baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10227979-B4 (DE)
Title: Breitnipvorrichtung und Verfahren zum Satinieren einer Materialbahn
Inventor: SCHNEID JOSEF
IPC: D21G1/00
Filed: 2002-06-22
Granted: 2006-06-14
Abstract: Breitnip-Satiniervorrichtung
mit einem Breitnip, durch den ein Bahnlaufpfad verläuft und
der eine gekrümmte
Preßzone
zwischen einem umlaufenden Mantel und einem Gegendruckelement aufweist,
wobei der Mantel im Bereich der Preßzone eine konkave Krümmung aufweist,
die einer konvexen Krümmung
außerhalb
des Breitnips entgegengerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Übergang
zwischen der konkaven (RG) und der konvexen Krümmung (R1, R2) außerhalb
der Preßzone (10)
liegt, wobei Längenänderungen,
die sich bei einer Änderung
der Krümmung
ergeben, minimiert sind.
Patent DE-10231959-B4 (DE)
Title: Kabelschutzabschirmungsanordnung
Inventor: RUBENSTEIN BRANDON
IPC: G06F1/16
Filed: 2002-07-15
Granted: 2006-05-24
Abstract: Anordnung
(10) zum Handhaben und Abschirmen von Kabeln (50), die in einem
Chassis geführt sind,
und zum Abmildern elektromagnetischer Wellen, die von dem Chassis
ausgehen, wobei die Anordnung (10) folgende Merkmale aufweist:  eine
Grundplatte (11), die eine obere Oberfläche (14) und eine untere Oberfläche (15)
aufweist, wobei die Grundplatte (11) aus einem leitfähigen Material
gebildet ist;  eine Abdeckplatte (12), die eine obere Oberfläche (18)
und eine untere Oberfläche
(19) aufweist, wobei die Abdeckplatte (12) von der Grundplatte (11)
beabstandet ist und sich in im wesentlichen paralleler Ausrichtung
mit derselben befindet; und  eine Einrichtung zum Miteinanderverbinden
der Grundplatte (11) und der Abdeckplatte (12), die Pfade (25) für Kabel (50),
die durch dieselben zu führen
sind, definiert und die Kabel benachbart zu der Grundplatte (11)
plaziert.
Patent DE-10242004-B4 (DE)
Title: Automatisierungseinrichtung
Inventor: JARTYN HERMANN
IPC: G06F13/00
Filed: 2002-09-11
Granted: 2018-01-04
Abstract: Automatisierungseinrichtung, für eine Werkzeugmaschine, eine Produktionsmaschine oder einen Handhabungsautomaten, welche zumindest zwei über eine Datenverbindung miteinander verbundenen Komponenten (SPS, MA, SL1, SL3) aufweist, wobei zwischen Komponenten (SPS, MA, SL1, SL2, SL3) ein Datentelegramm verschickbar ist und ein Datentelegramm Daten für die Komponente beinhaltet, wobei das Datentelegramm Datenplätze (PZDNo) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Datentelegramm Daten für eine Komponente beinhaltet, wobei einer Komponente (SPS, MA, SL1, SL2, SL3) zumindest zwei weitere Unterkomponenten (A1, A2, G1, G2) zugeordnet sind und die Anzahl der Datenplätze (PZDNo) innerhalb eines Datentelegramms einstellbar ist, wobei die Datenplätze (PZDNo) jeweils einer der Unterkomponenten (A1, A2, G1, G2) zuordenbar sind.
Patent DE-10253342-B4 (DE)
Title: Feststellbremse
Inventor: LESCHE KLAUS
IPC: B60T7/10
Filed: 2002-11-14
Granted: 2004-09-16
Abstract: Feststellbremse für ein Fahrzeug, umfassend  eine Bremsbetätigungseinheit (11),  wenigstens eine Radbremseinheit (4), die einem Rad (3) des Kraftfahrzeugs zugeordnet ist, und  eine Feststelleinrichtung zum Feststellen der Radbremseinheit (4), wobei die Feststelleinrichtung ein die Radbremseinheit (4) beaufschlagendes, elongierbares Zugelement (6) umfasst, das eine variable Länge aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Zugelement (6) ein Fluid beinhaltet.
Patent DE-10257719-B4 (DE)
Title: Zusammengesetzte Bremsscheibe
Inventor: ALBER HERBERT
IPC: F16D65/12
Filed: 2002-12-11
Granted: 2007-04-12
Abstract: Zusammengesetzte
Bremsscheibe für
Hochleistungs-Bremsanlagen, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem
Bremsring (1) und einem zum Ausgleich unterschiedlicher Temperaturausdehnungen schwimmend
damit verbundenen Bremsscheibentopf (20), wobei der schwimmend am
Bremsscheibentopf (20) gelagerte Bremsring (1) an Planflächen (79)
des Bremsscheibentopfes (20) in radialer Richtung verschiebbar,
geführt
ist und wobei am inneren Umfang des Bremsringes (1) verteilte Bohrungen
(3) vorgesehen sind, in denen Bolzen (7, 27, 30, 42) eingespannt
sind, und das bremsscheibentopfseitige Ende des Bolzens (7, 27,
30, 42) durch jeweils ein radial nach außen gerichtetes Langloch (21)
im Bremsscheibentopf (20) hindurch greift, dadurch gekennzeichnet,
dass  auf diesem Ende des Bolzens eine Spannscheibe (13, 29, 32,
43) unter der Federlast eines Kraftspeichers (14, 32, 45) den Bremsscheibentopf
(20) gegen den Bremsring (1) in axialer Richtung zusätzlich spielfrei
und elastisch federnd vorspannt,  und dass jeweils der Bolzen
(7, 27, 30, 42) spielfrei und fest in der Bohrung (3) des Bremsringes
(1) eingespannt...
Patent DE-10258571-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: LIMBERS HEINRICH
IPC: F02D9/10
Filed: 2002-12-14
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine, die in einer Zuführleitung zur Zufuhr von Verbrennungsluft eine wenigstens zwei unabhängig voneinander ansteuerbare Klappenteile aufweisende Vorrichtung zur Zumessung einer Ansaugluftmenge sowie eine Vorrichtung zur Erfassung bzw. zur Modellierung eines in der Zuführleitung herrschenden Saugrohrdruckverhältnisses aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Öffnungsgrad des ersten Klappenteils (20) in Abhängigkeit wenigstens eines von einer Fahrpedalstellung sowie ggf. weiterer Betriebskenngrößen der Brennkraftmaschine (2) vorgegebenen Betriebsparameters und dass ein Öffnungsgrad des zweiten Klappenteils (22) in Abhängigkeit des Saugrohrdruckverhältnisses sowie der Fahrpedalstellung gesteuert wird, wobei das zweite Klappenteil (22) unterhalb eines vorgegebenen Saugrohrdruckverhältnisses (p krit ) verschlossen bleibt.
Patent DE-10261320-B4 (DE)
Title: Umklappelement für einen Rücksitz eines Autos
Inventor: KIM SEOK HWAN
IPC: B60N2/16
Filed: 2002-12-27
Granted: 2011-09-15
Abstract: Umklappelement für einen Rücksitz eines Automobils, mit: einem Verbindungsträger (5), der jeweils eine darin angeordnete Umklappverbindungsausnehmung (11) und eine Rückenlehnenverbindungsausnehmung (13) zur Verbindung einer Rückenlehne (1) mit einem Sitzpolster (3) aufweist; einem Klappglied (9) zur Verbindung des Verbindungsträgers (5) mit dem Boden (7) des Automobils; einem Umklappverbindungsglied (17), welches eine Verbindungsausnehmung (15) aufweist und welches mittels einer Drehachse (19) drehbar mit dem Verbindungsträger (5) verbunden ist; einem Rückenlehnenverbindungsglied (21), welches mittels eines Drehstiftes (23) drehbar mit einem Ende des Umklappverbindungsglieds (17) verbunden ist; einem Rückenlehnenrahmen (25), der einen Verbindungsstab (27) zur Lagerung der Rückenlehne (1) aufweist; und einem Klappgelenk (29), welches einen damit verbundenen Steuerstift (31) zur drehbaren Lagerung der Rückenlehne (1) aufweist.
Patent DE-10317753-B4 (DE)
Title: Duschvorrichtung mit einem Duschkopf
Inventor: WOLLNER VERA
IPC: B05B1/30
Filed: 2003-04-17
Granted: 2008-10-02
Abstract: Duschvorrichtung
mit einem Duschkopf (1) mit einem ersten Austrittsbereich (1.1)
für eine
Mischung von Kalt- und Heißwasser
und einem davon unabhängigen
zweiten Austrittsbereich (1.2) für
Kaltwasser und mit von einer Gesamt-Zuführung (2) in Dreikammerbauart aufgenommener
jeweils getrennter Kaltwasserzuführung (2.1)
und Heißwasserzuführung (2.2)
zu dem ersten Austrittsbereich (1.1) einerseits und Kaltwasserzuführung (2.3) zu
dem zweiten Austrittsbereich (1.2) anderseits, sowie mit einer Wärmeisolierung
(2.4) in Form zumindest im Kammerwandbereich der Heißwasserzuführung (2.2)
integrierter Luftkammern (2.4) zwischen der Heißwasserzuführung (2.2) und der Kaltwasserzuführung (2.3)
zu dem zweiten Austrittsbereich (1.2) und/oder der Kaltwasserzuführung (2.1)
zu dem ersten Austrittsbereich (1.1).
Patent DE-10325813-B4 (DE)
Inventor: KREISEL WOLFGANG
IPC: A61K38/095
Filed: 2003-06-06
Granted: 2007-12-20
Abstract: Phosphodiesterase type 5 inhibitor (I) is used to prevent or treat portal hypertension and associated disorders. Phosphodiesterase type 5 inhibitor (I) is used to prevent or treat portal hypertension; to prevent or treat hemorrhagic complications of portal hypertension, hepatorenal syndrome, hepatopulmonary syndrome, hepatic encephalopathy, spontaneous bacterial peritonitis and ascites; to prevent or treat diseases that can be ameliorated or prevented by lowering portal vein pressure and/or increasing portal vein blood flow; for modulating the metabolism of a substance, where such modulation comprises increasing portal vein blood flow and thus increasing hepatic blood flow. An independent claim is also included for a combination medication for preventing or treating portal hypertension and/or disease states or risks associated with portal hypertension, comprising a phosphodiesterase type 5 inhibitor (II) and another agent active against portal hypertension. ACTIVITY : Hypotensive; Hepatotropic; Nephrotropic; Antiinflammatory; Antibacterial. MECHANISM OF ACTION : Phosphodiesterase type 5 inhibitor.
Patent DE-10326156-B4 (DE)
Title: Massenspektrometer mit Gaskollisionszelle und Wechselspannungs- oder HF-Ionenführung mit differentiellen Druckbereichen sowie zugehörige Verfahren zur Massenspektrometrie
Inventor: BATEMAN ROBERT HAROLD
IPC: H01J49/42
Filed: 2003-06-10
Granted: 2011-12-01
Abstract: Massenspektrometer, welches aufweist: eine Gaskollisionszelle (25) mit einem Gehäuse, das eine differentielle Einlasspumpöffnung (29) und eine differentielle Auslasspumpöffnung (30) aufweist, und einem im mittleren Bereich (33) der Gaskollisionszelle (25) bereitgestellten Gaseinlass, und eine Wechselspannungs- oder HF-Ionenführung (22), die sich innerhalb der Gaskollisionszelle (25) erstreckt, wobei die Wechselspannungs- oder HF-Ionenführung (22) mehrere Elektroden mit Öffnungen aufweist, wobei sich die Wechselspannungs- oder HF-Ionenführung (22) stromaufwärts der differentiellen Einlasspumpöffnung (29) erstreckt und eine Elektrode (23) der Wechselspannungs- oder HF-Ionenführung (22) die differentielle Einlasspumpöffnung (29) bildet, und die Gaskollisionszelle (25) und die Wechselspannungs- oder HF-Ionenführung (22) in einer Vakuumkammer (28) angeordnet sind, wobei die Vakuumkammer (28) eine Vakuumpumpe zum Abpumpen von Gas aus der Vakuumkammer (28) aufweist, um in der Vakuumkammer (28) ein Teilvakuum zu erzeugen, wobei isolierende Abstandselemente (26a, 26b) für wenigstens einige der innerhalb der Gaskollisionszelle (25) angeordneten Elektroden bereitgestellt sind, und entweder (i) die Abstandselemente...
Patent DE-10344195-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Siegelmarke auf ein mit einer Oberflächenschutzfolie abzudeckendes Halbzeug
Inventor: HARTMANN MARKUS
IPC: B44C1/00
Filed: 2003-09-22
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen einer Siegelmarke (13) auf ein mit einer Oberflächenschutzfolie
(12) abzudeckendes Halbzeug (11) mit folgenden Verfahrensschritten:  – Zuführen des
hell eingefärbten
Halbzeugs (11) zu einer Beschichtungsvorrichtung mit wenigstens
einer Andruckwalze (21, 22),  – Zuführen der mit einer Haftschicht
versehenen, teiltransparent eingefärbten Oberflächenschutzfolie
(12) und Auflegen der Oberflächenschutzfolie
(12) auf eine ebene Oberfläche
des Halbzeugs (11),  – Durchführen des
mit der Oberflächenschutzfolie
(12) beschichteten Halbzeugs (11) durch die Andruckwalzen,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Halbzeug (11) eine  gemittelte Rautiefe
R z  von 10 bis 60 μm aufweist und dass die Andruckwalzen
(21, 22) mit wenigstens einem erhabenen Prägerelief (23) aus einem elastischen
Material versehen sind, durch welche die Oberflächenschutzfolie (12) im Bereich
des Prägereliefs
(23) mit ihrer Haftschicht an die raue Oberfläche des Halbzeugs (11) angelegt
wird und im Bereich außerhalb
des Prägereliefs
(23) nur partiell im Bereich der Rauhigkeitsspitzen an die Oberfläche des
Halbzeugs...
Patent DE-10346920-B4 (DE)
Title: Motor mit einem System zur Kraftstoffsteuerung von Einspritzeinrichtungen und Verfahren dafür
Inventor: ELMSLIE JAMES C
IPC: F02M63/02
Filed: 2003-10-09
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verbrennungsmotor
(10) mit einem Kraftstoffsystem (11), das eine Vielzahl von Kraftstoffeinspritzeinrichtungen
(20) umfasst, die mit unter Druck stehendem Kraftstoff zur Einspritzung
an zugeordnete Zylinder (32) bei Öffnung einzelner Einspritzventile
belieferbar sind, wobei der Motor (10) über einen Leistungsabgabebereich
betreibbar ist, wobei der Motor (10) umfasst:  eine Kraftstoffverteilungseinrichtung
(18), die mit den Einspritzeinrichtungen (20) verbunden ist, um
den unter Druck stehenden  Kraftstoff zu liefern;  ein Steuerventil
(28); und  einen ersten Druckregler (22);  dadurch gekennzeichnet,  dass
der erste Druckregler (22) über
das Steuerventil (28) mit der Kraftstoffverteilungseinrichtung (18)
verbunden ist und dazu dient, einen maximalen Kraftstofflieferdruck
der Einspritzeinrichtung (20) auf einen vorbestimmten niedrigeren
Wert für
einen Motorbetrieb in einem unteren Abschnitt des Bereiches zu steuern;
und  dass ein zweiter Druckregler (24) vorgesehen ist, der direkt mit
der Kraftstoffverteilungseinrichtung (18) verbunden ist und dazu
dient, einen maximalen Kraftstofflieferdruck der Einspritzeinrichtung
(20) auf einen vorbestimmten höheren Wert...
Patent DE-10348866-B4 (DE)
Title: Festeller für Fenster und Türen vorzugsweise aus Kunststoff- oder Aluminiumprofile
Inventor: CHERKASKY YAKIV
IPC: E05C17/04
Filed: 2003-10-21
Granted: 2010-01-28
Abstract: Feststeller für Fenster und Türen, vorzugsweise aus Kuststoff- oder Aluminiumprofilen, mit einer Kralle (1) zur Wechselwirkung mit einem Profil einer Zarge (5) und einem dazu beweglichen Bügel (6) zur Wechselwirkung mit einem Profil des Fensters (9),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Feststeller einen Exzenter (4) auf einer Leiste (2) aufweist,  wobei bei Drehung der Leiste (2) mit dem Bügel (6) in eine beliebige Richtung aus ihrer Ausgangsstellung (L) der Exzenter (4) zusammen mit der Kralle (1) das Profil der Zarge (5) einklemmt,  wobei der Bügel (6) die Anschläge (7, 8) für den Kontakt mit dem Profil des Fensters (9) aufweist, und  wobei der Feststeller als ein Bauteil ausgeführt ist, bei dem sich zwischen der Leiste (2) und der Kralle (1) eine Verdünnung (3) befindet, welche eine gegenseitige Drehung ermöglicht.
Patent DE-10362205-B4 (DE)
Title: Elektronische Schutzschaltung gegen Einschaltstoßströme
Inventor: POULSEN JOERN
IPC: H02H3/33
Filed: 2003-05-12
Granted: 2009-07-30
Abstract: Elektronische Schaltung zum Schutz gegen Einschaltstoßströme, die in einem Gleichspannungszwischenkreis angeordnet ist, wobei die Schaltung mit einem Zwischenkreiskondensator in Reihe geschaltet ist und einen Einschaltstoß-Widerstand und einen Schalter aufweist, der durch eine Steuereinrichtung gesteuert ist, wobei die Schaltung (10) einen Störungs-Entkopplungs-Kondensator (20) aufweist, der Störungen zur Erde ableitet, dass der Einschaltstoß-Widerstand die Form eines Widerstandsnetzwerks (R3, R4) hat, das mit dem Schalter (S3) verbunden ist, und dass die Steuereinrichtung (8) über den Schalter den Widerstandswert des Widerstandsnetzwerks ändert, so dass, wenn der Schalter offen ist, der Widerstandswert gegenüber einem Differential-Strom größer ist als der Widerstandswert gegenüber einem Gleichtakt-Strom, und wenn der Schalter geschlossen ist, es einen größeren Widerstandswert gegenüber einem Gleichtakt-Strom als zu einem Differenzial-Strom gibt.
Patent DE-19533076-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung für einen bürstenlosen Synchron-Elektromotor
Inventor: RIOLA PASQUALINO
IPC: H02P6/00
Filed: 1995-09-07
Granted: 2008-11-20
Abstract: Steuerschaltung
für einen
bürstenlosen
Synchron-Elektromotor mit einer Statorwicklung, der einen zwischen
Stator-Polenden (5, 6) drehbaren Rotor (R) mit Permanentmagneten
umfasst, wobei die Stator-Polenden derart ausgebildet sind, dass
sie bezüglich
des Rotors (R) einen Luftspalt (7) nicht-gleichförmiger Weite bilden, wodurch
der Rotor (R) sich in Ruhestellung in eine vorbestimmte Winkelstellung
(α) einstellt
und beim Start eine bevorzugte Drehrichtung aufweist;  wobei
die Steuerschaltung in Kombination umfasst:  – einen
Triac (T) zwischen den Anschlüssen
(M, N) einer Wechselspannungsquelle, der zur Statorwicklung (1)
in Reihe geschaltet ist;  – Signalerzeugungs-Schaltungsmittel
(Z1, Z2; Z0; Z3) zum Bereitstellen eines Signals, das die Polarität der Wechselspannung
(V M ) angibt;  – einen festen Hallsensor (H),
der dem Rotor (R) zugeordnet ist, zum Bereitstellen eines Signals
(V h ), das die Polarität des ihm zugewandten Abschnitts
des Rotors (R) angibt; und  – eine Ansteuerungsschaltung
(PC), die mit dem Hallsensor (H) und den Signalerzeugungs-Schaltungsmittel
(Z1, Z2; Z0; Z3) verbunden...
Patent DE-19544899-B4 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung für eine Kreissäge
Inventor: WALTER HARTMUT
IPC: B23D45/06
Filed: 1995-12-01
Granted: 2005-03-03
Abstract: Schwenkvorrichtung
für eine
Kreissäge
zum Verschwenken des Kreissägeblattes
relativ zu einer Werkstück-Auflagefläche um eine
parallel zur Bearbeitungsrichtung verlaufende Schwenkachslinie,
mit einer schwenkfest mit der Auflagefläche verbundenen Lagereinheit
und einer schwenkfest mit dem Werkzeug verbundenen Trageinheit,
wobei eine der Einheiten eine kreisbogenförmig mit der Schwenkachslinie
als Zentrum verlaufende Führungsnut
mit führenden
Seitenwänden
und die andere Einheit ein in die Führungsnut eingreifendes Nutenlaufstück mit an
den Führungs-Seitenwänden geführten Längsseiten
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die andere Einheit (16) mindestens
ein weiteres in der Führungsnut
(17) gelagertes Nutenlaufstück
(18, 19) aufweist und dass die in Längsrichtung der Führungsnut
(17) versetzt zueinander angeordneten Nutenlaufstücke (18,
19) jeweils um eine zur Schwenkachslinie (13) parallele Drehachse
(33) schwenkbar an der anderen Einheit (16) sitzen und an einer
ihrer Längsseiten
(Längsseite
22) nur im Bereich der Drehachse (33) an der zugewandten Führungsnut-Seitenwand
(20) anliegen.
Patent DE-19623092-B4 (DE)
Title: Gangrastierung für eine Getriebeschaltung
Inventor: SCHEIDLING MATTHIAS
IPC: F16H61/36
Filed: 1996-06-10
Granted: 2005-08-25
Abstract: Gangrastierung
für eine
Getriebeschaltung eines Kraftfahrzeuges, bei der federnd ausgeführte äußere Formelemente
(5), die gleichzeitig Bestandteil der äußeren Umhüllung (10) oder der Kabelbefestigung (11)
eines Schalt- oder Wählkabels
(2, 4) darstellen, eine oder mehrere Rastierungsstufen (8) mit Konturen
(7) aufweisen, in die kugelförmige
Erhöhungen
(6) einrasten, die Bestandteil eines inneren Wähl- oder Schaltkabels (9) darstellen
und deren Form der Kontur (7) entspricht, wobei die Erhöhungen (6)
und äußeren Formelemente
(5) translatorisch gegeneinander verschiebbar sind.
Patent DE-19639632-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung ionenfreier Nanometall-Polymerverbunde und deren Verwendung
Inventor: ZENNECK ULRICH
IPC: C08K3/08
Filed: 1996-09-26
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung ionenfreier Nanometall-Polymerverbunde, dadurch gekennzeichnet, dass  eine
Lösung
einer thermolabilen Metallprecursor-Verbindung, die eine Zersetzungstemperatur
unterhalb der Zersetzungstemperatur des Polymers aufweist, wobei
die Zersetzungstemperatur der Metallprecursor-Verbindung im Temperaturbereich
von 0 bis 150°C
liegt, in einem organischen Lösungsmittel
mit einem Siedepunkt von unter 250°C oder in Wasser oder einem
Gemisch davon mit einer Lösung
eines Polymeren, das einen Zersetzungspunkt über 150°C besitzt, in einem organischen
Lösungsmittel mit
einem Siedepunkt unter 250°C
oder in Wasser oder in einem Gemisch davon vermischt wird,  das
bzw. die Lösungsmittel
gegebenenfalls im Vakuum entfernt wird bzw. werden und  die
Metallprecursor-Verbindung durch Thermolyse bei Temperaturen im
Bereich von 20 bis 150°C
in Metallpartikel überführt wird,
wobei die Metallprecursor-Verbindung
ein Metall der Gruppe 2 bis 14 des periodischen Systems der Elemente
enthält.
Patent DE-19641244-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Justierung eines elektromagnetischen Aktuators
Inventor: SCHMITZ GUENTER
IPC: F01L9/20
Filed: 1996-10-07
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Justierung eines elektromagnetischen Aktuators mit zwei im Abstand
zueinander angeordneten Elektromagneten und einem gegen die Kraft
jeweils einer Rückstellfeder
durch die Magnetkräfte hin-
und herbewegbaren und bei stromlosen Elektromagneten in einer Ruhelage
zwischen den Elektromagneten befindlichen Anker und mit Mitteln
zum Einstellen der Ruhelage, dadurch gekennzeichnet, daß das Auftreffverhalten
des Ankers beim Auftreffen auf die Polfläche des jeweils fangenden Magneten
erfaßt
und der festgestellte Wert eines vorgegebenen Auftreffindikators
mit einem vorgebbaren Sollwert verglichen und bei Abweichungen über die
Stellmittel die Ruhelage solange verstellt wird, bis für beide
Magneten der Wert des Auftreffindikators einem vorgegebenen Sollwert
entspricht.
Patent DE-19680786-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement-Testgerät
Inventor: KOBAYASHI YOSHIHITO
IPC: G01R31/26
Filed: 1996-07-24
Granted: 2005-09-01
Abstract: Halbleiterbauelement-Testgerät mit  einem
Beschickungsabschnitt (300),  einer benachbart zu dem Beschickungsabschnitt
(300) angeordneten Konstanttemperaturkammer (101) mit einer Test-Tablett-Einführungsöffnung und
einer Test-Tablett-Auslaßöffnung,  einer
Testkammer (102), die benachbart zu der Konstanttemperaturkammer
(101) angeordnet ist und in der ein Testkopf (104) enthalten ist,  einer
benachbart zu der Testkammer (102) angeordneten, eine Test-Tablett-Einführungsöffnung und
eine Test-Tablett-Auslaßöffnung aufweisenden
Kammer (103) zur Beseitigung einer Temperaturbelastung, und  einem
Entladeabschnitt (400),  wobei die Konstanttemperaturkammer
(101), die Testkammer (102) und die Kammer (103) zur Beseitigung
der Temperaturbelastung in einer Reihe nebeneinander angeordnet
sind und das Testgerät
derart ausgelegt ist,  daß eine
Mehrzahl von Halbleiterbauelementen von einem für allgemeinen Einsatz ausgelegten
Tablett (KST) auf ein in den Beschickungsabschnitt (300) transportiertes Test-Tablett
(TST) aufgebracht wird, wonach das Test-Tablett (TST) mit den darauf
befindlichen Halbleiterbauelementen zunächst in die Konstanttemperaturkammer
(101) transportiert wird, in der die Halbleiterbauelemente einer Temperaturbelastung
bei einer gewünschten,
hohen oder niedrigen Temperatur ausgesetzt...
Patent DE-19681323-B4 (DE)
Title: Ausrückvorrichtung für eine Kupplung
Inventor: PESCHKE HARALD
IPC: F16J15/3236
Filed: 1996-11-26
Granted: 2014-08-14
Abstract: Ausrückvorrichtung (1) für eine Reibungskupplung von Fahrzeugen, umfassend einen Nehmerzylinder, der mittels eines Hydraulikfluids beaufschlagbar ist und der ein konzentrisch zu einer Getriebeeingangswelle (3) anordenbares, stirnseitig an einem Getriebegehäuse (4) befestigbares Druckgehäuse (2) enthält, wobei am Druckgehäuse (2) eine radial zur Getriebeeingangswelle (3) und zu einer Längsbohrung (5) im Druckgehäuse (2) beabstandete Führungshülse (6) angeordnet ist, auf der ein Ringkolben (7) verschiebbar geführt ist, der einen Druckraum (8) axial begrenzt, wobei zur Abdichtung des Ringkolbens (7) dieser druckraumseitig eine Dichtung (12) aufweist, die einen Dichtungsrücken (19) umfasst, der mit V-förmig gespreizten Dichtlippen (13, 14) versehen ist, die mit zugehörigen Anlageflächen der Längsbohrung (5) und der Führungshülse (6) jeweils eine Gleitdichtfläche (20, 21) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (12) ein Querschnittsprofil mit asymmetrisch zueinander angeordneten Dichtlippen (13, 14) umfasst, die von einer Dichtkante (17, 18) ausgehend einen bis zum Ende der Dichtlippe (13, 14) zylindrisch gestalteten Abschnitt bilden, wobei die radial äußere Dichtlippe (14) im Vergleich zur radial inneren Dichtlippe (13) eine größere Wanddicke aufweist, und wobei ein vom Dichtungsrücken (19) ausgehendes Axialmaß der inneren Dichtlippe (13) ein Axialmaß der äußeren Dichtlippe (14) übertrifft.