baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020121548-A1 (DE)
Title: Monolithisch aufgebaute polymere Membranfilter
Inventor: MEYER-BLUMENROTH ULRICH
IPC: B33Y80/00
Filed: 2020-08-17
Abstract: Es wird ein additives Herstellungsverfahren zur Herstellung eines polymeren Bauteils mit zumindest teilweiser oder zumindest bereichsweiser poröser Materialstruktur vorgestellt, insbesondere als Filterelement oder Filtervorrichtung, umfassend die Schritte Bereitstellen eines porösen oder porösierbaren Ausgangsmaterials, Auftragen des porösen oder porösierbaren Ausgangsmaterials zum Aufbau des polymeren Bauteils, und bei dem Auftragen Einstellen der Porosität des porösen oder porösierbaren Ausgangsmaterials.
Patent DE-102020122055-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine planiermaschine
Inventor: HARSHMAN NATHANIEL K
IPC: E02F3/84
Filed: 2020-08-24
Abstract: Offenbart ist eine Dichtungsanordnung (50, 80) für eine Planiermaschine (10). Die Planiermaschine (10) kann einen Maschinenkörper (12, 14), eine Schaufelanordnung (16) und eine Kreisanordnung (32), die die Schaufelanordnung (16) trägt, umfassen. Die Kreisanordnung (32) kann einen Kreis (33) mit einer Vielzahl von Verzahnungen (34) umfassen. Die Planiermaschine (10) kann außerdem eine Zugstangenanordnung (26) umfassen, die die Kreisanordnung (32) mit dem Maschinenkörper (12, 14) verbindet. Die Dichtungsanordnung (50, 80) kann eine nicht-metallische Dichtungskomponente (52) umfassen, die sich in Umfangsrichtung um einen Innenumfang der Kreisanordnung (32) erstreckt, um die Vielzahl von Verzahnungen (34) abzudichten.
Patent DE-102020122289-A1 (DE)
Title: Verfahren und Erfassungssystem zur Identifikation und Lokalisation mindestens eines Gegenstandes
Inventor: WILMSMEIER OLAF
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-08-26
Abstract: Verfahren zur Identifikation und Lokalisation mindestens eines Gegenstandes (1), an dem ein drahtlos lesbares Gegenstands-Identifikationselement (G1) angebracht ist, mit den folgenden Schritten:
 A. Einlesen aller verfügbaren Positionsinformationen (111, 112, 121, 122, 131, I32) von mindestens zwei ortsfesten Positions-Identifikationselementen (P11, P12, P21, P22, P31, P32) mittels eines Lesegerätes (3);
 B. Lesen mindestens einer Gegenstandsinformation (11) des an dem Gegenstand (1) angebrachten Gegenstands-Identifikationselements (G1) mittels des Lesegerätes (3) und Identifizieren des Gegenstandes (1) durch das Lesegerät (3) mittels dieser Gegenstandsinformation (I1);
 C. erneutes Einlesen aller nun verfügbaren Positionsinformationen (111, 112, 121, 131, I32) der mindestens zwei ortsfesten Positions-Identifikationselemente (P11, P12, P21, P22, P31, P32) und Vergleichen dieser neuen Positionsinformationen (111, 112, 121, 131, I32) mit den vorherigen Positionsinformationen (111, 112, 121, 122, 131, I32) aus Schritt A;
 D. Erkennen des Ausscheidens einer der Positionsinformationen (I22) seit Schritt A und Lokalisieren des Gegenstands (1) an einer dieser ausgeschiedenen Positionsinformation (I22) zugeordneten Position (R22).
Patent DE-102020124321-A1 (DE)
Title: FIBC-Hubstaplergabel
Inventor: FELIX SERGEJ
IPC: B66F9/12
Filed: 2020-09-17
Abstract: Eine Hubstaplergabel (1) weist eine Zinke (2) mit einer Außenseitenfläche (8) auf, an der eine Ausrichtvorrichtung (10) mit einem drehbar gelagerten Ausrichtelement (12) zum Ausrichten von flexiblen Schüttgutbehältern angeordnet ist. Mit der Ausrichtvorrichtung (10) können flexible Schüttgutbehälter - oftmals auch als als Bigbags, Bulk Bags, Jumbo Bags oder FIBCs bezeichnet - einfach und schonend ausrichtet werden, damit sie sicher auf einer Palette aufliegend transportiert werden können.
Patent DE-102020124430-A1 (DE)
Title: Extrudierte Depotform mit kontrollierter Wirkstofffreisetzung
Inventor: PARTENHAUSER ALEXANDRA
IPC: A61P35/00
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine extrudierte Depotform zur anhaltenden Wirkstofffreisetzung umfassend zumindest einen Wirkstoff, zumindest eine erste Verbindung aus der Klasse der bioabbaubaren organischen Polymere auf Basis von Milchsäure und/oder Glykolsäure und zumindest eine zweite Verbindung aus der Klasse der Lipide.
Patent DE-102020127589-A1 (DE)
Title: Robuste Batterieeinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: FUCHS ANDREAS
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieeinrichtung und ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug. Die Batterieeinrichtung umfasst ein Gehäuse, mehrere darin aufgenommene Zellmodule und wenigstens ein Abschottungselement. Durch das wenigstens eine Abschottungselement ist, durch welches das Gehäuse in mehrere Zellaufnahmebereiche unterteilt ist, die jeweils größer als eines der Zellmodule sind und in denen jeweils wenigstens eines der Zellmodule angeordnet ist, sodass in jedem der Zellaufnahmebereiche neben dem wenigstens einen darin angeordneten Zellmodul ein leerer Deformationsraum verbleibt, wobei das wenigstens eine Abschottungselement als Befestigungselement ausgebildet ist, mittels welchem die Zellmodule in den an das jeweilige Abschottungselement angrenzenden Zellaufnahmebereichen gehalten sind.
Patent DE-102020129315-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Messung der magnetischen Flussdichte und anderer Parameter mittels einer Vielzahl von NV-Zentren in mehreren unterschiedlich ausgerichteten Diamanten
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein NV-Zentrum basierendes Sensorsystem und Verfahren zum Betreiben dieses Sensorsystems sowie dessen Anwendungen. Das System unterscheidet sich vom Stand der Technik dadurch, dass keine Mikrowellenfrequenz notwendig ist. Bevorzugt werden mehrere NV-Zentren verwendet. Besonders bevorzugt wird eine Vielzahl von Nanodiamanten mit unterschiedlicher Kristallausrichtung und einer Vielzahl von NV-Zentren verwendet.
Patent DE-102020132866-A1 (DE)
Title: Kontaktelement für einen Stecker zum elektrischen Kontaktieren einer Litze mittels Crimpen
Inventor: UNGER RONNY
IPC: H01R43/16
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktelement für einen Stecker zum elektrischen Kontaktieren einer Litze mittels Crimpen, mit einem Grundkörper mit einer Außenfläche, einem Steckbereich und einem Anschlussbereich, wobei der Steckbereich zum lösbaren Kontaktieren mit einem korrespondierenden Kontaktelement ausgebildet ist und der Anschlussbereich ein Crimpmittel und eine Anschlussöffnung zum formschlüssigen Aufnehmen der Litze in der Anschlussöffnung mittels eines Umformens des Crimpmittels aufweist, wobei eine Längsachse der Anschlussöffnung und damit die Anschlussöffnung gegenüber einer Grundachse des Grundkörpers und damit gegenüber dem Grundkörper versetzt angeordnet ist, sodass das Crimpmittel eine Crimplasche oder mehrere Crimplaschen und einen mittels der Anschlussöffnung gebildeten Crimpschlitz aufweist, wobei die Crimplasche oder die Crimplaschen mittels der Anschlussöffnung zwischen der Anschlussöffnung und der Außenfläche ausgebildet ist oder sind.
Patent DE-102020133604-A1 (DE)
Title: Leuchtstoffkeramik und lichtemittierende Vorrichtungen enthaltend die Leuchtstoffkeramik
Inventor: HÖNIG DIRK
IPC: C09K11/78
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Leuchtstoffkeramik enthaltend eine erste Komponente, welche im sichtbaren Bereich emittiert sowie eine zweite, im NIR-Bereich emittierende Komponente.
Patent DE-102020134772-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben einer energieversorgungs-anlage, anlagenregler für eine energieversorgungs-anlage sowie energieversorgungs-anlage
Inventor: FALK ANDREAS
IPC: H02J3/38
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Anmeldung beschreibt ein Verfahren zum Betreiben einer Energieversorgungs-Anlage (10), welche über einen Transformator (14) an ein AC-Versorgungsnetz (12) angeschlossen ist und über den Transformator (14) elektrische Leistung mit dem AC-Versorgungsnetz (12) austauscht, wobei der Transformator (14) auf einer ersten Seite an das AC-Versorgungsnetz (12) und auf einer zweiten Seite an ein AC-Anlagennetz (18) der Energieversorgungs-Anlage (10) angeschlossen ist, wobei die Energieversorgungs-Anlage (10) zumindest einen Wechselrichter (22, 24) aufweist, der elektrische Leistung zwischen einer DC-Einheit (26, 28) auf der DC-Seite des Wechselrichters (22, 24) und dem AC-Anlagennetz (18) auf der AC-Seite des Wechselrichters (22, 24) austauscht, mit den Schritten:• Empfangen zumindest eines Parameters der Leistungswandlung des zumindest einen Wechselrichters (22, 24) durch einen Anlagenregler (20),• Festlegen einer AC-Sollspannung für das AC-Anlagennetz (18) durch den Anlagenregler (20) in Abhängigkeit von dem zumindest einen Parameter,• Übermitteln der AC-Sollspannung an den Transformator (14), wobei ein Stufenschalter (16) des Transformators (14) eingerichtet ist, ein Übersetzungsverhältnis (T) derart einzustellen, dass das Produkt aus der Spannung im AC-Versorgungsnetz (12) und dem Übersetzungsverhältnis die AC-Sollspannung ergibt.Die Anmeldung beschreibt weiter ein Verfahren zum Betreiben eines Anlagenreglers für eine Energieversorgungs-Anlage (10), einen Anlagenregler (20) für eine Energieversorgungs-Anlage (10) und eine Energieversorgungs-Anlage (10).
Patent DE-102020208326-A1 (DE)
Title: Zustandsüberwachung einer Messeinrichtung
Inventor: KASPAR STEFAN
IPC: G01F23/26
Filed: 2020-07-02
Abstract: Vorrichtung zur Zustandsüberwachung einer Messeinrichtung (10, 20, 30, 40, 50, 60,70, 80, 90), umfassend: zumindest einen Überwachungsschaltkreis zur Überwachung eines Zustandes der Messeinrichtung (10, 20, 30, 40, 50, 60,70, 80, 90), wobei der Überwachungsschaltkreis zumindest ein Überwachungselement (65, 72, 84, 94) zur Erfassung eines für den Zustand der Messeinrichtung (10, 20, 30, 40, 50, 60,70, 80, 90) repräsentativen Parameters umfasst, wobei das zumindest eine Überwachungselement (65, 72, 84, 94) zumindest teilweise in einem Bereich der Messeinrichtung (10, 20, 30, 40, 50, 60,70, 80, 90) angeordnet ist, dessen Zustand durch die Vorrichtung überwachbar ist.
Patent DE-102020211268-A1 (DE)
Title: Aussenspiegelanordnung mit umfeldleuchte und verfahren zur beleuchtung
Inventor: SCHNELLBACH FELIX
IPC: B60R1/074
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenspiegelanordnung (10) für ein Fahrzeug, wobei die Außenrückspiegelanordnung einen Spiegelkopf (12), der schwenkbar an einem Spiegelfuß (18) an einer Seite (11 a) eines Fahrzeugs (11) angebracht ist, eine Umfeldleuchte (20), die am Spiegelkopf (12) angeordnet ist, wobei die Umfeldleuchte mindestens eine Lichtquelle umfasst, die sichtbares Licht emittiert, um einen Bodenbereich (30) an der Seite des Fahrzeugs (11), an der die Außenspiegelanordnung angebracht ist, auszuleuchten; einen Aktuator zum elektrischen Anklappen des Spiegelkopfs (12) bezüglich des Spiegelfußes (18) zwischen mindestens einer Parkposition und einer Gebrauchsposition und vice versa; umfasst und wobei das emittierte Licht der Umfeldleuchte (30) über den gesamten Bereich der Schwenkbewegung des Spiegelkopfs (12) nahezu die gleiche Bodenfläche (30) an der Seite des Fahrzeugs ausleuchtet.
Patent DE-102020213167-A1 (DE)
Title: Fensterscheibe, optisches System und Verfahren zum Überwachen einer Fensterscheibe
Inventor: BARBOSA PEDRO
IPC: H03K17/96
Filed: 2020-10-19
Abstract: Offenbart ist eine Fensterscheibe (1). Die Fensterscheibe (1) weist einen unterbrochenen Schaltkreis (2) auf, der dafür eingerichtet ist, beim Eintreten eines Auslöseereignisses automatisch geschlossen zu werden.Weiter sind ein optisches System (3), das eine solche Fensterscheibe (1) umfasst, und ein Verfahren zur Überwachung einer Fensterscheibe (1) offenbart. Das Verfahren umfasst den Schritt eines Überwachens eines unterbrochenen Schaltkreises (2), den die Fensterscheibe (1) aufweist, darauf, ob ein Auslöseereignis eintritt, das den Schaltkreis (2) automatisch schließt (S42).
Patent DE-102021000257-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur quantitativen Bestimmung des in Gasen enthaltenen Wassers
Inventor: HAHN MICHAEL
IPC: G01N33/18
Filed: 2021-01-20
Abstract: Bisher bekannte Verfahren zur Bestimmung des Wassergehaltes in Gasen sind entweder durch die Nachweisempfindlichkeit des Detektors limitiert oder Probeninhaltsstoffe können die Selektivität beeinflussen. Das neue Verfahren und die Vorrichtung für seine Durchführung soll einfach durchzuführen sein und eine kontaminationsfreie Bestimmung von in Gasen enthaltenem Wasser ermöglichen, auch bei enthaltenen geringen Mengen Wasser sowie die Detektion störenden Bestandteilen.Dazu wird die gasförmige Probe durch ein sich in einer Anreicherungseinheit befindliches, Wasser adsorbierendes Anreicherungsmaterial geleitet, nachfolgend das adsorbierte Wasser durch schnelles Aufheizen der Anreicherung- und Desorptionseinheit unter Durchleiten eines wasserfreien inerten Trägergases desorbiert und der Gasstrom einem Detektor zur Bestimmung des desorbierten Wassers zugeführt. Zur Durchführung des Verfahrens dient eine Vorrichtung, die aus einer Detektoreinheit (12) und einer vorgelagerten Anreicherungs- und zugleich Desorptionseinrichtung (11) besteht, welche über ein Mehrwegedosierventil (10) strömungsseitig koppelbar sind.Verfahren und Vorrichtung sind für einen weiten Konzentrationsbereich sowie für korrosive Gase oder Gase mit oxidierend oder reduzierend wirkenden oder die Detektion störenden Bestandteilen einsetzbar.
Patent DE-102021002610-A1 (DE)
Title: Fahrbare Arbeitsmaschine
Inventor: KIHM BENJAMIN
IPC: A01B71/02
Filed: 2021-05-18
Abstract: Es ist eine fahrbare Arbeitsmaschine mit einem Trägerfahrzeug und einer Arbeitsgerätschaft (12), die zumindest besteht aus einem Lenkertrieb (14) mit mindestens einem an einer Lagerstelle (18) schwenkbar gelagerten Lenker (16) und einem fluidisch antreibbaren Stellantrieb (20) zum Ansteuern des jeweiligen Lenkers (16), offenbart, die dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Druckregelventilanordnung (22) vorgesehen ist, die zumindest einen Ansteuerfluiddruck (pI, pJ) des Stellantriebs (20) derart regelt, dass die Arbeitsgerätschaft (12) hinsichtlich ihrer Bewegung in Relation zu dem Trägerfahrzeug von dem Trägerfahrzeug entkoppelt ist. Zudem ist ein Verfahren zum Regeln einer Position zumindest eines Teils der Arbeitsgerätschaft (12) gegenüber einer Bezugsfläche (70) offenbart.
Patent DE-102021004644-A1 (DE)
Title: Lidarsystem
Inventor: KOBETZ CHRISTIAN
IPC: B60S1/56
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lidarsystem (1), aufweisend ein rotationssymmetrisches, um eine Drehachse (X) drehbar gelagertes und für mittels eines Lidarsensors (2) emittierte Lidarstrahlung durchlässig ausgebildetes Schutzelement (4), zumindest einen innerhalb des Schutzelements (4) angeordneten Lidarsensor (2), eine Benetzungsvorrichtung (5) zur Benetzung des Schutzelements (4) mit einer Reinigungsflüssigkeit (F) und eine Wischvorrichtung (6) zum Abstreifen der Reinigungsflüssigkeit (F) von dem Schutzelement (4) bei einer Drehung desselben um die Drehachse (X). Erfindungsgemäß verläuft die Drehachse (X) horizontal und ein unterhalb der Drehachse (X) ausgebildeter Teil des Schutzelements (4) ist in der als ein mit der Reinigungsflüssigkeit (F) gefülltes Becken ausgebildeten Benetzungsvorrichtung (5) angeordnet.
Patent DE-102021105584-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Markierung, Verfahren zur Herstellung einer Energiespeicherzelle sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HILLER MARTIN
IPC: B01D1/12
Filed: 2021-03-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Markierung, wobei ein Trägermaterial mit Beschichtungsmaterial beschichtet wird, umfassend die Schritte:- Aufbringen von Beschichtungsmaterial auf ein Trägermaterial;- Ausrichten von Bestandteilen in dem Beschichtungsmaterial (20) zum Erzeugen zumindest einer Markierung (40) in oder auf dem Beschichtungsmaterial (20) über ein Magnetfeld.
Patent DE-102021105738-A1 (DE)
Title: Schneidwerk
Inventor: BESCHORN UDO
IPC: A01D41/14
Filed: 2021-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerk (1), umfassend einen flexiblen, sich über eine Breite des Schneidwerks (1) erstreckenden Messerbalken (5), eine Mehrzahl von über eine Breite des Schneidwerks (1) verteilten Tragarmen (6), die verschwenkbar an dem Rahmen (2) befestigt sind und zumindest den Messerbalken (5) höhenverstellbar tragen, und ein Höhenführungssystem (7) zur Höhenführung zumindest des Messerbalkens (5). Hierbei weist der Mittenabschnitt (3) ein mittiges Übergabesegment (8) zur Übergabe von geschnittenem Erntegut an nachgeschaltete Ernteorgane sowie sich jeweils an gegenüberliegenden Seiten an das Übergabesegment (8) anschließende Seitensegmente (9) auf. Außerdem umfasst das Höhenführungssystem (7) eine Mehrzahl von Messbereichen (10) mit jeweils einer Messwelle (11) und jeweils mindestens einem der jeweiligen Messwelle (11) zugeordneten Messsensor (12). Weiterhin erfasst zumindest ein Teil der Messbereiche (10) jeweils eine Mehrzahl von Tragarmen (6).Erfindungsgemäß ist das Schneidwerk dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenabschnitte (4) jeweils mindestens zwei Messbereiche (10) sowie die Seitensegmente (9) des Mittenbereichs (3) jeweils mindestens einen Messbereich (10) aufweisen.
Patent DE-102021108964-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von einem Lastkollektiv sowie Lastkollektiverfassungsvorrichtung und Maschinenelement mit einer Lastkollektiverfassungsvorrichtung
Inventor: KRECH MARTIN
IPC: G01M99/00
Filed: 2021-04-11
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erfassen von einem Lastkollektiv von mechanischen Beanspruchungen, welche während einer bestimmungsgemäßen Benutzung auf ein Maschinenelement (1) einwirken, wobei über eine Erfassungsdauer hinweg mit einer Messeinrichtung (6) einer an oder in dem Maschinenelement (1) angeordneten Lastkollektiverfassungsvorrichtung (5) auf das Maschinenelement (1) einwirkende mechanische Beanspruchungen erfasst werden, wird ausgehend von den auf das Maschinenelement (1) einwirkenden und mit der Messeinrichtung (6) erfassten Messdaten (26) ein die auf das Maschinenelement (1) einwirkenden mechanischen Beanspruchungen abbildendes Lastkollektiv ermittelt. Dabei werden in zeitlichen Abständen mit einer Lastkollektivermittlungseinrichtung (7) der Lastkollektiverfassungsvorrichtung (5) ausgehend von den erfassten Messdaten (26) Lastkollektivteildaten berechnet und die Lastkollektivteildaten in einer Datenspeichereinrichtung (8) der Lastkollektiverfassungsvorrichtung (5) abgespeichert. Die über die Erfassungsdauer hinweg ermittelten Lastkollektivteildaten einen Lastkollektivdatensatz eines Lastkollektivs bilden.
Patent DE-102021110216-A1 (DE)
Title: Fluidkreislauf zur Versorgung von spannungsführenden Bauteilen elektrischer Komponenten eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FUCHS PATRICK
IPC: B60R16/06
Filed: 2021-04-22
Abstract: Fluidkreislauf zur Fluid-Versorgung von spannungsführenden Bauteilen (4) elektrischer Komponenten eines Kraftfahrzeuges mit zumindest einer Pumpe (8), einem Fluidreservoir (6) und einer Fluidleitungsanordnung (12), wobei im Bereich der Fluidleitungsanordnung (12) zu den spannungsführenden Bauteilen (4) Ableitmittel (18) zur Ableitung von statischen Aufladungen an ein Massepotential (22) vorgesehen sind, wobei ein mit Fluid umströmtes Gehäuseteil (16) des spannungsführenden Bauteiles (4) das Ableitmittel (18) aufweist.
Patent DE-102021110970-A1 (DE)
Title: Fahrzeugparksperrenvorrichtung, Verfahren zur Steuerung einer Parksperrenvorrichtung, Computerprogrammprodukt und Steuereinheit
Inventor: MANNSPERGER RALF
IPC: F16H61/22
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugparksperrenvorrichtung (1) für einen hybrid- oder vollelektrisch betreibbaren Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend einen hydraulischen Aktor (4) mit wenigstens einem axialbeweglichen Betätigungskolben (5), welcher hydraulisch in eine Parksperrenverriegelungsposition (6) und eine Parksperrenfreigabeposition (7) bewegbar ist, wobei die Fahrzeugparksperrenvorrichtung (1) in der Parksperrenverriegelungsposition (6) formschlüssig in den Antriebsstrang (2) eingreift, so dass ein Wegrollen des Kraftfahrzeugs (3) verhindert ist, wobei der Betätigungskolben (5) ein erstes Formschlussmittel (8) aufweist, welche mit relativ einem zu dem ersten Formschlussmittel (8) ortsfest angeordneten zweiten Formschlussmittel (9) derart zusammenwirkt, dass in seiner ausgerückten Endlage der Betätigungskolben (5) mit seinem ersten Formschlussmittel (8) formschlüssig in dem zweiten Formschlussmittel (9) einrastet und der Betätigungskolben (5) so in seiner ausgerückten Betriebsstellung axial fixiert ist, wobei der Formschluss zwischen dem ersten Formschlussmittel (8) des Betätigungskolbens (5) und dem zweiten Formschlussmittel (9) durch einen schaltbaren Entriegelungsaktor (10) lösbar ist, und der Betätigungskolben (5) durch ein Federelement (11) mit einer der Ausrückrichtung entgegenwirkenden Federkraft beaufschlagt ist.
Patent DE-102021111050-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum zusammenfügen von bildern in ein virtuelles bild
Inventor: MURAD MOHANNAD
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-04-29
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren bereitgestellt, um einen Bediener bei der Bedienung eines Fahrzeugs zu unterstützen. In einer Ausführungsform umfasst ein System ein Sensorsystem, das so konfiguriert ist, dass es Sensordaten erzeugt, die von einer Umgebung des Fahrzeugs erfasst werden. Das System umfasst ferner ein Steuermodul, das so konfiguriert ist, dass es durch einen Prozessor eine Szene der Umgebung basierend auf den Sensordaten bestimmt, eine Form von mindestens einem Merkmal in der Szene speichert, Videodaten basierend auf der gespeicherten Form modifiziert und die modifizierten Videodaten zur Anzeige für den Bediener präsentiert.
Patent DE-102021114196-A1 (DE)
Title: Reduktion der Lichtleistungsanforderungen in einem Waveguide-HUD für ein Fahrzeug über schaltbare Gitter
Inventor: JANZER MICHAEL ARTHUR
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waveguide-basierte Projektionsanzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:- eine bildgebende Einheit und einen flächigen Waveguide mit einem großflächig ausgebildeten Auskoppelgitter, einem seitlich davon angeordneten Einkoppelgitter und einem dazwischen angeordneten Faltgitter zu einem sukzessiven Umlenken des eingekoppelten Lichts zum Auskoppelgitter;- eine zumindest teilweise transparente Reflexionsscheibe zum Reflektieren eines aus dem Waveguide ausgekoppelten Lichtstrahlenbündels zu einer zweidimensionalen Eyebox, damit im Blickfeld eines Benutzers hinter der Reflexionsscheibe ein virtuelles Anzeigebild entsteht;- eine Eye-Tracking-Einrichtung zur Ermittlung eines aktuell besetzten Eyebox-Fensters innerhalb der Eyebox;- wobei das Faltgitter in Strahlausbreitungsrichtung, die einer Eyebox-Höhenrichtung entspricht, in mehrere unabhängig voneinander in einen lichtumlenkenden Zustand schaltbare Segmente unterteilt ist; und- die Vorrichtung eingerichtet ist, jeweils nur einige der Segmente und mit einer voneinander verschiedenen Beugungseffizienz einzuschalten, so dass das Lichtstrahlenbündel in Eyebox-Höhenrichtung auf das Eyebox-Fenster beschränkt ist und dieses gleichmäßig ausleuchtet.