baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20022809-A3 (CZ)
Title: Horse herpes virus
Inventor: SEYBOLDT CHRISTIAN
IPC: A61K39/245
Filed: 2001-02-15
Abstract: This invention relates to Equine Herpes Viruses (EHV) wherein the protein gM is essentially absent or modified and non-functional with respect to its immunomodulatory capacity. Further aspects of the invention relate to nucleic acids coding said viruses, pharmaceutical compositions comprising these viruses or nucleic acids and uses thereof. The invention also relates to methods for improving the immune response induced by an EHV vaccine against wild type EHV infections, methods for the prophylaxis and treatment of EHV infections and methods for distinguishing wild type EHV infected animals from animals treated with EHV's according to the invention.
Patent CZ-20024234-A3 (CZ)
Title: Armored liner for tubular rotary mill
Inventor: SCHNEIDER ROBERT
IPC: B02C17/04
Filed: 2001-06-14
Abstract: The invention concerns a liner consisting of juxtaposed individual rings of lining plates forming the cover of the cylindrical housing of a rotary mill. The liner consists of a number of lining plates located at selected sites and configured in the form of deflectors ( 20, 30 ) comprising a fin ( 26, 36 ) arranged on edge on a base plate ( 22, 32 ) fixed to the housing and forming an angle less than 25° relative to a diametral plane of the mill.
Patent CZ-201399-A3 (CZ)
Inventor: Rusnáková Soňa
IPC: E04C2/26
Filed: 2013-02-13
Abstract: Kompozitní sendvičový panel (1) zejména pro podlahy dopravních prostředků sestává z horního potahu (2) a spodního potahu (3), jádra (4) a okrajového profilu (5) uspořádaného alespoň na jedné straně obvodu kompozitního sendvičového panelu (1) a určeného k upevnění panelu (1). Podstata řešení spočívá v tom, že jádro (4) je vytvořeno z hliníkové voštiny, alespoň jeden potah (2, 3) je vytvořen ze samozhášivého kompozitu a okrajový profil (5) je vytvořen z kompozitního materiálu, přičemž horní potah (2) je na jádru uložen s horním přesahem (6) a spodní potah (3) je na jádru (4) uložen se spodním přesahem (7) a základna (8) okrajového profilu (5) je nerozebíratelně uložena mezi horním a spodním přesahem (6, 7) a vnější část (9) okrajového profilu (5) přesahuje obrys horního a spodního potahu (2, 3).
Patent DD-157952-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur extrakorporalen behandlung von blut
Inventor: SIMON WOLFGANG
IPC: A61M1/16
Filed: 1980-08-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Haemodialyse- und Haemofiltrationstherapie und dient vorrangig zur Behandlung der chronischen Niereninsuffizienz. Ziel der Erfindung ist die Moeglichkeit eines freien Wechsels zwischen den Behandlungsverfahren Haemodialyse, Haemofiltration und sequentielle Ultrafiltration und damit insbesondere ein optimales, individuelles Therapieregime. Die Aufgabe der Erfindung besteht in einem einheitlichen technischen System fuer alle genannten Behandlungsverfahren, wobei die Ermittlung der Behandlungseffektivitaet und die Steuerung des Behandlungsvorganges auf der Grundlage einer einheitlichen kontinuierlichen Ultrafiltrationsmessung erfolgen soll. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung weist u.a. zwei steuerungsmaessig gekoppelte Pumpen mit unterschiedlichen, konstanten Foerderstroemen auf, die in einem festen Verhaeltnis stehen. Der im System auftretende Ueberschuss wird nach aussen abgefuehrt und von einem Durchflussmesser erfasst, mit dessen Ausgangssignal ueber eine zentrale Steuereinheit ein druckbeeinflussendes Element zur Regelung der Ultrafiltrationsrate gesteuert wird. Mittels der zentralen Steuereinheit und getrennt ansteuerbaren Ventilen ist eine Umschaltung auf reine Ultrafiltration moeglich.
Patent DD-157660-A3 (DD)
Title: Gehaeuse fuer elektrische schalter
Inventor: LUNAK JAROSLAV
IPC: H01H15/04
Filed: 1981-02-20
Abstract: Das Gehaeuse fuer elektrische Schalter ist aus Thermoplast hergestellt und wird aus zwei in der Form uebereinstimmenden Haelften montiert. Die Gehaeusehaelften werden durch eine Zwischenwand getrennt, die zwischen die verstaerkten unteren Wandungen der Gehaeusehaelften eingesetzt wird. An der unteren verstaerkten Wandung der Gehaeusehaelften befinden sich symmetrisch zur senkrechten Symmetrieebene auf der einen Seite ein Zapfen, auf der anderen Seite eine Bohrung, so dass beim Montieren der Zapfen einer Gehaeusehaelfte immer durch die Bohrung der Trennwand hindurchgeht und in der Bohrung der zweiten Gehaeusehaelfte sitzt, und das aeussere Ende ist thermisch gestaucht.Die untere verstaerkte Wandung hat Nuten fuer die elektrischen Leitungen, die obere Wandung hat Schlitze fuer die Zapfen fuer die Betaetigung des Mechanismus, der in die Gehaeusehaelften vor dem Verbinden der Gehaeusehaelften eingesetzt wird.
Patent DD-160542-A3 (DD)
Title: Drahttransportvorrichtung fuer nonstop-heftapparate
Inventor: REITEL EDGAR
IPC: B42B4/00
Filed: 1981-06-18
Abstract: Drahttransportvorrichtung fuer Nonstop-Heftapparate, die besonders in Falzapparaten schnellaufender Rotationsdruckmaschinen verwendbar ist. Ziel der Erfindung ist es, fuer die genannten Maschinen eine deren Stillstandszeit und die Zahl der nichtgehefteten Exemplare reduzierende Drahttransportvorrichtung zu schaffen, deren Aufgabe darin besteht, einer Drahtfoerderduese von zwei Drahtspulen wechselweise den Heftdraht zuzufuehren,ohne dass zum Entfernen des alten Drahtstranges die Taetigkeit des Bedienungspersonals erforderlich wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch zwei angetriebene Transportwalzen (11 und 12) geloest, von denen die eine axial fest und die andere axial verschiebbar und in dieser Richtung wechselseitig beaufschlagbar ist. Die beiden Drahtstraenge (5 und 5') liegen in Aussparungen (10) der Transportwalzen (11 und 12) und je nach Beaufschlagungsrichtung der einen Transportwalze wird entweder der eine oder der andere Drahtstrang (5 oder 5') gefoerdert. Im Moment des Wechsels in der Foerderung der Drahtstraenge (5 oder 5') wird das Ende des alten Drahtstranges (5 oder 5') von einer mit einer Biegefeder (27) beaufschlagten Drahtrueckholvorrichtung aus der Foerderduese (13) gezogen.
Patent DD-246445-A3 (DD)
Title: Hubanzeigeeinrichtung fuer exzenterpressen
Inventor: BRINGMANN HUBERT
IPC: B30B1/26
Filed: 1985-01-10
Abstract: Hubanzeigeeinrichtung fuer Exzenterpressen zur Erhoehung der Betriebs- und Arbeitssicherheit durch eichbare Darstellung der eingestellten Hubgroesse auch waehrend des Betriebes, bestehend aus mindestens einem auf der umlaufenden Achse der Exzenterwelle gelagertem Zahnrad, das mit mindestens einem auf der gestellfesten Achse der Exzenterwelle gelagerten Zahnrad in Eingriff steht und weitere Zahnraeder auf gestellfesten Achsen zugeordnet sind, von denen ein Zahnrad exzenterwellenfest ist und den Zahnraedern in einer der gestellfesten Achsen ein Schraubendifferential zugeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-255451-A3 (DD)
Title: Eckverbindung fuer hohlprofile
Inventor: KRULIGK GERD
IPC: E06B3/96
Filed: 1985-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eckverbindung fuer Hohlprofile zur Herstellung von Rahmen, insbesondere Fenster- und Tuerrahmen. Waehrend das Ziel in der Erhoehung der Funktionstuechtigkeit, der Qualitaet und der Produktivitaet des Eckwinkels besteht, ist es Aufgabe, dass der Gehrungsstoss ohne zusaetzliche Spannmittel geschlossen und durch definierte Spannflaechen ein staendig fester Sitz der Eckverbindung erreicht wird. Erfindungsgemaess sind zwischen den inneren und aeusseren Schenkeln des Eckwinkels mindestens zwei geneigte profilierte Stege angeordnet, wobei der innere Schenkel der Hohlprofilinnenflaeche anliegend zugeordnet ist und zwischen der Hohlprofilaussenflaeche und dem aeusseren Schenkel von der Symmetrieachse bis zum ersten Steg ein Hohlraum gebildet ist und sich zwischen den Hohlkammerprofilflaechen und den Aussenflaechen des Eckwinkels eine raumfuellende, selbsthaertende Masse befindet und das Verspannen mittels diagonal angeordneter Aufweitmittel erfolgt. Fig. 1
Patent DD-261482-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum vorverdichten fuer das ausformen von einguessen, speisern und dergleichen, vorzugsweise bei anwendung des impulsverdichtungsverfahrens
Inventor: NEUBERGER EDGAR
IPC: B22C15/28
Filed: 1986-11-24
Abstract: Vorrichtung zum Vorverdichten fuer das Ausformen von Einguessen, Speisern und dergleichen, vorzugsweise bei Anwendung des Impulsverdichtungsverfahrens, bei mechanisierten und automatisierten Formherstellungsanlagen, bei denen vorzugsweise Quarzsand als Formstoff verwendet wird, und die Formhoehen zwischen Modell und Formkastenoberkante relativ niedrig sind. Durch die Anbringung eines oder mehrerer Vorverdichtungsvorrichtungen 2 a an die mit der Verdichtungseinrichtung verbundene Adapterplatte 2 im Bereich der Einguesse 4 und der Steiger erfolgt beim Schliessen der Formeinheit ein mechanisches Verdichten mit einer glatten, massgenauen und festen Formstoffoberflaeche ohne mechanische Nacharbeit. Im Formkasten 5 ist dieser Bereich durch Schotte 7 begrenzt. Anschliessend wird der restliche Formkastenbereich beispielsweise durch das Luftimpuls- o. ae. Verfahren verdichtet. Fig. 1
Patent DD-268592-A3 (DD)
Title: Einrichtung zum Überwachen von Packmitteln in Verpackungsmaschinen
Inventor: AURIN MICHAEL
IPC: B65B41/12
Filed: 1986-12-30
Abstract: Einrichtung zur Ueberwachung von Packmitteln in Verpackungsmaschinen zum Ermitteln des Verbrauchsgrades einer Packmittelbobine sowie Packmittelabriss mit Erfassungs- und Auswerteelementen sowie einer Steuereinrichtung zur Steuerung der Verpackungsmaschine. Es sollen Fehlpackungen durch Packmittelabriss oder Packmittelauslauf vermieden, Packmittelbestand kontrolliert und Stillstandszeiten herabgesetzt werden. Es besteht die Aufgabe, Packmittelabrisse und Packmittelbestand zu ermitteln und Schalt-Anzeige und Warnvorgaenge auszuloesen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass an der Bobinenwelle ein Impulsgeber angeordnet ist, der mit einem in einem Microrechner integrierten Impulszaehler in Wirkverbindung steht, dass auf der Arbeitstaktwelle ein Taktgeber und ueber der Packmittelabzugswalze ein Distanzsensor angeordnet ist, die ueber im Microrechner integrierte Schaltglieder mit dem Zaehler in Wirkverbindung stehen. Der Microrechner beinhaltet ein Steuerteil, welches eingangsseitig mit dem Zaehler und ausgangsseitig mit Antriebs-, Anzeige- und Warneinrichtungen in Wirkverbindung steht. Fig. 1
Patent DD-272576-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von koernigem paraformaldehyd
Inventor: BUEHNER ROLF-DIERK
IPC: C08G2/28
Filed: 1987-01-30
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung von koernigem Paraformaldehyd wird bei der Umwandlung von waessrigem Formaldehydkonzentrat in rieselfaehigen Paraformaldehyd angewendet. Ziel der Erfindung ist eine Verfahrensweise mit geringem apparativem und energetischem Aufwand. Die Erfindung loest die Aufgabe, aus 83- bis 90%igem Formaldehydkonzentrat ohne Katalysatorzusatz in einer einfachen Apparatur freifliessenden Paraformaldehyd mit einem Formaldehydgehalt 90 Ma.-% ohne Verklebungen bei der Prozessfuehrung herzustellen. Das Formaldehydkonzentrat wird in einem Spruehturm, der mit einer Wirbelschicht kombiniert ist, versprueht, wobei erfindungsgemaess die Abkuehlung der verspruehten Formaldehydkonzentrattroepfchen durch einen Gasstrom erfolgt, dessen Anfangstemperatur 303 K betraegt und dessen Anfangsfeuchte unterhalb des Taupunktes liegt und der sich aus dem Fluidisierungsgas fuer die Wirbelschicht und einem oberhalb der Wirbelschicht zugegebenen Gasstrom zusammensetzt. Die gebildeten Paraformaldehydteilchen werden dann in einer Wirbelschicht mittels eines temperierten Fluidisierungsgases, dessen Feuchtegehalt vor Eintritt in die Wirbelschicht maximal 50% betraegt, mit einer durchschnittlichen Verweilzeit von mindestens 15 Minuten fluidisiert, wobei ihre Temperatur zwischen 313 und 323 K gehalten wird.
Patent DD-273362-A3 (DD)
Title: Verfahren zur Herstellung kunstharzgebundener, kohlenstoffhaltiger, basischer, feuerfester Erzeugnisse
Inventor: WUNDERLICH PETER
IPC: C04B35/634
Filed: 1987-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren feuerfester Erzeugnisse, die ihren Einsatz in Konvertern, Pfannen, Elektroschmelzoefen sowie in Hochtemperaturaggregaten finden. Aufgabe der Erfindung ist es, durch ein geeignetes energiesparendes und aufwandminimierendes Herstellungsverfahren ein Einatmen von toxischen Schwefel- und Teergasen auszuschliessen und eine hohe Flexibilitaet hinsichtlich der Erzeugnisqualitaet zu gewaehrleisten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch ein Herstellungsverfahren geloest, bei dem 80...100% eines fluessigen Kunstharzes auf die vorgemischte Mittel- und Grobfraktion einer feuerfesten Komponente dosiert und so vermischt werden, dass eine homogene Masse entsteht. Dem Gemisch wird partikulaer in Reihe ein Kohlenstofftraeger, eine feuerfeste Feinkomponente und ein pulverfoermiges Kunstharz zudosiert, wobei das Gemisch nach jeder Zugabe homogenisiert wird.
Patent EP-1029573-A3 (EP)
Inventor: MIZUTANI NORIAKI
IPC: B01D3/32
Filed: 2000-02-15
Abstract: A perforated tray without downcomer in accordance
with the present invention satisfies following
conditions: (a) The hole has a diameter of 10mm to
25mm. (b) Two adjacent holes are spaced by a distance
of 1.2d to 3d, measured between the two centers. (c)
The tray thickness is 2mm to 8mm. (d) The opening ratio
is 10% to 30%. A perforated tray tower without
downcomer fitted with two or more such perforated trays
without downcomer in accordance with the present
invention satisfies following conditions: (g)
Perforated trays are spaced by a distance of 0.1D to
0.5D (D denotes the tower diameter). (h) The levelness
of each perforated tray is 8mm or less. (i) If a
plurality of perforated trays are used at the same
stage, the two most closely located holes that
respectively belong to adjacent perforated trays are
spaced by a distance of 50mm to 150mm, measured between
the two centers. By using the perforated tray tower
without downcomer, an easily polymerizable compound,
such as an (meth)acrylic acid, or a liquid containing
such an easily polymerizable compound can be distilled
in a stable manner over an extended period of time with
the formation of polymers being effectively prevented.
Patent EP-1030016-A3 (EP)
Title: Stangenverschluss mit Schliesssicherung
Inventor: SAUERLAND MANFRED
IPC: E05C9/18
Filed: 2000-02-17
Abstract: Bei einem Stangenverschluß zur Montage an Türen,
insbesondere von Schaltschränken, mit einer an der
Innenseite der Tür in wenigstens einer Stangenführung
geführten Verriegelungsstange sollen Fehlverriegelungen
bzw. Scheinverriegelungen ausgeschlossen werden. Hierzu
ist vorgesehen, daß an der Stangenführung (10) ein
zwischen einer bei von dem Schrankkorpus (21)
abgehobener, geöffneter Tür (20) durch Eingriff in eine
zugeordnete Rastnut (28) der Verriegelungsstange (11)
vorgegebenen Sperrstellung für die Verriegelungsstange
(11) und einer bei in Anlage an dem Schrankkorpus (21)
befindlicher geschlossener Tür (20) vorgegebenen
Freigabestellung für die Verriegelungsstange (11)
bewegliches und in seine Sperrstellung federbelastetes
Sperrelement (14) angeordnet ist.
Patent EP-1035733-A3 (EP)
Inventor: AALTONEN JANNE
IPC: H04N5/44
Filed: 2000-03-04
Abstract: The invention relates to the insetting of a moving picture in a moving main picture
when the picture signals are in an encoded digital format. The main idea is that the
picture signals are combined prior to decoding. The frames of the picture to be inset
are scaled down by reducing the number of macro blocks in them in such a manner
that the picture whole is retained. The macro blocks of a certain area of the main
picture are replaced by the macro blocks of the reduced picture and the combined
video signal is decoded. The video signals (ES1, ES2) to be combined may be
picked up from different sources or extracted from a transport stream where they are
in packets. The system according to the invention requires only a single decoder
(210), which considerably reduces the amount of computation required by the combination
of the pictures. The advantage is emphasized if there are several pictures to
be combined.
Patent EP-1036908-A3 (EP)
Title: Türflügel
Inventor: KREYE BERNHARD SEN
IPC: E06B3/72
Filed: 2000-03-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Türflügel, mit
einem Türblatt aus einem aus Profilen zusammengesetzten
Flügelrahmen, der eine aus einem beidseitig mit Blech
kaschierten Kern bestehende plattenartige Türfüllung
einfaßt, die wenigstens eine ausgeschnittene Öffnung
aufweist, in die ein die Öffnung verschließendes
Plattenelement, z.B. eine Verglasung, eingesetzt und
mittels den Rand der Öffnung einfassender Zierprofile
gehalten ist. 
     Die Bleche stehen in vorbestimmten Randbereichen der
Türfüllung über den Außenrand des Kerns um ein
bestimmtes Maß vor. Jedes Zierprofil ist als auf die
freie Kante eines jeweils zugeordneten Blechs steckbare
Steckleiste ausgebildet. Jedes Zierprofil hat eine
Steckaufnahme, die als Längsnut ausgebildet ist, deren
Nutbreite wenigstens gleich der Dicke des in der
Steckaufnahme aufgenommenen Bleches ist.
Patent EP-1045014-A3 (EP)
Inventor: ANSELMANN RALF DR
IPC: C08K7/00
Filed: 2000-04-03
Abstract: Cosmetic formulation (I) comprises a pigment mixture comprising of at least two components (A and B) where component (A) is multi-layer pigment of mica, silicon dioxide plates, glass plates, aluminum trioxide plates or polymer plates and component (B) is plate shaped-, needle shaped- or spherical- coloring agents and/or fillers.
Patent EP-1053928-A3 (EP)
Inventor: KATAOKA MOTOAKI
IPC: H02P29/00
Filed: 2000-05-02
Abstract: A power assist motor drive unit includes an H-bridge circuit
(30), current detecting means (40), and current control means
(20) for carrying out a PI feed back control according to a
difference between the absolute values of a command current value
and a actual motor current, thereby controlling the H-bridge
circuit(3). The current control means includes PI operation
control means (25) and compensation-term-operation means (24) for
resetting a integration compensation term to a suitable value
when operation of the power assist motor (3) is changed from one
state to another.
Patent EP-1071003-A3 (EP)
Title: Pedal für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOHLLEBE THOMAS DIPL-ING
IPC: B60K23/02
Filed: 2000-05-17
Abstract: Bekannte Pedalverstellungen weisen den Nachteil auf, daß eine Trittplatte (3) des Pedals
bei einer Verstellung nur horizontal verfahren werden kann. Wenn ein Pedal (1) aber bei
einem kleinen Fahrer näher an ihn herangebracht werden muß ist es meist auch
erforderlich, die Trittplatte (3) abzusenken, da kleine Fahrer auch über kleinere Füße
verfügen. Erfindungsgemäß wird deshalb ein Pedal (1) vorgeschlagen, dessen Hebel (2)
teleskopierbar ausgebildet ist.
Patent EP-1058293-A3 (EP)
Inventor: KRUWINUS HANS-JUERGEN DIPL-ING
IPC: H01L21/304
Filed: 2000-05-24
Abstract: A container (1) has a bottom area for holding an active substance (3) and an upper area (4). A first opening (5) in the container connects via a first pipe to a source (7) of carrier gas. A second opening (8) connects via a second pipe (9) to a spot where a drying gas contacts the surface of a disk-shaped object (11).
Patent EP-1065165-A3 (EP)
Title: Beleuchtung von Fahrtreppen oder Fahrsteigen
Inventor: RATH UWE
IPC: B66B23/22
Filed: 2000-06-08
Abstract: Eine Fahrtreppe oder ein Fahrsteig ist mit einer Balustrade
versehen, die eine Beleuchtungsvorrichtung aufweist, die
mindestens über einen Teil der Balustrade Licht emittiert. Die
Beleuchtungsvorrichtung (14) ist durch eine Mehrfachanordnung,
insbesondere eine Reihenanordung von Leuchtdioden gebildet.
Diese sind im wesentlichen im gleichen Abstand zueinander
angeordnet.
Patent EP-1063100-A3 (EP)
Inventor: KAWAHARA KEIZO
IPC: B41M1/04
Filed: 2000-06-21
Abstract: A water-washable photosensitive flexo plate capable of
reproducing images of a level as defined by a halftone
resolution of 1% to 95% at 200 lines/inch, a minimum isolated
dot having a diameter of 100 µm, and by a minimum isolated line
having a width of 30 µm.
Patent EP-1067012-A3 (EP)
Title: Sitzelement, insbesondere ein Kraftfahrzeugsitz mit Belastungserkennungsvorrichtung
Inventor: WOELFELSCHNEIDER JUERGEN
IPC: B60R21/01
Filed: 2000-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzelement, insbesondere ein
Kraftfahrzeugsitzelement mit Belastungserkennungsvorrichtung,
das eine gepolsterte Sitzfläche (7) enthält, die mit einer
formstabilen Umrandung (1) verbunden ist. Dabei enthält das
Sitzelement mindestens einen oder mehrere Gewichtskraftaufnehmer
(3, 6), die ein Signal erzeugen, sobald die Sitzfläche
(7) mit einer Gewichtskraft belastet wird. An der formstabilen
Umrandung (1) oder an einem mit dieser verbundenen Teil ist
unter der Sitzfläche (7) ein oder mehrere Gewichtskraftaufnehmer
(3, 6) angeordnet, die durch die Belastung der Sitzfläche
(7) auslenkbar sind. Dabei besteht der Gewichtskraftaufnehmer
(3, 6) aus einer flachen weitgehend horizontal ausgerichteten
und mit Dehnungsmeßstreifen (12, 13) applizierten
Biegefeder (3, 6), die einseitig an der Umrandung (1) befestigt
ist.
Patent EP-1077523-A3 (EP)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ansteuerung eines bürstenlosen Gleichstrommotors
Inventor: GROSSMANN REINER DR
IPC: H02P6/10
Filed: 2000-07-11
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Anordnung zur Ansteuerung eines bürstenlosen
Gleichstrommotors mit Blockkommutierung weicht beim Umschalten des
Stroms von einer Wicklung auf eine andere die an mindestens einer der beteiligten
Wicklungen angelegte Spannung vorübergehend von der für die Blockkommutierung
vorgesehenen Spannung derart ab, daß die zeitlichen Verläufe
des durch das Umschalten verursachten Stromanstiegs und Stromabfalls angenähert
sind.
Patent EP-1077344-A3 (EP)
Title: Leuchte
Inventor: MATTHIE
IPC: F21V7/00
Filed: 2000-08-02
Abstract: Eine Leuchte, insbesondere Fahrzeugleuchte, umfaßt wenigstens eine
Lichtquelle (10) und wenigstens einen dieser Lichtquelle zugeordneten,
nicht ebenen Reflektor (12), wobei die Lichtquelle eine gerichtete, um eine
Lichtquellenzentralachse (14) verteilte Abstrahlcharakteristik besitzt, und
der Reflektor von der Lichtquelle kommendes Licht in einer Hauptabstrahlrichtung
(16) reflektriert. Zur Erzielung einer möglichst kleinen Bauform und
eines homogenen, vom Reflektor abgegebenen Lichtbündels ist vorgesehen,
daß die Lichtquelle so angeordnet ist, daß die Lichtquellenzentralachse
zur Hauptabstrahlrichtung nicht parallel verläuft.
Patent EP-1080910-A3 (EP)
Inventor: SHIMOYAMA NOBORU
IPC: B41J2/165
Filed: 2000-08-18
Abstract: An image forming apparatus includes cap members
for capping ejection outlets of an ejection portions
for ejecting liquid to a recording material; pump
means including suction inlets in fluid communication
within the cap members; discharging outlets for
discharging the liquid; cylinder means including a
plurality of cylinders having the suction inlets and
the discharging outlets, respectively; a seal member
for dividing inner space in the cylinder means into
the cylinders; and a plurality of pistons reciprocable
in the spaces in contact with the inner surfaces of
the cylinders to produce pressure change in the inner
spaces; wherein in each of the cylinders, the suction
inlet is disposed more away from seal member than the
discharging outlet.