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Patent DD-245209-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von polymer-hochfestfaeden aus gescherten loesungen
Inventor: HIRTE ROLF
IPC: D01D5/40
Filed: 1985-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polymer-Hochfestfaeden aus gescherten Loesungen mit dem Ziel, die Festigkeit des Fadens, insbesondere bei Querbeanspruchung, zu erhoehen. Aufgabe der Erfindung ist es, den strukturellen Aufbau des Fadens so zu veraendern, dass die gewuenschten Eigenschaften entstehen. Die Aufgabe wurde geloest, in dem der Faden waehrend des Spinnprozesses in der Scherstroemung auf der Wachstumsflaeche um seine Laengsachse verdreht wird, wobei die Verdrehung pro cm 0,5 bis 10 und die relative Geschwindigkeit zwischen Fadenspitze und Wachstumsflaeche 1 bis 1 000 cm/min betraegt. Das Verfahren eignet sich fuer den Einsatz in der Textiltechnik und vielfaeltige technische Zwecke.
Patent DD-253296-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur messung des dynamischen druckes in luftkanaelen
Inventor: SASUCHIN IGOR
IPC: G01F1/34
Filed: 1986-10-06
Abstract: Die Vorrichtung zur Messung des dynamischen Druckes in Luftkanaelen gehoert in das Gebiet der Physik und betrifft eine Vorrichtung zur Durchfuehrung von kontinuierlichen Messungen in staubhaltigen, feuchten Luftstroemen, vorzugsweise auf der Saugseite von Lueftern. Die anzustrebende Erhoehung der Zuverlaessigkeit der Messung und Stabilitaet der Anzeige wird durch Oeffnungen an den Messrohrenden, die sich nicht im Luftkanal befinden, erzielt. Durch diese Oeffnungen der Messrohre wird eine Luftstroemung der umgebenden Atmosphaere durch die Messrohre in den Luftkanal erreicht. Diese Luftstroemung durch die Messrohre ist ein Aequivalent der Wettermenge im Luftkanal.
Patent DD-259133-A1 (DD)
Title: Hautpflegemittel mit einem gehalt an feuchthaltekomplex
Inventor: SCHILLER FRIEDRICH
Filed: 1987-03-19
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, einen kosmetischen Wirkstoff zu entwickeln, der oekonomisch kostenguenstig ist, eine gute feuchthaltende Wirkung auf die Haut hat und sich problemlos in galenische Grundlagen einarbeiten laesst. Dies wird durch einen Feuchthaltekomplex erreicht, der Natriumalkylpolyglykolethersulfate mit einer Alkylkette von vorwiegend C 12 bis C 16 und einer EO-Zahl von 3, Adipinsaeure, Harnstoff und Wasser enthaelt.
Patent DD-262097-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur elektrolytischen probeentnahme an kontaminierten rohrinnenflaechen im tamponverfahren
Inventor: WENDIG ECKHARD
IPC: G21F9/28
Filed: 1987-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine manuell handhabbare Vorrichtung zur elektrolytischen Probeentnahme an radioaktiv kontaminierten Rohrinnenwandungen im Tamponverfahren, insbesondere zur in-situ-Anwendung in Kernkraftwerken. Ziel und Aufgabe sind, eine manuell handhabbare Vorrichtung zu schaffen, mit der Belagsentnahmen unter den gegebenen geometrischen Verhaeltnissen an stark kontaminierten Oberflaechen moeglich sind. Dies wird dadurch erreicht, indem die Tampontraegerscheibe aus einer elastischen, elektrisch leitfaehigen Polymermischung besteht und dass das mittels Justierring in seiner Laengslage veraenderbare Anodenrohr starr und das zentrale Kathodenhalterungsrohr gegen eine Kathodendruckfeder axial beweglich ausgefuehrt ist. Im Oberteil der Vorrichtung ist eine zweite, jedoch staerker bemessene Druckfeder eingebracht, die die selbsttaetige Halterung der Vorrichtung an der gegenueberliegenden Rohrwand ermoeglicht.
Patent DD-263465-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur klassierung von feststoffpartikeln aus suspensionen
Inventor: WINKLER KURT
IPC: B03B7/00
Filed: 1987-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft die fraktionsweise Aufarbeitung von Partikeln entsprechend ihrer Groessenverteilung bevorzugt im Bereich zwischen 10 und 200 mm. Anwendungsgebiet ist bevorzugt die Wiederaufarbeitung von Katalysatorgemischen. Einsatzgebiete sind die chemische Industrie, die technische Mikrobiologie und adsorptive Reinigungsprozesse in slurries. Ziel und Aufgabe ist die Entwicklung eines kaskadierten Trennverfahrens und einer Einrichtung, bei denen eine Vortrennung mit rueckhaltenden Mitteln und eine Feintrennung mit dispergierten Gasen erfolgt. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass ein Suspensionsausgangsstrom ueber eine obere Trennebene geleitet wird, eine abteilweise Klassierung der Partikel in schraeg nebeneinanderliegenden Kaskaden in der Reihenfolge von feinen zu groben Anteilen erfolgt, die aus jedem Abteil ablaufenden Trueben auf eine zweite, untere Trennebene geleitet werden und die untere Trennebene mit einem Hilfsgas beaufschlagt wird. Fig. 1
Patent DD-264672-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verhinderung von anbackungen an abraumwagen
Inventor: BAIER HERBERT
IPC: B65G69/20
Filed: 1987-10-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Verhinderung von Anbackungen in Abraumwagen unter extremen Winterbedingungen. Die Loesung besteht darin, dass die Abraumwagen mit einer 15 bis 45 cm starken Schicht aus Filter- und/oder Kesselasche vorgeladen, mit Abraummassen aufgefuellt und anschliessend gemeinsam verkippt werden. Durch die Asche wird eine Trennung von Wagenkonstruktion und Abraummassen bewirkt und die Oberflaechenfeuchte gebunden. Auch bei starkem Frost kann problemlos Abraum mit Wagen transportiert und verkippt werden.
Patent DD-267589-A1 (DD)
Title: Daempfungs- bzw. betaetigungseinrichtung fuer den kassettendeckel eines kassettenbandgeraetes
Inventor: GEBAUER ECKEHARD
IPC: G11B25/06
Filed: 1987-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Daempfungs- bzw. Betaetigungseinrichtung fuer den Kassettendeckel eines Kassettenbandgeraetes. Ziel der Erfindung ist die Daempfung der Oeffnungsbewegung des Kassettendeckels mit einer einfachen nicht dem Verschleiss unterliegenden Einrichtung. Erfindungsgemaess liegt die Zugstange, deren freies Ende aus ferromegnetischem oder aus einem gut leitenden Material besteht, in einem Magnetfeld bzw. ist aus dem Magnetfeld herausziehbar. Fig. 1
Patent DD-267080-A1 (DD)
Title: Lager fuer rotoren von turbomaschinen
Inventor: BIRKE WERNER
IPC: F16C35/02
Filed: 1987-12-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lageranordnung bekannter Bauart mit kugeliger Traglagerschale fuer Rotoren von Turbomaschinen zum Einsatz in Altanlagen mit zylindrisch gelagerten Traglagerbausteinen unter Beibehaltung der Wellen- und Lagergehaeuseabmessungen. Das wesentliche Merkmal der Erfindung besteht darin, dass die die kugelig gestaltete untere Traglagerschale und obere Traglagerschale aufnehmende, mit kugelig gedrehten Aufnahmeflaechen versehene untere und obere Ringhaelfte in vorhandene Passplatten gefuehrt und vom vorhandenen Lagergehaeuse mit Lagerdeckel aufgenommen sind und dass die untere und die obere Ringhaelfte sowie die untere und die obere Traglagerschale in der Horizontalteilfuge mittels Dehnschrauben und Stiftschrauben zu einer Traglagerkombination verbunden sind und die Lagerschale ueber zwei in der oberen Ringhaelfte integrierte, mit sphaerischen Kontaktflaechen versehene Druckschrauben und Nutmuttern bei Einhaltung der Lagerspielgeometrie kontrolliert festgespannt ist. Fig. 2
Patent DD-271074-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ueberwachung von schneidwerkzeugen
Inventor: FRANKE JOERG
IPC: B23Q11/04
Filed: 1988-03-01
Abstract: Das erfindungsgemaesse Verfahren nutzt die sich beim unmittelbaren Eindringen des Schneidwerkzeuges in den Werkstoff ergebende Rueckkraft aus, um ueber das innerhalb einer Werkzeugspindel vorhandene Axiallagerspiel oder konstruktiv hineingelegte Axialspiel einen definierten Schaltvorgang auszuloesen, der entweder durch einen Schalter oder ueber einen speziellen Sensor, welcher die Wegdifferenz in eine physikalische Groessenaenderung umsetzt, hervorgerufen wird und dessen zeitliches Eintreten mit einer in der Werkzeugmaschine eingegebenen Sollzeit oder aus einer Sollposition durch die Vorschubbewegung gewonnenem Sollzeitpunkt verglichen wird.
Patent DD-272669-A1 (DD)
Title: Anordnung zur erzeugung von temperaturfeldern fuer die durchfuehrung der gerichteten kristallisation von schmelzen
Inventor: DEUS PETER
IPC: C30B11/00
Filed: 1988-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Erzeugung von Temperaturfeldern fuer die Durchfuehrung der gerichteten Kristallisation von Schmelzen. Zur Verbesserung der Temperaturverteilung in Vorrichtungen, die fuer die gerichtete Kristallisation von Schmelzen, beispielsweise bei der Einkristallzuechtung nach dem horizontalen oder vertikalen Bridgmanverfahren beziehungsweise nach dem "gradient-freezing"-Prinzip eingesetzt werden, werden laengs der Ofenachse zwischen den Heizwicklungen und dem aeusseren Ofenmantel unterschiedliche thermische Isolationsschichten angeordnet. Dadurch werden eine unterschiedliche Abfuehrung von Waermeenergie aus dem Ofeninnenraum und optimale thermische Bedingungen erreicht.
Patent DD-274673-A1 (DD)
Title: Elektrochemische messzellenanordnung
Inventor: MASLOSZ SIEGFRIED
IPC: G01N27/28
Filed: 1988-08-08
Abstract: Analyse von Flüssigkeiten und Gasen, erhöhter Probendurchsatz, Messfehlerverringerung, Sensoren mit ungünstigem Driftverahlten, spalten- oder zeilenweise Reihung, Ventil, miniaturisierter Ventilkopf, mechanisch flexible Stellweg- und Stellkraftübertragung, Stellenantrieb
Patent DD-278109-A1 (DD)
Title: Felgenbremse mit kniehebelprinzip
Inventor: PAPENFUSS ANDREAS
IPC: B62L1/06
Filed: 1988-12-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Felgenbremse, gemaess der im Oberbegriff des Patentanspruches bezeichneten Art, wobei vorzugsweise der Einsatz bei Touren- und Sportraedern und Mountain bikes vorgesehen ist. Die Gebrauchsoptimierung ist im instrumentellen Gebrauch in der Materialminimierung und geringeren Einzelteilzahl zu sehen. Ziel der Erfindung ist es, eine Felgenbremse mit besserer Bremskraftuebertragung, mit geringem Materialaufwand und einer verbesserten Handhabung kostenguenstig herzustellen. Dies wird erfindungsgemaess erreicht, indem das Kniehebelprinzip (Winkelgetriebe) mit zwei Befestigungsstellen angewendet wird. Dadurch ergibt sich eine Aufteilung der Kraefte innerhalb der Bremse, und es kann ein einfacher Entspannungsmechanismus realisiert werden. In der Fig. 1 ist die Funktionsweise anschaulich dargestellt. Fig. 1
Patent DE-10002769-A1 (DE)
Title: Automobile emergency signaling device has signal lamps operated for providing visual warning of travel situation for other road users
IPC: B60Q1/52
Filed: 2000-01-23
Abstract: The emergency signaling device has a transmitter, e.g. incorporated in a mobile telephone, activated by an automobile driver for providing an emergency call signal, e.g. for reception by the nearest police station, allowing the automobile requiring assistance to be located. A simultaneous acoustic and/or visual emergency call signal can be provided and the central locking of the automobile can be released when the emergency signaling device is activated.
Patent DE-10004823-A1 (DE)
Title: System for controlling and regulating an internal combustion engine's valve operation includes valve operating change mechanisms of a camshaft control type and a cam-phase change type
Inventor: YOSHIKI KOICHI
IPC: F01L1/26
Filed: 2000-02-04
Abstract: A four-cylinder DOHC internal combustion engine (E) has a crankshaft (3) connecting four pistons by con-rods (2). An internal combustion engine valve operating control system includes a first valve operating change mechanism of a camshaft control type (V1) and a second valve operating change mechanism of a cam-phase change type (V2). Hydraulic pressure controllers assist in adjusting oil pump pressure.
Patent DE-10005968-A1 (DE)
Title: Water softener process for pump action movement of fluid in closed circuit used as ion transport medium
Inventor: GOETTSCHE THOMAS
IPC: B01D61/48
Filed: 2000-02-09
Abstract: In a process to operate an electrode de-ionization water softener assembly (1), ions from a permeate are removed from a chamber of dilute fluid and transported by an electric field to a chamber holding concentrated fluid. The ions are then removed by a medium flowing through the concentrate chamber. The concentrate moves especially within an internal closed circuit and following discharge from the concentrate chamber is employed as a transport medium and is returned to the concentrate chamber inlet by pump action. Also claimed is an electrode de-ionization assembly with an internal closed-circuit flow arrangement. The transport medium is especially not fully returned to the overall system. The arrangement has one or more concentrate chambers in which the discharge from the chamber outlet is returned to the chamber inlet. The electro-conductivity of the concentrate is monitored and adjusted to below a pre-determined threshold prior to its return to the concentrate chamber. Adjustment is effected by the admixture of permeate having a lower conductivity. A constant pressure drop is maintained between the dilute and concentrate chambers. The water softener assembly combines reverse osmosis with electrode de-ionization. Permeate from the reverse osmosis is discharged to the electrode de-ionization unit.
Patent DE-10006445-A1 (DE)
Inventor: WOERZ ANDREAS
IPC: H01L25/10
Filed: 2000-02-14
Abstract: The invention relates to a leadframe interposer provided with an upset which is formed by an elevated section in a middle area, and the vertical dimensions of the interposer are enlarged there so that when assembling a housing stack consisting of a number of semiconductor chips, the elevated section presses against an upper side or lower side of a chip housing thereby exerting a compensating turning moment onto the interposer which prevents a possible twisting or deformation from occurring when applying the connecting conductors to the laterally offset contact regions of the interposer.
Patent DE-10007451-A1 (DE)
Title: Montageträgersystem
Inventor: BERGER XAVER
IPC: E04B1/00
Filed: 2000-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montageträgersystem zur Befestigung eines Fertigbauteils an einem Gebäudeteil mit einem fertigbauteilseitigen Anschlusselement sowie einer gebäudeteilseitigen Aufnahmevorrichtung. Das Anschlusselement bildet an seinem aus dem Fertigbauteil vorragenden Abschnitt ein in Vertikalrichtung biegesteifes Kragelement, das in die Aufnahmevorrichtung einsteckbar ist. Die Aufnahmevorrichtung hat zur Übertragung der entstehenden Biegekräfte in das Gebäudeteil als Druckkräfte zumindest im vorderen Stirnkantenbereich des Gebäudeteils eine untere Druckauflage und zumindest im hinteren Innenbereich des Gebäudeteils eine obere Druckauflage.
Patent DE-10010025-A1 (DE)
Title: Heat mechanical-analysis apparatus has opening for probe exchange which is provided on specimen pipe, and through which extraction and insertion of probe holding specimen is performed
Inventor: SUZUKI TETSUO
IPC: G01N25/16
Filed: 2000-03-02
Abstract: An opening for probe exchange is provided on the specimen pipe (1) in which the specimen (10a,10b) is mounted. Extraction and insertion of the probe (2a,2b), which holds the specimen, is performed through the opening.  The heat mechanical-analysis apparatus measures a shape change of a specimen accompanied by a change of temperature, load or both as a function of temperature or load.
Patent DE-10012009-A1 (DE)
Title: Angle setting fitting with free slue device for vehicle seat free slue bearing formed by boring of free slue device and through aperture in angle setting fitting component
Inventor: KOCZEWSKI ZBIGNIEW
IPC: B60N2/20
Filed: 2000-03-11
Abstract: The angle setting fitting (4) has a free slue device (3) for the seat backrest (1) which can be turned in three planes. The boring (3a) of the free slue device, made in one off two planes parallel to each other and on a horizontal axis, forms a free slue bearing together with a through aperture made in the first angle setting fitting component (4a).
Patent DE-10017149-A1 (DE)
Title: Thermoplastic elastomer composition, especially for joint gaiters in cars, contains acrylate- or ethylene-based rubber and special thermoplastic copolyester elastomer with aromatic, aliphatic and polyether units
Inventor: WATANABE JIRO
IPC: C08J3/00
Filed: 2000-04-06
Abstract: Thermoplastic elastomer compositions containing an acrylate- or ethylene-based rubber and a thermoplastic copolyester elastomer with hard segments based on crystalline aromatic units and soft segments based on aromatic and/or aliphatic units containing aliphatic polyether, in which the mol ratio of polyol residues in hard and soft segments is 1:(1.5-4.0).  Thermoplastic elastomer compositions containing (i) 30-90 parts by weight (pts. wt.) thermoplastic resin material containing at least one type of thermoplastic copolyester elastomer and (ii) 10-70 pts.wt. rubber material including an acrylate rubber containing 25 wt% or more (3-18C alkyl) acrylate esters, in which (a) component (i) contains a hard segment of crystalline aromatic polyester with a high melting point and a soft segment of low-melting polymer with aromatic and/or aliphatic polyester units containing an aliphatic polyether and (b) the mol ratio of polyol residues in the hard segment to polyol residues in the soft segment = 1:(1.5 to less than 4.0). Independent claims are also included for: (a) similar compositions in which component (ii) contains a rubber with an ethylene component; and (b) joint gaiters containing the claimed compositions.
Patent DE-10021089-A1 (DE)
Title: Cage for low friction bearing has seatings whose ends are formed to correct shape using mill cutter inserted axially and then moved both axially and radially to shape cage
Inventor: MURAI TAKASHI
IPC: F16C33/38
Filed: 2000-04-28
Abstract: The cage for a low friction bearing has seatings whose ends are formed to the correct shape (1a) using a mill cutter (4, 5). This is inserted axially and then moved both axially and radially to shape the cage.  Independent claims are included for: (a) a cage for a ball bearing as above; and (b) a cage for a roller bearing as above.
Patent DE-10021832-A1 (DE)
Inventor: NAMPOOTHIRI MADHAVAN
IPC: C12P13/08
Filed: 2000-05-04
Abstract: The invention relates to a genetically modified coryneform bacterium, the cma gene of which is amplified, and an isolated polynucleotide which codes for cyclopropane-mycolic acid synthase from coryneform bacteria, and also a process for the fermentative preparation of L-amino acids with amplification of the cma gene in the bacteria and the use of the polynucleotide as a primer or hydridization probe.
Patent DE-10023275-A1 (DE)
Title: Digital output method involves randomly selecting the information from a database, and outputting the selected information to the output device to user
Inventor: SCHMITZ KLAUS
IPC: H04W4/12
Filed: 2000-05-12
Abstract: The method involves randomly selecting the information from a database, and outputting the selected information to the output device at a user. The database is located on a central location and the selected information is transferred to the user. The data transmission occurs between the database and the output device by wireless communication.
Patent DE-10025228-A1 (DE)
Title: Method to reproduce information, e.g. map section; involves dividing information panel into strips, assigning strips to at least two categories, and putting strips of each category on support units
Inventor: CZOPINSKI MARIUSZ
IPC: G09B29/02
Filed: 2000-05-22
Abstract: The method involves reproducing information from at least one information panel with at least one reproduction face in at least two information support units (10,20), where at least one reproduction face is smaller than that of the information panel. At least one section of the information panel is divided into parallel strips. The strips are alternatively assigned to at least two categories.  The strips of the first category are put together on the firs information support unit (10) and the strips of the second category are put together on the second information support unit (20). An Independent claim is included for an arrangement system for implementing the method.
Patent DE-10025854-A1 (DE)
Title: Apparatus to correct the seat of the bead of an inflated tire at the wheel rim has a pressure ring in sections for easy adjustment to fit any tire diameter size
Inventor: SCHEDL ALBERT
IPC: B60C25/00
Filed: 2000-05-25
Abstract: The assembly to correct the seat of the bead of an inflated pneumatic tire (R), at the wheel rim, has a pressure ring (1) in a number of sections (2,5). The sections have a sliding radial adjustment to alter the diameter of the pressure ring. The sections are shaped as sectors or segments, and their inner surfaces in contact with the tire are coated with plastics or rubber.
Patent DE-10026282-A1 (DE)
Inventor: HUTH-FEHRE THOMAS
IPC: G01B11/06
Filed: 2000-05-26
Abstract: The invention relates to a method for determining the thickness of a transparent organic layer, e.g. a layer of oil, on a surface, e.g. steel.  The coated surface is illuminated with radiation which excites the organic molecules in the layer to be measured into fundamental vibration. The back-scattered radiation is spectrally selectively detected in different wavelength ranges and the thickness of the organic layer is determined taking into account the radiation that is detected and the absorption spectrum of its molecules. The back-scattered radiation is measured in at least two wavelength ranges outside of the absorption wavelength range of the organic molecules but neighbouring this wavelength range, and a function taking into account the uncoated surface is determined according to these measurements. The extinction of the layer is established using the radiation detected inside the absorption wavelength range and the function taking into account the uncoated surface and the layer thickness is determined based on this extinction.
Patent DE-10027897-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Regelung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses eines einem Verbrennungsprozeß zuzuführenden Gemisches
Inventor: ENGEL JOSEPH
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Regelung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses eines einem Verbrennungsprozeß zuzuführenden Gemisches. Bei dem Verfahren und bei der Anordnung wird basierend auf der Konzentration zumindest einer Komponente ein Meßsignal erzeugt, das anschließend ausgewertet wird und auf dessen Grundlage das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des dem weiteren Verbrennungsprozeß zuzuführenden Gemisches nachgeregelt wird. Die Auswertung des Meßsignals erfolgt durch einen programmierten Algorithmus.
Patent DE-10028130-A1 (DE)
Title: Onboard vehicle control system for use approaching traffic lights, detects traffic light phase, distance to lights, distance to any vehicle in front, etc., and plans an optimum approach behavior according to desired criteria
Inventor: RENK MATTHIAS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2000-06-07
Abstract: The system comprises a traffic phase reporting device (5) in the traffic lights themselves that transmits a signal to a receiver (7) in the vehicle. The vehicle also has a traffic lights distance detector (8), a vehicle distance detector (9) for determining the distance to a vehicle in front and a vehicle controller (11) that uses the information from the various sensors to optimize vehicle behavior on approach to the lights.
Patent DE-10039780-A1 (DE)
Title: Control device for mechanical booster has valve that selectably connects initial outlet channel to suction channel so that part of transported medium is returned to suction chamber
Inventor: LEHMANN KAI
IPC: F02B33/36
Filed: 2000-08-16
Abstract: A pressure channel (11) in a compressor housing (2) runs into a pressure chamber (4), and is connectable through a valve (12) to a suction channel (10) running into a suction chamber (3). An initial outlet channel (13) runs into the compression chambers (7), and is connectable to the suction channel based on the position of the valve so that part of the transported medium is returned uncompensated to the suction chamber.