baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10048295-B4 (DE)
Title: Falzaufbau mit einer Exemplarweiche und Verfahren zum Aufteilen eines Produktstroms in zwei Teilströme
Inventor: SCHNELL HELMUT
IPC: B65H29/58
Filed: 2000-09-29
Granted: 2006-05-24
Abstract: Falzaufbau
(2) mit einer Exemplarweiche (12) zur Aufteilung eines Produktstromes
aus einzelnen Exemplaren, die wenigstens einen rotierenden Scheibenablenker
(23) und eine an einer Verzweigungsstelle des Produktstroms in zwei
Teilströme
angeordnete Zunge (25) aufweist und der wenigstens eine im Produktstrom
vor der Zunge (25) angeordnete erste Bandfördereinrichtung (11, 37) und
wenigstens eine im Bereich der Zunge (25) angeordnete zweite Bandfördereinrichtung
(13, 14; 15, 46) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
rotierende Scheibenablenker (23) mehrere auf einer quer zum Produktstrom
verlaufenden Achse (Welle 53) axial hintereinander angeordnete Scheibensegmente
(34, 35) aufweist, die zur Einstellung unterschiedlicher Ablenkpositionen
in unterschiedlichen Umfangspositionen fixierbar sind, wobei die
einstellbaren Ablenkpositionen folgende Alternativen umfassen:  – wechselweises
Ablenken der Exemplare in einen ersten Exemplarpfad und einen zweiten
Exemplarpfad,  – Ablenken
aller Exemplare in den ersten Exemplarpfad, und  – Ablenken
aller Exemplare in den zweiten Exemplarpfad.
Patent DE-10052692-B4 (DE)
Title: Bauteilhandhabungsvorrichtung
Inventor: WALDAUF ALEXANDER
IPC: H01L21/00
Filed: 2000-10-24
Granted: 2005-10-27
Abstract: Bauteilhandhabungsvorrichtung
(100) zur Durchführung
von Bauteiltests, mit:  einer Bauteil-Transporteinrichtung (110)
mit wenigstens drei Bauteilaufnahmeelementen (111, 112, 113, 114),
wobei  jedes Bauteilaufnahmeelement (111, 112, 113, 114) zur Aufnahme
jeweils eines Bauteils eingerichtet ist und durch schrittweises
Bewegen der Transporteinrichtung (110) nacheinander eine Beladestellung
(B), eine Teststellung (T), und eine Entladestellung (E) durchläuft, und  in
wenigstens einer Stellung der Transporteinrichtung (110) je ein
Bauteilaufnahmeelement (111, 112, 113, 114) die Beladestellung (B),
die Teststellung (T), und die Entladestellung (E) einnimmt, wobei
dem in der Beladestellung (B) befindlichen Bauteilaufnahmeelement
ein Bauteil zuführbar ist,
ein Bauteil aus dem in der Entladestellung (E) befindlichen Bauteilaufnahmeelement
abführbar
ist, und ein Bauteil der in der Teststellung (T) befindlichen Bauteilaufnahmeelements
einem Bauteiltest unterziehbar ist.
Patent DE-10060007-B4 (DE)
Title: Kombinierte Entnahme- und Messeinrichtung für Kraftstoffbehälter von Fahrzeugen
Inventor: BURGER NORBERT
IPC: B60K15/077
Filed: 2000-12-02
Granted: 2007-04-12
Abstract: Kombinierte
Entnahme- und Messeinrichtung (1) für Kraftstoffbehälter (2)
von Fahrzeugen, insbesondere von Nutzfahrzeugen, mit einem Schwalltopf (12)
und einer Füllstandsmesseinrichtung,
wobei die kombinierte Entnahme- und Messeinrichtung (1) als Baueinheit im
Bereich einer Bodenöffnung
(6, 6', 6'') des Kraftstoffbehälters
(2) befestigt und wenigstens ein Füllstandssensor (16) der Füllstandsmesseinrichtung
vom Schwalltopf (12) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
kombinierte Entnahme- und Messeinrichtung (1) als eine von unten nach
oben in den Kraftstoffbehälter
(2) eingeführte
Baueinheit ausgebildet ist, die in der Bodenöffnung (6, 6', 6'') des Kraftstoffbehälters (2)
aufgenommen und fixiert ist, und dass der Füllstandssensor (16) wenigstens
einen von einer Schwalltopfmantelwand (32) umgebenen Drucksensor
umfasst.
Patent DE-10065565-B4 (DE)
Title: Airbag-Abdeckung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SHIN DAL SOO
IPC: B60R21/20
Filed: 2000-12-28
Granted: 2008-11-27
Abstract: Airbag-Abdeckung
(10) in einem Fahrzeug, die durch Spritzgießen mit einer Blattfeder (12) hergestellt
ist, die eine Rückstellkraft
zum Öffnen
und Aufrollen der Airbag-Abdeckung aufweist, und an ihrer Unterseite
eine Anzahl von gleichmäßig beabstandeten
Nuten (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder durch
Spritzgießen
hergestellt ist.
Patent DE-10125885-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur schnellen optischen Abstandsmessung nach dem konfokalen optischen Abbildungsprinzip
Inventor: SCHICK ANTON
IPC: G01B11/24
Filed: 2001-05-28
Granted: 2004-09-16
Abstract: Sensorvorrichtung zur schnellen optischen Abstandsmessung nach dem konfokalen Abbildungsprinzip zur Ermittlung von Abstands- und/oder Höhenwerten einer Oberfläche, insbesondere zur dreidimensionalen Oberflächenvermessung, mit  – einem punktförmigen lichtaussendenden Element,  – einem senkrecht zu einer optischen Achse angeordneten Reflektor, welcher entlang der optischen Achse bewegbar ist und welcher von dem lichtaussendenden Element ausgesandtes Licht, welches koaxial zu der optischen Achse auf den Reflektor gerichtet ist, mittels genau einer Reflexion koaxial zu der optischen Achse zurück reflektiert,  – einer zentriert zu der optischen Achse angeordneten Abbildungsoptik und  – einem punktförmigen lichtempfangenden Element, welches an der selben Stelle wie das lichtaussendende Element angeordnet ist,  wobei  – im Verlauf der Bewegung des Reflektors das von dem Reflektor reflektierte Licht von der Abbildungsoptik zumindest einmal auf die zu vermessende Oberfläche fokussiert wird,  – das fokussierte Licht von der zu vermessenden Oberfläche zumindest teilweise zurückgestreut wird und  – im Verlauf...
Patent DE-10146149-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Empfang eines Datensignals
Inventor: STIEF REIDAR
IPC: G11C7/10
Filed: 2001-09-19
Granted: 2004-04-29
Abstract: Schaltungsanordnung zum Empfang eines Datensignals (DQ), umfassend:  – einen ersten Anschluß (11) zum Empfang des Datensignals (DQ)  – einen zweiten Anschluß (12) zum Empfang eines ersten Taktsignals (DQS);  – einen Eingangspuffer (13), der dem ersten Anschluß (11) nachgeschaltet ist;  – ein taktsteuerbares Speicherelement (17), das dem Eingangspuffer (13) nachgeschaltet ist;  – einen dem Speicherelement (17) nachgeschalteten Ausgangsanschluß (22), an dem das empfangene Datensignal (DRWDL) anliegt;  – einen ersten Multiplexer (14), über den wahlweise in einer ersten Einstellung das erste Taktsignal (DQS) und in einer zweiten Einstellung ein zweites Taktsignal (CLK) dem Eingangspuffer (13) zur Taktsteuerung zuführbar ist;  – einen schaltbaren Signalpfad (23), durch den das Speicherelement (17) überbrückt wird, wenn der erste Multiplexer (14) die zweite Einstellung aufweist, wobei der Ausgangsanschluß (22) an den Ausgang des Signalpfads (23) gekoppelt ist.
Patent DE-10152965-B4 (DE)
Inventor: WITTE STEFAN
IPC: B61L15/00
Filed: 2001-10-26
Granted: 2006-02-09
Abstract: Address assignment is carried out at the control bus system. Train composition regarding number, succession and insertion direction of wagons, i.e. carriages and/or goods wagons, is ascertained. In addition the fixed computer nodes forming part of the control system and associated with the wagons, are registered. The information is relayed over the information bus and used to form dynamically-modified addresses for the nodes, which are used in the train information bus system.
Patent DE-10158104-B4 (DE)
Title: Wärmemanagementvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CAESAR ROLAND
IPC: B60H1/32
Filed: 2001-11-27
Granted: 2008-10-02
Abstract: Wärmemanagementvorrichtung
(1) für
eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges, mit einem Kältemittelkreislauf
(2) einer Klimatisierungsanlage, der sowohl in einem Kälteprozess
zum Kühlen
von Innenraumzuluft als auch in einem Wärmepumpenprozess zum Heizen
von Innenraumzuluft betreibbar ist, wobei der Kältemittelkreislauf (2) aufweist:  einen
Kältemittelkompressor
(3) zur Komprimierung von im Wesentlichen gasförmigem Kältemittel;  einen Kältemittel/Umgebungsluft-Wärmetauscher
(4) zum Wärmeaustausch
zwischen dem Kältemittel
und Umgebungsluft sowohl im Kälteprozess
als auch im Wärmepumpenprozess;  wenigstens
ein Expansionsventil (5a, 5b) zur Entspannung von im Wesentlichen
flüssigem
Kältemittel;  einen
Kältemittel/Innenraumzuluft-Wärmetauscher
(6) zur Übertragung
von Wärme
an das Kältemittel
zum Kühlen der
Innenraumzuluft im Kälteprozess
bzw. zur Wärmeabfuhr
aus dem Kältemittel
zum Heizen der Innenraumzuluft im Wärmepumpenprozess; einen Gegenstromwärmeübertrager
(9) und einen dem Kältemittel/Umgebungsluft-Wärmetauscher
(4) und/oder dem Kältemittel/Innenraumzuluft-Wärmetauscher
(6) zugeordneten zusätzlichen
Kältemittel/Betriebsflüssigkeits-Wärmetauscher
(7), der bei Bedarf im Kälteprozess
für eine
Wärmeübertragung
vom  Kältemittel
zu einer Betriebsflüssigkeit
des Kraftfahrzeuges zur Erwärmung
der Betriebsflüssigkeit
und im Wärmepumpenprozess
für eine...
Patent DE-10159580-B4 (DE)
Title: Bogenentladungsröhre und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TAKAGAKI MICHIO
IPC: H01J61/36
Filed: 2001-12-05
Granted: 2010-01-07
Abstract: Bogenentladungsröhre, welche aufweist:  einen Bogenentladungsröhrenkörper (20), der einen Leuchtröhrenabschnitt (20A) und Quetschdichtungsabschnitte (20B) an Enden des Leuchtröhrenabschnitts aufweist, der einen Entladungsraum (24) bildet; und  zwei Elektrodenanordnungen (22), die jeweils eine Wolframelektrode (26) und eine Molybdänfolie (30) aufweisen, die so miteinander verbunden sind, dass sie sich teilweise überlappen, wobei die beiden Elektrodenanordnungen durch Quetschdichtung in dem Bogenentladungsröhrenkörper in die Quetschdichtungsabschnitte eingebaut sind, und ein Teil am Ende der Spitze jeder Wolframelektrode in den Entladungsraum vorsteht,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Entfernung L2 zwischen der Molybdänfolie und dem Entladungsraum die Bedingung B ≤ L2 ≤ 0,8 A erfüllt, wobei A die Breite und B die Dicke eines zugehörigen Quetschdichtungsabschnitts ist.
Patent DE-10161759-B4 (DE)
Title: Rollsteig mit geringer Umlaufbauhöhe
Inventor: PIETZ ALEXANDER
IPC: B65G17/06
Filed: 2001-12-15
Granted: 2004-11-18
Abstract: Rollsteig
mit einer Umlaufbauhöhe < 500 mm, beinhaltend  – eine Vielzahl
von ein durchgehendes Palettenband bildenden Palettenstreifen (6),  – einem
jeden Palettenstreifen (6) zugeordnete, unterhalb der jeweiligen
Palettenstreifen (6) vorgesehene, mit selbigen in Wirkverbindung
stehende im Querschnitt T-förmig ausgebildete
Mitnahmeelemente (10),  – mehrere
riemenartig ausgebildete, zum Transport des Palettenbandes dienende
Antriebselemente (20),  – scheibenartig
ausgebildete Umlenkelemente (17),  wobei  – die Mitnahmeelemente
(10) im Bereich ihres den Antriebselementen (20) zugewandten länglichen
Schenkels (19) ein gerundetes Profil (22) aufweisen und  – der andere
Schenkel (23) der Mitnahmeelemente (10) in ein entsprechendes Gegenprofil
(18) des jeweiligen Umlenkelementes (17) eingreift,  – die Antriebselemente
(20) formschlüssig
mit den Palettenstreifen (6) in Wirkverbindung stehen und  – die Mitnahmeelemente
(10) mit den Palettenstreifen (6) verbunden sind.
Patent DE-10196017-B4 (DE)
Title: Firmware-Vor-Ort-Programmierschnittstelle und Verfahren zum Programmieren
Inventor: NELSON ALBERT R
IPC: G06F9/445
Filed: 2001-03-06
Granted: 2005-12-08
Abstract: Ein Verfahren und eine Einrichtung zum Programmieren von Firmware auf einer Schaltungsplatine ohne Einschalten der gesamten Schaltungsplatine umfaßt eine Firmware-Schnittstelle, welche vom Rest der Schaltungsplatine isoliert werden kann, und ein Logikmodul zum Programmieren der Firmware. Die Firmware-Schnittstelle umfaßt eine Verbindung, welche das Einschalten der Schaltungsplatine unterstützt sowie das Programmieren aus dem Logikmodul gestattet.
Patent DE-10232291-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur aktiven Schallbekämpfung sowie Triebwerk für Flugzeuge
Inventor: ZILLMANN JOERGEN
IPC: F02C7/045
Filed: 2002-07-16
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung (10) zur aktiven Schallbekämpfung, mit  einem Gehäuse (11), in dem eine Kammer (12) ausgebildet ist; und  einer Kammeröffnung (13), die in einer Wandung (12a) der Kammer (12) ausgebildet ist und seitlich an einem Gasstrom (14) angeordnet oder anzuordnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass  die Kammeröffnung (13) derart ausgestaltet ist, dass sie im Betrieb vom vorbeiströmenden Gasstrom (14) überstrichen wird; und  an der Kammeröffnung (13) eine verstellbare Umlenkvorrichtung (15) zur teilweisen Richtungsänderung des an der Kammeröffnung (13) vorbeiströmenden Gasstromes (14) angeordnet ist;  wobei die Umlenkvorrichtung (15) in einer ersten Stellung den an der Kammeröffnung (13) vorbeiströmenden Gasstrom (14) zumindest teilweise durch die Kammeröffnung (13) in die Kammer (12) leitet, um dort Gas zu verdichten, und in einer zweiten Stellung Gas aus der Kammer (12) durch die Kammeröffnung (13) dem Gasstrom (14) zuführt, um das in der Kammer (12) befindliche Gas zu entspannen.
Patent DE-10238288-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Abgasturboladerstellers
Inventor: ELLMER DIETMAR
IPC: F02B39/16
Filed: 2002-08-21
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur Diagnose eines Stellers eines Abgasturboladers einer Brennkraftmaschine,
mit folgenden Verfahrensschritten:  – Erkennung (40) eines stationären oder
quasi-stationären Betriebszustands
der Brennkraftmaschine (10),  – Ansteuern (42) eines ersten
Stellers für
den Abgasturbolader im Abgastrakt sowie eines zweiten Stellers im
Ansaugtrakt derart, dass die Brennkraftmaschine in dem stationären bzw.
quasi-stationären
Zustand verbleibt,  – Bestimmung
(44) einer Zustandsgröße an der
Turbine oder dem Verdichter des Abgasturboladers,  – wobei
aus dem Ansteuersignal und der gemessenen Zustandsgröße ein Diagnosesignal
(50) für
den ersten Steller erzeugt wird.
Patent DE-10241549-B4 (DE)
Title: Orbitron-Pumpe
Inventor: KOOPS HANS WILFRIED PETER
IPC: H01J41/18
Filed: 2002-09-05
Granted: 2004-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Orbitron-Pumpe 10 zur Erzeugung von Vakuum in einem zu evakuierenden Raum - Pumpenraum 24 -, mit einer Elektronenquelle 18, mit Mitteln zum Erzeugen eines Feldes, das die Elektronen der Elektronenquelle 18 im Pumpenraum 24 auf eine Kreisbahn zwingt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Elektronenquelle als Feldelektronenquelle 18 ausgebildet ist, die einen kalten Feldelektronen-Emitter 22 und eine Beschleuniger-Elektrode 20 umfasst, welche die aus dem Feldelektronen-Emitter 22 austretenden Elektronen in Richtung auf das Feld beschleunigt, und dass der Abstand zwischen dem Feldelektronen-Emitter 22 und der Beschleuniger-Elektrode 20 kleiner als die mittlere freie Weglänge der Atome des zu evakuierenden Gases - Restgas - in dem Pumpenraum 24 ist.
Patent DE-10242027-B4 (DE)
Title: Fotoelektrischer Kodierer
Inventor: AOKI TOSHIHIKO
IPC: G01D5/38
Filed: 2002-09-11
Granted: 2019-05-09
Abstract: Fotoelektrischer Kodierer, umfassend:
 eine reflektierende Skala (10), auf welcher ein vorbestimmtes Vergleichsgitter ausgebildet ist;
 eine flache Lichtquelle (20) mit einer flachen Fläche, welche einen Lichtstrahl zur Beleuchtung aussendet, über der Skala (10);
 ein lichtdurchlässiges Element (31), welches an einem Ort zwischen der flachen Lichtquelle (20) und der reflektierenden Skala (10) und näher bei der flachen Lichtquelle (20) angeordnet ist;
 lichtquellenseitige Gitterelemente (70, 70'), welche an dem lichtdurchlässigen Element (31) ausgebildet und an der Vorderfläche der flachen Lichtquelle (20) angeordnet sind; und
 eine Anordnung lichtaufnehmender Vorrichtungen (30A, 30B), welche aus einer Vielzahl lichtaufnehmender Vorrichtungen (PD) besteht, welche innerhalb oder außerhalb des lichtdurchlässigen Elements (31) ausgebildet sind und welche neben den lichtquellenseitigen Gitterelementen (70, 70') liegen, wobei die Vielzahl lichtaufnehmender Vorrichtungen (PD) in einem bestimmten Abstand (P1) zueinander angeordnet sind, und welche konfiguriert sind, den Strahl von der flachen Lichtquelle (20) durch die lichtquellenseitigen Gitterelemente (70, 70') und die Vergleichsgitterelemente (12) aufzunehmen,
 wobei die lichtquellenseitigen Gitterelemente (70, 70') eine Blindvorrichtung, welche die gleiche Struktur wie die lichtaufnemende Vorrichtung (PD) aufweist, und einen auf der Blindvorrichtung ausgebildeten metallischen Film (37) umfassen.
Patent DE-10251970-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Kupplund und Anfahreinheit
Inventor: MENNE ACHIM DR
IPC: F16D33/06
Filed: 2002-11-08
Granted: 2011-08-11
Abstract: Hydrodynamische Kupplung (1) 1.1 mit einem Primärrad (2) und einem Sekundärrad (3), die miteinander einen mit Betriebsmittel befüllbaren torusförmigen Arbeitsraum (4) bilden; 1.2 die Abmessungen der Kupplung (1) sind durch folgende Parameterbereiche charakterisiert: – 0,2 ≤ B/DP ≤ 0,25 für das Verhältnis der Breite B des torusförmigen Arbeitsraumes (4) im Axialschnitt zum Außendurchmesser des torusförmigen Arbeitsraumes DP am Primärrad (2); – 0,45 ≤ dP/DP ≤ 0,6 für das Verhältnis des Innendurchmessers des torusförmigen Arbeitsraumes dP am Primärrad (2) zum Außendurchmesser DP des torusförmigen Arbeitsraumes (4) am Primärrad (2); – 180 mm ≤ DP ≤ 230 mm für den Außendurchmesser DP des torusförmigen Arbeitsraumes (4) am Primärrad (2); gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: 1.3 mit einer, in radialer Richtung sich in den torusförmigen Arbeitsraum (4) erstreckenden Drosselscheibe (5); 1.4 die Drosselscheibe (5) ist im Bereich des Innendurchmessers des torusförmigen Arbeitsraumes (4) einem der...
Patent DE-10253938-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gleichzeitigen Herstellung einer Bonding-Pad-Struktur und eines Stapelkondensators in einer Halbleitervorrichtung
Inventor: CHO TAE-HEUI
IPC: H01L21/60
Filed: 2002-11-19
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer integrierten Schaltung in einem Halbleitersubstrat,
insbesondere einer DRAM-Zelle, mit einem Transistor (120), wenigstens
einem über
dem Transistor (120) ausgebildetem Stapelkondensator (208) und mit
einer Bonding-Pad-Struktur (350) zum Verbinden von Abscheidungsschichten
in der integrierten Schaltung mit einer Vielzahl von elektrischen Elementen
und einer Vielzahl von Leitungsschichten, dadurch gekennzeichnet,
dass:  nach der Ausbildung des Transistors (120) gleichzeitig
mit der Ausbildung des wenigstens einen Stapelkondensators (208)
eine Bonding-Pad-Struktur (350) ausgebildet wird und zwar mit den
folgenden Schritten:  A. Ausbilden eines Grabens (155) im Bonding-Pad-Bereich (A 2 '') einer dielektrischen Zwischenschicht
(140), welche die gesamte Oberfläche
der integrierten Schaltung in dem Halbleitersubstrat bedeckt;  B.
Abscheiden einer weiteren dielektrischen Zwischenschicht (170) über dem
Graben (155);  C. Ausbilden eines vertieften Bereichs in der
weiteren dielektrischen Zwischenschicht (170) über dem Graben (155);  D.
Ausbilden einer Ätzstoppschicht
(185) auf der weiteren dielektrischen Zwischenschicht (170);  E.
Ausbilden einer Formoxidschicht (190) auf...
Patent DE-10255698-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Durchflussmesseinrichtung
Inventor: HERWIG JÖRG DIPL -ING
IPC: G01F15/02
Filed: 2002-11-29
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Durchflussmesseinrichtung,dadurch gekennzeichnet,dass die Größen- Spulenwiderstand,- Spulentemperatur,- Elektrodenisolationswiderstandder Durchflussmesseinrichtung während einer Messung zur automatischen Selbstdiagnose der Durchflussmesseinrichtung zyklisch herangezogen werden, wobei die besagten Größen fortlaufend ermittelt und abgespeichert werden, und aus deren Historie eine plötzliche oder driftende Veränderung automatisch erkannt wird.
Patent DE-10309728-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Si-Wafern mit einer Lanthanoid-Silikat-Schicht
Inventor: MUESSIG HANS-JOACHIM
IPC: C23C18/00
Filed: 2003-02-26
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zur nasschemischen Herstellung einer Lanthanoid-Silikat-Schicht auf einem Substrat mit einer siliziumhaltigen Substratoberfläche, mit den Schritten  – Bereitstellen eines Substrats mit einer von einer Siliziumoxidschicht oder einer Siliziumoxinitridschicht gebildeten Substratoberfläche  – Benetzen der Substratoberfläche mit einer Lösung eines Lanthanoidnitrats oder eines Lanthanoidoxids,  – Herbeiführen einer Reaktion zwischen der Siliziumoxidschicht oder der Siliziumoxinitridschicht und dem gelösten Lanthanoidnitrat oder Lanthanoidoxid durch Erwärmen des benetzten Substrats auf eine vorgegebene Temperatur und Halten der Temperatur für eine vorgegebene Zeitspanne.
Patent DE-10310557-B4 (DE)
Title: Lichtkuppel mit Kunstlichtquelle
Inventor: HESSEMER JOACHIM
IPC: F21S19/00
Filed: 2003-03-11
Granted: 2011-07-21
Abstract: Lichtkuppel (1) zur Ausleuchtung von Räumen mit Tageslicht, aufweisend mindestens ein aus mehreren Schalen aufgebautes transluzentes Element (5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Kunstlieten Hohlraum (8) vorgesehen ist
Patent DE-10312837-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: RULAND JENS
IPC: B60Q1/52
Filed: 2003-03-21
Granted: 2006-02-09
Abstract: Sicherheitsvorrichtung
für Kraftfahrzeuge,
wobei  a) mindestens zwei einen Sende – und Empfangsbereich für ein Signal
aufweisende Sensoren an der Längsseite
eines Kraftfahrzeugs in einem festegelegten Abstand voneinander
angebracht sind,  b) die Sensoren mit einer Steuereinheit verbunden
sind, die die Informationen der Sensoren verarbeitet und an mindestens
einen Signalgeber im Fahrerhaus des Kraftfahrzeugs weiterleitet,  c)
der in Fahrtrichtung erste Sensor bei einem Überholvorgang eines anderen
Kraftfahrzeugs das von dem ersten Sensor ausgesendete Signal empfängt und
diese Information an die Steuereinheit weiterleitet, sobald das
zu überholende
Kraftfahrzeug in den Sende- und
Empfangsbereich des ersten Sensors kommt,  d) der in Fahrtrichtung
zweite Sensor bei dem Überholvorgang
das von dem zweiten Sensor ausgesendete Signal empfängt und
diese Information an die Steuereinheit weiterleitet, sobald das
zu überholende
Kraftfahrzeug in den Sende- und Empfangsbereich des zweiten Sensors kommt,  e)
sobald der erste Sensor das zu überholende
Kraftfahrzeug passiert hat und kein...
Patent DE-10324052-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterspeichers mit Charge-Trapping-Speicherzellen
Inventor: SACHSE JENS-UWE
IPC: H01L21/8246
Filed: 2003-05-27
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterspeichers mit Charge-Trapping-Speicherzellen,
bei dem  in einem ersten Schritt an einer Oberseite eines Halbleiterkörpers oder
Substrates in beliebiger Reihenfolge eine für die Ausbildung von Kanalbereichen
von Speichertransistoren ausreichende Konzentration von Dotierstoff
vorgesehen wird und parallel in einem Abstand zueinander angeordnete
streifenförmige
STI-Isolationen (1) hergestellt werden,  in einem zweiten Schritt
eine dielektrische Speicherschichtfolge (8) aus einer ersten Begrenzungsschicht,
einer Speicherschicht und einer zweiten Begrenzungsschicht aufgebracht
wird,  in einem dritten Schritt elektrisch leitfähiges Material
aufgebracht und zusammen mit einer oberseitigen Isolationsschicht
(11) zu Wortleitungen (2) strukturiert wird, die quer zu den STI-Isolationen
(1) parallel im Abstand zueinander verlaufen,  in einem vierten
Schritt die Wortleitungen (2) seitlich elektrisch isoliert werden
und Source-/Drain-Bereiche (15) durch Einbringen von Dotierstoff
zwischen den STI-Isolationen (1) und den Wortleitungen (2) hergestellt
werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  zur Ausbildung von
Querverbindungen, die jeweils zwischen zwei Wortleitungen (2) so
angeordnet sind,...