baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020121356-B4 (DE)
Title: Quetschventil
Inventor: DITTMANN SIMON
IPC: F16K27/12
Filed: 2020-08-13
Granted: 2022-07-07
Abstract: Quetschventil (10), umfassend- eine Schlauchführung (400), die entlang einer Schlauchführungsachse ausgerichtet ist,- ein Klemmglied (300) mit• einem Stößel (310), der entlang einer senkrecht zur Schlauchführungsachse ausgerichteten Stößelführungsachse verschieblich gelagert ist, und• zwei gemeinsam ein Klemmmaul bildenden Klemmbacken (320), die am vorderen, der Schlauchführung (400) zugewandten Ende des Stößels (310) angelenkt und einander entgegengesetzt jeweils um eine parallel zur Schlauchführungsachse ausgerichtete Schwenkachse verschwenkbar sind, sowie- ein Widerlager, das auf der dem Klemmglied (300) gegenüber liegenden Seite der Schlauchführung (400) angeordnet ist,wobei die Klemmbacken (320) mit einer mechanischen Zwangsführung derart gekoppelt sind, dass ein von einer maximal vorgeschobenen Klemmstellung des Klemmgliedes (300) ausgehender Rückzug des Stößels (310) zu einer Schwenkbewegung der Klemmbacken (320) in Schließrichtung des Klemmmaules führt,dadurch gekennzeichnet,dass das Klemmglied (300) zwischen zwei sich parallel zur Schlauch- sowie zur Stößelführungsachse erstreckenden Seitenwänden (110) eines Ventilgehäuses gelagert ist,welche jeweils eine sich parallel zur Schlauchführungsachse erstreckende und in Bezug auf die Stößelvorschubrichtung rückspringende Stufe (112) aufweisen, wobei die Klemmbacken (320) bei einer Verschiebung des Klemmgliedes (300) mit ihren schlauchführungsabgewandten Außenseiten an den Seitenwänden (110) anliegend über besagte Stufen (112) hinwegfahren.
Patent DE-102020124540-B4 (DE)
Title: Temperiervorrichtung und Vakuumanordnung
Inventor: KRAUSE JOCHEN
IPC: C23C14/02
Filed: 2020-09-21
Granted: 2022-09-29
Abstract: Temperiervorrichtung (100), aufweisend:• ein Gestell (102), welches eine Befestigungsvorrichtung (102b) zum Befestigen eines zu temperierenden Bauteils auf einer Seite (101a) des Gestells (102) aufweist;• eine der Seite (101a) zugewandte Wärmeübertragungswand (104) zum Austauschen von thermischer Energie mit dem Bauteil;• einen Hohlraum (111), welcher an die Wärmeübertragungswand (104) angrenzt;• zwei Fluidanschlüsse (108a, 108b), welche mittels des Hohlraums (111) fluidleitend miteinander gekoppelt sind;• ein mechanischer Wandler (106), welcher eingerichtet ist, in Reaktion auf eine Druckveränderung, welcher der mechanische Wandler (106) ausgesetzt ist, eine Kraft zwischen dem Gestell (102) und der Wärmeübertragungswand (104) zu vermitteln.
Patent DE-102020202872-B4 (DE)
Title: Linearführungseinrichtung
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: F16C29/06
Filed: 2020-03-06
Granted: 2022-02-03
Abstract: Linearführungseinrichtung, mit mindestens einer Linearführungseinheit (7), die über ein sich in einer Gehäuse-Längsrichtung (17) erstreckendes und zwei in der Gehäuse-Längsrichtung (17) zueinander beabstandete Gehäuse-Endabschnitte (16a, 16b) aufweisendes Führungsgehäuse (16) verfügt, in dem wenigstens zwei ringförmig in sich geschlossene, in einer zu der Gehäuse-Längsrichtung (17) rechtwinkeligen Gehäuse-Höhenrichtung (18) benachbart zueinander angeordnete Umlaufkanäle (14, 15) ausgebildet sind, in denen jeweils eine Vielzahl in der Kanallängsrichtung (13) aneinandergereihter und unter Ausführung einer Umlaufbewegung (11) in der Kanallängsrichtung (13) bewegbarer Wälzlagerelemente (8) aufgenommen ist, wobei jeder Umlaufkanal (14, 15) zwei jeweils in einem der beiden Gehäuse-Endabschnitte (16a, 16b) angeordnete bogenförmige Umlenk-Kanalabschnitte (37, 38) aufweist und das Führungsgehäuse (16) über ein einstückiges Gehäuse-Zwischenelement (28) verfügt, das zwei jeweils einem der beiden Gehäuse-Endabschnitte (16a, 16b) zugeordnete Zwischenelement-Umlenkabschnitte (46, 47) aufweist, die jeweils zwischen den im gleichen Gehäuse-Endabschnitt (16a, 16b) befindlichen Umlenk-Kanalabschnitten (37, 38) der beiden Umlaufkanäle (14, 15) angeordnet sind und an deren in der Gehäuse-Höhenrichtung (18) voneinander abgewandten Seiten jeweils ein innerer Wandflächenabschnitt (52) eines der beiden zugeordneten Umlenk-Kanalabschnitte (37, 38) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das einstückige Gehäuse-Zwischenelement (28) des Führungsgehäuses (16) der Linearführungseinheit (7) von mindestens einem mit den Umlaufkanälen (14, 15) kommunizierenden Schmierkanal (76) durchsetzt ist, der sich zum Teil auch in einem integralen rohrstutzenartigen Schmierfortsatz (83) des einstückigen Gehäuse-Zwischenelementes (28) erstreckt, der eine zum Einbringen von Schmiermittel von außerhalb des Führungsgehäuses (16) her zugängliche Schmieröffnung (77) hat.
Patent DE-102021004935-B4 (DE)
Title: Verfahren zur anonymen Übermittlung von Daten
Inventor: KRANZ LISA
IPC: G06F21/62
Filed: 2021-10-01
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zur anonymen Übermittlung von Daten (D) eines Fahrzeuges zu einer mit diesem datentechnisch gekoppelten Rechnereinheit (R), wobei sich das Fahrzeug zur Übermittlung der Daten (D) authentifiziert, wobei- sich das Fahrzeug als Client (A, B) mittels eines oder mehrerer Authentifizierungsverfahren bei einem Token-Server (S) authentifiziert,- mittels des Token-Servers (S) die Authentifizierung und Autorisierung (A/A) des Clients (A, B) überprüft wird,- wenn der Token-Server (S) ermittelt, dass der Client (A, B) nicht blockiert ist, mittels des Token-Servers (S) ein momentan gültiges Flotten-Token (FT1 bis FT3), welches für alle Clients (A, B) innerhalb einer vorgegebenen Zeitdauer identisch ist, an das Fahrzeug als Client (A, B) gesendet wird,- das Fahrzeug eine zufällige Zeitdauer (Z) innerhalb eines konfigurierbaren Zeitintervalls abwartet, bevor das Fahrzeug das Flotten-Token (FT1 bis FT3) zur Übermittlung der Daten (D) an die Rechnereinheit (R) verwendet, so dass eine Korrelation zwischen dem Fahrzeug und den übermittelten Daten (D) über eine Zeitmessung verhindert wird.
Patent DE-102021109388-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiger textilsitz für dynamische bedingungen
Inventor: ALEXANDER PAUL W
IPC: B60N2/70
Filed: 2021-04-14
Granted: 2023-11-02
Abstract: Ein Fahrzeugsitz (100), aufweisend:eine Sitzbasis (106);eine Rückenlehne (104), die mit der Sitzbasis (106) gekoppelt ist, wobei die Rückenlehne (104) umfasst:einen starren Rahmen (108);eine erste Textilschicht (110), die an dem starren Rahmen (108) befestigt ist; eine zweite Textilschicht (112), die an dem starren Rahmen (108) befestigt ist;mindestens eine textile Verbindungsröhre (126), die die erste Textilschicht (110) mit der zweiten Textilschicht (112) verbindet; undwobei die mindestens eine textile Verbindungsröhre (126) unter Spannung zwischen der ersten Textilschicht (110) und der zweiten Textilschicht (112) angebracht ist, um auf die Rückenlehne (104) wirkende dynamische Belastungen zu dämpfen.
Patent DE-102021207236-B4 (DE)
Title: Magnetauslöser und Schutzschaltgerät mit einem Magnetauslöser
Inventor: GEBERT STEFAN
IPC: H01H71/24
Filed: 2021-07-08
Granted: 2023-06-01
Abstract: Magnetauslöser (100) für elektrische Schaltgeräte, der folgendes aufweist:- einen Spulenkörper (6, 6a) mit zumindest einer Erregerspule;- einen in einer Halterung (8) beweglich geführten Anker (10), der bei unbestromter Erregerspule durch die Magnetkraft eines Permanentmagneten (4) in einer ersten Stellung gehalten wird und sich ansprechend auf eine zumindest kurzzeitige Bestromung der Erregerspule in eine zweite Stellung bewegt; dadurch gekennzeichnet, dass der Spulenkörper (6, 6a) und die Halterung (8) berührungsfrei angeordnet sind.
Patent DE-112009000961-B4 (DE)
Title: Flachriemen
Inventor: INUKAI MASAHIRO
IPC: F16H55/36
Filed: 2009-04-17
Granted: 2022-03-10
Abstract: Ein flacher Riemen (1) für Verwendung in einem Kupplungsmechanismus, der mechanische Energie durch Inkontaktbringen des Riemens (1) mit einer äußeren umfänglichen Reibungsfläche (31a) eines Führungsrads (31) auf das Führungsrad (31) mit Aufbringen einer Spannung auf den Riemen (1) überträgt, und der die Energieübertragung durch Zwingen des Riemens (1) weg von der Reibungsoberfläche (31a) mit Hilfe einer Magnetkraft eines Magneten (52) durch Lockern der Riemenspannung unterbricht, dadurch gekennzeichnet, dass der Riemen aufweist:eine untere Gummischicht (6) mit 0 bis 50 Gewichtsteilen magnetischen Materials in 100 Gewichtsteilen an Gummigefüge, die für einen Kontakt mit dem Drehelement auf einer inneren Umfangsseite liegt; undeine obere Gummischicht (5), die gegenüber der unteren Gummischicht (6) auf einer äußeren Umfangsseite liegt,wobei die obere Gummischicht (5) aus einem Gummi gebildet ist, in der ein magnetisches Material mit 150 bis zu 300 Gewichtsteilen magnetisches Material für 100 Gewichtsteile an Gummigefüge eingemischt ist.
Patent DE-112009004369-B4 (DE)
Title: Lenksteuervorrichtung für fahrzeuge
Inventor: NIKI KEITARO
IPC: B62D5/04
Filed: 2009-10-23
Granted: 2022-01-27
Abstract: Lenksteuervorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Lenkrad (11), das durch einen Fahrer betätigt wird, einer Kraftvorseheinrichtung (23) zum Vorsehen einer vorbestimmten Kraft für den Betrieb des Lenkrades (11) und einer Betriebssteuereinrichtung (30) zum Steuern des Betriebes der Kraftvorseheinrichtung (23), wobei die Betriebssteuereinrichtung (30) aufweist:eine Eingabeeinrichtung zum Eingeben einer ersten gesteuerten Variable (T_C), die von einer Vorrichtung (40, 50) ausgegeben wird, die ein Fahrverhalten des Fahrzeugs steuert, wobei die erste gesteuerte Variable (T_C) verwendet wird, um eine erste Kraft für den Betrieb des Lenkrades (11) vorzusehen, damit das Fahrverhalten des Fahrzeugs korrigiert wird,eine Berechnungseinrichtung (36) zum Bestimmen einer zweiten gesteuerten Variable (Tas), die verwendet wird, um eine zweite Kraft für den Betrieb des Lenkrades (11) vorzusehen, damit eine Betätigungskraft, die durch den Fahrer auf das Lenkrad (11) ausgeübt wird, verringert wird oder der Betätigungskraft widerstanden wird,dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebssteuereinrichtung (30) dazuhin aufweist:eine Verstärkungsberechnungseinrichtung (61) zum Berechnen einer Verstärkung (Kg), die sich verringert, wenn sich die erste gesteuerte Variable (T_C), die durch die Eingabeeinrichtung der ersten gesteuerten Variable (T_C) eingegeben wird, erhöht, und die sich erhöht, wenn sich die eingegebene erste gesteuerte Variable (T_C) verringert, wobei die Verstärkung (Kg) die Größe der zweiten gesteuerten Variable (Tas) ändert, die durch die Berechnungseinrichtung (36) für die zweite gesteuerte Variable (Tas) berechnet wird,eine Entscheidungseinrichtung (63) zum Unterbinden der Ausgabe der zweiten gesteuerten Variable (Tas), die entsprechend der Verstärkung (Kg) geändert wird, und Gestatten der Ausgabe der ersten gesteuerten Variable (T_C), wenn die Größe der zweiten gesteuerten Variable (Tas), die sich entsprechend der Verstärkung (Kg), die durch die Verstärkungsberechnungseinrichtung (61) berechnet wird, verringert, kleiner als ein voreingestellter vorbestimmter Gestattungswert (Ts) wird, und zum Gestatten der Ausgabe der zweiten gesteuerten Variable (Tas), die sich entsprechend der Verstärkung (Kg) ändert, und zum Unterbinden der Ausgabe der ersten gesteuerten Variable (T_C), wenn die Größe der zweiten gesteuerten Variable (Tas), die sich entsprechend der Verstärkung (Kg) erhöht, kleiner als der voreingestellte vorbestimmte Gestattungswert (Ts) ist, undeine Betriebseinrichtung (37, 37a, 64) zum Betreiben der Kraftvorseheinrichtung (23) durch die Verwendung der ersten gesteuerten Variable (T_C) oder der zweiten gesteuerten Variable (Tas), die sich entsprechend der Verstärkung (Kg) ändert, wobei die Ausgabe davon durch die Entscheidungseinrichtung (63) gestattet ist.
Patent DE-112013001328-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Devulkanisieren von vulkanisierten Fluorelastomeren, Fluorelastomere davon und ihre Verwendung sowie daraus erhältliche Platten, O-Ringe, Dichtungen und Gegenstände
Inventor: CERVELLATI ALESSANDRO
IPC: F16J15/00
Filed: 2013-02-28
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zum Devulkanisieren von vulkanisierten Fluorelastomeren, mit einem Fluorgehalt zwischen 64 Gew.-% und 73 Gew.-% und vulkanisiert mit ionischen Systemen, wobei das Verfahren einen Schritt des Erhitzens dieser vulkanisierten Fluorelastomere in Gegenwart einer Hydrolysezusammensetzung umfasst, wobei die Hydrolysezusammensetzung aus einer oder mehreren Chemikalien, ausgewählt aus Wasser, wasserlöslichen Alkoholen, wasserlöslichen Glykolen und Gemischen davon, besteht, bei einer Temperatur von 350°C bis 430°C.
Patent DE-112015006783-B4 (DE)
Title: Förderrinne
Inventor: RIMMINGTON GARETH
IPC: E21C35/08
Filed: 2015-10-01
Granted: 2024-02-01
Abstract: Förderrinne (74) zum Stützen eines Abschnitts eines Grubenförderers (66), der sich entlang eines Abbaustoßes (62) erstreckt, wobei der Grubenförderer (66) zwischen dem Abbaustoß (62) und einem Alten Mann positioniert ist, wobei die Förderrinne (74) aufweist:ein Deck (110), das eine erste Seite aufweist, die dazu konfiguriert ist, benachbart zum Abbaustoß (62) positioniert zu werden, und eine zweite Seite, die dazu konfiguriert ist, benachbart zum Alten Mann positioniert zu werden;eine Spitze (102), die neben der ersten Seite des Decks (110) positioniert ist, wobei die Spitze (102) eine Spitzenkontaktfläche (114) aufweist, die einen Spitzenflächenbereich definiert,eine Ferse (106), die neben der zweiten Seite des Decks (110) positioniert ist, wobei die Ferse (106) eine Öse (122) und eine Fersenkontaktfläche (126) aufweist, wobei die Öse (122) dazu konfiguriert ist, an einen Vorschubmechanismus (94) gekoppelt zu werden, wobei die Fersenkontaktfläche (126) einen Fersenflächenbereich definiert, der größer als der Spitzenflächenbereich ist; wobei das Deck (110) eine Mittellinienachse (154) definiert, entlang welcher der Förderer sich bewegt, wobei die Fersenkontaktfläche (126) einen Fersenschwerpunkt (140) definiert, wobei die Öse (122) einen Verbindungspunkt definiert, an dem eine Kraft entlang einer Wirkungslinie (148) auf die Ferse (106) ausgeübt wird, wobei die Wirkungslinie (148) zwischen dem Fersenschwerpunkt (140) und der Mittellinienachse (154) positioniert ist.
Patent DE-112016007354-B4 (DE)
Title: Autonomiefahrsteuerungs-Planungsvorrichtung und Autonomiefahrsteuerungs-Planungsverfahren
Inventor: UENO YOSHINORI
IPC: B60W50/12
Filed: 2016-12-02
Granted: 2019-10-31
Abstract: Eine Automatikfahrsteuerung-Planungsvorrichtung (10), umfassend:
 eine Automatikfahrsteuerung-Planerstellungseinheit (11), um einen Automatikfahrsteuerungsplan zu erstellen, der einen Plan eines Automatikfahrtabschnitts, der ein Abschnitt ist, in dem ein Fahrzeug automatisch gefahren wird, und einen Plan eines Fahrumschaltvorbereitungsabschnitts des Subjektfahrzeugs von automatischem Fahren auf manuelles Fahren in einer Endphase des Automatikfahrtabschnitts beinhaltet;
 eine Fahrlastberechnungseinheit (12), um für jeden Punkt des Fahrumschaltvorbereitungsabschnitts eine auf einen Fahrer ausgeübte Fahrlast zu berechnen, wenn der Fahrer das Subjektfahrzeug manuell fährt,
 eine Fahrumschaltberechtigungs-Bestimmungseinheit (13), um das Umschalten des Subjektfahrzeugs von automatischem Fahren auf manuelles Fahren an einem Punkt zu ermöglichen, an dem die von der Fahrlastberechnungseinheit (12) berechnete Fahrlast kleiner als ein vorgegebener Schwellenwert ist, und um das Umschalten des Subjektfahrzeugs von automatischem Fahren auf manuelles Fahren an einem Punkt nicht zu ermöglichen, an dem die Fahrlast gleich oder größer als der Schwellenwert ist; und
 eine Berechtigungsstandardlockerungseinheit (14), um einen Standard zur Berechtigung des Umschaltens des Subjektfahrzeugs von automatischem Fahren auf manuelles Fahren zu lockern, wenn sich das Subjektfahrzeug einem Endpunkt des Fahrumschaltvorbereitungsabschnitts nähert, indem sie es der Fahrlast erschwert, den Schwellenwert zu überschreiten.
Patent DE-112017006027-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausleuchten eines vorgegebenen Flächenbereichs
Inventor: STREPPEL ULRICH
IPC: G02B27/09
Filed: 2017-11-29
Granted: 2022-02-17
Abstract: Vorrichtung zum Ausleuchten eines vorgegebenen Flächenbereiches (3) mit einem strahlungsemittierenden optoelektronischen Bauelement (1) und einer Fresneloptik (2), wobei die Fresneloptik (2) eine Fresnelstruktur (8) mit ringförmigen Stegen (15, 17, 18, 19) und ringförmigen Nuten (16, 20, 21, 22) aufweist, wobei die Stege (15, 17, 18, 19) als geschlossene Ringe ausgebildet sind, wobei die Stege (15, 17, 18, 19) und die Nuten (16, 20, 21, 22) eine optische Mittenachse (10) der Fresnelstruktur (8) umgeben, wobei wenigstens ein erster Abschnitt (81, 82, 83, 84) eines Steges (15, 17, 18, 19) in einem vorgegebenen Winkelbereich (71, 72, 73, 74) in Bezug auf die Mittenachse (10) eine andere Form als ein zweiter Abschnitt (81, 82, 83, 84) des Steges (15, 17, 18, 19) in einem zweiten Winkelbereich (71, 72, 73, 74) aufweist, wobei die Stege (15, 17, 18, 19) der Fresnelstruktur (8) im Querschnitt durch eine Ebene der Mittenachse (10) eine Innenfläche und eine Außenfläche (41) aufweisen, wobei die Innenfläche in radialer Richtung der Mittenachse (10) zugewandt ist, wobei die Außenfläche (41) in radialer Richtung von der Mittenachse (10) abgewandt ist, wobei in den zwei vorgegebenen Winkelbereichen (71, 72, 73, 74) in Bezug auf die Mittenachse (10) die Außenfläche (41) des Steges (15, 17, 18, 19) unterschiedliche Winkel (46) in Bezug auf die Mittenachse (10) aufweist.
Patent CZ-290986-B6 (CZ)
Title: Monolithic assembly
Inventor: PEZZANI ROBERT
IPC: H01L21/331
Filed: 1996-01-02
Abstract: In the present invention there is disclosed a monolithic assembly of power semiconductor components being formed and arranged vertically throughout the thickness of a low doped solid-state card (1) of a first conductivity type and having upper and bottom surfaces, wherein said bottom surface is uniformly coated with a metallic layer (M). At least some of these components, so-called autonomous components, are formed in insulated sections of the low doped solid-state card (1) of the first conductivity type, wherein said section lateral portions are insulated by a first lateral insulating wall (6) of a second conductivity type, while bottom portions thereof are insulated by a dielectric insulating layer (7) interposed between the bottom surface of the low doped solid-state card (1) of the first conductivity type and said metallic layer (M).
Patent CZ-282675-B6 (CZ)
Title: Dental root tool k-file and process for producing thereof
Inventor: ZEMAN STANISLAV
IPC: A61C5/42
Filed: 1994-02-09
Abstract: The K-file Dental root instrument consists of a handle (2) and in it there is a flexible bar, which tapers towards the top (1), for insertion into the root canal. The bar (1) is equipped with a rotary quadruple thread spiral (4) with grooves terminating in the cutting and return edges modified along its length, the cross-section of which is oval. The side spiral groove (9) terminates in the blade of the cutting edge (6) on its larger diameter (7) and the side spiral groove (9) terminates in the blade of the return edge (5) on its lower diameter (8). By rotating grinding on the basic semi-product of the cone a head (3) is created, then while the basic semi-product is rotated and moved the spiral groove is ground (9) and the blade of the cutting edge (6) is ground at an angle of the blade less than 50 degrees on the first spiral (4), and the spiral groove (9') is ground and the blade of the return edge (5) is ground at an angle greater than 120 degrees during the gradual turning and moving on the second spiral (4). The final shaped semi-product is equipped with a handle.<IMAGE>
Patent SK-280901-B6 (SK)
Title: Piperidine derivatives, methods for preparing thereof, pharmaceuticals them containing, and their use
Inventor: ARMOUR DUNCAN ROBERT
IPC: C07D401/12
Filed: 1994-09-20
Abstract: Disclosed are derivatives of the general formula (I) whereof individual symbols are described in the main claim. The said derivatives are antagonists of tachykinins, including P compounds and other neurokinins. The solution also proposes utilisation of these derivatives for the preparation of pharmaceutical compositions. Methods for preparing piperidine derivatives of the general formula (I).
Patent SK-284999-B6 (SK)
Title: Amino acid sequence, DNA sequence, fragments thereof, vectors, production of transgenic potatoes with modified degree of branching of amylopectin starch and use of said potatoes for production of starch
Inventor: EK BO
IPC: A01H5/00
Filed: 1996-11-28
Abstract: The present invention relates to an amino acid sequence of branching enzyme of potatoes II (SBE II) which altering the amylose and amylopectin ratio in potato starch as well as to reduce or change the degree of branching of amylopectin, its fragment, with functional facilities of enzyme with complete sequence, isolated DNA sequence encoding this enzyme and their fragments and variants, a vector comprising the whole or functionally active part of the isolated DNA sequence. Further is described a process for the production of transgenic potatoes with either an increased or a decreased degree of branching of amylopectin starch, which comprises transfer and incorporation of a vector into the genome of a potato cells, regeneration of intact, whole plants from the transformed cells and the use of transgenic potatoes for the production of starch.
Patent CZ-278740-B6 (CZ)
Title: Process for producing heat exchanger and apparatus for making the same
Inventor: BORCHERT WERNER DIPL ING
IPC: B23K26/24
Filed: 1991-11-30
Abstract: PCT No. PCT/DE91/00937 Sec. 371 Date Jul. 14, 1992 Sec. 102(e) Date Jul. 14, 1992 PCT Filed Nov. 30, 1991 PCT Pub. No. WO92/10329 PCT Pub. Date Jun. 25, 1992.A supporting belt (3) for ribs (7), carrier belts (6) for the ribs (7) arranged adjacent to the supporting belt (3), a feed (8) for the ribs (7), and a fusion welding device (11) (laser beams, electron beams) which welds half-tubes (10) with the ribs (7) contacting the outer sides of the latter (10) proceeding from the inner sides are used to provide tubes with ribs. After providing the half-tubes (10) with ribs, the latter are connected with additional ribbed half-tubes (10) by means of welding the longitudinal edges (27) to form exchanger tubes. These exchanger tubes can then be galvanized individually or in bundles as heat exchangers.
Patent CZ-285070-B6 (CZ)
Inventor: BATES KENNETH WILLIAM
IPC: F27D3/16
Filed: 1990-07-30
Abstract: Injektor plynu pro nádobu s roztaveným kovem, sestává z tělesa (162) se vstupní komůrkou (151) mající vstupní kanálek (153) a výstupní kanálek (154), přičemž výstupní kanálek (154) je plynotěsně pomocí tlakové ucpávky přípojky spojen s protlačováním zhotovenou tyčí (158), která zasahuje do výstupního konce injektoru. Protlačováním ukotvená tyč (158) je zhotovena ze žáruvzdorného materiálu pro plyny neproniknutelného a má nejméně jeden souse probíhající podélný průduch.ŕ