baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009505-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Füllen einer Kanne mit Faserband
IPC: B65H54/80
Filed: 2015-08-07
Abstract: Vorrichtung zum Füllen einer Kanne mit Faserband, das in einer Spinnereivorbereitungsanlage, z. B. Strecke, Karde oder Kämmmaschine hergestellt wird, wobei die Vorrichtung geeignet ist, eine leere und eine volle Kanne gleichzeitig aufzunehmen, aufweisend einen Ablagekopf (13) mit einem integrierten Drehteller (14), wobei der Ablagekopf (13) von einer ersten Position über einer ersten Kanne in eine zweite Position über einer zweiten Kanne verschiebbar gelagert ist, und dass die Vorrichtung eine Grundplatte (10) mit einer Rückwand aufweist, die als Gestell (18) ausgebildet ist, wobei der Ablagekopf (13) ausschließlich direkt oder indirekt am Gestell (18) verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Gestell (18) zwei Führungen (25, 26) angeordnet sind, die in vertikaler Richtung zueinander beabstandet sind.
Patent DE-202015100427-U1 (DE)
Title: Flugkörper mit Turbine-Verdichter-Einheit
IPC: F42B15/10
Filed: 2015-01-29
Abstract: Flugkörper mit einem Strahltriebwerk (2), das wenigstens eine Turbine (3) und wenigstens einen Verdichter (4) umfasst, bei dem in wenigstens einem Gasgenerator (7) des Flugkörpers (1) erzeugtes Gas wenigstens eine Turbine (3) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdichter (4) und die Turbine (3) benachbart zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202015103602-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dreidimensionalen anatomischen Bildgebung und Bestrahlungstherapie
IPC: G01R33/30
Filed: 2015-07-08
Abstract: Ein Positionierungssystem (100), nützlich zur Positionierung eines immobilisierten Objektes (500) in einer einstellbaren Konfiguration, umfassend: a) einen nahen Abschnitt (120), der außerhalb einer Messvorrichtung (300) gehalten ist, umfassend zumindest einen äußeren Schaft (121) und zumindest einen inneren Schaft (122), wobei der besagte zumindest eine innere Schaft innerhalb des besagten zumindest einen äußeren Schafts manövrierbar ist, um eine Teleskopvorrichtung von variabler Länge bereitzustellen; b) einen fernen Abschnitt (140) umfassend eine Verlängerung des besagten inneren Schafts von der besagten nahen Komponente, der konfiguriert ist für eine Rotation und eine lineare Translokation entlang der Hauptlongitudinalachse des besagten inneren Schafts mittels des besagten nahen Abschnitts; wobei der besagte ferne Abschnitt weiter eine Beherbergungskomponente (150) aufweist, die zur Beherbergung des besagten Objektes konfiguriert ist, und einen Aktuator (200), der dazu konfiguriert ist, die räumliche Orientierung der besagten Beherbergungskomponente geometrisch relativ zu dem besagten inneren Schaft einzustellen.
Patent DE-202015103845-U1 (DE)
Title: Schlafsack mit Umdrehschutz für Neugeborene, Säuglinge und/oder Babys im ersten Lebensjahr, Umdrehschutz für Schlafsäcke
IPC: A47G9/08
Filed: 2015-07-22
Abstract: Schlafsack mit Umdrehschutz für Neugeborene, Säuglinge und/oder Babys im ersten Lebensjahr zum Verhindern des Umdrehens des Neugeborenen, Säuglings und/oder Babys von einer Rückenlage in eine andere Körperhaltung, wie Seiten- oder Bauchlage, wobei der Umdrehschutz körpernah links und rechts vom Neugeborenen, Säugling und/oder Baby am Schlafsack angeordnet ist, wobei der Umdrehschutz sowohl im Schlafsack als auch außen am Schlafsack angeordnet sein kann.
Patent DE-202015105415-U1 (DE)
Title: Multicopter mit der Möglichkeit zum Tragen von Rettungsausrüstung
IPC: B64C27/08
Filed: 2015-10-13
Abstract: Multicopter mit der Möglichkeit zum Tragen von Rettungsausrüstung, umfassend einen Hauptkörper (1), der eine Vielzahl von Propellern (11) besitzt, die gedreht werden können, wodurch der Hauptkörper (1) fliegen kann, und eine Trageeinrichtung (2A), die an dem Hauptkörper (1) angeordnet ist und zum Tragen von mindestens einer Rettungsausrüstung dient, um diese Rettungsausrüstung über den Luftweg zu transportieren, wobei die Trageeinrichtung (2A) die Rettungsausrüstung (3) entladen kann.
Patent DE-202015106846-U1 (DE)
Title: Kleintierabwehrgerät, insbesondere Marderabwehrgerät
IPC: A01M29/24
Filed: 2015-12-16
Abstract: Kleintierabwehrgerät, das an eine Spannungsquelle anschließbar ist und bei Anwesenheit eines Kleintiers, insbesondere Marders, aktiviert bzw. eingeschaltet wird, gekennzeichnet durch mindestens eine bei Kontakt mit dem Kleintier in Bewegung versetztes Kontaktelement, das einen das Abwehrgerät aktivierenden und einschaltenden Schalters betätigt.
Patent DE-202016001899-U1 (DE)
Title: Reiseeierbecher
IPC: A47G19/28
Filed: 2016-03-22
Abstract: Reiseeierbecher, dadurch gekennzeichnet, dass zwei metallene Halbschalen mittels einer Scharniergelenkverbindung zusammengeklappt werden können.
Patent DE-202016003534-U1 (DE)
Title: Scanfähiges Clinometer (Neigungsmessgerät) zur Übertragung des am menschlichen Kopf gemessenen Wertes in die Konstruktionssoftware von dentalen Cadcam Systemen
IPC: A61C13/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Scanbares Clinometer (Neigungsmessgerät) zur Übertragung des am menschlichen Kopf gemessenen Wertes in die Konstruktionssoftware von dentalen Cadcam Systemen, dessen Größe sich in dem Erfassungsfeld des dazugehörigen Scanners bewegt und dessen Materialoberfläche von Streifenlicht- und Laserscannern erfasst werden kann dadurch gekennzeichnet, dass das Material und die Größe von handelsüblichen Laser- und Streifenlichtscannern erfasst werden kann.
Patent DE-202016004202-U1 (DE)
Title: Schnellkuppler
IPC: E02F3/96
Filed: 2016-07-05
Abstract: Schnellkuppler zum Ankuppeln eines Werkzeugs (4) an einen Baggerstiel (5) oder dergleichen, mit einer Ankuppelaufnahme (6) zur Aufnahme eines ersten Verriegelungsteils (13) und einer Verriegelungsaufnahme (10) zum Aufnehmen eines zweiten Verriegelungsteils (14), wobei zumindest der Verriegelungsaufnahme (10) ein Verriegelungselement (11) zum Verriegeln des zweiten Verriegelungsteils (14) in der Verriegelungsaufnahme (10) zugeordnet ist, wobei das genannte Verriegelungselement (11) durch einen Stellaktor (12) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnellkuppler (1) elektrisch ansteuerbar und betätigbar ist und einen elektrischen Antrieb (15) zum Betätigen des Stellaktors (12) aufweist.
Patent DE-202016008647-U1 (DE)
Title: Heizungssystem für Gebäude
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-12-06
Abstract: Heizungssystem für Gebäude, aufweisend zumindest ein mit einer Steuereinrichtung in Verbindung stehendes Heizgerät zur Erzeugung von Wärme für zumindest eine sich in einem Raum eines Gebäudes aufhaltenden Person, wobei die Steuereinrichtung zum Zwecke der Beeinflussung des zumindest einen Heizgerätes personenbezogene Informationen von einem im Raum installierten Melder erhält, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Raum zumindest ein die Situation der zumindest einen Person (3) erfassender Melder (4) und mehrere Infrarotheizgeräte installiert sind, und dass durch die Infrarotheizgeräte in Abhängigkeit der von dem Melder (4) an die Steuereinrichtung (1) des Heizungssystems abgegebenen Informationen im Zusammenwirken mit der zumindest einen sich im Raum aufhaltenden Person (3) gezielt für diese Wärme erzeugt wird.
Patent DE-202016100586-U1 (DE)
Title: Lichtbandsystem mit mehreren ansteuerbaren Lichtbandmodulen
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-02-05
Abstract: Lichtbandsystem, umfassend:  – mehrere ansteuerbare Lichtbandmodule (40), die seriell miteinander verbunden sind, um ein Lichtband (10) zu bilden;  – zumindest eine erste Sensoreinheit (20), die an einer ersten Position des Lichtbands (10) angeordnet ist und eine zweite Sensoreinheit (30), die an einer zweiten Position des Lichtbands (10) angeordnet ist, wobei zwischen den Sensoreinheiten (20, 30) zumindest zwei ansteuerbare Lichtbandmodule (40) angeordnet sind;  – zumindest eine Verarbeitungs- und Steuereinheit, die mit den Sensoreinheiten (20, 30) derart verbunden ist, dass zumindest ein durch die Sensoreinheiten (20, 30) jeweils erfasster Parameter an die Verarbeitungs- und Steuereinheit übermittelbar ist, und wobei die Verarbeitungs- und Steuereinheit zumindest mit den zwischen den Sensoreinheiten (20, 30) angeordneten Lichtbandmodulen (40) verbunden ist, um diese anzusteuern;  – wobei die zumindest eine Verarbeitungs- und Steuereinheit basierend auf den durch die Sensoreinheiten (20, 30) erfassten Parametern Werte für eine individuelle Ansteuerung zumindest der zwischen den Sensoreinheiten (20, 30) angeordneten Lichtbandmodulen (40) ermittelt und zumindest diese Lichtbandmodule (40) gemäß der ermittelten Werte individuell ansteuert.
Patent DE-202016102638-U1 (DE)
Title: OLED-Leuchte
IPC: F21S8/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: OLED-Leuchte umfassend erste Leuchtmittel in Form wenigstens eines LED-Leuchtmittels (16), welches einen gerichteten Lichtstrom abgibt, sowie zweite von den ersten Leuchtmitteln verschiedene Leuchtmittel in Form wenigstens eines flächigen OLED-Leuchtmittels (14), welches einen diffusen Lichtstrom abgibt, wobei die ersten Leuchtmittel (16) ihr Licht als indirekten Lichtanteil von der Leuchte (10) ausgehend nach oben hin abgeben und die zweiten Leuchtmittel (14) ihr Licht als direkten Lichtanteil von der Leuchte (10) ausgehend nach unten hin abgeben, wobei die Leuchte (10) einen Rahmen (11) mit mindestens einer Lichtaustrittsöffnung für ein OLED-Leuchtmittel (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Leuchtmittel (14) auf eine transparente oder transluzente Trägerplatte (17) aufgebracht sind, die in eine Aussparung (13) des Rahmens (11) eingesetzt ist, welche die Lichtaustrittsöffnung für die zweiten Leuchtmittel (14) bildet.
Patent DE-202016105152-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D1/44
Filed: 2016-09-15
Abstract: Transportbehälter (1) umfassend einen Boden (2) mit daran angeordneten Seitenwänden (3a, b, c, d) zur Bildung eines Aufnahmeraums (4) sowie einen Laufkranz (11), dadurch gekennzeichnet, dass an Ecken (7) des Transportbehälters (1) durchgehend um die jeweiligen Ecken (7) umlaufende glatte Flächen (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202016106149-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum zeitlichen Diskretisieren eines analogen elektrischen Signals
IPC: H03M1/12
Filed: 2016-11-03
Abstract: Schaltungsanordnung (16) zum zeitlichen Diskretisieren eines analogen elektrischen Signals, mit einem Eingangsanschluss (18) zum Zuführen des analogen elektrischen Signals, einem Ausgangsanschuss (20) zum Bereitstellen eines zeitdiskreten Signals abhängig vom zugeführten analogen elektrischen Signal und einer Abtast-Halte-Schaltung (30), die einen am Ausgangsanschluss (20) angeschlossenen Kondensator (34), eine zwischen dem Eingangsanschluss (18) und dem Ausgangsanschuss (20) angeschlossene elektronische Schalteinheit (36) und eine Steuereinheit (38) zum Steuern der Schalteinheit (36) aufweist, wobei die Schalteinheit (36) ausgebildet ist, aufgrund eines Ausschaltsignals der Steuereinheit (38) einen Ausschaltzustand und aufgrund eines Einschaltsignals der Steuereinheit (38) einen Einschaltzustand bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinheit (36) ausgebildet ist, im Einschaltzustand einen elektrischen Widerstand (28) bereitzustellen, der mit dem Kondensator (34) zusammenwirkt und einen vorgegebenen Widerstandswert aufweist, sodass die Abtast-Halte-Schaltung (30) einen Tiefpass mit vorgegebenen Grenzfrequenz bereitstellt.
Patent DE-202017001501-U1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für eine Überwachung eines Gradientensystems eines Magnetresonanzgerätes
IPC: G01R33/385
Filed: 2017-03-20
Abstract: Überwachungsvorrichtung für eine Überwachung eines Gradientensystems eines Magnetresonanzgerätes, wobei das Gradientensystem zumindest eine erste Komponente und eine zweite Komponente umfasst, die Überwachungsvorrichtung einen ersten Sensor, eine Temperaturermittlungseinheit, eine Sicherungseinheit eine erste Datenübertragungseinheit und eine zweite Datenübertragungseinheit umfasst, der erste Sensor an der ersten Komponente angeordnet und mit der Temperaturermittlungseinheit durch die erste Datenübertragungseinheit verbunden ist, der erste Sensor zur Erfassung einer Temperatur der ersten Komponente ausgebildet ist, die Temperaturermittlungseinheit dazu ausgebildet ist, basierend auf der Temperatur der ersten Komponente eine Änderung einer Temperatur der zweiten Komponente zu ermitteln, die Temperaturermittlungseinheit durch die zweite Datenübertragungseinheit mit der Sicherungseinheit verbunden ist, und die Sicherungseinheit dazu ausgebildet ist, basierend auf der Änderung der Temperatur der zweiten Komponente das Gradientensystem durch eine Gewährleistung eines sicheren Betriebes des Gradientensystems zu überwachen.
Patent DE-202017005569-U1 (DE)
Title: Halterungssystem
IPC: F16M13/02
Filed: 2017-10-26
Abstract: Halterungssystem (1) zum Anbringen eines elektrischen Geräts, insbesondere eines Monitors, an einer Wand (12), aufweisend zwei vertikal verlaufende Wandeinhänger (3), die in eine Nut (13) in einer Wand (12) einhängbar sind, mindestens ein Sicherungsblech (4), das die Wandeinhänger (3) horizontal voneinander beabstandet, und ein Rahmenteil (5), das an den Wandeinhängern (3) eingehängt ist, wobei an dem Rahmenteil (5) das elektrische Gerät direkt oder mittels eines zusätzlichen Halteelements (2) montierbar ist.
Patent DE-202017100548-U1 (DE)
Title: System zum Befestigen von Gegenständen
IPC: F16M11/04
Filed: 2017-02-01
Abstract: System zum Befestigen von Gegenständen (24), umfassend eine, insbesondere flächige, Halterung (10) und zumindest eine Fixiervorrichtung (12), wobei die Fixiervorrichtung (12) über eine Kulissenführung (14) mit der Halterung (10) verbunden oder verbindbar ist und zur stufenlosen, lösbaren Befestigung an der Halterung (10) ausgebildet ist, wobei die Kulissenführung (14) derart ausgebildet ist, dass die Fixiervorrichtung (12) relativ zur Halterung (10) in zumindest zwei Dimensionen verstellbar ist.
Patent DE-202017106645-U1 (DE)
Title: Antikipphalterung für Fahrzeugsäulenverkleidung
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-11-02
Abstract: Fahrzeugsäulenverkleidungsteilhalterung, umfassend einen Körper, der einen Platten- oder Flanscheingriffsabschnitt, der in einer ersten Ebene gehalten wird, und ein Verkleidungsteilabstandsabschnitt trägt, der in einer zweiten Ebene gehalten wird, die sich von der ersten Ebene unterscheidet.
Patent DE-202017107455-U1 (DE)
Title: Lautsprecherhülle für ein mobiles Gerät sowie Lautsprechersystem mit einer solchen Lautsprecherhülle
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-12-07
Abstract: Lautsprecherhülle für ein mobiles Gerät (2) mit einem Lautsprecher (3), aufweisend  eine Schutzschale (4) in die das mobile Gerät (2) einsetzbar ist, wobei die Schutzschale (4) eine Rückwand (5) und mindestens eine Seitenwand (6) mit einer Lautsprecheröffnung (7) aufweist,  ein plattenförmiges Bauteil (8), welches um eine erste Schwenkachse (9) schwenkbar an der Schutzschale (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lautsprecherhülle (1) wenigstens ein zweites plattenförmiges Bauteil (10) aufweist, welches um eine zweite Schwenkachse (11) schwenkbar an dem ersten plattenförmigen Bauteil (8) befestigt ist, wobei die Schwenkachsen (9, 11) vorzugsweise zueinander rechtwinklig sind und  wobei die Schutzschale (4) einen Schallkanal (12) von der Lautsprecheröffnung (7) zur Rückwand (5) der Schutzschale (4) aufweist.
Patent DE-202018000639-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung von Sicherheitseinrichtungen
IPC: E05F15/40
Filed: 2018-02-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anschluss von Sicherheitseinrichtungen (20, 21, 22, 23, 25), die an oder auf beweglichen Maschinenteilen, Türflügeln oder Torblättern angeordnet sind, wobei die Maschinenteile oder der Türflügel oder das Torblatt durch eine Antriebsvorrichtung betreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) als aktive Anschlussbox mit einem Mikrocontroller (3) ausgestattet ist, die an oder auf dem beweglichen Maschinenteil, dem Türflügel oder dem Torblatt angeordnet ist, wobei jede der vorhandenen Sicherheitseinrichtungen (20, 21, 22, 23, 25) über separate Verbindungen mit Eingängen des Mikrocontrollers (3) elektrisch verbunden sind, und das von dem Mikrocontroller (3) ein Signalausgang (18) zu einer Steuerung der Antriebsvorrichtung geschaltet ist.
Patent DE-202018000733-U1 (DE)
Title: Stemmwerkzeug zum Bearbeiten und Abtragen von Material
IPC: B25D3/00
Filed: 2018-02-10
Abstract: Stemmwerkzeug zum Bearbeiten und Abtragen von Material dadurch gekennzeichnet, dass ein Meißel (1) über ein Verbindungselement (2) mit der Achse eines Gleithammers (4) verbunden ist, sodass sie eine Einheit darstellen, welche die optimale Führung des Hammers (3) auf den Meißel (1) ermöglicht wobei ein am Ende der Gleithammerachse angebrachtes Endstück ein hinausgleiten des Hammers über das Ende der Achse verhindert (5).
Patent DE-202018000997-U1 (DE)
Title: Parfüm-Flakon
IPC: A45D34/00
Filed: 2018-02-22
Abstract: Parfüm-Flakon, dadurch gekennzeichnet individuelle Duftstoffinischungen innerhalb des Flakons selber zu erstellen und zu modifizieren, wobei im Flakon aus mehreren Einzelbehältern jeweils separate Duftstoffkomponenten in einen gemeinsamen Misch- und Entnahmebehälter dosiert, nach frei gestaltbarem Muster, zusammengeführt werden und als individuelle Duftstoffmischung daraus entnommen werden.
Patent DE-202018001843-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Module zur Erzeugung elektrischer Energie auf Verkehrswegen für die Elektromobilität
IPC: H02S40/22
Filed: 2018-04-12
Abstract: Multifunktionale Module zur Erzeugung elektrischer Energie umfassend Solarmodule und Piezogeneratoren mit wechselseitiger Funktion und hoher Energieeffizienz, wobei die Solarmodule mit speziellen Oberflächenstrukturen zur Minderung der Reflexionsverluste der auftreffenden Solarstrahlung ausgestaltet und oberhalb der Piezogeneratoren angeordnet sowie mechanisch angekoppelt sind und als Abdeckung und Schutz sowie zur Schwingungsanregung der Piezogeneratoren dienen.
Patent DE-202018006417-U1 (DE)
Title: Sensoreinheit zur Erfassung zumindest einer Temperatur an zumindest einer galvanischen Zelle
IPC: H01M50/569
Filed: 2018-06-08
Abstract: Sensoreinheit zur Erfassung zumindest einer Temperatur an zumindest einer galvanischen Zelle, aufweisend:
 zumindest ein Substrat (3, 3` 3") mit einer ersten Oberfläche und einer der ersten Oberfläche zumindest bereichsweise gegenüberliegenden zweiten Oberfläche, wobei das Substrat (3, 3` 3") zumindest bereichsweise flexibel ausgebildet ist; und
 zumindest eine strukturierte Sensoranordnung (5, 5') zumindest bereichsweise angeordnet auf der zweiten Oberfläche des Substrats (3, 3` 3"), wobei die strukturierte Sensoranordnung (5, 5') eine strukturierte Metallschicht umfasst und einteilig ausgebildet ist.
Patent DE-202018100413-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Sekundärsicherung
IPC: H01R12/71
Filed: 2018-01-25
Abstract: Steckverbinder (10), insbesondere Direktsteckverbinder zur Kontaktierung von Kontaktöffnungen (36) einer Leiterplatte (19), – mit einem Kontaktträger (11), welcher über Kodiermittel, insbesondere Kodierstifte (16) und eine Verpolungssicherung (18), insbesondere in Form von Polungsvorsprüngen (56) verfügen kann, – mit vom Kontaktträger (11) ausgebildeten Leitereinschubkanälen (14) zur Aufnahme von Anschlussleitern sowie mit Kontaktausnehmungen (15) zur Aufnahme von Steckkontakten (12), – mit einer den Kontaktträger (11) an der Leiterplatte (19) haltenden Primärsicherung (17), insbesondere in Form von Rastelementen, dadurch gekennzeichnet, der Kontaktträger (11) mit einer Sekundärsicherung (26) versehen ist, welche den Kontaktträger (11) zusätzlich zur Primärsicherung (17) an der Leiterplatte (19) festlegt und unabhängig von der Primärsicherung (17) handhabbar ist.
Patent DE-202018101409-U1 (DE)
Title: Intelligente Scharnieranordnung für eine Heckklappe eines Kraftfahrzeugs
IPC: E05F15/603
Filed: 2018-03-13
Abstract: Vorrichtung zum Schließen einer Ladeklappe, umfassend:einen zwischen einer verstauten Position und einer ausgeklappten Position verschiebbaren Griff;eine Verriegelung, um den Griff in der verstauten Position lösbar zu halten;eine Betätigungseinrichtung, um den Griff in die ausgeklappte Position zu verschieben; undein Lösemerkmal, um die Verriegelung zu lösen und den Griff zu entfalten, wobei das Lösemerkmal eine Fernauslösevorrichtung beinhaltet.
Patent DE-202018104218-U1 (DE)
Title: Griffvorrichtung und Instrumentensystem
IPC: A61B17/00
Filed: 2018-07-23
Abstract: Griffvorrichtung (4), umfassend
 einen ersten Griffarm (8) mit einer ersten Gelenkausnehmung (14), einen zweiten Griffarm (10) mit einer zweiten Gelenkausnehmung (15, 16), wobei die Griffarme (8, 10) rotatorisch gegeneinander verstellbar über ein gemeinsames Gelenk (12) miteinander verbunden sind und die Gelenkausnehmungen (14, 15, 16) zumindest abschnittsweise deckungsgleich zueinander ausgerichtet sind, und ein Bolzenmittel (18) als Teil des Gelenks (12), welches die Gelenkausnehmungen (14, 15, 16) durchgreift,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Bolzenmittel (18) derart zwischen einer Verriegelungsstellung, in welcher die Griffarme (8, 10) ausschließlich rotatorisch gegeneinander verstellbar sind, und einer Freigabestellung, in welcher das Bolzenmittel (18) gegenüber der Verriegelungsstellung verstellt ist, verstellbar ist, dass die Griffarme (8, 10) in Freigabestellung translatorisch gegeneinander verstellbar über das gemeinsames Gelenk (12) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019000492-U1 (DE)
Title: Kippbares Sitzmöbel
IPC: A47C3/16
Filed: 2019-02-01
Abstract: Sitzmöbel mit einem Korpus (1), mit einer Sitzfläche (2) auf der Oberseite und einer Aufstandsfläche (3) auf der Unterseite des Korpus (1), wobei die Aufstandsfläche (3) in eine erste Aufstandsteilfläche (4) und eine zweite Aufstandsteilfläche (5) unterteilt ist, wobei die erste Aufstandsteilfläche (4) größer als die zweite Aufstandsteilfläche (5) ist, wobei die erste Aufstandsteilfläche (4) und die zweite Aufstandsteilfläche (5) im Wesentlichen plan sind, wobei die zweite Aufstandsteilfläche (5) gegenüber der ersten Aufstandsteilfläche (4) um einen Winkel ß1 von 2-15 Grad nach oben abgewinkelt ist, so dass das Sitzmöbel um diesen Winkel ß1 kippbar ist.