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Patent WO-2009124515-A2 (WO)
Title: Dispositif de production de nanofibres par filage électrostatique d'une matrice de polymère
Inventor: SEVCIK LADISLAV
IPC: D04H3/00
Filed: 2009-04-03
Abstract: L'invention concerne un dispositif de production de nanofibres par filage électrostatique d'une matrice de polymère dans un espace de filage dans lequel sont positionnées l'une contre l'autre une électrode collectrice et une électrode de filage entre lesquelles un champ électrique de haute intensité est induit. À proximité, dans l'espace de filage, on trouve au moins un dispositif électrique raccordé à l'enroulement d'un transformateur (8, 11), lequel est isolé de la haute tension, tandis que le second enroulement du transformateur (8, 11) est raccordé au dispositif de génération et/ou d'évaluation d'impulsions de tension électrique positionné à l'extérieur de l'espace de filage.
Patent WO-2006039907-A2 (WO)
Title: Elektrischer schaltkreis mit einer nanostruktur und verfahren zum herstellen einer kontaktierung einer nanostruktur
Inventor: DUESBERG GEORG
IPC: H01L51/40
Filed: 2005-10-11
Abstract: Ein elektrischer Schaltkreis weist zumindest eine Nanostruktur und eine Kohlenstoff-Leiterbahn auf, welche Kohlenstoff-Leiterbahn mittels einer im wesentlichen aus Kohlenstoff bestehenden Schicht ausgebildet ist, wobei die Nanostruktur und die Kohlenstoff-Leiterbahn im direkten Kontakt stehen.
Patent WO-2010075844-A2 (WO)
Title: Elektromotorischer antrieb, insbesondere gebläseantrieb
Inventor: STOEHLING MARCO
IPC: H02K5/24
Filed: 2009-12-16
Abstract: Bei einem elektromotorischen Antrieb, insbesondere einem Gebläseantrieb eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kommutatormotor (1), dessen Motorwelle (4) auf axial gegenüberliegenden Seiten (BS, AS) in jeweils mittels eines Lagerschildes (7, 8) abgedeckten Wellenlagern (9, 10) drehbar gelagert ist, ist zur Schalldämpfung insbesondere lagerspielbedingter Anschlaggeräusche und Vibrations- oder Heulgeräusche auf der dem Lagerschild (7, 8) abgewandten Lagerseite des oder jedes Wellenlagers (9, 10) ein Dämpfungssystem (14) angeordnet.
Patent WO-2012013187-A2 (WO)
Title: Palette de transport
Inventor: RICHTERICH MICHAEL
IPC: B65D19/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: L'invention concerne une palette de transport (1) comprenant les caractéristiques suivantes : a) un cadre porteur (2) horizontal, de configuration rectangulaire, est formé par deux supports longitudinaux (3, 4) s'étendant parallèlement l'un à l'autre et deux supports transversaux (5, 6) reliant l'un à l'autre les supports longitudinaux (3, 4); b) les supports longitudinaux (3, 4) sont reliés par le biais d'éléments de liaison (7) aux supports transversaux (5, 6); c) les éléments de liaison (7) possèdent un canal longitudinal (30) s'étendant dans la direction des supports longitudinaux (3, 4) et un canal transversal (28) s'étendant dans la direction des supports transversaux (5, 6), le canal longitudinal (30) et le canal transversal (28) se traversant mutuellement et servant à l'insertion de fourches de chargement.
Patent WO-2013079050-A2 (WO)
Title: System und verfahren zum bearbeiten von banknoten
Inventor: PIETSCHKER ANDREJ
IPC: G07D11/00
Filed: 2012-11-27
Abstract: Es werden ein System (10) zur Bearbeitung von Banknoten und ein entsprechendes Verfahren beschrieben. Das System (10) umfasst wenigstens eine Banknotenbearbeitungsmaschine (20a, 20b) mit einer zentralen Steuereinrichtung, auf der nur die Softwaremodule implementiert sind, die zum Standardbetrieb der Banknotenbearbeitungsmaschine (20a, 20b) notwendig sind, insbesondere zum Zählen, Prüfen und/ oder Sortieren von Banknoten, sowie wenigstens einen Anwendungsserver (60), der mit der Banknotenbearbeitungsmaschine (20a, 20b) über ein externes Kommunikationsnetzwerk (50) in Verbindung steht und auf dem wenigstens ein weiteres Softwaremodul implementiert ist, das auf dem Anwendungsserver (60) ausgeführt wird und eine Anwendung bereitstellt, die zumindest eine über den Standardbetrieb der Banknotenbearbeitungsmaschine hinausgehende Funktion bereitstellt. Vorzugsweise handelt es sich bei der auf dem Anwendungsserver (60) bereitgestellten Anwendung um eine Konfigurationsanwendung, eine Seriennummernanwendung, eine Reporting-Anwendung und/ oder eine Wartungsanwendung.
Patent WO-2013163974-A2 (WO)
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
Filed: 2013-04-18
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Schloss für eine Tür oder Klappe zu schaffen, welches auf einfache Weise zuverlässig mit geringem Kraftaufwand geöffnet werden kann. Zur Lösung der Aufgabe wird ein Schloss für eine Tür oder Klappe mit einem Gesperre aus Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke für ein Verrosten der Drehfalle bereitgestellt. Darüber hinaus umfasst das Schloss einen Auslösehebel, mit dem das verrastete Gesperre durch Betätigen des Auslösehebels entriegelt werden kann. Das Schloss umfasst eine Feder für ein Bewegen der Sperrklinke in Richtung Raststellung. Der Auslösehebel ist so gestaltet, dass sein Betätigen die Federkraft, die auf die Sperrklinke wirkt, zumindest reduziert, bevorzugt jedoch aufhebt. Ein Betätigen d es Auslösehebels reduziert also zu mindest die Federkraft, die die Sperrklinke in Richtung Raststellung drückt. Da eine solche Kraft ein Entriegeln eines Gesperres behindert, wird durch Betätigen des Auslösehebels diese Behinderung zumindest reduziert oder sogar vollständig beseitigt, wenn die Federkraft vollständig aufgehoben wird. Da der Auslösehebel eine Doppelfunktion übernimmt, wird die Zahl der benötigten Teile gering gehalten. Dies ermöglicht vorteilhaft eine Herstellung mit geringem Aufwand, mit geringem Bauraum sowie mit geringem Gewicht.
Patent WO-2014194881-A2 (WO)
Title: Verfahren zur herstellung einer metallfolie
Inventor: DE BOER NICOLE
IPC: C22C19/03
Filed: 2014-06-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Metallfolie aus einer Legierung mit mehr als 50% Nickel, beinhaltend folgende Verfahrensschritte: (a) die Legierung wird in Mengen von mehr als einer Tonne in einem Vakuuminduktionsofen, oder offen in einem Induktions- oder Lichtbogenofen, gefolgt von einer Behandlung in einer VOD oder VLF Anlage erschmolzen, (b) anschließend wird die Legierung in Blöcken, Elektroden oder als Strangguss zur Bildung eines Vorprodukts abgegossen, ggf. gefolgt von einem ein- oder mehrmaligen Umschmelzen mittel VAR und/oder ESU, (c) danach wird das Vorprodukt bedarfsweise bei Temperaturen zwischen 800 und 1350°C für 1 h bis 300 h unter Luft oder Schutzgas geglüht, (d) danach wird das Vorprodukt bei Temperaturen zwischen 1300°C und 600°C warmumgeformt, insbesondere warmgewalzt, wobei die Dicke des Eingangsmaterials um den Faktor 1,5 - 200 reduziert wird, so dass das Vorprodukt nach der Walzung eine Dicke von 1 bis 100 mm hat und nicht rekristallisiert und/oder erholt ist und/oder (dynamisch) rekristallisiert mit einer Korngröße kleiner 300 μm, insbesondere kleiner 150 μm, ist, (e) das Vorprodukt wird anschließend gebeizt, (f) danach wird das Vorprodukt zur Erzeugung einer Folie an eine Enddicke von 10 bis 600 μm, insbesondere von 40 bis 150 mμ, mit einem Umformgrad größer 90 % kalt verformt, (g) die Folie wird im Anschluss an die Kaltumformung in Streifen von 5 bis 300 mm geschnitten, (h) anschließend werden die Folienstreifen mit einem keramischen Pulver lose oder mittels eines Klebstoffs oder mittels eines in Alkohol aufgelösten Oxids beschichtet oder mit einer Trennfolie belegt und bedarfsweise getrocknet, (i) die Folienstreifen werden danach ringförmig auf einen oder mehrere Dorne oder eine oder mehrere Hülsen aufgewickelt, wobei das innere und das äußere Ende jeweils mittels Punktschweißen oder Klammern befestigt wird, (j) die ringförmig aufgewickelten Folienstreifen werden anschließend unter Schutzgas bei Temperaturen zwischen 600 und 1200°C für 1 min bis 300 h geglüht, (k) wobei das geglühte folienartige Material nach dieser Glühung rekristallisiert ist und einen großen Anteil an Würfeltextur aufweist.
Patent WO-2015027975-A2 (WO)
Title: Alliage de cuivre
Inventor: SCHULZE HARK
IPC: C22C9/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: L'invention concerne un alliage de cuivre comportant les fractions suivantes, en % en poids, fer (Fe) 0,02 - 4,00, phosphore (P) 0,01 - 0,50 et au moins un élément du groupe suivant : soufre (S) 0,10 - 0,80, manganèse (Mn) 0,01 - 0,80, tellure (Te) 0,10 - 1,00, l'alliage étant respectivement exempt de béryllium (Be) et plomb (Pb) et contenant sélectivement aluminium (Al) max. 0,50, chrome (Cr) max. 0,50,, magnésium (Mg) max. 0,50, zirconium (Zr) max. 0,50, zinc (Zn) max. 2,50, étain (Sn) max. 2,50, bore (B) max. 0,50, argent (Ag) max. 0,50, ainsi qu'un reste de cuivre (Cu) et des impuretés issues de la fusion.
Patent WO-2004092224-A2 (WO)
Inventor: SARKAR ASIM KUMAR
IPC: C08F4/04
Filed: 2004-04-15
Abstract: The present invention relates to a polymerisation initiator system, in particular a system for aqueous emulsion or solution polymerisation with a polymerisation initiator system comprising an azo-compound as an initiator. The present invention further relates to a method for preparing a polymer, in particular an emulsion or solution polymerisation method, which method comprises the addition of a specific polymerisation initiator system.
Patent WO-2004103195-A2 (WO)
Title: Instrument zur unipolaren ablation von herzgewebe
Inventor: SUTTER BERT
IPC: A61B18/14
Filed: 2004-05-19
Abstract: Ein Instrument zur unipolaren Ablation von Herzgewebe weist ein elektrisch leitendes, an der äusseren Mantelfläche elektrisch isoliertes Schaftrohr (20), einen am proximalen Ende des Schaftrohres (20) angeordneten mit dem Schaftrohr (20) leitend verbundenen elektrischen Anschluss, einen am proximalen Ende des Schaftrohres (20) angeordneten mit dem Lumen des Schaftrohres (20) kommunizierenden Spülanschluss und eine in das distale Ende des Schaftrohres (20) eingesetzte Elektrode (14) auf, die elektrisch leitend mit dem Schaftrohr (20) verbunden ist und die wenigstens eine mit dem Lumen des Schaftrohres (20) kommunizierende Austrittsöffnung (34) aufweist. Die Elekrode (14) ist lösbar mit dem distalen Ende des Schaftrohres (20) verbunden.
Patent WO-2005023011-A2 (WO)
Inventor: CREMER DIRK
IPC: A23L1/30
Filed: 2004-09-03
Abstract: The invention relates to a formulation containing a phospholipid constituent as a physiologically active ingredient, the formulation itself being in a water-dispersible granulated form and containing a fructane constituent, in addition to the phospholipid constituent, as a formulation auxiliary agent, in a weight ratio of 5 to 70: 95 to 30. At least one representative of the series phosphatidylcholine, phosphatidylethanolamine, phosphatidylinosite, phosphatidylserine and/or the lysoforms thereof is used in a preferred formulation. Typical representatives of the fructane constituent are graminan, inulin and levan. Said formulations have a particle size of between 10 and 1 mm, can optionally contain other physiologically active ingredients, and are used as/in food supplements, special foods or functional foods.
Patent WO-2006092445-A2 (WO)
Inventor: GIEHL ARNO
IPC: F16B13/12
Filed: 2006-03-03
Abstract: L'invention concerne un composant pourvu d'un filet mâle destiné à être introduit dans un filet femelle (1), avec un boulon fileté et un corps de composant (2) qui est relié à ce boulon fileté. Selon l'invention, le boulon fileté comprend deux enveloppes filetées (3), un élément d'écartement (4) pouvant être inséré entre ces deux enveloppes filetées, et un élément de contre-pression élastique (14) destiné à positionner les enveloppes filetées (3) sur l'élément d'écartement (4). Les enveloppes filetées (3) comprennent une zone d'adhérence par frottement (5'), et une zone d'écartement/de glissement (5) qui rétrécie progressivement. La course de déplacement de l'élément d'écartement (4) est limitée par un élément de limitation de course comportant une butée antérieure et une butée postérieure (6, 7). Cependant, les composants selon l'art antérieur peuvent se bloquer lors de l'écartement, et deux éléments de contre-pression sont nécessaires. Pour éviter cela, une zone d'écartement/de glissement (5) est disposée à une distance des extrémités du boulon fileté, tandis que l'élément de contre-pression (14) est disposé dans un évidement de réception (8) circulaire, ménagé dans la paroi extérieure des enveloppes filetées, de manière à entourer ces dernières.
Patent WO-2008017419-A2 (WO)
Title: Réfrigérateur comprenant un distributeur de boisson liquide, et système pour fournir des informations relatives à l'état du liquide dans le distributeur
Inventor: PIMPUTKAR GIRISH
Filed: 2007-08-02
Abstract: L'invention concerne un réfrigérateur (1) comprenant un distributeur de liquide (2), ce dernier comprenant à son tour au moins un réservoir (3) installé à l'intérieur du réfrigérateur (1) et contenant une boisson liquide, et un dispositif de dosage (4) connecté au réservoir (3) pour recevoir le liquide, et qui est actionné par l'utilisateur pour soutirer une quantité donnée de liquide à partir du réfrigérateur (1); le réfrigérateur (1) comprenant une unité de mesure (10) pour mesurer le niveau de liquide dans le réservoir (3); une unité de traitement (11) pour déterminer, en fonction du niveau de liquide mesuré, des informations relatives au niveau de bactéries dans le liquide, et/ou des informations relatives à l'épuisement du liquide à l'intérieur du réservoir (3), et/ou des informations relatives à l'usure d'un filtre de liquide (8) installé dans le réservoir (3); et une unité d'interface d'utilisateur (12) située à l'extérieur du réfrigérateur pour indiquer à un utilisateur au moins un des éléments d'information déterminés par l'unité de traitement (11).
Patent WO-2008049578-A2 (WO)
Title: Procédé de stérilisation de miel cru non réchauffé, préparation de soins de plaies à base de miel, et biscuit à base de miel
Inventor: VANDEPUTTE JAN
IPC: A61K35/644
Filed: 2007-10-23
Abstract: La présente invention concerne un procédé de stérilisation de miel cru non réchauffé, selon lequel le miel cru non réchauffé est stérilisé par ozonisation à l'aide d'un générateur d'ozone. L'invention concerne également une préparation de soins de plaies, ladite préparation comportant du miel cru non réchauffé ozonisé grâce au procédé selon l'invention. L'invention concerne en outre un produit de traitement de soins de plaies comprenant la préparation à base de miel, ledit produit de traitement de soins de plaies comprenant une préparation selon l'invention. La présente invention concerne enfin un biscuit à base de miel et de fibres alimentaires et/ou des produits secondaires de fibres alimentaires, ledit biscuit étant préparé à partir de fibres alimentaires et/ou de produits secondaires de fibres alimentaires ozonisés, de miel cru non réchauffé ozonisé par le procédé selon l'invention.
Patent WO-2007082808-A2 (WO)
Title: Thiazoles en tant qu'inhibiteurs de 11 beta-hsd1
Inventor: GILLESPIE PAUL
Filed: 2007-01-08
Abstract: La présente invention concerne des composés de formule (I) : , dans laquelle les substituants sont ceux divulgués dans le mémoire descriptif, ainsi que leurs sels pharmaceutiquement acceptables. Ces composés et les compositions pharmaceutiques qui les contiennent sont utilisables pour le traitement de maladies telles que le diabète sucré de type II ou le syndrome métabolique, par exemple.
Patent WO-2007144427-A2 (WO)
Title: Contenant, système et méthode pour obtenir une solution
Inventor: FALKVALL THORE
IPC: A61M1/16
Filed: 2007-06-15
Abstract: L'invention concerne un contenant (10) comprenant une pluralité de compartiments (A, B, C) séparés par des diviseurs de compartiment (6), et un connecteur d'entrée (3) pour recevoir un liquide via un tube de connexion (2).  Lesdits diviseurs de compartiment se rompent lorsqu'une pression suffisante est appliquée par un liquide ou un gaz introduit dans le contenant (10) par le connecteur d'entrée (3).  Certains des compartiments comprennent une poudre qui se dissout par l'introduction de liquide dans le contenant.  L'invention concerne également un système, un processus et une utilisation dans le domaine de la dialyse.
Patent WO-2008055845-A2 (WO)
Title: Aufschäumen flüssiger lebensmittel
Inventor: KELLER BEAT
IPC: B01F3/04
Filed: 2007-11-01
Abstract: Für die Herstellung eines mindestens teilweise geschäumten Lebensmittels, wie insbesondere von mindestens teilweise geschäumter Milch oder eines Milchproduktes, wird das in einem Behältnis (1) oder einem kapselartigen Gebilde gehaltene flüssige Lebensmittel aus dem Behältnis bzw. der Kapsel ausgetrieben, und durch Erzeugen einer mindestens teilweise turbulenten Strömung wenigstens teilweise aufgeschäumt und anschliessend ausgetrieben.
Patent WO-2009033715-A2 (WO)
Inventor: BOSSERHOFF ANJA
IPC: C07K14/00
Filed: 2008-09-12
Abstract: L'invention porte sur l'utilisation d'un facteur repoussant et/ou d'un polypeptide pour l'élaboration d'une préparation pharmaceutique pouvant traiter une maladie telle qu'une maladie dégénérative et en particulier sur l'utilisation des protéines SLIT3 ou NETRI N1 à cet effet. L'invention porte également sur un fragment de polypeptide de la SLIT3, sur une préparation pharmaceutique comprenant le polypeptide, et sur ses utilisations.
Patent WO-2009043435-A2 (WO)
Inventor: ROEBKE MATTHIAS
IPC: H04L29/06
Filed: 2008-09-13
Abstract: L'invention concerne un procédé antivirus/spam dans des réseaux radiomobiles comprenant des services de messageries convergents impliquant un transfert de données de protocole, procédé caractérisé en ce que, dans le protocole du service de messageries convergent, des fonctions sont établies, lesquelles permettent que des informations sur des virus et/ou des spams soient échangées entre les éléments de réseau d'un opérateur ou de divers opérateurs de réseau. L'invention a pour but de disposer d'un procédé pour systèmes de messageries convergents, permettant d'échanger des informations sur des virus et des spams, au-delà des limites de réseau et de plate-forme, en vue d'y empêcher l'extension massive desdits virus et spams.
Patent WO-2008128919-A2 (WO)
Inventor: CELANIRE SYLVAIN
IPC: A61P25/00
Filed: 2008-04-14
Abstract: La présente invention concerne des composés comprenant un groupe cyclobutoxy, leurs procédés de préparation, des compositions pharmaceutiques comprenant lesdits composés et leur utilisation en tant que produits pharmaceutiques.
Patent WO-2008125667-A2 (WO)
Title: Criblage de facteurs anabolisants osseux
Inventor: NEUTZSKY-WULFF ANITA VIBSIG
Filed: 2008-04-14
Abstract: La présente invention concerne un procédé de criblage de modulateurs de la sécrétion, par un ostéoclaste, d'un amplificateur de wnt ou d'un signal du wnt. Le procédé comprend les étapes consistant à exposer des ostéoclastes en culture à un composé à cribler, à exposer un système de détection sensible au wnt à un milieu conditionné provenant de ladite culture d'ostéoclastes, et à déterminer si un signal wnt est présent dans ledit milieu en dosant l'activation de la formation osseuse par les ostéoclastes favorisée par le wnt ou l'activation de la signalisation LRP5 et/ou LRP6 favorisée par le wnt dans une cellule par la détection de β-caténine ou la détection de la translocation des protéines dishevelled, axine, ou Fratl en direction de la membrane cellulaire de ladite cellule.
Patent WO-2009013307-A2 (WO)
Title: Method for producing a silicon solar cell with a back-etched emitter as well as a corresponding solar cell
Inventor: HAHN GISO
IPC: H01L31/068
Filed: 2008-07-23
Abstract: A method is presented for producing a silicon solar cell with a back-etched emitter preferably with a selective emitter and a corresponding solar cell. According to one aspect, the method comprises the following method steps: producing a two-dimensionally extending emitter (5) at an emitter surface of a solar cell substrate (21); applying an etching barrier (25) onto first partial zones (7) of the emitter surface; etching the emitter surface in second partial zones (9) of the emitter surface not covered by the etching barrier (25); removing the etching barrier (25); and producing metal contacts (17) at the first partial zones (7). During the method, especially during the etching of the emitter surface in the second partial zones, a porous silicon layer is advantageously produced, which is then oxidised. This oxidised porous silicon layer can subsequently be etched away together with any phosphorus glass (23) that may be present. The method makes use of conventional screen-printing and etching technologies and is thus compatible with current industrial production plants.
Patent WO-2009047283-A2 (WO)
Title: Moyens et procédés de surveillance de l'infarctus du myocarde et son traitement
Inventor: HESS GEORG
IPC: G01N33/68
Filed: 2008-10-09
Abstract: La présente invention a pour objets des procédés et des dispositifs servant au diagnostic médical. Spécifiquement, elle concerne un procédé permettant de diagnostiquer la médication à appliquer au cours du processus de remodelage chez un sujet à la suite d'un infarctus du myocarde, ledit procédé comprenant a) la détermination de la quantité d'un peptide natriurétique, d'une troponine cardiaque et d'au moins un marqueur inflammatoire, dans un échantillon dudit sujet ; b) l'initiation d'un remodelage chez le sujet, la médication à appliquer au cours du remodelage étant choisis en fonction du niveau de peptides déterminé en a). En outre, la présente invention concerne un procédé de surveillance du remodelage chez un sujet à la suite d'un infarctus du myocarde, ledit remodelage étant soutenu par une médication et ledit procédé comprenant la réalisation des étapes a) et b) telles que citées ci-dessus ; et d'autres étapes consistant à déterminer à nouveau la quantité d'un peptide natriurétique, d'une troponine cardiaque et d'au moins un marqueur inflammatoire, dans un échantillon dudit sujet, calculer la différence entre les valeurs issues de la première et de la seconde mesure et évaluer, à partir des données obtenues, si le remodelage a réussi. En outre, la présente invention a pour objet un dispositif de diagnostic et un kit servant à exécuter le procédé susmentionné.
Patent WO-2009071686-A2 (WO)
Title: Récepteur de navigation mondiale
Inventor: PHIL YOUNG
IPC: G01S1/00
Filed: 2008-12-05
Abstract: L'invention concerne un système et un procédé de traitement de signal pour un signal numérique GNSS, un signal GNSS dont la porteuse a été éliminée étant échantillonné à un taux variable déterminé par le code NCO, le système incluant un circuit de synchronisation agencé de manière à générer un code d'horodatage qui détermine le temps d'échantillonnage d'au moins l'un des échantillons dans la mémoire tampon. En prélevant des échantillons de code de cette façon, il est possible de transférer les échantillons, de manière asynchrone, pour la tâche de recherche à exécuter, à un processeur distinct, par exemple un corrélateur parallèle asynchrone mis en place dans la même puce de silicium sous forme matérielle, ou un processeur de médias tel qu'un accélérateur graphique mis en place dans le même dispositif ou dans un dispositif physique distinct.