baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004004207-B4 (DE)
Title: Futterdosiereinrichtung
Inventor: JOHANNINGMANN BERND
IPC: A01K5/02
Filed: 2004-01-27
Granted: 2006-03-23
Abstract: Futterdosiereinrichtung
für eine
Fütterungsanlage
zur weitgehend automatischen und dosierten Futtermittelzufuhr in
Viehställen
mit einem an eine Futterzentrale angeschlossenen Futterverteilrohr
(1), einem Futtermittelförderer
und mit zahlreichen, jeweils einer Fütterungsbucht (2) zugeordneten
Futterausfallrohren (6), die an das Futterverteilrohr (1) angeschlossen
sind und im wesentlichen lotrecht verlaufen, wobei den Futterausfallrohren
(6) jeweils eine eine steuerbare Verschlußeinrichtung aufweisende Futtermittel-Dosiereinrichtung
zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Futterausfallrohre jeweils mit
einer an das Futterverteilrohr gekoppelten ringförmigen Manschette (4) steckbar
aufgenommen sind und an den Fütterungsbuchten
(2) jeweils ein Futterauslaufrohr (8) mit in Richtung des Futterverteilrohres
(1) trichterförmig
erweitertem Einlauf (7) zum Tragen des zugeordneten Futterausfallrohres
(6) vorgesehen ist, wobei der Abstand zwischen dem trichterförmig erweiterten
Einlauf (7) des Futterauslaufrohres (8) und der ringförmigen Manschette
(4) sowie die Kragenweiten des trichterförmig erweiterten Einlaufs (7)
und der ringförmigen
Manschette (4) genau so gewählt
sind, daß das
auf dem Futterauslaufrohr (8) stehende Futterausfallrohr (6) von
der Manschette (4) gehalten...
Patent DE-102004005256-B4 (DE)
Title: Präsentationseinheit für im Wesentlichen plattenförmiges Material
Inventor: JAROSCH KARL
IPC: A47F7/14
Filed: 2004-02-03
Granted: 2006-05-18
Abstract: Präsentationseinheit
für im
Wesentlichen plattenförmiges
Material (1), bestehend aus zwei scheibenförmigen Trägerplatten (2, 3), die über einen
senkrecht ausgerichteten Träger
(4) beabstandet und jeweils mit diesem verbunden sind und Befestigungsvorrichtungen (5)
zur Halterung des plattenförmigen
Materials (1) zwischen den Trägerplatten
(2, 3) dadurch gekennzeichnet, dass die untere Trägerplatte
(2) einen größeren Durchmesser
als die obere Trägerplatte
(3) aufweist und in der oberen und unteren Trägerplatte (2, 3) vertikal zueinander
ausgerichtet eine gleiche Anzahl von Bohrungen (6) vorgesehen sind,
in die jeweils dem plattförmigen
Material (1) zugeordnete Zapfen (7) reversibel und schwenkbar in
Eingriff gebracht sind, wobei die untere Trägerplatte (2) am untersten
Ende des Trägers
(4) angeordnet ist und das im Wesentliche plattenförmige Material
(1) zur beidseitigen Aufnahme von Dekormaterial ausgestaltet ist.
Patent DE-102004011458-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Bereitstellung einer geregelten Betriebsspannung für einen Datenträger und Verfahren zur Ansteuerung eines NMOS-Längsregeltransistors
Inventor: MISSONI ALBERT
IPC: H02M3/07
Filed: 2004-03-09
Granted: 2007-01-04
Abstract: Schaltungsanordnung
(1) zur Bereitstellung einer geregelten Betriebsspannung für einen
Datenträger
mit  – einem
Eingang (2) für
eine Eingangsspannung (V in ),  – einem
NMOS-Längsregeltransistor
(3), der mit einem ersten Lastanschluss (4) mit dem Eingang (2)
verbunden ist und an einem zweiten Lastanschluss (5) einen Ausgang
für die
geregelte Betriebsspannung (VCC) bildet, und  – einer
Ladungspumpenschaltung (6) zur Bereitstellung einer gegenüber der
Eingangsspannung (V in ) erhöhten und von
der Betriebsspannung (VCC) abhängigen
Ansteuerspannung (V ST ) für den Steueranschluss (7) des
Längsregeltransistors
(3),  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Ladungspumpenschaltung
(6) einen ersten und einen zweiten Abgriff (8, 9) aufweist, wobei
der erste Abgriff (8) mit dem Steueranschluss (7) verbunden ist
und wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Abgriff (8, 9) mindestens
eine zusätzliche
Ladungspumpenstufe angeordnet ist und  – dass eine Steuerschaltung
(10, 11) vorgesehen und dazu eingerichtet ist, die geregelte Betriebsspannung
(VCC) auf das Unterschreiten eines vorbestimmten Schwellwertes zu...
Patent DE-102004012039-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von Satellitensignalen
Inventor: TRAUTENBERG HANS DR
IPC: H04B17/40
Filed: 2004-03-10
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von Satellitensignalen, bei dem bei einem Empfang der Satellitensignale ein erstes Integrity Flag IF eines ein erstes Satellitensignal aussendenden ersten Satelliten immer dann gesetzt wird, wenn der geschätzte Signal in Space Error SISE des ersten Satellitensignals grösser ist als ein erster Schwellwert, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zum ersten Schwellwert mindestens ein zweiter Schwellwert benutzt wird, der kleiner ist als der erste Schwellwert, wobei für jeden zweiten ein zweites Satellitensignal aussendenden Satelliten jeweils ein Integrity Flag IF gesetzt wird, wenn das von dem ersten Satelliten ausgesendete erste Satellitensignal und das von diesem zweiten Satelliten ausgesendete Satellitensignal einen geschätzten Signal in Space Error SISE aufweist, der grösser ist als der mindestens eine zweite Schwellwert.
Patent DE-102004017196-B4 (DE)
Title: Navigationssystem
Inventor: SUGIURA WATARU
IPC: A63F13/52
Filed: 2004-04-07
Granted: 2013-09-26
Abstract: Navigationssystem (1), welches aufweist: eine Führungseinrichtung (S210), welche eine Routenführung zu einem voreingestellten Ort (61, 91, 92) zur Verfügung stellt; eine Ankunftbestimmungseinrichtung (S215), welche eine Ankunft an einem Führungspunkt (61, 91, 92) bestimmt, der bei der Routenführung durch die Führungseinrichtung (S210) als der voreingestellte Ort (61, 91, 92) vorgesehen ist; und eine Punktevergabeeinrichtung (S220–S260) zum Vergeben von Punkten basierend auf der von der Ankunftbestimmungseinrichtung (S215) durchgeführten Bestimmung und zum Speichern des Punktestandes, wobei die Führungseinrichtung (S210) die voreingestellten Orte (61, 64) sowie Linien (62, 63), welche die voreingestellten Orte (61, 64) durchgehend verbinden, anzeigt; und wobei die Führungseinrichtung (S210) die Linie (62), welche den vorherigen Führungspunkt (64) und den gegenwärtigen Führungspunkt (61) verbindet, anders als die anderen Linien (63) anzeigt.
Patent DE-102004022782-B4 (DE)
Title: Zählerschrank
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: H02B1/03
Filed: 2004-05-08
Granted: 2015-02-05
Abstract: Zählerschrank (10) mit einem Zählerplatzabschnitt (17), mit einem darüber befindlichen Abgangsabschnitt und mit einem darunter befindlichen Zugangsabschnitt, wobei wenigstens ein modular ausgebildetes Zugangsmodul (21; 31, 32, 33; 40) vorhanden ist, welches Trägerschienen (22, 23; 41, 42, 43, 44), an denen quer dazu verlaufende Sammelschienen (28, 29, 30, 31, 32; 45, 46, 47, 48, 49) befestigt sind, aufweist, wobei auf die Sammelschienen (28, 29, 30, 31, 32; 45, 46, 47, 48, 49) Sicherungen sowie Hauptsicherungsautomaten aufsetzbar sind, und das Zugangsmodul (21; 31, 32, 33; 40) mittels der Trägerschienen (22, 23; 41, 42, 43, 44) im unteren Bereich des Zählerschrankes (10) eingesetzt ist, und wobei am oberen Ende der Trägerschiene Haken (24, 25) angeformt sind, mit denen das Zugangsmodul (21; 31, 32, 33; 40) an einer im Zählerschrank (10) befestigten horizontal verlaufenden Halteschiene (27) eingehängt ist.
Patent DE-102004034669-B4 (DE)
Title: Scharnier für die Motorhaube eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHWARZ STEFAN
IPC: B62D25/10
Filed: 2004-07-17
Granted: 2009-01-29
Abstract: Scharnier
zum gelenkigen Verbinden des rückwärtigen Bereiches
einer Motorhaube (2) mit der Fahrzeugkarosserie (3) bei einem Kraftfahrzeug,
ausgestattet mit einer Hubmechanik (18), die dazu dient, bei Betätigung eines
mit ihr antriebsmäßig verbundenen,
aus einem Druckspeicher (34) gespeisten Pneumatikantriebes (32)
das rückwärtige Anheben
der Motorhaube (2) aus einer beim Normalbetrieb des Kraftfahrzeuges
eingenommenen Grundstellung in eine einen Personenaufprallschutz bezweckende
Sicherheitsstellung (2a) hervorzurufen, dadurch gekennzeichnet,
dass zusätzlich
zu der Hubmechanik (18) auch der Pneumatikantrieb (32) und der Druckspeicher
(34) als unmittelbare Bestandteile des Scharniers (1) ausgebildet
sind, wobei das Scharnier (1) außerdem einen eine Schnittstelle
(26) zur Befestigung der Baugruppe an der Fahrzeugkarosserie (3)
bildenden Scharnierträger
(25) aufweist.
Patent DE-102004041796-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: HARSCH MARTIN
IPC: E03C1/02
Filed: 2004-08-30
Granted: 2009-01-22
Abstract: Sanitärarmatur
mit einem wasserführenden,
eine Auslauföffnung
aufweisenden Auslauf, wobei  der Wasserauslauf in einen stationären, gehäuseseitigen Wasserauslaufteil
(3; 103) und einen beweglichen Wasserauslaufteil (10; 110) unterteilt
ist, und  der bewegliche Wasserauslaufteil (10; 110) schwenk-
oder drehbar an dem gehäuseseitigen
Wasserauslaufteil (3; 103) angeordnet ist und die Auslauföffnung (19;
119) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die beiden
Wasserauslaufteile (3, 10; 103, 110) über ein wasserführendes
Verbindungselement (9) miteinander verbunden sind, welches axial
durch einen Hohlraum (20) im beweglichen Wasserauslaufteil (10;
110) führt
und das in dem gehäuseseitigen
Wasserauslaufteil (3; 103) fest und in dem beweglichen Wasserauslaufteil
(3; 103) relativ zu diesem schwenk- und/oder drehbar gelagert ist.
Patent DE-102004048246-B4 (DE)
Title: Bremssattelträgerstruktur für ein Kraftrad
Inventor: NAKAIE HIROKATSU
IPC: F16D65/02
Filed: 2004-10-04
Granted: 2010-05-27
Abstract: Bremssattelträgerstruktur für ein Kraftrad, umfassend:  einen Schwingarm (48), der an einer Seite eines Hinterrads (WR) angeordnet ist und eine Achse (80) des Hinterrads (WR) trägt und einen Befestigungsabschnitt für einen hinteren Dämpfer (64) aufweist, der zwischen dem Schwingarm (48) und dem Fahrzeughauptrahmen (F) anzuordnen ist, wobei der Schwingarm (48) in Seitenansicht eine angenähert dreieckige Form hat, und in seinem angenäherten Mittelabschnitt einen Öffnungsabschnitt (81) aufweist,  einen Bremssattel (85) einer hinteren Bremse (84), der an dem Schwingarm (48) angebracht ist, und  einen Auspufftopf (78), der an der Außenseite des Schwingarms (48) angeordnet ist und den Bremssattel (85) von der Außenseite her abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremssattel (85) in dem Öffnungsabschnitt (81) angeordnet ist,  dass ein unterer Abschnitt des Auspufftopfs (78) an dem Schwingarm (48) an einer ersten Position vor und einer zweiten Position hinter der Achse (80) des Hinterrads (WR) befestigt ist und ein oberer Abschnitt...
Patent DE-102004052763-B4 (DE)
Title: Antennenmodul und ein Antennenmodul aufweisendes elektronisches Gerät
Inventor: KIM HYUN HAK
IPC: H01Q9/04
Filed: 2004-10-30
Granted: 2007-03-08
Abstract: Antennenmodul
(30), umfassend:  eine aus einem nichtleitenden Material hergestellte
und Elastizität
aufweisende gedruckte Leiterplatte (31);  ein auf der Oberseite
der gedruckten Leiterplatte (31) befestigtes Antennenelement (36);  eine
auf der gedruckten Leiterplatte (31) ausgebildete Erdungsleitung
(32), so dass die Erdungsleitung (32) mit einem Erdungsanschluss
des Antennenelements (36) verbunden ist, die Erdungsleitung (32)
ist mit einem ersten Verbindungsabschnitt (32a) versehen, der an
einem ihrer Enden ausgebildet ist;  eine auf der gedruckten
Leiterplatte (31) ausgebildete Zuführleitung (33), so dass die
Zuführleitung
(33) mit einem Signalanschluss des Antennenelements (36) verbunden ist,
die Zuführleitung
(33) ist mit einem zweiten Verbindungsabschnitt (33a) versehen,
der an einem ihrer Enden ausgebildet ist; und  eine Passivleitung
(34), die auf der gedruckten Leiterplatte (31) parallel zu der Zuführleitung
(33) ausgebildet ist, um die Impedanz durch elektrische Kopplung
mit der Zuführleitung
(33) anzupassen.
Patent DE-102005001356-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines lebenden Objektes bei physiologischen Messungen
Inventor: DEHNHARDT MARKUS
IPC: A61M16/06
Filed: 2005-01-11
Granted: 2006-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten eines lebenden Objektes bei physiologischen Messungen mit einem Basiselement und Mitteln zum Arretieren des lebenden Objektes, die atraumatische Ohrenhalter sowie ein Mundstück aufweisen, das mit einer Aussparung für die Zähne des Lebewesens versehen ist, mit einem Masseanteil von wenigstens 95% an glasfaserverstärktem Kunststoff.
Patent DE-102005007778-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Abdecken eines Wandanschlusses für eine Sanitärarmatur
Inventor: BECKER ALBERT
IPC: E03C1/02
Filed: 2005-02-19
Granted: 2008-10-30
Abstract: Einrichtung
zum Abdecken eines Wandanschlusses für eine Sanitärarmatur
mit einer Rosette (3), die über
eine Durchgangsöffnung
(11) auf den Wandanschluss (9) aufschiebbar und dort fixierbar ist,
wobei die Durchgangsöffnung
(11) ein Gewinde (13) aufweist, mit dem sie auf ein korrespondierendes
Gewinde (10) des Wandanschlusses (9) aufschraubbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Wandung der Rosette (3) im Bereich ihrer
Durchgangsöffnung
(11) wenigstens einen von der geschlossenen, der Wand zugeordneten
Seite (3w) der Rosette (3) durch den das Gewinde (13) aufweisenden
Wandungsbereich verlaufenden und durch die Wandung dieses Wandungsbereichs
hindurchgehenden Schlitz (15) aufweist, um im Bereich der Durchgangsöffnung (11)
frei federnde elastische Abschnitte (3.1) zu schaffen.
Patent DE-102005008729-B4 (DE)
Title: Zündeinrichtung für eine Verbrennungsmaschine
Inventor: NARUSE YUSUKE
IPC: F02P3/04
Filed: 2005-02-25
Granted: 2009-06-18
Abstract: Zündeinrichtung für eine Verbrennungsmaschine, umfassend:  eine Elektroniksteuereinheit (2), die ein Zündsignal zum Steuern von Zündzeitabstimmung ausgibt,  eine Zündvorrichtung (3), die verbunden ist zum Empfangen des Zündsignals von der Elektroniksteuereinheit (2), um eine Zündhochspannung in einer Sekundärspule (18) einer Zündspule (8) durch Unterbrechen eines durch eine Primärspule (17) der Zündspule (8) fließenden Stroms durch die Aktion eines Schaltelementes (11) basierend auf dem Zündsignal zu erzeugen, zum Umsetzen eines durch die Sekundärspule (18) fließenden Sekundärstroms in ein Ausfallsignal in Übereinstimmung mit dem Zünden der Zündvorrichtung (3), und zum Ausgeben des Ausfallsignals an die Elektroniksteuereinheit (2); und  eine Signalleitung (7), auf der sowohl das Zündsignal als auch das Ausfallsignal übertragen werden;  wobei die Zündvorrichtung (3) umfasst:  eine Primärschwingungsform-Formungsschaltung (10), die mit der Signalleitung (7) verbunden ist und einen Eingang parallel zu einem Eingangswiderstand (9) derart verbunden hat, dass, wenn das Zündsignal in den Eingangswiderstand (9) fließt, eine Spannung...
Patent DE-102005014100-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: COURTH CHRISTIAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2005-03-29
Granted: 2014-01-02
Abstract: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeug-Bremsanlagen, mit einem in einem Ventilgehäuse angeordneten ersten und einem zweiten Ventilschließkörper, die in koaxialer Anordnung im Ventilgehäuse einen ersten als auch einen zweiten Ventildurchlass zu öffnen oder zu verschließen vermögen, mit einem Magnetanker, der mit dem ersten Ventilschließkörper eine eigenständig handhabbare Baugruppe bildet, die unter der Wirkung einer Rückstellfeder am zweiten Ventilschließkörper anlegbar ist, mit einem Magnetkern im Ventilgehäuse, an dem sich ein von der Baugruppe abgewandtes Federende der Rückstellfeder abstützt, mit einem in das Ventilgehäuse einmündenden Druckmitteleinlass und einem Druckmittelauslass, wobei der erste Ventilschließkörper abhängig von der elektromagnetischen Erregung einer Ventilspule den im zweiten Ventilschließkörper gelegenen ersten Ventildurchlass zu öffnen oder zu verschließen vermag, dessen Durchlassquerschnitt kleiner ist als der unter dem Einfluss einer Feder zu öffnende zweite Ventildurchlass im zweiten Ventilschließkörper, wobei der Magnetanker im Bereich eines definierten Ankerhubs gegenüber dem ersten Ventilschließkörper relativ beweglich ausgeführt ist, wozu am Magnetanker ein Koppelelement befestigt ist, das als eine am Magnetanker befestigte Hülse ausgeführt ist, in welcher der erste Ventilschließkörper abschnittsweise aufgenommen ist, wobei die Hülse eine ringscheibenförmige Anschlagschulter aufweist, durch deren Öffnung sich der erste Ventilschließkörper mit seinem Stößelabschnitt in Richtung auf den zweiten Ventilschließkörper erstreckt, und wobei der Stößelabschnitt einen Bund aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bund (30) in der Schließstellung des ersten Ventilkörpers (7) an einer Stirnfläche des Magnetankers (15) verharrt.
Patent DE-102005018397-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße
Inventor: PFEIFFER HELMUT
IPC: G01F23/28
Filed: 2005-04-20
Granted: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung und/oder Überwachung
mindestens einer Prozessgröße eines
Mediums (14) in einem Behälter
(13),  mit mindestens einer mechanisch schwingfähigen Einheit (1),  und  mit
mindestens einer Antriebs-/Empfangseinheit (5), welche die mechanisch
schwingfähige
Einheit (1) zu mechanischen Schwingungen anregt und welche die mechanischen
Schwingungen der mechanisch schwingfähigen Einheit (1) detektiert,  wobei
die mechanisch schwingfähige
Einheit (1) aus mindestens einem Langstab (2) und zwei Kurzstäben (3,
4) besteht,  wobei die beiden Kurzstäbe (3, 4) mit dem Langstab
(2) an jeweils zumindest einem Verbindungsbereich des Langstabs
(2) mechanisch gekoppelt sind, wobei mindestens der Langstab (2)
an einem Einspannbereich (6) über
einen Prozessanschluss (7) mit dem Behälter (13) verbunden ist,  wobei
mindestens der Langstab (2) an mindestens einem Abschnitt eine Krümmung mit
einem Krümmungswinkel aufweist,
so dass die beiden Kurzstäbe
(3, 4) zumindest in ihrer Ruhelage einen von 0° abweichenden Winkel miteinander
bilden,  wobei zumindest die beiden...
Patent DE-102005020460-B4 (DE)
Inventor: JAEGLE PETER
IPC: B01F35/60
Filed: 2005-04-29
Granted: 2007-03-29
Abstract: A stirring or dispersing device (1), has a hermetically sealed mixing chamber (5), a tool (2), and a drive mechanism (4) located outside of the mixing chamber (5). The tool (2) can be driven around a central shaft in the mixing chamber (5) which has a rod-shaped element (3) for force transmission from the drive mechanism (4) to the tool (2). The rod-shaped element (3) is connected at the entry to the mixing chamber (5) with a diaphragm (6), which is a part of the wall (7) of the mixing chamber (5), and the rod-shaped element (3) can be put into a wobbling movement by the drive mechanism (4), so that its end located in the interior of the mixing chamber (5) performs a rotating movement. The tool is constituted by a number of grinding elements (22) or balls to be introduced into the mixing chamber (5).
Patent DE-102005039908-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufstellen der Fronthaube eines Kraftfahrzeuges bei einem drohenden Personenaufprall mit einer Einrichtung zum Reversieren der aufgestellten Fronthaube
Inventor: LANG JOZSEF
IPC: B60R21/34
Filed: 2005-08-24
Granted: 2007-08-30
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz von Personen bei einem Frontalaufprall auf ein Kraftfahrzeug
durch aktives Aufstellen dessen Fronhaube im Haubenscharnierbereich,
bestehend aus einem Aufstellelement mit einem karosseriefesten Gehäuse und
einem darin linear geführten,
mit dem Haubenscharnier (1) verbundenen Hubelement, das gegen die
Kraft einer vorgespannten Federanordnung mittels einer Halterung
im Grundzustand niedergehalten ist, und sensorgesteuert unter Lösen der
Halterung um einen vorgegebenen Hub unter Aufstellung der Fronthaube
ausfahrbar ist, wobei dem Aufstellelement eine Einrichtung zum manuellen
Reversieren des aufgestellten Hubelementes unter Zuhilfenahme der
Fronthaube als Hebel zugeordnet ist, welche ein fest montiertes
Revers-Element in Form eines beim Öffnen der Fronthaube verzögerungsfrei
auf eine vorgegebene Länge
ausziehbaren Zug-Stabes (2) aufweist, das im Scharnierbereich einerseits
an der Fronthaube und andererseits karosseriefest drehbeweglich
angelenkt ist, wobei im Zug-Stab (2) eine mechanische Überlastsicherung
(2h mit 4; 2h mit 5 und 8b mit 7b) ausgebildet ist.
Patent DE-102005048486-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur Messung von Feuchte, Druck und Temperatur in einem Wasserstoff-Prozessgasstrom bei einer Brennstoffzellenanordung, Wasserstoff-Brennstoffzellenanordnung sowie die Verwendung der Sensoreinrichtung zur Messung des Drucks, der Temperatur und der relativen Feuchte in einer Gasprozessströmung für ein Antriebsaggregat
Inventor: BEASLEY JON
IPC: H01M8/04
Filed: 2005-10-07
Granted: 2009-02-26
Abstract: Sensoreinrichtung
zur Messung des Drucks und der relativen Feuchte in einer Gasprozessströmung für ein Antriebsaggregat
(10), dem in Anwesenheit eines Oxidationsmittels, das insbesondere
Luft als Sauerstoffquelle sein kann, ein Wasserstoffreaktionsmittel
als Brennstoff zugeführt
wird,  gekennzeichnet durch:  einen an einer vorgegebenen
Stelle in der Gasprozessströmung
befindlichen Temperatursensor (82);  einen in der Nähe des Temperatursensors
(82) befindlichen Feuchtesensor (80);  ein in der Nähe des Feuchtesensors
(80) befindliches elektrisches Heizelement (86);  ein Zusammengefügtsein des
Temperatursensors (82), des Feuchtesensors (80) und des elektrischen
Heizelements (86), um ein integriertes kompaktes Modul zu bilden,
und  einen in der Nähe
des Moduls im Gasprozessstrom befindlichen Drucksensor (70), der
einen Gaseinlass (72) aufweist.
Patent DE-102005056024-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: KONZ ERWIN
IPC: F04C14/24
Filed: 2005-11-24
Granted: 2016-11-10
Abstract: Pumpe, insbesondere Flügelzellenpumpe oder Rollenzellenpumpe für Lenkhilfe, mit einem Stromregelventil (5), wobei die Achse des Stromregelventils (5) radial beabstandet parallel zur Achse eines Rotors (13) angeordnet ist und das Stromregelventil (5) zwei entgegengesetzt angeordnete, um 180° versetzte Abströmkanäle (45) aufweist, welche mit zwei vom Tank bzw. Sauganschluss (39) kommenden Rücklaufleitungen (41) seitlich in Fluidverbindung stehen und somit in den Rücklaufkanälen (41) Injektoren ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Rücklaufkanäle (41) gradlinig vom Tank bzw. Sauganschluss (39) bis zu den Saugnieren bzw. Ansaugbereichen (43) der Rotationsgruppe verlaufen.
Patent DE-102005061820-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Solarzelle
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM DR
IPC: H01L21/265
Filed: 2005-12-23
Granted: 2014-09-04
Abstract: Solarzellenherstellungsverfahren, das die Verfahrensschritte aufweist: – Bereitstellen eines einkristallinen Halbleiterkörpers (100), der zwei gegenüberliegende Seiten (101, 102) und eine p-Grunddotierung aufweist, – Implantieren von Protonen über eine erste (101) der Seiten derart in den Halbleiterkörper (100), dass eine Anzahl beabstandet zueinander angeordneter Defektbereiche (11') entsteht, die sich ausgehend von der einen Seite (101) in den Halbleiterkörper (100) hinein erstrecken, – Durchführen eines Ausheilschrittes, bei dem der Halbleiterkörper wenigstens im Bereich der Defektbereiche (11') aufgeheizt wird und dessen Temperatur und Dauer derart gewählt sind, dass die Defektbereiche in eine Anzahl beabstandet zu- einander angeordneter, wasserstoffinduzierte Donatoren enthaltender, n-dotierter Halbleiterzonen (31) umgewandelt werden, – Herstellen eines n-dotierten Emitters (13), der sich an die n-dotierten Halbleiterzonen (31) anschließt.
Patent DE-102005061825-B4 (DE)
Title: Computergehäuse
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: G06F1/16
Filed: 2005-12-23
Granted: 2007-10-31
Abstract: Computergehäuse mit
einem Trägerblech
(1), das zur Befestigung einer Leiterplatte (6) eingerichtet ist,
mit zumindest einem Stehbolzen (2) zur Befestigung der Leiterplatte,
der an dem Trägerblech
(1) angeordnet ist, welcher einen Bolzenfuß (3) und einen Bolzenkopf (4)
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Stehbolzen
(2) eine elektrisch leitfähige
Oberfläche
aufweist und eine elektrisch leitfähige Verbindung zwischen dem
Stehbolzen (2) und dem Trägerblech
gebildet ist,  wobei der Bolzenfuß (3) von einem elastischem
Element (5) umgeben ist, das dazu eingerichtet ist, die Leiterplatte (6)
gegen den Bolzenkopf (3) zu drücken.