baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017112512-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Steuerungsverfahren für Fahrzeug
Inventor: SAWADA HIROYUKI
IPC: F16H61/12
Filed: 2017-06-07
Granted: 2020-08-27
Abstract: Fahrzeug (10) umfassend:ein Automatikgetriebe (22), das so ausgestaltet ist, dass mehrere Gangstufen mit unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen selektiv eingelegt werden, wobei die mehreren Gangstufen eine erste vorbestimmte Gangstufe, eine zweite vorbestimmte Gangstufe und eine Zwischengangstufe aufweisen, wobei die erste vorbestimmte Gangstufe eine Gangstufe auf einer niedrigeren Fahrzeuggeschwindigkeitsseite als die Zwischengangstufe ist, und die zweite vorbestimmte Gangstufe eine Gangstufe auf einer höheren Fahrzeuggeschwindigkeitsseite als die Zwischengangstufe ist; undeine elektronische Steuerungseinheit (60) die so ausgelegt ist, dass sie bestimmt, ob ein Zwischengangstufenfehler vorliegt oder nicht, wobei der Zwischengangstufenfehler ein Zustand ist, bei dem die Zwischengangstufe nicht einlegbar ist und eine dritte vorbestimmte Gangstufe und eine vierte vorbestimmte Gangstufe einlegbar sind, wobei die dritte vorbestimmte Gangstufe eine in der ersten vorbestimmten Gangstufe enthaltene Gangstufe und eine Gangstufe auf einer um eine Stufe niedrigeren Fahrzeuggeschwindigkeitsseite als die Zwischengangstufe ist, wobei die vierte vorbestimmte Gangstufe eine in der zweiten vorbestimmten Gangstufe enthaltene Gangstufe und eine Gangstufe auf einer um eine Stufe höheren Fahrzeuggeschwindigkeitsseite als die Zwischengangstufe ist,wobei die elektronische Steuerungseinheit (60) ausgelegt ist zum Bestimmen, ob eine Gangstufenschaltung zwischen der ersten vorbestimmten Gangstufe und der zweiten vorbestimmten Gangstufe mit Hilfe einer vorbestimmten Beziehung auszuführen ist, wenn die elektronische Steuerungseinheit (60) bestimmt, dass der Zwischengangstufenfehler vorliegt,wobei die vorbestimmte Beziehung eine vorab bestimmte Gangschaltlinie bei Zwischengangstufenfehler ist,die Gangschaltlinie eine Fehlerhochschaltlinie zum Bestimmen einer Hochschaltung aus der ersten vorbestimmten Gangstufe und eine Fehlerherunterschaltlinie zum Bestimmen einer Herunterschaltung zur ersten vorbestimmten Gangstufe umfasst,die Fehlerhochschaltlinie auf einer niedrigeren Fahrzeuggeschwindigkeitsseite als eine Normalhochschaltlinie eingestellt ist, wobei die Normalhochschaltlinie verwendet wird, wenn die elektronische Steuerungseinheit bestimmt, dass kein Zwischengangstufenfehler vorliegt, unddie Fehlerherunterschaltlinie auf einer niedrigeren Fahrzeuggeschwindigkeitsseite als eine Normalherunterschaltlinie eingestellt ist, wobei die Normalherunterschaltlinie verwendet wird, wenn die elektronische Steuerungseinheit bestimmt, dass kein Zwischengangstufenfehler vorliegt.
Patent DE-102017116125-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung, Peripheriegerät und Verfahren zur Steuerung eines solchen Peripheriegeräts
Inventor: DÄBRITZ MICHAEL
IPC: B29C45/78
Filed: 2017-07-18
Granted: 2019-02-07
Abstract: Es wird eine Heizvorrichtung zur Erwärmung wenigstens eines Teils der Oberfläche wenigstens einer Werkzeughälfte (60, 62) eines Spritzgusswerkzeugs beschrieben. Diese Heizvorrichtung weist wenigstens einen Lufterhitzer mit einem Eingang (11) und einem Ausgang (12) auf. Weiterhin ist wenigstens eine einen Einlass (41) und einen Auslass (46) aufweisende Warmluft-Rückführeinrichtung vorgesehen, deren Auslass (46) mit dem Eingang (11) des Lufterhitzers (8) in Strömungsverbindung steht. Um die Heizvorrichtung wartungsarm auszugestalten, weist die Warmluft-Rückführeinrichtung zwischen ihrem Einlass (41) und ihrem Auslass (46) eine Strahlpumpe (42) mit einem Druckgas-Anschluss (43) derart auf, dass diese bei Betrieb Luft am Einlass (41) ansaugt und ein Gemisch aus der angesaugten Luft und über den Druckgas-Anschluss zugeführtem Gas am Auslass (46) ausstößt. Es wird weiterhin ein Peripheriegerät mit einer solchen Heizvorrichtung und einem Roboter sowie ein Verfahren zur Steuerung dieses Peripheriegeräts vorgeschlagen (Fig. 3).
Patent DE-102017214197-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Abbremsung der Verschiebung einer Endrohrblende
Inventor: REISSIG SEBASTIAN
IPC: F01N13/08
Filed: 2017-08-15
Granted: 2021-04-22
Abstract: Anordnung (10) zur Abbremsung der Verschiebung einer Endrohrblende (12), mit einer Endrohrblende (12), einem Spannelement (16) und einem Endrohr (14), wobei das Spannelement (16) ein elastisches Material aufweist und zumindest mittelbar sowohl an der Endrohrblende (12) als auch an dem Endrohr (14) angeordnet ist, wobei ein Abschnitt (38) des Spannelements (16) in axialer Richtung parallel zu der Längsachse (24) der Endrohrblende (12) über das Endrohr (14) hinausragt, wobei ein Endabschnitt (26) der Endrohrblende (12) hakenförmig ausgebildet ist, wobei der Abschnitt (38) des Spannelements (16), der über das Endrohr (14) hinausragt, hakenförmig ausgebildet ist, wobei der Abschnitt (38) des Spannelements (16), der über das Endrohr (14) hinausragt, und der Endabschnitt (26) der Endrohrblende (12) aneinander anliegen unda. das Spannelement (16) in dem Abschnitt (38), der über das Endrohr (14) hinausragt, in Bezug auf die Längsachse (24) der Endrohrblende (14) zumindest teilweise radial kleiner ausgebildet ist als das Endrohr (14) und/oderb. zumindest ein Abschnitt (22) des Spannelements (16) zumindest mittelbar unverschiebbar in axialer Richtung parallel zu dieser Längsachse (24) an dem Endrohr (14) angeordnet ist.
Patent DE-102018002863-B4 (DE)
Title: Trennwand für eine Passagierkabine eines Flugzeuges
Inventor: VÖLKLE DIETMAR
IPC: B64D11/00
Filed: 2018-04-05
Granted: 2023-03-16
Abstract: Trennwand (2) für eine Passagierkabine (4) eines Flugzeuges,- mit einer Durchbrechung (8), um eine freie Sicht von einer ersten Seite (10) durch die Trennwand (2) hindurch auf eine zweite Seite (12) zu ermöglichen,- mit einer Haltevorrichtung (16) zur bestimmungsgemäßen Montage eines Bildschirms (18), die einen Bildschirmraum (20) für den Bildschirm (18) definiert,- mit einer Verfahrvorrichtung (22) zum Verfahren der Haltevorrichtung (16) zumindest zwischen einer Schließposition (SP) und einer Offenposition (OP),- wobei zumindest ein Teil der Durchbrechung (8) in der Schließposition (SP) durch den Bildschirmraum (20) verdeckt ist und in der Offenposition (OP) durch den Bildschirmraum (20) nicht verdeckt ist,- wobei die Trennwand (2) einen Aufnahmeraum (26) zur zumindest teilweisen Aufnahme des Bildschirmraumes (20) aufweist, und in der Offenposition (OP) der Bildschirmraum (20) zumindest teilweise im Aufnahmeraum (26) einliegt.
Patent DE-102018003518-B4 (DE)
Title: Veranstaltungsmodul
Inventor: BUHLER HEINRICH
IPC: B60P3/025
Filed: 2018-05-02
Granted: 2022-02-17
Abstract: Veranstaltungsmodul mit einer Funktionseinrichtung (1) und einer Trageinrichtung (2) zur Ausbildung einer Betriebsanordnung (3) in Form einer Anbiet-, Zubereitungs- oder Aktionsstation, wobei die Funktionseinrichtung (1) und die Trageinrichtung (2) innerhalb der Betriebsanordnung (3) weitgehend lösbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinrichtung (1) und die Trageinrichtung (2) in eine versendungsfähige Transportanordnung (4) überführbar sind, dass die versendungsfähige Transportanordnung (4) eine Breitenabmessung (B4) von 120 mm oder weniger, eine Höhenabmessung (H4) von 60 mm oder weniger und eine Tiefenabmessung (T4) von 60 mm oder weniger aufweist, dass die versendungsfähige Transportanordnung (4) von einer Banderole zusammenhaltbar ist, und dass die Trageinrichtung (2) zwei Stützen (11) und zwei Räder (10) umfasst, so dass die Betriebsanordnung (3) im Sinne einer Karre verfahrbar ist.
Patent DE-102018113545-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungssystem und -verfahren
Inventor: LI ZHAOJIAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2018-06-06
Granted: 2022-12-01
Abstract: Motorsteuerungssystem für ein Fahrzeug, Folgendes umfassend:ein Modell prädikatives Steuerungs-(MPC)-Modul, das:Sätze möglicher Sollwerte basierend auf einer Motordrehmomentanforderung identifiziert;vorhergesagte Betriebsparameter für die Sätze möglicher Sollwerte ermittelt;Kostenwerte für die Sätze möglicher Sollwerte ermittelt;einen der Sätze möglicher Sollwerte basierend auf den Kostenwerten auswählt undSollwerte basierend auf den möglichen Sollwerten des ausgewählten der Sätze setzt; undein erstes Stellgliedmodul, das ein erstes Motorstellglied basierend auf einem ersten der Sollwerte steuert;dadurch gekennzeichnet , dassdas MPC-Modul mindestens einen der vorhergesagten Betriebsparameter zu einem zukünftigen Zeitpunkt basierend auf einem vorhergesagten Wert der Motordrehzahl bestimmt, wobei der vorhergesagte Wert der Motordrehzahl basierend auf einer Vielzahl von aktuellen Motordrehzahlmessungen bestimmt wird;wobei der vorhergesagte Wert der Motordrehzahl durch Berechnen eines Satzes von linearen Regressionskoeffizienten unter Verwendung der Regression der kleinsten Quadrate aus der Vielzahl der aktuellen Motordrehzahlmessungen und unter Verwendung der linearen Regressionskoeffizienten bestimmt wird, um den vorhergesagten Wert der Motordrehzahl zum zukünftigen Zeitpunkt zu berechnen.
Patent DE-102018113642-B4 (DE)
Title: Progressives Auslenkungselement, Herstellungsverfahren dazu sowie Verwendung
Inventor: SELHUBER-UNKEL CHRISTINE
IPC: C08J5/00
Filed: 2018-06-07
Granted: 2020-05-28
Abstract: Progressives Auslenkungselement (1) mit wenigstens zwei unterschiedlichen Steifigkeitsbereichen, aufweisend:- ein erstes Grundgerüst / Backbone (21);- ein zweites Grundgerüst / Backbone (22);- wenigstens zwei vereinzelte in ihrer Länge ihren Durchmesser übertreffende Elemente / Säulen (3), die in einem Abstand voneinander positioniert sind und auf den Grundgerüsten / Backbones (21, 22) befestigt oder mit diesen (21, 22) verbunden sind, wobei- die Grundgerüste / Backbones (21, 22) und die Elemente / Säulen (3) aus einem Elastomer oder einem Material mit entropieelastischen Eigenschaften gebildet sind;- die Elemente / Säulen (3) zueinander oder voneinander weg bewegbar sind, wobei diese sich beim zueinander bewegen berühren können;- die Grundgerüste / Backbones (21, 22) durch ihre Dimensionierung stabiler als die Elemente / Säulen (3) ausgebildet sind, dass das progressive Auslenkungselement über zwei Federkonstanten verfügt.
Patent DE-102018120256-B4 (DE)
Title: Öffenbarer Aufbau und Verfahren zum Verlagern eines öffenbaren Aufbaus
Inventor: LEUKERS MARKUS
IPC: H02P29/40
Filed: 2018-08-20
Granted: 2020-08-20
Abstract: Offenbarer Aufbau (10) für einen Unterbau (14), umfassendein zusammenfaltbares Verdeckgestell (16),eine an das Verdeckgestell (16) anschließbare Abdeckung (12), undeinen Antrieb (70) zum Ein- und/oder Ausfalten des Verdeckgestells (16), wobei der Antrieb (70) wenigstens ein zumindest zugsteifes Zugelement (71) zu einer Bewegung veranlasst,wobei das wenigstens eine zumindest zugsteife Zugelement (71) mit einem distalen Schlitten (32`) des Verdeckgestells (16) koppelbar ist und den distalen Schlitten (32') in Abhängigkeit von einer Betätigungsrichtung des Antriebs (70) vor und/oder zurück bewegt,dadurch gekennzeichnet,dass ein erster Schwellenwert für eine Stromaufnahme des Antriebs (70) vorgesehen ist, der eine Leistungsaufnahme des Antriebs (70) im gewöhnlichen Betrieb begrenzt,dass eine den ersten Schwellenwert übersteigende Leistungsaufnahme des Antriebs (70) für die Dauer eines ersten Zeitraums zugelassen ist, um Arbeitsspitzen zu bewältigen, unddass ein zwischen zwei sukzessiven ersten Zeiträumen, in denen eine den ersten Schwellenwert übersteigende Leistungsaufnahme zugelassen ist, ein Mindestzeitintervall vorgesehen ist, in dem die Leistungsaufnahme des Antriebs (70) im gewöhnlichen Betrieb begrenzt ist, unddass das Mindestzeitintervall wenigstens so lange dauert wie der erste Zeitraum.
Patent DE-102018133165-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung einer oder mehrerer Spielfiguren
Inventor: HEMJEOLTMANNS FINN
IPC: A01D34/62
Filed: 2018-12-20
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer oder mehrerer Spielfiguren (3) aus einer Mehrzahl von Spielfiguren (3), die willkürlich auf einem Spielfeld (1) verteilt worden sind, wobei ein selbstfahrender Roboter (6) auf dem Spielfeld (1) verfährt und dabei auf seinem Fahrweg befindliche Spielfiguren (3) zerstört, einsammelt oder entfernt, wobei die Spielfiguren (3) aus einem leicht zerstörbaren Material hergestellt sind.
Patent DE-102018201157-B4 (DE)
Title: Lernmodell-Konstruktionsvorrichtung und Steuerinformations-Optimierungsvorrichtung
Inventor: TONG ZHENG
IPC: G05B17/02
Filed: 2018-01-25
Granted: 2021-07-15
Abstract: Steuerinformations-Optimiersystem (1) umfassend eine Lernmodell-Konstruktionsvorrichtung (300) und eine Steuerinformations-Optimiervorrichtung (400), welche das durch die Lernmodell-Konstruktionsvorrichtung (300) konstruierte Lernmodell verwendet, die Lernmodell-Konstruktionsvorrichtung (300), umfassend:ein Eingangsdaten-Erfassungsmittel (310), welches als Eingabedaten Steuerinformation einschließlich einer Kombination eines Betriebsmusters einer Antriebsvorrichtung einer Spindel und von Parametern, die sich auf die Bearbeitung in einer Werkzeugmaschine (100) beziehen, und Temperaturinformation der Spindel vor der Durchführung der Bearbeitung, basierend auf der Steuerinformation erfasst, was eine Kombination eines Betriebsmusters, die eine Drehzahl der Antriebsvorrichtung der Spindel, eine Schneidzufuhrrate, eine Schneidzeit und/oder eine Haltezeit, um die Antriebsvorrichtung der Spindel dazu zu bringen, eine bezeichnete Zeit lang in Bereitschaft zu sein, enthält, und eines Parameters, der eine Zeitkonstante von Beschleunigung/Verlangsamung und/oder eine Schneidezufuhrratenüberschreibung enthält, ist;ein Markierungserfassungsmittel (320) zum Erfassen von Temperaturinformation der Antriebsvorrichtung der Spindel, nachdem sie die Bearbeitung durchgeführt hat, basierend auf der Steuerinformation, als einer Markierung; undein Lernmodell-Konstruktionsmittel (330) zum Konstruieren eines Lernmodells für Temperaturinformation der Antriebsvorrichtung der Spindel, nach Durchführung der Bearbeitung, basierend auf der Steuerinformation, durch Durchführen von überwachtem Lernen mit einer Gruppe der Eingangsdaten und der Markierung als Trainingsdaten, unddie Steuerinformations-Optimiervorrichtung (400) umfassend:ein Optimal-Justierinformations-Auswahlmittel (410) zum Auswählen optimaler Justierinformation aus Sätzen von Justierinformation zum Justieren der Steuerinformation, basierend auf dem durch die Lernmodell-Konstruktionsvorrichtung konstruierten Lernmodell,wobei die Optimal-Justierinformation Justierinformation ist, für welche eine Überhitzung in der Antriebsvorrichtung der Spindel in einem Fall des Justierens der Steuerinformation gemäß der Optimal-Justierinformation und Durchführen der Bearbeitung nicht auftreten wird, und für welche eine Zykluszeit in einem Fall des Justierens der Steuerinformation gemäß der Optimal-Justierinformation und Durchführen der Bearbeitung kürzer als eine Zykluszeit in einem Fall des Justierens der Steuerinformation gemäß anderer Justierinformation als der Optimal-Justierinformation und Durchführen der Bearbeitung ist.
Patent DE-102018207940-B4 (DE)
Title: Strahlflächenaufbau mit Absorptionseinrichtung
Inventor: MENGE KLAUS
IPC: F24D3/16
Filed: 2018-05-18
Granted: 2022-12-29
Abstract: Strahlflächenaufbau (1) zum Temperieren eines Raumes mit einer Deckenstrahlplatte (2), die dem zu temperierenden Raum zugewandt ist, und mit einem von einem Wärmeübertragungsmedium durchströmten Rohrregister (6) und zusätzlich zumindest einer mit einem schallabsorbierenden Material (10) gefüllten Absorptionseinrichtung (5) zur Schallabsorption, wobei die Absorptionseinrichtung (5) auf der dem zu temperierenden Raum abgewandten, in Einbaulage oberen Seite (11) der Deckenstrahlplatte (2) in deren Längsrichtung oder Querrichtung sich erstreckend angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Absorptionseinrichtung (5) geschlossene Seitenwände (8) ohne Perforationsöffnungen (3) aufweist, unddass beidseitig der in Längsrichtung der Deckenstrahlplatte (2) mittig angeordneten Absorptionseinrichtung (5) zumindest je eine weitere parallel dazu sich erstreckende Absorptionseinrichtung (5.1, 5.2) angeordnet ist.
Patent DE-102018212291-B4 (DE)
Title: Rollendes Gehgerät
Inventor: KAPPL SIMON
IPC: A61H3/04
Filed: 2018-07-24
Granted: 2022-07-14
Abstract: Rollendes Gehgerät für eine Person mit einer Behinderung, das Gehgerät aufweisend:a. eine Mehrzahl von Rollen (150, 160);b. zumindest eine Auflagevorrichtung (100,110) für die Person;c. wobei die zumindest eine Auflagevorrichtung (100, 110) so ausgebildet ist, dass die Person während der Benutzung des rollenden Gehgeräts auf der zumindest einen Auflagevorrichtung (100,110) sitzen kann und gleichzeitig mit einer Vorderseite ihres Oberkörpers zumindest teilweise auf der zumindest einen Auflagevorrichtung (100,110) unter einer Beugung ihres Hüftgelenks aufliegen kann;d. zumindest ein Gelenk (230), das so ausgebildet ist, dass die zumindest eine Auflagevorrichtung (100,110) relativ zu einer Grundfläche, auf der das rollende Gehgerät rollt, seitlich verkippbar ist; unde. eine Einstellvorrichtung (240), die ein rückstellendes Drehmoment gegen das seitliche Verkippen der zumindest einen Auflagevorrichtung (100, 110) bereitstellt.
Patent DE-102018217793-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen eines aktuellen Reibwerts
Inventor: SALARI MEHRDAD
IPC: B60W40/068
Filed: 2018-10-17
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren zum Schätzen eines aktuellen Reibwerts zwischen einem Rad (2) eines Fahrzeugs (F) und einer Fahrbahn (1) während einer Fahrt des Fahrzeugs (F) auf der Fahrbahn (1), wobei das Verfahren geeignet ist, einen Schätz-Schlupf zwischen dem Rad (2) und der Fahrbahn (1) zu erzeugen und auf Basis des Schätz-Schlupfs den aktuellen Reibwert zu schätzen, wobei das Rad (2) zum Erzeugen des Schätz-Schlupfs mit einem Schätz-Radmoment (T) beaufschlagt wird,wobei das Beaufschlagen des Rades (2) mit dem Schätz-Radmoment (T) ein temporäres Erhöhen und/oder Reduzieren eines Radmoments des Rades (2) umfasst, wobei das Erhöhen und/oder Reduzieren mittels Torque-Vectoring und/oder mittels geeigneter Ansteuerung eines Radantriebsmotors bewerkstelligt wird, wobei der Radantriebsmotor ein Elektromotor ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren Folgendes umfasst:- einen Beaufschlag-Schritt (S3), während welchem das Rad (2) mit dem Schätz-Radmoment (T) beaufschlagt wird, und- einen Erfassungsschritt (S4), während welchem das Fahrzeug (F) aktuelle Fahrzeugparameter, insbesondere eine Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder eine Radgeschwindigkeit und/oder den Schätz-Schlupf, erfasst, wobei der Erfassungsschritt (S4) bevorzugt zumindest teilweise gleichzeitig mit dem Beaufschlag-Schritt (S3) abläuft,und- einen Schätzschritt (S5), während welches auf Basis des Schätz-Schlupfs der aktuelle Reibwert geschätzt wird, wobei zum Schätzen des aktuellen Reibwerts ein Kennlinienfeld verwendet wird, welches eine Mehrzahl an Kennlinien umfasst, wobei jede Kennlinie einen bestimmten Fahrbahnzustand betrifft, wobei jede Kennlinie den Reibwert zwischen einem Reifen und einer Fahrbahn (1) als Funktion des Schlupfs zwischen Reifen und Fahrbahn (1) angibt,- einen Trigger-Schritt (S1), während welches ein Trigger-Signal zum Starten des Verfahrens erzeugt wird, wobei das Trigger-Signal von einer zentralen Fahrzeugsteuerung oder dergleichen erzeugt wird, und wobei das Trigger-Signal erzeugt wird, wenn seit einer letzten Durchführung des Verfahrens ein bestimmtes Zeitintervall verstrichen ist und/oder wenn eine Gefahrensituation detektiert wurde und/oder wenn eine günstige Gelegenheit zum Durchführen des Verfahrens detektiert wurde, und- einen Start-Bedingungstest (S2), während welchem geprüft wird, ob eine vordefinierte Bedingung, für die Durchführung des Verfahrens erfüllt ist, wobei das Verfahren abgebrochen oder zumindest unterbrochen wird, wenn die Bedingung nicht erfüllt ist.
Patent DE-102019213711-B4 (DE)
Title: Exzenter-Modulkoppelstelle
Inventor: HASENAUER THOMAS
IPC: B60D1/62
Filed: 2019-09-10
Granted: 2022-08-25
Abstract: Modulkupplung (10) für Fahrzeugmodule, die ausgebildet ist, ein erstes Modul, insbesondere eine autonome Antriebsvorrichtung (2), und ein zweites Modul (3) lösbar zu koppeln, wobei die Modulkupplung (10) umfasst:wenigstens ein Exzenter-Spannelement (12), das an dem ersten Modul (2) oder dem zweiten Modul (3) angeordnet ist, undwenigstens einen Dorn (11), der entgegengesetzt zu dem Exzenter-Spannelement (12) an dem zweiten Modul (3) oder dem ersten Modul (2) angeordnet ist,wobei das Exzenter-Spannelement (12) ausgebildet ist, den Dorn (11) in einer Spannrichtung einzuspannen und wobei das Exzenter-Spannelement (12) umfasst:ein Exzenterelement (15) mit Exzenterprofil (E), das um eine Drehachse drehbar gelagert ist;eine Einführöffnung (16) in das Exzenterelement (15) für den Dorn (11); undeinen Drehmechanismus (17),wobei der Dorn (11) umfasst:ein Koppelelement (13),wobei der Dorn (11) ausgebildet ist, mit dem Koppelelement (13) durch die Einführöffnung (16) in das Exzenterelement (15) eingeführt zu werden,wobei der Drehmechanismus (17) ausgebildet ist, das Exzenterelement (15) um die Drehachse zu drehen,wobei das Exzenterprofil (E) ausgebildet ist, den in das Exzenterelement (15) eingeführten Dorn (11) über das Koppelelement (13) in der Spannrichtung zu verschieben, wenn das Exzenterelement (15) durch den Drehmechanismus (17) gedreht wird.
Patent DE-102021201931-B4 (DE)
Title: Küchenmaschine zur Synchronisation des Energiebedarfs nebst Verfahren
Inventor: MEHLHASE DIETMAR
IPC: A47J44/00
Filed: 2021-03-01
Granted: 2023-01-12
Abstract: Küchenmaschine (1) zum Zubereiten einer Speise (20) in einem Speisenzubereitungsgefäß (2) mit einem Werkzeug (9) zum Mischen und/oder Zerkleinern der Speise (20) in dem Speisenzubereitungsgefäß (2) und/oder einem Heizelement (6) zum Erhitzen der Speise (20) in dem Speisenzubereitungsgefäß (2), wobei die Küchenmaschine (1) eine Empfangseinheit zum Empfangen eines ersten Energiebedarfs eines weiteren Haushaltsgeräts (35) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Küchenmaschine (1) so eingerichtet ist, dass bei einer Überschreitung eines vorgegebenen Schwellenwerts durch einen Gesamtenergiebedarf, der die Summe aus dem ersten Energiebedarf und einem zweiten Energiebedarf der Küchenmaschine (1) enthält, eine Maßnahme zur Reduzierung des Gesamtenergiebedarfs eingeleitet wird.
Patent DE-102022106236-B4 (DE)
Title: Schublade
Inventor: BAHR OLIVER
IPC: A47B88/90
Filed: 2022-03-17
Granted: 2023-10-12
Abstract: (5.) Schublade mit einem umlaufenden, rechtwinkligen Schubladenrahmen, bestehend aus zwei parallel beanstandet angeordneten Seitenwänden, einer Vorderwand und einer Rückwand und einem im durch den Schubladenrahmen definierten Innenraum angeordneten Boden element, wobei an der Unterseite der Schublade parallel zur Längs richtung der Seitenwände jeweils eine Längsführung zum Ausziehen der Schublade aus einem Möbelteil angeordnet ist. dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände aus je einem senkrechten Wandteil und einem waagerechten Wandteil bestehen, die rechtwinklig zueinander angeordnet miteinander verbunden sind, wobei im unteren Randbereich des senkrechten Wandteiles in einer Linie parallel beanstandet zueinander eine Mehrzahl von Ausnehmungen angeordnet sind, durch die korrespondierende, an den zum senkrechten Wandteil gerichteten Außenkanten angeordnete Vorsprünge vom Innenraum des Schubladenrahmens hindurch durchgreifen, wobei die jeweiligen Vorsprünge an einer Seite eine U-förmige Nut aufweisen, deren Breite der Dicke des senkrechten Wandteiles entspricht, wobei das Maß der Länge der Ausnehmungen im senkrechten Wandteil dem Maß der Breite der Vorsprünge an der Außenseite des waagerechten Wandteiles entspricht, so dass sich im verbundenen Zustand von senkrechtem und waagerechten Wandteil eine Verrastung der beiden Wandteile ergibt und das Bodenelement einer Schublade im in den Innenraum des Schubladenrahmens eingelegten Zustand lose auf den jeweiligen Oberseiten der parallel beabstandet angeordneten waagerechten Wandteile der Seitenwände aufliegt.