baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103189-U1 (DE)
Title: Zerstäubungsvorrichtung
IPC: B01D1/20
Filed: 2019-06-06
Abstract: Zerstäubungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 einen Hauptkörper, wobei innerhalb des Hauptkörpers eine Innenkammer vorgesehen ist, wobei die Innenkammer eine Reservoirkammer (21) aufweist;
 ein Trennband (31), wobei das Trennband (31) oberhalb der Reservoirkammer (21) angeordnet ist und zusammen mit einer oberen Wand der Innenkammer einen Kanal für Zerstäubungsgas umschließt, wobei der Kanal für Zerstäubungsgas in Verbindung mit einer Sprühöffnung (51) des Hauptkörpers steht; und
 einen Ölbecher (4) zur Aufnahme von ätherischem Öl, wobei der Ölbecher (4) in der Reservoirkammer (21) angeordnet ist und sich außerhalb eines Bereichs, in den das Trennband (31) in Richtung der Reservoirkammer (21) projiziert ist, befindet, und wobei ein Boden des Ölbechers (4) in Verbindung mit der Reservoirkammer (21) steht.
Patent DE-202020004305-U1 (DE)
Title: Gummihandschuhtrockner für Aufhängen mit zwei Abstandshalter
IPC: D06F59/04
Filed: 2020-10-12
Abstract: Die Name-Gummihandschutrockner für aufhengen mit zwei Abstandhaltter.
Patent DE-202020102147-U1 (DE)
Title: Schutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-17
Abstract: Schutzmaske (1),
 mit einem Abdeckteil (2) für wenigstens den Mundbereich, vorzugsweise für den Mund- und Nasenbereich, eines menschlichen Gesichtes, und
 mit einem Befestigungselement (4), welches zur Befestigung der Schutzmaske (1), vorzugsweise im Kopfbereich eines Menschen, dient,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Abdeckteil (2) aus einem stanz- und/oder rillfähigen Material hergestellt ist, das in einer mit Schneid- und/oder Rillwerkzeugen, insbesondere mit Schneid- und/oder Rilllinien, versehenen Stanzform bearbeitbar ist, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass das stanz- und rillfähige Material durch Papier oder Karton oder Wellpappe oder Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-202020104994-U1 (DE)
Title: Graduierungswerkzeug zum Messen und Sortieren von Rollenkipphebelbaugruppen zur Reduzierung von Hubschwankungen
IPC: G01B11/255
Filed: 2020-08-31
Abstract: Graduierungswerkzeug zum Messen eines Kipphebels, umfassend:
 eine Kipphebelvorrichtung, die einen Schwenkzapfen und
 einen Ventilzapfen umfasst;
 eine Nockenvorrichtung, die einen Nockenarm umfasst;
 einen Nockenstift, der im Nockenarm montiert ist, wobei der Nockenstift eine Nockenkante zum Drücken eines Kipphebels in Richtung des Schwenkzapfens und des Ventilzapfens umfasst; und
 zumindest eine Messvorrichtung, die eine Wellenlängenemissionsvorrichtung umfasst, die mit einer Wellenlängendetektionsvorrichtung gepaart ist, wobei die Messvorrichtung konfiguriert ist, um ein Profil des Kipphebels in Bezug auf den Schwenkzapfen zu messen.
Patent DE-202020105711-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für eine Kartusche und eine Anordnung mit der Verschlussvorrichtung
IPC: B65D83/76
Filed: 2020-10-06
Abstract: Verschlussvorrichtung (1) für eine Kartusche (14)
 mit einem Applikatorabschnitt (2) und
 mit einem Verschlussabschnitt (3),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Applikatorabschnitt (2) und der Verschlussabschnitt (3) unverlierbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202021001011-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Küchenblock
IPC: B60P3/32
Filed: 2021-03-17
Abstract: Fahrzeug (1), insbesondere Campingfahrzeug, mit einem Küchenblock (14),
 wobei der Küchenblock (14) ein Sockelteil (16) aufweist und ein mit dem Sockelteil (16) beweglich verbundenes Küchenblockteil (15), wobei das Küchenblockteil (15) mit dem Sockelteil (16) derart insbesondere trennbar verbunden ist, dass das Küchenblockteil (15) auf dem Sockelteil (16) entlang einer Fahrzeuglängsachse (2) des Fahrzeugs (1) hin- und herbewegt werden kann,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Küchenblock (14) ausgebildet ist, in einem Fahrzeugmittelteil (12) zwischen einem Vordersitz (3) und einem Rücksitz (23) angeordnet zu werden, wobei der Rücksitz (23) ein von einer Sitzposition in Liegeposition (23') hin- und herbewegbar ausgebildetes Sitzbankteil (23), insbesondere Sitzfläche, aufweist, und das Küchenblockteil (14) derart auf dem Sockelteil (16) entlang der Fahrzeuglängsachse (2) verschoben werden kann, dass das Sitzbankteil (23) in die Liegeposition bewegt werden kann und dabei mit dem Sockelteil auf einem Längsabschnitt (45) entlang der Fahrzeuglängsachse (2) überlappen kann.
Patent DE-202021001300-U1 (DE)
Title: Seilzugeinheit
IPC: F16C1/26
Filed: 2021-04-08
Abstract: Seilzugeinheit,
 aufweisend ein Zugseil (10), eine Zughülle (20) und eine Zugendkappe (30),
 wobei dass Zugseil (10) längserstreckt, flexibel und längenfest ausgebildet und zumindest abschnittsweise in der Zughülle (20) angeordnet sowie axial relativ zu der Zughülle (20) verschieblich ist,
 wobei die Zughülle (20) längserstreckt, flexibel und längenfest ausgebildet ist und eine Stützhülle (21), eine Ummantelung (22) und ein Gleitrohr (23) aufweist,
 wobei die Stützhülle (21) ausgebildet ist, das Zugseil (10) aufzunehmen und zu führen,
 wobei das Gleitrohr (23) konzentrisch in der Stützhülle (21) angeordnet ist, in einem Gleitkontakt zu dem Zugseil (10) steht und zu einem Stützhüllenende (21.1) einen axialen Gleitrohrüberstand (23.1) aufweist,
 wobei das Gleitrohr eine Ringtulpung (40) aufweist,
 wobei die Ringtulpung (40) axial zu einem Gleitrohrende (23.3) beabstandet ist, und eine proximale axiale Ringfläche (41) und eine distale axiale Ringfläche (42) aufweist und wobei sich die proximale axiale Ringfläche (41) axial an einer Stützhüllengegenringfläche (21.2) abstützt,
 und wobei die Zugendkappe (30) zumindest abschnittsweise den Gleitrohrüberstand (23.1) ummantelt und eine Zugendkappengegenringfläche (30.1) aufweist, an der sich die distale axiale Ringfläche (42) axial abstützt.
Patent DE-202021001383-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur individuellen Gestaltung der Bedruckung einer mobilen Oberfläche
IPC: G06F3/14
Filed: 2021-04-14
Abstract: M1 Prozessorgesteuerte Vorrichtung mit Mitteln zur Verarbeitung von Bilddaten einer bildlich erfassten Wand
 M2 dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel ausgebildet sind, anhand von erfassten Bilddaten Proportionen und/oder Größenverhältnisse der Wand zu erkennen,
 M3 dass eine Proportionsmodul bereitgestellt ist, welches ausgebildet ist, basierend auf erkannten Proportionen und/oder von Größenverhältnissen der Wand, eine Größe und/oder ein Format einer mobilen Oberfläche, insbesondere eine Leinwand, eine transportierbare Aluminium-, Glas- oder Plexiglasoberfläche, auszuwählen und
 M4 wobei eine Datenbank mit Abbildungen von Bedruckungen für die mobile Oberfläche bereitgestellt ist, aus welcher mittels der Vorrichtung eine Abbildung auswählbar ist, die mittels Anwendung von „Augmented Reality“ auf einem Smartphon zeitgleich in dem ausgewählten Rahmen mittels beispielweise einer Zoomfunktion vergrößert, verkleinert oder verschoben werden kann so, dass ein individuell gestalteter Ausschnitt einer Abbildung entsteht.
 M5 Die gleichen Funktionen , wie Gestaltung eines Ausschnittes einer Abbildung und Veränderung dessen der Größe nach in einer Zoomfunktion soll auch auf dem Bildschirm eines Computer darstellbar sein.
Patent DE-202021100001-U1 (DE)
Title: Bearbeitungswerkzeug für axiale Bearbeitung und ventilatorblattartige Mutter für dasselbe
IPC: B23Q11/00
Filed: 2021-01-04
Abstract: Ventilatorblattartige Mutter (30, 30A), umfassend
 - einen Grundkörper (31), an dem eine Gewindebohrung (311), eine Montageaussparung (312) und wenigstens eine Steckaufnahme (313) angeordnet sind, wobei die Gewindebohrung (311) in dem Grundkörper (31) so ausgebildet ist, dass sie an ein Ende des Grundkörpers (31) angrenzt, wobei die Montageaussparung (312) in dem Grundkörper (31) so ausgebildet ist, dass sie mit der Gewindebohrung (311) in Verbindung steht und an das andere Ende des Grundkörpers (31) angrenzt, wobei die wenigstens eine Steckaufnahme (313) an der äußeren Umfangsfläche des Grundkörpers (31) ausgebildet ist;
 - wenigstens einen Flügel (32, 32A), der in der wenigstens einen Steckaufnahme (313) des Grundkörpers (31) abnehmbar angeordnet ist; und
 - ein Positionierelement (33), das in den Grundkörper (31) integriert ist und dem Positionieren des wenigstens einen Flügels (32, 32A) an dem Grundkörper (31) dient.
Patent DE-202021104376-U1 (DE)
Title: Gefäss zum Kochen von Nahrungsmitteln mit einer Wärmesignalisierungseinrichtung
IPC: A47J45/06
Filed: 2021-08-17
Abstract: Gefäß (10) zum Kochen von Nahrungsmitteln, umfassend:
 - einen Körper (12), welcher wiederum eine Bodenwand (14) und mindestens eine Seitenwand (16) umfasst, wobei sich die Seitenwand (16) von der Bodenwand (14) aus erstreckt, um einen Innenraum (18) des Kochgefäßes (10) zu definieren, in welchem Nahrungsmittel angeordnet sind, um gekocht zu werden; und
 - mindestens einen Griff (20), welcher aus einem ersten Metallmaterial hergestellt ist und mit einem Abschnitt des Körpers (12) durch die Zwischenanordnung von mindestens einem Verbindungselement (22), welches aus einem zweiten Metallmaterial hergestellt ist, verbunden ist, wobei der Wärmeleitfähigkeitskoeffizient des zweiten Metallmaterials, aus welchem das Verbindungselement (22) hergestellt ist, größer ist als der Wärmeleitfähigkeitskoeffizient des ersten Metallmaterials, aus welchem der Griff (20) hergestellt ist, wobei das Kochgefäß (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass das Verbindungselement (22) mit mindestens einer Wärmesignalisierungseinrichtung (28) betriebsbereit verbunden ist.
Patent DE-202021104528-U1 (DE)
Title: Verpackung für eine Flasche oder ein einer Flasche ähnliches Objekt
IPC: B65D85/30
Filed: 2021-08-23
Abstract: Verpackung für eine Flasche (80) oder ein einer Flasche (80) ähnliches Objekt,
 aus einem Zuschnitt aus einem flachen Material,
 wobei der Zuschnitt mehrere an Verbindungslinien (12, 23, 34, 45, 56, 67) aneinander angrenzende Flächenelemente (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) aufweist, wobei die Flächenelemente (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) längs ihrer Verbindungslinien (12, 23 34 45, 56, 67) relativ zueinander faltbar sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass ein als Teil des Zuschnitts ausgebildetes Flächenelement (70) so ausgebildet ist, dass es die Flasche (80) bzw. das der Flasche (80) ähnliche Objekt abstützt.
Patent DE-202021105700-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Vorschubeinheit an Nutzfahrzeugen
IPC: B60P1/00
Filed: 2021-10-19
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Vorschubeinheit an Nutzfahrzeugen mit Dosiereinheit (3) umfassend einen Drehzahlsensor (4), der die Drehzahl an der Dosiereinheit (3) erfasst und der mit einem Komparator (6) in Verbindung steht, der mit einer Steuereinheit (7) verbunden ist, die mit einem Antrieb (2) der Vorschubeinheit (1) korrespondiert.
Patent DE-202021105945-U1 (DE)
Title: Temperierte Kapillarführung, insbesondere für NMR-Durchflusszellen
IPC: G01R33/31
Filed: 2021-10-29
Abstract: Temperiervorrichtung (100) zum Durchführen einer Messung einer in einem Reaktionsbehälter (101) erzeugten Reaktionsflüssigkeit (102), wobei die Temperiervorrichtung (100) mindestens folgende Bauteile aufweist:
 eine hohle Hülse (104) für die Aufnahme der zu vermessenden Reaktionsflüssigkeit;
 eine Einlasstransportkapillare (105) zur Aufnahme der Reaktionsflüssigkeit (102) aus dem Reaktionsbehälter (101) und für den Transport der Reaktionsflüssigkeit (102) von dem Reaktionsbehälter (101) über eine Pumpeinrichtung (106) hin zur Hülse (104);
 eine Auslasstransportkapillare (108) für den Rücktransport der Reaktionsflüssigkeit (102) von der Hülse (104) zum Reaktionsbehälter (101);
 eine Einrichtung (10, 10a - 10c) zum Leiten von Temperierfluid (25) um die Einlass- und Auslasstransportkapillaren (105; 108) herum,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Einrichtung (10, 10a - 10c) zum Leiten von Temperierfluid (25) um die Einlass- und Auslasstransportkapillaren (105; 108) herum Schlauchabschnitte (23) aufweist, die jeweils doppelwandig aus zwei ineinander verschachtelt angeordneten, radial jeweils geschlossenen Teilschläuchen (19; 21, 21', 21") mit einem äußeren Teilschlauch (19) und
 einem inneren Teilschlauch (21, 21', 21") aufgebaut sind, wobei zwischen dem äußeren und dem inneren Teilschlauch (19; 21, 21', 21") das Temperierfluid (25) fließt und radial innerhalb des inneren Teilschlauchs (21, 21', 21") die Einlasstransportkapillare (105) oder die Auslasstransportkapillare (108) angeordnet ist.
Patent DE-202022000510-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler und robuster Einsatzlangstock mit schneller und teleskopartiger Ausfahrfunktion sowie weiteren Aufsatzmöglichkeiten
IPC: F41B15/02
Filed: 2022-02-27
Abstract: Multifunktionaler, robuster Einsatzlangstock dadurch gekennzeichnet, dass sich nach Betätigung eines Auslösemechanismuses schlagartig bzw. explosionsartig wie ein Teleskop ausfährt und in komplett ausgefahrenem Zustand selbstständig arretiert
Patent DE-202022103767-U1 (DE)
Title: Ein Edge-Gerät zur Klassifizierung von Tieren für Erhebung, Überwachung und Alarmierung auf dem spezifischen Perimeter
IPC: G08B21/18
Filed: 2022-07-06
Abstract: Eine Edge-Vorrichtung für die Tierklassifizierung zur Erfassung, Überwachung und Alarmierung auf dem spezifischen Perimeter, umfassend ein lokales Gateway, eine Webanwendung, ein Alarmgerät, einen Bewegungssensor, eine Kamera und eine Computer Einheit umfassend LoRa-Modem, Batterie, Co-Prozessor, CNN-Modell; wobei alle diese Vision-Knoten in das vom lokalen Gateway verwendete HF-Kommunikationsprotokoll integriert sind.
Patent DE-202022105670-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Kindersitze
IPC: B60N2/28
Filed: 2022-10-07
Abstract: Befestigungssystem (100), zur Befestigung eines Kindersitzes (10) und/oder einer Basis für einen Kindersitz (11) an einem Kraftfahrzeugsitz (1), umfassend:
 einen Haken (130), der geeignet ist, einen kraftfahrzeugseitig vorgesehenen Bügel (4), insbesondere eine Isofix-Verankerung, zu umgreifen, um das Befestigungssystem (100) an den Kraftfahrzeugsitz (1) zu koppeln, wobei der Haken (130) umschaltbar ist zwischen einer ersten Stellung, in der er das Befestigungssystem (100) nicht an den Kraftfahrzeugsitz (1) koppelt, und einer zweiten Stellung, in der er das Befestigungssystem (100) an den Kraftfahrzeugsitz (1) koppelt, und
 eine vorzugsweise elektrische Erfassungseinrichtung (180), umfassend insbesondere einen Sensor (181), die geeignet ist, zu erfassen, ob sich der Haken (130) in der ersten oder der zweiten Stellung befindet, wobei die Erfassungseinrichtung (180) zur indirekten Erfassung der jeweiligen Stellung konfiguriert ist und/oder wobei die Erfassungseinrichtung (180), insbesondere der Sensor (181), einen Abstand gegenüber dem Haken (130) aufweist, und zwar sowohl in dessen erster als auch in dessen zweiter Stellung.
Patent DE-202023106799-U1 (DE)
Title: Anlage für Hydrokulturen für den Einsatz im Innenraum mit modularer Beleuchtung
IPC: A01G31/02
Filed: 2023-11-17
Abstract: Anlage für Hydrokulturen (10) zum Einsatz im Innenraum von Wohnungen und Wohnhäusern, umfassend:i) eine Grundeinheit (12), umfassend:i.1) zumindest einen Aufnahmeraum (14) zur Aufnahme von Wasser,i.2) einen oder mehrere Pflanzplätze (16) zur Aufnahme von Pflanzen, wobei die Grundeinheit (12) dazu eingerichtet ist, dass der eine oder die mehreren Pflanzplätze (16) mit im Aufnahmeraum (14) befindlichem Wasser versorgt werden können,i.3) zumindest eine Energieversorgungseinheit (18) zur Versorgung der Anlage für Hydrokulturen (10) mit elektrischer Energie, undi.4) ein oder mehrere erste Verbindungselemente (20),ii) zumindest eine elektronische Beleuchtungsanordnung (22), umfassend:ii.1) eine Trägerstruktur (24),ii.2) ein oder mehrere mit der Trägerstruktur (24) verbundene Leuchtelemente (26),ii.3) ein oder mehrere zweite Verbindungselemente (28), wobei die Anlage für Hydrokulturen (10) dazu eingerichtet ist, dass das eine oder die mehreren Leuchtelemente (26) den einen oder die mehreren Pflanzplätze (16) beleuchten können, wobei die Grundeinheit (12) und die elektronische Beleuchtungsanordnung (22) über das eine oder die mehreren ersten Verbindungselemente (20) und das eine oder die mehreren zweiten Verbindungselemente (28) reversibel und zerstörungsfrei lösbar miteinander verbunden sind, wobei die Anlage für Hydrokulturen (10) dazu eingerichtet ist, dass das eine oder die mehreren Leuchtelemente (26) der Beleuchtungsanordnung (22) durch die Verbindung zumindest eines der ersten Verbindungselemente (20) mit zumindest einem der zweiten Verbindungselemente (28) von der Energieversorgungseinheit (18) mit elektrischer Energie versorgt werden können.
Patent DE-212007000008-U1 (DE)
Title: Automatisches Tor
IPC: E05F15/16
Filed: 2007-04-16
Abstract: Tor
(10) mit:  einem zwischen einer Schließendstellung und einer Öffnungsendstellung
bewegbaren Torflügel
(16),  einem an einer zu verschließenden Toröffnung (30) anzubringenden
stationären
Torelement (12), an welchem der Torflügel (16) gehalten und geführt ist,
wobei als Teil des stationären
Torelements (12) eine Laufschienenanordnung (14) zum Führen und
Halten des Torflügels
(16) während dessen
Bewegung vorgesehen ist, wobei die Laufschienenanordnung (14) auf
einer Seite des Tores (10) eine erste Laufschiene (32, 110, 150,
202) und auf der gegenüberliegenden
Seite eine sich parallel zu der ersten Laufschiene erstreckende
zweite Laufschiene (33) aufweist, wobei die erste (32, 110, 150,
202, 250) und die zweite (33) Laufschiene einen Bereich (20, 254,
218) des Torflügels
(16) während
seiner Öffnungs-
und Schließbewegung
hält und führt,  wenigstens
einem stationären
Motorantriebsaggregat (40, 212) zum Antreiben der Öffnungs-
und Schließbewegung des
Torflügels
(16) und  wenigstens einem Zugmittel (44), das das Motorantriebsaggregat
(40, 212) mit dem...
Patent DE-212014000180-U1 (DE)
Title: Verwendung eines biometrischen Bildes im Online-Handel
IPC: G06Q20/40
Filed: 2014-08-29
Abstract: System eingerichtet zum Abschließen eines Erwerbs in einem Onlinegeschäft, wobei das System umfasst: eine Verarbeitungsvorrichtung; und das Onlinegeschäft; wobei die Verarbeitungsvorrichtung eingerichtet ist zum Gegenzeichnen eines Onlinekonto-Tokens, das einem Konto des Benutzers im Onlinegeschäft mit Benutzerkennungsdaten zugeordnet ist, wenn ein biometrisches Bild mit einem biometrischen Referenzbild übereinstimmt, wobei das gegengezeichnete Onlinekonto-Token angibt, dass der Erwerb im Onlinegeschäft abgeschlossen werden kann; und die Verarbeitungsvorrichtung eingerichtet ist zum Übermitteln des gegengezeichneten Konto-Tokens an das Onlinegeschäft.
Patent DE-212018000054-U1 (DE)
Title: Innenraum-Krabbelzelt für Neugeborene
IPC: E04H15/36
Filed: 2018-12-03
Abstract: Innenraum-Krabbelzelt für Neugeborene, dadurch gekennzeichnet, umfassend ein Zelttuch und eine Stützstange, die eine Federstahlstange ist; dass das Zelttuch ein kreisförmiges Seitentuch und ein Basisgewebe umfasst und das Basisgewebe rechteckig ausgebildet ist; dass ein Seitentuch an der langen Seite des Basisgewebes genäht und angeschlossen ist und eine Oberseite des Seitentuchs mit einer transparenten Abnehmschicht versehen ist, dessen Kante durch einen Reißverschluss mit dem Seitentuch verbunden ist, wobei ein Beobachtungsfenster auf der Abnehmschicht angeordnet ist; dass das Seitentuch als Doppelschichtstruktur ausgestaltet ist und in dem Seitentuch mehrere Stützstangen genäht angeordnet sind, die um die Abnehmschicht als Mitte symmetrisch angeordnet sind; dass innerhalb des Seitentuches eine Führungskomponente vorgesehen ist, die einen Aufhängering, ein Zugseil, einen Führungsball umfasst, wobei der Aufhängering fest mit der inneren Seitenwand des Seitentuchs verbunden ist und der Aufhängering mit dem Führungsball durch das Zugseil verbunden ist, wobei innerhalb des Führungsballs ein Geräuschelement und ein Lichtemissionselement vorgesehen ist; dass das Basisgewebe eine Schutzschicht, eine Feuchtigkeitssperrschicht und eine Antirutschschicht umfasst, die von oben nach unten nacheinander vorgesehen sind.
Patent DE-212018000295-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Strecken sich bewegenden bahnförmigen Gutes quer zur Bewegungsrichtung
IPC: F26B13/12
Filed: 2018-10-11
Abstract: Vorrichtung zum Strecken sich bewegenden bahnförmigen Gutes quer zur Bewegungsrichtung, umfassend
 - einen Zylinder mit einer Längsachse und einer Mantelfläche, wobei die Längsachse eine axiale Richtung definiert und der Zylinder um die Längsachse in Rotation versetzbar ist und wobei die Mantelfläche eine Auflagefläche für das Gut bildet,
 - Führungsmittel um das Gut im Betrieb der Vorrichtung so zu führen, dass es über einen bestimmten Winkelbereich auf der Auflagefläche des rotierenden Zylinders aufliegt, und
 - erste und zweite Haltemittel zum Halten jeweils eines von zwei einander in der axialen Richtung gegenüberliegenden Randbereichen des Gutes während des Aufliegens auf der Auflagefläche des Zylinders, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Haltemittel dazu ausgebildet sind, innerhalb des Winkelbereiches eine voneinander weg gerichtete Relativbewegung in der axialen Richtung auszuführen und das Gut in der axialen Richtung zu strecken.
Patent BR-MU8700525-U2 (BR)
Title: disposiÇço em cabo elÉtrico para acendimento de queimador de fogço
Inventor: DE BACCO ANDRE
IPC: H01B7/24
Filed: 2007-04-23
Abstract: DISPOSIÇçO EM CABO ELÉTRICO PARA ACENDIMENTO DE QUEIMADOR DE FOGçO. O modelo de utilidade refere-se a disposição em cabo elétrico empregado na conexão entre o gerador de alta tensão e a vela de ignição dos queimadores de fogões a gás com acendimento automático ou semi-automático. cabo proposto (1) apresenta um arranjo composto de fios condutores elétricos (2), cujo conjunto é revestido com uma camada de material isolante extrusado (3), sendo que os condutores (2) são distribuídos ao redor do fio central (4) de maior resistência mecânica. Preferencialmente, o fio central (4) é produzido a partir de aço inoxidável, aço cobreado, latão ou ligas de cobre, e os seis condutores periféricos (2) são de cobre eletrolítico. O diâmetro externo nominal do fio central (4) é de 0,16 mm e os seis condutores periféricos (2) possuem diâmetro de 0,16 mm. O material da camada de isolamento (3) é, preferencialmente, um composto a base de borracha de silicone resistente a temperatura com diâmetro externo nominal de 2,58 mm ou fluoropolímero com diâmetro de externo nominal de 1,38 mm a fim de manter a rigidez dielétrica e diminuir o custo. Alternativamente a camada de isolamento pode ser um fluoropolímero com diâmetro externo nominal de 1,58mm a fim de manter o custo e aumentar a rigidez dielétrica. O condutor já isolado (1') pode, eventualmente, ser coberto com uma camada de trança de fios de fibra de vidro (5) para auxiliar na resistência mecânica do material.
Patent BR-MU8700617-U2 (BR)
Title: disposiÇço aplicada em caixas de pizzas e similares
Inventor: KOSTAKIS CONSTANTINO JR
IPC: B65D81/36
Filed: 2007-03-27
Abstract: DISPOSIÇçO APLICADA EM CAIXAS DE PIZZAS E SIMILARES. Refere-se o presente objeto a uma inédita e funcional disposição apIicada em caixas de pizzas e similares, através de uma embalagem de 1 pizza provida de tampo, com recortes e picotes, formando circunferências ou, que ao serem destacadas do tampo, podem ser utilizadas como bolachas de papelão para suporte de copos e garçafas, possuindo dizeres e mensagens promocionais. Os suportes; podem ter formatos redondos, quadrados, triangulares e outros, podendo ter várias dimensões e áreas para servir não só como suporrte de copas e garrafas, como também suporte de prato, jogo americano de mesa e outros.