baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016103815-B4 (DE)
Title: Mechanisch steuerbarer Ventiltrieb
Inventor: MOORMANN STEFAN
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-03-03
Granted: 2017-12-28
Abstract: Mechanisch steuerbarer Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine mit einem Schlepphebel (6), der mittelbar oder unmittelbar mit einer Nockenwelle (14) in Kontakt steht und der auf ein Gaswechselventil (22) eingreift, mit einem Federelement (26), welches das Gaswechselventil (22) ringförmig umschließt und translatorisch belastet, und mit einem Dämpfungselement (32), welches ringförmig ausgeführt ist und am Federelement (26) in radialer Richtung vorgesehen ist, wobei der Innendurchmesser oder der Außendurchmesser des Dämpfungselements (32) derart ausgebildet ist, dass im geschlossenen Zustand des Gaswechselventils (22) das Dämpfungselement (32) von dem Federelement (26) radial freigängig ist und ab einer zu definierenden Schwingungsfrequenz das Federelement (26) am Dämpfungselement (32) anliegt oder anstößt, und wobei das Dämpfungselement (32) topfförmig ausgebildet ist, wobei eine geschlossene Grundfläche des Dämpfungselementes (32) einer Übertragungsanordnung (2) abgewandt ist und wobei das Gaswechselventil (22) durch eine in der geschlossenen Grundfläche ausgebildete Durchgangsbohrung verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mantelfläche des ringförmigen Dämpfungselements (32) mindestens eine Durchgangsbohrung (34) aufweist, wobei ein abtropfendes und zum Schmieren von anderen Bauteilen verwendetes Schmiermittel im Dämpfungselement (32) auffangbar ist und durch die Durchgangsbohrung (34) in der Mantelfläche ein Schmiermittelstand im Dämpfungselement (32) einstellbar ist.
Patent DE-102016108807-B4 (DE)
Title: Folgeplatte und Entnahmestation mit Folgeplatte
Inventor: ROEGER UWE
IPC: B67C9/00
Filed: 2016-05-12
Granted: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Folgeplatte für eine Entnahmestation zur Entnahme von fließfähigem Material aus einem ersten Behälter. Die Folgeplatte weist auf: eine außenseitig umlaufende Dichtung zur abdichtenden Anlage an der Behälterinnenwand des ersten Behälters, definierend einen Außendurchmesser D1 der Folgeplatte, mindestens eine Halteeinrichtung zur Befestigung einer Hubeinrichtung zur Höhenverstellung der Folgeplatte in dem Behälter und zur Druckbeaufschlagung gegen den Behälterinhalt, mindestens eine Durchtrittsöffnung zur Ankoppelung einer Fördereinrichtung zur Entnahme des Behälterinhalts, und mindestens eine Entlüftungsöffnung. Erfindungsgemäß weist die Folgeplatte einen Folgeplattenerweiterungsring auf, welcher abdichtend an der Folgeplatte ankoppelt und einen Außendurchmesser D2 aufweist, welcher größer als der Durchmesser D1 der Folgeplatte ist. Bei an der Folgeplatte montiertem Erweiterungsring ist der Außendurchmesser von Folgeplatte und Erweiterungsring durch den Erweiterungsring definiert. Der Erweiterungsring weist eine außenseitig umlaufende Dichtung zur Anlage an eine Behälterinnenwand eines zweiten Behälters auf, wobei der Innendurchmesser des zweiten Behälters größer als der Innendurchmesser des ersten Behälters ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Entnahmestation.
Patent DE-102016201110-B4 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung
Inventor: SHINODA TAKUYA
IPC: H05K5/06
Filed: 2016-01-26
Granted: 2018-06-07
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit:- einem Substrat (40), an dem ein Anschluss (41) für eine externe Verbindung befestigt ist;- einem Gehäuse (11) mit einem ersten Gehäuse (20), einem zweiten Gehäuse (30), das mit dem ersten Gehäuse (20) kombiniert ist, und einem Öffnungsabschnitt (12), der zwischen dem ersten Gehäuse (20) und dem zweiten Gehäuse (30) angeordnet ist, wobei sich der Anschluss (41) derart durch den Öffnungsabschnitt (12) erstreckt, dass das Substrat (40) und ein Teil des Anschlusses (41) in einem Innenraum des Gehäuses (11) untergebracht sind, während der übrige Teil des Anschlusses (41) nach außerhalb des Gehäuses (11) freiliegt;- einem Versiegelungsbereich, der aufweist:- einen ersten Versiegelungsbereich (S1), der zwischen dem Anschluss (41) und dem ersten Gehäuse (20) vorgesehen ist;- einen zweiten Versiegelungsbereich (S2), der zwischen dem Anschluss (41) und dem zweiten Gehäuse (30) vorgesehen ist;- einen dritten Versiegelungsbereich (S3), der zwischen dem ersten Gehäuse (20) und dem zweiten Gehäuse (30) vorgesehen ist; und- einen vierten Versiegelungsbereich (S4), in dem der erste bis dritte Versiegelungsbereich (S1, S2, S3) miteinander kommunizieren; und- einem Versiegelungsmittel (50), das im Versiegelungsbereich vorgesehen ist, wobei- das erste Gehäuse (20) und/oder das zweite Gehäuse (30) ein Durchgangsloch (23, 33) aufweisen, über das der vierte Versiegelungsbereich (S4) nach außerhalb des Gehäuses (11) freiliegt.
Patent DE-102016217254-B4 (DE)
Title: Drehwinkelsensor, Statorelement sowie Rotorelement für diesen
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G01D5/244
Filed: 2016-09-09
Granted: 2022-02-17
Abstract: Drehwinkelsensor (10), umfassendein Statorelement (12),ein bezüglich des Statorelements (12) um eine Drehachse (A) drehbar gelagertes Rotorelement (14), wobei der Drehwinkel durch eine induktive Kopplung zwischen dem Rotorelement (14) und dem Statorelement (12) erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassam Statorelement (12) ein Kompensationselement (1) angeordnet ist, wobei das Kompensationselement (1) eine Kompensations-Sendespule (28) zur Aussendung eines elektromagnetischen Kompensations-Wechselfeldes und mindestens eine Kompensations-Empfangsspule (30, 31) zum Empfangen elektromagnetischer Wechselfelder umfasst,wobei das Rotorelement (14) einen ersten elektrisch leitenden Abschnitt (32) aufweist,wobei der erste elektrisch leitende Abschnitt (32) am Rotorelement (14) derart angeordnet ist und derart mit der Kompensations-Sendespule (28) und der mindestens einen Kompensations-Empfangsspule (30, 31) des Kompensationselements (1) induktiv gekoppelt ist, dass bei Aussenden des elektromagnetischen Kompensations-Wechselfelds durch die Kompensations-Sendespule (28) eine in der mindestens einen Kompensations-Empfangsspule (30, 31) induzierte Kompensations-Wechselspannung überwiegend von einer relativen radialen Anordnung des Statorelements (12) und des Rotorelements (14) zueinander bezüglich der Drehachse (A) abhängig ist,wobei das Statorelement (12) mindestens eine Winkelerfassungs-Sendespule (22) zur Aussendung eines elektromagnetischen Winkelerfassungs-Wechselfeldes und mindestens eine Winkelerfassungs-Empfangsspule (20) zum Erfassen elektromagnetischer Wechselfelder aufweist,wobei das Rotorelement (14) mindestens einen zweiten elektrisch leitenden Abschnitt (26) aufweist,wobei der mindestens eine zweite elektrisch leitende Abschnitt (26) mit der mindestens einen Winkelerfassungs-Empfangsspule (20) induktiv derart gekoppelt ist, dass bei Aussenden des elektromagnetischen Winkelerfassungs-Wechselfeldes durch die mindestens eine Winkelerfassungs-Sendespule (22) in der mindestens einen Winkelerfassungs-Empfangsspule (20) mindestens eine Winkelerfassungs-Wechselspannung induziert wird,wobei der mindestens eine zweite elektrisch leitende Abschnitt (26) am Rotorelement (14) derart angeordnet ist, dass die in der mindestens einen Winkelerfassungs-Empfangsspule (20) induzierte Winkelerfassungs-Wechselspannung, insbesondere überwiegend, von einem Drehwinkel zwischen dem Statorelement (12) und dem Rotorelement (14) abhängig ist,wobei der mindestens eine zweite elektrisch leitende Abschnitt (26) bezüglich der Drehachse (A) in radialer Richtung betrachtet, außerhalb des ersten elektrisch leitenden Abschnitts (32) am Rotorelement (14) angeordnet ist, und wobei die mindestens eine Winkelerfassungs-Sendespule (22) bezüglich der Drehachse (A) in radialer Richtung betrachtet, außerhalb des Kompensationselements (1) am Statorelement (12) angeordnet ist.
Patent DE-102016218615-B4 (DE)
Title: Elektronischer Schlüssel und Verfahren zum Betreiben eines elektronischen Schlüssels
Inventor: GRÖGER DIRK
IPC: E05B19/00
Filed: 2016-09-27
Granted: 2021-06-24
Abstract: Elektronischer Schlüssel mit einer Transpondereinheit (12) mit einer zweiten Antenne (L2X), einer dritten Antenne (L2Y) und einer vierten Antenne (L2Z), die in einem bestimmten Winkel zueinander angeordnet sind und die dazu ausgebildet sind, jeweils eine von drei Komponenten (S2X, S2Y, S2Z) eines von einer Sendeeinheit (11) mit einer ersten Antenne (L1) ausgesendeten ersten Signals (S1) zu empfangen; wobei die Transpondereinheit (12) dazu ausgebildet ist, wenigstens eine der Antennen (L2X, L2Y, L2Z) jedoch weniger als alle Antennen (L2X, L2Y, L2Z) zu deaktivieren, wenn sich die Transpondereinheit (12) in einem ersten Zustand befindet, wobei der erste Zustand ein Ruhezustand ist, in welchem die Transpondereinheit (12) keine Signale verarbeitet oder aussendet und auf den Empfang eines ersten Signals (S1) wartet.
Patent DE-102017103290-B4 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HELLWEG HANS-BERND
IPC: B60R21/13
Filed: 2017-02-17
Granted: 2024-02-08
Abstract: Überrollschutzsystem für ein Kraftfahrzeug, mit- einem aus einer Ruhelage in eine Überschlagposition ausfahrbaren Überrollkörper (1a, 1b) mit einem über eine Oberseite des Überrollkörpers (1a, 1b) vorstehenden Durchbruchelement (5), dadurch gekennzeichnet, dass- das Durchbruchelement (5) eine punktförmige, in Ausfahrtrichtung des Überrollkörpers (1a, 1b) vorstehende Kontaktspitze (7) zu einem Durchbruch durch eine Heckscheibe (4) aufweist, an die sich eine erste geradlinige Schneidekante (8) anschließt, die bei einer Weiterbewegung des Überrollkörpers (1) im Anschluss an den Kontakt der Kontaktspitze (7) mit der Heckscheibe (4) eine kontrollierte Rissbildung einer Verbundfolie der Heckscheibe (4) bewirkt und die Schneidkante (8) gegenüber der durch die Ausfahrrichtung bestimmten Bewegungsachse (14) sowie gegenüber einer senkrecht zur Bewegungsachse (14) verlaufenden Ebene geneigt ist, wodurch die Schneidkante mit dieser Ebene sowie gegenüber der Bewegungsachse einen Winkel kleiner 90° einschließt und- eine an dem Durchbruchelement (5a, 5b) angeordnete Anschlagfläche (10a, 10b) gebildet ist, die an einer Kontaktfläche (11a, 11b) an dem Überrollkörper anliegt und eine Verdrehsicherung des Durchbruchelements (5a, 5b) um die Fahrzeugquerachse bewirkt.
Patent DE-102017121568-B4 (DE)
Title: Träger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÜLOW CHRISTOPH
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-09-18
Granted: 2022-03-17
Abstract: Träger (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere zum Transportieren eines elektrisch antreibbaren Zweirads, mit einem Inverter (9), dessen Eingang (10) mit einer eine Gleichspannung liefernden Batterie des Kraftfahrzeugs verbindbar ist und der einen eine Wechselspannung liefernden Ausgang (11) aufweist, wobei an dem Ausgang (11) des Inverters (9) eine Steckdose (15) angeschlossen ist, die in einem verschließbaren, eine Aufnahme (16) für ein Ladegerät (19) bildenden Gehäuse (8) angeordnet ist, wobei die Steckdose (15) eine standardisierte Schnittstelle bildet, in die ein Stecker (20) des Ladegeräts (19) zum Laden einer Batterie des Elektrofahrzeugs einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das verschließbare Gehäuse (8) einen Deckel (18) oder eine Klappe aufweist und dass die Aufnahme (16) in dem Gehäuse (8) durch Öffnen des Deckels (18) oder der Klappe zugänglich ist, um das dem zu transportierenden Zweirad zugeordnete Ladegerät (19) in die Aufnahme (16) des Gehäuses (8) einzusetzen.
Patent DE-102017128529-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-12-01
Granted: 2023-03-23
Abstract: Kraftfahrzeugbatterie (10), nämlich Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs,mit einem Batteriegehäuse (11), das einen von einem Gehäuserahmen (13) und einem Gehäuseboden (14) abschnittsweise begrenzten Gehäuseinnenraum (20) aufweist,mit mehreren in dem Gehäuseinnenraum (20) angeordneten Batteriemodulen (12), mit mindestens einem im Bereich des Gehäusebodens (14) ausgebildeten ersten Kühlkanal (22) zum Kühlen der Batteriemodule (12) von einer ersten Seite,wobei der Gehäuseinnenraum (20) gegenüberliegend zum Gehäuseboden (14) von einer Gehäusedecke (15) oder von einem Gehäusedeckel (15) begrenzt ist,wobei im Bereich der Gehäusedecke (15) oder des Gehäusedeckels (15) mindestens ein zweiter Kühlkanal (23) zum Kühlen der Batteriemodule (12) von einer zweiten Seite ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Gehäuserahmen (13) äußere Längsträger (16) und mindestens einen inneren Längsträger (17) sowie äußere Querträger (18) und innere Querträger (19) aufweist,der Gehäuseboden (14) und die Gehäusedecke (15) oder der Gehäusedeckel (15) jeweils mit den äußeren und inneren Längsträgern (16, 17) und den äußeren und inneren Querträgern (18, 19) des Gehäuserahmens (13) verbunden sind,der Gehäuseboden (14) und die Gehäusedecke (15) oder der Gehäusedeckel (15) n einem Randabschnitt (29) angrenzend an die äußeren Querträger (18) und Längsträger (16) einschalig ausgebildet sind,der Gehäuseboden (14) und die Gehäusedecke (15) oder der Gehäusedeckel (15) in einem an den Randabschnitt (29) angrenzenden Mittelabschnitt (30) mehrschalig ausgebildet sind,der Gehäuseboden (14) und die Gehäusedecke (15) oder der Gehäusedeckel (15) in dem einschaligen Randabschnitt (29), in welchen dieselben einschalig ausgebildet sind, Deformationssicken (31) aufweisen.
Patent DE-102017128841-B4 (DE)
Title: Lichtleitkörper für eine Beleuchtungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RABEK ALEXANDER
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-12-05
Granted: 2020-08-20
Abstract: Lichtleitkörper für eine Beleuchtungsvorrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs, mit
 einer Lichteintrittsfläche (24) zum Einleiten von Licht,
 einer zu der Lichteintrittsfläche (24) beabstandeten Lichtaustrittsfläche (26) zum Abstrahlen eines Großteils des über die Lichteintrittsfläche (24) eingeleiteten Lichts und
 einer die Lichteintrittsfläche (24) mit der Lichtaustrittsfläche (26) verbindenden Seitenfläche (28),
 wobei die Seitenfläche (28) eine Reflektoroptik (30) zum Reflektieren von über die Lichteintrittsfläche (24) eintretendem und an der Seitenfläche (28) auftreffendem Licht zu einem sich an der Seitenfläche (28) anschließenden Randbereich (34) der Lichtaustrittsfläche (26) aufweist,
 wobei die Reflektoroptik (30) mehrere um einen Winkel α angeschrägte Reflektorflächen (32) aufweist und
 sich der Winkel α der jeweiligen Reflektorfläche (32) von der Lichteintrittsfläche (24) bis zur Lichtaustrittsfläche (26) zur Konzentration des an der Seitenfläche (28) reflektierten Lichts in dem Randbereich (34) ändert.
Patent DE-102018119268-B4 (DE)
Title: Zahnstangenkraft optimiertes Lenkgefühl einer Steer-by-Wire-Kraftfahrzeuglenkung
Inventor: ROHRMOSER MANUEL
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-08-08
Granted: 2020-11-05
Abstract: Verfahren zur Anpassung eines Lenkmoments zur Steuerung eines Feedback-Aktuators (4) einer Steer-by-Wire-Kraftfahrzeuglenkung (1) mit folgenden Schritten:
 • Bereitstellen eines Basis-Lenkmomentes (T b ),
 • Bereitstellen eines auf einer Zahnstangenkraft basierten Lenkmomentes (T r ), dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren weitere Schritte umfasst:
 • Bilden einer Differenz zwischen dem Basis-Lenkmoment (T b ) und dem auf einer Zahnstangenkraft basierten Lenkmoment (T r ),
 • Wenn die Differenz einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet, Anpassen des Basis-Lenkmomentes (T b ) an das auf einer Zahnstangenkraft basierte Lenkmoment (T r ) und Weitergabe des resultierenden Lenkmomentes (T res ) zur Steuerung des Feedback-Aktuators (4),
 • Wenn die Differenz unterhalb des vorgegebenen Grenzwertes bleibt, Weitergabe des Basis-Lenkmomentes (T b ) zur Steuerung des Feedback-Aktuators.
Patent DE-102018123927-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsgerät
Inventor: HAGIWARA SHINICHI
IPC: G03G21/18
Filed: 2018-09-27
Granted: 2023-01-19
Abstract: Bilderzeugungsgerät (100) mit:einem Bildträgerelement (1), das drehend angetrieben wird;einer Entwicklungseinheit (14), die eingerichtet ist, während einer Bilderzeugungszeitdauer dem Bildträgerelement (1) einen Toner (10) zuzuführen und ein Tonerbild auf dem Bildträgerelement (1) zu erzeugen;einer Transfereinheit (21), die eingerichtet ist, das Tonerbild auf ein Zwischentransferelement (20) oder ein Aufzeichnungsmedium (12) zu transferieren;einer ersten Reinigungseinheit (6), die eingerichtet ist, von dem Bildträgerelement (1) einen Toner (10), der auf einer Oberfläche des Bildträgerelements (1) verbleibt, nachdem das Tonerbild zu dem Zwischentransferelement (20) oder dem Aufzeichnungsmedium (12) transferiert worden ist, zu entfernen;einer ersten Speichereinheit (13a), die eingerichtet ist, einen Toner (10), der durch die erste Reinigungseinheit (6) entfernt wird, zu empfangen und zu sammeln;einer Beförderungseinheit (41, 45), die eingerichtet ist, durch eine Übertragung einer Drehung des Bildträgerelements (1) angetrieben zu werden, um einen Toner (10), der in der ersten Speichereinheit (13a) gespeichert ist, zu einer unterschiedlichen zweiten Speichereinheit (26) zu befördern;einer Steuerungseinheit (62), die eingerichtet ist, eine Beförderungssteuerung auszuführen, um die Beförderungseinheit (41, 45) zu veranlassen, einen Toner (10) von der ersten Speichereinheit (13a) zu der zweiten Speichereinheit (26) zu befördern, indem das Bildträgerelement (1) angetrieben wird, um sich während einer Nicht-Bilderzeugungszeitdauer zu drehen, wobeidie Steuerungseinheit (62) eingerichtet ist, eine Menge eines Toners (10), die in der ersten Speichereinheit (13a) gespeichert ist, während der Bilderzeugungszeitdauer zu berechnen, und, wenn die Menge des gespeicherten Toners (10) größer oder gleich einem vorbeschriebenen Schwellenwert (TH) ist, die Steuerungseinheit (62) eingerichtet ist, die Beförderungssteuerung auszuführen, um die Menge des Toners (10), die in der ersten Speichereinheit (13a) gespeichert ist, zu verringern.
Patent DE-102019001466-B4 (DE)
Title: Dosiermesssensor
Inventor: LEONHARDT ALEXANDER
IPC: G01F1/06
Filed: 2019-03-04
Granted: 2020-10-15
Abstract: Dosiermesssensor, der einen feststellbaren Zylinder mit zumindest einer Einlassöffnung und einer Auslassöffnung in seinem Mantel aufweist, der ineinander drehbar jeweils einen Außenrotor und Innenrotor aufweist, wobei der Innenrotor zumindest zwei Rotorblätter aufweist, die symmetrisch um eine Drehachse angeordnet sind, die an ihren Spitzen jeweils eine Oberfläche mit der Geometrie eines Kreisbogens aufweisen, wobei die Oberflächen der Rotorblätter zwischen den Spitzen der Rotorblätter in Form von Aussparungen vorzugsweise gekrümmt, gebogen sind, wobei die Rotoren, also Innen- und Außenrotor vorzugsweise jeweils an den Zylindergrundflächen plan sind, wobei die Rotorblätter in Drehrichtung an ihrer Oberfläche vorzugsweise gekrümmt, gebogen sind, wobei der Innenrotor n Rotorblätter aufweist und der Außenrotor n+1 Außenrotorkammern, die vorzugsweise an ihrem Scheitel, jeweils zumindest eine Außenrotoröffnung in Richtung Zylindermantel aufweisen, wobei die Rotorblätter des Innenrotors zumindest so breit, tief wie die Außenrotoröffnungen sind, so dass sie die Außenrotoröffnungen verschließen können, mit der Maßgabe, dass beim Rotieren des Innenrotors immer nur eine Spitze der Rotorblätter des Innenrotors vollständig eine Außenrotorkammer des Außenrotors ausfüllt, während die restlichen Spitzen der Rotorblätter sich in einem Zwischenraum des Außenrotors befinden, wobei der Zwischenraum sich aus einer Gruppe bestehend aus Außenrotorkammer und vorzugsweise gekrümmten Erhebungen zusammensetzt, wobei die übrigen restlichen Spitzen der Rotorblätter keine Außenrotorkammer beim Rotieren vollständig ausfüllen, wobei der Dosiermesssensor eine Meßvorrichtung, um die Drehzahl des Außenrotors zu messen, aufweist.
Patent DE-102019123181-B4 (DE)
Title: Thermostat mit einem ersten und zweiten Schutzelement und dieses aufweisender Kühlmittelleitungsaufbau
Inventor: ENDO YOSHIKI
IPC: F16K24/04
Filed: 2019-08-29
Granted: 2022-10-06
Abstract: Thermostat (50), das in der Mitte einer Kühlmittelleitung (20) eines in einem Fahrzeug verwendeten Kühlmittelkreislaufsystems angeordnet ist, wobei das Thermostat (50) umfasst:ein Thermostatgehäuse (51), das einen Teil der Kühlmittelleitung (20) bildet;ein Ventilelement (70), das innerhalb des Thermostatgehäuses (51) angeordnet ist und selektiv einen Strömungsweg innerhalb des Thermostatgehäuses (51) öffnet und schließt; undein Kippventil (80), das an einer Einsetzöffnung (74) befestigt ist, die sich durch das Ventilelement (70) erstreckt, wobeidas Kippventil (80) beinhalteteine Welle (81), die sich durch die Einsetzöffnung (74) erstreckt, undeinen Kopf (82), der mit einer stromaufwärts gelegenen Seite der Welle (81) verbunden ist und die Einsetzöffnung (74) schließen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (70) aufweist:ein erstes Schutzelement (72), das derart ausgestaltet ist, dass es mit einer stromabwärts gelegenen Oberfläche des Ventilelements (70) in Kontakt steht, wobei das erste Schutzelement (72) eine erste offene Kante der Einsetzöffnung (74) beinhaltet,ein zweites Schutzelement (73), das derart ausgestaltet ist, dass es mit einer stromaufwärts gelegenen Oberfläche des Ventilelements (70) in Kontakt steht, wobei das zweite Schutzelement (72) eine zweite offene Kante der Einsetzöffnung (74) beinhaltet, undeinen Ventilhauptkörper (71),wobei das Material des ersten und zweiten Schutzelements (72, 73) jeweils eine Vickers-Härte aufweist, die höher ist als die des Ventilhauptkörpers (71).
Patent DE-102019203983-B4 (DE)
Title: Gleichspannungsschalter
Inventor: BECKERT THOMAS
IPC: H03K17/08
Filed: 2019-03-22
Granted: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleichspannungsschalter zum Koppeln eines Gleichspannungsabzweiges an einen Gleichspannungsbus. In einer Vorwärtsrichtung fließt der elektrische Strom vom Plusleiter des Gleichspannungsbusses über den Gleichspannungsschalter zum Plusleiter des Gleichspannungsabzweiges. In einer Rückwärtsrichtung fließt der elektrische Strom vom Plusleiter des Gleichspannungsabzweiges über den Gleichspannungsschalter zum Plusleiter des Gleichspannungsbusses und vom Minusleiter des Gleichspannungsbusses über den Gleichspannungsschalter zum Minusleiter des Gleichspannungsabzweiges. Der Gleichspannungsschalter weist auf:eine halbleiterbasierte, elektronisch steuerbare Schalteinrichtung, einen vor der Schalteinrichtung vorgesehenen gleichspannungsbusseitigen Spannungssensor, zur Ermittlung der gleichspannungsbusseitigen Spannungshöhe, einen nach der Schalteinrichtung vorgesehenen gleichspannungsabzweigseitigen Spannungssensor, zur Ermittlung der gleichspannungsabzweigseitigen Spannungshöhe, einen Stromsensor zur Ermittlung der Stromhöhe und der Stromrichtung, eine Steuereinrichtung, die mit der Schalteinrichtung, den Spannungssensoren und dem Stromsensor verbunden ist, wobei die Steuereinrichtung derart ausgestaltet ist, dass die Richtung des Stromes und die Stromhöhe ermittelt wird, bei Überschreitung eines ersten Schwellwertes der Stromhöhe eine Unterbrechung des Stromflusses durch die Schalteinrichtung erfolgt, bei vorliegender Rückwärtsrichtung bei Überschreitung des ersten Schwellwertes der Stromhöhe: nach Unterbrechung des Stromflusses die gleichspannungsbusseitige mit der gleichspannungsabzweigseitigen Spannungshöhe verglichen wird und bei einem Spannungsunterschied, der kleiner als ein Spannungsdifferenzwert ist, die Schalteinrichtung leitfähig geschaltet wird.