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Patent DE-102021118377-A1 (DE)
Title: Aushärtbare silikonzusammensetzung, einkapselungsmittel und optische halbleitervorrichtung
Inventor: HORIE SAWAKO
IPC: H01L33/56
Filed: 2021-07-15
Abstract: Es soll eine aushärtbare Silikonzusammensetzung bereitgestellt werden, die eine in der Praxis effektive Aushärtbarkeit selbst bei niedrigen Temperaturen aufweist, eine geringe Formänderung und Schrumpfungsrate während des Aushärtens aufweist, in einem kurzen Zeitraum ausgehärtet werden kann und ein transparentes ausgehärtetes Produkt mit großer Härte bilden kann.[Mittel zur Lösung] Die vorstehend genannte Aufgabe kann mit einer aushärtbaren Silikonzusammensetzung gelöst werden, die (A) ein harzartiges, Alkenylgruppe-enthaltendes Organopolysiloxan, das mindestens zwei Alkenylgruppen pro Molekül und mindestens eine (SiO4/2)-Einheit umfasst, (B) ein harzartiges Organohydrogenpolysiloxan, das mindestens zwei Siliziumatom-gebundene Wasserstoffatome pro Molekül und mindestens eine (SiO4/2)-Einheit umfasst, (C) einen Katalysator für eine Hydrosilylierungsreaktion und (D) einen Aushärtungsreaktion-Hemmstoff umfasst.
Patent DE-102021122445-A1 (DE)
Title: Endoskop mit geklebtem Zugseil
Inventor: DO ANH MINH
IPC: G02B23/24
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endoskop mit einem proximalen Endoskopgehäuse (10); und einer im proximalen Endoskopgehäuse (10) angeordneten Zugseilbetätigungsvorrichtung (16), an der ein Zugseil (60) verankert ist, das sich im Endoskop zur distalen Seite des Endoskops erstreckt, damit eine Zugseilbewegung an der distalen Seite des Endoskops nutzbar wird.
 Die Zugseilbetätigungsvorrichtung (16) weist eine Baugruppe aus einem Zugseilverankerungselement (30) und einem Bowdenzugverankerungselement (20) auf. Am Bowdenzugverankerungselement (20) ist ein sich zur distalen Seite des Endoskops erstreckender Bowdenzug (50) verankert, durch den das Zugseil (60) geführt ist. Das Zugseil (60) ist am Zugseilverankerungselement (30) geklebt.
Patent DE-102021123067-A1 (DE)
Title: Sicherer Transportmittel-Datenaustausch
Inventor: CAIN JR EDWARD ALLEN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2021-09-07
Abstract: Ein beispielhafter Betrieb umfasst einen oder mehrere Vorgänge aus einem Empfangen einer Anforderung für bestimmte Daten von einem Server, einem Bestimmen eines Transportmittels durch den Server, welches die bestimmten Daten bereitstellen kann, auf der Grundlage von einer oder mehreren aktuellen Einstellungen des Transportmittels und einer aktuellen Route des Transportmittels, einem Auffordern des Transportmittels durch den Server, die bestimmten Daten für einen Wert bereitzustellen, und einem Empfangen der bestimmten Daten durch den Server.
Patent DE-102021125183-A1 (DE)
Title: Auf künstlicher intelligenz beruhende empfehlung zur modernisierung von anwendungen
Inventor: XIAO JIN
IPC: G06F8/72
Filed: 2021-09-29
Abstract: Technologie zum Anwenden künstlicher Intelligenz, um zu entscheiden, wann einem Nutzer eines Computersystems eine Nachricht gesendet werden soll, in der empfohlen wird, dass das Computersystem überholt werden muss, sodass es eine neuere Version mindestens eines des Folgenden enthält: einer Hardwarekomponente (zum Beispiel Mikroprozessor(en)) und/oder einer Softwarekomponente (zum Beispiel eine aktualisierte Version einer App). Das Computersystem, das einer Modernisierung unterzogen wird, kann vollständiges Eigentum des Nutzers sein, oder es kann als Dienst gekauft sein (zum Beispiel Infrastruktur als Dienst, Software als Dienst Paket von Cloud-Diensten). Einige Ausführungsformen konzentrieren sich auf Modernisierungsempfehlungen, die speziell auf Cloud-Orchestrierungssoftware gerichtet sind, die Container bereitstellt.
Patent DE-102021128978-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messanordnung zur Qualitätsprüfung von Verpackungseinheiten
Inventor: SAUMWEBER FLORIAN
IPC: B65B13/02
Filed: 2021-11-08
Abstract: Es sind ein Verfahren sowie eine Messanordnung zur Erfassung von Abweichungen eines Ist-Zustandes von einem Soll-Zustand einer durch mindestens zwei mittels einer Umreifung und/oder eines Verpackungszuschnittes (14) zusammengefasste Artikel gebildeten Verpackungseinheit (10) nach deren Herstellung durch Messung einer Zwischenraumbreite zwischen zwei unmittelbar benachbarten Artikeln innerhalb der Verpackungseinheit (10) und/oder durch Messung einer Distanz (B) zwischen den Mantelflächen der benachbarten Artikel an ihren am weitesten voneinander beabstandeten Stellen offenbart.Hier stellt eine gemessene Zwischenraumbreite oder eine gemessene Distanz (B) einen Ist-Zustand der Verpackungseinheit (10) dar, der mit einem definierten oder mit einem variabel definierbaren Soll-Zustand verglichen wird.Die Messanordnung generiert aus den Messwerten Ausgangssignale (84) und liefert diese an eine nachgeordnete Auswerteeinheit (86), welche mit einer Verpackungsmaschine in Wirkverbindung steht oder Teil einer solchen Verpackungsmaschine ist.
Patent DE-102021129547-A1 (DE)
Title: Heizsystem für Fahrzeugbereiche
Inventor: KOCHER LARRY FRANCIS
IPC: B60N2/56
Filed: 2021-11-12
Abstract: Es sind mehrere Heizsysteme für Fahrzeuge offenbart, die ein mehrschichtiges Heizgewebe zur Verfügung stellen, um die Insassen mit Wärmestrahlung zu versorgen. In einer Ausführungsform umfasst ein Heizsystem eine Vielzahl von elektrischen Sammelschienen und ein Heizgewebe. Die Vielzahl elektrischer Sammelschienen ist mit einer Batterie in einem Fahrzeug verbunden, um elektrische Energie zu erhalten. Das Heizgewebe umfasst eine leitende Schicht und eine nichtleitende Schicht. Die leitende Schicht besteht aus einer Vielzahl ungleichmäßiger leitender Fasern, die in einem Bindemittel verteilt sind. Die ungleichmäßigen leitfähigen Fasern stehen in elektrischer Verbindung mit wenigstens zwei aus der Vielzahl der elektrischen Sammelschienen. Die ungleichmäßig leitenden Fasern sind so angepasst, dass sie elektrische Energie in Wärmestrahlung umwandeln. Die nichtleitende Schicht isoliert die leitende Schicht gegenüber dem Fahrzeug.
Patent DE-102021130392-A1 (DE)
Title: Verwalten von speicherobjekten
Inventor: BASU RESHMI
IPC: G06F12/02
Filed: 2021-11-20
Abstract: Es werden Systeme, Einrichtungen und Verfahren betreffend die Verwaltung von Speicherobjekten erörtert. Ein beispielhaftes Verfahren kann das Überwachen eines ersten Merkmalssatzes für jedes einer Vielzahl von Speicherobjekten einschließen, die in eine erste Speichervorrichtung oder eine zweite Speichervorrichtung geschrieben werden; Überwachen eines zweiten Merkmalssatzes für jedes einer Vielzahl von Speicherobjekten; Überwachen eines Durchführungsmerkmalssatzes für die erste Speichervorrichtung und die zweite Speichervorrichtung, wobei die erste Speichervorrichtung und die zweite Speichervorrichtung unterschiedliche Typen von Speichermedien umfassen; und Schreiben jedes der Vielzahl von Speicherobjekten in einen bestimmten jeweiligen Ort der ersten Speichervorrichtung oder der zweiten Speichervorrichtung basierend mindestens teilweise auf dem ersten Merkmalssatz, dem zweiten Merkmalssatz und dem Durchführungsmerkmalssatz.
Patent DE-102021200326-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum ausführen von zeitbereichsmessungen eines periodischen hochfrequenz-(hf)-signals unter verwendung eines in einem frequenzbereich betriebenen messinstrumentes
Inventor: OWEN ANDREW MICHAEL
IPC: G01R23/16
Filed: 2021-01-14
Abstract: Ein System und ein ein Verfahren zum Ausführen von Zeitbereichsmessungen eines breitbandigen periodischen Hochfrequenz-(HF)-Signals unter Verwendung eines in einem Frequenzbereich betriebenen schmalbandigen Messinstrumentes sind bereitgestellt. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Empfangen des periodischen HF-Signals an einem einzelnen Anschluss, der einem Empfänger des Messinstrumentes entspricht; Bestimmen eines komplexen Absolutsignals, das Amplituden und Phasen von Spektralkomponenten des periodischen HF-Signals über eine gesamte Bandbreite des periodischen HF-Signals in dem Frequenzbereich aufweist; und Rekonstruieren eines Zeitbereichssignals, das dem periodischen HF-Signal entspricht, durch Umwandeln des komplexen Absolutsignals aus dem Frequenzbereich in den Zeitbereich.
Patent DE-102021200490-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Schutzschicht, optisches Element und optische Anordnung
Inventor: LANGE FELIX
IPC: G03F7/20
Filed: 2021-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bilden einer Schutzschicht (6) an einem reflektierenden optischen Element (1) für den VUV-Wellenlängenbereich, wobei das reflektierende optische Element (1) ein Substrat (2) aufweist, an dem eine Metallschicht (3) gebildet ist, an deren dem Substrat (2) abgewandter Seite eine Metallfluoridschicht (4) aufgebracht ist, das Verfahren umfassend: Bilden der Schutzschicht (6) an der Metallfluoridschicht (4) durch Bestrahlen der Metallfluoridschicht (4) mit Strahlung (5) bei mindestens einer Wellenlänge (λ) von weniger als 300 nm, bevorzugt von weniger als 200 nm, wobei das Bestrahlen in einer Umgebung mit einem Wasser-Gehalt (CH2O) von weniger als 0,5 ppmV, bevorzugt von weniger als 0,3 ppmV, durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft auch ein reflektierendes optisches Element (1), an dem eine solche Schutzschicht (6) gebildet ist, sowie eine optische Anordnung, die mindestens ein solches reflektierendes optisches Element (1) aufweist.
Patent DE-102021203529-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: VETSCH EUGEN
IPC: B60K35/00
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (1) mit einer bildgebenden Einheit (10) mit einem Anzeigeelement (11) zum Anzeigen eines Bildes und einer Optikeinheit (14) zum Projizieren des Bildes auf eine Projektionsfläche. Die bildgebende Einheit (10) und die Optikeinheit (14) sind durch ein Gehäuse (15) gegen die Umgebung abgegrenzt. Auf dem Anzeigeelement (11) ist ein transparentes wärmepufferndes Element (12) angeordnet.
Patent DE-102021206384-A1 (DE)
Title: Pumpschäumer und Konzentrate
Inventor: KOOP EEFJE
IPC: A61K8/97
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein kosmetisches Konzentrat.
Patent DE-102021208306-A1 (DE)
Title: Elektronisches feststellbremssystem und steuerverfahren dafür
Inventor: PARK JAEHYUN
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-07-30
Abstract: Offenbart wird ein elektronischen Feststellbremssystem, das aufweist: eine elektronische Feststellbremse, die bereitgestellt ist, um durch einen Motor eine zum Parken eines Fahrzeugs notwendige Anpresskraft bereitzustellen, eine Warneinheit, die bereitgestellt ist, um vor einem Versagen der elektronischen Feststellbremse zu warnen, einen Stromsensor, der bereitgestellt ist, um einen Strom des Motors zu erfassen, und eine Steuereinrichtung, die elektrisch mit dem Stromsensor verbunden ist, wobei die Steuereinrichtung während einer Parktätigkeit abhängig von dem Motorstrom bestimmt, ob eine Anpresskraft erzeugt wird, eine Zeit ohne Anpresskrafterzeugung, in der keine Anpresskraft erzeugt wird, misst und durch die Warneinheit vor einem vermuteten Versagen der elektronischen Feststellbremse warnt, wenn die Zeit ohne Anpresskrafterzeugung eine Zeit bis zu einer vorläufigen Erfassung eines Versagens überschreitet, die kürzer eingestellt ist als eine Zeit bis zu einer Erfassung eines Versagens der elektronischen Feststellbremse.
Patent DE-102021210263-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufmerksamkeitsunterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: STIEGEMEIER DINA
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufmerksamkeitsunterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs, insbesondere eines Fahrers eines teilautonomen Fahrzeugs in einem assistierten Fahrmodus, umfassend eine Situationsüberwachung (110) einer Verkehrssituation durch ein Situationsüberwachungssystem des Fahrzeugs, um eine Anforderungsbewertung zu ermitteln; eine Fahrerüberwachung (120) des Fahrers durch ein Fahrerüberwachungssystem des Fahrzeugs, um eine Aufmerksamkeitsbewertung zu ermitteln; ein Prüfen (130), ob die Aufmerksamkeitsbewertung der Anforderungsbewertung entspricht; und, wenn die Aufmerksamkeitsbewertung der Anforderungsbewertung nicht entspricht (134), ein Starten (140) einer Warn-Ausgabe, auf wenigstens einem Ausgabegerät des Fahrzeuges, wobei ein Rückmeldungs-Signal erzeugt wird, das entsprechend einer Warn-Frequenz variiert wird.
Patent DE-102021210899-A1 (DE)
Title: Automatisiertes datenbasiertes Bereitstellen einer patientenspezifischen medizinischen Handlungsempfehlung
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: G16H20/00
Filed: 2021-09-29
Abstract: Es wird computerimplementiertes Verfahren zur Bereitstellung einer patientenspezifischen medizinischen Handlungsempfehlung (HE) beschrieben. Bei dem Verfahren wird ein Datensatz (DS) des Patienten empfangen. Basierend auf dem Datensatz (DS) erfolgt ein automatisches Bestimmen von ein oder mehreren Observablen (OB), wobei die ein oder mehreren Observablen (OB) einen klinischen Zustand des Patienten beschreiben. Die ein oder mehreren Observablen (OB) werden über eine Nutzerschnittstelle (23) angezeigt. Weiterhin erfolgt ein Empfangen einer Nutzereingabe (NE) eines Nutzers (BN) betreffend die angezeigten Observablen (OB) über die Nutzerschnittstelle (23). Basierend auf der Nutzereingabe (NE) und, optional, dem Datensatz (DS) wird eine Handlungsempfehlung (HE) für den Nutzer (BN) betreffend weitere Schritte zur Befundung/Behandlung des Patienten bereitgestellt.Es wird auch eine Handlungsempfehlungseinrichtung (20) beschrieben. Weiterhin wird ein klinisches Untersuchungs- und Behandlungssystem (30) beschrieben.
Patent DE-102021212777-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entleerung eines Lösungsmittel-Regenerierungs-Behälters sowie Vorrichtung
Inventor: KLUKOWSKI DIRK
IPC: C07C7/08
Filed: 2021-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abtrennung von Aromaten mittels Extraktivdestillation, wobei die Vorrichtung eine Extraktivdestillationskolonne, eine nachgeschaltete Abtreiberkolonne sowie einen Lösungsmittel-Regenerierungs-Behälter 10 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lösungsmittel-Regenerierungs-Behälter 10 an der Unterseite ein erstes Ventil 20 aufweist, wobei das erste Ventil 20 auf der dem Lösungsmittel-Regenerierungs-Behälter 10 abgewandten Seite mit einer beheizten Leitung 30 verbunden ist, wobei die beheizte Leitung 30 mit einer Anlage 40 verbunden ist ausgewählt aus der Liste umfassend Vakuumdestillationsanlage, Rohöldestillationsanlage, Verbrennungsanlage, Lagereinrichtung, Verladeeinrichtung, Raffinerie.
Patent DE-102021212941-A1 (DE)
Title: Backofen mit spezifischem Katalysator, Verfahren
Inventor: Jördens Frank
IPC: F24C14/02
Filed: 2021-11-17
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Backofen (1), mit einem Garraum (4) zum Zubereiten von Lebensmitteln und mit einer Wrasenabführvorrichtung (9) mit welcher Wrasen aus dem Garraum (4) abführbar sind, und mit einem Katalysator (8), der mit der Wrasenabführvorrichtung (9) fluidisch gekoppelt ist, so dass die in der Wrasenabführvorrichtung (9) abgeführten Wrasen mit dem Katalysator (8) katalytisch beeinflusst werden, wobei der Katalysator (8) zumindest einen Träger (13) aufweist, auf dem zumindest eine Schicht (14) mit Katalysatormaterial aufgebracht ist, wobei der Backofen (1) zumindest einen Normalbetrieb zum Zubereiten von Gargut aufweist, und einen dazu unterschiedlichen Pyrolysebetrieb aufweist, wobei der Katalysator (8) so ausgebildet ist, dass im Normalbetrieb des Backofens (1) eine Konzentration von Essigsäure in den umgesetzten Wrasen kleiner oder gleich 5 ppm beträgt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren.
Patent DE-102021213841-A1 (DE)
Title: Erkennungsverfahren, Verfahren zur Schaffung eines benötigen Durchfahrtsweges auf einer Verkehrsfläche für wenigstens ein Rettungsfahrzeug und Rettungseinsatzorganisationssystem
Inventor: HEGEMANN STEFAN
IPC: G08G1/087
Filed: 2021-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Erkennungsverfahren zum Erkennen, dass auf einer Verkehrsfläche (12) in Kürze ein freier Durchfahrtsweg (58) für wenigstens ein Rettungsfahrzeug (22) benötigt wird, wobei eine Rettungssituationserkennungssensorik (24) bereit gestellt, Lichtwellen im sichtbaren blauen Spektralbereich, die von dem Rettungsfahrzeug (22) ausgesendet werden, und die Richtung (R) relativ zu der Verkehrsfläche (12), aus der sich das Rettungsfahrzeug (22) an die Verkehrsfläche (12) annähert, erkannt werden, sowie die Ankunftszeitpunkt des Rettungsfahrzeuges (22) an der Verkehrsfläche (12) bestimmt wird, wobei die Rettungssituationserkennungssensorik (24) autonom die Lichtwellen und die Richtung (R) erkennt sowie den Ankunftszeitpunkt bestimmt. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Schaffung eines benötigten Durchfahrtsweges (58) auf der Verkehrsfläche (12) für wenigstens ein Rettungsfahrzeug (22), bei dem das Erkennungsverfahren durchgeführt wird, sowie ein Rettungseinsatzorganisationssystem (20), das zum Durchführen der genannten Verfahren geeignet ist.
Patent DE-102021214093-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Kraftgradienten und Bremsenanordnung
Inventor: BÖHM JÜRGEN
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines maximal verfügbaren Kraftgradienten bei einer von einem elektrischen Aktuator betätigten Bremse, wobei eine Zuspannkraft gemessen wird, ein Aktuatormoment des Aktuators basierend auf der Zuspannkraft bestimmt wird, eine maximal verfügbare Winkelgeschwindigkeit des Aktuators basierend auf dem Aktuatormoment ermittelt wird, und der maximal verfügbare Kraftgradient basierend auf der maximal verfügbaren Winkelgeschwindigkeit ermittelt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine zugehörige Bremsenanordnung.
Patent DE-102021214099-A1 (DE)
Title: Schneidmittelvorrichtung, Werkzeugmaschine und Verfahren zu einem Einstellen einer Schneidefunktion einer Schneidmittelvorrichtung
Inventor: ZADOR ENDRE
IPC: A01G3/06
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schneidmittelvorrichtung (10), insbesondere Gras- und Strauchscherschneidmittelvorrichtung, für eine Werkzeugmaschine (500), insbesondere Handwerkzeugmaschine, bevorzugt Gras- und Strauchschere, aufweisend eine Schneidmitteleinheit (14), welche zumindest ein vollständig drehbar um eine Drehachse (12) gelagertes und antreibbares Rotationsschneidwerkzeug (16), insbesondere Schneideblatt, aufweist, das zumindest ein Schneidelement (18, 18', 18") umfasst, ferner aufweisend zumindest ein Fixschneidwerkzeug (20), insbesondere Gegenschneideblatt.Es wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Fixschneidwerkzeug (20), insbesondere Gegenschneideblatt, um die Drehachse (12) drehbar gelagert ist und in zumindest zwei verschiedenen Positionen einer Verdrehung des zumindest einen Fixschneidwerkzeugs (20) um die Drehachse (12) fixierbar ausgebildet ist.
Patent DE-102022000829-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren einer Fehlfunktion und eines Temperatursensors, sowie Managementsystems
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: G01K15/00
Filed: 2022-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Identifizieren einer Fehlfunktion (20) eines Temperatursensors (16) von einer Vielzahl von Temperatursensoren (16) eines elektrischen Energiespeichers (12) für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug (10) mittels eines Managementsystems (18), mit den Schritten, wiederholtes Abtasten des jeweiligen Temperatursensors (16) und Erfassen der jeweiligen Temperaturmesswerte (TN-1, TN) mittels der Temperatursensoren (16), Bestimmen einer Temperaturdifferenz (ΔTN) zwischen jeweils einem ersten Temperaturmesswert (TN-1) zu einem jeweiligen ersten Zeitpunkt (tN-1) und einem zweiten Temperaturmesswert (TN) zu einem jeweiligen zweiten Zeitpunkt (tN) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (22) des Managementsystems (18), Überwachen von zumindest einem Temperaturgradienten (aN) aus den ermittelten Temperaturdifferenzen (ΔT) mit einem rekursiven Least-Square-Schätzer (24) durch Ermitteln eines Schätzfehlers (eN) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (22), und wenn der Schätzfehler (eN) für den Temperaturgradienten (aN) höher als ein vorgegebener Temperaturgradientgrenzwert (eth) liegt, dann Identifizieren einer Fehlfunktion (20) des jeweiligen Temperatursensors (16). Ferner betrifft die Erfindung ein Managementsystem (18).
Patent DE-102022001857-A1 (DE)
Title: Euterzitzensprühanlage und damit ergänzte Melkstandsanlage für milchgebende Nutztiere
IPC: A01J7/04
Filed: 2022-05-26
Abstract: Um mit geringem technischen Aufwand aber trotzdem funktionssicher eine Euterzitzensprühanlage zur automatisierten berührungslosen Aufbringung einer Flüssigkeit, insbesondere einer Behandlungsflüssigkeit, auf zumindest eine Euterzitze eines milchgebenden Tieres, bereits zu stellen, das sich auf einem Melkplatz eines Mehrfachmelkstands befindet, wobei die Euterzitzensprühanlage mit zumindest einem eine Düse umfassenden Ausstoßmittel versehen ist, mit welchen die Flüssigkeit gerichtet ausgestoßen wird, und die Zitzensprühanlage ferner mit einer Steuerung, zum Auslösen eines Flüssigkeitsaustoßes, versehen ist, wird eine Pumpeinrichtung zur Erzeugung eines im Bereich der Düse wirksamen Ausstoßdrucks in der Flüssigkeit vorgeschlagen, bei der die zumindest eine Düse während des durch eine Steuerung ausgelösten Sprühvorgang außerhalb des Melkplatzes angeordnet ist, in welchen die Düse für den Ausstoß gerichtet ist.
Patent DE-102022004631-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Personenkraftwagens
Inventor: HERMANN KLAUS ALFRED
IPC: B60W50/10
Filed: 2022-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der geteilten Mobilität. Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zur Steuerung eines Personenkraftwagens, insbesondere eines autonomen Personenkraftwagens, vor, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: S1: Erfassen von Basisinformationen mindestens eines Fahrgastes im Fahrgastraum des Personenkraftwagens und/oder außerhalb des Fahrgastraums, wobei die Basisinformationen mindestens die Verhaltensweise des mindestens einen Fahrgastes umfassen; S2: Erkennen der Absicht des mindestens einen Fahrgastes, ein- bzw. auszusteigen, basierend auf den Basisinformationen; S3: Anpassen des Anhalteverhaltens des Personenkraftwagens an die erkannte Ein- bzw. Ausstiegsabsicht. Die Erfindung stellt ferner eine Vorrichtung zur Steuerung eines Personenkraftwagens und ein Computerprogrammprodukt bereit. Durch Interpretation der spezifischen Verhaltensweise der Personen können genauere Rückschlüsse auf die Ein- bzw. Ausstiegsabsichten gezogen werden. Dies ist besonders vorteilhaft für die Verringerung falsch positiver Fehler im Feststellungsprozess und bietet die Grundlage für eine gute Steuerung des Anhalteverhaltens, wodurch die betriebliche Gesamteffizienz von Personenkraftwagen weiter optimiert werden kann.
Patent DE-102022101905-A1 (DE)
Title: Kinderbett
Inventor: XIAO LEI
IPC: A47D7/00
Filed: 2022-01-27
Abstract: Ein Kinderbett (1A bis 1F) weist einen Gestellkörper (11A), eine Eckkomponente (12A), eine Gewebekomponente (13A bis 13F) und ein Abdeckelement (14A) auf. Die Gewebekomponente (13A bis 13F) bedeckt den Gestellkörper (11A) zumindest teilweise. Die Eckkomponente (12A) ist mit einer Handleiste (111A) und einer Stütze (112A) des Gestellkörpers (11A) verbunden und ist nicht von der Gewebekomponente (13A bis 13F) bedeckt. Eine erste ringförmige Öffnungsstruktur (1415A) und eine zweite ringförmige Öffnungsstruktur (1416A) werden von einer ersten Seite (1,411-A, 1411E, 1411F) bzw. einer zweiten Seite (1412A bis 1412D) eines Abdeckkörpers (141A bis 141F) des Abdeckelements (14A) gebildet. Wenn die erste Seite (1411A, 1411E, 1411F) des Abdeckkörpers (141A bis 141F) mit der ersten Seite (131A, 131E, 131F) der Gewebekomponente (13A bis 13F) verbunden wird, werden durch Positionieren der zweite Seite (1412A bis 1412D) des Abdeckkörpers (141A bis 141F) auf einer zweiten Seite (132A bis 132D) der Gewebekomponente (13A bis 13F) die erste Seite (1411A, 1411E, 1411F) des Abdeckkörpers (141A bis 141F) und die zweite Seite (132A bis 132D) der Gewebekomponente (13A bis 13F) von der ersten ringförmigen Öffnungsstruktur (1415A) bzw. der zweiten ringförmigen Öffnungsstruktur (1416A) umschlossen, und das Abdeckelement (14A) bedeckt die Eckkomponente (12A).