baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015001719-U1 (DE)
Title: Medizinisches lnstrument
IPC: A61B17/16
Filed: 2015-03-06
Abstract: Medizinisches Instrument zum Abtragen von Gewebe (18) mit einem Hohlschaft (2) und mit einem Fräswerkzeug (4) am distalen Instrumentenende, welches über eine in dem Hohlschaft (2) geführte Antriebswelle (8) rotierend antreibbar ist, wobei eine von der Antriebswelle (8) gebildete Rotationsachse (A) des Fräswerkzeugs (4) proximalseitig des Hohlschafts (2) mit einer Mittelachse (B) des Hohlschafts (2) übereinstimmt und am distalen Ende des Hohlschafts (2) exzentrisch zu der Mittelachse (B) des Hohlschafts (2) verläuft.
Patent DE-202015004746-U1 (DE)
Title: Mittel zum Lösen von Nikotin und Küchenfette und Haushaltsschmutz auf ÖKO Basis
IPC: C11D7/50
Filed: 2015-06-29
Abstract: Mittel zum lösen von Nikotin und Küchenfette und Haushaltsschmutz auf ÖKO Basis dadurch gekennzeichnet, dass es sich wie folgt zusammensetzt: – Destilliertes Wasser 1000 Milliliter – Sud aus destilliertes Wasser und indischer Waschnuss (100% pflanzlich) 12 Gramm Nüsse – Ethylalkohol (Spiritus geruchsneutral, EG-Nr.: 603-002-00-5) 50 Milliliter – Natriumcarbonat (REINE SODA) 15 Gramm
Patent DE-202015006547-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeübertragung
IPC: F28D20/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Vorrichtung zur Wärmeübertragung, bestehend aus einem Speicherbehälter (1) mit einem darin enthaltenen Speichermedium und einem Wärmetauscher (2) mit einem inliegenden wendelförmigen Rohrsystem (11) mit einem Zulauf (12) und einem Ablauf (13), wobei der Wärmetauscher (2) und der Speicherbehälter (1) je einen Speichermedienzulauf (4, 14) und einen Speichermedienablauf (5, 8) aufweisen und der Speichermedienzulauf (14) unterhalb des Speichermedienablaufs (8) und der Speichermedienzulauf (4) oberhalb des Speichermedienablaufs (5) angeordnet ist, sodass mit Verbindungsleitungen (6, 7) zwischen Wärmetauscher (2) und Speicherbehälter (1) ein Kreislauf gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (2) ein Gehäuse (9) mit bohnenförmiger Grundfläche aufweist und das Rohrsystem (11) eine im Gehäuse (9) liegende Trennwand (10) umfasst, sodass dabei die waagerechte Querschnittsfläche des Rohrsystems (11) eine bohnenförmige Außenkontur ausbildet und der Speichermedienzulauf (14) innerhalb des Wärmetauschers (2) eine schlitzförmige Einströmdüse (15) mit einer Austrittsöffnung (16) aufweist, deren Querschnittsfläche zwei kurze Seiten (19) und zwei lange Seiten (18) aufweist, wobei die langen Seiten (18) senkrecht angeordnet sind und die Querschnittsfläche der Austrittsöffnung (16) orthogonal zur Tangentialebene der an der Austrittsöffnung (16) anliegenden Innenwand (17) des Gehäuses (9) ausgerichtet ist und dass in der Aufsicht des Gehäuses (9) die Austrittsöffnung (16) unmittelbar vor oder an einer Stelle angeordnet ist, an der die Kontur der bohnenförmigen Grundfläche des Gehäuses (9) den kleinsten Krümmungsradius (R) aufweist.
Patent DE-202015009770-U1 (DE)
Title: Platinenkurbelwelle und Verbindungsstangenmechanismus einer Kettenwirkmaschine mit Einzelnadelbett
IPC: D04B27/08
Filed: 2015-04-15
Abstract: Platinenkurbelwellen-Verbindungsstangenmechanismus für eine Kettenwirkmaschine mit einem Einzelnadelbett, bei dem es sich um einen Verbindungsstangenmechanismus handelt, der aus einem Verbindungsstangenrahmen (1), einer Kurbelwelle (2), einer Vielzahl von Verbindungsstangen a-d (3, 4, 7, 8) und Stiftwellen a, b (6, 10) besteht, wobei ein Ende der Verbindungsstange a (3) mit der Kurbelwelle(2) verbunden ist und deren anderes Ende mit der Stiftwelle a (6) verbunden ist und sich um die Stiftwelle a (10) drehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Stiftwelle a (6) ferner mit der Verbindungsstange b (7) verbunden ist, die Verbindungsstange b (7) in zwei Teile, links und rechts, unterteilt ist, die symmetrisch und parallel auf zwei Seiten der Stiftwelle a (6) angeordnet sind und sich um die Stiftwelle a (6) drehen können, wobei das andere Ende der Verbindungsstange b (7) mit der Stiftwelle b (10) verbunden ist und sich um die Stiftwelle b (10) drehen kann, und die beiden Enden der Stiftwelle a (6) und die beiden Enden der Stiftwelle b (10) mit beiden Enden der Verbindungsstange c (4) beziehungsweise beiden Enden der Verbindungsstange d (8) versehen sind, die sich um die Stiftwellen (6, 10) drehen können.
Patent DE-202015009898-U1 (DE)
Title: Flammfestes Polyamid als Reaktionsprodukt eines Lactams sowie dessen Verwendung
IPC: C09K15/32
Filed: 2015-07-31
Abstract: Flammfestes Polyamid als Reaktionsprodukt eines Lactams, insbesondere von ε-Caprolactam, und gegebenenfalls mit einem Gehalt an weiteren Komponenten, dadurch gekennzeichnet, dass es ein flammfestes Polyamid FR enthält, das in seiner Hauptkette neben den Polyamid-Struktureinheiten der Formel (I)
   -NR 1 -(CHR'' 1 )n-CO- (I),   
 R'' 1  Wasserstoff, einen linearen oder verzweigten C 1 -C 10 - Alkylrest, insbesondere einen Methyl-, Ethyl-, i-Propyl-, n-Butyl-, i-Butyl- oder tert.-Butyl-Rest, oder einen Phenyl- oder Acetylrest,
 die folgenden phosphormodifizierten Struktureinheiten aufweist:
     worin bedeuten:
 Cw jeweils einen zweiwertigen organischen Rest,
 C Z  einen dreiwertigen organischen Rest, insbesondere einen Rest -ĆH(CH 2 ) n -, wobei n eine ganze Zahl von 0 bis 10, insbesondere von 1 bis 10, darstellt, und
 die Reste R 1 , unabhängig voneinander, Wasserstoff oder einen einwertigen organischen Rest mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen, insbesondere 1 bis 6 Kohlenstoffatomen,
 und/oder
 phosphormodifizierte Struktureinheiten der Formeln (IIIa1) und (IIIa2) 
     
     und/oder
 phosphormodifizierte Struktureinheiten der Formeln (IIIb1) und (IIIb2)
     
     wobei in den oben bezeichneten Formeln bedeuten:
 R 1 , R 2  und R 3 , unabhängig voneinander, Wasserstoff, eine lineare, cyclische oder verzweigte C 1 -C 6 -Alkylgruppe, insbesondere eine C 1 -C 3 -Alkylgruppe, eine Arylgruppe, insbesondere mit bis zu drei kondensierten oder nicht kondensierten Ringen, insbesondere in Form einer Phenyl-, Benzyl-, Naphthyl-, Phenantryl-, Mesityl- oder Tolylgruppe, eine Alkylarylgruppe, insbesondere eine Triphenylmethylgruppe, und/oder eine Arylalkylgruppe, insbesondere eine i-Propylphenyl,
 t.Butyl-phenyl- oder Nonylphenylgruppe, und
 R 4  einen zweiwertigen organischen Rest, insbesondere in Form eines linearen, cyclischen oder
 verzweigten C 1 -C 10 -Alkylen-, insbesondere C 1 -C 4 -Alkylen-Restes, eines C 1 -C 10 -Alkenylen-, insbesondere eines C 1 -C 6 -Alkenylen-Restes, eines C 6 -C 10 -Arylen-, insbesondere eines 1,4-Phenylen-Restes,
 wobei die einzelnen Reste in den jeweiligen Phosphinsäureamid-Struktureinheiten innerhalb der Hauptkette unterschiedlich sein können,
 und das flammfeste Polyamid FR eine relative Viskosität, gemessen als 1%-ige Lösung in 96%-iger Schwefelsäure bei 25°C, von mindestens 1,5, insbesondere mindestens 1,7 aufweist (gemessen nach DIN 51562).
Patent DE-202015009975-U1 (DE)
Title: Befestigungsbeschlag für eine Blende an einer offenen Stirnseite einer Schublade
IPC: A47B88/956
Filed: 2015-07-30
Abstract: Vorrichtung mit einem Befestigungsbeschlag für eine Blende (B) an einer offenen Seite einer Schublade, aufweisend zwei auf einer Rückseite der Blende (B) anbringbare Blenden-Beschlagteile (5) und zwei im Bereich einer offenen Stirnseite der Schublade an Seitenwänden der Schublade anbringbare und Verbindungsbeschlagteile aufweisende Frontfixiereinheiten (FE), die in Gehäusen (G) angeordnet sind, wobei die Frontfixiereinheiten (FE) an Holzzargenabschnitten (SWA) der Schublade anbringbar sind und mit diesen im verbundenen Zustand die Seitenwände der Schublade bilden und fest mit dem Schubladenboden verbunden sind, wobei zumindest eine vertikale Einstellung der mit den Frontfixiereinheiten (FE) verbindbaren Blende (B) veränderbar und arretierbar ist, wobei die Blenden-Beschlagteile (5) mit zur Rückseite der Blende (B) beabstandeten Kupplungsbolzen (11)versehen sind, die in Einführaufnahmen (EFA) der Frontfixiereinheiten (FE) am Ende der Seitenwände einführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung von den Frontfixiereinheiten (FE) separate Holzzargenadapter (AD) aufweist, die mit den Holzzargenabschitte (SWA) fest verbindbar sind, über die die Frontfixiereinheiten (FE) mit den Holzzargenabschnitten (SWA) verbindbar sind.
Patent DE-202015100063-U1 (DE)
Title: Spange zur Befestigung eines Bauelements
IPC: H01R4/66
Filed: 2015-01-08
Abstract: Spange (1, 21) aus Metall zur Befestigung eines Bauelements an einem Träger mit einem Aufnahmeabschnitt (2, 21) zur Aufnahme zumindest eines Bauelements und zwei sich an den Aufnahmeabschnitt (2, 21) anschließenden elastischen Befestigungslaschen (3, 4, 22, 23), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (2, 21) breiter ausgebildet ist als die Befestigungslaschen (3, 4, 22, 23).
Patent DE-202015100778-U1 (DE)
Title: Brandschutzklappe mit einem Gehäuse für eine darin um eine Schwenkachse schwenkbar gelagerte Absperrklappe
IPC: A62C2/12
Filed: 2015-02-18
Abstract: Brandschutzklappe mit einem Gehäuse (1) für eine darin um eine Schwenkachse (2) schwenkbar gelagerte Absperrklappe (3), wobeientweder die Absperrklappe (3) im Bereich ihres Außenrandes als Klappendichtung (7) mit einem sich bei Wärmeeinwirkung ausdehnenden Material versehen ist und im geschlossenen Zustand der Absperrklappe (3) zwischen der Innenseite des Gehäuses (1) und der Außenfläche des bei Wärmeeinwirkung ausdehnenden Materials, das sich noch nicht durch Wärmeeinwirkung ausgedehnt hat, ein umlaufender Bewegungsspalt vorgesehen ist, oder das Gehäuse (1) als Klappendichtung (7) innenseitig zumindest in dem Teilbereich, der sich längs des Umfangs der in geschlossenem Zustand befindlichen Absperrklappe (3) erstreckt, mit einem sich bei Wärmeeinwirkung ausdehnenden Material versehen ist und im geschlossenen Zustand der Absperrklappe (3) zwischen dem Außenrand der Absperrklappe (3) und der Innenfläche des bei Wärmeeinwirkung ausdehnenden Materials, das sich noch nicht durch Wärmeeinwirkung ausgedehnt hat, ein umlaufender Bewegungsspalt vorgesehen ist, wobei zum einen das Gehäuse (1) zwei gegenüberliegende und miteinander fluchtende Lageraufnahmen (8) aufweist und zum anderen die Absperrklappe (3) zwei gegenüberliegende, miteinander fluchtende und mit den Lageraufnahmen (8) jeweils als Gleitlager zusammenwirkende Gleitlagerelemente (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitlagerelemente (9) an denjenigen Bereichen an der Absperrklappe (3) angeordnet sind, durch welche die Schwenkachse (2) hindurchgeht, dass die Gleitlagerelemente (9) aus einem bei Wärmeeinwirkung ausdehnenden Material bestehen und dass das bei Wärmeeinwirkung ausdehnende Material der Klappendichtung (7) in einem geringen Abstand, vorzugsweise unmittelbar, an das jeweils benachbarte Gleitlagerelement (9) angrenzt.
Patent DE-202015100937-U1 (DE)
Title: Tragbarer immunchromatographischer Analysator
IPC: G01N33/543
Filed: 2015-02-26
Abstract: Tragbarer immunchromatographischer Analysator, gekenzeichnet durch folgende Merkmale: eine Befestigungseinrichtung (1) der Testkarte, wobei die Befestigungseinrichtung (1) der Testkarte mit einem Testbereich versehen ist; einen großen Reflektor (2) zur Reflexion der Bilder des Testbereichs in der Befestigungseinrichtung (1) der Testkarte; einen kleinen Reflektor (3) zur Reflexion der im großen Reflektor (2) abgebildeten Bilder des Testbereichs; einen Abbildungssensor (4) zur Erfassung der im kleinen Reflektor (3) reflektierten Bilder des Testbereichs.
Patent DE-202015101375-U1 (DE)
Title: Einstellbare Fallenanordnung
IPC: E05B83/18
Filed: 2015-03-17
Abstract: Einstellbare Fallenanordnung für Kofferraumdeckel von Fahrzeugen, wobei die Fallenanordnung Folgendes umfasst: einen Kofferraumdeckel, umfassend einen Fallenmechanismus, der ein bewegliches Fallenelement aufweist, das dazu ausgelegt ist, lösbar in einen Schließbügel einzugreifen; eine einstellbare Schließbügelanordnung, die dazu ausgelegt ist, an einem Fahrzeug angrenzend an eine Kofferraumöffnung montiert zu werden, wobei die einstellbare Schließbügelanordnung eine Tragestruktur und ein Schließbügelelement, das für Bewegung relativ zur Tragestruktur zwischen einer präsentierten und einer vollständig zugezogenen Position beweglich an der Tragestruktur montiert ist, umfasst, wobei das Schließbügelelement dazu ausgelegt ist, den Kofferraumdeckel in einer teilweise geschlossenen Position relativ zu einer Kofferraumöffnung zu halten, wenn das Schließbügelelement in der präsentierten Position ist, und wobei das Schließbügelelement dazu ausgelegt ist, den Kofferraumdeckel in einer vollständig geschlossenen Position zu halten, wenn das Schließbügelelement in der vollständig zugezogenen Position ist; einen angetriebenen Aktuator, der mit dem Schließbügelelement wirkverbunden ist, um eine angetriebene Bewegung des Schließbügelelements von der präsentierten Position in die vollständig zugezogene Position zu ermöglichen; und wobei: die vollständig zugezogene Position des Schließbügelelements so einstellbar ist, dass die vollständig geschlossene Position des Kofferraumdeckels relativ zur Kofferraumdeckelöffnung eingestellt werden kann.
Patent DE-202015101480-U1 (DE)
Title: Befestigungsbauteil zum Befestigen eines Kabels
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-03-24
Abstract: Befestigungsbauteil (4) zum Befestigen wenigstens eines oder mehrerer elektrischer Leiter oder Kabel (3), welches an eine Anschlussschiene (2) und/oder eine Anschlussbox (1), insbesondere eine Reihenanschlussbox, anfügbar ist, und welches umfasst: a) einen Träger (41) zum Tragen eines Halteelementes (43), der einen Anschlussraum (44) begrenzt, und b) das Halteelement (43), an dem das Kabel (3) mittels eines Befestigungsmittels (7) lösbar befestigbar ist, wobei das Halteelement (43) zumindest teilweise im Anschlussraum (44) angeordnet, und lösbar am Träger (41) verrastet ist.
Patent DE-202015103090-U1 (DE)
Title: Messerschärfer
IPC: B24D15/08
Filed: 2015-06-12
Abstract: Messerschärfer, der eine Saugvorrichtung (10), einen metallischen Schutzdeckel (20), eine Schleifbaugruppe (30) und einen Verschluss (40) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugvorrichtung (10) eine Hauptbasis (11) aufweist, in der ein Saugnapf (13) angeordnet ist, der mit einem Betätigungsgriff (12) gesteuert wird, wobei der Saugnapf (13) mit einem Zugstab (131) versehen ist, wobei der Zugstab (131) durch eine Durchgangsöffnung in der Mitte der Hauptbasis (11) geführt ist, sodass der Zugstab (131) und der Betätigungsgriff (12) in einer Aussparung (111) auf der Oberseite der Hauptbasis (11) schwenkbar gelagert sind, wobei der Betätigungsgriff (12) so betätigt wird, dass er exzentrisch gegen die Hauptbasis (11) drückt, wobei der Saugnapf (13) nach außen gezogen werden kann, um ein Vakuum im Inneren des Saugnapfs (13) zu erzeugen, wobei zwischen der Hauptbasis (11) und dem Saugnapf (13) eine Feder eingeklemmt ist, wobei an eine Seite der Hauptbasis (11) eine Erstreckungsbasis (112) angeschlossen ist, in der ein Aufnahmeraum (113) ausgebildet ist, in dem ein Verbindungsteil (114) angeordnet ist, wobei die obere Fläche der Erstreckungsbasis (112) durch eine Ausweichungslücke (115) durchgebrochen ist; dass die Schleifbaugruppe (30) zwei gegenläufig passend zusammensetzbare Befestigungskörper (31) aufweist, die jeweils mit Aufnahmen (311) versehen sind, in denen ein erstes und ein zweites Schleifelement (32, 33) fest aufgenommen sind, wobei an den beiden Befestigungskörpern (31) zwei Schleiföffnungen (312) vorgesehen sind, die mit den Aufnahmen (311) kommunizieren, sodass sich die beiden ersten Schleifelemente (32) und die beiden zweiten Schleifelemente (33), die V-förmig angeordnet sind, aus den Schleiföffnungen (312) angemessen herausstrecken können, wobei die ersten und die zweiten Schleifelemente (32, 33) aus unterschiedlichen Materialien in unterschiedlicher Form hergestellt sind, sodass die Schleifbaugruppe (30) sowohl über Grobschliff als auch über Feinschliff verfügt, wobei zuerst der metallische Schutzdeckel (20) und dann die Schleifbaugruppe (30) in den Aufnahmeraum (113) der Erstreckungsbasis (112) eingelegt wird, wobei der metallische Schutzdeckel (20) derart angebracht ist, dass er zwischen der Erstreckungsbasis (112) und der Schleifbaugruppe (30) eingeklemmt ist, wobei die zwischen den Schleiföffnungen (312) angeordneten oberen Flächen der Befestigungskörper (31) vom metallischen Schutzdeckel (20) abgedeckt sind; und dass der Verschluss (40) mit einem Anschlussteil (41) versehen ist, wobei durch die Zusammenwirkung des Anschlussteils (41) und des Verbindungsteils (114) der Erstreckungsbasis (112) der Verschluss (40) mit der Unterseite der Erstreckungsbasis (112) fest verbunden werden kann, sodass der Aufnahmeraum (113) von unten verschlossen wird, um die Scghleifbaugruppe (30) zu tragen.
Patent DE-202015104681-U1 (DE)
Title: Hochvoltverteiler und Haltevorrichtung für einen solchen
IPC: H02G15/10
Filed: 2015-09-03
Abstract: Elektrischer Hochvoltverteiler (1), insbesondere Hochvolt-Leistungsverteiler, mit – einem Verteilergehäuse (7), – einer Mehrzahl von in dem Verteilergehäuse (7) angeordneten elektrischen Komponenten (14), und – einer Mehrzahl von an dem Verteilergehäuse (7) angeordneten Anschlussstutzen (16) zum Aufstecken von elektrischen Leitungen (17), dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilergehäuse (7) in Nachbarschaft zu wenigstens einem der Anschlussstutzen (16) zumindest eine Widerlageraufnahme (22, 23) zum in Eingriff bringen mit einem Widerlager (4, 5) aufweist.
Patent DE-202016102338-U1 (DE)
Title: Abhänger für Deckenkonstruktionen
IPC: E04B9/18
Filed: 2016-05-03
Abstract: Abhänger für eine C-förmige Profilschiene (16) einer Deckenkonstruktion, wobei der Abhänger (10) einen die Ränder (52) der Profilschiene (16) untergreifenden Blechkörper (12) aufweist, dessen flächige Ausrichtung nach der Montage senkrecht zur Erstreckungsrichtung der Profilschiene (16) liegt, und zwei seitliche Biegelaschen (28) von dem Blechkörper (12) abgewinkelt sind, die zum Umbiegen über die seitlichen Ränder der Profilschiene (16) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Biegelaschen (28) in Bezug auf den flächigen Blechkörper (12) in entgegengesetzte Richtungen weisen, wobei in den Biegelaschen (28) jeweils zwei beabstandete Sollbiegestellen (30, 32) vorgesehen sind.
Patent DE-202016103173-U1 (DE)
Title: Elektromechanischer Antrieb für eine schwimmfähige Vorrichtung
IPC: B63H20/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Elektromechanischer Antrieb (1) für eine schwimmfähige Vorrichtung, die für den Angelsport verwendbar ist, wobei der Antrieb (1) über eine Halterung (19), die unterhalb der Wasserlinie mit der Vorrichtung fest verbunden ist, lösbar angeordnet ist, und dass der Antrieb (1) durch eine Kabelverbindung mit einem Energiespeicher verbunden ist, und der Antrieb (1) einen Motor (17) umfasst, der wahlweise mit einem Getriebe (22) ausgestattet ist, wobei eine Antriebsachse des Motors (17) direkt oder über das Getriebe (22) mit einer, außerhalb einer wasserdichten Verkleidung (3) angeordneten, Antriebsschraube (7) verbunden ist, die von einer Schutzvorrichtung (5) in einem strömungstechnisch bedingten Abstand umgeben ist.
Patent DE-202016104014-U1 (DE)
Title: Türfeststeller
IPC: E05C17/22
Filed: 2016-07-22
Abstract: Türfeststeller, umfassend ein Haltergehäuse (2), eine das Haltergehäuse durchsetzende Türhaltestange (30), wobei die Türhaltestange (30) eine erste Führungsfläche (30a) aufweist, und ein von einem ersten Federsystem (8) in Richtung auf die erste Führungsfläche (30a) der Türhaltestange (30) vorgespanntes und in einer ersten Aufnahme (44) des Haltergehäuses (2) verlagerbares erstes Bremsglied (6), wobei das erste Bremsglied (6) einen der ersten Führungsfläche (30a) zugewandten Endabschnitt (6a) umfasst, wobei der Endabschnitt (6a) eine der Führungsfläche (30a) abgewandte Innenfläche (6d) aufweist, wobei an der Innenfläche (6d) ein durch einen Außenhohlzylinderabschnitt (6c) umgebener Innenhohlzylinder (6b) angeordnet ist, und wobei das erste Federsystem (8) ein erstes Federteil (9) und ein zweites Federteil (11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Türhaltestange (30) abgekehrte Stirnseite des Innenhohlzylinders (6b) eine Anschlagfläche für ein erstes Ende des zweiten Federteils (11) bildet.
Patent DE-202016104190-U1 (DE)
Title: Selbstdesinfizierende Türklinkeneinrichtung sowie Tür mit einer solchen
IPC: E05B1/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Selbstdesinfizierende Türklinkeneinrichtung (2) mit einer selbstdesinfizierenden Türklinke (3), die einen Hohlraum zur Aufnahme eines flüssigen Desinfektionsmittels und mehrere, den Hohlraum mit einer Außenfläche einer Umfangswandung der selbstdesinfizierenden Türklinke (3) verbindende Durchgangsbohrungen (8), sowie eine in den Hohlraum mündende Zuführöffnung (9) für flüssiges Desinfektionsmittel aufweist, und mit einer Betätigungseinrichtung (14), die mit einer Dosiereinrichtung (13), die ausgebildet ist, um bei Betätigung eine vorgegebene Menge flüssigen Desinfektionsmittels zur Abgabe an den Hohlraum der selbstdesinfizierenden Türklinke (3) zu dosieren, verbunden oder verbindbar und ausgebildet ist, um die Dosiereinrichtung (13) zu betätigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (14) derart ausgebildet und mit der selbstdesinfizierenden Türklinke (3) einerseits und der Dosiereinrichtung andererseits mechanisch verbunden oder verbindbar ist, dass bei einem Herunterdrücken der selbstdesinfizierenden Türklinke (3) ein Teil der auf die selbstdesinfizierende Türklinke (3) wirkenden Kraft mittels der Betätigungseinrichtung (14) auf die Dosiereinrichtung übertragen wird oder werden kann, um die Dosiereinrichtung zu betätigen.
Patent DE-202017000364-U1 (DE)
Title: Riemenpressmontage für ein Verpackungswerkzeug
IPC: B65B13/22
Filed: 2017-01-23
Abstract: Eine Riemenpressmontage für ein Verpackungswerkzeug, wobei das Verpackungswerkzeug einen Grundkörper (101) aufweist; der Grundkörper (101) aus einer Riemenpressvorrichtung (10), einer Riemenwickelvorrichtung (20) und aus einer Kraftübertragungsvorrichtung (30) besteht; dadurch gekennzeichnet, dass: die Riemenpressvorrichtung (10) aus einem Riemenpresssitz (11) besteht; der Riemenpresssitz (11) am Grundkörper (101) befestigt ist; eine erste Seite des Riemenpresssitzes (11) drehgelenkig an einem Griff (12) befestigt ist; der Griff (12) eine Kerbverzahnung (121) und einen Aufnahmeteil (123) aufweist; eine Rückstellfeder (13) im Aufnahmeteil (123) vorgesehen ist; ein elastisches Ende der Rückstellfeder (13) am Grundkörper (101) anliegt; der Riemenpresssitz (11) mit einem Durchgangsloch (113) gebildet ist; am Durchgangsloch (113) eine Welle (14) und eine Feder (15) vorgesehen sind; am ersten Ende der Welle (14) ein Getriebe (16) vorgesehen ist; das Getriebe (16) mit der Kerbverzahnung (121) in Eingriff ist; ein zweites Ende der Welle (14) aus dem Riemenpresssitz (11) ragt, wobei an diesem zweiten Ende ein Riemenpressblock (18) vorgesehen ist; die Feder (15) an der Welle (14) befestigt ist; ein festes Ende der Feder (15) an der Welle (14) befestigt ist; ein elastisches Ende der Feder (15) am Riemenpressblock (18) anliegt; eine zweite Seite des Riemenpresssitzes (11) in Übereinstimmung mit dem Riemenpressblock (18) eine Druckplatte (19) aufweist; der Griff (12) daher zum Antreiben des Getriebes (16) mit der Kerbverzahnung (121) betätigt wird, um den Riemenpressblock (18) anzuheben und somit einen Durchlass (191) zwischen dem Riemenpressblock (18) und der Druckplatte (19) zu bilden.