baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013102241-U1 (DE)
Title: Ein Saugnapf mit Gummifolie
IPC: F16B47/00
Filed: 2013-03-29
Abstract: Ein Saugnapf mit Gummifolie, einschließlich Saugnapf (1), am Saugnapf (1) Verbindungsschraube (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser beschriebene Saugnapf (1) umliegend Gummifolie (2) aufweist, dieser beschriebene Saugnapf (1) mit der Gummifolie (2) integriert, an der Absorptionsfläche von dem beschriebenen Saugnapf (1) und der Gummifolie (2) Schutzfolie vorgesehen ist, zwischen Schutzfolie und Absorptionsfläche eine Klebeschicht sich aufweist.
Patent DE-202013102381-U1 (DE)
Title: Fahrradschutzblech mit Befestigungssystem für Folie und zugehörige Folie
IPC: G09F21/04
Filed: 2013-06-03
Abstract: Schutzblech mit Befestigungssystem für eine Folie, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungssystem Befestigungsflügel (3, 4) an den Kanten des jeweiligen Schutzbleches (1) entlang und schräg zu einem mittleren Abschnitt (9) umfasst, die mit dem mittleren Abschnitt (9) über Arme (10, 11) verbunden sind, wobei jeder Befestigungsflügel (3, 4) eine Rinne (5, 6) zum Befestigen der Folie (2) aufweist.
Patent DE-202013103475-U1 (DE)
Title: Vakuumzylinder für eine Etikettiervorrichtung und Etikettiervorrichtung mit einem Vakuumzylinder
IPC: B65C9/08
Filed: 2013-08-02
Abstract: Vakuumzylinder (1, 20, 21, 44) für eine Etikettiervorrichtung umfassend einen unteren Träger (2, 22) und einen oberen Träger (3, 23), dadurch gekennzeichnet, dass der untere Träger (2, 22) und/oder der obere Träger (3, 23) zumindest teilweise aus einem Verbundwerkstoff hergestellt sind.
Patent DE-202013104501-U1 (DE)
Title: Ein Mehrzweckluftbefeuchter
IPC: F24F6/02
Filed: 2013-10-04
Abstract: Ein Mehrzweckluftbefeuchter, der einen Sockel (1), einen Mast (2), mehrere LED-Streifen, einen Wasserspeicher (4) und eine Erwärmungsanlage (5) umfasst, wobei der Sockel (1) mit dem Mast (2) verbunden ist und diesen unterstützt, der Mast (2) mehrere Trägerarme (3) mit hohlen Innenräumen aufweist, wobei am Ende der Trägerarme (3) kleine Löcher als Dampfauspuff vorgesehen sind, ferner am Ende einiger Trägerarme (3) noch elektrische Steckdosen angebracht sind, die zum Aufladen von elektrischen Geräten wie zum Beispiel Handygeräten oder zum Anstecken von LED-Streifen dienen können, und wobei der Wasserspeicher (4) und die Erwärmungsanlage (5) in dem Sockel (1) untergebracht sind.
Patent DE-202014001032-U1 (DE)
Title: Düse zum Applizieren pastöser Stoffe
IPC: B05B1/22
Filed: 2014-02-05
Abstract: Aus Kunststoff bestehende Düse (1) zum raupenförmigen Auftragen eines pastösen Stoffes auf eine Kantenfläche (6) eines plattenförmigen, zwei gegenüberliegende Plattenoberseiten (5) aufweisenden Gegenstands, insbesondere einer Bauplatte (4), aufweisend einen Düsenhals (7) mit einem Einlassende (7a) und einem Auslassende (7b), einer rohrförmigen, sich vorzugsweise zum Auslassende (7b) hin verjüngenden, Halswandung (12) sowie mit einer am Auslassende (7b) angeordneten Bodenwandung (19), wobei – die Bodenwandung (19) einen ersten Bodenwandungsabschnitt (20) mit einer ersten Bodenwandungsaußenfläche (23) und einen zweiten Bodenwandungsabschnitt (21) mit einer zweiten Bodenwandungsaußenfläche (24) aufweist, – wobei die beiden Bodenwandungsaußenflächen (23; 24) eine maulartige Aufnahmeöffnung (40) zur Aufnahme der Bauplatte (4) zwischen sich einschließen, und – wobei der zweite Bodenwandungsabschnitt (21) eine Auslassöffnung (26) für den pastösen Stoff aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (1) ein Führungselement (33) aufweist, welches von der Bodenwandungsaußenfläche (23) des ersten Bodenwandungsabschnitts (20) absteht und eine zur Bodenwandungsaußenfläche (24) des zweiten Bodenwandungsabschnitts (21) zu gewandte erste Führungsfläche (27a) zur Führung entlang der einen der beiden Plattenoberseiten (5) aufweist.
Patent DE-202014003536-U1 (DE)
Title: Computerprogramm zur Steuerung der Stickoxidemissionen
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-04-25
Abstract: Computerprogramm, umfassend einen Computercode, der geeignet ist, ein Verfahren zur Steuerung der Stickoxidemissionen einer Verbrennungskraftmaschine (110) auszuführen, wobei die Verbrennungskraftmaschine ein Nachbehandlungssystem aufweist, das Folgendes umfasst: einen Partikelfilter (284), der ein erstes selektives katalytisches Reduktionssystem (284') (hier mit SCRF bezeichnet) umfasst, und ein zweites selektives katalytisches Reduktionssystem (285) stromabwärts vom SCRF, wobei die folgenden Schritte ausgeführt werden: – Einspritzen einer Harnstoff-Wasser-Lösung, um die Stickoxidemissionen mittels des zweiten selektiven katalytischen Reduktionssystems (285) zu reduzieren, wenn eine Partikelfilterregeneration aktiv ist, – Fortsetzen des Einspritzens einer Harnstoff-Wasser-Lösung, wenn keine Deaktivierungsbedingungen erfüllt sind.
Patent DE-202014003983-U1 (DE)
Title: Pressschneckenseparator und Separatoranlage zum Abtrennen von Feststoffen aus einer Suspension
IPC: B01D33/27
Filed: 2014-05-10
Abstract: Pressschneckenseparator (1, 1') zum Abtrennen von Feststoffen aus einer Suspension, aufweisend eine Presskammer (4) mit einer in der Presskammer (4) angeordneten Pressschnecke (5), einen die Presskammer (4) radial begrenzenden Siebkorb (6), dem ein Flüssigphasenablauf (7) zugeordnet ist, einen die Presskammer (4) axial begrenzenden Feststoffaustritt (15) und einen Suspensionsaufgabebereich (8), der den Teil der Presskammer (4) ausbildet, in dem die Suspension in die Presskammer (4) einleitbar ist, und der einen Zulauf (9, 9') und einen Rücklauf (10, 10') umfasst, die mit jeweils einem ersten Ende an die Presskammer (4) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Zulauf (9, 9') und der Rücklauf (10, 10') an deren zweiten, freien Enden als zueinander passende Anschlussstutzen ausgebildet sind, an denen Zulauf (9, 9') und Rücklauf (10, 10') zweier der Pressschneckenseparatoren (1, 1') unmittelbar zusammensetzbar sind.
Patent DE-202014005764-U1 (DE)
Title: Falle für flugfähige Insekten, insbesondere Wespen
IPC: A01M1/10
Filed: 2014-07-15
Abstract: Falle (1) für flugfähige Insekten, insbesondere Wespen, mit – einem Behälter (2), welcher ein Unterteil (3) und ein Oberteil (4) aufweist, wobei das Unterteil (3) in Gebrauchslage im Wesentlichen vertikal unter diesem Oberteil (4) angeordnet und mit diesem lösbar verbunden ist, und das Unterteil (3) einen Aufnahmeraum (6) für Lockflüssigkeit und wenigstens einen Zutrittskanal (7) aufweist, welcher den Zutritt der zu fangenden Insekten gestattet, – einer Trenneinrichtung (8), die eine im Wesentlichen zur Vertikalen hin geneigte Wandung (9) aufweist und mit einer im Wesentlichen vertikal nach oben gerichteten, erste Ausflugöffnung (10) versehen ist, welche ein erstes, mit dem wenigstens einen Zutrittskanal (7) verbundenen, Behältervolumen (11) von einem zweiten Behältervolumen (12) trennt, sodass eine Rückkehr für flugfähige Insekten von dem zweiten (12) in das erste Behältervolumen (11) im Wesentlichen nicht möglich ist.
Patent DE-202014006656-U1 (DE)
Title: Lüftungsgitter
IPC: F24F13/08
Filed: 2014-08-14
Abstract: Lüftungsgitter zum Einsatz im Haushalt, das dazu bestimmt ist, mit einer Oberfläche oder Wand verbunden zu werden, umfassend: – eine Vielzahl von Lamellen (1) mit einem Querschnitt in Form eines umgekehrten „U” mit zwei lateralen, parallel zueinander verlaufenden Seiten (2), einer oberen Seite (3), welche die lateralen Seiten (2) verbindet, und mindestens einer Lasche (4), die sich von dem freien Ende einer der lateralen Seiten (2) in paralleler Richtung zur oberen Seite (3) bis zum Ende der anderen lateralen Seite (2) erstreckt, sodass ein Innenraum (11) zwischen den beiden Seiten der Lamelle (1) gebildet wird; – Befestigungs- und Fixierteile (5), die miteinander verbunden sind, wobei jedes dieser Befestigungs- und Fixierteile (5) dazu konfiguriert ist, mit einer Lamelle (1) verbunden zu werden; und wobei das Lüftungsgitter dadurch gekennzeichnet ist, dass jedes Befestigungs- und Fixierteil (5) Folgendes umfasst: – Einen planen und länglichen Sockel (6); – einen unteren Steg (7), der sich ab dem Sockel (6) erstreckt; – einen mittleren Abschnitt (8), der sich ab dem unteren Steg (7) erstreckt; – einen oberen Steg (9), der sich ab dem mittleren Abschnitt (8) erstreckt; – einen oberen Abschnitt (10), der sich ab dem oberen Steg (9) erstreckt; sodass: – der obere Abschnitt (10) aufgrund einer elastischen Verformung in einer ersten Position in den Innenraum (11) der Lamelle (1) eingeführt werden kann, in der die Lasche (4) der Lamelle (1) in Kontakt mit dem oberen Steg (9) des Befestigungs- und Fixierteils (5) ist; – der mittlere Abschnitt (8) aufgrund einer elastischen Verformung in einer zweiten Position in den Innenraum (11) der Lamelle (1) eingeführt werden kann, in der die Lasche (4) der Lamelle (1) in Kontakt mit dem unteren Steg (7) des Befestigungs- und Fixierteils (5) ist und die obere Seite (3) der Lamelle (1) in Kontakt mit dem oberen Abschnitt (10) des Befestigungs- und Fixierteils (5) ist.
Patent DE-202014010601-U1 (DE)
Title: Systeme zum Erzeugen oder Modifizieren einer Schweisssequenz
IPC: B23K37/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Schweißsystem (400), gekennzeichnet durch: eine erste Komponente, die dafür konfiguriert ist, einen Parameter in Bezug auf einen Schweißplan zu empfangen, wobei der Parameter aus einem zuvor ausgeführten Schweißprozess und/oder aus einem momentan ausgeführten Schweißprozess geholt wird; eine zweite Komponente, die dafür konfiguriert ist, eine Schweißsequenz für eine Schweißarbeitszelle (304) zu erzeugen, wobei die Schweißsequenz mindestens den Parameter und den Schweißplan für ein erstes Schweißverfahren definiert, um eine erste Schweißnaht auf einem Werkstück (440) zu erzeugen, und für ein zweites Schweißverfahren definiert, um eine zweite Schweißnaht auf dem Werkstück (440) zu erzeugen; und eine Schweißauftragssequenzierer-Komponente (302), die dafür konfiguriert ist, die Schweißsequenz für die Schweißarbeitszelle (304) zu verwenden.
Patent DE-202014010606-U1 (DE)
Title: Tröpfchenförmiger Werkstofftransfer mit CO2
IPC: B23K9/173
Filed: 2014-02-28
Abstract: Schweißsystem, bei welchem ein Tröpfchentransfer unterstützt wird, ausgestaltet zum: Regulieren eines Ausgangsstrompegels einer Wellenform auf einen Hintergrundstrompegel mit positiver Polarität, um einen elektrischen Lichtbogen zwischen einer Elektrode (E, 1060) und einem Werkstück (W, 1070) aufrecht zu erhalten, wodurch ein schmelzflüssiges Metalltröpfchen (198, 1098) an einem distalen Ende der Elektrode (E, 1060) gebildet wird; Senken des Ausgangsstrompegels unter den Hintergrundstrompegel mit positiver Polarität, nachdem das schmelzflüssige Metalltröpfchen (198, 1098) einen Kurzschluss zu dem Werkstück hergestellt und den elektrischen Lichtbogen (1080) ausgelöscht hat, damit das schmelzflüssige Metalltröpfchen (198, 1098) in eine Pfütze auf dem Werkstück (W, 1070) hinein netzen kann; automatische weitere Verringern des Ausgangsstrompegels zu einer negativen Polarität unterhalb des Hintergrundstrompegels mit positiver Polarität, um zu veranlassen, dass sich das schmelzflüssige Metalltröpfchen (198, 1098) vom distalen Ende der Elektrode (E, 1060) abschnürt; Erhöhen des Ausgangsstrompegels innerhalb der negativen Polarität in Richtung des Hintergrundstrompegels mit positiver Polarität, wenn sich das schmelzflüssige Tröpfchen (198, 1098) von dem distalen Ende der Elektrode (E, 1060) auf das Werkstück (W, 1070) abschnürt, um erneut einen elektrischen Lichtbogen zwischen der Elektrode (E, 1060) und dem Werkstück (W, 1070) herzustellen; Verringern des Ausgangsstrompegels innerhalb der negativen Polarität von dem Hintergrundstrompegel mit positiver Polarität fort zu einem negativen Spitzenstrompegel der Wellenform in Reaktion auf die Wiederherstellung des elektrischen Lichtbogens; und Erhöhen des Ausgangsstrompegels in Richtung des Hintergrundstrompegels mit positiver Polarität, wodurch ein nächstes schmelzflüssiges Metalltröpfchen (198, 1098) am distalen Ende der Elektrode (E, 1060) gebildet wird.
Patent DE-202014101602-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem zur Befestigung von Geländersystemkomponenten an der Tragstruktur eines Geländers
IPC: E04F11/18
Filed: 2014-04-04
Abstract: Mehrteiliges Befestigungssystem zur Befestigung einer Geländerfüllung oder eines Handlaufs an der Tragstruktur (1) eines Geländers mit wenigstens einem auf Seiten der Tragstruktur (1) zu montierenden ersten Stützteil (2) und wenigstens einem auf Seiten des Handlaufs oder der Geländerfüllung zu montierenden zweiten Stützteil (3), das über eine Fixierung am ersten Stützteil (2) fixiert wird, um den Handlauf oder die Geländerfüllung gegenüber der Tragstruktur (1) in einer definierten Position zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierung an einem der beiden Stützteile (2, 3) einen Eingriffszapfen (5) mit einer Erweiterung (6) aufweist, und dass am anderen der beiden Stützteile (3, 2) eine Zapfenaufnahme (9) mit einem Haltevorsprung (10) vorgesehen ist, wobei der Eingriffszapfen (5) in einer Haupteinführrichtung (E) in die Zapfenaufnahme (9) einführbar ist und innerhalb der Zapfenaufnahme (9) in einer Fixierstellung, in der der Haltevorsprung (10) die Erweiterung (6) übergreift, fest verspannt zu werden vermag.
Patent DE-202014104283-U1 (DE)
Title: Ein multifunktionales Reck
IPC: A63B1/00
Filed: 2014-09-10
Abstract: Ein multifunktionales Reck mit zwei Standrohren (1), die Befestigungslöcher aufweisen, wobei in den Befestigungslöchern eine Reckstange (2) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte der Reckstange (2) eine Mittelmarkierung (201) angebracht ist, zu deren beiden Seiten auf der Rechtstange (2) Skalenmarkierungen (202) angebracht sind. Ferner ist an der unteren Seite der Reckstange (2) eine längliche Rille (203) vorgesehen, die parallel zu der Längsachse der Rechtstange (2) verläuft. Ferner ist um die Reckstange (2) eine verschiebbare Ummantelung (3) angebracht, die eine Fixierungsschraube (301) aufweist, die in die Rille (203) einrastet. Ferner weist die Ummantelung (3) eine Schwammschicht (4) auf. Die Reckstange (2) besitzt einen hohlen Innenraum (204), der im Querschnitt rechteckig ist. In dem Innenraum (204) ist eine Stahlleiste (5) angebracht, die im Querschnitt eine liegende H-Form aufweist, wobei die obere und untere Platte der Stahlleiste (5) gegen die Decke und den Boden des Innenraums (204) andrücken.
Patent DE-202014105415-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück zur Angebung und/oder optischen Vergrößerung der weiblichen Brust
IPC: A41D1/00
Filed: 2014-11-11
Abstract: Kleidungsstück zur Anhebung und/oder optischen Vergrößerung der weiblichen Brust (100) umfassend – ein Kleidungsstück (101), welches einen Körperbereich (102) aufweist, wobei der Körperbereich (102) die Körperhöhle des Kleidungsstücks (101) ausbildet; und – eine Brustunterstützung (110), welche zur Anhebung und/oder optischen Vergrößerung der weiblichen Brust geeignet ist, umfassend – eine erste und eine zweite Brust- und Seitenstütze (120, 130), welche vorderseitig fest miteinander verbunden sind; – einen ersten Schulterträger (121), welcher sich von der ersten Brust- und Seitenstütze (120) aufwärts erstreckt und mit dem Körperbereich (102) des Kleidungsstücks (101) an einem ersten Befestigungspunkt (123) verbunden ist; – einen zweiten Schulterträger (131), welcher sich von der zweiten Brust- und Seitenstütze (130) aufwärts erstreckt und mit dem Körperbereich (102) des Kleidungsstücks (101) an einem zweiten Befestigungspunkt (133) verbunden ist; und – einen Rückenbereich (111), welcher die erste und die zweite Brust- und Seitenstütze (120, 130) rückseitig miteinander verbindet; dadurch gekennzeichnet, dass – sich der Rückenbereich (111) von der ersten und der zweiten Brust- und Seitenstütze (120, 130) aufwärts erstreckt und mit dem Körperbereich (102) des Kleidungsstücks (101) von dem ersten Befestigungspunkt (123) bis zum zweiten Befestigungspunkt (133) verbunden ist; und – die erste und die zweite Brust- und Seitenstütze (120, 130) unterhalb der mittels eines Wäschestücks geformten Brust angeordnet sind.
Patent DE-202014105865-U1 (DE)
Title: Berührungseingabefeld
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-12-04
Abstract: Berührungseingabefeld (1), gekennzeichnet durch mehrere Berührungselemente (11), jedes aufweisend: – einen Blindbereich (115) mit einer ersten Breite (1151) und – benachbart zu dem Blindbereich (115), einen ersten Raumbereich (116) mit einer zweiten Breite (1161), wobei ein Verhältnis der zweiten Breite (1161) zu der ersten Breite (1151) nicht größer als ein vorgegebener Wert ist, so dass eine Ätzmarke, die durch den ersten Raumbereich (116) gebildet ist, für das bloße Auge eines Benutzers des Berührungseingabefelds (1) unsichtbar ist.
Patent DE-202015005626-U1 (DE)
Title: Softwaregestützte Applikation (App) für Endgeräte wie Notebook, Tablet, Smartphone, Computer und ebook-reader zur Korrektur von Sehschwäche
IPC: G09G5/373
Filed: 2015-08-13
Abstract: Eine Software gestützte Applikation (im folgenden App genannt) dadurch gekennzeichnet, dass die bei Einsatz der App bestehende Sehschwäche des Anwenders am Endgerät ausgeglichen wird und eine Sehkorrektur ersetzt.
Patent DE-202015007347-U1 (DE)
Title: System zur Befestigung eines Tonabnehmers durch ein Magnetbefestigungssystem
IPC: G10H3/14
Filed: 2015-10-22
Abstract: Geschütz werden soll unsere Erfindung welche darauf beruht, ein Tonabnehmersystem mittels Magneten zu befestigen. Hierzu wird ein Magnet auf einen Handelsüblichen Tonabnehmer aufgeklebt. Dieser so veränderte Tonabnehmer, hat nun den grossen Vorteil, dass er sehr schnell und ohne bleibende Schäden (wie z. B. Kleberückstände/Bohrlöcher/Farbveränderungen) auf einem Musikinstrument angebracht werden kann und genauso einfach wieder entfernt werden kann. Dieses Tonabnehmersystem ist besonders geeingnet für Handpans (Ideophone), da sich dort die Tonabnehmer besonders gut befestigen lassen. Mit einem zusätzlichem Magneten als Gegenpol, können die Tonabnehmer jedoch auch an anderen Instrumenten angebracht werden.
Patent DE-202015008508-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur gewerblichen Unterhaltsreinigung
IPC: C11D3/50
Filed: 2015-12-11
Abstract: Wässrige Tensid-Zubereitung als Reinigungsmittel und Feuchttuchlotion, die Tensid-Zubereitung beinhaltend mehr als 95 Gew.-% Wasser, ein mehrschwänziges Tensid und einen Glykolether.
Patent DE-202015100781-U1 (DE)
Title: Konfektionierte Kabeleinheit
IPC: H01R13/56
Filed: 2015-02-18
Abstract: Konfektionierte Kabeleinheit (10) mit wenigstens einer elektrischen Steckverbindereinheit (6) und mit einer Kabeltülle (1), die einen Endbereich eines Kabels (8) und wenigstens einen sich anschließenden Teilbereich der Steckverbindereinheit (6) umhüllt, dadurch gekennzeichnet, – dass sich die Kabeltülle (1) über ihre Längserstreckung unterteilt in wenigstens eine Sicherungszone (1.1), die die Steckverbindereinheit (6) umschließt, eine Biegezone (1.2) und eine Auslaufzone (1.3); – dass die Steckverbindereinheit (6) ein Steckergehäuse (2) besitzt, das in der Sicherungszone (1.1) auf seiner Außenseite wenigstens ein Widerlager (3) besitzt, und das am Übergang zwischen der Sicherungszone (1.1) und der Biegezone (1.2) einen Durchmessersprung aufweist; – dass die größte Wandstärke der Kabeltülle (1) in der Biegezone (1.2) wenigstens das 2,0...2,5fache der Wandstärke in der Sicherungszone (1.1) und/oder der Auslaufzone (1.3) besitzt und – dass die Kabeltülle (1) eine stetige, nicht durchbrochene Außenkontur besitzt und aus einem weichen, in eine geschlossene Form gießbarem und darin aushärtbarem Polyurethanwerkstoff besteht.
Patent DE-202015101269-U1 (DE)
Title: Antischnarchkissen
IPC: A61F5/56
Filed: 2015-03-12
Abstract: Ein Antischnarchkissen, das aus einem Kissenkörper und mindestens einer Polsterschicht besteht, wobei auf der Oberfläche des Kissenkörpers ein hohes Ende und ein niedriges Ende vorgesehen sind, wobei jeweils ein zurückgesetzter Bereich auf beiden Seiten nah der Mitte des hohen Endes vorgesehen ist, wodurch ein gekrümmter vorspringender Bereich in der Mitte gebildet ist, wobei die mindestens eine Polsterschicht mit der Unterseite des Kissenkörpers kombiniert ist, wodurch die Höhe des Kissens durch die Regulierung der mindestens einen Polsterschicht an die vom Benutzer gewünschte Höhe angepasst werden kann, wobei der vorspringende Bereich des Kissenkörpers es ermöglicht, dass sich der Kopf des Benutzers nach dem Einschlafen durch den vorspringenden Bereich seitlich nach links bzw. nach rechts dreht, die Atemwege dadurch beeinflusst werden und somit das Schnarchen aufgrund der erschlafften Atemwege vermieden werden kann.
Patent DE-202015101470-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Waren und/oder wenigstens einer Brief-, Paket- und/oder Warensendung sowie Schließeinrichtung
IPC: E05C9/02
Filed: 2015-03-23
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Waren und/oder wenigstens einer Brief-, Paket- und/oder Warensendung, insbesondere Briefkasten oder Wertschrank, mit einem Gehäuse, einem in dem Gehäuse gebildeten Aufnahmeraum, welcher durch eine Öffnung des Gehäuses zugänglich ist, wobei die Öffnung mittels einer Tür verschließbar ist, wobei die Tür, insbesondere ein Türblatt der Tür, zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verschwenkbar ist, und wobei die Tür in der Schließstellung mittels einer Schließeinrichtung relativ zum Gehäuse verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließeinrichtung zwei Riegel aufweist, wobei der erste Riegel rotatorisch und der zweite Riegel translatorisch bewegt ist, und wobei der erste und der zweite Riegel bewegungstechnisch miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202015102886-U1 (DE)
Title: Greifaufsatz für Hebewerkzeug
IPC: B66C1/10
Filed: 2015-06-03
Abstract: Greifaufsatz (1) für ein Hebewerkzeug (22) mit Greiforganen (21) zum Greifen eines Gegenstandes, wobei die Greiforgane (21) wenigstens einen Zahn (24) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifaufsatz (1) einen Rahmen (2) und eine Greiffläche (16) aufweist, wobei der Rahmen (2) in einer Längsrichtung (4) eine Aufnahme (20) für den Zahn (24), insbesondere für die Zahnspitze (25), und auf der in der Längsrichtung (2) von der Aufnahme (20) abgewandten Seite eine Spannvorrichtung (11) zum Festlegen des Rahmens (2) an dem Zahn (24) aufweist.
Patent DE-202015104272-U1 (DE)
Title: Leiterplatte mit mindestens zwei Bereichen zum Bestücken mit Bauteilen
IPC: H05K1/02
Filed: 2015-08-13
Abstract: Leiterplatte (1) mit mindestens zwei Bereichen (2) zum Bestücken mit Bauteilen, bspw. LEDs, wobei die Bereiche (2) zum Bestücken über mindestens einen Steg (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (3) eine mäander-förmige Struktur aufweist, durch die eine Verformung des Stegs (3) ermöglicht wird, wobei entlang der mäander-förmigen Struktur Leiterbahnen verlaufen die die Bereiche (2) zum Bestücken miteinander elektrisch verbinden.
Patent DE-202016001187-U1 (DE)
Title: Werkzeug für Zerkleinerungsmaschine
IPC: B02C18/00
Filed: 2016-02-22
Abstract: Werkzeug (1) zum Einsatz in einem Zerkleinerungsrotor einer Zerkleinerungsmaschine mit als einarmiger Hebel ausgebildetem Grundkörper (2), der um eine Achse (3) frei drehbar ist und an seinem freien Ende einen Werkzeugkopf (4) zur Aufnahme eines auswechselbaren Verschleißteils (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugkopf (4) ein unteres und ein oberes Klemmteil (7, 8) umfasst, zwischen denen das Verschleißteil (5) mittels wenigstens einer Klemmschraube (9) feststellbar ist.
Patent DE-202016003387-U1 (DE)
Title: Positionierung eines Propellers auf einem bestimmten Teelichthalter
IPC: A63H29/10
Filed: 2016-05-28
Abstract: Die Positionierung eines Teelichtbehälters aus verschiedenen Materialien mit beliebiger Form unter einem Propellergestell aus Metall, dadurch gekennzeichnet, dass das Material des Teelichtbehälters nicht aus lediglich Glas oder lediglich Glas mit umlaufender Metallverzierung besteht und der Teelichthalter keine Kuppel oder Pyramide aus Porzellan ist und der Metallpropeller passend positioniert wird und somit durch die aufsteigende warme Luft rotiert.