baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020129626-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Verbrennungskraftmaschine und Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SCHÜTZLE ARTUR
IPC: F01L1/047
Filed: 2020-11-10
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb für eine Verbrennungskraftmaschine, umfassend eine Nockenwelle (3) und einen mit der Nockenwelle (3) drehfest und axial verschiebbar gelagerten Nockenträger (4), wobei die Nockenwelle (3) in einem Gehäuse (16) des Ventiltriebs (1) radial gelagert ist, und wobei eine Rasteinrichtung (9) zur Positionssicherung des Nockenträgers (4) ausgebildet ist, und wobei ein Aktuator (34) aufweisend einen in radialer Richtung der Nockenwelle (3) bewegbar ausgebildeten ersten Stift (23) und einen in radialer Richtung der Nockenwelle (3) bewegbar ausgebildeten zweiten Stift (24), vorgesehen ist, mittels dessen Hilfe eine axiale Verschiebung des Nockenträgers (4) herbeiführbar ist, und wobei das Gehäuse (16) zur Begrenzung einer axialen Bewegung des Nockenträgers (4) ausgebildet ist, und wobei zur Positionierung des Nockenträgers (4) eine Aufnahmenut (25) im Nockenträger (4) ausgebildet ist, in welche die Stifte (23, 24) eingreifbar anordenbar sind, und wobei für einen Auswurf der Stifte (23, 24) aus der Aufnahmenut (25) ein Stellelement (26) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist zur Verhinderung eines Verklemmens der Stifte (23, 24) das Stellelement (26) zumindest teilweise elastisch ausgebildet. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Verbrennungskraftmaschine.
Patent DE-102021213862-B4 (DE)
Title: Lenkachse für ein lenkbares Fahrzeug und Flurförderzeug
Inventor: MAURITZ WOLFGANG
IPC: B62D7/06
Filed: 2021-12-07
Granted: 2023-09-07
Abstract: Lenkachse (20) für ein lenkbares Fahrzeug, umfassend ein Achsgehäuse (1), einen ersten Achsschenkel (4), einen zweiten Achsschenkel (5), einen Lenkmotor (6) und ein Lenkgetriebe (16), wobei der erste Achsschenkel (4) und der zweite Achsschenkel (5) lenkbar im Achsgehäuse (1) gelagert sind,wobei die Lenkachse (20) weiterhin einen ersten Zugmitteltrieb (21) und einen zweiten Zugmitteltrieb (21) umfasst, wobei der erste Zugmitteltrieb (21) einen ersten Abtrieb (12) des Lenkgetriebes (16) mit dem ersten Achsschenkel (4) trieblich verbindet und wobei der zweite Zugmitteltrieb (22) einen zweiten Abtrieb (13) des Lenkgetriebes (16) mit dem zweiten Achsschenkel (5) trieblich verbindet, so dass eine Drehzahl des Lenkmotors (6) in einer Lenkbewegung des ersten Achsschenkels (4) und des zweiten Achsschenkels (5) resultiertdadurch gekennzeichnet, dass mindestens die erste Antriebsscheibe (12), die zweite Antriebsscheibe (13), die erste Abtriebsscheibe (14) oder die zweite Abtriebsscheibe (17) eine von einer Kreisform abweichenden Lauffläche aufweisen, wobei die von der Kreisform abweichende Lauffläche derart ausgebildet ist, dass der erste Achsschenkel (4) und der zweite Achsschenkel (5) bei jedem einstellbaren Lenkwinkel zueinander in einem Ackermannwinkel ausgerichtet sind und/oder dass mindestens die erste Antriebsscheibe (12), die zweite Antriebsscheibe (13), die erste Abtriebsscheibe (14) oder die zweite Abtriebsscheibe (17) derart außermittig gelagert sind, dass der erste Achsschenkel (4) und der zweite Achsschenkel (5) bei jedem einstellbaren Lenkwinkel zueinander in einem Ackermannwinkel ausgerichtet sind.
Patent DE-112005000957-B4 (DE)
Title: Konzentrische Nehmerzylinder
Inventor: CHRISTIAENS YANNICK FRANK THOEPHILE EMILE
IPC: F16D25/08
Filed: 2005-05-17
Granted: 2015-08-13
Abstract: Konzentrischer Nehmerzylinder (10) mit einem ringförmigen, einstückig ausgeführten Gehäusekörper (13), der ausgebildet ist, eine Antriebswelle eines Getriebes zu umgeben und in dem eine Dichtung (23) für die Antriebswelle des Getriebes untergebracht ist, und der eine ringförmige Bohrung (12) aufweist, in der ein ringförmiger Kolben (11) beweglich angeordnet ist, wobei der Kolben (11) an seinem Außenrand mit einem Flansch (18) ausgestattet ist, innerhalb dessen ein Betätigungslager (19) angeordnet ist, das einen inneren Laufring (19a) und einen äußeren Laufring (19b) aufweist, wobei der innere Laufring (19a) ausgebildet ist, an Betätigungsfingern (21) einer Membranfeder einer Fahrzeugkupplung anzuliegen, und eine Druckfeder (22) zwischen dem Gehäusekörper (13) und dem äußeren Laufring (19b) angeordnet ist und unmittelbar an diesen anliegt.
Patent DE-112008002642-B4 (DE)
Title: Zylinder
Inventor: URABE MITSURU
IPC: F02F1/00
Filed: 2008-10-02
Granted: 2013-12-05
Abstract: Zylinder, bei dem ein Kolben (21a) an einer Bohrungsoberfläche (2) des Zylinders gleitet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Aussparungen (3a, 3b) in einer Hubmittenregion (4) in der Bohrungsoberfläche (2) des Zylinders gebildet ist, die Hubmittenregion (4) eine Region zwischen einer unteren Flächenposition einer Ringnut (23) für einen unteren Kolbenring (22) an einem oberen Totpunkt des Kolbens (21a) und einer oberen Flächenposition einer Ringnut (26) für einen oberen Kolbenring (25) an einem unteren Totpunkt des Kolbens (21a) ist, wobei die Gesamtheit der Bereiche aller Aussparungen (3a, 3b) in der Spanne von 1% bis 80% liegt, wenn ein Bereich der Hubmittenregion 100% beträgt, und die Aussparungen (3a, 3b) nicht in einer anderen Region als der Hubmittenregion der Bohrungsoberfläche (2) des Zylinders gebildet sind, wobei zumindest eine der Mehrzahl von Aussparungen (3a, 3b) in allen Sektionen einer Zylinderumfangsrichtung in der Hubmittenregion gebildet ist, wobei in Zylinderaxialrichtung der unterste Punkt (5a) einer der Aussparungen (3a) unterhalb des höchsten Punktes (6b) einer nächstgelegenen Aussparung (3b) positioniert ist.
Patent DE-112010000797-B4 (DE)
Title: Siliziumdetektor-Anordnung zur Bilderzeugung mittels Röntgenstrahlen
Inventor: DANIELSSON MATS
IPC: G01T7/00
Filed: 2010-02-01
Granted: 2020-02-27
Abstract: Photonenzählender Siliziumdetektor zur Bilderzeugung eines Objekts mittels Röntgenstrahlen,- wobei der Detektor auf mehreren Halbleiter-Detektormodulen basiert, die gemeinsam eine Gesamt-Detektorfläche bilden, wobei jedes Halbleiter-Detektormodul einen Röntgensensor aus kristallinem Silizium aufweist, der mit seinem Rand zu den ankommenden Röntgenstrahlen ausgerichtet ist und an eine integrierte Schaltung zur Erfassung der Röntgenstrahlen angeschlossen ist, die im Röntgensensor durch den photoelektrischen Effekt und die Compton-Streuung und auf eine einfallende Röntgenenergie zwischen 40 keV und 250 keV interagieren, wobei die Raum- und Energieinformation aus diesen Interaktionen bereitgestellt werden, um ein Bild des Objekts zu ermöglichen,- wobei Anti-Streuungs-Module zumindest zwischen einer Teilmenge der Halbleiter-Detektormodule eingelegt sind, um zumindest teilweise die Röntgenstrahlen mit Compton-Streuung zu absorbieren,- wobei die Halbleiter-Detektormodule in einer Anzahl von Schichten angeordnet sind, wobei die Anzahl der Schichten gleichgroß oder größer als 2 ist,- wobei die Schichten zum Erhalt eines geschichteten Siliziumdetektors in Richtung der einfallenden Röntgenstrahlen angeordnet sind und- wobei die Detektormodule von einer der Schichten in Bezug auf die Detektormodule von einer anderen der Schichten gestaffelt sind, um eine effiziente aktive Detektorfläche zu ermöglichen.
Patent DE-112010001174-B4 (DE)
Title: Abzweigfilter für elastische Wellen
Inventor: FUJITA SHIGEYUKI
IPC: H03H9/72
Filed: 2010-02-05
Granted: 2017-05-18
Abstract: Abzweigfilter (1) für elastische Wellen, umfassend: – einen Reihenarm, der ein Eingangsende (2) und ein Ausgangsende (3) verbindet, und – einen Parallelarm, der den Reihenarm und ein Erdungspotential verbindet, – wobei der Reihenarm mindestens drei Reihenarmresonatoren (S1, S2, S3, S4) enthält, die miteinander in Reihe geschaltet sind, – wobei sich die Resonanzfrequenzen der mindestens drei Reihenarmresonatoren (S1, S2, S3, S4) voneinander unterscheiden und die Durchlassbandbreite größer machen als in einem Fall, in dem die Resonanzfrequenzen der Reihenarmresonatoren und die Antiresonanzfrequenzen der Parallelarmresonatoren benachbart zu der Mittenfrequenz in dem Durchlassband eingestellt werden, und – wobei ein Seitenverhältnis T1 des Reihenarmresonators (S1) mit der niedrigsten Resonanzfrequenz größer ist als ein Durchschnitt T0 der Seitenverhältnisse aller Reihenarmresonatoren (S1, S2, S3, S4), wenn das Seitenverhältnis als ein Verhältnis der Überlappungsbreite von Elektrodenfingern eines Reihenarmresonators zur Anzahl von Elektrodenfingerpaaren definiert ist, – die Resonanzfrequenz des Reihenarmresonators (S1) mit der niedrigsten Resonanzfrequenz innerhalb eines Durchlassbandes in einer Frequenzregion angeordnet ist, die niedriger ist als die Mittenfrequenz des Durchlassbandes, und – die Resonanzfrequenz des Reihenarmresonators (S2) mit der höchsten Resonanzfrequenz außerhalb des Durchlassbandes in einer Frequenzregion angeordnet ist, die höher als das Durchlassband ist.
Patent DE-112011102894-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Berichten einer Leistungsaussteuerungsreserve in einem drahtlosen Kommunikationssystem
Inventor: JUNG SUNG HOON
IPC: H04W52/00
Filed: 2011-09-30
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zum Berichten einer Leistungsaussteuerungsreserve in einem drahtlosen Kommunikationssystem, wobei das Verfahren umfasst: Bestimmen einer Leistungsaussteuerungsreserve durch ein Benutzergerät basierend auf einer konfigurierten Übertragungsleistung; und Übertragen eines Leistungsaussteuerungsreserve-Berichts durch das Benutzergerät an eine Basisstation, wobei der Leistungsaussteuerungsreserve-Bericht einen Leistungsaussteuerungsreservepegel, der die Leistungsaussteuerungsreserve angibt, und einen Backoff-Indikator umfasst, der angibt, ob das Benutzergerät ein Leistungs-Backoff aufgrund eines Leistungsmanagements anwendet, wobei der Leistungsaussteuerungsreserve-Bericht weiter ein Übertragungsleistungsfeld umfasst, das die konfigurierte Übertragungsleistung angibt, wobei der Backoff-Indikator auf eins eingestellt ist, wenn das Übertragungsleistungsfeld einen anderen Wert aufweisen würde, wenn kein Leistungs-Backoff aufgrund des Leistungsmanagements angewendet werden würde.
Patent DE-112012006034-B4 (DE)
Title: Reaktoreinheit
Inventor: KATANO KOJI
IPC: H01F37/00
Filed: 2012-03-15
Granted: 2023-03-30
Abstract: Eine Reaktoreinheit (1) hat einen Reaktor (10) und eine Basis (20), an der der Reaktor (10) angebracht ist. Die Basis (20) hat basisseitige Verbindungsflächen (21a und 22a), die mit einer Verbindungsfläche (14) des Reaktors (10) zu verbinden ist. Ein Basisverbindungsstück (23) das die basisseitigen Verbindungsflächen (21a und 22a) nicht hat, ist so aufgebaut, dass seine Dicke geringer ist als die Dicke der ersten Basis (21) und der zweiten Basis (22), die die basisseitigen Verbindungsflächen (21a und 22a) aufweisen.
Patent DE-112014001046-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Mutter durch stufenweises Pressschmieden eines flächigen Blechs und daraus gebildete Mutter
Inventor: ORTEGA DONA RAUL
IPC: F16B37/02
Filed: 2014-02-20
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Mutter durch stufenweises Pressschmieden eines flächigen Blechs dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Ausgehend von einem flächigen Blech aus einem geeigneten Material mit geeigneter Wandstärke, Produzieren eines Werkstücks mit einer Stützscheibe (3) und einem auskragenden Teil (1) durch Pressschmieden, wobei dieser auskragende Teil (1) eine Sechskantform mit gleichmäßiger Wandstärke aufweist, und- Erstellen eines Innengewindes (5) im Innern des auskragenden Teils (1) durch stufenweises Pressschmieden, wobei Material aus den mittleren Bereichen (7) der Flächen (4) seitwärts in die Randbereiche (7') verdrängt wird,- Aufbringen einer Wärmebehandlung auf das so erhaltene Teil, wobei die Behandlung dazu vorgesehen ist, dem Teil eine höhere Festigkeit zu verleihen.
Patent DE-112014004379-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Absaugen von in einem Luftreiniger eingefangenen Partikeln und ein Kraftfahrzeug, das eine solche Anordnung umfasst
Inventor: MOLIN OSCAR
IPC: F02M35/08
Filed: 2014-10-08
Granted: 2018-12-27
Abstract: Anordnung zum Absaugen von in einem Luftreiniger (4) eingefangenen Partikeln aus dem Luftreiniger (4) in einem Luftansaugrohr (3) eines Verbrennungsmotors (2), wobei die Anordnung (20) Folgendes umfasst:- ein Abgasrohr (21), das so angeordnet ist, dass Abgase aus einem Verbrennungsmotor (2) durch es hindurchströmen, und das einen Krümmer (24) aufweist, und- eine Saugleitung (25), die an ihrem zustromseitigen Ende (26) an einen Auslass (13) des Luftreinigers (4) angeschlossen ist und an ihrem abstromseitigen Ende (27) an das Abgasrohr (21) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugleitung (25) an ihrem abstromseitigen Ende (27) einen Auslassabschnitt (28) aufweist, der sich von einem Wandabschnitt (29) des Abgasrohrs, der sich am radialen Innenteil (30) des genannten Krümmers (24) befindet, in das Abgasrohr (21) hinein erstreckt, wobei eine Auslassöffnung (31) des genannten Auslassabschnitts (28) sich in einem Bereich (32) in der Abgasleitung hinter dem Krümmer (24) befindet, wo, während die Abgase durch den Krümmer strömen, unter Einwirkung der Zentrifugalkraft, die auf die Abgase wirkt, die durch den Krümmer (24) strömen, ein negativer Druck erzeugt wird, so dass dadurch unter Einwirkung des negativen Drucks in dem genannten Bereich (32) im Abgasrohr die Erzeugung einer Saugwirkung in der Saugleitung (25) ermöglicht wird.
Patent DE-112016000548-B4 (DE)
Title: Selbsttragendes Substrat, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung des Substrats
Inventor: YOSHINO TAKASHI
IPC: C30B29/38
Filed: 2016-01-28
Granted: 2020-10-15
Abstract: Selbsttragendes Substrat, umfassend:eine erste Nitridschicht, die durch ein Hydrid-Gasphasenabscheidungsverfahren oder ein Ammonothermalverfahren wachsen gelassen worden ist und ein Nitrid von einem oder mehreren Element(en) umfasst, das oder die aus der Gruppe, bestehend aus Gallium, Aluminium und Indium, ausgewählt ist oder sind; undeine zweite Nitridschicht, die durch ein Natriumflussmittelverfahren auf der ersten Nitridschicht wachsen gelassen worden ist und ein Nitrid von einem oder mehreren Element(en) umfasst, das oder die aus der Gruppe, bestehend aus Gallium, Aluminium und Indium, ausgewählt ist oder sind;wobei die erste Nitridschicht eine Mehrzahl von Einkristallkörnern umfasst,die darin angeordnet sind und sich zwischen einem Paar von Hauptflächen der ersten Nitridschicht erstrecken;wobei die zweite Nitridschicht eine Mehrzahl von Einkristallkörnern umfasst, die darin angeordnet sind und sich zwischen einem Paar von Hauptflächen der zweiten Nitridschicht erstrecken; undwobei die erste Nitridschicht eine Dicke aufweist, die größer ist als die Dicke der zweiten Nitridschicht.
Patent DE-112018001629-B4 (DE)
Title: Nitridfluoreszenzstoff und Lichtemittierende Vorrichtung mit derartigem Fluoreszenzstoff
Inventor: LIU RONGHUI
IPC: H01L33/50
Filed: 2018-09-13
Granted: 2024-01-25
Abstract: Nitridfluoreszenzstoff, wobei dass der Fluoreszenzstoff eine Verbindung mit einer chemischen Formel von MmAlxSiyN3: aR, bEu, cCe enthält,wobei das M-Element aus Ca-Element und/oder Sr-Element ausgewählt ist,wobei es sich bei R um Er handelt,wobei für die Parameter m, x, y, a, b, c gilt: 0,8 ≤ m ≤ 1,0, 0,9 ≤ x ≤ 1,1, 0,9 ≤ y ≤ 1,1, 0,03 ≤ a ≤ 0,04, 0,001 ≤ b ≤ 0,007, 0,001 ≤ c ≤ 0,01.
Patent CZ-285557-B6 (CZ)
Inventor: PALATAJKOV NIKOLAJ V
IPC: A43B5/12
Filed: 1998-02-11
Abstract: Baletní obuv sestává ze svrchní části /1/ s otvorem /2/ pro vložení nohy a ze spodní části /3/, která je opatřena alespoň přední nášlapnou váztuhou /4/, přičemž svrchní část /1/ a spodní část /3/ jsou vytvořeny z jednoho kusu materiálu, který je spojen švem /5/, probíhajícím přes patní oblast /6/ svrchní části /1/ a dále středem spodní části /3/ k přední nášlapné výztuze /4/.ŕ
Patent SK-281061-B6 (SK)
Title: Herbicidal product, herbicidal agent containing such product and method of fighting weed growth by making use of the product
Inventor: BERNARD THIERRY
IPC: A01N43/82
Filed: 1991-03-19
Abstract: A herbicidal association is as a result of the combination of 2-chloro-6-nitro-3-phenoxyaniline and at least one substituted urea of the general formula (I) wherein Ar is a phenyl-substituted R1 and R2, in which R1 is C1-3alkyl, C1-3alkoxy, Cl, Br or 5-terc-butyl-2,3-dihydro-2-oxo-1,3,4- -oxandiazol-3-yl; R2 is benzthiazol-2-yl; R3 represents H, C1-4alkyl or methoxy and R4 represents H or methyl. Also disclosed is a herbicidal product, herbicidal agent containing such product and method of fighting weed growth by making use of the product. The ratio by weight of said 2-chloro-6-nitro-3- -phenoxyaniline and said at least one substituted urea is preferably between 0.033 and 0.333.
Patent CZ-281611-B6 (CZ)
Title: 4(5)-diarylalkylimidazole derivatives, process of their preparation, pharmaceutical preparatin in which said derivatives are comprised and their use
Inventor: KARJALAINEN ARTO JOHANNES
IPC: C07D233/54
Filed: 1990-03-29
Abstract: Novel imidazole derivatives of the formula <CHEM> wherein R1, R2, R min 1 and R min 2, which can be the same or different, are H, CH3, C2H5, C3H7, OCH3, OH, CH2OH, NO2, NH2, CN, CF3, CHF2, CH2F or halogen; R min  is H or <CHEM> where R3 is H, CH3 or halogen; R4 is H, R5 is H or OH, R6 is H or OH and R7 is H or R4 and R6 together form a bond or R5 and R7 together form a bond; X and Y, which can be the same or different, are a bond, a straight C1-2-alkyl or the corresponding alkenyl and z is 0 to 2 and <CHEM> wherein R1, R2, R min 1, R min 2 and R min  are as defined before, R4 is H or OH and R5 is H or R4 and R5 together form a bond and y is 0 to 4, and their non-toxic salts exhibit aromatase and desmolase inhibiting properties. Very selective aromatase inhibiting compounds are valuable in the treatment of estrogen dependent diseases, e.g. breast cancer.
Patent CZ-290435-B6 (CZ)
Title: Process for preparing alpha-amino acids
Inventor: BOESTEN WILHELMUS HUBERTUS JOS
IPC: C07C227/18
Filed: 1992-08-12
Abstract: The present invention relates to a process for preparing {alpha}-amino acids of the general formula I, in which R represents an aryl group being substituted with a hydroxy group, optionally esters, or amides of these {alpha}-amino acids. The proposed preparation process is characterized by bringing into contact glyoxylic acid of the general formula II or a precursor or a reactive derivative thereof with a corresponding aromatic compound being substituted with a  hydroxy group, or by converting a  glyoxylic acid derivative with an aromatic compound containing a hydroxy group, in the presence of a compound containing nitrogen, the obtained compound of the general formula I is then optionally transferred by a reaction with an alcohol to an ester and the obtained ester is optionally transferred by the reaction with ammonia to an amide, whereby in the proposed process sulfamic acid is used and the nitrogen-containing compound.
Patent CZ-279638-B6 (CZ)
Title: Method of fastening other person's hairs on body parts, particularly on the head
Inventor: WEINER INGRID
IPC: A41G5/00
Filed: 1992-08-24
Abstract: In the top place (1) the hair (2) is bound with a thread (3) at the place (4) of binding and then the hair (2) and the threads (3) are braided into a stitch pattern (5), which are linked by bridges (6). Parts (7) with other hair are stitched on the stitches (5) and/or bridges (6) arranged in a line and this procedure is repeated on several top points (1) lying one below the other. Finally, other parts of the hair (7) are arranged so that they overlap.<IMAGE>
Patent CZ-279098-B6 (CZ)
Title: Process of converting combustible contaminating substances and waste materials to pure energy and apparatus for making the same
Inventor: TOGNAZZO VALERIO ING
IPC: F23G7/00
Filed: 1988-06-03
Abstract: Combustible pollutants or waste materials are efficiently converted into useful productsd, without dangerous emissions. The device and process consists of first totally decomposing waste material in an airless atmosphere by a thermic lance, followed by cooling the decomposition products and sepg. the inert products with water to generate steam, reacting the gases with coke, and recovering hydrogen, carbon monoxide and other useful products. The waste is converted into products that find use in a wide range of industries.
Patent CS-276560-B6 (CS)
Inventor: ALBRECHT JIRI ING CSC
IPC: B01D47/00
Filed: 1990-08-27
Abstract: Způsob zachycováni prašných a·plynných
příměsi z proudících vzdušin,* a to především
např. za kotelnami vytápěnými
uhlím,’ či za spalovnami odpadků tkví v
tom, že se teplota vzdušiny přisávánim
okolního vzduchu; či chladičem,’ nebo
rozprašováním chladicí tekutiny sniži
pod hodnotu tepelné odolnosti textilii
z polypropylenových, nebo polyacrilnitriíových
vláken, či jejich směsí a
tato se pak filtruje v průmyslových
filtrech vybavených vpichovanými textiliemi
sestavenými z uvedených typů
vláken s připadnou příměsi vysokotepel-
• ně odolných vláken.
Patent CS-277464-B6 (CS)
Title: Contact lens made of hydrophilic gels
Inventor: CEJKOVA JITKA MUDR CSC
IPC: G02B1/04
Filed: 1989-09-26
Abstract: A contact lens is formed from a hydrophilic gel and preferably contains 20 to 95 wt.-% of a swelling agent in the equilibrium swollen state, for example, physiological saline, water, or buffer with pH 6.5 to 7.5. The lens contains a proteolytic enzyme inhibitor, for example, aprotinin, elastatinal, and soyabean and may also advantageously contain steroidal and/or nonsteroidal antiphlogistics and antibiotics. The contact lens can be used for long-term wearing and may be also used for the treatment of various lesions of the anterior eye segment.
Patent CZ-282562-B6 (CZ)
Title: Disposable absorption article with a longitudinal central line
Inventor: DREIER KIMBERLY ANN
IPC: A61F5/44
Filed: 1992-12-15
Abstract: A disposable absorbent article, such as a diaper. The disposable absorbent article has a topsheet foreshortened relative to the backsheet. This foreshortening creates a void space between the topsheet and the backsheet. Fecal material is communicated through an aperture in the topsheet to the void space. At least two longitudinally oriented spacers are disposed in the void space to keep the void space open under the weight of the wearer's body. While the void space is open, fecal material communicated through the aperture can be transported towards the rear waistband without interuption significant obstruction, preferably isolating the fecal material from the skin of the wearer. This isolation provides for easier cleaning of the wearer when the disposable absorbent article is soiled and removed.
Patent CZ-287782-B6 (CZ)
Title: Thickening process of solid substance/liquid mixture by making use of membrane technology and apparatus for making the same
Inventor: HARTMANN EDUARD
IPC: B01D61/14
Filed: 1995-10-10
Abstract: The invented process is characterized in that depending on instantaneous degree of retentate thickening, groups of membrane modules are successively uncoupled downstream the retentate, to thereby maintaining on the membrane modules an operationally suitable working pressure until the required thickening degree is achieved, and so thickened retentate is then discharged. The apparatus for making the invented process comprises groups (1, 2, 3) of membrane modules, a collecting tank (5), circulating pumps (7, 12, 15), mixers (9, 13, 16), servo-operated valves (8, 20), pressure sensors (23, 24), a flow meter (25), closing valves (11, 14, 19, 21, 22) and interconnecting pipelines.
Patent CZ-288090-B6 (CZ)
Title: Process for preparing aromatic amines
Inventor: LANGER REINHARD DR
IPC: C07C209/36
Filed: 2018-02-23
Abstract: In the present invention there is disclosed a hydrogenation process of nitro aromatics to aromatic amines in gaseous phase on a catalyst placed in a solid bed, whereby the process is carried out in adiabatic way. The catalyst contains hydrogenation-active metals on a support, the reaction is carried out at pressure ranging from 0.1 to 3.0 MPa at inlet temperature ranging from 200 to 400 degC and at maximum temperature of the catalyst of 500 degC.