baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19749079-B4 (DE)
Title: Nockenfolger eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine
Inventor: SAILER PETER
IPC: F01L1/18
Filed: 1997-11-06
Granted: 2007-12-20
Abstract: Nockenfolger
eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, der als Kipp-, Schlepp-
oder Schwinghebel (1) ausgebildet ist, eine ein Drehzentrum (11)
bildende Bohrung (6) aufweist und von wenigstens einem Nocken beaufschlagt
wird, wobei jeder der Nocken an jeweils einem über ein Wälzlager (17) drehbar gelagerten
Ring (18) anliegt und bei seiner Drehung eine Verschwenkung des Nockenfolgers
(1) um das Drehzentrum (11) bewirkt, jedes der Wälzlager (17) mit als Schmierstoff
wirkendem Hydraulikmittel beaufschlagt wird und als innere Laufbahn
jedes der Wälzlager
(17) die Mantelfläche
eines kreisringförmigen
Hohlbolzens (15) verwendet wird, jeder der Hohlbolzen (15) eine
radiale Schmierlochbohrung (19, 20) für die direkte Schmierung des
Wälzlagers
(17) von innen nach außen aufweist,
der Nockenfolger (1) zur gleichzeitigen Beaufschlagung mehrerer
gleichwirkender Gaswechselventile über hydraulische Spielausgleichselemente
(4), die in einer zu der Bohrung (6) achsparallelen, Hydraulikmittel
führenden
Querbohrung (10) angeordnet sind, ausgebildet ist und jeder der
Hohlbolzen (15) in der Querbohrung (10) zwischen zwei der hydraulischen
Spielausgleichselemente...
Patent DE-19805344-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Hydrophobierungs- und Bindemittels in Faserbau-bzw. -dämmstoffen
Inventor: EDEL JUTTA
IPC: C08L93/00
Filed: 1998-02-11
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verwendung
eines Hydrophobierungs- und Bindemittels mit den Kenndaten:                – Tropfpunkt   80–95°C,     – Nadelpenetration
(100 g, 20°C)   < 3 × 10 –1  mm,     – Säurezahl   60–120 mg
KOH/g,     – Verseifungszahl   > 80 mg KOH/g und     – Viskosität bei 90°C   < 100 mPas,                 basierend auf folgender Rezeptur:                – Montanwachs   30–40%,     – Harz natürlichen
Ursprungs, insbes. Montanharz   20–30%,     – Carbonsäure, insbes.
gesättigte Fettsäuren C > 16   20–40%,     – Härter, insbes.
Hartparafin Ep 80–105°C   < 5%;                in Stoffen, die aus Zellulosefasern bestehen und
die als Faserbau- bzw. -dämmstoffe
vorgesehen sind, mit der Zweckbestimmung der dauerhaften Verfestigung
der Zellulosefasern.
Patent DE-19828040-B4 (DE)
Title: Kraftunterstützte Schließeinrichtung
Inventor: ROOS MARTIN
IPC: E05B81/14
Filed: 1998-06-24
Granted: 2005-05-19
Abstract: Kraftunterstützte Schließeinrichtung (1)
für Türen, Klappen,
Verdecke oder Dächer
von Fahrzeugen, insbesondere Personenkraftwagen, mit einer schwenkbar
gelagerten, mit einem Verschlußzapfen
zusammenwirkenden Drehfalle (2), einer die Drehfalle (2) lösbar verriegelnden
Sperrklinke (7) und einem über
eine Steuerscheibe (13) auf die Drehfalle (2) und die Sperrklinke (7)
im Sinne eines Öffnungs-
oder Schließvorganges
wirkenden Stellantrieb, dadurch gekennzeichnet, daß an der Drehfalle
(2) ein schwenkbares Anschlagelement (17) und an der Sperrklinke
(7) ein schwenkbares Anschlagelement (20) angeordnet ist, wobei
die Anschlagelemente (17, 20) mit der Steuerscheibe (13) beim Öffnungs-
oder Schließvorgang
zusammenwirken.
Patent DE-19829975-B4 (DE)
Title: Schutzmaterial gegen chemische Gifte und Verfahren zu seiner Herstellung sowie seine Verwendung
Inventor: RUTTER ERNEST DE
IPC: A62D5/00
Filed: 1998-07-04
Granted: 2006-11-30
Abstract: Wasserdampfdurchlässiges,
flächiges
Schutzmaterial, umfassend einen luftdurchlässigen, textilen Träger und
eine darauf applizierte, geschlossene, nichtporöse wasserdampfdurchlässige Sperr-
und Haftschicht, auf welcher Adsorbentien auf Basis von Aktivkohle haften,
wobei die Sperr- und Haftschicht als Dispersion eines wasserdampfdurchlässigen,
maskierten Isocyanats, welches mit einem Diamin vernetzt ist, auf
dem luftdurchlässigen,
textilen Träger
aufgetragen ist.
Patent DE-19837364-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für einspurigen Rollschuh
Inventor: SIEBER DIETER
IPC: A63C17/06
Filed: 1998-08-18
Granted: 2007-03-29
Abstract: Bremsvorrichtung
(7) zum Abbremsen eines hinteren, über einen Achsbolzen (4) an
einer Rollenhalterung (17) eines einspurigen Rollschuhs (1) gelagerten
Laufrades (2), bestehend aus einem im Bereich des Laufrades (2)
angeordneten, nicht mit dem Laufrad (2) umlaufenden Reibbelag (12),
sowie einem um den Achsbolzen (4) schwenkbaren Auslösehebel
(3), wobei die Schwenkbewegung des Auslösehebels (3) eine Stellbewegung
des Reibbelages (12) gegen eine mit dem Laufrad (2) umlaufende Reibfläche (8)
bewirkt,  dadurch gekennzeichnet,  dass als Bremsvorrichtung
(7) eine Trommelbremse mit einer in das hintere Laufrad (2) integrierten,
die Reibfläche bildenden
Bremstrommel (8) vorgesehen ist,  dass die Trommelbremse ein
feststehendes Bremsschild  (9) als Träger für in der Bremstrommel (8) liegende
Bremsbacken (12) aufweist,  dass eine Drehmomentstütze (16)
vorgesehen ist, welche mit dem Bremsschild (9) und der Rollenhalterung
(17) verbunden ist,  dass zur Betätigung der Bremsbacken (12)
ein im Bremsschild (9) drehbar gelagerter Bremsnocken (13) vorgesehen
ist,  dass zur...
Patent DE-19860960-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung zum Polymerisieren
Inventor: NATH GüNTHER
IPC: G21K5/04
Filed: 1998-10-09
Granted: 2019-02-21
Abstract: Beleuchtungsanordnung zum Polymerisieren im Dentalbereich und für industrielle Zwecke, umfassend den Wellenlängenbereich UVB, UVA und Blau bis etwa 500 nm, enthaltend:
 eine wechselstrombetriebene Hg-Dampfentladungslampe (1),
 einen Reflektor (2) und
 einen biegsamen Lichtleiter (6),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Hg-Dampfentladungslampe (1) einen Betriebsdruck von über 100, vorzugsweise bis etwa 200 bar aufweist und
 der Reflektor (2) ein selektiv reflektierender Elliptoidreflektor ist, der im Wellenlängenbereich von kleiner als etwa 500 nm einen hohen Reflexionsanteil und im Wellenlängenbereich von größer als etwa 500 nm einen geringen Reflexionsanteil aufweist.
Patent DE-19861391-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Formen einer Nabenscheibe und Drückrolle zur Verwendung beim Formen einer Nabenscheibe
Inventor: SAEUBERLICH THOMAS
IPC: B21D22/16
Filed: 1998-10-29
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Formen einer Nabenscheibe, bei dem  – ein rondenförmiges Werkstück (2) in
eine Drückwalzmaschine
eingelegt und mit mindestens einem Gegenhalter (6, 6') festgespannt
wird, wobei ein Bereich der Außenkontur
des Gegenhalters (6, 6') einem Bereich der Innenkontur einer anzuformenden
Nabe (22) entspricht,  – das
rondenförmige
Werkstück
(2) in Rotation versetzt wird,  – mindestens eine Rolle (8,
8') zugestellt und im wesentlichen radial eingefahren wird, wobei
an dem Werkstück
(2) ein Materialfluß erfolgt,
und  – das
radiale Einfahren der Rolle (8, 8') beendet wird, wenn der Abstand
zwischen der Rolle (8) und dem Gegenhalter (6, 6') der erwünschten
Dicke der Nabenwand entspricht,  dadurch gekennzeichnet,  – daß an das
Werkstück
(2) eine Rolle (8, 8') mit einer Trennkante (10, 10') und einem
daran angrenzenden Stauchbereich (28) zugestellt wird, dessen Außenprofil (14)
einer Außenumfangskontur
der anzuformenden Nabe (22) entspricht,  – daß beim Zustellen der Rolle...
Patent DE-19900301-B4 (DE)
Title: Elektronikuhr mit Kalender
Inventor: HIGUCHI HARUHIKO
IPC: G04G5/00
Filed: 1999-01-07
Granted: 2010-06-17
Abstract: Elektronische Analoguhr mit einem Kalender, mit:  – einem ersten Motor (105) zum Antreiben mindestens eines die Zeit anzeigenden Zeigers;  – einem Schalter (201), welcher mit einer von dem ersten Motor angetriebenen Zahnradanordnung (107) zum Antreiben des mindestens einen Zeigers verbunden ist und wenigstens einmal in 24 Stunden einschaltbar ist; und  – einer Kalenderanzeige (111), deren Anzeige auf Grundlage eines ON-Signals des Schalters (201) aktualisierbar ist;  dadurch gekennzeichnet,  – daß der Schalter mit mindestens drei Kontakten (203, 204, 205) versehen ist, die dazu dienen, zu bestimmen, ob die Kalenderanzeige (111) in Vorwärtsrichtung oder in Rückwärtsrichtung zu aktualisieren ist, wobei jeder Kontakt (203, 204, 205) bei jeder unabhängigen Zeitabstimmung entsprechend einer Drehung der Zahnradanordnung (107) zum Antreiben des mindestens einen Zeigers schließbar ist,  – daß zwei Kontakte (203, 204) der mindestens drei Kontakte (203, 204, 205) unmittelbar nebeneinander angeordnet sind, und  – daß Mittel vorgesehen...
Patent DE-19909268-B4 (DE)
Title: Verschluß zur Verriegelung eines schwenkbaren Flügels
Inventor: BERNING RENATE
IPC: E05C9/18
Filed: 1999-03-03
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verschluß zur Verriegelung
eines schwenkbaren Flügels
eines Fensters, einer Fenstertür oder
dergleichen in einem Rahmen mit einem verschiebbaren Riegelzapfen
und mit einem dem Riegelzapfen gegenüberliegend anzuordnenden Schließblech,
bei dem der Riegelzapfen ein Fußteil
zur Befestigung an der Treibstange und einen Schaft zur Erzeugung
eines Formschlusses mit dem Schließblech aufweist und eine exzentrisch
zu seiner Drehachse angeordnete, in eine vorgesehene Drehstellung
einstellbare Mantelfläche
hat, dadurch gekennzeichnet,  daß die Mantelfläche des
Schaftes (11; 26) und/oder ein an dem freien Ende des Schaftes (11;
26) radial abstehender Bund (14, 29) mehrere Führungsflächen (18, 19; 30, 31) aufweist,  daß eine der
Führungsflächen (18,
19; 30, 31) in Schließstellung
an dem Schließblech
(6; 28) anliegt und  daß der
Schaft (11; 26) bei seiner Bewegung gegen das Schließblech (6,
28) zumindest geringfügig
verdrehbar ist.
Patent DE-19909930-B4 (DE)
Inventor: HOEFLER THOMAS
IPC: H01M8/1007
Filed: 1999-03-06
Granted: 2004-09-02
Abstract: The present invention relates to a composite system comprising an electrode and a membrane, which can be used as a fuel cell element or an ion-exchange membrane.
Patent DE-19917195-B4 (DE)
Inventor: BROSSART PETER
IPC: A61K48/00
Filed: 1999-04-16
Granted: 2006-09-28
Abstract: Peptide (I) derived from the MUC-1 gene and able to induce an HLA (human leukocyte antigen)-A2-restricted immune reaction against tumor cells, is new. (I) has a 10 amino acid sequence (S1) fully defined in the specification, a sequence derived from the MUC-1 signal peptide, especially a 9 amino acid sequence (S2) fully defined in the specification, and/or modified forms of both. (I) has the formula (S1) and/or (S2). Ser-Thr-Thr-Ala-Pro-Pro-Val-His-Asn-Val (S1) Leu-Leu-Leu-Leu-Thr-Val-Leu-Thr-Leu (S2) Independent claims are also included for the following: (1) a nucleic acid (II) comprising a sequence that encodes (I); and (2) a pharmaceutical composition containing (I) and/or (II) in an amount sufficient to induce an MHC (major histocompatibility complex)-1 restricted immune response. ACTIVITY : Antitumor. MECHANISM OF ACTION : Induction of cytotoxic T cells that are antigen-specific and have HLA-A2-restricted activity against MUC-1-expressing tumor cells. Dendritic cells were incubated with (I) in presence of autologous peripheral blood mononuclear cells to induce cytotoxic T cells. These were then tested for lytic ability against tumor cells and were able to lyze those that expressed both HLA-A2 and MUC-1 (e.g. MCF-7 breast cancer cells) but were not active against cells that lacked expression of either HLA-A2 or MUC-1.
Patent DE-19919529-B4 (DE)
Title: Stellantrieb für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GUTTENBERGER RICHARD
IPC: B60R1/072
Filed: 1999-04-29
Granted: 2005-10-13
Abstract: Stellantrieb
für ein
Kraftfahrzeug, wobei ein erstes Element an dem Fahrzeug festlegbar
ist und ein mit dem ersten Element um zumindest eine Schwenkachse
schwenkbar verbundenes zweites Element eine Halterung für ein Stellglied
aufweist und das zweite Element mit zumindest einem, von einem Antrieb
zwischen dem ersten und dem zweiten Element betätigbaren, Verstellelement und
zumindest einem, an dem ersten Element anliegenden, Reibelement
verbunden ist, wobei zumindest ein Reibelement mit einem Verstellelement
ein einstückiges Reib-Verstellelement
(3a, 3b) bildet, das als Verbindungsmittel zwischen dem ersten und
dem zweiten Element (1, 2) dient, dadurch gekennzeichnet, dass das
Reib-Verstellelement (3a, 3b) auf Zug belastet ist.
Patent DE-19924382-B4 (DE)
Title: Triphenodioxazinverbindung, Herstellungsverfahren dafür und Flüssigkristallzusammensetzung
Inventor: TANAKA TOSHIHIKO
IPC: C07D498/04
Filed: 1999-05-27
Granted: 2016-01-07
Abstract: Triphenodioxazinverbindung der Formel (1):in der jeder der Reste Y1 bis Y4 für einen Rest der Formel (2) oder (3) steht, wobei wenigstens einer der Reste Y1 bis Y4 ein Rest der Formel (2) ist; X für ein Wasserstoffatom, ein Halogenatom, eine Cyanogruppe, einen Alkylrest, einen Arylrest, einen Alkoxyrest, einen Acylaminorest oder einen Carboxylatrest steht:wobei h eine ganze Zahl von 1 bis 2 ist, i eine ganze Zahl von 1 bis 2 ist und j eine ganze Zahl von 0 bis 2 ist; A für einen Rest ausgewählt aus der Gruppe (I) steht:wobei k eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist; eines oder mehrere der Wasserstoffatome in einer Phenylengruppe durch einen Alkylrest mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen, einen Alkoxyrest mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen, einen Perfluoralkylrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen oder ein Halogenatom ersetzt sein können; Ende (a) an E bindet und Ende (b) an die Estergruppe in Formel (2) bindet; jeder der Reste E, J und M für einen Rest ausgewählt aus der Gruppe (II) steht:...
Patent DE-19943187-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Probenmaterial in einem Probengefäß sowie Vorrichtung
Inventor: JAECKEL INGO
IPC: B01L7/00
Filed: 1999-09-09
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von Probenmaterial in einem Probengefäß durch
zeitlich aufeinander folgende Temperaturwechsel, wobei das Probenmaterial
im Probengefäß fest vorgegebene
Streckenabschnitte durchströmt,
in denen unterschiedliche Temperaturen auf das Probenmaterial einwirken,
und wenigstens ein Teil des Probenmaterials gegenüber anderen
Teilen durch ein Fluid getrennt ist, wobei das Probenmaterial durch
eine Schlauchpumpe getrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass
in kühlenden
Streckenabschnitten tiefere Temperaturen herrschen als die für das Probenmaterial
angestrebte Temperatur und dass in wärmenden Streckenabschnitten höhere Temperaturen
als die für
das Probenmaterial angestrebte Temperaturen herrschen.
Patent AU-2014100523-B4 (AU)
Title: Plastic honeycomb structure
Inventor: KIKKERT IAN
IPC: C02F3/10
Filed: 2014-05-20
Granted: 2015-02-05
Abstract: Abstract A method for the treatment of wastewater is disclosed herein. The method comprises the step of pre-treating the wastewater through a polymeric biological trickle filter prior 5 to passing the wastewater to a wetland system planted with plants. 5387558_1 (GHMatters) P94994.AU
Patent AU-2020100368-B4 (AU)
Title: A breath guide
Inventor: HUNT ROGER ALAN
IPC: A61B5/097
Filed: 2020-03-11
Granted: 2020-06-18
Abstract: The present invention relates to a breath guide for a breath tester. The breath tester includes a sensor for sensing a mind-altering substance. The mind altering substance includes alcohol, in breath from a blower. The breath guide includes a breath receptacle for receiving breath from a blower. A breath diverter includes: at least one wall, an outwardly facing surface for guiding breath from a blower towards the sensor, and an inwardly facing surface for diverting the received breath laterally through apertures so that it is not directly returned to the blower. The inwardly facing surface and the outwardly facing surface form opposing sides of the wall.
Patent DE-102004001365-B4 (DE)
Title: Postbearbeitungsmaschine
Inventor: SONNACK DIETER
IPC: B43M5/04
Filed: 2004-01-08
Granted: 2006-11-30
Abstract: Postbearbeitungsmaschine
mit einer in Versandgutförderrichtung
(V) einer Kuvertierstation (3) und einer Kuvertschließstrecke
(10) nachgeschalteten, taktweise betriebenen Kuvertwendestation
(11), welche einen entsprechend taktweise in Umdrehung versetzten
Kuvertwendezylinder (13) aufweist, dessen Drehachse zur Versandgutförderrichtung
(V) parallel orientiert ist und der an seinem Umfang abhängig von
der Drehstellung des Kuvertwendezylinders (13) in Öffnungsstellung
und in Schließstellung
betätigbare
Zangen (16) trägt,
in welche hinein mittels einer intermittierend angetriebenen Greiferkette
(8) bei sich horizontal öffnenden
Zangen (16) als Versandgut gefüllte
Kuverts (5) aus der Kuvertschließstrecke (10) einförderbar
sind und aus welchen nach Schließung der Zangen (16) und Drehung
des Kuvertwendezylinders (13) um 180° mit einer Adressenfeldseite
oder Kuvertfensterseite nach oben weisend Kuverts (5) wieder abförderbar (18)
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Kuvertwendestation (11)
und ihr Kuvertwendezylinder (13) mit Bezug auf die Versandgutförderrichtung
(V) gegenüber
der Kuvertierstation (3) feststehend an der Postbearbeitungsmaschine
montiert (19) sind und daß die
Greiferkette (8) und ein sie abstützender, sich auch...
Patent DE-102004001439-B4 (DE)
Title: Spurprüfstand für Kraftfahrzeuge
Inventor: FEMBOECK JOSEF
IPC: G01M17/04
Filed: 2004-01-08
Granted: 2008-07-31
Abstract: Spurprüfstand Kraftfahrzeuge,
mit einer eine Lauffläche
(3) aufweisenden Abrolleinrichtung (1) zum Abrollen der Räder (2),
wobei die Lauffläche
(3) drehangetrieben und vorzugsweise blockierbar und/oder bremsbar
und/oder freischaltbar ist, dadurch gekenzeichnet, dass die Abrolleinrichtung
(1) um eine zur Lauffläche (3)
im Wesentlichen senkrecht verlaufende Drehachse – eine Z-Achse – zumindest
geringfügig
frei drehbar gelagert ist, so dass die Abrolleinrichtung (1) bei
einer Fahrzeugmessung dem Fahrzeugzustand entsprechend automatisch
ausrichtbar ist.
Patent DE-102004015971-B4 (DE)
Title: Fernbedienbare Kanülenführung
Inventor: STERN DIETER
IPC: A61M25/06
Filed: 2004-04-01
Granted: 2006-07-06
Abstract: Fernbedienbare
Kanülenführung zum Einstechen
einer langen Kanüle
(2) in einen Patientenkörper
(3) unter beengten Verhältnissen,
umfassend mindestens eine Umlenkzwangsführung (1) für die Kanüle, wobei die Kanüle elastische
Eigenschaften aufweist, umfassend eine Vorschubvorrichtung (4) zum
Greifen sowie zum Vor- und Zurückfahren
der Kanüle
(2), wobei die Vorschubeinrichtung einen Linearantrieb (7) und mindestens
einen distal zu den Umlenkzwangsführungen angeordneten Greifer (6)
umfasst.
Patent DE-102004023663-B4 (DE)
Title: Messanordnung zur Bestimmung der Temperatur- und/oder Druckverteilung an beweglichen oder festen Bauteilen
Inventor: GIER STEFAN DIPL ING
IPC: G01L11/02
Filed: 2004-05-06
Granted: 2014-12-24
Abstract: Messanordnung zur Bestimmung der Temperatur- und/oder Druckverteilung an beweglichen oder festen Bauteilen einer Strömungsarbeitsmaschine auf der Basis der geänderten Parameter von mit einem druck- oder temperatursensitiven Material beschichteten Bauteil reflektiertem Licht, die eine Lichtquelle zum Aussenden von Licht auf das auszumessende Bauteil und eine Empfangs- und Auswerteeinheit zur Analyse des reflektierten Lichts sowie einen Sende- und einen Empfangs-Lichtwellenleiter aufweist, gekennzeichnet durch ein in einer Öffnung (4) einer Gehäusewand (2) der Strömungsarbeitsmaschine drehbeweglich und axial verschiebbar angeordnetes Messrohr (5), das an seinem im Innern der Strömungsarbeitsmaschine (3) befindlichen Ende eine Umlenkeinheit (6) und am anderen Ende eine einem Lichtwellenleiter (9) zugeordnete Sende- und Empfangsoptik (15) aufweist, um das Sendelicht parallel durch das Messrohr (5) zur Umlenkeinheit (6) und zum Bauteil (1) und das reflektierte Licht zurück in den Lichtwellenleiter (9) zu leiten, der mittels eines optischen Teilers (10) über den Sende-Lichtwellenleiter (9a) an die Lichtquelle (12) und den Empfangs-Lichtwellenleiter (9b) an die Empfangs- und Auswerteeinheit (14) angeschlossen ist.
Patent DE-102004064169-B4 (DE)
Title: Marquee e.g. for events, swivellingly stored, by means of engine and propelled winding shaft for arranging marquee covering with end of covering fastened to winding shaft
Inventor: SCAFFIDI GIOVANNI
IPC: E04F10/06
Filed: 2004-04-29
Granted: 2013-06-06
Abstract: The marquee is swivellingly stored, by means of an engine (13) and a propelled winding shaft (14) for arranging a marquee covering (15). An end of the covering (15) is fastened to the winding shaft (14) and the other end is parallel to the shaft and extends to an outer case (16). Two carriages (17) are coupled transverse to the shaft extending to guide rails so that the outer case is between a marquee bracket (12) lying at a movable position (22) and a desired, removed from the bracket, position (23). Movement is made by the power of the engine with a driving out direction by a counter acting force working against the engine power (13). A guide rail (18) is provided for the assigned components of the countermove mechanism for allowing a countermove unit (37) combined into the guide rail (18). The countermove unit has a counter acting force produced by a spring element, and coupled for the transmission of the counter acting force on the outer case. Guide rollers (43) are provided for guiding the movement between the spring element (38) and the outer case. A roller carrier mechanism (44) stores the guide rollers.
Patent DE-102005002166-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürmodul
Inventor: CARTER ELUID DAVID
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-01-17
Granted: 2011-01-20
Abstract: Fahrzeugtürmodul (14) mit:  einem Türblech,  einem Türschloss (38);  einer an dem Türschloss (38) befestigten Griffhalterung (40), wobei die Griffhalterung (40) einen Griffhalterungs-Kabelhalter (56) aufweist; und  einen an der Griffhalterung (40) befestigten Griffträger (48) zur Befestigung eines Außengriffs.
Patent DE-102005019171-B4 (DE)
Title: Dreidimensionale Durchflug-Systeme und -Verfahren unter Verwendung von Ultraschalldaten
Inventor: MA QINGLIN
IPC: G06T15/08
Filed: 2005-04-25
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
für eine
dreidimensionale Durchflug-Wiedergabe, wobei das Verfahren enthält:  (a)
Erfassen (30) eines Satzes von Ultraschall-B-Modus-Daten, die ein
Volumen darstellen;  (b) Identifizieren (34) einer Grenze aus
dem Satz von Ultraschall-B-Modus-Daten mit einem Prozessor (16);  (c)
Einstellen (36) einer perspektivischen Position (52) innerhalb des
Volumens; und  (d) Wiedergabe (38) aus der perspektivischen
Position (52) heraus, wobei die Wiedergabe mit dem Satz von Ultraschall-B-Modus-Daten
erfolgt.
Patent DE-102005019338-B4 (DE)
Title: Lenksystem und Verfahren zur Variation des Lenkverhältnisses von Kraftfahrzeugen
Inventor: TURNER MARCUS
IPC: B60K17/354
Filed: 2005-04-26
Granted: 2021-11-25
Abstract: Lenksystem für ein Kraftfahrzeug mit:einem einen Lenkwinkel (20) definierenden lenkbaren Rad (12);einem energieversorgten Betätiger (14), der den Lenkwinkel (20) steuert;einem Lenkrad (16), das einen vom Fahrer eingegebenen Steuerwinkel liefert, wobei das Verhältnis des vom Fahrer eingegebenen Steuerwinkels zum Lenkwinkel (20) ein Lenkverhältnis definiert;wobei das Lenksystem eine direkte mechanische Verbindung zwischen dem Lenkrad (16) und den lenkbaren Rädern (12) aufweist, undeiner Steuerung (18), die selektiv das Lenkverhältnis mittels des Betätigers (14) auf Basis - zumindest teilweise - der von ihr bestimmten Straßenbedingungen variiert,wobei die Steuerung (18) zumindest ein Straßenlenkverhältnis und ein Offroad-Lenkverhältnis vorsieht, wobei die Straßen und Offroad-Lenkverhältnisse eine Funktion des vom Fahrer eingegebenen Steuerwinkels sind, wobei das Straßenlenkverhältnis als Funktion des vom Fahrer eingegebenen Steuerwinkels in anderer Weise variiert als das Offroad-Lenkverhältnis, wobei das Straßenlenkverhältnis variabel und das Offroad-Lenkverhältnis konstant ist.
Patent DE-102005030661-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Halbleiterspeicherbauelement und Verfahren zum Betreiben und Herstellen eines nichtflüchtigen Halbleiterspeicherbauelementes
Inventor: REDAELLI MARCO
IPC: G11C16/28
Filed: 2005-06-30
Granted: 2007-01-25
Abstract: Nichtflüchtiges
Halbleiterspeicherbauelement (1), das Folgendes umfasst:  einen
Speicherbereich (2) und einen Schaltungsbereich (3),  wobei
der Speicherbereich Folgendes umfasst:  – mehrere in einem Speicherarray
(5) angeordnete Speicherzellen (4) und  – eine Menge von programmierbaren
Arrayreferenzzellen (6), die als Referenzen zum Lesen der Speicherzellen
(4) vorgesehen sind,  wobei der Schaltungsbereich (3) Folgendes
umfasst:  – eine
Menge von Hauptreferenzzellen (7), die als Referenzen zum Feststellen
des Zustands von Arrayreferenzzellen (6) oder Speicherzellen (4)
vorgesehen sind.