baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10316872-B4 (DE)
Title: Plastic cosmetic stick with a brush section, is formed by applying adhesive to the brush section, followed by flocking
Inventor: JENNER GUENTER
IPC: A46B3/02
Filed: 2003-04-11
Granted: 2005-09-08
Abstract: A process for producing a plastic cosmetic stick (1) with a brush section (3), especially for the lips (lip gloss) or the eyes (eye shadow), comprises applying adhesive to the brush section, followed by flocking. A plastic blank (10) is formed out of polypropylene or polyethylene, and this is then subjected to low pressure plasma treatment. The surface modified blank is then supplied with the adhesive. The blank is partially decontaminated during the low pressure plasma treatment using hydrogen peroxide. The blank contains titanium dioxide.
Patent DE-10317894-B4 (DE)
Title: Fokussiersystem für geladene Teilchen, Elektronenmikroskopiesystem und Elektronenmikroskopieverfahren
Inventor: STEIGERWALD MICHAEL
IPC: H01J37/12
Filed: 2003-04-17
Granted: 2006-08-03
Abstract: Elektronenmikroskopiesystem
zur Untersuchung einer in einer Objektebene (9) des Elektronenmikroskopiesystems
(1) anordenbaren Probe (11), umfassend:  eine gepulste Elektronenstrahlquelle
(3) zur Bereitstellung eines Primärelektronenstrahls (6),  ein
Elektronenmikroskopieobjektiv (7), welches dazu ausgebildet ist,
den Primärelektronenstrahl
(6) auf die Probe zu fokussieren und von der Probe (11) ausgehende
Elektronen zu einem Sekundärelektronenstrahl
(15) zu formen,  ein Elektronendetektionssystem (16) zur Detektion
von Elektronen des Sekundärelektronenstrahls
(15), umfassend einen ortsauflösenden
Detektor (17b), und  einen Hohlraumresonator (53; 91), welcher
in einem Strahlengang des Sekundärelektronenstrahls
(15) vor dem Detektor (17b) angeordnet ist, wobei zwischen dem Hohlraumresonator
(53; 91) und dem Elektronenmikroskopieobjektiv (7) eine Driftstrecke
vorgesehen ist,  ferner umfassend einen den Hohlraumresonator
derart speisenden Hochfrequenzgenerator (39), dass in einem von
dem Strahlengang durchsetzten Inneren des Hohlraumresonators (53;
91) ein elektromagnetisches Wechselfeld erzeugbar ist, welches eine
Hauptkomponente seines magnetischen Feldes aufweist, die quer zu  einer
Richtung des Strahlengangs in dem Inneren des Hohlraumresonators...
Patent DE-10336081-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Backen mehrerer Backwaren sowie Backofen hierfür
Inventor: KESELHUT UWE
IPC: A21B1/40
Filed: 2003-08-06
Granted: 2005-06-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum gleichzeitigen Backen mehrerer Backwaren, die unterschiedliche Backtemperaturen benötigen, in einem Backofen mit einem Backraum mit einer einheitlichen Temperatur offenbart, sowie ein dazugehöriger Backofen. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: DOLLAR A (a) Bereitstellen folgender Werte: DOLLAR A i) einer Solltemperatur Temp¶soll¶, auf die der Backraum (2) geregelt werden soll, DOLLAR A ii) einer idealen Backtemperatur Temp¶back¶ für jede Backware, DOLLAR A iii) einer idealen Backdauer t¶back¶ für jede Backware bei ihrer idealen Backtemperatur Temp¶back¶, DOLLAR A (b) Ermitteln einer neuen Backdauer t¶back-neu¶ für jede Backware, wobei sich die neue Backdauer t¶back-neu¶ dadurch ergibt, daß die ideale Backdauer t¶back¶ in Abhängigkeit von der Differenz zwischen der Solltemperatur Temp¶soll¶ im Backraum und der jeweiligen idealen Backtemperatur Temp¶back¶ für die jeweilige Backware entsprechend verkürzt wird, wenn Temp¶back¶ < Temp¶soll¶ ist oder entsprechend verlängert wird, wenn Temp¶back¶ > Temp¶soll¶ ist. DOLLAR A Dadurch können unabhängig von der im Backraum herrschenden Temperatur gleichzeitig Backwaren gebacken werden, selbst wenn die Backwaren voneinander unterschiedliche ideale Backtemperaturen besitzen.
Patent DE-10336905-B4 (DE)
Title: Adaptives Fahrzeuggeschwindigkeitsregelsystem und -verfahren
Inventor: FRIEDRICH MARK P
IPC: B60K31/00
Filed: 2003-08-06
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines mit einer adaptiven Geschwindigkeitsregelung ausgestatteten Wirtsfahrzeugs (10), die Schritte umfassend: – Betreiben des Wirtsfahrzeugs (10) im adaptiven Geschwindigkeitsregelmodus mit einer voreingestellten Geschwindigkeit (S); – Treffen auf ein im Fahrweg (13b) des Wirtsfahrzeugs (10) befindliches Fahrzeug (20a); – Umschalten in einen Verfolgungsmodus; – Verlangsamen des Wirtsfahrzeugs (10) zur Aufrechterhaltung eines festgelegten Fahrzeugverfolgungsabstands; – Erfassen, dass das im Fahrweg (13b) befindliche Fahrzeug (20a) nicht mehr im Fahrweg (13b) des Wirtsfahrzeugs (10) fährt, so dass das Wirtsfahrzeug (10) beginnen kann, zur zuvor eingestellten Geschwindigkeit (S) zurückzukehren; – Beginnen des automatischen Beschleunigungsmodus; – Feststellen einer Verkehrsdichte (A) aus der Anzahl und Nähe der Fahrzeuge (20a, 20b, 20c, 20d, 20e, 20f) neben und vor dem Wirtsfahrzeug (10); – Beschleunigen mit einer von mindestens zwei festgelegten Beschleunigungen auf der Basis der festgestellten Verkehrsdichte (A), dadurch gekennzeichnet, dass die Beschleunigung umgekehrt proportional zur...
Patent DE-10338723-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Gegenständen an einem Fahrzeugheck
Inventor: DOMES WOLFGANG
IPC: B60R9/06
Filed: 2003-08-22
Granted: 2006-09-28
Abstract: Vorrichtung
zum Transport von Gegenständen
an einem Fahrzeugheck (2) eines Kraftfahrzeuges mit einem an einer
Haltevorrichtung (4) angeordneten Heckträger (3), der mittels der Haltevorrichtung
(4) aus einer Ruheposition (6) unterhalb des Fahrzeughecks (2) in eine
Gebrauchsposition (7) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Haltevorrichtung (4) ein Trägerblech
(14) und ein Schwenkblech (16) aufweist, die mittels Hebelarmen
(17, 18) verbunden sind, wobei der jeweilige Hebelarm (17, 18) mit
seinen Enden (13, 15) drehbar an dem Schwenk- bzw. Trägerblech
(16 bzw. 14) gelagert ist und die Haltevorrichtung (4) mit ihrem
Trägerblech
(14) starr an einem Querrohr (12) für eine Anhängerkupplung befestigt ist.
Patent DE-10353440-B4 (DE)
Title: Integrierte Fahrzeugstruktur
Inventor: GLOVATSKY ANDREW Z
IPC: B62D25/14
Filed: 2003-11-12
Granted: 2007-08-09
Abstract: Integrierte
Fahrzeugstruktur, umfassend:  – einen Montageträger (10)
in Form einer Hybridstruktur, die eine Metallkomponente (12) und
eine Plastkomponente (16) enthält;
wobei die Metallkomponente (12) mindestens einen Metallkanal umfasst,
in dem sich ein in den Metallkanal passendes und mindestens einen
Teil der Plastkomponente (16) bildendes Stützgitter (23) erstreckt,  – einen
sich über
den Montageträger
(10) erstreckenden Flachdraht (32); und  – eine mit dem Flachdraht (32)
gekoppelte Elektronikunterbringung (34), wobei die Elektronikunterbringung
(34) eine flexible Leiterplatte ist, die auf dem Montageträger (10)
abgestützt
wird, wobei der Flachdraht (32) und die flexible Leiterplatte den
Oberflächenkonturen
des Montageträgers (10)
angepasst sind.
Patent DE-10354746-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben von LED's
Inventor: RUETTIGER ANTON
IPC: H05B44/00
Filed: 2003-11-21
Granted: 2008-12-04
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Betreiben von LED's (2, 4), aufweisend wenigstens einen Mikroprozessor
(1), der mit den LED's (2, 4) elektrisch verbunden ist und ein PWM-Signal (PWM_OUT A ) liefert, wobei  – die LED's (2, 4) unterschiedliche
Helligkeitsklassen besitzen oder in unterschiedlichen Abständen von
einem Betrachter angebracht sind,  – die LED's (2, 4) von dem
gemeinsamen PWM-Signal (PWM_OUT A ) angesteuert
werden,  – zwischen
einer der LED's mit der höheren
Helligkeitsklasse oder einer näher
zum Betrachter befindlichen LED (4) und dem Mikroprozessor (1) eine
Schaltung (3) eingebunden ist, durch die  – bei gleichem Arbeitsstrom
während
der Einschaltdauer aller LED's (2, 4) der Effektivstrom für die LED
mit der höheren
Helligkeitsklasse oder der näher
zum Betrachter befindlichen LED (4) durch Ausblenden von Pulsen
des PWM-Signals (PWM_OUT A ) in einem ganzzahligen
Verhältnis
proportional zum PWM-Signal (PWM_OUT A ) verändert wird,
so dass  – die
LED's (2, 4) mit einer gleichen Helligkeit bei gleichbleibendem
Farbort erscheinen.
Patent DE-10357779-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung eines Gargerätes und Gargerät mit Reinigungssystem
Inventor: ALLESINA GIOVANNI
IPC: G01F23/00
Filed: 2003-12-10
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zur Reinigung des Garraumes eines Gargerätes mit zumindest einem ersten Flüssigkeitstank für Reinigungsflüssigkeit (4) und einem zweiten Flüssigkeitstank für Spülflüssigkeit (5), zumindest einer Pumpe (6) zum Transport von Flüssigkeit aus den Flüssigkeitstanks (4, 5) in den Garraum durch Flüssigkeitszuführungsleitungen (20), wobei zumindest ein stromaufwärts der zumindest einen Pumpe (6) angeordneter Sensor (1, 2, 7, 14, 14') zur Bestimmung der Flüssigkeitsstände in den Flüssigkeitstanks (4, 5) vorgesehen ist, und wobei der Reinigungsprozess unterbrochen oder verhindert wird und der Garraum und/oder die Flüssigkeitszuführungen zwischen der wenigstens einen Pumpe (6) und dem Garraum mit Wasser gespült werden, wenn die Sensorsignale anzeigen, dass der zweite Flüssigkeitstank für Spülflüssigkeit (5) einen zu geringen Füllstand aufweist, um den Reinigungsprozess zu beenden, der Reinigungsprozess unterbrochen oder verhindert wird und der Garraum mit Wasser und die Flüssigkeitszuführungsleitungen (20) mit Spülflüssigkeit gespült werden, oder der Garraum und die Flüssigkeitszuführungsleitungen (20) mit Spülflüssigkeit gespült werden, wenn die Sensorsignale angeben, dass der Flüssigkeitstank für Reinigungsflüssigkeit (4) einen zu geringen Füllstand aufweist, um den Reinigungsprozess zu beenden.
Patent DE-19503072-B4 (DE)
Title: Bohrmaschine
Inventor: BRUDER GEORG
IPC: B23B39/12
Filed: 1995-02-01
Granted: 2006-04-20
Abstract: Bohrmaschine,
insbesondere Schnellradialbohrmaschine, mit einer in Drehrichtung
antreibbaren, in einem Spindelträger
gelagerten Spindel (3), die mit einer zentralen Bohrung (6) versehen
ist, und mit einem im Bereich des vorderen Endes der Spindel (3)
angeordneten Werkzeugaufnahmekonus (7), der in einen Aufnahmeraum
für eine
mit einem werkzeugseitigen Haltebolzen (56) zum Eingriff bringbare
Spanneinrichtung (57) übergeht,
die mit einer vom konusfernen Ende her in die hohle Spindel (3)
eingreifenden, eine Stellstange (12) aufweisenden Stelleinrichtung
zusammenwirkt, die mittels einer die Stellstange (12) umfassenden
Federanordnung (13) in Spannrichtung und mittels eines mit einem
aus der Spindel (3) herausragenden Endbereich der Stelleinrichtung
zusammenwirkenden Hydraulikaggregats (21,22) in Entspannrichtung
beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (3)
mit ihrem den selbsthemmungsfreien Werkzeugaufnahmekonus (7) aufweisenden Spindelkopf
im Spindelträger
gelagert ist, der als in axialer Richtung verstellbare Pinole (2)
ausgebildet ist, dass die Stellstange (12) direkt mit dem Hydraulikaggregat
(21, 22) zusammenwirkt, das einen mit der Stellstange (12) zusammenwirkenden
Kolben...
Patent DE-19506288-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Funktionsüberprüfung einer elektronisch geregelten Bremsanlage
Inventor: SCHLICHENMAIER ANDREAS
IPC: B60T17/22
Filed: 1995-02-23
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Funktionsüberprüfung einer
elektronisch geregelten Bremsanlage, wobei eine wenigstens einen
Mikrocomputer aufweisende Zentralsteuereinheit und wenigstens zwei
von der Zentralsteuereinheit örtlich
getrennte weitere Steuereinheiten zur Bremsbetätigung vorgesehen sind, wobei
die Steuereinheiten über
ein Kommunikationssystem Informationen und Daten austauschen, dadurch
gekennzeichnet, daß zur
Funktionsüberprüfung die
Bremsbetätigungssteuereinheiten
(12, 14, 16, 18) eine gemeinsame Betriebsgröße erfassen und einer in der
Bremsanlage vorhandenen Steuereinheit (10, 12, 14, 16, 18) zuführen, wobei
ein Fehler im Bereich wenigstens einer Bremsbetätigungssteuereinheit (12, 14,
16, 18) erkannt wird, wenn die Betriebsgröße unzulässig von einem Referenzwert
abweicht.
Patent DE-19517368-B4 (DE)
Title: Zigarettenbeförderungssystem
Inventor: BRIZZI MARCO
IPC: B65B19/04
Filed: 1995-05-11
Granted: 2006-10-12
Abstract: Beförderungssystem
für lose
Massen von im wesentlichen horizontal orientierten Filterzigaretten (2),
insbesondere dünnen
Zigaretten,  mit wenigstens einem im wesentlichen Y-förmigen Verbindungsabschnitt
(17), der einen ersten und einen zweiten Einlass (15, 16) sowie
einen Auslass (18) aufweist,  einer ersten und einer zweiten
Zufuhr-Beförderungsvorrichtung
(7, 11), die mit dem ersten Einlass (15) und mit dem zweiten Einlass
(16) verbunden sind,   und einer Abfuhr-Beförderungsvorrichtung (19), die
mit dem Auslass (18) verbunden ist,  wobei die erste Zufuhr-Beförderungsvorrichtung
(7) und die Abfuhr-Beförderungsvorrichtung
(19) im wesentlichen aufeinander ausgerichtet sind und einen Zigaretten-Transport in
einer im wesentlichen horizontalen Richtung ergeben,  und die
zweite Beförderungsvorrichtung
(11) eine nach oben zum Verbindungsabschnitt (17) führende Beförderungseinrichtung
ist, mit der die Zigaretten zum Verbindungsabschnitt (17) aufwärts transportiert
werden, wobei die zweite Zufuhr-Beförderungsvorrichtung (11) auf
der Einlassseite des Verbindungsabschnitts (17) einen gekrümmten oberen
Abschnitt (14) aufweist, so dass der Verbindungsabschnitt (17) im
wesentlichen Y-förmig
ist,...
Patent DE-19519628-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stabilisieren von N-Vinylamiden
Inventor: SATO SHIN-ICHI
IPC: C07C231/22
Filed: 1995-05-29
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum Stabilisieren von N-Vinylformamid, dadurch gekennzeichnet, dass
man ein Benzochinon oder ein Alkali-modifiziertes Derivat davon
dem N-Vinylformamid zusetzt.
Patent DE-19520947-B4 (DE)
Inventor: CONSTIEN HANS-PETER
IPC: H04B1/3827
Filed: 1995-06-02
Granted: 2006-02-16
Abstract: A portable computer and telecommunications equipment unit has the functions of a mobile telephone and a computer in a single apparatus. Both functions can be used in an optimum manner either separately or simultaneously. The modular computer and telecommunications equipment is approximately the size of an elongated wallet and has a top module with a telecommunication system. The outer face of the top module carries a telephone keyboard and a telephone display, and its inner side carries a flat display that acts as a computer display. The equipment further has a second underlying module that contains a computer. The top and underlying modules are pivotably interconnected by a hinge. Additional modules that constitute functional extensions or additional energy supply units may be mounted on or in the second module.
Patent DE-19524587-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung von Trinkwasser aus verseuchtem Schmutzwasser
Inventor: HECHMAT A
IPC: C02F1/00
Filed: 1995-07-06
Granted: 2005-03-03
Abstract: Vorrichtung
zur Gewinnung von Trinkwasser aus verseuchtem Schmutzwasser mit
einem durch einen Deckel verschließbaren Aufnahmebehälter für das Schmutzwasser,
gekennzeichnet durch  – ein
am Aufnahmebehälter
(2) befestigtes gelochtes Behältnis
(3) zur Aufnahme einer austauschbaren Filterschicht (5) bestehend
aus einem Milliporfilter mit ca. 0,2 μm Porendurchmesser und  – einen
an dem Filterschicht-Behältnis
(3) angeschlossenen verschließbaren
Aufnahmebehälter
(4) für
gefiltertes Trinkwasser,  – wobei
beide Aufnahmebehälter
(2, 4) aus einem weichen Ziehharmonika-Balgbeutel (13, 15) bestehen.
Patent DE-19547540-B4 (DE)
Title: Scheibenwischer mit Mitteln zur Vermeidung von Rattererscheinungen
Inventor: STEIBLMUELLER RUDOLF
IPC: B60S1/32
Filed: 1995-12-20
Granted: 2008-06-19
Abstract: Scheibenwischer
mit Mitteln zur Vermeidung von Rattererscheinungen beim Wischen
von Fahrzeugscheiben, insbesondere von Windschutzscheiben, bei welchem
ein Wischblatt (1) in herkömmlicher
Weise um eine Gelenkachse (2) schwenkbar mit einem Wischarm (3)
verbunden ist, der wiederum drehfest auf einer pendelnd antreibbaren
Wischerwelle befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem
Scheibenwischer ein Koppelelement (4) vorgesehen ist, welches einerseits mit
dem Wischarm (3) und andererseits mit dem Wischblatt (1) derart
verbunden ist, dass das Wischblatt (1) in der seitlichen Richtung
(S) an dem Wischarm (3) abgestützt
ist und außerdem
die erforderliche Verschwenkbarkeit des Wischblattes (1) gegenüber dem
Wischarm (3) um die Gelenkachse (2) gewährleistet ist und dass das
Koppelelement (4) einen Koppelhebel (5) aufweist, der teleskopierbar
ist.
Patent DE-19549724-B4 (DE)
Title: Multi-colour electrostatic copier with precise developer registration - has rotating developer housing whose orientation is controlled by two electric motors and click-stop registration mechanism
Inventor: ISHIKAWA TOMOJI
IPC: G03G15/08
Filed: 1995-04-20
Granted: 2008-01-31
Abstract: A multicolour electrostatic copier has a revolving cylindrical housing which accommodates separate quadrantal containers for each of the toner colours and is required to stop precisely w.r.t. the orientation of the image-bearing drum (1) during transfer of the toner. The housing is rotated by a main stepping motor in taking up a specific colour position and is arranged to overshoot the required stop position by a small angle. A second motor then reverses the housing rotation to enable a spring-loaded (67) roller (66) to locate in a shaped slot (65) on the housing periphery which defines the exact position required in the manner of a click-stop mechanism.
Patent DE-19605224-B4 (DE)
Title: Getriebe mit selbsttätig wirkender Fangvorrichtung
Inventor: RUHNAU RAINER GERHARD
IPC: E06B9/84
Filed: 1996-02-13
Granted: 2008-01-31
Abstract: Getriebe
mit selbsttätig
wirkender Fangvorrichtung (Sperrvorrichtung) für Direktantriebe von z. B.
Rolltoren, Rollgittern, gehobene Lasten oder dergleichen, zumindest
bestehend aus einem Antriebsglied (10), einem Abtriebsglied (20),
einem Gestellglied (30), einem Sperrglied (40) und einem Hilfszahnkranz
(50, 2), bei dem  a) das Antriebsglied (10) eine Antriebswelle
(11) mit einer Antriebsverzahnung (12 aufweist,  b) das Abtriebsglied
(20) eine Abtriebswelle mit einer mit der Antriebsverzahnung (12)
kämmenden
Abtriebsverzahnung (21) aufweist,  c) das Gestellglied (30)
Lagerflächen
für eine
Drehlagerung des Antriebsgliedes (10), des Abtriebsgliedes (20)
sowie des Hilfszahnkranzes (50, 2) aufweist,  d) der Hilfszahnkranz
(50, 2) mit einer Verzahnung (51) mit der Antriebsverzahnung (12)
kämmt und
der Hilfszahnkranz (50, 2) und das Abtriebsglied (20) zum Auslösen des Sperreingriffs
verdrehbar zueinander sind, und  e) das Sperrglied (40) bei
einer Lageveränderung
zwischen Abtriebsglied (20) und Hilfszahnkranz (50, 2) eine Blockierung
der Abtriebswelle bewirkt,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein
Fangelement...
Patent DE-19620444-B4 (DE)
Title: Gleichrichtersteuersystem
Inventor: YAMAMOTO YUUSHIN
IPC: H02M7/17
Filed: 1996-05-21
Granted: 2019-07-25
Abstract: Gleichrichtersteuersystem, umfassend:a) zwei Gleichrichter (11, 21), welche angeordnet sind, parallel zu arbeiten, während sie eine Gleichspannung (VD) an einen einzigen Gleichstrombus (6) anlegen;b) Stromdetektoren (15,25), von denen jeder in Zusammenhang mit jedem der Gleichrichter (11,21) vorgesehen ist, zur Erfassung eines durch den Gleichstrombus (6) fließenden Busstroms (ID1, ID2);c) Spannungssteuerschaltungen (13,23), von denen jede in Zusammenhang mit jedem der Gleichrichter (11,21) vorgesehen ist, zur Steuerung der Gleichspannung (VD), so dass diese mit einem Spannungsbefehlswert VD*1, VD*2 übereinstimmt; undd) Befehlswert-Erzeugungsschaltungen (14a, 24a), von denen jede in Zusammenhang mit jedem der Gleichrichter (11,21) vorgesehen ist, zur Erzeugung des Spannungsbefehlswerts VD*1, VD*2 durch Korrektur eines Spannungsbefehlswertes VD* mit einem Signal, welches erhalten wird durch Verstärken des von dem Stromdetektor (15,25) erfassten Busstromes (ID1, ID2) mittels eines Verstärkers (105), welcher eine Nacheilcharakteristik erster Ordnung hat, und mit einem Signal, dass erhalten wird durch Multiplizieren des Busstromes (ID1, ID2) mit einem Koeffizienten (R) in einer Koeffizienteneinheit (103).
Patent DE-19704237-B4 (DE)
Title: Meßeinrichtung
Inventor: SIEBEN ULRICH
IPC: G01N27/403
Filed: 1997-02-05
Granted: 2006-11-23
Abstract: Messeinrichtung
zur Messung oder Untersuchung physiologischer und/oder physikalischer
Parameter an biologischem Material oder von in einem Analyten enthaltenen
chemischen und bioaktiven Substanzen, mit mehreren elektrischen
oder elektronischen Sensoranordnungen, die einen mit einer Auswerteeinrichtung
verbindbaren Messausgang aufweisen, sowie mit einer Beprobungseinrichtung
zum parallelen, separaten Zuführen
von Beprobungsmedium zu jeder Sensoranordnung, und wobei die Beprobungseinrichtung
jeweils einer Sensoranordnung zugeordnete Beprobungskanäle mit einer
Abgabeöffnung zum
Zuführen
von Beprobungsmedien aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Beprobungseinrichtung (4) ein rechenartiges Beprobungsteil (12)
aufweist, das an einer gemeinsamen Schwenkachse (16) angreifende
Schwenkfinger (13) hat, an deren Ende sich jeweils die Abgabeöffnung (15)
befindet, derart, dass die Abgabeöffnungen (15) in eine Abgabe-
oder Beprobungsstellung jeweils bei einer Sensoranordnung (2) und
in eine zur Sensoranordnung (2) beabstandete Ausgangs- oder Ruhestellung
bringbar sind.
Patent DE-19706710-B4 (DE)
Title: Anordnung zur abgedichteten Durchführung wenigstens eines Leitungselementes oder eines Bündels von Leitungselementen durch eine Wandöffnung oder ein Kanalbauteil hindurch
Inventor: KASTNER MICHAEL
IPC: F16L3/02
Filed: 1997-02-20
Granted: 2008-02-21
Abstract: Anordnung
zur abgedichteten Durchführung
wenigstens eines Leitungselementes oder Bündels (34) von Leitungselementen,
das zur gegenseitigen Versorgung zweier voneinander abzuschottender
Arbeitsräume (2,
4) mit Wirk- und/oder Steuerenergie vorgesehen ist, durch eine Wandöffnung und/oder
einen Innenraum eines Kanalbauteils (6) hindurch mit wenigstens
einem Dichtelement (35, 36), durch das das Leitungselement oder
das Bündel
(34) gegen die Wand oder das Kanalbauteil (6) abgedichtet ist, umfassend
wenigstens ein den Umfang des Dichtelementes (35, 36) zumindest
teilweise umfassendes und die Wandöffnung bzw. den Innenraum des
Kanalbauteils abschottendes Halteglied (15 bis 17) mit wenigstens zwei
voneinander lösbaren
Halteabschnitten,  gekennzeichnet durch  – wenigstens
eine Einlegeöffnung
in wenigstens einem der Halteabschnitte, deren lichte Weite bei
voneinander gelösten
Halteabschnitten geringer ist als der Durchmesser des aus dem Dichtelement
(35, 36) und dem Leitungselement oder Bündel gebildeten Verbundes,
wobei zumindest im Bereich des Haltegliedes das Leitungselement
oder das Bündel
(34) von einem Schaumstoffkörper
(36) als Dichtelement umgeben ist,...
Patent DE-19733788-B4 (DE)
Title: Grundierungs-Zusammensetzung für bei Raumtemperatur vulkanisierbare Einkomponenten-Silicon-Zusammensetzungen und deren Verwendung
Inventor: BAYLY BRIAN PATRICK
IPC: C09D183/06
Filed: 1997-08-05
Granted: 2010-08-26
Abstract: Grundierung für ein Substrat, bestehend aus:  (a) einem Organotitanat der Formel:  Ti(OR 1 ) 4 ,  worin R 1  ein einwertiger Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen ist; und  (b) einem Epoxysilan der Formel:  worin R 2  ein zweiwertiger Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen, R 3  ein zweiwertiger Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen, R 4  ein einwertiger Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen und a eine ganze Zahl ist, die Werte im Bereich von 1 bis 3 hat, und  (c) einem inerten, flüchtigen Lösungsmittel, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus:  (1) cyclischen Diorganosiloxanen der Formel:  (R 5   2 SiO) x ,  worin R 5  ein einwertiger Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen ist, und x eine ganze Zahl mit einem Wert von 3 bis 8 ist, und  (2) linearen, flüchtigen Siliconen der Formel:  (R 6   3 SiO 1/2 )(R 7   2 SiO 2/2 ) y (R 6   3 SiO 1/2 )  worin jedes R 6  unabhängig ein einwertiger Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen ist, jedes R 7  unabhängig ein einwertiger Kohlenwasserstoffrest  mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen ist, und...