baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017128747-A1 (DE)
Title: Bewegungsmechanismus für ein Führungssystem
Inventor: RIHTAREC FILIP
IPC: A47B88/40
Filed: 2017-12-04
Abstract: Bewegungsmechanismus für ein Führungssystem, insbesondere für ein Linearführungssystem, wobei der Bewegungsmechanismus ein Grundgehäuse umfasst, wobei das Grundgehäuse Anbringmittel aufweist, um den Bewegungsmechanismus an eine Korpusschiene des Führungssystems zu montieren, wobei das Grundgehäuse Montagemittel aufweist, um einen Auswerfer und/oder einen Kraftspeicher des Bewegungsmechanismus anzuordnen. Der Bewegungsmechanismus zeichnet sich dadurch aus, dass ein Anbringorgan der Anbringmittel in einer Weise am Grundgehäuse vorhanden ist, dass der Bewegungsmechanismus an einer Korpusschiene eines linken oder eines rechten Führungssystems für ein Schubelement anordenbar ist.
Patent DE-102017129501-A1 (DE)
Title: Autonome Kraftfahrzeug-Objekterkennung
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-12-11
Abstract: Ein Rechner in einem Kraftfahrzeug kann eine erste Distanz von einem Kraftfahrzeug zu einem Verkehrsobjekt bestimmen und über eine Netzschnittstelle eine zweite Distanz von einem zweiten Kraftfahrzeug zu dem Verkehrsobjekt und eine dritte Distanz von dem zweiten Kraftfahrzeug zu dem Kraftfahrzeug empfangen. Der Rechner kann eine vierte Distanz durch Triangulation basierend auf der zweiten Distanz und der dritten Distanz bestimmen und das Fahrzeug basierend auf dem Kombinieren der ersten Distanz und der vierten Distanz führen.
Patent DE-102017130445-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung, Datentreiber und Verfahren zum Ansteuern des Datentreibers
Inventor: JANG SUHYUK
IPC: G09G3/3275
Filed: 2017-12-19
Abstract: Es wird eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung offenbart, die die Wiedergabefähigkeit in einem Gebiet mit einem niedrigen Leuchtdichtepegel verbessert, wobei dann, wenn ein Impulsbreitenmodulationswert empfangen wird, der ein Gebiet mit einem niedrigen Leuchtdichtepegel angibt, die Vorrichtung den empfangenen Impulsbreitenmodulationswert in einen Impulsbreitenmodulationsdimmwert ändert, der ein Gebiet mit einem hohen Leuchtdichtepegel angibt, und ein Gebiet mit einem niedrigen Leuchtdichtepegel durch einen Leuchtdichtepegel wiedergibt, der durch den Impulsbreitenmodulationsdimmwert und einen Impulsbreitenmodulationsdimmbetrieb angegeben wird. Die Leuchtdichte in einem Gebiet mit einem niedrigen Leuchtdichtepegel wird durch einen Impulsbreitenmodulationsdimmwert, der ein Gebiet mit einem hohen Leuchtdichtepegel angibt, und einen Impulsbreitenmodulationsdimmbetrieb gesteuert, so dass es möglich ist, die Leuchtdichte in einem Gebiet mit einem niedrigen Leuchtdichtepegel genau zu steuern und die Wiedergabefähigkeit in einem Gebiet mit einem niedrigen Leuchtdichtepegel zu verbessern.
Patent DE-102017130738-A1 (DE)
Title: Mehrkanalpipettierer und Verfahren zum Betreiben eines Mehrkanalspipettierers
Inventor: Möller Eva
IPC: B01L3/02
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zum Betreiben eines Mehrkanalpipettierers (1), umfassend:- Erstellen eines Zugriffsplans, wobei der Zugriffsplan eine Vielzahl von Transferblöcken aufweist, welche jeweils zumindest einen Quellzugriff und einen Zielzugriff umfassen, wobei zum Erstellen des Zugriffsplans die folgenden Schritte ausgeführt werden:i. Einlesen von Positionslisten, welche die örtlichen Positionen von Quell- und Zielgefäßen (121, 131) beinhalten, sowie optional die Zuordnung von Quell- zu Zielgefäß;ii. Ausführen einer Transferanalyse, bei welchem die Quell-, bzw.Zielzugriffe und die für einen Zugriff benötigten Bewegungen des Pipettierkopfes (110) und/oder der Gefäßhalter (120, 130) durch Bilden der Differenz zwischen der aktuellen Kanalposition und der Quellposition, bzw. der Zielposition, auf der zweidimensionalen Ebene (EB) festgelegt werden;iii. Ausführen einer Transferoptimierung, wodurch die Quell-, bzw. Zielzugriffe und die für die Quell-, bzw. Zielzugriffe jeweils benötigten Bewegungen des Pipettierkopfes (110) in die Transferblöcke einsortiert werden; und- Betreiben des Mehrkanalpipettierers (1) auf Basis des erstellten Zugriffsplans, wobei der Mehrkanalpipettierer (1) die im Zugriffsplan enthaltenen Transferblöcke nacheinander abarbeitet,sowie einen Mehrkanalpipettierer, welcher dazu ausgestaltet ist, das erfindungsgemäße Verfahren auszuführen.
Patent DE-102017202180-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: KELLER PATRICK
IPC: F23D11/02
Filed: 2017-02-10
Abstract: Es wird eine Brennervorrichtung zur Erzeugung eines Brennergasstroms vorgeschlagen, die Folgendes umfasst: eine Brennkammer, welche eine Vorbrennkammer und eine Hauptbrennkammer umfasst; eine Zerstäubungseinheit zum Einsprühen von Brennstoff in die Vorbrennkammer; eine Luftzuführung zum Zuführen von Luft zu der Brennkammer, insbesondere der Vorbrennkammer; eine Abgaszuführung zum Zuführen von Abgas zu der Brennkammer, insbesondere der Hauptbrennkammer; eine Zündvorrichtung zum Zünden eines Gemischs aus Brennstoff und/oder Zerstäubungsluft und/oder Luft, wobei die Vorbrennkammer in die Hauptbrennkammer mündet, so dass ein in der Vorbrennkammer erzeugter Brennergasstrom der Hauptbrennkammer zuführbar ist.
Patent DE-102017202569-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: MOCHIZUKI MITSUYUKI
IPC: F21S8/12
Filed: 2017-02-17
Abstract: Jedes von zwei (linken und rechten) Leuchtenmodulen 20L und 20R ist mit einer ersten Leuchteneinheit 22A mit vier ersten Lichtquellen 32A und einer zweiten Leuchteneinheit 22B mit einer einzigen zweiten Lichtquelle 32B versehen, und es wird ein horizontal langes erstes Lichtverteilungsmuster oder ein Teil davon durch selektives Einschalten einer oder mehrerer der vier ersten Lichtquellen 32A erzeugt. Ferner wird ein zweites Lichtverteilungsmuster, das kleiner und heller als das erste Lichtverteilungsmuster ist, durch Einschalten der zweiten Lichtquelle 32B erzeugt. Das erste Lichtverteilungsmuster und das zweite Lichtverteilungsmuster werden kombiniert, wodurch ein Gebiet mit hoher Leuchtintensität als Überlappung davon erzeugt wird. Die erste Leuchteneinheit 22A und die zweite Leuchteneinheit 22B sind so ausgebildet, dass sie in einer horizontalen Ebene schwenkbar sind, so dass das Gebiet mit hoher Leuchtintensität in der Links-Rechts-Richtung entsprechend einer Fahrzeugfahrsituation verschoben werden kann.
Patent DE-102017203748-A1 (DE)
Title: Steer by wire-System und Verfahren zum Datenaustausch in einem Steer by wire-System
Inventor: DREYER DIRK
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steer by wire-System (1), umfassend ein erstes Steuergerät (2), das mindestens einen Lenk-Aktuator (3) steuert, und mindestens ein zweites Steuergerät (5), das mindestens einen Aktuator (6) an einer Lenkhandhabe (8) steuert, um ein haptisches Moment zu erzeugen, wobei dem zweiten Steuergerät (5) eine Sensorik (7) zur Erfassung eines Lenkradwinkels zugeordnet ist, wobei das erste Steuergerät (2) mit einem ersten Bussystem (9) verbunden ist und das zweite Steuergerät (5) mit einem zweiten Bussystem (10) verbunden ist, wobei die beiden Bussysteme (9, 10) über ein Gateway-Steuergerät (15) miteinander verbunden sind und das erste Steuergerät (2) und das zweite Steuergerät (3) über ein drittes Bussystem (16) direkt miteinander verbunden sind, sowie ein Verfahren zum Datenaustausch in einem solchen Steer by wire-System (1).
Patent DE-102017208632-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Stromrichtereinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SÖHNLE BENJAMIN
IPC: H02K9/00
Filed: 2017-05-22
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Maschine (1) zum Antrieb des Kraftfahrzeugs (25) und eine eine Kühlvorrichtung (10) aufweisende Stromrichtereinrichtung (9) zur Bereitstellung eines Wechselstroms für die elektrische Maschine (1), wobei die Kühlvorrichtung (10) wenigstens einen Kühlflüssigkeitsanschluss (11) aufweist, welcher zur Ausbildung eines gemeinsamen Kühlkreislaufs mit einer Kühlflüssigkeitsschnittstelle (6) der elektrischen Maschine (1) flüssigkeitsleitend verbunden ist.
Patent DE-102017209590-A1 (DE)
Title: PN-Diode
Inventor: GOERLACH ALFRED
IPC: H01L21/78
Filed: 2017-06-07
Abstract: Es wird eine Halbleiterdiode mit einem plattenförmigen Halbleiterelement (1), mit einer Oberseite (2), einer Unterseite (3) und Rändern (4) vorgeschlagen, wobei die Ränder (4) als gerade Linien ausgebildet sind. Die Oberseite (2) ist mit einer durchgehenden p-dotierten Schicht (11) und die Unterseite (3) mit einer durchgehenden stark n-dotierten Schicht (12) versehen. Zwischen der stark n-dotierten Schicht (12) und der p-dotierten Schicht (11) sind eine schwach n-dotierte Schicht (13) und eine mittel stark n-dotierte Schicht (14) angeordnet. Die Ränder (4) weisen Randgräben (21) auf, in denen eine Dicke des plattenförmigen Halbleiterelements (1) reduziert ist. Im Bereich der Randgräben (21) kontaktiert die p-dotierte Schicht (11), die schwach n-dotierte Schicht (13) direkt. Ausgehend von der Unterseite (3) sind weitere Gräben (23) eingebracht, die nicht parallel zu den Randgräben (21) ausgerichtet sind.
Patent DE-102017211924-A1 (DE)
Title: Gelenkanordnung mit richtungsabhängigem Schwenkwiderstand
Inventor: REICHENBACH FALK
IPC: E05D11/08
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gelenkanordnung mit richtungsabhängigem Schwenkwiderstand, umfassend ein erstes Gelenkteil (20) und ein zweites Gelenkteil (30), die entlang einer Schwenkachse (A) und in einer Schwenkrichtung (S) und einer Gegenschwenkrichtung (G) gegeneinander verschwenkbar angeordnet sind; wobei die beiden Gelenkteile (20, 30) jeweilige Laufflächen (26, 36) aufweisen, wobei die Gelenkanordnung derart ausgebildet ist, dass die beiden Laufflächen (26, 36) miteinander in Kontakt stehen und bei einer Schwenkbewegung aneinander abgleiten, wobei die beiden Laufflächen (26, 36) derart ausgebildet sind, dass sie jeweils wenigstens eine Flächengruppe umfassen, wobei jede der Flächengruppen in Schwenkrichtung (S) aufeinander folgend einen ersten bis vierten Flächenabschnitt umfasst, wobei der erste (26a, 36a) und der dritte Flächenabschnitt (26c, 36c) jeweils eben ausgebildet sind und in Ebenen verlaufen, welche senkrecht zu der Schwenkachse (A) und voneinander beabstandet sind, der zweite Flächenabschnitt (26b, 36b) wenigstens abschnittsweise schräg zu der Schwenkachse (A) verläuft und den ersten (26a, 36a) und dritten Flächenabschnitt (26c, 36c) verbindet; und der vierte Flächenabschnitt (26d, 36d) in einer Ebene parallel zu der Schwenkachse (A) verläuft und den dritten Flächenabschnitt (26c, 36c) mit dem ersten Flächenabschnitt (26a, 36a) oder einem ersten Flächenabschnitt einer benachbarten Flächengruppe verbindet. Ferner betrifft die Erfindung eine Scharnieranordnung, umfassend eine erste und eine zweite Gelenkanordnung mit richtungsabhängigem Schwenkwiderstand, sowie ein Fahrzeug, umfassend eine Tür und eine erfindungsgemäße Scharnieranordnung.
Patent DE-102017212907-A1 (DE)
Title: Flexibles Kupplungselement mit Toleranzausgleich zur flexiblen Verbindung zweier medienführender Elemente
Inventor: FLACH AXEL
IPC: F16L37/12
Filed: 2017-07-27
Abstract: Kupplungselement (1) mit Toleranzausgleich zur flexiblen Verbindung zweier Elemente zur Führung von Medien mit zwei Bauteilen (2, 3) die fluidführend unverlierbar miteinander verbindbar sind, wobei eine translatorische, rotatorische oder kardanisch kippende Bewegung des ersten (2) gegen das zweite (3) Bauteil möglich ist. Der Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, ein toleranzausgleichendes Kupplungselement (1) der eingangs geschilderten Art so zu verbessern, dass der Einsatz von Werkstoffen mit hoher Festigkeit, aber geringen Ansprüchen an die Elastizität möglich ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die unverlierbare Verbindung (7, 8) einen geschlitzten Sicherungsring (8) aufweist, der durch einen Durchbruch (6) des ersten Bauteils (2) hindurch hinter einen Wulst (7) des zweiten Bauteils (3) greift und damit ein vollständiges Auseinanderziehen der beiden Bauteile (2, 3) verhindert ist.
Patent DE-102017215025-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Formung von Laser-Strahlung für eine Materialbearbeitung
Inventor: MIKHAYLOV DMITRIY
IPC: G02B27/09
Filed: 2017-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Formung von kohärenter Strahlung einer Laserquelle zur Materialbearbeitung mittels zumindest einem diffraktiven Strahlformer.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest eine erste und eine zweite Laserquelle zur Erzeugung eines Intensitätsmusters im Fernfeld vorgesehen sind, wobei die erste und die zweite Laserquelle zueinander inkohärent sind.Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht die Erzeugung von Intensitätsmustern mit Strukturgrößen, die kleiner sind als dies dem doppelten des Divergenzwinkels der Laserquelle entspricht.
Patent DE-102017215129-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: HERGETH SEBASTIAN
IPC: B60Q9/00
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (1) zum kombinierten Anzeigen einer Funktionsweise und einer Funktionsfähigkeit eines Systems eines Fahrzeugs (2) umfassend ein Darstellungselement (3) zum Darstellen einer Informationswidergabe (4), und eine Steuervorrichtung (5) zum Erfassen von Sensorsignalen von Umgebungssensoren (6) des Systems des Fahrzeugs (2) und zum Generieren der Informationswidergabe (4) durch das Darstellungselement (3) in Abhängigkeit von den Sensorsignalen, wobei die Steuervorrichtung (5) eingerichtet ist, ein Gütemaß der Sensorsignale zu ermitteln und die Informationswidergabe (4) durch das Darstellungselement (3) in Abhängigkeit des Gütemaßes zu variieren.
Patent DE-102017217145-A1 (DE)
Title: Lasersystem und Verfahren zur Erzeugung eines Top-Hat- angenäherten Strahlprofils
Inventor: KILLI ALEXANDER
IPC: G02B27/09
Filed: 2017-09-27
Abstract: Das erfindungsgemäße Lasersystem (1) weist einen Strahlhomogenisierer (5) auf zur Homogenisierung eines im Wesentlichen gaußförmigen Strahlprofils eines Laserlichts zu einem homogenisierten Strahlprofil. Die Homogenisierung erfolgt unter Verwendung eines optischen Elements (7) des Strahlhomogenisierers (5), welches als refraktives, reflektives und/oder diffraktives optisches Element konfiguriert ist. Das Lasersystem (1) weist ferner eine Multimodenfaser (5) und ist konfiguriert zu einer Modenanregung in der Multimodenfaser unter Verwendung des homogenisierten Strahlprofils.
Patent DE-102017218278-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aktivieren eines sicherheitsrelevanten Bedienelements
Inventor: BRUCKMAIER JOHANNES
IPC: B60T11/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aktivieren eines sicherheitsrelevanten Bedienelement eines Kraftfahrzeugs für ein die Längsdynamik oder Querdynamik oder Vertikaldynamik des Fahrzeugs beeinflussendes Stellorgan, welches auch fahrerunabhängig betätigbar ist, indem das Bedienelement vom Stellorgan mechanisch entkoppelt ist, und wobei in einem Störungsfall selbsttätig eine mechanische Koppelung zwischen dem Bedienelement und dem Stellorgan hergestellt wird, wobei die mechanische Koppelung durch Schwerkraft oder durch Verändern der Viskosität einer magnetorheologischen Flüssigkeit initiiert und/oder hergestellt wird. Dabei kann das Bedienelement für einen fahrerunabhängigen, d.h. autonomen Betrieb des Kraftfahrzeugs in eine Ruheposition gebracht werden, aus welcher das Bedienelement durch Schwerkraft oder durch Verändern der Viskosität einer magnetorheologischen Flüssigkeit in eine Arbeitsposition gebracht wird.
Patent DE-102017218326-A1 (DE)
Title: Hochstromverbindung
Inventor: HUEHNER STEFAN
IPC: H01R13/187
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hochstrom-Steckverbindung (1) für eine elektrische Verbindung zwischen einer ersten Leitung (11) und einer zweiten Leitung (12), umfassend: einen an die erste Leitung (11) anschließbaren Steckerpin (2), eine an die zweite Leitung (12) anschließbare Steckeraufnahme (3), einen Kontaktkäfig (4), welcher zwischen dem Steckerpin (2) und der Steckeraufnahme (3) angeordnet ist und eingerichtet ist, einen elektrischen Kontakt zwischen dem Steckerpin (2) und der Steckeraufnahme herzustellen, ein Federelement (5), welches eine Vorspannung (F) in Axialrichtung (X-X) der Hochstrom-Steckverbindung ausübt, und ein flexibles Verbindungselement (6), mittels welchem der Steckerpin (2) mit der ersten Leitung (11) verbindbar ist und/oder mittels welchem die Steckeraufnahme (3) mit der zweiten Leitung (12) verbindbar ist.
Patent DE-102017218768-A1 (DE)
Title: Bremsgerät für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage mit einer Anschlagscheibe
Inventor: SELLINGER THOMAS
IPC: B60T13/10
Filed: 2017-10-20
Abstract: Bremsgerät für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage mit einer Anschlagscheibe.
 Um ein verbessertes unterdruckverstärkerloses Bremsgerät (1) anzubieten, bei dem der Nullpunkt des Zylinderkolbens (3) möglichst dauerhaft innerhalb definierter enger Toleranzen verbleibt und gleichzeitig der Anschlaggeräusch zuverlässig reduziert ist wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Anschlagscheibe (5) in Axialrichtung über einen definierten Komprimierungsweg (S) elastisch reversibel komprimierbar ist und Mittel zur einer weggesteuert definierten Begrenzung des Komprimierungswegs (S) aufweist.
Patent DE-102017219638-A1 (DE)
Title: Schicht mit Oberflächeneffekt, Schichtsystem, Schaufel und Verfahren zur Herstellung
Inventor: NEDDEMEYER TORSTEN
IPC: C23C14/58
Filed: 2017-11-06
Abstract: Durch eine einfache geometrische Anordnung wird ein Haifischhauteffekt erreicht, der insbesondere bei Kompressorschaufeln eingesetzt werden kann.
Patent DE-102017220741-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Einstellung eines Wirkungsgrads einer Raumheizungsanlage und Raumheizungsanlage, die mit dem Verfahren betrieben wird
Inventor: KLEIN RUDOLF
IPC: F24D3/00
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer, insbesondere automatischen, Einstellung eines Wirkungsgrads einer Raumheizungsanlage (10a; 10b; 10c), wobei die Raumheizungsanlage (10a; 10b; 10c) zumindest einen Brennwertkessel (12a; 12b; 12c) zur Erwärmung eines Fluids in einem Fluidkreislauf (14a; 14b; 14c), zumindest eine Fluidfördereinheit (16a; 16b; 16c) und zumindest einen Wärmeübertrager (18a; 18b; 18c) aufweist, wobei der Brennwertkessel (12a; 12b; 12c) zumindest eine Zulauf-Isttemperatur (T) und zumindest eine Rücklauf-Isttemperatur (T) aufweist, wobei der Wärmeübertrager (18a; 18b; 18c) zumindest eine weitere Zulauf-Isttemperatur (T) und zumindest eine weitere Rücklauf-Isttemperatur (T) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (20a; 20b; 20c) mittels einer Kenngröße, insbesondere einer Drehzahl, einer Fluidförderpumpe (17a; 17b; 17c) der Fluidfördereinheit (16a; 16b; 16c) ein Wirkungsgrad der Raumheizungsanlage (10a; 10b; 10c) in Abhängigkeit von zumindest einem Stellwert (St), welcher zumindest mit der Zulauf-Isttemperatur (T) und zumindest mit der Rücklauf-Isttemperatur (T) des Brennwertkessels (12a; 12b; 12c) korreliert ist, insbesondere automatisch, eingestellt wird.
Patent DE-102018001599-A1 (DE)
Title: Multi-Array LED-Leuchte, insbesondere für maritimen Einsatz
Inventor: MELIDIS PARIS
IPC: F21V31/00
Filed: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine LED-Leuchte, insbesondere für den maritimen Einsatz, mit mehreren LED-Segmenten, einem Trägerkörper der als topf- oder tassenartiger Hohlkörper ausgebildet ist, zur Anordnung der LED-Segmente an der Außenwandung desselben unter thermischer Koppelung mit dem Trägerkörper, einer Abdeckglocke die aus einem lichtdurchlässigen Werkstoff gefertigt ist und die als solche in montiertem Zustand den Trägerkörper und die daran angebrachten LED-Segmente unter Belassung eines Zwischenraumes überkragt, und einem Kühlkörperkragen der mit dem Hohlkörper verbunden ist und einen Dichtungssitz bildet, wobei die Abdeckglocke einen Glockenkragen aufweist, und der Glockenkragen in Verbindung mit einem den Glockenkragen übergreifenden Ringelement gegen einen Dichtring gedrängt wird, der in dem Dichtungssitz des Kühlkörperkragens sitzt, und die Spannungsversorgung der LED-Segmente über den Innenbereich des Hohlkörpers bewerkstelligt ist.
Patent DE-102018002360-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufwickeln eines Fadens
Inventor: KOWALSKI JÜRGEN
IPC: B65H67/048
Filed: 2018-03-21
Abstract: Es ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufwickeln eines Fadens zu Spulen beschrieben. Der Faden wird dabei abwechselnd durch zwei Spulspindeln gewickelt, die an einem drehbar gelagerten Spulrevolver gehalten sind und abwechselnd in einem Betriebsbereich zum Wickeln der Spulen und in einem Wechselbereich zum Abnehmen der Vollspulen geführt werden. Um den während eines Spindelwechsels minderwertig aufgewickelten Faden vom Umfang der Vollspule zu entfernen, wird erfindungsgemäße vor Abnahme der Vollspule von der Spulspindel in dem Wechselbereich ein Fadenende von der Vollspule abgezogen. Hierzu ist den Spulspindeln im Wechselbereich eine Abspuleinrichtung zugeordnet.
Patent DE-102018004944-A1 (DE)
Title: Dispersionsfarbe
Inventor: HÖRSTING INGO
IPC: C09D7/61
Filed: 2018-06-22
Abstract: Dargestellt und beschrieben wird eine Dispersionsfarbe enthaltend, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Dispersionsfarbe, a) 0 bis 25 Gew.-% Pigment, b) 20 bis 50 Gew.-% Füllstoff, c) 1 bis 25 Gew.-% Polymer, d) 0,01 bis 5 Gew.-% Alkanolamin, e) 25 bis 70 Gew.-% Wasser, wobei der pH Wert der Dispersionsfarbe von 10 bis 12 beträgt. Ferner ist ein Herstellungsverfahren für die Dispersionsfarbe beschrieben. Die Dispersionsfarbe eignet sich für die Verwendung im Innen- und/oder Außenbereich.
Patent DE-102018007882-A1 (DE)
Title: Warentrenn-System für ein Kassenlaufband
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: A47F13/00
Filed: 2018-10-05
Abstract: Die Erfindung ist ein Warentrenner, der lediglich aus einer Licht-Projektion besteht, die auf das Kassenlaufband projiziert wird und synchron mit dem Band mitläuft. Die Projektion wird durch einen LED- oder Laserprojektor in Form einer Lichtlinie oder Lichtbalken auf das Band erzeugt. Die Aktivierung erfolgt durch eine etwas größere Lücke zwischen den Waren oder durch das Berühren des Bandes mit der Hand, bzw. durch ein Handzeichen des Kunden. Auf das Band wird eine kurzzeitige Erwärmung an der berührten Stelle erzeugt, die von einem IR-Bildsensoren erfasst und als Signal ausgewertet wird, wo die Lichtprojektion erfolgen soll. Es können beliebig viele Trenn-Linien auf das Laufband erzeugt werden. Sobald die Linien bis zu Kasse mit dem Laufband ankommen, erlöschen sie sich dann automatisch. Somit wir die Kassenkraft von diese Aufgabe entlastet.
Patent DE-102018009489-A1 (DE)
Title: Luftaustrittsdüse mit einem Touch-Display, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: WINTER MICHAEL
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftaustrittsdüse mit einem Touch-Display, insbesondere für ein Fahrzeug, wobei das Touch-Display (9, 11) als Bedienfeld (19) ausgebildet ist. Bei einer Luftaustrittsdüse, welche zur Erhöhung der Informationsvielfalt für einen Fahrer verwendet werden kann, weist das Bedienfeld (19) Schaltflächen (15) zum Aufrufen einer Funktion und/oder zum Aufrufen eines Menüs mit weiteren Schaltflächen (15) auf.
Patent DE-102018010103-A1 (DE)
Title: Ringtank
Inventor: HAUSMANN PHILIPP
IPC: F17C1/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ringtank (1) mit einer geschlossenen umlaufenden Rohrleitung (2) zur Speicherung von Gasen unter Überdruck. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Rohrleitung (2) wenigstens eine Einrichtung (5) zur Behinderung der Strömung in die eine Strömungsrichtung angeordnet ist.