baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015013916-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wasseraufbereitung
Inventor: KAISER MICHAEL
IPC: E02B9/00
Filed: 2015-10-27
Granted: 2017-03-09
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zur Wasseraufbereitung, mit einer Wasserkraftmaschine (1), welche zumindest ein unterschlächtiges oder tiefschlächtiges Wasserrad (2) aufweist, das die dynamische Energie eines Fließgewässers (3) in Bewegungsenergie umsetzt, und mit wenigstens einer mit dem zumindest einen Wasserrad (2) mechanisch verbundenen Pumpe (7) zur Förderung von Wasser (3) des besagten Fließgewässers (3) zu einer Wasseraufbereitungsanlage (17), wobei das zumindest eine Wasserrad (2), die wenigstens eine Pumpe (7) sowie die Wasseraufbereitungsanlage (17) auf einer auf dem Fließgewässer (3) positionierten gemeinsamen Schwimmplattform (4) angeordnet sind.
Patent DE-102017003693-B3 (DE)
Title: Druckgießkolben
Inventor: VIDA GABRIEL
IPC: B22D17/20
Filed: 2017-04-15
Granted: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckgießkolben (1),mit einer an einer Kolbenstange befestigbaren Aufnahmeeinheit (2), umfassend eine Kühleinrichtung (21) und eine Anschlusseinrichtung (22) für die Kolbenstange,mit einem hohlzylindrischen Trägerkörper (3) mit einer schmelzeseitigen Stirnfläche (31), auf dessen Mantelfläche (32) zumindest ein hohlzylindrischer Gleitkörper (4) montierbar ist, wobei ein Stirnring (5) zwischen der Stirnfläche (31) des Trägerkörpers (3) und einer Stirnfläche (41) des Gleitkörpers (4) angeordnet ist, welcher als stirnseitiges erstes Halteelement für den zumindest einen hohlzylindrischen Gleitkörper (4) dient. Zur Lösung der Aufgabe ist der Trägerkörper (3) axial über die Kühleinrichtung (21) übergreifend auf der Aufnahmeeinheit (2) montierbar und mittels einer Verbindungseinrichtung (6) mit der Aufnahmeeinheit (2) verriegelbar und wieder lösbar, wobei die Verbindungseinrichtung (6) ein Bajonettverschluss ist.
Patent DE-102017204293-B3 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit einer integrierten Abtrenneinrichtung
Inventor: DITTERT MAIK
IPC: H01T4/02
Filed: 2017-03-15
Granted: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät (1) mit einer integrierter Abtrenneinrichtung (A), wobei im Bereich der Abtrenneinrichtung (A) ein pulveriges oder granulares Löschmedium (LM) angeordnet ist, wobei im nicht ausgelösten Zustand der Abtrenneinrichtung (A) das Löschmedium (LM) in einem Volumen räumlich fixiert ist, wobei im ausgelösten Zustand der Abtrenneinrichtung (A) das Löschmedium (LM) in die Trennstelle eindringt, wobei im nicht ausgelösten Zustand das Löschmedium (LM) gepresst ist und/oder in einer thermisch degradierbaren Zwischenschicht (Z) getrennt von der Abtrenneinrichtung (A) gehalten ist.
Patent DE-102018111326-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L29/15
Filed: 2018-05-11
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen eines Halbleiterkörpers (102), der erste Dotierstoffe von einem ersten Leitfähigkeitstyp und zweite Dotierstoffe von einem zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist. Das Verfahren umfasst zudem ein Ausbilden eines ersten Grabens (104) in dem Halbleiterkörper (102) mittels einer ersten Maske (110) sowie ein Füllen des ersten Grabens (104) mit einem Halbleiterfüllmaterial (108). Das Verfahren umfasst des Weiteren ein Ausbilden einer Superjunction-Struktur (128) durch Einbringen eines Teils der ersten Dotierstoffe aus einem Bereich des Halbleiterkörpers (102) in das Halbleiterfüllmaterial (108), ein Ausbilden eines zweiten Grabens (132) in dem Halbleiterkörper (102) mittels einer zweiten Maske (112), die selbstjustiert zur ersten Maske (110) ausgebildet wird, sowie ein Ausbilden einer Grabenstruktur (136) im zweiten Graben (132).
Patent DE-102018205893-B3 (DE)
Title: Werkstoff bestehend aus einem dreidimensionalen Gerüst, das mit SiC oder SiC und Si3N4 gebildet ist und einer Edelmetalllegierung, in der Silicium enthalten ist, sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HERRMANN MATHIAS
IPC: H01B1/02
Filed: 2018-04-18
Granted: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkstoff, der aus einem-dreidimensionalen Gerüst, das mit SiC und/oder Si 3 N 4  gebildet ist, und dreidimensional verbundene Zwischenräume mit einer Legierung, die mit Gold und/oder Silber und Silicium gebildet ist, besteht. Es ist ein Anteil des mit SiC und/oder Si 3 N 4  gebildeten Gerüsts im Werkstoff bei 30 Vol.-% bis 80 Vol.-% und ein Anteil an der in den Zwischenräumen enthaltenen Legierung bei 20 Vol.-% bis 70 Vol.-% eingehalten. Bei der Herstellung wird ein Halbzeug mit einer Legierung, die mit Gold und/oder Silber und Silicium gebildet ist, oberhalb der Schmelztemperatur der Legierung infiltriert.
Patent DE-102020114166-B3 (DE)
Title: Ladestecker und Ladekabel zum Aufladen einer Batterie eines Elektrofahrzeugs
Inventor: LEIDIG PATRICK
IPC: H01R13/514
Filed: 2020-05-27
Granted: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladestecker zum Aufladen einer Batterie eines Elektrofahrzeugs (2), mit einem Steckergehäuse (11), welches eine Schnittstelle (14) zur Kopplung mit einer Ladebuchse aufweist, wobei die Schnittstelle (14) zwei erste Leistungsanschlüsse (16, 20) und zwei zweite Leistungsanschlüsse (18, 22) aufweist, wobei jeweils ein erster Leistungsanschluss (16, 20) und ein zweiter Leistungsanschluss (18, 22) ein zusammengehörendes Paar (24, 26) bilden, und wobei die zwei ersten Leistungsanschlüsse (16, 20) einen Pluspol bilden und die zwei zweiten Leistungsanschlüsse (18, 22) einen Minuspol bilden, wobei die beiden ersten Leistungsanschlüsse (16, 20) um einen Mittelpunkt (50) punktsymmetrisch zueinander angeordnet sind und die beiden zweiten Leistungsanschlüsse (18, 22) um den Mittelpunkt (50) punktsymmetrisch zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102021105864-B3 (DE)
Title: Hybridvorrichtung und Nasskupplungsvorrichtung mit einem Deckelelement
Inventor: MÜSSLE DOMINIK
IPC: B60K6/387
Filed: 2021-03-10
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nasskupplungsvorrichtung (10) aufweisend eine zur Drehmomentübertragung zwischen einem Antrieb und einem Abtrieb in einem Nassraum (72) angeordnete Nasskupplung (12) mit wenigstens einer ersten Kupplung (22) mit einem antriebsseitig verbundenen und um eine Drehachse (D) drehbaren Kupplungseingang (14), einem abtriebsseitig verbundenen Kupplungsausgang (44) und einem Reibbereich (30) zur steuerbaren reibschlüssigen drehmomentübertragenden Verbindung zwischen dem Kupplungseingang (14) und dem Kupplungsausgang (44), weiterhin aufweisend ein Lagerelement (78) zur Lagerung der Nasskupplung (12) an einem Gehäuse (98) und ein damit verbundenes Deckelelement (75) zur wenigstens abschnittsweisen Begrenzung des Nassraums (72), wobei dem Deckelelement (75) ein Federelement (82) zugeordnet ist, das auf die Nasskupplung (12) eine Axialkraft (84) ausübt, die sich über das Lagerelement (78) an dem Gehäuse (98) abstützt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Hybridvorrichtung (20) mit einer derartigen Nasskupplungsvorrichtung (10).
Patent DE-102021115117-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bedienen eines nicht-tragbaren Benutzergeräts mittels eines Displays und/oder einer Kamera eines portablen Handgeräts sowie ein mit dem Benutzergerät koppelbares Handgerät
Inventor: LERZER JÜRGEN
IPC: G06F3/048
Filed: 2021-06-11
Granted: 2022-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines nicht-tragbaren Benutzergeräts (11) mit zumindest einer festverbauten Interaktionskomponente (17) für Benutzerinteraktionen mit einem Benutzer (23). Die Erfindung sieht vor, dass das Benutzergerät (11) eine Kommunikationsschnittstelle (30) für einen Datenaustausch mit einem portablen Handgerät (25) des Benutzers (23) betreibt, welches jeweils eine zur Interaktionskomponente (17) korrespondierende Ersatzkomponente (27) in Form eines Displays und/oder einer Kamera aufweist, und in einem Fernbedienmodus des Benutzergeräts (11) eine Übertragungssoftware (28) des Handgeräts (25) einerseits und eine Prozessorschaltung (12) des Benutzergeräts (11) andererseits Rohdaten für grafische Ausgaben und/oder für Eingaben über die Kommunikationsschnittstelle (30) austauschen und die Übertragungssoftware (28) des Handgeräts (25) die Rohdaten zwischen der Kommunikationsschnittstelle (30) und der jeweiligen Ersatzkomponente (27) durchleitet.
Patent DE-102022129068-B3 (DE)
Title: Muskelkraftbetreibbares Fahrzeug, Verfahren zur Steuerung eines elektrischen Antriebssystems, Computerprogrammprodukt und Steuereinheit
Inventor: HUANG YILAN
IPC: B62M6/45
Filed: 2022-11-03
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein muskelkraftbetreibbares Fahrzeug mit einem elektrischen Antriebssystem, umfassend eine erste, zumindest motorisch betreibbare elektrische Maschine, welche zum Zwecke des Antriebs auf ein Antriebsrad des Fahrzeugs wirkt, sowie eine zweite, zumindest generatorisch betreibbare elektrische Maschine, welche eingerichtet ist, eine von einem Fahrer des Fahrzeugs über eine pedalierbare Betätigungseinrichtung eingebrachte mechanische Energie in elektrische Energie umzuwandeln, und eine Steuereinheit zur Ansteuerung der ersten elektrischen Maschine und zur Ansteuerung der zweiten elektrischen Maschine in der Art, dass durch eine muskelkraftbewirkte Drehung der Betätigungseinrichtung eine elektrisch bewirkte Drehung des Antriebsrads erzeugbar ist, wobei die Steuereinheit eingerichtet ist, während eines Pedaliervorgangs die Winkelposition ϕPeines Pedals aus einem durch die zweite elektrische Maschine erstellten Gegenmoment MGund einem vorab bekannten Übersetzungsfaktor zwischen Pedal und zweiter elektrischer Maschine im generatorischen Betrieb zu ermitteln.
Patent DE-102022209456-B3 (DE)
Title: Schienenfahrzeug
Inventor: ZEDNÍK JIŘÍ
IPC: B61C3/02
Filed: 2022-09-09
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug, welches zumindest zwei Wagen, wobei Wagenenden benachbarter Wagen auf einem gemeinsamen Jakobs-Drehgestell abgestützt sind, und ein elektrisches Antriebssystem umfasst, wobei das Antriebssystem zumindest zwei Antriebsbatterien aufweist, welche an unterschiedlichen Wagen angeordnet sind, und wobei die Antriebsbatterien über zumindest eine Hochspannungsleitung verbunden sind. Gekennzeichnet ist das Schienenfahrzeug dadurch, dass ein Abschnitt der zumindest einen Hochspannungsleitung über das Jakobs-Drehgestell geführt ist.
Patent DE-4029119-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Monomethylhydrazin in wäßriger Lösung
Inventor: LECOLIER SERGE
IPC: C07C243/12
Filed: 1990-09-13
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Monomethylhydrazin in wäßriger Lösung, das folgende Schritte
umfaßt:  (a)
Umsetzen von Monochloramin in einem Reaktor mit einem molaren Überschuß an Monomethylamin
in Gegenwart einer Base in wäßrigem Medium
während
eines Zeitraums D1 unter Bildung von Monomethylhydrazin und flüchtigen
Nebenprodukten,  (b) Erwärmen
des in Schritt (a) erhaltenen Reaktionsgemischs während eines
Zeitraums D2,  (c) Reinigen und Anreichern des in Schritt (b)
erhaltenen Reaktionsgemischs unter Erhalt einer wäßrigen,
konzentrierten Monomethylhydrazin-Lösung,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – das Verfahren
kontinuierlich durchgeführt
wird,  – die
Umsetzung gemäß Verfahrensschritt
(a) in einem ersten Reaktor in sauerstofffreier Atmosphäre und unter
Verwendung einer starken Base erfolgt, wobei der Zeitraum D1 in
der Größenordnung
von einigen Sekunden bis zum Zehnfachen von Sekunden liegt, und  – in Verfahrensschritt
(b) das Reaktionsgemisch in einem zweiten Reaktor unter sauerstofffreier
Atmosphäre
und während
eines solchen Zeitraums D2, daß das
Verhältnis D2/D1
im Bereich von...
Patent DE-4417204-B4 (DE)
Title: Vorgesteuertes Servoventil
Inventor: BOURKEL ARSENE
IPC: F15B13/04
Filed: 1994-05-17
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorgesteuertes Servoventil umfassend  einen Hauptsteuerkolben (6) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende,  eine Steuerhülse (5) in welcher der Hauptsteuerkolben (6) axial verschiebbar angeordnet ist,  in axialem Abstand zu einander angeordnete Einmündungen (50', 51', 52', 53') in die Steuerhülse (5) für vier Hauptstromanschlüsse (50, 51, 52, 53),  eine erste axiale hydraulische Verbindung (28) innerhalb der Steuerhülse (5) zwischen der Einmündung (50') für den ersten Hauptstromanschluss (50) und der Einmündung (52') für den zweiten Hauptstromanschluss (52),  eine zweite axiale hydraulische Verbindung (29) innerhalb der Steuerhülse (5) zwischen der Einmündung (52') für den zweiten Hauptstromanschluss (52) und der Einmündung (51') für den dritten Hauptstromanschluss (51),  eine dritte axiale hydraulische Verbindung (30) innerhalb der Steuerhülse (5) zwischen der Einmündung (51') für den dritten Hauptstromanschluss (51) und der Einmündung (53') für den vierten Hauptstromanschluss (53),  eine vierte axiale hydraulische Verbindung (31) innerhalb der Steuerhülse (5) zwischen der Einmündung (53') für den dem vierten Hauptstromanschluss (53) und einer axialen Hilfsanschlusskammer (22),  eine, der ersten axialen hydraulischen Verbindung (28) zum Regeln des Durchflusses zugeordnete, erste Steuerkante (28') des Hauptsteuerkolbens (6),  eine, der zweiten axialen hydraulischen Verbindung (29) zum Regeln des Durchflusses zugeordnete, zweite Steuerkante (29') des Hauptsteuerkolbens (6), . . .
Patent DE-4419424-B4 (DE)
Title: Einheitliche Reibungsbaugruppe, Herstellungsverfahren für eine solche Baugruppe und Drehschwingungsdämpfer mit einer derartigen Baugruppe
Inventor: GRATON MICHEL
IPC: F16D13/64
Filed: 1994-06-03
Granted: 2005-05-19
Abstract: Einheitliche
Reibungsbaugruppe für Drehschwingungsdämpfer, insbesondere
für Reibungskupplungsscheiben
von Kraftfahrzeugen, bestehend aus einer Führungsscheibe (3) für die Aufnahme
von am Umfang wirksamen elastischen Organen (9) und mindestens einer
Mitnahmescheibe (40), die mit einem Flansch (4) in Eingriff treten
kann und der Einwirkung von axial wirksamen elastischen Mitteln
(37) ausgesetzt ist, wobei die Mitnahmescheibe (40) und die elastischen
Mittel (37) im Innern eines Hohlraums (34) eingebaut sind, der durch
die Führungsscheibe
(3) und durch eine an der Führungsscheibe
(3) befestigte Verschlussscheibe (36) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass ein erstes der Elemente Verschlussscheibe (36) – Führungsscheibe
(3) an seiner Innenperipherie mit mindestens zwei Drehsicherungsklammern
(51) versehen ist, die axial zu dem zweiten der Elemente Führungsscheibe
(3) – Verschlussscheibe
(36) gerichtet sind, um über
ein formschlüssiges
Zusammenwirken die Drehsicherung einer Anpressscheibe (38) herbeizuführen, die
zwischen den genannten elastischen Mitteln (37) und der Mitnahmescheibe
(40) eingesetzt ist.
Patent DE-10011821-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Scheibenwischvorrichtung und Verfahren zum Anbau derselben
Inventor: KOUMO YOSHIYUKI
IPC: B60S1/04
Filed: 2000-03-10
Granted: 2010-07-15
Abstract: Wischvorrichtung zum Wischen eines Fensters (4), das von einer Stütze (2) getragen wird, wobei die Wischvorrichtung zwischen dem Fenster (4) und der Stütze (2) angeordnet ist und das Fenster (4) eine Öffnung in der Stütze (2) öffnet und schließt, wobei die Vorrichtung folgendes umfaßt:  einen Antrieb (3), der von der Stütze (2) getragen wird, eine Abtriebswelle (3a) und ein erstes Verbindungselement (8; 108) aufweist, das an der Abtriebswelle (3a) angebracht ist, und das erste Verbindungselement (8; 108) in einem ersten Winkelbereich verschwenkt, wobei dieses ein erstes Eingriffsteil (8a; 14) aufweist, das radial von der Achse der Abtriebswelle (3a) beabstandet ist,  eine Kraftübertragungseinheit (5), die eine am Fenster (4) angebrachte Wellenhalterung (11), eine von dieser getragene Drehwelle (10) und ein zweites Verbindungselement (13; 118) aufweist, das an der Drehwelle (10) befestigt ist und ein zweites Eingriffsteil (14; 118b) umfaßt, das radial von der Achse der Drehwelle (10) beabstandet ist,...
Patent DE-10022916-B4 (DE)
Title: Querträger als Teil einer Kraftfahrzeug-Bodengruppe
Inventor: HEISE WILFRIED
IPC: B62D25/20
Filed: 2000-05-11
Granted: 2004-12-09
Abstract: Querträger als
Teil einer Kraftfahrzeug-Bodengruppe, wobei der Querträger beidseitig
je einen Verbindungsbereich aufweist, im Bereich dessen er mit einer
kastenförmig
ausgebildeten Versteifungsstruktur versehen ist, welche mittels
Punktschweißen
mit dem Querträger
verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Versteifungsstruktur
(9) im Verbindungsbereich sowohl einen Befestigungsbereich (2) zur
Befestigung einer Hinterachseinheit als auch einen diesem benachbarten Federaufnahmebereich
(4) zur Fixierung einer Schraubenfeder überspannt,  – und daß die Versteifungsstruktur
(9) ein mit einem angeformten Gewindestutzen (18) versehenes Grundelement (10)
und ein in das Grundelement (10) einschachtelbares Versteifungselement
(11) umfaßt.
Patent DE-10024536-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfende Buchse
Inventor: GRAEVE ARNDT
IPC: F16F13/16
Filed: 2000-05-18
Granted: 2006-06-01
Abstract: Hydraulisch
dämpfende
Buchse, insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, zum Abdämpfen von
Belastungen in einer Hauptbelastungsrichtung (24) mit einer Innenhülse (11),
einer Aussenhülse
(12), einer zwischen Innenhülse
(11) und Aussenhülse
(12) angeordneten Tragfedereinheit (32), mindestens einem Abschlussstück (33),
das die Innenhülse
(11) mit der Aussenhülse
(12) verbindet und den von der Innenhülse (11) und der Aussenhülse (12)
umschlossenen Raum gegenüber der
Umgebung begrenzt, und zwei Kammern (20, 21), die mit einer hydraulisch
dämpfenden
Flüssigkeit
gefüllt
und über
einen Überströmkanal (22),
der einen Eintritt (41) und einen Austritt (42) aufweist, verbunden
sind, wobei die Hauptbelastungsrichtung (24) parallel zu einer Längsachse (44)
der Innenhülse
(11) und der Aussenhülse
(12) verläuft und
wobei die Abschlussstücke
(33) getrennt von der Tragfedereinheit (32) ausgebildet sind und
jede der Kammern (20; 21) von der Tragfedereinheit (32) oder einem
an die Tragfedereinheit (32) angrenzenden Bauteil (35; 36) und einem
der Abschlussstücke
(33) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10032191-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuerschaltung
Inventor: MINKWITZ OLAF
IPC: H01H47/04
Filed: 2000-07-01
Granted: 2008-01-31
Abstract: Elektronische
Steuerschaltung zur Ansteuerung eines einen Anker aufweisenden elektromagnetischen
Schaltelementes in Form eines Elektromagneten zur Einschaltung des
Fernlichtes einer Kraftfahrzeug-Scheinwerferanlage, bei der die
Ansteuerung des Schaltelementes in der Einschaltphase mit sich ändernden Steuersignalen
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass während der Einschaltphase in
einem vorgegebenen Zeitfenster (tf) mit einer vorgegebenen Anzahl
von n Schaltzyklen (tp) die Einschaltzeiten (t1 bis tn) der Steuersignale schrittweise
zunehmend vorgegeben veränderbar
sind.
Patent DE-10036252-B4 (DE)
Title: Orbita-Implantat
Inventor: KOMMA DIETER
IPC: A61L27/18
Filed: 2000-07-26
Granted: 2005-11-24
Abstract: Orbita-Implantat
von im wesentlichen der Form einer Kugel, das aus einem Keramikteil
und einem Silikonkautschukteil besteht, die fest miteinander verbunden
sind, und das Oberflächenpartien
teils aus Keramik, teils aus Silikonkautschuk hat, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Keramikteil (10) ein im wesentlichen halbkugeliger Vollkörper aus
durchgehend poröser
Schaumkeramik ist, daß das
Silikonkautschukteil (12) im wesentlichen halbkugelig ist, und daß das Keramikteil
(10) und das Silikonkautschukteil (12) im Bereich einer Äquatorialebene (14)
miteinander verklebt sind.
Patent DE-10040129-B4 (DE)
Title: Wischvorrichtung
Inventor: EGNER-WALTER BRUNO
IPC: B60S1/44
Filed: 2000-08-17
Granted: 2014-11-06
Abstract: Wischvorrichtung (1), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Wischarm (2), mit einem an dem einen Ende des Wischarms (2) vorhandenen Wischblatt (3), welches ein Wischgummi (8) mit zwei einander gegenüberliegenden, sich in Längsrichtung erstreckenden Längsnuten (12) und ein Trageelement in Form von zwei in den Längsnuten (12) angeordneten, bandartig langgestreckten Federschienen (13) umfasst, und mit einem an dem dem Wischblatt (3) zugewandten Ende des Wischarms (2) angeordneten Verbindungsabschnitt zur Anbindung des Wischblatts (3), wobei die Federschienenenden (14) wenigstens an einem Ende des Wischblatts (3) in Längsrichtung über das Wischgummi (8) herausragen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verbindungsabschnitt des Wischarmes (2) ein Verbindungselement (17) vorhanden ist, welches die Federschienenenden (14) lösbar aufnimmt, wobei das Verbindungselement (17) eine Aufnahme (18, 58) vorsieht, in welche die Federschienenenden (14) axial einführbar sind.
Patent DE-10066051-B4 (DE)
Title: Controlling and automatically controlling thickness profile in blown film production, involves supplying additional air streams in direction of production in front of main cooling ring
IPC: B29C48/92
Filed: 2000-06-19
Granted: 2004-10-28
Abstract: A thickness profile in the production of blown film is controlled and automatically controlled by supplying additional air streams in the direction of production in front of a main cooling ring. Controlling and automatically controlling the thickness profile in the production of blown film includes using blown film extruders; and scanning the film thickness of the blown film above a freezing zone in different circumferential regions and controlling the additional air streams as a function of the measured film thickness, by using a measuring and controlling device. The additional air streams are supplied in the direction of production in front of the main cooling ring. An independent claim is also included for a device for carrying out the above method, comprising blown film extruders having a blow head (1), a main cooling ring (2) for supplying a main cooling gas stream (3), and an additional cooling ring (4) arranged outside the main cooling ring and provided for supplying separate additional cooling air streams (5); and the above measuring and controlling device. The additional cooling ring is provided in the form of a segment disc and is arranged at the blow head of the extruder underneath the main cooling ring.
Patent DE-10104548-B4 (DE)
Title: Manuelles Steuerteil für Endoskop
Inventor: KOMI SHUJI
IPC: G02B23/24
Filed: 2001-02-01
Granted: 2005-01-27
Abstract: Manuelles
Steuerteil (20) für
ein Endoskop (10), mit einem Griffteil (26), welches von einer Hand
(66) einer Bedienungsperson gehalten wird, gekennzeichnet durch
folgendes:  ein Querschnitt des Griffteils (26) ist derart ausgebildet, daß ein erster
und ein zweiter Bogen (62 und 64) miteinander verbunden sind, wobei
der erste und der zweite Bogen (62 und 64) Mittelpunkte (O1 und
O2) im Innern des Griffteils (26) haben und voneinander unterschiedliche
Krümmungsradien
(R und r) besitzen, wobei der erste Bogen (62) in Berührung mit
den Wülsten
(68a) der Finger (68) der Hand (66) und der zweite Bogen (64) in
Berührung
mit einer Handfläche
(70) der Hand (66) kommt,  der Krümmungsradius (R) des ersten
Bogens (62) größer als
der Krümmungsradius
(r) des zweiten Bogens (64) ist, und  ein Teil (T) des Griffteils
(26), welches von dem ersten Bogen (62) gebildet wird, dünner als
ein Teil (t) des Griffteils (26) ist, welches von...