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Patent DD-239388-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum haltbarmachen von trinkwasser
Inventor: HERZOG MANFRED
IPC: B65B55/00
Filed: 1985-05-22
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Haltbarmachen von Trinkwasser, insbesondere zum Abfuellen portionsweise in kleine Behaelter mit dem Ziel, Trinkwasser ueber einen langen Zeitraum haltbar zu machen und dabei eine Re-Infektion auszuschliessen. Es wird die Aufgabe geloest, ein Verfahren und eine Vorrichtung zu schaffen, welche die Verpackungsmittel und deren Inhalt steril vorbehandelt und danach unter aseptischen Bedingungen verschliesst. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass das Wasser in einem Pasteurisator (5) vorbehandelt und anschliessend in einem Rueckkuehler (4), einem Dosierer (3) und einem Abfuellrohr (11) unter UV-Roehren (8) steril verschlossen wird. Gleichzeitig wird die Folie (7) vor und waehrend der Verpackung ebenfalls unter einer UV-Roehre (8) in einem Foliebad (2) und an der Abfuellstelle bestrahlt. Das Verfahren und die Vorrichtung ist in der Lebensmittelindustrie anwendbar.
Patent DD-239438-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur schmierung einer dampfkraftmaschine
Inventor: ULBRICH KLAUS
IPC: F01M1/08
Filed: 1985-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft die Schmierung des Kolbens einer Dampfmaschine. Waehrend das Ziel in der Minimierung des Schmiermitteleinsatzes zum Zwecke der Senkung des Oelgehaltes im Kondensat besteht, wird die Aufgabe einer drehzahlabhaengigen, genauen Einspritzung des Schmiermittels zwischen die Kolbenringe zum Zeitpunkt der Totpunktstellung des Kolbens geloest. Erfindungsgemaess erfolgt die Schmiermitteleinspritzung auf der Grundlage von vier mittels Initiatoren festgelegten Signalpunkten in Zeitintervallen nach Einspritzdauer und Einspritzpausen, wobei das Signal "oberer Totpunkt" zur Taktung von zwei im Kreisprozess arbeitender Zaehler verwendet wird und der Einspritzvorgang mittels piezoelektrischer Sensoren ueberwacht und durch ein Zeitglied synchronisiert wird. Fig. 1
Patent DD-243035-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von granulatfoermigen harnstoff-formaldehyd-feststoffen
Inventor: NASTKE RUDOLF
IPC: C08G12/12
Filed: 1985-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung granulatfoermiger Harnstoff-Formaldehyd-Feststoffe mit mittleren Teilchendurchmessern von 0,2 bis 3 mm, die ein hohes Sorptionsvermoegen fuer hydrophobe Substanzen besitzen und fuer die verschiedensten Anwendungsgebiete als Sorptionsmittel bzw. Traegermaterialien fuer hydrophobe Substanzen, insbesondere fuer Oele, Loesungsmittel und geloeste bzw. fluessige Wirkstoffe unterschiedlichster Art, eingesetzt werden koennen. Die Herstellung der granulatfoermigen Feststoffe erfolgt durch saeurekatalysierte Polykondensation von sulfidmodifizierten Harnstoff-Formaldehyd-Oligokondensaten.
Patent DD-243016-A1 (DD)
Title: Antrieb fuer seitenanschlaege in bogenauslegern
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B65H31/38
Filed: 1985-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb fuer Seitenanschlaege von bogenverarbeitenden Maschinen, insbesondere Druckmaschinen. Es ist Ziel der Erfindung, einen mechanischen Antrieb fuer Seitenanschlaege zu schaffen, der eine exakte Stapelbildung auch bei steifen Bedruckstoffen mit grossen Schnittdifferenzen moeglich und mit geringem technischen Aufwand eine wartungs- und stoerungsfreie Funktion auch bei hoher Arbeitsgeschwindigkeit und starker Verschmutzung in der Bogenauslage sichert. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Antrieb fuer Seitenanschlag zu schaffen, bei dem von einer gleichfoermigen Bewegung ausgehend ueber ein zwangslaeufiges Getriebe am Abriebsglied eine Ruhephase zur Fixierung der Bogen in der Schwebephase und mit geringem Antriebsmoment hohe Ausrichtkraefte in dieser Phase erzielt werden, wobei eine definierte maximale Kraft nicht ueberschritten werden darf. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass als Antrieb zwei hintereinander angeordnete Viergelenke miteinander verbunden wurden, dass in einer Arbeitsstellung einer Kurbel eine Koppel sowie einem Arm eines Winkelhebels eine Koppel in oder annaehernd in Strecklage zugeordnet sind. Fig. 2
Patent DD-246866-A1 (DD)
Title: Tulpenfoermiger kontakt
Inventor: SCHAFFRATH OLAF
IPC: H01H1/38
Filed: 1986-03-18
Abstract: Waehrend das Ziel der Erfindung in der Bereitstellung eines sich durch eine hohe Betriebs- und Funktionssicherheit auszeichnenden tulpenfoermig ausgebildeten Kontaktes liegt, besteht die Aufgabe darin, eine grosse Beweglichkeit des aus Kontaktsegmenten bestehenden tulpenfoermigen Kontaktes zum Toleranzausgleich ohne Minderung der Stromtragfaehigkeit beim Einfahren des Kontaktstiftes zu gewaehrleisten. Erfindungsgemaess ist nunmehr vorgesehen, dass im Bereich der Kontaktstellen 4, 9 der Kontaktsegmente 3 mit dem Kontaktbolzen 1 und dem Kontaktstift 10 im Ruecken der Kontaktsegmente 3 querrillenfoermige Ausnehmungen 6, 11 vorgesehen sind, in die mit ihrem einen Ende Druckfedern 7, 12 eingreifen, die jeweils als Gegenlager ein das andere Ende der Druckfedern 7, 12 fuehrend umfassenden Ring 8, 13 aufweisen, welcher den tulpenfoermigen Kontakt jeweils im Bereich der Kontaktstelle 4, 9 konzentrisch umgibt, wobei die Kontaktsegmente 3 auf dem Kontaktbolzen 1 im Bereich ihrer Kontaktstelle 4 konvex gewoelbte Vorspruenge 5 aufweisen, die mit Spiel in eine am Ende des Kontaktbolzens 1 eingearbeiteten Ringnut 2 radial um den Kontaktbolzen 1 eingelegt sind. Fig. 1
Patent DD-248326-A1 (DD)
Title: Anordnung zur senkung der durchgriffszeiten bei stellgliedern von gleitschutz- und antiblockiereinrichtungen
Inventor: JANDER ALFRED
IPC: B60T8/32
Filed: 1986-04-18
Abstract: Die Erfindung ist einsetzbar in Bremssystemen von Strassen- und Schienenfahrzeugen mit Gleitschutz- oder Antiblockiereinrichtungen. Ziel der Erfindung ist die Verkuerzung der Bremswege. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Loesung zu erarbeiten, bei der die Beeinflussung der auf das Rad uebertragenen Kraft nicht ausschliesslich ueber die Bremskraft sondern zusaetzlich und schnellwirkend ueber den Reibkoeffizienten erfolgt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das von einem bekannten elektronischen Regler ausgehende elektrische Signal fuer das elektromechanische Stellglied gleichzeitig genutzt wird, um ueber einen Frequenzgenerator und einen Leistungsverstaerker und geschalteten Verteiler einen Ultraschallwandler zu beaufschlagen.
Patent DD-249755-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur bestimmung der doppelbrechung und ihrer temperaturabhaengigkeit
Inventor: SCHALGE RUDI
Filed: 1986-06-03
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar auf anisotrope optische Medien, z. B. doppelbrechende Einkristalle, und ermoeglicht, die Werte der Doppelbrechung fuer verschiedene Temperaturen innerhalb eines waehlbaren Temperaturbereiches aus Ergebnissen einer einzigen Messreihe zu ermitteln. Die Aufgabe besteht darin, ein Verfahren anzugeben, das es gestattet, mit relativ einfacher Messanordnung ohne Verwendung mechanisch zu bewegender Bauteile die Doppelbrechung zusammen mit ihrer Temperaturabhaengigkeit ohne Einschraenkung des Messumfanges in einem einheitlichen, einen automatischen Prozessablauf ermoeglichenden Messvorgang zu erfassen. Die Aufgabe wird durch ein Verfahren geloest, bei dem eine Polarisationsvorrichtung verwendet wird, in deren optischer Achse zwischen Polarisator und Analysator sich das Messobjekt befindet. Erfindungsgemaess wird die aus den Doppelbrechungen des Messobjektes und eines zum Messobjekt in Subtraktionsstellung angeordneten Bezugskoerpers mit bekanntem Gangunterschied resultierende Gangunterschiedsdifferenz mittels Temperaturaenderung vorzugsweise des Messobjektes kompensiert. Fig. 1
Patent DD-255683-A1 (DD)
Title: Bohrfutter mit einstellbarer bearbeitungstiefe
Inventor: KLAUS ROLF
IPC: B23B31/00
Filed: 1986-11-03
Abstract: Es findet Anwendung in Bohreinrichtungen, vorzugsweise mit Grenzkraftkupplung bzw. axialem Wegeausgleich. Das Bohrfutter ist ausgelegt fuer Dauerbetrieb in der automatisierten Fertigung von Bohrungen, Senkungen und Zentrierungen vorbestimmter Tiefe an Rohteilen oder grobbearbeiteten Werkstuecken. Es uebertraegt hohe, wechselnde Drehmomente und Stossbelastungen. Das Bohrfutter besitzt eine Steckhuelsenkombination, wobei zwischen ihren Anlageflaechen mindestens eine Plankurvensteigung vorgesehen ist und zur Lagesicherung eine Ueberwurfmutter dient. Durch die als Verzahnungspaarung ausgebildete Steckverbindung erfolgt im Zusammenwirken mit der Plankurve bei drehwinkelversetztem Aufstecken eine in Achsrichtung andere Anlage der Huelsen und somit eine gestufte Tiefenaenderung. Fig. 1
Patent DD-255681-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum automatischen gewindefertigen in flachteile
Inventor: DARGEL GERHARD
IPC: B23B39/16
Filed: 1986-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum automatischen Gewindefertigen in Flachteile, vorzugsweise in vorgefertigte Geraetetraeger verbundener Form oder in vorgefertigte Einbauplatten fuer den Steuerungsbau mit dem Ziel, die Einrichtung mit geringem Aufwand an Material und Technik, fuer ein breiteres Anwendungsgebiet zu schaffen. Aufgabe der Erfindung ist es, sowohl in grossflaechige als auch in kleinflaechige, mit Durchbruechen oder Durchzuegen versehene Flachteile, Gewinde derart einzubringen, dass sie sich genau zentrisch, parallel dem Stanzprogramm, in den Durchbruechen oder Durchzuegen befinden. Erfindungsgemaess wird dies dadurch geloest, dass an Stelle einer Gewindeleitspindel eines unterhalb der Arbeitsebene, vertikal zum Werkstueck angeordneten Mehrspindelgewindeschneidkopfes eine Prueflampe vorhanden ist und dass sich oberhalb der Arbeitsebene ein Gegenlager befindet, bestehend aus einem vertikal arbeitenden Arbeitszylinder mit Fuehrung, einem Druckbolzen und einem schwenkbaren Revolverteller mit horizontal arbeitenden Arbeitszylinder, entweder ueber eine erste Pinole eine Abtasteinrichtung oder ueber eine zweite Pinole eine Wartungseinheit in Arbeitsstellung positionierend. Fig. 3
Patent DD-255728-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung carbochemischer phenole
Inventor: LIFKA WERNER
IPC: C07C37/74
Filed: 1986-11-05
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung carbochemischer Phenole, die im wesentlichen aus Schwelprodukten mitteldeutscher Braunkohlen und aus phenolhaltigen Abwaessern, gereinigt durch Extraktion, gewonnen wurden, wird angewendet, um durch geeignete Vortrennungen in dem Vielkomponentensystem, durch die Wahl geeigneter Stoffaustauschelemente fuer die energieintensivsten Trennstufen des Systems und durch Festlegung von Prozessparametern zur Intensivierung der Stoffaustauschprozesse temperaturmaessige Bedingungen zu schaffen, die eine umfassende Waermenutzung der Destillate und der Ruecklaeufe ermoeglichen und damit zu einem energetisch guenstigeren Aufarbeitungsverfahren fuehren. Figur
Patent DD-269948-A1 (DD)
Title: Regenerierung von beschaedigten gehaeusen elektrischer u. a. steckverbindungen
Inventor: FRANZKA ANDREAS
IPC: H01R43/00
Filed: 1987-12-31
Abstract: Regenerierung von beschaedigten Gehaeusen elektrischer u. a. Steckverbindungen. Anwendung bei Steckverbindungen, bei denen ein Steckerteil (2) fest mit einem hochwertigen Funktionsblock (1) verbunden und nicht demontierbar ist. Erfindungsgemaess wird bei Beschaedigungen am Fuehrungsteil (3) des Steckergehaeuses dieses auf ein bestimmtes Mass spanend abgearbeitet und danach ein entsprechend vorgefertigtes form- und massgerechtes Bauteil  Gehaeuseflansch (4) auf den Restschaft des Steckergehaeuses aufgesetzt. Zum Zweck einer festen Verbindung des Gehaeuseflansches (4) mit dem Funktionsblock (1) wird Klebstoff auf die Beruehrungsflaechen aufgetragen. Anschliessend ist der Gehaeuseflansch (4) an der Stirnseite des Funktionsblockes (1) mit Hilfe des Steckergegenstuecks zu justieren. Fig. 4
Patent DD-270004-A1 (DD)
Title: Gartengrill
Inventor: OTTO HANS
IPC: A47J37/07
Filed: 1988-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein im Freien zu betreibendes Grillgeraet mit Holzkohlefeuerung. Oberhalb eines Kohlebeckens ist ein ring- oder rahmenfoermiger Rost mit einem Innendurchmesser, der mindestens so gross ist wie der Durchmesser des Kohlebeckens, konzentrisch angeordnet. Der Grillraum ist von einer oben offenen Reflektorwand umgeben, eine vorhandene Fettauffangrinne ist durch ein Abschirmblech geschuetzt. Der Grill vermeidet durch pyrolytische Fettabbauprodukte bedingte gesundheitliche Schaedigungsmoeglichkeiten und gewaehrleistet einen hohen Bedienkomfort. Fig. 1
Patent DD-273423-A1 (DD)
Title: Automatische transporteinrichtung zum bewegen groesserer lasten, insbesondere unter thermischer belastung
Inventor: CARL JUERGEN
IPC: B66F9/06
Filed: 1988-06-29
Abstract: Durch Verringerung der Transportzeiten schwerer Arbeitsgegenstaende zwischen verschiedenen, in der Hoehe gering abweichenden Ablageebenen unter zeitweilig erheblicher thermischer Belastung bei genauer Positionierung kann Arbeitszeit und Energie eingespart werden. Insbesondere in Haertereien, Schmiede- und Schweissbetrieben fuehrt die Verkuerzung von Uebergangszeiten zwischen den waermetechnischen Anlagen zur Verringerung von Fehlereinfluessen auf das Gefuege des Arbeitsgegenstandes und somit zur Gebrauchswerterhoehung. Durch den automatischen Ablauf der Transporte wird die Schutzguete verbessert. Es wird der Einsatz einer automatischen Transporteinrichtung vorgeschlagen, bei der ein zwischen Gelenken gebundener elektromechanisch getriebener Schraubtrieb in planparallelen Fuehrungen den Hub erzeugend, in einem selbstfahrenden Gestell ruht. Das Gestell traegt gegen eine Ausgleichsmasse laengsverschiebbare Gabelzinken. Die Einzelbewegungen laufen nach Vorwahlprogrammen einer zentralen Steuereinheit selbsttaetig ab.
Patent DD-277777-A1 (DD)
Title: Sensortafel
Inventor: JAHN REINHARD
IPC: G06F3/03
Filed: 1988-12-05
Abstract: Sensortafel, anwendbar zur Eingabe von alphanumerischen Zeichen in Mikrorechner, wenn nur geringe Eingabehaeufigkeiten vorliegen oder wenn die Eingabebedingungen erschwert sind. Die Sensortafel besteht aus verkreuzt gefuehrten linienfoermigen Sensoren, wobei die Kreuzungspunkte so gestaltet sind, dass sich die einzelnen Sensoren nicht beruehren. Die Sensoren sind paarweise angeordnet. Der Abstand zwischen den Sensorpaaren ist so gross gewaehlt, dass ein gleichzeitiges Beruehren benachbarter Sensorpaare nicht moeglich ist. Die Sensortafel ermoeglicht die Eingabe von alphanumerischen Zeichen durch Ermittlung von vier Bewegungsrichtungen der Finger beim Schreiben des alphanumerischen Zeichens. Fig. 1
Patent DD-278438-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von magnetaufzeichnungsmaterialien
Inventor: NEUMANN WOLFGANG
IPC: G11B5/712
Filed: 1988-12-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Magnetaufzeichnungsmaterialien fuer die Speicherung von Ton- und Videosignalen sowie von Daten in digitaler und analoger Form durch Dispergieren von feinteiligem magnetisch anisotropem Material in einer Loesung aus organischem Loesungsmittel, Polymerbindemittel und ueblichen Zusatzstoffen, schichtfoermigem Auftragen der Dispersion auf eine nichtmagnetisierbare und nichtmagnetische Unterlage, Ausrichtung der magnetisierbaren Pigmentteilchen durch ein Magnetfeld und Entzug des Loesungsmittels aus der Schicht. Als Dispergierhilfsmittel wird ein Alkylamidomethyldimethylbenzylammoniumalkylsulfonat nach Formel I mit R1C6H13-C20H41; R2C10H21-C14H29 vom Typ eines Kation-Anion-Tensid-Komplexes angewendet. Formel I
Patent DD-279268-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines autonom replizierenden vektors
Inventor: HEIDL ANNEGRET
IPC: C12N15/00
Filed: 1989-01-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines autonom replizierenden Vektors, insbesondere fuer die Hefe Yarrowia lipolytica. Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Biotechnologie. Das erfindungsgemaesse Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass ein mitochondriales Fragment der Hefe Candida utilis, das eine autonom replizierende Sequenz beinhaltet, in Kombination mit mindestens einem zum vorgesehenen Wirt homologen Markergen in einen Hefe-E. coli-shuttle-Vektor einkloniert wird. Bevorzugte Ausfuehrungsformen sind: ein 3-4 kb grosses, gegebenenfalls modifiziertes mitochondriales Fragment, das homologe Markergen LEU 2 aus Yarrowia lipolytica, das heterologe Gen fuer die Biosynthese von P-450 von Candida maltosa und der Hefe-E. coli-shuttle-Vektor Yep 24.
Patent DD-279837-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ueberwachung der dynamischen drehzahlstabilitaet des werkzeugantriebes, insbesondere von waelzfraesmaschinen
Inventor: HOELZIG MICHAEL
IPC: B23Q11/04
Filed: 1989-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Ueberwachung der dynamischen Drehzahlstabilitaet des Werkzeugantriebes, insbesondere von Waelzfraesmaschinen, die mit einer CNC-Steuerung ausgeruestet sind und bei der vorrangig zwischen Werkzeugspindel und Werkstueckachse ein digital geregelter Zwanglauf besteht. Waehrend es das Ziel der Erfindung ist, in Abhaengigkeit von der technologischen Bearbeitungsaufgabe die Qualitaet der zu bearbeitenden Werkstuecke unter Nutzung bereits weitestgehend an der Werkzeugmaschine vorhandener Geraete und Baugruppen zu sichern, besteht deren Aufgabe darin, durch staendiges messtechnisches Erfassen und Auswerten der Drehzahlschwankungen der Werkzeugspindel waehrend des Bearbeitungsvorganges die Ueberwachung der dynamischen Drehzahlstabilitaet zu realisieren. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass die einem Tachogenerator des Werkzeugantriebes zugefuehrten Drehzahlschwankungen und Schwingungen der Werkzeugspindel in diesem in eine Spannung umgewandelt werden, die ein analoges Istwert-Spannungssignal darstellt, das einem Differenzbildner als ersten Eingang zugefuehrt wird, wobei dessen zweiter Eingang mit dem D/A-Wandler zur analogen Ausgabe der entsprechenden Sollwertdrehzahl der Werkzeugspindel verbunden ist und der Ausgang des Differenzbildners auf den ersten Eingang eines Schwellwertschalters gefuehrt wird, dessen zweiter Eingang mit einer Schwellwertspannung beaufschlagt ist und der Ausgang des Schwellwertschalters mit der Prozesseingabe der CNC-Steuerung in Verbindung steht. Fig. 1
Patent DD-280560-A1 (DD)
Title: Verfahren zur regenerierung von unbrauchbaren prozessloesungen der oberflaechenveredelnden industrie
Inventor: STUHRMANN ROSEMARIE
IPC: C25D21/16
Filed: 1989-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regenerierung von unbrauchbaren Prozessloesungen der oberflaechenveredelnden Industrie durch Adsorption an Adsorberpolymeren. Es werden Prozessloesungen behandelt, die z. B. bei der Abscheidung von Metallueberzuegen und -schichten entstehen und durch die im Prozess entstandenen Zersetzungsprodukte der organischen Zusaetze im Grundelektrolyten nur sehr aufwendig regenerierbar sind. Ziel der Erfindung ist die Eliminierung der organischen Zersetzungsprodukte aus den unbrauchbaren Prozessloesungen, um die gereinigten Prozessloesungen im Produktionsprozess intern wiederzuverwenden. Erfindungsgemaess erfolgt dies durch die Anwendung von synthetischen organischen makroporoesen Polymeren mit einem Porendurchmesser von mindestens 20 nm und einer spezifischen Oberflaeche von mindestens 350 m2/g.
Patent DE-10000538-A1 (DE)
Title: Central heating and hot water control
Inventor: EISGRUBER CLAUS
IPC: F24D19/10
Filed: 2000-01-08
Abstract: The control system has a heating water circuit (1,2) and continuous hot water circuit (3,4) connected to a heat exchanger (7). A circuit (5,6) for the central heating can be connected to the hot water circuit with a digital control unit (8). A flow monitor (12) and temperature monitor (15) are mounted at the hot water circuit side, and a thermal evaluator with temperature sensors (9,10) and a volume counter (11) are mounted at the heating water side.
Patent DE-10002127-A1 (DE)
Inventor: PAUL STEFFEN
IPC: G11C29/44
Filed: 2000-01-19
Abstract: The invention relates to a test method for testing a data memory which comprises a main data memory (2) with a plurality of data memory units. According to the inventive method, the following steps are carried out for all data memory units: (a) addressing a data memory unit by applying the address of the data memory unit to a data bus linked with the main data memory (2); (b) applying the input test data for testing the addressed data memory unit to a data bus linked with the main data memory (2); (c) reading out the read-out test data from the addressed data memory unit; (d) comparing the output test data with the expected scheduled output test data; (e) writing the applied address into an address memory unit of an address memory (5) and the expected scheduled output test data into a pertaining redundancy data memory unit of a redundancy data memory (6) if the output test data and the expected scheduled output test data do not correspond.
Patent DE-10004219-A1 (DE)
Title: Radio remote control receiver for motor vehicle, has bridge element that connects several rod shaped conductor strips that are printed in parallel on respective sides of receiver circuit mounted on PCB
Inventor: PEREIRA VIKTOR
IPC: G08C17/02
Filed: 2000-02-01
Abstract: Several rod shaped conductor strips (3a,3b,6a,6b,7a,7b) are printed in parallel on respective sides of a receiver circuit (5) that is mounted on a printed circuit board, for comprising an antenna. A bridge element (4) connects the conductor strips.
Patent DE-10005414-A1 (DE)
Title: Tail-stabilised blank bullet; has evenly spaced brake elements that move out of bullet to enlarge its diameter during bullet flight by action of centrifugal force above given bullet rotation speed
Inventor: ROMBACH RUDOLF
IPC: F42B10/50
Filed: 2000-02-08
Abstract: The bullet (1) has a brake device (10), which has several evenly distributed brake elements (6). The brake elements move during the bullet flight from an exit position to a brake position that produces a larger bullet diameter. The brake elements are formed and the supported in the bullet so that they move outwards from the bullet by a centrifugal force generated above a given bullet rotation speed.
Patent DE-10007665-A1 (DE)
Inventor: SCHAIBLE HERMANN
IPC: B25D16/00
Filed: 2000-02-19
Abstract: The invention relates to a gearbox (10, 12), which may be switched using an operating element (14, 16), by means of at least one clutch element (18). Said gearbox comprises at least one spring element (20, 22) arranged in the force path, between the operating element (14, 16) and the clutch element (18), fixed to a first component (24, 26) in at least two switching directions (28, 30) and in the opposite sense of the force path, fixed to a second component (32, 34) in at least the two switching directions (28, 30).
Patent DE-10008294-A1 (DE)
Title: Data memory has memory card in form of compact disc with concentric or spiral memory plane arranged around central drive opening
Inventor: BERMES OLIVER
IPC: G11B23/00
Filed: 2000-02-23
Abstract: The data memory has a machine-readable memory card (2) with at least one memory chip (5) and/or magnetic strip (4) on at least one of its two flat sides. The memory card is in the form of a compact disc with a concentric or spiral memory plane (6) arranged around a central drive opening (7). The data memory has a centering guide for the compact-disc shaped memory card and a card carrier (3).
Patent DE-10009136-A1 (DE)
Inventor: PATZER GEORG
IPC: F16F1/12
Filed: 2000-02-26
Abstract: The washer for use between a spring plate and a spiral spring comprises an elastomeric base (6) and a metal plate (7) on the spring side. This has apertures (14) through which projections (13) on the base fit. An Independent claim is included for a spring system comprising a spiral spring between two spring plates fitted with washers as described above.