baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014101271-U1 (DE)
Title: Armbanduhr
IPC: A44C5/14
Filed: 2014-03-20
Abstract: Armbanduhr (10) mit einem an einem Uhrenarmband (20) befestigten Uhrengehäuse (30), dadurch gekennzeichnet, dass das Uhrenarmband (20) eine das Uhrenarmband (20) durchbrechende Ausnehmung (22) aufweist, in die das Uhrengehäuse (30) eingesetzt ist, wobei das Uhrengehäuse (30) an seiner Oberseite einen über das Öffnungsmaß der Ausnehmung (22) hinausgehenden Auflagerand (32) aufweist, der der einen Seite des Uhrenarmbands (20) aufliegt, und ein Befestigungsmittel (40) zum Befestigen des Uhrengehäuses (30) am Uhrenarmband (20) vorgesehen ist, das unter Anordnen des Uhrenarmbands (20) zwischen dem Auflagerand (32) des Uhrengehäuses (30) und dem Befestigungsmittel (40) auf der anderen Seite des Uhrenarmbands (20) an der Unterseite des Uhrengehäuses (30) befestigt ist.
Patent DE-202014101930-U1 (DE)
Title: Schleppklinke für einen Klinkenförderer
IPC: B65G19/22
Filed: 2014-04-24
Abstract: Schleppklinke (1) für einen Klinkenförderer zum Fördern von entlang eines Führungsprofils (6) verschiebbaren Kleiderbügeln (7), mit einer Lagervorrichtung (2a, 2b) zur schwenkbaren Befestigung an einem Zugmittel (4), einer der Lagervorrichtung (2a, 2b) gegenüberliegenden, einen Haken (10) bildende Aussparung (9) und einer sich an diese Aussparung (9) anschließenden Aufliegefläche (5), über welche die Schleppklinke (1) auf einem Führungsprofil (6) des Klinkenförderers aufliegen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleppklinke (1) einen Gewichtskörper (12) aufweist, dessen Dichte höher ist als die des Materials der Schleppklinke (1).
Patent DE-202014102463-U1 (DE)
Title: Rohrschelle sowie Befestigungsset
IPC: F16L3/08
Filed: 2014-05-26
Abstract: Rohrschelle mit zwei Schellenhälften (12, 14), die zwei einander gegenüberliegende, umfangsmäßig voneinander beabstandete Enden (22, 26) haben, und einer Klemmschraube (30), die die beabstandeten Enden (22, 26) miteinander koppelt und über die der Abstand der Enden (22, 26) zum Öffnen und Zuziehen der Rohrschelle (10) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschraube (30) eine stirnseitige Antriebsvertiefung (46) zur Aufnahme eines Drehantriebs hat, die als Sechsrund ausgebildet ist.
Patent DE-202015100439-U1 (DE)
Title: Spielgerät für ein Geschicklichkeitsspiel
IPC: A63B67/08
Filed: 2015-01-30
Abstract: Spielgerät mit einer Spielscheibe (11, 51), die in der Gebrauchslage in einem spitzen Winkel oder parallel zum Boden (16) verläuft und auf um Drehachsen (19, 57, 58) drehbaren Rollen (12, 13, 14, 15; 52, 53, 54, 55) gelagert ist, die um eine Schwenkachse (17) quer zur Drehachse (18) schwenkbar sind, und mit wenigstens zwei an jeweils einer Wurfleine (24) befestigten Wurfkörpern (23), die zumindest abschnittsweise mit einer Haftfläche (25) versehen sind, die mit korrespondierenden Haftflächen (22) auf der Oberseite (21) der Spielscheibe (11) lösbar zusammenwirken derart, dass die Spielscheibe (11, 51) mit der Wurfleine (24) und dem an ihr haftenden Wurfkörper (23) gezogen werden kann.
Patent DE-202016002460-U1 (DE)
Title: Eine Spleißvorrichtung der Querbalken für große Zelte aus Eisen
IPC: E04H15/34
Filed: 2016-04-16
Abstract: Eine Spleißvorrichtung der Querbalkens für große Zelte aus Eisen. Der genannte Querbalken befindet sich an der Oberseite der Stütze. Und jeder Querbalken besteht aus dem rechten Querarm und dem linken Querarm. Der linke Querarm besteht aus dem oberen Querarm, dem unteren Querarm sowie dem vertikalen Riegel, der die Ende von dem oberen Querarm und dem unteren Querarm verbindet. Der vertikale Riegel ist ein rechteckiges Eisenstück. Die Breite des rechteckigen Eisenstücks ist größer als die Breite des oberen und unteren Querbalkens, sodass die beiden Seite der Breite des vertikalen Riegels über die Flansch des oberen und unteren Querbalkens gehen. Der rechte Querarm besteht aus dem oberen Querarm, dem unteren Querarm sowie der vertikalen Ansteckdose, die die Ende von dem oberen Querarm und dem unteren Querarm verbindet. Beide Seiten der vertikalen Ansteckdose haben einander gegenüberliegende Saume. Der Flansch des vertikalen Riegels wird in die Saume der vertikalen Ansteckdose eingesteckt.
Patent DE-202016002921-U1 (DE)
Title: Katzen-Laufrad-Bausatz
IPC: A01K15/02
Filed: 2016-05-04
Abstract: Katzen-Laufrad-Bausatz (nachstehend KLRB genannt), nach Montage frei aufstellbar bei beidseitig zugänglicher Lauffläche.
Patent DE-202016004507-U1 (DE)
Title: Regalsystem aus Seitenwänden und Regalböden ohne zusätzliche Verbindungsmittel
IPC: A47B47/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Regalsystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Regalwangen symmetrisch mit beidseitigen horizontalen Nuten und die Böden hinten mit den Wangen entsprechend tiefen Schlitzen in Breite des im Nutbereich verringerten Querschnitts der Wangen versehen werden, so dass die Böden jeweils beidseitig in die Nuten in die Wangen eingeschoben werden können und die Wangen in den genannten Schlitzen zu liegen kommen.
Patent DE-202016004596-U1 (DE)
Title: Pumpengruppenpumpe mit Trägergehäuse und Stützplatte
IPC: F04D13/06
Filed: 2016-07-26
Abstract: Pumpengruppe (1) einer Kühlschaltung eines Fahrzeuges, umfassend: ein Hauptgehäuse (10), das eine Seitenwand (11) und eine Stützwand (12) aufweist; ein Flügelradgehäuse (20), das auf das Hauptgehäuse (10) auf der entgegengesetzten bzw. gegenüberliegenden Seite in Bezug auf die Stützplatte (12) aufsetzbar ist; ein Flügelrad (21), das in dem Flügelradgehäuse (20) aufgenommen ist; eine Welle (25), die sich entlang einer Drehachse (R-R) erstreckt, ein mit dem Flügelrad (21) in Eingriff befindliches Flügelradende (25') und ein drehend mit der Stützwand (12) in Eingriff befindliches Stützende (25'') aufweist; einen Motor (50), der in dem Hauptgehäuse (10) aufgenommen ist, mit der Welle (25) in Eingriff befindlich ist und dessen Geschwindigkeit elektrisch von einer elektronischen Steuer- bzw. Regelvorrichtung (45) gesteuert bzw. geregelt wird; eine Stützplatte (40), die auf die Stützwand (12) dichtend aufsetzbar ist und die elektronische Steuer- bzw. Regelvorrichtung (45) stützt; eine Kappe (70), die auf die Seitenwand (11) derart aufsetzbar ist, dass sie mit der Stützwand (12) die Elektronikzone, in der die elektronische Steuer- bzw. Regelvorrichtung (45) aufgenommen ist, begrenzt.
Patent DE-202016008240-U1 (DE)
Title: Sensor zum Ansteuern eines Aktors einer Gebäudeinstallation, Bedienmodul dafür sowie Anordnung umfassend einen solchen Sensor sowie ein externes Bedienteil
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Sensor zum Ansteuern eines Aktors oder einer Gruppe von Aktoren einer Gebäudeinstallation (2, 3), welcher Sensor ein Grundmodul (1) und ein an das Grundmodul (1) über eine Schnittstelle (S) angeschlossenes und zum Bedienen des oder der Aktoren vorgesehenes Bedienmodul (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass Teil des Bedienmoduls (6) ein für eine bidirektionale Kommunikation mit einem externen, insbesondere mobilen Bedienteil (9) ausgelegtes Funkmodul (8) ist und eine Bedienung und/oder eine Parametrierung des Bedienmoduls (6) zum Ansteuern des oder der Aktoren mit dem externen Bedienteil (9) in einem größeren Funktionsumfang und/oder mit einer vereinfachten Bedienbarkeit möglich ist als an dem Bedienmodul (6).
Patent DE-202016008670-U1 (DE)
Title: Haptische Fernsteuerung mit permanent erregtem Drehstromsynchronmotor
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: Fernsteuerung (1) für ein reales oder virtuelles bewegliches Objekt (5), mit
 - mindestens einem Bedienelement (10), welches zum Erzeugen erster Steuersignale (S1), die sich auf eine Bewegung des Objekts (5) beziehen, manuell zwischen mehreren Verstellpositionen verstellbar ist, wobei ein Verstellbereich (V) Grenzen der manuellen Verstellbarkeit des mindestens einen Bedienelements (10) definiert,
 - mindestens einem Stellantrieb (11), der ausgebildet und eingerichtet ist, das mindestens eine Bedienelement (10) zwischen den Verstellpositionen zu verstellen, und
 - mindestens einer Regelungseinheit (13), die ausgebildet und eingerichtet ist, mittels des mindestens einen Stellantriebs (11) die Verstellposition des mindestens einen Bedienelements (10) bezüglich einer Soll-Verstellposition zu regeln, wobei der Verstellbereich (V) Grenzen der möglichen Soll-Verstellpositionen definiert,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der mindestens eine Stellantrieb (11) mindestens einen permanent erregten Drehstromsynchronmotor (111, 112) umfasst.
Patent DE-202016100282-U1 (DE)
Title: Motorbetriebenes Servolenksystem
IPC: F16D3/02
Filed: 2016-01-22
Abstract: Motorbetriebenes Servolenksystem (Motor Driven Power Steering bzw. MDPS-System), das umfasst: ein Antriebsglied, das eine Antriebskraft erzeugt, ein Schneckenwellenglied, das ein Schneckenzahnrad aufweist und gedreht wird, während es in ein Schneckenrad eingreift, und ein Kopplungsglied, das zwischen dem Antriebsglied und dem Schneckenwellenglied angeordnet ist und die durch das Antriebsglied erzeugte Antriebskraft zu dem Schneckenwellenglied überträgt, wobei das Kopplungsglied umfasst: einen Kopplungshülsenteil, der das Antriebsglied und das Schneckenwellenglied umgibt, und einen Hülsendrückteil, der den Kopplungshülsenteil umgibt und den Kopplungshülsenteil zu dem Antriebsglied oder dem Schneckenwellenglied drückt.
Patent DE-202016100560-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: H02K49/10
Filed: 2016-02-04
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für ein Stellsystem, mit einem Elektromotor (4), wobei durch eine Drehbewegung dessen Rotors ein Stellelement ein- oder ausgefahren wird, und mit einer dem Elektromotor (4) zugeordneten Bremse (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Bremse (12) eine mit dem Rotor des Elektromotors (4) mitrotierende erste Aufnahme mit einer ersten diskreten Anordnung von Magneten (14.1–14.12) und eine stationäre zweite Aufnahme mit einer zweiten diskreten Anordnung von Magneten (16.1–16.12) aufweist, wobei bei Stillstand des Elektromotors (4) Magnete (14.1–14.12 und 16.1–16.12) der ersten und zweiten Anordnung in Abstand gegenüberliegend angeordnet sind und damit ein Rastmoment für den Elektromotor (4) generieren.
Patent DE-202016101453-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen, Halten- und/oder Positionieren von flächigen Werkstücken, insbesondere Glasplatten
IPC: B25J15/06
Filed: 2016-03-16
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen, Halten und/oder Positionieren von flächigen Werkstücken, insbesondere Glasplatten umfassend eine vorzugsweise verfahrbare Tragplattform (2) mit zumindest einer Tragsäule (3) und einem daran angelenkten, vorzugsweise verfahrbaren Auslegerarm (4), an dessen der Tragsäule (3) gegenüberliegenden freien Ende (4‘) eine Halteanordnung (5) umfassend zumindest zwei, in einer Halteebene (E) angeordnete Sauggreiferelemente (6, 6.1 bis 6.6) angelenkt ist, wobei die Sauggreiferelemente (6, 6.1 bis 6.6) über zumindest eine steuerbare Unterdruckeinheit (7) gesteuert mit Unterdruck beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine steuerbare Unterdruckeinheit (7) in unmittelbarer räumlicher Nähe zu den Sauggreiferelementen (6, 6.1 bis 6.6) im Bereich der Halteanordnung (5) angeordnet ist.
Patent DE-202016103828-U1 (DE)
Title: Umschaltvorrichtung eines Funkempfängers für Einzelempfang von zwei Funksignalquellen oder für Doppelempfang von einer einzigen Funksignalquelle
IPC: H04B7/08
Filed: 2016-07-14
Abstract: Umschaltvorrichtung eines Funkempfängers (10) für Einzelempfang von zwei Funksignalquellen oder für Doppelempfang von einer einzigen Funksignalquelle, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Mikrocontrollern (3) der beiden Antennen (1) ein Steuerschalter (8) vorgesehen ist, der die umgeschalteten Signale an die Mikrocontroller (3) übermittelt, um das Programm für Einzelempfang von zwei Funksignalquellen oder für Doppelempfang von einer einzigen Funksignalquelle zu implementieren, wobei die von zwei Antennen (1) empfangenen Hochfrequenzsignale in Audiosignale decordiert werden können, welche durch den Multiplexer (5) entsprechend der Funktion der Mikrocontroller (3) für Einzelempfang von zwei Funksignalquellen oder für Doppelempfang von einer einzigen Funksignalquelle umgeschaltet und ausgegeben werden.
Patent DE-202017002108-U1 (DE)
Title: Grillrostreiniger
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-04-21
Abstract: Grillrostreiniger der neben einem ergonomisch geformten Griffstück an den beiden Enden Werkzeuge mit verschiedenen Funktionen aufweist und dadurch gekennzeichnet ist, das die eine Seite zum Reinigen der Grillroststäbe und die andere zum Reinigen von anderen schwer zugänglichen Stellen des Grills dient. und
Patent DE-202017100105-U1 (DE)
Title: Parkstellungsrückstellfeder
IPC: F16H63/38
Filed: 2017-01-11
Abstract: Getriebe, das Folgendes umfasst: ein Gehäuse; einen Parkbremshebel im Gehäuse, der um eine Achse drehbar ist, und der einen ersten, zweiten und dritten Schenkel hat, die sich von der Achse weg erstrecken; eine Ventilanordnung, die dazu ausgelegt ist, den ersten Schenkel einzurücken; eine Sperrklinke, die mit dem zweiten Schenkel zum Einrücken eines Parksperrenzahnrades gekoppelt ist; und eine Feder, die ein abgeschlossenes erstes Ende hat, das mit dem dritten Schenkel gekoppelt ist, und ein offenes zweites Ende, das mit dem Gehäuse gekoppelt ist.
Patent DE-202017102536-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von Nahrungsmitteln
IPC: A47J37/12
Filed: 2017-04-28
Abstract: Vorrichtung (10, 110, 210) zur Zubereitung von Nahrungsmitteln, insbesondere mittels heißer Luft, die Folgendes aufweist:- ein Gehäuse (12, 112, 212),- eine Behandlungskammer (24, 124, 224), die im Gehäuse (12, 112, 212) ausgebildet ist,- eine Heizeinheit (46, 246) zur Erwärmung eines Behandlungsfluides, das im Betrieb die Behandlungskammer (24, 124, 224) durchströmt,- eine Ventilationseinheit (48, 248) mit einem Antrieb (54, 254) und einem Ventilationsrad (60, 260), die über eine Welle (58, 258) miteinander gekoppelt sind,wobei das Ventilationsrad (60, 260) in einem ersten Bereich (78, 278) angeordnet ist, der vom Behandlungsfluid durchströmt wird,wobei der Antrieb (54, 254) in einem zweiten Bereich (80, 280) angeordnet ist, der durch eine Trennwand (34, 234) vom ersten Bereich (78, 278) abgetrennt ist,wobei die Welle (58, 258) eine Öffnung (300) in der Trennwand (34, 234) durchragt, undwobei bei der Öffnung (300) eine Labyrinthdichtung (304) ausgebildet ist, die sich zwischen der Welle (58, 258) und der Trennwand (34, 234) erstreckt.
Patent DE-202017103095-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufbringen eines Trennmittels auf ein umlaufendes Band
IPC: B05C9/06
Filed: 2017-05-22
Abstract: Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufbringen eines Trennmittels (3) auf ein umlaufendes Band (41), insbesondere auf das Stahlband einer Presse (4) im Rahmen der Herstellung von Holzwerkstoffplatten,
 - mit wenigstens einer Aufbringvorrichtung (1) zum Aufbringen des Trennmittels (3) innerhalb eines Aufbringbereiches (AB) auf das Band (41),
 - und mit wenigstens einer, zum Verlauf des Bandes (41) und/oder der Kontur einer Trommel (42) zum Antreiben und/oder Führen des Bandes (41) korrespondierend ausgebildeten Absaugvorrichtung (2) zum wenigstens teilweisen Absaugen von Resten des Trennmittels (3) längs und/oder quer zu einer Produktionsrichtung (P), wenigstens umfassend
 - Absaugstutzen (21) zur Anbindung an eine Pumpe.
Patent DE-202017104755-U1 (DE)
Title: Erkennungsübertragungssystem
IPC: A61B5/00
Filed: 2017-08-08
Abstract: Eine Art von Erkennungsübertragungssystem umfasst: ein tragbares Gewebe (10); zumindest einen Sensor (20), wobei dieser Sensor (20) an dem Gewebe (10) integriert ist, innerhalb des Sensors (20) zumindest ein Erkennungschip (21) und zumindest ein Mikroprozessorchip (22) angeordnet sind, und das Erkennungschip (21) mit dem Mikroprozessorchip (22) verbunden ist, um Erkennungsdaten durch das Erkennungschip (21) zu sammeln, und durch das Mikroprozessorchip (22) die gesammelten Erkennungsdaten zu analysieren und rechnen; sowie eine zentrale Steuereinheit (30), wobei diese zentrale Steuereinheit (30) an dem Gewebe (10) integriert ist, und diese zentrale Steuereinheit (30) zumindest eine Signalleitung (312) und zumindest eine Rechenverarbeitungseinheit (32) aufweist, und diese Leitung (31) mit der Rechenverarbeitungseinheit (32) verbunden ist. Ferner ist die Leitung (31) an dem Gewebe (10) integriert, um Verbindung mit zumindest einem Sensor (20) auszubilden, sodass das Mikroprozessorchip (22) des Sensors (20) durch die Leitung (31) die analysierten und abgerechneten Erkennungsdaten zu der Rechenverarbeitungseinheit (32) der zentralen Steuereinheit (30) übertragen kann, und dann sie durch die Rechenverarbeitungseinheit (32) der zentralen Steuereinheit 30 integriert und abrechnet werden.
Patent DE-202017105855-U1 (DE)
Title: Hydraulik-Kran für Fahrzeug
IPC: B62D33/023
Filed: 2017-09-26
Abstract: Verstaubarer Hydraulik-Kran für eine Fahrzeugladefläche, der Folgendes umfasst: einen Ausleger; einen Mast, der dazu konfiguriert ist, zwischen einer Einsatzkonfiguration und einer Verstaukonfiguration, in der er in einer Aufnahmevorrichtung in einer Seitenwand der Ladefläche gelagert ist, hin- und herzuschwenken; eine Basis; und einen Auslegerantrieb.
Patent DE-202017106507-U1 (DE)
Title: Testvorrichtung für Hochleistungs-Dreiphasen-Brückentreiber
IPC: G01R31/26
Filed: 2017-10-26
Abstract: Eine Testvorrichtung für Hochleistungs-Dreiphasen-Brückentreiber, dadurch gekennzeichnet, dass diese Folgendes umfasst: eine Relaismatrix, wobei die Relaismatrix mit dem zu testenden Hochleistungs-Dreiphasen-Brückentreiber verbunden ist und zur selektiven Ausgabe von Spannung oder Strom an den zu testenden Hochleistungs-Dreiphasen-Brückentreiber dient; eine erdfreie Hochleistungs-Stromversorgung, wobei die erdfreie Hochleistungs-Stromversorgung mit der Relaismatrix verbunden ist und zur Ausgabe von Mehrkanal-Hochleistungsspannung und -strom mittels der Relaismatrix an den zu testenden Hochleistungs-Dreiphasen-Brückentreiber dient.
Patent DE-202018001610-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einem Zahnstangenelement für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür
IPC: E05F15/635
Filed: 2018-03-27
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für einen verschiebbaren Flügel (2) als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür (3), mit einem Blendrahmen (4), in dem der Flügel (2) verschiebbar gehalten ist, wobei die Antriebsvorrichtung (1) zum Verschieben des Flügels (2) einen flügelseitig angeordneten Antriebsmotor (5) mit einer daran angetriebenen Gewindespindel (6) umfasst, die um ein am Blendrahmen (4) angeordnetes Zahnstangenelement (7) zwangsgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnstangenelement (7) von der Führungsschiene (10) umgreifend festlegbar ist und aus Zahnsegmenten (47) gebildet ist, welche modular miteinander verbindbar sind und eine integrale Baueinheit bilden.
Patent DE-202018001630-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem für ein orthopädisches Stützmittel und orthopädisches Stützmittel
IPC: A61F13/00
Filed: 2018-03-28
Abstract: Verschlusssystem (10) für ein orthopädisches Stützmittel (12), wie eine medizinische Bandage oder Orthese, für einen Patienten, umfassend ein Anbindungselement (14), das zum ortsfesten Anbringen an dem orthopädischen Stützmittel (12) vorgesehen ist, und ferner umfassend einen Verschlusszug (16), der zum Schließen des orthopädischen Stützmittels (12) nach Anlegen an einen zu stützenden Körperteil des Patienten eingerichtet ist, wobei der Verschlusszug (16) in einem mit dem Anbindungselement (14) verbundenen Zustand zumindest teilweise entlang des orthopädischen Stützmittels (12) anordenbar und an diesem festlegbar ist, wobei der Verschlusszug (16) umfasst:- ein Zugelement (18);- ein an dem Zugelement (18) anbringbares Basiselement (20), das zu einer Längenverstellung parallel zu einer Längsrichtung (22) des Zugelements (18) entlang des Zugelements (18) bewegbar ist; und- ein an dem Zugelement (18) befestigtes Verbindungselement (24), das zum Schließen lösbar mit dem Basiselement (20) verbindbar ist.
Patent DE-202018003095-U1 (DE)
Title: Polstertasche zur Aufnahme eines Polsters für ein Bekleidungsstück
IPC: A41D27/26
Filed: 2018-06-29
Abstract: Polstertasche zur Aufnahme eines Polsters für ein Bekleidungsstück, wobei die Polstertasche über ein Verbindungselement an dem Bekleidungsstück lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auflageseite des Polsters an einer dem Bekleidungsstück zugewandten Innenseite der Polstertasche (1, 2) und eine der Auflageseite gegenüberliegende Körperseite des Polsters an einer dem Bekleidungsstück abgewandten Innenseite der Polstertasche (1, 2) anliegen.
Patent DE-202018006506-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und lichtemittierendes Modul mit dieser Vorrichtung
IPC: H01L33/62
Filed: 2018-12-18
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung weist auf:
 einen LED Chip mit auf seiner Unterseite ausgebildeten Bump-Pads;
 ein lichtdurchlässiges Element, das Seiten- und obere Flächen des LED Chips bedeckt, wobei die obere Fläche des LED Chips eine rechteckige Form mit langen Seiten und kurzen Seiten aufweist;
 ein weißes Sperrelement, das gegenüberliegende lange Seitenflächen des lichtdurchlässigen Elements und eine untere Fläche des LED Chips bedeckt; und
 ein elektrisch leitendes Bondelement, das unter dem LED Chip angeordnet ist und das weiße Sperrelement durchdringt,
 wobei das elektrisch leitende Bondelement eine obere Fläche, die mit den Bump-Pads des LED Chips verbunden ist, und eine untere Fläche aufweist, die einer unteren Fläche des weißen Sperrelements ausgesetzt ist, und
 das weiße Sperrelement gegenüberliegende kurze Seitenflächen des lichtdurchlässigen Elements freilegt.
Patent DE-202018100062-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Schild sowie Schild
IPC: E01F9/669
Filed: 2018-01-08
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Schildes (1) an einem Halteprofil (2) eines anderen Schildes (3), wobei das Halteprofil (2) eine Nut (9) aufweist, in der das Schild (1) mit einem Endbereich desselben in einer Montagestellung eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Endbereich des Schildes (1) als ein Verbindungsprofil (4) ausgebildet ist mit einem Eingreifabschnitt (18), der in der Montagestellung in die Nut (9) des Halteprofils (2) formschlüssig eingreift.
Patent DE-202018100256-U1 (DE)
Title: Längenmaß
IPC: G01B3/10
Filed: 2018-01-17
Abstract: Längenmaß, umfassend – einen ersten Selbstkörper, bei dem ein Anschlagteil an einem Ende des ersten Selbstkörpers angeordnet ist, wobei der Anschlagteil gegen einen zu vermessenden Gegenstand gedrückt werden kann, wobei der Anschlagteil eine erste Oberfläche umfasst, die dem ersten Selbstkörper zugewandt ist und die erste Oberfläche auf einer Endfläche des Anschlagteils angeordnet ist; – einen ersten Schleifscheibenkörper, der auf der ersten Oberfläche des Anschlagteils angeordnet ist und bei dem die erste Oberfläche von Schmirgelkörnern vollständig bedeckt ist, wobei eine erste Reibungsfläche von der von den Schmirgelkörnern bedeckten ersten Oberfläche gebildet ist und eine Reibungskraft zwischen der ersten Oberfläche und dem zu vermessenden Gegenstand durch die erste Reibungsfläche verstärkt ist, wenn die erste Oberfläche gegen den zu vermessenden Gegenstand gedrückt oder in Kontakt mit dem zu vermessenden Gegenstand gebracht ist und der Anschlagteil dadurch vor dem Abrutschen von dem zu vermessenden Gegenstand geschützt ist.