baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015225572-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GEYER CHRISTOPH
IPC: F21S8/10
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, umfassend wenigstens ein Beleuchtungselement (10) zur Erzeugung von Licht (20) sowie wenigstens einen Lichtleiter (22) mit wenigstens einem Einkoppelbereich (24) für Licht (20), welches durch das Beleuchtungselement (10) erzeugbar ist, weiterhin umfassend wenigstens eine Blende (28). Es ist vorgesehen, dass die Blende (28) elastische Eigenschaften aufweist. Hierdurch wird eine lichtdichte Trennung des Beleuchtungselements (10) von einem die Beleuchtungsvorrichtung (1) umgebenden Umweltsystem erreicht. Licht (20) vermag so nur durch den Lichtleiter (22) in das Umweltsystem zu gelangen.
Patent DE-102015225762-A1 (DE)
Title: Elektrische Sicherungsvorrichtung
Inventor: KNORR TORSTEN
IPC: H01H85/36
Filed: 2015-12-17
Abstract: Elektrische Sicherungsvorrichtung (65), mit einem ersten Leiter (29) und einem zweiten Leiter (23), die stoffschlüssig durch ein Verbindungsmaterial (38) elektrisch und mechanisch miteinander verbunden sind, so dass zwischen dem ersten Leiter (29) und dem zweiten Leiter (23) ein Strompfad (63) ist, wobei in dem Verbindungsmaterial (38) durch eine durch ein Federelement (41) einwirkende Kraft (F) eine Zugspannung wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (41) im Strompfad (63) angeordnet ist.
Patent DE-102016001224-A1 (DE)
Title: Speicher mit hoher Bandbreite und störungsfreies differenzielles XOR
Inventor: HEBIG TRAVIS
IPC: G11C8/16
Filed: 2016-02-04
Abstract: Eine Mehrfachlese-Speichervorrichtung mit hoher Bandbreite weist mehrere Speicherblöcke, mehrere Adresseingangsbusse und eine Anzahl von Ausgangsdatenbussen auf. Die Speicherblöcke weisen einen Hilfsspeicherblock auf, und jeder Speicherblock weist mehrere Speicher-Unterblöcke einschließlich eines Hilfsspeicher-Unterblocks auf. Die Ausgangsdatenbusse geben während einer Mehrfachlese-Operation Daten entsprechend Adressen entsprechend den Adresseingangsbussen aus. Die Adressen entsprechen einem einzigen Speicher-Unterblock der Speicher-Unterblöcke eines Speicherblocks. Ebenso wird eine differenzielle XOR-Schaltung beschrieben, die eine Auswahllogikschaltung, eine Vorladeschaltung und einen Multiplexer aufweist. Die Auswahllogikschaltung liefert ein komplementäres Ausgangssignal, das einem unsymmetrischen Eingangssignal entspricht. Der Multiplexer liefert während einer Auswertungsphase ein differenzielles Ausgangssignal.
Patent DE-102016006550-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer faserarmierten Bauplatte
Inventor: NOWOTNY RAINER
IPC: E04C2/06
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen einer faserarmierten Bauplatte aus einer Werkstoffmischung mit einseitig oder beidseitig eingetragenen Armierungsfasern, sodass einseitig oder beidseitig Deckschichten aus faserarmierter Werkstoffmischung entstehen. Die Fasern werden dabei nicht aus einer vorgefertigten Flächenschicht abgerollt, sondern als Einzelfasern über einen Faserleger oder Florleger der Werkstoffmischung zugeführt. Entsprechend weisen zugehörige Bauplatten vorteilige Merkmale auf.
Patent DE-102016010671-A1 (DE)
Title: Verbinder zum Verbinden von rohrförmigen Faserkunststoffverbunden mit wenigstens einem Bauteil und rohrförmiger Faserkunststoffverbund in Verbindung mit einem Verbinder
Inventor: BARTH ERIC
IPC: F16L33/20
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Verbinder zum Verbinden von rohrförmigen Faserkunststoffverbunden mit wenigstens einem Bauteil und rohrförmige Faserkunststoffverbunde in Verbindung mit einem Verbinder. Die Verbinder und die rohrförmigen Faserkunststoffverbunde zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass eine formschlüssige Verbindung mit einem Verbinder als Fitting in Mischbauweise in Form von Faserkunststoffverbunden mit Bauteilen auch für hohe Drücke damit realisiert ist. Dazu besitzt ein erster Endenbereich eines rohrförmigen Grundkörpers ein Element zur Verbindung des Grundkörpers mit dem Bauteil als ein Verbindungselement. Der zweite Endenbereich weist zur Verbindung des Grundkörpers mit dem rohrförmigen Faserkunststoffverbund eine Verdickung mit wenigstens bereichsweise eingebrachten nutenförmigen Vertiefungen so auf, dass durch die Vertiefungen Mehreckformen oder Formen eines Kegelschnitts begrenzt sind. Weiterhin befindet sich zwischen dem Verbindungselement und der Verdickung wenigstens ein Hinterschnitt im Grundkörper.
Patent DE-102016102681-A1 (DE)
Title: Elektrische Wasserpumpe
Inventor: ENOMOTO YUJI
IPC: F04D29/42
Filed: 2016-02-16
Abstract: Es wird eine sehr zuverlässige und kompakte elektrische Wasserpumpe (100) geschaffen. Eine Motoreinheit (200) umfasst einen Axialspalt-Motor, der einen Stator (240) und Rotoren (230, 231) aufweist. Ein Trennelement (10), das mit einem nichtmagnetischen Element ausgebildet ist, ist zwischen der Motoreinheit (200) und einer Pumpeneinheit (300) angeordnet. Ein Drehmoment, das von der Motoreinheit (200) erzeugt wird, wird durch eine berührungslose Magnetkopplung in axialer Richtung auf die Pumpeneinheit (300) übertragen. Das Trennelement (10) ist so ausgebildet, dass es eine mit einem Boden versehene zylindrische Form hat. Die Motoreinheit (200) und die Pumpeneinheit (300) sind mit Antriebsmagneten bzw. passiven Magneten versehen, die einander gegenüberliegen, wobei ein zylindrischer Teil des Trennelements (10) zwischen ihnen liegt.
Patent DE-102016103204-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für einen Mähdrescher
Inventor: SCHÖNERT BENEDIKT
IPC: A01D41/12
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung eines selbstfahrenden Mähdreschers, der eine Vielzahl Aggregate zur Verarbeitung eines ihn durchlaufenden Erntegutstromes aufweist, die trieblich mittels Zugmitteltrieben, insbesondere Kettentrieben und/oder Riementrieben, mit einem Verbrennungsmotor verbunden und von diesem angetrieben sind, wobei die Antriebsanordnung zumindest einen Aggregatantrieb zum Antrieb eines ersten Aggregates aufweist, der zum Antrieb von zumindest zwei weiteren Aggregaten der Antriebsanordnung mittels eines einzigen Zugmitteltriebs vorgesehen ist. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem einen selbstfahrenden Mähdrescher mit einer solchen Antriebsanordnung.
Patent DE-102016105332-A1 (DE)
Title: Bürsteneinheit und Bodendüse
Inventor: RÜTTEN FELIX
IPC: A47L9/04
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bürsteneinheit (102) zum Anordnen in einer Bodendüse (100) für einen Staubsauger, wobei die Bürsteneinheit (102) eine Lagerungseinrichtung (104), eine Borstenwalze (118) und eine Abstreifhülle (120) aufweist. Die Lagerungseinrichtung (104) weist eine mechanische Schnittstelle zu einem Gerätekorpus (108) der Bodendüse (100) auf. Die Borstenwalze (118) ist in der Lagerungseinrichtung (104) drehbar gelagert und weist Borsten auf. Die Abstreifhülle (120) ist mit einem Achsenversatz zu der Borstenwalze (118) an der Lagerungseinrichtung (104) drehbar gelagert. Die Abstreifhülle (120) umschließt die Borstenwalze (118). Die Abstreifhülle (120) weist zumindest eine Durchgangsöffnung für die Borsten auf. Die Borsten sind in der zumindest einen Durchgangsöffnung angeordnet.
Patent DE-102016108925-A1 (DE)
Title: Benutzerspezifische Navigationsdaten basierend auf Benutzererkennung
Inventor: DELARUELLE AURELLIEN PIERRE CHRISTIAN
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-05-13
Abstract: Ein Bild eines Fahrzeugbenutzers wird erfasst. Das Bild wird mit einem korrespondierenden Konto-Bild in einem im Voraus eingestellten Profil verglichen. Es wird bestimmt, ob das Bild mit dem korrespondierenden Konto-Bild übereinstimmt. Ein Ziel wird basierend auf dem Benutzerprofil ausgewählt. Ein Verkehrsbericht wird basierend auf dem Ziel erzeugt.
Patent DE-102016110639-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M10/6568
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1) mit mehreren Batteriezellen (2) und Halteplatten (4, 5) zum Halten der Batteriezellen (2) auf abgewandten Seiten der jeweiligen Batteriezelle (2), wobei zwischen den Batteriezellen (2) ein freier Raum (9) zum Durchleiten eines Kühlmediums gebildet ist. Bei einem solchen Batteriemodul ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in dem freien Raum (9) zwischen den Batteriezellen (2) Verdrängungskörper (7) für das Kühlmedium angeordnet sind, wobei die Verdrängungskörper (7) direkt an den Batteriezellen (2) anliegen und Lamellen (10) zur Bildung von Strömungskanälen (11) zwischen den Batteriezellen (2) aufweisen. Ein derartiges Batteriemodul weist wegen des geringen Bedarfs an Kühlmedium ein relativ geringes Gewicht auf. Ferner ist das Totvolumen im Batteriemodul gering.
Patent DE-102016110930-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung und Leuchte
Inventor: WATANABE KOJI
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Beleuchtungseinrichtung enthält einen Controller zum Bestimmen eines ersten, zweiten und dritten Sollwerts eines ersten, zweiten und dritten Ansteuerstroms zu einer ersten, zweiten und dritten Lichtquelle auf der Basis eines Korrekturkoeffizienten zum Korrigieren von Chromatizitätspunkten der ersten, zweiten und dritten Lichtquelle zu einem ersten, zweiten und dritten Chromatizitätspunkt. Die erste, zweite und dritte Lichtquelle besitzen einen ersten, zweiten und dritten Bereich individueller Differenzen bei der Farbe. Der erste Chromatizitätspunkt ist ein Schnittpunkt einer geraden Linie, die den ersten und zweiten Bereich berührt, und einer anderen geraden Linie, die den ersten und dritten Bereich berührt. Der zweite Chromatizitätspunkt ist ein Schnittpunkt einer geraden Linie, die den zweiten und ersten Bereich berührt, und einer anderen geraden Linie, die den zweiten und dritten Bereich berührt. Der dritte Chromatizitätspunkt ist ein Schnittpunkt einer geraden Linie, die den ersten und dritten Bereich berührt, und einer anderen geraden Linie, die den dritten und zweiten Bereich berührt.
Patent DE-102016112751-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschicken eines Fermenters
Inventor: MAIER GEORG
IPC: C12M1/107
Filed: 2016-07-12
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung (B) zum Beschicken eines Fermenters, insbesondere für eine Biogasanlage, mit einer Wanne (W) zur Aufnahme von Beschickungsmaterial, wobei in der Wanne (W) wenigstens eine Förderschnecke (FS) zum Transport des Beschickungsmaterials zu einem Ausgang (A) aus der Wanne (W) vorgesehen ist. Für einen möglichst störungsfreien Betrieb ist eine Auflockerungsvorrichtung (1) mit einem eigenen Antriebsmotor (2) zum Antrieb der Auflockerungsvorrichtung (1) vorgesehen, um ein Rotationselement (3) um eine Drehachse herum zu drehen, wobei der Antriebsmotor (2) insbesondere keine Kopplung zu einem Antrieb (M) der Förderschnecke (FS) aufweist.
Patent DE-102016113494-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schätzung einer zeitlich veränderbaren Messgröße eines Systems
Inventor: YAN WENJIE
IPC: G01K7/42
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Schätzung (150) einer zeitlich veränderbaren Messgröße eines Systems, insbesondere einer Temperatur in einem Gefäß (24), vorzugsweise bei einer Küchenmaschine (10) zur zumindest teilweise automatischen Zubereitung von Lebensmitteln, wobei durch eine Messung mindestens eine Messinformation (210.1) ermittelt wird, welche sich zumindest in Abhängigkeit von mindestens einem Systemparameter (230) von dem wahren Wert der Messgröße unterscheidet.
Patent DE-102016114511-A1 (DE)
Title: Hubkolbenmaschine mit Einlassventil im Kolbenboden
Inventor: MAESER MARTIN
IPC: F04B39/10
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubkolbenmaschine, insbesondere Kolbenkompressor, umfassend einen in einem Zylinder axial beweglich angeordneten Kolben, mit einem in dessen Kolbenboden begrenzt axial beweglich angeordneten Einlass-Ventilkörper. Sie thematisiert: a) dass zwischen der Wandung einer Öffnung im Kolbenboden und dem in dieser Öffnung eingesetzten Ventilschaft des Einlass-Ventilkörpers ein radiales Spiel ausgebildet ist, b) dass der Einlass-Ventilkörper, bezogen auf die Schließstellung entlang seiner Längsbewegungskurve zwei Anschläge aufweist, und c) dass ein Vorspannmittel bezüglich des Öffnungsvorgangs des Einlass-Ventils vorgesehen ist.
Patent DE-102016114596-A1 (DE)
Title: Elektroakustischer Schallwandler
Inventor: WEIDEMANN GUNTER
IPC: H04R9/04
Filed: 2016-08-05
Abstract: Ein elektroakustischer Schallwandler (10) umfasst wenigstens eine Membran (15), an der wenigstens eine Schwingspule (16) befestigt ist. Die Schwingspule (16) ist zum Eintauchen in ein homogenes Magnetfeld vorgesehen. Erfindungsgemäß ist die Schwingspule (16) zweigeteilt und umfasst einen Hilfsspulenteil (14) und eine Schwingspulenteil (13), wobei der Hilfsspulenteil (14) an der Membran (15) befestigt ist.
Patent DE-102016114654-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung eines Dachziegels sowie Dachziegel
Inventor: WINTER FRANK
IPC: E04D1/04
Filed: 2016-08-08
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Dachziegels (100) aus Ton (32) weist die folgenden Schritte auf: – Bereitstellen des feuchten, nicht aufbereiteten Tons (32), – Trocknen des Tons (32) bis auf einen definierten Feuchtigkeitsgehalt, – Zermahlen des getrockneten Tons (32) zu einem Tonmaterial (168) aus gebrochenen Korn in einer Mühle (20), – Aussondern eines Unterkorns, dessen Korngröße unterhalb eines definierten Körnungsbandes liegt, und Aussondern eines Überkorns, dessen Korngröße oberhalb eines definierten Körnungsbandes liegt, – Einbringen des Tonmaterials (168) in eine Pressform (110), die die Form des Dachziegels (100) abbildet, und – Pressen des Tonmaterials (168) in der Pressform (110), wobei das Tonmaterial (168) verdichtet wird.
Patent DE-102016115331-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Modells eines technischen Systems
Inventor: SCHMIECHEN PHILIPP
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-08-18
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Bestimmung eines Modells eines technischen Systems effizienter zu gestalten. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass, ausgehend von der Überlegung, dass es beim Entwickeln mathematischer Funktionen aus Messdaten anhand mehrerer Modelle mit verschiedenen Parametern und Termen regelmäßig Überschneidungen in den Termen bzw. Eingangsgrößen/Eingangsgrößenkombinationen/den jeweiligen Potenzen der betrachteten Modelle gibt, die Terme nur einmal berechnet werden und nur auf diese berechneten Terme zugegriffen wird, wenn diese im konkreten Modell gebraucht werden, was schneller ist, als die Terme für jedes Modell erneut berechnen zu müssen. Insbesondere erfolgt erfindungsgemäß zum Zweck der Vermeidung einer doppelten Berechnung der Eingangsgrößen/Eingangsgrößenkombinationen die Bildung einer Modellmatrix, wobei diese Modellmatrix dadurch charakterisiert ist, dass, wenn diese Modellmatrix mit der zusammengefassten Menge sämtlicher gemäß den betrachteten Modellen verwendeter Eingangsgrößen/Eingangsgrößenkombinationen verknüpft wird, nur auf die Eingangsgrößen/Eingangsgrößenkombinationen zugegriffen wird, welche in dem jeweiligen Modell enthalten sind.
Patent DE-102016115400-A1 (DE)
Title: Mülltonnenverschluss mit einer von einem Hemmglied bewegungsgehemmten Schaltmasse
Inventor: ACKERMANN TOBIAS
IPC: B65F1/16
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mülltonnenverschluss mit einer in einem Schlossgehäuse (1) angeordneten Schaltmasse (2), die sich bei einem Verkippen des Schlossgehäuses (1) um eine horizontale Kippachse (K) von einer Grundstellung, die einer aufrecht stehenden Mülltonne entspricht, um einen Kippwinkel in eine Kippstellung, die einer in eine Entleerungsstellung gebrachten Mülltonne entspricht, durch Einwirken der Schwerkraft von einer den Verschluss gegen ein Öffnen sperrenden Sperrstellung in eine ein Öffnen des Verschlusses ermöglichende Freigabestellung verlagert. Es ist durch ein auf die Bewegung der Schaltmasse (2) derart bewegungshemmend einwirkendes Hemmglied (3) in Form einer Blattfeder vorgesehen, dass sich die Schaltmasse (2) nur dann über eine zwischen Grundstellung und Freigabestellung liegende Hemmstellung hinausverlagert, wenn der Kippwinkel einen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102016115697-A1 (DE)
Title: Toilette
Inventor: PICHLER ANDREA
IPC: A47K13/00
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Toilette (10) mit einem Rumpf (12), mit einem im Rumpf (12) ausgebildeten, durch einen Deckel (125) verschließbaren Hohlraum (127) und mit einem am oberen Rand (126) des Rumpfes (12) gelagerten Sitz (1221). Für eine ergonomische Sitzposition und eine hygienische Reinigung nach jeder Benutzung ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Sitz (1221) zwischen einer Gebrauchsstellung, in der seine Oberseite (1222) einem Benutzer zugewandt ist und einer Reinigungsstellung, in der seine Oberseite (1222) nach unten gewendet ist, bewegbar ist. Bevorzugt ist am Rumpf (12) weiterhin wenigstens ein in der Reinigungsstellung ausfahrbarer Reinigungsarm (20) gelagert.
Patent DE-102016116051-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrahmenstruktur
Inventor: SASAKI TAKASHI
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Fahrzeugrahmenstruktur mit einem vorderen Längsträgerunterteilabschnitt bereit, bei dem eine hintere Endseite eines außenseitigen Seitenwandabschnitts eines Vorderseitenverbindungsabschnitts, der an den vorderen Längsträgerhauptteilabschnitt gefügt ist, und ein Vorderendflanschabschnitt eines ersten Rückseitenverbindungsabschnitts, der an einen Schweller gefügt ist, durch einen ersten gekrümmten Wandabschnitt verbunden sind. Weiter sind ein hinterer Endabschnitt eines innerseitigen Seitenwandabschnitts des Vorderseitenverbindungsabschnitts und ein vorderer Endabschnitt eines zweiten Rückseitenverbindungsabschnitts, der an einen Tunnel gefügt ist, durch einen zweiten gekrümmten Wandabschnitt verbunden. Ein minimaler Krümmungsradius an einer Krümmung des ersten gekrümmten Wandabschnitts ist größer als ein minimaler Krümmungsradius an einer Krümmung des zweiten gekrümmten Wandabschnitts festgelegt.
Patent DE-102016118149-A1 (DE)
Title: Transformator
Inventor: MÖNIG WOLFGANG
IPC: B60L1/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Ein Transformator (1), umfassend zwei Spulen (2, 3), wobei jede Spule (2, 3) einen Kern und mehrere Wicklungen aufweist und wobei die Spulen (2, 3) in einer Trageinrichtung (4) gehalten sind, ist im Hinblick auf die Aufgabe, einen Transformator derart auszugestalten und weiter zu bilden, dass dieser bei niedriger und kompakter Bauweise in einem Fahrzeug eine möglichst lange Betriebsdauer zeigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Trageinrichtung (4) Füße (5, 6) zum Aufstellen der Trageinrichtung (4) auf einer Unterlage (7) aufweist, wobei die Längsachsen der Spulen (2, 3) durch Aufstellen der Trageinrichtung (4) auf der Unterlage (7) waagerecht orientierbar sind.
Patent DE-102016120545-A1 (DE)
Title: Verstärkereinheit zum Betreiben eines piezoelektrischen Schallwandlers und/oder eines dynamischen Schallwandlers sowie eine Schallerzeugungseinheit
Inventor: CLERICI ANDREA RUSCONI
IPC: H04R3/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstärkereinheit zum Betreiben eines piezoelektrischen Schallwandlers (2) und/oder eines dynamischen Schallwandlers (3), wobei die Schallwandler (2, 3) vorzugsweise Lautsprecher und/oder Mikrofone umfassen, mit zumindest einem Audioverstärker (4, 5). Erfindungsgemäß umfasst die Verstärkereinheit (1) eine Erkennungseinheit (6), mittels der, insbesondere automatisiert, erkennbar ist, ob ein mit der Verstärkereinheit (1) gekoppelter Schallwandler (2, 3) ein piezoelektrischer (2) oder ein dynamischer Schallwandler (3) ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Schallerzeugungseinheit (19) mit zumindest einem Schallwandler (2, 3) und einer Verstärkereinheit (1), die ein Audiosignal verstärkt und dem Schallwandler (2, 3) zuführt.
Patent DE-102016120843-A1 (DE)
Title: Aufhängungsstabilisierungssystem und zugehörige Verfahren
Inventor: BUCHWITZ JOE L
IPC: B60G21/10
Filed: 2016-11-02
Abstract: Ein Aufhängungsstabilisierungssystem kann umfassen: einen Stabilisator (112L, 112R) mit einem Ende, das eingerichtet ist, um mit einer Aufhängungskomponente eines Fahrzeugs verbunden zu sein, und eine Torsionswelle (204) mit einem Ende, das mit dem Stabilisator (112L, 112R) verbunden ist. Ein Verriegelungsmechanismus (200) kann eingerichtet sein, um mindestens einen Abschnitt der Torsionswelle (204) mit einem Abschnitt eines Rahmens des Fahrzeugs zu kuppeln und davon zu entkuppeln. Verfahren beziehen sich auf das Stabilisieren einer Fahrzeugaufhängung.
Patent DE-102016121360-A1 (DE)
Title: System zur Halterung eines Turbinendiffusors
Inventor: ROBERT JAMIOLKOWSKI
IPC: F02C7/28
Filed: 2016-11-08
Abstract: Ein System enthält eine Umfangsüberlappungsverbindung zwischen einem stromabwärtigen Ende, einer Außenwand eines Turbinenauslasses und einem stromaufwärtigen Ende eines Außenrohrs eines Diffusorabschnitts, wobei die Umfangsüberlappungsverbindung eine axiale Bewegung des Außenrohrs relativ zu der Außenwand unterstützt, eine stromaufwärtige Lippe des Außenrohrs radial innerhalb einer stromabwärtigen Lippe der Außenwand angeordnet ist und sowohl der Turbinenauslass als auch der Diffusorabschnitt eingerichtet sind, um ein Abgas aufzunehmen.
Patent DE-102016122812-A1 (DE)
Title: Organische Moleküle, insbesondere zur Verwendung in organischen optoelektronischen Vorrichtungen
Inventor: ZINK DANIEL
IPC: C07D401/14
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein organisches Molekül, insbesondere zur Verwendung in optoelektronischen Bauelementen. Erfindungsgemäß enthält das organische Moleküleine erste chemische Einheit bestehend aus einer Struktur gemäß Formel Iundzwei zweite chemische Einheiten jeweils bei jedem Auftreten gleich oder verschieden bestehend aus einer Struktur gemäß Formel II,wobei die erste chemische Einheit jeweils über eine Einfachbindung mit den zwei zweiten chemischen Einheiten verknüpft ist.
Patent DE-102016124446-A1 (DE)
Title: Füllmaschine sowie Verfahren zum Befüllen von Behältern
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/22
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Füllmaschine zum Befüllen von Behältern (2) mit einem flüssigen Füllgut, wobei der Füllstand im zu befüllenden Behälter (2) durch optische Erfassungsmittel bestimmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterinnenraum durch eine Lichtquelle (3) zumindest partiell ausgeleuchtet wird, und dass- der Füllstand durch seitlich neben dem Behälter (2) vorgesehene optische Erfassungsmittel (4) erfasst wird; oder- im Bereich des Füllelements (1) eine Kamera (6) oder ein mit einer Kamera (6) verbundener Lichtleiter (5) vorgesehen ist, und dass zumindest eine Rechnereinheit mit Bildverarbeitungsprogrammmitteln vorgesehen ist, mittels der durch Abarbeiten eines Bildverarbeitungsprogramms aus den durch die Kamera (6) bereitgestellten Bildinformationen die Füllhöhe (FS) im Behälter (2) ermittelbar ist.
Patent DE-102016201332-A1 (DE)
Title: Aktive Fahrpedaleinheit und Fahrzeug
Inventor: HARTIG OLIVER
IPC: B60K26/02
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aktive Fahrpedaleinheit (50) für ein Fahrzeug (100) mit einer Pedaleinheit (20) vom stehenden Typ, einer Aktuatoreinheit (30) mit einem elektrischen Antrieb (11) und einer Getriebeeinheit (13) und einer Übertragereinheit (60) zur mechanischen Kopplung zwischen Pedaleinheit (20) und Aktuatoreinheit (30), bei welcher die Übertragereinheit (60) zur mechanischen Kopplung mit der Aktuatoreinheit (30) aktuatorseitig ein elastisches Koppelelement (12) aufweist und das elastische Koppelelement (12) pedalseitig mit einem Mitnehmer (5) und aktuatorseitig mit einem Element der Getriebeeinheit (13) der Aktuatoreinheit (30) verbunden ist.