baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009043828-B4 (DE)
Title: Plattenwärmeübertrager
Inventor: REHBERG PETER
IPC: F28F3/02
Filed: 2009-08-21
Granted: 2019-02-14
Abstract: Plattenwärmeübertrager, der eine Mehrzahl von im Wesentlichen rechteckigen, als Fischgrätmuster mit wellenförmiger Profilierung (2, 3) geformten Wärmeübertragungsplatten (1) mit seitlich hochgezogenem Rand (4) und mit in den Eckbereichen (5) im Abstand vom Rand (4) in einer niedrig liegenden Plattenebene (10, 11) oder hoch liegenden Plattenebene (12, 13) ausgebildeten Durchbrüchen (6 bis 9) zur Ausbildung einer Eintrittsöffnung (23) und einer Austrittsöffnung (24) sowie randnah verlaufende Einprägungen (14, 15; 16, 17) umfasst, wobei die Wärmeübertragungsplatten (1) jeweils um 180° zueinander gedreht aufeinander gestapelt und an den beiderseitigen Berührungsflächen abdichtend miteinander verbunden sind und die Einprägungen im Bereich der jeweils aneinander stoßenden, geschlossenen Durchbrüche einen ersten und zweiten Verbindungskanal (20, 20') zu dem zwischen den aneinander grenzenden Wärmeübertragungsplatten (1) vorhandenen Strömungskanal für ein Wärmeaustauschmedium bilden, wobei zur Erhöhung der Fließgeschwindigkeit und damit des Volumenstroms der erste Verbindungskanal (20) in Strömungsrichtung austrittsseitig als Diffusor (18) und der zweite Verbindungskanal (20') in Strömungsrichtung eintrittsseitig als Düse (19) ausgebildet sind und wobei der zwischen einer Strömungsachse und einer Begrenzungswand des Diffusors (18) vorhandene Öffnungswinkel maximal 4° beträgt.
Patent DE-102009044850-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Hygieneartikels als Achselschweißeinlage oder Schuheinlage
Inventor: SCHEIBER MARCUS
IPC: A61F13/505
Filed: 2009-12-09
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verwendung eines Hygieneartikels als Achselschweißeinlage oder Schuheinlage, wobei die dem menschlichen Körper zugewandte Oberfläche (2) aus einem feuchtigkeitsdurchlässigen Material gefertigt ist, wobei die Oberfläche (2) aus einem Papier, einem Stoff, einem Vlies, aus einem textilähnlichen Material, Non-woven und/oder aus einem atmungsaktiven Material gefertigt ist und wobei die Saugschicht (3) aus einem saugfähigen Material gefertigt ist und wobei die rückwärtige Oberfläche (4) aus einem feuchtigkeitsundurchlässigen Material gefertigt ist, wobei die Achselschweißeinlage eine annähernd 8-förmige Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hygieneartikel in zwei oder mehrere Teilstücke aufteilbar ausgebildet ist.
Patent DE-102009056942-B4 (DE)
Title: Einkaufstasche
Inventor: BERTHOLD MICHAEL
IPC: A45C3/04
Filed: 2009-12-07
Granted: 2012-05-31
Abstract: Einkaufstasche, die einen durch Seitenränder begrenzten Boden (2) und an den Boden (2) entlang seiner Seitenränder anschließende, miteinander verbundene Seitenwände (3a–3d) aufweist, wobei die Einkaufstasche (1) mindestens einen Klappboden (4; 14, 14') aufweist, der von einer Grundstellung, in der er sich im wesentlichen parallel zum Boden (2) der Einkaufstasche (1) erstreckt, in eine aufgerichtete Stellung verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Klappboden (4; 14, 14') an seiner in seiner Grundposition dem Boden (2) der Einkaufstasche (1) zugewandten Seite (4a; 13a, 13a') ein durch Längsränder (5a, 5b; 15a, 15b, 15a', 15b') begrenztes Gitternetz (5; 15, 15') aufweist, welches mit einem Längsrand (5a; 15a, 15a') mit dem Klappboden (4; 14') verbunden und mit seinem zweiten Längsrand (5b; 15b, 15b') an einer Seitenwand (3b) der Einkaufstasche (1) oder mit einem weiteren Klappboden (14) verbindbar ist, und dass mindestens ein Gitternetz (5; 15, 15') mit seinem ersten Längsrand (5a; 15a, 15a'), mit...
Patent DE-102010001549-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines Bilddatensatzes mittels einer Magnetresonanzanlage sowie entsprechend ausgestaltete Magnetresonanzanlage, Computerprogrammprodukt und Datenträger
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-02-03
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zur Erstellung eines Differenzbildes mittels einer Magnetresonanzanlage (5), bei welchem nach Einstrahlen eines HF-Anregungspulses (21) nur ein K-Raum-Punkt in einem zu dem Differenzbild gehörigen K-Raum-Datensatz mindestens zweimal in Form von K-Raum-Messwerten erfasst wird, wobei das Differenzbild durch eine Differenzbildung der jeweils mindestens zwei pro K-Raum-Punkt erfassten K-Raum-Messwerte erstellt wird, wobei das Verfahren folgende Schritte für jeden K-Raum-Punkt umfasst: Schalten von mehreren Phasenkodiergradienten (Gx, Gy, Gz) in jeweils einer Raumrichtung (S1), erstes Auslesen (1) des K-Raum-Punktes für ein Erfassen eines ersten der K-Raum-Messwerte (S3), Verändern der Phasenkodiergradienten (Gx, Gy, Gz) derart, dass für eine Zeitspanne vom ersten Auslesen (1) des K-Raum-Punktes bis zu einem zweiten Auslesen (2) des K-Raum-Punktes ein Gradientenmoment (22, 23) für jeden der Phasenkodiergradienten (Gx, Gy, Gz) Null ist (S4, S5), und zweites Auslesen (2) des K-Raum-Punktes für ein Erfassen eines zweiten der K-Raum-Messwerte (S6), wobei ein erstes Bild...
Patent DE-102010008828-B4 (DE)
Title: Schutzsystem für ein Fahrzeug oder dergleichen
Inventor: KOCH RALF
IPC: F41H5/007
Filed: 2010-02-22
Granted: 2012-03-01
Abstract: Schutzsystem (2) insbesondere für ein Fahrzeug (1) gegen im Boden (5) befindliche Minen oder dergleichen, wobei Raketen (2) am Fahrzeug (1) eingebunden sind, deren Öffnung (4) nach oben gerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sensor (7) eingebunden ist, der ein Auslösen der Mine detektiert.
Patent DE-102010020012-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzünden und Vorglühen von Brennmitteln, insbesondere Grillkohle oder Grillbriketts
Inventor: OELKERS KAI UWE
IPC: A47J37/07
Filed: 2010-05-10
Granted: 2020-01-02
Abstract: Vorrichtung zum Anzünden und Vorglühen von Brennmitteln, insbesondere Grillkohle oder Grillbriketts, mit einem Gefäß (1) zur Brennmittelaufnahme, welches eine obere Öffnung zum Einfüllen und zum Abgeben des Brennmittels sowie einen im Gefäß (1) befindlichen Brennmittelrost (8) aufweist, wobei weiterhin im Gefäß (1) eine unterhalb des Brennmittelrosts (8) befindliche seitliche Öffnung zum Einbringen einer Zündhilfe vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von der seitlichen Öffnung ein radial den Querschnitt des Gefäßes (1) überspannender Aufnahmesteg (4) angeordnet ist, wobei der Aufnahmesteg (4) einen beweglichen Schieber (5) trägt, der Schieber (5) mindestens eine Ausnehmung oder Ausformung für das Zündmittel besitzt, weiterhin an der Schieberunterseite ein stiftförmiger Fortsatz (11) befindlich ist, welcher in Anzündlageposition des Schiebers (5) in eine komplementäre Öffnung (10) im Aufnahmesteg (4) eingreift, so dass ein unerwünschtes Herausgleiten des mit Zündmittel bestückten Schiebers (5) ausgeschlossen ist.
Patent DE-102010025916-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von Modellparametern zur Regelung eines Dampfkraftwerksblocks, Regeleinrichtung für einen Dampferzeuger und Computerprogrammprodukt
Inventor: WENDELBERGER KLAUS DR
IPC: F01B25/00
Filed: 2010-07-02
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von zumindest einem Modellparameter eines regelungstechnischen Modells eines Dampferzeugers, wobei für den Dampferzeuger eine regelungstechnische Modellstruktur mit dem zumindest einen charakteristischen Modellparameter vorgegeben wird, und online Messsignale des Dampferzeugungsprozesses aufgenommen werden, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Modellparameter online geschätzt wird, indem die folgenden Schritte durchgeführt werden: a) sowohl dem realen Prozess (P) als auch dem Modell (M) des Dampferzeugers wird dasselbe Eingangssignal (ES) aufgeschaltet, b) es wird eine Schätzbarkeitsanalyse (SBA) durchgeführt, wobei zumindest ein Ausgangssignal jeweils des Prozesses (ASP) und/oder des Modells (ASM) oder zumindest ein Eingangssignal (ES) durch eine vergleichende Auswertung anhand einer Gradientenanalyse verarbeitet wird, c) anhand der Gradientenanalyse werden Schätzbereiche definiert, innerhalb derer eine gültige Parameterschätzung möglich ist, d) wird die Schätzbarkeit positiv beurteilt, wird der aktuelle Schätzwert des zumindest einen Modellparameters verbessert e) die Schritte a) bis d) werden in einem iterativen Verfahren wiederholt.
Patent DE-102010027871-B4 (DE)
Title: Ringkathodensegment mit Nanostruktur als Elektronenemitter
Inventor: FEUCHT HANS-DIETER DR
IPC: B05D5/10
Filed: 2010-04-16
Granted: 2013-11-21
Abstract: Ringkathodensegment welches eine Vielzahl von Emitterpositionen (E1, E2) auf einer Ringkathode einer Röntgenröhre umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass: – es auf einem nicht-leitenden, als Ringsegment ausgebildeten Träger (T), an der Vielzahl der Emitterpositionen (E1, E2) eine leitfähige Klebschicht (K) mit einer ebenen Oberfläche aufweist, und – je eine Schicht mit leitenden Nanostrukturen (NT) an der Vielzahl der Emitterpositionen (E1, E2) auf den Klebschichten (K) ausgebildet ist.
Patent DE-102010035888-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsschwingungsvorrichtung
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/54
Filed: 2010-08-30
Granted: 2018-05-09
Abstract: Fahrzeugschwingungsvorrichtung mit einem Unterteil (1) und einem gegenüber dem Unterteil (1) in Fahrzeuglängsrichtung (21) und/oder Fahrzeugbreitenrichtung (22) mittels einer Federeinrichtung (7, 7a, 7b, 8) federnd gelagertem Oberteil (2a, 2b), wobei die Fahrzeuglängsrichtung (21) und/oder die Fahrzeugbreitenrichtung (22) Federwegrichtungen (9) darstellen, mit mindestens einem Dämpfer (3, 3a; 4, 4a), der sich in einer von der Fahrzeuglängsrichtung (21) und der Fahrzeugbreitenrichtung (22) aufgespannten Ebene mit seiner Längsausdehnung erstreckt und um eine senkrecht zu dieser Ebene ausgerichtete Achse (17, 24) am Unterteil (1) schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (3, 3a) mit einem ersten Ende (5, 5a) mit dem Oberteil (2a) verbunden ist, wobei ein zweiter Dämpfer (4, 4a) angeordnet ist, dessen erstes Ende (6, 6a) ebenso mit dem Oberteil (2b) verbunden ist und der um die Achse (24) oder eine weitere Achse schwenkbar gelagert ist, wobei die beiden Dämpfer (3, 4) in einer unausgelenkten Lage des federnd gelagerten Oberteils (2a, 2b) in ihrer Längsausdehnung auf einer gemeinsamen Geraden liegen.
Patent DE-102010038033-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KUNO SATORU
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-10-07
Granted: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (2). Der Fahrzeugsitz (2) weist ein Sitzkissen (4) und einen Ausfahrmechanismus auf. Das Sitzkissen (4) umfasst ein das Sitzdesign bestimmendes, elastisch dehn- und stauchbares Polster (4P), das einen Sitzteil (4a), auf den sich ein Insasse setzen kann, und einen mit dem Sitzteil (4a) verbundenen Ottomanenteil (4b) aufweist, sowie einen das Polster (4P) überziehenden Bezug (4S). Der Ausfahrmechanismus gestattet eine Verstellung des Ottomanenteils (4b) zwischen einer ersten Position, in der der Ottomanenteil (4b) vom Sitzteil (4a) aus nach unten abgewinkelt ist, und einer zweiten Position, in der sich der Ottomanenteil (4b) vom Sitzteil (4a) aus nach vorne erstreckt, um die Waden des Insassen zu stützen. Der Ausfahrmechanismus umfasst: ein Wellenelement (10); ein um das Wellenelement (10) schwenkbares Rahmenelement (20); und ein am Polster (4P) befestigtes festes Rahmenelement (40). Wenigstens das schwenkbare Rahmenelement (20) oder das feste Rahmenelement (40) ist mit einem Eingriffsteil (42) versehen, über den das schwenkbare Rahmenelement (20) und das feste Rahmenelement (40) in der Weise miteinander in Eingriff stehen, dass sie in radialer Richtung bezüglich der Schwenkachse des schwenkbaren Rahmenelements (20) relativ zueinander bewegbar sind. Wenn das schwenkbare Rahmenelement (20) vom Wellenelement (10) aus nach unten ragend ausgerichtet ist, befindet sich der Ottomanenteil (4b) in der ersten Position. Wenn das schwenkbare Rahmenelement (20) nach vorne geschwenkt ist, befindet sich der Ottomanenteil (4b) in der zweiten Position. Während der Verstellung des Ottomanenteils (4b) aus der ersten Position in die zweite Position wird das feste Rahmenelement (40) durch die Elastizität des Polsters (4P) in radialer Richtung bezüglich der Schwenkachse des schwenkbaren Rahmenelements (20) relativ zu diesem bewegt, so dass das Polster (4P) in Abhängigkeit von der Positionsverstellung des Ottomanenteils (4b) gedehnt und gestaucht werden kann.
Patent DE-102010040830-B4 (DE)
Title: Ladereinrichtung sowie Antriebsaggregat
Inventor: STEIN MATTHIAS
IPC: F02B39/00
Filed: 2010-09-15
Granted: 2022-07-28
Abstract: Ladereinrichtung (1) eines Antriebsaggregats, mit mindestens einem, insbesondere mittels einer Turbine (6) und/oder einer Antriebsvorrichtung (12), antreibbaren Verdichter (2) und einem zumindest eine dem Verdichter (2) zugeordnete Welle (3) aufnehmenden Rumpfgehäuse (9), wobei der Verdichter (2) zum Verdichten von Gas vorgesehen ist, welches ihm durch mindestens einen Verdichtereinlass (4) zuführbar ist, wobei über mindestens eine Verbindungsleitung (19) eine Strömungsverbindung zwischen dem Verdichtereinlass (4) und dem Rumpfgehäuse (9) vorgesehen ist, wobei mindestens eine Ansaugleitung (14) zwischen dem Verdichtereinlass (4) und einem, insbesondere einen Filter aufweisenden, Gaseinlass (13) vorgesehen ist, und wobei mindestens eine Einlassleitung (15) zwischen dem Rumpfgehäuse (9) und dem Gaseinlass (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassleitung (15) einen größeren Minimalquerschnitt aufweist als die Verbindungsleitung (19).
Patent DE-102010048189-B4 (DE)
Title: Edelmetallhaltiges Kontaktstück auf einem Federträger mit rotationssymmetrischem Biegemoment
Inventor: GEHLERT BERND
IPC: H01R39/20
Filed: 2010-10-13
Granted: 2012-11-15
Abstract: Federkontakt für einen Schleifkontakt mit einem Anschlussbereich (24) und zumindest einem Kontaktbereich umfassend ein gestrecktes Federelement und ein Edelmetall, wobei der Federkontakt einen leitenden Federträger (1, 11, 21, 31) und zumindest ein Kontaktstück (2, 12, 22, 32) umfasst, wobei der Federträger (1, 11, 21, 31) eine im wesentlichen symmetrische bereichsweise Steifigkeit in einer Ebene senkrecht zur gestreckten Ausdehnung des Federträgers (1, 11, 21, 31) aufweist und aus einem leitenden, im wesentlichen edelmetallfreien Material gefertigt ist und wobei das zumindest eine Kontaktstück (2, 12, 22, 32) mit dem Federträger (1, 11, 21, 31) leitend verbunden ist, zumindest eine Oberfläche zum Bilden des Schleifkontakts umfasst und das Material der Oberfläche des Kontaktstücks (2, 12, 22, 32) ein Edelmetall oder eine Edelmetalllegierung umfasst, wobei zumindest zwei Kontaktstücke (22, 32) an zwei Enden eines V-förmigen Federträgers (21, 31) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussbereich (24) in der Mitte des Federträgers (21, 31) angeordnet...
Patent DE-102011002242-B4 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeits-Druck-Prüfvorrichtung zur Durchführung von Stauchversuchen
Inventor: HAMANN ANDREAS
IPC: G01N3/04
Filed: 2011-04-21
Granted: 2014-05-22
Abstract: Hochgeschwindigkeits-Druck-Prüfvorrichtung für eine Hochgeschwindigkeitsprüfmaschine zur Durchführung von Stauchversuchen zur Werkstoffprüfung mit zwei auf eine Stauchprobe (6) wirkenden Stauchstempeln (1, 3), dadurch gekennzeichnet, dass der eine Stauchstempel (3) zur Begrenzung der auf die Stauchprobe (6) sowie die Prüfvorrichtung und die Hochgeschwindigkeitsprüfmaschine wirkenden Kräfte einen auf einer Scherplatte (11) abgestützten Schnittstempel (7) umfasst und die Scherplatte (11) so ausgebildet ist, dass sie während des Stauchversuchs beim Überschreiten einer bestimmten, auf die bereits verformte Stauchprobe (6') ausgeübten Kraftwirkung schlagartig vom Schnittstempel (7) durchtrennt wird, und der Schnittstempel (7) nach dem Durchtrennen der Scherplatte (11) in Führungsmitteln (16, 12) gleitend bewegbar geführt ist.
Patent DE-102011056088-B4 (DE)
Title: Reparaturverfahren
Inventor: HOLZHUETER DIRK
IPC: B29C70/54
Filed: 2011-12-06
Granted: 2013-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reparieren einer Schadstelle eines Faserverbundbauteils (1) mit den Schritten: a) Entfernen der Schadstelle und Herstellen einer Schäftung (2) im Bereich der entfernten Schadstelle, b) Einbringen von Z-Stiften (5) in das Faserverbundbauteil (1) im Bereich der Schäftung (2), c) Einbringen eines Reparatur-Faserhalbzeuges (6) in die Schäftung (2) derart, dass das Reparatur-Faserhalbzeug (6) um die Z-Stifte (5) herum drapiert und dass die Faserbündel des Reparatur-Faserhalbzeuges (6) durch die Z-Stifte (5) nicht beschädigt oder durchtrennt werden, und d) Aushärten des Reparatur-Faserhalbzeuges (6).
Patent DE-102011076526-B4 (DE)
Title: Obergurt - Befestigungselement mit Falschverbauabsicherung
Inventor: TAUBENBERGER JOSEF
IPC: B60R22/00
Filed: 2011-05-26
Granted: 2021-02-18
Abstract: Befestigungselement mit Falschverbauabsicherung zum Verbinden eines Gurtaufrollers (21) mit einer Fahrzeugstruktur, mit- einem Aufnahmeabschnitt (11) zum Einschieben eines Befestigungsfortsatzes (22) des Gurtaufrollers (21) in den Aufnahmeabschnitts (11) in einer Einschubrichtung (E),- einer Bohrung (14) zum Einsetzen eines den Gurtaufroller (21) mit dem Befestigungselement (10) verbindenden Verbindungsmittels (23) in die Bohrung (14),- einer Störstruktur (15) zum Verhindern eines Falschverbaus des Gurtaufrollers (21), wobei die Störstruktur (15) im Bereich des Aufnahmeabschnitts (11) angeordnet ist,wobei der Aufnahmeabschnitt (11) eine Längsnut umfasst, in welche der Befestigungsfortsatz (22) des Gurtaufrollers (21) zum Verbinden des Gurtaufrollers (21) mit dem Befestigungselement (10) einschiebbar ist,wobei das Befestigungselement (10) blechförmig ausgebildet und aus Metall, Kunststoff und/oder faserverstärktem Material gefertigt ist, wobei der Aufnahmeabschnitt (11) als Ausnehmung in das blechförmiges Befestigungselement (10) eingeschnitten ist,wobei die Störstruktur (15) eine zu der Einschubrichtung (E) schiefe Störfläche umfasst, die dazu ausgebildet ist, den Befestigungsfortsatz (22) des Gurtaufrollers (21) im Falle eines Falschverbaus derart zu beaufschlagen, dass eine Montagebohrung (31) des Gurtaufrollers (21) zur Aufnahme des Verbindungsmittels (23) versetzt zu der Bohrung (14) des Befestigungselements (10) angeordnet ist,und wobei die Störstruktur (15) durch einen abgewinkelten Abschnitt des Befestigungselements (10) gebildet wird.
Patent DE-102011086897-B4 (DE)
Title: Spurführungsassistenzverfahren für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÜRING HENDRIK
IPC: B62D6/00
Filed: 2011-11-22
Granted: 2020-03-19
Abstract: Spurführungsassistenzverfahren für ein Kraftfahrzeug (20) mit einem elektronischen Servolenksystem (1), welches den Fahrer (30) des Kraftfahrzeugs (20) durch eines oder mehrere auf eine Lenkhandhabe (2) des Kraftfahrzeugs (20) aufgebrachte Zusatzhandmomente in Richtung der Mitte (23) einer erfassten befahrenen Fahrspur (21) als Lenkempfehlungen bei der Spurhaltung unterstützt, und welches den Fahrer (30) des Kraftfahrzeugs (20) zusätzlich beim Fahren entlang einer ermittelten Solltrajektorie (26) derart unterstützt, dass geringfügige laterale Abweichungen (Δy) des Kraftfahrzeugs (20) von der Solltrajektorie (26) fortlaufend durch selbsttätige Korrekturlenkbewegungen korrigiert werden, welche einen berechneten Soll-Radlenkwinkel einregeln, der das Kraftfahrzeug (20) auf der Solltrajektorie (26) hält, wobei die Zusatzhandmomente in Richtung der Mitte (23) der Fahrspur (21) im Wesentlichen in einem ersten definierten Bereich (27) der erfassten befahrenen Fahrspur (21) aufgebracht werden und wobei die selbsttätigen Korrekturlenkbewegungen im Wesentlichen in einem zweiten definierten Bereich (28) der Fahrspur (21) um die Solltrajektorie (26) durchgeführt werden.
Patent DE-102011101230-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verfahren von Gegenständen, Insbesondere von Möbelstücken
Inventor: WAGNER ROLAND
IPC: B60B33/02
Filed: 2011-05-11
Granted: 2018-10-31
Abstract: Vorrichtung zum Verfahren von Gegenständen mit einem Lagergehäuse (10), welches an dem Gegenstand befestigbar ist und in welchem eine Lagerwelle (12) angeordnet ist, auf welcher wenigstens eine Laufrolle (14) drehbar oder starr gelagert angeordnet ist, wobei die Lagerwelle (12) quer zu ihrer Längserstreckung zwischen einer ersten Position, in welcher die Laufrolle (14) um die oder mit der Lagerwelle (12) drehbar ist, und einer zweiten Position, in welcher zusätzlich zur Gewichtskraft des Gegenstandes eine das Lagergehäuse (10) belastende Gewichtskraft wirkt, relativ zu dem Lagergehäuse verschiebbar gelagert in dem Lagergehäuse (10) angeordnet ist und die Laufrolle (14) bei Verschiebung der Lagerwelle (12) durch die belastende Gewichtskraft in die zweite Position mit einem Bremselement (16) zur Hemmung der Drehung der Laufrolle (14) in Kontakt kommt, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagergehäuse (10) in eine Ausnehmung (22) des Möbelstücks einsetzbar ist.
Patent DE-102011110011-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überprüfen eines Holzwerkstoffes, insbesondere einer Holzwerkstoffplatte in einem fortlaufenden Strang während ihrer Herstellung
Inventor: HASENER JÖRG
IPC: G01N22/02
Filed: 2011-08-11
Granted: 2014-05-22
Abstract: Vorrichtung zum Überprüfen einer Holzwerkstoffplatte in einem fortlaufenden Strang während ihrer Herstellung, wobei Inhomogenitäten, Fremdkörper und Spalter erfasst werden sollen, umfassend: – zumindest eine Mikrowellensonde (3), die als Schlitzstrahler ausgebildet ist, – zumindest eine Linse (4), die der Mikrowellensonde (3) zugeordnet ist, – einen Detektor, der die von der Mikrowellensonde ausgesandten und von den Inhomogenitäten oder den Fremdkörpern oder den Spaltern reflektierten Anteile der Mikrowellenbestrahlung aufnimmt.
Patent DE-102011112695-B4 (DE)
Title: Aufbauelement für eine Ladefläche eines Fahrzeugs
Inventor: SCHULZE DIRK
IPC: B60P7/10
Filed: 2011-09-05
Granted: 2016-04-07
Abstract: Aufbauelement für eine Ladefläche (8) eines Fahrzeuges, wobei das Aufbauelement über wenigstens ein Befestigungselement (14) verfügt, das einen unteren Vorsprung (16) und einen oberen Vorsprung (18) aufweist, und ein Verschlusselement umfasst, durch das der untere Vorsprung (16) und der obere Vorsprung (18) miteinander verbindbar sind, um eine geschlossene Öse zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement so angeordnet ist, dass eine an dem Fahrzeug angeordnete Zurröse (10) zwischen den unteren Vorsprung (16) und den oberen Vorsprung (18) einführbar ist, so dass das Aufbauelement durch Verbinden des unteren Vorsprungs (16) mit dem oberen Vorsprung (18) durch das Verschlusselement an der Zurröse (10) befestigbar ist
Patent DE-102011116858-B4 (DE)
Title: Flügelzellenmaschine
Inventor: PETERSEN HANS CHRISTIAN
IPC: F04C2/344
Filed: 2011-10-25
Granted: 2018-10-11
Abstract: Flügelzellenmaschine (1) mit einem Stator (2) und einem Rotor (3), der in jeweils einer Führung (8) radial verlagerbare Flügel (5) aufweist, die an einer Innenseite des Stators (2) anliegen und mit dem Rotor (3), dem Stator (2) und je einer Seitenwand (15) an jedem axialen Ende des Rotors (3) Arbeitskammern (14) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (15) in einem radial inneren Bereich einen Einsatz (17) aufweist, der in einer Ausnehmung (19) der Seitenwand (15) axial beweglich angeordnet ist, eine Bohrung (20) aufweist, durch die der Rotor (3) geführt ist, und axial innen und axial außen jeweils eine Druckangriffsfläche (27, 28) aufweist.