baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016202506-B4 (DE)
Title: Trenneinrichtung und Verfahren zur trennenden Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: BERNER GEORG
IPC: B24B23/04
Filed: 2016-02-18
Granted: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trenneinrichtung zur Durchführung eines Trennvorgangs an einem Werkstück, mit einer Führungseinrichtung (2; 22; 32; 42), der eine erste Magnetanordnung (6; 26; 36; 46) zugeordnet ist, sowie mit einem Bearbeitungsmittel (3; 23; 33; 43), das mit wenigstens einer Schneide für eine trennende Werkstückbearbeitung ausgebildet ist und dem eine zweite Magnetanordnung (7; 27; 37; 47) zugeordnet ist, wobei die beiden Magnetanordnungen (6, 7; 26, 27; 36, 37; 46, 47) für eine kontaktlose Übertragung von Stützkräften und Bearbeitungskräften zwischen der Führungseinrichtung (4; 24; 34; 44) und dem Bearbeitungsmittel (3; 23; 33; 43) ausgebildet sind und wobei eine der ersten und zweiten Magnetanordnungen (6, 7; 26, 27; 36, 37; 46, 47) wenigstens einen Magneten, insbesondere Permanentmagneten, und die andere der ersten und zweiten Magnetanordnungen (6, 7; 26, 27; 36, 37; 46, 47) wenigstens einen Supraleiter umfasst.
Patent DE-102016208598-B4 (DE)
Title: Platinkomplex, dessen Lösung und Verwendung
Inventor: WISSER FLORIAN MICHAEL
IPC: C09D11/00
Filed: 2016-05-19
Granted: 2022-03-31
Abstract: Platinkomplex der Formel Pt(NO3)2(CH3CN)2sowie dessen Hydrat.
Patent DE-102017128394-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden von Schnitt-Teilen und Vorrichtung zum Schneiden
Inventor: HELD GUNNAR
IPC: D06H7/24
Filed: 2017-11-30
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zum Schneiden von Schnitt-Teilen (1, 2, 3, 4, 5, 6; 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) aus einer endlosen Materialbahn (19), wobei die Materialbahn (19) eine Bahn aus einem Rollenmaterial ist, deren Breite über eine gesamte Länge der Bahn konstant ist, wobei die Schnitt-Teile (1, 2, 3, 4, 5, 6; 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) ein Schneidmuster (7) bilden, mit den Verfahrensschritten:- Schneiden (106) der Schnitt-Teile (1, 2, 3, 4, 5, 6; 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18), wobei die Schnitt-Teile (1, 2, 3, 4, 5, 6; 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) in einem rechteckigen, sich wiederholenden Abschnitt (9, 9') der endlosen Materialbahn (19) angeordnet sind, wobei die Anordnung der Schnitt-Teile (1, 2, 3, 4, 5, 6; 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) in dem sich wiederholenden Abschnitt (9, 9') für eine Vielzahl von aufeinanderfolgenden Abschnitten (9, 9') gleich ist und wobei zumindest eines der Schnitt-Teile (1, 2, 3, 4, 5, 6; 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) oder zumindest ein Schneidmuster (7) nur teilweise im sich wiederholenden Abschnitt (9, 9') enthalten ist, wobei eine Breite des Abschnitts (9, 9') der Breite der Materialbahn (19) entspricht,- wobei eine maximale Anzahl von zuzuschneidenden Schneidmustern (7) oder eine Abschnittslänge oder ein zu erzielender Materialverschnitt als Eingangsparameter vorgegeben werden und wobei eine vordefinierte Länge der Materialbahn (19) zum vollständigen Anordnen aller Schnitt-Teile (1, 2, 3, 4, 5, 6; 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) eines Schneidmusters (7) unberücksichtigt ist.
Patent DE-102017130683-B4 (DE)
Title: Kontaktloch und Verfahren zum Herstellen des Kontaktlochs
Inventor: BERTRAMS THOMAS
IPC: H01L29/739
Filed: 2017-12-20
Granted: 2022-02-03
Abstract: Leistungshalbleiterbauelement (200; 400) umfassend:- einen Leistungshalbleiter-Teilaufbau (210, 220; 410, 420) mit einem Halbleiterkörper (210; 410) und einer Isolationsschicht (220; 420), die an einer Oberseite des Halbleiterkörpers (210; 410) angeordnet ist, wobei an einer Oberseite (221; 421) der Isolationsschicht (220; 420) wenigstens ein Kontaktloch (230; 330) angeordnet ist, das sich ausgehend von der Oberseite (221; 421) der Isolationsschicht (220; 420) wenigstens teilweise innerhalb der Isolationsschicht (220; 420) erstreckt und das zur elektrischen Kontaktierung eines Kontaktbereichs (260; 360) unterhalb der Oberseite (221; 421) der Isolationsschicht (220; 420) vorgesehen ist;- eine Haftvermittlerschicht (242; 442), die an einer Oberseite des Leistungshalbleiter-Teilaufbaus (210, 220; 410, 420) angeordnet ist und die Oberseite (221; 421) der Isolationsschicht (220; 420) und eine Oberfläche des Kontaktlochs (230; 330) wenigstens teilweise bedeckt;- eine Wolfram umfassende Schicht (244; 444), die an der Haftvermittlerschicht (242; 442) angeordnet ist und die Haftvermittlerschicht (242; 442) wenigstens teilweise bedeckt, und die im Bereich des Kontaktlochs (230; 330) eine erste Dicke (D1) aufweist, die so bemessen ist, dass die Wolfram umfassende Schicht (244; 444) das Kontaktloch (230; 330) ausfüllt, und die im Bereich der Oberseite (221; 421) der Isolationsschicht (220; 420) eine zweite Dicke (D2) aufweist, die geringer als die erste Dicke (D1) ist, und- eine Anschlussschicht (250; 450), die auf der Wolfram umfassenden Schicht (244; 444) angeordnet ist, wobei:- das Leistungshalbleiterbauelement (200; 400) einen Transistor umfasst, und- der Kontaktbereich (260; 360) unterhalb der Isolationsschicht (220; 420) angeordnet ist und ein Bereich des Halbleiterkörpers (210; 410) ist, und das Kontaktloch (230; 330) zur elektrischen Kontaktierung des Halbleiterkörpers (210; 410) vorgesehen ist.
Patent DE-102017209889-B4 (DE)
Title: Schaltanordnung und Verfahren zur Bestimmung der Schaltstellung eines elektromagnetisch betätigten Schaltelements mit mehreren Schaltpositionen
Inventor: BRANTWEINER STEFAN
IPC: F16H63/42
Filed: 2017-06-12
Granted: 2018-12-27
Abstract: Schaltanordnung (1) zum Schalten zwischen zumindest zwei Schaltstellungen (G1, G2), umfassend ein Schaltelement (4) das zwischen den zumindest zwei Endstellungen der Schaltstellungen (G1, G2) schaltbar ist und das zwei gegenüberliegende Kontaktstellen (14) aufweist, an denen das Schaltelement (4) betätigt wird um in Richtung einer Endstellung bewegt zu werden; einen ersten und einen zweiten elektromagnetischen Schaltaktuator (2, 3), die jeweils auf gegenüberliegenden Seiten des Schaltelements (4) angeordnet sind und die das Schaltelement (4) nach Aktivierung in eine entsprechende Schaltstellung bewegen, wobei die Schaltaktuatoren (2, 3) jeweils mit einem bewegbaren Betätigungselement versehen sind, das sich entlang einem Hubweg bewegt und das Schaltelement (4) an der Kontaktstelle (14) kontaktiert; eine Steuereinrichtung (10), die mit den zwei Schaltaktuatoren (2, 3) verbunden ist und die eingerichtet ist, einen Strom an den Schaltaktuatoren zu messen und auszuwerten, wobei bei sich die nicht kontaktierte Kontaktstelle (14) des Schaltelements (4) in der Endstellung hinter den Hubweg des für das Verschieben des Schaltelements nicht aktivierten Betätigungselements bewegt.
Patent DE-102017214009-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung der Anwesenheit und/oder Bewegung eines Fahrzeuginsassen
Inventor: GEHRLING SEBASTIAN
IPC: B60R21/0134
Filed: 2017-08-10
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zur Erkennung der Anwesenheit und/oder Bewegung eines Fahrzeuginsassen, bei dem im Innenraum eines Fahrzeugs ein Signal ausgesandt (2) wird und ein reflektiertes Signal erfasst und ausgewertet (3) wird, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem ausgestrahlten Signal um ein Radarsignal handelt, wobei bei einer Auswertung des reflektierten Signals mindestens zwei Betriebsarten vorgesehen sind, wobei in einer ersten Betriebsart mittels des reflektierten Signals ermittelt (5) wird, ob ein Sitz des Fahrzeugs durch einen Fahrzeuginsassen belegt ist, und in einer zweiten Betriebsart mittels des reflektierten Signals die Bewegung eines Körperteils eines Fahrzeuginsassen erfasst wird, wobei die Umschaltung von der ersten in die zweite Betriebsart beim Erkennen einer Belegung eines Sitzes durch einen Fahrzeuginsassen automatisch erfolgt und aus der Bewegung des Körperteils eine Geste ermittelt (8) wird.
Patent DE-102017223211-B4 (DE)
Title: Polypropylenharzzusammensetzung, daraus geformtes Produkt und Verwendung des geformten Produktes
Inventor: KIM HYUN GYUNG
IPC: C08L25/08
Filed: 2017-12-19
Granted: 2022-06-23
Abstract: Polypropylenharzzusammensetzung, umfassend:ein Basisharz,ein thermoplastisches Elastomer, undeinen anorganischen Füllstoff,wobei das Basisharz ein auf Polypropylen basierendes gemischtes Harz ist, umfassend ein erstes Harz, ein zweites Harz, ein drittes Harz und ein viertes Harz,das erste Harz ein Homopolypropylenharz ist,das zweite Harz, das dritte Harz und das vierte Harz jeweils ein auf Polypropylen basierendes Blockcopolymerharz sind,wobei ein Schmelzindex des zweiten Harzes, gemessen bei einer Temperatur von 230°C und unter einer Last von 2,16 kg, höher als ein Schmelzindex des dritten Harzes und des vierten Harzes, gemessen unter den gleichen Bedingungen, ist, undein Biegemodul des dritten Harzes, gemessen gemäß ASTM D790, niedriger als ein Biegemodul des vierten Harzes, gemessen unter den gleichen Bedingungen, ist,wobei das dritte Harz ein Biegemodul in einem Bereich von 1.000 kg/cm2bis 1.300 kg/cm2, gemessen gemäß ASTM D790, aufweist,wobei die Polypropylenharzzusammensetzung eine Menge an Basisharz in einem Bereich von 55 Gew.-% bis 65 Gew.-% umfasst,wobei das thermoplastische Elastomer in einer Menge von 22 Gewichtsteilen bis 42 Gewichtsteilen, bezogen auf 100 Gewichtsteile des Basisharzes, umfasst ist, undwobei der anorganische Füllstoff in einer Menge in einem Bereich von 22 Gewichtsteilen bis 32 Gewichtsteilen, bezogen auf 100 Gewichtsteile des Basisharzes, umfasst ist.
Patent DE-102018006125-B4 (DE)
Title: Drehtischsystem
Inventor: ITOU TOMOYA
IPC: B23Q16/10
Filed: 2018-08-02
Granted: 2020-08-06
Abstract: Drehtischsystem (10), das umfasst: ein Werkstückaufspannelement (101), auf das ein Werkstück aufgespannt wird;einen ersten Drehtisch (1A), der mit einer Seite an einem Ende des Werkstückaufspannelements (101) verbunden ist;einen zweiten Drehtisch (1B), der mit einer Seite an einem anderen Ende des Werkstückaufspannelements (101) verbunden ist;einen Motor (4), der so vorgesehen ist, dass er den ersten Drehtisch (1A) und/oder den zweiten Drehtisch (1B) drehend antreibt, und so konfiguriert ist, dass er das Werkstückaufspannelement (101) drehend antreibt;einen ersten Feststellmechanismus (5A), der an dem ersten Drehtisch (1A) vorgesehen und so konfiguriert ist, dass er den ersten Drehtisch (1A) in einer angehaltenen Position hält;einen zweiten Feststellmechanismus (5B), der an dem zweiten Drehtisch (1B) vorgesehen und so konfiguriert ist, dass er den zweiten Drehtisch (1B) in einer angehaltenen Position hält;und eine Feststelldrehmomentmessvorrichtung (300), die den Motor (4) in einem Zustand, in dem der erste Drehtisch (1A) oder der zweite Drehtisch (1B) in einer angehaltenen Position gehalten wird, zur Erzeugung eines Drehmoments veranlasst, um dadurch ein Feststelldrehmoment auf der Grundlage einer Veränderung eines Zustands einer Drehachse des Motors (4) zu diesem Zeitpunkt und Drehmomentinformationen zu dem Motor (4) zu messen, wobei das Drehtischsystem (10) umfasst:einen ersten Betätigungskanal (401), der eine Anweisung für eine Feststelloperation an den ersten Feststellmechanismus (5A) sendet; undeinen zweiten Betätigungskanal (402), der eine Anweisung für eine Feststelloperation an den zweiten Feststellmechanismus (5B) sendet,wobei die Feststelldrehmomentmessvorrichtung (300) das Feststelldrehmoment sowohl des ersten Feststellmechanismus (5A) als auch des zweiten Feststellmechanismus (5B) durch einzelnes Auswählen des ersten Betätigungskanals (401) und des zweiten Betätigungskanals (402) zum Veranlassen des ersten Feststellmechanismus (5A) und des zweiten Feststellmechanismus (5B) zum einzelnen Ausführen einer Feststelloperation einzeln misst.
Patent DE-102018126560-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsvorrichtung mit Sicherungselement und zugehöriges Verfahren
Inventor: EICHSTÄDT ANDREAS
IPC: A62C35/00
Filed: 2018-10-24
Granted: 2021-05-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bereitstellen einer galvanisch leitenden Verbindung zwischen einem ersten Leiterabschnitt und einem zweiten Leiterabschnitt sowie zum sicherheitskritischen Trennen der galvanisch leitenden Verbindung im Brandfall, umfassendeine erste Anschlusskontakteinrichtung (2) zur Kontaktierung des ersten Leiterabschnitts,eine zweite Anschlusskontakteinrichtung (3) zur Kontaktierung des zweiten Leiterabschnitts,ein die erste Anschlusskontakteinrichtung (2) und die zweite Anschlusskontakteinrichtung (3) miteinander galvanisch leitend verbindendes Sicherungselement (4),das Sicherungselement (4) als Trennbolzen aus einem galvanisch leitenden Material ausgestaltet ist, der mittels einer jeweiligen Lötverbindung mit der erste Anschlusskontakteinrichtung (2) und mit der zweiten Anschlusskontakteinrichtung (3) galvanisch leitend verbunden ist,das Lot der Lötverbindungen bei einer vorbestimmten Temperatur aufschmilztundder Trennbolzen derart kraftbeaufschlagt ist, dass er beim Aufschmelzen der Lötverbindungen aufgrund der beaufschlagten Kraft in einer vorbestimmten Richtung von der erste Anschlusskontakteinrichtung (2) und der zweiten Anschlusskontakteinrichtung (3) weg bewegt wird,dadurch gekennzeichnet, dassder Trennbolzen in einen Auffangbereich (5) bewegt wird, der unterhalb der ersten Anschlusskontakteinrichtung (2) und der zweiten Anschlusskontakteinrichtung (3) liegt und als Auffangkammer mit einem unterhalb der ersten Anschlusskontakteinrichtung (2) und der zweiten Anschlusskontakteinrichtung (3) liegenden Bodens ausgestaltet ist.
Patent DE-102018128513-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor mit lasergeschweißtem Deckel und Beschriftung
Inventor: WEHLING HANS-WILHELM
IPC: B41M5/24
Filed: 2018-11-14
Granted: 2022-09-22
Abstract: Ultraschallsensor (10) miteinem topfartigen Gehäuse (12), das für Licht mit einer ersten Wellenlänge absorbierend ist,einer Membran zum Ein- bzw. Auskoppeln von Ultraschallsignalen an einer Vorderseite des Gehäuses (12),einer Ansteuer- und Auswerteelektronik, die in einem Innenraum (14) des Gehäuses (12) angeordnet ist, und einem Deckel (16) aus einem Material, das für Licht mit der ersten Wellenlänge transparent und für Licht mit einer zweiten Wellenlänge absorbierend ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (16) an seiner dem Innenraum (14) zugewandten Innenseite einen umlaufenden Rand (20) aufweist, wobei zwischen dem Gehäuse (12) und dem Rand (20) ein Spalt (22) ausgebildet ist.
Patent DE-102018211280-B4 (DE)
Title: MEMS-Sensor und Verfahren zur Herstellung eines MEMS-Sensors
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81C1/00
Filed: 2018-07-09
Granted: 2020-09-24
Abstract: MEMS-Sensorelement (1b) mit einer auslenkbar angeordneten Membran (4), umfassendein Substrat (2),eine Trägerstruktur (9) für die auslenkbar angeordnete Membran (4), wobei die Trägerstruktur (9) mit dem Substrat (2) zumindest in einem Bereich (80) verbunden ist und wobei die Membran (4) teilweise mit der Trägerstruktur (9) verbunden ist, und wobei zwischen der Trägerstruktur (9) und der Membran (4) ein abgeschlossener Raum (40) gebildet ist, undeine Elektrodenstruktur (6), welche in dem abgeschlossenen Raum (40) beabstandet von Trägerstruktur (9) und Membran (4) angeordnet ist,wobei Trägerstruktur (9) und Substrat (2) über eine Federstruktur (15) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018220600-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren von Partikeln
Inventor: WOLF ROBERT
IPC: G01N21/55
Filed: 2018-11-29
Granted: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren von Partikeln, mit den Schritten: Empfangen (S1) eines Messsignals; Berechnen (S2) mindestens eines Rauschschätzwertes unter Verwendung des empfangenen Messsignals; und Detektieren (S3) der Partikel unter Verwendung des Messsignals anhand mindestens eines Detektionskriteriums, wobei das mindestens eine Detektionskriterium von dem mindestens einen berechneten Rauschschätzwert abhängt.
Patent DE-102019103041-B4 (DE)
Title: Sammeldruckleitung für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: VOSS HARTMUT
IPC: F02M55/02
Filed: 2019-02-07
Granted: 2022-12-29
Abstract: Sammeldruckleitung (1) für ein Kraftstoffeinspritzsystem (2) einer Verbrennungskraftmaschine, wobei die Sammeldruckleitung (1) einen durchströmbaren Innenraum (9) aufweist, und wobei die Sammeldruckleitung (1) einen Rohrabschnitt (7) mit einer Durchströmöffnung (8) umfasst, wobei die Durchströmöffnung (8) einseitig geschlossen ist, und wobei die Sammeldruckleitung (1) mit Hilfe der Durchströmöffnung (8) durchströmbar mit zumindest einem Injektor ausgebildet ist, wobei mit Hilfe des Injektors in der Sammeldruckleitung (1) vorliegendes Fluid in einen Brennraum der Verbrennungskraftmaschine eingespritzt wird, und wobei im Innenraum (9) ein elastisches Mittel (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Mittel (10) durchströmbar an einer Leitungsinnenwand (15) der Sammeldruckleitung (1) anliegend mit einem Abstand (A) von der Durchströmöffnung (8) beabstandet ausgebildet ist, und wobei zur Ausbildung des Abstandes (A) des elastischen Mittels (10) eine unelastische Hülse (11) im Innenraum (9) angeordnet ist.
Patent DE-102019123315-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung
Inventor: HEIDRICH TIM
IPC: B62D65/06
Filed: 2019-08-30
Granted: 2021-08-05
Abstract: Montagevorrichtung (20) zur Montage einer Scheibe (12) an einer Fahrzeugtür (14), welche Montagevorrichtung (20) eine Trägeranordnung (22), mindestens zwei Griffe (60) zur Positionierung der Montagevorrichtung (20) an einer Fahrzeugtür (14), mindestens eine Bedienvorrichtung (62), eine mit der Trägeranordnung (22) verbundene Positionieranordnung (24) zur Positionierung der Montagevorrichtung (20) an einer Fahrzeugtür (14),eine mit der Trägeranordnung (22) verbundene Fixiervorrichtung (26) zur Fixierung der Montagevorrichtung (20) an einer Fahrzeugtür (14) und eine mit der Trägeranordnung (22) verbundene Ausrichteanordnung (28, 30) zur Ausrichtung einer Scheibe (12) relativ zur Montagevorrichtung (20) aufweist, welche Positionieranordnung (24) Positioniermittel (40, 42, 44) aufweist, welche Positioniermittel (40, 42, 44) jeweils dazu ausgebildet sind, eine Bewegung der Montagevorrichtung (20) relativ zu einer Fahrzeugtür (14) in mindestens eine Raumrichtung zu begrenzen,welche Fixiervorrichtung (26) dazu ausgebildet ist, eine lösbare Befestigung der Montagevorrichtung (20) an einer Fahrzeugtür (14) zu ermöglichen, welche mindestens eine Bedienvorrichtung (62) dazu ausgebildet ist, die Fixiervorrichtung (26) zu öffnen oder zu schließen, welche Bedienvorrichtung (62) im Bereich mindestens eines der Griffe (60) angeordnet ist, um für den Monteur gleichzeitig ein Greifen des Griffs (60) und eine Bedienung der Bedienvorrichtung (62) zu ermöglichen, welche mindestens eine Bedienvorrichtung (62) eine erste Bedienvorrichtung (62) und eine zweite Bedienvorrichtung (62) umfasst, welche mindestens zwei Griffe (60) einen ersten Griff (60) und einen zweiten Griff (60) aufweisen, wobei dem ersten Griff (60) die erste Bedienvorrichtung (62) und dem zweiten Griff (60) die zweite Bedienvorrichtung (62) zugeordnet ist.
Patent DE-102019212699-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Reinigung von Reinigungsgut und Verfahren zum Betrieb mindestens einer Reinigungsvorrichtung
Inventor: DIRSCHUS JÜRGEN
IPC: A47L15/46
Filed: 2019-08-23
Granted: 2021-07-29
Abstract: Reinigungsvorrichtung (110) zur Reinigung von Reinigungsgut (112), wobei die Reinigungsvorrichtung (110) ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus: einer gewerblichen Geschirrspülmaschine; einer Reinigungs- und Desinfektionsvorrichtung zur Reinigung von Pflegeutensilien, wobei die Reinigungsvorrichtung eingerichtet ist, dass unterschiedliche Benutzer (147) die Reinigungsvorrichtung (110) auf unterschiedliche Weise nutzen, wobei die Reinigungsvorrichtung (110) eingerichtet ist, dass unterschiedliche Funktionen für unterschiedliche Benutzer (147) unterschiedlich freigegeben werden, wobei die Funktionen Service und/oder Wartung der Reinigungsvorrichtung (110) umfassen, wobei die Reinigungsvorrichtung (110) mindestens eine Reinigungskammer (114) zur Aufnahme des Reinigungsguts (112) und mindestens eine Beaufschlagungsvorrichtung (132) zur Beaufschlagung des Reinigungsguts (112) in der Reinigungskammer (114) mit mindestens einem Reinigungsfluid umfasst, weiterhin umfassend mindestens eine Steuerung (146), wobei die Steuerung (146) eingerichtet ist, um mindestens eine Hygienefunktion der Reinigungsvorrichtung (110) zu steuern, wobei die Hygienefunktion mindestens eine Funktion umfasst ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Hygienetest, einer Hygienebewertung, einer Hygienedokumentation und einem Anpassen mindestens einer Einflussgröße auf eine Hygienisierung, wobei die Steuerung (146) programmtechnisch eingerichtet ist, um selektiv eine Nutzung der Hygienefunktion für Benutzer (147) freizugeben oder zu sperren, wobei die Steuerung eingerichtet ist die Nutzung der Hygienefunktion vorbestimmten Benutzern (147) und/oder Benutzergruppen und/oder Benutzerkreisen in Abhängigkeit von deren Qualifikation freizugeben und/oder zu sperren, wobei die Steuerung (146) mindestens eine Schnittstelle (148) für Nahfeldkommunikation aufweist, wobei die Steuerung (146) eingerichtet ist, um mittels Nahfeldkommunikation eine Anwesenheit mindestens einer Autorisierungseinheit (150) eines Benutzers (147) in mindestens einem Kommunikationsbereich der Nahfeldkommunikation zu erkennen und mindestens eine Identitätsinformation von der Autorisierungseinheit (150) zu empfangen, wobei die Steuerung (146) weiterhin eingerichtet ist, um entsprechend der Identitätsinformation der Autorisierungseinheit (150) ein Autorisierungsprofil zuzuordnen, wobei das Autorisierungsprofil Informationen über eine Freigabe der Hygienefunktion für den Benutzer (147) umfasst, wobei die Steuerung (146) eingerichtet ist, die Hygienefunktion entsprechend dem Autorisierungsprofil für den Benutzer (147) freizugeben, wobei die Identitätsinformation der Autorisierungseinheit (150) mindestens eine Information über eine Identität des Benutzers (147) der Autorisierungseinheit (150) umfasst, wobei die Information über die Identität des Benutzers (147) eine Information über eine Qualifikation des Benutzers (147) zur Durchführung der Hygienefunktion umfasst.
Patent DE-102020205829-B4 (DE)
Title: Klammer für ein Spreiz-Sitz-Typ-Fahrzeug und Verfahren zum Anordnen eines Kabels an einer Klammer für ein Spreiz-Sitz-Typ-Fahrzeug
Inventor: HASHIMOTO NAOCHIKA
IPC: B62J11/13
Filed: 2020-05-08
Granted: 2023-07-06
Abstract: Eine Klammer (6) für ein Spreiz-Sitz-Typ-Fahrzeug (1), die eine Lenk-Achse (Z) für eine Lenk-Säule (8) des Spreiz-Sitz-Typ-Fahrzeug (1) definiert, und ein Loch (11) umfasst, das mit einem Schlüssel-Block (15) des Spreiz-Sitz-Typ-Fahrzeug (1) in Eingriff bringbar ist und eine erste Achse (A) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass- das Loch (11) zylindrisch ist, und- ein Schlitz (16) vorgesehen ist, der so konfiguriert ist, dass er den Durchgang eines Kabels (17) erlaubt, wobeidieser Schlitz (16) und dieses zylindrische Loch (11) eine einzige Öffnung (22) bilden, die durch diese Klammer (6) verläuft, und dieses Kabel (17) aufweist:- zumindest einen ersten Draht (18) und zumindest einen zweiten Draht (19), mit relativen dritten Achsen (B, C) und Durchmessern (d1, d2); und- einen Verbinder (20) zum Verbinden dieses ersten Drahtes (18) und dieses zweiten Drahtes (19) an einem vergrößerten Abschnitt (21) dieses Kabels (17);- dieser Verbinder (20) umgibt diese ersten, zweiten Drähte (18, 19) an diesem vergrößerten Abschnitt (21) und hat eine Größe (s) senkrecht zu den dritten Achsen (B, C), die größer als relative Durchmesser (d1, d2) dieser ersten, zweiten Drähte (18, 19) ist.