baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012101415-U1 (DE)
Title: Halteanordnung für einen Fahrradsitz
IPC: B62J1/08
Filed: 2012-04-17
Abstract: Halteanordnung für einen Fahrradsitz, umfassend:  eine Sicherungsbasis (10) mit  einer Oberseite;  einem Verbindungsabschnitt (11), der an der Oberseite ausgebildet ist und eine obere Seite, eine Unterseite und eine Verbindungsvorrichtung (20) hat, die auf der oberen Seite des Verbindungsabschnitts (11) befestigt ist und angepasst ist, um sich mit dem Sitz (30) des Fahrrads zu verbinden;  einen Eingriffsabschnitt (12), der an der Unterseite des Verbindungsabschnitts (11) ausgebildet ist und aus diesem herausragt und mit  einer äußeren Fläche; und  einer Eingriffsaussparung (122), die in der äußeren Fläche des Eingriffsabschnitts (12) definiert ist und eine geneigte obere Fläche (123) aufweist;  einem Sicherungsloch (112), das in der Oberseite der Sicherungsbasis (10) definiert ist, sich durch den Verbindungsabschnitt (11) und in den Eingriffsabschnitt (12) erstreckt und mit der Eingriffsaussparung (122) über die geneigte obere Fläche (123) der Eingriffsaussparung (122) kommuniziert; und  einem Sicherungsbolzen (14), der verschiebbar und drehbar...
Patent DE-202012101909-U1 (DE)
Title: Sonnenblendenvorrichtung und damit versehene Offendach-Konstruktion
IPC: B60J3/02
Filed: 2012-05-24
Abstract: Eine Führungsschienenvorrichtung für einen Sonnenschutz (4, 12), der an einander entgegengesetzten Längsrändern Führungsstreifen (13) aufweist, aufweisend: einander gegenüberliegende langgestreckte Längsführungsschienen (6, 7), die jeweils einen Führungskanalabschnitt (9) aufweisen, der einen Führungskanal definiert, in dem ein jeweiliger Führungsstreifen des Sonnenschutzes aufgenommen sein kann, wobei der Führungskanal von jeder Führungsschiene auf einer Seite, die der gegenüberliegenden Führungsschiene zugewandt ist, durch einen Führungsflansch (14) begrenzt ist, der den Führungsstreifen in einer Richtung zu der gegenüberliegenden Führungsschiene hin abstützt, und auf der anderen Seite durch einen Führungskanalabschnitt (9b) begrenzt ist, der im Abstand von dem Führungsflansch vorgesehen ist, wobei der Führungsflansch elastisch ist, so dass der Führungsstreifen (13) gegen die Federkraft schwenkbar ist, wenn der Sonnenschutz in einer Richtung zu der gegenüberliegenden Führungsschiene hin zieht, wobei die Führungsschienenvorrichtung ferner mindestens ein separates Federelement (19) aufweist, das eingerichtet ist, um die Elastizität bereitzustellen.
Patent DE-202013000121-U1 (DE)
Title: Lagerpositionierwerkzeug
IPC: B25B27/06
Filed: 2013-01-07
Abstract: Lagerpositionierwerkzeug, umfassend: – einen Griff (1), an dessen einem Ende ein Schlagteil (10) und an dessen anderem Ende ein Zylinderabschnitt (11) angeordnet ist, an dem eine Positionier-Ringnut (12) angeordnet ist, wobei am Vorderende des Zylinderabschnitts (11) eine Gewindestange (13) angeordnet ist; – ein Verstellelement (2), das am Zylinderabschnitt (11) des Griffs (1) angeordnet ist, wobei an einer Seitenfläche des Verstellelements (2) ein Verbindungsansatz (21) angeordnet ist, der mit einer Durchgangsöffnung (22) versehen ist, wobei an der Wandfläche des Verbindungsansatzes (21) eine Positioniergewindebohrung (23) angeordnet ist, die mit der Durchgangsöffnung (22) verbunden ist, wobei mit der Positioniergewindebohrung (23) des Verstellelements (2) ein Positionierschraubelement (24) zusammengeschraubt ist, dessen Innenende gegen die Positionier-Ringnut (12) des Griffs (1) drückt, wobei an der anderen Seitenfläche des Verstellelements (2) drei von der Mitte nach außen bogenförmig profilierte Aussparungen (25) außerhalb der Durchgangsöffnung (22) angeordnet sind; – ein Befestigungselement (3), das am Verstellelement (2) angeordnet ist, wobei an einer Seitenfläche des Befestigungselements (3) ein Positionierzylinder (30) angeordnet ist, in dem eine Montagegewindebohrung (31) angeordnet ist, in die die Gewindestange (13) des Griffs (1) eingeschraubt ist, wobei an der Außenwandfläche des Positionierzylinders (30) eine Ringnut (32) angeordnet ist, in die ein Dichtungsring (33) eingesetzt ist, wobei am Befestigungselement (3) drei Gleitaussparungen (34) in einem gleichen Abstand angeordnet sind, wobei an den Seitenflächen der Gleitaussparung (34) Positionier-Führungsnuten (35) einander gegenüber angeordnet sind; und – drei Verschiebungselemente (4), die entsprechend am Befestigungselement (3) angeordnet sind, wobei an der jeweiligen Seitenfläche der drei Verschiebungselemente (4) ein Gleitstück (40) angeordnet ist, von dessen beiden Seiten ein Positionier-Führungsstück (41) vorsteht, wobei das Gleitstück (40) in eine der Gleitaussparungen (35) des Befestigungselemente (3) eingesetzt ist und das Positionier-Führungsstück (41) in die Positionier-Führungsnut (35) der Gleitaussparung (34) eingesetzt ist, wobei an der Stirnseite des Gleitstücks (40) ein Führungszapfen (42) angeordnet ist, der in einer der Aussparungen (25) des Verstellelements (2) angeordnet ist, wobei das Verschiebungselement (4) mit einer Vielzahl von stufenförmigen Anlageteilen (43) versehen ist, wobei die Außenstirnseite des Anlageteils (43) als Abstützrand (44) ausgeführt ist.
Patent DE-202013000742-U1 (DE)
Title: Faltbare Behälterzuschnittskombination
IPC: A47F7/00
Filed: 2013-01-25
Abstract: Faltbare Behälterzuschnittskombination (1) aus Karton, Pappe oder dergleichen für die Bildung eines Trays (42), insbesondere zum Transportieren und Darbieten von Blumen in Blumentöpfen, mit folgenden Merkmalen: a) die Behälterzuschnittskombination (1) weist einen Außenzuschnitt (2) und einen in dessen flachen Zustand flächig auf einer Innenseite des Außenzuschnitts (2) aufliegenden Innenzuschnitt (3) auf; b) der Außenzuschnitt (2) weist ein rechteckiges unteres Bodenelement (4) auf; c) der Außenzuschnitt (2) weist zwei Seitenwandelemente (7) auf; d) die Seitenwandelemente (7) sind an zwei gegenüberliegenden Seitenkanten (6) des unteren Bodenelements (4) über Falze (8) angeformt; e) der Außenzuschnitt (2) weist zwischen den Seitenwandelementen (7) angeordnete Verbindungswandelemente (11) auf, die die Seitenwandelemente (7) miteinander verbinden; f) der Innenzuschnitt (3) weist zwei voneinander beabstandete obere Bodenelemente (21, 22) auf; g) die oberen Bodenelemente (21, 22) weisen äußere Seitenkanten (23) auf, die sich parallel zu den Falzen (8) zwischen dem unteren Bodenelement (4) und den Seitenwandelementen (7) erstrecken; h) die oberen Bodenelemente (21, 22) sind entlang ihrer äußeren Seitenkanten (23) an Innenseiten der Seitenwandelemente (7) gelenkig befestigt; i) die oberen Bodenelemente (21, 22) weisen jeweils wenigstens eine zumindest vorgestanzte Halteaussparung (33) für die Aufnahme von Körpern auf; j) die oberen Bodenelemente (21, 22) weisen innere Seitenkanten (27) auf, die sich parallel zu den Falzen (8) zwischen dem unteren Bodenelement (4) und den Seitenwandelementen (7) erstrecken; k) an beiden inneren Seitenkanten (27) der oberen Bodenelemente (21, 22) schließen sich über Falze Mittelwandelemente (28, 29) an; l) die Mittelwandelemente (28, 29) weisen Innenkanten (30) auf, die sich parallel zu den Falzen (8) zwischen dem unteren Bodenelement (4) und den Seitenwandelementen (7) erstrecken; m) die Innenkanten (30) liegen aneinander an und/oder sind an dem unteren Bodenelement (4) befestigt.
Patent DE-202013003103-U1 (DE)
Title: Sandstrahlmaske mit einer diffusen gleichmäßigen Luftverteilung
IPC: A41D13/11
Filed: 2013-03-25
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sandstrahlmaske durch die eingebaute Doppelschale (A) im oberen Bereich des Gehäuses (B) der Sandstrahlmaske eine gleichmäßigen diffusen Luftverteilung gewährleistet, die ein angenehmes Atmungsgefühl in der Sandstrahlmaske am gesamten Kopf- und Gesichtsbereich gewährleistet, und verhindert das Beschlagen des Sichtfensters (C).
Patent DE-202013006456-U1 (DE)
Title: Gerät zur Entfernung unerwünschten Gewebes auf der Haut
IPC: A61B17/3211
Filed: 2013-07-17
Abstract: Micromesser für medizinische Anwendungen, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine sehr geringe Schnitttiefe haben.
Patent DE-202013010047-U1 (DE)
Title: Schrumpfschlauch mit antimikrobieller Beschichtung
IPC: B65B53/02
Filed: 2013-11-05
Abstract: Antimikrobiell beschichteter Folienschlauch aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass dieser, verarbeitet zu einer Hülse oder einer Kappe, auf ein Griffelement übergestülpt und anschließend unter Wärmeeinwirkung aufgeschrumpft wird.
Patent DE-202013011073-U1 (DE)
Title: Sportgerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2013-03-12
Abstract: Sportgerät (1) zum Bauchmuskeltraining, umfassend eine Bank (1) mit einer Liegefläche (3) und einer Auflage (4) für den Rücken eines Menschen sowie Füße (5, 6), wobei an der Liegefläche (3) der Bank (1) an ihrem Kopfende und/oder an ihren beiden nahe des distal dem Kopfende gegenüberliegenden Ende der Liegefläche (3) gelegenen Seiten Greifelemente (9, 10) angeordnet sind.
Patent DE-202013100534-U1 (DE)
Title: Griff für eine Hunderollleine
IPC: A01K27/00
Filed: 2013-02-06
Abstract: Griff für eine Hunderollleine, wobei der Griff aus einem weichen Kunststoff integral hergestellt ist, wobei ein Gehäuse (101) sich aus einer linken Gehäusehälfte und einer rechten Gehäusehälfte zusammensetzt, wobei der Griff (201) durch Rastverbindung zwischen der linken und der rechten Gehäusehälfte befestigt ist.
Patent DE-202013101795-U1 (DE)
Title: Arbeitsbühne mit Gabel-Verriegelung
IPC: B66F9/12
Filed: 2013-04-25
Abstract: Arbeitsbühne (1), mit einer Plattform (6), und mit unterhalb der Plattform (6) vorgesehenen, die Zinken (4) der Gabel (3) eines Flurförderfahrzeugs (2) aufnehmenden Einfahrtaschen (7), wobei die Arbeitsbühne (1) nach unten ragende, in eine Ausnehmung (5) wenigstens einer der Zinken (4) eingreifende Riegelmittel (9) aufweist, und die Riegelmittel (9) beweglich sind zwischen einer unter die Plattform (6), sich bis in die Ausnehmung (5) erstreckenden Riegelstellung und einer demgegenüber angehobenen, aus der Ausnehmung (5) entfernten Ladestellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelmittel (9) eine Schrägfläche (16) als Führungsfläche aufweisen, welche beim Einschieben der Gabel (3) dieser anliegend und die Riegelmittel (9) in deren Ladestellung anhebend verläuft, und eine Riegelfläche (17) aufweisen, welche das Herausziehen der Gabel (3) aus den Einfahrtaschen (7) verhindernd der Gabel (3) anliegt, wenn sich die Riegelmittel (9) in ihrer Riegelstellung befinden.
Patent DE-202013101989-U1 (DE)
Title: Druckanzeiger der Aufblasmaschine
IPC: B60S5/04
Filed: 2013-05-08
Abstract: Druckanzeiger der Aufblasmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckanzeiger auf einer Aufblasmaschine angebracht wird, und die Aufblasmaschine besitzt folgende Merkmale: Die Aufblasmaschine besitzt eine Luftkammer, und weiterhin besitzt die Luftkammer mindestens zwei Luftaustrittsöffnungen wobei daran jeweils ein erstes Gasrohr und ein zweites Gasrohr angebracht werden, und das erste Gasrohr und der Druckanzeiger werden verbunden, und das zweite Gasrohr wird verlängert und dient der Einfüllung der Luft, und weiterhin wird außen an dem Druckanzeiger ein Meßstab angebracht, und weiterhin besitzt der Druckanzeiger ein Vakuumrohr, und an der Wand des Vakuumrohrs wird eine Druckentlastungsöffnung gebildet, und weiterhin wird an zwei Enden jeweils eine Schutzhülle angebracht sowie ein Verbindungsstück zum Lufteingang, und die Schutzhülle besitzt ein Loch, und an dem Verbindungsstück zum Lufteingang wird der Lufteingang, der sich an der Außenseite des Vakuumrohrs befindet angebracht und daran wird das erste Gasrohr angebracht, und weiterhin wird in dem Vakuumrohr zwischen der Schutzhülle und dem Verbindungsstück zum Lufteingang ein Ausstoßer angebracht, und der Ausstoßer wird einer streifenförmigen Tafel verbunden, und das eine Ende der streifenförmigen Tafel wird in das Loch der Schutzhülle gesteckt, und zudem wird im Vakuumrohr zwischen der Schutzhülle und dem Ausstoßer weiterhin ein elastisches Element eingesetzt, und weiterhin wird der Meßstab entsprechend entlang der streifenförmigen Tafel bewegt.
Patent DE-202013103320-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/024
Filed: 2013-07-24
Abstract: Sitzmöbel mit einem Sitzteil (2), einem Rückenlehnteil (3) und einem Funktionsbeschlag, bestehend aus einem Chassis (1) mit zueinander parallelen Seitenwangen (4), wobei, an den Seitenwangen (4) über vordere und hintere Stellhebel (5, 6) das Sitzteil (2) angelenkt ist, mittels derer das Sitzteil (2) aus einer zur Vorderkante des Sitzmöbels verlagerten etwa horizontalen Grundstellung in eine zur Hinterkante des Sitzmöbels verlagerte und dahin abfallend geneigte Ruhestellung verstellbar ist, wobei am rückwärtigen Endbereich (7) des Sitzteils (2) ein Hebel (8) angelenkt ist, der am Rückenlehnteil (3) befestigt ist, und am hinteren Stellhebel (6) eine Gelenklasche (9) angelenkt ist, die auch an einem unteren Endbereich des Rückenlehnteils (3) angelenkt ist, wobei durch die Gelenklasche (9) und den Hebel (8) in der Grundstellung des Sitzteils (2) eine aufgerichtete Lage des Rückenteils (3) eingestellt ist und in der Ruhestellung des Sitzteils (2) eine nach hinten geneigte Komfortlage des Rückenlehnteils (3) eingestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Teile, Hebel (8) oder Gelenklasche (9), als langgestrecktes Teil ausgebildet ist, welches über seine Länge voneinander beabstandet mehrere Ankoppelungsbereiche (15, 16) zur Ankoppelung an den hinteren Stellhebel (6) und oder an den rückwärtigen Endbereich (7) des Sitzteiles (2) ausgebildet sind, von denen jeweils nur einer angekoppelt ist.
Patent DE-202014003257-U1 (DE)
Title: 2-Komponenten Düngetablette/Düngepad mit Langzeitwirkung für alle Topf,-Balkon,-und Kübelpflanzen
IPC: C05G5/14
Filed: 2014-04-16
Abstract: 2-Komponenten Düngetablette/Düngepad mit Langzeitwirkung für alle Topf-, Balkon-, und Kübelpflanzen, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine mineralische Komponente aus Ton enthält.
Patent DE-202014004985-U1 (DE)
Title: Nebenhoden - Wärmvorrichtung
IPC: A61F7/00
Filed: 2014-04-19
Abstract: Nebenhoden-Wärmevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie den Hodensack des Mannes zwischen Körper und Hoden umschließt und leicht einschnürt, ohne Blutgefäße oder Samenleiter dabei abzuklemmen oder zu unterbrechen. Die Vorrichtung erwärmt die direkt unter der Haut liegenden Nebenhoden, wodurch die darin heranreifenden Spermien abgetötet werden.
Patent DE-202014101887-U1 (DE)
Title: Brenngutträgerhalter
IPC: A61C13/38
Filed: 2014-04-22
Abstract: Brenngutträgerhalter mit einem Standfuß, einem auf dem Standfuß aufgesetzten Dorn für die Aufnahme eines zu brennenden Dentalwerkstückes, nämlich Kronen und/oder Brücken, dadurch gekennzeichnet, dass der Standfuß eine dreieckige Grundform aufweist, und der Dorn an der Oberseite des Standfußes an einer Spitze angeordnet ist.
Patent DE-202014101891-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit integriertem Werkzeugmagazin
IPC: B25B21/00
Filed: 2014-04-22
Abstract: Werkzeugmaschine, insbesondere in Gestalt einer Handwerkzeugmaschine, mit einem Gehäusehauptteil, einer im Betrieb um eine Arbeitsdrehachse rotierenden Werkzeugaufnahme (28), einem Antrieb (3) und einem Magazinkörper (7) zur Aufnahme unterschiedlicher Werkzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass der Magazinkörper (7) gegenüber dem Gehäusehauptteil (5a, 5b) in Richtung parallel zur Arbeitsdrehachse (D) hin und her verschoben werden kann.
Patent DE-202014102320-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmenadapter
IPC: B60R9/10
Filed: 2014-05-16
Abstract: Fahrradrahmenadapter (1) zur Befestigung eines Fahrrads an einem Fahrradträger mit: – einem ersten Element (2) und einem zweiten Element (3), die relativ zueinander teleskopierbar sind, – einer Positioniervorrichtung (5), angeordnet an dem zweiten Element (3), zum Wirkeingriff an dem ersten Element (2), – wobei die Positioniervorrichtung (5) eine Bewegung des ersten Elements (2) relativ zum zweiten Element (3) in einer ersten Richtung (D1) lösbar blockiert, – wobei die Positioniervorrichtung (5) eine Bewegung des zweiten Elements (3) relativ zum ersten Element (2) in einer zweiten Richtung (D2) zulässt, und – wobei die zweite Richtung (D2) entgegengesetzt zur ersten Richtung (D1) ist.
Patent DE-202015000509-U1 (DE)
Title: Feldreinigungsgebläse- über wiederaufladbaren Akku elektrisch betriebenes Gerät zum schnellen Absieben von Verlustkörnern aus einem  Kurzstroh-/Spreu-/Verlustkorngemenge
IPC: A01F12/60
Filed: 2015-01-13
Abstract: Das FELDREINIGUNGSGEBLÄSE zur Separierung von Verlustkörnern ist dadurch gekennzeichenet, 1. dass es aus einem Rohrgehäuse (Höhe ca. 45 cm, innerer Durchmesser ca. 18 cm; Maße können variieren) aus Metall oder Kunststoff besteht 2. dass in einem definiertem Abstand ca. 17 cm unterhalb der Oberkante (Maß kann variieren) ein Feinsieb mit einer Maschenweite von 0,5–1 mm (Maß kann variieren) eingebaut ist, dass den gesamten Rohrquerschnitt ausfüllt. 3. dass unterhalb des Siebes ein akkubetriebenes Gebläse montiert ist, dessen Luftstrom das Sieb von unten durchbläst 4. dass das Gebläse eine fixe oder variable Drehzahl haben kann 5. dass der Akku per Kfz-Ladekabel oder durch ein 220 V Netzadapter aufgeladen werden kann.
Patent DE-202015001105-U1 (DE)
Title: Gehstock oder Unterarmgehstütze
IPC: A45B9/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Gehstock oder Unterarmgehstütze einschließend einen Stock, der aus zwei gelenkig verbundenen Teilen besteht, wobei der untere Teil einen Endstück trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Teil mit dem oberen Teil mittels eines Kugelgelenkes verbunden ist.
Patent DE-202015002329-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur variablen Steuerung eines Injektors
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-03-26
Abstract: Vorrichtung (10, 20–22) zur variablen Steuerung von wenigstens einem Injektor (1) eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs, wobei die Vorrichtung folgendes umfasst: Mittel (11, 12) zum Bestimmen einer Injektortemperatur (TI) für wenigstens einen Injektor (1) des Verbrennungsmotors; und Mittel (14–16), um auf Basis der bestimmten Injektortemperatur (TI) eine Steuerungsausgabe (ET) zur Steuerung von wenigstens einem Injektor (1) des Verbrennungsmotors zu bestimmen.
Patent DE-202015003693-U1 (DE)
Title: Variables Drei-Komponenten Fahrgestell für Material- und Personenlifte
IPC: B66F9/06
Filed: 2015-05-28
Abstract: Variables Drei-Komponenten-Fahrgestell bestehend aus einem Mastträger, einem Auslegerträger links und einem Auslegerträger rechts. Zusammen ergeben diese drei Bauteile ein Fahrgestell, welches durch die Montage von unterschiedlichen Mastsystemen, variable einsetzbar ist.
Patent DE-202015009249-U1 (DE)
Title: Kontaktschutzvorrichtung für einen Smart Card Connector
IPC: G06K7/01
Filed: 2015-12-21
Abstract: Kartenleser (1) umfassend einen Kontaktträger (10) mit einem mehrere Kontakte (20) tragenden Kontaktträgerabschnitt (11), der eine über eine umlaufende Stufe (12) abgesetzte Vertiefung (13) im Kontaktträger (10) aufweist, wobei der vertieft abgesetzte Kontaktträgerabschnitt (11) eine im Wesentlichen flache Oberfläche (14) besitzt und eine Mehrzahl von Ausnehmungen (15) für die Kontakte (20) aufweist, wobei ferner oberhalb des Kontaktträgerabschnitts (11) eine auf- und ab bewegbare Kontaktschutzanordnung (30) bestehend aus einer flachen Platte (31) mit Durchbrüchen (32) zum Hindurchragen der Kontaktkuppen (23) der Kontakte (20) angeordnet ist, die über seitlich hervorstehende Halteabschnitte (33) verfügt, mit denen die Kontaktschutzanordnung (30) gegen ein Haltelager (16) im Kontaktträger (10) gelagert ist.
Patent DE-202015101593-U1 (DE)
Title: Klebefalle gegen Mäuse mit einer Warnfunktion
IPC: A01M23/00
Filed: 2015-03-30
Abstract: Klebefalle für Mäuse mit einer Warnfunktion, umfassend einen Untersatz (1), der in der Mitte ein Stützelement (3) aufweist, eine Vielzahl von Sensorelementen (5), die sich zwischen dem Träger (2) und dem Untersatz (1) befinden und durch eine elektrische Leitung (6) mit einer Steuerschaltung (7) verbunden sind, die Anzeigelampen (71, 72) besitzt und in einer Dose angeordnet ist, wobei die Klebefalle (8) auf den Träger (2) gelegt wird und anschließend die beiden Sperrscheiben (41) gedreht werden und die Klebefalle (8) sperren, wonach die Erfindung auf der Decke oder an einer geeigneten Stelle liegen kann, wobei wenn eine Maus auf die Klebefalle (8) tritt, der Träger (2) durch das Gewicht der Maus geschwenkt wird, wodurch die Sensorelemente (5) getriggert werden, so dass die Anzeigelampen (71, 72) leuchten, weshalb eine Warnung für den Benutzer erzeugt werden kann, damit der Benutzer die Maus sofort bearbeiten kann, um einen Geruch durch die Leiche der Maus zu vermeiden.
Patent DE-202015101924-U1 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens zwei Turbinen und schaltbaren Auslassöffnungen
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Aufgeladene Vier-Takt-Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinderkopf (2) mit mindestens zwei Zylindern (3), bei der – ein Ansaugsystem zum Zuführen von Ladeluft zu den Zylindern (3) vorgesehen ist, – jeder Zylinder (3) mindestens zwei Auslassöffnungen (4a, 4b) zum Abführen der Abgase aufweist, von denen mindestens eine als schaltbare Auslassöffnung (4a) ausgebildet ist, wobei sich an jede Auslassöffnung (4a, 4b) eine Abgasleitung (5a, 5b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem anschließt, – mindestens zwei Abgasturbolader (8, 9) vorgesehen sind, wobei jeder Abgasturbolader (8, 9) eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine (8a, 9a) und einen im Ansaugsystem angeordneten Verdichter (8b, 9b) umfasst, – die Abgasleitungen (5a, 5b) der mindestens zwei Zylinder (3) in der Art konfiguriert sind, dass die Abgasleitung (5a) mindestens einer schaltbaren Auslassöffnung (4a) jedes Zylinders (3) unter Ausbildung eines ersten Abgaskrümmers (6a) in eine erste Gesamtabgasleitung (7a) mündet, welche mit der Turbine (8a) eines ersten Abgasturboladers (8) verbunden ist, und die Abgasleitungen (5a, 5b) der anderen Auslassöffnungen (4a, 4b) der mindestens zwei Zylinder (3) unter Ausbildung eines zweiten Abgaskrümmers (6b) zu einer zweiten Gesamtabgasleitung (7b) zusammenführen, welche mit der Turbine (9a) eines zweiten Abgasturboladers (9) verbunden ist, – der Verdichter (8b) des ersten Abgasturboladers (8) in einer ersten Ansaugleitung (11a) des Ansaugsystems angeordnet ist, wobei in der ersten Ansaugleitung (11a) ein Absperrelement (13) angeordnet ist, und – zumindest jede schaltbare Auslassöffnung (4a), deren Abgasleitung (5a) in die erste Gesamtabgasleitung (7a) mündet, mit einem zumindest teilweise variablen Ventiltrieb ausgestattet ist mit einem schaltbaren Auslassventil, welches die zugehörige Auslassöffnung (4a) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung unter Ausbildung eines Ventilhubs ∆h während einer Öffnungsdauer ∆t freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass – eine mit der Turbine (8a) des ersten Abgasturboladers (8) zumindest antriebsverbindbare Elektromaschine (14) vorgesehen ist, die geeignet ist, als Generator (14a) Leistung von der ersten Turbine (8a) aufzunehmen.
Patent DE-202015102873-U1 (DE)
Title: Integrierte Lampe
IPC: F21V19/00
Filed: 2015-06-03
Abstract: Integrierte Lampe, die einen Montagerahmen, eine hintere Abdeckungsgruppe, eine Ansteuerung und eine LED-Lichtquelle umfasst, die hintere Abdeckungsgruppe ist oben auf dem Montagerahmen vorgesehen, ein Aufnahmeraum wird durch den Montagerahmen in Verbindung mit der hinteren Abdeckungsgruppe definiert, die Ansteuerung und die LED-Lichtquelle werden im Aufnahmeraum mit einem vorgegebenen Platz gruppiert, und die LED-Lichtquelle wird elektrisch an die Ansteuerung angeschlossen.