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Patent DE-102014205177-A1 (DE)
Title: Axialsicherungsring für einen bolzen, verfahren zur befestigung eines axialsicherungsrings an einem bolzen, sowie beschlag für einen fahrzeugsitz
Inventor: WEBER FRANK
IPC: F16B21/00
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Axialsicherungsring (150) für einen Bolzen (100), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem hohlzylinderförmigen Buchsenabschnitt (152) zur wenigstens teilweisen Aufnahme des Bolzens (100), einem an den Buchsenabschnitt (152) anschließenden, radial nach außen weisenden Vorsprung (158) und einer Kante (156) zum Verdrängen von Material des Bolzens (100) zu einer Materialanhäufung (105) während eines Aufpressvorgangs des Axialsicherungsrings (150) auf den Bolzen (100). Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Befestigung eines Axialsicherungsrings (150) an einen Bolzen (100), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, dadurch gekennzeichnet, dass ein hohlzylinderförmiger Buchsenabschnitt des Axialsicherungsrings in axialer Richtung zunächst soweit auf den Bolzen aufgeschoben wird, bis eine Kante des Axialsicherungsrings (150) an einer Stufe (142) des Bolzens anliegt und anschließend der Axialsicherungsring auf den Bolzen (100) aufgepresst wird, wobei die Kante (156) Material des Bolzens (100) zu einer Materialanhäufung (105) verdrängt und die Materialanhäufung (105) in eine Vertiefung (154) des Bolzens (100) gelangt, wobei die Materialanhäufung (105) und die Vertiefung (154) ineinander greifen und den Axialsicherungsring (150) in Axialrichtung formschlüssig auf dem Bolzen (100) sichern. Die Erfindung betrifft außerdem einen Beschlag (5) für einen Fahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (10) und einem zweiten Beschlag (20), die relativ zueinander um eine Drehachse (A) verdrehbar sind und die Drehachse (A) durch einen Bolzen (100) gebildet ist, wobei der Bolzen (100) mittels eines Axialsicherungsrings (150) gesichert ist.
Patent DE-102014205299-A1 (DE)
Title: Anschluss- oder Verbindungsklemme für elektrische Leiter, sowie Leuchte
Inventor: MOSER PETER
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-03-21
Abstract: Anschluss- oder Verbindungsklemme (1) für elektrische Leiter (8), zum elektrischen Verbinden wenigstens eines Leiters und wenigstens eines elektrischen Kontaktkörpers, – mit einem Isolierkörper (2), in dem der Kontaktkörper angeordnet ist, – wobei der Kontaktkörper mindestens einen Kontaktrahmen (4) und ein mit dem Kontaktrahmen (4) zusammenwirkendes Federelement (5) aufweist, – wobei der Kontaktrahmen (4) mit wenigstens einem Steg mit anschließenden Schenkeln (33, 34) versehen ist, – mit einem Drücker (3), der mit dem Isolierkörper (2) verbunden ist und zwei gegenüberliegende Tasten (17) aufweist, wobei jede Taste (17) eine Tastenzunge (18) aufweist, die die jeweiligen Federschenkel (23, 25) bewegen kann, – wobei der Drücker (3) flexibel gestaltet ist, wobei insbesondere jede Taste (17) des Drückers (3) ohne Auswirkung auf die anderen Tasten des Drückers (3) schwenkbar ist und auf dem darunter angeordneten Federschenkel (23; 25) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Drücker (3) über ein Drehgelenk radial angeordnet in dem Isolierkörper (2) ist und eine Betätigung des Drückers (3) über einen Drehmechanismus erfolgt.
Patent DE-102014211017-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Spritzpressen
Inventor: FUCHS DAVID
IPC: B29C45/56
Filed: 2014-06-10
Abstract: Bei einem Verfahren zum Spritzpressen wird einer Form (12) über mehrere in ihrer Förderleistung individuell einstellbare Pumpen (14a–c) eine Materialmischung zugeführt, die ein Harz, einen Härter und ein Trennmittel enthält. Es wird ein Sollbereich mit einer Ober- und einer Untergrenze (24) für ein vorbestimmten Mischungsverhältnis von Harz zu Härter und/oder von Harz zu Trennmittel vorgegeben. Der Anteil des Härters, des Trennmittels und/oder des Harzes wird während der Zufuhr der Materialmischung so angepasst, dass das Mischungsverhältnis innerhalb des Sollbereichs bleibt. In einer Spritzpressvorrichtung ist ein Mischkopf (18) vorgesehen, dem von den Pumpen (14a–c) Harz, Härter und Trennmittel zugeführt werden kann und über den die Materialmischung in die Form (12) einbringbar ist. Außerdem ist eine Steuereinheit (22) vorgesehen, die die Förderleistung zumindest der Härter und/oder der Trennmittel fördernden Pumpen (14) anpassen kann.
Patent DE-102014214153-A1 (DE)
Title: oberflächenmontierbares Mikrofonpackage, Mikrofonanordnung, Mobiltelefon und Verfahren zum Aufzeichnen von Mikrofonsignalen
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: H04R23/00
Filed: 2014-07-21
Abstract: Ein oberflächenmontierbares Mikrofonpackage umfasst ein erstes Mikrofon und ein zweites Mikrofon. Des Weiteren umfasst das oberflächenmontierbare Mikrofonpackage eine erste Öffnung für das erste Mikrofon und eine zweite Öffnung für das zweite Mikrofon. Die erste Öffnung und die zweite Öffnung sind auf gegenüberliegenden Seiten des oberflächenmontierbaren Mikrofonpackage angeordnet.
Patent DE-102014214179-A1 (DE)
Title: SC-PTL with the EPDM orifice – Momentenbegrenzer mit EPDM-Blende eines hydraulischen oder pneumatischen Betägigungssystems
Inventor: LEDUBY OLIVIER
IPC: F15B7/06
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Momentenbegrenzer eines hydraulischen Betätigungssystems; wobei der Momentenbegrenzer ein Gehäuse und ein darin angeordneten Ventilraum mit einem Kolbenventil umfasst, wobei der Ventilraum an einem ersten Ende durch ein Anschlusselement und an einem zweiten Ende durch einen ersten Anschlag begrenzt wird, wobei das Kolbenventil mit dem Anschlusselement einen quer zu einer Mittelachse verlaufenden Dichtsitz bildet, wobei das Kolbenventil in geöffneter Stellung einen Durchströmungsquerschnitt aufweist, der größer ist als ein Querschnitt einer Längsbohrung des Momentenbegrenzers und eine Drosselbohrung mit einem Querschnitt aufweist, der kleiner ist als der Querschnitt der Längsbohrung; wobei das Kolbenventil einen Boden aufweist, der mit einer ersten Stirnseite den Dichtsitz ausbildet und mit einer zweiten Stirnseite mit dem ersten Anschlag zusammenwirkt zur Begrenzung eines Kolbenwegs, wobei das Kolbenventil einen Balg aufweist, der sich ausgehend von der ersten Stirnseite hin zu einem zweiten Anschlag an dem Anschlusselement erstreckt, wobei der Balg elastisch ist und eine Druckfeder bildet, wobei das Kolbenventil bestehend aus Boden und Balg einteilig ausgeführt ist.
Patent DE-102014214381-A1 (DE)
Title: Pulverlack, Verwendung desselben und Verfahren zur Herstellung von Rotoren für permanentmagneterregte E-Maschinen
Inventor: SHAGHAGHI ARASH
IPC: C09D7/80
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung umfasst einen Bonding-veredelten Pulverlack (141) mit – Basispartikeln (141), enthaltend Bindemittel und Additive sowie optional Farbmittel und/oder Füllstoffe und – Veredlungspartikeln (142) die dauerhaft mit den Basispartikeln (141) verbunden sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Veredlungspartikel (142) thermisch expandierbare Mikrosphären sind.
Patent DE-102014215823-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungsvorrichtung
Inventor: GLEBOV ALEXANDER
IPC: F15B7/06
Filed: 2014-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsbetätigungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem, einen Geberzylinder aufweisenden, Geber, einem, einen Nehmerzylinder aufweisenden, Nehmer und einer, diese verbindende, Druckleitung, wobei in der Druckleitung ein Ventil angeordnet ist, wodurch die Druckleitung in eine Nehmer-Druckteilleitung und eine Geber-Druckteilleitung geteilt wird, wobei in Parallelschaltung zur Druckleitung eine ansteuerbare Einrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102014220001-A1 (DE)
Title: Autonome Fahrzeugmediensteuerung
Inventor: PILUTTI THOMAS EDWARD
IPC: B60W50/08
Filed: 2014-10-02
Abstract: Es wird ein Ereignis detektiert, das während autonomen Betriebs eines Fahrzeugs auftritt. Ein Index im Medieninhalt in Assoziation mit dem Ereignis wird identifiziert. Einem Medienmodul wird mindestens eine Anweisung zugeführt, um das Abspielen des Medieninhalts auf der Basis des Ereignisses anzuhalten oder zu modifizieren.
Patent DE-102014223136-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Bestimmen einer Kraftmaschinen-Fehlzündung
Inventor: SUMILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-11-13
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Detektieren und Abschwächen der Kraftmaschinen-Fehlzündungen dargestellt. Eine Kraftmaschinen-Fehlzündung wird durch das Abtasten des Auslassdrucks eines Zylinders nur während eines Zeitraums, wenn sich ein Auslassventil des Zylinders in einem offenen Zustand befindet, bestimmt. Falls eine Fehlzündung angegeben wird, wird ein Aktuator eingestellt, um die Möglichkeit der Fehlzündung während eines anschließenden Zylinderzyklus zu verringern.
Patent DE-102014225170-A1 (DE)
Title: Für Übungszwecke umgerüstete Feuerwaffe eines Waffensimulators
Inventor: WALLBURG RALF
IPC: F41A33/06
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feuerwaffe (10), die zum Einsatz in einem Waffensimulator ausgebildet und für Übungszwecke umgerüstet ist. Die Feuerwaffe (10) weist einen zwischen einer Ausgangsstellung und einer nach hinten gefahrenen Endstellung hin- und herbewegbaren Verschluss (12) und eine Vorrichtung zur Simulation eines Rückstoßes der Feuerwaffe (10) mit Mitteln (14, 15, 16) zur Betätigung des Verschlusses (12) auf. Um ein schnelles und zuverlässiges Fangen des Verschlusses (12) in seiner Endstellung zu realisieren, wird vorgeschlagen, dass die Feuerwaffe (10) einen separaten Hydraulikkreislauf (1) mit einer darin enthaltenen Hydraulikflüssigkeit aufweist, um bei Bedarf den Verschluss (12) in oder nahe der Endstellung zu halten.
Patent DE-102015005837-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: NÜSSLE RALF
IPC: H01M8/0662
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1) mit wenigstes einer Brennstoffzelle (2) mit einem Anodenraum (3) und einem Kathodenraum (4), wobei Abgas aus dem Anodenraum (3) über einen Anodenkreislauf (11) mit wenigstens einer Rezirkulationsfördereinrichtung (14, 14a, 14b) zum Eingang des Anodenraums (3) zurückführbar ist, mit einem Rezirkulationsgebläse (14a) als Rezirkulationsfördereinrichtung (14), welches in Triebverbindung mit einem Expander (15) zum Entspannen von unter Druck stehendem dem Anodenraum (3) zugeführten Wasserstoff steht. Das erfindungsgemäße Brennstoffzellensystem ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Bypassleitung (21) für den Wasserstoff um den Expander (15) vorgesehen ist.
Patent DE-102015006143-A1 (DE)
Title: Haptische Rückkopplung der Motordrehzahl
Inventor: GAA MATTHIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-05-12
Abstract: Haptische Signale eines Fahrzeugs sollen auch außerhalb des Fahrzeugs (1) wahrgenommen werden können. Dazu wird ein Verfahren zum Betreiben des Fahrzeugs (1) durch Bereitstellen eines Signals (7), das eine Motordrehzahl des Fahrzeugs repräsentiert, Senden des Signals von dem Fahrzeug (1) an ein am menschlichen Körper (5) tragbares Gerät (6) und Ausgeben eines haptischen Signals durch das Gerät (6) in Abhängigkeit von dem gesendeten Signal zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102015007374-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Nockenwelle für einen Verbrennungsmotor und Nockenwelle für einen Verbrennungsmotor
Inventor: EPPINGER MATTHIAS
IPC: F16C33/12
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Nockenwelle (10) für einen Verbrennungsmotor durch einen Pressverband zwischen einer Trägerwelle (12) und zumindest einer Funktionsgruppe (30), bei dem die zumindest eine Funktionsgruppe (30) vor dem Fügen zumindest abschnittsweise erwärmt und/oder die Trägerwelle (12) vor dem Fügen zumindest abschnittsweise gekühlt wird, und bei dem vor dem Fügeprozess auf dem außenumfangseitigen Fügebereich (26) der Trägerwelle (12) und/oder auf dem innenumfangseitigen Fügebereich (44) der zumindest einen Funktionsgruppe (30) zumindest in einem Abschnitt des Fügekontaktbereiches eine Oberflächenstrukturierung (25, 45) vorliegt und bei dem die mindestens eine Funktionsgruppe (30) mindestens einen Nocken (31, 32) und mindestens ein Radiallager (33, 34) aufweist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Nockenwelle (10) für einen Verbrennungsmotor.
Patent DE-102015010454-A1 (DE)
Title: Anordnung von zwei Schiffseinheiten die ohne Verankerung übereinander zusammen gefügt sind und die aufliegende Schiffseinheit auf der Wasseroberfläche aufsetzt und als autarke schwimmfähige Einheit manövrieren kann die somit eine geschlossene Rettungszeli
Inventor: DENNHARDT WERNER
IPC: B63B3/08
Filed: 2015-08-10
Abstract: Schiff im Schiff, 1. als Anordnung von zwei Schiffseinheiten die ohne Verankerung übereinander gefügt sind und die sich im Havariefalle selbsttätig trennen können, wobei die tragende Schiffseinheit absinkt und die aufliegende Schiffseinheit auf der Wasseroberfläche aufsetzt und als autarke schwimmfähige Einheit manövrieren kann die somit eine geschlossene Rettungszelle für alle sich an Bord befindlichen Personen bildet. 2. Die nachfolgende Zeichnung (8 mit Bezugnahme auf 2 verdeutlicht in signifikanter Form wie der Erfindungsgedanke zu verstehen ist. Alle nachfolgenden Positionsbezeichnungen beziehen sich auf 2 des Anmeldetextes. Darstellung der 2 auf Seite 8
Patent DE-102015011806-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Klappenteils aus faserverstärktem Kunststoff, derartiges Klappenteil sowie Kraftfahrzeug mit einem solchen Klappenteil
Inventor: BRYMERSKI WOJCIECH
IPC: B62D25/10
Filed: 2015-09-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines eine Außenseite eines Kraftfahrzeugs bildenden, einen umlaufenden Kantenbereich aufweisenden Klappenteils aus faserverstärktem Kunststoff, mit den Schritten:  – Ausbilden eines Stapels (3) aus mehreren plattenförmigen, mit einem Harz vorimprägnierten Faserhalbzeugen (2),  – Vorformen des Stapels (3) in einer erwärmten ersten Form (4) zur Erzeugung eines dreidimensional geformten Vorformteils (5) unter Verbindung der Faserhalbzeuge (2),  – Endformen des Vorformteils (5) in einer erwärmten zweiten Pressform (6), die zumindest abschnittsweise in dem den umlaufenden Kantenbereich ausbildenden Formbereich (13) einen sich erweiternden Querschnitt mit einer Rundung aufweist, in welchen Formbereich das in der zweiten Pressform (6) erwärmte, viskose Harz (15) und Fasern (17) einfließen.
Patent DE-102015014716-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Endlosbandes, Gussform hierfür und Endlosband
Inventor: GERSTENLAUER ANDREAS
IPC: B29D29/06
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Endlosbandes mit einer Tragseite und einer Zugseite mittels einer Gussform, mit den Schritten: Vergießen eines ersten Tragseitenabschnitts des Endlosbandes mittels der Gussform; Vergießen eines zweiten Tragseitenabschnitts des Endlosbandes mittels der Gussform mit dem ersten Tragseitenabschnitt, wobei der erste und der zweite Tragseitenabschnitt in einer Förderrichtung des Endlosbandes hintereinander liegen. Außerdem betrifft die Erfindung eine Gussform zur Verwendung in dem genannten Verfahren sowie ein Endlosband.
Patent DE-102015015759-A1 (DE)
Title: Lastleistungsversorgungseinrichtung, system und verfahren zur laststeuerung und lastidentifikation einsetzendes management
Inventor: YANG YI
IPC: H02J3/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Eine Last- bzw. Verbraucherleistungseinrichtung (4) beinhaltet einen Leistungseingang (135); wenigstens einen Leistungsausgang (10, 12) für wenigstens eine Last bzw. einen Verbraucher (LD); und eine Vielzahl von Sensoren (170, 172, 174), die aufgebaut bzw. ausgelegt sind zum Abfühlen von Spannung und Strom an dem wenigstens einen Leistungsausgang, und einen Prozessor (132). Der Prozessor sieht Folgendes vor: (a) Lastidentifikation (18) basierend auf der abgefühlten Spannung und dem abgefühlten Strom, und (b) Laststeuerung und -management (20, 22, 24) basierend auf der Lastidentifikation.
Patent DE-102015015760-A1 (DE)
Title: Herunterschaltmanagement bei hoher drehzahl
Inventor: TINKER MATTHEW MICHAEL
IPC: B60W30/19
Filed: 2015-12-04
Abstract: Um die Abnutzung und den Verschleiß von Antriebsstrangkomponenten zu verringern, überwacht eine Maschine (102) einen bevorstehenden Herunterschaltvorgang und verlangsamt automatisch die Maschine (102) auf eine Geschwindigkeit, welche die Motorumdrehungen pro Minute unter Ziel-Motorumdrehungen pro Minute hält, bevor der Herunterschaltvorgang vollendet wird. Eine Steuervorrichtung (142) in der Maschine (102) bestimmt die gegenwärtige Geschwindigkeit der Maschine (102) und verlangsamt dann die Maschine (102) auf eine neue Geschwindigkeit, die mit den Ziel-Umdrehungen pro Minute im neuen Gang assoziiert ist. Die Steuervorrichtung (142) kann einfach die Bremsen anwenden, um die Maschine auf die neue Geschwindigkeit zu verlangsamen, und zwar unabhängig von dem Vorgang des Gangwechsels, oder sie kann aktiv den Gangwechsel verzögern, bis die neue Geschwindigkeit erreicht ist.
Patent DE-102015016834-A1 (DE)
Title: Verfahren zur tierschutzgerechten, hygienischen und wirtschaftlichen Betäubung oder Tötung von Nutztieren auf dem Betrieb, bei Ausbrüchen von Tierseuchen und zur Schlachtung
Inventor: KIEZEBRINK HARM
IPC: A22B3/02
Filed: 2015-12-28
Abstract: Tiere sind vor der Tötung durch Blutentzug (Schlachtung) so zu betäuben, dass sie schnell und unter Vermeidung von Schmerzen oder Leiden in einen bis zum Tod anhaltenden Zustand der Wahrnehmungs- und Empfindungslosigkeit versetzt werden. Stickstoff ist zwar als Gas grundsätzlich zugelassen, geeignete Konzentrationen sind aber bislang nicht bekannt. Für die Zuführung eines betäubenden Gases ist ein Verfahren bekannt, bei dem die Atemorgane des Tieres mit einem Schaum umhüllt werden, der als Träger für ein betäubendes oder tötendes Gas verwendet wird. Dieses Verfahren ist allerdings noch CO2-basiert, was beim Tier zum qualvollen Ersticken führt und auch auf die Fleischqualität nachteiligen Einfluss hat. Für die Tötung von Nutztieren, die ihren Nutzwert verloren haben (z. B. bei Seuchen), gilt das ebenso. Die Erfindung besteht darin, Stickstoff in einer mindestens 95%igen Konzentration zusammen mit dem Beschäumungsverfahren zu verwenden. Dadurch wird die Atemnot beim Tier vermieden, weil das Tier Stickstoff nicht wahrnimmt. Die Blasengröße des gastransportierenden Schaums ist dabei von entscheidender Bedeutung. Sie muss die Größe der Nasenröhre des Tieres um mindestens 50% überschreiten, um sicherzustellen, dass kein Schaum, sondern lediglich Gas in die Luftröhre des Tieres eindringt. Durch eine Expansion des Schaumes von mindestens 1:500 wird eine solche ausreichende Blasengröße erreicht. Der Schaum sollte dabei idealerweise im Rahmen eines durchgängigen, unterbrechungsfreien Vorgangs von unten und hinten um das Tier herumgelegt werden und Maul und Nase bedecken, um die Verdrängung der atmosphärischen Luft sicherzustellen. Das Verfahren bewirkt, dass das Tier die Betäubung/Tötung nicht bemerkt, sondern schmerz- und panikfrei das Bewusstsein verliert. Die Fleischqualität bleibt voll erhalten. Das Verfahren ist sowohl für die Tötung von nutzlos gewordenen Tieren, zur Keulung als auch zur Schlachtung eingesetzt werden.
Patent DE-102015102222-A1 (DE)
Title: Befestigungsmittel für Verbindungselemente für elektrische Leiter, beispielsweise Schraubkabelschuhe oder Schraubverbinder
Inventor: BENTKOWSKI KAI-UWE
IPC: H01R4/30
Filed: 2015-02-17
Abstract: Bereitgestellt wird ein Befestigungsmittel (11) für ein Verbindungselement (2) für elektrische Leiter (3), wobei das Befestigungsmittel (11) eine zumindest abschnittsweise zylindrischen Außenoberfläche (18) hat, die zumindest abschnittsweise ein Außengewinde (17) zum Eingriff in ein Gegengewinde (2a) des Verbindungselements (2) aufweist, wobei das Befestigungsmittel (11) eine Kontaktfläche (11b) zum Andrücken eines elektrischen Leiters (3) an das Verbindungselement (2) und eine der Kontaktfläche (11b) gegenüber liegenden Stirnfläche (11a) hat, wobei das Befestigungsmittel (11) eine sich von der Stirnfläche (11a) in Richtung auf die Kontaktfläche (11b) hin erstreckende Ausnehmung (14) mit einem Boden (11c) aufweist und wobei in der Ausnehmung (14) ein Stempel (15, 45, 55, 65) angeordnet ist, bei dem der Boden (11c) so ausgestaltet ist, dass er sich beim Andrücken auf den elektrischen Leiter (3) verformt, der in der Ausnehmung (14) angeordnete Stempel (15, 45, 55, 65) eine höhere Festigkeit als das Befestigungsmittel (11) aufweist, der in der Ausnehmung (14) angeordnete Stempel (15, 45, 55, 65) so angeordnet ist, dass er in einem vom Boden (11c) beabstandeten Kontaktbereich (16) der Ausnehmung (14) in einer Wirkverbindung mit der Wandung der Ausnehmung (14) steht, und der in der Ausnehmung (14) angeordnete Stempel (15, 45, 55, 65) sich bis zum Boden (11c) oder bis in die Nähe des Bodens (11c) erstreckt sowie ein Verbindungselement (2) mit einem solchen Befestigungsmittel (11).
Patent DE-102015110617-A1 (DE)
Title: Rotor für einen Elektromotor
Inventor: SCHMOHL MICHAEL
IPC: H02K15/16
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (20) für einen Elektromotor (10) zur Nutzung in einer angetrieben Handwerkzeugmaschine, umfassend einen Rotorkörper (26) sowie eine damit drehfest verbundene Rotorwelle (22), wobei der Rotorkörper (26) ein Blechpaket mit axialen Ausnehmungen (24) zur Aufnahme von Permanentmagneten (28) umfasst, wobei die Permanentmagneten (28) im aufgenommenen Zustand zumindest bezüglich einer der Stirnflächen (26a) in axialer Richtung wenigstens 1,5 mm Abstand von der nächstgelegenen Stirnfläche (26a) des Blechpakets aufweisen.
Patent DE-102015111088-A1 (DE)
Title: Folienapplikationsgerät, Folienapplikationssystem und Verfahren zur Aufbringung einer Folie auf einer Oberfläche eines Gegenstandes
IPC: G09F9/00
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Folienapplikationsgerät sowie ein dieses Folienapplikationsgerät umfassendes Folienapplikationssystem und ein Verfahren zur Aufbringung einer Folie auf eine Oberfläche eines Gegenstandes des erfindungsgemäßen Folienapplikationssystems. Das Folienapplikationsgerät (1) dient zur Aufbringung einer Folie auf eine Oberfläche 110 eines Gegenstandes (100), insbesondere auf ein Display eines mobilen Datenübertragungs- und/ oder Datenverarbeitungsgerätes, und umfasst ein Reinigungselement (11) zur zumindest teilweisen Reinigung der mit der Folie zu beschichtenden Oberfläche (110), ein Andrückelement (12) zum Drücken der aufzubringenden Folie auf die Oberfläche (110), sowie eine Aufnahmeeinrichtung (13) zur Aufnahme des mit der Folie zu beschichtenden Gegenstandes (100), wobei das Folienapplikationsgerät (1) weiterhin eine Führungseinrichtung (20) aufweist, mit der eine geführte translatorische Relativbewegung (30) des Reinigungselements (11) und des Andrückelements (12) in Bezug zur Aufnahmeeinrichtung (13) ausführbar ist, so dass die Oberfläche (110) eines von der Aufnahmeeinrichtung (13) aufgenommenen Gegenstandes (100) mittels des Reinigungselements (11) reinigbar und dann mittels einer durch das Andrückelement (12) erzeugten Andrückkraft (40) auf eine Folie (82, 83) mit dieser Folie beschichtbar ist.
Patent DE-102015111550-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: MAEDA SHIGERU
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-07-16
Abstract: Eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung umfasst eine erste Steuerungssektion, die ein Fahrzeug durch Lösen der Kupplungsvorrichtung des Fahrzeugs von einem normalen Fahrzustand auf einen Segelzustand umschaltet, wenn eine vorbestimmte Ausführungsbedingung erfüllt ist, eine zweite Steuerungssektion, die den Segelzustand aufhebt, wenn eine Bremsoperation oder eine Beschleunigeroperation durch einen Fahrzeugfahrer durchgeführt wird, während sich das Fahrzeug im Segelzustand befindet, und eine Betätigungsausmaßbestimmungssektion, die bestimmt, ob ein Betätigungsausmaß einer Bremsoperation oder einer Beschleunigeroperation, die durchgeführt wird, während sich das Fahrzeug im Segelzustand befindet, einen Aufhebungsschwellenwert übersteigt oder nicht. Die zweite Steuerungssektion hebt den Segelzustand auf, wenn das Betätigungsausmaß bestimmt wird, den Aufhebungsschwellenwert zu übersteigen, und hebt den Segelzustand nicht auf, wenn das Betätigungsausmaß bestimmt wird, den Aufhebungsschwellenwert nicht zu übersteigen.