baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005056420-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stützkerns für die Herstellung eines faserverstärkten Strukturhohlbauteiles
Inventor: HEIM BERNHARD
IPC: B29C70/48
Filed: 2005-11-26
Granted: 2017-12-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Stützkerns (16) für die Herstellung eines Strukturhohlbauteils aus faserverstärktem Kunststoff, mit einer Druckfestigkeit von mehr als 20 bar, insbesondere mehr als 50 bar, wobei dem in einem Formwerkzeug (1) mit einer der Form des Stützkerns (16) entsprechenden Forminnenwand (5) ein Beutel (4) aus einer luftdichten, verschweißbaren Folie eingebracht wird, welcher durch ein Vakuum und/oder Druck zur Forminnenwand (5) gezogen bzw. gedrückt wird, der Beutel (4) über sein oberes offenes Ende mit Feststoffteilchen (12) gefüllt und anschließend evakuiert wird, worauf das obere Ende des Beutels (4) durch Verschweißen luftdicht verschlossen wird, wobei die Feststoffteilchen (12) in dem Beutel (4) vor dem Verschließen des Beutels (4) einer Vibrationsverdichtung unterworfen werden und zur Verhinderung einer Bildung lockerer Feststoffteilchen auf die in den Beutel (4) gefüllten Feststoffteilchen (12) vor dem Evakuieren des Beutels (4) und vor dem Verschweißen des oberen Beutelendes ein luftdurchlässiges und für die Feststoffteilchen (12) undurchlässiges Endstück (17) gegeben wird.
Patent DE-102005062386-B4 (DE)
Title: Referenzelektrode mit Ionensperre für elektrochemische Messsysteme
Inventor: TRAPP THILO
IPC: G01N27/30
Filed: 2005-12-23
Granted: 2009-02-12
Abstract: Referenzelektrode,
umfassend:  einen Behälter
(1; 15);  einen Referenzelektrolyten (2), der in dem Behälter (1;
15) angeordnet ist;  eine Silberelektrode (3) in Kontakt mit
dem Referenzelektrolyten (2) um Ableiten eines Referenzpotentials;  einen
Ionen leitenden Übergang
(6) zwischen dem Innenraum des Behälters (1; 15) und dessen Umgebung;  eine
Silberionensperre (7, 8, 9), die zwischen dem Ionen leitenden Übergang
(6) und der Silberelektrode (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Silberionensperre einen Ionenaustauscher auf Thioharnstoff-Basis
(7) aufweist; und  mindestens eine Diffusionsbarriere (10; 14),
wodurch eine Diffusionsstrecke zwischen dem Ort eines Kontakts (4)
zwischen Silberelektrode (3) und Referenzelektrolyten (2) und dem
Ionen leitenden Übergang
(6) mindestens die doppelte Länge,
vorzugsweise mindestens die vierfache Länge und besonders bevorzugt
mindestens die achtfache Länge
der Diffusionsstrecke ohne die Diffusionsbarriere (10; 14) aufweist,
wobei die Diffusionsbarriere (10; 14) ein einseitig geschlossenes
Rohr (10; 14) umfasst, welches in dem Behälter (1; 15) angeordnet...
Patent DE-102006002087-B4 (DE)
Title: Druckmaschine und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: HOFMANN HUBERT DIPL -ING
IPC: B41F33/16
Filed: 2006-01-17
Granted: 2019-03-21
Abstract: Druckmaschine, insbesondere Bogendruckmaschine, mit mehreren Druckwerken (10, 11, 12, 13), wobei jedes Druckwerk (10, 11, 12, 13) einen Gegendruckzylinder (14), einen auf dem Gegendruckzylinder (14) abrollenden Gummizylinder (15), einen auf dem Gummizylinder (15) abrollenden Formzylinder (16), ein Farbwerk und vorzugsweise ein Feuchtwerk umfasst, wobei zumindest der Gegendruckzylinder (14) und der Gummizylinder (15) jedes Druckwerks (10, 11, 12, 13) von einem Hauptantrieb der Druckmaschine antreibbar sind, wobei dem Formzylinder (16) jedes Druckwerks (10, 11, 12, 13) zum eigenmotorischen Antrieb desselben ein Direktantrieb und eine Regeleinrichtung (19) zugeordnet ist, die den Formzylinder (16) im Fortdruckbetrieb synchron zum Gummizylinder (15) des jeweiligen Druckwerks (10, 11, 12, 13) antreibt, wobei die den Direktantrieben der Formzylinder (16) zugeordneten Regeleinrichtungen (19) sowie eine dem Hauptantrieb zugeordnete Regeleinrichtung (18) über einen Datenbus (20) mit einer Maschinensteuerung (21) gekoppelt sind, derart, dass einerseits an allen Formzylindern (16) gleichzeitig und/oder simultan Druckplattenwechsel und anderseits gleichzeitig und/oder simultan zu den Druckplattenwechseln an den entsprechenden Druckwerken (10, 11, 12, 13) zusätzliche Rüstfunktionen ausführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Formzylindern (16) die Druckplattenwechsel unter Nutzung der denselben zugeordneten Direktantriebe ausführbar sind, wobei hierzu die Formzylinder (16) mit den jeweiligen Direktantrieben gekoppelt sind und dass dann, wenn bei einem Druckplattenwechsel an einem Direktantrieb eines Druckwerks (10, 11, 12, 13) ein Fehler auftritt, der Formzylinder (16) des jeweiligen Druckwerks (10, 11, 12, 13) vom Direktantrieb abkoppelbar und an den Hauptantrieb ankoppelbar ist, um den Druckplattenwechsel unter Nutzung des Hauptantriebs zu beenden.
Patent DE-102006008787-B4 (DE)
Inventor: HAUSER GERD
IPC: E04D3/06
Filed: 2006-02-24
Granted: 2007-11-29
Abstract: What is described is an anti-noise sheet for mounting on the outer side of a roof or building surface. This sheet comprises a first sheet layer (1) and a second sheet layer (2), which are maintained at a predetermined distance from one another and consist of a transparent or translucent material, and an outwardly closed-off cavity (3) which is arranged between the sheet layers (1, 2) and filled with a transparent or translucent, vibration-absorbing liquid (4). According to the invention, the sheet layers (1, 2) are maintained at their predetermined distance apart by connecting webs (4) and/or by stitching (6) and define the cavity filled with the vibration-absorbing liquid (4).
Patent DE-102006014477-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem mit Entwässerungsnut
Inventor: SILVEIRA MANUEL RODRIGUES
IPC: B62D27/00
Filed: 2006-03-29
Granted: 2008-01-31
Abstract: Ein Verbindungssystem zum Verbinden mehrerer Bauteile (3, 3') umfasst ein Verbindungselement (2) und eine dieses Verbindungselement (2) ringförmig umgebende Hülse (8). Die Innenwand (10) der Hülse (8) bildet mit einem Wandbereich (11, 12) des Verbindungselements (2) und/oder einem Wandbereich (13) eines Bauteils (3') einen geschlossenen Hohlraum (14). Um im Hohlraum (14) angesammelte Feuchtigkeit entweichen zu lassen, weist die Hülse (8) und/oder das Verbindungselement (2) einen Entwässerungskanal (16, 20) auf, der den Hohlraum (14) mit dem Außenraum (17) verbindet.
Patent DE-102006024328-B4 (DE)
Title: Geschlossener Kraftstofftank eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TREML CHRISTIAN
IPC: F02M37/06
Filed: 2006-05-24
Granted: 2017-03-09
Abstract: Geschlossener Kraftstofftank (1) eines Kraftfahrzeugs mit einer Eintrittsöffnung für die Zufuhr von Kraftstoff sowie einer Austrittsöffnung für die Abfuhr von Kraftstoff, wobei die Eintrittsöffnung mit einem Zwischenbehälter (12) verbunden ist, in den der letztlich in den Kraftstofftank einzuführende Kraftstoff aus der Umgebung einfüllbar und aus diesem mittels einer Druck-Fördervorrichtung (16) in den unter Überdruck stehenden Innenraum des Kraftstofftanks (1) förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druck-Fördereinrichtung (16) im Zwischenbehälter (12) direkt oder indirekt vom Antriebsmotor einer im Kraftstofftank (1) angeordneten Kraftstoffpumpe (2) antreibbar ist.
Patent DE-102006035467-B4 (DE)
Title: Stabilisatorbuchse
Inventor: NAKAMURA SATOKI
IPC: F16F1/36
Filed: 2006-11-28
Granted: 2014-10-30
Abstract: Stabilisatorbuchse (10, 50, 60), die als ein rohrförmiger, gummielastischer Körper ausgebildet ist, der ein Durchgangsloch (12) hat, das sich durch diesen in der axialen Richtung erstreckt, wobei die Stabilisatorbuchse (10, 50, 60) an einem Fahrzeugkörper über eine Halterung (16) mit einer Stabilisatorstange (14), die sich durch das Durchgangsloch (12) erstreckt, zum elastischen Stützen der Stabilisatorstange (14) an dem Fahrzeugkörper befestigt ist, wobei eine erste Dichtlippe (28) als elastisches Rohr in einer axialen Endfläche der Stabilisatorbuchse (10, 50, 60) an einem Umfang eines offenen Endes des Durchgangslochs (12) ausgebildet ist, um axial nach außen vorzustehen, um elastisch an einer äußeren Umfangsfläche der Stabilisatorstange (14) befestigt zu werden, um einen Dichteffekt vorzusehen; die erste Dichtlippe (28) eine Form in einem Zustand hat, bevor sie an der Stabilisatorstange (14) montiert ist, so dass ein Biegungspunkt (30) an ihrem axialen mittleren Abschnitt ausgebildet ist, um einen ersten Abschnitt (32) an ihrem Basisende und einen zweiten Abschnitt (34) an ihrem entfernt liegenden Ende vorzusehen, wobei der zweite Abschnitt (34) nach innen geneigt ist, um einen Innendurchmesser aufzuweisen, der zumindest an seinem entfernt liegenden Ende kleiner als ein Innendurchmesser des Durchgangslochs (12) ist; und die erste Dichtlippe (28) eine Form in einem Zustand hat, nachdem sie an der Stabilisatorstange (14) montiert ist, so dass ein Spalt (S) zwischen einer Innenfläche des Biegungspunkts (30) und der Stabilisatorstange (14) ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die erste Dichtlippe (28) eine konisch, rohrförmige Form und sowohl der erste Abschnitt (32) als auch der zweite Abschnitt (34) eine konische Form haben, bevor sie an der Stabilisatorstange (14) montiert sind, und ein Neigungswinkel des zweiten Abschnittes (34) mit Bezug auf eine Achse des Durchgangslochs (12) größer als der des ersten Abschnittes (32) ist; ...
Patent DE-102006041109-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem bewegbar angeordneten Spoilerelement
Inventor: GRAF ANDREAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2006-09-01
Granted: 2010-11-25
Abstract: Fahrzeug mit einem bewegbar angeordneten Spoilerelement (3), das mit einem Entlüftungselement (8) gekoppelt ist, welches zur Entlüftung eines wärmebelasteten Luftraums (6) ausgebildet ist und abhängig von der Bewegung des Spoilerelements (3) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Entlüftungselement (8) eine Entlüftungsklappe (8) ist, welche zur Abdeckung eines Luftaustrittsbereichs (71) des Luftraums (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102006042621-B4 (DE)
Title: Phasenwechselspeicherbauelement
Inventor: CHO WOO-YEONG
IPC: G11C16/12
Filed: 2006-09-04
Granted: 2010-07-29
Abstract: Phasenwechselspeicherbauelement mit  – einem Speicherfeld (410), das eine Mehrzahl von Phasenwechselspeicherzellen (10), eine Mehrzahl von Bitleitungen (BL) und eine Mehrzahl von Wortleitungen (WL) aufweist, wobei jede Phasenwechselspeicherzelle ein Phasenwechselelement (11) und eine Diode (D) aufweist, die in Reihe zwischen einer der Bitleitungen und einer der Wortleitungen eingeschleift sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Spannungsversorgungsschaltung (PUMPW, PUMPC, PUMPR) vorgesehen ist, die wenigstens eine Wortleitungssteuerspannung oder Wortleitungstreiberspannung (VPP5, VPP6) und eine Spaltenauswahlsteuerspannung oder Spaltenauswahltreiberspannung (VPP3, VPP4) variabel in Reaktion auf einen Betriebsmodus des Phasenwechselspeicherbauelements bereitstellt, und  – das Phasenwechselspeicherbauelement dafür eingerichtet ist, die Wortleitungen (WL) und die Bitleitungen (BL) während eines Bereitschaftsmodus unter Verwendung der Wortleitungssteuer spannung oder Wortleitungstreiberspannung und der Spaltenauswahlsteuerspannung oder Spaltenauswahltreiberspannung auf der gleichen Spannung zu halten.
Patent DE-102006043360-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit dreidimensionalem Aufbau
Inventor: ISHIKAWA EIJI
IPC: H01L21/02
Filed: 2006-09-15
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, mit den Schritten: Bereitstellen eines Siliziumsubstrats (1); Ausbilden eines planaren Siliziumoxidfilms (2) auf dem Siliziumsubstrat (1); und Hitzebehandeln des planaren Siliziumoxidfilms (2b) in einer Wasserstoffatmosphäre derart, dass sich ein Teil des planaren Siliziumoxidfilms (2b) von einer Oberfläche des Siliziumsubstrats (1) abtrennt und einen dreidimensionalen Aufbau bildet, wobei der Schritt des Hitzebehandelns des planaren Siliziumoxidfilms (2b) in einem Temperaturbereich zwischen 1100°C–1200°C während einer Prozeßzeit gleich oder kürzer als 200 Sekunden durchgeführt wird.
Patent DE-102006059281-B4 (DE)
Title: Kommunikationseinheit zum Empfang von Informationen
Inventor: HOLZBERG JAN MICHAEL
IPC: H04M1/7243
Filed: 2006-12-13
Granted: 2010-08-05
Abstract: Kommunikationseinheit (10) zum Empfang und zur Visualisierung von Informationen (40) auf einer Displayeinheit in Form eines Fernsehers oder eines Computerbildschirms,  mit einem Identifizierungselement (11) und einem Kommunikationselement (14), wobei  das Identifizierungselement (11) einen Angabensatz beinhaltet, der zur Identifizierung der Kommunikationseinheit (10) in einem Kommunikationsnetz (50) dient,  die Kommunikationseinheit (10) eine erste charakteristische Adressierung (12) aufweist,  mittels des Kommunikationselementes (14) eine Kommunikationsverbindung (60, 60') zwischen dem Kommunikationsnetz (50) und der Kommunikationseinheit (10) aufbaubar ist,  die Kommunikationseinheit (10) mit der Displayeinheit (30) in Form des Fernsehers oder des Computerbildschirms verbindbar ist, und  die erste charakteristische Adressierung (12) der Kommunikationseinheit (10) mit einer zweiten charakteristischen Adressierung (13) eines Mobiltelefons (20, 20') übereinstimmt, und  eine an das Mobiltelefon (20, 20') übersandte Information (40) sowohl an die Kommunikationseinheit (10) als auch an das Mobiltelefon (20, 20') parallel übermittelt und empfangen wird, und   die Information (40) über die...
Patent DE-102006060817-B4 (DE)
Title: Formkörper mit einem von einem Füllmedium zu füllenden Hohlraum
Inventor: GREISIGER PATRICK
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-12-21
Granted: 2009-06-18
Abstract: Formkörper (1) mit wenigstens einem Hohlraum (2), welcher mit einem Füllmedium zu füllen ist, und einer Steuereinrichtung (3) zur gesteuerten Zuführung des Füllmediums in den wenigstens einen Hohlraum (2), dadurch gekennzeichnet, dass zur Erfassung der Form des Formkörpers (1) oder eines Teils des Formkörpers eine dreidimensional messende Magnetsensoreinrichtung (4) vorgesehen ist, welche wenigstens zwei relativ zueinander bewegliche Messkomponenten aufweist, von denen wenigstens eine erste Messkomponente eine Magnetfeld erzeugende Einrichtung (5) und die wenigstens eine zweite Messkomponente ein dreidimensional messender Magnetsensor (6) ist, welcher mit einer die Steuereinrichtung (3) betätigenden Auswerteeinrichtung (8) verbunden ist, wobei der Formkörper (1) wenigstens zwei Hohlräume (2) aufweist und wenigstens eine erste Messkomponente zur gleichzeitigen Erfassung des Füllgrades der wenigstens zwei Hohlräume (2) in den drei Raumrichtungen beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102007012155-B4 (DE)
Title: Formkörper und Nutzen mit Halbleiterchips und Verfahren zur Herstellung des Nutzens
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L23/28
Filed: 2007-03-12
Granted: 2015-01-22
Abstract: Formkörper umfassend:  mehrere, in Zeilen und Spalten angeordnete, Halbleiterchips (5) und eine Verbundplatte aus Kunststoffgehäusemasse (16),  die eine erste und zweite Hauptoberfläche und eine kreisförmige Kontur aufweist, und wobei die erste Hauptoberfläche den Formkörper stabilisierende vorstehende Strukturen aus der Kunststoffgehäusemasse (16) aufweist,  die ein gitterförmiges stegförmiges Element (27) und am Rand des Formkörpers eine ringförmige Verdickung (21) aufweisen,  wobei die ringförmige Verdickung (21) das Gebiet mit den Halbleiterchips (5) umschließt,  wobei die Halbleiterchips (5) in dem Gebiet der Verbundplatte in die Kunststoffgehäusemasse (16) eingebettet sind,  wobei die zweite Hauptoberfläche planar ist und wobei die aktiven Oberflächen der Halbleiterchips (5) koplanar zur zweiten Hauptoberfläche sind und wobei die aktiven Oberflächen der Halbleiterchips (5) frei liegen.
Patent DE-102007022525-B4 (DE)
Title: Trailerzuganhänger
Inventor: DANKWORT THORSTEN
IPC: B62D61/00
Filed: 2007-05-14
Granted: 2010-07-15
Abstract: Trailerzuganhänger für den Werkstransport von Gütern mit  – einem Rahmen zur Aufnahme eines innerhalb des Rahmens positionierten Innenwagens, wobei der Rahmen mindestens eine in Fahrtrichtung seitliche Öffnung zur Entkopplung des Innenwagens und mindestens eine zentral angeordnete Starrachse aufweist, und  – einem Verriegelungssystem zur Fixierung des Innenwagens in dem Rahmen, gekennzeichnet durch  ein Ausschiebesystem für den Innenwagen, das ein Ausschieben des Innenwagens unterstützt.
Patent DE-102007025110-B4 (DE)
Title: Kombinationsanzeigeinstrument
Inventor: MORI KOUJI
IPC: G12B11/04
Filed: 2007-05-30
Granted: 2016-03-31
Abstract: Kombinationsanzeigeinstrument (1), das umfasst: mehrere Skalenträger (51, 61) zum Anzeigen eines Zustands eines Fahrzeugs; und mehrere Zeiger (52, 62), die sich in Reaktion auf gemessene Werte drehen und an Antriebsachsen (53, 63) von Antriebsmechanismen (50, 60) befestigt sind, wobei jeder Zeiger (52, 62) umfasst: einen Basisendabschnitt (57b, 67b), der an der zugehörigen Antriebsachse (53, 63) befestigt ist und sich mit dieser als Drehzentrum des zugehörigen Zeigers (52, 62) dreht, eine Nadel (54b, 64b), die sich vom zugehörigen Basisendabschnitt (57b, 67b) nach außen erstreckt, um auf den zugehörigen Skalenträger (51, 61) zu zeigen, und einen Gegengewichthalter (553, 653), der sich entgegengesetzt zu der zugehörigen Nadel (54b, 64b) von dem zugehörigen Basisendabschnitt (57b, 67b) zum Halten eines Gegengewichts (56, 66) erstreckt, wobei sich die Gegengewichthalter (553, 653) in Richtungen der Antriebsachsen (53, 63) teilweise überlappen und die Antriebsachsen (53, 63) parallel nebeneinander angeordnet sind, wobei jede der Antriebsachsen (53, 63) koaxial mit dem Drehzentrum des zugehörigen Zeigers (52, 62) ist.
Patent DE-102007028794-B4 (DE)
Title: Kälteerzeugungskreiseinrichtung
Inventor: SASAKI MINORU
IPC: F25B1/00
Filed: 2007-06-22
Granted: 2016-10-06
Abstract: Kälteerzeugungskreiseinrichtung (100), umfassend einen Kälteerzeugungskreis (110) enthaltend einen Kompressors (111) zum Komprimieren von Kältemittel dahingehend, dass dieses eine hohe Temperatur und einen hohen Druck aufweist, und zur Abgabe des Kältemittels, wobei eine Abgabemenge des Kompressors (111) steuerbar ist; und ein Steuergerät (120) zum Steuern der Abgabemenge des Kompressors (111), wobei das Steuergerät (120) eine Berechnung dahingehend ausführt, einen Abgabedruck (PD) von aus dem Kompressor (111) abgegebenen Kältemittel gleich oder kleiner als ein Ziel-Abgabedruck (PDO) zu machen, und wobei das Steuergerät (120) ein erstes Steuersignal (IPD) zum Steuern der Abgabemenge in einem Zustand, in welchem der Abgabedruck (PD) gleich oder kleiner als der Ziel-Abgabedruck (PDO) ist, berechnet, das Steuergerät (120) ein zweites Steuersignal (ITD) zum Steuern der Abgabemenge in einem Zustand, in welchem eine Abgabetemperatur (TD) von aus dem Kompressor (111) abgegebenem Kältemittel gleich oder kleiner als eine Ziel-Abgabetemperatur (TDO) ist, berechnet, das Steuergerät (120) ein drittes Steuersignal (ITE) zum Steuern der Abgabemenge in einem Zustand, in welchem eine Kühltemperatur (TE) eines niedrigdruckseitigen Wärmetauschers (114) des Kälteerzeugungskreises (110) gleich oder größer als eine Ziel-Kühltemperatur (TEO) ist, berechnet, und das Steuergerät (120) die Abgabemenge auf der Grundlage eines Steuersignals steuert, welches die Abgabemenge zu der kleinsten unter den ersten, zweiten und dritten Signalen macht.
Patent DE-102007042756-B4 (DE)
Title: Leuchte insbesondere für die Film-, Fernseh- und Fotoindustrie
Inventor: MAYER FRANZ
IPC: F21V19/00
Filed: 2007-09-07
Granted: 2010-12-02
Abstract: Leuchte, insbesondere für die Film, Fernseh- und Fotoindustrie, umfassend  ein Gehäuse (10),  einen in dem Gehäuse (10) vorgesehenen Sockel mit elektrischen Kontakten (61),  ein austauschbares Leuchtmittel (50), das über den Sockel lösbar befestigt und über die elektrischen Kontakte (61) elektrisch kontaktiert ist, wobei das Leuchtmittel (50) wenigstens einen lichtemittierenden LED-Chip (51b) und einen Träger (51, 52) für den LED-Chip (51b) umfasst und Kontakte (66) zum elektrischen Kontaktieren des LED-Chips (51b) auf der Rückseite des Trägers (51, 52) angeordnet sind, die der Lichtemissionsrichtung abgewandt ist, so dass die Kontakte (61) des Sockels und die Kontakte (66) auf der Rückseite des Trägers (51, 52) bei befestigtem Leuchtmittel aufeinander liegen und wobei der Sockel eine Befestigungseinrichtung zum Fixieren des Trägers (51, 52) umfasst, die den Träger (51, 52) mit einer Kraft in Richtung der Kontakte (61) des Sockels beaufschlagt.
Patent DE-102007053534-B4 (DE)
Title: Fahrradgangschalteinrichtung
Inventor: OKAMOTO TATSUSHI
IPC: B62M25/04
Filed: 2007-11-09
Granted: 2014-04-03
Abstract: Fahrradgangschalteinrichtung, umfassend: einen Montageabschnitt, umfassend eine Lenkstangenmontagestruktur mit einer Lenkstangenmontageachse und eine Drahtführstruktur, die sich von der Lenkstangenmontagestruktur erstreckt, wobei die Drahtführstruktur einen Drahtbewegungsraum umfasst, der sich zu einem Außengehäuseanschlag erstreckt; einen Verbinderführungsabschnitt, der in dem Drahtbewegungsraum der Drahtführstruktur angeordnet ist; ein Wickelteil, das mit dem Montageabschnitt beweglich verbunden ist; ein Betätigungsteil, das mit dem Wickelteil wirkverbunden ist, um das Wickelteil relativ zu dem Montageabschnitt zu bewegen; einen Innendrahtverbinder, der in dem Drahtbewegungsraum entlang des Verbinderführungsabschnitts beweglich angeordnet ist, wobei der Innendrahtverbinder konfiguriert ist, um ein Ende eines Innendrahts eines Gangschaltkabels lösbar zu halten; und ein Verbindungskabel, umfassend ein erstes Ende, das mit dem Wickelteil verbunden ist, und ein zweites Ende, das mit dem Innendrahtverbinder verbunden ist, so dass der Innendrahtverbinder sich in Erwiderung auf eine Bewegung des Wickelteils bewegt.
Patent DE-102007054796-B4 (DE)
Title: Luftkammer-Verpackungsfolie mit unabhängigen Doppelschicht-Luftkammern
Inventor: LIAO CHIAN HUA
IPC: B65D81/03
Filed: 2007-11-16
Granted: 2010-04-29
Abstract: Luftkammer-Verpackungsfolie mit unabhängigen Doppelschicht-Luftkammern, die aufweist:  eine erste Aussenfolie,  eine zweite Aussenfolie, die auf die erste Aussenfolie aufgeschichtet ist,  mindestens eine mittlere Folie, die sich zwischen erster Aussenfolie und zweiter Aussenfolie befindet und deren die Länge kürzer als die von erster Aussenfolie und zweiter Aussenfolie ist und deren eine Seite mit einer Seite der ersten und der zweiten Aussenfolie ausgerichtet ist,  einen Aufblasdurchgang, der einen Raum aufweist, der von durch Warmversiegeln der ersten Aussenfolie und der zweiten Aussenfolie ausgebildet ist und es erlaubt, dass die Luft durchgeht,  mehrere erste Luftkammern, die an einer Seite des Aufblasdurchgangs liegen und durch Warmversiegeln von erster Aussenfolie und mittlerer Folie ausgebildet sind und als Räume gebildet sind, die die Luft speichern können,  mindestens eine erste Einblasmündung, die zwischen erster Aussenfolie und mittlerer Folie gebildet ist, um Aufblasdurchgang und erste Luftkammer in Verbindung zu setzen,  mehrere zweite Luftkammern,...
Patent DE-102007060463-B4 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung für ein Fitnessgerät
Inventor: LAI YING-CHOU
IPC: A63B23/035
Filed: 2007-12-14
Granted: 2011-03-03
Abstract: Hilfsvorrichtung für ein Fitnessgerät, das eine Gestängeeinheit und Trittbretter enthält, wobei an der Hinterseite eines Fußgestells (5) ein Rad (7) und ein Widerstandsrad (8) vorgesehen ist und an der ersten Seite einer Säule (51) des Fußgestells (5) eine linke Schwenkstange (1) und an der zweiten Seite der Säule (51) eine rechte Schwenkstange (1') angelenkt ist, die jeweilige Schwenkstange am unteren Ende mit einer linken bzw. rechten Zugstange (4, 4') gelenkig verbunden ist, welche betreffende Zugstange am anderen Ende mit einer linken bzw. rechten Kurbel (6, 6') gelenkig verbinden ist, die an dem Rad (7) angelenkt ist, wodurch, wenn die linke und rechte Schwenkstange (1, 1') abwechselnd hin und her geschwenkt wird, die linke und rechte Zugstange (4, 4') und somit das linke und rechte Trittbrett (3, 3') horizontal hin und her bewegt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen der linken und rechten Schwenkstange (1, 1') und dem linken und...