baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019106373-U1 (DE)
Title: Beduftungsvorrichtung für ein Klimagerät eines Straßenkraftfahrzeuges oder für ein HVAC-Klimagerät eines Straßenkraftfahrzeuges
IPC: B60H3/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Beduftungsvorrichtung, zweckmäßigerweise für ein Klimagerät eines Straßenkraftfahrzeuges oder für ein HVAC-Klimagerät eines Straßenkraftfahrzeuges,- mit einem ein Fluidkanalsystem (2) aufweisenden Gehäuse (3),- mit einer auswechselbaren Duftkartusche (28),- wobei das Fluidkanalsystem (2) mindestens einen Fluidkanal (4) zum Leiten eines Fluidstroms (5) umfasst,- mit einer Klappe (6) zum Öffnen oder Abdecken einer in den Fluidkanal (4) mündenden Duftkartuschenöffnung der Duftkartusche (28), wobei die Klappe (6) im Rahmen einer Klappenbewegung (7) zwischen einer die Duftkartuschenöffnung für einen Fluidstrom (5) freigebenden Offenstellung (8), einer die Duftkartuschenöffnung für einen Fluidstrom (5) fluiddicht abdeckenden Schließstellung (9) und wenigstens einer Zwischenstellung (10), in der ein vorgegebenen oder vorgebbarer Fluidstrom (5) durch die Duftkartuschenöffnung strömen kann, hin und her betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Klappe (6) umfasst:- ein Klappenelement (11) zum fluiddichten Verschließen der Duftkartuschenöffnung der Duftkartusche (28) in der Schließstellung (9),- ein Trägerelement (12) zum Anordnen und Tragen des Klappenelements (11) am Gehäuse (3),- ein am oder im Bereich des Trägerelements (12) unverschieblich angeordnetes Biegeelement (13) zum elastischen Verformen des Trägerelements (12),- wobei das Biegeelement (13) vollständig oder zumindest teilweise aus einem Formgedächtnis-Werkstoff oder einem Bimetallwerkstoff hergestellt und durch das Zu- oder Abführen eines Wärmestroms zu einer Längenänderung antreibbar ist, mittels der das Trägerelement (12) elastisch verformbar ist, um das Klappenelement (11) und damit die Klappe (6) im Rahmen der Klappenbewegung (7) zu betätigen.
Patent DE-202020000395-U1 (DE)
Title: Beschlagsystem für Lüftungsklappen, Lüftungsflügel und dergleichen
IPC: E06B7/08
Filed: 2020-01-30
Abstract: Beschlagsystem für horizontal unterteilte Lüftungsklappen, Lüftungsflügel oder dergleichen an Gebäudefassaden, ohne rahmenseitig befestigten Kämpfer, mit einem unterschlagenden Drehflügel (1) und mit einem aufschlagenden Drehflügel (2), wobei der zwischen beiden Drehflügeln (1,2) bestehende Stoß (3) durch ein auf der Seite des unterschlagenden Drehflügels (1) angebrachtes Aufsatzprofil (4) gebildet ist, weiter mit einem dem aufschlagenden Drehflügel (2) zugeordneten Beschlag (7) und einem dem unterschlagenden Drehflügel (1) zugeordneten Beschlag (8), wobei beide Beschläge (7,8) mittels einer Mitnehmereinrichtung (18) zwischen den sich im Stoß (3) gegenüberliegenden Treibstangen (14.1 und 14.2) und einer Kupplungseinrichtung (9) im Stoß (3) eine mechanische Wirkverbindung eingehen, dadurch gekennzeichnet, dass das auf der stoßseitigen Treibstange des unterschlagenden Drehflügels (14.2) befestigte Schubgegenstück (20) das Aufsatzprofil (3), an einer Aussparung (6) durchdringt.
Patent DE-202020004294-U1 (DE)
Title: Aerosolselektiver wiederzirkulierender Probenehmer auf Zyklon-Basis in einem Mehrwellenlängen- und Mehrlaserstrahl optische Falle
IPC: G01N15/02
Filed: 2020-10-10
Abstract: Hauptschutzanspruch: gekennzeichnet durch gleichzeitige Einsatz von Mehreren Laserstrahlen und Mehreren Wellenlängen wie zum Beispiel 405nm, 450nm und 2940nm (Laserbetriebsart dauerstrich und/oder gepulst) passend zur Absorptionsspektrum der Aerosole sowie Bioaerosole, die durch wirbelnde Strömung in Zyklons (Geschwindigkeitsvektorkomponenten tangential, zentrifugal und vertikal) und die Gradientenkraft sowie Streukraft der optische Falle gefangen gehalten werden.
Patent DE-202020102189-U1 (DE)
Title: Busgepäckklappen-Antriebsbaugruppe, Nachrüstsatz oder Bausatz, Bus und Gruppe von Busgepäckklappeneinheiten
IPC: E05F15/50
Filed: 2020-04-21
Abstract: Busgepäckklappen-Antriebsbaugruppe (59) mit
 a) einer Antriebswelle (5),
 b) einem Antriebsaggregat (1), welches
 ba) einen Busrahmen-Befestigungsbereich (57) aufweist, mittels dessen das Antriebsaggregat (1) an einem Busrahmen befestigbar ist,
 bb) einen Antrieb (100) aufweist und
 bc) eine Umwandlungseinrichtung (56) aufweist, die zwischen den Antrieb (100) und die Antriebswelle (5) zwischengeordnet ist und eine Antriebsbewegung und eine Antriebskraft des Antriebs (100) in eine Drehbewegung und ein Drehmoment der Antriebswelle (5) umwandelt,
 c) einer mit der Antriebswelle (5) in Antriebsverbindung stehende Koppelschwinge (70),
 d) einem an der Koppelschwinge (70) über ein Schwenklager angelenktes Antriebselement (73), welches in einem Endbereich einen Busgepäckklappen-Anlenkbereich (84) aufweist, mittels dessen das Antriebselement (73) an einer Busgepäckklappe (60) angelenkt werden kann, und
 e) einem Busrahmen-Haltebereich (68), an dem
 ea) die Antriebswelle (5) und/oder
 eb) die Busgepäckklappe (60) und/oder
 ec) die Koppelschwinge (70) über ein Schwenklager (69; 71) gelagert sind/ist.
Patent DE-202020104272-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren eines Desinfektionsmittels
IPC: G01F11/28
Filed: 2020-07-24
Abstract: Vorrichtung zum Dosieren eines Desinfektionsmittels, umfassend
 eine Saugleitung (102) zum Zuführen des Desinfektionsmittels von einem Vorratsbehälter (101) zu einem Pumpabschnitt (103); und
 eine Druckleitung (104) zum Leiten des Desinfektionsmittels von dem Pumpabschnitt (103) zu einem Ausgabeelement (105); wobei
 der Pumpabschnitt (103) ein elastisch verformbares Volumen umfasst; und
 an dem Pumpabschnitt (103) ein Pedal-Element (107) zum Beaufschlagen des elastisch verformbaren Volumens mit Druck angeordnet ist; wobei
 in der Saugleitung (102) ein erstes Rückschlagventil (102a) angeordnet ist; und
 in der Druckleitung (104) ein zweites Rückschlagventil (104a) angeordnet ist; wobei
 das erste (102a) und zweite Rückschlagventil (104a) mit einer gemeinsamen Durchflussrichtung von dem Vorratstank (101) zu dem Ausgabeelement (105) angeordnet sind.
Patent DE-202020105736-U1 (DE)
Title: Fahrzeugluftaustrittsbaugruppe
IPC: F24F13/075
Filed: 2020-10-06
Abstract: Fahrzeugluftaustrittsbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 einen Luftaustrittskanal, der eine Endöffnung aufweist, wobei der Luftaustrittskanal Luft leitet;
 ein Gehäuse, das an den Luftaustrittskanal nahe der Endöffnung gekoppelt ist;
 eine Trommel, die innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und einen stromaufwärtigen Auslass und einen stromabwärtigen Auslass definiert;
 eine Vielzahl von Lamellen, die einzelne Lamellen beinhaltet, wobei sich die einzelnen Lamellen zwischen ersten gegenüberliegenden Seiten der Trommel erstrecken; und
 eine Verbindungslamelle, die an jede der einzelnen Lamellen gekoppelt ist und sich zwischen zweiten gegenüberliegenden Seiten des Zylinders erstreckt, und wobei die Verbindungslamelle einen Führungskörper beinhaltet, der sich stromaufwärts von der Vielzahl von Lamellen erstreckt.
Patent DE-202020107237-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Rohrhalterung
IPC: F16L3/08
Filed: 2020-12-14
Abstract: Mehrteilige Rohrhalterung (1) zur Befestigung eines Rohres (5) an einer Wand oder einer Decke, umfassend ein wand- oder deckenseitig befestigbares Sockelteil (2) mit einer Rohraufnahme (12) und ein am Sockelteil (2) festlegbares Schließteil (3) zum Verschließen der Rohraufnahme (12) des Sockelteils (2), wobei die Rohraufnahmen (12, 20) von Sockelteil (2) und Schließteil (3) bei an dem Sockelteil (2) festgelegten Schließteil (3) sich zu einer Rohraufnahme (4) für das aufzunehmende Rohr (5) ergänzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Sockelteil (2) zwei Seitenwandabschnitte und das Schließteil (3) zwei Schenkel (18, 18.1) aufweist, dass das Sockelteil zwei Sockelteilelemente (22, 22.1) umfasst, von denen jedes an seiner von dem anderen Sockelteilelement (22, 22.1) wegweisenden Seite einen Seitenwandabschnitt aufweist, dass die Schenkel (18, 18.1) des Schließteils (3) an den Seitenwandabschnitten der Sockelteilelemente (22, 22.1) des Sockelteils (2) festlegbar sind und dass durch die Schenkel (18, 18.1) des Schließteils (3) bei an dem Sockelteil (2) festgelegtem Schließteil (3) die von der Rohraufnahme (12) voneinander wegweisenden Außenseiten des Sockelteils (2) zumindest weitgehend verblendet sind.
Patent DE-202020107597-U1 (DE)
Title: Andockstation
IPC: G06F1/16
Filed: 2020-12-29
Abstract: Andockstation, umfassend:
 - einen Stationskörper, der mehrere Ports umfasst, und
 - ein erstes Kabel, das an einem Ende mit dem Stationskörper und am anderen Ende mit einem ersten Schloss verbunden ist.
Patent DE-202021001653-U1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
IPC: B62D7/06
Filed: 2021-05-05
Abstract: Lenkvorrichtung,
 aufweisend ein Fahrgestell (10), eine Antriebsradeinheit (20) und eine Stützradanordnung (30),
 wobei die Antriebsradeinheit (20) ein erstes Antriebsrad (21.1), ein zweites Antriebsrad (21.2), eine Antriebseinheit (24) und eine Steuerungseinheit (25) aufweist,
 wobei die Antriebsräder (21.1 21.2) an dem Fahrgestell (10) mittels einer jeweiligen ersten und zweiten Antriebsradaufnahme (22.1, 22.2) rotierbar um eine gemeinsame Antriebsradhorizontalachse (23) und axial beabstandet aufgenommen sind,
 wobei die Antriebseinheit (24) einen ersten Radantrieb (24.1) und einen zweiten Radantrieb (24.2) aufweist, wobei der erste Radantrieb (24.1) dem ersten Antriebsrad (21.1) und der zweite Radantrieb (24.2) dem zweiten Antriebsrad (21.2) zugeordnet ist, wobei jeder der Radantriebe (24.1, 24.2) ausgebildet ist, das jeweils zugeordnete Antriebsrad (21.1, 21.2) separat mit einem Drehmoment zu beaufschlagen,
 wobei die Steuerungseinheit (25) mit den Radantrieben (24.1, 24.2) verbunden und ausgebildet ist, Steuersignale an die Radantriebe (24.1, 24.2) zu übertragen,
 wobei die Antriebradeinheit (20) ausgebildet ist, das Fahrgestell (10) mittels einer unterschiedlichen Drehgeschwindigkeit der Antriebsräder (21.1, 21.2) rotatorisch und mittels einer gleichen Drehgeschwindigkeit der Antriebsräder (21.1, 21.2) translatorisch zu bewegen,
 wobei die Stützradanordnung (30) mindestens eine Stützradeinheit (31) aufweist,
 wobei die mindestens eine Stützradeinheit (31) ein Drehgestell (31.1), das an dem Fahrgestell (10) um eine Vertikalachse drehbar gelagert ist, und ein Stützrad (31.2), das mittels einer Stützradaufnahme (31.3) an dem Drehgestell (31.1) rotierbar um eine Stützradhorizontalachse (31.4) gelagert ist, aufweist,
 und wobei dem Drehgestell (31.1) ein Drehgestellantrieb (31.5) zugeordnet ist, der ausgebildet ist, die Stützradhorizontalachse (31.4) radial auf einen Momentanpol auszurichten.
Patent DE-202021100037-U1 (DE)
Title: Lastenrad mit Ladungssicherung
IPC: B62K7/04
Filed: 2021-01-06
Abstract: Lastenrad, welches einen Tretkurbelantrieb, einen Sattel einen Lenker sowie eine Ladefläche umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladefläche eine Vielzahl von Öffnungen aufweist, in denen ein Ladungsstück verriegelbar ist.
Patent DE-202021100393-U1 (DE)
Title: Tretroller mit Anlehnung
IPC: B62K3/00
Filed: 2021-01-27
Abstract: Tretroller (10) mit:einem Trittbrett (12), das während einer Benutzung im Wesentlichen parallel zu einer Fahrfläche (38) orientiert ist und das eine Standfläche (36) für einen Fahrer (28) definiert;einem ersten Rad (14-1), das in Fahrtrichtung (30) an einem vorderen Abschnitt (32) des Trittbretts (12) montiert ist, und einem zweiten Rad (14-2), das an einem hinteren Abschnitt (34) des Trittbretts (12) montiert ist;einer Lenkstange (16) mit Lenker (18), wobei die Lenkstange (16) im Wesentlichen senkrecht zur Fahrfläche (38) orientiert ist und am vorderen Abschnitt (32) des Trittbretts (12) montiert ist;vorzugsweise einem Elektroantrieb (20) und einem Energiespeicher (22); undeiner Anlehneinrichtung (24), die eine Anlehnstange (40) umfasst, die im Wesentlichen vertikal zur Fahrfläche (38) orientiert ist, wobei die Anlehneinrichtung (24) eingerichtet ist, dass sich der Fahrer (28) entgegengesetzt zur Fahrtrichtung (30), insbesondere im Bereich (48) eines oberen Beckenkamms des Fahrers (28), vorzugsweise ausschließlich, anlehnen kann, während der Fahrer (28) auf dem Trittbrett (12) stehend fährt.
Patent DE-202021101268-U1 (DE)
Title: Mauspadstruktur
IPC: G06F3/039
Filed: 2021-03-12
Abstract: Mauspadstruktur, umfassend:
 ein Pad (1), umfassend eine Oberseitenfläche (11); und
 eine oleophobe Folie (2), die an die Oberseitenfläche (11) geklebt ist und einen Kunststoffträger (21) und eine Vielzahl von Mikroglasperlen (22) umfasst, die in dem Kunststoffträger (21) verteilt sind.
Patent DE-202021104143-U1 (DE)
Title: Gestell für einen elektrischen Schreibtisch
IPC: A47B13/02
Filed: 2021-08-03
Abstract: Gestell für einen elektrischen Schreibtisch, das Folgendes umfasst:
 ein Trägerstruktur (10), die einen unteren Rahmen (11) und zwei obere Rahmen (12) umfasst, wobei der untere Rahmen (11) eine Bodenplatte (111) und zwei Vertikalplatten (118), die von der Bodenplatte (111) nach oben gebogen sind, sich davon erstrecken und so konfiguriert sind, dass sie einander zugewandt sind, umfasst und wobei jeder der oberen Rahmen (12) eine Deckplatte (121) und zwei Seitenplatten (125), die von der Deckplatte (121) nach unten gebogen sind, sich davon erstrecken und so konfiguriert sind, dass sie einander zugewandt sind, umfasst, wobei die oberen Rahmen (12) jeweils auf dem unteren Rahmen (11) angebracht sind, die Seitenplatten (125) jeweils an den Vertikalplatten (118) überlappend angebracht sind und die Bodenplatte (111) sowie jede der Deckplatten (121) so konfiguriert sind, dass sie einander zugewandt und voneinander beabstandet sind,
 ein Paar Teleskopsäulen (20), die jeweils mit zwei Enden der Trägerstruktur (10) gekoppelt sind, wobei jede der Teleskopsäulen (20) einen Motor (21) enthält; und
 ein Paar Seitenkomponenten (30), die jeweils auf einer Kante der Teleskopsäulen (20) angeordnet sind und zwei Enden der Trägerstruktur (10) abdecken.
Patent DE-202022002791-U1 (DE)
Title: Batterie, Batteriepack und Fahrzeug damit
IPC: H01M50/584
Filed: 2022-01-19
Abstract: Batterie, aufweisend
 eine Elektrodenbaugruppe mit einer ersten Elektrode, einer zweiten Elektrode und einem Separator, der zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode angeordnet ist und um eine Wicklungsachse gewickelt ist, die einen Kern und eine Außenumfangsfläche definiert, wobei die erste Elektrode einen ersten Aktivmassenbereich, der entlang einer Wicklungsrichtung mit einer Aktivmassenschicht beschichtet ist, und einen ersten unbeschichteten Bereich aufweist, der nicht mit der Aktivmassenschicht beschichtet ist, und zumindest ein Teil des ersten unbeschichteten Bereichs selbst als eine Elektrodenlasche verwendet wird;
 einen ersten Stromabnehmer, der an zumindest einen Teil des ersten unbeschichteten Bereichs an der Elektrodenbaugruppe gekoppelt ist;
 ein Batteriegehäuse zum Aufnehmen der Elektrodenbaugruppe und des ersten Stromabnehmers; und
 einen Isolator, der zwischen dem ersten unbeschichteten Bereich und/oder dem ersten Stromabnehmer und einer Innenfläche des Batteriegehäuses angeordnet ist, die dem ersten unbeschichteten Bereich und/oder dem ersten Stromabnehmer zugewandt ist, im eine elektrische Verbindung zwischen dem Batteriegehäuse und dem ersten unbeschichteten Bereich und/oder dem ersten Stromabnehmer zu verhindern.
Patent DE-202022100179-U1 (DE)
Title: Auslöseeinheit zum Betätigen einer Aufzugbremsvorrichtung
IPC: B66B5/16
Filed: 2022-01-13
Abstract: Auslöseeinheit (1) zum Betätigen einer Aufzugbremsvorrichtung (23) mit einem am Fahrkorb montierbaren Auslösegrundkörper (2), einem Auslöser (20) und einem Koppelglied (22), über das die Auslöseeinheit (1) mit einer Aufzugbremsvorrichtung (23) verbindbar ist, wobei die Auslöseeinheit (1) vorzugsweise als völlig von der besagten Aufzugbremsvorrichtung (23) getrennte Baugruppe ausgebildet ist, die in bestimmungsgemäß montiertem Zustand ausschließlich über das Koppelglied (22) mit der Aufzugbremsvorrichtung (23) verbunden ist, wobei der Auslöser (20) eine Auslöseklemmfläche (7) umfasst, die sich nach dem Auslösen gemeinsam mit einer Klemmrolle (5) quer zur Aufzugsfahrtrichtung in Richtung der ihr zugeordneten Aufzugsführungsschiene (6) bewegt, bis die Klemmrolle (5) zwischen der Auslöseklemmfläche (7) und der Aufzugsschiene (6) eingeklemmt wird und zwischen der Auslöseklemmfläche (7) und der Aufzugsschiene (6) abrollt, wobei an die Auslöseklemmfläche (7) beidseitig, in beide Fahrtrichtungen gesehen, eine Hauptklemmfläche (8) anschließt, die getrennt von der Auslöseklemmfläche (7) am Auslösegrundkörper (2) verankert ist, und wobei die Auslöseklemmfläche (7) und die Hauptklemmflächen (8) so angeordnet und gestaltet sind, dass die Klemmrolle (5) über jedes Ende der Auslöseklemmfläche (7) hinweg in den Spalt zwischen einer Hauptklemmfläche (8) und der Führungsschiene (6) hinein abrollt, egal ob aktuell eine Aufwärts- oder eine Abwärtsfahrt ausgeführt wird.
Patent DE-202022101394-U1 (DE)
Title: Schale für elektrische Anschlüsse und Verbindungen mit weiterentwickelter Gelisolierung mit anpassbaren Kabelgehäusesitzen
IPC: H02G15/113
Filed: 2022-03-16
Abstract: Hülle bestehend aus einer Schale (1) für elektrische Anschlüsse und Verbindungen mit weiterentwickelter Gelisolierung mit anpassbaren Kabelgehäusesitzen, die sich folgendermaßen zusammensetzt:
 - eine erste und zweite Halbschale (2, 2') (Abbildung 1), die mit Isoliergel gefüllt werden und nach dem Zusammenfügen eine Schale (1) (Abbildung 2) darstellen;
 - Sitze (5, 5') zur Aufnahme der Kabel, die an den Seitenwänden (4, 4') der Halbschalen (2, 2') angeordnet sind; die Schalen selbst verfügen über Ein- und Ausgänge für den Durchgang der Kabel;
 - hervorstehende Erweiterungen (6) (Abbildung 3):
 - Seitenkanten (12) der Sitze zur Aufnahme der Kabel (5) der ersten Halbschale (2) und
 - Kantenabschnitt (13) der entsprechenden Wände (4), die nicht mit den Gehäusesitzen in Kontakt kommen; Diese schalenförmige Hülle (1) zeichnet sich folgendermaßen aus:
 - die an jeder Halbschale (2.2') vorhandenen Gehäusesitze für die Kabel (5, 5') haben die Form eines Teils der Mantelfläche eines Kegelstumpfes, so dass nach dem Zusammenbau der beiden Halbschalen besagte Sitze (5, 5 ') zusammen einen Sitz zur Aufnahme der Kabel (Abbildung 2) bilden, der die Form der Mantelfläche dieses Kegelstumpfes hat, und der Kegelstumpf, der sich außerhalb der Schale (1) abwickelt und die größere Basis, auf der durch die Wände (4, 4') gebildeten Seitenwand positioniert ist, wobei die Wände nach dem Schließen der beiden Halbschalen koplanar und andergrenzend sind; wobei die Kabelgehäusesitze (5,5 ') ferner dadurch gekennzeichnet sind, dass sie einen Wechsel von Rillen und und Hervorhebungen aufweisen, die radial in Bezug auf den Abschnitt der kreisförmigen Krone angeordnet sind, der durch Abwickeln der kegelstumpfförmigen Oberfläche der Sitze (5, 5') in der Ebene erhalten wird; wobei die Kabelgehäusesitze (5, 5') so konfiguriert sind, dass sie sich an die Außenflächen der verschiedenen Kabel anpassen und daran haften, für die der Anschluss oder die Verbindungsvorrichtung, deren Hülle die Schale bildet, verwendet werden kann;
 - die hervorstehenden Verlängerungen (6) sind so konfiguriert, dass sie beim Zusammenbau der beiden Halbschalen (Abbildung 4) die entsprechenden Seitenkanten (12') des kegelstumpfförmigen Sitzes (5') und die entsprechenden Kantenabschnitte (13'), die nicht mit den Sitzen in Kontakt kommen, der Wand (4') der zweiten Halbschale (2') überschneiden; damit die mit Gel vorgefüllte Schale (1) gegen das Eindringen von Wasser und fester Fremdkörper sowie gegen den Zugriff auf gefährliche Teile geschützt ist, wobei der Schutz gemäß der technischen Norm IEC EN 60529 sichergestellt wird;
Patent DE-202022102172-U1 (DE)
Title: Mehrwegeventil
IPC: F16K11/072
Filed: 2022-04-22
Abstract: Mehrwegeventil, umfassend einen Ventilkörper (1), einen Ventildeckel (2) und einen Ventileinsatz (3), dadurch gekennzeichnet, dass
 entlang einer axialen Richtung des Ventileinsatzes (3) sowohl der Ventilkörper (1) als auch der Ventileinsatz (3) erste Stirnseite (A) und zweite Stirnseite (B) aufweisen,
 wobei die erste Endfläche (A) des Ventilkörpers (1) einen inneren Hohlraum (11) zum Einbau des Ventileinsatzes (3) aufweist und der Ventileinsatz (3) drehbar in dem inneren Hohlraum (11) angeordnet ist,
 wobei die Ventilabdeckung (2) fest an der ersten Endfläche (A) des Ventilkörpers (1) angeordnet ist und mehrere Strömungskanalöffnungen in axialer Richtung aufweist,
 wobei der Ventileinsatz (3) mehrere Strömungskanäle aufweist und jeder Strömungskanal des Ventileinsatzes (3) zur Verbindung von mindestens zwei Strömungskanalöffnungen vorgesehen ist,
 wobei als Strömungskanäle des Ventileinsatzes (3) mehrere den Ventileinsatz (3) in axialer Richtung durchdringende Strömungskanäle (31) und/oder mehrere den Ventileinsatz (3) nicht durchdringende Querströmungskanäle (32) und/oder mehrere zusammengesetzte Strömungskanäle (33) vorgesehen sind, die mindestens drei Strömungskanalanschlüsse (21, 22) der Strömungskanalöffnungen verbinden.
Patent DE-202022104549-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum magazinlosen Bewickeln von Ringkernen
IPC: H02K15/04
Filed: 2022-08-10
Abstract: Vorrichtung zum magazinlosen Bewickeln von Ringkernen mit einer Ringkernhalterung und im Wesentlichen in einer Drahtführungsebene angeordneten zur Drahtführung und Drahtmagazinierung dienenden Elementen, umfassend:
 eine erste Transportrolle und eine zweite Transportrolle, die relativ zur Ringkernhalterung so angeordnet sind, dass ein in der Drahtführungsebene auf den Transportrollen zu magazinierender und zu wickelnder Draht zwischen erster und zweiter Transportrolle durch den Ringkern führbar ist;
 einen zur zweiten Transportrolle benachbart angeordneten Drahtauswerfer; und
 einen Drahtstraffer;
 wobei der Drahtauswerfer im Betrieb so eingerichtet ist, eine Schlaufe des zu wickelnden Drahtes nach Durchlaufen des Ringkerns aus der Drahtführungsebene seitlich neben die zweite Transportrolle zu verrücken, der Draht dann in den Drahtstraffer läuft und der Drahtstraffer so eingerichtet ist, die Drahtschlaufe zunächst zu straffen und dann zum weiteren Bewickeln wieder frei zu geben,
 wobei der Drahtstraffer einen einen Spalt bildenden vorgespannten Keil umfasst, der an zumindest zwei proximalen Enden von exzentrisch rotierbaren Wellen relativ zu einem Gehäuse beweglich gelagert ist, und
 wobei der Drahtstraffer derart eingerichtet ist, dass im Betrieb die Drahtschlaufe in den Spalt läuft, sich im Spalt strafft und bei Erreichen einer vorbestimmten Zugkraft auf dem Draht den Keil durch eine Rotation der exzentrisch rotierbaren Wellen verlagert und den Spalt derart vergrößert, dass sich die Drahtschlaufe durch den Spalt zieht.
Patent DE-202022104647-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor
IPC: G01V8/12
Filed: 2022-08-17
Abstract: Optischer Sensor zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich mit wenigstens einem eine Sensorkomponente bildenden Lichtstrahlen (4) emittierenden Sender (5) mit wenigstens einem eine Sensorkomponente bildenden Lichtstrahlen (4) empfangenden Empfänger (6), dadurch gekennzeichnet, dass der optische Sensor zwei Sensoreinheiten (2, 2a, 2b) aufweist, die an Rändern des Überwachungsbereichs angeordnet sind, die die Sensorkomponente des optischen Sensors aufweisen, wobei wenigstens eine der Sensoreinheiten (2, 2a, 2b) Entfernungserkennungsmittel aufweist, mittels derer der Abstand der Sensoreinheiten (2, 2a, 2b) erfassbar ist, und dass abhängig von der erfassten Entfernung selbsttätig Sensorparameter einstellbar oder überprüfbar sind.
Patent DE-202022106371-U1 (DE)
Title: Saugstutzen für einen Saugbagger
IPC: E02F3/90
Filed: 2022-11-14
Abstract: Saugstutzen (1) für einen Saugbagger (100), insbesondere zur Reinigung von Gleisanlagen, mit einem Grundkörper (10), der sich von einem Saugeingang (11) zum Einsaugen von Feststoffen (12) bis zu einer Stutzenrückseite (13) zur Anbindung eines Saugschlauches (14) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugstutzen (1) am Saugeingang (11) eine Lochplatte (15) mit in dieser eingebrachten Sauglöchern (16) aufweist.
Patent DE-202023000861-U1 (DE)
Title: Schleppkette mit elastischer Verbindung
IPC: F16G13/18
Filed: 2023-04-18
Abstract: Elastische Verbindung zwischen Kettengliedern einer Schleppkette