baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10121645-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zur gasdichten und druckdichten Abdichtung von kompletten Materialstromunterbrechungsschiebern mit integrierten Reinigungsvorrichtungen für die Bereiche der Dichtflächen
Inventor: MAINZER HANS DIETER
IPC: B65D90/58
Filed: 2001-05-03
Granted: 2004-04-22
Abstract: Vorrichtung zur gasdichten und druckdichten Abdichtung von kompletten Materialstromunterbrechungsschiebern mit integrierten Reinigungsvorrichtungen für die Bereiche der Dichtflächen (10,13), dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtvorrichtung aus mindestens einem Druckluftzylinder (11) besteht, der die vertikalen Bewegungen einer hieran angeschlossenen, 3-teiligen Abdicht- und Reinigungsvorrichtung darstellt, wobei diese mit einer Befestigungsmöglichkeit (12) an einem oberen Flanschbauteil (5) welches Eindrehungen zur Aufnahme eines Kompensators (9) aufweist, versehen ist und das dieser Kompensator die obere Abdichtung zum Trichtereinlauf (21) sicherstellt, zugleich ist in dem Flanschbauteil (5) auch die Aufnahme für den druckbeaufschlagten Wasserdampfanschluss (1) angebracht, wobei der Wasserdampfanschluss (1) in seiner Fortführung als ringförmiger Verbindungskanal (3) ausgebildet ist, dessen Auslaufende direkt an dem Dichtring (10) vorbeiführt und somit für die eigentliche Wasserdampfreinigung zwischen der Dichtungsunterseite des verwendeten Siliconringes (10) und der Schieberoberfläche (13) sorgt, des weiteren ist eine Verschraubungsmöglichkeit mit dem Bauteil (6), welches ebenfalls eine Ringform hat und gleichzeitig auch die Aufnahme für den Druckluftanschluss...
Patent DE-10122650-B4 (DE)
Title: Laubsäge
Inventor: SCAGLIONE GERARDO
IPC: B27B19/14
Filed: 2001-05-10
Granted: 2004-01-15
Abstract: Laubsäge (1) mit einem im Wesentlichen U-förmigen Bügel (2) mit an den freien Enden des Bügels (2) angeordneten Klemmhalterungen (K) und (K') für ein Sägeblatt (7), wobei eine Klemmhalterung (K') beim Schwenken eines Griffes (11) von einer Rüststellung in eine Gebrauchsstellung derart in Richtung weg von der anderen Klemmhalterung (K) beaufschlagt wird, dass der Bügel (2) bei von den Klemmhalterungen (K) und (K') gehaltenem Sägeblatt (7) das Sägeblatt (7) spanend verformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die griffseitige Klemmhalterung (K') am einen Ende eines Zugstückes (10) befestigt ist, das sich in Richtung des Sägeblattes (7) erstreckt, dass das Zugstück (10) in einer Durchtrittsöffnung (6'') des Bügels (2) geführt ist, dass der Griff (11) am anderen Ende des Zugstückes (10) gelenkig gelagert ist, sich beim Verschwenken in eine Arbeitsstellung am Bügel (2) abstützt und das Zugstück (10) in Richtung des Griffes (11) axial verlagert.
Patent DE-10134087-B4 (DE)
Title: Stufiges Konfektionieren von Kabeln mit einer mehrlagigen Ummantelung
Inventor: HADERLAPP ALFRED
IPC: H02G1/12
Filed: 2001-07-13
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zum stufigen Konfektionieren von Kabeln mit einer mehrlagigen Ummantelung, insbesondere von Koaxialkabeln, wobei die Ummantelung wenigstens eine Lage eines ersten Typs, die auf ihrer radial inneren Anlagefläche in Kabellängsrichtung verschieblich ist, und wenigstens eine Lage eines zweiten Typs aufweist, die auf ihrer radial inneren Anlagefläche in Kabellängsrichtung unverschieblich ist, mit den Schritten: Ablängen eines Kabelstücks vorgegebener Länge,  Entfernen der Lagen (6, 7, 8) in mindestens einem Kabelendbereich einzeln in jeweils einem Stück auf der jeweils vorgegebenen Fertig-Stufenlänge (10) der Reihe nach von radial außen nach radial innen,  dabei Entfernen jeder Lage (6, 8) des ersten Typs in einer ersten Abisolierweise, bei der die Lage im Abstand der vorgegebenen Fertig-Stufenlänge (10) vom Kabelende in Umfangsrichtung vollständig geschlitzt und vom Kabelendbereich heruntergeschoben wird, und  Entfernen jeder Lage (7) des zweiten Typs in einer zweiten Abisolierweise, bei der die Lage (7) auf der zu entfernenden Fertig-Stufenlänge (10) vom Kabelende...
Patent DE-10136264-B4 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung
Inventor: KODAMA MASAYA
IPC: B60R21/215
Filed: 2001-07-25
Granted: 2010-06-10
Abstract: Airbag-Vorrichtung zur Verwendung mit einem Fahrzeug mit einem Airbag zur Ausdehnung in einen Fahrgastinnenraum des Fahrzeugs durch einen Freiraum zur Ermöglichung eines Passierens des Airbags, welche Folgendes umfasst:  – den in einem Fahrzeugkarosseriebauteil an der Fahrgastraumseite angeordneten Airbag und  – einen so angeordneten Verkleidungsteil, dass er den Airbag von der Fahrgastinnenraumseite abdeckt, und  – eine Haltevorrichtung zum Halten des Verkleidungsteils in einer ersten Stellung, in welcher der Verkleidungsteil einen vorbestimmten Montagezustand einnimmt, in welchem der Verkleidungsteil sich dem Fahrzeugkarosseriebauteil nähert, und einer zweiten Stellung, in welcher der Verkleidungsteil einen Freiraum gegenüber dem Fahrzeugkarosserieteil in Reaktion auf den Ausdehnungsdruck des Airbags bildet; wobei:  – die Haltevorrichtung ein Stiftelement und ein Tüllenelement umfasst;  – das Stiftelement einen ersten Montage-Einrastteil, welcher mit dem Verkleidungsteil lösbar einrastbar ist, sowie einen sich integral von dem ersten Befestigungseinrastteil erstreckenden Schenkelteil aufweist;  – das Tüllenelement einen zylindrischen Teil zur Aufnahme des...
Patent DE-10137667-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Baugruppen mit Abstandhalter
Inventor: GEBAUER UTA
IPC: H01L23/16
Filed: 2001-08-01
Granted: 2010-05-20
Abstract: Schutzvorrichtung für Baugruppen (2) mit einem Substrat (3), dessen Oberfläche eine X-Y-Ebene definiert, und zumindest einer darauf angeordneten, zu schützenden Komponente, insbesondere elektronischen Komponente aufweisend:  zumindest ein Abdeckelement (1) das eine Baugruppe (2) abdeckt;  zumindest einen Abstandhalter (4, 5, 6, 7, 8) zwischen Abdeckelement (1) und Substrat (3), welcher einen vorgegebenen Abstand zwischen dem Abdeckelement (1) und dem Substrat (3) im Bereich des Abstandhalters bewirkt, um ein Aufsetzen des Abdeckelements auf der Komponente zu verhindern, wobei das Substrat (3) und das Abdeckelement (1) durch den Abstandhalter (4, 5, 6, 7, 8) voneinander beabstandet werden;  zumindest eine Führung, die ein freies Ende des Abstandhalters am Abdeckelement (1) und/oder am Substrat (3) in einer vorgegebenen Position in der X-Y-Ebene fixiert; und  wobei die Führung eine Anordnung von zumindest einer Führungsschiene (9, 10, 11a, 11b, 12a, 13) ist, die den mindestens einen Abstandhalter nur in einer Richtung fixiert und...
Patent DE-10141967-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Offenend-Rotorspinnen
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H4/08
Filed: 2001-08-21
Granted: 2011-06-22
Abstract: Vorrichtung zum Offenend-Rotorspinnen mit einer durch einen Tangentialriemen angetriebenen und durch eine Bremse stillsetzbaren Auflösewalze, die in einem Schwenkgehäuse aufgenommen ist, das durch eine Halterung gehalten und von dieser zusammen mit der eingebauten Auflösewalze bei laufendem Tangentialriemen abnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sperre (34) vorgesehen ist, um das Abnehmen des Schwenkgehäuses (4) bei laufender Auflösewalze (3) zu verhindern, wobei die Sperre (34) als bewegbarer Hebel (35) ausgebildet ist, der in eine das Abnehmen des Schwenkgehäuses (4) verhindernde Position bringbar ist.
Patent DE-10142372-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Wiederherstellen von Verbindungen in automatisch schaltbaren optischen Netzen
Inventor: BISCHOFF MATHIAS
IPC: H04Q11/00
Filed: 2001-08-30
Granted: 2005-03-03
Abstract: Optisches
Nachrichtennetzwerk (20), bei welchem über eine erste Datenverbindung
zwischen einer ersten, den Verbindungsaufbau initiierenden Netzknoteneinrichtung
(1) und einer zweiten Netzknoteneinrichtung (6) optische Signale
unter Zwischenschaltung mehrerer weiterer, miteinander verbundener
Netzknoteneinrichtungen (2, 3, 4, 5) ausgetauscht werden, dadurch
gekennzeichnet, dass nach einer Störung auf der ersten Datenverbindung
zum Aufbau einer zweiten Datenverbindung, welche zumindest teilweise
als Ersatz für
die erste Datenverbindung fungiert, von einer dritten Netzknoteneinrichtung (3)
ein Signalisiersignal (S32) an eine mit der dritten Netzknoteneinrichtung
(3) verbundene vierte Netzknoteneinrichtung (2) gesendet wird, welches
einen von der dritten Netzknoteneinrichtung (3) ermittelten Parameter
(NRR, n) enthält,
auf Basis dessen ermittelt wird, ob die vierte Netzknoteneinrichtung
(2) anstelle der ersten, den Verbindungsaufbau initiierenden Netzknoteneinrichtung
(1) für den
Aufbau der zweiten Datenverbindung zuständig ist, oder nicht.
Patent DE-10152270-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Entladung eines Bufferkondensators
Inventor: REINEKE JOERG
IPC: H02N2/06
Filed: 2001-10-20
Granted: 2004-08-05
Abstract: Schaltungsanordnung zur Entladung eines Bufferkondensators (10) zur Hochspannungsversorgung einer Piezo-Endstufe (12} innerhalb eines Steuergeräts (14), wobei die Piezo-Endstufe (12) von einer Spannungsquelle (18) über einen Gleichspannungswandler (20) versorgt wird, der Bufferkondensator (10) zwischen dem Gleichspannungswandler (20) und der Piezo-Endstufe (12) angeordnet ist und das Steuergerät (14) ein piezoelektrisches Element (16) ansteuert, gekennzeichnet durch elektronische Schalelemente (Tx), denen nach Trennung des Steuergeräts (14) von dem piezoelektrischen Element (16) oder nach Ausschalten des Steuergeräts (14) der Bufferkondensator (10) entladen wird und ein den Gleichspannungswandler (20) ansteuerndes Ansteuergerät (22) derart in einen Resetzustand versetzt wird, dass durch eine fehlende Ansteuerung des Gleichspannungswandlers (20) ein Wiederaufladen des Bufferkandensators (10) verhindert wird.
Patent DE-10158383-B4 (DE)
Title: Verschluss für eine Klappe, einen Schub oder einen Deckel, insbesondere in Fahrzeugen
Inventor: GEURDEN ARMIN
IPC: E05B77/04
Filed: 2001-11-28
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verschluss
für eine
Klappe (10), einen Schub oder einen Deckel, insbesondere in Fahrzeugen,  mit
zwei beabstandeten Drehfallen (21, 22) an der Klappe (10), welche
durch eine gemeinsame Drehachse (28) drehfest miteinander verbunden
sind,  und die Drehfallen (21, 22) gegenüber zwei ihnen zugeordneten
ortsfesten Schließelementen
(15) synchron zwischen einer Schließlage (21.1) und einer Offenlage
(21.2) verdrehbar sind,  mit einem Sperrhebel (50), der zwischen
einer Sperrstellung (50.1), welche die Schließlage (21.1) der Drehfallen (21,
22) bestimmt, und einer Freigabestellung (50.2), welche bei Offenlage
(22.2) der Drehfallen (21, 22) vorliegt, verschwenkbar ist,  wobei
die Schwenkachse (53) des Sperrhebels (50) im wesentlichen parallel
zur Drehachse (28) der beiden Drehfallen (21, 22) verläuft,  mit
mindestens einer Federbelastung (P), die bestrebt ist, einerseits
den Sperrhebel (50) in dessen Sperrstellung (50.1) zu halten und
andererseits die beiden Drehfallen (21, 22) in deren Offenlage (22.2)
zu überführen,  und
mit einem über
eine...
Patent DE-10159835-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpsystem
Inventor: CONRAD ARMIN
IPC: F04D17/16
Filed: 2001-12-06
Granted: 2012-02-23
Abstract: Vakuumpumpsystem, bestehend aus einer Hochvakuumpumpe (1), an deren Saugseite ein Rezipient (2) anschließbar ist und eine nach höherem Druck hin ausstoßende Vorvakuumpumpe (3), welche mit der Gasaustrittsseite der Hochvakuumpumpe verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Vorvakuumpumpe (3) und der Hochvakuumpumpe (1) ein System von parallel angeordneten Leitwertbegrenzer (5–8) und jeweils zugehörigem Ventil (15–18) angebracht ist, so dass die Leitwertbegrenzer (5–8) einzeln oder in Kombination mittels der zugehörigen Ventile (15–18) zwischen Vorvakuumpumpe und Hochvakuumpumpe geschaltet werden können.
Patent DE-10207073-B4 (DE)
Inventor: HENDLE THOMAS
IPC: B41F21/08
Filed: 2002-02-20
Granted: 2005-11-24
Abstract: The invention relates to a sheet guide element for use in an apparatus for transporting sheets by means of a gripper system having at least two grippers spaced apart from each other and a sheet guide surface defined by the sheet guide element. Here, the sheet guide element is provided with depressions in the sheet guide surface, running parallel to the transport direction, at least in some sections, in order at least partially to accommodate the grippers, so that the sheet guide surface described by the sheet guide element in the transport direction runs, at least in some sections, at the same height as the movement path of the sheet leading edge fixed in the gripper system.
Patent DE-10210630-B4 (DE)
Title: Punktier-Prägekopf
Inventor: SCHILTKNECHT URS
IPC: B44B5/00
Filed: 2002-03-11
Granted: 2005-07-07
Abstract: Punktier-Prägekopf,
mit einer Traghülse
(3) und einem darin längs
einer Bewegungsachse (12) beweglichen Teil (4), der eine Nadel (8),
welche entlang der Bewegungsachse (12) durch zumindest ein Führungselement
(13, 15) geführt
aus der Traghülse
(3) vorsteht, und zum Vorstossen der Nadel (8) eine Kraftaufnahmefläche (11)
umfasst, wobei eine Rückstelleinrichtung (14)
zum Rückstellen
des beweglichen Teils (4) kraftwirksam zwischen der Traghülse (3)
und dem beweglichen Teil (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in einem Steuergehäuse
(20) ein Drehelement (21) um eine Drehachse (21a) drehbar angeordnet
und zum Erzeugen einer Drehbewegung mit einem Fluid unter Druck
beaufschlagbar ist, wobei ein Zuführkanal (24) Fluid zum Drehelement (21)
zuführbar
macht, das Drehelement (21) um die Drehachse angeordnete Vorsprünge (23a)
umfasst und die Drehbewegung des Drehelementes (21) über eine Übertragungseinrichtung
Stosskräfte
auf die Kraftaufnahmefläche (11) übertragbar
macht.
Patent DE-10224000-B4 (DE)
Title: Drehsicherung für Schraubkupplungsring
Inventor: GRIMM MICHAEL
IPC: H01R13/622
Filed: 2002-05-29
Granted: 2005-03-31
Abstract: Elektrischer
Steckverbinder (1) mit einer gegenüber einem Kontaktkörper (2)
drehbaren Verriegelungsmutter (3), die auf einem Gegensteckerteil
aufschraubbar ist, und mit einer Drehsicherung (40), die ein ungewolltes
Verdrehen der Verriegelungsmutter (3) gegenüber dem Kontaktkörper (2)
verhindert,  wobei die Drehsicherung (40) einen auf der Verriegelungsmutter
(3) angeordneten Zahnkranz (42) und einen drehfest auf dem Kontaktkörper (2)
angeordneten Rastring (44) aufweist, der wenigstens ein integriertes
Federmittel (70) aufweist, das wenigstens einen mit dem Zahnkranz
(42) zusammenarbeitenden Rastvorsprung (68) trägt,  wobei der Rastring
wenigstens zwei Federmittel (70, 72) mit wenigstens zwei darauf
getragenen Rastvorsprüngen (68,
69) und/oder Rastvertiefungen aufweist,  wobei die Rastvorsprünge (68,
69) voneinander umfangsmäßig um einen
Winkel von weniger als 180° beabstandet sind.
Patent DE-10230075-B4 (DE)
Title: Wärmepumpen-Modul für eine Absorptionswärmepumpe
Inventor: DAWOUD BELAL DR
IPC: F25B30/04
Filed: 2002-06-29
Granted: 2016-12-08
Abstract: Wärmepumpen-Modul (1) für eine Adsorptionswärmepumpe, bestehend aus mindestens einem Adsorber / Desorber (2) und mindestens einem Verdampfer / Kondensator (3) in einem gemeinsamen, dichten Gehäuse (4). Um einen Wärmeübergang durch Strahlung zu minimieren, ist vorgesehen, dass sich zwischen dem Adsorber / Desorber (2) und dem Verdampfer / Kondensator (3) ein Strahlungsschutz (5), welcher zumindest zum größten Teil eine unmittelbare optische Verbindung zwischen dem Adsorber / Desorber (2) und dem Verdampfer / Kondensator (3) verhindert, befindet.
Patent DE-10236778-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verstrecken von mindestens eines Faserband
Inventor: DAEMMIG JOACHIM
IPC: D01G15/36
Filed: 2002-08-10
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zum Verstrecken von mindestens einem Faserband (FB) mittels einer regulierten Spinnereimaschine, insbesondere Karde oder Strecke, welche hintereinander angeordnete Walzenpaare (2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b) aufweist, wobei der Massenquerschnitt des mindestens einen Faserbandes stromaufwärts der Walzenpaare (2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b) gemessen wird, wobei auf Grundlage der Messsignale mindestens eine Walze (2a, 3a) eines ersten Walzenpaares (2a, 2b, 3a, 3b) über einen ersten Regulierkreis und mindestens eine Walze (4a) eines zweiten Walzenpaares (4a, 4b) über einen zweiten Regulierkreis angesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass auf Grundlage der Zugehörigkeit von Messsignalanteilen zu verschiedenen Frequenzbereichen die Walzen (2a, 3a, 4a) unterschiedlicher Walzenpaare (2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b) angesteuert werden.
Patent DE-10242657-B4 (DE)
Title: Differenzfilter mit Gleichtaktunterdrückung und Breitbandunterdrückung
Inventor: FRANK MICHAEL LOUIS
IPC: H03H9/00
Filed: 2002-09-13
Granted: 2008-07-03
Abstract: Differenzfilter
mit folgenden Merkmalen:  einem ersten Eingang (11; 31; 51;
71; 91);  einem zweiten Eingang (12; 32; 52; 72; 92);  einem
ersten Ausgang (13; 33; 53; 73; 93);  einem zweiten Ausgang
(14; 34; 54; 74; 94); und  einer Mehrzahl akustischer Resonatorelemente
(16–24; 36-45;
56–67;
76–87;
96–107),
die mit dem ersten Eingang (11; 31; 51; 71; 91), dem zweiten Eingang
(12; 32; 52; 72; 92), dem ersten Ausgang (13; 33; 53; 73; 93) und
dem zweiten Ausgang (14; 34; 54; 74; 94) verbunden sind, wobei die
akustischen Resonatorelemente (16–24; 36–45; 56–67; 76–87; 96–107) angeordnet sind, um sowohl
eine Gitter–Struktur,
eine Voll–Leiter–Struktur
als auch eine gepaarte Halb–Leiter–Struktur
zu bilden.
Patent DE-10254402-B4 (DE)
Title: System zur Beeinflussung der Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HEINRICHS-BARTSCHER SASCHA
IPC: G01S13/93
Filed: 2002-11-21
Granted: 2011-02-17
Abstract: System zur Auswertung der Fahrumgebung eines Kraftfahrzeuges und zur Beeinflussung der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeuges in seiner eigenen Fahrspur, mit  – einer elektronischen Steuereinheit (ECU), die mit  – einem ein für die Wunschgeschwindigkeit des Kraftfahrzeuges charakteristisches Signal erzeugenden Signalgeber,  – einem ein für die Drehrate des Kraftfahrzeuges um dessen Hochachse charakteristisches Signal erzeugenden Signalgeber,  – einem Signalgeber, der für in dem in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges vor dem Kraftfahrzeug liegenden Raum befindliche Objekte hinsichtlich deren Abstand und Orientierung zu dem Kraftfahrzeug charakteristisches Signal erzeugt, das  – die Geschwindigkeit relativ zur Geschwindigkeit des eigenen Kraftfahrzeuges, und/oder  – den Abstand relativ zum eigenen Kraftfahrzeug, und/oder  – den Winkelversatz oder die Seitenablage relativ zur Fahrzeuglängsachse des eigenen Kraftfahrzeuges wiedergibt, und  – einem ein für die Geschwindigkeit wenigstens eines Rades des Kraftfahrzeuges charakteristisches Signal erzeugenden Signalgeber, verbunden ist, und die  – mit wenigstens einem auf das Fahrverhalten...
Patent DE-10256049-B4 (DE)
Title: Rotierendes Trennblatt
Inventor: HALBEISEN MARIO
IPC: B24D5/12
Filed: 2002-11-30
Granted: 2007-09-20
Abstract: Rotierendes
Trennblatt für
ein Elektrowerkzeug, welches eine Scheibe aufweist, die ein oder mehrere
Schneidelemente hat, welche um den Umfang herum angeordnet sind,
wobei die Scheibe ein Verstärkungsteil
aufweist, das zumindest an einer Seite der Scheibe in unterbrochener
Weise befestigt ist, wodurch Lärm
reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, daß das oder jedes Verstärkungsteil
sich nur über
einen zentralen, nicht schneidenden Bereich der Scheibe erstreckt
und die Dicke der Scheibe in diesem Bereich vergrößert.
Patent DE-10259281-B4 (DE)
Title: Thermostatgerät
Inventor: NAKAJIMA TADAO
IPC: F16K31/68
Filed: 2002-12-18
Granted: 2013-10-31
Abstract: Thermostatgerät (10), umfassend ein Kunstharz-Gerätegehäuse (11), – in welchem ein zusammengebauter Thermoelementkörper (15), der den Ventilkörper eines Thermostatventils (13) bildet, so im Innern einer im Gerätegehäuse (11) ausgebildeten Durchflussbohrung (12) für geregeltes Fluid installiert ist, dass die Durchflussbohrung (12) blockiert wird, und – in welchem ein Befestigungsabschnitt (20) für einen Temperatursensor (21), welcher die Temperatur des geregelten Fluids erfasst, in einem Teil des Gerätegehäuses (11) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (20) des Temperatursensors (21) derart gestaltet ist, dass nach Anbringung des Temperatursensors (21) an dem Gerätegehäuse (11) ein Temperaturerfassungsabschnitt (21a) des Temperatursensors (21) innerhalb der Durchflussbohrung (12) des Gerätegehäuses (12) in einer Position installiert ist, welche in die Durchflussbohrung (12) in einem geringeren Umfang als Tragschulterabschnitte (41) vorsteht, welche aus der Innenwand der Durchflussbohrung (12) vorstehen und zum Einrasten eines Federstützrahmens (34) verwendet werden, welcher in dem zusammengebauten Thermoelementkörper (15) enthalten ist.
Patent DE-10302291-B4 (DE)
Title: Armlehne für Fahrzeugsitze
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/75
Filed: 2003-01-22
Granted: 2013-07-11
Abstract: Armlehne (1) für einen Fahrzeugsitz mit einer höhenverstellbaren Armauflage (16) und mindestens zwei die Armlauflage (16) mit einem Grundkörper des Fahrzeugsitzes verbindenden Schwenkarmen (2, 3), wobei die Schwenkarme (2, 3) parallel zueinander angeordnet und derart ausgebildet sind, dass sie mittels in ihren Endbereichen angeordneten Schwenkachsen (4, 5, 9, 10) parallelogrammartig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gasfeder derart mit einem ersten Ende (19b) mit dem ersten Schwenkarm (2) und mit einem zweiten Ende (19c) mit dem zweiten Schwenkarm (3) verbunden ist, dass sie sich in mindestens einer Position parallel zum ersten Schwenkarm (2) erstreckt, um eine Unterstützung der Höhenverstellung der Armauflage (16) und eine elastische Dämpfung einer Höhenbewegung der arretierten Armauflage (16) zu gewährleisten.
Patent DE-10310436-B4 (DE)
Title: Schraubschlüssel mit einer Arretiervorrichtung mit einem kleineren Antriebwinkel
Inventor: CHANG CHUCK
IPC: B25B13/46
Filed: 2003-03-11
Granted: 2008-07-03
Abstract: Schraubschlüssel mit  einem
Schraubkopf (12);  einem Antriebelement (20), das in einer Innenwand
des Schraubkopfes (12) angebracht ist;  einer Vielzahl von an
der Innenwand des Schraubkopfes (12) oder am Antriebelemente (20)
angebrachten Arretierzähnen
(21); und  einer Arretiervorrichtung (30), die entweder an der
Innenwand des Schraubkopfes (12) oder am Antriebelemente (20) angebracht
ist, und die zum Antrieb des Antriebselementes (20) mit den Arretierzähnen (21)
in Eingriff ist,  dadurch gekennzeichnet,   daß die Arretiervorrichtung
(30) mindestens ein Paar voneinander unabhängige Antriebblöcke (31,
32) aufweist, die an der gleichen Seite eines Zwängblockes (13) der Arretiervorrichtung
(30) übereinander
angeordnet sind;  daß die
beiden Antriebblöcke
(31, 32) des mindestens einen Antriebblock-Paares Arretierenden (310, 320) und
einen Positionierabschnitt (311, 321) aufweisen, wobei das Arretierende
(310, 320) mit den Arretierzähnen
(21) in Eingriff bringbar ist; und  daß die Arretierenden (310, 320)
der beiden Antriebblöcke (31,
32) des mindestens einen Antriebblock-Paares unterschiedliche...
Patent DE-10311189-B4 (DE)
Inventor: LIDOLT KLAUS
IPC: A61F5/01
Filed: 2003-03-12
Granted: 2007-02-22
Abstract: A leg support (1) has upper (2) and lower (3) limb shells and a foot-retaining shell (4) interlinked to the lower limb shell by a knuckle joint (5). Between the upper and lower limb shells there is a lockable joint (6) that connects via a connecting cable (7) to a control module (8) secured on the top side of the upper limb shell.
Patent DE-10317459-B4 (DE)
Title: Kältemittelkompressor
Inventor: NOMMENSEN MARTEN
IPC: F04B39/12
Filed: 2003-04-16
Granted: 2005-04-21
Abstract: Kältemittelkompressor
mit einem Motor, einem vom Motor angetriebenen Verdichter mit einer Zylinderkopfanordnung,
einer Dämpferanordnung
und einer Kapsel, in der der Motor angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Verdichter (6) zumindest mit einem die Zylinderkopfanordnung (6a)
aufweisenden Abschnitt aus der Kapsel (2) vorsteht und die Dämpferanordnung
(4, 8) mit dem Verdichter (6) in dem Abschnitt verbunden ist.