baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016013453-A1 (DE)
Title: Mit Anschnalleinrichtung gekoppeltes Drahtlosnetzwerk
Inventor: FEHRING MICHAEL
IPC: B60R22/48
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für ein Fahrzeug (100) zum Freigeben eines Dienstes für einen Passagier des Fahrzeugs (100), aufweisend: – eine Anschnalleinrichtung (2) mit einem Schließdetektor (4) zur Ermittlung, ob diese geöffnet oder geschlossen ist, und – eine mit dem Schließdetektor (4) verbundene Freigabeeinrichtung (6) für den Dienst, wobei die Freigabeeinrichtung (6) ausgeführt ist, den Dienst freizugeben, wenn der Schließdetektor (4) einen geschlossenen Zustand der Anschnalleinrichtung (2) feststellt.
Patent DE-102016101510-A1 (DE)
Title: Elektrische Leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: HIRASAWA NAOKI
IPC: H01F27/29
Filed: 2016-01-28
Abstract: Eine elektrische Leistungsumwandlungsvorrichtung 1 umfasst ein Halbleitermodul 2, eine Drossel 3, die eine Spule 31 und einen Kern 32 aufweist, und eine Kühlungsvorrichtung 4 zur Kühlung des Halbleitermoduls 2 und der Drossel 3. Die Kühlungseinrichtung 4 weist ein Kühlmittelkanalelement 41 auf, das einen Kühlmittelströmungsweg aufweist. Die Spule 31 der Drossel 3 weist einen freigelegten Spulenabschnitt 311 auf, der von dem Kern 32 freigelegt ist. Der freigelegte Spulenabschnitt 311 ist in Kontakt mit dem Kühlmittelkanalelement 41. Der Kern 32 weist eine Kernendfläche 324 auf, die fluchtend mit dem freigelegten Spulenabschnitt 311 angeordnet ist, wobei sowohl der freigelegte Spulenabschnitt 311 als auch die Kernendfläche 324 in einem Oberflächenkontakt mit dem Kühlmittelkanalelement 41 sind.
Patent DE-102016102473-A1 (DE)
Title: Hydrolager
Inventor: KIRCHHOFF THOMAS
IPC: F16F13/26
Filed: 2016-02-12
Abstract: Hydrolager mit zumindest teilweise von elastischen Wänden (29, 30) begrenzten und mit Flüssigkeit gefüllten Flüssigkeitskammern (9, 19), mindestens einem die Flüssigkeitskammern (9, 10) miteinander verbindenden Flüssigkeitskanal (11), durch welchen hindurch Flüssigkeit zwischen den Flüssigkeitskammern (9, 10) austauschbar ist, einer geschlossenen und mit Luft gefüllten Luftkammer (14), einer die Luftkammer (14) von einer ersten der Flüssigkeitskammern (9) trennenden Entkopplungsmembran (13) und einem durch ein elastisches Dichtelement (18) verschlossenen Luftdurchgang (16) zwischen der Luftkammer (14) und der Umgebung (17).
Patent DE-102016109578-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Reduzieren von Torsionsbelastung einer Nockenwelle
Inventor: WHISTON PHIL JOHN
IPC: F01L1/04
Filed: 2016-05-24
Abstract: Eine Kraftmaschine, die eine Nockenwelle (101) umfasst, wobei die Kraftmaschine mit einer Hilfsvorrichtung gekoppelt werden kann, die von der Nockenwelle (101) angetrieben wird, wobei die Nockenwelle (101) Folgendes umfasst: mehrere Ventilnocken (105), die jeweils zur Betätigung eines jeweiligen Einlassventils (111) oder Auslassventils (111) der Kraftmaschine konfiguriert sind, wobei die Winkelausrichtung der Ventilnocken (105) um die Drehachse der Nockenwelle (101) durch die Betriebsanforderungen der Ventile (111) definiert wird; und einen Hilfsvorrichtungsnocken (107), der dazu konfiguriert ist, ein Antriebselement (113) der Hilfsvorrichtung durch eine oder mehrere Nockennasen zu betätigen, wobei der Hilfsvorrichtungsnocken (107) eine Winkelausrichtung um die Drehachse der Nockenwelle (101) aufweist und das Antriebselement (113) eine Winkelausrichtung um die Drehachse der Nockenwelle (101) aufweist, wenn die Hilfsvorrichtung mit der Kraftmaschine gekoppelt ist, wobei die Winkelausrichtung des Hilfsvorrichtungsnockens (107) und/oder die Winkelausrichtung des Antriebselements (113) der Hilfsvorrichtung bezüglich der Winkelausrichtung der Ventilnocken (105) so gewählt ist, dass jedes Betätigungsereignis der Hilfsvorrichtung zwischen zwei aufeinanderfolgenden Ventilbetätigungsereignissen erfolgt.
Patent DE-102016112750-A1 (DE)
Title: Opto-elektronische Messeinrichtung für ein Farbmessgerät
Inventor: PRENZEL WOLF-DIETER
IPC: G02B27/00
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine opto-elektronische Messeinrichtung (1) für ein Farbmessgerät, insbesondere ein Handfarbmessgerät zur Anwendung an Bildschirmen, umfassend mindestens eine Primäroptik (2), mindestens eine Blende (3), mindestens einen Diffusor (4) und mindestens eine Sensoreinheit (5), wobei die Messeinrichtung (1) derart gestaltet ist, dass bei Vorliegen der Messeinrichtung (1) in einem Messzustand von einem Messobjekt (6) ausgehende Lichtstrahlen (7) auf die Primäroptik (2) treffen und mittels der Primäroptik (2) zumindest teilweise bündelbar sind, wobei die Primäroptik (2) derart relativ zu dem Diffusor (4) angeordnet ist, dass der Diffusor (4) zumindest im Wesentlichen im Fokus der Primäroptik (2) liegt, wobei die Blende (3) in Strahlungsrichtung der Lichtstrahlen (7) betrachtet vor dem Diffusor (4) angeordnet ist und einen Einfallswinkel der Lichtstrahlen (7) begrenzt, wobei die Lichtstrahlen (7) mittels des Diffusors (4) homogenisierbar sind, sodass sie ausgehend von dem Diffusor (4) gleichmäßig auf die Sensoreinheit (5) leitbar sind, wobei die Lichtstrahlen (7) mittels der Sensoreinheit (5) in elektrische Signale umwandelbar sind. Um ein Farbmessgerät hervorzubringen, das im Vergleich zum Stand der Technik möglichst kompakt ausgeführt werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Sensoreinheit (5) von einem integralen Mehrfachspektralsensor gebildet ist, der mindestens drei Teilflächen (8) zur Erfassung jeweils verschiedener Spektralanteile aufweist.
Patent DE-102016117442-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für eine Traktionsbatterie
Inventor: BRAUSSE STEPHAN
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Ein Ba-tteriegehäuse (20) zur Aufnahme einer Traktionsbatterie (65) hat ein Batteriegehäuseteil (30, 32) und einen Deckel (50), welche zusammen einen Aufnahmebereich (21) für die Traktionsbatterie (65) definieren. Der Deckel (50) hat eine Kontaktfläche (52), und das Batteriegehäuseteil (30, 32) hat eine Kontaktgegenfläche (34), welche Kontaktfläche (52) und Kontaktgegenfläche (34) in einem Kontaktbereich (90) aneinander liegen. Ein Abschirmteil (70) ist vorgesehen, welches sich in einen Abschirmbereich (73) erstreckt, welcher Abschirmbereich (73) zwischen dem Aufnahmebereich (21) und dem Kontaktbereich (90) angeordnet ist, um dort eine Abschirmung zu bewirken. Eine Einnietmutter wird zur Befestigung des Deckels (50) am Batteriegehäuseteil eingesetzt.
Patent DE-102016119028-A1 (DE)
Title: Zündschlüsselvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHUNG JINSANG
IPC: B60R25/04
Filed: 2016-10-07
Abstract: Zündschlüsselvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend: ein Gehäuse (100) mit einem Stoppvorsprung (110) an einer inneren Wand des Gehäuses (100), einen Zündschlüsselrotationsteil (200), der in einem Ende des Gehäuses installiert ist und in welchen ein Zündschlüssel einsetzbar ist, einen Zündschalter (300), der an einem anderen Ende des Gehäuses (100) installiert ist und dazu eingerichtet ist, um einen Verbrennungsmotor zu starten, und einen Verbindungsschaft (400), der in dem Gehäuse (100) bereitgestellt ist und dazu eingerichtet ist, um den Zündschlüsselrotationsteil (200) mit dem Zündschalter (300) zu verbinden, wobei der Verbindungsschaft (400) aufweist: einen Schaftkörper (410), der um eine Achse (41) rotierbar ist, einen Sperrhebel (420), der in einer Einstichnut (410a) des Schaftkörpers (410) installiert ist, um um einen Gelenkschaft (42) rotierbar zu sein, und eine Feder (430), die dazu eingerichtet ist, um den Schaftkörper (410) mit dem Sperrhebel (420) zu verbinden, um eine Elastikkraft auf den Sperrhebel (420) auszuüben.
Patent DE-102016119277-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen des Energieverbrauches eines elektrischen Verbrauchers
Inventor: MARKS PIERRE
IPC: G08C17/00
Filed: 2016-10-11
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Erfassen des Energieverbrauches eines über einen Phasenan- oder Phasenabschnittsdimmer angesteuerten elektrischen Verbrauchers. Der aktuelle Energieverbrauch des elektrischen Verbrauchers wird unter Zugrundelegung des Stromflusses innerhalb einer den elektrischen Verbraucher beaufschlagenden Sinushalbwelle der Stromversorgung ermittelt und für einen Anwender abrufbar gespeichert und/oder angezeigt.
Patent DE-102016120718-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung, insbesondere Schüttgutmischvorrichtung
Inventor: GERICKE MARKUS
IPC: B01F7/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Mischvorrichtung, insbesondere von einer Schüttgutmischvorrichtung, mit zumindest einem Mischbehälter (12a; 12b; 12c; 12d; 12e), welcher einen Aufnahmebereich (14a; 14b; 14c; 14d; 14e) zu einer Aufnahme eines Mischguts aufweist, mit zumindest einer einseitig gelagerten Mischeinheit (16a; 16b; 16c; 16d; 16e), welche zu einem Mischen des in dem Mischbehälter (12a; 12b; 12c; 12d; 12e) befindlichen Mischguts vorgesehen ist, und mit zumindest einer Klumpenbrecheinheit (18a; 18b; 18c; 18d; 18e), welche zumindest ein in den Mischbehälter (12a; 12b; 12c; 12d; 12e) ragendes Cutterelement (20a; 20b; 20c; 20d; 20e) aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Klumpenbrecheinheit (18a; 18b; 18c; 18d; 18e) in einem Stirnbereich (22a; 22b; 22c; 22d; 22e) des Mischbehälters (12a; 12b; 12c; 12d; 12e) angeordnet ist.
Patent DE-102016120747-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur messtechnischen Erfassung von Abzweigungen in einem zu sanierenden Leitungssystem
Inventor: WIND HERBERT
IPC: F16L55/165
Filed: 2016-10-31
Abstract: Vorrichtung zur visuellen Erfassung eines Leitungssystems, umfassend ein visuelles Inspektionssystem sowie eine Einrichtung zum Befestigen eines mit Hilfe eines Magnetfeldsensors zu detektierenden Indikatorelements in dem zu sanierenden Leitungssystem an einer die Abzweigung charakterisierenden Stelle.
Patent DE-102016120910-A1 (DE)
Title: Batteriewärmeaustauschleitsystem
Inventor: CHAMPAGNE RANDALL S
IPC: H01M10/6561
Filed: 2016-11-02
Abstract: Hierin ist eine Wärmeaustauschanordnung zum Leiten eines Luftstroms durch eine luftgekühlte Fahrzeugbatterie vorgesehen, die Folgendes beinhaltet: ein Gehäuse, das ein Akkupack mit einer Vielzahl von Zellen umschließt; und einen operativ mit dem Gehäuse verbundenen Krümmer, der einen Einlass zur Aufnahme des Luftstroms in das Akkupack und einen Auslass zum Ableiten des Luftstroms aus dem Batterieblock beinhaltet, der Einlass und der Auslass einen einzelnen Wärmeaustauschkanal bilden, der durch eine Einzelöffnung an einer Oberfläche des Gehäuses verläuft. Des Weiteren ist hierin ein Fahrzeug vorgesehen, das die offenbarte Wärmeaustauschanordnung und ein Verfahren zum Leiten des Luftstroms durch eine luftgekühlte Batterie in einem Fahrzeug umfasst.
Patent DE-102016125212-A1 (DE)
Title: Schaltbare Ventiltriebskomponente für eine Brennkraftmaschine
Inventor: DÜRRBECK FLORIAN
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schaltbare Ventiltriebskomponente für eine Brennkraftmaschine mit zwei zueinander beweglichen Bauteilen (1, 2), die zum Schalten durch zumindest ein Koppelelement (3) koppelbar sind, das in einer Bohrung (4) in einem ersten Bauteil (1) verschiebbar angeordnet und an einem koppelseitigen Endabschnitt mit einer Abflachung (6) an einem koppelseitigen Ende der Bohrung (4) zum Koppeln mit dem zweiten Bauteil (2) aus dieser herausschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verdrehsicherung des Koppelelements (3) ein Verdrehsicherungselement (7) am koppelseitigen Ende der Bohrung (4) stirnseitig angeordnet ist und mit einem Führungsabschnitt (8) in das koppelseitige Ende der Bohrung (4) eingreift und mit der Abflachung (6) zur Führung zusammenwirkt.
Patent DE-102016125299-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HSU CHIA-MING
IPC: H01L29/41
Filed: 2016-12-22
Abstract: In einem Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung wird ein erstes Kontaktloch in einer oder mehreren dielektrischen Schichten ausgebildet, die über einem Source/Drain-Bereich oder einer Gateelektrode angeordnet sind. Eine Haftschicht wird in dem ersten Kontaktloch ausgebildet. Eine erste Metallschicht wird auf der Haftschicht in dem ersten Kontaktloch ausgebildet. Eine Silizidschicht wird auf einer oberen Fläche der ersten Metallschicht ausgebildet. Die Silizidschicht umfasst das gleiche Metallelement wie die erste Metallschicht.
Patent DE-102016200376-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Fixieren von Gegenständen in einem Kraftwagen
Inventor: WAGSCHAL ROBERT
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Fixieren von Gegenständen in einem Personenkraftwagen mit einer Kofferraumwandung und einem Halteelement in bügelform, das ein- und ausklappbar ist, wobei es in der eingeklappten Stellung in einer seiner Kontur angepassten Vertiefung in der Kofferraumwandung aufgenommen ist und in der ausgeklappten Stellung etwa horizontal in den Kofferraum von der Kofferraumwandung vorsteht, wobei das Halteelement an einer seitlichen Kofferraumwandung im Innenbereich der Radkästen befestigt ist und lediglich aus dem ein- und ausklappbaren Halteelement in Bügelform besteht.
Patent DE-102016203142-A1 (DE)
Title: Befestigungsstecker, Anbauteilbaugruppe, Anbauteilanordnung
Inventor: RÜTTHARD NIELS
IPC: F16B5/06
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befestigungsstecker (1) zur Befestigung eines Anbauteils (25) an einem Trägerelement (26), insbesondere einer Karosserie (27) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Steckerelement (2), das eine Einsteckspitze (5) und einen Haltekopf (4) aufweist, und dazu ausgebildet ist, mit der Einsteckspitze (5) in eine Befestigungsöffnung (29) des Trägerelements (26) axial eingesteckt zu werden, und das wenigstens ein elastisch verlagerbares Rastelement (7) aufweist, das im in die Befestigungsöffnung (29) eingesteckten Zustand das Trägerelement (26) hintergreift, und mit einer elastisch verformbaren Dichttülle (3), die das Steckerelement (2) mit einem Tüllmantel (13) im Wesentlichen umgibt, an der Einsteckspitze (5) gehalten ist und an ihrem von der Einsteckspitze (5) abgewandten Ende einen ersten Dichtungsring (12) aufweist, der zwischen Haltekopf (4) und Trägerelement (26) verspannbar ist. Es ist vorgesehen, dass die Dichttülle (3) beabstandet zu dem ersten Dichtungsring (12) einen zweiten Dichtungsring (14) aufweist, wobei der zweite Dichtungsring (14) radial weniger weit vorsteht als der erste Dichtungsring (12), sodass der zweite Dichtungsring (14) beim Einstecken durch die Befestigungsöffnung (29) hindurchführbar ist, um das Trägerelement (26) zu hintergreifen.
Patent DE-102016204003-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer dezentralen Energieversorgungseinrichtung
Inventor: MATTER MAREN
IPC: H02J3/14
Filed: 2016-03-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer dezentralen Energieversorgungseinrichtung (10), wobei mittels der dezentralen Energieversorgungseinrichtung (10) elektrische und thermische Energie bereitstellbar ist, aufweisend die Schritte: – Ermitteln eines Status von wenigstens einer an die dezentrale Energieversorgungseinrichtung (10) angeschlossenen Verbrauchseinrichtung (20, 30, 40); – Ermitteln eines Auslastungsgrades der dezentralen Energieversorgungseinrichtung (10); und – Bereitstellen von thermischer und/oder elektrischer Energie der dezentralen Energieversorgungseinrichtung (10) für die wenigstens eine Verbrauchseinrichtung (20, 30, 40) derart, dass die dezentrale Energieversorgungseinrichtung (10) mit maximiertem Auslastungsgrad betrieben wird.
Patent DE-102016204714-A1 (DE)
Title: Auf kognitive Zustände reagierende Assistenztechnologie (AT)
Inventor: NIELSEN HOLLY LEE
IPC: G06F3/16
Filed: 2016-03-22
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen von Führung in Verbindung mit einer technischen Aufgabe beinhaltet ein Ermitteln, aus einer Interaktion eines Endbenutzers mit einem Computersystem, eines aktuellen Kontexts und einer aktuellen Aufgabe des Endbenutzers, ein Erkennen einer Änderung eines kognitiven Zustands des Endbenutzers, wobei die Änderung des kognitiven Zustands mit einem Ausführen der Aufgabe unter Verwendung des Computersystems in Zusammenhang steht, ein Durchsuchen einer Mehrzahl von Benutzererfahrungen, die der Änderung des kognitiven Zustands des Endbenutzers und dem aktuellen Kontext des Benutzers entspricht, ein Auswählen mindestens einer der Benutzererfahrungen gemäß einem Auswahlparameter, um eine ausgewählte Benutzererfahrung zu ermitteln, und Injizieren der ausgewählten Benutzererfahrung in den aktuellen Kontext des Endbenutzers mithilfe einer Ausgabeeinheit des Computersystems.
Patent DE-102016206770-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Füllzustands eines Flüssigkeitstanks
Inventor: RICHTER SEBASTIAN
IPC: G01F23/296
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung mindestens eines Füllzustands mindestens eines Flüssigkeitstanks, insbesondere eines Fahrzeug-Brennstofftanks, dessen Gehäuse fest mit der Karosserie eines Fahrzeugs verbunden ist. Um eine zuverlässige Vorrichtung und ein zuverlässiges Verfahren zur Bestimmung des Füllzustands eines Tanks vorzuschlagen, der fest mit der Karosserie eines Fahrzeugs verbunden ist, und das eine zuverlässige Bestimmung des Füllzustands erlaubt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine aktiv oder passiv angeregte und füllstandsabhängige Schwingung a(t) des Gehäuses oder eines Teilbereichs hiervon durch mindestens einen Schwingungssensor gemessen wird, der an dem Gehäuse des Flüssigkeitstanks angeordnet ist, so dass sich aus dem Vergleich der Schwingung a(t) oder einer hieraus abgeleiteten Größe, insbesondere aus dem füllstandsabhängigen Frequenzspektrum A(jω) oder aus dem füllstandsabhängigen Signalspektrum, mit mindestens einem Referenzsignal der aktuelle Füllzustand des Flüssigkeitstanks ergibt, wobei das Referenzsignal bei definierten Füllzuständen des Flüssigkeitstanks ermittelt wurde. Die erfindungsgemäße Vorrichtung besitzt mindestens einen Schwingungssensor, der an dem Gehäuse eines Flüssigkeitstanks, insbesondere eines Fahrzeugbrennstofftanks, angeordnet ist, das fest mit der Karosserie eines Fahrzeugsverbunden ist, wobei der Schwingungssensor eingerichtet ist, um die füllstandsabhängige Schwingung a(t) des Gehäuses oder des Teilbereichs zu messen.
Patent DE-102016206982-A1 (DE)
Title: Flugmobil zum Scannen eines Objekts und System zur Schadensanalyse des Objekts
Inventor: HEINRICH CHRISTOPH
IPC: G01M11/00
Filed: 2016-04-25
Abstract: Das erfindungsgemäße Flugmobil (FM) umfasst eine Helikopter-Drohne (HD), an der über ein aktiv drehbares Gelenk (G) ein 3D-Scanner (SC) montiert ist. Der 3D-Scanner (SC) weist mindestens eine hochauflösende Kamera (C) zum Aufnehmen einer Vielzahl von überlappenden Bildern (IMG) des Objekts (OBJ) aus verschiedenen Aufnahmepositionen und Aufnahmerichtungen auf, so dass durch Vergleich der Bilder eine Position und Orientierung des 3D-Scanners (SC) relativ zum Objekt (OBJ) ermittelbar ist. Weiterhin verfügt das erfindungsgemäße Flugmobil (FM) über eine Koordinationseinrichtung (CO) zum koordinierten Steuern des 3D-Scanners (SC), des Gelenks (G) und der Helikopter-Drohne (HD). Das erfindungsgemäße System zur Schadensanalyse verfügt über ein erfindungsgemäßes Flugmobil (FM) sowie über ein Bildverarbeitungsmodul (IP) zum Generieren einer Datendarstellung eines Oberflächenverlaufs (OBV) des Objekts (OBJ) anhand der aufgenommenen Bilder (IMG). Weiterhin umfasst das System eine Bewertungseinrichtung (EV) zum Prüfen des Oberflächenverlaufs (OBV) und zum Ausgeben einer Schadensangabe (DAM) abhängig von der Prüfung.
Patent DE-102016209490-A1 (DE)
Title: Werkzeugaufbewahrungsvorrichtung
Inventor: CHRISTEN STEFAN
IPC: B25H3/02
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Werkzeugaufbewahrungsvorrichtung, insbesondere Werkzeugaufbewahrungsbox, zur Aufbewahrung von Einsatzwerkzeugen und/oder Montagehilfsmitteln, aufweisend zumindest – ein Einsteckmittel zum Halten von Einsatzwerkzeugen oder von Montagehilfsmitteln und – ein Aufbewahrungsgehäuse mit einem Aufnahmebereich zur lösbaren Befestigung des Einsteckmittels mit dem Aufbewahrungsgehäuse. Das Einsteckmittel weist ein, insbesondere zumindest teilweise formschlüssig, mit dem Aufnahmebereich des Aufbewahrungsgehäuses verbundenes erstes Halteende und ein zumindest teilweise formschlüssig mit dem Aufnahmebereich des Aufbewahrungsgehäuses verbundenes zweites Halteende auf um das Einsteckmittel formschlüssig gegenüber zumindest einer ersten Richtung X zu sichern. Es wird vorgeschlagen, dass das Einsteckmittel, insbesondere das erste Halteende und das zweite Halteende des Einsteckmittels, derart mit dem Aufbewahrungsgehäuse verbunden ist, dass das Einsteckmittel in zumindest einer zweiten Richtung Y fest, insbesondere spielfrei, an dem Aufbewahrungsgehäuse gelagert, insbesondere eingespannt, ist.
Patent DE-102016210113-A1 (DE)
Title: Ölwanne für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HUBER MARKUS
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-06-08
Abstract: Ölwanne für eine Brennkraftmaschine aus einem Kohlefaser verstärkten Kunststoff (CFK), mit einem der Wanne gegenüberliegenden Befestigungsrand mit einer Anlagefläche auf einem Kurbelgehäuse der Brennkraftmaschine, wobei die Anlagefläche eine Dicke d zwischen 0,1 mm und 5 mm, insbesondere zwischen 1 mm und 3 mm aufweist, die frei von Kohlefasern ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Ölwanne wird eine elektrochemische Kontaktkorrosion am Kurbelgehäuse verhindert.
Patent DE-102016215312-A1 (DE)
Title: Verfahren zur navigationszielabhängigen Fahrzeugparametereinstellung
Inventor: DIEWALD STEFAN
IPC: B60W50/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur navigationszielabhängigen Einstellung wenigstens eines Fahrzeugparameters bereitgestellt, mit den Schritten Eingabe eines Navigationsziels, Ermitteln wenigstens einer mit dem Navigationsziel assoziierten Zusatzinformation, Bestimmen wenigstens eines Fahrzeugparameters, der einzustellen ist, abhängig von der ermittelten Zusatzinformation, und Einstellen des wenigstens einen bestimmten Fahrzeugparameters.
Patent DE-102016215564-A1 (DE)
Title: Leistungsversorgung von Fahrzeugkomponenten im Notbetrieb
Inventor: RAMSAUER LUDWIG
IPC: H02J9/00
Filed: 2016-08-19
Abstract: Ein Notbetrieb eines Fahrzeugs soll sicherer ausgeführt werden können. Dazu wird ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Netzes eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, bei dem ein Wert eines Parameters betreffend eine aktuelle Situation einer Stromversorgung von elektrischen Komponenten (SRT, ELW, EPAS etc.) des elektrischen Netzes (TN1, TN2) des Kraftfahrzeugs ermittelt wird und nur diejenigen elektrischen Komponenten des Netzes, die nicht für einen vordefinierten Notbetrieb des Kraftfahrzeugs notwendig sind, in Abhängigkeit von dem ermittelten Wert abgeschaltet werden.
Patent DE-102016217418-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: KAISER ALEXANDER
IPC: F04C29/04
Filed: 2016-09-13
Abstract: Eine ölgedichtete Vakuumpumpe wie eine Drehschieberpumpe weist in einem Gehäuse (10) mindestens einen Pumpenrotor (12) auf. Ferner ist ein Ölreservoir (36) zum Bereitstellen von Öl vorgesehen. Dieses dient zum Abdichten der Schieber (18) zur Schmierung von Lagern und/oder zum Kühlen der Pumpe. Ferner ist eine Heizeinrichtung vorgesehen. Die Heizeinrichtung weist ein Hauptheizelement (44) und ein Zusatzheizelement (46) auf, wobei das Zusatzheizelement (46) mit einem Temperaturschalter (48) verbunden ist. Durch entsprechendes Schalten der beiden Heizelemente (44, 46) kann ein schnelles und energiesparendes Aufwärmen der Vakuumpumpe auf Betriebstemperatur und ein Halten der Temperatur zwischen Betriebszyklen erfolgen. Hierbei wird das Zusatzheizelement (46) insbesondere nur zum Aufheizen auf Betriebstemperatur verwendet.