baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013102382-A1 (DE)
Title: Münzbetätigter Unterhaltungsautomat mit einer einen Mikrocomputer umfassenden Steuereinheit und Mitteln zum Speichern von betriebswirtschaftlichen Daten.
IPC: G07F17/32
Filed: 2013-03-11
Abstract: Münzbetätigte Unterhaltungsautomaten umfassen eine Steuereinheit, eine Spieleinrichtung und Mittel zur Annahme und Ausgabe von Zahlungsmitteln. Mit der Neuerung soll gewährleistet werden, dass bei einem statistischen Ausdruck des Geldumsatzes kein negativer Kassenbestand vorliegt. Zu diesem Zweck ist vorgesehen, dass durch das Öffnen des Gehäuses des Unterhaltungsautomaten seitens der Steuereinheit vorab ein Kassensaldo ermittelt wird und bei einem negativen Kassenbestand aus einer Vorrichtung zur Entgegenahme von Zahlungsmitteln so lange Zahlungsmittel in eine entnehmbare Kasse gefördert werden, bis kein negativer Kassenbestand vorliegt.
Patent DE-102013105054-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SCHüRMANN OLIVER
IPC: B60C11/11
Filed: 2013-05-16
Abstract: Fahrzeugluftreifen, mit einem profilierten Laufstreifen mit Profilstrukturen, die Profilpositive, wie in Profilblockreihen (1, 2) angeordnete Profilblöcke (1a, 2a), und Profilnegative, wie Umfangsrillen (3, 4) und Querrillen (6, 7), umfassen, wobei die Profilpositive über den Reifenumfang gemäß zumindest einer bestimmten Pitchfolge und nach einem Verfahren der Pitchlängenvariation geräuschoptimiert angeordnet sind. Auf Profilpositiven sind lokal Rippen (9, 9', 9'') angeordnet welche sich unter einem Winkel zur axialen Richtung des Laufstreifens erstrecken und über den Reifenumfang gemäß einer geräuschoptimierten Abfolge angeordnet sind, die sich von der Pitchfolge der Profilpositive, auf welchen die Rippen (9, 9', 9'') positioniert sind, unterscheidet.
Patent DE-102013200275-A1 (DE)
Title: Device for holding or fixing bicycle frame at wall or inner space of motor car, has tensioning arrangement receiving and clamping ends of legs, where arrangement is connected to board, which is fastened at wall or inner space of car
Inventor: HANKE JOHANNES
IPC: B60P7/08
Filed: 2013-01-10
Abstract: The device has a tensioning arrangement (1) receiving and clamping free ends of fork legs. The tensioning arrangement is connected to an assembly board (2), which is fastened at a wall or inner space of a motor car. The assembly board is manufactured from metal, plastic and timber. The assembly board comprises two passages (3) for fastening the assembly board through screws and bolts (4). The tensioning arrangement comprises two identical tensioning units (9) whose absolute and relative positions are adjusted with respect to each other along an adjusting rail (8). The passages are designed as slots and oblong holes.
Patent DE-102013201179-A1 (DE)
Title: Thermoelement
Inventor: MILLER STEPHAN DR
IPC: G01K1/16
Filed: 2013-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Thermoelement mit einem Schaft und mit einer an einem Ende des Schafts angeordneten Messspitze. Das Thermoelement umfasst einen ersten Leiter und einen zweiten Leiter, die aus unterschiedlichen Leitermaterialien gefertigt sind und die an einer im Bereich der Messspitze vorgesehenen Kontaktstelle in elektrischem Kontakt miteinander stehen. Der erste Leiter und der zweite Leiter sind zumindest abschnittsweise in ein Material des Schafts eingebettet. Die Kontaktstelle ist zusätzlich oder alternativ zu dem Schaftmaterial zumindest abschnittsweise durch eine aus einem Abschirmmaterial gebildete Abschirmung gegenüber dem Außenraum abgeschirmt, wobei das Abschirmmaterial einen niedrigeren Diffusionskoeffizienten und/oder eine höhere Wärmeleitfähigkeit aufweist als das Schaftmaterial.
Patent DE-102013201509-A1 (DE)
Title: Optisches Bauelement
Inventor: WALDIS SEVERIN
IPC: B81B3/00
Filed: 2013-01-30
Abstract: Ein optisches Bauelement (40) umfasst ein Spiegel-Array (22) mit einer Vielzahl von Spiegel-Elementen (23), welche jeweils mit mindestens einem Aktuator (131) zur Verlagerung verbunden sind, eine Vielzahl von Signalleitungen (47) zur signalübertragenden Verbindung der Aktuatoren (131) mit einer externen, globalen Steuer-/Regel-Einrichtung (134) zur Vorgabe einer absoluten Position der einzelnen Spiegel-Elemente (23) und eine Vielzahl von lokalen Regel-Einrichtungen (136) zur Regelung der Positionierung der Spiegel-Elemente (23), wobei die Regel-Einrichtungen (136) jeweils vollständig in das Bauelement (40; 40a) integriert sind.
Patent DE-102013203617-A1 (DE)
Title: Hand machine tool for use as circular saw, has base plate on housing of hand machine tool, and motor-driven fan wheel which generates air flow in air-guide channel in housing
Inventor: LUKAS HEINER
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-03-04
Abstract: The hand machine tool (1) has a base plate (5) on a housing (2) of the hand machine tool, and a motor-driven fan wheel which generates an air flow in an air-guide channel in the housing. A bracket (7) is fastened on the base plate and projects in the air-guide channel. The guide ribs are arranged in the air-guide channel. The protruding bracket is arranged adjacent to the guide ribs in an immediate manner. The bracket is arranged at a distance from a pivot joint (6) between the base plate and the housing.
Patent DE-102013203772-A1 (DE)
Title: Schmiervorrichtung eines Planetentriebs
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/10
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmiervorrichtung (50, 80) eines Planetentriebs (51), über die zumindest Planetenlagerungen (79) von Planetenrädern (55, 56) des Planetentriebs (51) Schmieröl zugeleitet wird, wobei die Schmiervorrichtung (50, 80) durch rohrförmig-hohle Planetenbolzen (54, 77) gebildete Zuleitungen (78) zu den Planetenlagerungen (79) und mindestens einen Planetenträger (58) aufweist.
Patent DE-102013204614-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden von einer Gateelektrode einer Halbleitervorrichtung, Gateelektrodenstruktur für eine Halbleitervorrichtung und entsprechende Halbleitervorrichtungsstruktur
Inventor: YAN RAN
IPC: H01L21/283
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt in einigen Aspekten eine Gateelektrodenstruktur für eine Halbleitervorrichtung bereit. In einigen anschaulichen Ausführungsformen hierin umfasst die Gateelektrodenstruktur eine erste high-k Dielektrikumsschicht über einem ersten aktiven Gebiet eines Halbleitersubstrats und eine zweite high-k Dielektrikumsschicht auf der ersten Dielektrikumsschicht. Die erste high-k Dielektrikumsschicht weist eine darin eingebaute Metallsorte zum Anpassen der Austrittsarbeit der ersten high-k Dielektrikumsschicht auf.
Patent DE-102013206174-A1 (DE)
Title: Aktive dämpfung während des einkuppelns für den start einer brennkraftmaschine
Inventor: WANG QING
IPC: B60W10/02
Filed: 2013-04-09
Abstract: Ein aktives Dämpfungssystem stellt eine Drehmomenteinstellungsanforderung bereit, die mit der Rohmotordrehmomentanforderung eines Fahrzeugs kombiniert wird, um Schwingungen und Vibrationen im Triebstrang eines Hybridfahrzeugs auszugleichen. Aktive Dämpfung kann durch einen Differentialregler oder durch eine lead-lag-Kompensation zwischen Einleiten des Einrückens der Kupplung und vollem Einrücken der Kupplung bereitgestellt werden. Aktive Dämpfung wird bei vollem Einrücken der Kupplung beendet.
Patent DE-102013206837-A1 (DE)
Title: Schleifkörper
Inventor: OLDENKOTTE MORITZ
IPC: B24B31/14
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Schleifkörper (10), insbesondere keramischen Schleifkörper (10). Es wird vorgeschlagen, dass der Schleifkörper (10) als Kegelstumpf (12) mit einer Kegelmantelfläche (14) und einer Kegelgrundfläche (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102013207571-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Rohrgriff
Inventor: WLCZEK CHRISTIAN
IPC: F25D23/02
Filed: 2013-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem Rohrgriff (101), der ein Rohrstück (103) umfasst, das über eingesetzte Griffhalter (105) mit dem Haushaltsgerät verbunden ist, wobei das Rohrstück (103) an einer Innenseite ein Zahnprofil umfasst und der Griffhalter (105) ein Rastmittel zum Einrasten in dem Zahnprofil umfasst.
Patent DE-102013207614-A1 (DE)
Title: Fahrzeugteil und Streifen für ein Fahrzeugteil
Inventor: BLASCO JESÚS GARCÍA
IPC: B60R13/08
Filed: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugteil (1) mit einer ersten und einer zweiten Dekorhaut (5, 7), welche in einem jeweiligen Teilbereich (8, 9) aneinander anliegen. Erfindungsgemäß ist zwischen dem ersten und zweiten Teilbereich ein Streifen (10) angeordnet, welcher eine mit Erhebungen (22, 24) versehene Vorder- oder Rückseite umfasst, so dass Quietschgeräusche vermieden werden.
Patent DE-102013212992-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagerkäfigs
Inventor: MENIG FRED
IPC: B21D53/12
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagerkäfigs (1) zur Führung und/oder Halterung von Wälzkörpern (2) des Wälzlagers, wobei der Wälzlagerkäfig (1) mindestens einen Ring (3) aufweist. Um in kostengünstiger Weise insbesondere Käfige von Großlagern herstellen zu können, sieht die Erfindung vor, dass das Verfahren die Herstellung des Rings (3) mit den folgenden Schritten umfasst: a) Ablängen mindestens zweier Teile (4, 5, 6, 7) eines geraden profilierten Metallmaterials (8) auf ein definiertes Maß (L); b) Biegen der Teile (4, 5, 6, 7), so dass sie einen Bogenabschnitt (9) des Rings (3) bilden; c) stoffschlüssiges Verbinden der Teile (4, 5, 6, 7), so dass diese den Ring (3) bilden.
Patent DE-102013213173-A1 (DE)
Title: Aktive Lagereinrichtung
Inventor: KIM SEUNG-WON
IPC: F16F13/26
Filed: 2013-07-04
Abstract: Eine aktive Lagereinrichtung mit einem Gehäuse, das Komponenten innerhalb der aktiven Lagereinrichtung umgibt und eine Außenfläche liefert, und einem Kern, der an einem oberen Innenabschnitt der Gehäuseinnenseite angeordnet ist und einen oberen Abschnitt aufweist, der sich vom Gehäuse nach außen erstreckt, ist hierin offenbart. Zudem ist ein Isolator mit einem unteren Abschnitt des Kerns verbunden und erstreckt sich radial nach außen. Eine Betätigungseinrichtung ist in einem vorbestimmten Abstand von einem unteren Abschnitt des Isolators angeordnet und enthält eine vertikal bewegliche Mitte. Eine Antriebseinheit ist horizontal außerhalb der Betätigungseinrichtung angeordnet und zum Anlegen einer Kraft zum vertikalen Bewegen der Mitte der Betätigungseinrichtung vorgesehen.
Patent DE-102013214200-A1 (DE)
Title: Method for controlling double clutch transmission, for suppressing vibration noise in motor car, involves engaging clutch of non-selected transmission line during slippage phase and critical operating condition
Inventor: GOEPPERT GEORG
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-07-19
Abstract: The method involves assigning gear ratio to transmission lines (5,10) so that rotational torque is transferred between input shafts (11,15) and output shaft (12) of the transmission (6) via the selected transmission line. The clutch (2) of the selected transmission line (5) is engaged for torque transmission, while the clutch (7) of the non-selected transmission line is engaged during slippage phase and critical operating condition.
Patent DE-102013214555-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Heizen des Innenraums eines Fahrzeugs
Inventor: SATZGER PETER
IPC: H05B1/02
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Heizen des Innenraums eines Fahrzeugs, insbesondere eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs, wobei das Fahrzeug ein zentrales Heizsystem und mehrere als Infrarotstrahler ausgebildete dezentrale Heizflächen aufweist, und der Fahrzeuginnenraum durch das zentrale Heizsystem und/oder die dezentralen Heizflächen entsprechend einer Heiz-Anforderungen zumindest eines Fahrzeuginsassen temperierbar ist. Erfindungsgemäß wird zum Temperieren des Innenraums mittels der dezentralen Heizflächen die Heizleistung zumindest einer dezentralen Heizfläche in Abhängigkeit von der relativen Position des Fahrzeuginsassen oder eines Körperteils des Fahrzeuginsassen zur jeweiligen dezentralen Heizfläche oder zu einer definierten Gruppe aus mehreren dezentralen Heizflächen vorgegeben oder beeinflusst.
Patent DE-102013216117-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übertragen von Informationspaketen mit Warenkorbinformationen über die Netzwerkverbindung geeigneter Geräte von Dritten und Verarbeiten der Informationspakete
Inventor: BAAKEN FELIX
IPC: H04L12/16
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Übertragen von Informationspaketen, die vorzugsweise Warenkorbinformationen von mindestens N Kunden aufweisen, von einem System eines Händlers zu einem Serversystem eines Serviceanbieters über eine Netzwerkverbindung, vorzugsweise eine Internetverbindung, eines Kommunikationsgerätes eines Dritten, mit den Merkmalen: a) Empfangen von Transaktionsdaten eines ersten Kunden von dem System des Händlers, b) Speichern der Transaktionsdaten des ersten Kunden, c) Wiederholen der Schritte a) und b) für mindestens einen nächsten Kunden, d) Bilden eines Informationspakets, das vorzugsweise Warenkorbdaten aufweist, aus mindestens einem Teil jeder der gespeicherten Transaktionsdaten der letzten N Kunden, wobei N größer oder gleich 2 ist, wobei N vorzugsweise größer oder gleich 10 ist, e) Erzeugen mindestens eines maschinenlesbaren Codes, der jeweils das Informationspaket der Anzahl N Kunden enthält, und f) Übertragen des mindestens einen maschinenlesbaren Codes zu dem Kommunikationsgerät des Dritten, vorzugsweise dem Kommunikationsgerät eines incentivierten Kunden, zur Weitergabe an das Serversystem des Serviceanbieters über eine Netzwerkverbindung, vorzugsweise eine Internetverbindung, des Kommunikationsgeräts des Dritten.
Patent DE-102013216370-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung und fahrunterstützungsverfahren
Inventor: ONO SAYAKA
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-08-19
Abstract: Eine Fahrunterstützungsvorrichtung sagt vorher, ob das Fahrzeugverhalten eines voraus befindlichen Fahrzeugs ein Verzögerungsverhalten oder ein Nicht-Verzögerungsverhalten ist, sagt vorher, ob das Fahrzeugverhalten eines Host-Fahrzeugs ein Verzögerungsverhalten oder ein Nicht-Verzögerungsverhalten ist, und bestimmt einen Modus einer Fahrunterstützung für das Verzögerungsverhalten des Host-Fahrzeugs (10) auf der Grundlage einer Kombination aus dem vorhergesagten Fahrzeugverhalten des voraus befindlichen Fahrzeugs und dem vorhergesagten Fahrzeugverhalten des Host-Fahrzeugs (10).
Patent DE-102013216617-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-08-22
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (10) vorgeschlagen, wobei eine erste Welle (1) als Antrieb (An) und eine zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) vorgesehen sind, wobei zumindest fünf Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4, RS5) und zumindest sieben weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) vorgesehen sind, wobei fünf Schaltelemente (B1, B2, K1, K1‘, K2, K2‘, K2‘‘, K3, K3‘, K3‘‘, K4, K4‘, K4‘‘) vorgesehen sind, durch deren Betätigung als Gangstufen zumindest neun Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7, G8, G9) und zumindest ein Rückwärtsgang (R) realisierbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zur Realisierung jeder Gangstufe zumindest drei der Schaltelemente (B1, B2, K1, K1‘, K2, K2‘, K2‘‘, K3, K3‘, K3‘‘, K4, K4‘) geschlossen sind, wobei die erste Welle (1) mit dem Planetenradträger (PT2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist, wobei die erste Welle (1) mit dem Hohlrad (HR4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) verbunden oder verbindbar ist, wobei die zweite Welle (2) mit dem Planetenradträger (PT5) des fünften Planetenradsatzes (RS5) verbunden ist.
Patent DE-102013217121-A1 (DE)
Title: Motorschmierungs-Steuersystem
Inventor: WATANABE TAKATOSHI
IPC: F01M1/16
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung gibt ein Motorschmierungs-Steuersystem an, das einen Motor, eine Ölpumpe, die durch den Motor angetrieben wird, einen Ölkreislauf, der sich stromabwärts von der Ölpumpe erstreckt, und eine Vielzahl von Ölverzweigungs-Zuführpfaden, die sich von dem Ölkreislauf verzweigen und Öl zu jedem Teil des Motors zuführen, umfasst. Ein elektronisch gesteuertes erstes Hydrauliksteuerventil, das stufenweise einen Ausgabedruck der Ölpumpe relativ zu einer Geschwindigkeit des Motors steuert, ist an dem Ölkreislauf angeordnet. Ein hydraulisch betriebenes zweites Hydrauliksteuerventil ist an wenigstens einem aus der Vielzahl von Ölverzweigungs-Zuführpfaden angeordnet. Und ein stromabwärts gegebener Hydraulikdruck des zweiten Hydrauliksteuerventils wird derart gesteuert, dass er wenigstens über einen vorbestimmten Motorgeschwindigkeitsbereich hinweg niedriger als ein stromabwärts gegebener Hydraulikdruck des ersten Hydrauliksteuerventils des Ölkreislaufs ist.
Patent DE-102013219521-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fluoreszenzdiagnosesystem
Inventor: REIMER PETER
IPC: G02B21/06
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (100) für ein Fluoreszenzdiagnosesystem für ein Objekt in der Medizin, aufweisend: – eine erste Lichtquelle (1), welche eine Festkörper-Lichtquelle ist und geeignet ist, Weißlicht zu emittieren, – eine zweite Lichtquelle (11), welche geeignet ist, Fluoreszenzanregungslicht mit einer Wellenlänge im Bereich von 370 bis 470 Nanometer oder 700 bis 900 Nanometer zu emittieren, – einen ersten Lichtleiter (5), in den das Weißlicht einkoppelbar ist, wobei der erste Lichtleiter (5) eine erste Lichtleiterachse (6) aufweist, – einen zweiten Lichtleiter (15), in den das Fluoreszenzanregungslicht einkoppelbar ist, wobei der zweite Lichtleiter (15) eine zweite Lichtleiterachse (16) aufweist, wobei die erste Lichtleiterachse (6) an einer ersten Lichtaustrittsfläche (7) des ersten Lichtleiters (5) in einem Winkelbereich von 20 bis 120 Grad zu der zweiten Lichtleiterachse (16) an einer zweiten Lichtaustrittsfläche (17) des zweiten Lichtleiters geneigt verläuft, – einen Strahlteiler (20), welcher so angeordnet ist, dass entweder das Weißlicht den Strahlteiler (20) durchdringt und das Fluoreszenzanregungslicht an einer Strahlteileroberfläche (21) reflektiert, oder das Weißlicht an der Strahlteileroberfläche (21) reflektiert und das Fluoreszenzanregungslicht den Strahlteiler (20) durchdringt, so dass sich das Weißlicht und das Fluoreszenzanregungslicht überlagern und zusammen ein Überlagerungslicht (28) bilden, – einen dritten Lichtleiter (25), in den das Überlagerungslicht (28) einkoppelbar ist und sich zu dem zu diagnostizierenden Objekt (30) leiten lässt.
Patent DE-102013224685-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Kompositbauteils
Inventor: ZÖRNACK MARKUS
IPC: C21D8/04
Filed: 2013-12-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Kompositbauteils für ein Fahrzeug vorgeschlagen, wobei in einem ersten Verfahrensschritt ein umgeformtes erstes Bauteil bereitgestellt wird, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt ein umgeformtes zweites Bauteil bereitgestellt wird und wobei in einem dritten Verfahrensschritt das erste Bauteil und das zweite Bauteil miteinander verbunden werden, wobei ferner im dritten Verfahrensschritt das erste Bauteil und das zweite Bauteil durch Rührreibschweißen miteinander verbunden werden.
Patent DE-102013225283-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen einer Rundumansicht
Inventor: SCHIESSL ANDREAS
IPC: G08B13/24
Filed: 2013-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen einer 3D-Rundumansicht einer sich bewegenden menschlichen oder tierischen Körperoberfläche. Das Verfahren umfasst dabei die Schritte: Ermitteln (A) einer Bewegungsgeschwindigkeit zumindest eines Bereichs der Körperoberfläche und Erfassen (B) zumindest des Bereichs der Körperoberfläche zu einem Zeitpunkt, zu dem der Wert der Bewegungsgeschwindigkeit dieses Bereichs einen definierten Schwellwert unterschreitet.
Patent DE-102014001237-A1 (DE)
Title: Feststellbremsvorrichtung einer pneumatischen Bremsanlage
Inventor: LICHTENBERG WOLFGANG
IPC: B60T17/04
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellbremsvorrichtung (1; 1a) einer pneumatischen Bremsanlage eines Nutzfahrzeugs (21), bei welchem an ein Zugfahrzeug (22) mit eigener pneumatischer Bremsanlage ein Anhängerfahrzeug (23) mit eigener pneumatischer Bremsanlage mit wenigstens einer Bremse ankoppelbar ist, mit einer am Zugfahrzeug (22) angeordneten Feststellbremsbetätigungseinrichtung (2, 3; 12), durch welche wenigstens eine Feststellbremse wenigstens des Zugfahrzeugs (22) betätigbar ist, und mit einem am Zugfahrzeug (22) angeordneten, mit der Feststellbremstätigungseinrichtung (2, 3; 12) über gemeinsame Bremsdruckanschlüsse (L22, L43; L28.2, L43, L23, L1) verbundenen Anhängersteuerventil (7; 15), durch welches pneumatischer Vorratsdruck über einen Vorratsdruckanschluss (L12) einem am Zugfahrzeug (22) angeordneten Vorrats-Kupplungskopf (8) und einem Brems-Kupplungskopf (9) zuführbar ist, wobei durch die Kupplungsköpfe (8, 9) die pneumatische Bremsanlage des Anhängerfahrzeugs (23) mit der Bremsanlage des Zugfahrzeugs (22) verbindbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwischen dem am Zugfahrzeug (22) angeordneten Anhängersteuerventil (7, 15) und den am Zugfahrzeug (22) angeordneten Kupplungsköpfen (8, 9) eine am Zugfahrzeug (22) befestigte Ventileinrichtung (10) angeordnet ist, durch welche ein pneumatischer Anschluss (L2) des Brems-Kupplungskopfs (9) entweder mit einem Bremsdruckanschluss (L22) des Anhängersteuerventils (7; 15) oder mit einem Vorratsdruckanschluss (L12) des Anhängersteuerventils (7; 15) und des Vorrats-Kupplungskopfs (8) verbindbar ist.
Patent DE-102014002071-A1 (DE)
Title: Elektromaschine für Luftfahrzeug-Direktantrieb, insbesondere für Hubschrauber-Direktantrieb, Verwendungen davon sowie Herstellverfahren dafür
Inventor: STEINWANDEL JÜRGEN
IPC: H02K3/30
Filed: 2014-02-18
Abstract: Um die Performance eines Direktantriebes durch Minimierung des Spaltmaßes zu verbessern, schafft die Erfindung eine Langsamläufer-Elektromaschine (11) zur Verwendung in einem Direktantrieb für eine Rotorwelle (24) eines Luftfahrzeugs, insbesondere für einen Hauptrotor (26) eines Hubschraubers, mit einem durch Umfangsflächen (20, 22) eines Läufers (14) und eines Ständers (12) begrenzten Umfangsspalt (18) zwischen dem Läufer (14) und dem Ständer (12), wobei wenigstens eine der den Umfangsspalt (18) begrenzenden Umfangsflächen (20, 22) mit einer nichtmagnetischen Beschichtung aus elektrisch durchschlagfestem, thermisch stabilen Material versehen ist.
Patent DE-102014002974-A1 (DE)
Title: Anhänger für einen Routenzug
Inventor: ZIEMANN JÖRG
IPC: B62D63/06
Filed: 2014-03-06
Abstract: Anhänger für einen Routenzug mit einem Rahmen, der in Schlepprichtung eine Deichsel und eine Kupplung aufweist und der quer zur Schlepprichtung einen seitlich offenen Aufnahmeraum für einen zu transportierenden Innenwagen aufweist, wobei in dem Aufnahmeraum ein Mittelsteg angeordnet ist, wobei – der Rahmen Verbindungsmittel jeweils für Deichsel und Kupplung aufweist und – der Rahmen Verbindungsmittel für den Mittelsteg aufweist.
Patent DE-102014004275-A1 (DE)
Title: Ortsveränderbare Vorrichtung und ortsfeste Basisstation für eine derartige ortsveränderbare Vorrichtung
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: H04Q9/00
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ortsveränderbare Vorrichtung mit einer Sende- und Empfangseinrichtung zur drahtlosen Positionsveränderung und Positionsabfrage eines Gebäudeverschlusses oder dergleichen, bei der die Vorrichtung aus einem langgestreckten, rechteckigen Gehäuse mit einem Oberteil und einer glatten geraden Front ausgebildet ist, wobei die Front mit mindestens einem Anzeigeelement behaftet ist, das zusätzlich hinter der Front angeordnet ein Betätigungselement aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Basisstation zur Aufnahme der vorgenannten Vorrichtung, um einen Energiespeicher der ortsveränderbaren Vorrichtung vorzugsweise kontaktlos aufzuladen.