baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2013100810-B4 (AU)
Title: Concentrated therapeutic phospholipid compositions (I)
Inventor: SAMPALIS FOTINI
IPC: A61K31/683
Filed: 2013-06-11
Granted: 2014-03-06
Abstract: CONCENTRATED THERAPEUTIC PHOSPHOLIPID COMPOSITIONS (I) The invention relates to concentrated therapeutic phospholipid compositions; methods for treating or preventing diseases associated with cardiovascular disease, metabolic syndrome, inflammation and dieases associated therewith, neurodevelopmental diseases, and neurodegenerative diseases, comprising administering an effective amount of a concentrated therapeutic phospholipid composition. -66-
Patent AU-2015101282-B4 (AU)
Title: Treated wood
Inventor: HUMPHREY DAVID
IPC: B27K3/22
Filed: 2015-09-14
Granted: 2017-04-06
Abstract: Abstract According to the present invention there is provided a method of treating a substrate of wood or other cellulosic materials which comprises applying to the substrate a preservative formulation comprising: at least one preservative in a carrier system comprising one or more low aromatic, or substantially low aromatic solvents. The invention also provides for a wood preservative formulation comprising such a carrier. In an embodiment, the carrier is selected from the commercially-available range of Exxsol@ D and Isopar@ fluids.
Patent AU-2016100377-B4 (AU)
Title: Biometric sensor stack structure
Inventor: MYERS SCOTT A
IPC: G06K9/00
Filed: 2016-04-07
Granted: 2016-12-22
Abstract: Abstract Various structures and methods are disclosed for packaging a biometric sensor, such as a capacitive biometric sensor. Embodiments incorporate various placements of the biometric sensor, structure surrounding a biometric sensor, connection structures (electrical, 5 physical, or both), and techniques for enhanced sensor imaging, sensor retention, and guiding a user's finger to a proper location above a biometric sensor. For example, A biometric sensor assembly can include an aperture formed in a trim with a cap disposed in the aperture. A biometric sensor may be positioned below the cap and a switch positioned below the biometric sensor.
Patent DE-102004015114-B4 (DE)
Title: Brems-Steuersystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: HEINEBRODT MARTIN
IPC: B60T8/88
Filed: 2004-03-27
Granted: 2014-08-28
Abstract: Brems-Steuersystem für Kraftfahrzeuge, mit einem Stabilitätssystem (14) zur fahrdynamischen Stabilisierung des Fahrzeugs bei Bremsvorgängen, einer Auslöseeinheit (10) zur automatischen Ausgabe einer Bremsanforderung (a) in Abhängigkeit von der Verkehrssituation, und einer Bremseinheit (12), die die Bremsanforderung in eine Bremsaktion umsetzt und einer Kontrolleinheit (20), die die Bremsanforderung (a) vor ihrer Umsetzung in Abhängigkeit vom Zustand des Stabilitätssystems (14) modifiziert, dadurch gekennzeichnet, daß ein Datenerfassungssystem (18) zur Messung oder Abschätzung des Reibungskoeffizienten (μ) der Fahrbahn vorhanden ist, und daß die Modifikation der Bremsanforderung (a) bei nicht voll funktionsfähigem Stabilitätssystem (14) darin besteht, daß die Stärke des Bremseingriffs (a') auf einen vom Reibungskoeffizienten (μ) abhängigen Wert begrenzt wird.
Patent DE-102004020978-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungssensor und Verfahren zur Signalgewinnung bei einem induktiven Näherungssensor
Inventor: HNYK LUBOMIR
IPC: G01V3/10
Filed: 2004-04-22
Granted: 2011-06-16
Abstract: Induktiver Näherungssensor, umfassend einen durch Annäherung eines metallischen Gegenstandes beeinflußbaren Schwingkreis (10; 66) und eine Auswerteeinrichtung (80) zur Erzeugung eines Sensorsignals, wobei der Schwingkreis (10; 66) einen Spulenzweig (28) mit einer Sensorspule (12; 92) und einer Referenzspule (14; 94), welche in Reihe geschaltet sind, umfaßt und einen Widerstandselementenzweig (26) mit Widerstandselementen (20, 22; 54, 56) umfaßt, daß die Sensorspule (12; 92) und die Referenzspule (14; 94) mit Widerstandselementen (20, 22; 54, 56) in einer L-R-Brückenschaltung (24) angeordnet sind und daß ein Spannungsabgriff (30; 32) jeweils im Spulenzweig (28) und im Widerstandselementenzweig (26) der L-R-Brückenschaltung (24) vorgesehen ist.
Patent DE-102004021322-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung von benutzerspezifischen Einstellungen eines Fahrzeuges
Inventor: BERGERHOFF NIKOLAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2004-04-30
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Einstellung von benutzerspezifischen Einstellungen eines Fahrzeuges,
die in einem Speicher des Fahrzeuges und/oder in einem ID-Geber abgelegt
sind, wobei verschiedenen Benutzern unterschiedliche ID-Geber mit
jeweils einem unterschiedlichen Erkennungsmerkmal zugeordnet sind,
mit den Verfahrensschritten:  a) Empfangen des Signals des ID-Gebers,  b)
Erfassen des mit dem Signal übertragenen
Erkennungsmerkmals,  c) Ausgeben des erfassten Erkennungsmerkmals
an eine Ausgabeeinheit mit einer Bestätigungsaufforderung und Korrekturmöglichkeit,  dadurch
gekennzeichnet, dass  d) die zum Erkennungsmerkmal zugehörigen benutzerspezifischen
Einstellungen erst nach Bestätigung
oder Korrektur der Ausgabe nach Schritt c) vorgenommen werden.
Patent DE-102004021735-B4 (DE)
Title: Ausstattungsteil, insbesondere für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs, und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHULZE UWE
IPC: C08J5/12
Filed: 2004-04-30
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit einem Lederbezug versehenen Ausstattungsteils für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs, bei welchem der Lederbezug verformt und anschließend mit einem Träger verbunden wird und bei welchem der Lederbezug zumindest partiell erwärmt, durch Pressen verformt und nach der Entnahme aus dem Presswerkzeug mit dem Träger verbunden wird, wobei nur die rückseitige, nachfolgend dem Träger zugewandte Oberfläche des Lederbezugs erwärmt wird und wobei die Erwärmung des Lederbezugs vor dem Einlegen in das Presswerkzeug erfolgt, gemäß Anspruch 1 des deutschen Patents Nr. 102 50 669, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Lederbezug und Träger ein Vlies mit einem Anteil an Fasern mit einem hohen Schmelzpunkt und einem Anteil an Fasern mit einem niedrigeren Schmelzpunkt angeordnet wird.
Patent DE-102004026536-B4 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für die Bearbeitung optischer Oberflächen mittels UV-Laser
Inventor: PREUSNER PAUL-ROLF
IPC: B23K26/14
Filed: 2004-05-29
Granted: 2007-05-31
Abstract: Belüftungsvorrichtung
für die
UV-Laser-Photoablation wasserhaltigen Materials, bestehend aus  • einem ersten,
horizontal angeordneten hohlen Ring, in dessen Zentrum sich das
zu bearbeitende Material befindet, und aus dem wassergesättigte Luft
aus zum Ringzentrum weisenden Öffnungen
austritt,  • einem
zweiten, horizontal angeordneten hohlen Ring, von etwa gleicher
Größe wie der
erste, der die selbe Achse wie der erste hat und sich oberhalb dessen
befindet, und der ebenfalls zum Ringzentrum weisende Öffnungen
hat, durch die die Luft wieder abgesaugt wird,  • einer oder
zwei Pumpen für
die Bewegung der Zu- und Abluft,  • einem Wasserbad, durch das
die Zuluft geleitet wird, um sie mit Wasser zu sättigen, das annähernd die
Temperatur des zu bearbeitenden Materials hat.
Patent DE-102004047591-B4 (DE)
Title: Verfahren zum chemischen Erzeugen thermischer Energie und Einsatz desselben zum Verbinden von Materialien
Inventor: BAUER JOERG
IPC: C09J5/06
Filed: 2004-08-25
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verwendung eines flüssigen Di- oder Polycyanat-Materials sowie eines flüssigen Amin-Materials zum lokalen Erhöhen der Temperatur einer Oberfläche eines Gegenstands, bei dem es sich um ein Lot, das durch die Temperaturerhöhung zum Schmelzen gebracht wird, oder um einen Gegenstand oder ein Teil handelt, der/das durch die Temperaturerhöhung mit einem zweiten Gegenstand oder Teil verbunden wird, wobei die beiden genannten Materialien miteinander in Kontakt gebracht werden, um die Temperaturerhöhung zu bewirken.
Patent DE-102004049435-B4 (DE)
Title: Taste mit Seilzug
Inventor: GIEFER ANDREAS
IPC: H01H13/20
Filed: 2004-10-08
Granted: 2006-11-16
Abstract: Drucktasteneinrichtung
(1) zur Betätigung
eines technischen Systems (2), insbesondere am Kraftfahrzeug, die
Drucktasteneinrichtung (1) umfassend zumindest eine Drucktaste (6)
sowie eine Halterungseinrichtung (10), in der die Drucktaste (6),
zwischen einer Neutralstellung und einer Betätigungsstellung bewegbar, angeordnet
ist, wobei zwischen Drucktaste (6) und technischem System (2) eine
flexible Seilzugeinrichtung (3) zur Signalübertragung angeordnet ist,
gekennzeichnet durch einen mittels der Drucktaste (6) betätigbaren
elektrischen Kontakt (12), welcher mit dem technischen System (2)
verbunden ist und über
welchen dieselbe Funktion des technischen Systems betätigbar ist,
wie über
die Seilzugeinrichtung (3).
Patent DE-102004054486-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
Inventor: KNOBLAUCH RICHARD
IPC: F16D13/71
Filed: 2004-11-11
Granted: 2015-05-28
Abstract: Betätigungseinrichtung zur Einstellung von Endstellungen einer Tellerfeder für eine Kupplung eines Schaltgetriebes zum Einbau in ein Kraftfahrzeug, welche Tellerfeder ein äußeres Ringelement mit davon weggeführten mehreren radialen Stegen aufweist, die mit freien Enden eine Öffnung umgeben, wobei die Stege (7 und 7') des Ringelements (5) der Tellerfeder (4) in der Weise ausgebildet sind, dass die Tellerfeder (4) in axialer Richtung (A-A) in zwei stabile Endstellungen (EsI und EsII) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei Enden (10) der Stege (7 und 7') zusammengeführt und fest miteinander verbunden sind, und die freien Enden (10) der Stege (7 und 7') in einer übereinander liegend Position (Pül) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102004061887-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: HORIUCHI MASAYA
IPC: H01R13/639
Filed: 2004-12-22
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verbinder,
umfassend:  ein Gehäuse
(10),  einen Verriegelungsarm (24), welcher an dem Gehäuse (10)
ausgebildet ist und rückstellfähig mit
einem zusammenpassenden Verbinder (40) in Eingriff bringbar ist,
um den Verbinder mit dem zusammenpassenden Verbinder verbunden zu
halten,  eine oder mehrere, vorzugsweise ein Paar von abstützenden
Wänden
(26), welche auf dem Gehäuse
(10) ausgebildet sind, um an einer Seite, vorzugsweise an den im
wesentlichen gegenüberliegenden
Seiten eines rückwärtigen Teils
des Verriegelungsarms (24) vorzuragen, und  ein oder mehrere
deformierende(s) Stück(e)
(25), welche(s) sich von dem Verriegelungsarm (24) im wesentlichen
entlang einer Breitenrichtung (WD) erstreckt (erstrecken), rückstellfähig deformierbar
ist bzw. sind und mit den entsprechenden abstützenden Wänden (26) gekoppelt ist bzw.
sind,  wobei ein oder mehrere, ein Schütteln verhindernde(r) Abschnitt(e)
(27), welche(r) zu dem Verriegelungsarm (24) vorragt (vorragen)
und fähig
ist bzw. sind, das Schütteln des
Verriegelungsarms (24) im wesentlichen in einer Breitenrichtung
(WD) zu beschränken,
ausgebildet ist bzw....
Patent DE-102004063931-B4 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung zum Verpacken von Paletten
Inventor: BRAUN JOACHIM
IPC: B65B9/15
Filed: 2004-01-08
Granted: 2009-11-05
Abstract: Verpackungsvorrichtung zum Verpacken von Paletten mit einer Folienhaube (1), insbesondere aus Kunststoff, mit einem Folienhaubenaufnahme-Rahmen (10) und einer Hubvorrichtung zum Heben und Senken des Dehnrahmes (28; 39), wobei der Rahmen derart nach außen verbreiterbar ausgebildet ist, dass die Folienhaube sowohl auf den Rahmen als auch über die Palette übergezogen wird, wobei Reffeinrichtungen zum Aufreffen der Folienhaube auf den Dehnrahmen vorhanden sind, sowie der Rahmen derart als um 180° schwenkbarer Wenderahmen (28, 39) ausgeführt ist, dass die Folienhaube von unten auf den Wenderahmen durch die Reffeinrichtungen aufgebracht wird und durch anschließendes Wenden des Wenderahmens die Folienhauben von oben auf die Palette übergezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Wenderahmen mittels eines Spindelantriebs (12, 13) der Hubvorrichtung durch einen Elektromotor (8) höhenveränderbar ausgebildet ist und die Hubvorrichtung ein Gegengewicht (16) umfasst und dass der Wenderahmen durch ein mittels eins weiteren Elektromotors (8) angetriebenes Zahnradpaar (9) schwenkbar ist.
Patent DE-102005004825-B4 (DE)
Title: Radmodul, Reifenluftdruck-Kontrolleinrichtung und Verfahren zur Reifenluftdruckkontrolle
Inventor: BREHM HANS-PETER
IPC: B60C23/02
Filed: 2005-02-02
Granted: 2007-06-06
Abstract: Radmodul
für  eine
Reifenluftdruck-Kontrolleinrichtung  für ein Fahrzeug mit mehreren
Rädern,  die
je mit einem Luftreifen ausgerüstet
sind,  wobei wenigstens einige überwachte Luftreifen mit je
einem Radmodul versehen sind, das wenigstens aufweist:  – einen,
dem Reifenluftdruck ausgesetzten, integrierten Drucksensor mit Mess-
und Steuerelektronik, um ein elektrisches Drucksignal zu erzeugen;  – einen
Beschleunigungssensor mit angepasster Auswerteelektronik, um am
fahrenden Fahrzeug die Umdrehungsrichtung eines rotierenden Rades
zu erfassen und daraus ein mit der jeweiligen Fahrzeugseite korrespondierendes, anteiliges
Radpositionssignal bzw. erstes oder zweites Auswahlsignal zu bilden;  – eine mit
einer Datenspeichereinrichtung versehene Signaldatenverarbeitungseinrichtung,
welche im Radmodul angefallene Signale einschließlich der Drucksignale und der
Auswahlsignale verarbeitet und ein Funktelegramm erzeugt, das diesen
Signalen entsprechende Modulierungen aufweist; und  – eine mit
der Signaldatenverarbeitungseinrichtung gekoppelte HF-Sende/Empfangseinrichtung
für die
bidirektionale telemetrische Signaldatenkommunikation mit einem
Steuergerät
am Fahrzeug;  dadurch gekennzeichnet, dass  – der HF-Sende/Empfangseinrichtung
im Radmodul ein Feldstärkensensor
zugeordnet...
Patent DE-102005006998-B4 (DE)
Title: Druckbehälter aus Faserverbundmaterial
Inventor: TAEUBNER FRANK
IPC: F16J12/00
Filed: 2005-02-16
Granted: 2007-02-08
Abstract: Druckbehälter aus
Faserverbundmaterial  gekennzeichnet dadurch, dass  ein
Rohr (1) aus Faserverbundmaterial an den Enden durch zwei Endstücken (2)
aus Metall verschlossen wird und  ein oder mehrere Spannbügel (3)
aus Faserverbundmaterial die Endstücke (2) auf das Rohr (1) drücken und
in Form eines geschlossenen Faserstrangs vorliegen, wobei die geschlossene
Form aus einem ersten und einem zweiten Halbkreis resultiert, die über zwei
Geraden miteinander verbunden sind.
Patent DE-102005017850-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Integration vektorieller und/oder tensorieller Messdaten in eine Darstellung einer anatomischen Bildaufnahme
Inventor: DROBNITZKY MATTHIAS
IPC: A61B6/00
Filed: 2005-04-18
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zur Integration vektorieller und/oder tensorieller, ortsaufgelöst mit einer medizinischen Messtechnik bestimmter Messdaten in eine Darstellung einer mit einer bildgebenden medizinischen Untersuchungseinrichtung aufgenommenen anatomischen Bildaufnahme (2, 11) an einem Bildschirm (3), dadurch gekennzeichnet, dass bei und/oder nach Anwahl und/oder bei und/oder nach einem Überstreichen von Bildpunkten der Darstellung der anatomischen Bildaufnahme an dem Bildschirm mittels einer Bildschirmdarstellung (1, 7a, 7b), die wenigstens einem seitens eines Benutzers bedienbaren Bedienwerkzeug zugeordnet ist, die Bildschirmdarstellung (1, 7a, 7b) und/oder die Geschwindigkeit einer Bewegung der dem Bedienwerkzeug zugeordneten Bildschirmdarstellung (1, 7a, 7b) in Abhängigkeit der durch die bildpunktbezogenen Messdaten gegebenen Richtungsinformationen verändert wird, wobei die Änderung ein Maß für die dem entsprechenden lokalen Bereich der Darstellung der anatomischen Bildaufnahme an dem Bildschirm zugrunde liegende Messdateninformation ist.
Patent DE-102005037590-B4 (DE)
Title: Back- und Gärform und ein Verfahren zur Herstellung eines Backprodukts aus Hefeteig
Inventor: SCHLERETH HUBERT
IPC: A21B3/15
Filed: 2005-08-05
Granted: 2011-04-14
Abstract: Back- und Gärform (12) zur Herstellung eines Backprodukts basierend auf einem gebackenen, hefegelockerten Teig – Hefeteig – mit einer Lebensmittelfüllung (24) im Hefeteig, dadurch gekennzeichnet, dass die Back- und Gärform (12) auf einer Auflage (14) aufgebaut ist, die Back- und Gärform (12) mit der Auflage (14) auf einem Träger (16) angeordnet und im Schnitt gestuft ausgebildet ist, die Back- und Gärform (12) in einem durch die Höhe der Auflage (14) festgelegten Abstand zum Träger (16) so angeordnet ist, dass während des Backprozesses der untere Bereich des Hefeteigs nicht stärker erwärmt wird als der obere Bereich des Hefeteigs, wodurch eine gleichmäßig gebräunte Sichtfläche entsteht.
Patent DE-102005041084-B4 (DE)
Title: Entladungslampe vom Kurzbogentyp
Inventor: YAMAMOTO MAYUMI
IPC: H01J9/24
Filed: 2005-08-30
Granted: 2013-02-14
Abstract: Entladungslampe vom Kurzbogentyp, welche umfasst: – eine Leuchtröhre, in welcher ein Paar Elektroden gegenüberliegend angeordnet sind; – ein Paar hermetisch abschließende Röhren, welche sich von gegenüberliegenden Enden der Leuchtröhre nach außen erstrecken; – einen Triggerdraht mit zwei Enden, von denen jeweils eines um eine der hermetisch abschließenden Röhren gewickelt ist, und einem Mittelbereich, der entlang der Außenoberfläche der Leuchtröhre verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich zumindest eines der Enden des Triggerdrahtes eine Umbiegung gebildet ist, welche auf einer der hermetisch abschließenden Röhren zu liegen kommt, sowie im Anschluss an diese Umbiegung im äußeren Endbereich des Endes des Triggerdrahtes ein Falz vorhanden ist.
Patent DE-102005044798-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aktivierung zumindest einer weiteren Abhörmaßnahme in zumindest einem Kommunikationsnetz
Inventor: SPALT BERNHARD
IPC: H04L12/26
Filed: 2005-09-19
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Aktivierung von zumindest einer weiteren Abhörmaßnahme in zumindest einem Vermittlungsknoten
(CH-ID2 – CH-ID4,
CH-ID2* – CH-ID4*) eines
aus mehreren Vermittlungsknoten (IP-ID1, IP-ID1*, CH-ID2 – CH-ID4,
CH-ID2* – CH-ID4*)
bestehenden paket- und/oder zellenvermittelnden Kommunikationsnetzes
(KN) zum Abhören
von zumindest einer zwischen zwei Kommunikationsteilnehmern (T1,
T2) bestehenden Datenverbindung (DV), wobei den einzelnen Vermittlungsknoten (IP-ID1,
IP-ID1*, CH-ID2 – CH-ID4,
CH-ID2* – CH-ID4*) des
Kommunikationsnetzes (KN) jeweils eindeutige Kennungen (ID1 – ID4, ID1* – ID4*)
zugeordnet sind, und bei dem zumindest einer der zwei Kommunikationsteilnehmer (T1,
T2) mittels zumindest einer Abhörmaßnahme als
abzuhörender
Kommunikationsteilnehmer (T1) identifiziert wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zumindest den zur Aktivierung einer weiteren Abhörmaßnahme vorgesehenen Vermittlungsknoten
(IP-ID1, IP-ID1*) jeweils zumindest eine Aktivierungsdatenbasis (AI1,
AI1*) zugeordnet wird, die die Kennungen (ID1 – ID4, ID1* – ID4*)
der zur Aktivierung von weiteren Abhörmaßnahmen freigegebenen Vermittlungsknoten
(CH-ID2 – CH-ID4,
CH-ID2* – CH-ID4*)
aufweist,  dass lediglich bei Übereinstimmung der Kennung...
Patent DE-102005046195-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Doppelfunktion zur Kupplungsversorgung und zum Festhalten des Systems
Inventor: BURGMAN BORIS I
IPC: F16D25/00
Filed: 2005-09-27
Granted: 2009-01-08
Abstract: Fahrzeuggetriebe
(10), umfassend:  eine Fluidquelle (35),  ein Gehäuseelement
(30), das einen ersten Durchflusskanal (42) definiert, der mit der
Fluidquelle (35) in Fluidverbindung steht,  eine Mittelabstützung (36),
die in dem Gehäuseelement (30)
angeordnet ist, wobei die Mittelabstützung (36) einen zweiten Durchflusskanal
(40) definiert, der mit dem ersten Durchflusskanal (42) in Fluidverbindung
steht,  eine Kupplungsnabe (44), die an der Mittelabstützung (36) angebracht
ist,  eine Kupplung (15), die in der Kupplungsnabe (44) angeordnet
ist, und  mehrere Befestigungselemente (46), die ausgebildet
sind, um die Mittelabstützung
(36) an der Kupplungsnabe (44) anzubringen, wobei zumindest eines
der Befestigungselemente (46) ein hohles Befestigungselement (46b)
ist, das einen dritten Durchflusskanal (48) definiert, der sowohl
mit dem zweiten Durchflusskanal (40) als auch mit der Kupplung (15)
in Fluidverbindung steht, so dass die Kupplung (15) durch Fluid
von der Fluidquelle (35) betätigt
werden kann.
Patent DE-102005053575-B4 (DE)
Title: Magazinierband für verkettete Befestigungselemente
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: F16B27/00
Filed: 2005-11-10
Granted: 2012-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magazinierband für verkettete Befestigungselemente. Es ist bekannt, Befestigungselemente zum Zwecke des rationellen Einsatzes in Serie hintereinander anzuordnen, um diese maschinell mit einem Schraubautomaten verarbeiten zu können. Bei relativ langen Kunststoffschäften kann es allerdings vorkommen, dass das Magazinierband abreist und flicht alle Befestiger vom Band getrennt sind. Dadurch geht der zuvor gewonnene Zeitvorteil wieder verloren. Diesem Problem wird mit der Erfindung durch die Bereitstellung eines Magazinierbandes entgegengetreten, das aus einem Polyestergewebe besteht. Der mit Erfindung erzielte Vorteil besteht insbesondere darin, dass das Polyestergewebe so elastisch ist, dass es über die Kunststoffschäfte gezogen werden kann, ohne dabei abzureisen und sich somit nach dem Bandabzug alle Befestigungselemente lose im Magazin des Setzgerätes befinden. Durch das stabile Polyestergewebe ist eine erhebliche Materialeinsparung möglich. Das Band kann erheblich schmäler als Bänder aus herkömmlichen Material gestaltet werden.
Patent DE-102005055828-B4 (DE)
Title: Rollo für ein Fahrzeug
Inventor: RUETER KARSTEN
IPC: B60J3/02
Filed: 2005-11-23
Granted: 2007-11-08
Abstract: Rollo
für ein
Fahrzeug, wobei das Rollo als Warneinrichtung nutzbar ist, umfassend
mindestens eine Aufwickeleinrichtung, wobei das Rollo einen Antrieb aufweist,
durch den das Rollo (2) bei einem Öffnen einer Fahrzeugtür automatisch
ein- und/oder ausgefahren wird und das Rollo (2) durch die Aufwickeleinrichtung
(20) entlang einer Fahrzeugscheibe (10) auf- und/oder abwickelbar ist,
so dass die Fahrzeugscheibe (10) durch das Rollo (2) im abgewickelten
Zustand mindestens teilweise verdeckt ist.
Patent DE-102005057769-B4 (DE)
Title: Temperatur-Steuervorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Heiz- und/oder Kühlsystems
Inventor: EICHENSEER FRANK
IPC: F24D19/10
Filed: 2005-12-02
Granted: 2010-04-08
Abstract: Temperatur-Steuervorrichtung für ein Heiz- und/oder Kühlsystem (2) umfassend  – eine Steuereinrichtung (1) zur Steuerung des Heiz- und/oder Kühlsystems (2) während eines ersten Zeitintervalls (C) in Abhängigkeit einer vorgebbaren Komforttemperatur (T K ) und während eines zweiten Zeitintervalls (A, B) in Abhängigkeit einer bereitgestellten Spartemperatur (T S ),  gekennzeichnet durch  – eine Temperaturerfassungseinrichtung (3) zur Erfassung einer Außentemperatur (T A ) und zur Bereitstellung einer entsprechenden Temperaturinformation (4) und  – eine Auswerteeinrichtung (5) zur Bereitstellung der Spartemperatur (T S ) an die Steuereinrichtung (1) in Abhängigkeit der Temperaturinformation (4).
Patent DE-102006001708-B4 (DE)
Title: Verstelleinheit zur Höhenverstellung einer Auflagefläche einer Schraubenfeder
Inventor: BRANDL HANS-JUERGEN
IPC: F16F1/12
Filed: 2006-01-13
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verstelleinheit (10) zur Höhenverstellung einer Auflagefläche einer Schraubenfeder, insbesondere im Bereich eines Federbeins eines Kraftfahrzeugs zur Höhenverstellung des Kraftfahrzeugs, mit einer senkrecht zur Schraubenfeder angeordneten, die Auflagefläche (12) aufweisenden, in axiale Richtung (a) verstellbaren ersten Hubscheibe (14), dadurch gekennzeichnet, dass abgewandt zu der Auflagefläche (12) der ersten Hubscheibe (14) eine zweite, axial bewegbare Hubscheibe (16) angeordnet ist, wobei die beiden Hubscheiben (14, 16) gegen ein Verdrehen gesichert sind, und dass zwischen den beiden Hubscheiben (14, 16) eine über mehrere Wälzkörper (18) drehbar gelagerte Zwischenscheibe – Drehscheibe – (20) angeordnet ist, wobei die Drehscheibe (20) den jeweiligen Wälzkörper (18) zugeordnete, rampenförmige Laufbahnen (22) aufweist, sodass durch ein Verdrehen der Drehscheibe (20) und dem dadurch bedingten Abrollen der Wälzkörper (18) auf den jeweils zugeordneten rampenförmigen Laufbahnen (22) die erste und zweite Hubscheibe (14, 16) eine in axiale  Richtung (a) betrachtet entgegengesetzt gerichtete Bewegung ausführen.