baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10009767-B4 (DE)
Title: Interpolations-Filterschaltung
Inventor: GAZSI LAJOS
IPC: H04L7/02
Filed: 2000-03-01
Granted: 2006-07-06
Abstract: Interpolations-Filterschaltung
für eine digitale
Kommunikationsvorrichtung zur Filterung und Taktratenkonversion
eines von einer Datenquelle mit einer Symboltakt-Datenrate empfangenen
digitalen Eingangssignals mit:  (a) einem FIR-Filter (4) zweiter
Ordnung, das das mit der Symboltakt-Datenrate empfangene digitale
Eingangssignal derart filtert, dass der spektrale Leistungsdichtenverlauf (PSD)
des abgegebenen gefilterten digitalen Ausgangssignals, der eine
obere Grenzfrequenz, die gleich der halben Symboltakt-Datenrate ist, aufweist,
mit einem vorgegebenen Sollverlauf der spektralen Leistungsdichte
(PSD Soll ) übereinstimmt, wobei der Sollverlauf
der spektralen Leistungsdichte in dem Durchlassfrequenzbereich konstant
ist,  (b) einem dem FIR-Filter (4) nachgeschalteten Umtastfilter (6)
zur Erhöhung
der Taktdatenrate des durch das FIR-Filter (4) gefilterten digitalen
Eingangssignals;  und mit  (c) einem dem Umtastfilter nachgeschalteten
IIR-Filter (8) zweiter Ordnung, das das von dem Umtastfilter (6)
abgegebene, umgetastete digitale Signal derart filtert, dass der spektrale
Leistungsdichtenverlauf des von der Interpolations-Filterschaltung (1)
abgegebenen gefilterten digitalen Ausgangssignals in einem Grenzfrequenz-Bereich,
der eine untere Grenzfrequenz, die gleich der halben Symboltakt-Datenrate
ist,...
Patent DE-10010057-B4 (DE)
Title: Unterdrucksteuerung für Seitenziehvorrichtung
Inventor: MERZ MICHAEL
IPC: B65H9/00
Filed: 2000-03-02
Granted: 2009-05-14
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung des Unterdruckniveaus einer Seitenziehvorrichtung
zum seitlichen Ausrichten von Bogen, die einer Bogen verarbeitenden
Maschine zugeführt
werden, wobei eine im Takt der Bogen verarbeitenden Maschine bewegte
Saugziehschiene vorgesehen ist, die mit Saugluft unterschiedlichen
Druckniveaus beaufschlagbar ist, wobei zur Steuerung der Saugluft
ein Rotationsventil eingesetzt wird, welches ein Drehteil mit einer
Steuernut aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuernut (26) so lang
ausgeführt
ist, daß eine
Verbindungsöffnung
(29) zur Unterdruckquelle (31), eine Verbindungsöffnung (27) zur Saugziehschiene
(17) und eine Belüftungsöffnung (28)
während
eines Arbeitstaktes mindestens einmal über die Steuernut (26) gemeinsam
miteinander verbunden sind.
Patent DE-10014946-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Einstellung der Lage einer Führungsschiene für eine verstellbare Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KARL WERNER
IPC: E05F11/48
Filed: 2000-03-21
Granted: 2011-07-21
Abstract: Einrichtung zur Einstellung der Lage einer Führungsschiene für eine verstellbare Fensterscheibe eines Kraftfahrzeuges, mit einem drehbar gelagerten Betätigungselement, das zur Einstellung der Lage der Führungsschiene betätigbar ist, und einem hiermit in Wirkverbindung stehenden Verstellelement, das zusammen mit dem Betätigungselement eine Getriebebaugruppe bildet, die mit der Führungsschiene gekoppelt ist und die bei Betätigung des Betätigungselementes eine Änderung der Lage der Führungsschiene bewirkt, wobei das Betätigungselement und das Verstellelement über Formschlußelemente zusammenwirken, die eine Verstellung des Verstellelementes bei einer Betätigung des Betätigungselementes bewirken, gekennzeichnet durch ein Verspannelement (4), das das Betätigungselement (2) und das Verstellelement (3) gegeneinander verspannt und unter einer Vorspannung derart auf die Getriebebauguppe (1) einwirkt, daß es einer Bewegung der Getriebeelemente (2, 3) der Getriebebaugruppe (1) entgegenwirkt, wobei das Betätigungselement (2) an einer karosseriefesten Baugruppe (6) gelagert ist und nach erfolgter Einstellung der Lage der Führungsschiene arretierbar ist, wodurch auch das Verstellelement (3) arretiert ist.
Patent DE-10016377-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinigen von Licht
Inventor: ENGELHARDT JOHANN
IPC: G02B21/06
Filed: 2000-04-04
Granted: 2009-01-08
Abstract: Vorrichtung
zum Vereinigen von Licht mindestens zweier Laserlichtquellen (1,
2), wobei das Licht der Laserlichtquellen (1, 2) die gleiche Wellenlänge aufweist
und wobei mindestens eine die Lichtstrahlen (12, 13) verlustfrei
vereinigende Strahlvereinigungseinheit (11) in Form eines Polarisationsstrahlteilers
(11) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Laserlichtquellen
(1, 2) derart angeordnet sind, dass ihre Lichtstrahlen (12, 13)
in entgegengesetzter Richtung koaxial verlaufen, dass der Polarisationsstrahlteiler
(11) und ein bezüglich
des Strahlverlaufs des Lichtstrahls (12) der ersten Laserlichtquelle
(1) dem Polarisationsstrahlteiler (11) nachgeordneter Faraday-Rotator
(17) zwischen den Laserlichtquellen (1, 2) angeordnet sind, dass
die Polarisationsrichtung (15) des Lichtstrahls (12) der ersten
Laserlichtquelle (1) derart eingestellt ist, dass der Lichtstrahl
(12) den Polarisationsstrahlteiler (11) passiert, dass die Polarisationsrichtung
(16) des Lichtstrahls (13) der zweiten Laserlichtquelle (2) derart eingestellt
ist, dass sie parallel zu der Polarisationsrichtung (15) des Lichtstrahls
(12) der ersten Laserlichtquelle (1) nach dem Passieren des dem
Polarisationsstrahlteiler (17) nachgeordneten Faraday-Rotators (17) ist...
Patent DE-10018051-B4 (DE)
Title: Näherungssensor
Inventor: JAGIELLA MANFRED
IPC: G01D3/08
Filed: 2000-04-12
Granted: 2005-03-24
Abstract: Näherungssensor
mit einem Ausgang (34), an dem ein Sensorsignal abgreifbar ist,
umfassend eine erste Potentialschiene (18), die mit einem ersten
Versorgungseingang (16) verbunden ist, und eine zweite Potentialschiene
(22), die mit einem zweiten Versorgungseingang (20) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, daß ein von
dem Sensorsignalausgang (34) getrennter Ausgang (42; 52; 62) für ein Überwachungssignal
vorgesehen ist und daß dieser Überwachungssignalausgang
an die erste Potentialschiene (18) und/oder die zweite Potentialschiene (22)
gekoppelt ist, so daß eine
Störung
durch eine Potentialänderung
am Überwachungssignalausgang
(42; 52; 62) detektierbar ist.
Patent DE-10020893-B4 (DE)
Inventor: WAGNER CHRISTOPH
IPC: G06T7/55
Filed: 2000-04-28
Granted: 2018-07-05
Abstract: A method for optically detecting the shape of a three-dimensional object by a) positioning an object, at least one light source and at least one camera each in a selected first position in three dimensions, b) detecting the respective selected first positions of the object, of the light source and of the camera, c) illuminating the object by the light source with the object, the light source, and the camera in their respective first positions, d) recording images of the illuminated object while the object, the light source and the camera are in their respective first positions; e) repeating steps a)-d) for a plurality of additional positions of the object, the light source and the camera, f) determining the surface normal to a plurality of surface points on the object from the corresponding positions on a plurality of the recorded images using a photometric stereo technique, g) identifying corresponding image points in a plurality of the recorded images from the corresponding surface normals using a binocular stereo technique, h) determining a plurality of image point vectors from the sets of corresponding image points and respective object surface normals, and i) defining the three-dimensional shape of the object from the image point vectors, and the respective positions of the camera, the light source and the object.
Patent DE-10031512-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung und Verfahren für eine automatisierte doppelseitige Bilderzeugung
Inventor: HERNANDEZ TADEI
IPC: B44F1/12
Filed: 2000-06-28
Granted: 2004-09-09
Abstract: Bei einem Doppelseitendrucker werden Markierungen auf die Rückseite einer gedruckten Seite gedruckt, um die Geheimhaltung von vertraulichen Informationen zu gewährleisten, die auf der Vorderseite erscheinen, und/oder um Markierungen zu drucken, die kennzeichnen, daß Informationen, die bereits vorher auf der Rückseite eines bedruckten Blattes vorhanden waren, für die Informationen, die auf der Vorderseite des bedruckten Blattes erscheinen, nicht relevant sind.
Patent DE-10034791-B4 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung für einen Umrichter und Verfahren zum Betreiben
Inventor: ZIEGLER MARK
IPC: G06F1/26
Filed: 2000-07-18
Granted: 2020-06-04
Abstract: Tragbare Vorrichtung für einen Umrichter,der zumindest eine erste Schnittstelle für einen Bedien-PC umfasst,wobei die tragbare Vorrichtung Mittel zum Speichern von Daten umfasst,wobei die tragbare Vorrichtung eine zu dieser ersten Schnittstelle passende zweite Schnittstelle umfasst,und dass die tragbare Vorrichtung in die erste Schnittstelle gesteckt ist,und dass Daten vom Umrichter an die tragbare Vorrichtung zum Abspeichern übertragen und/oder zum Beschreiben von Parametern des Umrichters gelesen werden,und dass die tragbare Vorrichtung nur über die zweite Schnittstelle mit Energie versorgt ist,und dass Daten in der tragbaren Vorrichtung zumindest einen Tag lang ohne Energiezufuhr gespeichert sind,wobei die erste Schnittstelle und die zweite Schnittstelle die einzige mechanische und elektrische Verbindung darstellen zwischen tragbarer Vorrichtung und Umrichterwobei nach einer Zeitspanne nach Aufstecken der tragbaren Vorrichtung auf den Umrichter, während derer keine Dateneingabe am Umrichter erfolgte, ein Übertragen oder Austauschen von Daten zwischen Umrichter und tragbarer Vorrichtung nicht mehr möglich ist.
Patent DE-10036969-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kunststoffscheibe und eine Kunststoffscheibe
Inventor: OAMI KOTARO
IPC: B32B27/08
Filed: 2000-07-28
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kunststoffscheibe (1) mit einer Farbschicht (4), wobei zuerst  auf die Oberfläche einer Kunststofffolie (5) nacheinander eine erste Bindeschicht (6), dann auf diese die Farbschicht (4) und weiter auf diese dann eine zweite Bindeschicht (7; 17; 27) aufgebracht wird, so dass die Farbschicht (4) von der ersten und zweiten Bindeschicht (7; 17; 27) umhüllt ist, dann  die beschichtete Folie (5) so in eine Spritzgussform eingelegt wird, dass die Seite auf der sich die Farbschicht (4) befindet, angespritzt werden kann, und dann  Kunststoff über einen Anguss in die Form als Plattenkörper (2) eingespritzt wird, wodurch der Kunststoff im unbeschichteten Bereich (8) der Oberfläche der Folie (5) und zumindest an der zweiten Bindeschicht (7; 17; 27) anhaftet.
Patent DE-10039408-B4 (DE)
Title: Haushaltsmaschine
Inventor: ZUCHOLL KLAUS
IPC: D06F33/37
Filed: 2000-08-12
Granted: 2004-04-08
Abstract: Haushaltsmaschine zum Reinigen von Gegenständen, insbesondere Waschmaschine oder Geschirrspüler, wobei eine Vorrichtung zur Erfassung wenigstens eines Parameters des verwendeten Waschmittels bzw. Reinigers vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Parameter die Menge und/oder der Aggregatzustand, die Sorte und/oder ein Wirkstoff des verwendeten Waschmittels bzw. Reinigers ist.
Patent DE-10040161-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Zündvorrichtung
Inventor: FURUHATA SHOICHI
IPC: F02P3/05
Filed: 2000-08-17
Granted: 2008-09-25
Abstract: Halbleiter-Zündvorrichtung,
umfassend  eine in Reihe mit einer Zündspule (16) geschaltete Schaltvorrichtung
(2; 2a) zum gesteuerten Ein- und Ausschalten eines Stroms durch
die Zündspule
(16), und  eine Strombegrenzungsschaltung (4–6, 8, 9, 12, 13; 24–26; 40)
zur Steuerung der Schaltvorrichtung (2; 2a) derart, daß der Strom
durch die Zündspule
(16) begrenzt wird, und  gekennzeichnet durch  eine Spannungsbegrenzungsschaltung
(3) zum Begrenzen der von der Zündspule
(16) ausgegebenen Spannung,  eine Zeitgeberschaltung (14; 14a),
die mit dem Anlegen eines Eingangssignals an einen Steueranschluß der Schaltvorrichtung
(2; 2a) zu arbeiten beginnt und nach einer festgelegten Zeitspanne
nach dem Anlegen des Eingangssignals (19) ein Ausgangssignal ausgibt,
und  eine Hauptstromabsenkschaltung (10, 11, 14, 15; 14, 20–23; 14,
27, 28), die auf das Ausgangssignal der Zeitgeberschaltung (14;
14a) reagiert, um den durch die Schaltvorrichtung (2; 2a) fließenden Strom
ungeachtet des kontinuierlichen Anlegens des Eingangssignals (19)
abzusenken.
Patent DE-10052614-B4 (DE)
Title: External gas burner used as a melting burner or a burner for fire-polishing in the glass industry comprises a burner plate and several adjacent first outlet openings for a combustion gas and second outlet openings for oxygen or air
Inventor: KRAPF ALFONS
IPC: F23D14/46
Filed: 2000-10-24
Granted: 2006-01-26
Abstract: External gas burner (1) comprises a burner plate (4) and several adjacent first outlet openings for a combustion gas and second outlet openings (13) for oxygen or air. The first outlet openings are formed by one end of a combustion pipe (12) of a number of such pipes which are connected with the other end to a connection (10) for feeding in the combustion gas. At least one part of the second outlet openings at least partly surrounds at least one combustion pipe in the region of its end. - Preferred Features: The second outlet openings surround the combustion pipe in a ring-like manner. Bores or openings are provided in the burner plate.
Patent DE-10066107-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung eines Siliciumwafers
Inventor: FURUKAWA JUN
IPC: C30B33/02
Filed: 2000-09-25
Granted: 2008-11-27
Abstract: Ein Ingot wird hergestellt durch Ziehen, derart, dass V/Ga und V/Gb 0,23 bis 0,50 mm<SUP>2</SUP>/min°C werden, wobei V(mm/min) eine Ziehgeschwindigkeit bezeichnet und Ga (°C/mm) einen axialen Temperaturgradienten im Zentrum des Ingot bezeichnet und Gb (°C/mm) einen axialen Temperaturgradienten am Rande des Ingot bezeichnet, bei Temperaturen im Bereich von 1300°C bis zum Schmelzpunkt von Silicium. Ein durch Schneiden des Ingot erhaltener Wafer wird in einer reduktiven Atmosphäre bei Temperaturen im Bereich von 1050°C bis 1220°C 30 bis 150 min wärmebehandelt. Ein Silicium-Wafer, der frei ist von OSF's, COP's und praktisch frei ist von Verunreinigungen, wie Fe, und von Abgleitungserscheinungen, wird erhalten.
Patent DE-10115750-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung und/oder Diagnose eines einen Massenstrom beeinflussenden Steuersystems
Inventor: WILD ERNST
IPC: F02M26/47
Filed: 2001-03-20
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung und/oder Diagnose eines einen Massenstrom beeinflussenden Steuersystems, wobei ein Korrekturwert gebildet wird, welcher die Steuerung des Massenstroms korrigiert und/oder in dessen Abhängigkeit eine Fehlererkennung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Korrekturwert aus dem berechneten Leitungswiderstand der Massenstromleitung abgeleitet wird, dass in der Massenstromleitung ein den Massenstrom beeinflussendes Stellelement ist, dass die Massenstromleitung eine Abgasrückführleitung einer Brennkraftmaschine ist, dass der Korrekturwert aus dem Abgasgegendruck und dem Abgasdruck vor dem Stellelement sowie dem Massenstrom über dem Stellelement berechnet wir und dass die Berechnung des Drucks vor dem Stellelement nach Maßgabe der Massenströme im Saugrohr sowie den Strömungsverhältnissen in der Abgasrückführleitung iterativ erfolgt.
Patent DE-10121299-B4 (DE)
Title: Leistungsversorgungsvorrichtung
Inventor: WU TSUNG HSUN
IPC: G06F1/26
Filed: 2001-05-02
Granted: 2005-09-08
Abstract: Monitorvorrichtung
zum Koppeln an einen Hauptrechner, der ein Leistungsquellensignal
liefert, welche folgendes umfaßt:  eine
Leistungsversorgungsvorrichtung, die eine Ausgangsspannung an eine
Monitorvorrichtung gemäß dem Leistungsquellensignal
ausgibt, wobei die Leistungsversorgungsvorrichtung folgendes umfaßt:  einen
Gleichrichter zum Liefern einer Gleichspannungsquelle;  einen
Leistungstransformator mit einer Primärwicklung, einer Sekundärwicklung
und einer Tertiärwicklung,
um mittels der Primärwicklung
die Gleichspannungsquelle zu empfangen, und mittels der Sekundärwicklung
bzw. der Tertiärwicklung
die Ausgangsspannung bzw. ein zweites Signal auszugeben;  eine
Leistungssteuerschaltung, umfassend einen Leistungssteuerchip zur
Ausgabe eines Schaltsignals nach Empfang des zweiten Signals, und
einen Steuertransistor, der zwischen den Leistungssteuerchip und
der Primärwicklung
des Leistungstransformators gekoppelt ist, wobei der Steuertransistor
gemäß einem
Schaltsignal des Leistungssteuerchips durchsteuert und sperrt, um
die Ausgangsspannung des Leistungstransformators zu steuern;  eine
Schaltvorrichtung, die mit dem Leistungssteuerchip gekoppelt ist,
zum Bereitstellen des zweiten Signals an die Leistungssteuerschaltung
gemäß dem Leistungsquellensignal.
Patent DE-10126126-B4 (DE)
Title: Vlies aus Polyethylen-Verbundfaser und dessen Verwendung
Inventor: TERADA HIROKAZU
IPC: D04H1/56
Filed: 2001-05-29
Granted: 2017-03-09
Abstract: Vlies, umfassend eine Polyethylen-Verbundfaser, umfassend zwei Arten von Polyethylenharz-Komponenten mit unterschiedlichen Schmelzpunkten, worin die niedrigschmelzende Komponente (A) ein Polyethylen (a) umfasst, das mit einem Metallocen-Katalysator polymerisiert ist und eine Dichte von 0,850 bis 0,915 g/cm3 und einen Q-Wert (Molekulargewicht im Zahlenmittel/Molekulargewicht im Gewichtsmittel) von 2,5 oder weniger aufweist, worin die hochschmelzende Komponente (B) ein Polyethylen (b) mit einer Dichte von 0,940 g/cm3 oder mehr ist und, wobei die Verbundfaser eine Verbundstruktur hat, ausgewählt aus Seite-an-Seite-, Hülle-Kern- oder exzentrischer Hülle-Kern-Struktur, wobei dann, wenn die Verbundfaser die Hülle-Kern-Struktur oder exzentrische Hülle-Kern-Struktur aufweist, die niedrigschmelzende Komponente (A) die Hülle ist und die hochschmelzende Komponente (B) der Kern ist.
Patent DE-10141200-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: WU STEVE
IPC: G01V8/10
Filed: 2001-08-22
Granted: 2017-11-09
Abstract: Eine Sensoranordnung (20) die folgendes aufweist: ein Sensorgehäuse (22), einen Linsenträger (66) angeordnet in und verbunden mit dem Sensorgehäuse (22), eine Vielzahl von Linsen (40, 42, 44) und eine Verbinderanordnung (200) gekennzeichnet durch eine Vielzahl von Verbindern (156), die lösbar die erwähnte Vielzahl von Linsen (40, 42, 44) mit dem Linsenträger (66) verbinden, wobei die Verbinderanordnung (200) durch einen elektrischen Leiter (208) mit einer Leiterplatte (50) im Gehäuse (22) verbunden ist, wobei die Verbinderanordnung (200) relativ zum Sensorgehäuse (22) bewegbar ist, und zwar zwischen einer gesicherten Position, in der ein Teil der Verbinderanordnung (200) mit einem Teil des Sensorgehäuses (22) in Eingriff kommt, um die Verbinderanordnung (200) gegen eine Bewegung relativ zum Sensorgehäuse (22) entlang einer Mittelachse der Verbinderanordnung (200) zu halten, und einer gelösten Position, in der die Verbinderanordnung (200) relativ zum Sensorgehäuse (22) entlang der Mittelachse der Verbinderanordnung (200) bewegbar ist.
Patent DE-10148132-B4 (DE)
Title: Verwendung einer ionenleitenden Membran auf Basis eines aromatischen Polyimid- oder Copolyimid-Polymers
Inventor: ALVAREZ-GALLEGO YOLANDA
IPC: H01M8/1048
Filed: 2001-09-28
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verwendung
einer ionenleitenden Membran auf Basis eines aromatischen Polyimid-
oder Copolyimid-Polymers, welches Einheiten, die gleich oder verschieden
sein können,
der folgenden allgemeinen Formel I enthält:  worin der Rest B mindestens
einen aromatischen Heterozyklus der folgenden allgemeinen Formel
II bedeutet:   R für H, einen Phenyl-Rest oder
eine Phosphonsäure-Gruppe
steht, und  A für
eine der folgenden, mindestens eine Naphthalin-Einheit enthaltenden
Gruppen der allgemeinen Formel III steht:   und mit den benachbarten
Imid-Gruppen Ringe mit 6 Atomen bildet, für elektrochemische Anwendungen.
Patent DE-10158744-B4 (DE)
Title: Verwaltung von Leistungsmerkmalen eines Kommunikationsanschlusses über Internet
Inventor: FRITZSCH GUIDO
IPC: H04M15/00
Filed: 2001-11-30
Granted: 2006-08-24
Abstract: System
zur Administration von Leistungsmerkmalen von Kommunikationsanschlüssen, die von
Vermittlungsstellen (106) in einem Telekommunikationsnetz (117)
bereitgestellt werden, aufweisend:  – einen Web-Server (114), der
von einem Client (102c) über eine
sichere Datennetz-Verbindung (116) zugreifbar ist, wobei das Datennetz
von dem Telekommunikationsnetz (117) logisch und/oder physikalisch
getrennt ist, und der zur Weitergabe von Administrationsanfragen
von Clients (102c) mit  – einen
Applikationsserver (108) zur Auswertung der Administrationsanfragen
verbunden ist, der wiederum mit  – einem Managementserver (110)
verbunden ist, der auf die entsprechende Vermittlungsstelle (106)
zur Ansteuerung der Leistungsmerkmale des Kommunikationsanschlusses
(102a + b) des anfragenden Clients (102c) zugreift.
Patent DE-10207198-B4 (DE)
Title: Bändertisch
Inventor: PREUS KARL
IPC: B65H5/38
Filed: 2002-02-21
Granted: 2011-05-05
Abstract: Bändertisch (2) zum Zuführen von Bogen zu einer Druckmaschine mit mindestens einem in einer Förderichtung (9) umlaufenden gelochten Saugband (15), das über Saugöffnungen (15) im Bändertisch (2) mit einem auf die Bogen eine Ansaugkraft ausübenden Unterdruck beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem oberen Bereich, der einem die Bogen auf den Bändertisch (2) führenden Bogenanleger (1) zugewandt ist, eine die Bogen gegen den Bändertisch (2) führende Ausstreichbürste (21) vorgesehen ist.
Patent DE-10225663-B4 (DE)
Inventor: BARTSCH CARSTEN
IPC: H04L27/26
Filed: 2002-06-10
Granted: 2005-12-29
Abstract: The aim of the invention is to resolve the conventional problem with channel estimation caused by either erratic phase shifts on scanning or by an increasing phase rotation or virtual shift of the sampling time for the sample value block and hence the impulse reply in the case of phase shift correction. Said aim is achieved, whereby the channel estimation is carried out discretely in time and frequency, the time interpolation being carried out relative to the phase-corrected sub-carrier values or the temporally virtually-shifted sampling values, whilst the frequency interpolation for the channel estimation is carried out relative to the sampled values with phase shift on sampling. The frequency interpolation is thus not upset by an increasing shift in the impulse response and corresponding increase in the frequencies in the transmission function. Consequently, a real-value filter is adequate for frequency interpolation and it is not necessary to use a complex filter for frequency interpolation, which supports the impulse reply shift by means of a continually-adjusted asymmetrical pass function calculation.
Patent DE-10231868-B4 (DE)
Title: Flexibler Filter
Inventor: BABLITSCHKY KERSTIN
IPC: B01D53/02
Filed: 2002-07-12
Granted: 2006-07-06
Abstract: Flexibler
Filter, der durch die zu reinigende Luft nicht nennenswert verformbar
ist und der einen plissierten Filterpack (12) aufweist, an dessen
gefalteten Längsseiten
(14) jeweils ein streifenförmiges
Rahmenelement (16) mittels eines Klebers (18) fixiert ist, wobei
die streifenförmigen
Rahmenelemente (16) in ihrer Längsrichtung
(20) eine Höchstzugkraft-Dehnung
aufweisen, die kleiner ist als die Höchtszugkraft-Dehnung in ihrer
Querrichtung (22), nach Patent    DE 101 38 880 B4   , dadurch gekennzeichnet,
daß an
einer Seite (40 oder 44) des plissierten Filterpacks (12) an den
Firsten (32) der Faltung des Filterpacks (12), die Faltung überspannend,
mindestens ein Streifenelement (34) befestigt ist, das sich quer
zur Faltung des Filterpacks (12) in dessen Längsrichtung erstreckt.