baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014011618-U1 (DE)
Title: Verbesserte Vorrichtung zur Repositionierung des Unterkiefers
IPC: A61F5/56
Filed: 2014-05-05
Abstract: Intraorale Vorrichtung, die dazu bestimmt ist, in den Mund eines Patienten zu passen, die aufweist:
 eine obere Schiene (7100), die strukturiert ist, mit mindestens einem Abschnitt von einem oder mehreren Zähnen am Oberkiefer in Eingriff zu treten, wobei die obere Schiene (7100) mindestens einen oberen Rinnenabschnitt (7110) aufweist, der mit einem Abschnitt von einem oder mehreren Zähnen am Oberkiefer in Eingriff tritt, um die obere Schiene am Oberkiefer zu halten; und
 eine untere Schiene (7200), die strukturiert ist, mit mindestens einem Abschnitt von einem oder mehreren Zähnen am Unterkiefer in Eingriff zu treten, wobei die untere Schiene (7200) mindestens einen unteren Rinnenabschnitt (7210) aufweist, der mit einem Abschnitt von einem oder mehreren Zähnen am Unterkiefer in Eingriff tritt, um die untere Schiene am Unterkiefer zu halten,
 wobei sich die Dicke von mindestens einem des mindestens einen oberen Rinnenabschnitts und des mindestens einen unteren Rinnenabschnitts über das Profil der Zähne verändert, und ein Halteabschnitt von mindestens einem des mindestens einen oberen Rinnenabschnitts und des mindestens einen unteren Rinnenabschnitts ein veränderliches Dickenprofil aufweist,
 wobei eine Dicke der Seitenwand des jeweiligen Rinnenabschnitts (7110, 7210) sich so verändert, dass die Dicke (EPa) in einem Bereich der Spitze (a) des Zahns im Vergleich zu einer Dicke (EPj) der Seitenwand in mindestens einem Zusammenfügungsbereich (7264, 7164, 7269, 7169) der Seitenwand reduziert ist.
Patent DE-202014105163-U1 (DE)
Title: Flächentemperierungssystem
IPC: F24D3/12
Filed: 2014-10-28
Abstract: Flächentemperierungssystem (1), umfassend: – mindestens ein flexibles Kunststoffrohr (2), dessen Außenseite zumindest teilweise von einem ersten Element (5) einer Klettverbindung ummantelt ist; – eine Trägerfolie (3), wobei an einer Seite der Trägerfolie (3) ein zweites Element (6) der Klettverbindung angeordnet ist, so dass das/die flexible(n) Kunststoffrohr(e) (2) lösbar unter Bildung der Klettverbindung an der Trägerfolie (3) festlegbar sind; und – einen formstabilen, flächigen Träger (4), auf dessen einer Seite die Trägerfolie (3) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass der formstabilen, flächigen Träger (4) als Hohlkammerplatte aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet ist.
Patent DE-202015000555-U1 (DE)
Title: Wiegeeinrichtung
IPC: G01G21/23
Filed: 2015-01-23
Abstract: Wiegeeinrichtung (1) mit einer Unterkonstruktion (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Unterkonstruktion (4) eine Kunststoff aufweisende Aussteifungsstruktur (5) besitzt.
Patent DE-202015004458-U1 (DE)
Title: Reflektorset mit Aufhängung
IPC: A45C11/00
Filed: 2015-06-24
Abstract: Wiederverschließbares Täschchen (1–5) mit flexiblem Reflektor (6–9), das mit mindestens einer oder mehreren Lochungen (3) zur Aufnahme eines Karabinerhakens (10 + 11), Schlüsselrings (14), einer Kette (13), einer Kabelaufhängung (12) oder einer ähnlichen Aufhänge- oder Befestigungsvorrichtung versehen ist, wobei das Täschchen mindestens eine verschließbare Öffnung (4 + 5) besitzt dadurch gekennzeichnet, dass sie eine tagesleuchtende Farbe hat.
Patent DE-202015103435-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung und Halterungsvorrichtung für elektronische Geräte
IPC: A45C11/24
Filed: 2015-06-30
Abstract: Handhabungsvorrichtung (1, 37) mit Schutzhülle (2, 39) und Halterungsvorrichtung (3) für ein elektronisches Gerät (22) mit graphischem Display (23), wobei die Schutzhülle (2, 39) mit ihrer Innenseite (15, 38) an dem elektronischen Gerät (22) anliegt und die Halterungsvorrichtung (3) an der Außenseite (4) der Schutzhülle (2, 39) angeordnet ist und die Halterungsvorrichtung (3) ein Verankerungselement (27, 42) zur Verankerung an der Schutzhülle (2, 39) und ein Griffelement (5) aufweist, welches vom Benutzer mit der Hand greifbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (5) am Verankerungselement (27, 42) um eine Drehachse (7) drehbar gelagert ist, sodass das Display (23) des mittels der Handhabungsvorrichtung (1, 37) durch die Hand des Benutzers gehaltenen elektronischen Geräts (22) durch Drehen um die Drehachse (7) gegenüber der Blickrichtung des Benutzers ausrichtbar ist.
Patent DE-202016001355-U1 (DE)
Title: Autobahntisch zur Aufnahme von Nahrungsmitteln in einem Fahrzeug
IPC: B60N3/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Autobahntisch zur Aufnahme von Nahrungsmitteln in einem Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Essschale (1) in der linken Hälfte eine kreisrunde, unten geschlossene Vertiefung (2) aufweist.
Patent DE-202016001905-U1 (DE)
Title: Klinke und Überlastauslöser
IPC: H01H71/16
Filed: 2016-03-23
Abstract: Klinke (100) zur Entklinkung eines Überlastauslösers (500), dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (100) mit einem Auslöseschieber (300) zusammenwirkbar ausgebildet ist, so dass die Klinke (100) vom Auslöseschieber (300) im Auslösefall unmittelbar betätigt werden kann zur Entklinkung des Überlastauslösers (500).
Patent DE-202016002893-U1 (DE)
Title: Betonpflasterstein
IPC: E01C5/06
Filed: 2016-05-03
Abstract: Betonpflasterstein mit mindestens einer Gruppe von zwei unterhalb der Steinhöhe endenden senkrechten Zähnen an jeder Seitenfläche, die mit einer Gruppe von zwei Zähnen eines benachbarten Betonpflastersteins verzahnt, dadurch gekennzeichnet, dass im Grundriss gesehen die Gruppe an einer Außenrasterstrecke (2) aus einem Bogenzahn (3), der als Kreisabschnitt oder Ellipsenabschnitt konstruiert ist und einem Dreieckzahn (4), der als gleichschenkliges Dreieck konstruiert ist und im Abstand zum Bogenzahn (3) sich befindet, gebildet wird, wobei der Dreieckzahn (4) eine größere Zahntiefe (5) als der Bogenzahn (3) besitzt.
Patent DE-202016004993-U1 (DE)
Title: Systemanordnung zur Überwachung und/oder Kontrolle wenigstens eines Qualitätsparameters von partikelhaltigen Probenmaterialien
IPC: G07C3/14
Filed: 2016-08-18
Abstract: Systemanordnung (1) ausgebildet und eingerichtet zur Überwachung und/oder Kontrolle wenigstens eines Qualitätsparameters von partikelhaltigen Probenmaterialien (2) mit einem stationär angeordneten Partikelanalysesystem (3), insbesondere zur Überwachung und/oder Kontrolle der Partikelgröße, der Partikelform, der Transparenz der Partikel und/oder der Partikelverteilung, wobei das Partikelanalysesystem (3) eine Messgeräteeinrichtung (4) zur Messung wenigstens eines Qualitätsparameters von Partikeln in einem Probenmaterial (2), eine Auswerteeinrichtung (5) zur Messwertauswertung des Qualitätsparameters und zur Generierung eines Warnhinweises (6) bei einer Grenzwertabweichung wenigstens eines Qualitätsparameters, eine Anzeigeeinrichtung (7) zur Anzeige des Warnhinweises (6) und, vorzugsweise, eine Speichereinrichtung zur Speicherung des Warnhinweises (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Warnhinweis (6) als elektronische Nachricht an wenigstens ein dezentrales über eine kontaktlose und/oder drahtgebundene Fernkommunikationsverbindung mit dem Partikelanalysesystem (3) verbundenes Qualitätsmanagementmodul (8) übertragbar und, vorzugsweise, auf einer Anzeigeeinrichtung (9) des Qualitätsmanagementmoduls (8) anzeigbar und/oder in eine Speichereinrichtung des Qualitätsmanagementmoduls (8) speicherbar ist.
Patent DE-202016005510-U1 (DE)
Title: Das Getriebe mit dem universellen selbstzentrierten System mit der geänderten Geometrie
IPC: F16H9/26
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Übergabe mit dem universellen selbstzentrierten System mit der geänderten Geometrie, habend die Eingangswelle und die Ausgangswelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergabe das universelle selbstzentrierte System mit der geänderten Geometrie einen der Gründungen enthält, die geometrischen Veränderungen der Gründung verwirklichen sich auf Kosten von der Absetzung vom Zahnrad, der Rollen oder der Sternchen der Gründung.
Patent DE-202016008615-U1 (DE)
Title: Ausfahrbarer Erker und Betätigungsmechanismus und Komponenten davon
IPC: B60P3/34
Filed: 2016-03-31
Abstract: System, umfassend:eine Befestigungsstruktur (12), die eine Öffnung (14) durch diese hindurch definiert, wobei die Befestigungsstruktur einen umlaufenden Rahmen umfasst, der eine erste Ecke, eine zweite Ecke und eine dritte Ecke definiert; undeinen ausfahrbaren Erker (10), der für eine selektive Translationsbewegung durch die Öffnung mit der Befestigungsstruktur wirksam verbunden ist, wobei der ausfahrbare Erker umfasst:eine erste Eckeinheit (32A), die einen ersten Körper (34), eine erste Antriebsspindel (48), die drehbar an dem ersten Körper angebracht ist, und einen ersten Antriebsblock (62), der mit der ersten Antriebsspindel in Gewindeeingriff und mit dem ersten Körper in Gleiteingriff ist, und eine erste Antriebshalterung (72) aufweist, die zwischen dem ersten Antriebsblock und dem umlaufenden Rahmen in der Nähe von dessen erster Ecke verbunden ist;eine zweite Eckeinheit (32B), die einen zweiten Körper (34), eine zweite Antriebsspindel (48), die drehbar an dem zweiten Körper angebracht ist, einen zweiten Antriebsblock (62) der mit der zweiten Antriebsspindel in Gewindeeingriff und mit dem zweiten Körper in Gleiteingriff ist, und eine zweite Antriebshalterung (72) aufweist, die zwischen dem zweiten Antriebsblock und dem umlaufenden Rahmen in der Nähe von dessen zweiter Ecke verbunden ist; undeine dritte Eckeinheit (32C), die einen dritten Körper (34), eine dritte Antriebsspindel (48), die drehbar an dem dritten Körper angebracht ist, einen dritten Antriebsblock (62) der mit der dritten Antriebsspindel in Gewindeeingriff und mit dem dritten Körper in Gleiteingriff ist, und eine dritte Antriebshalterung (72) aufweist, die zwischen dem dritten Antriebsblock und dem umlaufenden Rahmen in der Nähe von dessen dritter Ecke verbunden ist;wobei eine Drehung der ersten Antriebsspindel (48) in einer ersten Drehrichtung zu einer Translation der ersten Eckeinheit durch die Öffnung in einer ersten Translationsrichtung führt; undwobei eine Drehung der ersten Antriebsspindel (48) in einer zweiten Drehrichtung zu einer Translation der ersten Eckeinheit durch die Öffnung in einer zweiten Translationsrichtung führt.
Patent DE-202016100951-U1 (DE)
Title: Gerät zur Signalisierung der Fahrabsicht
IPC: B60Q1/50
Filed: 2016-02-23
Abstract: Gerät zur Signalisierung der Fahrabsicht (10), das umfasst: – ein Geschwindigkeitsmesssystem (46) zur Bestimmung der Beschleunigung des genannten Geräts zur Signalisierung der Fahrabsicht (10) im Verhältnis zum Boden (60); und – eine Frontleuchte (18) zur visuellen Signalisierung der Vorwärtsbewegung, der genannten Beschleunigung des genannten Geräts zur Signalisierung der Fahrabsicht (10), wobei die Installation des genannten Geräts zur Signalisierung der Fahrabsicht (10) in ein erstes Fahrzeug (36A) ein zweites Fahrzeug, das sich vor dem genannten ersten Fahrzeug (36A) befindet, hinsichtlich der Beschleunigung warnt.
Patent DE-202016101201-U1 (DE)
Title: Thekenanlage
IPC: A47J31/02
Filed: 2016-03-04
Abstract: Thekenanlage (1) zum tassenweisen Zubereiten von Filterkaffee, mit einem Thekengrundkörper (2), einer Aufbrüheinrichtung, und einer Steuereinheit, wobei die Aufbrüheinrichtung aufweist: eine mit dem Thekengrundkörper (2) verbundene Filterhalterung (4) mit zumindest einer Filteraufnahme zum Halten eines Kaffeefilters und/oder eines Kaffeefilterhalters (6a–c), eine Heißwasserzufuhreinrichtung mit zumindest einem von der Steuereinheit steuerbaren Pumpe und/oder steuerbaren Ventil zum Zuleiten von heißem Wasser zu der zumindest einen Filteraufnahme, und zumindest eine Tassenaufnahme, die unter der zumindest einen Filteraufnahme angeordnet ist, so dass aufgebrühter Kaffee direkt von der Filterhalteeinrichtung (4) in eine in der zumindest einen Tassenaufnahme angeordneten Tasse (10a–c) läuft.
Patent DE-202016105617-U1 (DE)
Title: Verbindung zweier Rohrbruchdichtschellen sowie Dichtungsanordnung
IPC: F16L55/17
Filed: 2016-10-07
Abstract: Verbindung zwischen zwei Rohbruchdichtschellen (2, 3; 21, 22) wobei die Rohrbruchdichtschellen (2, 3; 21, 22) in Axialrichtung (A) stirnseitig aneinander angrenzend angeordnet sind und innenseitig in den Rohrbruchdichtschellen (2, 3; 21, 22) elastische Dichtungskörper (9, 25) als Dichtungsmanschette angeordnet sind, wobei die Dichtungskörper (9, 25) zweier Rohbruchdichtschellen (2, 3; 21, 22) sich in Axialrichtung (A) überlappen.
Patent DE-202017001040-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen eines Bremsvorganges
IPC: B60Q1/44
Filed: 2017-02-21
Abstract: Vorrichtung zum Anzeigen eines Bremsvorganges bei einem Fahrzeug (1) unter Verwendung mindestens einer heckseitigen Bremsleuchte (3), die beim Einleiten eines Bremsvorganges aufleuchtet und während der Dauer des Bremsvorganges leuchtet, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine weitere Bremsleuchte (2) vorn am Fahrzeug (1) und/oder seitlich im vorderen Fahrzeugbereich angeordnet ist, die mit der heckseitigen Bremsleuchte (3) zusammen aktivierbar ist.
Patent DE-202017002759-U1 (DE)
Title: Mobiler Hochsitz
IPC: A01M31/02
Filed: 2017-05-24
Abstract: Mobiler Hochsitz umfassend einen Boden (2) mit einer Unterseite (4), einer Oberseite (3), einem vorderen Rand (5) und einem hinterem Rand (6), wobei an der Unterseite (4) des Bodens (2) benachbart zu dem vorderen Rand (5) eine Leiter (9) und an der Unterseite (4) des Bodens (2) benachbart zu dem hinteren Rand (6) zwei Beine (10) und eine Rückenlehne (7) angeordnet sind, und wobei die Rückenlehne (7) an der Oberseite (3) des Bodens (2) mit dem Boden (2) gelenkig verbunden angeordnet ist, und zwei mit dem Boden (2) gelenkig verbundenen Armlehnen (8), wobei in einer ersten Stellung des Hochsitzes (1) zur Tierbeobachtung die Rückenlehne (7) in einer gegenüber dem Boden (2) aufrechten Lage ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer zweiten Stellung des Hochsitzes (1) zur Wildversorgung die Rückenlehne (7) auf dem Boden (2) anliegend eine Ablagefläche (24) mit dem Boden (2) bildet, wobei die Armlehnen (8) ausgehend von ihrer Anbindung mit dem Boden (2) in eine von der Unterseite (4) zur Oberseite (3) und von dem vorderen Rand (5) zu dem hinteren Rand (6) verlaufenden Richtung ausgerichtet sind.
Patent DE-202017002851-U1 (DE)
Title: Düsenkörper, insbesondere für Sprühköpfe von Sprühdosen
IPC: B65D83/28
Filed: 2017-05-30
Abstract: Düsenkörper aufweisend einen von einem Fluid durchströmbaren Raum, eine Eintrittsöffnung für den Eintritt von Fluid in den durchströmbaren Raum, einen Austrittskanal in einem Wandungsbereich des durchströmbaren Raums für den Austritt von Fluid, und einem den durchströmbaren Raum zwischen Eintrittsöffnung und Austrittskanal unterteilenden Siebkörper, wobei der Siebkörper und der den Austrittskanal enthaltende Wandungsbereich zusammen einstückig ohne den Siebkörper und den Wandungsbereich verbindende Fügestelle ausgebildet sind.
Patent DE-202017101295-U1 (DE)
Title: Luftdurchlass für klimatechnische Anlagen zur Be- und/oder Entlüftung von Räumen, insbesondere Deckenluftdurchlass
IPC: F24F13/06
Filed: 2017-03-07
Abstract: Luftdurchlass für klimatechnische Anlagen zur Be- und/oder Entlüftung von Räumen, insbesondere Deckenluftdurchlass, mit einem, vorzugsweise rechteckigen, eine umlaufende Gehäusewandung (1) umfassenden Gehäuse (2), das eine Anschlussöffnung (3) zum Anschluss an einen Strömungskanal eines bauseitigen Klimatisierungssystems sowie zumindest einen dem zu belüftenden und/oder dem zu entlüftenden Raum zugewandten Lufteinlass (4) bzw. Luftauslass (4) aufweist, wobei in dem Lufteinlass (4) bzw. in dem Luftauslass (4) zumindest ein, vorzugsweise horizontal ausgerichtetes, abnehmbares Flächenelement (6) derart angeordnet ist, dass das Flächenelement (6) zumindest in einem Teilbereich seiner Außenkontur in einem Abstand zu der angrenzenden seitlichen Gehäusewandung (1) unter Bildung eines Freiraums (7) zum Strömen der Luft zwischen der Außenkontur des Flächenelementes (6) und der seitlichen Gehäusewandung (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung zumindest eines Flächenelementes (6) in seiner Montageposition gegenüber dem Gehäuse (2) wenigstens ein Magnet (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202017102325-U1 (DE)
Title: Verpackungsartikel mit Haltevorrichtung
IPC: B65D77/24
Filed: 2017-04-19
Abstract: Verpackungsartikel (1), insbesondere für Inhalte, die bezüglich ihrer Entnahmemenge abzumessen sind, mit einer Entnahmeöffnung und zumindest einer an der Entnahmeöffnung angeordneten Staublasche, wobei die zumindest eine Staublasche eine Haltevorrichtung zum Halten eines zur Entnahme des Inhalts vorgesehenen Messlöffels (20) aufweist.
Patent DE-202017102728-U1 (DE)
Title: Mobile Transportvorrichtung mit bedarfsweise Fahrzeuganhängerfunktion
IPC: B66F9/06
Filed: 2017-05-08
Abstract: Mobile Transportvorrichtung mit bedarfsweise Fahrzeuganhängerfunktion, aufweisend ein Fahrgestell, an dem mindestens ein horizontal schwenkbares Führungsrad und mindestens zwei axial beabstandet angeordnete Lasträder drehbeweglich befestigt sind,eine mit dem Fahrgestell mechanisch gekoppelte Transportgutaufnahmeeinrichtung mit mindestens einem bewegbar daran gekoppelten Transportgutaufnahmemittel und mindestens einem Arbeitsantrieb, mit dem das Transportgutaufnahmemittel relativ zum Fahrgestell zwischen mindestens zwei Positionen bewegbar ist,ein mit dem Führungsrad gekoppelten Schwenksteuerhebel, mit dem das Führungsrad horizontal schwenkbar ist,eine lösbar befestigbare Kupplungseinrichtung, mit der die mobile Transportvorrichtung an ein Zugfahrzeug ankoppelbar ist,ein Energiespeicher zur Bereitstellung elektrischer Energie, undein manuell mit Muskelkraft und/oder elektrisch betätigbarer Fahrantrieb, der zur Kraftübertragung mit mindestens einem Rad des Fahrgestells koppelbar ist, wobei die mobile Transportvorrichtung- in einem Mitfahrerbetriebsmodus durch einen mitfahrenden Benutzer manuell mittels Muskelkraft und/oder elektrisch bewegbar ist,- in einem Mitläuferbetriebsmodus durch einen mitlaufenden Benutzer elektrisch bewegbar ist, oder- in einem Zugbetriebsmodus von einem Zugfahrzeug bewegbar ist.
Patent DE-202018003202-U1 (DE)
Title: Quarterback Trainingsgerät
IPC: A63B71/06
Filed: 2018-07-10
Abstract: Das Quarterback Trainingsgerät oder QTD ist ein elektronisches Gerät, das aus RGB-LED-Streifen, einem Wifi-Controller und einer 12-V-Gleichstromversorgung besteht, die an einem Klettverschluss befestigt ist. Dieses drahtlose System wird an einer Amerkanishen Footballhelmen von Teamkameraden und Gegnern angebracht um den Instinkt des Quarterback in bestimmten Situationen zu scharfen.
Patent DE-202018006770-U1 (DE)
Title: Materialsammelvorrichtung und Ständer dafür
IPC: A01G20/40
Filed: 2018-09-25
Abstract: Eine Materialsammelvorrichtung (100), die Folgendes umfasst:
 einen Griff (106);
 ein Werkzeugteil (102), das an dem Griff (106) angebracht ist und ein Räderpaar (108, 110) aufweist, das drehbar mit dem Werkzeugteil (102) verbunden ist, wobei das Werkzeugteil (102) eine Vorderfläche (112) aufweist, die dazu geeignet ist, eine bogenförmige Rille (114) zu definieren, die parallel zu dem Räderpaar (108, 110) angeordnet ist;
 einen Ständer (116), der verschiebbar mit der bogenförmigen Rille (114) verbunden ist, wobei der Ständer (116) Folgendes umfasst:
 eine Stange (118), die sich teilweise zwischen den beiden Rädern (108, 110) erstreckt; und
 ein Sperrelement (120), das auf der Stange (118) so angeordnet ist, dass es sich mit der bogenförmigen Rille (114) deckt, wobei das Sperrelement (120) selektiv bedienbar ist, um eine Position der Stange (118) in Bezug auf den Griff (106) einzustellen;
 dadurch gekennzeichnet, dass:
 mindestens ein Bein (122, 124) mit der Stange (118) verbunden und von dem Werkzeugteil (102) entfernt angeordnet ist, um selektiv eine Lagerung der Materialsammelvorrichtung (100) in einer aufrechten Position zu erleichtern, in der die Räder (108, 110) und das mindestens eine Bein (122, 124) auf der Bodenoberfläche ruhen, um die Materialsammelvorrichtung (100) zu stützen.
Patent DE-202018100192-U1 (DE)
Title: Kopfrahmen für ein Ballschlaggerät sowie damit ausgestattetes Ballschlaggerät
IPC: A63B49/02
Filed: 2018-01-15
Abstract: Kopfrahmen (30) für ein Ballschlaggerät, insbesondere Tennis-, Squash- oder Badminton-Schläger, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfrahmen (30) als, insbesondere zumindest abschnittsweise als U-, V-, C-, kastenförmiges oder polygonales, Vollprofil (40) ausgebildet ist.
Patent DE-202018103382-U1 (DE)
Title: Stabilisator für ein motorgetriebenes Wasserfahrzeug
IPC: B63H20/34
Filed: 2018-06-15
Abstract: Stabilisator (1) für ein motorgetriebenes Wasserfahrzeug zum lösbaren Verbinden mit einer Gravitationsplatte (G) eines Außenbordmotors des Wasserfahrzeuges mit einem Verbindungsabschnitt (4) zum Verbinden mit und Festlegen an der Gravitationsplatte (G) und mit blechartig gebildeten Führungsmitteln (3), die in einem mit der Gravitationsplatte (G) verbundenen Zustand des Stabilisators (1) einen Antriebspropeller (P) des Außenbordmotors zumindest teilweise seitlich umgeben, wobei der Verbindungsabschnitt (4) einen ebenen Plattenabschnitt (2) mit einem darin ausgebildeten Einführschlitz(6) aufweist, in den ein an die Gravitationsplatte (G) angrenzender Gehäuseabschnitt (WG) des Außenbordmotors in einer Längsrichtung des Einführschlitzes (6) einführbar ist, wobei der Einführschlitz (6) eine quer zu seiner Längsrichtung bestimmte Schlitzbreite aufweist, die schmaler ist als eine diese bei in den Einführschlitz (6) eingeführtem Gehäuseabschnitt (WG) überdeckende Breite der Gravitationsplatte (G), wobei sich der Plattenabschnitt (2) in einer Richtung quer zu der Längsrichtung des Einführschlitzes (6) zu beiden Seiten des Einführschlitzes (6) erstreckt, wobei in Längsrichtung des Einführschlitzes (6) gesehen beidseitig des Einführschlitzes (6) und auf derselben Seite des Plattenabschnitts (2) gelegene Klemmmittel angeordnet sind, die jeweils wenigstens eine wippenartig auf einer im Wesentlichen parallel zu der Längsrichtung des Einführschlitzes (6) verlaufenden Wippachse gelagerte Klemmplatte (5) umfassen, die jeweils einen sich ausgehend von der Wippachse in Richtung des Einführschlitzes (6) erstreckenden, die Gravitationsplatte (G) bei in den Einführschlitz (6) eingeführtem Gehäuseabschnitt (WG) überdeckenden Klemmabschnitt (9) und einen sich ausgehend von der Wippachse in entgegengesetzter Richtung erstreckenden Andruckabschnitt (8) aufweisen, wobei in dem Andruckabschnitt (8) Andruckmittel (10, 11) vorgesehen sind zum Ausüben einer den Andruckabschnitt (8) von dem Plattenabschnitt (2) abhebenden Druckkraft für ein dadurch verursachtes Niederdrücken des Klemmabschnitts (9) in Richtung des Plattenabschnitts (2), wobei die Führungsmittel (3) sich jedenfalls in einem Abschnitt quer zu dem Plattenabschnitt (2) erstrecken.
Patent DE-202019003004-U1 (DE)
Title: Medizinische Notfalltasche
IPC: A61F17/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Medizinische Notfalltasche (1, 2), wobei die medizinische Notfalltasche (1, 2) zur Aufnahme eines Medikamentes und/oder zur Aufnahme mindestens eines Dokumentes, insbesondere einer Medikamentenverordnung und/oder Patientendaten und/oder einer Anleitung mit Hilfestellung zur Anwendung des Medikamentes und zur Behandlung eines medizinischen Notfalls enthält, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die medizinische Notfalltasche (1, 2) einen maschinenlesbaren Code, insbesondere einen QR-Code (18) aufweist, wobei der maschinenlesbare Code einen Link zu einer Website mit Patientendaten enthält.
Patent DE-202019004239-U1 (DE)
Title: Kühlungsanordnung
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-10-15
Abstract: Kühlungsanordnung (100), aufweisendein Antriebsrad (110), zum An- oder Abtrieb auf einer Welle,ein Antriebsmittel, das auf dem Antriebsrad (110) läuft,ein Gehäuse (130), das das Antriebsrad (110) und einen Teil des Antriebsmittels umschließt,wobei das Antriebsrad (110) auf seinen axialen Außenseiten Fortsätze aufweist, die im Gehäuse (130) eine Luftströmung im Betrieb erzeugen,so dass auf beiden Seiten des Antriebsrades (110) axial Luft in das Gehäuse (130) aus der Umgebung angesaugt wird, unddas Gehäuse (130) eine Öffnung (140) am Umfang des Antriebsrades (110) aufweist, und die angesaugte Luft durch die Öffnung (140) ausgestoßen wird.