baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10241992-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Aktor
Inventor: SCHUERZ WILLIBALD
IPC: H01L41/083
Filed: 2002-09-11
Granted: 2005-05-04
Abstract: Piezoelektrischer
Aktor (1) mit  – einem
Stapel mehrerer, zwischen Innenelektroden (3, 3', 3'') angeordneter,
einzelner piezoelektrischer Aktorelemente (2, 2', 2''), die sich
in Abhängigkeit
von einer angelegten elektrischen Spannung, in einer Hauptschwingungsrichtung
(10) zusammenziehen oder ausdehnen,  – einem ersten Metallisierungsstreifen
(4) und einem zweiten Metallisierungsstreifen (5), wobei die Innenelektroden (3,
3', 3'') jeweils alternierend mit dem ersten beziehungsweise zweiten
Metallisierungsstreifen (4) (5) verbunden sind,  – einer
ersten Außenelektrode
(6) und einer zweiten Außenelektrode
(7), die zur elektrischen Kontaktierung des piezoelektrischen Aktors
(1), an dem ersten beziehungsweise an dem zweiten Metallisierungsstreifen
(4) (5) befestigt sind und  – einem ersten Anschlusselement
(8) sowie einem zweiten Anschlusselement (9) zur Außenkontaktierung
des piezoelektrischen Aktors (1), die jeweils mit der ersten beziehungsweise
mit der zweiten Außenelektrode
(6) (7) verbunden sind,  wobei die Außenelektroden (6) (7) mindestens
einen Bereich umfassen, der so ausgebildet ist, dass er Längenänderungen
des piezoelektrischen Aktors...
Patent DE-10258266-B4 (DE)
Title: Betätigungseinheit
Inventor: HAYN HOLGER VON
IPC: B60T7/04
Filed: 2002-12-13
Granted: 2013-06-20
Abstract: Betätigungseinheit für eine wenigstens einen Bremskreis aufweisende elektrohydraulische Bremsanlage vom Typ „Brake-by-wire” für Kraftfahrzeuge mit einer an den Bremskreis anschließbaren Hilfsdruckquelle (3), mit einem mittels eines pedalbetätigten Betätigungsglieds (14) betätigbaren Hauptbremszylinder (1), wobei der Hauptbremszylinder (1) wenigstens einen Druckkolben (5) aufweist, dessen eine Stirnseite einen Druckraum (7) begrenzt, der mittels eines sperrbaren Trennventils an den Bremskreis anschließbar ist, mit einem drucklosen Druckmittel-Vorratsbehälter (2), der bei nicht betätigtem Hauptbremszylinder (1) in Verbindung mit dem Druckraum (7) steht, und mit einer eine Simulatorfeder (17) und eine mittels eines Sperrventils (22) hydraulisch sperrbare Simulatorkammer (21) aufweisenden Einrichtung zur Pedalwegsimulation, wobei die Simulatorfeder (17) und die sperrbare Simulatorkammer (21) parallel zueinander wirkmäßig zwischen dem Druckkolben (5) und dem Betätigungsglied (14) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrventil (22) vom Druck der Hilfsdruckquelle (3) betätigbar ist, wobei beim Vorliegen eines dem Bremskreis zur Verfügung stellbaren Druckes der Hilfsdruckquelle (3) das Sperrventil (22) geöffnet und ansonsten geschlossen ist.
Patent DE-10297066-B4 (DE)
Title: Elektroakustischer Wandler
Inventor: YAMASAKI TAKASHI
IPC: H04R19/01
Filed: 2002-04-11
Granted: 2006-08-31
Abstract: Elektroakustischer
Wandler, der folgendes aufweist:  einen Trägerabschnitt (5);  eine
Membran (6), die durch den Trägerabschnitt
(5) gestützt
wird;  einen Elektrodenabschnitt (7), der der Membran (6) mit
einem vorbestimmten Abstand dazwischen gegenüberliegt; und  ein Gehäuse (4)
zum Unterbringen der Membran (6) und des Elektrodenabschnitts (7);  wobei
der Trägerabschnitt
(5) eine schalenartige Form hat, an deren Bodenfläche (5a)
eine Vielzahl von Stützen
(10) vorgesehen ist, und wobei die Oberfläche der Peripherie (5b) des
Trägerabschnitts
(5) und die Endflächen
(10a) der Stützen
(10) in derselben Ebene liegen und die Endflächen (10a) der Stützen (10)
von der Oberfläche
der Peripherie (5b) des Trägerabschnitts
(5) beabstandet sind, die Membran (6) an die Oberfläche der
Peripherie (5b) des Trägerabschnitts
(5) und die Endflächen
(10a) der Stützen
(10) geklebt ist und der Elektrodenabschnitt (7) an den Endflächen (10a)
der Stützen
(10) befestigt ist, die durch die Membran (6) mit zwischen der Membran...
Patent DE-10321225-B4 (DE)
Title: Drucker
Inventor: HUEGLE AXEL
IPC: B41J25/312
Filed: 2003-05-12
Granted: 2005-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drucker (1) mit einer zu einer Druckeinheit (4) beweglichen Medieneinheit (26). Schwierigkeiten bei der Ausrichtung der Medieneinheit (26) in dem Drucker (1) hatten bisher stets eine schlechte Druckqualität zur Folge. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, die Druckeinheit (4) in dem Gehäuse bewegbar zu gestalten und Mittel zur Ausrichtung der Druckeinheit (4) zu der Medieneinheit (26) vorzusehen, so dass die Druckeinheit (4) und die Medieneinheit (26) zueinander ausgerichtet sind, wenn die Medieneinheit (26) in Einschubrichtung (11) eingeschoben wird. Vorteilhaft kann die Druckeinheit mittels eines elastischen Elements (13) gegen den Träger (11) der Medieneinheit (26) in einer Betriebsposition toleranzausgleichend verspannt werden. Auf diese Weise sind Fertigungs- und Lagetoleranzen vorteilhaft ausgeglichen und die Relativposition von Druckkopf (5) und zu bedruckendem Medium gewährleistet eine stets sehr gute Druckqualität.
Patent DE-10323638-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entwicklung einer elektrochemischen Messanordnung
Inventor: SCHEYING GERD
IPC: G01N27/26
Filed: 2003-05-26
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Entwicklung einer elektrochemischen Messanordnung, insbesondere
eines Sensors, mit mindestens einer potentiometrischen Elektrode, wobei
mehrere, sich unterscheidende Elektrodenmaterialien (20 bis 27;
31 bis 39; 51 bis 58), die sich hinsichtlich ihres metallischen
Grundmaterials unterscheiden, auf mindestens ein Substrat (10; 30;
40; 50; 60) aufgebracht und zusammen mit mindestens einer Referenzelektrode
(11; 41 bis 49; 61 bis 68) in ein Medium eingebracht werden und anschließend das
elektrochemische Potential der einzelnen Elektrodenmaterialien (20
bis 27; 31 bis 39; 51 bis 58) gegenüber der Referenzelektrode (11;
41 bis 49; 61 bis 68) bestimmt wird.
Patent DE-19512874-B4 (DE)
Title: Drosselklappenstutzen
Inventor: HANNEWALD THOMAS
IPC: F16K1/22
Filed: 1995-04-06
Granted: 2010-05-12
Abstract: Drosselklappenstutzen mit einem rohrartigen Gehäuse, in dem eine Drosselklappe auf einer Drosselklappenwelle befestigt ist, die quer zur Längsachse des rohrartigen Gehäuses an ihren freien Enden durch Ausnehmungen in der Gehäusewand hindurchführend und in Lagern drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Drosselklappenwelle (2) im Bereich der Drosselklappe (1) mit einer Umhüllung (6) versehen ist, die mit ihren Enden in die Ausnehmungen (4) in der Gehäusewand ragt und einen etwa den Querschnitt der Drosselklappe (1) aufweisenden, durchgehenden Schlitz (7) zum Hindurchführen der Drosselklappe (1) besitzt.
Patent DE-19519222-B4 (DE)
Title: Hinderniserkennungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: SHIRAI NORIAKI
IPC: G01S13/93
Filed: 1995-05-24
Granted: 2005-05-25
Abstract: Hinderniserkennungssystem
für ein Fahrzeug,
das aufweist:  a) eine Radareinrichtung (E1, E11, E21) zum Aussenden eines
Radarstrahls in einen vorgegebenen Winkelbereich außerhalb
des Fahrzeugs und Abtasten des vorgegebenen Winkelbereichs mit dem
Radarstrahl und zum Erfassen eines reflektierten Radarstrahls und  b)
eine Erkennungseinrichtung (E2, E12, E22) zum Erkennen eines Hindernisses
in bezug auf das Fahrzeug auf der Grundlage der Erfassungsergebnisse
der Radareinrichtung (E1, E11, E21),  wobei die Erkennungseinrichtung
(E2, E12, E22) aufweist:  b1) eine Punkterkennungseinrichtung
(E3, E13, E23) zum Erkennen von Punkten auf der Grundlage der Erfassungsergebnisse
der Radareinrichtung (E1, E11, E21),  b2) eine Vereinigungseinrichtung
(E4, E14, E24) zum Vereinigen benachbarter Punkte von den durch
die Punkterkennungseinrichtung (E3, E13, E23) erkannten Punkten
zu Nachbarpunktgruppen,  b3) eine Streckenerkennungseinrichtung
(E5, E15, E25) zum Auswählen
einer spezifischen Gruppe oder spezifischer Gruppen aus den Nachbarpunktgruppen
und zum Umwandeln jeder ausgewählten
spezifischen Gruppe in eine Strecke mit einer Länge nur in...
Patent DE-19606097-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungseinrichtung mit Tonerzuführeinheit und Verarbeitungseinheit
Inventor: TATSUMI KENZO
IPC: G03G15/08
Filed: 1996-02-19
Granted: 2004-09-16
Abstract: Bilderzeugungseinrichtung mit Tonerzuführ- und Verarbeitungseinheit, mit einer Verarbeitungskassette (14) für ein Bildentwickeln, die an einem Hauptrahmen (100) der Bilderzeugungseinrichtung abnehmbar anbringbar ist;  einer Tonerzuführvorrichtung (38; 200), die an dem Hauptrahmen (100) der Bilderzeugungseinrichtung abnehmbar anbringbar ist, um Toner der Verarbeitungskassette (14) zuzuführen;  einem Verschlussmechanismus mit einem ersten bewegbaren Verschlussteil (19; 216), um eine Tonerdurchflussbahn zwischen der Tonerzuführvorrichtung (38; 200) und der Verarbeitungskassette (14) zu steuern;  einem ersten eingreifenden oder vorstehenden Teil (19c; 214), der von dem ersten Verschlussteil (19; 216) vorsteht, und  einem zweiten eingreifenden Teil (46; 114)) oder einer zweiten Führungsrippe (46; 114), der/die sich außerhalb des ersten Verschlussteils (19; 216) befindet und entsprechend positioniert ist, um den ersten eingreifenden oder vorstehenden Teil (19c; 214) zu berühren, so dass, wenn die Kassette (14) und die Tonerzuführvorrichtung (38; 200) während deren Einbau in die Bilderzeugungseinrichtung oder während deren Ausbau aus der Bilderzeugungseinrichtung zueinander bewegt werden, der...
Patent DE-19620832-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Eigenfrequenz einer Doppelachsenschwingungskonstruktion
Inventor: LEE KI-BANG
IPC: G01C19/5769
Filed: 1996-05-23
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Einstellen der Eigenfrequenz einer Doppelachsenschwingungskonstruktion
mit einem ersten Federelement, das eine Längsrichtung hat, die mit einer
ersten Achsenrichtung zusammenfällt,
in der eine elektrostatische Kraft anliegt, einem zweiten Federelement,
das eine Längsrichtung
aufweist, die mit einer zweiten Achsenrichtung senkrecht zur ersten
Achsenrichtung zusammenfällt,
und das eine Breite in der ersten Achsenrichtung hat, die kleiner
als die des ersten Federelementes ist, und einem Massenteil, welches
Verfahren durch die folgenden Schritte gekennzeichnet ist:  Messen
der Eigenfrequenzen bezüglich
der ersten Achsenrichtung der Schwingungskonstruktion und bezüglich einer
dritten Achsenrichtung senkrecht zu einer Ebene, die von der ersten
und der zweiten Achse aufgespannt wird,  Ändern der Dicke des ersten
Federelementes, um die Eigenfrequenz bezüglich der dritten Achsenrichtung
einzustellen, wobei die Eigenfrequenz bezüglich der ersten Achsenrichtung
beibehalten wird, und  Wiederholen des Meßschrittes und des Schrittes
der Änderung
der Dicke bis die Eigenfrequenzen bezüglich der ersten und der dritten
Achsenrichtung innerhalb eines Bereiches...
Patent DE-19707549-B4 (DE)
Inventor: SCHEER GERHARD
IPC: E21B17/22
Filed: 1997-02-26
Granted: 2009-12-24
Abstract: PCT No. PCT/EP97/00901 Sec. 371 Date Aug. 27, 1998 Sec. 102(e) Date Aug. 27, 1998 PCT Filed Feb. 26, 1997 PCT Pub. No. WO97/31742 PCT Pub. Date Sep. 4, 1997The invention concerns a drilling tool for machine tools. The drilling tool comprises a drill body with two chip-conveying grooves which are delimited at their flanks by helically curved ribs. Disposed at the end of the drill body is a drill head which comprises two segment parts, which are separated from each other by opposite axially aligned chip spaces, and two cutting plates which are each disposed in a recess in the segment parts in the region of an axially parallel radial chip-guide surface at different radial spacings from the drill axis with mutually partially overlapping working regions. At a transition point, the chip-guide surfaces merge into the flanks of the adjacent chip-conveying grooves. Disposed at at least one of the transition points is a transition surface which is gradually recessed so that it widens the cross-section of the chip space and merges into a flank of the adjacent chip-conveying groove.
Patent DE-19717594-B4 (DE)
Title: Bürstenanordnung an einer elektrischen Maschine
Inventor: Görig Diethard
IPC: H02K5/14
Filed: 1997-04-25
Granted: 2017-09-07
Abstract: Bürstenanordnung an einer elektrischen Maschine, bei welcher Anordnung eine die Kohlebürste (9) aufnehmende, elektrisch leitfähige Bürstenhülse (10) elektrisch isoliert am Gehäuse der Maschine befestigt ist, wobei mit der Bürstenhülse (10) ein Tragteil (8) verbunden ist, das in eine an der Innenseite der betreffenden Stirnwand (1) der Maschine vorgesehene Führung (7) einschiebbar und durch jeweils mindestens ein Anschlagglied (19; 20) und ein Rastglied (22; 24) in seiner Betriebsstellung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragteil aus einem elektrisch nicht leitendem Material besteht und daß an der betreffenden Stirnwand (1) der Maschine mindestens zwei einander gegenüberliegende und aufeinander zuweisende U-förmige Führungsglieder (5) vorgesehen sind, in die das Tragteil (8) bis zum Auftreffen des aus seiner Ebene vorstehenden Anschlaggliedes (19) an einem die Betriebsstellung der Bürste bestimmenden Gegenanschlagglied (20) der Stirnwand (1) einschiebbar ist.
Patent DE-19735690-B4 (DE)
Title: Automatisches Breitwanddarstellungsverfahren und Vorrichtung für einen Fernsehapparat
Inventor: PARK JAE-YOUNG
IPC: H04N7/035
Filed: 1997-08-20
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zum Darstellen eines durch ein Eingangs-Videosignal repräsentierten Bildes auf einem Breitwand-Bildschirm eines
Fernsehapparates, wobei der Fernsehapparat einen exklusiven Breitwand-Mikrocomputer
(24E) zum Erkennen des Bildkantenverhältnisses dieses Bildes und
einen Haupt-Mikrocomputer (23) aufweist zum automatischen Steuern
der Ablenkung (26) für
den Breitwand-Bildschirm so, daß das
Bildkantenverhältnis
des auf dem Breitwandbildschirm dargestellten Bildes mit dem Bildkantenverhältnis des
durch das eingegebene Videosignal repräsentierten Bildes übereinstimmt
und wobei das Verfahren gekennzeichnet ist durch die folgenden bidirektionalen
Kommunikationsschritte:  Übertragen
von ersten Daten von dem Haupt-Mikrocomputer (23) zu dem exklusiven
Breitbildschirm-Mikrocomputer (24E) gemäß einem vorbestimmten Protokoll,
wobei die ersten Daten zumindest Informationen (DATEN 1) über eine
Veränderung
einer Eingabe bei dem Fernsehapparat, vorgenommen durch dessen Benutzer,
Informationen (DATEN 2) über
das Vorhandensein des Eingangs-Videosignals sowie Informationen
darüber,
ob Informationen (DATEN 4) über
den Startpunkt und die Breite des Videosignals benötigt werden,
oder ob Informationen über
die Bildbetriebsart anzufordern sind, aufweisen;  Empfangen
der ersten Daten...
Patent DE-19748830-B4 (DE)
Title: Auswerfersystem für Rohrwaffen
Inventor: BREUER HEINZ GUENTER
IPC: F41A15/10
Filed: 1997-11-05
Granted: 2004-08-05
Abstract: Auswerfersystem zum Ausziehen von Patronenhülsen (6) oder Patronenböden aus einer einen Querkeilverschluß umfassenden Rohrwaffe, wobei an dem Querkeilverschluß mindestens ein um eine Achse (8) schwenkbarer Auswerferhebel (9) angeordnet ist, dessen erstes Ende (10) in eine Ausnehmung (11) eines Auswerfers (13) verschiebbar eingreift und dessen zweites Ende (18) durch einen Steuernocken (4) des Verschlußkeiles (3) betätigbar ist, derart, daß beim Öffnen des Verschlußkeiles (3) der Steuernocken (4) den Auswerferhebel (9) verschwenkt und dieser eine lineare Verschiebung des Auswerfers (13) bewirkt, gekennzeichnet durch die Merkmale:  a) der Auswerferhebel (9) umfaßt einen mit der Schwenkachse (8) gelagerten Traghebel (14) und einen über eine Führung (15) mit dem Traghebel (14) längsverschiebbar verbundenen federbeaufschlagten Schieber (16), der mit seinem oberen dem Traghebel (14) abgewandten Ende (17) in die Ausnehmung (11) des Auswerfers (13) eingreift;  b) im Bereich des zweiten Endes (18) des Auswerferhebels (9) ist an dem Traghebel (14) ein zweiarmiger Umlenkhebel...
Patent DE-19780381-B4 (DE)
Title: Sheet feeder for various thickness sheets etc. stacked to varying heights - includes prompter to move sheet comprising belt running round rollers linked by body and driven by rotating shaft attached to front roller
Inventor: GOLICZ ROMAN M
IPC: B65H3/02
Filed: 1997-04-01
Granted: 2008-10-30
Abstract: The feeder comprises a prompter (136) for moving sheets or other flat articles from a stack (140) along a flowpath (121). The prompter comprises a shaft (135), a body (137), a drive roller (142), an opposing idler roller (141) and a belt (138). The shaft runs transversely to the flow path and the drive roller is mounted to it. The body is pivotably engaged with the shaft at the drive roller end with an opposite end movably positioned upstream of it. The idler roller is mounted at the opposite end of the body and the belt is mounted on and endlessly runs around the two rollers. The belt surface is ribbed to frictionally engage with and carry articles downstream along the flowpath. The shaft rotates to move the belt around the rollers.
Patent DE-19800032-B4 (DE)
Title: Abricht-Schleifverfahren zum Rund-, Plan- und Profilschleifen von Werkstücken und Schleifmaschine hierfür
Inventor: MOHR HANS
IPC: B24B53/00
Filed: 1998-01-02
Granted: 2004-07-29
Abstract: Abricht-Schleifverfahren mit gesteuertem CD-Abrichtzyklus zum Rund-Plan- und Profilschleifen von Werkstückoberflächen (WF1, WF2) mittels einer von einem programmierbaren Rechner gesteuerten Schleifmaschine (1) mit mindestens einer Schleifscheibe (6), einer zugehörigen Abrichtrolle (10) und einem Werkstückträger (14), wobei der Rechner aus Positionsrückmeldungen der Schleifscheibe (6) und der Abrichtrolle (10) sowie aus programmierten Soll-Werten die Zustellgeschwindigkeiten der Schleifscheibe (6) zu den Werkstücken (W1, W2) und der Abrichtrolle (10) zur Schleifscheibe (6) sowie die relative Werkstück-Vorschubgeschwindigkeit ermittelt und einstellt, dadurch gekennzeichnet, daß beim Vollschnitt-Schleifen von Werkstückoberflächen (WF1, WF2), die einen Abstand "a" voneinander und einen überlauf "u" aufweisen, in denen jeweils kein Kontakt der Schleifscheibe (6) mit einer der Werkstückoberflächen (WF1, WF2) stattfindet,  a) die relative Werkstück-Vorschubgeschwindigkeit (v w2 ) gegenüber derjenigen Werkstück-Vorschubgeschwindigkeit (v w1 ) erhöht wird, die in den Kontaktphasen gewählt wird,  b) die Zustellgeschwindigkeit (v d ) der Abrichtrolle (10) auf den Wert Null gesetzt wird, und daß  bei Rückkehr in die Kontaktphasen die Zustellgeschwindigkeit...
Patent DE-19811384-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung einer Generatorschutzeinrichtung
Inventor: BRAUN UWE
IPC: G01R31/327
Filed: 1998-03-16
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
einer Generatorschutzeinrichtung (21) für einen Synchrongenerator im dreiphasigen
Stromnetz mit einem Prüfgenerator
(46), der für
im Generatorleistungsdiagramm ausgewählte Prüfpunkte elektrische Signale
(z. B. Strom, Spannung mit entsprechender Phasenbeziehung) ausgibt,
die dann der zu prüfenden
Generatorschutzeinrichtung eingespeist werden deren Reaktion (z.B.
Auslösung,
Anregung) ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Generator-Leistungsdiagramm
(Arbeitskennlinie 30) des Synchrongenerators (1) als graphisch dargestellte
Benutzeroberfläche
(31) eines Prüfprogrammes
für das
Prüfen
der Generatorschutzeinrichtung (21) verwendet wird.
Patent DE-19824240-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für einen geschalteten Reluktanzmotor
Inventor: SUGIYAMA MASANORI
IPC: H02P25/08
Filed: 1998-05-29
Granted: 2004-06-03
Abstract: Steuereinrichtung für einen geschalteten Reluktanzmotor, umfassend:  – einen Schalter (18a), der zwischen einem Ende einer Phasenspule (1a) des Reluktanzmotors (1) und einer ersten Stromversorgungsleitung (18e) angebracht ist;  – einen zweiten Schalter (18b), der zwischen dem anderen Ende der Phasenspule (1a) und einer zweiten Stromversorgungsleitung (18f) angebracht ist;  – eine erste Diode (18c), die zwischen dem einen Ende der Phasenspule (1a) und der zweiten Stromversorgungsleitung (18f) angebracht ist, wobei die erste Diode (18c) ermöglicht, daß der elektrische Strom von der zweiten Stromversorgungsleitung (18f) zur Phasenspule (1a) fließen kann;  – eine zweite Diode (18d), die zwischen dem anderen Ende der Phasenspule (1a) und der ersten Stromversorgungsleitung (18e) angebracht ist, wobei es die zweite Diode (18d) ermöglicht, daß ein elektrischer Strom von der Phasenspule (1a) zu der ersten Stromversorgungsleitung (18e) fließen kann;  – eine Steuerungseinrichtung (15 bis 17) zum selektiven Ausführen eines harten Wechselmodus, in dem alternierend der...
Patent DE-19837890-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: FRANK WILHELM
IPC: F02M47/02
Filed: 1998-08-20
Granted: 2004-06-03
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil mit einer Steuerkammer (440), wobei der Druck in der Steuerkammer (440) in Wirkverbindung mit einer Düsennadel (600) steht und der Druck in der Steuerkammer (440) die Düsennadel (600) steuert, mit einem Servoventil (340), das einen Schließkörper (370) und einen zugordneten Ventilsitz (350) aufweist, wobei das Servoventil (340) zwischen der Steuerkammer (440) und einem Rücklaufkanal (330) angeordnet ist und der Schließkörper (370) in einer Schließposition einen Abfluß verschließt, mit einem Aktor (100), der den Schließkörper (370) betätigt,  wobei der Schließkörper (370) einen teilkugelförmigen Schließkopf (375) aufweist, der dem Ventilsitz (350) zugeordnet ist,  wobei der Schließkopf (375) in einen Schließstiel (384) übergeht,  und wobei eine Ventilfeder (390) vorgesehen ist, die den Schließstiel (384) umfaßt und den Schließkopf (375) gegen den Ventilsitz (350) vorspannt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zulaufkanal (410) mit einer Zulaufdrossel (415) zur Steuerkammer (440) vorgesehen ist,  und daß ein zwischen der Steuerkammer (440) und dem...
Patent DE-19858310-B4 (DE)
Title: Verfahren für die zugangsberechtigte Freischaltung und benutzerindividuelle Bedienung von unterhaltungselektronischen Geräten
Inventor: WEICKERT BERND
IPC: G07C9/00
Filed: 1998-12-17
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
für die
zugangsberechtigte Freischaltung und benutzerindividuelle Bedienung
von unterhaltungselektronischen Geräten, die einen Bildschirm aufweisen
oder mit einem Gerät
mit Bildschirm verbunden sind, wobei auf dem Bildschirm die benutzerindividuellen Bedienungsfunktionen
dargestellt und mittels Cursor im einzelnen ausgewählt, aufgerufen
und mittels Ortsbedienung oder Fernbedienung generierter Steuerbefehle durchgeführt werden,
wobei die Bedienungsfunktionen gemäß einem benutzerindividuellen
Bedienungsprofil durch manuelle Eingabe zusammengestellt und in
einem Speicher benutzerindividuell abgespeichert werden, mit folgenden
Verfahrensschritten:   a) Feststellen der biometrischen Daten
des Benutzers mittels Sensoren an einem Fernbedienungsgeber und/oder dem
zu betätigenden
Gerät und/oder
einem biometrische Daten erfassenden Gerät, das mit dem oder den zu
steuernden Geräten
verbunden ist;  b) Zuordnen der biometrischen Daten zu einem
benutzerindividuellen Bedienungsprofil;  c) Identifizieren des
Benutzers nach erneuter Abfrage der biometrischen Daten mittels
der Sensoren gemäß Merkmal a)
und Aufrufen des den biometrischen Daten zugeordneten abgespeicherten
Bedienungsprofils;  d) Freischalten der Bedienungsfunktionen
bei Übereinstimmung
der biometrischen Daten nach...
Patent DE-19915074-B4 (DE)
Title: Dielektrischer Resonator und dielektrisches Filter mit einem solchen Resonator
Inventor: UENO MORIAKI
IPC: H01P5/08
Filed: 1999-04-01
Granted: 2004-04-29
Abstract: Diektrischer Resonator (1, 21) mit einem leitenden Gehäuse (2, 20, 52), mit einem säulenförmigen, diektrischen Block (3, 30, 53), auf dessen Oberseite und Bodenseite sich Elektroden (3a, 3b) befinden, über die der dielektrische Block (3, 30, 53) mit dem Gehäuse (2, 20, 52) elektrisch leitend verbunden ist und mit einer Erregereinrichtung, die ein Magnetfeld in einer Ebene erzeugt, welche die axiale Richtung des dielektrischen Blocks (3, 30, 53), durch den ein Verschiebungsstrom fließt, rechtwinklig kreuzt, wobei die Erregereinrichtung mindestens ein dielektrisches Trägerelement (4, 24, 54) aufweist, das an dem Gehäuse (2, 20, 52) befestigt ist, und mindestens ein Elektrodenmuster (5, 6; 25, 26) aufweist, das an einem Eingangs- oder Ausgangsanschluss (6a, 6b; 29a, 29b; 59a, 59b) angeschlossen ist und auf dem Trägerelement (4, 24, 54) ausgebildet ist.