baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016120371-A1 (DE)
Title: Verglasungsdichtung aus elastischem Kunststoff
Inventor: DAUB JÜRGEN
IPC: E06B7/22
Filed: 2016-10-25
Abstract: Bei einer Verglasungsdichtung (1) mit einem Kopfbereich (2) und einem über einen Profilrücken (4) verbundenen Fußbereich (3) umfaßt der Kopfbereich (2), dem Profilrücken (4) gegenüberliegend, einen Außensteg (5) mit einem oberen (5A) und einem unteren (5B) Schenkel. Der Außensteg (5) ist oben über einen Verbindungssteg (6) mit dem Profilrücken (4) verbunden und mündet unten in einen Quersteg (7), der über einen Stützsteg (8) mit dem Profilrücken (4) verbunden ist. Beide Schenkel (5A, 5B) sind verschwenkbar aneinander befestigt. Der obere Schenkel (5A) spreizt zum unteren Schenkel (5B) hin vom Profilrücken (4) über einen spitzen Winkel (α) ab. Der Quersteg verläuft schräg zum Profilrücken (4) als Dichtsteg (7), ist gegen den unteren Schenkel (5B) verschwenkbar sowie gleich lang wie dieser und schließt mit letzterem einen spitzen Winkel (β) ein. Der untere Schenkel (5B) ist gelenkig am Dichtsteg (7) befestigt. Ein Zwischensteg (12) verbindet beide Schenkel (5A, 5B), seine Länge entspricht angenähert der Dicke (D) des Dichtsteges (7). Das freie Ende des Dichtstegs (7) steht im unbelasteten Zustand der Verglasungsdichtung (1) weiter vom Profilrücken (4) als das untere Ende des oberen Schenkels (5A) ab.
Patent DE-102016200290-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen eines Kraftstoffversorgungssystems eines Verbrennungsmotors
Inventor: KNOBLAUCH-XANDER MARC
IPC: F02M59/44
Filed: 2016-01-13
Abstract: Ein Verfahren zum Prüfen eines Kraftstoffversorgungssystems (1) eines Verbrennungsmotors, das einen Niederdruckbereich (5) mit einer Niederdruck-Kraftstoffpumpe (6) und einem Kraftstoffdruckregler (8), sowie einen Hochdruckbereich (7) mit einem Mengensteuerventil, einer Hochdruck-Kraftstoffpumpe (16) und einem Hochdrucksensor (20) aufweist, umfasst die Schritte: Deaktivieren der Hochdruck-Kraftstoffpumpe (16); Betreiben der Niederdruck-Kraftstoffpumpe (6) mit einer Start-Förderleistung; monotones Verändern der Förderleistung (F) der Niederdruck-Kraftstoffpumpe (6) bei gleichzeitigem Messen des Kraftstoffdrucks (p) mit dem Hochdrucksensor (20); und Auswerten des mit dem Hochdrucksensor (20) gemessenen Kraftstoffdrucks (p) als Funktion der Förderleistung (F) der Niederdruck-Kraftstoffpumpe (6).
Patent DE-102016200989-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: GEIGER SIMON
IPC: F16H61/40
Filed: 2016-01-25
Abstract: Leistungsverzweigte Getriebeeinrichtung (1) für ein Fahrzeug, welche dafür vorgesehen ist, einen eingangsseitig angeordneten Antriebsmotor (2) mit einem ausgangsseitig angeordneten Abtrieb (3) zu verbinden, wobei – eine Hydrostateinheit (4) zur stufenlosen Einstellung der Getriebeübersetzung an einer Getriebeeinheit (5) sowie mindestens zwei hiermit zusammenwirkende im wesentlichen wechselnd betreibbare Bereichskupplungen (6a, 6b) für je zugeordnete Fahrbereiche (FB2, FB1) unterschiedlicher Übersetzungen vorgesehen sind, indem – eine Steuereinheit (9) im Normalfall einer regulären Fahrzeugverzögerung den Fahrbereichswechsel (FBW) von einem ersten Fahrbereich (FB2) mit höheren Reziprokübersetzungen zu einem zweiten Fahrbereich (FB1) mit niedrigeren Reziprokübersetzungen durch Umschalten von der ersten Bereichskupplung (6a) auf die zweite Bereichskupplung (6b) nach Maßgabe einer synchronpunktabhängigen Verzögerungssteuerlogik vollzieht, wobei – die Steuereinheit (9) im Sonderfall eines unerwarteten Anstiegs der Verzögerungsdynamik und Beschleunigung zu Beginn eines bereits eingeleiteten Fahrbereichswechsels (FBW) vom ersten Fahrbereich zum zweiten Fahrbereich, diesen unter Umgehung der synchronpunktabhängigen Verzögerungssteuerlogik sofort unter Einhaltung weiterer Rahmenbedingungen erzwingt.
Patent DE-102016206001-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: LEE KYU IL
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-04-11
Abstract: Es werden ein Verfahren und System zum Steuern eines Brennstoffzellenfahrzeugs bereitgestellt. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen, durch eine Steuerung, eines Fahrmusters eines Fahrers auf der Grundlage von Fahrinformationen einschließlich Beschleunigungs- und Verzögerungsinformationen. Eine Bedingung für eine Aktivierung eines Leerlaufstopps einer Brennstoffzelle wird dann auf der Grundlage des bestimmten Fahrmusters eingestellt und die Erzeugung von elektrischer Energie der Brennstoffzelle wird gestoppt, wenn die Bedingung zur Aktivierung des Leerlaufstopps erfüllt wird.
Patent DE-102016210613-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zur Schaltpunktsteuerung bei Automatikgetrieben
Inventor: REICHLER MATTHIAS
IPC: F16H59/18
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung zur Schaltpunktsteuerung bei Automatikgetrieben mit mindestens einer elektronischen Steuereinheit, die zumindest einen fahrerseitigen Leistungswunsch, einen motorseitigen Leistungsanforderungswert, einen motorseitigen Leistungsfolgewert und eine der Fahrzeuggeschwindigkeit proportionale Größe als Eingangssignale erhält und die durch ein Dynamik-Funktionsmodul derart ausgestaltet ist, dass auf Basis der in der Steuereinheit abgespeicherten Schaltkennlinien durch eine Modifizierung des fahrerseitigen Leistungswunsches abhängig von der Abweichung des Leistungsfolgewertes vom Leistungsanforderungswert vorzeitige Rückschaltungen auslösbar sind.
Patent DE-102016211315-A1 (DE)
Title: Lauf- oder Leitschaufel mit erhabenen Bereichen
Inventor: BRETTSCHNEIDER MARKUS
IPC: F01D9/04
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaufel (10), insbesondere einer Turbinenstufe, einer Gasturbine, insbesondere einer Fluggasturbine, mit einem Schaufelfuß und einem mit dem Schaufelfuß verbundenen Schaufelblatt (11), wobei das Schaufelblatt (11) eine Druckseite (14) und eine Saugseite (12) aufweist, und wobei der Schaufelfuß an seiner dem Schaufelblatt zugewandten radialen Außenseite wenigstens einen erhabenen Bereich (20, 24) aufweist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Schaufel (10) auf der der Druckseite (14) einen ersten erhabenen Bereich (20) aufweist und auf der Saugseite (12) einen zweiten erhabenen Bereich (24), wobei ein höchster Punkt (22) des ersten erhabenen Bereichs (20) im Wesentlichen direkt benachbart zur Druckseite (14) angeordnet ist, und ein höchster Punkt (26) des zweiten erhabenen Bereichs (24) im Wesentlichen direkt benachbart zur Saugseite (12) angeordnet ist.
Patent DE-102016215688-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Koppeln eines elektrischen Steuergeräts mit einer Spannungsversorgung und elektrisches Steuergerät
Inventor: WEEBER VOLKER
IPC: B60R16/03
Filed: 2016-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Koppeln eines Steuergeräts mit einer Spannungsversorgung. Eine elektrische Verbindung zwischen der Spannungsversorgung und dem elektrischen Steuergerät kann dabei mittels eines Schaltelements geöffnet oder geschlossen werden. Dabei ist parallel zu dem Schaltelement ein elektrischer Widerstand vorgesehen, der auch bei einem geöffneten Schaltelement einen begrenzten Stromfluss von der Spannungsversorgung zu dem elektrischen Steuergerät ermöglicht. Auf diese Weise kann ein elektrischer Energiespeicher, wie beispielsweise ein Kondensator oder ähnliches, der die Eingangsspannung an dem elektrischen Steuergerät puffern soll, auch bei geöffnetem Schaltelement aufgeladen werden. Hierdurch können Beeinträchtigungen durch das Aufladen eines Kondensators am Eingang des Steuergeräts beim Schließen des Schaltelements vermieden werden.
Patent DE-102016215749-A1 (DE)
Title: Magnetanker sowie Vorrichtung mit Magnetanker
Inventor: KOEHLER ACHIM
IPC: H01F7/08
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetanker mit einem Grundkörper (2) aus einem ferromagnetischen Material, vorzugsweise aus einer Eisen-Kobalt-Legierung, und einem Anschlagkörper (3) aus einem nicht ferromagnetischen Material. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Anschlagkörper (3) den Grundkörper (2) in axialer Richtung durchsetzt und beidseitig überragt. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung mit einem erfindungsgemäßen Magnetanker (1) und einem Polkern (5).
Patent DE-102016215904-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: LEE JUNG JAE
IPC: H01M8/04014
Filed: 2016-08-24
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern eines Brennstoffzellenstapels werden vorgesehen, um die Leistung (Ausgangsleistung) des Brennstoffzellenstapels, der unter einer Verschlechterung gelitten hat, zu verbessern. Die Leistung wird verbessert durch Einstellen eines stöchiometrischen Verhältnisses (stoichiometric ratio – SR) von an den Brennstoffzellenstapel zugeführter Luft und einer Betriebstemperatur des Brennstoffzellenstapels auf der Grundlage einer Leerlauf-Abklingzeit (open-circuit decay time – ODT), die eine Zeit angibt, die benötigt wird, damit eine Zellenspannung von einer Referenzspannung auf eine Schwellenspannung reduziert wird, wenn die Zufuhr von Luft an den Brennstoffzellenstapel unterbrochen wird.
Patent DE-102016217848-A1 (DE)
Title: Längseinsteller sowie Fahrzeugsitz
Inventor: EMRICH HOLGER
IPC: B60N2/07
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (10) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, aufweisend mindestens ein Schienenpaar (12), welches aus einer ersten Sitzschiene (14), insbesondere zur Verbindung mit einem Sitzrahmenseitenteil (6), und einer zweiten Sitzschiene (16), insbesondere zur Verbindung mit einer Fahrzeugstruktur, gebildet ist, wobei die Sitzschienen (14, 16) des Sitzschienenpaares (12) in Längsrichtung (x) relativ zueinander verschiebbar sind und einander wechselseitig umgreifen, wobei an der ersten Sitzschiene (14) ein erstes Klammerelement (20) fixiert ist und an der zweiten Sitzschiene (16) ein zweites Klammerelement (22) fixiert ist, wobei das erste Klammerelement (20) und das zweite Klammerelement (22) im Normalfall voneinander beabstandet sind und in Reaktion auf eine vorgegebene Krafteinwirkung, beispielsweise im Crashfall, miteinander verhaken, insbesondere ineinander eingreifen, wobei das erste Klammerelement (20) einen Verbindungsabschnitt (24) aufweist, welcher mit einem hinteren Ende (26), insbesondere mit einer nach hinten gerichteten Oberfläche (8), eines Sitzrahmenseitenteils (6) verbindbar ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz (1) mit einem solchen Längseinsteller (10), wobei der Fahrzeugsitz (1) ein Sitzrahmenseitenteil (6) aufweist, welches mit einer ersten Sitzschiene (14) verbunden ist.
Patent DE-102016218904-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JASTER MAGNUS
IPC: H01M10/62
Filed: 2016-09-29
Abstract: Offenbart wird ein Batteriesystem (BS) für ein Kraftfahrzeug, umfassend: – einen Grundkörper (KK) als Teil des Batteriesystems (BS) mit mindestens einer Oberfläche (OF1); – eine elektrisch isolierende und thermisch leitende Isolierschicht (IS) auf der mindestens einen Oberfläche (OF); – mindestens eine kaltgasgespritzte Leiterbahnstruktur (LS) auf einer von dem Grundkörper (KK) abgewandten Oberfläche (OF2) der Isolierschicht (IS); – mindestens ein elektrisches oder elektronisches Bauelement (ST, SC), welches auf einer von der Isolierschicht (IS) abgewandten Oberfläche (OF3) der mindestens einen Leiterbahnstruktur (LS) angeordnet ist und mit der mindestens einen Leiterbahnstruktur (LS) körperlich und elektrisch verbunden und über die mindestens eine Leiterbahnstruktur (LS) mit dem Grundkörper (KK) thermisch verbunden ist.
Patent DE-102016222654-A1 (DE)
Title: Kesselvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Kesselvorrichtung
Inventor: FRANK CHRISTIAN
IPC: F22B7/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kesselvorrichtung, insbesondere Flammrohr-Rauchrohr-Kesselvorrichtung, mit zumindest einem Grundkörper 20, welcher zumindest zwei Rohre 22, 24, insbesondere zumindest ein Flammrohr und zumindest ein Rauchrohr, umfasst, mit einer Kammer 40, welche die zumindest zwei Rohre 22, 24 verbindet und mit einer Verschlusseinheit 50, welche zumindest die Kammer 40, insbesondere fluiddicht, abschließt.Es wird vorgeschlagen, dass die Kesselvorrichtung eine Verschiebeeinheit 60 aufweist, welche dazu vorgesehen ist, die Verschlusseinheit 50 in zumindest einem Betriebszustand in eine Verschieberichtung 62 relativ zu dem Grundkörper 20 zu verschieben.
Patent DE-102016223567-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Sportartikeln und Sportartikel
Inventor: NÜRNBERG HANS-PETER
IPC: B29C39/06
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Verfahren zur Herstellung zumindest eines Teils eines Sportartikels, insbesondere eines Sportschuhs. Sie bezieht sich ferner auf einen mittels solcher Verfahren hergestellten Sportartikel.Gemäß einem Aspekt der Erfindung umfasst das Verfahren die folgenden Schritte: (a) Einbringen eines ersten Materials in eine Gussform und (b) Vibrieren der Gussform zur Veränderung der Verteilung des ersten Materials in der Gussform.
Patent DE-102016223641-A1 (DE)
Title: Verbindungsanschluss und Verbindungsanordnung
Inventor: ZHANG YUEOU
IPC: H01R13/428
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Verbindungsanschluss und eine Verbindungsanordnung. Die Verbindungsanordnung enthält den Verbindungsanschluss und ein Gehäuse. Der Verbindungsanschluss enthält einen Körper, einen Einsteckabschnitt und einen Drahtverbindungsabschnitt. Der Einsteckabschnitt bzw. der Drahtverbindungsabschnitt sind an zwei Enden des Körpers angeordnet. Der Körper ist mit einem Primärverriegelungsabschnitt versehen. Der Primärverriegelungsabschnitt enthält einen Verbindungsabschnitt, einen ersten Sperrabschnitt und einen Verstärkungsabschnitt. Der Verbindungsabschnitt ist an dem Körper angeordnet. Der erste Sperrabschnitt ist an dem Verbindungsabschnitt angeordnet und verläuft in ein zu einer Einsteckrichtung entgegengesetzten Richtung. Der Verstärkungsabschnitt ist an dem ersten Sperrabschnitt angeordnet und verläuft entlang der Einsteckrichtung des Verbindungsabschnitts ununterbrochen zu dem Verbindungsabschnitt. Der Verbindungsanschluss der vorliegenden Erfindung weist eine hohe mechanische Festigkeit und eine hohe Drucktragfähigkeit auf, um in dem Gehäuse sicher montiert zu sein.
Patent DE-102016224001-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung eines Schaltgetriebes
Inventor: SCHAUER HANS-GEORG
IPC: F16H63/30
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (4) zum Schalten von mindestens einem Gang eines Schaltgetriebes (3). Die Schaltvorrichtung (4) umfasst zwei axial verschiebbare, in Drehrichtung gekoppelte und motorisch antreibbare Schalträder (13, 14), welche jeweils eine Schaltkulisse aufweisen, zwei ortsfest angeordnete, jeweils mit den Schaltkulissen in Eingriff stehende Stifte (9, 10) sowie eine axial verschiebbare, gegen Verdrehen gesicherte und von den Schalträdern (13, 14) mitnehmbare Schalthülse (8).
Patent DE-102016224733-A1 (DE)
Title: Unkrautbeschädigungsvorrichtung
Inventor: PETEREIT STEFFEN
IPC: A01M21/02
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Beschädigung von Unkraut (18) mit einem zwischen einer ersten und einer zweiten Stempelposition bewegbar angeordneten Stempel (12), welcher einen Stempelendbereich (16) zur Druckbeaufschlagung eines Unkrauts (18) aufweist, um das Unkraut (18) mechanisch zu beschädigen, wobei der Stempel (12) einen Stempelkanal (24) aufweist, in dem ein Reinigungsstift (32) angeordnet ist, um den Stempelendbereich (16) des Stempels (12) zu reinigen, und/oder welcher fluidisch mit einer vorgesehenen Druckgasabgabeeinheit (14) verbunden und/oder verbindbar ist, um den Stempelendbereich (16) des Stempels (12) mittels eines Druckgases (28) zu reinigen.
Patent DE-102016224995-A1 (DE)
Title: Fensterbeschlag
Inventor: ALBER MARC
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Ein Fensterbeschlag mit einem abschließbaren Fensterdrücker umfasst eine elektronische Steuer- und/oder Auswerteeinheit und eine mit der elektronischen Steuer- und/oder Auswerteeinheit in Verbindung stehende Sensorik. Die elektronische Steuer- und/oder Auswerteeinheit ist mit zugeordneter Sensorik zur Überwachung der verschiedenen Zustände des Fensterdrückers, insbesondere zur Überwachung der verschiedenen Stellungen und/oder der verschiedenen Verriegelungszustände des Fensterdrückers, und/oder zur Überprüfung einer jeweiligen Berechtigung für das Aufschließen des Fensterdrückers und gegebenenfalls zur Freigabe für das Aufschließen des Fensterdrückers ausgeführt.
Patent DE-102016226122-A1 (DE)
Title: Neuartiger Kathodenblock
Inventor: FROMMELT THOMAS
IPC: C25C7/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kathodenblock für eine Elektrolysezelle zur Herstellung von Aluminium, eine aus Kathodenblöcken hergestellte Kathode sowie eine Elektrolysezelle umfassend seine solche Kathode.
Patent DE-102017001403-A1 (DE)
Title: Drehbare Teilvorform für einen Preform
Inventor: BENDEL URS
IPC: B29C70/48
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Rotorblattteilschale, indem wenigstens eine Teilvorform (2) mit einer Vorauflagefläche und eine Herstellungsform (1) mit einer Auflagefläche für die Rotorblattteilschale zur Verfügung gestellt wird und die Teilvorform (2) mit ihrer Vorauflagefläche in eine erste Lage gebracht wird, in der die Vorauflagefläche horizontal ausgerichtet wird und auf der horizontal ausgerichteten Vorauflagefläche ein Preform (4) hergestellt wird, die Teilvorform (2) in eine zweite Lage verschwenkt wird, in der der Preform (4) hinsichtlich seiner Drehstellung einer Endlage in der Herstellungsform (1) entspricht, und der Preform (4) durch translatorische Bewegungen aus der zweiten Lage in der Teilvorform (2) in eine Endlage in der Herstellungsform (1) verbracht wird, und der Preform (4) auf der Auflagefläche der Herstellungsform (1) aufgelegt wird.
Patent DE-102017003235-A1 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Navigationsvorrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: KEPPLER MARTIN
IPC: G08G1/0969
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Navigationsvorrichtung (10) für einen Kraftwagen und ein Verfahren (36) zum Steuern einer solchen Navigationsvorrichtung (10) für einen Kraftwagen. Die Navigationsvorrichtung (10) umfasst dabei eine Anzeigeeinrichtung (12) zum Anzeigen einer Navigationskarte (14). Dabei wird eine Ausrichtung der angezeigten Navigationskarte (14) in Abhängigkeit von einer mittels einer Sensorik (16) erfassten Bewegungsrichtung (18, 20) des Kraftwagens dynamisch geregelt. Um eine verbesserte Darstellung oder Ausrichtung der Navigationskarte (14) zu erreichen, ist es dabei vorgesehen, dass die Ausrichtung der angezeigten Navigationskarte (14) mittels eines PID-Reglers (30) geregelt wird.
Patent DE-102017009500-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Herstellen einer bituminösen Membran, die oberflächlich mit kombasierten Dekoren bedeckt ist
Inventor: FORNASIER ANTONIO
IPC: E04D5/12
Filed: 2017-10-12
Abstract: System (1) zum Herstellen einer bitumenbasierten Membran (2), die mit einer bituminösen Oberfläche versehen ist, die von Körnern (3) bedeckt ist. Das System (1) umfasst eine Bewegungsvorrichtung die ausgelegt ist, eine vorgeformte Membran (2) in einer vordefinierten Vorschubrichtung (A) zu bewegen, eine Kornaufbringungsmaschine (11), die eine rotierende Aufbringungstrommel (12) umfasst, die mit einer Mehrzahl von Hohlräumen (15) versehen ist, die ausgelegt sind, Körner (3) in einem Ladebereich (12a) der Trommel aufzunehmen (12), eine Kornladevorrichtung (13), die ausgelegt ist, die Körner (3) in die Hohlräume (15) in dem Ladebereich (12a) der Trommel (12) zu laden, und eine Kornrückhaltevorrichtung (20) aus gesintertem Polymermaterial, die in Kontakt mit einem Rückhaltebereich (12b), zum Zurückhalten, der äußeren Oberfläche der Aufbringungstrommel (12) angeordnet ist, um die Körner (3) in den Hohlräumen (15) zu halten, bis letztere eine Winkelausstoßposition (β2) erreichen.
Patent DE-102017101245-A1 (DE)
Title: Gassackmodul
IPC: B60R21/217
Filed: 2017-01-24
Abstract: Gassackmodul, welches ein einen Aufnahmeraum definierendes Gehäuse, einen in den Aufnahmeraum gefalteten Gassack (60) und einen mit dem Gehäuse verbundenen Inflator (50) aufweist,wobei der Inflator (50) einen scheibenförmigen Hauptkörper (54) und einen Flansch (52) aufweist, wobei der Hauptkörper (54) einen oberen Teil (54a) oberhalb des Flansches (52) und einen unteren Teil (54b) unterhalb des Flansches (52) aufweist,wobei das Gehäuse ein starres Teil (10) und einen aus einem flexiblen Material gefertigten Mantel (30), welcher den Aufnahmeraum definiert, aufweist, wobei das starre Teil (10) aufweist:- einen eine Ebene definierenden Rahmen (12) mit einer ersten Seite (12a), einer von der ersten Seite (12a) beabstandeten zweiten Seite (12b), einer die erste Seite (12a) und die zweite Seite (12b) verbindenden dritten Seite (12c) und einer die erste Seite (12a) und die dritte Seite (12b) verbindenden vierten Seite (12d),- einen sich von der ersten Seite (12a) des Rahmens (12) erstreckenden ersten Schenkel (20), welcher einen ersten Befestigungsabschnitt (22), an welchem der Flansch (52) des Inflators (50) befestigt ist, und einen ersten Verbindungsabschnitt (23), welcher den ersten Befestigungsabschnitt (22) mit der ersten Seite (12a) des Rahmens (12) verbindet, hat,- einen sich von der zweiten Seite (12b) des Rahmens (12) erstreckenden zweiten Schenkel (25), welcher einen zweiten Befestigungsabschnitt (28), an welchem der Flansch (52) des Inflators (50) befestigt ist, und einen zweiten Verbindungsabschnitt (27), welcher den zweiten Befestigungsabschnitt (28) mit der zweiten Seite (12b) des Rahmens (12) verbindet, hat, wobei der Mantel (30) eine sich von der ersten Seite (12a) des Rahmens (12) erstreckende erste Seitenwand (31), eine sich von der zweiten Seite (12b) des Rahmens (12) erstreckende zweite Seitenwand (32), eine sich von der dritten Seite (12c) des Rahmens (12) erstreckende dritte Seitenwand (33) und eine sich von der vierten Seite (12d) des Rahmens (12) erstreckende vierte Seitenwand (34) und eine Bodenwand (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Bodenwand (40) einen sich von der dritten Seitenwand (33) in Richtung des Inflators (50) erstreckenden ersten Abschnitt (41) und einen sich von der vierten Seitenwand (34) in Richtung des Inflators (50) erstreckenden zweiten Abschnitt (42) aufweist,wobei der Abstand des ersten und des zweiten Abschnitts (41, 42) der Bodenwand (40) zum Rahmen (12) größer ist als der Abstand des Flansches (52) des Inflators (50) zum Rahmen (12).
Patent DE-102017102916-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Verpackungsmaschine
Inventor: VON BIRGELEN BERND
IPC: B65B43/50
Filed: 2017-02-14
Abstract: Verpackungsmaschine, insbesondere Füllmaschine, mit einer Einschleusung 4, einer Fördereinrichtung 8, und einer zwischen der Einschleusung 4 und der Fördereinrichtung 8 angeordneten, um eine im Wesentlichen horizontal verlaufende Drehachse 16 rotierenden Zuführeinrichtung 6, wobei die Zuführeinrichtung 6 Verpackungen 22 von der Einschleusung 4 in einem Aufsetzbereich 18 aufnimmt und in einem Absetzbereich 20 auf die Fördereinrichtung 8 absetzt. Die Fördereinrichtung 8 transportiert die Verpackungen 22 zumindest teilweise umlaufend und die Drehrichtung 14 der Zuführeinrichtung entspricht der Umlaufrichtung der Verpackungen 22 an der Fördereinrichtung 8.
Patent DE-102017104130-A1 (DE)
Title: Anorganische Reflexionsbeschichtung, optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: EBERHARDT ANGELA
IPC: H01L33/46
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine anorganische Reflexionsbeschichtung (1000) für ein optoelektronisches Bauelement (200) mit einer Reflektivität von größer oder gleich als 90% im Bereich der Wellenlänge von 450 bis 650 nm aufweisend ein anorganisches Matrixmaterial (1), das kondensiertes Metallphosphat umfasst, wobei in dem Matrixmaterial (1) Reflexionspartikel (2) eingebettet sind.