baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007001420-U1 (DE)
Title: Position measuring device for a fluidic cylinder comprises a longitudinal channel in a cylinder housing for receiving a sensor support which lies on a housing end region and is supported on a pressure spring
IPC: F15B15/28
Filed: 2007-01-31
Abstract: Fluidic cylinder comprises a longitudinal channel in a cylinder housing for receiving a sensor support (20) which lies on a housing end region, can be adjusted using an adjusting screw (32) and is supported on a pressure spring (29) on the opposing housing end region. Preferred Features: The cylinder housing (10) comprises a cylinder tube (11) closed by cylinder lids (12, 13). The adjusting screw is positioned on or in the lid (13) or supported on this lid. The pressure spring is fixed on the sensor support.
Patent DE-202007001481-U1 (DE)
Title: Low current light for a trailer comprises a housing on one side of a trailer for low current sources for illuminating the trailer in traffic
IPC: B60Q1/30
Filed: 2007-01-26
Abstract: Low current light comprises a housing on one side of a trailer for low current sources for illuminating the trailer in traffic. Preferred Features: The housing has a reflecting triangle. A third brake light with low current sources is arranged in the center on the rear side of the trailer.
Patent DE-202007007670-U1 (DE)
Title: Wall unit for providing external-sided connection to e.g. aerated concrete wall, has cross bars made of pressure resistant plastic material, and with isolating element arranged between wall plate and wall such as concrete wall, of building
IPC: E04B2/42
Filed: 2007-05-30
Abstract: The wall unit has an outside wall plate (1) made of metal and cross bars (2, 3) extending inwardly right-angled to a longitudinal axis of the plate. The bars consist of an isolating element (4) that is arranged between the plate and a wall (5) e.g. concrete wall such as aerated concrete wall, of a building e.g. house, which is to be connected. The isolating element has a thickness which is approximately corresponding to length of the cross bar. The cross bars are made of a pressure resistant plastic material. An independent claim is also included for an additional wall for a building wall with wall units.
Patent DE-202007007790-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wasserbehandlung
IPC: C02F1/48
Filed: 2007-06-01
Abstract: Schutzanspruch
für die
bipolare elektrochemische Doppel-Lagen Kondensator Spule. Dieser Schutzanspruch
wird erhoben für
die innovative Faltung des Novoloid und dielektrischen Materials
als flaches Band. Simultan werden zwei solcher Bänder zusammengewickelt um eine
Doppel-Lagen Kondensator Spule zu erzeugen mit enormer innerer Oberfläche in der
Größenordnung
von 2000 bis 10000 m 2 /cm 3 .
Die Orientierung der Bänder
stellt den bipolaren Charakter sicher, wenn Spannung an die Spule
angelegt wird. Die Geometrie der Spule in ihrer Auslegung und Implementierung
als EDLK bedingt eine iso-Stromstärkendichte bei konstanter Spannung
Patent DE-202007009095-U1 (DE)
Title: Fermentationsanlage
IPC: C12M1/06
Filed: 2007-06-26
Abstract: Fermentationsanlage
für biologisches Material mit folgenden Merkmalen:  – ein
Fermentationsbehälter (1) zur Aufnahme biologischen Materials,  – mindestens
ein um eine Rührwerk-Drehachse (20) rotierbar angeordnetes
Rührwerk (2) zum Rühren aufgenommenen biologischen
Materials, wobei das Rührwerk (2) mindestens eine Rührstrebe
(21, 22) aufweist, die im Bereich der Rührwerk-Drehachse
(20) festgelegt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Rührstrebe (21, 22) ausgehend von einem ersten Drehachsen-Befestigungsabschnitt
(201) im Bereich der Rührwerk-Drehachse (20) über
einen von der Rührwerk-Drehachse beabstandeten Umkehrbereich
(U) zurück in Richtung der Rührwerk-Drehachse
(20) verläuft.
Patent DE-202007015739-U1 (DE)
Title: Mobile Speichereinrichtung
IPC: G06F3/08
Filed: 2007-11-12
Abstract: Mobile
Speichereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:  eine
zentrale Verarbeitungseinheit (CPU 11), eine Ladeeinheit (12), die
elektrisch mit der zentralen Verarbeitungseinrichtung (11) verbunden
ist und durch die zentrale Verarbeitungseinheit (11) steuerbar ist,
um eine Batterie zu laden, eine Energieanzeigeeinheit (121), die
elektrisch mit der zentralen Bearbeitungseinheit (11) verbunden
ist, um das Ausmaß der
Ladeenergie während
eines Ladebetriebs der Ladeeinheit (12) anzuzeigen, einen Spannungswandler (122),
der elektrisch mit der Ladeeinheit (12) verbunden ist, einen Speicher
(13), der elektrisch mit der zentralen Verarbeitungseinheit (11)
zum Speichern von Daten verbunden ist, einen Signalschalter (14),
der elektrisch mit der zentralen Verarbeitungseinheit (11) verbunden
ist, und einen Steuerchip (15), der elektrisch mit dem Signalschalter
(14) verbunden ist;  und dass sie weiter eine Verbindungsschnittstelle
(2) aufweist, die elektrisch mit einem externen elektronischen Gerät verbindbar
ist, welche Verbindungsschnittstelle (2) elektrisch mit der zentralen
Verarbeitungseinheit (11) der Datenspeichereinrichtung und dem Steuerchip
(15) verbunden ist und durch...
Patent DE-202007019418-U1 (DE)
Title: Sytem zum Befestigen einer Schiene für ein Schienenfahrzeug auf einem festen Untergrund
IPC: E01B9/10
Filed: 2007-08-10
Abstract: System zum Befestigen einer Schiene (1) für ein Schienenfahrzeug auf einem festen Untergrund (2), in dem jeweils mindestens eine Aufnahme (6, 7, 42) vorgesehen ist, mit einer Befestigungsschraube (17a, 17b, 44), die einen Befestigungsabschnitt (19), der dazu bestimmt ist, in die Aufnahme (6, 7, 42) eingebracht zu werden, einen sich an den Befestigungsabschnitt (19) anschließenden Schaftabschnitt (20), der bei fertig montiertem System (1) mit einem dem Befestigungsabschnitt (19) zugeordneten Teilbereich (22) in der jeweiligen Aufnahme (6, 7, 42) sitzt, und einen sich an den Schaftabschnitt (20) anschließenden Kopfabschnitt (21) aufweist, über den die Befestigungsschraube (17a, 17b, 44) die erforderlichen Haltekräfte auf das von ihr jeweils gehaltene Bauelement (15, 16, 39) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens der im montierten Zustand in der Aufnahme (6, 7, 42) sitzende Teilbereich (22) des Schaftabschnitts ausgehend von einem maximalen Außendurchmesser (D1), der mindestens gleich dem jeweiligen Innendurchmesser (De) der jeweils freien Eintrittsöffnung (6a, 7a) der...
Patent DE-202008001712-U1 (DE)
Title: Von einem Dynamo versorgte Beleuchtungsvorrichtung eines Fahrrades
IPC: B62J6/06
Filed: 2008-02-07
Abstract: Von
einem Dynamo versorgte Beleuchtungsvorrichtung eines Fahrrades,
wobei ein Permanentmagnet (20) an einer Speiche (11) angeordnet
und als Rotor ausgebildet ist, eine Induktionswicklung (30) an einer Gabel
(12) angeordnet und als Stator ausgebildet ist, die Induktionswicklung
(30) von Magnetlinien geschnitten ist, so dass ein elektrischer
Strom erzeugt ist, der zu einer Lichterzeugungseinheit (50) geleitet
ist, wenn sich der Rotor dreht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
der Induktionswicklung (30) und der Lichterzeugungseinheit (50) eine
Steuereinheit (40) vorgesehen ist, die mindestens einen Detektor
(41), einen Filter (42) und einen Drosselwiderstand (43) umfasst,
und der Detektor (41), der Filter (42) und der Drosselwiderstand
(43) zu einer elektronischen Schaltung verbunden sind.
Patent DE-202008003102-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbarer Pappkarton
IPC: B65D5/42
Filed: 2008-03-05
Abstract: Wiederverwendbarer
Pappkarton, der eine Bodenwand (21), vier Seitenwände (22)
und vier Deckwände
(23) aufweist, die mit den vier Seitenwänden (22) verbunden sind, wobei
die Bodenwand (21), die Seitenwände
(22) und die Deckwände
(23) einen Aufnahmeraum (24) für
ein Packgut bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenwand (21),
die Seitenwände
(22) und die Deckwände
(23) jeweils mit mehreren Trennlinien (25) markiert sind, die den
Pappkarton (2) in einen Aufbewahrungsbehälter (3) und Trennwände (4)
teilen, wodurch der Pappkarton (2) als Aufbewahrungsbehälter wiederverwendet werden
kann.
Patent DE-202008003183-U1 (DE)
Title: Fließestrich
IPC: C04B26/06
Filed: 2008-03-06
Abstract: Fließestrich,
der bei normaler Zimmertemperatur aushärtet und der einen geringen
Schwund aufweist. dadurch gekennzeichnet,  dass der Fließestrich
folgende Zusammensetzung aufweist:  20–70 Gew-% Silikat,  ≤ 30 Gew-%
schweren Füllstoff,  ≤ 30 Gew-%
leichten Füllstoff,  10–70 Gew-%
Bindemittel, und  10–60
Gew-% Wasser.
Patent DE-202008004265-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für einen Geschwindigkeitsschaltmechanismus
IPC: B25B21/00
Filed: 2008-03-28
Abstract: Schutzeinrichtung
für einen
Geschwindigkeitsschaltmechanismus, gekennzeichnet durch:  ein
Gehäuse
(1) mit einer Reduziergetriebeeinheit (4), welche hierin aufgenommen
ist, während
durch das Gehäuse (1)
ein Schlitz ausgebildet ist;  ein Rohr (2), welches drehbar
an dem Gehäuse
(1) montiert ist und eine Mehrzahl von Positionierkerben (22A, 22B, 22C)
trägt,
während
eine Führungsnut
(21) durch das Rohr (2) ausgebildet ist;  einen Schaltknopfmechanismus
(3) mit einem Aktivierungsstift (33), einem Schalter (32) sowie
einem Knopf (31), wobei der Aktivierungsstift (33) an die Reduziergetriebeeinheit
(4) über
den Schlitz angeschlossen ist, während der
Schalter (32) in die Führungsnut
(21) eingreift und dem Aktivierungsstift (33) verbunden ist, während der
Schaltknopf (31) an dem Schalter (32) befestigt ist, sowie  ein
Steuerelement (5) mit einer Positionierplatte (51), die einen Vorsprung
(511) trägt,
wobei der Vorsprung (511) in eine der Positionierkerben (22A, 22B,
22C) zur Verriegelung des Rohres (2) eingreift.
Patent DE-202008005223-U1 (DE)
Title: Kunstrasenlinie
IPC: E01C13/08
Filed: 2008-04-15
Abstract: Kunstrasenbahn (1) zum Bilden einer Kunstrasenlinie auf einem Boden (14), vorzugsweise einem Rasensportplatz, bestehend aus  einer langgestreckten textilen Trägerbahn (3)  und mehreren Kunstrasenfaserelementen (5), die jeweils mindestens eine Reihe (7) von nebeneinander angeordneten Kunstrasenfasern (9) aufweisen, die von dem Kunstrasenfaserelement (5) abstehen,  wobei die Kunstrasenfaserelemente (5) derart an der Trägerbahn (3) angebracht sind,  dass jede Reihe von Kunstrasenfasern (9) in Längsrichtung der Trägerbahn (3) verläuft und mindestens zwei Reihen (7) von Kunstrasenfasern (9) parallel und mit einem Abstand zueinander angeordnet sind und  dass die Kunstrasenfasern (9) im Ausgangszustand der Kunstrasenbahn (1) parallel zu einer Oberfläche der Trägerbahn (3) angeordnet sind und in einem gefalteten Zustand der Kunstrasenbahn (1) zumindest teilweise von der Trägerbahn (3) abstehen, und  wobei die Kunstrasenbahn (1) in dem gefalteten Zustand mindestens zwei Falten (17) in Längsrichtung aufweist, die jeweils in eine Furche (15) in dem Boden (14) zur Bildung der...
Patent DE-202008007772-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung sowie Anschlusssystem mit einer Verriegelungsvorrichtung mit Vorsprungträger
IPC: H01R13/625
Filed: 2008-06-11
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für ein zylinderförmiges Steckverbindergehäuse (1) in einer hohlzylindrischen Öffnung (14) eines Anschlussteils (2),  gekennzeichnet  – durch komplementär zueinander ausgebildete Verriegelungselemente (12, 15) am Steckverbindergehäuse (1) und am Anschlussteil (2) zur Bildung eines Bajonettverschlusses und  – durch eine im Bereich der hohlzylindrischen Öffnung (14) am Anschlussteil (2) angeformte Sperrklinke (16) mit einem Sperrzahn (17) an ihrem Freiende, welcher bei geschlossenem Bajonettverschluss in ein in der Mantelfläche (6) des Steckverbindergehäuses (1) eingeformtes Rastfenster (13) eingreift.
Patent DE-202008007902-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung mit Rotorbetätigung nach unten
IPC: B66C23/693
Filed: 2008-06-16
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für Teleskopausleger, umfassend mindestens zwei gegeneinander zu verriegelnde Elemente, insbesondere ein Anlenkstück (10) und mindestens einen teleskopierbaren Auslegerschuss (11) und/oder mindestens zwei Auslegerschüsse (11, 12), einen einstufigen Teleskopierzylinder (1), Verbindungsmittel zur Herstellung einer lösbaren Verbindung zwischen den gegeneinander zu verriegelnden Elementen sowie Betätigungsmittel zur Ver- und Entriegelung der Verbindungsmittel,  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens ein Verbindungsmittel als einen Formschluss ausbildender Verriegelungsbolzen (9, 9') vorgesehen ist, wobei mindestens ein Umlenkhebel (7, 7') zwischen mindestens einem Betätigungsmittel und dem Verbindungsmittel vorgesehen ist, und wobei  das Betätigungsmittel eine Betätigungseinrichtung (3), umfassend mindestens ein Betätigungselement in Form eines Stiftzylinders (5) und einen Betätigungsantrieb in Form eines Schwenk-/Drehantriebs (4), aufweist.
Patent DE-202008008971-U1 (DE)
Title: Siphon
IPC: F16L43/00
Filed: 2008-07-04
Abstract: Siphon,
umfassend ein Zufuhrelement (1) zur Leitung einer Flüssigkeit
in einen vertikal darunter angeordneten Sammelbereich (2), wobei
dieser eine tiefste Stelle und einen vertikal oberhalb der tiefsten
Stelle angeordneten Abfluss (3) für die Flüssigkeit
aufweist und wobei ein Sensor zur Ermittlung des Füllstandes
der Flüssigkeit vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Sensor (4) zur Ermittlung einer Verstopfung des Abflusses (3)
ausgebildet ist.
Patent DE-202008010493-U1 (DE)
Title: Abwärme beschickte Dampfmaschine hinter einem Verbrennungsmotor oder einer Dampfturbine
IPC: F01K23/06
Filed: 2008-08-06
Abstract: Abwärme beschickte Dampfmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Abwärme des Kühlwassers (20) und des Abgases (13) eines Verbrennungsmotors (VM) oder der Abdampf (31) einer Gasturbine (GT) direkt als oder über einen Wärmetauscher (4, 15, 15') zum Erhitzen des Betriebsmittels (BM, 10, 7) für eine Dampfmaschine (DM) in einem Kreislauf genutzt wird, der geschlossen wird durch Einspritzen von flüssigem BM (10) von einem Reservoir (1, 2) niederer Temperatur T 1  oder T 1  in ein solches mit höherer Temperatur T 3 .
Patent DE-202008013172-U1 (DE)
Title: Schloss, insbesondere Einsteckschloss für eine Tür
IPC: E05B17/04
Filed: 2008-10-07
Abstract: Schloss, insbesondere Einsteckschloss für eine Tür, mit einem Schließzylinder (2) und einer Welle (3), die endseitig eine Handhabe, vorzugsweise einen Drehknauf oder eine Klinke trägt, wobei der Schließzylinder (2) eine um eine durch die Welle (3) definierte Drehachse (4) verdrehbar angeordnete Schließnase (5) aufweist, die mit der Welle (3) zusammenwirkt, und mit einer Kupplung (6), mittels welcher nach Erkennen eines Berechtigungscodes die Wirkverbindung zwischen der Welle (3) und der Schließnase (5) schaltbar ist, wobei die Wirkverbindung bei geschalteter Kupplung (6) verdrehfest und ansonsten verdrehlos ist.
Patent DE-202008015799-U1 (DE)
Title: Drehscheiben-Vorrichtung
IPC: G09F11/04
Filed: 2008-11-28
Abstract: Drehscheiben-Vorrichtung
(100, 101) mit einer ein oberes Paneel (110) und ein unteres (120)
Paneel aufweisenden Hülle
(130), in deren zentralem Bereich ein Lager (131) zur drehbaren
Lagerung mindestens einer Drehscheibe (140) vorgesehen ist, deren
Durchmesser so bemessen ist, dass die Drehscheibe (140) überwiegend aber
mit Ausnahme mindestens eines Teilbereichs (132) der Hülle (130)
aus der Hülle
(130) hervorsteht und in den hervorstehenden Bereichen (141) von
Hand ergreifbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (130)
in dem mindestens einen Teilbereich (132) in einem so weit bemessenen
Abstand über
die Drehscheibe (140) hervorsteht, dass die Paneele (110, 120) bei
einem Ergreifen von Hand in betreffendem Teilbereich (132) im Bereich
der Drehscheibe (140) mit einer ausreichend geringen Kraft gegeneinander gedrückt werden,
um eine reibungsarme Rotation der Drehscheibe (140) innerhalb der
Hülle (130)
sicherzustellen, und die ansonsten opaken Paneele (110, 120) jeweils mit
mindestens einer Aussparung (111) versehen sind, die eine freie
Sicht auf...
Patent DE-202008016539-U1 (DE)
Title: Hydraulische Schaltung zum Betrieb paralleler Verbraucher an einer Quelle
IPC: F15B11/16
Filed: 2008-12-13
Abstract: Hauptanspruch:
Die hydraulische Schaltung von parallelen Verbrauchern ist dadurch
gekennzeichnet, dass für
den Betrieb von mehreren parallelen Verbrauchern, primär Hydromotoren
an einer Hydroverstellpumpe, auf einem Druckniveau damit möglich wird. Eine
Erweiterung ist auch bei mehreren Verstellpumpen möglich, wobei
nur eine hydraulische Konstanteinheit vorhanden sein darf. Die Verbraucher
sind hydraulisch parallel verschaltet, wenn sie zur Anwendung kommen.
Die Schaltung ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Verstellaggregate,
Verstellpumpe [3], Verstellmotor [10] in Verbindung mit einem Konstantaggregat,
Konstantmotor [7] als einfachste Variante zur Anwendung kommen,
in dem der Verstellmotor [10] hydraulisch parallel zum Konstantmotor
[7] geschaltet wird, also auf einem Druckniveau betrieben wird.
Die hydraulischen Aggregate werden jeweils durch Sensoren [2, 8,
11] in der Drehzahl überwacht
und die Verstellaggregate [3] und [10] von einem Rechner [16] mit
Softwarekern [16] über
Aktoren [4, 13] gesteuert bzw. geregelt. Mit dem Berechungs-Reglungskern
wird die gewünschte
Drehzahl und das benötigte
Drehmoment am Verbraucher errechnet, und...
Patent DE-202008017835-U1 (DE)
Title: Zusammentragmaschine
IPC: B65H1/04
Filed: 2008-05-28
Abstract: Umlaufende Transporteinrichtung (2) für den Transport von Blättern, insbesondere für eine Zusammentragmaschine (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (2) einen Riementisch aufweist, wobei der Riementisch zumindest einen umlaufenden Riemen (20) und darauf angebrachte Transportlamellen (10) aufweist.
Patent DE-202009001546-U1 (DE)
Title: Leichtbauplatte
IPC: B32B3/02
Filed: 2009-02-10
Abstract: Leichtbauplatte (1), mit zwei Decklagen (2, 4) und mindestens einer zwischen Innenflächen der Decklagen (2, 4) angeordneten Kernlage (6) aus Füllmaterial, das eine geringere mittlere Dichte aufweist als die Decklagen,  mindestens einer Kante (8), die an einer Schmalfläche (1') der Leichtbauplatte (1) angebracht ist, und  mindestens einer Dekorschicht (10), die sich von einer Breitfläche (1') der Leichtbauplatte bis zu einer Schmalfläche (1') der Leichtbauplatte erstreckt und die Kante (8) zumindest abschnittsweise abdeckt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kante (8) im Bereich der Schmalfläche (1') der Leichtbauplatte (1) zumindest abschnittsweise an mindestens einer Stirnfläche (2', 4'; 2'', 4'') der Decklagen (2, 4) anliegt.
Patent DE-202009003482-U1 (DE)
Title: Maschine zur Bearbeitung von Lebensmittelprodukten
IPC: A23B4/28
Filed: 2009-03-13
Abstract: Maschine zur Bearbeitung von Lebensmittelprodukten, mit einem durch einen Motor (24) und einem Getriebezug (14) oszillierend antreibbaren Arbeitswerkzeug (10) und einem Auslösesystem, das in jedem Zyklus (T) der oszillierenden Bewegung des Arbeitswerkzeugs (10) zu einem bestimmten Zeitpunkt (t1–t5) eine vorgegebene Aktion der Maschine auslöst, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslösesystem aufweist:  – einen im Antriebszug (14) für das Arbeitswerkzeug angeordneten Signalgeber (48), der dazu ausgebildet ist, in jedem Zyklus ein Referenz-Zeitsignal (50) auszugeben,  – einen Zeitgeber (42) zum Messen der seit Ausgabe des letzten Referenz-Zeitsignal (50) vergangenen Zeit und  – eine elektronische Steuereinrichtung (40), in der für mindestens eine Arbeitsgeschwindigkeit der Maschine eine Weg/Zeit-Kurve (74) des Arbeitswerkzeugs (10) gespeichert ist und in der eine Position des Arbeitswerkzeugs programmierbar, bei der die Aktion ausgelöst werden soll, und die dazu ausgebildet ist, anhand der Weg/Zeit-Kurve (74) den zu dieser Position gehörenden Auslösezeitpunkt (t1–t5) zu bestimmen und die Aktion auszulösen, wenn...
Patent DE-202009004664-U1 (DE)
Title: Lampe
IPC: F21S8/04
Filed: 2009-04-06
Abstract: Lampe, umfassend:  – einen Anschlußstutzen (1), an dem ein Innengewinde (11) angeordnet ist;  – einen Stromanschluß (2), der mit einem Ende durch einen Sockel (4) geführt und mit einem Stromkabel (21) verbunden ist;  – einen Befestigungsschirm (3), an dem eine Ausnehmung (31) ausgebildet ist, in der der Sockel (4) befestigt ist;  – einen Sockel (4), an dessen oberem Ende ein Außengewinde (41) ausgebildet ist, das mit dem Innengewinde (11) des Anschlußstutzens (1) passend verschraubt und mittels Schrauben (42) im Befestigungsschirm (3) befestigt ist;  – eine Lampenröhre bzw. ein Leuchtmittel (5), die bzw. das in den Lampenschirm (4) eingesteckt ist und zur Beleuchtung dient; und  – einen Lampenschirm (6), der hohl ausgebildet ist, wobei die zusammengesetzten Bauteile durch den Lampenschirm (6) geführt werden;  dadurch gekennzeichnet,  dass die Lampenröhre bzw. das Leuchtmittel (5) in den Sockel (3) eingesteckt wird, durch den Befestigungsschirm (3)...
Patent DE-202009005267-U1 (DE)
Title: Mehrfachventil
IPC: F24F13/10
Filed: 2009-09-10
Abstract: Mehrfachventil mit einem Rahmen aus Seitenteilen und Querprofilen und mindestens einer in dem Rahmen angeordneten Klappe, die von einer geschlossenen in eine geöffnete Position verbringbar ist, in der sie eine Luftströmung durch das Ventil erlaubt, gekennzeichnet durch mindestens einem an dem Rahmen (20) angeordneten Flansch, der den Rahmen (20) zu seiner Außenseite seitlich überstehend ausgebildet ist, wobei der Flansch und das ihn tragende Rahmenbauteil als unabhängige Bauteile ausgebildet sind und der Flansch über mindestens eine Befestigungsvorrichtung mit dem Flansch verbindbar ist.
Patent DE-202009007728-U1 (DE)
Title: Lamellenklärer
IPC: B01D21/00
Filed: 2009-05-30
Abstract: Lamellenklärer mit in einem Tank befindlichen Lamellen, einem Flüssigkeitseinlass, einem Flüssigkeitsauslass, einem Abreinigungsauslass und einer am Tank befestigten Schwenkachse,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Lamellen (6) zumindest annähernd horizontal angeordnet sind, und dass der Tank (1) für die Abreinigung um die Schwenkachse (14) schwenkbar ist.
Patent DE-202009008716-U1 (DE)
Title: Einhebelmischer mit modularer Adaptervorrichtung als Mischbatterie und sanitäre Auslaufarmatur oder Mischarmatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2009-06-25
Abstract: Einhebelmischer mit modularer Adaptervorrichtung als Mischbatterie und sanitäre Auslaufarmatur oder Mischarmatur,  – mit einem Gehäuse, einem Wasserauslauf, einer Mischerkartusche und einem Mischerhebel, mit dessen Hilfe gleichzeitig sowohl die Durchflussmenge als auch die Temperatur des auslaufenden Wassers eingestellt wird,  – wobei die Durchflussmenge des ausfließenden Wassers durch ein vertikales Bewegen des Mischerhebels nach oben oder nach unten gesteuert wird,  – wobei die Temperatur des ausfließenden Wassers in einer von der jeweiligen Mischcharakteristik festgelegten Art und Weise hinsichtlich der Drehrichtung und des Drehwinkels durch ein horizontales Bewegen des Mischerhebels nach rechts oder nach links gesteuert wird,  – wobei die gewünschte Temperatur des auslaufenden Wassers durch das Mischen der anteiligen Mengen von Heißwasser und Kaltwasser in der Mischerkartusche eingestellt wird,  – wobei eine innerhalb des Einhebelmischers integrierte Adaptervorrichtung als modulares Austauschelement verwendet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – in Abhängigkeit von der jeweils beabsichtigten Mischcharakteristik äußerlich weitgehend...
Patent DE-202009015060-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme stereoskoper Bilder
IPC: G02B27/22
Filed: 2009-11-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme stereoskoper Bilder  mit zwei Kameras (2, 3), wobei jede Kamera (2, 3) ein Kameragehäuse (4, 5), ein Objektiv (6, 7), einen optischen Sensor, eine Steuer- und Ausleseelektronik sowie ein Speichermedium umfasst,  mit einer Haltevorrichtung (8), an oder in welcher die beiden Kameras (2, 3) mit der Maßgabe befestigbar sind, dass die Objektive (6, 7) der Kameras (2, 3) einen vorgegebenen Abstand (A) der Objektivachsen (Z1, Z2) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  dass an der Haltevorrichtung (8) eine Handhabe (9, 9a, 9b) im Bereich einer Mittenebene (M) zwischen den beiden Kameras (2, 3) angebracht ist.
Patent DE-202009015071-U1 (DE)
Title: Trommelstuhl für Kinder
IPC: G10D13/00
Filed: 2009-11-06
Abstract: Trommelstuhl (10) für Kinder mit einer Sitzfläche (12) und einer Trommel (50), dadurch gekennzeichnet, dass die Trommel (50) als Klangkörper eines Cajons ausgebildet ist.