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Patent DE-102013204079-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen einer Einparkhilfe
Inventor: CHANG EU GENE
IPC: B60W30/06
Filed: 2013-03-11
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bereitstellen einer Einparkhilfe enthält: eine Parkbereich-Sucheinheit, die Parkbereiche um ein Fahrzeug sucht, indem sie Bilder und Sensormesswerte analysiert, die von einer Kamera und einem Sensor im Fahrzeug eingegeben werden; eine Einparkwegbereich-Berechnungseinheit, die einen verfügbaren Bereich zum Erzeugen von Einparkwegen für einen Ziel-Parkbereich berechnet, der aus den gefundenen Parkbereichen gewählt wird; eine Einparkart-Bestimmungseinheit, die die verfügbaren Einparkarten im berechneten verfügbaren Bereich zum Erzeugen von Einparkwegen bestimmt, und Einparkwegbereiche auf Basis der aus den Einparkarten bestimmten Einparkwege bereitstellt; und eine Einparkhilfe-Verarbeitungseinheit, die Einparkhilfe-Informationen für das Fahrzeug gemäß eines Ziel-Einparkwegbereichs bereitstellt, der aus den nach der Einparkart differenzierten Einparkwegbereichen gewählt wird.
Patent DE-102013204453-A1 (DE)
Title: Optisches System für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: KRÄHMER DANIEL
IPC: G02B5/30
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, mit einer optischen Systemachse (OA) und einer polarisationsbeeinflussenden optischen Anordnung, wobei die polarisationsbeeinflussende optische Anordnung (200, 300) ein erstes polarisationsbeeinflussendes Element (220, 320), welches aus optisch einachsigem Kristallmaterial hergestellt ist und eine zur optischen Systemachse senkrechte erste Orientierung der optischen Kristallachse und eine in Richtung der optischen Systemachse variierende Dicke aufweist, und ein in Lichtausbreitungsrichtung nach dem ersten polarisationsbeeinflussenden Element angeordnetes zweites polarisationsbeeinflussendes Element (230, 330) aufweist, welches aus optisch einachsigem Kristallmaterial hergestellt ist und eine zur optischen Systemachse senkrechte zweite Orientierung der optischen Kristallachse und eine planparallele Geometrie aufweist, wobei die zweite Orientierung von der ersten Orientierung verschieden ist.
Patent DE-102013206200-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Gurtschloss einer Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit einer Steuereinheit und ein Gurtschloss mit einer Steuereinheit
Inventor: BROSOWSKI TJARK
IPC: B60R22/03
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Gurtschloss einer Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit einer Steuereinheit (2), wobei – die Antriebseinrichtung (1) für eine Befestigung der Steuereinheit (2) in verschiedenen Positionen eingerichtet ist.
Patent DE-102013210632-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: SON IK JAE
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-06-07
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems umfasst ein Berechnen von Spannungen, die in jeder Zelle eines Stapels erzeugt werden. Es wird bestimmt, ob die Spannungen eine Spannungs-Stabilitätsbedingung erfüllen. Wenn es bestimmt wird, dass die Spannungen die Spannungs-Stabilitätsbedingung nicht erfüllen wird es bestimmt, ob eine Feuchtigkeits-Gleichgewichtsbedingung und eine Wasserstoff-Zufuhrbedingung erfüllt werden. Wenn es bestimmt wird, dass die Feuchtigkeits-Gleichgewichtsbedingung und die Wasserstoff-Zufuhrbedingung erfüllt werden, wird Spannungs-Stabilitätsbedingung aufgehoben und zurückgesetzt. Es wird bestimmt, ob die Spannungen, die in jeder Zelle des Stapels erzeugt werden, die zurückgesetzte Spannungs-Stabilitätsbedingung erfüllen. Wenn es bestimmt wird, dass die Spannungen, die in jeder Zelle des Stapels erzeugt werden, die zurückgesetzte Spannungs-Stabilitätsbedingung erfüllen, wird der Stapel auf normale Weise betrieben.
Patent DE-102013212956-A1 (DE)
Title: Zelle eines Energiespeichers für ein Fahrzeug
Inventor: ROWOLD KARSTEN
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Zelle (1) eines Energiespeichers (20) für ein Fahrzeug (10) umfasst einen Sensor (3–7), welcher vollständig innerhalb der Zelle (1) angeordnet ist. Der Sensor (3–7) ist ausgestaltet, um eine chemische oder physikalische Größe der Zelle (1) zu erfassen.
Patent DE-102013212997-A1 (DE)
Title: Tauchausrüstung mit funktionsintegriertem Aufblasventil
Inventor: MEYER HEINZ-HERMANN
IPC: B63C11/02
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tauchausrüstung, umfassend ein mit einer Druckluftquelle (1) in Verbindung stehendes Atemgerät und eine aufblasbare Weste (2) zum Austarieren des Auftriebs eines Tauchers, indem die Weste (2) in einem Normalbetrieb entweder mit der Druckluftquelle (1) über ein Aufblasventil (3) zum Aufblasen oder über ein Ablassventil (4) mit einem Auslass zum Ablassen von Luft manuell verbindbar ist, wobei das Aufblasventil (3) einen mit einem Ventilorgan (24) zusammenwirkenden manuell betätigbaren Betätigungsstößel (23) umfasst, welcher außerdem auch von einem pneumatisch beaufschlagbaren im Ventilgehäuse (21) des Aufblasventils (3) angeordneten Kolben (26) zur Bildung eines integrierten vorgesteuerten Out-of-air-Ventils (25) zum automatischen Öffnen des Aufblasventils (3) bei Unterschreitung eines Mindestdrucks der Druckluftquelle (1) betätigbar ist.
Patent DE-102013216445-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Justieren eines gemessenen Kraftstoffverteilerrohrdrucks
Inventor: HATTAR RAFAT F
IPC: F02D41/30
Filed: 2013-08-20
Abstract: Ein System für ein Fahrzeug enthält ein Pumpensteuerungsmodul, ein Justierungsbestimmungsmodul und ein Justierungsmodul. Das Pumpensteuerungsmodul deaktiviert selektiv das Pumpen einer Kraftstoffpumpe, die von einer Kraftmaschine mit Funkenzündung und Direkteinspritzung (SIDI-Kraftmaschine) angetrieben wird. Eine vorbestimmte Zeitspanne, nachdem das Pumpen der Kraftstoffpumpe deaktiviert wurde, bestimmt das Justierungsbestimmungsmodul eine Druckjustierung für einen ersten Kraftstoffverteilerrohrdruck, der unter Verwendung eines Kraftstoffverteilerrohr-Drucksensors gemessen wird. Das Justierungsmodul erzeugt einen zweiten Kraftstoffverteilerrohrdruck auf der Grundlage der Druckjustierung und des ersten Kraftstoffverteilerrohrdrucks.
Patent DE-102013218304-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Absolutposition eines Linearaktuators
Inventor: STAUDER PETER
IPC: G01B21/22
Filed: 2013-09-12
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln der Absolutposition eines Linearaktuators, umfassend einen Elektromotor mit einem Stator mit wenigstens einer einem Strang mit einer Erregerspule und einem Rotor, dessen Rotation über ein Rotations-Translationsgetriebe in eine lineare Bewegung eines Aktuatorelementes umgewandelt wird, soll dahingehend verbessert werden, dass auf eine Referenzfahrt des Kolbens bei Verlust der Spannungsversorgung verzichtet werden kann und nur ein Sensor benötigt wird. Dazu sind folgende Schritte vorgesehen: • definiertes Ausrichten des Rotors, • Ermitteln der Drehwinkellage eines mit dem Rotor (84) über ein Getriebe (100) mit einem Übersetzungsverhältnis gekoppelten Sensors (108), wobei das Übersetzungsverhältnis des Getriebes (108) zwischen Rotor (84) und Sensor (108) derart gewählt ist, dass sich bei einer vollständigen Umdrehung des Rotors (84) um 360° die Drehwinkellage des Sensors (108) um einen Winkel ändert, der geringfügig größer oder kleiner als 360° oder ein Vielfaches davon ist, • Ableiten der Absolutposition mittels der ermittelten Drehwinkellage.
Patent DE-102013218812-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KORNHAAS ROBERT
IPC: G08G1/0965
Filed: 2013-09-19
Abstract: Fahrerassistenzsystem zum Eingriff in einen Antrieb, eine Steuerung oder eine Signalisierungseinrichtungen eines Kraftfahrzeuges umfassend eine Radarsteuereinheit mit einem Radarsensor und eine mobile Einrichtung mit einem Videosensor zur Ermittlung von Umfeldinformationen, wobei die mobile Einrichtung beispielsweise ein Mobiltelefon oder ein Smartphone ist. Wobei die mobile Einrichtung die ermittelten Umfeldinformationen über eine erste kabellose Verbindung an die Radarsteuereinheit sendet.
Patent DE-102013220628-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: LORAN IGOR
IPC: F16D13/71
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung mit einer Gegendruckplatte und einer durch zumindest ein Hebelelement in axialer Richtung der Kupplungsvorrichtung begrenzt verlagerbaren Anpressplatte zur reibschlüssigen Klemmung einer Kupplungsscheibe zwischen der Gegendruckplatte und der Anpressplatte, wobei die Gegendruckplatte zumindest einen sich im Wesentlichen in axialer Richtung erstreckenden Laschenabschnitt aufweist, mit dem ein Deckelbauteil verbunden ist.
Patent DE-102013221978-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Drucksensors einer Kraftstoffeinspritzanlage insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HILLENBRAND TOBIAS
IPC: F02D41/38
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Drucksensors (14) einer Kraftstoffzumessanlage einer Brennkraftmaschine, wobei die Kraftstoffzumessanlage eine den Zufluss von Kraftstoff in einen Hochdruckspeicher (13) steuernde Zumesseinheit (12) aufweist, wobei aus dem Hochdruckspeicher (13) Kraftstoff in Brennräume der Brennkraftmaschine zugemessen wird, wobei mit dem Hochdruckspeicher (13) ein Druckregelventil (15) verbunden ist, mittels dessen der Abfluss von Kraftstoff aus dem Hochdruckspeicher (13) in einen Niederdruckspeicher (16) geregelt wird, und wobei mittels des Drucksensors (14) der Druck in dem Hochdruckspeicher (13) gemessen wird, und wobei insbesondere vorgesehen ist, dass bei geschlossenem Druckregelventil (15) die Bestromung des Druckregelventils (15) abgesenkt wird, bis sich das Druckregelventil (15) öffnet und einen Druckabfall im Hochdruckspeicher (13) bewirkt, und dass wenigstens ein von dem Drucksensor (14) erfasster Druckwert mit dem Druckabfall im Hochdruckspeicher (13) verglichen wird und aus dem Ergebnis des Vergleichs auf die Funktionsfähigkeit des Drucksensors (14) geschlossen wird.
Patent DE-102013223283-A1 (DE)
Title: Getriebemotor des orthogonalen Typs
Inventor: KIMURA MUNEHIRO
IPC: F16H1/20
Filed: 2013-11-15
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen eines Getriebemotors, der noch kompakter ist und dessen Kompaktheit auch dann aufrechterhalten werden kann, wenn er eine Überlastungsschutzvorrichtung aufweist. Mittel zum Lösen der Aufgabe: Bei einem Getriebemotor (10) sind in Axialrichtung eines Schneckenrades (24), das in ein Schneckenzahnrad (22) eingreift, vorne und hinten ein erstes Wellenlager (23) und ein zweites Wellenlager (25) vorgesehen, und da das zweite Wellenlager in Bezug auf die Mitte (X3) eines Bereichs von der Achsmitte (X) einer Antriebswelle (11) bis zum Außendurchmesser (X2) eines Motorgehäuses (13) weiter zur Seite der Antriebswelle (11) hin angeordnet ist, kann die Breite eines Gehäuses (15) an einem ersten Getriebestufenabschnitt (20) kompakt ausgebildet werden, und da eine letzte Abtriebswelle (34) durch die Achsmitte (X) der Antriebswelle (11) verläuft und in Bezug auf eine Ebene, die orthogonal zur Achsmitte der letzten Abtriebswelle (34) ist, weiter zur Seite eines Zahnrads mit Schrägverzahnung (26) hin angeordnet ist, kann das Gehäuse (15) am Teil der letzten Abtriebswelle (34) in Axialrichtung kompakt ausgebildet werden.
Patent DE-102013225387-A1 (DE)
Title: Verbindungsbereich zwischen einem Hochdruckkanal und einer Hochdruckkammer und Kraftstoffeinspritzkomponente mit einem Verbindungsbereich
Inventor: FORKE MARTIN
IPC: F02M61/16
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbindungsbereich (10) zwischen einem Hochdruckkanal (12) und einer Hochdruckkammer (11), wobei zwischen dem Hochdruckkanal (12) und der Hochdruckkammer (11) ein Übergangsbereich (15) ausgebildet ist, und wobei der Übergangsbereich (15) eine erste Querschnittsfläche (13) in den Mündungsbereich zum Hochdruckkanal (12) und eine zweite Querschnittsfläche (16) in den Mündungsbereich zur Hochdruckkammer (11) sowie wenigstens eine Zwischenquerschnittsfläche (23) zwischen der ersten und der zweiten Querschnittsfläche (13, 16) aufweist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die wenigstens eine Zwischenquerschnittfläche (23) größer ist als eine fiktive Zwischenquerschnittsfläche, die sich bei einem kontinuierlichen, linearen Übergang zwischen der ersten und der zweiten Querschnittsfläche (13, 16) ergibt.
Patent DE-102013225553-A1 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: SIMON STEFAN
IPC: F16D1/06
Filed: 2013-12-11
Abstract: Eine Welle-Nabe-Verbindung ist vorgesehen für zumindest zwei rotativ angetriebenen Antriebselementen (11, 14), die, einander benachbart, auf einer gemeinsamen Welle (10) angeordnet sind. Die Welle-Nabe-Verbindung weist jeweils eine hohlzylindrische Nabe (12, 14) auf, mittels welcher eine ein Drehmoment übertragende Verbindung zur Welle (10) hergestellt ist, wobei unmittelbar zwischen den zumindest zwei Naben (1, 2, 12, 14) eine zweite ein Drehmoment übertragende Verbindung hergestellt ist. Es soll die Möglichkeit geschaffen werden, hohe Antriebsmomente bzw. Wechsellasten zwischen der Welle und den Naben zu übertragen, wobei die zweite Verbindung zwischen den Naben innerhalb eines axial und radial begrenzten Bauraumes anzuordnen ist. Erfindungsgemäß ist die zweite ein Drehmoment übertragende Verbindung formschlüssig ausgebildet.
Patent DE-102013225658-A1 (DE)
Title: Rührkörper und Rührvorrichtung zum Erzeugen einer Strömung in einem Abwasserbehandlungsbecken
Inventor: HÖFKEN MARCUS
IPC: C02F1/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rührkörper (1), insbesondere zum Erzeugen einer Strömung in einem Abwasserbehandlungsbecken, mit hyperboloid- oder kegelstumpfartiger Form und einem zentralen Anschlussstück (2) zum Verbinden mit einer Rührwelle (3). Zur Vereinfachung der Herstellung des Rührkörpers (1) sowie zur Verringerung des Transportaufwands wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Rührkörper (1) aus mehreren Segmenten (S1 ... S8) gebildet ist, welche entlang sich von einem Umfangsrand (UR) in Richtung des Anschlussstücks (2) erstreckenden Fügezonen (F1 ... F8) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013225707-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit Stützelementen verstärkten Schalenelements
Inventor: RÄCKERS BERND
IPC: B29C70/84
Filed: 2013-12-12
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zur Herstellung eines mit Stützelementen (1, 3) verstärkten Schalenelements (5) mit den folgenden Schritten: (a) Bereitstellen eines Hautelements (7) mit einer äußeren Oberfläche (9) und einer der äußeren Oberfläche (9) gegenüber liegenden inneren Oberfläche (11), (b) Bereitstellen eines ersten Stützelements (1), das eine Befestigungsseite (15) und eine der Befestigungsseite (15) gegenüber liegende freie Seite (17) aufweist, (c) Befestigen des ersten Stützelements (1) an dem Hautelement (7) derart, dass die Befestigungsseite (15) des ersten Stützelements (1) zu der inneren Oberfläche (11) des Hautelements (7) weist, (d) Einbringen einer ersten Aussparung (25) in das erste Stützelement (1), die ausgehend von der freien Seite (17) des ersten Stützelements (1) und quer zu der ersten Achse (13) verläuft, (e) Bereitstellen eines zweiten Stützelements (3), das eine Stützseite (35) und eine der Stützseite (35) gegenüber liegende Stirnseite (37) aufweist, (f) Einführen des zweiten Stützelements (3) in die erste Aussparung (25) des ersten Stützelements (1) derart, dass die Stützseite (35) zu der inneren Oberfläche (11) des Hautelements (7) weist, und (g) Befestigen des zweiten Stützelements (3) an dem ersten Stützelement (1) und/oder an dem Hautelement (7).
Patent DE-102013226754-A1 (DE)
Title: Hubsäule
Inventor: SOLTERMANN MARCEL
IPC: B66F3/10
Filed: 2013-12-19
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen eine Hubsäule (1, 20). Die Hubsäule (1, 20) umfasst ein Bauteil (2) mit einem Innengewinde (3). Ferner weist die Hubsäule (1, 20) eine Hohlwelle (4) auf. Die Hohlwelle (4) hat ein mit dem Innengewinde (3) des Bauteils (2) in Eingriff stehendes Außengewinde (5). Die Hohlwelle (4) hat auch ein Innengewinde (6). Innerhalb der Hohlwelle (4) ist eine Gewindespindel (7) angeordnet. Diese umfasst ein Außengewinde (8), das mit einem Innengewinde (6) der Hohlwelle (4) in Eingriff steht. Ferner weist die Hubsäule (1, 20) eine Antriebeinrichtung (9) auf. Diese ist ausgebildet, um die Hohlwelle (4) relativ zu der Gewindespindel (7) und dem Bauteil (2) zu drehen. Das Bauteil (2) und die Hohlwelle (4) sind bei einer Drehung der Hohlwelle (4) in die gleiche axiale Richtung bewegbar, sodass eine Höhe der Hubsäule (1, 20) veränderbar ist.
Patent DE-102014005887-A1 (DE)
Title: Überkopfkonstruktion mit Halteeinrichtung
Inventor: BANGRATZ RENÉ
IPC: E04B7/00
Filed: 2014-04-26
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Überkopfkonstruktion (20) mit mindestens einer Vordachplatte (10), mit einer an einem Baukörper (32) anordenbaren Halteeinrichtung (22), wobei die Vordachplatte (10) an mindestens einer der beiden seitlichen Kanten (16, 18) jeweils mindestens eine Ausnehmung (12, 14) aufweist, die jeweils der Aufnahme eines Sicherungselements (40) dient und so eine mechanische Sicherung der Vordachplatte (10) in der Überkopfkonstruktion (20) gewährleistet.
Patent DE-102014006533-A1 (DE)
Title: Dual-Brennstoffmotorsystem und Motorsystembetriebsverfahren
Inventor: STOCKNER ALAN R
IPC: F02M43/00
Filed: 2014-05-05
Abstract: Das Betreiben eines Dual-Brennstoffmotors für gasförmigen und flüssigen Brennstoff weist auf, gasförmige und flüssige Brennstoffe direkt in einem Motorzylinder einzuspritzen und den flüssigen Brennstoff durch Verdichtung zu zünden, um den gasförmigen Brennstoff darin zu zünden. Daten, welche einen Energiegehalt des eingespritzten gasförmigen Brennstoffes und auch einen Energiegehalt des gasförmigen Brennstoffes anzeigen, der gefördert wird, um das Abfließen über die Einspritzung von gasförmigem Brennstoff zu kompensieren, werden empfangen, und ein Signal, welches eine Unausgeglichenheit der Energie zwischen dem eingespritzten und dem geförderten gasförmigen Brennstoff anzeigt, wird ansprechend auf die Daten ausgegeben. Diagnosen werden ansprechend auf das Signal ausgeführt
Patent DE-102014009115-A1 (DE)
Title: Lenksteuervorrichtung und- verfahren
Inventor: LEE SUNG GUN
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-06-18
Abstract: Es werden eine Lenksteuervorrichtung (100) und ein Lenksteuerverfahren offenbart, die in der Lage sind, einen Wendezustand eines Fahrzeugs zu bestimmen und ein Lenksteuersignal so zu steuern, dass das Fahrzeug einen normalen Wendezustand aufrechterhält, wodurch die Sicherheit des Fahrzeugs verbessert wird.
Patent DE-102014012624-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion fehlerhafter Schraubverbindungen
Inventor: SCHWEER HEINZ
IPC: B25B23/14
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorrichtung (1) zur Detektion fehlerhafter Schraubverbindungen, mit einem Schraubwerkzeug (3), das einen eine Schraubspindel (7) aufweisenden Schraubkopf (5) aufweist, wobei der Schraubkopf (5) eine Detektionseinrichtung (9) aufweist, wobei die Detektionseinrichtung (9) eingerichtet ist zur Erzeugung und Übermittlung von wenigstens einem Datum, und mit einer Datenverarbeitungseinrichtung (11), die eingerichtet ist zum Empfangen und zum Auswerten des wenigstens einen Datums in Hinblick auf einen drehmoment- und/oder drehwinkelunabhängigen Schraubfehler.
Patent DE-102014013593-A1 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung
Inventor: SHOJO YOSHIHIRO
IPC: H05B6/64
Filed: 2014-09-18
Abstract: Abbildungsvorrichtung (1), enthaltend eine Abbildungseinheit (3), die dafür konfiguriert ist, ein Bild auf einem Papier (100) mit Farbstoff (101) zu bilden, eine Heizeinheit (5), die dafür konfiguriert ist, den Farbstoff (101) und das Papier (100) von einer oder von beiden Oberflächen des Papiers (100) zu erwärmen, einen Mikrowellengenerator (61) und einen Mikrowellenapplikator (6), der stromabwärts der Heizeinheit (5) angeordnet ist und dafür konfiguriert ist, den Farbstoff (101) und das Papier (100) durch Anlegen von Mikrowellen, die von dem Mikrowellengenerator (61) erzeugt wurden, zu erwärmen.
Patent DE-102014100125-A1 (DE)
Title: Überlastkupplung
Inventor: SZCZESNY ALEXANDER
IPC: E05F15/611
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Überlastkupplung für einen Antriebsstrang (2) eines Antriebs (3) zur motorischen Verstellung eines Verschlusselements (5) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Überlastkupplung (1) einen Kupplungsmechanismus (7) aufweist, wobei der Kupplungsmechanismus (7) zur Übertragung von um eine geometrische Kupplungsachse (8) wirkenden Kupplungsmomenten zwischen einem ersten Antriebsanschluss (9) und einem zweiten Antriebsanschluss (10) eine Kupplungsverbindung herstellt, die sich bei Überschreiten eines vorbestimmten Auslöse-Kupplungsmoments löst. Es wird vorgeschlagen, dass die Überlastkupplung (1) einen Bremsmechanismus (12) aufweist, der zum Bremsen zumindest eines Teils des Antriebsstrangs (2) bremsend, insbesondere ständig bremsend, auf den Kupplungsmechanismus (7) wirkt.
Patent DE-102014104109-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Kompensation von Nichtlinearitäten einer Baugruppe
Inventor: SCHULZE JOHANNES
IPC: H04L25/03
Filed: 2014-03-25
Abstract: Der Erfindung, welche eine Anordnung und ein Verfahren zur Kompensation von Nichtlinearitäten einer Baugruppe betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben mittels welcher sowohl der schaltungstechnische Aufwand als auch der Energieverbrauch verringert wird. Weiterhin soll ein Einsatz im Bereich der Hochfrequenzverstärkung ermöglicht werden. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass die Anordnung eine Rückkopplungseinheit aufweist, welche einen Rückkopplungspfad mit einer linearen Übertragungsunktion und einen Rückkopplungspfad, der ein mit der nichtlinearen Übertragungsfunktion übertragenes Signal zur Verfügung stellt, umfasst.
Patent DE-102014105684-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil für eine vakuumpumpe eines motors
Inventor: MOETAKEF MOHAMMAD ALI
IPC: F04C18/344
Filed: 2014-04-23
Abstract: Eine Drehschieberpumpe enthält ein Gehäuse, das eine Luftkammer umschließt. Eine Einlassöffnung erstreckt sich zu der Luftkammer. Ein Rückschlagventil ist an die Einlassöffnung gekoppelt und enthält einen Anschlag mit einer ersten und einer zweiten Seite. Eine Schraubenfeder nimmt die erste Seite in Eingriff und spannt die zweite Seite gegen einen Ventilsitz vor. Ein poröser Körper ist zwischen der Schraubenfeder und der Luftkammer zur Verhinderung eines Fluid-Rückflusses angeordnet.
Patent DE-102014108253-A1 (DE)
Title: Pumpe zur Förderung einer Flüssigkeit
Inventor: MAGUIN GEORGES
IPC: F04B43/12
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe (1) zur Förderung einer Flüssigkeit, aufweisend zumindest ein Pumpengehäuse (2) mit mindestens einem Einlass (3) und mindestens einem Auslass (4), und mit einer Innenumfangsfläche (13) und einer geometrischen Achse (23), wobei innerhalb des Pumpengehäuses (2) ein Exzenter (5) angeordnet ist und der Exzenter (5) um die geometrische Achse (23) relativ zu dem Pumpengehäuse (2) exzentrisch bewegbar ist. In einem Pumpenspalt (11) zwischen der Innenumfangsfläche (13) des Pumpengehäuses (2) und einer Außenfläche (6) des Exzenters (5) ist ein verformbares Element (7) angeordnet, wobei mit dem verformbaren Element (7) und der Innenumfangsfläche (13) des Pumpengehäuses (2) ein Förderkanal (8) von dem mindestens einen Einlass (3) zu dem mindestens einen Auslass (4) ausgebildet ist und wobei weiter das verformbare Element (7) von der Außenfläche (6) des Exzenters (5) entlang mindestens eines Abschnitts des Förderkanals (8) derart gegen das Pumpengehäuse (2) gedrückt wird, dass mindestens eine verschiebbare Abdichtung (9) des Förderkanals (8) und zumindest ein geschlossenes Pumpenvolumen (10) in dem Förderkanal (8) ausgebildet sind, die zur Förderung der Flüssigkeit durch eine exzentrische Bewegung des Exzenters (5) entlang des Förderkanals (8) von dem Einlass (3) zu dem Auslass (4) verschiebbar sind, wobei die Außenfläche (6) des Exzenters (5) eine strukturierte Oberfläche (15) aufweist.