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Patent DE-202014105060-U1 (DE)
Title: Schlauchverbindungselement und Schlauchverbindungssystem mit Schlauchverbindungselementen
IPC: F16L21/08
Filed: 2014-10-22
Abstract: Schlauchverbindungselement (1), umfassend ein Gehäuse (2) mit mindestens einer durchgehenden Öffnung (3), an dessen Ausgängen an das Gehäuse (2) angeformte oder aufgesetzte, rohrförmige Aufnahmen (4) zum fluiddichten Überstülpen von Schläuchen (5) vorgesehen sind, wobei auf der Außenseite der Aufnahmen (4) wenigstens eine Ringnut (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der mindestens einen Öffnung (3) mindestens eine zum Anschluss einer gas- und/oder fluidzuführenden Leitung geeignete Verbindungskupplung (7) angeordnet ist.
Patent DE-202015000240-U1 (DE)
Title: Wurzelpresse mit Auffangbehälter, integriertem Trennsieb und Abschaber
IPC: A47J19/06
Filed: 2015-01-11
Abstract: Auffangbehälter für Wurzelholzpresse
Patent DE-202015000670-U1 (DE)
Title: Saugrohr für Dosier- oder Sprühvorrichtung
IPC: B05B11/00
Filed: 2015-01-29
Abstract: Saugrohr (3) für Dosier- oder Sprühvorrichtung (1), das an einem ersten Ende (3a) mit einem auf einer Sprühflasche (1b) aufsetzbaren Dosier- oder Sprühkopf (2) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Verzweigung (33) in ein erstes und zweites Saugende (33a, 33b) mit Saugöffnungen (4a, 4b) aufweist, wobei die Saugenden (33a, 33b) so ausgestaltet und ausgerichtet sind, daß das erste Saugende (33a) mit seiner Saugöffnung (4a) im Bodenbereich einer Sprühflasche (1b) und das zweite Saugende (3b) mit seiner Saugöffnung (4b) im Bereich unterhalb des Sprühkopfes (2) anordenbar sind, und daß Verschlußmittel (5, 55, 555, 6, 66, 666) vorgesehen sind, die so angeordnet und ausgestaltet sind, daß bei Ausrichtung des ersten Saugendes (33a) in Richtung Schwerkraft (13) hin die Verschlußmittel (5, 55, 555, 6, 66, 666) dessen Saugöffnung (4a) öffnen und die Verschlußmittel (5, 55, 555, 6, 66, 666) die andere Saugöffnung (4b) schließen und bei Ausrichtung des zweiten Saugendes (33b) in Richtung Schwerkraft (13) hin die Verschlußmittel (5, 55, 555, 6, 66, 666) dessen Saugöffnung (4b) öffnen und die andere Saugöffnung (4a) schließen.
Patent DE-202015002418-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Spritzguss-Formteil
IPC: H05B3/22
Filed: 2015-03-31
Abstract: Kunststoff-Spritzguss-Formteil mit einer Wandung (2), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Wandung (2) des Formteils (1) aus einem mit elektrisch leitenden Partikeln (3) versetzten Kunststoff-Polymermaterial (4) besteht, dessen Bahnwiderstand mit Anstieg der Temperatur des Kunststoff-Polymermaterials (4) ansteigt, so dass eine PTC-Widerstandscharakteristik vorliegt, dass in das Kunststoff-Polymermaterial (4) mindestens zwei metallische Elektroden (5; 6) mit Abstand voneinander eingebettet und mit Anschlussenden (7; 8) aus dem Kunststoff-Polymermaterial (4) herausgeführt sind und dass die Anschlussenden (7; 8) an eine vorzugsweise geregelte Stromversorgung anschließbar sind, so dass der besagte Teil der Wandung (2) einen Heizabschnitt (9) der Wandung (2) bildet.
Patent DE-202015005406-U1 (DE)
Title: Bleaching Schiene
IPC: A61K9/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Herstellung einer Dentalschiene, insbesondere einer dentalen Bleichschiene, dadurch gekennzeichnet, dass eine sich verfestigende oder aushärtende Abformmasse auf einen Träger oder in eine Schale oder Rinne, vorzugsweise U-förmig, insbesondere eine Dentalschale, gegeben wird und ein Abdruck von mindestens einem Zahn erfolgt, wobei sich zwischen Abformmasse und dem Zahn mindestens ein abstandhaltendes Material befindet oder die Abformmasse einen Wirkstoff enthält oder aufnehmen kann.
Patent DE-202015006482-U1 (DE)
Title: Heißklebepistole mit einem Sockel
IPC: B05C17/005
Filed: 2015-09-14
Abstract: Eine Heißklebepistole mit einem Sockel, umfassend eine Heißklebepistole mit einem lösbar an der Heißklebepistole befestigten Hilfssockel, wobei die Heißklebepistole eine Unterseite umfasst, wobei die Unterseite flach ist und zwei seitliche Wände umfasst, wobei jede der beiden seitlichen Wände eine Rille und eine Kupplungsrille umfasst, welche in Verbindung mit der Rille steht, wobei der Hilfssockel einen Grundkörper mit einem flachen Unterteil und zwei Armen umfasst, die sich von dem flachen Unterteil erstrecken, wobei jeder der beiden Arme einen Kupplungsblock umfasst und wobei jeder der Kupplungsblöcke lösbar mit einer der Kupplungsrillen gekuppelt ist.
Patent DE-202015104000-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegungsführung eines Schubelements und Möbel
IPC: A47B88/04
Filed: 2015-07-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bewegungsführung eines Schubelements, das mittels der Vorrichtung (1) an einer Stabanordnung (2) anbringbar ist, die an einer Seitenwand vorhanden ist, wobei die Vorrichtung (1) eine der Stabanordnung (2) zuordenbare Innenschiene (3) und eine mit dem Schubelement koppelbare Außenschiene (4) umfasst, welche relativ zur Innenschiene (3) verschieblich ist, und wobei die Vorrichtung (1) Haltemittel umfasst, über welche die Vorrichtung (1) lösbar an der Stabanordnung (2) anbringbar ist, und wobei die Haltemittel eine erste Halterung (8) und eine zweite Halterung (9) umfassen, die an der Innenschiene (3) in Längsrichtung zueinander versetzt vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Halterung (8) einen nach hinten offenen Greifabschnitt (11) aufweist, so dass ein horizontal ausgerichteter erster Horizontalabschnitt (7) der Stabanordnung (2) von dem Greifabschnitt (11) der ersten Halterung (8) haltend umgreifbar ist, und wobei die zweite Halterung (9) eine Klemmeinrichtung (18) umfasst, mit welcher die Vorrichtung (1) an einem zweiten horizontal ausgerichteten Horizontalabschnitt (6) der Stabanordnung (2) klemmend fixierbar ist, wenn der erste Horizontalabschnitt (7) der Stabanordnung (2) von der ersten Halterung (8) umgriffen ist.
Patent DE-202016000935-U1 (DE)
Title: Ofenblechhalter
IPC: A21B3/07
Filed: 2016-02-12
Abstract: Ofenblechhalter, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ofenblech aus einem Backofen in die Halterung geklemmt werden kann.
Patent DE-202016001910-U1 (DE)
Title: Gestaltungsformen zur Spanführung am Umfang rotierender Werkzeuge
IPC: B23C5/10
Filed: 2016-03-22
Abstract: Fräswerkzeug mit einem im Wesentlichen zylinderförmigen Werkzeugkörper und zumindest einer Schneide, dadurch gekennzeichnet, dass am Werkzeugumfang in Drehrichtung des Werkzeugs gesehen vor der Schneide eine schaufelförmige Ausgestaltung des Werkzeugkörpers derart vorgesehen ist, dass durch diese Ausgestaltung das am Werkzeugumfang anfallende und befindliche Spanmaterial gesammelt und gezielt von der Schneidkante weggeleitet und an der Schneide vorbeigeführt wird und insbesondere auch in dafür hinter der Schneide angeordnete Spanräume gelangt.
Patent DE-202016003073-U1 (DE)
Title: Tribüne
IPC: E04H3/12
Filed: 2016-05-12
Abstract: Tribüne, insbesondere transportable Tribüne mit Tribünenstufen, die aus einem Tragrahmen, in dem sie in Transportlage angeordnet sind, in einer horizontalen Auszugsrichtung (F) in die Gebrauchslage teleskopartig entlang von Tragprofilen, die im seitlichen Endbereich der Stufenelemente angeordnet sind, auseinandergezogen werden, wobei zumindest ein Tragprofil im Querschnitt im Wesentlichen verkehrt U-förmig ausgebildet ist, somit unten offen ist und nach innen, zu einem Schlitz hin, eingezogene Schenkelenden aufweist, deren obere, somit innen liegende Oberflächen als Laufflächen dienen, und dass in diesem Tragprofil zumindest vier paarweise angeordnete Tragrollen des darunterliegenden Stufenelementes auf den Laufflächen laufen, wobei die Tragrollen beidseits eines im Wesentlichen vertikalen Steges, der durch den Schlitz ragt, angeordnet sind, und dass dieser Steg an seiner Unterseite seinerseits wieder mit einem eigenen, in Gebrauchslage in Auszugsrichtung (F) vorragenden Tragprofil verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass im vorderen Teil des Tragprofils (7) ein mit den Innenwänden des Tragprofils ortsfest verbundenes Mutterteil (10) angeordnet ist, das bei voll ausgezogener Tribünenstufe (2) mit einem am vorderen oberen Teil des Steges (8) der darunterliegenden Tribünenstufe (2) angeordneten Vaterteils (11) kraftschlüssig zusammenwirkt, und dass des Weiteren am hinteren oberen Teil des Steges (8) ein Gleitelement (26) befestigt ist, das mindestens eine der beiden Laufflächen (27, 28) umfasst, wobei der in dem Tragprofil (7) innenliegende Gleitstein (14) des Gleitelements (26) mittels einer Schraube (15) oder Ähnlichen von außen feststellbar ist, so dass das Tragprofil (7) und die am Steg angeordneten Laufrollen (9) nach der kraftschlüssigen Verbindung von Vater- und Mutterteil und die Feststellung des Steges (8) mittels des Gleitteils (26) eine Einheit bildet über die auftretende Kräfte wie über einen starren Träger übertragbar sind.
Patent DE-202016003667-U1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung und Tretroller
IPC: F16F7/00
Filed: 2016-06-13
Abstract: Dämpfungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung ein Innenrohr, ein hüllend an dem Innenrohr vorgesehenes Außenrohr und einen das Innenrohr und das Außenrohr durchsetztenen ersten Riegelbolzen umfasst, wobei an dem Innenrohr eine Gleitnut, die entlang dem Innenrohr axial erstreckt und mit dem ersten Riegelbolzen gleitend passend ist, in dem Innenrohr ein elastisches Bauteil und ein Fixiermittel für einen Festanschluss mit dem Innenrohr vorgesehen ist, und das untere Ende des elastischen Bauteils an dem ersten Riegelbolzen und das obere Ende an dem Fixiermittel angestoßen liegt.
Patent DE-202016004642-U1 (DE)
Title: Materialbehälter für ein zu verspritzendes Material
IPC: G09F3/02
Filed: 2016-07-28
Abstract: Materialbehälter für ein zu verspritzendes Material, der mit einem Auftragungsgerät wie einer Spritzpistole zur Beschichtung von Oberflächen wie Farb- oder Lackoberflächen verbunden werden kann und der ein Materialgefäß aufweist, das ggf. mit einem Deckel (50, 60) verschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Materialgefäß (11, 41, 70) und/oder der Deckel (50, 60) wenigstens ein Identifikationslabel (30) aufweist.
Patent DE-202016005266-U1 (DE)
Title: Elektrisch erhitzte Kohlefaser-Nacken-Schutzausrüstung
IPC: A61F7/08
Filed: 2016-08-29
Abstract: Eine elektrisch erhitzte Kohlefaser-Nacken-Schutzausrüstung ist dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Schutzausrüstung an sich beinhaltet und die sognannte Schutzausrüstung einen ersten Klebeabschnitt, einen zweiten Klebeabschnitt und einen mittleren Abschnitt umfasst, wobei der sogenannte erste Klebeabschnitt und der sogenannte zweite Klebeabschnitt sich an den beiden Seiten des sogenannten mittleren Abschnitts befinden sowie die zwei sogenannten Klebeabschnitte zusammen mit dem mittleren Abschnitt ein zusammenhängendes Ganzes bilden, wobei der sogenannte erste Klebeabschnitt, zweite Klebeabschnitt und mittlere Abschnitt eine äußere, mittlere und eine innere Schicht umfassen, wobei die sogenannte mittlere Schicht ein Kohlefaser-Heizelement ist, wobei die Innenseite der inneren Schicht des mittleren Abschnitts mit einer Himmel-Moxibustion-(Tian Jiu)-Materialschicht versehen ist, die den Meridianen des Körpers entspricht, wobei das Kohlefaser-Heizelement mit Heizdraht versehen ist und des Weiteren das Stromversorgungsmodul des Heizdrahts umfasst, wobei das Stromversorgungsmodul ein Netzteil und eine Stromversorgungssteckerbuchse enthält, wobei die Stromversorgungssteckerbuchse in der äußeren Schicht vorgesehen ist und mit dem Heizdraht elektrisch verbunden ist, wobei das Netzteil mit der Stromversorgungssteckerbuchse abnehmbar, elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202016007642-U1 (DE)
Title: Aktive Ausfederungsunterstützung für Zweiräder
IPC: B62K25/28
Filed: 2016-12-19
Abstract: Ein Zweirad, welches eine Vorrichtung besitzt, um die Geschwindigkeit und Energie des Ausschwingvorgangs zu erhöhen. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung – 1: arretierbar ist, – 2: durch einen Hebel ausgelöst wird – 3: vor Verrichtung der Tätigkeit (Energieabgabe) neu gespannt werden muss.
Patent DE-202016100166-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Leck- und Knabberteile für Tiere
IPC: A01K5/015
Filed: 2016-01-14
Abstract: Haltevorrichtung für ein Leck- und Knabberteil für Tiere, insbesondere einen Mineral- und Salzleckstein für die Zucht und Mast von Nutztieren, wobei das Leck- und Knabberteil (9) entlang einer Mittelachse (M) eine durchgehende zylindrische Ausnehmung aufweist, durch die es über einen Zapfen (6) gestülpt und auf einem Teller (3) drehbar fixiert ist, und der Zapfen (6) mit einem Fußteil (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1) ein Unterteil (2) mit einem unteren Teller (3), ein Oberteil (4) mit einem oberen Teller (5) und ein Fußteil (6) umfasst, wobei das Oberteil (4) und das Unterteil (2) über den Zapfen (6) miteinander lösbar verbunden sind und die Anordnung aus Unterteil (2) und Oberteil (4) um die Längsachse (M) des Mineral- und Salzlecksteins oder Knabberteils (9) bzw. des Zapfens (6) drehbar ausgebildet ist.
Patent DE-202016105232-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung eines für die Aufnahme von Schüttgut vorgesehenen Schüttgutladebereichs in einem starren Transportbehälter, Transportbehälter damit und Schüttguteinsatz dafür
IPC: B65D90/04
Filed: 2016-09-20
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung eines für die Aufnahme von Schüttgut vorgesehenen Schüttgutladebereichs (5) in einem starren Transportbehälter (1), mit einem Schüttguteinsatz (3), wobei der Schüttguteinsatz (3) eine flexible Innenauskleidung (4) zur Trennung des Schüttgutladebereichs (5) vom Transportbehälter (1) aufweist, wobei die Innenauskleidung (4) einen Boden (7), zwei Längsseiten (8, 9), eine vordere Stirnseite (10) und eine hintere Stirnseite (11) aufweist, und an ihrer hinteren Stirnseite (11) wenigstens eine Entnahmeöffnung (36) aufweist, und wobei der Schüttguteinsatz (3) Befestigungsmittel (6) aufweist, an denen die Innenauskleidung (4) befestigt ist, und mit einer Trageinrichtung (2) zum Halten des Schüttguteinsatzes (3) mittels den Befestigungsmitteln (6) im Transportbehälter (1), wobei die Trageinrichtung (2) Haltemittel (14) aufweist, an denen die Innenauskleidung (4) zumindest an ihren Längsseiten (8, 9) mittels den Befestigungsmitteln (6) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die hintere Stirnseite (11) des Schüttguteinsatzes (3) relativ zur Trageinrichtung (2) in Längsrichtung der Innenauskleidung (4) verschiebbar ist, wobei die Haltemittel (14) erste Laufrollen (15) aufweisen und wobei die Trageinrichtung (2) erste Laufschienen (17, 18) aufweist, in denen die ersten Laufrollen (15) in Längsrichtung der Trageinrichtung (2) beweglich zwangsgeführt sind.
Patent DE-202016105910-U1 (DE)
Title: Zusammenfaltbare Klett-Dartscheibe
IPC: F41J1/01
Filed: 2016-10-20
Abstract: Zusammenfaltbare Klett-Dartscheibe, die einen elastischen Metallring (1), eine Klettstoffschicht (2) und einen Plastikball (3) umfasst, wobei der elastische Metallring (3) einen Zentralfreiraum aufweist, in dem die Klettstoffschicht (2) angeordnet ist, wobei die Klettstoffschicht (2) ein Dartscheibenmuster (21) trägt, wobei der äußere Rand der Klettstoffschicht (2) den elastischen Metallring (1) umwickelt, wobei der Plastikball (3) auf der Oberfläche Klettbänder (31) besitzt, die an der Klettstoffschicht (2) haften können.
Patent DE-202016106022-U1 (DE)
Title: Seilwinde
IPC: B66D5/02
Filed: 2016-10-26
Abstract: Seilwinde mit einem Gehäuse (4), einer Seilführung (3) und einer Seiltrommel (2) gekennzeichnet durch eine Seilbremse (10) mit zwei zueinander beabstandeten Platten (11, 12), die auf ihren einander zugewandten Seiten (16, 17) hervorstehende Rippen (13, 14) aufweisen, deren lichter Abstand (H) zueinander von einer Außenseite (A) zu einer Innenseite (I) abnimmt, die gegenüberliegend zueinander versetzt angeordnet sind und einen sich zur Innenseite (I) verjüngenden Bremsschlitz (15) ausbilden.
Patent DE-202016106138-U1 (DE)
Title: Fluidkupplung zur Herstellung einer fluiddichten Verbindung sowie Kupplungselement und Kupplungsgegenelement für eine Fluidkupplung
IPC: F16L37/16
Filed: 2016-11-02
Abstract: Fluidkupplung (9) zur Herstellung einer fluiddichten Verbindung einer ersten Fluidleitung mit einer zweiten Fluidleitung, wobei die Fluidkupplung (9) ein mit der ersten Fluidleitung verbindbares, einen Steckvorsprung (32) aufweisendes Kupplungselement (11) und ein mit der zweiten Fluidleitung verbindbares, eine Steckaufnahme (31) zur Aufnahme des Steckvorsprungs (32) aufweisendes Kupplungsgegenelement (28) aufweist, wobei das Kupplungselement (11) und das Kupplungsgegenelement (28) Bajonettverschlussmittel (10) zum Halten des Steckvorsprungs (32) in der Steckaufnahme (31) aufweisen, die derart ausgestaltet sind, dass der Steckvorsprung (32) in wenigstens einer ersten Drehwinkelstellung des Kupplungselements (11) bezüglich des ersten Kupplungsgegenelements (28) in die Steckaufnahme (31) einbringbar und in einer von der ersten Drehwinkelstellung verschiedenen zweiten Drehwinkelstellung in der Steckaufnahme (31) formschlüssig gehalten ist, und wobei in der Steckaufnahme (31) ein Federelement angeordnet ist, das eine auf ein Herausdrängen des Steckvorsprungs (32) aus der Steckaufnahme (31) gerichtete Federkraft bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement in Form einer an einer die Steckaufnahme (31) begrenzenden Anlagefläche (48) des Kupplungsgegenelements (28) anliegenden Dichtung (47) vorliegt.
Patent DE-202017004865-U1 (DE)
Title: Brillenglas mit individueller Gravur oder Logo
IPC: G02C7/10
Filed: 2017-09-20
Abstract: Dursichtiges Brillenglas ohne Sehstärke, welchem ein individuelles und persönliches Logo oder Initialen bzw. Markenbrands nachträglich aufgetragen werden kann.
Patent DE-202017005063-U1 (DE)
Title: Rückenlagetrainer
IPC: A63B23/02
Filed: 2017-09-26
Abstract: Rückenlagetrainer (100) mit mindestens einer Standsäule (10, 10'), dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenlagetrainer (100) eine um ein Gelenk (16) winkelverstellbare Liegefläche (14) aufweist, die von der Standsäule (10, 10') durch eine Winkelverstelleinrichtung (20, 52) in ihrer Position gehalten ist.
Patent DE-202017006363-U1 (DE)
Title: Aufnahmebehältnis, das mit einem mobilen elektronischen Gerät verbindbar ist
IPC: H05K5/03
Filed: 2017-12-04
Abstract: Aufnahmebehältnis, das mit einem mobilen elektronischen Gerät, insbesondere einem Smartphone (2), verbindbar ist, wobei das mobile elektronische Gerät außen durch einen Gehäuserahmen (3) des mobilen elektronischen Gerätes begrenzt ist, oder der Gehäuserahmen (3) eine Schutzhülle (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmebehältnis eine temporär mit dem mobilen elektronischen Gerät verbundene Tasche ist, wobei die Tasche mindestens einen Befestigungsabschnitt (5) und einen Taschenabschnitt (6) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (5) mit dem Gehäuserahmen (3) des mobilen elektronischen Gerätes durch eine Klemmverbindung oder mit dem Gehäuserahmen (3) des mobilen elektronischen Gerätes oder mit dem Rahmen der Schutzhülle (1) durch eine Aufclickverbindung verbindbar ist und der Taschenabschnitt (6) eine Öffnung (10) zum Einbringen von Aufbewahrungsgut aufweist.
Patent DE-202017100424-U1 (DE)
Title: Trennwand mit Einlochverglasung oder Lichtband
IPC: E04B2/76
Filed: 2017-01-26
Abstract: Trennwand (1),insbesondere zur Bildung eines Brandabschnitts in Räumen von Gebäuden, mithorizontal und/oder vertikalzwischen Boden (B) und Decke (D) eines RaumsverlaufendenStänderwandprofilen (3),aneinander gegenüberliegenden Seiten der Ständerwandprofile (3) angebrachten bzw. anbringbarenlichtundurchlässigenBeplankungen (4), vorzugsweise aus Baustoffplatten (4),undwenigstens einemvon den Beplankungen (4) eingegrenztenLichtdurchtrittsbereich (6), vorzugsweise wenigstens einer Einlochverglasung oder wenigstens einem Lichtband (2),mit wenigstens einer Scheibe (7), insbesondere einer Brandschutzscheibe (7),dadurch gekennzeichnet, dassdie wenigstens eine Scheibe (7) des Lichtdurchtrittsbereichs (6), vorzugsweise der Einlochverglasung oder des Lichtbands (2),derart an einer Seite der Ständerwandprofile (3) angebracht bzw. anbringbar ist, dass diese Scheibe (7) im Wesentlichen flächenbündig mit den an dieser Seite der Ständerwandprofile (3) angebrachten bzw. anbringbaren Beplankungen (4), vorzugsweise Baustoffplatten (4), ist.
Patent DE-202017101677-U1 (DE)
Title: Ladestation
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: Ladestation (1) zum Bereitstellen elektrischer Energie für ein elektrisch betreibbares Fahrzeug (23) umfassend ein Vorrichtungsgehäuse (8), umfassend ein Steckelement (6), welches mittelbar oder unmittelbar an ein dem Fahrzeug (23) zugeordnetes Gegensteckelement anschließbar ist, umfassend eine zu dem Steckelement (6) geführte Ladeleitung (5), über die die elektrische Energie zugeführt ist, umfassend ein der Ladestation (1) zugeordnetes Schaltelement (4) zum Aktivieren und/oder Deaktivieren des Ladevorgangs, umfassend einen Energiezähler (3) für die über die Ladeleitung (5) bereitgestellte elektrische Energie, umfassend eine mit dem Schaltelement (4) in einer Wirkverbindung stehenden Zentralsteuereinheit (2) mit einem Zentralprozessor und umfassend eine Betätigungseinrichtung, wobei die Betätigungseinrichtung ausgebildet ist zum Entgegennehmen eines Betätigungssignals (25) und wobei die Zentralsteuereinheit (2) ausgebildet ist zum Schalten des Schaltelements (4) derart, dass der Ladevorgang in Abhängigkeit des Betätigungssignals (25) aktiviert und/oder deaktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiezähler (3) als ein geeichter Energiezähler (3) ausgebildet ist und dass in dem Vorrichtungsgehäuse (8) ein Sicherheitsmodul (10) mit einem separaten Sicherheitsgehäuse (19), mit einem in dem Sicherheitsgehäuse (19) angeordneten Sicherheitsdatenspeicher (12), mit einem in dem Sicherheitsgehäuse (19) angeordneten Sicherheitsprozessor (11), mit einer dem Sicherheitsgehäuse (19) zugeordneten Datenanzeigeeinrichtung (17), mit einer dem Sicherheitsgehäuse (19) zugeordneten ersten Datenleitungsschnittstelle (13) und mit einer dem Sicherheitsgehäuse (19) zugeordneten zweiten Datenleitungsschnittstelle (15) sowie eine zur Entgegennahme eines an den Sicherheitsprozessor (11) weiterzuleitenden Prüfsignals (21) ausgebildeten Eingabeeinrichtung (18) vorgesehen sind, wobei die erste Datenleitungsschnittstelle (13) des Sicherheitsmoduls (10) über eine gesicherte Datenleitung (14) mit dem Energiezähler (3) verbunden ist und dem Empfang eines aktuellen Zählerstands des Energiezählers (3) dient, wobei die zweite Datenleitungsschnittstelle (15) des Sicherheitsmoduls (10) über eine Steuerungsleitung (16) mit der Zentralsteuereinheit (2) verbunden ist und wobei die Verbindung des Sicherheitsmoduls (10) mit der Zentralsteuereinheit (2) rückwirkungsfrei ausgebildet ist.
Patent DE-202017101734-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zum Festlegen von Objekten an einer Glasfläche
IPC: F16B5/02
Filed: 2017-03-24
Abstract: Befestigungseinrichtung (1) zur Festlegung von Objekten (26) an einer Glasfläche (5) mit einem mit einem Klebemittel (3) befüllbaren Klebergehäuse (2) , welches mindestens eine der Glasfläche (5) zugewandte Öffnung (7) aufweist, durch welche das Klebemittel (3) in einer durch einen Öffnungsrand (8) vorgegebenen Kontaktebene (9) eine haftungsvermittelnde Kontaktfläche mit der Glasfläche (5) bildet, wenn die Befestigungsvorrichtung (1) bestimmungsgemäß an der Glasfläche (5) angeordnet ist, und mit einem Trägerprofil (11), das form- und/oder kraftschlüssig an dem Klebergehäuse (2) festgelegt ist, wobei ein oberer Rand (20) des Trägerprofils (11) nach oben über das Klebergehäuse (2) vorspringend ausgebildet ist, sodass oberhalb des Klebergehäuses (2) zwischen dem oberen Rand (20) des Trägerprofils (11) und der Kontaktebene (9) ein Spalt (25) gebildet ist.