baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009010155-B4 (DE)
Title: Digitales Trimmen von (SAR-)ADCs
Inventor: REINHOLD MICHAEL
IPC: H03M1/10
Filed: 2009-02-23
Granted: 2013-02-07
Abstract: Elektronische Vorrichtung zur Analog-Digital-Wandlung unter Verwendung von sukzessiver Approximation, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: einen kapazitiven Digital-Analog-Wandler (CDAC) mit mehreren Kondensatoren, wobei die mehreren Kondensatoren mit einer ersten Seite an einen gemeinsamen Knoten gekoppelt sind, einen Komparator, bei dem ein erster Eingang an den gemeinsamen Knoten gekoppelt ist, und der dazu geeignet ist, Bitentscheidungen zu treffen, indem ein Spannungspegel am gemeinsamen Knoten mit einem Spannungspegel an einem zweiten Komparatoreingangsknoten verglichen wird, und eine Steuerstufe, die so ausgebildet ist, dass sie den Spannungspegel am gemeinsamen Knoten während mehrerer Schritte zur sukzessiven Approximation steuert, indem sie in Reaktion auf die Bitentscheidungen des Komparators nacheinander eine zweite Seite der Kondensatoren der mehreren Kondensatoren auf eine erste Referenzspannung oder eine zweite Referenzspannung schaltet, wobei die elektronische Vorrichtung nach einem Approximationsschritt mindestens einen Fehlerkorrekturschritt durchführen kann, um eine maximale Fehlerspannung am gemeinsamen Knoten, die zumindest teilweise auf eine statische Fehlanpassung...
Patent DE-102009013439-B4 (DE)
Title: Wasserbehälter
Inventor: FUGMANN WINFRIED
IPC: B65D21/08
Filed: 2009-03-18
Granted: 2012-08-09
Abstract: Wasserbehälter zur Verwendung im Freien mit einem Bodenbereich, einem Wandbereich und einem Verbindungsbereich zwischen Boden- und Wandbereich, wobei der Wandbereich einen nicht-kreisförmigen Querschnitt aufweist und nachgiebig ausgebildet ist zum Nachgeben beim Gefrieren von im Wasserbehälter enthaltenem Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Seiten des Wandbereichs durch mindestens ein nachgiebiges Verbindungselement miteinander verbunden sind, das mindestens ein Federelement aufweist.
Patent DE-102009020408-B4 (DE)
Title: Elektrischer Drehmomentwandler für einen Antriebsstrang und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: KLEMEN DONALD
IPC: B60W10/08
Filed: 2009-05-08
Granted: 2017-06-14
Abstract: Antriebsstrang (112, 112A), der umfasst: eine Maschine (114, 114A); eine Übertragungsgetriebeanordnung (116, 116A) mit einem Antriebselement (162, 162A) und mit einem Abtriebselement (164, 164A); ein feststehendes Element (144, 144A); einen elektrischen Drehmomentwandler (118, 118A) mit: einem Drehmomentwandler-Antriebselement (120, 120A) zum Empfangen von Leistung von der oder zum Liefern von Leistung an die Maschine (114, 114A); einem Differentialzahnradsatz (130), der durch ein Hebeldiagramm mit wenigstens drei Knoten einschließlich eines ersten Knotens (D), eines zweiten Knotens (E) und eines dritten Knotens (F) dargestellt werden kann; wobei das Drehmomentwandler-Antriebselement (120, 120A) mit dem ersten Knoten (D) verbunden werden kann; einem Motor/Generator (140, 140A), der mit dem zweiten Knoten (E) verbunden ist; einer Batterie (148, 148A) zum Liefern von Leistung an den oder zum Empfangen von Leistung von dem Motor/Generator (140, 140A); wobei der dritte Knoten (F) mit dem Antriebselement (162, 162A) der Übertragungsgetriebeanordnung (116, 116A) funktional verbunden ist; und eine Bremse (B1), die wahlweise eingerückt werden kann, um den ersten Knoten (D) an dem feststehenden Element (144, 144A) zu erden; wobei das wahlweise Einrücken der Bremse (B1) einen Rückgewinnungsbremsungsmodus bereitstellt, wenn der Motor/Generator (140, 140A) zum Arbeiten als ein Generator gesteuert wird, und einen nur elektrischen Antriebsmodus bereitstellt, wenn der Motor/Generator (140, 140A) zum Arbeiten als ein Motor gesteuert wird; wobei der elektrische Drehmomentwandler (118, 118A) aufweist: eine erste Kupplung (C1), die wahlweise eingerückt werden kann, um das Drehmomentwandler-Antriebselement (120, 120A) zur gemeinsamen Drehung mit dem dritten Knoten (F) zu verbinden; ...
Patent DE-102009030810-B4 (DE)
Title: Beschichtung für einen optischen Reflektor
Inventor: BLESSING ROLF
IPC: G02B5/08
Filed: 2009-06-26
Granted: 2017-09-21
Abstract: Beschichtetes, metallisches, aus Aluminium-Flachmaterial als Substrat hergestelltes Band für einen optischen Reflektor (10) mit einer Beschichtung, enthaltend einen Reflektorkörper (12) mit folgendem Schichtaufbau: a) zuunterst das Substrat des Reflektorkörpers (12), b) darüber eine Vorbehandlungsschicht (13), die auf dem Reflektorkörper (12) aufgebracht ist oder oberflächlich aus dem Reflektorkörper (12) selbst gebildet ist, c) darauf aufgebracht eine funktionelle, unter anderem der Glättung der Oberfläche dienende Beschichtung (14), d) darüber eine reflektierende Schicht (15), e) darüber eine Schutzschicht (20), die der Umgebung ausgesetzt ist, und Siliziumoxid enthält, dadurch gekennzeichnet, f) dass die Schutzschicht (20) eine Zusammensetzung gemäß der Formel SiOyCzHa besitzt, worin 1 ≤ y < 2; 0 < z ≤ 2 und 0 ≤ a ≤ 1 gilt, g) wobei nahe der Oberfläche der Anteil des Kohlenstoffs größer ist als der Anteil des Sauerstoffs.
Patent DE-102009034427-B4 (DE)
Title: Halteplatte zur längsverstellbaren Halterung von Stangenteilen und Vorrichtung unter Verwendung der Halteplatte
Inventor: SOLLERSPOECK MARTIN
IPC: E04H12/22
Filed: 2009-07-23
Granted: 2013-12-05
Abstract: Halteplatte zur längsverstellbaren Halterung von Stangenteilen, die wenigstens abschnittsweise mit einem Außengewinde versehen sind, mit – einer Basisplatte (1), – einem an der Basisplatte (1) gehalterten Gewindeelement, das ein Innengewinde (32) aufweist, wobei das ein Innengewinde aufweisende Gewindeelement aus einer Mutter (2) mit einem Lagerabschnitt (47) besteht, mit dem die Mutter (2) drehbar, aber axial unverschiebbar in einer Durchgangsbohrung (12) der Basisplatte (1) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (1) aus mindestens zwei sich zu einer zumindest im Wesentlichen ebenen Platte ergänzenden Plattenteilen (4, 5) besteht, wobei ein erstes Plattenteil (4) von einem zweiten Plattenteil (5) längs einer Trennfuge (6) getrennt ist, die durch die Durchgangsbohrung (12) hindurch verläuft, wobei das erste Plattenteil (4) eine als Drehlager dienende Aussparung (7) und das zweite Plattenteil (5) einen in die Aussparung (7) einfügbaren Lagerkopf (16) aufweist, wobei die Trennfuge (6) einen kreisbogenförmigen Trennfugenabschnitt (25) umfasst, in dem mindestens eine Bohrung (27) zum Hindurchführen eines Schwenksperrelements vorgesehen ist.
Patent DE-102009035634-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs während eines Schleudervorgangs und entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: BUHLMANN MARKUS
IPC: B60W50/08
Filed: 2009-07-31
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs während eines Schleudervorgangs, dadurch gekennzeichnet, dass – von einem Fahrwerkregelsystem ein Schleuderzustand detektiert wird, – aus wenigstens einem die Fahrdynamik beschreibenden, durch das Fahrwerkregelsystem bestimmten Parameter eine das Kraftfahrzeug stabilisierende Fahrtrichtung ermittelt wird, – durch wenigstens ein weiteres Fabrzeugsystem ein den Blick des Fahrers auf die ermittelte stabilisierende Fahrtrichtung lenkender Hinweis erzeugt wird, indem als weiteres Fahrzeugsystem ein Scheinwerfersystem verwendet wird, um eine in die ermittelte stabilisierende Fahrtrichtung gerichtete Lichtemission zu erzeugen, wobei die das Kraftfahrzeug stabilisierende Fahrtrichtung als eine das Kraftfahrzeug optimal stabilisierende Fahrtrichtung durch ein Steuergerät berechnet wird.
Patent DE-102009049617-B4 (DE)
Title: Einhängegestell für ein Gargerät, Gargerät sowie Verfahren zum Schwenken eines Einhängegestells aus einer Betriebs- in eine Reinigungsstellung
Inventor: MAGG HELMUT
IPC: F24C15/16
Filed: 2009-10-16
Granted: 2014-02-20
Abstract: Einhängegestell (20) für ein Gargerät (10), mit zwei Lagerelementen (32), die bezogen auf die spätere Anbringung des Einhängegestells im Gargerät (10) im hinteren Bereich des Einhängegestells (20) angeordnet sind und eine Schwenkachse definieren, und mindestens einem Verriegelungselement (36), das am oberen Ende des Einhängegestells (20) in dessen vorderen Bereich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Lagerelemente als Kipplagerelemente (32) ausgeführt sind, die eine Kippachse definieren, die senkrecht auf der Ebene des Einhängegestells steht, und dass das Verriegelungselement (36) durch eine horizontale Bewegungskomponente von einem geräteseitigen Verriegelungsbolzen lösbar ist.
Patent DE-102010000009-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Verwendung von GNSS Satelliten- Flugbahnerweiterungs-Daten in mobilen Geräten
Inventor: WENG CHIN-TANG
IPC: G01S19/27
Filed: 2010-01-06
Granted: 2015-05-13
Abstract: Ein Verfahren für die Verwendung von GNSS-Satelliten-Flugbahn-Erweiterungsdaten in einer mobilen Vorrichtung, wobei das besagte Verfahren die folgenden, in der mobilen Vorrichtung ausgeführten, Schritte umfasst: Erhalten von mindestens einer Satelliten-Navigations-Nachricht für einen Satelliten, wobei die Satelliten-Navigations-Nachricht Informationen umfasst, die aus einer Gruppe bestehend aus Broadcast-Ephemeriden, dem Almanach, Satelliten-Positions-Zustands-Vektoren und Satelliten-Geschwindigkeits-Zustands-Vektoren ausgewählt sind; Bestimmen einer Propagations-Bedingung entsprechend der erhaltenen Satelliten-Navigations-Nachricht; Schätzen einer Mehrzahl von Parametern eines Satelliten-Flugbahn-Vorhersage-Modells, entsprechend der Propagations-Bedingung zum Etablieren eines geschätzten Satelliten-Flugbahn-Vorhersage-Modells; Erstellen eines Satzes von Flugbahn-Erweiterungsdaten durch die mobile Vorrichtung; Propagieren des Satzes von Satelliten-Flugbahn-Erweiterungsdaten unter Verwendung des geschätzten Satelliten-Flugbahn-Vorhersage-Modells; Berechnen von Erfassungs-Assistenz-Daten entsprechend den Satelliten-Flugbahn-Erweiterungs-Daten; und Erfassen von Signalen des Satelliten, unter Verwendung der Erfassungs-Assistenz-Daten.
Patent DE-102010013291-B4 (DE)
Title: Richtlinienbasierte Video-Qualitätsbewertung
Inventor: KARACALI-AKYAMAC BENGI
IPC: H04L12/26
Filed: 2010-03-29
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren, umfassend: Empfang einer ersten Messung der Dienstgüte eines Netzpfades zu einer ersten Zeit; Empfang einer zweiten Messung der Dienstgüte des Netzpfades zu einer zweiten Zeit; Testen, zu einer dritten Zeit, die nach der ersten und der zweiten Zeit liegt, einer ersten Fidelity (Wiedergabetreue) von entlang des Netzpfades übertragenen Daten, wobei die dritte Zeit auf einer ersten Differenz der Dienstgüte zwischen der ersten Messung und der zweiten Messung basiert; Empfang einer dritten Messung der Dienstgüte des Netzpfades zur einer vierten Zeit; und Testen, durch einen Prozessor, einer zweiten Fidelity (Wiedergabetreue) von entlang des Netzwerkpfades übertragenen Daten, wobei die zweite Fidelity (Wiedergabetreue) von übertragenen Daten zu einer fünften Zeit getestet wird, und wobei die fünfte Zeit nach der zweiten und der vierten Zeit liegt und auf einer zweiten Differenz der Dienstgüte zwischen der dritten Messung und der zweiten Messung basiert.
Patent DE-102010013559-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: EICHHORN KARSTEN DR
IPC: H05B37/00
Filed: 2010-03-31
Granted: 2019-10-31
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem Gehäuse (1) und mit einer eine Öffnung des Gehäuses (1) abschließenden lichttransparenten Abschlussscheibe (4), wobei in dem Gehäuse (1) mindestens eine Lichteinheit (2) enthaltend ein LED-Leuchtelement als Lichtquelle und ein demselben zugeordnetes Lichtführungsmittel (6) zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung einerseits und wobei in dem Gehäuse (1) eine zusätzliche Strahlungsquelle (7) zur Erzeugung einer Enttauungsstrahlung für die Abschlussscheibe (4) andererseits angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussscheibe (4) auf einer Innenseite und/oder einer Außenseite mit einer an die zusätzliche Strahlungsquelle (7) angepassten Absorptionsbeschichtung (10) versehen ist.
Patent DE-102010021859-B4 (DE)
Title: Brems- und/oder Feststellvorrichtung eines auf einer Schiene verfahrbaren Schlittens
Inventor: HOCH ANDREAS
IPC: F16C29/10
Filed: 2010-05-28
Granted: 2012-05-03
Abstract: Brems- und/oder Feststellvorrichtung (16) zum Abbremsen und/oder Feststellen eines entlang einer Schiene (10) geführten, einen Grundkörper (14) aufweisenden Schlittens (12), wobei am Grundkörper (14) eine relativ zum Grundkörper (14) in axialer Richtung verlagerbare Brücke (18) und eine parallel zur Schienenlängsrichtung verlaufende Bremszunge (20) derart vorgesehen sind, dass bei einer Bewegung der Brücke (18) in eine Verrieglungslage die Bremszunge (20) zur Abbremsung und/oder Feststellung des Schlittens (12) gegen die Schiene (10) gedrängt wird und wobei zur axialen Bewegung der Brücke (18) zwischen dem Grundkörper (14) und Brücke (18) wenigstens ein Kolben-Zylinder-Antrieb (44) vorgesehen ist, wobei der Kolben (50 bzw. 58) derart im Zylinder (47 bzw. 56) mit Spiel gelagert ist, dass diichtung möglich ist und wobei der Zylinder (47 bzw. 56) vom Grundteil (14) und/oder von der Brücke (18) gebildet wird und dass an der Brücke (18) und/oder am Grundteil (14) ein in den...
Patent DE-102010023636-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsaggregats
Inventor: UHLIRSCH ULRICH
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-06-14
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsaggregats eines Kraftfahrzeugs, wobei vom Antriebsaggregat ein von einem Fahrerwunschmoment abhängiges Antriebsaggregatmoment dadurch bereitgestellt wird, dass abhängig vom Fahrerwunschmoment ein Sollwert für einen Luftmassenstrom oder einen Luftdruck in einer Sauganlage des Antriebsaggregats ermittelt und auf Basis dieses Sollwerts eine Stellgröße für eine Drosselklappe des Antriebsaggregats ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass abhängig von dem Sollwert für den Luftmassenstrom oder den Luftdruck über ein D-Tn-Vorsteuerglied, insbesondere über ein D-T1-Vorsteuerglied, eine Vorsteuerstellgröße für die Drosselklappe ermittelt wird.
Patent DE-102010032920-B4 (DE)
Title: Räumlich auslenkbare Leitungsführungseinrichtung mit Krümmungsradiusbegrenzern
Inventor: SCHÖLER DIRK
IPC: H02G11/00
Filed: 2010-07-30
Granted: 2015-06-18
Abstract: Leitungsführungseinrichtung zum Führen von Leitungen, Schläuchen zwischen einem ortsfesten und einem beweglichen Anschlusspunkt, wobei die Leitungsführungseinrichtung wenigstens einen räumlich auslenkbaren Abschnitt (17) aufweist, der durch Glieder (19) gebildet ist, die einen Kanal (18), der wenigstens teilweise durch eine mit einem Tragkörper (1) verbundene Wandstruktur (9) begrenzt ist, zur Aufnahme von Leitungen, Schläuchen bilden, wobei jedes Glied (19) einen Tragkörper (1) mit einer Gelenkkugel (3) und einer Kugelpfanne (4) aufweist, die derart ausgebildet sind, dass benachbarte Glieder (19) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei erste Mittel vorgesehen sind, die bestimmt und geeignet sind, die Auslenkung quer zu Längsachse (6) der Glieder (19) zu begrenzen, gekennzeichnet durch zweite Mittel, die bestimmt und geeignet sind, gleichzeitig mit den ersten Mitteln die Auslenkung quer zu Längsachse (6) der Glieder (19) zu begrenzen, wobei die zweiten Mittel einen auf der Gelenkkugel (3) ausgebildeten Vorsprung (10), der axial in Richtung der Längsachse aus der Gelenkkugel (3) herausragt und rotationssymmetrisch zur Längsachse ist, und eine in der Kugelpfanne (4) vorgesehen Vertiefung (11) umfassen, in die der Vorsprung (10) wenigstens teilweise hineinragt oder die zweiten Mittel einen auf der Oberfläche der Kugelpfanne ausgebildeten Vorsprung und eine in der Gelenkkugel vorgesehen Vertiefung umfassen, in die der Vorsprung wenigstens teilweise hineinragt.
Patent DE-102010037930-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für einen Granulator zum Schneiden von Granulat von aus Düsen austretenden Kunststoffsträngen mit einem Messerrotor
Inventor: DAHLHEIMER STEFAN
IPC: B29B9/06
Filed: 2010-10-01
Granted: 2016-07-28
Abstract: Schneidvorrichtung für einen Granulator zum Schneiden von Granulat von aus Düsen (16) austretenden Kunststoffsträngen mit einem Messerrotor (6), der über ein Gelenkstück mit Antriebsteil und ein den Messerrotor tragenden Abtriebsteil mit einer Antriebswelle (1) verbunden ist, wobei das Antriebsteil (2) in einen Kugelkopf (3) in einer dazu passenden Kugelkalotte (5) als Teil des Abtriebsteils eingesetzt ist und der Kugelkopf (3) von mindestens einer Richtungsachse durchsetzt ist, um die der Kugelkopf (3) in der Kugelkalotte (5) bei axialem Versatz von Antriebsteil und Abtriebsteil verdrehbar ist, wobei die aus dem Kugelkopf (3) austretenden Enden (8, 9) der Richtungsachse jeweils in einer in der Kugelkalotte (5) verlaufenden Nut (13, 14) gelagert sind, die quer zu der Drehrichtung der angetriebenen Kugelkalotte (5) derart im Wesentlichen in Richtung des Abtriebsteils (2) verläuft, dass bei Versatz von Antriebsteil (2) zu Abtriebsteil die Enden (8, 9) sich in den Nuten (13, 14) im Abtriebsteil verschieben, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelkalotte (5) als Abtriebsteil mit den an ihr befestigten Messern (6) den Messerträger bildet, und dass die Enden (8, 9) der Richtungsachse drehbar in jeweils einen Gleitstein (11, 12) hineinragen, der in der ihm angepassten Nut (13, 14) in der Kugelkalotte (5) verschiebbar ist.
Patent DE-102010047901-B4 (DE)
Title: Implantat für die Wirbelsäule und Betätigungsinstrument
Inventor: BÖHM HEINRICH
IPC: A61F2/46
Filed: 2010-10-11
Granted: 2019-01-10
Abstract: Implantatvorrichtung umfassend ein Betätigungsinstrument (110) und ein höhenverstellbares Implantat (10) mit einem im Wesentlichen U-förmigen inneren Korb (11), der einen Boden (16), zwei Schenkel (12, 13) und eine Stirnseite (18) umfasst, und einem U-förmigen äußeren Korb (60), der einen Boden (65), zwei Schenkel (61, 62) und eine Stirnseite (63) umfasst, wobei der innere Korb (11) des Implantats (10) von dem äußeren Korb (60) umgriffen und in dem äußeren Korb (60) teleskopartig geführt wird, wobei die Schenkel (12, 13) des inneren Korbs und die Schenkel (61, 62) des äußeren Korbs (60) so ausgerichtet sind, dass sich eine im Wesentlichen durchgehende seitliche Öffnung (80) ergibt und der innere (11) und äußere (60) Korb in einer vorgegebenen Endlage gegeneinander fixierbar sind, und wobei an den Stirnseiten (18, 63) der Körbe (11, 60) Wirbelstützflächen (19, 70) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsinstrument (110) einen Fixierungsstab (111) und einen Spreizmechanismus mit Schiebeelementen (122) aufweist und Innenkorb (11) und Fixierungsstab (111) korrespondierende Elemente (26, 112) aufweisen, mittels derer eine lösbare starre Verbindung zwischen Fixierungsstab (111) und Innenkorb (11) erreicht wird, und wobei durch Betätigung des Spreizmechanismus an dem Betätigungsinstrument (110) der Außenkorb (60) durch Angriff der Schiebeelemente (122) an den Schenkeln (61, 62) gegenüber dem Innenkorb (11) in Längsrichtung (L-Richtung) verschiebbar ist.
Patent DE-102010052451-B4 (DE)
Title: Material-Recyclinganlage mit Austragvorrichtung
Inventor: HÄUSSERMANN FRANK
IPC: B03B11/00
Filed: 2010-11-24
Granted: 2015-11-19
Abstract: Material-Recyclinganlage zum Separieren von Bestandteilen von aushärtbarem, Flüssigkeit aufweisenden Material, insbesondere Restbeton oder Restmörtel, mit einer das Separieren vornehmenden Trenneinrichtung (2) und mit einer Austragvorrichtung (3) zum Fördern und von einem Abwurfpunkt (14) erfolgenden Abwerfen von mindestens einem der separierten Bestandteile, dadurch gekennzeichnet, dass die Austragvorrichtung (3) zum Verlagern des Abwurfpunkts (14) um eine Schwenkachse (17) schwenkbar mit der Trenneinrichtung (2) verbunden ist und dass die Austragvorrichtung (3) zum Fördern eine Fördereinrichtung (10), die im Bereich der Schwenkachse (17) tiefer liegt als im Bereich des Abwurfpunkts (14), und mindestens ein Stabilisierungselement (55) aufweist, das einen der Schwenkachse (17) zugeordneten Bereich (44) der Austragvorrichtung (3) mit einem von der Trenneinrichtung (2) weiter entfernt als der Bereich (44) liegenden Abschnitt (45) der Austragvorrichtung (3) verbindet, wobei an einer die Fördereinrichtung (10) quer zur Förderrichtung überspannenden Befestigungstraverse (32) ein Haltestreben (38) befestigt ist, von dem das Stabilisierungselement (55) ausgeht.
Patent DE-102010055038-B4 (DE)
Title: Dachaufbau eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHULZKI MARKUS
IPC: B60J7/02
Filed: 2010-12-17
Granted: 2022-03-10
Abstract: Dachaufbau eines Kraftfahrzeugs,mit einem feststehenden Überrollbügel (11),mit einem in Schließstellung vor dem Überrollbügel (11), nämlich zwischen dem Überrollbügel (11) und einem oberen Windlauf einer Windschutzscheibe, und in Öffnungsstellung hinter dem Überrollbügel (11) in einem Verdeckkasten (19) aufgenommenen Dachelement (16), das über einen Öffnungs- und Schließmechanismus (21) von der Öffnungsstellung in die Schließstellung und umgekehrt von der Schließstellung in die Öffnungsstellung über den Überrollbügel (11) hinweg verlagerbar ist,wobei der Öffnungs- und Schließmechanismus (21) in Schließstellung des Dachelements (16) seitliche, nach innen gerichtete Kröpfungen (14) des Überrollbügels (11) durchdringt und in der Öffnungsstellung des Dachelements (16) die seitlichen Kröpfungen (14) des Überrollbügels freigibt,dadurch gekennzeichnet, dassder Überrollbügel (11) außen von einer äußeren Abdeckung (15) abgedeckt ist, wobei bei der Verlagerung des Dachelements (16) von der Öffnungsstellung in die Schließstellung sowie umgekehrt von der Schließstellung in die Öffnungsstellung die äußere Abdeckung (15) zumindest teilweise relativ zum feststehenden Überrollbügel (11) verlagerbar ist, um die Bewegung des Öffnungs- und Schließmechanismus (21) des Dachelements (16) freizugeben,der Überrollbügel (11) weiterhin innen im Interieurbereich des Kraftfahrzeugs von einer ersten Abdeckung (24) abgedeckt, die im Bereich der seitlichen Kröpfungen (14) des Überrollbügels unterbrochen ist, um in der Schließstellung des Dachelements (16) den Durchtritt des Öffnungs- und Schließmechanismus (21) durch die seitlichen Kröpfungen (14) von vorne nach hinten zu ermöglichen,den seitlichen Kröpfungen (14) des Überrollbügels (11) zumindest an der Vorderseite des Überrollbügels (11) jeweils eine als Interieurblende ausgebildete zweite Abdeckung (26) zugeordnet ist, die in der Schließstellung des Dachelements (16) die jeweilige seitliche Kröpfung (14) des Überrollbügels für den Durchtritt des Öffnungs- und Schließmechanismus (20) freigibt und die in der Öffnungsstellung des Dachelements die jeweilige seitliche Kröpfung (14) des Überrollbügels abdeckt.
Patent DE-102011008227-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Messen von Datenimpulsen
Inventor: KOENIG DIETMAR
IPC: G06F1/04
Filed: 2011-01-10
Granted: 2013-06-06
Abstract: Einige der hier offenbarten Ausführungsformen beziehen sich auf ein Verfahren. In dem Verfahren wird eine Dauer eines ersten Synchronisierungsimpulses gemessen. Eine feste, vorher festgelegte Anzahl von Ticks ist mit einem ersten Zeitabstand über den ersten Sync-Impuls gleichmäßig beabstandet, und zwar ungeachtet der Dauer des ersten Synchronisierungsimpulses. Eine Dauer eines ersten Datenimpulses wird dann durch periodisches Inkrementieren eines Tick-Zählwertes bei dem ersten Zeitabstand während der gesamten Dauer des ersten Datenimpulses gemessen. Der Tick-Zählwert an einem Ende des ersten Datenimpulses wird dann mit einem ersten digitalen Wert korreliert, der in dem ersten Datenimpuls kodiert ist.