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Patent DE-102014221952-A1 (DE)
Title: Reduzierung von Naphthalin in Kokereigas
Inventor: THIELERT HOLGER
IPC: C10K1/18
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Behandlung von Kokereigas, bei dem Naphthalin aus dem vorzugsweise verdichteten Kokereigas mit einer geeigneten Flüssigkeit in einem Wäscher ausgewaschen wird, wodurch die in dem Kokereigas verbleibende Restmenge an Naphthalin verringert wird. Dies ermöglicht es, die nachfolgenden Aufbereitungsschritte, insbesondere die Waschschritte bei geringerer Temperatur durchzuführen, ohne dass dadurch Naphthalin auskondensiert. Infolge der geringeren Temperatur wird die Effizienz der Waschschritte deutlich verbessert.
Patent DE-102014221979-A1 (DE)
Title: Zahnriemen sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung desselben
Inventor: GREYDANUS YMTE
IPC: F16G1/28
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zahnriemen (4) aus Gummi und/oder Kunststoff, mit einem wenigstens einseitig verzahnten Riemenkörper (a), welcher einen radial innen liegenden Zahnkopfbereich (b), einen auf die Verzahnung bezogen radial außen liegenden Riemenrückenbereich (c) und einen radial dazwischen angeordneten Zahnfußbereich (d) aufweist, mit mindestens einem Hauptzugstrang (5), welcher als ein Hauptfestigkeitsträger wirksam ist und im Zahnfußbereich (d) und/oder im Riemenrückenbereich (c) der Umfangskontur des Zahnriemens (4) folgend angeordnet ist. Zur Verlängerung der möglichen Gebrauchsdauer eines solchen Zahnriemens (4) ist vorgesehen, dass in dem Zahnriemen (4) wenigstens ein Hilfszugstrang (6) angeordnet ist, welcher als Zusatzfestigkeitsträger wirksam ist, und dass der Hilfszugstrang (6) im Wesentlichen im Zahnkopfbereich (b) angeordnet ist, jedoch mit dem Hauptzugstrang (5) wirkverbunden ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Herstellung eines solchen Zahnriemens.
Patent DE-102015000747-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem verschiebbaren Kniepolsterelement
Inventor: SCHMIDT HANS-THIES
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) für ein Fahrzeug (10) mit zumindest einem Kniepolsterelement (2) zur seitlichen Anlage eines Beines (20) eines Fahrzeuginsassen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Kniepolsterelement (2) als plattenförmiger Polsterträger (2.1) mit einer Polsterung (2.2) ausgebildet ist, das Kniepolsterelement (2) in Fahrzeuglängsrichtung zwischen einer Nichtgebrauchsposition (I) und einer Gebrauchsposition (II) mittels Verschiebemittel verschiebbar gegenüber dem Fahrzeugsitz (1) ausgebildet ist und die Verschiebemittel derart ausgebildet sind, dass das Kniepolsterelement (2) in der Nichtgebrauchsposition (I) den Fahrzeugsitz in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) begrenzt und in der Gebrauchsposition (II) über die Vorderkante (4.1) des Sitzpolsters (4) des Fahrzeugsitzes (1) in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) derart übersteht, dass das Bein (20) des Fahrzeuginsassen an das Kniepolsterelement (2) anlegbar ist.
Patent DE-102015004735-A1 (DE)
Title: Quench-Kühler zur Aufheizung von Wasser
IPC: F28C3/06
Filed: 2015-04-11
Abstract: Quench-Kühler zur Erwärmung von Wasser, der aus einem Behälter mit einer Wasservorlage besteht, dadurch gekennzeichnet, dass Rohrleitungsmittel (3, 4) zur Zu- und Ableitung von Wasser vorgesehen sind, Rohrleitungsmittel für eine Zuleitung (5) der Prozessgase, für die Ableitung (6) der behandelten Gase und ein Rohrboden (7) in der Wasservorlage (2) zur fließbettähnlichen Verteilung der Gase vorgesehen sind, und der Behälter (1) so hoch ist, dass eine Trennung der flüssigen und gasförmigen Medien in einem Freiraum (11) oberhalb der Wasservorlage (2) gegeben ist.
Patent DE-102015005387-A1 (DE)
Title: Verfahren, Kommunikations-Endgerät, Router-Einrichtung, Servereinrichtung, Internet-Zugang und Computer Programm zur Herstellung und Durchführung von Kommunikationsverbindungen zwischen zumindest einem Endgerät und dem Internet
Inventor: KELLER WALTER
IPC: H04L12/26
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Kommunikations-Endgerät, eine Router-Einrichtung, eine Servereinrichtung, einen Internet-Zugang und ein Computer Programm zur Herstellung und Durchführung von Kommunikationsverbindungen zwischen zumindest einem Endgerät und dem Internet.  Dabei können mehrere Gast-Endgeräte gleichzeitig über einen Router, Hotspot oder ein LAN beliebiger Art und Größe (z. B. ein Privatgerät oder ein komplettes Stadtnetz) den freien Internetzugang (FI) unter Einhaltung der gesetzlichen Überwachungsmaßnahmen gÜM (z. B. nach TKÜV) erlangen, ohne dass dazu Vorkehrungen im Router und/oder LAN enthalten sein müssen.  Zunächst bucht sich das Gastgerät in das FI-Netz ein und übermittelt die Kennung seines eigenen Service-Providers (GAST-ISP). In Schritt zwei erfragt der Router die betreffende IP-Adresse automatisch aus einem gesicherten ISP-Lawfull-Address Resolution-Server, der z. B. von der Bundesnetzagentur betrieben werden kann. In Schritt drei erlaubt der Router den Aufbau einer gesicherten (VPN-)Verbindung zwischen Gast und ausschließlich dem Gast-ISP, der den Internet-Zugang für den Gast zur Verfügung stellt und die gÜM durchführt.  Dies ermöglicht zudem eine logische Entbündelung der letzten Meile, eine klare Aufteilung zwischen Transport- und Servicenetz (ISP) und einen kostengünstigen Flächenausbau mit schnellem Internet.  Wenn komplett auf IP-Basis übertragen wird, kann mit günstiger Routertechnik und Glasfaser- oder Richtfunkverbindung im Regional- und WLAN im Anschlussbereich auf DSL-Anschlussleitungen, DSL-Multplexer DSLAM, Analog- und ISDN-Vermittlungstechnik sowie Überwachungseinrichtungen beim Transportnetz komplett verzichtet werden.
Patent DE-102015005874-A1 (DE)
Title: Fadenführer und Garnbehandlungsvorrichtung mit diesem
IPC: B65H57/00
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fadenführer 1 zum Führen eines laufenden Fadens innerhalb von vier 4 Begrenzungsflächen B1, B2, B3, B4 dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungsflächen in Fadenlaufrichtung mit seitlichem Abstand zueinander in einem Teil angeordnet sind sowie eine Garnverwirbelungsvorrichtung 10, bei der der Faden durch Fadenführer 1 mit den Merkmalen des Anspruch 1 und/oder der nachfolgenden Ansprüche geführt wird.
Patent DE-102015011203-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines antikörperbasierten Analyten in Körperflüssigkeiten eines Säugers
Inventor: GRIESSNER MATTHIAS
IPC: G01N33/483
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines antikörperbasierten Analyten, insbesondere von Testosteron, in Körperflüssigkeiten eines Säugers und eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Vorrichtung. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst mindestens die folgenden Schritte: a) Kontaktieren einer Körperflüssigkeitsprobe des Säugers mit einem Anti-Analyt-Antikörper, wobei freier Analyt in der Probe an den Anti-Analyt-Antikörper gebunden wird und eine vollständige oder teilweise Absättigung der Analyt-Bindungsplätze des Antikörpers erfolgt, b) Kontaktieren des nach Schritt a) erhaltenen Anti-Analyt-Antikörpers mit Referenz-Analyt und gegebenenfalls Bindung des Referenz-Analyten an noch vorhandene freie Bindungsplätze, wobei durch die Bindung ein detektierbares Signal erzeugt oder verändert wird, c) Messen des erzeugten oder veränderten Signals, und d) gegebenenfalls Vergleichen des gemessenen Signals mit Referenzwerten. Vorzugsweise liegt der Referenz-Analyt dabei auf einer Oberfläche immobilisiert oder als multimeres Analyt-Konjugat vor.
Patent DE-102015012599-A1 (DE)
Title: Zweikanal Saugstutzen für Universal Absaughaube
Inventor: BIEDRON RALF
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-09-26
Abstract: Ein Absaugstutzen mit zwei Absaugkanälen um den Staub der beim Trennen von Mauerwerk, Naturstein und Beton entsteht vollkommen abzusaugen.
Patent DE-102015100050-A1 (DE)
Title: TFT-Array-Substrat, ein Anzeigefeld und eine Anzeigevorrichtung.
Inventor: WEN LIN
IPC: G09G3/36
Filed: 2015-01-06
Abstract: Die Erfindung stellt ein TFT-Array-Substrat bereit, das eine Mehrzahl von Gate-Leitungen, eine erste Gate-Treiberschaltung, eine zweite Gate-Treiberschaltung, eine erste Startsignalleitung, einen ersten Starttransistor und einen zweiten Starttransistor umfasst. Bei der 2D-Anzeige werden der erste Starttransistor und der zweite Starttransistor derart gesteuert, dass sie ständig eingeschaltet sind. Bei der 3D-Anzeige wird während der ersten Zeitspanne der erste Starttransistor derart gesteuert, dass er eingeschaltet ist, und der zweite Starttransistor derart gesteuert, dass er ausgeschaltet ist; und wird während der zweiten Zeitspanne der erste Starttransistor derart gesteuert, dass er ausgeschaltet ist, und der zweite Starttransistor derart gesteuert, dass er eingeschaltet ist. Somit kann der einfache und schnelle Wechsel zwischen dem 2D-Anzeigeeffekt und dem 3D-Anzeigeeffekt der Anzeigevorrichtung erreicht werden.
Patent DE-102015101232-A1 (DE)
Title: Karton zur Aufnahme von Produkten sowie Verfahren zur Handhabung des Kartons
Inventor: ANDRICH DIRK
IPC: B65D5/66
Filed: 2015-01-28
Abstract: Um vor allem längliche Produkte (100) wie Gläser oder Flaschen, die in einem Karton (1) ohne direkte Berührung zueinander verpackt sein müssen, einerseits auf einfache Art und Weise, nämlich entlang deren axialer Richtung (10), aus dem Karton (1) entnehmen zu können, andererseits jedoch auch auf einfache Art und Weise in den Karton im Befüllzustand automatisch einbringen zu können, wird eine spezifische Ausbildung des Kartons und Vorgehensweise beim Befüllen und Verschließen des Kartons erfindungsgemäß vorgeschlagen, in dem die Produkte (100) mit ihrer Längsrichtung (10) quer zur Einbringungsrichtung (9) in den Karton (1) eingebracht werden.
Patent DE-102015102236-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für einen elektrischen Motor
Inventor: PRÜSSMEIER UWE
IPC: H02P29/02
Filed: 2015-02-17
Abstract: Ein Steuerungssystem 100 für einen elektrischen Motor 10, der einen Stator 200 mit mehreren Statorspulen 205 und einen entlang des Stators 200 beweglichen Läufer 20 aufweist, umfasst eine Positionserfassungseinrichtung 110 und eine Spulenüberwachungseinrichtung 120. Dabei ist die Positionserfassungseinrichtung 110 dazu ausgebildet, Positionsdaten 150 zu erzeugen, welche eine Position des Läufers 20 entlang des Stators 200 repräsentieren, und die Spulenüberwachungseinrichtung 120 ist dazu ausgebildet, Spulendaten 152 zu erzeugen, welche einen Status einer oder mehrerer der Statorspulen 205 repräsentieren. Das Steuerungssystem 100 umfasst weiter eine Sicherheitseinrichtung 130, welche dazu ausgebildet ist, einen Abgleich zwischen den Spulendaten 152 und den Positionsdaten 150 durchzuführen. Außerdem ist die Sicherheitseinrichtung 130 dazu ausgebildet, ein Überführen des elektrischen Motors 10 in einen sicheren Zustand zu veranlassen, wenn bei dem Abgleich ein Fehler festgestellt worden ist.
Patent DE-102015104187-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: IWAMOTO TERUHIKO
IPC: B62D21/18
Filed: 2015-03-20
Abstract: Eine Arbeitsmaschine umfasst: ein rechtes Seitenpaneel; ein linkes Seitenpaneel; und eine Verbindungsstruktur, die dazu ausgelegt ist, einen oberen Teil einen Zwischenteils des rechten Seitenpaneels und einen oberen Teil einen Zwischenteils des linken Seitenpaneels miteinander zu verbinden. Die Verbindungsstruktur weist auf: ein unteres Element, das dazu ausgelegt ist, obere Teile des rechten Seitenpaneels und des linken Seitenpaneels miteinander zu verbinden; ein oberes Element, das oberhalb des unteren Elements angeordnet ist, wobei von dem unteren Element ein Abstand beibehalten wird; ein vorderes Verbindungselement, das dazu ausgelegt ist, eine Seite eine vorderen Endes des oberen Elements und eine Seiten eines vorderen Endes des unteren Elements miteinander zu verbinden; ein hinteres Verbindungselement, das dazu ausgelegt ist, eine Seite eines hinteren Endes des oberen Elements und eine Seite eines hinteren Endes des unteren Elements miteinander zu verbinden.
Patent DE-102015104841-A1 (DE)
Title: Chip und Verfahren zum Detektieren einer Veränderung eines gespeicherten Datenvektors
Inventor: DRIESSEN BENEDIKT
IPC: G06F11/10
Filed: 2015-03-30
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird ein Chip beschrieben, der mehrere Verarbeitungsschaltungen aufweist, die jeweils einen Datenvektor gemäß einer Multiplikation mit einer Verarbeitungsmatrix verarbeiten, wobei die Summe der Verarbeitungsmatrizen dem Nicht-Einheitsmatrix-Teil einer Generatormatrix eines vorgegebenen linearen Codes in reduzierter Form entspricht, einen Summierer, der die Ergebnisse der Verarbeitungen summiert, eine Speicherschaltung, die den Datenvektor zusammen mit der Summe der erzeugten Ergebnisse der Verarbeitungen als ein Datenwort in einem Speicher speichert, eine Ausleseschaltung, die das gespeicherte Datenwort aus dem Speicher ausliest und eine Dekodierschaltung, die überprüft, ob das ausgelesene Datenwort ein gültiges Codewort des linearen Codes ist und ein Fehlersignal ausgibt, falls das Datenwort kein gültiges Codewort des linearen Codes ist, aufweist.
Patent DE-102015104978-A1 (DE)
Title: Profilsystem zur Montage mit Bauelementen
Inventor: FRENZER MARIUS
IPC: E04B1/64
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Profilsystem zur Montage mit Bauelementen, wobei die Elemente des Profilsystems aus einem wasser- und feuchtigkeitsdichten Material bestehen und wobei Elemente des Profilsystems derart vorgeformt sind, dass sich an eine erste Fläche, die zur zumindest im Wesentlichen senkrechten Montage vorgesehen ist, eine zweite Fläche anschließt, die davon senkrecht abgeht, wobei die Breite dieser zweiten Fläche zumindest im Wesentlichen der Dicke eines Bauelementes entspricht, wobei sich an diese zweite Fläche eine dritte Fläche anschließt, die zu der zweiten Fläche zumindest im Wesentlichen senkrecht verläuft und die an der Außenseite des Bauelementes befestigbar ist, wobei in dem Profilsystem zumindest erste und zweite Elemente vorhanden sind, wobei die ersten Elemente gerade verlaufen und wobei die zweiten Elemente rechteckig abgewinkelt sind.
Patent DE-102015105463-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum steuern einer kraftstoffzufuhr bei einer zylinder-reaktivierung
Inventor: MOSCHEROSCH BEN W
IPC: F02D17/02
Filed: 2015-04-10
Abstract: Es wird ein Motorsteuersystem beschrieben. Ein Zylindersteuermodul aktiviert und deaktiviert selektiv ein Einlass- und ein Auslassventil eines Zylinders eines Motors. Ein Kraftstoffsteuermodul schaltet eine Kraftstoffzufuhr für den Zylinder ab, wenn das Einlass- und das Auslassventil des Zylinders deaktiviert werden, und dann, wenn das Einlass- und das Auslassventil des Zylinders aktiviert werden, nachdem sie für zumindest einen Verbrennungszyklus des Zylinders deaktiviert sind, passt es die Kraftstoffzufuhr des Zylinders basierend auf einer vorbestimmten Reaktivierungs-Kraftstoffzufuhranpassung an, die für den Zylinder festgelegt ist.
Patent DE-102015106137-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer auf unterschiedliche Wanddicken einstellbaren Türzarge aus Holz oder Holzwerkstoffen
Inventor: HEGEMANN ELMAR
IPC: E06B1/10
Filed: 2015-04-22
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer auf unterschiedliche Wand- bzw. Mauerdicken einstellbaren Türzarge aus Holz oder Holzwerkstoffen, bei welchem Verfahren ein mit einer Dekorbeschichtung versehenes Futterbrett (1) und zwei Bekleidungsleisten (3, 4) zugeschnitten werden, die mit dem Futterbrett verleimt werden, ist dadurch gekennzeichnet, dass – die Bekleidungsleisten (3, 4) zu Bekleidungswinkeln (3a; 4a) umgeformt werden, – die dem Futterbrett (1) zugewandten Enden der Bekleidungswinkel (3a; 4a) mit dem Futterbrett (1) zu einem U-Profil verleimt werden, – die an den Außenseiten der Bekleidungswinkel (3a; 4a) liegenden Kanten in einer Kantenbearbeitungsanlage durch Abrunden oder Anfasen gebrochen werden, – auf die nach außen gerichteten Flächen der Bekleidungswinkel (3a; 4a) in einer Kantenbearbeitungsanlage eine Dekorbeschichtung aufgebracht wird, – dass in die eine Stirnfläche des Futterbretts (1) eine Nut (8) eingefräst und der dieser Stirnfläche zugewandte Schenkel (3a.1) des Bekleidungswinkels (3a) von dem Futterbrett getrennt wird, und – dass dieser Schenkel (3a.1) des Bekleidungswinkels (3a) in die Nut (8) eingeschoben wird.
Patent DE-102015107992-A1 (DE)
Title: Bedienelement mit Drehsteller- und Verschiebefunktionalität
Inventor: ERDLOFF DIRK
IPC: H01H25/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (1), aufweisend: ein Gehäuse (3); einen Drehsteller (4) mit einem um eine Rotationsachse (R) rotatorisch beweglich gelagerten Betätigungsteil (2) sowie Mitteln (10, 11) zur Detektion der Drehstellung des Betätigungsteils (2); Mittel (9, 19) zur beweglichen Lagerung des Drehstellers am Gehäuse, die eine schiebebewegliche Verstellung des Drehstellers (4) relativ zum Gehäuse (3) in einer zur Rotationsachse (R) senkrechten Verschieberichtung (V) zwischen einer Ruhestellung und wenigstens einer Verschiebestellung gestatten; eine Drehmomentstütze (5, 6, 7, 16, 17), die als Widerlager bei der Drehbetätigung des Drehstellers (4) dient, wobei die Drehmomentstütze (5, 6, 7, 16, 17) wenigstens eine Nut (7, 17) und ein in die Nut eingreifendes und darin bei einer Verschiebebetätigung in Verschieberichtung (V) längs verschiebbares Führungselement (6, 16) umfasst; Mittel (18) zur Detektion der Verschiebestellung des Drehstellers (4); Mittel (14, 15) zur Rückstellung des Drehstellers (4) aus der wenigstens einen Verschiebestellung in die Ruhestellung.
Patent DE-102015117646-A1 (DE)
Title: Sektionaltor
IPC: E06B9/06
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sektionaltor mit einem Sektionaltorblatt, das aus mehreren Paneelelementen besteht, die auf Paneelinnenseiten mittels angeordneter Beschläge drehgelenkig miteinander verbunden sind, wobei das Sektionaltorblatt auf jeder Seite in im Wesentlichen vertikalen und horizontalen Führungsschienen mittels auf den Paneelinnenseiten befestigter Achslager für Rollachsen von Rollen ortsveränderbar geführt werden. Zur Sicherheitserhöhung ist in dem Bereich zwischen den seitlichen Enden der Paneelelemente und zumindest in den im Wesentlichen vertikal verlaufenden Führungsschienenabschnitten eine Öffnungsweite vorhanden, die einen Eingriff nicht möglich macht oder nur unter erschwerten Bedingungen ermöglicht.
Patent DE-102015121255-A1 (DE)
Title: Wälzlagervorrichtung, Herstellungsverfahren hierfür und Schablone
Inventor: MISADA YASUHARU
IPC: F16C33/66
Filed: 2015-12-07
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Wälzlagervorrichtung weist auf: einen ersten Schritt des Füllens eines Schmiermittelraums in einem Außenringabstandshalter mit Schmiermittel; und einen zweiten Schritt des Kombinierens des Außenringabstandshalters mit dem mit Schmiermittel gefüllten Schmiermittelraum mit einem Wälzlager. Der erste Schritt weist die Schritt auf von: (a) Füllen des Schmiermittelraums mit dem Schmiermittel, (b) Einführen einer Mehrzahl von Vorsprüngen an einer Schablone in den Schmiermittelraum, und (c) Trennen des Außenringabstandshalters, der den Schmiermittelraum hat, welcher mit dem Schmiermittel gefüllt ist, von der Schablone, um die Mehrzahl von Vorsprüngen aus dem Schmiermittelraum zu entfernen.
Patent DE-102015122253-A1 (DE)
Title: Verfahren zur zustandsüberwachung einer elektronischen servolenkvorrichtung oder wenigstens eines bestandteils der elektronischen servolenkvorrichtung eines kraftfahrzeugs
Inventor: SCHäNZEL RAINER
IPC: F16H57/01
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zustandsüberwachung einer elektronischen Servolenkvorrichtung (1) oder wenigstens eines Bestandteils (7) der elektronischen Servolenkvorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei während des Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs in einem Bereich der elektronischen Servolenkvorrichtung (1) fortlaufend Beschleunigungsmesswerte erfasst werden, wobei a) die erfassten Beschleunigungsmesswerte fortlaufend einer Schädigungsberechnung zugeführt werden, welche die Beschleunigungsmesswerte, insbesondere in modifizierter Form, aufsummiert und daraus fortlaufend wenigstens eine einen Schädigungsgrad der elektronischen Servolenkvorrichtung (1) oder des wenigstens einen Bestandteils der elektronischen Servolenkvorrichtung (7) charakterisierende Größe bildet; und/oder wobei b) aus den erfassten Beschleunigungsmesswerten fortlaufend wenigstens eine einen aktuellen Lenkungszustand der elektronischen Servolenkvorrichtung (1) oder des wenigstens einen Bestandteils (7) der elektronischen Servolenkvorrichtung (1) charakterisierende Größe gebildet wird.
Patent DE-102015122362-A1 (DE)
Title: Flexible RFID-Antenne
Inventor: Wei yu hua
IPC: H01Q23/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Eine RFID-Antenne hat ein flexibles einseitiges Substrat (222) mit einem ersten Ende (26), einem zweiten Ende (28) und einem herausführenden Anschluss. Eine Vielzahl von parallelen Leitern (224) ist auf dem Substrat vorgesehen und erstreckt sich zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende des Substrats. Einer der Leiter ist an dem herausführenden Anschluss unterbrochen und erstreckt sich zu einem Ende des herausführenden Anschlusses, um einen Verbindungsanschluss zu bilden. Eine flexible Abdeckschicht (228) ist an dem Substrat befestigt und deckt die Leiter ab. Enden der Leiter an dem ersten Ende des Substrats sind jeweils mit Enden der Leiter an dem zweiten Ende des Substrats verbunden, um eine wendelförmige RFID-Spule zu bilden.
Patent DE-102015200052-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit Schaltkulisse und Verfahren zur Steuerung der Schaltkulisse einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: TOBERGTE MICHAEL
IPC: F16K11/00
Filed: 2015-01-07
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit mindestens einem flüssigkeitsgekühlten Zylinderkopf und einem flüssigkeitsgekühlten Zylinderblock und einer Schaltkulisse zur bedarfsgerechten Steuerung einer Flüssigkeitskühlung, bei der – die in einem Kühlmittelkreislauf angeordnete Schaltkulisse mindestens einen Eingang und mindestens drei Ausgänge (6a, 6b, 6c, 6d, 6e) für Kühlmittel aufweist, – zur Ausbildung des Kühlmittelkreislaufs eine Rückführleitung, in der ein Wärmetauscher angeordnet ist, und eine den in der Rückführleitung angeordneten Wärmetauscher umgehende Bypassleitung vorgesehen sind, und – die Schaltkulisse zwei walzenförmige Hohlzylinder aufweist und zur drehbaren koaxialen Lagerung und Aufnahme der Hohlzylinder ein Gehäuse, wobei – ein zweiter Hohlzylinder drehbar in einem ersten Hohlzylinder gelagert ist, der in dem Gehäuse drehbar gelagert ist, – der mindestens eine Eingang der Schaltkulisse in den zweiten Hohlzylinder mündet, – das Gehäuse zur Ausbildung der mindestens drei Ausgänge (6a, 6b, 6c, 6d, 6e) der Schaltkulisse mindestens drei Kanalabschnitte aufweist, und – jeder Hohlzylinder auf der Mantelfläche mindestens drei Öffnungen (7, 8) aufweist, wobei der mindestens eine Eingang durch Verdrehen mindestens eines Hohlzylinders mit mindestens einem Ausgang (6a, 6b, 6c, 6d, 6e) zumindest verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens zwei Ausgänge (6a) dem Zylinderblock zugeordnet sind, und/oder – mindestens zwei Ausgänge (6c) der Rückführleitung zugeordnet sind.
Patent DE-102015201627-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung einer Bogenvorderkante
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B65H9/10
Filed: 2015-01-30
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Positionierung einer Bogenvorderkante an Anschlägen in einer Bogen verarbeitenden Maschine, ist eine auf den Bogen wirkende Andrückrolle vorgesehen, die zur Änderung einer auf den Bogen wirkenden Vorschubkraft in und gegen die Bogentransportrichtung linear verschiebbar angeordnet ist.