baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005004662-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Hochfrequenzspannung für ein elektrochirurgisches Schneidinstrument
Inventor: UPHOFF PETER
IPC: A61B18/12
Filed: 2005-02-02
Granted: 2008-11-06
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Erzeugung von Hochfrequenzspannung zum Versorgen eines elektrochirurgischen
Schneidinstruments mit Hochfrequenzenergie, dessen schneidender
Teil bei Gebrauch von elektrisch leitender Flüssigkeit umgeben sein kann,
wobei die Vorrichtung (1) einen an eine Stromversorgung mit einer
Gleichspannungs- oder Energiequelle (6) angeschlossenen Hochfrequenzgenerator
(4) sowie eine Steuerung (9) mit einer Mess- und/oder Regeleinrichtung zur Regelung
der Hochfrequenzleistung des Hochfrequenzgenerators (4) aufweist
und wobei der Hochfrequenzgenerator (4) einen elektrischen Anschluss
(2) zum Verbinden mit einer aktiven oder differenten Elektrode des
Schneidinstruments und einen elektrischen Anschluss (3) zum Verbinden
mit einer neutralen oder indifferenten Elektrode und die Vorrichtung (1)
einen zusätzlichen
Energiespeicher (5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der
zusätzliche
Energiespeicher (5) mit einer Gleichspannungsquelle als Energiequelle (8)
zum Aufladen verbindbar oder verbunden ist, dass  die beiden Energiequellen
(6, 8) entkoppelt sind und dass der Energiespeicher (5) parallel
zu der eigentlichen Stromversorgung des Hochfrequenzgenerators (4)
geschaltet und mit der Mess- und/oder Regeleinrichtung verbunden
ist und...
Patent DE-102005007173-B4 (DE)
Title: Kokslöschwagen und Verfahren zur Messung des Gewichtes von Koks
Inventor: MUELLER CHRISTOPH
IPC: G01G19/02
Filed: 2005-02-16
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zur Messung des Gewichtes von Koks nach dem Ausdrücken des
Kokses aus einer Ofenkammer eines Koksofens, dadurch gekennzeichnet, daß die Messung
im ungelöschten
Zustand des Kokses erfolgt, daß der
Koks in einen Kokslöschwagen überführt wird und
daß die
Messung des Gewichtes an oder in dem Kokslöschwagen erfolgt oder daß das Gewicht
des Kokslöschwagens
mit einer stationären
Gleiswaage gemessen wird.
Patent DE-102005007363-B4 (DE)
Title: Teleskopartig ineinander verfahrbare Trag- oder Rohrkonstuktion, insbesondere für eine Höhenverstelleinerichtung für Möbel
Inventor: PREIS JUERGEN
IPC: F16B7/14
Filed: 2005-02-17
Granted: 2006-11-30
Abstract: Eine verbesserte teleskopartig ineinander verfahrbare Trag- oder Rohrkonstruktion zeichnet sich durch folgende Merkmale aus: DOLLAR A - innerhalb des Außen- und Innenrohres (3, 1) ist eine Abstützeinrichtung (7) angeordnet, DOLLAR A - die Abstützeinrichtung (7) stützt sich an zumindest zwei in Längsrichtung entfernt liegenden Bereichen (A, C) ab und einem Bereich (A) am Innenrohr (1) und an einem zu dem Bereich (A) in Axialrichtung versetzt liegenden Bereich (C) am Außenrohr (3), und DOLLAR A - der Abstützkörper (7) wird beim Einfahren bzw. Ausfahren des Innenrohres (1') in das Außenrohr (3') mit einer Teilgeschwindigkeit und/oder mit einem Teilweg mit dem Innen- bzw. mit dem Außenrohr (1, 3) mit bewegt.
Patent DE-102005015833-B4 (DE)
Title: System zum Erfassen der Standorte von Satelliten-Mobiltelefonen
Inventor: MEGOW HOLGER
IPC: H04W64/00
Filed: 2005-04-06
Granted: 2017-01-05
Abstract: System zum Erfassen der Standorte von in Umgebung eines Beobachters aktiven Satelliten-Mobiltelefonen, bei dem am Standort (T) des Beobachters mittels eines Breitband-Hochfrequenzempfängers (E) eines tragbaren Empfangsgerätes (G) die Uplink-Signale (Up) aller in Umgebung des Beobachters aktiven Satelliten-Mobiltelefone (M1, M2, M3) empfangen werden und mittels einer Auswerteinrichtung dieses Empfangsgerätes (G) aus diesen über die Uplink-Signale (Up) übertragenen Standortinformationen (GPS) die Standorte aller in Umgebung des Beobachters aktiven Satelliten-Mobiltelefone (M1, M2, M3) ermittelt und mittels einer elektronischen Bildschirm-Anzeigeeinrichtung des Empfangsgerätes (G) auf einer Landkarte (K) der Umgebung des Standortes (T) des Beobachters dargestellt werden.
Patent DE-102005033572-B4 (DE)
Title: Falzapparat einer Druckmaschine
Inventor: SCHNELL HELMUT
IPC: B41F13/56
Filed: 2005-07-19
Granted: 2016-02-11
Abstract: Falzapparat einer Rollenrotationsdruckmaschine, mit einer als Falztrichter ausgebildeten ersten Längsfalzeinheit (11), mit einer in Transportrichtung eines Bedruckstoffs gesehen stromabwärts der ersten Längsfalzeinheit (11) angeordneten Haupt-Querfalzeinheit (13), mit einer mehrere Falztische (23, 24) umfassenden, in Transportrichtung des Bedruckstoffs gesehen stromabwärts der Haupt-Querfalzeinheit (13) angeordneten zweiten Längsfalzeinheit (22), und mit einer Zusatz-Querfalzeinheit (27), wobei die Haupt-Querfalzeinheit (13) und die Zusatz-Querfalzeinheit (27) jeweils zumindest einen Schneidmesserzylinder (14; 28), einen Falzmesserzylinder (15; 29) und einen Falzklappenzylinder (16; 30) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatz-Querfalzeinheit (27) in Transportrichtung des Bedruckstoffs gesehen stromabwärts der ersten Längsfalzeinheit (11) angeordnet ist, derart, dass bei aktivierter Zusatz-Querfalzeinheit (27) sowohl der Zusatz-Querfalzeinheit (27) als auch der Haupt-Querfalzeinheit (13) ein Bedruckstoffstrang über eine gemeinsame, der ersten Längsfalzeinheit (11) nachgeordnete Einlaufstrecke (18) zuführbar sind.
Patent DE-102005052359-B4 (DE)
Title: Steuersystem für eine Kupplung zur Leistungsentnahme
Inventor: RAY E DAVID
IPC: B60K23/08
Filed: 2005-11-02
Granted: 2017-11-09
Abstract: Steuersystem (100) für ein Leistungsentnahme-Kupplungssystem (10, 200), wobei das Steuersystem betriebsmäßig einem Antriebssystem zugeordnet ist, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus einem Allradantrieb, einem Vierradantrieb und Kombinationen hiervon besteht und es ist betriebsmäßig einem Antriebssystem zugeordnet, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Drehmoment-auf-Anforderung-Systemen, interaktiven Drehmomentmanagementsystemen und Kombinationen hiervon besteht, wobei das Kupplungssystem (10, 200) ein Eingangselement (10b), ein Ausgangselement (10c), ein Kupplungselement (10a) und ein Betätigungssystem (10d) zum wahlweisen Betätigen des Eingangs- und Ausgangselementes (10b, 10c) aufweist, mit einem Drehzahldetektionssystem (300) zum Detektieren der Drehzahl des Eingangselementes (10b), wobei dieses erste Drehzahldetektionssystem (300) in der Lage ist, ein elektronisches Signal entsprechend der Drehzahl des Eingangselementes (10b) zu erzeugen, das Drehzahldetektionssystem (300) in der Lage ist, die Drehzahl des Ausgangselementes (10c) zu detektieren, und das Drehzahldetektionssystem (300) in der Lage ist, ein elektronisches Signal entsprechend der Drehzahl des Ausgangselementes (10c) zu erzeugen, einem Schlupfdetektionssystem (400) zum Detektieren des Schlupfes des Kupplungselementes (10a) aufweist, das in der Lage ist, ein elektronisches Signal entsprechend dem Schlupf des Kupplungselementes (10a) zu erzeugen, einem Drehmomentdetektionssystem (500) zum Detektieren des auf das Kupplungselement (10a) wirkenden Drehmomentes aufweist, das in der Lage ist, ein elektronisches Signal entsprechend dem auf das Kupplungselement (10a) wirkenden Drehmomentes zu erzeugen, einem Detektionssystem (600) zum Detektieren der momentanen Leistung des Kupplungselementes (10a) aufweist, das in der Lage ist, ein elektronisches Signal entsprechend der momentanen Leistung des Kupplungselementes (10a) zu erzeugen, einem System (700) zum Detektieren der akkumulierten Leistung des Kupplungselementes (10a) aufweist, das in der Lage ist, ein elektronisches Signal entsprechend der akkumulierten Leistung des Kupplungselementes (10a) zu erzeugen, wobei die akkumulierte Leistung als Summe einer Gesamtkupplungsleistung und der momentanen Kupplungsleistung definiert ist, einem Temperaturveränderungsdetektionssystem (800) zum Detektieren der Temperaturveränderung des Kupplungselementes (10a) aufweist, das in der Lage ist, ein elektronisches Signal entsprechend der Temperaturänderung des Kupplungselementes (10a) zu erzeugen, einem Temperaturberechnungssystem (900) zum ...
Patent DE-102006001288-B4 (DE)
Title: Hydraulische Flügelzellenpumpe
Inventor: ROBERT DOMINIQUE
IPC: F04C2/344
Filed: 2006-01-10
Granted: 2009-09-10
Abstract: Hydraulische Flügelzellenpumpe (18) mit:  einer Vielzahl von Flügeln (40), die um den Umfang eines Rotors (36) zur Rotation damit beabstandet sind;  einer Vielzahl von Elementen (24, 30, 34, 52), die mit der Vielzahl von Flügeln (40) und dem Rotor (36) zusammenwirken, um wechselseitig sich ausdehnende und kleiner werdende Flügelzellen (58) in einem Fluideinlasssektor (60A, 60B) bzw. einem Fluidaustragssektor (62A, 62B) zu definieren, wobei die sich ausdehnenden und kleiner werdenden Flügelzellen (58) dazu dienen, Fluid von einem Fluideinlass (66A, 66B) an dem Fluideinlasssektor (60A, 60B) an einen Fluidauslass (68A, 68B) an dem Fluidaustragssektor (62A, 62B) zu übertragen; und  wobei die Vielzahl von Elementen (24, 30, 34, 52) einen Luftströmungspfad mit einer Ausnehmung (74A, 74B) und einer Öffnung (70A, 70B) definiert, wobei die Ausnehmung (74A, 74B) und die Öffnung (70A, 70B) an dem Fluideinlasssektor (60A, 60B) angeordnet sind und in Fluidverbindung miteinander und mit den Flügelzellen stehen (58),...
Patent DE-102006003487-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lambda-Modulation
Inventor: SCHNAIBEL EBERHARD
IPC: F01N11/00
Filed: 2006-01-25
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zur Lambda-Modulation bei einer Brennkraftmaschine (1) mit einer ersten Gruppe von Zylindern, deren Abgase durch eine erste Abgasführung (20) geführt werden und deren Kraftstoff/Luft-Gemischverhältnis über ein Kraftstoffzumesssystem (11), angesteuert über eine Steuereinheit (160), durch einen ersten Regelkreis (11, 60, 160) zur Einstellung eines ersten Lambda-Wertes auf Basis des Signals einer ersten Abgassonde (60), die in Strömungsrichtung des Abgases vor einem Katalysator (40) der Abgasführung (20) angeordnet ist, eingestellt wird, und mit mindestens einer weiteren Gruppe von Zylindern, deren Abgase durch eine weitere Abgasführung (90) geführt werden und deren Kraftstoff/Luft-Gemischverhältnis über ein Kraftstoffzumesssystem (13) durch einen weiteren Regelkreis (13, 130, 160) zur Einstellung eines weiteren Lambda-Wertes auf Basis des Signals einer weiteren Abgassonde (130), die in Strömungsrichtung des Abgases vor dem Katalysator (40) oder einem weiteren separaten Katalysator (110) der Abgasführung (90) angeordnet ist, eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Lambda-Modulation der Lambda-Werte für die erste Abgasführung (20) und die der weiteren Abgasführung (90) synchronisiert werden, wobei bei einer stetigen Lambdaregelung mittels des ersten Regelkreises (11, 60, 160) und des weiteren Regelkreises (13, 130, 160) die Lambda-Modulation frei aufgeschaltet wird oder wobei, bei einer Zweipunktregelung mittels des ersten Regelkreises (11, 60, 160) und des weiteren Regelkreises (13, 130, 160) oder einer Eigenfrequenzregelung hinter den Katalysatoren (40, 110) die Lambda-Modulation innerhalb der Abgasführungen (20, 90) zwangsweise synchronisiert wird.
Patent DE-102006005725-B4 (DE)
Title: Kammerrakel für Druckmaschinen
Inventor: MOELLERS RENKO
IPC: B41F31/06
Filed: 2006-02-08
Granted: 2009-12-31
Abstract: Kammerrakel für Druckmaschinen mit einem Kammerrakelkasten (10), dessen obere Seite eine Öffnung (22) aufweist, und einem Farbverrührer (26) in dem Kammerrakelkasten (10),  wobei der Farbverrührer (26) zwei Schenkel (28, 30) aufweist,  wobei an den Schenkeln (28, 30) Klemmeinrichtungen durch paarweise übereinander in Abstand zueinander an Außenseiten der Schenkel (28, 30) angeordnete Finger (32, 34, 36, 38) vorgesehen sind, die einen Rand (24) der Öffnung (22) übergreifen,  und wobei obere Enden der Schenkel (28, 30) des Farbverrührers (26), die außerhalb des Kammerrakelkastens (10) liegen, mit einer an der Druckmaschine geführten, einen Antrieb bildenden Führung (40, 42) in Eingriff stehen und durch diese im Betrieb der Druckmaschine hin- und hergehend bewegbar sind.
Patent DE-102006005785-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Papierrollen
Inventor: GRUENEBACH-HUTZLER KLAUS
IPC: B65H16/02
Filed: 2006-02-07
Granted: 2011-11-03
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) für zumindest eine über seitliche Eingriffe (6) haltbare Vorratsrolle (4) eines Mediums, umfassend: – zumindest eine Auflage (3) zur Abstützung einer Außenfläche (5) einer aufgelegten Vorratsrolle (4) im offenen Zustand der Aufnahmevorrichtung; – zwei Lagerungen (9), wobei zumindest einer der Lagerungen (9) eine Einlaufhilfe (10) mit einer in Axialrichtung weisenden Spitze (2) zugeordnet ist und die Lagerung axial in den Eingriff (6) einer Vorratsrolle (4) einfahrbar ist, und wobei die Lagerungen im eingefahrenen Endzustand eine Vorratsrolle (4) um eine Rotationsachse (27) drehbar und mit Abstand zur Aufnahme (3) tragen; dadurch gekennzeichnet, dass die Einlaufhilfe (10) als senkrecht stehender Keil mit einer Schräge (11) und einer daran anschließenden Keilfläche (12) ausgebildet ist und dass die durch die Schräge (11) und die genannte Keilfläche (12) gebildete Spitze (2) der Einlaufhilfe (10) außerhalb der Rotationsachse (27) liegt.
Patent DE-102006013462-B4 (DE)
Title: Verformungssensor, der thermische Verformung ausgleicht
Inventor: KISTLER WALTER P
IPC: G01G21/23
Filed: 2006-03-23
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verformungssensor zur Messung einer Verformung in einer Struktur, aufweisend: einen Sensorkörper, der sich im Wesentlichen in einer Ebene erstreckt, wobei der Sensorkörper in der Ebene um eine erste Achse und eine zweite Achse, die senkrecht zu der ersten Achse ist, im Wesentlichen symmetrisch ist, wobei der Sensorkörper eine Mehrzahl von Sensorkörperteilen aufweist, die um die erste Achse und die zweite Achse herum symmetrisch beabstandet sind, wobei der Sensorkörper einen Ring aufweist, der sich umfangs um die Mehrzahl der Sensorkörperteile erstreckt, wobei jeder der Mehrzahl der Sensorkörperteile mit dem Ring verbunden ist, wobei die Mehrzahl der Sensorkörperteile durch entsprechende Stege miteinander verbunden ist; wobei sich jeder Steg zwischen zwei benachbarten Sensorkörperteilen der Mehrzahl von Sensorkörperteilen erstreckt, ohne direkt mit dem Ring verbunden zu sein, wobei die Stege und die Mehrzahl von Sensorkörperteilen ein zentral angeordnetes Loch, welches sich durch den Sensorkörper erstreckt, definieren; ein erstes verformungserfassendes Element, das an...
Patent DE-102006026812-B4 (DE)
Title: Dichtung für einen Kompressor
Inventor: KURTH JÜRGEN
IPC: F16J15/3244
Filed: 2006-06-09
Granted: 2016-04-07
Abstract: Dichtung für einen Kompressor zum abdichtenden Anliegen an einer Welle, beinhaltend folgende Merkmale:  – Ein erstes Dichtungsteil (1 bis 1''''') mit einer Dichtkante (7 bis 7'''''), die auf einem Kreiszylindermantel entlang einer in Umfangsrichtung in sich geschlossenen, aus mehreren Bögen ausgebildeten Linie zum abdichtenden Anliegen an der Welle vorgesehen ist, und  – ein zweites Dichtungsteil (2 bis 2''''') mit einem zum Anliegen an der Welle vorgesehenen, bei bestimmungsgemäßem Anliegen hohlzylinderartigen Dichtabschnitt, dessen Innenmantel eine Rückförderstruktur (8 bis 8''''', 9'', 9'''') für ein Fluid umfasst.
Patent DE-102006039292-B4 (DE)
Inventor: KOEFINGER CHRISTIAN
IPC: B64C7/00
Filed: 2006-08-22
Granted: 2010-07-22
Abstract: The frame element (10) has a pair of longitudinal hollow struts (12,14) that are connected together using connection struts (16,18). Each longitudinal strut has air inlet connection (12a,14a) connected to the air outlet duct of the aircraft air-conditioning unit and air outlet connection (12b,14b) connected to the air outlet opening termination in the cabin region of the aircraft. An independent claim is included for method for installing frame element in aircraft.
Patent DE-102006049651-B4 (DE)
Title: Positionsgeber und Anordnung mit pneumatischem Antrieb
Inventor: FLENTGE STEFAN
IPC: G05B15/02
Filed: 2006-10-20
Granted: 2009-04-02
Abstract: Positionsgeber
zum Ermitteln von wenigstens einer vorbestimmten Position einer
pneumatisch, hydraulisch und/oder elektrisch betriebenen Stellarmatur, insbesondere
eines pneumatisch betriebenen Schnellschlußsicherheitsventils, einer
Prozeßanlage,
umfassend: einen Sensor (55) zum Erfassen der wenigstens einen Position
der Stellarmatur und  eine mit dem Sensor (55) verbundene Elektronikkomponente,
wie einen Mikrorechner (23), zum Verarbeiten eines von dem Sensor
(55) erzeugten Positionssignals, dadurch gekennzeichnet, dass an den
Positionsgeber zwei Energiequellen (33, 35) angeschlossen sind,
die voneinander unabhängig
elektrische Energie sowohl der Elektronikkomponente als auch dem Sensor
(55) zuführen.
Patent DE-102006055377-B4 (DE)
Title: Brandschott aus einer hochporösen Struktur mit intumeszierender Beschichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHOKE BEREND
IPC: B64C1/40
Filed: 2006-11-23
Granted: 2017-02-23
Abstract: Brandschott (15), aufweisend eine hochporöse Struktur mit intumeszierender Beschichtung, wobei die hochporöse Struktur als hochporöse Hütchen- und/oder Noppenstruktur (1; 1') ausgebildet ist, und wobei die Beschichtung auf die hochporöse Hütchen- und/oder Noppenstruktur (1; 1') die ein Gewebe, Gestricke und/oder Gelege aus Fasern aufweist, aufgebracht ist, wobei die hochporöse Struktur eine hohe Durchlässigkeit für Gase besitzt, und wobei die Hütchen- und/oder Noppenstruktur (1; 1') durch Tiefziehen über eine Schablone hergestellt wird.
Patent DE-102006062233-B4 (DE)
Title: Patienten-Heizauflage
Inventor: STIHLER AXEL
IPC: A61F7/08
Filed: 2006-12-22
Granted: 2008-10-16
Abstract: Anordnung
zur Regelung einer Patienten-Heizauflage (1), welche eine Heizmatte
oder Heizdecke (2) aus einem Wärme
isolierenden Material und mindestens ein in die Heizmatte oder Heizdecke
(2) integriertes Heizelement (3) und mindestens einen Temperatursensor
(4) umfasst, wobei die Heizauflage (1) in einen für bildgebende
diagnostische Anwendungen geeigneten Patientenauflagebereich (7)
und einen Temperaturmessbereich (9) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere den Patienten simulierende Lagen eines Wärme isolierenden
Materials (5) in dem Temperaturmessbereich (9) angeordnet sind.
Patent DE-102007006581-B4 (DE)
Title: Innenbeleuchtung für ein Fahrzeug
Inventor: HWANG JIN HO
IPC: F21W106/00
Filed: 2007-02-09
Granted: 2013-06-13
Abstract: Innenbeleuchtung für ein Fahrzeug, die aufweist: eine indirekte Beleuchtungsform, die einen Seitenprojektionstyp oder einen direkten Typ einer Hintergrundbeleuchtungseinheit verwendet und bewirkt, dass die gesamte Oberfläche eines flachen Lichtabstrahlers (20) mittels einer Lichtquelle einheitlich Licht abgibt, wobei die Lichtquelle (10) Licht auf eine gesamte Fläche einer Lichtführungsplatte (21) aussendet, und eine direkte Beleuchtungsform, bei der dem flachen Lichtabstrahler (20) ein Lichtführungsweg (24) als Lichtdurchlass bereitgestellt ist, so dass Licht der Lichtquelle (10) in einer bestimmten Richtung abgestrahlt wird, wobei der flache Lichtabstrahler (20) eine Lichtführungsplatte (21), die Licht der Lichtquelle (10) in eine Vorwärtsrichtung führt, ein Reflektionsblatt (23a), das auf der Lichtführungsplatte (21) angeordnet ist, um Licht gegen eine vordere Oberfläche der Lichtführungsplatte (21) zu reflektieren, ein Lichtstreublatt (23b), das Licht, das gegen die vordere Oberfläche der Lichtführungsplatte (21) reflektiert wird, einheitlich streut, ein Prismenblatt (23c), das die Brillanz des Lichts verstärkt, das zum Lichtstreublatt (23b) ausgesandt wird, und ein Schutzblatt (23d) aufweist, das das Prismenblatt (23c) schützt.
Patent DE-102007009747-B4 (DE)
Title: Transfersystem
Inventor: EGERER EMIL
IPC: B21D43/04
Filed: 2007-02-28
Granted: 2009-01-29
Abstract: Transfersystem
(10') mit zwei sich geradlinig längserstreckenden
Transportbalken (16), die in einer ersten Bewegungsart (40, 54,
60) aufeinander zu beweglich sind, um ein Werkstück festzuklemmen, die in einer zweiten
Bewegungsart (32, 36) längs
ihrer Längserstreckung
beweglich sind, um das festgeklemmte Werkstück zu transportieren, und die
in einer dritten Bewegungsart anhebbar (38, 48, 56) sind, um das
festgeklemmte Werkstück hochzuheben,
dadurch gekennzeichnet, dass das Transfersystem (10') einen Motor
(42) umfasst, der eine Welle (44) hat, welche durch den Motor (42)
gleichzeitig rotierbar (46) und längs ihrer Längserstreckung linear hin-
und herbewegbar (48) ist und der derart an die Transportbalken gekoppelt
ist, dass er die Bewegungen der Transportbalken (16) gemäß zwei unterschiedlichen
Bewegungsarten der drei Bewegungsarten bewirkt.
Patent DE-102007012215-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Stückgut
Inventor: CORNET HARALD
IPC: B65D19/44
Filed: 2007-03-12
Granted: 2019-03-28
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Stückgut mit einem Gestell (12), das ein Bodenelement (14) und sich vom Bodenelement (14) nach oben erstreckende vertikale Pfosten (16) aufweist und mit einer Einrichtung (22) zur Aufnahme des Stückguts, welche eine aus Seitenwänden (28) und Taschenböden (30) gebildete Anordnung (24) von Taschen aufweist, wobei zumindest die Seitenwände (28) aus flexiblem, faltbarem Bahnmaterial gefertigt sind, wobei die Taschenanordnung (24) an einem Befestigungselement (26) befestigt ist und wobei das Gestell (12) Mittel (36) zum Halten des Befestigungselements (26) an den Pfosten (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (26) eine der Anzahl der Pfosten (16) entsprechende Anzahl von die Pfosten (16) mindestens teilweise umfassenden, entlang der Pfosten (16) verschiebbaren Führungselementen (32) aufweist.
Patent DE-102007014947-B4 (DE)
Title: Stabilisierte wässrige Lösungen von Ergolinverbindungen
Inventor: SCHURAD BJOERN
IPC: C07D457/12
Filed: 2007-03-23
Granted: 2010-05-27
Abstract: Stabilisierte wässrige Lösung einer Ergolinverbindung der Formel I,  oder deren physiologisch verträglichem Salz oder Derivat, wobei R 1  ein H-Atom oder ein Halogenatom und R 2  eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder eine Alkenylgruppe mit 2 bis 4 Kohlenstoffatomen und  -----  eine Einfach- oder Doppelbindung bedeutet, dadurch gekennzeichnet, dass die wässrige Lösung weiterhin 0.05 bis 90.00% (m/V) mindestens eines sauerstoffhaltigen Cosolvenz umfasst, welches ausgewählt ist aus der Gruppe der mehrwertigen Alkohole, wobei im Falle von Propylenglykol dessen Konzentration 0.05 bis 9.50% beträgt, der Polyethylenglykole mit einer Molmasse von 200–35000 g/mol und der nichtionischen Detergentien.
Patent DE-102007043316-B4 (DE)
Inventor: SCHULZE BERND
IPC: B21D26/039
Filed: 2007-09-12
Granted: 2009-08-20
Abstract: The method involves inserting a work piece (3) into a mold half (5) of the material-deforming tool. The mold half is already placed in a container (12) as a pressure medium (11). The reforming process is completed for the realization of an end shape of the work piece by the large displacement of the pressure media. An independent claim is included for a device for manufacturing a work piece with convexity by a pressure medium.
Patent DE-102007051045-B4 (DE)
Title: Anordnung mit Vakuumpumpe und Verfahren
Inventor: BÖTTCHER JOCHEN
IPC: F04D19/04
Filed: 2007-10-25
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Anordnung, welche Vakuumpumpe, Antriebselektronik, Ventil und eine Ventilsteuerung umfasst, wobei vor einem Flutvorgang in einem Wählschritt ein Flutparameter aus einer Menge von Flutparametern ausgewählt wird dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Wählschritt in einem ersten Schritt das Ventil geöffnet und bei geöffnetem Ventil eine Betriebsgröße der Antriebselektronik erfasst wird und dass nach dem ersten Schritt in einem weiteren Schritt der erfasste Wert der Betriebsgröße mit in einem Flutparameterspeicher paarweise mit Flutparametern abgelegten Referenzwerten verglichen und im Wählschritt ein Flutparameter abhängig vom Ergebnis des Vergleichs ausgewählt wird.