baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007011496-U1 (DE)
Title: Motorenansteuerungssystem für Elektromotoren mit erhöhter Zyklenzahl
IPC: H02P3/12
Filed: 2007-08-16
Abstract: Schutzanspruch:  Eine
Motoransteuerungsschaltung mit einem Relais (1), einem Hauptschalter
(2) und einem Nebenschalter (3), wobei der Hauptschalter den Motor
(4) mit der Betriebsspannungsquelle verbindet und der Nebenschalter
(3) parallel zu der Eingangsspannung des Motors (4) geschaltet ist
und wobei der Nebenschalter (3) in Form eines Halbleiterbauelements
ausgebildet ist.
Patent DE-202007012637-U1 (DE)
Title: Injektionsvorrichtung
IPC: A61M5/20
Filed: 2007-09-08
Abstract: Injektionsvorrichtung
zur Aufnahme und Betätigung
einer Karpule (111) oder einer Spritze (211) mit einer Injektionsnadel,
und mit Bauteilen, durch deren Relativbewegung der Ablauf der Injektion
des Wirkstoff bewirkt wird, wozu in einem Gehäuse (101, 201) eine Aufnahme
(103, 203) gehalten ist, in die die Karpule/Spritze (111, 211) einlegbar
und fixierbar ist, die Aufnahme (103, 203) mittels eines Schlittens
(108, 208) verschiebbar ist, in der Aufnahme (103, 203) ein Stössel (104,
204) verschiebbar gehalten ist, der den/die Kolben (111A, 111B;
211) der Karpule/Spritze beaufschlagt, und wobei zur Durchführung von Einstechhub,
Injektionshub und Rückholhub
ein Zugseil (114, 214) vorgesehen ist, das über eine am Schlitten (108, 208)
gelagerte Rolle (109, 209) umgelenkt wird, und dessen eines Ende
mit der Aufnahme (103, 203) und dessen anderes Ende mit einer Zugfeder
(110, 210) verbunden ist, die am Gehäuse (101, 201) gehalten ist,
wobei automatisch und/oder manuell betätigbare Einrichtungen zwischen
Gehäuse
(101 201), Aufnahme...
Patent DE-202007015458-U1 (DE)
Title: Textilfärbemaschine
IPC: D06B3/10
Filed: 2007-11-07
Abstract: Textilfärbemaschine,
aufweisend:  eine Färbekufe
(301), an deren einem Ende eine Abdeckung (302) angebracht ist,
während
ein Zulaufrohr (303) an einem anderen Ende derselben angeordnet
ist, wobei ein Ablaufrohr (304) am unteren Ende der Färbekufe
(301) angeordnet ist; und  ein Netzrad (20), das innen mit einem
Aufnahmeraum (202) versehen ist, in den das Zulaufrohr (303) der
Färbekufe (301)
eintaucht, wobei das Netzrad (20) an seiner Oberfläche mehrere
Netzöffnungen
(201) besitzt, die in den Aufnahmeraum (202) münden, und wobei an einem Ende
des Netzrads (20) eine Abdeckung (204) angeordnet ist, und wobei
das Netzrad (20) unten an seiner Umfangsfläche mit einer Mehrzahl von
Stützfüßen (205)
versehen ist, und wobei ein Mittelrad (203) mit einer Mehrzahl von
Stützfüßen (205)
im Inneren des Aufnahmeraums (202) integral montierbar ist.
Patent DE-202007016710-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufbewahrung von Filtern für selbstgefertigte Zigaretten
IPC: A24F17/00
Filed: 2007-11-28
Abstract: Behälter zur
Aufbewahrung von Filtern für
selbstgefertigte Zigaretten, der die Form eines Quaders aufweist
und an wenigstens einer Seite mit einer Beschickungs- und Entnahmeöffnung (1)
versehen ist, die mit einem Deckel (2) verschließbar ist, wobei auf einer Seite mindestens
ein schlitzartiges Fenster (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202007017966-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Verbundwerkstoff
IPC: B32B27/04
Filed: 2007-12-20
Abstract: Verbundplatte
umfassend  a) eine Kernschicht,  b) eine Dekorschicht,  c)
Partikel mit einer Mohs-Härte
von wenigstens 8,  d) eine Bindemittelanordnung, in der die
Kernschicht und die Dekorschicht vorgesehen sind und die eine auf
der Dekorschicht angeordnete Bindemittelschicht bildet, die die Partikel
enthält,  dadurch
gekennzeichnet, dass  (i) die durch die Bindemittelschicht gebildete
Oberfläche der
Verbundplatte eine Glanzgradreduktion nach Scheuerbeanspruchung
im Glanzgradreduktionstest GR 500  von höchstens
7% aufweist, wobei der ursprüngliche
Glanzgrad wenigstens 80 GE beträgt,  (ii)
die Partikel eine mittlere Korngröße im Bereich von 5–100μm aufweisen,
und  (iii) die Beladung der Verbundplatte mit den Partikeln,
bezogen auf die Oberfläche
der Verbundplatte, im Bereich von 21–35 g/m 2  liegt.
Patent DE-202007018969-U1 (DE)
Title: Agrochemische Zusammensetzungen mit Milchsäureverbindungen (I)
IPC: A01N25/02
Filed: 2007-02-22
Abstract: Agrochemische Zusammensetzungen, enthaltend  (a) Milchsäuredimethylamid und  (b) wenigstens ein Biozid  mit der Maßgabe, dass das Biozid nicht Triforin ist.
Patent DE-202008002662-U1 (DE)
Title: Verschlussmembran
IPC: B65D17/28
Filed: 2008-02-26
Abstract: Verschlussmembran
(1) aus elastischem Material (1a) mit einer Vertiefung (2) und einer
innerhalb der Vertiefung angebrachten Sollbruchstelle (3).
Patent DE-202008006279-U1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel mit einer Zählvorrichtung
IPC: B25B23/144
Filed: 2008-05-06
Abstract: Drehmomentschlüssel mit
einer Zählvorrichtung,
der aus einem Hauptkörper
(1) besteht, der einen Handgriff (2) und einen Antrieb (3) umfaßt, wobei
der Handgriff (2) mit dem Antrieb (3) verbunden ist, der einen Kopf
(31) und einen Hals (32) enthält,
wobei der Hals (32) nahe an dem Kopf (31) mit einem Kraftsensor
(34) versehen ist, der die Kraftbelastung des Kopfs (31) erfassen kann
und mit einem Zähler
(22) im Handgriff (2) verbunden ist, der die Signale aus dem Kraftsensor
(34) zählen
kann.
Patent DE-202008007170-U1 (DE)
Title: Kombinationsmöbelstück
IPC: A47C17/13
Filed: 2008-05-28
Abstract: Kombinationsmöbelstück
zur Verwendung als Sitz-Eckcouch und als Schlafcouch mit einem im Horinzontalschnitt
etwa dreieckförmigen kastenförmigen Zentralteil
(2), zwei sich hieran im oberen Bereich anschließenden,
im Horizontalschnitt etwa rechteckigen Seitenkästen (3),
einem im Horizontalschnitt etwa rechteckigen Sitzteil (5), das in
der Sitzposition mit einer Längsseite gegen die Vorderseite
(Grundfläche) des Zentralteiles (2) stößt und
unter die Seitenkästen (3) ragt, und an den Vorderseiten
des Zentralteiles (2) und der Seitenkästen (3) angeordneten
Rückpolstern (4), wobei das Sitzteil (5) aus einer ersten
Stellung (Sitzposition), in der es etwa gegen das Zentralteil (2)
stößt, in eine zweite Stellung (Schlafposition),
in der es im Abstand vom Zentralteil (2) angeordnet ist, und zurück
verschiebbar ist.
Patent DE-202008007206-U1 (DE)
Title: Zahnpastaspender
IPC: B65D35/28
Filed: 2008-05-28
Abstract: Der
Zahnpastaspender für den restlosen Verbrauch der Zahnpasta
aus der Tube, in dem die Tube zwischen der Walzen durch das Drehen
des Antriebsrädchens eingezogen wird und durch die gesamte
Länge gewälzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  a.
der Zahnpastaspender enthält zwei Halbkegel 1a und 1b für
das Auspressen der Zahnpaste aus die kegelförmige Teile
der Tube 5,  b. der Zahnpastaspender enthält den abnehmbaren
Träger 4 für das Hineindrücken die kegelförmige
Teile der Tube 5 auf die Halbkegel 1a und 1b,  c. der Träger
4 enthält zwei parallele zweiseitigen Zahnplatten 4a und
4b, die mit Hilfe vier Zahnräder 2a, 2b, 3a, 3b, die auf
den Walzen 2 und 3 gelegen sind bewogen werden.
Patent DE-202008008061-U1 (DE)
Title: Magnetischer Aufhänger
IPC: A47G1/17
Filed: 2008-06-18
Abstract: Magnetischer
Aufhänger, wobei der magnetische Aufhänger gekennzeichnet
ist durch: einen magnetischen Grundkörper (2) und ein Aufhängungs-Element
(4), das in dem magnetischen Grundkörper (2) gesichert
ist, wobei das Aufhängungs-Element (4) ein Kopfstück
(44) aufweist und der magnetische Grundkörper (2) eine
Aussparung (22) und eine Durchgangs-Bohrung (20) aufweist, und wobei
ein Abschnitt des Aufhängungs-Elements (4) die Aussparung
(22) und die Durchgangs-Bohrung (20) durchdringt und einen Aufhängungs-Abschnitt (42)
an einer Seite des magnetischen Grundkörpers (2) ausbildet,
und wobei das Kopfstück (44) einen Durchmesser aufweist,
der größer als jener der Durchgangs-Bohrung (20)
ist und von dem Rand einer Öffnung (24) der Durchgangs-Bohrung
(20) zurück gehalten wird.
Patent DE-202008010908-U1 (DE)
Title: Vogelabweiser
IPC: A01M29/32
Filed: 2008-08-14
Abstract: Vogelabweiser
zur Montage an Haltevorrichtungen der Abspannisolatoren an Freileitungsseilen, Presskabelschuhen
an Freileitungsseilen und Masthaltern an unter Spannung stehenden
Mittelspannungsanlagen mit folgenden Merkmalen:  – ein
Klemmkörper (1) besitzt eine U-förmige Aussparung (2)
zur Aufnahme eines Flach- oder Rundteiles,  – der untere
Schenkel des Klemmkörpers (1) besitzt eine durchgehende
Gewindebohrung 9 zur Aufnahme einer Klemmschraube (3),  – die
Klemmschraube (3) besitzt einen für eine Betätigungsstange
geeigneten Montagekopf (4),  – der obere Schenkel des
Klemmkörpers (1) besitzt mindestens eine Aussparung (8)
zur Aufnahme einer oder mehrerer nicht leitender Abweisestangen
(5).
Patent DE-202008012406-U1 (DE)
Title: Prüfkörper
IPC: G01G23/01
Filed: 2008-09-17
Abstract: Prüfkörper (1)
zum Prüfen
von Waagen, insbesondere dynamischen Waagen, mit  a) einem im
Wesentlichen zylindrisch um eine Achse (Z) ausgebildeten Grundkörper (2),
und  b) mit in dem Grundkörper
(2) vorgesehenen Ausnehmungen (10, 20, 30)  c) wobei die Ausnehmungen
(10, 20, 30) zur stabilen Aufnahme von darin einzusetzenden Normgewichtsstücken ausgebildet
sind, um dadurch ein vorgebbares Gesamtgewicht des Prüfkörpers zusammenzustellen,
und  d) wobei die Ausnehmungen (10, 20, 30) die Normgewichtsstücke seitlich
eng umfassen, um eine Bewegung der Normgewichtsstücke relativ
zum Grundkörper
(2) zu vermeiden.
Patent DE-202008013977-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Vorrichtung zur kombinierten Aufnahme und Transport von Hunde- und Katzenkot
IPC: A01K23/00
Filed: 2008-10-20
Abstract: Zusammenklappbare
Vorrichtung zur kombinierten Aufnahme- und Transport von Hunde-
und Katzenkot ist dadurch gekennzeichnet, dass ein runder rostfreier
Federstahl in der Formgebung der beiden Drahtbiegeteile (1) und
(2) verformt wird.
Patent DE-202008016638-U1 (DE)
Title: Grundkörper einer Nasszelle für Reisezüge
IPC: B61D35/00
Filed: 2008-12-16
Abstract: Grundkörper einer Nasszelle für Reisezüge, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundriss des Grundkörpers der Nasszelle die Form eines unregelmäßigen Vierecks hat, wobei eine Kante des Vierecks durch einen Kreisbogen gebildet wird und sich die Türöffnung der Nasszelle auf einer Hälfte des Kreisbogens befindet.
Patent DE-202009002057-U1 (DE)
Title: Behältnis nach Art einer Ölwanne
IPC: B60S5/00
Filed: 2009-04-09
Abstract: Behältnis nach Art einer Ölwanne umfassend eine Schale deren Randhöhe derart bemessen ist, dass das Behältnis zur Leckagevermeidung unter ein Fahrzeug schiebbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (1) aus einem Faltkarton (3) besteht, welches als Einwegbehältnis zur Entsorgung von an Fahrzeugen auftretenden Leckageflüssigkeiten handhabbar ist.
Patent DE-202009005155-U1 (DE)
Title: Fernbedienbare Wandsteckdose
IPC: H02G3/12
Filed: 2009-08-19
Abstract: Eine fernbedienbare Wandsteckdose, die mit einer Frontplatte (1), einer Steckdosenkomponente (2), einem Schutzkontakt (3), einem Null-Leiter (41) und einem L-Leiter (42) ausgestattet ist, wobei  – eine Zwischenplatte (5) und ein Untergestell (8) sich hinter der Steckdosenkomponente befinden,  – das Vorderteil des Untergestells mit einer hutrandförmigen Stütze (81) versehen ist,  – das Rückteil des Untergestells mit einer Bodenabdeckung (82) versehen ist und  – eine PCB-Komponente (7) sich innerhalb des Untergestells befindet,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Schutzkontakt (3), der Null-Leiter (41) und der L-Leiter (42) sich vor der Zwischenplatte (5) befinden,  – die Zwischenplatte (5), der Schutzkontakt (3) und die Steckdosenkomponente (2) durch eine Schraube (6) verbunden sind,  – die Zwischenplatte (5) auf der Stütze (81) befestigt ist und  – die Frontplatte (1) auf der Zwischenplatte (5) befestigt ist.
Patent DE-202009013367-U1 (DE)
Title: Fahrradkurbel
IPC: B62M1/36
Filed: 2009-10-16
Abstract: Fahrradkurbel, umfassend  – zwei zueinander symmetrische L-förmige Kurbeln, die jeweils aus einer Kurbel (26) und einem Verbindungskopf (28) einstückig ausgebildet sind; und  – eine drehbare Übergangsmuffe (46), die hohl einstückig ausgebildet ist, wobei die Verbindungsköpfe (28) der beiden symmetrischen L-förmigen Kurbeln (22, 24) mit den beiden Enden der drehbaren Übergangsmuffe (46) fest verbunden sind.
Patent DE-202009014474-U1 (DE)
Title: Eine Schnellösevorrichtung für Manschetten
IPC: B25B13/06
Filed: 2009-10-28
Abstract: Aufbau einer Manschette, aufgebaut aus:  einer Manschette (1) mit einem sechseckigen Loch (10) in einem ersten Ende und mit einem rechteckigen Loch (12) in einem zweiten Ende, einem durchgehenden Positionierloch (14) durch eine Wand der Manschette (1) und das mit dem sechseckigen Loch (10) verbunden ist;  einem Bördelrand (2), der beweglich im Positionierloch (14) eingerückt ist, und  einem Stellglied (3), das rotierbar auf der Manschette (1) aufgesetzt ist und auf seinem Innenumfang mit mehreren ersten Aufnahmekomponenten (33) und zweiten Aufnahmekomponenten (34) versehen ist, wobei die ersten Aufnahemkomponenten (33) abwechselnd mit den zweiten Aufnahmekomponenten (34) angeordnet sind, während der Bördelrand (2) durch Rotieren des Stellgliedes (3) vollständig in eine der ersten Aufnahmekomponenten (33) oder teilweise in eine der zweiten Aufnahmekomponenten (34) aufgenommen wird.
Patent DE-202009018960-U1 (DE)
Title: Ausrollvorrichtung zur Herstellung von mehrlagigen Teigprodukten
IPC: A21C3/00
Filed: 2009-12-15
Abstract: Ausrollvorrichtung für Teigmassen, insbesondere zur Herstellung von mehrlagigen Teigprodukten mit einer Walzvorrichtung (8), einer Fördervorrichtung (9) und einer Wickelvorrichtung (10), wobei eine Teigmasse von der Fördervorrichtung (9) der Walzvorrichtung (8) zuführbar und von der Walzvorrichtung (8) abführbar ist, durch die Walzvorrichtung (8) aus der Teigmasse eine Teiglage (18) herstellbar ist und die Teiglage (18) mit der Wickelvorrichtung (10) aufwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelvorrichtung (10) einen Wickelkern (11) aus zwei beabstandeten Wickelholmen aufweist wobei die Wickelholme einen Abstand aufweisen, der einem Vielfachen des Abmaßes ihres Querschnitts entspricht.
Patent DE-202010000503-U1 (DE)
Title: Ablaufvorrichtung, insbesondere zur Verwendung in einer bodengleichen Dusche
IPC: E03C1/22
Filed: 2010-03-30
Abstract: Versenkt einbaubare Ablaufvorrichtung (10), die mit einem Abfluss (33) strömungstechnisch verbindbar ist, wobei die Ablaufvorrichtung (10) eine Ablaufwanne (30) oder Abflussöffnung (73) aufweist, die in einem oberen Bereich mindestens einen Durchlassbereich (31.1) hat, um im eingebauten Zustand eine Flüssigkeit von oben her durch die Ablaufwanne (30) oder Abflussöffnung (73) dem Abfluss (33) zuführen zu können,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Ablaufvorrichtung (10) mindestens eine Klammer (40) zum Tragen eines Rosts (12) umfasst, wobei diese Klammer (40) zwei Schenkel (41) und einen Riegelmechanismus (42) umfasst, wobei die Schenkel (41) durch ein Betätigen des Riegelmechanismus (42) in der Ablaufwanne (30) verankerbar ist.
Patent DE-202010003257-U1 (DE)
Title: Modulspange
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-03-08
Abstract: Montagesystem für die Lagerung von Solar-Paneelen (1),  die in mindestens einer Reihe (2a, b)  zwischen jeweils zwei Längsträgern (3a, b oder 3b, c)  auf einem Unterbau (4)  bezüglich einer Waagerechten (5) geneigt  flächig nebeneinander angeordnet sind,  insbesondere im unebenen Gelände,  bei der der gleichbleibende Abstand zwischen den jeweils zwei Längsträgern (3a, b oder 3b, c) und die gleichmäßige Lastverteilung auf sie  sowie die Position der Solar-Paneele in Längsrichtung (6) der jeweils zwei Längsträger (3) durch Zuganker/Modulspangen (7) gesichert wird,  die die jeweils zwei Längsträger (3a, b oder 3b, c) zwischen jeweils zwei zueinander benachbarten Solar-Paneelen (1) zugfest verbinden und  die in den jeweils zwei Längsträgern (3a, b oder 3b, c) derart lagerbar sind, dass ihre Verschiebung in Längsrichtung (6) der Längsträger (3) nach ihrem Einbau ausgeschlossen ist.
Patent DE-202010004718-U1 (DE)
Title: Integrierte, fest montierte Hunderampe für Kombies, Van's und Geländewagen
IPC: B60R3/02
Filed: 2010-04-08
Abstract: Die Hunderampe kennzeichnet sich dadurch aus, dass die Unterkonstruktion mit der Oberen Sitzfläche fest montiert ist, dennoch leicht ein und ausbaubar ist
Patent DE-202010008403-U1 (DE)
Title: Zweidimensional ausziehbarer Tisch
IPC: A47B1/05
Filed: 2010-08-30
Abstract: Ausziehtisch,  mit einer aus mehreren einzelnen Plattenelementen bestehenden Tischplatte,  wobei die Plattenelemente wenigstens zwei Grundelemente umfassen, die zwischen einer aneinander grenzenden Minimalstellung und einer voneinander beabstandeten Maximalstellung beweglich sind,  und wobei die Plattenelemente weiterhin wenigstens ein Zusatzelement umfassen, welches die in ihrer Maximalstellung befindlichen Grundelemente ergänzt, derart, dass eine Tischplatte geschaffen wird, die größere Abmessungen aufweist als wenn die Grundelemente in ihrer Minimalstellung angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Grundelemente (4) sowohl in Längs- als auch in Querrichtung der Tischplatte (3) beweglich sind, derart, dass die Tischplatte (3) in ihrer Maximalstellung sowohl länger als auch breiter ist als in ihrer Minimalstellung.
Patent DE-202010009560-U1 (DE)
Title: Abluftreinigungsvorrichtung für Nutztierställe
IPC: F24F8/133
Filed: 2010-06-25
Abstract: Abluftreinigungsvorrichtung für einen Nutztierstall, umfassend zumindest einen Abluftwäscher mit: – einem Abluftwäschergehäuse, welches zumindest eine Eintrittsöffnung (10), zumindest eine Austrittsöffnung (70) und einen Abluftströmungskanal, durch den die Abluft von der Eintrittsöffnung zu der Austrittsöffnung strömt, aufweist, – einem Abluftwaschabschnitt (40), der in Strömungsrichtung hinter dem Einlassquerschnitt liegt, mit einer Wassersprühvorrichtung, welche Wasser solcherart versprüht, dass die durch den Abluftwaschabschnitt hindurchströmende Abluft von Partikeln gereinigt wird, – einer Abluftfördereinrichtung (21), welche in Strömungsrichtung zwischen der zumindest einen Eintrittsöffnung und der zumindest einen Austrittsöffnung liegt und welche ausgebildet ist, um die partikelbelastete Abluft durch den Abluftströmungskanal zu befördern, – einem Demisterabschnitt (60), der in Strömungsrichtung zwischen dem Abluftwaschabschnitt und der zumindest einen Austrittsöffnung liegt, der ausgebildet ist, um in der Abluft aus dem Abluftwaschabschnitt mitgerissene Wassertropfen aus dem Abluftstrom abzuscheiden, und – einer Befestigungsvorrichtung zur Verankerung der Abluftreinigungsvorrichtung in einer Lage, in der durch die zumindest eine...
Patent DE-202010014369-U1 (DE)
Title: Firstziegelhalter
IPC: E04D1/34
Filed: 2010-10-15
Abstract: Firstziegelhalterung zum Befestigen von trocken verlegten Firstziegeln, Firststeinen oder dergleichen im Firstbereich von Dächern mit unterschiedlicher Dachneigung, dadurch gekennzeichnet, dass die Firstziegelhalterung als ein trapezförmiges Grundelement (2) ausgebildet ist, in dessen oberem Bereich eine Platte (3) und an den Enden der Schenkel des trapezförmigen Grundelementes (2) Abkantungen (1) vorgesehen sind, die Platte (3) sowie die Abkantungen (1) Bohrungen (3; 4) besitzen und das trapezförmige Grundelement (2) an den ersten abgeschnürten Dachlatten (9) angeordnet ist.
Patent DE-202011000769-U1 (DE)
Title: Mikroskop
IPC: G02B21/06
Filed: 2011-04-01
Abstract: Mikroskop (10) mit einer Beleuchtungseinheit (20) zur Beleuchtung eines mit dem Mikroskop (10) betrachteten Objekts (100), wobei der Arbeitsabstand des Mikroskops (10) veränderbar ist, und mit einer Steuereinheit (30), die die Lichtintensität in der Ebene des Objekts (100) in Abhängigkeit des Arbeitsabstandes derart regelt, dass ein maximaler Wert nicht überschritten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit (20) ein Leuchtmittel (22) und wenigstens einen Überwachungssensor (24) aufweist, der in Abhängigkeit des Alterungszustandes des Leuchtmittels (22) einen Parameter erzeugt und diesen der Steuereinheit (30) zur Anpassung der Regelung der Lichtintensität an diesen Alterungszustand zur Verfügung stellt.
Patent DE-202011001803-U1 (DE)
Title: Kohlenhobel mit U-förmigem Führungsstück
IPC: E21C35/12
Filed: 2011-01-22
Abstract: Auf einer Führungsleiste verfahrbarer Kohlenhobel, dessen Führungsklaue mit einem auswechselbaren U-förmigen Führungsstück in Hobellängsrichtung und Vertikalrichtung arretierbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den vertikalen Schenkeln (6) des Führungsstücks (1) Aufnahmefenster (7) für hierin einsetzbare Verschleißstücke (8) angeordnet sind.
Patent DE-202011003518-U1 (DE)
Title: Mobile Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L11/38
Filed: 2011-03-03
Abstract: Mobile Reinigungsvorrichtung, in deren Rahmen (1) eine um eine Rotationsachse (2) drehbare Reinigungsbürste (3) gelagert ist und die mindestens eine Düse (4) zur Zuführung von Reinigungsflüssigkeit zur Reinigungsbürste (3) beziehungsweise zu der zu reinigenden Oberfläche aufweist, wobei der Rahmen (1) mittels einer Halterung (5) an einen Ausleger eines Fahrzeuges montierbar ist und der Rahmen (1) in Relation zur Halterung (5) sowohl um eine zur Rotationsachse (2) der Reinigungsbürste (3) parallele Schwenkachse (6), als auch um eine zur Rotationsachse (2) der Reinigungsbürste (3) senkrechte Drehachse (7) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Begrenzung der Drehbewegung des Rahmens (1) beziehungsweise der Schwenkbewegung des Rahmens (1) je Bewegungsrichtung mindestens ein Anschlag (8, 9, 10, 11, 12, 13) an der Halterung (5) vorhanden ist.
Patent DE-202011003734-U1 (DE)
Title: Kompakt-Parkanlage
IPC: E04H6/18
Filed: 2011-03-09
Abstract: Kompakt-Parkanlage (1) mit zwei Stapelreihen (2a, 2b) von übereinander positionierten Aufnahmeboxen (5) für ein Fahrzeug und/oder andere Güter tragende, im Wesentlichen rechteckige Platten (6) bzw. Paletten und mit einem Hubmittel (3) zwischen den beiden Boxenstapelreihen (2a, 2b), dadurch gekennzeichnet, dass das Hubmittel (3) als im Wesentlichen offene Rahmenkonstruktion (11) ausgebildet und in bauseits integrierten Laufschienen (15) geführt ist und eine Einrichtung zur beidseitigen Querverschiebung einer aufgenommenen Tragplatte (6) quer zu ihrer Längsrichtung aufweist und dass das Hubmittel (3) über einen Seiltrieb (18, 19) mit Seiltrommel und/oder Treibscheibe in Verbindung mit einem Gegengewicht zu seiner Bewegung ausgerüstet ist.
Patent DE-202011004580-U1 (DE)
Title: Energieerzeugungs- und Speichersystem für Fahrzeuge, welches dazu dient, lineare kinetische Bewegungsenergie mittels Massekörperträgheit mechanisch in elektrische Energie umzuwandeln, um diese in Akkus zu speichern
IPC: B60L50/30
Filed: 2011-03-25
Abstract: 1) Kinetisches Energieerzeugungs- und Speichersystr technisch möglichen Anzahl innerhalb des Fahrzeug-Chassis (1) anwendbar ist.
Patent DE-202011051018-U1 (DE)
Title: Ultraschallfußmassagegerät
IPC: A61H23/00
Filed: 2011-08-17
Abstract: Ein Ultraschallfußmassagegerät, welches ein Gehäuse umfasst, wobei ein Massagefeld für den linken Fuß und ein Massagefeld für den rechten Fuß auf der oberen Oberfläche des Gehäuses angeordnet, ein Ultraschallgenerator und eine Steuerungseinrichtung zur Steuerung des Ultraschallgenerators innerhalb des Gehäuses angeordnet sind, wobei der Ultraschallgenerator mit einem ersten Ultraschallwandler und einem zweiten Ultraschallwandler verbunden ist, welche jeweils Ultraschall verschiedener Frequenzen emittieren, wobei der erste Ultraschallwandler mit einer ersten Gruppe von Ultraschallemittern verbunden ist und der zweite Ultraschallwandler mit einer zweiten Gruppe von Ultraschallemittern verbunden ist, wobei die erste Gruppe von Ultraschallemittern in zwei äquivalente Untergruppen von Emittern aufgeteilt ist, welche jeweils in der Frontsohle des Fußes auf dem Massagefeld für den linken Fuß und in der Frontsohle des Fußes auf dem Massagefeld für den rechten Fuß angeordnet sind und die zweite Gruppe der Ultraschallemitter ebenfalls in zwei äquivalente Untergruppen von Emittern aufgeteilt ist, welche jeweils in der hinteren Sohle des...