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Patent DE-102015212421-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren und elektronische Vorrichtung
Inventor: LI SHI
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-07-02
Abstract: Ein Steuerverfahren wird bereitgestellt. Das Steuerverfahren wird in einer elektronischen Vorrichtung mit einer Anzeige angewandt und wenigstens zwei Anwendungen sind in der elektronischen Vorrichtung voreingestellt. In dem Fall des Wechselns einer Schnittstelle einer ersten Anwendung zu einer Schnittstelle einer zweiten Anwendung wird als Erstes, wenn empfangene Abtastinformation eine voreingestellte Wechselbedingung erfüllt, die Schnittstelle der ersten Anwendung zu einer Navigationsschnittstelle gewechselt. Identifikationsinformationen verschiedener Anwendungen der elektronischen Vorrichtung sind in der Navigationsschnittstelle enthalten und der Benutzer kann die Relativposition zwischen der Identifikationsinformation der ersten Anwendung und der Identifikationsinformation der zweiten Anwendung als eine Zielanwendung basierend auf der Anordnung der verschiedenen Identifikationsinformationen in der Navigationsschnittstelle, die in der Anzeige angezeigt wird, rasch bestimmen und dann führt der Benutzer eine Drehbedienung in einem voreingestellten Bedienbereich durch und wenn die Drehbedienung endet, positioniert die elektronische Vorrichtung die Zielanwendung basierend auf der Relativbeziehung zwischen der Position, an der die Drehbedienung endet, und der Position, an der die Drehbedienung startet, schnell und zeigt die Anzeigeschnittstelle der Zielanwendung in der Anzeige an.
Patent DE-102015212722-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Leistungshalbleitermodul
Inventor: DILLMANN ADOLF
IPC: H01L23/473
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung für ein Leistungshalbleitermodul, insbesondere einen Inverter. Die Kühlvorrichtung weist einen zum Fluidführen ausgebildeten Hohlraum auf, und eine Einlassöffnung für das Fluid, und eine Auslassöffnung für das Fluid. Die Einlassöffnung und die Auslassöffnung sind jeweils mit dem Hohlraum verbunden. Die Kühlvorrichtung weist an eine Wärmekontaktwand angeformte, in den Hohlraum hineinragende Zapfen auf, welche ausgebildet sind, Verlustwärme an das Fluid abzugeben. Die Zapfen weisen jeweils eine Keilform oder Dreieckform auf. Die Zapfen sind jeweils derart ausgerichtet, dass ein spitz zulaufendes Ende des keilförmigen Zapfens entgegen der Fluidströmungsrichtung ausgerichtet ist. Eine von dem spitz zulaufenden Ende gegenüberliegende Seite des Zapfens ist flacher als das spitz zulaufende Ende, eben, oder hohl ausgebildet.
Patent DE-102015212935-A1 (DE)
Title: Trennkolben für einen hydropneumatischen Kraftfahrzeug-Schwingungsdämpfer
Inventor: CALLIES LOTHAR
IPC: F16F9/36
Filed: 2015-07-10
Abstract: Es wird ein Trennkolben 3 für einen hydropneumatischen Kraftfahrzeug-Schwingungsdämpfer 1 vorgeschlagen, umfassend ein topfförmig, mit einer Topfwand 6 und einem an die Topfwand 6 angrenzendem Topfboden 5 ausgeführtes, innerhalb eines Arbeitszylinders 2 eines hydropneumatischen Kraftfahrzeug-Schwingungsdämpfers 1 angeordnetes, bezogen auf eine Längserstreckungsachse A des Arbeitszylinders axial verschiebliches erstes Trennkolbenbauteil 4, wobei dieses einen gasgefüllten ersten Ausgleichsraum 7, von einem mit einer Dämpfflüssigkeit gefülltem Arbeitsraum 8, mit Hilfe einer, das erste Trennkolbenbauteil 4 in Umfangsrichtung umgreifenden ersten Dichtung 9 abdichtend trennt. Dieser zeichnet sich dadurch aus, dass der Trennkolben 3 ein zweites axial verschiebliches Trennkolbenbauteil 10 umfasst, welches innerhalb des ersten Trennkolbenbauteils 4 angeordnet ist, wobei das zweite Trennkolbenbauteil 10 gegenüber der Topfwand 6 des ersten Trennkolbenbauteils 4 mit Hilfe einer, das zweite Trennkolbenbauteil 10 in Umfangsrichtung umgreifenden zweiten Dichtung 11 abgedichtet ist und wobei der Trennkolben 3 einen gasgefüllten, innerhalb des ersten Trennkolbenbauteils 4, zwischen dem Topfboden 5 und dem zweiten Trennkolbenbauteil 10 angeordneten, von der Topfwand 6 in Umfangsrichtung begrenzten zweiten gasgefüllten Ausgleichsraum 12 aufweist.
Patent DE-102015215305-A1 (DE)
Title: Zweirad
Inventor: HORSCH DAVID
IPC: B62J6/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Ein Zweirad, insbesondere Fahrrad, mit einem Rahmen (1) und einer Beleuchtung (2) ist im Hinblick auch eine hohe Nutzungsflexibilität des Zweirads bei hohem Grad an Diebstahlsicherung hinsichtlich der Beleuchtung (2) derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die Beleuchtung (2) in den Rahmen (1) oder in einen Teil des Rahmens (1) integriert ist.
Patent DE-102015223318-A1 (DE)
Title: Rampen zum Schließen einer Kupplung für einen Drehmomentwandler
Inventor: CARRIER JOHN
IPC: F16H45/02
Filed: 2015-11-25
Abstract: Ein Drehmomentwandler umfasst: ein erstes und ein zweites Deckblech zum Aufnehmen eines Drehmoments; einen Flansch; ein unabhängig vom Flansch drehbares Turbinengehäuse; mindestens ein elastisches Bauteil, das zumindest teilweise axial zwischen dem ersten und dem zweiten Deckblech angeordnet ist, zum Übertragen einer Drehmomentkraft zwischen dem Flansch und dem ersten und dem zweiten Deckblech; einen zwischen dem Flansch und dem ersten Deckblech vorgesehenen ersten axialen Spalt mit einer ersten Breite; einen zwischen dem Flansch und dem zweiten Deckblech vorgesehenen zweiten axialen Spalt mit einer zweiten Breite; wobei das erste Deckblech oder das zweite Deckblech mindestens eine Rampe aufweist, die in einer axialen Richtung zum Flansch hin hervorsteht, wobei die Rampe drehfest mit dem Flansch verbindbar ist, um den Flansch axial in eine Richtung zum Deckblech hin zu drücken und eine axiale Kraft zum Einrücken einer Kupplung zu übertragen.
Patent DE-102015224942-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige von Hinweisen in Kraftfahrzeugen
Inventor: KROES SEBASTIAN
IPC: G09F9/00
Filed: 2015-12-11
Abstract: Offenbart wird ein Armaturenbrett für Kraftfahrzeuge, umfassend: Eine Hinweisvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, Hinweise an verschiedenen Orten auf dem Armaturenbrett für den Fahrer des Kraftfahrzeugs sichtbar anzuzeigen; Wobei die Hinweisvorrichtung aus einer Vielzahl von unabhängig voneinander beweglichen mechanisch Hinweiselementen aufgebaut ist, die verteilt über das Armaturenbrett angeordnet sind; wobei die Hinweiselemente an einer Oberfläche des Armaturenbrettes derart beweglich und angeordnet sind, dass sie in einer ersten Position über die Oberfläche des Armaturenbrettes hinausstehen und in einer zweiten Position im Wesentlichen bündig mit der Oberfläche des Armaturenbrettes abschließen.
Patent DE-102016001754-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Etiketten
Inventor: ROSAS WOLF DAVID OLIVER
IPC: B65C9/42
Filed: 2016-02-16
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Übertragung von mit einer eingangsseitigen Einlaufbahn (1) in aufeinanderfolgender Reihenfolge zugeführten Etiketten (2) auf eine ausgangsseitige Auslaufbahn (13), wobei die Einlaufbahn (1) und die Auslaufbahn (13) so antreibbar sind, dass sich ihre Laufgeschwindigkeiten so zueinander verhalten, wie der jeweilige Abstand der von ihnen aufgenommenen Etiketten (2), lässt sich dadurch eine hohe Genauigkeit der Position der Etiketten (2) auf der Auslaufbahn (13) erreichen, dass zwischen der Einlaufbahn (1) und der Auslaufbahn (13) eine die aufeinanderfolgenden Etiketten von der Einlaufbahn (1) übernehmende und an die Auslaufbahn (13) übergebende Übertragungstrommel (7) vorgesehen ist, die mit einer der Laufgeschwindigkeit der Auslaufbahn (13) entsprechenden Mantelgeschwindigkeit antreibbar ist und der eine im Takt der Aufeinanderfolge der von der Übertragungstrommel (7) übernommenen Etiketten (2) aktivierbare, mit Relativgeschwindigkeit gegenüber der Mantelgeschwindigkeit der Übertragungstrommel (7) arbeitende Ausrichteinrichtung (16) zugeordnet ist, durch welche die auf der Übertragungstrommel (7) aufgenommenen Etiketten (2) gegenüber dem Trommelumfang verschiebbar sind und die in Abhängigkeit von der vorgegebenen Position der Etiketten (2) auf der Auslaufbahn (13) außer Eingriff mit den jeweils verschobenen Etiketten (2) bingbar ist.
Patent DE-102016001916-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein Fahrzeug und zugehöriges Fahrzeug
Inventor: JOLY MATTHIEU
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Betriebsverfahren für ein Fahrzeug (1, 20), das einen mit einem Handschaltgetriebe (4) über eine Kupplung (3) gekoppelten Verbrennungsmotor (2) sowie eine Start-Stopp-Einrichtung mit einer Abschaltautomatik umfasst, die den Verbrennungsmotor (2) ausschaltet, wenn festgelegte Stopp-Bedingungen erfüllt sind, wobei eine der Stopp-Bedingungen vorsieht, dass sich das Handschaltgetriebe (4) in einer Neutralstellung befindet, wobei eine optische und/oder akustische und/oder haptische Empfehlung zum Schalten des Handschaltgetriebes (4) in die Neutralstellung ausgegeben wird, wenn die Geschwindigkeit des Fahrzeugs (1, 20) größer als 0 km/h ist.
Patent DE-102016003097-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchtrennen von Kunststoffolien
Inventor: SADEGHI ALI MOHAMMAD
IPC: B65B61/10
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Durchtrennen von Kunststofffolien mit einem Gehäuse (12), mit einer Klemmeinrichtung (20), die eine bezüglich des Gehäuses (12) bewegliche Klemmbacke (14) und einen gehäusefesten Gegenhalter (18) aufweist, zwischen denen ein Zwischenraum (22) zum Einklemmen der Kunststofffolien angeordnet ist, wobei entweder die Klemmbacke (14) oder der Gegenhalter (18) einen in Richtung zum jeweils anderen Bauteil (14, 18) durchgehenden Spalt (34) aufweist, und mit einer zumindest teilweise im Gehäuse (12) angeordneten Trenneinrichtung (24), die eine beheizbare Trennplatte (28) mit einer stumpfen Kante (48) und sich in Richtung zur stumpfen Kante (48) erstreckenden, einander angewandten Seitenflächen (50) und eine Vorschubeinheit (30) zum Vorschieben der Trennplatte (28) mit der stumpfen Kante (48) voran in einer Vorschubrichtung (32) durch den Spalt (34) in den Zwischenraum (22) und zum Zurückziehen der Trennplatte (28) aus dem Zwischenraum (22) in das Gehäuse (12) entgegen der Vorschubrichtung (32) aufweist.
Patent DE-102016003924-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von Holzzierleisten für Fahrzeuge und Fahrzeug mit einem solchen Holzzierteil
Inventor: BIEDER HUBERT
IPC: B41M3/06
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Färben von Holzzierteilen für Fahrzeuge mitfolgenden Schritten: flächiges Auftragen einer Solventtinte auf eine Sichtfläche eines Holzzierteils, und Auftragen einer wasserbasierten Tinte zumindest bereichsweise auf die Solventtinte.
Patent DE-102016007548-A1 (DE)
Title: Zyklonsystem
Inventor: BOLTERSDORF HANS-JOACHIM
IPC: B04C5/00
Filed: 2016-06-22
Abstract: Zyklonsystem, insbesondere für einen Aufbereiter, mit einem Kopfbereich, der einen dezentralen, vorzugsweise tangentialen, Zulauf und einen zentralen Ablauf aufweist, wobei sich an den zentralen Ablauf ein sich erweiternder Ausgangskonus anschließt, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Zyklons.
Patent DE-102016008243-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum heizen eines lenkrads und zur erfassung einer lenkradberührung
Inventor: HIRZMANN GUIDO
IPC: B62D1/06
Filed: 2016-07-07
Abstract: Eine Vorrichtung zum Heizen eines Lenkrads und zur Erfassung einer Lenkradberührung umfasst ein Lenkradskelett (10) aus einem elektrisch leitfähigen Material und einen außerhalb des Lenkradskeletts (10) angeordneten elektrischen Heizleiter (12). Die Vorrichtung umfasst ferner eine mit dem Lenkradskelett (10) und dem elektrischen Heizleiter (10) verbundene Steuer- und Auswerteeinrichtung (18), mittels der der elektrische Heizleiter (12) wiederholt zeitweise in einem Heizbetrieb als Heizelement zum Heizen des Lenkrads und zeitweise in einem Messbetrieb als Sensorelement zur Erfassung einer Lenkradberührung betrieben wird. Die Steuer- und Auswerteeinrichtung (18) ist so eingerichtet, dass sie das Lenkradskelett (10) zumindest während jedes Messbetriebs auf einem vorgegebenen, insbesondere konstanten Potential hält.
Patent DE-102016012039-A1 (DE)
Title: Füllstandsanzeige für Behälter
Inventor: LANCÉ ELMAR
IPC: G01F23/76
Filed: 2016-10-11
Abstract: Eine Füllstandsanzeige für Behälter weist ein auf und ab bewegbare Gestänge auf, das ein unteres Ende hat, an dem ein Schwimmer befestigt ist, und ein oberes Ende, das mit einem Alarmgeber verbindbar ist. Dieses Gestänge hat eine Arretierung, die eine Bewegung des Gestänges nach oben zulässt und eine Bewegung des Gestänges nach unten verhindert. Eine Löseeinrichtung erlaubt es, die Arretierung zu lösen und zu quittieren. Ferner kann das Signal an andere Orte übertragen werden.
Patent DE-102016014828-A1 (DE)
Title: Packtulpe zum kopfseitigen Ergreifen von Flaschen
Inventor: ZODROW RUDOLF
IPC: B65B21/12
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Packtulpe (1, 1.2, 1.3, 1.4, 1.5) zum Ergreifen von insbesondere durch einen Verschluss verschließbaren Flaschen (F1, F2) mit einem topfförmigen Gehäuse (20) und einem topfförmigen, elastisch verformbaren Greifeinsatz (10), wobei der Greifeinsatz (10) einen rückseitigen Boden (11) und ein vorderseitiges, dem zu ergreifenden Flaschenkopf zugewandtes Ende (12) aufweist, wobei der Greifeinsatz (10) über einen an seinem vorderseitigen Ende (12) angeordneten radial nach außen weisenden Kragen (15) an einem gehäusefesten Absatz (21) abgestützt ist, Die erfindungsgemäß Packtulpe ist dadurch gekennzeichnet, dass der Greifeinsatz (10) wenigstens einen ersten Längsabschnitt aufweist, an dem der Greifeinsatz (10) mittels eines Presssitzes (P1) in das Gehäuse (20) eingepasst ist.
Patent DE-102016014857-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrstufengetriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit vier wirkungsmäßig miteinander verbundenen Planetenradstufen (P1a-h, P2a-h, P3a-h, P4a-h), die jeweils ein Sonnenrad (P11a-h, P21a-h, P31a-h, P41a-h), ein Hohlrad (P13a-h, P23a-h, P33a-h, P43a-h) und einen Planetenradträger (P12a-h, P22a-h, P32a-h, P42a-h) aufweisen, mit mehreren Schalteinheiten (S1a-h, S2a-h, S3a-h, S4a-h, S5a-h, S6a-h, S7a-h), mit einem Getriebeeingangselement (10a-h) sowie einem Getriebeausgangselement (11a-h), wobei das Hohlrad (P13a-h) der ersten Planetenradstufe (P1a-h) permanent drehfest mit dem Getriebeeingangselement (10a-h) verbunden ist, wobei das Hohlrad (P43a-h) der vierten Planetenradstufe (P4a-h) permanent drehfest mit dem Getriebeausgangselement (11a-h) verbunden ist, wobei das Sonnenrad (P11a-h) der ersten Planetenradstufe (P1a-h) permanent drehfest mit dem Sonnenrad (P21a-h) der zweiten Planetenradstufe (P2a-h) verbunden ist, wobei eine erste Schalteinheit (S1a-h) der Schalteinheiten (S1a-h, S2a-h, S3a-h, S4a-h, S5a-h, S6a-h, S7a-h) dazu vorgesehen ist, das Sonnenrad (P41a-h) der vierten Planetenradstufe (P4a-h) und den Planetenradträger (P12a-h) der ersten Planetenradstufe (P1a-d) drehfest miteinander zu verbinden, wobei jeweils ein erstes Kopplungselement (S21a-h, S31a-h, S41a-h) einer zweiten Schalteinheit (S2a-h), einer dritten Schalteinheit (S3a-h) und einer vierten Schalteinheit (S4a-h) der Schalteinheiten (S1a-h, S2a-h, S3a-h, S4a-h, S5a-h, S6a-h, S7a-h) über ein erstes Getriebeelement (13a-h) permanent drehfest miteinander verbunden sind, wobei ein zweites Kopplungselement (S22a-h) der zweiten Schalteinheit (S2a-h) permanent drehfest mit dem Getriebeeingangselement (10a-h) verbunden ist, wobei der Planetenradträger (P12a-h) der ersten Planetenradstufe (P1a-h) mit einem zweiten Kopplungselement (S32a-h) der dritten Schalteinheit (S3a-h) permanent drehfest verbunden ist und wobei der Planetenradträger (P42a-h) der vierten Planetenradstufe (P4a-h) mit einem zweiten Kopplungselement (S42a-h) der vierten Schalteinheit (S4a-h) permanent drehfest verbunden ist.
Patent DE-102016100462-A1 (DE)
Title: Gebläseanordnung für ein fahrzeug
Inventor: SAWYER ROBERT STEVEN
IPC: F04D29/46
Filed: 2016-01-13
Abstract: Eine Gebläseanordnung umfasst ein Gehäuse mit einer Spiralwand, einen Motor mit einer Ausgangswelle, die sich innerhalb des Gehäuses erstreckt, ein Laufrad, das innerhalb des Gehäuses positioniert und an der Ausgangswelle befestigt ist, zum Erzeugen eines Luftstroms entlang eines Luftstromwegs innerhalb des Gehäuses, einen Luftstromauslass und einen Spiralenabschluss. Der Spiralenabschluss bildet in einer ersten Stellung mit der Spiralwand an einem stromabwärtigen Ende und mit dem Luftstromauslass an einem stromaufwärtigen Ende eine im Wesentlichen durchgängige Fläche entlang des Luftstromwegs. Die Gebläseanordnung umfasst des Weiteren einen Aktuator zum Bewegen des Spiralenabschlusses entlang eines Vorsprungs, der sich von der Spiralwand neben dem stromabwärtigen Ende des Spiralenabschlusses erstreckt, aus der ersten Stellung in eine zweite Stellung zum Reduzieren des Luftstroms. Der Spiralenabschluss kann mehr als ein Glied umfassen.
Patent DE-102016100882-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: WULFF CHRISTIAN
IPC: H01M10/655
Filed: 2016-01-20
Abstract: Es ist eine Kraftfahrzeugbatterie (10), insbesondere Traktionsbatterie zum elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs, vorgesehen mit einem Batterieboden (12) zur Wärmeabfuhr, einem mit dem Batterieboden (12) verbundenen Batterierahmen (18), mindestens einem auf dem Batterieboden (12) abgestellten und in den Batterierahmen (18) eingesetzten Batteriemodul (20) und einer thermischen Kontakteinrichtung (24) zur thermischen Kontaktierung sowohl einer seitlichen Stirnseite des Batteriemoduls (20) als auch einer seitlichen Längsseite des Batteriemoduls (20) mit dem Batterierahmen (18). Mit Hilfe der Kontakteinrichtung (24) kann das Batteriemodul (20) auch über seine Seitenflächen gekühlt werden, so dass eine Kraftfahrzeugbatterie (10) mit einer guten Kühlung ermöglicht ist.
Patent DE-102016103552-A1 (DE)
Title: Modul für eine Leuchte
Inventor: SINGER FRANK
IPC: H01L33/62
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modul für eine Leuchte, insbesondere für einen Scheinwerfer eines Fahrzeuges, mit einem Träger, wobei auf dem Träger lichtemittierende Halbleiterchips angeordnet sind, wobei erste planare elektrische Leitungen auf dem Träger angeordnet sind, wobei erste Anschlusskontakte der Halbleiterchips mit den ersten elektrischen Leitungen verbunden sind, wobei die ersten Leitungen zu einem Randbereich der Anordnung der Halbleiterchips geführt sind, wobei eine Anschlussleitung neben der Anordnung der Halbleiterchips auf dem Träger angeordnet ist, wobei die Anschlussleitung mit wenigstens einer elektrischen Leitung elektrisch leitend verbunden ist, wobei auf dem Träger weitere Trägerkontakte angeordnet sind, wobei die Halbleiterchips auf den weiteren Trägerkontakten angeordnet sind, wobei ein Halbleiterchip auf einer Unterseite einen zweiten Anschlusskontakt aufweist, wobei die zweiten Anschlusskontakte mit den weiteren Trägerkontakten elektrisch verbunden sind, wobei die weiteren Trägerkontakte über wenigstens eine elektrische Leitung, die im Träger angeordnet ist, mit Trägerkontakten verbunden sind, wobei die Trägerkontakte und die Anschlussleitung für eine Stromversorgung der Halbleiterchips vorgesehen sind.
Patent DE-102016108700-A1 (DE)
Title: Laseranordnung und Betriebsverfahren
Inventor: GERHARD SVEN
IPC: H01S5/40
Filed: 2016-05-11
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst die Laseranordnung (1) mehrere Lasergruppen (2) mit je mindestens einem Halbleiterlaser (20). Ferner beinhaltet die Laseranordnung (1) mehrere Fotothyristoren (3), sodass jeder der Lasergruppen (2) einer der Fotothyristoren (3) eindeutig zugeordnet ist. Die Fotothyristoren (3) sind jeweils mit der zugehörigen Lasergruppe (2) elektrisch in Serie geschaltet und/oder in die zugehörige Lasergruppe (2) integriert. Ferner sind die Fotothyristoren (3) je mit der zugehörigen Lasergruppe (2) optisch gekoppelt. Eine Dunkeldurchbruchspannung (Ut) der Fotothyristoren (3) liegt jeweils oberhalb einer bestimmungsgemäßen Betriebsspannung (Ub) der zugehörigen Lasergruppe (2).
Patent DE-102016109788-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung
Inventor: GRUBER JOSEF
IPC: H01Q1/22
Filed: 2016-05-27
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung (100) kann einen Träger (102) aufweisen, welcher zumindest eine elektrisch leitende Struktur (104) aufweist. Ferner kann die Kommunikationsvorrichtung (100) eine an dem Träger (102) befestigte Antenne (106) und einen mit der Antenne (106) elektrisch leitend gekoppelten elektronischen Schaltkreis (112) aufweisen. Die Antenne (106) kann einen Spulenkern (108) und eine um den Spulenkern (108) verlaufende Spule mit zumindest einer Windung aufweisen, wobei die Windung zumindest teilweise von der elektrisch leitenden Struktur (104) und zumindest einem Draht (110) gebildet sein kann, wobei der Draht (110) mittels zumindest einer Drahtbondverbindung an die elektrisch leitende Struktur (104) drahtgebondet sein kann.
Patent DE-102016113656-A1 (DE)
Title: Elektronisches identifikationsdokument
Inventor: PÜSCHNER FRANK
IPC: B42D25/45
Filed: 2016-07-25
Abstract: Es ist ein elektronisches Identifikationsdokument vorgesehen. Das elektronische Identifikationsdokument kann einen Träger, ein Identifikationselement, eine Mikrowellen-Wechselwirkungsstruktur, die dafür ausgelegt ist, mit Mikrowellenstrahlung zu wechselwirken, und ein Änderungselement aufweisen, wobei das Änderungselement Teil der Mikrowellen-Wechselwirkungsstruktur sein kann oder in Kontakt damit stehen kann und dafür ausgelegt sein kann, bei der Wechselwirkung der Wechselwirkungsstruktur mit Mikrowellen seinen Zustand von einem Anfangszustand zu einem permanent geänderten Zustand zu ändern, wobei sich der permanent geänderte Zustand vom Anfangszustand durch eine Änderung des Änderungselements in der Farbe, der Helligkeit, der Sättigung und/oder der Transparenz unterscheiden kann.
Patent DE-102016116461-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Transportwagens sowie Transportwagen
Inventor: SAUTER STEFAN
IPC: A01D90/02
Filed: 2016-09-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines von einem Zugfahrzeug (2) gezogenen oder eines selbstfahrenden landwirtschaftlichen Transportwagens (3), wobei ein Laderaum (5) des Transportwagens (3) bei einer geöffneten Laderaumabdeckung (11) des Transportwagens (3) von einem neben dem Transportwagen (3) fahrenden Erntefahrzeug (14) aus mit Erntegut beladen wird, und wobei eine Öffnungsstellung der Laderaumabdeckung (11) abhängig von einer Relativposition zwischen Transportwagen (3) und Erntefahrzeug (14) gewählt wird.
Patent DE-102016121629-A1 (DE)
Title: Ladestationsfundament und Ladestation
Inventor: WAFFNER JÜRGEN
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: Ladestationsfundament mit, einem Einlass für eine Energieversorgungsleitung, und einer Ausnehmung für die Aufnahme einer Ladeelektronik, wobei der Einlass von einer Außenwand des Fundaments bis an eine Innenwand der Ausnehmung geführt ist. Um die Zuverlässigkeit von Ladeinfrastruktur zu erhöhen ist vorgesehen, dass in der Ausnehmung eine Ladeelektronik zumindest umfassend einen Leistungsschutzschalter sowie ein Ladecontroller geschützt nach Schutzklasse IPxy mit x>=6 und y>=6, vorzugsweise y>=8 gemäß DIN EN 60529 angeordnet ist.
Patent DE-102016122780-A1 (DE)
Title: Brennersystem für ein Gargerät sowie Verfahren zum Betreiben eines Brennersystems für ein Gargerät
Inventor: LÖW FLORIAN
IPC: F23D14/46
Filed: 2016-11-25
Abstract: Ein Brennersystem für ein Gargerät hat eine Brennstoffzufuhr (18) und eine erste Brennerfläche (26) zur Verbrennung des Brennstoffes, die stromabwärts der Brennstoffzufuhr (18) vorgesehen ist. Das Brennersystem (10) weist eine von der ersten Brennerfläche (26) getrennte zweite Brennerfläche (34) zur Nachverbrennung auf, die stromabwärts von der ersten Brennerfläche (26) vorgesehen ist.Ferner ist ein Verfahren zum Betreiben des Brennersystems (10) gezeigt.