baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014102728-U1 (DE)
Title: Sensorbox, und mit Sensorbox bestückte Matratze
IPC: A47C27/00
Filed: 2014-06-12
Abstract: Sensoranordnung einer Matratze, mit einem druckempfindlichen, die Anwesenheit einer auf der Matratze liegenden Person detektierenden Sensor (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (2) in einer als Sensorbox (1) bezeichneten Baugruppe angeordnet ist, wobei unterhalb des Sensors (2) eine Stützleiste (3) verläuft, die sich zu beiden Seiten über den Sensor (2) hinaus erstreckt, und dass oberhalb des Sensors (2) eine Druckleiste (4) verläuft, die sich ebenfalls zu beiden Seiten über den Sensor (2) hinaus erstreckt.
Patent DE-202014105230-U1 (DE)
Title: Türflügel
IPC: E06B3/78
Filed: 2014-10-31
Abstract: Türflügel (3) mit einer Türfüllung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Türfüllung (6) eine Innenplatte (13) und eine Außenplatte (11) aufweist, die durch eine Schaumstoffschicht (16) mechanisch und thermisch entkoppelt sind.
Patent DE-202015001001-U1 (DE)
Title: Interaktiver Führer
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-02-09
Abstract: E-Book gegliedert in mehrere Kapitel, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Kapitel aus einer interaktiven Kartenseite (2), einer Textseite (3) und einer Bildergalerie (4) besteht, zwischen denen man jederzeit über Menüpunkte (1, 2, 3, 4) wechseln kann.
Patent DE-202015003923-U1 (DE)
Title: Aufklappbare Auflage mit Beleuchtung und verstellbarem Auszug
IPC: A47B23/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Aufklappbare Auflagen-Halterung für Bücher, Hefte, Magazine, Tablet PC, die ein Unterteil mit verstellbarem Auszug hat. dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil und der Auszug durch Teleskopschienen ausfahrbar sind.
Patent DE-202015004130-U1 (DE)
Title: Heckenschere
IPC: A01G3/04
Filed: 2015-06-09
Abstract: Heckenschere, umfassend eine Schneid-Vorrichtung (20) mit oberen und unteren Messerklingen (21, 22), die sich relativ zueinander überlappen, wobei jede der oberen und unteren Messerklingen (21, 22) einen Scherteil (211) aufweist, der einen Außenumfang hat, welcher mit mehreren Scherrändern (2111, 2211) versehen ist und einen Befestigungsteil (212, 222), der in einem Führungsloch (2121, 2221) ausgebildet ist; des weiteren umfassend einen Nockenmechanismus, der ein oberes Exzenterrad (31) aufweist, das sich in das Führungsloch (2121) der oberen Messerklinge (21) hinein erstreckt und das mit einem exzentrischen Loch (313) versehen ist, sowie ein unteres Exzenterrad (32) aufweist, das sich in das Führungsloch (2221) der unteren Messerklinge (22) hinein erstreckt und das mit einem exzentrischen Loch (323) versehen ist; und schließlich umfassend einen bürstenlosen Motor (60), der eine Antriebswelle (61) aufweist, die sich in die exzentrischen Löcher (313, 323) in den oberen und unteren Exzenterrädern (31, 32) erstreckt und betrieblich mit ihnen gekoppelt ist, so daß beim Einschalten des Motors (60) die oberen und unteren Exzenterräder (31, 32) in den Führungslöchern (2121, 2221) der oberen und unteren Messerklingen (31, 32) gedreht werden, wodurch die oberen und unteren Messerklingen relativ zueinander längs ihrer Längsrichtung hin- und hergehend angetrieben werden.
Patent DE-202015005209-U1 (DE)
Title: Spielgerät in Gewehrform
IPC: F41B11/89
Filed: 2015-07-21
Abstract: Ein Spielgerät in Gewehrform, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (1) aus transparentem Kunsstoff besteht, daß am vorderen Bereich ein Zylinder (2) und hinteren Bereich eine Schulterstütze (3) vorhanden ist und daß eine Gearbox im Inneren des Grundkörpers (1) montiert ist.
Patent DE-202015101465-U1 (DE)
Title: Wärmetechnisches Gerät
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-03-23
Abstract: Wärmetechnisches Gerät, umfassend einen von einem Wärmeträgermedium durchströmten Wärmeübertrager (1), an dem für das Wärmeträgermedium ein Zufuhranschluss (1.1) und ein Abfuhranschluss (1.2) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Zufuhranschluss (1.1) und dem Abfuhranschluss (1.2) eine hydraulisch parallel zum Wärmeübertrager (1) angeordnete Verbindungsleitung (2) für das Wärmeträgermedium vorgesehen und ein Verhältnis von wahlweise über den Wärmeübertrager (1) und/oder über die Verbindungsleitung (2) geführtem Wärmeträgermedium einstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202015101681-U1 (DE)
Title: Positionsmesssystem
IPC: G01B15/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Linearpositionsmesssystem zur Bestimmung einer Kolbenposition in einem druckbelasteten Zylinder (14) mit – einer Antenne (22) an einem Zylinderende (18), das dem Kolben (12) gegenüberliegt, zum Aussenden von elektromagnetischer Strahlung (24) im Mikrowellenbereich, wobei die Antenne (22) in das Zylinderinnere (15) abstrahlt und der Zylinder (14) einen Mikrowellenleiter bildet und der Kolben (12) ausgebildet ist, die Strahlung (24) zu reflektieren und die Antenne (22) ausgebildet ist, die reflektierte Strahlung (26) zu empfangen, – einer außerhalb des Zylinderinneren (15) angeordneten Steuer- und Auswerteelektronik (28), zur Ansteuerung der Antenne (22) und zur Auswertung der von der Antenne (22) empfangenen Strahlung (26), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Zylinderinneren (15) und der Steuer- und Auswerteelektronik (28) eine galvanische Trennung (32) vorgesehen ist, die mittels feldgebundener Kopplung signaltechnisch überbrückt ist und zylinderinnenseitig der Kopplung der Zylinderinnendruck und außenseitig der Kopplung Umgebungsdruck herrscht.
Patent DE-202015103188-U1 (DE)
Title: Handabschwarter mit einfachem Messerwechsel
IPC: A22C17/12
Filed: 2015-06-17
Abstract: Handabschwarter (1) mit einer Zahnwalze (7), die motorangetrieben in einem Gehäuse mit seitlichen Schenkeln (4) um eine Achse (3) rotierend gehalten ist, und mit einem in einer Arbeitsstellung mit einem Freispalt parallel zur Zahnwalze (7) positionierten Messer (2), das in einer Messeraufnahme gehalten ist, die aus an den seitlichen Schenkeln (4) des Gehäuses (17) befestigten Seitenteilen (5) und einem Messerhalter (6) gebildet ist, und die Messeraufnahme in der Arbeitsstellung durch eine lösbare Arretierung in den seitlichen Schenkeln (4) fixiert ist, und in einer geöffneten Stellung der Messeraufnahme das Messer (2) aus dem Messerhalter (6) entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierung der Messeraufnahme in der Arbeitsstellung durch zwei federbelastete Sperrbolzen (13) in den Schenkeln (4) erfolgt, die über eine Ausrückplatte (16) gemeinsam lösbar sind und in der geöffneten Stellung der Messerhalter (6) mit den Schenkeln (4) des Gehäuses (17) verbunden bleibt.
Patent DE-202015103664-U1 (DE)
Title: Außenrotor mit Blockierungsring
IPC: H02K1/27
Filed: 2015-07-13
Abstract: Außenrotor (100) einer Motorgruppe (1), der von Mitteln zum elektronischen Steuern aus steuerbar ist, wobei die Motorgruppe (1) einen Motor (10) aufweist, der einen Stator (200) und den Außenrotor (100) aufweist, die jeweils, axial entlang einer Achse (X-X) einander zugewandt, Statorpole (210), die aus elektrischen Wicklungen (220) gebildet sind, und Rotorpole (110) aufweisen, die aus Magneteinsätzen (115) gebildet sind, wobei der Außenrotor (100) Folgendes aufweist:  – eine tragende Struktur (150), die sich axial erstreckt, die durchgehende Polhohlräume (155) aufweist, die geeignet sind, die Magneteinsätze (115) aufzunehmen;  – einen Blockierungsring (190), der geeignet ist, auf einer Seite der tragenden Struktur (150) angeordnet zu werden, um auf sie einzuwirken und als axiale Arretierung für die Magneteinsätze (115) zu fungieren, die in die Polhohlräume (155) eingefügt sind.
Patent DE-202015106807-U1 (DE)
Title: Für Wintersportarten geeigneter Sportschuh
IPC: A43B5/04
Filed: 2015-12-15
Abstract: Sportschuh zum Betreiben von Wintersportarten, umfassend eine Schale (11), die dazu geeignet ist, den Fuß eines Benutzers aufzunehmen, die im unteren Teil eine vordere Sohle (16) und eine Absatzsohle (17) und im vorderen und hinteren Teil einen Spitzenteil (12) und einen Absatzteil (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass er zumindest einen Satz von Spezialeinsätzen (50a, 50b), die in der genannten vorderen Sohle (16) anzubringen sind, und/oder einen Satz von Spezialeinsätzen (52a, 52b), die in der genannten Absatzsohle (17) anzubringen sind, und zumindest einen Satz von vorderen (60a, 60b) und/oder hinteren (62a, 62b) Spezialeinsätzen umfasst, die in dem genannten Spitzenteil (12), und/oder in dem genannten Absatzteil (14) anzubringen sind, wobei die genannten Spezialeinsätze (50a, 50b, 52a, 52b, 60a, 60b, 62a, 62b) an der genannten Schale (11) selektiv angebracht werden, um den Schuh dazu geeignet zu machen, auch mit Einrichtungen zum Betreiben von verschiedenen Wintersportdisziplinen zusammenzuarbeiten.
Patent DE-202016000286-U1 (DE)
Title: Seilwindenantrieb für absenkbare Anhänger
IPC: B62D63/08
Filed: 2016-01-19
Abstract: Transportanhänger mit absenkbarer Ladefläche, mit einem Achselement, welches die gefederte Aufhängung des rechten und linken Rades beinhaltet, mit einer Verbindung zwischen Achselement und Ladefläche oder Chassis (1), welche ein Schwenken des Achselements um eine Senkachse (3) parallel zur Radachse zum Absenken der Ladefläche ermöglicht, mit einer Senkachse (3) die oberhalb der Ladefläche positioniert ist, mit einem Achsrohr (9), welches die rechte und linke Hälfte des Achselements unter der Ladefläche verbindet, mit einer Seilwinde, welche das Schwenken des Achselements antreibt, mit einem unterhalb der Senkachse befindlichen Ansatzpunkt des Seiles an das Achsrohr bzw. Achselement, und mit Zugkräften des Seils die ca. in Fahrtrichtung nach vorne zeigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seilkräfte mittels zumindest eines Ansatzpunktes auf den Bereich des Achselements bei jedem der beiden Enden des Achsrohrs ansetzen.
Patent DE-202016001486-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gaseinpressung in einen Schlammbehälter
IPC: C02F11/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Vorrichtung zur Gaseinpressung in einen Schlammbehälter, wobei wenigstens eine Leitung zur Einbringung von Gas oberhalb des Bodens des mit einem insbesondere Feststoffe bzw. Partikel enthaltenden Fluid gefüllten Schlammbehälters vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Leitung (2, 15, 16, 17, 23, 38, 47, 58) in ein im Wesentlichen vertikal im Schlammbehälter (1) angeordnetes und an beiden Enden offenes Rohr (3, 12, 13, 14, 22, 34, 43, 44, 45, 54, 55, 56) zur Einbringung von Gas zumindest am unteren Ende des Rohrs (3, 12, 13, 14, 22, 34, 43, 44, 45, 54, 55, 56) mündet.
Patent DE-202016006577-U1 (DE)
Title: Dachziegel
IPC: E04D1/10
Filed: 2016-10-25
Abstract: Dachziegel (1), welche auf Querlatten einer Tragkonstruktion eines Steildaches auflegbar sind und welche unterseitig, in ihrem zum Dachfirst hin liegenden Endbereich, einen quer zum Dachziegel (1) verlaufenden Anschlag (7) zur Sicherung gegen Abrutschen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Dachziegel (1) aus einer formbaren Masse gegossen ist und in seinem Inneren eine Stabilisierungsschicht aufweist, welche als Lochblech, Drahtnetz, geflochtenes Gewebe oder netzartige Zwischenschicht ausgebildet ist.
Patent DE-202016007675-U1 (DE)
Title: Opernschiff
IPC: B63B38/00
Filed: 2016-12-19
Abstract: Schwimmendes Operntheater zur Aufnahme von Publikum ausschließlich in internationalen Häfen zum Zwecke von Aufführungen theatralischer Art, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein Hochseeschiff handelt, das so ausgerüstet ist, dass auf ihm Opern-, Theater- oder Kinoaufführungen stattfinden können. Es handelt sich um ein hochseetaugliches Schiff, das mit Foyer (1), Zuschauerraum (2) und Bühne (3) mit Garderoben ausgerüstet ist.
Patent DE-202016008191-U1 (DE)
Title: Adaptive Überlappungsblockprädiktion bei Videokodierung mit variabler Blockgröße
IPC: H04N19/50
Filed: 2016-12-23
Abstract: Computergerät zum Kodieren von Einzelbildern eines Videostreams, umfassend: eine Einheit zum Kodieren eines aktuellen Blocks eines aktuellen Einzelbildes durch einen Prozessor in Reaktion auf Anweisungen, die auf einem nichtflüchtigen computerlesbaren Medium gespeichert sind, wobei das Kodieren Folgendes umfasst: eine Einheit zum Erzeugen eines Basisprädiktionsblocks für den aktuellen Block auf der Grundlage von aktuellen Prädiktionsparametern, die mit dem aktuellen Block verbunden sind; eine Einheit zum Erkennen benachbarter Prädiktionsparameter, die zum Kodieren von zuvor kodierten benachbarten Blöcken, die an den aktuellen Block angrenzen, verwendet wurden, wobei mindestens eine Seite des aktuellen Blocks an zwei oder mehr der zuvor kodierten benachbarten Blöcke angrenzt; eine Einheit zum Bestimmen von Überlappungsregionen im aktuellen Block, wobei jede der Überlappungsregionen einem jeweiligen zuvor kodierten benachbarten Block entspricht; und eine Einheit zum Erzeugen einer Überlappungsvorhersage von Pixelwerten für die einzelnen Überlappungsregionen gemäß einer gewichteten Funktion des Basisprädiktionsblocks und einer Vorhersage anhand von benachbarten Prädiktionsparametern, wobei die gewichtete Funktion auf einer Differenz zwischen den aktuellen Prädiktionsparametern und den benachbarten Prädiktionsparametern basiert.
Patent DE-202016009089-U1 (DE)
Title: Online-Training von hierarchischen Algorithmen
IPC: H04N19/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Nicht-transitorisches computerlesbares Medium, das computerlesbare Befehle speichert, die, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, ein Verfahren zur Verringerung der zu übertragenden Datenmenge durchzuführen, wenn visuelle Daten über ein Netzwerk von einem ersten Knoten zu einem zweiten Knoten übertragen werden, wobei das Verfahren an dem ersten Knoten die folgenden Schritte umfasst:
 Verringern der Qualität eines Abschnitts höherer Qualität der visuellen Daten auf einen Abschnitt geringerer Qualität der visuellen Daten;
 Analysieren einer Vielzahl von hierarchischen Algorithmusmodellen für die Verwendung der Rekonstruktion des Abschnitts höherer Qualität der visuellen Daten;
 Auswählen eines oder mehrerer hierarchischer Algorithmusmodelle aus der Vielzahl hierarchischer Algorithmusmodelle zur Verwendung auf der Grundlage einer bestimmten Metrik;
 Übertragen des Abschnitts geringerer Qualität der visuellen Daten an den zweiten Knoten; und
 Übertragen des einen oder der mehreren ausgewählten hierarchischen Algorithmusmodelle, die dem an den zweiten Knoten übertragenen Abschnitt geringerer Qualität der visuellen Daten entsprechen, an den zweiten Knoten;
 wobei der zweite Knoten in der Lage ist, den Abschnitt höherer Qualität der visuellen Daten aus dem übertragenen Abschnitt geringerer Qualität der visuellen Daten unter Verwendung des einen oder der mehreren hierarchischen Algorithmusmodelle, die dem Abschnitt geringerer Qualität der visuellen Daten entsprechen, im Wesentlichen zu reproduzieren.
Patent DE-202016100368-U1 (DE)
Title: Falzmaschine zur Herstellung von Falzprodukten
IPC: B65H45/12
Filed: 2016-01-26
Abstract: Falzmaschine mit wenigstens einer Falzeinheit (2) zum Falzen von Falzprodukten (FP), wobei die Falzprodukte (FP) die Falzmaschine entlang einer Bewegungsbahn durchlaufen, einer Seitenkanten-Messeinheit (18), die in einem Bereich stromab der wenigstens einen Falzeinheit (2) angeordnet ist und einen ersten und einen zweiten optischen Sensor (4, 6) zur Messung an den gefalzten Falzprodukten (FP) aufweist, wobei der erste und der zweite optische Sensor (4, 6) in Richtung quer zu einer Förderrichtung (F) der Falzprodukte (FP) verstellbar sind und im Betrieb der Falzmaschine derart angeordnet sind, dass während des Durchlaufens eines Falzprodukts (FP) in Förderrichtung (F) an beiden Seiten des Falzprodukts (FP) ein Seitenkantenverlauf durch die beiden seitlich angeordneten Sensoren (4, 6) erfassbar ist, wobei die Messdaten der Sensoren (4, 6) abhängig von einem Grad der Überdeckung der Sensoren (4, 6) durch das Falzprodukt (FP) sind, stromab der Seitenkanten-Messeinheit (18) angeordneten Aussortiermitteln (7) zum Aussortieren von fehlerhaften Falzprodukten (FP), und einer Steuereinheit (15), die derart betreibbar ist, dass die Messdaten der Sensoren (4, 6) der Seitenkanten-Messeinheit (18) ausgewertet werden und ein Steuersignal an die Aussortiermittel (7) zum Aussortieren eines fehlerhaften Falzprodukts (FP) übermittelt wird.
Patent DE-202016100871-U1 (DE)
Title: Schiebetür mit einer Schließeinrichtung
IPC: E05F15/635
Filed: 2016-02-19
Abstract: Schiebetür (1) mit einem Türblatt (2), einem gebäudeseitig festlegbaren Blendrahmen (3) und einer oberen Führungsschiene (4), längs derer das Türblatt (2) aus einer Schließ- in eine Öffnungsstellung verschiebbar ist und mit einer Schließeinrichtung (5), durch welche das Türblatt (2) aus seiner Öffnungsstellung selbsttätig in seine Schließstellung zurückbewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließeinrichtung (5) einen parallel zur Türblattebene verlaufenden Antriebshebel (6) und einen ebenfalls parallel zur Türblattebene verlaufenden Lenkerhebel (7) aufweist, wobei der Antriebshebel (6) an einem seiner Enden gelenkig mit dem Türblatt (2) verbunden und an seinem anderen Ende gelenkig an einem Ende des Lenkerhebels (7) und das andere Ende des Lenkerhebels (7) gelenkig an einem vertikalen Holm des Blendrahmens (3) angeschlossen ist, wobei der Antriebshebel (6) mit seinem türblattseitigen Ende oder der Lenkerhebel (7) mit seinem blendrahmenseitigen Ende mit einem Antriebsritzel zur Betätigung einer Zahnstange verbunden ist, welche beim Öffnen des Türblattes (2) verschoben wird und dabei einen Kraftspeicher spannt, dessen gespeicherte Kraft das Türblatt (2) in Schließrichtung beaufschlagt und nach Aufheben der in Öffnungsrichtung wirkenden Kräfte in Schließstellung zurückbewegt.
Patent DE-202016106432-U1 (DE)
Title: Fingerschutzvorrichtung
IPC: A41D13/08
Filed: 2016-11-16
Abstract: Fingerschutzvorrichtung (1) zum Schutz eines Fingers bei der Bedienung eines Steuergeräts einer Videospieleinrichtung, wobei die Fingerschutzvorrichtung (1) einen Hüllkörper (2) aus einem dehnbaren Material und ein Antirutschelement (4) umfasst, wobei der Hüllkörper (2) eine einem Finger angepasste Form aufweist, wobei der Hüllkörper (2) an einem ersten Ende (3) der Fingerschutzvorrichtung (1) eine Öffnung (7) zur Durchführung eines Fingers aufweist, und wobei in einem Bereich zwischen dem ersten Ende (3) und einem zweiten Ende (5) der Fingerschutzvorrichtung (1) an dem Hüllkörper (2) das Antirutschelement (4) angeordnet ist, um ein Abrutschen der Fingerschutzvorrichtung (1) von dem Steuergerät zu vermeiden.
Patent DE-202016106889-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-12-09
Abstract: Verbindungsvorrichtung zum mechanischen Verbinden wenigstens eines ersten und eines zweiten Bauteils, umfassend  einen sich längs erstreckenden Grundkörper (10) mit zumindest einer ersten und einer zweiten Aussparung (14, 16), wobei die erste Aussparung (14) einen kleineren Durchmesser und/oder eine kleinere Querschnittsfläche als die zweite Aussparung (16) aufweist und die Aussparungen (14, 16) miteinander verbunden sind,  zumindest einen Sensor (20, 22), insbesondere Dehnungssensor (20), welcher dazu ausgebildet ist, wenigstens einen momentanen Parameter einer mechanischen Verbindung zu detektieren, wobei über den Parameter wenigstens ein momentaner Zustand der mechanischen Verbindung bestimmbar ist, und  eine Sendeeinheit (28) zum kabellosen Senden des momentanen Parameters und/oder des momentanen Zustands,  wobei der Sensor (20, 22) in der ersten Aussparung (14) und die Sendeeinheit (28) in der zweiten Aussparung (16) angeordnet ist.
Patent DE-202017005156-U1 (DE)
Title: Spielzeugschusswaffe mit einer schnell lösbaren Konstruktion eines Lademechanismus
IPC: F41A19/15
Filed: 2017-10-06
Abstract: Spielzeugschusswaffe mit einer schnell lösbaren Konstruktion (1) eines Lademechanismus, aufweisend: eine Abzugsbaugruppe (2), in der ein Haltekörper (21) angeordnet ist; einen Lademechanismus (3), der oberhalb der Abzugsbaugruppe (2) angeordnet ist, wobei der Lademechanismus (3) an einem Ende einen Kammerstängel-Befestigungssitz (31) und an dem anderen Ende einen Lademechanismus-Befestigungssitz (32) aufweist; ein Drehelement (4), das drehbar in dem Haltekörper (21) gelagert ist, wobei das Drehelement (4) gegen eine Seite des Lademechanismus-Befestigungssitzes (32) anliegt; einen Betätigungshebel (5), der an einer Außenseite der Abzugsbaugruppe (2) angeordnet ist, wobei der Betätigungshebel (5) außenseitig an einer dem Drehelement (4) entsprechenden Stelle befestigt ist; und ein Verriegelungselement (6), das durch die Abzugsbaugruppe (2) und den Haltekörper (21) hindurchgeht und in den Kammerstängel-Befestigungssitz (31) eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (6) in dem Kammerstängel-Befestigungssitz (31) lagebegrenzt ist, was ermöglicht, dass der Lademechanismus (3) ausziehbar ist, nachdem das Verriegelungselement (6) aus dem Kammerstängel-Befestigungssitz (31) ausgezogen ist, wobei, um den Lademechanismus (3) einzubauen, der an der Außenseite der Abzugsbaugruppe (2) angebrachte Betätigungshebel (5) gedreht wird, sodass das Drehelement (4) in der Abzugsbaugruppe (2) mit dreht und sich hinter einer Unterseite des Haltekörpers (21) verbirgt, wobei der Lademechanismus-Befestigungssitz (32) nicht mehr durch das Drehelement (4) begrenzt wird, was ermöglicht, dass der Lademechanismus (3) zurück in seine Ausgangslage eingebaut ist, woraufhin das Verriegelungselement (6) in den Kammerstängel-Befestigungssitz (31) gelangt, wodurch verwirklicht ist, dass sich der Lademechanismus (3) schnell aus- bzw. einbauen lässt.
Patent DE-202017006603-U1 (DE)
Title: Absturzsicherung und Kletterhilfe für abgedeckte Fahrsilohaufen
IPC: A62B35/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Absturzsicherung und Kletterhilfe für abgedeckte Fahrsilohaufen, wobei die Abdeckung mehrere Fixierungsvorrichtungen (in Form von Schlaufen, Ösen usw.) aufweist, an dem ein sogenannter Netzanker befestigt wird. gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – mehrere Haken (7), jeweils an flexiblen Verbindungen (6) zu einem zentralen Verbindungsstück (8) – das am zentralen Verbindungsstück des Netzankers (6) eingehaktes Seil – (9) – Seil des Seilaufrollers verbunden mit Auffanggeschirr, wobei das Auffanggeschirr eine Fixierungsvorrichtung für das Seil vorweist, um ein leichtes Ein- und Ausharken des Seils an der zu sichernden Person zu gewährleisten (10) (11).
Patent DE-202017006882-U1 (DE)
Title: Tragetasche
IPC: A45C13/30
Filed: 2017-09-20
Abstract: Tragetasche (1) mit einem befüllbaren Beutelkörper (4) und mit einem Trageriemen (2), der mit dem Beutelkörper (4) verbunden ist, wobei der Trageriemen (2) eine Einhängöffnung (7) bildet, sodass ein Benutzer (18) die Tragetasche (1) über die Schulter hängen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragetasche (1) einen Rückhalteriemen (3) aufweist, der mit dem Beutelkörper (4) verbunden ist, wobei der Rückhalteriemen (3) so ausgebildet ist, dass er um den Benutzer (18) herumgeführt und mit dem Trageriemen (2) verbunden werden kann, sodass der Rückhalteriemen (3) eine Rückhaltekraft auf den Trageriemen (2) ausübt, die den Trageriemen (2) auf der Schulter des Benutzers (18) hält.
Patent DE-202017101331-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage von Sicherungsklammern für Kugelpfannen
IPC: G01M17/04
Filed: 2017-03-08
Abstract: Vorrichtung für die vollautomatische Montage von Sicherungsklammern für Kugelpfannen, umfassend:- eine automatisierte Zuführung und Ausrichtung (3) für die Kugelpfannen zur Vorbereitung der Montage der Sicherungsklammern,- eine mit der Zuführung (3) kombinierte automatisierte Montageeinheit (1) für die Sicherungsklammern,- mindestens eine in die vollautomatisierte Anlage integrierte Prüfeinrichtung (2) und- eine Einheit (5) zur Aufnahme der geprüften Kugelpfannen, dadurch gekennzeichnet, dass für die Montage der Sicherungsklammern und Prüfung der Kugelpfannen ein Montagedrehkreuz (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202017103752-U1 (DE)
Title: Geräuschdämpfer für Kardanwelle
IPC: B60K17/22
Filed: 2017-06-23
Abstract: In Fahrzeugen verringert der Geräuschdämpfer (1) den Geräusch- und Vibrationspegel, der von der Kardanwelle verursacht wird, wenn er im Kardanwellenrohr (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Geräuschdämpfer (1) eine geschlossene Rohrform und/oder einen Abstand mit C-förmiger Form aufweist.