baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017118321-B4 (DE)
Title: Rolle mit Schutzvorrichtung
Inventor: DALLEST JEAN-LUC
IPC: F16H7/08
Filed: 2017-08-11
Granted: 2019-09-05
Abstract: Rolle (1) mit Schutzvorrichtung (2) für einen Zugmitteltrieb (3), wobei die Rolle (1) eine Rotationsachse (4) und eine Stirnseite (5) quer zur Rotationsachse (4) aufweist und wobei die Schutzvorrichtung (2) die Stirnseite (5) in einem geschlossenen Zustand vollständig überdeckt und eine Kappe (7) und ein Basiselement (6) aufweist, das fest mit der Rolle (1) verbunden ist und zu der Stirnseite (5) hin eine Öffnung (8) aufweist, die mittels der Kappe (7) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (7) und das Basiselement (6) miteinander mittels eines Scharnierelements (9) klappbar verbunden sind.
Patent DE-102017126010-B4 (DE)
Title: Verbindungselement und Motorantriebsvorrichtung damit
Inventor: TATEDA MASAYA
IPC: H01R4/34
Filed: 2017-11-07
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verbindungselement (31), umfassend:eine erste kurze Stange (31a), von der ein Ende konfiguriert ist, um an einer ersten Klemmenleiste (11) angebracht zu sein;eine zweite kurze Stange (31b), die sich in eine Längsrichtung der ersten kurzen Stange (31a) erstreckt und von der ein Ende konfiguriert ist, um an einer zweiten Klemmenleiste (21) angebracht zu sein, wobei mindestens ein Teil der anderen Endseite der zweiten kurzen Stange (31b) die erste kurze Stange (31a) in eine Richtung orthogonal zu der Längsrichtung überlappt, undein Führungselement (32, 33), das an einem überlappenden Teil der ersten kurzen Stange (31a) und der zweiten kurzen Stange (31b) angebracht ist, und das es der zweiten kurzen Stange (31b) erlaubt, sich in Bezug auf die erste kurze Stange (31a) in die Längsrichtung zu bewegen, während Oberflächenberührung zwischen der ersten kurzen Stange (31a) und der zweiten kurzen Stange (31b) an dem Überlappungsteil aufrechterhalten wird,wobei die erste kurze Stange (31a) und die zweite kurze Stange (31b) Metallplattenelemente sind,wobei eine vordere Fläche der ersten Klemmenleiste (11) mit einer ersten Verbindungsfläche (11a) versehen ist an der das eine Ende der ersten kurzen Stange (31a) angebracht ist, wobei eine vordere Fläche der zweiten Klemmenleiste (21) mit einer zweiten Verbindungsfläche (21a) versehen ist an der das eine Ende der zweiten kurzen Stange (31b) angebracht ist.
Patent DE-102017130020-B4 (DE)
Title: Beschichtungszusammensetzung mit hohem Feststoffanteil und Beschichtungsverfahren, welches diese verwendet
Inventor: LEE HEE JOON
IPC: C09D133/04
Filed: 2017-12-14
Granted: 2023-04-27
Abstract: Eine Beschichtungszusammensetzung mit hohem Feststoffanteil, aufweisend:70 Gew.-% bis 80 Gew.-% eines Acrylharzes und15 Gew.-% bis 21 Gew.-% eines Lösungsmittels,wobei ein nicht-flüchtiger Bestandteil (NV) Gehalt 55 Gew.-% bis 60 Gew.-% ist, ein Feststoff-zu-Volumen-Verhältnis (SVR) 50% bis 55% ist und ein Kombinationsfaktorwert (CF), welcher eine Erscheinungsevaluationsmaßzahl ist, 78% oder mehr ist,wobei der CF-Wert durch eine Wavescan-Vorrichtung messbar ist undwobei das Acrylharz aufweist:ein erstes Acryl-Polyol-Harz, welches einen nicht-flüchtigen Bestandteil (NV) Gehalt von 70 Gew.-% bis 80 Gew.-%, einen Hydroxygruppengehalt von 3,0 Gew.-% bis 3,5 Gew.-% und eine Glasübergangstemperatur von 20°C bis 30°C hat, undein zweites Acryl-Polyol-Harz, welches einen nicht-flüchtigen Bestandteil (NV) Gehalt von 70 Gew.-% bis 80 Gew.-%, einen Hydroxygruppengehalt von 2,2 Gew.-% bis 2,5 Gew.-% und eine Glasübergangstemperatur von 17°C bis 20°C hat.
Patent DE-102017200784-B4 (DE)
Title: Inspektionssystem für Hohlräume
Inventor: BÖTTCHER MARCUS
IPC: G03B37/00
Filed: 2017-01-19
Granted: 2018-08-23
Abstract: Inspektionssystem für Hohlkörper (10) mit einer Bildaufnahmeeinrichtung (1), welche in den Hohlkörper (10) einbringbar ist und mit einer Beleuchtungseinrichtung (6) zum Ausleuchten des Hohlkörpers (10) versehen ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (6) eine Mehrzahl von Lichtquellen (7) mit unterschiedlichen Abstrahlrichtungen und eine mit den Lichtquellen (7) verbundene Licht-Steuer-Einheit (8) aufweist, welche derart ausgebildet ist, dass sie die Lichtstärke der Lichtquellen (7) einzeln oder in mehreren Gruppen verändern kann, gekennzeichnet durch zumindest einen Sensor (9; 19) zur Erfassung einer Lageänderung der Bildaufnahmeeinrichtung (1) in dem Hohlkörper (10), wobei der Sensor (9; 19) mit der Licht-Steuer-Einheit (8) verbunden ist und die Licht-Steuer-Einheit (8) derart ausgestaltet ist, dass sie die Lichtstärke der Lichtquellen (7) entsprechend einer durch den Sensor (9; 19) erfassten Lageänderung steuert.
Patent DE-102017206347-B4 (DE)
Title: Sender für ein optisches Freistrahl-Kommunikationssystem sowie optisches Freistrahl-Kommunikationssystem
Inventor: GIGGENBACH DIRK
IPC: H04B10/50
Filed: 2017-04-12
Granted: 2019-07-04
Abstract: Sender für ein optisches Freistrahl-Kommunikationssystem, insbesondere für einen Daten-Uplink zu einem Satelliten, zum Aussenden eines Lichtsignals miteiner Anzahl von m Datenkanälen (14), wobei die Datenkanäle (14) jeweils eine unterschiedliche Wellenlänge WL aufweisen,einem Multiplexer (16) zur Überlagerung der m Datenkanäle (14) zu einem Summensignal,einer Anzahl von n Pulsvorrichtungen (18), wobei durch die jeweilige Pulsvorrichtung (18) ein Pulssignal aus dem Summensignal geformt wird, wobei die Pulssignale zeitlich zueinander versetzt sind, undeiner Anzahl von n Sendevorrichtungen (26), wobei jede Sendevorrichtung (26) mit einer Pulsvorrichtung (18) verbunden ist zum Aussenden des jeweiligen Pulssignals.
Patent DE-102017206891-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wiedergabe von Notfallinformationen in einem Fahrzeug
Inventor: JURGENOWSKI BORIS
IPC: H04W4/90
Filed: 2017-04-25
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zur Wiedergabe von Notfallinformationen in mindestens einem Fahrzeug (5), welches sich in einem Tunnel befindet, bei dem ein Notfallsignal, das einen Notfall anzeigt, von mindestens einem Sender (9), der an einer Decke oder einer Wand des Tunnels angeordnet ist, an das mindestens eine Fahrzeug (5) übermittelt wird, und bei dem in Reaktion auf einen Empfang des Notfallsignals in einem Speicher des mindestens einen Fahrzeugs (5) hinterlegte Notfallinformationen, die Hinweise zum Auffinden eines nächstgelegenen Notausgangs in dem Tunnel umfassen, mittels mindestens einer Ausgabeeinheit des Fahrzeugs wiedergegeben werden.
Patent DE-102017218677-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Verteilung eines Impulses eines Einspritzstrahls einer Einspritzvorrichtung
Inventor: VAN BEBBER DAVID
IPC: G01M15/00
Filed: 2017-10-19
Granted: 2020-04-16
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Verteilung eines Impulses eines Einspritzstrahls einer Einspritzvorrichtung, die dem direkten Einspritzen von Kraftstoff in einen Zylinder einer Brennkraftmaschine dient, bei dem- ein zusammenhängender Meßbereich abgegrenzt wird, der in den Einspritzstrahl zumindest hineinreicht und der in m Polygone einer frei wählbaren Größe aufgeteilt wird,- n Positionen für n Kraftmessungen festgelegt werden, an denen unter Verwendung eines Kraftsensors eine durch den Einspritzstrahl auf den Kraftsensor ausgeübte Kraft messtechnisch erfasst wird, und- die n messtechnisch erfassten Kräfte unter Berücksichtigung von polygonzugehörigen Geometriedaten betreffend die Größe und die Lage im Einspritzstrahl rechnerisch in m polygonzugehörige Impulse transformiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass z repräsentative zueinander beabstandete Impulszentren im Meßbereich festgelegt werden, wobei gilt: z < m und z ≤ n, und- jedem der z Impulszentren unter Verwendung der n messtechnisch erfassten Kräfte und unter Berücksichtigung von zentrumszugehörigen Geometriedaten betreffend die Größe und die Lage im Einspritzstrahl rechnerisch ein zentrumszugehöriger Impuls I, ..., Izugeordnet wird, und- jedem der m Polygone des Meßbereichs anteilig der Impuls I, ..., Imindestens eines der z Impulszentren zugeordnet wird.
Patent DE-102018005321-B4 (DE)
Title: Rotor-Arretierungseinrichtung
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: F16D71/00
Filed: 2018-07-04
Granted: 2020-03-12
Abstract: Rotor-Arretierungseinrichtung zur Arretierung einer Rotorwelle eines Schrittmotors, eines Servomotors oder eines Stellmotors oder allgemein zur Arretierung einer Eingangs-/Ausgangswelle einer Maschineneinheit,
 mit einer Magnetringspule (10), die bei einer Deaktivierung infolge vorgespannter Druckfedern (15) ein Sperrsegment (14), in einer Grenzstellung zwei, mit einer Hubbewegung (H) in den Verzahnungseingriff mit einer Verzahnung/Nabe (3) bringt und die Rotor-Arretierung herbeiführt, und bei Aktivierung der Magnetringspule (10) infolge der Magnetkraft ein Schaltring (6) mit daran befestigter Magnetankerscheibe (7) die Hubbewegung (H) in umgekehrter Richtung ausführt, den Verzahnungseingriff des Sperrsegments (14) mit der Verzahnung/Nabe (3) löst und somit wieder ein freier Rotorlauf eintritt, wobei ein Mitnehmerkranz am Umfang des Schaltrings (6) eine Anlage gegen entsprechende Mitnehmer einnimmt, die formgleich an allen Sperrsegmenten (14) angebracht sind, um somit die Hubbewegungen zu übertragen,
 - mit einer stirnseitigen Verzahnung (3) ausgeführt ist, einer konzentrisch um die Tragachse (8) angeordneten Formringaufnahme (9) mit mehreren bewegbar aufgenommenen Sperrsegmenten (14), wobei die Formringaufnahme (9) eine entsprechende Anzahl eingearbeiteter Längsführungen zur Aufnahme der Sperrsegmente (14) aufweist, wobei die Verzahnung (3) mit Sperrsegmenten (14) in den Eingriff bringbar ist, um die Rotorwelle zu arretieren,
 und wobei eine systematisch-versetzte Zuordnung zwischen der Verzahnung (3) und den Sperrsegmenten (14) vorgesehen ist, sodass in jeder möglichen Drehstellung der Rotorwelle bei Hubbetätigung der Sperrsegmente (14) zumindest eines oder in einer Grenzstellung zwei benachbarte Sperrsegmente (14) als Sperrsegmentpaar mit der Verzahnung (3) in den Eingriff bringbar ist, wobei eine entsprechende Anzahl der Sperrsegmente (14) über den Umfang der Formringaufnahme (9) derart verteilt angeordnet ist, dass in der Grenzstellung der beiden eingreifenden Sperrsegmente (14) symmetrisch von dem einen sowie dem anderen Sperrsegment (14) ausgehend in beiden Drehrichtungen die weiteren Sperrsegmente (14) um ein Restspiel (s) versetzt zueinander angeordnet sind, und einer konzentrisch in der Formringaufnahme (9) aufgenommene Magnetringspule (10) zum Betätigen der Sperrsegmente (14), wobei alle Sperrsegmente (14) in einer Umkehrfunktion durch eine Deaktivierung der Magnetringspule (10) eine Hubbewegung in Richtung des Eingriffs mit der Verzahnung (3) vornehmen, sodass das zumindest eine zum Eingriff freiliegende Sperrsegment (14) oder das Sperrsegmentenpaar in den Arretierungseingriff mit der Verzahnung (3) bringbar ist, und sodass alle übrigen Sperrsegmente (14) eine Druckanlage an der Verzahnung (3) einnehmen, wobei alle Sperrsegmente (14) Rückstellfedern (15) aufweisen, und wobei die Rotor-Arretierungseinrichtung als eine Anbaueinheit für einen Schrittmotor, einen Servomotor oder einen Stellmotor oder zum Anbau an eine sonstige Maschineneinheit ausgeführt ist.
Patent DE-102018101979-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2018-01-30
Granted: 2022-06-23
Abstract: Hydraulischer Nockenwellenversteller (1) zur variablen Verstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, mit- einem Stator (2) und einem relativ zum Stator (2) verdrehbaren Rotor (3), wobei,- an dem Stator (2) radial nach innen ragende Stege (4) ausgebildet sind, wobei,- an dem Rotor (3) radial nach außen ragende Flügel (5) ausgebildet sind, wobei,- zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) mehrere hydraulische Arbeitsräume (6) ausgebildet sind, welche jeweils durch einen Flügel (5) des Rotors (3) in eine erste Arbeitskammer (7) und eine zweite Arbeitskammer (8) unterteilt werden, und wobei- der Stator (2) ein erstes Statorbauteil (9) und ein zweites Statorbauteil (10) umfasst, wobei- das erste Statorbauteil (9) und das zweite Statorbauteil (10) konzentrisch um eine gemeinsame Drehachse (23) angeordnet sind, wobei- an dem ersten Statorbauteil (9) ein erster Anschlag (24) für einen Flügel (5) des Rotors (3) ausgebildet ist, wobei an dem zweiten Statorbauteil (10) ein zweiter Anschlag (25) für einen Flügel (5) des Rotors (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Verstellbereich des Rotors (3) durch die Verdrehung der beiden Statorbauteile (9, 10) zueinander definiert ist.
Patent DE-102018106891-B4 (DE)
Title: Schiebereinheit für Spritz- und Druckgussformen
Inventor: KRÖSS STEFAN
IPC: B29C45/26
Filed: 2018-03-22
Granted: 2020-06-18
Abstract: Schiebereinheit (1) für Spritz- und Druckgussformen mit einem Schieber (4), welcher gegenüber einer Schieberführung (6) verschiebbar angeordnet ist, wobei ein Antriebs- und Schließkeil (5) in einer ersten Formplatte (2, 3) angeordnet ist und die Schieberführung (6) in einer gegenüberliegenden, zweiten Formplatte (2, 3) angeordnet ist, wobei bei einer Bewegung der Formplatten (2, 3) der Antriebs- und Schließkeil (5) mit mindestens einem Antriebssteg (15) in den Schieber (4) eingreift und im geschlossenen Zustand der Formplatten (2, 3) mit dem Schieber (4) im Eingriff ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (4) mindestens eine Führungsnut (40) aufweist, die sich über die gesamte Höhe (41) des Schiebers (4) erstreckt und dass der mindestens eine antriebs- und schließseitige Führungssteg (15) in die mindestens eine Führungsnut (40) eingreift und über den Außenumfang des Schiebers (4) hinaus formschlüssig in eine halboffene, profilierte Ausnehmung (35) der Schieberführung (6) eingreift.
Patent DE-102018108106-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Temperatur einer Spritzgießmaschine und Regelsystem
Inventor: KHOMENKO MAKSYM
IPC: B29C45/72
Filed: 2018-04-05
Granted: 2020-01-23
Abstract: Verfahren zum Regeln einer Temperatur einer Spritzgießmaschine (9), wobei- die Temperatur an einer ersten Stelle der Spritzgießmaschine (9) erfasst wird, wobei die erste Stelle insbesondere eine Stelle einer Spritzeinheit (10) oder einer Schließeinheit (11) der Spritzgießmaschine (9) oder eine Stelle einer Extruderdüse (17) der Spritzeinheit (10) oder eine Stelle eines Spritzgießwerkzeugs (18) der Schließeinheit (11) oder eine Stelle eines Kaltkanalsystems (29) oder eines Heißkanalsystems (29) oder eines Kaltkanals (22) des Spritzgießwerkzeugs (18) oder eine Stelle einer Kaltkanaldüse (30) des Kaltkanalsystems (29) oder eine Stelle einer Heißkanaldüse (30) oder eines Heißkanals (22) des Heißkanalsystems (29) ist;- in einer ersten Phase die Temperatur unter Verwendung eines Primär-Reglers (24) geregelt wird;- der Primär-Regler (24) ein Künstliches Neuronales Netz aufweist;- in einer zweiten Phase nach der ersten Phase die Temperatur unter Verwendung eines Sekundär-Reglers (25) geregelt wird.
Patent DE-102018108410-B4 (DE)
Title: Elektrische komponente sowie herstellungsverfahren
Inventor: KRAXENBERGER CHRISTIAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2018-04-10
Granted: 2020-08-20
Abstract: Elektrische Komponente (1), mit- wenigstens einem Gehäuseteil (2, 3) aus einem ersten Kunststoffmaterial und- wenigstens einem Einlegeteil (6, 6') mit zumindest einem Entwärmungselement (7, 7') aus einem wärmeleitenden, zweiten Kunststoffmaterial, wobei das Einlegeteil (6, 6') in das Gehäuseteil (2, 3) eingebettet ist, und in dem Entwärmungselement (7) ein elektrisches Bauelement (8) aufgenommen ist, das zumindest abschnittsweise von dem zweiten Kunststoffmaterial umgeben ist, und in dem Einlegeteil (6, 6') zwei oder mehr Bauelemente (8) über das zweite Kunststoffmaterial miteinander verbunden sind,- ein Steg (9, 9') aus dem zweiten Kunststoffmaterial sich zwischen den mehreren Bauelementen (8) erstreckt.
Patent DE-102018119155-B4 (DE)
Title: Lenkwellenanordnung mit einer manschette
Inventor: SZOSTAK CHASE A
IPC: B62D1/185
Filed: 2018-08-07
Granted: 2022-01-05
Abstract: Teleskopartig verschiebbare Lenkwellenanordnung (10), die umfasst:eine Lenkwelle (20), die sich entlang einer Lenksäulenachse (30) zwischen einem ersten Ende (32) der Lenkwelle (20) und einem zweiten Ende (34) der Lenkwelle (20) erstreckt, wobei die Lenkwelle (20) eine erste Vielzahl von Rippen (40) definiert, die sich von dem ersten Ende (32) der Lenkwelle (20) aus zu dem zweiten Ende (34) der Lenkwelle (20) hin erstrecken; undeine Manschette (22), die umfasst:ein erstes Manschettenende (72), das um das erste Ende (32) der Lenkwelle (20) herum angeordnet ist, wobei die Manschette (22) ein Verbindungselement (102) aufweist, das nahe bei dem ersten Manschettenende (72) angeordnet ist und an die Stirnfläche 36 des ersten Endes (32) der Lenkwelle (20) angrenzt,ein zweites Manschettenende (74), undein erstes längliches Element (80), das sich zwischen dem ersten Manschettenende (72) und dem zweiten Manschettenende (74) erstreckt und entlang einer Oberfläche (52) einer ersten Rippe (50) der ersten Vielzahl von Rippen (40) angeordnet ist,wobei das erste längliche Element (80) mit einer ersten Haltenase (82) versehen ist, die nahe bei dem zweiten Manschettenende (74) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dasssich die erste Haltenase (82) um ein Ende der ersten Vielzahl von Rippen (40) herum erstreckt und sich zu der Lenksäulenachse (30) hin erstreckt, und dass das sich Verbindungselement (102) zu der Lenksäulenachse (30) hin erstreckt.
Patent DE-102018120733-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung einer Fahrzeugleuchte, Fahrzeugleuchten-Baugruppe und Fahrzeug
Inventor: YAN MENG
IPC: F21V7/10
Filed: 2018-08-24
Granted: 2020-04-09
Abstract: Beleuchtungseinrichtung einer Fahrzeugleuchte, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Linse (1), eine Reflexionsanordnung (2), mehrere LED-Lichtquellen (3), die matrixartig als LED-Lichtquellenmatrix und entlang einer Querrichtung der LED Lichtquellenmatrix in einer oberen und einer unteren Reihe angeordnet sind, und zumindest eine mit den mehreren LED-Lichtquellen (3) verbundene Leiterplatte (4) umfasst, wobei die Reflexionsanordnung (2) mehrere Reflektorgruppen umfasst, denen jeweils zwei einander gegenüberliegende LED-Lichtquellen (3) eineindeutig zugeordnet sind, und die Reflektorgruppen jeweils einen oberen Reflektor (21), der der LED-Lichtquelle (3) oberer Reihe zugeordnet ist, und einen unteren Reflektor (22), der der LED-Lichtquelle (3) unterer Reihe zugeordnet ist, umfassen und wobei das von der LED-Lichtquelle (3) oberer Reihe abgegebene Licht nach Reflexion über den oberen Reflektor (21) in die Linse (1) einstrahlt, während das von der LED-Lichtquelle (3) unterer Reihe abgegebene Licht nach Reflexion über den unteren Reflektor (22) in die Linse (1) einstrahlt, wobei die LED-Lichtquelle (3) um die Querrichtung drehbar an der Leiterplatte (4) angeordnet ist, wobei der maximale Winkel, um den sich die LED-Lichtquelle (3) um die Querrichtung drehen kann, 60° nicht überschreitet.
Patent DE-102018133316-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Feldgerätes der Automatisierungstechnik und Feldgerät der Automatisierungstechnik
Inventor: SPRENGER JOHANNES
IPC: G01D18/00
Filed: 2018-12-21
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Feldgerätes der Automatisierungstechnik,wobei das Feldgerät mindestens eine Sensoreinheit aufweist, die zur Erhebung zumindest eines Prozessparameters und/oder zur Erhebung mindestens eines Diagnoseparameters ausgebildet ist,wobei das Feldgerät dazu eingerichtet ist mindestens eine Statusinformation zu Erheben,umfassend die Verfahrensschritte:A) Erstellen mindestens eines benutzerspezifischen Kriteriums für den Prozessparameter und/oder den Diagnoseparameter und/oder die Statusinformation bei der eine Verifikation durchgeführt werden soll;B) Erfassen des Prozessparameters und/oder des Diagnoseparameters und/oder der Statusinformation, kontinuierlich oder zu festgelegten Zeitpunkten;H) Erstellen von Historiendaten auf Basis der Prozessparameter und/oder Diagnoseparameter,wobei dem Feldgerät ein Kl-Algorithmus zugeordnet ist,wobei der Kl-Algorithmus ein gerätespezifisches Kriterium in Abhängigkeit von den Historiendaten kontinuierlich neu berechnet,C) Überprüfen ob die Prozessparameter und/oder der Diagnoseparameter und/oder die Statusinformation das benutzerspezifische Kriterium erfüllt; undD) Durchführung einer Verifikation im Falle, dass der Prozessparameter und/oder der Diagnoseparameter und/oder die Statusinformation vom benutzerspezifischen Kriterium abweicht;G) Automatisches Durchführen einer Verifikation im Falle, dass der Prozessparameter und/oder der Diagnoseparameter und/oder die Statusinformation von dem gerätespezifischen Kriterium abweicht.
Patent DE-102018200446-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des eingelegten Gangs in einem Schaltgetriebe
Inventor: GREWER CHRISTOPH
IPC: F16D48/06
Filed: 2018-01-12
Granted: 2020-01-23
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des eingelegten Gangs in einem eine Anzahl an Gängen umfassenden Schaltgetriebe (41) eines Fahrzeugs (40), wobei das Fahrzeug (40) einen Motor (44), das Schaltgetriebe (41) und mindestens eine Kupplung (42) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst:
 - Bestimmen der Drehzahl des Motors (44) in Abhängigkeit von der Zeit,
 - Ableiten der bestimmten Drehzahl des Motors (44) nach der Zeit,
 - Bestimmen der Fahrzeuggeschwindigkeit, und
 - Bestimmen des eingelegten Gangs basierend auf Kennlinien (21, 22) der Drehzahl des Motors (44) in Abhängigkeit von der Zeit für eine Mehrzahl der Gänge bei einer festgelegten Schließrate der Kupplung (42), der Drehzahl des Motors (44), der Ableitung der Drehzahl des Motors (44) nach der Zeit und der Fahrzeuggeschwindigkeit, wobei die Kupplung (42) während der Durchführung des Verfahrens teilweise geöffnet ist.
Patent DE-102018219885-B4 (DE)
Title: Synchronmechanik für ein Sitzmöbel und Sitzmöbel
Inventor: SANDER ARMIN
IPC: A47C1/032
Filed: 2018-11-20
Granted: 2022-02-03
Abstract: Synchronmechanik (18) für ein Sitzmöbel (1),- mit einem Sitzflächenträger (4) zur Halterung einer Sitzfläche (2) im bestimmungsgemäßen Endmontagezustand des Sitzmöbels (1),- mit einem Biegeelement (20), dessen Länge in Sagittalrichtung (30) sich über einen Großteil einer Sitztiefe des Sitzflächenträgers (4) erstreckt, und das gegenüber dem Sitzflächenträger (4) bewegbar mit diesem gekoppelt ist,- mit einem beweglich zu dem Biegeelement (20) gelagerten Lehnenträger (16) zur Halterung einer Rückenlehne (14), wobei der Lehnenträger (16) endseitig in einen Schwenkhebel (32) übergeht, der an einem Drehpunkt (34) um eine quer zur Sagittalebene stehende Drehachse verschwenkbar mit dem Biegeelement (20) gekoppelt ist, wobei ein Hebelabschnitt (38) des Schwenkhebels (32) an einem Lagerpunkt (40) mit dem Sitzflächenträger (4) in Kontakt steht, und wobei im unbelasteten Zustand des Sitzmöbels (1) der Drehpunkt (34) in Hochrichtung gesehen höher liegt als der Lagerpunkt (40).
Patent DE-102019102404-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden eines mit einem Verstärkungselement versehenen Schlauchs
Inventor: BOEKELS LOTHAR
IPC: B26D9/00
Filed: 2019-01-30
Granted: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Schneiden eines mit einem Verstärkungselement (11) insbesondere in Form einer Verstärkungswendel versehenen Schlauchs (12), der um seine Längsachse (L) rotierend in einer Vorschubrichtung (V) bewegt wird. Hierbei werden das Verstärkungselement (11) des Schlauchs (12) mittels einer ersten Schneideinrichtung (14) und eine Mantelfläche (13) des Schlauchs (12) mittels einer zweiten Schneideinrichtung (15) durchtrennt, wobei die erste und zweite Schneideinrichtung (15) ausgehend von einer jeweiligen Warteposition im Wesentlichen quer zu dessen Vorschubrichtung (V) bewegt werden, um dabei das Verstärkungselement (11) des Schlauchs (12) bzw. dessen Mantelfläche (13) zu durchtrennen.