baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013003049-U1 (DE)
Title: Magnetventil, Batterie aus Magnetventilen sowie Werkzeug
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-04-03
Abstract: Magnetventil, das einen Magnetantrieb mit einem wenigstens teilweise aus einer Spritzgussmasse gebildeten Gehäuse umfasst, wobei der Magnetantrieb eine Magnetspule mit einer Wicklung, ein Magnetjoch und einen beweglich gelagerten Magnetanker, der außerhalb der Magnetspule angeordnet ist, aufweist, wobei das Gehäuse einen ersten Abschnitt aufweist, der die Magnetspule mit der Wicklung und das Magnetjoch umschließt, und das Gehäuse einen zweiten Abschnitt aufweist, der den beweglich gelagerten Magnetanker mindestens überwiegend umschließt.
Patent DE-202013005050-U1 (DE)
Title: Abdeckhaube für Bienenstock
IPC: A01K47/06
Filed: 2013-06-04
Abstract: Abdeckhaube für die Segeberger Kunststoff-Beute 11 Waben DN Maß, dadurch gekennzeichnet, dass diese im Wesentlichen auf den Rand und Pfalz der Zarge und in den Deckel der Segeberger Kunststoff-Beute 11 Waben DN Maß passt und zwischen den Rähmchen und der Haube einen Zwischenraum aufweist.
Patent DE-202013005869-U1 (DE)
Title: Kniehebelspannvorrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2013-06-29
Abstract: Kniehebelspannvorrichtung, deren in einem Gehäuse (1) angeordnete Kniehebelgelenkanordnung (4) durch ein kraftangetriebenes Stellelement (2) in entgegengesetzten Richtungen (X bzw. Y) hubbeweglich – bedarfsweise in Übertotpunktlage – angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) im Bereich der Kniehebelgelenkanordnung (4) eine – ggf. verschließbare Öffnung (12) aufweist, durch die ein entfernbares, längliches Werkzeug (13) – Schraubendreher oder dergleichen – hindurchgreift und die Kolbengelenkanordnung (4) in Längsachsrichtung des Stellelements (2) bewegt.
Patent DE-202013006493-U1 (DE)
Title: Eine Wärme-Dämmplatte als Außenwanddämmung "WVS", dieauch in Mauerwerks-Steinen integriert werden könnte.
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-07-18
Abstract: „WVS” dadurch gekennzeichnet, Meine Erfindung bezieht sich auf eine Dämmung, die in sich aus drei Bereichen besteht und sich wie eine homogenen Einheit präsentiert.
Patent DE-202013006647-U1 (DE)
Title: Zahnbürste zur schonenden Reinigung der Zähne
IPC: A46B7/06
Filed: 2013-07-24
Abstract: Zahnbürste (1) zur schonenden Reinigung der Zähne des menschlichen Gebisses mit einem Bürstenkopf (2), auf dem eine Vielzahl von Borsten (11) angeordnet ist, gekennzeichnet durch mindestens ein elastisches Weichelement (8), das zwischen den Borsten und der Grundplatte (6) des Bürstenkopfes (2) angeordnet ist.
Patent DE-202013010081-U1 (DE)
Title: Lampe mit gebündelter Spiegelung des gesamten Lichtes einer Hochleistungsleuchtdiode, das über ca. 180° abgestrahlt wird, durch einen verschiebbaren verspiegelten Reflektor
IPC: F21V7/16
Filed: 2013-11-06
Abstract: Lampe mit einem verspiegelten Reflektor und einer Hochleistungsleuchtdiode als Lichtquelle dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdiode (1) gegenüber der spiegelden Oberfläche des Reflektors (2) plaziert ist.
Patent DE-202013011398-U1 (DE)
Title: Schälvorrichtung
IPC: B23B5/12
Filed: 2013-07-29
Abstract: Schälvorrichtung (1) für das Abschälen einer Stirnfläche eines in ein Rohr (12) eingesetzten Rohrstutzens (13), umfassend eine Zentriervorrichtung (2) und ein Schälwerkzeug (3), wobei das Schälwerkzeug (3) zumindest ein Führungselement (4), das sich durch die Zentriervorrichtung (2) erstreckt und beweglich von dieser aufgenommen ist, und einen Bearbeitungskopf (5) zur Abschälung der Stirnfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (4) zumindest eine erste Skala (21) aufweist, mittels welcher die axiale Position des Schälwerkzeuges (3) bezüglich der Zentriervorrichtung (2) ablesbar ist, und/oder dass das Führungselement (4) des Schälwerkzeuges (3) eine zweite Skala (20) aufweist, mittels welcher eine Befestigungsposition eines Anschlages (15) an dem Führungselement (4) nach Maß einstellbar ist.
Patent DE-202013012662-U1 (DE)
Title: Melden von User-Plane-Überlastungen
IPC: H04W24/10
Filed: 2013-06-27
Abstract: Maschinenlesbares Speichermedium, das Anweisungen speichert, wobei die Anweisungen, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren eines Funkzugangsnetz- bzw. RAN-Knotens ausgeführt werden, bewirken, dass der RAN-Knoten Folgendes durchführt:
 Identifizieren von RAN-Benutzerebenenstau, UPCON; und
 Bereitstellen von Informationen über den identifizierten RAN-UPCON für eine Richtlinien- und Vergebührungsregelfunktion, PCRF, in einem Kernnetz, CN.
Patent DE-202013103761-U1 (DE)
Title: Mobile Einrichtung zum Verschweißen zweier Dichtungsbahnen
IPC: B29C65/10
Filed: 2013-08-20
Abstract: Mobile Einrichtung zum Verschweißen zweier Dichtungsbahnen (6, 7), mit einer Schweißdüse (2), sowie einem Antrieb (3), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Sensor (5) vorgesehen ist, mit dem die Temperatur der Schweißnaht ermittelbar ist.
Patent DE-202013104846-U1 (DE)
Title: Schnellkupplungsstruktur zwischen Gaszuführschlauch und Atemmaske
IPC: A62B9/04
Filed: 2013-10-30
Abstract: Schnellkupplungsstruktur zwischen einem Gaszuführschlauch und einer Atemmaske (1), wobei die Schnellkupplungsstruktur ein Verbindungsglied (2), das drehbar an einem Vorderende der Atemmaske (1) angebracht ist, und ein Rohrendanschlussstück (3) umfasst, das mit dem Gaszuführschlauch verbunden ist und dazu konfiguriert ist, lösbar an das Verbindungsglied (2) gekoppelt zu sein, wobei: das Verbindungsglied (2) zwei elastische, biegbare Zungen (21) aufweist, die an zwei gegenüberliegenden Außenkanten davon vorgesehen sind, wobei jede Zunge eine Protuberanz (22) aufweist, die an einer Außenfläche davon ausgebildet ist; und das Rohrendanschlussstück (3) zwei Steckhülsen (31) aufweist, die in seinem Inneren ausgebildet sind, und ein Ende davon dem Verbindungsglied (2) zugewandt ist, wobei die zwei Steckhülsen (31) jeweils dazu konfiguriert sind, die zwei Zungen (21) aufzunehmen, wobei das Rohrendanschlussstück (3) zwei elastische Elemente (32) aufweist, die dazu konfiguriert sind, Druck auf die Zungen (21) auszuüben, die in die Steckhülsen (31) eingeführt sind, und sich elastisch in die Steckhülsen (31) hinein zurückziehen können, wenn eine Druckkraft auf sie ausgeübt wird, und das Rohrendanschlussstück (3) ferner zwei Haltevertiefungen (33) aufweist, die jeweils dazu konfiguriert sind, die zwei Protuberanzen (22) zu halten, die in die Steckhülsen (31) eingeführt sind.
Patent DE-202013105668-U1 (DE)
Title: System zum lösbaren Anbinden von Kühlmöbeln an einen Kältemittelkreislauf einer Kälteanlage
IPC: A47F3/04
Filed: 2013-12-12
Abstract: System zum lösbaren Anbinden von Kühlmöbeln an einen Kältemittelkreislauf einer Kälteanlage mit einer Kupplung (100) für den Vorlauf und einer Kupplung (200) für den Rücklauf eines Kältemittelkreislaufes, welche jeweils ein Kupplungsteil (110, 210) und ein Gegenkupplungsteil (120, 220) aufweisen, wobei das Kupplungsteil (110) für den Vorlauf einer Vorlaufleitung (130) und das Kupplungsteil (210) für den Rücklauf einer Rücklaufleitung (230) und die zugehörigen Gegenkupplungsteile (120, 220) einem Kühlmöbel (1) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsteile (110, 210) an einem gemeinsamen Träger (300) angeordnet sind, welcher unter Einkuppeln der Kupplungsteile (110, 210) gegen die zugehörigen Gegenkupplungsteile (120, 220) an dem Kühlmöbel (1) mechanisch anbindbar ist.
Patent DE-202013105849-U1 (DE)
Title: Planarer Messerschärfer
IPC: B24D15/08
Filed: 2013-12-20
Abstract: Planarer Messerschärfer, aufweisend: einen Hauptschleifabschnitt (1), der einen Schrägsitz (11), eine obere Halterung (13), einen unteren Träger (14) und ein Hauptschleifstück (15) aufweist, wobei der Schrägsitz (11) als dreieckiger Körper flach am Boden angeordnet ist und oben eine Schrägfläche (111) besitzt, wobei der Schrägsitz (11) auf der niedrigeren Seite der Schrägfläche (111) mit mindestens einer oberen Halterung (13) und einem unteren Träger (14) versehen ist, und wobei die obere Halterung (13) höher als der untere Träger (14) angeordnet ist, und wobei das Hauptschleifstück (15) unten an der Schrägfläche (111) anliegend in die Schrägfläche (111) eingreift, und wobei eine Seite des Hauptschleifstücks (15) an der oberen Halterung (13) und dem unteren Träger (14) anliegt, und wobei der Schrägsitz (11) auf der höheren Seite der Schrägfläche (111) mit einem Hilfsschleifabschnitt (2) versehen ist, der überwiegend aus einem Hilfsschleifstück (21), einer Hilfsschleiffläche (22) und einer Abschrägungswand (23) besteht, und wobei das Hilfsschleifstück (21) oben dem Schleifstück (15) des Hauptschleifabschnitts (1) zugewandt mit der Hilfsschleiffläche (22) versehen ist, unter der sich die Abschrägungswand (23) befindet, welche von der Hilfsschleiffläche (22) ausgehend nach innen verläuft; wobei der Hauptschleifabschnitt (1) und der Hilfsschleifabschnitt (2) gemeinsam auf einem Sockel (3) angeordnet sind, und wobei sich die untere höhere Seite des Hauptschleifabschnitts (1) in der Nähe der Abschrägungswand (23) befindet und über die Hilfsschleiffläche (22) hinausgeht, so dass sich ein Schleifraum (A) zwischen dem Hauptschleifabschnitt (1) und dem Hilfsschleifabschnitt (2) und ein schräger Spalt (B) zwischen dem Hauptschleifabschnitt (1) und der Abschrägungswand (23) ergibt, und wobei sich der schräge Spalt (B) nach unten des Hilfsschleifabschnitts (2) erstreckt.
Patent DE-202014100866-U1 (DE)
Title: Einachsiger Linearantrieb
IPC: F16H25/20
Filed: 2014-02-26
Abstract: Einachsiger Linearantrieb, aufweisend: wenigstens eine Gewindespindel (110), die mit einem Außengewinde (1101) versehen ist; wenigstens eine Schraubenmutter (120), die innen ein Innengewinde besitzt, derart, dass die Schraubenmutter (120) auf das Außengewinde (1101) der Gewindespindel (110) aufschraubbar ist; wenigstens ein Zahnrad (130), das auf der Gewindespindel (110) sitzt und auf der Schraubenmutter (120) montiert ist; und wenigstens einen Motor (140), der eine Antriebswelle (141) aufweist, auf der ein Antriebsritzel (142) montiert ist, das mit dem Zahnrad (130) in Eingriff steht, derart, dass die im Zahnrad (130) befindliche Schraubenmutter (120) auf der Gewindespindel (110) in Drehbewegung versetzbar ist, die dann in eine Linearbewegung umgewandelt wird.
Patent DE-202014102709-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Skifahrer
IPC: A63C5/08
Filed: 2014-06-12
Abstract: Antriebsvorrichtung für einen Skifahrer, welche eine Antriebseinheit (11) enthält, welche zwei Koppelstellen (6) aufweist, von denen jede zur Kopplung eines Abstützstabes (10a, 10b) mit der Antriebseinheit (11) ausgebildet ist.
Patent DE-202014104720-U1 (DE)
Title: Werkzeug sowie System zur Ausbildung einer sicheren Schraubverbindung
IPC: B25B13/08
Filed: 2014-10-01
Abstract: Werkzeug zum Anziehen und/oder Lösen eines Schraubbefestigungsmittels, mit einem Grundkörper, welcher ein erstes, eine Kontaktfläche zur Kupplung mit dem Schraubbefestigungsmittel bereitstellendes Formelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper neben dem ersten Formelement ein zweites Formelement aufweist, welches sich rechtwinklig zu einer Flächennormale der Kontaktfläche erstreckt und über den Grundkörper vorsteht.
Patent DE-202015001498-U1 (DE)
Title: Parabolrinnenkollektormodul, Parabolrinnenkollektoreinheit sowie solarthermisches Kraftwerk
IPC: F24S23/74
Filed: 2015-01-23
Abstract: Parabolrinnenkollektormodul (1) mit einem Absorberrohr (3) mit einer Mittelachse (A), mit einem Solarstrahlung auf das Absorberrohr (3) fokussierenden Parabolreflektor (5) mit einer Reflektorfläche (7), wobei der Parabolreflektor (5) zwei Längsseiten (5a), die sich parallel zu der Mittelachse (A) des Absorberrohrs (3) erstrecken, und zwei Stirnseiten (5b) aufweist, und mit einer Ständerung (9), wobei der Parabolreflektor (5) eine Tragstruktur (11) aufweist, über die der Parabolreflektor (5) an der Ständerung (9) um eine Drehachse (D) verschwenkbar gelagert ist, wobei die Drehachse (D) der Mittelachse (A) des Absorberrohres (3) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur (11) zwei Tragstreben (17), wobei jeweils eine der Tragstreben (17) an einer der beiden Stirnseiten (5b) angeordnet ist, und zwei sich parallel zu den Längsseiten (5b) ersteckende torsionssteife Trägerelemente (19) aufweist, die mit den Tragstreben (17) verbunden sind, wobei die Tragstreben (17) und/oder die torsionssteifen Trägerelemente (19) zumindest teilweise oberhalb einer durch die Mittelachse (A) des Absorberrohrs (3) verlaufenden Horizontalebene (H) angeordnet sind und wobei die Tragstruktur (11) über die Tragstreben (17) mit der Ständerung (9) verbunden ist.
Patent DE-202015002587-U1 (DE)
Title: Ein gefärbtes Trinkgefäß aus Glas mit einer rautenförmigen Außenstruktur
IPC: A47G19/22
Filed: 2015-04-07
Abstract: Ein gefärbtes Trinkgefäß aus Glas mit einer rautenförmigen Außenstruktur dadurch gekennzeichnet, dass das Glas des Trinkgefäßes ein Viertel, halb, dreiviertel oder ganz gefärbt ist.
Patent DE-202015003163-U1 (DE)
Title: Elektronische Schließeinrichtung und Schließsystem mit einer solchen Schließeinrichtung
IPC: E05B49/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Elektronische Schließeinrichtung (12) zur Freigabe eines Zutrittspunkts bei Vorliegen einer Zutrittsberechtigung, mit einem kapazitiven Transceiver (24) und einem RFID-Transceiver (26), wobei der kapazitive Transceiver (24) mit einem Transponder (14) verbindbar ist und zur Übertragung einer Zutrittsinformation dient und wobei der RFID-Transceiver (26) mit einem mobilen Endgerät (16) verbindbar ist und zur Übertragung von Programmierdaten und/oder Diagnosedaten dient.
Patent DE-202015009527-U1 (DE)
Title: Dimmvorrichtung und Treib- und Dimmvorrichtung
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-12-02
Abstract: Dimmvorrichtung, umfassend eine Kommunikationseinheit, eine Mikrosteuerungseinheit, eine Stromversorgungseinheit und einen Steckverbinder, wobei in die Stromversorgungseinheit eine Netzspannung eingeht und eine für die Kommunikationseinheit erforderliche Spannung daraus ausgeht; die Kommunikationseinheit ein Steuerungssignal, das durch verdrahtete oder drahtlose Sendung erhalten wird, empfängt und das Steuerungssignal an die Mikrosteuerungseinheit ausgibt; die Mikrosteuerungseinheit ein Dimmsignal zum Dimmen ausgibt; und der Steckverbinder lösbar mit einem Steckverbinder einer anderen Vorrichtung verbunden ist.
Patent DE-202015100052-U1 (DE)
Title: Bewegliche Vorrichtung zur Wasser- und Stromversorgung für Hämodialysegeräte
IPC: A61M1/16
Filed: 2015-01-08
Abstract: Bewegliche Vorrichtung zur Wasser- und Stromversorgung für Hämodialysegeräte, die für die Verwendung in einem integrierten Hämodialyse-Einheitenmodul zur Bereitstellung von Patientendialysen geeignet ist und welche die Dialyselösung und den Strom bereitstellt, die von einem Hämodialysegerät benötigt werden, wobei die bewegliche Vorrichtung zur Wasser- und Stromversorgung für Hämodialysegeräte umfasst: ein Gehäuse, das eine Öffnung und eine Abdeckung aufweist, wobei die Abdeckung für den dichten Verschluss der Öffnung geeignet ist, so dass im Inneren des Gehäuses ein geschlossener Raum gebildet wird; eine Vielzahl von Rohrleitungen, die für das Fließen einer Flüssigkeit in ihnen geeignet sind, wobei die Rohrleitungen in dem geschlossenen Raum angeordnet sind; ein Schnittstellenmodul, das mit dem Gehäuse verbunden ist, wobei an dem Schnittstellenmodul eine Stromsteckdose, eine Steckdose für Kabelfernsehen und eine Netzwerksteckdose vorhanden sind; sowie ein Anschlussmodul, das eine Vielzahl von Anschlüssen aufweist, wobei die Anschlüsse mit einem externen Stromversorgungsgerät, Netzwerk, Kabelfernsehsignal sowie der von einem Hämodialysegerät benötigten Dialyselösung verbunden sind; wobei ein Ende der Rohrleitungen durch eine Vielzahl von ersten Rohrleitungen mit dem Hämodialysegerät verbunden ist, das andere Ende mit dem Anschlussmodul verbunden ist und die Stromsteckdose, die Steckdose für Kabelfernsehen und die Netzwerksteckdose an dem Schnittstellenmodul jeweils durch deren eigene Stromkabel oder Leitungen mit dem Anschlussmodul verbunden sind.
Patent DE-202015100481-U1 (DE)
Title: Cutter zum Schneiden von Karton
IPC: B26B3/08
Filed: 2015-02-02
Abstract: Cutter, insbesondere Sicherheitsmesser, mit einer eine Schneide aufweisenden Klinge zum insbesondere manuellen Schneiden flächiger Objekten, wie Papier, Karton, Gewebe oder dergleichen sowie einem eine Klingenaufnahme mit Aufnahmeraum aufweisenden Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (6) ein Spritzgussgehäuse ist und die Klinge (3) unter Definition des Aufnahmeraumes (5) in der Klingenaufnahme (4) umspritzt gehalten angeordnet ist, wobei die Schneide (4) vorzugsweise in einem Abschnitt (7) so freigelassen oder befreibar ist, dass sie in diesem Abschnitt (7) von außen schneidtüchtig zugänglich ist.
Patent DE-202015100982-U1 (DE)
Title: Ultraschallreinigungsgerät
IPC: B08B3/12
Filed: 2015-03-02
Abstract: Ultraschallreinigungsgerät, bestehend aus einer mit einer Reinigungsflüssigkeit (3) zumindest teilweise gefüllten Behandlungswanne (2), in die zu reinigende Gegenstände einsetzbar sind, einem oder mehreren Ultraschallgebern (7) sowie einem Generator (), der den bzw. die Ultraschallgeber (7) mit hochfrequenter elektrischer Energie versorgt, dadurch gekennzeichnet, – dass Flüssigkeitsdüsen (9) vorgesehen sind, die unterhalb des Niveaus (4) der Reinigungsflüssigkeit (3) in die Behandlungswanne (2) münden, – dass die Flüssigkeitsdüsen (9) gegen die zu reinigenden Gegenstände (5) gerichtet sind und – dass die Behandlungswanne (2) mindestens einen Flüssigkeitsauslass (10; 12) aufweist.
Patent DE-202015102866-U1 (DE)
Title: Hühneraugen-Schutz
IPC: A61F13/06
Filed: 2015-06-02
Abstract: Hühneraugen-Schutz, umfassend eine Hülse (1), die an jedem stirnseitigen Ende eine Durchgangsöffnung (1.1, 1.2) aufweist und die wenigstens teilweise aus elastischem Material besteht und auf ein Körperteil wie eine Zehe (20) oder den Ristbereich eines Fußes aufgeschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangs-Wandung der Hülse (1) spätestens im Gebrauchs-Zustand an wenigstens einer Stelle eine weitere Durchgangsöffnung (2) aufweist.
Patent DE-202015103022-U1 (DE)
Title: Dünnes und leichtes LED-Flutlicht mit hoher Wasserdichtigkeit
IPC: F21Y115/10
Filed: 2015-06-11
Abstract: Dünnes und leichtes LED-Flutlicht mit hoher Wasserdichtigkeit, beinhaltend ein Gehäuse (1) sowie einen Lampenschirm (2), wobei im Gehäuse (1) im Inneren ein Reflektor (4) sowie eine Lichtquelle (5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenschirm (2) direkt in versiegelter Weise am Öffnungsende des Gehäuses (1) fixiert ist.
Patent DE-202015105179-U1 (DE)
Title: Kassentisch mit Kühlregal
IPC: A47F9/02
Filed: 2015-10-01
Abstract: Kassentisch für Selbstbedienungsläden dadurch gekennzeichnet, dass der Kassentisch ein Kühlregal (1) aufweist.
Patent DE-202015106786-U1 (DE)
Title: LED-Steuersystem und Ansteuerungsplatine
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-12-14
Abstract: Ein LED-Steuersystem (100), welches aufweist: ein LED-Lichtmodul (120); und eine Ansteuerungsplatine (140), welche aufweist: einen Verbinder (146), der mit dem LED-Lichtmodul (120) elektrisch verbunden ist; eine Lichtmodulsteuerschaltung (144), welche mit dem Verbinder (146) elektrisch verbunden ist, wobei die Lichtmodulsteuerschaltung (144) ein Steuersignal (SR, SG, SB) an den Verbinder (146) bereitstellt; und eine Energieversorgungsschaltung (142), welche mit dem Verbinder (146) elektrisch verbunden ist, wobei die Energieversorgungsschaltung (142) eine Leistung (PWR) an den Verbinder (146) bereitstellt.
Patent DE-202016001246-U1 (DE)
Title: Einfüllhilfe für Behälter
IPC: B67C11/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Einfüllhilfe für Behälter, die durch Falzen eines biegefähigen plattenförmigen Materials bildbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einfüllhilfe in einer ersten Zustandsform (1) eine im Wesentlichen flächige Kartenform (2) aufweist, mit einem ersten Eckbereich (3) und mit einem zum ersten Eckbereich benachbarten zweiten Eckbereich (4) sowie mit einer von dem ersten Eckbereich (3) zum zweiten Eckbereich (4) laufenden ersten Kante (5) sowie mit einer vom ersten Eckbereich (3) ausgehenden zweiten Kante (6) und mit einer von dem zweiten Eckbereich (4) ausgehenden dritten Kante (7), wobei zwischen dem ersten Eckbereich (3) und dem zweiten Eckbereich (4) eine kreisbogenförmige erste Falz (8) und eine zungenförmige zweite Falz (9) im plattenförmigen Materials eingearbeitet sind, die jeweils als Knick- oder Biegekanten ausgebildet sind, wobei die kreisbogenförmige erste Falz (8) innerhalb eines durch die zungenförmige zweite Falz (9) und die erste Kante (5) definierten Kartenabschnitts (10) eingerichtet ist, ohne dass die erste kreisbogenförmige (8) Falz die zungenförmige zweite Falz (9) berührt oder schneidet, und wobei durch gleichzeitigen Druck auf die erste (5), die zweite (6) und die dritte Kante (7) des plattenförmigen Materials als zweite Zustandsform (11) eine einseitig offene Einfüllrinne (12) ausbildbar ist, die mit deren offenen Seite (13) in eine Öffnung eines Behälters einsetzbar ist.
Patent DE-202016001814-U1 (DE)
Title: Wellenabdichtanordnung mit einem Radialwellendichtring und einer Ölleiteinrichtung
IPC: F16J15/32
Filed: 2016-03-18
Abstract: Wellenabdichtanordnung, umfassend einen Radialwellendichtring (4) mit einer um eine Längsachse (X) ringförmig ausgebildeten Dichtkante (12), und eine relativ zum Radialwellendichtring (4) ortsfest gehaltene Ölleiteinrichtung (14), dadurch gekennzeichnet, dass sich der Radialwellendichtring (4) und die Ölleiteinrichtung (14) axial überdecken, wobei die Ölleiteinrichtung (14) mehrere in Umfangsrichtung des Radialwellendichtringes (4) verteilt angeordnete Leitschaufeln (18; 118) aufweist, die derart ausgebildet und ausgerichtet sind, dass Kühlschmiermittel entlang der Leitschaufeln (18; 118) radial nach innen zur Dichtkante (12) geleitet wird.
Patent DE-202016004096-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Warmluft bei geringem Warmluftbedarf
IPC: F16L35/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Schlauch-in-Schlauch-System, bestehend aus einem äußeren Schlauch und einem kleineren, innen befindlichen Schlauch, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schlauch Luft sowie gasförmige Medien und mindestens ein Schlauch Abluft und gasförmige Medien transportieren kann.
Patent DE-202016005481-U1 (DE)
Title: Ionen Selbstreiniger
IPC: B08B3/04
Filed: 2016-09-07
Abstract: Der Ionenselbstringer zeichnet sich in erster Linie durch die kompakte Bauart aus. Das bedeutet, dass das System sehr schmal gestaltet ist und somit wenig Platz für de Montage und die Funktion benötigt.
Patent DE-202016005888-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Pedale, Pedale mit zwei möglichen, verschiedene Beanspruchungs-Zuständen.
IPC: B62M3/08
Filed: 2016-09-23
Abstract: Fahrrad-Pedale, Pedale mit zwei möglichen, verschiedenen Beanspruchungs-Zuständen nach Anspr. 1–6, dadurch gekennzeichnet, dass die eigentlichen Pedale (21h) nicht symmetrisch geformt sind, sondern dass sie auf den beiden Seiten verschiedene Formen, Anstiege, Steigungen, Neigungen, Höhen (231h, 232h), Stärken, Dicken usw. derartig besitzen, dass bei der Benutzung auf den beiden verschiedenen Seiten die Schuhe (221h, 222h) verschieden Winkel, Höhen usw. besitzen – mit dem Ergebnis, dass abwechselnd verschiedene Muskel eingesetzt werden können; wobei alle vorhandenen Seiten verschieden geformt sein können und benutzt werden können.
Patent DE-202016008513-U1 (DE)
Title: Hülse zum Einbringen in eine Öffnung
IPC: F16B13/04
Filed: 2016-03-11
Abstract: Hülse zum Einbringen in eine Öffnung (36), insbesondere Bohrloch, aufweisendeine Außenwandung (14), welche zumindest im Wesentlichen an die Form der Öffnung (36) angepasst ist, undeine Aussparung (10) zur Aufnahme eines Dübels (12), wobei die Aussparung (10) einen Einführbereich (18), in den der Dübel (12) einführbar ist, einen Haltebereich (22), in dem der Dübel (12) an der Hülse hält, und einen Übergangsbereich (20) zwischen dem Einführbereich (18) und dem Haltebereich (22) aufweist, wobei der Durchmesser des Übergangsbereichs (20) zumindest abschnittsweise kleiner ist als der Durchmesser des Haltebereichs (22), wobeidie Hülse einen ovalen Querschnitt aufweist, wobeidie Außenwandung (14) Vorsprünge (16) aufweist, die an den Stirnseiten der Außenwandung (14) angeordnet sind, und wobeidie Außenwandung (14) an den Seitenflächen keine Vorsprünge (16) aufweist.