baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018117309-A1 (DE)
Title: Rundstrickmaschine mit Wirkfunktion
Inventor: EPPLER JOHANNES MARTIN
IPC: D04B9/06
Filed: 2018-07-17
Abstract: Die erfindungsgemäße Rundstrickmaschine weist einen um eine vertikale Achse rotierendem Nadelzylinder und einen mit dem Nadelzylinder rotierenden Platinenring auf. Der Nadelzylinder ist in seinem Außenrandbereich mit vertikal steuerbaren Spitzennadeln mit nach unten geöffneten Nadelhaken als maschenbildenden Elementen versehen, und für jede Spitzennadel wird auf dem Nadelzylinder eine die Maschenbildung unterstützende Einschließplatine auf dem Platinenring in radialer Richtung horizontal verschiebbar gehalten. Ferner wird für jede Spitzennadel auf dem Nadelzylinder eine Pressplatine auf dem Platinenring in radialer Richtung horizontal verschiebbar gehalten, um die Hakenspitze der Spitzennadel durch Andrücken der Nadelspitze an den Nadelschaft zu verschließen. Die Pressplatinen sind dabei auf dem Platinenring jeweils zwischen zwei benachbarten Einschließplatinen angeordnet. Mit der erfindungsgemäßen Rundstrickmaschine lässt sich der Nadelverschleißes verringern; zudem wird die Auswahl zwischen Stricken und Wirken als Maschenbildungstechniken innerhalb einer einzigen Maschine ermöglicht.
Patent DE-102018117332-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen eines biologischen Prozesses in einem flüssigen Medium
Inventor: SCHÖNFUSS DIRK
IPC: C12M1/34
Filed: 2018-07-18
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung (1) zum Überwachen eines biologischen Prozesses in einem flüssigen Medium, mit einem Wandabschnitt (2), der eingerichtet ist, das Medium in einem Betrieb der Vorrichtung (1) zu halten, einer Silanisierungsschicht (3), einem Kleber (7), und einer Sensoranordnung (12), wobei der Wandabschnitt (2) ein Durchgangsloch (10) aufweist, die Silanisierungsschicht (3) unmittelbar auf dem Wandabschnitt (2) und vollständig um das Durchgangsloch (10) herum aufgebracht ist, die Sensoranordnung (12) einen Träger aufweist, der eine Glasschicht (6) aufweist, die der Silanisierungsschicht (3) zugewandt angeordnet ist, und der Kleber (7) die Silanisierungsschicht (3) mit der Glasschicht (6) dicht verklebt. Des Weiteren wird ein Bioreaktor mit der Vorrichtung (1) und einem Behälter beschrieben. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung (1) beschrieben.
Patent DE-102018120208-A1 (DE)
Title: Aktorik zur variablen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: WERBLINSKI THOMAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2018-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktorik zur variablen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine mit zumindest einer längsverschiebbar angeordneten Schubstange (1) zum Betätigen zumindest einer schaltbaren Ventiltriebkomponente (4), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein rotatorisches Aktuierungselement (5) vorgesehen ist, das mit der Schubstange (1) über eine Formschlussverbindung (7) verbunden ist, derart, dass über diese eine vom Aktuierungselement (5) erzeugte Rotationsbewegung zwangsgeführt als Schubbewegung auf die Schubstange (1) übertragbar ist.
Patent DE-102018120822-A1 (DE)
Title: Bondanordnung und Bondwerkzeug
Inventor: UNGER ANDREAS
IPC: H01R43/02
Filed: 2018-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bondanordnung umfassend ein Bondwerkzeug mit einem Werkzeugschaft, welcher in eine Werkzeuglängsrichtung langerstreckt ausgebildet ist, und mit einer Werkzeugspitze, welche sich an dem Werkzeugschaft anschließt, und umfassend einen zum Führen eines Laserstrahls ausgebildeten Lichtleiter, wobei der Lichtleiter in einer Längsausnehmung des Bondwerkzeugs vorgesehen ist, wobei die Längsausnehmung sich von einer der Werkzeugspitze gegenüberliegenden Stirnseite des Bondwerkzeugs in Richtung der Werkzeugspitze erstreckt, wobei an dem Bondwerkzeug mantelseitig eine Funktionsausnehmung gebildet ist und wobei die Längsausnehmung bis zu der Funktionsausnehmung geführt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Bondwerkzeug mit einer Funktionsanwendung sowie die Verwendung der erfindungsgemäßen Bondanordnung und/oder des Bondwerkzeugs für das Ultraschallbonden.
Patent DE-102018121971-A1 (DE)
Title: Presswerkzeug
Inventor: FRENKEN EGBERT
IPC: H01R43/042
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Presswerkzeug (1) zur Durchführung eines Pressvorganges zur Pressverbindung von Teilen, beispielsweise einer Hülse (30) mit einem elektrischen Leiter (31), wobei ein Teil, beispielsweise die Hülse (30) innerhalb einer vorgegebenen Bandbreite unterschiedliche Außenabmessungen aufweisen kann, wobei weiter das Presswerkzeug (1) ein Werkzeugteil (33, 38) zur Einwirkung auf das Teil, beispielsweise die Hülse (30) aufweist und das Werkzeugteil (33, 38) ein Teil einer Schwenkbacke (12, 13) ist, wobei weiter die Schwenkbacke (12,13) eine Einwirkungsfläche (18) aufweist und um eine Schwenkachse (y) aus einer Anfangsstellung mit einer größten Öffnungsweite (a) in eine Pressstellung mit einer geringeren Öffnungsweite (a) verschwenkbar ist, wobei weiter das Presswerkzeug (1) einen in einem Hydraulikzylinder (25) verfahrbaren Hydraulikkolben (24) aufweist, der in Abhängigkeit eines Hydraulikdrucks in dem Hydraulikzylinder (25) eine Kolbenkraft ausübt. Um ein Pressgerät der in Rede stehenden Art anzugeben, das vorteilhaft ausge-bi8ldet ist, wird vorgeschlagen, dass die Einwirkungsfläche (18) so ausgebildet ist, dass zugeordnet einer größeren Öffnungsweite (a) der Schwenkbacke (12, 13) bei Erreichen der maximalen Kolbenkraft eine höhere Presskraft (F) und zugeordnet jeder gegenüber der größeren Öffnungsweite (a) geringeren Öffnungsweite (a) der Schwenkbacke (12,13) bei Erreichen der maximalen Kolbenkraft eine gegenüber der höheren Presskraft (F) geringere Presskraft (F) wirksam ist.
Patent DE-102018123078-A1 (DE)
Title: Hydraulische verriegelung für elektrisch betätigte nockenwellenversteller
Inventor: MCCLOY CHAD
IPC: F01L1/352
Filed: 2018-09-19
Abstract: Eine variable Nockenwellensteuervorrichtung, welche die Phase zwischen einer Nockenwelle und einer Kurbelwelle einstellt, umfasst eine Planetenradanordnung, die eine Winkelstellung der Nockenwelle relativ zu einer Winkelstellung der Kurbelwelle verändert; ein Sonnenrad, das dazu ausgestaltet ist, eine Ausgangswelle eines Elektromotors aufzunehmen, der zumindest einen Teil der Planetenradanordnung dreht und die Phasenstellung zwischen der Nockenwelle und der Kurbelwelle steuert, indem er die Nockenwelle winkelmäßig in Bezug auf die Kurbelwelle verstellt; und eine hydraulische Verriegelung, die in Ansprechen auf Kraft, die durch druckbeaufschlagtes Fluid ausgeübt wird, lösbar in einen Abschnitt der variablen Nockenwellensteuervorrichtung (10) eingreift, wodurch selektiv die Drehung der Nockenwelle relativ zu der Kurbelwelle verhindert wird.
Patent DE-102018130655-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer implantierbaren gasdruckbetriebenen Infusionspumpe mit einer Drosselstrecke
Inventor: OTTO KARL-HEINZ
IPC: A61M5/155
Filed: 2018-12-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer implantierbaren gasdruckbetriebenen Infusionspumpe mit einer Drosselstrecke, einem der Drosselstrecke vor- oder nachgeschalteten steuerbaren Ventil und einer die Öffnungsdauer und/oder Öffnungsfrequenz des Ventils steuernden Steuerung, gekennzeichnet durch die Schritte: a. Bestimmen des von der Infusionspumpe abgegebenen Volumens eines Norminfusats innerhalb eines vorbestimmten Zeitraums beim Betreiben der Infusionspumpe mit einer vorgegebenen ersten Öffnungsdauer und/oder einer vorgegebenen ersten Öffnungsfrequenz des Ventils als Normvolumen, b. Bestimmen des von der Infusionspumpe abgegebenen Volumens eines sich in dessen Zusammensetzung vom Norminfusat unterscheidenden Infusat innerhalb des vorbestimmten Zeitraums beim Betreiben der Infusionspumpe mit der vorgegebenen ersten Öffnungsdauer und/oder der vorgegebenen ersten Öffnungsfrequenz des Ventils als Infusatvolumen, c. Ermitteln der Differenz zwischen des von der Infusionspumpe abgegebenen Volumens des Norminfusats und des von der Infusionspumpe abgegebenen Volumens des Infusats, und d. Betreiben der Infusionspumpe mit dem Infusat mit einer gegenüber dem Betreiben der Infusionspumpe mit dem Norminfusat verringerten oder erhöhten zweiten Öffnungsdauer und/oder zweiten Öffnungsfrequenz des Ventils zum Abgeben eines mit dem Normvolumen identischen Infusatvolumens.
Patent DE-102018131223-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung eines Ausgabeparameters einer Ausgabeeinheit einer Maschine
Inventor: ANDREICHYN IGOR
IPC: G07C3/08
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Erfassung wenigstens eines Ausgabeparameters (AP) einer Ausgabeeinheit (101) einer Maschine (100) durch eine separat ausgebildete, nachträglich angeordnete Erfassungsvorrichtung (10) aufweisend die folgenden Schritte:- nachträgliche Befestigung eines Gehäuses (20) einer Erfassungsvorrichtung (10) in einer Befestigungsposition (BP) mittels einer Befestigungsschnittstelle (30) des Gehäuses (20),- Erfassung wenigstens eines Ausgabeparameters (AP) der Ausgabeeinheit (101) der Maschine (100) durch einen Erfassungssensor (40) der Erfassungsvorrichtung (10),- Übermittlung des wenigstens einen erfassten Ausgabeparameters (AP) an eine Rechnereinheit (50) der Erfassungsvorrichtung (10),- Auswertung des Ausgabeparameters (AP) durch die Rechnereinheit (50),- Übermittlung des wenigstens einen ausgewerteten Ausgabeparameters (AP) durch ein Ausgabemodul (60) der Rechnereinheit (50).
Patent DE-102018201868-A1 (DE)
Title: Abgassystem, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Abgasbehandlung
Inventor: ARMIENTO MARIA
IPC: F01N3/20
Filed: 2018-02-07
Abstract: Es wird ein Abgassystem 1 zur Aufnahme eines von einem Verbrennungsmotor 2 erzeugten Abgasstroms 3 angegeben, das einen LNT-Katalysator 4, eine stromabwärts des LNT-Katalysators 4 angeordnete Luftzuführeinrichtung 5, einen stromabwärts der Luftzuführeinrichtung 5 angeordneten SCR-Katalysator 6, einen Temperatursensor 7 zur Bestimmung der Temperatur des Abgasstroms 3 stromaufwärts des SCR-Katalysators 6 und einen stromaufwärts des LNT-Katalysators 4 oder stromabwärts des LNT-Katalysators 4 und stromaufwärts des SCR-Katalysators 6 angeordneten Lambda-Sensor 8, 9 aufweist. Ein alternatives Abgassystem weist einen LNT-Katalysator 4, eine stromabwärts des LNT-Katalysators 4 angeordnete Luftzuführeinrichtung 5, einen stromabwärts der Luftzuführeinrichtung 5 angeordneten SCR-Katalysator 6, einen Temperatursensor 7 zur Bestimmung der Temperatur des Abgasstroms 3 stromaufwärts des SCR-Katalysators 6 und eine Steuer- und/oder Regelungseinheit 10, die dazu eingerichtet und ausgebildet ist, ein Steuersignal an die Luftzuführeinrichtung 5 in Abhängigkeit von Sensorsignalen des Temperatursensors 7 und in Abhängigkeit eines Betriebsmodus des Verbrennungsmotors 2 auszugeben, auf.Des Weiteren werden ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Abgassystem 1 sowie Verfahren zur Behandlung eines von einem Verbrennungsmotor 2 erzeugten Abgasstroms 3 angegeben.
Patent DE-102018202137-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Magnetresonanzeinrichtung, Magnetresonanzeinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: G01R33/561
Filed: 2018-02-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Magnetresonanzeinrichtung (8) bei der Aufnahme von Magnetresonanzdaten mit wenigstens einer Magnetresonanzsequenz im Rahmen eines Aufnahmevorgangs, wobei eine parallel mehrere Spulenelemente (13) einer Sende- und/oder Empfangsspule (12) nutzende Aufnahmetechnik verwendet wird und zu Beginn des Aufnahmevorgangs für jedes Spulenelement (13) eine die räumliche Sensitivität des jeweiligen Spulenelements (13) beschreibende Sensitivitätskarte aufgenommen wird, die bei der Rekonstruktion eines Magnetresonanzbilddatensatzes aus den Magnetresonanzdaten zur Zusammenführung von Magnetresonanzdaten der einzelnen Spulenelemente (13) verwendet wird, wobei zu Beginn des Untersuchungsvorgangs eine die Lage des Patienten und/oder der Spulenelemente (13) anzeigende Referenzinformation vermessen wird, zu der während des Aufnahmevorgangs zu wenigstens einem Zeitpunkt eine Vergleichsinformation gemessen wird, wobei bei Erfüllung wenigstens eines eine einen Schwellwert überschreitende Abweichung bei einem Vergleich der Vergleichsdaten mit den Referenzdaten beschreibenden Rejustagekriteriums eine Neuaufnahme wenigstens eines Teils der Sensitivitätskarten vorgenommen wird.
Patent DE-102018204993-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auffinden eines Fahrzeug-Unterstellplatzes zum Schutz vor einem erwarteten Unwetter
Inventor: LIEBAU DANIEL
IPC: G08G1/14
Filed: 2018-04-04
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren und ein Assistenzsystem zum Auffinden eines Fahrzeug-Unterstellplatzes zum Unterstellen im Fall eines erwarteten Unwetters, wobei zur Bestimmung eines geeigneten Unterstellplatzes für den Fall eines Unwetters Daten der einen potentiellen Unterstellplatz aufweisenden Umgebung einer Straße während des Vorbeifahrens als Standort-Koordinaten aufgenommen werden und an eine zentrale Verwaltungseinheit übermittelt werden, wobei basierend auf diesen Daten eine Beurteilung erfolgt, ob ein für ein Fahrzeug geeigneter Unterstellplatz im Falle eines Unwetters vorhanden ist. Alternativ werden die Daten derart verarbeitet, dass eine Beurteilung erfolgt, ob ein für ein Fahrzeug geeigneter Unterstellplatz im Falle eines Unwetters vorhanden ist, und Informationen zu dem geeigneten Unterstellplatz werden an eine zentrale Verwaltungseinheit übermittelt. Zusätzlich oder alternativ werden in einer zentralen Verwaltungseinheit hinterlegte Daten abgerufen, ob ein geeigneter Unterstellplatz in der Nähe des Fahrzeugs vorhanden ist und Standort-Koordinaten zu einem gefundenen geeigneten Unterstellplatz abgerufen werden.
Patent DE-102018205387-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung von Restblut in einem Dialysator sowie Dialysesystem
Inventor: ERLENKÖTTER ANSGAR
IPC: G01N21/25
Filed: 2018-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein entsprechendes Verfahren zur Bestimmung von Restblut in einem Dialysator (2) mit einer Aufnahmeeinrichtung (6), die dazu eingerichtet ist, einen Dialysator (2) aufzunehmen, einer Bilderfassungseinrichtung (7), die dazu eingerichtet ist, mindestens ein Bild eines von der Aufnahmeeinrichtung (6) aufgenommenen Dialysators (2), insbesondere eines im Dialysator (2) befindlichen Filters (4), zu erfassen und entsprechende Bilddaten zu erzeugen, welche eine Vielzahl von Bildpunkten aufweisen, denen jeweils mindestens ein Intensitätswert, insbesondere ein Farbwert, zugeordnet ist, und einer Steuerungseinrichtung (9), die dazu eingerichtet ist, eine das Vorhandensein und/oder den Gehalt von Restblut im Dialysator (2) charakterisierende Restblutinformation basierend auf einer statistischen Häufigkeit zumindest eines Teils der Intensitätswerte in dem mindestens einen Bild zu bestimmen. Die Erfindung betrifft ferner ein Dialysesystem mit einer solchen Vorrichtung (1).
Patent DE-102018215485-A1 (DE)
Title: Ansaugvorrichtung für einen Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs
Inventor: INOUE TATSUYA
IPC: F02M35/16
Filed: 2018-09-12
Abstract: Eine Ansaugvorrichtung umfasst ein Ladeluftkrümmer-Auslassrohr (3), das in einen Luftfilter (29) angesaugte Luft einem Ansaugkrümmer (27) zuführt. Das Ladeluftkühler-Auslassrohr (35) umfasst einen stromabwärtigen Rohrabschnitt (65) und einen stromaufwärtigen Rohrabschnitt (64). Der stromabwärtige Rohrabschnitt (65) besteht aus einem mittleren Rohrabschnitt (66), der sich vom Ansaugkrümmer (27) in Richtung des Luftfilters (29) erstreckt, und einem Schlauch (67). Der stromaufwärtige Rohrabschnitt (64) erstreckt sich von einem stromaufwärtigen Ende des mittleren Rohrabschnitts (66) in Richtung des Luftfilters (29) und ist mit einem Ladeluftkühler (34) verbunden. Der mittlere Rohrabschnitt (66) ist mit einer am Luftfilter (29) befestigten Nabe (66c) und einer am Ansaugkrümmer (27) befestigten Nabe ausgestattet. Der mittlere Rohrabschnitt (66) ist zwischen dem Luftfilter (29) und dem Ansaugkrümmer (27) in einer senkrechten Richtung eingefügt und ist am Luftfilter (29) und am Ansaugkrümmer (27) angebracht. Dadurch werden die mechanischen Vibrationen des sich näher am Motorkörper befindlichen stromabwärtigen Rohrabschnitts minimiert, wodurch die Vibration eines Ansaugrohrs reduziert wird.
Patent DE-102018219745-A1 (DE)
Title: Steuern eines Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WETTERAU MICHEL
IPC: H02J1/06
Filed: 2018-11-19
Abstract: Ein Verfahren (200) zum Betreiben eines elektrischen Bordnetzes (115) eines Kraftfahrzeugs (105) umfasst Schritte des Bestimmens, dass eine Spannung des Bordnetzes (115) unter einen vorbestimmten Schwellenwert fällt, während elektrischer Strom aus dem Bordnetz (115) durch einen Verbraucher (130) an Bord des Kraftfahrzeugs (105) fließt; des Absenkens einer am Verbraucher (130) anliegenden Spannung, um den durch den Verbraucher (130) fließenden Strom zu verringern; und des sukzessiven Anhebens der am Verbraucher (130) anliegenden Spannung.
Patent DE-102018221067-A1 (DE)
Title: Automatisches Zuführsystem
Inventor: WANG CHANGJUN
IPC: B65G47/12
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein automatisches Zuführsystem (100), das dazu eingerichtet ist, eine Vielzahl von Komponenten mit unterschiedlichen Formen anzuordnen, umfassend: eine Lagervorrichtung (4) mit beladenen Ladevorrichtungen (41), die mit den Komponenten beladen sind, und entladenen Ladevorrichtungen (42), die nicht mit den Komponenten beladen sind; und eine erste Fördervorrichtung (8). Die erste Fördervorrichtung umfasst: zwei einander gegenüberliegende erste Stützrahmen (81); eine Ladefördervorrichtung (82), die zwischen den beiden ersten Stützrahmen (81) montiert und konfiguriert ist, um die entladenen Ladevorrichtungen (42) zu einer Ladeposition zu befördern, um die Komponenten darauf zu laden, so dass die entladenen Ladevorrichtungen (42) jeweils in die beladenen Ladevorrichtungen (41) geändert werden; und eine Entladefördervorrichtung (83), die zwischen den beiden ersten Stützrahmen (81) montiert und konfiguriert ist, um die beladenen Ladevorrichtungen (41) aufzunehmen, die von der Ladeposition befördert werden, und die nicht beladenen Ladevorrichtungen (42) in die Ladeposition zu befördern, nachdem die Komponenten auf den beladenen Ladevorrichtungen (41) von einer Aufnahmevorrichtung (6) aufgenommen wurden. Die Bewegungsgeschwindigkeiten der entladenen Ladevorrichtungen und der beladenen Ladevorrichtungen können getrennt gesteuert werden, wodurch die Effizienz des Ladevorrichtungstransports verbessert wird.
Patent DE-102019003487-A1 (DE)
Title: Verwendung eines schaumförmigen Pflegeproduktes zur Tattoopflege
IPC: A61Q19/00
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Pflegeprodukt für tätowierte Haut auf der Basis einer schaumförmigen Formulierung. Das Produkt ist dazu geeignet, Die Wahrscheinlichkeit für das Entstehen von Entzündungen und Hautirritationen zu vermindern. Durch eine langfristige Pflege tätowierter Haut hilft das Produkt, dass Tattoos nicht unscharf werden und dass Farben nicht verblassen. Das Produkt kann auch vorbereitend vor einer Tätowierung aufgetragen werden.
Patent DE-102019003668-A1 (DE)
Title: Einsetzteile-Fügestation
Inventor: SCHMITT JENS
IPC: B23Q7/10
Filed: 2019-05-27
Abstract: Um gleichzeitig unterschiedliche, als dünnwandige Hart-Kunststoffteile ausgebildete, Einsetzteile allseitig gerichtet in durchgehende sowie passend dimensionierte und geformte Aufnahmeöffnungen von blechartigen Bearbeitungsteilen mit stößelartigen Einsetzstempeln drückend sowie selbstklemmend einzusetzen, bedarf es einer modularen und unaufwendig veränderbaren Struktur sowie zweckmäßig ausgebildeter Module in Einsetzteile-Fügestationen und in anderen automatisierten Montagearbeitsplätzen.Die Einsetzteile-Fügestation (1) umfasst in ihren• Speichersektionen (3) Speichermodule für Einsetzteile der Formen A bis D (3.1 bis 3.4), die getrennt in deren Modulbehältern (3.5) eingefüllt sind,• Einsetzteile-Zuführsektionen (4) und• Magaziniersektionen (5), wobei mehrere mit schwenk- und auswechselbaren Einsetzteile-Positionierscheiben (5.2) ausgestattete Einsetzteile-Positioniermagazine (5.1) und einzelnen heraushebbaren Magazinscheiben 5.3 in den• Einsetzteile-Zubringesektionen (6) ein koordiniertes Einsetzfügen mit mehreren Gelenkarmrobotern (6.1) in Bearbeitungsteile (9), die sich in der• Bearbeitungsteil-Halte- und Bearbeitungssektion (7)auf einem Auflage- und Hebegestell (7.1) fixiert, befinden.Die Erfindung betrifft das abwechselnde Einsetzen von Tüllen, Dübeln, Kegeln und Stopfen Karosserie-, Einhaus- und Abdeckbleche.
Patent DE-102019004591-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit einer Verschaltungseinheit und Verfahren zur Herstellung eines Elektromotors mit einer Verschaltungseinheit
Inventor: HETTEL DOMENIK
IPC: H02K15/00
Filed: 2019-07-04
Abstract: Elektromotor mit einem um eine Drehachse drehbar angeordneten Rotor und mit einem Stator, wobei der Stator mehrere Spulen aufweist, wobei jede Spule zwei Spulenanschlüsse aufweist, wobei die Spulen mittels einer Verschaltungseinheit miteinander verschaltet sind, wobei die Verschaltungseinheit ein Trägerteil zur Aufnahme von mehreren voneinander beabstandeten Verschaltungselementen umfasst, wobei erste Verschaltungselemente vorgesehen sind, wobei jedes der ersten Verschaltungselemente jeweils zwei voneinander beabstandete Kontaktierungsbereiche und einen mit den Kontaktierungsbereichen verbundenen Verbindungsbereich aufweist, wobei die Kontaktierungsbereiche jedes ersten Verschaltungselements jeweils mit einem der Spulenanschlüsse an jeweils einer Verbindungsstelle verbunden sind, wobei der von dem Verbindungsbereich eines der ersten Verschaltungselemente in Umfangs- und Radialrichtung überdeckte Bereich jeweils einen von dem Verbindungsbereich eines anderen der ersten Verschaltungselemente in Umfangs- und Radialrichtung überdeckten Bereich überlappt, wobei die ersten Verschaltungselemente baugleich ausgeführt sind.
Patent DE-102019101730-A1 (DE)
Title: Polylactid-basierte flüssige Lackformulierung, daraus hergestellte Migrationssperrschicht und deren Verwendung
Inventor: TROMMER KRISTIN
IPC: C09D167/04
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Materialwissenschaften.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit zur Verhinderung des Austrages von organischen Verbindungen wie Weichmacher oder Flammschutzmittel aus flexiblen Polymermaterialien heraus sowie der Migration von organischen Verbindungen wie Farbstoffe in Polymermaterialien hinein bereitzustellen, die die Flexibilität des Polymermaterials nicht beeinträchtigt, eine hohe Haftfestigkeit aufweist und umweltfreundlich ist.Gelöst wird die Aufgabe durch eine Polylactid-basierte flüssige Lackformulierung und eine daraus hergestellte Migrationssperrschicht, die zur Verhinderung der Migration von organischen Verbindungen, wie beispielsweise Weichmachern, Farbstoffen oder phosphororganischen Flammschutzmittel aus einem Polymermaterial heraus oder in dieses hinein dient.Die Migration von organischen Verbindungen verhindernde Polylactid-basierte flüssige Lackformulierung kann beispielsweise als Oberflächenschicht auf Polymermaterialien oder als Zwischenschicht zwischen Polymermaterialien in Fahrzeugbauteilen, Textilien oder Möbeln eingesetzt werden.
Patent DE-102019107781-A1 (DE)
Title: Verpackungstasche für Hygieneartikel
Inventor: BÄTH DANIEL
IPC: B65D85/07
Filed: 2019-03-26
Abstract: Eine Verpackungstasche (1) für Hygieneartikel (4), insbesondere Damenbinden und Slipeinlagen, mit mindestens einem Aufnahmefach (2) zur Aufnahme einer Anzahl von Hygieneartikeln (4), wobei die Aufnahmefächer (2) jeweils eine Öffnung (8) aufweisen, durch die die Hygieneartikel (4) in das jeweilige Aufnahmefach (2) gelegt und aus diesem entnommen werden können soll auf besonders einfache Art und Weise die Hygieneartikel vor Verschmutzung schützen und sofern mehrere Hygieneartikel in der Verpackungstasche gelagert werden, diese auch zusammenhalten. Dazu ist mindestens eine Verschlusslasche (6) vorgesehen ist, die die Öffnung (8) mindestens eines Aufnahmefaches (2) durch Faltung entlang einer Falzline (10) verschließt.