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Patent DE-102019133611-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum erhöhen der lesbarkeit von produkt- und fertigungsinformationen (pmi)
Inventor: MACHALICA DAWID TADEUSZ
IPC: G06F30/13
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die vorliegende Anwendung befasst sich mit Techniken zum Verbessern der Lesbarkeit von Produkt- und Fertigungsinformationen (PMI) in Verbindung mit Modellen, wie computergestützten Konstruktionsmodellen. In einer Ausführungsform schließt ein System einen Prozessor zum Implementieren eines computergestützten Technologiesystems (CAx-System) ein. Das CAx-System schließt eine grafische Benutzeroberfläche (GUI) ein, die konfiguriert ist, um eine erste Ansicht eines computergestützten Konstruktionsmodells (CAD-Modell) darzustellen, das mindestens ein Teil einschließt. Darüber hinaus schließt das System einen Speicher ein, der Anweisungen speichert, die konfiguriert sind, um den Prozessor zu veranlassen, Produkt- und Fertigungsinformationen (PMI) zu erzeugen, die dem CAD-Modell zugeordnet sind, das CAD-Modell mit der PMI über die GUI darzustellen und eine PMI-Lesbarkeitsmetrik zu bestimmen.
Patent DE-102019134369-A1 (DE)
Title: Leadframe für Drahtbauteile mit Kulissenstruktur
Inventor: SCHAPER ELMAR
IPC: H05K7/12
Filed: 2019-12-13
Abstract: Es wird eine elektrische Baugruppe mit einem bedrahteten elektrischen Bauteil mit zumindest zwei Drahtkontakten, einem Stanzgitterteil aus Metallmaterial zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen zumindest einem Drahtkontakt des bedrahteten Bauteils und weiteren elektrischen Anschlüssen oder Funktionselementen der Baugruppe, wobei das Stanzgitterteil ein Basiselement und daran angeordnete Kontaktzungen zur Herstellung der elektrischen Verbindung mit den zumindest zwei Drahtkontakten des bedrahteten Bauteils aufweist, wobei die Kontaktzungen federnd an dem Basiselement sind und so angeordnet sind, dass sie zumindest einen ersten und zweiten Aufnahmebereich bilden, und wobei die Aufnahmebereiche so gestaltet sind, dass zumindest einer der Drahtkontakte des bedrahteten Bauteils in den Aufnahmebereich eingelegt werden kann und von den Kontaktzungen im Aufnahmebereich gehalten wird.
Patent DE-102019135177-A1 (DE)
Title: Verdampfereinheit, Verdampferbaugruppe sowie Verdampferkartusche als Bestandteil eines Inhalators, Inhalator mit einer solchen Verdampferkartusche sowie Verfahren zur Herstellung von Verdampfereinheiten
Inventor: CORNILS LASSE
IPC: A24F40/70
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Verdampfereinheiten (10) als Bestandteil von Inhalatoren (100), das gekennzeichnet ist durch die Schritte: a) Bereitstellen eines flexiblen Leiterkartenmaterials (11) mit einer Vielzahl von Bauplätzen (12) für einzelne Verdampfereinheiten (10), wobei das flexible Leiterkartenmaterial (11) mindestens mit hinsichtlich Position und/oder Verlauf vorbestimmten Leiterbahnen (13, 14) und/oder Vorstanzungen (15, 16, 24) für jeden Bauplatz (12) wahlweise vorstrukturiert ist oder vorstrukturiert wird, b) Bereitstellen und Platzieren mindestens eines elektrisch mit den Leiterbahnen (13, 14) wahlweise verbundenen oder verbindbaren Heizorgans (17) an dem oder jedem Bauplatz (12), und c) mindestens teilweises Abdecken jedes Bauplatzes (12) mit einem Dichtmaterial (18) zur Bildung einer partiellen Ummantelung (19) für jede gebildete Verdampfereinheit (10), wobei das Dichtmaterial (18) derart aufgebracht wird, dass die aus Dichtmaterial (18) gebildete Ummantelung (19) jedes Heizorgan (17) unter Freihaltung einer Heizfläche (20) mindestens auf einer Oberseite (O) des flexiblen Leiterkartenmaterials (11) mindestens in einem Randbereich abdeckt, und mindestens die vom Leiterkartenmaterial (11) und/oder dem Heizorgan (17) wegweisenden Außenflächen der Ummantelung (19) Dichtflächen (21) bilden. Die Erfindung betrifft des Weiteren Verdampfereinheiten (10) sowie Verdampferbaugruppen (44), Verdampferkartuschen (59) und Inhalatoren (100) mit solchen Verdampfereinheiten (10).
Patent DE-102019200026-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Kolbenpumpe
Inventor: BREDENFELD GUIDO
IPC: F02M59/44
Filed: 2019-01-03
Abstract: Pumpengehäuse (52) und mit einem im Pumpengehäuse (52) vorgesehenen Arbeitsraum (26), mit einem Pumpenkolben (34), der im Pumpengehäuse (52) verschiebbar angeordnet ist und den Arbeitsraum (26) begrenzt, wobei das Pumpengehäuse (52) einen Verbindungsbereich (56.1, 56.2, 56.3, 56.4) aufweist, in dem das Pumpengehäuse (52) mit einem Anbauteil verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar zwischen einem Dichtbereich (52.1) des Pumpengehäuses (52) und dem Pumpenkolben (34) eine Spaltdichtung (90) ausgebildet ist und dass das Pumpengehäuse (52) in dem Dichtbereich (52.1) eine höhere Härte aufweist als in dem Verbindungsbereich (56.1, 56.2, 56.3, 56.4).
Patent DE-102019200400-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionierung und/oder Entfernung von Fixierungselementen auf/von einer Schalungsunterlage, sowie Fixierungselement zur Verwendung in Kombination mit der Vorrichtung, sowohl einzeln als auch in Kombination als System
Inventor: WINTERSTEIGER HERBERT
IPC: B28B15/00
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Positionierung und/oder Entfernung von Fixierungselementen auf/von einer Schalungsunterlage, sowie ein Fixierungselement zur Verwendung in Kombination mit der Vorrichtung, sowohl einzeln als auch im System. Um den Arbeitseinsatz für einen Werker bei der Positionierung und/oder Entfernung von Fixierungselementen auf/von der Schalungsunterlage deutlich zu verringern, sodass die Taktzeiten auf einer Fertigungsstrecke zur teilautomatisierten Fertigung von Betonfertigteilen in einem Betonfertigteilwerk deutlich verkürzt werden können, umfasst das erfindungsgemäße Verfahren zur Positionierung von Fixierungselementen auf einer Schalungsunterlage die Schritte:Schritt A: Bewegen einer Gruppe von Fixierungselementen in eine beliebige Position auf und/oder über der Schalungsunterlage.Schritt B: Vereinzeln eines Fixierungselements aus der Gruppe von Fixierungselementen zur Positionierung auf der Schalungsunterlage.
Patent DE-102019204779-A1 (DE)
Title: Warendiebstahlsicherung, insbesondere für Textilprodukte
Inventor: MÜLLER SEBASTIAN
IPC: G08B13/14
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Warendiebstahlsicherung (100), welche zur Anbringung an zu sichernden Waren, insbesondere Textilprodukten, eingerichtet ist, umfassend ein Gehäuse (102), und einen Verriegelungsmechanismus (104), welcher eine Nadel (112) umfasst, wobei die Nadel (112) zwischen einer Sicherungsstellung, in welcher sie mit der zu sichernden Ware eingreift, und einer Freigabestellung verstellbar ist, in welcher sie ein Lösen und Entfernen der Warendiebstahlsicherung von der zu sichernden Ware weg erlaubt, wobei das Gehäuse (102) eine im Wesentlichen flache Form mit einer Hauptebene aufweist und der Verriegelungsmechanismus (104) ferner ein an dem Gehäuse (102) angebrachtes Nadelaufnahmeelement (106) umfasst, an welchem die Nadel (112) fest gehaltert ist und welches zur Überführung der Nadel (112) von der Sicherungsstellung in die Freigabestellung und von der Freigabestellung in die Sicherungsstellung entlang einer zu der Hauptebene des Gehäuses (112) im Wesentlichen orthogonal verlaufenden Richtung verschiebbar ist, wobei das Nadelaufnahmeelement (106) in der Sicherungsstellung der Nadel (112) im Wesentlichen vollständig in dem Gehäuse (102) untergebracht ist.
Patent DE-102019206215-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für Kolbenkompressoren
Inventor: STÖCKEL CHRISTIAN
IPC: F16J15/56
Filed: 2019-04-30
Abstract: Bei der Dichtungsanordnung für Kolbenkompressoren ist in einer nutenförmigen Dichtungskammer (1) mindestens ein ringförmiges Dichtelement (2) angeordnet und so ausgebildet, dass es mit seiner radial in Richtung auf die jeweilige Oberfläche eines Reibpartners (3) weisenden Oberfläche, insbesondere einer Kolbenstange in berührendem Kontakt steht und ein Hohlraum zwischen dem mindestens einen Dichtelement (2) und einem Boden der nutenförmigen Dichtungskammer (1) vorhanden ist, der mit komprimiertem Gas während des Betriebs des Kolbenkompressors gefüllt ist. Im Hohlraum zwischen dem Boden der nutenförmigen Dichtungskammer (1) und der in Richtung Boden der nutenförmigen Dichtungskammer (1) zugewandten Oberfläche des Dichtelements (2) ist ein das mindestens eine Dichtungselement (2) mit Druckkraftbeaufschlagung gegen die Oberfläche des Reibpartners vorspannende Formteil (4), das aus oder mit einem metallischen Werkstoff gebildet ist, angeordnet.
Patent DE-102019206270-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zur Kühlung eines Stators eines Radnabenmotors eines Fahrzeuges, Fahrzeugrad sowie Verfahren zum Kühlen eines Stators eines Radnabenmotors eines Fahrzeugrades
Inventor: OSSADNIK THOMAS DOMINIK
IPC: H02K9/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Es wird eine Kühlvorrichtung (10) zur Kühlung eines Stators (30) eines Radnabenmotors (13) eines Fahrzeugrades (11) eines Fahrzeuges (100) mit mindestens einem Radträger (16) vorgeschlagen, wobei der Stator (30) vollständig innerhalb eines Felgeninnenraums (17a) einer Felge (17) angeordnet ist, und wobei die Kühlvorrichtung (10) mindestens einen Kühlkanal (20) zum Führen eines Kühlmittels aufweist, der im Radträger (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102019207532-A1 (DE)
Title: Dachsystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines solchen Dachsystems
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: B60J7/02
Filed: 2019-05-23
Abstract: Ein derartiges Dachsystems mit einem Dachelement, das zum Verschließen einer Dachöffnung des Kraftfahrzeugs vorgesehen ist, einem das Dachelement tragenden Trägerblech, das zur Befestigung des Dachelements im Bereich der Dachöffnung vorgesehen ist, einer Entwässerungsrinne, die aus einem Kunststoffwerkstoff gebildet und auf eine Oberseite des Trägerblechs aufgespritzt ist, sowie mit einer Sichtblende, die aus einem Kunststoffwerkstoff gebildet und auf eine Unterseite des Trägerblechs aufgespritzt ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß weist das Trägerblech wenigstens einen mittels eines Umformverfahrens ausgebildeten Umformabschnitt auf, der wenigstens eine an der Unterseite angeordnete erste Hinterschneidung ausbildet, mittels derer ein Formschluss zwischen der Sichtblende und dem Trägerblech gebildet ist.Verwendung bei einem Personenkraftwagen.
Patent DE-102019207672-A1 (DE)
Title: Reduktion von magnetfeldinduzierten Störungen bei der Messung von bioelektrischen Signalen
Inventor: BATZER ULRICH
IPC: A61B5/05
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterverfahren zur Reduktion von durch Magnetfelder eines rotierenden medizintechnischen Bildgebungssystems (50) verursachten Störungen bei der Messung von bioelektrischen Signalen in einem differentiellen Spannungsmesssystem. Bei dem Verfahren wird ein Frequenzwert (f) einer Rotation einer Gantry (11) des rotierenden medizintechnischen Bildgebungssystems (50) erfasst. Dann wird ein virtuelles Referenzsignal (SR) in Abhängigkeit von dem erfassten Frequenzwert (f) erzeugt. Auf Basis des virtuellen Referenzsignals (SR) und des Messsignals (S) werden durch einen adaptiven Signalfilter (36a) eine Amplitude (A) und ein konstanter Phasenversatz eines geschätzten Störsignals (Sest) geschätzt. Weiterhin wird das Messsignal (S) mit dem adaptiven Signalfilter (36a) durch Subtrahieren des geschätzten Störsignals (Sest) von dem Messsignal (S) gefiltert. Es wird auch eine Filtervorrichtung (30) beschrieben. Ferner wird ein Spannungsmesssystem (41) beschrieben. Weiterhin wird ein rotierendes medizintechnisches Bildgebungssystem (40) beschrieben.
Patent DE-102019208555-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung, Reinigungsfluidsystem sowie Fahrzeug
Inventor: KRÜGER STEFAN
IPC: B60S1/48
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung (20) für ein Reinigungsfluidsystem (10) eines Fahrzeuges (1) aufweisend einen Versorgungseingang (21), der an eine Versorgungsleitung (11) des Reinigungsfluidsystems (10) anschließbar ist, einen Versorgungsausgang (22), über welchen ein Reinigungsfluidverbraucher (2) mit Reinigungsfluid (200) versorgbar ist, und eine Hauptventilstufe (30) mit einem Hauptventilelement (31), das in einen Öffnungszustand (II), in welchem eine Fluidkommunikation zwischen dem Versorgungseingang (21) und dem Versorgungsausgang (22) ermöglicht ist, und in einen Verschlusszustand (I), in welchem die Fluidkommunikation zwischen dem Versorgungseingang (21) und dem Versorgungsausgang (22) verhindert ist, bringbar ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Reinigungsfluidsystem (10), sowie ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102019208693-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit und Kombination einer solchen elektrischen Antriebseinheit mit einem Turbolader
Inventor: GLEMSER RALPH
IPC: F02B39/10
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebseinheit (1a) für einen elektrisch unterstützten Turbolader (1b), umfassend eine elektrische Maschine (10) mit einem Stator (12) und einem Rotor (11) zum Antrieb des Turboladers (1b) sowie ein Antriebsgehäuse (14), in dem wenigstens der Stator (12) angeordnet ist, wobei der Stator (12) ein umlaufendes Statorjoch (12a) aufweist, an dem radial nach innen vorstehende Statorstege (12b) ausgebildet sind, an denen Spulenwicklungen (16) angeordnet sind, wobei der Rotor (11) der elektrischen Maschine (10) mit einem Verdichter (2) des Turboladers (1b) koppelbar ist, wobei die elektrische Antriebseinheit (1a) einen sich in einer axialen Richtung (A) erstreckenden Strömungskanal (13) aufweist, durch welchen im Betrieb zwischen den Statorstegen (12b) hindurchströmende Luft dem Verdichter (2) zuführbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Antriebsgehäuse (14) an seinem dem Verdichter (2) zugewandten Ende (39) umlaufend mit einem sich radial nach außen erstreckenden ersten Flanschabschnitt (30) mit einer zur Auflage an einem Verdichtergehäuse (14) des Verdichters (2) vorgesehenen ebenen Seitenfläche (31) versehen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung die Kombination einer derartigen elektrischen Antriebseinheit mit einem Turbolader.
Patent DE-102019209031-A1 (DE)
Title: Drucksensoreinrichtung
Inventor: KRALIK THOMAS
IPC: G01L19/06
Filed: 2019-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drucksensoreinrichtung (1) zum Messen eines Drucks, die ein zylindrisches Gehäuse (2) und einen Drucksensor (4) aufweist, der in das Gehäuse (2) eingesetzt ist, wobei das Gehäuse (2) eine Druckmessöffnung (17) aufweist, die einerseits im Inneren des Gehäuses (2) am Drucksensor (4) mündet und andererseits an einer Außenseite des Gehäuses (2) mündet.Eine Anpassung der Druckmesseinrichtung (1) an unterschiedliche Messstellen wird vereinfacht,- wenn das Gehäuse (2) im Bereich der Druckmessöffnung (17) an seiner axialen Außenseite einen axial abstehenden Druckanschlussbereich (50) aufweist, durch den sich die Druckmessöffnung (17) hindurch erstreckt,- wenn die Drucksensoreinrichtung (1) außerdem einen Adapter (51) aufweist, der eine zum Druckanschlussbereich (50) komplementäre Druckanschlussaufnahme (52), einen Druckmessanschluss (53) und einen Verbindungskanal (54) aufweist,- wenn der Adapter (51) an der Außenseite des Gehäuses (2) angeordnet ist, so dass der Druckanschlussbereich (50) in die Druckanschlussaufnahme (52) eingesetzt ist und die Druckmessöffnung (17) durch den Verbindungskanal (54) mit dem Druckmessanschluss (53) fluidisch verbunden ist.
Patent DE-102019210851-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Kühlstruktur
Inventor: HOFFMANN THOMAS
IPC: B60K11/06
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), das eine Kühlstruktur (5) zum Kühlen wenigstens einer Baugruppe (11) des Kraftfahrzeugs (1) aufweist. Die Kühlstruktur (5) ist dazu wärmeübertragend mit der Baugruppe (11) verbunden, wobei zumindest ein Teil der Kühlstruktur (5) als flächiges Kühlelement (6) ausgebildet ist. Dieses Kühlelement (6) bildet dabei einen Teil einer Fahrzeugunterseite (4) des Kraftfahrzeugs (1) und ist dadurch während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) von Umgebungsluft (3) direkt anströmbar. Es ist vorgesehen, dass das Kraftfahrzeug (1) zusätzlich zu der mittels der Kühlstruktur (5) zu kühlenden Baugruppe (11) eine Traktionsbatterie aufweist und das flächige Kühlelement (6) durch eine Unterseite eines Batteriegehäuses der Traktionsbatterie gebildet ist.
Patent DE-102019212035-A1 (DE)
Title: Hutförmiges element und herstellungsverfahren eines hutförmigen elements
Inventor: TAKEDA SHINJI
IPC: B21D53/88
Filed: 2019-08-12
Abstract: Ein hutförmiges Element (1) umfasst: ein Paar vertikaler Wandteile (10); einen oberen Oberflächenteil (20); ein Paar Flanschteile (30); und ein Paar oberer Eckteile (40), die dafür konfiguriert sind, das Paar der jeweiligen vertikalen Wandteile (10) und den oberen Oberflächenteil (2) zu verbinden. Das hutförmige Element (1) umfasst einen ersten Hutteil (100) und einen zweiten Hutteil (200), die dafür konfiguriert sind, entlang einer Längsrichtung (L) angeordnet zu sein. Eine Höhe (h11) eines ersten oberen Oberflächenteils (120) des ersten Hutteils (100) ist gleich einer Höhe des Paares erster oberer Eckteile (140). Ein zweiter oberer Oberflächenteil (220) des zweiten Hutteils (200) umfasst einen oberen Kontraktions-Oberflächenteil (222), der sich an einer Position unterhalb des Paares der oberen Eckteile (240) in einer Breitenrichtung erstreckt, und Verlängerungsteile (224), die sich von dem Paar der jeweiligen oberen Eckteile (240) bis zu dem oberen Kontraktions-Oberflächenteil (222) erstrecken.
Patent DE-102019212956-A1 (DE)
Title: Tiefenver waltungssyste m für ein anbaugerät
Inventor: SHERLOCK LANCE R
IPC: E02F9/26
Filed: 2019-08-28
Abstract: Ein Tiefenverwaltungssystem, das konfiguriert ist, eine Tiefe einer Grabung zu steuern, beinhaltet ein Fahrzeug mit einer Armbaugruppe, die an ein Anbaugerät gekoppelt ist, wobei das Anbaugerät konfiguriert ist, in eine Oberfläche zu graben, und mit einem Anbaugerätepositionssensor, der an die Armbaugruppe gekoppelt ist, wobei der Anbaugerätepositionssensor konfiguriert ist, eine Position des Anbaugeräts relativ zu dem Fahrzeug zu erfassen, wobei als Reaktion auf das Graben in die Oberfläche mit dem Anbaugerät die Position des Anbaugeräts relativ zu dem Fahrzeug erfasst wird und bestimmt wird, ob irgendein Abschnitt des Anbaugeräts eine Zieltiefe in die Oberfläche erreicht.
Patent DE-102019215746-A1 (DE)
Title: Dämpfereinrichtung für ein wenigstens ein Fahrzeugrad und eine Karosserie aufweisendes Kraftfahrzeug
Inventor: JEONG JAEICK
IPC: F16F9/38
Filed: 2019-10-14
Abstract: Dämpfereinrichtung (1) für ein wenigstens ein Fahrzeugrad und eine Karosserie aufweisendes Kraftfahrzeug umfassend- eine erste Dämpfereinheit (2), die karosserieseitig an dem Kraftfahrzeug befestigbar ist und- eine relativ zu der ersten Dämpfereinheit (2) beweglich gelagerte zweite Dämpfereinheit (3), die radseitig an dem Kraftfahrzeug befestigbar ist, wobei an einem der ersten Dämpfereinheit (2) zugewandten Ende (4) der zweiten Dämpfereinheit (3) ein Abdeckelement (5) angeordnet oder ausgebildet ist, wobei das Abdeckelement (5) aus einem metallischen Werkstoff ausgebildet ist.
Patent DE-102019216924-A1 (DE)
Title: Laseremitteranordnung sowie LiDAR-System
Inventor: MAURER THOMAS
IPC: H01S5/022
Filed: 2019-11-04
Abstract: Laseremitteranordnung (1), die einen Laseremitter (2) und einen Träger (3) für den Laseremitter (2) aufweist, wobei der Träger (3) eine Vielzahl von Schichten (4, 5, 6, 7, 8a-c) aufweist. Eine der Schichten (4, 5, 6, 7, 8a-c) ist eine thermomechanische Tür (5), die dafür eingerichtet ist, den Laseremitter (2) thermisch zu regulieren.Ferner wird ein LiDAR-System vorgeschlagen, mit dessen Stromversorgung die Laseremitteranordnung (1) betrieblich verbunden ist.
Patent DE-102019218977-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln einer Kolbenstange eines zum Auslegen einer Parksperre mit Druck beaufschlagbaren und zum Einlegen der Parksperre angefederten Kolbens eines Aktors
Inventor: WEINL FLORIAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-12-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (202) zum Verriegeln einer Kolbenstange (7) eines Kolbens (4) eines Aktors beschrieben. Eine Ankerstange (20) eines Elektromagnets (19), die axial gegen eine Vorspannfeder (21) beweglich ist, weist zwei axial zueinander beabstandete und einander zugewandte Betätigungskonturen (22, 23) auf. Den Betätigungskonturen (22, 23) ist jeweils eine Verrastung (24, 25) zugeordnet, mittels den der Kolben (4) mechanisch festsetzbar ist. Ein axialer Abstand (X) zwischen Fußpunkten (26, 27) der Betätigungskonturen (22, 23) ist derart, dass der Kolben (4) jeweils nur von einer der Verrastungen (24 oder 25) mechanisch festsetzbar ist. Sperrelemente (28, 29) beider Verrastungen (24, 25) sind in einer Hülse (30) axial festgelegt aufgenommen, radial verstellbar und in Eingriff oder aus dem Eingriff mit dem Kolben (4) bringbar. Die magnetferne Betätigungskontur (23) sperrt eine Bewegung der Sperrelemente (29) der Verrastung (25) bei ausgelegter Parksperre (3) und bei bestromtem Elektromagneten (19) gegen die Vorspannfeder (21) und gibt die Sperrelemente (29) bei unbestromtem Elektromagneten (19) frei. Die magnetnahe Betätigungskontur (22) sperrt eine radiale Bewegung der Sperrelemente (28) bei eingelegter Parksperre (3) und bei unbestromtem Elektromagneten (19) und gibt die Sperrelemente (28) bei bestromtem Elektromagneten (19) gegen die Federkraft der Vorspannfeder (21) frei.
Patent DE-102019219114-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen des Luftdrucks im Inneren eines Zweiradreifens und Anordnung
Inventor: HACHMEYER MARKUS
IPC: B60C23/04
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Messen des Luftdrucks im Inneren eines Zweiradreifens, der auf einer Felge montiert ist, mit einem Gehäuse, einem Sensor und einem Zusatzventilschaft, wobei der Zusatzventilschaft zum Befestigen an einem Ventilschaft des Zweiradreifens vorgesehen ist, bei der das Gehäuse eine Durchgangsöffnung zum Aufschieben auf einen Ventilschaft des Zweiradreifens aufweist, wobei das Gehäuse und der Zusatzventilschaft so ausgebildet und angeordnet sind, dass das Gehäuse im montierten Zustand wenigstens abschnittsweise an der Felge anliegt und sich der Ventilschaft durch die Durchgangsöffnung des Gehäuses hindurcherstreckt.
Patent DE-102020004258-A1 (DE)
Title: Antriebsmechanismus für eine Spritzgießmaschine
Inventor: SUGAHARA KEISUKE
IPC: B29C45/64
Filed: 2020-07-15
Abstract: Ein Antriebsmechanismus (40) für eine Spritzgießmaschine (10), der bewirkt, dass ein bewegliches Objekt eine Bewegung erfährt, enthält einen Antriebsmotor (42), der eine Antriebskraft erzeugt, eine mit dem Antriebsmotor (42) verbundene Antriebsriemenscheibe (44), eine mit dem beweglichen Objekt verbundene Abtriebsriemenscheibe (46) und mehrere Riemen (48) (ein breiter Riemen (148) und ein schmaler Riemen (248)) gleicher Länge, wobei die Riemen parallel zueinander angeordnet und um die Antriebsriemenscheibe (44) und die Abtriebsriemenscheibe (46) geführt sind.