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Patent DE-102015120622-A1 (DE)
Title: Verfahren, Einrichtung und computerlesbares Medium zum Signalisieren von Hochleistungs-Paketformaten unter Verwendung eines Vorläuferteils der Präambel in drahtlosen Ortsnetzen
Inventor: AZIZI SHAHRNAZ
IPC: H04W80/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Es werden Verfahren, Einrichtungen und computerlesbare Medien zum Signalisieren von Hochleistungspaketformaten unter Verwendung eines Vorläuferteils der Präambel in drahtlosen Ortsnetzen offenbart. Es wird eine Hochleistungs-(HE-High-Efficiency)Vorrichtung eines drahtlosen Ortsnetzes (HEW – High-Efficiency Wireless Local Area Network) mit Schaltung offenbart. Die Schaltung kann eingerichtet sein zum Erzeugen eines HE-Pakets umfassend ein Vorläufersignalfeld (L-SIG – Legacy Signal Field) gefolgt von einem oder mehreren HE-Signalfeldern und Einrichten des L-SIG zum Signalisieren entweder eines ersten Paketformats des HE-Pakets oder eines zweiten Paketformats des HE-Pakets zu einer zweiten HEW-Vorrichtung, wobei eine Länge des L-SIG Modulo 3 zum Signalisieren des ersten Paketformats oder des zweiten Paketformats benutzt wird. Die Schaltung kann eingerichtet sein zum Erzeugen eines duplizierten L-SIG-Feldes mit einer Polaritätsdifferenz zum Anzeigen einer dritten Paketkonfiguration des HE-Pakets oder einer vierten Paketkonfiguration des HE-Pakets.
Patent DE-102015200753-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Herstellen eines Gewindes
Inventor: MEYER CHRISTIAN
IPC: B23G5/00
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Herstellen eines Gewindes umfassend einen Werkzeugschaft (2), der dazu ausgelegt ist, das Werkzeug in einer Werkzeugaufnahme einer Werkzeugmaschine aufzunehmen. Der Werkzeugschaft weißt eine Längsachse (12) und einen Werkzeugkopf auf, der sich an den Werkzeugschaft anschließt. In mindestens einem einzigen, zur Längsachse (12) senkrecht stehenden Umfangskreis (4) ist wenigstens ein Schneidzahn mit jeweils zwei geradlinigen Schneidflanken (14, 15) angeordnet. An jede der Schneidflanken (14, 15) zumindest eines Schneidzahnes grenzt eine Längsschneide (5, 6) an welche konvex oder konkav gebogen ist oder aus mindestens zwei Teilschneiden (7, 8, 9, 10) besteht. Die Teilschneiden (7, 8, 9, 10) treffen in jeweils bezüglich ihres Abstandes zu den Schneidflanken stetig zunehmenden oder stetig abnehmenden Neigungswinkeln aufeinander.
Patent DE-102015201725-A1 (DE)
Title: Raumteiler mit mehreren zueinander schwenkbaren, im Wesentlichen quaderförmigen Raumteilerelementen
IPC: A47B87/02
Filed: 2015-02-02
Abstract: Zusammenfassend betrifft die Erfindung einen Raumteiler (12) mit mehreren Raumteilerelementen. Die Raumteilerelemente sind relativ zueinander verschwenkbar. Die Raumteilerelemente weisen einen quaderförmigen Grundkörper aus Karton auf; in bevorzugter Ausgestaltung bestehen die Raumteilerelemente vollständig aus Karton. Mehrere Raumteilerelemente sind über Gelenke (26) miteinander verbunden. Die Gelenke (26) weisen bevorzugt zumindest eine Gelenkausnehmung (20), insbesondere in Form einer Durchgangsausnehmung, in den Raumteilerelementen und zumindest ein Verbindungselement (28), insbesondere in Form eines Kartonrohrs, auf. Die Raumteilerelemente sind dann um die Achse des Verbindungselements (28) verschwenkbar.
Patent DE-102015203793-A1 (DE)
Title: Fahrermüdigkeitserkennung
Inventor: PRAKAH-ASANTE KWAKU O
IPC: A61B5/05
Filed: 2015-03-03
Abstract: Daten werden in Bezug auf eine Gierrate eines Fahrzeugs während eines Zeitraums gesammelt. Eine tatsächliche Bewegungsbahn und eine ideale Bewegungsbahn für das Fahrzeug in dem Zeitraum werden zum Teil auf der Basis der Gierratendaten errechnet. Eine Abweichung einer Gierrate, die mit der tatsächlichen Bewegungsbahn assoziiert ist, von einer Gierrate, die mit der idealen Bewegungsbahn assoziiert ist, wird bestimmt. Eine Varianz der Abweichung wird berechnet. Eine Anzeige eines gefährlichen Fahrzustands wird bereitgestellt, wenn die Varianz einen vorherbestimmten Varianzgrenzwert überschreitet.
Patent DE-102015204722-A1 (DE)
Title: Taschengeldautomat
Inventor: STADICK TILL
IPC: G07D1/00
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Taschengeldautomat 2, der einen Geldspeicher (4) umfasst, der mit Geld bestückt werden kann, eine Geld-Auswurfvorrichtung 8, die mit dem Geldspeicher 4 in Verbindung steht, um Geld aus dem Geldspeicher 4 auszuwerfen, sowie eine Steuerung 6, die mit der Geld-Auswurfvorrichtung 8 verbunden ist, um ein Auswerfen von Geld oder ein Bereitstellen von Geld zum Auswerfen zu steuern.
Patent DE-102015205743-A1 (DE)
Title: Verbundaufbau
Inventor: KLUGE CLAUS PETER
IPC: H01L23/14
Filed: 2015-03-31
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Haftverbund eines Trägers mit Metall, Verfahren zu seiner Herstellung und dessen Verwendung.
Patent DE-102015209239-A1 (DE)
Title: Latentwärmespeichermodul und latentwärmespeichereinrichtung
Inventor: LEE WON BAE
IPC: F28D20/02
Filed: 2015-05-20
Abstract: Ein Latentwärmespeichermodul enthält eine Mehrzahl Filmpackungen, die zur Aufnahme eines Phasenänderungsmaterial konfiguriert sind, das konfiguriert ist, die latente Wärme beim Phasenübergang als Wärmemedium mit Raumtemperatur (0°C oder darüber) zu nutzen. Eine Führung ist zum Fixieren der Mehrzahl Filmpackungen konfiguriert.
Patent DE-102015209401-A1 (DE)
Title: Gehäuseteil für eine elektrische Baugruppe
Inventor: SCHAIBLE MARTIN
IPC: H01R13/73
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuseteil (10) für eine elektrische Baugruppe, mit wenigstens einer Gehäusewandung (12), in welcher wenigstens ein Steckverbindergehäuse (22-1; 22-2; 22-3) angeordnet ist, wobei das Steckverbindergehäuse (22-1; 22-2; 22-3) aufweist: einen Steckverbindergehäuseboden (24-1; 24-2; 24-3) mit einer oder mehreren Öffnungen (28-1; 28-2; 28-3) zum Durchtritt langgestreckter elektrischer Kontaktelemente (1) der elektrischen Baugruppe, und einen vom Steckverbindergehäuseboden (24-1; 24-2; 24-3) nach außen hin abstehenden Steckverbindergehäusekragen (26-1; 26-2; 26-3) zur Führung eines von außen her an dem Steckverbindergehäuse (22-1; 22-2; 22-3) aufzusteckenden und mit elektrischen Gegenkontaktelementen versehenen Gegensteckverbindergehäuses. Um die Gefahr einer Beschädigung der Kontaktelemente (1) und der Gegenkontaktelemente beim Aufstecken und im Betrieb zu verringern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Steckverbindergehäuse (22-1; 22-2; 22-3) in einer Lateralrichtung verschiebbar in der Gehäusewandung (12) angeordnet ist.
Patent DE-102015211863-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von stromabhängigen und/oder drehwinkelstellungsabhängigen Kenngrößen einer elektrischen Maschine und Frequenzumrichter
IPC: H02P6/18
Filed: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von stromabhängigen und/oder drehwinkelstellungsabhängigen Kenngrößen einer elektrischen Maschine (1), insbesondere zur Durchführung mittels eines Wechselrichters (8), mit den Schritten: a) Einstellen einer Drehwinkelstellung eines Rotors der elektrischen Maschine (1) und anschließendes Blockieren des Rotors, b) Bilden eines Längsstromsollwerts durch Addieren eines Längsstromsollwert-Arbeitspunkts ) und eines Längsstromsollwert-Wechselsignals ), wobei sich das Längsstromsollwert-Wechselsignal ) periodisch mit einer Längsstromsollwertfrequenz verändert, und/oder Bilden eines Querstromsollwerts durch Addieren eines Querstromsollwert-Arbeitspunkts ) und eines Querstromsollwert-Wechselsignals ), wobei sich das Querstromsollwert-Wechselsignal ) periodisch mit einer Querstromsollwertfrequenz verändert, c) Regeln eines Längsstroms (id) auf den Längsstromsollwert und/oder Regeln eines Querstroms (iq) auf den Querstromsollwert, wobei zum Regeln Stellgrößen in Form einer Längs-Stellspannung ) und/oder einer Quer-Stellspannung ) erzeugt und in Motorphasen der elektrischen Maschine (1) eingeprägt werden, d) Messen von Phasenströmen der elektrischen Maschine (1) und Ermitteln eines sich einstellenden Längsstroms (id) und/oder eines sich einstellenden Querstroms (iq) aus den gemessenen Phasenströmen, e) Anwenden eines diskrete-Fourier-Transformation(DFT)-Algorithmus auf die Längs-Stellspannung ) und auf den ermittelten Längsstrom (id) zur Erzeugung von Längs-Stellspannungs-Koeffizienten und Längsstrom-Koeffizienten und/oder Anwenden des DFT-Algorithmus auf die Quer-Stellspannung ) und auf den ermittelten Querstrom (iq) zur Erzeugung von Quer-Stellspannungs-Koeffizienten und Querstrom-Koeffizienten, und f) Berechnen der Kenngrößen in Abhängigkeit von den Längs-Stellspannungs-Koeffizienten und den Längsstrom-Koeffizienten und/oder den Quer-Stellspannungs-Koeffizienten und den Querstrom-Koeffizienten.
Patent DE-102015212046-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffversorgungssystems für einen Verbrennungsmotor sowie Kraftstoffversorgungssystem
Inventor: HAMEDOVIC HARIS
IPC: F02M55/02
Filed: 2015-06-29
Abstract: Es ist Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffversorgungssystems (10) für einen Verbrennungsmotor beschrieben, das einen Kraftstoffspeicher (16), eine elektrische Förderpumpe (18) zum Fördern von Kraftstoff aus dem Kraftstoffspeicher (16) und ein hydraulisches Speichervolumen (24) aufweist. Das hydraulische Speichervolumen (24) ist mit dem Kraftstoffspeicher (16) verbunden. In dem hydraulischen Speichervolumen (24) gespeicherter Kraftstoff wird einer Kraftstoffzuteilungseinheit (12) zum Zuteilen des Kraftstoffs an den Verbrennungsmotor zugeführt, wenn die elektrische Förderpumpe (18) abgeschaltet ist.
Patent DE-102015216576-A1 (DE)
Title: Radlageranordnung für eine Fahrzeugachse
Inventor: KÖNIG KLAUS
IPC: B60B27/02
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlageranordnung (1) für eine Fahrzeugachse eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein radial zwischen einem Radträger (2) und einer Radnabe (3) angeordnetes Radlager (4). Erfindungsgemäß weist die Radlageranordnung (1) mindestens einen Sensor (5) sowie ein Elektronikelement (6) und einen funktionserweiterten ABS-Sensor (7) auf, wobei der funktionserweiterte ABS-Sensor (7) dazu vorgesehen ist, von dem mindestens einen Sensor (5) zunächst erzeugte und von dem Elektronikelement (6) nachfolgend digitalisierte Signale an einem Steuergerät (8) des Kraftfahrzeugs weiterzuleiten.
Patent DE-102015219677-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem für ein Batteriemanagementsystem für eine Batterie
Inventor: THOELMANN KARSTEN
IPC: G08C25/00
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem für ein Batteriemanagementsystem für eine Batterie zum Versorgen eines Hochvoltnetzes (40) mit elektrischer Energie. Das Kommunikationssystem umfasst mehrere jeweils mit einem Übertragungskanal (34) für das Kommunikationssystem verbindbare Kommunikationsteilnehmer (30, 32). Die Batterie umfasst mehrere in einer Reihenschaltung angeordnete Batteriemodule (20). Der Übertragungskanal (34) umfasst die Reihenschaltung der Batteriemodule (20) und ist zum Übertragen von Kommunikationssignalen, die zwischen den Kommunikationsteilnehmern (30, 32) auszutauschen sind und eine Übertragungsfrequenz aufweisen, verwendbar. Das Kommunikationssystem umfasst eine Konditionierungseinheit (33), die eingangsseitig parallel zu der Batterie und ausgangsseitig parallel zu dem Hochvoltnetz (40) verbindbar ist. Die Konditionierungseinheit (33) ist dazu ausgebildet, wenigstens eines der Kommunikationssignale in den Übertragungskanal (34) zumindest teilweise zurück zu leiten und/oder eine Übertragung wenigstens eines von mehreren elektrischen Störsignalen, die von dem Hochvoltnetz (40) erzeugbar sind und eine Störfrequenz aufweisen, zu reduzieren und/oder das wenigstens eine Störsignal zumindest teilweise in das Hochvoltnetz (40) zurück zu leiten.
Patent DE-102015220496-A1 (DE)
Title: Schaftinstrument und insbesondere medizinisch-endoskopisches Schaftinstrument
Inventor: FREY SEBASTIAN
IPC: G02B23/24
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaftinstrument, bei dem es sich insbesondere um ein medizinisch-endoskopisches Schaftinstrument handelt. Dieses Schaftinstrument weist einen Hohlschaft auf, in dem distalseitig ein Gehäuse integriert ist. In dem Gehäuse ist ein elektronischer Bildsensor zur optischen Erfassung eines distalseitig des Hohlschafts befindlichen Bereichs und/oder Leuchtmittel zur Ausleuchtung dieses Bereichs angeordnet. Das zumindest eine Gehäuse ist über mindestens ein Federmittel an dem Hohlschaft befestigt.
Patent DE-102015222373-A1 (DE)
Title: Bolzenkäfig für ein Wälzlager
Inventor: MEDER CHRISTOPH
IPC: F16C33/46
Filed: 2015-11-13
Abstract: Bolzenkäfig für ein Wälzlager, mit einer ersten Käfigseitenscheibe (1), mit einer zweiten Käfigseitenscheibe (3), mit einer Mehrzahl von in axialen Bohrungen (2, 4) in den Käfigseitenscheiben (1, 3) befestigten, beide Käfigseitenscheiben (1, 3) verbindenden und auf einen vorgebbaren Abstand haltenden Käfigbolzen (5), und mit einer Mehrzahl von mittels des Bolzenkäfigs geführten Wälzkörperrollen. Um die Montage des Bolzenkäfigs zu vereinfachen und Schweißungen am Bolzenkäfig zu vermeiden ist vorgesehen, dass die Käfigbolzen (5) jeweils eine axiale Bohrung (6) aufweisen, und dass durch Einbringen von einem Aufweitbolzen (10) in die jeweilige Bohrung (6) eines Käfigbolzens (5) dieser in der zugeordneten Bohrung (2, 4) wenigstens einer der beiden Käfigseitenscheiben (1, 3) befestigt ist.
Patent DE-102015224121-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur automatischen analyse von gesprächen zwischen kundenberatern und kunden
Inventor: AGARWAL ARVIND
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die technische Lösung laut der vorliegenden Offenlegung analysiert Gespräche zwischen Nutzern automatisch, indem ein Trainingsdatensatz empfangen wird, der eine Textsequenz enthält, die Sätze eines Gesprächs zwischen den Nutzern umfasst; indem Merkmal(e) aus dem Trainingsdatensatz basierend auf den Merkmalen extrahiert werden; Gleichung(en) für eine Vielzahl von Aufgaben bereitgestellt werden, wobei die Gleichung(en) eine mathematische Funktion zur Berechnung des Wertes eines Parameters für jede der Aufgaben basierend auf dem extrahierten Merkmal ist (sind); indem der Wert des Parameters für die Aufgaben durch Verarbeitung der Gleichung(en) bestimmt wird; indem Label(s) zu jedem der Sätze basierend auf dem ermittelten Wert des Parameters zugewiesen werden, wobei ein erstes Label aus einer Vielzahl von ersten Labels und ein zweites Label aus mehreren zweiten Labels ausgewählt wird; und indem in der Datenbank ein vorgegebener Wert des Parameters, die ersten Labels, die Gespräche, die zweiten Labels, ein Testdatensatz, die Gleichung(en) und vorgegebenen Merkmale gespeichert und verwaltet werden.
Patent DE-102016004887-A1 (DE)
Title: Chipkarte mit zwei Spulen und Ferrit
Inventor: KLUGE STEFAN
IPC: G06K19/077
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen kartenförmigen Datenträger mit einem kartenförmigen Kartenkörper und zwei Spulen, wobei mindestens ein Ferritelement in dem Kartenkörper angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Chipkarte hat den Vorteil, dass eine verbesserte Ansprechfeldstärke bei mindestens einer der Spulen gegeben ist.
Patent DE-102016007979-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektrochemischen Energiespeichers und elektrochemischer Energiespeicher
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/0562
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines elektrochemischen Energiespeichers (1), bei dem zwischen einer Anode (1.1) und einer Kathode (1.2) ein Feststoffelektrolyt (1.3) angeordnet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Anode (1.1) und die Kathode (1.2) auf einer gemeinsamen Substratoberfläche abgeschieden werden, wobei – die Anode (1.1) und die Kathode (1.2) sich auf der Substratoberfläche gegenüberliegend und mit jeweils parallel zueinander verlaufenden Vorsprüngen (1.1.1, 1.2.1) abgeschieden werden, – sich gegenüberliegende Vorsprünge (1.1.1, 1.2.1) versetzt zueinander verlaufen, so dass die Anode (1.1) und die Kathode (1.2) zahnstangenartig ineinandergreifen und – der Feststoffelektrolyt (1.3) in einen zwischen der Anode (1.1) und der Kathode (1.2) ausgebildeten Freiraum eingebracht wird. Die Erfindung betrifft weiterhin einen elektrochemischen Energiespeicher (1).
Patent DE-102016008058-A1 (DE)
Title: Tankventil
Inventor: ALBERT SIMONE
IPC: F16K27/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tankventil (4) zur Montage an einem Druckgasbehälter (3), mit einem Grundkörper (5), mit mehreren Funktionsuntergruppen zur Betankung des Druckgasspeichers (3), zur Entnahme von Gas aus dem Druckgasspeicher (3) sowie zur Umsetzung von Sicherheits- und Bedienfunktionen, wobei eine der Funktionsuntergruppen als ein Entnahmeventil (6) ausgebildet ist, und wobei wenigstens eine andere der Funktionsuntergruppen als ein Rückschlagventil (14, 17) ausgebildet ist. Das erfindungsgemäße Tankventil ist dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das Entnahmeventil (6) als auch das wenigstens eine Rückschlagventil (14, 17) jeweils einen Ventilsitzträger (22) mit einen Ventilsitz (21) und einen Ventilkörper (19) aufweisen, wobei der mit dem Ventilkörper (19) zusammenwirkende Teil des Ventilsitzträgers (22) eine in axialer Richtung überstehende Dichtlippe (23) als Teil des Ventilsitzes (21) aufweist.
Patent DE-102016008584-A1 (DE)
Title: Karte, insbesondere Datenträgerkarte
Inventor: RIEDL JOSEF
IPC: B42D25/45
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karte, insbesondere Datenträgerkarte, umfassend eine oder mehrere Schichten (2, 3, 4). Zumindest eine Schicht (2) der Karte enthält piezochromische Pigmente, welche eine wahrnehmbare Veränderung der Farbe und/oder des Lichttransmissionsgrads der Karte (1) in einem vorgegebenen Bereich (5) auf zumindest einer Seite der Karte (1) bei einer mechanischen Druckbeaufschlagung (P) des vorgegebenen Bereichs (5) bewirken.
Patent DE-102016010423-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung eines Wagenhebers und Wagenheberanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: MULINSKI STEFAN
IPC: B66F7/28
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionierung eines Wagenhebers (12) und eine Wagenheberanordnung (10) zum Ausführen des Verfahrens. Erfindungsgemäß wird nach Erfüllung einer Startbedingung eine Position eines Wagenhebers (12) in Bezug auf eine karosserieseitig angeordnete Aufnahme (14) ermittelt, wobei mindestens ein erstes Ausgabesignal (18.1) ausgegeben wird, wenn der Wagenheber (12) eine vorgegebene Position in Bezug zur Aufnahme (14) aufweist, und wobei mindestens ein zweites Ausgabesignal (18.2) ausgegeben wird, wenn der Wagenheber (12) außerhalb dieser Position angeordnet ist.
Patent DE-102016010528-A1 (DE)
Title: Eingabesystem
Inventor: MARX AXEL
IPC: G06F3/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Eingabesystem bestehend aus mindestens einem Sensor-Board, mindestens einem Aufzeichnungsträger und mindestens einem Eingabegerät/Stylus dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Sensor-Board in mindestens zwei virtuelle Teil-Boards aufgeteilt ist oder dass das mindestens eine Sensor-Board als zwei separate Sensor-Boards ausgebildet ist, wobei die zwei Sensor-Boards an mindestens einer Seitenkante Mittel zur gegenseitigen Fixierung aufweisen, dass über dem mindestens einen Sensor-Board ein mehrseitig ausgebildeter Aufzeichnungsträger angeordnet ist, dass das mindestens eine Eingabegerät/Stylus eine analoge Auftragsfunktion aufweist und dass das mindestens eine EingabegeräUStylus eine digitale Eingabefunktion/Signalfunktion für Sensor-Boards aufweist.
Patent DE-102016011340-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Umgebungsdaten mittels eines optischen Sensors
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung von Umgebungsdaten zum Betreiben einer Fahrerassistenzeinrichtung (18) in einem Kraftwagen (1), durch Ermitteln eines eine Reflexion (30) eines optischen Signals (10) betreffenden Reflexionssignals durch eine Sensoreinheit (14), und Analysieren des Reflexionssignals durch eine Auswerteeinheit (15) zur Bereitstellung von Umgebungsdaten. Um eine besonders universelle und störungsunempfindliche Bereitstellung von Umgebungsdaten zu ermöglichen, wird ein der Sensoreinheit (14) vorgelagerter Polarisationsfilter (17) zur Unterdrückung von Störreflexionen (40) dynamisch ausgerichtet.
Patent DE-102016015192-A1 (DE)
Title: Fußmatte, insbesondere Eingangsmatte
Inventor: SCHEVEN RÜDIGER VON
IPC: A47G27/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Fußmatten dienen zum Abtreten von Schuhwerk. Je nach Größe des Eingangs bzw. nach Art und Beschaffenheit des zu betretenden Bereichs weisen Fußmatten verschiedene Größen auf. Die Herstellung von Fußmatten verschiedener Größe ist jedoch sehr aufwendig und somit kostenintensiv. Außerdem müssen Fußmatten, die vor Eingängen positioniert werden Sicherheitsanforderungen genügen. Die Erfindung schafft eine Fußmatte (20), die auf eine einfache Art und Weise herstellbar ist und den Anforderungen an geltende Sicherheitsbestimmungen erfüllt. Dazu sind mindestens zwei nebeneinanderliegende Aufnahmeprofile (22, 23, 24, 25, 26, 27) an ihren beiden Stirnseiten jeweils über ein Verbindungsprofil (51) miteinander koppelbar.
Patent DE-102016015422-A1 (DE)
Title: Straßenfräse und Verfahren zum Betreiben einer Straßenfräse
Inventor: CHASSE JEAN-RÉMY
IPC: E01C23/088
Filed: 2016-12-23
Abstract: Straßenfräsen (10) dienen dazu einen Fahrbahnbelag von Straßen abzufräsen. Straßenfräsen (10) verfügen über eine Fräswalze (11), die größtenteils in einem Fräswalzenkasten (16) untergebracht ist. Zum Abschätzen welcher Bereich des Straßenbelags als nächstes durch die Fräswalze (11) erfasst wird, ist dem Fräswalzenkasten (16) ein als Referenz dienender Abstandshalter zugeordnet, der sich als unvorteilhaft erweist. Die Erfindung schafft eine Straßenfräse (10) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Straßenfräse (10), mit dem ein genauer und zuverlässiger Fräsprozess gewährleistbar ist. Das wird dadurch erreicht, dass der Fräswalze (11) mindestens ein Mittel (20) zur Erzeugung eines optischen Referenzsignals (21) für den Fräsprozess zugeordnet ist und mit dem mindestens einem Mittel (20) ein optisches Referenzsignal (21) direkt vor der Fräswalze (11) erzeugbar ist.
Patent DE-102016100540-A1 (DE)
Title: Lenksäulenbaueinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAMBLOCH PETER
IPC: B62D1/184
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenksäulenbaueinheit (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Lenksäule (12), die eine Längsachse (A) aufweist, einem Halteelement (14) zur verstellbaren Lagerung der Lenksäule (12), einem Zahnrad (16), das am Halteelement (14) um eine Rotationsachse (B) drehbar gelagert ist, und einem Kupplungsmechanismus (18) zum Freigeben oder Sperren einer Verdrehung des Zahnrads (16) um die Rotationsachse (B), der zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung beweglich ist, wobei an der Lenksäule (12) eine Verzahnung (20) vorgesehen ist, die sich mit dem Zahnrad (16) in Eingriff befindet, sodass sich das Zahnrad (16) bei einer Verstellung der Lenksäule (12) um die Rotationsachse (B) verdreht.