baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019203328-A1 (DE)
Title: Positionsermittlungssystem für ein Fahrzeug, kartenbasiertes Navigationssystem, Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G01S19/47
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Positionsermittlungssystem (6) für ein Fahrzeug (1), insbesondere Kraftfahrzeug (1), mit zumindest einem Empfänger (7, 7A), insbesondere Antenne, der dazu ausgebildet ist, zumindest ein Navigationssatellitensignal (8) wenigstens eines Navigationssatelliten zu empfangen, mit zumindest einem Inertialsensor (19, 19A, 19B, 20, 20A, 20B), der dazu ausgebildet ist, eine Beschleunigung und/oder eine Drehrate zu erfassen, und mit einer Recheneinheit (21), die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem Navigationssatellitensignal (8) einerseits und der Beschleunigung und/oder der Drehrate andererseits eine Fahrzeugposition in einem globalen Koordinatensystem zu bestimmen. Es ist vorgesehen, dass das Positionsermittlungssystem (6) eine an dem Empfänger (7, 7A) angeordnete Verarbeitungseinheit (11, 11A) aufweist, die eine kommunikationstechnisch mit der Recheneinheit (21) verbundene Verarbeitungseinrichtung (13, 13A) aufweist, die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem empfangenen Navigationssatellitensignal (8) eine satellitensignalbasierte Position des Empfängers (7, 7A) zu ermitteln, wobei die Recheneinheit (21) dazu ausgebildet ist, die Fahrzeugposition aus der satellitensignalbasierten Position einerseits und der Beschleunigung und/oder der Drehrate andererseits zu berechnen.
Patent DE-102019203536-A1 (DE)
Title: Skalierung von Log-Likelihood-Ratios (LLR) basierend auf Long-Training-Field (LTF)
Inventor: AHIRWAR VIJAY
IPC: H03M13/45
Filed: 2019-03-15
Abstract: Ein Empfänger ist konfiguriert zum Empfangen eines Signals mit einem Trainingsfeld und einer Nutzlast über einen Kommunikationskanal. Der Empfänger umfasst einen Kanalschätzer, einen Skalierungsfaktor-Rechner, einen Metrik-Rechner und einen Decoder. Der Kanalschätzer ist konfiguriert, um Werte eines Parameters des Kommunikationskanals basierend auf dem Trainingsfeld des empfangenen Signals zu schätzen. Der Skalierungsfaktor-Rechner ist konfiguriert, um einen Skalierungsfaktor basierend auf den Werten des Parameters des Kommunikationskanals zu berechnen. Der Metrik-Rechner ist konfiguriert, um Soft-Decodier-Metriken für die Verwendung bei der Decodierung von Daten zu berechnen, die von der Nutzlast des empfangenen Signals getragen werden, einschließlich der Skalierung der Soft-Decodier-Metriken durch den Skalierungsfaktor. Der Decoder ist konfiguriert, um die von der Nutzlast des empfangenen Signals übertragenen Daten unter Verwendung der skalierten Soft-Decodier-Metriken zu decodieren.
Patent DE-102019204849-A1 (DE)
Title: Erkennung eines durch Personen ausgehenden Gefahrenpotentials
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Ermitteln eines Gefährdungspotentials durch potentiell zusteigende Passagiere für ein Fahrzeug oder bereits zugestiegene Passagiere in dem Fahrzeug durch ein Steuergerät, wobei eine Transportanfrage mindestens eines potentiellen Passagiers von dem Steuergerät empfangen wird, Messdaten einer Fahrzeugsensorik durch das Steuergerät empfangen werden, durch Auswerten der Messdaten der Fahrzeugsensorik ein Gefährdungspotential des mindestens einen potentiellen Passagiers im Umfeld des Fahrzeugs ermittelt wird, und abhängig vom festgestellten Gefährdungspotential des potentiellen Passagiers der Zugang zum Fahrzeug verweigert oder ermöglich wird. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102019205351-A1 (DE)
Title: Klebeband
Inventor: NEUBERT INGO
IPC: C08L67/04
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klebeband insbesondere zum Bündeln von Gegenständen mit einer Trägerfolie, das zumindest einseitig mit einer Klebebeschichtung versehen ist,wobei die Trägerfolie zumindest eine Schicht enthält, die zu mindestens 75 Gew.-% Polymilchsäure (PLA) enthält,wobei das PLA aus einem physikalischem Blend von mindestens zwei PLA-Polymeren, also mindestens aus einem PLA-Polymer A und aus einem PLA-Polymer B, besteht,wobei das PLA-Polymer A zu mindestens 98 Gew.-% aus D-Milchsäuremonomereinheiten und das PLA-Polymer B zu mindestens 98 Gew.-% aus L-Milchsäuremonomereinheiten hergestellt wird,wobei das Mischungsverhältnis der beiden Polymer A und Polymer B im PLA-Blend zwischen 1:1,25 bis 1,25:1 beträgtund wobei die Schicht vorzugsweise eine Dicke von 10 bis 300 µm aufweist.
Patent DE-102019205375-A1 (DE)
Title: Gewichtsbestimmung eines Fahrzeuginsassen
Inventor: ANGERMAYER JÖRG
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft die Gewichtsbestimmung wenigstens eines Körperteils (9) eines Fahrzeuginsassen (4). Es wird auf eine dreidimensionale Darstellung wenigstens eines Körperteils (9) eines Fahrzeuginsassen (4) zugegriffen, der sich in einem Fahrzeug (1) befindet, wobei die dreidimensionale Darstellung mittels einer an dem Fahrzeug (1) angeordneten Sensoreinheit (7) generiert worden ist. Zunächst wird ein Volumen des wenigstens einen Körperteils (9) des Fahrzeuginsassen (4) basierend auf der dreidimensionalen Darstellung ermittelt. Anschließend wird ein Gewicht des wenigstens einen Körperteils (9) des Fahrzeuginsassen (4) durch Multiplizieren des ermittelten Volumens des wenigstens einen Körperteils (9) des Fahrzeuginsassen (4) mit einer Dichte des wenigstens einen Körperteils (9) des Fahrzeuginsassen (4) ermittelt.
Patent DE-102019205649-A1 (DE)
Title: Sensor system
Inventor: YAMAMOTO TERUAKI
IPC: F21S41/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Eine Sensoreinheit ist konfiguriert, um externe Informationen des Fahrzeugs zu erfassen. Ein Temperatureinstellabschnitt ist konfiguriert, um die Temperatureinstellung der Sensoreinheit durchzuführen. Ein Informationserfassungsabschnitt ist konfiguriert, um Identifikationsinformationen eines Benutzers zu erfassen, während ein Motor des Fahrzeugs abgestellt ist. Ein Steuerabschnitt ist konfiguriert, um den Temperatureinstellabschnitt zu veranlassen, die Temperatureinstellung als Reaktion auf die Erfassung der Identifikationsinformationen einzuleiten.
Patent DE-102019209100-A1 (DE)
Title: Qualitätsüberwachung für einen Laserstrahl-Schweißprozess
Inventor: KESPER PATRICK
IPC: G06T7/00
Filed: 2019-06-24
Abstract: Verfahren (100) zur Überwachung eines Laserstrahl-Schweißprozesses, bei dem durch Aufschmelzen von Material (7) mindestens eines Werkstücks (1, 1a, 1b) mit einem Laserstrahl (2) eine Schweißnaht (3) gebildet wird, mit den Schritten:• der Schweißprozess wird mit mindestens einem in Pixel (4a) unterteilten ereignisbasierten Sensor (4) beobachtet (110), wobei dieser Sensor (4) immer dann, wenn sich die auf ein Pixel (4a) einfallende Lichtintensität mindestens um einen vorgegebenen Prozentsatz ändert, ein mit diesem Pixel (4a) assoziiertes Ereignis (5) ausgibt;• aus der Gesamtmenge (6) der vom Sensor (4) ausgegebenen Ereignisse (5) werden Teilmengen (6a-6c) von Ereignissen (5) ermittelt (120), die jeweils von unterschiedlichen, beim Schweißprozess freigesetzten, Spritzern (7a-7c) des aufgeschmolzenen Materials (7) herrühren;• aus den ermittelten Teilmengen (6a-6c) von Ereignissen (5) wird eine Qualitätsbeurteilung (8) für den Schweißprozess, und/oder für das Werkstück (1), ausgewertet (130).Verfahren (200) zum Trainieren eines hierbei eingesetzten künstlichen neuronalen Netzwerks.
Patent DE-102019209237-A1 (DE)
Title: Diagnosesystem für eine Bahnübergangssicherungsanlage, Stromsensor für ein derartiges Diagnosesystem sowie Verfahren zur Installation eines derartigen Diagnosesystems
Inventor: SCHULZE MICHAEL
IPC: B61L29/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Diagnosesystem (130;230) für eine Bahnübergangssicherungsanlage (EBÜT80), deren Relaisschaltung elektrische Verbindungskabel (1-21) aufweist, von denen zumindest eine Mehrzahl zumindest abschnittsweise in einem Kabelkanal (140) geführt ist, dessen Zugangslängsseite mit einer lösbaren Abdeckung (141) versehen ist.Zur Vereinfachung des Diagnosesystems ist vorgesehen, dass die Abdeckung (141) zur Aufnahme mehrerer Stromsensoren (161-164) des Diagnosesystems (130;230) geeignet ausgebildet ist und dass die mehreren Stromsensoren (161-164) in Längsrichtung (R1) der Abdeckung (141) nebeneinander in dieser Abdeckung angeordnet, insbesondere befestigt, sind.Die Erfindung betrifft auch einen Stromsensor für ein derartiges Diagnosesystem sowie ein Verfahren zur Installation eines derartigen Diagnosesystems
Patent DE-102019209378-A1 (DE)
Title: Antrieb für einen Fenster- oder Türflügel
Inventor: BUDARICK MARKO
IPC: E05F15/603
Filed: 2019-06-27
Abstract: Ein Positionier- und/oder Verriegelungsantrieb für einen Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen umfasst ein Gehäuse, einen eine Antriebseinheit und eine Getriebeeinheit umfassenden Getriebemotor, eine elektronische Steuerungseinrichtung zur Ansteuerung des Getriebemotors und ein durch den Getriebemotor beaufschlagbares, mit dem Flügel bzw. einer diesem zugeordneten Verriegelungseinrichtung koppelbaren oder gekoppelten Abtriebselement, dessen Geschwindigkeit und/oder Position durch die elektronische Steuerungseinrichtung unter Heranziehung von über eine relative oder inkrementale Wegmesseinrichtung erfassten jeweiligen relativen Positionen des Abtriebselements steuer- und/oder regelbar ist. Zudem umfasst der Antrieb eine absolute Wegmesseinrichtung zur Erfassung jeweiliger absoluter Positionen des Abtriebselements, wobei die relative bzw. inkrementelle Wegmesseinrichtung durch die Steuerungseinrichtung automatisch über die absolute Wegmesseinrichtung kalibrierbar ist.
Patent DE-102019211558-A1 (DE)
Title: Leistenvorrichtung für einen Fensterschacht eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HORNECK MICHAEL
IPC: B60J1/20
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistenvorrichtung (6) für einen Fensterschacht (4) eines Kraftfahrzeugs (2) mit mindestens einem Aufnahmemittel (8), das an einem eine Schachtöffnung (10) des Fensterschachts (4) begrenzenden Rand festlegbar oder festgelegt ist oder zumindest abschnittsweise den Rand bildet, und mit mindestens einer am Aufnahmemittel (8) festlegbaren Leiste (12), die durch Bewegen entlang einer quer oder schräg zur Ebene der Schachtöffnung (10) des Fensterschachts (4) verlaufenden Fügerichtung (14) in oder an dem Aufnahmemittel (8) festlegbar ist und die mindestens einen in oder schräg zur Fügerichtung (14) erstreckten Führungsabschnitt (16) umfasst, der beim Fügen der Leiste (12) mit dem Aufnahmemittel (8) entlang der Fügerichtung (14) in eine quer oder schräg zur Fügerichtung (14) erstreckten Aussparung (18) des Aufnahmemittels (8) eingreifbar ist oder eingreift und der in der gefügten Anordnung der Leiste (12) mit dem Aufnahmemittel (8) in der Aussparung (18) angeordnet ist.
Patent DE-102019212754-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: BERNER ULRICH
IPC: B60L50/72
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Brennstoffzelle (10) mit einer Anodenseite (12) und einer Kathodenseite (14), wobei die Anodenseite (12) von Brennstoff, insbesondere H2, durchströmt ist und die Kathodenseite (14) von Luft durchströmt ist, wobei zwischen der Anodenseite (12) und der Kathodenseite (14) eine Elektroden (91) aufweisende Membran (20) angeordnet ist. Die Elektroden (91) aufweisende Membran (20) ist im Wesentlichen wellenförmig zwischen Federn (70, 72, 73) einer Federanordnung (60) geführt. Die Erfindung bezieht sich darüber hinaus auf die Verwendung der Brennstoffzelle (10) als Antrieb eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs.
Patent DE-102019214367-A1 (DE)
Title: Kochfeld und Verfahren zum Betrieb eines Kochfelds
Inventor: OSE LUTZ
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-09-20
Abstract: Ein Kochfeld zum Erhitzen von Kochgeschirr weist eine Kochfeldplatte auf, die einen Kochbereich und einen Anzeigebereich aufweist, wobei der Anzeigebereich vom Kochbereich verschieden ist und der Anzeigebereich keine Überlappung mit dem Kochbereich aufweist, eine Anzeigevorrichtung, die unter der Kochfeldplatte innerhalb des Anzeigebereichs angeordnet ist und die dazu ausgebildet ist, Informationen über das Kochfeld auszugeben und Bedienfunktionen bereitzustellen, und mindestens eine Heizeinrichtung, die unter der Kochfeldplatte innerhalb des Kochbereichs angeordnet ist und die dazu ausgebildet ist, das Kochgeschirr zu erhitzen. Weiters weist das Kochfeld mindestens einen thermischen Aktor auf, der dazu ausgebildet ist, durch Erwärmung einen Abstand zwischen der Kochfeldplatte oder an den Anzeigebereich angrenzend und/oder der Anzeigevorrichtung in Abhängigkeit einer Temperatur innerhalb des Anzeigebereichs und an der Kochfeldplatte zu verändern.
Patent DE-102019217897-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Umfeldsensoreinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: BINDER ANDREAS
IPC: G01S17/931
Filed: 2019-11-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Umfeldsensoreinrichtung eines Fahrzeugs (100), aufweisend die Schritte:- Bereitstellen von Umfelddaten des Fahrzeugs (100) mittels der Umfeldsensoreinrichtung;- Auswerten der bereitgestellten Umfelddaten; und- Korrigieren einer Erfassungscharakteristik der Umfeldsensoreinrichtung im Falle eines Erkennens einer quer zu einer Fahrrichtung des Fahrzeugs (100) ausgebildeten Fahrbahnkante (1a, 1b) in den ausgewerteten Umfelddaten, wobei die Erfassungscharakteristik der Umfeldsensoreinrichtung an die Fahrbahnkante (1a, 1b) angepasst wird.
Patent DE-102020000375-A1 (DE)
Title: Verfahren zur vorausberechnung der globalen temperatur
Inventor: DÜBAL HANS-ROLF
IPC: G01W1/00
Filed: 2020-01-22
Abstract: KurzfassungEs gibt zurzeit kein zuverlässiges Verfahren zur Vorhersage der längerfristigen globalen Temperaturentwicklung. Die bisher publizierten Modelle führten zu übertrieben hohen Prognosen, die als Planungsgrundlage für öffentliche und private Vorhaben nicht geeignet sind.Die vorliegende Erfindung beschreibt daher ein Verfahren zur Berechnung der globalen Lufttemperatur basierend auf den Schwankungen der Sonnenintensität. Dabei werden die historisch belegten Periodizitäten der Solaraktivität zugrunde gelegt und aus dieser eine Erwartungsfunktion für die Solaraktivität berechnet. Unter Zuhilfenahme des hier beschriebenen thermodynamischen Modells wird aus der Solaraktivität eine Nettoheizleistung und aus dieser die globale Lufttemperatur sowie die Energieaufnahme der Ozeane berechnet. Das hier beschriebene Verfahren wird an historischen, empirischen Datensätzen validiert, die Modellparameter daraus hergleitet, sodass Prognosen möglich sind.Die erfindungsgemäß berechneten zukünftigen Klimadaten sind von großer Bedeutung für die Abschätzung von globalen Risiken wie Meeresspiegelanstiege, Auswirkungen etwaiger weiterer Erwärmung oder Abkühlung mitsamt ihren Sekundärfolgen und daher sowohl für öffentliche und private Projektplanung und Risikomanagement als auch für die Versicherungswirtschaft relevant.
Patent DE-102020000381-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Hubkolbenmaschine eines Kraftfahrzeugs, insbesondere elnes Kraftwagens
Inventor: VON GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER
IPC: F16J1/09
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (10) für eine Hubkolbenmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kolbenboden (12), mit einem Kolbenhemd (18), mit einem zumindest teilweise durch den Kolbenboden (12) und das Kolbenhemd (18) begrenzten Innenraum (38), in welchem ein Pleuel der Hubkolbenmaschine teilweise aufnehmbar ist, und mit einem in Umfangsrichtung des Kolbens (10) um den Kolbenboden (12) herumverlaufenden Kühlkanal (26). Der Kühlkanal (26) weist wenigstens eine Eintrittsöffnung (42) auf, über welche mittels einer Spritze (44) Öl in den Kühlkanal (26) einspritzbar ist. Die Eintrittsöffnung (42) ist außerhalb des Innenraums (38) und vollständig in radialer Richtung des Kolbens (10) nach außen hin versetzt zu dem Innenraum (38) angeordnet, sodass ein von der Spritze (44) bereitstellbarer Ölstrahl (46) unter Umgehen des Innenraums (38) durch die Eintrittsöffnung (42) hindurch- und dadurch in den Kühlkanal (26) einspritzbar ist.
Patent DE-102020002567-A1 (DE)
Title: Lichtmöbel
Inventor: MESSNER MARCUS
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Lichtmöbel mit:- einer Rahmenstruktur, die mindestens ein Aufnahmefach bildet, das von einem Fachboden, einer ersten Fachseitenwandung, einer zweiten Fachseitenwandung und einer Fachdecke begrenzt ist,- wenigstens einem Einsatzelement, das in der Art eines Quaders gefertigt ist und eine transparente Frontfläche, eine transparente Rückfläche, sowie eine Bodenfläche, eine erste Seitenfläche, eine zweite Seitenfläche und ein Deckfläche umfasst und- Leuchtmitteln, zur Einstrahlung von Licht in wenigstens eine Fläche der Bodenfläche, der beiden Seitenflächen und/oder der Deckfläche,- wobei die Abmessungen des Aufnahmefaches und des Einsatzelementes derart aufeinander abgestimmt sind, dass das Einsatzelement derart in das Aufnahmefach einschiebbar ist, dass die Frontfläche bündig mit der Rahmenstruktur abschließt,- die Leuchtmittel in Ausnehmungen der Rahmenstruktur versenkt eingebunden sind, so dass das Einsatzelement beim Einschieben in das entsprechende Aufnahmefach an dem Leuchtmittel vorbeigeschoben werden kann und- die Lage der Leuchtmittel und der benachbarten Fläche des Einsatzelementes so aufeinander abgestimmt sind, dass das vom Leuchtmittel abgestrahlte Licht in das Einsatzelement eintritt.
Patent DE-102020002774-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von thermischer Energie und von Grundchemikalien mittels aluminothermischer Reaktion
Inventor: DENTLER CARSTEN
IPC: F24V30/00
Filed: 2020-05-09
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Erzeugung von thermischer Energie und von Grundchemikalien umfassend zumindest die Maßnahmen:a) Erzeugen von Aluminiummetall durch Schmelzflusselektrolyse in einer Schmelzflusselektrolyseanlage,b) Verwendung von Aluminiummetall zur Erzeugung von thermischer Energie und von chemischen Grundstoffen ausgewählt aus der Gruppe Kohlenstoffmonoxid oder Wasserstoff, indem Kohlen-stoffdioxid und/oder Wasser mit dem Aluminiummetall in Kontakt gebracht wird und in einer aluminothermischen Reaktion zu Aluminiumoxid und Kohlenstoffmonoxid und/oder Wasserstoff umgesetzt wird,c) Speicherung oder chemische Umsetzung des dabei erzeugten Kohlenstoffmonoxids und/oder Wasserstoffs,d) Speicherung der dabei erzeugten thermischen Energie oder Umformung in andere Energieformen, unde) Rückführung des dabei erhaltenen Aluminiumoxids in die Schmelzflusselektrolyse.Mit dem Verfahren lassen sich Schmelzflusselektrolyseanlagen für die Aluminiumherstellung mit regenerativen Energien zeitlich schwankender Leistung betreiben, ohne dass diese Anlagen abgestellt werden müssen. Das Verfahren gestattet darüber hinaus die Kopplung von Energieerzeugung mit der Bereitstellung von Grundchemikalien, die in einem Kreislaufprozess eingesetzt werden können.
Patent DE-102020004870-A1 (DE)
Title: Interieurbauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SHEN JIALIN
IPC: B60R13/00
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Interieurbauteil für ein Kraftfahrzeug, mit einer Oberfläche (9). Diese Oberfläche (9) ist in einem Kontaktbereich mit einer Person und/oder einem Gegenstand (2) kontaktierbar. Durch eine Steuerungseinrichtung (3) ist in Abhängigkeit von einem mittels eines Sensorelements (4) ermittelten Signals (S) ein magnetorheologisches Element (1) durch Anlegen eines Magnetfeldes veränderbar.
Patent DE-102020005066-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zeitsynchronisation von Fahrzeugsensoren
Inventor: KLEINSCHMIDT SEBASTIAN
IPC: H04L7/00
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zeitsynchronisation von Fahrzeugsensoren (3) einer Fahrzeugsensoranordnung (1). Eine zuverlässige und einfache Zeitsynchronisation der Fahrzeugsensoren (3) ergeben sich dadurch, dass hierzu eine Fahrzeuglichtanlage (2) verwendet wird, wobei für den jeweiligen Fahrzeugsensor (3) in einem ausgeschalteten Zustand der Fahrzeuglichtanlage (2) eine Referenzmessung durchgeführt und nach einem anschließenden Einschalten der Fahrzeuglichtanlage (2) eine Zeitdifferenz zwischen dem Einschalten der Fahrzeuglichtanlage (2) und dem Anstieg der ermittelten Lichtintensität als Offset des jeweils zugehörigen Fahrzeugsensoren (3) festgelegt wird.
Patent DE-102020101335-A1 (DE)
Title: Sicherheitsmodus für selbstbalancierende Fahrzeuge
Inventor: SUESS SANDRO
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-01-21
Abstract: Um die Sicherheit eines selbstbalancierenden Fahrzeuges (1) zu verbessern, welches Fahrzeug (1) wenigstens eine Trittfläche (5, 6) und zwei Antriebsräder (7, 8) aufweist, wobei die beiden Antriebsräder (7, 8) unabhängig voneinander antreibbar sind, zu welchem Zweck jedem der beiden Antriebsräder (7, 8) ein Elektromotor (16, 17) zugeordnet ist, wobei diese Elektromotoren (16, 17) von einem elektronischen Steuergerät (18) ansteuerbar sind, das mit einer Anzahl Sensoreinheiten (19, 20) verbindbar ist, mit deren Hilfe die Trittflächenbelegung ermittelbar ist, wird ein Verfahren zum sicheren Betreiben des Fahrzeugs (1) vorgeschlagen, das dadurch gekennzeichnet ist, daß für den Fall, daß kein Fahrer auf der wenigstens einen Trittfläche (5, 6) steht, ein von einem Fahrbetriebsmodus verschiedener Sicherheitsmodus vorgesehen ist, in welchem Sicherheitsmodus die Bewegung des Fahrzeugs (1) mit Hilfe einer Grenzwertüberwachungseinrichtung (21) auf ein Überschreiten wenigstens eines Bewegungsgrenzwertes hin überwacht wird und eine Maßnahme zum Beeinflussen der Bewegung des fahrerlosen Fahrzeugs (1) durchgeführt wird, wenn ein solches Überschreiten festgestellt wird.
Patent DE-102020101445-A1 (DE)
Title: Bestimmen einer Route auf einer Karte
Inventor: HACKELOEER Andreas
IPC: G01C21/30
Filed: 2020-01-22
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen einer ersten Route auf einer ersten Karte auf der Basis einer zweiten Route auf einer zweiten Karte umfasst Schritte des Bestimmens von zweiten Punkten auf der zweiten Karte, wobei die zweiten Punkte von der zweiten Route umfasst sind; des Bestimmens von ersten Punkten auf der ersten Karte; wobei die ersten Punkte paarweise zu zweiten Punkten korrespondieren; und des Bestimmens der die ersten Punkte umfassenden ersten Route mittels Trace Matching bezüglich der zweiten Route.
Patent DE-102020101937-A1 (DE)
Title: Schutzhülse für einen Drehzahlsensor
Inventor: ROHSE TOBIAS
IPC: G01P1/04
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzhülse für einen Drehzahlsensor, insbesondere für die Erfassung von Raddrehzahlen von Fahrzeugen. Sie weist auf: einen oberen Endabschnitt (11), dazu konfiguriert elektrische Verbindungen des Drehzahlsensors (20) aus der Schutzhülse (10) hinauszuführen, eine Seitenwand (12), welche sich an den oberen Endabschnitt (11) anschließt und sich in Richtung einer Längsachse (L) erstreckt, und einen unteren Endabschnitt (13), der sich an die Seitenwand (12) anschließt, wobei die Schutzhülse (10) an ihrem unteren Endabschnitt (13) eine Ausnehmung aufweist.
Patent DE-102020102032-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung zum Spannen wenigstens einer länglichen Profilschiene, sowie Arbeitsmaschinen umfassend wenigstens eine derartige Spanneinrichtung
Inventor: LÄMMERMANN GERD
IPC: B23Q3/06
Filed: 2020-01-28
Abstract: Spanneinrichtung zum Spannen wenigstens einer länglichen Profilschiene (39, 40), eingerichtet zur Anordnung an einer die Profilschiene (39, 40) bearbeitenden Arbeitsmaschine, insbesondere einer Bohr- oder Fräsmaschine, umfassend wenigstens eine Aufnahme (3, 4) für eine Profilschiene (39, 40), die an zwei einander gegenüberliegenden Seiten von Klemmbacken (5, 6, 7, 8) begrenzt ist, wobei eine Klemmbacke (5, 7) an einem Träger (10) vorgesehen ist, der an einer Linearführungseinrichtung (18) angeordnet und linear gegen eine Rückstellkraft in Richtung der anderen positionsfesten Klemmbacke (6, 8) bewegbar ist, wobei zum Bewegen der Klemmbacke (5, 7) eine in eine andere Richtung als der Träger (10) und linear relativ zum Träger (10) bewegbare Betätigungseinrichtung (28) vorgesehen ist, die mit dem Träger (10) bewegungskoppelbar oder bewegungsgekoppelt ist, derart, dass eine Linearbewegung der Betätigungseinrichtung (28) eine Linearbewegung des Trägers (10) erwirkt.