baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015120964-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur
Inventor: MURASE YUDAI
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Stabilität gegenüber einer auf eine T-förmige Verbindung einwirkenden Biegebelastung wird verbessert. In einer Verbindungsstruktur wird ein zweites Teil 20 mit einem ersten Teil 10 verbunden, um eine T-Form zu bilden, wobei eine erste Oberseite 11a und ein Flansch 25 an den Verbindungen 30a und 30b miteinander verbunden werden. Erste gebogene Rippen 15a und 16a sind an der Rückseite der ersten Oberseite 11a vorgesehen, getrennt und entfernt von dem zweiten Teil 20 von Ecken 22b und 23b als Startpunkten, biegen sich in eine erste Richtung und erstrecken sich in der ersten Richtung. Zweite gebogene Rippen 15b und 16b stehen den ersten gebogenen Rippen 15a und 16a gegenüber. Die ersten gebogenen Rippen 15a und 16a und die zweiten gebogenen Rippen 15b und 16b kreuzen einander an zwei Punkten und definieren umschlossene Bereiche 15c und 16c. Die umschlossenen Bereiche 15c und 16c überlappen mit den Verbindungsbereichen der Verbindungen 30a und 30b.
Patent DE-102015121472-A1 (DE)
Title: Sar-adcs mit dediziertem referenzkondensator für jeden bit-kondensator
Inventor: MADDOX MARK D
IPC: H03M1/38
Filed: 2015-12-09
Abstract: Ein Analog/Digital-Umsetzer für Register mit schrittweiser Näherung (SAR-ADC) enthält typischerweise Schaltungsanordnung zum Implementieren von Bit-Prüfungen, die eine analoge Eingabe Bit für Bit in eine digitale Ausgabe umsetzt. Die Schaltungsanordnung für Bit-Prüfungen sind üblicherweise gewertet (z. B. binär gewertet), und diese Bit-Wertigkeiten sind nicht immer ideal. Kalibrierungsalgorithmen können nicht ideale Bit-Wertigkeiten kalibrieren oder korrigieren und ziehen üblicherweise vor, dass diese Bit-Wertigkeiten signalunabhängig sind, so dass die Bit-Wertigkeiten einfach gemessen und kalibriert/korrigiert werden können. Hier offenbarte Ausführungsformen beziehen sich auf eine eindeutige Schaltungskonstruktion eines SAR-ADC, wobei jeder Bit-Kondensator oder jedes Paar von Bit-Kondensatoren (in einer differentiellen Konstruktion) einen entsprechenden dedizierten Referenzkondensator auf dem Chip aufweist. Die Geschwindigkeit des resultierenden ADC ist schnell aufgrund des Referenzkondensators auf dem Chip (der schnelle Referenzausschwingzeiten bietet), während Fehler, die nicht idealen Bit-Wertigkeiten des SAR-ADC zugeordnet sind, signalunabhängig sind (einfach gemessen und korrigiert/kalibriert werden können).
Patent DE-102015122733-A1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung und Verfahren zum Verifizieren einer Klebstoffverbindung
Inventor: KLOESER JOACHIM
IPC: G06K9/03
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Inspektionsvorrichtung (100) zum Verifizieren einer durch eine Klebstoffschicht (102) ausgebildeten Klebstoffverbindung zwischen einem elektronischen Schaltkreis (101) und einem Kartenkörper (103). Die Inspektionsvorrichtung (100) umfasst eine Beleuchtungsquelle (105), welche ausgebildet ist, den Kartenkörper (103) zu beleuchten, eine Bildkamera (107), welche ausgebildet ist, eine Bildaufnahme des beleuchteten Kartenkörpers (103) mit dem elektronischen Schaltkreis (101) zu erfassen, und einen Prozessor (109), welcher ausgebildet ist, in der erfassten Bildaufnahme einen Verlauf der Klebstoffschicht (102) entlang einer Kontur des elektronischen Schaltkreises (101) zu erfassen und die Klebstoffverbindung anhand des erfassten Verlaufs der Klebstoffschicht (102) zu verifizieren.
Patent DE-102015201173-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: HAAG CORNELIA
IPC: F16C33/66
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (1) mit mindestens einem Flächenabschnitt (2), der bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Käfigs (1) zumindest abschnittsweise eine Gegenfläche (3) kontaktiert und mit dieser im Gleitkontakt ist. Um die Schmierung auch beim Einsatz von wenig Schmiermittel zu verbessern, sieht die Erfindung vor, dass der Flächenabschnitt (2) zumindest einen ersten Bereich (A1) aufweist, der mit einer Beschichtung (4) aus oleophobem und/oder lipophobem Material versehen ist, sowie mindestens einen zweiten, an den ersten Bereich (A1) angrenzenden Bereich (A2) aufweist, der frei von einer solchen Beschichtung (4) ist.
Patent DE-102015201798-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit
Inventor: BECKER ANDREAS
IPC: F16C33/78
Filed: 2015-02-03
Abstract: Radlagereinheit mit einer Radnabe (2), wobei die Radnabe (2) an ihrem einen Ende einen integral ausgebildeten Radflansch (3) und einen zusammen mit der Radnabe (2) drehbaren Innenring (7) aufweist, wobei der Innenring (7) mittels eines Wälznietbundes (8) auf der Radnabe (2) befestigt ist, um eine Wälzkörperreihe (5) gegenüber einem Außenring (6) vorzuspannen, und mit einem Encoder (9), welcher am Innenring (7) vorgesehen ist und sich radial in Richtung des Außenringes (6) erstreckt und mit einer Schutzabdeckung (11), welche am Außenring (6) fest ist, um ringförmige Öffnungen, welche zwischen dem Außenring (6) und der Radnabe (2) ausgebildet sind, zu verschließen und abzudichten, wobei die Schutzabdeckung (11) mit einem zylindrischen Montageabschnitt (12) in einen zylindrischen Einpressabschnitt (13) des Außenrings (6) eingepresst ist und sich von dem zylindrischen Montageabschnitt (12) ein Abschirmabschnitt (14) aus in Radialrichtung (R1) nach innen erstreckt, und einen Bodenabschnitt (16), der an den Abschirmabschnitt (14) anschließt um ein innenseitiges Ende der Radnabe (2) zu bedecken, wobei an einer dem Außenring (6) abgewandten Umfangsfläche (18) des zylindrischen Montageabschnittes (12) ein Dichtelement (17) vorgesehen ist, wobei das Dichtelement (17) derart ausgebildet ist, dass ein Teil des Dichtelementes (17) in einer axialen Richtung (R2) von dem Montageabschnitt (12) hervorsteht, um eine Dichtlippe (19) auszubilden, welche axial auf einen Abschnitt (20) des Außenrings (6) geschoben wird, um dichtend an diesem Abschnitt (20) anzuliegen.
Patent DE-102015203569-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUBERCZYK RAFFAEL
IPC: F16D11/14
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridantriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Antriebsaggregat (VKM), eine elektrische Maschine (EM), ein Getriebe mit einer Getriebeeingangswelle (GEW) sowie eine Kupplungsvorrichtung (K). Es wird vorgeschlagen, dass die Kupplungsvorrichtung (K) eine erste formschlüssige Kupplung (K0), eine zweite formschlüssige Kupplung (K1), eine axial fixierte, mit dem Antriebsaggregat (VKM) koppelbare erste Welle (W1), eine axial fixierte, mit der Getriebeeingangswelle (GEW) koppelbare zweite Welle (W2), eine mit der elektrischen Maschine (EM) koppelbare Verbindungswelle (WV) und einen Aktuator (AK) aufweist, wobei die erste Welle (W1), die zweite Welle (W2) und die Verbindungswelle (WV) koaxial zueinander angeordnet sind, wobei durch Schließen der ersten Kupplung (K0) eine drehfeste Verbindung zwischen der ersten Welle (W1) und der Verbindungswelle (WV) herstellbar ist und durch Schließen der zweiten Kupplung (K1) eine drehfeste Verbindung zwischen der Verbindungswelle (WV) und der zweiten Welle (W2) herstellbar ist, wobei der Aktuator (AK) dazu eingerichtet ist, durch axiale Verschiebung der Verbindungswelle (WV) sowohl die erste Kupplung (K0) als auch die zweite Kupplung (K1) zwischen einem eingerückten Zustand und einem ausgerückten Zustand zu schalten.
Patent DE-102015206702-A1 (DE)
Title: Sensor zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines durch einen Kanal strömenden fluiden Mediums
Inventor: SOMMER EDDA
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Es wird ein Sensor (10) zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines durch einen Kanal strömenden fluiden Mediums, insbesondere eines Ansaugluftmassenstroms einer Brennkraftmaschine, vorgeschlagen. Der Sensor (10) weist ein Sensorgehäuse (12), insbesondere einen in ein Strömungsrohr eingebrachten oder einbringbaren Steckfühler, in dem der Kanal (22) ausgebildet ist, und mindestens einen in dem Kanal (22) angeordneten Sensorchip (42) zur Bestimmung des Parameters des fluiden Mediums auf. Der Sensorchip (42) weist ein Rahmenelement (58) auf. Das Rahmenelement (58) weist eine erste Ausnehmung (62) und einen die erste Ausnehmung (62) zumindest teilweise begrenzenden Sensorbereich (44) auf. Das Rahmenelement (58) weist eine zweite Ausnehmung (64) auf, wobei der Sensorchip (42) im Bereich der zweiten Ausnehmung (64) mit einem festen Potenzial (68) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102015206829-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum implementieren eines trennfilms für eine reinigungseinheit in einer bilderzeugungsvorrichtung unter anwendung von digitalen offset-lithographiedrucktechniken
Inventor: THAYER BRUCE EARL
IPC: B41N1/08
Filed: 2015-04-15
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum Absetzen einer/s Trennschicht/-films auf eine Reinigungswalze in einer Bildgebungsvorrichtung bereitgestellt, um eine wirksame Reinigung einer wiederabbildungsfähigen Oberfläche in einer Bildgebungsvorrichtung mit einer vorgeschlagenen digitalen lithografischen Bewegungsdaten-Bildgebungsarchitektur zu erleichtern. Eine Borax- oder andere gelöste Substanzlösung wird auf eine Oberfläche einer Reinigungswalze abgesetzt und mit einem Luftmesser mit einer flüssigen Komponente der Lösung zum Verdunsten gebracht, so dass sich die Flüssigkeit löst und ein dünner Film aus Borax oder einer anderen gelösten Substanz auf der Oberfläche der Reinigungswalze verbleibt. Die Dünnfilmschicht wird dann an einem Kontaktpunkt mit der wiederabbildungsfähigen Oberfläche getrocknet, um Tintenreste von der wiederabbildungsfähigen Oberfläche mit der Oberfläche der Reinigungswalze auf der Dünnfilmschicht zurückzugewinnen. Die Dünnfilmschicht wird dann erneut benetzt, um einen effizienten Transfer der Tinte auf eine Bahn zu unterstützen.
Patent DE-102015207115-A1 (DE)
Title: Schnellmessung von Strom-Spannung-Charakteristika von Solarzellen und -modulen
Inventor: SINTON RONALD A
IPC: G01R31/26
Filed: 2015-04-20
Abstract: Eine Solarzelle oder ein -modul wird mit der Intensität einer einzigen Sonne beleuchtet und wird in einen Kurzschlusszustand versetzt. Es werden Strom- und Spannungsmessungen vorgenommen. Eine Steuerschaltungsanordnung ordnet eine zweite, höhere Klemmenspannung der Solarzelle an, beispielsweise eine Maximalleistungsspannung. Ein Lichtimpuls höherer Intensität (beispielsweise von drei Sonnen) wird an die Solarzelle oder das -modul angelegt, wenn die zweite Spannung angeordnet wird. Aufgrund des Lichtimpulses höherer Intensität weist die Spannung einen schnelleren rampenartigen Anstieg auf. Wenn die zweite Klemmenspannung erreicht ist, endet der Lichtimpuls, und Messungen werden vorgenommen, während die Solarzelle weiterhin mit der Intensität einer einzigen Sonne beleuchtet wird. Die Solarzelle wird in Leerlaufzustände versetzt, und in Verbindung mit diesem Vorgang wird ein weiterer Lichtimpuls hoher Intensität angelegt. Wenn die Stabilzustand-Leerlaufspannung für eine einzige Sonne erreicht ist, endet der Impuls. An den Klemmen der Solarzelle oder des -moduls werden Charakteristika gemessen, die Stroms und Spannung einschließen.
Patent DE-102015208143-A1 (DE)
Title: Synchronisieren von mehrteiligen Arbeitsaufträgen durch Automatisierungs-Arbeitsablauf
Inventor: VALERIANO FRANCISCO M
IPC: G06Q10/06
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Verfahren und Systeme hierin bestimmen die relative Reihenfolge, in der Arbeitsschritte eines Arbeitsablaufs durchgeführt werden, auf der Grundlage verifizierter direktionaler Verarbeitungsverknüpfungen der Arbeitsschritte. Dies bestimmt die relative Verarbeitungsreihenfolge von Sammlungs-Arbeitsschritten auf der Grundlage der direktionalen Verarbeitungsverknüpfungen. Diese Verfahren und Systeme identifizieren des Weiteren, welche der Sammlungs-Arbeitsschritte parallel durchzuführen sind, auf der Grundlage davon, welche der Sammlungs-Arbeitsschritte keinen Ausgang von anderen Sammlungs-Arbeitsschritten nutzen. Zudem bestimmen diese Verfahren und Systeme die relative Verarbeitungsreihenfolge jeder Gruppe von Arbeitsschritten. Arbeitsschritte in derselben Gruppe stellen einen Ausgang für denselben Sammlung-Arbeitsschritt bereit. Außerdem identifizieren diese Verfahren und Systeme, welche Arbeitsschritte parallel durchzuführen sind, auf der Grundlage davon, welche Arbeitsschritte keinen Ausgang der anderen Arbeitsschritte in derselben Gruppe nutzen.
Patent DE-102015209681-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungseinrichtung mit austauschbarem Einsatz
Inventor: VYELYAYEV OLEKSANDER
IPC: F01N13/18
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abgasbehandlungseinrichtung (1) für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, mit einem rohrförmigen Gehäuse (2) und mit einem austauschbar im Gehäuse (2) angeordneten Einsatz (5), der einen rohrförmigen Mantel (6) und wenigstens ein im Mantel (6) fixiertes Abgasbehandlungselement (7) aufweist, wobei der Einsatz (5) in einer Einschubrichtung (9), die parallel zu einer Längsmittelachse (10) des Gehäuses (2) verläuft, in das Gehäuse (2) einschiebbar ist. Eine vereinfachter Ein- bzw. Ausbau des Einsatzes ergibt sich, wenn der Mantel (6) an einer Mantelaußenseite (15) einen axialen Anschlag (14) aufweist, der an einem axialen Gegenanschlag (18) in der Einschubrichtung (9) axial anliegt, der am Gehäuse (2) an einer Gehäuseinnenseite (17) ausgebildet ist, und wenn an der Gehäuseinnenseite (17) zumindest ein Riegelelement (19) vorgesehen ist, das sich an einer am Mantel (6) ausgebildeten Stützkontur (20) in der Einschubrichtung (9) axial abstützt.
Patent DE-102015210444-A1 (DE)
Title: Verbundbauteil
Inventor: ARLT CHRISTIAN
IPC: B29C70/86
Filed: 2015-06-08
Abstract: Ein Verbundbauteil (10) umfasst eine wenigstens abschnittsweise kompaktierte mehrlagige Matrix (12) mit einer thermoplastisch gebundenen Faserverstärkungsstruktur und wenigstens ein wenigstens abschnittsweise zwischen zwei Matrixlagen (12B, 12C) aufgenommenes Formteil (14), welches einen von außerhalb des Verbundbauteils (10) zugänglichen Abschnitt (18) aufweist, wobei wenigstens eine Matrixlage (12C), vorzugsweise mehrere Matrixlagen, in einem das wenigstens eine Formteil (14) überdeckenden Abschnitt (20) einen höheren Kompaktierungsgrad als in einem das wenigstens eine Formteil (14) nicht überdeckenden Abschnitt (22) aufweist bzw. aufweisen.
Patent DE-102015214700-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BOOG MANUEL
IPC: F02M69/46
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit wenigstens einem Brennraum (3), und mit einer Injektionseinrichtung (5) zum Einbringen eines Brennstoffs in den Brennraum (3). Dabei ist eine Spüleinrichtung (7) vorgesehen, die eingerichtet und angeordnet ist, um der Injektionseinrichtung (5) ein Spülmedium zuzuführen, welches von dem Brennstoff verschieden ist.
Patent DE-102015221339-A1 (DE)
Title: Gehäuse einer Traktionsbatterie und Verfahren zum Montieren eines derartigen Gehäuses
Inventor: CZECH MARVIN
IPC: B60L50/64
Filed: 2015-10-30
Abstract: Ein Gehäuse (100; 140; 180) einer Traktionsbatterie (200; 240; 280) eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs umfasst zur Vereinfachung seiner Herstellung eine Gehäuseunterschale (101) zum Aufnehmen von Batteriemodulen (201) der Traktionsbatterie, worin eine Traktionsbatterie-Anschlusseinheit (204) angeordnet ist, eine Gehäuseoberschale (102; 142; 182) mit einem Traktionsstecker (216) mit Traktions-Leitungsstrang (211) zum Verbinden des Traktionssteckers mit Traktionsanschlüssen (206, 207) der Traktionsbatterie-Anschlusseinheit, wahlweise einem Bordnetzstecker (221) mit Bordnetz-Leitungsstrang (219) zum Verbinden des Bordnetzsteckers mit Bordnetzanschlüssen (208) der Traktionsbatterie-Anschlusseinheit, wahlweise einem Ladestecker (241) mit Lade-Leitungsstrang (242) zum Verbinden des Ladesteckers mit Ladeanschlüssen (206, 207) der Traktionsbatterie-Anschlusseinheit, zum Ladestecker wahlweise eine Schalteinrichtung (281) zum Verbinden oder Trennen von Ladestecker und Lade-Leitungsstrang, zur Schalteinrichtung wahlweise einen Messleitungsstrang (285) zum Übertragen eines Messwertes einer Ladespannung am Ladestecker, eine Montageschnittstelle (222) zum Herstellen aller elektrischen Verbindungen zwischen der Traktionsbatterie-Anschlusseinheit und der Gehäuseoberschale. Weiter wird ein Verfahren zum Montieren dieses Gehäuses vorgeschlagen.
Patent DE-102015223170-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung mit glatter textur für ein-schicht-ein-brand-beschichtung
Inventor: NOH EUN JU
IPC: C09D175/06
Filed: 2015-11-24
Abstract: Eine Beschichtungszusammensetzung für Ein-Schicht-Ein-Brand-Beschichtung schließt ein Harz, ein Pigment, ein Lösungsmittel und ein allgemeines Additive in. Das Harz ist eine Acryl-modifiziertes Urethanharz, das durch Polymerisieren von Polycarbonatdiol, Polyesterdiol, einem Acrylharz und einem Isocyanatmonomer hergestellt wird. Die Beschichtungszusammensetzung unter Einsatz von Ein-Schicht-Ein-Brand-Beschichtung kann eine weiche Textur, hervorragende chemische Resistenz und Haftung bereitstellen.
Patent DE-102015223507-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpenaggregat
Inventor: MAYR MATTHIAS
IPC: H02K7/06
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kolbenpumpenaggregat (1) für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage mit einem Elektromotor (2) und dazu gleichachsig einem Planetengetriebe (3), einem Kugelgewindetrieb (19) und einer Kolben-Zylinder-Einheit (6). Die Erfindung schlägt vor, einen Kolben (5) dreh- und axialfest mit einer Spindel (20) des Kugelgewindetriebs (19) zu verbinden und den Kolben (5) drehfest im Zylinder (7) zu führen, wodurch die Spindel (20) drehfest gehalten ist. Des Weiteren schlägt die Erfindung vor, das Planetengetriebe (3) in einem napfförmigen Planetengetriebegehäuse (42) anzuordnen, das an einem Kugellager (35) angeordnet ist, das zu einer Drehlagerung einer Spindelmutter (21) an einem Zylinder (7) der Kolben-Zylinder-Einheit (6) dient.
Patent DE-102015223564-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel
Inventor: POPP OLIVER
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Schlepphebel (2) für den Ventiltrieb einer Kolben-Brennkraftmaschine mit obenliegender Nockenwelle, aufweisend einen Primärhebel (4), dessen erstes Ende (6) mit einem Ventilschaft zusammenwirkt und dessen zweites Ende (8) sich auf einem Abstützelement abstützt, ferner einen mit dem Primärhebel (4) im Bereich seines ersten Endes (6) zwischen einer ersten, verriegelbaren Endstellung und einer zweiten Endstellung schwenkbar verbundenen Sekundärhebel (12), und eine zwischen Primärhebel (4) sowie Sekundärhebel (12) am abgestützten Ende (8) angeordnete, sich einerseits am Primärhebel (4) und andererseits am Sekundärhebel (12) abstützende Federanordnung (22), welche den Sekundärhebel (12) in Richtung seiner verriegelbaren Endstellung belastet. Um das um den Abstützpunkt wirkende Massenträgheitsmoment möglichst gering zu halten, ist im Bereich des zweiten, abgestützten Endes (8) des Primärhebels (4) ein nach oben abstehender Arm (28) und an dessen freiem Ende ein Querriegel (30) angeordnet, auf welchem eine Drehschenkelfeder (22) mit am Primärhebel (4) einerseits und am Sekundärhebel (12) andererseits sich abstützenden Federschenkeln (38, 40) angeordnet.
Patent DE-102015224454-A1 (DE)
Title: Anstreifbelag, Verfahren zur Herstellung eines Anstreifbelages und Flugzeugtriebwerk mit Anstreifbelag
Inventor: KOEHNE OLIVER
IPC: F01D11/12
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anstreifbelag (10) für eine Schaufel (110) einer Fanstufe (101), einer Kompressorstufe (102) und / oder einer Turbinenstufe (103) in einem Flugzeugtriebwerk (100), gekennzeichnet durch mindestens ein gegenüber seiner Umgebung (U) erhabenes Strukturelement (1) zur Erkennung eines Materialabtrages durch mindestens eine rotierende Schaufel (110) des Flugzeugtriebwerks (100). Ferner betrifft sie ein Verfahren zur Herstellung des Anstreifbelages (10), sowie ein Flugzeugtriebwerk (100).
Patent DE-102015226195-A1 (DE)
Title: Automatisierte Getriebeanordnung und Verfahren
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: F16H63/44
Filed: 2015-12-21
Abstract: Es wird eine automatisierte Getriebeanordnung mit einer verbrennungsmotorisch antreibbaren Antriebswelle (1) und einer elektrisch antreibbaren Antriebswelle (5) sowie einer Abtriebswelle (2), mit einem Hauptgetriebe (HG) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (4) eines ersten Teilgetriebes und mit einer zweiten Getriebeeingangswelle eines zweiten Teilgetriebes, und mit einem ersten Planetenradsatz (PS1) als Vorschaltgruppe für eines der Teilgetriebe vorgeschlagen, wobei ein zweiter Planetenradsatz (PS2) als Vorübersetzung für eine elektrische Maschine (EM) und/oder als Überlagerungsgetriebe vorgesehen ist.Ferner werden Verfahren für die Getriebeanordnung vorgeschlagen.
Patent DE-102016005093-A1 (DE)
Title: Instrumententafel eines Fahrzeuges
Inventor: GUNST JOCHEN
IPC: B60R21/045
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Instrumententafel eines Fahrzeuges, umfassend einen um eine Lenksäule (11) herumgeführten Knieaufprallschutz zur Reduzierung von bei einem Frontal-Crash auftretenden Belastungen. Um bei einem Frontal-Crash die Berührung der Fahrzeugbeine mit einer harten Struktur der Lenksäule zu verhindern, umfasst der Knieaufprallschutz ein Abgleitelement (7), welches hinter einer Außenhaut (5) der Instrumententafel (1) ausgebildet ist und auf beidseitig zur Lenksäule (11) angeordnete Energieabsorbierende Anprallelemente (13) führt.
Patent DE-102016007823-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Rad eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WILLEMS MARCO
IPC: B60G3/02
Filed: 2016-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (1) für ein Rad eines Kraftfahrzeugs, mit einem Fahrwerklenker (2) und einem Schwenklager (3) zur schwenkbeweglichen Lagerung des Fahrwerklenkers (2) an einer Karosserie des Kraftfahrzeugs oder einem Radträger der Radaufhängung (1) um eine Schwenkachse (4), wobei das Schwenklager (3) wenigstens eine karosserieseitig oder radträgerseitig vorgesehene erste Schwenklagereinrichtung (9) und wenigstens eine lenkerseitig vorgesehene zweite Schwenklagereinrichtung (10) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die erste Schwenklagereinrichtung (9) wenigstens ein erstes Getriebeelement (13) aufweist, das mit einem zweiten Getriebeelement (14) der zweiten Schwenklagereinrichtung (10) drehmomentübertragend zusammenwirkt, wobei das erste Getriebeelement (13) konzentrisch mit der Schwenkachse (4) angeordnet ist, sodass eine Schwenkbewegung des Fahrwerklenkers (2) um die Schwenkachse (4) eine Drehbewegung des ersten Getriebeelements (13) und des zweiten Getriebeelements (14) relativ zueinander bewirkt.
Patent DE-102016009856-A1 (DE)
Title: Energiespeicher-Bodenplatten-System
Inventor: SCHUSTER JÜRGEN
IPC: F24D11/00
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiespeicher-Bodenplatten-System (ESBS) mit Sandwich-Bodenplatte (SWBP) für Energieautarke und Energieeffiziente Häuser. Hierbei sind zwei thermisch entkoppelte Betonelemente (BS1, BS2), die je ein Rohrleitungsnetz enthalten (HR, SR) in ein gemeinsames Basis-Isolierungs-Element (BIE) eingebracht. Durch die thermische Entkopplung ist es möglich, das für die Energiespeicherung bestimmte Betonelement (BS2) höher aufzuheizen, als es für ein Betonelement (BS1) möglich wäre, das gleichzeitig als Fußbodenheizung dient. Durch ein entsprechendes Energiemanagement-System mit einem steuerbaren Mischer (M) können die Rohrleitungsnetze (HR, SR) der beiden Betonelemente (BS1, BS2) getrennt voneinander mit dem Heizkreislauf einer Wärmequelle (WQ), oder wahlweise auch unter einander verbunden werden, so dass die wärmere Betonplatte (BS2) ihre Energie an das kühlere Betonelement (BS1) abgeben kann.
Patent DE-102016012204-A1 (DE)
Title: Schrauber, mit einer elektrischen Schaltanordnung
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-10-12
Abstract: Ein Schrauber oder eine Handbohrmaschine mit einer zusätzlichen Taste, die mit dem kleinen Finger der Haltehand ausgelöst wird, und dabei einen elektrischen Schaltvorgang bewirkt.