baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004015604-A1 (DE)
IPC: B27M3/04
Filed: 2004-03-30
Abstract: A conveying device (1) has a number of spaced-apart driver tabs (2). A stationary magazine is arranged adjacent to the conveying device for storing the tongue strips. A pin (12) is connected to each driver tab, extending laterally in the direction of the magazine. The pin is pivotable about an axis (A) at right angles to the conveying direction (T), and is linearly displaceable along or parallel to the axis.
Patent DE-102004015887-A1 (DE)
Title: Radialkolbenhydraulikmotor und Verfahren zur Regelung des Radialkolbenhydraulikmotors
Inventor: LAMPINEN MIKA
IPC: F04B1/04
Filed: 2004-03-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Radialkolbenhydraulikmotor (100) und ein Verfahren zur Regelung des Radialkolbenhydraulikmotors (100). Der Radialkolbenhydraulikmotor (100) weist ein in ihn eingebautes Freilaufventil (50) auf, das eine Spindel (19) aufweist. Die Spindel (19) ist in einer Spindeltasche (20) untergebracht und kann in der Spindeltasche (20) bewegt werden, derart, dass an der Spindel (19) vorhandene Kragen im Freilaufzustand die Zulauf- und Ablaufkanäle (A, B) des Arbeitsdruckes absperren. Im Freilaufzustand drücken Federn (U¶1¶, U¶2¶) die Kolben (13a¶1¶, 13a¶2¶...) und die mit diesen verbundenen Druckrollen (14a¶1¶, 14a¶2¶...) in die untere Position und vom Nockenring (11) weg.
Patent DE-102004018398-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Versorgung eines Sensors mit einer geregelten Sensorversorgungsspannung
Inventor: KELLE HANS-JOCHEN
IPC: B62D15/02
Filed: 2004-04-16
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Versorgung eines Sensors 17 mit einer von einem Spannungswandler 12 gelieferten Sensorversorgungsspannung, wobei die am Ausgang des Spannungswandlers 12 liegende Sensorversorgungsspannung überwacht und ausgewertet wird, so dass bei Überschreiten eines vorbestimmten Betriebsbereichs der Sensorversorgungsspannung ein erstes Meldesignal und bei Unterschreiten des vorbestimmten Betriebsbereichs der Sensorversorgungsspannung ein zweites Meldesignal in einer an ein Steuergerät 13 angeschlossenen Meldeleitung erzeugt wird, wobei beim ersten oder zweiten Meldesignal eine entsprechende Fehlermeldung durch einen Fehlermelder in der Anzeigeeinrichtung 19 abgegeben wird.
Patent DE-102004018428-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Antrieb, insbesondere für Möbel
Inventor: KOEDER MICHAEL
IPC: A47B9/12
Filed: 2004-04-08
Abstract: Höhenverstellbare Antriebe dienen beispielsweise bei Tischen zur Einstellung der Tischplatte in unterschiedliche Höhen. Die Antriebe können von Hand oder elektromotorisch verstellt werden. Die für die Höhenverstellung eingesetzten Getriebe sind aufwendig, benötigen erheblichen Einbauraum und arbeiten nicht geräuscharm. DOLLAR A Damit der Antrieb bei einfacher konstruktiver Ausbildung eine kompakte Ausbildung hat und geräuscharm betätigt werden kann, weist der Antrieb zwei relativ gegensinnig zueinander verstellbare Schubteile auf, die durch ein Zugelement miteinander verbunden sind. Die Schubteile mit dem Zugelement bilden eine Art Endlostrieb, durch den die Schubteile gegensinnig zueinander verstellt werden. Der Antrieb zeichnet sich durch eine schlanke Ausbildung aus und kann kostengünstig hergestellt und montiert werden. Außerdem arbeitet der Antrieb geräuscharm. DOLLAR A Der höhenverstellbare Antrieb wird vorzugsweise für Tischmöbel eingesetzt.
Patent DE-102004019809-A1 (DE)
Title: Double clutch arrangement has wear adjustment device on one side of an intermediate plate between housing unit and power application/transmission unit
Inventor: FELDHAUS REINHARD
IPC: F16D21/06
Filed: 2004-04-23
Abstract: The arrangement has a housing unit (18) with intermediate plate (12) forming an abutment for an area of the arrangement. There is a first and second contact pressure plate (22,28) on either side of the intermediate plate, for a first and second coupling area (14,16). A power transmission unit (38) bridges the intermediate plate for transmission of an engaging force to the first plate. A first power application unit (46) is located on the second axial side of the intermediate plate and is supported relative to housing unit and power transmission unit for engaging force application. A first wear adjustment device (50) is positioned between housing and application unit, or between transmission and application units.
Patent DE-102004020395-A1 (DE)
Title: Betreiben von mobilen Endgeräten zur Nutzung in Mobilfunknetzen
Inventor: WEBER ELMAR
IPC: H04L29/08
Filed: 2004-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben eines mobilen Endgerätes zur Nutzung in einem Mobilfunknetz, wobei das mobile Endgerät Speichermittel aufweist, in die wenigstens ein Anwendungsprogramm zur Ausführung seitens des mobilen Endgerätes ladbar sind. Um eine verbesserte und funktional umfangreiche Nutzung von Anwendungsprogrammen zu realisieren, insbesondere hinsichtlich graphischer und/oder akustischer Nutzungsmöglichkeiten, wird das wenigstens eine Anwendungsprogramm nutzerindividuell ausgewählt in die Speichermittel des mobilen Endgerätes geladen.
Patent DE-102004020544-A1 (DE)
Title: Copolymere mit N-heterocyclischen Gruppen und deren Verwendung als Additiv in Waschmitteln
Inventor: BRODT GREGOR
IPC: C11D3/00
Filed: 2004-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung eines Copolymers, umfassend in polymerisierter Form DOLLAR A (a) 80 bis 99,9 Mol-%, bezogen auf die Gesamtmenge der zur Herstellung des Copolymeren polymerisierten Monomere, wenigstens eines Monomers A, das jeweils einen mindestens 1 N-Atom aufweisenden Heterocyclus aus 3 bis 10 Ringgliedern und eine an ein C- oder N-Ringatom des Heterocyclus gebundene C¶2¶-C¶6¶-Alkenylgruppe umfasst; und DOLLAR A (b) 0,1 bis 20 Mol-% bezogen auf die Gesamtmenge der zur Herstellung des Copolymeren polymerisierten Monomere, wenigstens eines mit dem Monomer A copolymerisierten Monomers B, das eine monoethylenisch ungesättigte Doppelbindung sowie eine lineare oder verzweigte Poly-C¶2¶-C¶4¶-Alkylenoxidgruppe mit im Mittel 4 bis 500 C¶2¶-C¶4¶-Alkenyloxideinheiten aufweist, DOLLAR A in flüssigen und in festen Waschmittelformulierungen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Copolymers sowie eine flüssige oder feste Waschmittelformulierung, umfassend mindestens ein solches Copolymer.
Patent DE-102004021570-A1 (DE)
Title: Fastening and/or contacting appliance for flexible solar cells onto circuit boards, enabling conductive and mechanically solid connection, even at extreme temperature fluctuations
Inventor: BRUNNER SEBASTIAN
IPC: H01L31/05
Filed: 2004-05-03
Abstract: Flexible solar cells (1) are secured and/or contacted on circuit boards (4) by at least one connector (7) of electrically conductive material, positively connecting solar cell to circuit board, with connector preferably in form of rivet. At least surface of rivet is of conductive material, typically gold- or silver-plated. In connecting region may be fitted strengthening element for thin-layer solar cell and flexible circuit board, glued together. Several solar cells may form modules.
Patent DE-102004022429-A1 (DE)
Title: Tomography data processing procedure finds electrical nerve activity pattern difference maxima from two scan vectors and identifies strongest difference
Inventor: MOURAO-MIRANDA JANAINA
IPC: A61B5/16
Filed: 2004-05-06
Abstract: A tomography data processing procedure defines a set of brain slices as Voxels for which an electrical nerve activity pattern difference is derived from the discrimination (400) result (410) of two scan (201) vectors (310, 320) and examined for the strongest difference. An independent claim is included for an equipment implementing the above procedure.
Patent DE-102004026572-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für piezoelektrisches Schichtelement
Inventor: IWASE AKIO
IPC: H01L41/297
Filed: 2004-06-01
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Schichtelements, mit dem sich auf der Seitenfläche eines Schichtkörpers, ohne eine Beschädigung herbeizuführen, leicht Nute bilden lassen. Hierzu wird ein Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Schichtelements durch abwechselndes Übereinanderschichten einer piezoelektrischen Schicht und einer Innenelektrodenschicht vorgeschlagen, mit: einem Grünlagenherstellungsschritt, in dem eine Grünlage (110) für eine Grundfläche hergestellt wird, die einen Teil der piezoelektrischen Schicht bildet; einem Einzelkörperausbildungsschritt, in dem ein Einzelkörper (3) mit einem schmalen Schichtteil (30) ausgebildet wird, indem eine schmale piezoelektrische Materialschicht (115), die einen Teil der piezoelektrischen Schicht bildet und eine kleinere Fläche als die Grünlage (110) für die Grundfläche hat, und eine Elektrodenmaterialschicht (20), die die Innenelektrodenschicht bildet und eine kleinere Fläche als die Grünlage (110) für die Grundfläche hat, übereinander geschichtet werden, wobei der Einzelkörper durch Anordnen des schmalen Schichtteils (30) auf der Grünlage (10) für die Grundfläche ausgebildet wird; einem Schichtkörperausbildungsschritt, in dem ein Schichtkörper mit Nutabschnitten (4) ausgebildet wird, indem eine Vielzahl der Einzelkörper (3) übereinander geschichtet wird, wobei der Boden des Nutabschnitts (4) durch die Seitenfläche des schmalen Schichtteils (30) definiert wird; ...
Patent DE-102004030136-A1 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay und Ansteuerverfahren für dieses
Inventor: KIM KYONG-SEOK
IPC: G09G3/20
Filed: 2004-06-22
Abstract: Ein Flüssigkristalldisplay ist mit Folgendem versehen: einer Vielzahl von auf einem ersten Substrat angeordneten Pixelbereichen; einer Vielzahl erste Elektroden und einer Vielzahl zweiter Elektroden, die einzeln in den Pixelbereichen vorhanden sind, um ein horizontales elektrisches Feld zu erzeugen; einer Vielzahl von Gateleitungen, die auf dem ersten Substrat entlang einer horizontalen Richtung angeordnet sind, um Scansignale an die Pixelbereiche zu liefern; einer Vielzahl von Datenleitungen, die entlang einer Längsrichtung auf dem ersten Substrat angeordnet sind, um Bildinformation an die Pixelbereiche zu liefern; einer Vielzahl von Schaltbauteilen, die jeweils in einem jeweiligen der Pixelbereiche vorhanden sind und über einen mit einer der Gateleitungen verbundenen ersten Anschluss, einen mit einer der Datenleitungen verbundenen zweiten Anschluss und einen mit einer ersten Elektrode des Pixelbereichs verbundenen dritten Anschluss verfügen; einer Vielzahl erster Leitungen für eine gemeinsame Spannung zum Liefern einer ersten gemeinsamen Spannung an die zweiten Elektroden in den Pixelbereichen jeder ungeradzahligen ersten Leitung für eine gemeinsame Spannung und einer Vielzahl zweiter Leitungen für eine gemeinsame Spannung zum Zuführen einer zweiten gemeinsamen Spannung an die zweiten Elektroden in den Pixelbereichen jeder geradzahligen zweiten Leitung für eine gemeinsame Spannung; wobei der erste Anschluss jedes der Schaltbauteile in den Pixelbereichen einer ...
Patent DE-102004030592-A1 (DE)
Title: Magnetischer Speicher
Inventor: ANTHONY THOMAS C
IPC: H01L43/08
Filed: 2004-06-24
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung stellen einen magnetischen Speicher bereit. Bei einem Ausführungdsbeispiel weist der magnetische Speicher einen Isolator, der einen Graben aufweist, einen ersten Leiter in dem Graben, eine erste magnetische Schicht in dem Graben und benachbart zu dem ersten Leiter und eine zweite magnetische Schicht außerhalb des Grabens auf.
Patent DE-102004036567-A1 (DE)
Title: Fixing device for stack of flexible sheets for printing has first and second clamping jaws with at least one contact plate forming contact surface between stack and clamp
Inventor: ALLNER RALF GERALD
IPC: B42C19/08
Filed: 2004-07-28
Abstract: The fixing device includes a clamp with first and second clamping jaws (10, 11) between which the stack is clamped. These jaws have at least one clamping plate (20, 21) forming the contact surface between the stack and the clamp. There are projections (22, 24) on the contact surfaces of the clamping plates.
Patent DE-102004037723-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor mit einstellbarem Erfassungsbereich
Inventor: KNITTEL THOMAS
IPC: G01S15/10
Filed: 2004-08-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Ultraschallsensor mit einstellbarem Erfassungsbereich für den Einsatz in gasförmigen Medien, vorzugsweise Luft. Ein Schwellwertgenerator erzeugt Schwellwertkurven, welche einem Komparator zugeführt werden. Die Veränderung des Erfassungsbereiches des Ultraschallsensors, nämlich die Veränderung seiner Schaltpunktkurve, erfolgt durch eine Beeinflussung der Schwellwertkurven, wobei der Erfassungsbereich in wählbarer Weise entweder nur in der lateralen Ausdehnung der Schallkeule oder in der axialen und lateralen Ausdehnung der Schallkeule einstellbar ist.
Patent DE-102004038814-A1 (DE)
Title: Oil filter arrangement comprises receiving chamber having base region in which drainage plate axially moving on tube support is arranged with closure
Inventor: MAIER JAN
IPC: B01D27/10
Filed: 2004-08-01
Abstract: An oil filter arrangement (10) comprises a receiving chamber having a base region in which a drainage plate (34) axially moving on a tube support (32) is arranged with a closure (30). A pressure spring (38) is arrange between the drainage plate and the base so that the drainage plate is impinged by the filter element (16) against the force of the spring in the operating position when the housing is closed. The closure close a drainage opening (28) of a channel chamber.
Patent DE-102004039358-A1 (DE)
Title: Härtungsbeschleuniger
Inventor: HUBER ADALBERT
IPC: C09D7/61
Filed: 2004-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft nanoteilige Härtungsbeschleuniger und deren Verwendung für Polymermatrizen, insbesondere von Lacken und Druckfarben.
Patent DE-102004040162-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten, insbesondere zum Lackieren von Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugkarosserien
Inventor: ALBRECHT MARKUS
IPC: B05B13/04
Filed: 2004-08-19
Abstract: Eine Vorrichtung zum Beschichten, insbesondere zum Lackieren, ven Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugkarosserien (2) umfasst in an und für sich bekannter Weise mindestens einen mehrachsigen, eine Applikationseinrichtung (6) tragenden Roboter (7). Der Roboter (7) befindet sich auf einem entlang einer Führungsstruktur (9) verfahrbaren Schlitten (8). Mindestens eine Medienführungskette (12a, 12b) trägt eine Vielzahl von elektrischen und/oder medienführenden Leitungen und erstreckt sich von einem ortsfesten Anschlußpunkt (40a, 40b) in einer zwei Trums aufweisenden Schleife zu einem von dem Schlitten (8) mitgeführten Anschlußpunkt (41a, 41b). Um in seitlicher Richtung die Gesamtabmessungen der Vorrichtung gering zu halten, sind mindestens zwei Medienführungsketten (12a, 12b) vorgesehen, deren Trums übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102004041321-A1 (DE)
Inventor: JEPSEN OLAF NORMAN
IPC: B21B1/24
Filed: 2004-08-26
Abstract: In a rolling mill for rolling metal strip ( 1 ), especially steel strip, which has at least one rolling stand ( 2 ), an upstream coiler ( 3 ), and a downstream coiler ( 4 ), wherein an "S" roll unit ( 5, 6 ), which has two rolls ( 7, 8; 9, 10 ) that guide the strip ( 1 ) in the form of an "S", is arranged between the upstream coiler ( 3 ) and the rolling stand ( 2 ) and/or between the rolling stand ( 2 ) and the downstream coiler ( 4 ), the invention provides that a first roll ( 7, 9 ) of the "S" roll unit ( 5, 6 ) is arranged in a fixed manner, and a second roll ( 8, 10 ) of the "S" roll unit ( 5, 6 ) is arranged in such a way that it can move relative to the first roll ( 7, 9 ).
Patent DE-102004042542-A1 (DE)
Title: Auswuchtgewicht und Auswuchtkorrekturstruktur für ein Speichenrad
Inventor: ITO SHINJI
IPC: F16F15/28
Filed: 2004-09-02
Abstract: Ein Auswuchtgewicht wird säulenförmig ausgebildet, um sich in einer axialen Richtung einer Speiche zu erstrecken, die eine Radnabe und eine Felge eines Speichenrads verbindet, hat eine Einsetzvertiefung, die sich über dessen gesamte Axiallänge erstreckt, um sich in deren Außenumfang zu öffnen, und wird an der Speiche durch Quetschen gesichert, um die in die Einsetzvertiefung eingesetzte Speiche zu umgeben. Ein reduzierter Abschnitt mit verringertem Außendurchmesser ist an dem Auswuchtgewicht an einem zu der Radnabe weisenden Ende vorgesehen. Somit können die Auswuchtgewichte an den benachbarten Speichen des Speichenrads ohne Störung dazwischen angebracht werden.
Patent DE-102004042796-A1 (DE)
Title: Alarmausgabevorrichtung für Schutzschalter
Inventor: HAMADA YOSHINOBU
IPC: H01H71/46
Filed: 2004-09-03
Abstract: Die Erfindung stellt eine Alarmausgabevorrichtung mit verbesserter Alarmausgabeplatte und Tragstruktur bereit, bei welcher eine einzige, leicht konfigurierbare Alarmausgbeplatte verwendet wird, wodurch sie äußerst kompatibel für einen Betrieb mit verschiedenartigen internen und externen Alarmschaltern des Schutzschalters wird. DOLLAR A Eine Alarmausgabevorrichtung, die in der Lage ist, ein mechanisches Alarmsignal an angebrachte Alarmschalter in Verbindung mit einer Auslöseoperation des Schutzschalters auszugeben, ist so gestaltet, dass eine Betätigung der angebrachten Alarmschalter über eine Alarmausgabeplatte (7) erfolgen kann, die mit einer mechanischen Öffnungs-/Schließeinheit kombiniert ist. Um diese zu realisieren, ist die Alarmausgabeplatte (7) mit gabelförmigen Schenkelelementen (7a, 7b) versehen, die sich zum angebrachten internen (5) und externen Alarmschalter (6) hin erstrecken, wobei die Alarmausgabeplatte (7) um einen Drehpunkt (P) schwenkt und wobei vorragende Betätigungsensdstücke (7a-1, 7b-1), welche jeweils separat den internen und externen Alarmschaltern (5, 6) zugehörig sind, an den äußeren Enden der Schenkelelemente (7a, 7b) ausgbildet sind. In dieser Anordnung ist der Drehpunkt (P) durch eine Trägerwelle (3g) der mechanischen Öffnungs-/Schließeinheit (3) axial gelagert, wobei eine versetzte Position Q, die gegenüber dem axialen Drehpunkt exzentrisch versetzt ist, direkt mit einer Umschaltwelle (3h) einer Rasteinheit (3d) verbunden ist, die mit der ...
Patent DE-102004044107-A1 (DE)
Title: Injector valve especially for diesel engine has a controlled hydraulic connection between the input pressure and a control piston and with a controlled hydraulic vent
Inventor: WITTE KORD
IPC: F02M47/02
Filed: 2004-09-13
Abstract: An improved action injector valve, especially for high pressures as found in diesel engines, has the top of the operating piston (8) provided with a control space (9) linked to the input hydraulic feed (6) via a flow restriction. Fluid is vented from the control space via a control valve (12) to open and close the vent. The valve is operated by a piezo electric actuator stack (14) and includes a return spring.
Patent DE-102004044394-A1 (DE)
Title: Drying apparatus for e.g. semiconductor wafer, has vent unit that controls flow of drying material to uniformly or substantially uniformly dry semiconductor wafer in drying chamber
Inventor: PARK SANG-OH
IPC: F26B21/00
Filed: 2004-09-14
Abstract: A vent unit (5) controls the flow of drying material to uniformly or substantially uniformly dry a semiconductor wafer in a drying chamber (1,3). Independent claims are also included for the following: (A) a vent unit; and (B) a wafer drying method.
Patent DE-102004045098-A1 (DE)
Title: Crown-gear clamping and releasing apparatus for turner drum of printing press, has antifatigue bolts for clamping crown gear between main gearwheel and axially guided, displaceable clamping plate
Inventor: FRIEDRICHS JENS
IPC: B41F21/10
Filed: 2004-09-17
Abstract: Antifatigue bolts (37) are used to clamp a crown gear (33) between a main gearwheel (31) and an axially guided, displaceable clamping plate (34). The bolts are expanded by an operating cylinder (39) for releasing the clamped crown gear to an extent that cancels the clamping action. An independent claim is also included for a printing press.
Patent DE-102004046435-A1 (DE)
Title: Kaffeemaschine und Pumpenhalterung für eine Kaffeemaschine
Inventor: MAGG JOHANN
IPC: A47J31/44
Filed: 2004-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine mit einem Gehäuse, in dem eine elektrisch betriebene Pumpe (32) angeordnet ist, wobei die Pumpe (32) von einer an dem Gehäuse befestigten, elastische Mittel aufweisenden Pumpenhalterung (56, 58) gehaltert ist. Um eine Schwingungs- und Vibrationsminimierung während des Betriebs der elektrischen Pumpe (32) zu erreichen, ist vorgesehen, dass die Pumpenhalterung Befestigungspunkte (60), über die sie mit dem Gehäuse verbunden ist, und eine Aufhängeeinrichtung (62) aufweist, in der die Pumpe von oben aufgehängt ist, wobei zwischen der Aufhängeeinrichtung und den Befestigungspunkten schwingungsdämpfendes Material vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Pumpenhalterung für eine Kaffeemaschine.
Patent DE-102004049606-A1 (DE)
Title: Toothbrush, comprising transversally positioned head or head to be converted for gum massage
Inventor: GAFT LEONID
IPC: A46B5/02
Filed: 2004-10-12
Abstract: It is recommended by the dentist to brush along the teeth vertically in order to clean the gaps and also to massage the gum. The new design of a toothbrush is fitted with a transversally positioned bristle head (1) in a first version. In a second version the bristle base (1) can be rotated as required. The bristles (2) can be held between the teeth while the handle (3) is moved along a slot, rotated, and locked again.
Patent DE-102004052763-A1 (DE)
Title: Antennenmodul und ein Antennenmodul aufweisendes elektronisches Gerät
Inventor: KIM HYUN HAK
IPC: H01Q21/00
Filed: 2004-10-30
Abstract: Es wird ein Antennenmodul mit einem verringerten benötigten Einbauraum in einem elektronischen Gerät beschrieben, ohne dass dessen Eigenschaften verändert werden. Durch das Antennenmodul wird der Freiheitsgrad hinsichtlich der Befestigung verbessert, um die Raumausnutzung der Anordnung zu erhöhen. Daneben wird eine Miniaturisierung und Multifunktionalität der elektronischen Geräte erzielt. Daneben betrifft die Erfindung ein elektronisches Gerät, das das Antennenmodul aufweist. Das Antennenmodul umfasst eine gedruckte Leiterplatte, die aus einem nichtleitenden Material hergestellt ist und Elastizität aufweist, sowie ein Antennenelement, das an einer festgelegten Stelle an der Oberseite der gedruckten Leiterplatte befestigt ist; eine auf der Leiterplatte ausgebildete Erdungsleitung, so dass die Erdungsleitung mit einem Erdungsanschluss des Antennenelements verbunden ist, die Erdungsleitung weist einen an einem ihrer Enden ausgebildeten gemeinsamen Abschnitt auf; eine auf der Leiterplatte ausgebildete Zuführleitung, so dass die Zuführleitung mit einem Signalanschluss des Antennenelements verbunden ist, die Zuführleitung ist mit einem an einem ihrer Enden ausgebildeten gemeinsamen Abschnitt versehen und eine Passivleitung, die eine festgelegte Länge aufweist und die auf der gedruckten Leiterplatte parallel zu der Zuführleitung ausgebildet ist. Die gemeinsamen Abschnitte der Erdungsleitung und der Zuführleitung sind mit festgelegten Stellen der Anordnung des drahtlosen ...
Patent DE-102004053677-A1 (DE)
Title: Scraper for mechanical cleaning surface treatment of container with inner surface of rounded cross section has length-variable tool arm with at least two arm sections movable in relation to one another and under constant tension
Inventor: NOWACK OLAF
IPC: B08B9/087
Filed: 2004-11-03
Abstract: The scraper for the mechanical cleaning surface treatment of a container with an inner surface of rounded cross section has a central drive shaft (10) and co-rotatable tool arm (14) with a scraping tool (16) mounted on the free end. The tool arm is variable in its length and has at least two arm sections (20,22) which are movable in relation to one another in the longitudinal direction and are under a constant and reciprocal tension acting in the direction of an extension of the tool arm. The tool arm has at least one compression or extension spring (24) spreading the arm sections in relation to one another.