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Patent DE-102020215326-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Kabel- und/oder Steckertemperatur an einem elektrischen Antrieb
Inventor: RIES-MUELLER KLAUS
IPC: G01K7/42
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Ermittlung einer Kabel- und/oder Steckertemperatur an einem elektrischen Antrieb, mit einem E-Achsen-Modul (32) mit elektrischer Maschine (30) und einer Leistungselektronik (18) und einer Gleichspannungsquelle (16), insbesondere eine Hochvolt-Batterie (10), die über Anschlusskabel (36) miteinander verbunden sind, wobei zumindest nachfolgende Verfahrensschritte durchlaufen werden:Es erfolgt eine Messung einer Spannung U_Batt an einer Gleichspannungsquelle (16) und einer Spannung U_INV an einem Eingang einer Leistungselektronik (18). Anschließend wird ein Abgleich einer Messgenauigkeit durch Bezug von U_INV auf U_Batt vorgenommen. Daran schließt sich die Bestimmung eines Referenz-Summen-Widerstandes R_sum_ref des Anschlusskabels (36) bei einer bekannten Temperatur Trefan. Danach erfolgt bei Stromfluss zwischen der Gleichspannungsquelle (16) und der Leistungselektronik (18) eine Messung einer Differenz U_delta zwischen der Spannung U_Batt der Gleichspannungsquelle (16) und der Spannung U_INV an einem Eingang der Leistungselektronik (18) sowie eine Bestimmung des Summen-Widerstandes R_sum. Danach wird die Temperatur aus wiederholter Bestimmung des Summen-Widerstandes R_Sum während des Betriebs bestimmt und es erfolgt die Berechnung der Temperatur des Anschlusskabels (36), der Anschlüsse und von Verbindungselementen, wie zum Beispiel Stecker. Daran schließt sich eine Unterscheidung zwischen den Widerständen R1eines Anschlusses (12, 14) der Gleichspannungsquelle (16) und/oder eines Widerstands R2eines Anschlusskabels (36) und/oder eines Widerstands R3eines Eingangs der Leistungselektronik (18) an. Abschließend erfolgt die Reduzierung einer Antriebsleistung des elektrischen Antriebs bei Überschreitung eines Temperatur-Schwellwertes durch die Temperatur der Anschlüsse (12, 14), des Anschlusskabels (36) und des mindestens einen Eingangs der Leistungselektronik (18).Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung des Verfahrens zur Ermittlung der Temperatur eines Anschlusskabels (36) für Anschlusspole (12, 14) einer Gleichspannungsquelle (16) und mindestens eines Eingangs einer
Patent DE-102020216275-A1 (DE)
Title: Redundanter Raddrehzahlsensor mit drahtloser Signalübertragungsschnittstelle
Inventor: WATZLAWIK MARTIN
IPC: G08C17/00
Filed: 2020-12-18
Abstract: Sensor, umfassend zwei Sensorelemente (1, 2) sowie zumindest eine Signalverarbeitungsschaltung (3a, 3b , 3), wobei der Sensor einen ersten und einen zweiten Sensorsignalpfad aufweist, wobei jeder der Sensorsignalpfade zumindest ein Sensorelement (1, 2) umfasst und jeder Sensorsignalpfad einen separaten Signalpfad in einer gemeinsamen Signalverarbeitungsschaltung (3) aufweist oder jeweils eine eigene Signalverarbeitungsschaltung (3a, 3b) aufweist, wobei der Sensor eine Zweidraht- oder Dreidraht-Schnittstelle (8, 9) aufweist, mit welcher die Ausgangssignale zumindest des ersten Sensorsignalpfades bereitgestellt werden und wobei der Sensor einen elektrischen Energiespeicher (4) aufweist und eine drahtlose Signalübertragungsschnittstelle (5), wobei diese drahtlose Signalübertragungsschnittstelle (5) die Ausgangssignale wenigstens des zweiten Sensorsignalpfades drahtlos übertragen kann und/oder bereitstellt und mittels der Zweidraht- oder Dreidraht-Schnittstelle (8, 9) mit elektrischer Energie versorgt wird oder mittels des elektrischen Energiespeichers (4) mit elektrischer Energie versorgt wird.
Patent DE-102021002046-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: OKUBO ATSUSHI
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Wärmetauscher mit geringem thermischen Widerstand und geringem Gewicht bereit, bei dem ein Gehäuse 1 und eine Deckplatte 3, mit der ein Kern 6 verbunden ist, als separate Strukturen lösbar miteinander verbunden werden können.Bei einem Wärmetauscher, der ausgestattet ist mit einem Gehäuse 1, das eine schalenförmige Aussparung 2 aufweist, einer Deckplatte 3 zum Verschließen einer Öffnung der Aussparung 2 des Gehäuses 1, und einem Kern 6, der mit der Deckplatte 3 verbunden ist, wobei der Kern 6 in der Aussparung 2 untergebracht ist, die Deckplatte 3 aus einem laminierten Körper aus einem Deckplattenhauptkörper 4 und einer Dichtungsplatte 5 besteht, wobei mit einer Fläche 4a des Deckplattenhauptkörpers 4 ein Wärmeaustauschobjekt 20 verbunden ist, die Dichtungsplatte 5 rahmenförmig ausgebildet ist und eine Außenkante aufweist, die im Wesentlichen identisch mit der Außenkante des Deckplattenhauptkörpers 4 ist, wobei die Plattendicke dieser Dichtungsplatte 5 dicker ausgebildet ist als die Plattendicke des Deckplattenhauptkörpers 4, und die Dichtungsplatte 5 und der Kern 6 mit einer anderen Fläche 4b des Deckplattenhauptkörpers 4 verbunden sind und gleichzeitig der Kern 6 innerhalb des Rahmens der Dichtungsplatte 5 angeordnet ist.
Patent DE-102021002193-A1 (DE)
Title: Zahlungslösung, insbesondere digitale Zahlungslösung
Inventor: GHOSH RANJAN
IPC: G06Q20/34
Filed: 2021-04-26
Abstract: Zahlungslösungsbereitstellungssystem, umfassend eine Zahlungskartenberechtigungs-Übertragungsschnittstelleneinrichtung zwischen einem Zahlungskartenproduktionssystem und einem Fern-SIM-Bereitstellungssystem, und durch einen Zahlungskartenberechtigungsspeicher bei dem Fern-SIM-Bereitstellungssystem, der Zahlungskartenberechtigungen speichert, die an dem Fern-SIM-Bereitstellungssystem von dem Zahlungslösungsbereitstellungssystem empfangen werden, und derart abspeichert, dass die Zahlungskartenberechtigungen in einer Weise auf eine eUICC heruntergeladen werden können, wie Subskriptionsprofile normalerweise auf die eUICC heruntergeladen werden. Die in der eUICC gespeicherten Zahlungskartenberechtigungen sind eine digitale Zahlungslösung. Die gleichen Zahlungskartenberechtigungen, die in einer physischen Zahlungskarte bei dem Zahlungslösungsbereitstellungssystem personalisiert sind, sind eine physische Zahlungslösung. Beide zusammen bilden eine kombinierte digitale und physische Zahlungslösung. Ein Mobilgerät umfasst eine Zahlungsanwendung, die eine Zahlungskartenberechtigungsschnittstelle umfasst, die eingerichtet ist, über eine RSP-Infrastruktur an ein SIM-Bereitstellungssystem eine Zahlungskartenberechtigungs-Downloadanfrage zu senden und einen Empfang der angeforderten Zahlungskartenberechtigungen von dem SIM-Bereitstellungssystem über die RSP-Infrastruktur zu verwalten und die empfangenen Zahlungskartenberechtigungen auf der eUlCC zu speichern.
Patent DE-102021002805-A1 (DE)
Title: Antriebsachse für elektrische Fahrzeuge
Inventor: HELLENBROICH GEREON
IPC: B60K1/02
Filed: 2021-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsachse für elektrische Fahrzeuge.Die erfindungsgemäße Antriebsachse für elektrische Fahrzeuge umfasst einen elektrischen Motor (1), ein Differential (2) zum Antrieb einer ersten Seitenwelle (3a) und einer zweiten Seitenwelle (3b) einer Radachse, ein erstes Zahnradpaar (4a, 4b), das eine erste Zahnradstufe ausbildet, ein zweites Zahnradpaar (5a, 5b), das eine zweite Zahnradstufe ausbildet, wobei der Motor (1) parallel zur Drehachse des Differentials (2) angeordnet ist, und ein Zahnrad (4a) des ersten Zahnradpaars koaxial zur Drehachse des Differentials (2) angeordnet ist, ein Zahnrad (5a) des zweiten Zahnradpaars Teil des Differentials (2) ist und ebenfalls koaxial zur Drehachse des Differentials (2) angeordnet ist.
Patent DE-102021003871-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines zumindest bereichsweise additiv gefertigten Bauteils aus einem Pulvergemisch und Bauteil, hergestellt durch ein solches Verfahren
Inventor: BEHR ROBERT
IPC: B22F10/28
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines zumindest bereichsweise additiv gefertigten Bauteils (1) aus einem Pulvergemisch (2), wobei ein Pulvergemisch (2) bereitgestellt wird, welches ein erstes Pulvermaterial (2.1) und ein zweites Pulvermaterial (2.2) aufweist, wobei das erste Pulvermaterial (2.1) eine erste Schmelztemperatur oder ein erstes Schmelzintervall und das zweite Pulvermaterial (2.2) eine zweite Schmelztemperatur oder ein zweites Schmelzintervall aufweist, wobei die zweite Schmelztemperatur oder das zweite Schmelzintervall höher liegt, als die erste Schmelztemperatur oder das erste Schmelzintervall, wobei das Bauteil (1) zumindest bereichsweise mittels additiver Fertigung aus dem Pulvergemisch (2) hergestellt wird, wobei das Pulvergemisch (2) während der additiven Fertigung in mindestens einem ersten Bereich (3.1) unter Verwendung einer ersten thermischen Leistung (4.1) aufgeschmolzen wird, wobei das Pulvergemisch (2) während der additiven Fertigung in mindestens einem zweiten Bereich (3.2) mit einer zweiten thermischen Leistung (4.2) beaufschlagt wird, wobei die zweite thermische Leistung (4.2) derart gewählt wird, dass in dem mindestens einen zweiten Bereich (3.2) ausschließlich oder zumindest überwiegend das erste Pulvermaterial (2.1) aufgeschmolzen wird.
Patent DE-102021004384-A1 (DE)
Title: Konus ring kontakt
IPC: H01R13/193
Filed: 2021-08-27
Abstract: Kraftlos steckbares Kontaktsystem, bestehend aus Kontaktbuchse (1), Kontaktstift (2) und Ring (3), welches nach vollständiger Fügebewegung beim Berühren der Kontaktteile drei Kontaktlinien (3 a), (3 b) und (3 c) bildet. Dadurch wird ein Kontaktwiderstand von < = 0,020 mOhm erreicht. Die Andrückkraft kann so weit reduziert werden, dass ein Bajonettverschluss, oder ein Schraubverschluss ausreichen die drei Kontaktteile sicher miteinander zu kontaktieren.
Patent DE-102021006076-A1 (DE)
Title: Ladeanschlussvorrichtung für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug
Inventor: RENNER MARK
IPC: B62D25/24
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeanschlussvorrichtung (100) ein elektrisch antreibbares Fahrzeug mit zwei nebeneinander angeordneten Ladeanschlüssen (12, 22), welche über einen gemeinsamen elektrischen Pfad (30) elektrisch gekoppelt sind und welche jeweils Kontaktelemente (14, 16, 24) aufweisen, welche jeweils wenigstens einem Lademodus zugeordnet sind. Die Ladeanschlussvorrichtung (100) umfasst weiter eine Abdeckanordnung (50), welche wenigstens ein beweglich gelagertes Abdeckelement (51, 52) umfasst, wobei ein erstes Abdeckelement (51) als Lochmaske (40) mit wenigstens einer Ausnehmung (44, 45, 46) ausgebildet ist. Die Lochmaske (40) gibt in wenigstens einer freigebenden Stellung Kontaktelemente (14, 16) des ersten Ladeanschlusses (12) zumindest teilweise frei und deckt Kontaktelemente (24) des zweiten Ladeanschlusses (22) ab. In wenigstens einer weiteren freigebenden Stellung deckt die Lochmaske (40) Kontaktelemente (14, 16) des ersten Ladeanschlusses (12) ab und gibt Kontaktelemente (24) des zweiten Ladeanschlusses (22) zumindest teilweise frei.
Patent DE-102021006468-A1 (DE)
Title: Verkleidungsbezug-Beleuchtung
Inventor: SCHMIDT NINA ELISA
IPC: B60Q3/00
Filed: 2021-12-29
Abstract: Ein Fahrzeugsitz wird mit einer Fahrzeugsitzkomponente und einem Beleuchtungssystem vorgestellt. Die Fahrzeugsitzkomponente umfasst eine Frontfläche, die als Sitz für einen Fahrgast ausgebildet ist. Das Beleuchtungssystem ist innerhalb der vorderen Fläche angeordnet. Das Beleuchtungssystem umfasst eine Lichtquelle, ein transparentes Medium, ein Trägermaterial und eine Beleuchtungsoberfläche. Die Lichtquelle ist so konfiguriert, dass sie Licht projiziert. Das transparente Medium ist so gestaltet, dass es Licht von der Lichtquelle überträgt, wobei das transparente Medium so geformt ist, dass es bündig mit der vorderen Oberfläche abschließt. Das Trägermaterial ist so gestaltet, dass es Licht von der Lichtquelle und dem transparenten Medium sammelt. Die Beleuchtungsoberfläche ist so konfiguriert, dass sie ein Bild auf Grundlage des von dem Trägermaterial und der Lichtquelle empfangenen Lichts anzeigt.
Patent DE-102021006532-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines in einen Behälter gefüllten, mindestens ein gegenständliches Stück mindestens eines Geschmacksträgers enthaltenden Getränks zum menschlichen Verzehr
Inventor: MÜLLER JENNY
IPC: A23L2/54
Filed: 2021-10-01
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines in einen Behälter gefüllten, mindestens ein gegenständliches Stück mindestens eines Geschmacksträgers enthaltenden Getränks zum menschlichen Verzehr, wobei der genannte Geschmacksträger aus organischem Material und/oder aus Material organischen Ursprungs besteht, wird bzw. werden das gegenständliche Geschmacksträgerstück bzw. die gegenständlichen Geschmacksträgerstücke in dem Behälter mit einer ersten Flüssigkeit zusammengeführt, wobei die erste Flüssigkeit besteht aus 45% bis 99,95%, bevorzugterweise 70% bis 99,95%, noch bevorzugter 70% bis 99%, Wasser, insgesamt 0,05% bis 30%, bevorzugterweise insgesamt 0,05% bis 25%, noch bevorzugter insgesamt 0,1% bis 10%, noch weiter bevorzugt insgesamt 0,1% bis 5%, Ascorbinsäure und/oder Zitronensäure und/oder Phosphorsäure und/oder Kohlensäure und 0% bis 25% zweitem Rest, wobei die angegebenen Prozentwerte Masseprozentangaben sind und wobei der zweite Rest aufweist Sauerstoff und/oder ein anderes Vitamin als Ascorbinsäure bzw. mehrere andere Vitamine als Ascorbinsäure und/oder Mineralien und/oder Ballaststoffe und/oder sekundäre Pflanzenstoffe. Die Haltbarkeit dieser Zusammenstellung wird mittels Hochdruckpasteurisierung und mittels ergänzender vorbereitender chemischer Behandlung günstig beeinflusst.
Patent DE-102021006566-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Installation eines Filtermoduls
Inventor: JABLONSKI MICHAEL
IPC: B01D46/10
Filed: 2021-06-10
Abstract: Ein Verfahren dient zur Installation eines Filtermoduls mit einer Filterkulisse in einem Filtergehäuse in Form eines aus mehreren Abschnitten gebildeten Einlegers zur Aufnahme eines als Filtermedium dienenden geschlitzten Papiergeleges, das vor dem Einlass in das Filtergehäusemodul in Längsrichtung gedehnt wird.
Patent DE-102021102310-A1 (DE)
Title: Produktionssystem, Verfahren zur Berechnung der Produktionsbelastung und Programm
Inventor: SAITO NAOTO
IPC: G06Q10/06
Filed: 2021-02-02
Abstract: [Problem] Ein Produktionssystem, ein Verfahren zur Berechnung der Produktionsbelastung und ein Programm bereitzustellen, mit dem eine Produktionsbelastung auf einer Maschine leicht und genau bestimmt werden kann.[Lösung] Ein Produktionssystem 1 weist eine Maschine 10A, eine Beschaffungseinheit 21, eine Speichereinheit 22 und eine Einheit 24 zur Berechnung der erforderlichen Zeit auf. Die Maschine 10A wird zur Bearbeitung eines Stiels W1 verwendet. Die Beschaffungseinheit 21 beschafft eine tatsächliche Bearbeitungszeit Ta1, die zur Bearbeitung eines Stiels W1 durch die Maschine 10A benötigt wird. Die Speichereinheit 22 speichert eine aus der tatsächlichen Bearbeitungszeit Ta1 abgeleitete geplante Bearbeitungszeit Sa1 und eine geplante Bearbeitungsanzahl Nx des Stiels W1, der der Bearbeitung durch die Maschine 10A unterzogen werden soll. Die Einheit 24 zur Berechnung der erforderlichen Zeit berechnet auf der Grundlage der geplanten Bearbeitungszeit Sa1 und der geplanten Bearbeitungsanzahl Nx eine erforderliche Zeit Va1, die benötigt wird, um alle Stiele W1 der geplanten Bearbeitungsanzahl Nx durch die Maschine 10A zu bearbeiten.
Patent DE-102021102583-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schwenken eines Fahrgastsitzes
Inventor: Mill Jürgen
IPC: B61D33/00
Filed: 2021-02-04
Abstract: Eine Vorrichtung (3) zum Schwenken eines Fahrgastsitzes (1,2), insbesondere in einem öffentlichen Verkehrsmittel, zwischen einer ersten Nutzstellung, in der der Fahrgastsitz (1) an einer festen Struktur (4) verrastet ist, und einer zweiten Nutzstellung, in der zumindest ein Bereich des Fahrgastsitzes (1) von der festen Struktur (4) entfernt ist, weist eine Zwangsführungseinrichtung (18) zum Erreichen einer Zwangsführung des Fahrgastsitzes (1) bei seiner Bewegung zwischen der ersten Nutzstellung und der zweiten Nutzstellung, eine erste Verrasteinrichtung (5) zum Verrasten des Fahrgastsitzes (1) in seiner ersten Nutzstellung zumindest an der festen Struktur (4) und eine zweite Verrasteinrichtung (6) zum Verrasten des Fahrgastsitzes (1) in seiner zweiten Nutzstellung auf.
Patent DE-102021103846-A1 (DE)
Title: Farbzufuhrsystem für die Zufuhr von Druckfarbe in ein Farbwerk, Druckwerk mit einem solchen Farbwerk sowie Verfahren zur Zufuhr von Druckfarbe in einen Farbvorlageraum eines Farbwerks
Inventor: Chassot Daniel
IPC: B41F33/10
Filed: 2021-02-18
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Bereitstellung zuzuführender Druckfarbe bzw. ein Farbzufuhrsystem mit einer Vorrichtung zur Bereitstellung zuzuführender Druckfarbe umfasst ein Behältnis zur Bevorratung eines Farbvorrates von Druckfarbe mit einem Auslass, durch welchen die Druckfarbe aus dem Behältnis abgebbar ist, sowie in einem dem Auslass nachgeordneten Leitungsweg eine durch ein Antriebsmittel angetriebene Dosiereinrichtung, durch welche ausgangsseitig ein mit der Arbeitsgeschwindigkeit der Dosiereinrichtung über eine feste Beziehung korrelierter - insbesondere konstanter und/oder kontinuierlicher - Massefluss oder Volumenstrom bereitstellbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Zufuhr von Druckfarbe in einen Farbvorlageraum eines Farbwerks.
Patent DE-102021105072-A1 (DE)
Title: Gargerätesystem
Inventor: SCHRIDDE TIMO
IPC: F24C15/18
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerätesystem mit einem Gargerät (1) mit einem Innengehäuse (12) mit wenigstens einem ersten Trennelement (23) zur Aufnahme wenigstens eines Garraums (31) und mit wenigstens einer ersten Heizvorrichtung (22), welche in der vertikalen Richtung (Z) unterhalb des ersten Trennelements (23) angeordnet und ausgebildet ist, wenigstens den Garraum (31) von unten zu erwärmen, und mit wenigstens einem Garraum (31), welcher von dem ersten Trennelement (23) aufgenommen wird, wobei das erste Trennelement (23) und/oder der Garraum (31) ausgebildet ist/sind, in der vertikalen Richtung (Z) zwischen sich einen Zwischenraum (34) zu bilden, und mit wenigstens einer Gebläseeinheit (26), welche ausgebildet ist, einen Luftstrom (C) zumindest im Wesentlichen durch den Zwischenraum (34) hindurch zu erzeugen.
Patent DE-102021106521-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Heckklappenstruktur
Inventor: SOBUE TOMONORI
IPC: B60J5/10
Filed: 2021-03-17
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer leichte Heckklappe mit hoher Steifigkeit, die von einem Rahmenelement gewährleistet wird, um das Gewicht eines Flächenelements an der Außenseite des Rahmenelements zu reduzieren, indem ein dünneres Rahmenelement mit einer hochsteifen Struktur bereitgestellt wird, ohne auf das Design Rücksicht nehmen zu müssen.Mittel zur Lösung der Aufgabe: Bereitgestellt wird eine Fahrzeug-Heckklappenstruktur mit einer an einem hinteren Teil einer Fahrzeugkarosserie angebrachten Heckklappe 1. Die Heckklappe 1 weist ein Rahmenelement 2 aus Metall mit einem Innenrahmen 3 und einem Außenrahmen 4 auf. Ein Flächenelement 5 aus Kunststoff für das Ausbilden einer Designfläche der Heckklappe 1 ist auf einer Außenseite des Rahmenelements 2 angeordnet.
Patent DE-102021108207-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung und Lesebetriebsverfahren derselben
Inventor: SEO JUN-HO
IPC: G11C16/26
Filed: 2021-03-31
Abstract: Eine Speichervorrichtung umfassend eine nichtflüchtige Speichervorrichtung, die ein nichtflüchtiges Speicherzellen-Array umfasst, welches einen String umfassend erste und zweite Speicherzellen, die sequenziell gestapelt sind, umfasst, und ein OTP-Speicherzellen-Array, das Referenzzählwerte speichert, wobei die ersten und zweiten Speicherzellen jeweils mit einer ersten und zweiten Wortleitung verbunden sind; einen Controller, der einen Prozessor umfasst, der einen Lesebefehl für die erste Speicherzelle erzeugt; einen Lesepegelgenerator, der einen Zähler umfasst, der den Lesebefehl empfängt und einen Zählwert ausgeschalteter Zellen von Speicherzellen berechnet, die mit der zweiten Wortleitung verbunden sind, und einen Komparator, der einen ersten Referenzzählwert von dem OTP-Speicherzellen-Array empfängt, den Zählwert ausgeschalteter Zellen mit dem ersten Referenzzählwert vergleicht, um eine Schwellwertspannungsveränderung der zweiten Speicherzelle zu bestimmen, und einen Lesepegel der ersten Speicherzelle basierend auf der Schwellwertspannungsveränderung bestimmt.
Patent DE-102021109012-A1 (DE)
Title: Klemme für Flach-Leiter, Kabelbaum und Zusammenbau
Inventor: NAGANISHI YUKINARI
IPC: H02G3/32
Filed: 2021-04-12
Abstract: Eine Klemme für einen Flach-Leiter wird zum Anbringen des Flach-Leiters an einem Befestigungsziel verwendet. Die Klemme umfasst: einen Clip-Abschnitt, der mit dem Befestigungsziel in Eingriff gebracht wird; und einen Haupt-Körper, der den Flach-Leiter hält. Der Clip-Abschnitt hat einen ersten Vorsprung, der Haupt-Körper hat einen zweiten Vorsprung, und der erste Vorsprung und der zweite Vorsprung stehen einander gegenüber. Der Clip-Abschnitt und der Haupt-Körper sind konfiguriert, so dass sie das Umschalten von einem nicht-verriegelten Zustand in einen verriegelten Zustand ermöglichen. Der verriegelte Zustand schränkt eine relative Bewegung zwischen dem Clip-Abschnitt und dem Haupt-Körper in einer Axial-Richtung des Flach-Leiters aufgrund eines Eingriffs zwischen dem ersten Vorsprung und dem zweiten Vorsprung ein. Der nicht-verriegelte Zustand erlaubt die Relativbewegung nach beiden Seiten in der Axial-Richtung.
Patent DE-102021112678-A1 (DE)
Title: Biomeiler
Inventor: SCHMIDT DETLEF
IPC: C05F9/04
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen modular erweiterbaren, arbeits- und kosteneffizienten Biomeiler bzw. Mehrkammer-Biomeiler (MK-MEILER). Die Biomeiler oder Mehrkammer-Biomeiler ermöglichen eine wettbewerbsfähige und nachhaltige energetische Nutzung von bislang nicht bzw. nur rein stofflich genutzte Restbiomassen. Neben der professionellen Nutzung der Prozesswärme ist auch Kaskadennutzung der Reststoffe beabsichtigt, die sich beispielsweise in der Gewinnung von regionalen Kompostprodukten hoher Qualität niederschlagen kann.
Patent DE-102021112968-A1 (DE)
Title: Schnellwechselspannfutter für eine Lochsäge sowie Lochsägenanordnung mit einem Schnellwechselspannfutter und einer Lochsäge
Inventor: MIEBACH JÜRGEN
IPC: B23B31/02
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schnellwechselspannfutter zur Verbindung einer Lochsäge mit einem Antrieb, z. B. einer Bohrmaschine. Das um eine Drehachse D rotierbare Schnellwechselspannfutter weist zur lösbaren Verbindung mit einer Lochsäge um die Drehachse herum angeordnete Gewindesegmente zur Bildung eines Außengewindes auf, wobei mindestens ein Gewindesegment auf einer verstellbaren sowie durch eine Feder vorgespannte Spannbacke 14 angeordnet ist und das mindestens eine Gewindesegment 14.6 aus einer radial weiter außen gelegenen Eingriffstellung gegen eine Federkraft in eine im Verhältnis zu dieser Eingriffstellung weiter radial nach innen gelegenen Freigabestellung bewegbar ist. Zum Vereinfachen des Lösens der mindestens einen Spannbacke 14 ist ein um die Drehachse drehbarer Spannring 6 vorgesehen, der als Lineargetriebe ausgebildet ist, um bei einer Drehung die mindestens eine Spannbacke 14 aus der Eingriff- in die Freigabestellung zu überführen.