baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012831-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zum Training und/oder zum Testen exekutiver Gehirnfunktionen
IPC: A63B24/00
Filed: 2012-10-05
Abstract: Trainingsgerät (20) zum Training und/oder zum Testen exekutiver Gehirnfunktionen eines Sportlers durch körperliches und kognitives Training beim Sport, mit einem Gerätegehäuse (21) und mit einem an dem Gerätegehäuse (21) befestigten Signalgeber-Träger (22), an dem ein elektrischer und/oder elektronischer Signalgeber (23.1, 23.2, 23.3, 24) oder mehrere elektrischer und/oder elektronischer Signalgeber (23.1, 23.2, 23.3, 24) zur Signalisierung von Signalen für den trainierenden Sportler befestigt sind, von denen wenigstens ein optischer Signalgeber (23.1, 23.2, 23.3) ein Licht-Signalgeber zur Signalisierung von Lichtsignalen in dem für ein Auge des Sportlers sichtbaren Bereich ist, und mit einer elektrischen und/oder elektronischen Steuerungseinheit (48) zur Steuerung des Signalgebers (23.1, 23.2, 23.3, 24) oder der Signalgeber (23.1, 23.2, 23.3, 24), und mit einer elektrischen und/oder elektronischen Bedieneinheit (25) zur Bedienung des Trainingsgeräts (20), und mit wenigstens einem Sensor (46) zur Erfassung von Positionen und/oder Bewegungen des zu trainierenden Sportlers und/oder eines Sportgeräts des trainierenden Sportlers zur Überprüfung eines Trainingserfolges des Trainings des Sportlers, mit einer Datenbank (49), in der ein bestimmtes Training für den Sportler in Form bestimmter einzelner und/oder in Trainingseinheiten zusammengefasster Übungen abgespeichert ist und in der ein von dem Sportler erreichter Schwierigkeitsgrad einer Übung oder mehrerer oder aller Übungen und/oder ein Lernfortschritt des Trainings und/oder ein Trainingserfolg des Trainings abspeicherbar ist oder abgespeichert wird, wobei der wenigstens eine Sensor (46), die Datenbank (49) und die Steuerungseinheit (48) derart miteinander gekoppelt sind, dass beim Erreichen eines bestimmten Trainingserfolges des Trainings des Sportlers der zugehörige Schwierigkeitsgrad der Übung oder der Übungen und/oder der Lernfortschritt in der Datenbank (49) abspeicherbar ist oder abgespeichert wird und wenigstens eine in der Datenbank (49) abgespeicherte nächste Übung eines gleichen, höheren oder niedrigeren Schwierigkeitsgrades zur Ausführung bringbar ist oder zur Ausführung gebracht wird, indem mittels der Steuerungseinheit (48) die zugehörigen Signale mittels des Signalgebers (23.1, 23.2, 23.3, 24) oder mittels der Signalgeber (23.1, 23.2, 23.3, 24) signalisierbar sind oder signalisiert werden.
Patent DE-202012103825-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Gittermatte an einem Pfosten oder einer Wand
IPC: E02D29/02
Filed: 2012-10-05
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen einer Gittermatte (12) an einem Pfosten (10) oder einer Wand, insbesondere für Steinkörbe, wobei die Gittermatte aus einer Reihe senkrechter Stäbe (14) mit waagrechten Verbindungsstäben (16) zusammengesetzt ist, die über Hakenelemente mit dem Pfosten (10) oder der Wand verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hakenelemente aus einem einstückigen, bügelförmigen Doppelhaken (24) mit zwei zueinander parallelen Haken (26) bestehen, die über einen U-förmig ausgebildeten Bügel (36) miteinander verbunden sind, der in einen als Langloch ausgebildeten Schlitz (22) eines von dem Pfosten (10) oder der Wand waagrecht abstehenden Vorsprungs (20) von oben einsetzbar ist.
Patent DE-202013001156-U1 (DE)
Title: Leicht zu reinigende wartungsarme Versickerungsanordnung zum Versickern von Oberflächenwasser
IPC: E03F1/00
Filed: 2013-02-06
Abstract: Leicht handhabbarer Versickerungskasten für eine Versickerungsanordnung zum Versickern von Flüssigkeiten, insbesondere von Oberflächenwasser, mit einem, vorzugsweise quaderförmigen, Gehäuse, welches eine Deckplatte (32) und vier Seitenwände umfasst, die Seitenwände (9, 10) zwei mit der Deckplatte verbundene einander gegenüber liegende Seitenquerwände (10) und zwei mit der Deckplatte verbundene einander gegenüber liegende Seitenlängswände (9) aufweisen, die Seitenwände (9, 10) von der Deckplatte (32) vorstehend ausgebildet sind, die Deckplatte (32) und/oder die Seitenwände flüssigkeitsdurchlässig, vorzugsweise gitterförmig, ausgebildet sind, die Seitenquerwände (10) mindestens jeweils einen, vorzugsweise mittels eines Deckels verschließbaren, Durchbruch (34) aufweisen, das Gehäuse einen Hohlraum zur Aufnahme eines Rohres (2) zur Beschickung des Innenraums desselben mit Flüssigkeiten aus dem Rohr (2) aufweist.
Patent DE-202013002362-U1 (DE)
Title: Audiokabel zur Übertragung von Tonsignalen von Quellgeräten zum Verstärker und vom Verstärker zu den Lautsprechern
IPC: H01B11/10
Filed: 2013-03-11
Abstract: Audioverbindungskabel, wie Lautsprecherkabel oder Verbindungskabel zwischen Quellgeräten und Verstärkern mit mindestens einem Leiter und Anschlusselementen, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrisch nicht belegter Schutzschirm um die mit einem isolierenden Dielektrikum versehenen Einzelleiter angebracht ist, der wiederum ebenfalls von einem isolierenden Dielektrikum umgeben ist.
Patent DE-202013002564-U1 (DE)
Title: Befestigungsplatte mit Gleitloch
IPC: A61B17/58
Filed: 2013-03-11
Abstract: Befestigungsplatte mit Gleitloch zur Befestigung an der Fibula bei einer Fraktur, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplatte (1) im distalen Abschnitt (2) und ventralen Abschnitt (3) Schraubenlöcher (7) für winkelstabile Schrauben aufweist und im mittleren Bereich (3) eine Verstärkung (6) und ein Gleitloch (8) aufweist mit einem Neigungswinkel (α) nach ventral.
Patent DE-202013010609-U1 (DE)
Title: Stehtisch mit Beleuchtung
IPC: A47B13/00
Filed: 2013-11-25
Abstract: Stehtisch, bestehend aus einer Tischplatte (2) und einer diese tragenden Unterkonstruktion (1), wobei der Durchmesser der Tischplatte mindestens das anderthalbfache des Durchmessers der Unterkonstruktion beträgt und die Höhe der Tischplatte über dem Boden wenigstens 70 cm beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterkonstruktion die Tischplatte durchdringt und oberhalb der Tischplatte eine Beleuchtung (3) aufnimmt, der Licht auf die Oberfläche der Tischplatte abgibt.
Patent DE-202013100799-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug zur Abfuhr von beladener Abfall-Container oder Mulden
IPC: B60P7/02
Filed: 2013-02-22
Abstract: Transportfahrzeug (1; 1') mit einer auf einem Chassis (2) mit Fahrgestell (2.1) angeordneten Ladefläche (4), das als Zugmaschine oder als Hänger ausgebildet zur Abfuhr mit Abfall beladener Container (6) oder Mulden (8) einsetzbar ist, gekennzeichnet durch eine den Container (6) oder die Mulde (8) überdeckende, auf die Ladefläche (4) aufgesetzte Einhausung.
Patent DE-202013101324-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Leichenkühlschrank
IPC: A61G17/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Mehrzweck-Leichenkühlschrank, der einen mit einem Aufnahmeraum versehenen Schrankkörper (11) mit einer kopfseitigen Öffnung aufweist, wobei ein Wassereinlauf (115), ein Wasserauslauf (116), eine Hebevorrichtung (16), eine Kühlvorrichtung (15) und ein Wärmeabfuhrsystem (18) unten an einer Bodenseite in dem Schrankkörper (11) angeordnet sind, wobei am Schrankkörper (11) ein Temperaturregler (123) und ein Feuchtigkeitsregler (122) angeordnet sind, und wobei der Temperaturregler (123), der Feuchtigkeitsregler (122), die Hebevorrichtung (16), die Kühlvorrichtung (15) und das Wärmeabfuhrsystem (18) mit einer Steuertafel (12) verbunden und durch diese angesteuert sind, und wobei der Wassereinlauf (115) mindestens mit einer Handbrause (112) verbunden ist, an der ein Wasserschalter (113) angebracht ist, und wobei die Hebevorrichtung (16) mit einem zum Aufbahren eines Leichnams dienenden Trägerrahmen (17) verbunden ist, wodurch verwirklicht ist, dass der Leichnam mittels der Hebevorrichtung (16) auf eine geeignete Höhe gebracht wird, sodass der Leichnam auf eine den Verstorbenen respektierende Art und Weise von einem Bestatter gereinigt, restauriert und geschminkt werden kann.
Patent DE-202013103215-U1 (DE)
Title: Ein geführtes Scheibenschneidsystem zum Erhalten von histologischen Proben
IPC: A61B5/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: Ein geführtes Scheibenschneidsystem für histologisch erhaltene Proben umfassend: a. ein Probenkit zum Extrahieren einer Probe von einem Tier; b. einen Referenzmarker zum räumlichen Anzeigen der besagten Probe; c. eine Bildgebungsvorrichtung zum Erlangen ex vivo von Bildern der besagten Probe in Koordination mit dem besagten Referenzmarker; d. ein Prozessor zum Zuordnen der besagten abgebildeten Probe zu einer Mehrzahl von N computerabrufbaren dreidimensionalen Bildscheiben [3DISs], N ist eine ganz Zahl gleich oder größer als 2; und zum Vorbereiten eines (i) manuellen und/oder (ii) CAD-basierten Scheibenschneidprogrammes; und e. entweder ein Mikrotom oder ein Vibratom zum Scheibenschneiden der besagten Probe entlang der besagten SIS.
Patent DE-202014000235-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Implantat für die Stabilisierung der Wirbelsäule und des Rumpfes zur Anwendung in der Humanmedizin
IPC: A61B17/70
Filed: 2014-01-15
Abstract: Chirurgisches Implantat für die Stabilisierung der Wirbelsäule (1) und des Rumpfes zur Anwendung in der Humanmedizin, zumindest bestehend aus einer am anterioren Rumpf (2) platzierten und in Richtung ihrer Längsachse ventral zwischen dem Thorax (3) und dem Becken (4) sich erstreckenden Brücke (5) zur Aufnahme von im Wesentlichen axialen Lasten, wobei die Brücke (5) mittelbar oder unmittelbar mit jeweils am Thorax (3) und am Becken (4) angreifenden Arretierungsmitteln (6) verbunden ist, sodass durch die Ausbildung einer artifiziellen Wirbelsäule mittels der Brücke (4) zumindest die Entwicklung oder das Voranschreiten einer kyphotischen Fehlstellung der Wirbelsäule (1) verhindert oder diese Fehlstellung korrigiert wird.
Patent DE-202014002226-U1 (DE)
Title: Bettliege mit intelligenter Steuerung des Bewegungsablaufs
IPC: A61G7/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Bettliege für den Einsatz im medizinischen Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine intelligente Steuerung sämtliche aus Anwendersicht notwendigen Bewegungen beziehungsweise Bewegungsabläufe adäquat, d. h. eindeutig und einfach ermöglicht werden.
Patent DE-202014003285-U1 (DE)
Title: Ballspielschlägersaite mit funktioneller Oberfläche für verbesserte Spieleigenschaften
IPC: D01F6/62
Filed: 2014-04-16
Abstract: Ein Monofilament bestehend aus schmelzspinnbaren Polymeren, dadurch gekennzeichnet, dass es 0,001 Gew-% bis 8,00 Gew-% Siloxan, Polymethylsilsesquioxane (PMSQ) oder Silikon enthält.
Patent DE-202014004381-U1 (DE)
Title: Die Erfindung betrifft einen mechanischen Träger für Batterien und Akkumulatoren, mit dessen Hilfe elektrische Inhalatoren, auch als elektrische Zigaretten, Verdampfer oder Selbstwickelverdampfer bezeichnet, betrieben werden können.
IPC: A24F40/60
Filed: 2014-05-26
Abstract: Schutzanspruch 1: Die Anpassung eines oder beider im Tastermodul (1) des Akkuträgers befindlichen oberen (1) und/oder unteren Pluspols/Pluspole (2) ohne manuelle Justierung gekennzeichnet durch jeweils zwei sich gegenseitig voneinander abstoßenden Magneten, von denen beim oberen Pluspol (1) ein Magnet (3) direkt unter dem horizontalen Querteil des T-förmigen Pluspols sitzt und ein sich von diesem abstoßender Magnet (4) direkt darunter sitzt und beim unteren Pluspol (2) gekennzeichnet durch jeweils zwei sich gegenseitig voneinander abstoßenden Magneten, von denen ein Magnet (5) direkt über dem horizontalen Querteil des T-förmigen Pluspols sitzt und ein sich von diesem abstoßender Magnet (6) direkt darüber sitzt. Dies führt zu einem konstanten Abstandsverhältnis der Magnete so lange bis durch die Schnittstelle einer darauf oder darunter geschraubten Einheit direkter Druck auf den Kopf eines Pluspols ausgeübt wird und sich dadurch der Abstand zwischen den Magneten verringert. Wird eine darauf oder darunter geschraubte Einheit rein- oder rausgeschraubt, vergrößert sich durch den weniger oder mehr ausgeübten Druck auf den jeweiligen Pluspol der Abstand der jeweiligen Magnete und führt zu einer Bewegung des jeweiligen Pluspols in wechselseitiger Richtung.
Patent DE-202014006964-U1 (DE)
Title: Elektrischer Schleuderschrank für Bodenwischbezüge
IPC: D06F49/00
Filed: 2014-08-27
Abstract: Kombination einer Wäscheschleuder und eines Schrankes zu einem Elektrischen Schleuderschrank für Bodenwischbezüge, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Schleuderschrank speziell nur für das Schleudern von Bezügen eines Bodenwischers gedacht ist.
Patent DE-202014100983-U1 (DE)
Title: Montagemodul
IPC: F16B9/02
Filed: 2014-03-05
Abstract: Montagemodul mit einer Montageplatte (3) und mindestens einer Montagevorrichtung (4) zum Festlegen der Montageplatte (3) an einem Sockel (2), wobei die Montagevorrichtung (4) eine in dem Sockel (2) fixierte Haltebuchse (5), einen in der Haltebuchse (5) in Axialrichtung verstellbar geführten Träger (6) und eine den Träger (6) mit der Montageplatte (3) verbindende Befestigungseinrichtung (7) aufweist und wobei die Haltebuchse (5) und der Träger (6) ein in Formschluss bringbares Profil zum axialen Festlegen des Trägers (6) in der Haltbuchse (5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (6) einen Grundkörper (8) und ein Profilsegment (9) aufweist, die zusammen einen abschnittsweise im Wesentlichen zylinderförmigen Körper bilden, welcher in die Haltebuchse (5) einsteckbar ist, wobei das Profilsegment (9) derart an dem Grundkörper (8) festgelegt ist, dass es in eine Freigabestellung gegen eine Vorspannung auf den Grundkörper (8) zu bewegbar ausbildet ist und dass es in einer Arretierstellung mittels einer Fixiereinrichtung (10) in einem definierten Abstand zu dem Grundkörper (8) festlegbar ist.
Patent DE-202014101238-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für den Grabenverbau
IPC: E04G21/32
Filed: 2014-03-18
Abstract: Sicherungseinrichtung für den Grabenverbau mit an einer Verbauplatte (10) befestigbaren Vertikalstützen (1) für die Halterung von horizontal verlaufenden Sicherungsplanken (9), dadurch gekennzeichnet, dass mit Abstand von den unteren Enden jeder Vertikalstütze (1) eine Horizontalschiene (3) derart befestigt ist, dass der von der Horizontalschiene (3) nach unten gerichtete Abschnitt (1a) der Vertikalstütze (1) eine stationäre Klemmbacke bildet, und dass auf der Horizontalschiene (3) ein in Horizontalrichtung verschiebbarer Klemmschlitten (4) gelagert ist, der an seiner Unterseite eine in Richtung der stationären Klemmbacke (1a) verstellbare Klemmbacke (8) trägt.
Patent DE-202014105906-U1 (DE)
Title: Anordnung von Blasköpfen für eine sensorgesteuerte Separationsvorrichtung, insbesondere mit Ringdüsen
IPC: B07B4/02
Filed: 2014-12-05
Abstract: Anordnung (1) zum Ausblasen von Partikeln (M2) aus einem Materialgutstrom (M) in der Abwurfzone (S3) einer sensorgestützten Separationsvorrichtung (S), insbesondere von metallhaltigen Schredderstücken, mit Blasköpfen (12, 13, 14), welche – annähernd zeilenförmig quer zu einer Förderrichtung (M1) unter- oder oberhalb des Materialgutstroms (M) angeordnet sind, und – jeweils eine ringförmige Düsenöffnung (12b) und ein Entlüftungsrohr (12n) im Zentrum aufweisen.
Patent DE-202015001143-U1 (DE)
Title: Hybrid-Erhitzer-Erhitzeranlage mit umschaltbarer Wärmequelle
IPC: A23C3/02
Filed: 2015-02-11
Abstract: Vorrichtung zur Temperierung eines Produkts (14) mit mindestens zwei Wärmeträgern, bestehend aus Fluid A (2) und Fluid B (7), einer hydraulischen Verschaltung von Wärmeübertragern (6, 11). dadurch gekennzeichnet, dass Fluid A (2) und Fluid B (7) durch Wärmeübertrager (6, 11) ihre Energie mittels des Fluides B (7), auf das Produkt (14) übertragen. Fluid B (7) kann zum einem die Wärme aus dem Wärmeübertrager 1 (6) über Wärmequelle A (1) aufnehmen und auf das Produkt (14) übertragen. Zum anderen auch durch Wärmequelle B (18) diese direkt auf das Produkt (14) übertragen.
Patent DE-202015002147-U1 (DE)
Title: Teemischung zum Essen und Trinken
IPC: A61K36/534
Filed: 2015-03-19
Abstract: Teemischung zum Essen und Trinken, dadurch gekennzeichnet, dass der Taler aus einer Früchtemischung (1) und Tee (2) besteht, die von einer Verbindungsschicht (3) umhüllt wird und eine Talerform (4) besitzt.
Patent DE-202015002843-U1 (DE)
Title: Giessring zur Einsparung von Wasser bei der Pflanzenbewässerung
IPC: A01G25/16
Filed: 2015-04-18
Abstract: Gießring 2 zur Einsparung von Energie (Wasser) beim Bewässern von Pflanzen aller Art, dadurch gekennzeichnet:
Patent DE-202015003933-U1 (DE)
Title: Zylinder für Simson-Motoren der Baureihe M53/ M54/ M74 mit größerem Hubraum und größerer Motorleistung als der Originalzylinder
IPC: F02F1/22
Filed: 2015-05-29
Abstract: Der Schutz auf den RZT-Zylinder bezieht sich auf folgende, ausschließlich bei unserem RZT-Zylinder realisierte Details: • Die auf einen Aussendurchmesser von mindestens 54,5 mm vergrößerte Laufbuchse eines RZT-Zylinders für Simson M53/M54/M74-Motoren. (Entscheidend ist das kleinste Maß der Laufbuchse im Aussendurchmesser) • Die vergrößerte Arbeitshöhe eines RZT-Zylinders für Simson M53/M54/M74-Motoren auf 45 mm und mehr (entscheidendes Maß ist Unterkante Überström- und Auslasskanäle bis Oberkante Zylinder). • Den vertikal geteilten Auslasskanal („Doppelauslass”) eines RZT-Zylinders für Simson M53/M54/M74-Motoren.
Patent DE-202015007885-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung, die auf der Ladefläche einer Transportvorrichtung anordenbar ist
IPC: B60P3/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung, die auf der Ladefläche einer Transportvorrichtung (I) anordenbar ist, die Zerkleinerungsvorrichtung mittels einer Schnittstelle mit dem Antrieb der Transportvorrichtung (I) verbindbar und dadurch antreibbar ist, die Steuerung für die Zerkleinerungsvorrichtung in einer Fahrzeugkabine (II) der Transportvorrichtung vorgesehen ist, das oder die Bedienelement(e) der Steuerung für die Zerkleinerungsvorrichtung auf der der Fahrtrichtung (a) des Transportmittels (I) entgegengesetzten Seite, das heißt zur Ladefläche zugewandt angeordnet ist/sind, die Fahrzeugkabine (II) ein Sichtfenster (1) aufweist, welches ebenfalls zur Ladefläche zugewandt ist und das Sichtfenster (1) zumindest an einer Seite der Fahrzeugkabine pfostenfrei und abgewinkelt bzw. abgerundet ausgebildet ist, so dass es sich bis auf eine der Seitenflächen (c) der Fahrzeugkabine (II) erstreckt.
Patent DE-202015007981-U1 (DE)
Title: Wannensystem
IPC: A47K3/17
Filed: 2015-11-19
Abstract: Untergestell (2) für eine Wanne (3), insbesondere Dusch- oder Badewanne, mit einem Rahmen (11) auf mehreren, vorzugsweise höhenverstellbaren, Füßen (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Untergestell (2) einen Mittelträger (13) zur Stabilisierung des Rahmens (11) und/oder mittigen Abstützung der Wanne (3) aufweist, dass das Untergestell (2) einen Seitenträger (15) zur Befestigung mit einer zugeordneten Wand (4) aufweist, dass ein Seitenträger (15) seitlich vom Rahmen (11) abragt, dass ein Seitenträger (15) wahlweise auf gegenüberliegenden Langseiten (11A) und/oder Kurzseiten (11B) des Rahmens (11) mit dem Rahmen (11) und/oder einem Mittelträger (13) befestigbar ist, dass das Untergestell (2) relativ zu einer zugeordneten Wand (4) mittels eines Seitenträgers (15) ausrichtbar ist, und/oder dass der Rahmen (11), ein Mittelträger (13) und/oder ein Seitenträger (15) zur Ausrichtung des Untergestells (2) und/oder der Wanne (3) relativ zu einer zugeordneten Wand (4) verlängerbar sind/ist.
Patent DE-202015008658-U1 (DE)
Title: Ball
IPC: A63B43/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Ball, insbesondere Fußball, umfassend eine Hülle (2), eine in der Hülle (2) aufgenommene Blase (3) mit einer der Hülle (2) zugewandten Außenfläche (3a) und einer der Hülle (2) abgewandten Innenfläche (3b), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Elektronikbaugruppen (6) an der Blase (3) angeordnet sind.
Patent DE-202015008685-U1 (DE)
Title: Unverbrennbarer Docht für ein mit brennbarer Masse betriebenes Licht und Behälter mit brennbarer Masse und Docht
IPC: F21V37/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Unverbrennbarer Docht (11) für ein mit brennbarer Masse betriebenes Licht, wobei der Docht (11) eine zylinderförmige langgestreckte Konfiguration mit einer Innenausnehmung (10) besitzt und Glasfasermaterial aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Docht (11) einen die Innenausnehmung (10) aufweisenden ersten Glasfaserwickelaufbau (8) mit Glasfasermaterial mit einem ersten Flächengewicht und einen den ersten Glasfaserwickelaufbau (8) umgebenden zweiten Glasfaserwickelaufbau (13) mit Glasfasermaterial mit einem zweiten Flächengewicht aufweist.
Patent DE-202015008750-U1 (DE)
Title: Besondere Ausgestaltung von Uhrzeigern in Verbindung mit einem 24-Stunden-Zifferblatt
IPC: G04B19/26
Filed: 2015-12-21
Abstract: Materieller oder gezeichneter Zeiger, dadurch gekennzeichnet, dass er a) eine aus astronomischen Gegebenheiten resultierende (1) trägt, insbesondere ein Analemma, oder in einer derartigen, dieser Figur entsprechenden Form gestaltet ist, so dass der Stand der Sonne ablesbar ist und/oder b) Marken (2) aufweist, mit deren Hilfe verschiedene Zeiten abgelesen werden können, insbesondere Zeitzonen, die Mittlere, die Wahre und andere Ortszeiten, die Sommerzeit oder auch Differenzen derselben.
Patent DE-202015008967-U1 (DE)
Title: Mobiler Gesundheitsassistent
IPC: B65D85/07
Filed: 2015-03-17
Abstract: Sortiment-Set in Form eines verkaufsbereiten und fest verschlossenen Behälters, enthaltend in auf dem Behälter beschriebener Kombination Gegenstände ausgewählt aus zwei oder mehr der folgenden Gruppen von Gegenständen – ein oder mehr Behandlungseinheiten eines schmerzlindernden Mittels, – ein oder mehr Behandlungseinheiten eines Pflasters, – ein oder mehr Gebrauchseinheiten eines Hygieneartikels, – ein oder mehr Behandlungseinheiten eines Mittels gegen Erschöpfung, und – ein oder mehr Behandlungseinheiten eines Mittels zur Erhöhung des allgemeinen Wohlbefindens.
Patent DE-202015009037-U1 (DE)
Title: Körperschutzvorrichtung mit Helm und Warneinrichtung
IPC: A42B3/30
Filed: 2015-05-22
Abstract: Körperschutzvorrichtung (1) mit  – einem Helm (2) mit einer Warneinrichtung (4);  – wobei die Warneinrichtung (4) aufweist  – eine Sensoreinrichtung (41) mit mindestens einem Sensor (411) zum Erkennen von sich bewegenden Objekten (7, 7a) in einem Bereich (6) in der Umgebung des Helms (5);  – eine mit der Sensoreinrichtung (41) verbundene Verarbeitungseinrichtung (42) zum Empfangen von Sensordaten von der Sensoreinrichtung (41);  – eine mit der Verarbeitungseinrichtung (42) verbundene Signalerzeugungseinrichtung (43) mit mindestens einem Signalerzeuger (431) zum Erzeugen eines Warnsignals;  – wobei die Verarbeitungseinrichtung (42) derart konfiguriert ist,  – dass die empfangenen Sensordaten derart auswertbar sind, dass eines der sich bewegenden Objekte (7, 7a) anhand einer Klassifizierungsvorschrift als Gefahr klassifizierbar ist; und  – dass die Signalerzeugungseinrichtung (43) derart ansteuerbar ist, dass bei der Klassifikation eines der sich bewegenden Objekte (7, 7a) als Gefahr ein Warnsignal ausgebbar ist.
Patent DE-202015009702-U1 (DE)
Title: Behälterinspektionsvorrichtung zur Inspektion von Behältern
IPC: G01N21/90
Filed: 2015-04-20
Abstract: Behälterinspektionsvorrichtung (10) zur Inspektion von Behältern (2), mit
 mindestens einer Leuchte (11 bis 15) zum Beleuchten von Behältern (2) zu einem vorbestimmten Inspektionszeitpunkt zum Inspizieren der Behälter (2), und
 einer elektrischen Leitung zum Anschluss der mindestens einen Leuchte (11 bis 15) an eine elektrische Energieversorgung (30) und an ein Bussystem (6), so dass die elektrische Leitung sowohl zum Versorgen der mindestens einen Leuchte (11 bis 15) mit elektrischer Energie als auch zur Verbindung mit einem Echtzeit-Datennetzwerk dient.