baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3217230-C2 (DE)
Title: Anordnung zur wahlweisen Wiedergabe monophoner oder stereophoner Signale
IPC: H04S1/00
Filed: 1982-05-07
Granted: 1985-10-17
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anordnung zur künstlichen Erzeugung stereophonischer Signale aus einem aus einer Tonsignalquelle (10) kommenden Toninformationssignal. Die Anordnung enthält eine Schaltung (14) mit bestimmter Übertragungsfunktion zur Erzeugung eines modulierten Signals, welches sich als Funktion der Frequenz abhängig vom Toninformationssignal (A) ändert, einen ersten und einen zweiten Verstärker (18 und 20) zur Lieferung verstärkter Ausgangssignale (C, D) und eine Schalteinrichtung (16, 32), um das Toninformationssignal und das modulierte Signal in auswählbarer Zuordnung auf die Eingänge der beiden Verstärker zu koppeln. In einem ersten Zustand bewirkt die Schalteinrichtung, daß die beiden Verstärker als Matrixschaltung arbeiten, um aus den Eingangssignalen ein erstes und ein zweites künstliches stereophonisches Ausgangssignal (C, D) zu bilden. In einer zweiten Position bewirkt die Schalteinrichtung, daß die beiden Verstärker die Eingangssignale in einer nicht-matrizierten Weise verarbeiten, um jeweils ein verstärktes ausgangsseitiges Tonsignal (C, D) zu liefern.
Patent DE-3237357-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung charakteristischer Merkmale von Fasermaterial
IPC: G01N29/22
Filed: 1982-10-08
Granted: 1985-12-19
Abstract: Das Verfahren betrifft die Messung von Fasermaterial, wie Bänder und Vorgarne, mittels Ultraschall. Durch geeignete Anordnung von Schallsender (22), Schallempfänger (23) und Fasermaterial (20) wird erreicht, daß alle Schallwellen, die zum Schallempfänger (23) gelangen, das Fasermaterial (20) durchdrungen haben. Durch Impulsbetrieb des Schallsenders (22) und entsprechende nur kurzzeitige Empfangsbereitschaft des Schallempfängers (23) werden alle nacheilenden, durch Reflexionen und Interferenzen erzeugten Störsignale unterdrückt, wodurch eine weitgehende Befreiung der zu messenden Größe, nämlich der in jedem Zeitpunkt in der Meßstrecke vorhandenen Fasermenge (20), von Störeinflüssen erreicht wird. Diese Meßgröße kann als Wert für die Querschnittsgleichmäßigkeit, oder aber als Regelgröße für die Produktion gleichmäßiger Vorgarne oder Bänder herangezogen werden. Durch gemeinsame Auswertung von Dämpfung und Laufzeitverzögerung der verwendeten Schallwelle kann gleichzeitig die Feinheit und die Menge des betrachteten Fasermaterials bestimmt werden. Diese Meßgröße kann als Wert für die Faserfeinheit, oder aber als Regelgröße für die Herstellung gleichmäßiger Fasermischungen aus Faserballen unterschiedlicher Provenienz herangezogen werden.
Patent DE-3328449-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Strecken und Schären von thermoplastischen Kettfäden
IPC: D02J13/00
Filed: 1983-08-06
Granted: 1986-02-27
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Strecken und Schären von thermoplastischen Kettfäden, insbesondere aus Polyester, gibt es einen Zufuhrwalzensatz (7), eine Heizvorrichtung (19, 20) und einen Abzugswalzensatz (8), der mit größerer Umfangsgeschwindigkeit als der Zufuhrwalzensatz angetrieben ist. Zwischen den Walzensätzen (7, 8) ist mindestens eine Umlenkwalze (16) angeordnet. Diese weist in Umfangsrichtung einen beheizbaren und einen nichtbeheizbaren Flächenteil (24, 25) auf. Sie ist von einer Betriebsstellung, in der die Umlenkstelle durch den beheizbaren Flächenteil (24) gebildet ist, in eine Ruhestellung, in der die Umlenkstelle durch nichtbeheizbaren Flächenteil (25) gebildet ist, verdrehbar. Auf diese Weise kann die beheizbare Länge der Fäden zwischen den beiden Walzensätzen (7, 8) verlängert werden, ohne daß eine Überhitzung der Fäden bei einem Stop der Vorrichtung zu befürchten ist. Außerdem ist ein entsprechendes Betriebsverfahren beschrieben.
Patent DE-3420596-C2 (DE)
Title: Überwachungs- und Steuersystem für Auslegerkrane
IPC: B66C23/90
Filed: 1984-06-01
Granted: 1986-10-02
Abstract: Ein Überwachungs- und Steuerungssystem für Auslegerkrane mit einem Lastmomentbegrenzer und einer vom Kranführer beeinflußbaren Steuereinrichtung für die Kranantriebe weist ein Datenübertragungsgerät zum Übertragen der bei der Lastmomentbegrenzung anfallenden Krandaten und ein Verarbeitungsgerät in der Steuereinrichtung auf, mit der Führungsgrößen für die Steuereinrichtung aus den von dem Datenübertragungsgerät übermittelten Daten sowie aus Signalen der Steuereinrichtung erzeugt werden können. Hierdurch läßt sich die Sicherheit des Kranbetriebes erhöhen. Außerdem werden die Steuerungsfunktionen erweitert und verbessert.
Patent DE-3501906-C2 (DE)
Title: Dichtung
IPC: F16K41/08
Filed: 1985-01-22
Granted: 1986-04-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Dichtung, insbesondere für Armaturen, an die sanitäre Ansprüche gestellt werden, wobei die Dichtung innerhalb eines Gehäusedeckels angeordnet ist und eine diesen durchsetzende, axial bewegbare Stange abdichtet. Bei einer derartigen Dichtung wird durch deren Formgebung sichergestellt, daß die dem abzudichtenden Medium ausgesetzten Dichtungsflächen reinigungsfreundlich ausgebildet sind und die Dichtung bei Druckbeanspruchung durch das Medium innerhalb des Ringspaltes zwischen Stange und Gehäusedeckel gleichmäßig an die sie berandenden Bauteile angepreßt wird. Die Dichtung 1 weist unter anderem eine Stirnfläche (1a, 1b) auf, die dachförmig von einer in sich geschlossenen, kreisförmigen Scheitellinie S annähernd symmetrisch einerseits zur Stange (5) und andererseits zum Gehäusedeckel (2) in Richtung des negativen Druckgradienten des an der Abdichtungsstelle anstehenden Mediums abfällt (Fig. 2).
Patent DE-3505165-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen einer Kraft
IPC: G01L1/10
Filed: 1985-02-15
Granted: 1986-12-04
Abstract: Bei einem Verfahren zum Messen einer Kraft (S) wird ein Balken (2, 3), der durch die Kraft in Axialrichtung belastet ist, in Resonanzschwingungen versetzt. Die Istfrequenz (f) der Resonanzschwingungen wird festgestellt und hieraus die Kraft nach der Beziehung  $A S = (f2 - Co)/C1$A $A ermittelt. Co und C1 sind Größen, die von den Eigenschaften des Balkens (2, 3) abhängen. Die Werte Co und C1 können temperaturabhängig korrigiert werden, wenn der Balken (2, 3) gleichzeitig durch zwei Frequenzen (f1, f3), die etwa in dem Verhältnis zweier ganzer Zahlen zueinander stehen, in den Resonanzzustand erregt wird. Eine Meßvorrichtung weist einen Schwingungserreger (11) zwischen zwei Knotenpunkten (7, 8; 9, 10) des Balkens (2, 3) auf. Ein Sensor (14) dient der Feststellung der Istfrequenz. Eine Erregerschaltung (18) führt die Erregungsfrequenz mit Hilfe der Istfrequenz der Resonanzfrequenz nach.
Patent DE-3527801-C2 (DE)
IPC: G01R21/00
Filed: 1985-08-02
Granted: 1988-11-10
Abstract: A method and circuit arrangement for measuring in-phase current and quadrature current in an electrical alternating current power supply is disclosed. The invention uses a microprocessor whereby four integral values A1 through A4 are combined in such as to allow determination of the in-phase current and the quadrature current. The invention is useful in recording in-phase and quadrature components of current from an alternating current power supply.
Patent DE-3544807-C2 (DE)
IPC: B26D3/18
Filed: 1985-12-18
Granted: 1995-08-10
Abstract: An apparatus for cutting foodstuffs, such as meat, and particularly bacon and sausage, is disclosed. The apparatus includes a carrying body from which holding flanges extend forwardly. Front and rear guide frames are supported in the holding flanges. Lattice knives move perpendicularly to one another and to the feed direction of the material to be cut. The guide frames are secured by a clamping mechanism which is supported on the carrying body and each have complimentary oblique side surfaces. The complimentary oblique side surfaces of the guide frames may be tightly clamped together so as to seal the spaces between the guide frames and the carrying body and thereby prevent the escape of the meat being cut.
Patent DE-3813888-C2 (DE)
IPC: H05K7/14
Filed: 1988-04-20
Granted: 1992-02-27
Abstract: A module is proposed for a control system comprising several modules juxtaposed on a carrier, particularly an analog input/output module for receiving inputs and/or outputs. The circuit parts common to all the inputs and/or outputs are located on circuit board, whilst the specific circuit for each input and/or output is in each case provided on a separate circuit board. The circuit boards are received in sliding blocks, which can be inserted in the module casing from the front. For this purpose the casing contains several superimposed guides. The electrical connection is formed when the sliding blocks are inserted by means of plug connections which are located on the circuit board with the common circuit and the circuit boards with the specific circuits.
Patent DE-3929458-C2 (DE)
IPC: G01B21/32
Filed: 1989-09-05
Granted: 1992-06-11
Abstract: In a device for the measurement of deformations of an elongated machine part, especially of the scraper beam (5) of a coating device, a strip (9) freely clamped in a straight line is arranged at a distance from the machine part. The strip (9) is mounted elastically deformably or resiliently in the longitudinal direction, and rigidly connected to the machine part only with its clamped ends. A sensor (14), which is rigidly connected to the machine part and measures a change in distance from the strip (9), is arranged between the two ends of the strip (9). 
<IMAGE>
Patent DE-4225142-C2 (DE)
Inventor: VOIT ARNO DIPL ING
IPC: F16J15/3268
Filed: 1992-07-30
Granted: 1996-07-18
Abstract: The invention relates to a device for sealing cylindrical metal bodies, especially shafts in cryogenic valves, which are surrounded by an essentially annular seal which cannot be bonded to metal. The seal is surrounded by a ring, arranged concentrically to the shaft, with a one-way characteristic made from a shape memory alloy. The internal shape of the ring is matched to the external shape of the seal and the ring contracts when the transition temperature is exceeded. <IMAGE>
Patent DE-4306100-C2 (DE)
Inventor: KOENIG KLAUS DIPL ING
IPC: A61N5/06
Filed: 1993-02-27
Granted: 1996-07-11
Abstract: The invention relates to a tanning apparatus which comprises a couch, an illuminator and, where appropriate, a face tanning apparatus which form a tanning tunnel, UV radiation being transmitted from the interior of the couch, of the illuminator and, where appropriate, of the face tanning apparatus, into the tanning tunnel. This tanning device is to be improved in such a way that there is hardly any waste heat on the body, it does not necessitate cooling of the apparatus and manages with a reduced connected load. This is achieved in that there is a central radiation generator which is arranged remote from the radiation emergence surfaces delimiting the tanning tunnel, and in that the central radiation generator is connected to the interior of the couch, of the illuminator and, where appropriate, of the face tanning apparatus via fibre optical waveguides which project from the wall sections of the couch, the illuminator and, where appropriate, the face tanning apparatus, opposite the radiation emergence surfaces, each end of the fibre optical waveguides being allocated to a device which causes the emerging bundle of rays to be distributed over a large surface area with uniform distribution of the radiation.   <IMAGE>
Patent GB-2403148-C2 (GB)
Title: Radiation applicator
Inventor: CRONIN NIGEL C
IPC: A61B18/18
Filed: 2003-06-23
Granted: 2013-02-13
Abstract: A radiation applicator with a dielectric body (2) surrounding the antenna. The dielectric body (2) is comprised of three sections (3, 4 and 5) with different dielectric constants to provide broad-band matching of the applicator to surrounding material. Washers (10) and (11) are mounted on the antenna to act as reflectors.
Patent NL-1001837-C2 (NL)
Title: Method for manufacture of head support
Inventor: GREEN GORDON GEORGE
IPC: B60N2/48
Filed: 1995-12-06
Granted: 1997-06-10
Abstract: A support component (3) is placed in a mould (16), and a part of the leg (11, 12) extends outwards through a hole (14) in the wall of the mould. The sealing component (18) locates against the hole and seals it. Plastic is fed into the mould through a feed aperture for forming the casing. The sealing component is cylindrical and on one outer end is provided with a sealing flange (19), which extends outwards crossways in relation to the wall of the sealing component. One outer end of the sealing component is closed. The sealing component extends from the outer end of the leg located outside the mould to the interior of the mould.
Patent NL-1002227-C2 (NL)
Title: Illuminated instrument panel for general usage in e.g. vehicle - having processing unit to provide drive signals to pointers and to coloured LEDs according to vehicle application
Inventor: BUUL KURT VAN
IPC: B60K37/02
Filed: 1996-02-01
Granted: 1996-09-11
Abstract: The instrument (5), in this case a rev counter, has three input signals (11,13,15). One signal (11) is mechanically or electrically pre-set to a fixed value depending on the type of engine, scale factor etc. The second input (13) is rotational speed and the third (15) relates to temperature. The processor (9) contains high pass filters (97,97') and amplifiers (98,98'). One channel (51) drives the pointer; the other (52) adjusts the red sectors (7) of the scale to take account of, for example, engine temperature. Voltage sensitive LEDs can indicate different dynamic conditions. Integral lighting is used with coloured filters.
Patent NL-1006775-C2 (NL)
Title: Processing of client sales data
Inventor: HOOGENBOOM BOB
IPC: G06Q30/00
Filed: 1997-08-15
Granted: 1999-02-16
Abstract: Client data are arranged in a layered table with cross-referencing. The top layer (I) shows clients (X,Y,Z) who have acquired goods or services from an organization (Q) without recourse to intermediaries. However, clients (A,B) have, with the help of client (X), acquired goods or services from organizations (Q), and so on.
Patent NL-1009863-C2 (NL)
Title: Removing iron oxide layer from hot rolled strip steel, by subjecting the strip to consecutive pickling and mechanical surface treatment steps
Inventor: ARENDONK ROMBERTUS GERARDUS BE
IPC: C23G1/08
Filed: 1998-08-14
Granted: 2000-02-15
Abstract: The strip (1) is subjected to consecutive pickling and mechanical surface treatment steps.  A method for removing a layer of iron oxide from a hot-rolled steel strip comprises subjecting the strip to a surface treatment process involving and mechanical and pickling steps, the latter being followed by a mechanical step.
Patent NL-1014891-C2 (NL)
Title: Continuous production of webs with cross direction fibre orientation, using a device to transfer cut web segments onto a moving support, without securing them together
Inventor: AKER MARTINUS CORNELIS ADRIANU
IPC: D04H3/045
Filed: 2000-04-10
Granted: 2001-10-11
Abstract: A transfer device picks up cut web segments (20), and orients them into position and releases them onto a moving support (43, 60). A method for forming a cross-direction fibre tow, comprises providing a fibrous web (10), preferably a continuous length direction fibre tow, forming segments from this web, preferably by cutting, and placing the segments on a continuously moving support so that the former length edges of the fibrous web are in contact with each other. A transfer device picks up the segment and holds it firmly via surface pressure and then after orienting it in the correct position, drops it onto the support. The transfer device moves with the support during the release of the segment onto it. An Independent claim is also included for the production apparatus.
Patent NL-1020301-C2 (NL)
Title: Production of a probiotic preparation comprises incubating a probiotic microorganism and a metabolizable substrate with an aqueous liquid
Inventor: PEKELHARING PETER REMCO
IPC: A61K35/745
Filed: 2002-04-04
Granted: 2003-04-11
Abstract: Production of a probiotic preparation comprises incubating a composition comprising a probiotic microorganism and a metabolizable substrate with an aqueous liquid.  An Independent claim is also included for a probiotic preparation comprising a probiotic microorganism, a metabolizable substrate for the microorganism, a growth indicator and optionally a carrier or diluent.
Patent NL-1025325-C2 (NL)
Title: Basket ball ring construction comprises basket ball ring accessory with basket ball ring, support construction which on one side is fixable to the basket ball board unit
Inventor: KOOLE PETER MARINUS
IPC: A63B63/08
Filed: 2004-01-26
Granted: 2005-07-27
Abstract: The basket ball ring construction comprises a basket ball ring accessory (1) with a basket ball ring (3), a support construction (2) which on one side is fixable to the basket ball board unit and hinge devices (5,6a-c,11) for connection between the basket ball ring accessory and the support construction. Bolting devices (14,21,22) hold the basket ball ring in a usage state in relation to the support construction until a predetermined threshold force is exceeded. Return force devices (11,12,13), after canceling a force cause the basket ball ring accessory to tip in relation to the support construction and return again to the usage state.
Patent NL-2010676-C2 (NL)
Inventor: HOL ALEX
IPC: C02F11/18
Filed: 2013-04-19
Granted: 2014-10-21
Abstract: The invention relates to a method for thermal digestion of pumpable biomass, like sewage sludge. The method comprises the steps of supplying fresh biomass, preheating the supplied fresh biomass, hydrolysing the preheated biomass, cooling the hydrolysed biomass and discharging the cooled biomass. The supplied biomass is preheated here in at least two steps, wherein in one of the steps at least apart of the supplied biomass is mixed with at least a part of the hydrolysed biomass, and wherein in another step at least a part of the supplied biomass is brought into head-exchanging contact with a prewarming or preheating medium. At least 25 percent, more preferably at least 75 percent and most preferably substantially 100 percent of the hydrolysed biomass may be mixed with the supplied fresh biomass. The mixture formed during the preheating can optionally be separated again into preheated, fresh biomass and partially cooled, hydrolysed biomass. The invention further relates to an installation for performing this method.
Patent SE-522678-C2 (SE)
Title: Device for handling specific domestic waste material is used for plastified cartons which have held liquid products and are intended for recycling
Inventor: BERG SUNE
IPC: B65F/
Filed: 2000-03-01
Abstract: The device for handling specific domestic waste material is used for plastified cartons which have held liquid products and are intended for recycling. The device is rectangular (11) and incorporates two upright brackets for wall fixture and transport from home to recycling plant.
Patent SE-516003-C2 (SE)
Inventor: SJOEOE STURE
IPC: B23B31/107
Filed: 2000-03-02
Abstract: A tool for chip removing machining includes a holder and a tool head removably attached to the holder by screws. The head, which carries at least one cutting insert, has a serrated surface mated with a serrated surface of the holder. Those serrated surfaces define an interface between the holder and the head which is oriented at a 45 degree angle with respect to a basal plane extending through the holder and containing a longitudinal axis thereof.
Patent SE-516049-C2 (SE)
Inventor: BOMAN ARNE
IPC: F02K1/78
Filed: 2000-03-17
Abstract: The invention refers to an apparatus for controlling the flow separation line of rocket nozzles for reducing side loads. For obtaining this control it is suggested according to the invention that the inside of the nozzle (1) has circumferentially regular spaced areas (2) with increased surface roughness compared with the rest of the inside of the nozzle.
Patent SE-519104-C2 (SE)
Inventor: AAKESSON PETER
IPC: B29C45/17
Filed: 2000-04-06
Abstract: A method for manufacturing injection moulded plastic articles comprises the supply of hollow bodies, for example hollow spherical glass beads, to the plastic material intended for the manufacturing of the injection moulded plastic articles with the object of reducing the specific weight of the plastic articles. In order to reduce the pressure established on the hollow bodies and prevent that the bodies are destroyed there are provided gas inclusions in the plastic mateial during the injection moulding. The invention comprises also a plastic material to be used when performing the method. <IMAGE>
Patent SE-519758-C2 (SE)
Inventor: JOHANSSON NILS
IPC: F42B12/10
Filed: 2000-07-03
Abstract: An ammunition unit, for combating targets ( 10 ) with or without using shaped charge effect, that incorporates an openable or removable and replaceable hull or outer casing ( 2 ). The explosive charge in the ammunition unit comprises a charge section ( 3 ) with shaped charge function arranged to be able to assume either of two freely selectable positions in the ammunition unit, the first of which enables the charge to exert its shaped charge function and the second of which disables the shaped charge function and enables a different effect to be triggered.
Patent SE-518782-C2 (SE)
Inventor: LARSSON KERSTIN
IPC: C09D101/28
Filed: 2000-07-19
Abstract: The present invention relates to use of an alkylhydroxyalkyl cellulose, which has alkyl groups having 1-3 carbon atoms and hydroxyalkyl groups having 2-3 carbon atoms, is free from hydrophobically modifying alkyl groups having at least 4 carbon atoms and has a turbidity point of 50-95° C. The amount of carboxymethyl cellulose constitutes up to 1200 percent by weight of the amount of alkylhydroxyalkyl cellulose. An aqueous coating composition containing a combination of alkylhydroxyethyl cellulose and carboxymethyl cellulose is also described.
Patent SE-517733-C2 (SE)
Inventor: NYLUND OLOV
IPC: G21C3/322
Filed: 2000-11-02
Abstract: The present invention relates to a fuel assembly (10) and a tubular element (32, 32') for a nuclear boiling water reactor. The fuel assembly (10) comprises a plurality of full-length fuel rods (14), at least one part-length fuel rod (15) and at least a tubular element (32, 32'), which is arranged above the part-length fuel rod (15) in the fuel assembly (10). A cooling medium flows, during the operation of the boiling water reactor, upwardly through the fuel assembly (10) in order to cool the fuel rods (14, 15). A part of the cooling medium flow is guided into the tubular element (32, 32') through at least one inlet opening (34, 34') and out through at least one outlet opening (36). The tubular element (32, 32') comprises in the vicinity of the outlet opening (36) an internally arranged body (44, 46) having a surface (38), which deflects at least a main part of the upwardly directed cooling medium flow in the tubular element (32, 32') out through the outlet opening (36) and in a direction towards a full-length fuel rod (14).
Patent SE-523799-C2 (SE)
Title: Door or window frame mounting device, comprises sleeves screwed into bores in frame and locking journal bridging gap between door or window and frame
Inventor: SOEDERSTROEM KURT
IPC: E06B/
Filed: 2003-08-28
Abstract: Externally threaded sleeves (71) are screwed into threaded bores (70) in the frame (51) which extend parallel to the main surface of the frame, in order to position the frame in the wall opening and then fix it into position. A locking journal (90) on either the frame or door leaf or window sash bridges the gap between these two elements on the hinge side of the door leaf or window sash and is located by a cavity in the other element. When the door or window is closed, the journal extends into a bore in the frame for a threaded sleeve.