baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015006083-U1 (DE)
Title: Hubwindenanordnung
IPC: B66D1/26
Filed: 2015-08-28
Abstract: Hubwindenanordnung mit zumindest zwei Trommeln (2), die von zumindest zwei Motoren (3) über zumindest eine Getriebeanordnung (6) gekoppelt miteinander antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeanordnung (6) zumindest zwei separate Getriebestränge (4; 5) umfasst, sodass jeder Motor (3) über zumindest einen separaten Getriebestrang (4; 5) mit jeweils einer Trommel (2) antriebsverbunden ist.
Patent DE-202015006904-U1 (DE)
Title: Hülsenförmige elastische Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme eines zumindest teilweise zylinderförmigen menschlichen Körperteils
IPC: A61F5/00
Filed: 2015-10-01
Abstract: Hülsenförmige elastische Aufnahmevorrichtung (1) zur Aufnahme eines zumindest teilweise zylinderförmigen menschlichen Körperteils mit den folgenden Merkmalen: – es ist eine elastische Außenhülse (2) vorgesehen, die einen ersten Endbereich (21) und einen vom ersten Endbereich (21) beabstandeten zweiten Endbereich (22) umfasst; – es ist eine Befestigungseinrichtung (11) am ersten Endbereich (21) der elastischen Außenhülse (2) angeordnet und drehfest und axial unverschiebbar mit dieser verbunden, wobei die Befestigungseinrichtung (11) Anschlussmittel (12) zum Ankoppeln einer längsverschiebbaren Stange aufweist; – es ist eine elastische Innenhülse (3) vorgesehen, die einen ersten Endbereich (31) und einen vom ersten Endbereich (31) beabstandeten zweiten Endbereich (32) umfasst; – die elastische Innenhülse (3) ist drehfest und axial unverschiebbar zumindest überwiegend in der elastischen Außenhülse (2) angeordnet, wobei durch die elastische Innenhülse (3) ein Aufnahmeraum (4) zur Aufnahme des zumindest teilweise zylinderförmigen menschlichen Körperteils begrenzt ist, wobei der Aufnahmeraum (4) eine Einführöffnung (30) zum Einführen des zumindest teilweise zylinderförmigen menschlichen Körperteils aufweist; – die elastische Innenhülse (3) weist eine geringere Shore-Härte auf als die elastische Außenhülse (2).
Patent DE-202015006940-U1 (DE)
Title: Blumentopfschutz / -überzug aus Stoff: schützt Babys davor, Blumentöpfe zu durchwühlen, Erde zu verteilen und zu essen
IPC: A01G13/02
Filed: 2015-10-05
Abstract: Blumentopfschutz/-überzug aus bi-elastischem Stoff für den Blumentopf/-kübel dadurch gekennzeichnet, dass der Blumentopfschutz aus einem Stoffschlauch (1) besteht, der von unten über den Blumentopf gezogen wird
Patent DE-202015007046-U1 (DE)
Title: Wasserzuführsystem einer Flüssigkeitskühlvorrichtung, Pumpe mit Wasserzuführsystem und Flüssigkeitskühlvorrichtung mit Wasserzuführsystem
IPC: G05D16/08
Filed: 2015-10-08
Abstract: Ein Wasserzuführsystem (6) einer Flüssigkeitskühlvorrichtung, das sich auf der Flüssigkeitskühlvorrichtung befindet, wobei das Wasserzuführsystem (6) aus den folgenden Teilen besteht: einem unteren Deckel (60) mit einem Auslass (601), wobei der Auslass (601) mit dem Inneren der Flüssigkeitskühlvorrichtung verbunden ist; einem oberen Deckel (61), der auf dem unteren Deckel (60) sitzt, wobei sich zwischen dem unteren Deckel (60) und dem oberen Deckel (61) eine Kammer (610) bildet und die Kammer (610) mit dem Auslass (601) des unteren Deckels (60) verbunden ist und sich darin ein Kühlmittel (63) befindet, einem Druckregler (62), der sich beweglich in der Kammer (610) des oberen Deckels (61) befindet, wobei der Druckregler (62) einen Kolben (620) und ein elastisches Teil (621) umfasst, das den Kolben (620) innerhalb der Kammer (610) bewegen kann, wobei das elastische Teil (621) den Kolben (620) in der Kammer (610) so bewegt, dass so viel Kühlmittel (63) in die Flüssigkeitskühlvorrichtung gedrückt wird, bis der hydraulische Druck ausgeglichen ist.
Patent DE-202015008610-U1 (DE)
Title: Blindstarter, Leuchte für eine LED-Röhrenlampe und Verwendung bei einem Blindstarter
IPC: H05B45/50
Filed: 2015-12-16
Abstract: Blindstarter für eine Leuchte (2) mit einer LED-Röhrenlampe, dessen Kontakte mit einer Sicherung verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherung ein Sicherungswiderstand (4) ist.
Patent DE-202015100505-U1 (DE)
Title: Verstärkungseinheit für LKW-Auflieger und LKW-Auflieger mit einer solchen Verstärkungseinheit
IPC: B66C1/22
Filed: 2015-02-03
Abstract: Verstärkungseinheit (20, 40) für einen LKW-Auflieger (1), wobei die Verstärkungseinheit (20, 40) dazu dient, den LKW-Auflieger (1) durch einen Kran (10) auf einen Bahnwaggon laden zu können, mit einer ersten Krantasche (21, 41) und einer zweiten Krantasche (22, 42) sowie einer in Einbaulage quer zur Laufrichtung des LKW-Aufliegers verlaufenden Traverse (23, 43, 44), die sich von der ersten Krantasche (21, 41) zu der zweiten Krantasche (22, 42) erstreckt, wobei die Verstärkungseinheit (20, 40) Mittel zur lösbaren Befestigung an dem LKW-Auflieger (1) aufweist.
Patent DE-202015102606-U1 (DE)
Title: Expandierbarer Käfig, der eine Magnetresonanzvorrichtung umgibt
IPC: G01R33/383
Filed: 2015-05-21
Abstract: Eine Magnetresonanzvorrichtung (MRD), die eine Länge, Breite und Höhe hat (X-, Y- bzw. Z-Achse), mit offener Bohrung, umfassend: a. eine erste Hauptmagnetquelle und eine zweite Hauptmagnetquelle, die sich gegenüber entlang der besagten Y-Achse angeordnet sind und dazwischen ein Volumen von Interesse (VOI) definieren; b. zumindest zwei obere Erweiterungsplatten, die sich von der besagten ersten Hauptmagnetquelle erstrecken, und zumindest zwei untere Erweiterungsplatten, die sich von der besagten zweiten Hauptmagnetquelle erstrecken, wobei die besagten oberen und unteren Erweiterungsplatten sich gegenüber entlang der besagten Y-Achse angeordnet sind; und c. zumindest zwei äußere Hüllenwände, die sich senkrecht zu den besagten Erweiterungsplatten erstrecken und mittels Größe, Form und Material dazu konfiguriert sind, das besagte VOI zu begrenzen; wobei die besagten äußeren Hüllenwände einen Höhenanpasser umfassen, um den Abstand zwischen der besagten ersten Hauptmagnetquelle und der besagten zweiten Hauptmagnetquelle anzupassen, wobei der besagte Höhenanpasser mit hervorstehenden Elementen bereitgestellt ist, um in entsprechende Bohrungen in den besagten Erweiterungsplatten einzugreifen, und wobei die besagten Höhenanpasser zumindest eine enge Konfiguration (YN) und zumindest eine weite Konfiguration (YW) definieren, derart, dass das besagte VOI reversibel expandierbar ist und eine personalisierte Beherbergung eines Nutzers entsprechend den Abmessungen des besagten Nutzers ermöglicht ist.
Patent DE-202015103808-U1 (DE)
Title: Carbonschale für ein Telefon, Telefon und Carbonschutzhülle
IPC: H04M1/02
Filed: 2015-07-20
Abstract: Carbonschale für ein Telefon, die zumindest einfarbig eingefärbt ist.
Patent DE-202015104065-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung zur Förderung von nichthomogenen Flüssigkeiten
IPC: F04D29/70
Filed: 2015-08-04
Abstract: Fördervorrichtung zur Förderung von nichthomogenen Flüssigkeiten, wie Gülle, Jauche, Klärschlamm oder Fäkalien, mit – einem Gehäuse (1), das eine Vorkammer (2) mit einer Ansaugöffnung (3) und eine Hauptkammer (4) mit einer Abführöffnung (5) aufweist, – einem in der Hauptkammer (4) angeordneten und auf einer antreibbaren Welle (6) gehalterten Saugrad (7) und – einer zwischen Vorkammer (2) und Hauptkammer (4) vorgesehenen Zerkleinerungseinrichtung (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorkammer (2) einen Auffangkasten (14) für nicht zerkleinerbare Fremdkörper mit einer Entleerungsöffnung (15) aufweist.
Patent DE-202015106323-U1 (DE)
Title: Schließhilfsantrieb
IPC: E05B81/40
Filed: 2015-11-19
Abstract: Schließhilfsantrieb für ein Kraftfahrzeugschloss (2), wobei der Schließhilfsantrieb (1) einen Antriebsmotor (3) und dem Antriebsmotor (3) nachgeschaltet ein Spindelgetriebe (4) mit den Spindelgetriebe-Elementen (5, 6, 7) Spindel (6) und Spindelmutter (7) zur Erzeugung einer linearen Antriebsbewegung aufweist, wobei zumindest einem Spindelgetriebe-Element (5, 6, 7) zu seiner Lagerung ein Wälzlager (8) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abschnitt eines der Spindelgetriebe-Elemente (5, 6, 7) und zumindest ein Abschnitt des zugeordneten Wälzlagers (8) einstückig miteinander ausgebildet sind und ein Kombinationselement (9) bereitstellen.
Patent DE-202016004141-U1 (DE)
Title: Rolltophaube für die Microwelle
IPC: A47J36/06
Filed: 2016-06-27
Abstract: Eine Rolltophaube für die Microwelle gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – besteht aus 2 Teilen – hat 2 Formen (Glockenförmig (1) und Halbrund-zylinderförmig (4)).
Patent DE-202016007264-U1 (DE)
Title: SGRMS Schwingungsenergie- Rückgewinnungs- Transmisions- ModuleSystem
IPC: F03G7/08
Filed: 2016-11-22
Abstract: SGRMS ist ein Energie-Rückgewinnungssystem das mit einem Fahrbahn-Druckelement (D1) zur Gewinnung von Energie ausgestattet ist, das die Möglichkeit aufweist eine Flüssigkeit zu führen die geeignet ist, einwirkende Drücke weiterzugeben. Diese ist dadurch gekennzeichnet das das Druckelement 1, sich durch einen Schlauch/Matte das sich Mehrwandig aufbauen kann, die Energie durch inhaltliche Flüssigkeit, (auch ähnliche Elemente, weitergibt) das zur Weiterführung des Energieflusses geeignet ist, wie durch die Mehrwandigkeit, auch über Gasdruck, gedämpft werden kann.
Patent DE-202016100498-U1 (DE)
Title: Messraum zur Aufnahme eines eine Sensoreinheit umfassenden Messsystems
IPC: G01N21/35
Filed: 2016-02-01
Abstract: Messraum zur Aufnahme eines eine Sensoreinheit umfassenden Messsystems, welcher ein umgebungslichtdurchlässiges Trennelement (2) aufweist, wobei die Sensoreinheit (4) zur Aussendung von Infrarotlicht und zum Empfang von dem von einem Empfänger (7) oder von mehreren Empfängern reflektierten Infrarotlicht ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das umgebungslichtdurchlässige Trennelement (2) zumindest teilweise mit einer Infrarotlicht-reflektierenden Partikel aufweisenden Folie (8) belegt ist.
Patent DE-202017003544-U1 (DE)
Title: Schneeschieber mit Rollen (unten vorne)
IPC: E01H5/02
Filed: 2017-07-05
Abstract: Schneeschieber mit Rollen dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen weit vorne unterhalb am Schneeschieberbrett mittels einer Gewindestange und seitlich des Schneeschieberbrettes angebracht sind.
Patent DE-202017103614-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zur berührungslosen Betätigung von Bedienelementen
IPC: G05G25/00
Filed: 2017-06-19
Abstract: Rohrförmiger Funktionskörper (1) zur Betätigung unterschiedlicher Bedienelemente mit einer äußeren Handhabungsfläche (18) und einer inneren Wirkfläche (19), wobei die äußere Handhabungsfläche (18) als Schnittstelle für eine manuelle Handhabung des Funktionskörpers (1) durch einen Benutzer ausgebildet ist, die innere Wirkfläche (19) zur Kopplung mit einem Bedienelement derart ausgebildet ist, dass die Betätigung des Bedienelements ohne direkte Berührung desselben durch den Benutzer durchführbar ist, und am Funktionskörper (1) mehrere Schnittstellen (9, 11, 15, 16) ausgebildet sind, die zur berührungsfreien Betätigung weiterer Bedienelemente nutzbar sind.
Patent DE-202017106473-U1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug mit einer magnetischen Konstruktion
IPC: B25B23/00
Filed: 2017-10-26
Abstract: Schraubwerkzeug mit einer magnetischen Konstruktion, das konstruktionsmäßig einen Klingenschaft (10) aufweist, der an einer seiner Eckstellen eine längliche Nut (12) aufweist, wobei eine Hülse (20) außenseitig auf den Klingenschaft (10) aufsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass außenumfangsseitig an der Hülse (20) eine ringförmige Vertiefung (21) ausgebildet ist, in der sich ein elastischer Steckring (24) befindet, wobei der elastische Steckring (24) und die ringförmige Vertiefung (21) je ein Durchgangsloch (25, 22) aufweisen, und wobei zwischen den beiden Durchgangslöchern (25, 22) eine Stahlkugel (26) eingeklemmt ist, und wobei innenumfangsseitig an einer Vorderseite der Hülse (20) eine ringförmige Einkerbung (23) ausgebildet ist, in der ein Magnetelement (27) gelagert ist; – dass der Klingenschaft (10) in die Hülse (20) so eingreift, dass die Stahlkugel (26) in der länglichen Nut (12) des Klingenschaftes (10) einrastet; und – dass die Hülse (20) durch die in der länglichen Nut (12) des Klingenschaftes (10) angeordnete Stahlkugel (26) so begrenzt ist, dass die Hülse (20) lediglich in einem durch die längliche Nut (12) beschränkten Bereich nach vorne und hinten bewegbar ist.
Patent DE-202017107500-U1 (DE)
Title: Elastische, elektrisch leitfähige, textile Bänder
IPC: D04B21/14
Filed: 2017-12-08
Abstract: Elastische, elektrisch leitfähige, textile Bänder (10), bestehend aus einem textilen Gewirk inklusive einer Mehrzahl von vorwiegend in Längsrichtung wellenförmig verlaufenden elektrischen Leitern (13), wobei an den elektrischen Leitern (13) Platinen (19) (elektrische Leiterplatten) anlötbar und daran elektrische Bauelemente (21) wie Sensoren befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bänder (10) beabstandete, sich wiederholende unelastische Zonen (11) aufweisen, in denen Platinen (19) angeordnet werden können.
Patent DE-202017107536-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Werkzeugmaschinen und Werkzeugmaschine mit einer Befestigungsvorrichtung
IPC: B23Q11/00
Filed: 2017-12-11
Abstract: Befestigungsvorrichtung (20) zur Befestigung einer Werkzeugmaschine (10) an einer Bodenfläche (1), mit mehreren an der Werkzeugmaschine (10) befestigbaren Befestigungseinheiten (50), mehreren Gegen-Befestigungseinheiten (103), die an der Bodenfläche (1) angeordnet sind, Elektromagneten (53), die entweder an Befestigungseinheiten (50) oder Gegen-Befestigungseinheiten (103) angeordnet sind, wobei die dazu jeweilig entgegengesetzte Befestigungseinheit (50) oder Gegen-Befestigungseinheit (103) ferromagnetisches Material aufweist, und einer Steuervorrichtung (100) eingerichtet zum Einschalten und Ausschalten der Elektromagnete (53).
Patent DE-202018003506-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte zum Beleuchten eines Aquariums
IPC: F21V19/00
Filed: 2018-07-30
Abstract: LED-Leuchte (1) zum Beleuchten eines Aquariums umfassend ein langgestrecktes Gehäuse (2), in dessen Innerem eine Vielzahl von lichtemittierenden Dioden (4) angeordnet ist, die zur Erzeugung von Licht mit einer externen Stromquelle verbindbar sind, und die sich zwischen einer ersten und einer zweiten Stirnfläche des Gehäuses (2) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine jeweils auf die erste und zweite Stirnfläche (6) des Gehäuses (2) aufsteckbare erste und zweite Adapterkappe (14a, 14b) umfasst, die einen hohlen, einseitig offenen Grundkörper (16) mit einer der Querschnittsform der Stirnfläche des Gehäuses (2) angepassten Öffnung aufweisen, der durch eine der Öffnung gegenüberliegende stirnseitige Seitenwand begrenzt wird, an deren Außenseite ein zapfenförmiges Halteelement (18a, 18b) entspringt, welches in der Fassung einer Leuchtstoffröhre aufnehmbar ist.
Patent DE-202018005147-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dichtigkeitsprüfung von Verpackungen
IPC: G01M3/26
Filed: 2018-11-07
Abstract: Vorrichtung zur Dichtigkeitsprüfung einer verschlossenen Verpackung, wobei die Vorrichtung die folgenden Komponenten umfasst:a. ein Prüfbehältnis, das so eingerichtet ist, ein erstes Testfluid zu enthalten, welches die Identifikation von Leckagen aus der zu prüfenden Verpackung erlaubt;b. eine Aufnahmeeinheit zur Aufnahme der zu prüfenden Verpackung sowie deren Fixierung während der Dichtigkeitsprüfung in dem ersten Testfluid, wobei die Aufnahmeeinheit während der Dichtigkeitsprüfung so im Prüfbehältnis angeordnet ist, dass die zu prüfende Verpackung von dem ersten Testfluid vollständig umgeben ist; undc. eine Injektionseinheit umfassend mindestens eine Hohlkanüle, wobei die Injektionseinheit so eingerichtet ist, dass die Hohlkanüle während der Dichtigkeitsprüfung in die zu prüfende Verpackung eingestochen und ein zweites Testfluid durch die Hohlkanüle in die zu prüfende Verpackung injiziert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Injektionseinheit und/oder die Aufnahmeeinheit derart konfiguriert sind, dass die Einstichtiefe und der Einstichwinkel der Hohlkanüle in die verschlossene Verpackung justierbar sind,dass die Aufnahmeeinheit b. zur gleichzeitigen Aufnahme und Fixierung einer Mehrzahl von zu prüfenden Verpackungen ausgestaltet ist unddass die Injektionseinheit c. eine Mehrzahl von Hohlkanülen umfasst, wobei die Mehrzahl von Hohlkanülen so in der Injektionseinheit angeordnet sind, dass sie gleichzeitig in die Mehrzahl von zu prüfenden Verpackungen eingestochen werden können.
Patent DE-202018102188-U1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfersystem mit einer photochromen Linse und einem Linsenheizsystem
IPC: B60Q1/08
Filed: 2018-04-19
Abstract: Scheinwerfersystem für ein Fahrzeug, umfassend:einen Scheinwerfer, umfassend eine photochrome Linse, eine primäre Lichtquelle zum Übertragen eines Scheinwerfermusters, eine sekundäre Lichtquelle und ein Linsenheizsystem;einen bildgebenden Sensor; undeine Steuerung, die die sekundäre Lichtquelle und das Heizsystem anweist, einen Abschnitt der Linse als Reaktion darauf, dass ein äußeres Objekt durch den Sensor erfasst wurde, vorübergehend abzudunkeln.
Patent DE-202018103770-U1 (DE)
Title: Bäckereierzeugnis
IPC: A21D13/31
Filed: 2018-07-02
Abstract: Bäckereierzeugnis, dadurch gekennzeichnet,
 dass es durch eine Füllung gebildet ist, die mit Teig umhüllt ist, wobei die Füllung mindestens 5 Gew.-% Pflaumenmus oder mindestens 5 Gew.-% Mohn oder mindestens 5 Gew.-% Nüsse oder mindestens 5 Gew.-% Birne oder mindestens 5 Gew.-% anderer Früchte oder deren Gemisch in einer Menge von mindestens 5 Gew.-% enthält und
 dass der die Füllung umhüllende Teig 3 bis 70 Gew.-% zerkleinerte Karotten, 3 bis 80 Gew.-% Mehl und mindestens 5 Gew.-% Fett enthält.
Patent DE-202018104203-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Inhalieren von Dämpfen
IPC: A61M15/00
Filed: 2018-07-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Inhalieren von Dämpfen, umfassend ein Mundstück (2), welches Mund und Nase eines Nutzers umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass am Mundstück (2) ein zur Durchströmung mit Dämpfen geeignetes Leitungselement (3) angeordnet ist, an dessen dem Mundstück (2) abgewandten Ende ein Verschlusselement (4) für Kochgeräte angeordnet ist, wobei dieses auf ein Gefäß (5) auflegbar ist.
Patent DE-202019004297-U1 (DE)
Title: Überlaufeinrichtung für eine Vorrichtung zur schichtweisen Herstellung dreidimensionaler Objekte aus Partikelmaterial
IPC: B33Y40/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines dreidimensionalen Objekts (105) aus Partikelmaterial, umfassend:ein Bauraum (111) mit einem an der obersten Seite angelegten Baufeld (104);eine Arbeitsebene (107) die das Baufeld umfasst;eine über die Arbeitsebene verfahrbare Verteilvorrichtung (103) zum Verteilen von Partikelmaterial über das Baufeld (104); undeine Überlaufeinrichtung (108) mit einem an einem Ende der Arbeitsebene (107) angeordneten Überlaufeinlass (120) zur Aufnahme von überschüssigem Partikelmaterial, das von der Verteilvorrichtung (103) in den Überlaufeinlass geschoben wird; wobei die Überlaufeinrichtung (108) einen ersten Behälter (112), einen zweiten Behälter (110), eine Siebvorrichtung (115) und eine Schüttelvorrichtung (113; 213; 313; 413; 413) umfasst; wobei der erste Behälter (112) ausgebildet ist um überschüssiges, von der Siebvorrichtung gesiebtes, Partikelmaterial aufzunehmen, und wobei der zweite Behälter (110) ausgebildet ist um überschüssiges übergroßes Partikelmaterial, das nicht durch die Siebvorrichtung fallen kann, aufzunehmen;wobei die Siebvorrichtung (115) in oder am Überlaufeinlass (120) angeordnet und in Bezug auf die Arbeitsebene (107) zumindest teilweise abgewinkelt ist, und mindestens einen Abschnitt (118a-118d) mit mehreren Perforationen zum Sieben von überschüssigem Partikelmaterial aufweist;wobei die Schüttelvorrichtung (113; 213; 313; 413; 413) zum Schütteln des mindestens einen Abschnitts der Siebvorrichtung (115) in der Überlaufeinrichtung (108) stromabwärts der Siebvorrichtung (115) angeordnet ist.
Patent DE-202019005759-U1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einer Rasteinrichtung
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-02-22
Abstract: Steckverbinderteil (1) zum Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil (2), mit einem Gehäuse (10), einem an dem Gehäuse (10) angeordneten Steckabschnitt (101), der entlang einer Steckrichtung (E) mit dem Gegensteckverbinderteil (2) steckend verbindbar ist, und einer Rasteinrichtung (11), die ein an einem Gehäuseabschnitt (110) angeordnetes Rastelement (12) aufweist, das ausgebildet ist, in einer Raststellung das Steckverbinderteil (1) rastend zu dem Gegensteckverbinderteil (2) zu fixieren, wenn das Steckverbinderteil (1) steckend mit dem Gegensteckverbinderteil (2) verbunden ist, und aus der Raststellung in eine Betätigungsrichtung (B) verstellbar ist, um das Steckverbinderteil (1) von dem Gegensteckverbinderteil (2) zu lösen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (11) ein um eine Drehachse (D) zu dem Gehäuseabschnitt (110) verdrehbares Sperrelement (13) mit einem Sperrabschnitt (133) aufweist, der in einer Sperrstellung des Sperrelements (13) mit einem Anlageabschnitt (124) des Rastelements (12) in Anlage ist, sodass ein Verstellen des Rastelements (12) in die Betätigungsrichtung (B) durch den Sperrabschnitt (133) blockiert ist, und der in einer Entsperrstellung des Sperrelements (13) derart zu dem Rastelement (12) verstellt ist, dass das Rastelement (12) in die Betätigungsrichtung (B) aus seiner Raststellung verstellbar ist.
Patent DE-202019104623-U1 (DE)
Title: Möbelstück mit chaotischer Stegstruktur
IPC: A47C3/00
Filed: 2019-08-22
Abstract: Möbelstück (10) in Form einer räumlichen Hohlstruktur (9) mit einer Deckplatte (11) sowie mehreren Seitenplatten (12a - 12d), wobei jede der Platten (11, 12a - 12d) aus einer Vielzahl von Stegen (13a - 13c) mit dazwischen liegenden Durchbrüchen (14a - 14c) aufgebaut und jeweils längs einer gemeinsamen Kante (15a, 15b) mit mindestens drei benachbarten Platten (11, 12a - 12d) verbunden ist, wobei die Stege (13a - 13c) unregelmäßig geformt und in einem chaotischen Muster (16a - 16d) über die Platten (11, 12a - 12d) verteilt sind, wobei verschiedene Stege (13a - 13c) unterschiedliche Längen, Breiten, Dicken aufweisen als andere Stege (13a - 13c), und wobei die Stege (13a - 13c) mit jeweils unterschiedlichen Winkeln ihrer Stegachsen (20) bezüglich einer Plattenkante (15a, 15b) auf der jeweiligen Platte (11, 12a - 12d) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Musterung (16a - 16d) von Stegen (13a - 13c) mit dazwischen liegenden Durchbrüchen (14a - 14c) auf allen Platten (11, 12a - 12d) so gestaltet ist, dass die lokale Musterung (16a - 16d) jeder Platte (11, 12a - 12d) an ihren sämtlichen Kanten (15a, 15b) nahtlos in die jeweilige Musterung (16a - 16d) der über die Kante (15a, 15b) mit der Platte (12a - 12d) verbundenen benachbarten Platte (12a - 12d) übergeht.
Patent DE-202019105867-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung
IPC: A47K3/36
Filed: 2019-10-22
Abstract: Verschlussanordnung für eine Dusch- und/oder Badewannenabtrennung, mit wenigstens einem Verschlusselement (1,2) insbesondere ein Türelement (1), ein Seitenelement (2) und dergleichen, welches randseitig wenigstens eine Nut (101) sowie wenigstens eine Profilanordnung (10,20) aufweist, wobei die Profilanordnung (10,20) wenigstens eine Basis (12,22), wenigstens einen daran angeordneten Steg (16,26) sowie wenigstens eine Befestigungsanordnung (11,21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilanordnung (10, 20) wenigstens einen Aufnahmeraum (13,23), mit wenigstens einem, darin angeordneten, von wenigstens einem Abdeckelement (14,24) überdeckten, Magnetelement (7) aufweist, dass die Profilanordnung (10, 20) über wenigstens ein Befestigungselement (11,21) mit der, im Querschnitt hinterschnittig ausgebildeten, Nut (101) des Verschlusselementes (1,2) in Wirkverbindung steht, dass das Befestigungselement (11,21) und/oder das Abdeckelement (14,24) aus einem weichelastischen, polymeren Werkstoff mit einer Härte Shore A gemäß DIN EN ISO 868 von etwa 40 - 95, bevorzugt 50 - 85, besonders bevorzugt 65 - 80 hergestellt ist.