baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014220461-A1 (DE)
Title: Hydraulische Einrichtung, insbesondere Brennstoffpumpe, mit einem Funktionselement
Inventor: MORLOK JOERG
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-10-09
Abstract: Ein Funktionselement (2) dient für eine hydraulische Einrichtung (1), insbesondere für eine Brennstoffpumpe. Hierbei ist ein Grundkörper (5) vorgesehen, der in eine Aufnahmebohrung (4) der Einrichtung (1) einfügbar ist. Zum Ausbilden einer Dichtstelle (10) zwischen dem Grundkörper (5) und der Aufnahmebohrung (4) sind Dichtlippen (6, 7) an dem Grundkörper (5) ausgestaltet. Die Dichtlippen (6, 7) legen sich beim Einfügen des Grundkörpers (5) in die Aufnahmebohrung (4) umfänglich an eine Bohrungswand (12) der Aufnahmebohrung (4) an. An dem Grundkörper (5) ist zumindest eine Niederdruckfunktion realisiert. Als Niederdruckfunktion können eine Verbindungsfunktion, eine Verzweigungsfunktion oder eine Drosselfunktion realisiert sein.
Patent DE-102014220727-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit Zentralventil und Rückschlagventilen
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F16D3/10
Filed: 2014-10-14
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Nockenwellenversteller (3) für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit einem von einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine angetriebenen Stator (7), mit einem drehfest mit einer Nockenwelle (1) verbundenen Rotor (6), mit mit Druckmittel beaufschlagbaren Arbeitskammern, die in gegensinnig wirkende Druckräume unterteilt und von einem Steuerventil (21) beherrscht sind, das zentral in der Nockenwelle (1) oder in einem mit der Nockenwelle (1) verbundenen Einsatz oder in einem Gehäuse angeordnet ist, die im Folgenden auch Zentralgehäuse (4) genannt werden, wobei das Zentralgehäuse (4) Arbeitskammeranschlüsse (A und B) aufweist, und mit einer im Zentralgehäuse (4) fixierten Steuerhülse (8) mit Steueröffnungen (23), wobei zwischen dem Zentralgehäuse (4) und der Steuerhülse (8) ein zentraler Druckanschluss mündet, der ein Zentralrückschlagventil (9) aufweist, und mit einem in der Steuerhülse (8) beweglich geführten federbelasteten Steuerkolben (10), wobei mit dem Steuerkolben (10) eine maschinenfest angeordnete Betätigungseinheit (5) in Wirkverbindung steht, wobei strömungstechnisch den Arbeitskammeranschlüssen (A und B) zugeordnet innerhalb des Zentralgehäuses (4) zumindest ein Rückschlagventil vorgesehen ist und wobei die Rückschlagventile Querschnitte an dem Zentralgehäuse (4) oder an der Steuerhülse (8) oder an dem Steuerkolben (10) beherrschen.
Patent DE-102014221167-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Antrieb
Inventor: EILETZ RICHARD
IPC: B60K6/46
Filed: 2014-10-17
Abstract: Beim Elektrofahrzeug BMW i3 ist der elektrische Antrieb auf der Fahrerseite im Hinterwagen oberhalb der Hinterachse eingebaut. Der Akkumulator für den elektrischen Antrieb ist am Boden der Fahrgastzelle angeordnet, die aus kohlefaserverstärktem Kunststoff (CFK) besteht. Optional ist eine Brennkraftmaschine als Range Extender lieferbar. Die Brennkraftmaschine ist auf der Beifahrerseite im Hinterwagen oberhalb der Hinterachse eingebaut. Aufgabe der Erfindung ist es, ein möglichst energieeffizientes Kraftfahrzeug mit möglichst guten fahrdynamischen Eigenschaften zu schaffen. Erfindungsgemäß weist das Kraftfahrzeug einen elektrischen Antrieb (4) auf, der im Hinterwagen (3) des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, einen Akkumulator (5), der als Flachspeicher am Boden einer Fahrgastzelle (1) des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, und eine Brennkraftmaschine (6) als Range Extender, der im Vorderwagen (2) des Kraftfahrzeugs untergebracht ist.
Patent DE-102014221194-A1 (DE)
Title: Dotiertes Zinndioxid als Elektrodenmaterial einer Batterie
Inventor: MÜLLER FRANZISKA
IPC: H01M4/131
Filed: 2014-10-20
Abstract: Elektrode, d. h. Anode oder Kathode, geeignet als Elektrode einer Lithium-Ionen-Batterie, aufweisend ein mit einem Übergangsmetall dotiertes Zinndioxid, wobei das Übergangsmetall von Molybdän verschieden ist; oder Anode, geeignet als Elektrode einer Lithium-Ionen-Batterie, aufweisend ein mit einem Übergangsmetall dotiertes Zinndioxid.
Patent DE-102014222261-A1 (DE)
Title: Stromsammler für eine elektrochemische Energiespeichervorrichtung
Inventor: LOOS DANIEL
IPC: H01M50/533
Filed: 2014-10-31
Abstract: Elektrochemische Energiespeichervorrichtung, insbesondere ein Lithium-Ionen-Akkumulator, mit mindestens einer Stromsammlereinrichtung mit wenigstens einem Stromleiterarm, wenigstens einer Energiespeicherzelle welche wenigstens eine Anode, eine Kathode und einen Separator aufweist, der Separator berührt die Anode und Kathode wenigstens abschnittsweise in jeweils einer Separattorkontaktfläche, der Stromleiterarm ist mit jeweils wenigsten einer Anode oder Kathode über eine Stromableiterkontaktfläche elektrisch leitend verbindbar, dadurch gekennzeichnet, dass eine Flächennormale auf die Stromableiterkontaktfläche und eine Flächennormale auf die Separatorkontaktfläche einen spitzen Winkel α einschließen und, dass dieser Winkel α aus einem Bereich ausgewählt ist, der größer ist als 5°, vorzugsweise größer als 15°, bevorzugt größer als 25° und besonders bevorzugt größer als 35° und weiter ist der Winkel α kleiner oder gleich 90°, vorzugsweise kleiner als 75°, bevorzugt kleiner 65° und besonders bevorzugt kleiner als 45°.
Patent DE-102014222939-A1 (DE)
Title: Fahrzeugelektro-Stromumwandlungsvorrichtung
Inventor: MIZUNO TAKAHIRO
IPC: B60L3/04
Filed: 2014-11-11
Abstract: Es wird eine Fahrzeugelektro-Stromumwandlungsvorrichtung erhalten, die keine Wirkung auf den Betrieb eines Wechselrichters hat, selbst wenn ein DC/DC-Wandler ausfällt. Der Wechselrichter und der DC/DC-Wandler werden auf solche Weise angeordnet, das sie miteinander in einem einzelnen und demselben Gehäuse integriert sind; ein DC/DC-Wandler-Steuerstromquellenschalter ist zwischen einer Steuerstromquelle und einem DC/DC-Wandler-Steuermittel angeordnet; wenn ein Ausgangsspannungswert des DC/DC-Wandlers einen vorbestimmten Wert übersteigt, steuert ein Wechselrichtersteuermittel den DC/DC-Wandler-Steuerstromquellenschalter so, dass die Zufuhr von elektrischem Strom, der aus der Steuerstromquelle dem DC/DC-Wandler-Steuermittel bereitzustellen ist, abgeschaltet wird.
Patent DE-102014223914-A1 (DE)
Title: Schaltgetriebeeinrichtung mit kompaktem Aufbau
Inventor: SCHLEICH THOMAS
IPC: F16H3/093
Filed: 2014-11-25
Abstract: Schaltgetriebeeinrichtung mit wenigstens einer Getriebeeingangswelle (1), einer Getriebeausgangswelle (4), einer ersten Zwischenwelle (2), einer zweiten Zwischenwelle (3), einer Vielzahl von Zahnrädern (1.1, 1.2, 4.1, 4.2, 2.1, 2,2, 2.3, 2.4, 3.5, 3.6, 3.7, 3.8) von welchen ein erstes (1.1) und ein zweites (1.2) Antriebszahnrad auf der Getriebeeingangswelle angeordnet sind und mit dieser drehfest verbindbar sind, insbesondere dauerhaft drehfest verbunden sind und mit einer Vielzahl von Drehmomentübertragungseinrichtungen (2.A/B, 2.C/D, 3.E/F, 3.G/H) zur selektiven Verbindung von weiteren Zahnrädern mit wenigstens einer der Zwischenwellen (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Antriebszahnrad (1.1) wenigstens mit zwei Zwischenrädern (2.1, 2.2, 3.5, 3.6) kämmt und dass das zweite Antriebszahnrad (1.2) wenigstens mit zwei weiteren Zwischenrädern kämmt (2.1, 2.2, 3.5, 3.6), und dass wenigstens zwei, vorzugsweise wenigstens drei und bevorzugt wenigstens vier dieser Zwischenräder (2.1, 2.2, 3.5, 3.6) selektiv zur Leistungsübertragung mit den Zwischenwellen (2, 3) verbindbar sind.
Patent DE-102014224024-A1 (DE)
Title: Nicht-normierte stahlzusammensetzung und pleuel unter verwendung derselben und verfahren zum herstellen des pleuels
Inventor: PARK JAE-BONG
IPC: C22C38/02
Filed: 2014-11-25
Abstract: Offenbart sind eine nicht-normierte Stahlzusammensetzung, die Kohlenstoff (C), Silizium (Si), Mangan (Mn), Schwefel (S), Vanadium (V), Titan (Ti), Stickstoff (N) und Eisen (Fe) umfasst, und ein Verfahren zum Herstellen eines Pleuels zum Verbessern der Streckgrenze, Dauerfestigkeit und dergleichen des Pleuels. Die nicht-normierte Stahlzusammensetzung umfasst Kohlenstoff (C) in einer Menge von etwa 0,30 bis 0,55 Gewichtsprozent, Silizium (Si) in einer Menge von etwa 0,80 bis 1,20 Gewichtsprozent, Mangan (Mn) in einer Menge von etwa 0,80 bis 1,20 Gewichtsprozent, Schwefel (S) in einer Menge von etwa 0,06 bis 0,10 Gewichtsprozent, Vanadium (V) in einer Menge von etwa 0,20 bis 0,35 Gewichtsprozent, Titan (Ti) in einer Menge von etwa 0,01 bis 0,20 Gewichtsprozent, Stickstoff (N) in einer Menge von etwa 0,005 bis 0,02 Gewichtsprozent, und den Rest aus Eisen (Fe) und unvermeidliche Verunreinigungen, bezogen auf ein Gesamtgewicht der Zusammensetzung.
Patent DE-102014226910-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausführung eines Testvorgangs betreffend ein Schienenfahrzeug
Inventor: FISCHER HARALD
IPC: G01M17/08
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausführung eines Testvorgangs betreffend ein Schienenfahrzeug (10).  Um ein derartiges Verfahren zu schaffen, bei welchem eine schnell arbeitende, flexible und in einer Fehlerfassung genaue Überwachungsumgebung erreicht werden kann, insbesondere ohne aufwändige System- oder Architekturanpassungen am Schienenfahrzeug, wird vorgeschlagen, dass  – eine stationäre Steuereinheit (42) und eine Simulationseinheit (56) auf der Landseite bereitgestellt sind,  – eine Datenverbindung (53) zwischen der stationären Steuereinheit (42) und dem Schienenfahrzeug (10) hergestellt ist,  – eine Datenverbindung (57) zwischen der stationären Steuereinheit (42) und der Simulationseinheit (56) hergestellt ist und  – der Testvorgang einen Datenverkehr der stationären Steuereinheit (42) mit dem Schienenfahrzeug (10) und mit der Simulationseinheit (56) umfasst.
Patent DE-102014226949-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für wenigstens eine Bürstendichtung einer Verdichterantriebsturbine und Dichtungsvorrichtung einer erdichterantriebsturbine
Inventor: GEIST RICHARD
IPC: F01D11/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schutzvorrichtung (1) für wenigstens eine Bürstendichtung (15) einer Verdichterantriebsturbine (30), aufweisend eine Buchse (2), die zumindest eine radial umlaufende Aufnahme (3) für die wenigstens eine Bürstendichtung (15) aufweist, ein Federelement (4) und einen Anschlagbereich (5) an einer ersten Stirnseite (6) der Buchse (2) zum Anschlag eines ersten Endes (7) des Federelements (4). Ferner betrifft die Erfindung eine Dichtungsvorrichtung (20) zur Abdichtung eines Turbinengehäuses (31) an einem Rotor (32) einer Verdichterantriebsturbine (30) sowie eine Verdichterantriebsturbine (30) und eine Turbine.
Patent DE-102015000639-A1 (DE)
Title: Multifunktions-Biker-Weste
Inventor: WEISS MARIO
IPC: A41F1/00
Filed: 2015-01-22
Abstract: Mit der vorliegenden Patentanmeldung wird vom Anmelder, der zugleich auch der Erfinder ist, ein Patent für eine von ihm entwickelte Multifunktions-Biker-Weste begehrt. Die Weste ist aus einem wasser- und windabweisenden Cordura-Gewebe gefertigt und bietet damit einen hohen Witterungsschutz. Zudem bietet dieses Gewebe durch hohe Abriebfestigkeit eine gute Langlebigkeit des Kleidungsstücks. Als weitere Schicht ist in die Weste eine Lage aus Kevlar-Gewebe eingearbeitet, wodurch die Weste für den Fall eines Sturzes oder Unfalls auch einen guten Schutz gegen Verletzungen bietet. Durch ausklappbare Lederriemen in der Knopfleiste bietet die Weste zudem die Möglichkeit, vom Umfang her erweitert zu werden, so dass auch verschieden dicke Kleidung unter der Weste getragen werden kann. Das Innenfutter der Weste ist mittels eines Reißverschluss an der unteren Seite ablösbar, so dass die Weste – insbesondere für die Mitglieder verschiedener Motorradclubs – die Möglichkeit bietet, Aufnäher am Rückenteil der Weste so anzubringen, dass diese nur durch die äußere Schicht genäht werden. Dabei lassen sich die Nähte dann auch wasserdicht versiegeln. Die Weste enthält zudem einen mit Klettband befestigten und daher abnimmt baren Kragenschutz, der somit separat austauschbar und auch waschbar ist. Dieser Kragenschutz an der Innenseite des Lederkragens bietet zudem einen komfortablen Schutz für die Haut im Nacken.
Patent DE-102015003440-A1 (DE)
Title: Verfahren zur MALDI-MSI Analytik von Objekten, insbesondere biologischen Gewebeproben, und Target zur Analytik sowie dessen Herstellung
Inventor: SCHUBERT ULRICH S
IPC: G01N33/48
Filed: 2015-03-16
Abstract: Aufgabe war es, bei der MALDI-MSI-Analytik eines Objektes eine oder mehrere Analytklassen möglichst umfangreich, mit geringem Verfahrensaufwand und geringer Applikationsdauer zu untersuchen, ohne die Signalqualität hinsichtlich Intensität, Lokalisation und Differenzierbarkeit zu beeinträchtigen und ohne die Färbemöglichkeit für einem optischen Scan des Gewebeschnittes zu vermindern, wobei eine exakte histomorphologische Vergleichbarkeit für eine lokalisationsbezogene Auswertung analyseübergreifend ermöglicht werden soll. Erfindungsgemäß wird ein Target (1), auf dem das zu untersuchende Objekt aufzubringen ist, mit mehreren unterschiedlichen Matrixrastern (2, 3) jeweils im Versatz zueinander beschichtet. Für jedes Matrixraster (2, 3) wird zumindest ein Analyseraster jeweils separat vermessen. Die separat vermessenen analyserasterspezifischen Datensätze werden in ihrer Gesamtheit sowie mit objektdeckungsgleichem Positionsbezug ausgewertet.
Patent DE-102015003739-A1 (DE)
Title: Trolley-Weichschalenkoffer
Inventor: CHAOUCH KARIM
IPC: A45C5/14
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trolley-Weichschalenkoffer (10; 110; 210) mit einer Unterseite (11), auf welcher der Weichschalenkoffer rollbar ist, wobei der Weichschalenkoffer umfasst: – ein Vorderteil (12) und ein Rückteil (13), die jeweils eine Hauptseite (14) des Weichschalenkoffers bilden und zumindest teilweise gegenüberliegende Schmalseiten (15) des Weichschalenkoffer bilden, wobei der Vorderteil (12) und/oder der Rückteil (13) zumindest teilweise aus Weichmaterial gebildet ist; – Rollen (17), die an der Unterseite (11) angeordnet sind; wobei die Rollen (17) an beiden Teilen (12, 13) angeordnet und abgestützt sind, insbesondere zwei Rollen (17) am Vorderteil (12) und zwei Rollen (17) am Rückteil (13). Ein solcher Koffer kann insbesondere in Verbindung mit einer Bodenstruktur, an welcher die Rollen abgestützt sind, einen guten Kompromiss aus einem einfachen Aufbau, einer hohen Verwindungssteifigkeit oder Spurtreue und einer leichten oder praktischen Handhabung liefern.
Patent DE-102015008572-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bedienvorrichtung mit bewegbarem Bedienteil und definiertem Fugenmaß sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G05G5/03
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend: ein bewegbar gelagertes Bedienteil (7) mit einer Berühroberfläche (8); eine Sensoreinrichtung (9) zum Erzeugen eines Sensorsignals (12) in Abhängigkeit von einer Berührung der Berühroberfläche (8); eine Aktoreinrichtung (20) zum Erzeugen einer Feedback-Bewegung (19) des Bedienteils (7) in Abhängigkeit von einem Anregungssignal (21); eine Steuereinrichtung (14), die derart eingerichtet ist, dass sie in Abhängigkeit von dem Sensorsignal (12) das Anregungssignal (21) erzeugt. Eine Ruhelage (S1) des Bedienteils (7) soll eingestellt werden. Die Erfindung sieht hierzu vor, dass das Bedienteil (7) im unbetätigten Zustand in der Ruhelage (S1) gehalten ist, indem an zwei gegenüberliegenden Seiten (30) der Berühroberfläche (8) jeweils eine elastische Komponente (33) angeordnet ist, wobei jede Komponente (33) das Bedienteil (7) mit einer zur Ruhelage (S1) hin wirkenden Rückstellkraft (34) beaufschlagt und durch ein Verhältnis der Rückstellkräfte (34) ein Abstand (32) der Bedienoberfläche (8) zum Gehäuse (27) festgelegt ist.
Patent DE-102015102108-A1 (DE)
Title: Autonomes fahrzeug und dessen fehlfunktionsbestimmungsverfahren
Inventor: TAIRA TETSUYA
IPC: B60W50/02
Filed: 2015-02-13
Abstract: Ein autonomes Fahrzeug umfasst mindestens eine Distanzmesseinrichtung zum Messen einer Distanz zu einer Fahrbahnoberfläche, die in einem Fahrzeughauptkörper angebracht ist(sind), eine Schrägstellungsberechnungseinrichtung zum Berechnen einer Schrägstellung des Fahrzeughauptkörpers basierend auf der durch die Distanzmesseinrichtung(en) gemessenen Distanz, eine Lageberechnungseinrichtung umfassend einen Sensor, der eine Winkelgeschwindigkeit und/oder eine Beschleunigung des Fahrzeughauptkörpers erfasst, wobei die Lageberechnungseinrichtung konfiguriert ist, um die Schrägstellung des Fahrzeughauptkörpers basierend auf einem durch den Sensor erfassten Sensorwert zu berechnen, und eine Fehlfunktionsbestimmungseinrichtung zum Bestimmen einer Fehlfunktion in (einer) der Distanzmesseinrichtung(en) und/oder der Lageberechnungseinrichtung durch Vergleichen der Schrägstellung des Fahrzeughauptkörpers, die durch die Schrägstellungsberechnungseinrichtung berechnet wird, mit der Schrägstellung des Fahrzeughauptkörpers, die durch die Lageberechnungseinrichtung berechnet wird.
Patent DE-102015102301-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungsvorrichtung
Inventor: RIEKHOF PETER
IPC: F01N13/08
Filed: 2015-02-18
Abstract: Eine Abgasbehandlungsvorrichtung (14) mit einem Gehäuse (16), das einen Einlass (12) ausbildet, wobei sich der von dem Gehäuse ausgebildete Strömungsquerschnitt ausgehend von dem Einlass (12) hin zu einem Hauptabschnitt vergrößert, wobei in dem Hauptabschnitt ein Abgasbehandlungselement (18) angeordnet ist und wobei in dem Abschnitt zwischen dem Einlass (12) und dem Hauptabschnitt eine Strömungsleitvorrichtung (22) innerhalb des von dem Gehäuse (16) begrenzten Innenraums angeordnet ist, wobei die Strömungsleitvorrichtung (22) dazu dient, eine Abgasströmung aufzuweiten, ist durch eine Verstellvorrichtung (30) zur Veränderung der Position und/oder Ausrichtung der Strömungsleitvorrichtung (22) gekennzeichnet. Bei einer solchen Abgasbehandlungsvorrichtung (14) kann die Strömungsleitvorrichtung (22) in Abhängigkeit von der Größe des durch die Abgasbehandlungsvorrichtung (14) zu führenden oder geführten Abgasmassenstroms derart verstellt werden, dass bei relativ kleinem Abgasmassenstrom eine relativ starke Fokussierung der Abgasströmung auf nur einen Teilbereich des Abgasbehandlungselements (18) erreicht wird. Dadurch kann ein lokales Aufwärmen des Abgasbehandlungselements (18) beschleunigt oder lokal ein zu starkes Abkühlen des Abgasbehandlungselements (18) bei einem relativ geringen Abgasmassenstrom und damit Wärmeenergiestrom verhindert werden.
Patent DE-102015102860-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verpressen von Packungsmänteln
Inventor: BALTES KLAUS
IPC: B31B50/64
Filed: 2015-02-27
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (16, 16', 16'') zum Verpressen von Packungsmänteln (10), umfassend: wenigstens zwei beweglich gelagerte Pressleisten (29A, 29B) zum Verpressen der Packungsmäntel (10), und wenigstens einen Antrieb (24, 25, 38, 39) zur Bewegung der Pressleisten (29A, 29B), wobei die Pressleisten (29A, 29B) derart gelagert sind, dass zwischen den Pressleisten (29A, 29B) ein Spalt (S) entsteht, dessen Längsrichtung (XS) der Transportrichtung (T) der Packungsmäntel (10) entspricht, und wobei die Pressleisten (29A, 29B) derart gelagert sind, dass der Abstand zwischen den Pressleisten (29A, 29B) veränderbar ist. Um eine zuverlässige Verpressung von Packungsmänteln auch bei kontinuierlicher Förderung der Packungsmäntel zu erreichen, ist vorgesehen, dass die Pressleisten (29A, 29B) derart gelagert sind, dass die Pressleisten (29A, 29B) in Längsrichtung (XS) des Spaltes (S) bewegbar sind. Dargestellt und beschrieben ist zudem ein entsprechendes Verfahren zum Verpressen von Packungsmänteln (10).
Patent DE-102015105274-A1 (DE)
Title: Einklemmsensor für ein Verschliesselement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NESENSOHN STEPHAN
IPC: E05F15/40
Filed: 2015-04-08
Abstract: Ein Einklemmsensor (100) für ein zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbares Verschließelement eines Kraftfahrzeugs. Der Einklemmsensor (100) umfasst einen Schaltkreis (20), der zum Erzeugen eines Messsignales ausgebildet ist. Der Schaltkreis (20) weist ein Sensorelement (21) und ein Messelement (22) auf. Das Sensorelement (20) kann ein Objekt im Bewegungsbereich des Verschließelements erfassen. Das Messelement (22) wirkt zum Erzeugen des Messsignales mit dem Sensorelement (21) zusammen. Das Sensorelement (21) und das Messelement (22) sind elektrisch miteinander verbunden. Der Einklemmsensor (100) kann zugleich einen Einklemmfall erfassen und eine optische Signalgebung, insbesondere zur Anzeige des Einklemmfalles oder des Betriebszustandes des Verschließelementes, verwirklichen.
Patent DE-102015106612-A1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung
Inventor: BRAXMAIER MARKUS
IPC: F04C5/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Eine Pumpenvorrichtung zum Pumpen einer Flüssigkeit hat ein Hydraulikgehäuse (12), in dem ein Pumpenring (14) mit einer Lauffläche (46), ein Pumpenringträger (16) und ein Exzenter (18) aufgenommen sind, der von einer Welle (20) anzutreiben ist, die eine axiale und eine radiale Richtung definiert, wobei das Hydraulikgehäuse (12) einen ringförmigen Abschnitt (22) und einen ersten und zweiten seitlichen Abschnitt (24, 26) umfasst, wobei die beiden seitlichen Abschnitte (24, 26) einander gegenüberliegend angeordnet sind, und wobei der Pumpenring (14) zumindest abschnittsweise zwischen den beiden seitlichen Abschnitten (24, 26) des Hydraulikgehäuses (12) angeordnet ist, wobei das Profil der Lauffläche (46) eine Kontur mit sich zumindest abschnittsweise ändernder Krümmung aufweist und zwar derart, dass die Krümmung zu den Enden der Lauffläche (46) hin zumindest bereichsweise zunimmt.
Patent DE-102015107734-A1 (DE)
Title: Dämpfereinrichtung und Verfahren zur Steuerung
Inventor: MAYER MARKUS
IPC: F16F9/00
Filed: 2015-05-18
Abstract: Dämpfereinrichtung (100) und Verfahren zur Steuerung der Dämpfung einer Relativbewegung von zwei relativ zueinander bewegbaren Anschlusseinheiten (101, 102), zwischen denen zur Dämpfung von Relativbewegungen ein steuerbarer Dämpfer (1) mit einem Dämpfungsventil (8) mit einem magnetorheologischen Fluid vorgesehen ist. Dem Dämpfungsventil (8) ist eine Magnetfelderzeugungseinrichtung (11) zur Erzeugung und Steuerung eines Magnetfeldes zugeordnet. Es werden Messdatensätze (90, 91) über eine Relativbewegung der Anschlusseinheiten (101, 102) zueinander erfasst und mit einer Filtereinrichtung (80) aufbereitet. Ein aus einem erfassten Messdatensatz (90, 91) abgeleiteter Datensatz (92, 93) wird in der Speichereinrichtung (45) hinterlegt. Der hinterlegte Datensatz (92, 93) wird analysiert und in Abhängigkeit von dem Ergebnis der Analyse wird ein Filterparametersatz (82, 83) bestimmt. Mit dem Filterparametersatz (82, 83) wird aus dem Messdatensatz (90, 91) ein Steuerdatensatz (94, 95) abgeleitet. Mit dem Steuerdatensatz (94, 95) wird die Dämpfereinrichtung (100) gesteuert.
Patent DE-102015108076-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konstanthaltung des Brechungsindexes im Messspalt
Inventor: SELENT ANDREAS
IPC: G01N21/41
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Konstanthaltung des Brechungsindexes im Messspalt zwischen einer optischen Banddickenmesseinrichtung und dem Walzband beim Einsatz an einer Walzstraße. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zur Konstanthaltung des Brechungsindexes zu schaffen, mit der die örtliche und zeitliche Veränderung des Brechungsindexes während der Banddickenmessung zuverlässig verhindert werden kann. Die Lösung der Aufgabe besteht darin, dass oberhalb und/oder unterhalb des Walzbandes jeweils mindestens eine Bedüsungseinrichtung für gasförmige Medien angeordnet ist, die jeweils vorzugsweise im rechten Winkel zum Verlauf des Messspaltes und parallel zu den Bandoberflächen einen konstanten gasförmigen Volumenstrom abgibt.