baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015122770-B4 (DE)
Title: Elektrisches Stützsystem für eine Kopfstütze
Inventor: LU WEI
IPC: A47C7/38
Filed: 2015-12-23
Granted: 2022-01-05
Abstract: Elektrisches Antriebssystem für eine Kopfstütze, umfassend eine Linearantriebsvorrichtung (1) und wenigstens einen Einstellaufbau (2), wobei der Einstellaufbau (2) eine Gleitschiene, ein erstes Befestigungselement (20), ein zweites Befestigungselement (21), eine erste Verbindungsstange (22), eine zweite Verbindungsstange (23), eine dritte Verbindungsstange (24) und eine vierte Verbindungsstange (25) umfasst; wobei die Gleitschiene ein erstes Gleitstück (26) und ein zweites Gleitstück (27) umfasst, die miteinander verbunden sind und aneinander gleiten, wobei das erste Gleitstück (26) an dem ersten Befestigungselement (20) fixiert ist, das zweite Gleitstück (27) an einem unteren Ende der ersten Verbindungsstange (22) fixiert ist, ein oberes Ende der ersten Verbindungstange (22) und ein Ende der zweiten Verbindungsstange (23) jeweils schwenkbar mit zwei voneinander beabstandeten Positionen eines Endes des zweiten Befestigungselements (21) verbunden sind, ein Ende der dritten Verbindungsstange (24) durch einen Drehzapfen, der zwischen den beiden Enden der ersten Verbindungsstange (22) ausgebildet ist, schwenkbar mit der ersten Verbindungsstange (22) verbunden ist, das andere Ende der dritten Verbindungsstange (24) schwenkbar mit einem Ende der vierten Verbindungsstange (25) verbunden ist, das andere Ende der vierten Verbindungsstange (25) schwenkbar mit dem ersten Gleitstück (26) verbunden ist, das andere Ende der zweiten Verbindungsstange (23) durch einen Drehzapfen, der zwischen den beiden Enden der dritten Verbindungsstange (24) ausgebildet ist, schwenkbar mit der dritten Verbindungsstange (24) verbunden ist, die Linearantriebsvorrichtung (1) mit dem ersten Befestigungselement (20) verbunden ist und eine Ausgangswelle (11) aufweist, die in der Lage ist, geradlinig zu gleiten, und die Ausgangswelle (11) mit der ersten Verbindungsstange (22) verbunden ist.
Patent DE-102015217967-B4 (DE)
Title: Eine Luftkammer verwendende aktive Motorhalterung mit öffnungsfähigem/schließfähigem Umgehungsströmungspfad
Inventor: KIM SEUNG-WON
IPC: B60K5/12
Filed: 2015-09-18
Granted: 2021-09-30
Abstract: Aktive Motorhalterung (100) mit:einer Flüssigkeitskammer zum Aufnehmen einer Flüssigkeit in einem Gehäuse aufweist,einer Trennplatte (200), die in der Flüssigkeitskammer angeordnet ist, bei ihrem Zentrum einen Raum aufweist und die Flüssigkeitskammer in eine obere Flüssigkeitskammer (210) und eine untere Flüssigkeitskammer (220) unterteilt;mindestens einem primären Strömungspfad (300), der die obere Flüssigkeitskammer (210) und die untere Flüssigkeitskammer (220) verbindet;einer Lochblende (900), die unter dem Raum bei dem Zentrum der Trennplatte (200) angeordnet ist und mindestens einen Umgehungsströmungspfad (400) aufweist, der mit der unteren Flüssigkeitskammer (220) verbunden ist;einer Luftkammer (500), die zwischen der Lochblende (900) und dem Raum bei dem Zentrum der Trennplatte (200) angeordnet ist und eingerichtet ist, den mindestens einen Umgehungsströmungspfad (400) durch Verändern ihrer Größe zu öffnen oder zu schließeneinem Kolben (600), der mit einer Unterseite der Luftkammer (500) verbunden ist und eingerichtet ist, sich in vertikaler Richtung relativ zu der Luftkammer (500) zu bewegen, wobei die Luftkammer (500) durch pneumatischen Druck kontrahiert oder expandiert wird, der durch eine vertikale Bewegung des Kolbens (600) verändert wirddadurch gekennzeichnet, dassder Kolben (600) eingerichtet ist, sich unter Verwendung eines Magnetventils (700) in vertikaler Richtung zu bewegen.
Patent DE-102015223791-B4 (DE)
Title: Probenbeutel für automatisiertes Analyseverfahren sowie Verfahren zur Analyse
Inventor: HUKELMANN BERNHARD
IPC: B01L3/00
Filed: 2015-11-30
Granted: 2019-02-07
Abstract: Probenbeutel mit Wänden aus elastischer Kunststofffolie, die eine Beutelöffnung umfassen, wobei die Beutelöffnung von zwei streifenförmigen Versteifungselementen (1, 2) eingefasst ist, die entlang ihrer Länge an den Wänden des Beutels (16) befestigt sind und deren erste Enden (3) an einem gemeinsamen ersten Endstück (4) festgelegt sind und deren durch ihre Länge beabstandete zweite Enden (5) an einem gemeinsamen zweiten Endstück (6) festgelegt sind, wobei die Versteifungselemente (1, 2) aus einem ersten Zustand, in dem sie gerade und parallel zueinander verlaufen, in einen zweiten Zustand, in dem die Versteifungselemente (1, 2) gebogen sind und die Beutelöffnung in Offenstellung halten und die Endstücke (4, 6) aneinander angenähert sind, reversibel elastisch verformbar sind, wobei den Versteifungselementen der erste oder der zweite Zustand aufgeprägt ist, und an jedem Versteifungselement (1, 2) jeweils ein das Versteifungselement (1, 2) überragendes Ansatzstück (15) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Endstück (4) in einer ersten Ausnehmung (9) einer Halterung (10) angeordnet ist und das zweite Endstück (6) in einer zweiten Ausnehmung (11) der Halterung (10) angeordnet ist, wobei die erste (9) und zweite Ausnehmung (11) in einem Abstand angeordnet sind, der kürzer als die Länge eines der Versteifungselemente (1, 2) zuzüglich der Länge des ersten (4) und zweiten Endstücks (6) ist.
Patent DE-102016002429-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Luftmassenstroms eines Luftstromes zur Klimatisierung und Fahrzeug damit
Inventor: REITBERGER ANDREAS
IPC: F24F11/00
Filed: 2016-03-01
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Luftmassenstroms ṁ eines Luftstromes (L1, L2) zur Klimatisierung eines Fahrgastraumes (2) eines Fahrzeugs (10), bei welchem der Luftstrom (L1, L2) von einem Klimagerät (1) mittels eines von einem Gebläsemotor angetriebenen Gebläses (1.3) in den Fahrgastraum (2) gefördert wird und folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden:- Bereitstellen eines Kennlinienfeldes (K1), welches in Abhängigkeit einer Drehzahl n des Gebläsemotors als Kennlinienparameter Kenngrößen pi(i = 1, ...) und ηi(i = 1, ...) für ein Betriebsverhalten des Gebläses (1.3) zur Bestimmung einer mittels des Gebläses (1.3) bewirkten Druckerhöhung Δp und eines Wirkungsgrades η anzeigt,- Ermitteln eines Motormomentes M und der Drehzahl n des Gebläsemotors,- Bestimmen der Kennlinienparameter pi(i = 1, ...) und ηi(i = 1, ...) aus dem Kennlinienfeld (K1) für die ermittelte Drehzahl n,- Ermitteln einer Temperatur T des Luftstromes (L1, L2) und eines Luftdruckes p des Luftstromes (L1, L2),- Ermitteln einer aktuellen Dichte ϱ des Luftstroms (L1, L2) aus dem Temperaturwert T und dem Luftdruck p des Luftstroms (L1, L2) mittels einer thermischen Zustandsgleichung ϱ = ϱ (p, T),- Berechnen eines von dem Gebläse (1.3) geförderten Volumenstroms V mittels der FormelV˙=(2πnMη)/Δpund unter Verwendung der BeziehungenΔp=ƒ(V˙,n,ϱ,pi,…), i=1,…undη=ƒ(V˙,n,ηi,…), i=1,…,wobei V der Volumenstrom, n die Drehzahl des Gebläsemotors, M das Motormoment des Gebläsemotors, η der Wirkungsgrad, Δp die von dem Gebläse (1.3) bewirkte Druckerhöhung und ϱ die aktuelle Dichte des Luftstroms (L1, L2) ist und schließlich pi(i = 1, ...) und ηi(i = 1, ...) die Kennlinienparameter aus dem Kennlinienfeld (K1) sind,- Ermitteln des Luftmassenstromes ṁ unter Verwendung der aktuellen Dichte ϱ des Luftstromes (L1, L2), und- Zurverfügungstellung des Luftmassenstromes ṁ zur Regelung des Klimagerätes (1) mittels eines Klimasteuergerätes (3).
Patent DE-102016106564-B4 (DE)
Title: Verfahren und steuerschaltung zur strommessung bei einer mehrphasigen elektrischen maschine
Inventor: PÖTZL THOMAS
IPC: G01R19/00
Filed: 2016-04-11
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zur Strommessung bei einer mehrphasigen elektrischen Maschine (100), welche zumindest ein erstes m-phasiges Wicklungssystem (110) mit m Phasen (u, v , w) und ein zweites m-phasiges Wicklungssystem (120) mit m Phasen (u', v', w') aufweist, wobei pro Phase (u, v, w; u', v', w') ein Highside-Schalter (HS) und ein Lowside-Schalter (LS) vorgesehen sind, wobei jedes Wicklungssystem eine Teilmaschine (110; 120) der elektrischen Maschine (100) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Strommessung unter Verwendung von m Shunt-Widerständen (R1, R2, R3) vorgenommen wird, wobei die gleichartigen Phasen (u, u'; ...) der Wicklungsanschlüsse (111, 121; ...) der Teilmaschinen (110, 120) zusammen über einen der Shunt-Widerstände (R1, R2, R3) geführt werden.
Patent DE-102016108894-B4 (DE)
Title: Stromversorgungssteuerungsapparat
Inventor: SHINOHARA MASANORI
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-05-13
Granted: 2021-07-29
Abstract: Stromversorgungssteuerungsapparat (50), der konfiguriert ist, um eine Leerlaufstoppsteuerung eines Motors (10) durchzuführen, wenn ein Fahrzeug (200) stoppt, und in einem Teilzeitabschnitt durchzuführen, wenn sich das Fahrzeug (200) verlangsamt, wobei das Fahrzeug (200) den Motor (10), einen Generator (35) und eine Batterie (40) enthält, wobei der Stromversorgungssteuerungsapparat (50) aufweist:eine erste Berechnungsvorrichtung (112), die konfiguriert ist, um eine Fahrzeugstoppzeitrate, die eine Rate einer Zeit ist, in der das Fahrzeug (200) gestoppt wird, auf der Grundlage von einem Fortbewegungsverlaufs des Fahrzeugs (200) zu berechnen,eine zweite Berechnungsvorrichtung (112), die konfiguriert ist, um eine stoppbare Zeitrate, die eine Rate einer Summe einer Zeit, in der die Leerlaufstoppsteuerung gestattet wird, wenn sich das Fahrzeug (200) verlangsamt, und einer Zeit, in der das Fahrzeug (200) gestoppt wird, ist, auf der Grundlage von dem Fortbewegungsverlauf zu berechnen,eine Schätzvorrichtung (50), die konfiguriert ist, um eine Elektrizitätsmenge, die mit der Leerlaufstoppsteuerung in Zusammenhang steht, auf der Grundlage von der berechneten stoppbaren Zeitrate zu schätzen, falls die Leerlaufstoppsteuerung gestattet wird, wenn sich das Fahrzeug (200) verlangsamt, und um die Elektrizitätsmenge auf der Grundlage von der berechneten Fahrzeugstoppzeitrate zu schätzen, falls die Leerlaufstoppsteuerung nicht gestattet wird, wenn sich das Fahrzeug (200) verlangsamt, undeine Steuervorrichtung (50), die konfiguriert ist, um ein Laden der Batterie (40), das durch eine Stromerzeugung des Generators (35) durchgeführt wird, zu steuern, um so zu vermeiden, dass eine verbleibende Elektrizitätsmenge der Batterie (35) unter die geschätzte Elektrizitätsmenge fällt.
Patent DE-102016112762-B4 (DE)
Title: Schichtstruktur und Verfahren zum Herstellen einer Schichtstruktur
Inventor: KÖNIG MATTHIAS
IPC: H01L21/64
Filed: 2016-07-12
Granted: 2019-07-11
Abstract: Schichtstruktur (100; 200), die Folgendes umfasst:einen Träger (102; 202);eine zweidimensionale Schicht (104; 204), welche wenigstens abschnittsweise aus einer einzigen Atomlage gebildet ist; undeine Haltestruktur (106; 206);wobei die Haltestruktur (106; 206) auf dem Träger (102; 202) angeordnet ist und die zweidimensionale Schicht (104; 204) auf dem Träger (102; 202) hält, so dass wenigstens ein Abschnitt der zweidimensionalen Schicht (104; 204) von dem Träger (102; 202) beabstandet ist;wobei die Haltestruktur (106; 206) wenigstens zwei Halteelemente (108, 109; 208, 209) umfasst, die sich miteinander in physischem Kontakt befinden und die verschiedene Wärmeausdehnungseigenschaften aufweisen, undwobei die Schichtstruktur (100; 200) ferner eine Heizvorrichtung (114; 214) aufweist, die konfiguriert ist, die wenigstens zwei Halteelemente (108, 109; 208, 209) zu erwärmen.
Patent DE-102016224999-B4 (DE)
Title: Antifouling-oberflächenbeschichtungsmaterialien
Inventor: PARK SUNG JUNE
IPC: C09D5/16
Filed: 2016-12-14
Granted: 2023-02-23
Abstract: Antifouling-Beschichtungsmaterial, umfassend:ein Basismaterial 10, das eine Linse umfasst;eine Niederreflexions-Beschichtungsschicht 20 mit einer Mehrschichtstruktur, in der eine Siliciumdioxid(SiO2-)haltige Schicht und eine Titandioxid-(TiO2-)haltige Schicht abwechselnd gestapelt sind;eine Antifouling-Beschichtungsschicht 30, die auf der Niederreflexions-Beschichtungsschicht 20 gebildet ist und ein organisches/anorganisches Verbundmaterial umfasst, in dem eine Siliciumverbindung und eine Fluorverbindung miteinander verbunden sind; undeine die Haftung verbessernde Schicht 40, die zwischen dem Basismaterial 10 und der Niederreflexions-Beschichtungsschicht 20 eingefügt ist,wobei die die Haftung verbessernde Schicht 40 ein Silicaoxidfilm einschließlich 3-(Trimethoxysilyl)propylmethacrylat ist,wobei die Siliciumverbindung ausgewählt ist aus einer Gruppe bestehend aus Octadecyltrimethoxysilan, Octyltrimethoxysilan, Methyltrimethoxysilan, Ethyltrimethoxysilan, Ethyltriethoxysilan, Propyltrimethoxysilan, n-Propyltriethoxysilan, Isopropyltriethoxysilan, n-Butyltrimethoxysilan, Isobutyltrimethoxysilan, Phenyltrimethoxysilan, N-(2-Aminoethyl)-3-aminopropyltrimethoxysilan, 3-Mercaptopropyltrimethoxysilan, 3-Mercaptopropyltriethoxysilan, 3-Aminopropyltriethoxysilan, 3-Aminopropyltrimethoxysilan, 3-(Meth)acryloxypropyltrimethoxysilan, 3-(Meth)acryloxypropyltriethoxysilan, Phenylaminopropyltrimethoxysilan, Vinyltriethyloxysilan, Vinyltrimethoxysilan, Allyltrimethoxysilan und einer Kombination davon, undwobei die Fluorverbindung ausgewählt ist aus einer Gruppe bestehend aus Perfluorpolyether (PFPE), Polytetrafluorethylen (PTFE), fluoriertem Ethylenpropylen (FEP), Perfluoralkyl-Vinylether-Copolymer und einer Kombination davon.
Patent DE-102016225866-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Warneinrichtung eines Schienenfahrzeugs
Inventor: ANZ RUPRECHT
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-12-21
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Warneinrichtung eines Schienenfahrzeugs (10), das über eine Sensoreinrichtung verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Warneinrichtung eine Warnung in Abhängigkeit einer mittels der Sensoreinrichtung erfassten Relativgeschwindigkeit zwischen dem Schienenfahrzeug (10) und einem parallel zum Schienenfahrzeug fahrenden Straßenfahrzeug (40, 50, 60) erstellt, wobei die Warnung ausgehend von einem Relativgeschwindigkeitsanteil in Fahrtrichtung des Schienenfahrzeugs (10) erfolgt,wobei ein zeitlicher Verlauf der Relativgeschwindigkeit zwischen dem Schienenfahrzeug (10) und dem parallel zum Schienenfahrzeug (10) fahrenden Straßenfahrzeug (40, 50, 60) analysiert wird unddie Warneinrichtung die Warnung erzeugt, wenn aus der Analyse des zeitlichen Verlaufs der Relativgeschwindigkeit zwischen dem Straßenfahrzeug (40, 50, 60) und dem Schienenfahrzeug (10) ermittelt wird, dass ein Abbiegevorgang des Straßenfahrzeugs (40, 50, 60) bevorsteht.
Patent DE-102017100575-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Blattfeder sowie Blattfeder
Inventor: KRALER CHRISTIAN
IPC: F16F1/18
Filed: 2017-01-13
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Blattfeder (1, 1.1) für eine Fahrzeugachsaufhängung, bei dem aus einem stabförmigen Vormaterial (7, 8) der zumindest eine an einen Einspannabschnitt (2, 2.1) grenzende Federarm (5, 5.1, 5.2) durch einen Walzprozess geformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Walzprozess zum Formen der Blattfeder ein Vormaterialstab (7, 8) mit rundlicher Querschnittsgeometrie in eine rechteckförmige Querschnittsgeometrie in dem Einspannabschnitt (2) und in dem zumindest einen Federarm (5, 5.1, 5.2) ausgewalzt wird und somit durch den Walzprozess auch der zum Ausbilden des Einspannabschnittes (2, 2.1) bei der fertigen Blattfeder (1, 1.1) vorgesehene Abschnitt des Vormaterialstabes (7, 8) umgeformt und dadurch auch in diesem ein Walzgefüge ausgebildet wird.
Patent DE-102017106327-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen isolierender dreidimensionaler (3D-)Strukturen unter Verwendung von 3D-Druck
Inventor: WALKER MICHAEL J
IPC: C04B35/622
Filed: 2017-03-23
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren (100) zum Anfertigen einer hochisolierenden, dreidimensionalen (3D-)Struktur (15), umfassend:Abscheiden einer ersten Lage (40A1) aus hohlen Mikrokugeln (40; 45) auf einer Basis (62) (104);sequentielles Führen eines Laserstrahls (58) über die hohlen Mikrokugeln (40; 45) (106);Abscheiden zumindest einer Lage (40A2) aus den hohlen Mikrokugeln (40; 45) auf der ersten Lage (40A1) (108);Wiederholen des sequentiellen Führens des Laserstrahls (58) über die hohlen Mikrokugeln (40; 45) für jede aufeinanderfolgende Lage (106), bis eine vorbestimmte 3D-Struktur (15) aufgebaut ist; dadurch gekennzeichnet, dassauf den hohlen Mikrokugeln (40; 45) eine Metallbeschichtung (44) gebildet ist, die eine erste Beschichtungslage (44A) und eine zweite Beschichtungslage (44B), die auf der ersten Beschichtungslage (44A) angeordnet ist, umfasst, wobei die erste Beschichtungslage (44A) Nickel (Ni) umfasst, und die zweite Beschichtungslage (44B) Kupfer (Cu) umfasst; unddass das sequentielle Führen eines Laserstrahls (58) über die hohlen Mikrokugeln (40; 45) ferner als das sequentielle Führen eines Laserstrahls (58) über die hohlen Mikrokugeln (40; 45) auf eine solche Weise definiert ist, dass die zweite Beschichtungslage (44B) aus den hohlen Mikrokugeln (40; 45) an vorbestimmten Stellen gesintert wird;und dass das Verfahren (100) ferner umfasst:Platzieren der 3D-Struktur (15) in einem Ofen (54) bei einer Temperatur (T), die niedriger als der Solidus von Cu und Ni ist; undStehenlassen der 3D-Struktur (15) in dem Ofen (54) bei der Temperatur (T) für zumindest eine Standzeit (t), so dass zwischen der ersten Beschichtungslage (44A) und der zweiten Beschichtungslage (44B) Diffusion auftritt und das Ni der ersten Beschichtungslage (44A) mit dem Cu der zweiten Beschichtungslage (44B) diffundiert wird (112), wobei die 3D-Struktur (15) bei einer inerten Atmosphäre stehengelassen wird, so dass ein Druck innerhalb einer jeden der hohlen Mikrokugeln (40; 45) mit Atmosphärendruck ausgeglichen wird.
Patent DE-102017113516-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Sensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug zur Freigabe eines automatischen Bremsvorgangs
Inventor: RODRIGUEZ ROMERO MIRIAN
IPC: G01S15/88
Filed: 2017-06-20
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben einer Ultraschall-Sensorvorrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem a) Emittieren eines Ultraschallsignals (5) durch einen Ultraschallsender (3a-3h) der Ultraschall-Sensorvorrichtung (2) und Empfangen eines Ultraschallechos (6) durch einen Ultraschallsensor (4a-4h) der Ultraschall-Sensorvorrichtung (2); einem b) Ermitteln eines Abstands (d) zu einem Objekt (7) für den einen Ultraschallsensor (4a-4h) der Ultraschall-Sensorvorrichtung (2) zu zumindest zwei unterschiedlichen Zeitpunkten durch eine Recheneinrichtung (8) der Ultraschall-Sensorvorrichtung (2), oder, falls das Ermitteln des Abstands (d) zu dem Objekt (7) nur zu einem Zeitpunkt möglich ist, Registrieren eines Fehlerzustands für den Ultraschallsensor (4a-4h) und Aussetzen der Verfahrensschritte d) und e); einem c) Abrufen einer Geschwindigkeitsinformation über eine Fahrgeschwindigkeit (v1) des Kraftfahrzeugs (1) zu den zumindest zwei unterschiedlichen Zeitpunkten; einem d) Berechnen einer Eigengeschwindigkeit (v7) des Objekts (7) in Abhängigkeit des zu den unterschiedlichen Zeitpunkten ermittelten Abstands (d) und der zu den unterschiedlichen Zeitpunkten abgerufenen Geschwindigkeitsinformation durch die Recheneinrichtung (8); einem e) Klassifizieren des Objekts (7) in Abhängigkeit der berechneten Eigengeschwindigkeit (v7); und einem f) Freigeben eines automatischen Bremsvorgangs nur falls das Objekt (7) als stehendes oder sich dem Kraftfahrzeug (1) entgegenbewegendes Objekt (7) klassifiziert wurde, um in dem Kraftfahrzeug (1) bei einem automatischen Bremsvorgang die Fehlerrate für irrtümlich automatisch ausgelösten Bremsungen zu verringern.
Patent DE-102017120750-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mittels 3D-Multimaterialdruck
Inventor: RUDOLPH JOHANNES
IPC: B33Y80/00
Filed: 2017-09-08
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mittels 3D-Multimaterialdruck, insbesondere zur Herstellung eines elektrischen Bauteils, wobei mittels eines Extrusionsverfahrens metallische und keramische Pasten schichtweise mittels einer Extrusionsdüse aufgetragen und in Form gebracht werden, dadurch gekennzeichnet,
 - dass in einem Mischbehälter (3) eine Mischung der Pasten mittels eines Rührwerks (4) erfolgt und der Mischbehälter (3) unter Vakuum steht derart, dass eine kontinuierliche Entlüftung der Paste erfolgt,
 - und dass der Behälter (3) mit einer Vibrationseinrichtung (14) verbunden ist, der Mischbehälter (3) zum Schwingen angeregt wird und die Paste mittels der Schwingungen in Richtung der Extrusionsdüse transportiert wird
 - dass dem Mischbehälter (3) Binder zugeführt wird, wobei ein Binder in Form einer Emulsion aus mehreren Komponenten Anwendung findet und der Binder aus Polymeren unterschiedlicher Kettenlänge, ringförmigen Kohlenwasserstoffverbindungen, iso-Parafinen, Olefinen, n-Parafinen, Polysaccharide, oberflächenaktiven Substanzen oder Entschäumern oder einer Kombination wenigstens zweier dieser Komponenten besteht;
 - dass der Druckprozess mittels einer Überwachungseinrichtung derart überwacht wird, dass mittels einer Kamera Fehlstellen im Druck erkannt, lokalisiert und mit den Messungen einer kontinuierlichen Überwachung verglichen werden, wobei basierend auf erkannten Fehlstellen automatisch neue Extrusionswege erstellt werden, die die Fehlstellen vollautomatisch beheben und/oder
 - dass nach dem erfolgten Druck des Bauteils ein Sintervorgang der gedruckten Teile erfolgt, wobei das Temperaturniveau und die Sinteratmosphäre derart gewählt wird, dass Binderanteile mittels Oxidation aus dem Bauteil ausgetrieben werden, wobei die Temperatur auf 900 - 1500 °C erhöht wird und dadurch die oxidierten metallischen Bestandteile des gedruckten Bauteils mit Hilfe von Aktivgasen reduziert werden.
Patent DE-102017122972-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugscheibe
Inventor: BUCHMANN MAX
IPC: C03C27/12
Filed: 2017-10-04
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugscheibe mit einem ersten gewölbten Scheibenkörper (16) und einem zweiten gewölbten Scheibenkörper (18) und mindestens einer zwischen den beiden Scheibenkörpern (16, 18) angeordneten Funktionsfolienanordnung, umfassend folgende Schritte:
 - Bereitstellen des ersten gewölbten Scheibenkörpers (16), welcher eine Innenseite und eine Außenseite aufweist;
 - Bereitstellen der Funktionsfolienanordnung und Anordnen derselben in planer Form mit einer waagerechten Ausrichtung;
 - Aufbringen eines ersten Klebstoffsystems auf eine Fläche der Funktionsfolienanordnung, so dass das Klebstoffsystem an der Funktionsfolienanordnung in ausgehärteter Form vorliegt;
 - Anformen der mit dem ausgehärteten Klebstoffsystem versehenen Funktionsfolienanordnung an der Innenseite des ersten Scheibenkörpers (16), so dass die Funktionsfolienanordnung einer Wölbung des ersten Scheibenkörpers (16) folgt;
 - Bereitstellen des zweiten gewölbten Scheibenkörpers (18) und Auftragen eines zweiten Klebstoffsystems in flüssiger Form;
 - Anbinden des zweiten Scheibenkörpers (18) mittels des zweiten Klebstoffsystems in dessen flüssigen Zustand zur Herstellung eines Scheibenverbundes, der den ersten und den zweiten Scheibenkörper (16, 18) umfasst; und
 - anschließendes Aushärten des zweiten Klebstoffsystems.
Patent DE-102017126920-B4 (DE)
Title: Kabelschlauch
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: A47B21/06
Filed: 2017-11-15
Granted: 2020-03-19
Abstract: Tisch mit mindestens einem Tischbein (1) und einem entlang des Tischbeins (1) verlaufenden Kabelschlauch (3), wobei der Kabelschlauch (3) entlang einer gedachten Mantellinie 4 mit mehreren voneinander beabstandeten Befestigungsmitteln (6; 14, 23) versehen ist, die mit dem Tischbein (1) zusammenwirken, wobei der Kabelschlauch (3) ein textiler Schlauch ist, die Befestigungsmittel als Magnete (6) ausgebildet sind, der Kabelschlauch (3) ferner einen voll elastischen Bereich von der Tischplatte bis zum Tischbein (1) aufweist und ein mittels Anlagebügel (18) versteifter Bereich am Tischbein (1) oder am Tischfuß ausgebildet ist, wobei zwei benachbarte Magnete (6) durch den Anlagebügel miteinander verbunden sind..