baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010005512-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Sichern von zumindest einem Bauelement an einer Schiene
IPC: B60M5/00
Filed: 2010-05-27
Abstract: Anordnung zum Sichern von zumindest einem Bauelement (58, 60), wie Kabel oder Rohr, entlang einer Fuß (12), Steg (14) und Kopf (16) aufweisenden Schiene (10), umfassend zumindest ein Befestigungselement (82) mit einem an dem Fuß befestigbaren Halteteil (84) und zumindest einem von diesem ausgehenden und in Richtung des Stegs gerichteten Klemmteil (88) sowie eine sich entlang der Schiene und von dem Klemmteil fixierte das zumindest eine Bauteil aufnehmende Aufnahme (62), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (62) zum einen mittelbar oder unmittelbar zumindest abschnittsweise von klemmteilseitig verlaufendem Steg (10) und klemmteilseitig verlaufendem Fußabschnitt und zum anderen von einer entlang der Schiene (10) unterhalb dessen Kopfs (16) verlaufender Abdeckung (66) begrenzt ist, die außenseitig von dem Klemmteil (88) bereichsweise umgeben und über dieses in Richtung des Stegs kraftbeaufschlagt ist.
Patent DE-202010006663-U1 (DE)
Title: Geschossfanganlage
IPC: F41J13/00
Filed: 2010-05-10
Abstract: Geschossfanganlage bestehend zumindest aus einem zur Aufnahme von Lamellen (9) bestimmtem Rahmengestell (8, 32), welches eine Anordnung von sich vertikal erstreckenden, auf ihrer einer Beschussrichtung (5) zugekehrten Seite mit Ausnehmungen zur Aufnahme und Fixierung der Lamellen (9) bestimmten Stützen (12, 33) aufweist, wobei die Stützen (12, 33) zur bodenseitigen Aufstellung des Rahmengestells (8, 32) bestimmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmengestell (8, 32) im übrigen durch eine Anordnung von sich zwischen den Stützen (12, 33) senkrecht zu diesen erstreckenden Rückwandplatten (13), eine geschlossene Wandung bildend, dargestellt ist, und dass der Zusammenhalt der Rückwandplatten (13) mit den Stützen (12, 33) durch lösbare Befestigungselemente eingerichtet ist, die sich auf der, der Beschussrichtung (5) abgekehrten Seite des Rahmengestells (8, 32) befinden.
Patent DE-202010011466-U1 (DE)
Title: Zahnbürste
IPC: A46B17/06
Filed: 2010-08-17
Abstract: Zahnbürste der bekannten Art, Form und oder Design, dadurch gekennzeichnet das auf der Rückseite (1.) der Borstenseite am Zahnbürstengriff ein und/oder mehreren Einschnitte (3.) und/oder Riffelungen (4.) waagerecht, zum Ablegen auf den Rändern vom Zahnputzglas (2.) angeordnet sind. ( 1 .)
Patent DE-202010013527-U1 (DE)
Title: Strömungs-Wasserrad
IPC: F03B7/00
Filed: 2010-09-26
Abstract: Strömungs-Wasserrad, aufweisend ein rechteckiger, langgezogener flacher Rahmenträger (5), im Rahmen, an den kurzen Seiten, jeweils eine Achse (7), an den kugelgelagerten Achsenenden sind Antriebsräder (3) mit Führungsrillen befestigt. Über die Führungsrillen der Antriebsräder (3) laufen, an den langen Seiten, Stahlseile (6) an denen die Flügel/Schaufel (1) befestigt sind. Der wassergeschützte Generator (4), im Rahmenträger (5), wird durch die Antriebsräder (3) betrieben.  Die höhenverstellbaren Schwimmer (2) befinden sich an den langen Seiten außerhalb vom Rahmenträger.
Patent DE-202010016988-U1 (DE)
Title: Wärmepumpen-Außeneinheit
IPC: F25B30/02
Filed: 2010-12-23
Abstract: Wärmepumpen-Außeneinheit als Bestandteil eines Wärmepumpensystems zur Verwertung von Wärme aus der Umgebungsluft, umfassend ein auf einem Fundament oder an einer Wand fixierbares Gehäuse (1) mit mindestens einem Verdampfer und mit mindestens einem Gebläse, einen Verdichter, einen Verflüssiger, eine Entspannungseinrichtung, einen geschlossenen Rohrleitungskreislauf zur Verbindung der vorgenannten Komponenten, auch zu einer zugeordneten Inneneinheit, ein durch den Rohrleitungskreislauf und die vorgenannten Komponenten zirkulierendes Kältemittel und eine Regeleinrichtung für den Wärmepumpenprozess, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) auf mindestens einer äußeren Begrenzungsfläche mindestens ein Solarmodul (2) aufweist.
Patent DE-202010017603-U1 (DE)
Title: Simulator und Weste zum Simulieren der beim Bewegen eines Fahrzeugs entstehenden Belastungen auf einen menschlichen Körper
IPC: G06F3/00
Filed: 2010-03-12
Abstract: Simulator zum Simulieren der beim Bewegen eines Fahrzeugs entstehenden Belastungen auf einen menschlichen Körper mit einem Steuerorgan (1), einer Steuereinheit (2), einem Anzeigegerät (3) der Umwelt und Stellgeräten (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (2) mit den Stellgeräten (5) verbunden ist und dass die Stellgeräte (5) mit dem menschlichen Körper über ein direkt auf den Körper einwirkendes Element (Weste 8) verbunden sind.
Patent DE-202010018322-U1 (DE)
Title: Kartusche
IPC: G03G21/18
Filed: 2010-12-02
Abstract: Prozesskartusche, umfassend ein Prozesskartuschengehäuse, ein lichtempfindliches Element, das innerhalb des Prozesskartuschengehäuses angeordnet ist, eine Antriebskraftaufnahmeöffnung, die mit dem lichtempfindlichen Element verbunden ist und eine Antriebskraft für das lichtempfindliche Element bereitstellt, und eine Rückziehmechanik, die ein Ausfahren oder Zurückfahren der Antriebskraftaufnahmeöffnung in axialer Richtung des lichtempfindlichen Elements ermöglicht, wobei die Prozesskartusche auch einen Steuerungsmechanismus zum Steuern des Ausfahrens und Zurückfahrens der Rückziehmechanik umfasst.
Patent DE-202011000255-U1 (DE)
Title: Abdeckung für ein Leuchtengehäuse
IPC: F21V3/04
Filed: 2011-02-03
Abstract: Abdeckung (2) für ein Leuchtengehäuse (10), bestehend aus Silikon, wobei dem Silikonmaterial Glaskugeln beigemischt sind.
Patent DE-202011004201-U1 (DE)
Title: Anlage zur Wandlung solarer Strahlung in elektrische Energie unter Nutzung thermoelektrischer Wandler
IPC: H02N11/00
Filed: 2011-03-21
Abstract: Eine Anlage zur Wandlung solarer Strahlung in elektrische Energie unter Nutzung thermoelektrischer Wandler ist dadurch gekennzeichnet, dass: Die Sonnenstrahlung die durch die für die Strahlung transparente Oberfläche in die Anlage eindringt, dort in Wärme umgewandelt wird und bei einem hohen, konstruktiv voreinstellbaren und im Betrieb regelbaren, Temperaturgradienten zur Außentemperatur die Anlage fast nur durch die thermoelektrische Schicht verlässt. Weiterhin ist sie gekennzeichnet durch:
Patent DE-202011052235-U1 (DE)
Title: Haushaltswaage
IPC: G01G21/28
Filed: 2011-12-08
Abstract: Haushaltswaage mit einer eine Gewichtssensorik (41) und eine Plattform (100) für ein Wiegegut aufweisenden Tragstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (100) zumindest bereichsweise aus nach außen optisch und/oder fühlbar in Erscheinung tretendem steinartigem Material gebildet ist.
Patent DE-202011100353-U1 (DE)
Title: Einstellbare Angelrute
IPC: A01K87/00
Filed: 2011-05-05
Abstract: Einstellbare Angelrute, dadurch gekennzeichnet, dass sich ihr Härtegrad und der Durchbiegewiderstand stufenlos dosieren lässt, indem zwischen dem Spitzenbereich und dem Rutengriffbereich in der Angelrute eine Spannseele (10) spannbar angeordnet ist.
Patent DE-202011102184-U1 (DE)
Title: Transparente lichtstreuende Kunststoffprofilplatte
IPC: G02B5/02
Filed: 2011-06-17
Abstract: Transparente lichtstreuende sinus- und trapezförmige Kunststoffprofilplatten und mit einer Lichtdurchlässigkeit von mindestens 65% aus PVC oder StyrolMA, oder Cellulosederivate wie CA, CAB oder CAP, oder aus linear thermoplastischen Polyestern und Co-Polyestern wie z. B. PC, PETG oder PET, sowie aus Mischungen, die einen der genannten Kunststoffe enthält dadurch gekennzeichnet, dass Gasblasen zur Lichtstreuung eingearbeitet werden.
Patent DE-202011107143-U1 (DE)
Title: Steuerungschip
IPC: G11B7/007
Filed: 2011-10-21
Abstract: In den Ansprüchen zukünftiger Steuerungchip soll zukünftig nach Anspruch 1 auf die Waveroberflächenschicht Berge Täler Grubenpits Flusswechsel aufgedruckt werden.
Patent DE-202011108281-U1 (DE)
Title: Ventil für die Flüssigkeitsentsorgung in einem Unterdrucksystem
IPC: F16K17/10
Filed: 2011-11-25
Abstract: Ventil für die Flüssigkeitsentsorgung in einem Unterdrucksystem, insbesondere zur Wasserentsorgung in einem Permanent-Unterdrucksystem, umfassend eine Ventilkammer mit einem Wassereinlass, einem mit einer Unterdruckquelle verbindbaren Wasserauslass und einem Ventilkörper, der ausgebildet und angeordnet ist, in einer Schließstellung den Wasserauslass zu schließen und in einer Offenstellung den Wasserauslass freizugeben, gekennzeichnet durch eine Aktivatorkammer, die derart mit der Ventilkammer gekoppelt ist, dass ein Druckanstieg in der Ventilkammer zu einem Druckabfall in der Aktivatorkammer führt, wobei die Aktivatorkammer derart mit dem Ventilkörper gekoppelt ist, dass der Ventilkörper bei einem Druckabfall in der Aktivatorkammer die Offenstellung einnimmt.
Patent DE-202011109907-U1 (DE)
Title: Stufenschalter
IPC: H01F29/04
Filed: 2011-02-12
Abstract: Stufenschalter (1), aufweisend einen Wähler (5) und einen Lastumschalter (10) zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen verschiedenen Wicklungsanzapfungen (n, n + 1, n + 2, n + x) eines Stufentransformators, wobei der Lastumschalter (10) mindestens eine Schalteinheit (17a, 17b, 17c), bestehend aus mindestens zwei Schaltstrecken (18, 19), umfasst, zur schaltbaren elektrisch leitenden Verbindung mit jeweils mindestens einem elektrischen Kontaktelement (12, 14), das über einen Wähler (20) mit der entsprechenden Wicklungsanzapfung (n, n + 1, n + 2, n + x) des Stufentransformators verbindbar ist, wobei zumindest Teile des Lastumschalters (10) beim Umschalten rotieren, wobei die Kontaktelemente (12, 14) umlaufend in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind, und wobei die mindestens eine Schalteinheit (17a, 17b, 17c) jeweils nicht einer definierten Phase zugeordnet ist.
Patent DE-202012006490-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen und zum Vergleichen und Abhören von Hörsystemen
IPC: H04R1/10
Filed: 2012-07-05
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen von Audiosignalen, die einem menschlichen Ohr zugeführt werden, insbesondere von über ein Hörsystem zugeführten Audiosignalen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine künstliche Nachbildung (1) eines Ohrkanals in einem separat handhabbaren Gehäuse (2) aufgenommen ist, dessen Wandungen zumindest ein Mikrofon (3) zugeordnet ist.
Patent DE-202012007249-U1 (DE)
Title: Analysator zum Analysieren von Ionen mit einem hohen Masse-Ladungs-Verhältnis
IPC: H01J49/28
Filed: 2012-07-27
Abstract: Massenanalysator, der Folgendes umfasst: einen elektrostatischen Massenanalysator, um Ionen darin aufzunehmen, wobei der elektrostatische Massenanalysator Folgendes umfasst: ein Detektionssystem zum Detektieren der Ionen in dem elektrostatischen Massenanalysator; ein Signalverarbeitungssystem zum Bestimmen des Masse-Ladungs-Verhältnisses wenigstens einiger detektierter Ionen; und ein Steuersystem, das konfiguriert ist, die Einleitung der Ionen in den elektrostatischen Massenanalysator so zu steuern, dass die Absolutgeschwindigkeit in dem elektrostatischen Massenanalysator wenigstens einiger der Ionen, deren Masse-Ladungs-Verhältnis bestimmt wird, nicht größer als 8.000 m/s ist, und das konfiguriert ist, die durchschnittliche Weglänge während der Dauer der Detektion derartiger Ionen zu steuern, wodurch sie länger ist, als zum Detektieren derartiger Ionen mit einer Auflösungsleistung von 1.000 des Masse-Ladungs-Verhältnisses erforderlich ist.
Patent DE-202012008776-U1 (DE)
Title: Türspreize für Zargeneinbau von Zimmertüren bei Normgrößen
IPC: E04F21/00
Filed: 2012-09-13
Abstract: Türspreize für den Zargeneinbau von Zimmertüren bei Normgrößen, die dadurch gekennzeichnet ist, dass zwei Normelemente eine fest definierte Größe darstellen können, indem durch vorhandene Lochbohrung und Verbindung der Elemente die Normgröße zum einfachen Einbau durch Arretierung mit zwei Schrauben und Mutter hergestellt und zwischen den verschiedenen Normgrößen beliebig oft gewechselt werden kann.
Patent DE-202012009014-U1 (DE)
Title: Sitz-Liegemöbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2012-09-18
Abstract: Wandelbares Sitz- und Liegemöbel, vorzugsweise als Schlafsofa in der Ausbildung als Querschläfer, bestehend aus einem ortsfesten Grundgestell, vorzugsweise mit geschlossenen Seiten, einer geschlossenen Frontplatte, einer geschlossenen hinteren Platte und einem Roden ausgestattet und damit als Bettkasten (1) ausgebildet, über das oder dem ein nach vorn ausfahrbarer Sitzauszug angeordnet ist, der üblicherweise vorn auf Rollen (5) fährt und hinten ebenfalls auf Rollen oder auf entsprechenden Gleitelementen (19) fährt oder gleitet und desweiteren bestehend aus einem nach vorn klappbaren Rücken (6), der unmittelbar im hinteren, oberen Bereich des ortsfesten Grundgestells oder des Bettkastens (1) angelenkt ist, ist dadurch gekennzeichnet, das beidseitig, jeweils oberhalb der durch die Rücken-Bettkastengelenke (10) gebildeten Kippachse, vorzugsweise unterhalb der oberen Fläche des Sitzpolsters (2) ein vorzugweise L-förmig abgewinkelter, um das Sitzpolster herumgreifender Hebel (12) am Rücken (9) angelenkt ist, an dessen vorderem Ende innen eine, vorzugsweise abgestufte Hebelrolle oder ein entsprechend ausgebildetes Gleitelement (13) angeordnet ist, mit dem...
Patent DE-202012009161-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer Radschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2012-09-24
Abstract: Abnehmbarer Radschlüssel (11), welcher umfasst: einen Hauptkörper (20) mit einer ersten Oberfläche (21), einer zweiten Oberfläche (22), einem Durchgangsloch (23), das durch die erste und zweite Oberfläche (21, 22) geht, und eine Vertiefung (25), die von der Wand des Durchgangsloches (23) zurückspringt; ein Klinkenrad (30), das in dem Durchgangsloch (23) befestigt ist; und ein Abdeckelement (50), das an eine Öffnung (231) auf der ersten Oberfläche (21) und in dem Durchgangsloch (23) befestigt ist, um das Klinkenrad (30) in dem Durchgangsloch (23) zu begrenzen, worin das Abdeckelement (50) einen Blockbereich (52) aufweist, einen Rückhalte-Bereich (54) und einen Befestigungs-Bereich (56), worin der Rückhalte-Bereich (54) und der Befestigungs-Bereich (56) von dem Blockbereich (52) nach außen vorspringen, worin der Blockbereich (52) an dem Durchgangsloch (23) angeordnet ist, worin der Rückhalte-Bereich (54) in der Vertiefung (25) des Hauptkörpers (20) angeordnet ist, worin der Befestigungs-Bereich (56) mit dem Hauptkörper (20) mittels einer Befestigungs-Einheit...
Patent DE-202012009644-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Befördern großflächiger Platten in extremer Übergröße
IPC: B65G47/91
Filed: 2012-10-09
Abstract: Vorrichtung für das Befördern großflächiger Platten, insbesondere Glasplatten, in extremer Übergröße in der Größenordnung über 40 Metern Länge und über 6 Metern Breite, wobei eine Aufnahme von der Badseite oder der Luftseite möglich ist, mit den folgenden Merkmalen: a) einer mit Förderrollen (17) bestückten Förderlinie, b) einer Vielzahl von hintereinander linear angeordneten Portalstützen (1), die mittels Führungsträgern (2) verbunden sind und Säulenschlitten (3) tragen, c) einer Vielzahl von Kammgreifern (22) die, jeweils mittels eines Säulenschlittens (3) horizontal auf den Führungsträgern (2) bewegt und von einer Hubsäule (4) vertikal geführt, mittels einer Schwenk- und Dreheinrichtung (21) positioniert werden, wobei die Kammgreifer (22) mittels Lasersensoren (42) insgesamt linear ausgerichtet werden und mit Saugern (12) bestückt sind, und wobei jeder Kammgreifer (22) mittels einer Teleskopvorrichtung (27) auf beiden Seiten die Breite seines Erfassungsbereichs verändern kann, d) einer Vertikal-Hebevorrichtung (20) in der Länge und der Breite der jeweiligen Glasplatte...
Patent DE-202012011918-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regulierung und Zurückhaltung von Regenwasser und zur Revitalisierung von Bodenverdichtungen auf Hängen
IPC: A01B79/00
Filed: 2012-12-13
Abstract: Vorrichtung zur Regulierung und Zurückhaltung von Regenwasser und zur Revitalisierung von Bodenverdichtungen auf Hängen mit mindestens einer verdichteten Hangschicht, die von einer lockeren, nicht verdichteten Hangschicht getragen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einer verdichteten Hangschicht (2) mindestens eine Auffangaufnahme (3) für das Regenwasser vorhanden ist, dass die Auffangaufnahme (3) eine geneigte, hangzugewandte Fläche (32) und eine hangabgewandte Fläche (33) mit Wasserauffangfläche (331) aufweist, die oberhalb der Hangschicht (2) angeordnet ist, und dass zwischen den Flächen (32, 33) ein Versickerungsablaufboden (31) gebildet ist, der mindestens einen Auslauf (41) für das Regenwasser in das Grundwasser (5) aufweist.
Patent DE-202012101872-U1 (DE)
Title: Deckenkreisel einer Reinigungsanlage
IPC: A47L15/22
Filed: 2012-05-22
Abstract: Deckenkreisel (1, 1‘) einer Reinigungsanlage, aufweisend — ein an einer Drehrohraufnahme (3) mit einem Drehgelenk drehbar gelagertes Drehrohr (4, 4‘), — wobei die Drehrohraufnahme (3) mindestens eine Bohrung (41) zur Durchführung einer unter Hoch- oder Niederdruck stehenden Flüssigkeit oder eines Schaumes aufweist, — wobei ein erstes Ende der Bohrung (41) in eine Anschlussöffnung zur Aufnahme eines Anschlussstücks zur Einleitung der Flüssigkeit mündet und ein zweites Ende der Bohrung (41) in eine Anschlussöffnung zur Aufnahme eines Drehgelenks mündet, das an eine durch das Drehrohr (4, 4‘) geführte Hoch- oder Niederdruckleitung (5) anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass — das Drehrohr (4, 4‘) als in seiner Längserstreckung konkav oder konvex gebogener Hohlstab ausgebildet ist.
Patent DE-202012102518-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fortbewegen von Gütern und/oder einer Person
IPC: B62B3/02
Filed: 2012-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Fortbewegen einer Person und Gütern – mit einem ersten Tragelement (1) – und einem zweiten Tragelement (2) – mit einer Sitzfläche (3) dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Tragelement (2) über eine Haltekonstruktion (7) an dem ersten Tragelement (1) schwenkbar festlegbar anordnenbar ist.
Patent DE-202012102763-U1 (DE)
Title: Austauschbares Behandlungsbecken für nasschemische Prozesse
IPC: H01L21/304
Filed: 2012-07-24
Abstract: Vorrichtung zur nasschemischen Behandlung von Substraten mit einer Behandlungsflüssigkeit (F) unter Bildung von aus der Behandlungsflüssigkeit (F) austretenden gasförmigen Stoffen (G), umfassend ein doppelwandig ausgestaltetes und austauschbares Behandlungsbecken (1), dessen Außenwand (2) und Innenwand (3) unter Ausbildung eines Zwischenraumes (4) voneinander beabstandet sind, und einen unterhalb des Behandlungsbeckens (1) angeordneten Behälter zur Aufnahme (5) der aus dem Behandlungsbecken (1) ausgetretenen gasförmigen Stoffe (G) und/oder Behandlungsflüssigkeit (F), die durch den Zwischenraum (4) in den Behälter zur Aufnahme (5) ableitbar sind, sowie eine in einem Übergangsbereich zwischen der Außenwand (2) des Behandlungsbeckens (1) und dem Behälter zur Aufnahme (5) vorgesehene Dichtung (9) zum Abschirmen der gasförmigen Stoffe (G) und/oder Behandlungsflüssigkeit (F) gegenüber der Umgebung (U), wobei die Dichtung (9) eine flüssigkeitsbasierte Dichtung ist, deren Ausbildung durch Bereitstellung eines Flüssigkeits-Auffangvolumens (F1; F2) im Übergangsbereich ermöglicht ist.
Patent DE-202012103519-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sterilisieren von Behältnissen mit Aufbereitung für Kühlmedium
IPC: A61L2/08
Filed: 2012-09-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Sterilisieren von Behältnissen (10) mit einer Transporteinrichtung (6) welche die Behältnisse (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, mit einer Vielzahl von an der Transporteinrichtung (6) angeordneten Strahlichtungen (2) jeweils Ladungsträgererzeugungseinrichtungen (22) aufweisen, welche Ladungsträger erzeugen, sowie jeweils ein Gehäuse (24) innerhalb denen die erzeugten Ladungsträger sich bewegen, sowie jeweils mit einem Austrittsfenster (26), durch welches hindurch die Ladungsträger aus dem Gehäuse (24) austreten können, wobei die Gehäuse (24) jeweils eine stangenartige Gestalt aufweisen und durch eine Mündung der Behältnisse (10) in einen Innenraum der Behältnisse (10) einführbar sind, und mit einer Kühleinrichtung (20) zur zumindest zeitweisen Kühlung des Austrittsfensters (26), wobei die Kühleinrichtung (20) Beaufschlagungseinrichtungen aufweist, um die Austrittsfenster (26) wenigstens zeitweise mit einem flüssigen oder gasförmigen Medium zu deren Kühlung beaufschlagen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) wenigstens eine Aufbereitungseinrichtung (40) zur Aufbereitung der zur Kühlung der Austrittsfenster verwendeten flüssigen oder...
Patent DE-202012104227-U1 (DE)
Title: Bearbeitungszentrum für die Bearbeitung von leistenförmigen Werkstücken
IPC: B23Q1/00
Filed: 2012-11-05
Abstract: Bearbeitungszentrum für die Bearbeitung von leistenförmigen Werkstücken mit ein Maschinenbett übergreifenden Konsolen (8) oder Matrixtischen mit darauf angeordneten Vakuumspannern (5) für die Werkstücke (9), dadurch gekennzeichnet, dass es zum Spannen von schmalen leistenförmigen Werkstücken (9) mit einer Schablone aus einer Grundplatte (1; 11) ausgestattet ist, unter der Arbeitszylinder (2) angeordnet sind, die sich mit ihren Kolbenstangen (3) durch Ausnehmungen in der Grundplatte (1; 11) nach oben erstrecken und an ihren oberen Enden mit horizontalen Spannplatten (4) versehen sind, wobei die Grundplatte (1; 11) auf den Vakuumspanner (5) aufliegend pneumatisch daran angesaugt und die Werkstücke (9) auf der Grundplatte (1; 11) aufliegend, pneumatisch angetrieben, mechanisch von den Spannplatten (4) auf der Grundplatte (1; 11) verspannbar sind.
Patent DE-202013000920-U1 (DE)
Title: Panikschloss
IPC: E05B63/14
Filed: 2013-01-30
Abstract: Schlüssel- oder drückerbetätigbares Panikschloss, bei dem in einem Hauptschlosskasten (1) ein Treibstangenschieber (8) vorgesehen ist, der mit Treibstangen (2, 3) starr antriebsverbunden und der über eine Sperreinrichtung am Gehäuse (7) des Hauptschlosses bei vorgeschlossenem Riegel (5) gegen ein Verschieben gesichert ist, wobei die Sperreinrichtung (40) durch schlüsselbetätigtes Entriegeln inaktiviert wird, und bei dem ein Wechseldruckstück (30) zur wahlweisen Ansteuerung des Treibstangenschiebers (8) mittels einer Drückernuss (9) oder einem Zylinder vorgesehen ist, wobei der Treibstangenschieber (8) einen Vor- und Rückschluss des Riegels (5) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinrichtung (40) durch einen am Wechseldruckstück (30) in Verriegelungsstellung des Riegels (5) diesen entgegen der Vorschlussrichtung (41) sperrenden Vorsprung (36) gebildet ist
Patent DE-202013001238-U1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein Eierförderband
IPC: B65G43/08
Filed: 2013-02-11
Abstract: Steuerungsvorrichtung für ein Eierförderband, umfassend – Einen Förderbandantrieb, der mechanisch mit dem Förderband gekoppelt und ausgebildet ist, um das Eierförderband in zumindest zwei unterschiedlichen Geschwindigkeiten anzutreiben, – eine Bilderfassungseinheit zur Aufnahme eines vorbestimmten Bildausschnitts des Förderbands gekennzeichnet durch – eine Auswertungseinheit, welche signaltechnisch mit der Bilderfassungseinheit gekoppelt ist, mit einer Zähleinheit, die ausgebildet ist, um alle in einer einzigen Bildaufnahme der Bilderfassungseinheit auf dem Bildausschnitt des Förderbandes erfassten Eier als Besatzdichte zu zählen, – eine Regelungseinheit, welche mit der Auswertungseinheit und mit dem Förderbandantrieb signaltechnisch gekoppelt und ausgebildet ist, um in Abhängigkeit der Besatzdichte die Geschwindigkeit des Förderbandantriebs zu regeln.
Patent DE-202013003203-U1 (DE)
Title: Brillen mit bedruckter Sichtfläche
IPC: B44C1/00
Filed: 2013-04-05
Abstract: Eine Brille mit bedruckter Sichtfläche dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtfläche der Brille mit einer Lochfolie versehen ist, welche auf der Vorderseite bedruckt ist und gleichzeitig die Durchsicht von Innen ermöglicht.