baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011122375-B4 (DE)
Title: Käfig für einen Spurstangenkopf eines Fahrzeugs
Inventor: CAPBER CLÉMENT
IPC: B60G7/02
Filed: 2011-12-22
Granted: 2019-02-21
Abstract: Käfig (2) für ein Spurstangenkugelgelenk (1) eines Fahrzeugs, wobei das Spurstangenkugelgelenk (1) ein Gehäuse (10) und einen Schwenkzapfen (11), der mit einem Kugelkopf (110) versehen ist, umfasst, wobei der Käfig (2) Folgendes umfasst:- einen Boden (20), der dazu bestimmt ist, im Gehäuse (10) des Spurstangenkugelgelenks (1) aufgenommen zu werden,- Haltezungen (21), die aus einem vorgegebenen flexiblen Material hergestellt sind und sich ausgehend vom Boden (20) in der Weise erstrecken, dass ein sphärischer Abschnitt (22) gebildet wird, der dazu bestimmt ist, den Kugelkopf (110) des Schwenkzapfens (11) des Spurstangenkugelgelenks (1) aufzunehmen und zu halten, wobei jede Haltezunge (21) von einer benachbarten Haltezunge (21) durch eine Kerbe (23) getrennt ist, die sich im Wesentlichen längs einer Meridianlinie des sphärischen Abschnitts (22) erstreckt, wobei der sphärische Abschnitt (22) einen vorgegebenen ersten Durchmesser (D1) aufweist und die Haltezungen (21) Endabschnitte (210) aufweisen, die eine im Wesentlichen kreisförmige Öffnung begrenzen, die einen vorgegebenen zweiten Durchmesser (D2) aufweist, wobei die Anzahl von Haltezungen (21) abhängig von dem flexiblen Material in der Weise angepasst ist, dass die Kerben (23) die Biegebeanspruchungen, die die Haltezungen (21) erfahren, unter einen vorgegebenen Schwellenwert senken, oberhalb dessen der sphärische Abschnitt (22) brechen kann, wenn er den Kugelkopf (110) des Schwenkzapfens (11) des Spurstangenkugelgelenks (1) aufnimmt,wobei die Anzahl der Haltezungen (21) größer oder gleich 5 ist,wobei der Käfig (2) dadurch gekennzeichnet ist, dass das Verhältnis zwischen dem ersten Durchmesser (D1) und dem zweiten Durchmesser (D2) im Bereich von 1,15 bis 1,35 liegt,dass jede Haltezunge (21) eine Dicke (e) aufweist, die im Bereich von 0,4 bis 0,95 mm liegt,dass das flexible Material aus der Gruppe gewählt ist, die Polyphthalamide, Polyetheretherketon, Polybutylen-Terephthalat und Polyethylen-Terephthalat umfasst, und dass das flexible Material wenigstens eine Füllmasse umfasst, die aus der Gruppe gewählt ist, die Glasfasern und Kohlenstofffasern umfasst.
Patent DE-102011122871-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse eines über ein Übertragungsmedium übertragenen Mischsignals, Signalanalysator, Analysatorfinger-Hardwaremodul und Computerprogramm
Inventor: TISSEN ANDREJ
IPC: G01R29/00
Filed: 2011-09-26
Granted: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Analyse eines über ein Übertragungsmedium übertragenen Mischsignals (30), das mehrere von unterschiedlichen Signalerzeugern erzeugte Signalanteile aufweist, wobei mittels eines Signalanalysators (1) eine Erkennung des Typs des Signalerzeugers für mehrere unterschiedliche Typen von Signalerzeugern durchgeführt wird, indem geprüft wird, welche Signalanteile das Mischsignal (30) aufweist und hiermit die die Signalanteile hervorrufenden Signalerzeuger wenigstens hinsichtlich des von dem jeweiligen Signalerzeuger verwendeten Funksystem- und Signalstandards identifiziert werden und eine Ergebnisinformation (18) ausgegeben wird, die die identifizierten Signalerzeuger angibt, wobei die Identifikation von unterschiedlichen Typen von Signalerzeugern anhand gespeicherter, vordefinierter Charakteristika von bekannten Funksystem- und Signalstandards durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft ferner einen Signalanalysator, ein Analysatorfinger-Hardwaremodul zur modularen Erweiterung eines Signalanalysators sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102012016487-B4 (DE)
Title: Bildmodul für eine Bildwand
Inventor: SCHAICH HEIKO
IPC: G09G5/14
Filed: 2012-08-17
Granted: 2016-05-12
Abstract: Bildmodul (1) für eine modulare Bildwand, die zahlreiche aneinander angrenzende und in einer Kette hintereinander geschaltete Bildmodule aufweist, wobei jedes Bildmodul aufweist: a) einen Bildsignaleingang (2) zur Aufnahme eines Bildsignals (3), wobei das aufgenommene Bildsignal (3) a1) ein Gesamtbild definiert, das auf der Bildwand angezeigt werden soll, und a2) einen Eingangstakt aufweist, b) eine Bildverarbeitungseinheit (5), die aus dem eingangsseitig aufgenommenen Bildsignal (3) den darzustellenden Bildausschnitt des Gesamtbildes berechnet und eine Bildwiedergabeeinheit (6) zur Wiedergabe des Bildausschnittes ansteuert, c) eine Signalerzeugungseinheit (10), d) eine Signalverteilungseinheit (11), die das Bildsignal (3) jeweils an die Bildverarbeitungseinheit (5) und die Signalerzeugungseinheit (10) weiterleitet, e) einen eigenen Taktgenerator (9), der einen vom Eingangstakt unabhängigen Ausgangstakt erzeugt, f) einen Bildsignalausgang (8) zur Ausgabe des Bildsignals (3) an das nächste Bildmodul (1) in der Kette der Bildmodule der Bildwand, wobei die Signalerzeugungseinheit (10) das an dem Bildsignalausgang (8) ausgegebene Bildsignal aus dem Bildsignal und dem neu erzeugten Ausgangstakt erzeugt.
Patent DE-102012020002-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: PHILIPP-PICHLER MARTIN
IPC: B29C45/44
Filed: 2012-10-12
Granted: 2020-08-27
Abstract: Spritzgießmaschine, umfassend ein Spritzgießwerkzeug (1), in dem mindestens ein Werkzeugkern (2) angeordnet ist, mit dem in einem Formteil eine in eine Achsrichtung (a) hinterschnittsbehaftete Kontur, insbesondere ein Gewinde, erzeugt werden kann, wobei die Spritzgießmaschine weiterhin eine Ausdrehvorrichtung (3) umfasst, mit der der Werkzeugkern (2) aus dem fertig spritzgegossenen Formteil herausgedreht werden kann, wobei die Ausdrehvorrichtung (3) eine drehbar angeordnete, hohlzylindrisch ausgebildete Ausdrehmutter (4) aufweist, die mit einem Drehantrieb (5) in Drehverbindung steht, wobei an der Ausdrehmutter (4) ein profilierter Griffabschnitt (6) angeordnet ist, der zum formschlüssigen Zusammenwirken mit einem Gegenprofil (7) zum Drehen des Werkzeugkerns (2) ausgebildet ist, wobei das Gegenprofil (7) direkt oder indirekt am Werkzeugkern (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausdrehmutter (4) ein sich in Achsrichtung (a) erstreckender Auswerferstift (13) angeordnet ist, der ein axiales Ende (14) aufweist, das zum Zusammenwirken mit einem axialen Ende des Werkzeugkerns (2) oder eines Auswerferelements im Spritzgießwerkzeug (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102012025402-B4 (DE)
Title: Lautsprecher
Inventor: KELBSCH LEA
IPC: G10K9/22
Filed: 2012-12-21
Granted: 2023-05-04
Abstract: Lautsprechergehäuse (2), das säulenförmig ausgebildet ist und mindestens eine Öffnung für das Anbringen mindestens eines Schallwandlers (3, 7) aufweist, wobei
 - in einem unteren Bereich eine untere Öffnung (4) ausgebildet ist,
 - in einem oberen Bereich eine obere trichterförmige Öffnung (5; 5a) ausgebildet ist und
 - eine Innenseite des Lautsprechergehäuses (2) zumindest größtenteils schallweich ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Lautsprechergehäuses (2) ein weiteres Lautsprechergehäuse angeordnet ist, wobei das weitere Lautsprechergehäuse für die Aufnahme mindestens eines für die Wiedergabe des Hochtonbereichs optimierten Schallwandlers und/oder mindestens eines für die Wiedergabe des Hochmitteltonbereichs optimierten Schallwandlers vorgesehen ist und dass das weitere Lautsprechergehäuse in einem unteren Bereich eine untere trichterförmige Öffnung aufweist und/oder in einem oberen Bereich eine obere trichterförmige Öffnung aufweist, wobei das weitere Lautsprechergehäuse derart in dem Lautsprechergehäuse (2) angeordnet ist, dass die obere trichterförmige Öffnung des weiteren Lautsprechergehäuses und/oder die untere trichterförmige Öffnung des weiteren Lautsprechergehäuses unmittelbar oder mittelbar in die obere trichterförmige Öffnung des Lautsprechergehäuses (2) münden.
Patent DE-102012106101-B4 (DE)
Title: Empfängerschaltungen, Schaltung und Verfahren zum Testen eines oder mehrerer Empfangswege einer Empfängerschaltung
Inventor: JAEGER HERBERT
IPC: H04B17/00
Filed: 2012-07-06
Granted: 2017-03-30
Abstract: Empfängerschaltung (100; 200), aufweisend: eine Testsignalerzeugungskomponente (102; 204), die zum Erzeugen eines Einseitenband(SSB)-Testsignals unabhängig von einem Signal konfiguriert ist, das auf einem Empfangsweg der Empfängerschaltung (100; 200) empfangen wird; einen Testsignaleinspeisungspunkt (104; 216), der zum Bereitstellen des SSB-Testsignals am Empfangsweg der Empfängerschaltung (100; 200) konfiguriert ist; einen Mischer (106; 218), der sich im Empfangsweg an einer Stelle stromabwärts des Testsignaleinspeisungspunkts (104; 216) befindet, wobei der Mischer (106; 218) zum Mischen des SSB-Testsignals mit einem lokalen Oszillatorsignal konfiguriert ist, um ein abwärts konvertiertes Ausgangssignal zu erzeugen, das einen Fehler im Empfangsweg anzeigt; einen Einseitenband(SSB)-Signalgenerator (110; 206), der zum Erzeugen eines IQ-Basisbandsignals konfiguriert ist, das eine Abfolge von Konstellationspunkten aufweist, wobei das IQ-Basisbandsignal eine phasengleiche Signalkomponente und eine Quadraturphasensignalkomponente hat; und einen IQ-Modulator (112; 212), der zum Empfangen des IQ-Basisbandsignals und zum Erzeugen des SSB-Testsignals durch Modulieren des IQ-Basisbandsignals auf das lokale Oszillatorsignal konfiguriert ist.
Patent DE-102012107488-B4 (DE)
Title: Kettengetriebe mit einer Rollenkette, die Laschen mit konvexer Kontur aufweist
Inventor: YOKOYAMA MASANORI
IPC: F16H7/06
Filed: 2012-08-15
Granted: 2020-11-26
Abstract: Kettengetriebe (100) aufweisend:eine hülsenlosen Rollenkette (C) mit Paaren äußerer Laschen (120), Paaren innerer Laschen (130), die zwischen den Paaren äußerer Laschen (120) angeordnet sind, Bolzen (140) und Rollen (150),eine Mehrzahl von Kettenrädern (103, 104, 105) mit Kettenradzähnen (102), welche in Eingriff mit den Rollen (150) der Kette (C) stehen, undeine Kettenführungseinheit (110) mit Gleitkontaktflächen (114, 118) entlang denen die Kette (C) entlang gleitet, wenn die Kette (C) um die Kettenräder (103, 104, 105) umläuft,wobei die Paare innerer Laschen (130) und die Paare äußerer Laschen (120) abwechselnd angeordnet und miteinander verschwenkbar mittels der Bolzen (140) verbunden sind,wobei die Bolzen (140) mit den äußeren Laschen (120) verbunden sind und sich durch Durchgangsöffnungen (136) der inneren Laschen (130) erstrecken,wobei die inneren Laschen (130) direkt getragen werden und drehbar sind um die Bolzen (140),wobei die Kette (C) schmierölgeschmiert ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Bolzen (140) mit den äußeren Laschen (120) fest und relativ zu denselben unbeweglich verbunden ist, und mit Spiel durch die Durchgangsöffnungen (136) der inneren Laschen (130) geführt ist,ein Ölfilm (F) eines Schmieröls zwischen der Außenumfangsfläche (147) des Bolzens (140) und der Innenumfangsfläche (157) der Rolle (150) ausgebildet ist,die Laschen (120, 130) Rückflächen (133) haben, welche in Richtung der Außenseite des geschlossenen Kreises der Kette (C) weisen, wobei nur die inneren Laschen (130) in Kontakt mit den Gleitkontaktflächen (114, 118) der Kettenführungseinheit (110) gelangen, indem ein Kontakt zwischen Kontaktbereichen (134) der Rückflächen (133) der inneren Laschen (130) und den Gleitkontaktflächen (114, 118) der Kettenführungseinheit (110) besteht, unddie Kontaktbereiche (134) der Rückflächen (133) der inneren Laschen (130), welche in Kontakt mit den Gleitkontaktflächen (114, 118) der Kettenführungseinheit (110) gelangen, die Gestalt konvexer Bögen mit Achsen senkrecht zur Kettenumlaufrichtung haben.
Patent DE-102012111878-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beobachtung des rückwärtigen und/oder seitlichen Bereichs eines Fahrzeugs
Inventor: SAV CLAUDIU
IPC: B60R1/00
Filed: 2012-12-06
Granted: 2014-08-28
Abstract: Vorrichtung zur Beobachtung eines rückwärtigen und/oder seitlichen Bereichs eines Fahrzeugs, umfassend – wenigstens eine Bildaufnahmeeinrichtung, die zur Erfassung elektromagnetischer Strahlung (7) aus dem rückwärtigen und/oder seitlichen Bereich des Fahrzeugs und zur Erzeugung von Bilddaten aus der erfassten elektromagnetischen Strahlung (7) ausgebildet ist, sowie – wenigstens eine Bildwiedergabeeinrichtung, die im Innenraum des Fahrzeugs im Sichtfeld eines Fahrzeugführers angeordnet und zur Wiedergabe der von der Bildaufnahmeeinrichtung erzeugten Bilddaten ausgebildet ist, wobei – die Bildaufnahmeeinrichtung erste und zweite optische Mittel (2, 3, 4, 5, 6) umfasst, und wobei – die ersten optischen Mittel (2, 3, 4, 5) zumindest teilweise im Außenbereich des Fahrzeugs angeordnet und zur Erfassung der elektromagnetischen Strahlung (7) aus dem rückwärtigen und/oder seitlichen Bereich des Fahrzeugs und zur Weiterleitung der elektromagnetischen Strahlung (7) zu den zweiten optischen Mitteln (6) ausgebildet sind und wobei – die zweiten optischen Mittel (6) im Innenraum des Fahrzeugs angeordnet und zur Erzeugung von Bilddaten aus der von den ersten optischen Mitteln (2, 3, 4, 5) weitergeleiteten elektromagnetischen Strahlung (7) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten optischen Mittel (6) elektronische Bildaufnahmeeinrichtungen mit wenigstens einem Bildaufnahmeelement und die ersten optischen Mittel (2, 3, 4, 5) wenigstens zwei Spiegelelemente umfassen, wobei die Spiegelelemente derart angeordnet sind, dass das erste Spiegelelement die elektromagnetische Strahlung (7) aus dem rückwärtigen und/oder seitlichen Bereich des Fahrzeugs erfasst und in Richtung des zweiten Spiegelelements lenkt, welches die elektromagnetische Strahlung (7) in Richtung der zweiten optischen Mittel (6) weiterleitet.
Patent DE-102012208115-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur intelligenten Absicherung einer elektrischen Leitung
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2012-05-15
Granted: 2023-02-16
Abstract: Vorrichtung (10) zur Absicherung einer elektrischen Leitung (20) in einem Fahrzeug, mit
 einem Temperatursensor (30), der ausgelegt ist zur Erfassung eines Temperaturwerts einer Leiterbahn (40), die mit der elektrischen Leitung (20) elektrisch gekoppelt ist;
 einer Begrenzungseinheit (50), die ausgelegt ist, einen Stromfluss durch die elektrische Leitung (20) zu begrenzen, wenn der erfasste Temperaturwert der elektrischen Leiterbahn (40) einen vorbestimmten Wert überschreitet,
 wobei die Leiterbahn (40) einen Abschnitt (45) mit einer Dimensionierung aufweist, der im Vergleich zu einer Dimensionierung der elektrischen Leitung (20) verjüngt ist, und wobei eine Auswerteinheit zur Bestimmung eines Spannungsabfalls über dem verjüngten Abschnitt (45) der Leiterbahn (40) vorgesehen ist, wobei der Spannungsabfall zum Zwecke der Strombegrenzung ausgewertet wird.
Patent DE-102012220149-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung  mit Kapseln, deren Verwendung sowie ein Verfahren zum Verfugen von Wand- und Bodenbelägen
Inventor: HARZHEIM RAINER
IPC: C04B40/00
Filed: 2012-11-06
Granted: 2014-12-11
Abstract: Zusammensetzung zum Verfugen von Wand- und Bodenbelägen wenigstens enthaltend a. Füllstoffe und b. Bindemittel, wobei das Bindemittel verkapselt ist und der Durchmesser der Kapseln in einem Bereich von 2 mm bis 20 cm liegt, die Wandstärke der Kapseln in einem Bereich von 50 nm bis 50 μm liegt, und das Material der Kapseln bindemittelbständig ist.
Patent DE-102013002399-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Generierung von Lichtmustern mit einer eindimensional fokussierten Beleuchtungseinrichtung
Inventor: MICHAELIS BERND
IPC: G01B11/25
Filed: 2013-02-13
Granted: 2016-12-22
Abstract: Vorrichtung zur Generierung von Lichtmustern zur mehrschrittigen photogrammetrischen 3D-Oberflächenrekonstruktion, umfassend eine Beleuchtungseinrichtung, die eine große Anzahl von in einer Zeile angeordneten Leuchtmitteln (1) aufweist, wobei die Leuchtmittel (1) derart ein- und ausschaltbar sind, dass verschiedene Lichtmuster (6) erzeugbar sind, die sich zur mehrschrittigen photogrammetrischen 3D-Oberflächenrekonstruktion eignen und nebeneinander in einer Zeile angeordnete Linsen (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Linsen (5) Zylinderlinsen sind und derart angeordnet sind, dass sie das von den Leuchtmitteln (1) emittierte Licht (3, 3') derart fokussieren, dass ein Lichtmuster (6, 11) aus parallel verlaufenden Lichtstreifen (6) erzeugt wird, und dass ein eindimensionaler Reflektor (2) oder eine Zylinderlinse zur Parallelisierung oder Fokussierung der Lichtstrahlen der Beleuchtungseinrichtung in Richtung quer zur Zeile vorgesehen ist.
Patent DE-102013008773-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher und Verfahren zur Herstellung eines Wärmetauschers
Inventor: SCHATZ-KNECHT WOLFGANG
IPC: F28F9/00
Filed: 2013-05-23
Granted: 2020-06-10
Abstract: Wärmetauscher, insbesondere Abgaswärmetauscher oder Ladeluftkühler, umfassend,ein quaderförmiges Rohrbündel (10) mit beabstandeten Rohren (1), durch die Abgas oder Ladeluft strömt und ein quaderförmiges Gehäuse (2), das wenigstens eine Kühlmitteleinlassöffnung (20) und eine beabstandete Kühlmittelauslassöffnung (21) aufweist, wobei das Rohrbündel (10) in einer axialen Richtung in das Gehäuse (2) einschiebbar ist und eine um den Umfang eines Querschnitts des Rohrbündels (10) herum sich erstreckende Abdichtung (3), die zwischen dem Gehäuse (2) und dem Rohrbündel (10) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Abdichtung (3) eine einteilige, abgebogene Platte (30) ist, die in einem Bereich (B) der Kühlmitteleinlassöffnung (20) beginnt und sich von dort, in der axialen Richtung, über einen vorbestimmten Längenabschnitt des Rohrbündels (10) erstreckt, wobei die abgebogene Platte (30) eine Öffnung (31) aufweist, die mit der Kühlmittelauslassöffnung (21) des Gehäuses (2) deckungsgleich ist.
Patent DE-102013011471-B4 (DE)
Title: Transportbehälter für ein Fahrzeugrad
Inventor: BRISTLE EBERHARD
IPC: B65D85/06
Filed: 2013-07-05
Granted: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter (10) für ein Fahrzeugrad (30) mit einer flachen Hülle (12), welche eine Öffnung (14) zur Aufnahme des Fahrzeugrads (30) aufweist und durch mindestens zwei Seitenflächen (16) begrenzt ist. Erfindungsgemäß ist mindestens ein dehnbarer Stützbehälter (20) vorgesehen, welcher an einer Seitenfläche (16, 17, 18) angeordnet ist und einen Füllkanal (22) mit einer Füllöffnung (22.1) aufweist.
Patent DE-102013015312-B4 (DE)
Title: Frontairbagvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KRAUSE HARALD
IPC: B60R21/2342
Filed: 2013-09-16
Granted: 2017-12-07
Abstract: Frontairbagvorrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz (11) eines Fahrzeugs (10) mit einem einen Aufprallabschnitt (2.1) und einen Abstützabschnitt (2.2) aufweisenden und aufblasbaren Airbag (2) zum Schutz eines auf dem Fahrzeugsitz (11) sitzenden Fahrzeuginsassen (12), bei welchem – der Airbag (2) im gefalteten Zustand im vorderen Bereich des Fahrzeugsitzes (11) angeordnet ist, – der Aufprallabschnitt (2.1) sich in Richtung des Fahrzeuginsassen (12) entfaltet und der vor dem Thorax des Fahrzeuginsassen aufgeblasene Abstützabschnitt (2.2) sich im aufgeblasenen Zustand des Airbags (2) an einem Fahrzeugdach (13) des Fahrzeugs (10) und den Oberschenkeln (12.1) des Fahrzeuginsassen (12) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass – der Aufprallabschnitt (2.1) und der Abstützabschnitt (2.2) des Airbags (2) jeweils als Airbagkammer ausgebildet sind, – der Abstützabschnitt (2.2) des Airbags (2) torusförmig ausgebildet ist und mit einem Schlauchabschnitt (2.3) mit einer am Beifahrersitz (11) vorgesehenen Airbagaustrittsöffnung (14) verbunden ist, und – der Aufprallabschnitt (2.1) des Airbags (2) formschlüssig mit dem inneren Rand des torusförmigen Abstützabschnittes (2.2) des Airbags (2) verbunden ist.
Patent DE-102013021343-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugantriebsstrangvorrichtung
Inventor: KRONIMUS NICO
IPC: F16D13/72
Filed: 2013-12-14
Granted: 2018-05-24
Abstract: Kraftfahrzeugantriebsstrangvorrichtung mit zumindest einer Anfahr- und/oder Trennkupplung (10), einem Triebkopfkühlmittelsystem (11), das eine hydraulische Steuereinheit (12) umfasst, die einen Kühlmittelstrom (13) wenigstens in die Anfahr- und/oder Trennkupplung (10) aufweist,und zumindest einem Elektromotor (18) mit einem Rotor (19) und einem Stator (20), wobei wenigstens der Rotor (19) wenigstens für seine Kühlung an das Triebkopfkühlmittelsystem (11) angebunden ist,wobei die Steuereinheit (12) zumindest ein Einstellventil (14) aufweist, das dazu vorgesehen ist, eine Kühlmitteltemperaturabhängigkeit des Kühlmittelstroms (13) während eines Betriebs zu verändern,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinheit (12) zumindest ein Abschaltventil (17) aufweist, das dazu vorgesehen ist, in Abhängigkeit eines Betriebszustands der Anfahr- und/oder Trennkupplung (10) das Einstellventil (14) von einer Kühlmittelversorgung zu entkoppeln,wobei das Einstellventil (14) und das Abschaltventil (17) kühlmitteltechnisch zwischen dem Rotor (19) und dem Stator (20) angeordnet sind.
Patent DE-102013111267-B4 (DE)
Title: Kochfeld mit einem transparenten elektrischen Leiter und Verfahren zur Herstellung
Inventor: RIETHMÜLLER FRANZISKA
IPC: C03C17/25
Filed: 2013-10-11
Granted: 2019-10-24
Abstract: Kochfeld mit einem transparenten elektrischen Leiter mit einem transparenten Substrat (1) und einer elektrisch leitfähigen Schicht (2) auf dem Substrat (1), wobei die leitfähige Schicht (2) eine Vielzahl von elektrisch leitfähigen, nanoskaligen Additiven (4) aufweist, wobei die Additive (4) miteinander in elektrisch leitender Verbindung stehen, um die elektrisch leitfähige Schicht (2) zu bilden, wobei die elektrisch leitfähigen, nanoskaligen Additive (4) eine faserartige Morphologie aufweisen, wobei ihr Aspektverhältnis im Bereich von 10 bis 100.000 liegt, wobei das Substrat (1) von einem Glas- oder Glaskeramikwerkstoff oder einem Glas- und/oder Glaskeramik aufweisenden Verbundwerkstoff gebildet ist, wobei die Additive (4) zumindest bereichsweise in einer Matrixschicht (3) eingebettet sind, wobei die Matrixschicht (3) von einem transparenten Matrixmaterial gebildet ist, und wobei der transparente elektrische Leiter eine thermische Beständigkeit von mindestens 140 °C aufweist.
Patent DE-102013214473-B4 (DE)
Title: Gezogene landwirtschaftliche Maschine mit verschwenkbarer Packereinheit
Inventor: HORSCH MICHAEL
IPC: A01B63/10
Filed: 2013-07-24
Granted: 2018-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Maschine (10) zur Bodenbearbeitung und/oder zum Ausbringen von Saatgut oder Dünger, mit einem Maschinenrahmen (24) und einer nachgeordneten Packereinheit (32), wobei sich die Packereinheit (32) aus einem Packerrahmen (37) und einer Packerwalze (34) zusammen setzt, und die Packereinheit (32) gegenüber dem Maschinenrahmen (24) verschwenkbar ist, wobei dieses Verschwenken mittels eines Parallelogramms (46) erfolgt.
Patent DE-102013214899-B4 (DE)
Title: Leistungselektronikanordnung
Inventor: BURKHARDT YVES
IPC: H02K9/22
Filed: 2013-07-30
Granted: 2023-11-16
Abstract: Leistungselektronikanordnung (1i) für einen Stator einer elektrischen Maschine, mit einer Mehrzahl von Leistungselektronikelementen (1), die jeweils einen Kühlkörper (2) und ein Leistungselektronikmodul (4) umfassen, wobei der Kühlkörper (2) keilsteinartig ausgebildet ist, und mit einem die Leistungselektronikelemente (1) umfassenden Gehäuse (40), dadurch gekennzeichnet, dass die Leistungselektronikelemente (1) entlang eines geschlossenen Polygonzuges kraftschlüssig nebeneinander angeordnet sind.