baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016004146-U1 (DE)
Title: Hydraulische Hubvorrichtung für eine höhenverstellbare Runge
IPC: B62D33/027
Filed: 2016-07-05
Abstract: Hydraulische Hubvorrichtung für eine höhenverstellbare Runge, bestehend aus Hubzylinder (8) und Druckmittelspeicher (9), die nebeneinander auf einem Gehäuse (6), in dem sich die hydraulische Steuerung (16) und die handbetätigte Druckmittelpumpe (15) befinden, angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Gehäuse (6) ein von Hand betätigter Druckknopf (12) für das Absenken des Hubzylinders (8) angebracht ist.
Patent DE-202016004757-U1 (DE)
Title: Selbstleuchtender Regalboden zur Schrankinnenbeleuchtung als Austausch für Standardregalböden
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-08-03
Abstract: Selbstleuchtender Regalboden zum Austausch gegen Standardregalböden dadurch gekennzeichnet, daß der Regalboden aus einem lichtdurchscheinenden Material besteht
Patent DE-202016100919-U1 (DE)
Title: Computerprogramm und System zur Ausgabe von Waren und Bedienterminal dafür
IPC: G06Q50/28
Filed: 2016-02-22
Abstract: Computerprogramm mit Programmcodemitteln, eingerichtet zur Durchführung des nachfolgenden Verfahrens zur automatisierten Ausgabe von Waren in Ladengeschäften, insbesondere von Medikamenten und anderen Waren in Apotheken, wenn das Computerprogramm auf einem Rechner ausgeführt wird: a) von einem Kunden wird über ein an oder in einem Ladengeschäft angeordnetes Bedienterminal eine gewünschte Ware bestellt, b) das Ladengeschäft weist ein Warenwirtschaftssystem zur Verwaltung der in dem Ladengeschäft erhältlichen Waren auf, das ein getrenntes System vom Bedienterminal ist, c) das Bedienterminal steuert automatisch das Warenwirtschaftssystem, indem das Bedienterminal das Warenwirtschaftssystem mittels einer Fernbedienung derart fernbedient, dass die vom Kunden bestellte Ware über das Warenwirtschaftssystem aus einem automatischen Warenlager angefordert wird, wobei die Fernbedienung ein an sich zur Bedienung durch einen Menschen ausgebildetes Benutzerinterface des Warenwirtschaftssystems fernbedient, indem visuelle Ausgabedaten des Warenwirtschaftssystems durch die Fernbedienung automatisch erfasst und ausgewertet werden und zur Bestellung der gewünschten Ware erforderliche menschliche Benutzereingaben durch die Fernbedienung automatisch nachgebildet werden, d) die angeforderte Ware wird über das automatische Warenlager beschafft und an einer Entnahmestelle des Ladengeschäfts zur Entnahme durch den Kunden bereitgestellt.
Patent DE-202016105404-U1 (DE)
Title: Handschalthebelrückwärtsgangsperrmechanismus mit Vibrationsisolierungssystem
IPC: B60K20/02
Filed: 2016-09-28
Abstract: Vibrationsisolierungssystem für einen Rückwärtsgangsperrmechanismus in einem Handschalthebel, das Folgendes umfasst: eine Welle; einen Sperrmantel; und mehrere geschmierte O-Ringe auf der Welle; wobei zwischen dem Innendurchmesser des Mantels und dem Außendurchmesser der O-Ringe ein Spalt vorhanden ist.
Patent DE-202017002380-U1 (DE)
Title: Permanenter Automatischer Digitaler Universaler Akku-Laderegler
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-05-05
Abstract: Permanenter automatischer digitaler universaler Akku-Laderegler (PADUA) dadurch gekennzeichnet, dass ein elektronischer Regler mit digitaler Steuerung für den permanenten und universalen Anschluss von Akku-Ladegeräten vorliegt.
Patent DE-202017002763-U1 (DE)
Title: Ultraschall gestütztes Echolot und Wärmebild Kamera Überwachen von Flugzeugen
IPC: G01S3/78
Filed: 2017-05-24
Abstract: Ultraschall gestütztes Echolot und Wärmebild Kamera Überwachen von Flugzeugen
Patent DE-202017002821-U1 (DE)
Title: Eiweißbrötchen
IPC: A21D13/064
Filed: 2017-05-27
Abstract: Eiweißbrötchen dadurch gekennzeichnet, dass das Eiweißbrötchen einen hohen Eiweißgehalt hat, der Eiweißgehalt wird durch die Verwendung von Kichererbsenmehl und durch die Verwendung von Weizenmehl Typ 1080 erzielt.
Patent DE-202017006883-U1 (DE)
Title: Beutelanordnung, die durch Gammastrahlung sterilisierbar ist
IPC: B32B27/32
Filed: 2017-01-27
Abstract: Artikel, umfassend:
 eine Beutelanordnung, die in der Lage ist, einer Sterilisierung durch eine Gammastrahlung von mindestens 50 kGy standzuhalten, wobei die Beutelanordnung Folgendes beinhaltet:
 einen Beutelabschnitt mit einer ersten und zweiten Wand, wobei jede der ersten und zweiten Wand mindestens eine Lage aus einem Fluorpolymerfilm umfasst, die ein Ethylyentetrafluorethylenpolymer umfasst; und
 einen Aufsatz, der eine erste und zweite Seitenwand beinhaltet, die sich zwischen gegenüberliegenden Endpunkten erstrecken, wobei ein Abschnitt von jeder der ersten und zweiten Wand des Beutelabschnitts entlang von mindestens einem Abschnitt eines Umfangs der Beutelanordnung bis zu den gegenüberliegenden Endpunkten des Aufsatzes, der ein Inneres des Beutelabschnitts definiert, aneinander befestigt sind, und wobei jede der ersten und zweiten Wand einzeln an eine der ersten und zweiten Seitenwand des Aufsatzes geklebt ist, und
 mindestens ein Verbindungsstück, das sich von dem Aufsatz erstreckt, wobei das mindestens eine Verbindungsstück durch den Aufsatz zum Inneren des Beutelabschnitts in Verbindung steht.
Patent DE-202017007123-U1 (DE)
Title: Bremssattelbaugruppe einer Scheibenbremse für ein Fahrrad und Fahrrad mit einer solchen Bremssattelbaugruppe
IPC: B62L1/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: Bremssattelbaugruppe (20; 520) einer Scheibenbremse zur Montage an einem lasttragenden Element (10; 510) eines Fahrrads, mit einem Bremssattelkörper (21; 521), mindestens zwei Backen (22) als Paar, die aufeinander zu bewegbar sind und mit entsprechenden Reibungsbelägen (23) versehen sind, die zum Eingriff in eine Bremsscheibe ausgebildet sind, einem Hydrauliksystem zur Steuerung der Backen (22), wobei der Bremssattelkörper (21; 521) eine Befestigungsseite (25; 525) aufweist, die dem lasttragenden Element (10; 510) zugewandt ist, wenn die Bremssattelbaugruppe (20; 520) daran montiert ist, und wobei das Hydrauliksystem eine Hydraulikverbindung (30; 530) aufweist, die ausgebildet ist, mit einer Leitung (T) zum Zuführen von unter Druck stehendem Fluid verbunden zu werden, wobei die Befestigungsseite (25; 525) so gestaltet ist, dass sie im Wesentlichen vollständig direkt auf dem lasttragenden Element (10; 510) aufliegt, wenn sie daran befestigt ist, wobei die Hydraulikverbindung (30; 530) auf der Befestigungsseite (25; 525) des Bremssattelkörpers (21; 521) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikverbindung (30; 530) im Wesentlichen mit einer Neigung von 45° in Bezug auf die Befestigungsseite (25; 525) orientiert ist.
Patent DE-202017102484-U1 (DE)
Title: Lastenträgersystem
IPC: B60R5/00
Filed: 2017-04-26
Abstract: Lastenträgersystem (1) mit einer Schiene (2), die angepasst ist, um an einem oberen Innenabschnitt eines Fahrzeugabteils montiert zu werden, einer Stützstruktur (10), die angepasst ist, um ein Transportgut auf sich abzustützen, wobei die Stützstruktur (10) mit einem Kopplungsmechanismus (20) schwenkbar und feststellbar verschieblich an die Schiene (2) gekoppelt ist.
Patent DE-202017107743-U1 (DE)
Title: Federklammer mit drei Kragstangen und integriertem 4-Wege-Positionierer
IPC: F16B17/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Federklammer, umfassend: einen Körper, der (a) eine Basis, (b) einen auf der Basis getragenen Stützpfosten, (c) eine auf dem Stützpfosten getragene erste Kragstange, (d) eine auf dem Stützpfosten getragene zweite Kragstange, (e) eine auf dem Stützpfosten getragene dritte Kragstange und (f) einen benachbart zum Stützpfosten auf der Basis fixierten 4-Wege-Positionierer aufweist.
Patent DE-202018005775-U1 (DE)
Title: Klemmhalterung für Kugelkopfkupplung zur Aufnahme eines Auffahrschutz
IPC: B60D1/60
Filed: 2018-12-11
Abstract: Klemmhalterung zur Aufnahme eines Auffahrschutz(Figur 1) für Anhänger mit Kugelkopfkupplung(3) bestehend aus, Bügel(1), U- Profil(4), Druckschrauben(5) und Lasche (7)
Patent DE-202018102632-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erstellen einer Modellfunktion für ein physikalisches System
IPC: G06F17/17
Filed: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung (10) zum Ermitteln einer Modellfunktion zur Beschreibung eines Systemverhaltens für langfristige Vorhersagen, wobei die Modellfunktion durch einen Parametervektor beschrieben wird und eine Übergangsfunktion in der Modellfunktion durch einen Gaußprozess abgebildet ist, umfassend:- einen Trainingsdatenbereitstellungsblock (11), um eine zeitliche Abfolge von Trainingsdaten bereitzustellen, die eine zeitliche Abfolge von Ausgangsgrößenvektoren basierend auf einem Anfangszustand eines Zustandsgrößenvektors und einer entsprechenden zeitlichen Abfolge von Eingangsgrößenvektoren einer Eingangsgrößentrajektorie oder einem Reglergesetz beschreibt;- einen Modellverlustfunktionsblock (12), der eine Modellverlustfunktion für eine Optimierung bereitstellt, wobei die Modellverlustfunktion von einem von der Modellfunktion und dem Parametervektor abhängigen Trajektorienterm abhängt, wobei der Trajektiorienterm von der Modellfunktion und dessen Parametervektor abhängt;- einen Optimierungsblock (13), der ausgebildet ist, um die eine gemeinsame Optimierung der Parameter des Parametervektors abhängig von der Modellverlustfunktion durchzuführen, so dass der optimierte Parametervektor die zu ermittelnde Modellfunktion beschreibt und die Modellfunktion das Verhalten der Trainingsdaten abbildet.
Patent DE-202018104724-U1 (DE)
Title: Zur Herstellung der griffhaltigen Flaschenkörper geeignete Blasformmaschine
IPC: B29C49/64
Filed: 2018-08-16
Abstract: Zur Herstellung der griffhaltigen Flaschenkörper geeignete Blasformmaschine, die für griffhaltige Vorformlinge (P) angewendet wird, wobei jedes griffhaltige Vorformling (P) mit einem Griff (P2) versehen ist, bestehend aus:
 • einem Maschinentisch (10), einer Ausspritzvorrichtung (20), einem Flaschenblasformer (30) und einem Gelenkanschluss (50), wobei die Ausspritzvorrichtung (20) und der Flaschenblasformer (30) um den Maschinentisch (10) herum angeordnet sind und der Maschinentisch (10) mit einem Drehteller (11) versehen ist, wobei der Gelenkanschluss (50) mit dem Lauf des Drehtellers (11) dreht und eine Strömung zum Kühlen des Griffs (P2) bereitstellt.
Patent DE-202019000201-U1 (DE)
Title: Beheizbare Kunststofflippe für Frontscheiben
IPC: B60S1/02
Filed: 2019-01-15
Abstract: Beheizbare Kunststofflippe für Frontscheiben dadurch gekennzeichnet das eine an der Frontscheibe (1) seitlich angebrachte Kunststofflippe (2) mit einer Heizspirale (3) versehen ist.
Patent DE-202019002357-U1 (DE)
Title: Nistbox - Nistkasten auf Balkonbrüstungen mit variablen Einfluglöchern
IPC: A01K31/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Nistbox weist einem Deckel und eine Schachtel auf.
Patent DE-202019004747-U1 (DE)
Title: Einstelldübel und Montagesatz
IPC: E04F13/21
Filed: 2019-11-20
Abstract: Einstelldübel (10) zur Befestigung mindestens eines Bauelements (12), insbesondere einer Trockenbauplatte oder eines Holzbauteils, an einem Bauwerk (14) unter Ermöglichung einer Abstandsjustierfunktion, wobei der Einstelldübel (10) einen im Wesentlichen hohlzylindrischen Grundkörper (20) mit einem Außengewinde (22) zum Einschrauben in das mindestens eine Bauelement (12) aufweist und in einem Grundkörperboden (24) eine zentrisch zu einer Längsmittelachse (30) ausgebildete Bodenausnehmung (32) für eine Standard-Schraube (40) zur,Befestigung des mindestens einen Bauelements (12) an dem Bauwerk (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein vom Grundkörperboden (24) weggerichteter Rand (64) des Grundkörpers (20) eine bereichsweise Abdeckung (70) zum Zurückhalten der in einen Innenraum (82) des Grundkörpers (20) einsteckbaren und in das Bauwerk (14) eindrehbaren Standard-Schraube (40), insbesondere einer Holzschraube oder dergleichen, aufweist, wobei eine axiale Position eines Kopfes (42) der Standard-Schraube (40) innerhalb des Innenraums (82) zur Abstandsjustierung zwischen dem Bauwerk (14) und dem mindestens einen Bauelement (12) im Wesentlichen bis zu einer Innenräumhöhe (h) veränderlich ist.
Patent DE-202019101062-U1 (DE)
Title: Isolierglasscheibe für Fenster und eine damit verbundene Anlage zur Veränderung der Transparenz
IPC: C03C27/12
Filed: 2019-02-25
Abstract: Isolierglasscheibe für Fenster, auch in Mehrfach-Verglasung und in Verbundsicherheitsglasausführung und eine damit verbundene Anlage zur Veränderung der Transparenz und weiterer Beeinflussungsmöglichkeiten der Isolierglasscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass die außen liegende Glasscheibe der Isolierglasscheibe (1) als Verbundsicherheitsglas in folgender Reihenfolge von außen beginnend ausgeführt ist, eine Flachglasscheibe (2), gefolgt von einer EVA-Folie (3), gefolgt von einer umschaltbaren Folie (4), die beim Anlegen einer Gleichspannung von transparent auf transluzent umschaltet und bei Wegfall der Spannung wieder transparent wird und einer Solarfolie (5) bzw. transparenten Solarzellen (5), wobei die Solarfolie (5) bzw. Solarzellen (5) nur einen geringen Teil der Gesamtfläche der Glasscheibe umfasst und die umschaltbare Folie (4) den überwiegenden Rest belegt, gefolgt von einer EVA-Folie (3) und gefolgt von einer Flachglasscheibe (2), wobei die umschaltbare Folie (4) und die Solarfolie (5) bzw. transparenten Solarzellen (5) flache Elektrodenbänder (6) maximal in der Dicke der Folien (4. 5) besitzen und diese Elektrodenbänder (6) bis außerhalb der Isolierglasscheibe (1) geführt sind und hier an den Elektrodenbändern (6) elektrische Leitungen (7) angeschlossen sind, die über einen Schalter (8) zu einem Akkumulator (9) führen.
Patent DE-202019102023-U1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung mit einer an einen Randabschnitt herangeführten Kulissenbahn
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-04-09
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem um eine Drehachse drehbaren Träger, einer mit dem Träger über zumindest eine Laufrolle (2) wirkverbundenen Pendelmasse (3), die im Betrieb ein einer Drehungleichförmigkeit entgegen gerichtetes Rückstellmoment hervorruft, indem die Laufrolle (2) entlang einer Kulissenbahn (4) in der Pendelmasse (3) geführt ist, sowie mit einem an der Pendelmasse (3) anliegenden Kontaktelement (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenbahn (4) derart an den radial äußeren Rand (6) der Pendelmasse (3) herangeführt ist, dass die verbleibende, radiale Minimalbreite (7) eines Randabschnitts (8) der Pendelmasse (3) geringer ist, als die axiale Materialtiefe (9) der Pendelmasse (3), und dass die Kulissenbahn (4) gestanzt ist und einen Glattschnittanteil von mehr als 80% aufweist.
Patent DE-202019102325-U1 (DE)
Title: Ventilsystem für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ventilsystem einer Wasserpfeife (99) mit einem ersten Verschlusselement (01), das am Wasserbehälter (05) der Wasserpfeife (99) befestigbar ist und einen im Wesentlichen zylindrischen Abschnitt (14) aufweist, und einem zweiten Verschlusselement (02) das in dem im Wesentlichen zylindrischen Abschnitt (14) mit dem ersten Verschlusselement (01) lösbar verbunden ist und das eine durchgehende erste Öffnung (22) für ein Rauchrohr (06) und mindestens zwei Anschlussöffnungen (19) für mindestens einen Rauchschlauch (20) und mindestens zwei durchgehende zweite Öffnungen (27) mit einseitig sperrender Sperrventilanordnung (09) zur luftdurchlässigen Verbindung zwischen dem Wasserbehälter (05) und dem Anschluss (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verschlusselement (02) eine Ventilsitzplatte (49) mit einer zentralen Ausnehmung (61) und mit zylindrischen Bohrungen aufweist die mit den zweiten Öffnungen (27) fluchten und Ventilsitze (11) bilden, wobei das Rauchrohr (06) einen Ansatz (21) aufweist und sich durch die zentrale Ausnehmung (61) der Ventilsitzplatte (49) erstreckt und eingerichtet ist um mit dem Ansatz (21) die Ventilsitzplatte (49) dichtend zur Anlage gegen eine Stirnfläche (66) des Verschlusselements (02) zu bringen, und wobei das Rauchrohr (06) gegenüber dem zweiten Verschlusselement (02) in axialer Richtung veränderbar ist und wobei die Sperrwirkung der Sperrventilanordnung (09) durch betätigen des Rauchrohres (06) und dadurch verursachtes Freigeben der Anlage der Ventilsitzplatte (02) gegen die Stirnfläche (66) aufgehoben werden kann, so dass Luft von außen über die zweite Öffnung (27) in den Wasserbehälter (05) gelangen kann.
Patent DE-202019102474-U1 (DE)
Title: Ablängeinrichtung für gebogene Rohre
IPC: B25B1/24
Filed: 2019-05-02
Abstract: Ablängeinrichtung (1) für gebogene Rohre (2), gekennzeichnet durch einen Korpus (3), wobei in dem Korpus (3) eine gebogene Ausnehmung (4) mit senkrecht zur Längsmittellinie der Ausnehmung kreisförmigem Querschnitt verläuft, die in einer der Seitenwände (5) des Korpus (3) in einer kreisförmigen Öffnung (6) mündet.
Patent DE-202019105366-U1 (DE)
Title: Spendervorrichtung für feste Seifen
IPC: A47K5/09
Filed: 2019-09-27
Abstract: Spendervorrichtung (1) für feste Seifen
 mit einem Gehäuse (2) das wenigstens eine Einfüllöffnung (3) und wenigstens eine Abgabeöffnung (4) aufweist,
 einem Vorratsraum (5) zur Aufnahme der festen Seifen,
 einer Zerkleinerungsvorrichtung (6),
 einer Betätigungsvorrichtung (7) zur Betätigung der Zerkleinerungsvorrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass
 eine Fördereinrichtung (8) vorgesehen ist, welche die feste Seife im Vorratsraum (5) in Richtung der Zerkleinerungsvorrichtung (6) fördert.
Patent DE-202019105384-U1 (DE)
Title: Verteilerrohr
IPC: F28F9/02
Filed: 2019-09-27
Abstract: Verteilerrohr (6) für einen Wärmeübertrager (1), dadurch gekennzeichnet,- dass ein kreuzförmiger Einsatz (7) mit zwei horizontalen und zwei vertikalen Armen (8a, 8b, 9a, 9b) vorgesehen ist, der das Verteilerrohr (6) in vier im Wesentlichen viertelkreisförmige Kammern (10a, 10b, 10c, 10d) unterteilt,- dass die Arme (8a, 8b, 9a) an ihrem jeweiligen freien Ende dicht mit einer Innenwandung des Verteilerrohres (6) verbunden sind,- dass in den beiden horizontalen Armen (8a, 8b) Durchgangsöffnungen (11a, 11 b) vorgesehen sind,- dass Einstecköffnungen (4, 5) zur Aufnahme von Wärmeübertragerrohren (3) vorgesehen sind, die jeweils in zwei benachbarten und von einem vertikalen Arm (9b) getrennten Kammern (10b, 10c) angeordnet sind.
Patent DE-202020000117-U1 (DE)
Title: Miniaturführungen
IPC: F16C29/06
Filed: 2020-01-13
Abstract: Zweipunktkugellinearführung mit runden oder runden, profilierten Wellen oder profilierten Schienen, für begrenzte und unbegrenzte Hubwege , deren Druckwinkel in einem Bereich 0 - 90 ° angeordnet sind, bei denen die Kugelrückhalterung ohne separate Rückhaltemittel erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zwischen den Eckpunkten der Öffnung des Laufbahnprofiles kleiner als der Kugeldurchmesser ist.
Patent DE-202020000267-U1 (DE)
Title: Arretiermittel für Backrahmen 1
IPC: A47J37/01
Filed: 2020-01-22
Abstract: Arretiermittel (7) für einen verstellbaren Backrahmen(1), der einen unteren Rand (2) und einen oberen Rand (3) und mindestens zwei lösbar verbindbare Rahmenendstücke (4, 5) aufweist, wobei zum Verbinden der Rahmenendstücke (4, 5) am oberen und unteren Rand (2, 3) angeordnete U-förmige Laschen (6, 6a, 6', 6a') an einem ersten Rahmenendstück (4) als Führung dienen, in die ein zweites Rahmenendstück (5) entlang des ersten Rahmenendstücks (4) eingeführt und in der es gegenüber dem ersten Rahmenendstück (4) zur Größeneinstellung verschoben werden kann,
 das Arretiermittel (7) ausgebildet als länglicher Bügel (7) mit einem ersten Bügelende (7a) und einem zweiten Bügelende (7b) sowie einer Kontaktseite (71) mit mindestens einem Kontaktbereich (8, 9, 10, 13), wobei der Bügel (7) so gestaltet und bemessen ist, daß er im verbundenen Zustand der Rahmenendstücke (4, 5) mit seinen Bügelenden (7a, 7b) in die sich gegenüberliegenden U-förmigen Laschen (6, 6a, 6', 6a') einführbar und in eine Arretierstellung verbringbar ist, wobei der Bügel (7) so ausgebildet ist, daß er sich in Arretierstellung mit seinen Bügelenden (7a, 7b) in den gegenüberliegenden Laschen (6, 6a, 6', 6a') abstützt und über den Kontaktbereich (8, 9, 10, 13) die Oberfläche des anliegenden zweiten Rahmenendstücks (5) mit Kraft beaufschlagt, so daß das zweite Rahmenendstück (5) gegen das benachbart liegende Rahmenendstück (4) bewegt wird und zwischen den aneinanderliegenden Rahmenendstücken (4, 5) eine die Arretierung bewirkende Reibung erzielt wird.
Patent DE-202020002319-U1 (DE)
Title: Bürstenvorrichtung zum Befreien eines Siebgewebes einer Taumelsiebmaschine von feststoffhaltigem Material
IPC: B07B11/08
Filed: 2020-05-26
Abstract: Bürstenvorrichtung (100) zum Befreien eines Siebgewebes einer Taumelsiebmaschine von feststoffhaltigem Material, umfassend:
 - einen obenliegenden im Wesentlichen flach ausgeformten Bürstenhalter (110); und
 - Bürstenelemente mit vorgegebener Ausrichtung, die unterhalb des Bürstenhalters (110) mit diesem wirktechnisch verbunden sind, wobei der Bürstenhalter (110) formstabil und in Richtung der ausgerichteten Bürstenelemente (120) kippsicher ausgebildet ist.
Patent DE-202020005900-U1 (DE)
Title: NV-Zentrum gesteuertes Fahrzeug
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-11-06
Abstract: Fahrzeug (Kfz) oder mobile Vorrichtung
 - mit mindestens einem Quantenpunkt,
 - wobei der Quantenpunkt
 • eines oder mehrere paramagnetische Zentren (NV1) und/oder
 • ein oder mehrere Cluster paramagnetischer Zentren (NV1) in Form einer jeweiligen Vielzahl (NVC) paramagnetischer Zentren (NV1) und/oder
 • ein oder mehrere NV-Zentren in einem oder mehreren Diamanten und/oder
 • ein oder mehrere Cluster von NV-Zentren in Form einer jeweiligen Vielzahl von NV-Zentren in einem oder mehreren Diamanten, umfasst.
Patent DE-202020105643-U1 (DE)
Title: Fundament für eine Windkraftanlage
IPC: E02D27/42
Filed: 2020-09-29
Abstract: Fundament für eine Windkraftanlage, wobei das Fundament (10) im Wesentlichen vorgefertigte Elemente, bevorzugt aus bewehrtem Beton, aufweist, mit einem ersten, sich vertikal erstreckenden sockelartig ausgeführten Abschnitt (11), auf dem ein Turm der Windkraftanlage anordbar ist, und einem zweiten sich im Wesentlichen horizontal erstreckenden Abschnitt (12) als Fundamentkörper, der sich in Kontakt mit dem Boden (100) befindet, wobei der erste Abschnitt (11) oberhalb des zweiten Abschnitts (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste, sich vertikal erstreckende sockelartig ausgeführte Abschnitt (11) aus wenigstens drei übereinander angeordneten Lagen (13, 16, 17) gebildet ist, von denen die obere und die untere Lage (13, 17) aus mindestens zwei ringartig ausgeführten Schichten (13a, 13b, 17a, 17b) und die mittlere Lage (16) aus wenigstens einer ringartig ausgeführten Schicht (16a) gebildet ist, dass die Höhe (H+l, 2x I) der oberen und/oder unteren Lage (13, 17) kleiner als die Höhe (J) der mittleren Lage (16) ist, und dass die Lagen (13, 16, 17) mittels wenigstens zwei vertikalen Spanngliedern (19) mit dem zweiten Abschnitt (12) vertikal verspannt sind.
Patent DE-202020106898-U1 (DE)
Title: Faltbare Versandbox
IPC: B65D55/14
Filed: 2020-12-01
Abstract: Faltbare Versandbox, gekennzeichnet dadurch, dass sie aus einem festen Boden (1) und zwei festen Seitenwänden (2) besteht, wobei diese Teile mittels Scharnieren (3) verbunden sind, wobei in den festen Seitenwänden (2) Griffe (4) ausgeführt sind, und die anderen beiden Seitenwände (5) aus einem Streifen (6) aus flexiblem Material bestehen, der ebenfalls unter der festen Bodenplatte (1) durchgeführt ist, wobei an den Seiten der festen Seitenwände (2) die Seitenwände (5) abnehmbar oder nicht abnehmbar befestigt sind.