baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106024-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung zu einer Halbleiterplatte
IPC: G02B6/00
Filed: 2016-10-26
Abstract: Vorrichtung zur Messung und/oder Analyse einer Eigenschaft eines Mediums ausgestaltet zum Empfang eines Laserlichts im MIR-Bereich und aufweisend einen Grundkörper (1) zur Aufnahme einer Halbleiterplatte (10), die zwischen einer oberen (3) und einer unteren (5) Hälfte einer Haltereinrichtung (4) des Grundkörpers (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass, die obere (3) und/oder untere (5) Hälfte der Halteeinrichtung (4) eine Wanne (12) mit einem Boden (11) aufweist, wobei der Boden (11) durch die Halbleiterplatte (10) ausbildbar ist, und dass die obere (3) und/oder die untere (5) Halteeinrichtung (4) zur Aufnahme der Halbleiterplatte (10) als Dünnschichtwellenleiter einen Aufnahmeraum (17; 130) aufweist, und dass die obere (3) und/oder untere (5) Hälfte der Halteeinrichtung (4) zum Eintritt eines Laserlichtstrahls (21) im MIR-Bereich eine Durchtrittsöffnung (6) aufweist, wobei die Halteeinrichtung (4) eine Präzisionsführung (360; 380) umfasst.
Patent DE-202016107325-U1 (DE)
Title: Manuell betätigbare Antriebseinheit für eine Markise sowie Markise mit einer solchen Antriebseinheit
IPC: E04F10/06
Filed: 2016-12-23
Abstract: Manuell betätigbare Antriebseinheit für eine Markise zum Aus- und Einfahren derselben, umfassend ein Getriebe (2), dessen Abtrieb eine Wickelwelle antreibt und an dessen Antriebsseite ein Kupplungsglied (10) zum Anschließen eines manuell betätigbaren Antriebselements, etwa einer Kurbelstange (17), angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kupplungsglied (10) und dem Antriebseingang des Getriebes (2) ein flexibles Antriebswellenstück (11) eingeschaltet ist.
Patent DE-202017002592-U1 (DE)
Title: Magnet-Verschluss mir Konkav-Wölbung für Ansteck-Schmuck
IPC: H01F7/02
Filed: 2017-04-30
Abstract: „Magnetverschluss mit Konkav-Wölbung“ für Ansteck-Schmuck mit konvexen Rückseiten ist für kleine Schmuckstücke, nach Fig.1, in Größen von 5 mm - 60 mm und für große Schmuckstücke, gen.„Kleinplastiken“, nach Fig.5, in Größen über 60 mm bestimmt.
Patent DE-202017003096-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiger, schwebender, omnidirektional stoßabsorbierender Aufbau eines Sicherheitshelms
IPC: A42B3/12
Filed: 2017-06-12
Abstract: Ein mehrschichtiger, schwebender, omnidirektional stoßabsorbierender Aufbau eines Sicherheitshelms, umfassend eine Kombination, die aus einem Hauptgehäuse, einem im Hauptgehäuse umhüllten elastischen Aufbau, einem Nebengehäuse und einem Füllkörper zusammengesetzt ist, wobei das Hauptgehäuse und das Nebengehäuse jeweils eine Innenfläche und eine Außenfläche aufweisen, wobei die Innenfläche des Hauptgehäuses und die Außenfläche des Nebengehäuses jeweils mit mehreren Schwenkabschnitten versehen sind; wobei beim elastischen Aufbau ein oberer Bereich und ein unterer Bereich vorgesehen sind, wobei der obere Bereich und der untere Bereich jeweils mit mehreren Kombinationsabschnitten versehen und korrespondierend jeweils mit dem Schwenkabschnitt des Hauptgehäuses und des Nebengehäuses kombiniert sind, wodurch sich der elastische Aufbau schwebend zwischen dem Hauptgehäuse und dem Nebengehäuse befindet; sodass der Füllkörper mit dem Nebengehäuse kombiniert und zusammen mit dem elastischen Aufbau und dem Hauptgehäuse zu einer einstückigen Gesamtheit gestaltet ist.
Patent DE-202017005100-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel aus Leindotteröl mit Docosahexaensäure und Eicosapentaensäure
IPC: A23D9/00
Filed: 2017-10-04
Abstract: Nahrungsergänzungsmittel dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Mischung von Leindotteröl und Docosahexaen- und Eicosapentaensäure besteht.
Patent DE-202017007403-U1 (DE)
Title: Pulserzeugungsvorrichtung
IPC: H03K3/86
Filed: 2017-11-21
Abstract: Pulserzeugungsvorrichtung (10), ausgebildet zur Erzeugung von elektrischen Pulsen (P) mit Pulsdauern im Bereich von Nanosekunden, wobei die elektrischen Pulse (P) Logikpegel oder Kleinspannungen aufweisen, mit einer Signalquelle (12, 36), welche ein Eingangssignal bereitstellt,
 einem mit der Signalquelle (12, 36) elektrisch gekoppelten Verzögerungsglied (18), welches ein an das Verzögerungsglied (18) angelegtes Signal beim Durchlaufen des Verzögerungsglieds (18) um eine vorbestimmte Zeitdauer verzögert,
 einem Reflexionsmittel (24), welches das Verzögerungsglied (18) durchlaufende Signale reflektiert, und
 einem Signalausgang (26) zur Ausgabe der elektrischen Pulse (P), welcher elektrisch mit dem Verzögerungsglied (18) verbunden ist.
Patent DE-202017007583-U1 (DE)
Title: Apparat zum Aufnehmen einer biologischen Probe
IPC: G01N35/10
Filed: 2017-10-19
Abstract: Ein Aufnahmeinstrument umfassend:
 eine Aufnahmenadel, die eine distale Spitze und drei Freiheitsgrade hat und konfiguriert ist, sich in x-, y- und z-Richtungen zu bewegen, wobei die x-, y-Richtungen eine x-y-Ebene darstellen;
 eine Ladeplattform umfassend einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich, wobei der erste Bereich konfiguriert ist, einen mikrofabrizierten Chip umfassend eine Vielzahl von Mikrogefäßen unterzubringen und zu sichern;
 wobei die Aufnahmenadel operabel mit einem Computer verbunden ist, wobei der Computer ein Computerprogrammprodukt umfasst, das die Bestimmung der Koordinaten mindestens eines ausgewählten Mikrogefäßes des mikrofabrizierten Chips auf der x-y-Ebene relativ zu einer Position der Aufnahmenadel basierend auf einer Kalibrierung der Position des mikrofabrizierten Chips relativ zu einer Position der Aufnahmenadel ermöglicht, und es der Aufnahmenadel ermöglicht:
 sich in eine Position über dem mindestens einen ausgewählten Mikrogefäß in der Vielzahl der Mikrogefäße des mikrofabrizierten Chips zu bewegen;
 eine in dem ausgewählten Mikrogefäß enthaltene Probe aufzunehmen;
 sich in eine vorbestimmte Position am Zielprobenhalter zu bewegen; und
 die aufgenommene Probe an die vorbestimmte Position am Zielprobenhalter zu übertragen.
Patent DE-202017101913-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung zur Präsentation mindestens einer Gruppe von Einbauleuchten
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-03-31
Abstract: Präsentationsvorrichtung (1) zur Präsentation mindestens einer ersten Gruppe (G1) von Einbauleuchten (11), umfassend – einen ersten Präsentationsabschnitt (2), der sich in der Gebrauchsstellung der Präsentationsvorrichtung (1) in einer vertikalen Richtung erstreckt und eine erste Präsentationsebene (20) definiert, in der zumindest eine Einbauleuchte (11) der ersten Gruppe (G1) mit ihrer Vorderseite nach außen weisend angeordnet ist, – einen zweiten Präsentationsabschnitt (4), der sich an einer Unterseite des ersten Präsentationsabschnitts (2) an diesen anschließt und mit diesem einen Winkel ≥ 90° einschließt, wobei der zweite Präsentationsabschnitt (4) eine zweite Präsentationsebene (40), in der eine der Einbauleuchten (11) der ersten Gruppe (G1) mit ihrer Rückseite nach außen weisend angeordnet ist, sowie eine dritte Präsentationsebene (41), in der zumindest eine der Einbauleuchten (11) der ersten Gruppe (G1) mit ihrer Vorderseite nach außen weisend angeordnet ist, aufweist.
Patent DE-202017102200-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung mit optimierter Bestimmungsmöglichkeit des Transportinhalts
IPC: B65D25/54
Filed: 2017-04-12
Abstract: Transportvorrichtung (10) zum Transportieren zumindest eines Objekts, wobei die Transportvorrichtung (10) Folgendes aufweist: a. Ein Faltschachtelbehältnis (14); b. ein in dem Faltschachtelbehältnis (14) aufgenommenes erstes Objekt (12); wobei das Faltschachtelbehältnis (14) eine erste Durchgangsausnehmung (16a) aufweist und wobei die erste Durchgangsausnehmung (16a) so klein ausgebildet ist, dass das erste Objekt (12) nicht aus dem Faltschachtelbehältnis (14) herausfallen kann.
Patent DE-202017104015-U1 (DE)
Title: Gewindebuchse und Befestigungssystem mit Dichtung und Stossfänger in einem Stück
IPC: F16B39/00
Filed: 2017-07-05
Abstract: Gewindebuchse, umfassend: einen Körper, der eine Öffnung an einem ersten Ende, eine Stirnwand an einem zweiten Ende und einen Innenhohlraum einschließt, der sich zwischen der Öffnung und der Stirnwand erstreckt; und eine Dichtung, die an dem Körper um die Öffnung gehalten wird.
Patent DE-202017105769-U1 (DE)
Title: System zum Detektieren einer Verunreinigung von Kältemittelgas in einem HLKK-System
IPC: G01N30/66
Filed: 2017-09-22
Abstract: System zum Detektieren einer Verunreinigung von Kältemittelgas in einem HLKK-System, umfassend: einen Dampfraum, der Kältemittelgas enthält; und einen Detektor, der an den Dampfraum angeschlossen ist, eine Eigenschaft des Kältemittelgases in dem Dampfraum detektiert, die detektierte Eigenschaft mit einer Referenzeigenschaft für nicht verunreinigtes Kältemittelgas zur Verwendung für das HLKK-System vergleicht, und bestimmt, dass in dem Kältemittelgas des Dampfraums eine Verunreinigung vorhanden ist, wenn sich die detektierte Eigenschaft von der Referenzeigenschaft unterscheidet, wobei die detektierte Eigenschaft eines aus einer Schallgeschwindigkeit durch das Kältemittelgas und einer Wärmeleitfähigkeit des Kältemittelgases ist.
Patent DE-202017107920-U1 (DE)
Title: Konische Verbundhülse
IPC: F16L55/18
Filed: 2017-12-27
Abstract: Vorrichtung zum Reparieren von Pipelines, die eine an einer Pipeline angehaftete Hülse, wobei die Hülse aus einem ausgehärteten Verbundmaterial in der Form eines Kegelstumpfs mit einem zylindrischen Durchgang gefertigt ist, der entlang einer Achse hindurchgeht, wobei der Durchmesser des Durchgangs gleich dem Außendurchmesser der Pipeline, die repariert wird, ist, und eine Seitenwand umfasst, wobei die Innenoberfläche der Seitenwand der Außenoberfläche der Hülse entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand aus einem ausgehärteten Verbundmaterial gefertigt ist.
Patent DE-202018100950-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von Cyanacrylatdampf auf eine Oberfläche
IPC: C23C14/12
Filed: 2018-02-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufbringen von Cyanacrylatdampf auf eine Oberfläche mit:
 einem Gebläse (11) zur Erzeugung eines Luftstroms,
 der durch eine Heizeinheit (13) geleitet wird und als Warmluftstrom aus der Heizeinheit (13) austritt und
 einem Steuergerät (10) zur Steuerung und/oder Regelung der Luftstromtemperatur und/oder des Luftstroms,
 wobei die Vorrichtung (1) eine Koppelschnittstelle (3, 16) zum verriegelbaren Koppeln einer entnehmbaren Verdampferanordnung (4) umfasst, und der Warmluftstrom über die Koppelschnittstelle (3, 16) durch die gekoppelte Verdampferanordnung (4) führbar ist.
Patent DE-202018100972-U1 (DE)
Title: Gebärwanne
IPC: A61H33/00
Filed: 2018-02-21
Abstract: Gebär- und Entspannungswanne (1) insbesondere für den klinischen Bereich mit wenigstens einem Wannenkörper (2) und einer daran ausgebildeten Wasseraufnahme (3) zur Aufnahme einer zum Baden geeigneten Wassermenge und mit wenigstens einem Handgriff (4), den eine Benutzerin beim Baden ergreifen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (4) einen Griffkörper (5) mit einem ersten Ende (6) und wenigstens einem zweiten Ende (7) umfasst und nur mit dem ersten Ende (6) an dem Wannenkörper (2) befestigt ist.
Patent DE-202018103354-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lagedefinierten Transport von Bögen
IPC: B65H35/04
Filed: 2018-06-14
Abstract: Vorrichtung (1), insbesondere Rollenquerschneider, zur Bildung eines Schuppenstroms von unter- oder überlappenden Bögen (3), insbesondere von Papier- oder Kartonbögen, mit einer Transporteinrichtung zum Transport von Bögen, mit einer Schuppeinrichtung (10) zur bereichsweisen Unter- oder Überlappung der Bögen (3), mit einer der Schuppeinrichtung (10) in Transportrichtung (X) der Bögen (3) nachfolgenden Bremseinrichtung (17) zum Abbremsen von geschuppten Bögen (3), insbesondere durch Ausbildung eines Bremsspaltes für den Durchlauf von geschuppt zusammengeführten Bögen (3), und mit einer der Schuppeinrichtung (10) vorgelagerten Querschneideeinrichtung (5) zum Schneiden eines Materialbandes in einzelne Bögen (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine Ansaugstrecke (24) zwischen der Schuppeinrichtung (10) und der Bremseinrichtung (17) zum Ansaugen und Weitertransport eines im Schuppenstrom nachlaufenden Bogens (3) in die Bremseinrichtung (17) vorgesehen ist.
Patent DE-202018104199-U1 (DE)
Title: Zeitschaltanordnung
IPC: H01H43/02
Filed: 2018-07-20
Abstract: Zeitschaltanordnung umfassend eine Digitalschaltuhr (1) mit einem Gehäuse (2), an dem ein Energieversorgungseingang (3), wenigstens ein erster Schaltausgang (4) und ein Antenneneingang (6) vorgesehen sind, mit einer in dem Gehäuse (2) vorgesehenen Zeitschaltlogikeinheit und mit einem Schaltelement, welches mit der Zeitschaltlogikeinheit zusammenwirkt zum Schalten des wenigstens einen Schaltausgangs (4), und umfassend eine erste Signalantenne (7) und/oder eine zweite Signalantenne (8), wobei die erste Signalantenne (7) und/oder die zweite Signalantenne (8) ortsfern zu der Digitalschaltuhr (1) vorgesehen sind, wobei die erste Signalantenne (7) und/oder die zweite Signalantenne (8) über Leitungen (9) mit dem Antenneneingang (6) verbunden sind, wobei die erste Signalantenne (7) ausgebildet ist zum Empfang eines ersten Zeitsignals, wobei die zweite Signalantenne (8) ausgebildet ist zum Empfang eines zweiten, anderen Zeitsignals, und wobei die Digitalzeituhr (1) ein Energiemodul vorsieht, welches in dem Gehäuse (2) angeordnet ist und die Energie zum Betrieb der ersten Signalantenne (7) und/oder der zweiten Signalantenne (8) vollständig bereitstellt.
Patent DE-202018106734-U1 (DE)
Title: Wasserspeichervorrichtung für eine Bewässerungsanlage von Nutzflächen und Bewässerungsvorrichtung für Nutzflächen
IPC: E03B3/02
Filed: 2018-11-27
Abstract: Wasserspeichervorrichtung für eine Bewässerungsanlage von Nutzflächen, insbesondere von landwirtschaftlich genutzten Nutzflächen, mit mindesten einem Wasserspeicher und mit mindestens einer Wasserzuführung,dadurch gekennzeichnet,dass der Wasserspeicher (2) unterirdisch angeordnet ist,dass die Wasserzuführung durch mindestens eine Wasserauffangvorrichtung (3) ausgebildet ist,dass mindestens eine Wasserauffangvorrichtung (3) unterirdisch angeordnet ist und zumindest abschnittsweise unterhalb der Nutzfläche angeordnet ist.
Patent DE-202018107322-U1 (DE)
Title: Mikroschalter
IPC: H01H13/26
Filed: 2018-12-20
Abstract: Mikroschalter mit einer Gehäuseanordnung (4), die aus einem Deckelteil (6) und einem Basisteil (8) aufgebaut ist, wobei das Basisteil (8) Kontakte (10, 12, 14) aufweist, die mit einem Festkontakt (16) bzw. zwei Anschlusskontakten (18, 20) verbunden bzw. verbindbar sind, wobei eine Schaltanordnung (24) mit einem Schaltstößel (26) vorgesehen ist, der eine als bistabiles Federorgan ausgebildete Kontaktbrücke (22) und einen darauf angeordneten Schaltkontakt 46 von einer ersten Schaltstellung In eine zweite Schaltstellung überführt, wobei mindestens eine Führungsanordnung (34) zur Führung der Schaltanordnung (24) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltstößel (26) auf einer Stößelplatte (28) angeordnet ist und die Führungsanordnung (34) mindestens ein am Deckelteil (6) angeordnetes Stiftorgan (36, 38) aufweist, das in eine Öffnung (40, 42) der Stößelplatte (28) eingreift.
Patent DE-202019004654-U1 (DE)
Title: Kommunikationsgerät
IPC: H04M1/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Kommunikationsgerät mit einem Gehäusevolumen, vergleichbar mit dem einer Streichholzschachtel, mit darin angeordneten, herausnehmbaren Kopfhörern, einem aufladbaren Energiespeicher, Rechenelektronik zur Verarbeitung ein- und ausgehender Nachrichten, einem Speicher, einer SIM-Karte, einem Mikrofon, einer Bluetooth-Übertragungskomponente und einer Antenne zur Kontaktierung von WLAN-Anschlüssen, wobei die Bedienung über eine Spracheingabe in das Mikrofon und die Ausgabe von Nachrichten über die Kopfhörer erfolgt.
Patent DE-202019101318-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bevorratung und Entnahme von Desinfektionstüchern
IPC: B65D85/07
Filed: 2019-03-08
Abstract: Vorrichtung zur Bevorratung und Entnahme von Desinfektionstüchern, mit einem Einwegbeutel (1) zur Aufnahme und Bevorratung der Tücher (15), einer Entnahmeöffnung (2) mit einem Rahmen (3) und einem daran schwenkbar angelenkten Deckel (5) zum Verschließen der Entnahmeöffnung (2), gekennzeichnet durch eine Schließvorrichtung (Anschlag 8), welche auf den Deckel ein Drehmoment in Schließrichtung ausübt.
Patent DE-202019102196-U1 (DE)
Title: Objekthaltesystem
IPC: A47G1/16
Filed: 2019-04-17
Abstract: Objekthaltesystem mit mindestens einer Halteschiene, die eine Auflagefläche und einen vorderen Stützschenkel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem vorderen Stützschenkel (4) abgewandten Seite der Auflagefläche (3) ein hinterer Stützschenkel (5) angeordnet ist.
Patent DE-202019102541-U1 (DE)
Title: Verlängerbare, stabförmige Markisenkurbelstange mit Haken und Sechskantstift
IPC: E04F10/02
Filed: 2019-05-07
Abstract: Verlängerbare, stabförmige Markisenkurbelstange mit Haken zur Bedienung der Markisenmechanik und am anderen Ende ein Sechskantstift für eine Benutzung mittels Akkuschrauber, dadurch gekennzeichnet, dass die Markisenkurbelstange (1) auf einer Seite einen Haken (2) besitzt, der abnehmbar oder fest an der Markisenkurbelstange (1) angeordnet ist und dazu ein Verlängerungsstück (3) vorgesehen ist, wobei das Verlängerungsstück (3) auf einer Seite einen Sechskantstift (4) und auf der anderen Seite ein Sackloch (5) in der Form eines Innensechskantes (5) besitzt und an beiden Enden konstruktive Lösungen zur Vermeidung des Auseinanderziehens der ineinandergesteckten Markisenkurbelstange (1) mit dem Verlängerungsstück (3) vorhanden sind, wie z. B. ein Gewindesackloch mit einer Schraube, die bis zu einer ringförmigen Nut am Innensechskant (5) reicht.
Patent DE-202019105055-U1 (DE)
Title: Vorbau für ein Fahrrad
IPC: B62K21/18
Filed: 2019-09-12
Abstract: Vorbau (1) für ein Fahrrad mit einem Vorbaukörper (2), wobei der Vorbaukörper (2) einen Vorbauschaft (4) zur Verbindung mit einem Gabelschaft einer Fahrradgabel aufweist und wobei der Vorbaukörper (2) eine Lenkerklemmung (6) mit mindestens einer Klemmfläche (7, 8) zur Aufnahme eines Fahrradlenkers aufweist und wobei der Vorbaukörper (2) zumindest abschnittsweise durch eine mindestens einen Hohlraum (15) umgebene Außenwandung (14) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorbaukörper (2) mindestens eine Kabeldurchführung (16) für mindestens ein Kabel (9) zwischen dem Vorbauschaft (4) und der Lenkerklemmung (6) aufweist, dass die Kabeldurchführung (16) zumindest abschnittsweise zwischen der Innenseite der Außenwandung (14) des Vorbaukörpers (2) und einer von mindestens einer Klemmfläche (7, 8) der Lenkerklemmung (6) aufgespannten Mantelfläche angeordnet ist.
Patent DE-202019105453-U1 (DE)
Title: Nachpflücker für eine Hopfenpflückmaschine
IPC: A01D46/02
Filed: 2019-10-02
Abstract: Nachpflücker (1) für eine Hopfenpflückmaschine,mit einer Pflücktrommel (2), die eine Mehrzahl von in einer Pflücktrommel-Umfangsrichtung voneinander beabstandeten Trommelleisten (3) aufweist, die im Wesentlichen in Pflücktrommel-Axialrichtung ausgerichtet und auf der Pflücktrommel (2) angeordnet sind, wobei jede Trommelleiste (3) eine Vielzahl von in Pflücktrommel-Axialrichtung in Reihe hintereinander angeordneten Pflückfingern (4) aufweist, zwischen denen, zumindest im Bereich der freien Pflückfingerenden, Pflückfinger-Lücken (5) ausgebildet sind, undmit einer Mehrzahl von, vorzugsweise koaxial zur Pflücktrommel (2) angeordneten und/oder der Pflücktrommel (2) zugeordneten, Bremswalzen (13 bis 19), die als Zahnringwalzen ausgebildet sind und eine Mehrzahl von in Bremswalzen-Axialrichtung beabstandeten Zahnringen (22) aufweisen, wobei die Zahnringe (22) jeweils eine Mehrzahl von in Bremswalzen-Umfangsrichtung beabstandeten und/oder um die Bremswalze (13 bis 19) umlaufenden Zähnen (23) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens drei Bremswalzen (13 bis 19) vorgesehen sind, die in Pflücktrommel-Umfangsrichtung gesehen hintereinander und um die Pflücktrommel (2) herum angeordnet sind, dergestalt, dass Zahnringe (22) einer jeden Bremswalze (13 bis 19) mit ihren Zähnen (23) berührungsfrei in eine zugeordnete Pflückfinger-Lücke (5) eingreifen und/oder dass die Bremswalzen (13 bis 19) eine Zahnringausgestaltung und/oder eine Drehrichtung (30), bevorzugt eine jeweils gleiche Drehrichtung (30) und/oder eine Drehrichtung (30) entgegen der Drehrichtung (30) der Pflücktrommel (2), aufweisen, mit der das zu behandelnde Pflückgut in Richtung Pflücktrommel (2) förderbar und/oder drückbar ist.
Patent DE-202019105741-U1 (DE)
Title: Möbel mit einem verdrehbaren, keilförmigen Bett
IPC: A47C19/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Möbel (1; 1') mit mindestens einem keilförmigen Bett (3) und mit einer vertikalen Drehachse (8), um die das mindestens eine Bett (3) und/oder mindestens ein keilförmiges Funktionselement (4-7) drehbar gelagert sind, wobei die Drehachse (8) an einem der beiden Bettenden (3a, 3b) des Bettes (3) angeordnet ist oder durch die Drehachse eines Drehteils (14) gebildet ist, an dem eines der beiden Bettenden (3a, 3b) befestigt ist.
Patent DE-202019105842-U1 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung für den Einsatz in einer Extrudieranlage für Kunststoffrohre und Extrudieranlage
IPC: B29C48/90
Filed: 2019-10-21
Abstract: Kalibriervorrichtung für den Einsatz in einer Extrudieranlage für Kunststoffrohre, umfassend
 - eine Kalibrierhülse (1) mit einem Innendurchmesser und
 - eine Einstelleinrichtung zum stufenlosen Einstellen des Innendurchmessers der Kalibrierhülse (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung eine Seilverstellung umfasst.
Patent DE-202019105894-U1 (DE)
Title: Saugnapfvorrichtung und Haltevorrichtung
IPC: F16B47/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Saugnapfvorrichtung (2), insbesondere Saugnapfvorrichtung (2) für eine Haltevorrichtung für ein portables elektronisches Gerät, zum Aufsetzen auf eine glatte Oberfläche (200), insbesondere eine Glasscheibe, umfassend:
 - ein Gehäuse (4) mit einem ersten Durchloch (24) und einem Rand (22),
 - ein elastisches Element (6), welches teilweise innerhalb des Gehäuses (4) angeordnet ist und ein zweites Durchloch (26) aufweist, welches fluchtend mit dem ersten Durchloch (24) angeordnet ist,
 - eine Spindel (8) und
 - ein mit der Spindel (8) an einem Ende verbundenes erstes plattenförmiges Element (10), welches innerhalb des Gehäuses (4) angeordnet ist,
 wobei die Spindel (8) sich durch das erste und zweite Durchloch (24, 26) erstreckt und die Saugnapfvorrichtung (2) so ausgelegt ist, dass mittels der Spindel (8) das erste plattenförmige Element (10) so gegen das elastische Element (6) in Richtung des Gehäuses (4) gezogen wird, dass zwischen der glatten Oberfläche (200) und dem elastischen Element (6) ein Unterdruck entsteht.
Patent DE-202019106275-U1 (DE)
Title: Verstellbeschlag
IPC: B60N2/75
Filed: 2019-11-11
Abstract: Verstellbeschlag für einen schwenkbar an einem Träger (12) gehaltenen Arm (10), mit einer Klemmkörper-Einwegkupplung (16), die ein Verschwenken des Armes (10) in einer Richtung zulässt und in der Gegenrichtung blockiert, einem auf die Klemmkörper (50) wirkenden Lösering (24), der entgegen der Kraft einer Feder (26) in eine Lösestellung drehbar ist, in der er die Klemmkörper (50) daran hindert, eine Klemmposition einzunehmen, und mit einem Stellelement (32), mit dem der Lösering (24) in die Lösestellung drehbar ist, gekennzeichnet durch einen beweglich an dem Arm (10) gelagerten, auf das Stellelement (32) wirkenden Nockenfolger (40), der beim Verschwenken des Armes (10) eine in Bezug auf den Träger (12) feste Steuerkontur (44) abfährt und der, wenn die Schwenkposition des Armes (10) in einem vorgegebenen Winkelbereich liegt, durch die Steuerkontur (44) in einer Position gehalten wird, in der er das Stellelement (32) und den Lösering (24) in der Lösestellung hält.
Patent DE-202020002697-U1 (DE)
Title: Landfahrzeug
IPC: B60H3/06
Filed: 2020-06-22
Abstract: Landfahrzeug (1) umfassend ein Fahrgestell und/oder einen, insbesondere selbstragenden, Aufbau (4), wobei in oder an dem Landfahrzeug (1) zumindest eine Partikelfiltervorrichtung (11) zum Filtern von Partikeln angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Partikelfiltervorrichtung (11) Partikel, insbesondere Stäube, aus der das Landfahrzeug (1) umgebenden und/oder umströmenden Luft herausfiltert.