baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016220238-B4 (DE)
Title: Antennenanordnung, Karosserieteil und Fahrzeug
Inventor: POSSELT ADRIAN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2016-10-17
Granted: 2023-11-09
Abstract: Eine Antennenanordnung (100) für einen länglichen Hohlraum (200) eines Fahrzeugs (300), umfassend
 zumindest zwei Mobilfunkantennen (110) ausgelegt zur Kommunikation über ein Mobilfunksystem über Kommunikationssignale;
 eine Navigationsantenne (120) ausgelegt zum Empfangen von Signalen zur Positionsbestimmung des Fahrzeugs (100) von einem Satellitennavigationssystem; und
 eine Schnittstellenstruktur (130) ausgelegt, um zumindest die zumindest zwei Mobilfunkantennen (110) und die Navigationsantenne (120) in einem Übertragungsband der Kommunikationssignale und in einem Übertragungsband der Signale zur Positionsbestimmung mit zumindest einem Sende-Empfangsmodul (140) zu verbinden,
 wobei das zumindest eine Sende-Empfangsmodul (140) ausgebildet ist, mittels Strahlformung über die zumindest zwei Mobilfunkantennen (110) zu kommunizieren und Positionssignale über die Navigationsantenne (120) zu empfangen,
 wobei die zumindest zwei Mobilfunkantennen (110), die Navigationsantenne (120) und zumindest ein Teil der Schnittstellenstruktur (130) in dem länglichen Hohlraum (200) angeordnet sind.
Patent DE-102016222010-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit einem Niederdruck-Abgasrückführungssystem
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N3/08
Filed: 2016-11-09
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine (2), in deren Abgastrakt (5) eine erste Katalysatoreinrichtung (7) mit mindestens einem ersten Stickoxidspeicherkatalysator (7a), mindestens eine Einrichtung zum Zuführen eines Reduktionsmittels (9), eine zweite Katalysatoreinrichtung (8) mit mindestens einem ersten Katalysator zur selektiven katalytischen Reduktion (8a), ein Abzweig eines Niederdruck-Abgasrückführungs-Systems (10), eine dritte Katalysatoreinrichtung (11) mit mindestens einem zweiten Katalysator zur selektiven katalytischen Reduktion (11 a) und mindestens ein im Auspuffendrohr (13) angeordneter Stickoxidsensor (12) angeordnet sind, mit den Schritten:- S1) Messen eines Wertes durch den Stickoxidsensor (12),- S2) Ermitteln jeweils einer Stickoxid- und einer Ammoniakkonzentration auf der Basis des Messwertes,- S3) Regeln der Rate des rückgeführten Abgases in Abhängigkeit von den ermittelten Konzentrationen, wobei die ermittelten Konzentrationen in Bezug auf eine entsprechende möglichst niedrige Konzentration bewertet werden,wobei die Rate des rückgeführten Abgases derart gesteuert wird, dass die Stickoxid- und / oder Ammoniakkonzentration in einem Auspuffendrohr möglichst niedrig ist undS4) gleichzeitig die Funktion der Katalysatoreinrichtungen derart gesteuert wird, dass Stickoxid- und / oder Ammoniakkonzentration im Auspuffendrohr möglichst niedrig ist,wobeidie Schritte S3 und S4 derart gesteuert werden, dass ein möglichst geringer Ausstoß an Kohlendioxid durch die Brennkraftmaschine bewirkt wird, wenn ein vorgegebener Wertebereich der möglichst niedrigen Stickoxid- und / oder Ammoniakkonzentration im Auspuffendrohr erreicht wird wobei die Rate des rückgeführten Abgases erhöht wird, wenn die Ammoniakkonzentration im Vergleich zu einer entsprechenden möglichst geringen Konzentration deutlich erhöht ist.
Patent DE-102016222828-B4 (DE)
Title: Autonomes Lenksteuersystem und Verfahren dazu
Inventor: LEE SUNG GUN
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-11-18
Granted: 2023-02-23
Abstract: Autonomes Lenksteuerungssystem (100), Folgendes umfassend:eine Antriebsstromausgabeeinheit (110), dazu ausgelegt, ein erforderliches Drehmoment zum autonomen Lenken zu empfangen und einen Antriebsstrom zum Erzeugen eines Lenkmoments entsprechend des empfangenen erforderlichen Drehmoments auszugeben; undeine Kompensationsstromausgabeeinheit (120), dazu ausgelegt, einen Kompensationsstrom auszugeben, der zu einer gemessenen Drehmomentänderung proportional ist, die durch Drehung eines Lenkrads beim Lenken gemäß dem Lenkmoment verursacht ist, durch Anwenden einer ersten Verstärkung gemäß einer Fahrzeuggeschwindigkeit, einer zweiten Verstärkung gemäß einem Lenkwinkel und einer dritten Verstärkung gemäß einer Lenkwinkelgeschwindigkeit auf die Drehmomentänderung.
Patent DE-102017116123-B4 (DE)
Title: Kabelpflug
Inventor: FÖCKERSPERGER FRANK
IPC: H02G1/06
Filed: 2017-07-18
Granted: 2020-07-23
Abstract: Kabelpflug (10) zum Einbringen einer oder mehrerer Leitungen (11) oder eines flächigen Objekts in den Untergrund, umfassend ein zum Eingriff in den Untergrund geeignetes Schwert (12) zur Bildung einer Erdrinne, wobei das Schwert (12) eine Schwertkante aufweist (14), undeinen Verlegeschacht (13) zum Einlegen der einen oder mehreren Leitungen (11) oder des flächigen Objekts in die durch das Schwert (12) gebildete oder bildbare Erdrinne, wobei der Verlegeschacht (13) in einer vorgesehenen Fahrtrichtung (F) hinter dem Schwert (12) angeordnet ist,wobei zwischen Schwert (12) und Verlegeschacht (13) eine pflugartige Verdrängereinheit (15) mit zwei winklig zueinander angeordneten Verdrängerflächen (16) zur Auflockerung des Erdreichs im Bereich der durch das Schwert (12) gebildeten Erdrinne vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Verdrängerflächen (16) zwischen sich einen Winkel einschließen, wobei der Winkel zwischen den Verdrängerflächen (16) hydraulisch einstellbar ist, wobei wenigstens ein Hydraulikzylinder (19) zwischen den beiden Verdrängerflächen (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102017127159-B4 (DE)
Title: Gargerät mit Kühllüfter sowie Verfahren zum Kühlen eines Gargeräts
Inventor: BUCHER MANFRED
IPC: F24C15/00
Filed: 2017-11-17
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kühllüfters (24) eines Gargeräts (5), wobei ein Steuermodul (28, 30) ein Temperatursignal von mehreren Temperatursensoren (34) im Gargerät (5) empfängt, die jeweils einem elektrischen Verbraucher (12, 14, 16) zugeordnet sind, und wobei das Steuermodul (28, 30) ein Ansteuersignal für mindestens einen Kühllüfter (24) auf der Basis aller Temperatursignale errechnet und den Kühllüfter (24) entsprechend ansteuert, wobei für mindestens einen der Temperatursensoren (34) ein Abschalttemperaturwert definiert ist und das Gargerät (5) abgeschaltet wird, wenn der Abschalttemperaturwert überschritten wird.
Patent DE-102017207359-B4 (DE)
Title: Bewegungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: NICKEL ANDREAS
IPC: E05F5/00
Filed: 2017-05-02
Granted: 2023-08-31
Abstract: Bewegungsdämpfungsvorrichtung (1) zur Dämpfung einer Bewegung eines beweglichen Objektes relativ zu einem feststehenden Objekt, umfassend eine Rotationsdämpfungseinheit (9), welche zwei gedämpft relativ zueinander rotierbare Bestandteile (9.1, 9.2) aufweist, wobei einer der Bestandteile (9.1, 9.2) der Rotationsdämpfungseinheit (9) mit einem der beiden Objekte koppelbar oder gekoppelt ist und der andere Bestandteil (9.2, 9.1) der Rotationsdämpfungseinheit (9) mit einer Welle (6) einer Schlingfederkupplung (SK) gekoppelt ist, wobei die Schlingfederkupplung (SK) eine die Welle (6) umschlingende Schlingfeder (7) umfasst, wobei ein Ende (7.1) der Schlingfeder (7) mit dem anderen Objekt koppelbar oder gekoppelt ist und das andere Ende (7.2) der Schlingfeder (7) frei ist, und wobei einer der Bestandteile (9.1, 9.2) eine Hülle (9.1) der Rotationsdämpfungseinheit (9) ist und der andere Bestandteil (9.2, 9.1) ein in der Hülle (9.1) angeordnetes Rotorelement (9.2) der Rotationsdämpfungseinheit (9) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (9.1) der Rotationsdämpfungseinheit (9) mit dem beweglichen Objekt koppelbar oder gekoppelt ist und das Rotorelement (9.2) der Rotationsdämpfungseinheit (9) mit der Welle (6) der Schlingfederkupplung (SK) gekoppelt ist, wobei das eine Ende (7.1) der Schlingfeder (7) mit dem feststehenden Objekt koppelbar oder gekoppelt ist und das andere Ende (7.2) der Schlingfeder (7) frei ist.
Patent DE-102017218932-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung einer Trajektorie eines Fortbewegungsmittels
Inventor: SCHNEIDER SEBASTIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-10-24
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verfahren zur Bewertung einer Trajektorie (84) eines Fortbewegungsmittels (80) umfassend die Schritte:• Auslesen (100) eines Datensatzes repräsentierend ein zukünftiges Umfeld des Fortbewegungsmittels (80),• Ermitteln (200) einer zukünftigen Perspektive (54) eines Umfeldsensors (50) des Fortbewegungsmittels (80) auf das Umfeld, und• Bewerten einer Trajektorie (84) des Fortbewegungsmittels (80) in Abhängigkeit des Datensatzes sowie der zukünftigen Perspektive (54).
Patent DE-102017220504-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02M25/14
Filed: 2017-11-16
Granted: 2022-04-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeuges, wobei in bestimmten Betriebszuständen der Verbrennungskraftmaschine (1), bei denen eine erhöhte Abgastemperatur und/oder Klopfneigung auftritt, dem Verbrennungsprozess zusätzlich zu dem eingespritzten Kraftstoff und der Verbrennungsluft eine Mischung aus Wasser und einer Harnstoff-Wasserlösung zugeführt wird, wobei- der aktuelle Wert für die Konzentration des Harnstoffes der in einem Vorratsbehälter (17) gespeicherten Mischung aus Wasser und einer Harnstoff-Wasserlösung mittels eines Qualitätssensors (20) erfasst wird,- der erfasste Wert mit einem vorgegebenen Schwellenwert (SW1) verglichen wird,- bei Unterschreiten des Schwellenwertes (SW1) ein Warnhinweis an den Fahrzeugführer ausgegeben wird, Harnstoff-Wasserlösung nachzufüllen,- die Werte für die Konzentration des Harnstoffes der in dem Vorratsbehälter (17) gespeicherten Mischung aus Wasser und der Harnstoff-Wasserlösung weiterhin laufend erfasst und mit dem Schwellenwert (SW1) verglichen werden, und- Maßnahmen hinsichtlich eines eingeschränkten Betriebes der Verbrennungskraftmaschine ergriffen werden, wenn nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitspanne seit Ausgabe des Warnhinweises der Wert für die Konzentration des Harnstoffes immer noch unterhalb des Schwellenwertes (SW1) liegt, die Maßnahme darin besteht, ein Notlaufprogramm mit deutlich eingeschränkter Leistung der Verbrennungskraftmaschine (1) zu aktivieren.
Patent DE-102018200243-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Anzeigevorrichtungs-Hauptkörper
Inventor: OGAWA TAKAYUKI
IPC: B60K37/02
Filed: 2018-01-10
Granted: 2022-10-20
Abstract: Anzeigevorrichtung (1), die aufweist:einen ersten emittierenden Abschnitt (3), der ein erstes Anzeigelicht emittiert;eine erste Anzeigefläche (5), die an einem Transmissionselement (WS) bereitgestellt wird, das Licht transmittiert, und das erste Anzeigelicht, das von dem ersten emittierenden Abschnitt (3) emittiert wird, zu einer Seite einer Betrachtungsposition (EP) reflektiert;einen zweiten emittierenden Abschnitt (6), der separat von dem ersten emittierenden Abschnitt (3) vorhanden ist, und der ein zweites Anzeigelicht emittiert, das sich von dem ersten Anzeigelicht unterscheidet;eine zweite Anzeigefläche (7), die an einem Nichttransmissionselement bereitgestellt ist, das Licht abschirmt und zumindest einen Teil eines Strahlenganges (51) des ersten Anzeigelichts von dem ersten emittierenden Abschnitt (3) zu der ersten Anzeigefläche (5) flankiert, und das zweite Anzeigelicht, das von dem zweiten emittierenden Abschnitt (6) emittiert wird, zu der Seite der Betrachtungsposition (EP) reflektiert;einen Reflexionsabschnitt (4), der das erste Anzeigelicht, das von dem ersten emittierenden Abschnitt (3) emittiert wird, zu der Seite der ersten Anzeigefläche (5) reflektiert; undein Gehäuse (2), das einen Aufnahmeraumabschnitt (23) im Inneren definiert, der den ersten emittierenden Abschnitt (3), den Reflexionsabschnitt (4) und den zweiten emittierenden Abschnitt (6) zusammen aufnimmt, wobeider zweite emittierende Abschnitt (6) an einer Position bereitgestellt ist, die der zweiten Anzeigefläche (7) in einer Emissionsrichtung des zweiten Anzeigelichts gegenüberliegt,die erste Anzeigefläche (5) und die zweite Anzeigefläche (7) sich außerhalb des Aufnahmeraumabschnitts (23) befinden,das Gehäuse (2) eine erste Strahlengangöffnung (24) und eine zweite Strahlengangöffnung (25) hat, wobei die erste Strahlengangöffnung (24) eine Strahlengangöffnung zum Führen des ersten Anzeigelichts, das von dem ersten emittierenden Abschnitt (3) emittiert wird und das durch den Reflexionsabschnitt (4) außerhalb des Gehäuses (2) reflektiert wird, bildet, wobei die zweite Strahlengangöffnung (25) eine Strahlengangöffnung zum Führen von zweitem Anzeigelicht, das von dem zweiten emittierenden Abschnitt (6) außerhalb des Gehäuses (2) emittiert wird, bildet, wobei das das erste Anzeigelicht, das von dem ersten emittierenden Abschnitt (3) emittiert wird und von dem Reflexionsabschnitt (4) reflektiert wird, die erste Anzeigefläche (5) durch die erste Strahlengangöffnung (24) und den Strahlengang (51) erreicht, und wobei dasdas zweite Anzeigelicht, das von dem zweiten emittierenden Abschnitt (6) außerhalb des Gehäuses (2) emittiert wird, die zweite Anzeigefläche (7) durch die zweite Strahlengangöffnung (25) erreicht und den Strahlengang (51) kreuzt.
Patent DE-102019101047-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau und Nutzfahrzeug mit einem derartigen Nutzfahrzeugaufbau
Inventor: BROLL TOBIAS
IPC: B60P7/04
Filed: 2019-01-16
Granted: 2021-03-11
Abstract: Nutzfahrzeugaufbau für ein Nutzfahrzeug umfassend- eine Begrenzungsplane (10) mit mehreren Ösen (11) und mehreren Planenspannern (12) zur vertikalen Spannung der Begrenzungsplane (10),- ein Zollseil (13) zum zollsicheren Verschließen der Begrenzungsplane (10) und- ein Befestigungsmittel zur Befestigung der Begrenzungsplane (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel wenigstens eine Bordwand (14) umfasst, die eine Einhakleiste (15) zur Befestigung der Planenspanner (12) und eine Verankerungsanordnung (16) für das Zollseil (13) aufweist.
Patent DE-102019101131-B4 (DE)
Title: Abdeckelvorrichtung für Honigwaben und Werkzeug hierfür
Inventor: HEILER ALFONS
IPC: A01K59/02
Filed: 2019-01-17
Granted: 2021-01-21
Abstract: Vorrichtung zum Abheben oder Entfernen von Wabendeckeln von Honigwaben, wobei die Vorrichtung (1) ein Gestell (23) und eine Fixiereinrichtung (6, 4, 24, 27) zum Halten eines mit den Honigwaben gefüllten Wabenrahmens in einer vorbestimmten Lage sowie ein Werkzeug (3) zum Abheben oder Entfernen der Wabendeckel von den Honigwaben umfasst, wobei das Werkzeug (3) auf einer am Gestell (23) angebrachten Schwenkachse (2) sitzt, um die es schwenkbar und längs dieser es verschiebbar ist, und wobei am Gestell (23) zwei Seitenwangen (4) angebracht sind, welche als Längsführungseinrichtung die Schwenkachse (2) so führen, dass die Schwenkachse (2) quer zu ihrer Achsenrichtung über einer von einer Wabenoberseite gebildeten Wabenebene verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung mindestens einen Seitenfixierungsriegel (27) und eine dem Seitenfixierungsriegel zugeordnete Befestigungseinrichtung (26a, 26b, 28a, 28b) aufweist, wobei der Seitenfixierungsriegel (27) zum seitlichen Fixieren des Wabenrahmens (30) ausgebildet ist und die Befestigungseinrichtung (26a, 26b, 28a, 28b) zur Befestigung des Seitenfixierungsriegels in einstellbarem Abstand zwischen den Seitenwangen (4) ausgebildet ist, um das Gestell (23) auf Wabenrahmen verschiedener Größe anzupassen.
Patent DE-102019128339-B4 (DE)
Title: Elektrisch antreibbares Fahrzeug
Inventor: WARBECK THOMAS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-10-21
Granted: 2023-08-03
Abstract: Elektrisch antreibbares Fahrzeug (1) mit einer in einem Unterbodenbereich (2) des Fahrzeugs (1) angeordneten Batterie (3), welche mehrere Batteriemodule (4) aufweist, sowie mit einer Kühleinrichtung (5) zum Kühlen der Batteriemodule (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtung (5) eine Verteilerplatte (6) aufweist, die an einem Unterboden des Fahrzeugs (1) angeordnet ist, wobei die Verteilerplatte (6) mindestens einen Kühlmittelzuflusskanal (7) und mindestens einen Kühlmittelabflusskanal (8) aufweist, wobei der Kühlmittelzuflusskanal (7) mit Kühlmitteleinlässen (11) der Batteriemodule (4) fluidisch verbunden ist und der Kühlmittelabflusskanal (8) mit Kühlmittelauslässen (12) der Batteriemodule (4) fluidisch verbunden ist, wobei die Batteriemodule (4) im Bereich der Kühlmitteleinlässe (11) und Kühlmittelauslässe (12) über abgedichtete Steckverbindungen mit der Verteilerplatte (6) im Bereich des Kühlmittelzuflusskanals (7) und des Kühlmittelabflusskanals (8) verbunden sind.
Patent DE-102019133150-B4 (DE)
Title: Überlastschutz für Getriebe
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16H35/10
Filed: 2019-12-05
Granted: 2022-02-10
Abstract: Überlastschutz (1) für ein Kraftfahrzeuggetriebe (18) mit einer Antriebswelle (2), auf welcher ein Parksperrenrad (4) angeordnet ist, welches drehfest mit der Antriebswelle (2) verbunden ist, sowie mit einem Zahnrad (7), welches ebenfalls auf der Antriebswelle (2) angeordnet ist, wobei zwischen dem Parksperrenrad (4) und dem Zahnrad (7) eine Feder (5) angeordnet ist, wobei das Zahnrad (7) über eine Innenverzahnung formschlüssig mit einer Außenverzahnung der Antriebswelle (2) verbunden und in axialer Richtung verschiebbar ist, wobei das Zahnrad (7) eine Schrägverzahnung aufweist, wobei eine Überlast auf die Schrägverzahnung des Zahnrades (7) eine axiale Verschiebung des Zahnrades (7) gegen die Feder (5) bewirkt, sodass die Feder (5) bei Überschreiten eines Schwellenwertes für das auf das Zahnrad (7) einwirkende Antriebsmoment (Ms) die Energie einer auf das Zahnrad einwirkenden Überlast in der Feder (5) aufnimmt und nach Reduzieren der Überlast durch Entspannen der Feder (5) wieder abgibt.
Patent DE-102019133353-B4 (DE)
Title: Druckplattenlogistiksystem mit einer Plattenbereitstellung
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: B41F27/12
Filed: 2019-12-06
Granted: 2022-04-07
Abstract: Druckplattenlogistiksystem mit einer Plattenbereitstellung (1), einer Plattenentsorgung (3) und einem Transportsystem (2), das die Plattenbereitstellung (1) und die Plattenentsorgung (3) mit mehreren Druckmaschinen (4) verbindet, wobei das Transportsystem (2) ein Schienensegmente umfassendes Schienennetz (2.1) und eine Mehrzahl von auf dem Schienennetz (2.1) verfahrbaren Transportschlitten (2.3) und einen Plattenspeicher (14) umfasst, wobei der Plattenspeicher (14) eine erste Schienenweiche (9.1), eine Weichensteuerung, einen ersten Schienenabschnitt (10.1) und einen neben dem ersten verlaufenden zweiten Schienenabschnitt (10.2) aufweist, wobei sich der erste und der zweite Schienenabschnitt (10.1; 10.2) auf einer Seite der ersten Schienenweiche (9.1) an diese anschließen und ein jeweiliger Transportschlitten (2.3) in Abhängigkeit der Stellung der ersten Schienenweiche (9.1) auf den ersten und/oder den zweiten Schienenabschnitt (10.1; 10.2) leitbar ist und auf der der ersten Schienenweiche (9.1) abgewandten Seite des ersten Schienenabschnitts (10.1) und des zweiten Schienenabschnitts (10.2) eine von der Weichensteuerung gesteuerte zweite Schienenweiche (9.2) oder ein Y-förmiges Schienenvereinigungsstück ohne bewegliche Elemente ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Weichensteuerung zur Steuerung der ersten Schienenweiche (9.1) ausgebildet ist, derart, dass für eine Mehrzahl von entlang des Schienennetzes (2.1) über die erste Schienenweiche (9.1) bewegten Transportschlitten (2.3) jeweils das erste Fahrwerk (11.1) des jeweiligen Transportschlittens (2.3) auf den ersten Schienenabschnitt (10.1) und das zweite Fahrwerk (11.2) des jeweiligen Transportschlittens (2.3) auf den zweiten Schienenabschnitt (10.2) geleitet wird.
Patent DE-102019202662-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit einer Notrufeinrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BORK SIMON
IPC: G08B25/10
Filed: 2019-02-27
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit einer Notrufeinrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs (K), durch welche in einem Notfallmodus für einen Fahrzeuginsassen (P) wenigstens ein bestimmtes Audiosignal (AS) erzeugbar und in den Innenraum (I) des Kraftfahrzeugs (K) abgebbar ist, wobei die Notrufeinrichtung (10) in einen Überprüfungsmodus gebracht wird, in dem das für den Notfall gedachte, wenigstens eine Audiosignal (AS) erzeugt wird, und das erzeugte Audiosignal (AS) im Überprüfungsmodus innerhalb der fahrzeuginternen Notrufeinrichtung (10) einen gegenüber dem Notfallmodus veränderten Signalweg durchläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das erzeugte Audiosignal (AS) im Überprüfungsmodus in den Innenraum (I) des Kraftfahrzeugs (K) geleitet, dort akustisch wiedergegeben, akustisch aufgenommen, in einer Senderichtung (S) der fahrzeuginternen Notrufeinrichtung (10) weitergeleitet und einer fahrzeugexternen Überprüfungsstelle (107) übermittelt wird, wobei das erzeugte Audiosignal (AS) nicht als Referenzsignal für eine im Notfallmodus durchzuführende Herausfilterung des Audiosignals (AS) zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102020000229-B4 (DE)
Title: Wendeplatte mit Deckel, Deckel für eine Wendeplatte und Tampon für eine Wendeplatte
Inventor: GANTSCHEV LJUBOMIR
IPC: A47J37/10
Filed: 2020-01-16
Granted: 2020-12-17
Abstract: Wendeplatte zum Grillen und Braten mit Deckel in drei Varianten: quadratisch, rechteckig und rund, zur Verwendung mit Tampon zum Aufsaugen und Entfernen vom Fett während eines Kochvorgangs, zur Anwendung im Haushalt und in der Gastronomie.
Patent DE-102020108680-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Oberflächenbearbeitung eines Werkstücks
Inventor: SCHMADALLA VICTOR
IPC: B24B51/00
Filed: 2020-03-30
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren (100) zur Oberflächenbearbeitung eines Werkstücks (1) mit folgenden Schritten:Erfassen und Analyse einer dreidimensionalen Geometrie des Werkstücks (1) bezüglich eventueller Oberflächenfehler, Ableiten eines Änderungsbedarfs an der Oberfläche (3) des Werkstücks (1) basierend auf Referenzdaten eines erkannten Oberflächenfehlers und einer fehlerfreien Solloberfläche, wobei topografische Kenngrößen des erkannten Oberflächenfehlers und basierend auf diesen topografischen Kenngrößen topografische Kenngrößen der fehlerfreien Solloberfläche als Referenzdaten ermittelt werden, wobei basierend auf den topografischen Kenngrößen des erkannten Oberflächenfehlers und der fehlerfreien Solloberfläche der Änderungsbedarfs an der Oberfläche des Werkstücks (1) abgeleitet wird, wobei die topografischen Kenngrößen des Oberflächenfehlers zur Bestimmung und Zuordnung zu einer Fehlerklasse analysiert werden, wobei die topografischen Kenngrößen der Solloberfläche im Bereich des Oberflächenfehlers basierend auf den topografischen Kenngrößen des korrespondierenden Oberflächenfehlers und der ermittelten Fehlerklasse ermittelt werden, wobei bei der Ermittlung der Solloberfläche ein erforderlicher Oberflächenzustand und ein erforderliche Oberflächentopografie für einen Folgeprozess berücksichtigt werden, Erstellen von mindestens einem lokalen Bearbeitungsprozess mit mindestens einem Bearbeitungsschritt zur Realisierung des Änderungsbedarfs, wobei wenigstens einer der Bearbeitungsschritte ein Schleifvorgang für einen ermittelten Materialabtrag ist, welcher bezüglich seiner Schleifparameter variabel ist, Erstellen eines Roboterprogramms zum Umsetzen des mindestens einen lokalen Bearbeitungsprozesses mittels mindestens einem geeigneten Werkzeug (12), Abarbeiten des Roboterprogramms an einer geeigneten Bearbeitungsstation (19), in welcher das Werkstück (1) entsprechend dem Änderungsbedarf automatisch bearbeitet wird,wobei in Abhängigkeit von werkstückspezifischen Prozessgrenzen die Schleifparameter so berechnet und eingestellt werden, dass während des Schleifvorgangs eine Erwärmung des Werkstücks (1) im Bereich des Oberflächenfehlers unter einem vorgebbaren Temperaturwert bleibt.