baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015014562-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KNOOP ANDREAS
IPC: H01M8/04089
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1) mit wenigstens einer Brennstoffzelle (3), mit einer Luftfördereinrichtung (6), welche einen Kathodenbereich (4) der wenigstens einen Brennstoffzelle (3) Luft über eine Zuluftleitung (8) zuführt, mit einem Brennstoffzellengehäuse (12), welches die wenigstens eine Brennstoffzelle (3) umgibt, wobei das Brennstoffzellengehäuse (12) über eine Spüllufteinströmöffnung zumindest mittelbar mit der Umgebung verbunden ist, wobei das Brennstoffzellengehäuse (12) mit einer Spülluftableitung (14) verbunden ist, in deren Bereich eine Gasstrahlpumpe (15) angeordnet ist. Das erfindungsgemäße Brennstoffzellensystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gasstrahlpumpe (15) über eine Treibgasleitung (16) mit der Druckseite der Luftfördereinrichtung (6) verbunden ist.
Patent DE-102015102142-A1 (DE)
Title: Kühlelement für Getränkedosen, selbstkühlende Getränkedose und Verfahren dazu
Inventor: KAMPMEYER UWE
IPC: F25D31/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlelement für eine Getränkedose. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Kühlelement, welches den Inhalt der Dose schnell kühlt. Die Erfindung betrifft ferner eine selbstkühlende Getränkedose und ein Verfahren zum Kühlen einer Getränkedose. Das Kühlelement umfasst einen von flüssigkeitsdichten Außenwänden umschlossenen Reaktionsraum, in welchem ein erstes Reaktionsmittel aufbewahrbar ist, und einen Vorratsraum, in welchem ein zweites Reaktionsmittel bevorratbar ist, wobei Reaktionsraum und Vorratsraum durch eine mechanisch zerstörbare Membran voneinander getrennt sind, und der Vorratsraum vollständig im Inneren des Reaktionsraums angeordnet ist. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass die Membran aus einem flüssigkeitsdichten elastischen Material besteht und bei Bevorratung des zweiten Reaktionsmittels unter Zugspannung setzbar ist. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass zum Erzielen einer Kühlreaktion die Membran mechanisch zerstört wird, und ein aktives Durchmischen des Reaktionsraumes mittels einer Einrichtung zum Durchmischen stattfindet.
Patent DE-102015102383-A1 (DE)
Title: Zählergehäuse und Fluidzähler mit Zählergehäuse
Inventor: KRECHEL ANDREAS
IPC: G01F15/14
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zählergehäuse sowie ein Fluidzähler mit einem solchen Zählergehäuse umfassend ein erstes Gehäuseteil (12; 112; 212; 312) mit einem ersten Verbindungsabschnitt (22; 122; 222; 322) aus Kunststoff und ein zweites Gehäuseteil mit einem zweiten Verbindungsabschnitt (26; 126; 226; 326) aus Kunststoff, wobei in dem ersten Gehäuseteil (12; 112; 212; 312) ein Messeinsatz (16; 116; 216; 316) eines Fluidzählers einsetzbar ist, wobei der erste Verbindungsabschnitt (22; 122; 222; 322) und der zweite Verbindungsabschnitt (26; 126; 226; 326) einander gegenüberliegen und jeweils eine Kontaktseite (24, 28; 124, 128; 224, 228; 324, 328) aufweisen, wobei die Kontaktseiten (24; 124; 224; 324) des ersten Verbindungsabschnitts (22; 122; 222; 322) und die Kontaktseiten (28; 128; 228; 328) des zweiten Verbindungsabschnitts (26; 126; 226; 326) mittels einer Schweißnaht miteinander verbindbar sind und wobei das erste Gehäuseteil (12; 112; 212; 312) ein Hitzeschutzelement aufweist.
Patent DE-102015106003-A1 (DE)
Title: Roboterunterarmanordnung mit mehreren sehnengetriebenen Fingern
Inventor: GUO RAYMOND
IPC: B25J15/12
Filed: 2015-04-20
Abstract: Ein Roboterunterarm enthält eine Basisstruktur, mehrere Finger und mehrere Sehnen. Die Finger enthalten jeweils erste, zweite, dritte und vierte Fingerglieder. Jeder Finger ist an dem jeweiligen ersten Fingerglied an der Basisstruktur wirksam befestigt. Ein erstes Gelenk verbindet wirksam das erste und zweite Fingerglied, um eine erste Achse zu definieren, ein zweites Gelenk verbindet wirksam das zweite und dritte Fingerglied, um eine zweite Achse zu definieren, und ein drittes Gelenk verbindet wirksam das dritte und vierte Fingerglied, um eine dritte Achse zu definieren, so dass die Fingerglieder relativ zu dem benachbarten Fingerglied um die jeweilige Achse selektiv drehbar sind. Die Sehnen sind mit einem jeweiligen der vierten Fingerglieder wirksam verbunden. Jede Sehne bringt selektiv ein erstes Drehmoment auf das jeweilige vierte Fingerglied auf, um die jeweiligen Fingerglieder zur Drehung in eine erste Richtung um die jeweiligen Achsen herum zu zwingen.
Patent DE-102015106893-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsvorrichtung
Inventor: WEZEL KARL
IPC: A01B63/111
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodenbearbeitungsvorrichtung (10) zum Bearbeiten von landwirtschaftlichen Ackerflächen, mit einem Tragrahmen (18), der dazu ausgebildet ist die Bodenbearbeitungsvorrichtung (10) in einer Bewegungsrichtung (14) über einen zu bearbeitenden Bodenabschnitt (16) zu bewegen, einem Rotationswerkzeug (22), das an dem Tragrahmen (18) drehbar gelagert ist und einen scheibenförmigen Grundkörper (26) mit einem Bearbeitungsabschnitt (28) zum Bearbeiten des Bodenabschnitts (10) aufweist, wobei der Bearbeitungsabschnitt (28) an einem Umfangsabschnitt des Grundkörpers (26) umlaufend ausgebildet ist, wobei der Grundkörper (26) um eine Rotationsachse (24) in einer Rotationsebene (44) drehbar gelagert ist und wobei die Rotationsebene (44) parallel zu der Bewegungsrichtung (14) des Tragrahmens (18) ausgerichtet ist, wobei der Grundkörper (26) mit einer Antriebseinheit (30) verbunden oder verbindbar ist, um den Grundkörper (26) um die Rotationsachse (24) in der Rotationsebene (44) zu rotieren und dass der Bearbeitungsabschnitt (28) dazu ausgebildet ist, einen einzelnen langgestreckten Graben (36) in der Bewegungsrichtung (14) in dem Bodenabschnitt (16) zu erzeugen.
Patent DE-102015107030-A1 (DE)
Title: Energie-Bypass
Inventor: BATERIWALA PRIYANK NARESHCHANDRA
IPC: H02M1/36
Filed: 2015-05-06
Abstract: Energie-Bypass-Schaltkreis zum Anschließen zwischen einer Energiequelle und einer Kapazität, welcher ein erstes und zweites Relais, einen Schalter und einen Widerstand aufweist. Die Relais sind betreibbar, so dass sie einen ersten Zustand haben, in welchem die Energiequelle nicht mit der Kapazität verbunden ist, einen zweiten Zustand haben, in welchem die Energiequelle mit der Kapazität über den Widerstand verbunden ist und einen dritten Zustand haben, in welchem die Energiequelle mit der Kapazität nicht über den Widerstand verbunden ist, aufweisen. Der Schalter ist betreibbar, wenn die Relais im dritten Zustand sind, um zusätzlicher Ladung, welche durch die Kapazität gespeichert ist, zu ermöglichen, sich über den Widerstand zu entladen.
Patent DE-102015109390-A1 (DE)
Title: Photolumineszierende Fahrzeugplakette
Inventor: GARDNER CORNEL LEWIS
IPC: F21V9/16
Filed: 2015-06-12
Abstract: Eine Emblembeleuchtungsanordnung für ein Fahrzeug ist offenbart. Die Beleuchtungsanordnung umfasst eine externe Abdeckung, die eine Profilgestalt definiert, und eine optische Einrichtung nahe der externen Abdeckung. Die optische Einrichtung umfasst ferner eine Innenoberfläche. Eine Lichtquelle befindet sich nahe der Innenoberfläche und ist dazu konfiguriert, eine erste Emission in die optische Einrichtung zu emittieren. Die optische Einrichtung umfasst ein photolumineszierendes Material, das zwischen der Lichtquelle und der externen Abdeckung liegt, wobei das photolumineszierende Material dazu konfiguriert ist, die erste Emission zu konvertieren, um eine zweite Emission zu emittieren.
Patent DE-102015109488-A1 (DE)
Title: Adapterstück und Handfeuerwaffe mit einem solchen Adapterstück
Inventor: KLOTZ MATTHIAS
IPC: F41G1/387
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Adapterstück (3) zur Montage von Waffenzubehörteilen an einer Handfeuerwaffe mit einem Grundkörper (4), der Montageelemente (10) zur lösbaren Befestigung der Waffenzubehörteile enthält. Um eine flexible und genaue Montage der Waffenzubehörteile zu ermöglichen, ist an dem Grundköper (4) ein Befestigungselement (6) zur lösbaren Befestigung des Grundkörpers (4) an einem Vorderschaft (2) der Handfeuerwaffe angeordnet.
Patent DE-102015109667-A1 (DE)
Title: Reaktives Klebesystem und Verfahren für die Herstellung eines solchen Klebesystems
Inventor: CORDELLA ANDREA
IPC: C09J5/06
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein reaktives Klebesystem mit thermoplastischen und reaktiven Eigenschaften und ein Verfahren für die Herstellung desselben zur Darstellung von technischen und anderen textilen Kompositwerkstoffen. Um ein reaktives Klebesystem auf Basis eines feuchtigkeitsaushärtenden Heißschmelzklebstoffs zu schaffen, das einfacher herzustellen ist und das in einer modifizierten Form des beschriebenen Twin-Point-Verfahrens applizierbar ist, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, daß ein auf einem Substrat angeordneter reaktiver Heißschmelzklebstoff mit einem als Wasserdampfsperre dienenden Material versehen ist. Wird der Heißschmelzkleber unter Ausschluß von Feuchtigkeit appliziert und unmittelbar danach mit einer Wasserdampfsperre versehen, wird ein Zutritt von Feuchtigkeit in den Bereich des Heißschmelzklebers zunächst verhindert und somit eine Vernetzung verhindert. Wird in einem späteren Arbeitsschritt dann die Folie soweit erhitzt, daß sie aufschmilzt und ihre wasserdampfsperrende Wirkung verliert, erfolgt die Vernetzung des Heißschmelzklebstoffs.
Patent DE-102015111510-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit Reinigungswalze
Inventor: LINDENBECK BERND
IPC: A47L11/08
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (1), insbesondere Bodenreinigungsgerät, mit einer Reinigungswalze (2) zur Bearbeitung einer zu reinigenden Fläche, welche Reinigungswalze (2) einen um eine Längsachse (x) rotierbaren Walzenkern (3) aufweist. Um ein Reinigungsgerät (1) mit einer Reinigungswalze (2) zu schaffen, bei welcher ein Walzenbelag (2) besonders einfach und schnell befestigt und/oder getauscht werden kann, wird vorgeschlagen, dass zumindest ein freier Endbereich (7) des Walzenkerns (3) konisch ausgebildet ist, wobei die Konusspitze (13) in Richtung der Längsachse (x) nach außen zeigt.
Patent DE-102015115041-A1 (DE)
Title: Multizellen-Leistungswandlungsverfahren und Multizellen-Leistungswandler
Inventor: KOLAR JOHANN
IPC: H02M7/483
Filed: 2015-09-08
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Erhalten einer periodischen Spannung durch einen Leistungswandler, der mehrere Wandlerzellen aufweist, und das Wechseln eines durchschnittlichen Leistungspegels einer durch wenigstens eine Wandlerzelle der mehreren Wandlerzellen gewandelten Leistung in einer Folge von Zeitfenstern gleicher Dauer. Jedes der Folge von Zeitfenstern entspricht einer Zeitperiode zwischen aufeinander folgenden Nulldurchgängen der periodischen Spannung.
Patent DE-102015115542-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einer Funktionsbaugruppe
Inventor: STAVE HINRICH
IPC: B23Q39/02
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine (10) mit einer Hauptspindelanordnung (40) und einem Werkstückträger (60), wobei die Hauptspindelanordnung (40) mindestens eine Hauptwerkzeugspindel (41) zur Aufnahme eines Bearbeitungswerkzeugs (44) aufweist und an dem Werkstückträger (60) mindestens eine Werkstück-Halterung zum Halten eines Werkstücks (W) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Hauptwerkzeugspindel (41) entlang einer insbesondere horizontalen Bearbeitungsachse (Z1) relativ zu dem frontal vor der Hauptspindelanordnung (40) angeordneten Werkstückträger (60) zur Bearbeitung eines an dem mindestens einen Werkstückhalter (62) angeordneten Werkstücks (W) mit dem Bearbeitungswerkzeug (44) verstellbar ist und wobei der Werkstückträger (60) quer zu der Bearbeitungsachse (Z1) entlang einer Stellachse (Y) anhand einer Werkstückträger-Linearführung (70) relativ zu der Hauptspindelanordnung (40) verstellbar gelagert ist. Bei der Werkzeugmaschine (10) ist vorgesehen, dass neben der Hauptspindelanordnung (40) und dem Werkstückträger (60) eine Funktionsbaugruppe (90) zur Ausführung mindestens einer Funktion an einem an dem mindestens einen Werkstückhalter (62) angeordneten Werkstück (W) angeordnet ist und der Werkstückträger (60) zur Positionierung des mindestens einen Werkstückhalters (62) relativ zu der Funktionsbaugruppe (90) entlang der eine zweite Bearbeitungsachse (Z2) bildenden Stellachse (Y) der Werkstückträger-Linearführung (70) verstellbar ist.
Patent DE-102015121692-A1 (DE)
Title: Konservierungsmittel für technische Produkte
Inventor: BEILFUSS WOLFGANG
IPC: C10M133/42
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zubereitung umfassend a) 10 bis 80 Gew.-% α,α',α"-Trimethyl-1,3,5-triazin-1,3,5-(2H,4H,6H)triethanol (TTT) und b) eine oder mehrere Additive ausgewählt aus i) Ammoniak, ii) Alkanolaminen mit primärer Aminogruppe und Alkylgruppe mit höchstens 8 Kohlenstoffatomen und iii) Alkylaminen mit primärer Aminogruppe und Alkylgruppe mit höchstens 8 Kohlenstoffatomen, wobei das Gewichtsverhältnis a):b) im Bereich von 100:30 bis 100:1 liegt. Die Zubereitung liegt als Halbkonzentrat vor und besitzt eine vorteilhaft geringere Viskosität, ist darüber hinaus lagerstabil, insbesondere langzeitlagerstabil.
Patent DE-102015121839-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung eines Objekts
Inventor: GIMPEL HARTMUT
IPC: G01S17/88
Filed: 2015-12-15
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung eines Objekts in einem Überwachungsbereich (20) mit mindestens einem Lichtsender (22, 22a) zum Aussenden mehrerer voneinander separierter Lichtstrahlen (26), einem Lichtempfänger (34) zum Erzeugen von Empfangssignalen aus an dem Objekt remittierten Lichtstrahlen (30) und einer Auswertungseinheit (46) zur Gewinnung von Informationen über das Objekt aus den Empfangssignalen angegeben. Dabei ist dem Lichtsender (22, 22a) eine gemeinsame Sendeoptik (24) vorgeordnet, welche die Strahlform und/oder die Strahlrichtung der mehreren Lichtstrahlen (26) verändert.
Patent DE-102015200125-A1 (DE)
Title: Abgaskatalysator für eine Brennkraftmaschine
Inventor: PFISTER TOBIAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgaskatalysator (28; 30; 32) für eine Brennkraftmaschine (12), wobei der Abgaskatalysator (28; 30; 32) dazu ausgebildet ist, ein Abgas der Brennkraftmaschine (12) katalytisch zu verändern. Erfindungsgemäß weist der Abgaskatalysator (28; 30; 32) mindestens einen ersten Abschnitt (46) auf, welcher das Abgas katalytisch verändern kann. Außerdem weist der Abgaskatalysator (28; 30; 32) mindestens einen zweiten Abschnitt (48) auf, welcher dazu ausgebildet ist, Sauerstoff zumindest zeitweise zu speichern. Stromabwärts von und benachbart zu dem zweiten Abschnitt (48) ist mindestens ein Temperatursensor (38, 38a, 38b, 38c) angeordnet.
Patent DE-102015201687-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von multizellulär expandierten granularen Rohstoffen
Inventor: DENNERT HANS VEIT
IPC: F27B17/00
Filed: 2015-01-30
Abstract: Zur Herstellung von Partikeln (H) aus einem multizellulär expandierten Rohstoff wird vorgeschlagen, durch Befeuerung in einer Brennkammer (4) eines Brennofens (2) eine aufwärts gerichtete, heiße Gasströmung zu erzeugen. In die Brennkammer (4) wird eine Charge von Brenngut-Partikeln (M) aus einem eines zu expandierenden granularen Ausgangsmaterial eingefüllt und für eine vorgegebene Brennzeit (tb) der heißen Gasströmung ausgesetzt, so dass die Brenngut-Partikel (M) unter Gasbildung multizellulär expandiert. Unmittelbar oder mittelbar nach Ablauf der Brennzeit (tb) wird die Brennkammer (4) entleert. Die Partikeln (H) aus dem multizellulär expandierten Rohstoffwerden somit in einem Batchprozess hergestellt.
Patent DE-102015202013-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils, Kunststoffformteil und Schuh
Inventor: TRU LE HUU MINH
IPC: B29C44/44
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils, insbesondere eines Dämpfungselements für Sportbekleidung, ein mit einem solchen Verfahren hergestelltes Kunststoffformteil, beispielsweise eine Sohle oder ein Teil einer Sohle für einen Schuh, sowie einen Schuh mit einer solchen Sohle. Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils, insbesondere eines Dämpfungselements für Sportbekleidung, bereitgestellt, welches ein Beladen einer Form mit einem ersten Material, welches Partikel eines expandierten Materials aufweist, und ein Verschmelzen der Oberflächen der Partikel durch Zuführen von Energie umfasst. Die Energie wird in Form zumindest eines elektromagnetischen Feldes zugeführt.
Patent DE-102015202631-A1 (DE)
Title: Beschichtung für Lager, Lager und Verfahren
Inventor: KURSAWE SERGE
IPC: F16C33/12
Filed: 2015-02-13
Abstract: Eine Beschichtung (10) für einen ersten Reibpartner (20) eines Lagers (1) umfasst eine galvanische metallische Schicht (11), in der Partikel (13) eines Trockenschmierstoffs dispergiert sind. Ein Lager (1) mit mindestens einem ersten Reibpartner (20) ist vorgesehen, wobei zumindest bereichsweise auf einer Kontaktfläche (22) des ersten Reibpartners (20), die einer Kontaktfläche (23) eines zweiten Reibpartners (21) gegenüber liegt, solch eine Beschichtung (10) ist. Es ist ferner ein Verfahren zum Ausbilden solch einer Beschichtung (10) auf einer Kontaktfläche (22) eines ersten Reibpartners (20) eines Lagers (1) vorgesehen. Dabei wird eine Maskierung (53) auf den ersten Reibpartner (20) angebracht und der erste Reibpartners (20) als Kathode (51) angeordnet, so dass nur die durch die Maskierung (53) nicht abgedeckte zu beschichtende Kontaktfläche (22) des ersten Reibpartners (20) dem Galvanisierungsbad (12) zugänglich ist.
Patent DE-102015203168-A1 (DE)
Title: Benutzerausrüstung mit selektiver Nachbarzelldetektierung
Inventor: SU LI
IPC: H04W48/16
Filed: 2015-02-23
Abstract: Durchführen von selektiven Wegeinstellungen durch eine Benutzerausrüstung (UE). Die UE kann eine erste Hochfrequenzvorrichtung beinhalten, die konfigurierbar ist, um entsprechend einer ersten Hochfrequenzzugriffstechnologie (radio access technology, RAT) und einer zweiten RAT betrieben zu werden. Die UE kann die Hochfrequenzvorrichtung verwenden, um unter Verwendung der ersten RAT und der zweiten RAT unter Verwendung der ersten Hochfrequenzvorrichtung zu kommunizieren. Die UE kann auch eine Messung von einer empfangenen Signalstärke für die erste RAT durchführen. Die UE kann bestimmen, ob die empfangene Signalstärke weniger als eine Schwelle ist. Eine Nachbarzellmessung und/oder eine Synchronisierung kann/können durchgeführt werden, falls die empfangene Signalstärke weniger als die Schwelle ist. Allerdings, wenn die empfangene Signalstärke größer als die Schwelle ist, kann/können die Nachbarzellmessung und/oder Synchronisierung nicht durchgeführt werden. Die UE kann die Durchführung von Page-Decodierung für die erste RAT unter Verwendung der ersten Hochfrequenzvorrichtung weiterführen, z. B. für jeden nichtkontinuierlichen Empfangs-(DRX)-Zyklus der ersten RAT.
Patent DE-102015203854-A1 (DE)
Title: Anschlussstück mit zwei Flanschen zum Anschluss von Wasserbehandlungsgeräten und zugehörige Anschlussanordnung
Inventor: DOPSLAFF HARTMUT
IPC: F16L23/02
Filed: 2015-03-04
Abstract: Ein Anschlussstück (1; 1a, 1b; 60; 60a, 60b) zum Einbau in eine Rohrleitung (29) eines Wassernetzes, umfassend – einen Zulaufstutzen (2), insbesondere zur Verbindung mit einem zulaufseitigen Stück (30) der Rohrleitung (29), – einen Ablaufstutzen (4), insbesondere zur Verbindung mit einem ablaufseitigen Stück (31) der Rohrleitung (29), wobei der Ablaufstutzen (4) und der Zulaufstutzen (2) koaxial bezüglich einer Stutzenachse (SA) angeordnet sind, und – einen ersten Flansch (6) zum Anschließen eines ersten Wasserbehandlungsgeräts (71–74; 81–84), mit einem ersten zentralen Vorlauf (8) und einem ersten Rücklauf (9), der den ersten Vorlauf (8) ringförmig umgibt, wobei eine erste Flanschebene (14) des ersten Flanschs (6) parallel zur Stutzenachse (SA) ausgerichtet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussstück (1; 1a, 1b; 60; 60a, 60b) weiterhin einen zweiten Flansch (7) zum Anschließen eines zweiten Wasserbehandlungsgeräts (71–74; 81–84) aufweist, mit einem zweiten zentralen Vorlauf (10) und einem zweiten Rücklauf (11), der den zweiten Vorlauf (10) ringförmig umgibt, wobei eine zweite Flanschebene (15) des zweiten Flanschs (7) ebenfalls parallel zur Stutzenachse (SA) ausgerichtet ist, und dass der erste Flansch (6) und der zweite Flansch (7) an einander gegenüberliegenden Seiten des Anschlussstücks (1; 1a, 1b; 60; 60a, 60b) ausgebildet sind, so dass die erste Flanschebene (14) parallel zur zweiten Flanschebene (15) angeordnet ist und die Stutzenachse (SA) zwischen dem ersten Flansch (6) und dem zweiten Flansch (7) verläuft. Die Erfindung ermöglicht auf einfache und platzsparende Weise die Nutzung mehrerer Wasserbehandlungsgeräte in einer Rohrleitung.
Patent DE-102015204671-A1 (DE)
Title: Batterietemperiersystem mit beheizbarem Sorptiv
Inventor: BOSCH ANDREAS
IPC: H01M10/659
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batterietemperiersystem (1), insbesondere zur Temperierung eines Batteriesystems. Um das System (1) bei tiefen Temperaturen zu betreiben, umfasst das Batterietemperiersystem (1) ein Sorptionsmittel (2) zur exothermen Sorption eines Sorptivs, einen Sorptivvorrat (3) zur Aufnahme von Sorptiv und einen latenten und/oder thermochemischen Wärmespeicher (4) zum Beheizen des Sorptivvorrats (3). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein entsprechendes Batteriesystem, Betriebsverfahren und Steuergerät.
Patent DE-102015205427-A1 (DE)
Title: Verbindungselement zum mechanischen Verbinden von Elektronikgehäusen
Inventor: PROHASKA FRANK
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (100) zum mechanischen Verbinden von Elektronikgehäusen mit zwei spreizbaren Schenkeln (140), deren Enden jeweils als Hakenelemente (141) ausgebildet sind, mit einem Kopf (110) und mit einem den Kopf (110) mit den Schenkeln (140) verbindenden Hals (120), wobei das Verbindungselement (100, 100A, 100B) derart ausgebildet ist, dass die Hakenelemente (141) seiner Schenkel (140) zum mechanischen Verbinden mit einem baugleichen Verbindungselement (100) in einem Halsbereich des baugleichen Verbindungselements zwischen Kopf (110) und Schenkel (140) des baugleichen Verbindungselements (100) eingreifen.
Patent DE-102015206409-A1 (DE)
Title: Kugelstrecker mit Aufnahme
Inventor: BREUER DIETRICH
IPC: H01R24/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Stecker (10) zum Trennen und Verbinden von elektrischen Leitungen, der einen Schaft (11) aufweist, an dem ein oder mehrere elektrische Steckerkontakte (14) vorgesehen sind und der entlang einer Steckrichtung mit einer Aufnahme (20) formschlüssig und elektrisch verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (11) oder ein Teil des Schafts (11) eine bauchige Form aufweist, so dass im gesteckten Zustand die Anwendung einer Kraft auf den Schaft (11), die eine zur Steckrichtung senkrechte Komponente oberhalb eines Schwellwerts hat, ein Nachgeben des Schafts (11) durch Relativdrehung zwischen Stecker (10) und Aufnahme (20) bewirkt. Steckverbindung (1) mit einem solchen Stecker (10) und einer Aufnahme (20), die entlang einer Steckrichtung formschlüssig und elektrisch miteinander verbindbar und lösbar sind.
Patent DE-102015207751-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Handschaltgetriebe
Inventor: LEE KYUNG WOO
IPC: F16H63/30
Filed: 2015-04-28
Abstract: Eine Schaltvorrichtung für ein Handschaltgetriebe, das geeignet ist, zwei Schaltstufen zu schalten, deren Auswahlpositionen unterschiedlich sind, deren Schaltpositionen aber dieselben sind, unter Verwendung einer einzelnen Gabel und einer einzelnen Hülse. Im Vergleich zum Stand der Technik, bei dem eine Gabel und eine Synchronhülse bei jeder von zwei unabhängigen Schaltstufen vorgesehen sind, ist die Gesamtlänge des Getriebes reduziert, wodurch das Gewicht und Herstellkosten reduziert werden.