baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019126274-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine und Verfahren zum Lenken einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
Inventor: VILLETTE CLEMENT
IPC: B62D7/09
Filed: 2019-09-30
Abstract: Eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1), insbesondere ein Traktor, umfasst- einen Fahrzeugrahmen (2),- mindestens zwei Radachsen (3),- mindestens drei Räder (5, 6) sowie- ein Steuersystem (7),wobei die Radachsen (3, 4) zumindest mittelbar mit dem Fahrzeugrahmen (2) in Kraft übertragender Weise verbunden sind,wobei mindestens eine Radachse (3) von einer Pendelachse (4) gebildet ist, die relativ zu dem Fahrzeugrahmen (2) um eine Schwenkachse (10) verschwenkbar gelagert ist,wobei an der Pendelachse (3) mindestens ein Rad (5) von einem lenkbaren Rad (5) gebildet ist, das derart relativ zu der Pendelachse (4) um eine Lenkachse (19) verschwenkbar ist, dass ein auf eine Längsrichtung (18) der Arbeitsmaschine (1) bezogener Lenkwinkel (8) des lenkbaren Rades (5) veränderbar ist,wobei mittels des Steuersystems (7) das Lenkverhalten der Arbeitsmaschine (1) unter Vermeidung einer Kollision des lenkbaren Rades (5) mit anderen Maschinenteilen verbesserbar ist. Um das Lenkverhalten in unterschiedlichen Betriebsmodi zu optimieren und gleichzeitig eine Kollision zwischen einem lenkbaren Rad (5) und anderen Maschinenteilen zu vermeiden, wird vorgeschlagen, dassmittels des Steuersystems (7) in Abhängigkeit eines vorgebbaren Lenkwinkels (8) des lenkbaren Rades (5) ein Schwenkwinkel (22), um den Pendelachse (4) relativ zu dem Fahrzeugrahmen (2) um die Schwenkachse (10) verschwenkbar ist, begrenzbar ist.Darüber hinaus wird ein Verfahren zum Lenken einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1) beschrieben.
Patent DE-102019132496-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug, Antriebseinrichtung für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: FÜRSTENHÖFER CHRISTIAN GERHARD
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-11-29
Abstract: Getriebeeinrichtung (1) für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug (34), umfassend
 - ein Getriebeelement (2),
 - eine Parksperre (6), durch die das Getriebeelement (2) blockierbar ist und die einen Parksperrenaktuator (8) aufweist,
 - ein Getriebegehäuse (9), welches das Getriebeelement (2) und die Parksperre (6) einhaust,
 - eine Druckausgleichsvorrichtung (14), durch welche ein Inneres des Parksperrenaktuators (8) mit einem Äußeren des Getriebegehäuses (9) gasdurchlässig verbunden ist, wobei die Druckausgleichsvorrichtung (14) ein Durchführungselement (16), das eine Getriebegehäuseöffnung (15) durchsetzt, und ein Fluidleitelement (17), dessen erstes Ende mit dem Inneren des Parksperrenaktuators (8) verbunden ist und dessen zweites Ende mit dem Durchführungselement (16) verbunden ist, aufweist.
Patent DE-102019200238-A1 (DE)
Title: Elektrolyseverfahren zur Kohlenstoffdioxid-Reduktion
Inventor: HARTMANN DAVID
IPC: C25B3/25
Filed: 2019-01-10
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Kohlenstoffdioxid-Reduktion mittels eines Elektrolyseurs, in dem durch wiederkehrende Regenerationsphasen unter angelegtem Schutzpotential Up und Elektrolytspülung einer Versalzung entgegengewirkt und somit die Umsetzungsrate des Kohlenstoffdioxids zum gewünschten Produktgas, insbesondere Kohlenstoffmonoxid aufrechterhalten wird.
Patent DE-102019201864-A1 (DE)
Title: Kühl-Schmiersystem mit Trockensumpf
Inventor: ABU MUSTAFA ANWAR
IPC: F04C2/344
Filed: 2019-02-13
Abstract: Es wird ein Kühl-Schmiersystem (1) mit Trockensumpf (3) und einem Öltank (6)vorgeschlagen, wobei ein Pumpsystem (2) den Ölkreislauf betreibt, in dem eine Ölpumpe Öl aus dem Trockensumpf (3) in den Öltank (6) fördert, und das Pumpsystem (2) auf einer Welle (5) eine Flügelzellenpumpe (P1) und zwei Gerotorpumpen (P2, P3) aufweist.
Patent DE-102019203593-A1 (DE)
Title: Dekoratives Heizpaneel umfassend eine lichtemittierende Schicht
Inventor: BONVALET HUGO
IPC: H05B3/02
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein dekoratives Heizpaneel (1, 10), umfassend:- eine dekorative Schicht (2), die für sichtbares Licht zumindest teilweise transparent oder transluzent ist, wobei die dekorative Schicht (2) eine sichtbare Vorderseite (16) und eine von der Vorderseite (16) abgewandte Rückseite (17) aufweist;- eine Heizschicht (3) zum Emittieren von Infrarotlicht; und- eine lichtemittierende Schicht (4) zum Emittieren von sichtbarem Licht; wobei die Heizschicht (3) und die lichtemittierende Schicht (4) an der Rückseite (17) der dekorativen Schicht (2) angeordnet sind und mindestens eine der Heizschicht (3) und der lichtemittierenden Schicht (4) zumindest teilweise transparent oder transluzent für sichtbares Licht und/oder Infrarotlicht ist.
Patent DE-102019204956-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung und Betriebsverfahren
Inventor: STRASSER ROMAN
IPC: H02P31/00
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung, die wenigstens eine elektrische Maschine aufweist, und ein Verfahren zum Betreiben der Antriebseinrichtung. Die Antriebseinrichtung erzeugt in Abhängigkeit von wenigstens einer Betriebs- und/oder Zustandsgröße ein Geräuschsignal, das mittels der elektrischen Maschine ausgegeben wird.
Patent DE-102019209975-A1 (DE)
Title: Stoßfängersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OEHMKE BERND
IPC: B60R21/34
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stoßfängersystem für ein Kraftfahrzeug, wobei die Kraftfahrzeug ein Kühlermodul aufweist und wobei ein Fußgängerschutzquerträger mittels Verbindungselementen an der Kraftfahrzeugkarosserie befestigt ist.Die Verbindungselemente sind derart gestaltet und an der Kraftfahrzeugkarosserie befestigt, dass eine aus einem Frontalaufprall des Kraftfahrzeugs resultierende und in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs auf den Fußgängerschutzquerträger wirkende Kraft, die eine plastische Verformung der Anordnung bewirkt, eine in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs nach hinten und in Hochrichtung des Kraftfahrzeugs zunächst nach unten gerichtete Schwenkbewegung des Fußgängerschutzquerträgers verursacht.
Patent DE-102019210075-A1 (DE)
Title: Poröser Einspanntisch
Inventor: YAMAMOTO SETSUO
IPC: H01L21/683
Filed: 2019-07-09
Abstract: Ein poröse Einspanntisch zum Halten eines plattenförmigen Werkstücks unter einem Saugen beinhaltet eine poröse Platte, die eine poröse Struktur aufweist, wobei die poröse Platte eine Halteoberfläche zum Halten des Werkstücks unter einem Saugen daran aufweist, und einen Rahmen, der die poröse Platte umgibt und eine Flächenseite aufweist, die bündig mit der Halteoberfläche ist. Die poröse Platte ist mindestens aus sphärischen Glaspartikeln ausgebildet, wobei benachbarte der Glaspartikel teilweise miteinander verbunden sind und Freiräumen zwischen benachbarten der verbundenen Glaspartikel als Poren dienen, durch welche ein Fluid fließen kann.
Patent DE-102019210103-A1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung und Verfahren zur Mobilisierung einer Person mit neurologisch bedingter Gehstörung infolge einer gestörten Propriozeption sowie Tragehilfe für eine derartige Vorrichtung
Inventor: VONNEMANN ANNA
IPC: A61N1/02
Filed: 2019-07-09
Abstract: Eine tragbare Vorrichtung (1) zur Mobilisierung einer Person mit neurologisch bedingter Gehstörung umfasst jeweils eine Gehhilfeeinheit (5, 6) für ein Bein (2, 3), wobei die Gehhilfeeinheit (5, 6) mindestens einen Bewegungssensor (7) zur Erfassung von Bewegungssignalen des Beins (2, 3) und mindestens einen Signal- und/oder Reizgeber (8) zum Erzeugen und Abgeben eines Reizes an das Bein (2, 3) aufweist, mindestens eine Aufbereitungs- und Auswerteeinheit (9), die über eine erste Signalverbindung (10) mit den Bewegungssensoren (7) und über eine zweite Signalverbindung (11) mit den Signal- und/oder Reizgebern (8) verbunden ist, sowie eine Energiequelle (14) zur Energieversorgung der Bewegungssensoren (7), der Aufbereitungs- und/oder Auswerteeinheit (9; 9a) und/oder den Signal- und/oder Reizgebern (8).
Patent DE-102019214303-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Unterstützung medizinischen Personals bei einer Resektion und Computerprogrammprodukt
Inventor: ALZAGA AMILCAR
IPC: A61B34/20
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zum Unterstützen medizinischen Personals bei einer Resektion. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes System (2) und ein entsprechendes Computerprogrammprodukt (1, 9). Bei dem Verfahren wird ein präoperativer 3D-Datensatz (13) eines Untersuchungsobjekts (3), an dem die Resektion durchgeführt werden soll, erfasst. Weiter wird eine Resektionsfläche (11) mittels Ultraschall zum Erzeugen eines die Resektionsfläche (11) beschreibenden Ultraschalldatensatzes erfasst. Der Ultraschalldatensatz wird mit dem jeweils aktuellen 3D-Datensatz (13) registriert. Der aktuelle 3D-Datensatz (13) wird mit der mittels Ultraschall erfassten Resektionsfläche (11) aktualisiert.
Patent DE-102019214967-A1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Positionieren eines In-Cure-Labels an einer Formfläche einer Vulkanisationsform
Inventor: JANERKA MARTIN
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-09-30
Abstract: Hilfsvorrichtung zum Positionieren eines In-Cure-Labels (1) an einer Formfläche einer Vulkanisationsform für einen FahrzeugluftreifenDie Hilfsvorrichtung ist ein Applikator (2) mit einem Griffelement (3) und einer zu diesem unter einem stumpfen Winkel (α) verlaufenden Auflage(4) für das In-Cure-Label (1), wobei an der unter dem stumpfen Winkel (α) zur Auflage verlaufenden Seite des Griffelementes (3) Halteelemente (5) befestigt sind, derart, dass das In-Cure-Label (1) zwischen den Halteelementen (5) und der Auflage (4) auf lösbare Weise einklemmbar ist.
Patent DE-102019215286-A1 (DE)
Title: Sekundärzelle für eine Batterie, insbesondere eine Fahrzeugbatterie
Inventor: BÖRGER ALEXANDER
IPC: H01M10/653
Filed: 2019-10-04
Abstract: Eine Sekundärzelle (8) für eine Batterie, insbesondere eine Fahrzeugbatterie (4), umfasst zwei flächige und räumlich durch einen Zwischenraum (14) voneinander getrennte Elektroden (12), ein Elektrolyt (18), das zumindest in dem Zwischenraum (14) zwischen den beiden Elektroden (12) angeordnet ist, und ein wärmeleitfähiges Material, das zwischen die beiden Elektroden (12) eingebracht ist und das ein Wärmeableitelement (24) zur Ableitung von Wärme aus dem Zwischenraum (14) zu einer Umgebung hin bildet.
Patent DE-102019216513-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (20) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) mit einer Verbrennungsmaschine (14), einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (16) und einer zweiten elektrischen Antriebsmaschine (18), mit: einer ersten Getriebeeingangswelle (28) für ein erstes Teilgetriebe (30), die mit der ersten elektrischen Antriebsmaschine antriebswirksam verbindbar ist; einer zweiten Getriebeeingangswelle (24) für ein zweites Teilgetriebe (26), die mit der Verbrennungsmaschine und/oder der zweiten elektrischen Antriebsmaschine antriebswirksam verbindbar ist; einer dritten Getriebeeingangswelle (32) für ein drittes Teilgetriebe (34), die mittels eines Schaltelements (K3) einer Verbindungskupplung mit der ersten Getriebeeingangswelle antriebswirksam verbindbar ist; einer Vorgelegewelle (38); einer Kupplungsvorrichtung (42) mit einem ersten Schaltelement (K1), um die zweite Getriebeeingangswelle antriebswirksam mit der ersten Getriebeeingangswelle zu verbinden, und einem zweiten Schaltelement (K2), um die zweite Getriebeeingangswelle antriebswirksam mit der dritten Getriebeeingangswelle zu verbinden; in mehreren Radsatzebenen angeordneten Losrädern und Festrädern zum Bilden von Gangstufen (1, 2, 3, 4, 5); und mehreren Gangschaltvorrichtungen mit Schaltelementen (A, B, C, D) zum Einlegen der Gangstufen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang mit einem solchen Hybridgetriebe sowie ein Kraftfahrzeug (10) mit einem solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang.
Patent DE-102019217441-A1 (DE)
Title: MIM-Spritzgießform sowie Verfahren zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: KNORSCH TOBIAS
IPC: B29C45/27
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum MIM-Spritzgießen eines im wesentlich rotationssymmetrischen Bauteils, insbesondere eines Injektorbauteils, wobei das einzuspritzende Material gleichzeitig durch wenigstens eine erste Einspritzöffnung (14) und eine zweite Einspritzöffnung (15) in einen Hohlraum (2) einer MIM-Spritzgießform (1) eingespritzt wird, derart, dass eine erste Einspritzrichtung (A, A1, A2) in Umfangsrichtung eines durch die erste Einspritzöffnung (14) in den Hohlraum (2) eingespritzten ersten Materialstroms gleich ist wie eine zweite Einspritzrichtung (B, B1, B2) in Umfangsrichtung eines durch die zweite Einspritzöffnung (15) in den Hohlraum (2) eingespritzten zweiten Materialstroms.
Patent DE-102019217882-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer hydrophoben mikroporösen Schicht
Inventor: HACKENBERG JUERGEN
IPC: H01M4/88
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer hydrophoben mikroporösen Schicht (4, 4') für den Einsatz in einer Brennstoffzelle, umfassend die Schritte eines Herstellens (30) eines Ausgangsgemisches, aufweisend Graphit und/oder Ruß sowie eine Silanverbindung, eines Verarbeitens (32) des Ausgangsgemisches zur Herstellung einer Aufschlämmung, eines Auftragens (34) der Aufschlämmung auf einen Träger sowie eines Nachbearbeitens (36) der aufgetragenen Aufschlämmung.
Patent DE-102019220162-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen kontextbasierten Verteilung von Software in einem Steuerungssystem eines Fahrzeugs sowie ein Steuerungssystem
Inventor: KAIN TOBIAS
IPC: G06F8/60
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur dynamischen kontextbasierten Verteilung von Programmcodes (20, 22, 24, 26, 28, 30) in einem Steuerungssystem (10) eines Fahrzeugs (1). Dabei weist das Steuerungssystem (10) eine Mehrzahl von Steuereinrichtungen (12, 14, 16, 18) zur Ausführung der Programmcodes (20, 22, 24, 26, 28, 30) auf. Die Zuordnung der Programmcodes (20, 22, 24, 26, 28, 30) auf die entsprechenden Steuereinrichtungen (12, 14, 16, 18) des Steuerungssystems (10) erfolgt durch einen globalen Platzierungsgraph (62). Dabei wird der globale Platzierungsgraph (62) auf einer Recheneinheit (64, 66, 68) berechnet, welche sich außerhalb des Steuerungssystems (10) befindet. Die Daten des globalen Platzierungsgraph (62) werden an das Steuerungssystem (10) übermittelt.Es ist vorgesehen, dass der globale Platzierungsgraph (62) ausgehend von der aktuellen Konfiguration (R1) sowie bekannten Rekonfigurationen (R2, R4, R6) berechnet wird, wobei die Auswahl des nächsten zu berechnenden Knoten des globalen Platzierungsgraph (62) anhand der Auftrittswahrscheinlichkeit eines Fehler sowie der Auswirkung des Fehlers berechnet wird.Die Erfindung betrifft ferner ein zumindest teilautonom fahrendes Kraftfahrzeug (1) mit einem Steuerungssystem (10) zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102020002086-A1 (DE)
Title: Prallschraube
Inventor: NEUBER ECKARD
IPC: B64C11/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Das Thema Prallschraube beschreibt an Hand der Medien Wasser und Luft den unterschied Zwischen Sog und Druck. Während Sog in seiner Leistungsentfaltung durch die Trägheit und Anderen Einflüssen des zu beschleunigenden Mediums Begrenzung findet, kann durch Druck In der Art eines Wegschlagens des ausreichend zugeführten Mediums in entgegengesetzter Richtung nahezu unbegrenzt Beschleunigung realisiert werden.
Patent DE-102020003038-A1 (DE)
Title: Lichtmodul, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FENG QILONG
IPC: F21V9/40
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (1), insbesondere für die Außen- und/oder Innenbeleuchtung eines Kraftfahrzeugs. Das Lichtmodul (1) umfasst eine Lichtquelle (2) zur Erzeugung von im Wesentlichen monochromatischer Primärlichtstrahlung (3), eine Umlenkeinheit (4) zur Ausrichtung der Primärlichtstrahlung (3) auf einen Konverter (5, 6) zur Umwandlung der Primärlichtstrahlung (3) in Sekundärlichtstrahlung (7, 8) mit einem optischen Spektrum und/oder mit einem Dominantfarbort, und eine Abbildungsoptik (9) zur Fokussierung der Sekundärlichtstrahlung (7, 8) auf einen Abbildungsort (10). Die Umlenkeinheit (4) ist verstellbar zur Aufteilung der Primärlichtstrahlung (3) in zwei Teilbereiche (11, 11', 12, 12') ausgebildet. Der erste Teilbereich (11, 1 1') ist auf den Konverter (5) zur Erzeugung der Sekundärlichtstrahlung (7) ausrichtbar. Der zweite Teilbereich (12, 12') ist auf einen weiteren Konverter (6) zur Erzeugung einer weiteren Sekundärlichtstrahlung (8) ausrichtbar. Des Weiteren ist ein, insbesondere zwischen den Konvertern (5, 6) und der Abbildungsoptik (9) befindlicher, Strahlungsteiler (13) zur Kopplung und/oder Mischung der beiden Sekundärlichtstrahlungen (7, 8) vorgesehen.
Patent DE-102020004282-A1 (DE)
Title: Elektrische verbindungsstruktur
Inventor: KITADE SOTARO
IPC: H05B3/84
Filed: 2020-07-16
Abstract: Eine elektrische Verbindungsstruktur gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst eine Glasplatte, einen Stromversorgungsteil, der auf der Glasplatte ausgebildet ist, einen Verbindungsanschluss, der einen Basisteil umfasst, der auf die Glasplatte gerichtet ist, und ein Federelement, das zwischen dem Stromversorgungsteil und dem Basisteil angeordnet ist und zum elektrischen Verbinden des Stromversorgungsteils mit dem Basisteil ausgebildet ist. Das Federelement umfasst einen Anbringungsteil, einen gekrümmten Teil und Kontaktteile. Der gekrümmte Teil umfasst Verzweigungsteile, die durch einen Schlitz verzweigt sind. Der Kontaktteil ist an jedem von Endteilen der Verzweigungsteile angeordnet. Die Kontaktteile sind unabhängig voneinander mit dem Basisteil in Kontakt. Der gekrümmte Teil ist mit dem Stromversorgungsteil an einem Teil in Kontakt, der in der Richtung der Glasplatte vorragt.
Patent DE-102020005274-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Querkraftverbindung eines ersten Bauteils aus Beton mit einem zweiten Bauteil
IPC: E04B1/41
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Querkraftverbindung eines ersten Bauteils (1) aus Beton mit einem zweiten Bauteil (2) aus Beton, mit einer Hülse (3) und mit einem Querkraftdorn (4), wobei die Hülse (3) zur randbündigen Einbettung in den Beton des ersten Bauteils (1) ausgebildet ist, wobei der Querkraftdorn (4) von außen in die Hülse (3) einschiebbar ist, wobei die Hülse (3) in ein Bewehrungselement (5) einsetzbar ist, wobei das Bewehrungselement (5) mit einem Bewehrungskorb (6) und einer Platte (9) ausgebildet ist, wobei die Platte (9) im Wesentlichen orthogonal zur Längserstreckung der Hülse (3) steht, wobei die Platte (9) eine Ausnehmung (10) aufweist, durch welche die Hülse (3) hindurchsteckbar ist und wobei die Ausnehmung (10) der Platte (9) eine Querschnittsfläche aufweist, welche um so viel größer als die äußere Querschnittsfläche der Hülse (3) ist, dass die Hülse (3) gegenüber dem Bewehrungskorb (6) um zumindest 1° verschwenkbar ist.
Patent DE-102020102891-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Kraftfahrzeug
Inventor: MOERTH PHILIP
IPC: H02K5/10
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (10) sowie ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug. Die elektrische Maschine (10) weist einen Stator, einen Rotor sowie ein mit einer Motorwelle der elektrischen Maschine (10) verbundenes Schleifringmodul (12) auf. In dem Schleifringmodul (12) verläuft wenigstens ein Drahtführungskanal (18, 38), durch den jeweils ein Kontaktdraht (26, 40) zum elektrischen Verbinden einer Rotorwicklung mit einem Schleifring (24) geführt ist. Ein erster Abschnitt (20) des Drahtführungskanals (18, 38) verläuft dabei von dem Schleifring (24) in axialer Richtung parallel zur Motorwelle. Ein zweiter Abschnitt (22) des Drahtführungskanals (18, 38) verläuft daran anschließend radial nach außen. In oder an dem zweiten Abschnitt (22) ist ein den jeweiligen Kontaktdraht (26, 40) umgebendes elastisches Dichtelement (42, 54) zum Abdichten des Drahtführungskanals (18, 38) gegen ein Eindringen eines Schmiermittels angeordnet.
Patent DE-102020103635-A1 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für einen einstellbaren fahrzeugsitz
Inventor: HARTLEB KARSTEN
IPC: B60N2/07
Filed: 2020-02-12
Abstract: Offenbart wird eine Feststellvorrichtung für einen in einer Verstellrichtung x verstellbaren Fahrzeugsitz, mit einer parallel zu der Verstellrichtung x verlaufenden Rastschiene 5, die periodisch angeordnete Raststege 57 und Rastöffnungen 58 aufweist, einer an der Rastschiene 5 in der Verstellrichtung x verstellbar geführten Befestigungsschiene 6 und einer Verriegelungseinheit 30, die mehrere unabhängig voneinander entlang einer Einrastrichtung z geführte, in die Rastöffnungen 58 bewegbare und gegen die Raststege 57 vorgespannte Verriegelungskörper 31 aufweist.Erfindungsgemäß sind die Verriegelungskörper 31, in der Verstellrichtung x betrachtet, unmittelbar oder mittelbar gegeneinander abgestützt, wobei die Verriegelungseinheit 30 unmittelbar an der Befestigungsschiene 6 abgestützt ist. Gemäß einem weiteren Erfindungsaspekt sind Seitenwände 33d von Verriegelungsvorsprüngen 33a Verriegelungskörper 31 und Ränder 570 der Rastöffnungen 58 korrespondierend zueinander ausgebildet sind, sodass in einer Raststellung ein linienförmiger Anlagebereich zwischen der Seitenwand des jeweiligen der Verriegelungsvorsprünge 33a und dem Rand 570 der zugeordneten Rastöffnung 58 ausgebildet sein kann.Die Feststellvorrichtung zeichnet sich durch eine hohe Crashsicherheit bei einfachem Aufbau aus.
Patent DE-102020105810-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters eines Fahrzeugs
Inventor: GÖRGEN MICHAEL
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Fahrzeug (8) mit Partikelfilter (10) zur Regeneration einer Rußbeladung des Partikelfilters (10), umfassend den Schritt:a) Erlauben, dass eine aktuelle Rußbeladung (1) des Partikelfilters (10) einen Grenzwert (11) für die Rußbeladung um eine überschreitende Rußbeladung (12) überschreiten darf, wobei das Erlauben unter Berücksichtigung von Streckengegebenheiten (2) für eine dem Fahrzeug (8) vorausliegende Strecke erfolgt.
Patent DE-102020112100-A1 (DE)
Title: Bauteil einer Bremse für ein Fahrzeug und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: RIEHL SVEN
IPC: B33Y80/00
Filed: 2020-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil einer Bremse für ein Fahrzeug, mit einem metallischen Grundkörper, der eine Fläche (5a,5b) aufweist, die zur Erhöhung ihrer Verschleißbeständigkeit mit einer Beschichtung (B) versehen ist, die eine auf dem Grundkörper (2) aufliegende Zwischenschicht (Z) und eine auf der Zwischenschicht (Z) aufliegende Deckschicht (D) umfasst, die aus einer Edelstahlmatrix (E) mit darin eingebetteten Hartstoffpartikeln (HP) gebildet ist. Um einem solchen Bauteil weiter optimierte Gebrauchseigenschaften zu verleihen, sieht die Erfindung vor, dass die in die Edelstahlmatrix (E) der Deckschicht (D) eingebetteten Hartstoffpartikel (HP) einen mittleren Korndurchmesser von 10 µm bis 125 µm aufweisen und dass die Hartstoffpartikel (HP) einen nicht-aufgeschmolzenen, aus unbeeinflusstem Material der Hartstoffpartikel (HP) bestehenden Kernbereich (K) aufweisen, der zumindest abschnittsweise von einer aus Material der Edelstahlmatrix (E) und Material des jeweiligen Hartstoffpartikels (HP) gebildeten Mischzone (M) umgeben ist, über die die Hartstoffpartikel (HP) jeweils stoffschlüssig an die Edelstahlmatrix (E) angebunden sind.Die Erfindung schlägt auch ein Verfahren vor, mit dem sich ein derart beschichtetes Bauteil erzeugen lässt.