baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019127080-A1 (DE)
Title: Speichersystem und Betriebsverfahren dafür
Inventor: SONG MIN-O
IPC: G06F12/08
Filed: 2019-10-09
Abstract: Ein Speichersystem beinhaltet: eine Speichervorrichtung, die zum Speichern von Hostdaten geeignet ist, welche von einem Host bereitgestellt werden; und eine Speichersteuerung, die geeignet ist zum Verwalten und Übertragen der Hostdaten zwischen dem Host und der Speichervorrichtung, wobei die Speichersteuerung umfasst: einen Schreibpuffer, der geeignet ist zum Zwischenspeichern der an die Speichervorrichtung zu übertragenden Hostdaten; eine Pufferüberwachungsvorrichtung, die geeignet ist zum Überprüfen eines Nutzungsumfangs des Schreibpuffers während einer vorbestimmten Periode; eine Puffernutzungsvergleichsvorrichtung, die geeignet ist zum Erzeugen eines Flush-Steuersignals basierend auf einem Nutzungsumfangsvergleichsergebnis, indem sie den Nutzungsumfang, der während einer aktuellen Periode überprüft wurde, welcher der vorbestimmten Periode entspricht, mit dem Nutzungsumfang vergleicht, der während einer früheren Periode überprüft wurde, welche der vorbestimmten Periode entspricht; und eine erste Flush-Vorrichtung, die geeignet ist zum Übertragen der im Schreibpuffer zwischengespeicherten Hostdaten an die Speichervorrichtung als Reaktion auf das Flush-Steuersignal.
Patent DE-102019132918-A1 (DE)
Title: Fahrrad
Inventor: BUBENZER CORNELIUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-12-04
Abstract: Ein Fahrrad umfasst ein Objekterkennungssystem (34) zum Bereitstellen von ein Hindernis (36) repräsentierender Hindernisinformation, eine Sicherheits-Ansteuereinheit (38), wobei der Sicherheits-Ansteuereinheit (38) die Hindernisinformation zugeführt wird, ein von der Sicherheits-Ansteuereinheit (38) beruhend auf der Hindernisinformation angesteuertes Sicherheitssystem (44), wobei das Sicherheitssystem (44) zur Erzeugung einer Warnung oder/und zur Erzeugung einer Bremskraft ausgebildet ist.
Patent DE-102019135227-A1 (DE)
Title: Not-Halt-Schalter und Maschine mit Not-Halt-Schalter
IPC: H01H17/16
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Not-Halt-Schalter (1) aufweisend: eine Schaltermechanik (10) mit einem handbetätigbaren Schalter (11) und einem mit dem Schalter (11) wirkverbundenen ersten Kontaktelement (12), wobei der Schalter (11) dazu eingerichtet ist, bei Betätigung des Schalters (11) das erste Kontaktelement (12) in Kontakt mit einem zweiten Kontaktelement (14) zu bringen, um eine Not-Halt-Funktion auszulösen, und eine Seilzugmechanik (20) mit einer in einer Schaltzungenführung (22) geführten Schaltzunge (21), wobei die Schaltzunge (21) dazu eingerichtet ist, mit einem ersten Ende eines Seils (30) verbunden zu werden, wobei eine Schaltzungenfeder (24) die Schaltzunge (21) im Betrieb in eine dem Seil (30) abgewandte Richtung vorspannt, wobei das Seil (30) im Betrieb mit seinem zweiten Ende auf Vorspannung mit einer Ausgleichsfeder (31) verbunden ist, wobei das erste Kontaktelement (12) derart mit der Schaltzunge (21) wirkverbunden ist, dass die Schaltzunge (21) bei Ziehen des vorgespannten Seils (30) in der Schaltzungenführung (22) in Richtung zum Seil (30) und entgegen einer Federkraft der Schaltzungenfeder (24) geführt wird und dabei das erste Kontaktelement (12) in Kontakt mit dem zweiten Kontaktelement (14) bringt, um mittels der Seilzugmechanik (20) die Not-Halt-Funktion auszulösen. Ferner betrifft die Erfindung eine Maschine mit einem solchen Not-Halt-Schalter (1), wobei das zweite Kontaktelement (14) derart mit der Maschine verbunden ist, dass ein Auslösen der Not-Halt-Funktion mittels des Not-Halt-Schalters (1) einen Stillstand der Maschine auslöst.
Patent DE-102019200290-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum befüllen eines behälters mit einer kryogenen flüssigkeit
Inventor: HERMELING WERNER
IPC: F17C13/02
Filed: 2019-01-11
Abstract: Bei einem Verfahren zum Füllen eines Behälters (1) mit einer kryogenen Flüssigkeit (4), bei dem die kryogene Flüssigkeit (4) dem Behälter (1) zugeführt wird, wobei bei Erreichen eines vorgegebenen maximalen Gasdrucks die Flüssigkeitszufuhr unterbrochen wird, ist vorgesehen, dass bei Überschreiten eines vorgegebenen maximalen Füllstandes (3) der Flüssigkeit (4) im Behälter (1) dem Behälter (1) zugeführte Flüssigkeit einem Verdampfer (5) zugeführt wird, die Flüssigkeit (4) im Verdampfer (5) verdampft wird und anschließend in das sich oberhalb des maximalen Füllstands (3) befindliche Gasvolumen (7) des Behälters (1) geführt wird.
Patent DE-102019200879-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zum motorischen Verstellen beweglicher Teile, insbesondere zur motorischen Höhenverstellung von Möbeln, sowie höhenverstellbares Möbel beinhaltend eine solche Verstellvorrichtung
Inventor: OBERLE HANS-JUERGEN
IPC: F16H57/02
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Verstellvorrichtung zur motorischen Höhenverstellung von Möbeln insbesondere von Tischen, sowie ein höhenverstellbares Möbel beinhaltend eine solche Verstellvorrichtung mit einer Getriebe-Antriebseinheit (12), bei der ein Getrieberad (16) eines Getriebes (11) in einem Getriebegehäuse (14) gelagert ist, und das Getrieberad (16) ein zentrales Kopplungselement (18) aufweist, in das axial ein Abtriebselement (20) eingreift, wobei das Kopplungselement (18) an seiner radialen Umfangsfläche in einer Klemmbuchse (26) geführt ist, die unmittelbar in einem axialen Fortsatz (28) des Getriebegehäuses (14) drehfest gelagert ist, und das Kopplungselement (18) in einem Umfangsbereich eine Aussparung (22) für zwei Sperr-Zylinder (24) zur Ausbildung einer Drehmomentsperre aufweist, wobei zwischen den beiden Sperr-Zylindern (24) ein elastisches Element (30) angeordnet ist, das beim Einleiten eines lastseitigen Drehmoments auf das Abtriebselement (18) zumindest einen der beiden Sperr-Zylinder (24) radial nach außen klemmend gegen die Klemmbuchse (26) presst.
Patent DE-102019204562-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Bremsanlage
Inventor: NAGEL WILLI
IPC: B60T11/04
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (1) für eine Bremsanlage, mit einem Hauptbremszylinder (2), in dem zumindest ein Hydraulikkolben (3) axial verschiebbar gelagert ist, und mit einer axial verlagerbaren Druckstange (5) zur Betätigung des Hydraulikkolbens (3), wobei zumindest bei der Betätigung des Hydraulikkolbens (3) durch die Druckstange (5) eine Stirnseite (13) der Druckstange (5) an einer Rückseite (14) des Hydraulikkolbens (3) axial anliegt. Es ist vorgesehen, dass die Stirnseite (13) und die Rückseite (14) derart ausgebildet sind, dass die Anlage punktförmig ist.
Patent DE-102019206335-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anpassen einer Sitzposition eines Insassen eines Fahrzeugs an ein Unfallrisiko
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zum Anpassen einer Sitzposition eines Insassen (4) eines Fahrzeugs (1) an ein Unfallrisiko, wobei das Unfallrisiko in Abhängigkeit von Karteninformationen, welche auf Heckunfälle bezogene Unfallschwerpunkte umfassen, und von Umfeldinformationen und von Betriebsdaten des Fahrzeugs (1) ermittelt und bewertet wird, wobei die Sitzposition des Insassen (4) über mindestens ein verstellbares Sitzelement (22) eines Fahrzeugsitzes (20) vorgegeben wird. Hierbei wird das Unfallrisiko zur Erkennung eines bevorstehenden Heckunfalls bewertet, wobei das Unfallrisiko eines bevorstehenden Heckunfalls in verschiedene Stufen eingeteilt wird, wobei das mindestens eine Sitzelement (22) in Abhängigkeit der eingeteilten Stufe in mindestens eine Sicherheitsposition verstellbar ist, wobei in der mindestens einen Sicherheitsposition eine Wahrscheinlichkeit reduziert ist, dass der Insasse (4) eine Hals- und/oder Nackenverletzung erleidet.
Patent DE-102019206648-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Annäherung von Abbildungseigenschaften eines opti-schen Produktionssystems an diejenigen eines optischen Messsystems sowie Metrologiesystem hierfür
Inventor: KOCH MARKUS
IPC: G01B11/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Zur Annäherung von Abbildungseigenschaften eines optischen Produktionssystems, welches ein Objekt (7) abbildet, an Abbildungseigenschaften eines optischen Messsystems (15, 4) bei der Abbildung des Objekts (7), die sich durch Justageverlagerung mindestens einer Komponente (Mi) des optischen Messsystems (15, 4) ergeben, wird folgendermaßen vorgegangen: Es wird eine Produktions-Transferfunktion der Abbildung durch das Produktionssystem als Soll-Transferfunktion bestimmt. Die Produktions-Transferfunktion ist abhängig von einem Beleuchtungssetting für eine Objekt-Beleuchtung. Diese Bestimmung erfolgt für ein Soll-Beleuchtungssetting. Es wird weiterhin eine Mess-Transferfunktion der Abbildung durch das Messsystem (15, 4) als Ist-Transferfunktion bestimmt. Die Mess-Transferfunktion ist ebenfalls abhängig vom Beleuchtungssetting für die Objektbeleuchtung. Auch diese Bestimmung erfolgt für das Soll-Beleuchtungssetting. Es wird eine Justageposition(α→)der mindestens einen Justage-Komponente (Mi) des Messsystems (15, 4) variiert. Dies geschieht zur Minimierung einer Abweichung der Produktions-Transferfunktion von der Mess-Transferfunktion. Es resultiert eine Verbesserung einer Genauigkeit einer Annäherung von Abbildungseigenschaften des optischen Produktionssystems an Eigenschaften des optischen Messsystems, welches insbesondere Teil eines Metrologiesystems sein kann.
Patent DE-102019207234-A1 (DE)
Title: Separatoranordnung für Brennstoffzelle und Brennstoffzellenstapel mit derselben
Inventor: HEO SEONG IL
IPC: H01M8/0256
Filed: 2019-05-17
Abstract: Eine Separatoranordnung für eine Brennstoffzelle weist auf: einen ersten Separator mit einer vorstehenden Wulstdichtung, die eine Dichtung ausbildet; einen zweiten Separator, der mit dem ersten Separator verbunden ist, um mit diesem integriert zu sein, und mit einer gebogenen Wölbung, die in die gleiche Richtung wie die Wulstdichtung vorsteht, an einer Stelle, die einer Stelle entspricht, an der die Wulstdichtung ausgebildet ist; eine Dichtung, die auf einer konkaven Oberfläche der Wölbung des zweiten Separators an der Stelle, an der die Wölbung ausgebildet ist, vorgesehen ist, wobei die konkave Fläche einer konvexen Oberfläche der Wölbung gegenüberliegt; und ein Dichtungsmittel, das auf eine konvexe Oberfläche der Wulstdichtung des ersten Separators an der Stelle aufgebracht ist, an der die Wulstdichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102019209989-A1 (DE)
Title: Abkühlungsmodul für die Verwendung in einem additiven Fertigungsverfahren
Inventor: FINDEISEN SEBASTIAN
IPC: B29C64/364
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abkühlungsmodul (10) für die Verwendung in einem additiven Fertigungsverfahren.Es ist vorgesehen, dass ein Abkühlungsmodul (10) für die Verwendung in einem additiven Fertigungsverfahren bereitgestellt wird. Solch ein Abkühlungsmodul (10) umfasst dabei ein Gehäuse (12), eine Transportvorrichtung und eine Abkühlmediumantriebseinheit (40), wobei das Gehäuse (12) zumindest einen ersten Öffnungsbereich (26) zum Einlassen eines Abkühlmediums mittels der Abkühlmediumantriebseinheit (40) aufweist. Die Transportvorrichtung ist ferner ausgelegt, einen gefertigten Gegenstand (32) mit überschüssigem Fertigungsmaterial von einem Fertigungsort des Gegenstands (32) in das Gehäuse (12) des Abkühlungsmoduls (10) zu befördern. Eine Vorschubgeschwindigkeit der Transportvorrichtung ist dabei in Abhängigkeit eines mittels der Abkühlmediumantriebseinheit (40) geregelten Volumenstroms des Abkühlmediums einstellbar, sodass ein beschleunigter Abkühlungsprozess des gefertigten Gegenstands (32) mit überschüssigem Fertigungsmaterial durchführbar ist.
Patent DE-102019211837-A1 (DE)
Title: Zweigkreis-thermoüberwachungssystem für kontinuierliche temperaturüberwachung durch direkt angebrachte sensoren
Inventor: NAYAK AMIT
IPC: G01K13/00
Filed: 2019-08-07
Abstract: Ein Zweigkreis-Thermoüberwachungssystem umfasst ein Gehäuse und ein elektrisches Stromverteilungsuntersystem. Das Gehäuse beinhaltet mehrere Thermomodule, die jeweils mit einer Thermosensorbaugruppe von mehreren Thermosensorbaugruppen verbunden sind. Das Gehäuse beinhaltet ferner ein Modulrack, wobei jedes der Thermomodule in dem Modulrack installiert ist. Das Gehäuse beinhaltet ferner einen Hauptcontroller, der ausgelegt ist zum Kommunizieren mit den Thermomodulen. Die Thermomodule sind ausgelegt zum individuellen Überwachen entsprechend identifizierter Verbindungsstellen von Interesse mit den angebrachten Thermosensorbaugruppen, so dass die Thermomodule und die Thermosensorbaugruppen eine kontinuierliche Temperaturüberwachung der entsprechenden identifizierten Verbindungsstellen von Interesse liefern. Die Thermosensorbaugruppe ist dafür ausgelegt, direkt an einer Verbindungsstelle von Interesse angebracht zu werden, wodurch jegliche zusätzliche Montagemittel vermieden werden. Das elektrische Stromverteilungsuntersystem ist mit den Thermomodulen gekoppelt.
Patent DE-102019212177-A1 (DE)
Title: Verfahren und Streckenzentrale zum Betreiben einer Schienenstrecke
Inventor: BEDNAREK ANNA-JANINA
IPC: B61L23/14
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Verfahren zum Betreiben einer Schienenstrecke (10), die in Streckenabschnitte (SA1, SA2, SA3) unterteilt ist und deren Streckenabschnitte mittels technischer Einrichtungen auf ein Besetztsein oder Freisein unter Bildung einer Besetztmeldungsangabe (B(SA1), B(SA2), B(SA3)) überwacht werden, wobei jeder der Streckenabschnitte in einen oder mehr virtuelle Unterabschnitte (UA11-UA15, UA21-UA24, UA31-UA33) unterteilt wird, denen jeweils eine den Belegungszustand des jeweiligen Unterabschnitts beschreibende Zustandsangabe zugeordnet wird, wobei zumindest eine Zustandsangabe zur Verfügung steht, die einen freien, befahrbaren Unterabschnitt bezeichnet und nachfolgend „frei“ genannt wird, und zumindest eine Zustandsangabe zur Verfügung steht, die einen nicht oder nur eingeschränkt befahrbaren Unterabschnitt beschreibt, und wobei die Schienenstrecke (10) zumindest auch auf der Basis der Zustandsangaben der Unterabschnitte gesteuert wird. Erfindungsgemäß ist unter anderem vorgesehen, dass ein Timer gestartet wird, sowie überwacht wird, ob innerhalb einer vorgegebenen Wartezeit(T1) nach dem Starten des Timers das Schienenfahrzeug (SF), dem eine Einfahrterlaubnis (EE) erteilt worden ist, einen das Einfahren in den Zielstreckenabschnitt bestätigenden Positionsbericht (POS) an eine streckenseitige Streckenzentrale (20) sendet, und im Falle, dass innerhalb der Wartezeit (T1) ein solcher Positionsbericht (POS) von der Streckenzentrale (20) nicht empfangen wird, allen Unterabschnitten des Zielstreckenabschnitts die oder eine derjenigen Zustandsangaben zugeordnet wird, die einen nicht oder nur eingeschränkt befahrbaren Unterabschnitt beschreibt.
Patent DE-102019212610-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen eines strangförmigen Dichtelements auf Stoßstellen, Verfahren zum Herstellen eines Dichtelements
Inventor: DINH VAN KHOA
IPC: G01M13/005
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen eines strangförmigen Dichtelements (5) auf Stoßstellen (21), an welchen Längsabschnitte des Dichtelements (5) zusammengefügt wurden. Es ist vorgesehen, dass das Dichtelement (5) in seiner Längserstreckung über eine Prüfrolle (18) gezogen wird, wobei die Prüfrolle (18) gegen das Dichtelement (5) gedrückt wird, und wobei in Abhängigkeit eines erfassten erhöhten Widerstands des Dichtelements gegen das über die Prüfrolle (18) ziehen eine Stoßstelle (21) in dem Dichtelement (5) erkannt wird.
Patent DE-102019215354-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Transparenz einer Anzeigefläche für eine Projektionsvorrichtung
Inventor: HERZOG BERNHARD
IPC: G03B21/56
Filed: 2019-10-08
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Steuerung einer Transparenz einer Anzeigefläche (26) für eine Projektionsvorrichtung (22), insbesondere für ein autonom fahrendes Fahrzeug (20), wobei bei einer Übernahme einer manuellen Fahrzeugführung durch einen Fahrer im Anschluss an eine autonome Fahrzeugführung die Transparenz der Anzeigefläche (26) von einem ersten Transparenzwert zu einem zweiten Transparenzwert in Abhängigkeit einer ersten Funktion gesteuert wird oder bei einer Übergabe einer manuellen Fahrzeugführung durch einen Fahrer zu einer autonomen Fahrzeugführung die Transparenz der Anzeigefläche (26) von einem zweiten Transparenzwert zu einem ersten Transparenzwert in Abhängigkeit einer zweiten Funktion gesteuert wird.
Patent DE-102019215802-A1 (DE)
Title: Formadaptive Halterung für eine Kernausführung und damit hergestelltes induktives Bauelement
Inventor: KEINBERGER REINHOLD
IPC: H01F37/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die vorliegende stellt Halterungen bzw. Spulenkernteile sowie daraus hergestellte induktive Bauelemente bereit, in denen die Halterung eine Verformbarkeit besitzt, um somit zumindest bereichsweise eine Anpassung an die Kontur einer Kernausführung zu ermöglichen.
Patent DE-102019217576-A1 (DE)
Title: Erfassung einer Fehlausrichtung
Inventor: KAETHNER CHRISTIAN
IPC: A61B6/00
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Bereitstellen von Fehlausrichtungsbildmerkmalen, umfassend:a) Empfangen von einem ersten und einem zweiten Bilddatensatz, wobei der erste und der zweite Bilddatensatz zumindest teilweise einen gemeinsamen Untersuchungsbereich eines Untersuchungsobjekts abbilden,b) Registrieren des ersten Bilddatensatzes mit dem zweiten Bilddatensatz,c) Bestimmen eines Abstandsdatensatzes basierend auf dem registrierten ersten Bilddatensatz und dem zweiten Bilddatensatz,d) Identifizieren der Fehlausrichtungsbildmerkmale in dem Abstandsdatensatz, die durch eine Fehlausrichtung zwischen dem registrierten ersten und dem zweiten Bilddatensatz hervorgerufen werden,e) Bereitstellen der identifizierten Fehlausrichtungsbildmerkmale.Die Erfindung betrifft weiterhin ein computerimplementiertes Verfahren zum Bereitstellen einer trainierten Funktion, eine Bereitstellungseinheit zum Bereitstellen von Fehlausrichtungsbildmerkmalen, ein medizinisches Bildgebungsgerät, eine Trainingseinheit, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019219637-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wiedererkennung mindestens einer Person und Identifikationsanordnung zur Gangbild-Wiedererkennung mindestens einer Person
Inventor: BLOTT GREGOR
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wiedererkennung mindestens einer Person 10, wobei eine erste Videosequenz 8 mit personenbezogenen Aufnahmen erstellt wird und wobei eine zweite Videosequenz 9 mit personenbezogenen Aufnahmen erstellt wird, wobei die personenbezogenen Aufnahmen der ersten Videosequenz 8 mit den personenbezogenen Aufnahmen der zweiten Videosequenz 9 auf Übereinstimmung 13 oder Abweichung 14 ausgewertet werden, wobei die personenbezogenen Aufnahmen Schattenbilder 11a, 11b der mindestens einen Person 10 sind.
Patent DE-102020002143-A1 (DE)
Title: Reduktionsmitteldosiersystem mit zumindest zwei Dosierstellen
Inventor: MÜLLER DAVID
IPC: F01N11/00
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reduktionsmitteldosiersystem zur Einspritzung eines Reduktionsmittels in den Abgasstrom eines Verbrennungsmotors (50) zur selektiven katalytischen Reduktion mit zumindest einer Förderpumpe (3), mittels derer Reduktionsmittel aus einem Reduktionsmitteltank (40) über eine Saugleitung (31) aus dem Tank (40) angesaugt und über zumindest eine Druckleitung (32) zu zumindest einer Dosierstelle zur Einleitung in den Abgasstrom des Verbrennungsmotors (50) gefördert wird, wobei die Druckleitung (32) zumindest ein schaltbares Mehrwegeventil (4) aufweist, an welches zumindest zwei Ausgangsleitungen (41, 42) angeschlossen sind, die in zwei verschiedene Dosierstellen (21, 22) münden, über die das Reduktionsmittel in den Abgasstrom einleitbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Reduktionsmitteldosiersystem zur Einspritzung eines Reduktionsmittels in den Abgasstrom eines Verbrennungsmotors (50) zur selektiven katalytischen Reduktion.
Patent DE-102020005729-A1 (DE)
Title: Pflanzmulde
Inventor: FRIEMUTH BRIGITTE
IPC: A01G9/02
Filed: 2020-09-18
Abstract: Pflanzmulde zum Bepflanzen mit lebenden Gewächsen unter Verwendung von allen nötigen Substraten , Tonwasserspeichern ,Pflanzendünger und Wasser, wobei die Pflanzmulde in einen plattenförmigen Körper , bestehend aus wasserdichtem extrudierten Kunstschaumstoff eingeschmolzen ist und die tiefliegende Bodenfläche als hoch verdichtete XPS Schicht vorliegt und die Seitenflächen nur in Teilbereichen eine Verdichtung aufweisen , während andere Flächen zurückliegend mit gerauhter, nicht verdichteter Oberfläche vorliegen , eine gute Wurzelhaftfläche aufweisen und mindestens die verdichteten Flächen eine zusätzliche, wasserabweisende , die Wasserdichtigkeit fördernde Benetzung mit einem Trennmittel wie flüssigen Silikon oder anderen Öl - Trennmitteln aufweist.
Patent DE-102020005915-A1 (DE)
Title: Gassensor und schutzabdeckung
Inventor: ADACHI YOSUKE
IPC: G01N27/406
Filed: 2020-09-28
Abstract: Ein Gassensor 100 umfasst ein Sensorelement 110, eine innere Schutzabdeckung 130, die innerhalb eine Sensorelementkammer 124 aufweist und einen Elementkammereinlass 127 und einen Elementkammerauslass 138a aufweist, und eine äußere Schutzabdeckung 140 mit einem äußeren Einlass 144a und einem äußeren Auslass 147a. Die äußere Schutzabdeckung 140 und die innere Schutzabdeckung 130 bilden als Räume zwischen der äußeren Schutzabdeckung 140 und der inneren Schutzabdeckung 130 eine erste Gaskammer 122 und eine zweite Gaskammer 126, die nicht direkt mit der ersten Gaskammer 122 in Verbindung steht. Eine Gesamtquerschnittsfläche A [mm2] des äußeren Einlasses 144a, eine Gesamtquerschnittsfläche B [mm2] des Elementkammereinlasses 127, eine Gesamtquerschnittsfläche C [mm2] des Elementkammerauslasses 138a und eine Gesamtquerschnittsfläche D [mm2] des äußeren Auslasses 147a erfüllen B > A > C > D, ein Querschnittsflächenverhältnis A/D ist größer als ein Wert von 2,0 und kleiner als oder gleich ein(em) Wert von 5,0, und A × B × C × D ist größer als oder gleich ein(em) Wert von 3000 und kleiner als oder gleich ein(em) Wert von 8500.
Patent DE-102020006724-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für einen Sichter und Sichter zur Klassifizierung
Inventor: WINTER FRANK
IPC: B02C19/06
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für einen Sichter (1) zur Klassifizierung, wobei dem Sichter (1) überhitzter Wasserdampf als Sichtgas zugeführt wird, und wobei die Temperatur des überhitzten Wasserdampfes als Sichtgas so niedrig gewählt wird, dass es gerade zu keiner Kondensation des überhitzten Wasserdampfes im Sichter (1) kommt. Ferner betrifft die Erfindung einen Sichter (1) zur Klassifizierung, wobei der Sichter (1) eine Sichtgaszufuhr mit einer Wassereinspeisung (18) zur Erzeugung von überhitztem Wasserdampf als Sichtgas enthält, und wobei Einstell- oder Regeleinrichtungen (20) für die Temperatur des überhitzten Wasserdampfes als Sichtgas vorgesehen und so ausgelegt sind, dass die Temperatur des überhitzten Wasserdampfes als Sichtgas so niedrig eingestellt wird, dass es gerade zu keiner Kondensation des überhitzten Wasserdampfes im Sichter (1) kommt.
Patent DE-102020006902-A1 (DE)
Title: Optisch variables Sicherheitselement und Verfahren zum Erzeugen eines optisch variablen Sicherheitselementes
Inventor: DEHMEL RAPHAEL
IPC: B42D25/45
Filed: 2020-11-10
Abstract: Es ist ein optisch variables Sicherheitselement, das von einer Oberseite aus gesehen eine Schichtenfolge aufweist, offenbart. Die Schichtenfolge enthält eine ein von der Oberseite sichtbares Motiv bereitstellende Mikrostruktur (2), die eine Periode von 2 µm bis 50 µm hat und achromatisch ist. Weiter weist die Schichtenfolge eine auf der Mikrostruktur (2) angeordnete Reflexionsschicht (4), die einfallendes Licht reflektiert, und eine blickwinkelabhängige Schicht (6; 14) auf, wobei die Reflexionsschicht (4) oder die blickwinkelabhängige Schicht (6; 14) mindestens eine Aussparung (15) aufweist und die andere der beiden unstrukturiert ist, wobei diejenige Schicht, die die Aussparung (15) aufweist, von der Oberseite aus gesehen über der anderen Schicht liegt, die unstrukturiert ist.