baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010043344-B4 (DE)
Title: Ablademodul und landwirtschaftlicher Anhänger
Inventor: STEIMLE HEINZ
IPC: A01D90/10
Filed: 2010-11-03
Granted: 2012-04-19
Abstract: Ablademodul (1) zum Anbau an landwirtschaftliche Anhänger (20), mit einer Vertikalfördereinrichtung zur vertikalen Förderung von abzuladendem Gut aus einem rückwärtigen unteren Bereich des Ladebereiches des Anhängers (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Vertikalfördereinrichtung eine Förderschnecke, insbesondere eine Turboschnecke (14), aufweist, an deren oberen Ende ein Gebläse (15) angeordnet ist, wobei die Förderschnecke eine durch ein Getriebe (13) angetriebene Hohlwelle aufweist, durch welche diejenige Welle, auf welcher das Gebläse (15) sitzt, geführt ist.
Patent DE-102011013575-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Zusatzgerätes an einer Schusswaffe
Inventor: ENGELHARDT MICHAEL
IPC: F41C27/00
Filed: 2011-03-10
Granted: 2013-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen eines Zusatzgerätes an einer Schusswaffe. Aufgab der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu entwickeln, die die Lagestabilität des Zusatzgerätes beim Gebrauch der Schusswaffe verbessert. Die Erfindung besteht darin, dass bei einer Vorrichtung zum Befestigen eines Zusatzgerätes an einer Schusswaffe, mit einer Schiene (10), die an der Schusswaffe befestigbar ist und die und quer zur Schussrichtung mehrere Nuten (7) jeweils mit Anschlagflächen bildenden Seitenflächen (50) aufweist, und mit einer Montage (51, 54), die Elemente zum Halten des Zusatzgerätes und Mittel zum lösbaren Klemmen der Montage (51) an der Schiene (10) aufweist, wobei passend in eine erste Nut (7) an der Montage (51, 54) ein Querstollen (3) vorhanden ist, der an einer ersten Anschlagfläche der ersten Nut (7) anliegt, an der Montage (51, 54) ein stellbarer Anschlag (52) angeordnet ist, der spielfrei an einer bezüglich der Schussrichtung entgegengesetzt zur ersten Anschlagfläche liegenden Anschlagfläche (50) einer weiteren Nut (7) anliegt, wobei der Anschlag als Bolzen (52) ausgebildet ist, der mit der Kraft einer Feder (53) gegen die Anschlagfläche (50) der weiteren Nut (7) anliegt.
Patent DE-102011083395-B4 (DE)
Title: Korrektur von Verzerrungen in MR-Bildern aufgrund von Inhomogenitäten des Grundmagnetfeldes
Inventor: JELLUS VLADIMIR DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-09-26
Granted: 2013-06-13
Abstract: Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren ist es möglich, räumliche Verschiebungen in der Anregung von Messdaten zu korrigieren. Dabei werden mindestens zwei Messdatensätze aufgenommen, wobei der zweite oder ggf. jeder weitere Messdatensatz unter Schalten eines zusätzlichen Gradienten gegenüber den bei Aufnahme des ersten Messdatensatz geschalteten Gradienten aufgenommen wird. Aus dem ersten, ohne zusätzlichen Gradienten aufgenommenen Messdatensatz und mindestens einem weiteren, mit zusätzlichem Gradienten aufgenommenen Messdatensatz wird zunächst je ein Phasenunterschied für jeweils korrespondierende Messpunkte der Messdatensätze bestimmt. Aus den bestimmten Phasenunterschieden wird eine räumliche Verschiebung mindestens der Messpunkte des ersten, ohne zusätzlichen Gradienten aufgenommenen Messdatensatzes bestimmt. Entsprechend der bestimmten räumlichen Verschiebungen werden die Magnitudenwerte der eingangs gemessenen Messpunkte auf ihre richtige räumliche Position verteilt, wodurch ein korrigierter Bilddatensatz entsteht. Das Verfahren erlaubt somit eine relativ aufwandsarme und schnelle Aufnahme von verzerrungsarmen Bilddaten, welche auch in von magnetfeldverzerrenden Störkörpern beeinflussten Bereichen qualitativ hochwertige Ergebnisse liefert. Des Weiteren werden entsprechend eine Magnetresonanzanlage, ein Computerprogrammprodukt und ein elektronisch lesbarer Datenträger beansprucht.
Patent DE-102011113806-B4 (DE)
Title: Rumpfsegment sowie Verfahren zur Herstellung eines Rumpfsegments
Inventor: GOEHLICH ROBERT ALEXANDER
IPC: B64F5/00
Filed: 2011-09-20
Granted: 2014-09-25
Abstract: Rumpfsegment (2), das sich in einer Rumpfsegment-Längsachse (A) erstreckt und in einer um dieser herum verlaufenden Umfangsrichtung (U) geschlossen ist und das aufweist: eine Mehrzahl von Schalenteilen (4) zur Bildung einer Außenhaut des Rumpfsegments (2) jeweils zwei sich entlang einer Schalenteil-Längsrichtung (LS) erstreckenden ersten Schalenteil-Rändern (6) und jeweils zwei sich entlang einer sich in Schalenteil-Breitenrichtung (LB) erstreckenden zweiten Schalenteil-Rändern (10), wobei die Schalenteile (4) jeweils entlang wenigstens eines ersten Schalenteil-Rands (6) mit wenigstens einem benachbarten Schalenteil (4) und jeweils entlang wenigstens eines zweiten Schalenteil-Rands (10) verbunden sind, wobei wenigstens die Richtung einer Tangente (T) an erste Schalenteil-Ränder (6), an denen jeweils zwei Schalenteile (4) miteinander verbunden sind, und/oder an zweite Schalenteil-Ränder (10), an denen jeweils zwei Schalenteile (4) miteinander verbunden sind, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Rumpfsegments (2).
Patent DE-102011117641-B4 (DE)
Title: Abschirmteil für eine Radbremse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WANINGER ROBERT
IPC: B60T1/06
Filed: 2011-11-04
Granted: 2019-06-19
Abstract: Abschirmteil (10) für eine Radbremse eines Kraftfahrzeugs, wobei das Abschirmteil (10) zwischen einer Bremsscheibe (110) der Radbremse und einem vor Wärmestrahlung zu schützenden Bauteil angeordnet ist und eine Vielzahl von Belüftungsöffnungen (12) aufweist, die tunnelförmig, in Normalenrichtung (N) des Abschirmteils (10) betrachtet geschlossen, senkrecht zur Nörmalenrichtung (N) jeweils mindestens eine Luftein-/austrittsöffnung (14) aufweisend, ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere tunnelförmige Belüftungsöffnungen (12) in Reihe wellenförmig, hintereinanderliegend - Längsrichtung (LR) - angeordnet sind und mehrere Reihen von wellenförmigen, hintereinanderliegenden Belüftungsöffnungen (12) nebeneinander - Seitenrichtung (SR)- angeordnet sind, wobei die Luftein-/austrittsöffnungen (14) der tunnelförmigen Belüftungsöffnungen (12) in Seitenrichtung (SR) ausgerichtet sind.
Patent DE-102012016067-B4 (DE)
Title: Offenes Kraftfahrzeug, insbesondere Cabriolet-Kraftfahrzeug
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: B60J1/04
Filed: 2012-08-14
Granted: 2014-05-28
Abstract: Offenes Kraftfahrzeug, insbesondere Cabriolet-Fahrzeug, mit einem in etwa U-förmigen Frontscheibenrahmen (2), der ein, eine Frontscheibe in Fahrzeugquerrichtung überspannendes oberes Scheibenrahmenteil als oberer Querholm (4) und zwei die Frontscheibe seitlich begrenzende, von dem oberen Querholm (4) nach unten abragende, seitliche Scheibenrahmenteile als Seitenholme (5, 6) aufweist, wobei die Seitenholme (5, 6) Bestandteil des Fahrzeugaufbaus sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontscheibe (3) ortsfest am Fahrzeug (1) gehaltert und/oder gelagert ist, und dass der obere Querholm (4) einen verlagerbaren Teilbereich des Frontscheibenrahmens (2) ausbildet, der zur Absenkung oder Anhebung der Dachlinie mittels wenigstens einer Verlagerungseinrichtung (21, 22, 31) relativ zur Frontscheibe (3) und relativ zum Fahrzeugaufbau zwischen einer oberen ausgefahrenen Position und einer demgegenüber in Fahrzeughochachsenrichtung abgesenkten, unteren Position und umgekehrt verlagerbar ist.
Patent DE-102012108247-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Laufstreifens eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: BUTTERWECK FRANK
IPC: B60C1/00
Filed: 2012-09-05
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Laufstreifens (1) eines Fahrzeugluftreifens mit einer Laufstreifenbase (2) und einer Laufstreifencap (3) aus Schichten aus unterschiedlichen Kautschukmischungen, wobei die Laufstreifencap (3) migrationsfähigen Weichmacher enthält und im vulkanisierten Zustand einen bestimmten Shore-Härte-A-Wert aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Laufstreifencap (3) aus einer inneren Capschicht (4) und einer diese außen bedeckenden, dünneren äußeren Capschicht (5) zusammengesetzt wird, deren Kautschukmischungen bei sonstiger Übereinstimmung unterschiedliche Anteile an migrationsfähigem Weichmacher enthalten, wobei in der Kautschukmischung der inneren Capschicht (4) der Anteil an migrationsfähigem Weichmacher größer ist als in der Kautschukmischung der äußeren Capschicht (5),
 wobei der Anteil an migrationsfähigem Weichmacher in der inneren Capschicht (4) derart gewählt wird, dass durch die Migration bzw. Wanderung eines Teiles dieses Weichmachers aus der inneren Capschicht (4) in die äußere Capschicht (5) während der Vulkanisation, und zu einem kleineren Teil nach der Vulkanisation bei Lagerung des fertigen Reifens, ein Ausgleich der Weichmacheranteile in innerer und äußerer Capschicht (4, 5) stattfindet, sodass die resultierende Laufstreifencap (3) den bestimmten Shore-Härte-A-Wert aufweist,
 wobei der Anteil an migrationsfähigem Weichmacher (WM innen ) in der Kautschukmischung der inneren Capschicht (4) gemäß der Formel
           WM       innen       =         d   A     ×       WM     A     −     d     oben       ×       WM       oben             d     innen                 bestimmt wird, wobei
 d A  die Gesamtdicke der Laufstreifencap (3), 
 WM A  der Anteil an migrationsfähigem Weichmacher in einer theoretischen Ausgangsmischung für die Laufstreifencap (3),
 doben die Dicke der äußeren Capschicht (5),
 WM oben  der gewählte Anteil an migrationsfähigem Weichmacher in der äußeren Capschicht (5) und
 dinnen die Dicke der inneren Capschicht (4)
 sind,
 und wobei sich die theoretische Ausgangsmischung lediglich im Anteil an migrationsfähigem Weichmacher von den Kautschukmischungen für die innere und
 die äußere Capschicht (4, 5) unterscheidet.
Patent DE-102012110229-B4 (DE)
Title: Strandkorb mit herausziehbarar Fußstütze
Inventor: JENTZSCH HELMUT
IPC: A47C1/14
Filed: 2012-10-26
Granted: 2016-07-28
Abstract: Strandkorb (1) mit einem eine Kopfmuschel (4) tragenden Untergestell (2), das mit zumindest einer Fußstütze (5) ausgerüstet ist, die bei Bedarf aus dem Untergestell (2) herausziehbar ist, wobei der hintere Endbereich (10) der Fußstütze (5) Gleiter (11) aufweist, mittels der dieser hintere Endbereich (10) auf Oberseiten (9a) von Gleitbahnen (9) aufliegt und derart geführt ist, dass es nach Maßgabe der Führung auf den Gleitbahnen beim Einschieben mittels der Gleiter (11) in eine geeignete Aufbewahrposition (14) absenkbar und beim Herausziehen auf den Gleitbahnen (9a) hochfahrbar ist, wobei die Gleitbahnen (9a) von der Einzugsstellung der Gleiter (11) der Fußstütze (5) zur Auszugstellung betrachtet, zunächst mit einer geringen Steigung ansteigen und gegen Ende die Steigung größer ist.
Patent DE-102013004406-B4 (DE)
Title: Nichtlineare Verstärker
Inventor: DU KEMING
IPC: H01S3/094
Filed: 2013-03-16
Granted: 2023-05-11
Abstract: Nichtlinearer Raman-Oszillator bestehend aus einer Pumpstrahlquelle (11), einer Strahlformungsoptik (12), einem nichtlinearen Medium (41), einem Endspiegel (34), einem Auskoppelspiel (31), wobei zur Trennung des durch einen Raman-Streuungs-Prozess erzeugten Strahls (91) mit einer geänderten Wellenlänge von dem Pumpstrahl (16) mindestens ein polarisierendes Element verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Einstellung der Polarisation des Pumpstrahls und des erzeugten Strahls ein polarisationsänderndes Element (33, 37, 38) verwendet wird, wobei als das polarisationsändernde Element eine Verzögerungsplatte verwendet wird, wobei die Verzögerungsplatte so ausgelegt ist, dass nach der Verzögerungsplatte die Polarisation des wunschgemäß erzeugten Strahls (91) senkrecht zur Polarisation des Pumpstrahls (16) sowie zur Polarisation der unerwünschten Strahlen steht.
Patent DE-102013006420-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: PETERS ANDREAS
IPC: F02M53/04
Filed: 2013-04-15
Granted: 2014-11-06
Abstract: Kraftstoffinjektor (1) mit einem Düsenkörper (3), wobei der Düsenkörper (3) eine Axialbohrung (5) zur Aufnahme einer Düsennadel (7) aufweist, wobei die Axialbohrung (5) über einen Endabschnitt (33) des Düsenkörpers (3) hin zu einer Düsenanordnung (13) des Injektors (1) geführt ist, wobei der Injektor (1) eine Kühlanordnung (35) aufweist, mittels welcher eine den Endabschnitt (33) umgebende Ringkammer (37) definiert ist, wobei ein Kühlmitteleinlass (43) und ein Kühlmittelauslass (45) an die Ringkammer (37) geführt sind, wobei in der Ringkammer (37) eine Trennwand (47) angeordnet ist, welche die Ringkammer (37) in einen inneren Kühlmittelraum (49) und einen äußeren (51) Kühlmittelraum teilt.
Patent DE-102013011766-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Energieversorgung eines Gebläsemotor
Inventor: DIEHL MARCUS
IPC: A61M16/00
Filed: 2013-07-10
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zur Energieversorgung eines Gebläsemotors, bei dem mindestens ein Teil der Versorgungsenergie mindestens zeitweise in mindestens zwei in Reihe geschalteten Kondensatoren (7) gespeichert wird, sowie bei dem bei einer Abbremsung des Gebläsemotors mindestens ein Teil von bei der Abbremsung generatorisch erzeugter elektrischer Energie von den Kondensatoren (7) aufgenommen wird, wobei die mindestens zwei Kondensatoren (7) mit von einer Steuerung elektrisch betätigbaren Schaltern verbunden sind und die Steuerung mit mindestens einer Messeinrichtung zur Erfassung einer an mindestens einem der Kondensatoren anliegenden Spannung verbunden ist, sowie wobei in Abhängigkeit von mindestens einer der gemessenen Spannungen ein Schaltzustand mindestens eines der Schalter (10) derart geändert wird, dass eine Änderung eines Ladezustandes mindestens eines der Kondensatoren (7) erfolgt und wobei gleitend die gemittelte Spannung aller Kondensatoren (7) bestimmt wird und von der Steuerung vor einer Änderung des Ladezustandes des mindestens einen Kondensators (7) die aktuelle maximale gemittelte Spannung aller Kondensatoren (7) ermittelt wird und anschließend nur dann ein Kondensator Ci zum Abgleich der Kondensatorspannungen entladen und die Ladung auf den mindestens einen weiteren Kondensator (7) umgeladen wird, wenn die an diesem Kondensator Ci anliegende Spannung größer als die aktuelle maximale gemittelte Spannung aller Kondensatoren (7)ist.
Patent DE-102013107231-B4 (DE)
Title: Steuerung für ein Batteriesystem
Inventor: KATAYAMA NAOKI
IPC: H02J7/14
Filed: 2013-07-09
Granted: 2023-06-15
Abstract: Steuerung (80) für ein Batteriesystem, die für ein Batteriesystem verwendet wird, das umfasst: einen Generator (10), der durch eine Maschine (10) angetrieben wird, um Elektrizität zu erzeugen, elektrische Lasten (42), die mit dem Generator (10) in Parallelschaltung verbunden sind, eine Blei-Speicherbatterie (20), die mit dem Generator (10) in Parallelschaltung verbunden ist, so dass sie mit elektrischer Leistung, die durch den Generator (10) erzeugt wird, geladen wird, eine Hochleistungsspeicherbatterie (30), die eine höhere Leistungsdichte und eine höhere Energiedichte aufweist und die mit dem Generator (10) in Parallelschaltung verbunden ist, so dass sie mit elektrischer Leistung, die durch den Generator (10) erzeugt wird, sowie elektrischer Leistung, die von der Blei-Speicherbatterie (20) entladen wird, geladen wird, und einen Öffnungs- und Schließungsschalter (50), der den Generator (10) und die Blei-Speicherbatterie (20) und die Hochleistungsspeicherbatterie (30) in einen elektrisch verbunden Zustand oder in einen unterbrochenen Zustand schaltet, wobei eine Anschlussspannung der Hochleistungsspeicherbatterie (30) so gesteuert wird, dass sie niedriger als eine Anschlussspannung der Blei-Speicherbatterie (20) ist, weiterhin aufweisend:eine Steuereinheit (80), die dem Öffnungs- und Schließungsschalter (50) ermöglicht, von einem elektrisch leitenden Zustand in einen unterbrochenen Zustand unter der Bedingung umzuschalten, dass ein Ladestrom, der zu der Hochleistungsspeicherbatterie (30) fließt, kleiner als ein Bestimmungswert (Ij, Vj) ist, und wobei der Bestimmungswert (Ij, Vj) umso kleiner eingestellt wird, je größer ein Innenwiderstand der Blei-Speicherbatterie (20) ist.
Patent DE-102013114628-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von endkonturnah geformten Siliciumcarbid-Keramiken
Inventor: GADOW RAINER PROF DR
IPC: C04B35/573
Filed: 2013-12-20
Granted: 2018-11-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Siliziumcarbid-Keramiken mittels Flüssig- oder Gasphasensilizierung mit den folgenden Schritten:
 (a) Herstellen einer Mischung aus thermoplastischem Bindemittel und einem sinterfähigen Kohlenstoffprecursor, wobei der zugesetzte Kohlenstoffprecursor aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Petrolpechen, Steinkohleteerpechen, synthetischen Pechen, Polyaromatenmesophasenpechen (PAM-Pechen) und Mischungen hieraus besteht;
 (b) Formung der Mischung zu einem Grünling mittels eines endkonturnahen Formgebungsverfahrens;
 (c) Pyrolisieren des Grünlings zur Herstellung eines porösen Halbzeugs;
 (d) Infiltrieren des porösen Halbzeugs mit Silizium durch Flüssig- oder Gasphaseninfiltration.
Patent DE-102013202760-B4 (DE)
Title: Als handschuh getragene greifhilfevorrichtung zum unterstützen eines bedieners bei manuellen tätigkeiten
Inventor: IHRKE CHRIS A
IPC: A41D19/00
Filed: 2013-02-20
Granted: 2015-05-21
Abstract: Ein Greifhilfesystem enthält einen Handschuh und eine flexible Manschette. Der Handschuh enthält einen Finger wie etwa einen Finger oder Daumen, einen Kraftsensor, der ausgestaltet ist, um eine Greifkraft zu messen, die von einem Bediener, der den Handschuh trägt, auf ein Objekt ausgeübt wird, und verstellbare Fingergliedringe, die am Finger positioniert sind. Ein Sattel ist am Finger positioniert. Eine flexible Sehne ist in einer Schlinge an einem Ende um den Sattel herum gelegt. Eine Leitung enthält die Sehne. Ein Leitungsanker, der innerhalb einer Handfläche des Handschuhs befestigt ist, nimmt die Leitung auf. Die Manschette weist Taschen auf, die eine Aktoranordnung enthalten, die mit einem anderen Ende der Sehne und einem Controller verbunden ist. Der Controller steht in Verbindung mit dem Kraftsensor und berechnet eine Zugkraft in Ansprechen auf die gemessene Greifkraft. Der Controller befiehlt die Zugkraft von der Aktoranordnung, um die Sehne zu spannen und damit den Finger zu bewegen.
Patent DE-102013205196-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Vorhersage der Kapazität einer Fahrzeugbatterie unter Verwendung eines kooperativen Modells
Inventor: ZHANG YILU
IPC: G05B23/02
Filed: 2013-03-25
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verfahren, das umfasst:Erheben von Fahrzeugfunktionszustandsdaten von mehreren Fahrzeugen (10) über ein drahtloses Netz (52);Verwenden eines Prozessors zum:Identifizieren einer Referenzgruppe unter den mehreren Fahrzeugen (10); undAufnehmen der erhobenen Fahrzeugfunktionszustandsdaten von der Referenzgruppe in ein kooperatives Modell für den Fahrzeugfunktionszustand, wobei das kooperative Modell für den Fahrzeugfunktionszustand auf ein gegenwärtiges Fahrzeug anwendbar ist, um einen Zustand wenigstens einer Komponente des gegenwärtigen Fahrzeugs vorherzusagen;wobei das kooperative Modell ein Batteriealterungsmodell zum Vorhersagen der Kapazität der Batterie (26) des gegenwärtigen Fahrzeugs ist, das die Form C(t)= Cebesitzt;wobei C(t) die Kapazität der Batterie (26) als Funktion der Zeit t ist, Ceine Nennkapazität der Batterie (26) ist, Z(t) ein gewichteter Durchsatz der Batterie (26) als Funktion der Zeit ist, Zeinen Standarddurchsatz repräsentiert und cein einstellbarer Parameter ist; undwobei Werte für den einstellbaren Parameter cund die in den gewichteten Durchsatz Z(t) aufgenommenen einstellbaren Gewichtungen durch Analysieren der erhobenen Fahrzeugfunktionszustandsdaten erhalten werden.
Patent DE-102013206694-B4 (DE)
Title: Verriegelung für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters
Inventor: SCHUNN STEPHAN
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-04-15
Granted: 2017-08-17
Abstract: Verriegelung (1) für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters, mit einem Stulp (2) und einem Gehäuse (3), wobei in dem Gehäuse (3) mindestens ein schwenkbar gelagertes Fallenelement (4) angeordnet ist, und mit einem Elektromagneten (6) zur Betätigung eines Sperrhebels (7) zur Freigabe und/oder zum Sperren des mindestens einen Fallenelements (4), dadurch gekennzeichnet, dass ein Schieber (8) vorgesehen ist, welcher Schrägen (19) aufweist, die mit einer nahe am Drehlager (17) des Rasthebels (9) angeordneten Kontur (21) zur Krafteinleitung von dem Schieber (8) auf den Rasthebel (9) zusammenwirken, wobei jedes Fallenelement (4) am Schieber (8) anliegt, und dass wenigstens ein einseitig in einem Drehlager (17) gelagerter Rasthebel (9) und ein einseitig in einem Drehlager (16) gelagerter Verriegelungshebel (11) vorgesehen sind, wobei die Achsen des Drehlagers (17) des Rasthebels (9) und des Drehlagers (16) des Verriegelungshebels (11) zueinander parallel angeordnet sind, und wobei die Krafteinleitung auf den Rasthebel (9) und den Verriegelungshebel (11) jeweils nahe am zugeordneten Drehlager (16, 17) erfolgt und die Kraftweiterleitung jeweils dem Drehlager (16, 17) abgewandt endseitig am Rasthebel (9) und/oder am Verriegelungshebel (11) erfolgt, und dass ein Drehkörper (10) zur Umsetzung der auf den wenigstens einen Rasthebel (9) einwirkenden Kraft auf den Verriegelungshebel (11) vorgesehen ist, wodurch die Kraftwirkung auf durch die Schwenkebene des Rasthebel (9) und durch die Schwenkebene des Verriegelungshebels (11) definierte, zueinander parallele Ebenen umgesetzt ist.
Patent DE-102013208612-B4 (DE)
Title: Geschirrspüler mit Geräuschdämmvorrichtung
Inventor: JE BYOUNGSOO
IPC: G10K11/172
Filed: 2013-05-10
Granted: 2020-09-03
Abstract: Ein Geschirrspüler, der aufweist:ein Gehäuse (1), das eine äußere Erscheinung des Geschirrspülers festlegt;einen Laugenbehälter (11), der im Gehäuse vorgesehen ist, um einen Spülgut-Aufnahmeraum zu bilden;eine Tür (2), die im Gehäuse vorgesehen ist, um den Spülgut-Aufnahmeraum zu öffnen und zu schließen;einen Korb (21, 23), der im Laugenbehälter vorgesehen ist, um Spülgut festzuhalten;einen Sprüharm (31, 33), der an einem unteren Abschnitt des Korbs vorgesehen ist, um Spülwasser zum Spülgut zu sprühen; undeinen Sumpf (43), der das Spülwasser aufnimmt, das dem Sprüharm (33) zugeführt wird;eine Antriebseinheit (50), die in einem Maschinenraum ist (13), der ein Raum ist, der in einem unteren Abschnitt im Gehäuse (1) vorgesehen ist, um das Gerät anzutreiben; undeine Geräuschdämmvorrichtung (500), um durch die Antriebseinheit (50) erzeugte Geräusche zu dämmen,wobei die Geräuschdämmvorrichtung (500) aufweist:ein Resonanzteil (530), von dem eine Seite einen Öffnungsabschnitt (531) hat, während es mit einem Hohlabschnitt (533) darin gebildet ist,wobei das Resonanzteil (530) eine oder mehrere geschlossene Oberflächen mit Ausnahme des Öffnungsabschnitts (531) aufweist, und wobei eine dergeschlossenen Oberflächen des Resonanzteils (530) nach außen freiliegt; undeine Schalldämpfungsplatte (510), die mit dem Öffnungsabschnitt (531) gekoppelt ist und mehrere Schalldämpfungslöcher (515) hat, wobei die Schalldämpfungsplatte (510) der Geräuschdämmvorrichtung (500) zur Antriebseinheit (50) ausgerichtet ist und die Schalldämpfungsplatte (510) am Öffnungsabschnitt (531) des Resonanzteils (530) luftdicht befestigt ist,wobei die Geräuschdämmvorrichtung (500) in einem konkaven Abschnitt angeordnet ist, der an einer Unterseite der Tür (2) gebildet ist, und wobei die Geräuschdämmvorrichtung (500) so eingebaut ist, dass sie mit einer Innenseitenfläche des Gehäuses (1) in Kontakt kommt.