baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-2020187683-A1 (WO)
Inventor: LENKENHOFF CHRISTIAN
IPC: G06F3/0362
Filed: 2020-03-12
Abstract: Beschrieben wird ein Drehringsteller mit einem auf einer kapazitiv sensierenden Erfassungsfläche eines Touchpanels angeordneten Stator, mit einem am Stator drehbar gelagerten Grundkörper und mit einem gegen den Stator verdrehbaren Rampenring, an dem mindestens ein elektrisch leitendes Schleifkontaktelement angeordnet ist, welches mit einem Schleifkontakt an der Erfassungsfläche anliegt und dessen Position an der Erfassungsfläche durch das Touchpanel ermittelt werden kann, wobei ein metallener oder metallisierter Ring am Grundkörper gegen eine Rückstellkraft axial verschiebbar angeordnet ist, wobei der Ring sowohl elektrisch als auch mechanisch mit dem Schleifkontaktelement gekoppelt ist, und wobei eine Verschiebung des Rings in Richtung auf das Touchpanel mechanisch ein Abheben des Schleifkontakts von der Erfassungsfläche bewirkt.
Patent WO-2020200692-A1 (WO)
Inventor: MARIAGER SIMON
IPC: G01F1/58
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät, das ein Messrohr, mindestens eine magnetfelderzeugende Vorrichtung zum Erzeugen eines im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung stehenden Magnetfeldes im Medium, wobei die magnetfelderzeugende Vorrichtung einen Polschuh oder eine Sattelspule umfasst, wobei die magnetfelderzeugende Vorrichtung in einem Querschnitt des Messrohres das Messrohr in einem maximalen Mittelpunktswinkel  ß  umgreift, ein Elektrodensystem mit mindestens zwei Elektrodenpaaren, die dazu eingerichtet sind, eine senkrecht zum Magnetfeld und zur Längsrichtung induzierte Spannung im Medium zu erfassen, wobei ein erstes Elektrodenpaar in einer ersten senkrecht zur Messrohrachse liegenden Querschnittsebene angeordnet ist, wobei ein zweites Elektrodenpaar in einer zweiten senkrecht zur Messrohrachse liegenden Querschnittsebene angeordnet ist, wobei die erste Querschnittsebene zur zweiten Querschnittsebene beabstandet ist umfasst und das dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Mittelpunktswinkel  α  in einer Orthogonalprojektion der Querschnittsebenen einen minimalen Kreissektor aufspannt, in dem sich die auf jeweils einer Seite des Messrohres befindlichen und auf die Orthogonalprojektion projizierten Elektroden verteilen, und dass die Mittelpunktswinkel  α  und  ß  so aufeinander abgestimmt sind, dass das Durchflussmessgerät unempfindlich gegenüber Abweichungen einer rotationssymmetrischen Strömung ist.
Patent WO-2020212051-A1 (WO)
Inventor: BLÖCHER UWE
IPC: G06F21/14
Filed: 2020-03-17
Abstract: Zusammenfassend betrifft die vorliegende Erfindung ein Industrielles Automatisierungsgerät umfassend eine Überwachungseinheit zur Überprüfung und Überwachung des Integritätszustandes des industriellen Automatisierungsgerätes, mit mindestens einer Gerätekomponente, die rückwirkungsfrei über eine Kommunikationsverbindung mit der Überwachungseinheit kommuniziert, wobei die rückwirkungsfreie Kommunikation ein Bereitstellen wenigstens eines Gerätekomponentenparameters von der Gerätekomponente an die Überwachungseinheit umfasst; wobei die Überwachungseinheit ausgebildet ist, den bereitge- stellten Gerätekomponentenparameter der Gerätekomponente des industriellen Automatisierungsgerätes zur Überprüfung und Überwachung des Integritätszustandes des industriellen Automatisierungsgerätes zu protokollieren und zu verarbeiten und den Integritätszustand des industriellen Automatisierungsgerätes als Ergebnis des verarbeiteten Gerätekomponentenparameters der Gerätekomponente des industriellen Automatisierungsgerätes zu protokollieren und/oder bereitzustellen; und wobei die Überwachungseinheit als eine vertrauenswürdige Gerätekomponente durch einen Manipulationsschutz manipulationsgeschützt in dem industriellen Automatisierungsgerät ausgebildet ist.
Patent WO-2020249277-A1 (WO)
Inventor: BARCIELA DÍAZ-BLANCO BRUNO
IPC: F02D41/00
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft u. a. ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10) mit Wasserstoff. Das Verfahren weist ein Erzeugen von Wasserstoff-Selbstzündungsbedingungen in einer Verbrennungskammer (16) der Brennkraftmaschine (10) durch lastabhängiges Anpassen von mindestens einem Parametern von einem Verbrennungsluftverhältnis der Brennkraftmaschine (10), einem Zuführzeitpunkt des Wasserstoffs, einer Ventilsteuerkurve, vorzugweise einem Schließzeitpunkt, eines Lufteinlassventils (22) zu der Verbrennungskammer (16) und einem Verdichtungsverhältnis der Verbrennungskammer (16) auf. Das Verfahren kann den Vorteil bieten, dass durch ständiges lastabhängiges Verändern von einem oder mehreren vorbestimmten Parametern während des Betriebs der Brennkraftmaschine eine Selbstzündung des Wasserstoffs bei unterschiedlichen Lastbedingungen ermöglicht wird.
Patent WO-2020260228-A1 (WO)
Inventor: DUMAS THIERRY
IPC: H04N19/122
Filed: 2020-06-23
Abstract: The disclosure relates to a method for encoding image data, the method including intra-predicting, or predicting by combining inter-prediction and intra-prediction, a first block of the image data by using an intra-prediction mode using a first single transformation obtained by taking account of the first block size. The disclosure also relates to a method for encoding image data, a variable coding length being used for signaling a plurality of Prediction Modes by the encoding, the method comprising: - intra-predicting a first block of the image data by using an intra-prediction mode using a first transformation, the first transformation being obtained by taking account of the first block size, - encoding information signaling a use of the intra-prediction mode in a bitstream, the information being encoded as one of the plurality of Prediction Modes. The disclosure further relates to the corresponding decoding methods, devices and media.
Patent WO-2020260362-A1 (WO)
Inventor: BACH UWE
IPC: F16D51/18
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Trommelbremse für ein drehbares Element eines Personenkraftwagens, wobei die Trommelbremse eine Bremstrommel und eine damit drehfest verbundene Bremsfläche sowie eine Elektromagnetanordnung aufweist, wobei mehrere Bremsbacken durch die Elektromagnetanordnung gegen die Bremstrommel gedrückt werden können, und wobei die Trommelbremse eine Vorspannanordnung aufweist, welche die Elektromagnetanordnung in eine von der Bremsfläche beabstandete Lage vorspannt.
Patent WO-2021013799-A1 (WO)
Inventor: HEINEMANN INES
IPC: C07D417/14
Filed: 2020-07-20
Abstract: The invention relates to substituted N-phenyl uracils of the general formula (I) or salts (I) thereof, wherein the groups in the general formula (I) are as defined in the description, and to the use thereof as herbicides, more specifically for controlling weeds and/or weed grasses in crops of cultivated plants and/or as plant-growth regulators for influencing the growth of crops of cultivated plants.
Patent WO-2021018812-A1 (WO)
Title: A controller for controlling properties of light
Inventor: VAN BOMMEL TIES
IPC: H05B45/20
Filed: 2020-07-27
Abstract: A controller (1) configured to control properties of light emitted from a light emitting device (4), the controller comprises a control device (2) and a processing unit (3). The control device (2) enables a user to select a color point of the light emitted from the light emitting device (4) in a color space of the light emitting device. The selection of the color point is done by the user providing a single input to the control device (2). The processing unit (3) being configured to change the color point of light emitted from the light emitting device based on the single input. The change of the color point is done along a meandering curve extending along the black body locus (BBL) in accordance with the received single input.
Patent WO-2021028219-A1 (WO)
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2020-07-29
Abstract: Hybrid-Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, mit einer Antriebswelle, an die ein Verbrennungsmotor anschließbar ist, mit einer ersten Eingangswelle, die mit der Antriebswelle verbunden oder über eine erste Kupplung mit der Antriebswelle verbindbar ist, mit einer zweiten Eingangswelle, mit einer Ausgangswellenanordnung, mit einer ersten Elektromaschine, die mit der zweiten Eingangswelle verbunden ist, und mit einer Getriebeanordnung, die (i) eine erste Radsatzebene aufweist, die wenigstens einen schaltbaren Radsatz beinhaltet, über den die erste Eingangswelle mit der Ausgangswellenanordnung verbindbar ist, die (ii) eine zweite Radsatzebene aufweist, die wenigstens einen schaltbaren Radsatz beinhaltet, über den die zweite Eingangswelle mit der Ausgangswellenanordnung verbindbar ist, und die (iii) eine dritte Radsatzebene aufweist, die wenigstens einen Radsatz beinhaltet, über den die Ausgangswellenanordnung mit einer Leistungsverteilungseinrichtung zum Antreiben von angetriebenen Rädern verbunden ist.
Patent WO-2021023616-A1 (WO)
Inventor: SAMS ANETTE
IPC: A61K31/165
Filed: 2020-07-30
Abstract: The present invention provides novel compounds which activate the Kv7 potassium channels. Separate aspects of the invention are directed to pharmaceutical compositions comprising said compounds and uses of the compounds to treat disorders responsive to the activation of Kv7 potassium channels.
Patent WO-2021023735-A1 (WO)
Inventor: GALLOW ROLAND
IPC: A01N43/713
Filed: 2020-08-04
Abstract: The present invention relates to novel active compound combinations comprising at least one compound of group (I) (I-1) or (I-2) and at least one further active fungicidal compound, which combinations are highly suitable for controlling animal and microbial pests such as unwanted insects.
Patent WO-2021032874-A1 (WO)
Title: Atherectomy devices including axially oscillating cutting elements
Inventor: ROWE DOUGLAS
IPC: A61B17/3207
Filed: 2020-08-21
Abstract: An atherectomy device includes a cutter assembly. The cutter assembly includes a housing, and the housing includes a housing bearing surface. The cutter assembly also includes a cutting element rotatably and translatably carried by the housing. The cutting element includes at least one cutting blade configured to cut occlusive material upon rotation of the cutting element relative to the housing. The cutting element also includes a cutter bearing surface configured to engage the housing bearing surface. Upon the cutting element rotating relative to the housing and the at least one cutting blade cutting occlusive material, the cutting element translates distally relative to the housing until the cutter bearing surface engages the housing bearing surface.
Patent WO-2022053136-A1 (WO)
Title: Heteromorphic i/o discovery and handshake
Inventor: BELKAR BEN-SHAHAR
IPC: G06F9/455
Filed: 2020-09-09
Abstract: A VF driver receives an indication of BARs exposed by an I/O device providing virtualized hardware resources for use by the VF driver. The VF driver performs an internal probe and analysis to determine a target adaptation of at least one of the BARs exposed by the I/O device. A PF driver receives a request message from the VF driver to adapt at least one of the BARs exposed by the I/O device. The BARs exposed by the I/O device are adapted by the PF driver according to the request message. A confirmation message is provided to the VF driver indicating the adaptation to the BARs exposed by the I/O device. The VF driver accesses regions of memory allocated to the adapted BARs exposed by the I/O device.
Patent WO-2021053019-A1 (WO)
Title: Artificial fireplace
Inventor: IMBERT DOMINIQUE
IPC: F24B1/18
Filed: 2020-09-16
Abstract: The invention relates to an artificial fireplace comprising an enclosure (2) delimited by a lower wall (3), an upper wall (4) and a peripheral wall (5), said peripheral wall comprising an opening (6), a bed of fake embers (9) being disposed inside the enclosure (2) on a base (8) defined by the lower wall (3), wherein said enclosure (2) is also provided with means (10) for projecting an image, in particular animated flames, towards a display screen (11) disposed in the enclosure (2) in a line of sight (7) extending through said opening (6). The display screen (11) is defined by a transparent glass plate (13) extending between the bed of fake embers (9) and the projection means (10), while forming, in relation to the incident ray (14) emanating from the projection means, an angle ranging between 50° and 56°, the projection means (10) being defined for broadcasting images, in particular animated flames, through a linear polarised light. The invention also relates to a fireplace unit (23) or stove comprising an artificial fireplace.
Patent WO-2021083626-A1 (WO)
Inventor: DÜRR DANIEL
IPC: E05F15/42
Filed: 2020-10-07
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Verfahren zum Steuern einer Bewegung einer Klappe (12) eines Fahrzeugs (10) zur Signalisierung einer drohenden Kollision zwischen der Klappe (12) und einem Kollisionsobjekt (26) in der Umgebung des Fahrzeugs (10) offenbart, wobei die Klappe (12) mittels einer Bremsvorrichtung (18) bremsbar ist. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Erkennen des Kollisionsobjekts (26), Ermitteln einer von der Bremsvorrichtung (18) bereitzustellenden vorbestimmten Soll-Bremsleistung (50) für die Klappe (12), Aufbringen einer ersten Bremsleistung (40) mittels der Bremsvorrichtung (18) auf die Klappe (12) und Aufbringen einer zweiten Bremsleistung (42) mittels der Bremsvorrichtung (18) auf die Klappe (12) nach dem Aufbringen der ersten Bremsleistung (40), wobei die erste Bremsleistung (40) größer und die zweite Bremsleistung (42) kleiner als die Soll-Bremsleistung (50) ist oder die erste Bremsleistung (40) kleiner und die zweite Bremsleistung (42) größer als die Soll-Bremsleistung (50) ist.
Patent WO-2021099026-A1 (WO)
Title: An led lamp with uniform illumination
Inventor: FANG LEI
IPC: F21V5/08
Filed: 2020-10-09
Abstract: The present invention relates to an LED lamp with uniform illumination, comprising at least two light sources, the light exit end of the at least one light source is provided with a condenser lens and the light from the remaining light sources is free to emit, and the side light of the at least one light source close to the adjacent area after being projected by the condenser lens meets the light from the remaining light source projected to the adjacent area to cover the adjacent area. The present invention ensure that the brightness of the emitted light from the light source illuminating the far side is consistent with the brightness of the emitted light from the light source illuminating the near side to achieve uniform illumination on different illuminated surfaces.
Patent WO-2021074353-A1 (WO)
Inventor: MIELKE MAURICE
IPC: B29C48/09
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Extruderaggregat (4) zur Herstellung von Vorformlingen (64) mit einer schlauchförmigen Wandung aus einer Kunststoff-Schmelze und ein zugehöriges Extrusionsverfahren. Das Extruderaggregat (4) weist eine Aufnahme für ein wechselbares Ausgabewerkzeug (10) auf. Es umfasst weiterhin mindestens zwei unterschiedliche und wechselweise einsetzbare Profilierungseinrichtungen (9). Diese Profilierungseinrichtungen (9) weisen ausgangsseitig Befestigungsstrukturen (46, 47) auf, die bei den verschiedenen Profilierungseinrichtungen (9) übereinstimmen und die Aufnahme für das wechselbare Ausgabewerkzeug (10) bilden, sodass die Profilierungseinrichtungen (9) wechselweise mit demselben Ausgabewerkzeug (10) verbindbar sind. Auf diese Weise kann jedes Ausgabewerkzeug, je nach Wunsch des Kunden, mit unterschiedlichen Profilierungseinrichtungen (9) betrieben werden, insbesondere um einerseits eine Profilierung durch Dornkörperbewegung oder eine Profilierung durch Düsenkörperbewegen auszuführen.
Patent WO-2021123045-A1 (WO)
Title: Système et procédé de configuration de collecte de données pour un jumeau numérique
Inventor: BULUT MURTAZA
IPC: G16H50/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Système (10) pour configurer une collecte de données pour fourniture à un jumeau numérique pour générer un ensemble souhaité d'informations de sortie (par exemple des estimations de paramètres physiologiques ou anatomiques) à partir du jumeau numérique. Le système est conçu pour détecter des sources disponibles (56) de données de capteur physique (58) concernant un patient, et pour comparer celles-ci à des exigences de données d'entrée déterminées d'un jumeau numérique (32) du patient pour calculer un ensemble défini particulier d'informations de sortie requises. En fonction du résultat, un module de détection virtuel (28) peut être utilisé pour générer des données de capteur 'virtuel' supplémentaires pour compenser des insuffisances dans les données de capteur physique disponibles ou augmenter les données de capteur physique, et le système peut reconfigurer des réglages de fonctionnement des capteurs physiques disponibles (56) pour satisfaire de manière optimale aux exigences de données d'entrée du modèle numérique.
Patent WO-2021130143-A1 (WO)
Title: Absorption racinaire améliorée par des enzymes d'un composé actif agrochimique
Inventor: XU WEN
IPC: A01N63/27
Filed: 2020-12-21
Abstract: La présente invention concerne un procédé de protection de plantes ou un matériau de protection de plantes contre une attaque ou une infestation par des insectes, des champignons, des arachnides, des nématodes et des mauvaises herbes, par traitement des racines, des pousses ou du sol par l'utilisation de composés actifs en combinaison avec des enzymes.
Patent WO-2021151598-A1 (WO)
Title: Elektrische antriebsvorrichtung für ein fahrzeug und fahrzeug
Inventor: BREINLINGER PHILIPP
IPC: B60K1/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Eine elektrische Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug umfasst eine elektrische Maschine, welche dazu eingerichtet ist, ein Drehmoment an einer um eine Rotationsachse drehbaren Abtriebswelle bereitzustellen, ein Maschinengehäuse mit einem die Rotationsachse umschließenden Mantelabschnitt, welcher einen Kühlbereich mit einem darin ausgebildeten Kühlkanal zur Durchleitung eines Kühlfluids aufweist, wobei die elektrischen Maschine in dem Maschinengehäuse angeordnet ist, ein mit dem Mantelabschnitt des Maschinengehäuses im Kühlbereich verbundenes Parksperrengehäuse und eine Parksperreneinrichtung mit einem in dem Parksperrengehäuse angeordneten elektrischen Parksperrenaktuator, einer in dem Parksperrengehäuse angeordneten elektronischen Parksperrensteuerung zur Steuerung des Parksperrenaktuators und einem mittels des Parksperrenaktuators betätigbaren ersten Sperrglied, welches mit einem kinematisch an die Abtriebswelle gekoppelten zweiten Sperrglied in Eingriff bringbar ist, um die Abtriebswelle in Bezug auf eine Rotation um die Rotationsachse zu sperren.
Patent WO-2021164958-A1 (WO)
Title: A fixing apparatus
Inventor: ROWLANDS SCOTT
IPC: F01D25/28
Filed: 2021-01-14
Abstract: There is disclosed a fixing apparatus (10) for fixing a secondary component (14) to a fan blade, the fixing apparatus comprising: a first clamp part (16) comprising a first inner surface (20) and a second clamp part (18) comprising a second inner surface (22), the first inner surface and the second inner surface having a profile corresponding to a profile of a portion of the fan blade (102). The first clamp part and/or the second clamp part comprises a recess (24) in the respective first inner surface and/or second inner surface for receiving the secondary component, and a corresponding heater (28, 30) for applying heat to the secondary component located in the recess in use. The first clamp part and the second clamp part are configured to cooperate with one another to clamp the portion of a blade between them in a clamping operation and to hold the secondary component against the blade when the secondary component is received within the recess.
Patent WO-2021165032-A1 (WO)
Title: Flame monitoring device for a gas burner appliance and gas burner appliance
Inventor: DEPTOLLA UWE
IPC: F23N5/12
Filed: 2021-02-02
Abstract: Flame monitoring device (23) for a gas burner appliance (10), the gas burner appliance (10) being configured to burn a combustible gas, the combustion of the combustible gas resulting into a flame (12), comprising a flame supervision device (24) providing as measurement signal an electrical voltage signal depending on the presence of the flame (12), and an electronic circuit (25) converting the electrical voltage signal provided by the flame supervision device (24) into an electrical current signal.
Patent WO-2021160478-A1 (WO)
Inventor: HUBER ARMIN
IPC: B60K7/00
Filed: 2021-02-03
Abstract: The present invention relates to a decoupling device (10) for a wheel hub motor assembly, comprising: at least one motor (12), at least one fiber-reinforced joint apparatus (20), which is arranged on one side of the motor, wherein the at least one motor can be coupled to a vehicle wheel (26) via the at least one fiber-reinforced joint apparatus for transmission of torque, and at least one resilient apparatus (22) which is arranged in the axial direction on the other side of the motor.
Patent WO-2021165046-A1 (WO)
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: A61L2/00
Filed: 2021-02-04
Abstract: La présente invention concerne une composition comprenant des microcapsules qui contiennent au moins un agent neutralisant les odeurs, et des produits contenant une telle composition. L'invention concerne également l'utilisation de compositions ou de produits de ce type pour réduire les mauvaises odeurs et des procédés pour le traitement d'une surface, pour le traitement de l'air ambiant, ou pour le lavage et/ou le soin des textiles à l'aide desdites compositions ou produits.
Patent WO-2021180455-A1 (WO)
Title: Building technology device
Inventor: LOCHMANN FRANK
IPC: H04L29/08
Filed: 2021-02-22
Abstract: The invention relates to a building technology device (100), for example an LED driver (200), comprising: a first control unit (101) and a second control unit (103), wherein the first control unit (101) is configured to execute a software, and wherein the second control unit (103) is configured to execute a further software, in particular an embedded software of the building technology device (100); an interface unit (105) arranged between the first control unit (101) and the second control unit (103); wherein the interface unit (105) comprises at least one external interface (107, 113) which is connectable to an external device (301); and wherein the at least one external interface (107, 113) is adapted to facilitate a selective communication between the external device (301) and the first control unit (101) and independently between the external device (301) and the second control unit (103).
Patent WO-2021180559-A1 (WO)
Title: Ventilator und ventilatorflügel
Inventor: SCHNEIDER MARC
IPC: F04D29/38
Filed: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilatorflügel (1) mit einer vorderen Anströmkante (2) und einer hinteren Abström kante (3), wobei der Ventilatorflügel (1) eine zumindest teilweise gewellte Anströmkante (4) aufweist, wobei diese eine Welle (W) mit einer spezifischen dreidimensionalen Wellenform ausbildet.
Patent WO-2021234161-A1 (WO)
Title: Illumination device, method and system
Inventor: MARTINEZ SANCHEZ SUSANA
IPC: G03H1/04
Filed: 2021-05-21
Abstract: Embodiments of the present invention provide an illumination device (100) for use in a vehicle light comprising: a lighting panel (101) comprising a viewing face (102), a rear face (104) opposite the viewing face, and an edge face (106) located between the viewing face and the rear face, the lighting panel comprising a hologram recorded in at least a portion of the lighting panel; and a light source (108) configured to, in use, output light to be incident on one or more of the edge face and the viewing face of the lighting panel to produce a holographic image visible on the viewing face.