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Patent DE-102017117218-B4 (DE)
Title: Tinte für organische Elektrolumineszenz
Inventor: ODA TOMOHIKO
IPC: H01L51/50
Filed: 2017-07-31
Granted: 2022-12-08
Abstract: Tinte für organische Elektrolumineszenz, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:ein zur organischen Elektrolumineszenz beitragendes Material; undein organisches Lösungsmittel,wobei eine relative Energiedifferenz RED, die auf Hansen-Löslichkeitsparametern basiert, die dem zur organischen Elektrolumineszenz beitragenden Material beziehungsweise dem organischen Lösungsmittel zugeordnet werden, weniger als 0,5 beträgt,wobei das zur organischen Elektrolumineszenz beitragende Material ein Copolymer auf Fluorenbasis mit einem Molekulargewicht von 1000 oder weniger ist,das organische Lösungsmittel aus Dimethylsalicylat und 2-Cyclopenten-1-on ausgewählt ist,die relative Energiedifferenz (RED) durch die Formel (1) dargestellt wird:RED=Ra/Rowobei Rader Abstand zwischen den dem gelösten Stoff zugeordneten Hansen-Löslichkeitsparameter (HSP) und den dem Lösungsmittel zugeordneten HSP ist, wie durch die Formel (2) dargestellt:Ra={4(δDS−δDL)2+(δPS−δPL)2+(δHS−δHL)2}0,5wobei δDSdie auf die London-Dispersionskraft zurückzuführende Energie des gelösten Stoffs ist, δPSdie auf dipolare Wechselwirkung zurückzuführende Energie des gelösten Stoffs ist, δHSdie auf Wasserstoffbindung zurückzuführende Energie des gelösten Stoffs ist, δDLdie auf die London-Dispersionskraft zurückzuführende Energie des Lösungsmittels ist, δPLdie auf dipolare Wechselwirkung zurückzuführende Energie des Lösungsmittels ist und δHLdie auf Wasserstoffbindung zurückzuführende Energie des Lösungsmittels ist,wobei ROder Wechselwirkungsradius des gelösten Stoffs bestimmt wird, indem ein gelöster Stoff, dessen ROgesucht wird, und mehrere Arten von Lösungsmitteln, deren HSP bereits bekannt sind, präpariert wird, anschließend wird für jedes Lösungsmittel ein Löslichkeitstest mit dem gelösten Stoff durchgeführt wird, bei dem Löslichkeitstest die HSP, die einem Lösungsmittel zugeordnet werden, das Löslichkeit zeigt, und die HSP, die einem Lösungsmittel zugeordnet werden, das keine Löslichkeit zeigt, jeweils im Hansen-Raum eingetragen werden, anschließend auf Basis der eingetragenen HSP, die jedem Lösungsmittel zugeordnet werden, im Hansen-Raum eine virtuelle Kugel (Hansen-Kugel) gebildet wird, welche die HSP enthält, die einem Lösungsmittel zugeordnet werden, das Löslichkeit zeigt, während sie die HSP, die einem Lösungsmittel zugeordnet werden, das keine Löslichkeit zeigt, nicht beinhaltet, wobei der Radius der Hansen-Kugel Roist, und wobeies sich bei dem zur organischen Elektrolumineszenz beitragenden Material um ein lichtaussendendes Material handelt.
Patent DE-102017123288-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prüfen elektronischer Bauelemente
Inventor: DANIEL CHRISTIAN
IPC: H01J37/30
Filed: 2017-10-06
Granted: 2019-11-21
Abstract: Vorrichtung (100, 200, 300, 400, 500) zum Prüfen elektronischer Bauelemente, die umfasst:
 - eine Bestrahlungsglocke (110, 210, 310, 410, 510), die dazu eingerichtet ist, unter Ausschluss eines Abschnitts (21) einer elektronischen Baugruppe (20) über ein elektronisches Bauelement (1) der Baugruppe gestülpt zu werden und dabei eine evakuierbare Bestrahlungskammer (111) auszubilden, wobei die Bestrahlungsglocke an ihrem aufzusetzenden Rand eine komprimierbare Dichtung (112, 212, 312, 412, 512) umfasst;
 - eine im Inneren der Bestrahlungsglocke angeordnete Partikelstrahlungsquelle (120, 220, 320, 420, 520) für nukleare Partikel; und
 - einen Anschluss (130, 330, 430, 530, 630), der dazu eingerichtet ist, mit einer Vakuumpumpe zum Evakuieren der Bestrahlungskammer (111) verbunden zu werden, wobei die nuklearen Partikel Protonen und/oder alpha-Strahlung umfassen und/oder Spalt-Ionen, die schwerer sind als Helium-Kerne.
Patent DE-102018108363-B4 (DE)
Title: Spülsystem für einen verdunstungsemissionskontrollbehälter
Inventor: VILLAIRE WILLIAM L
IPC: F02M25/08
Filed: 2018-04-09
Granted: 2023-04-20
Abstract: Verdunstungsemissionskontrollsystem (30), umfassend:einen Verdunstungsemissionskontrollbehälter (40);eine erste Kraftstoffdampfrückführleitung (70) mit einem ersten Ende (72), das strömungstechnisch mit dem Verdunstungsemissionskontrollbehälter (40) verbunden ist, und einem zweiten Ende (73), das mit einem Verbrennungsmotor (16) verbindbar ist;ein erstes Ventil (80), das mit der ersten Kraftstoffdampfrückführleitung (70) strömungstechnisch verbunden ist;eine zweite Kraftstoffdampfrückführleitung (90) mit einem ersten Endabschnitt (93), der mit der ersten Kraftstoffdampfrückführleitung (70) strömungstechnisch verbunden ist, und einem zweiten Endabschnitt (94), der zur Anordnung in einem Kraftstofftank (18) eines Fahrzeugs (10) konfiguriert ist;ein zweites Ventil (100), das mit der zweiten Kraftstoffdampfrückführleitung (90) am zweiten Endabschnitt (94) im Kraftstofftank (18) des Fahrzeugs (10) strömungstechnisch verbunden ist; undein Dampfrückführsystem (120) mit einer Pumpe (140), die mit dem zweiten Ventil (100) im Kraftstofftank (18) des Fahrzeugs (10) strömungstechnisch verbunden ist, worin die Pumpe (140) eine Strahlpumpe (144) umfasst, die einen Kraftstoffeinlass und einen Kraftstoffauslass aufweist, die dem Kraftstofftank (18) des Fahrzeugs (10) ausgesetzt sind, worin das Dampfrückführsystem (120) einen Dampfspeicher (128) beinhaltet, der mit der zweiten Kraftstoffdampfrückfuhrleitung (90) strömungstechnisch verbunden ist, wobei der Kraftstoffauslass der Strahlpumpe im Dampfspeicher (128) angeordnet ist.
Patent DE-102018112627-B4 (DE)
Title: Luftfeder zur Steuerung der Niveaulage einer Fahrerkabine oder eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEBER MICHAEL
IPC: B60G17/048
Filed: 2018-05-25
Granted: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfeder (10) zur Steuerung der Niveaulage einer Fahrerkabine oder eines Kraftfahrzeuges, mit einem Verschlusselement (12), einem Abrollkolben (14) und einem Luftfederbalg (16), der mit dem Abrollkolben (14) und dem Verschlusselement (12) unter Ausbildung eines mit Fluid gefüllten Druckraumes (20) verbunden ist, wobei ein Niveausteuerungssystem (32) zum Zuführen und/oder Abführen von Fluid in den Druckraum (20) integriert ist, um die Niveaulage der Fahrerkabine oder des Kraftfahrzeuges in Abhängigkeit vom Luftfederhub zu steuern, wobei das Niveausteuerungssystem (32) wenigstens ein Steuerventil (34) zum Zu- und/oder Abführen des Fluids in den Druckraum (20) und eine Betätigungseinrichtung (36) aufweist, die mit dem Steuerventil (34) in Wirkverbindung steht, wobei die Betätigungseinrichtung (36) ein Führungsrohr (38), das mit dem Abrollkolben (14) oder dem Verschlusselement (12) gekoppelt und beweglich innerhalb des Druckraumes (20) angeordnet ist, ein Betätigungselement (40), das als Stiftelement (56) ausgebildet ist und das Steuerventil (34) betätigt, und eine Druckfedereinrichtung (42) aufweist, wobei die Druckfedereinrichtung (42) eine mit dem Abrollkolben (14) oder dem Verschlusselement (12) gekoppelte Zentralfeder (52) und eine mit dem Steuerventil (34) gekoppelte Vorspannfeder (54) aufweist, wobei das Führungsrohr (38) einen Steuerflansch (46) aufweist, mit dem das Stiftelement (56) gekoppelt ist und an dem sich die Vorspannfeder (54) abstützt, um das Stiftelement (54) gegen das Steuerventil (34) zu drücken.
Patent DE-102018126983-B4 (DE)
Title: System zur Befestigung von Verkleidungselementen an Bauwerken, Bauwerk mit entsprechend befestigten Verkleidungselementen sowie Verfahren zur Montage und Demontage von Verkleidungselementen
Inventor: SCHMIDT CHRISTOPH
IPC: E04B2/96
Filed: 2018-10-29
Granted: 2020-08-27
Abstract: System zur Befestigung von Verkleidungselementen an Bauwerken mit zumindest einem Montageprofil, umfassend eine bauwerkseitig orientierte Montageplatte, sowie ein mit einem Ende an der Montageplatte angeordneten und mit einem freien Ende vom Bauwerk weg orientiertes Kragprofil, wobei das Kragprofil zumindest ein Zentralprofil und zumindest ein Riegelprofil aufweist, sowie zumindest einem Befestigungsclip mit einem ersten Fixierabschnitt zur Fixierung eines Randes eines Verkleidungselements, einem zweiten Rastabschnitt zur Verriegelung des Befestigungsclips am Kragprofil, wobei zwischen Zentralprofil und Riegelprofil eine Riegelfalle gebildet ist, im Riegelprofil direkt nach einer Einschuböffnung ein scharfer Absatz als Raststufe vorhanden ist und einen Hinterschnitt bildet, sich die Riegelfalle an der Seite des Verriegelungsprofils ab der Raststufe bis zu einem Umkehrpunkt kontinuierlich verjüngt, so dass der zwischen Zentralprofil und Riegelprofil vorhandene Zwischenabstand kontinuierlich abnimmt und eine Wange bildet und der Befestigungsclip zumindest teilweise derart elastisch verformbar ist, so dass sein Verriegelungsabschnitt mittels einer ersten Verformung bis zu einer Montageposition in die Riegelfalle einführbar ist und der Befestigungsclip in Montageposition mittels einer zweiten Verformung seines Verriegelungsabschnitts gegen ein unbeabsichtigtes Herausziehen aus der Riegelfalle blockiert ist und ein Rastarm an die Wange anschmiegbar ist, so dass zumindest der Rand des zwischen Fixierabschnitt des Befestigungsclips und Riegelprofil des Montageprofils positionierten Verkleidungselements fixiert ist.
Patent DE-102018201576-B4 (DE)
Title: Beschleunigungsmesser mit kompatibilität zu komplementär-metalloxid-halbleiter-technologien
Inventor: KAUTZSCH THORALF
IPC: G01P15/125
Filed: 2018-02-01
Granted: 2024-01-11
Abstract: Beschleunigungsmesser (100), der folgende Merkmale aufweist:eine seismische Masse (112) zum Biegen basierend auf Beschleunigungskomponenten senkrecht zu einer Oberfläche eines Substrats (102),- wobei die seismische Masse (112) eine erste Elektrode und einen Abschnitt des Substrats (102) umfasst,- wobei eine erste Oberfläche der seismischen Masse (112) benachbart zu einem ersten Hohlraum (104) in dem Substrat (102) ist, und- wobei eine zweite Oberfläche der seismischen Masse (112) benachbart zu einem zweiten Hohlraum (122) ist,- wobei die erste Oberfläche der seismischen Masse (112) und die zweite Oberfläche der seismischen Masse (112) auf gegenüberliegenden Seiten der seismischen Masse (112) liegen; undeine zweite Elektrode, die durch zumindest den zweiten Hohlraum (122) von der zweiten Oberfläche der seismischen Masse (112) getrennt ist, undeinen Satz von Oxidschichten (114a, 114b), die den zweiten Hohlraum (122) definieren.
Patent DE-102018202452-B4 (DE)
Title: Fahrzeugvorderabschnittsstruktur
Inventor: YAMAMOTO YOHEI
IPC: B62D25/18
Filed: 2018-02-19
Granted: 2023-12-07
Abstract: Fahrzeugvorderabschnittsstruktur, die aufweist:ein Vorderkotflügelblech (10), das über einem Vorderrad angeordnet ist;eine Kotflügelverstärkung (20), die an einer Fahrzeugbreitenrichtungsinnenseite des Vorderkotflügelblechs (10) befestigt ist; undeine Scheinwerfereinheit (30), die an einem Vorderendabschnitt des Vorderkotflügelblechs (10) befestigt ist, wobei:ein Vorsprungsabschnitt (25), der auf die Fahrzeugbreitenrichtungsinnenseite hervorsteht, an der Kotflügelverstärkung (20) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dassein Hinterendabschnitt der Scheinwerfereinheit (30) in Vorne-/Hinten-Richtung des Fahrzeugs hinter einer Befestigungsstelle, an der das Vorderkotflügelblech (10) und die Scheinwerfereinheit (30) aneinander befestigt sind, angeordnet ist,ein Erstreckungsabschnitt (36), der sich in Vorne-/Hinten-Richtung des Fahrzeugs nach hinten erstreckt, am Hinterendabschnitt der Scheinwerfereinheit (30) angeordnet ist; undder Vorsprungsabschnitt (25) auf einer Drehbewegungsbahn des Erstreckungsabschnitts (36) der Scheinwerfereinheit (30), wenn sich die Scheinwerfereinheit (30) um eine in Oben-/Unten-Richtung des Fahrzeugs durch die Befestigungsstelle laufende virtuelle Linie (L) dreht, so dass der Hinterendabschnitt der Scheinwerfereinheit (30) in Richtung Fahrzeugbreitenrichtungsaußenseite zeigt, angeordnet ist.
Patent DE-102018216044-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Übergabe einer Fahraufgabe, Fahrerassistenzsystem, Computerprogramm und Datenträgersignal
Inventor: WANNEMACHER CHRISTOPH
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-09-20
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren zum Regeln einer Übergabe einer Fahraufgabe an einen Fahrer in einem automatisiert fahrenden Fahrzeug (1) umfassend eine Mensch-Maschinen-Sprachschnittstelle zur Eingabe und Ausgabe von Spracheingaben und Sprachausgaben, wobei das automatisiert fahrende Fahrzeug (1) durch ein Fahrerassistenzsystem (2) gesteuert wird, gekennzeichnet durch:- Eingeben eines Übernahmewunsches als Spracheingabe durch einen Fahrzeuginsassen in die Mensch-Maschine-Sprachschnittstelle, wobei die Spracheingabe zumindest einen Ist-Sprachparameter aufweist,- Analysieren des zumindest einen Ist-Sprachparameters in der Spracheingabe durch eine Analyseeinheit,- Bereitstellen eines, zu dem zumindest einen Ist-Sprachparameter korrespondierenden Soll-Sprachparameters in einer Datenbank,- Durchführen eines ersten Abgleichs mit dem zumindest einen Ist-Sprachparameter und dem korrespondierenden Soll-Sprachparameter durch eine Vergleichseinheit,- Übergabe der Fahraufgabe durch das Fahrerassistenzsystem (2) bei Übereinstimmen des ersten Abgleichs zwischen dem Ist-Sprachparameter und dem Soll-Sprachparameter und bei einer Identifikation der Spracheingabe als zu dem Fahrer gehörend durch eine Identifikationseinheit,- Beibehalten der Fahraufgabe durch das Fahrerassistenzsystem (2) bei Abweichung des ersten Abgleichs zwischen dem Ist-Sprachparameter und dem Soll-Sprachparameter und/oder bei einer Fehlidentifikation der Spracheingabe als zu dem Fahrer gehörend durch die Identifikationseinheit.
Patent DE-102019000836-B4 (DE)
Title: Thermostatvorrichtung für ein Kühlsystem
Inventor: KARDOS ZOLTAN
IPC: F01P7/16
Filed: 2019-02-05
Granted: 2023-09-21
Abstract: Thermostatvorrichtung für ein Kühlsystem, wobei die Thermostatvorrichtung umfasst:ein Thermostatventil (7), das mit einer Einlassöffnung (13) versehen ist, über die Kühlmittel in das Thermostatventil (7) eintritt;eine erste Auslassöffnung (14), die dazu eingerichtet ist, Kühlmittel zu einer Radiator-Umgehungsleitung (8) des Kühlsystems zu leiten, und eine zweite Auslassöffnung (15), die dazu eingerichtet ist, Kühlmittel zu einem Radiator (10) des Kühlsystems zu leiten;einen Ventilkörper (16), der eine erste Ventilplatte (17) und eine zweite Ventilplatte (18) umfasst, wobei der Ventilkörper (16) zwischen einer ersten Endposition, in welcher die erste Ventilplatte (17) die erste Auslassöffnung (14) zu derselben Zeit maximal freigibt, zu der die zweite Ventilplatte (18) die zweite Auslassöffnung (15) verschließt, und einer zweiten Endposition bewegbar angeordnet ist, in welcher die erste Ventilplatte (17) die erste Auslassöffnung (14) zu derselben Zeit schließt, zu der die zweite Ventilplatte (18) die zweite Auslassöffnung (15) maximal freigibt;ein thermisches Ausdehnungselement (21), das dazu eingerichtet ist, in thermischem Kontakt mit Kühlmittel zu stehen und eine erste Kraft auf den Ventilkörper (16) auszuüben, die mit der Kühlmitteltemperatur in Zusammenhang steht;ein Druckmittel, das dazu eingerichtet ist, eine zweite Kraft auf den Ventilkörper (16) auszuüben, die mit dem Druck des Kühlmittels in Zusammenhang steht, das in das Thermostatventil (7) eintritt; undeine Hauptfeder (28), die dazu eingerichtet ist, eine dritte Kraft auf den Ventilkörper (16) in eine Richtung auf die erste Endposition zu auszuüben; dadurch gekennzeichnet, dassdas Druckmittel ein einstellbares Drosselventil (34) umfasst, das in der Radiator-Umgehungsleitung (8) angeordnet ist
Patent DE-102019111557-B4 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zur Bestimmung von geometrischen Eigenschaften eines Messobjekts
Inventor: HAVERKAMP NILS
IPC: G02B27/40
Filed: 2019-05-03
Granted: 2023-02-23
Abstract: Sensor zur Bestimmung von geometrischen Eigenschaften eines Messobjekts, das in einem Objektraum (17) angeordnet ist, wobei der Sensor (10) eine optische Anordnung (14) und eine Auswerte- und Steuereinrichtung (16) aufweist, wobei die optische Anordnung (14) einen ersten Detektor (12) aufweist und ein erstes Fokusprofil (19) mit einem ersten Maximum (39) entlang einer ersten Strahlenganglinie (18) in dem Objektraum (17) definiert, wobei die optische Anordnung (14) ein zweites Fokusprofil (21) mit einem zweiten Maximum (41) entlang einer zweiten Strahlenganglinie (25) in dem Objektraum (17) definiert, wobei das erste Fokusprofil (19) und das zweite Fokusprofil (21) koexistierende Fokusprofile sind, wobei die Auswerte- und Steuereinrichtung (16) eingerichtet ist, um aus einem ersten Messwert (22) des ersten Fokusprofils (19) und einen zweiten Messwert (28) des zweiten Fokusprofils (21) eine Fokusregelungseingangsgröße (32) zu bestimmen, wobei der erste Detektor (12) eingerichtet ist, um den ersten Messwert (22) mittels eines von einem Objekt ausgehenden ersten Lichtstrahls (20) zu erfassen, und wobei die optische Anordnung (14) eingerichtet ist, um den ersten Lichtstrahl (20) entlang der ersten Strahlenganglinie (18) von dem Objekt zu dem ersten Detektor (12) zu führen, wobei der erste Detektor (12) ferner eingerichtet ist, um den zweiten Messwert (28) mittels eines von dem Objekt ausgehenden zweiten Lichtstrahls (26) zu erfassen, wobei die optische Anordnung (14) eingerichtet ist, um den zweiten Lichtstrahl (26) entlang der zweiten Strahlenganglinie (25) von dem Objekt zu dem ersten Detektor (12) zu führen, und wobei die optische Anordnung (14) derart eingerichtet ist, dass eine Objektebene (44) des ersten Lichtstrahls ungleich einer Objektebene (46) des zweiten Lichtstrahls ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Objektebene (44) des ersten Lichtstrahls einen Winkel (48) zu der Objektebene (46) des zweiten Lichtstrahls aufweist.
Patent DE-102019127411-B4 (DE)
Title: Luftreiniger
Inventor: SUDOU AKIYUKI
IPC: F02M35/10
Filed: 2019-10-11
Granted: 2023-03-16
Abstract: Ein Luftreiniger (10), aufweisend:einen Körper (11);ein Einlassteil (17), das so konfiguriert ist, dass es Luft in den Körper (11) einführt;ein Abgasrohr (18), das so konfiguriert ist, dass es die Luft aus dem Gehäuse abführt;ein Montageteil (19), das für die Montage eines Luftdurchflussmessers am Abgasrohr (18) konfiguriert ist;eine Rippe (20b), die an einer Innenoberfläche des Körpers (11) angeordnet ist und sich zum Abgasrohr (18) hin erstreckt; undein Glättungselement (50), das an einer Innenoberfläche des Abgasrohrs (18) angeordnet ist und sich in der gleichen Richtung erstreckt, in der sich die Rippe (20) erstreckt, wobei das Glättungselement (50) näher am Körper (11) als an dem Montageabschnitt angeordnet ist, wobeidie Rippe (20b) eine von einer Mehrzahl an Rippen (20) zwischen zwei äußersten Rippen (20a, 20c) der mehreren Rippen (20) ist, bei der in einem Luftstrom ein stromabwärtiges Ende der Rippe (20b) benachbart zu einem stromaufwärtigen Ende des Glättungselements (50) angeordnet ist, unddas Glättungselement (50) von der Innenoberfläche des Abgasrohrs (18) herausragt und eine Stromlinienform aufweist.
Patent DE-102019200586-B4 (DE)
Title: Spannungswandleranordnung, Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betreiben einer Spannungswandleranordnung
Inventor: KLUY NORBERT
IPC: B60L50/70
Filed: 2019-01-17
Granted: 2023-05-17
Abstract: Spannungswandleranordnung (100) zur elektrischen Kopplung einer eingangsseitig angeschlossenen oder anschließbaren Brennstoffzelleneinheit (102) mit einem ausgangsseitig angeschlossenen oder anschließbaren, eine Hochvoltbatterie (104) umfassenden Traktionsnetz (106), mit einer Messeinheit (108) zur Messung der von der Brennstoffzelleneinheit (102) gelieferten Eingangsspannung, und mit einer mit der Messeinheit (108) elektrisch verbundenen Vergleichseinheit (110), die ihrerseits elektrisch gekoppelt ist mit einer Reglereinheit (112), welche ausgebildet ist, die Brennstoffzelleneinheit (102) zu veranlassen, an vorgebbaren Betriebspunkten (200; 202) betrieben zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Reglereinheit (112) ausgestaltet ist, in einem Impedanzbetrieb zeitlich wechselnde Betriebspunkte (200; 202) von der Brennstoffzelleneinheit (102) anzufordern, und dass auch im Impedanzbetrieb batterieseitig eine als Gleichspannung gebildete Ausgangsspannung ausgebbar ist.
Patent DE-102020100076-B4 (DE)
Title: Drehmomentstecknuss
Inventor: HUANG HUNG-WEN
IPC: B25B23/14
Filed: 2020-01-03
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentstecknuss, die einen Hauptkörper (1), ein Antriebsteil (2), ein Druckelement (3), einen Dorn (4) und eine Hülle (5) umfasst, wobei der Hauptkörper (1) eine Axialrichtung (11) definiert, wobei das Druckelement (3) undrehbar aber verschiebbar in dem Hauptkörper (1) angeordnet ist, wobei die Hülle (5) drehbar um den Hauptkörper (1) angeordnet ist, wobei die Hülle (5) den Dorn (4) mitreden kann, wodurch das Druckelement (3) entlang der Axialrichtung (11) geschoben wird, um den Drehmomentwert einzustellen.
Patent DE-102020103181-B4 (DE)
Title: Labyrinth-Fettfilter zum Herausfiltern von Fett und Abscheiden von Wasserdampf aus Wrasen und damit ausgestattete Frontcooking-Station
Inventor: MAIER MAX
IPC: F24C15/20
Filed: 2020-02-07
Granted: 2022-01-13
Abstract: Labyrinth-Fettfilter (10) zum Herausfiltern von Fett und Abscheiden von Wasserdampf aus Wrasen, mit einer Mehrzahl von parallel zueinander angeordneten Profilen (12; 112), die quer zu ihrer Längsrichtung angeströmt werden, dadurch gekennzeichnet,- dass jedes Profil (12; 112) im Schnitt einen ersten Schenkel (14) mit einer ersten Länge I1 und einen zweiten Schenkel (16) mit einer zweiten Länge I2 aufweist, der sich in einem ersten Verbindungbereich (18) an den ersten Schenkel (14) anschließt, wobei der Bereich zwischen ½ I1 und ½ I2 einen Mittelbereich (17) definiert, wobei der erste Schenkel (14) und der zweite Schenkel (16) einen Innenwinkel α < 180° einschließen, wodurch ein Innenbereich (20) aufgespannt wird und wodurch sich in einem Außenbereich (22) ein Außenwinkel β = 360° - α > 180° ergibt, und wobei der erste Schenkel (14) bezogen auf den ersten Verbindungsbereich (18) einem Filtereinlassbereich (24) und der zweite Schenkel (16) bezogen auf den ersten Verbindungsbereich (18) einem Filterauslassbereich (26) zugewandt ist,- dass sich im Mittelbereich (17) ein erster stegartiger Vorsprung (28) in den Innenbereich (20) erstreckt, der mit dem ersten Schenkel (14) einen Winkel γ < α einschließt, wobei der erste stegartige Vorsprung (28) kürzer als der erste Schenkel (14) und der zweite Schenkel (16) ist, und- dass sich im Mittelbereich (17) ein zweiter stegartiger Vorsprung (30) in den Außenbereich (22) erstreckt, der mit dem ersten Schenkel (14) einen Winkel δ < β einschließt, wobei auch der zweite stegartige Vorsprung (30) kürzer als der erste Schenkel (14) und der zweite Schenkel (16) ist.