baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014007020-B3 (DE)
Title: Formvakuumventilvorrichtung
Inventor: HO YU-PEI
IPC: B22D18/06
Filed: 2014-05-13
Granted: 2015-11-19
Abstract: Eine Formvakuumventilvorrichtung umfasst eine erste Form (2) mit einem durch diese hindurch gebildeten Montageloch (20), eine mit der ersten Form (2) verbundene zweite Form (3) und einen Gleitblock (4). Die zweite Form (3) weist einen Formungshohlraum (30), eine Läuferpassage (31) in Fluidverbindung mit einer Seite des Formungshohlraums (30) und eine Vakuumpassage (32) in Fluidverbindung mit einer gegenüberliegenden Seite des Formungshohlraums (30) auf. Der Formungshohlraum (30) ist durch eine sägezahnmäßige Unterseitenwandfläche (301) bestimmt und wirkt mit den Montageloch (20) zusammen, um einen Aufnahmeraum (7) zu bestimmen. Der Gleitblock (4) ist innerhalb des Aufnahmeraums (7) bewegbar angeordnet und weist einen Kopfabschnitt (41) und einen Rumpfabschnitt (42) auf. Der Kopfabschnitt (41) weist eine sägezahnmäßige Seitenfläche (411) auf, die komplementär zur sägezahnmäßigen Unterseitenwandfläche (301) ist. Der Kopfabschnitt (41) wirkt mit der zweiten Form (3) zusammen, um einen Formungsraum (70) zu bilden.
Patent DE-102017213740-B3 (DE)
Title: Partikelfilter, Anordnung mit einem Verbrennungsmotor und einem Abgassystem, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters
Inventor: BOERENSEN CHRISTOPH
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-08-08
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Partikelfilter, eine Anordnung mit einem einen Abgasstrom erzeugenden Verbrennungsmotor und einem sich an den Verbrennungsmotor anschließenden Abgassystem zur Aufnahme des Abgasstroms mit einem Partikelfilter als Abgasnachbehandlungseinrichtung, ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Anordnung sowie ein Verfahren zur Regeneration eines im Abgasstrom eines Verbrennungsmotors angeordneten Partikelfilters als Abgasnachbehandlungseinrichtung.Ein erfindungsgemäßer Partikelfilter weist im Feinstaub enthaltene Bestandteile abbauende Mikroorganismen auf. Ein erfindungsgemäßes Verfahren weist das Inkontaktbringen des Partikelfilters mit im Feinstaub enthaltene Bestandteile abbauenden Mikroorganismen auf.
Patent DE-102020112125-B3 (DE)
Title: Baugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: LAGIN STEPHAN
IPC: B60R19/34
Filed: 2020-05-05
Granted: 2021-10-21
Abstract: Beschrieben ist eine Baugruppe 1 für ein Fahrzeug, umfassend eine als Hohlkammerprofil ausgeführte Crashbox 2, 2.1 und eine Verbindungsplatte 3, 3.1 mit Mitteln zum fahrzeugseitigen Anschließen der Crashbox 2, 2.1 an einen Längsträger eines Fahrzeuges, bei welcher Baugruppe 1, 1.1 die Verbindungsplatte 3, 3.1 zumindest eine in Richtung zu der Crashbox 2, 2.1 abragende Anbindungslasche 5, 5.1 aufweist, die stoffschlüssig an die Crashbox 2, 2.1 angeschlossen ist, wobei die zumindest eine Anbindungslasche 5, 5.1 in die Hohlkammer der Crashbox 2, 2.1 eingreift und innenseitig mit ihrer Flachseite an eine Wand 6, 6.1 des Hohlkammerprofils angeschlossen ist und dass im Bereich der Anbindung einer solchen Anbindungslasche 5, 5.1 an das Hohlkammerprofil die Seitenwand 6, 6.1 eine in das Hohlprofilinnere weisende Verprägung 7, 7.1 aufweist, an deren Scheitel die Anbindungslasche 5, 5.1 mit ihrer Flachseite angeschlossen ist.
Patent DE-102020121320-B3 (DE)
Title: Abstützanordnung, insbesondere für einen Anhänger
Inventor: HARTMANN MARK
IPC: B60G13/14
Filed: 2020-08-13
Granted: 2021-11-04
Abstract: Abstützanordnung (1), insbesondere für einen Anhänger, umfassend ein Achsabstützelement (10) und eine Rekuperationsvorrichtung (20), wobei das Achsabstützelement (10) dazu ausgelegt ist, eine Achse (30) abzustützen, wobei die Rekuperationsvorrichtung (20) dazu ausgelegt ist, eine kinetische Energie, insbesondere eines Rades (80), in elektrische Energie umzuwandeln, wobei die Rekuperationsvorrichtung (20) mittel und/oder unmittelbar am Achsabstützelement (10) gelagert ist.
Patent DE-102021126708-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Festoxidbrennstoffzellenvorrichtung sowie Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: JENSSEN DIRK
IPC: H01M8/0432
Filed: 2021-10-14
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten einer Festoxidbrennstoffzellenvorrichtung (1) mit wenigstens einer Festoxidbrennstoffzelle, bei der die Anode (7) mit einer Anodenzufuhrleitung (3) und einer Anodenabgasleitung (4) verbunden ist, und bei der die Kathode (6) mit einer Kathodenzufuhrleitung (5) und einer Kathodenabgasleitung (17) verbunden ist, wobei die Anodenabgasleitung (4) und die Kathodenabgasleitung (17) einem Nachbrenner (12) zugeführt sind und stromab des Nachbrenners (12) aus einer Nachbrennerabgasleitung (11) eine Nachbrenner-Rezirkulationsleitung (13) abzweigt, die stromauf der Anode (7) in die Anodenzufuhrleitung (3) mündet, umfassend die Schritte:a) Feststellen, dass die Temperatur des Nachbrenners (12) unterhalb einer vorgegebenen Temperatur TNBliegt,b) Öffnen einer ersten Drosselklappe (21) oder eines ersten Regelventils in der Nachbrenner-Rezirkulationsleitung (13),c) Schließen einer stromab des Abzweigs der Nachbrenner-Rezirkulationsleitung (13) in der Nachbrennerabgasleitung (11) gelegenen zweiten Drosselklappe (22) oder einer eines zweiten Regelventils,d) Rezirkulieren des Gasgemisches aus unverbranntem Brennstoff, Luft und Nachbrennerabgas an die Anode (7),e) Nutzen des heißen Anodenabgases und Kathodenabgases zum Erwärmen des Nachbrenners (12), bis die Temperatur TNBerreicht ist,f) Verstellen der ersten Drosselklappe (21) bzw. des ersten Regelventils und der zweiten Drosselklappe (22) bzw. des zweiten Regelventils entsprechend den Anforderungen des Normalbetriebes.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Festoxidbrennstoffzellenvorrichtung (1) sowie ein Brennstoffzellenfahrzeug.
Patent DE-102021210616-B3 (DE)
Title: Kryogen-Speichersystem
Inventor: STUBENRAUCH MARTIN
IPC: F17C7/02
Filed: 2021-09-23
Granted: 2023-01-05
Abstract: Ein Speichersystem zur Speicherung eines kryogenen Mediums, insbesondere zur Speicherung von Wasserstoff, umfassend einen Speicherbehälter (1) zur Aufnahme des Mediums, wobei zumindest ein Rohr (21) von außerhalb des Speicherbehälters (1) in den Speicherbehälter (1) ragt, wobei das Rohr (21) an seinem vom Speicherbehälter (1) abgewandten Ende verschlossen ist und an seinem im Speicherbehälter (1) befindlichen Ende offen ist, wobei an dem Rohr (21) ein Absperrventil (22) angeordnet ist, so dass der Innenraum des Rohres (21) bei geöffnetem Absperrventil (22) mit dem Innenraum des Speicherbehälters (1) fluidleitend verbunden ist und der Innenraum des Rohres (21) bei geschlossenem Absperrventil (22) mit dem Innenraum des Speicherbehälters (1) nicht fluidleitend verbunden ist.
Patent DE-102022117846-B3 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsbaugruppe
Inventor: EDL RALF
IPC: F02B67/04
Filed: 2022-07-18
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsbaugruppe (10) mit einer um eine Drehachse (12) drehbaren und ein Drehmoment zwischen einem Antriebselement und einem Anschlusselement übertragbaren Antriebsscheibe (14) und einem an der Antriebsscheibe (14) befestigten und eine Verzahnung zur Drehmomentübertragung aufweisenden Zahnkranz (22), wobei die Antriebsscheibe (14) an dem Aussenumfang (36) wenigstens eine von einem scheibenförmigen Grundkörper (16) der Antriebsscheibe (14) in eine erste axiale Richtung (26) axial abgestellte erste Lasche (28) und wenigstens eine in eine entgegengesetzte zweite axiale Richtung (30) axial abgestellte zweite Lasche (32) aufweist und der Zahnkranz (22) auf der ersten und zweiten Lasche (32) aufgenommen ist.
Patent DE-102022125611-B3 (DE)
Title: Messgenauer Lenksystemprüfstand und dessen Verwendung
Inventor: HAAS ALEXANDER
IPC: G01M17/007
Filed: 2022-10-05
Granted: 2023-10-19
Abstract: Es ist Lenksystemprüfstand (10) sowie dessen Verwendung zur Untersuchung eines Lenkverhaltens eines Lenksystems (12) eines Kraftfahrzeugs vorgesehen, mit einer Spurstange (14) zur Ankoppelung von Vorderrädern, mindestens einem an der Spurstange (14) angekoppelten Linearmotor (18) zur Simulation einer fahrbahnseitigen Anregung, einer an der Spurstange (14) angekoppelten Lenkstange (16) zur Anbindung eines Lenkrads, einem an der Lenkstange (16) angekoppelten Lenkmotor (20) zur Simulation einer fahrerseitigen Anregung und einer Messsensorik (22) zur Detektion von Schwingungen in einem Kraftpfad zwischen dem mindestens einen Linearmotor (18) und dem Lenkmotor (20) in einem vordefinierten Messfrequenzbereich, wobei in dem Kraftpfad ein Feder-Dämpfungselement (24) zur Verschiebung einer Eigenfrequenz des Kraftpfads hin zu niedrigeren Frequenz vorgesehen ist. Durch das Feder-Dämpfungselement (24) mit bekanntem Schwingungsverhalten kann ein die Messergebnisse beeinflussender Einfluss der Eigenfrequenz des Lenksystems (12) vermieden werden, wodurch ein messgenauer Lenksystemprüfstand (10) ermöglicht ist.
Patent DE-4303550-B4 (DE)
Title: Lichtbogenfester Kompaktleistungsschalter
Inventor: ROSEN LOUIS ABRAHAM
IPC: H01H9/02
Filed: 1993-02-08
Granted: 2006-05-04
Abstract: Lichtbogenablenkeinrichtung
für einen
Kompakt-Leistungsschalter zum Schutz des Leitungsanschlussbereiches
vor bei der Kontakttrennung auftretenden Lichtbogen-Abgasen, dadurch
gekennzeichnet, dass sie eine Abgas-Trennwand (20) aus Kunststoff
zur Deionisierung und Kühlung
der auftreffenden Lichtbogenabgase aufweist, welche ein oberes Lichtbogenabgas-Ablenkplattenteil
(37) und ein mit diesem verbundenes unteres Abschirmplattenteil
(36) für
den Leitungsanschlussbereich aufweist und bei der von dem oberen
Teil (37) abgehende Mittel (24) zur Befestigung des oberen Teiles
an einer Lichtbogenabschirmung (18) des Schalters und von dem unteren
Teil (36) abgehende Mittel (38, 39) zur Befestigung des unteren
Teiles an einer Leitungsanschlusskammer (35A-35C) des Schalters
vorgesehen sind.
Patent DE-4401097-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der NOX-Emissionen sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: AIGNER MANFRED
IPC: F23R3/28
Filed: 1994-01-17
Granted: 2004-10-21
Abstract: Verfahren
zur Reduzierung der NO x -Emissionen bei der
Verbrennung eines flüssigen Brennstoffes,
insbesondere Oel, in der Brennkammer einer Gasturbine, bei welchem
Verfahren der Brennstoff durch einen in einer Brennerlanze (1) verlaufenden
Brennstoffkanal (3) von aussen in die Brennkammer eingeleitet und
mittels einer an der vorderen Spitze der Brennerlanze (1) befindlichen
Zerstäuberdüse (16)
zerstäubt
wird, und bei welchem Verfahren zusätzlich Wasser in die Verbrennungszone
eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Brennstoff
und dem Wasser vor dem Eintritt in den Brennstoffkanal (3) innerhalb
der Brennerlanze (1) durch Mischung der Flüssigkeiten eine Brennstoff-Wasser-Emulsion erzeugt
wird, indem aus dem Brennstoff und dem Wasser jeweils ein Flüssigkeitsstrahl
geringen Durchmessers gebildet wird, die Flüssigkeitsstrahlen in einer
Mischkammer (10; 12) unter einem Winkel grösser 0° aufeinander gelenkt werden,
und die sich bildende Emulsion aus der Mischkammer (10; 12) direkt
in den Brennstoffkanal (3) eingeleitet, durch den Brennstoffkanal
(3) an die Zerstäuberdüse (16)
weitergeleitet und dort zerstäubt...
Patent DE-4437067-B4 (DE)
Title: Neurale Banknotenerkennungsvorrichtung
Inventor: TAKEDA FUMIAKI
IPC: G06K9/62
Filed: 1994-10-17
Granted: 2008-11-20
Abstract: Eine
neurale Banknotenerkennungsvorrichtung, welche ein Muster eines
zu erkennenden Papierblattes durch Nutzung von Masken eines neuralen Netzwerkes
erkennt, umfassend:  eine Bildeingabeeinrichtung (11, 12, 140)
zur Eingabe eines optischen Musterabbildes des Papierblattes;  eine
erste Speichereinrichtung (141) zum Speichern der von der Bildeingabeeinrichtung
(11, 12, 140) eingegebenen Abbilddaten;  eine Abbild-Auszieheinrichtung
(142) zum Herausziehen eines optischen Musterabbildes innerhalb
des Papierblattes aus den in der ersten Speichereinrichtung (141)
gespeicherten Abbilddaten;  eine Vorverarbeitungseinheit (150,
151A, 151B, 151C) zum Abdecken des von der Abbild-Auszieheinrichtung
(142) herausgezogenen optischen Musterabbildes mit einer Vielzahl
von Spaltenmaskenarten (41–4n,
4A1–4An)
und zum Umsetzen der gesamten Anzahl von nicht-maskierten Bildpunkte
von dem optischen Musterabbild in Tafelwerte, wobei die Spaltenmasken
als eine Vielzahl von bandförmigen Flächenmasken
geformt sind, deren längeren
Seiten in eine Richtung parallel zur Transport-Richtung des Papierblattes
ausgebildet sind;  eine zweite Speichereinrichtung zum Speichern
von Gewichten, die den optimalen Werten für zu erkennende Entscheidungsmuster
angepasst sind;...
Patent DE-10009124-B4 (DE)
Title: Katalysator zur Reinigung eines Abgases einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HECKMANN MICHAEL
IPC: F01N3/28
Filed: 2000-02-26
Granted: 2008-10-23
Abstract: Katalysator
(10) zur Reinigung eines Abgases einer Verbrennungskraftmaschine
mit einem in einem Katalysatorgehäuse (12) angeordneten Katalysatorträger (14),
einem stromauf des Katalysatorträgers
(14) angeordneten, sich in Strömungsrichtung
erweiternden Einleitstutzen (16), der ein mit der Verbrennungskraftmaschine verbindbares
Abgasrohr (20) umfasst, wobei eine Längsachse (22) des Abgasrohres
(20) gegenüber
einer Längsachse
(24) des Katalysatorträgers
(14) um einen Krümmungswinkel
(α) geneigt
ist und wobei in einem Krümmungsbereich
des Einleitstutzens (16) wenigstens ein Strömungselement (28) derart angeordnet
ist, dass Leitflächen
(30) des wenigstens einen Strömungselementes
(28) und eine Wandung des Einleitstutzens (16) Strömungskanäle ausbilden,
die ein Abgas auf eine Anströmfläche (26) des
Katalysatorträgers
(14) gleichmäßig verteilen,
und wobei wenigstens ein Teil der Strömungskanäle sich in Strömungsrichtung
erweitert und ein Strömungsquerschnitt
eines in einem Außenabschnitt
(32) des Krümmungsbereiches
des Einleitstutzens (16) angeordneten Strömungskanals relativ zu einem
Strömungsquerschnitt
eines in einem Innenabschnitt (34) angeordneten Strömungskanals
in Strömungsrichtung
stärker
erweitert.
Patent DE-10011732-B4 (DE)
Title: Fernsehgerätegehäuse und Fernsehgerät damit
Inventor: KRIEGER PETER
IPC: H04R1/28
Filed: 2000-03-10
Granted: 2009-06-18
Abstract: Fernsehgerätegehäuse mit einer aus spritzgegossenem Kunststoff hergestellten Gehäuserückwand (3) und mindestens ein einen Lautsprecher (2) aufnehmendes Gehäuseteil (1), wobei das den mindestens einen Lautsprecher (2) aufnehmende Gehäuseteil (1) in einstückiger Ausbildung mit der aus spritzgegossenem Kunststoff hergestellten Gehäuserückwand (3) des Fernsehgerätegehäuses hergestellt ist und das mindestens einen Lautsprecher (2) aufnehmende Gehäuseteil (1) ein das mindestens einen Lautsprecher (2) aufnehmende Gehäuseteil (1) durchgreifendes Schallrohr (5) aufweist, wobei das Schallrohr (5) eine Gehäusewand zwischen dem Fernsehgerätegehäuse und dem den mindestens einen Lautsprecher (2) aufnehmenden Gehäuseteil (1) durchbricht, das Schallrohr (5) mit einer Einrichtung (8) zum Durchlass von Luft in nur eine erste Richtung versehen ist, wobei die am Schallrohr (5) angeordnete Einrichtung (8) zum Durchlass von Luft in nur die erste Richtung in das Fernsehgerätgehäuse mündet, die erste Richtung von der Innenseite (6) des Gehäuseteils (1) nach außen verläuft, das Gehäuseteil (1) mindestens einen mit einer weiteren Einrichtung (11) zum Durchlass von...
Patent DE-10015675-B4 (DE)
Title: Spekulative Auswahl von heißen Spuren in einem dynamischen CACHE-Übersetzer mit geringem Aufwand
Inventor: BALA VASANTH
IPC: G06F9/45
Filed: 2000-03-29
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum spekulativen Auswählen
von Sequenzen von Programmblöcken
eines Programms als eine heiße
Spur für
eine dynamische Übersetzung,
mit folgenden Schritten:  Interpretieren eines Eingangsbefehlsstroms
(160);  Bestimmen, ob ein spezieller Befehl in dem Eingangsbefehlsstrom
(160) einer Spuranfangsbedingung (230) genügt;  wenn dies so ist,
Inkrementieren (235) eines Zählers,
der dem Befehl zugeordnet ist;  Bestimmen (240), ob der Wert
des Zählers
einen Schwellenwert übersteigt;  wenn
dies der Fall ist, Interpretieren (245) einer Sequenz von Programmblöcken des
Eingangsbefehlsstroms, die dem speziellen Befehl folgt, zum Ausgeben
nativer Befehle basierend darauf und Speichern der nativen Befehle
in einem Puffer, zum Identifizieren der Sequenz als eine heiße Spur,
ungeachtet dessen, ob die Sequenz von Programmblöcken tatsächlich eine häufig ausgeführte Spur
ist; und  bei Erreichen einer Spurendebedingung, Aushändigen der Sequenz
an einen Optimierer (255).
Patent DE-10018063-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit an einem Zylinderkopf gelagerten Kipphebeln
Inventor: DITSCHUN ERWIN
IPC: F02F1/24
Filed: 2000-04-12
Granted: 2014-12-31
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Zylinderkopf (10), wenigstens einer am Zylinderkopf (10) gelagerten Nockenwelle (38), Gaswechselventilen (40, 42) und am Zylinderkopf (10) gelagerten Kipphebeln (44, 46), welche angetrieben von einer zugeordneten Nockenwelle (38) entsprechende Gaswechselventile (40, 42) betätigen, dadurch gekennzeichnet, daß einstückig mit dem Zylinderkopf (10) an diesem wenigstens ein Satz miteinander fluchtender Hülsen (34) eingegossen sind, durch welche ein Ölversorgungsrohr (36) gesteckt ist, wobei Hülsen (34) und Ölversorgungsrohr (36) derart angeordnet und ausgebildet sind, daß diese jeweilige Lager für die Kipphebel (44, 46) ausbilden.
Patent DE-10064456-B4 (DE)
Title: Verfahren zur maskenlosen Formation von Metall-Nanostrukturen in dünnen dielektrischen Schichten mittels Bestrahlung mit ultrakurzen Laserimpulsen
Inventor: GRAENER HEINRICH
IPC: H01L21/268
Filed: 2000-12-21
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zur maskenlosen Formation von Metallnanostrukturen, dadurch gekennzeichnet, dass Metallnanostrukturen in dünnen Schichten, bestehend aus Mehrlagenschichtsystemen dielektrischer Schichten mit darin befindlichen Metallnanopartikeln oder dünnen Metallschichten, durch Bestrahlung mit ultrakurzen Laserimpulsen in Fernfeldanordnung hergestellt werden, wobei die Wellenlänge der Laserstrahlung so gewählt wird, dass sie innerhalb der Extinktionsbande liegt, die durch die Plasmonenresonanz des metallischen Materials erzeugt wird.
Patent DE-10109662-B4 (DE)
Inventor: HINRICHSEN UWE DR
IPC: F16H3/00
Filed: 2001-02-28
Granted: 2012-09-20
Abstract: The method involves holding a forward gear in one sub-gearbox (17) and a reverse gear in another sub-gearbox (18) permanently engaged in a direction changing mode in which multiple changes are carried out between forward and reverse directions of travel. A change of direction is carried out by engaging one coupling (3,7) and disengaging the other (7,3).
Patent DE-10139934-B4 (DE)
Title: Integrierte 3D Online Bildgebung für die Positionierung bei der Strahlentherapie
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61N5/10
Filed: 2001-08-14
Granted: 2006-05-18
Abstract: Radiographische
Bildaufnahmevorrichtung (101, 102, 103, 104) für die Verwendung in Geräten zur
Strahlentherapie (100) mit einer Röntgenquelle (101) zur Emission
von Röntgenstrahlen,
einem Röntgendetektor
(102) zum Nachweis von der Röntgenquelle
(101) emittierter Röntgenstrahlung
und zur Umsetzung der Röntgenstrahlung
in elektrische Signale für
eine weitere Verarbeitung und einer Steuereinrichtung (103) für das Verarbeiten
der elektrischen Signale des Röntgendetektors
(102) zu einem dreidimensionalen Bilddatensatz und zum Ermitteln von
Daten zur Kennzeichnung der aktuellen räumlichen Lage und der aktuellen
räumlichen
Form strahlentherapeutisch relevanter Objekte aus dem dreidimensionalen
Bilddatensatz zur Zielführung
einer therapeutischen Bestrahlung.
Patent DE-10141542-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Festlegen von Gegenständen an einem Widerlager
Inventor: MEYER PETER
IPC: F16B5/06
Filed: 2001-08-24
Granted: 2008-04-30
Abstract: Einrichtung
(1) zum Festlegen von Gegenständen,
insbesondere Leitungen, länglichen,
flexiblen Gegenständen
oder dergleichen, an einem Widerlager (12), wobei die Einrichtung
(1) ein in eine Öffnung
(11) des Widerlagers (12) eingreifendes Halteteil (6), einen sich
auf dem Widerlager (12) abstützenden
federnden Teil und ein Gegenstände
aufnehmendes Element aufweist, wobei das Gegenstände aufnehmende Element als
auf dem Widerlager (12) abstützbares
Federelement (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein
verdickter Bereich (9) auf der Unterseite des Federelements (2)
zum abdichtenden Verschließen
der Öffnung
(11) in dem Widerlager (12) und zum Selbstzentrieren in der Öffnung (11)
vorgesehen ist, wobei der verdickte Bereich (9) kegelförmig oder
domartig ausgebildet ist.
Patent DE-10148172-B4 (DE)
Title: Fluoreszierende Naphthalin-1,4,5,8-tetracarbonsäurebisimide mit elektronenschiebendem Substituenten am Kern
Inventor: WUERTHNER FRANK
IPC: G01N33/52
Filed: 2001-09-28
Granted: 2007-11-15
Abstract: Naphthalin-1,4,5,8-tetracarbonsäurebisimide
der allgemeinen Formel I  in der die Variablen folgende
Bedeutung haben:  R 1  und R 2  unabhängig voneinander
Wasserstoff, substituiertes oder unsubstituiertes Alkyl oder substituiertes
oder unsubstituiertes Aryl;  X und Y unabhängig voneinander Halogen, Amino
oder ein Rest mit der Formel -NHR 3 , -OR 3 , wobei R 3  die Formel -CH 2 R4, -CHR 4 R 5 , oder -CR 4 R 5 R 6  besitzt, wobei
R 4 , R 5 , R 6  unabhängig
voneinander Wasserstoff, substituiertes oder unsubstituiertes Alkyl,
Aryl, Alkoxy, Alkylthio, Aryloxy, Arylthio sind, wobei mindestens
einer der beiden Substituenten X, Y ungleich Halogen ist, wobei
folgende Verbindung ausgenommen ist:
Patent DE-10163114-B4 (DE)
Title: Tampon, insbesondere für die Frauenhygiene
Inventor: KRAEMER ROBERT
IPC: A61F13/20
Filed: 2001-12-24
Granted: 2005-03-31
Abstract: Tampon
(1), insbesondere für
die Frauenhygiene, mit  einem Einführende (2),   einem Rückholende
(3), von dem aus sich ein Rückholband (4)
ausbreitet,  einem ersten Bereich (5), der sich von dem Einführende (2) in
Richtung des Rückholendes
(3) erstreckt und ein erstes Material umfaßt, und  einem zweiten
Bereich (6) nahe dem Rückholende
(3) des Tampons (1), der ein zweites Material umfaßt,  wobei
das erste Material eine höhere
Absorptionsfähigkeit sowie
eine höhere
Hydrophilie als das zweite Material aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
daß  im
wesentlichen senkrecht zur Längsachse
(L) des Tampons (1) mindestens über
einen Teil seiner Erstreckung entlang der Längsachse (L) des Tampons (1)
der Durchmesser des zweiten Bereichs (6) zumindest so groß wie der
mittlere Durchmesser des ersten Bereichs (5) ist, und  sich
der zweite Bereich (6) bei Aufnahme von Flüssigkeit zumindest im wesentlichen
senkrecht zur Längsachse
(L) des Tampons (1) ausdehnt.
Patent DE-10163487-B4 (DE)
Title: Behandlungskammer für die Behandlung von histologischen Proben
Inventor: IZVOZTCHIKOV ILIA BORISOVITCH
IPC: G01N1/31
Filed: 2001-12-21
Granted: 2005-05-25
Abstract: Behandlungskammer
(1) für
die Behandlung von histologischen Proben mit Behandlungsmitteln
(2, 2', 2''), wobei die Behandlungskammer (1) ein Gehäuse (3)
mit einer Zu- und Abführung
(4, 4') für
Behandlungsmittel (2, 2', 2''), eine drehbare Halteeinrichtung (5)
für die
Aufnahme der Proben und eine verschließbare Zugangsöffnung (6)
an der Stirnseite (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (3)
derart ausgebildet und gelagert ist sowie mindestens im unteren
Bereich der Stirnseite (7) einen derartigen Rand (8) aufweist, daß sich auch
bei geöffneter
Zugangsöffnung
(6) ein Flüssigkeitsspiegel
(9) von Behandlungsmitteln (2, 2' oder 2'') bilden kann, und daß die Halteeinrichtung
(5) eine derartige Probenanordnung aufweist, daß sich letztere bei einer Drehung
durch das den Flüssigkeitsspiegel
(9) bildende Behandlungsmittel (2, 2' oder 2'') bewegen kann.