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Patent DE-102014224047-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung für eine Lenkwinkelmessung, Vorrichtung zur Lenkwinkelmessung sowie Verfahren zum Auswerten einer Messvorrichtung
Inventor: HABENSCHADEN JOSEF
IPC: G01L3/10
Filed: 2014-11-25
Abstract: Es wird eine Messvorrichtung (100) für eine Lenkwinkelmessung vorgestellt. Die Messvorrichtung (100 umfasst zumindest ein Sensorarray (102) aus einer Mehrzahl von benachbart angeordneten Sensorspulen (106) sowie ein Bedämpfungselement (108) zur Bedämpfung einer Induktivität, welches über das Sensorarray (102) in einem vorgegebenen Abstand hinwegbewegbar ist, um eine Position (112) und/oder einen Winkel des Bedämpfungselements (108) relativ zu dem Sensorarray (102) zu bestimmen.
Patent DE-102014225021-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil, Wafervorrichtung, Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil und Herstellungsverfahren für eine Wafervorrichtung
Inventor: MAUL ROBERT
IPC: B81B7/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil mit mindestens einer verstellbaren Masse (12), welche über mindestens eine Feder (14) an einer Halterung (10) angebunden ist, wobei die mindestens eine Feder (14) jeweils einen aus einer ersten Halbleiterschicht gebildeten ersten Federteilbereich (28) umfasst, welcher in einer parallel zu einer ersten Oberfläche der ersten Halbleiterschicht verlaufenden Querschnittsfläche eine erste Querschnittsform aufweist, und wobei die mindestens eine Feder (14) zusätzlich jeweils einen aus einer zweiten Halbleiterschicht herausstrukturierten zweiten Federteilbereich (30) umfasst, welcher in einer parallel zu einer zweiten Oberfläche der zweiten Halbleiterschicht verlaufenden Querschnittsfläche eine zweite Querschnittsform aufweist, welche von der ersten Querschnittsform der gleichen Feder so abweicht, dass die mindestens eine Feder (14) zumindest eine Seite (34) aufweist, an welcher der jeweilige zweite Federteilbereich (30) gegenüber dem ersten Federteilbereich (28) der gleichen Feder (14) hervorsteht oder zurückversetzt ist. Ebenso betrifft die Erfindung eine Wafervorrichtung, ein Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil und ein Herstellungsverfahren für eine Wafervorrichtung.
Patent DE-102014225120-A1 (DE)
Title: Thermo-Managementsystem für Brennstoffzellenfahrzeuge
Inventor: LEE MIN KYU
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-12-08
Abstract: Es wird ein Thermo-Managementsystem bereitgestellt, welches miniaturisiert werden kann und ein verringertes Gewicht aufweisen kann, indem Thermo-Managementteile in einem Brennstoffzellenfahrzeug integriert werden. Genauer gesagt wird ein neuer Typ von integrierten Thermo-Managementsystemgehäuse bereitgestellt, bei dem ein Gehäuse eines Pumpgehäuseteils, ein Gehäuse eines 3-Wegeventilfluidteils und ein Umgehungskanal unter Teilen des Thermo-Managementsystems für ein Brennstoffzellenfahrzeug in eine einzelne Struktur integriert werden, um die Größe des Gesamtsystems zu verringern.
Patent DE-102014225285-A1 (DE)
Title: Dämpferanordnung für ein Einspurfahrzeug
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B60G13/08
Filed: 2014-12-09
Abstract: Es wird eine Dämpferanordnung für ein Einspurfahrzeug bereitgestellt, mit einem ersten und einem zweiten hydraulischen Dämpferelement, wobei jedes der beiden Dämpferelemente jeweils ein einen Fluidraum definierendes Gehäuse aufweist, wobei in jedem Gehäuse eine Kolbenstange mit einem Kolben relativ zu dem Gehäuse zwischen einer oberen und einer unteren Endposition längsbeweglich angeordnet ist, und der Kolben den Hohlraum fluiddicht in einen oberen und einen unteren Raum unterteilt, wobei der obere Raum des ersten Dämpferelements und der untere Raum des zweiten Dämpferelements fluidleitend mittels einer ersten Fluidverbindung miteinander verbunden sind und der obere Raum des zweiten Dämpferelements und der untere Raum des ersten Dämpferelements fluidleitend mittels einer zweiten Fluidverbindung miteinander verbunden sind. Des Weiteren wird ein Einspurfahrzeug beschrieben, mit einer entsprechenden Dämpferanordnung.
Patent DE-102015004108-A1 (DE)
Title: Umformverfahren und Presse
Inventor: HUBBES HILMAR
IPC: B30B1/32
Filed: 2015-03-31
Abstract: Bei einem Umformverfahren mit einer Presse, die in einem Gestellt einen durch die Kraft eines Zylinders mit einem beweglichen Kolben gegen einen Pressentisch in einer geradlinigen Bewegung schließenden Stempel aufweist, wirkt der Kolben (9) bei dem Schließen der Presse (1) anfänglich auf wenigstens ein Kniehebelsystem (10, 11) ein und mit Streckung des Kniehebelsystems (10, 11) in Bewegungsrichtung des Kolbens (9) und dessen geradliniger Abstützung gegen das Gestell beendet ein hydraulisches Kissen (14) des Stempels (6) den Schließvorgang. Bei der Presse, die in einem Gestellt einen durch die Kraft eines Zylinders mit einem beweglichen Kolben gegen einen Pressentisch in einer geradlinigen Bewegung schließenden Stempel aufweist, ist der Stempel (6) über wenigstens zwei gleichartig ausgebildete Kniehebelsysteme (10, 11) gestellfest angebunden und weist der Stempel (6) ein hydraulisches Kissen (14) auf.
Patent DE-102015005447-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Spindel einer Doppeldrahtzwirn- oder Kabliermaschine sowie zugehörige Doppeldrahtzwirn- oder Kabliermaschine
Inventor: HIEPP MAGNUS
IPC: D02G3/28
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Spindel (2) einer Doppeldrahtzwirn- oder Kabliermaschine, bei welchem ein Außenfaden (5) von einer ersten Vorlagespule (7) abgezogen wird und die Spindel (2) in einem Fadenballon (B) umkreist, wobei die Spindel (2) eine Einrichtung (6) zur Beeinflussung der Ballonfadenspannung eines Außenfadens (5) aufweist, die mit einem Regelkreis (18) in Verbindung steht, über einen Spulentopf (19) zur Aufnahme einer zweiten Vorlagespule (15), eine Fadenumlenkeinrichtung (20), ein Ausgleichssystem (9) zur Bildung eines Zwirn- oder Kablierpunktes sowie über eine Spul- und Wickeleinrichtung (12) verfügt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Antrieb des Fadenballons (B) über einen festen Abwurfpunkt (21) an der Fadenumlenkeinrichtung (20) erfolgt.
Patent DE-102015006044-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von Biomasse, insbesondere zur mechanischen Trocknung von pflanzlicher Biomasse
Inventor: PALLMANN HARTMUT
IPC: B30B9/04
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufbereitung von Biomasse, insbesondere zur mechanischen Trocknung pflanzlicher Biomasse. Die Vorrichtung besitzt zu diesem Zweck eine Druckkammer (1), die über einen Zuführschacht (23) mit Biomasse beschickbar und über einen Gutauslauf (24) entleerbar ist. In der Druckkammer (1) ist eine Druckplatte (7) angeordnet, die zur Verdichtung der Biomasse mittels einer Vorschubeinheit gegen die der Druckplatte (7) gegenüberliegende Stirnwand (3) der Druckkammer (1) bewegbar ist. Zusätzlich weist die Vorrichtung Mittel zur Ableitung der bei der Verdichtung aus der Biomasse austretenden flüssigen Phase auf. Erfindungsgemäß ist ein bezüglich der Bewegungsrichtung der Biomasse erstes Schwenklager (13) vorgesehen, an dem die Druckplatte (7) mit ihrem ersten Rand gelagert ist, und ein zweites Schwenklager (14), an dem die Druckplatte (7) mit ihrem dem ersten Rand gegenüberliegenden zweiten Rand gelagert ist, wobei zumindest das erste Schwenklager (13) quer zur Ebene der Druckplatte (7) verschieblich ist.
Patent DE-102015006282-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sicherung der Datenkommunikation von einem Mobiltelefon mit dem Internet und zur Erhöhung der Datenkommunikationstransparenz für den Anwender
Inventor: DÜSING PETER
IPC: H04W12/08
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zur Sicherung der Datenkommunikation zwischen Mobiltelefonen und dem Internet, bei dem dem Anwender ermöglicht wird, den Datenfluß von und zu seinem Mobiltelefon vollständig zu kontrollieren, unerwünschte Datenströme zu unterbinden, unerwünschte Applikationen zu terminieren und je nach Standort und Kosten verschiedene Datenströme und Datenmengen zu erlauben.
Patent DE-102015006808-A1 (DE)
Title: ,,Teebeutel bzw. Doppelkammerbeutel ohne Fadenknoten und ohne Heftklammer"
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: B65D85/808
Filed: 2015-05-26
Abstract: Beutel, insbesondere Teebeutel, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel (1), bzw. Doppelkammerbeutel, an der Beutelkammer (2) die Längsfixierung (4) und die Querfixierungen (3, 5) aufweist, wobei in oder auf die Querfixierungen (3, 5) oder in bzw. auf die Längsfixierung (4) in einem Falz Verfahren, Klebeverfahren oder thermischen Verfahren die jeweiligen Enden des Fadens (6) längs oder diagonal und unverlierbar ein- oder aufgebracht sind, wobei das Etikett (9) zur unverlierbaren Aufnahme des Fadens (6) die Schrägschnitte (7, 8) aufweist.
Patent DE-102015006998-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung des Verspritzens von Flüßigkeiten aus Küchengefäßen z.B. Bratpfanneen
Inventor: MOLLNAU STEPHAN ANDREAS
IPC: F24C15/12
Filed: 2015-06-01
Abstract: Beim Braten oder Frittieren von Speisen in Küchengefäßen kommt es sehr häufig zum Verspritzen der Brat- oder Frittierflüssigkeit auf die umliegenden Flächen. Um diese Verschmutzung zu verhindern, soll die Vorrichtung ein Medium z. B. Küchenrollenpapier oder sonstige geeignete Schutzmedien, vertikal um die Küchengefäße positionieren. Nach dem Kochvorgang kann das Medium entnommen und entsorgt werden. Die Vorrichtung kann gereinigt und mit einem neuen Medium versehen werden.
Patent DE-102015007005-A1 (DE)
Title: Treppe mit automatisch hebenden und senkenden Stufen
Inventor: RATHERT HORST
IPC: B66B20/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Auf allen Stufen einer Treppe befinden sich flächenmäßig deckungsgleiche Hubplatten, die über pneumatische Hubelemente gehoben oder gesenkt werden können. Wenn der Benutzer der Treppe eine Stufe belastet, hebt oder senkt die Hubplatte auf dieser Stufe und bringt den Benutzer auf das Höhenniveau der nächsten Stufe, die dann ohne Überwindung einer Steigung betreten werden kann. Das Heben und Senken erfolgt über Flachschlauchelemente, die einzeln oder zu Paketen geschichtet auch parallel nebeneinander angeordnet werden können. Die Treppe kann in zwei verschiedenen Betriebsarten benutzt werden. Im vorwählbaren „Behindertenmodus” müssen auf der nächsten Hubplatte zwei Kontaktzonen z. B. durch beide Füße belegt werden, damit der Hub beginnt. Das gewährt eine sichere Benutzung für Gehbehinderte. Im vorwählbaren „Rolltreppenmodus” muss nur eine Kontaktzone belegt sein, um den Hub zu starten. Die vorherige Hubplatte läuft dann weiter bis in Endposition. Das verringert für jedermann die effektiv zu überwindende Steigung pro Stufe und macht die Treppe komfortabler. Die Hubplatten sind als flache Elemente von ca 30 mm Dicke ausgeführt. Die Hubelemente und Führungen befinden sich im Hohlraum in der Hubplatte, so dass seitlich angeordnete Hubantriebe entfallen. Die Hubplatten werden auf die vorhandenen Stufen aufgelegt und können der Kontur der Trittfläche der Stufen angepasst werden.
Patent DE-102015008332-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewehrungshalterung in Schalungselementen
Inventor: HACHMEIER JAN HENNING
IPC: E04G17/06
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bewehrungshalterungssystem zur Halterung von einzelnen Bewehrungselementen in Schalungselementen aufweisend wenigstens ein erstes Bewehrungshalterungselement mit wenigstens einer Aufnahme zur Fixierung wenigstens eines Bewehrungselementes.
Patent DE-102015009511-A1 (DE)
Title: Einsatz eines Tachymeter zum Prüfen der Maßhaltigkeit einer chemischen Industrieanlage
Inventor: BAUER LUDWIG
IPC: G01M11/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zum Prüfen der Maßhaltigkeit einer chemischen Industrieanlage, die aus mehreren Bauteilen zusammengesetzt ist, dass geometrische Parameter der ganzen Industrieanlage oder der Bauteile innerhalb einer zulässigen Toleranz von einem festgelegten Sollmaß liegen, wobei die geometrische Parameter der Industrieanlage oder der Bauteile mit Tachymeter oder 3D-Scanner gemessen werden.
Patent DE-102015011952-A1 (DE)
Title: Kathodenboden, Verfahren zur Herstellung eines Kathodenbodens und Verwendung desselben in einer Elektolysezelle zur Herstellung von Aluminium
Inventor: SCHMITT RAINER
IPC: C25C3/08
Filed: 2015-09-18
Abstract: Kathodenboden für eine Elektrolysezelle zur Herstellung von Aluminium, umfassend mindestens zwei Kathodenblöcke und/oder zumindest einen Kathodenblock und einen Seitenwandstein, die in einem vorbestimmten Abstand voneinander angeordnet sind, wobei der ausgebildete Spalt mit einem Füllmaterial, welches zuvor auf zumindest einen Kathodenblock oder Seitenblock angeordnet werden kann, befüllt ist und das Füllmaterial dadurch gekennzeichnet ist, dass das Füllmaterial eine vorverdichtete Graphitplatte ist, bestehend aus expandiertem Graphit und einer Graphiteinlagerungsverbindung.
Patent DE-102015012015-A1 (DE)
Title: Mehrschichtverbundfolie, vorzugsweise für den Baubereich
Inventor: HARFMANN CARSTEN
IPC: E04D13/16
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrschichtverbundfolie (1), vorzugsweise für den Baubereich, insbesondere Dachunterspannbahn, Unterdeckbahn oder Fassadenbahn, mit wenigstens einer wasser- und wasserdampfdurchlässigen Trägerschicht (2) und einer wasserdichten und wasserdampfdurchlässigen Funktionsschicht (3), wobei das Material der Funktionsschicht (3) TPU aufweist, insbesondere aus TPU besteht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das TPU ein TPU des Carbonattyps ist.
Patent DE-102015015321-A1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: TADA YOSHIRO
IPC: B25D17/24
Filed: 2015-11-27
Abstract: Es ist eine Aufgabe, eine rationale Struktur für eine Vibrationsdämpfung bei einem Hammerarbeitsvorgang vorzusehen. Ein Antriebsmotor (110) und ein Schlagmechanismus (140) sind in einem ersten Körperelement (101a) vorgesehen, und ein Handgriff (109) und ein Batteriemontageteil (160) sind in einem zweiten Körperelement (101b) vorgesehen. Das erste und das zweite Körperelement (101a, 101b) bewegen sich in Bezug zueinander mittels eines Vorspannbauteils (181), wenn Vibration durch Antreiben des Schlagmechanismus (140) erzeugt wird. Des Weiteren bildet ein erster Bereich (100a) nahe zu dem Schlagmechanismus (140) einen Große-Distanz-Bewegungsbereich (200), in welchem sich das erste und das zweite Körperelement (101a, 101b) über eine größere Distanz in der Längsrichtung als in dem zweiten Bereich (100b) bewegen, der weniger nahe zu dem Schlagmechanismus (140) ist.
Patent DE-102015109216-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbaustruktur und Verfahren zu dessen Zusammenbau
Inventor: MAY CHRISTOPHER JOHN
IPC: B62D25/04
Filed: 2015-06-10
Abstract: Eine modulare Aufbaustruktur und ein Verfahren zum Zusammenbauen einer Aufbaustruktur in einem Fahrzeug umfasst Anordnen einer Säule mit einem ersten und einem zweiten Ende zwischen einem Dachholm und einem unteren Träger derart, dass das erste Ende unter einem oberen Ende des Dachholms angeordnet ist. Die Säule ist mit ersten Gewindebefestigungselementen durch Fließbohren von Löchern durch die Säule und den Dachholm und den unteren Träger an dem Dachholm und dem unteren Träger befestigt.
Patent DE-102015110008-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von auf einer landwirtschaftlichen Fläche auszubringendem granularem Material mit reduziertem Förderdruck
Inventor: WIEN THOMAS
IPC: A01C7/04
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Vorrichtung zum Fördern von auf einer landwirtschaftlichen Fläche auszubringendem granularem Material, umfassend einen Vorratsbehälter (1) für das granulare Material, eine Vereinzelungseinrichtung (5), und einen pneumatischen Förderkanal (4) zum pneumatischen Fördern von granularem Material vom Vorratsbehälter (1) zur Vereinzelungseinrichtung (5), wobei im Bereich (14) der Mündung des pneumatischen Förderkanals (4) in die Vereinzelungseinrichtung (5) wenigstens ein Luftkanal (13) in die Vereinzelungseinrichtung (5) mündet, wobei die Vorrichtung so ausgebildet ist, dass über den wenigstens einen Luftkanal (13) Luft wenigstens teilweise in Richtung der über den pneumatischen Förderkanal (4) einströmenden Luft und mit einer höheren Geschwindigkeit als über den pneumatischen Förderkanal (4) in die Vereinzelungseinrichtung (5) einbringbar ist, sodass der Luftdruck in der Vereinzelungseinrichtung (5) im Bereich (14) der Mündung des pneumatischen Förderkanals (4) in die Vereinzelungseinrichtung (5) reduziert werden kann.
Patent DE-102015113751-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum überwachen der geschwindigkeit und position eines rotierenden elements
Inventor: DUNBAR LEAH
IPC: G01P13/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: Ein erster Zähler wird inkrementiert, wenn eine erste Drehgeschwindigkeitserfassungsvorrichtung eine fallende Flanke von einem der Zähne eines Zielrads mit vielen Zähnen detektiert, ein zweiter Zähler wird inkrementiert, wenn eine zweite Drehgeschwindigkeitserfassungsvorrichtung eine fallende Flanke von einem der Zähne detektiert, und ein dritter Zähler wird inkrementiert, wenn eine der ersten und zweiten Drehgeschwindigkeitserfassungsvorrichtungen entweder eine steigende Flanke oder eine fallende Flanke von einem der Zähne detektiert. Eine Drehrichtung wird auf der Grundlage des dritten Zählers bestimmt und eine Drehgeschwindigkeit des drehbaren Elements wird auf der Grundlage entweder des ersten oder des zweiten Zählers bestimmt. Es wird angezeigt, dass sich das drehbare Element bei einer Geschwindigkeit von Null befindet, wenn die Drehgeschwindigkeit kleiner als ein Geschwindigkeitsschwellenwert ist, und sich die Drehrichtung zwischen einer positiven Richtung und einer negativen Richtung ändert.
Patent DE-102015114016-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur optischen Erfassung von Betätigungsgesten
Inventor: STICHERLING NADINE
IPC: G01S7/481
Filed: 2015-08-24
Abstract: Eine Sensoreinrichtung (1) zur optischen Erfassung von Objekten und deren räumlichen Bewegungen. Eine 3D-Kamera erfasst die räumliche Daten mit einem Laufzeitverfahren, wobei die 3D-Kamera eine Pulslichtquelle (4) und einen lichtsensitiven Erfassungschip aufweist. Die Pulslichtquelle (4) und der Erfassungschip (7) sind in einem gemeinsamen Bauraum auf einer Platine (3) angeordnet und beide sind zu einem Erfassungsbereich der 3D-Kamera ausgerichtet. Der Erfassungschip hat eine sensitive Fläche (10) und ein Chipgehäuse (7), wobei auf dem Erfassungschip eine Empfangsoptik in einem Optikgehäuse (5) angeordnet ist. Das Optikgehäuse (5) der Empfangsoptik liegt wenigstens abschnittsweise auf dem Chipgehäuse (7) auf, wobei das Optikgehäuse (5) Befestigungsmittel (6a, 6b, 6c) aufweist, die sich seitlich vom Chipgehäuse und bis wenigstens zur Platine (3) erstrecken. Das Optikgehäuse (5) und das Chipgehäuse (7) haben im Bereich der Auflage des Optikgehäuses auf dem Chipgehäuse wenigstens abschnittsweise komplementär ausgebildete Erhöhungen (11) und Vertiefungen (8), um eine Ausrichtung des Optikgehäuses auf dem Chipgehäuse herbeizuführen.
Patent DE-102015116586-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: INGIBERGSSON JOHANN
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit mindestens einem Arbeitsorgan (3–8), insbesondere einem Fahrantrieb (3), und mit einem Fahrerassistenzsystem (9) zum Erzeugen von Steueraktionen innerhalb der Arbeitsmaschine (1), wobei eine Sensoranordnung (10) zum Erzeugen von Umfeldinformationen (11–14) vorgesehen ist, wobei das Fahrerassistenzsystem (9) die Steueraktionen basierend auf den Umfeldinformationen (11–14) erzeugt, wobei die Sensoranordnung (10) einen ersten Sensor (15) aufweist, der eine erste Sensorinformation (16–19) basierend auf einer ersten physikalischen Eigenschaft eines Umfeldobjekts (20, 21) im Umfeld der Arbeitsmaschine (1) erfasst. Es wird vorgeschlagen, dass die Sensoranordnung (10) mindestens einen weiteren Sensor (22) aufweist, der eine weitere Sensorinformation (23–26) basierend auf einer weiteren physikalischen Eigenschaft des Umfeldobjekts (20, 21) erfasst und dass das Fahrerassistenzsystem (9) aus der ersten Sensorinformation (16–19) und der weiteren Sensorinformation (23–26) eine Umfeldinformation (11–14) zu dem Umfeldobjekt (20, 21) erzeugt.
Patent DE-102015118265-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: BÖKENKAMP CHRISTIAN
IPC: F24C15/04
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einen Garraum (2) und einer Türeinrichtung (3) zum Verschließen einer Beschickungsöffnung (12) des Garraums (2). Die Türeinrichtung (3) weist eine Fenstereinrichtung (13) mit einem Sichtfenster (23) zum Einblicken in den Garraum (3) auf. Dabei umfasst die Türeinrichtung (3) eine Sichtschutzeinrichtung (4) mit einem von einer Seite in das Sichtfenster (23) mittels einer motorischen Antriebseinrichtung (5) einfahrbaren Sichtschutzelement (14).
Patent DE-102015118292-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe für ein Fahrzeug, Fahrzeug, Verfahren zum Ansteuern eines Lenkgetriebes und Verfahren zum Lenken eines Fahrzeugs
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: B62D3/12
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkgetriebe (302) für ein Fahrzeug (300). Das Lenkgetriebe (302) umfasst einen Linearantrieb (304) mit zumindest einem im Wesentlichen entlang einer Fahrzeuglängsachse (306) des Fahrzeugs (300) verschiebbaren und an einer Lenkschubstange (310) des Fahrzeugs (300) befestigbaren Verschiebeelement (308), wobei der Linearantrieb (304) ausgebildet ist, um eine Drehbewegung einer Lenksäule (314) des Fahrzeugs (300) in eine Bewegung des Verschiebeelements (308) im Wesentlichen entlang der Fahrzeuglängsachse (306) umzusetzen.
Patent DE-102015119542-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BASHA BEKIM
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Rahmenanordnung (4), an der mindestens ein elastisches Flächenelement (14) angeordnet ist, wobei das elastische Flächenelement (14) eine nach außen und eine nach innen gerichtete Fläche sowie einen Randbereich (16) aufweist, wobei das Flächenelement (14) zumindest über Zugvorrichtungen (24) mit der Rahmenanordnung (4) verbunden ist und wobei die Zugvorrichtungen (24) über Zugmittel (28) auf das Flächenelement (14) angreifen, wobei der Randbereich (16) über mindestens eine Spannvorrichtung (22) vorspannbar ist.
Patent DE-102015119557-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: FABER HELGE
IPC: G01D11/26
Filed: 2015-11-12
Abstract: Sensor mit einem Sensorelement (2), mit einem zylindrischen Teilgehäuse (3), einem Anschlussbauteil (4), einem Anzeigebauteil (5) und einem Anzeigeelement (6), wobei wenigstens das Anschlussbauteil (4), das zylindrische Teilgehäuse (3) und das Anzeigebauteil (5) das Sensorgehäuse (7) bilden, wobei das Anzeigebauteil (5) ein transparentes zylindrisches Bauteil ist, wobei das Anzeigebauteil (5) zwischen dem Anschlussbauteil (4) und dem zylindrischen Teilgehäuse (3) angeordnet ist.
Patent DE-102015200592-A1 (DE)
Title: Leiterplatte, elektronisches Modul und Verfahren zum Herstellen einer Leiterplatte
Inventor: SPERBER MICHAEL
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leiterplatte (102) mit einer metallischen Wärmeaufnahmefläche (114), die an einer ersten Seite der Leiterplatte (102) ausgebildet ist, um mit zumindest einem elektronischen Bauelement (104) thermisch leitend verbunden zu werden, einer metallischen Wärmeabgabefläche (116), die an einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite der Leiterplatte (102) ausgebildet ist, und zumindest einem metallischen Kontaktierungselement (118), das die Wärmeaufnahmefläche (114) und die Wärmeabgabefläche (116) thermisch leitend miteinander verbindet und kanalartig ausgeformt ist, um ein Fluid, insbesondere ein beim Verbinden der Wärmeaufnahmefläche (114) mit dem Bauelement (104) freiwerdendes Gas, von der Wärmeaufnahmefläche (114) wegzuleiten.