baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007013081-B4 (DE)
Title: Armlehne, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2007-03-14
Granted: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehne, insbesondere für Fahrzeuge, mit wenigstens einem ein Aufnahmefach (14, 15) ausbildenden Aufnahmekörper (47, 48) und einem zwischen einer Offenposition und einer Schließposition schwenkbaren Basisteil (D), an welchem ein zu dem Basisteil (D) relatiwerschiebbares und in unterschiedlichen Verschiebepositionen arretierbares Armauflageteil (11) gelagert ist, und mit einer zumindest teilweise am Basisteil (D) gehaltenen Verriegelungsvorrichtung (E), welche mittels wenigstens einer Betätigungsvorrichtung (13, 26) mit mindestens einem Betätigungselement (13) zwischen einer Verriegelungsposition und wenigstens einer Entriegelungsposition verstellbar ist, wobei mittels der Verriegelungsvorrichtung (E) das Basisteil (D) in der Schließposition lösbar verriegelbar ist.Die Besonderheit besteht darin, dass die Betätigungsvorrichtung (13) am Armauflageteil (11) gelagert und daher relativbeweglich zur Verriegelungsvorrichtung (E) angeordnet ist, und dass zwischen der Betätigungsvorrichtung (13) und der Verriegelungsvorrichtung (E) eine Bewegungs-Übertragungseinrichtung (26) zur Betätigung der Verriegelungsvorrichtung (E) unabhängig von der Verschiebeposition des Armauflageteils (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102007013284-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer diffraktiven oder makroskopischen Reliefstruktur sowie eine mit dieser Reliefstruktur versehene Folie
Inventor: BURKARD WOLFGANG
IPC: B29D11/00
Filed: 2007-03-16
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung von mindestens einer diffraktiven oder makroskopischen Reliefstruktur (1) in mindestens einer Oberfläche aus einem ersten thermoplastischen Kunststoffmaterial (2) mit folgenden Schritten:  – Replizieren einer Negativstruktur (1') der mindestens einen diffraktiven oder makroskopischen Reliefstruktur (1) in eine Oberfläche aus einem thermoplastischen zweiten Kunststoffmaterial (3) einer Kunststofffolie, wobei das zweite Kunststoffmaterial (3) eine höhere Glasübergangstemperatur T G  aufweist als das erste Kunststoffmaterial (2);  – Anbringen der Kunststofffolie zwischen einem beheizten Prägewerkzeug (4, 6) und der Oberfläche aus erstem Kunststoffmaterial (2) oder Anbringen der Oberfläche aus erstem Kunststoffmaterial zwischen einem beheizten Prägewerkzeug (4, 6) und der Kunststofffolie,  derart dass die Negativstruktur (1') der Oberfläche aus erstem Kunststoffmaterial (2) zugewandt ist, wobei das Prägewerkzeug (4, 6) auf eine Temperatur oberhalb der Glasübergangstemperatur T G  des ersten Kunststoffmaterials (2), jedoch unterhalb der Glasübergangstemperatur T G  des zweiten Kunststoffmaterials (3) beheizt wird;  – Abformen der Reliefstruktur (1) in der mindestens einen...
Patent DE-102007044074-B4 (DE)
Title: Elektrostatische Ionenbeschleunigeranordnung
Inventor: KOCH NORBERT
IPC: B64G1/40
Filed: 2007-09-14
Granted: 2011-05-26
Abstract: Elektrostatische Ionenbeschleunigeranordnung mit einer Ionisationskammer (IK), welche in einer Längsrichtung einseitig eine Strahlaustrittsöffnung aufweist, mit einer eine Anodenanordnung (AN) und eine Kathodenanordnung (KA) enthaltenden Elektrodenanordnung, welche ein im Wesentlichen in Längsrichtung weisendes elektrostatisches Feld in der Ionisationskammer (IK) erzeugt, wobei die Anodenanordnung (AN) der Austrittsöffnung entgegengesetzt am Fußpunkt der Kammer angeordnet ist, und wobei in einem Elektrodenkörper (EK) der Anodenanordnung (AN), welcher Elektronen aus der Ionisationskammer (IK) absorbiert, Verlustwärme anfällt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anodenanordnung (AN) den überwiegenden Teil der an ihr anfallenden Verlustwärme in die Ionisationskammer (IK) als Wärmestrahlung (WS) dadurch abgibt, und dass auf der der Ionisationskammer (IK) abgewandten Seite des Elektrodenkörpers (EK) eine Wärmestrahlungs Reflektoreinrichtung (R1, R2) angeordnet ist.
Patent DE-102007046505-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Stereo-Anzeigemodul
Inventor: BITTNER REINHOLD F
IPC: G02B27/18
Filed: 2007-09-28
Granted: 2019-08-01
Abstract: Anzeigevorrichtung miteinem Bildgeber (5), der in einer Bildfläche (F1) ein Bild erzeugt, undeinem Abbildungsmodul (3), das das Bild einem die Anzeigevorrichtung auf dem Kopf tragenden Benutzer (B) als virtuelles Bild darbietet und das eine Relay-Optik (7) mit mindestens zwei Linsen (8, 9), einen ersten Umlenkspiegel (10) und einen zweiten Umlenkspiegel (11) mit konkaver Krümmung aufweist,wobei im auf den Kopf des Benutzers (B) aufgesetzten Zustand der Anzeigevorrichtung die Relay-Optik (7) oberhalb des ersten Umlenkspiegels (10) und der Bildgeber (5) oberhalb der Relay-Optik (7) angeordnet ist,wobei zwischen der Relay-Optik (7) und der Austrittspupille (4) der Anzeigevorrichtung bis auf die beiden Umlenkspiegel (10, 11) keine weiteren optischen Elemente der Anzeigevorrichtung angeordnet sind undwobei der Strahlengang der Anzeigevorrichtung (1) von der Bildfläche (F1) über die Relay-Optik (7) zum ersten Umlenkspiegel (10), von diesem zum zweiten Umlenkspiegel (11) und dann zur Austrittspupille (4) verläuft.
Patent DE-102007063569-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: WIERSDORFF STEFFEN
IPC: F21S8/10
Filed: 2007-12-28
Granted: 2012-02-16
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge mit mindestens einer Lichtquelle (17) und einer in Lichtabstrahlrichtung nach der Lichtquelle (17) angeordneten Streuscheibe (14), durch die das Licht (19) der Lichtquelle (17) hindurchtritt und dabei mit einer vorgegebenen Charakteristik durch zumindest bereichsweise vorgesehene optische Elemente gestreut wird, wobei die optischen Elemente der Streuscheibe (14) eine erste Wellenstruktur aus abwechselnd aufeinanderfolgenden streuenden Wellenprofilen (30) und sammelnden Wellenprofilen (32) aufweisen und die Übergänge zwischen den streuenden (30) und den sammelnden (32) Wellenprofilen ohne Knicke oder Sprünge ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf oder in die Streuscheibe (14) weitere optische Elemente (40) als Signalelemente eingebracht sind, die im Übergang zur Streuscheibe (14) Knicke und/oder Sprünge aufweisen.
Patent DE-102008005740-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für einen Rinnenschuss von Gewinnungseinrichtungen, Rinnenschuss und Anbauteil hierfür
Inventor: KLABISCH ADAM
IPC: E21C35/12
Filed: 2008-01-23
Granted: 2016-09-15
Abstract: Anschlussvorrichtung für den Anschluss eines Anbauteils, insbesondere eines Hobelführungsteils, an einem Seitenelement eines Rinnenschusses einer Gewinnungseinrichtung, mit: am Seitenelement (13) angeordneten ersten Beschlagteilen (20), am Anbauteil (6) angeordneten und mit den Beschlagteilen lösbar verbindbaren Gegenbeschlagteilen (30), und wenigstens einem Sicherungsstück (40), das in Schließlage ein Lösen von Beschlagteil und Gegenbeschlagteil unterbindet und in Öffnungslage ein Lösen zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Sicherungsstück (40) ein Hydraulikzylinder (45) zum Bewegen des Sicherungsstücks (40) zwischen Schließ- und Öffnungslage zugeordnet ist.
Patent DE-102008006491-B4 (DE)
Title: Wirbelkörperersatzimplantat und Werkzeug zur Handhabung des Wirbelkörperersatzimplantates
Inventor: LINDNER STEPHAN
IPC: A61F2/46
Filed: 2008-01-29
Granted: 2015-06-11
Abstract: Wirbelkörperersatzimplantat mit einem unteren Anlageteil zur Anlage an einem unteren Wirbelkörper und mit einem oberen Anlageteil zur Anlage an einem oberen Wirbelkörper, wobei beide Anlageteile nach Art eines Kolben-Zylinder-Aggregates relativ zueinander teleskopierend verschiebbar sind, mit einer von den Anlageteilen gebildeten, abgedichteten Hydraulikkammer, mit einer in die Hydraulikkammer führenden Einfüllöffnung für ein hydraulisches Medium, welches beim Eintritt in die Hydraulikkammer die beiden Anlageteile auseinander schiebt, und mit einer mittels eines Werkzeuges aktivierbaren Feststelleinrichtung, die die beiden Anlageteile bei Aktivierung relativ zueinander unverschieblich fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststelleinrichtung (16, 27) derart im Bereich der Einfüllöffnung (22) an dem Wirbelkörperersatzimplantat (1) angeordnet ist, dass die Feststelleinrichtung (16, 27) einerseits und die Einfüllöffnung (22) andererseits räumlich zusammengelegt sind.
Patent DE-102008015756-B4 (DE)
Title: Synthese von Solketal in Gegenwart von Feststoffkatalysatoren
Inventor: RIEDEL JENS
IPC: B01J29/70
Filed: 2008-03-26
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Biodiesel umfassend die Schritte: a) Umestern von Triglyceriden mit Methanol, b) Trennen der bei der Umesterung entstandenen Komponenten Biodiesel und Glycerin, c) Umsetzen eines Teils des Glycerins zu 1-Hydroxyaceton oder Aceton, d) Umsetzen eines Teils des Glycerins mit dem entstandenen 1-Hydroxyaceton oder Aceton zu einer Verbindung der allgemeinen Formel Iin der R1 H oder OH bedeutet, e) Zugeben der entstandenen Verbindung der allgemeinen Formel I zu dem entstandenen Biodiesel.
Patent DE-102008031168-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner mit Kondensationseinrichtung
Inventor: KREIS HERIBERT
IPC: D06F58/24
Filed: 2008-07-03
Granted: 2010-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kondensations-Wäschetrockner (1) mit einer in einem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Trommel (3), einem Gebläse (5) und einer Heizeinrichtung (6) zur Erzeugung eines Prozessluftstromes (7), der dafür vorgesehen ist, durch die Trommel (3) sowie über eine Kondensationseinrichtung (8) zu strömen, die über ein Auffanggefäß (10) zum Auffangen der beim Trocknungsvorgang anfallenden Kondensationsflüssigkeit (22) verfügt, und einem Sammelbehälter (11), der mittels einer Leitung (12) mit dem Auffanggefäß (10) verbunden ist. Um die Wirkung des Prozessluftstromes zu verbessern, ist das Auffanggefäß (10) mit einer Überlaufeinrichtung (14) mit einer bodenseitigen, mit einem Ventil (17) verschlossenen Öffnung (16) zum Ablassen von überlaufender Kondensationsflüssigkeit (22) versehen, wobei das Ventil (17) beim Überlauf die Öffnung (16) freigibt.
Patent DE-102008042438-B4 (DE)
Title: Mikrolithographie-Projektionsbelichtungsanlage mit mindestens zwei Arbeitszuständen
Inventor: MANN HANS-JUERGEN
IPC: G03F7/20
Filed: 2008-09-29
Granted: 2010-11-04
Abstract: Mikrolithographie-Projektionsbelichtungsanlage zur Herstellung von mikroelektronischen Bauelementen mit mindestens zwei Arbeitszuständen umfassend eine reflektive Maske in einer Objektebene (5, 805), wobei  im ersten Arbeitszustand ein erster Teilbereich (604a, 704a) der Maske durch eine erste Strahlung, die an jedem Punkt des ersten Teilbereiches (604a, 704a) eine zugeordnete erste Schwerpunktsrichtung mit einem ersten Schwerpunktsrichtungsvektor besitzt, beleuchtet wird  und im zweiten Arbeitszustand ein zweiter Teilbereich (604b, 704b) der Maske durch eine zweite Strahlung, die an jedem Punkt des zweiten Teilbereichs eine zugeordnete zweite Schwerpunktsrichtung mit einem zweiten Schwerpunktsrichtungsvektor besitzt, beleuchtet wird,  und wobei der erste und der zweite Teilbereich (604a, 704a, 604b, 704b) einen gemeinsamen Überlappbereich (641, 741) besitzen,  dadurch gekennzeichnet, dass  an jedem Punkt zumindest eines Teilbereiches des Überlappbereiches (641, 741) das Spatprodukt aus dem normierten ersten Schwerpunktsrichtungsvektor, dem normierten zweiten Schwerpunktsrichtungsvektor und einem normierten Vektor, der senkrecht auf der Maske steht, kleiner ist als 0.05.
Patent DE-102008052690-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Rekonstruktion und Visualisierung von Projektionsdaten
Inventor: BARTH KARL DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2008-10-22
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verfahren zur Rekonstruktion und Visualisierung von Projektionsdaten (PD1,...,PDn), insbesondere von während einer Tomosynthese von einem Objekt (O; x,y,z) entstandenen Rohprojektionsdaten (RPD1,...,RPDn), dass von einer parallel zu einer 2D Bewegungsebene einer Strahlenquelle (RGR) angeordneten planen Detektoreinheit Rohprojektionsdaten (RPD1, ..., RPDn) abgegriffen werden, wobei das Objekt (O) einem ersten Koordinatensystem (x,y,z) zugeordnet ist und die einem zweiten Koordinatensystem (u,v) zugeordneten Rohprojektionsdaten (RPD) während der Untersuchung im Rahmen der Vorverarbeitung einem um eine dritte Dimension i erweiterten zweiten Koordinatensystem (u,v,i) zugeordnet werden und wobei die Projektionsdaten (PD) der einzelnen Projektionen dabei entsprechend dem zweiten Koordinatensystem (u,v,i) schichtweise in i-Richtung in einem 3D-Speicherblock (SP3D, SP3D_1) abgespeichert sind, dass entsprechend den Verarbeitungsschritten hinterlegte Programme und Parameter (Daten) zur Bildrekonstruktion und Bildbearbeitung geladen werden, dass jeweils die einer Projektionsaufnahme entsprechenden Projektionsdaten (PD) parallel im Datenprozessor (DP) in Verbindung mit dem 3D-Speicherblock (SP3D, SP3D_1) bearbeitet werden, wobei die rekonstruktionsbedingte Filterung der Projektionsdaten (PD) in der i-v-Ebene erfolgt, dass die Bildverarbeitung derart durchgeführt wird, dass eine 3D-Volumenanzeige der rekonstruierten Schichtdaten erfolgt.
Patent DE-102009002506-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Medienverteilung, Brennstoffzelle und Brennstoffzellenstapel
Inventor: NETTESHEIM STEFAN
IPC: H01M8/02
Filed: 2009-04-20
Granted: 2013-02-28
Abstract: Anordnung zur Medienverteilung in einer Brennstoffzelle oder in einem Brennstoffzellenstapel, mit einer elektrisch leitenden Medienverteilerplatte (1), welche an mindestens einer ihrer großen Außenflächen eine Struktur zur Zuführung der Edukte für einen zwischen dieser Medienverteilerplatte (1) und einer weiteren Platte (1, 8) zur Medienverteilung angeordneten MEA (7) einer Brennstoffzelle und zur Abführung der in dem MEA (7) entstehenden Reaktionsprodukte aufweist, wobei die entsprechende Struktur der betreffenden Außenfläche der Medienverteilerplatte (1) durch unmittelbar an dem MEA (7) anliegende Plateaus (2) und zwischen diesen Plateaus (2) angeordnete, gegenüber dem MEA (7) beabstandete und jeweils eine Sohle (4) aufweisende Vertiefungen (3) zur Führung der Edukte und Reaktionsprodukte gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die an der mindestens einen Außenfläche der Medienverteilerplatte (1) ausgebildete Struktur mit mindestens einem plattenförmigen Segmentierungselement (5) in Eingriff gebracht ist, welches hierzu korrespondierend zu den Plateaus (2) der Struktur angeordnete und komplementär zu ihnen ausgebildete Durchbrüche (6) aufweist, so dass das...
Patent DE-102009006356-B4 (DE)
Title: Querlenker eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GERHARDS THOMAS
IPC: B60G7/00
Filed: 2009-01-28
Granted: 2012-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Querlenker (1) mit einem Grundkörper (2), der zumindest einen ersten Befestigungsbereich (4) zum Anlenken an ein Fahrzeugrahmenelement aufweist, wobei der erste Befestigungsbereich (4) einen Zapfen (9) aufweist, der von einer Lagerbuchse (23) umfasst ist. Vorgeschlagen wird im Bereich des ersten Befestigungsbereichs (4) einen von der Lagerbuchse (23) übergriffenen Anschlagbereich (19) anzuordnen, der in Umfangsrichtung gesehen unterbrochen ist, so dass diametral gegenüberliegende Verdickungen (21, 22) gebildet sind, die zwischen dem Grundkörper (2) und dem ersten Befestigungsbereich (4) angeordnet und so ausgeführt sind, dass nur in Lateral- und Vertikalrichtung wirkende Kräfte aufgenommen werden, wenn der Grundkörper (2) um eine Hochachse (Y) eines zweiten Befestigungsbereiches (3) gesehen aus seiner neutralen Position heraus verdreht wird und die jeweilige Verdickung (21, 22) mit ihrer jeweiligen Anschlagfläche (24, 26) an korrespondierenden Anschlagelementen (27, 28) der Lagerbuchse (23) anschlägt.
Patent DE-102009008429-B4 (DE)
Title: Maske und Entwurfsverfahren derselben
Inventor: LIN CHIA-WEI
IPC: G03F1/00
Filed: 2009-02-11
Granted: 2017-04-06
Abstract: Maske (2), die einen Lichtabschirmungsbereich (3) zum Abschirmen von Licht und einen Lichtdurchlassbereich (6) umfasst, um es zu ermöglichen, dass Licht durch dieselbe verläuft,  wobei der Lichtabschirmungsbereich (3) eine Mehrzahl von Photonenkristallen mit einer Gitterkonstante umfasst, und ein Verhältnis der Gitterkonstante zu einer Wellenlänge des Lichts ein spezifischer Wert innerhalb eines Bandabstands des Photonenkristalls ist,  wobei der Photonenkristall eine Mehrzahl von Photonenkristallzellen (30) umfasst, von denen jede eine Oberfläche aufweist, die das Licht empfängt, und die ein erstes Dielektrikum (301) und ein zweites Dielektrikum (302) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche rechteckig oder hexagonförmig geformt ist,  wobei das erste Dielektrikum (301), wenn die Oberfläche rechteckig geformt ist, vier Quader umfasst und das zweite Dielektrikum (302) umgibt, und  wobei das erste Dielektrikum (301), wenn die Oberfläche hexagonförmig ist, zwei Zylinder umfasst.
Patent DE-102009019497-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung eines Mediums
Inventor: WROBEL MIROSLAW
IPC: A61B6/00
Filed: 2009-05-04
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zur Untersuchung eines Mediums (19), aufweisend die Schritte:  – Senden eines Messeingangssignals (4) umfassend zumindest eine Messfrequenz, wobei das Messeingangssignal (4) in das Medium (19) eingekoppelt wird;  – Empfang eines aus dem Medium (19) heraustretenden Messausgangssignals (9);  – Senden eines Gegenmesseingangssignals (13) umfassend zumindest eine Gegenmessfrequenz, wobei die Gegenmessfrequenz im Wesentlichen der Messfrequenz entspricht, und wobei das Gegenmesseingangssignal (13) gleichzeitig und gegenläufig zum Messeingangssignal (4) in das Medium (19) eingekoppelt wird;  – Empfang eines aus dem Medium (19) heraustretenden Gegenmessausgangssignals (16);  – Berechnung einer Dopplerkorrektur durch Vergleich des Gegenmesseingangssignals (13) mit dem Gegenmessausgangssignal (16) bezüglich der Gegenmessfrequenz und durch Vergleich des Messeingangssignals (4) mit dem Messausgangssignal (9) bezüglich der Messfrequenz;  – Berechnung einer Phasenverschiebung zwischen der zumindest einen Messfrequenz des Messeingangssignals (4) und der korrespondierenden Messfrequenz des Messausgangssignals (9);  – Korrektur der Phasenverschiebung um die Dopplerkorrektur.
Patent DE-102009023471-B4 (DE)
Title: Beschichtungsanlage und -verfahren
Inventor: SCHAEFER LOTHAR DR
IPC: C23C16/44
Filed: 2009-06-02
Granted: 2012-08-30
Abstract: Beschichtungsanlage (1), enthaltend zumindest einen evakuierbaren Rezipienten (10), welcher zur Aufnahme eines Substrates (30) vorgesehen ist, zumindest eine Gaszufuhreinrichtung (20, 21, 22), mittels welcher zumindest ein gasförmiger Prekursor in den Rezipienten (10) einleitbar ist und zumindest ein beheizbares Aktivierungselement (40), welchem mittels zumindest zweier Kontaktelemente (43) ein elektrischer Strom zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die geometrische Abmessung des Aktivierungselementes (40) größer ist als die Wirkzone (50) und zumindest ein Kontaktelement entlang der Längserstreckung des Aktivierungselementes (40) bewegbar ist.
Patent DE-102009028333-B4 (DE)
Title: Steckverbindersystem mit Möglichkeit zum Erkennen einer Falschsteckung durch Kurzschlussverbindung
Inventor: FORELL RICHARD
IPC: H01R13/629
Filed: 2009-08-07
Granted: 2015-05-21
Abstract: Steckverbindersystem mit einem ersten Steckverbinder (100) und einem zweiten Steckverbinder (200), wobei der erste Steckverbinder (100) und der zweite Steckverbinder (200) dazu ausgebildet sind, zusammengesteckt zu werden, wobei der erste Steckverbinder (100) einen Verriegelungshebel (110) aufweist, der beweglich am ersten Steckverbinder (100) befestigt ist und in eine Endposition bewegt werden kann, wobei der Verriegelungshebel (110) dazu vorgesehen ist, in seiner Endposition den ersten Steckverbinder (100) mit dem zweiten Steckverbinder (200) zu verriegeln, wobei der zweite Steckverbinder (200) zwei elektrische Kontaktelemente (260, 270) und ein elektrisch leitendes Federelement (280) aufweist, wobei das Federelement (280) eine erste Stellung einnimmt, in der das Federelement (280) an den beiden Kontaktelementen (260, 270) anliegt und die Kontaktelemente (260, 270) elektrisch leitend miteinander verbindet, wobei der Verriegelungshebel (110) in der Weise ausgebildet ist, dass der Verriegelungshebel (110) in seiner Endposition das Federelement (280) in eine zweite Stellung bewegt, in der das Federelement (280) von wenigstens einem der Kontaktelemente (260, 270) abgehoben ist, wobei der Verriegelungshebel (110) ein Rastelement (120) mit mindestens einem ersten Rasthaken (130) aufweist, wobei der zweite Steckverbinder (200) ein zweites Gehäuse (205) aufweist, wobei das zweite Gehäuse (205) mindestens einen zweiten Rasthaken (230) aufweist, wobei das Rastelement (120) gegen den Verriegelungshebel (110) verschwenkbar ist, wobei das Steckverbindersystem so ausgebildet ist, dass, während der Verriegelungshebel (110) in die Endposition gebracht wird, das Rastelement (120) eine Bewegung vollführt, durch die gleichzeitig der erste Rasthaken (130) und der zweite Rasthaken (230) miteinander verhaken und das Federelement (280) durch das Rastelement (120) in die zweite Stellung bewegt wird.
Patent DE-102010001406-B4 (DE)
Title: Austausch-Gate-Verfahren auf der Grundlage eines früh aufgebrachten Austrittsarbeitsmetalls
Inventor: MARXSEN GERD
IPC: H01L29/423
Filed: 2010-01-29
Granted: 2014-12-11
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer ersten Gate-Elektrodenstruktur eines ersten Transistors und einer zweiten Gate-Elektrodenstruktur eines zweiten Transistors aus einem Gate-Schichtstapel, der ein Halbleitermaterial, ein dielektrisches Material mit großem ε und eine erste Austrittsarbeitsmetallschicht zum Einstellen einer Austrittsarbeit der ersten Gate-Elektrodenstruktur aufweist; Entfernen des Halbleitermaterials von der ersten und der zweiten Gate-Elektrodenstruktur, so dass die erste Austrittsarbeitsmetallschicht in der ersten und der zweiten Gate-Elektrodenstruktur freigelegt wird; Entfernen der ersten Austrittsarbeitsmetallschicht von der zweiten Gate-Elektrodenstruktur; Bilden einer zweiten Austrittsarbeitsmetallschicht in der zweiten Gate-Elektrodenstruktur; und Bilden eines leitenden Elektrodenmaterials in der ersten und der zweiten Gate-Elektrodenstruktur nach dem Bilden der zweiten Austrittsarbeitsmetallschicht.
Patent DE-102010021942-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Regelung der Geschwindigkeit und der Lenkung eines einem Führungsfahrzeug eines Konvois folgenden Folgefahrzeuges
Inventor: NOWAK HARALD
IPC: B62D12/02
Filed: 2010-05-28
Granted: 2015-01-15
Abstract: Vorrichtung (3) zur automatischen Regelung der Geschwindigkeit und der Lenkung eines einem Führungsfahrzeug (1) eines Konvois folgenden Folgefahrzeuges (2), umfassend: a) mindestens zwei mit dem Führungsfahrzeug (1) und dem Folgefahrzeug (2) verbindbare Seile (4, 5), welche bei ihrer bestimmungsgemäßen Verwendung seitlich voneinander beabstandet an den Fahrzeugen (1, 2) befestigt sind und eine gekreuzte Anordnung bilden; b) Enden (6, 7) der beiden Seile (4, 5), die – in Längsrichtung des entsprechenden Seiles (4, 5) – Übertragungselemente (8, 8') mit dem Folgefahrzeug (2) verbinden, sodass bei Bewegungsänderungen des Führungsfahrzeuges (1) relativ zu dem Folgefahrzeug (2) Längenänderungen in den beiden Übertragungselemente (8, 8') erfolgen; c) eine Messeinrichtung (13), welche mit Sensoren (11, 12) zur Messung der Längenänderungen der Übertragungselemente (8, 8') verbunden ist, die aus den ermittelten Längenänderungen entsprechende Stellsignale für eine Geschwindigkeitsänderung und/oder für eine Regelung der Lenkung des Folgefahrzeuges (2) bestimmt, und d) im Folgefahrzeug (2) anordbare Stellgetriebe (14, 15) zur Regelung der Lenkung als auch zur Regelung der Geschwindigkeit des Folgefahrzeuges (2), die von den durch die Messeinrichtung (13) gewonnenen Stellsignalen beaufschlagt werden.