baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018119600-A1 (DE)
Title: Ölfiltermodul mit Wärmeübertrager
Inventor: JAINEK HERBERT
IPC: F01M5/00
Filed: 2018-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ölfiltermodul mit einer Filtereinrichtung und mit einem mit diesem über eine Anschlussplatte koppelbaren Wärmeübertrager, insbesondere zur Verwendung bei einem Verbrennungsmotor, wobei in und/oder an der Anschlussplatte zumindest eine Befestigungsaufnahme ausgebildet ist, die innerhalb eines vom gekoppelten Wärmeübertrager überdeckten Bereichs der Anschlussplatte angeordnet ist, wobei die Befestigungsaufnahme eine nicht-kreissymmetrische Einstecköffnung aufweist, über die ein stift- oder bolzenförmiges Befestigungsmittel in die Befestigungsaufnahme einsteckbar und an und/oder in dieser durch eine Drehung, insbesondere eine Vierteldrehung, um seine Längsachse in axialer Richtung lösbar verankerbar ist. Hierdurch wird eine Kopplung eines Wärmeübertragers an der Filtereinrichtung wesentlich vereinfacht und verstärkt.
Patent DE-102018121161-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für Eiserzeugungsvorrichtung und Eiserzeugungsvorrichtung
Inventor: SAITO SHUNJI
IPC: F25C1/10
Filed: 2018-08-30
Abstract: Eine Antriebseinheit für eine Eiserzeugungsvorrichtung umfasst ein Trennelement, das mit einem Durchdringungsteil ausgebildet ist, eine Leiterplatte, die auf einer Seite in Bezug auf das Trennelement angeordnet ist, einen Antriebsmechanismus, der auf der anderen Seite in Bezug auf das Trennelement angeordnet ist, und einen Klemmenhalter, der auf einer Innenseite des Durchdringungsteils angeordnet ist. Das Trennelement besteht aus einem ersten Halterträgerteil, das eine erste Seitenfläche des Klemmenhalters elastisch trägt, und einem zweiten Halterträgerteil, das eine zweite Seitenfläche des Klemmenhalters trägt. Der Klemmenhalter besteht aus einem ersten eingreifenden vorstehenden Teil, das mit einem Endteil des ersten Halterträgerteils in Eingriff steht, und das erste Halterträgerteil umfasst eine erste Führungsnut, die das erste eingreifende vorstehende Teil führt, wenn der Klemmenhalter in das Durchdringungsteil eingesetzt wird.
Patent DE-102018123499-A1 (DE)
Title: Prozesssteuerung für Package-Herstellung
Inventor: CHEN MING-FA
IPC: H01L21/58
Filed: 2018-09-25
Abstract: Ein Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Bonden eines ersten und eines zweiten Bauelement-Dies an einen dritten Bauelement-Die; Herstellen einer Mehrzahl von Spaltfüllschichten, die zwischen dem ersten und dem zweiten Bauelement-Die verlaufen; und Durchführen eines ersten Ätzprozesses, um eine erste dielektrische Schicht in der Mehrzahl von Spaltfüllschichten zu ätzen, sodass eine Öffnung entsteht. Eine erste Ätzstoppschicht in der Mehrzahl von Spaltfüllschichten dient zum Beenden des ersten Ätzprozesses. Die Öffnung wird dann durch die erste Ätzstoppschicht verlängert. Ein zweiter Ätzprozess wird durchgeführt, um die Öffnung durch eine zweite dielektrische Schicht, die sich unter der ersten Ätzstoppschicht befindet, zu verlängern. Der zweite Ätzprozess endet auf einer zweiten Ätzstoppschicht in der Mehrzahl von Spaltfüllschichten. Das Verfahren umfasst weiterhin das Verlängern der Öffnung durch die zweite Ätzstoppschicht und das Füllen der Öffnung mit einem leitfähigen Material, um eine Durchkontaktierung herzustellen.
Patent DE-102018123924-A1 (DE)
Title: Eine Halbleitervorrichtung mit einer Lotverbindung, die eine Verbindung Sn/Sb aufweist
Inventor: BEHRENS THOMAS
IPC: H01L23/488
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Halbleitervorrichtung (10; 20) umfasst einen Halbleiterdie, der eine erste Oberfläche und eine der ersten Oberfläche gegenüberliegende zweite Oberfläche, eine erste Metallisierungsschicht, die auf der ersten Oberfläche des Halbleiterdie angeordnet ist, eine erste Lotschicht, die auf der ersten Metallisierungsschicht angeordnet ist, wobei die erste Lotschicht eine Verbindung Sn/Sb enthält, und ein erstes Kontaktelement, das einen Grundkörper auf Cu-Basis und eine auf Ni-Basis angeordnete Schicht auf einer Hauptoberfläche des Grundkörpers auf Cu-Basis umfasst, wobei das erste Kontaktelement mit der Ni-basierten Schicht mit der ersten Lotschicht verbunden ist.
Patent DE-102018125803-A1 (DE)
Title: Injektor
Inventor: SCHÖFBÄNKER NORBERT
IPC: F02M61/16
Filed: 2018-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einspritzen von Kraftstoff, umfassend ein Injektorgehäuse, eine bewegbare Düsennadel, die im Injektorgehäuse angeordnet ist und eine Düsennadelspitze aufweist, und einen Düsennadelsitz zum Aufnehmen der Düsennadelspitze. Eine Kontaktpaarung von Düsennadel und Düsennadelsitz stellt dabei einen mechanischen Schalter dar, der bei einem Kontakt der Düsennadelspitze mit dem Düsennadelsitz einen geschlossenen Zustand und bei einer Unterbrechung des Kontakts einen offenen Zustand einnimmt. Zudem ist vorgesehen, dass der Injektor über eine Eingangsleitung und eine Ausgangsleitung zum Ansteuern einer Bewegung der Düsennadel verfügt, der Schalter einen ersten Anschluss, der mit der Eingangsleitung verbunden ist, und einen zweiten Anschluss, der mit dem Injektorgehäuse verbunden ist, aufweist, und zwischen dem ersten Anschluss des Schalters und der Eingangsleitung ein Widerstand geschaltet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Widerstand ein Hochtemperatur-Widerstandchip ist.
Patent DE-102018128669-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optischen Systems
Inventor: EBLE JOHANNES
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-11-15
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines optischen Systems, das wenigstens ein Strahlablenkungselement, wenigstens ein Blendenelement und wenigstens eine Halterung zum Fixieren des Strahlablenkungselements und des Blendenelements in einer vorgegebenen Anordnung relativ zueinander umfasst, werden das Strahlablenkungselement und ein Abschirmungselement bereitgestellt. Das Strahlablenkungselement und das Abschirmungselement werden mittels der Halterung derart fixiert, dass die tatsächliche Anordnung des Abschirmungselements relativ zum Strahlablenkungselement der vorgegebenen Anordnung des Blendenelements relativ zum Strahlablenkungselement entspricht. Das Abschirmungselement wird mittels Bearbeitungslichtstrahlen bearbeitet, um das Blendenelement zu bilden, wobei das Strahlablenkungselement derart mit den Bearbeitungslichtstrahlen bestrahlt wird, dass die Bearbeitungslichtstrahlen nach einer Ablenkung durch das Strahlablenkungselement auf einen Funktionsbereich des Abschirmungselements auftreffen und dessen optische Eigenschaften durch Energieabgabe verändern.
Patent DE-102018128870-A1 (DE)
Title: Bipolares Versiegelungsinstrument mit teilautomatisiertem Betätigungsmechanismus
Inventor: MASER THOMAS
IPC: A61B18/04
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bipolares Versiegelungsinstrument (1), mit einer ersten Betätigungsmechanik (3) zur manuellen Betätigung eines an einer distalen Instrumentenspitze vorgesehenen Werkzeugs zumindest in einem Niederlast-Arbeitskraftbereich (B1), wobei eine einen Elektromotor (4) aufweisende zweite Betätigungsmechanik (5) dazu konfiguriert ist, um bei Erreichen eines Hochlast-Arbeitskraftbereichs (B2) automatisch aktiviert zu werden, um das Werkzeug anschließend motorisch unterstützend oder vollautomatisch die manuelle Betätigung unterstützend in eine Hochlast-Arbeitsstellung/-position zu überführen.
Patent DE-102018129425-A1 (DE)
Title: System zur Erkennung eines Bearbeitungsfehlers für ein Laserbearbeitungssystem zur Bearbeitung eines Werkstücks, Laserbearbeitungssystem zur Bearbeitung eines Werkstücks mittels eines Laserstrahls umfassend dasselbe und Verfahren zur Erkennung eines Bearbeitungsfehlers eines Laserbearbeitungssystems zur Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: SCHWARZ JOACHIM
IPC: G06K9/00
Filed: 2018-11-22
Abstract: Es ist ein System zur Erkennung eines Bearbeitungsfehlers für ein Laserbearbeitungssystem zur Bearbeitung eines Werkstücks offenbart, wobei das System umfasst: eine Erfassungseinheit zum Erfassen von Bilddaten und Höhendaten einer bearbeiteten Werkstückoberfläche; und eine Recheneinheit, wobei die Recheneinheit eingerichtet ist, einem Eingangstensor, der auf den erfassten Bilddaten und Höhendaten basiert, zu bilden, und basierend auf dem Eingangstensor, mittels einer Übertragungsfunktion, einen Ausgangstensor zu bestimmen, der Informationen über einen Bearbeitungsfehler enthält.
Patent DE-102018132364-A1 (DE)
Title: Rohrkonsole und systeme dafür
Inventor: MULLEN GARY D
IPC: B62D25/20
Filed: 2018-12-14
Abstract: Eine Kraftfahrzeugkonsole umfasst ein Paar freiliegender parallel verlaufender rohrförmiger Bauteile, die mit einer Kraftfahrzeugstruktur und einem Armaturenbrett wirkgekoppelt sind. Jedes der rohrförmigen Bauteile weist einen Anschlussabschnitt, einen vorderen waagerechten Abschnitt, einen mittleren Abschnitt, der sich in einer zumindest teilweise aufwärtigen Richtung nach hinten erstreckt, und einen hinteren waagerechten Abschnitt, wobei jeder vordere waagerechte Abschnitt unter dem hinteren waagerechten Abschnitt angeordnet ist, und eine Halterung, die mit dem vorderen waagerechten Abschnitt wirkgekoppelt ist, auf.
Patent DE-102018200550-A1 (DE)
Title: Knickschutz für ein Kabel
Inventor: BACHMAIER WALTER
IPC: H02G15/007
Filed: 2018-01-15
Abstract: Es wird ein Knickschutz für ein Kabel bereitgestellt. Der Knickschutz für ein Kabel umfasst:
 eine Knickschutztülle, die an einem Kabel festlegbar ist, wobei die Knickschutztülle wenigstens ein erstes Rastelement aufweist,
 ein ersten Verbindungselement, das eine Öffnung zum Durchführen der Knickschutztülle aufweist, wobei das erste Verbindungselement wenigstens ein zweites Rastelement aufweist,
 ein zweiten Verbindungselement, das mit dem ersten Verbindungselement verbindbar ist,
 wobei das wenigstens eine erste Rastelement und das wenigstens eine zweite Rastelement derart ausgebildet sind, dass sie in einer ersten Stellung der Knickschutztülle relativ zu dem ersten Verbindungselement ein Durchführen der Knickschutztülle durch die Öffnung des ersten Verbindungselements zulassen und in einer zweiten Stellung der Knickschutztülle relativ zu dem ersten Verbindungselement miteinander verrastbar sind.
Patent DE-102018200977-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenmaterials
Inventor: JOOST CHRISTINE
IPC: H01M4/139
Filed: 2018-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenmaterials (1) umfassend die folgenden Schritte:a. Bereitstellen einer Mischung (3), die aus einem Bindemittel (5) und einem Lösungsmittel (7) besteht,b. Vorlegen und Bewegen eines pulverförmigen Aktivmaterials (9), das bevorzugt Lithium enthält, in einer Mischvorrichtung (11),c. Zugeben der Mischung (3) in die Mischvorrichtung (11), wobei das pulverförmige Aktivmaterial (9) mit dem Bindemittel (5) beschichtet wird, so dass beschichtete Partikel (13) entstehen undd. ggf. zumindest teilweises Entfernen des Lösungsmittels (7) aus den beschichteten Partikeln (13), so dass Partikel des Elektrodenmaterials (1) entstehen.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Batterie und eine Verwendung der Batterie.
Patent DE-102018207930-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: BIRK MARTIN
IPC: F16M13/00
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung zur zeitweiligen Festlegung eines plattenförmigen Gegenstands, insbesondere eines Tabletcomputers, mit einem ersten Halter (2), der eine Kupplungsanordnung (4) zur Verbindung mit einer Trageinrichtung und einen ersten Aufnahmeabschnitt (16) für eine zumindest in zwei Raumrichtungen formschlüssige Aufnahme einer ersten Schmalseite eines plattenförmigen Gegenstands aufweist, mit einem zweiten Halter (3), der einen zweiten Aufnahmeabschnitt (26) für eine zumindest in zwei Raumrichtungen formschlüssige Aufnahme einer zweiten Schmalseite eines plattenförmigen Gegenstands aufweist, sowie mit einem flexibel ausgebildeten Zugmittel (5), das mit dem ersten Halter (2) und dem zweiten Halter (3) verbunden ist und das für eine Zugkraftübertragung zwischen dem ersten Halter (2) und dem zweiten Halter (3) zur Festlegung des plattenförmigen Gegenstands ausgebildet ist.
Patent DE-102018210905-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: TOOYAMA YUUTA
IPC: B23Q11/10
Filed: 2018-07-03
Abstract: Eine Werkzeugmaschine, die leicht gewartet werden kann, wird bereitgestellt. Die Werkzeugmaschine 1 beinhaltet ein Bett 2 mit einem Anordnungsraum 3; einen Tank 4, der in der Lage ist, im Anordnungsraum 22 angeordnet zu werden; eine Kühlmittelleckagen-Verhinderungsplatte 52, die um ein Achse 511 schwenkbar ist, die sich in einer horizontalen Richtung erstreckt; und ein Drehteil 53, welches um die Achse 511 zusammen mit der Kühlmittelleckagen-Verhinderungsplatte 52 verschwenkbar ist. Die Kühlmittelleckagen-Verhinderungsplatte 52 ist konfiguriert, an entweder einer Schließposition oder einer offenen Position gehalten zu werden. An der Schließposition hängt die Kühlmittelleckagen-Verhinderungsplatte 52 von der Achse 511 herunter, um zumindest einen Teil des Tanks 4 abzudecken. Wenn der Tank 4 aus dem Anordnungsraum 22 herausgezogen wird, wird die Kühlmittelleckagen-Verhinderungsplatte 52 durch den Tank 4 hochgedrückt, wodurch die Kühlmittelleckagen-Verhinderungsplatte 52 veranlasst wird, an der offenen Position zu sein. Wenn die Kühlmittelleckagen-Verhinderungsplatte 52 an der Öffnungsposition positioniert ist, wird das Drehteil 53 gehalten, von der Achse 511 herunterzuhängen.
Patent DE-102018214468-A1 (DE)
Title: Verfahren, Steuereinheit, System und Computerprogrammprodukt zum Bereitstellen einer Information zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W50/12
Filed: 2018-08-27
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Bereitstellen einer Information zum Betreiben eines Fahrzeugs, umfassend ein Ansteuern zumindest eines Aktors des Fahrzeugs mit einem Test-Steuersignal vor oder während des Ausführens einer durch den Aktor betreibbaren Funktionalität, ein Ermitteln eines oder mehrerer eine Wirkung des Aktors anzeigenden Wirkparameter in Reaktion auf das Test-Steuersignal, ein Abgleichen des einen oder der mehreren Wirkparameter mit zumindest einer ersten vorausbestimmten Bedingung, und daraufhin ein Bereitstellen der Information zum Betreiben des Fahrzeugs auf Basis des Abgleichs, wobei abhängig von dem Abgleich der Daten ein Beeinflussen einer Funktionalität des Fahrzeugs, umfassend zumindest eine Freigabe, Einschränkung, Veränderung und/oder Sperrung zumindest eines Leistungsmerkmals der Funktionalität, insbesondere in Bezug auf eine oder mehrere bestimmte Fahrstrecken, ausgeführt wird.
Patent DE-102018214692-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
Inventor: ADAM MARIUS-VASILICA
IPC: H05K7/02
Filed: 2018-08-30
Abstract: Eine elektrische Steckverbindung besteht aus zwei zweizinkigen, symmetrisch aufgebauten Gabeln (10, 11), die überkreuzt zusammengesteckt werden. Jede Zinke (13, 14) der Gabeln (10, 11) besitzt an ihrer Innenkante eine einzige Kontaktnase (17, 18). Die beiden Kontaktnasen (17, 18) einer Gabel (10) legen sich beidseitig an jeweils eine Gegenfläche (20, 21) der Basis (12) der anderen Gabel (11) an.Eine solche Steckverbindung kann insbesondere bei einem elektrohydraulischen Steuergerät benutzt werden, die elektronische Steuereinheit mit einem Pumpenmotor elektrisch zu verbinden.
Patent DE-102018217579-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung zum Fördern eines bandförmigen Schallabsorbers, Montageanlage, sowie Verfahren zum Montieren des bandförmigen Schallabsorbers an einem Reifen
Inventor: LIU FEI
IPC: B29D30/06
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung (5) zum Fördern eines bandförmigen Schallabsorbers (2) zu einer Reifeninnenseite eines Reifens mit einem Zuführabschnitt (10) zum Zuführen des bandförmigen Schallabsorbers (2) in einen Förderabschnitt (12) mit einem Gehäuse (15),wobei der Förderabschnitt (12) ausgebildet ist, den bandförmigen Schallabsorber (2) innerhalb des Gehäuses (15) von einer oberen Öffnung (11), durch die der bandförmige Schallabsorber (2) über den Zuführabschnitt (10) aufgenommen werden kann, zu einer unteren Öffnung (18), durch die der bandförmige Schallabsorber (2) ausgegeben werden kann, zu fördern,wobei dazu im Förderabschnitt (12) innerhalb des Gehäuses (15) ein drehbarer Kern (16) angeordnet ist, wobei auf einer Oberfläche (16a) des verdrehbaren Kerns (16) davon abstehende Flanken (17) ausgebildet sind und der Kern (16) von einem Antrieb (19) um eine Drehachse (D) drehbar ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Flanken (17) schraubenförmig auf der Oberfläche (16a) des Kerns (16) derartig verlaufen, dass sich ein über den Zuführabschnitt (10) zugeführter bandförmiger Schallabsorber (2) schraubenförmig und seitlich begrenzt von den Flanken (17) auf den Kern (16) aufwickeln kann, so dass der auf den Kern (16) aufgewickelte bandförmige Schallabsorber (2) bei einer Verdrehung des Kerns (16) in eine Förderrichtung (F) gefördert werden kann, so dass der geförderte bandförmige Schallabsorber (2) von dem Förderabschnitt (12) über einen Abführabschnitt (13) mit einer Zuführgeschwindigkeit (vZ) zu einem Montagebereich (6) geführt werden kann.
Patent DE-102018221442-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Spritzvorrichtung mit zumindest einer Spritzdüseneinheit zum Ausbringen eines Spritzmittels auf ein Feld
Inventor: GLASBRENNER JOCHEN
IPC: A01M7/00
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Landwirtschaftliche Spritzvorrichtung (12) mit zumindest einer Spritzdüseneinheit (16) zum Ausbringen eines Spritzmittels (24) auf ein Feld, mit zumindest einer Zulaufleitung (44-50) mittels der das Spritzmittel oder zumindest eine Komponente (A, B, C, TF) des Spritzmittels aus zumindest einem Ausbringtank der zumindest einen Spritzdüseneinheit (16) unter Druck zuführbar und zumindest einer Rücklaufleitung (60-66) mittels der das der zumindest einen Spritzdüseneinheit (16) zuzuführende Spritzmittel oder die der zumindest einen Spritzdüseneinheit (16) zuzuführende Komponente (A, B, C, TF) des Spritzmittels aus der Zulaufleitung (44-50) abführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest einen Zulaufleitung (44-50) jeweils eine Rücklaufleitung (60-66) und jeweils ein Wegeventil (68-74) zugeordnet sind, wobei die jeweilige Zulaufleitung (44-50) in einer ersten Schaltstellung des Wegeventils (68-74) mit der Spritzdüseneinheit (16) und in einer zweiten Schaltstellung des Wegeventils (68-74) mit der zugeordneten Rücklaufleitung (60-66) fluidisch verbindbar und/oder verbunden ist.
Patent DE-102018221978-A1 (DE)
Title: Kombinierte Lade-/Entladeschaltung und Fahrzeugladeschaltung mit einer kombinierten Lade-/Entladeschaltung
Inventor: HEIMANN WALDEMAR
IPC: B60L53/22
Filed: 2018-12-17
Abstract: Eine kombinierte Lade-/Entladeschaltung ist mit einem Energiespeicheranschluss (A+, A-), einem Energiequellenanschluss (PE, NE), einem Widerstand (R), einem Längsschalter (L), einem Querschalter (Q) und einer Steuerung (C) ausgestattet. Die Steuerung (C)ist ansteuernd mit dem Längsschalter (L) sowie mit dem Querschalter (Q) verbunden. Der Widerstand (R) verbindet ein erstes Potential (A+) des Energiespeicheranschlusses mit einem Verbindungspunkt (P) verbindet, an dem der Längsschalter (L) und der Querschalter (Q) miteinander verbunden sind. Der Längsschalter (L) verbindet in einem Vorladezustand den Widerstand (R) mit einem ersten Potential (PE) des Energiequellenanschlusses (PE, NE). Der Querschalter (Q) verbindet in einem Entladezustand den Widerstand (R) mit einem zweiten Potential (NE) des Energiequellenanschlusses (PE, NE). Die Steuerung ist eingerichtet ist, den Vorladezustand (L1, U1) oder den Entladezustand (Q2, U2) einzustellen.
 Ferner wird eine Fahrzeugladeschaltung mit einer entsprechenden, kombinierten Lade-/Entladeschaltung beschrieben.
Patent DE-102018222531-A1 (DE)
Title: Verfahren zum wenigstens teilautomatisierten Steuern des Kraftfahrzeugs während eines Einpark- oder Ausparkvorgangs, Steuervorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GÜNZEL THORBEN
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zum wenigstens teilautomatisierten Steuern eines Kraftfahrzeugs (10) während eines Einpark- oder Ausparkvorgangs, umfassend folgende Schritte: Ermitteln einer Zielposition (19') für den Einpark- oder Ausparkvorgang; Ermitteln einer Trajektorie (23) zum Erreichen der Zielposition (19') ausgehend von einer Startposition (19) des Kraftfahrzeugs (10); Bereitstellen von Daten (27), welche Fahrbahnunebenheiten zumindest entlang der Trajektorie (23) charakterisieren; falls anhand der bereitgestellten Daten (27) wenigstens ein bodennahes Hindernis (30) entlang der Trajektorie (23) erkannt wird: Ermitteln von wenigstens einem Längsregelungsparameter des Kraftfahrzeugs (10) zum Überfahren des wenigstens einen bodennahen Hindernisses (30); wenigstens teilautomatisiertes Bewegen des Kraftfahrzeugs (10) bis zum Erreichen der Zielposition (19') entlang der ermittelten Trajektorie (23), indem zumindest eine Längsregelung des Kraftfahrzeugs (10) unter Berücksichtigung des wenigstens einen ermittelten Längsregelungsparameters automatisch erfolgt.
Patent DE-102019000868-A1 (DE)
Title: Lastansteuervorrichtung und Lastansteuerverfahren
Inventor: NAGAI HIROKAZU
IPC: G01R31/327
Filed: 2019-02-06
Abstract: Es werden bereitgestellt: ein Ansteuersteuerteil (48), das dazu eingerichtet ist, einen Schließbefehl zum Bringen eines Kontakts (28) in einen geschlossenen Zustand an ein erstes Ansteuerteil (24) auszugeben und außerdem abwechselnd und wiederholt einen Öffnungsbefehl zum Bringen des Kontakts (28) in einen offenen Zustand und den Schließbefehl an das erste Ansteuerteil (24) auszugeben, bis Strom durch den Kontakt (28) fließt, ein Wiederholungsanzahlerfassungsteil (50), das dazu eingerichtet ist, als Wiederholungsanzahl die Anzahl zu erfassen, wie oft das Ansteuersteuerteil (48) nach Ausgabe des Schließbefehls an das erste Ansteuerteil (24) durch das Ansteuersteuerteil (48) den Öffnungsbefehl und den Schließbefehl wiederholt, bis Strom durch den Kontakt (28) fließt, und ein Nutzungsdauerschätzteil (58), das dazu eingerichtet ist, ab dem gegenwärtigen Zeitpunkt eine Nutzungsdauer eines ersten Relais (22) gemäß der Wiederholungsanzahl zu schätzen.
Patent DE-102019001635-A1 (DE)
Title: Luft-Wasser-Wärmepumpe
Inventor: DELL ROMAN
IPC: F25B49/02
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luft-Wasser-Wärmepumpe mit einem Gehäuse, wobei das Gehäuse einen Kälteraum und einen Verdampferraum definiert, wobei in dem Kälteraum ein Kälteaggregat angeordnet ist, und wobei in dem Verdampferraum ein Verdampfer und ein Lüfter angeordnet ist, wobei der Lüfter zum Fördern von Luft an den Verdampfer ausgebildet ist, wobei der Kälteraum mit einer Dichtanordnung gegen die Umgebung und den Verdampferraum abgedichtet ist, wobei die Luft-Wasser-Wärmepumpe eine Abtauwanne zum Auffangen von an dem Kondensator anfallendem Kondensat aufweist, wobei die Abtauwanne als Teil der Dichtanordnung ausgebildet ist.
Patent DE-102019002067-A1 (DE)
Title: Abdeckung für eine Instrumententafel und/oder einen Anzeigebildschirm eines Personenkraftwagens
Inventor: TAUSENDFREUND RALF
IPC: B60K37/04
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung (1) für eine Instrumententafel (2) und/oder einen Anzeigebildschirm (3) in einem Fahrzeug, wobei die Abdeckung (1) über den Anzeigebildschirm (3) hinaus in den Fahrzeuginnenraum hineinragt und wobei die Abdeckung (1) erfindungsgemäß nachrüstbar ist.
Patent DE-102019003304-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines autonom fahrenden Fahrzeuges
Inventor: LAJEWSKI THORSTEN
IPC: B60W40/068
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum autonomen Fahrbetrieb eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Planung und Fahrbarkeit einer Trajektorie für den autonomen Fahrbetrieb des Fahrzeuges (1) anhand erfasster ortsabhängiger Reibwertinformationen einer mittels eines spezifischen Messreifens (6) eines Messfahrzeuges (3) bei nasser Fahrbahn ermittelten Reibwertkarte (R) durchgeführt werden.