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Patent DE-102021205910-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogramm zur Planung einer Produktion in einer aus mehreren separaten aufeinanderfolgenden Anlagenteilen bestehenden Produktionsanlage, insbesondere einer metallurgischen Produktionsanlage zur Erzeugung von Industriegütern wie metallischem Halbzeug und/oder metallischen Endprodukten
Inventor: KLEIN CARSTEN ANDREAS
IPC: G06Q50/04
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planung einer Produktion in einer aus mehreren separaten aufeinanderfolgenden Anlagenteilen (2) bestehenden Produktionsanlage (1), insbesondere einer metallurgischen Produktionsanlage (1) zur Erzeugung von Industriegütern wie metallischem Halbzeug und/oder metallischen Endprodukten,wobei die in der Produktionsanlage (1) herzustellenden Produkte (P1, P2, P3, P4,P5) in einer Produktionsliste (3) vorliegen und/oder Teilproduktionslisten (4) für die separaten aufeinanderfolgenden Anlagenteile (2) vorliegen oder aus der Produktionsliste (3) ermittelt werden, (BE: Produktionsliste/Teilproduktionslisten ggf. ergänzt um zukünftig erwartete Aufträge)umfassend die Schritte:Analysieren der Teilproduktionslisten (4) und Bestimmung von Produktionssequenzen für die entsprechenden Anlagenteile (2), wobei in jeder Produktionssequenz die in dem entsprechenden Anlagenteil (2) herstellbaren Produkte (P1, P2, P3, P4, P5) zusammengefasst sind, die ohne Produktionseinschränkung oder Produktionsunterbrechung in dem Anlagenteil (2) hergestellt werden können,Analysieren der Produktionssequenzen der Anlagenteile (2) und Bestimmung wenigstens einer Gesamtproduktionssequenz für die Produktionsanlage (1), wobei in einer Gesamtproduktionssequenz Produkte (P1, P2, P3, P4, P5) enthalten sind,die für alle Anlagenteile (2) in einer gemeinsamen Produktionssequenz enthalten sind.Die Erfindung betrifft ein entsprechendes System und Computerprogramm.
Patent DE-102021210201-A1 (DE)
Title: Leiterplatte mit Toleranzkompensation
Inventor: BRANTSCH HELMUT
IPC: H05K1/02
Filed: 2021-09-15
Abstract: Es wird eine Leiterplatte (1) mit einem Trägerkörper aus einem nicht-leitenden Material, der eine erste Hauptoberfläche (2) und eine zweite Hauptoberfläche (3), die der ersten Hauptoberfläche (2) gegenüberliegt, aufweist, wobei auf der ersten und der zweiten Hauptoberfläche (2, 3) leitende Strukturen (8, 9) ausgebildet sind, beschrieben, wobei in dem Trägerkörper zumindest eine Nut (6, 7; 6') ausgebildet ist, die sich entlang einer Hauptoberfläche (2, 3) von einer ersten Seitenfläche des Trägerkörpers zu einer der ersten Seitenfläche (4) gegenüber liegenden zweiten Seitenfläche (5) des Trägerkörpers erstreckt und wobei sich die Nut (6, 7; 6') von einer Hauptoberfläche (2, 3) bis zur anderen Hauptoberfläche (2, 3) erstreckt und an einer der Hauptoberflächen (2, 3) von einer ersten flächigen leitenden Struktur (8, 9) bedeckt ist, wodurch durch die flächige leitende Struktur (11, 13) eine flexible Verbindung zwischen den sich durch die Nut (6, 7; 6') ergebenden beiden Trägerkörperteilen gebildet wird. Dabei sind die beiden Trägerkörperteile in einer Ebene liegend in einem Gerät verbaut.
Patent DE-102021211324-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Lenkvorrichtung zum Lenken eines Fahrzeugs, Lenkvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT STEFAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-10-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Lenkvorrichtung (102) zum Lenken eines Fahrzeugs (100) vorgestellt, wobei die Lenkvorrichtung (102) ein Lenkrad (106) zum Vorgeben einer Fahrtrichtung, eine Stelleinrichtung (108) zum Einstellen einer Stellung des Lenkrads (106), mindestens ein Rad (110) und eine Radstelleinrichtung (112) zum Einstellen eines Radlenkwinkels (113) des Rades (110) für ein Fahrzeug (100) aufweist. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Ausgebens eines Stellsignals (122) an eine Schnittstelle zu der Stelleinrichtung (108) unter Verwendung eines Auslösesignals (118), um eine aktuelle Stellung des Lenkrads (106) in eine relative Nulllage zu überführen, und einen Schritt des Ausgebens mindestens eines Radstellsignals (124) unabhängig von dem Stellsignal (122) an eine Schnittstelle zu der Radstelleinrichtung (112) unter Verwendung des Auslösesignals (118), um den Radlenkwinkel (113) des mindestens einen Rades (110) auf eine absolute Nullposition einzustellen, In einem Schritt des Zuordnens wird die relative Nulllage des Lenkrads zu der absoluten Nullposition des Radlenkwinkels zugeordnet, um die relativen Nulllage als eine einer Geradeausstellung des Rads (110) entsprechende absolute Nulllage des Lenkrads (106) zu definieren.
Patent DE-102021214751-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Aufmerksamkeit eines Fahrers in einem zumindest teilweise autonom fahrenden Fahrzeug
Inventor: STIEGEMEIER DINA
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-12-20
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren (50) zum Ermitteln einer Aufmerksamkeit eines Fahrers (24) in einem zumindest teilweise autonom fahrenden Fahrzeug (20) mit den Schritten,
 Darstellen zumindest eines Symbols (36) für den Fahrer (24) an verschiedenen Positionen auf einer Windschutzscheibe (28) des Fahrzeugs (20) in einer Abfolge während eines autonomen Fahrmodus oder während eines manuellen Fahrmodus des Fahrzeugs (20) des Fahrzeugs (20),
 Bereitstellen von Daten einer Beobachtungsvorrichtung (32) zum Beobachten des Fahrers (24),
 Ermitteln mittels der Daten der Beobachtungsvorrichtung (32), ob der Fahrer (24) der Abfolge der Darstellung des Symbols (36) mit seinem Blick folgt, wobei eine Aufmerksamkeit des Fahrers (24) dann festgestellt wird, wenn ermittelt wird, dass der Fahrer (24) der Abfolge der Darstellung des Symbols (36) mit seinem Blick folgt und wobei eine Aufmerksamkeit des Fahrers (24) dann nicht festgestellt wird, wenn ermittelt wird, dass der Fahrer (24) der Abfolge der Darstellung des Symbols (36) mit seinem Blick nicht folgt.
Patent DE-102021215125-A1 (DE)
Title: Schubwagenrahmenverriegelungsmechanismus und schubwagen, der denselben aufweist
Inventor: ZENG HAIBO
IPC: B62B7/06
Filed: 2021-12-30
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Schubwagenrahmenverriegelungsmechanismus und einen Schubwagen, der denselben aufweist, bereit. Der Schubwagenrahmenverriegelungsmechanismus wird zum Ausklappen oder Einklappen eines Schubwagenrahmens verwendet. Der Schubwagenrahmen umfasst ferner einen Schubwagengriff, eine Vorderradhalterung und eine Hinterradhalterung, wobei sowohl die Vorderradhalterung als auch die Hinterradhalterung drehgelenkig mit dem Schubwagengriff verbunden sind. Der Schubwagenrahmenverriegelungsmechanismus umfasst: eine Stützanordnung, abgestützt zwischen der Vorderradhalterung und der Hinterradhalterung, wobei die Stützanordnung ein erstes Stützelement und ein zweites Stützelement umfasst, die drehgelenkig miteinander verbunden sind, wobei das erste Stützelement drehgelenkig mit der Vorderradhalterung verbunden ist und das zweite Stützelement drehgelenkig mit der Hinterradhalterung verbunden ist; und eine Verriegelungsvorrichtung, angeordnet, um die Stützanordnung zu verriegeln oder zu entriegeln, sodass das erste Stützelement und das zweite Stützelement nicht in der Lage sind, sich zu drehen, oder in der Lage sind, sich in Bezug zueinander zu drehen. Mit der Anordnung des Schubwagenrahmenverriegelungsmechanismus der Offenbarung kann die Verriegelungsvorrichtung angetrieben werden, um durch eine Aktion einer Hand entriegelt zu werden, um die Stützanordnung dazu zu bringen, nach innen zusammengebracht zu werden, sodass die Vorderradhalterung und die Hinterradhalterung zusammengeklappt werden, wodurch ein Zusammenbringen des Schubwagens, der einfach in seiner Struktur und bequem im Betrieb ist, erreicht wird.
Patent DE-102022002276-A1 (DE)
Title: Verfahren in einem secure element
Inventor: DIRNBERGER WOLFGANG
IPC: H04W12/40
Filed: 2022-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren in einem Secure-Element, SE, zum Erzeugen zumindest eines symmetrischen Schlüssels und/ oder eines SE-individuellen kryptographischen Schlüsselpaars zum Erstellen und Senden einer Antwort auf eine von einem Netzwerk gesendete Identitätsabfrage, insbesondere eines GET IDENTITY Kommandos, mit den Verfahrensschritten: Erster Schritt: Erzeugen, in dem SE, von zumindest einem SE-individuellen kryptographischen Schlüsselpaar auf Basis eines ECC-Algorithmus und Ablegen des zumindest einen SE-individuellen kryptographischen Schlüsselpaars in einen nichtflüchtigen Speicher; und/oder Zweiter Schritt: Erzeugen, in dem SE, von dem zumindest einen symmetrischen Schlüssel unter Verwendung des gespeicherten privaten Schlüsselteils des ersten SE-individuellen kryptographischen Schlüsselpaars und eines öffentlichen Schlüsselteils eines Netzwerkschlüsselpaars in dem SE und Ablegen des symmetrischen Schlüssels in den nichtflüchtigen Speicher, wobei der erste Schritt und/ oder der zweite Schritt bereits vor dem Erhalten der von dem Netzwerk gesendeten Identitätsabfrage ausgeführt wird, wobei der im ersten Schritt erzeugte öffentliche Schlüsselteil des SE-individuellen kryptographischen Schlüsselpaars und der im zweiten Schritt erzeugte symmetrische Schlüssel zum Erstellen und Senden der Antwort auf die vom Netzwerk gesendeten Identitätsabfrage verwendet werden, wobei der Start des zweiten Schritts zeitlich entkoppelt nach der Ausführung des ersten Schritts ausgeführt wird. Die Erfindung betrifft zudem ein SE, ein Computerprogrammprodukt und ein System aufweisend ein SE und ein Netzwerk.
Patent DE-102022003275-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit einer eintreibenden Welle und einer ersten Sonne
Inventor: LUTZ MARKUS
IPC: F16H1/46
Filed: 2022-09-06
Abstract: Planetengetriebe mit einer eintreibenden Welle und einer ersten Sonne,
 wobei die erste Sonne mit der eintreibenden Welle drehfest verbunden ist,
 wobei die eintreibende Welle eine Bohrung, insbesondere Axialbohrung, aufweist,
 wobei die erste Sonne einen Zapfenabschnitt aufweist,
 wobei eine Schraube in eine Gewindebohrung des Zapfenabschnitts eingeschraubt ist,
 wobei der Schraubenkopf auf ein Plattenteil drückt, das über eine Federvorrichtung oder über eine Federvorrichtung und mindestens eine Distanzscheibe auf den Zapfenabschnitt drückt,
 wobei das Plattenteil an der eintreibenden Welle anliegt.
Patent DE-102022003496-A1 (DE)
Title: Gaseinblasvorrichtung für ein Gaseinblasventil
Inventor: GEIGER JOSE
IPC: F02B43/10
Filed: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gaseinblasvorrichtung für ein Gaseinblasventil, umfassend ein Sackloch in einem Zylinderkopf eines Verbrennungsmotors, wobei das Sackloch ausgebildet ist, das Gaseinblasventil aufzunehmen, und wobei das Sackloch durch zumindest eine Öffnung mit einem Brennraum des Verbrennungsmotors verbunden ist, ein Gaseinblassystem und einen Verbrennungsmotor.Die erfindungsgemäße Gaseinblasvorrichtung (1) für ein Gaseinblasventil (2), wobei das Gaseinblasventil (2) ausgebildet ist, einen gasförmigen Kraftstoff in einen Brennraum (3) eines Verbrennungsmotors einzublasen, umfasst ein Sackloch (4) in einem Zylinderkopf (5) des Verbrennungsmotors, wobei das Sackloch (4) ausgebildet ist, das Gaseinblasventil (2) aufzunehmen, und wobei das Sackloch (4) durch zumindest eine Öffnung (6) mit dem Brennraum (3) verbunden ist.
Patent DE-102022103407-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Erzeugen und Halten von ionisiertem Reaktionsgas in elektrostatischem Einschluss
Inventor: TAJMAR MARTIN
IPC: H05H1/03
Filed: 2022-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1, 1`) zum Erzeugen und Halten von ionisiertem Reaktionsgas in elektrostatischem Einschluss, umfassend:- eine torusförmige oder torussegmentförmige hohle Anodenstruktur (2, 2`), die einen lonenkanal (3) umgibt;- Mindestens eine konzentrisch und symmetrisch im Inneren der Anodenstruktur (2, 2`) angeordnete torusförmige bzw. torussegmentförmige Kathodenstrukturen (4, 4'), die als Gitterkathode oder Lochkathode ausgebildet ist, wobei in das Innere der Anodenstruktur (2, 2') ein Reaktionsgas zuführbar ist.
Patent DE-102022103861-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rotors für eine elektrische Maschine
Inventor: SCHULZE MIDDENDORF STEFFEN
IPC: H02K15/02
Filed: 2022-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rotors für (1) eine elektrische Maschine, bei welchem eine Rotorwelle (2) bereitgestellt wird, welche einen eine polygonale Außenkontur (A) aufweisenden Aufnahmebereich (4) für wenigstens ein Blechpaket (3) aufweist, wobei das wenigstens eine, eine Innenaussparung (8) aufweisende Blechpaket (3) entlang der Längsachse (L) der Rotorwelle (2) auf den Aufnahmebereich (4) geschoben und drehfest mit dem Aufnahmebereich (4) verbunden wird.Dabei ist vorgesehen, dass wenigstens ein Blechpaket (3) verwendet wird, dessen Innenaussparung (8) eine zur polygonalen Außenkontur (A) komplementäre polygonale Innenenkontur (I) aufweist, wobei der Umfang der Innenenkontur (I) derart größer als der Umfang der Außenkontur (A) ist, dass beim Aufschieben des wenigstens einen Blechpaketes (3) mit zur Außenkontur (A) komplementärer Ausrichtung der Innenenkontur (I) ein umlaufender Spalt (9) zwischen der Innenenkontur (I) und der Außenkontur (A) besteht, dass anschließend das Blechpaket (3) relativ zur Rotorwelle (2) um die Längsachse (L) bis zum Anschlag der Ecken (5) der Außenkontur (A) an der Innenenkontur (I) unter Ausbildung von Hohlräumen (10) zwischen dem Aufnahmebereich (4) und dem wenigstens einen Blechpaket (3) gedreht wird und in dieser Verbindungslage das Blechpaket (3) und die Rotorwelle (2) gegeneinander fixiert werden.
Patent DE-102022105088-A1 (DE)
Title: Linearsystem
Inventor: FEYRER THOMAS
IPC: F16H25/20
Filed: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Linearsystem (1), mit einem längs einer Profilachse (3) erstreckten und U-förmig profilierten Profilteil (2), das eine erste Stirnfläche (10) aufweist, an der eine erste Koppelplatte (4) formschlüssig mit dem Profilteil (2) verriegelt ist, und das eine zweite Stirnfläche (11) aufweist, die der ersten Stirnfläche (10) abgewandt ist und an der eine zweite Koppelplatte (5) formschlüssig mit dem Profilteil (2) verriegelt ist, mit einer ersten und einer zweiten Führungsstange (6, 7), die jeweils an der ersten Koppelplatte (4) und an der zweiten Koppelplatte (5) festgelegt sind und jeweils parallel zur Profilachse (3) erstreckt sind, mit einem Schlitten (8), der mit einem ersten Lager (31) gleitbeweglich an der ersten Führungsstange (6) aufgenommen ist und der mit einem zweiten Lager (32) gleitbeweglich an der zweiten Führungsstange (7) aufgenommen ist und der mit einer Spindelmutter (12) versehen ist, die ein Innengewinde (42) aufweist, das parallel zur Profilachse (3) ausgerichtet ist.
Patent DE-102022107455-A1 (DE)
Title: Kupfer-haltige bimetallische strukturen, deren synthesen und deren verwendungen
Inventor: CHEN SHUTANG
IPC: B01J37/04
Filed: 2022-03-29
Abstract: Gesichtspunkte der vorliegenden Offenbarung beziehen sich allgemein auf kupferhaltige Bimetallstrukturen, Verfahren zum Herstellen der kupferhaltigen Bimetallstruktur und für Verwendungen der kupferhaltigen Bimetallstrukturen als z. B. Katalysatoren. In einem Gesichtspunkt wird ein Verfahren zur Bildung einer Bimetallstruktur bereitgestellt. Das Verfahren schließt das Bilden einer Mischung ein, die einen ersten Vorläufer und einen zweiten Vorläufer umfasst, wobei der erste Vorläufer Kupfer umfasst, der zweite Vorläufer ein Phosphin umfasst. Das Verfahren schließt ferner das Einführen eines dritten Vorläufers in die Mischung ein, um die Bimetallstruktur zu bilden, wobei der dritte Vorläufer ein Gruppe-8-10-Metall umfasst, wobei die Bimetallstruktur Kupfer (Cu), das Gruppe-8-10-Metall (M), Phosphor (P) und Stickstoff (N) umfasst, wobei die Bimetallstruktur die Formel (Cu)a(M)b(P)c(N)d, wobei ein Molverhältnis von a:b von etwa 1:99 bis etwa 99:1 beträgt und ein Molverhältnis von a:(c+d) von etwa 5 00:1 bis etwa 1:1 beträgt.
Patent DE-102022107588-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben von auf ein Kraftfahrzeug bezogenen Datendiensten
Inventor: BIERWIRTH THOMAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben von auf ein Kraftfahrzeug (12) bezogenen Datendiensten (14), wobei Eingabedaten (15) für den jeweiligen Datendienst (14) aus zumindest einem Steuergerät (19) des Kraftfahrzeugs (12) empfangen werden und der zumindest eine Datendienst (14) durch ein jeweiliges Programmmodul bereitgestellt wird, welches auf einer Prozessorschaltung (18) eines stationären Backend-Servers (11) ausgeführt wird, wobei die Prozessorschaltung (18) mit dem zumindest einen Steuergerät (19) über eine Kopplungseinrichtung gekoppelt wird, welche ein Konfigurationsmodul (22), ein Loggingmodul (24) und ein Verteilungsmodul (23) umfasst, wobei das Konfigurationsmodul (22) von den Datendiensten (14) Anforderungsdaten (31), welche die von dem jeweiligen Datendienst (14) geforderten Eingabedaten (15) angeben, empfängt und Konfigurationsdaten (34) für das Loggingmodul (24) erzeugt, und das Loggingmodul (24) in dem Kraftfahrzeug (12) betrieben wird und abhängig von den Konfigurationsdaten (34) die Eingabedaten (15) von dem zumindest einen Steuergerät (19) ausliest und an das Verteilungsmodul (23) im Backend-Server (11) zurück übermittelt.
Patent DE-102022109353-A1 (DE)
Title: Repellent für Pferde
Inventor: KRECKLOW INGO
IPC: A01N43/40
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Repellent für Pferde aufweisend eine Formulierung, die zumindest Folgendes umfasst: mindestens einen Emulsionsgrundstoff mit einem Gewichtsanteil zwischen 1,0 Gew.-% und 5,0 Gew.% bezogen auf eine Einheitsmenge der Formulierung, mindestens einen Stabilisator auf Acrylsäurebasis mit einem Gewichtsanteil zwischen 0,15 Gew.-% und 2,0 Gew.% bezogen auf eine Einheitsmenge der Formulierung, mindestens einen Emulgator mit einem Gewichtsanteil zwischen 0,1 Gew.-% und 2,0 Gew.-% bezogen auf eine Einheitsmenge der Formulierung, mindestens einen Piperidin-haltigen Wirkstoff mit einem Gewichtsanteil zwischen 10,0 Gew.-% und 30,0 Gew.-% bezogen auf eine Einheitsmenge der Formulierung, und Wasser.
Patent DE-102022109909-A1 (DE)
Title: Gekühlter Verteilerkopf für Dampf-Infusionsbehälter und Dampf-Infusionssystem
Inventor: OEHMICHEN THOMAS
IPC: A23L3/24
Filed: 2022-04-25
Abstract: Verteilerkopf zum Einbringen eines flüssigen Produktes, insbesondere eines flüssigen Lebensmittelproduktes, in einen Dampf-Infusionsbehälter, umfassend wenigstens eine Öffnung zum Einbringen des Produktes in den Dampf-Infusionsbehälter in Form eines, insbesondere aus Teilstrahlen zusammengesetzten, Produktstrahls, wobei der Verteilerkopf wenigstens einen Kühlkanal zum Kühlen des Verteilerkopfes umfasst.
Patent DE-102022113523-A1 (DE)
Title: Klebstoffzusammensetzung, klebefolie und elektronisches gerät
Inventor: NATORI NAOKI
IPC: C09J7/30
Filed: 2022-05-30
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Klebstoffzusammensetzung bereitzustellen, die in der Lage ist, eine Klebstoffschicht zu bilden, die eine bessere Wasserdampfdurchgangssperre und Blasenunterdrückungseigenschaften aufweist. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Klebstoffzusammensetzung, enthaltend (A) ein Polymer auf Olefinbasis mit einer Epoxygruppe, (B) ein Polymer auf Olefinbasis mit einer Säureanhydridgruppe und/oder einer Carboxygruppe und einem zahlenmittleren Molekulargewicht von nicht weniger als 10.000, (C) ein Polymer auf Olefinbasis mit einer Säureanhydridgruppe und/oder einer Carboxygruppe und einem zahlenmittleren Molekulargewicht von weniger als 10.000 und (D) einen hygroskopischen Füllstoff.
Patent DE-102022114457-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umwandeln der in Wasser enthaltenen kinetischen und/oder potentiellen Energie in elektrische Energie
Inventor: LAUTERBACH HEINRICH
IPC: F03B7/00
Filed: 2022-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1100) zum Umwandeln der in Wasser enthaltenen kinetischen und/oder potentiellen Energie in elektrische Energie, umfassend eine Auftriebseinrichtung (1110) zum Positionieren der Vorrichtung (1100) relativ zur Wasseroberfläche, eine Verankerung (1120), mit der die sich auf dem Wasser befindliche Vorrichtung (1100) fixiert werden kann, eine Umwandlungseinrichtung (44), mit welcher die im Wasser enthaltene kinetische und/oder potentielle Energie in mechanische Energie umgewandelt werden kann, und zumindest einen mit der Umwandlungseinrichtung (44) zusammenwirkenden Generator (51, 53), mit welchem die von der Umwandlungseinrichtung (44) bereitgestellte mechanische Energie in elektrische Energie gewandelt werden kann, wobei die Vorrichtung (1100) einen Eintauchabschnitt (16) aufweist und die Umwandlungseinrichtung (44) derart in Bezug auf den Eintauchabschnitt (16) angeordnet ist, dass die Umwandlungseinrichtung (44) zum Zusammenwirken mit dem Wasser den Eintauchabschnitt (16) zumindest teilweise durchdringt und zumindest teilweise in das Wasser eintaucht.
Patent DE-102022116874-A1 (DE)
Title: Touchpanel-Vorrichtung
Inventor: TAJIMA KOJI
IPC: G06F3/044
Filed: 2022-07-06
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Anordnung eines Touchpanels zur Verfügung zu stellen, bei dem sich eine Beeinträchtigung der Sichtbarkeit vermeiden lässt. Dabei beinhaltet eine Touchpanel-Vorrichtung eine Piezofolie mit Piezoeffekt, einen Berührungserfassungsabschnitt, der an einer ersten Fläche von zwei Flächen der Piezofolie angeordnet ist, wobei die zwei Flächen orthogonal zu einer Dickenrichtung der Piezofolie verlaufen, wobei der Berührungserfassungsabschnitt eine Elektrodenanordnung aufweist, die strukturiert ausgeführt ist, um die Erfassung einer Berührungsposition zu ermöglichen, eine leitfähige Schicht, die auf einer zweiten Fläche der zwei Flächen der Piezofolie ausgebildet ist, wobei die zweite Fläche der ersten Fläche gegenüberliegt, und eine Beschichtung, die auf der ersten Fläche der Piezofolie angeordnet ist, wobei die erste Fläche mittels eines Klebstoffs über die Beschichtung mit dem Berührungserfassungsabschnitt verklebt ist.
Patent DE-102022119890-A1 (DE)
Title: Zahnradvorrichtung des biegeeingriffstyps
Inventor: YOSHIDA SHINJI
IPC: F16C33/46
Filed: 2022-08-08
Abstract: Kontakt zwischen einem Halter (31c) und einer äußeren Wälzfläche (312) oder einer inneren Wälzfläche (311) eines Wellengeneratorlagers (31) wird unterdrückt. Das Wellengeneratorlager (31) enthält mehrere Wälzkörper (31b) und den Halter (31c). Der Halter (31c) enthält einen Ringabschnitt (313), Säulenabschnitte (314), die in einem Abstand in einer Umfangsrichtung des Ringabschnitts (313) vorgesehen sind, und eine Tasche (315), die den Wälzkörper (31b) hält. Der Säulenabschnitt (314) enthält einen äußeren Vorsprungsabschnitt (316), der in der Umfangsrichtung von einem äußeren Endabschnitt in einer Radialrichtung vorsteht, und einen inneren Vorsprungsabschnitt (317), der in der Umfangsrichtung von einem inneren Endabschnitt in der Radialrichtung vorsteht. Der Halter (31c) ist so konfiguriert, dass Kontakt zwischen dem Halter (31c) und der inneren Wälzfläche (311) durch Anlage zwischen dem äußeren Vorsprungsabschnitt (316) und dem Wälzkörper (31b) in einem Hauptachsenabschnitt eines Wellengenerators (30A) vermieden wird und Kontakt zwischen dem Halter (31c) und der äußeren Wälzfläche (312) durch Anlage zwischen dem inneren Vorsprungsabschnitt (317) und dem Wälzkörper (31b) in einem Nebenachsenabschnitt des Wellengenerators (30A) vermieden wird.