baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006007900-B4 (DE)
Title: Ferrofluid-Neigungs- oder -Beschleunigungssensor
Inventor: GRAEF STEFAN
IPC: G01C9/06
Filed: 2006-02-18
Granted: 2008-04-03
Abstract: Neigungs-
oder Beschleunigungssensor mit einem Gehäuse (1), in dem eine ferromagnetische Flüssigkeit
(2) enthalten ist, deren Schichtdicke oder Ausrichtung des Oberflächenspiegels
(7) relativ zum Gehäuseboden
unter dem Einfluß einer
Neigung oder Beschleunigung des Gehäuses (1) veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß als
Detektionsmittel für
die relativen Änderungen
der Schichtdicke oder Ausrichtung des Oberflächenspiegels einander gegenüber liegende
oder nebeneinander liegende Hall-Sensoren (3, 4) oder MR-Sensoren
mit zugeordneten Stützmagneten
(5, 6; 9) am Gehäuse
(1) angebracht sind.
Patent DE-102006018764-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Elastomerlager
Inventor: LOHEIDE STEFAN DR
IPC: B60K5/12
Filed: 2006-04-20
Granted: 2012-09-20
Abstract: Hydraulisch dämpfendes Elastomerlager, zumindest aufweisend:  – ein Gehäuse (1, 2),  – ein Anschlusselement (3),  – einen Elastomerkörper (4), der das Gehäuse (1, 2) und das Anschlusselement (3) schwingungsdämpfend miteinander koppelt,  – zwei mit einem magnetorheologischen Fluid befüllte Kammern (5, 6),  – mindestens einen Strömungskanal (8), der die Kammern (5, 6) strömungsleitend miteinander verbindet,  – ein dem Strömungskanal zugeordneter, an der Außenseite des Gehäuses (1, 2) befestigter Aktuator (11) zur Erzeugung eines magnetischen Feldes,  dadurch gekennzeichnet, dass  in den Strömungskanal (8) ein mit dem Aktuator korrespondierendes Feldrückführungselement (10) eingesetzt ist, welches mindestens einen Stollen (14, 15, 16, 17) aufweist.
Patent DE-102006022290-B4 (DE)
Title: Heizer mit integriertem Temperatursensor auf Träger
Inventor: ASMUS TIM
IPC: G01N27/00
Filed: 2006-05-11
Granted: 2009-07-23
Abstract: Sensorchip (2, 3) mit einer sensitiven elektrisch leitfähigen Dickschichtstruktur und elektrisch isolierendem Untergrund, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem isolierenden Untergrund eine elektrisch leitfähige Dünnschichtstruktur direkt mit einer sensitiven elektrisch leitfähigen Dickschichtstruktur beschichtet ist.
Patent DE-102006023171-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit lokaler Plasmaextraktion
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/739
Filed: 2006-05-17
Granted: 2009-10-22
Abstract: Leistungsthyristor mit Halbleiterschichten unterschiedlichen Leitungstyps in einem Halbleiterkörper, die eine Anoden- und eine Kathodenemitterschicht (E A , a 1 , a 2 ; E K , k 1 , k 2 ) auf jeweils einer Seite des Halbleiterkörpers aufweisen, in denen wenigstens eine MOS-Feldeffekttransistorstruktur (FET A , FET K ) eingelagert ist, durch die mittels einer an eine Gateelektrode (G A , G K ) derselben angelegten Steuerspannung die Emitterwirksamkeit im Betrieb des Leistungsthyristors steuerbar ist, wobei  – die Gateelektrode (G A , G K ) über der betreffenden Emitterschicht (E A , a 1 , a 2 ; E K , k 1 , k 2 ) liegt und in lateraler Richtung (x) bis zu einer Zone (a3, k 3 ) mit einem zum Leitungstyp des jeweiligen Emitters (E A , E K ) komplementären Leitungstyp reicht, die in einem lateral begrenzten, hochdotierten Bereich (a2, k2) der Emitterschicht (E A , a 1 , a 2 ; E K , k 1 , k 2 ) angeordnet ist, und wobei der Leistungsthyristor in lateraler Richtung einen Hauptthyristorbereich (I) und einen Amplifying Gatebereich (II) aufweist und die mindestens eine MOS-Feldeffekttransistorstruktur wenigstens in einer der Emitterschichten (E A , E K ) und nur im Hauptthyristorbereich (I) und...
Patent DE-102006026113-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur individuellen Wärmenutzung von Warmwasserheizsystemen
Inventor: KIEFL OLIVER
IPC: A47C27/08
Filed: 2006-06-01
Granted: 2014-10-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Temperierung von Kammersystemen, integriert in Sitz-, Ruhe- und/oder Liegeeinrichtungen, bestehend aus Wärmetauscher (2), Temperaturfühler (11), Druckregulierventil (12), Rückflussverhinderer (13), Absperrkugelhahn (14/16), Schraubverbindung (15) und Wärmetauscherkreislauf (19) dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (2) innerhalb des Kammersystems integriert und an ein Warmwasserheizsystem angeschlossen ist.
Patent DE-102006028457-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung zum Durchtrennen von flexiblem Material
Inventor: NEUBAUER KAI
IPC: B65H35/04
Filed: 2006-06-21
Granted: 2008-04-30
Abstract: Schneidvorrichtung
zum Durchtrennen von flexiblem Material mit einem ersten, in Schneidrichtung
in ortsfesten Führungen
hin- und her beweglichen und antreibbaren Schneidmesser mit wenigstens
einer Klinge und mit einem mit dem ersten Schneidmesser zusammenarbeitenden
zweiten Schneidmesser mit wenigstens einer Klinge, wobei das zweite
Schneidmesser in ständigem
kraftschlüssigen
Anlagekontakt zum ersten Schneidmesser in Lagerungen angeordnet
ist und eine erste Klinge des zweiten Schneidmessers senkrecht zur Schneidrichtung
oder zur Schneidrichtung geneigt zu einer benachbarten Klinge des
ersten Schneidmessers angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das zweite Schneidmesser (5) zum ersten Schneidmesser (1) drehbar
um seine Längsachse
in den Lagerungen (14, 15) angeordnet ist und  – das zweite
Schneidmesser (5) zur Längsachse
fluchtend endseitig angeordnete Lagerzapfen (21, 22) aufweist und die
Achsen der in je einer Seitenwand (13) angeordneten Lagerungen (14,
15) zu dieser Längsachse
versetzt angeordnet sind, oder  – das zweite Schneidmesser
(5) zur Längsachse
versetzt angeordnete Lagerzapfen (21,...
Patent DE-102006030617-B4 (DE)
Title: Druckmittelbetriebener Arbeitszylinder mit mechanischer Wegsperrung im drucklosen Zustand
Inventor: BUETER JOSEF
IPC: F15B15/26
Filed: 2006-07-03
Granted: 2009-09-10
Abstract: Druckmittelbetriebener Arbeitszylinder mit mechanischer Wegsperrung im drucklosen Zustand, der ein druckabhängiges Sperrsystem mit zwei Sperrelementen mit Zahnkränzen aufweist, wobei ein Sperrelement feststehend ist, das andere Sperrelement mit einer rotierenden Gewindespindel formschlüssig gekoppelt ist und die beiden Zahnkränze mittels einer Sperrfeder in einem Federgehäuse eine den ersten Zahnkranz hemmende, formschlüssige oder kraftschlüssige Koppelung bilden, die über einen Kugelgewindetrieb mit einem Kolben an einer Kolbenstange zusammenwirken sowie alle erforderlichen Kanäle für die Zuführung und den Ablauf eines Fluids sowie Ventile zur Steuerung dessen im Bodenteil angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanäle für die Zuführung und den Ablauf des Fluids so angeordnet sind, dass Lagerungen (14; 16; 17) der rotierenden Gewindespindel (9) sowie das Federgehäuse (20) mit der Sperrfeder (19) frei von druckführenden Fluidströmen sind.
Patent DE-102006043723-B4 (DE)
Title: Allradantriebseinheit
Inventor: GANSLOSER PHILIP
IPC: F16H57/04
Filed: 2006-09-12
Granted: 2017-10-19
Abstract: Allradantriebseinheit (2) mit – einem Hauptgetriebe (3) und – einem sich diesem anschließenden Verteilergetriebe (42), welche einen gemeinsamen Kreislauf eines Getriebeöls aufweisen und mittels einer Trennwand (7) voneinander getrennt sind, wobei diese Trennwand (7) zwei Abflussausnehmungen (15, 10) aufweist, von denen die eine Abflussausnehmung (10) das Volumen des Getriebeöls im Fahrzeugstillstand in einer Verteilergetriebekammer (4) näherungsweise auf einem Wert hält, welcher im Vorwärtsfahrbetrieb von der zweiten Abflussausnehmung (15) vorgegeben wird.
Patent DE-102006046815-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit einem Seitenaufprallschutz
Inventor: HALBRITTER JOHANN
IPC: B60R21/02
Filed: 2006-10-02
Granted: 2011-12-15
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit einem Seitenaufprallschutz, umfassend einen mit einem Innenblech (12) der Kraftfahrzeugtür fest verbundenen Seitenaufprallträger (10) mit mindestens einem flächig ausgebildeten Endbereich (14), wobei das Innenblech (12) der Kraftfahrzeugtür auf dem flächigen Endbereich (14) des Seitenaufprallträgers (10) aufliegt und der flächige Endbereich (14) des Seitenaufprallträgers (10) und das Innenblech (12) der Kraftfahrzeugtür jeweils fluchtend zueinander angeordnete Durchgangsöffnungen aufweisen, und mittels einer die Durchgangsöffnungen durchfassenden Schraube (22) kraftschlüssig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung des Innenblechs (12) einen kragenförmig ausgebildeten Randbereich (24) aufweist, der in axiale Richtung (a) betrachtet zumindest bereichsweise in die entsprechende Durchgangsöffnung des Endbereichs (14) des Seitenaufprallträgers (10) hineinreicht.
Patent DE-102006058041-B4 (DE)
Title: Kochgerät mit Griffelement
Inventor: BAUMGARTEN ROLF-GUENTER
IPC: A47J45/07
Filed: 2006-12-07
Granted: 2010-09-23
Abstract: Kochgerät (01) mit zumindest einem Griffelement (02), wobei am Kochgerät (01) ein insbesondere prismatisch geformtes Anschlusselement (04) befestigt ist, auf dessen freies Ende das Griffelement (02) mit einer Befestigungsöffnung (05) aufgeschoben werden kann, und wobei zur Festlegung des Griffelements (02) auf dem Anschlusselement (04) ein Sicherungselement (07) vorgesehen ist, das mit seinen Seitenwänden (10) zwischen der Innenseite (08) der Befestigungsöffnung (05) und der Außenseite (09) des Anschlusselements (04) angeordnet ist, und wobei das Sicherungselement (07) zumindest zwei sich nach außen erstreckende Widerhakenzähne (11) aufweist, die sich beim Aufschieben des Griffelements (02) auf das Anschlusselement (04) zumindest geringfügig verformen und/oder zumindest geringfügig in das Material des Griffelements (02) eingraben, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite (08) der Befestigungsöffnung (05) Vorsprünge (13) vorgesehen sind, an denen die Seitenwände (10) des Sicherungselements (07) zur Anlage kommen und zumindest geringfügig elastisch verspannt werden.
Patent DE-102006058778-B4 (DE)
Inventor: SCHELL MICHAEL
IPC: H02B1/32
Filed: 2006-12-12
Granted: 2013-04-25
Abstract: A control box arrangement including at least one control box which is sub-divided, or which can be sub-divided, into a plurality of cuboid compartments, including functional compartments, by wall sections, where vertical wall sections with a horizontal sub-division are provided. A collecting bar arrangement including a distributing bus bar arrangement guides the current, in order to supply electrical energy to appliance components which are arranged in the functional compartments accessible from the front side. An advantageous arrangement of functional compartments and the energy supply of components received therein is achieved by the distribution buses of the distributing bus bar arrangement are guided through a plurality of vertical functional compartments arranged one above the other and separated by horizontal partition bottoms, are mounted inside the compartments, and covered in a protected manner.
Patent DE-102007003766-B4 (DE)
IPC: C08J5/18
Filed: 2007-01-19
Granted: 2008-09-11
Abstract: Transparent barrier film comprises a substrate film made from a thermoplastic polymer selected from polyethylene terephthalate, polyolefins and polylactides and a barrier layer based on aluminum oxide. The barrier film has an optical transmission of at least 95 % in the wavelength region of 500 nm. An independent claim is also included for a method for the production of a transparent film. Preferred Features: The barrier film has an optical transmission of at least 99 % in the wavelength region of 500 nm. The thickness of the barrier layer is 5-40 nm. The barrier layer is present in an amount of less than 1 wt.% and is applied by vacuum plasma coating. The barrier layer has a uniform thickness.
Patent DE-102007005561-B4 (DE)
Title: Kommissioniersystem mit Regaltransporteinheit und Verfahren zum Betreiben eines solchen Systems
Inventor: SCHAEFER GERHARD
IPC: B65G47/10
Filed: 2007-01-24
Granted: 2009-11-26
Abstract: Kommissioniersystem (10) mit:  einem Palettenlager (12), das als Vorratslager für eine Vielzahl von Verpackungseinheiten (41) verwendet wird, die im Palettenlager (12) auf Paletten (14) gelagert werden;  einem Tablarlager (24), das als Kommissionierpuffer verwendet wird, um angeschlossene Kommissionierplätze mit Verpackungseinheiten (41) zu versorgen, wobei im Tablarlager Tablare (38) gelagert werden, die zuvor mit einer Palettenlage von Verpackungseinheiten (41) beladen wurden;  einer Fördertechnik (22), die die mit jeweils einer Palettenlage von Verpackungseinheiten (41) beladenen Tablare (38) von dem Palettenlager (12) zum Tablarlager (24) mittels mindestens einer Transporteinheit (36) für Tablare (38) transportiert, die eine Vielzahl von den mit jeweils einer Palettenlage beladenen Tablaren (38) aufnehmen kann.
Patent DE-102007009367-B4 (DE)
Title: Kabelbrücke und Anlage
Inventor: BECKER GüNTER
IPC: H02G3/04
Filed: 2007-02-23
Granted: 2016-01-07
Abstract: Kabelbrücke (1, 20) mit mindestens zwei ersten Kabelnuten (8, 21) und zwei Seitenkanten, wobei die ersten Kabelnuten (8, 21) in einer Oberseite der Kabelbrücke (1, 20) vorgesehen sind und in konstantem Abstand zu den Seitenkanten der Kabelbrücke (1, 20) verlaufen, wobei die ersten Kabelnuten (8, 21) jeweils mit zweiten Kabelnuten (9) verbunden sind, wobei an jeder Verbindungsstelle jeweils eine Verlegeweiche (10) gebildet ist zur wahlweisen Verlegung eines Kabels entlang von zwei Verlegelinien, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei zweite Kabelnuten (9) an ihrem von der Verlegeweiche (10) abgewandten Ende durch eine dosenförmige Ausnehmung (7) verbunden sind.
Patent DE-102007011198-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Gegenständen
Inventor: NÖCKEL HEIKO
IPC: F16B13/12
Filed: 2007-03-06
Granted: 2019-02-21
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Gegenständen an einem Basiselement mit einem Halteelement (1), welches mittels eines Verankerungselements (3) mit dem Basiselement verbindbar ist, wobei das Verankerungselement (3) als separates Teil ausgebildet ist und form- und/oder kraftschlüssig mit dem Halteelement (1) verbunden ist, wobei zwei als Scheibe (2, 5) ausgebildete Aufnahmen (2, 5) vorhanden sind, zwischen denen das Verankerungselement (3) angeordnet ist, und wobei die Aufnahmen (2, 5) form- und/oder kraftschlüssig mit dem Halteelement (1) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheiben (2, 5) jeweils eine Öffnung (2b, 5b) aufweisen, in die das Verankerungselement (3) eingesteckt ist und dass das Verankerungselement als Blechteil ausgebildet ist, das sägezahnförmige oder wellenförmige Ecken (4) aufweist, in denen Durchbrüche (4a) ausgebildet sind.
Patent DE-102007031981-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: STEINGASS STEPHAN
IPC: B60T8/36
Filed: 2007-07-10
Granted: 2023-01-12
Abstract: Betriebsverfahren für ein Magnetventil mit einer Magnetbaugruppe (13) und einer Ventilpatrone (22, 42), die einen Polkern (23, 43), einen mit dem Polkern (23, 43) verbundenen Ventileinsatz (25, 45), einen innerhalb des Ventileinsatzes (25, 45) zwischen einer Geschlossenposition und einer Offenposition axial beweglich geführten Anker (24, 44), der mit einem Schließelement (28, 48) gekoppelt ist, und einen mit dem Ventileinsatz (25, 45) verbundenen Ventilkörper (29, 49) mit einem Hauptventilsitz (30, 50) umfasst, der zwischen mindestens einer ersten Strömungsöffnung (31, 51) und einer zweiten Strömungsöffnung (32, 52) angeordnet ist, wobei der axial bewegliche Anker (24, 44) bei einer Bestromung der Magnetbaugruppe (13) durch eine erzeugte Magnetkraft (FMagnet) innerhalb des Ventileinsatzes (25, 45) gegen eine Federkraft (Ffeder) einer Rückstellfeder (26, 46) und gegen eine Fluidkraft (FHydraulik) in Richtung Polkern (23, 43) bewegt wird, um das Schlie-ßelement (28, 48) aus dem Hauptventilsitz (30, 50) zu heben und einen Fluiddurchfluss zwischen der mindestens einen ersten Strömungsöffnung (31, 51) und der zweiten Strömungsöffnung (32, 52) zu ermöglichen, und wobei der axial bewegliche Anker (24, 44) durch die Federkraft (FFeder) der Rückstellfeder (26, 46) und durch die Fluidkraft (FHydraulik) innerhalb des Ventileinsatzes (25, 45) vom Polkern (23, 43) weg bewegt wird, um das Schließelement (28, 48) dichtend in den Hauptventilsitz (30, 50) zu drücken und den Fluiddurchfluss zwischen der mindestens einen, ersten Strömungsöffnung (31, 51) und der zweiten Strömungsöffnung (32, 52) zu unterbrechen, wobei der Fluiddurchfluss zwischen der mindestens einen ersten Strömungsöffnung (31, 51) und der zweiten Strömungsöffnung (32, 52) in hubschließender Richtung erfolgt und die Verläufe der Magnetkraft (FMagnet), der Federkraft (FFeder) und der Fluidkraft (FHydraulik) über den Hubverlauf des -Ankers (24, 44) und des Schließelements (28, 48) so kombiniert sind, dass zwischen der Geschlossenposition und der Offenposition des Ankers (24, 44) und des Schließelements (28, 48) mindestens ein weiterer stabiler Arbeitspunkt einstellbar ist, der einen Kräftegleichgewichtspunkt mit einem negativen Gesamtkraftgradienten repräsentiert, wobei der Anker (24, 44) mit dem Schließelement (28, 48) durch Einstellen der Stromstärke zur Bestromung der Magnetbaugruppe, (13) um einen Teilhub bewegt wird, um das Schließelement (28, 48) aus dem Hauptventilsitz (30, 50) zu heben und das Magnetventil (1) in einem quasistationären teilweise geöffneten Zustand zu betreiben, wobei die Stromstärke durch Vorgabe eines Pulsweitenmodulationsverhältnisses eingestellt wird.
Patent DE-102007041945-B4 (DE)
Title: Wäschemaschine
Inventor: HWANG SUNG GI
IPC: A47L15/42
Filed: 2007-09-04
Granted: 2012-10-31
Abstract: Wäschemaschine, die ein Bedienungspult (20) aufweist, in dem eine Anzeige (50) zum Anzeigen von Betriebszuständen vorgesehen ist, wobei die Wäschemaschine aufweist: ein Befestigungsteil (60), das in einem vorgegebenen Abschnitt des Bedienungspults (20) vorgesehen ist, um die Anzeige darin zu befestigen (50); mindestens zwei Einsatzaussparungen (65, 66), die am Befestigungsteil (60) vorgesehen sind; mindestens zwei Einsatzvorsprünge (51, 52), die an der Anzeige vorgesehen sind, die den mindestens zwei Einsatzaussparungen (65, 66) entsprechen; mindestens einen Sicherungshaken (63), der an einem oberen Abschnitt des Befestigungsteils (60) vorgesehen ist, um die Anzeige (50) am Bedienungspult (20) zu sichern; und ein Trennungsverhinderungsteil (61), das am Bedienungspult (20) vorgesehen ist, um zu verhindern, daß die Anzeige (50) in eine Vorwärtsrichtung des Bedienungspults (50) getrennt wird, wobei eine (66) der mindestens zwei Einsatzaussparungen (65, 66) nur in einer Auswärtsrichtung des Befestigungsteils (60) ausgespart ist und eine (65) andere der mindestens zwei...
Patent DE-102007042680-B4 (DE)
Title: Faserseil aus hochfesten Kunstfasern für eine Hubschrauberrettungswinde
Inventor: KEMPF FLORIAN
IPC: D07B1/14
Filed: 2007-09-10
Granted: 2019-02-28
Abstract: Faserseil (10) aus hochfesten Kunstfasern für eine Hubschrauberrettungswinde, umfassend mehrere miteinander verflochtene, lasttragende Kunstfaserlitzen (12), mindestens eine elektrisch leitende Einlage (16), sowie einen Verschleißindikator (14, 18, 24) zur visuellen Prüfung des Faserseils (10), dadurch gekennzeichnet, dass ausschließlich die miteinander verflochtenen, lasttragenden Kunstfaserlitzen (12) dazu ausgebildet sind, alle auf das Faserseil (10) wirkenden Kräfte zu tragen, und dass die miteinander verflochtenen, lasttragenden Kunstfaserlitzen (12) in radialer Richtung (r) betrachtet von einer Reibungs-verringernden Stapelfaserlage (14), einem inneren Seilmantel (18) und einem äußeren Seilmantel (20) umhüllt sind.
Patent DE-102007047808-B4 (DE)
Title: Exhaust emission control device for purifying waste gas component, has catalyst apparatus promoting reductive reaction of waste gas component by reducing agent, and discharge device arranged in downstream than catalyst apparatus
Inventor: ARAKAWA MIYAO
IPC: F02D41/04
Filed: 2007-11-16
Granted: 2014-12-24
Abstract: The device (1) has a catalyst apparatus (3) promoting a reductive reaction of a waste gas component using a reducing agent e.g. urea. A discharge device (4) is arranged in downstream than the catalyst apparatus. A reducing-agent concentration-detector unit (5) detects concentration of the reducing agent. The reducing agent is flowed out of the catalyst apparatus. A discharge control unit (6) controls discharge of the reducing agent using the discharge device based on a detected value obtained from the reducing-agent concentration detector unit.
Patent DE-102007054129-B4 (DE)
Title: Einlauf- oder Sickerschacht mit Abstandshalter zwischen Innenwand und Filtersack
Inventor: SCHRECK PAUL
IPC: B01D29/27
Filed: 2007-11-14
Granted: 2011-07-21
Abstract: Einlauf- oder Sickerschacht zum Auffangen von Verschmutzungen aus hindurch fließendem Abwasser, bestehend aus einem Hohlraum (1) mit Wandflächen (11) und einer Bodenfläche (12), in die wenigstens eine Zulauföffnung (2) und wenigsten eine Ablauföffnung (3) eingebracht ist und an dessen Wandflächen (11) mit einer Haltevorrichtung (4), wie z. B. einem Spannring, ein Filtersack (5) aufgespannt ist, der entlang den Wandflächen (11) und der Bodenfläche (12) zumindest abschnittsweise verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Filtersack (5) und den Wandflächen (11) Abstandshalter (6) verteilt angeordnet sind, und/oder zwischen dem Filtersack (5) und wenigstens einem Teilbereich der Bodenflächen (12) Abstandshalter (6) angeordnet sind, wobei die Abstandshalter (6) einen Abstand zwischen den Wandflächen (11) und/oder den Bodenflächen (12) und dem Filtersack (5) bilden.
Patent DE-102008005350-B4 (DE)
Title: Mikrofluidische Vorrichtungen mit Nanokanälen
Inventor: BEERLING TIMOTHY
IPC: B81B1/00
Filed: 2008-01-21
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer mikrofluidischen Vorrichtung mit einem Kanal, der eine Dickenabmessung aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  – Bereitstellen einer Halbleiterstruktur mit einem unter einer Siliziumschicht (102) angeordneten vergrabenen Siliziumoxidabschnitt (104), wobei die Dicke des vergrabenen Siliziumoxidabschnitts die Dickenabmessung des zu erzeugenden Kanals festlegt;  – Erzeugen einer Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (108) durch die Siliziumschicht (102), wobei die Durchgangsöffnungen (108) in Richtung der Längserstreckung des zu erzeugenden Kanals beabstandet sind; und  – Ätzen des Siliziumoxids des vergrabenen Siliziumoxidabschnittes, wobei die Siliziumschicht (102) als ein Ätzstopp dient, wodurch sich von den Durchgangsöffnungen (108) ausbreitende Ätzfronten zu dem Kanal vereinigen.
Patent DE-102008005709-B4 (DE)
Title: Exzenterpresse
Inventor: HEGEL WALTER
IPC: A61J3/10
Filed: 2008-01-21
Granted: 2011-08-25
Abstract: Einhausung zur hermetischen Abriegelung des durch die Einhausung gebildeten Raumes von der Umgebung für eine Exzenter-Tablettenpresse, welche mindestens eine Matrize zur Substrataufnahme, wenigstens einen Stempel zur Aufbringung der Presskraft auf das Substrat und wenigstens eine Frontplatte aufweist, wobei auf einer Seite der Frontplatte die Matrize und der Stempel angeordnet sind und auf der anderen Seite der Frontplatte zumindest teilweise wenigstens eine Antriebs- und/oder wenigstens eine Verstelleinrichtung angeordnet ist und wenigstens ein Element der Antriebs- und/oder der Verstelleinrichtung hermetisch abgedichtet durch die Frontplatte hindurchgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhausung (100) derart mit der Tablettenpresse (200) an deren Frontplatte verbindbar ist und an dieser abdichtbar ist, dass im an die Presse montierten Zustand zumindest der unmittelbare Bereich der Tablettenpressung von der die Tablettenpresse (200) umgebenden Atmosphäre und von den hinter der Frontplatte befindlichen Teilen der Presse hermetisch getrennt ist.