baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009043448-A1 (DE)
Title: Roboteranordnung
Inventor: GROS STEFAN
IPC: B25J19/00
Filed: 2009-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (100), insbesondere eine medizinische Röntgenuntersuchungsvorrichtung, mit einem Roboter, der einen Roboterarm (130) aufweist, der ein von Versorgungsleitungen (140) gespeistes Gerät (110, 112, 114) trägt. Die Anordnung weist zumindest ein Führungselement (150) auf, das am Roboterarm (130) befestigt ist und durch welches die Versorgungsleitungen bewegbar an zumindest einem Segment (132) des Roboterarms (130) gehalten werden. Ferner ist zumindest ein Speicherelement (170) zum Aufnehmen eines Versorgungsleitungsvorrates vorgesehen, welches eine Versorgungsleitung aus dem Versorgungsleitungsvorrat bei zunehmender Zugbelastung der Versorgungsleitungen freigibt und eine Versorgungsleitung in den Versorgungsleitungsvorrat bei abnehmender Zugbelastung der Versorgungsleitungen einzieht.
Patent DE-102009044784-A1 (DE)
Title: Deposit-Einrichtung und Verfahren zur Annahme von Verwahrgut
Inventor: SCHILD MICHAEL
IPC: E05G1/00
Filed: 2009-12-04
Abstract: Bei einer Depositeinrichtung mit mindestens einem Depositbehälter und einer Transporteinrichtung (2) zum Transportieren eines zu deponierenden Sammelmediums, insbesondere eines Umschlages, ist an oder in der Transporteinrichtung (2) eine RFID-Einheit (3) angeordnet. Desweiteren wird ein Verfahren zur Annahme von Sammelmedien mit einer Depositeinrichtung beschrieben.
Patent DE-102009045221-A1 (DE)
Title: Turbulenzerzeuger für einen Stoffauflauf, Stoffauflauf und Verfahren zur Herstellung des Turbulenzerzeugers
Inventor: FENKL KONSTANTIN
IPC: G21F1/02
Filed: 2009-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turbulenzerzeuger (1) für einen Stoffauflauf (100) einer Maschine zur Herstellung einer wenigstens einschichtigen Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn aus mindestens einer Faserstoffsuspension (102), mit einer Vielzahl von vorzugsweise in Spalten (S) und in Zeilen (Z) angeordneten Turbulenzrohren (2) zur Führung und vorzugsweisen Verteilung der mindestens einen, eine Strömungsrichtung (R) aufweisenden Faserstoffsuspension (102), wobei das einzelne Turbulenzrohr (2) - in Strömungsrichtung (R) der mindestens einen Faserstoffsuspension (102) gesehen - eine runde oder annähernd runde Rohreintrittsquerschnittsfläche (2.FE) und eine rechteckige oder annähernd rechteckige, insbesondere eine quadratische Rohraustrittsquerschnittsfläche (2.FA) aufweist, wobei die Rohrquerschnittsfläche (2.A) des einzelnen Turbulenzrohrs (2) - in Strömungsrichtung (R) der mindestens einen Faserstoffsuspension (102) gesehen - sich zwischen der Rohreintrittsquerschnittsfläche (2.FE) und der Rohraustrittsquerschnittsfläche (2.FA) streckenweise und vorzugsweise kontinuierlich von rund oder annähernd rund auf rechteckig oder annähernd rechteckig, insbesondere quadratisch ändert und wobei das einzelne Turbulenzrohr (2) zumindest in seinem austrittsseitigen Bereich (2.BA) einen rechteckigen oder annähernd rechteckigen, insbesondere einen quadratischen Rohraußenquerschnitt (2.QA) mit zwei parallelen Wandpaaren (25.H, 25.V) und vier ...
Patent DE-102009048320-A1 (DE)
Title: Schmierstoffpumpe
Inventor: ZIRKELBACH THOMAS
IPC: F01M1/02
Filed: 2009-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmierstoffpumpe (1), insbesondere eine Zellenpumpe, zur Versorgung eines Verbrennungsmotors mit Schmierstoff, insbesondere mit Öl, - mit einem darin angeordneten und von einer Feder (8) vorgespannten Schieber (6), über welche eine Förderleistung der Schmierstoffpumpe (1irkenden Regeldruckkammer (14), welche in der Schmierstoffpumpe (1) angeordnet und mit Druck beaufschlagt ist und dadurch den Schieber (6) entgegen der Feder (8) verstellt, - wobei zwischen der Regeldruckkammer (14) und einer Dämpfungskammer (13) eine Verbindung (16) zum Ausgleich von Druckschwankungen und damit zur Dämpfung vorgesehen ist, oder - wobei zwischen der einer Dämpfungskammer (13) und einer Saugkammer (17) eine Verbindung (16') zum Ausgleich von Druckschwankungen und damit zur Dämpfung vorgesehen ist.
Patent DE-102009048703-A1 (DE)
Title: Fluidpumpe mit einer integrierten Befestigungsschnittstelle
Inventor: ANDREAS-SCHOTT BENNO
IPC: F04B53/16
Filed: 2009-10-08
Abstract: Es ist eine Fluidpumpenanordnung für ein Brennstoffzellensystem offenbart, wobei die Fluidpumpenanordnung einen Befestigungsaufbau, der ein daran geformtes Aufnahmeelement aufweist, sowie eine Fluidpumpe aufweist, die zumindest ein daran geformtes Verriegelungselement besitzt, wobei der Befestigungsaufbau eine untere Endeinheit des Brennstoffzellensystems ist, und wobei das Aufnahmeelement die Verriegelungselemente der Fluidpumpe festhält, um einer Quer-, Axial- sowie Drehbewegung der Fluidpumpe entgegenzuwirken.
Patent DE-102009051837-A1 (DE)
Title: Method for danger avoidance for road user, particularly surrounding field, involves releasing driver assistance system and providing impulse
Inventor: LAHSE ROALD
IPC: B60Q9/00
Filed: 2009-11-04
Abstract: The method involves releasing driver assistance system and providing an impulse. A control system programmed over a switching command to a pulse generator is provided. The optical or acoustic signals are delivered to the surrounding field.
Patent DE-102009052884-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer
Inventor: RIEDI ANGELIKA
IPC: G10K11/16
Filed: 2009-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalldämpfer mit einem Gehäuse (12), einem innerhalb des Gehäuses (12) liegenden Strömungsbereich, mindestens einer Einströmöffnung (14), die ein Einströmen eines gasförmigen Mediums in den Strömungsbereich gestattet, Filtermaterial (16), das von dem eingeströmten Medium durchströmbar ist, und mindestens einer Ausströmöffnung (18), die ein Ausströmen des gasförmigen Mediums aus dem Strömungsbereich gestattet, wobei bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Schalldämpfers (10) eine Axialströmung des gasförmigen Mediums durch einen ersten Abschnitt (20) des Strömungsbereiches stattfindet und wobei ein zweiter Abschnitt (22) des Strömungsbereiches, der stromabwärts des ersten Abschnittes (20) angeordnet ist, zumindest teilweise mit Filtermaterial (16) gefüllt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Umlenkeinrichtung (24) vorgesehen ist, die eine Umlenkung der Axialströmung durch den ersten Abschnitt (20) des Strömungsbereiches in eine Radialströmung durch den zweiten Abschnitt (22) des Strömungsbereiches bewirkt.
Patent DE-102009055301-A1 (DE)
Inventor: VOTH KLAUS
IPC: B65G47/84
Filed: 2009-12-23
Abstract: The device (T) has a star wheel (1) comprising exterior elements (2) e.g. gripper, for manipulating a set of containers. An electric motor i.e. outer-rotor motor (M), is arranged as a drive unit (A) of the star wheel. The electric motor comprises a rotor (4) and a stator (3) that is supported relative to a stationary column (S). The stator is mounted on the stationary column, where control lines are passed through a shaft journal into the stator. The rotor carries the star wheel equipped with the elements, and supports the star wheel via the stator on the stationary column.
Patent DE-102009057687-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von Biomasse
Inventor: TAPKEN HERMANNUS
IPC: B02C23/18
Filed: 2009-12-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur kontinuierlichen Aufbereitung von Biomasse, insbesondere von Gärresten, wird die Biomasse zerkleinert, die unzerkleinerte Biomasse in Rotation versetzt, die rotierende Biomasse zermahlen, die Biomasse während des Mahlvorgangs mit Wasserdampf beaufschlagt und kontrolliert mit Harnstoff angereichert. Zur Durchführung des Verfahrens dient eine Vorrichtung mit wenigstens einer Mühle, die wenigstens einen an einem Stator drehbar gelagerten Rotor mit einer Werkzeugaufnahme aufweist. Diese weist wenigstens einen Satz Mitnehmer auf, der auf einem inneren Drehkreis des Rotors angeordnet ist. Außerdem weisen die Werkzeugaufnahme sowie der Stator gemeinsam wenigstens einen Satz Mahlwerkzeuge auf, der an einem äußeren Drehkreis des Rotors angeordnet ist. Der Stator weist im Bereich der Mahlwerkzeuge angeordnete Dampfaustrittsöffnungen auf.
Patent DE-102009059100-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines doppelwandigen Kunststoffbehälters und doppelwandiger Kunststoffbehälter
Inventor: BIER VOLKER
IPC: B29C41/04
Filed: 2009-12-18
Abstract: Zur Herstellung eines doppelwandigen Kunststoffbehälters wird ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Aufheizen eines Formwerkzeugs für den Behälter, b) Einbringen eines Gemischs aus einer Polyamid-Vorläuferverbindung und einer Zubereitung aus Aktivator und Katalysator in das aufgeheizte Formwerkzeug, c) Polymerisieren des Gemischs, um eine äußere Schicht aus Polyamid herzustellen, d) Einbringen eines mit einem Peroxid versehenen Polyethylen-Werkstoffes in das Formwerkzeug, e) Aufschmelzen und Vernetzen des mit einem Peroxid versehenen Polyethylens – im Inneren des Formwerkzeugs, um eine innere Schicht aus vernetztem Polyethylen herzustellen, und f) Abkühlen des Formwerkzeugs in einer Kühlkammer auf eine Temperatur, bei welcher der doppelwandige Kunststoffbehälter entformt werden kann.
Patent DE-102010000415-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Hohlkörpers mit Flansch
Inventor: BESTARD TOM L
IPC: B21D26/035
Filed: 2010-02-15
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines Hohlkörpers mit einem hohlen Flansch kann ein Durchführen eines Hydroformprozesses an einem rohrförmigen Formling umfassen. Der rohrförmige Formling kann deformiert werden und geformt werden, um den Hohlkörper und den hohlen Flansch zu bilden. Nachfolgende Prozesse können mit dem hohlen Flansch durchgeführt werden, wie beispielsweise ein Abflachprozess, wodurch sich gegenüberstehende innere Oberflächen des hohlen Flanschs zusammengebracht werden, um aneinander anzugrenzen und einen flachen Flansch zu bilden.
Patent DE-102010001543-A1 (DE)
Title: Heat exchanger, particularly condenser for motor vehicle air conditioning system, comprises external collecting container, which serves as reservoir for fluid flowing through heat exchanger
Inventor: HENKE TIMO DIPL ING
IPC: F25B43/00
Filed: 2010-02-03
Abstract: The heat exchanger (1) comprises an external collecting container (2), which serves as reservoir for the fluid flowing through the heat exchanger. The collecting container is lockable at one end (24) with a plug (10). A flange (7) is provided at an outer section (6) of the heat exchanger, in which the plug of the collecting container is insertable.
Patent DE-102010008988-A1 (DE)
Title: Premixing compressor for supplying air and gas mixture into combustion chamber of gas burner to heat water in e.g. commercial application, has electric motor whose output shaft is coupled to impeller that is fastened to output shaft
Inventor: KWOK LO CHING
IPC: F04D29/00
Filed: 2010-02-24
Abstract: The compressor (10) has a housing (20) with an inlet (22) and an outlet (24) that communicates with the inlet. An impeller is installed in the housing, where the impeller is manufactured from metal e.g. aluminum. An electric motor has an output shaft that is coupled to the impeller for driving the impeller. The impeller is detachably fastened to an output shaft, where a distal end of the output shaft extends through a fastening hole. A bumper (72) is arranged between a mounting plate (70) and the cover of the housing.
Patent DE-102010012538-A1 (DE)
Title: Heizbares Sprühsystem
Inventor: ZWERGER NIKO
IPC: B05B7/16
Filed: 2010-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportables Farbsprühsystem (20), umfassend eine Basisstation (1) mit einem Gebläse, Farbsprühmittel (21), insbesondere eine Farbsprühpistole (21a), mindestens einen Schlauch zur Verbindung der Basisstation und der Farbsprühmittel (21), mindestens einen Farbbehälter (23) zur Aufnahme einer Farbmenge, eine Vorrichtung (4) zur Übertragung von Energie auf den Farbbehälter (23) wobei die Farbmenge in dem Farbbehälter (23) durch die übertragene Energie erwärmt wird. Hierbei ist die Vorrichtung (4) zur Übertragung von Energie in der Basisstation (1) angeordnet. (2)
Patent DE-102010016670-A1 (DE)
Title: Drescheinrichtung für Mähdrescher
Inventor: BUEHLMEIER ROBERT
IPC: A01F12/39
Filed: 2010-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drescheinrichtung für Mähdrescher mit einer Dreschtrommel (6), einem zugeordneten Dreschkorb (7) und wenigstens einer der Dreschtrommel (6) nachgeordneten Trommel (13), die das ausgedroschene Erntegut aus dem Dreschbereich ableitet und es in Richtung einer Restkornabscheidevorrichtung weiterfördert, wobei im Umfangsbereich der Dreschtrommel (6) mit Abstand zueinander Dreschleisten (22) und der mindestens einen nachgeordneten Trommel (13) Leisten (23) angeordnet sind, wobei die Umfangsgeschwindigkeiten benachbarter Trommeln (6, 13) zueinander so synchronisiert sind, dass die Leisten (22, 23) einander benachbarter Trommeln (6, 13) im Wende- und Abstreifbereich eine stets zueinander gegenüberstehenden beziehungsweise eine geringfügig davon abweichende vor- beziehungsweise nacheilende Position aufweisen.
Patent DE-102010017177-A1 (DE)
Title: Heat treatment device for e.g. baking of food products at bakery, has waste water tank fastened at movable floor support and possessing filling hole and emptying hole that is attached at actuated outlet valve
Inventor: PIONTEK KARSTEN
IPC: A21B3/16
Filed: 2010-05-31
Abstract: The device has a vaporization device and/or a purification system that are provided for a heat treatment unit (2) e.g. load baking oven. A condensate and/or cleaning fluid falling in the treatment unit is guided into a floor unit (1) by lines. A waste water tank (4) is provided in the floor unit for accommodating the condensate and/or cleaning fluid. The waste water tank is integrated into a mobile tank device (3) that consists of a movable floor support. The tank is fastened at the support and possesses a filling hole and an emptying hole that is attached at an actuated outlet valve.
Patent DE-102010017574-A1 (DE)
Title: Türschließer
Inventor: BIENEK VOLKER
IPC: E05F3/04
Filed: 2010-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türschließer mit einem Türschließergehäuse, mit einer im Türschließergehäuse angeordneten Antriebseinrichtung, die über eine Türschließerwelle und einem Gestänge mit einer Tür koppelbar ist, und mit einer hydraulischen Dämpfungseinrichtung, die einen in einem Dämpfungszylinder des Türschließergehäuses geführten und mit der Antriebseinrichtung in Wirkverbindung stehenden Dämpfungskolben aufweist, der mit einem einer schnellen Türschließbewegung zugeordneten ersten Öl-Ablaufkanal und einem einer langsamen Türschließbewegung zugeordneten zweiten Öl-Ablaufkanal zusammenwirkt, wobei der erste und zweite Ablaufkanal hintereinander angeordnet sind und wobei der erste Ablaufkanal, in Bewegungsrichtung des Dämpfungskolbens gesehen, hinter dem zweiten Ablaufkanal angeordnet ist.
Patent DE-102010023120-A1 (DE)
Title: Production method of flat heat pipe for cooling electronic components, involves forming capillary structural layer and stripe at inner space of pipe, where stripe protruded from structural layer is supported by pipe
Inventor: YANG HSIU-WEI
IPC: B21D53/06
Filed: 2010-06-03
Abstract: The method involves forming (Sp1) a capillary structural layer and a capillary stripe at an inner wall of inner space of a pipe, where the stripe is protruded from structural layer to possess a free end supported by top or bottom wall of pipe, to obtain (Sp2) a flat pipe. A connecting element is coupled (Sp5) to flat pipe, such that one end is protruded (Sp3) into inner space and other end is protruded outside the pipe. The apertures of pipe are closed (Sp4) so that inner space is closed. The inner space filled with working medium is evacuated (Sp6) by connecting element.
Patent DE-102010023892-A1 (DE)
Title: Pressure detection arrangement for use in seat occupancy detection device of vehicle, has electrically conductive threads arranged such that application of sensor shell and fleece with pressure leads to length change of threads
Inventor: WALTER HEIKE DR ING
IPC: B60R21/015
Filed: 2010-01-30
Abstract: The arrangement has a sensor shell and fleece (6) with electrically conductive threads (1), which are arranged such that application of the sensor shell and the fleece with pressure leads to length change of the threads. The sensor shell and the fleece are formed from textile material, where the threads are arranged in or on the sensor shell and the fleece. The threads are designed in a meander shape. The sensor shell is arranged on a seat frame, where a seat cushion is arranged over the sensor shell. A seat cover is placed on the seat cushion. Independent claims are also included for the following: (1) a vehicle seat comprising a seat heater (2) a method for seat occupancy detection for a vehicle.
Patent DE-102010027020-A1 (DE)
Title: Data processing device used in medical image recording of e.g. human body, includes unknown data with respective group of data in memory units by assigning a value indicating relationship measure of unknown data with respective group
Inventor: PERNER PETRA
IPC: G16H70/60
Filed: 2010-07-09
Abstract: The data processing device has memory units that are arranged in series and connected hierarchically. Multiple groups of data with pairs of attribute values are stored in the memory units. Unknown data is included in respective group of data by assigning a value indicating relationship measure of the unknown data with respective group of data.
Patent DE-102010029338-A1 (DE)
Title: Innenzahnradpumpe
Inventor: FRANK JOSEF
IPC: F04C15/00
Filed: 2010-05-27
Abstract: Innenzahnradpumpe (1) mit integriertem Elektromotor (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, zum Fördern eines Fluides, umfassend ein Innenzahnrad (5) mit einem Innenzahnring (6), ein Außenzahnrad (8) mit einem Außenzahnring (9), wobei die Zähne (7, 10) des Innen- und Außenzahnrades (5, 8) ineinander greifen und das Innen- und Außenzahnrad (5, 8) exzentrisch zueinander positioniert sind, einen zwischen dem Innenzahnrad (5) und dem Außenzahnrad (8) sich ausgebildeten Arbeitsraum (32), ein Gehäuse (23), einen Elektromotor (2) mit einem Stator (11) und einem Rotor (12), wobei das Außenzahnrad (9) durch den Rotor (12) gebildet ist, wobei der Rotor (12) bzw. das Außenzahnrad (8) an dem Stator (11) radial mittelbar oder unmittelbar, insbesondere mittels einer Gleitlagerung (22), gelagert ist, wobei vorzugsweise die Gleitlagerung (22) in den Stator (11) integriert ist.
Patent DE-102010033168-A1 (DE)
Title: Füllelement sowie Füllsystem oder Füllmaschine
Inventor: CLUESSERATH LUDWIG
IPC: B67C7/00
Filed: 2010-08-03
Abstract: Füllelement zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut, insbesondere mit einem stückigen Füllgut, mit einem in einem Flüssigkeitskanal im Inneren eines Füllelementgehäuses angeordneten Flüssigkeitsventil, welches von einer mit einem ersten Ventilsitz zusammenwirkenden ersten Ventilfläche an einem Ventilkörper gebildet ist, der zum Öffnen und Schließen des Flüssigkeitsventils in wenigstens einer Flüssigkeitsventil-Achse bewegbar ist, mit wenigstens zwei einen Füllgutauslass bildenden Abgabeöffnungen an Füllgutströmungskanälen, wobei die Füllgutströmungskanäle bei geöffnetem Flüssigkeitsventil strömungsmäßig mit dem Flüssigkeitskanal sowie miteinander in Verbindung stehen und bei geschlossenem Flüssigkeitsventil voneinander sowie auch von dem Flüssigkeitskanal getrennt sind.
Patent DE-102010034248-A1 (DE)
Title: Stereoscopic display arrangement for different types of stereoscopic flat screens in e.g. electronic device, has computer unit with program for representation of image pairs for display of dissimilar non-stereoscopic visualization
IPC: G02B30/22
Filed: 2010-08-13
Abstract: The arrangement has a computer unit that is provided with a program for representation of stereoscopic image pairs for display of dissimilar non-stereoscopic visualization. Two perspective centers of stereoscopic half images that are arranged adjacent to each other are provided. A retainer is fixed for positioning focal lengths and for centering of half images. A standardized optical system is provided for representation of the image pairs on a display. A hollow chamber is provided behind the display.
Patent DE-102010034885-A1 (DE)
Title: Component i.e. seat, for e.g. two-door motor car, has unlockable locking device coupled with actuator such that activation of actuator unlocks locking device and following activation of actuator locks locking device
Inventor: KHAN NIAZI MUHAMMAD BILAL
IPC: B60N2/20
Filed: 2010-08-19
Abstract: The component i.e. seat (1), has an unlockable locking device (12) coupled with an actuator (2) such that activation of the actuator unlocks the locking device and following activation of the actuator locks the locking device. A detent device (3) has a guide portion with a locking position and an unlocking position. The activation of the actuator guides a latch unit in the guide portion from the locking position into the unlocking position and the following activation of the actuator guides the latch unit in the guide portion from the unlocking position to the locking position. An independent claim is also included for a method for unlocking and locking a vehicle component.
Patent DE-102010036642-A1 (DE)
Title: Height adjustment structure for gutter for drainage channel in yard entries, has intermediate portion that is arranged between base and gutter portion
Inventor: STREHL THOMAS
IPC: E03F1/00
Filed: 2010-07-27
Abstract: The height adjustment structure (1) has intermediate portion (3) such as channel that is arranged between base and gutter portion (36,40). The spacing (a) between intermediate portion and base is adjusted by screw (4). The intermediate portion is provided with fold (19) for holding screw head of screw. The intermediate portion is provided with apertures in bottom to connect intermediate portion with gutter portion.
Patent DE-102010036897-A1 (DE)
Title: Modularer Schiebetürwagen
Inventor: VOGLER THOMAS
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen modularen Schiebetürwagen (1) zum verschiebbaren Aufhängen einer, insbesondere manuell zu betätigenden, Tür umfassend zumindest einen Rollenträger (2, 3) mit zumindest einer Rolle (8) und/oder zumindest einem Gleitstück, und zumindest zwei Befestigungsmodule (4) mit jeweils einer zum Befestigen der Tür ausgebildeten Aufnahme (28) und jeweils zumindest einer zum Befestigen des Rollenträgers (2, 3) ausgebildeten Schnittstelle (29), wobei der Rollenträger (23) zwischen den beiden Befestigungsmodulen (4) anordbar ist.
Patent DE-102010037679-A1 (DE)
Title: Hand-operated tool for floating caliper disc brake installed in vehicle, has hexagonal structure and curved structure that are provided with leg portions respectively, such that specified angle is set between leg portions
Inventor: DOWE GUENTER DIPL ING
IPC: B25B13/00
Filed: 2010-09-21
Abstract: The hand-operated tool (2) has a curved hexagonal structure (4) and a curved structure (6) that are connected with each other and are provided with leg portions (3,5) respectively. The angle between leg portions (3,5) is 75-100[deg] . A polygonal structure (14a) is provided in leg portion in longitudinal direction. The polygon structure (14b) is provided in the leg portion in transverse direction.