baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008006556-B4 (DE)
Title: Radzustandsüberwachungssystem und Radzustandserfassungsvorrichtung
Inventor: KUSUNOKI HIDEKI
IPC: B60C23/04
Filed: 2008-01-29
Granted: 2014-06-05
Abstract: Radzustandsüberwachungssystem (200) für eine Fahrzeugkarosserie (2) mit einer Vielzahl von Rädern, das aufweist: eine Vielzahl von Radzustandserfassungseinheiten (16), wovon jede an einem entsprechenden Rad (14) montiert ist, einen Radzustand für das entsprechende Rad erfasst und eine Radzustandsinformation, welche den Radzustand anzeigt, periodisch überträgt; einen Sender (22), welcher an der Fahrzeugkarosserie montiert ist und ein Anforderungssignal für die Radzustandsinformation überträgt; und einen Empfänger (20), welcher an der Fahrzeugkarosserie montiert ist und die von jeder Radzustandserfassungseinheit (16) übertragene Radzustandsinformation empfängt, wobei, wenn jede Radzustandserfassungseinheit (16) das Anforderungssignal empfängt, jede Radzustandserfassungseinheit (16) die Radzustandsinformation überträgt, welche den erfassten Radzustand und eine Anzeigeinformation enthält, welche anzeigt, dass der Radzustand in Erwiderung auf das Anforderungssignal von der Radzustandserfassungseinheit erfasst wird, und welche in Zusammenhang mit dem Radzustand steht, um so die Radzustandsinformation, die in Erwiderung auf das Anforderungssignal erfasst wird, von der periodisch übertragenen Radzustandsinformation unterscheiden zu können, welche nicht in Erwiderung auf das Anforderungssignal erfasst wird, und die Radzustandserfassungseinheit (16) die Radzustandsinformation, welche in Erwiderung auf das Anforderungssignal generiert wird, in einem Speicher (162) so lange speichert, bis die Radzustandserfassungseinheit (16) von dem an der Fahrzeugkarosserie montierten Sender (22) ein Bestätigungssignal empfängt, dass die Radzustandsinformation empfangen worden ist.
Patent DE-102008010653-B4 (DE)
Title: Verfahren und Zwei-Walzen-Gießmaschine zum Herstellen von aus einer Metallschmelze gegossenem Band
Inventor: D'HONE ANDRÉ
IPC: B22D11/06
Filed: 2008-02-22
Granted: 2019-04-04
Abstract: Zwei-Walzen-Gießmaschine mit zwei Gießwalzen (1,2), die zwischen sich an seinen Längsseiten einen Gießspalt (3) begrenzen, mit zwei den Gießspalt (3) an seinen Schmalseiten begrenzenden Seitenplatten (4,5), und mit mindestens einer Axial-Stelleinrichtung (17), die einer der Seitenplatten (4,5) zugeordnet ist und die jeweilige Seitenplatte (4,5) auf ihrer von den ihr zugeordneten Stirnseiten (10, 11) der Gießwalzen (1,2) abgewandten Rückseite mit einer axial in Richtung des Gießspalts (3) gerichteten Kraft (FA) beaufschlagt, durch die die Seitenplatte (4,5) gegen die ihr zugeordneten Stirnseiten (10,11) der Gießwalzen (1,2) gedrückt gehalten ist, wobei die Axial-Stelleinrichtung (17) auf die Rückseite der Seitenplatte (4,5) über ein Gelenk (32) wirkt, das dazu vorgesehen ist, einen Winkelversatz zwischen der auf die Wirkrichtung (A) der von der Axial-Stelleinrichtung (17) auf die jeweilige Seitenplatte (4,5) aufgebrachten Kraft (FA) bezogenen Normalebene (NA) und der auf die Drehachsen (D1,D2) der Gießwalzen (1,2) bezogenen Normalebene (N12) auszugleichen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Arretiereinrichtung (36) zum Festsetzen des Gelenks (32) nach Erreichen einer bestimmten Betriebsstellung der jeweiligen Seitenplatte (4,5) vorgesehen ist.
Patent DE-102008020533-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ablegen von bedruckten Bogen auf einen Stapel
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B65H29/04
Filed: 2008-04-24
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zum Ablegen von bedruckten Bogen (7) auf einen Stapel in Druckmaschinen, bei dem die Bogen (7) einzeln durch Greifer (3) über den Auslegerstapel (6) gefördert und dort freigegeben werden und die Ablage der Bogen (7) mit einer über dem Auslegerstapel (6) horizontal angeordneten und auf die Bogenoberseite flächig wirkende Blaslufteinrichtung (8) unterstützt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 - mit der Blaslufteinrichtung (8) ein kontinuierlicher Blasluftstrom (11) in Richtung des abzulegenden Bogens (7) erzeugt wird und
 - der Blasluftstrom (11) mit einer Luftleiteinrichtung (12) vor der Vorderkante des abzulegenden Bogens (7) im Takt der Bogenfolge umgelenkt wird.
Patent DE-102008024194-B4 (DE)
Title: Bremsbelagbaugruppe für Fahrradscheibenbremse
Inventor: IWAI TORU
IPC: B62L1/00
Filed: 2008-05-19
Granted: 2014-07-10
Abstract: Bremsbelagbaugruppe (100) für eine Scheibenbremse an einem Fahrrad, aufweisend: (a) einen Reibungsbremsbelag (120) und (b) eine Rückenplatte (130), die erste und zweite Schichten (140, 150) aufweist, wobei die erste Schicht (140) eine Aluminiumlegierung und die zweite Schicht (150) rostfreien Stahl aufweist, und wobei die erste Schicht (140) auf dem Reibungsbremsbelag (120) abgelagert ist und die zweite Schicht (150) auf der ersten Schicht (140) abgelagert ist, wobei eine vierte Schicht auf der zweiten Schicht (150) abgelagert ist, und die vierte Schicht eine Aluminiumlegierung beinhaltet.
Patent DE-102008033917-B4 (DE)
Inventor: PIETSCH GOTTFRIED
IPC: A01F29/09
Filed: 2008-07-18
Granted: 2010-05-27
Abstract: The connection arrangement has a shaft (25) in a transmission case (30) that rotates around a rotational axis (D), where the shaft has a central hole (26). A connecting pin (37) is connected in the hole of shaft in a torque proof manner, where the connection pin is connected with other shaft (32) in form-fit manner.
Patent DE-102008038636-B4 (DE)
Title: Kolbenring
Inventor: TAMEGAI ETUO
IPC: F02F5/00
Filed: 2008-08-12
Granted: 2012-10-25
Abstract: Kolbenring umfassend einen Kolbenringkörper (61) und eine Oberflächenbeschichtung (62), welche auf zumindest der oberen oder der unteren Oberfläche (2, 3) des Kolbenringkörpers (61) gebildet ist, wobei die Oberflächenbeschichtung (62) eine äußerste Oberflächenschicht (64) aufweist umfassend ein hitzebeständiges Harz (65) und ein im hitzebeständigen Harz (65) enthaltenes Metallpulver (67), sowie eine untere Grundschicht (63), welche nahe am Kolbenringkörper (61) gebildet ist und ein hitzebeständiges Harz (66) und das im hitzebeständigen Harz (66) enthaltene Metallpulver (67) umfasst, wobei die untere Grundschicht (63) einen Metallpulveranteil nicht größer als in der äußersten Oberflächenschicht (64) aufweist.
Patent DE-102008039600-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern eines Bogens
Inventor: BÖTTGER ANDREAS
IPC: B65H29/04
Filed: 2008-08-26
Granted: 2019-06-19
Abstract: Vorrichtung zum Fördern eines Bogens,mit mechanischen Greifern (31) am vorlaufenden Rand des Bogens (13), die senkrecht zur Förderrichtung (y) an einer Greiferleiste (36) angeordnet sind, wobei die Greiferleiste (36) beidseitig mit endlosen Ketten (14, 15) verbunden ist, die in paralleler Anordnung in Kettenbahnen (20, 21) und über Umlenkräder (16-19) geführt sind und mit gleicher Geschwindigkeit umlaufen,dadurch gekennzeichnet,dass an der Greiferleiste (36) jeweils in Förderrichtung (y) auf einer Seite ein Mitnehmerglied (37) und ein Koppelglied (38) und auf der anderen Seite ein Lenker (39) und ein Koppelglied (40) vorgesehen sind,dass das Mitnehmerglied (37), die Koppelglieder (38, 40) und der Lenker (39) gelenkig an der Greiferleiste (36) und an den Ketten (14, 15) sitzen,dass der Lenker (39) aus zwei Lenkstangen (41, 42) besteht, die an der Kette (15) in einem gemeinsamen Gelenk (43) und an der Greiferleiste (36) in zwei verschiedenen in Förderrichtung (y) beabstandeten Gelenken (44, 45) sitzen,dass das Mitnehmerglied (37) fest an der Greiferleiste (36) sitzt und an der Kette (14) in einem Gelenk (46) angeordnet ist, unddass die Koppelglieder (38, 40) an der Greiferleiste (36) und an den Ketten (14, 15) in Gelenken (47-50) sitzen.
Patent DE-102008048506-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren eines Sensors, Verfahren und System zum Bestimmen einer Einstellposition einer Schaltwelle eines Getriebes und Sensor zum Erfassen einer Einstellposition einer Schaltwelle eines Getriebes
Inventor: VELDTEN BURKHARD
IPC: F16H63/42
Filed: 2008-09-23
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines Sensors (2) zum Erfassen einer Einstellposition einer Schaltwelle eines Getriebes, wobei die Schaltwelle (3) über einen vorbestimmten Einstellbereich (20) einstellbar ist und wobei ein Signalverlauf eines Sensorsignals des Sensors (2) im Wesentlichen monoton in Abhängigkeit einer Einstellung der Schaltwelle (3) über dem vorbestimmten Einstellbereich (20) ist, wobei das Verfahren umfasst:
 - Erfassen einer vorbestimmten Einstellposition (8) der Schaltwelle (3),
 - Erfassen eines zugehörigen Sensorsignals des Sensors (2), und
 - Bestimmen einer Abhängigkeit zwischen dem Signalverlauf des Sensorsignals und der Einstellung der Schaltwelle (3) aus der erfassten vorbestimmten Einstellposition und dem zugehörigen Sensorsignal.
Patent DE-102008051923-B4 (DE)
Title: Elektrophoresedisplay und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: PARK JAE-SOO
IPC: G02F1/1679
Filed: 2008-10-16
Granted: 2015-09-10
Abstract: Elektrophoresedisplay (EPD) mit: – Gateleitungen und Datenleitungen, die einander schneiden, um einen Pixelbereich zu bilden, und die auf einem unteren Substrat (101, 201) ausgebildet sind; – Dünnschichttransistoren (TFT), die elektrisch mit den Gateleitungen und den Datenleitungen verbunden sind; – einem den TFT bedeckenden Passivierungsfilm (115, 215); – einer elektrisch mit dem TFT verbundenen Pixelelektrode (119, 219); – einer Anzeigeschicht (121, 221), die auf der Pixelelektrode und dem Passivierungsfilm (115, 215) ausgebildet ist und über eine elektrophoretische Substanz verfügt; – einer gemeinsamen Elektrode (123, 223), die auf der gesamten Fläche der Anzeigeschicht ausgebildet ist; – einem auf der gemeinsamen Elektrode (123, 223) ausgebildeten oberen Substrat (125, 225); – einem Abdichtungsmuster (127a, 227a), das an allen Außenumfangsflächen des unteren Substrats, des oberen Substrats und der Anzeigeschicht ausgebildet ist; und – einem Dammmuster (115a, 215a), das auf dem unteren Substrat (101, 201) benachbart zum Abdichtungsmuster ausgebildet ist, wobei das Dammmuster (115a, 215a) am Außenumfang des unteren Substrats (101, 201) ausgebildet ist, um zu verhindern, dass ein Teil einer Abdichtungssubstanz zu einem Bondbereich einer Treiberschaltung ausleckt und wobei es sich außerhalb des Abdichtungsmusters (127a, 227a) befindet.
Patent DE-102009006132-B4 (DE)
Title: Düse für einen flüssigkeitsgekühlten Plasmabrenner, Düsenkappe für einen flüssigkeitsgekühlten Plasmabrenner sowie Plasmabrennerkopf mit derselben/denselben
Inventor: KRINK VOLKER
IPC: H05H1/34
Filed: 2009-01-26
Granted: 2010-12-16
Abstract: Düse (4) für einen flüssigkeitsgekühlten Plasmabrenner, umfassend eine Düsenbohrung (4.10) für den Austritt eines Plasmagasstrahls an einer Düsenspitze (4.11), einen ersten Abschnitt (4.1), dessen Außenfläche (4.4) im wesentlichen zylindrisch ist, und einen sich daran zur Düsenspitze (4.11) anschließenden zweiten Abschnitt (4.2), dessen Außenfläche  (4.5) sich zur Düsenspitze (4.11) hin im wesentlichen kegelförmig verjüngt, wobei mindestens eine Flüssigkeitszulaufnut (4.20; 4.21) vorgesehen ist und sich über einen Teil des ersten Abschnitts (4.1) und über den zweiten Abschnitt (4.2) in der Außenfläche (4.5) der Düse (4) zur Düsenspitze (4.11) hin erstreckt und genau eine von der bzw. den Flüssigkeitszulaufnut(en) (4.20; 4.21) separate Flüssigkeitsrücklaufnut (4.22) vorgesehen ist und sich über den zweiten Abschnitt (4.2) erstreckt.
Patent DE-102009011939-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Verschluss
Inventor: SCHNEIDER HUBERT
IPC: F41A3/44
Filed: 2009-03-10
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verschlusssystem für ein fremd und/oder eigen antreibbare Waffe (2) mit einem Verschluss (4) und/oder Verschlussträger (5) zum insbesondere linearen Zuführen einer Patrone (21) in ein Waffenrohr (3), wobei – wenigstens ein zum Waffengehäuse (10) bewegbarer Schieber (11) mit wenigstens einer Kulissen (13) vorgesehen ist, in der ein mit einem Verriegelungsschieber (6) verbundener Pleuel (15) geführt wird, sodass der Verschluss (4) und/oder der Verschlussträger (5) durch den Verriegelungsschieber (6) durch Unterstellung verriegelt wird, – im Schieber (11) wenigstens eine weitere Kulisse (12) eingebunden ist, in der ein Pleuel (16) gelagert ist, das mit seinem anderen Ende mit dem Verschluss (4) bzw. Verschlussträger (5) verbunden ist, wobei die Zuführkulisse (12) mit einer feststehenden Kulisse (14) für das Verstellen des Verschlusses (4) funktional zusammen wirkt und – der Schieber (11) mit dem Fremdantrieb über einen Bolzen (V) und/oder dem Eigenantrieb (Gaskolbengestänge G) derart verbunden ist, dass der Schieber (11) durch den jeweiligen Antrieb bewegt wird.
Patent DE-102009026864-B4 (DE)
Title: Dichtelement mit thermoexpandierbarer Substanz und wärmegedämmtes System mit solchem Dichtelement
Inventor: SCHWAMMBERGER TORSTEN
IPC: E04B1/78
Filed: 2009-06-09
Granted: 2017-01-12
Abstract: Dichtelement (10), wie insbesondere Fugendichtband, für die Abdichtung eines Randbereichs (42) eines Bauelements gegen einen benachbarten Anschlussbereich (44) eines Gebäudes, Fahrzeugs oder dergleichen, wobei das Dichtelements (10) aus einem Polyurethan-Weichschaum gebildet ist und mindestens eine thermoexpandierbare Substanz enthält, wobei die mindestens eine thermoexpandierbare Substanz homogen im Dichtelement (10) verteilt ist, wodurch bei so wechselnden Temperaturverhältnissen, dass sich die kalte Seite des Dichtelements(10) einmal auf der Innenseite und dann wieder auf der Außenseite des Dichtelements (10) befindet, immer gewährleistet ist, dass eine warme Seite des Dichtelements (10) besser abdichtet als eine kalte Seite des Dichtelements (10), wobei die thermoexpandierbare Substanz aus Nanopartikeln gebildet ist, wobei die thermoexpandierbare Substanz Teilchen umfasst, welche eine Partikelgröße von 1–100 nm aufweisen.
Patent DE-102009031047-B4 (DE)
Title: Gasventil
Inventor: ANDERLE JENS
IPC: F24C3/12
Filed: 2009-06-30
Granted: 2016-08-11
Abstract: Gasventil, insbesondere für ein Brenngas, mit mindestens einer Ventileinheit (2), die eine mit einer Gasquelle verbindbare oder verbundene Einlasskammer (5) und eine mit einem Gasverbraucher (14) verbindbare oder verbundene Auslasskammer (12) aufweist, die durch eine von einem Ventilglied (18) gesteuerte Überströmöffnung (16) miteinander verbunden sind, wobei die Auslasskammer (12) durch eine zumindest teilweise von einem flexiblen Membranelement (34) gebildete und mit dem Ventilglied (18) bewegungsgekoppelte Abschlusswand (28) gasdicht von einem mit der Atmosphäre kommunizierenden Antriebsraum (38) abgeschottet ist, in dem ein antriebsmäßig mit dem Ventilglied (18) zusammenwirkender Piezoaktuator (42) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Auslasskammer (12) und dem Antriebsraum (38) eine Zwischenkammer (47) angeordnet ist, die durch die Abschlusswand (28) von der Auslasskammer (12) abgetrennt ist und die über lediglich mindestens eine eine Leckageströmung begrenzten Durchsatzes ermöglichende Leckageöffnung (56) ständig mit dem Antriebsraum (38) kommuniziert.
Patent DE-102009031113-B4 (DE)
Title: Technik zum Freilegen eines Platzhaltermaterials in einem Austausch-Gate-Verfahren durch Modifizieren der Abtragsrate verspannter dielektrischer Deckschichten
Inventor: HEMPEL KLAUS
IPC: H01L21/3115
Filed: 2009-06-30
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren mit:  Bilden eines dielektrischen Schichtstapels (270) über einer ersten Gateelektrodenstruktur (260a) eines ersten Transistors (250a) und über einer zweiten Gateelektrodenstruktur (260b) eines zweiten Transistors (250b), wobei die erste und die zweite Gateelektrodenstruktur (260a, 260b) eine Gateisolationsschicht (261) mit einem dielektrischen Material mit großem ε und ein Platzhaltermaterial (262), das über dem dielektrischen Material mit großem ε gebildet ist, aufweisen;  Einebnen einer Oberflächentopographie des dielektrischen Schichtstapels (270), um eine eingeebnete Oberfläche (270s) bereitzustellen;  Nach dem Einebnen der Oberflächentopographie, Bilden einer modifizierten Zone (270m) in dem dielektrischen Schichtstapel (270), die eine erhöhte Abtragsrate in Bezug auf einen nachfolgend auszuführenden Materialabtragungsprozess im Vergleich zu einem nicht modifizierten Bereich (270n) des dielektrischen Schichtstapels (270) besitzt;  Ausführen des Materialabtragungsprozesses, um zumindest einen Teil der modifizierten Zone (270m) zu entfernen und um eine Oberfläche des Platzhaltermaterials (262) der ersten und der zweiten Gateelektrodenstruktur (260a, 260b) freizulegen; und  Ersetzen des Platzhaltermaterials...
Patent DE-102009033042-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Klappe oder Tür
Inventor: BINDER FRANZ
IPC: B62D25/12
Filed: 2009-07-03
Granted: 2011-07-28
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Klappe (3) oder Tür (3), die unter Einsatz wenigstens eines Energiespeicherelements (1) und damit gekoppelten Mitteln (2, 4) zum Beeinflussen des von dem wenigstens einem Energiespeicherelement (1) an die Klappe (3) oder Tür (3) bereitgestellten Torsionsmoments, von einer Geschlossenstellung gegen die Schwerkraft in eine Offenstellung verbringbar ist, wobei die Klappe (3) oder Tür (3) um eine Drehachse (A) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Energiespeicherelement (1) ein Hebel (2a) mit variabler Hebelarmlänge drehfest angeordnet ist, der mit seinem frei verschwenkbaren Ende in einer Kulisse (2b) geführt ist, wobei an dem frei verschwenkbaren Ende zusätzlich ein Schubelement (2c) angreift, welches mit der Klappe (3) oder Tür (3) in Wirkverbindung steht und von diesen im Wesentlichen translatorisch bewegbar ist.
Patent DE-102009037609-B4 (DE)
Title: Tragringbefestigung
Inventor: MATTEN CHRISTIAN
IPC: B65D88/06
Filed: 2009-08-14
Granted: 2019-05-29
Abstract: Behälter (1) mit Behältermantel (2), ellipsoid ausgeformten Behälterboden (3), einem Tragring (4) zur Befestigung eines Zwischenbodens im Behälterinneren sowie einer Konstruktion zur Befestigung eines Zwischenbodens im Behälterinneren, wobei der Tragring (4) keine Schweißverbindung zum Behältermantel (2) aufweist und die Konstruktion Mittel (5a, 5b, 5c, 6a, 6b) aufweist, die die Gewichtskräfte des Tragringes (4) und des Zwischenbodens auf den Behälterboden in den ellipsoiden Abschnitt (3) übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewichtskräfte durch weitere Mittel (7) auf das Innere des Behälters (1) gerichtet werden.
Patent DE-102010004696-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln eines Patientenauges mit Laserstrahlung sowie Verfahren zum Positionieren
Inventor: FAUST SEBASTIAN
IPC: A61F9/01
Filed: 2010-01-15
Granted: 2022-04-28
Abstract: Vorrichtung (100, 100') zum Behandeln eines Patientenauges (10) mit Laserstrahlung (46), mit einem Grundelement (12), das zur stationären Platzierung ausgelegt ist und/oder der Montage der Vorrichtung in einem Raum dient, und mit einem Ausleger (16), der schwenkbar an dem Grundelement (12) gelagert ist und eine Laserquelle (44) trägt, so dass die Laserquelle (44) relativ zu dem Grundelement (12) auf einer Kreisbahn mit einem Radius von mindestens 20 cm und bevorzugt von mindestens 50 cm und besonders bevorzugt von mindestens 100 cm verschwenkbar ist.
Patent DE-102010014644-B4 (DE)
Title: Selbstfahrende Arbeitsmaschine mit elektrischem Antriebssystem sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: GRANER KLAUS DIPL -ING
IPC: E21C25/10
Filed: 2010-04-12
Granted: 2021-07-22
Abstract: Selbstfahrende Arbeitsmaschine in Form einer Oberflächenfräse, wie Surface Miner, Asphaltfräse oder Schneefräse, mit einem Hauptarbeitsaggregat (2) umfassend eine um eine liegende Achse drehbar antreibbare Fräserwalze, die in einem stationären Betriebszustand betreibbar ist und von einer Antriebsvorrichtung (13) umfassend zumindest einen Elektromotor (M) antreibbar ist, wobei dem Elektromotor (M) eine Anlaufschaltung (18) umfassend zumindest einen Frequenzumrichter (FU) zur Begrenzung des Anlaufstroms zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betriebsschaltung (19) für den stationären Betrieb umfassend einen Überbrücker (9) zur Überbrückung des Frequenzumrichters (FU) nach dem Anlaufen und/oder Erreichen des stationären Betriebszustands vorgesehen ist, wobei die Betriebsschaltung (19) eine Steuervorrichtung zum Aktivieren/Deaktivieren des Überbrückers (9) in Abhängigkeit der Arbeitsgeschwindigkeit des genannten Hauptarbeitsaggregats (2) aufweist, wobei die Steuervorrichtung dazu ausgebildet ist, den Überbrücker (9) unterhalb einer vorbestimmten Arbeitsgeschwindigkeit der Fräserwalze zu deaktivieren und oberhalb einer oder der vorbestimmten Arbeitsgeschwindigkeit der Fräserwalze zu aktivieren.
Patent DE-102010016743-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: DETZEL SAMUEL
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-05-03
Granted: 2013-06-06
Abstract: Kraftfahrzeug mit elektromotorischem Antrieb und einer zweiachsigen Fahrgastzelle (40), die durch eine vertikale oder annähernd vertikale Heckklappe (20) abgeschlossen ist und am Heck Kupplungsmittel (32) zum Andocken eines zusätzlichen Zellenmoduls (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrgastzelle (40) für ihren Radantrieb mit einem Elektromotor (14) sowie einem damit verbundenen Energiespeicher (16) und das zusätzliche Zellenmodul (30) mit einer eigenen elektromotorischen Antriebseinheit (28) ausgerüstet sind.
Patent DE-102010018851-B4 (DE)
Title: Diagnosesystem
Inventor: CINPINSKI KENNETH J
IPC: F02D13/02
Filed: 2010-04-30
Granted: 2017-03-02
Abstract: Diagnosesystem (62), das umfasst: ein erstes Drucküberwachungsmodul (67), das Drücke bei niedrigem Hub und Drücke bei hohem Hub in einem Nockenphasensteller (38) ermittelt, wenn ein erstes Ölsteuerventil (OCV) (40) erste Ventilstößel, die dem ersten OCV (40) zugeordnet sind, in einen Zustand mit niedrigem Hub bzw. einen Zustand mit hohem Hub bewegt; ein zweites Drucküberwachungsmodul (68), das die Drücke bei niedrigem Hub und die Drücke bei hohem Hub in dem Nockenphasensteller (38) ermittelt, wenn ein zweites OCV (42) zweite Ventilstößel, die dem zweiten OCV (42) zugeordnet sind, in den Zustand mit niedrigem Hub bzw. den Zustand mit hohem Hub bewegt; und ein Fehlerermittlungsmodul (73), das einen Fehler in dem ersten OCV (40) oder dem zweiten OCV (42) basierend auf den Drücken bei niedrigem Hub und den Drücken bei hohem Hub diagnostiziert.
Patent DE-102010037078-B4 (DE)
Title: Akustisch versteifte Gasturbinenbrennkammerzuführung
Inventor: SLOBODYANSKIY ILYA
IPC: F23R3/00
Filed: 2010-08-19
Granted: 2022-11-03
Abstract: System (10), das aufweist:eine Turbinenmaschine, die aufweist:einen Verdichter (26);eine Turbine (20);eine Brennkammer (16), die stromabwärts von dem Verdichter (26) und stromaufwärts von der Turbine (20) angeordnet ist;ein Fluideinspritzsystem aufweisend eine Brennstoffzuführung (14), eine Verdünnungsmittelzuführung (40) und eine Luftzuführung (42), das eingerichtet ist, um Brennstoff (18), Luft (32) und Verdünnungsmittel (38) in die Brennkammer (16) einzuspritzen;einen Resonator (44, 46, 48) mit veränderbarer Geometrie, der mit dem Brennstoffzuführung (14) und/oder der Verdünnungsmittelzuführung (40) und/oder der Luftzuführung (42) direkt fluidisch gekoppelt ist; undeine Steuereinrichtung (50), die eingerichtet ist, die Geometrie des Resonators (44, 46, 48) mit veränderbarer Geometrie in Abhängigkeit von einer Rückmeldung eines Drucksensors (55) abzustimmen, um die Fluidzuführungsschwingungen zu dämpfen, wodurch die Größe der Druckschwingungen innerhalb der Brennkammer (16) verringert wird.
Patent DE-102010037226-B4 (DE)
Title: Steuerungs- und Sensormodul für einen Aktuator
IPC: G01B21/22
Filed: 2010-08-30
Granted: 2015-08-13
Abstract: Aktuator (1) mit einem elektrischen Überlagerungsantrieb (19), gekennzeichnet durch ein Steuerungs- und Sensormodul (20), das zumindest einen Drehwinkelsensor (22) und eine Steuerungselektronik (23) aufweist, wobei die Steuerungselektronik (23) in Abhängigkeit von Ausgangssignalen des Drehwinkelsensors (22) die Drehrichtung und/oder die Drehgeschwindigkeit und/oder die Drehstellung des Überlagerungsantriebs (19) steuert oder regelt und/oder wobei der Drehwinkelsensor (22) Signale bereitstellt, aus denen die Steuerungselektronik (23) Ansteuersignale zur Steuerung oder Regelung der Kommutierung des Überlagerungsantriebs (19) erzeugt.