baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016105344-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für Unterwasserfahrzeuge
Inventor: MÜLLER HEIKO
IPC: B63H23/34
Filed: 2016-03-22
Abstract: Es wird eine Antriebseinheit für Unterwasserfahrzeuge beschrieben, wobei die Antriebseinheit zwei Propeller (12, 14) aufweist, die jeweils über eine Antriebswelle (22, 42) mit einem separaten Antrieb (20, 40) gekoppelt sind. Eine erste Antriebswelle (22) ist als Hohlwelle ausgebildet, wobei eine zweite Antriebswelle (42) durch die als Hohlwelle ausgebildete erste Antriebswelle (22) hindurchgeführt ist. Die Antriebe (20, 40) sind hintereinander angeordnet, wobei die zweite Antriebswelle (42) durch den mit der ersten Antriebswelle (22) gekoppelten Antrieb (20) verläuft.
Patent DE-102016107137-A1 (DE)
Title: Kücheneinbaugerät und Verfahren zum Betreiben
Inventor: BÖKENKAMP CHRISTIAN
IPC: F25D23/10
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kücheneinbaugerät (1) und ein Verfahren zum Betreiben eines Kücheneinbaugerätes (1) mit einem Gerätegrundkörper (2) mit einem Behandlungsraum (12) und einer an dem Gerätegrundkörper (2) angebrachten Türeinrichtung (22) zum Verschließen des Behandlungsraums (12). Das Kücheneinbaugerät (1) umfasst eine Öffnungseinrichtung (3), welche dazu geeignet und ausgebildet ist, die Türeinrichtung (22) in einem ersten Bewegungsablauf (13) nach vorne und in einem zweiten Bewegungsablauf (23) nach oben zu bewegen.
Patent DE-102016109534-A1 (DE)
Title: Gasdichtungen für mehrteilige Abgassammelleitung
Inventor: JONES DOUGLAS
IPC: F16J15/08
Filed: 2016-05-24
Abstract: Es ist ein System und Verfahren zum Verhindern eines Austritts von Abgasen in der mehrteiligen Sammelleitung eines Kraftmaschinensystems (100) offenbart. Gemäß einem Aspekt weist eine Baugruppe (112) eine erste Sammelleitung (104A), einen Flansch (214) und einen ersten Träger (216) und einen zweiten Träger (218), die vertiefte Bereiche (540), die zum Aufnehmen von Quetschringen zum Ausüben einer Dichtkraft ausgebildet sind, aufweisen, auf.
Patent DE-102016111057-A1 (DE)
Title: Sitz-/Liegemöbel
Inventor: WERNER HEINER
IPC: A47C17/207
Filed: 2016-06-16
Abstract: Sitz-/Liegemöbel umfassend eine Beschlag-/Rahmeneinheit mit einem Mittelteil, mit einem Beinteil und mit einem Rückenteil und umfassend mindestens einem Armteil, wobei die Beschlag-/Rahmeneinheit an einer als Grundrahmen des Sitz-/Liegemöbel dienenden Basis gehalten ist, wobei die Beschlag-/Rahmeneinheit aus einer Sitzstellung in eine Liegestellung und wieder zurück verstellbar ist und wobei das Rückenteil einen Rückengrundrahmen und einen Rückenstützenrahmen aufweist, wobei der Rückenstützenrahmen in der Liegestellung relativ zu dem Rückengrundrahmen in eine Relaxstellung und wieder zurück verschwenkbar ist.
Patent DE-102016111893-A1 (DE)
Title: Spann- oder Greifvorrichtung
Inventor: LADWEIN ALEXANDRA
IPC: B25J15/04
Filed: 2016-06-29
Abstract: Spann- oder Greifvorrichtung (2), mit wenigstens einer in einer Bewegungsrichtung bewegbaren Backe (10, 12), und mit einem an der Backe (10, 12) befestigbaren oder befestigten Aufsatzelement (22, 40), insbesondere einem Spann- oder Greiffinger (22) oder einem Werkzeug (40), wobei die Backe (10, 12) und das Aufsatzelement (22, 40) einander zugewandte Verbindungsflächen (15, 24) aufweisen, wobei die Verbindungsfläche (15, 24) der Backe bzw. des Aufsatzelements (22, 40) wenigstens einen sich in Bewegungsrichtung (6) der Backe (10, 12) erstreckenden Verbindungssteg aufweist, und dass die Verbindungsfläche (24, 15) des Aufsatzelement (22, 40) bzw. der Backe (10, 12) eine hierzu komplementär ausgebildete Verbindungsnut (20, 25) aufweist, in die der Verbindungssteg (18, 23) zur verriegelungsmittelfreien Befestigung des Aufsatzelements (22, 40) an der Backe (10, 12) eingeführt oder einführbar ist, wobei der Verbindungssteg (18, 23) und die Verbindungsnut (20, 25) Hintergriffsabschnitte (26) derart aufweisen, dass der Verbindungssteg (18, 23) nur in Bewegungsrichtung (6) der Backe (10, 12) in die Verbindungsnut (20, 25) einführbar ist.
Patent DE-102016112368-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Freigabesignals anhand einer Halteposition eines Schienenfahrzeuges
Inventor: MENDE MARKUS
IPC: B61L23/00
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Freigabesignals anhand einer Halteposition eines Schienenfahrzeuges (SF) auf einer Gleisanlage (GA) mit wenigstens einer Gleisstrecke (GS) und mit wenigstens einem ersten Achszähler (AZ1) und einem zweiten Achszähler (AZ2), die zu wenigstens einem ersten Halte-Achszählkreis (H-AZK1) zusammengefasst werden. Ein Zählwert des ersten Halte-Achszählkreises (H-AZK1) nimmt eine Grundstellung ein, wenn sich das Schienenfahrzeug (SF) innerhalb des ersten Halte-Achszählkreises (H-AZK1) befindet. Ein Freigabesignal wird von einer Steuereinheit der Gleisanlage (GA) erzeugt, wenn der Zählwert des ersten Halte-Achszählkreises (H-AZK1) die Grundstellung einnimmt. Ferner betrifft die Erfindung eine Gleisanlage zur Anwendung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102016114301-A1 (DE)
Title: Dachpaneelverbindungsmechanismus
Inventor: DONABEDIAN EDGAR EDWARD
IPC: B62D25/06
Filed: 2016-08-02
Abstract: Ein Verfahren zum Zusammenbauen eines Fahrzeugs umfasst das Bereitstellen eines Karosseriepaneels, eines Dachpaneels und einer Klammer. Die Klammer hat einen mittigen Teil, der sich von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckt. Der mittige Teil hat eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche. Die Klammer hat außerdem einen dachseitigen Flansch, der sich von der ersten Oberfläche am ersten Ende erstreckt, und einen karosserieseitigen Flansch, der sich von der zweiten Oberfläche am zweiten Ende erstreckt. Der karosserieseitige Flansch und die zweite Oberfläche definieren einen ersten dazwischen liegenden Kanal. Das Verfahren beinhaltet auch das Montieren der Klammer am Karosseriepaneel durch Halten eines Teils des Karosseriepaneels im ersten Kanal. Das Verfahren beinhaltet außerdem das Positionieren eines Teils des Dachpaneels in der Nähe der ersten Oberfläche. Das Verfahren beinhaltet ferner das Formen des dachseitigen Flansches in Richtung der ersten Oberfläche, um einen zweiten Kanal zu definieren, wobei der Teil des Dachpaneels im zweiten Kanal gehalten wird.
Patent DE-102016114604-A1 (DE)
Title: Fördersystem
Inventor: GÜNTHER OLIVER
IPC: B65G15/14
Filed: 2016-08-05
Abstract: Fördervorrichtung, umfassend vier Hubsäulen, über welche zumindest ein oberer Bandkörper in seiner Höhe relativ zu einem unteren Bandkörper verstellbar ist, wobei die Hubsäulen oberhalb der oberen Bandkörper zumindest teilweise ohne in Förderrichtung wirkenden Längsträger aufragen.
Patent DE-102016115201-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Überwachungssensors und Überwachungssensor
Inventor: BOEHME MAX
IPC: F16P3/14
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Überwachungssensors zur Überwachung eines zumindest zweidimensionalen Schutzfeldes, welches in mehrere zyklisch abtastbare Überwachungsfelder unterteilt ist, wobei der Überwachungssensor zumindest ein Lichtsensor und zumindest einen Lichtempfänger umfasst, mit den Schritten: – Aussenden von Sendelichtstrahlen in das Schutzfeld durch den Lichtsender, – Empfangen von Licht, welches von einem gegebenenfalls in dem Schutzfeld vorhandenen Objekt reflektiert oder remittiert wird, durch den Lichtempfänger, – Erzeugen eines Empfangssignals für das jeweilige Überwachungsfeld auf der Grundlage des empfangenen Lichts, wobei innerhalb eines Abtastzyklus alle Überwachungsfelder des Schutzfeldes einmal abgetastet werden, – Ermitteln einer Häufigkeit, mit welcher Empfangssignale erzeugt werden, und – Ermitteln eines Detektionssicherheitsmaßes zumindest auf der Grundlage der Häufigkeit, wobei der Wert des Detektionssicherheitsmaßes mit sinkender Häufigkeit erhöht wird und mit steigender Häufigkeit verringert wird. Die Erfindung betrifft ferner einen Überwachungssensor (10) zur Überwachung eines zumindest zweidimensionalen Schutzfeldes (12).
Patent DE-102016119724-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum wiederaufladen eines energiespeichers an einem fahrzeug
Inventor: ZETTEL ANDREW M
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-10-17
Abstract: Ein Fahrzeug umfassend einen Energiespeicher und ein Antriebsstrangsystem, das zum Ausführen von regenerativem Bremsen, wie beschrieben, konfiguriert ist. Ein Verfahren zum Steuern des Fahrzeugs umfasst das Bestimmen einer erwarteten Erhöhung eines Ladezustands des Energiespeichers, der durch Zwischenladung mit regenerativem Bremsen, während einer erwarteten nächsten Fahrt des Fahrzeugs, erzielt wird. Ein bevorzugter Sollwert für den Ladezustand des Energiespeichers wird, basierend auf der erwarteten Erhöhung des Ladezustands bestimmt, der durch die Zwischenladung erzielt wird und der Ladung des Energiespeichers während eines Fernladeereignisses, basierend auf dem bevorzugten Sollwert für den Ladezustand des Energiespeichers, gesteuert.
Patent DE-102016120205-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für einen verbrennungsmotor
Inventor: MAKI CLIFFORD E
IPC: F01P7/16
Filed: 2016-10-24
Abstract: Es wird ein Motorkühlsystem mit einem Verbrennungsmotor, der einen Kopfkühlmantel und einen Blockkühlmantel in einer Teilungstromkonfiguration definiert, bereitgestellt. Ein erster Thermostat ist an einem Auslass des Blockkühlmantels positioniert und zur Steuerung eines Kühlmittelstroms dort hindurch konfiguriert. Ein zweiter Thermostat ist dahingehend positioniert, einen Kühlmittelstrom von dem ersten Thermostat und dem Kopfkühlmantel zu empfangen. Der erste und der zweite Thermostat befinden sich in einer Thermostatanordnung in einem Gehäuse. Als Reaktion darauf, dass eine Kühlmitteltemperatur unter einem ersten Schwellenwert liegt, werden ein erster und ein zweiter Thermostat stromabwärts des Motors in einer Thermostatanordnung geschlossen, so dass Kühlmittel durch einen Kopfmantel und die Thermostatanordnung zu einer Pumpe strömt und so dass das Kühlmittel in dem Kopfmantel einen Kühlmittelsickerstrom von einem Blockmantel durch einen Stegkühldurchgang mitführt, wodurch ein Stegbereich gekühlt wird.
Patent DE-102016120953-A1 (DE)
Title: Gegenstand und Verfahren zum Herstellen des Gegenstandes
Inventor: STAINER ARNOLD
IPC: B27D1/00
Filed: 2016-11-03
Abstract: Es wird ein Gegenstand mit zumindest einer Echtholzoberfläche (1) vorgeschlagen, die mit zumindest einem vorbestimmten Holzmuster (2) bedruckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die bedruckte Echtholzoberfläche (1) mit zumindest einer ein vorbestimmtes Aroma aufweisenden Substanz (3) versehen ist. Ferner wird ein Verfahren zum Herstellen eines Gegenstandes mit zumindest einer Echtholzoberfläche vorgeschlagen, auf die ein vorbestimmtes Holzmuster (2) und eine Substanz (3) mit vorbestimmtem Aroma zumindest abschnittsweise auf die Echtholzoberfläche aufgebracht werden.
Patent DE-102016122849-A1 (DE)
Title: Rußbeladungsschätzung während der Leerlaufleistung oder Niedriglast
Inventor: HALL TONY J
IPC: F02M26/00
Filed: 2016-11-28
Abstract: Ein System kann einen Motor, ein Nachbehandlungssystem mit einem Partikelfilter, und eine Steuerung aufweisen. Die Steuerung ist ausgebildet, einen Zeitwert seit einem letzten Differenzdruck-Rußbeladungsschätzungsverfahren mit einem vorbestimmten Zeitschwellenwert zu vergleichen. Als Reaktion darauf, dass der Zeitwert größer als der oder gleich dem vorbestimmten Zeitschwellenwert ist, verringert die Steuerung einen Durchsatzschwellenwert auf einen niedrigeren Durchsatzschwellenwert. Sofern die Durchflussmenge größer ist als der oder gleich dem niedrigeren Durchsatzschwellenwert ist, aktiviert die Steuerung ein Differenzdruck-Rußbeladungsschätzungsverfahren. Eine kombinierte Rußbeladungsschätzung wird dann mittels einer Differenzdruck-Rußbeladungsschätzung des Differenzdruck-Rußbeladungsschätzungsverfahrens als Reaktion auf den niedrigeren Durchsatzschwellenwert berechnet.
Patent DE-102016123900-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von Korrosion an einer Zahnstange des Lenksystems, Lenksystem
Inventor: BEGEROW SVEN UWE
IPC: G01N21/55
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (7) zum Erfassen von Korrosion an einer Zahnstange (3) eines Lenksystem (1), mit wenigstens einem lichtempfindlichen Empfänger (11) und mit einer mit dem Empfänger (11) signaltechnisch verbundenen Auswerteeinrichtung. Dabei ist vorgesehen, dass die Vorrichtung (7) zwei Lichtquellen (8,9) aufweist, die Licht mit unterschiedlichen Wellenlängen erzeugen und derart ausgerichtet sind, dass sie zumindest im Wesentlichen den gleichen Bereich auf der Zahnstange (3) beleuchten. Weiter betrifft die Erfindung ein Lenksystem.
Patent DE-102016124056-A1 (DE)
Title: Dichtung für ein Gargerät
Inventor: KRÜMPELMANN THOMAS
IPC: F24C15/02
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung für ein Gargerät (1), die der Abdichtung zwischen dem Garraum (2) und der den Garraum verschließende Gerätetür dient, wobei die Dichtung (3, 4) ein Dichtelement (31, 41) aus einem Glasfasermaterial umfasst und entweder an dem die Garraumöffnung umgebenden Gehäuseflansch (11) oder an der Gerätetür befestigt ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Dichtelement (31, 41) eine Antihaftbeschichtung (32) aufweist, die von einem auf das Dichtelement (31, 41) aufgetragenen organischen Substanz mit silikonartigen Netzwerken gebildet wird, wobei sich die organischen Substanz mit ihren silikonartigen Netzwerken durch thermische Einwirkung teilweise zersetzt bzw. verdampft und die sich teilweise mit dem Glasfasermaterial des Dichtelementes (31, 41) molekular verbindet, so dass eine neue Oberfläche mit Antihafteigenschaften entsteht.Durch die Erfindung wird erreicht, dass fett- oder ölhaltige Anschmutzungen während eines Pyrolysebetriebs gar nicht erst in den Dichtungskörper einbrennen können und somit auf Dauer keine Verhärtung der Glasfaserdichtung eintreten kann.
Patent DE-102016200768-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung eines optischen Elements
Inventor: HOFFMANN PETRA
IPC: G02B7/182
Filed: 2016-01-21
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung eines optischen Elements 3, insbesondere in oder an einem Kraftfahrzeug, aufweisend einen Träger 10, ein optisches Element 3 und eine Abdeckung, wobei das optische Element 3 an wenigstens zwei gegenüberliegenden Enden mit einer ersten Oberfläche des optischen Elements 3 an dem Träger 10 gelagert und mittels der Abdeckung mit wenigstens drei, das optische Element 3 an der, der ersten Oberfläche gegenüberliegenden Oberfläche des optischen Elements 3 kontaktierenden Federelementen fixiert ist.
Patent DE-102016200845-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Trockners mit einer Wärmepumpe und Spülung eines Wärmetauschers und hierfür geeigneter Trockner
Inventor: BÖMMELS RALF
IPC: D06F58/38
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Trockners 1 mit einer Wärmepumpe und interner Spülung zumindest eines Wärmetauschers 4, 5, wobei der Trockner 1 eine Trommel 3 zur Aufnahme feuchter Wäschestücke, eine Wärmepumpe 4, 5, 13, 14 aufweisend als Wärmetauscher 4, 5 eine Wärmesenke 4 und eine Wärmequelle 5, eine Kondensatwanne 7, einen Kondensatbehälter 8, eine Kondensatpumpe 9 zur Beförderung einer wässrigen Flüssigkeit 12 von der Kondensatwanne 7 zum Kondensatbehälter 8, eine mit dem Kondensatbehälter 8 verbundene Spülvorrichtung 15, ein Gebläse 6 zur Beförderung von Prozessluft in einem Prozessluftkanal 2, eine Steuereinrichtung 10, sowie eine Zählvorrichtung 11 für eine Anzahl von durchgeführten Trocknungsprogrammen enthält, wobei die Zählvorrichtung 11 mindestens einen Zählerstand ni mit i ≥ 1 erfassen kann, umfassend die Schritte: (a) Starten eines Trocknungsprogramms; (b) Erhöhen des Zählerstandes ni um den Wert „1“ und Prüfung, ob der erhaltene Zähler stand mi = (ni + 1) = nset i ist, wobei nset i eine vorgegebene Anzahl von seit einer letzten Spülung des Wärmetauschers 4, 5 durchgeführten Trocknungsprogrammen ist; (c) für den Fall, dass mi = nset i ist, (c1) Ermittlung der Menge M an wässriger Flüssigkeit 12, welche während des Trocknungsprogrammes von der Kondensatwanne 7 in den Kondensatbehälter 8 befördert wird; (c2) Vergleich der ermittelten Menge M mit einer zur Spülung des Wärmetauschers 4, 5 vorgesehenen Menge Mset; (c3) Spülung des Wärmetauschers 4, 5 mit der Spülvorrichtung 15, wenn M ≥ Mset ist; (c4) Zurücksetzen des Zählerstandes ni auf null; und (d) für den Fall, dass mi < nset i ist, Durchführen und Beenden des Trocknungsprogrammes ohne Spülung des Wärmetauschers 4, 5. Die Erfindung betrifft auch einen zur Durchführung dieses Verfahrens geeigneten Trockner.
Patent DE-102016201039-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: BERNHARDT JÖRG
IPC: F02M59/02
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe (10) mit einer Führungshülse (18) für einen Pumpenkolben (12), die in einer Aufnahmebohrung (20) eines Gehäuses (14) der Kraftstoffhochdruckpumpe (10) angeordnet ist, wobei in einer Hülsenaußenwand (28) der Führungshülse (18) und/oder in einer Bohrungswand (30) der Aufnahmebohrung (20) eine sich wenigstens teilweise um einen Umfang (36) der Führungshülse (18) spiralförmig erstreckende Spiralnut (34) angeordnet ist.
Patent DE-102016203299-A1 (DE)
Title: Individualisierung der Fahrleistungen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PEDRON PETER
IPC: B60W40/08
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Begrenzung der Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs, insbesondere ein zwei- oder vierrädriges Kraftfahrzeug. Um zusätzliche Möglichkeiten zur Individualisierung der Fahrleistungen eines Kraftfahrzeugs bereitzustellen, schlägt die Erfindung die folgenden Schritte vor. In einem ersten Schritt Speichern mindestens eines vorbestimmten ersten Referenzwerts für die begrenzte Geschwindigkeit. In einem zweiten Schritt ein erstes Vergleichen des vorbestimmten ersten Referenzwerts für die begrenzte Geschwindigkeit mit der aktuellen Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs. Ergibt der erste Vergleich in dem zweiten Schritt ein Erreichen oder Überschreiten des ersten Referenzwerts für die begrenzte Geschwindigkeit aufgrund der aktuellen Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs, wird in einem dritten Schritt die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs soweit durch Geschwindigkeitsbegrenzende Maßnahmen am Kraftfahrzeug reduziert bzw. begrenzt bis der erste Vergleich zumindest weitgehend ein Erreichen des ersten Referenzwerts ergibt.
Patent DE-102016205196-A1 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: STEHLE MICHAEL
IPC: H02H7/26
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungsschalteranordnung mit einem energiequellenseitigen ersten Leistungsschalter mit elektronischer Auslöseeinheit der durch eine Leitung mit einem energiesenkenseitigen zweiten Leistungsschalter mit elektronischer Auslöseeinheit verbunden ist. Beide Leistungsschalter weisen einen LAN-Anschluss auf und sind durch eine LAN-Verbindung miteinander verbunden. Der energiesenkenseitige zweite Leistungsschalter ist derart ausgestaltet, dass im Falle einer energiesenkenseitigen Überlast- oder Kurzschlusssituation ein ZSI-Signal über den LAN-Anschluss abgegeben wird. Der energiequellenseitige erste Leistungsschalter ist derart ausgestaltet, dass bei Empfang eines ZSI-Signals an seinem LAN-Anschluss und Erkennung einer Überlast- oder Kurzschlusssituation seine Auslösung verzögert wird.
Patent DE-102016211125-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung von On-Board-Diagnosen einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit dualer Kraftstoffeinspritzung
Inventor: KUHN THOMAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Durchführung von On-Board-Diagnosen einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit einer saugrohrbasierten Kraftstoffzumessung und einer direkten Kraftstoffzumessung, wobei die bei der saugrohrbasierten Kraftstoffzumessung und bei der direkten Kraftstoffzumessung jeweils benötigte Kraftstoffmenge anhand einer Kraftstoffaufteilung berechnet wird (450), und wobei insbesondere vorgesehen ist, dass für eine On-Board-Diagnose geeignete, zu befahrende Streckenabschnitte anhand von Fahrrouten im Voraus bestimmt werden (420).
Patent DE-102016214896-A1 (DE)
Title: Auszugführung
Inventor: ZIMMERMANN JOACHIM
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-08-10
Abstract: Um eine Auszugführung zu schaffen, welche eine hohe Traglast und/oder einen großen Auszugsweg sowie eine zuverlässige Arretierung in einem eingeschobenen Zustand ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Auszugführung zur Führung eines in einer Auszugsrichtung aus einem Korpus ausziehbaren Auszugs eine Außenschiene und eine auf Wälzkörpern gelagerte Innenschiene umfasst, wobei die Auszugführung eine Selbsteinzugsvorrichtung zum Einziehen der Auszugführung aus einem zumindest teilweise ausgezogenen Zustand umfasst, wobei die Auszugführung ein an der Innenschiene angeordnetes Steuerelement und einen an einem Energiespeicher der Selbsteinzugsvorrichtung angeordneten Mitnehmer umfasst, wobei das Steuerelement und der Mitnehmer lösbar miteinander koppelbar sind, wobei das Steuerelement schwenkbar an der Innenschiene festgelegt ist.
Patent DE-102016215756-A1 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: STAUTNER RALF
IPC: B60G15/07
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federbeinlager für ein Kraftfahrzeug mit einer ersten Lagerhälfte (2) zum Anschluss an ein Chassis eines Kraftfahrzeuges und einer gegenüber der ersten Lagerhälfte (2) drehbar gelagerten zweiten Lagerhälfte (3) zur Aufnahme einer Feder, wobei zwischen der ersten Lagerhälfte (2) und der zweiten Lagerhälfte (3) eine Gleitscheibe (4) angeordnet ist, sowie mit einer zwischen der ersten Lagerhälfte (2) und der zweiten Lagerhälfte (3) angeordneten Dichtung (5), wobei die Dichtung (5) in Form einer Labyrinthdichtung (7) ausgebildet ist, wobei die Gleitscheibe (4) als ein Zwei-Komponenten-Bauteil (6) zusammen mit der ersten Lagerhälfte (2) oder der zweiten Lagerhälfte (3) ausgebildet ist und an der zweiten Lagerhälfte (3) ein erster, äußerer Steg (8) und ein zweiter, innerer Steg (9) der Labyrinthdichtung (7) ausgebildet sind, und wobei die Höhe (h2) des zweiten Steges (9) größer als die Höhe (h1) des ersten Steges (8) ist.
Patent DE-102016216777-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Messverfahren für die Impedanzermittlung von N in Serie zu einem Strang zusammengeschalteten Modulen
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messverfahren und eine Messvorrichtung (10) für die Impedanzermittlung von N in Serie zu einem Strang (20) zusammengeschalteten Modulen (Mo1–MoN) eines Batteriespeichers oder einer Brennstoffzellenanordnung, mit N ≥ 2, wobei die Messvorrichtung (10) umfasst: N Spannungsmessvorrichtungen (30) für die wiederholte Messung der Werte der in einem Modul (Mo1–MoN) jeweils zum Messzeitpunkt abfallenden Spannungen, wobei jedem Modul (Mo1–MoN) eine der N Spannungsmessvorrichtungen (30) zugeordnet ist, und eine erste Strommessvorrichtung (40) für die wiederholte Messung des jeweils zum Messzeitpunkt gegebenen Werts des den Strang (20) durchfließenden Stroms mit einer ersten Messpräzision. Die Messvorrichtung (10) zeichnet sich dadurch aus, dass jeder der N Spannungsmessvorrichtungen (30) eine Impedanzberechnungseinheit (60) zugeordnet ist, die eine Empfangseinheit für die von der ersten Strommessvorrichtung (40) gemessenen Stromwerte und für die von der ihr zugeordneten der N Spannungsmessvorrichtungen (30) gemessenen Spannungswerte zur Berechnung der Impedanz des betreffenden Moduls (Mo1–MoN) aufweist.