baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104730-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerätegehäuse mit Vergussmasse-Verschluss
IPC: H05K5/06
Filed: 2014-10-01
Abstract: Elektronisches Gerät (1, 1a, 1b) mit einem Gehäuse (11) und einer Elektronik-Baugruppe (3), wobei das Gehäuse (11) ein Gehäuseelement (2) aufweist, innerhalb dessen die Elektronik-Baugruppe (3) angeordnet ist, und wobei das Gehäuseelement (2) eine Öffnung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (10) durch ein Verschlusselement (8, 8a, 8b) verschlossen ist, welches aus Vergussmasse besteht, und dass das Verschlusselement (8, 8a, 8b) das Gehäuseelement (2) lediglich teilweise ausfüllt.
Patent DE-202014105465-U1 (DE)
Title: Schaltmittel zur Steuerung der elektrisch gespeisten Einrichtungen einer Textilmaschine
IPC: H03K17/955
Filed: 2014-11-13
Abstract: Schaltmittel zur Steuerung der elektrisch gespeisten Einrichtung einer Textilmaschine, insbesondere einer Spinn-, Zwirn- oder Spulmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Kapazitätssensor (2) aufweist, der eine sensitive Abtastfläche (21) aufweist.
Patent DE-202014105694-U1 (DE)
Title: Zubereitungseinrichtung für Mehlgebäckteig
IPC: A21C1/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Zubereitungseinrichtung für Mehlgebäckteig, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung ein Zutatenmagazin, eine einstufige Mischeinrichtung (25) und eine zweistufige Mischeinrichtung (30) aufweist, wobei das Zutatenmagazin ein Mehlmagazin (40) und ein Zutatenflüssigkeitsmagazin (10) aufweist, und wobei das Mehlmagazin und das Zutatenflüssigkeitsmagazin jeweils mit einer ersten Einlassöffnung und einer zweiten Einlassöffnung verbunden sind, die sich an den beiden Enden des Oberteils der einstufigen Mischeinrichtung (25) befinden, und wobei eine horizontale Platte (24) in der einstufigen Mischeinrichtung angeordnet ist, und wobei an der horizontalen Platte zwei Spiralschubeinrichtungen versetzt von oben nach unten angeordnet sind, und wobei die Auslassöffnung über ein Lecknetz (26) der einstufigen Mischeinrichtung mit der Einlassöffnung am Oberteil der zweistufigen Mischeinrichtung verbunden ist, und wobei die Auslassöffnung am Bodenabschnitt der zweistufigen Mischeinrichtung mit einem Entladungsrohr verbunden ist, und wobei in der zweistufigen Mischeinrichtung eine Vibrationseinrichtung angeordnet ist, und wobei die Vibrationseinrichtung ein Zylindersieb (34) aufweist, und wobei an der Innenwand des Zylindersiebs in der axialen Richtung mehrere Leckschrägplatten (31) versetzt einreihend angeordnet sind, und wobei die Leckschrägplatte mit einem Leckloch versehen ist, und wobei an der Außenwand des Zylindersiebs ein Vibrationsmotor (35) angeordnet ist.
Patent DE-202014106099-U1 (DE)
Title: Leuchtmittelträger für eine Lichtbandleuchte
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Leuchtmittelträger (5) für eine Lichtbandleuchte, umfassend: – zumindest eine Leuchtmittelplatine (30) mit darauf anordenbaren Leuchtdioden (33); – zumindest einen mit der Leuchtmittelplatine (30) thermisch verbundenen Kühlkörper (31); – wobei die Leuchtmittelplatine (30) an einem zentralen Bereich starr mit dem Kühlkörper (31) verbunden ist, derart dass im zentralen Bereich im Wesentlichen keine Relativbewegung zwischen der Leuchtmittelplatine (30) und dem Kühlkörper (31) möglich ist; – wobei die Leuchtmittelplatine (30) an zumindest zwei weiteren Bereichen schwimmend mit dem Kühlkörper (31) verbunden ist, so dass die Leuchtmittelplatine (30) außerhalb des zentralen Bereichs relativ zum Kühlkörper (31) beweglich am Kühlkörper (31) angeordnet ist.
Patent DE-202015000407-U1 (DE)
Title: Handhebelvorrichtung zum Pressen und Teilen von Teig
IPC: A21C5/00
Filed: 2015-01-17
Abstract: Handhebelvorrichtung zum Pressen und Teilen von Teig, die mittels eines gelagerten Handhebels (1), einen gelagerten Pressstempel (2) in eine vertikale Hubbewegung versetzt und Teige eines gewissen Druckes aussetzt, um diese zu plätten, pressen, entgasen und oder in Teiglinge zu Teilen dadurch gekennzeichnet, dass die Handhebelvorrichtung zum Pressen und Teilen von Teig ( A ) nicht als kompakte einheitlich selbststehende Pressvorrichtung mit einem oder mehreren Standfüßen und oder mit einer Pressguttragenden Auflage und oder Aufnahme und oder einem Auflagetisch ausgebildet ist, sondern der Handhebel (1) mit der Objektbefestigung (12) am Gebäude oder Pfeiler oder andere Objekte, hängend verankert ist und keine zusammenhängende Einheit mit dem pressgutaufnehmenden oder pressguttragendem Unterbau (6) bildet.
Patent DE-202015007156-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zünden eines Fusionsreaktors
IPC: G21B1/00
Filed: 2015-10-15
Abstract: Schutzanspruch dadurch gekennzeichnet, daß zum Zünden des Fusionsreaktors Anti-Materie verwendet wird.
Patent DE-202015009642-U1 (DE)
Title: Druckkontaktverbinder
IPC: H01R43/16
Filed: 2015-05-21
Abstract: Druckkontaktverbinder, aufweisend:
 einen Basisbereich, der aus Metall gebildet ist;
 einen Kontaktstellenbereich, der aus Metall gebildet ist;
 einen ersten Federbereich, der den Basisbereich mit dem Kontaktstellenbereich koppelt;
 einen Abstützbereich, der zwischen dem Kontaktstellenbereich und dem Basisbereich vorgesehen ist; und
 einen zweiten Federbereich, der mit dem Abstützbereich gekoppelt ist,
 wobei der erste Federbereich und der zweite Federbereich in der gleichen Richtung gewunden sind, und
 wobei dann, wenn der Kontaktstellenbereich in Richtung auf die Seite des Basisbereichs gedrückt wird, eine Biegung in einem Zustand stattfindet, in dem der zweite Federbereich den ersten Federbereich unterstützt sowie eine Rückstellkraft in dem ersten Federbereich und dem zweiten Federbereich generiert wird.
Patent DE-202015104408-U1 (DE)
Title: Innenbereich-Navigation mittels Schall
IPC: G01S11/14
Filed: 2015-08-20
Abstract: System zur Positionsbestimmung eines mobilen Kommunikationsgeräts (30) in einem Raum (40), wobei der Raum (40) mittels zumindest einer Leuchte (10) beleuchtet wird, umfassend ein mobiles Kommunikationsgerät (30), wobei das mobile Kommunikationsgerät (30) ein Mittel zum Senden eines akustischen Signals und ein Mittel zur drahtlosen Kommunikation (31) umfasst, und dadurch gekennzeichnet, dass das System zumindest zwei Empfangsmittel (11) zum Empfang des akustischen Signals umfasst, wobei die Empfangsmittel (11) an der zumindest einen Leuchte (10) und mit einem Abstand zueinander angeordnet sind, und Auswertemittel (20) zur Ermittlung einer Positionsinformation umfasst, und dass das Auswertemittel (20) die Positionsinformation für das mobile Kommunikationsgerät (30) aus dem empfangenen akustischen Signal ermittelt.
Patent DE-202015104509-U1 (DE)
Title: Bügelschloss
IPC: E05B71/00
Filed: 2015-08-26
Abstract: Bügelschloss, mit – einem Bügel (1) mit – einem distalen Querbügel (3), an dem ein Bodenständer angeordnet ist, – Längsbügeln (4, 5), die an dem distalen Querbügel (3) angeformt sind, und – einem proximalen Querbügel (2) mit einem hieran angeordneten Schloss (6), welches in eine Schließstellung und eine Öffnungsstellung verlagerbar ist, wobei der proximale Querbügel (2) in der Schließstellung zum Schließen des Bügels (1) an den Längsbügeln (4) gesichert ist und in der Öffnungsstellung zum Öffnen des Bügels (1) von wenigstens einem der Längsbügel (4; 5) trennbar ist, – einer Luftpumpe, bei der in wenigstens einem der Längsbügel (4; 5) eine Pumpenkammer mit einer zugeordneten Pumpeinrichtung (7; 8) gebildet ist, und – einer Anschlusseinrichtung (11), bei der ein flexibles Schlauchelement (12) mit einem Ausgang der Pumpenkammer in Fließverbindung steht und sich wenigstens abschnittsweise von dem Bügel (1) ausgehend erstreckt, wobei an einem distalen Ende (13) des flexiblen Schlauchelements (12) ein Ventilanschluss (14) angeordnet ist, welcher eingerichtet ist, an ein Schlauchventil zu koppeln.
Patent DE-202015104704-U1 (DE)
Title: Pendelauflage
IPC: F16C11/06
Filed: 2015-09-04
Abstract: Pendelnd gelagerte, als Kugelpfannengelenk ausgebildete Auflagevorrichtung (1), bestehend aus wenigstens zwei Bauteilen, wobei eines eine wenigstens einteilige Pfanne (2) und das andere ein wenigstens einteiliger Kugelkörper (3) ist, wobei ein Zapfen (10) und eine um den Zapfen (10) umlaufendende Ausnehmung (11) wechselseitig an einem der beiden Bauteile Pfanne (2) oder Kugelkörper (3) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Zapfen (10) und Ausnehmung (11) wenigstens ein elastisch verformbares Federelement (4) mit im unbelasteten Zustand vorzugsweise rotationstorischer Außenfläche angeordnet ist, welches in Grundstellung von jeder radialen Richtung etwa gleich vorbelastet ist.
Patent DE-202015106553-U1 (DE)
Title: Spritzdüse für Kunststoffspritzgießvorrichtungen zur Herstellung von transparenten oder halbtransparenten  ästhetischen Fahrzeugkomponenten, beispielsweise Linsen für Beleuchtung und Spritzgießvorrichtung
IPC: B29C45/30
Filed: 2015-12-02
Abstract: Spritzdüse (20; 30) für Kunststoffspritzgießvorrichtungen zur Herstellung von transparenten oder halbtransparenten ästhetischen Fahrzeugkomponenten, beispielsweise Linsen für Beleuchtung, umfassend eine Düse (7) mit einem Düsenendstück (8), das einen Strömungsdurchgang für den eingespritzten Kunststoff definiert, und eine Nadel (9), die ein Schließendstück (10) aufweist und axial zwischen einer zurückgezogenen Öffnungsstellung und einer vorgeschobenen Stellung zum Verschließen des Düsenendstücks (8) verschiebbar ist, wobei dieses Düsenendstück (8) einen röhrenförmigen inneren Körper oder eine Spitze (12) und einen ringförmigen Ring (13), der außen und koaxial zur Spitze (12) angeordnet ist, umfasst, und wobei die Spitze (12) und der Ring (13) jeweilige distale Enden (12a, 13a) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass eines dieser distalen Enden (12a, 13a): – gestaltet ist, um mit einem Einspritzdurchlass (5) eines Formhohlraums verbunden zu werden, – mit dem Schließendstück (10) der Nadel (9) zusammenwirkt, und – im Querschnitt eine Gesamtdicke (2A) aufweist, die gleich oder kleiner als diejenige (B) des Querschnitts des Schließendstücks (10) der Nadel (9) ist.
Patent DE-202015106689-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Gerüst oder eine Absturzsicherung und Gerüst oder Absturzsicherung damit
IPC: E04G21/32
Filed: 2015-12-08
Abstract: Befestigungsvorrichtung für ein Sicherheits- oder Arbeitsgerüst oder eine Absturzsicherung an einer Wand, einer Mauer, einem Träger oder einer Attika, wobei die Befestigungsvorrichtung (10) mindestens eine Ankerplatte (11, 11a, 11b) zur Befestigung auf einer Oberseite der Wand, der Mauer, des Trägers oder der Attika und eine mit der mindestens einen Ankerplatte (11, 11a, 11b) lösbar verbundene Konsole (30) zum Tragen von Gerüstelementen wie Tragholmen aufweist, wobei die Konsole (30) ein oder mehrere Einhängeelemente (27) und die Ankerplatte (11, 11a, 11b) ein oder mehrere Ausnehmungen (26) aufweist oder wobei die Ankerplatte (11, 11a, 11b) ein oder mehrere Einhängeelemente und die Konsole (30) ein oder mehrere Ausnehmungen aufweist und wobei das oder die Einhängeelemente (27) der Konsole (30) oder der Ankerplatte (11, 11a, 11b) jeweils in eine entsprechende Ausnehmung (26) der Ankerplatte (11, 11a, 11b) oder der Konsole (30) eingehängt sind, dadurch gekennzeichnet, dass (i) die in die mindestens eine Ankerplatte (11, 11a, 11b) eingehängte Konsole (30) ohne Drehung der Konsole (30) von der mindestens einen Ankerplatte (11, 11a, 11b) lösbar ist und/oder dass (ii) als die mindestens eine Ankerplatte (11, 11a, 11b) eine erste Ankerplatte (11a) und eine zweite Ankerplatte (11b) vorgesehen sind, die zur zumindest bereichsweise überlappenden Befestigung auf der Oberseite der Wand, der Mauer, des Trägers oder der Attika vorgesehen sind, wobei die Konsole (30) in die erste Ankerplatte (11a) eingehängt ist und wobei ein oder mehrere Mittel vorgesehen sind, um die erste Ankerplatte (11a) relativ zu der zweiten Ankerplatte (11b) festzulegen.
Patent DE-202016001533-U1 (DE)
Title: Profilschienensystem zum Abdecken von Treppenkanten und/oder als Randabschluss
IPC: E04F11/16
Filed: 2016-03-10
Abstract: Profilschienensystem zum Abdecken von Treppenkanten (10) und/oder als Randabschluss von Bodenbelägen, wobei das Profilschienensystem (1) mindestens eine Basisschiene (2) und mindestens eine an der mindestens einen Basisschiene (2) festlegbare Abdeckschiene (3) aufweist, wobei die mindestens eine Basisschiene (2) mindestens einen horizontalen Fuß (5) und vertikal nach oben gerichtete Haltestege (6) aufweist, die mindestens ein Haltemittel zur Festlegung der mindestens einen Abdeckschiene (3) aufweisen, und die mindestens eine Abdeckschiene (3) mindestens einen vertikal nach unten gerichteten Führungssteg (9) aufweist, der bei der Montage am mindestens einen Haltesteg (6) entlanggleiten kann und die mindestens eine Abdeckschiene (3) führt, dadurch gekennzeichnet, dass der treppenkantenseitige Haltesteg (6) einen geringeren Abstand von der Abdeckschiene (3) aufweist als der der Treppenkante (10) abgewandte Haltesteg (6) und/oder endseitig am mindestens einen Fuß (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202016005933-U1 (DE)
Title: Reinigungspad, insbesondere für Displayoberflächen elektronischer Geräte, wie Smartphones, Handheld- oder Tablett-PCs
IPC: A47L13/16
Filed: 2016-09-27
Abstract: Reinigungspad (1) zum Reinigen für glatte oder leicht strukturierte glasartige oder durchsichtige kunststoffartige feste Oberflächen, insbesondere von optischen Geräten wie Fotoapparate, Ferngläser und von Brillen, auch von Motorrad-Helmvisieren, und für Displayoberflächen von elektronischen Geräten, wie von Handheld- oder Tablett-PCs, Smartphones, Smartuhren, elektronischen Büchern und Bildschirmen von Computermonitoren, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens aus einem einseitig beschichteten vliesartigen flächenförmigen Trägerabschnitt (10) besteht, mit einer zur Reinigung dienenden Außenseite, welche eine aufvulkanisierte Schicht (2) aus synthetischen latexförmigen Material in einer derart geringen Schichtdicke aufweist, so dass einerseits ein eine gute Gleitfähigkeit besitzender Trägerabschnitt des Reinigungspads auf der zu reinigenden glas- oder kunststoffartigen Oberfläche gegeben ist und andererseits eine gute Reinigungsfähigkeit des aufvulkanisierten Schichtmaterials des Trägerabschnittes auf der glas- oder kunststoffartigen Oberfläche gegen Fett und Staub und dgl..
Patent DE-202016008997-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Verwendung in einem Verfahren zur Herstellung von mit einem Tintenstrahldrucker bedruckbarem Papier zur Verwendung als Dekorpapier
IPC: D21H23/70
Filed: 2016-01-26
Abstract: Zusammensetzung zur Verwendung in einem Verfahren zur Herstellung von mit einem Tintenstrahldrucker bedruckbarem Papier (1), wobei das Papier bestimmt ist zur Verwendung als ein Dekorpapier in einem Laminatpaneel, wobei zumindest eine Seite der Papierschicht (1) in mindestens zwei Teilschritten mit einer Tintenstrahlaufnahmebeschichtung (3) beschichtet wird, wobei entsprechend eine erste Schicht (4) mit der Zusammensetzung und nachfolgend eine zweite Schicht (5) mit einer zweiten Zusammensetzung aufgetragen wird, wobei beide Zusammensetzungen zumindest ein Bindemittel (7) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung eine flüssige Substanz ist, die eine wasserbasierte Suspension aus zumindest einem Bindemittel (7) und vorzugsweise Pigmenten (6) ist, wobei der Trockensubstanzgehalt der ersten Zusammensetzung 8 bis 25 Gewichtsprozent der flüssigen Substanz ist.
Patent DE-202016100450-U1 (DE)
Title: Sanierungs-Geländerfeld
IPC: E04F11/18
Filed: 2016-01-29
Abstract: Vorfertigbares Sanierungs-Geländerfeld (7a; 7b; 7c) für gerade Treppenläufe umfassend eine obere Führungsleiste (8a; 8b; 8c) und eine untere Führungsleiste (9a; 9b; 9c) sowie mindestens einen Geländerstab (10a; 10b; 10c) zur Verbindung der oberen Führungsleiste (8a; 8b; 8c) mit der unteren Führungsleiste (9a; 9b; 9c), dadurch gekennzeichnet, dass die obere Führungsleiste (8a; 8b; 8c) eine hindurchgehende Aussparung (11a; 11b; 11c) aufweist, in welcher der Geländerstab (10a; 10b; 10c) verschiebbar lagerbar ist.
Patent DE-202016102114-U1 (DE)
Title: Schraubendreher
IPC: A61B17/88
Filed: 2016-04-21
Abstract: Schraubendreher (100) für eine Schraube mit einem ein Innenprofil aufweisenden Schraubenkopfantrieb, wobei der Schraubendreher (100) – eine Klinge (10) mit – einer an dessen einen Ende angeordneten Klingenspitze mit einem in das Innenprofil des Schraubenkopfantriebs einsetzbaren Außenprofil, und – einem von der Klingenspitze beabstandet angeordneten Außengewindeabschnitt (12); – eine die Klinge (10) aufnehmende Hülse (20) mit – einem mit dem an der Klinge (10) angeordneten Außengewindeabschnitt (12) schraubenden Innengewindeabschnitt (22); und – eine von an der Klinge (10) und/oder an der Hülse (20) angeordneten Elementen gebildete Einrichtung zum Bewirken eines Verklemmens des Außenprofils der Klingenspitze im Innenprofil des Schraubenkopfantriebs durch Schrauben der Hülse (20) auf der Klinge (10) in Richtung von der Klingenspitze zum Außengewindeabschnitt (12) aufweist, gekennzeichnet durch ein zwischen dem Außengewindeabschnitt (12) und der Klingenspitze der Klinge (10) angeordnetes Federelement (14), das sich im entspannten Zustand über den Innendurchmesser des Außengewindeabschnitts (12) hinaus erstreckt und bei Aufschieben der Hülse (20) auf die Klinge (10) durch eine vom Innengewindeabschnitt (22) der Hülse (20) bewirkte, radial auf das Federelement (14) wirkende Kraft in seiner radialen Erstreckung bis auf maximal den Innendurchmesser des Außengewindeabschnitts (12) verdrängbar eingerichtet ist.
Patent DE-202016104246-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beflockung
IPC: B05C19/00
Filed: 2016-08-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Beflockung eines Teils (2), umfassend eine verschließbare Beflockungskabine (3), in der Flockfasern (F) auf das mit einer Kleberschicht versehene Teil (2) aufgebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Absaugeinrichtung (8) mit zumindest einem Filter an der Beflockungskabine (3) angeschlossen ist, wobei die Absaugeinrichtung (8) dazu ausgebildet ist, ein im Innenbereich (31) der Beflockungskabine (3) vorhandenes, Schwebeteichen enthaltendes Gasgemisch abzusaugen und von den Schwebeteilchen zu reinigen.
Patent DE-202016105113-U1 (DE)
Title: Verdunster zum Verdampfen einer Flüssigkeit, insbesondere einer ölhaltigen Kondensatflüssigkeit
IPC: F25B39/02
Filed: 2016-09-14
Abstract: Verdunster zum Verdampfen einer Flüssigkeit, insbesondere einer ölhaltigen Kondensatflüssigkeit, mit einer Verdunstungskammer (1), die einen Flüssigkeitseinlass (2) zur Zuführung der zu verdampfenden Flüssigkeit und einen Dampfauslass (3) sowie einen Kammerboden (4) aufweist, auf dem sich die über den Flüssigkeitseinlass (2) zugeführte Flüssigkeit sammelt, und mit mindestens einem Heizelement (5) zum Erhitzen der sich in der Verdunstungskammer (1) befindlichen Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verdunstungskammer (1) im Bereich des Dampfauslasses (3) eine Flüssigkeitssperre (6) angeordnet ist, die ein Durchströmen der Flüssigkeit durch den Dampfauslass (3) verhindert.
Patent DE-202017002405-U1 (DE)
Title: Schlauchkoffer
IPC: A45C13/36
Filed: 2017-05-05
Abstract: Der Schlauchkoffer ist dadurch gekennzeichnet, dass: 1. er unabhängig vom Material und Bauart des Koffers in jeglichem Koffer zur Anwendung kommen kann 2. er ist aus einer bzw. mehreren flexiblen, luftundurchlässigen, aufblasbaren Hüllen aufgebaut ist 3. er im ungenutzen Zustand ein sehr kleines Packmaß gegenüber dem genutzen Zustand aufweist 4. seine Innen- und insbesondere Außenhülle über robuste, jedoch sehr flexible Materialien verfügt 5. er im aufgepumpten Zustand gleich hohe Widerstandskraft und Sicherheit bietet wie ein Hartschalenkoffer 6. das Auf- bzw. Abpumpen des Koffers manuell und/oder elektrisch erfolgen kann • mittels Luftpumpe • Gaskartusche • oder sonstigem Verfahren 7. das Packmaß durch Absaugen der im Koffer bzw. in der Kofferhülle befindlichen Luft reduziert werden kann • hierzu können optional umlaufende Bänder zur gezielten Formung während der Kompression genutzt werden 8. optionale Bauelemente in den Koffer integriert bzw. außerhalb des Koffers zur Be- und Entnahme befestigt sein können, wie • Achse(n) mit Rädern • Teleskopgriff • abnehmbares am Koffer fixierbares Form und Stabilität unterstützendes Gestell mit Rädern
Patent DE-202017003790-U1 (DE)
Title: Bodenfräsmaschine
IPC: E01C23/088
Filed: 2017-07-18
Abstract: Bodenfräsmaschine, umfassend einen von vorderen und hinteren Fahreinrichtungen getragenen, wenigstens teilweise höhenverstellbaren Maschinenrahmen, einen am Maschinenrahmen angeordneten Fräswalzenkasten, umfassend eine um eine horizontale und quer zur Fräsrichtung verlaufende Rotationsachse rotierbare Fräswalze, einen in Fräsrichtung vor dem Fräswalzenkasten angeordneten Niederhalter mit einer Stelleinrichtung, wobei der Niederhalter mithilfe der Stelleinrichtung relativ zum Fräswalzenkasten und zum Maschinenrahmen höhenverstellbar ist, sowie eine in Fräsrichtung vor dem Fräswalzenkasten angeordnete Bodentasteinrichtung mit einer Tastkufe und einem Lagerhebel, wobei die Tastkufe relativ zum Niederhalter innerhalb eines Höhenverstellbereiches in Vertikalrichtung verstellbar ist und am Niederhalter über den Lagerhebel gelagert ist, wobei die Tastkufe ein erstes Gelenk aufweist, über das der Lagerhebel schwenkbar mit der Tastkufe verbunden ist, wobei der Lagerhebel über ein zweites Gelenk mit dem Niederhalter verbunden ist, wobei der Lagerhebel derart zwischen der Tastkufe und dem Niederhalter positioniert ist, dass er bei einer Höhenverstellung des Niederhalters gegenüber der Tastkufe über den gesamten Höhenverstellbereich hinweg einen den Stellweg des Lagerhebels in Horizontalrichtung begrenzenden Scheitelpunkt der Bewegungskurve des Lagerhebels um das erste oder zweite Gelenk an- oder durchläuft, insbesondere derart, dass der horizontale Abstand des ersten und des zweiten Gelenks zunächst größer und anschließend wieder kleiner wird, und wobei eine Abstandsmesseinrichtung vorhanden ist, mit der der Abstand in Vertikalrichtung oder eine damit korrelierende Größe zwischen dem Maschinenrahmen und/oder dem Fräswalzenkasten und der Tastkufe messbar ist.
Patent DE-202017004914-U1 (DE)
Title: Kopfschutzleuchte zur Treffererkennung für den Fechtsport
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-09-18
Abstract: Kopfschutzleuchte zur Treffererkennung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass ein Adaptergehäuse (1) mit einem Batterieeinschub (2) zur Bestückung mit einem Energieträger (3) vier Eingangsbohrungen (4) für Einbaubuchsen (5) gearbeitet ist.
Patent DE-202017006289-U1 (DE)
Title: Sockelelement eines Verkaufsaufstellers
IPC: A47F5/16
Filed: 2017-12-05
Abstract: Sockelelement aus Kartonage in Form von Wabenwellpappe bzw. einer stehenden Welle gebildet ist und aufkaschierte Kartondeckschichten aufweist, das zur Ausbildung von Verkaufsaufstellern in Turmbauweise mit beabstandeten Borden als Trays dient, wobei Wandungen mittels Zapfenelemente über korrespondierende Öffnungen einer Palette oder dergleichen als Aufnahme einsetzbar sind, gekennzeichnet durch einen viereckförmigen Rahmen (8) mit Zapfenelementen (14) im oberen Bereich für Trays (4) über Öffnungen (15) und Zapfenelemente (16, 17) zum Einsetzen in Öffnungen (18, 19) der Aufnahme (3) im unteren Bereich, wobei der Rahmen (3) aus einem Flächenelement (7) mit vertikalen Gehrungsschnitten (9) unter Beibehaltung der aussenliegenden Deckschicht (5) zur Ausbildung von Ecken sowie durch zugeordnete Endbereiche gebildet ist, wobei zwei gegenüberliegende Wandungen (11, 13) des Rahmens (8) über einen Schlitz (20) zieharmonikaartig einwärts in einen gebildeten Rahmeninnenraum verschwenkbar sind und für untere Zapfenelemente (17) der verschwenkten Wandungen (11, 13) vergrösserte korrespondierende Öffnungen (19), wie Dreiecksöffnungen, in der Aufnahme (3) gebildet sowie an den aussenliegenden Begrenzungen der Öffnungen (19) Verriegelungsaufnahmen (22) für zugeordnete vorstehende Nasenelemente (21) an den Zapfenelementen (17) der verschwenkbaren Wandungen (11, 13) zur Verriegelung angeordnet sind.