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Patent DE-102022115425-A1 (DE)
Title: Dielektrikumkörper, Mehrschicht-Keramikkondensator, Verfahren zur Herstellung eines Dielektrikumkörpers und Verfahren zur Herstellung eines Mehrschicht-Keramikkondensators
Inventor: TSUSHIMA YUJI
IPC: C04B35/468
Filed: 2022-06-21
Abstract: Ein Dielektrikumkörper umfasst eine Mehrzahl von Kristallkörnern, bei denen eine Hauptkomponente Bariumtitanat ist, und ein Zusatzmaterial, das Zr, Eu und Mn umfasst. Mindestens eines der Mehrzahl von Kristallkörnern weist eine Kern-Hülle-Struktur mit einem Kern und einer Hülle auf. Ein Zr/Ti-Atomkonzentrationsverhältnis beträgt 0,02 oder mehr und 0,10 oder weniger. Ein Eu/Ti-Atomkonzentrationsverhältnis beträgt 0,001 oder mehr und 0,03 oder weniger. Ein Mn/Ti-Atomkonzentrationsverhältnis beträgt 0,005 oder mehr und 0,05 oder weniger. Eine Gesamtatomkonzentration des einen Seltenerdelements oder der mehreren Seltenerdelemente ist kleiner als eine Atomkonzentration von Eu, wenn der Dielektrikumkörper das eine oder die mehreren Seltenerdelement(e) aufweist. Ein Mittelwert des Durchmessers der Mehrzahl von Kristallkörnern beträgt 200 nm oder mehr und 400 nm oder weniger
Patent DE-102022128801-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Paarung für TWS-Kopfhörer und Chip
Inventor: DENG XIAOBIN
IPC: H04R3/00
Filed: 2022-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft das technische Gebiet der TWS-Kopfhörer, offenbart ein Verfahren zur Paarung für TWS-Kopfhörer und einen Chip. Das Verfahren zur Paarung für TWS-Kopfhörer wird auf den ersten TWS-Kopfhörer angewendet, wobei das Verfahren zur Paarung für TWS-Kopfhörer umfasst: Empfangen einer vom zweiten TWS-Kopfhörer gesendeten Paarungsinformation, und Bestimmen einer zweiten Zeit, wenn der zweite TWS-Kopfhörer gemäß der Paarungsinformation in den Betriebszustand eintritt, Erhalten einer ersten Zeit, wenn der erste TWS-Kopfhörer in den Betriebszustand eintritt, Steuern der Paarung zwischen dem ersten TWS-Kopfhörer und dem zweiten TWS-Kopfhörer gemäß der ersten Zeit, der zweiten Zeit und einem vorbestimmten Dauerschwellenwert. Die vorliegenden Ausführungsbeispiele können die Paarung zwischen dem ersten TWS-Kopfhörer und dem zweiten TWS-Kopfhörer effektiv und zuverlässig automatisch steuern und möglichst das Phänomen der Übersprechen-Paarung oder Fehlpaarung vermeiden, und wobei der Paarung-Vorgang einfach ist, was vorteilhaft ist, um die Paarung-Effizienz des TWS-Kopfhörers zu erhöhen.
Patent DE-102022131837-A1 (DE)
Title: Integrierte schaltungspackages und verfahren zu deren herstellung
Inventor: CHEN CHUN-JEN
IPC: H01L23/50
Filed: 2022-12-01
Abstract: Bei einer Ausführungsform weist eine Vorrichtung Folgendes auf: einen integrierten Schaltungs-Die mit einem Die-Verbindungselement; eine dielektrische Schicht auf dem integrierten Schaltungs-Die; eine UBM-Schicht (UBM: Metallisierung unter dem Kontakthügel), die einen Leitungsteil auf der dielektrischen Schicht und einen Durchkontaktierungsteil aufweist, der sich durch die dielektrische Schicht erstreckt, um das Die-Verbindungselement zu kontaktieren; eine Durchkontaktierung auf dem Leitungsteil der UBM-Schicht, wobei die Durchkontaktierung eine erste gewölbte Seitenwand in der Nähe des Die-Verbindungselements und eine zweite gewölbte Seitenwand hat, die von dem Die-Verbindungselement entfernt ist, wobei die erste gewölbte Seitenwand eine größere Bogenlänge als die zweite gewölbte Seitenwand hat; und ein Verkapselungsmaterial um die Durchkontaktierung und die UBM-Schicht.
Patent DE-102022200560-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines zulässigen Zustandsgrößen-Grenzwerts eines technischen Systems in einem Fahrzeug
Inventor: BEISSWENGER MARKUS
IPC: B60W50/02
Filed: 2022-01-19
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bestimmung eines zulässigen Zustandsgrößen-Grenzwerts eines technischen Systems in einem Fahrzeug wird anhand einer ASIL-Kennzahl die Beherrschbarkeit eines Subsystems ermittelt und aus der Beherrschbarkeit der Zustandsgrößen-Grenzwert bestimmt.
Patent DE-102022200613-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere Elektrofahrzeuggetriebe
Inventor: RITTLER DAVID
IPC: B60K17/04
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe (6), umfassend eine Antriebswelle (9), eine Ausgangswelle (10) sowie einen ersten Planetenradsatz (P1), einen zweiten Planetenradsatz (P2) und einen dritten Planetenradsatz (P3), wobei die Antriebswelle (9) für eine Koppelung mit einer Elektromaschine (5) vorgesehen ist. Zudem sind zumindest funktional ein erstes Schaltelement (A), ein zweites Schaltelement (B), ein drittes Schaltelement (C) und ein viertes Schaltelement (D) vorgesehen. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Antriebseinheit (4), eine Antriebsachse (3) sowie ein Elektrofahrzeug.
Patent DE-102022201260-A1 (DE)
Title: Gehäuseteil mit einem Servicezugang
Inventor: NICKEL ROBERT
IPC: F16H57/02
Filed: 2022-02-08
Abstract: Gehäuseteil 1 und Antriebssystem für ein Fahrzeug, ein Gehäuseteil 1 aufweisend, mit einem Servicezugang 2, zum Betätigen wenigstens einer Schraube 3, die im Inneren eines dem Gehäuseteil 1 zugeordneten Gehäuses 4 angeordnet ist. Das Gehäuseteil 1 weist einen in einer vorhandenen Öffnung 5 eingepassten Einsatz 8 auf, in dem wenigstens ein Auffangschacht 12 vorhanden ist, der an einem inneren Ende 14 offen ist und vorteilhaft über einen Schraubenkopf einer der wenigstens einen Schraube 3 ragt und an einem äußeren Ende 16 durch einen lösbaren Dichtstopfen 18 verschlossen ist. Vorteilhaft ist der Auffangschacht 12 so dimensioniert, dass er als Führung für ein Schraubwerkzeug dient.
Patent DE-102022203471-A1 (DE)
Title: CO2-Adsorptionsvorrichtung zum Trennen von CO2 (Kohlenstoffdioxid) aus Luft
Inventor: BAUER HARALD
IPC: B01D53/04
Filed: 2022-04-07
Abstract: Es wird eine CO2-Adsorptionsvorrichtung (10) zum Trennen von CO2 aus einem, insbesondere mittels einer Ventilatoreinheit, zugeführten Luftstrom (12) mittels eines zyklisch durchführbaren Adsorptions-Desorptions-Vorgangs vorgeschlagen, mit einer Adsorptionskammer (14), in deren Innenraum (20) ein luftdurchlässiges Trennelement (22) angeordnet ist, wobei der Innenraum (20) mittels des luftdurchlässigen Trennelements (22) in eine Einblaskammer (24), in die der Luftstrom (12) über eine Einlassöffnung (16) zuführbar ist, und in eine Adsorbenskammer (26), aus der der CO2-reduzierte Luftstrom (12`) mittels einer Auslassöffnung (18) abführbar ist, unterteilt ist, wobei in der Adsorbenskammer (26) eine lose angeordnete Schüttung (28) von CO2-Adsorptionskörpern (30) und eine Erwärmungseinheit (32) zum Erwärmen der Schüttung (28) von CO2-Adsorptionskörpern (30) angeordnet sind, wobei in einer bestimmungsgemäßen Verwendung die Adsorbenskammer (26) über der Einblaskammer (24) angeordnet ist, sodass die lose angeordnete Schüttung (28) von CO2-Adsorptionskörpern (30) auf dem luftdurchlässigen Trennelement (22) aufliegend angeordnet ist.
Patent DE-102022206789-A1 (DE)
Title: Stellventil
Inventor: MUELLER MAREIKE
IPC: F04B1/32
Filed: 2022-07-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Stellventil (1) für eine oder einer Pumpe (2), insbesondere eine hubvolumen-verstellbare Axialkolbenpumpe, mit einem Ventilschieber (3), welcher in einem Gehäuse (4) des Stellventils (1) axial verschiebbar angeordnet ist, um wahlweise zumindest einen mit einem Tank verbindbaren, in dem Gehäuse (4) angeordneten und/oder ausgebildeten Speisedruckkanal (5.1, 5.2) mit zumindest einem mit einer Stelldruckkammer (6.1, 6.2) der Pumpe (2) verbindbaren, in dem Gehäuse (4) angeordneten und/oder ausgebildeten Stelldruckkanal (7.1, 7.2) zu verbinden.Das Stellventil (1) wird verbessert und insbesondere wird das Stellventil (1) und/oder angrenzenden Bauteile wie die Pumpe (2) effektiv vor Verschmutzungen geschützt, indem ein Hutfilter (8), der im Wesentlichen senkrecht zu einer im Wesentlichen in einer Ebene ausgebildeten Hauptaußenfläche (9) des Gehäuses (4) in einer Sacklochbohrung (10) des Gehäuses (4) angeordnet ist und der Stelldruckkanal (7.1, 7.2) mit einem Winkel (α) derart in die Hauptaußenfläche (9) des Gehäuses (4) mündet, dass der Stelldruckkanal (7.1, 7.2) die Sacklochbohrung (10) in einem an die Hauptaußenfläche (9) angrenzenden Mündungsbereich (11) des Stelldruckkanals (7.1, 7.2) durchdringt.
Patent DE-102022208560-A1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Maschine
Inventor: GAERTNER MANUEL
IPC: H02K1/32
Filed: 2022-08-18
Abstract: Rotor (1) einer elektrischen Maschine, insbesondere einer elektrisch erregten Synchronmaschine, mit einer um eine Rotorachse (2) drehbaren Rotorwelle (3), in der ein Wellenkühlkanal (4) verläuft, und mit mehreren entlang einer Umfangsrichtung des Rotors (1) angeordneten Schenkelpolen (5), zwischen denen Polnuten (6) gebildet sind zur Anordnung von elektrischen Leitern (7) einer Rotorwicklung (8), wobei die Schenkelpole (5) an den radial äußeren Polenden Polschuhe (9) aufweisen, wobei im Rotor (1) zumindest ein Kühlpfad (10) für ein Kühlmedium ausgebildet ist, der vom Wellenkühlkanal (4) der Rotorwelle (3) über zumindest einen Nutversorgungskanal (11) in eine der Polnuten (6) führt und in axialer Richtung zumindest durch einen Nutabschnitt der Polnut (6) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dassder Kühlpfad (10) innerhalb der jeweiligen Polnut (6) einen in einem Nutaußenbereich (6.2) liegenden Sammelkanal (12) zum axialen Abführen des Kühlmediums und zumindest einen von einem Nutgrund (6.1) in radialer Richtung bis in den Sammelkanal (12) führenden radialen Nutpfad (15) umfasst.
Patent DE-102022209318-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur lesereferenzspannungskalibrierung für nichtflüchtige speicher
Inventor: FREUDENBERGER JÜRGEN
IPC: G11C16/34
Filed: 2022-09-07
Abstract: Ein Verfahren zur Lesereferenzspannungskalibrierung eines nichtflüchtigen Speichers, NVM, wie Flash-Speicher, insbesondere vom NAND-Typ, umfasst: Lesen von vorbestimmten Referenzdaten aus dem NVM, die darin gespeichert und mit einem Fehlerkorrekturcode, ECC, codiert sind, wobei das Lesen durchgeführt wird, wenn eine Lesereferenzspannung des NVM, die als eine Referenzspannung, wie eine Schwellenspannung, für das Lesen verwendet wird, auf einen definierten Spannungspegel eingestellt ist; Decodieren der gelesenen Daten und Beobachten einer Anzahl von Bitfehlern, z. B. in einem Codewort, der gelesenen Daten in Relation zu den Referenzdaten; und Definieren eines neuen Spannungspegels der Lesereferenzspannung für ein nachfolgendes Lesen von Daten aus dem NVM basierend auf der beobachteten Anzahl von Bitfehlern und Einstellen der Lesereferenzspannung auf den definierten neuen Spannungspegel.
Patent DE-102023100033-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: BERGER STEFAN
IPC: F16H57/12
Filed: 2023-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (7) umfassend eine erste Getriebestufe (19) und eine zweite Getriebestufe (20), die ein schrägverzahntes erstes bzw. zweites Sonnenrad (22, 28), ein schrägverzahntes erstes bzw. zweites Hohlrad (23, 29) und mehrere schrägverzahnte erste bzw. zweite Planetenräder (24, 30) umfasst, wobei die Schrägverzahnungen (25 bis 27) der ersten Getriebestufe (19) einen ersten Schrägungswinkel (34) aufweisen, der entgegensetzt zu einem zweiten Schrägungswinkel (35) der Schrägverzahnungen (31 bis 33) der zweiten Getriebestufe (20) ausgebildet ist, die ersten und zweiten Planetenräder (24, 30) auf einem gemeinsamen Planetenträger (36) angeordnet sind, und das erste und das zweite Sonnenrad (22, 28) auf einer gemeinsamen Welle angeordnet sind, und wobei die ersten Planetenräder (24) in Umfangsrichtung (40) relativ zu den zweiten Planetenräder (30) verdrehbar sind.
Patent DE-102023102914-A1 (DE)
Title: Fensterelement
Inventor: LIENER STEFAN
IPC: E06B7/28
Filed: 2023-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fensterelement (1), welches einen Fensterrahmen (3), wenigstens einen mit diesem beweglich verbundenen Fensterflügel (4) und eine Halteeinrichtung (5) umfasst, wobei die Halteeinrichtung (5) mit dem Fensterrahmen (3) verbunden ist. Hierbei umfasst das Fensterelement (1) eine an der Halteeinrichtung (5) geführte Trageinrichtung (2), wobei die Trageinrichtung (2) mit der Halteeinrichtung (5) derart beweglich verbunden ist, dass die Trageinrichtung (2) in einer Arbeitsstellung (A) vor dem Fensterrahmen (3) in einem Außenbereich (AB) positioniert ist und dass die Trageinrichtung (2) in einer Servicestellung (S) bei geöffnetem Fensterflügel (4) wenigstens teilweise hinter dem Fensterrahmen (3) in einem Innenbereich (IB) positioniert ist und hierbei relativ zu der Haltereinrichtung (5) verlagert ist.
Patent DE-102023114337-A1 (DE)
Title: Hinterradaufhängungssystem auf koppellenkerbasis für eine bev-antriebsachse
Inventor: FOLEY SHANE EDWARD
IPC: B60G3/20
Filed: 2023-05-31
Abstract: Ein Fahrzeugaufhängungssystem kann einen Koppellenker, der sich zwischen einem ersten Rad an einem ersten Ende des Koppellenkers und einem zweiten Rad an einem zweiten Ende des Koppellenkers erstreckt, einen Elektromotor, der vor dem Koppellenker angeordnet ist, einen Querlenker, der den Koppellenker an ein Fahrgestell des Fahrzeugs wirkkoppelt, eine erste Halbwelle, die an das erste Rad und den Elektromotor wirkgekoppelt ist, eine zweite Halbwelle, die an das zweite Rad und den Elektromotor wirkgekoppelt ist, eine erste Aufhängungsbaugruppe, die das erste Rad an das Fahrgestell wirkkoppelt, und eine zweite Aufhängungsbaugruppe, die das zweite Rad an das Fahrgestell wirkkoppelt, beinhalten.
Patent CS-9100491-A2 (CS)
Title: Ethylen/penten-1 copolymer, method of its preparation and ethylen/penten-1 copolymer mixtures
Inventor: KIOKA MAMORU
IPC: C08F210/16
Filed: 1991-02-26
Abstract: The present invention relates to a novel ethylene/pentene-1 copolymer whose molded film has a good balance between impact resistance and tear properties and high transparency, also is prominently reduced in a variation of the transparency even after subjected to a heat treatment, and further shows high blocking resistance, provided that the copolymer fulfills specific requisites. The invention also relates to a process for the preparation of the above-mentioned ethylene/pentene-1 copolymer and a formulation of the ethylene/pentene-1 copolymer composition using a stabilizer. According to the invention, there can be obtained an ethylene/pentene-1 copolymer composition which is excellent in heat stability in the molding stage, long-term heat stability and weatherability.
Patent CS-68991-A2 (CS)
Title: Method of waste waters treatment and equipment for this method realization
Inventor: WOLF BERND MICHAEL
IPC: C02F3/10
Filed: 1991-03-15
Abstract: The pyrolysis residue from pyrolytic treatment of waste materials with a content of organic material, which is discharged via a water bath, is used for the purificn. of industrial or urban effluent water, contaminated drinking water, ground water or aq. special wastes contg. organic contaminants and heavy metals, by means of filtration. The pyrolysis residue is held at at least 10% moisture content and introduced into one or more parallel or series connected, aerated filter vessels or filtration reactors and the effluent water etc. to be treated is pumped through the wet pyrolysis residues until their physical adsorption power is exhausted. Pref. silicate materials and clays such as zeolites, bentonite, montmorillonite, rodonite, etc., may be mixed with the waste material entering the carbonisation unit to improve the binding of organic material and heavy metals.
Patent CS-476089-A2 (CS)
Title: Method of liquid oxygen cutting and equipment for its realization
Inventor: GROHMANN PAUL
IPC: B23K7/00
Filed: 1989-08-10
Abstract: In a process for autogenous cutting in which oxygen in liquid form is brought to a high pressure and is fed through a liquid-jet cutting nozzle to the cutting point, an increase in the cutting speed and cutting quality is achieved when the low-temperature liquid-oxygen jet coming out of the nozzle has a temperature which is below the temperature of ebullition of the oxygen at ambient pressure. 
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Patent ES-149049-A2 (ES)
Title: MEJORAS EN LA FABRICACIoN DE CALZADO VULCANIZADO, CON SUELA MIXTA DE FIBRA VEGETAL Y CAUCHO
Filed: 1940-01-31
Abstract: Mejoras en la fabricación de calzado vulcanizado con suela mixta de fibra vegetal y cauchosegún se describe en la patente principalque consisten esencialmente en emplear para el vulcanizadoun molde provisto en su parte superiorde un aro suplementariodispuesto par cubrir el borde de la suela del calzado hasta la línea de unión con el corte del mismocon el fin de obtener un calzado cuya suela sobresale alrededor de la horma y proporcionar un mejor acabado de los bordes de la suela.
Patent ES-190396-A2 (ES)
Filed: 1949-11-14
Abstract: Mejora en un mecanismo para válvula de cierre automático que en su esencialidad consiste en sustituir el obturador esférico: que figura en el de la referida Patente: por una pieza de forma semi-esférica que se prolonga. por su parte posterior en un vástago que se aloja en un agujero practicado en el fondo de la pieza en que va montado el cuerpo de la propia válvula siendo dicho agujero de amplitud suficiente para permitir la oscilación del repetido obturador en cualquier sentido y en un ángulo máximo adecuado.
Patent WO-0233461-A2 (WO)
Title: Method of self-assembly and optical applications of crystalline colloidal patterns on substrates
Inventor: OZIN GEOFFREY ALAN
IPC: A61F2/01
Filed: 2001-10-16
Abstract: This invention describes methods of synthesis and applications of planarized photonic crystals. Provided are simple, quick, reproducible and inexpensive methods that combine self-assembly and lithography to achieve the first examples of vectorial control of thickness, structure, area, topology, orientation and registry of colloidal crystals that have been patterned in substrates for use in lab-on-chip and photonic chip technologies. 1-, 2 and 3-D colloidal crystals patterned either on or within substrates can be used for templating inverted colloidal crystal replica patterns made of materials like silicon as well as building micron scale structural defects in such colloidal crystals. These photonic crystals can form the basis of a range of optical devices that may be integrated within photonic chips and coupled to optical fibers and/or waveguides to enable development of highly compact planarized optically integrated photonic crystal devices and circuits for use in future all-optical computers and optical telecommunication systems.
Patent WO-9956173-A2 (WO)
Title: Salle de cinema d'immersion et procede
Inventor: BAKER KENNETH T
IPC: H04N13/363
Filed: 1999-04-21
Abstract: L'invention concerne une salle de cinéma 'd'immersion' à construire spécialement ou à adapter à une salle de cinéma à coupole préexistante. Ladite salle de cinéma de l'invention comporte un plancher à gradins (20) qui descend vers un écran (22) de forme partiellement cylindrique. L'écran est incliné vers le haut, s'étend au-dessus du plancher à gradins et enveloppe les côtés du plancher. Un projecteur (26) situé dans le plancher à gradins (20) projette des images sur l'écran (22), autour d'un axe de projection orienté vers le haut, à travers un oeil de poisson orthographique qui minimise la distorsion des régions centrales des images. Ainsi, les films qui ont été tournés pour être vus sur des écrans hémisphériques peuvent être projetés efficacement sur l'écran hémisphérique (22) de l'invention.
Patent CH-710897-A2 (CH)
Title: Federhaus mit im wesentlichen konstantem Drehmoment.
Inventor: PATRICK STREUBEL
IPC: G04B1/22
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Federhaus (1) für ein Uhrwerk. Das Federhaus (1) weist eine Vorrichtung (106) für die Begrenzung der Anzahl der Ablaufumdrehungen des Federhauses (1) auf, wobei diese Vorrichtung (106) immer noch die Anzahl der Aufzugsumdrehungen des Federhauses (1) beliebig zulässt.
Patent CH-716359-A2 (CH)
Title: Dispositifs encapsulés avec des matériaux fluides et leur fabrication.
Inventor: ANDREAS HOGG
IPC: G04B45/00
Filed: 2020-06-15
Abstract: La présente invention concerne un dispositif (1) tel qu'un capteur de pression, comprenant un substrat (10) et au moins une couche liquide (2) disposée sur ledit substrat (10). La couche liquide (2a, 2b,2c) est recouverte d'au moins une couche de revêtement (4) qui est au moins partiellement en contact avec au moins une partie d'au moins une des surfaces de ladite couche liquide. La couche de revêtement (4) peut comprendre plusieurs couches dont l'une au moins est une couche de revêtement organique et/ou inorganique. L'invention est également réalisée par un procédé de revêtement simultané d'une pluralité de substrats. L'invention est également réalisée par un composant de montre ou une montre comprenant le dispositif (1).
Patent CH-716451-A2 (CH)
Title: Mobilfunk-Kommunikationsgerät mit integrierter SIM und Zähler zur datenbegrenzten Kommunikation.
Inventor: HUIYUN SUN
IPC: H04W48/02
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mobilfunk-Kommunikationsgerät (130) zur datenbegrenzten Kommunikation über ein Mobilfunknetzwerk (110). Das Kommunikationsgerät umfasst eine Mobilfunk-Kommunikationsschnittstelle (140) mit einem integrierten Teilnehmer-Identitätsmodul (150), einen Datenspeicher (180), einen Sensor (160), welcher ausgebildet ist, einen Datenwert (162) einer physikalischen Größe (161) zu vorbestimmten Zeitpunkten zu erfassen und in dem Datenspgeicher (130) zu speichern, einen Zähler (170), eine Spannungsversorgung (190) und eine Steuerung (120). Die Mobilfunk-Kommunikationsschnittstelle (140) ist ausgebildet, den zu einem vorbestimmten Zeitpunkt erfassten Datenwert (162) an das Mobilfunknetzwerk (110) auszusenden. Steuerung (120) ist ausgebildet, das integrierte Teilnehmer-Identitätsmodul (150) bei Erreichen eines Zählerschwellwertes durch den Zählerstand von der Spannungsversorgung (190) dauerhaft zu trennen, um das das integrierte Teilnehmerldentitätsmodul (150) zu deaktivieren. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur daten begrenzten Kommunikation eines Mobilfunk-Kommunikations geräts (130) über ein Mobilfunknetzwerk (110).
Patent WO-0197254-A2 (WO)
IPC: C04B35/468
Filed: 2001-06-15
Abstract: The invention relates to a method for producing dielectric capacitor ceramics from powdery barium titanate. According to the inventive method, constituent B which is used as a starting material has a grain diameter of less than 1um, constituent A has a grain diameter which is greater than the grain diameter of constituent B and constituent C is a fluxing agent with a grain diameter of less than 1 um.
Patent WO-9111605-A2 (WO)
Inventor: REITER FERDINAND
IPC: H01F7/08
Filed: 1991-01-21
Abstract: Dans les soupapes à commande électromagnétique déjà proposées, comportant un noyau entouré par une bobine magnétique ainsi qu'un induit actionnant un élément de fermeture de la soupape qui coopère avec un siège de soupape fixe, la bobine magnétique est entourée à sa périphérie par au moins un élément de guidage recourbé  servant à guider les lignes de champ magnétique, ce qui provoque un flux de dispersion gênant. La nouvelle soupape est entourée au moins partiellement par une enveloppe de carter (3) métallique fermant le circuit magnétique, enveloppe qui est étroitement solidaire du noyau (1) à son extrémité supérieure (35) et de la pièce de jonction (8) à son extrémité inférieure (36) et qui dépasse, au moins dans le sens axial, par rapport à la bobine magnétique (2). Cette configuration de soupape convient en particulier pour une soupape d'injection d'un système d'injection de carburant.
Patent WO-9716953-A2 (WO)
Title: Sämaschine
Inventor: SORG FRIEDRICH
IPC: A01C7/08
Filed: 1996-11-07
Abstract: Bei einer Bodenbearbeitungsmaschine (1) mit einem einen Saatgutbehälter (4) tragenden Maschinenrahmen (3), an dem Säschare (11), ein Antriebsrad (9) und Striegel (12) aus einer Arbeitsposition in eine Ruheposition aushebbar angelenkt sind, ist an der Rückseite des Maschinenrahmens (3) ein um eine quer zur Sämaschine (2) verlaufende Achse (6) schwenkbarer Träger (5) angeordnet. An diesem Träger (5) sind die Säschare (11), das Antriebsrad (9) und die Striegel (12) befestigt. Dadurch wird der bauliche Aufwand zur Ermöglichung des Aushebens äußerst gering.