baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011005716-B4 (DE)
Title: Stromversorgungs-Schaltkreis
Inventor: UETA KEISUKE
IPC: H02H3/093
Filed: 2011-03-17
Granted: 2022-02-24
Abstract: Stromversorgungs-Schaltkreis, umfassend:eine Batterie (2);eine Last (31,32), die betrieben wird, indem sie in einem normalen Modus eine normale Stromversorgung von der Batterie (2) empfängt, und die betrieben wird, indem sie in einem Sleep-Modus einen Dunkelstrom empfängt, der kleiner ist als der normale Strom von der Batterie (2);einen Halbleiterschalter (41), der zwischen der Batterie (2) und der Last (31,32) eingefügt ist;ein erstes einen Schalter steuerndes Element (43), das gestaltet ist, den Halbleiterschalter (41) einzuschalten und den normalen Strom über den Halbleiterschalter (41) im normalen Modus an die Last (31,32) zu liefern, und den Halbleiterschalter (41) im Sleep-Modus auszuschalten;einen Überbrückungswiderstand (5), der parallel zum Halbleiterschalter (41) geschaltet ist;ein erstes Schaltelement (61,62), das zwischen der Batterie (2) und der Last (31) eingefügt und gestaltet ist, ein- und ausgeschaltet zu werden; undein Ein-/Aus-Zustands-Beurteilungs-Element, das gestaltet ist, den Ein-/Aus-Zustand des ersten Schaltelementes (61,62) zu beurteilen, während der Halbleiterschalter (41) ausgeschaltet ist,wobei während das erste einen Schalter steuernde Element (43) den Halbleiterschalter (41) ausschaltet, wenn das Ein-/Aus-Beurteilungs-Element urteilt, dass das erste Schaltelement (61,62) eingeschaltet ist, das erste einen Schalter steuernde Element (43) den Halbleiterschalter (41) einschaltet;wobei der Widerstandswert des Überbrückungswiderstands (5) so groß ist, dass der Dunkelstrom im Sleep-Modus über den Überbrückungswiderstand (5) an die Last (31,32) geliefert wird, und wenn eine elektrische Leitung hinter dem Überbrückungswiderstand (5) kurzgeschlossen ist, verhindert wird, dass ein elektrischer Strom zu der elektrischen Leitung fließt, der größer als ein zulässiger Strom ist,wobei eine Spannung (Vs) auf der Ausgangsseite des Halbleiterschalters (41) an das erste einen Schalter steuernde Element (43) geliefert wird,wobei das Ein-/Aus-Zustands-Beurteilungs-Element gestaltet ist, den Ein-/Aus-Zustand des ersten Schaltelementes (61,62) auf der Grundlage der Spannung (Vs) auf der Ausgangsseite des Halbleiterschalters (41) zu beurteilen, die den Ein-/Aus-Zustand des ersten Schaltelementes (61,62) anzeigt;wobei der Stromversorgungs-Schaltkreis ferner ein Stromerkennungs-Element (42) umfasst, das gestaltet ist, den elektrischen Strom zu erkennen, der zum Halbleiterschalter (41) fließt,wobei das Ein-/Aus-Zustands-Beurteilungs-Element ferner gestaltet ist, den Ein-/AusZustand des ersten Schaltelementes (61,62) auf der Grundlage des vom Stromerkennungs-Element (42) erkannten elektrischen Stroms zu beurteilen, während der Halbleiterschalter (41) eingeschaltet ist, undwobei während das erste einen Schalter steuernde Element (43) den Halbleiterschalter (41) einschaltet, wenn das Ein-/Aus-Beurteilungs-Element urteilt, dass das erste Schaltelement (61,62) ausgeschaltet ist, das erste einen Schalter steuernde Element (43) den Halbleiterschalter (41) ausschaltet.
Patent DE-102011014498-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Klinkerersatzstoffes, Klinkerersatzstoff, Verwendung des Klinkerersatzstoffs, Zementklinker, Zement, Mörtel oder Beton, Verfahren zur Herstellung des Zementklinkers oder eines Baustoffs und Bauwerk
Inventor: GASAFI EDGAR DR
IPC: C04B7/44
Filed: 2011-03-18
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Klinkerersatzstoffes für die Verwendung bei der Zementherstellung, umfassend folgende Schritte:  a) Vortrocknung von Ton mit einem Eisengehalt > 1,5 Gew.-% in Form von Eisenoxiden und einem Kaolinitgehalt < 40 Gew.-% auf eine Feuchte < 10 Gew.-%,  b) Zerkleinerung des Tones auf eine Korngröße < 2 mm,  c) Kalzinierung des Tones durch thermische Behandlung in einem Ofen bei einer Temperatur von 600 bis 1.000°C,  d) thermische Behandlung des Tones unter reduzierenden Bedingungen bei einer Temperatur von 600 bis 1.000°C,  e) Zwischenkühlung des Reduktionsproduktes unter Sauerstoffabschluss auf eine Temperatur < 300°C,  f) Schlusskühlung des Produktes.
Patent DE-102011053276-B4 (DE)
Title: Organische Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung
Inventor: PARK JONG-HYUN
IPC: H01L27/32
Filed: 2011-09-05
Granted: 2018-01-25
Abstract: Organische Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung umfassend: – erste bis vierte Pixelbereiche (P1, P2, P3, P4), die jeweils rote, grüne und blaue Unterpixelbereiche (SPr, SPg, SPb) umfassen, wobei jeder der ersten bis vierten Pixelbereiche (P1, P2, P3, P4) unterteilt ist in erste und zweite Spalten, von denen die erste Spalte unterteilt ist in erste und zweite Zeilen, wobei rote und grüne Unterpixelbereiche (SPr, SPg) in den ersten und zweiten Zeilen angeordnet sind und ein blauer Unterpixelbereich (SPb) in der zweiten Spalte angeordnet ist; – eine rote Emissionsschicht (132, 332), die in dem roten Unterpixelbereich (SPr) ausgebildet ist; – eine grüne Emissionsschicht (134, 334), die in dem grünen Unterpixelbereich (SPg) ausgebildet ist; und – eine blaue Emissionsschicht (136, 336), die in dem blauen Unterpixelbereich (SPb) ausgebildet ist, wobei – die roten und grünen Emissionsschichten (132, 134) eine erste horizontale Breite (w1) und eine erste vertikale Höhe (h1) aufweisen, wobei die erste Breite (w1) größer als die erste Höhe (h1) ist, und – die blaue Emissionsschicht (136) eine zweite horizontale Breite (w2) und eine zweite vertikale Höhe (h2) aufweist, wobei die zweite Breite (w2) kleiner ist als die zweite Höhe (h2), und – die zweite horizontale Breite (w2) kleiner als die erste horizontale Breite (w1) ist.
Patent DE-102011076224-B4 (DE)
Title: Ultraschallprüfkopf, sowie Ultraschallprüfeinrichtung
Inventor: OBERDÖRFER YORK
IPC: G01N29/32
Filed: 2011-05-20
Granted: 2021-09-30
Abstract: Ultraschallprüfkopf (10), aufweisend wenigstens einen Ultraschallwandler (5), ein Gehäuse (8) und eine mehrteilige Befestigungsvorrichtung (1, 2), wobei die mehrteilige Befestigungsvorrichtung (1, 2) wenigstens ein erstes Teil (1) zur Befestigung an dem Gehäuse (8) und ein zweites, den Ultraschallwaandler (5) haltendes, und wenigstens in Berührkontakt, bevorzugt in Klebeverbindung, mit dem Ultraschallwandler (5) stehendes Teil (2) aufweist, wobei das zweite Teil (2) aus einem ersten Kunststoff hergestellt ist und formschlüssig mit dem ersten Teil (1) verbunden ist und das erste Teil (1) eine größere Härte, insbesondere Shore-Härte, Vickers-Härte und/oder Rockwell-Härte, als das zweite Teil (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (8) und das erste Teil (1) eine Passung (6a, 6b) ausbilden und dass das zweite Teil (2) durch teilweises Umgießen des ersten Teils (1) einschließlich eines im ersten Teil (1) vorgesehenen Durchbruchs (3) mit diesem verbunden ist.
Patent DE-102011114943-B4 (DE)
Title: Bestimmen von Scherwelleninformationen in der medizinischen Ultraschallbildgebung
Inventor: FAN LIEXIANG
IPC: A61B8/08
Filed: 2011-10-06
Granted: 2023-04-20
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Scherwelleninformationen bei medizinischer Ultraschallbildgebung, umfassend:Bestimmen (32) einer ersten Verschiebung von Gewebe als Funktion der Zeit, verursacht durch eine erste Scherwelle als Antwort auf eine erste akustische Aussendung entlang einer ersten Abtastlinie, wobei die erste Verschiebung auf einer vierten Abtastlinie liegt, die von der ersten Abtastlinie mindestens durch die zweite und die dritte Abtastlinie räumlich getrennt ist;Bestimmen (32) einer zweiten Verschiebung von Gewebe als Funktion der Zeit, verursacht durch eine zweite Scherwelle als Antwort auf eine zweite akustische Aussendung entlang der dritten Abtastlinie, wobei die zweite Verschiebung auf der vierten Abtastlinie liegt;Bestimmen (32) einer dritten Verschiebung von Gewebe als Funktion der Zeit, verursacht durch eine dritte Scherwelle als Antwort auf eine dritte akustische Aussendung entlang der ersten Abtastlinie, wobei die dritte Verschiebung auf der zweiten Abtastlinie liegt;Berechnen (34), für jeden aus einer Vielzahl von lateralen Orten, die in einer gleichen Tiefe bezüglich der vierten und zweiten Abtastlinie lokalisiert sind, einer Verzögerungszeit, die einem Maximum von Korrelationen der ersten und der zweiten Verschiebung, der ersten und der dritten Verschiebung sowie der zweiten und der dritten Verschiebung entspricht; undBerechnen (35) einer Scherwellengeschwindigkeit in Gewebe für jeden aus der Vielzahl von lateralen Orten als Funktion der jeweiligen Verzögerungszeit und eines Abstands zwischen den jeweiligen lateralen Orten.
Patent DE-102012207124-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine, Einrichtung zur Steuerung- und/oder Regelung einer Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine und Verwendung der Einrichtung zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHÄFER ERIKA
IPC: F02D41/14
Filed: 2012-04-27
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine, aufweisend: – eine Aufladung (300) mit einer Abgasrückführung (360), – einen Motor (200) mit einer Anzahl von Zylindern (203, 204, 205, 206), der mittels Ladeluft und/oder Abgas der Aufladung (300) aufladbar ist, und – eine Aufladeregelung (100) für die Aufladung (300) deren Führungsgröße, wenigstens auf einer die Ladeluft (LL) betreffenden Ladeluft-Größe und einer das Abgas (AG) betreffenden Abgas-Größe basieren, und mittels der Aufladeregelung (100) eine erste Stellgröße und eine zweite Stellgröße der Aufladung (300) zugeordnet ist, wobei die Aufladeregelung (100) einen ersten und zweiten äußeren Führungsregler aufweist und das Verfahren die Schritte aufweist: – Eingabe eines auf der Ladeluft-Größe basierenden äußeren ersten Führungswertes (191) an den ersten äußeren Führungsregler (111) – Eingabe eines auf der Abgas-Größe basierenden äußeren zweiten Führungswertes (192) an den zweiten äußeren Führungsregler (112), wobei mittels des ersten äußeren Führungsreglers (111) ein innerer erster SOLL-Wert der Ladeluft-Größe berechnet wird und mittels des zweiten äußeren Führungsreglers (112) ein innerer zweiter SOLL-Wert der Abgas-Größe berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufladeregelung einen Nachfolgeregler aufweist, der als ein kaskadierter innerer Nachfolgeregler (113) gebildet ist, und das Verfahren weiter die Schritte aufweist: – Eingabe eines wenigstens mittels des ersten äußeren Führungsreglers (111) berechneten, inneren ersten Führungswertes (193) an den kaskadierten, inneren Nachfolgeregler (113) und Eingabe eines wenigstens mittels des zweiten äußeren Führungsreglers (112) berechneten, inneren zweiten Führungswertes (194) an den kaskadierten, inneren Nachfolgeregler (113), wobei eine erste SOLL/IST-Abweichung als innerer erster Führungswert (193) in Form einer Differenz aus einem inneren ersten SOLL-Wert basierend auf der Ladeluft-Größe und einem inneren ersten IST-Wert der Ladeluft-Größe zugeführt wird, und eine zweite SOLL/IST-Abweichung als innerer zweiter Führungswert (194) in Form einer Differenz aus einem inneren zweiten SOLL-Wert basierend auf der Abgas-Größe und einem inneren zweiten IST-Wert der Abgas-Größe zugeführt wird ...
Patent DE-102013003062-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs bei einer Vorklimatisierung und Kraftfahrzeug
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-02-22
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (7), wobei durch ein Aktivierungssignal bei deaktiviertem Kraftfahrzeug (7) eine durch einen Motor (8) getriebene Klimatisierung des Kraftfahrzeugs (7) durch wenigstens eine Klimatisierungseinrichtung (10) begonnen wird, wobei der Motor (8) für eine maximale Motorbetriebsdauer betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorbetriebsdauer in Abhängigkeit einer Temperatur (3) des Motors (8) und/oder einer Umgebungstemperatur (4) des Kraftfahrzeugs (7) und/oder einer Temperatur einer Abgasanlage (9) des Kraftfahrzeugs (7), insbesondere eines Katalysators, gewählt wird.
Patent DE-102013014626-B4 (DE)
Title: Bestimmung der Position eines verlagerbaren Messpunktes an einer Maschine
Inventor: VIERKOTTEN REINER
IPC: G01S5/00
Filed: 2013-09-04
Granted: 2022-09-08
Abstract: Maschine mit einem Grundrahmen (10), einem gelenkig an dem Grundrahmen (10) befestigten Knickmast (10a), wobei der Knickmast (10a) einen Drehschemel (10b) und mehrere gelenkig miteinander verbundene Mastsegmente (11, 12, 13, 14) aufweist, und einem Positionserfassungssystem (4) zur Bestimmung der Position wenigstens eines relativ zum Grundrahmen (10) zwei- oder dreidimensional verlagerbaren Messpunktes an einer Mastspitze (15) des Knickmastes (10a), wobei das Positionserfassungssystem (4) drei Sende-/Empfangseinheiten (A, B, C) und eine Auswerteeinheit (3) umfasst, die mit den Sende-/Empfangseinheiten (A, B, C) verbunden ist und zur Auswertung von Messsignalen der Sende-/Empfangseinheiten (A, B, C) und zur Ableitung der Ist-Position des Messpunktes aus den Messsignalen eingerichtet ist, wobei die Sende-/Empfangseinheiten (A, B, C) dazu ausgebildet sind, untereinander zu kommunizieren und daraus ein Messsignal zu erzeugen, aus dem der Abstand zwischen jeweils zwei der Sende-/Empfangseinheiten (A, B, C) ableitbar ist, und wobei die Auswerteeinheit (3) zur Ableitung der Ist-Position des Messpunktes aus den Messsignalen durch Triangulation eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Sende-/Empfangseinheiten (A, B, C) an einer fest vorgegebenen Position am Grundrahmen (10) angeordnet ist, wobei eine weitere der Sende-/Empfangseinheiten (A, B, C) an einem Mastsegment (11, 12, 13, 14) angeordnet ist und noch eine weitere der Sende-/Empfangseinheiten (A, B, C) an der Mastspitze (15) angeordnet ist, wobei das Positionserfassungssystem (4) einen Winkelsensor (6) umfasst, der dazu ausgebildet ist, den Drehwinkel (β) des Drehschemels (10b) um eine ortsfeste, vertikale Drehachse zu erfassen, wobei die Auswerteeinheit (3) dazu eingerichtet ist, die Ist-Position des Messpunktes in Bezug auf alle drei Dimensionen eindeutig aus den Abständen zwischen den Sende-/Empfangseinheiten (A, B, C) und dem Drehwinkel (β) zu bestimmen.
Patent DE-102013101929-B4 (DE)
Title: Schallerfassungssystem, Schienenstrecke und Erfassungseinheit eines Schallerfassungssystems
Inventor: LACKHOVE CHRISTOPH
IPC: G06Q50/00
Filed: 2013-02-27
Granted: 2022-03-31
Abstract: Schallerfassungssystem zur Erfassung tatsächlich auftretenden Lärms, das zur Erfassung des von einem das Schallerfassungssystem bzw. dessen Schallsensor oder dessen Schallsensoren passierenden Schienenfahrzeugzug (9) ausgehenden Schalls eingerichtet ist, wobei das Schallerfassungssystem wenigstens eine an der Schienenstrecke (21) zu installierende Erfassungseinheit (22, 23) mit wenigstens einem Schallsensor (10, 11), wenigstens eine mit der Erfassungseinheit (22, 23) gekoppelte Auswerteeinheit (12, 13, 14) und wenigstens eine mit der Auswerteeinheit (12, 13, 14) gekoppelte erste Schnittstelleneinrichtung (15) zur Verbindung mit einem Trassenpreisabrechnungssystem (17) aufweist, wobei die Auswerteeinheit (12, 13,14) eingerichtet ist:a) zur Auswertung des von dem Schallsensor (10, 11) erfassten Schalls,b) zur Erzeugung von Schallmeldedaten daraus, die den Schallpegel des tatsächlich auftretenden Lärms in Dezibel oder einer anderen üblichen Maßgröße für den Lärm wiedergeben, undc) zur Abgabe der Schallmeldedaten oder daraus bestimmten Daten über die erste Schnittstelleneinrichtung (15) zu dem Trassenpreisabrechnungssystem (17).
Patent DE-102013102025-B4 (DE)
Title: Gehäuseeinheit für eine Elektronikeinheit
Inventor: RÜTHER GEORG
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-03-01
Granted: 2022-10-20
Abstract: Gehäuseeinheit (1) für eine Elektronikeinheit (10) mit einer Oberschale (12) und einer Unterschale (14), wobei die Oberschale (12) eine umlaufende Kontaktfläche (16) aufweist und die Unterschale (14) eine umlaufende Nut (20) mit einer ersten Rippe (22) und einer zweiten Rippe (24) aufweist, wobei die zweite Rippe (24) an einer Innenseite der Gehäuseeinheit (1) angeordnet ist und die Kontaktfläche (16) in die umlaufende Nut (20) eingebracht ist, wobei die erste Rippe (22) der Nut (20) eine Tropfkante (30) aufweist.
Patent DE-102013114366-B4 (DE)
Title: Reifendrucküberwachungsmodul, reifendrucküberwachungssystem mit einem solchen
Inventor: KIM KYUNG-TAEK
IPC: B60C23/04
Filed: 2013-12-18
Granted: 2023-12-21
Abstract: Ein Reifendruckerfassungsmodul (120) aufweisend:
 einen Phasenwinkelsensor (122), der einen Phasenwinkel eines Rads (10) erfasst;
 einen Erfassungssensor (121), der einen Druck und/oder eine Temperatur eines Reifens (20) erfasst;
 eine Druckerfassungssteuereinheit (123), welche ein Übertragungsmuster aus einer Vielzahl an Übertragungsmustern auswählt, in denen Phasenwinkelnummern angeordnet sind, um eine Standby-Zeit zu berechnen, welche eingenommen wird bis eine Phasenwinkelnummer eines ausgewählten Übertragungsmusters und der erfasste Phasenwinkel des Rads (10) zusammenpassen; und
 einen Druckerfassungsübertragungsteil (124), welcher Reifeninformationen überträgt, welche den Druck oder die Temperatur, welche entsprechend dem ausgewählten Übertragungsmuster erfasst werden, Übertragungsmusterinformationen, welche Informationen bezüglich des ausgewählten Übertragungsmusters sind, und die Standby-Zeit enthalten.
Patent DE-102013201943-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: ALTHAUS MARGARETE FRANZISKA
IPC: H05B3/34
Filed: 2013-02-06
Granted: 2017-06-01
Abstract: Heizvorrichtung (1) mit einem rechteckigen Rahmen (2), einem in dem Rahmen (2) eingehängten Heizelement (11) und mindestens zwei an dem Heizelement (11) angebrachten Kontakten (17), wobei das Heizelement (11) ein flexibles Textil aufweist, das Kohlenstoffnanoröhren trägt, und wobei die Kohlenstoffnanoröhren durch Anlegen einer elektrischen Spannung an die Kontakte (17) zur Infrarot-Emission anregbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Textil ein Gewebe mit Kette (13) und Schuss (15) ist, und Glasfaser aufweist, an der die Kohlenstoffnanoröhren aus einer Dispersion angelagert sind, wobei mindestens eine bedruckbare Membran (5) in dem Rahmen (2) vor und/oder hinter dem Heizelement (11) aufgespannt ist.
Patent DE-102013213865-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung, austauschbares Objektiv und Kamerasystem
Inventor: MORITA TAKURO
IPC: G03B7/20
Filed: 2013-07-16
Granted: 2022-03-10
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung (10), an der ein austauschbares Objektiv (100) abnehmbar angebracht wird, mit:
 einem Bildaufnahmeelement (11), das eingerichtet ist, um eine fotoelektrische Umsetzung eines über das austauschbare Objektiv gebildeten optischen Bildes durchzuführen; und
 einer Steuerung (18), die eingerichtet ist, um eine Energiezufuhr zu dem an der Bildaufnahmevorrichtung angebrachten austauschbaren Objektiv zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass
 wenn das angebrachte austauschbare Objektiv ein austauschbares Objektiv des ersten Typs ist und eine Energie ausgeschaltet wird, die Steuerung (18) eine Blendensteuerung durchführt, um so einen in dem austauschbaren Objektiv eingestellten ersten Blendenzustand in einen zweiten Blendenzustand zu ändern, und anschließend die Energiezufuhr zu dem austauschbaren Objektiv stoppt, und
 wenn das angebrachte austauschbare Objektiv ein austauschbares Objektiv des zweiten Typs ist und die Energie ausgeschaltet wird, die Steuerung (18) im Unterschied zu einem Fall, in dem das angebrachte austauschbare Objektiv das austauschbare Objektiv des ersten Typs ist, die Energiezufuhr aufrecht hält.
Patent DE-102013215556-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: SPIES RAINER
IPC: F16C35/06
Filed: 2013-08-07
Granted: 2015-12-10
Abstract: Lageranordnung (1) zur axialen und radialen Lagerung eines ersten Bauteils (2), insbesondere einer Welle, relativ zu einem zweiten Bauteil (3), insbesondere einem Gehäuse, wobei die Lageranordnung (1) zwei gegeneinander vorgespannte Kegelrollenlager (4, 5) umfasst, wobei jedes Kegelrollenlager (4, 5) mindestens einen Führungsbord (6, 7) für den axialen Anlauf der Kegelrollen (8, 9) aufweist, wobei der Führungsbord (6) mindestens eines der Kegelrollenlager (4, 5) aus mindestens zwei axial nebeneinander angeordneten Bordteilen (10, 11, 12) besteht, wobei zwischen den mindestens zwei Bordteilen (10, 11, 12) mindestens ein axial wirksames Federelement (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Bordteile (10, 11) relativ zueinander verdrehbar angeordnet sind, wobei zwischen den beiden relativ zueinander verdrehbar angeordneten Bordteilen (10, 11) mindestens eine Wälzkörperreihe (14) angeordnet ist.
Patent DE-102013219648-B4 (DE)
Title: Dichtung und Zylinderkopfdichtung
Inventor: YASUDA KISHO
IPC: F16J15/08
Filed: 2013-09-27
Granted: 2020-09-03
Abstract: Dichtung, welche angepasst ist, zwischen zwei Bauteilen geklemmt zu werden, welche durch einen Befestiger (1) befestigt sind, umfassend;zumindest eine die Dichtung bildende Metallplatte;ein Befestigerloch (14, 33), welches in der zumindest einen Metallplatte gebildet ist, zum Einsetzen und Hindurchführen des Befestigers (1);ein in der zumindest einen Metallplatte gebildetes abzudichtendes Loch (4, 12, 32);einen Befestigungsspannungskonzentrationsbereich (A, B), welcher auf der zumindest einen Metallplatte zwischen dem Befestigerloch (14, 33) und dem abzudichtenden Loch (4, 12, 32) angeordnet ist, wobei sich eine Befestigungsspannung konzentriert, wenn die beiden Bauteile durch den Befestiger (1) befestigt werden, wobei der Befestigungsspannungskonzentrationsbereich ein Bereich ist, welcher durch zwei Tangenten (L2) des Befestigerlochs (14, 33), die parallel zu einer Achsenlinie (L1) verlaufen, welche einen Mittelpunkt des Befestigerlochs (14, 33) und einen Mittelpunkt des abzudichtenden Lochs (4, 12, 32) verbindet, eine Außenkante des Befestigerlochs (14, 33) und eine Außenkante des abzudichtenden Lochs (4, 12, 32)umschlossen ist,dadurch gekennzeichnet, dassein Befestigungsspannungsreduktionswulst (18, 36) vorgesehen ist, welcher nur im Befestigungsspannungskonzentrationsbereich (A, B) gebildet ist, um die Befestigungsspannung zu reduzieren, wenn die beiden Bauteile befestigt werden.
Patent DE-102014000188-B4 (DE)
Title: Motorantriebseinheit mit Wärmeradiator
Inventor: MASUDA NAOKI
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-01-08
Granted: 2016-10-06
Abstract: Motorantriebseinheit, umfassend: ein erstes Substrat (14, 14c) und ein zweites Substrat (16, 16a, 16b, 16c), wobei eine Schaltung, die eingerichtet ist, um eine Motor (12) anzutreiben unterteilt ist, und unterteilte Abschnitte der Schaltung auf dem ersten und zweiten Substrat ausgebildet sind; einen Verbindungsabschnitt (26), der das erste und zweite Substrat derart verbindet, dass das erste und zweite Substrat einander schneiden; eine Halbleitervorrichtung (18, 20), die auf jedem des ersten und zweiten Substrats angebracht ist; einen Wärmeradiator (24, 24c), der eine erste wärmeleitende Oberfläche (28), die an die Halbleitervorrichtung angrenzt, die auf dem ersten Substrat angebracht ist, und eine zweite wärmeleitende Oberfläche (30) aufweist, deren Oberflächenrichtung von einer Oberflächenrichtung der ersten wärmeleitenden Oberfläche abweicht; und einen Kondensator (22, 22a, 22b), der innerhalb eines freien Bereichs (34, 34c) positioniert ist, der durch Bewegen des ersten Substrats in einer Richtung lotrecht zu der ersten wärmeleitenden Oberfläche ausgebildet wird, wobei der Kondensator von dem ersten Substrat getrennt ist, wobei die Halbleitervorrichtungen (18, 20) jeweils benachbart zu wenigstens der ersten und der zweiten wärmeleitenden Oberfläche (28, 30) angeordnet sind.