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Patent DE-102009051798-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer katalysatorhaltigen Elektrodenschicht
Inventor: BATZER MARTIN
IPC: H01M8/02
Filed: 2009-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer katalysatorhaltigen Elektrodenschicht auf einem Substrat, insbesondere einer Katalysatorschicht für Brennstoffzellen oder sonstige chemische oder elektrochemische Reaktoren, umfassend die folgenden Schritte: (A) Erzeugen einer Elektrodenschicht auf dem Substrat, wobei die Elektrodenschicht Trägerpartikel für den darauf abzuscheidenden Katalysator enthält, und gleichzeitig oder nachfolgend: (B) Abscheiden des Katalysators auf zumindest einem Teil der in der gemäß Schritt (A) erzeugten Elektrodenschicht vorhandenen Trägerpartikel unter Zersetzung eines in der Elektrodenschicht vorhandenen Katalysatorprecursors ohne externes Anlegen eines elektrischen Stroms, einer elektrischen Spannung oder eines elektrischen Feldes.
Patent DE-102009053384-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugtürschlosses und zugehöriges Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: GRAUTE LUDGER
IPC: H05K7/02
Filed: 2009-11-14
Abstract: Es handelt sich um ein Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugtürschlosses und ein solches Kraftfahrzeugtürschloss. Dabei sind elektrische/elektronische Bauteile (7, 8) in und/oder an einem Gehäuse (6) vorgesehen. Einzelne oder sämtliche elektrische Leiterbahnen zur Kontaktierung der Bauteile (7, 8) sind in einen Kunststoffträger (6a) integriert. Erfindungsgemäß werden die elektrischen Leiterbahnen auf den unabhängig hiervon hergestellten oder herzustellenden Kunststoffträger (6a) aufgetragen.
Patent DE-102009055290-A1 (DE)
Title: Photovoltaik-Brennstoffzellen-Hybrid-Stromerzeugungssystem, bei dem zwei Konverter und ein einzelner Inverter eingesetzt werden, sowie Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: KIM JIN WOOK
IPC: H01M8/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Geschaffen werden ein Photovoltaik-Brennstoffzellen-Hybrid-Stromerzeugungssystem, bei dem zwei Konverter und ein einzelner Inverter eingesetzt werden, sowie ein Verfahren zum Steuern desselben. Ein Photovoltaik-Brennstoffzellen-Hybrid-Stromerzeugungssystem kann enthalten: eine Photovoltaik-Gleichstrom-Konvertereinheit, die eine Photovoltaik-Ausgangsspannung von einer Photovoltaik-Spannung in eine vorgegebene Spannung umwandelt; eine Brennstoffzellen-Gleichstrom-Konvertereinheit, die eine Brennstoffzellen-Ausgangsspannung von einer Brennstoffzelle in eine vorgegebene Spannung umwandelt; eine Gleichstrom-Verbindungseinheit, die einen Ausgangsanschluss der Photovoltaik-Gleichstrom-Konvertereinheit und einen Ausgangsanschluss der Brennstoffzellen-Gleichstrom-Konvertereinheit miteinander verbindet und die umgewandelte Photovoltaik-Ausgangsspannung von der Photovoltaik-Gleichstrom-Konvertereinheit mit der umgewandelten Brennstoffzellen-Ausgangsspannung von der Brennstoffzellen-Gleichstrom-Konvertereinheit verbindet, um so eine Gleichspannung zu erzeugen; und eine Gleichstrom/Wechselstrom-Invertereinheit, die die Gleichspannung von der Gleichstrom-Verbindungseinheit in eine vorgegebene Wechselspannung umwandelt.
Patent DE-102009055909-A1 (DE)
Title: Clutch aggregate, has pressing plates connected with housing in torque proof manner, lever elements pivotably supported on rolling support, and adjustment device with rotatable ring part centered with respect to housing
Inventor: RUEHLE ANDREAS
IPC: F16D13/75
Filed: 2009-11-26
Abstract: The aggregate (1) has pressing plates (9, 10) connected with a housing (12) in a torque proof manner, and a counter-pressure disk (8) arranged with respect to the housing. Lever elements (13, 14) are pivotably supported on a rolling support carried by the housing. An automatic after-adjustment device (21) causes partial compensation of wear of friction linings (6, 7) of clutch disks (4, 5) clamped between the pressing plates and the counter-pressure disk. The adjustment device includes a rotatable ring part (20a) centered with respect to the housing.
Patent DE-102009056482-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anhängen eines Gegenstandes
Inventor: GIRITZER LUDWIG
IPC: B66C1/38
Filed: 2009-12-01
Abstract: Eine Vorrichtung zum Anhängen eines Gegenstandes (7) an einem Haken (2) weist einen Gelenkkopf (1) auf, an dem der Haken (2) zwischen einer Schließposition und einer Freigabeposition verschwenkbar angelenkt ist, ferner einen an dem Gelenkkopf (1) verschiebbar geführten Verriegelungsbolzen (17) zum Verriegeln des Hakens (2) in der Schließposition sowie eine Fernsteuerung für einen Aktuator zum Entriegeln des Verriegelungsbolzens (17). Der Gegenstand (7) ist mit einem Zugmittel (9) an dem Gelenkkopf (1) befestigt, während der Haken (2) ein Einhängemittel (8) übergreift. Das Einhängemittel (8) greift in der Schließposition des Hakens (2) an einer Stelle (11) des Hakens (2) an, die zwischen der Schwenkachse (3) des Hakens (2) und der Stelle (12) angeordnet ist, an der das Zugmittel (9) an dem Gelenkkopf (1) befestigt ist.
Patent DE-102010004967-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: NIKLEWSKI GERHARD
IPC: H01H5/04
Filed: 2010-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter (1), insbesondere für ein Elektrowerkzeug mit einem Elektromotor, wie für eine Elektrobohrmaschine, einen Bohrhammer, einen Elektroschrauber o. dgl., mit einem zwischen einer Ausgangs- und einer Endstellung verstellbaren Betätigungsorgan (3). Der Schalter (1) weist eine in Wirkverbindung mit dem Betätigungsorgan (3) stehende Signaleinrichtung (4) zur Erzeugung eines dem Verstellweg des Betätigungsorgans (3) zugeordneten Signals auf. Des Weiteren besitzt der Schalter (1) ein Kontaktsystem (6), wobei das Betätigungsorgan (3) in einer Stellung schaltend auf das Kontaktsystem (6) einwirkt. Das Kontaktsystem (6) ist als Sprungkontaktsystem ausgestaltet.
Patent DE-102010006201-A1 (DE)
Title: Medizinisches Greifinstrument
Inventor: DINGLER ANDREAS
IPC: A61B17/28
Filed: 2010-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Greifinstrument mit zwei Maulteilen, welche einander gegenüberliegende distale Greifabschnitte aufweisen, wobei zumindest eines der Maulteile einen proximalen Halteabschnitt aufweist, welcher derart elastisch verformbar ist, dass die distalen Greifabschnitte der beiden Maulteile durch elastische Verformung des Halteabschnittes aufeinander zu und/oder voneinander weg bewegbar sind.
Patent DE-102010009864-A1 (DE)
Title: Propulsion system for use in booth car, has rotating shaft comprising two sleeve shafts, where system transmits drive power from drive source in swingable booth to non swingable region i.e. rear axle block, via rotating shaft
Inventor: BACHMANN ANDREAS
IPC: B62M6/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: The system has rotating shaft (3) comprising two sleeve shafts that are supported at a booth and drive block, where the system transmits drive power from a drive source such as an electric motor, hydraulic motor or a combustion engine in a swingable booth to a non swingable region i.e. rear axle block, via the rotating shaft. A generator converts drive power into electrical energy, where the drive power is provided in form of a pedal movement or rudder movement, and the energy is utilized via an electric motor for driving a car.
Patent DE-102010013494-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: MALM NORWIN VON DR
IPC: H01L33/38
Filed: 2010-03-31
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Halbleiterchip angegeben, mit – einem Halbleiterkörper (1), aufweisend einen n-leitenden Bereich (12) und einen p-leitenden Bereich (13), und – einem einzigen n-Kontaktelement (2), über das der n-leitende Bereich (12) durch den p-leitenden Bereich (13) hindurch elektrisch kontaktierbar ist.
Patent DE-102010015278-A1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung zur zumindest teilweisen Einbringung in einen Gehörkanal eines Menschen
Inventor: BAER STEFAN
IPC: A61B5/0408
Filed: 2010-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodenanordnung (1) zur zumindest teilweisen Einbringung in einen sich in eine Achsrichtung (a) erstreckenden Gehörkanal (2) eines Menschen, wobei die Elektrodenanordnung (1) ausgebildet ist, um auf die Oberfläche (3) des Gehörkanals (2) einen transkutanen elektrischen Stimulationsreiz auszuüben, und wobei die Elektrodenanordnung (1) mindestens eine Stimulationselektrode (4) und mindestens eine Referenzelektrode (5) aufweist. Um bei einer stabilen Elektrodenanordnung im Gehörkanal eine effektive transkutane Stimulation zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass die Stimulationselektrode (4) bzw. die Referenzelektrode (5) auf einem scheiben- oder ringförmigen Trägerkörper (6, 6') angeordnet ist oder einen solchen bildet, wobei die Elektroden (5, 6) erste und zweite elektrische Kontaktbereiche (7, 8) zur Oberfläche (3) des Gehörkanals (2) aufweisen, die axial beabstandet sind und die sich über einen ersten bzw. zweiten vorgegebenen Umfangsabschnitt (U1, U2) der Oberfläche (3) des Gehörkanals (2) erstrecken, wobei sich diese über mindestens 5°, vorzugsweise über mindestens 10°, des Umfangs erstrecken, ohne einen über den vollständigen Umfang (360°) verlaufenden geschlossenen ringförmigen Kontaktbereich zu bilden.
Patent DE-102010015926-A1 (DE)
Title: Digitaler integrierter Ansteuer- und Regelschaltkreis für getaktete Energieversorgungseinrichtungen
Inventor: FRITZ MARTIN
IPC: H02M3/157
Filed: 2010-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen digitalen integrierten Ansteuer- und Regelschaltkreis für getaktete Energieversorgungen (1), mit mehreren Eingängen und mit mehreren Ausgängen sowie mit einer digitalen Schnittstelle, wobei der Ansteuer- und Regelschaltkreis (3) über eine Konfigurationseinrichtung (5) derart konfigurierbar ist, dass mittels der Konfigurationseinrichtung (5) vorkonfigurierte Regler- und Filtereinheiten sowie weitere Funktionen ausgewählt und parametriert und mittels der digitalen Schnittstelle an den Ansteuer- und Regelschaltkreis (3) übergeben werden.
Patent DE-102010017201-A1 (DE)
Title: Behälter zur Endlagerung von festen oder flüssigen Sondermüllmaterialien aus Verbundglas oder Panzerglas
Inventor: PFALTZ DIETER
IPC: G21F5/002
Filed: 2010-06-01
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, einen Behälter zur Endlagerung von festen oder flüssigen Sondermüllmaterialien aus Verbundglas oder Panzerglas mit zusätzlichen Schutzummantelungen zu schaffen. Es wird ein Endlagerbehälter (1) geschaffen, welcher durch, den Aufbau nahezu vollständig resistent gegen Korrosion ist, extrem belastbar und damit stoßsicher und auch schusssicher ist. Durch eine leichte und von außen einwirkende Kräfte absorbierende Hülle (3), (4), ist der Hohlglaskörper (2) zusätzlich geschützt. Der Einsatz in Bergwerken ist ebenso möglich, wie das Vergraben in der Wüste oder das Versenken im Wasser. Bei der Verwendung als Endlagerbehälter (1) für radioaktive Materialien wird in einen Hohlglaskörper (2) ein zweigeteilter Bleihohlkörper (30) eingesetzt und mit dem Lagergut (21) gefüllt und mit einem Bindemittel (20) vergossen. Mittels Vakuum wird der Endlagerbehälter (1) dauerhaft verschlossen. Das Anwendungsgebiet der Erfindung liegt in der Herstellung von Endlagerbehältern für toxische und radioaktive Abfälle.
Patent DE-102010021106-A1 (DE)
Title: Miniature mist producing system for use in engine of e.g. model railway, has control electronic unit controlling dosing unit, and electromotor-driven pumps provided in dosing unit, where dosing unit doses fluid supplied to heating element
Inventor: ESCHEMANN JACQUES
IPC: A63H19/14
Filed: 2010-05-20
Abstract: The system has a supply tank (3) for retaining atomizable fluid (8) i.e. water glycol mixture, that is supplied to a heating element (1), and a dosing unit (2) for dosing the fluid supplied to the heating element. A control electronic unit (4) controls the dosing unit, and electromotor-driven pumps (17, 18) i.e. gear pumps, are provided in the dosing unit. The heating element comprises a transit channel for feeding through the fluid, and a set of nozzles is provided at output side of the transit channel.
Patent DE-102010021256-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Autorisierung eines mobilen Kommunikationsgerätes
Inventor: FALK RAINER DR
IPC: H04L9/32
Filed: 2010-05-21
Abstract: Es wird ein physikalisch zugangsgeschützter Wartungszugang, wie beispielsweise eine Wartungsklappe mit mechanischem Schloss, verwendet, um die sichere Einrichtung von Sicherheitsprüfinformation zu gewährleisten. Mit den Sicherheitsprüfinformationen wird eine logische Zugriffssicherheit auf Wartungsfunktionen über weitere dezentrale Wartungsschnittstellen hergestellt. Hierzu wird nicht das mobile Wartungsgerät selbst mit der physikalisch zugangsgeschützten Kommunikationsschnittstelle verbunden, sondern ein zweites, dem mobilen Wartungsgerät zugeordnetes Authentisierungsmodul. Über dieses Authentisierungsmodul werden Sicherheitsprüfinformationen für den sicheren Wartungszugang zum Netzwerk über weitere, dezentrale Kommunikationsschnittstellen des Netzwerks bereitgestellt.
Patent DE-102010022431-A1 (DE)
Title: Medizinisches Greifwerkzeug
Inventor: STAUD RALF
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: Ein medizinisches Greifwerkzeug (10) umfasst einen Kunststoffkörper (20) und eine Metallschicht (40) an einer Oberfläche des Kunststoffkörpers (20), wobei der Kunststoffkörper (20) dazu ausgebildet ist, bei seiner vorgesehenen Verwendung elastisch verformt zu werden.
Patent DE-102010022543-A1 (DE)
Title: Food product useful as a spread for breads, preferably a savory bread-spread, comprises a kiln-dried cereal, and a plant component, in which the plant component is not a kiln-dried cereal
Inventor: BOEHM UDO
IPC: A23L7/10
Filed: 2010-06-02
Abstract: Food product comprises (in wt.%) a kiln-dried cereal (2-80), and a plant component (20-98), where the plant component is not a kiln-dried cereal. An independent claim is also included for preparing the food product comprising mixing a kiln-dried cereal (2-80 wt.%) with a plant component (20-98 wt.%), where the plant component is not a kiln-dried cereal.
Patent DE-102010030284-A1 (DE)
Title: Method for stabilizing froth image of beer tapped under development of white crest in beer glass, involves controlling gas flow as manipulated variable in control with height as controlled variable so that height follows target height
Inventor: LAUCKNER GUNTER DIPL ING PROF
IPC: B67D1/04
Filed: 2010-06-18
Abstract: The method involves determining a height of a point on a surface area of a white crest relative to a reference point, which stays in contact with a drinking vessel. Gas i.e. carbon dioxide, is introduced into beer. A gas flow is controlled as a manipulated variable in a control with the height as a controlled variable by a measure-flow controller (8) such that the height follows a target height. The height is determined relative to another height of a boundary surface between liquid and froth by a pressure sensor. An independent claim is also included for an arrangement for stabilization of froth image of beer in a drinking vessel.
Patent DE-102010036190-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbringen von Reinigungsflüssigkeit auf ein Rad eines Fahrzeugs in einer Fahrzeugwaschanlage und Fahrzeugwaschanlage
Inventor: WIMMER GEORG
IPC: B60S3/04
Filed: 2010-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbringen einer Reinigungsflüssigkeit auf ein Rad (R; R1; R2) eines Fahrzeugs (V) in einer Fahrzeugwaschanlage (1) mit einer Sprühdüse (4, 4') und einer mittels einer Führung (6) zwischen einer radfernen Ruhestellung und einer Reinigungsstellung am Rad (R; R1; R2) bewegbaren, rotierend antreibbaren Radwaschbürste (5), einer zugehörigen Fahrzeugwaschanlage und ein zugehöriges Verfahren. Die Erfindung löst die Aufgabe, ein sparsames, an die Größe der zu reinigenden Räder angepasstes Aufbringen der Reinigungsflüssigkeit zu ermöglichen mit einer oben genannten Vorrichtung, bei der die Sprühdüse (4) zum Bewegen zwischen einer radfernen Ruhestellung und einer in einem Sprühabstand (A) vom Rad (R; R1; R2) entfernten Sprühstellung an einer bewegbaren Zustellvorrichtung angeordnet ist, einer Fahrzeugwaschanlage (1) mit einer solchen Vorrichtung sowie einem zugehörigen Verfahren mit den Schritten: a) Bestimmen der Position des Rads (R; R1; R2) in Waschrichtung (W), b) Bestimmen des Abstands des Rads (R; R1; R2) zur Vorrichtung, c) Bewegen der Sprühdüse (4) in die im Sprühabstand (A) vom Rad (R; R1; R2) entfernte Sprühstellung, d) Aufsprühen von Reinigungsflüssigkeit mit der Sprühdüse (4) auf das Rad (R; R1; R2) und Bewegen der Sprühdüse (4) in Waschrichtung (W) entlang des Rads (R; R1; R2), und e) Beenden des Sprühvorgangs, wenn das in Waschrichtung (W) vordere Ende des Rads (R; R1; R2) erreicht ist.
Patent DE-102010036268-A1 (DE)
Title: Hydrostatic piston engine has bearing metal layer formed on slide support structure of hydrostatic sliding bearing position by laser welding
Inventor: KRITTIAN LUKAS
IPC: F04B1/20
Filed: 2010-09-03
Abstract: The engine (1) has cylinder drum (2) provided with the piston recess (3) for displaceably mounting a piston (4). The cylinder drum is supported in the region of a control plate (SP) by a hydrostatic sliding bearing position (G) on housing (15). The piston is supported by hydrostatic sliding bearing position on a raceway (6). A bearing metal layer is formed on a slide support structure of the hydrostatic sliding bearing position by laser welding. An independent claim is included for method for forming bearing metal layer at support structure of hydrostatic sliding bearing position.
Patent DE-102010038621-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Begrenzung der Anzahl bespielbarer Unterhaltungsautomaten durch einen Spieler
IPC: G07F17/34
Filed: 2010-07-29
Abstract: Verfahren zur Begrenzung der Anzahl bespielbarer Unterhaltungsautomaten durch einen Spieler. In Spielstätten ist eine Vielzahl von münzbetätigten Unterhaltungsautomaten aufgestellt, die über ein Datennetzwerk mit einem Datenkonzentrator verbunden sind. Mit der Neuerung soll einem jedem Spieler nur eine begrenzte Anzahl von münzbetätigten Unterhaltungsautomaten gleichzeitig bespielbar sein. Zu diesem Zweck weist ein jeder Unterhaltungsautomat eine Lesevorrichtung für eine Datenkarte auf. Die Datenkarte ist Spielerbezogen und wird in einem Datenkonzentrator registriert. Vor einer Inbetriebnahme eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten muss die Datenkarte einer Lesevorrichtung des Unterhaltungsautomaten zugeführt werden. Nur wenn der Kontostand der Datenkarte im Datenkonzentrator eine Inbetriebnahme eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten zulässt, werden die Geldannahmevorrichtung des anfragenden Unterhaltungsautomaten freigeschaltet.
Patent DE-102010038827-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für die Fehlervorhersage mit Hilfe eines Agenten
Inventor: SCHOELER THORSTEN
IPC: G06F17/30
Filed: 2010-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System, ein Computerprogramm-Produkt und ein Verfahren für die Fehlervorhersage, implementiert auf einem Agenten (12), wobei der Agent (12) auf der zu überwachenden Maschine (10) installiert ist. In einem ersten Schritt werden Servicedaten auf der Maschine (10) erkannt. Nach dem Zugriff auf eine Referenzdatenbank wird ein Fehlermuster bereitgestellt. Die erkannten Servicedaten werden dann anhand des bereitgestellten Fehlermusters durch Anwendung eines Korrelationsmechanismus analysiert, so dass eine Vorhersage zukünftiger Fehler erzeugt und als Ergebnis dargestellt wird.
Patent DE-102010039254-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Verbindung eines Rohres mit einer Tragstruktur sowie Transport- und Lagerbehälter mit einer solchen Befestigungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer solchen Befestigungsvorrichtung
Inventor: SCHUETZ UDO
IPC: F16B9/00
Filed: 2010-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zur Verbindung eines Rohrs mit einer Tragstruktur, insbesondere eines horizontalen Gitterrahmenrohrs eines mit einer Transportpalette verbundenen Gitterkorbes, der zur Aufnahme eines Flüssigkeitsbehälters dient, wobei das Rohr zur Ausbildung der Befestigungsvorrichtung einen Befestigungsabschnitt mit einer durch Quetschung gebildeten Abflachung (25) aufweist, der mit einem Befestigungsloch (26) zur Aufnahme eines den Befestigungsabschnitt mit der Tragstruktur verbindenden Befestigungsbolzens versehen ist, wobei das Befestigungsloch einen Lochrand (27) aufweist, der so ausbildet ist, dass der Lochrand bezogen auf eine Befestigungsebene, in der der Befestigungsabschnitt mit der Tragstruktur verbunden ist, eine unter einem Winkel α zur Befestigungsebene geneigte Krafteinleitungsebene zwischen einem Bolzenkopf und dem Befestigungsabschnitt definiert, wobei der Lochrand eine Lochlaibung aufweist, die durch einen sich in Richtung einer Befestigungsachseachse (21) erstreckenden Ringsteg (29) gebildet ist, der eine in der Krafteinleitungsebene angeordnete Auflagerfläche (38) für den Bolzenkopf definiert.
Patent DE-102010043105-A1 (DE)
Title: Hypernanoverbundstoffe (HNV) für Fixiermaterialien
Inventor: GERVASI DAVID J
IPC: C08K7/22
Filed: 2010-10-29
Abstract: Es werden Fixierelemente sowie Fixierelemente umfassende Druckvorrichtungen geschaffen. Das Fixierelement kann ein Substrat und eine Deckschicht umfassen, die einen über dem Substrat aufgebrachten Hypernanoverbundstoff umfasst, wobei der Hypernanoverbundstoff eine Vielzahl an Nanopartikeln umfassen kann, die im Wesentlichen gleichmäßig in einem oder mehreren vernetzten hyperverzweigten Polymeren, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Polycarbosilan, Polycarbosilixan, Polycarbosilazen und Polyfluorkohlenstoff, dispergiert sind.
Patent DE-102010043526-A1 (DE)
Title: Mounting system for mounting flow-guiding components in apertures of retainer wall of panel or component part carrier in e.g. dry areas, has pressure surface comprising bar circulating lateral walls of housing
Inventor: BERTHEL RUDI
IPC: H02G3/12
Filed: 2010-11-07
Abstract: The system has an installation housing (10) designed for insertion into an aperture of a retainer wall with its rear side (11), and a front plate (20) connectable with the housing. A holding frame is provided as a tensioning unit and encompasses lateral walls (12) of the housing. The frame is arranged at the housing, and rearwardly moved over the housing against a rear side of the wall. A pressure surface extends parallel to a support surface (22) of a projection (21) of the front plate and has a bar arranged orthogonal to the pressure surface and circulating the lateral walls of the housing. The front plate is provided with LEDs.
Patent DE-102010045407-A1 (DE)
Title: Herstellung von Licht diffundierenden Verbundglaseinheiten
Inventor: MILBURN DOUGLAS I DR
IPC: C03C27/12
Filed: 2010-09-15
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Herstellen einer Licht diffundierenden Verbundeinheit, dass das Bereitstellen einer ersten Glasscheibe mit einer für Licht durchlässigen Textilschicht, die auf deren Oberfläche aufgebracht ist; Aufbringen eines ersten Dichtmittels auf die Oberfläche der ersten Glasscheibe, wobei ein kantenbasiertes Verfahren verwendet wird, um Anforderungen an die horizontalen Abmessungen zu erfüllen; Anordnen eines Abstandhalters auf dem primären Dichtmittel auf der Oberfläche der ersten Glasscheibe, um eine erste Teilanordnung zu bilden; Aufbringen eines primären Dichtmittels auf die Oberfläche einer zweiten Glasscheibe, wobei ebenfalls ein kantenbasiertes Verfahren verwendet wird, um eine zweite Teilanordnung zu bilden; und Aufsetzen der zweiten Teilanordnung auf die erste Teilanordnung, um eine zusammengebaute Licht diffundierende Verbundscheibe zu bilden, aufweist. Außerdem ist eine Wendevorrichtung offenbart, die bei dem Verfahren verwendet werden kann.