baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004036425-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verbinden eines Rohrstrangs mit einem Bohr-, Aufweit- oder Einzugsgerät
Inventor: KOCH ELMAR
IPC: E21B7/30
Filed: 2004-07-27
Granted: 2007-05-24
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden eines Rohrstrangs mit einem Bohr-, Aufweit- oder Einzugsgerät mit einem
Zugkrafterzeuger und einem mit einem Teil des Rohrstrangs verbundenen
Zugmittel, gekennzeichnet durch die Anordnung des Zugkrafterzeugers
in dem Bohr-, Aufweit- oder Einzugsgerät.
Patent DE-102004036914-B4 (DE)
Title: Probenahmevorrichtung
Inventor: BEHRENS BRUNO
IPC: G01N1/20
Filed: 2004-07-29
Granted: 2010-07-01
Abstract: Probenahmevorrichtung, welche einen axial beweglichen Absperrkörper (12) aufweist, der in einer ersten Position mittels einer Dichtung ein Ausströmen von Fluid verhindert und in einer zweiten Position das Ausströmen von Fluid durch eine Ausströmöffnung ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausströmöffnung durch die Mündung einer axialen Bohrung (18) in dem Absperrkörper (12) gebildet wird, daß mindestens eine Feder (21) den Absperrkörper (12) in eine Schließstellung drückt, in der er eine Dichtung (15) in einen Dichtsitz (14) drückt, und daß der Absperrkörper (12) mittels eines Betätigungsmittels (29) axial von dem Dichtsitz (14) weg in eine Öffnungsstellung beweglich ausgebildet ist.
Patent DE-102004045148-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb mit Zylinderabschaltmechanismus eines Verbrennungsmotors
Inventor: TAKAYASU NORIO
IPC: F01L1/18
Filed: 2004-09-17
Granted: 2014-10-30
Abstract: Ventiltrieb mit einem Zylinderabschaltmechanismus eines Verbrennungsmotors, mit: einem ersten Kipphebelarm (11) mit einem Kopfende, das mit einem Einlaßventil oder einem Auslaßventil verbunden ist, und der schwenkbar auf einer ersten Kipphebelwelle (3) gelagert ist; einem auf der einen Seite des ersten Kipphebelarms (11) angeordneten zweiten Kipphebelarm (32), der schwenkbar auf der ersten Kipphebelwelle gelagert ist, und von einem ersten Nocken (6) für niedrige Drehzahl angetrieben wird; einem auf der anderen Seite des ersten Kipphebelarms (11) angeordneten dritten Kipphebelarm (38), der schwenkbar auf der ersten Kipphebelwelle gelagert ist und von einem zweiten Nocken (9) für hohe Drehzahl angetrieben wird; einer Steuereinrichtung (61) zum Umschalten des zweiten Kipphebelarms (32) und des dritten Kipphebelarms (38), gekennzeichnet durch: einen ersten Kolben (18a, 18b), der verschiebbar in einen in dem ersten Kipphebelarm (11) ausgebildeten und einen Niedrigdrehzahl-Zylinderabschnitt darstellenden ersten Zylinder (16) eingesetzt ist; einen zweiten Kolben (25), der verschiebbar in einen in dem ersten Kipphebelarm (11) ausgebildeten und einen Hochdrehzahl-Zylinderabschnitt darstellenden zweiten Zylinder (17) eingesetzt ist; einen ersten Eingriffsvorsprung (36), der sich aus dem zweiten Kipphebelarm (32) erstreckt und für einen Eingriff mit dem ersten Kolben (18a, 18b) ausgebildet ist; einen zweiten Eingriffsvorsprung (41), der sich aus dem dritten Kipphebelarm (38) erstreckt und für einen Eingriff mit dem zweiten Kolben (25) ausgebildet ist; und erste und zweite Umschaltmechanismen (63, 64) zum Anlegen von Öldruck an die ersten und zweiten Kolben ...
Patent DE-102004047643-B4 (DE)
Title: Zweiteiliger verschwenkbarer Blendenarm
Inventor: FERO MARK W
IPC: B60J3/02
Filed: 2004-09-30
Granted: 2006-10-05
Abstract: Zweiteilige
Blendenarmstruktur für eine
Sonnenblendeanordnung eines Fahrzeuges, mit  – einem
ersten, stabförmigen
und einen Bogenabschnitt (1) aufweisenden Blendenarmteil, dessen
eines Ende geeignet ausgebildet ist zur Aufnahme in einer Sonnenblendenstab-Montagehalterung
(70), und  – einem
zweiten Blendenarmteil mit einem stabförmigen Abschnitt (2) zur Montage
einer Sonnenblende,  dadurch gekennzeichnet,  dass die beiden
Blendenarmteile an ihren einander zugewandten Enden einen zueinander
komplementären,
ineinander greifenden Bereich (3, 4, 31, 32, 81, 82) aufweisen, wobei
in jedem Eingriffsbereich (3, 4, 31, 32, 81, 82) eine Schwenkstiftbohrung
(6) vorgesehen ist, in der ein die beiden Blendenarmteile schwenkbar
verbindender Schwenkstift (5) aufgenommen ist,  dass die beiden
Blendenarmteile in ihrer Normalstellung im Wesentlichen koaxial
zueinander angeordnet sind,  und dass die aneinander zugewandten
Eingriffsflächen
(91, 92) der Eingriffsbereiche (3, 4, 31, 32, 81, 82) der beiden Blendenarmteile
so ausgebildet sind, dass sie die beiden Blendenarmteile im Normalfall
in ihrer im Wesentlichen koaxialen Gebrauchsposition halten...
Patent DE-102004048462-B4 (DE)
Title: Modellsystem zum Testen von pharmazeutischen Zubereitungen auf Wirksamkeit bei entzündlichen Prozessen im Nervensystem
Inventor: STRIGGOW FRANK
IPC: C12Q1/02
Filed: 2004-10-05
Granted: 2007-04-12
Abstract: Aus
Geweben oder Organen eines Säugers
gewonnene, ex vivo auf porösen
Membranen mit einer Porengröße ≥ 0,02 μm bei einem
physiologisch annehmbaren pH-Wert in Gegenwart eines Kulturgases
in Kultur in einem geeigneten Kulturmedium gehaltene lebende Zellen,
bei denen die Nachbarschaftsbeziehungen und die Signaltransduktion
zwischen den Zellen beibehalten sind, und die über einen transienten Zeitraum
mindestens einer Substanz ausgesetzt wurden, die gewählt ist
aus der Gruppe pro-inflammatorische
Botenstoffe und Inflammogene.
Patent DE-102004052380-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyacetalen
Inventor: HAUBS MICHAEL
IPC: C08G2/18
Filed: 2004-10-28
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur kationischen Polymerisation oder Copolymerisation von zyklischen
Acetalen und/oder Formalen, dadurch gekennzeichnet, dass als Initiator
mindestens eine Heteropolysäure
der allgemeinen Struktur (I) und/oder mindestens eine deren Vorstufen
eingesetzt wird  [(RP) m M x O y ]n – H n  (I), wobei
n = 6·x – 2·y + 4·m ist,
R Wasserstoff oder einen organischen Rest, M ein sechswertiges Metall,
und x, y und m ganze positive Zahlen bedeuten.
Patent DE-102004055557-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung
Inventor: ENGELBERTH HANS-PETER
IPC: E05B65/52
Filed: 2004-11-17
Granted: 2008-02-28
Abstract: Schließvorrichtung
für Behälter mit zwei
Behälterelementen,
die zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung
zueinander bewegbar sind, insbesondere für auf Kraftfahrzeuge zu montierende
Dachkoffer mit zwei Kofferelementen, nämlich Unterteil (1) und Deckel
(2), umfassend  eine Drehstange (3), die an einem ersten der
beiden Behälterelemente
(1, 2) um eine Drehachse (4) zwischen einer Freigabestellung und
einer Sperrstellung drehbar befestigbar ist,  mindestens ein
Verschlussteil (5), das an einem zweiten der beiden Behälterelemente
(1, 2) befestigbar ist und mit diesem zwischen der Offenstellung
und der Schließstellung bewegbar
ist, und  Betätigungsmittel
(9, 11, 12) zum Drehen der Drehstange (3),  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Drehstange (3) zumindest in dem Bereich, in dem die Drehstange
(3) durch den Durchbruch (6) in der Schließstellung des Verschlussteils
(5) hindurchgeführt
ist, ein abgeflachtes Profil mit einer breiten und einer schmalen Profilbreite
aufweist,  dass das mindestens eine Verschlussteil (5) einen
Durchbruch (6) aufweist, durch den...
Patent DE-102004056455-B4 (DE)
Inventor: MALAMUTMANN EUGEN
IPC: B05B7/12
Filed: 2004-11-23
Granted: 2008-09-25
Abstract: In a supply system fluids are supplied separated from each other to a delivery head through chambers (1, 3, 5) formed in a single supply line. In the delivery head a fluid mixture is produced and delivered to the outside in the form of mist. It is possible to deliver different fluids or fluid mixtures within individual cycles by a control.
Patent DE-102004061338-B4 (DE)
Title: Automatische Bauteilprüfung
Inventor: STEINBICHLER MARCUS DR
IPC: G01M99/00
Filed: 2004-12-20
Granted: 2011-12-29
Abstract: Verfahren zum Prüfen eines Bauteils (1), bei dem das Bauteil (1) mit einem Prüfsensor (22), dessen Position erfaßt wird, geprüft wird, wobei die Position des Prüfsensors (22) mit einem Trackingsystem (40, 52, 54, 56, 58/61, 62, 63, 65, 66, 67/70, 71, 72, 75, 76, 77, 78/80, 85, 86, 87) erfaßt wird, und wobei die vom Prüfsensor (22) ermittelten Prüfergebnisse den zugehörigen Orten am bzw. im zu prüfenden Bauteil (1) zugeordnet werden.
Patent DE-102005002764-B4 (DE)
Title: Tragbares Gerät für ein elektronisches Schlüsselsystem
Inventor: SHIMURA TOKIO
IPC: B60R25/04
Filed: 2005-01-20
Granted: 2018-02-22
Abstract: Tragbares Gerät für ein elektronisches Schlüsselsystem, wobei ein Notfallschlüssel (7), der in einem im Körper (3) des tragbaren Geräts (1) ausgebildeten Gehäuse (5) eingefügt und umschlossen ist, mit einem Eingriffabschnitt ausgebildet ist, der eine Kerbe oder eine Öffnung (17) zusätzlich zu einer Keilnut (19) des Notfallschlüssels (7) bildet, wobei ein Verriegelungsmechnismus (9), der im Körper (3) des tragbaren Geräts (1) enthalten ist, um den in das Gehäuse (5) eingefügten Notfallschlüssel (7) entnehmbar zu halten, ein drehbares Bauteil (21) enthält, das drehbar am Gehäuse (5) des tragbaren Geräts (1) gelagert ist und in Folge eines Drückens des ersten Endes (21a) des drehbaren Bauteils (21) in den Körper (3) des tragbaren Geräts (1) ausgeklappt wird, wobei der Teil des drehbaren Bauteils (21), der näher am zweiten Ende (21b) als an der Drehachse (11) des drehbaren Bauteils (21) liegt, mit einem Vorsprung (21c) ausgebildet ist, der sich in das Gehäuse (5) erstreckt, und in den Eingriffabschnitt des im Gehäuse (5) gehaltenen Notfallschlüssels (7) eingefügt ist, wobei der Eingriffsabschnitt in der Nähe des vorderen Endes des Notfallschlüssels (7) ausgebildet ist, wobei das zweite Ende (21b) des drehbaren Bauteils (21) näher an einer Einfügeöffnung (5a) des Gehäuses (5), in welche der Notfallschlüssel (7) eingefügt wird, als das erste Ende (21a) des drehbaren Bauteils (21) angeordnet ist, und wobei die Drehachse (11) einwärts vom tragbaren Gerät (1) von der Längsmittelachse des Notfallschlüssels (7) angeordnet ist.
Patent DE-102005032363-B4 (DE)
Title: Mastfundament für einen Mast
Inventor: LICHTI OLIVER
IPC: E02D27/42
Filed: 2005-07-08
Granted: 2009-04-09
Abstract: Mastfundament
(2) für
einen Mast (1), bestehend aus einem Fertigteiltrog (3), dessen Höhe (H), Außendurchmesser
(D), Wandstärke
(d) und Bodenhöhe (h)
entsprechend den durch den Mast (1) und den auf ihn wirkenden Kräften vorgegebenen
statischen Anforderungen ausgebildet ist, und in den Fertigteiltrog
(3) übereinander
eingelegten Fertigteilringen (4 bis 10), deren Außendurchmesser
etwa dem Innendurchmesser (D-2d) des Fertigteiltrogs (3) und deren
Innendurchmesser etwa dem Außendurchmesser
des Mastes (1) entspricht und deren Anzahl sich nach der notwendigen
Höhe des
Mastfundaments und damit nach der Höhe (H) des Fertigteiltrogs
(3) richtet.
Patent DE-102005052735-B4 (DE)
Title: Stützstruktur für einen Rotationskörper
Inventor: HOJO KATSUYUKI
IPC: F16H57/037
Filed: 2005-11-04
Granted: 2008-05-21
Abstract: Stützstruktur
für einen
Rotationskörper,
mit einem Rotationskörper
(12; 80), einem Gehäuse (28),
in dem der Rotationskörper
(12; 80) aufgenommen ist, und einem Lager (26; 84), durch welches
der Rotationskörper
(12; 80) in dem Gehäuse
(28) um eine Achse des Gehäuses
(28) drehbar gestützt
ist, und welches einen Außenumlaufring
(32; 82b), einen Innenumlaufring (30; 82a) und eine Vielzahl von
zwischen dem Außenumlaufring
(32; 82b) und dem Innenumlaufring (30; 82a) vorgesehenen Wälzelementen
(34; 82c) aufweist, wobei die Stützstruktur  eine
zwischen dem Außenumlaufring
(32; 82b) und dem Gehäuse
(28) vorgesehene Wellfeder (42; 98R, 98L) mit einer vorbestimmten
elastischen Kraft aufweist,  gekennzeichnet durch  einen
Stoppmechanismus (44; 100), der eine in dem Gehäuse (28) ausgebildete und die
Bewegung des Außenumlaufrings
(32; 82b, 84b) durch Kontaktieren einer Seitenfläche des Außenumlaufrings (32; 82b, 84b)
stoppende Stoppfläche
(36; 88, 90) sowie einen ringförmigen
konkaven Abschnitt (38; 92, 94) aufweist, in dem die Wellfeder (42;...
Patent DE-102005053336-B4 (DE)
Title: Bitumenfreie Baustoffzusammensetzung und ihre Verwendung
Inventor: GRASSE MANFRED
IPC: C04B38/08
Filed: 2005-11-07
Granted: 2007-07-12
Abstract: Bitumenfreie
Baustoffzusammensetzung, wobei die Baustoffzusammensetzung  – mindestens
eine Polymerdispersion oder ein entsprechendes Redispersionspulver,  – Polystyrolpartikel
in Form von Polystyrolperlen, Polystyrolkügelchen oder Polystyrolgranulat,  – keramische
Mikrohohlkugeln auf Basis von Silikaten und  – auf Basis
von organischen Polymeren ausgebildete synthetische Mikrohohlkugeln  enthält.
Patent DE-102005056834-B4 (DE)
Title: LPG-Tank-Einsetzvorrichtung für Automobile
Inventor: JEON SUN-KYU
IPC: B23P19/00
Filed: 2005-11-29
Granted: 2008-02-14
Abstract: LPG-Tank-Einsetzvorrichtung
für ein Automobil,
aufweisend:  einen Haltearm (30), der horizontal an einen Hubkörper (20)
montiert ist,  sowie eine Drehsäule (10), die mit dem Hubkörper (20)
versehen ist,  einen Betätigungszylinder
(50), der an seinem einen Ende mittels eines Gelenks mit einer Befestigungsplatte
(40) gekuppelt ist, die an dem Haltearm (30) an einer zu einem Ende
des Haltearms (30) benachbarten Position vorgesehen ist,  eine
Schwenkplatte (60), die an einer vorbestimmten Position einer ersten
Fläche
der Schwenkplatte (60) mittels eines Gelenks mit einer Zylinderstange
(51) des Betätigungszylinders
(50) gekuppelt ist,  einen Schwenkzapfen (70), der ein Ende
des Haltearms (30) schwenkbar mit einer anderen, vorbestimmten Position
der ersten Fläche
der Schwenkplatte (60) kuppelt, so dass, wenn der Betätigungszylinder
(50) betrieben wird, die Schwenkplatte (60) in eine Position verschwenkt
wird, die ein Einsetzen des LPG-Tanks (T) in den Kofferraum eines Automobils
ermöglicht,  eine
Klemmvorrichtung (80), die jeweils an einer...
Patent DE-102005062239-B4 (DE)
Title: Schutzkappe für chirurgische Sonden
Inventor: ZIMARE DIEGO
IPC: A61M25/16
Filed: 2005-12-22
Granted: 2021-09-09
Abstract: System, bestehend aus einer Schutzkappe für chirurgische Sonden, die als lasertherapeutische Geräte oder als Endosonden in der Lasertherapie, der Elektrochirurgie und in der Ophthalmologie einsetzbar sind, und einer chirurgischen Sonde, umfassend eine in einem sterilen Handstück der Sonde befestigte Kanüle, die vorzugsweise in ihrem Inneren eine Lichtleitfaser aufweist, die über ein Verbindungselement mit einem Lasersystem verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzkappe (8) derart ausgebildet ist, dass sie zum Schutz der in dem Handstück (2) der chirurgischen Sonde (1) angeordneten sterilen Kanüle (3) lösbar auf dem Handstück (2) gehalten ist, und während einer medizinischen Behandlung eines Patienten nach dem Abziehen von dem Handstück (2) der chirurgischen Sonde (1) als Bedienelement für die Bedienoberfläche eines medizinischen Gerätes vorgesehen ist, wobei die Schutzkappe (8) während der medizinischen Behandlung des Patienten in einer Halterung (19) an dem medizinischen Gerät angeordnet ist und nach Beendigung der medizinischen Behandlung wieder auf das Handstück (2) aufgeschoben gehalten ist.
Patent DE-102005062266-B4 (DE)
Title: Förderer
Inventor: VIAUD JEAN
IPC: A01F15/10
Filed: 2005-12-24
Granted: 2015-09-17
Abstract: Eine Presse (10) weist einen Förderer (24), z. B. stromabwärts eines Aufnehmers (20) auf, dessen Rotor (34) von einem Antriebszusammenbau (42) aus zwischen seinen Endbereichen angetrieben wird.
Patent DE-102006002287-B4 (DE)
Title: Spindelmotor mit fluiddynamischem Lagersystem und magnetischer Dichtung
Inventor: SCHWAMBERGER STEFAN
IPC: F16J15/44
Filed: 2006-01-18
Granted: 2009-11-19
Abstract: Spindelmotor (10), insbesondere zum Antrieb eines Speicherplattenlaufwerkes, welcher umfasst:  ein feststehendes Bauteil (16, 18),  ein drehbewegliches Bauteil (22, 24),  ein fluiddynamisches Lagersystem zur Drehlagerung des drehbeweglichen Bauteils in bezug auf das feststehende Bauteil um eine Drehachse (20),  einen Lagerspalt (32), der zwischen Teilen (22, 24) des drehbeweglichen und einem Teil (18) des feststehenden Bauteils ausgebildet und mit einem Lagerfluid (36) gefüllt ist, und  ein elektromagnetisches Antriebssystem mit einer am feststehenden Bauteil angeordneten Statoranordnung (14) und einem am drehbeweglichen Bauteil angeordneten Magneten (30), der an einem im wesentlichen zylindrischen Jochblech (28) angeordnet ist, das wiederum an einem Teil (24) des drehbeweglichen Bauteils angeordnet ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass der Magnet (30) und das Jochblech (28) in Kombination mit einem Teil (18) des feststehenden Bauteils und einem magnetischen Fluid (36) eine magnetische Dichtung zur Abdichtung des Lagersystems bilden, wobei eine innere Umfangsfläche des Jochblechs (28) zusammen...
Patent DE-102006007573-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur 3D-Geometrieerfassung von Objektoberflächen
Inventor: LEHMANN PETER
IPC: G01B9/02
Filed: 2006-02-18
Granted: 2009-08-13
Abstract: Verfahren zur 3D-Geometrieerfassung von Objektoberflächen, bei dem  mit einer Lichtquelle für kurzkohärentes Licht ein Messlichtbündel (15) zur Beleuchtung der Objektoberfläche (2) sowie ein Referenzlichtbündel (16) erzeugt wird, das einen Referenzlichtweg durchläuft und dort reflektiert wird,  das von der Objektoberfläche und aus dem Referenzlichtweg reflektierte Licht überlagert wird,  das Referenzlichtbündel (16) und/oder das Messlichtbündel (15) in eine erste Komponente (s) und eine zweite Komponente (p) unterteilt ist oder wird,  der einen Komponente (s) eine andere Phasenänderung erteilt wird als der anderen Komponente (p) oder die eine Komponente (s) eine andere Weglänge durchläuft als die andere Komponente (p), so dass sich bei der Überlagerung des von der Objektoberfläche und aus dem Referenzlichtweg reflektierten Lichts das mit der ersten Komponente (s) erzeugte Interferenzbild von dem mit der zweiten Komponente (p) erzeugten Interferenzbild unterscheidet,  die beiden...
Patent DE-102006012591-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: DWORATZEK KLEMENS
IPC: B01D27/08
Filed: 2006-03-16
Granted: 2009-08-27
Abstract: Filtervorrichtung, bestehend aus einem Gehäuse (2) und einem darin befindlichen Filtereinsatz (4) sowie einer an dem Gehäuse (2) ausgebildeten Einlassöffnung (3) und einem an einer Gehäusewand angeordneten Auslassstutzen (6, 6'), wobei der Filtereinsatz (4) im Strömungsweg zwischen der Einlassöffnung (2) und dem Auslassstutzen (6, 6') vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslassstutzen (6, 6') eine Anlagefläche (7, 7') zur Anlage am Gehäuse (2) aufweist und mit einem Rohrabschnitt (13, 13') versehen ist, der durch eine Öffnung (9) des Gehäuses (2) ragt, und an dem ein Befestigungselement (22, 30) montiert ist, wobei ein die Öffnung (9) umgebender Bereich (10) des Gehäuses (2) zwischen der Anlagefläche (7, 7') des Auslassstutzens (6, 6') und dem Befestigungselement (22, 30) eingespannt ist.
Patent DE-102006020075-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines korrosionsbeständigen Wälzlagers sowie korrosionsbeständiges Wälzlager
Inventor: JAUERNIG FRANK
IPC: F16C33/30
Filed: 2006-04-29
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines korrosionsbeständigen Wälzlagers (1) bestehend aus mehreren Wälzkörpern (5) sowie mehreren weiteren Wälzlagerelementen umfassend einen diese aufnehmenden Käfig (6), sowie wenigstens ein Bauteil (2), auf dem die Wälzkörper (5) laufen, wobei die Wälzkörper (5) und weiteren Wälzlagerelemente zur Bildung des Wälzlager (1) zusammengebaut werden und anschließend das gesamte Wälzlager (1) thermisch gehärtet wird, wobei der Käfig (6) derart ausgewählt wird, dass dieser aus einem austenitischen Stahl enthaltend weniger als 0,35% C und mindestens 12 % Cr gebildet ist, wobei die Wälzkörper derart ausgewählt werden, dass diese aus einem ferritischen Stahl enthaltend mindestens 0,5 % C und mindestens 13 % Cr gebildet sind, wobei weiterhin das wenigstens eine Bauteil (2) derart ausgewählt wird, dass dieses aus einem ferritischen Stahl enthaltend weniger als 0,35 % C und mindestens 12 % Cr gebildet ist.
Patent DE-102006031874-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Detektieren von Isolationsfehlern in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: HINZ HARTMUT
IPC: G01R31/50
Filed: 2006-07-10
Granted: 2020-09-03
Abstract: System zum Detektieren von Isolationsfehlern, wobei das System umfasst:einen Brennstoffzellenstapel mit einem positiven Anschluss und einem negativen Anschluss;eine Batterie mit einem positiven Anschluss und einem negativen Anschluss;einen Systembus mit einer positiven Schiene, die elektrisch mit den positiven Anschlüssen des Brennstoffzellenstapels und der Batterie gekoppelt ist, und einer negativen Schiene, die elektrisch mit den negativen Anschlüssen des Brennstoffzellenstapels und der Batterie gekoppelt ist, wobei Systemlasten mit der positiven Schiene und der negativen Schiene elektrisch parallel gekoppelt sind; undeine Masseschiene, wobei eine Vielzahl von Isolationswiderständen in dem System definiert ist, die einen ersten Isolationswiderstand innerhalb des Brennstoffzellenstapels, einen zweiten Isolationswiderstand zwischen dem positiven Anschluss des Stapels und der Masseschiene, einen dritten Isolationswiderstand zwischen dem negativen Anschluss des Stapels und der Masseschiene, einen vierten Isolationswiderstand zwischen der positiven Schiene und der Masseschiene, einen fünften Isolationswiderstand zwischen der negativen Schiene und der Masseschiene, einen sechsten Isolationswiderstand zwischen dem positiven Anschluss der Batterie und der Masseschiene und einen siebten Isolationswiderstand zwischen dem negativen Anschluss der Batterie und der Masseschiene umfassen, und wobei das System eine Vielzahl von Spannungspotentialen in dem System relativ zu den Isolationswiderständen misst und die gemessenen Spannungspotentiale mit vorbestimmten Spannungspotentialen vergleicht, um zu bestimmen, ob einer der Isolationswiderstände unter einen vorbestimmten minimalen Wert gefallen ist, wobei die gemessenen Spannungspotentiale ein Stapelspannungspotential des Brennstoffzellenstapels, ein positives Brennstoffzellenspannungspotential zwischen der positiven Schiene und der Masseschiene, ein negatives Brennstoffzellenspannungspotential zwischen der negativen Schiene und der Masseschiene, ein positives Batteriespannungspotential zwischen dem positiven Batterieanschluss und der Masseschiene und ein Gesamtbatteriespannungspotential umfassen.
Patent DE-102006032943-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Haltegriff
Inventor: LOEWE HUBERT
IPC: B60N3/02
Filed: 2006-07-17
Granted: 2014-10-09
Abstract: Fahrzeug-Haltegriff (10) mit wenigstens einem Schwenklagerbock (14), einem Griffstück (12), das am Schwenklagerbock (14) schwenkbar angebracht ist, einer separaten Metallklammer (34) zur Befestigung des Schwenklagerbocks (14) an einer Fahrzeugkarosserie (16), die wenigstens einen Rastabschnitt aufweist, der mit der Fahrzeugkarosserie (16) eine Rastverbindung eingehen kann, sowie einem Sicherungselement (36), welches in einer Verriegelungsposition die Bewegung einer elastischen Rastzunge (68) des Rastabschnitts blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (36) separat vom Schwenklagerbock (14) ausgebildet ist und wenigstens eine Kerbe (72, 74) hat, wobei die Metallklammer (34) eine elastische Rastnase (70) aufweist, die in die wenigstens eine Kerbe (72, 74) des Sicherungselements (36) eingreifen kann.