baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016101891-A1 (DE)
Title: Luftdichtmanschette
Inventor: HILLE THOMAS
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftdichtmanschette (100) zur Abdichtung des Austritts eines Kabels oder dergleichen aus einer Wand. Die Luftdichtmanschette (100) weist einen Dichtelement (110) auf, welches eine flache Basisplatte (116) mit mindestens einem daran angeformten dreidimensionalen Dichtansatz (115) enthält. Der Dichtansatz kann insbesondere trichterförmig ausgebildet sein. Ferner besteht das Dichtelement (110) vorzugsweise aus einem Schaumkunststoff in Kombination mit einer elastischen Membran oder Folie. Des Weiteren ist das Dichtelement (110) optional zwischen einem raumseitigen Trägerelement (120) und einem wandseitigen Kleberelement (130) angeordnet.
Patent DE-102016105031-A1 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: TANAKA TOSHIZUMI
IPC: A61B1/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: Es wird ein Endoskop (10) bereitgestellt, welches Zeit und Aufwand für eine Reinigungsbearbeitung verringern kann. Das Endoskop (10) enthält: einen distalen Endabschnittskörper (30), der sich an der distalen Endseite eines Einführabschnitts (12) befindet; eine Drehwelle (42a), die in dem distalen Endabschnittskörper (30) drehbar gelagert ist; einen Heber (46), der mit einem Ende der Drehwelle (42a) gekoppelt ist; einen Heber-Aufrichthebel (42), der mit dem anderen Ende der Drehwelle (42a) gekoppelt ist, einen Betätigungsdraht (44), der die Drehwelle (42a) über den Heber-Aufrichthebel (42) durch Betätigen eines Bedienelements (20) zum Aufrichten des Hebers (46) dreht; eine Trennwand (41a, 41b), die ein Halteloch (50) zum Lagern der Drehwelle (42a) enthält; und ein Dichtelement (54), welches sich zwischen dem Halteloch (50) und der Drehwelle (42a) befindet, wobei zumindest ein Teil des Dichtelements (54) zu einer dem Heber (46) gegenüberliegenden Oberflächenseite der Trennwand (41a, 41b) freiliegt.
Patent DE-102016108903-A1 (DE)
Title: Rolloanordnung mit seitlichen Führungselementen
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: E06B9/58
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rolloanordnung eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eine Rolloanordnung eines Fahrzeugdaches, umfassend eine Rollobahn (16), die zu einem Rollowickel aufwickelbar ist und entlang ihren bezogen auf eine Rollolängsmittelebene seitlichen Rändern jeweils ein Führungselement (30) aufweist, das in einer jeweiligen fahrzeugfesten Führungsbahn (38) geführt ist, wobei die beiden Führungsbahnen (38) parallel zueinander ausgerichtet sind. Die Rollobahn (16) ist aus einem in Rolloquerrichtung elastisch dehnbaren Stoff gebildet und hat im ungedehnten Zustand einen Zuschnitt, dessen Breite in Rolloquerrichtung sich in Rollolängsrichtung ändert.
Patent DE-102016110773-A1 (DE)
Title: Orthopädietechnische Einrichtung
Inventor: MÜLLER ANDRÉ
IPC: A61F7/00
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine orthopädietechnische Einrichtung (1) mit einem Grundkörper (6), der ein von einem Gas durchströmbares Volumen (8) mit wenigstens einer Zuleitung (10) und wenigstens einer Ableitung (18) aufweist, wobei wenigstens eine Druckgasquelle (14), die mit der wenigstens einen Zuleitung (10) verbunden oder verbindbar ist, so dass durch Betätigen eines Betätigungselementes (16) Druckgas aus der Druckgasquelle (14) durch das Volumen (8) strömt und den Grundkörper (6) zumindest teilweise kühlt.
Patent DE-102016110858-A1 (DE)
Title: Gleitlager und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: PINNEKAMP BURKHARD
IPC: F16C33/12
Filed: 2016-06-14
Abstract: Gleitlager (1), mit einem Lagergrundkörper (2) aus einem metallischen Werkstoff, mit einer auf den Lagergrundkörper (2) aufgebrachten Zwischenschicht (3) aus einem metallischen Werkstoff, und mit einer auf die Zwischenschicht (3) aufgebrachten Gleitlagerschicht (4) aus einem nicht-metallischen Werkstoff, wobei die Zwischenschicht (3) eine Anordnung aus Drähten (5) oder ein Lochblech ist, wobei die Anordnung aus Drähten (5) oder das Lochblech Hinterschneidungen (7) ausbildet, und wobei die Gleitlagerschicht (4) eine Schicht aus Poly-Ether-Ether-Keton ist.
Patent DE-102016111711-A1 (DE)
Title: Installationsschaltgerät mit einem Gehäuse und mit einer Schraubanschlussklemme
Inventor: WEBER RALF
IPC: H01R4/38
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Installationsschaltgerät mit einem Gehäuse und mit einer Schraubanschlussklemme (1), die ein im Wesentlichen rahmenartiges Klemmteil (2) mit Längs-, Schmal, und Breitseiten (4; 3, 9) hat, die eine in einer Gewindeöffnung (6) des Klemmteils (2) aufgenommene Kopf-Klemmschraube (5) hat, und die eine den Innenraum des rahmenartigen Klemmteils (2) durchgreifende, in dem Installationsschaltgerät ortsfest angeordnete Stromschiene (7) hat, wobei eine Breitseite (8) der Stromschiene (7) in montiertem Zustand parallel zu einer der Kopf-Klemmschraube (5) zugewandten Breitseite (3) des Klemmteils (2) orientiert ist, wobei die Kopf-Klemmschraube (5) in eingedrehtem Zustand sich an der Stromschiene (7) abstützt und dadurch das Klemmteil (2) bei weiterem Eindrehen der Kopf-Klemmschraube (5) in seiner Längsrichtung, parallel zur Schmalseite (4), relativ zu der Stromschiene (7) verschieblich ist, so dass ein Anschlussleiter zwischen der der Kopf-Klemmschraube (5) abgewandten Seite der Stromschiene (7) und der der Kopf-Klemmschraube (5) abgewandten Breitseite (9) des Klemmteils (2) festklemmbar ist, wobei das Gehäuse einen den Schraubenkopf (10) der Kopf-Klemmschraube (5) in deren axialer Bewegungsrichtung seitlich führenden Schraubenaufnahmebereich mit einer gehäuseseitig einen Zugang zu dem Schraubenkopf (10) eröffnenden en Schraubenzugangsöffnung (11) hat, wobei der Schraubenaufnahmebereich Begrenzungsmittel (12) hat, um einen Durchtritt des Schraubenkopfes (10) durch die Schraubenzugangsöffnung (11) zu verhindern,. An dem dem Schraubenkopf (10) gegenüberliegenden Endabschnitt des Schraubenschaftes (13) der Kopf-Klemmschraube (5) befindet sich ein gewindefreier Endabschnitt (14).
Patent DE-102016112586-A1 (DE)
Title: Anzeigegerät, Herstellverfahren und Anzeigevorrichtung
Inventor: XIONG ZHIYONG
IPC: H01L27/32
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht ein Verfahren zur Herstellung eines Anzeigegeräts (10) und eine Anzeigevorrichtung vor. Das Anzeigegerät umfasst: ein einen Anzeigebereich (2) umfassendes Substrat (1); einen in der Nähe des Anzeigebereichs gebildeten Ansteuerschaltkreis (3); eine Passivierungsschicht (5), welche den Ansteuerschaltkreis bedeckt und ein den Ansteuerschaltkreis freilegendes Kontaktloch (15) umfasst; eine erste leitfähige Schicht (11), welche die Passivierungsschicht bedeckt und den Ansteuerschaltkreis durch das Kontaktloch kontaktiert; ein in dem Anzeigebereich gebildetes Anzeigeelement, welches eine erste Elektrodenschicht umfasst, welche sich von dem Anzeigebereich zu dem Ansteuerschaltkreis erstreckt, wobei die erste Elektrodenschicht elektrisch an den Ansteuerschaltkreis durch die erste leitfähige Schicht angeschlossen ist. Gemäß dem Anzeigegerät und dessen Herstellungsverfahren ist ein Abstand zwischen dem Kapselungsbereich und dem Anzeigebereich verkürzt, um auf diese Weise die Breite der Einfassung zu verengen und eine enge Einfassungsstruktur zu verwirklichen.
Patent DE-102016112906-A1 (DE)
Title: Adaptives Rekuperationsbremsverfahren und -system
Inventor: BRYAN SETH ANTHONY
IPC: B60L7/18
Filed: 2016-07-13
Abstract: Ein beispielhaftes Bremsverfahren enthält Überwachen auf eine bevorstehende Verlangsamung eines elektrifizierten Fahrzeugs, Zulassen eines Betrags von Rekuperationsbremsung, wenn die bevorstehende Verlangsamung detektiert wird, und Reduzieren des Betrags von Rekuperationsbremsung, wenn die bevorstehende Verlangsamung nicht detektiert wird.
Patent DE-102016117558-A1 (DE)
Title: Mems-drucksensor und verfahren für dessen herstellung
Inventor: CHEN TUNG-TSUN
IPC: H01L29/84
Filed: 2016-09-19
Abstract: Ein Miko-Elektro Mechanisches System(MEMS)-Drucksensor enthält ein erstes Substrat, ein zweites Substrat und eine Sensorstruktur. Das zweite Substrat ist im Wesentlichen parallel zu dem ersten Substrat. Die Sensorstruktur befindet sich zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat und ist an einen Abschnitt des ersten Substrats und einen Abschnitt des zweiten Substrats gebondet, wobei ein erster Raum zwischen dem ersten Substrat und der Sensorstruktur mit der Außenseite in Strömungsverbindung steht und ein zweiter Raum zwischen dem zweiten Substrat und der Sensorstruktur mit der Außenseite in Strömungsverbindung steht oder davon isoliert ist.
Patent DE-102016119500-A1 (DE)
Title: Schleifschuh, Vorrichtung zum Festlegen eines Scheifschuhs, Schleifschuhaufnahme und ein Verfahren
Inventor: VEINBERGS VIESTURS
IPC: B24B21/08
Filed: 2016-10-13
Abstract: Schleifschuh (1, 1.1) für eine Bandschleifmaschine, bestehend aus einem Träger (2), einem Zwischenmaterial (3) und einem Schleifbandaktivator (4), wobei der Träger aus einem flexiblen Material besteht.
Patent DE-102016121407-A1 (DE)
Title: Lastverteiler einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GINSBERG SVEN
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lastverteiler für eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs, welcher bei einer Rückverlagerung des Antriebs oder im Falle eines Frontalcrashs wirksam wird.Dieses Kraftfahrzeug ist zumindest elektrisch angetrieben, wobei der Elektroantrieb an der Vorderachse angeordnet ist.
Patent DE-102016121620-A1 (DE)
Title: Fahrradantriebseinheit
Inventor: YAMAMOTO TAKASHI
IPC: B62M6/55
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Fahrradantriebseinheit umfasst einen Getriebemechanismus, einen Motor, der in der Lage ist, eine Drehung an den Getriebemechanismus zu übertragen, und ein Resultierende-Kraft-Element, an das eine Drehung von dem Getriebemechanismus und von der manuellen Antriebskraft übertragen wird. Der Getriebemechanismus umfasst ein erstes Sonnenzahnrad und ein zweites Sonnenzahnrad, ein erstes Planetenzahnrad, ein zweites Planetenzahnrad und ein drittes Planetenzahnrad, die einzeln ausgebildet sind, sowie ein erstes Hohlzahnrad und ein zweites Hohlzahnrad. Das erste Planetenzahnrad ist mit dem ersten Sonnenzahnrad und dem ersten Hohlzahnrad in Eingriff. Das zweite Planetenzahnrad ist mit dem zweiten Sonnenzahnrad und dem dritten Planetenzahnrad in Eingriff. Das dritte Planetenzahnrad ist mit dem zweiten Planetenzahnrad und dem zweiten Hohlzahnrad in Eingriff.
Patent DE-102016122438-A1 (DE)
Title: Zweispannungsbatterie mit Stromsensoren und Kalibrierverfahren hierfür
Inventor: KÖRNER ANDRÉ
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zweispannungsbatterie für ein Fahrzeug umfassend eine Mehrzahl von Batteriezellen, wobei jeweils eine Gruppe von Batteriezellen zu einem Batteriezellblock verbunden ist, und umfassend eine Batterieelektronik mit einer Mehrzahl von Leistungsschaltelementen zum seriellen und/oder parallelen Verbinden jedenfalls einzelner Batteriezellblöcke, wobei in einer ersten Verbindungsanordnung der Batteriezellblöcke eine erste Spannung und wobei in einer zweiten Verbindungsanordnung der Batteriezellblöcke eine zweite Spannung bereitgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einzelnen Batteriezellblöcken ein Blockstromsensor mit einem Messwiderstand zugeordnet ist, welcher ausgebildet ist zum Messen eines Blockstroms durch den einen zugeordneten Batteriezellblock.
Patent DE-102016122752-A1 (DE)
Title: Verfahren zum schätzen einer momentanen qualität eines kommunikationskanals und verfahren zum schätzen einer zukünftigen qualität eines kommunikationskanals
Inventor: SAAD AHMAD
IPC: H04W72/06
Filed: 2016-11-25
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Schätzen einer momentanen Qualität eines Kommunikationskanals. Das Verfahren beinhaltet ein Empfangen über den Kommunikationskanal. Weiterhin beinhaltet das Verfahren ein Bestimmen einer Mehrzahl von Kanalparametern basierend auf physikalischen Eigenschaften eines über den Kommunikationskanal empfangenen Trägersignals. Zudem beinhaltet das Verfahren ein Bestimmen der momentanen Qualität des Kommunikationskanals basierend auf einer Kombination der Mehrzahl an Kanalparametern.
Patent DE-102016123751-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeitsregelung mit mehreren sollwerten
Inventor: KEMNITZ ERICH
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-12-08
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen umfasst die vorliegende Offenbarung ein Geschwindigkeitsregelungssystem mit (a) einem Fahrzeug mit einem Lenksystem, einem Beschleunigungssystem, einem Bremssystem, einer Batterie, einer Anzeige, einem Prozessor und Speicher und (b) einem Geschwindigkeitsregelungsprogramm, das an das Beschleunigungssystem wirkgekoppelt und dazu ausgelegt ist, einen letzten Fahrsollwert und ein Menü mit benutzereinstellbaren Fahrsollwerten anzuzeigen.
Patent DE-102016125933-A1 (DE)
Title: Ansteuerverfahren, Berührungsabfühlschaltung, Anzeigetafel und berührungssensitive Anzeigevorrichtung
Inventor: SHIN MYUNGHO
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-12-30
Abstract: Es werden ein Ansteuerverfahren eine Berührungsabfühlschaltung, eine Anzeigetafel und eine berührungssensitive Anzeigevorrichtung diskutiert, in denen eine Berührungsansteuerung zum Ansteuern von Berührungselektroden unter Verwendung eines Mehrfrequenzansteuerverfahrens ausgeführt wird, während die Frequenz eines Berührungsansteuersignals von einem Pulstyp moduliert wird. Das Berührungsansteuersignal steuert wenigstens eine Berührungselektrode an und fühlt eine Berührung oder eine Berührungsposition in berührungssensitiven Abschnitten für eine berührungssensitive Betriebsart ab. Jeder aus den berührungssensitiven Abschnitten für die berührungssensitive Betriebsart enthält k oder mehr berührungssensitive Einheitsabschnitte. Die Frequenz des Berührungsansteuersignals, das in wenigstens einem berührungssensitiven Einheitsabschnitt ausgegeben wird, ist von der Frequenz des Berührungsansteuersignals, das in einem weiteren berührungssensitiven Einheitsabschnitt ausgegeben wird, verschieden. Dementsprechend ist es möglich, Berührungsabfühlen zu erlauben und ein EMI-Phänomen, das aufgrund des Berührungsansteuersignals auftreten kann, zu unterdrücken.
Patent DE-102016200439-A1 (DE)
Title: Kühlsystem zur Kolbenkühlung einer Brennkraftmaschine
Inventor: GROSCH HANS-GÜNTER
IPC: F02D17/02
Filed: 2016-01-15
Abstract: Es wird ein Kühlsystem zur Kolbenkühlung einer Brennkraftmaschine mit Zylinderabschaltung bereitgestellt, bei dem ein erster Teilkreislauf mindestens einem ersten Zylinder und ein zweiter, mit dem ersten fluidtechnisch verbundener Teilkreislauf mindestens einem zweiten Zylinder zugeordnet ist, wobei der zweite Zylinder bevorzugt abschaltbar ist und der zweite Teilkreislauf durch ein Ventil unterbrochen werden kann.
Patent DE-102016201967-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, insbesondere für einen Innenäulfer-Elektromotor
Inventor: MAHFOUDH SAMIR
IPC: H02K5/128
Filed: 2016-02-10
Abstract: Eine Stator umfasst ein kreisringscheibenförmiges Statorjoch mit einer inneren Aufnahmeöffnung, wobei durch die Kreisringscheibenform des Statorjochs eine radiale Richtung und eine Umfangsrichtung definiert sind. Das Statorjoch wird nach radial Innen hin durch eine Innenoberfläche begrenzt. Ein Statorstern umfasst eine Mehrzahl sich nach radial Innen hin erstreckender Polzähne für das Aufbringen von Statorwicklungen, wobei jeder einzelne Polzahn in einem montierten Zustand, in dem der Statorstern mit dem Statorjoch verbunden ist, im Bereich eines ersten Endes mit der Innenoberfläche des Statorjochs verbunden ist und im Bereich eines zweiten Endes je einen Polfuß aufweist. Der Polfuß erstreckt sich im Wesentlichen in Umfangsrichtung, wobei die sich in Umfangsrichtung erstreckenden Polfüße zusammen einen Polschuh ausbilden und einen Spalttopf, der sich zylindertopfartig in axialer Richtung erstreckt, umgeben. Erfindungsgemäß bilden die Polfüße zusammen mit dem Spalttopf der elektrischen Maschine ein Verbundbauteil.
Patent DE-102016202290-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kunststoffbauteilen mit hohem Rezyklat-Kunststoffanteil
Inventor: SCHWARZ ALEXANDER
IPC: B29C70/42
Filed: 2016-02-15
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Kunststoffbauteilen (38), umfassend die folgenden Schritte: – Transportieren eines flächigen Kunststoff-Halbzeugs (14) in eine Pressform (20), – Schließen der Pressform (20) und dabei Umformen des Kunststoff-Halbzeugs (14) zu dem Kunststoffbauteil (38), – Öffnen der Pressform (20) und – Entnehmen des umgeformten Kunststoffbauteils (38) aus der Pressform (20), ist dadurch gekennzeichnet, dass es vor dem Schließen der Pressform (20) folgenden weiteren Schritt umfasst: – Aufbringen von amorphem thermoplastischem Kunststoff-Rezyklat (30) auf das Kunststoff-Halbzeug (14) derart, dass sich beim Schließen der Pressform (20) Kunststoff-Halbzeug (14) und darauf aufgebrachtes amorpher thermoplastisches Kunststoff-Rezyklat (30) in der Pressform (20) befindet.
Patent DE-102016202302-A1 (DE)
Title: Saugkanalsystem für eine Getriebepumpe
Inventor: BRUSSA STEPHAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-02-16
Abstract: Ein Saugkanalsystem (2) für eine Getriebepumpe weist einen Ansaugkanal (21) und einen Aufladungskanal (24) auf, wobei in dem Aufladungskanal (24) zumindest teilweise ein Düseneinsatz (30) angeordnet ist, welcher von einem Düsenkanal (31) durchdrungen ist, der von einem außerhalb des Saugkanalsystems (2) erzeugten Aufladestrom (QL) des Betriebsmediums durch den Aufladungskanal (24) in den Ansaugkanal (21) hinein durchströmbar ist. Der Düseneinsatz ist (30) bezogen auf eine Mittelachse (M) des Aufladungskanals (24) axial in diesen einsetzbar, wobei eine Außenkontur (32) einer Querschnittsfläche des Düseneinsatzes (30) zumindest teilweise einer Innenkontur (25) einer Querschnittsfläche des Aufladungskanals (24) entspricht. Die Abmessungen der Querschnittsflächen der Außenkontur (32) und der Innenkontur (25) sind hierbei so gewählt, dass sich eine Passung zwischen dem Aufladungskanal (24) und dem Düseneinsatz (30) ergibt. Hierbei sind die Querschnittsflächen des Düseneinsatzes (30) und des Aufladungskanals (24) nicht kreisrund, so dass der Düseneinsatz (30) bzw. der Düsenkanal (31) im eingesetzten Zustand nicht um die Mittelachse (M) gegenüber dem Aufladungskanal (24) verdrehbar ist.
Patent DE-102016202307-A1 (DE)
Title: Halterung für einen Sensor
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: B60R11/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halterung (1) für einen Sensor (3) aufweisend eine Montagefläche (8) zur Anbringung der Halterung (1) an einer Verkleidung (2) eines Fahrzeuges, wobei die Montagefläche (8) umfasst: eine Sensoröffnung (6) zur Aufnahme des Sensors (3), eine erste Befestigungserhebung (4), die die Sensoröffnung (6) vollständig umgibt, und eine Vielzahl von zweiten Befestigungserhebungen (5), die die Sensoröffnung (6) nur teilweise umgeben, wobei die erste Befestigungserhebung (4) und die zweiten Befestigungserhebungen (5) zur Befestigung an der Verkleidung (2) eingerichtet sind.
Patent DE-102016203156-A1 (DE)
Title: Wischblattverpackungsvorrichtung
Inventor: BEELEN HANS
IPC: B65D85/20
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattverpackungsvorrichtung mit zumindest einer Lagerungseinheit (12a–c), welche in wenigstens einem Verpackungszustand zu einer wenigstens teilweisen Lagerung wenigstens eines Wischblatts (14a–c) vorgesehen ist, und mit einer Befestigungseinheit (16a–c), die dazu vorgesehen ist, in dem Verpackungszustand das Wischblatt (14a–c) in zumindest einer Position in der Lagerungseinheit (12a–c) zu sichern. Es wird vorgeschlagen, dass sich die Befestigungseinheit (16a–c) in dem Verpackungszustand über einen Anteil von maximal 70 % einer Längserstreckung der Lagerungseinheit (12a–c) erstreckt.
Patent DE-102016207537-A1 (DE)
Title: Kältegerät, Fachboden und Verfahren zur Überwachung von Kühlgut
Inventor: LOCHNY PETER
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-05-02
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, hat eine Stellfläche für Kühlgut, insbesondere einen Fachboden (3), die mit einer ortsauflösenden Sensoranordnung (25) zur Erfassung von auf der Stellfläche platziertem Kühlgut (26) versehen ist.
Patent DE-102016212676-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Reinigungseinrichtung einer Filtereinrichtung
Inventor: PÜTTMANN HERBERT
IPC: B01D46/04
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung (7) einer Filtereinrichtung (1) mit Rotationsdüse (9), umfassend eine Grundplatte (6), die eine Durchlassöffnung (17) für gefiltertes Gas aufweist, eine an der Grundplatte (6) befestigte Konsole (18), an der ein Zuführrohr (21) zum Zuführen von Rückspülmedium zur Rotationsdüse (9) befestigt ist, einen an der Konsole (18) und/oder am Zuführrohr (21) befestigten Zylinderkörper (22) mit einem Zylinder (23), einen im Zylinderkörper (22) axial verstellbaren Kolben (26), eine Steuerhülse (32), die außen am Zuführrohr (21) axial verstellbar und axial geführt ist und die mit dem Kolben (26) verbunden ist, und eine Stauscheibe (35) zum Steuern der Durchlassöffnung (17), die mit der Steuerhülse (32) verbunden ist, wobei die Stauscheibe (35), die Steuerhülse (32) und der Kolben (26) eine Einheit (36) bilden, die abhängig von der Druckdifferenz am Kolben (26) zwischen einer Schließstellung (S1), in der die Stauscheibe (35) die Durchlassöffnung (17) verschließt, und einer Offenstellung (S2) verstellbar ist, in der die Stauscheibe (35) die Durchlassöffnung (17) öffnet. Ein reduzierter Verschleiß wird erreicht, wenn die Steuerhülse (32) aus einer Messinglegierung hergestellt ist.
Patent DE-102016217028-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für einen Druckbehälter eines Fahrzeugs
Inventor: KUNBERGER JAN MARK
IPC: F17C13/12
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem für einen Druckbehälter eines Fahrzeugs, umfassend ein Sicherheitsventil zur Druckentlastung des Druckbehälters, mit einem thermisch aktivierbaren Öffnungselement, wobei das vollständige Öffnungselement durch die thermische Aktivierung in seiner Form veränderbar ist und/oder durch die thermische Aktivierung zerstörbar ist, um das Sicherheitsventil zu öffnen, und eine elektrische Stromführung, ausgebildet zum Anschluss zumindest einer elektrischen Energiequelle, wobei die Stromführung durch das Öffnungselement hindurch verläuft, um das Öffnungselement bei fließendem elektrischem Strom durch die Stromführung thermisch zu aktivieren.
Patent DE-102016217627-A1 (DE)
Title: Klappvorrichtung
Inventor: PAPENDORF MARCUS
IPC: B60J7/20
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappvorrichtung (10) zum Freigeben und Verdecken eines Stauraums für ein Fahrzeugdach, umfassend eine Verdeckabdeckung (12) zum Abdecken des Stauraums und zumindest zwei Lenkeranordnungen (14), wobei die Lenkeranordnungen (14) an zwei gegenüberliegenden Seiten der Verdeckabdeckung (12) angeordnet sind, wobei eine Lenkeranordung (14) ein Vier-Gelenk (16) und ein Ein-Gelenk (18) umfasst, die miteinander verbunden sind, wobei das Vier-Gelenk eine Sperreinrichtung zum fixieren des Vier-Gelenks aufweist und die Verdeckabdeckung an dem Ein-Gelenk befestigt ist.
Patent DE-102016220046-A1 (DE)
Title: Tragradbaugruppe
Inventor: STURM FLORIAN
IPC: B61F9/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragradbaugruppe (20a) mit einem an einem Radträger (24) geführten Rad (26). Die Tragradbaugruppe (24) weist links und rechts des Rades (26) statisch vorstehende Führungsstrukturen zur Führung der Tragradbaugruppe (20a) an einer Fahrschiene (16a) auf. Das Rad (26) weist bevorzugt eine ebene Lauffläche (27) ohne Vorsprünge auf. Die Führungsstrukturen sind vorzugsweise jeweils Teil eines abnehmbaren Seitenteils. Die Seitenteile können seitlich an den Radträger (24) montierbar sein. Vorzugsweise hintergreifen die Seitenteile teilweise einen Abschnitt eines Achsbolzens zur Lagerung des Rades (26).