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Patent DE-102015118488-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: KANNO DAISUKE
IPC: H01M8/24
Filed: 2015-10-29
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellenstapel offenbart, bei dem das Auftreten von Korrosion in einem Separator verhindert werden kann.  Der Brennstoffzellenstapel, der durch Anordnen eines Anschlusses an beiden Enden eines Zellenstapelkörpers gebildet ist, in dem eine Mehrzahl von Zellen mit einer Membranelektrodenanordnung und Separatoren, die die Membranelektrodenanordnung zwischen sich aufnehmen, gestapelt sind, umfasst eine Rostschutzplatte, die zwischen einem Metallseparator und einem positiven Elektrodenanschluss auf einer Hochpotentialseite des Zellenstapelkörpers angeordnet ist, und ein Material auf der Fläche enthält, das edler ist als das des Separators.
Patent DE-102015120736-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Füllstands eines in einem Behälter befindlichen Füllgutes
Inventor: MICHALSKI BERNHARD
IPC: G01F23/284
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Füllstands (L) eines in einem Behälter (1) befindlichen Füllgutes (2). Dieses Verfahren, das auf der Puls-Laufzeit-Methode basiert, zeichnet sich dadurch aus, dass Überreichweiten-Echos erkannt werden können. Hierzu umfasst das Verfahren zwei Teilverfahren, in denen mit einer jeweils unterschiedlichen Wiederholrate (fR1, fR2) in aufeinanderfolgenden Messzyklen Mikrowellen-Pulse (S1, S2) in Richtung der Oberfläche des Füllgutes (2) ausgesendet werden. In jedem Teilverfahren wird jeweils eine Laufzeit (t1, t2) ermittelt. Dabei wird der Füllstand (L) anhand der ersten Laufzeit (t1) und/oder anhand der zweiten Laufzeit (t2) ermittelt, sofern sie in etwa übereinstimmen. Andernfalls wird davon ausgegangen, dass es sich bei den zugrunde liegenden Echo-Pulsen (E1, E2) um Überreichweiten-Echos handelt. Mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens kann also bei Pulsradar-basierten Füllstandsmessungen sichergestellt werden, dass durch Überreichweiten-Echos keine fehlerhaften Füllstands-Werte ermittelt werden.
Patent DE-102015120919-A1 (DE)
Title: Zugvorrichtung
Inventor: ANDERSON RONALD
IPC: F16B7/04
Filed: 2015-12-02
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst eine Außenmuffe (22) und eine Innenmuffe, die zumindest teilweise in einem Innenraum der Außenmuffe (22) drehbar aufgenommen ist. Eine Hohlachse (28) befindet sich in einem Innenraum der Innenmuffe (26), und ein Schnellspanner (48) ist in einem Innenbereich (34) der Hohlachse (28) gfelagert. Der Schnellspanner (48) ist entlang einer Achse der Hohlachse (28) verschiebbar. Ein erster und ein zweiter Spalt (45) sind auf der Hohlachse (28) angeordnet. Ein Hebel (24), der um die Achse der Hohlachse (28) drehbar ist schließt einen Mechanismus ein, der bewirkt, dass der Stab entlang der Achse gleitet, um die jeweilige Breite der Schlitze zu verändern.
Patent DE-102015121233-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln eines metallischen Werkstücks
Inventor: KALB HERMANN
IPC: C23G1/02
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln eines metallischen Werkstücks (1), umfassend die Schritte Lasermarkieren des Werkstücks (1) in einem ersten Verfahrensschritt, wobei in einem Lasermarkierungsbereich (110, 120) eine Vertiefung (10) mittels eines Laserstrahls erzeugt wird, und Beizen des Werkstücks (1) in einem dem ersten Verfahrensschritt zeitlich nachfolgenden zweiten Verfahrensschritt, wobei Material einer Aufwurfmaterialschicht (20) des Lasermarkierungsbereichs (110, 120) abgetragen wird.
Patent DE-102015121254-A1 (DE)
Title: Werkzeugwechseleinrichtung
Inventor: BECHER JÖRG
IPC: B23Q3/157
Filed: 2015-12-07
Abstract: Werkzeugwechseleinrichtung für eine Werkzeugmaschine, insbesondere ein Fräsbearbeitungszentrum, mit einem Werkzeugspeicher, einer Zubringereinheit, die ein sich vertikal erstreckendes Gestell aufweist, an dem ein vertikal bewegbarer erster Schlitten an einer sich vertikal erstreckenden Linearführung angeordnet ist, sowie mit einem Greiferkopf zur Übernahme/Übergabe von Werkzeugen aus einem Werkzeugspeicher mit über eine Höhe L1 übereinander angeordneten Werkzeugen zu einer Arbeitsspindel oder einem Handhabungsmodul der Werkzeugmaschine, wobei ein zweiter Schlitten parallel zum ersten Schlitten angeordnet ist, und der erste Schlitten und der zweite Schlitten entlang einer vertikalen Achse verfahrbar und über ein Koppelgetriebe miteinander verbunden sind und dass an dem Koppelgetriebe der Greiferkopf befestigt ist derart, dass dieser bei einer aufeinander zu gerichteten Relativbewegung des ersten Schlittens und des zweiten Schlittens eine in Bezug auf die vertikale Achse seitlich auslenkende Bewegung über eine Länge L2 zwischen Werkzeugspeicher und Arbeitsspindel oder Handhabungsmodul vollführt und wobei der Greiferkopf über die Höhe L1 vertikal verfahrbar ist und wobei der erste Schlitten und der zweite Schlitten an einer gemeinsamen Führung oder an separaten zueinander fluchtenden Führungen entlang der vertikalen Achse verfahrbar sind und der zweite Schlitten oberhalb des ersten Schlittens angeordnet ist.
Patent DE-102015121660-A1 (DE)
Title: Flächiges Element
IPC: E04F15/02
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flächiges Element (10), insbesondere Verkleidungselement (12) oder Verkleidungspaneel (14) bzw. Boden- und / oder Wandbelagselement (16) umfassend eine Oberseite (22), eine Unterseite (24) und eine Umfangsseite (26) mit zumindest drei Umfangsseitenabschnitten (28), wobei an mindestens einem Umfangsseitenabschnitt (28) mindestens zwei Magnete (34) oder mindestens zwei Bereiche aus einem ferromagnetischen Stoff (35) oder mindestens ein Magnet (34) und ein Bereich aus einem ferromagnetischen Stoff (35) angebracht sind. Es wird vorgeschlagen, dass die mindestens zwei Magnete (34) oder die mindestens zwei Bereiche aus einem ferromagnetischen Stoff (35) eine unterschiedliche Magnetpolung (36, 37) aufweisen oder der Bereich aus einem ferromagnetischen Stoff (35) bei einer flächigen Verbindung über dem Umfangsseitenabschnitt (28) eine magnetkraftschlüssige Verbindung mit dem Magneten (34) eines benachbarten flächigen Elements (10) eingeht. Die Umfangsseite (26) besitzt hierbei eine ebene Oberfläche (30). In Nebenaspekten betrifft die Erfindung einen Verbund (8) und ein Verlegesystem (20) aus mindestens zwei flächigen vorgenannten Elementen (10 I, 10 II).
Patent DE-102015200139-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleranbindung an eine Doppelnockenwelle
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1) des Flügelzellentyps, mit einem zur drehfesten Verbindung mit einer Innenwelle (2) einer Doppelnockenwelle (3) vorbereiteten Stator (4), wobei in dem Stator (4) ein Verbindungselement (5) zur drehfesten Aufnahme der Innenwelle (2) formschlüssig aufgenommen ist, und mit einem relativ zu dem Stator (4) verdrehbaren, zur drehfesten Verbindung mit einer Außenwelle (6) der Doppelnockenwelle (3) vorbereiteten Rotor (7), wobei das Verbindungselement (5) zum Ausgleich axialer Toleranzen und/oder eines relativen Verkippens der Wellen (2, 6) in einem Betriebszustand des Nockenwellenverstellers (1) spielbehaftet in dem Stator (4) aufgenommen ist; sowie eine Ventiltriebeinheit (11) mit einem solchen Nockenwellenversteller (1).
Patent DE-102015200372-A1 (DE)
Title: Einschneckenextruder zum kontinuierlichen Herstellen von Pasta-Filata-Käse sowie Extruderschnecke hierfür
Inventor: WEINBRENNER ARMIN
IPC: B29C47/60
Filed: 2015-01-13
Abstract: Einschneckenextruder und Extruderschnecke hierfür Ein Einschneckenextruder zum kontinuierlichen Herstellen von Pasta-Filata-Käse mit einem aus mehreren axial aneinanderschließenden Zylinderabschnitten zusammengesetzten Extruderzylinder, in dem eine aus mehreren axial aneinanderschließenden Schneckenabschnitten zusammengesetzte Extruderschnecke drehbar angeordnet ist, sowie mit wenigstens einer Temperiereinrichtung, die wenigstens einem Zylinderabschnitt zum Heizen oder Kühlen des Zylinderabschnitts zugeordnet ist, wobei wenigstens ein Schneckenabschnitt eine Schneckenwendel mit mehreren Wendelgängen aufweist, die einen wendelförmigen Schneckenkanal definieren, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist der Schneckenkanal – in geometrisch abgewickelter Längsrichtung gesehen – mehrere aneinanderschließende Streckenabschnitte auf, deren Schneckenkanaltiefe bezogen auf eine Schneckendrehachse unterschiedlich gestaltet ist. Einsatz zur Herstellung von Mozzarella
Patent DE-102015200868-A1 (DE)
Title: Steuerelektronik
Inventor: MAIER THOMAS
IPC: H05K9/00
Filed: 2015-01-20
Abstract: Es wird eine Steuerelektronik mit zumindest einer Leiterplatte (1) mit elektronischen Bauelementen vorgeschlagen, wobei der Leiterplatte (1) zumindest ein Kühlkörper (2) zugeordnet ist. Der Kühlkörper (2) und die Leiterplatte (1) sind mit Umspritzmaterial (3) als mediendichte Einheit umspritzt und die der Leiterplatte (1) zugewandte Seite des Kühlkörpers (2) weist zumindest eine Ausnehmung (4) zum Aufnehmen zumindest eines vor der Umspritzung zu schützenden elektronischen Bauelementes der Leiterplatte (1) auf.
Patent DE-102015201904-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs
Inventor: HOEFLE STEFAN
IPC: B60W50/10
Filed: 2015-02-04
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs, bei welchem eine aktuelle Betriebsstrategie Segeln des Hybridfahrzeugs, durch eine Betätigung eines Bremspedals gesteuert, verlassen wird und ein Schließen eines Antriebsstranges des Hybridfahrzeugs erfolgt, wird vorgesehen, zu prüfen, ob durch eine Verringerung einer zum Schließen des Antriebsstrangs benötigten Zeit durch einen Einsatz einer elektrischen Unterstützung ein durch die Rekuperation zu erzielender Energiewert verbessert werden kann und wenn dies der Fall ist, die elektrische Unterstützung einzusetzen.
Patent DE-102015204126-A1 (DE)
Title: Rotationswerkzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines Rotationswerkzeugs
Inventor: SCHWÄGERL JÜRGEN
IPC: B23B51/02
Filed: 2015-03-06
Abstract: Das Rotationswerkzeug, insbesondere Bohrer (2) erstreckt sich entlang einer Längsachse (4) und weist eine Stirnfläche (6), ein Zentrum (12), zumindest zwei sich vom Zentrum (12) jeweils nach außen bis zu einem Schneideck (10) erstreckende Hauptschneiden (8) sowie gewendelte Spannuten (20) auf. Zwischen der Hauptschneide (8) und der Spannut (20) ist zusätzlich eine gemeinsame Schlifffläche (26) eingebracht, welche sich vom Zentrum (12) zur Ausbildung einer Ausspitzung (28) bis in einen radial äußeren Bereich im Bereich der Hauptschneide (8) erstreckt. Durch die Schlifffläche (26) ist ein Spanwinkel (γ) definiert. Der Spanwinkel (γ) verändert sich dabei stufenfrei in Richtung zum Zentrum (12) und insbesondere kontinuierlich. Zweckdienlicherweise erstreckt sich die Schlifffläche (26) durchgehend bis zum Schneideck (10). Hierdurch ist insgesamt eine vorteilhafte Schnittkraftverteilung über die radiale Länge der Hauptschneide (8) erreicht.
Patent DE-102015208870-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Blechpakets
Inventor: BÁRDOS ANDRÁS
IPC: H02K15/02
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Blechpakets Maschinen sowie eine Maschine mit einem Blechpaket, wobei ein Metallblech auf zumindest einer Oberfläche (18) mit einem Klebermaterial (15) beschichtet wird, wobei durch Anordnung einer Mehrzahl von Metallblechen in einer Stapelkonfiguration (13) ein Stapel (10) ausgebildet wird, wobei von dem Klebermaterial jeweils eine Isolierschicht zwischen den Metallblechen ausgebildet wird, wobei Metallbleche mit einer Blechdicke von ≤ 0,2 mm verwendet werden, wobei der Stapel mittels einer Walzvorrichtung (19) gewalzt wird, wobei bei dem Walzen eine Schichtdicke der Isolierschicht vermindert wird, wobei der Stapel nach dem Walzen geschnitten wird.
Patent DE-102015208912-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Speicherung elektrischer Energie, Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung
Inventor: PIEPER NORBERT
IPC: H01M10/42
Filed: 2015-05-13
Abstract: Vorrichtung zur Speicherung von elektrischer Energie, wobei die Vorrichtung (1) mindestens einen Elektrolyt-Raumbereich aufweist, wobei der Elektrolyt-Raumbereich zumindest teilweise mit einem Elektrolyt (10) gefüllt ist, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Druckerzeugungseinrichtung aufweist, wobei durch die Druckerzeugungseinrichtung ein gewünschter Druck in dem Elektrolyt-Raumbereich bereitstellbar ist oder der Druck in dem Elektrolyt-Raumbereich veränderbar ist sowie Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102015213211-A1 (DE)
Title: Käfigsegment eines Wälzlagers
Inventor: MEDER CHRISTOPH
IPC: F16C33/54
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Käfigsegment (1.1) eines Wälzlagers, welches zwei Seitenscheiben (2a, 2b) aufweist, die zwei benachbarte Wälzkörper (5, 5') stirnseitig teilweise übergreifen, wobei die beiden Seitenscheiben (2a, 2b) mittels wenigstens eines Axialsteges (3, 4) fest miteinander verbunden sind, und bei dem das Käfigsegment (1.1) im montierten Zustand des Wälzlagers über seine in Umfangsrichtung des Wälzlagers weisenden beiden Stirnflächen (10) seiner Seitenscheiben (2a, 2b) mit jeweils einem benachbarten Käfigsegment in Kontakt steht. Zur Realisierung insbesondere eines Großwälzlagers mit niedrigem Wälzwiderstand und zugleich hoher Packungsdichte der Wälzkörper ist bei diesem Käfigsegment vorgesehen, dass die Axialstege (3, 4) plattenförmig ausgebildet sind oder der zumindest eine Axialsteg (3'') weitgehend plattenförmige Stegabschnitte (32, 32') aufweist, dass wenigstens einer der Axialstege (3, 4) oder ein Stegabschnitt (32) tangential sowie radial außen oder radial innen an den beiden Seitenscheiben (2a, 2b) angeordnet ist, und dass an dem wenigstens einen Axialsteg (3, 4) oder Stegabschnitt (32), welcher tangential sowie radial außen oder radial innen an den Seitenscheiben (2a, 2b) angeordnet ist, mindestens ein im Umfangsrichtung des Wälzlagers weisender Vorsprung (17; 21; 38) ausgebildet ist, welcher eine Anlauffläche (18; 22; 34) zur umfangsseitigen Führung der beiden zugeordneten Wälzkörper (5, 5') aufweist.
Patent DE-102015214118-A1 (DE)
Title: Elektrischer Zentralausrücker und Kupplung für ein Fahrzeug mit dem elektrischen Zentralausrücker
Inventor: MATYAS ARTHUR-RICHARD
IPC: H02K1/14
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Zentralausrücker (1) mit einem E-Motor (2) aufweisend einen drehbar gelagerten Rotor (3), wobei der Rotor (3) eine Anzahl an Permanentmagneten (14) aufweist und einen Stator (4), wobei der Stator (4) eine Anzahl an Statorzähnen (6, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Statorzähne (6, 7) gegenüber den Permanentmagneten (14) des Rotors (3) um einen Winkel (15) gedreht auf dem Stator (4) angeordnet sind.
Patent DE-102015215731-A1 (DE)
Title: Elektrische Energieübertragungseinrichtung
Inventor: BAUDACH JOACHIM
IPC: H02B13/035
Filed: 2015-08-18
Abstract: Eine Elektroenergieübertragungseinrichtung weist ein Kapselungsgehäuse (1) mit einem Ablasskanal (3) auf. An den Ablasskanal (3) schließt sich eine Speichereinrichtung (4a, 4b) an, die ein Aufnahmevolumen zur Aufnahme eines aus dem Ablasskanal (3) austretenden Fluides aufweist. Die Speichereinrichtung (4a, 4b) weist ein veränderbares Aufnahmevolumen auf.
Patent DE-102015216145-A1 (DE)
Title: Sichtsystem für fahrzeuge
Inventor: LANG WERNER
IPC: B60R1/00
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sichtsystem für Fahrzeuge nach mehreren verbundenen Bauteilen. Bei einem Sichtsystem für Fahrzeuge und Kraftfahrzeuge, wie Spiegelsysteme oder Kamerasysteme, müssen verschiedene Komponenten oder Bauteile miteinander verbunden werden. Hierzu sind verschraubte, verschnappte, verklebte, verschweißte oder auch genietete Verbindungen bekannt. Schraubverbindungen sind teuer, montageintensiv und schränken die gestalterische, geometrische Freiheit der Außenhülle des Sichtsystems ein. Schnappverbindungen sind zu dem bei Kunststoffteilen nicht klimabeständig und es besteht die Gefahr, dass sich diese Verbindungen unbeabsichtigt lösen. Es wird ein Sichtsystem für Fahrzeuge angegeben, bei die einzelnen Bauteile kostengünstig, klimabeständig und auf einfache Art und Weise miteinander verbunden sind. Durch ein Sicherungselement wird das elastische Element in Eingriff mit dem Eingriffselement fixiert einer Schnappverbindung, so dass eine dauerhafte und stabile Verbindung vorliegt. Das Sicherungselement verhindert sicher, dass sich die Schnappverbindung aufgrund von Alterungsprozessen unbeabsichtigt löst. Darüber hinaus ermöglicht das Sicherungselement eine leicht lösbare und wieder verbindbare Schnappverbindung. Der Austausch von Bauteilen oder Komponenten wird dadurch vereinfacht.
Patent DE-102015218747-A1 (DE)
Title: HV-Kabel-Anschlussanordnung
Inventor: FIPPL MIKE
IPC: H01R13/74
Filed: 2015-09-29
Abstract: Vorgeschlagen wird eine HV-Kabel-Anschlussanordnung, mit einer Sammelschiene (11), welche Befestigungsstellen (7a, 7b, 7c) für HV-Kabel (1a, 1b, 1c) zumindest eines HV-Kabelstrangs (2) bereitstellt, wobei die HV-Kabel (1a, 1b, 1c) des zumindest einen HV-Kabelstrangs (2) mittels einer Kabelführung (3) wenigstens abschnittsweise in einer gemeinsamen Ebene parallel zueinander verlaufen und einen definierten oder standardisierten Abstand zueinander aufweisen. Vorteilhaft ist die Sammelschiene (11) durch einen quer zur Verlaufsrichtung des HV-Kabelstrangs (2) verlaufenden Basisabschnitt (11a) mit besagten Befestigungsstellen (7a, 7b, 7c), durch einen in Verlaufsrichtung des HV-Kabelstrangs (2) gesehen dem Basisabschnitt (11a) in einem Abstand vorgeordneten und ebenfalls quer zur Verlaufsrichtung des HV-Kabelstrangs (2) verlaufenden Zuführabschnitt (11b) mit einer Zuführöffnung (13) und durch zumindest einen, den Basis- mit dem Zuführabschnitt (11a, 1b) verbindenden Führungsabschnitt (11c; 11d; 11e; 11f) zur Zwangsführung des Kabelendes (5a, 5b, 5c) zumindest eines HV-Kabels (1a, 1b, 1c) vom Zuführabschnitt (11b) zur zugeordneten Befestigungsstelle (7a, 7b, 7c) am Basisabschnitt (11a) gebildet.
Patent DE-102015221206-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Immobilisierung von Metallionen
Inventor: KIRCHNER OTTO
IPC: E03F5/10
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, insbesondere zur Immobilisierung von Metallionen, umfassend mindestens ein Eisenhydroxid und mindestens ein poröses Trägermaterial, eine Filtereinrichtung bzw. eine Abwasserbehandlungsvorrichtung, umfassend diese Zusammensetzung, sowie deren Verwendung zur Behandlung von Abwasser.
Patent DE-102015222058-A1 (DE)
Title: Gehäuse für Radarsensor
Inventor: CHABAUD MAIJA
IPC: H01Q1/42
Filed: 2015-11-10
Abstract: Gehäuse (100) für einen Radarsensor (200), aufweisend: – einen ersten Bereich (A); und – einen zweiten Bereich (B), wobei der erste Bereich (A) aus einem Material mit radardurchlässigen Eigenschaften und wobei der zweite Bereich (B) aus einem Material mit radarabsorbierenden Eigenschaften ausgebildet ist.
Patent DE-102016007947-A1 (DE)
Title: Prüfeinrichtung für eine elektrische Verbindungsstelle eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZAWIERUCHA STEFFEN
IPC: G01R15/18
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfeinrichtung (10) für eine elektrische Verbindungsstelle (12) eines elektrischen Energiespeichers (14), mit wenigstens zwei Anschlusskontakten (16, 18) zum elektrischen Verbinden der Prüfeinrichtung (10) mit jeweils einem von wenigstens zwei Kontaktstellen der elektrischen Verbindungsstelle (12) und einer mit den Anschlusskontakten (16, 18) elektrisch gekoppelten Messeinheit (20), wobei ein Impulsgeber (22) zum Erzeugen eines Spannungsimpulses und ein eine Primärwicklung (24) und eine Sekundärwicklung (26) aufweisender Transformator (28) vorgesehen sind, wobei ein erster Wicklungsanschluss (30) der Primärwicklung (24) an den Impulsgeber (22) und ein zweiter Wicklungsanschluss (32) der Primärwicklung (24) an die Messeinheit (20) angeschlossen ist, wobei die Sekundärwicklung (26) zwei Wicklungsanschlüsse (34, 36) aufweist, von denen jeweils einer mit einem der Anschlusskontakte (16, 18) elektrisch gekoppelt ist, und wobei wenigstens eine der beiden elektrischen Kopplungen zwischen dem jeweiligen Wicklungsanschluss (34, 36) der Sekundärwicklung (26) und dem jeweiligen Anschlusskontakt (16, 18) einen elektrischen Kondensator (38, 40) aufweist.
Patent DE-102016010388-A1 (DE)
Title: Umstellorgan für eine Sanitärarmatur mit einer Kunststoffwasserführung sowie sanitäre Anlage mit einem entsprechenden Umstellorgan
Inventor: MALERT NICOLAI
IPC: E03C1/04
Filed: 2016-08-30
Abstract: Umstellorgan (1) für eine Sanitärarmatur (2), aufweisend eine Kunststoffwasserführung (3) mit einem Mischwasserzulauf (4), einem ersten Mischwasserablauf (5) und einem zweiten Mischwasserablauf (6), wobei der Mischwasserzulauf (4) mittels eines Hebels (7) mit dem ersten Mischwasserablauf (5) oder dem zweiten Mischwasserablauf (6) verbindbar ist und wobei die Kunststoffwasserführung (3) zumindest teilweise mit einer Abdeckung (8) verblendet ist. Zudem wird eine sanitäre Anlage (26) mit einem entsprechendem Umstellorgan (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102016012530-A1 (DE)
Title: System mit getrennten Steuereinheiten für die Stelleinheiten einer elektrischen Parkbremse
Inventor: MICHELS ERWIN
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-10-20
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug-System beschrieben, das eine erste elektrische Parkbremsstelleinheit, die einem ersten Fahrzeugrad zugeordnet ist, und eine zweite elektrische Parkbremsstelleinheit, die einem zweiten Fahrzeugrad zugeordnet ist, umfasst. Das System umfasst ferner eine erste Steuereinheit mit wenigstens einem ersten Mikroprozessor, wobei die erste Steuereinheit zum Ansteuern der ersten elektrischen Parkbremsstelleinheit ausgelegt ist und keine Ansteuerung der zweiten elektrischen Parkbremsstelleinheit gestattet. Außerdem ist eine zweite Steuereinheit mit wenigstens einem zweiten Mikroprozessor vorgesehen, wobei die zweite Steuereinheit zum Ansteuern der zweiten elektrischen Parkbremsstelleinheit ausgelegt ist und keine Ansteuerung der ersten elektrischen Parkbremsstelleinheit gestattet. Das redundante Vorsehen der beiden Steuereinheiten erhöht die Systemsicherheit. Gleichzeitig bleibt die Komplexität des Systems gering, da eine einzelne Steuereinheit nicht dazu ausgelegt werden muss, alle elektrischen Parkbremsstelleinheiten anzusteuern.
Patent DE-102016100856-A1 (DE)
Title: Vertikaler Metall-Isolator-Metall-Kondensator
Inventor: LIAO WEN-SHIANG
IPC: H01L27/08
Filed: 2016-01-20
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung und ein Verfahren sind hierin offenbart. Die Halbleitervorrichtung enthält ein Die-Bauelement, eine Formschicht, welche das Die-Bauelement umgibt, mehrere erste vertikale leitfähige Strukturen, welche innerhalb der Formschicht gebildet sind, und mehrere zweite vertikale leitfähige Strukturen, welche innerhalb der Formschicht gebildet sind. Die ersten vertikalen leitfähigen Strukturen und die zweiten vertikalen leitfähigen Strukturen sind miteinander verflochten und eine isolierende Struktur ist zwischen den ersten vertikalen leitfähigen Strukturen und den zweiten vertikalen leitfähigen Strukturen gebildet.
Patent DE-102016102883-A1 (DE)
Title: Diebstahlgesicherte Befestigungsmanschette
Inventor: HÄNGGI DANIEL
IPC: F16L33/08
Filed: 2016-02-18
Abstract: Befestigungsmanschette, zumindest mit einer Schraube (3) und mit einem Band (7). Das Band weist ein Mitnahmeprofil auf. Die Befestigungsmanschette enthält weiter zumindest ein Halteelement (2), das geeignet ist, um derartig die Schraube (3) drehbar und das Band (7) in seiner Längsrichtung verschiebbar zu halten, dass eine Drehung der Schraube (3) das Band (7) in Bezug auf dem Halteelement (2) verschiebt. Auch ist das Halteelement (2) geeignet, um das Band (7) an einer in seiner Längsrichtung zweiten Stelle zu halten, wodurch eine Manschette gebildet wird. Zusätzlich enthält die Befestigungsmanschette ein Sicherungselement, das geeignet ist, um eine Verschiebung des Bandes (7) durch eine Drehung der Schraube (3) zumindest in die Löserichtung (22) zu erschweren.