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Patent DE-102018007503-A1 (DE)
Title: Sichtassistenztaucherbrille
Inventor: EIFERT HARALD
IPC: B63C11/12
Filed: 2018-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sichtassistenztaucherbrille (1), aufweisend einen Taucherbrillengrundkörper (2), eine Sonareinheit (3), eine Auswertungseinheit (4) und ein Display (5), wobei der Taucherbrillengrundkörper (2) zumindest im Augenbereich einen Kopf eines Tauchers überdeckt und so ausgebildet ist, zumindest den Augenbereich des Tauchers von einem Tauchmedium freizuhalten, wobei die Sonareinheit (3) als eine aktive Sonareinheit ausgebildet ist und mindestens zwei Sonardetektoren (6) aufweist, wobei die Sonareinheit (3) an dem Taucherbrillengrundkörper (2) angeordnet ist, und wobei die Sonareinheit (3) ausgebildet ist Ultraschallwellen (7) zu emittieren und von einer Umgebung (9) des Tauchers reflektierte Ultraschallwellen (8) zu empfangen und empfangene reflektierte Ultraschallwellen (8) in ein elektrisches Empfangssignal umzuwandeln und als elektrisches Empfangssignal auszugeben, wobei die Auswertungseinheit (4) das elektrische Empfangssignal von der Sonareinheit (3) erhält, wobei die Auswertungseinheit (4) ausgebildet ist das elektrische Empfangssignal auszuwerten und Laufzeiten der Ultraschallwellen (7) der zwei Sonardetektoren (6) zu ermitteln, wobei die Auswertungseinheit ausgebildet ist, mittels der Laufzeiten der Ultraschallwellen (7) ein räumliches Abbild (10) der Umgebung (9) zu erzeugen und das räumliche Abbild (10) als Bildsignal auszugeben, wobei das Display (5) in einem Gesichtsfeld des Tauchers an dem Taucherbrillengrundkörper (2) angeordnet ist, wobei das Display (5) das Bildsignal von der Auswertungseinheit (4) erhält und wobei das Display (5) das Bildsignal als visuell wahrnehmbares räumliches Bild ausgibt.
Patent DE-102018010163-A1 (DE)
Title: Automatisches Generieren sinnvoller Nutzersegmente
Inventor: MODARRESI KOUROSH
IPC: G16Z99/00
Filed: 2018-12-28
Abstract: Offenbart werden Systeme, Verfahren und nichttemporäre computerlesbare Medien (Systeme) zum Generieren sinnvoller und aufschlussreicher Nutzersegmentberichte auf Grundlage eines hochdimensionalen Datenraumes. Insbesondere nutzen die offenbarten Systeme bei einer oder mehreren Ausführungsformen ein Modell des relaxierten Biclusterns zum automatischen Identifizieren von Nutzersegmenten in einem Datenraum, der Datensätze von Merkmalen beinhaltet, die für einzelne Nutzer spezifisch sind. Die offenbarten Systeme identifizieren und beinhalten Nutzer in automatisch generierten Nutzersegmenten beispielsweise auch dann, wenn diese Nutzer einigen, jedoch gegebenenfalls nicht allen Merkmalen wie andere Mitglieder in den automatisch generierten Nutzersegmenten zugeordnet sind.
Patent DE-102018101646-A1 (DE)
Title: Reinigungswalze und Boden-Reinigungsmaschine
Inventor: MOSER FABIAN
IPC: A47L11/18
Filed: 2018-01-25
Abstract: Es wird eine Reinigungswalze vorgeschlagen, welche eine Trägerwalze (104) mit einer axialen Achse (106), eine Reinigungsbeaufschlagungseinrichtung (118), welche an der Trägerwalze (104) angeordnet ist, und mindestsens ein Hakenelement (136), welches stirnseitig an der Trägerwalze (104) angeordnet ist und einen Teilbereich der Reinigungsbeaufschlagungseinrichtung (118) übergreift, umfasst.
Patent DE-102018103156-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang mit seriellem Hybridantrieb mit mechanischer Überbrückung und abkoppelbarem Elektromotor
Inventor: WITT HOLGER
IPC: B60K6/442
Filed: 2018-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1) für ein Hybridkraftfahrzeug, mit einer Verbrennungskraftmaschine (2), einer zwischen einer Ausgangswelle (3) der Verbrennungskraftmaschine (2) und einer Abtriebswelle (4) eingesetzten mechanischen Getriebeeinrichtung (5), einem Generator (6), welcher Generator (6) derart mit der Ausgangswelle (3) zusammenwirkt, dass eine im Betrieb der Verbrennungskraftmaschine (2) erzeugte mechanische Energie durch den Generator (6) in eine elektrische Energie wandelbar ist, sowie einem über eine Leistungselektronik (7) mit dem Generator (6) verbundenen Elektromotor (8), welcher Elektromotor (8) mittels einer ersten Kupplung (9) derart mit der Abtriebswelle (4) zusammenwirkt, dass die durch den Generator (6) erzeugte elektrische Energie von dem Elektromotor (8) zum Antrieb der Abtriebswelle (4) nutzbar ist.
Patent DE-102018105344-A1 (DE)
Title: Heckklappenbaugruppe und verfahren zum zugreifen auf eine ladefläche eines pickups, der mit einem anhänger verbunden ist
Inventor: MOUCH TIM ALAN
IPC: B62D33/03
Filed: 2018-03-08
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Absenken einer Heckklappe eines Kraftfahrzeugs, wenn das Kraftfahrzeug mit einem Anhänger verbunden ist, der eine Komponente aufweist, die das Absenken der Heckklappe behindert. Das Verfahren umfasst die Schritte des Verlagerns eines Abschnitts der Heckklappe, um eine Ausnehmungsöffnung in der Heckklappe zu bilden, Klappen der Heckklappe in eine abgesenkte Position und Aufnehmen der Komponente des Anhängers in der Ausnehmungsöffnung, wenn die Heckklappe umgeklappt und abgesenkt wird. Verschiedene Heckklappenbaugruppen zum Ausführen des Verfahrens sind ebenfalls offenbart.
Patent DE-102018106137-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: ZIMPFER PHILIPP
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (100) mit einem Benutzerkommunikationssystem, wobei das Benutzerkommunikationssystem abhängig von einer Auswahl durch einen Benutzer wahlweise in einem ersten Betriebsmodus oder einem zweiten Betriebsmodus betrieben wird, wobei das Benutzerkommunikationssystem einen Stromverbrauch wenigstens eines Teils des Benutzerkommunikationssystems im zweiten Betriebsmodus abhängig von einem Parameter für den maximalen Stromverbrauch begrenzt, wobei das Benutzerkommunikationssystem den Stromverbrauch im ersten Betriebsmodus unabhängig vom Parameter für den maximalen Stromverbrauch einstellt.
Patent DE-102018109430-A1 (DE)
Title: Rundtisch mit Klemmbremse
Inventor: SCHENK MICHAEL
IPC: B23Q16/02
Filed: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rundtisch umfassend ein stationäres Gehäuse und ein gegenüber dem stationären Gehäuse um eine zentrale Rotationsachse drehbar gelagerter Schaltteller zur Aufnahme eines Werkstücks, wobei zwischen dem stationären Gehäuse und dem drehbar gelagerten Schaltteller mindestens eine von einer klemmenden Position in eine nicht klemmende Position betätigbare Klemmbremse ausgebildet ist und wobei die Klemmbremse ein erstes und ein zweites Federelement zum Betätigen eines Bremsklotzes umfasst, wobei das zweite Federelement zumindest eine in Richtung der Federkraft des ersten Federelements steuerbare, insbesondere in der Größe einstellbare Kraft auf den Bremsklotz ausüben kann.
Patent DE-102018112119-A1 (DE)
Title: Inkontinenzartikel in Höschenform
Inventor: BUCH TAMARA
IPC: A61F13/496
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Inkontinenzartikel (2) in Höschenform mit einer Längs- (44) und einer Quermittelachse (30) für die Aufnahme von Körperausscheidungen für die bevorzugte Verwendung durch Männer, mit einem in einer Längsrichtung (9) voneinander beabstandeten vorderen Bauchabschnitt (4) und einem hinteren Rückenabschnitt (6), die zur Bildung eines in Quer- oder Hüftumfangsrichtung (18) durchgehenden Bauch- und Rückenbands mit einer in Hüftumfangsrichtung (16) geschlossenen Hüftöffnung (18) an beidseitigen Seitennahtbereichen (14) herstellerseitig miteinander verbunden sind, und mit einem einen Absorptionskörper (7) aufweisenden Schrittabschnitt (8), der sich in einer Längsrichtung (9) zwischen Bauchabschnitt (4) und Rückenabschnitt (16) erstreckt und an den Bauchabschnitt (4) und den Rückenabschnitt (6) in einem jeweiligen Überlappungsbereich unlösbar angefügt ist.
Patent DE-102018115651-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kabelverbindungsstruktur, Kabelverbindungsstruktur und Mikrofonanordnung
Inventor: NORMANN MARCUS
IPC: H01R24/38
Filed: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kabelverbindungsstruktur (301), die ein Koaxialkabel (1) und ein Substrat (S) umfasst, wobei das Koaxialkabel (1) einen Innenleiter (2), eine metallische Abschirmung (4), einen inneren Isolator (3) zwischen dem Innenleiter (2) und der metallischen Abschirmung (4) und einen äußeren Isolator (5), der die metallische Abschirmung (4) umgibt, umfasst, wobei das Substrat (S) mindestens einen ersten Kontakt (151) und einen zweiten Kontakt (252) und eine treppenartige Topologie umfasst, die mindestens eine erste Stufe (S101) und eine zweite Stufe (S201) umfasst, wobei das Substrat (S) aus einer ersten, unteren PCB (101) und aus einer zweiten, oberen PCB (201) hergestellt ist, wobei eine Unterseite (203) der zweiten PCB (201) mit einer Oberseite (102) der ersten PCB (101) verbunden ist, und wobei ein abisoliertes Ende (1a) des Koaxialkabels (1) durch Verlöten der mechanischen Abschirmung (4) mit dem ersten Kontakt (151), der auf der ersten PCB (101) angeordnet ist, und durch Verlöten des Innenleiters (2) mit dem zweiten Kontakt (252), der auf der zweiten PCB (201) angeordnet ist, an der treppenartigen Topologie fixiert ist.
Patent DE-102018115851-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Absicherung einer Kommunikation zwischen einem mobilen Kommunikationsgerät und einem Fahrzeug
Inventor: BREER JAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Absicherung einer Kommunikation zwischen einem mobilen Kommunikationsgerät (10) und einem Fahrzeug (5), insbesondere zur Authentifizierung bei einem passiven Zugangssystem des Fahrzeugs (5), wobei das Fahrzeug (5) wenigstens eine Funkeinheit (20) aufweist.
Patent DE-102018119973-A1 (DE)
Title: Schwenkrohr für Zweizylinder-Dickstoffpumpen
Inventor: WEIMER RALF
IPC: F04B15/02
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwenkrohr (20) für Zweizylinder-Dickstoffpumpen (1) sowie eine Rohrweiche (11) und eine Zweizylinder-Dickstoffpumpen (1), jeweils mit entsprechendem Schwenkrohr (20).Das Schwenkrohr (20) weist eine koaxial zur Schwenkachse (23) angeordnete Auslassöffnung (22) und eine exzentrisch zur Schwenkachse (23) angeordnete Einlassöffnung (21) aus, wobei an der Einlassöffnung (21) ein als Verschleißring ausgebildeter Schneidring (25) zur dichtenden Anlage an eine kreisförmige Dichtfläche (9') in axialer Richtung derart verschiebbar gelagert ist, dass der Schneidring (25) über einen koaxial dazu angeordneten Automatikring (31) aus elastischem Material bei auf den Automatikring (31) einwirkendem Innendruck im Schwenkrohr (20) in Richtung der Dichtfläche (9') gedrückt wird. Der Automatikring (31) ist dabei Teil einer Automatikringanordnung (30) weiter umfassend einen den Automatikring (31) radial umgebenen Einlagering (32) ist, wobei die Automatikringanordnung (30) austauschbar ist.
Patent DE-102018129229-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit mehreren als Hohlleiter ausgebildeten starren Wicklungsstücken - hydraulisches Anschlusskonzept I
Inventor: NADERER MICHAEL
IPC: H02K9/19
Filed: 2018-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) mit einem Läufer (3), einem Stator (2) mehreren als Hohlleiter ausgebildeten Wicklungsstücken (5), die verschiedene Spulen einer Wicklung (4) der elektrischen Maschine (1) bilden und jeweils Teil eines Kühlkreislaufs der elektrischen Maschine (1) sind, und mit mehreren externen Phasenanschlüssen (L1 - L3), die mit den Wicklungsstücken (5) elektrisch verbunden sind. Gemäß der Erfindung sind ein hydraulisches Anschlussteil (15), an dem mehrere der Wicklungsstücke (5) hydraulisch angeschlossen sind, und eine Dichtung (27) vorgesehen, die mehrere Durchlässe (28) aufweist, in denen jeweils ein Endabschnitt (8) eines der Wicklungsstücke (5) angeordnet ist, wobei das hydraulische Anschlussteil (15) und die Dichtung (27) gegenüberliegende Flächen (29, 30) aufweisen, die aufeinander liegen, um eine Abdichtung der einzelnen Anschlüsse der Wicklungsstücke (5) am hydraulischen Anschlussteil (15) zu gewährleisten..
Patent DE-102018131660-A1 (DE)
Title: Brennstoffinjektionsanordnungen zur axialen Brennstoffstufung in Gasturbinenbrennkammern
Inventor: JONES CHARLIE EDMOND
IPC: F23R3/28
Filed: 2018-12-11
Abstract: Es ist eine Injektionsanordnung für eine Gasturbinenbrennkammer geschaffen, die ein Flammrohr, das eine Verbrennungszone und eine sekundäre Verbrennungszone definiert, und ein vorderes Gehäuse aufweist, das wenigstens einen Abschnitt des Flammrohrs längs des Umfangs umgibt. Die Injektionsanordnung enthält eine Leitrohranordnung und eine Injektoreinheit. Die Leitrohranordnung, die an dem Flammrohr montiert ist, enthält ein Leitrohr, das sich durch eine Leitrohröffnung in dem Flammrohr hindurch erstreckt. Die Injektoreinheit, die an dem vorderen Gehäuse montiert ist und sich durch dieses hindurch erstreckt, enthält ein Injektorblatt, das sich in das Leitrohr hinein erstreckt. Die Injektionsanordnung leitet eine Brennstoffströmung in eine Luftströmung ein, die durch das Leitrohr strömt, so dass Brennstoff und Luft in die sekundäre Verbrennungszone in eine Richtung quer zu einer Strömung von Verbrennungsprodukten aus der primären Verbrennungszone injiziert werden.
Patent DE-102018203069-A1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung und Belüftungssystem zur Realisierung von Luftausströmung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BÖTTCHER EIKE
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belüftungseinrichtung und ein Belüftungssystem zur Realisierung von Luftausströmung in einem Kraftfahrzeug sowie ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen.
 Es wird eine Belüftungseinrichtung (10) zur Realisierung von Luftausströmung in einem Kraftfahrzeug zur Verfügung gestellt. Diese umfasst eine Führungseinrichtung (20) zur Realisierung mehrerer Strömungspfade (24) für Luftvolumenströme und ein Luftleitelement (30) mit mehreren Leitflächen (32) zur jeweiligen Beeinflussung der Strömungsrichtung wenigstens eines Luftvolumenstroms. Zwischen Führungseinrichtung (20) und Luftleitelement (30) ist eine Relativbewegung winklig, insbesondere im Wesentlichen senkrecht, zur Ausrichtung (42) der Luftvolumenströme ausführbar, sodass wenigstens eine Leitfläche (32) teilweise oder vollständig in wenigstens einem Luftvolumenstrom positioniert werden kann, um den Luftvolumenstrom zumindest teilweise umzulenken.
Patent DE-102018204392-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Kettenrad-Baueinheit
Inventor: IWAI TORU
IPC: B62M9/10
Filed: 2018-03-22
Abstract: Eine Fahrrad-Kettenrad-Baueinheit 10 weist ein Kettenrad-Trägerbauteil 12 auf. Das Kettenrad-Trägerbauteil 12 weist einen mittigen zylindrischen Abschnitt 14 und eine Mehrzahl von Kettenrad-Trägerabschnitten 16 auf. Die Mehrzahl von Kettenrad-Trägerabschnitten 16 verläuft ausgehend von dem mittigen zylindrischen Abschnitt 14 bezogen auf eine Drehmittelachse A1 der Fahrrad-Kettenrad-Baueinheit 10 radial nach außen. Wenigstens ein Kettenrad-Trägerabschnitt der Mehrzahl von Kettenrad-Trägerabschnitten 16 weist wenigstens eine radial verlaufende Fläche 18, wenigstens eine axial verlaufende Fläche 20 und einen Innenhohlraum 21 auf. Die wenigstens eine radial verlaufende Fläche 18 verläuft radial bezogen auf die Drehmittelachse A1 und trägt wenigstens eines von dem wenigstens einen Kettenrad SP. Die wenigstens eine axial verlaufende Fläche 20 verläuft in einer axialen Richtung D2 parallel zur Drehmittelachse A1.
Patent DE-102018206648-A1 (DE)
Title: Leitungsnetz sowie Versorgungsleitung für ein solches Leitungsnetz
Inventor: RAU MARKUS
IPC: G01R31/02
Filed: 2018-04-27
Abstract: Es wird ein Leitungsnetz (4), insbesondere ein KFZ-Bordnetz mit einer Spannungsquelle (14) und mit einer elektrischen Last (16), die mit der Spannungsquelle (14) über eine Versorgungsleitung (2) verbunden ist angegeben, wobei die Versorgungsleitung (2) eine mehrlagige Isolation (8) mit einer inneren Isolationsschicht (10) und einer äußeren Isolationsschicht (12) aufweist, wobei die innere Isolationsschicht (10) einen geringeren elektrischen Widerstand als die äußere Isolationsschicht (12) aufweist. Zur Detektion einer Beschädigung der Versorgungsleitung 2 ist ein Spannungsabfall zwischen der Versorgungsleitung 2 und einem Bezugspunkt 20 erfassbar.
Patent DE-102018210488-A1 (DE)
Title: Dachfinne für ein Fahrzeug zur Erfassung von Umgebungsgeräuschen, Fahrzeug mit einer derartigen Dachfinne, Bausatz für eine an einem Fahrzeug nachrüstbare Dachfinne und Verfahren zum Herstellen einer Dachfinne
Inventor: FIERES JULIAN
IPC: H04R1/02
Filed: 2018-06-27
Abstract: Dachfinne (10) für ein Fahrzeug (1) zur Erfassung von Umgebungsgeräuschen umfassend wenigstens einen ersten und einen zweiten Sensor (11, 12), um die Umgebungsgeräusche zu erfassen, eine Auswerteeinrichtung (13), um in Abhängigkeit der Umgebungsgeräusche wenigstens eine Geräuschquelle der Umgebungsgeräusche zu klassifizieren und eine Richtung der Geräuschquelle relativ zu dem Fahrzeug (1) zu bestimmen, wobei die Auswerteeinrichtung (13) ausgeführt ist, ein künstliches neuronales Netzwerk auszuführen, wobei das künstliche neuronale Netzwerk auf Umgebungsgeräusche trainiert ist, um in Abhängigkeit wenigstens der Klassifikation der Geräuschquelle und der Richtung der Geräuschquelle ein Signal für eine Fahrzeugsteuerungseinrichtung (2) zu erhalten, und eine Schnittstelle (14), die ausgeführt ist, das Signal der Fahrzeugsteuerungs-einrichtung (2) bereitzustellen, um das Fahrzeug (1) in Abhängigkeit der Umgebungsgeräusche zu steuern, wobei die Dachfinne (10) den wenigstens ersten und zweiten Sensor (11, 12), die Auswerteeinrichtung (13) und die Schnittstelle (14) wenigstens teilweise umschließt. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Fahrzeug (1) umfassend eine erfindungsgemäße Dachfinne (10), auf einen Bausatz (20) für eine an einem Fahrzeug (1) nachrüstbare Dachfinne (10) und ein Verfahren zum Herstellen einer Dachfinne (10) für ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102018216458-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenaufnahme eines rotierenden Körpers
Inventor: REHM MAXIMILIAN
IPC: G01N21/88
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Oberflächenaufnahme umfassend: Rotieren eines Körpers (1), insbesondere eines Werkzeugs oder Werkstücks, um eine Drehachse (2), und Aufnehmen einer Anzahl von a >1 drehwinkelversetzter Aufnahmen (6) während der Rotation des Körpers (1) mit einer Kamera (3), wobei jede Aufnahme (6) einen anderen Teilbereich einer Oberfläche (13) des Körpers (1) abbildet, wobei die a Aufnahmen (6) zusammen einen Drehwinkelbereich m von bis zu 360° der Umfangsoberfläche (13) abbilden und wobei die a Aufnahmen (6) auf mehrere Umdrehungen des Körpers (1) verteilt werden.
Patent DE-102018221482-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Getriebes
Inventor: HABERSTOCK ALEXANDER
IPC: F16H61/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Getriebes (3) eines Kraftfahrzeugs, das mehrere Schaltelemente (5), eine von einer Getriebewelle aus mechanisch antreibbare Hauptpumpe (6) und eine von einem Elektromotor (8) aus elektrisch antreibare Zusatzpumpe (7) umfasst. Dann, wenn die Hauptpumpe (6) mit einer Drehzahl angetrieben wird, die kleiner als ein Grenzwert ist, wird die Ölversorgung über die Zusatzpumpe aufrechterhalten, die derart mit einem Druckbegrenzungsventil (11) zusammenwirkt, dass dann, wenn ein Druck in einem Primärkreis (12) kleiner als ein Soll-Primärkreisdruck ist, bei geschlossenem Druckbegrenzungsventil (11) ein Ölvolumenstrom der Zusatzpumpe ausschließlich in den Primärkreis (12) gefördert wird, wohingegen dann, wenn der Druck in dem Primärkreis dem Soll-Primärkreisdruck entspricht, bei geöffnetem Druckbegrenzungsventil (11) der Ölvolumenstrom der Zusatzpumpe in einen Sekundärkreis (15) gefördert wird. Dann, wenn der Soll-Primärkreisdruck vorgegeben ist, wird die Drehzahl der Zusatzpumpe (7) oder die Drehzahl des die Zusatzpumpe (7) antreibenden Elektromotors (8) verändert und hierbei eine elektrische Kenngröße wie der elektrische Aufnahmestrom der Zusatzpumpe (7) oder des Elektromotors (8) überwacht. Dann, wenn eine definierte Änderung der elektrischen Kenngröße erkannt wird, wird darauf geschlossen wird, dass bei derjenigen Drehzahl, bei welcher die definierte Änderung der elektrischen Kenngröße vorliegt, die Zusatzpumpe (7) in dem Primärkreis (12) einen Druck bereitstellt, der dem Soll-Primärkreisdruck entspricht.
Patent DE-102018222138-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
Inventor: LABBE KLAUS
IPC: E05C19/06
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (2) zum Festlegen eines gegenüber der Karosserie eines Kraftfahrzeugs bewegbaren, insbesondere dreh- oder schwenkbar, gelagerten Karosserieteils mit mindestens einer an der Karosserie festgelegten Aufnahme (4), mit mindestens einem an dem Karosserieteil festgelegten Riegelmittel (6), das in einer geschlossenen Funktionsstellung des Karosserieteils in der Aufnahme (4) anordenbar ist, mit mindestens einem Sperrkörper (8), der von einer Freigabestellung in eine Sperrstellung überführbar ist, in der der Sperrkörper (8) das Riegelmittel (6) in der geschlossenen Funktionsstellung in der Aufnahme (4) gegen ein Bewegen festlegt, und mit mindestens einem Spannmittel (10), durch das der Sperrkörper (8) in die Sperrstellung spannbar ist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrkörper (8) und das Spannmittel (10) ein gemeinsames Bauteil umfassen.
Patent DE-102018222156-A1 (DE)
Title: Verfahren, Anordnung und Verwendung zum Erzeugen einer Antwortausgabe in Reaktion auf eine Spracheingabeinformation
Inventor: GALETZKA FABIAN
IPC: G06F3/16
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Antwortausgabe (A) in Reaktion auf eine Spracheingabeinformation (E), mit:
 a) Ermitteln, ob eine Spracheingabeinformation (E) wenigstens eine vordefinierte Entität umfasst; und wenn dies der Fall ist:
 b) Erzeugen eines Sprachinformationssatzes auf Basis der Spracheingabeinformation (E), in dem die Entität nicht enthalten ist;
 c) Erzeugen eines Informationssatzes, wobei der Informationssatz der Entität zugeordnete Informationen aus einer Wissensdatenbank (14) umfasst;
 d) mit einer ersten Analyseeinheit (22): Ermitteln wenigstens einer Zielinformation aus dem Informationssatz, die hinsichtlich der Entität relevant ist;
 e) mit einer zweiten Analyseeinheit (24): Erzeugen einer Antwortteilausgabe auf Basis der ermittelten Zielinformation; und
 f) Erzeugen einer Antwortausgabe (A) auf Basis der Antwortteilausgabe.
 Ferner betrifft die Erfindung ein System (10) und die Verwendung eines solchen Systems (10).
Patent DE-102018222684-A1 (DE)
Title: Montagekonstruktion einer Thermosicherung
Inventor: YOUN DONGHYUN
IPC: H01H37/76
Filed: 2018-12-20
Abstract: Es ist eine Montagekonstruktion einer Temperatursicherung (110) offenbart. Die Temperatursicherung (110) weist ein erstes Bein (111), das an einer Oberfläche einer Leiterplatte (PCB) (10) befestigt ist, einen gebogenen Teil (114), der so geformt ist, dass er von einem Endteil des ersten Beins (111) aus mehrmals in einer Außenrichtung der PCB (10) gebogen ist, und ein zweites Bein (112) auf, das mit dem gebogenen Teil (114) einstückig verbunden und an einer Oberfläche der PCB (10) befestigt ist und gleichzeitig in einem vorgegebenen Abstand zum ersten Bein (111) angeordnet ist. Die Montagekonstruktion der Temperatursicherung (110) weist ein drittes Bein (113), das so geformt ist, dass es sich beliebig von dem ersten Bein (111) oder vom zweiten Bein (112) aus erstreckt, ein leitfähiges Element (120), das mit dem dritten Bein (113) elektrisch verbunden ist und gleichzeitig gegenüber der PCB (10) elektrisch isoliert ist, und einen Erfassungsteil (130) auf, der über das leitfähige Element (120) elektrisch mit dem dritten Bein (113) verbunden ist und so eingerichtet ist, dass er erfasst, ob ein Verbindungszustand zwischen dem dritten Bein (113) und dem leitfähigen Element (120) normal ist.