baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006027857-B4 (DE)
Title: Klappenantrieb
Inventor: RITTER ANDREAS
IPC: E05F15/20
Filed: 2006-06-16
Granted: 2009-11-26
Abstract: Klappenantrieb insbesondere für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs, mit einem Antriebsmotor, von dem ein aus mehreren Elementen bestehender Antriebsstrang zu einem Bauteil der um eine Schwenkachse schwenkbaren Klappe führt, über den die Klappe schwenkbar beaufschlagbar ist, wobei die Klappe in einer oder mehreren Öffnungspositionen von einer Haltevorrichtung haltbar und bei manueller Kraftbeaufschlagung in Öffnungs- und/oder Schließrichtung zumindest weitgehend frei bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Übertragungskraftfluß des Antriebsstrangs wenigstens zwei Elemente des Antriebsstrangs entgegen einer bestimmten Federkraft relativ zueinander bewegbar sind, wobei der entgegen der Federkraft gerichtete Bewegungsweg der zwei Elemente relativ zueinander von einem Sensor erfaßbar und ein Steuersignal erzeugbar ist, das einer Steuereinrichtung (5) zuleitbar ist, durch die die Haltevorrichtung freigebbar ansteuerbar ist.
Patent DE-102006029911-B4 (DE)
Title: Nadelschutzvorrichtung für eine Injektionsvorrichtung
Inventor: HOMMANN EDGAR
IPC: A61M5/32
Filed: 2006-06-29
Granted: 2008-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nadelschutzvorrichtung für eine Injektionsvorrichtung, die Nadelschutzvorrichtung umfassend einen Basiskörper, ein Nadelschutzelement, welches zu dem Basiskörper verschiebbar ist, ein Nadelschutzsperrelement, um eine Verschiebebewegung des Nadelschutzelements relativ zum Basiskörper zu sperren, ein Nadelschutzfreigabeelement zum Lösen der Sperre des Nadelschutzelements durch das Nadelschutzsperrelement, wobei das Nadelschutzfreigabeelement die Freigabe des Nadelschutzelements vom Nadelschutzsperrelement durch Aufsetzen der Nadelschutzvorrichtung auf die Injektionseinrichtung bewirken kann.
Patent DE-102006056374-B4 (DE)
Title: Spannungsversorgungssystem eines Hybridbrennstoffzellenbusses und Steuerungsverfahren dafür
Inventor: KANG HO SUNG
IPC: B60L50/70
Filed: 2006-11-29
Granted: 2022-01-20
Abstract: Spannungsversorgungssystem eines Hybridbrennstoffzellenbusses, aufweisend:einen Brennstoffzellenstapel (10);einen Superkondensator (30), der mit dem Brennstoffzellenstapel (10) gekoppelt ist und durch den Brennstoffzellenstapel (10) geladen wird;einen Traktionsmotor (40), der aus dem Brennstoffzellenstapel (10) oder aus sowohl dem Brennstoffzellenstapel (10) als auch dem Superkondensator (30) mit elektrischer Leistung versorgt wird, um ein Fahrzeug anzutreiben, und der durch regeneratives Bremsen erzeugte elektrische Leistung dem Superkondensator (30) zuführt;eine Motorsteuerungseinheit (45), die eine Eingabe von elektrischer Leistung in den Traktionsmotor (40) und eine Ausgabe von elektrischer Leistung aus dem Traktionsmotor (40) steuert; gekennzeichnet durcheine erste Hilfsbatterie (50) und eine zweite Hilfsbatterie (60), die voneinander unterschiedliche Spannungen aufweisen und die elektrische Leistung einem ersten elektrischen Teil bzw. einem zweiten elektrischen Teil zuführen, die unterschiedliche Spannungen verwenden, wobei die erste Hilfsbatterie (50) elektrische Leistung dem ersten elektrischen Teil zuführt, welcher für einen Betrieb eines Brennstoffzellenfahrzeugs ausgebildet ist, und die zweite Hilfsbatterie (60) elektrische Leistung dem zweiten elektrischen Teil zuführt, welcher für einen Betrieb eines Verbrennungsmotorfahrzeugs ausgebildet ist; undein Stapelstartteil (20), das mit einer von der ersten Hilfsbatterie (50) und der zweiten Hilfsbatterie (60) elektrisch gekoppelt ist zum Betreiben des Brennstoffzellenstapels (10),wobei das Stapelstartteil (20) konfiguriert ist, um vor dem Starten des Brennstoffzellenstapels (10) mit elektrischer Leistung aus der ersten Hilfsbatterie (50) versorgt zu werden, und konfiguriert ist, um nach dem Starten des Brennstoffzellenstapels (10) mit elektrischer Leistung aus dem Brennstoffzellenstapel (10) versorgt zu werden.
Patent DE-102007004519-B4 (DE)
Title: Radvorleger, insbesondere für Autotransport-Güterwagen
Inventor: HEINDL GUENTER
IPC: B61D3/18
Filed: 2007-01-24
Granted: 2011-05-26
Abstract: Radvorleger, insbesondere für Autotransport-Güterwagen, bestehend aus Haltearm (6) und Stützarm (5), wobei Haltearm (6) und Stützarm (5) einen ersten und zweiten Schenkel bilden, die von einem gemeinsamen, eine 360°-Drehung erlaubenden Scheitelpunktgelenk (8) ausgehen, wobei einer der Schenkel an seinem anderen Ende mit einem Bolzengelenk (11) auf einer einen verschiebbaren Führungsschlitten bildenden Klammer (4) auf einer Lochschiene (2) verschoben und beide Schenkel mittels jeweils einer Bolzensteckverbindung auf der gleichen Lochschiene (2) arretiert werden können, und wobei einer der Schenkel in der Nähe des Scheitelpunktgelenkes (8) durch einen gabelförmigen Stützfuß (9) auf dem Fahrzeugboden (1) aufliegt, und wobei beide Schenkel übereinander geschwenkt auf der Lochschiene (2) abgelegt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass das auf der Klammer (4) angeordnete Bolzengelenk (11) dort mittig angebracht ist, dass der Stützfuß (9) am Stützarm (5) vorhanden ist, dass auf dem Haltearm (6) eine verschiebbar und einrastende zusätzliche Auflage (7) für hohe Pkws angeordnet ist und...
Patent DE-102007008926-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für die Tür eines elektrischen Haushaltsgeräts
Inventor: DIRNBERGER ALBERT
IPC: E05C3/30
Filed: 2007-02-23
Granted: 2010-07-22
Abstract: Vorrichtung zur Verriegelung der Tür eines elektrischen Haushaltsgeräts, insbesondere einer Waschmaschine oder eines Wäschetrockners, umfassend einen Schließhaken (12), welcher beim Schließen der Tür in eine Verriegelungsöffnung (18) einfährt und nach Durchtritt durch die Verriegelungsöffnung (18) durch eine relative Schnappbewegung quer zur Einfahrrichtung (24) mit einem Hakenvorsprung (52) hinter eine an die Verriegelungsöffnung (18) anschließende Verriegelungsfläche (48) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsfläche (48) entgegen der Einfahrrichtung (24) des Schließhakens (12) gegen eine elastische Rückstellkraft kippbar angeordnet ist, während des Türschließvorgangs jedoch unverkippt bleibt.
Patent DE-102007012649-B4 (DE)
Title: Linearwälzlager
Inventor: VELDE HENRYK
IPC: F16C29/06
Filed: 2007-03-16
Granted: 2009-04-16
Abstract: Linearwälzlager,
beinhaltend folgende Merkmale:  – Ein hohlzylinderartig ausgebildetes
Grundelement,  – das
Linearwälzlager
ist für
eine vorgebbare, an einer ersten Umfangsstelle senkrecht zum Hohlzylindermantel
stehende Hauptlastrichtung ausgebildet,  – das Grundelement ist an einer
zweiten Umfangsstelle für ein
axial- und/oder
verdrehsicheres Befestigen mit seiner Einbauumgebung und/oder ein
Nachschmieren ausgebildet, und  – das Linearwälzlager
weist an wenigstens einer seiner Stirnseiten eine erste Markierung,
anzeigend die erste Umfangsstelle, und eine zweite Markierung, anzeigend
die zweite Umfangsstelle, auf.
Patent DE-102007012728-B4 (DE)
Title: Passagiersitz für Fahrzeuge, insbesondere für Bahnfahrzeuge
Inventor: OTT RICHARD
IPC: B60N2/02
Filed: 2007-03-16
Granted: 2009-06-10
Abstract: Passagiersitz für Fahrzeuge, insbesondere für Bahnfahrzeuge, mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (3), wobei das Sitzteil (2) gegenüber einem mit der Rückenlehne (3) gemeinsamen Grundrahmen (10) in Sitzteillängsrichtung (6) verschiebbar ist und die Rückenlehne (3) mindestens ein Rückenlehnenpolster (11a bis c) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenlehnenpolster (11a) an seinem unteren Ende (11d) unabhängig von der Neigungsstellung des Grundgestells (10) im Bereich der Rückenlehne (3) zusammen mit dem Sitzteil (2) in Sitzteillängsrichtung (6) derart verschiebbar ist, dass ein unterer Rückenlehnenabschnitt (11a) neigbar und ein oberer Rückenlehnenabschnitt (11b) am Grundgestell (10) fixiert ist.
Patent DE-102007015285-B4 (DE)
Title: Führungs- und Rückhaltevorrichtung für Luftfrachtaufnahmevorrichtungen
Inventor: SCHULZE GREGORY JAMES
IPC: B64D9/00
Filed: 2007-03-29
Granted: 2014-08-21
Abstract: Ladungsführungs- und -rückhaltevorrichtung für Frachtdecks von Flugzeugen, mit einem am Boden des Frachtdecks anbringbaren Unterteil (102), einer Führungsvorrichtung (122), die am Unterteil angebracht und zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer aufrechten Stellung relativ zu dem Unterteil drehbar ist, und einem Verriegelungskopf (124), der mit dem Unterteil verbunden und relativ zu dem Unterteil zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer aufrechten Stellung drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Führungsvorrichtung (122) und der Verriegelungskopf (124) eine gemeinsame Drehachse teilen, um die sowohl die Führungsvorrichtung (122) als auch der Verriegelungskopf (124) relativ zu dem Unterteil (102) drehbar sind, wobei die Führungsvorrichtung (122), wenn sich der Verriegelungskopf (124) in seiner eingefahrenen Stellung unterhalb der Transportebene befindet, unabhängig von diesem betätigbar ist.
Patent DE-102007056458-B4 (DE)
Title: Steckkontaktgehäuse mit einem Rastarm zur Gehäuseverriegelung mit einem Gegensteckgehäuse
Inventor: ECKHARDT INGO
IPC: H01R13/629
Filed: 2007-11-23
Granted: 2016-09-15
Abstract: Steckkontaktgehäuse (1) mit einem Rastarm (3) zur Gehäuseverriegelung mit einem Gegenkontaktgehäuse (5), wobei der Rastarm (3) in der Steckrichtung ausgebildet ist und ein Rastelement aufweist, das bei hergestellter Steckverbindung mit einem am Gegenkontaktgehäuse (5) angeformten Gegenrastelement in Eingriff steht, und zur Entriegelung betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass am Rastarm (3) im Abstand von dessen Anformungsbereich am Steckkontaktgehäuse (1) eine Entriegelungshilfe (9) angeformt und dabei über wenigstens eine Sollbruchverbindung (14) mit dem Rastarm (3) verbunden ist, dass die Sollbruchverbindung (14) durch eine Beaufschlagung der Entriegelungshilfe (9) mit einer Betätigungskraft (F) lösbar ist, und dass die gelöste Entriegelungshilfe (9) in eine den Rastarm (3) untergreifende Position verbringbar und an diesem in Richtung auf den Anformungsbereich zu verschiebbar ist und in der verschobenen Position einen den Rastarm (3) verlängernden Betätigungshebel ausbildet.
Patent DE-102007057526-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Motors und Kraftfahrzeug
Inventor: DEVONPORT PETER DOUGLAS
IPC: F02D41/04
Filed: 2007-11-29
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Motors (10) eines Kraftfahrzeugs (5) mit einem Schaltgetriebe (11) und einer manuell betätigten Kupplung (18) während eines Schaltvorgangs, wobei das Verfahren das Ermitteln einer Sollmotordrehzahl (Ntgt) und das Steuern des Motors (11) während des Schaltvorgangs zum Treiben der Motordrehzahl hin auf die Sollmotordrehzahl (Ntgt) umfasst, wobei die Sollmotordrehzahl (Ntgt) bei einem Wert gleich einer Kombination von einer vorhergesagten Antriebsdrehzahl des Getriebes (Ni) zum Ende des Schaltvorgangs und einem Ausgleichsdrehzahlwert (Ncf) beruhend auf der Art von erfolgendem Schalten und der aktuellen Beschleunigung des Fahrzeugs (5) festgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor mit der Motordrehzahl zu dem größeren Wert von: Sollmotordrehzahl (Ntgt) und einer von einem Fahrer des Kraftfahrzeugs (5) unter Verwendung einer vom Fahrer gesteuerten Motorforderungsvorrichtung (23) geforderten Motordrehzahl (Ndem) angetrieben werden.
Patent DE-102008006067-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Brennerkopf und Verfahren zum Betätigen eines Brenners
Inventor: GUECKER LUDOLF
IPC: F23D5/10
Filed: 2008-01-25
Granted: 2013-07-04
Abstract: Vorrichtung mit einem Brennerkopf (10), der eine Matrixfläche (12) mit einer Matrix von Verbrennungsgasöffnungen (14) umfasst, und mit einer Steuereinheit (18) zum Steuern eines den Brennerkopf (10) umfassenden Brenners, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennerkopf (10) wenigstens ein im Bereich der Matrixfläche (12) angeordnetes Temperatursensorelement (22) umfasst und dass die Steuereinheit (18) dazu ausgelegt ist, den Brenner abhängig von den Sensorsignalen des Temperatursensorelements (22) zu betätigen, wobei die Matrixfläche (12) als Drahtgeflächt ausgebildet ist und das Temperatursensorelement (22) als Thermoelement ausgebildet ist, wobei das Thermoelement durch einen Kontakt von zwei sich überkreuzenden Drähten (20, 26) des Drahtgeflechts aus unterschiedlichem Material gebildet ist.
Patent DE-102008006205-B4 (DE)
Title: Florstreichvorrichtung für eine Papier-/Kartonbahn
Inventor: VATANEN HEIKKI
IPC: B05C5/02
Filed: 2008-01-26
Granted: 2013-03-21
Abstract: Florstreichvorrichtung für eine Papier-/Kartonbahn, die einen Applikationsbalken (1) aufweist, an dem sich mindestens eine in Längsrichtung (W) der Streichvorrichtung erstreckende Zuführungskammer (12) befindet, zu der die Streichmasse durch Zuführungselemente (4) geleitet wird, und einen im Strömungszusammenhang zur genannten Zuführungskammer (12) befindlichen Düsenspalt (30) aufweist, in den die Streichmasse aus der Zuführungskammer und weiter aus der Austrittsöffnung (31) des Düsenspalts (30) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikationsbalken (1) wenigstens einen separat auswechselbaren Zuführungsblock (40; 50) zur Zuführung der Streichmasse in die Zuführungskammer (12) umfasst, wobei der Zuführungsblock (40; 50) zwischen den Zuführungselementen (4) und der Zuführungskammer (12) angeordnet ist und dazu dient, die Streichmasse über wenigstens eine an dem Zuführungsblock (40; 50) ausgebildete Zuführungsöffnung (41; 51) in die Zuführungskammer (12) zu leiten, und/oder wenigstens ein separat ausgebildetes auswechselbares Teil mit Zuführungslöchern umfasst, die die Zuführungskammer (12) mit dem Düsenspalt (30) verbinden, um eine...
Patent DE-102008010145-B4 (DE)
Title: Peer-to-Peer-Kommunikationssystem und -verfahren
Inventor: COOPER ERIC
IPC: H04L29/02
Filed: 2008-02-20
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zur Ermöglichung der Kommunikation zwischen einer Mehrzahl von Peers (12) in einem Peer-to-Peer(P2P)-Netz, wobei das Verfahren umfasst: (a) Zuordnung eines eindeutigen Peer-Kennzeichens zum jeweiligen Peer aus der Mehrzahl von Peers (12) im P2P-Netz; (b) Aufbau einer Überlagerungstopologie, wobei die Überlagerungstopologie eine Mehrzahl von Teilnetzen (14, 16, 18, 20, 22, 24, 26), von denen jedes einen oder mehrere Peers (12) enthält, und das Internet (28) umfasst, mit zumindest einem zwischen zumindest einem Teilnetz (14, 16, 20, 24, 26) und dem Internet (28) angeordneten Netzadressenumsetzer (Network Address Translator, NAT)(30); (c) Verbinden jeden Peers (12) aufgrund des eindeutigen Peer-Kennzeichens des jeweiligen Peers (12) in einem strukturierten Verbindungsmuster mit einer jeweiligen Untermenge aus der Mehrzahl von Peers (12), wobei das strukturierte Verbindungsmuster für jeden Peer (12) aus der Mehrzahl von Peers (12) mehr Verbindungen zu nahe gelegenen Peers (12) und weniger Verbindungen zu entfernten Peers (12) enthält, wobei "nahe gelegen" und "entfernt" nicht notwendigerweise eine geografische oder körperliche Nähe oder körperliche Netzsprungzählungen widerspiegeln und auf den zugeordneten eindeutigen Peer-Kennzeichen basieren; und (d) Routing von Nachrichten zwischen Peers (12) durch die aufgebaute Überlagerungstopologie, umfassend ein NAT-Traversal.
Patent DE-102008013997-B4 (DE)
Title: Verfahren zum quantitativen Nachweis von Analyten in flüssigem Medium
Inventor: EBERBECK DIETMAR DR
IPC: G01N33/553
Filed: 2008-03-13
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren zum quantitativen Nachweis eines Analyten in flüssigem Medium durch Zusatz von Sonden, die aus mit dem Analyten bindungsfähigen Nachweismolekülen und die Nachweismoleküle markierenden dauermagnetischen oder magnetisierbaren Nanoteilchen bestehen, wobei der Nachweis über ein Messverfahren erfolgt, dessen magnetische Messgröße den Mittelwert der volumengewichteten Größenverteilung der Aggregate und/oder der Streuung der Größenverteilung der Aggregate abbildet, mit folgenden Schritten: a) Bereitstellen einer flüssigen Probe, die den Analyten enthält, b) Zusatz der Sonde in wenigstens einer Konzentrationsreihe, wobei entweder die relative Konzentration des Analyten oder die Konzentration der Sonde variiert wird, c) Ermittlung des Mittelwerts der volumengewichteten Größenverteilung der Aggregate und/oder der Streuung der Größenverteilung der Aggregate als Maß für die Agglutination für die unter b) hergestellte Konzentrationsreihe durch d) Ermittelung des Extremwerts der über die Konzentrationsverhältnisse der Konzentrationsreihe aufgetragenen magnetischen Messgröße und e) Berechnung der Analytkonzentration aus der Lage des Extremwerts der magnetischen Messgröße durch Abgleich mit...
Patent DE-102008016680-B4 (DE)
Title: Nebenaggregatantriebs-Spannvorrichtungssystem sowie Schwenkkupplung dafür
Inventor: COTTRELL V DANIEL D
IPC: F02B67/06
Filed: 2008-04-01
Granted: 2018-03-15
Abstract: Nebenaggregatantriebs-Spannvorrichtungssystem, umfassend: einen Bügel (60) mit einer Öffnung (72) und einer damit gekoppelten Spannvorrichtungsnabe (62, 64); eine Schwenkkupplung (70), die sich durch die Öffnung (72) hindurch erstreckt, um den Bügel (60) drehbar mit einem Montageelement zu koppeln, das in Bezug auf eine Maschine (22) fixiert ist, wobei die Schwenkkupplung (70) eine Buchse (96), die sich durch die Öffnung (72) des Bügels (60) hindurch erstreckt, und ein Befestigungselement (86) mit einem Schaft (104) umfasst, der sich durch die Buchse (96) hindurch erstreckt, axial in Bezug auf die Maschine (22) fixiert ist und eine Rotationsachse für den Bügel (60) definiert; und ein Vorspannelement (92), das mit der Schwenkkupplung (70) und dem Bügel (60) in Eingriff steht und das den Bügel (60) axial entlang der Schwenkkupplung (70) vorspannt; gekennzeichnet durch eine erste und eine zweite Unterlegscheibe (88, 90), die auf dem Schaft (104) angeordnet sind und zwischen denen das Vorspannelement (92) angeordnet ist, wobei die erste Unterlegscheibe (88) mit einer Struktur in Eingriff steht, die axial in Bezug auf das Montageelement fixiert ist, und die zweite Unterlegscheibe (90) mit einer axialen Stirnfläche (110) des Bügels (60) in Eingriff steht; und eine Hülse (94) mit einem längs verlaufenden Abschnitt (106) und einem radial verlaufenden Abschnitt (108), wobei der längs verlaufende Abschnitt (106) den Schaft (104) des Befestigungselements (86) umgibt, und wobei sich der radial verlaufenden Abschnitt (108) von einem ersten Ende des längs verlaufenden Abschnitts (106) weg erstreckt und in axialer Richtung zwischen der Struktur und der ersten Unterlegscheibe (88) befindet, wobei das zweite Ende des längs verlaufenden Abschnitts (106) gestaucht ist, so dass es mit einem Bohrungsabschnitt (126) vergrößerten Durchmessers der Buchse (96) in Eingriff steht.
Patent DE-102008019496-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines sichtbaren Musters auf einem Träger
Inventor: CERNY FLORIAN
IPC: B44F1/08
Filed: 2008-04-17
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines sichtbaren Musters auf einem Träger, durch Beschichten des Trägers mit einem magnetische oder magnetisierbare Pigmente oder Partikel enthaltenden, streich- bzw. druckbaren Schichtstoff,
 Einwirken lassen eines magnetischen oder elektrischen Feldes auf den Schichtstoff, und Trocknen bzw. Aushärten des Schichtstoffs,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass in einem ersten Schritt nur Teilflächen (2) des Trägers (1) beschichtet werden, Bereiche (7) dieser Teilflächen (2) magnetischen oder elektrischen Feldern ausgesetzt werden und der Schichtstoff getrocknet bzw. ausgehärtet wird und
 dass in mindestens einem weiteren Schritt weitere Teilflächen (3) des Trägers (1) beschichtet werden, weitere Bereiche (8) dieser weiteren Teilflächen (3) magnetischen oder elektrischen Feldern ausgesetzt werden und der Schichtstoff getrocknet bzw. ausgehärtet wird.
Patent DE-102008026064-B4 (DE)
Title: Riemenspanneranordnung für einen Riementrieb
Inventor: SCHAUERTE STEFAN
IPC: F02B67/06
Filed: 2008-05-30
Granted: 2012-09-27
Abstract: Riemenspanneranordnung (11) für einen Riementrieb (51), insbesondere zum Antrieb der Nebenaggregate einer Brennkraftmaschine mit einer auf der Kurbelwelle angeordneten Riemenscheibe (54) und einem mit einer Riemenscheibe (58) versehenen Starter-Generator (59), umfassend ein Anbaugehäuse (12) und zwei federnd abgestützte Spannarme (21, 31), die um zueinander parallele oder koaxiale Schwingachsen schwingen und an ihren freien Enden jeweils eine drehbare Spannrolle (22, 32) tragen, wobei die Spannrollen (22, 32) zu den Schwingachsen parallele Drehachsen haben und in einem gemeinsamen Axialbereich liegen, wobei die beiden Spannarme (21, 31) sich jeweils unabhängig voneinander über jeweils eine eigene zugeordnete Torsionsfeder (24, 34) am Anbaugehäuse (12) abstützen, wobei einer der Spannarme (21) über eine stab- oder rohrförmige Torsionsfeder (24) gegenüber den Anbaugehäuse (12) abgestützt ist und der andere der Spannarme (31) über ein schraubenförmige Torsionsfeder (34) gegenüber dem Anbaugehäuse (12) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Anbaugehäuse (12) napfförmig ausgebildet ist und eine...
Patent DE-102008026410-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem
Inventor: KERKELING CHRISTOPH
IPC: B60R22/12
Filed: 2008-06-02
Granted: 2013-11-21
Abstract: Sicherheitsgurtsystem (30) zum Zurückhalten eines Insassen (Ma), der auf einem Sitz (20) eines Fahrzeugs (10) sitzt, umfassend: einen ersten Sicherheitsgurt (31L), der auf einer Seite des Sitzes vorgesehen ist; einen ersten Aufrollautomaten (32L) zum Aufwickeln eines Endes (31Lc) des ersten Sicherheitsgurts; einen zweiten Sicherheitsgurt (31R), der auf einer gegenüberliegenden Seite des Sitzes vorgesehen ist und mit dem ersten Sicherheitsgurt zusammenhängend ist; einen zweiten Aufrollautomaten (32R) zum Aufwickeln eines Endes (31Rc) des zweiten Sicherheitsgurts; ein weibliches Gurtbefestigungselement (34), welches an einem mittleren Abschnitt des ersten Sicherheitsgurts befestigt ist; ein männliches Gurtbefestigungselement (35), welches an einem mittleren Abschnitt des zweiten Sicherheitsgurts befestigt ist und eingerichtet ist, mit dem weiblichen Gurtbefestigungselement lösbar verbunden zu werden; ein Abstützelement (36) zum Abstützen entweder des weiblichen Gurtbefestigungselements oder des männlichen Gurtbefestigungselements an einem Fahrzeugkörper (12), wenn das männliche Gurtbefestigungselement und das weibliche Gurtbefestigungselement in einem unverbundenen Zustand angeordnet sind; Gurtführungselemente (71–74) zur Führung von Beckengurtteilen (31Lb, 31Rb) der ersten und zweiten Sicherheitsgurte unterhalb des Sitzes, um ein Becken (Wa) des Insassen zurückzuhalten; und einen Beckenbereichsgurtstraffer (80) zum Ziehen der Beckengurtteile unter den Sitz in einem Zustand, in dem das männliche Gurtbefestigungselement und das weibliche Gurtbefestigungselement miteinander verbunden sind, wobei der Beckenbereichsgurtstraffer unabhängig von dem ersten und zweiten Aufrollautomaten ist, in der Lage ist, die ersten und zweiten Sicherheitsgurte mittels der Beckengurtteile einzeln aufzuwickeln und abzuwickeln, und einheitlich mit den Gurtführungselementen vorgesehen ist.
Patent DE-102008031578-B4 (DE)
Title: Lageranordnung und Verfahren zu ihrer Montage
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: F16C19/54
Filed: 2008-07-03
Granted: 2011-04-28
Abstract: Lageranordnung (1) zur radialen und axialen Lagerung eines Wellenteils (2) relativ zu einem Gehäuse (3), wobei die Lageranordnung (1) zwei im axialen Abstand zueinander auf dem Wellenteil (2) angeordnete Radialwälzlager (4, 5) und zwei im axialen Abstand zueinander auf dem Wellenteil (2) angeordnete Axialwälzlager (6, 7) aufweist und wobei ein Lageraußenring (8', 8'', 8''') sowohl Laufbahnen (9, 10) der beiden Radialwälzlager (4, 5) als auch Laufbahnen (11', 11'', 12) der beiden Axialwälzlager (6, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lageraußenring (8', 8'', 8''') aus drei Teilen zusammengesetzt ist, nämlich aus einem ersten hülsenförmigen Ring (8') mit einer Laufbahn (9) des einen Radialwälzlagers (4), aus einem zweiten hülsenförmigen Ring (8'') mit einer Laufbahn (10) des anderen Radialwälzlagers (5) sowie aus einem zwischen den beiden hülsenförmigen Ringen (8', 8'') angeordneten Mittenring (8''') mit Laufbahnen (11', 11'', 12) der beiden Axialwälzlager (6, 7), wobei die drei Teile des Lageraußenrings (8', 8'', 8''') separat...