baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10028362-B4 (DE)
Inventor: LOPEZ MIGUEL MOTA
IPC: B60S1/02
Filed: 2000-06-08
Granted: 2005-12-15
Abstract: The present invention relates to a de-icing system for de-icing a window pane, in particular a window pane (60) of a motor vehicle with a reservoir (1) for receiving a de-icing liquid, a heating element (30) for heating the de-icing liquid, a pump (10) pumping the de-icing liquid from the reservoir (1) through the heating element (30) to at least one outlet (50), wherein the at least one outlet (50) is shaped such that the heated de-icing liquid is finely nebulized and precipitates as distributed hot droplets on the window pane (60) to be de-iced. <IMAGE>
Patent DE-10037370-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anpassen von Videoinformation in einem Computersystem
Inventor: SONG MYOUNG JUN
IPC: H04N7/01
Filed: 2000-07-31
Granted: 2006-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Anpassen von Videoinformation, welche ein genau dargestelltes Videobild, unabhängig von dem Typ des Video-Eingabesignals, dadurch bereitstellen können, daß die Video-Anzeigeinformation zwischen einem Hauptteil und einem Monitor ausgetauscht wird, und dadurch optimale Bildqualität erreicht wird. Die Vorrichtung umfaßt einen Hauptteil zum Ausgeben eines Videosignals sowie Information über einen Anzeigetyp des Videosignals und einen Monitor zum Erkennen des Anzeigetyps des betreffenden Videosignals in Übereinstimmung mit der von dem Hauptteil ausgegebenen Anzeigetyp-Information und zum Anzeigen des von dem Hauptteil ausgegebenen Videosignals entsprechend dem erkannten Anzeigetyp auf dem Bildschirm.
Patent DE-10042983-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines gewünschten Zielortes in einem rechnergestützten Navigationssystem sowie entsprechendes Navigationssystem
Inventor: ROESGER PETER
IPC: G01C21/36
Filed: 2000-09-01
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen eines gewünschten
Zielortes in einem rechnergestützten
Navigationssystem (10), insbesondere einem Kraftfahrzeug-Navigationssystem,
wobei die möglichen
Zielorte (42) alphanumerisch in einem Speicher (16) des Navigationssystems (10)
abgespeichert sind, mit den Schritten:  a) Einlesen (60) wenigstens
eines alphanumerischen Zeichens des gewünschten Zielortes,  b)
Bestimmen (62) einer Untermenge (44) von möglichen gewünschten Zielorten in Abhängigkeit
von dem eingelesenen alphanumerischen Zeichen,  c) Anzeigen
(66) wenigstens eines vorgeschlagenen Zielortes (30), wobei der
vorgeschlagene Zielort (30) anhand eines definierten Kriteriums
aus der Untermenge (44) ausgewählt
wird (64), und  d) gegebenenfalls iteratives Wiederholen (72)
der Schritte a) bis c),  dadurch gekennzeichnet, daß das definierte
Kriterium eine wahrscheinlichkeitsabhängige Relevanz (74) aller möglichen
gewünschten
Zielorte beinhaltet.
Patent DE-10055683-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entriegeln eines in eine Aufnahmevorrichtung einsteckbaren elektronischen Bauelements
Inventor: STOCKHAUS ANDREAS
IPC: H01L23/02
Filed: 2000-11-03
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zum Entriegeln eines in eine Aufnahmevorrichtung (2) einsteckbaren
elektronischen Bauelements (100), insbesondere eines Transceivers,
das in der Aufnahmevorrichtung (2) mittels eines beweglichen Verriegelungselements
(5) der Aufnahmevorrichtung (2) gehalten wird, wobei die Vorrichtung
Entriegelungsmittel (8) zum Entriegeln des Verriegelungselements (5)
aufweist, die in einer betätigten
Stellung mit dem Verriegelungselement (5) in Eingriff treten, und
die Entriegelungsmittel (8) einteilig mit dem Gehäuse oder
einem Teil (101, 104) des Gehäuses
des Bauelements (100) ausgebildet sind.
Patent DE-10103989-B4 (DE)
Title: Funkdatenkommunikationssystem für Fahrzeuge
Inventor: MINAGAWA SHOICHI
IPC: H04W84/12
Filed: 2001-01-30
Granted: 2017-05-24
Abstract: Funkdatenkommunikationssystem für Fahrzeuge, das umfasst: eine tragbare Einrichtung mit einer Funkdatenkommunikationseinrichtung und einer Speichereinrichtung zum Speichern eines Netzwerkeinrichtungscodes, und eine fahrzeuggetragene Einrichtung (21) mit einer Funkdatenkommunikationseinrichtung und einer Speichereinrichtung zum Speichern eines Netzwerkeinrichtungscodes, der dem Netzwerkeinrichtungscode der tragbaren Einrichtung entspricht, wobei wenn sich die tragbare Einrichtung einer Position innerhalb des Kommunikationsbereichs der fahrzeuggetragenen Einrichtung nähert, eine Abfragekommunikation durchgeführt wird um die Netzwerkeinrichtungscodes für eine Verifizierung zu vergleichen, und bei Übereinstimmung der beiden Netzwerkeinrichtungscodes eine Funkverbindung zwischen der tragbaren Einrichtung und der fahrzeuggetragenen Einrichtung eingerichtet und die fahrzeuggetragene Einrichtung aktiv geschaltet wird, gekennzeichnet dadurch, dass die tragbare Einrichtung über eine Personal Digital Assistant-Funktion verfügt, und ein Datenaustausch von auf dem Personal Digital Assistant gespeicherten Plandaten sowie Personen- und anderen digital gespeicherten Informationen mit der fahrzeuggetragenen Einrichtung durchgeführt wird.
Patent DE-10107262-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Belüftungsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GADES MICHAEL
IPC: B60H1/24
Filed: 2001-02-16
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Belüftungsanlage eines Kraftfahrzeugs mit einem einstellbaren Gebläse, wobei die Belüftungsanlage zwischen den Stellungen Umluft und Frischluftzufuhr umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderleistung des Gebläses bei einer Umschaltung zwischen den Betriebsarten Umluft/Frischluftzufuhr automatisch variiert wird.
Patent DE-10109832-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen von Feststoffen, insbesondere Holz- und/oder Sägespäne, aus einem Luft-Feststoffgemisch
Inventor: SCHULTE-SUEDHOFF HEINZ
IPC: A62C3/04
Filed: 2001-03-01
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Trennen von Feststoffen, insbesondere Holz- und/oder Sägespänen, aus einem Luft-Feststoffgemisch, mit einem eine Zuleitung für das Luft-Feststoffgemisch und eine Ableitung für Luft aufweisenden Gehäuse (11), einer im Gehäuse (11) angeordneten Filtereinrichtung und einer im Gehäuse (11) angeordneten Löscheinrichtung (19), dadurch gekennzeichnet, dass die Löscheinrichtung (19) einen Feuerlöscher (23) mit einem Auslöser aufweist, dem Auslöser ein in Auslöserichtung durch einen Kraftspeicher vorgespannter, verschwenkbarer Hebel (30) zugeordnet ist, der in seiner Ausgangsstellung bei noch unbetätigtem Auslöser des Feuerlöschers (23) von einem Sperrmittel arretierbar ist und das Sperrmittel von einem Brandsensor in einem vorgespannten Zustand derart gehalten ist, dass bei einer Auslösung des Brandsensors vom vorgespannten Sperrmittel die Arretierung des vom Kraftspeicher beaufschlagten Hebels (30) aufhebbar ist.
Patent DE-10115797-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer selbstfahrenden Baumaschine und selbstfahrende Baumaschine
Inventor: BERGHOFF PETER DIPL ING
IPC: F16H61/40
Filed: 2001-03-30
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Baumaschine (M), insbesondere eines Rad-Straßenfertigers (S), die einen Heckantrieb (HA) mit mindestens zwei angetriebenen Hinterrädern (3, 3') und einen wahlweise zuschaltbaren Frontantrieb (FA) mit mindestens zwei lenkbaren, über hydrostatische Antriebseinheiten (12, 13, 12, 13') antreibbaren Vorderrädern (5, 6, 5', 6') aufweist, wobei die Drehzahlen der Vorderräder einzeln und die Drehzahl des Heckantriebs erfasst und für den Frontantrieb eine/oder mehrere das aufgebrachte Drehmoment beeinflussende Drucksteuerungen unter Berücksichtigung der erfassten Drehzahlen durchgeführt werden, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) für die Vorderräder (5, 6, 5', 6') im Frontantrieb (FA) werden gemeinsam oder individuell in Relation zur Drehzahl im Heckantrieb (HA) durch den hydrostatischen Antriebseinheiten (12, 13, 12', 13') zuzuführende Hydraulikströme Solldrehzahlen um eine Solldifferenz höher oder ein Solldifferenz-Verhältnis vorgegeben, mit der oder dem bei vergleichbaren Traktionsverhältnissen beim Frontantrieb und Heckantrieb im Frontantrieb (FA) an den Vorderrädern ein maximales übertragbares Drehmoment erzielbar ist, b) die Ist-Drehzahldifferenz zwischen dem Heckantrieb (HA) und dem Frontantrieb (FA) wird fortlaufend gemessen, c) das maximale übertragbare Drehmoment für den Frontantrieb (FA) wird über die Drucksteuerung abhängig von der gemessenen Ist-Drehzahldifferenz oder dem Ist-Drehzahl-Verhältnis und abhängig von der gewählten Solldifferenz oder dem Solldifferenz-Verhältnis eingestellt, d) bei Aufbringen des maximalen übertragbaren Drehmoments mit den Vorderrädern des Frontantriebs (FA) wird unter automatischem Herbeiführen eines Gleichgewichts zwischen dem vom Frontantrieb aufgebrachten maximalen übertragbaren Drehmoment und dem vom Heckantrieb aufgebrachten Drehmoment die das Drehmoment beeinflussende Drucksteuerung gegenüber der Hydraulikstrom-Solldrehzahl-Vorgabe für jedes Vorderrad bevorrechtet, und e) bei Traktionsverlust wenigstens eines Vorderrades wird bei unveränderter Drucksteuerung dieses Vorderrades dessen Drehzahl mit der Hydraulikstrom-Solldrehzahl-Vorgabe begrenzt, wobei nachfolgend die Drehzahl dieses Vorderrades bei für dieses Vorderrad unveränderter Drucksteuerung durch Vermindern des Hydraulikstromes reduziert wird, bis dieses durchgehende Vorderrad wieder greift.
Patent DE-10126742-B4 (DE)
Inventor: DAMMERS MATTHIAS
IPC: B65D5/74
Filed: 2001-05-31
Granted: 2004-12-02
Abstract: The re-closable pouring element made of a foil material, in particular, for plastics-covered cardboard containers accommodating liquids comprises a pouring lip (5) which is joined to the main body (4) by means of a section with at least two foil hinges (12, 13). The foil hinges (11, 12, 13) are always located at a distance from the pouring opening (3).
Patent DE-10127201-B4 (DE)
Title: Verbesserte Fahrzeugsteuerungen durch Informationsübertragung über ein drahtloses Kommunikationssystem
Inventor: SHETH DEVANG G
IPC: G08G1/123
Filed: 2001-06-05
Granted: 2012-03-01
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung für ein Fahrzeugsteuersystem umfaßt einen Anbieter für Mobilanwendungsdienste, der über ein drahtloses Kommunikationsnetzwerk kommuniziert, eine Mobilstation, die mit dem Anbieter für Mobilanwendungsdienste über das drahtlose Kommunikationsnetzwerk kommuniziert, und eine Fahrzeugsteuerung, die mit der Mobilstation über ein Kommunikationsnetzwerk für Kraftfahrzeuge kommuniziert, und wobei der Anbieter für Mobilanwendungsdienste auf Prozeßvariablen in einem Computernetzwerk zugreift und die Prozeßvariablen an die Mobilstation zur Verwendung durch die Fahrzeugsteuerung zur Steuerung des Fahrzeugs überträgt.
Patent DE-10129773-B4 (DE)
Title: Halter für die Wischlippe eines Scheibenwischers
Inventor: UPHUS REINHARD
IPC: B60S1/38
Filed: 2001-06-15
Granted: 2005-11-17
Abstract: Halter
für die
Wischlippe eines Scheibenwischer, der gelenkig mit einem Arm und über diesen mit
der Abtriebswelle eines Getriebes oder Motors verbunden ist, wobei
der Halter (1) aus einem extrudierten elastischen Material besteht,
an dessen einer Längsseite
eine Nut (4)zur Aufnahme der Wischlippe vorgesehen ist,  an
der gegenüberliegenden
Längsseite – auf seine
Längserstreckung
bezogen mittig – der
Arm am Halter gelenkig befestigt ist,  und an dem oder innerhalb
des elastischen Material(s), parallel zur Nut (4) verlaufend, ein
die Seitensteifigkeit des Halters erhöhendes Profil (7) eingebracht
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass in das elastische Material
ein parallel zur Nut (4) verlaufender, eine Vorspannung, in Produktionsrichtung
aufweisender, elastischer Streifen (6) eingebracht ist, wobei dessen
Abstand von der Nut (4) geringer ist als der Abstand von dem die
Seitensteifigkeit erhöhenden
Profil (7).
Patent DE-10135474-B4 (DE)
Inventor: KUEHMSTEDT THOMAS
IPC: B63B39/00
Filed: 2001-07-20
Granted: 2005-10-20
Abstract: The invention relates to a ship provided with at least one propeller (2), wherein pressure fluctuations and mechanical strain imposed upon the hull of the ship are substantially reduced by providing an insulating air cushion (12) in at least one area of the ship where propeller-induced pressure fluctuations occur. According to the invention, a structure (7) with at least one recess (8) for the formation of an insulating air cushion (12) is disposed in at least one area of the ship where said propeller-induced pressure fluctuations occur.
Patent DE-10147835-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der wirksamen Ventilhubkurven eines Verbrennungsmotors
Inventor: BURKHARDT CHRISTINE
IPC: F01L1/46
Filed: 2001-09-27
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der wirksamen Ventilhubkurven eines Verbrennungsmotors,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
Zylinderdruckverlauf synthetisch auf der Grundlage von Vorgabewerten
für den Öffnungszeitpunkt,
die Ventilhubbreite und den maximalen Ventilhub des Ventils ausgehend
vom gemessenen Druckwert zum Zeitpunkt des Öffnens des Auslaßventils
berechnet wird, daß der
synthetisch berechnete Zylinderdruckverlauf mit einem auf der Grundlage
des Abgasdrucks und des Einlaßdrucks
gemessenem Zylinderdruckverlauf verglichen wird und daß durch
systematische Veränderung
der Vorgabewerte eines synthetisch berechneten Ventilhubverlaufes und
Wiederholung des Vergleichs zwischen dem gemessenem Zylinderdruckverlauf
und dem berechnetem Verlauf die Ventilhubkurve ermittelt wird, bei
der die Abweichung minimal ist.
Patent DE-10158062-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laden von Batterien mit reduzierten Überladeniveaus
Inventor: KWOK WELLINGTON Y
IPC: H02J7/00
Filed: 2001-11-27
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zum Laden einer Batterie (72) bei dem  (a) einer Batterie (72)
ein in Abhängigkeit
von dem Ladezustand der Batterie (72) gesteuerter Ladestrom zugeführt wird,  (b)
der Beginn eines Ausgasens der Batterie (72) ermittelt wird,  (c)
bei Ermittlung des Beginns eines Ausgasens der Batterie (72) zur
Reduzierung des Ladestroms eine Obergrenze der an die Batterie (72)
angelegten Ladespannung verringert wird, wobei die Obergrenze der
Ladespannung als Funktion des Ladezustands der Batterie (72) ermittelt
wird, und  (d) die Schritte (b) und (c) wiederholt werden, bis
der der Batterie (72) zugeführte
Ladestrom auf ein ausreichend niedriges Niveau begrenzt worden ist,
um bei minimalem Ladestrom einen maximalen Ladezustand der Batterie
(72) aufrechtzuerhalten.
Patent DE-10162656-B4 (DE)
Title: Servo-Pneumatische modulare Schweißzange
Inventor: JANSSENS WILLIAM E
IPC: B23K11/36
Filed: 2001-12-20
Granted: 2008-06-26
Abstract: Servo-pneumatische
Punktschweißzange
(10), welche aufweist:  ein Schweißzangen-Basismodul (12);  einen
Pneumatikzylinder (16), der an das Basismodul (12) angekoppelt ist
und einen beweglichen Kolben enthält mit einer ersten Schweißelektrode
(30), die mit seinem äußeren Ende
verbunden ist für
eine Hin- und Herbewegung von einem ersten Ende des Zylinders (16);  einen
Arm (14) mit einem ersten Ende, das an dem Schweißzangen-Basismodul
(12) befestigt ist, und einem zweiten Ende, mit dem eine zweite
Schweißelektrode
(36) verbunden ist, wobei die zweite Schweißelektrode (36) axial ausgerichtet
ist und zu der ersten Schweißelektrode
(30) weist, wobei zwischen ihnen ein Spalt bestimmt wird; und  eine
eingebaute programmierbare Steuerungsvorrichtung (88) mit einem
Mikroprozessor, die eine frei programmierbare Positions- und Schweißdrucksteuerung
für den
zwischen der ersten und der zweiten Schweißelektrode (30, 36) angelegten
Schweißdruck
aufweist, und die mit dem Pneumatikzylinder (16) funktionell verbunden
ist, zum Steuern der Bewegung der ersten Schweißelektrode (30) zu einer Vielzahl
programmierbarer...
Patent DE-10200883-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung von Informationen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: CRULL TORSTEN
IPC: G09G5/36
Filed: 2002-01-11
Granted: 2008-07-10
Abstract: Vorrichtung
zur Darstellung von Informationen, insbesondere von Verkehrsinformationen und/oder
Telefoninformationen, in einem Kraftfahrzeug, mit einer Anzeigeeinrichtung
(1), auf der verschiedene Anzeigen, insbesondere Menüs zur Auswahl
und/oder Einstellung von Funktionen, darstellbar sind, wobei die
Informationen (5, 6, 7, 8) auf der Anzeigeeinrichtung (1) automatisch in
Abhängigkeit
mindestens eines zugehörigen
Ereignisses dargestellt werden, und zwar derart, dass ein dargestelltes Bild,
zumindest teilweise von der Informationsdarstellung (5, 6, 7, 8) überlagert
wird, gekennzeichnet durch Bedienelemente (4), deren Bedienung wahlweise  i)
einen Abbruch der überlagernden
Informationsdarstellung (5, 6, 7, 8) ohne die Möglichkeit eines Wiederaufrufs der
abgebrochenen Informationsdarstellung (5, 6, 7, 8),  ii) eine
Auswahl und/oder Einstellung einer in Verbindung mit der Informationsdarstellung
angebotenen Funktion (7, 8) oder  iii) eine Zurückstellung
der überlagernden
Informationsdarstellung (5, 6, 7, 8) bewirkt, wobei die zurückgestellte
Informationsdarstellung (5, 6, 7, 8) und/oder veränderte Informationsdarstellung
(5, 6, 7, 8) wiederaufrufbar ist, so dass auch die in...
Patent DE-10200903-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: OGIURA MITSUGU
IPC: H01L41/338
Filed: 2002-01-11
Granted: 2005-12-01
Abstract: Beschleunigungssensor,
der folgende Merkmale aufweist:  ein piezoelektrisches Element
(2), das durch Stapeln einer geraden Anzahl von piezoelektrischen
Schichten (2a–2d), die
größer als
oder gleich sechs Schichten ist, gebildet ist;  Trageglieder
(10, 11) zum Tragen beider Enden des piezoelektrischen Elements
in der Längsrichtung;
und  Elektroden (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9), die zwischen den Schichten und
auf der Vorder- und der Rückfläche des
piezoelektrischen Elements vorgesehen sind,  wobei die Zwischenschichtelektroden
(3, 4, 5, 6, 7) Elektroden (4, 6), die in der Längsrichtung in der Nähe von Wendepunkten
zwischen einer Expansionsspannung und einer Kontraktionsspannung,
die als Antwort auf das Anlegen einer Beschleunigung an das piezoelektrische
Element (2) angelegt werden, in Abschnitte segmentiert sind, und
Führungselektroden
(3, 5, 7), die zu den Enden des piezoelektrischen Elements in der
Längsrichtung
geführt
sind, umfassen,  wobei die beiden Typen von Zwischenschichtelektroden abwechselnd
gestapelt sind, wobei sich die piezoelektrischen Schichten zwischen...
Patent DE-10201262-B4 (DE)
Title: Widerstandsheizelement
Inventor: ERBACHER FRANK
IPC: B60H1/22
Filed: 2002-01-15
Granted: 2006-09-07
Abstract: Widerstandsheizelement
(12) für
eine Fahrzeug-Klimaanlage mit einem Wabenkörper (16) aus Widerstandsmaterial
mit positivem Temperaturkoeffizienten, der von einem zu erwärmenden
Wärmeträger durchströmt werden
kann, bei dem der Wabenkörper
(16) mit mindestens zwei Waben (18, 20) ausgebildet ist, die elektrisch
parallel geschaltet und zugleich in Strömungsrichtung (A) des Wärmeträgers in
Reihe angeordnet sind, und bei dem zwischen den beiden Waben (18,
20) ein Kontaktblech (36) vorgesehen ist, um Kontaktflächen (30)
beider Waben (18, 20) an gegenüberliegenden
Stirnseiten elektrisch zu kontaktieren, dadurch gekennzeichnet,
dass das Kontaktblech (32, 34, 36) bei einem Einbrennen der Kontaktflächen (26,
28, 30) an den Stirnseiten der Waben (18, 20) mit den Kontaktflächen (26,
28, 30) stoffschlüssig
verbunden worden ist.
Patent DE-10205566-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen des Drehzustands einer Gebläsevorrichtung für eine zu einer Handhabungsvorrichtung gehörende Kammer
Inventor: KIM DONG JUNE
IPC: G01P13/00
Filed: 2002-02-11
Granted: 2009-08-27
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen des Drehzustands einer Gebläsevorrichtung für eine zu einer Handhabungsvorrichtung gehörende Kammer mit einem Signalgeber (20) und einem Signalempfänger (20) und einer Einrichtung (100) zur Auswertung der empfangenen Signale,  gekennzeichnet durch  einen Reflektor (10), der an der äußeren Umfangsfläche einer Welle (3) der Gebläsevorrichtung vorgesehen ist und sich, wenn eine Zentrifugalkraft durch die drehende Welle (3) erzeugt wird, auf eine vorgegebene Länge radial aufweitet, die größer ist als sein Durchmesser im Ruhezustand, wobei der Reflektor (10)  – eine Vielzahl von Befestigungselementen (11), die fest an der äußeren Umfangsfläche der Welle (3) der Gebläsevorrichtung montiert sind und Kupplungsnuten haben, die mit einer vorgegebenen Entfernung und einer vorgegebenen Richtung ausgebildet sind,  – eine Vielzahl von Führungsschäften (12), die fest an den Kupplungsnuten installiert sind und elastische Elemente (13) aufweisen, die an ihrem einen Ende ausgebildet sind,  – eine Vielzahl von Bewegungsblöcken (14), die an den...
Patent DE-10205960-B4 (DE)
Title: Deckel für eine Dachöffnung eines Kraftwagens
Inventor: FITTERER HOLGER
IPC: B60J7/04
Filed: 2002-02-14
Granted: 2009-02-05
Abstract: Deckel
zum Schließen
einer Dachöffnung
(12) eines Kraftwagens mit einem Hohlquerschnitt, dessen obere Begrenzungswand
(22) mit ihrer Oberseite einen Teil der Außenkontur des Kraftwagendachs
(15) bildet, und mit einer unteren Begrenzungswand (24), die umlaufend
mit der oberen Begrenzungswand (22) verbunden ist, einen Deckel
(14) bilden, wobei innerhalb des Hohlquerschnitts eine an oberer
und unterer Begrenzungswand (22, 24) abgestützte Distanzmittelanordnung
(32) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass obere Begrenzungswand
(22) und untere Begrenzungswand (24) getrennt voneinander ausgebildete
und zusammengefügte Kunststoffteile
(26, 28) sind, wodurch sich ein eigensteifer Verbund ergibt, und
wobei sich der Hohlquerschnitt des Deckels (14) vom Mittelbereich
ausgehend zu dessen Querschnittsenden verjüngt.
Patent DE-10212514-B4 (DE)
Title: Schwenklagerung einer klappbaren Haube eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KÖSTLER ULRICH
IPC: E05D15/46
Filed: 2002-03-21
Granted: 2016-08-18
Abstract: Schwenklagerung einer klappbaren Frontklappe (1) eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einer Gelenkstütze (2) mit wenigstens einem ersten Schwenkarm (7) und einem zweiten Schwenkarm, die ihrerseits aneinander angelenkt sind, sowie einer Arretiereinrichtung (14), durch welche die klappbare Frontklappe (1) in einer ersten, insbesondere Wartungsarbeiten dienenden Offenlage arretierbar und in eine zweite, insbesondere für Reparaturarbeiten vorgesehene Offenlage verlagerbar ist, wobei der erste Schwenkarm (7) an einem fahrzeugaufbaufesten Aufnahmeteil (5) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dieser Lagerung des ersten Schwenkarms (7) eine Schwenkplatte (15) mit einer Rastausnehmung (18) koaxial schwenkbar gelagert ist, in die in der ersten Offenlage (b) der klappbaren Frontklappe (1) eine Sperrklinke (20) federbeaufschlagt eingreift, die dabei den ersten Schwenkarm (7) gegen ein Verschwenken der klappbaren Frontklappe (1) in ihre Schließlage (a) festlegt, wobei die Schwenkplatte (15) und der Schwenkarm derart miteinander in Eingriff stehen, dass zum Verlagern der klappbaren Frontklappe (1) in die zweite Offenlage (c) die Sperrklinke (20) außer Eingriff gebracht wird, und wobei vom ersten Schwenkarm (7) ein Arretiernocken (19) absteht, wobei die Sperrklinke (20) mit derart hoher Reibwirkung mit dem Arretiernocken (19) zusammenwirkt, dass die Frontklappe (1) aus der ersten Offenlage (b) nur nach Aufbringung eines die übliche Schließkraft der klappbaren Haube übersteigenden Kraftaufwands in die Schließlage (a) verlagerbar ist.