baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19716221-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzeinrichtung mit Vor- und Haupteinspritzung bei Brennkraftmaschinen, insbesondere für schwer zündbare Kraftstoffe
Inventor: HLOUSEK JAROSLAW
IPC: F02M47/02
Filed: 1997-04-18
Granted: 2007-06-21
Abstract: Kraftstoffeinspritzeinrichtung
mit Vor- und Haupteinspritzung bei Brennkraftmaschinen, mit einer Hochdruckeinspritzpumpe
(17), die über
eine erste Förderleitung
(22) mit einer Voreinspritzdüse
(13) verbunden ist, mit einer Niederdruckeinspritzpumpe (33), die über eine zweite
Förderleitung
(38, 42) eine Haupteinspritzdüse
(14) versorgt, wobei in der zweiten Förderleitung (38, 42) eine Hochdruckpumpe
(41) zwischengeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochdruckeinspritzpumpe
(17) einen ersten Kraftstoff für
die Voreinspritzung in einen Speicher (18) fördert, dass die Niederdruckeinspritzpumpe
(33) und die Hochdruckpumpe (41) einen anderen Kraftstoff für die Haupteinspritzung
fördern,
dass die Hochdruckpumpe (41) durch ein Servosystem (47) mit einem
elektrisch gesteuerten Ventil (91) und einem mit diesem verbundenen hydraulisch
gesteuerten Ventil (61) gesteuert wird und dass die Ansteuerung
des Servosystems (47) und die Betätigung der Hochdruckpumpe (41)
durch den von der Hochdruckeinspritzpumpe (17) geförderten
ersten Kraftstoff für die
Voreinspritzung erfolgen.
Patent DE-19725231-B4 (DE)
Title: Getriebeganganzeige
Inventor: KRUSE GEORG
IPC: F16H63/42
Filed: 1997-06-14
Granted: 2008-11-13
Abstract: Anzeigevorrichtung
für ein
automatisiertes Schaltgetriebe (14) eines Kraftfahrzeugs, wobei
ein Erfassungsmittel (20) vorgesehen ist, welches den Getriebeschaltzustand
vom Getriebe (14) ableitet und einem Anzeigemittel (22) der Anzeigevorrichtung
zuführt,
wobei das Anzeigemittel (22) den im Getriebe (14) eingelegten Gang anzeigt,
und wobei eine Verbindung (30) zwischen dem Erfassungsmittel (20)
und dem Getriebewählhebel
(10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Erfassungsmittel
(20) unabhängig
davon, ob eine elektrischen Spannungsversorgung des Kraftfahrzeuges
angeschaltet oder abgeschaltet ist, den momentanen Getriebeschaltzustand
direkt vom Getriebe ableitet, nämlich
das Erfassungsmittel (20) und/oder das Anzeigemittel (22) elektrisch ausgeführt ist
und direkt mit einer Stromversorgung verbunden ist bzw. sind, und
dass zum Anzeigen einer Diskrepanz zwischen einer Stellung des Getriebewählhebels
(10) und dem tatsächlichen
Zustand des Getriebes (14) eine vom Erfassungsmittel angesteuerte
Warnanzeige separat zum Anzeigemittel (22) vorgesehen ist und/oder
in diesem integriert ist.
Patent DE-19728035-B4 (DE)
Title: Beobachtungsvorrichtung mit Schrägbeleuchtung
Inventor: GAERTNER HARTMUT
IPC: A61B90/20
Filed: 1997-07-01
Granted: 2007-03-15
Abstract: Beobachtungsvorrichtung
mit einer ein Objektiv (5) variabler Schnittweite umfassenden Beobachtungsoptik
(3) und mit einer vom Objektiv (5) getrennten, schnittweitenabhängigen Schrägbeleuchtung
(7), dadurch gekennzeichnet, daß die
Schrägbeleuchtung
(7) zwei Beleuchtungsstrahlengänge
(9, 11) umfaßt,
welche vor einem zu beobachtenden Objekt (13, 16) zueinander schnittweitenabhängig geneigt
sind.
Patent DE-19737637-B4 (DE)
Title: Sitzverstellvorrichtung
Inventor: HOSHIHARA NAOAKI
IPC: A47C1/025
Filed: 1997-08-28
Granted: 2006-06-01
Abstract: Sitzverstellvorrichtung
mit:  einem unteren Arm (4), der mit einer von entgegengesetzten
Seiten eines Sitzpolsters (1) verbindbar ist;  einem oberen
Arm (2), der mit dem unteren Arm und mit einer von entgegengesetzten
Seiten einer Rückenlehne
(3) verbindbar ist, wobei er relativ zu dem unteren Arm neigbar ist;  einem
Paar an Sitzverstellmechanismen (400, 500) an der anderen Seite
der entgegengesetzten Seiten des Sitzpolsters (1) und der Rückenlehne
(3), wobei jeder Mechanismus (400, 500) von dem Paar an Sitzverstellmechanismen einen
entgegengesetzten unteren Arm (74, 84), der mit der anderen Seite
des Sitzpolsters (1) verbindbar ist, und einen entgegengesetzten
oberen Arm (72, 82) hat, der mit der anderen Seite der Rückenlehne
(3) verbindbar ist und relativ zu dem entgegengesetzten unteren
Arm (74, 84) neigbar ist; und  einer Steuerwelle (75), die durch
die entgegengesetzten unteren Arme (74, 84) und die entgegengesetzten
oberen Arme (72, 82) eingeführt
ist;  wobei jeder von...
Patent DE-19739210-B4 (DE)
Title: Absorbierender Artikel, wie beispielsweise eine Damenbinde, ein Inkontinenzschutz, eine Slipeinlage oder dergleichen
Inventor: SAMUELSSON ANN
IPC: A61F13/56
Filed: 1997-09-08
Granted: 2007-07-19
Abstract: Absorbierender
Artikel, wie beispielsweise eine Damenbinde, eine Slipeinlage oder
ein Schutz für
unter leichter Inkontinenz leidenden Personen, der dazu bestimmt
ist, im Schrittteil der Unterwäsche
getragen zu werden und eine im Wesentlichen längliche Form besitzt, die zwei
Langseiten (5, 6), zwei Schmalseiten (7, 8), zwei Endteile (10,
11), einen zwischen den Endteilen liegenden Mittelteil (9), eine
flüssigkeitsdurchlässige Lage
(2), die dazu bestimmt ist, am Körper
des Trägers
zu liegen, eine flüssigkeitsundurchlässige Lage
(3), die dazu bestimmt ist, vom Körper des Trägers abgewandt zu liegen, und
eine zwischen den Lagen (2, 3) liegende Absorptionsschicht (4) beinhaltet,
und wobei der Artikel des Weiteren einen Hauptkörper (1) und zumindest zwei
Befestigungsklappen (12, 13), die auf der flüssigkeitsundurchlässigen Lage
(3) des Artikels platziert sind, beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass
die Klappen zwischen einer ersten Gebrauchsstellung A und einer
zweiten Gebrauchsstellung B verschwenkbar angeordnet sind, wobei
die Klappen in der ersten Gebrauchsstellung A einen Winkel...
Patent DE-19781490-B4 (DE)
Title: Anordnung von Zylinderkopf und Saugschalldämpfer für einen geschlossenen Kompressor
Inventor: YAP WEE BENG
IPC: F04B39/00
Filed: 1997-04-11
Granted: 2010-12-16
Abstract: Anordnung von Zylinderkopf (1) und Saugschalldämpfer (2) bei einem Kompressor zur Verdichtung von Fluiden, wobei die Anordnung umfasst:  einen Zylinderkopf (1) mit einem Saugraum (4) und einem vorstehenden Abschnitt (6), wobei der vorstehende Abschnitt (6) ein Paar von Durchlässen (10) aufweist,  einen Saugschalldämpfer (2) mit einem Saugrohr (3), wobei das Saugrohr (3) dazu ausgelegt ist, innerhalb des Saugraums (4) angeordnet zu werden,  einen sich mit dem Saugrohr (3) und einem Kapillarrohrhalter (13) im Verbund befindlichen Befestigungskörper (14), wobei der Kapillarrohrhalter (13) zum Halten eines Kapillarrohrs (7) dient, und  eine selbstarretierende Klemme (5), die schräge Seiten (11a) aufweist, welche im wesentlichen die gleichen Steigungen wie das Paar von Durchlässen (10) besitzen, so dass die selbstarretierende Klemme (5) dazu ausgelegt ist, satt über den Befestigungskörper (14) und in das Paar von Durchlässen (10) eingepasst zu werden, um frei von dem Erfordernis eines mit einem Gewinde versehenen Befestigungsmittels zu...
Patent DE-19802404-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gasreinigung sowie Verfahren zur Behandlung eines zu reinigenden Gases
Inventor: KIM DONG SOO
IPC: F23J15/02
Filed: 1998-01-22
Granted: 2005-09-29
Abstract: Gasreiniger
zur Behandlung eines Gases, das bei der Halbleiterherstellung erzeugt
wird, mit:  – einem
Gehäuse
(3) mit einer an einer Seite angebrachten schwenkbaren Tür;  – einem
Gaseinlaßrohr
(13), durch welches das bei der Halbleiterherstellung erzeugte Gas
eintritt;  – einem
Brenner (1) zur Verbrennung des durch das Gaseinlaßrohr (13)
zugeführten
Gases, wobei der Brenner (1) innerhalb des Gehäuses (3) angeordnet ist und
mit dem Gaseinlaßrohr
(13) verbunden ist; und  – einem
Gasauslaßrohr
(55) zum Abströmen
des behandelten Gases,  dadurch gekennzeichnet, dass der Gasreiniger
weiter umfasst:  – ein
am Gaseinlaßrohr
angeordnetes Druckmeßgerät (P1) zur
Messung des Drucks des eintretenden Gases;  – eine Adsorptionsvorrichtung
(2) zur Adsorption von im Brenner (1) nicht verbrannten Gaskomponenten
und zur physikalischen und chemischen Behandlung der adsorbierten
Komponenten;  – eine
Verbindungsleitung zur Verbindung des Gasauslaßrohrs (55) mit der Adsorptionsvorrichtung
(2), wobei das Gasauslaßrohr
ein zweites Druckmeßgerät (P2) zur
Bestimmung des...
Patent DE-19812926-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenführung
Inventor: THOMAS VOLKER
IPC: B23Q1/26
Filed: 1998-03-24
Granted: 2006-05-04
Abstract: Werkzeugmaschinenführung mit
mindestens zwei sich parallel zueinander erstreckenden Führungselementen
(12; 16), die an einem Werkzeugmaschinenbett (2) befestigt sind,
wobei eine Ausgleichsvorrichtung zwischen dem Werkzeugmaschinenbett
(2) und zumindest einem der Führungselemente
(16) angeordnet ist und zwischen der Ausgleichsvorrichtung und dem
Werkzeugmaschinenbett (2) und/oder dem Führungselement (16) eine Keilfläche ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Ausgleichsvorrichtung mehrere Ausgleichsstücke (22) aufweist, die in Führungsrichtung
in Reihe angeordnet sind, wobei mindestens eines der Ausgleichsstücke (22)
ein individuell bearbeitbares Ausgleichsstück ist und eine erste Anlagefläche (24)
und eine zweite Anlagefläche (26)
nicht-parallel zu der ersten Anlagefläche (24) aufweist, wobei beide
Anlageflächen
(24, 26) im eingebauten Zustand des Ausgleichstückes (22) gegen Anschlagflächen (20,
28) des Werkzeugmaschinenbettes (2) anliegen.
Patent DE-19837233-B4 (DE)
Title: Fernsehsignalgeber
Inventor: AIKAWA SHIGENORI
IPC: H04N5/44
Filed: 1998-08-17
Granted: 2006-04-27
Abstract: Fernsehsignalgeber
(1), umfassend:  einen Fernsehsignal-Eingangsanschluß (2) zum
Eingeben eines ersten Fernsehsignals;  einen Modulator (8) zum
Umwandeln von Eingangs-Video- und Audiosignalen (V, A) in ein zweites
Fernsehsignal und zum Ausgeben des zweiten Fernsehsignals;  einen
Mischer (5), in den selektiv das erste Fernsehsignal über den
Fernsehsignal-Eingangsanschluß (2)
oder das zweite Fernsehsignal von dem Modulator (8) eingegeben wird,
und der entweder das erste oder das zweite Fernsehsignal ausgibt;
und  einen ersten Signalausgangsanschluß (12) und einen zweiten Signalausgangsanschluß (14),  wobei
an den Mischer (5) ein Verteiler (10) angeschlossen ist, der das
von dem Mischer (5) ausgegebene Fernsehsignal auf den ersten Signalausgangsanschluß (12) und
den zweiten Signalausgangsanschluß (14) verteilt, gekennzeichnet
durch einen dritten Signalausgangsanschluß (15), wobei dieser dritte
Signalausgangsanschluß (15)
und einer der beiden anderen Signalausgangsanschlüsse (12,
14) miteinander über
ein Tiefpassfilter (17) und gegebenenfalls einen in Reihe geschalteten
Kondensator verbunden sind, wobei die Eckfrequenz des Tiefpassfilters
(17) niedriger eingestellt...
Patent DE-19843221-B4 (DE)
Title: Fahrdynamikregelsystem und Verfahren zum Betreiben eines solchen Fahrdynamikregelsystems
Inventor: RIETH PETER E DR
IPC: B60T8/36
Filed: 1998-09-22
Granted: 2011-11-17
Abstract: Fahrdynamikregelsystem zum Regeln des Fahrverhaltens eines Kraftfahrzeuges im mittels Fahrdynamiksensoren ermittelten fahrdynamischen Grenzbereich mit einem Bremsdruckgeber (1), der einen Hauptzylinder (2) und einen Unterdruckbremskraftverstärker (3) aufweist, wobei der Unterdruckbremskraftverstärker als aktiver Unterdruckbremskraftverstärker (3) ausgebildet ist, der sowohl über ein Bremspedal (9) mechanisch als auch elektrisch betätigbar ist, und mit einem Kraftsensor (10) zum Erfassender Pedalkraft versehen ist, einer hydraulischen Steuereinheit (HCU), die eine hydraulische Verbindung zwischen dem Hauptzylinder (2) und mehreren Radbremsen (4–7) und eine hydraulische Verbindung über Druckmittelrückflussleitungen (23a, 23b) zwischen den Radbremsen (4–7) und einem Niederdruckspeicher (24) vorsieht, wobei die hydraulischen Verbindungen zu den einzelnen Radbremsen (4–7) jeweils mit einem elektrisch ansteuerbaren Ventil (14–17, 25–28) versehen sind, und einer elektrischen Steuereinheit (ECU) zum Ansteuern der Ventile (14–17, 25–28), wobei die hydraulische Steuereinheit (HCU) eine pumpenlose hydraulische Steuereinheit (HCU) ist und der Bremsdruckgeber (1) und die elektronische Steuereinheit (ECU) in einer Baueinheit ausgebildet und die Ventile...
Patent DE-19900436-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Handover, Mobilstation für ein Handover und Basisstation für ein Handover
Inventor: VOLLMER VASCO
IPC: H04W92/20
Filed: 1999-01-08
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verfahren zum Handover einer Verbindung einer Mobilstation zu einem Netzwerk von einer ersten Basisstation (BS 1) zu einer zweiten Basisstation (BS 2) des Netzwerks, wobei der Handover als von der ersten Basisstation (BS 1) initiierter Forward-Handover durchgeführt wird, wobei bei einer bestehenden Verbindung in der jeweiligen Basisstation (BS 1, BS 2) Verbindungsdaten für die Verbindung gespeichert sind und Ressourcen der Basisstation für die Verbindung reserviert sind, wobei beim Handover einer Verbindung die Verbindungsdaten in der ersten Basisstation (BS 1) zunächst gespeichert bleiben und die Ressourcen der ersten Basisstation (BS 1) zunächst reserviert bleiben und wobei zu einem späteren Zeitpunkt die Verbindungsdaten gelöscht werden und die Ressourcen freigegeben werden.
Patent DE-19914047-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Variieren der Ventilsteuerzeiten einer Brennkraftmaschine, insbesondere Nockenwellen-Verstelleinrichtung mit Flügelrad
Inventor: HAAG MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 1999-03-27
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zum Variieren der Ventilsteuerzeiten einer Brennkraftmaschine, insbesondere
Nockenwellen-Verstelleinrichtung mit Flügelrad, mit folgenden Merkmalen:  • die Vorrichtung
(1) besteht aus einem als Außenrotor
ausgebildeten, mit einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine über ein
Zugmittel in Antriebsverbindung stehenden Antriebsrad (2),  • das Antriebsrad
(2) weist eine Verzahnung (3) sowie einen durch eine hohlzylindrische
Umfangswand (4) und zwei Seitenwände
(5, 6) gebildeten Hohlraum (7) auf,  • im Hohlraum (7) des Antriebsrades
(2) wird durch mindestens zwei von der Innenmantelfläche (8)
der Umfangswand (4) ausgehende und zur Längsmittelachse des Antriebsrades
(2) gerichtete Begrenzungswände
(9) mindestens eine hydraulische Arbeitskammer (10) gebildet,  • die Vorrichtung
(1) besteht weiterhin aus einem als Innenrotor ausgebildeten, drehfest
mit einer Nockenwelle der Brennkraftmaschine verbundenen Flügelrad (11),
welches in den Hohlraum (7) des Antriebsrades (2) eingesetzt ist,  • das Flügelrad (11)
weist an der Mantelfläche
(12) seiner Radnabe (13) mindestens einen, in einer axialen Haltenut (14)
angeordneten...
Patent DE-19934755-B4 (DE)
Title: Leitungsdrucksteuerungsvorrichtung und -Verfahren für automatische Getriebe
Inventor: KAWAMURA YASUTAKA
IPC: F16H61/00
Filed: 1999-07-23
Granted: 2012-08-30
Abstract: Leitungsdrucksteuerungsvorrichtung für ein automatisches Getriebe (200) das die Umdrehung eines Motors (100) auf eine Abtriebswelle (250) überträgt, mit: einem Öldruckkreis (210) zum Variieren eines Leitungsdrucks, der dem Getriebe (200) zugeführt wird, einem Sensor (63) zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit, einem Sensor (68) zum Erfassen der Drehzahl des Motors (100), einem Sensor (62) zum Erfassen einer Drosselöffnung des Motors (100), und einem Mikroprozessor (61) der programmiert ist zum Berechnen eines Eingangsdrehmomentes in das Getriebe (200) basierend auf der Drehzahl und der Drosselöffnung des Motors (100), Bestimmen eines Leitungsdrucks in Abhängigkeit des Eingangsdrehmomentes zu dem Getriebe (200), Bestimmen, ob oder ob nicht die Fahrzeuggeschwindigkeit höher als eine festgelegte Fahrzeuggeschwindigkeit ist, Durchführen eines Leitungsdruckerhöhungsvorgang, um den Zielleitungsdruck auf einen festgelegten Leitungsdruck unabhängig vom Eingangsdrehmoment auf das Getriebe (200) zu erhöhen, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit höher ist als eine festgelegte Fahrzeuggeschwindigkeit, und Steuern des Öldruckkreises...
Patent DE-19940309-B4 (DE)
Title: Optischer Faserverstärker für das langwellige Band mit verbesserter Leistungswandlungseffizienz
Inventor: RYU UH-CHAN
IPC: H01S3/10
Filed: 1999-08-25
Granted: 2006-10-19
Abstract: Optischer
Faserverstärker
für das langwellige
Band, der enthält:  a)
einen ersten Erbium-dotierten optischen Faserteil (EDF1), der mit
dem Pumplicht einer Pumplichtquelle (32; 32') gepumpt wird,  b)
einen zweiten Erbium-dotierten optischen Faserteil (EDF2), der mit
dem ersten Erbium-dotierten
optischen Faserteil (EDF1) verbunden ist und der nicht mit dem Pumplicht
der Pumplichtquelle (32; 32') gepumpt wird, und  c) einen Wiederverwendungsschaltkreis
(22, 32; 32'), der das Licht der verstärkten spontanen Emission zum
Pumpen des zweiten Erbium-dotierten optischen Faserteils (EDF2)
nutzt,   d) einen WDM-Koppler (22) und die Pumplichtquelle (32; 32'),
die mit dem WDM-Koppler (22) verbunden ist, wobei der WDM-Koppler
(22) zwischen den ersten (EDF1) und den zweiten Erbium-dotierten
optischen Faserteil (EDF2) geschaltet ist, wobei das Licht der verstärkten spontanen Emission
in entgegengesetzter Richtung zu dem gepumpten Licht zu dem zweiten
Erbium-dotierten optischen Faserteil (EDF2) hin weitergeleitet wird.
Patent DE-19952449-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Estern der Acrylsäure oder Methacrylsäure
Inventor: HOFFMANN ULRICH
IPC: C07C67/54
Filed: 1999-10-30
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Esters der Acrylsäure oder Methacrylsäure, bei
dem man einen Alkohol, der 1 bis 16 C-Atome pro Molekül aufweist,
mit Acrylsäure
oder Methacrylsäure
bei Anwesenheit eines Polymerisations-Inhibitors in einer Reaktionskolonne
bei einem Druck von 10 mbar bis 5 bar und bei Temperaturen im Bereich
von 50 bis 200°C
an einem festen, sauren Katalysator umsetzt, vom Kopf der Reaktionskolonne
ein wasserhaltiges Dampfgemisch abzieht, kondensiert, aus dem Kondensat
eine Wasserphase abtrennt und aus dem Verfahren entfernt, restliches
Kondensat in die Reaktionskolonne zurückführt, und dass man vom Sumpf
der Reaktionskolonne esterreiches Produkt abzieht, dadurch gekennzeichnet,
dass man Alkohol und Acrylsäure
oder Methacrylsäure
zusammen mit einem Polymerisations-Inhibitor, der in der Reaktionskolonne
in einer Konzentration von 100 ppm bis 2 Gew.-%, bezogen auf die
flüssige
Zulaufmenge, anwesend ist, in einen Vorreaktor leitet, welcher einen
sauren Ionenaustauscher als Katalysator enthält, wobei man bei Temperaturen
von 60 bis 180°C
und einem Druck im Bereich...
Patent DE-19952947-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Auslesen von Register-Information
Inventor: KUND MICHAEL
IPC: G06F11/00
Filed: 1999-11-03
Granted: 2007-02-01
Abstract: Anordnung
zum Auslesen von nichtflüchtiger
Register-Information, die in einem Halbleiterchip abgelegt ist,
der mit n I/O-Pfaden (I/O 1, I/O 2, ..., I/O n) versehen ist, wobei
n > 1 gilt und die
Register-Information über wenigstens
zwei und höchstens
n I/O-Pfade parallel auslesbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Register-Information
in Sekundärleseverstärkern (11)
zugeordneten Registern (8) abgespeichert ist.
Patent AU-2010101533-B4 (AU)
Title: Improved canopy for utility vehicle
Inventor: SMITH GAVIN
IPC: B60P7/02
Filed: 2010-03-24
Granted: 2016-04-21
Abstract: C:NRPonb\DCC\TZS\2762 16I IDOC-2363/2010 -7 A canopy for a utility vehicle having cabin C for occupants and a load carrying region L, extending rearwardly from the cabin C, and having an upper edge or rim R, 5 comprising a shaped enclosure 10, 12 adapted for mounting on the upper edge or rim R and shaped to extend above the upper edge or rim R and over the load carrying region to allow the carriage of enclosed loads which extend above the upper edge or rim R, said enclosure 10, 12 being mounted in use for hinged movement with respect to the vehicle in which the enclosure moves in an arcuate path which avoids contact between 10 the enclosure and a cabin C of the utility vehicle to provide access to the load carrying region L over a substantial portion of the upper edge or rim R. (Figure 2)
Patent AU-2015100293-B4 (AU)
Title: A Portable Sleeping Assembly
Inventor: BARBER PAUL MALCOLM
IPC: E04H1/12
Filed: 2015-03-09
Granted: 2015-11-26
Abstract: A portable sleeping assembly incorporated in a cover over a storage tray of a utility vehicle; the sleeping assembly including a base, one or more walls extending from the base, at least some walls including one or more rigid panels, and a roof from which the one or more walls extend such that movement of the one or more walls moves the roof relative to the base, and wherein the base is mounted over an opening of the storage tray thereby defining an enclosed storage compartment underneath the base of the sleeping assembly.
Patent DE-102004013553-B4 (DE)
Title: Gargerät mit vorgegebenem Parameter, Programm und/oder Betriebsart
Inventor: WIEDEMANN PETER
IPC: H05B6/68
Filed: 2004-03-19
Granted: 2006-11-30
Abstract: Gargerät, bei dem
mindestens ein Parameter für
zumindest ein vorgegebenes Programm und/oder für zumindest eine vorgegebene
Betriebsart voreingestellt ist, der voreingestellte Parameter über zumindest
ein Änderungsfunktionselement
(4, 7b, 8b) eines Bedienelements (1) des Gargeräts veränderbar und die Änderung
während
einer bestimmten Zeitdauer über
zumindest ein Bestätigungsfunktionselement
(5, 7a, 8a) des Bedienelements (1) des Gargeräts bestätigbar und/oder speicherbar
oder nach Ablauf dieser bestimmten Zeitdauer automatisch von dem
Gargerät
annehmbar und/oder speicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß  der Parameter
landesspezifisch für
den jeweiligen Aufstellungsort und/oder spezifisch für jeweils
eine auswählbare
Bediensprache des Gargeräts
voreingestellt ist.
Patent DE-102004030600-B4 (DE)
Title: Wirbelungs-Staubsammler
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: A47L9/16
Filed: 2004-06-24
Granted: 2008-02-14
Abstract: Wirbelungs-Staubsammler,
der Staub und Schmutz aus eingesaugter Luft zumindest zweimal filtert,
mit  einer Mehrfach-Wirbelungseinheit (11) in der ein erster
Wirbelungsabschnitt (20) angeordnet ist,  einer mit dem oberen
Teil der Mehrfach-Wirbelungseinheit (11) verbundenen Abdeckungseinheit
(12) und  einer mehrkammerigen Schmutzsammeleinheit (13) zum Sammeln
des zentrifugal abgeschiedenen Staubes und Schmutzes, die mit dem
unteren Teil der Mehrfach-Wirbelungseinheit
(11) verbunden ist  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Vielzahl
von zweiten Wirbelungsabschnitten (30) vorgesehen ist, die auf der
Außenseite
des ersten Wirbelungsabschnitts (20) zur zentrifugalen Abscheidung
des Staubes und Schmutzes aus der eingesaugten Luft angeordnet sind,  die
Abdeckungseinheit (12) ein fluidmäßige Verbindung der ersten
und zweiten Wirbelungsabschnitte (20, 30) miteinander ermöglicht,
und  der erste Wirbelungsabschnitt (20) einen Ansauganschluss (23),
durch den die mit Staub beladene Luft eingesaugt wird, ein inneres
Gehäuse
(21), welches eine zylindrische Form aufweist und mit dem Ansauganschluss
(23) verbunden ist, ein im Innern des inneren...
Patent DE-102004039977-B4 (DE)
Title: Programmierverfahren und Treiberschaltung für eine Phasenwechselspeicherzelle
Inventor: HA YONG-HO
IPC: G11C13/00
Filed: 2004-08-12
Granted: 2008-09-11
Abstract: Programmierverfahren
für eine
Phasenwechselspeicherzelle mit einem niedrigen Widerstandszustand
und einem hohen Widerstandszustand,  dadurch gekennzeichnet,
dass  ein Programmieren in den niedrigen Widerstandszustand folgende
Schritte umfasst:  – erstes
Aufheizen der Speicherzelle (10) auf eine erste Temperatur und  – zweites
Aufheizen der Speicherzelle (10) auf eine zweite Temperatur nach
dem ersten Aufheizen, wobei die zweite Temperatur höher als
die erste Temperatur ist.