baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009013249-U1 (DE)
Title: Feuerschutz-Schiebetür
IPC: E06B5/16
Filed: 2009-10-02
Abstract: Feuerschutz-Schiebetür, insbesondere Ganzglas-Schiebetür, zur Vermeidung des Durchtritts von Feuer im Brandfall von einem Raum in einen anderen, mit einem feststehenden Teil (1) und einem von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung und umgekehrt verschiebbaren beweglichen Teil (2) in Form eines Schiebetürflügels, der am unteren Ende mit einer Feuerschutz-Bodendichtung (10) versehen ist, die eine in Schließposition absenkbar in einem Dichtungsgehäuse angebrachte Dichtleiste aufweist,  gekennzeichnet durch  die Kombination folgender Merkmale:  a) Der bewegliche Teil (2) der Feuerschutz-Schiebetür weist eine Brandschutzscheibe auf oder besteht im wesentlichen aus einer Brandschutzscheibe;  b) am feststehenden Teil (1) sind seitlich und oberhalb der Türöffnung (3) Feuerschutz-Dichtungen mit beweglicher, von einem Auslöser (14) im wesentlichen in Schließstellung des beweglichen Teils (2) betätigte feuerfeste Dichtleisten (12) derart angebracht, dass diese bei geschlossenem beweglichen Teil (2) an der angrenzenden Flachseite der Brandschutzscheibe dicht zur Anlage gebracht sind und derart gemeinsam mit der Bodendichtung einen allseitigen Feuerschutz...
Patent DE-202009013805-U1 (DE)
Title: Unterschrank für Nanoaquarien bis 40 cm Kantenlänge
IPC: A01K63/00
Filed: 2009-10-10
Abstract: Unterschrank für Nanoaquarien bis 40 cm Kantenlänge dadurch gekennzeichnet, dass der Unterschrank eine rechteckige Säule darstellt und funktionell mit dem Aquarium eine Einheit bildet. Die Größe des Unterschrankes richtet sich dabei immer nach dem Aquarium, das oben daraufgestellt wird.
Patent DE-202009015206-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung der Temperatur einer IR-Strahlungsquelle
IPC: G05D25/00
Filed: 2009-11-07
Abstract: Vorrichtung zur Temperaturregelung einer Infrarot-Strahlungsquelle auf Basis eines Glühstrahlers dessen widerstandsabhängige Strahlungstemperatur bekannt ist, unter Verwendung einer Schaltungsanordnung, bestehend aus Widerstandsmessbrücke, Differenzverstärker, PI-Regler und einer spannungsgesteuerten Stromquelle, dadurch gekennzeichnet, dass der Widerstand der IR-Quelle in Abhängigkeit von Referenzwiderständen einer Brückenschaltung auf einen konstanten Wert geregelt wird, wodurch sich für die IR-Quelle eine konstante Temperatur einstellt
Patent DE-202009017561-U1 (DE)
Title: Thoraxbandage für die Kompressionsbehandlung
IPC: A61F13/14
Filed: 2009-12-23
Abstract: Thoraxbandage für die Kompressionsbehandlung, insbesondere in der Lymphologie oder der Narben- und Verbrennungstherapie, wobei die Thoraxbandage einen Brustbereich (1) und einen Rückenbereich (2) aufweist und im Wesentlichen aus einem elastischen Gestrick gebildet ist, welches bei angelegter Bandage einen Kompressionsdruck auf den Thorax ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass im Rückenbereich (2) eine unelastische Zone (3) in dem Gestrick eingearbeitet ist.
Patent DE-202010002631-U1 (DE)
Title: Sehhilfe zur Anordnung von Fahrzeugarmaturen
IPC: G02B27/00
Filed: 2010-02-22
Abstract: Sehhilfe zur Anordnung vor Fahrzeugarmaturen für Personen mit Weitsichtigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dioptrienglas bzw. eine Dioptrienfolie durch geeignete Befestigungsmittel vor den Armaturen eines Fahrzeuges befestigt ist.
Patent DE-202010003419-U1 (DE)
Title: Halbschalenmodul zur Speicherung elektrischer Energie
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-03-10
Abstract: Halbschale (1, 2) zur Aufnahme elektronischer Bauteile (3) mit longitudinaler Ausdehnung (A) und jeweils zwei gegenüberliegenden elektrischen Kontakten (4, 5), umfassend:  Aufnahmen (6), die dicht gepackt und spiegelsymmetrisch zu einer Symmetrieachse (S) angeordnet sind;  wobei die Mehrzahl der Aufnahmen Nester (7) aus zwei Aufnahmen (6) zum paarweisen Aufnehmen der elektronischen Bauteile (3) in der Richtung ihrer longitudinalen Ausdehnung (L) bilden.
Patent DE-202010004082-U1 (DE)
Title: Elastische Stützkrückenhalterung
IPC: A61H3/02
Filed: 2010-03-24
Abstract: Beide Krücken sind mit einem Gummiband verbunden.
Patent DE-202010007153-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer Frostschutz für Oberflächen, vorzugsweise Windschutzscheiben von Kraftfahrzeugen
IPC: B60J11/08
Filed: 2010-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung, wird dadurch gekennzeichnet, das ein abnehmbarer, ein oder mehrschichtiger Frostschutz, vorzugsweise als Folie oder Platte, aus kälte- und hitzebeständigem (–50°C bis +300°C) Poly(organo)siloxane und/oder Silikonkautschuk und/oder Silikonelastomere (nachfolgend kurz – aus Silikon – genannt) für Oberflächen, vorzugsweise Windschutzscheiben von Kraftfahrzeugen, bereit gestellt wird, der vollflächig aufliegt und so ein kondensieren von Feuchtigkeit ausschließt, der zusätzlich mit mindestens einem elektrischen Heizelement auf oder im Inneren positionierbar ausgebildet, dessen Einschaltzeitpunkt und Einschaltdauer über eine Steuerung regelbar und mit einer Stromquelle, 12/24/110 oder 230 Volt betrieben, zum Transport und zur Aufbewahrung zusammen rollbar, betrieben werden kann, gemäß dem Oberbegriff des Anspruch 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Patent DE-202010007512-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur solarthermischen Erzeugung von Prozesswärme
IPC: F24S23/74
Filed: 2010-06-02
Abstract: Vorrichtung zur luftbasierten solarthermischen Erzeugung von Prozesswärme zur Unterstützung von Trocknungsprozessen im Temperaturbereich von 300°C bis 700°C, mit den folgenden Merkmalen:  a) mindestens ein lang gestreckter Kollektor in der Form eines Spiegelsystems (2) in dessen Brennpunkt mindestens ein Receiver (1) angeordnet ist in dem durch die konzentrierte Sonnenstrahlung Luft erwärmt wird,  b) der Receiver (1) hat die Ausformung eines Luftkanals (5) in dem mindestens ein linienförmig strukturierter Wärmetauscher (3) aus Keramik angeordnet ist,  c) der Wärmetauscher (3) ist von einem in hohem Maß temperaturbeständigen Isoliermantel (6, 7, 8) gegen Wärmeabstrahlung isoliert,  d) im Luftkanal sind abschnittsweise zur Bewegung der erwärmten Luft Ventilatoren (4) angeordnet, die jeweils von einem Stirling-Motor (8) angetrieben werden,  e) die solarthermisch erzeugte warme Luft wird in Abhängigkeit von ihrer jeweiligen Temperatur als Teilstrom der von anderen Systemen, beispielsweise einer Anlage zur Trocknung von Gipsplatten, erzeugten Prozessluft beigemischt.
Patent DE-202010007949-U1 (DE)
Title: Rolltor
IPC: E06B9/58
Filed: 2010-06-30
Abstract: Ein als ein Schnelllauftor ausgeführtes Rolltor (1) mit einem in einer insbesondere vertikalen Ebene motorisch auf- und abrollbaren Behang (2) mit einer unteren Abschlussleiste (3), und mit zu beiden Seiten des Behangs (2) angeordneten Führungen (5), die den Behang (2) seitlich führen, wobei der Behang (2) mit zumindest einem Zugmittel (7) verbunden ist, das aus einer Grundposition heraus auslenkbar ist, und mit einem Sensor (9) zur Erfassung der Auslenkung des Zugmittels (7) aus seiner Grundposition und mit einer Auswerteeinheit zur Erzeugung eines Signals im Falle einer solchen Auslenkung, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (7) zu beiden Seiten in einem Randbereich der Abschlussleiste (3) an dieser fixiert ist, sodass das Zugmittel (7) beim Auf- oder Abrollen des Behangs (2) gemeinsam mit der Abschlussleiste (3) beweglich ist, wobei die Abschlussleiste (3) in der Ebene des Behangs verformbar ausgeführt ist.
Patent DE-202010009584-U1 (DE)
Title: Feuerlöschmonitor
IPC: A62C31/05
Filed: 2010-06-26
Abstract: Feuerlöschmonitor, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Nieder- und Hochdruck-Strahlrohr in einem Gehäuse integriert sind und dass der Feuerlöschmonitor hydraulisch, pneumatisch und/oder elektrisch dreh- und neigbar ausgeführt ist.
Patent DE-202010010035-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ableitung kardiovaskulärer Motorik an der Oberfläche der Haut
IPC: A61B5/01
Filed: 2010-07-09
Abstract: Eine Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass mit ihr mindesten ein piezo-elektrischer Sensor (1) und ein Temperaturfühler (8) in Kontakt mit der Haut eines konvexen Körperteils angebracht wird.
Patent DE-202010013788-U1 (DE)
Title: Rundprofilaufhängung
IPC: A47B47/00
Filed: 2010-09-30
Abstract: Rundprofilaufhängung für Regalsysteme dadurch gekennzeichnet, dass Kästen (2)/Fachböden (6) auf mindestens 2 Rundprofilen (1) in beliebiger Länge, die parallel zueinander an der Wand befestigt sind, geschoben werden. Die Kästen (2)/Fachböden (6) sind nach unten gegen ein Herunterrutschen gehalten.
Patent DE-202010014659-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für einen Golftaschenwagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2010-10-26
Abstract: Bremsvorrichtung eines Golftaschenwagens, umfassend:  ein Befestigungselement, welches mit einer Verbindungsplatte eines Schwenkarms des Golftaschenwagens verbunden ist und eine Kammer aufweist, welche in einer Seite ausgebildet ist;  eine Druckfeder, welche in der Kammer des Befestigungselements eingebaut ist; und  ein gebogenes Rohr, welches nahezu L-förmig geformt ist und mit einem horizontaler Abschnitt versehen ist, der in der Kammer des Befestigungselements eingepasst ist, wobei das gebogene Rohr in der Lage ist, sich frei in Bezug auf das Befestigungselement zu drehen, wobei das gebogene Rohr einen vertikalen Abschnitt aufweist, welcher verwendet wird, um ein Bremsseil sich hinaus erstrecken zu lassen.
Patent DE-202010016951-U1 (DE)
Title: System zur Aufnahme von Harn aus künstlichen Harnausgängen im Falle von Leckagen bei Urostomie-Versorgungen
IPC: A61F5/451
Filed: 2010-12-22
Abstract: Ringsysteme zur Aufnahme von Harn aus künstlichen Harnausgängen im Falle von Leckagen an Urostomie-Versorgungen gekennzeichnet dadurch, dass flachvolumige, vorwiegend kreisförmige bzw. offen U-förmige Ringe aus saugfähigem Material mit einem Durchmesser innen von 2 mm bis 55 mm und außen von 30 mm bis 300 mm und einer Dicke von 0,5 mm bis 20 mm gegeben sind und diese mit einer wasserabweisenden Schicht auf vorzugsweise der oberen und der äußeren Seite des jeweiligen Ringes versehen sind.
Patent DE-202011001366-U1 (DE)
Title: Verschluss von ungewollten Öffnungen im Herzen
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-01-12
Abstract: Verschluss von ungewollten Öffnungen im Herzen (ASD, PFO, VSD) mit Hilfe zweier gegeneinander flexiblen verschweißten Schirmen gleicher oder ähnlicher Bauart aus Metall- oder Kunststoff Drähten, der es ermöglicht, im menschlichen Körper Öffnungen, insbesondere zwischen rechten und linken Vorhof zu verschließen und bei Bedarf oder Fehlplatzierung diese zu bergen und wieder neu zu platzieren.  dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202011050013-U1 (DE)
Title: Messgerät für das automatisierte Testen von Wafern
IPC: G01N1/28
Filed: 2011-04-29
Abstract: Messgerät für das automatisierte Testen von Wafern, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Folgendes umfasst: eine Ladevorrichtung, wobei an einer Seite mindestens ein Bereich für die Vorbehandlung, ein Bereich für die Reinigung und Extraktion, ein Bereich für die rückwärts gerichtete Aufzeichnung und Trennung und ein Bereich für die Reaktion und die Aufnahme der Wafer gebildet werden, und diese werden verwendet, um eine Befüllung vorzunehmen wobei dabei das Messobjekt getestet wird und um die Reaktion auszuführen, einen Bewegungsmechanismus wobei dieser mit der Ladevorrichtung verbunden wird, und dieser wird verwendet, um beim Messvorgang die Ladevorrichtung zu schütteln oder zu vibrieren, und es findet eine gewünschte Mischung aus der Beibehaltung des Messobjekts in der Ladevorrichtung sowie des Edukts und der angeordneten Wafer statt, einen Temperatursteuerungsmechanismus wobei dieser mit der Ladevorrichtung verbunden wird, und dieser wird verwendet um beim Messvorgang die Temperatur in der Ladevorrichtung zu steuern, einen Bereich der sicheren...
Patent DE-202011051656-U1 (DE)
Title: Spannratsche mit Gurtaufwickelvorrichtung
IPC: B25B25/00
Filed: 2011-10-18
Abstract: Spannratsche (1) aufweisend zwei Betätigungsarme (2, 3), zwischen denen eine drehbare Lastspannrolle (4) angeordnet ist, wobei die Lastspannrolle (4) einen axialen Durchgangsschlitz (5) aufweist und an ihren Enden jeweils fest mit einem Klinkenrad (6a, 6b) verbunden ist, wobei mindestens eine, in einem Betätigungsarm (2) geführte und gegen eine Kraft betätigbare Rastplatte (7) in die Klinkenräder (6a, 6b) eingreifend vorgesehen ist, wobei an einem Betätigungsarm eine Gurtaufwickelvorrichtung angeordnet ist, in der eine kurbelbetätigte, koaxial zur Lastspannrolle (4) angeordnete Gurtüberstandsaufwickelwelle (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Betätigungsarm (2) einen zur Achse der Lastpannrolle (4) coaxialen Handgriff (9) aufweist, wobei der Handgriff (9) durch die Gurtüberstandsaufwickelwelle (8) gebildet ist.
Patent DE-202011101339-U1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung zur Kupplung eines Staubfilterbeutels mit einer Einlaßeinrichtung eines Staubsaugers
IPC: A47L9/00
Filed: 2011-05-25
Abstract: Kupplungseinrichtung zur Kupplung eines Filterbeutels (2) mit einer Einlaßeinrichtung (3) eines Staubsaugers, mit einem filterbeutelseitigen Kupplungsstück (2.3), das eine Einlaßöffnung (2.1) des Filterbeutels (2) umgibt und einem staubsaugerseitigen Kupplungsstück (3.3), das eine Einlaßöffnung (3.1) des Staubsaugers umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Kupplungsstücke (2.3, 3.3) als offener Hohlkörper mit einer Außenseite mit einer Formgestaltung als Kugelschicht (2.3) oder Kugelkalotte ausgebildet ist, die zur Kupplung in das andere Kupplungsstück (3.3) einsteckbar ist, welches als Aufnahme mit einer Innenseite mit einer Formgestaltung als Hohlkegelstumpf (3.3) oder als Hohlkegelstumpf oder als Kreisring ausgebildet ist.
Patent DE-202011107737-U1 (DE)
Title: Schornsteinklemmband
IPC: E04F17/02
Filed: 2011-11-10
Abstract: Rohrförmiges Schornsteinbauteil (1) für einen modular aufzubauenden Schornstein, dadurch gekennzeichnet, dass es elektrische Leuchtmittel (2) an seiner Außenoberfläche aufweist.
Patent DE-202012000813-U1 (DE)
Title: System zur Ermöglichung einer hautkontaktlosen Krafteinwirkung
IPC: B25G1/00
Filed: 2012-01-27
Abstract: System zur Ermöglichung einer hautkontaktlosen mittelbaren Krafteinwirkung auf einen Gegenstand umfassend ein Griffelement, das an dem Gegenstand befestigbar ist, und ein Hülsenelement, welches ausgebildet ist, das Griffelement zumindest abschnittsweise zu übergreifen.
Patent DE-202012003942-U1 (DE)
Title: Linearführung
IPC: F16C29/02
Filed: 2012-04-20
Abstract: Linearführung mit einer Schiene (2), die mehrere Laufbahnen aufweist, einem in Richtung der Schienenachse verschieblichen Schlitten (1) mit an den Laufbahnen der Schiene anliegenden Gleitelementen (6, 7, 8, 9, 10, 11), die jeweils paarweise einander gegenüberliegend angeordnet sind, sowie einer Spieleinstellung, bei der jeweils ein Gleitelement der Gleitelementpaare axial verschieblich an dem Schlitten (1) geführt ist und auf seiner Rückseite eine geneigte Fläche (15) aufweist, die mit einer entse (14) feststehenden Gegenfläche (16) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige keilförmige, verschieblich geführte Gleitelement (6, 8, 10) einen seitlich vorspringenden Antriebszapfen (20) aufweist, dass parallel zu dem keilförmigen, verschieblichen Gleitelement ein im Wesentlichen zylindrischer Stellbolzen (17) drehbar gelagert und von außen zugänglich ist, dass der Stellbolzen (17) auf seiner zylindrischen Oberfläche 21 mit einer schraubenlinig ausgebildeten Führungsnut (22) versehen ist und dass der Antriebszapfen (20) des Gleitelements (6, 8, 10) in die Führungsnut (22) eingreift.
Patent DE-202012006076-U1 (DE)
Title: Gurtanordnung für Sitze für Kinder und Sitz für Kinder mit einer solchen Gurtanordnung
IPC: B60R22/10
Filed: 2012-06-22
Abstract: Gurtanordnung (10) für Sitze für Kinder, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Unterleibsband (12) umfasst, das mit Mitteln zum Festlegen an einem Sitz (11) für Kinder versehen ist, welcher mindestens eine Sitzfläche (21) aufweist, und mit einem Paar von Schulterriemen (13, 14) versehen ist, von denen jeder an einem Ende mit Befestigungsmitteln an einem vorderen Teil des Unterleibsbandes (12) versehen ist, wobei jeder der Schulterriemen (13, 14) an einem dem mit den Befestigungsmitteln versehenen Ende entgegengesetzten Ende mit Verbindungsmitteln (31) versehen ist, die mit entsprechenden ersten Verbindungsmitteln (32) koppelbar sind, welche in einem hinteren Abschnitt des Unterleibsbands (12) oder in der Sitzfläche (21) des Sitzes (11) ausgebildet sind.
Patent DE-202012006600-U1 (DE)
Title: Rasierer
IPC: B26B21/40
Filed: 2012-07-10
Abstract: Rasierer mit einem Griff, einem Körper und einem Rasierkopf, ferner umfassend: einen Drehverriegelung-Mechanismus, wobei der Mechanismus so aufgebaut und eingerichtet ist, dass er gestattet, dass der Körper in Bezug auf den Griff gedreht wird und dass der Körper in Bezug auf den Griff lösbar an einer Stelle verriegelt wird, wobei der Körper weiter ausreichend lang ist, um es einem Benutzer zu ermöglichen, das Gesicht des Benutzers und die Beine des Benutzers mit Leichtigkeit zu rasieren.
Patent DE-202012008238-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fest-Flüssig-Trennung von Stoffgemischen und Suspensionen
IPC: B01D35/157
Filed: 2012-08-29
Abstract: Vorrichtung zur Fest-Flüssig-Trennung von Stoffgemischen und Suspensionen mit einer Einspeisung und mindestens einer einspeisungsseitig angeordneten vertikalen Filtrationskammer (2, 3), an deren Ausgang mindestens eine Pumpvorrichtung (6) zum Abziehen des eingedickten Restvolumens aus der Filtrationskammer (2) und zum Erzeugen eines Pumpendrucks angeschlossen ist, und die Pumpvorrichtung (6) über Verbindungsleitungen (10) mit einer oder mehreren geschlossenen Press-Druck-Kammern (8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei parallel geschaltete Filtrationskammern (2, 3) vorgesehen sind, die über Ventileinrichtungen jeweils einzeln eingangsseitig mit der Einspeisung und ausgangseitig über die Pumpvorrichtung (6) mit einer oder mehreren Press-Druck-Kammern (8) verbunden sind.
Patent DE-202012009065-U1 (DE)
Title: Wippboard
IPC: A63C17/12
Filed: 2012-09-20
Abstract: Wippboard dadurch gekennzeichnet, das die Wippvorrichtung (4) die Zahnräder (2) über eine Kette (1) antreiben. Die Zahnräder sind verbunden mit einer Achse (7). Auf dieser Achse sind Räder installiert die die Fortbewegung gewährleisten.
Patent DE-202012011000-U1 (DE)
Title: Stern-Magnesiumopferanode für die Aufbereitung von Kalt- und  Warmwasser
IPC: C23F13/14
Filed: 2012-11-04
Abstract: Geschützt werden soll die Profilausführung für die oben beschriebenen für sämtlichen Anoden im kathodischen Korrosionsschutz unabhängig des Einsatzbereiches und der Einbauart.
Patent DE-202012012133-U1 (DE)
Title: Möbel und Anbringvorrichtung für eine Möbelfront an einem Möbel
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-12-19
Abstract: Anbringvorrichtung für eine Möbelfront (11) an einem Möbel, das mehrere, an einem Möbelkorpus bewegbar geführte Möbelteile (5, 6, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungselement (13) vorgesehen ist, das zum Verbinden von mehreren der bewegbar geführten Möbelteile (5, 6, 7) und zum Anbringen der Möbelfront (11) an den verbundenen Möbelteilen (5, 6, 7) ausgebildet ist.
Patent DE-202012102042-U1 (DE)
Title: Thermoschleuse für Kühlhäuser
IPC: F25D13/00
Filed: 2012-06-04
Abstract: Thermoschleuse (2) für Kühlhäuser (1) mit einem Außentor (3) und einem Innentor (4) sowie einem Kälteanlagenmodul (5) zur Konditionierung der Luft in der Thermoschleuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Kälteanlagenmodul (5) einen Warmluftvorhang (7) für das Innentor (4) und einen Kaltluftvorhang (8) für das Außentor (3) aus einer Luftzufuhr (6) aus der Thermoschleuse (2) erzeugbar ausgebildet ist.
Patent DE-202012104988-U1 (DE)
Title: Bauteil für ein Fahrzeug sowie Verbindungsanordnung mit einem Bauteil
IPC: B62D27/06
Filed: 2012-12-20
Abstract: Bauteil, insbesondere Verkleidungselement, für ein Fahrzeug umfassend: – ein Bauteilelement (1) mit wenigstens einer Oberfläche (2, 3, 9), – mindestens einem Verbindungselement (4) zur Verbindung und/oder Zentrierung des Bauteilelementes (1) mit einem zweiten Bauteil (11), wobei das Verbindungselement (4) an dem Bauteilelement (1) angeformt ist und von der Oberfläche (2, 3, 9) absteht und, wobei das Verbindungselement (4) mit einem Verbindungsgegenelement (12) des zweiten Bauteils (11) in Wirkverbindung bringbar ist, wobei das Verbindungselement (4) so ausgebildet ist, dass ein Endbereich (5) des Verbindungselementes (4) im Verbindungszustand über das zweiten Bauteil (11) hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Endbereich (5) wenigstens eine Aufnahme (6) für eine Leitung (7) und/oder für ein Verbindungsmittel (8) für eine Leitung (7) aufweist.
Patent DE-202013005640-U1 (DE)
Title: Vorhängeschloß mit Chipkammer
IPC: E05B67/00
Filed: 2013-06-24
Abstract: Vorhängeschloss mit Chipkammer (zylindrische Ausbohrung), die die unterschiedlichsten elektronischen Chips aufnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, das beim Öffnen des Schlossbügels (1) die zylindrische Chipkammer (2) (zylindrische Ausbohrung – mit nahezu jedem Stahlbohrer möglich) im Schlossummantelungskörper (3) frei zugänglich wird und der z. B. reiskorngroße Chip (4) eingeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, das beim Schließen des Schlossbügels (1) der z. B. reiskorngroße Chip (4) in der zylindrische Chipkammer (2) des Schlossummantelungskörpers (3) sicher vor Diebstahl und Umwelteinflüssen (Regen usw.) aufbewahrt ist.
Patent DE-202013006648-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zum variablen Lufttransfer temperierter Befestigungsflächen eines Getränkebehälters
IPC: A47G23/04
Filed: 2013-07-24
Abstract: Mobile Vorrichtung (1) zum variablen Lufttransfer temperierter Befestigungsflächen (15) eines Getränkebehälters (9/10), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mindestens ein Behältnis hat (6) zur Aufnahme eines Temperaturregulierers (11) vorzugsweise eines Ventilators, der einen Luftstrom (13) transportiert.
Patent DE-202013012534-U1 (DE)
Title: Kappenfiltrationswerkzeug und Transfersystem
IPC: C12M1/12
Filed: 2013-12-13
Abstract: Vorrichtung zum Trennen eines extern von lebenden Zellen ausgeschiedenen Produkts von Flüssigkeiten, größeren Teilchen von Nährmedien und Bruchstücken, worin das Produkt innerhalb eines Behälter existiert, wobei der Behälter einen Hals aufweist, der eine Öffnung zu dem Behälter definiert, und das Produkt eine Größe aufweist, die klein genug ist, so dass sie durch Molekulargewicht gemessen werden kann, umfassend: eine Kappe, die über der Öffnung des Behälters befestigt ist, um eine fluiddichte Verbindung zu bilden und den Fluidinhalt des Behälters durch eine Filteranordnung in der Kappe durch Anlegen eines Unterdrucks stromabwärts der Filteranordnung zu leiten, um das Produkt durch die Filteranordnung zu ziehen, wobei das Produkt ferner einen Kappenauslass aufweist, der stromabwärts von der Filteranordnung lokalisiert ist, der dem Produkt ermöglicht, durch diesen Kappenauslass zu strömen.; wobei das Filter ein gradiertes Porositätsfilter ist; und wobei der Inhalt des Behälters nicht zentrifugiert wurde.
Patent DE-202013100349-U1 (DE)
Title: Handmessgerät
IPC: A61B5/00
Filed: 2013-01-25
Abstract: Messgerät zur Messung des pH-Wertes an einem Messort, insbesondere zur Messung des pH-Wertes von Wunden, mit einem Gehäuse (2) zur Aufnahme einer Messelektronik zur Verarbeitung der von einem Sensorelement (6, 9) gelieferten Messsignale, gekennzeichnet durch eine das Gehäuse (2) während der Messung aufnehmende und zumindest vom Messpunkt trennende Schutzhülle (5), an der das den pH-Wert des Messortes erfassende Sensorelement (6, 9, 11) vorgesehen ist.