baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010018199-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Generierung von Mikrospenden
IPC: G06Q40/02
Filed: 2010-02-11
Abstract: Vorrichtung zum Einziehen eines Geldbetrages mithilfe einer Datenverarbeitungsanlage, insbesondere zum Erheben von Spendengeldern, wobei eine Mikrospende (15) elektronisch generierbar ist, in dem Kontobeträge (7) eines Bankkontos (2, 3) von der Programmlogik der Datenverarbeitungsanlage prüfbar sind, und die Datenverarbeitungsanlage einen Teil des Kontobetrages (7) durch eine Rundung (12) entweder auf- oder abrundet, den gerundeten Betrag abspaltet und anschließend auf ein Konto eines Empfängers (14) elektronisch transferiert, gekennzeichnet, durch folgende weitere Vorrichtungsmerkmale: a.) Über eine Signalanbindung (5) erteilt der Kunde (4) dem Kontoverwalter (1) eine Genehmigung zur Durchführung der Mikrospende (15) b.) Die Datenverarbeitungsanlage scannt die Konten zur Feststellung, ob bei Konten (2, 3) eine über die Signalanbindung (5) nach Schritt a erteilte Genehmigung zur Mikrospende (15) vorliegt; c.) Über die Signalanbindung (5) erfolgt der elektronische Auftrag zu einem bestimmten Zeitpunkt (z. B. einmal im Monat) von dem Konto eine Rundung der Nachkommastellen durch die Datenverarbeitungsanlage auszuführen; d.) Die Datenverarbeitungsanlage erzeugt einen Impuls an Konten (2, 3), und ermittelt, in welcher Höhe Nachkommastellen (8) der Konten (2, 3) vorhanden sind; e.) Die Datenverarbeitungsanlage erzeugt einen weiteren Impuls, mit dem die ermittelten Nachkommastellen (8) mathematisch auf- oder abgerundet werden; f.) Die von der Datenverarbeitungsanlage durch die Rundung gewonnenen Beträge werden mathematisch addiert, abgespalten und auf ein Sammelkonto transferiert; g.) Die Datenverarbeitungsanlage erzeugt einen weiterer Impuls an das Sammelkonto, mit dem von Zeit zu Zeit das Sammelkonto geleert wird und der sich hieraus ergebende Betrag der elektronisch generierten Mikrospenden (15) über einen elektronischen Transfer an den Empfänger (14) der Spende weitergeleitet wird.
Patent DE-202011004225-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung für Geschenke, Waren, Schmuckgegenstände o. dgl.
IPC: A47G33/06
Filed: 2011-03-21
Abstract: Präsentationsvorrichtung für Geschenke, Waren, Schmuckgegenstände o. dgl., mit aus mindestens zwei untereinander im Formschluss entlang einer Achse (A) standfest gehaltenen brettartigen Zuschnitten (1, 2, 18, 19), deren äußere Kontur (3) mit einem Tannenbauhabitus (4) versehen ist, der von der Spitze (5) bis zum Fuß (8) entlang der Kontur übereinander angeordnete Präsentationsebenen (1) bildet, und einer mit den Zuschnitten verbundenen Bodenplatte (9), dadurch gekennzeichnet, dass jeweils der zu einer Präsentationsebene (11) gehörende obere Stirnbereich (13) der Kontur (3) Schlitze und/oder Aussparungen (14) und/oder Sacklöcher (15) zum Einlegen, Einhängen, Aufhängen, Einstecken oder Befestigen der Geschenke, Waren und/oder Schmuckgegenstände aufweist.
Patent DE-202011004909-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur online UV-Sterilisation in LC- und FFF-Systemen
IPC: A61L2/10
Filed: 2011-04-06
Abstract: Vorrichtung, die zur online UV-Sterilisierung von Laufmitteln in der Flüssigkeitschromatographie und/oder der Feldflussfraktionierung vorgesehen ist, mit: – einer UV-Strahlungsquelle (1), – einer oder mehreren Laufmittelkapillare(n) (2), – einem Kapillarhalter (3) und – einem Gehäuse (4), wobei die Laufmittelkapillare(n) mit einem oder mehreren Laufmittelvorratsbehälter(n) außerhalb des Gehäuses und einem Flüssigkeitschromatographiesystem oder einem Feldflussfraktionierungssystem verbunden ist/sind, dadurch gekennzeichnet, dass die UV-Strahlungsquelle (1) in dem Gehäuse (4) befestigt ist, der Kapillarhalter (3) im Wesentlichen konzentrisch zu der UV-Strahlungsquelle (1) in dem Gehäuse (4) angeordnet ist, und die Laufmittelkapillare(n) (2) um den Kapillarhalter (3) gewickelt ist/sind.
Patent DE-202011052290-U1 (DE)
Title: Telekommunikationsadapter
IPC: H04M9/00
Filed: 2011-12-13
Abstract: Telekommunikationsadapter (10), welcher Teil einer übergeordneten Telekommunikationsanlage ist, welche selbst einen Rechner mit integrierter Speichere verfügt, und mit dem als Erweiterung der Telekommunikationsanlage Zusatzgeräte oder Teilnehmer als Nebenstelle der Telekommunikationsanlage einbindbar sind, wobei der Telekommunikationsadapter (10) eine Systembus-Schnittstelle (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Telekommunikationsadapter (10) einen μ-Controller (21) aufweist, welcher eine zusätzliche Datenschnittstelle aufweist.
Patent DE-202011101571-U1 (DE)
Title: Schalldämpfungshülse zum Aufsetzen auf ein Druckwellengerät
IPC: A61B17/22
Filed: 2011-05-30
Abstract: Schalldämpfungshülse (21) zum Aufsetzen auf ein Gerät zur Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers durch mechanische Druckwellen mit einem beweglichen Schlagteil (13), einem Prallkörper (9), wobei die Druckwellen durch Beschleunigen und Aufprallen des Schlagteils (13) auf den Prallkörper (9) erzeugbar und in den Körper einkoppelbar sind, und einem Gehäuse (1), in dem das Schlagteil (13) und der Prallkörper (9) montiert sind, wobei die Schalldämpfungshülse (21) für eine Anlage außenseitig an dem Gehäuse (1) ausgelegt ist und dabei in Einkoppelrichtung (24) eine Länge hat, die mindestens 20% der in derselben Richtung genommenen Länge eines sich innerhalb des Gehäuses (1) erstreckenden Teils des Prallkörpers (9) beträgt.
Patent DE-202011102161-U1 (DE)
Title: Wundgel
IPC: A61K31/155
Filed: 2011-06-22
Abstract: Wundgel ist dadurch gekennzeichnet dass es ein Hydrogel mit Zusatzstoffen wie Polihexanid, NaCl und SSG zur Behandlung chronischer Wunden ist.
Patent DE-202011103221-U1 (DE)
Title: Textiles Bekleidungsstück mit einem fußumschließenden Fußteil
IPC: A41B11/00
Filed: 2011-07-07
Abstract: Textiles Bekleidungsstück, wie Socke, Sneaker, Strumpf, Overknee oder Strumpfhose, mit zumindest einem allseitig fußumschließenden Fußteil (10), das eine unterseitige Lauffläche (12), ferner eine hieran angrenzende Oberseite (14) mit einem vorderen zehenabdeckenden Zehenabschnitt (16) und ein hinteres fersenumschließendes Fersenteil (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil (10) eine Vielzahl von über dessen Oberseite (14) verteilten großflächigen Belüftungslöchern (20) aufweist, dass die Belüftungslöcher (20) eine minimale Lochweite von etwa 0,6 cm und eine maximale Lochweite von etwa 3,5 cm haben, und dass wenigstens eines der Belüftungslöcher (20) im Zehenabschnitt (16) der Oberseite (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202011104709-U1 (DE)
Title: Zusammendrückbare Plastikflaschen
IPC: B65D1/02
Filed: 2011-08-18
Abstract: Plastikflasche mit einem Boden, einem Rumpf und einem Hals, dadurch gekennzeichnet, dass an genau vorgegebener Höhe des Rumpfes, ein oder zwei Rollradien eingearbeitet sind, ein Rollradius zieht immer zwei Drittel seiner Nachfolgelänge in das untere Restdrittel der Flaschen. der zweite, zusätzlich angelegte Rollradius kommt dann zum Tragen, wenn Überlänge vorliegt oder min. drei Viertel Längenverkürzung erzielt werden soll, das Material muss gute Rollfähigkeit besitzen, der Innendurchmesser des unteren Boden der Flasche muss immer größer sein als alle nachfolgenden Außendurchmesser die Größe der Rollradien hauptsächlich von der Dicke des Rollmaterials abhängig ist, geringfügig auch vom Durchmesser der Flasche, die Konstruktion der Flasche muss so aufgebaut sein, dass der mittlere Rumpf der Flasche ohne zusätzliche Versteifungen ausgeführt werden muss, während der Boden und der Hals der Flasche eine ausreichende Stabilität gewährleisten, auch aufgrund der Versteifung der hinzukommenden Rollradien, eine etwa vier Millimeter Durchmesser Konizität des...
Patent DE-202011104994-U1 (DE)
Title: Fahrbare bedienerintegrierende Hubvorrichtung
IPC: B65G7/00
Filed: 2011-08-30
Abstract: Hubvorrichtung zur Unterstützung von Hubvorgängen in Gestalt des Aufnehmens, Bewegens und Ablegens von Gegenständen durch einen Menschen, dadurch gekennzeichnet, — dass die Hubvorrichtung ein fahrbares Gestell mit zwei daran befestigten schräg oder waagerecht herausragenden Tragearmen ist, wobei an jedem Tragearm ein Hubmittel angebracht ist, — dass die Tragearme und Hubmittel derart angeordnet sind, dass sich ein menschlicher Bediener rücklings zwischen oder unter diesen an oder in die Hubvorrichtung positionieren kann und dann beide Hubvorrichtungen vor dem Bediener in einem mit den Händen oder Armen erreichbaren Bereich positioniert sind, — dass jedes Hubmittel mindestens vertikal bis zu einem oberen Anschlag beweglich ausgeführt ist, — dass die Hubvorrichtung mindestens ein Bauteil hat, welches so ausgeführt ist, dass auf jedes Hubmittel eine nach oben wirkende, von einem menschlichen Bediener während des Hubvorgangs nicht beeinflussbare, Kraft ausgeübt wird, — dass beide Hubmittel so ausgeführt sind, dass ein menschlicher...
Patent DE-202011106395-U1 (DE)
Title: Großflächige Designfolie
IPC: C09J7/22
Filed: 2011-06-25
Abstract: Großflächige Designfolie mit Laminatbeschichtung auf einer Trägerfolie zur gestalterischen Aufbringung auf Fahrzeugen und anderen größeren Flächen, gekennzeichnet, durch – einen Konturschnitt der Designfolie sowie der Trägerfolie in Abstimmung auf Kontur der zu beklebenden Fläche, – oberseitig auf der Designfolie und umlaufend an der Außenkontur der Designfolie angeordnete und über diese Außenkontur überstehende Befestigungsmittel zur Vorfixierung der Designfolie auf der zu beklebenden Fläche, – eine zumindest zweiteilig ausgebildete Trägerfolie, die ein abschnittsweises Ablösen der Trägerfolie und somit Freilegen der rückseitigen Klebefläche der Designfolie ermöglicht.
Patent DE-202011111080-U1 (DE)
Title: Systeme zur Erzeugung von und zur Wechselwirkung mit dreidimensionalen virtuellen Modellen
IPC: G06F17/50
Filed: 2011-07-19
Abstract: Computersystem mit einer Anzeige, das dazu ausgebildet ist:
 ein erstes Anzeigebild eines ersten dreidimensionalen, 3D, virtuellen Modells einer inneren Mundhöhle eines Patienten auf der Anzeige anzuzeigen, wobei das Modell auf ersten intraoralen Abtastdaten basiert;
 einem Benutzer zu ermöglichen mindestens einen Bereich des ersten 3D virtuellen Modells als zu modifizierenden Bereich zu identifizieren, in Reaktion auf eine Interaktion des Benutzers mit dem angezeigten ersten Anzeigebild; und
 das erste 3D virtuelle Modell zu modifizieren, indem in dem Computersystem mindestens der identifizierte Bereich des ersten 3D virtuellen Modells durch einen entsprechenden Teil eines zweiten 3D virtuellen Modelles, das auf zweiten intraoralen Abtastdaten basiert, ersetzt wird, um ein zusammengesetztes virtuelles Modell der inneren Mundhöhle, das auf den ersten intraoralen Abtastdaten und den zweiten intraoralen Abtastdaten basiert, bereitzustellen,
 wobei das Modifizieren ein Löschen oder Entfernen des Bereichs des ersten 3D virtuellen Modells umfasst.
Patent DE-202012002376-U1 (DE)
Title: Bauplatte, insbesondere Terassenplatte
IPC: E01C5/00
Filed: 2012-03-08
Abstract: Quaderförmig ausgebildete, flache Bauplatte (10, 20, 30), insbesondere Terrassenplatte, aufweisend eine Deckfläche (13, 23, 33), eine im wesentlichen gleichgroße Bodenfläche (12, 22, 32) und vier, im wesentlichen gleichgroße, schmale Seitenflächen (14, 24, 34), dadurch gekennzeichnet, dass an jeder der vier, durch die Seitenflächen (14, 24, 34) und die Bodenfläche (12, 22, 32) gebildeten Kanten ein definierter Materialabtrag (11, 21, 31) derart vorgesehen ist, dass bei Verlegung mehrerer gleichartiger Terrassenplatten (10, 20, 30) zwischen Terrassenplatten ein von den Seitenflächen der Terrassenplatten und dem die benachbart verlegten Terrassenplatten (10, 20, 30) tragenden Untergrund (16) begrenzter, sich linienförmig erstreckender Freiraum (15) mit geometrisch definierter Querschnittsfläche besteht.
Patent DE-202012003587-U1 (DE)
Title: Variable, verstellbare Schuhanzieher aus stellenweise flach gedrücktem Hohlprofil mit Zusatzgeräten
IPC: A47G25/82
Filed: 2012-04-07
Abstract: Variabler, verstellbarer Schuhanzieher aus stellenweise flachgedrücktem Hohlprofil mit Zusatzgeräten nach Anspr. 1—17, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus Hohlprofilen besteht, welches im Schuhbereich zusammengedrückt ist und passend konvex-konkav geformt ist sowie dass auf der anderen Seite beliebige Zusatzteile aufmontiert sind.
Patent DE-202012004815-U1 (DE)
Title: Hygiene-Bindenspender
IPC: A61F15/00
Filed: 2012-05-15
Abstract: Der Bindenspender dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit fertig konfektionierten, handelsüblichen Monatsbinden mit präparierter oder ohne Pappschachtel beladen werden kann.
Patent DE-202012005717-U1 (DE)
Title: Zeichenerkennung für überlappende Benutzer-Texteingabe
IPC: G06V30/224
Filed: 2012-06-13
Abstract: Rechnervorrichtung mit: einem berührungsbasierten Interface zum Empfangen einer berührungsbasierten Eingabe einer Sequenz von Schreibstrichen, die sich auf Text-Information beziehen, wobei ein erstes Sub-Set der Sequenz von Schreibstrichen einem ersten Bereich des berührungsbasierten Interface entspricht und ein zweites Sub-Set der Sequenz von Schreibstrichen einem zweiten Bereich des berührungsbasierten Interface entspricht, der sich mit dem ersten Bereich mindestens teilweise überlappt; einer Ausgabevorrichtung, die zum Empfangen einer grafischen Wiedergabe des ersten Sub-Sets der Sequenz von Schreibstrichen konfiguriert ist; einem oder mehreren Prozessoren, die konfiguriert sind zum Bestimmen eines Konfidenzniveaus dahingehend, ob ein erstes Zeichen näherungsweise dem ersten Sub-Set der Sequenz von Schreibstrichen entspricht, wobei das Konfidenzniveau mindestens einen ersten Konfidenz-Schwellwert erfüllt, zum Ändern der Anzeige der graphischen Wiedergabe des ersten Sub-Sets der Sequenz von Schreibstrichen auf der Basis des Konfidenzniveaus, und zum Zuführen des ersten Zeichens zu einem Verarbeitungsvorgang, der mittels einer an der Rechnervorrichtung ausgeführten Anwendung erfolgt, wenn das...
Patent DE-202012006272-U1 (DE)
Title: Vorrichtung (Steck-Element) zur Verbindung von Wellpappe - Flächen o.ä. Flachmaterialien z.B. für Schutzmappen (Transport), lösbar und neu fixierbar ohne wesentliche Beschädigungen
IPC: F16B2/06
Filed: 2012-06-29
Abstract: Vorrichtung (STECK-ELEMENT) zur lösbaren Verbindung von mindestens zwei übereinander liegenden Wellpappen o. ä. dadurch gekennzeichnet, daß die Dimensionierung so gestaltet ist, daß der Abstand der einzusteckenden Teile im gesteckten Zustand einen ausreichenden Anpressdruck der Wellpappen gewährleistet
Patent DE-202012009549-U1 (DE)
Title: Ballschläger mit elastischem Netz und Klettfläche
IPC: A63B59/00
Filed: 2012-10-05
Abstract: Ballschläger der ein Loch hat an dem ein elastisches Netz, ein mechanischer oder ein elektronischer Zähler mit Reflexlichtschranke befestigt ist. Oberhalb des Ballschlägers ist eine Klettfläche an dem der Ball der auch mit Klett versehen ist haften bleiben kann. dadurch gekennzeichnet das der Ballschläger (1) ein Loch hat und (2) mit einem elastischen Netz versehen ist, das Netz an einem (3) Ring befestigt ist oder das Netz wird direkt am Loch vom Ballschläger befestigt. Oberhalb vom Griff des Ballschlägers ist ein (4) ein mechanischer oder ein (5) elektronischer Zähler, der mit einer (6) Reflexlichtschranke verbunden ist. Die Ballschläger haben über dem Loch eine (7) Klettfläche an dem (8) der Ball, der auch mit Klett versehen ist, haften bleiben kann.
Patent DE-202012009684-U1 (DE)
Title: Abschlusskonstruktion für Noppenbahn-Kelleraußenisolierung
IPC: E04B1/66
Filed: 2012-10-10
Abstract: Abschlusskonstruktion für Noppenbahn-Kelleraußenisolierung, bestehend aus einem oberhalb des oberen Endes der Noppenbahn (2) an der Kelleraußenwand (1) anzubringenden Abdeckblech (3) mit gekröpftem Querschnittsprofil, das einen oberen Schenkel (31), der an der Wand (1) zu befestigen ist, und einen unteren Schenkel (33) sowie einen dazwischen verlaufenden Kröpfungsabschnitt (34) aufweist, wobei das Maß der Kröpfung so gewählt ist, dass der untere Schenkel (33) mit Abstand von der Außenseite des oberen Endbereichs der Noppenbahn (2) verläuft und zwischen sich und dieser einen Entlüftekanal bildet.
Patent DE-202012101468-U1 (DE)
Title: Medienleitung, insbesondere zum Transport von Harnstoff-Wasser-Lösungen
IPC: F16L53/38
Filed: 2012-04-20
Abstract: Medienleitung, insbesondere zum Transport von Harnstoff-Wasser-Lösungen (1), mit – einer Schlauchleitung (2) zum Medientransport, – mindestens einem innerhalb der Schlauchleitung (2) schlaufenförmig angeordneten, an eine elektrische Stromquelle anschließbaren Widerstandsheizdraht (3) zur Beheizung des Mediums (1) und – mindestens einem an einem Schlauchleitungsende befestigten Konnektor (8) zur Verbindung der Schlauchleitung (2) mit einem anderen Element, dadurch gekennzeichnet, dass der Konnektor (8) mindestens einen Anschlag (9) aufweist, der zur exakten Positionierung des Heizdrahtschlaufenendes (10) innerhalb des Konnektors (8) dient, so dass eine gezielte Beheizung des Mediums (1) im Konnektorbereich gewährleistet ist.
Patent DE-202012103124-U1 (DE)
Title: Modulares Regalsystem
IPC: A47B45/00
Filed: 2012-08-18
Abstract: Modulares Regalsystem, welches ein und in seiner Breite (BR) variabel ist, umfassend mindestens ein Modul (1), dadurch gekennzeichnet, dass dieses Modul (1) ein ebenes Bodenelement (2) mit einer Bodenebene (3) sowie an jeder Seitenkante (3A, 3B) des Bodenelements (2) jeweils ein Seitenteil (4A, 4B) aufweist, – wobei jedes Seitenteil (4A, 4B) eine obere Auflagekante (4A’, 4B’) und eine untere Auflagekante (4A’’, 4B’’) bereitstellt, welche jeweils parallel zur Bodenebene (3) verläuft, – und wobei die beiden oberen Auflagekanten (4A’, 4B’) in einer zur Bodenebene (3) parallelen oberen Ebene (3’) verlaufen, – und wobei die beiden unteren Auflagekanten (4A’’, 4B’’) in einer zur Bodenebene (3) parallelen unteren Ebene (3’’) verlaufen, – und wobei die obere parallele Ebene (3’) und die untere parallele Ebene (3’’) auf zwei gegenüberliegenden Seiten der Bodenebene (3) angeordnet sind.
Patent DE-202013000099-U1 (DE)
Title: Kfz-Sitze, Vorrichtung zur höhenverstellbaren Befestigung von Kissen an Volllehnen
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-01-03
Abstract: Halteband an Kfz-Sitzen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Endlosband (1) oder ein endliches Band (2) um eine Kfz-Volllehne (3) in eine horizontale Position gebracht wird und mittels einer Befestigungseinrichtung – hier beispielhaft ein Klettverschluss, Klettflächen (4) – lösbar mit einem Kissen (5) verbunden werden kann und somit das Halteband (1) gegenüber der Sitzlehne (3) und das Kissen (5) gegenüber dem Halteband (1) stufenlos verstellbar sind.
Patent DE-202013001357-U1 (DE)
Title: Separat aufsetzbares Bedienelement zur Funktionsbetätigung an Fernsteuersendern
IPC: A63H30/04
Filed: 2013-02-07
Abstract: Separat aufsetzbares Bedienelement zur Funktionsbetätigung an Fernsteuersendern dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement eine ebene Grundplatte (4a) mit vertikal vorstehendem Aufsatz (4b) aufweist, als Anbauteil auf die Trimmknöpfe (3) aufsetzbar ist.
Patent DE-202013001772-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-02-23
Abstract: Anzeigevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend – einen Bildschirm (5) mit einem Gehäuse (6), – eine Bildschirm-Lagerung (9) für den Bildschirm (5), so dass der Bildschirm (5) bewegbar ist, – eine Spaltabdeckung (20) für den Bildschirm (5) zur Abdeckung eines Bereiches hinter dem Bildschirm (5), – eine Spaltabdeckung-Lagerung (28), so dass die Spaltabdeckung (20) bewegbar ist, wobei die Bewegung der Spaltabdeckung (20) mit der Bewegung des Bildschirmes (5) dahingehend miteinander kinematisch gekoppelt ist, dass die Spaltabdeckung (20), insbesondere ständig, auf dem Gehäuse (6) des Bildschirmes (5) aufliegt und/oder die Spaltabdeckung (20), insbesondere formschlüssig, z. B. mit einer Linearführung (46), mit dem Bildschirm (5), insbesondere dem Gehäuse (6) des Bildschirmes, verbunden ist.
Patent DE-202013004658-U1 (DE)
Title: Fermenter zur aneroben Vermehrung von Effektiven Mikroorganismen
IPC: C12M1/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Fermenter/Brüter zur Vermehrung von Effektiven Mikroorganismen, dadurch gekennzeichnet, das Kunststoffkanister in den Größen 3, 5 und 10 Liter verwendet werden.
Patent DE-202013005388-U1 (DE)
Title: Sand Salz Streubehälter LKW usw.
IPC: E01H10/00
Filed: 2013-06-13
Abstract: Vorratsbehälter zum Streuen für Sand-Salz-Gemisch für LKW und Busse vor den Antriebsachsen und Vorderachsen sowie dessen Anhänger Kenzeichnender-Teil: Dadurch gekennzeichnet, dass LKW und Busse vor der jeweiligen Antriebsachse und Vorderachse r. u. l. einen Behälter mit Sand-Salz-Gemisch angebracht ist. Diese Behälter kann runder und eckiger Form gestaltet sein. Senkrechte Öffnungen zur Strasse hin sind eingearbeitet. Eine Rüttel-Mechanik sowie ein Antriebsmotor dieser Rüttel-Mechanik in dem jeweiligen Behälter sollen montiert sein. Der Antriebsmotor dieser Rüttel-Mechanik kann elektrisch oder Hydraulisch betrieben werden. Im Arbeitsgang dieser Rüttel-Mechanik werden die Öffnungen zur Straßenseite nacheinander geöffnet. Aus diesen Öffnungen wird im Betrieb bei Bedarf dieses Sand-Salz-Gemisch vor der Antriebsachse, oder den Antriebsachsen, und Vorderachsen oder Anhängerachsen befördert. Die Öffnungen sind in der Breite der LKW und Buss Zwillingsbereifung angepasst. Der gleiche bauliche Vorgang ist auch für leicht LKW angemessen.
Patent DE-202013007823-U1 (DE)
Title: LED- Rohrleuchte
IPC: F21L14/00
Filed: 2013-09-02
Abstract: Die LED Rohrleuchte ist durch einen engen Radius an den Ecken für einen besseren Stand gekennzeichnet.
Patent DE-202013009425-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen einer Möbelklappe eines Möbels sowie Möbel mit einer solchen Vorrichtung
IPC: E06B3/50
Filed: 2013-10-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bewegen einer Möbelklappe (5) eines Möbels, wobei die Vorrichtung (1) zwischen einem Möbelkorpus (6) und der Möbelklappe (5) wirkende Führungsmittel (8 bis 10) umfasst, mit denen die Möbelklappe (5) aus einem Schließzustand relativ zum Möbelkorpus (6), in welcher die Möbelklappe (5) eine maximal an eine Frontseite des Möbelkorpus (6) heranzubewegende Position einnimmt, in einen Öffnungszustand der Möbelklappe (5) relativ zum Möbelkorpus (6) bringbar und wieder in den Schließzustand zurück bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (8 bis 16) eine Hebelanordnung (12 bis 16) mit einem ersten Schwenkhebel (13), der entlang einer ersten Führungsbahn (11) geführt bewegbar ist, und einen zweiten Schwenkhebel (14) umfasst, der entlang einer zweiten Führungsbahn (10) geführt bewegbar ist.
Patent DE-202014001765-U1 (DE)
Title: Bestattungsfahrzeug zum Laden und Lagern von Särgen in höhere Lageebenen
IPC: A61G21/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Bestattungsfahrzeug mit einer Vorrichtung zum Laden und Lagern von Särgen in höheren Lageebenen, die an den Lastpunkten der Vorrichtung Hebelstützen aufweist, die an ihren jeweiligen Enden mit den horizontalen Trageelementen der Vorrichtung verbunden sind und durch mit den Hebelstützen verbundene Antriebsmittel die Trageelemente in horizontaler Richtung bewegt sowie dabei die Särge in höhere Lageebenen angehoben und aus diesen abgesenkt werden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die der Ladeöffnung des Bestattungsfahrzeugs nächstgelegene Hebelstütze (4) mit ihren jeweiligen Enden gelenkig im unteren Trageelement (7) und oberen Trageelement (3) sowie die benachbarte Hebelstütze (5) mit ihrem oberen Ende im oberen Trageelement (3) gelagert sind, wobei die Tragelemente (3, 7) so gestaltet sind, dass das untere Trageelement (7) ausziehbar in einem mit dem Bestattungsfahrzeug (10) verbundenen Trageboden (9) gelagert ist und/oder das obere Trageelement (3) aus zwei Teilen (3.1, 3.2) besteht, die zur Ladeöffnung hin ausziehbar ausgebildet sind und das obere Ende der Hebelstütze (4) mit dem ausziehbaren Teil (3.1) des oberen Trageelements (3) beweglich verbunden ist.
Patent DE-202014001976-U1 (DE)
Title: Portable Kochtopf - Isolierung
IPC: A47J36/36
Filed: 2014-03-04
Abstract: Portable Kochtopf-Isolierung in drei Teilen, für die Energieersparung, und bessere Kochergebnisse dadurch gekennzeichnet, dass sie aus drei Teilen, aus dem Deckel (1), aus einer Tülle (3) und aus einem Boden (6) besteht