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Patent DE-102014018593-A1 (DE)
Title: Modulares, multiparameter-basiertes und selbsttätig alarmgebendes Überwachungssystem zum ambulanten Monitoring von Risiko-Patienten
Inventor: MÜLLER BIRGIT
IPC: A61B5/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein modulares Überwachungs- und Alarmgebungssystem zur ambulanten Langzeitüberwachung gefährdeter Patienten, bestehend aus diversen miteinander kombinierbarer Biosensoren/Biodetektoren, welche verschiedene notfallmedizinisch relevante Vitalparameter kontinuierlich überwachen und die jeweils detektierten Biosignale drahtlos oder kabelgebunden an eine von Patienten getragene Empfangsstation weiterleiten, welche mit einem Alarmgeber (z. B. Mobiltelefon) interagiert, wobei vorgesehen wird, dass erfasste kritische Funktionsstörungen zur selbsttätigen Auslösung eines sofortigen Alarms bzw. Notrufs führen, welcher Informationen zur Art der erfassten Funktionsstörung beinhaltet, GPS-basiert auch Informationen zum Standort des Patienten weitergibt, bedarfsweise auch zusätzliche Informationen zum Aufenthaltsort des Patienten verbal übermittelt. Weiterhin ist vorgesehen, dass kritische Funktionsstörungen, welche nicht unmittelbar lebensbedrohlich, jedoch prognostisch relevant sind, von dem System für spätere ärztliche Auswertungen gespeichert werden, ohne dass ein Alarm ausgelöst wird. Unabhängig von einer automatischen Alarmgebung kann der Patient auch seinerseits einen manuellen Alarm auslösen und etwaige Fehlalarme manuell unterbinden bzw. stornieren. Optional kann das System mit Steuerungskomponenten eines KFZ interagieren, so dass bei einer kritischen, die Fahrtüchtigkeit unmittelbar aufhebenden Störung der Vitalfunktionen eine automatische Abbremsung des Fahrzeuges nebst Einschaltung von Warnsignalen bewirkt wird.
Patent DE-102014019237-A1 (DE)
Title: Abtasten einer elektromotorischen Gegenkraft eines Motors
Inventor: HONG SOH KOK
IPC: H02P6/18
Filed: 2014-12-19
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst eine Steuerung und einen Komparator. Die Steuerung erzeugt Pulsweitenmodulationssignale (PWM), um Statorwindungen eines bürstenlosen Gleichstrommotors (BLDC) in einer Kommutierungssequenz anzusteuern, so dass eine der Statorwindungen zu einer vorgegebenen Zeit offen ist; und erzeugt ein mitlaufendes Signal, das mit den Pulsweitenmodulationssignalen synchronisiert ist, und Zeiten anzeigt, wenn ein Leckstrom in der offenen Statorwindung vorhanden ist. Der Komparator erfasst, wenn eine elektromotorische Gegenkraft der offenen Statorwindung einen zugehörigen Nulldurchgang hat. Das Erfassen durch den Komparator wird durch das mitlaufende Signal wahlweise freigegeben und gesperrt.
Patent DE-102014019706-A1 (DE)
Title: Spritzgießwerkzeug und Verfahren zur spannungsfreien Entformung eines Angusssystems an dem Spritzgießwerkzeug
Inventor: KOWOLL KLAUS-DIETER
IPC: B29C45/40
Filed: 2014-10-28
Abstract: Beschrieben wird ein Spritzgießwerkzeug, mit einer Formplatte, die mindestens ein Formnest zur Herstellung eines Formteils ausbildet, wobei die Formplatte einen Angusskanal aufweist, der sich unter Ausbildung eines hinterschnittigen Angusstunnels in das Formnest verzweigt, wobei die Längsachse jedes Angusstunnels dem Verlauf einer Schraubenlinie folgt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur spannungsfreien Entformung hinterschnittiger Angusssysteme an einem derartigen Spritzgießwerkzeug.
Patent DE-102014100928-A1 (DE)
Title: HVAC-Gebläse
Inventor: GOENKA LAKHI NANDLAL
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungssystem (10) (HVAC-System) für ein Kraftfahrzeug (12), wobei das HVAC-System (10) eine Länge (16) größer als eine Breite (20) aufweist und mit der Länge (16) parallel zu einer Längsachse des Kraftfahrzeugs (12) zwischen den Vordersitzen (22) angeordnet ist. Das HVAC-System (10) umfasst eine Gebläseanordnung (24), welche unterhalb eines Armaturenbretts (30) des Kraftfahrzeugs (12) oder innerhalb eines Motorraums (35) angeordnet ist.
Patent DE-102014102250-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung, Kraftfahrzeugantriebsstrang und Kupplungssteuerverfahren
Inventor: KRAUSS CHRISTIAN
IPC: F16D48/02
Filed: 2014-02-21
Abstract: Kupplungsanordnung (14) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (10), mit einer Reibkupplung (22) und einer hydraulischen Aktuatoranordnung (24) zum Betätigen der Reibkupplung (22), wobei die Aktuatoranordnung (24) einen Hydraulikzylinder (36), eine Pumpe (28) sowie einen Elektromotor (26) aufweist, wobei der Elektromotor (26) die Pumpe (28) antreibt, wobei ein Druckanschluss (32) der Pumpe (28) über eine Druckleitung (44) direkt mit dem Hydraulikzylinder (36) verbunden ist, wobei der von der Pumpe (28) in der Druckleitung (44) bereitgestellte Druck (P) durch Regeln der Drehzahl (n) des Elektromotors (26) einstellbar ist, wobei der Druckanschluss (32) über einen Hydraulikzweig (48) mit einem Niederdruckbereich (34) verbunden ist und wobei in dem Hydraulikzweig (48) eine den Durchfluss begrenzende Einrichtung (50) angeordnet ist.  Dabei ist in dem Hydraulikzweig (48) ein Ventil (52) angeordnet, das dazu ansteuerbar ist, den Durchfluss durch den Hydraulikzweig (48) noch weiter zu begrenzen.
Patent DE-102014103499-A1 (DE)
Title: Stapelbarer Becher
Inventor: EFES GREGOR
IPC: A47G19/23
Filed: 2014-03-14
Abstract: Es wird ein stapelbarer Becher aus Kunststoff vorgeschlagen mit einem einen Behälter bildenden, nach oben offenen Becherkörper (1), mit einem Boden (3, 5), einer Becheröffnung (19) und einer Becherwand (4), welche einen Kegelstumpf aufspannt, mit einem Henkel, welcher ein Griffteil (7) und ein das Griffteil (7) mit dem Becherkörper (1) verbindendes, vom Becherkörper nach außen abstehendes Henkel-Verbindungsteil (6) aufweist, wobei das Henkel-Verbindungsteil (6) eine im wesentlichen geschlossene Fläche aufweist, die luftundurchlässig ist, mit einem Schwerpunkt (8b) des leeren Bechers und mit einer Längsachse (8a) des Bechers, die durch den Schwerpunkt (8b) des leeren Bechers in vertikaler Richtung bei dem auf einer horizontal ausgerichteten Unterlage stehenden Becher verläuft, wobei der Boden ein erstes Bodenteil (5) aufweist, mit dem der Becher mit der Becheröffnung (19) nach oben weisend auf eine Unterlage stellbar ist, wobei der Boden ein zweites Bodenteil (3) mit einem Niveau oder mehreren verschiedenen Niveaus aufweist, welche von dem Niveau des ersten Bodenteils abweichen, derart dass der Schwerpunkt des zumindest teilweise gefüllten Bechers abseits der Längsachse (8a) und in die dem Griffelement (7) diametral gegenüberliege Richtung versetzt ist.
Patent DE-102014104733-A1 (DE)
Title: Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes, Haushaltsgerät und Möbel
Inventor: GARCIA OSCAR
IPC: A47B88/00
Filed: 2014-04-03
Abstract: Eine Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage (15) eines Möbels oder Haushaltsgerätes zum Ausziehen und Anheben der Ablage (15) aus einem Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes weist wenigstens zwei an mindestens einer der Seitenwände des Korpus mit einem ersten Ende parallel zur Ebene der Seitenwände drehbar festgelegte und parallel zueinander beabstandet angeordnete Schwenkarme (3, 4) auf, wobei an jeweiligen zweiten Enden der Schwenkarme (3, 4) eine Führungsschiene (5) derart parallel zur Ebene der Seitenwände schwenkbar festgelegt sind, dass die Führungsschiene (5) aus einer unteren Position innerhalb des Korpus in eine angehobene, obere Position zumindest teilweise außerhalb des Korpus verschwenkbar ist, zumindest eine in der Führungsschiene (5) linear verschiebbare Laufschiene (6), an der die Ablage (15) befestigt ist, wobei an der Schiebe-Schwenkmechanik (1) eine die Fahrbewegung der Ablage (15) in einer Endposition abdämpfende Dämpfungseinheit (18) angeordnet ist. Desweiteren wird ein Möbel und ein Haushaltsgerät mit einer Schiebe-Schwenkmechanik und ein Haushaltsgerät mit einer an der Auszugsführung (2) angeordneten Dämpfungseinheit (18) zur Dämpfung der Ablage (14) in einer Endposition beschrieben.
Patent DE-102014109811-A1 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung zur Abluftführung
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: B60K11/04
Filed: 2014-07-14
Abstract: Zur Einstellung eines Luftdurchsatzes eines Mittelkühlers in einem Kraftfahrzeug ist vorgesehen, dass seitlich links und rechts des Kühlers jeweils eine zusätzliche Abluftführung angebracht ist. Bei Fahrzeugen mit einem niedrigerem Kühlbedarf werden die seitlichen Abluftführungen entfernt und die Öffnungen mit einem Deckel verschlossen.
Patent DE-102014110277-A1 (DE)
Title: Drehmelderstator
Inventor: OKAJIMA TAKESHI
IPC: H02K1/18
Filed: 2014-07-22
Abstract: Ein Resolverstator 101 umfasst einen Statorkern 1, der einen ersten ringförmigen Kernabschnitt 11 mit einer Mehrzahl von nach innen vorstehenden Schenkelpolen 11c und einen zweiten Kernabschnitt 12, der über einen Spalt an der äußeren Umfangsseite des ersten Kernabschnittes 11 vorgesehen ist, aufweist, einen Isolator 2, der aus einem elektrisch isolierenden Material gebildet und von dem ersten Kernabschnitt 11 bis zum zweiten Kernabschnitt 12 vorgesehen ist, und Spulen 3, die um die Schenkelpole 11c gewickelt sind. Der Isolator 2 erstreckt sich innerhalb des obigen Spalts und isoliert den ersten Kernabschnitt 11 vom zweiten Kernabschnitt 12.
Patent DE-102014111849-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung, insbesondere zum Schalten von Gleichströmen
Inventor: KOCH DETLEF
IPC: H01H9/34
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (10) mit einem feststehenden Kontaktpaar (12), einer beweglichen Schaltbrücke (14), wobei die Schaltvorrichtung gekennzeichnet ist durch eine mit der Schaltbrücke gekoppelten Schottung (16), die zwischen der Schaltbrücke und den Kontakten (120, 122) des feststehenden Kontaktpaars im geöffneten Zustand der Kontaktierung auftretende Lichtbögen (180, 182) voneinander trennt, einen Mechanismus zum Bewegen der Schaltbrücke, der eine lineare Führung (20) der Schaltbrücke, einen Einschalt-Kraftspeicher (22) zum Drücken der Schaltbrücke auf die Kontakte des feststehenden Kontaktpaars und einen Ausschalt-Kraftspeicher (24) zum Wegdrücken der Schaltbrücke von den Kontakten des feststehenden Kontaktpaars aufweist, und einen Haltemechanismus mit einem ersten und einem zweiten Halter (26, 28) zum Halten der Schaltbrücke gegen die Druckkräfte des Einschalt-Kraftspeichers bzw. des Ausschalt-Kraftspeichers in einem vorgespannten Zustand, wobei bei Auslösen des ersten Halters der Einschalt-Kraftspeicher und bei Auslösen des zweiten Halters der Ausschalt-Kraftspeicher freigegeben wird..
Patent DE-102014112576-A1 (DE)
Title: Bordwandverschluss
Inventor: WINTERHOFF ULRICH
IPC: B62D33/037
Filed: 2014-09-01
Abstract: Ein Bordwandverschluss, mit einem an einer Bordwand (1) ortsfest gehaltenen Riegelelement, an dem in Schließstellung zur formschlüssigen Verriegelung ein schwenkbares, durch einen Handhebel (2) betätigbares Verschlusselement (6) einer Schließeinrichtung (2) angreift, ist so ausgebildet, dass die Schließeinrichtung (2) einen federbelasteten, bei Betätigung des Handhebels (5) axial verschiebbaren Sperrbolzen (7) aufweist, der in Verriegelungsstellung am Verschlusselement (6), dessen Verschwenkbarkeit sperrend, anliegt und in Entriegelungsstellung in Verschieberichtung blockiert ist
Patent DE-102014114663-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung mindestens eines Ersatzteiles einer Prozessanlage
Inventor: VIERKÖTTER AXEL
IPC: G06K7/10
Filed: 2014-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung mindestens eines Ersatzteiles einer Prozessanlage, wobei die Prozessanlage einen, eine Anzeigeeinheit (5) aufweisenden Messumformer (1) aufweist, an welchem ein Sensor (2) angeschlossen ist. Bei einem Verfahren, bei welchem sehr schnell das Ersatzteil ermittelt werden kann, wird eine Ersatzteilinformation des Messumformers (1) mittels eines QR-Codes (6) auf der Anzeigeeinheit (5) angezeigt.
Patent DE-102014116027-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoff-Bauteils und Faserverbundwerkstoff-Bauteil
Inventor: STURM RALF
IPC: D04H3/04
Filed: 2014-11-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoff-Bauteils (10) vorgeschlagen, welches mindestens eine definierte Triggerstelle (28) für eine Versagensinitiierung bei einem Überlastfall aufweist, bei dem eine Faserstruktur (12) mit einer oder mehreren Hauptrichtungen (18; 22; 26) eines Faserverlaufs positioniert wird und mindestens ein Verdrängerelement (30) positioniert wird, an welchem Fasern der Faserstruktur (12) bezüglich der oder den Hauptrichtungen (18; 22; 26) umgelenkt werden.
Patent DE-102014117525-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von biegeweichen Behältnissen
Inventor: HEINDL ROBERT
IPC: B65D71/06
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von biegeweichen Behältnissen, insbesondere von PET-Flaschen. In die Behältnisse wird carbonisierte Flüssigkeit und die Behältnisse werden zeitlich hierauf jeweils verschlossen. Weiterhin werden Rundumetiketten an den Außenmantelflächen von mindestens einem Behältnis angebracht werden, wobei sich überlappende Endbereiche des jeweiligen Rundumetikettes aneinander fixiert werden und eine dem Behältnis zugewandte Mantelfläche des jeweiligen Rundumetikettes über wenigstens eine mit dem jeweiligen Behältnis in adhäsivem Oberflächenkontakt stehende Klebeverbindung an dem jeweiligen Behältnis befestigt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Dimensionierung und / oder Anzahl der wenigstens einen Klebeverbindung unter Berücksichtigung eines relativen Anteils an Kohlensäure der carbonisierten Flüssigkeit vorbestimmt wird und die Befestigung des jeweiligen Rundumetikettes am jeweiligen Behältnis mit vorbestimmter Anzahl und/oder Dimensionierung der wenigstens einen Klebeverbindung erfolgt.
Patent DE-102014204783-A1 (DE)
Title: Motortreibervorrichtung
Inventor: FUSE TOMOYASU
IPC: H02P25/022
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Motortreibervorrichtung mit einer Treiberschaltung zum Treiben eines Stromversorgungsrelais und eines Phasenrelais, die eine Ausfallsicherungsfunktion vorsehen. Die Motortreibervorrichtung umfasst: eine Wechselrichterschaltung zum Zuführen von Strom zu einem Elektromotor; ein Stromversorgungsrelais, das an einer Stromversorgungsleitung zum Zuführen von Strom von einer Stromversorgung zu der Wechselrichterschaltung vorgesehen ist; ein Phasenrelais, das an einer Treiberleitung zwischen der Wechselrichterschaltung und dem Elektromotor vorgesehen ist und durch ein Halbleiterschaltelement gebildet wird; und eine Treiberschaltung, die mit dem Phasenrelais und dem Stromversorgungsrelais verbunden ist. Das Phasenrelais und das Stromversorgungsrelais verwenden die gleiche Treiberschaltung, und das Phasenrelais und das Stromversorgungsrelais werden gleichzeitig durch ein Treibersignal getrieben, das aus der Treiberschaltung ausgegeben wird.
Patent DE-102014204864-A1 (DE)
Title: Triboelektrischer Aufprallsensor für ein Kraftfahrzeug mit Leiterabschlusselement
Inventor: BADER HEINZ
IPC: H03K17/94
Filed: 2014-03-17
Abstract: Es wird ein triboelektrischer Aufprallsensor für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem elektrischen Leiter (3.1) aus einem ersten, elektrisch leitfähigen Material beschrieben, welcher in Berührung mit einem zweiten Material (3.2) angeordnet ist und bei einem Aufprall aus einer vorgegebenen Richtung der Leiter (3.1) und/oder das zweite Material (3.2) relativ zueinander unter Erzeugung des triboelektrischen Effekts, bspw. von Reibung, zwischen dem ersten und zweiten Material beweglich sind und die durch den triboelektrischen Effekt zwischen erstem und zweitem Material im elektrischen Leiter (3.1) entstehende, elektrische Ladungsverschiebung mittels einer an einem Ende des Leiters (3.1) angeordneten Auswerteschaltung erfasst wird. Gn dem zur Auswerteschaltung entgegengesetzten Ende des Leiters (3.1) ist ein Leiterabschlusselement (6) sowie zwischen Leiter (3.1) und Auswerteschaltung ein Schalter (4) oder Abgriff für eine Prüfschaltung (5) vorgesehen, welche die Intaktheit des Leiters (3.1) anhand des Leiterabschlusselements, vorzugsweise einer Diode (Ds), prüft.
Patent DE-102014205963-A1 (DE)
Title: Statorelement für einen Elektromotor
Inventor: KRAUTH WOLFGANG
IPC: H02K1/12
Filed: 2014-03-31
Abstract: Statorelement (100) für einen Elektromotor, aufweisend: – eine definierte Anzahl von Klauenpolen (10, 20, 30, 40); – wobei das Statorelement (100) während der Herstellung einer Wärmebehandlung im Bereich der Curietemperatur des Statorelements (100) unterzogen wurde; – wobei das Statorelement (100) anschließend an die Wärmebehandlung einer Abkühlung unterzogen wurde.
Patent DE-102014207677-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung einer Faserstoffbahn
Inventor: SCHLENKERMANN HENDRIK
IPC: D21G1/02
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung einer Faserstoffbahn mit wenigstens einer beheizbaren Walze (5) und wenigstens einem, über einen Umfangsabschnitt an der Walze (5) anliegenden umlaufenden Band (4), wobei eine Behandlungszone (3) für die Faserstoffbahn (2) zwischen Walzenoberfläche und Bandoberfläche gebildet ist. Um für einen effektiven Schutz für das Band bei einem Bahnriss zu sorgen, ist dafür gesorgt, dass Mittel (10, 14, 17) vorgesehen sind, die die Erzeugung einer gasförmigen Grenzschicht zwischen der Walze (5) und dem Band (4) ermöglichen.
Patent DE-102014208364-A1 (DE)
Title: Verteileranordnung, Vorrichtung zum Beschicken einer oder mehrerer Maschinen mit Tabak und Maschinenanordnung
Inventor: ZIELKE DIETMAR
IPC: A24C5/39
Filed: 2014-05-05
Abstract: Eine Verteileranordnung (30) für eine Vorrichtung (10) zum Beschicken einer oder mehrerer Maschinen mit Tabak umfasst zwei jeweils mit einem Trichterausgang (21) der Vorrichtung (10) verbundene, einander gegenüberliegend angeordnete und mit Saugdruck beaufschlagbare Verteilerrohre (22a, 22b). In mindestens einem der Verteilerrohre (22a, 22b) ist eine Verzweigung (24a, 24b) in zwei einander gegenüberliegend angeordnete Förderrohre (25c, 25d; 25e, 25f) angeordnet.
Patent DE-102014210059-A1 (DE)
Title: Optische Einrichtung, Steuerungsverfahren für diese und Speichermedium, das ein Steuerungsprogramm für diese speichert
Inventor: NARITA YU
IPC: G03B5/00
Filed: 2014-05-27
Abstract: Optische Einrichtung, die dazu in der Lage ist, eine exzentrische Aberration während eines Reduzierens einer Bildunschärfe zu reduzieren. Eine erste Verwackelungskorrektureinheit korrigiert optisch eine Bildunschärfe basierend auf einem Verwackelungsbetrag, der durch eine Verwackelungserfassungseinheit erfasst wird. Eine zweite Verwackelungskorrektureinheit korrigiert optische eine Bildunschärfe basierend auf einem Verwackelungsbetrag, der durch die Verwackelungserfassungseinheit erfasst wird. Die zweite Verwackelungskorrektureinheit weist einen von der ersten Verwackelungskorrektureinheit unterschiedlichen Bildunschärfekorrektureffekt auf. Die optische Einrichtung besitzt eine Betriebsart, in der eine Verwackelungskorrektur unter Verwendung der ersten Verwackelungskorrektureinheit ohne Verwendung der zweiten Verwackelungskorrektureinheit durchgeführt wird.
Patent DE-102014215067-A1 (DE)
Title: Dynamische Gruppierung von Berührungssensorelektroden
Inventor: BRUNET SAMUEL
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-07-31
Abstract: In einer Ausführungsform enthält eine Vorrichtung einen Sensor mit einer Vielzahl von Elektroden und eine Steuereinheit mit einer Verarbeitungseinheit und einem Speicher. Der Speicher enthält eine Logik, die dazu eingerichtet ist, bei ihrer Ausführung durch die Verarbeitungseinheit der Verarbeitungseinheit, jede Elektrode einer ersten Teilmenge der Vielzahl der Elektroden zu verbinden, eine Spannung an die erste Teilmenge anzulegen, und einen ersten Wert zu ermitteln, der mit einer Kapazität der ersten Teilmenge verknüpft ist. Basierend auf zumindest dem ersten Wert ist die Logik des Weiteren dazu eingerichtet, jede Elektrode einer zweiten Teilmenge der Vielzahl der Elektroden zu verbinden, wobei die zweite Teilmenge weniger Elektroden hat als die erste Teilmenge, eine Spannung an die zweite Teilmenge anzulegen, und einen zweiten Wert zu ermitteln, der mit einer Kapazität der zweiten Teilmenge verknüpft ist.
Patent DE-102014216677-A1 (DE)
Title: Aufhängeschlaufen für Verpackungen
Inventor: FLADER CARSTEN
IPC: B65D33/30
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft detektionsfähige magazinierte Aufhängeschlaufen für Verpackungen, insbesondere für schlauchförmige Verpackungen pastöser Massen oder für netzförmige Verpackungen fester Stoffe. Die Aufhängeschlaufen bestehen aus einem mehrfach verzwirnten oder verflochtenen Kunststoffgarn oder einem Kunststoffband. In und/oder auf dem Kunststoffgarn bzw. Kunststoffband sind polarisierbare Partikel enthalten bzw. aufgebracht. Diese polarisierbaren Partikel ermöglichen die zuverlässige Detektion auch von kleinen Teilen des Kunststoffgarnes bzw. des Kunststoffbandes in den verpackten Stoffen.
Patent DE-102014218137-A1 (DE)
Title: Anpresskonzept für Kühlelemente eines Hochvoltspeichers
Inventor: LOOS DANIEL
IPC: H01M10/60
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiespeichersystem für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Hochvoltspeicher für ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug, wobei das Energiespeichersystem ein zu kühlendes Energiespeichermodul mit mehreren Speicherzellen, ein im Wesentlichen flaches Kühlelement und ein Federelement zum flächigen Anpressen des Kühlelements an eine zu kühlende Modulseite des Energiespeichermoduls umfasst. Bei einer ersten Variante der Erfindung ist dabei mindestens ein Abstandshalter zur Befestigung des Federelements an der zu kühlenden Modulseite vorgesehen, wodurch das zwischen der zu kühlenden Modulseite und dem Federelement angeordnete Kühlelement flächig an die zu kühlende Modulseite andrückbar ist. Dabei bedeckt der mindestens eine Abstandshalter im derart zusammengebauten Energiespeichersystem eine von der zu kühlenden Modulseite abgewandte Rückseite des Federelements nur teilweise, derart dass das Energiespeichermodul mit dem Federelement mittels des mindestens einen Abstandshalters an einem Zwischenboden, Boden oder einer Wand eines fahrzeugaufbauseitigen Gehäuses unter Ausbildung eines Hohlraums zwischen dem Gehäuse und der Rückseite des Federelements befestigbar sind. Bei einer zweiten Variante der Erfindung ist das Federelement mittels mindestens einer winkelförmigen Befestigungseinrichtung an mindestens einer Modullängsseite befestigbar, wobei mindestens ein Abstandshalter zur Befestigung des Energiespeichermoduls am Gehäuse vorgesehen ist.
Patent DE-102014219554-A1 (DE)
Title: Stromabnehmeranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: DIETRICH KLAUS
IPC: B60L9/00
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromabnehmeranordnung (2) für ein Fahrzeug (1), mit wenigstens einem zum zumindest zeitweisen Kontakt mit einem fahrzeugexternen elektrischen Netz (8) ausgestalteten Stromabnehmer(3), der von einer Kontaktstellung (29) in eine Ruhestellung (30) bewegbar ausgestaltet ist, mit einem ersten fahrzeuginternen elektrischen Netz (4), das mit dem Stromabnehmer (3) in der Kontaktstellung (29) verbunden ist, und mit einem zweiten fahrzeuginternen elektrischen Netz (5), das mit einer Erdung (20) oder Masse (20) des Fahrzeugs (1) und in der Ruhestellung (30) mit dem Stromabnehmer (3) verbunden ist. Um sicherzustellen, dass der Stromabnehmer (3) in der Ruhestellung (30) spannungslos ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Stromabnehmer (3) in der Ruhestellung (30) mit dem ersten elektrischen Netz (4) und dem zweiten elektrischen Netz (5) verbunden ist.