baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020005212-U1 (DE)
Title: Alltagsmaske mit integriertem Beutel und Befestigungsvorrichtung
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-12-17
Abstract: Eine Alltagsmaske (Mund-Nasen-Schutz), welche mit einer integrierten Tasche versehen ist Um die Alltagsmaske „in sich selbst“ verstauen zu können. Dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche auf der Alltagsmaske vernäht bzw. in die Alltagsmaske integriert ist und sich die Maske somit, durch ein Einfaches „auf links drehen“ oder auch „Umschlagen“, in sich selbst verstauen lässt. Anschließend besteht die Möglichkeit die Maske, mittels eines Hakens, Karabiners oder einer Öse/Schlaufe, zu befestigen.
Patent DE-202020100870-U1 (DE)
Title: Trinkgefäß mit Halterung für ein Lebensmittel
IPC: A47G23/00
Filed: 2020-02-18
Abstract: Trinkgefäß (1) mit einem umlaufenden Gefäßrand (6) und mit auf den Gefäßrand (6) aufgelegter Halterung (7) für ein Lebensmittel, wobei die Halterung (7) zumindest zweiteilig ausgebildet und umfasst:
 - eine Auflagefläche (2) umfassend wenigstens eine Durchbrechung (10) und
 - eine Schale (3), die in die Durchbrechung (10) hineingeschoben ist, wobei die Schale (3) die Durchbrechung (10) zumindest teilweise durchstößt, so dass der untere Teil der Schale (3) die Halterung (7) bei Verschieben auf dem Gefäßrand (6) gegen ein Herunterfallen sichert.
Patent DE-202020102090-U1 (DE)
Title: Leitungsführungsvorrichtung und modulare Endbefestigungen mit flexibler Umhüllung für Reinraumanwendungen
IPC: F16L3/015
Filed: 2020-04-15
Abstract: Leitungsführungsvorrichtung (1) für Leitungen, wie z.B. Kabel, Schläuche oder dgl., insbesondere für eine Reinraumanwendung, umfassend:
 - mindestens eine längliche, flexible Umhüllung (2), die hin- und hergehend verfahrbar ist, und eine Anzahl von kanalartigen, sich in einer Längsrichtung (L) von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckenden Aufnahmen (7) für Leitungen (8) aufweist;
 - eine erste Endbefestigungsvorrichtung (20) für das erste Ende und eine zweite Endbefestigungsvorrichtung (20) für das zweite Ende der Umhüllung;
 - wobei mindestens eine der Endbefestigungsvorrichtungen (20) mindestens zwei Klemmplatten (210) mit Hauptflächen (22) zum Ausüben einer Klemmkraft umfasst, wobei die Klemmplatten jeweils mit einer Hauptrichtung (H) senkrecht zur Längsrichtung (L) der Umhüllung anordenbar sind; sowie eine Anzahl Zugentlastungselemente (23A... 23G), mit jeweils einer Klemmfläche (232) für eine oder mehrere Leitungen und zur gegenüberliegenden Anordnung zwischen zugewandten Hauptflächen der Klemmplatten;
 wobei die Klemmplatten (210) jeweils einen Haltebereich (211) für Zugentlastungselemente aufweisen, welcher die Zugentlastungselemente in Richtung parallel zur Hauptfläche gegen Verschiebung in Längsrichtung an der Klemmplatte hält;
 dadurch gekennzeichnet, dass 
 der Haltebereich (211) einen Profilquerschnitt (220) mit Hinterschneidung (221) bildet, und die Zugentlastungselemente (23A... 23G) jeweils mindestens einen Verbindungsbereich (230) aufweisen, welcher zum formschlüssigen Hintergreifen der Hinterschneidung mit dem Profilquerschnitt (220) des Haltebereichs korrespondiert, um das Zugentlastungselement (23A... 23G) auch in Richtung senkrecht zur Hauptfläche (22) an der jeweiligen Klemmplatte (210) zu halten.
Patent DE-202020106450-U1 (DE)
Title: Verkleidung für Sitzkonsolen in Fahrzeugen
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-11-10
Abstract: Verkleidung für eine Sitzkonsole in Kraftfahrzeugen, welche Sitzkonsole (11) aus Metall besteht und auf dem Fahrzeugboden verankert ist und auf welcher der Sitz montiert ist, wobei zwischen der Unterseite des Sitzes und dem Fahrzeugboden ein Hohlraum (19) durch die Sitzkonsole (11) begrenzt ist, die zumindest in ihrer aufrechten hinteren Begrenzung (13) eine Öffnung (14) zu dem Hohlraum (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung eine Abdeckplatte (20, 21, 22) umfasst, deren äußere Kontur der Kontur der Rückwand (13) entspricht derart, dass die Verkleidung in der montierten Lage die Begrenzung (13) und deren Öffnung (14) abdeckt, und die auf ihrer der Sitzkonsole (11) zugewandten Seite wenigstens einen Magneten (24) aufweist, um die Abdeckplatte (20, 21, 22) an der Sitzkonsole (11) zu halten.
Patent DE-202020106902-U1 (DE)
Title: Musikalische Uhr
IPC: G04G13/00
Filed: 2020-12-01
Abstract: Musikalische Uhr mit einem Uhrwerk (1), welches einen Impuls- und/oder Taktgeber enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Uhr mit einem Wetterdatensammler (4), einem Datenklassifikator (5), einem Musikregister (6) und einer Musikanlage (8) zum Abspielen von Musik gekoppelt ist, die von einer elektronischen Kontrolleinheit gesteuert werden und die mit vom Uhrwerk (1) ausgegebenen Signalen gekoppelt sind.
Patent DE-202021101179-U1 (DE)
Title: Förderrotor für eine Erntemaschine
IPC: A01F15/10
Filed: 2021-03-09
Abstract: Förderrotor zum Fördern von Erntegut, mit Förderzinken (8), die von einer Rotordrehachse (9) nach außen abstehen und sich, bei Betrachtung in Richtung der Rotordrehachse (9), von einem Zinken-Wurzelabschnitt (10) zu einem auskragenden Zinkenende (11) hin verjüngen, dadurch gekennzeichnet, dass das auskragende Zinkenende (11) einen stumpfen Zinkenkopf mit einer umfangsseitigen Abflachung (18) bildet, wobei eine Breite (X) des Zinkenendes im Bereich der Abflachung (18), bei Betrachtung des Förderzinkens (8) in Richtung der Rotordrehachse (9), im Bereich von 30 % bis 200 % der Materialstärke des Förderzinkens (8) beträgt.
Patent DE-202021101770-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Arretierung von Vorhängen an Wänden
IPC: A47K3/38
Filed: 2021-04-01
Abstract: Vorrichtung zur Arretierung von Vorhängen (3) an Wänden (1) aufweisend eine Wandhalterung (2) zur lösbaren Befestigung des Vorhangs (3), dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Vorrichtung einen lösbar an einem Vorhang (3) befestigbaren Klemmkörper bestehend zumindest aus einem Hauptkörper (4) und einer den Vorhang (3) an diesem Hauptkörper (4) fixierenden Spange (5) aufweist,
 - wobei dieser Klemmkörper einen Verbindungsbereich (6) zur lösbaren Befestigung an einer Wandhalterung (2) aufweist.
Patent DE-202021102918-U1 (DE)
Title: Elektronische Anzeigeeinheit und Datenverarbeitungsprogramm für deren Betrieb
IPC: G06F3/00
Filed: 2021-05-28
Abstract: Elektronische Anzeigeeinheit (10) zur Darstellung von Informationen zu Produkten, insbesondere zur Preis- und Inhaltsauszeichnung von Produkten,
 - mit einem Bildschirm, der eine Anzeigefläche (12) bereitstellt, auf welcher Informationen zu einem Produkt dargestellt sind,
 - mit einem Speicher, welcher die darzustellenden Daten vorhält,
 - mit einer externen Schnittstelle (13), mittels derer die Daten in den Speicher einspielbar sind, wobei
 - die externe Schnittstelle (13) kabelgebunden ist oder auf Funktechnologie basiert,
 - die externe Schnittstelle (13) eine Verbindung mit wenigstens einer externen Datenverarbeitungsanlage ermöglicht,
 - mit einer internen Schnittstelle (13), welche Daten aus dem Speicher an die Anzeigefläche (12) ausgibt,
 - mit einem Datenverarbeitungsprogramm, welches die Daten aus dem Speicher ausliest und auf der Anzeigefläche (12) grafisch darstellt,
 - mit einer internen Datenverarbeitungseinheit der Anzeigeeinheit (10), mittels derer das Datenverarbeitungsprogramm abgearbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die externe Schnittstelle (13) gegenüber einer externen Datenverarbeitungsanlage ein standardisiertes Kommunikationsprotokoll für den Betrieb eines Druckers anbietet, um auf der Anzeigeeinheit (10) darzustellende Daten zu empfangen.
Patent DE-202021104970-U1 (DE)
Title: Kocher mit steuerbarem Gaseinlass
IPC: A47J37/07
Filed: 2021-09-15
Abstract: Kocher mit steuerbarem Gaseinlass, das einen Kocher-Hauptkörper (1) umfasst, wobei der Kocher-Hauptkörper (1) eine Gastank-Aufstellposition (2) und eine Kochposition (3) umfasst, die am Kocher-Hauptkörper (1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Gewichtssensor (4) an der Gastank-Aufstellposition (2) befindet und sich ein Temperatursensor (5) an der Kochposition (3) befindet, wobei der Kocher-Hauptkörper (1) ferner ein Ventil (6) zum Steuern des Gaseinlasses des Gastanks und ferner ein Hauptsteuermodul (11) umfasst, wobei ein Eingangsanschluss des Hauptsteuermoduls (11) mit dem Gewichtssensor (4) und dem Temperatursensor (5) verbunden ist, wobei ein Ausgangsanschluss des Hauptsteuermoduls (11) mit dem Ventil (6) verbunden ist, wobei das Hauptsteuermodul (11) das Ventil (6) so steuert, um den Gaseinlass des Gastanks zu steuern, und damit die Temperatur der Kochposition (3) gesteuert werden kann.
Patent DE-202021105132-U1 (DE)
Title: Schnell zusammengebaute Flächenlampe
IPC: F21V19/00
Filed: 2021-09-23
Abstract: Schnell zusammengebaute Flächenlampe, umfassend einen Rahmen, ein LED-Modul, eine optische Maske, eine Rückplatte und ein Verbindungsstück, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen von innen nach außen mit einer ersten Kante und einer oberen Montagefläche versehen ist, wobei das LED-Modul fest an der Oberfläche der Rückplatte montiert ist, wobei die optische Maske an der ersten Kante des Rahmens angeordnet ist, wobei die Rückplatte über der optischen Maske bedeckt ist und mit einem Montageloch an der Kante versehen ist, wobei die obere Montagefläche des Rahmens auch mit einer ersten Nut versehen ist, wobei das Verbindungsstück die Rückplatte fest an der oberen Montagefläche des Rahmens durch das Montageloch und die erste Nut montiert.
Patent DE-202021105528-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B7/04
Filed: 2021-10-12
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen wenigstens eines Bauteils (40) an einer eine Basis (12) und zwei sich von der Basis (12) aus erstreckenden, parallel zueinander orientierten Schenkeln (14) mit aufeinander zu gerichteten Vorsprüngen (16) aufweisenden Schiene (10), mit einer Fixiervorrichtung (22) zum Fixieren des Bauteils (40) an der Befestigungsvorrichtung,
 einem Spreizkörper (24) mit zwei Spreizabschnitten (26) zum Einspreizen an der Basis (12) zugewandten Abschnitten (18) der Vorsprünge (16) und/oder an den Schenkeln (14),
 einem Stützkörper (32) zum Abstützen an der Basis (12), und
 einer Verstellvorrichtung (38) zum Verstellen der Befestigungsvorrichtung zwischen einer Warteposition und einer, vorzugsweise gegenüber der Warteposition um 90° versetzten, Befestigungsposition, in der die Spreizabschnitte (26) eingespreizt sind und sich der Stützkörper (32) abstützt.
Patent DE-202021106408-U1 (DE)
Title: Schutzelement für ein Zurr- oder Anschlagmittel, Befestigungssystem sowie Verwendung eines Schutzelements oder eines Befestigungssystems
IPC: B60P7/06
Filed: 2021-11-24
Abstract: Schutzelement (2) für ein Zurr- oder Anschlagmittel (4) zum Heben, Spannen oder Zurren von Gegenständen (14) umfassend:- zumindest eine flexible Unterlage (6) zur Positionierung zwischen dem Zurr- oder Anschlagmittel (4) und dem jeweiligen Gegenstand (14), sowie- zumindest eine mit der Unterlage (6) verbundene flexible Decklage (8), dadurch gekennzeichnet,- dass das Schutzelement (2) an zumindest einem endseitigen Abschnitt (11) einen decklagenfreien Bereich (13) aufweist.
Patent DE-202022000454-U1 (DE)
Title: Flansch für Hochtemperatur-Reaktoren
IPC: F16L23/02
Filed: 2022-02-22
Abstract: Flanschsystem bestehend aus einem Deckelflansch, einem Auflageflansch und mindestens einem Dichtungsmittel zwischen Deckelflansch und Auflageflansch, wobei mindestens Deckelflansch oder Auflageflansch zwischen Dichtung und innerem Durchmesser an mindestens einer Stelle in der Materialstärke verringert ist
Patent DE-202022000829-U1 (DE)
Title: Balance Board bzw. Balancierbrett
IPC: A63B22/16
Filed: 2022-04-01
Abstract: Balance Board bzw. Balancierbrett bestehend aus einer Hohlrolle mit innenliegender Welle oder geschlossener Rolle mit seitlich angebrachten gelagerten Seildurchführungen und einem Brett dadurch gekennzeichnet, dass das Brett bzw. die Standfläche durch ein umlaufendes oder mehrere Sicherungsseile variabel mit den Seildurchführungen an der Welle bzw. an der Rolle verbunden ist
Patent DE-202022100754-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur schnellen Flucht aus einem Turm
IPC: B66D3/04
Filed: 2022-02-10
Abstract: Vorrichtung zur schnellen Flucht aus einem Turm, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine feste Rolle, einen ersten Rollensatz, einen zweiten Rollensatz, einen Sicherheitshaken und ein Hebezeug umfasst; wobei die feste Rolle drehbar an der Oberseite einer Turmleiter angeordnet, ein erster Rollenträger des ersten Rollensatzes fest auf einer Seite der Turmleiter angeordnet und der zweite Rollensatz unter dem ersten Rollensatz angeordnet ist, wobei der Sicherheitshaken fest mit dem Boden eines zweiten Rollenträgers des zweiten Rollensatzes verbunden ist, wobei der Sicherheitshaken zum Verbinden mit einem Rettungsmantel dient; wobei das Hebezeug am Boden des Turms angeordnet ist; wobei an dem Hebezeug ein Stahlseil aufgewickelt ist, das an einem Ende fest mit dem Hebezeug verbunden und am anderen Ende der Reihe nach an der Oberseite der festen Rolle, dem Boden des zweiten Rollensatzes und der Oberseite des ersten Rollensatzes aufgewickelt und fest mit der Oberseite des zweiten Rollensatzes und der Oberseite des zweiten Rollenträgers des zweiten Rollensatzes verbunden ist.
Patent DE-202022102677-U1 (DE)
Title: Eine nichtflüchtige Speicheranordnung mit leitender Brücke und wahlfreiem Zugriff auf Basis eines festen Polymerelektrolyten mit Kupferionen
IPC: H01L45/00
Filed: 2022-05-16
Abstract: Nichtflüchtige CBRAM-Vorrichtung (Conductive Bridge Random Access Memory) auf Basis eines leitenden Kupfer-Ionen-Festpolymerelektrolyten (SPE), wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:
 eine erste Elektrode, die aus einem mit Indium-Zinn-Oxid (ITO) beschichteten Polyethylenterephthalat (PET)-Substrat besteht, wobei die erste Elektrode auch als Bodenelektrode bezeichnet wird, da sie sich am Boden der Vorrichtung befindet;
 eine zweite Elektrode, die aus Kupfer (Cu) besteht und auch als obere Elektrode bezeichnet wird, weil sie sich an der Oberseite der Vorrichtung befindet; und
 eine Schaltschicht, die sich zwischen der ersten und der zweiten Elektrode befindet, wobei die Schaltschicht ein kupferionenleitender fester Polymerelektrolyt (Cu-SPE) ist und einen festen Polymerelektrolyt (SPE) auf der Basis von Poly(ethylenoxid) (PEO) und Kupfer(I)-Thiocyanatsalz enthält.
Patent DE-202022102917-U1 (DE)
Title: Verlegekasten zur Aufnahme einer Ablaufgarnitur und Justierrahmen für einen Verlegekasten
IPC: E03F5/04
Filed: 2022-05-25
Abstract: Verlegekasten zum Einbringen in einen Bodenaufbau und zur Aufnahme einer Ablaufgarnitur für die Herstellung eines in einen Estrich eingebetteten Wasserablaufs, insbesondere für eine bodengleiche Dusche, mit einem Boden (11), an den sich eine umlaufende Seitenwand (12) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Boden (11) seitlich nach außen kragende, mit einer Durchführung (34) versehene Laschen (33, 83) angeordnet sind, die jeweils einen Standfuß (5) aufnehmen, der in der jeweiligen Lasche (33, 83) höhenverstellbar befestigt ist.
Patent DE-202022104232-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von bandförmigen Gegenständen
IPC: B65D73/00
Filed: 2022-07-26
Abstract: Vorrichtung (10) zur Präsentation von bandförmigen Gegenständen (12), insbesondere Geschenkbändern, gekennzeichnet durch eine Platte (14) und mindestens eine auf dieser fixierten Schlaufe (16) zur Aufnahme der bandförmigen Gegenstände (12).
Patent DE-202022104865-U1 (DE)
Title: Innenschwenktüranordnung mit Kabelführung
IPC: B60J5/06
Filed: 2022-08-29
Abstract: Innenschwenktüranordnung für ein Fahrzeug, mit einer Drehsäulenanordnung zum Verstellen eines Türflügels (3) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung, wobei die Drehsäulenanordnung eine zum Verstellen des Türflügels (3) drehbare Drehsäule und einen Drehsäulenhebel zum Koppeln der Drehsäule mit dem Türflügel (3) aufweist, wobei der Türflügel (3) eine Rollenbolzenaufnahme (14) mit einem Rollenbolzen (13) umfasst, der in einer Rollenbolzenschiene (12) der Innenschwenktüranordnung geführt ist, wobei der Rollenbolzen (13) um eine Drehachse (16) drehbar gelagert ist und sich in einer Drehebene (17) orthogonal zur Drehachse (16) dreht, wobei der Türflügel (3) durch ein Kabel (2) mit einer Steuereinheit (6) verbunden ist, und die Steuereinheit (6) in einem mit dem Fahrzeug fest verbindbaren Teil der Innenschwenktüranordnung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenschwenktüranordnung zur Führung des Kabels (2) eine Kabelführung umfasst, welche derart eingerichtet ist, dass das Kabel (2) von dem Türflügel (3) über die Rollenbolzenaufnahme (14) zur Steuereinheit (6) geführt ist, und in einem Rollenbolzen-Bereich beabstandet zu der Drehachse (16) des Rollenbolzens (13) geführt ist.
Patent DE-202022105325-U1 (DE)
Title: System zur Synthese und Charakterisierung von mit Ruß und Neopentylglykoldiglycidylether verstärkten Silikonkautschuk-Polymer-Verbundwerkstoffen
IPC: C08L83/04
Filed: 2022-09-21
Abstract: System zur Durchführung der Synthese und Charakterisierung von Silikonkautschuk-Polymer-Verbundwerkstoffen, verstärkt durch Ruß (CB) und Neopentylglykoldiglycidylether (NPGDE), wobei das System umfasst:
 eine Syntheseeinheit zum Synthetisieren des Silikonkautschukpolymerverbundstoffs unter Verwendung von Ruß (CB) und Neopentylglykoldiglycidylether (NPGDE) als Füllstoffe, wobei die Syntheseeinheit umfasst:
 eine Mischeinheit zum Mischen einer Mischung aus Silikonkautschuk (SR), Ruß (CB) und Neopentylglykoldiglycidylether (NPGDE), wobei der Mischung vor dem Mischen 5-6 Tropfen Essigsäure zugesetzt werden;
 eine Rückflusseinheit zum Rückfluss der hergestellten Lösung von Siliziumkautschuk, Ruß und Neopentylglykoldiglycidylether (NPGDE) nach dem Mischen, wobei die Lösung in einen Rundkolben mit Boden überführt und 6-8 Stunden lang bei 70-80 °C unter Rückfluss gehalten wird und dann das Lösungsmittel bis zur Trockene verdampft wird und dann der hergestellte Siliziumkautschuk-Polymerverbundstoff erhalten wird; und
 eine Charakterisierungseinheit zur Charakterisierung des synthetisierten Silikonkautschuk-Polymer-Verbundstoffs mit Hilfe verschiedener Techniken.
Patent DE-202022106759-U1 (DE)
Title: Akustisch wirksames Bauteil und akustisch wirksame Formteile
IPC: G10K11/168
Filed: 2022-03-21
Abstract: Akustisch wirksames Bauteil (1), aufweisend:
 a) einen aus mindestens einer ersten Decklage (10) gebildeten Beutel, der eine erste Kammer (30) ausbildet, wobei die erste Decklage (10) aus einem flächenhaft ausgedehnten, flexiblen Werkstoff besteht, der einen spezifischen Strömungswiderstand zwischen 10 und 1.500 Rayl aufweist,
 b) eine erste Füllung (40), die in der ersten Kammer (30) angeordnet ist, wobei die erste Füllung (40) aufweist:
 i) Volumenvlies,
 ii) Schaumstoffpartikel,
 iii) Synthetische Fasern,
 iv) Naturfasern, oder
 v) Mischungen der vorgenannten Materialen.
Patent DE-202022107192-U1 (DE)
Title: Elektronische Mischvorrichtung zur Regelung der Sanitärwassertemperatur
IPC: F16K11/00
Filed: 2022-12-22
Abstract: Elektronische Mischvorrichtung zur Regelung der Sanitärwassertemperatur, die umfasst:
 - einen Kaltwassereinlass (3) und einen Warmwassereinlass (2),
 - einen Wasserauslass (4) für eine Mischung aus Kalt- und Warmwasser, der mit einem Temperaturfühler (5) versehen ist,
 - einen elektronischen Regelkreis (11),
 - einen Motor (10); dies alles zum Regeln der Temperatur des Auslasswassers, dadurch gekennzeichnet, dass sie außerdem umfasst:
 - eine Antriebswelle (8) zur Verbindung der Welle (9) des Motors (10) mit der Welle (7) einer keramischen Mischkartusche (6),
 ein erstes Gehäuse (1), das zum Aufnehmen der keramischen Mischkartusche ausgelegt ist und das versehen ist mit:
 - den Kaltwasser- und Warmwassereinlässen,
 - dem Auslass für die Wassermischung und mit
 - einer dichten Verbindung, ausgewählt aus einer direkten dichten Verbindung mit dem Motor, wodurch die Antriebswelle im ersten Gehäuse aufgenommen ist; und einer dichten Verbindung mit dem Motor durch ein zweites Gehäuse (12), in dem die Antriebswelle aufgenommen ist.
Patent DE-202023106445-U1 (DE)
Title: Kopfkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2023-11-03
Abstract: Kopfkissen, umfassend einen Kissenkörper, wobei der Kissenkörper mit einer Kopfstütze (1) und einem Nackenstützende (2) versehen ist; wobei das Nackenstützende (2) an einer Außenseite der Kopfstütze (1) angeordnet ist; wobei das Nackenstützende (2) eine konvexe Platte ist, die sich relativ zur Kopfstütze (1) nach außen erstreckt; wobei ein Höhenbereich der Kopfstütze (1) 6 cm bis 12 cm beträgt; und wobei ein Höhenbereich des Nackenstützendes (2) 6 cm bis 12 cm beträgt.
Patent DE-212019000454-U1 (DE)
Title: Intelligentes Schutz- und Einstellsystem für umgebungsadaptives elektro-kontrolliertes photoelektrisches Display
IPC: H01L27/15
Filed: 2019-10-08
Abstract: Schutz- und Einstellvorrichtung für einen elektronischen LED-Bildschirm unter Verwendung von elektrochromem Glas, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Aluminiumsubstrat umfasst, an dem ein LED-Chip angeschweißt ist, um einen LED-Bildschirm zu bilden, wobei das elektrochrome Glas den Bildschirm bedeckt, und wobei das elektrochrome Glas eine Beschichtung mit der Funktion, ein blaues Lichtspektrum zu blockieren, annimmt, und wobei die Änderung des elektrischen Felds des elektrochromen Glases mittels eines Anzeigesteuersystems des LED-Bildschirms gesteuert wird, um die Lichtabsorption und -durchlässigkeit einzustellen.
Patent DE-212020000507-U1 (DE)
Title: Servierwagen insbesondere Schrankwagen
IPC: B64D11/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Schrank, vorgesehen für den Transport und die Verteilung von Speisetabletts in Flugzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem feuerfesten, wasserabweisenden, alveolierten Kartonmaterial hergestellt ist, wobei der Schrank eine Oberseite, eine Unterseite, zwei Seitenflächen, eine Rückseite, eine eine Tür bildende Vorderseite umfasst, die aus einem einzigen Stück Kartonage hergestellt sind.
Patent DE-212022000047-U1 (DE)
Title: AlN-Schicht und Epitaxialwafer
IPC: C30B29/40
Filed: 2022-09-22
Abstract: AIN-Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass die AIN-Schicht auf einer Substratschicht angeordnet ist, die einen Körper und einen vorstehenden Abschnitt umfasst, wobei die AIN-Schicht eine erste Schicht und eine zweite Schicht umfasst; wobei die erste Schicht auf der Substratschicht angeordnet ist und die zweite Schicht auf der ersten Schicht angeordnet ist; wobei die AIN-Schicht eine geschichtete Form und eine kristalline kernartige Form hat, wobei die geschichtete AIN-Schicht auf dem Körper angeordnet ist und die kristalline kernartige AIN-Schicht auf dem vorstehenden Abschnitt angeordnet ist.
Patent AT-1889-U2 (AT)
Title: Aufnahmevorrichtung aus karton, folie oder dergleichen
IPC: B42D1/00
Filed: 1997-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung aus Karton, Folie oder dergleichen, die Einschubfenster oder Einschubschlitzhalterungen zur Aufnahme von blattförmigen Gegenständen aufweist und die durch Faltung und Heftung bzw. Klebung von Zuschnitten aus dem Karton oder der Folie gebildet ist, wobei ein Umschlagteil vorgesehen ist, der die Außenflächen der Aufnahmevorrichtung bildet und aus einer linken und einem rechten Umschlagteilabschnitt besteht, und ein oder mehrere Innenteile unter Bildung von Einschubfenstern vorgesehen sind, wobei alle sichtbaren Kanten des Umschlagteiles und der Innenteile sowie der Einschubfenster durch Einschlagen und Verkleben von Falzen geschlossen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils zwei Einschubfenster (17) oder Einschubschlitzhalterungen (19) durch einen Innenteil (2) gebildet sind, der aus einem linken und einem rechten Innenteilabschnitt (9,10) besteht, die durch eine Biegerille (12) faltbar miteinander verbunden sind, und der linke Innenteilabschnitt (9) entweder mit dem linken Umschlagteilabschnitt (3) oder der Rückseite des vorhergehenden rechten Innenteilabschnitts (10), und der rechte Innenteilabschnitt (10) entweder mit dem rechten Umschlagteilabschnitt (4) oder der Rückseite des nachfolgenden linken Innenteilabschnittes (9) verbunden ist.