baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014116118-B4 (DE)
Title: Mittelsäulen-aussenteil
Inventor: HEO CHUL HEE
IPC: B62D25/04
Filed: 2014-11-05
Granted: 2023-11-02
Abstract: Mittelsäulen-Außenteil (100), aufweisend:einen oberen Paneelabschnitt (110), der dazu eingerichtet ist, einen oberen Endabschnitt des Mittelsäulen-Außenteils (100) auszubilden, undeinen unteren Paneelabschnitt (120), der dazu eingerichtet ist, einen unteren Endabschnitt des Mittelsäulen-Außenteils (100) auszubilden,wobei der obere und der untere Paneelabschnitt (110, 120) durch Verwendung von zueinander unterschiedlichen Verfahren geformt sind, undwobei der obere und der untere Paneelabschnitt (110, 120) durch Verbindungsabschnitte integral miteinander verbunden sind, bei denen ein unteres Ende des oberen Paneelabschnitts (110) und ein oberes Ende des unteren Paneelabschnitts (120) miteinander überlappt sind,wobei obere Flansche (113) jeweilig an sowohl einer linken als auch einer rechten Seite des oberen Paneelabschnitts (110) ausgebildet sind und untere Flansche (123) jeweilig an einer linken und einer rechten Seite des unteren Paneelabschnitts (120) ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie unteren Flansche (123) schmaler ausgebildet sind als die oberen Flansche (113), so dass die unteren Flansche (123) nicht zwischen Flansche (211, 221) eines Seitenaußenpaneels (220) und eines Seiteninnenpaneels (210) verbunden sind, sondern mit den jeweiligen oberen Flanschen (113) verbunden sind, undwobei die oberen Flansche (113) zwischen die Flansche (211, 221) des Seitenaußenpaneels (220) und des Seiteninnenpaneels (210) eingesetzt und verbunden sind.
Patent DE-102014211916-B4 (DE)
Title: Tonerprozess für hyperpigmentierte Toner
Inventor: WOSNICK JORDAN H
IPC: G03G9/08
Filed: 2014-06-20
Granted: 2021-07-22
Abstract: Prozess, umfassend:Bilden eines Teilchengemisches aus Latexharz, Wachs und Farbmittel;derartiges Aggregieren des Teilchengemisches, dass das Teilchen eine mittlere Teilchengröße von etwa 3,5 bis etwa 7 Mikrometer aufweist;derartiges Verdünnen des Gemisches mit einer Flüssigkeit, dass das verdünnte Gemisch einen Feststoffgehalt von etwa 8 Gewichts-% bis etwa 14 Gewichts-% bezogen auf das Gesamtgewicht des verdünnten Gemisches enthält;Koaleszieren des verdünnten Gemisches, um Tonerteilchen zu bilden; undRückgewinnen der Tonerteilchen, wobei die Tonerteilchen eine Rundheit von etwa 0,945 bis etwa 0,998 aufweisen.
Patent DE-102015006947-B4 (DE)
Title: Anordnungssubstrat für Dünnschichttransistoren, Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: LI WEIPING
IPC: G02F1/1362
Filed: 2015-06-05
Granted: 2019-10-31
Abstract: Anordnungssubstrat für Dünnschichttransistoren, umfassend:ein Substrat (11);eine Vielzahl von Gateleitungen (12) und eine Vielzahl von Datenleitungen (13), die auf dem Substrat (11) angeordnet sind, um einander zu überschneiden und die voneinander isoliert sind; undeine Vielzahl von Pixelelementen (14), die in Bereichen angeordnet sind, die durch die Gateleitungen (12) und die Datenleitungen (13) definiert sind, wobei die Pixelelemente (14) umfassen:jeweils ein Schaltelement (141); eine Isolierschicht (145), die auf den Schaltelementen (141) angeordnet ist mit Lücken (142), die in der Isolierschicht (145) angeordnet sind; und jeweils einer Pixelelektrode (143), die auf der Isolierschicht (145) angeordnet ist, um elektrisch mit dem Schaltelement (141) durch eine der Lücken (142) verbunden zu sein,wobei in der M-ten Reihe von Pixeln das Pixelelement (14) in der N-ten Spalte und das Pixelelement (14) in der benachbarten (N+1)-ten Spalte eine der Lücken (142) teilen; und in der (M+1)-ten Reihe von Pixeln, das Pixelelement (14) in der (N+1)-ten Spalte und das Pixelelement in der benachbarten (N+2)-ten Spalte eine der Lücken (142) teilen; wobei die Gateleitungen (12) sich in der Reihe-Richtung erstrecken und die Datenleitungen (13) in die Spalte-Richtung erstrecken, und sowohl M als auch N natürliche Zahlen sind.
Patent DE-102015014822-B4 (DE)
Title: Fuß Torsionstrainer zur Verbesserung der Fuß- und Beinachsenstabilität
Inventor: GRANDJOT LARS
IPC: A63B23/08
Filed: 2015-11-18
Granted: 2020-11-19
Abstract: Fuß-Torsionstrainer als Trainingsgerät zur Kräftigung, Mobilisation und Stabilisation der Fußmuskulatur und der Beinachse, mit zwei beweglichen Platten (1, 2 ), die miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,a) dass die Platten (1, 2) unabhängig voneinander beweglich sind, wobei die Platten (1, 2) über ein Verbindungsband miteinander verbunden sind, undb) dass an den Unterseiten der Platten (1, 2) Stäbe (4) befestigbar sind, wobei sich die Stäbe (4) in beliebigen Richtungen unter den Platten (1, 2) befestigen lassen.
Patent DE-102015101116-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern eines Luftstroms aus einem Luftausströmer
Inventor: FÖRTSCH TORSTEN
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-01-27
Granted: 2016-09-15
Abstract: Einrichtung zum Steuern eines Luftstroms aus einem Luftausströmer, aufweisend ein erstes Bedienelement (10), welches drehbar an einer schwenkbar gelagerten Steuerlamelle (20) angeordnet ist, wobei durch Verdrehen des ersten Bedienelements (10) eine Steuerung der Menge der ausströmenden Luft durch eine Schließeinrichtung durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein von dem ersten Bedienelement (10) entkoppeltes zweites Bedienelement (12) entlang der Steuerlamelle (20) hierauf verschiebbar gelagert ist und ein Verstellen von im Wesentlichen rechtwinklig zu der Steuerlamelle (20) angeordneten verschwenkbaren Lamellen (24) durch das mindestens eine zweite Bedienelement (12) durchführbar ist.
Patent DE-102015109029-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Drehtisch
Inventor: NISHIMURA TAKUMA
IPC: B23Q1/26
Filed: 2015-06-09
Granted: 2018-03-01
Abstract: Eine Werkzeugmaschine enthält einen Klemmmechanismus zum Festklemmen/Lösen einer Drehung eines Drehtisches. Eine Last wird gemessen, wenn ein Lösebefehl ausgegeben wird, und dann wird der Drehtisch gedreht, nachdem eine in dem Zeitgeber eingestellte Sollzeit abgelaufen ist, und die Sollzeit des Zeitgebers wird in Reaktion auf eine Größenordnung der gemessenen Last geändert. Auf diese Weise ist es möglich zu verhindern, dass der Klemmmechanismus dadurch beschädigt wird, dass ein anschließender Befehl ausgegeben wird, bevor das Lösen endet, und eine Lebensdauer einer Komponente kann verlängert werden.
Patent DE-102015111287-B4 (DE)
Title: Kompressor und Verfahren zu dessen Drehzahlsteuerung
Inventor: KLAUS FRANK GEORG
IPC: F04C28/08
Filed: 2015-07-13
Granted: 2018-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zur Drehzahlsteuerung eines Kompressors, durch welches insbesondere die Drehzahl eines rotierenden Verdichtungselementes des Kompressors gesteuert wird. Im Weiteren betrifft die Erfindung einen Kompressor, beispielsweise einen Verdichter zum Erzeugen von Druckluft. Der Kompressor ist während seines Betriebes mit einer Drehzahl zu betreiben, die einen Mittelwert aufweist, welcher mindestens so groß wie ein minimaler Mittelwert ist, um die Funktion des Kompressors zu gewährleisten. Gemäß dem Verfahren wird eine zeitlich veränderliche Solldrehzahl des Kompressors bestimmt, die für eine vom Kompressor zu erzielende, zeitlich veränderliche Ausgangsleistung notwendig ist. Es wird ein zeitliches Mittel der zeitlich veränderlichen Solldrehzahl bestimmt. Erfindungsgemäß erfolgt ein Anheben einer unteren Drehzahlgrenze, falls das zeitliche Mittel der veränderlichen Solldrehzahl kleiner als der minimale Mittelwert der Drehzahl des Kompressors ist.
Patent DE-102015120059-B4 (DE)
Title: Kühlfahrzeuganordnung
Inventor: FREITAG EDUARD
IPC: B62D33/04
Filed: 2015-11-19
Granted: 2022-04-14
Abstract: Kühlfahrzeuganordnung mit einem wärmeisolierten Aufbau, die eine über ein Verschiebemittel in Längsrichtung des Kühlfahrzeugs verschiebbare Trennwand aufweist, die ein erstes Trennwandelement und ein zweites Trennwandelement umfasst, wobei das erste Trennwandelement entlang einer ersten Achse, die im Wesentlichen parallel zur Decke und zum Boden des Aufbaus verläuft und senkrecht zur Längsrichtung ausgerichtet ist, klappbar mit dem Verschiebemittel verbunden ist und das zweite Trennwandelement entlang einer zur ersten Achse parallel zweiten Achse klappbar mit dem ersten Trennwandelement verbunden ist, wobei in einem ausgeklappten Zustand die Trennwand einen Querschnitt des Aufbaus im Wesentlichen vollständig überdeckt und in einem eingeklappten Zustand das zweite Trennwandelement mittels Magnetkräften lösbar mit dem ersten Trennwandelement und die Trennwand über das erste Trennwandelement mittels Magnetkräften lösbar mit dem Verschiebemittel verbindbar sind.
Patent DE-102015121319-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen von rückgewonnener Leistung von Abwärmerückgewinnungseinrichtung
Inventor: SEO JUNG MIN
IPC: F02G5/00
Filed: 2015-12-08
Granted: 2022-07-07
Abstract: Vorrichtung (200) zum Übertragen von rückgewonnener Leistung einer Abwärmerückgewinnungseinrichtung (WRGE) für ein Fahrzeug, wobei die Vorrichtung (200) aufweisteine Hydraulikpumpe (210), die die rückgewonnene Leistung, die mittels eines Expandierers (120) der WRGE erzeugt wird, in eine Hydraulikenergie konvertiert,einen Hydraulikmotor (220), der die Hydraulikenergie, die mittels der Hydraulikpumpe (120) konvertiert wird, in eine Rotationsenergie konvertiert und die Rotationsenergie zu einem Fahrzeug-Verbrennungsmotor (10) überträgt,einen Speicher (250), der mittels einer Abzweigungsleitung (255) mit einer Hydraulikleitung (230) verbunden ist, undein Richtungssteuerungsventil (240), das an einem Verbindungsabschnitt einer Hydraulik-Zufuhrleitung (231) der Hydraulikleitung (230) und der Abzweigungsleitung (255) installiert ist, wobei es das Richtungssteuerungsventil (240) einem Fluid, das von der Hydraulikpumpe (210) zugeführt wird, ermöglicht, zu zumindest einem von dem Hydraulikmotor (220) und dem Speicher (250) zugeführt zu werden,wobei das Richtungssteuerungsventil (240) einen Einlassanschluss (245), der mit einem Auslassanschluss (211) der Hydraulikpumpe (210) verbunden ist, einen ersten Auslassanschluss (246), der mit einem Einlassanschluss (222) des Hydraulikmotors (220) verbunden ist, und einen zweiten Auslassanschluss (247) aufweist, der mit dem Speicher (250) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Richtungssteuerungsventil (240) eine erste Position (241), in welcher beide von dem ersten Auslassanschluss (246) und dem zweiten Auslassanschluss (247) geöffnet sind, eine zweite Position (242), in welcher der erste Auslassanschluss (246) geschlossen ist und der zweite Auslassanschluss (247) geöffnet ist, und eine dritte Position (243) aufweist, in welcher der erste Auslassanschluss (246) geöffnet ist und der zweite Auslassanschluss (247) geschlossen ist, undwobei das Richtungssteuerungsventil (240) in die erste Position (241), die zweite Position (242) und die dritte Position geschaltet (243) wird mittels eines oder mehrerer Aktuatoren (248a, 248b).
Patent DE-102015203583-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckanstellung und Druckabstellung in einem Druckwerk einer Druckmaschine
Inventor: PAPENMEYER AXEL
IPC: B41F13/34
Filed: 2015-02-27
Granted: 2023-08-24
Abstract: Vorrichtung zur Druckanstellung und Druckabstellung in einem Druckwerk einer Druckmaschine, enthaltend einen beidseitig in Exzenterlagern (4.1) aufgenommenen Gummizylinder (2), ein erstes, über ein Stellgetriebe (5) den Exzenterlagern (4.1) des Gummizylinders (2) zugeordnetes Stellglied zur Druckanstellung und Druckabstellung und ein zweites, im Gestell der Druckmaschine gelagertes und der Papierdickeneinstellung dienendes Stellglied, wobei zwischen dem ersten Stellglied und dem zweiten Stellglied eine über ein Lager (13) drehbeweglich dem Gestell zugeordnete Koppel vorgesehen ist, wobei die Position des Lagers (13) zum Gestell veränderbar ist, wobei die Koppel zwischen dem ersten und dem zweiten Stellglied als ein gerader zweiseitiger Hebel ausgeführt ist, derart, dass das Lager (13) den Drehpunkt dieses Hebels darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Hebel als ein Winkelhebel (12) ausgeführt ist und dass das Lager (13) im Knickpunkt des Winkelhebel (12) angeordnet ist.
Patent DE-102015209688-B4 (DE)
Title: Wendevorrichtung für Bogen und Verfahren zum Wenden von Bogen mit einer Wendevorrichtung
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F21/10
Filed: 2015-05-27
Granted: 2020-06-10
Abstract: Wendevorrichtung für Bogen (8),wobei die Wendevorrichtung einen Bogenführungszylinder (2) und eine diesem nachgeordnete Wendetrommel (3) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass unterhalb von Bogenführungszylinder (2) und Wendetrommel (3) ein gekrümmtes und/oder konvexes Bogenleitblech (6) mit geschlossener Bogenleitfläche angeordnet ist unddass das Bogenleitblech (6) zum Drängen eines von der Wendetrommel (3) an einer Kante gehaltenen und an einem gegenüberliegenden Bereich noch fixierten Bogens (8) aus seiner Strecklage ausgebildet ist.
Patent DE-102015213368-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern von fahrzeugkommunikation
Inventor: PARK MAN BOK
IPC: H04W28/06
Filed: 2015-07-16
Granted: 2020-03-05
Abstract: Vorrichtung zum Steuern einer Fahrzeugkommunikation, welche Vorrichtung aufweist:eine Empfangseinheit (210, 310) zum Empfangen von Dateneinheiten, die durch jede von einer oder mehreren Objektendgeräten gesendet wurden, und einem oder mehreren Stücken von Überlastungsinformationen der Objektendgeräte;eine Überlastungsgrad-Vorbestimmungseinheit (220, 320) zum Ändern von Überlastungsinformationen eines Subjektfahrzeugs auf der Grundlage der Anzahl von während einer vorbestimmten Zeitperiode empfangenen Dateneinheiten;eine Überlastungsgrad-Bestimmungseinheit (230, 330) zum Ändern von Steuerinformationen für elektrische Energie auf der Grundlage der Überlastungsinformationen des Subjektfahrzeugs oder der Überlastungsinformationen der Objektendgeräte; undeine Steuereinheit (240, 340) für elektrische Energie zum Steuern der elektrischen Sendeenergie eines Kommunikationsmoduls auf der Grundlage der Steuerinformationen für elektrische Energie, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (240, 340) für elektrische Energie ausgebildet ist, eine Steuerung zum Verringern der elektrischen Sendeenergie innerhalb eines Bereichs, in welchem die Kommunikation mit den Objektendgeräten aufrechterhalten wird, durchzuführen, wenn Objektendgeräte vorhanden sind, die mit dem Subjektfahrzeug kommunizieren.
Patent DE-102016004705-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung zur selektiven Anwahl von in einem Gehäuse angeordneten Stellelementen sowie Drehschieberventil mit einer solchen Verstelleinrichtung
Inventor: MENKEN JAN CHRISTOPH
IPC: F16K11/22
Filed: 2016-04-16
Granted: 2020-01-02
Abstract: Verstelleinrichtung (3) zur selektiven Anwahl von in einem zylinderförmigen Hohlraum (2) eines Gehäuses (1) in axialer Richtung des Hohlraums (2) angeordneten rotatorischen Stellelementen (6), umfassend eine Doppelwelle (4) mit einer Innenwelle (4.1) und einer Hohlwelle (4.2), wobei- die Innenwelle (4.1) und die Hohlwelle (4.2) derart gekoppelt sind, dass in Abhängigkeit einer Drehwinkelstellung der Innenwelle (4.1) die Hohlwelle (4.2) in jeweils eine der Anzahl der Stellelemente (6) entsprechenden Schiebestellungen verschiebbar ist,- die Stellelemente (6) eine Innenverzahnung (6.10) aufweisen und auf der Hohlwelle (4.2) angeordnet sind,- auf der Hohlwelle (4.2) der Anzahl der Stellelemente (6) entsprechende Verzahnungskörper (4.20) axial beabstandet angeordnet sind, wobei in jeweils einer Schiebestellung der Hohlwelle (4.2) ein Verzahnungskörper (4.20) mit genau einer Innenverzahnung (6.10) eines Stellelementes (6) verzahnt ist,- in jeder Schiebestellung der Hohlwelle (4.2) eine Drehverbindung zwischen einem Verzahnungskörper (4.20) und der korrespondierenden Innenverzahnung (6.10) eines Stellelementes (6) hergestellt ist, und- die Innenwelle (4.1) von einem ersten Antrieb (8.1) und die Hohlwelle (4.2) von einem zweiten Antrieb (8.2) einer Antriebseinheit (8) angetrieben sind.
Patent DE-102016108461-B4 (DE)
Title: Gasturbine
Inventor: EL MASALME JAMAN
IPC: F23R3/44
Filed: 2016-05-09
Granted: 2022-12-01
Abstract: Gasturbine (10), miteinem Verdichter (11), in welchem Luft verdichtbar;einem mindestens eine Brennkammer (21) aufweisenden Brenner (13), welchem die im Verdichter (11) verdichtete Luft zuführbar ist und in welchem in Anwesenheit der verdichteten Luft ein Brennstoff unter Erhitzung der Luft verbrennbar ist;einer Turbine (12), in welcher die erhitze Luft entspannbar ist;wobei die erhitze Luft ausgehend von der jeweiligen Brennkammer (21) des Brenners (13) der Turbine (12) über ein jeweiliges Zwischenstück (24) zuführbar ist, welches mit einem stromabwärtigen Ende (25) an einem Leitschaufelträger (26) der Turbine (12), befestigt ist;dadurch gekennzeichnet, dassdas jeweilige Zwischenstück (24) an dem stromabwärtigen Ende (25) mindestens ein Befestigungselement (27) mit mindestens einer ein Innengewinde aufweisenden Gewindebohrung (28) aufweist;das jeweilige Befestigungselement (27) des jeweiligen Zwischenstücks (24) in eine Ausnehmung (29) des Leitschaufelträgers (26) der Turbine (12) hineinragt, wobei der Leitschaufelträger (26) mindestens eine gewindelose Durchgangsnut (30) aufweist, die an einem dem jeweiligen Zwischenstück (24) zugewandten Abschnitt axial offen ausgebildet ist;das jeweilige Befestigungselement (27) des jeweiligen Zwischenstücks (24) über ein jeweiliges Halteelement (31) mit mindestens einer gewindelosen Durchgangsbohrung und mit mindestens einer die jeweilige Durchgangsbohrung des Halteelements (31), die jeweilige Durchgangsnut (30) des Leitschaufelträgers (26) und die jeweilige Gewindebohrung (28) des jeweiligen Befestigungselements (27) durchdringenden Befestigungsschraube (32) am Leitschaufelträger (26) montiert ist.
Patent DE-102016116684-B4 (DE)
Title: Architektur und Vorrichtung zur Steuerung sicherer Nachrichtenverarbeitung
Inventor: WANG SHIGE
IPC: H04L47/6275
Filed: 2016-09-06
Granted: 2023-12-14
Abstract: Sicheres System (10) zum Austauschen von Nachrichten, umfassend:einen Kommunikationsbus (20) zum Austauschen von Nachrichten zwischen Übertragungsknoten;eine sichere Hardwaremaschine (24) einer Steuerung, wobei die sichere Hardwaremaschine (24) dazu ausgebildet ist, Nachrichten von anfordernden Einrichtungen zu authentifizieren; undeinen Prozessor (22) der Steuerung, der dazu ausgebildet ist, zunächst Nachrichten von den anfordernden Einrichtungen zu empfangen, wobei der Prozessor (22) eine Nachrichtenanforderungswarteschlange (28) umfasst, die die empfangenen Nachrichten priorisiert, wobei der Prozessor (22) eine priorisierte Nachricht aus der Anforderungswarteschlange (28) und zugehörige Authentizierungsinformationen der sicheren Hardwaremaschine (24) übermittelt,worin die sichere Hardwaremaschine (24) ferner dazu ausgebildet ist, als Antwort auf das Erhalten priorisierter Nachrichten und zugehöriger Authentizierungsinformationen von dem Prozessor (22) die Nachrichten von den anfordernden Einrichtungen zu authentifizieren; dadurch gekennzeichnet, dassdie sichere Hardwaremaschine (24) ferner dazu ausgebildet ist, die authentifizierten Nachrichten an den Prozessor (22) zur Speicherung in einer Ergebniswarteschlange (34) weiterzuleiten,wobei der Prozessor (22) ferner ein „request-mark-sweep“- und Rückrufmodul (26) umfasst, das eine authentifizierte Nachricht zu einer vordefinierten Zeit von der Ergebniswarteschlange (34) entfernt und eine Rückruffunktion (42) ausführt, welche dadurch definiert ist, dass die anfordernden Einrichtungen einen Prozess einer sicheren Nachricht vervollständigen.
Patent DE-102016118311-B4 (DE)
Title: Esd-beständige backend-aufbauten mit nanometer-abmessungen
Inventor: TSENG JEN-CHOU
IPC: H01L23/544
Filed: 2016-09-28
Granted: 2020-01-23
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:ein Halbleitersubstrat:einen Zwischenverbindungsaufbau, der über dem Halbleitersubstrat angeordnet ist;ein erstes Leiterpad, das über dem Zwischenverbindungsaufbau angeordnet ist;ein zweites Leiterpad, das über dem Zwischenverbindungsaufbau angeordnet ist und von dem ersten Leiterpad beabstandet ist;ein drittes Leiterpad, das über dem Zwischenverbindungsaufbau angeordnet ist und von dem ersten und zweiten Leiterpad beabstandet ist;ein viertes Leiterpad, das über dem Zwischenverbindungsaufbau angeordnet ist und von dem ersten, zweiten und dritten Leiterpad beabstandet ist;ein erstes ESD-Schutzelement, das elektrisch zwischen das erste und das zweite Leiterpad gekoppelt ist;ein zweites ESD-Schutzelement, das elektrisch zwischen das dritte und das vierte Leiterpad gekoppelt ist;einen ersten DUT, der elektrisch zwischen das erste und das dritte Leiterpad gekoppelt ist; undeinen zweiten DUT, der elektrisch zwischen das zweite und das vierte Leiterpad gekoppelt ist.
Patent DE-102016118767-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Spritze mit einem integrierten Verschlusselement
Inventor: KREHER JESSICA
IPC: B29C45/16
Filed: 2016-10-04
Granted: 2020-07-23
Abstract: Spritzgießverfahren zum Herstellen eine Spritze (100) mit einem integrierten Verschlusselement (101) mit wenigstens einem an dem Verschlusselement (101) angeordneten Vorsprung (111) umfassend folgende Verfahrensschritte:a) Bereitstellen eines Spritzgusswerkzeugs (1), welches einen ersten (2), einen zweiten (3) und einen dritten Werkzeugabschnitt (4) umfasst, wobei der erste Werkzeugabschnitt (2) einen sich entlang einer ersten axialen Richtung (X) erstreckenden beidseitig offenen Formhohlraum (5) aufweist und wobei der zweite Werkzeugabschnitt (3) einen ersten Spritzgusskern (6) und der dritte Werkzeugabschnitt (4) einen zweiten Spritzgusskern (7) aufweist;b) Schließen des Spritzgusswerkzeugs (1), so dass der erste Werkzeugabschnitt (2) den zweiten (3) und dritten Werkzeugabschnitt (4) kontaktiert und der erste (6) und zweite Spritzgusskern (7) durch jeweils eine Öffnung (5a, 5b) in den Formhohlraum (5) des ersten Werkzeugabschnitts (2) in diesen eintreten und sich daraufhin kontaktieren, wodurch diese Werkzeugabschnitte (2, 3, 4) eine erste Kavität (8) bilden;c) Einspritzen eines ersten Kunststoffmaterials in die erste Kavität (8), wodurch ein hohlzylindrischer Spritzenkörper (102), an dessen distalen Ende (102a) ein Endbereich (103) angeordnet ist, ausgebildet wird, wobei der Endbereich (103) ein mit einem Innengewinde (104) und wenigstens einer Aussparung (112) versehenes Anschlusselement (105) und ein hohlzylindrisches Endstück (106), welches von dem Anschlusselement (105) zumindest abschnittsweise umrandet ist, aufweist;d) Abkühlen der Werkzeugabschnitte (2, 3, 4), wodurch der Spritzenkörper (102) abkühlt und aushärtet;e) Kontaktieren des ersten Werkzeugabschnitts (2) mit einem, einen einseitig geschlossenen Formhohlraum aufweisenden vierten Werkzeugabschnitt (9), wodurch eine zweite Kavität (11) an dem distalen Ende (102a) des Spritzenkörpers (102) gebildet wird;f) Einspritzen eines zweiten Kunststoffmaterials in die zweite Kavität (11), wodurch das Verschlusselement (101) an das Anschlusselement (105) angeformt wird, wodurch in der wenigstens einen Aussparung (112) ein Vorsprung (111) ausgebildet wird, wobei das erste und das zweite Kunststoffmaterial keine stoffschlüssige Verbindung eingehen.