baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012006883-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kartenkörpers
Inventor: MONDEJAR EMILIO MARTINEZ
IPC: B32B27/00
Filed: 2012-04-03
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Herstellen eines mehrschichtigen Kartenkörpers für einen tragbaren Datenträger mit den Schritten: Bereitstellen zweier Schichten (2, 4) aus synthetischem Papier, Bereitstellen wenigstens einer Deckschicht (6, 8) aus Kunststoff, Bedrucken der Oberseite der Schichten (2, 4) aus synthetischem Papier mit einem graphischen Muster (12, 22) in einem Siebdruck- oder einem Offset-Druckverfahren (104), Zusammenführen der Schichten (2, 4, 6, 8) zu einem Halbzeug (10), Zusammenlaminieren der Schichten bei chipkartentypischen Bedingungen (110), Heraustrennen des Kartenkörpers aus dem Halbzeug mittels eines Trennwerkzeuges (120).
Patent DE-102012008194-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Leitfähigkeitsmesssystem mit verbesserter Driftkorrektur
Inventor: MESTER ACHIM
IPC: G01V3/10
Filed: 2012-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur elektromagnetischen Messung der elektrischen Leitfähigkeit eines Mediums. Dabei wird das Medium durch eine Sendespule mit einem magnetischen Wechselfeld (Primärfeld) beaufschlagt, so dass im Medium Ströme induziert werden und ein weiteres magnetisches Wechselfeld (Sekundärfeld) ausbilden, wobei das Sekundärfeld mit einer Empfangsspule gemessen und hieraus die Leitfähigkeit des Mediums ausgewertet wird. Erfindungsgemäß wird das Primärfeld am Ort der Sendespule direkt oder indirekt gemessen und hieraus der Beitrag des Primärfeldes zum Feld am Ort der Empfangsspule ausgewertet. Auf Grund des Superpositionsprinzips überlagern sich die Beiträge des Primärfeldes und des Sekundärfeldes zum gesamten Feld am Ort der Sekundärspule störungsfrei. Die in der Sekundärspule induzierte Spannung, die als Messsignal dient, hängt linear von diesem gesamten Feld ab. Daher können der Beitrag des Primärfeldes und damit auch seine temperaturabhängige Drift herauskorrigiert werden, wenn das Primärfeld am Ort der Sendespule und die räumliche Anordnung von Sende- und Empfangsspule zueinander bekannt sind.
Patent DE-102012008373-A1 (DE)
Title: Stecker
Inventor: QUITER MICHAEL
IPC: H01R13/58
Filed: 2012-04-25
Abstract: Ein Stecker weist einen Steckverbinder (20) und ein Kabel (30) auf, das mit dem Steckverbinder (20) verbunden ist. Weiter weist der Stecker (10) eine Klammer (40) mit zumindest einem Verbindungselement (41) zum Verbinden der Klammer (40) mit dem Steckverbinder (20) und zumindest einem Klemmelement (42) zum Herstellen einer Klemmverbindung der Klammer (40) mit dem Kabel (30) auf und eine Kappe (50), die in einer Installationsposition die Klammer (40) zumindest teilweise so umfasst, dass die Kappe (50) sowohl das Verbindungselement (41) in einer Aufnahme (21) des Steckverbinders (20) fixiert als auch das Klemmelement (42) in einer Klemmverbindung mit dem Kabel (30) fixiert.
Patent DE-102012014845-A1 (DE)
Title: Hinge-lid box for cigarette and other article, has flap fold line that is folded relative to lid front wall such that the folding tabs or counter-flap rests against inside of lid front wall in area opposite to click plate
Inventor: HEIN VIKTOR
IPC: B65D85/10
Filed: 2012-07-27
Abstract: The lid-box has a counter flap (37) that is attached on inner side of lid front wall. The counter flap is provided with a hook element for click plate (36). A transverse support edge (38) is cooperated with a counter edge (39) of click plate. The counter flap is connected to folding tabs of the lid (13). The flap fold line (40) is folded relative to the lid front wall such that the folding tabs or counter-flap rests against the inside of the lid front wall in an area opposite to the click plate. Independent claims are included for the following: (1) package; (2) method for manufacturing lid-box for cigarette; and (3) device for manufacturing lid-box for cigarette.
Patent DE-102012015307-A1 (DE)
Title: Bolt e.g. wheel lug mounted at fastening device e.g. turning of wheel portion of e.g. bus, has bolt shaft whose specific section is provided with coating portion in new or pre-assembly state
Inventor: BUTZ MATTHIAS
IPC: B60B3/16
Filed: 2012-07-31
Abstract: The bolt (1) has a bolt head (10), a bolt thread (30) and a bolt shaft (20). Specific section of bolt shaft is provided with a coating portion (B) in new or pre-assembly state. The coating portion is provided to carry out partial striping process, so as to provide a gap between the bolt and a fastening device. An anti-twist plate (V) is formed at the bolt head. An independent claim is included for a fastening device.
Patent DE-102012021869-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines aus einer Faserverbundkunststoffschicht und einer Oberflächenbeschichtung aus Kunststoff bestehenden Kunststoffformteils
Inventor: BITTERLICH MAURICE
IPC: B29C39/10
Filed: 2012-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines aus einer Faserverbundkunststoffschicht und einer Oberflächenbeschichtung aus Kunststoff bestehenden Kunststoffformteils, insbesondere eines Karosseriebauteils eines Kraftfahrzeugs, in einem einzigen Werkzeug, welches zumindest zwei relativ zueinander bewegliche und einen Formhohlraum begrenzende Werkzeugteile aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine flexible Matte derart auf einer Oberfläche eines ersten Werkzeugteils angeordnet wird, dass diese die Oberfläche des ersten Werkzeugteils zumindest in einem den Formhohlraum begrenzenden Bereich vollflächig anliegend bedeckt (a). Anschließend wird ein Faserhalbzeug aus Verstärkungsfasern derart in den Formhohlraum des Werkzeugs eingebracht, dass es zwischen der flexiblen Matte und dem zweiten Werkzeugteil angeordnet ist (b), und der Formhohlraum des Werkzeugs wird mit einer fließfähigen Kunststoffmatrix befüllt, wobei die Kunststoffmatrix in einen Bereich zwischen der flexiblen Matte und dem zweiten Werkzeugteil eingefüllt wird, in welchem auch das Faserhalbzeug angeordnet ist (c). Nachdem das Faserhalbzeug und die Kunststoffmatrix unter Bildung der Faserverbundkunststoffschicht im Formhohlraum des Werkzeugs zumindest teilweise ausgehärtet sind (d), wird eine fließfähige Kunststoffformmasse derart in den Formhohlraum des Werkzeugs eingefüllt, dass sich zwischen der zumindest teilweise ausgehärteten Faserverbundkunststoffschicht und der flexiblen Matte eine vollflächig an einer Oberfläche der flexiblen Matte anliegende Kunststoffschicht bildet (e). Im Anschluss härtet die Kunststoffschicht unter Bildung der Oberflächenbeschichtung im Formhohlraum des Werkzeugs aus (f), wobei die Oberflächenbeschichtung vollflächig an der Oberfläche der flexiblen Matte anliegt und sich unter Bildung des Kunststoffformteils zumindest abschnittsweise stoffschlüssig mit der Faserverbundkunststoffschicht verbindet (g). Danach kann das Kunststoffformteil aus dem Formhohlraum des Werkzeugs entnommen werden (h).
Patent DE-102012102730-A1 (DE)
Title: Ansaugflächendichtung und zugehöriges Verfahren
Inventor: TURNQUIST NORMAN ARNOLD
IPC: F01D11/00
Filed: 2012-03-29
Abstract: Eine Ansaugflächendichtung umfasst eine primäre Dichtung, eine sekundäre Dichtung und eine Vorspanneinrichtung. Die primäre Dichtung umfasst eine erste Dichtungskomponente und eine zweite Dichtungskomponente. Die erste Dichtungskomponente ist so konzipiert, dass sie an einen Rotor angeschlossen und mit dem Rotor drehbar ist. Die sekundäre Dichtung umfasst eine Gruppe flexibler Elemente und ist so konzipiert, dass sie zwischen der zweiten Dichtungskomponente und einem Statorgehäuse angebracht ist. Eine Vorspanneinrichtung ist an die zweite Dichtungskomponente angeschlossen, sodass die zweite Dichtungskomponente bei Nichtbetrieb in axialer Richtung von der ersten Dichtungskomponente weggespannt wird.
Patent DE-102012103448-A1 (DE)
Title: Method for optimization of e.g. pin tandem cell on curved surface, involves adjusting flat surface of photoactive component based on position of photoactive component on curved surface and emission angle of radiation
Inventor: GNEHR WOLF-MICHAEL
IPC: H01L31/18
Filed: 2012-04-19
Abstract: The method involves placing the photoactive elements with electrode and a counter electrode, on the curved surfaces. An active layer is located between the electrode and counter-electrode. The flat surface of the photoactive component is adjusted based on the position of the photoactive component on the curved surface and the emission angle of radiation. An independent claim is included for module for optimization of photoactive components.
Patent DE-102012103824-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten einer Papierbahn
Inventor: HAUER PETER
IPC: D21H23/70
Filed: 2012-05-02
Abstract: Verfahren zum Beschichten einer Papierbahn (1), umfassend die Schritte in der angegebenen Reihenfolge: Auftragen einer ersten Schicht (20) aus einer vorbestimmten Menge an Melaminharz auf eine erste Seite der Papierbahn (1), erstes Trocknen der so beschichteten Papierbahn (1) bei einer Bahntemperatur von mindestens 120°C, Auftragen einer zweiten Schicht (21) aus einer vorbestimmten Menge an Harnstoffharz auf eine zweite Seite der Papierbahn (1), zweites Trocknen der Papierbahn (1) bei einer Bahntemperatur unter 100°C.
Patent DE-102012106236-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von Keramikkörpern mittels eines Aktivhartlots, Baugruppe mit mindestens zwei miteinander gefügten Keramikkörpern, insbesondere Druckmesszelle
Inventor: PONATH NILS
IPC: B23K35/32
Filed: 2012-07-11
Abstract: Eine Baugruppe, umfasst: einen ersten und einen Keramikkörper 1, 2; welche mittels einer Fügestelle die ein Aktivhartlot 5 aufweist, verbunden sind, wobei das Aktivhartlot, gemittelt über ein zusammenhängendes Hauptvolumen, das mindestens 50% des Volumens der Fügestelle umfasst, eine mittlere Komposition CH mit einer Liquidustemperatur TI(CH) aufweist, wobei erfindungsgemäß ein Randbereich der Fügestelle, der mindestens einen der Keramikkörper berührt eine mittlere Komposition CR mit einer Liquidustemperatur TI(CR) aufweist, die nicht weniger als 20 K, vorzugsweise nicht weniger als 50 K, und besonders bevorzugt nicht weniger als 100 K über der Liquidustemperatur TI(CH) der mittleren Komposition CH des Hauptvolumens liegt.
Patent DE-102012110139-A1 (DE)
Title: Balancing fixture for balancing rotary component e.g. rotating tool or tool receiver, has erosion device that is provided for removing the material at balancing point determined by measuring device and is designed as laser device
Inventor: HAIMER ANDREAS
IPC: B23Q23/00
Filed: 2012-10-24
Abstract: The balancing fixture (1) has a measuring device (5) for determining a balancing point at a rotary component such as tool receiver (2). An erosion device (6) is provided for removing the material at the balancing point determined by the measuring device. The erosion device is designed as a laser device (7). The intensity of the laser device is varied. A suction apparatus is provided for the suction of the threadbare material. Independent claims are included for the following: (1) a tool or tool receiver; and (2) a method for operating balancing fixture.
Patent DE-102012112634-A1 (DE)
Title: Formvorrichtung und Verfahren zum Formen
Inventor: FUERGUT EDWARD
IPC: B29C45/14
Filed: 2012-12-19
Abstract: Eine Formvorrichtung einer Ausführungsform schließt einen Haupthohlraum und einen Pufferhohlraum, der mit dem Haupthohlraum verbunden ist, ein.
Patent DE-102012112925-A1 (DE)
Title: Fleischwolf mit einem Trichter
Inventor: SASSMANNSHAUSEN VOLKER
IPC: B02C18/22
Filed: 2012-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fleischwolf mit einem Trichter, in dessen Bodenbereich ein Fördermittel angeordnet ist, das das Fleisch in Richtung eines Schneidwerks transportiert, das es zerkleinert.
Patent DE-102012201111-A1 (DE)
Title: Hybrid drive operating method for use in motor vehicle, involves providing turbocharger, performing boost pressure reduction, and providing set of compressors for turbocharger that is partially compensated
Inventor: KUBERCZYK RAFFAEL
IPC: B60W10/06
Filed: 2012-01-26
Abstract: The method involves providing a turbocharger having a drive source (2) i.e. gas-turbo-loaded diesel engine, and an electric machine that is designed as another drive source (3). The latter drive source is utilized for charging an energy accumulator (4) that cooperates with the latter drive source. A function of a driver-requested torque is provided by the former drive source, and by the latter drive source. A boost pressure reduction is performed, and a set of compressors is provided for the turbocharger that is partially compensated. An independent claim is also included for a control device.
Patent DE-102012201760-A1 (DE)
Title: Wiper system of motor vehicle, has backup unit that generates reaction force counteracting securing force during pivoting movement of wiper blade adapter from operating position before reaching removal position
Inventor: HEINRICH LAURENT
IPC: B60S1/40
Filed: 2012-02-07
Abstract: The wiper system has a wiper arm adapter (10a) and a wiper blade adapter (12a) connected with a wiper blade (14a). A coupling element (16a) is swingably coupled in the wiper arm adapter, parallel to a wiping direction. A backup unit (54a) is configured to generate the reaction force counteracting the securing force in case of the pivoting movement of the wiper blade adapter from an operating position in a removal direction before reaching a removal position relative to wiper arm adapter.
Patent DE-102012207643-A1 (DE)
Title: Cutting device, useful for processing fiber reinforced plastic components, comprises receptacle on which workpiece is provided, separating unit for mechanically processing workpiece, and fixing unit mechanically fixed to workpiece
Inventor: STERNAGEL ROMAN
IPC: B23D51/04
Filed: 2012-05-08
Abstract: The cutting device comprises a receptacle (12) on which a workpiece (20) is provided, a separating unit (13) for mechanically processing the workpiece, and fixing unit mechanically fixed to the workpiece. The receptacle with the workpiece is arranged on the separating device, and is moved in a feed direction. The fixing unit is: arranged in the feed direction of the receptacle; disposed near to the separating device; and fixed to the workpiece at 5-15 mm before and after the separating device. The separating unit includes a saw blade, cutting disc, water jet device or laser beam device. The cutting device comprises a receptacle (12) on which a workpiece (20) is provided, a separating unit (13) for mechanically processing the workpiece, and fixing unit mechanically fixed to the workpiece. The receptacle with the workpiece is arranged on the separating device, and is moved in a feed direction. The fixing unit is: arranged in the feed direction of the receptacle; disposed near to the separating device; and fixed to the workpiece at 5-15 mm before and after the separating device. The separating unit includes a saw blade, a cutting disc, a water jet device, or a laser beam device. The fixing unit includes a pneumatic lift cylinder, a hydraulic lift cylinder, or a fixing lath. The separating unit is displaced along a guide rail (14). The workpiece has a separating unit facing side and a side opposite to separating unit facing side. The guide rail is disposed on the separator facing workpiece and diametrically disposed opposite to the separating unit. The cutting device further comprises a wastewater container provided on the opposite side of the workpiece, and a support structure (11) to which the receptacle is slidably mounted in the feed direction, arranged on the guide rail. The receptacle is translationally displaceable in the feed direction around predetermined step sizes.
Patent DE-102012213897-A1 (DE)
Title: Gehäuse für Antriebswellen und Herstellungsverfahren dazu, sowie Verwendung eines Faserverstärkten Kunststoffes
Inventor: ERNSTBERGER ANNIKA
IPC: H02K5/02
Filed: 2012-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für eine Antriebswelle, einen Stator und einen Rotor umfassend, wie sie z.B. in Elektromotoren, Generatoren, und anderen Antrieben eingesetzt werden, insbesondere ein Gehäuse mit beispielsweise zwei Lagerschilden, eine für die Antriebswelle mit dem Rotor und eine für den Stator. Außerdem betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für die Herstellung eines solchen Gehäuses, sowie die Verwendung eines Faser verstärkten Kunststoffes.
Patent DE-102012215488-A1 (DE)
Title: Adaptive Anwenderschnittstelle für ein kreatives Multimedia-Gestaltungssystem
Inventor: BARAM MICHAL
IPC: G06F17/30
Filed: 2012-08-31
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet den Empfang einer seitenbasierten graphischen Anwendung mit mehreren Elementen auf einer Seite, das Definieren einer seitenbasierten hierarchischen Darstellungsart der Anwendung und das Umwandeln der seitenbasierten hierarchischen Darstellungsart in eine lineare hierarchische Darstellungsart.
Patent DE-102012218658-A1 (DE)
Title: Method for controlling 2-phase stepping motor of gas valve in gas burner of gas cooking appliance, involves determining control sequence from determined values of change in sequence-based current rising times, before blockage at stop unit
Inventor: MUELLER JOACHIM
IPC: F24C3/12
Filed: 2012-10-12
Abstract: The method involves storing sequence-based current rising times for a stepping motor over a specific period before and after reaching a mechanical stop unit as a reference position. A control sequence for a sector is determined from determined values of a change in the sequence-based current rising times by a preliminary examination process, before the blockage at the mechanical stop unit. The determined control sequence of the stepping motor is positioned immediately before the mechanical stop unit. The determined control sequence is allocated to the reference position. An independent claim is also included for a device for controlling a stepping motor.
Patent DE-102012220035-A1 (DE)
Title: Bewegungssystem, das ausgestaltet ist, um eine nutzlast zu bewegen
Inventor: GAO DALONG
IPC: B66C13/08
Filed: 2012-11-02
Abstract: Eine Bewegungsvorrichtung wird entlang einer X-Achse und einer Y-Achse bewegt, indem ein Sensor bereitgestellt wird, der ausgestaltet ist, um einen Drehwinkel eines ersten und/oder eines zweiten kinematischen Glieds um eine jeweilige Drehachse zu messen. Eine Kraft wird auf das erste und zweite kinematische Glied derart aufgebracht, dass eine Winkelverschiebung des ersten und zweiten kinematischen Glieds um die jeweilige Drehachse erreicht wird. Die Winkelverschiebung des ersten und zweiten kinematischen Glieds um die jeweilige Drehachse wird bestimmt. Die Bewegungsvorrichtung wird entlang der X-Achse und/oder der Y-Achse in Ansprechen auf die Bestimmung des Drehwinkels des ersten und zweiten kinematischen Glieds um die jeweilige Drehachse bewegt, bis das erste und zweite kinematische Glied vertikal sind.
Patent DE-102012220651-A1 (DE)
Title: Intermediate piece for use in endoscope system for loosely connecting endoscope with work case, has spring loaded contact surface formed on axial end sides of threaded sleeve, where contact surface is placed against opposite bearing face
Inventor: HÄHNLE FRIEDRICH
IPC: A61B1/018
Filed: 2012-11-13
Abstract: The piece (2) has a threaded sleeve rotatably supported on a tubular base body. An optic retainer (40) is engaged with a screw thread. Opposite axial end sides of the threaded sleeve are supported against a bearing face of the tubular base body. A spring loaded contact surface is formed on the axial end sides of the threaded sleeve along an axial direction (X), where the contact surface is placed against an opposite bearing face and produces a braking action. Two bearing faces are spaced from each other along the axial direction.
Patent DE-102012220956-A1 (DE)
Title: Erfassungssystem für ein automatisiertes Fahrzeug
Inventor: OLSON MICHAEL R
IPC: E01C19/00
Filed: 2012-11-16
Abstract: Erfassungssystem zur Bereitstellung einer Fahrzeugautomatisierung. Das System zeigt eine Hauptsteuerung, die elektrisch mit einem Empfänger verbunden ist, welcher einen Transceiver aufweist, der eine Funkinformationsübertragung an eine Vielzahl von drahtlosen Sensoren bereitstellt. Der Transceiver erhält Information von der Vielzahl von drahtlosen Sensoren, um die Steuerung, die Lenkung und/oder das Höhenniveau des Fahrzeugs zu automatisieren.
Patent DE-102012223534-A1 (DE)
Title: Composition, used for bleaching and dyeing keratin fibers, preferably human hair, and for generation of intense blue and/or purple shades on fibers, comprises 1,4-diaminoanthrachinone derivate, and cationic surfactant
Inventor: GEBERT ANTJE
IPC: A61K8/35
Filed: 2012-12-18
Abstract: Composition comprises, in a cosmetic carrier, at least one 1,4-diaminoanthrachinone derivate (I), and at least one cationic surfactant. Composition comprises, in a cosmetic carrier, at least one 1,4-diaminoanthrachinone derivate of formula (I), and at least one cationic surfactant. R1, R2 : H, 1-6C alkyl, 2-6C alkenyl, hydroxy-2-6C alkyl, polyhydroxy-2-6C alkyl, cyano-1-6C alkyl, halo-1-6C alkyl, aryl-1-6C alkyl, heteroaryl-1-6C alkyl, aryl, heteroaryl, amino-2-6C alkyl, 1-6C-alkylamino-2-6C alkyl, 1-6C dialkylamino-2-6C alkyl or a group of formula (-(CH 2) n-Y1-(CH 2) m-Y2) (II); Y1 : -O-, -S-, -CONR3- or -NR3-; Y2 : H, 2-6C alkenyl, hydroxy, 1-6C alkoxy, hydroxy-2-6C-alkoxy or -NR3R4; R3, R4 : H, 1-6C alkyl, 2-6C alkenyl or hydroxy-2-6C alkyl; X : amino or nitro; n : 2-6; and m : 1-6. [Image].
Patent DE-102013001033-A1 (DE)
Title: Covering structure for avoiding snow load in vehicle e.g. truck and bus, comprises cover main portion that forms an intermediate space and is divided into long cells
Inventor: CZERNY FRANZ JOSEF VON
IPC: B60J11/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: The covering structure comprises a cover main portion that forms an intermediate space and is divided into long cells. The hot gases are flowed between a rear opening and a front opening, for blowing the cover main portion.
Patent DE-102013001450-A1 (DE)
Title: Kraftverteilungsvorrichtung für eine Laufradspeiche eines Fahrrades
Inventor: KOSHIYAMA KAZUKI
IPC: B60B1/04
Filed: 2013-01-29
Abstract: Eine Kraftverteilungsvorrichtung für eine Laufradspeiche eines Fahrrades beinhaltet einen Kraftverteilungskörper, der eine ein freies Ende aufweisende erste Fläche und eine zweite Fläche aufweist, die an einer Seite entgegengesetzt zur ersten Fläche angeordnet ist. Der Kraftverteilungskörper weist eine Speichenaufnahmeöffnung auf, die sich durch die erste Fläche hindurch erstreckt. Bei einer Ausführungsform hat die erste Fläche im Wesentlichen die Form einer abgeschnittenen Kugel. Bei einer weiteren Ausführungsform hat der Kraftverteilungskörper im Wesentlichen zylindrische Form. Bei einer weiteren Ausführungsform ist die Speichenaufnahmeöffnung exzentrisch im Kraftverteilungskörper ausgebildet.
Patent DE-102013006534-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: FUJITA TOMOHISA
IPC: G01N27/403
Filed: 2013-04-15
Abstract: Bei einem Gassensor 100 wird ein zum sockelseitigen Ende gerichteter Bereich 175b einer zweiten äußeren Wand 175 einer äußeren Schutzvorrichtung 171 luftdicht mit einem zum vorderseitigen Ende gerichteten Bereich 164c einer ersten inneren Wand 164 einer inneren Schutzvorrichtung 161 luftdicht verbunden. Die äußere Schutzvorrichtung 171 weist eine schräg zulaufende Wand 172 auf, die an der axial zum vorderseitigen Ende gerichteten Seite der zweiten äußeren Wand 175 angeordnet ist. Die schräg zulaufende Wand 172 weist die Gestalt eines sich verjüngenden Rohrs auf, dessen Durchmesser in Richtung zu der axial zum vorderseitigen Ende gerichteten Seite abnimmt und besitzt ein zweites äußeres Loch 176, die eine Öffnung am vorderseitigen Ende bildet. Die gesamte schräg zulaufende Wand 172 ist in Bezug auf die innere Bodenwand 162 der inneren Schutzvorrichtung 171 axial an der zum vorderseitigen Ende gerichteten Seite angeordnet.
Patent DE-102013012244-A1 (DE)
Title: Verwendung von Disazoverbindungen für Color Filter
Inventor: ENGEL GERALD
IPC: G02B5/22
Filed: 2013-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Verbindungen der Formel (I) für Farbfilterworin R0 C1-C4-Alkyl, R1 H, C1-C4-Alkyl, eine Sulfogruppe, -CO-NH-(C1-C4-Alkyl), CN oder (C1-C4-alkylen)sulfo, R2 H oder C1-C4-Alkyl, R3 H, eine Sulfogruppe, C1-C4-Alkyl, oder C1-C4-Alkoxy, R4 H, C1-C4-Alkyl, oder C1-C4-Alkoxy, bedeuten.