baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005049873-B4 (DE)
Title: Überspannungsableiter-Anordnung mit einer als Bestandteil eines Gehäuses ausführbaren Trägerplatte
Inventor: ZAHLMANN PETER DR -ING
IPC: H02B1/20
Filed: 2005-10-18
Granted: 2017-05-04
Abstract: Überspannungsableiter-Anordnung mit einer als Bestandteil eines Gehäuses ausführbaren Trägerplatte (1), wobei die Überspannungsableiter, welche insbesondere zum Schutz von Niederspannungs-Versorgungssystemen ausgelegt sind, elektrisch vorkonfektioniert auf der Trägerplatte oder im Gehäuse fixiert sowie mit externen Anschlussmitteln versehen sind, wobei zur unmittelbaren Montage auf einem Sammelschienensystem mit mehreren Stromschienen (PE; L1; L2; L3) an oder in der Unterseite der Trägerplatte (1) im Rasterabstand des Sammelschienensystems kupplungsartige Mittel zum elektrischen und mechanischen Verbinden vorgesehen sind, wobei die interne elektrische Verdrahtung induktivitätsarm und stoßstromfest ausgeführt ist und die Unterseite der Trägerplatte (1) im Abstand der Stromschienen des Sammelschienensystems verlaufende nutförmige Rücksprünge (5) oder Ausnehmungen aufweisen, wobei in diesen Federkontaktelemente (6; 9) befestigt und geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (1) an einer Seite Elemente zum äußeren Anschluss von Speisekabeln (900) aufweist.
Patent DE-102005054463-B4 (DE)
Title: Beschichteter Gegenstand, Beschichtungsverfahren sowie Target für ein PVD-Verfahren
Inventor: WAIDELE ARMIN
IPC: C23F17/00
Filed: 2005-11-08
Granted: 2016-10-27
Abstract: Gegenstand, vorzugsweise Sanitärgegenstand wie Sanitärarmatur oder Sanitärbrause, der aufgebaut ist aus: – einem Grundkörper, und – mindestens einer Ruthenium-haltigen Schicht auf dem Grundkörper oder auf einer auf dem Grundkörper aufgebrachten ersten Schicht dadurch gekennzeichnet, daß die Ruthenium-haltige Schicht aus einer Nickel-Chrom-Ruthenium-Legierung besteht und daß der Rutheniumgehalt der Nickel-Chrom-Ruthenium-Legierung mindestens 12 Gew.-% beträgt.
Patent DE-102005055110-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Fahrzeugbatterie in oder an einem Fahrzeug
Inventor: HEUSINGER SEBASTIAN
IPC: H01M50/264
Filed: 2005-11-18
Granted: 2022-07-28
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Fahrzeugbatterie (1) in oder an einem Fahrzeug mit einer an dem Fahrzeug befestigbaren Batteriekonsole (2), wobei die Fahrzeugbatterie (1) in einer zur Batteriekonsole (2) parallelen Ebene insgesamt vier Seiten (A, B, C, D) aufweist, an der zumindest ein Aufnahmeelement (3) zur Fixierung der Batterie (1) bei zumindest einer Seite (A) in einer zur Batteriekonsole (2) parallelen sowie einer zur Batteriekonsole (2) senkrechten Richtung fest angeordnet ist und mit einem Klemmelement (7), das die Batterie (1) in einer anderen zur Batteriekonsole (2) parallelen Richtung sowie in senkrechter Richtung bei zumindest einer anderen Seite (D) fixiert, wobei das Klemmelement (7) mit Spiel mit der Batteriekonsole (2) verbindbar und nach Festlegung der relativen Lage des Klemmelements (7) zur Batteriekonsole (2) an derselben fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Aufnahmeelemente (3, 4) an der Batteriekonsole (2) fest so angeordnet sind, dass die Batterie (1) bei zwei Seiten (A, B) in der zur Batteriekonsole (2) parallelen Ebene (XY) fixierbar ist und dass das Klemmelement (7) die Batterie (1) bei den zwei weiteren Seiten (C, D) in der zur Batteriekonsole parallelen Ebene (XY) fixiert, wobei das Klemmelement ein Klemmwinkel (7) ist, der bei der von den zwei weiteren Seiten (C, D) gebildeten Ecke so an die Seiten (C, D) angelegt werden kann, dass er einen Teil eines ausladend ausgebildeten Fußes (1a) der Batterie (1) an den zwei weiteren Seiten (C,D) übergreift und die Batterie (1) durch die Befestigung des Klemmwinkels (7) an der Batteriekonsole (2) bei der von den zwei weiteren Seiten (C, D) gebildeten Ecke einklemmt.
Patent DE-102006008922-B4 (DE)
Title: Elektrische Abschirmanordnung
Inventor: HEINZIG PETER
IPC: H01F27/04
Filed: 2006-02-21
Granted: 2009-01-02
Abstract: Elektrische
Abschirmungsanordnung (1) einer Hochspannungsleitung mit einem ersten
Kopplungselement (2a) und mindestens einem zweiten korrespondierenden
Kopplungselement (2b), wobei die Kopplungselemente (2a, 2b) ineinander
verschiebbar sind und jeweils eine rohrförmige Steuerelektrode (4a,
4b) um eine Leitungsdurchführung
(11) aufweisen, sowie die rohrförmigen
Steuerelektroden (4a, 4b) von jeweils mindestens einer rohrförmigen isolierenden
Barriere (6a, 6b) umhüllt
und mit dieser verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Überlappungsbereich
(7) mindestens eine der rohrförmigen
isolierenden Barrieren (6a) keine Verbindung mit der jeweiligen
Steuerelektrode (4a) aufweist und der so gebildete Zwischenraum
zwischen der rohrförmigen
isolierenden Barriere (6a) und der jeweiligen Steuerelektrode (4a) aufgeweitet
ist, wobei die rohrförmige
Steuerelektrode (4a) sowie die rohrförmige isolierende Barriere
(6a) einen gegenüber
dem Durchmesser außerhalb
des Überlappungsbereiches
(7) abweichenden Durchmesser aufweisen und die Durchmesser der rohrförmigen isolierenden
Barrieren (6a, 6b) beider Kopplungselemente (2a, 2b) derart aufeinander
abgestimmt sind, dass die rohrförmigen
isolierenden Barrieren (6a, 6b) sich nach beim ineinander schieben...
Patent DE-102006015233-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
Inventor: BENDER STEFAN
IPC: H01F7/08
Filed: 2006-03-30
Granted: 2009-04-16
Abstract: Elektromagnetische
Stellvorrichtung mit  einem bewegbar in einem Gehäuse (50)
geführten,
einen Stellabschnitt (30, 32) ausbildenden Anker (30, 32, 34),  einer
stationär
im Gehäuse
vorgesehenen, zum Zusammenwirken mit dem Anker ausgebildeten Spuleneinrichtung
(56)  und einem bezogen auf eine Hubrichtung des Ankers einends
im Gehäuse
befestigten, zum magnetischen Zusammenwirken mit dem Anker ausgebildeten
Jochabschnitt (40) sowie einem im Gehäuse bezogen auf die Hubrichtung anderenends
befestigten, zum magnetischen Zusammenwirken mit dem Anker ausgebildeten
Kernabschnitt (42), wobei  entlang des gesamten Hubs seitlich
des Ankers der Jochabschnitt (40) und der Kernabschnitt (42) als
einstückig
gefertigtes Jochkernelement realisiert (36) sind und ein längsschnittlicher Übergangsbereich
(44) zwischen dem Jochabschnitt und dem Kernabschnitt des Jochkernelements
in seiner Dicke reduziert ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Jochabschnitt (40) und/oder der Kernabschnitt (42) sich
längsschnittlich
in ihrer Dicke in Richtung auf den Übergangsbereich konusförmig verjüngen und
so eingerichtet sind, dass eine Kraft-Weg-Kennlinie der Stellvorrichtung
einen linearen...
Patent DE-102006034266-B4 (DE)
Title: Brausekopf mit Zwangsbelüftung
Inventor: FLIEGER HORST
IPC: E03C1/084
Filed: 2006-07-17
Granted: 2017-02-23
Abstract: Brausekopf mit – einem Brausekopfgehäuse (1), – einem in das Brausekopfgehäuse (1) führenden Wassereinlass (2), – einer Strahlscheibe (8) mit einer Vielzahl von Strahlaustrittsöffnungen (9) und – einer mechanisch arbeitenden Zwangsbelüftung für den Brausekopf verlassendes Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass – die Zwangsbelüftung einen mechanisch arbeitenden Verdichter (18) für angesaugte Luft beinhaltet.
Patent DE-102006035862-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Adaptersystem zur Übertragung von monochromen Bildinformationen
Inventor: KEUENHOF BERND
IPC: H04N7/08
Filed: 2006-08-01
Granted: 2010-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung von monochromen Bildinformationen von zumindest zwei bildgebenden Einrichtungen (4), insbesondere für ein medizinisches bildgebendes System (2), an zumindest zwei Anzeigeelemente (6) über eine Kabelverbindung, die umfasst eine Verschaltungseinheit (14), eine mit dieser über ein gemeinsames mehrkanaliges Übertragungskabel (18) verbundene Aufspaltungseinheit (22) sowie jeweils ein Anschlusskabel (10) zur Verbindung der bildgebenden Einrichtungen (4) mit jeweils einem Eingang (12) der Verschaltungseinheit (14) und jeweils ein Anschlusskabel (10) zur Verbindung jeweils eines Ausgangs (28) der Aufspaltungseinheit (22) mit den Anzeigeelementen (6), wobei die Verschaltungseinheit (14) eingerichtet ist, die an den Eingängen (12) bereitgestellten Bildinformationen an einem gemeinsamen Ausgang (16) auf unterschiedliche Bildkanäle (R, B) zusammenzuführen und wobei die Aufspaltungseinheit (22) eingerichtet ist, die an einem gemeinsamen Eingang (20) über das Übertragungskabel (18) auf unterschiedlichen Bildkanälen (R, B) bereitgestellten Bildinformationen auf die Ausgänge (28) aufzuteilen, wobei die Verschaltungseinheit (14) lediglich einen der Bildkanäle (B1, B2) eines jeden Eingangs (12) zu einem...
Patent DE-102006041584-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagerbauteils in Form eines Wälzkörpers oder eines Wälzlagerrings mit wälzfester Oberfläche und schwingungsdämpfendem Kern
Inventor: GIERL JÜRGEN DR ING
IPC: F16C33/64
Filed: 2006-09-05
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagerbauteils (13) in Form eines Wälzkörpers oder eines Wälzlagerrings mit wälzfester Oberfläche (12) und schwingungsdämpfendem Kern (10), bei dem ein vorgefertigter Träger (9) mit schwingungsdämpfender Eigenschaft und einer Dichte < 90% an wenigstens einer Seite in einem Metallsprühkompaktierungsverfahren mit einer die wälzfeste Oberfläche (12) bildenden Randschicht (11), die eine Dichte > 99,9% und eine Dicke von 1–2 mm aufweist, beschichtet wird, wobei als Träger (9) zur Herstellung von Wälzkörpern (13) eine zylindrische Stange oder zur Herstellung von Wälzlagerringen ein zylindrisches Rohr verwendet wird, wobei – entweder die Randschicht anschließend zur Erzeugung einer wälzfesten Oberfläche (12) spanend nachbearbeitet und mechanisch nachverdichtet wird, wonach von der Stange oder dem Rohr die einzelnen Wälzlagerbauteile (13) abgelängt werden, – oder von der Stange oder dem Rohr die einzelnen Wälzlagerbauteile (13) abgelängt werden, wonach die Randschicht (11) der einzelnen Wälzlagerbauteile zur Erzeugung einer wälzfesten Oberfläche (12) spanend nachbearbeitet und mechanisch nachverdichtet wird.
Patent DE-102006044179-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs bei der Durchführung eines Fahrmanövers
Inventor: RIETH PETER E DR
IPC: G05D1/02
Filed: 2006-09-15
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (101) bei der Durchführung eines Fahrmanövers des Kraftfahrzeugs (101) mit den folgenden Schritten: – Erfassen wenigstens eines Objekts (104) im Umfeld eines Kraftfahrzeugs (101) und Ermitteln einer Relativbewegung des Kraftfahrzeugs (101) und des Objekts (104), – Entscheiden, dass ein Fahrmanöver durchzuführen ist, anhand einer Bewertung der Relativbewegung des Kraftfahrzeugs (101) und des Objekts (104), – Ermitteln einer Fahrtrichtung, in die das Kraftfahrzeug (101) zu steuern ist, um das Fahrmanöver einzuleiten, – richtungsweisendes Eingreifen in den Lenkstrang des Kraftfahrzeugs (101) mittels eines Lenkungsaktuators (208) nach Maßgabe der ermittelten Fahrtrichtung, wobei mittels des Lenkungsaktuators (208) ein Lenkwinkel an wenigstens einem lenkbaren Rad (105) des Kraftfahrzeugs (101) nach Maßgabe der ermittelten Fahrtrichtung verändert wird und/oder wobei mittels des Lenkungsaktuators (208) eine von dem Fahrer bediente Lenkhandhabe (301) nach Maßgabe der Fahrtrichtung mit einem Drehmoment beaufschlagt wird, gekennzeichnet durch das Beenden des richtungsweisenden Eingriffs in den Lenkstrang, bevor das Fahrmanöver beendet worden ist.
Patent DE-102006050635-B4 (DE)
Title: Personenschleuse
Inventor: WOTKE ANDREAS
IPC: E06B11/08
Filed: 2006-10-26
Granted: 2009-11-05
Abstract: Personenschleuse (1, 10, 20) mit einem Durchgang zwischen einem Sperrorgan (1.2) und einem Leitschild (4, 10.4, 20.4), der an einer Schwenktür (3, 10.3, 20.3) zur bedarfsweisen Freigabe eines zusätzlichen Durchlasses jenseits des Leitschildes (4, 10.4, 20.4) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitschild (4, 10.4, 20.4) mit der Schwenktür (3, 10.3, 20.3) zwangsgeführt über ein Getriebe verbunden ist, das eine Schwenkbewegung der Schwenktür in eine gegensinnige Schwenkbewegung des Leitschildes umsetzt.
Patent DE-102006060904-B4 (DE)
Inventor: FUERSTENAU NORBERT
IPC: G08G5/06
Filed: 2006-12-20
Granted: 2011-05-12
Abstract: The airport traffic information-display system (1) has an image processing unit (9) provided for the selection and presentation of an alert focus of a selected line of vision on the observed airport area of the corresponding foveal panorama segment and concurrent presentation of information about moving objects represent in the peripheral, outer foveal panorama segment. Independent claims are also included for the following: (1) a method for representation of an airport area on a display unit, which is observed (2) computer program with program code unit.
Patent DE-102007009644-B4 (DE)
Title: Mechatronische Baugruppe mit Steckverbindung
Inventor: KLINGER HERBERT
IPC: H01R13/73
Filed: 2007-02-26
Granted: 2015-08-20
Abstract: Mechatronische Baugruppe eines Nutzfahrzeugs aufweisend eine elektronische Baugruppe (100), eine mechanische Baugruppe und eine als Flachsteckerverbindung ausgeführte Steckverbindung (132) mit einem Steckerelement (118) und einem Gegensteckerelement (116), – wobei über die Steckverbindung (132) im zusammengesteckten Zustand eine elektrische Verbindung zwischen Komponenten der elektronischen und der mechanischen Baugruppe herstellbar ist, – wobei das Steckerelement (118) in einer Steckrichtung über Federelemente (122) gegen das zugehörige Gegensteckerelement (116) vorspannbar ist, – wobei die Vorspannung auf das Steckerelement (118) dadurch aufgebracht ist, dass ein Moduldeckel (136) über einen an dem Moduldeckel (136) ausgebildeten Vorsprung direkt auf die Federelemente (122) wirkt, wobei der Moduldeckel (136) mit einem Endabschnitt an einem Abschnitt einer Befestigungseinrichtung (124) gestützt ist und das Steckerelement (118) über die Befestigungseinrichtung (124) in der Steckrichtung geführt und schwimmend gelagert ist, – wobei die Federelemente (122) in einer Ebene senkrecht zu der Steckrichtung an den beiden am weitesten voneinander entfernten Enden der zusammengesteckten Steckverbindung (132) angeordnet sind, und – wobei das Steckerelement (118) und das Gegensteckerelement (116) im zusammengesteckten Zustand durch die Federelemente (122) gegeneinander verspannt sind.
Patent DE-102007009996-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: BAUER MARTIN DR
IPC: H02K5/24
Filed: 2007-03-01
Granted: 2014-03-27
Abstract: Elektromotor, insbesondere für den Antrieb von Lüftern oder von Speicherplatten in Festplattenlaufwerken, mit einem feststehenden Lagerbauteil (14), einer im feststehenden Lagerbauteil drehgelagerten Welle (16), einer mit einem Ende der Welle verbundenen Nabe (18; 118; 218) und einem elektromagnetischen Antriebssystem, wobei die Nabe (18; 118; 218) zumindest im Verbindungsbereich mit der Welle (16) aus einer Metalllegierung mit einer hohen spezifischen Dämpfungskapazität besteht.
Patent DE-102007011405-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur dreidimensionalen Darstellung eines Haarschnitts sowie Element zur symbolischen Darstellung einer Haarlänge
Inventor: KOBECK THOMAS
IPC: A45D44/14
Filed: 2007-03-08
Granted: 2008-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur dreidimensionalen Darstellung eines Haarschnitts mit einem Modellkopf (1), und einer Mehrzahl von längenveränderlichen Elementen (2, 2a, 2b, 2a', 2b') zur symbolischen Darstellung von Haarlängen. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Verfahren sowie ein Element zur symbolischen Darstellung einer Haarlänge.
Patent DE-102007015257-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung
Inventor: BRÜHWILER ARMIN
IPC: G01B11/24
Filed: 2007-03-27
Granted: 2016-03-10
Abstract: Messeinrichtung zur Vermessung mindestens eines Teils der Fläche (11d) eines Querprofils sowie einer dazu unter einem Winkel stehenden Fläche (11c), mit einer Sendeeinrichtung (9) für optische Signale, insbesondere Lasersignale, und einer Empfangseinrichtung (10) zum Erhalt der von den Flächen (11c, 11d) reflektierten optischen Signale, somit der Empfangssignale, sowie mit einer Auswerteeinrichtung (15), welche aus den Empfangssignalen verschiedener Stellen der Flächen (11c, 11d) ihren geometrischen Verlauf bestimmt, wobei die Anordnung zum optischen Abtasten der Fläche (11d) des Querprofils eine im wesentlichen lineare, im Abstand zum Querprofil anzuordnende Führungseinrichtung (12) sowie einen Antrieb für die Bewegung einer Abtasteinrichtung, insbesondere auf einem Schlitten oder Wagen (7), entlang dieser Führungseinrichtung (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Führungseinrichtung (12) und dem Antrieb für die Bewegung einer Abtasteinrichtung auch eine Anordnung zum optischen Abtasten mindestens einer unter einem Winkel stehenden Fläche (11c) vorgesehen ist, die mindestens eine die optischen Signale der Sendeeinrichtung (9) auf die wenigstens eine unter einem Winkel stehenden Fläche (11c) hin umlenkende Reflexionsfläche (14a) besitzt, wobei die mindestens eine Reflexionsfläche (14a) aus einer Ruhelage in eine Arbeitslage bring bar ist.
Patent DE-102007032972-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Erfassung einer axialen Verschiebung einer Welle
Inventor: WINDMÜLLER TOBIAS
IPC: G01B21/02
Filed: 2007-07-16
Granted: 2015-08-06
Abstract: Messvorrichtung (10), für ein Getriebe eines Fahrzeugs, mit einer berührungslosen Sensoreinrichtung, die mit einer axialen Verschiebung einer Welle (12) korrelierende Signale liefert, wobei eine weitere berührungslose Sensoreinrichtung (18, 20) vorgesehen ist, die Signale liefert, die mit einer zumindest abschnittsweisen, zur axialen Verschiebung senkrechten Verschiebung der Welle (12) korrelieren, dadurch gekennzeichnet, – dass die Sensoreinrichtung mehrere Sensornehmerelemente (16), die in einer Reihe parallel zur axial bewegbaren Welle (12) in einer Wellenaxialrichtung angeordnet sind, und ein Sensorgeberelement (14) in Form eines Wellenabsatzes an der Welle (12) umfasst, – wobei die Sensornehmerelemente (16) die axiale Verschiebung der Welle (12) über das Sensorgeberelement (18) sensieren, – wobei das Sensorgeberelement (14) bei einer axialen Verschiebung der Welle (12) in axialer Richtung an den Sensornehmerelementen (16) vorbeiführbar ist, und – wobei eine Auswerteeinrichtung vorgesehen ist, die auf der Grundlage der Signale der beiden Sensoreinrichtungen (14, 16, 18, 20) eine korrigierte axiale Verschiebung der Welle (12) ermittelt.
Patent DE-102007037639-B4 (DE)
Title: Elektrische Servo-Lenkvorrichtung
Inventor: YAMASHITA MASAHARU
IPC: B62D6/00
Filed: 2007-08-09
Granted: 2015-11-19
Abstract: Elektrische Servo-Lenkvorrichtung die aufweist: einen Lenkmechanismus (10), der ein gelenktes Rad (FW1, FW2) in Reaktion auf ein Fahrerlenkrad (11) lenkt; einen Elektromotor (15), der an dem Lenkmechanismus (10) angebaut ist und der ein Lenkhilfsmoment erzeugt, um eine Lenkbetätigung des Fahrerlenkrades (11) zu unterstützen, und der aus einem Permanentmagnetmotor mit ausgeprägtem Pol ausgebildet ist; eine Drehwinkelumwandlungseinheit (55) zum Beschaffen einer Information betreffend einen Drehwinkel des Elektromotors (15); eine Motorsteuerungseinrichtung zum Steuern einer Drehung des Elektromotors (15) auf der Grundlage der durch die Drehwinkelumwandlungseinheit (55) beschafften Information betreffend den Drehwinkel; eine Unterstützungsteuerungseinrichtung zum Berechnen eines Soll-Lenkhilfsmoments auf der Grundlage einer Lenkbetätigung des Fahrerlenkrades (11) und zum Versehen der Motorsteuerungseinrichtung mit einem Befehl zum Zuführen von Elektrizität an den Elektromotor (15), um den Elektromotor (15) dazu zu veranlassen, das Lenkhilfsmoment auf der Grundlage des berechneten Soll-Lenkhilfsmoments zu erzeugen; einen Drehwinkelsensor (23), der sich in Übereinstimmung mit der Drehung des Elektromotors (15) dreht, zum Erfassen des Drehwinkels des Elektromotors (15), dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner aufweist: eine Drehwinkelschätzeinheit (62) zum Schätzen des Drehwinkels des Elektromotors (15) unter Verwendung einer Schenkelpolarität des Elektromotors (15); und eine Fehlfunktionsbestimmungseinheit (61) zum Bestimmen dessen, ob eine Fehlfunktion in dem Drehwinkelsensor (23) aufgetreten ist; wobei die Drehwinkelumwandlungseinheit (55) die Information betreffend den Drehwinkel des Elektromotors (15) aus dem Drehwinkelsensor (23) beschafft, wenn bestimmt wird, dass keine Fehlfunktion des Drehwinkelsensors (23) vorhanden ist, und die Information betreffend den Drehwinkel des Elektromotors (15) aus der Drehwinkelschätzeinheit (62) beschafft, wenn bestimmt wird, dass eine Fehlfunktion in dem Drehwinkelsensor (23) aufgetreten ist, und ...
Patent DE-102007040325-B4 (DE)
Title: WC-Spüler mit elektro-mechanisch bewirkter Wirkstofffreisetzung
Inventor: LÜKEN MATTHIAS
IPC: E03D9/02
Filed: 2007-08-24
Granted: 2015-11-26
Abstract: WC-Spüler zum Einbringen von wenigstens einer Wirkstoffzubereitung in ein Toilettenbecken, umfassend – ein Dosiergerät (2) umfassend – eine Energiequelle (3), – eine Steuereinheit (4), – eine Sensoreinheit (5), – eine Pumpe (6, 19), – ein Abgabeelement (43, 43b), das geeignet ist, die wenigstens eine Wirkstoffzubereitung (10) auf innenseitige Toilettenoberflächen abzugeben, sowie – wenigstens einen ersten Behälter (9), der eine erste Zubereitung (10) beinhaltet und der mit dem Dosiergerät (2) koppelbar ist, und – Befestigungsmittel (50), um das Dosiergerät (1) am Rand des Toilettenbeckens (55) zu fixieren, wobei die Sensoreinheit (5) zur Erfassung eines Spülvorgangs vorgesehen ist und derart konfiguriert ist, dass die Erfassung eines Spülvorgangs ohne Beeinflussung der Strömungsverhältnisse im Toilettenbecken (55) realisiert ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (4) sowie das Abgabeelement (43) und/oder Pumpe (6, 19) derart zusammenwirken, so dass wenigstens die erste Zubereitung (10) aus dem ersten Behälter (9) an die Umgebung abgebbar ist, und dass die Sensoreinheit in das Innere des Toilettenbeckens (55) gerichtet ist, und wobei die Steuereinheit (4) ein programmierbarer Mikrokontroller ist, und wobei auf dem Mikrokontroller eine Mehrzahl von Dosierprogrammen gespeichert ist, die entsprechend dem an das Dosiergerät gekoppelten Behälter auswählbar und ausführbar sind.
Patent DE-102007050433-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul, Verfahren zum Herstellen eines Halbleitermoduls und Board mit einem Halbleitermodul
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: H01L21/56
Filed: 2007-10-22
Granted: 2014-01-02
Abstract: Halbleitermodul, das zum Montieren auf einem Board eingerichtet ist, wobei das Board ein Material mit einer spezifischen thermomechanischen Längenausdehnung aufweist, wobei das Halbleitermodul aufweist: • zumindest einen Integrierten Schaltkreis mit Anschlüssen auf zumindest einer Seite des Integrierten Schaltkreises, und • zumindest eine erste Schicht, die ein Material mit einer spezifischen thermomechanischen Längenausdehnung aufweist und die auf der die Anschlüsse aufweisenden Seite des Integrierten Schaltkreises aufgebracht ist, wobei • die erste Schicht eine solche Dicke aufweist, dass die dem Integrierten Schaltkreis abgewandte freie Oberfläche der ersten Schicht eine gegenüber der spezifischen thermomechanischen Längenausdehnung des Materials der ersten Schicht derart veränderte thermomechanische Längenausdehnung in Ebenenrichtung der Oberfläche aufweist, dass diese der thermomechanischen Längenausdehnung des Boards entspricht, auf welchem das Halbleitermodul zu montieren ist.