baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012113057-B4 (DE)
Title: Auslösevorrichtung für ein Schütz
Inventor: BONNICI ALLEN CARL
IPC: H01H33/666
Filed: 2012-12-21
Granted: 2018-02-15
Abstract: Auslösevorrichtung für ein Schütz in Form eines elektrischen Vakuumschalters (6) mit wenigstens zwei Kontakten (7; 8), die zur Erzielung eines Stromflusses relativ zueinander bewegbar sind, wobei eine unter Druck einer Feder (12) stehende Achse (13) wenigstens einen Kontakt betätigt und eine Arretierungsvorrichtung vorgesehen ist, die die Achse (13) entgegen dem Druck der Druckfeder (12) hält, wobei zum Lösen der Arretierung ein Antrieb (21) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet dass die Kontakte (7; 8) in einem luftleeren Raum (Vakuum) angeordnet sind und die Druckfeder (12) in einer mechanischen Kammer (4) angeordnet ist, und dass die Arretierung aus einem, in einem Gehäuse (1) gelagerten Hebelwerk (23; 26) besteht, von dem ein Verschlusshebel (23) an dem Antrieb (21) angreift und ein Stützhebel (26) die Druckfeder (12) spannt und beide Hebel (23; 26) jeweils einen, mit dem Stützhebel (26) in Eingriff stehenden Arm aufweisen und dass der Stützhebel (26) wenigstens einen Haken (28) aufweist.
Patent DE-102012215503-B4 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Maschine und elektrische Maschine
Inventor: WETZEL WOLFGANG
IPC: H02K9/06
Filed: 2012-08-31
Granted: 2016-07-21
Abstract: Rotor (2) einer elektrischen Maschine, – wobei der Rotor ein Rotorblechpaket (4) aufweist, – wobei ein Lüfter (18) stirnseitig beim Rotorblechpaket (4) angeordnet ist, – wobei der Lüfter (18) einen Lüfterflügel (21) und ein Tragelement (20) für den Lüfterflügel (21) aufweist, – wobei sich der Lüfterflügel (21) mit einem ersten Abschnitt (31) in einer ersten axialen Richtung (32) über das Tragelement (20) hinaus erstreckt, – wobei sich der Lüfterflügel (21) mit einem zweiten Abschnitt (33) in einer zweiten axialen Richtung (34), welche der ersten axialen Richtung (32) entgegengesetzt ist, über das Tragelement (20) hinaus erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass – das Tragelement (20) mit dem Lüfterflügel (21) verschweißt oder verklebt ist. – der Masseschwerpunkt (45) des Lüfterflügels (21) in einem mittigen Bereich der Klebeverbindung bzw. der Schweißverbindung ist, und – die Verbindung eine radiale Ausrichtung (47) aufweist.
Patent DE-102013112482-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Biegen von Bügeldrähten für Gitterträger
Inventor: FILZMOSER FRANZ
IPC: B21F1/00
Filed: 2013-11-13
Granted: 2023-06-29
Abstract: Vorrichtung (42) zum Biegen von Bügeldrähten (2) für Gitterträger (46) oder dergl. mit mindestens zwei entlang einer Biegestrecke voneinander beabstandeten Klemmeinrichtungen (18, 19) zum Festklemmen der Bügeldrähte (2) und mindestens einem im Wesentlichen quer zur Biegestrecke wirkenden Biegestempel (20), welcher im Wesentlichen zwischen zwei Klemmeinrichtungen (18, 19) angeordnet und um eine im Wesentlichen quer zur Biegestrecke verlaufenden Schwenkachse (25) schwenkbar gelagert ist, wobei die beiden dem Biegestempel (20) benachbarten Klemmeinrichtungen (18, 19) parallel zur Biegestrecke verschieblich gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Biegestempel (20) im Wesentlichen parallel zur Biegestrecke verschieblich gelagert ist.
Patent DE-102014005268-B4 (DE)
Title: BOX zum Stapeln und Trocknen von Gütern
Inventor: PISL GERHARD
IPC: B65D21/04
Filed: 2014-04-09
Granted: 2017-09-28
Abstract: Oben offene Box, mit einem rechteckigen Boden (B), dessen vier Außenwände, nämlich die zwei Längswände (L) und die zwei Querwände (Q), je etwas nach außen geneigt sind, so dass der obere Rand der Box eine rechteckige Öffnung (Ö) bildet, die größer als der Boden (B) ist, wodurch mehrere Boxen im Leerzustand ineinander stapelbar sind, wobei im Bodenabschnitt der Längswände (L) je zwei Ausklinkungen (AU) vorgesehen sind, deren Abstand so groß ist, dass eine um 90° um die Vertikalachse gedrehte Box mit ihrer Oberkante einrasten kann, und deren Breite so groß ist, dass die Oberkante einer weiteren Box mit einrasten kann, wodurch auf- und nebeneinandergestellte Boxen mechanisch stabilisiert werden, wobei der Boden (B) höhergesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (B) aus Draht ist, dass ein Anschlag (AN) vorgesehen ist, der durch einen außen angebrachten umlaufenden Drahtbund gebildet wird, und dass Griffe (G) im oberen Bereich der Querwände (Q) vorgesehen sind.
Patent DE-102014006028-B4 (DE)
Title: Multibatteriesystem zur Erhöhung der elektrischen Reichweite
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: H02J1/10
Filed: 2014-04-24
Granted: 2022-06-30
Abstract: Kraftwagen (10), der aufweist:- ein Hochvolt-Bordnetz (19),- ein Multibatteriesystem (11) bestehend aus mehreren Energiespeichern (12, 13) zur Energieversorgung eines elektrischen Antriebsmotors (21),- wobei jeder Energiespeicher (12; 13) über eine eigene Schalteinheit mit dem Hochvolt-Bordnetz (19) verschaltet ist,- und eine Steuereinrichtung (20) dazu ausgelegt ist, den Ladezustand jedes Energiespeichers (12; 13) zu detektieren und die Energiespeicher (12, 13) in Abhängigkeit ihres Ladezustands auch während der Fahrt selektiv an das Hochvolt-Bordnetz (19) zu schalten und/oder von diesem zu trennen, dadurch gekennzeichnet, dass- jede Schalteinheit (16) aus genau zwei Schützen (14, 15) besteht, wobei ein jeweiliger erster Schütz (14) den jeweiligen Energiespeicher (12; 13) auf der Plusseite (17) und ein jeweiliger zweiter Schütz (15) den jeweiligen Energiespeicher (12; 13) auf der Minusseite (18) vom Hochvolt-Bordnetz (19) trennt,- wobei nur entweder der erste (14) oder der zweite Schütz (15) dazu ausgelegt ist, unter einer Last größer als einer Mindestlast zu schalten, während der andere Schütz (15; 14) nur einer geringeren Lastanforderung als denen der Mindestlast genügt.
Patent DE-102014100059-B4 (DE)
Title: Montagewerkzeug zum Lösen eines Steckers
IPC: H01R13/73
Filed: 2014-01-06
Granted: 2016-07-21
Abstract: Montagewerkzeug (1) zum Lösen eines mit einer Buchse (23) rastend verbundenen Rastelements (18) eines Steckers (14) mit einem Werkzeugschaft (2) und mit einem an den Werkzeugschaft (2) angeordneten Kopfteil (3), wobei das Kopfteil (3) zwei parallel zueinander ausgerichtete Seitenwände (5) aufweist, wobei die Seitenwände (5) an einer Profiloberseite (11) eines Bodenteils (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einer der Profiloberseite (11) des Bodenteils (6) gegenüberliegenden Seite der Seitenwände (5) parallel zu dem Bodenteil (6) ausgerichtete und einander zugewandte Wandstreifen (7) beabstandet zueinander angeordnet sind, so dass von dem Bodenteil (6), den Seitenwänden (5) und den Wandstreifen (7) ein Aufnahmeraum (8) für den Stecker (14) umschlossen wird, der eine zwischen den Wandstreifen (7) ausgebildete Öffnung (16) aufweist, wobei durch die Öffnung (16) ein mit dem Stecker (14) verbundenes Kabel (15) in den Aufnahmeraum (8) eingeführt werden kann, wobei an einer Vorderkante (9) des Bodenteils (6) ein von einer den Seitenwänden (5) abgewandten Profilunterseite (10) des Bodenteils (6) zu der Profiloberseite (11) des Bodenteils (6) in Richtung einer der Vorderkante (9) gegenüberliegenden Hinterkante (12) des Bodenteils (6) schräg verlaufender Anlageabschnitt (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102014103883-B4 (DE)
Title: Systemtrennungsvorrichtung und Heizungsanlage mit Systemtrennung
Inventor: PREISS EBERHARD
IPC: F24D19/10
Filed: 2014-03-21
Granted: 2020-12-10
Abstract: Systemtrennungsvorrichtung (7) für eine Heizungsanlage (1) mit einem Hochtemperaturkreis (3) und einem Niedertemperaturkreis (5), aufweisend einen Wärmetauscher (9) mit einer Primärseite (11) zum Anbinden des Hochtemperaturkreises und einer Sekundärseite (13) zum Anbinden des Niedertemperaturkreises, wobei die Systemtrennungsvorrichtung (7) eine Verbindungsleitung (23) aufweist, die einen primärseitigen Anschluss (15) des Wärmetauschers und einen sekundärseitigen Anschluss (19) des Wärmetauschers unter Ausbildung einer Fluidverbindung miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Systemtrennungsvorrichtung (7) eine Entlüftungsvorrichtung (25) aufweist, die in die Verbindungsleitung (23) eingebunden ist.
Patent DE-102014220340-B4 (DE)
Title: Fahrzeug sowie Verfahren zum Steuern eines Antriebsmoments eines Fahrzeugs
Inventor: VOLLMER MARKUS
IPC: F16H61/68
Filed: 2014-10-08
Granted: 2020-09-24
Abstract: Fahrzeug, mit- einem Antriebsmotor,- einem Gaspedal,- einem Bremspedal,- einer Drehmomentwandlereinrichtung,- einem Automatikgetriebe,- einer Steuerelektronik des Automatikgetriebes, welche mindestens die Zustände Vorwärtsfahren, Rückwärtsfahren und Neutral einnehmen kann und- mindestens einem reibschlüssigen Schaltelement, wobei der Antriebsmotor über die Drehmomentwandlereinrichtung mit einer Eingangswelle des Automatikgetriebes gekoppelt ist,dadurch gekennzeichnet, dass• bei stehendem Fahrzeug und gleichzeitig• unbetätigtem Gaspedal und gleichzeitig• unbetätigtem Bremspedal und gleichzeitigem• Vorliegen des Zustands Vorwärtsfahren oder Rückwärtsfahren der Steuerelektronik das mindestens eine Schaltelement geöffnet ist, wodurch der Drehmomentfluss zwischen dem Antriebsmotor und einer Ausgangswelle des Automatikgetriebes unterbrochen ist, so dass ein Kriechen des Fahrzeugs vermieden wird.
Patent DE-102014220703-B4 (DE)
Title: Anordnung im Bereich eines Montageträgers im Vorderwagen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: IPPOLITI MARIO
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-10-13
Granted: 2021-01-21
Abstract: Anordnung im Bereich eines Montageträgers (10) im Vorderwagen eines Kraftfahrzeuges umfassend ein Schutzelement (30), das mit zwei karosseriefesten, von dem Montageträger (10) abweichenden Elementen des Kraftfahrzeuges fest verbunden ist,wobei sich das Schutzelement (30) in einen Bereich unmittelbar benachbart zu dem Montageträger (10) und unterhalb des Montageträgers (10) des Kraftfahrzeuges erstreckt,wobei sich das Schutzelement (30) in Längsrichtung des Kraftfahrzeuges betrachtet über die gesamte Längserstreckung des Montageträgers (10) im Bereich von dessen Unterseite erstreckt, wobei das Schutzelement (30) mindestens zwei unterschiedliche Verbindungsstellen (32, 34) zu karosseriefesten, von dem Montageträger (10) abweichenden Elementen aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass das Schutzelement (30) selbst als bügelartige Struktur U-förmig ausgebildet ist und mit einem sich von einem oberen Querträger (12) zu einem unteren Querträger (24) nach unten erstreckenden Stützelement (22) fest verbunden ist, oderdas Schutzelement (30) zusammen mit mindestens einem sich von einem oberen Querträger (12) zu einem unteren Querträger (24) nach unten erstreckenden Stützelement (22) fest verbunden ist, so dass das Schutzelement (30) zusammen mit dem mindestens einen Stützelement (22, 26) als U-förmige Struktur ausgebildet ist.
Patent DE-102014221053-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer Benutzerschnittstelle in einem Fahrzeug
Inventor: JOACHIM MANUEL
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-10-16
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Benutzerschnittstelle (9) in einem Fahrzeug, wobei der Benutzerschnittstelle (9) ein Interaktionsbereich (5, 10) zugeordnet ist, in welchem mittels eines Betätigungsobjekts (6) ausgeführte Nutzereingaben erfassbar sind, bei demerfasst wird, wenn das Betätigungsobjekt (6) in den Interaktionsbereich (5, 10) eintritt, wobeider Interaktionsbereich (10) auf einer Fläche (3) im Innenraum des Fahrzeugs angeordnet ist und/oder einen dreidimensionalen Bereich vor einer im Innenraum des Fahrzeugs angeordneten Fläche (9.1) umfasst, undein haptisches Rückmeldesignal ausgegeben wird, wenn erfasst worden ist, dass das Betätigungsobjekt (6) in den Interaktionsbereich (5, 10) eingetreten ist, wobeidas haptische Rückmeldesignal dadurch ausgegeben wird, dass Luft in den Interaktionsbereich (10) geströmt wird.
Patent DE-102014221214-B4 (DE)
Title: Elektronische Fahrzeug-Regelungs-/Steuerungsvorrichtung
Inventor: SUGIMORI SHIGEHIKO
IPC: F02D41/04
Filed: 2014-10-20
Granted: 2019-03-14
Abstract: Elektronische Fahrzeug-Regelungs-/Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug (1) vom Sattelsitztyp, welches ein stufenloses Riemengetriebe (4) mit einer Fliehkraftkupplung (5) zum Übertragen einer Antriebskraft eines Motors (2) auf ein Antriebsrad (3) sowie einen Seitenständer (6) zum Stützen des Fahrzeugs (1) auf der Straßenoberfläche umfasst, wobei die elektronische Fahrzeug-Regelungs-/Steuerungsvorrichtung umfasst:eine elektronisch geregelte Drossel-Regelungseinheit (20), welche einen Soll-Drosselöffnungsgrad (TRG) basierend auf einer Ausgabe eines eine Gasbetätigung durch einen Fahrer detektierenden Gasöffnungsgradsensors (31) berechnet und welche eine Rückkopplungsregelung eines Öffnungsgrads eines Drosselventils des Motors (2) derart durchführt, dass dieser dem Soll-Drosselöffnungsgrad (TRG) entspricht;eine Bremsbetätigungszustand-Erfassungseinheit (15), welche einen Betätigungszustand (BRK) eines Bremssystems des Fahrzeugs (1) erfassteine Seitenständerzustand-Erfassungseinheit (14) zum Erfassen eines Betriebszustands (SSD) des Seitenständers (6); undeine Fahrzeuggeschwindigkeit-Berechnungseinheit (16), welche eine Fahrzeuggeschwindigkeit (VSP) des Fahrzeugs (1) berechnet, undwobei, falls eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist, nämlich eine Bedingung, dass der Betriebszustand (SSD) des Seitenständers (6) im eingefahrenen Zustand ist und der Betätigungszustand (BRK) des Bremssystems durch den Fahrer im aktiven Zustand ist, und eine Bedingung, dass der Betriebszustand (SSD) des Seitenständers (6) im eingefahrenen Zustand ist, der Betätigungszustand (BRK) des Bremssystems durch den Fahrer im inaktiven Zustand ist und die Fahrzeuggeschwindigkeit (VSP) geringer als eine vorgegebene Fahrzeuggeschwindigkeit ist, was anzeigt, dass sich das Fahrzeug (1) im Wesentlichen im angehaltenen Zustand befindet, die elektronisch geregelte Drossel-Regelungseinheit (20) den Soll-Drosselöffnungsgrad (TRG) derart regelt, dass dieser, relativ zu Änderungen in der Ausgabe des Gasöffnungsgradsensors (31) durch Gasbetätigung zur offenen Seite hin, langsamer geändert wird.
Patent DE-102015000094-B4 (DE)
Title: Einrichtstation
Inventor: HOLTHÖFER DIRK
IPC: B30B15/02
Filed: 2015-01-13
Granted: 2016-08-11
Abstract: Es wird eine Einrichtstation zur Längenanpassung von Standbeinen von einer Vielzahl von zu einer Längsrichtung (19) in Querreihen und Längsspalten in einer Trägerplatte (2) für mehrseitig zu beschichtende flächige Werkstücke (10) vertikal beweglich gelagerten Einzeltragelementen (3; 13) mit unteren, gegen ein Hervorstehen aus der Trägerplatte (2) nach unten seitlich abwinkelbaren Fußteilen (14) zur Verfügung gestellt, die wirtschaftlich herstellbar und betreibbar ist und die betriebssicher arbeitet, kompakt ausgeführt ist und auch bei einer Variation der Länge der Fußteile oder der Standbeine funktionssicher arbeitet, was dadurch erzielt wird, dass die Einrichtstation eine Stellvorrichtung für die Fußteile (14) besitzt, die für jedes Fußteil (14) einer Querreihe von Einzeltragelementen (3; 13) eine darauf ausgerichtete Luftdüse (5) aufweist, sowie eine dazugehörige Luftdruckversorgung und eine Steuerung, wobei zur Einrichtung die Trägerplatte (2) und die Einrichtstation in einer Längsrichtung (17) relativ zueinander bewegbar ausgeführt sind.
Patent DE-102015011614-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: H04N5/64
Filed: 2015-09-04
Granted: 2019-04-18
Abstract: Anzeigevorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit
 - einer flexiblen Anzeigeeinrichtung (12);
 - einer Linearführung (24), mittels welcher ein erster Teil (26) der Anzeigeeinrichtung (12) geführt ist; gekennzeichnet, durch
 - ein plattenförmiges Stützelement (28), welches an einem zweiten, außerhalb der Linearführung (24) angeordneten Teil (30) der Anzeigeeinrichtung (12) befestigt ist, wobei das plattenförmige Stützelement (28) starr ist und die flexible Anzeigeeinrichtung (12) in dem Bereich abstützt, an welchem die Anzeigeeinrichtung an dem Stützelement (12) anliegt;
 - eine Verstelleinrichtung (44, 46), welche dazu ausgebildet ist, das plattenförmige Stützelement (28) zwischen einer parallel zur Linearführung (24) verlaufenden Verstauposition (P 1 ) und einer gegenüber der Linearführung (24) schräg angestellten Gebrauchsposition (P 2 ) zu verschwenken sowie das plattenförmige Stützelement (28) translatorisch zwischen einer eingefahrenen Position (P 3 ) und einer ausgefahrenen Position (P 4 ) zu bewegen.
Patent DE-102015011695-B4 (DE)
Title: Anschlussanordnung
Inventor: LÖBOWITZ TORBEN
IPC: H01R11/28
Filed: 2015-09-14
Granted: 2020-06-18
Abstract: Anschlussanordnung (100), mit einem Bolzen (10), welcher einen Schaft (11) und einen an dem Schaft (11) angeordneten Flansch (12) aufweist, mittels welchem der Bolzen (10) an einem metallischen Körper befestigbar ist, mit einem an dem Bolzen (10) anordbaren Kabelschuh (13), welcher eine Durchgangsöffnung (14) aufweist, durch welche in einem montierten Zustand der Schaft (11) des Bolzens (10) hindurchgeführt ist, und mit einem Aufnahmekörper (16), welcher im montierten Zustand an dem Bolzen (10) angeordnet ist, wobei der Aufnahmekörper (16) einen ersten Aufnahmebereich (17), welcher im montierten Zustand den Bolzen (10) formschlüssig fixierend umgreift, und einen zweiten Aufnahmebereich (21), in welchem der Kabelschuh (13) im montierten Zustand formschlüssig aufgenommen ist, aufweist, wobei der zweite Aufnahmebereich (21) eine an einer ersten Seite des Aufnahmekörpers (16) ausgebildete erste Aufnahmefläche (22) und eine an einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Aufnahmekörpers (16) ausgebildete zweite Aufnahmefläche (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper (16) in einer ersten Position, in der die erste Aufnahmefläche (22) in Richtung des Flansches (12) gerichtet ist, und in einer zweiten Position, in der die zweite Aufnahmefläche (23) in Richtung des Flansches (12) gerichtet ist, an dem Bolzen (10) positionierbar ist.
Patent DE-102015014908-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Programm zum Verarbeiten eines medizinischen Bildes, und Röntgentherapievorrichtung
Inventor: TAGUCHI YASUNORI
IPC: A61B6/00
Filed: 2015-11-18
Granted: 2023-05-17
Abstract: Medizinische Bildverarbeitungsvorrichtung, aufweisend:eine erste Akquirierungseinheit (51),eine zweite Akquirierungseinheit (12), undeine Erzeugungseinheit (20) eines Bildes mit entferntem Teil, wobeidie erste Akquirierungseinheit (51) angepasst ist, um eine erste Röntgenaufnahme zu akquirieren, die eine virtuelle Röntgenaufnahme darstellt, die erzeugt ist, um einen spezifizierten Teil oder einen vorbestimmten Teil unter Teilen, die in Volumendaten enthalten sind, die eine dreidimensionale Struktur des Inneren eines Körpers eines Patienten anzeigen, hervorzuheben,die zweite Akquirierungseinheit (12) angepasst ist, um eine zweite Röntgenaufnahme des Inneren des Körpers des Patienten zu akquirieren, unddie Erzeugungseinheit (20) eines Bildes mit entferntem Teil angepasst ist, um ein Bild mit entferntem Teil zu erzeugen, indem der spezifizierte oder vorbestimmte Teil oder andere Teile als der spezifizierte oder vorbestimmte Teil aus der zweiten Röntgenaufnahme mit Bezug auf die erste Röntgenaufnahme entfernt wird bzw. werden;wobei die Erzeugungseinheit (20) eines Bildes mit entferntem Teil eine Glättungseinheit aufweist, die angepasst ist, um ein Glättungsfilter, das mit Bezug auf die erste Röntgenaufnahme ausgebildet ist, auf die zweite Röntgenaufnahme anzuwenden;wobei das Bild mit entferntem Teil, bei dem der spezifizierte oder vorbestimmte Teil entfernt ist, durch eine Differenzberechnung aus der zweiten Röntgenaufnahme vor und nach der Anwendung des Glättungsfilters erzeugt wird; undwobei das Bild mit entferntem Teil, bei dem ein anderer als der spezifizierte oder vorbestimmte Teil entfernt ist, aus der zweiten Röntgenaufnahme nach der Anwendung des Glättungsfilters erzeugt wird.
Patent DE-102015106315-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für Umschaltventile eines Verbrennungsmotors und Verbrennungsmotor
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F16K11/02
Filed: 2015-04-24
Granted: 2021-09-16
Abstract: Betätigungseinrichtung (11) für Umschaltventile (10) eines Verbrennungsmotors mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis,wobei jedes Umschaltventil (10) dem Steuern eines Hydraulikölstroms in Hydraulikkammern einer Exzenter-Verstelleinrichtung einer jeweiligen Pleuelstange (1) des Verbrennungsmotor dient,wobei jedes Umschaltventil (10) einen Abgreifer (12) aufweist, der von der Betätigungseinrichtung (11) betätigbar ist,wobei die Betätigungseinrichtung (11) für jedes Umschaltventil (10) und damit für jeden zu betätigenden Abgreifer (12) eine Schaltgabel (13) aufweist, die an mindestens einer Tragstruktur (14) befestigt sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Schaltgabeln (13) gegen die Rückstellkraft mindestens eines Rückstellelements (22) von einer ersten Schaltposition in eine zweite Schaltposition verlagerbar sind, wobei die Rückstellkraft des oder jedes Rückstellelements (22) die Schaltgabeln (13) selbsttätig in Richtung auf die erste Schaltposition bewegt.
Patent DE-102015111003-B4 (DE)
Title: Diagnose einer Erfassungsschaltung für Batteriezellenspannungen
Inventor: BAUGHMAN ANDREW C
IPC: G01R31/50
Filed: 2015-07-08
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren (100) zum Diagnostizieren einer Erfassungsplatine (16) für Zellenspannungen, wobei das Verfahren (100) umfasst, dass:die Erfassungsplatine (16) für Zellenspannungen mit einer Vielzahl von Batteriezellen (14) eines Batteriestapels (15) verbunden wird, wobei die Erfassungsplatine (16) für Zellenspannungen für jede der Batteriezellen (14) einen Leitungsausgleichswiderstand (21), einen Erfassungsleitungswiderstand (17) und ein Gate (G) enthält, welches den Leitungsausgleichswiderstand (21) mit einer entsprechenden der Batteriezellen (14) verbindet und von dieser trennt;eine Zellenspannung (V) mit Hilfe der Erfassungsplatine (16) für Zellenspannungen für eine gewählte Batteriezelle (14) aus der Vielzahl der Batteriezellen (14) gemessen wird;festgestellt wird, ob die gewählte Batteriezelle (14) eine oberste Zelle oder eine unterste Zelle in dem Batteriestapel (15) ist, wobei jede Batteriezelle (14) eine relative Position in dem Batteriestapel (15) aufweist und die Begriffe „oberste“ und „unterste“ die relativen Positionen der Batteriezellen (14) innerhalb des Batteriestapels (15) bezeichnen;ein Leitungserfassungswiderstandswert (Rs) für die gewählte Batteriezelle (14) mit Hilfe eines Controllers (20) berechnet wird, wenn die gewählte Batteriezelle (14) die oberste Batteriezelle ist, wenn die gewählte Batteriezelle (14) die unterste Zelle ist, und, wenn die gewählte Batteriezelle (14) weder die oberste Zelle noch die unterste Zelle ist;der berechnete Leitungserfassungswiderstandswert (Rs) mit Hilfe des Controllers (20) mit einem kalibrierten Widerstandsschwellenwert (RCAL) verglichen wird; undeine Steuerungsmaßnahme mit Bezug auf die Erfassungsplatine (16) für Zellenspannungen ausgeführt wird, wenn der berechnete Leitungserfassungswiderstandswert (Rs) den kalibrierten Widerstandsschwellenwert (RCAL) überschreitet;wobei das Ausführen einer Steuerungsmaßnahme umfasst, dass ein Diagnosecode (FP) im Speicher (M) des Controllers (20) aufgezeichnet wirdwobei das Ausführen einer Steuerungsmaßnahme ferner umfasst, dass die Verwendung eines berechneten Leitungserfassungswiderstandswerts (Rs) für die gewählte Batteriezelle (14) verhindert wird.