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Patent DE-102015219392-A1 (DE)
Title: Identifikationsmerkmal mit mehreren in einer definiert begrenzten Fläche angeordneten Identifikationselementen zur Identifikation eines Gegenstandes
Inventor: AGATHAKIS GEORG
IPC: B42D25/378
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Identifikationsmerkmal mit mehreren in einer definiert begrenzten Fläche angeordneten Identifikationselementen zur Identifikation eines Gegenstandes, wobei in einem ersten Betriebszustand des Identifikationsmerkmals durch eine Bestrahlung der die Identifikationselemente aufweisenden Fläche mit sichtbarem Licht ein erstes Identifikationselement visuell erkennbar ist und ein zweites Identifikationselement visuell nicht erkennbar ist, wobei das zweite Identifikationselement als eine aus Pigmenten gebildete Zufallsstruktur oder als eine aus Partikeln von mindestens einem Farbstoff gebildete Zufallsstruktur ausgebildet ist, wobei in einem zweiten Betriebszustand des Identifikationsmerkmals durch eine Bestrahlung der die Identifikationselemente aufweisenden Fläche mit einer vom ersten Betriebszustand verschiedenen elektromagnetischen Strahlung zumindest die Zufallsstruktur des zweiten Identifikationselementes visuell erkennbar ist, wobei das erste Identifikationselement als eine Anordnung von zu einem Code gehörenden Zeichen und/oder Bedeutungsträgern ausgebildet ist, wobei die Zeichen und/oder die Bedeutungsträger des ersten Identifikationselements aus einer Druckfarbe oder Tinte ausgebildet sind, wobei die das zweite Identifikationselement bildenden Pigmente oder Partikel des mindestens einen Farbstoffs jeweils mit einem Massenanteil von weniger als 5% dispergiert in der das erste Identifikationselement ausbildenden Druckfarbe oder Tinte enthalten sind.
Patent DE-102015219676-A1 (DE)
Title: Kunststoffschachtkörper
Inventor: BAYER FRANK
IPC: E03F5/02
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kunststoffschachtkörper (10) mit einem Grundkörper (12) und wenigstens einen in einer Anschlussrichtung (Z) seitlich an den Grundkörper (12) anschließenden Transportleitungsabschnitt (18), wobei am oberen Ende (12a) des Grundkörpers (12) eine Aufsetzmuffe (14) vorgesehen ist, welche zum Anschluss eines Aufsetzrohrs oder zum Anbringen einer Schachtabdeckung bestimmt ist, und wobei die Höhe (2x) des Grundkörpers (12) einen größeren Wert aufweist als die größte sowohl orthogonal zur Höhenrichtung (X) als auch orthogonal zur Anschlussrichtung (Z) bestimmte Abmessung (2y) des Grundkörpers (12). Erfindungsgemäß weist der Grundkörper (12) eine zur Höhenrichtung (X) im Wesentlichen orthogonal verlaufende Symmetrieebene (E) auf.
Patent DE-102015221035-A1 (DE)
Title: Vermittler zum Schalten mehrerer Funkantennen
Inventor: MAJJIGI VINAY
IPC: H04W88/06
Filed: 2015-10-28
Abstract: Eine Benutzerausrüstungsvorrichtung (user equipment, UE) kann eingerichtet sein, um erste Leistungsinformationen von Antennen einer ersten Vielzahl von Antennen zu sammeln. Die erste Vielzahl von Antennen kann mit einer ersten Funkeinrichtung der UE gekoppelt sein, die eingerichtet sein kann, um drahtlose Kommunikationen gemäß einer ersten RAT auszuführen. Die UE kann bestimmen, auf der Grundlage von zumindest den ersten Leistungsinformationen, eine leistungsstärkste Antenne der ersten Vielzahl von Antennen zur Verwendung für Kommunikationen gemäß der ersten RAT. Zusätzlich kann die UE, ebenso auf der Grundlage von zumindest den ersten Leistungsinformationen, eine erste Antenne aus einer zweiten Vielzahl von Antennen zur Verwendung für Kommunikationen gemäß einer zweiten RAT bestimmen. Die zweite Vielzahl von Antennen kann mit einer zweiten Funkeinrichtung der UE gekoppelt sein, die eingerichtet sein kann, drahtlose Kommunikationen gemäß der zweiten RAT auszuführen.
Patent DE-102015222479-A1 (DE)
Title: Gelförmiges Haarfestigungsmittel
Inventor: PULS ANNA
IPC: A61Q5/06
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Siliciumdioxid enthaltende kosmetische Zusammensetzung zur Haarfestigung bzw. zur temporären Umformung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, die je nach Anwendung sowohl ein mattes als auch ein glänzendes Aussehen ermöglicht, die nach dem Aufbringen auf das Haar über einen langen Zeitraum ein Formen und Wiederverformen der Frisur ermöglicht und weiterhin keine sichtbaren Rückstände bildet.
Patent DE-102016007172-A1 (DE)
Title: Behindertengerechter Stangenbeschlag mit durchgehend glatter Oberfläche, Notentriegelung und Freilauf für Türen und andere öffnungsschließende Elemente
Inventor: KÖHLER ANDREAS
IPC: E05B3/00
Filed: 2016-06-14
Abstract: Behindertengerechter Stangenbeschlag mit durchgehend glatter Oberfläche, Notentriegelung und Freilauf für Türen und andere öffnungsschließende Elemente, gekennzeichnet durch eine, von 2 Drehgelenken unterbrochene dreigeteilte Bedienstange, deren eines Ende am Drückerdorn des Türschlosses befestigt und dessen anderes Ende in Richtung der Bänder gelenkig am Türblatt befestigt ist, wobei der Abstand zwischen diesen beiden Befestigungspunkten geringer als die Gesamtlänge der dreigeteilten Bedienstange ist, was bei in etwa waagerecht verlaufender mittlerer Bedienstange durch Neigung des Teils der schloßseitigen Bedienstange vom Drückerdorn nach unten und Neigung des bandseitigen Teils der Bedienstange vom Befestigungspunkt aus nach oben ausgeglichen wird, und bei der Druck von oben an jeder beliebigen Stelle des mittleren Teils der Bedienstange und an den an den mittleren Teil angrenzenden Enden der äußeren Teile der Bedienstange zum Öffnen der Falle des Schlosses führt. Optional mit Freilauffunktion, Notentriegelung und zusätzlicher Klinke ausgestattet.
Patent DE-102016108433-A1 (DE)
Title: Unterkieferresektionsschablone
Inventor: HERZOG REBECCA
IPC: A61B17/56
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterkieferresektionsschablone (1) mit einem Zentralbauteil (2), das zum Anbringen an einem Segment, etwa einem Symphysensegment eines Kieferknochens, wie eines Unterkiefers oder eines Oberkiefers vorbereitet ist, wobei an dem Zentralbauteil (2) mindestens zwei Trennwerkzeugführabschnitte (3) vorhanden sind, wobei zwischen den beiden oder mehreren Trennwerkzeugführabschnitten (3) eine Positionierhilfe (4) vorhanden ist, um eine raumkorrekte Ausrichtung der Unterkieferresektionsschablone (1) zum Kieferknochen zu bewerkstelligen.
Patent DE-102016113888-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ermitteln von Eigenschaften mindestens eines Rades eines Schienenfahrzeugs
Inventor: NOWACZYK CHRISTIAN
IPC: G01B11/25
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) und ein Verfahren zur Ermittlung von Eigenschaften mindestens eines Rades (2a) eines Schienenfahrzeugs. Das System umfasst mindestens einen ersten Systemteil (3a), wobei der erste Systemteil (3a) an mindestens einer Schiene (4a) eines Gleises (5) anordenbar ist, wobei der erste Systemteil (3a) mindestens eine erste Messeinheit (9) umfasst, wobei die erste Messeinheit (9) mindestens eine erste elektromagnetische Strahlungsquelle (10) und mindestens eine erste Erfassungseinrichtung (11) aufweist, wobei die erste Strahlungsquelle (10) derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass mit der ersten Strahlungsquelle (10) ein erstes Muster (12) in mindestens einem ersten Bereich (13) auf das auf der Schiene (4a) angeordnete Rad (2a) eines Schienenfahrzeuges projizierbar ist, wobei die erste Erfassungseinrichtung (11) derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass mit der ersten Erfassungseinrichtung (11) das das erste Muster (12) in dem ersten Bereich (13) auf dem Rad (2) erfassbar ist, und wobei das erste Muster (12) ein mindestens zweidimensionales Muster ist. Ein System (1) und ein Verfahren zur Ermittlung von Eigenschaften eines Rades (2a) und/oder eines Radsatzes eines Schienenfahrzeuges, bei dem die Genauigkeit der ermittelten Eigenschaften des Rades (2a) und/oder des Radsatzes im Vergleich zu aus dem Stand der Technik bekannten Systemen (1) und/oder Verfahren gesteigert ist, wird realisiert, indem die erste Messeinheit (9) eine zweite Erfassungseinrichtung (14) umfasst, und dass die zweite Erfassungseinrichtung (14) derart ausgebildet und eingerichtet ist, das mit der zweiten Erfassungseinrichtung (14) das erste Muster (12) in dem ersten Bereich (13) auf dem Rad (2) erfassbar ist.
Patent DE-102016121513-A1 (DE)
Title: Mehrzylinderbrennkraftmaschine mit flüssigkeitsgekühltem Abgasturboladermodul
Inventor: HOFMANN UWE
IPC: F02F1/36
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung stellt eine erfindungsgemäß vorteilhafte Mehrzylinderbrennkraftmaschine mit flüssigkeitsgekühltem Abgasturboladermodul bereit, wobei das Abgasturboladermodul ein eine erste Abgasflut und eine zweite Abgasflut aufnehmendes Turbinengehäuse, ein einen ersten Abgaskrümmer und einen vom ersten Abgaskrümmer unabhängigen zweiten Abgaskrümmer aufnehmendes Abgaskrümmergehäuse, einen ersten Kühlmittelkanal und einen vom ersten Kühlmittelkanal unabhängigen zweiten Kühlmittelkanal umfasst.
Patent DE-102016122818-A1 (DE)
Title: Co-extrudierte PVC-Lebensmittelverpackungsfolie und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHMIDT WALDEMAR
IPC: B29C47/06
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer mehrschichtigen co-extrudierten Lebensmittelverpackungsfolie aus Polyvinylchlorid (PVC) oder einem vergleichbaren Chlor-Ethen-Derivat mit gegenüber Monoschicht-PVC-Folien vermindertem Migrationsverhalten von Weichmachern.Ferner betrifft die Erfindung eine mehrschichtige co-extrudierte Lebensmittelverpackungsfolie aus Polyvinylchlorid (PVC) oder einem vergleichbaren Chlor-Ethen-Derivat mit gegenüber Monoschicht-PVC Folien vermindertem Migrationsverhalten von Weichmachern.
Patent DE-102016123830-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur bestimmung von sollstellgliedwerten eines motors unter verwendung von model predictive control, während sollvorgaben im hinblick auf emissionen und fahreigenschaften erfüllt werden und die kraftstoffeffizienz maximiert wird
Inventor: SUN MIN
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Ein System gemäß der vorliegenden Offenbarung beinhaltet ein Model Predictive Control-(MPC)-Modul und ein Stellgliedmodul. Das MPC-Modul erzeugt einen Satz möglicher Sollwerte für ein Stellglied eines Motors und sagt einen Betriebsparameter für den Satz möglicher Sollwerte voraus. Der vorausgesagte Betriebsparameter beinhaltet einen Emissionswert und/oder einen Betriebsparameter eines Abgassystems. Das MPC-Modul bestimmt Kosten für den Satz möglicher Sollwerte und wählt den Satz möglicher Sollwerte aus mehreren Sätzen möglicher Sollwerte basierend auf den Kosten aus. Das MPC-Modul bestimmt, ob der vorausgesagte Betriebsparameter für den ausgewählten Satz eine Einschränkung erfüllt, und setzt Sollwerte für die möglichen Sollwerte des ausgewählten Satzes, wenn der vorausgesagte Betriebsparameter die Einschränkung erfüllt. Das Stellgliedmodul steuert ein Stellglied eines Motors basierend auf mindestens einem der Sollwerte.
Patent DE-102016124378-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit Zwischenwelle und Pilotlager
Inventor: HOPPE MARCUS
IPC: B60K6/40
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul 1 für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug, mit einem ersten, verbrennungsmotorisch angetriebenen Eingangselement 16, und mit einem zweiten, elektromotorisch angetriebenen Eingangselement 17, wobei zwischen dem ersten Eingangselement 16 und einer Zwischenwelle 9 eine Trennkupplung 18 zum gezielten, schaltbaren Übertragen von Drehmoment angeordnet ist und das zweite Eingangselement 17 drehmomentübertragend mit der Zwischenwelle 9 verbunden ist, und wobei die Zwischenwelle 9 mit einer Getriebeeingangswelle 3 drehmomentweitergebend verbindbar ist, wobei die Zwischenwelle 9 ein Pilotlager 2 beherbergt, das die Getriebeeingangswelle 3 lagert.
Patent DE-102016201328-A1 (DE)
Title: Schraubkontakt, Leitungsverbindungssystem, Hochvoltsystem und Fahrzeug damit
Inventor: PÖMMERL JOSEF
IPC: H01R4/30
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schraubkontakt (18), ein Leitungsverbindungssystem, ein Hochvoltsystem und ein Fahrzeug damit. Der Schraubkontakt (18) weist wenigstens zwei, insbesondere genau zwei, Polen für die elektrische Kontaktierung einer mehradrigen, insbesondere zweiadrigen, elektrischen Leitung auf. Der Schraubkontakt (18) weist einen Anschraubsockel (22) auf, der je Pol eine Polöffnung, die zur Einführung eines Aderendes der mehradrigen Leitung ausgebildet ist; ein Anschlusselement, welches in dem Anschraubsockel (22) aufgenommen ist; und eine Schraubklemmeinheit (70), die zum Festklemmen des Aderendes an dem Anschlusselement mittels einer Klemmschraube ausgebildet ist, aufweist. Ferner weist der Schraubkontakt (18) eine Zugangsauswahleinrichtung (58), welche stets den Zugang zu wenigstens einer, insbesondere genau einer, der Klemmschrauben (32) verhindert und gleichzeitig den Zugang zu wenigstens einer, insbesondere genau einer bzw. der anderen, der Klemmschrauben (32) freigibt, auf.
Patent DE-102016202253-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Differentialgetriebe, Differentialgetriebe und Kraftfahrzeug
Inventor: HORNISCHER JÖRG
IPC: F16H48/38
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) für ein Differentialgetriebe, mit einem Umlaufradträger (12), welcher zwei zwischen einem ersten Kronenrad (28) und einem zweiten Kronenrad (30) angeordnete Achsen umfasst, durch welche Rotationsachsen (16, 18) für ein jeweiliges Ausgleichsrad (20, 22) gebildet sind, wobei mittels des ersten Kronenrads (28) eine erste Ausgangswelle (34) und mittels des zweiten Kronenrads (30) eine zweite Ausgangswelle (36) der Anordnung (10) antreibbar sind. Ein über den Umlaufradträger (12) zugeführtes Drehmoment ist in veränderbaren Anteilen auf die erste Ausgangswelle (34) und auf die zweite Ausgangswelle (36) aufteilbar. Das erste Ausgleichsrad (20) ist mit dem ersten Kronenrad (28) wirkverbunden und das zweite Ausgleichsrad (22) mit dem zweiten Kronenrad (30). Die Rotationsachsen (16, 18) der beiden Ausgleichsräder (20, 22) sind in Richtung einer Rotationsachse (32) des Umlaufradträgers (12) voneinander beabstandet. Zwischen den beiden Ausgleichsrädern (20, 22) ist ein parallel zu den beiden Rotationsachsen (16, 18) verschiebbares Rad (48) angeordnet, welches mit den beiden Ausgleichsrädern (20, 22) wirkverbunden ist. Jeweilige Drehachsen (38, 40) der Kronenräder (28, 30) sind voneinander beabstandet und von der Rotationsachse (32) des Umlaufradträgers (12) in radialer Richtung beabstandet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Differentialgetriebe mit einer solchen Anordnung (10) und ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Differentialgetriebe.
Patent DE-102016202636-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erstellung einer Web-Benutzeroberfläche mit einem Browser
Inventor: Müller Björn
IPC: G06F9/44
Filed: 2016-02-19
Abstract: Im Hinblick auf eine weitestgehend browserunabhängige Erstellung einer Web-Benutzeroberfläche ist ein Verfahren zur Erstellung einer Web-Benutzeroberfläche mit einem Browser mit den folgenden Schritten bereitgestellt: Bereitstellen einer vorgebbaren Anzahl grafischer Grundelemente in dem Browser, Aufbau oder Bereitstellung mindestens einer Funktionskomponente auf Basis mehrerer Grundelemente und Aufbau oder Bereitstellung der Web-Benutzeroberfläche aus der mindestens einen Funktionskomponente, wobei der Browser zur Verarbeitung und/oder Ausführung der Grundelemente dient und der Aufbau oder die Bereitstellung der mindestens einen Funktionskomponente in einer vom Browser unabhängigen oder separaten Komponenten-Schicht erfolgt. Des Weiteren ist eine entsprechende Vorrichtung zur Erstellung einer Web-Benutzeroberfläche mit einem Browser angegeben.
Patent DE-102016202773-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Korrektur von Objektdefekten, die von einem System zum dreidimensionalen Objektdruck verursacht werden
Inventor: ROSCOE GARY W
IPC: B29C67/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Ein Drucker ist dafür konfiguriert, in einer oberen Schicht eines Teils, das in dem Drucker gedruckt wird, einen fehlenden Materialtropfen zu erkennen. Nach dem Erkennen eines fehlenden Materialtropfens bewegt der Drucker die Plattform, auf der das Teil gebildet wird, in eine Richtung, die der Prozessrichtung entgegengesetzt ist, um den Bereich, in dem der Tropfen fehlt, unter einer Ausstoßvorrichtung zu positionieren, die dafür betrieben wird, einen Tropfen in dem Bereich auszustoßen. Dieser Vorgang wird für jeden Bereich ausgeführt, in dem ein fehlender Tropfen erkannt wurde, bevor die nächste Schicht des Teils gebildet wird.
Patent DE-102016206386-A1 (DE)
Title: Sitzschienenabdeckung zum Abdecken einer Sitzschiene in einem Fahrzeugboden und Verfahren zum Herstellen einer Sitzschienenabdeckung
Inventor: FRITZ MARKUS
IPC: B64D11/06
Filed: 2016-04-15
Abstract: Eine Sitzschienenabdeckung (100) zum Abdecken einer Sitzschiene (210) in einem Fußboden (200) eines Fahrzeugs umfasst einen Halteabschnitt (110), der eingerichtet ist, in einen Teil der Sitzschiene (210) zumindest teilweise eingebracht zu werden, und einen Abdeckabschnitt (120), der eingerichtet ist, wenn der Halteabschnitt (110) in die Sitzschiene (210) eingebracht ist, die Sitzschiene (210) abzudecken. Zumindest der Abdeckabschnitt (120) der Sitzschienenabdeckung (100) ist mittels 3D-Druckverfahren einstückig ausgebildet. Geometrie, Oberflächenstruktur, Farbbeschaffenheit und/oder Farbmuster zumindest eines im eingebauten Zustand der Sitzschienenabdeckung (100) sichtbaren Teils (125) des Abdeckabschnitts (120) ist/sind angepasst an eine Oberfläche und/oder einen Fußbodenbelag (220) eines Fußbodenelements (200) neben der Sitzschiene, mit der die Sitzschienenabdeckung (100) verbindbar ist. Ferner ist ein Fußbodenelement (200) mit einer Sitzschiene (210) und einer Sitzschienenabdeckung (100) sowie ein Flugzeug mit solch einem Fußbodenelement (200) offenbart. Auch ein Verfahren zum Herstellen einer Sitzschienenabdeckung (100) mittels 3D-Druck ist offenbart.
Patent DE-102016209760-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung des Schweißes und/oder Körpergeruchs unter Verwendung von speziellen anionischen Polymeren
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61Q15/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Reduzierung der Transpiration des Körpers und/oder zur Reduzierung des durch die Transpiration ausgelösten Körpergeruchs, bei welchem schweißhemmende kosmetische Mittel (M1) mit speziellen anionischen Polymeren auf die menschliche Haut appliziert werden und für mindestens 1 Stunde am Applikationsort verbleiben. Der Einsatz des mindestens einen speziellen anionischen Polymers in diesen Verfahren führt zu einer schweißhemmenden Wirkung bzw. zur Verminderung des durch Schweiß ausgelösten Körpergeruchs.
Patent DE-102016210312-A1 (DE)
Title: Steuerobjekt zur Steuerung eines Transfers von Dual-Energy-CT-Bilddaten an ein Clientgerät
Inventor: HUBER PETER
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und Verfahren zur Verarbeitung von Dual-Energy-Bilddatenmessungen. Die auf einem Computertomographen erfassten Bilddaten (RBD) werden vor der Versendung an Clientgeräte (C) zur Nachbearbeitung zu einem Container (1) zusammengefügt. Der Container (1) enthält zu dem jeweiligen Bilddatensatz (RBD) ein Steuerobjekt (2), das Auswertevorschriften und Nachbearbeitungsvorschriften zur Nachbearbeitung der Bilddaten (RBD) auf dem Clientgerät (C) umfasst.
Patent DE-102016210381-A1 (DE)
Title: Waschtisch für den Einsatz in öffentlichen Einrichtungen
Inventor: CASTELLAN HANS-GEORG
IPC: E03C1/14
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waschtisch (1) mit einem Handwaschbecken (2), das mit einem Wasserhahn (5) zur automatischen Abgabe von Wasser auf darunter gehaltenen Hände sowie einem Wasserablauf (4) zur Kanalisation versehen ist, mit wenigstens einem Luftstromauslass (7) eines Luftgebläses, dessen Luftstrom nach unten auf die gereinigten Hände ausgerichtet ist, und mit Sensoren (6, 8) zur Erfassung der Hände und Steuerung der Funktionen des Waschtisches (1). Dem Handwaschbecken (2) ist eine Unterdruck-Absauganlage (11 bis 14) zugeordnet, die im Handwaschbecken (2) einen Unterdruck erzeugt und den aus dem Luftstromauslass (7) des Luftgebläses austretenden Luftstrom absaugt. Ein derartiger Waschtisch (1) kann in Waschräumen öffentlicher Einrichtungen, insbesondere öffentlicher WC-Anlagen wie beispielsweise Hotels, Bürogebäuden, Restaurants, Krankenhäusern, Einkaufszentren, Flughäfen, Sporthallen, Fußballstadien oder dgl. eingesetzt werden.
Patent DE-102016211436-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Türöffnungsunterstützung
Inventor: OSBAR BERND
IPC: F25D29/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Ein Kältegerät hat einen Korpus (1) und eine Tür (5), die in einer ein Lagerfach des Korpus (1) verschließenden Stellung durch Eingriff eines Riegels (34) in ein Schloss (10) verriegelbar ist. Eine Türsteuerschaltung (39) umfasst ein an der Tür (5) angebrachtes Bedienelement (9) und ein Antriebselement (45) zum Herausziehen des Riegels (34) aus dem Schloss (10) bei Berührung des Bedienelements (9) durch einen Benutzer.
Patent DE-102016212568-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit einer Batterie zum Einspeisen von elektrischer Energie in ein erstes Spannungsnetz und ein zweites Spannungsnetz
Inventor: FEDERLE JOHANNES
IPC: H02M3/24
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriesystem (10) mit einer Batterie (20), einer Steuereinheit, mehreren ersten Schaltern (30) und einem Transformator (40) mit mehreren Primärwicklungen (41) und einer Sekundärwicklung (42). Die Batterie (20) umfasst mehrere in Reihe geschaltete Batteriezellen (21) und ist zum Einspeisen von elektrischer Energie in ein erstes Spannungsnetz (60) vorgesehen. Jede der Batteriezellen (21) ist über einen zugeordneten der ersten Schalter (30) parallel zu einer zugeordneten der Primärwicklungen (41) schaltbar. Das Batteriesystem (10) umfasst einen mittels der Steuereinheit steuerbaren zweiten Schalter (50), über den die Sekundärwicklung (42) parallel zu einem zweiten Spannungsnetz (70) schaltbar ist. Die Steuereinheit ist dazu ausgebildet, zum Einspeisen von in einer ersten der Batteriezellen (21) gespeicherter elektrischer Energie in das zweite Spannungsnetz (70) den der ersten Batteriezelle (21) zugeordneten ersten Schalter (30) wiederholt zu öffnen und zu schließen, alle anderen der ersten Schalter (30) zu öffnen und den zweiten Schalter (50) zu schließen.
Patent DE-102016216197-A1 (DE)
Title: Düsenvorrichtung für ein Kühlmedium
Inventor: NAUJOCK ANDREAS
IPC: B22D11/124
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine 1-Stoff-Düsenvorrichtung für eine Strangführung in einer Stranggießanlage sowie ein Verfahren zu deren Betrieb. Bekannte Düsenvorrichtungen dieser Art weisen ein Mundstück mit mindestens zwei Öffnungen und eine Zuleitung zum Zuführen eines einzigen Kühlmediums zu den Öffnungen des Mundstücks auf. Um den möglichen Einstellbereich des Kühlmediums bei der Düsenvorrichtung zu erweitern, ist vorgesehen, dass die Zuleitung mindestens zwei getrennte Kanäle 122, 124 aufweist zum Zuführen des Kühlmediums getrennt zu jeder der Öffnungen. Es ist eine Steuervorrichtung 130 vorgesehen zum individuellen Einstellen der Volumenströme oder der Drücke des Kühlmittels in den einzelnen Kanälen. Schließlich sind die mindestens zwei Öffnungen in dem Mundstück derart ausgebildet und ausgerichtet, dass ihre jeweiligen Spritzkegel in einem vordefinierten Abstand d von den Öffnungen 112 eine möglichst gleiche Projektionsfläche auf dem zu kühlenden Gegenstand abdecken.
Patent DE-102016216254-A1 (DE)
Title: Messsystem
Inventor: WAGNER HERBERT
IPC: G01B5/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Messsystem, umfassend eine Ausgleichseinheit für einen Roboter, wobei ein Messelement derart mit der Ausgleichseinheit verbunden oder verbindbar ist, dass durch ein Auswerten einer Auslenkung der Ausgleichseinheit eine Messfunktion bereitgestellt werden kann.