baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010013663-U1 (DE)
Title: Druckstück
IPC: B62D3/12
Filed: 2010-09-28
Abstract: In einen Druckstücksitz eines Lenkgehäuses einsetzbares Druckstück mit einem im Wesentlichen zylindrischen Druckgusskörper, der ein in Einbaulage vorne gelegenes Druckende (10) mit mindestens einer Kontaktfläche (12, 14) zur Anlage gegen die äußere Mantelfläche einer in dem Lenkgehäuse relativ verschieblich beweglichen Zahnstange, und ein über ein Spannmittel vorspannbares Hinterende umfasst, wobei die mindestens eine Kontaktfläche eine Auflage aus einem hochbeständigen Kunststoff aufweist, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass die Auflage integral in eine Abdeckkappe (4) integriert ist, die mit dem Druckgusskörper (2) verbindbar ist.
Patent DE-202010015045-U1 (DE)
Title: Einlippenbohrer
IPC: B23B51/00
Filed: 2010-11-05
Abstract: Einlippenbohrer (10) mit wenigstens einer Schneide (160) zum Vollbohren, umfassend einen an einem Schaft (12) angeordneten Bohrkopf (13) und einen sich im Wesentlichen entlang der Achse des Bohrkopfs (13) und des Schafts (12) erstreckenden, in sowohl dem Bohrkopf (13) als auch dem Schaft (12) angeordneten Spanabfuhrkanal (151) sowie wenigstens ein am Umfang des Bohrkopfs (13) angeordnetes Führungselement (170, 171, 172, 173), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil des wenigstens einen Führungselements so angeordnet ist, dass vorgebbare Winkelbereiche größer 245° entgegen der Drehrichtung des Einlippenbohrers, von der bei 0° angeordneten Schneide (160) aus gemessen, von dem Führungselement überdeckt werden.
Patent DE-202010018310-U1 (DE)
Title: Additiv
IPC: C08K9/00
Filed: 2010-04-21
Abstract: Additiv, aufweisend einen schaumartig strukturierten Träger (1) und mindestens einen Wirkstoff (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Wirkstoff (2) in den Träger (1) eingelagert ist, ohne dass der Wirkstoff (2) und der Träger (1) eine chemische Bindung miteinander ausbilden.
Patent DE-202011001606-U1 (DE)
Title: Schlägertuch mit integrierter Reinigungsmöglichkeit
IPC: A47L13/16
Filed: 2011-01-17
Abstract: Schlägertuch ( 1 , Pos 3;  2  Pos. 3) mit Reinigungsfläche gemäß ( 1 , Pos. 2;  2  Pos. 2). Dadurch gekennzeichnet das die Reinigungsfläche aus Materialien gefertigt ist, die es ermöglichen die Schlagflächen von Golfschlägern zu reinigen
Patent DE-202011002781-U1 (DE)
Title: Kanülen-Schutzvorrichtung
IPC: A61M5/14
Filed: 2011-02-16
Abstract: Schutzvorrichtung für z. B. Kanülen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schale mit zwei elastischen Bändern ausgestattet ist, die in ihrer Länge ausreichend sind, um ein Körperteil, z. B. einen Arm zu umschließen und die Schale mit Öffnung zum Körperteil in einer gewünschten Position zu arretieren; weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Schale einen hinreichenden Innenraum besitzt, um angelegte Kanülen, Braunülen u. ä. gegen Fremdeinwirkung zu schützen und hinreichenden Spielraum zwischen Kanüle und Schale zu gewähren.
Patent DE-202011051941-U1 (DE)
Title: Wasch-WC
IPC: E03D9/08
Filed: 2011-11-11
Abstract: Als Wasch-WC bezeichnete Toilette/Bidet, mit – einem als Wasch-WC-Becken (1), das gleichermaßen WC und Bidet konstruktiv verbindet, – einer an einen Spülkasten, Druckspüler oder Hinterwandinstallation angeschlossenen Wasserführung zur Spülung des Wasch-WC-Beckens und zum Ausschwemmen von Verunreinigungen aus dem Wasch-WC-Becken (1), – und einer an Warm- und Kaltwasserzuleitung angeschlossenen Bidet-Armatur (9) als Wascheinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasch-WC-Becken (1) einen vorderen, als WC-Bereich (2) bezeichneten Bereich bildet, sowie einen hinteren, als Eingriffsbereich (3) bezeichneten Bereich, der sich nach hinten an den WC-Bereich (2) anschließt, wobei der Eingriffsbereich (3) hinreichend groß bemessen ist, um das zu reinigende Gesäß durch die Einführung einer Hand von links oder rechts bzw. hinten zu erreichen.
Patent DE-202011100935-U1 (DE)
Title: Klappbarer Tretroller für Rennen
IPC: B62K3/10
Filed: 2011-05-19
Abstract: Klappbarer Tretroller für Rennen, der eine Lenkstange (2) auf einem Lager (1) aufweist, das an einer Seite mit einem sich nach unten erstreckenden Verbindungsarm (10) verbunden ist, der am Ende mit einem Brett (3) gelenkig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsarm (10) rohrförmig ausgebildet ist und im Inneren einen axialen Gleitkanal bildet, wobei ein Arretierschieber (5) von einer Feder (4) gedrückt wird und axial im Verbindungsarm (10) gleiten kann, wobei der Arretierschieber (5) am unteren Ende eine Vielzahl von Positionierzähnen (50) besitzt, die auf ein halbkreisförmiges Gelenkteil (30) gerichtet sind, das an der Umfangsseite entsprechend den Positionierzähnen (50) eine Vielzahl von Kerben (30) bildet.
Patent DE-202011101002-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für eine Vorrichtung zum Aufwickeln von bahnförmigen Materialien
IPC: B26D1/40
Filed: 2011-05-20
Abstract: Schneidvorrichtung für eine Vorrichtung zum Aufwickeln von bahnförmigen Materialien, umfassend eine Zuführwalze (3) und eine Trenneinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Trenneinrichtung als Messerwalze (4) mit wenigstens einer Schneidkante (40) ausgebildet ist, wobei die Messerwalze (4) mit der Zuführwalze (3) einen Walzenspalt bildet.
Patent DE-202011108715-U1 (DE)
Title: Mehrzonen -Langzeitspeichertank
IPC: F24H1/18
Filed: 2011-12-03
Abstract: Die Ausführung der Stellplatten zur Verstellmöglichkeit der Durchströmöffnungen an den WT's mit Hilfe der mechanischen -oder elektromechanischen Steuer- und Regeleinheiten bis einschließlich der Software.
Patent DE-202011110551-U1 (DE)
Title: Kühlerzarge und Kühlerverbund
IPC: F01P5/04
Filed: 2011-12-27
Abstract: Kühlerzarge (4) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kühlernetz (6) und mit einem in Fahrtwindrichtung (2) dahinter angeordneten, ein Lüfterrad (14) und einen Elektromotor (20) aufweisenden Lüfter (16) zum Saugen von Luft durch das Kühlernetz (6), gekennzeichnet durch Mittel (24, 28, 30) zum, insbesondere zwangsweise, Führen eines Luftstroms (42) im Wesentlichen in Fahrtwindrichtung (2) durch den Elektromotor (20) hindurch.
Patent DE-202012004435-U1 (DE)
Title: Krankentransporteinrichtung
IPC: A61G3/02
Filed: 2012-05-08
Abstract: Krankentransporteinrichtung zum transportieren von kranken, vor allem schweren, sitzfähigen Personen dadurch gekennzeichnet, dass die Krankentransporteinrichtung aus einem Roll-Tragestuhl (1) besteht, der auf einer schräg angeordneten und ausklappbaren Auffahrrampe (2) in Begrenzungsstegen (3) geführt ist, wobei der Roll-Tragestuhl (1) unterhalb des Sitzes einen stabilen Rahmen (4) aufweist, der mittig ein fest angebrachtes Einrastelement (5) zur Aufnahme eines an einem Zugmittel (6) angebrachten Fixierschlosses (7) besitzt, wobei das Zugmittel (6) über ein Gleitelement (8), welches in einer Haupthalterung (10) lagert und über ein Führungselement (9) mit einer nicht näher dargestellten Drehtrommel korrespondiert, die an einem nicht näher dargestellten Antriebsmotor angeschlossen ist, der im Heckbereich des Krankentransportfahrzeuges lagert und dass der Roll-Tragestuhl (1) mit nicht näher dargestellten elektronischen Schaltelementen im Bereich seiner Rückenlehne ausgerüstet ist.
Patent DE-202012005634-U1 (DE)
Title: Schneuztasche aus Papier
IPC: A41B15/00
Filed: 2012-06-06
Abstract: Schneuztasche, aus Papier gefertigt, die an einer Breitseite, Z 1.8, 3 + 4 und an einer Längsseite, Z 1.7, 3 + 4, offen ist und an der anderen Breitseite, Z 1.3, 3 + 4, zum Teil verklebt und an der anderen Längsseite, Z 1.4, 1 + 2, gefaltet ist.
Patent DE-202012005964-U1 (DE)
Title: Frostschutzmittel Graphitwasser als Erdsondensole und andere Wärmetauscher für Wärmepumpen
IPC: C09K5/20
Filed: 2012-08-07
Abstract: Graphitwasser/Kohlenstoffwasser in jeglicher Art als Frostschutzmittel in Erdsonden, Erdkollektoren oder andere Wärmetauscher als Wärmeträgermittel verwendet wird.
Patent DE-202012007462-U1 (DE)
Title: Drehvorrichtung
IPC: A47B13/00
Filed: 2012-08-06
Abstract: Drehvorrichtung (1), umfassend ein Gehäuseunterteil (2) mit einem drehbaren Einsatz (4) und einer oberen Gehäuseabdeckung (3), wobei der Einsatz (4) im Gehäuseunterteil (2) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseabdeckung (3) und/oder der Einsatz (4) durch ein gemeinsames zentrisch angeordnetes Befestigungsmittel (7) gehalten sind und der Einsatz (4) auf das Befestigungsmittel (7) aufschiebbar ist.
Patent DE-202012103174-U1 (DE)
Title: Zugschrauben-Verbinder
IPC: B21D28/34
Filed: 2012-08-22
Abstract: Zugschrauben-Verbinder zum Einsatz an einem Blechlocher mit einem Arbeitskolben, wobei der Zugschrauben-Verbinder umfasst: eine Zugschraube, die ein erstes Ende hat; und ein erstes Element, das abnehmbar mit dem Arbeitskolben verbunden werden kann und eine Achse aufweist, die durch selbiges hindurch verläuft, wobei das erste Element des Weiteren eine Vertiefung aufweist, die so geformt ist, dass das erste Ende der Zugschraube in die Aussparung eingeführt und radial aus ihr entfernt werden kann, das erste Ende jedoch nicht axial aus der Aussparung entfernt werden kann.
Patent DE-202013001026-U1 (DE)
Title: Anordnung zur automatischen Erkennung von Klauenkrankheiten
IPC: A61B5/11
Filed: 2013-02-01
Abstract: Optisches Messsystem zur Bestimmung von Klauenkrankheiten an Füßen von Nutztieren, in dem bei der Fortbewegung des Tieres eine oder mehrere Kameras den digitalen Bewegungsablauf der einzelnen Beine misst, dadurch gekennzeichnet, dass der zeitabhängige periodische Funktionsablauf des Beines beim Laufen gemessen wird, dieser periodische Bewegungsablauf in einen digitalen Funktionsablauf gewandelt, die Abweichung vom Normalalgorithmus bestimmt und über einen Klauenalgorithmus die Abweichung ausgewertet und einer Klauenkrankheit zugeordnet wird.
Patent DE-202013003309-U1 (DE)
Title: Kran
IPC: B66C23/64
Filed: 2013-04-08
Abstract: Kran, insbesondere Turmdrehkran, mit zumindest einem Stabwerkträger (7), der mehrere Längsgurte (8, 9) umfasst, die durch Quer- und/oder Diagonalstreben (10) miteinander verbunden sind, wobei zumindest einer der Längsgurte (8) einen sich über die Gurtlänge ändernden Gurtquerschnitt und/oder in verschiedenen Stabwerkfeldern (11, 12, 13) verschiedene Gurtquerschnitte besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Längsgurt (8) schweißnahtfreie Übergänge zwischen Gurtabschnitten unterschiedlicher Gurtquerschnitte besitzt.
Patent DE-202013004254-U1 (DE)
Title: Größenverstellstruktur eines Schuhes
IPC: A63C17/06
Filed: 2013-05-02
Abstract: Größenverstellstruktur eines Schuhes, umfassend einen Vordersatz (10), der eine Vordersohle (11) aufweist, die eine erste Längsstange (13) besitzt, die am Ende mit einer Querstange (15) verbunden ist, einen Hintersatz (20), der entsprechend der Querstange (15) eine Querrippe (23) aufweist, einen Rollensatz (30), die an dem Hintersatz (20) befestigt ist, und ein Verstellorgan (40), das an dem Hintersatz (20) angeordnet ist und den Vordersatz (10) gegenüber dem Hintersatz (20) positionieren kann, wobei der Vordersatz (10) und der Hintersatz (20) verrastet sind und die Querstange (15) und die Querrippe (23) die Bewegung des Vordersatzes (10) gegenüber dem Hintersatz (20) begrenzt.
Patent DE-202013005826-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Erkennen des Aussteigens eines Insassen eines Fahrzeugs aus dem Fahrzeug, Anordnung zum Aktivieren oder Deaktivieren einer Funktion in einem Fahrzeug, sowie Fahrzeug
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-06-28
Abstract: Anordnung (3; 103) zum Erkennen des Aussteigens eines Insassen eines Fahrzeugs (1; 101), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, aus dem Fahrzeug (1; 101), mit einer Sensoreinrichtung (6; 106), die dafür eingerichtet ist, eine Beschleunigung (ax, ay) des Fahrzeugs (1; 101) längs einer Richtung (x, y) oder Beschleunigungen (ax, ay) des Fahrzeugs (1; 101) längs mehrerer Richtungen (x, y) zu erfassen und ein zeitabhängiges Signal (S1, S2), welches die Beschleunigung (ax, ay) repräsentiert, oder mehrere zeitabhängige Signale (S1, S2), welche die Beschleunigungen (ax, ay) repräsentieren, bereitzustellen; und mit einer Auswerteeinrichtung (15; 115), die dafür eingerichtet ist, das eine Signal (S1, S2) oder die mehreren Signale (S1, S2) in einer Weise auszuwerten, welche es ermöglicht, eine Aussage darüber zu generieren, ob das eine Signal (S1, S2) eine Abfolge (A1, A2) von Beschleunigungswerten beinhaltet, die für das Aussteigen des Insassen aus dem Fahrzeug (1; 101) charakteristisch ist oder ob die mehreren Signale (S1, S2) jeweils eine Abfolge (A1, A2) von Beschleunigungswerten beinhalten und diese Abfolgen (A1, A2) in ihrer Kombination für das Aussteigen des Insassen aus dem Fahrzeug (1; 101) charakteristisch sind.
Patent DE-202013010131-U1 (DE)
Title: Kleidung aus Jeansstoff mit elastischen Zonen
IPC: A41D1/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Bekleidung aus Jeansstoff mit elastischen Zonen für den Einsatz als Berufskleidung und/oder Schutzkleidung und/oder Freizeitkleidung.  Als Oberstoff zum Einsatz kommen Jeansstoffe in allen Ausrüstungsmöglichkeiten, wie z. B.  raw, gewaschen, sone-washed oder gecoatet, hierbei wird der Jeansstoff mit einer matt glänzenden Beschichtung überzogen.  Die Elastischen Zonen sind aus gestrickten oder gewirkten, dauerelastischen Stoffen, bestehend aus:  gesponnenen und/oder FD-texturierten und/oder lufttexturierten (taslanisiert), vollsyntetischen oder natürlichen Garnen.
Patent DE-202013012344-U1 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe mit einer Ventilgruppe mit Absperrorgan
IPC: F04D15/00
Filed: 2013-09-16
Abstract: Pumpe (1) für einen Kühlkreislauf, insbesondere für Fahrzeuge, aufweisend: einen Rotor (4), welcher Kühlflüssigkeit durch einen Ansaugbereich ansaugt und die Kühlflüssigkeit unter Druck an einen Zufuhrabschnitt schickt; einen Pumpenkörper (2), in dem eine stromabwärts des Rotors (4) angeordnete Zufuhrkammer (6) und ein mit der Zufuhrkammer (6) verbundener Zufuhrkanal (8), der mit dem Zufuhrabschnitt des Kühlkreislaufs verbindbar ist, und eine zwischen der Zufuhrkammer und dem Zufuhrkanal (8) angeordnete Aufnahmekammer (200) für eine Ventilgruppe (10) ausgebildet sind; und eine Ventilgruppe (10), die eine geschlossene Konfiguration hat, in welcher der Durchtritt der Kühlflüssigkeit verhindert wird, und die einen Ventilkörper (12) aufweist, welcher mittels eines entlang einer Rotationsachse (Y-Y) langestreckten Elements ausgebildet und mit einem Durchgangskanal (14) versehen ist, sowie ein Absperrorgan (30) aufweist, das in dem Kanal (14) behaust ist, wobei das Absperrorgan einen aktiven Teil (31) aufweist, welcher in Bezug auf die Rotationsachse (Y-Y) versetzt rotierbar ist und geeignet ist, in einer geschlossenen Position den Durchtritt von Flüssigkeit durch den Kanal (14) zu versperren.
Patent DE-202013100130-U1 (DE)
Title: Akustisches Dämpfungselement für ein Haushaltsgerät, insbesondere für eine Dunstabzugshaube; Haushaltsgeräte mit akustischem Dämpfungselement
IPC: B32B5/02
Filed: 2013-01-11
Abstract: Akustisches Dämpfungselement (10; 10‘; 11) für ein Haushaltsgerät (20) mit wenigstens einer beweglichen Komponente (25), die eine Schallquelle bildet, wobei das Dämpfungselement (10; 10‘; 11) einen Kern (12) mit wenigstens mit zwei gegenüber liegenden Grundflächen und daran anschließenden Seitenflächen umfasst, und der Kern (12) aus einem schallabsorbierenden Material besteht, das von einer schalldurchlässigen Schicht umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die schalldurchlässige Schicht ein Vlies ist, und der Kern (12) auf wenigstens zwei seiner gegenüber liegenden Grundflächen von jeweils einer Vlieshälfte (13; 13‘) bedeckt ist, so dass Innenflächen der Vlieshälften (13, 13‘) in Richtung des Kerns (12) zeigen, und dass eine luftdichte Abdichtschicht (14) zwischen den beiden Vlieshälften (13; 13‘) angeordnet ist, wobei die Vlieshälften (13, 13‘) in einem wenigstens teilweise umlaufenden Randbereich (30) so über ihre Innenflächen miteinander verbunden sind, dass hierdurch ein wenigstens teilweise umlaufender Steg (15) ausgebildet ist.
Patent DE-202013102588-U1 (DE)
Title: Online-Einkaufssystem
IPC: G06Q30/06
Filed: 2013-06-17
Abstract: Online-Einkaufssystem bestehend aus: – mindestens einer Bestelleinheit, wobei jede Bestelleinheit eine Bestellvorrichtung umfasst, die an ein Netzwerk angeschlossen werden kann; – mindestens eine Übernahmeeinheit, wobei jede Übernahmeeinheit eine Mitgliedskarte mit einem darin enthaltenen Mitgliedscode umfasst; – ein Einkaufsplattformsystem, das mit dem Netzwerk verbunden ist, wobei das Einkaufsplattformsystem eine Warenanzeigevorrichtung, eine Mitgliedsdatenbearbeitungsvorrichtung, die mit der Warenanzeigevorrichtung elektrisch verbunden ist und in der ein Mitgliedscode gespeichert ist, der dem Mitgliedscode entspricht, und eine Zahlungsbearbeitungsvorrichtung, die mit der Warenanzeigevorrichtung elektrisch verbunden ist, wobei die Warenanzeigevorrichtung so angeschlossen ist, dass die durch die Bestelleinheit ausgewählte Ware angezeigt werden kann, umfasst; – eine Zahleinheit, die mit dem Netzwerk verbunden ist, wobei die Zahleinheit eine Zahlungsdatenspeichervorrichtung und eine Zahlungsbearbeitungsvorrichtung umfasst, wobei persönliche Zahlungsdaten jeder Person, die die Bestelleinheit verwendet, in der Zahlungsdatenspeichervorrichtung gespeichert sind; – eine Liefereinheit, ausgeführt für die Lieferung aller Waren, die durch die Bestelleinheit ausgewählt wurden, wobei die Liefereinheit ein Datenlesegerät umfasst, wobei das Datenlesegerät eine Anzeige- und Lesevorrichtung, einen Signalgeber und eine Anzeigevorrichtung umfasst, wobei die Lesevorrichtung so ausgeführt ist, dass sie den Mitgliedscode der Mitgliedskarte lesen kann, wobei der Signalgeber so ausgeführt ist, dass ein Objektbestätigungssignal an das Einkaufsplattformsystem gesendet werden kann; und – einen Datenvergleicher, der in eines der Datenlesegeräte und das Einkaufsplattformsystem eingebaut ist und so ausgeführt ist, dass der Mitgliedscode, der durch die Lesevorrichtung abgeholt wurde, mit dem dem Mitgliedscode entsprechenden Code entsprechend der ausgewählten Ware verglichen wird.
Patent DE-202013104110-U1 (DE)
Title: Zargenprofil und Tür-oder Fensterzarge
IPC: E06B1/04
Filed: 2013-09-10
Abstract: Zargenprofil (1) zur wandbündigen Aufnahme eines Tür- oder Fensterblattes, aufweisend einen an einer Wand (10) befestigbaren, als Hohlprofil ausgebildeten Grundkörper (2) mit einem dem Tür- oder Fensterblatt zugewandten Anschlag (8), dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Tür- oder Fensterblatt zugewandten Seite des Grundkörpers (2) eine in Richtung der Leibung der Wand (10) offene Tasche (5) zur Aufnahme einer zumindest einen Teil eine Zarge bildenden Platte (12) angeformt ist.
Patent DE-202013105983-U1 (DE)
Title: Thermokissen
IPC: A61F7/08
Filed: 2013-12-31
Abstract: Thermokissen zum Kühlen oder Wärmen des menschlichen Körpers mit einem von einer Kissenwandung (1) begrenzten, kälte- oder wärmespendenden Kissenelement und wenigstens einem, innerhalb des Kissenelements angeordneten kälte- oder wärmeemittierenden Thermoelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Kissenelement zur Bildung einer Wendefunktion röhren- oder sackartig ausgebildet ist und die Kissenwandung (1) zumindest abschnittsweise einen, das kälte- oder wärmeemittierende Thermoelement (2) aufnehmenden Bereich aufweist, wobei die den Sack oder die Röhre bildende Kissenwandung (1) derart umstülpbar ist, so dass wahlweise eine Seite der Kissenwandung (1) außen oder innen angeordnet werden kann und die Kissenwandung (1) zumindest abschnittsweise auf einer Seite eine unterschiedliche Oberflächeneigenschaft aufweist als auf der gegenüberliegenden Seite.
Patent DE-202014000458-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Aufnahme von Warenlieferungen
IPC: A47G29/14
Filed: 2014-01-17
Abstract: Behältnis zur Aufnahme von Warenlieferungen mit einem aufklappbaren, per Schließvorrichtung verschließbaren Deckel (1), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Wand als Befestigungsfläche (2) ausgebildet ist, dass mehrere Wände (3, 3', 4) einklappbar gestaltet sind, dass im zusammengefalteten Zustand die einklappbaren Wände (3, 3', 4) zwischen der Befestigungsfläche (2) und dem Deckel (1) aufgenommen werden, und dass durch Aufklappen von allen Wänden (3, 3', 4), dem Deckel (1) und dem Boden (5) in einen ausgefalteten Zustand ein Gehäuse ausgebildet wird.
Patent DE-202014003225-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe einer Tankempfehlung, Kraftfahrzeug und Computerprogrammprodukt
IPC: G06Q30/02
Filed: 2014-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Abgabe einer Tankempfehlung an einen Fahrer eines Kraftfahrzeuges (2), mit: – einem Füllstandssensor (6) zur Erfassung eines Füllstandes eines Kraftstoffbehälters (10) des Kraftfahrzeuges (2), – einer Ortungsvorrichtung (14) zur Erfassung eines momentanen Orts des Kraftfahrzeuges (2), – Kommunikationsmittel (16), die dazu eingerichtet sind, Kraftstoffpreise von in der Umgebung des Kraftfahrzeuges (2) liegenden Tankstellen (T1, T2, T3, T4) aus einem Netzwerk (18) zu empfangen, – einer Recheneinheit (4), die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem aktuellen Ort des Kraftfahrzeuges (2), dem Füllstand des Kraftstoffbehälters (10) sowie den ermittelten Kraftstoffpreisen die für den Fahrer preiswerteste Tankmöglichkeit zu ermitteln und daraus eine Tankempfehlung für den Fahrer des Kraftfahrzeuges (2) abzuleiten, sowie – einer Anzeige (20) zur Anzeige der von der Recheneinheit (3) ermittelten Tankempfehlung.
Patent DE-202014004182-U1 (DE)
Title: Ofenmuffel mit aus Glas-oder Glaskeramik bestehenden Wandelementen verbunden mit metallischen Bauteilen
IPC: C03C27/04
Filed: 2014-05-20
Abstract: Ofenmuffel, insbesondere Backofenmuffel, mit mindestens einem zumindest teilweise aus Glas oder Glaskeramik bestehenden Wandelement, das einen insbesondere als Garraum dienenden Innenraum zumindest bereichsweise begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Glas oder die Glaskeramik des Wandelements über wenigstens eine stoffschlüssige Verbindung mit wenigstens einem Bauteil aus einem metallischen Material verbunden ist.
Patent DE-202014008247-U1 (DE)
Title: Abdichtungsvorrichtung zur Abdichtung eines Fensterrahmens im unteren Bereich einer Wandöffnung
IPC: E06B1/62
Filed: 2014-10-15
Abstract: Abdichtungsvorrichtung (100) zur Abdichtung eines Fensterrahmens (200) im unteren Bereich einer Wandöffnung, wobei die Abdichtungsvorrichtung (100) erste, zweite und dritte Dichtungsflächen (111, 121, 131) aufweist, die ausgebildet sind, um einer Unterseite (210), einer Außenseite (220) und einer Längsrandseite (230) des Fensterrahmens (200) unter Zwischenschaltung wenigstens einer Dichtung (400) dichtend gegenüber zu stehen.
Patent DE-202014010210-U1 (DE)
Title: Drucker und elektronisches Kassensystem mit einem Drucker
IPC: B41J29/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Drucker (100), insbesondere für ein elektronisches Kassensystem (1000), zum Bedrucken von Dokumenten, insbesondere Rezepten (R), wobei der Drucker (100) eine Druckereinheit (110) zum Drucken und mindestens eine Leseeinrichtung (120a, 120b) zum Einlesen von Dokumenten aufweist.
Patent DE-202014100001-U1 (DE)
Title: Elektrothermisches Verdampfungsheizgerät für den Haushaltsgebrauch
IPC: A47J27/086
Filed: 2014-01-02
Abstract: Ein elektrothermisches Verdampfungsheizgerät für den Haushaltsgebrauch, welches in erster Linie einen Heizhauptkörper und eine Abdeckung beinhaltet, wobei ein Wärmeleitrohr zuvor im Heizhauptkörper eingebaut wird, wobei dieses aus einem Material mit einer sehr guten thermischen Leitfähigkeit hergestellt ist, wobei ein dem Wärmeleitrohr entsprechender Heizkanal oberhalb vom Heizhauptkörper angeordnet ist, wobei der Heizkanal U-förmige Läufe aufweist, wobei eine Wassereinlassöffnung am Anfangsende des Heizkanals angeordnet ist, durch die das flüssige Wasser eingefüllt wird, so dass das flüssige Wasser im Heizkanal fließen und zugleich vom Wärmeleitrohr schnell erhitzt werden kann, wodurch das flüssige Wasser augenblicklich zu überhitztem Dampf umgewandelt wird, wobei der Heizkanal anschließend mittels der Abdeckung fest verschraubt und zugedeckt wird, wodurch der Heizkanal verschlossen wird, um das Ausströmen des Dampfs zu verhindern, wobei mehrere Dampföffnungen am Rand der Abdeckung angeordnet sind, die entsprechend zum Ende des Heizkanals angeordnet sind und dafür zuständig sind, dass der überhitzte Dampf nach außen gesprüht wird.