baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105315-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D5/20
Filed: 2016-09-23
Abstract: Verpackung (1) – mit zwei Seitenwänden (2, 3), – mit einer Vorderwand (4) und einer Rückwand (5), sowie – mit einer Bodenwand (6), die mit den Seitenwänden (2, 3) der Vorwand (4) und der Rückwand (5) einen Innenraum (7) begrenzen, gekennzeichnet – durch eine erste Deckelanordnung (8), die aufweist: – eine erste Deckellaschenanordnung (9), die um eine erste Falzlinie (F1), in Richtung (R1) auf den Innenraum (7), klappbar an einem ersten Rückwandbereich (10) der Rückwand (5) angeordnet ist, – zumindestens eine zweite Deckellaschenanordnung (11), die um eine zweite Falzlinie (F2) in Richtung (R2) auf den Innenraum (7), klappbar an einer (2) der Seitenwände (2, 3) angeordnet ist, und die einen stirnwandseitigen Laschenbereich (12) aufweist, der über die zweite Falzlinie (F2) mit der Seitenwand (2) verbunden ist, und der über eine dritte Falzlinie (F3) mit einem ersten Rand eines Verbindungslaschenbereichs (13) verbunden ist, dessen zweiter Rand über eine vierte Falzlinie (F4) mit einer Deckellasche (14) der ersten Deckelanordnung (8) verbunden ist; – durch eine zweite Deckelanordnung (15), die aufweist: – die erste Deckellaschenanordnung (9) und den ersten Rückwandbereich (10) als Teil der zweiten Deckelanordnung (15), wobei der erste Rückwandbereich (10) über eine fünfte Falzlinie (F5) an einem zweiten Rückwandbereich (16), in Richtung auf den Innenraum (7), klappbar angeordnet ist und – zumindest eine dritte Deckellaschenanordnung (17), die einen ersten Vorderwandbereich (18), der über eine sechste Falzlinie (F6) an einem zweiten Vorderwandbereich (19), in Richtung auf den Innenraum (7) klappbar angeordnet ist, und die einen dritten Vorderwandbereich (20) umfasst, der an einem ersten Rand über eine siebte Falzlinie (F7) am ersten Vorderwandbereich (18) klappbar angeordnet ist und der an seinem zweiten Rand über eine achte Falzlinie (F8) an einer vierten Deckellaschenanordnung (21), in Richtung auf den Innenraum (7), klappbar angeordnet ist, wobei die vierte Deckellaschenanordnung (21) einen ersten Seitenwandbereich (22), der an einen ersten Rand über eine neunte Falzlinie (F9) an einem zweiten Seitenwandbereich (23), in Richtung auf den Innenraum (7), klappbar angeordnet ist, und der an einem zweiten Rand über eine zehnte Falzlinie (F10) an einem dritten Seitenwandbereich (24), in Richtung auf den Innenraum (7), klappbar angeordnet ist, wobei der dritte Seitenwandbereich (24) über eine elfte Falzlinie (F11) an der ersten Deckellaschenanordnung (9) und dem ersten Rückwandbereich (10), in Richtung auf den Innenraum (7), klappbar angeordnet ist.
Patent DE-202016105426-U1 (DE)
Title: Pressenanlage
IPC: B27D3/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Pressenanlage zum Herstellen von Brettschichtholz und Brettsperrholz aus geschichteten oder gestapelten Holzstapeln (3, 10, 11) oder Werkstoffstapeln mit einem Pressentisch (6) und zumindest einem dem Pressentisch (6) gegenüberliegenden Druckstempel (4) sowie einem Seitenlager (8) und zumindest einem dem Seitenlager (8) gegenüberliegenden Druckschuh (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Druckstempel (4) und der Druckschuh (2) kammartig ausgebildet und bei einem kämmenden Eingriff verschieblich zueinander verlagerbar sind.
Patent DE-202017002198-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung
IPC: F16B13/06
Filed: 2017-04-26
Abstract: Befestigungsvorrichtung, mit wenigstens einem Befestigungselement (13), das einen Kopfabschnitt (14) mit einer Werkzeug-Angriffsstruktur (15) zum Ansetzen eines Schraubwerkzeugs aufweist, wobei der Kopfabschnitt (14) mit einem Schaft (16) verbunden ist, der einen zum Kopfabschnitt (14) hin offenen, sich längs einer Längsachse (17) des Befestigungselementes (13) erstreckenden Hohlraum (18) und ein Außengewinde (19) aufweist, wobei der Schaft (16) unter Bildung mehrerer auseinander spreizbarer Segmente (20, 21) längs geschlitzt ist und mit einem Spreizelement (22), das in den Hohlraum (18) des Schafts (16) zum Aufspreizen der Segmente (20, 21) einführbar ist.
Patent DE-202017003225-U1 (DE)
Title: Probenteiler
IPC: G01N1/18
Filed: 2017-06-19
Abstract: Ein Probenteiler für körnige Schüttgutproben hat einen oben offenen Trichter (1) mit zwei oder mehr Öffnungen in seinem Boden, die in umseitig und unten geschlossene Hohlräume (2 und 3) führen, dadurch gekennzeichnet, daß die Hohlräume alle den gleichen Rauminhalt haben.
Patent DE-202017005328-U1 (DE)
Title: Beschriftungsfähiges Holzskulpturenelement als Anordnung für einen Entspannungspfad
IPC: E04H12/04
Filed: 2017-10-17
Abstract: Das beschriftungsfähige Holzskulpturenelement als Anordnung für einen Entspannungspfad ist dadurch gekennzeichnet, dass ein 16/16 cm starker, ca. 3,5 m langer Eichenbalken in ein Einzelfundament eingespannt wird. Der Balken hat eine Neigung von 75°.
Patent DE-202017005563-U1 (DE)
Title: Automatisiertes Fertigungssystem
IPC: B25J21/00
Filed: 2017-10-26
Abstract: Automatisiertes Fertigungssystem (1, 1/1, 1/2, 1/4, 1/5, 1/6) mit einem Industrieroboter (3) und weiterer Prozessmaschinen (5), welche in einem vorbestimmten Arbeitsraum (4, 4/1, 4/2, 4/3, 4/4, 4/5, 4/6) des Fertigungssystems (1, 1/1, 1/2, 1/4, 1/5, 1/6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitsraum (4, 4, 4/1, 4/2, 4/3, 4/4, 4/5, 4/6) durch einen oder mehrere Schaltschränke (2, 15, 16, 17, 25, 30, 51, 52, 53, 54, 55, 56) definiert ist und dass der oder die Schaltschränke (2, 15, 16, 17, 25, 30, 51, 52, 53, 54, 55, 56) Teil eines Schaltschrank-Anreihsystems sind.
Patent DE-202017006112-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum nahezu verzögerungsfreien Ändern der Schweißrichtung der einer Anlage zum Rührreibschweißen wenn die geometrische Anordnung der zu verschweißenden Fügepartner oder Materialunebenheiten dies erfordern
IPC: B23K20/12
Filed: 2017-11-27
Abstract: Vorrichtung zum nahezu verzögerungsfreien Ändern der Schweißrichtung der Schweißschulter einer Anlage zum Rührreibschweißen wenn die geometrische Anordnung der zu verschweißenden Fügepartner oder Materialunebenheiten dies erfordern, mit den folgenden Merkmalen: a) einem Grundkörper (1) mit einem Schweißtisch (15) und einem Brückenträger (5) zur Aufhängung (10) eines Reibschweißkopfes (12), wobei der Reibschweißkopf (12) horizontal und vertikal den gesamten Bereich des Schweißtisches (15) stufenlos überfahren kann, b) eine Pin-Aufnahme (13) zur Halterung und den Antrieb einer Schweißpin-Spitze (14) des Reibschweißkopfes (12), wobei die Schweißpin-Spitze (14) innerhalb einer Schweißschulter (18) geführt wird die kardanisch von einer mehrfach gelagerten und gesteuerten Schweißschulter-Aufnahme (17) bewegt werden kann, c) die Schweißschulter-Aufnahme, (17) wird an mehreren, im Winkel gegenüber liegenden Punkten von jeweils einem Haupt-Stellantrieb (21), die jeweils an dem Reibschweißkopf (12) angelenkt sind mittels jeweils einer Zug- und Schubstange (16) gegen den Druck eines zentral angreifenden Feder-Packets (25) gesteuert.
Patent DE-202017100247-U1 (DE)
Title: Lichtstellpult mit Schieberegler
IPC: H05K1/18
Filed: 2017-01-18
Abstract: Lichtstellpult (01) zur Steuerung einer Beleuchtungsanlage, wobei im Lichtstellpult (01) digitale Stellbefehle erzeugt werden, die über Datenverbindungen an die Beleuchtungseinrichtungen der Beleuchtungsanlage übertragen werden können, wobei das Lichtstellpult (01) zumindest einen Digitalprozessor und zumindest einen Digitalspeicher zur Erzeugung, Verwaltung und Speicherung der Stellbefehle umfasst, und wobei der Digitalprozessor und der Digitalspeicher in einem Konsolengehäuse (02) angeordnet sind, und wobei das Lichtstellpult (01) zumindest einen Schieberegler (06) umfasst, an dem vom Benutzer durch lineare Verschiebung eines über die Oberseite des Konsolengehäuses (02) überstehenden Bedienknopfs (07) Bedienbefehle eingegeben werden können, und wobei die Oberseite des Konsolengehäuses (02) für jeden Schieberegler (06) einen Schlitz aufweist durch den der Bedienknopf mit dem Schieberegler verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Konsolengehäuse (02) zumindest eine Elektronikplatine (10) vorgesehen ist, wobei der Schieberegler (06) an der Elektronikplatine (10) befestigt ist und keinen Befestigungspunkt am Konsolengehäuse (02) aufweist.
Patent DE-202017100470-U1 (DE)
Title: Leuchte und (Vor-)Optik für Leuchte
IPC: F21V13/02
Filed: 2017-01-30
Abstract: Leuchte (1) aufweisend:eine flächige Leiterplatte (2) mit auf wenigstens einer ihrer flächigen Seiten (20) angeordneten Leuchtmitteln (3) mit Hauptabstrahlrichtung (H),ein in Hauptabstrahlrichtung (H) vor der Leiterplatte (2) angeordnetes flächiges Optikelement (4) zur optischen Beeinflussung des von den Leuchtmitteln (3) abgegebenen Lichts, undje Leuchtmittel (3) ein in Hauptabstrahlrichtung (H) vor dem Leuchtmittel (3) und zwischen Leiterplatte (2) und Optikelement (4) angeordnetes Abschattungselement (5) zum wenigstens teilweise Abschatten des Lichtes des zugeordneten Leuchtmittels (3) in Hauptabstrahlrichtung (H).
Patent DE-202017101079-U1 (DE)
Title: Eine LED-Dekorationsbeleuchtung für Grünanlagen
IPC: F21V21/08
Filed: 2017-02-25
Abstract: Eine LED-Dekorationsbeleuchtung für Grünanlagen, umfassend einen Beleuchtungskörper (1), auf dessen Rückseite ein Kühlungskörper (2) angebracht ist. Um den Beleuchtungskörper (1) ist ein Schutzschirm (11) angebracht. Mit dem Kühlungskörper (2) ist eine Rückenplatte (3) verbunden, die eine konkave Oberfläche (301) mit einer Schutzschicht (302) aufweist. Die Rückenplatte (3) weist zudem zwei symmetrisch angeordnete Ösen (303) auf, durch die zwei Bindegurte (4) ziehen. Der linke Bindegurt weist ein Klettband mit Widerhaken (401), der rechte Bindegurt ein Klettband mit Schlaufen (402) auf. In der Mitte der Rückenplatte (3) ist ein Gewindeloch (13) vorgesehen, in dem eine Gewindewelle (12) steckt, wobei die beiden Endabschnitte der Gewindewelle (12) aus dem Gewindeloch (13) hervorstehen.
Patent DE-202017102207-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von Badewasser unter Verwendung von Flockungsmittel
IPC: C02F9/02
Filed: 2017-04-12
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung von Badewasser/Schwallwasser aus einem Badebecken (1) in einem Wasserkreislauf, welcher zumindest einen Behälter (5) zum Auffangen des Schwallwassers, eine drucklose Filteranlage (9) und Pumpen (6, 12) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zwischenbehälter (3) zur unmittelbaren Aufnahme des Schwallwassers vorgesehen ist, welcher mit der Filteranlage (9) verbunden ist, wobei im Zwischenbehälter (3) der höhere Druck herrscht und ein Überlauf zum Abfließen eines Anteils des stoßweise anfallenden Schwallwassers in einen Ausgleichsbehälter (5) vorgesehen ist, und wobei eine Dosiervorrichtung (15) vorgesehen ist, mit der dem Wasser ein Flockungsmittel zugesetzt werden kann.
Patent DE-202017102745-U1 (DE)
Title: Druckvermindernder Sack für ein Korsett und Korsett mit diesem druckvermindernden Sack
IPC: A61F5/02
Filed: 2017-05-09
Abstract: Druckvermindernder Sack für ein Korsett mit einem Luftsack (10), der mindestens an einer Seite der Form der Anwendungsstelle auf dem Korsett (1) entspricht, und einer mehrmals aufklebbaren Klebschicht (20), die an der dem Korsett (1) zugewandten Seite des Luftsacks (10) angeordnet ist, wobei der Luftsack (10) durch die mehrmals aufklebbare Klebschicht (20) wiederholt auf die Anwendungsstelle des Korsetts (1) aufgeklebt werden kann.
Patent DE-202017103923-U1 (DE)
Title: Brunnen-Kerzenlicht
IPC: F21S10/04
Filed: 2017-06-30
Abstract: Brunnen-Kerzenlicht, umfassend einen Wassertank (2), ein Wassersprührohr (7), eine LED-Lampe (6), eine Wasserpumpe (5), einen Docht (3), eine Basis (4) und eine Steuerung, wobei die Basis sich unterhalb des Wassertanks befindet, wobei sich die Steuerung innerhalb der Basis befindet, wobei die LED-Lampe (6) an einer Stelle vorgesehen ist, an der deren Lichtstrahlen auf den Wasserfluss in dem Wassersprührohr (7) gelenkt werden können, wobei das obere Ende des Wassertanks (2) eine Rücklauföffnung (222) aufweist, wobei die LED-Lampe und die Wasserpumpe über eine Leitung mit der Steuerung verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des Dochts (3) im oberen Teil des inneren Hohlraums des Wassersprührohres (7) befestigt ist, und der Docht (3) ein flexibler Docht ist.
Patent DE-202017106629-U1 (DE)
Title: Toilettenanlage
IPC: B60R15/04
Filed: 2017-11-02
Abstract: Toilettenanlage umfassend Toilettenkabinen (21), Urinale (23) und Waschanlagen (22) als Sanitäreinrichtung (9) in einem Container, dadurch gekennzeichnet, dass der Container als Kofferaufbau (2) für einen Lastkraftwagen (1), Auflieger oder Anhänger ausgebildet ist, dessen seitlich begrenzenden Wände Ausschubelemente (3) und (4) umfassen, die beweglich zwischen einer eingefahren Stellung im Fahrbetrieb und einer ausgefahrenen Stellung zur Vergrößerung des Kofferraumes im Standbetrieb angeordnet sind, wobei im Bereich der Ausschubelemente (3) und (4) die Sanitäreinrichtungen (9) angeordnet sind, die in der ausgefahrenen Stellung der Ausschubelemente (3) und (4) über einen im Kofferaufbau (2) sich längs erstreckenden Mittelgang (10) zugänglich sind.
Patent DE-202017106872-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Bestimmung einer veränderlichen Spannung eines umlaufenden Ketten- oder Riementriebes
IPC: G01L5/10
Filed: 2017-11-13
Abstract: Sensoranordnung zur Bestimmung einer veränderlichen Spannung eines umlaufenden Ketten- oder Riementriebes, umfassend ein an einem Grundkörper (9) befestigtes Federelement (8), das mit dem Ketten- oder Riementrieb in einer Wirkverbindung steht und einen induktiven Sensor (10), welcher spannungsabhängige Änderungen des Federelementes (8) überwacht, dadurch gekennzeichnet, dass der induktive Sensor (10) zur Detektion eines veränderlichen Abstandes von mehreren Federwindungen (11) des als metallische Druckfeder ausgebildeten Federelementes (8) zueinander direkt gegenüberliegend diesen Federwindungen (11) angeordnet ist.
Patent DE-202017107458-U1 (DE)
Title: Bett mit einem Kopfteil sowie Akustikpaneel dafür
IPC: A47C19/02
Filed: 2017-12-07
Abstract: Bett mit einem sich über die Liegefläche (2, 2.1) in vertikaler Richtung hinaus erstreckenden Kopfteil (3, 3.1), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kopfteil (3, 3.1) zumindest ein in Richtung zu ihrer ebenen Erstreckung zwei schalldämpfend ausgelegte Paneelelemente (6, 6.1) aufweisendes Akustikpaneel (5, 5.1, 5.2, 5.3) angebracht ist, dessen Paneelelemente (6, 6.1) aus einer sich in der Ebene des Kopfteils (3) befindlichen Nichtbenutzungsstellung in eine winklig zur Ebene des Kopfteils (3, 3.1) befindliche Benutzungsstellung gegenüber einem zwischen den beiden Paneelelementen (6, 6.1) bezüglich der Schwenkbewegung ortsfesten Rücken (8) schwenkbar sind, wobei die Schwenkachsen (11, 11.1) der beiden gelenkig an den Rücken (8) angeschlossenen Paneelelemente (6, 6.1) in Richtung der Breite des Kopfteils (3) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202018004707-U1 (DE)
Title: Bohrlochabdeckung oder Nagellochabdeckung
IPC: E04G23/02
Filed: 2018-10-10
Abstract: Bohrlochabdeckung oder Nagellochabdeckung zum Abdecken von Bohr- oder Nagellöchern in Wänden mit einem Spreizstift oder Stift zur Fixierung im Bohr- oder Nagelloch und einem individuellen Designelement.
Patent DE-202018004948-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Räuchern und/oder Garen von Lebensmitteln
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-10-25
Abstract: Einrichtung zum Räuchern und/oder Garen von Lebensmitteln wie Fisch, beispielsweise Lachs- oder Forellenfilet o. dgl., Fleisch oder Gemüse, in oder an Feuerschalen, Feuerkörben oder Grills, mit einer eine Haltegräte (4) aufweisenden Platte (5) zum Aufspannen des Filets (6) in den Rauch oder in die Wärmestrahlung des Feuers, die durch eine Halterung (7) winkelverstellbar entlang des Randbereichs (2) der Feuerschale, des Feuerkorbes oder Grills (3) klemm- oder am Grillrost (GR) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (7) als ein massiver Formkörper (8) ausgebildet ist, der an seiner Basisseite (9) mindestens eine dem Randbereich (2) der Feuerschale (3) zugeordnete Nut (10,11) zum Verklemmen des Formkörpers (8) mit dem Randbereich (2) und/oder mindestens zwei Sacklöcher (21) zum Einstecken jeweils eines am Grillrost (GR) durch Haltestücke (14a,14b) und Schraubhülsen (20) fixierten Gewindesteckbolzens (13) aufweist, und dass der Formkörper (8) in oder an seiner dem Randbereich (2) abgewandten Oberseite (OS) gleichmäßig voneinander beabstandete Stecknuten oder Sacklöcher (22) zum Einstecken oder Lösen einer Feder oder von Stiften (23) vorgesehen sind, die in oder an der Stirnseite (2) der Platte (5) angeordnet sind.
Patent DE-202018006795-U1 (DE)
Title: Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine
IPC: F02F1/42
Filed: 2018-12-13
Abstract: Zylinderkopf (1) für eine Brennkraftmaschine, wobei der Zylinderkopf (1) einen Zylinderkopfdichtungsbereich (2) zum Abschließen eines Brennraumes mit einem Durchmesser (3) und Folgendes aufweist:
 a. zwei Einlassbohrungen (4) zur Aufnahme von jeweils einem Einlassventil,
 b. zwei Auslassbohrungen (5) zur Aufnahme von jeweils einem Auslassventil,
 c. einer Zündkerzenhülsenbohrung (6) zur Aufnahme einer Zündkerzenhülse (14), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Einlassbohrung (4) der zwei Einlassbohrungen (4) einen Durchmesser (7) aufweist, der zwischen 34,0% und 36,6% des Durchmesser (3) des Brennraums beträgt, vorzugsweise einen Durchmesser (7) aufweist, der zwischen 34,5% und 35,9% des Durchmesser (3) des Brennraums beträgt, besonders bevorzugt einen Durchmesser (7) aufweist, der zwischen 34,8% und 35,5% des Durchmesser (3) des Brennraums beträgt und das die mindestens eine Auslassbohrung einen Durchmesser (8) aufweist, der bezogen auf den Durchmesser (3) des Brennraums mindestens 1% kleiner ist, als der Durchmesser (7) der Einlassbohrungen (4).
Patent DE-202018106045-U1 (DE)
Title: Verbesserung von Werkzeugen zur Herstellung von Keilnuten, Keilnaben und anderen Poligon-Innenformen in Durchgangsbohrungen und in Sacklochbohrungen
IPC: B23D13/00
Filed: 2018-10-23
Abstract: Eine Vorrichtung, zur Fertigung Poligon-Innenformen in Sackbohrungen und in Durchgangsbohrungen, dadurch gekennzeichnet, dass sie den Abstand (6) zwischen dem unteren Ende (15) eines offenendigen, abnehmbaren Fußstückes (5) und der Schneidekante des in der dazu vorgesehenen Halterung (17) des Führungsrohres (7) gleitenden Schneidewerkzeuges erheblich verringert sowie allfällige Positionierungsfehler minimiert, indem einer oder mehrere Führungskörper (3) und/oder (13) des Führungsrohres (7) das Fußstücks (5) durch die dort vorhandenen Positionsvorrichtungen (10) und (14) rechtwinklig zur Bohrung des zu bearbeitenden Werkstückes ausrichtet.
Patent DE-202018106358-U1 (DE)
Title: Insektenschutzvorhang und Profilleiste hierfür
IPC: E06B9/52
Filed: 2018-11-08
Abstract: Insektenschutzvorhang (1) mit einer Anzahl von an einer Profilleiste (2) gehaltenen vertikalen Lamellen (3) und mit mindestens einem Halteelement (6) zur Befestigung der Profilleiste (2) in oder an einer Gebäudeöffnung (4),
 - wobei die Profilleiste (2) eine, insbesondere geschlossene, Profilvorderseite (5a) und eine Profilrückseite (5b) sowie in Profillängsrichtung (L) einander gegenüberliegende Profilstirnseiten (5c) aufweist,
 - wobei die Profilleiste (2) zwei Profilleistenabschnitte (2a) gleichen Profilquerschnitts aufweist, welche Profilleistenabschnitte (2a) mittels eines Profilverbinders (7) in Profillängsrichtung (L) miteinander verbunden oder verbindbar sind,
 - wobei die Profilleiste (2) eine stirnseitig zugängliche Profilkammer (12, 13) für das Halteelement (6) oder für den Profilverbinder (7) aufweist,
 - wobei zwischen der Profilkammer (12, 13) und der Profilrückseite (5b) eine Anzahl von rückseitig über Profillängsschlitze (9) und stirnseitig zugängliche sowie in Profilquerrichtung (Q) zueinander parallele Führungskammern (8) vorgesehen sind, in denen mit den Lamellen (3) verbundene Führungselemente (21) mit jeweils zwei Halteschenkeln (21a) in Profillängsrichtung (L) verschiebbar aufgenommen sind, und
 - wobei die Führungselemente (21) jeweils in zwei benachbarten Führungskammern (8) und zwei benachbarte Führungselemente (21) mit einem deren Halteschenkeln (21a) in der gleichen Führungskammer (8) in Profillängsrichtung (L) nebeneinander einsitzen.
Patent DE-202019004639-U1 (DE)
Title: Multifunktionelle Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21L4/06
Filed: 2019-11-14
Abstract: Leuchtvorrichtung, insbesondere in der Art einer Taschenlampe, mit einem Griffteil welches mindestens einen wiederaufladbarer Akkumulator, sowie die zum Betrieb der Leuchtvorrichtung notwendige Elektronik aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem vorderen Ende des Griffteils mindestens ein offener elektrischer Kontakt angeordnet ist, welcher mit mindestens einem auf der Rückseite eines an das Griffteil anzuschließenden Aufsatzes angeordneten elektrischen Kontakt in Verbindung gesetzt wird und die Rückseite des Aufsatzes mit dem Ende des Griffteils reversibel miteinander verbunden sind, sämtliche Abschlusskanten des Griffteils wie auch des Aufsatzes abgerundete Kanten mit einem Eckradius von größer gleich 5 mm aufweisen und die Oberfläche des Griffteils wie auch des Aufsatzes eine gummierte Oberfläche aufweisen.
Patent DE-202019100788-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Hilfsstoffen in Containern
IPC: B65D90/30
Filed: 2019-02-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befestigung von Hilfsstoffen in Containern, umfassend mindestens drei Befestigungsvorrichtungen (3) und mindestens eine Tasche (4) zur Aufnahme der Hilfsstoffe.
Patent DE-202019101339-U1 (DE)
Title: Batteriegehäuse und Batterie
IPC: H01M50/103
Filed: 2019-03-08
Abstract: Batteriegehäuse für eine Batterie, insbesondere für einen Blei-Säure-Akkumulator, welches einen Volumenraum zur Aufnahme von positiven und negativen Elektrodenplatten und einem flüssigen Elektrolyten bereitstellt, gekennzeichnet durch ein in dem Volumenraum angeordnetes Strömungsleitelement zur passiven Umwälzung des Elektrolyten.
Patent DE-202020001168-U1 (DE)
Title: Erkennung, Signalisierung und Abschaltung von vagabundierenden Spannungen, Strömen und Frequenzen
IPC: H02H9/00
Filed: 2020-03-23
Abstract: Verhinderung der vagabundierenden Spannungen, Strömen und Frequenzen mit Hilfe einer Auswerteeinheit.
 Die Auswerteeinheit erkennt Spannungen, Ströme und Frequenzen.
 Die Auswerteeinheit erkennt die Flussrichtung der Ströme und Medien.
 Die Auswerteeinheit erkennt induktive und kapazitive Spannungen und Ströme.
 Die Auswerteeinheit zeigt den Zustand, über Leuchtmittel, und den Wert der einzelnen Messpunkte an.
 Die Auswerteeinheit gibt Signale bei dem Erreichen und überschreiten kritischer Werte an.
 Die Auswerteeinheit erkennt und verarbeitet die elektrischen und magnetischen Felder.
 Der Auswerteeinheit werden kritische Werte vorgegeben.
 Die Auswerteeinheit sendet Signale aus, wie Signalton, Lichtsignal.
 Die Auswerteeinheit tätigt automatisch Schaltfunktionen.
 Die Auswerteeinheit vergleicht die angeschlossenen Spannungen untereinander und wertet sie aus. Das Ergebnis wird angezeigt, signalisiert und verarbeitet.
Patent DE-202020001782-U1 (DE)
Title: Intensivbett
IPC: A61G7/065
Filed: 2020-04-27
Abstract: Intensivbett mit zumindest einem Oberbau (9), welcher zumindest die Patientenauflage, welche zumindest aus den Segmenten: Rückenlehne (10), Gesäßauflage (11), Oberschenkelauflage (12) und Unterschenkelauflage (13) besteht, und einem Fahrgestell (2), wobei das Intensivbett (1) zumindest eine Normalposition (A) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Intensivbett (1) zumindest eine Röntgenposition (B) und eine Frontausstiegsposition (C) besitzt, wobei der Oberbau (9) hinsichtlich des Fahrgestells (14) horizontal mit zumindest einem Linearausschub (6) hin zum Kopf- oder Fußende verschiebbar ist.
Patent DE-202020002165-U1 (DE)
Title: Elektronische Abstands-Messeinrichtung für Personen untereinander
IPC: G01C3/00
Filed: 2020-05-17
Abstract: Elektronische Abstands-Messeinrichtung (EAM) für Personen untereinander dadurch gekennzeichnet, dass die Mess-Elektronik am menschlichen Körper befestigt wird.