baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016117701-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat, Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: DING HONG
IPC: H04M1/02
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Arraysubstrat bereit. Das Arraysubstrat weist mehrere Dünnschichttransistoren, die in einer Arrayanordnung ausgebildet sind, mehrere gemeinsame Elektroden, mehrere voneinander isolierte Pixelelektroden, die mit den gemeinsamen Elektroden gekoppelt sind, und mehrere Metallkontaktstellen auf, die mit den gemeinsamen Elektroden gekoppelt und in einer anderen Schicht als die gemeinsamen Elektroden bzw. die Pixelelektroden ausgebildet sind. Die Metallkontaktstellen sind mit Drain-Elektroden der Dünnschichttransistoren und Pixelelektroden elektrisch verbunden. Eine orthogonale Projektion einer Metallkontaktstelle auf das Arraysubstrat überlappt sich mit zumindest einem Abschnitt einer orthogonalen Projektion einer entsprechenden gemeinsamen Elektrode auf das Arraysubstrat.
Patent DE-102016120298-A1 (DE)
Title: Koppelglied, Werkzeugmaschinenzusatzeinrichtung, Werkzeugmaschine sowie Medienzuführungsverfahren
Inventor: KEMPTER STEFAN
IPC: B23Q11/10
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Koppelglied (2) Werkzeugmaschinenzusatzeinrichtung (1), mit einem Kopplungsabschnitt (5) zur Lösbaren Anbringung an einer Werkzeugschnittstelle (60) einer Werkzeugmaschine und mit einem Anschluss (6) zum Anschließen eines einen Auslass (11) aufweisenden Medienbehältnisses (3), in dem ein Medium aufgenommen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Werkzeugmaschinenzusatzeinrichtung (1), eine Werkzeugmaschine und ein Verfahren zum Zuführen eines Mediums zu einem Teil einer Werkzeugmaschine.
Patent DE-102016120317-A1 (DE)
Title: Litfaßsäule
IPC: G09F15/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Anmeldung umfasst eine Litfaßsäule mit einer Trägerkonstruktion zur Aufnahme wenigstens eines elektronischen Displays, wobei das Display eine LED-Matrix aufweist, die der Gestalt der Litfaßsäule anpassbar ist.
Patent DE-102016121429-A1 (DE)
Title: Stromversorgung mit variabel konfigurierbarer Strombegrenzung
Inventor: WAGNER DANIEL H
IPC: H02M1/32
Filed: 2016-11-09
Abstract: Eine Stromversorgung umfasst einen Verbinder, eine Leistungsumwandlungs-Steuereinheit zum Generieren eines Stromversorgungssignals an dem Verbinder und einen Kommunikations- und Steuerungsprozessor. Der Kommunikations- und Steuerungsprozessor empfängt eine Gruppe von Stromsteuerungsparametern einschließlich einer Strombegrenzung über eine Kommunikationsverbindung in dem Verbinder, empfängt Messungen von Strom und Spannung des Stromversorgungssignals und generiert ein Ansteuersignal zum Steuern der Leistungsumwandlungs-Steuereinheit basierend auf den empfangenen Stromsteuerungsparametern und den Messungen des Stroms und der Spannung.
Patent DE-102016123097-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: LUO NING
IPC: H02K33/02
Filed: 2016-11-30
Abstract: Ein Motor umfasst eine Kapselung, einen Stator und einen Rotor, wobei der Stator eine erste elektromagnetische Gruppe und eine zweite elektromagnetische Gruppe umfasst, zwischen denen der Rotor eingesetzt ist, wobei der Rotor eine rotierende Welle und ein Magnetteil umfasst, das um die Außenwand der rotierenden Welle eingebaut ist, wobei der Motor weiterhin ein elastisches Element mit einem ersten Kontaktteil umfasst, das an der hinteren Abdeckung des Gehäuses befestigt ist, und ein zweites Kontaktteil, das mit der rotierenden Welle verbunden ist, wobei das elastische Element in mindestens zwei unterschiedlichen Richtungen elastisch verformbar ist. Der Motor ist anwendbar für elektrische Zahnbürsten, Rasierapparate, Lautsprecher, Elektrohämmer, Rührwerke, Kühlschränke, Nähmaschinen, Verpackungs- und Bündelungsmaschinen, elektromagnetische Pumpen usw. Eine rotierende Welle der elektrischen Zahnbürste, die sich des Motors bedient, hat die Effekte von Hochfrequenzflattern den Effekt von Hochfrequenzflattern und Hochfrequenz-Klopfvibration, und der Zahnstein auf der Zahnoberfläche wird durch Hochfrequenzklopfen zerkleinert, so dass eine bessere Reinigungswirkung erreicht wird.
Patent DE-102016125232-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum bereitstellen von haptischem feedback für computergeräte
Inventor: HUSSAIN SHAHID
IPC: G06F3/0482
Filed: 2016-12-21
Abstract: Es werden exemplarische Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen von haptischem Feedback für Computervorrichtungen offenbart. Ein offenbartes exemplarisches Verfahren beinhaltet das Darstellen eines Menüs mit einer Vielzahl von Menüpunkten, das Empfangen von Daten, die für die Navigation der Menüpunkte unter Verwendung eines Touchscreens repräsentativ sind, die Verarbeitung der Daten, um zu bestimmen, wann Menüpunkte navigiert werden, und Bereitstellen von haptischem Feedback über das Touch-Eingabegerät.
Patent DE-102016125471-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Sortieren von Verschnitt- oder Stanzabfällen aus Metalllegierungen
Inventor: DEITERMANN ALEX
IPC: G01N21/64
Filed: 2016-12-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Sortieren von Verschnitt- oder Stanzabfällen aus unterschiedlichen Metalllegierungen beansprucht, wobei die Oberfläche des Metallblechs mit einem Trägerstoff beschichtet ist, welcher eine oder mehrere Komponente(n) X enthält, die mittels spektroskopischer und/oder bildgebender Verfahren identifizierbar ist, und die aus unterschiedlichen Legierungen bestehenden Metallbleche Trägerstoffe mit unterschiedlichen Komponenten X aufweisen, das Verfahren weist die folgenden Verfahrensschritte auf:E) Erzeugen eines Spektrums oder Bildes durch Anregung mit einer Strahlungsquelle und der Aufnahme mit Hilfe von Kameras, Spektromersystemen und/oder Hyperspektralkameras von dem auf der Oberfläche des Abfallstückes befindlichen Trägerstoff,F) Auswerten des erhaltenen Spektrums oder der Bild- oder Farbinformationen und Zuordnen des Spektrums/Bildes oder der Farben zu einer Komponente X und nachfolgend zu einem Trägerstoff,G) Zuordnen des in Schritt B ermittelten Trägerstoff zu einer Metalllegierung,H) Sortieren der Metalllegierungen auf der Grundlage der in Schritt C ermittelten Trägerstoffe.Mit dem beanspruchten Verfahren ist es möglich, den Verschnitt oder Stanzabfall von Blechen aus Metalllegierungen, der im Laufe des Produktionsprozesses von Produktionsverfahren anfällt, auf einfache Weise zu sortieren und die sortierten Verschnitt- oder Stanzabfallstücke wieder dem Produktionsprozess, d. h. dem Herstellungs- oder Verarbeitungsprozess der jeweiligen Metalllegierung, zuzuführen.
Patent DE-102016200186-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: GUCCIONE AUGUSTO
IPC: H02K9/22
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrische Maschine (2) mit einem Gehäuse (4) und mit gehäuseintern einem einen auf einer Motorwelle (8) wellenfest angeordneten Rotor (6) umgebenden Stator (12) mit einer Drehfeldwicklung, die an den Stirnseiten des Stators (12) jeweils einen Wickelkopf (16) ausbildet, wobei die Wickelköpfe (16) in einem wärmeleitfähigen Vergussmaterial (20) eingebettet sind, wobei das Vergussmaterial (20) entlang des Außenumfangs des Wickelkopfes (16) in einem Wärmekontakt mit dem Gehäuse (4) ist, und wobei am Innenumfang des vergossenen Wickelkopfes (16) ein segmentiertes Kühlblech (24) angeordnet ist.
Patent DE-102016201809-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Fahrverhaltens eines Kraftfahrzeugs mittels wenigstens eines adaptiven Rades
Inventor: JONTZA ARNE
IPC: B62D37/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrverhaltensanpassung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines mehrspurigen Kraftfahrzeugs, mit den Schritten: Bereitstellen (S1) des Kraftfahrzeugs wobei das Kraftfahrzeug wenigstens ein adaptives Rad (1) mit einem Luftreifen (2) und einer den Luftreifen tragenden Felge (7) aufweist, wobei die Felge (7) bezüglich einer Maulweite (3) während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs aktuatorisch verstellbar ausgebildet ist; und Ermitteln (S2) eines oder mehrerer fahrdynamischer Parameter; und nachfolgende Adaption (S7, S8, S9, S10), wobei in Abhängigkeit des einen oder der mehreren fahrdynamischer Parameter die Maulweite (3) des adaptiven Rades (1) verändert wird.
Patent DE-102016202685-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufrollen eines Glasbandes, Vorrichtung hierfür und die hiermit erzeugte Glasrolle
Inventor: ROSSMEIER THOMAS
IPC: C03C23/00
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Aufrollen eines Glasbandes, bei dem vor dem Aufrollen des Glasbandes beide Oberflächen des Glasbandes jeweils zunächst mit einem wasserhaltigen Medium behandelt und anschließend getrocknet werden, um einen definierten Anteil an Wassermolekülen auf den Oberflächen zu erzeugen, indem jeweils eine Sättigung der Glasbandoberflächen mit Wasser erreicht wird, ohne einen Überschuss an Wassermolekülen zu erhalten. Es wird eine Glasrolle erzeugt, bei der die elektrostatische Aufladung der Glasoberfläche reduziert und dadurch ein unerwünschtes übermäßiges Anhaften der Glasoberfläche an einem Zwischenlagenmaterial vermieden und hierdurch Glasbruch, insbesondere beim Auf- und/oder Abrollen von der Glasrolle, deutlich reduziert werden kann.
Patent DE-102016204585-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: KIM SUNG-UN
IPC: G01S5/02
Filed: 2016-03-18
Abstract: Ein Fahrzeug enthält: eine Drahtloskommunikationsvorrichtung, die ein Funksignal in eine Umgebung des Fahrzeugs durch Beamforming überträgt und im Gegenzug Sensorinformationen von zumindest einem anderen Fahrzeug empfängt, das das Funksignal empfängt; einen Generator, der Umgebungsbedingungsinformationen bezüglich der Umgebung des Fahrzeugs basierend auf den empfangenen Sensorinformationen generiert; und einen Indikator, der die Umgebungsbedingungsinformationen angibt.
Patent DE-102016206253-A1 (DE)
Title: Sicherungselement
Inventor: POPP MARKUS
IPC: F15B15/14
Filed: 2016-04-14
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Sicherungselement (27) zum Sichern eines Stellkolbens (14, 15) an einer Kolbenstange (12, 13) für eine Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, wobei je ein Stellkolben (14, 15) über je eine Kolbenstange (12, 13) mit einem Verstellelement (7) verbunden ist, das durch die Triebwerkskräfte der Hubkolbenbrennkraftmaschine in zwei unterschiedliche Positionen verstellbar ist. Um eine einteilige Lösung mit bester axialer Sicherung zu erzielen, wird als Sicherungselement (27) eine Hülse (34) vorgesehen ist, die über einen Presssitz in einem Hohlraum (29) des Stellkolbens (14, 15) eingepresst ist.
Patent DE-102016208591-A1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät mit Gaspumpvorrichtung
Inventor: AVCIOGLU ERDINC
IPC: G10K11/178
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein medizinisches Gerät, insbesondere Rauchgasabsaugvorrichtung (20) für ein chirurgisches oder elektrochirurgisches System, mit einem Gehäuse (30) und mit einer in dem Gehäuse (30) angeordneten Gaspumpvorrichtung, insbesondere Rauchgasabsaugvorrichtung, wobei das Gehäuse (30) einen Gaseinlass, insbesondere Rauchgaseinlass für Rauchgasluft, und einen Gasauslass aufweist, wobei insbesondere zwischen dem Gaseinlass und dem Gasauslass die Gaspumpvorrichtung (20) angeordnet ist. Das ein medizinisches Gerät zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens eine aktiv betriebene oder betreibbare Schalldämpfungseinrichtung (40, 50) für den von der Gaspumpvorrichtung (20) erzeugten Schall vorgesehen ist. Ferner betrifft die Erfindung ein elektrochirurgisches System mit einem chirurgischen Instrument.
Patent DE-102016208678-A1 (DE)
Title: Analoger Batterieklemmensensor
Inventor: WEIGERT WOLFGANG
IPC: G01R19/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Stromsensoranordnung, welche zur Befestigung an einer Batterieklemme ausgebildet ist oder in die Batterieklemme integriert ist, wobei die Stromsensoranordnung einen Shunt und eine Signalverarbeitungseinrichtung umfasst, welche so angeschlossen und ausgebildet ist, dass sie den elektrischen Strom durch den Shunt und/oder die elektrische Spannung im Wesentlichen über dem Shunt abfallend, erfasst, wobei die Signalverarbeitungseinrichtung als Analogschaltung ausgebildet ist und ein analoges Ausgangssignal bereitstellt, welches abhängig ist von dem erfassten Strom und/oder der erfassten Spannung.
Patent DE-102016209773-A1 (DE)
Title: Drosselelement zum Dämpfen von Druckpulsen eines fluiden Mediums in einem Messraum auf einen Drucksensor
Inventor: WOERSINGER JUERGEN
IPC: G01L19/06
Filed: 2016-06-03
Abstract: Es wird ein Drosselelement (40) zum Dämpfen von Druckpulsen eines fluiden Mediums in einem Messraum (34) auf einen Drucksensor (10) vorgeschlagen. Das Drosselelement (40) ist zum Anordnen in einer Öffnung (36) einer den Messraum (34) begrenzenden Wand (38) ausgebildet. Das Drosselelement (40) weist mindestens einen Dämpfungskanal (42) auf. Der Dämpfungskanal (42) ist zum Bilden einer Fluidverbindung des Messraums (34) mit einem Druckkanal (22) zum Zuführen des fluiden Mediums zu einem Sensorelement (30) des Drucksensors (10) ausgebildet.
Patent DE-102016209815-A1 (DE)
Title: Anhängerkupplung und Verfahren zur Knickwinkelerfassung sowie Foliensensor
Inventor: HASKAMP KLAUS
IPC: B60D1/30
Filed: 2016-06-03
Abstract: Anhängerkupplung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer fahrzeugfest angeordneten Zugstange, die an ihrem freien Ende eine Kupplungskugel aufweist, wobei die Kupplungskugel wenigstens einen Sensor zur Winkelerfassung aufweist, wobei der wenigstens eine Sensor an der Kupplungskugel durch wenigstens einen Foliensensor gebildet ist, wobei der Foliensensor wenigstens zwei Spulen, insbesondere Planarspulen aufweist, die jeweils mittels Zuleitungen mit einer Kontakteinheit verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Zuleitungen eine Verzögerungsleitung aufweist.
Patent DE-102016210737-A1 (DE)
Title: Förderpumpe für kryogene Kraftstoffe
Inventor: STOTZ INGO
IPC: F04B15/08
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderpumpe (10) für kryogene Kraftstoffe (1), mit einem Pumpengehäuse (11), in dem ein Pumpenkolben (25) innerhalb eines Pumpenraums (30) hin- und herbeweglich angeordnet ist, wobei der Pumpenkolben (25) mittels einer Kolbenstange (26) mit einem Antrieb (40) für den Pumpenkolben (25) verbunden ist, wobei die Kolbenstange (26) innerhalb einer Längsbohrung (20) des Pumpengehäuses (11) radial geführt und mittels wenigstens einer Dichteinrichtung (60) zur Längsbohrung (20) hin abgedichtet ist, wobei die wenigstens eine Dichteinrichtung (60) dazu ausgebildet ist, ein Ausströmen von Kraftstoff (1) aus dem Pumpengehäuse (11) zumindest zu reduzieren.
Patent DE-102016211176-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Betonbauteilen
Inventor: TANKRED LENZ
IPC: B28B23/04
Filed: 2016-06-22
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung von Betonbauteilen werden in eine Betonmatrix mittels Zugspannung vorgespannte Kohlenstofffasern oder zugkraftbelastbare Fasern mindestens eines textilen aus Kohlenstofffasern gebildeten textilen Gebildes eingebettet. Es wird mindestens ein textiles Gebilde, das mit Kohlenstofffaserbündeln gebildet ist, in ein Formwerkzeug eingelegt. Die Kohlenstofffaserbündel werden in zwei an zwei diametral Stirnseiten des Formwerkzeuges angeordnete Aufnahmeelemente, die sich an den Stirnwänden des Formwerkzeugs oder mit diesem verbindbar sind, durch Durchbrechungen jeweils in einem Abstand zueinander eingeführt, so dass Hohlräume innerhalb des Aufnahmeelements mit einer schnellhärtenden viskose Masse auf mineralischer Basis oder einem schnellhärtenden Polymer ausgefüllt werden. Nach der Aushärtung der Masse oder des Polymers wirken Zugkräfte an mindestens einer Stirnseite mit einer Zugvorrichtung in Längsachsrichtung der Kohlenstofffaserbündel an einem oder beiden Aufnahmeelement(en) wirken. Bei den wirkenden Zugkräften wird das Innere des Formwerkzeugs anschließend mit viskosem Beton vollständig ausgefüllt. Nach dem Aushärten des Betons werden die Zugkräfte der vorgespannten Kohlefaserbündel größtenteils auf den erhärteten Beton und das Betonbauteil kann danach entformt werden.
Patent DE-102016211189-A1 (DE)
Title: Weiterleitungsvorrichtung
Inventor: KAKU YOSHIFUMI
IPC: H04L45/243
Filed: 2016-06-22
Abstract: Ein Kommunikationsnetz (1) weist Weiterleitungsvorrichtungen (51–54) auf, die jeweils Redundante-Route-Ports (P1, P2) aufweisen, die Kommunikationsrouten zwischen den Weiterleitungsvorrichtungen bereitstellen. Die Weiterleitungsvorrichtung bestimmt, ob ein erster Rahmen, der über einen gewöhnlichen Port (P3, P4) empfangen wird, sehr wichtig ist. Der erste Rahmen, der sehr wichtig ist, wird über die jeweiligen Redundante-Route-Ports gesendet; der erste Rahmen, der nicht sehr wichtig ist, wird über einen Redundante-Route-Port gesendet. Die Weiterleitungsvorrichtung empfängt einen zweiten Rahmen, der sehr wichtig ist, über die jeweiligen Redundante-Route-Ports; der zweite Rahmen weist ein Sendeziel entsprechend einer Vorrichtung auf, die mit der Weiterleitungsvorrichtung über den gewöhnlichen Port verbunden ist. Die Weiterleitungsvorrichtung trifft eine Bestimmung dahingehend, ob oder nicht alle der zweiten Rahmen, die über die jeweiligen Redundante-Route-Ports empfangen werden, miteinander übereinstimmen. Bei einer positiven Bestimmung wird einer der zweiten Rahmen an das Sendeziel weitergeleitet. Bei einer negativen Bestimmung werden alle der zweiten Rahmen gelöscht.
Patent DE-102016211675-A1 (DE)
Title: Querlenker für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CHEN XIAO
IPC: B60G7/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Querlenker (1) für ein Kraftfahrzeug, der in Einschalenbauweise mit einer Schale (2) ausgebildet ist, mit – einem Rad-Schenkel (3), aufweisend eine Rad-Anbindungsstelle (5) für einen Radträger und eine erste Chassis-Anbindungsstelle (6) für ein Chassis, sowie – einem vom Rad-Schenkel (3) ausgehenden Chassis-Schenkel (4), aufweisend eine zweite Chassis-Anbindungsstelle (7) für das Chassis, wobei der Chassis-Schenkel (4) einen Sollverformungsbereich (4.1) aufweist. Um einen Querlenker mit geringem Gewicht bereitzustellen, der sich bei einer Überlastung aufgrund einer entlang der X-Achse einwirkenden Kraft in vorherbestimmter Weise verformt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Sollverformungsbereich (4.1) eine Ausnehmung (16) in einem Boden (11) der Schale (2) sowie einen hierzu benachbarten Ausschnitt (19) in einem randseitig des Bodens (11) ausgebildeten Flansch (12) aufweist.
Patent DE-102016211829-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontaktfreien Ermittlung einer Temperatur sowie Infrarot-Messsystem
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: H04N5/33
Filed: 2016-06-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur kontaktfreien Ermittlung einer Temperatur vorgeschlagen, das von einem Infrarot-Messsystem (10, 10a) ausgeht mit zumindest einem Infrarot-Detektorarray (36) mit einem Detektorarray-Substrat (72) und mit zumindest einem Referenzpixel (65), mit einer Mehrzahl von Messpixeln (62), mit einer Mehrzahl von Blindpixeln (64), wobei das Verfahren zumindest die Schritte • Bestimmen von Temperaturmesswerten TBP,rel einer Mehrzahl von Blindpixeln (64); • Bestimmen von Temperaturmesswerten TBP,rel einer Mehrzahl von Messpixeln (62) umfasst. Erfindungsgemäß – sind das zumindest eine Referenzpixel (65) und die Blindpixel (64) für Infrarotstrahlung im Wesentlichen unempfindlich, – werden Temperaturmesswerte TMP (67) bestimmt, die von einem Referenzsignal des zumindest einen Referenzpixels (65) unabhängig sind, – werden Temperaturmesswerte TBP (69) bestimmt, die von einem Referenzsignal des zumindest einen Referenzpixels (65) unabhängig sind, – werden Temperaturmesswerte TMP (67) um jeweils Pixel-zugehörige Temperatur-Driftkomponenten Tdrift (46) korrigiert, wobei die Temperatur-Driftkomponenten Tdrift (46) unter Verwendung von Temperaturmesswerten TBP (69) und/oder TMP (67) bestimmt werden. Ferner wird ein mit dem Verfahren betriebenes Infrarot-Messsystem (10, 10a) vorgeschlagen.
Patent DE-102016214195-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsprüfung einer elektromechanischen Bremsvorrichtung
Inventor: ENGLERT ANDREAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-08-02
Abstract: Bei einem Verfahren zur Funktionsprüfung einer elektromechanischen Bremsvorrichtung mit mindestens einem elektrischen Bremsmotor wird der Motorstrom am Bremsmotor gemessen und mit einem berechneten Motorstrom verglichen, wobei im Fall einer unzulässig hohen Abweichung ein Fehlersignal erzeugt wird.
Patent DE-102016216023-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
IPC: A61M39/22
Filed: 2016-08-25
Abstract: Das Ventil ist zur Anordnung in einem Bronchoskop vorgesehen und lösbar mit diesem verbindbar. Es weist einen Originalitätsverschlussteil auf, welcher Teil einer Bajonettverbindung zwischen dem Ventil und der instrumentenseitigen Ventilaufnahme bildet, welcher beim Ausbau des Ventils aus dem Instrument sich derart bleibend verformt, sodass der nochmalige Gebrauch verhindert wird
Patent DE-102016217153-A1 (DE)
Title: Verschlussbaugruppe und Tanköffnung eines Versorgungstanks einer Sämaschine
Inventor: BORKREN STANLEY R
IPC: A01C7/04
Filed: 2016-09-08
Abstract: Es werden eine Verschlussbaugruppe (44a–44e, 244a) und eine Tanköffnung (42a–42e) eines Versorgungstanks (40) einer Sämaschine (24) offenbart. Die Verschlussbaugruppe (44a–44e, 244a) umfasst: einen Deckel (48a–48e, 248a), einen Stellmechanismus, der am Deckel (48a–48e, 248a) montiert ist, um den Deckel (48a–48e, 248a) in Bezug auf die Tanköffnung (42a–42e) zwischen einer ersten und einer zweiten Position zu bewegen, wobei der Deckel (48a–48e, 248a) in der ersten Position die Tanköffnung (42a–42e) überdeckt und wobei der Deckel (48a–48e, 248a) in der zweiten Position im Wesentlichen von der Tanköffnung (42a–42e) freisteht; und einen Verriegelungsmechanismus (320), der in eine verriegelte Ausrichtung bewegt werden kann, in der der Verriegelungsmechanismus 320 den Deckel (48a–48e, 248a) in Eingriff mit der Tanköffnung (42a–42e) verriegelt, wenn sich der Deckel (48a–48e, 248a) in der ersten Position befindet.
Patent DE-102016218206-A1 (DE)
Title: Entriegelungseinheit mit einem variablen Auslöse-Schaltpunkt
Inventor: HANSEN RALF
IPC: E05B85/14
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entriegelungseinheit (100) zum Entriegeln eines öffenbaren Verschlusselementes eines Fahrzeuges, umfassend ein eine Schalteinheit (130) aufweisendes Gehäuse (110) und ein gegenüber dem Gehäuse (110) schwenkbares Betätigungselement (120), welches gegenüber der Schalteinheit (130) aus einer unbetätigten Ruhelage (0) in mindestens zwei Betätigungslagen (1, 2) schwenkbar ist.  Es ist vorgesehen, dass die Schalteinheit (130) in dem Gehäuse (110) angeordnet und gegenüber dem Gehäuse (100) reversibel in mindestens zwei unterschiedlichen Schaltpunktlagen (a), b)) anordbar ist, wodurch dem schwenkbaren Betätigungselement (120) der Entriegelungseinheit (100) in Abhängigkeit eines Schaltwinkels (α, β) des aus der Ruhelage (0) heraus schwenkbaren Betätigungselementes (120) unterschiedliche Auslöse-Schaltpunkte zuordenbar sind.
Patent DE-102016221112-A1 (DE)
Title: Schweißwerkzeug und Rührreibschweißverfahren zum Verbinden wenigstens zweier Werkstücke mit einem Schweißwerkzeug
Inventor: SILVANUS JÜRGEN
IPC: B23K20/12
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schweißwerkzeug (1) aufweisend: eine Gehäuseeinrichtung (3) mit einer Öffnung (6) zum Hindurchführen eines Werkzeugrührbolzens (5); eine Werkzeugaufnahme (7) zum Aufnehmen eines Werkzeugrührbolzens (5), wobei die Werkzeugaufnahme (7) in der Gehäuseeinrichtung (3) aufgenommen ist; wobei die Gehäuseeinrichtung (3) ein erstes Gehäuseteil (12) mit der Öffnung (6) zum Hindurchführen des Werkzeugrührbolzens (5) aufweist, welches senkrecht zu der Längsachse der Werkzeugaufnahme und des darin aufgenommenen Werkzeugrührbolzens (5) beweglich ist, und/oder wobei die Gehäuseeinrichtung (3) an der Außenseite ein beweglich gelagertes Kontaktelement (16) mit einer Öffnung (17) gegenüberliegend der Öffnung (6) der Gehäuseeinrichtung (3) aufweist, welches senkrecht zu der Längsachse (10) der Werkzeugaufnahme (7) und des darin aufgenommenen Werkzeugrührbolzens (5) beweglich ist.