baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010043134-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzgerät
Inventor: POPESCU STEFAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-10-29
Granted: 2014-05-08
Abstract: Magnetresonanzgerät (1) mit einem Messraum (2), einem den Messraum (2) zumindest teilweise umgebenden Hochfrequenzschild (3) und einer Antennenanordnung (10, 10', 10'', 10''', 10'''', 20), die eine Mehrzahl von um den Messraum (2) angeordneten Antennenelemente (11, 11', 21) mit zumindest einer sich vom Hochfrequenzschild (3) aus gesehen zum Inneren des Messraums (2) hin erstreckenden antennenwirksamen Komponente aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Antennenelemente (11, 11') Antennen-Leiterschleifen (11, 11') umfassen, welche jeweils so ausgebildet und angeordnet sind, dass eine Leiterschleifenebene (12) zumindest bereichsweise orthogonal oder schräg zur Oberfläche des Hochfrequenzschildes (3) angeordnet ist, wobei zwei benachbarte Antennen-Leiterschleifen (11, 11') so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie teilweise überlappen, um eine induktive Entkopplung der benachbarten Antennen-Leiterschleifen (11, 11') zu erreichen und/oder wobei zumindest zwei Antennen-Leiterschleifen (11, 11') eines Antennenarrays so angeordnet sind, dass ihre orthogonal oder schräg zur Oberfläche des Hochfrequenzschildes (3) verlaufenden Leiterschleifenebenen quer zueinander verlaufen.
Patent DE-102010052742-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Bauelementen für eine elektrochemische Zelle, insbesondere eine Brennstoffzelle, oder einen elektrochemischen Energiespeicher
Inventor: AKAY ÜMIT
IPC: B21D26/021
Filed: 2010-11-26
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bauelementen (2) für eine elektrochemische Zelle, insbesondere eine Brennstoffzelle, oder einen elektrochemischen Energiespeicher, wobei ein flächiges Bauelement in einem mehrstufigen Umformprozess in einem ersten Umformschritt hydromechanisch umgeformt und in einem zweiten Umformschritt mechanisch nachgeformt wird, zumindest ein bewegliches Stempelelement (9) in entsprechenden Aussparungen (8) einer Formmatrize (3) einer Umformvorrichtung (1) geführt wird und im zweiten Umformschritt auf das Bauelement (2) einwirkt, wobei in eine dem Bauelement zugewandte Oberfläche der Formmatrize (3) eine auf das Bauelement zu applizierende Struktur aufgebracht ist, welche aus vertieften Bereichen (6) und erhabenen Bereichen (7) gebildet ist.
Patent DE-102010055215-B4 (DE)
Title: Beschickungsvorrichtung für einen Feststoffbrenner sowie Verfahren zum Betreiben einer Beschickungsvorrichtung für einen Feststoffbrenner
Inventor: LECHNER BERNHARD
IPC: F23K3/12
Filed: 2010-12-20
Granted: 2014-12-31
Abstract: Beschickungsvorrichtung für einen Feststoffbrenner, mit einem Vorratsbehälter für Brennstoffmaterial, und mit einer Fördereinrichtung, mittels der das Brennstoffmaterial einem Feststoffbrenner zuführbar ist, wobei die Fördereinrichtung als Doppelkolbeneinrichtung ausgebildet ist, die einen dem Vorratsbehälter zugeordneten und in einem ersten Förderrohr verschiebbar gelagerten ersten Beschickerkolben und einen dem ersten Beschickerkolben in Förderrichtung nachgeschalteten und in einem zweiten Förderrohr verschiebbar gelagerten zweiten Beschickerkolben aufweist, der dem Feststoffbrenner zugeordnet ist, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Förderrohr ein diese strömungstechnisch verbindender Zwischenrohrabschnitt vorgesehen ist, und wobei die Beschickungsvorrichtung weiter eine Steuereinrichtung aufweist, mittels der die Beschickerkolben in Abhängigkeit von vorgegebenen oder definierten Steuerungsparametern zwischen einer die Zudosierung in das jeweilige Förderrohr freigebenden Zudosierstellung und einer die Zudosierung in das jeweilige Förderrohr sperrenden Schließstellung dergestalt verlagerbar sind, dass von dem ersten Beschickerkolben zu definierten Zeiten eine definierte, aus dem Vorratsbehälter abgezogene Brennstoffmaterialmenge über den Zwischenrohrabschnitt in den Bereich des zweiten Beschickerkolbens förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Zwischenrohrabschnittes (9) eine, durch eine mit der Steuereinrichtung (17) mittelbar oder unmittelbar gekoppelte Lichtschrankenanordnung (15) gebildete Messeinrichtung (15) angeordnet ist, mittels der die Zudosierung von Brennstoffmaterial in den Zwischenrohrabschnitt (9) und damit die in den Zwischenrohrabschnitt (9) geförderte Brennstoffmaterialmenge zur exakten Zudosierung von Brennstoffmaterial in den Feststoffbrenner (2) messtechnisch erfassbar ist.
Patent DE-102010056426-B4 (DE)
Title: Strickmaschine
Inventor: DIEBOLD ARMIN
IPC: D04B15/68
Filed: 2010-12-28
Granted: 2014-05-15
Abstract: Strickmaschine mit mindestens einem Nadelbett (100), in dessen Nadelkanälen (115) Stricknadeln (10, 10', 10'', 10''') längs verschiebbar gelagert sind, wobei die Stricknadeln (10, 10', 10'', 10''') einen am ihrem hinteren Ende angeordneten Antriebsfuß (4, 4', 4'', 4''') aufweisen, der bei nicht ausgewählter Stricknadel (10, 10', 10'', 10''') in seiner inaktiven Stellung nicht über die Oberseite des Nadelbetts (100) vorsteht und der bei ausgewählter Stricknadel (10, 10', 10'', 10''') in eine aktive Stellung bringbar ist, in der er über die Oberseite des Nadelbetts (100) vorsteht, und wobei die Stricknadeln (10, 10', 10'', 10''') eine durch die unterste Seite ihres Schaftes (1, 1', 1'', 1''') und die Unterseite des Antriebsfußes (4, 4', 4'', 4''') gebildete Nadelbasis (NB) aufweisen, mit der sie zumindest bereichsweise auf dem Grund des Nadelkanals (115) aufliegen und die in allen Stellungen des Antriebsfußes (4, 4', 4'', 4''') die untere Abschlussebene der Stricknadel (10, 10', 10'', 10''') definiert, derart, dass sämtliche Teile der Nadel (10, 10', 10'', 10''') in oder oberhalb dieser Abschlussebene liegen, und wobei der Antriebsfuß (4, 4', 4'', 4''') starr mit dem Nadelschaft (1, 1', 1'', 1''') verbunden ist.
Patent DE-102010062560-B4 (DE)
Title: Winde mit Fliehkraftregeleinheit
Inventor: PFEIFFER ALBERT
IPC: B66D1/16
Filed: 2010-12-07
Granted: 2012-09-13
Abstract: Winde umfassend:  a) ein Gehäuse (3) und eine relativ zu dem Gehäuse (3) drehbar gelagerte Windentrommel (2),  b) ein Getriebe (42, 22), über welches die Windentrommel (2) mittels eines an der Winde anbringbaren oder angebrachten Antriebsmotors (15) drehbar ist,  c) eine Feststelleinheit (123) und eine Fliehkraftregeleinheit (100),  d) eine Kupplung (11), die wahlweise mit der Fliehkraftregeleinheit (100) als Schlupfbremse und mit der Feststelleinheit (123) als Feststellbremse betreibbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) die Kupplung (11) kinematisch zwischen dem Gehäuse (3) und dem Getriebe (42, 22) angeordnet ist.
Patent DE-102011004741-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Feststellbremse in einem Fahrzeug
Inventor: BIELTZ KARSTEN
IPC: B60T13/74
Filed: 2011-02-25
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Feststellbremse (1), die eine elektromechanische Bremsvorrichtung mit einem elektrischen Bremsmotor (3) zum Erzeugen einer elektromechanischen Klemmkraft umfasst, wobei die Lösezeitdauer (tL) zum Verstellen des elektrischen Bremsmotors (3) in Löserichtung aus der Schließzeitdauer (ts) bestimmt wird, die der elektrische Bremsmotors (3) zuvor in Schließrichtung verstellt worden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lösezeitdauer (tL) durch Multiplikation der Schließzeitdauer (ts) mit einem Anpassungsfaktor (F) bestimmt wird, der aus elektromotorischen Bestimmungsgrößen ermittelt wird:tL=tS⋅F
Patent DE-102011008266-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Gleitlager
Inventor: MEITNER ROBERT
IPC: F16C32/06
Filed: 2011-01-11
Granted: 2014-08-14
Abstract: Hydrostatisches Gleitlager mit einem Lagerinnenteil (2), das in einem Lageraußenteil (3) über eine Anzahl hydrostatischer Tragelemente (6) gelagert ist, wobei die hydrostatischen Tragelemente (6) jeweils mindestens ein Taschenelement (7) mit einem Taschendruck zur Ausbildung eines hydrostatischen Dichtspalts (9) aufweisen, und die Umfangsflächen (10, 11) des Lagerinnenteils (2) und des Lageraußenteils (3) jeweils sphärisch ausgebildet sind und in einem unbelasteten Zustand mit einem Abstand (37) konzentrisch zueinander verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die hydrostatischen Tragelemente (6) elastisch gelagert angeordnet sind, und zwar derart, dass der Taschendruck im Taschenelement (7) mindestens eines durch eine äußere Belastung belasteten Tragelementes (6) verformungsbedingte Lagen des Tragelementes (6) generiert, die einen tragfähigen Ölfilm im zugehörigen Dichtspalt (9) aufrechterhalten, und dass die Generierung von Lagen von Tragelementen (6) unter Vergleichmäßigung des Taschendrucks benachbarter Tragelemente (6) erfolgt.
Patent DE-102011013158-B4 (DE)
Title: Konstruktionseinheit für einen Schaltschrank, ein Gehäuse oder ein Rack
Inventor: HOLIGHAUS HEIKO
IPC: H05K5/00
Filed: 2011-02-28
Granted: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Konstruktionseinheit für einen Schaltschrank, ein Gehäuse, ein Rack oder eine Anordnung derselben mit mehreren gleich ausgebildeten und bezüglich einer ersten Raumrichtung (z) gleich ausgerichteten Montagestücken (1), die in mindestens einer der drei senkrecht zueinander rechtwinklig orientierten Raumrichtungen (x, y, z) im Abstand voneinander angeordnet und über Zwischenelemente miteinander verbunden sind, wobei die Montagestücke (1) rechtwinklig zueinander in x- und y-Richtung gerichtete und in z-Richtung ausgedehnte Anbauseiten (13, 14) und an oder in diesen mittels eines Formungsprozesses ausgebildete Aufnahmestrukturen aufweisen, an denen die Zwischenelemente lösbar befestigt sind. Vorteile für die Montage werden dadurch erreicht, dass die Aufnahmestrukturen pro Montagestück (1) zumindest in den beiden zur ersten Raumrichtung (z) rechtwinklig orientierten anderen Raumrichtungen (x, y) ausgerichtete Aufnahmekammern (131, 132; 141, 142) aufweisen, in denen die Zwischenelemente mit ihren Endabschnitten eingesetzt sind (13).
Patent DE-102011013887-B4 (DE)
Title: Klemmkupplung zur drehfesten Verbindung zweier drehender Teile, vorzugsweise Welle und Nabe
Inventor: WIDENMEYER THOMAS
IPC: F16D1/08
Filed: 2011-03-07
Granted: 2017-06-29
Abstract: Klemmkupplung zur drehfesten Verbindung zweier drehender Teile (1), vorzugsweise Welle und Nabe, mit einem geschlitzten Klemm/Spannring (6), der mittels wenigstens einer Spannschraube (14) elastisch aufweitbar ist und auf dem einen drehbaren Teil (1) sitzt, der im Bereich des Klemm/Spannringes (6) mit axial verlaufenden Schlitzen (3) versehen ist, die Kupplungssegmente (5) des drehenden Teiles (1) voneinander trennen, die den anderen drehenden Teil umgeben und mit dem Klemm/Spannring (6) auf dem anderen drehenden Teil festklemmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemm/Spannring (6) mit wenigstens einem Mitnahmeteil (22, 29) versehen ist, das in Aufweitrichtung des Klemm/Spannringes fest mit wenigstens einem der Kupplungssegmente (5) verbunden ist, dass die Schlitze (3) sich bis zum freien Ende des drehbaren Teils (1) erstrecken, und dass im Bewegungsweg des Kopfes (17) der Spannschraube (14) beim Aufweiten des Klemm/Spannringes (6) ein Anschlag (21) liegt,
Patent DE-102011075095-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit mindestens zwei Leuchtstreifen an mindestens einer Seitenkante des Möbelblattes ihrer Tür
Inventor: WILSDORF GERD
IPC: A47L15/42
Filed: 2011-05-02
Granted: 2023-11-30
Abstract: Geschirrspülmaschine (10), mit einer Fronttür (12), an deren nach außen weisender Flachseite (14) ein in eine Möbelfront (8) einbaufähiges, insbesondere integrierbares oder vollintegrierbares, Möbelblatt (16) anbringbar ist, mit einem das Möbelblatt (16) über mindestens eine seiner Seitenkanten (18a-d) hinaus fortsetzenden, parallel zu dieser verlaufenden, mindestens einen Betriebszustand (Z) der Geschirrspülmaschine (10) anzeigenden Leuchtelement (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtelement (20) mindestens zwei, in Richtung quer zur Seitenkante (18a-d) aneinandergereihte, einzeln ansteuerbare und bei geschlossener Tür (12) übereinander angeordnete Leuchtstreifen (22a,b) aufweist, wobei das Leuchtelement (20) bei geschlossener Fronttür (12) an der oben und/oder unten liegenden Seitenkante (18a, 18c) angeordnet ist und die gleiche Länge (L) wie die jeweilige Seitenkante (18a-d) aufweist.
Patent DE-102011075374-B4 (DE)
Title: Wärmedämmstoffmatte, insbesondere für den Gebäudebau
Inventor: ROMBOLOTTO OSCAR RICCARDO
IPC: F16L59/02
Filed: 2011-05-05
Granted: 2019-12-19
Abstract: Wärmedämmstoffmatte (10), insbesondere für den Gebäudebau, die aus lose übereinander angeordneten Lagen (1, 2, 3, 4 ...) aus ausschließlich unter der Hitze einer Normflamme eines gemäß DIN EN ISO 11925-2 normierten Brenntests in sich zusammen schmelzenden Dämmmaterialien gebildet ist, die mittels wenigstens einer in Längs- (X) und/oder Querrichtung (Y) der Matte (10) wellenförmig ausgeführten Naht (31, 32, 33), bei der wenigstens ein Faden (20, 21, 22) durch die Lagen (1, 2, 3, 4 ...) geführt ist, zusammengehalten sind, wobei die Wellenform der Naht (31, 32, 33) dergestalt bemessen ist, dass sie bezüglich der lokalen Fläche der Normflamme stetig ihre Lage ändernd aus der lokalen Flächenbeflammung herauswandert.
Patent DE-102011101600-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: LINDENBAUM TOBIAS
IPC: F16D13/60
Filed: 2011-05-13
Granted: 2022-04-28
Abstract: Reibungskupplung (1b) mit einem Kupplungsgehäuse, einer Anpressplatte (104), einer Gegenanpressfläche und einer Kupplungsscheibe, wobei die Anpressplatte (104) gegenüber der Gegenanpressfläche axial mittels einer Aktoreinrichtung verlagerbar angeordnet ist, um die Kupplungsscheibe axial zu verspannen,
 die Anpressplatte (104) gegenüber der Gegenanpressfläche begrenzt verdrehbar ist, wobei die Anpressplatte (104) entlang ihrer äußeren Mantelfläche einzelne radial wirkende Auflagenocken (102) aufweist,
 und ein Zentrierring (101) vorgesehen ist, der radial außen an der Anpressplatte (104) über die Auflagenocken (102) anliegt und der Zentrierring (101) innerhalb der Reibungskupplung (1b) drehbar abgestützt ist,  dadurch gekennzeichnet , dass der Zentrierring (101) auf den Außendurchmesser der Anpressplatte (104) aufgeschrumpft ist, wobei der Zentrierring (101) radial nicht über seinem gesamten Umfang auf dem Außendurchmesser der Anpressplatte (104) aufliegt, sondern nur an den radial wirkenden Auflagenocken (102).
Patent DE-102011108322-B4 (DE)
Title: Anbindung eines Anbauelements an einem Nutzfahrzeugrahmen
Inventor: ZECHLIN JÖRG
IPC: B62D21/15
Filed: 2011-07-22
Granted: 2021-12-09
Abstract: Anbindung eines Anbauelements (1) an einem zwei Rahmenlängsträger (2) aufweisenden Nutzfahrzeugrahmen in Fahrtrichtung vor dessen Frontende, wobei jeder Rahmenlängsträger (2) im vorderen Bereich ein Tragelement (3) aufweist, über das das Anbauelement (1) an den Rahmenlängsträgern (2) angebunden ist und das eine an wenigstens einer Stelle (14) fest mit dem betreffenden Rahmenlängsträger (2) des Nutzfahrzeugrahmens verbundene und verspannte Konsole aufweist, wobei bei einem Frontalaufprall im Bereich des Anbauelements (1) das Anbauelement (1) und/oder ein mit dem Anbauelement verbundener Halter (6, 7) relativ gegenüber der Konsole bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die an wenigstens einer Stelle (14) fest mit dem betreffenden Rahmenlängsträger (2) des Nutzfahrzeugrahmens verbundene und verspannte Konsole eine zweite Konsole (5) ist und dass das Tragelement (3) in Fahrtrichtung vor der zweiten Konsole (5) eine erste Konsole (4) aufweist, welche mit einem Befestigungsmittel (10) am Rahmenlängsträger (2) befestigt ist, dessen Verbindung mit dem Rahmenlängsträger (2) bei einem Frontalaufprall im Bereich des Anbauelements (1) gelöst wird, wobei die ersten Konsolen (4) und die zweiten Konsolen (5) jeweils derart an den Rahmenlängsträgern (2) befestigt sind, dass bei einem Frontalaufprall im Bereich des Anbauelements (1) die erste Konsole (4) relativ zur zweiten Konsole (5) bewegbar ist.
Patent DE-102011109256-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine sowie Brennkraftmaschine
Inventor: ZEIDLER RÜDIGER
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-08-02
Granted: 2015-11-19
Abstract: Ventiltrieb (1) einer Brennkraftmaschine, mit wenigstens einer Grundnockenwelle (2), auf der drehfest und axial verschiebbar ein wenigstens einen Ventilbetätigungsnocken (8) aufweisender Nockenträger (3) vorgesehen ist, wobei der Nockenträger (3) über ein rohrförmiges, die Grundnockenwelle (2) wenigstens bereichsweise aufnehmendes Grundelement (4) verfügt, auf dem zumindest ein Nockenelement (6) des Nockenträgers (3) angeordnet ist, wobei zwischen dem Grundelement (4) und dem Nockenelement (6) wenigstens ein Drehmoment übertragendes Verbindungselement (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (12) wenigstens bereichsweise in eine Halteöffnung (17) des Grundelements (4) eingreift und zumindest in Umfangsrichtung formschlüssig in dieser gehalten ist, wobei das Verbindungselement (12) eine als Rastvorrichtung ausgestaltete Haltevorrichtung (22) zur Axialfestsetzung des Nockenträgers (3) bezüglich der Grundnockenwelle (2) zumindest mit ausbildet, wobei in einer Radialausnehmung (23) der Grundnockenwelle (2) ein Rastelement (24) vorgesehen ist, das in wenigstens eine Rastausnehmung (26) des Verbindungselements (12) rastend eingreifen kann, und wobei die Halteöffnung (17) eine Wandung (18) des Grundelements (4) in radialer Richtung vollständig durchgreift, sodass das Rastelement (24) durch die Halteöffnung (17) hindurch in Rastverbindung mit dem Verbindungselement (12) treten kann.
Patent DE-102011115114-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16H7/08
Filed: 2011-10-07
Granted: 2017-03-09
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug mit a) einem eine Bremsscheibe (2) übergreifenden Bremssattel (1), b) einer im Bremssattel (1) angeordneten Zuspanneinrichtung (4) zum Andrücken von Bremsbelägen (3) an die Bremsscheibe (2), c) zwei parallel und abständig zueinander angeordneten Stellspindeln (6), die mit der Zuspanneinrichtung (4) in Wirkverbindung stehen, d) einer im Bremssattel (1) positionierten Nachstelleinrichtung, mit der über eine axiale Verstellung der Stellspindeln (6) eine verschleißbedingte Änderung eines Lüftspiels zwischen dem Bremsbelag (3) und der Bremsscheibe (2) im Wesentlichen ausgleichbar ist, sowie e) einer Synchroneinrichtung (7) mit einem Zugmitteltrieb (5), mit dem die beiden Stellspindeln (6) synchron verstellbar sind und der ein Zugmittel mit zwei Trumen (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass f) einseitig am Zugmittel an einem der beiden Trume (12) ein in Richtung des anderen Trums (12) wirkendes Spannelement (13) angreift, g) wobei das Spannelement (13) eine Stützschiene (14) aufweist, an der das zugeordnete Trum (12) gespannt anliegt, h) wobei die Stützschiene (14) mit einem Ende an einer ortsfesten Schwenkachse (16) schwenkbar gelagert ist und an deren anderem Ende ein Stellelement angreift, i) wobei die Schwenkachse (16) und das Stellelement an einem die außenseitig am Bremssattel angebrachte Synchroneinrichtung (7) überdeckenden Verschlussdeckel (9) angeordnet ist.
Patent DE-102012003011-B4 (DE)
Title: Nahtarget und Verwendung eines Nahtargets bei der Kalibrierung einer 3D-Kamera
Inventor: WIELAND CHRISTIAN
IPC: G01B11/24
Filed: 2012-02-15
Granted: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung eines Ferntargets (1) und eines Nahtargets (2) beim Kalibrieren einer Stereobilder liefernden 3D-Kamera (3), wobei das Ferntarget (1) eine für die 3D-Kamera (3) sichtbare und strukturierte, etwa texturierte Oberfläche aufweist und das Nahtarget (2), welches einen geringeren Abstand von der 3D-Kamera (3) als das Ferntarget (1) hat, ebenfalls eine für die 3D-Kamera (3) sichtbare und strukturierte Oberfläche aufweist, sowie eine plattenartige Ausprägung hat, wobei sich das Nahtarget (2) automatisch den am Ferntarget (1) vorliegenden Helligkeitsverhältnissen anpasst. Die Erfindung betrifft auch eine Steuer- und/oder Regeleinheit mit einem Sensor an einem entsprechenden Nahtarget.
Patent DE-102012006963-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe
Inventor: MAYER RALPH
IPC: F16D65/12
Filed: 2012-04-04
Granted: 2013-09-05
Abstract: Bremsscheibe (1), insbesondere Verbundbremsscheibe (1), vorzugsweise eines Kraftfahrzeuges, mit einem Reibring (2), der eine Öffnung (10) aufweist, und mit einem Topf (3), der einen Boden (4) und eine davon abstehende und in der Umfangsrichtung (5) umlaufende Wand (6) aufweist, wobei – der Topf (3) und der Reibring (2) konzentrisch angeordnet sind, – die Wand (6) eine entlang eines Außenumfangs (11) verlaufende axiale Topfverzahnung (12) mit radial nach außen vorstehenden Topfzähnen (13) aufweist, – in Umfangsrichtung (5) zwischen benachbarten Topfzähnen (13) je eine Topfzahnlücke (14) angeordnet ist, – der Reibring (2) eine entlang eines die Öffnung (10) einfassenden Innenumfangs (16) verlaufende axiale Ringverzahnung (17) aufweist, die komplementär zur Topfverzahnung (12) ausgebildet ist und radial nach innen vorstehende Ringzähne (18) aufweist, – in Umfangsrichtung (5) zwischen benachbarten Ringzähnen (18) je eine Ringzahnlücke (19) angeordnet ist, – zumindest ein solcher Ringzahn (18) eine sich in der Umfangsrichtung (5) ersteckende Nut (24) aufweist, – die mit dem die Nut (24) aufweisenden Ringzahn (18) in Eingriff stehende Topfzahnlücke (14) einen Sicherungsabschnitt (21) aufweist, der radial in die Nut (24) eingreift, dadurch gekennzeichnet dass, – die Nut (24) in ihrem quer zur Umfangsrichtung (5) verlaufenden Querschnitt ein Profil mit zumindest einer gezahnten Seitenwand (25) aufweist, und/oder – sich die Nut (24) radial nach außen verjüngt.
Patent DE-102012103202-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Videomailbox mit einem Türkommunikationssystem
Inventor: STEINMETZLER ANDREAS
IPC: H04L12/58
Filed: 2012-04-13
Granted: 2013-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Videomailbox in einem Türkommunikationssystem, umfassend mindestens eine Türstation, eine Wohnungsstation und eine Videomailboxeinheit. Die Videomailboxeinheit agiert als virtuelle Wohnungsstation für Kommunikation mit der Wohnungsstation im Türkommunikationssystem. Die Wohnungsstation steuert die Videomailboxeinheit über eine Bus-Signalisierung an, woraufhin die Videomailboxeinheit als virtuelle Türstation mit Videofunktion im Türkommunikationssystem agiert und über eine Türruf-Signalisierung die Wohnungsstation zurückruft, woraufhin eine A/V-Verbindung zwischen Videomailboxeinheit und Wohnungsstation aufgebaut wird, und wonach die Videomailboxeinheit die gespeicherte A/V-Nachricht über die A/V-Verbindung überträgt, und die Wohnungsstation die A/V-Nachricht mittels eines Displays und eines Lautsprechers ausgibt, und am Ende der A/V-Nachricht die Videomailboxeinheit die A/V-Verbindung unterbricht. Des Weiteren umfasst die Erfindung eine Videomailboxeinheit für ein Türkommunikationssystem zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens sowie ein Türkommunikationssystem mit einer erfindungsgemäßen Videomailboxeinheit.