baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011011352-B4 (DE)
Title: Reibungsgeminderter Füllgütbehälter mit gummielastischem Krafterzeugungskörper zur Aufnahme des  Füllguts
Inventor: KERTELS PETER
IPC: B65D83/42
Filed: 2011-02-16
Granted: 2013-06-06
Abstract: Behälter (10) für ein Füllgut, wobei der Behälter ein Gehäuse (12) sowie einen in das Gehäuse ragenden gummielastischen Krafterzeugungskörper (24) mit einer Längsachse (28) und mit einem Füllraum (30) zur Aufnahme des Füllguts umfasst, wobei der Krafterzeugungskörper ein geschlossenes erstes Längsende (32) besitzt und im Bereich eines gegenüberliegenden zweiten Längsendes relativ zu dem Gehäuse aufgehängt ist, wobei sich der Krafterzeugungskörper bei seiner Befüllung in solcher Weise in dem Gehäuse – bezogen auf die Längsachse – radial und axial ausdehnt, dass er sich bei Erreichen eines Teilbefüllungszustands insbesondere im Abstand von dem zweiten Längsende an einen die Ausdehnung radial begrenzenden ersten Wandteil (16) des Gehäuses (12) anlegt und bei fortgesetzter Befüllung sich das erste Längsende (32) einem die Ausdehnung axial begrenzenden zweiten Wandteil (18) des Gehäuses (12) unter zunehmender axialer Vergrößerung des Bereichs der Anlage des Krafterzeugungskörpers an dem ersten Wandteil nähert, wobei im Zuge der Ausdehnung des Krafterzeugungskörpers (24) dieser zumindest in Teilen eine Rutschbewegung an dem ersten Wandteil (16) ausführt, wobei der erste Wandteil (16) auf seiner gehäuseinnenseitigen Wandoberfläche in dem Bereich der Anlage des Krafterzeugungskörpers eine oder mehrere beispielsweise rinnenartige Einbuchtungen aufweist und wobei zumindest ein Teil des ersten Wandteils (16) gehäuseinnenseitig oder/und zumindest ein Teil des Krafterzeugungskörpers (24) außenseitig einer reibungsmindernden Oberflächenbehandlung unterzogen ist.
Patent DE-102011015302-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Gewindekerne von Spritzgießwerkzeugen und Druckgussformen
Inventor: DESOI MARTIN
IPC: B22D17/20
Filed: 2011-03-25
Granted: 2013-04-11
Abstract: Antriebsvorrichtung für Gewindekerne von Spritzgießwerkzeugen und Druckgussformen zum Herstellen von mit einem Gewinde versehenen Spritzlingen in Spritzgieß- oder Druckgussformen, enthaltend eine Gewindekernmutter (2) und einen Gewindekernhalter (3) mit einem Gewindekern (6), dadurch gekennzeichnet, dass sie Mittel zur Kühlung des Gewindekerns enthält, die aus einem Temperierkanal in der Gewindekernmutter (2) bestehen, wobei über der Gewindekernmutter (2) eine abgedichtete Hülse (13) mit einem Einlass (8) und einem Auslass (10) angeordnet ist.
Patent DE-102011053190-B4 (DE)
Title: Steuergerät für Leuchten, zum Beispiel Kfz-Leuchten, insbesondere LED-Leuchten
Inventor: EDELMEIER RALF
IPC: H05B37/02
Filed: 2011-09-01
Granted: 2017-11-23
Abstract: Steuergerät (1) für Leuchten (2a, 2c), zum Beispiel Kfz-Leuchten, insbesondere LED-Leuchten, mit wenigstens einem Eingang (13b, 13d), an welchen ein Codierwiderstand (21a, 21c), insbesondere ein Codierwiderstand für die Nennleistung, den Nennstrom und/oder die Nennspannung einer Leuchte oder eines Leuchtmittels, anschließbar ist und mit wenigstens einem Eingang (13a, 13c), an welchem ein passiver Temperatursensor (20a, 20c), insbesondere ein PTC oder ein NTC anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Eingänge (13a, 13b, 13c, 13d) des Steuergeräts (1) sowohl für den Anschluss eines Codierwiderstandes (21a, 21c) geeignet als auch für den Anschluss eines passiven Temperatursensors (20a, 20c) geeignet konfigurierbar sind.
Patent DE-102011087055-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Einspritzsystems
Inventor: RIEPL HANS
IPC: F02D1/00
Filed: 2011-11-24
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Einspritzsystems eines Kraftfahrzeuges, das als Einstellersystem mit Volumenstromregelung über ein stromlos offenes Einlassventil ausgebildet ist und eine Hochdruckpumpe, einen Hochdruckspeicher, einen Hochdrucksensor, Injektoren und eine Steuereinheit aufweist, wobei durch Vergleich eines vom Hochdrucksensor im Hochdruckbereich gemessenen Systemdruckwertes oder Systemdruckanstiegsgradienten mit einem entsprechenden vorgegebenen Grenzwert ein Fehlerfall des Einlassventils detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Detektion eines Fehlerfalles des Einlassventils, der zum ungewollten oder zu frühen Schließen desselben führt, durch Feststellen eines zu hohen Systemdruckwertes oder Systemdruckanstiegsgradienten das Einlassventil bereits während der Saugphase der Hochdruckpumpe durch Bestromung geschlossen und nur während eines, einem Förderbedarf entsprechenden Teils der Saugphase wieder geöffnet wird, um dadurch die Förderleistung der Hochdruckpumpe zu regeln oder zumindest zu reduzieren.
Patent DE-102011107805-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon oder Laptop mit Kamera und einer Kameraabdeckung sowie Zubehörsatz zur Herstellung desselben
Inventor: BEKC AYDIN
IPC: H04N5/225
Filed: 2011-07-01
Granted: 2015-10-01
Abstract: Mobiltelefon (10) oder Laptop mit einem eine Kamera (11) aufnehmenden Gehäuse (13) und einem Deckel (1), mit welchem eine Linse (12) der Kamera (11) abgedeckt oder freigegeben werden kann, wobei der Deckel (1) einerseits mittels eines Pufferelements (5) axial elastisch gelagert ist und andererseits zum Verschwenken in eine Abdeckposition oder in eine Freigabeposition verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Deckel (1) mit symmetrischer Kontur ausgebildet ist, – zur lösbaren Fixierung des Deckels (1) in der Abdeckposition Rastmittel (4a, 4b) im Bereich des Deckels (1) angeordnet sind, – wobei beim Verschwenken des Deckels (1) aus der Abdeckposition durch dessen axiale Verschiebung wenigstens ein Rastmittel (4a, 4b) überfahrbar ist, und – beidseitig der durch die Schwenkachse (2) verlaufenden Symmetrieachse jeweils wenigstens eine Rastnase (4a, 4b) als Rastmittel vorgesehen ist.
Patent DE-102011113838-B4 (DE)
Title: Webverfahren zur Herstellung einer Vielzahl von Feuchtigkeitssensoren für eine Vorrichtung zur Überwachung eines Patientenzugangs
Inventor: HEPPE JOHN
IPC: D03D15/00
Filed: 2011-09-21
Granted: 2015-11-05
Abstract: Webverfahren zur Herstellung einer Vielzahl von Feuchtigkeitssensoren für eine Vorrichtung zur Überwachung eines Patientenzugangs, bei dem zur Herstellung der Feuchtigkeitssensoren nicht-leitfähige Kettfäden und nicht-leitfähige Schussfäden sowie leitfähige Kettfäden und leitfähige Schussfäden in einem textilen Flächengebilde derart angeordnet werden, dass räumlich abgrenzbare Strukturen aus elektrischen Leiterbahnen geschaffen werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von einzelnen Feuchtigkeitssensoren auf einer gemeinsamen Gewebebahn quer zur Produktionsrichtung nebeneinander gewebt werden und nach dem Weben die einzelnen Feuchtigkeitssensoren voneinander separiert werden und die Leiterbahnstrukturen der einzelnen Feuchtigkeitssensoren aus Gruppen von leitfähigen Kettfäden, die jeweils eine Mehrzahl von in einer ersten Richtung verlaufenden leitfähigen Kettfäden umfassen, und Gruppen von leitfähigen Schussfäden, die jeweils eine Mehrzahl von in einer zu der ersten Richtung orthogonalen Richtung nebeneinander verlaufenden leitfähigen Schussfäden umfassen, gebildet werden, wobei die Gruppen von Kettfäden im gleichen Abstand zueinander angeordnet sind und/oder die Gruppen von Schussfäden im gleichen Abstand zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102012001559-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Steuern eines Anlassers bei einem Rückschlag eines Motors
Inventor: SHAFTO ROBERT DOUGLAS
IPC: F02N11/00
Filed: 2012-01-27
Granted: 2017-12-07
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug, das umfasst, dass: ein Kurbelwellen-Positionssignal (154) von einem bidirektionalen Kurbelwellensensor (152) empfangen wird; basierend auf dem Kurbelwellen-Positionssignal (154) selektiv angegeben wird, dass sich eine Kurbelwelle (116) eines Motors (102) in einer ersten Richtung dreht, wobei sich der Motor (102) in einer zweiten Richtung dreht, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist, wenn der Motor (102) läuft; und ein Strom für einen Anlasser (160) deaktiviert wird und der Anlasser (160) außer Eingriff des Motors (102) gebracht wird, wenn sich die Kurbelwelle (116) in der ersten Richtung dreht; ein Zählerwert (220) basierend auf Pulsen in dem Kurbelwellen-Positionssignal (154) selektiv erhöht und verringert wird; der Zählerwert (220) erhöht wird, wenn ein erster vorbestimmter Pulstyp in dem Kurbelwellen-Positionssignal (154) erzeugt wird; der Zählerwert (220) verringert wird, wenn ein zweiter vorbestimmter Pulstyp in dem Kurbelwellen-Positionssignal (154) erzeugt wird, wobei der erste und der zweite vorbestimmte Pulstyp verschieden sind; angegeben wird, dass sich die Kurbelwelle (116) in der ersten Richtung dreht, wenn der Zählerwert (220) abnimmt; und angegeben wird, dass sich die Kurbelwelle (116) nicht in der ersten Richtung dreht, wenn der Zählerwert (220) für eine vorbestimmte Zeitdauer konstant ist und/oder wenn der Zählerwert (220) zunimmt.
Patent DE-102012009307-B4 (DE)
Title: Vorderwagen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NORTMANN ANSGAR DR
IPC: B62D25/04
Filed: 2012-05-10
Granted: 2015-02-12
Abstract: Vorderwagen für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit in Fahrzeugquerrichtung (y) gegenüberliegenden A-Säulen (12), von denen jede A-Säule (12) mit einem innenliegenden Blechformteil (31) und einem außenliegenden Blechformteil (29) aufgebaut ist, die über randseitige Flanschverbindungen (35) miteinander verbunden sind, insbesondere verschweißt sind, und zusätzlich mit zumindest einem Zugelement (37) verbunden ist, dessen in der Fahrzeugquerrichtung (y) äußeres Ende (39) insbesondere mit einem am außenliegenden Blechformteil (29) gehalterten Scharnierelement (45) verbunden ist, und dessen inneres Ende (43) mit dem innenliegenden Blechformteil (31) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Ende (43) des Zugelements (37) zwischen dem innenliegenden Blechformteil (31) der A-Säule (12) und einem Gegenhalter (55) in zumindest einem Dreilagenaufbau (57) befestigt ist.
Patent DE-102012012183-B4 (DE)
Title: Piezokeramischer Biegewandler und Verfahren zum Betreiben eines piezokeramischen Biegewandlers
Inventor: WIRTL HANNES
IPC: H01L41/09
Filed: 2012-06-19
Granted: 2014-04-03
Abstract: Piezokeramischer Biegewandler mit zwei Piezokeramikplatten (4, 5), die auf einander entgegengesetzten Oberflächen (6, 7) einer elektrisch leitfähig ausgebildeten Zwischenlage (8) angeordnet sind und jeweils einen elektrischen Kondensator bilden, wobei an der Zwischenlage (8) sowie an den Piezokeramikplatten (4, 5) jeweils elektrische Anschlussmittel (11, 12, 15) ausgebildet sind, um eine elektrische Aufladung der jeweiligen Piezokeramikplatte (4, 5) zu ermöglichen, wobei zwischen dem Anschlussmittel (15) der Zwischenlage (8) und einem gemeinsamen elektrischen Bezugspunkt (22) beider mit der Zwischenlage (8) elektrisch verbundenen Piezokeramikplatten (4, 5) ein elektrisches Sperrmittel (21) mit unidirektionaler elektrischer Leitfähigkeit eingeschleift ist, wobei das elektrische Sperrmittel (21) und eine erste Piezokeramikplatte (4) zwischen dem Anschlussmittel (15) der Zwischenlage (8) und dem gemeinsamen elektrischen Bezugspunkt (22) beider mit der Zwischenlage (8) elektrisch verbundenen Piezokeramikplatten (4, 5) zueinander parallel geschaltet sind, wobei zwischen einem Anschlussmittel (12) einer zweiten Piezokeramikplatte (5) und einer elektrischen Spannungsquelle (17) ein erstes Schaltmittel (19) eingeschleift ist, das für eine schaltbare Spannungsbeaufschlagung der zweiten Piezokeramikplatte (5) ausgebildet ist und wobei zwischen dem Anschlussmittel (12) der zweiten Piezokeramikplatte (5) und dem gemeinsamen elektrischen Bezugspunkt (22) beider mit der Zwischenlage (8) elektrisch verbundenen Piezokeramikplatten (4, 5) ein zweites Schaltmittel (20) eingeschleift ist, das für einen schaltbaren Ladungsausgleich zwischen den beiden Piezokeramikplatten (4, 5) ausgebildet ist.
Patent DE-102012103206-B4 (DE)
Title: Kolben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BÖWING ROBERT
IPC: F16J1/00
Filed: 2012-04-13
Granted: 2017-08-03
Abstract: Kolben (1) für eine Bremskraftmaschine mit einem eine Mittelachse M aufweisenden Kolbenmantel (1.1) und einem den Kolbenmantel (1.1) nach oben begrenzenden Kolbenboden (2) mit einem Durchmesser D, wobei der Kolbenboden (2) gebildet ist aus einem sich in Umfangsrichtung U ersteckenden Kolbenbodenrand (2.1) und einer Kolbenmulde (2.2) mit einer Tiefe t, wobei die Kolbenmulde (2.2) eine Kolbenmuldenwand (2.2a) mit einem Grunddurchmesser d aufweist, innerhalb der Kolbenmuldenwand (2.2a) mindestens eine Ausnehmung (4.1) mit einer Höhe h vorgesehen ist, wobei die Höhe h mit Bezug zur Richtung der Mittelachse M folgende Bedingung erfüllt: 0,2t <= h <= t,dadurch gekennzeichnet, dass im Kolbenbodenrand (2.2a) mindestens eine Ventiltasche (5.1) eingelassen ist und die mindestens eine Ausnehmung (4.1.) ausschließlich im Bereich der mindestens einen Ventiltasche (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102012106991-B4 (DE)
Title: Schrägwalzanlage
Inventor: GABOR HEINZ-GEORG
IPC: B21B31/16
Filed: 2012-07-31
Granted: 2014-05-28
Abstract: Schrägwalzanlage (1) zur Bearbeitung von Rundwalzgut (10), insbesondere von Metallstäben für Schraubenfedern und/oder für Stabilisatoren, aufweisend drei Walzeinheiten (11) mit Walzen (12), die in einem Winkel von 120° zueinander um die Walzgutachse (13) des Rundwalzgutes (10) verteilt angeordnet sind und einen Walzspalt bilden, durch den das Rundwalzgut (10) hindurchläuft, wobei die Walzen (12) durch Antriebsmotoren (14) um eine Walzenachse (15) rotierend angetrieben und in einer Walzenkassette (16) aufgenommen sind, und wobei die Walzenachsen (15) zur Walzgutachse (13) des Rundwalzgutes (10) einen Winkelversatz aufweisen, und wobei die Walzen (12) zur Veränderung des Walzspaltes mit den Walzenkassetten (16) in den Walzeinheiten (11) quer zur jeweiligen Walzenachse (15) verfahrbar sind, und wobei jede Walzeinheit (11) zum Verfahren der Walzen (12) eine Eilverfahreinheit (17) zum vorzugsweise freien Verfahren der Walzen (12) und eine Zustellverfahreinheit (18) zum Zustellen der Walzen (12) gegen auftretende Walzkräfte im Eingriff mit dem Rundwalzgut (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Walzenkassette (16) an der Zustellverfahreinheit (18) aufgenommen ist und dass – die Zustellverfahreinheit (18) mit der Walzenkassette (16) an der Eilverfahreinheit (17) aufgenommen ist.
Patent DE-102012107203-B4 (DE)
Title: Pneumatische Bremseinrichtung eines Fahrzeugs mit vom Parkbremsventil zwangsgesteuerter Interlock-Einrichtung
Inventor: RAPA ANTONIO
IPC: B60T13/66
Filed: 2012-08-06
Granted: 2014-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pneumatische oder elektro-pneumatische Bremseinrichtung (1) eines Fahrzeugs, beinhaltend wenigstens eine Druckluftquelle (2), welche über ein Schutzsystem (4) mit wenigstens einem Verbraucherkreis (I, II, III, IV) verbunden ist, wobei wenigstens ein Verbraucherkreis ein Betriebsbremskreis (I, II) und ein anderer Verbraucherkreis ein Parkbremskreis (III) ist, welcher an einen Parkbremskreis-Druckausgangsanschluss (22) des Schutzsystems (4) angeschlossen ist und eine mit dem Parkbremskreis-Druckausgangsanschluss (22) des Schutzsystems (4) verbindbare und über ein Betätigungsorgan (36) betätigbare Parkbremssteuereinrichtung (30) mit wenigstens den Stellungen „Fahren” und „Parkbremsen” sowie eine von der Parkbremssteuereinrichtung (30) durch Druckbeaufschlagung lösbare und durch Druckentlastung zuspannbare Federspeicherbremse als Parkbremse aufweist. Die Erfindung sieht vor, dass a) eine in einer Strömungsverbindung (24) zwischen dem Parkbremskreis-Druckausgangsanschluss (22) des Schutzsystems (4) und einem Druckeingangs-Anschluss (44) der Parkbremssteuereinrichtung (30) angeordnete, einerseits durch den am Druckeingangs-Anschluss (44) der Parkbremssteuereinrichtung (30) anstehenden Druck drucksteuerbare und andererseits allein durch das Betätigungsorgan (36) der Parkbremssteuereinrichtung (30) zumindest über einen Teil eines Stellwegs oder eines Stellwinkels des Betätigungsorgans (36) zwischen der Stellung „Fahren” und der Stellung „Parkbremsen” mechanisch steuerbare Ventileinrichtung (26) vorgesehen ist, welche durch erste Federmittel (48) in eine die Strömungsverbindung (24) sperrende Sperrstellung und durch den am Druckeingangs-Anschluss (44) der Parkbremssteuereinrichtung (30) anstehenden Druck gegen die Wirkung der ersten Federmittel (48) in eine die Strömungsverbindung (24) zulassende Durchlassstellung belastet ist, wobei die Ventileinrichtung (26) und die Parkbremssteuereinrichtung (30) derart ausgebildet sind und miteinander zusammen wirken, dass b) die Ventileinrichtung (26) bei einem am Druckeingangs-Anschluss (44) der Parkbremssteuereinrichtung (30) anstehenden Druck, welcher größer als ein vorgegebener Grenzdruck oder gleich diesem Grenzdruck ist, und dass aber ...
Patent DE-102012109347-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager für eine Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungsanlage
Inventor: GOENKA LAKHI NANDLAL
IPC: F28D20/02
Filed: 2012-10-02
Granted: 2021-10-07
Abstract: Wärmeübertrager (26, 126) für eine Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungsanlage umfassend:eine erste Schicht (60, 130) von ersten Rohren (78, 148), wobei jedes der ersten Rohre eine Flüssigkeit aufnimmt; undeine zweite Schicht (62, 132) von zweiten, sich in Richtung des Luftstroms stromabwärts der ersten Rohre (78, 148) befindlichen Rohren (80, 150), wobei ein Satz A der zweiten Rohre (80, 150) die Flüssigkeit aufnimmt und ein Satz B der zweiten Rohre (80, 150) ein Phasenwechselmaterial (94) enthält und wobei die zweiten die Flüssigkeit in sich aufnehmenden Rohre (80, 150) und die zweiten Rohre (80, 150) mit einem darin befindlichen Phasenwechselmaterial (94, 164) abwechselnd angelegt sind, undeine dritte Schicht (64, 134) von dritten, sich in Richtung des Luftstroms stromabwärts der zweiten Rohre (80, 150) befindlichen Rohren (82, 152), wobei ein Satz D der dritten Rohre (82, 152) ein Phasenwechselmaterial (100, 174) enthält, wobei die dritten Rohre (82, 152) mit einem Phasenwechselmaterial (100, 174) im Verhältnis zu den zweiten Rohren (80, 150), die ein Phasenwechselmaterial (94, 164) enthalten, seitlich versetzt sind, wobei ein Satz C der dritten Rohre (82, 152) die Flüssigkeit aufnimmt und wobei zumindest eines der dritten Rohre (82, 152), das eine Flüssigkeit aufnimmt, und eines der dritten Rohre (82, 152) mit einem darin befindlichen Phasenwechselmaterial (100, 174) abwechselnd angelegt sind, wobei ein Schmelzpunkt des in einem der zweiten Rohre (80, 150) befindlichen Phasenwechselmaterials (94, 164) höher als ein Schmelzpunkt des in einem der dritten Rohre (82, 152) befindlichen Phasenwechselmaterials (100, 174) ist.
Patent DE-102012111232-B4 (DE)
Title: Anschlussschacht
IPC: E03F5/02
Filed: 2012-11-21
Granted: 2015-07-30
Abstract: Anschlussschacht (10, 100, 300) eines Vakuumabwassersystems umfassend ein eine Hohlzylindergeometrie aufweisendes bodenseitig verschlossenes Schachtunterteil (12), ein Schachtoberteil (16, 17, 19, 116, 316) mit in diesem angeordneten Absperrventil, ein in Längsachsenrichtung des Schachts verlaufendes und vom Bodenbereich des Schachts ausgehendes Saugrohr (38), das mit der Zulauföffnung (36) des Absperrventils verbunden ist, und ein mit der Absaugöffnung (42) des Absperrventils verbundenes Unterdruckanschlussrohr (48), wobei von gegenüberliegenden Seiten des Absperrventilgehäuses (28) die Zulauf- und Absaugöffnung ausgehen und von der Längsachse (30) des Absperrventils durchsetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Schachtunterteil (12) ein Rohr oder ein abgelängter Abschnitt eines solchen ist, das mit dem Schachtoberteil (16, 116, 316) verbunden oder einstückig mit diesem ausgebildet ist, dass das Gehäuse (28) des Absperrventils mit seiner Längsachse (30) entlang der Längsachse (32) des Schachts (10, 100, 300) verläuft und dass die Zulauföffnung (36) des Absperrventils bodenabgewandt verläuft.
Patent DE-102012111628-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: REINHARDT MICHAEL
IPC: F02D41/12
Filed: 2012-11-30
Granted: 2022-08-25
Abstract: Brennkraftmaschine, mit mehreren Zylindern (11), die mit einer Kurbelwelle (16) zusammenwirken, wobei den Zylindern (11) über Einlassventile (12), die von mindestens einer Eingangsnockenwelle (14) angesteuert sind, Verbrennungsluft zuführbar ist, wobei von den Zylindern (11) über Auslassventile (13), die von mindestens einer Ausgangsnockenwelle (15) angesteuert sind, Abgas abführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drosselklappe (21) eingerichtet ist, in einer Schubabschaltung der Brennkraftmaschine eine geöffnete Stellung einzunehmen, und dass die oder jede Eingangsnockenwelle (14) und/oder die oder jede Ausgangsnockenwelle (15) eingerichtet sind, in der Schubabschaltung zu der Kurbelwelle (16) derart verstellt zu sein, dass sich für die Öffnung der Einlassventile (12) und Auslassventile (13) eine Überschneidung einstellt, um so in der Schubabschaltung ein Brennkraftmaschinengeräusch zu beeinflussen.
Patent DE-102012203128-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer leckdichten Verbindung zwischen einer Röhre und einem Anschluss
Inventor: KÜBEL CHRISTOPH
IPC: F16L13/007
Filed: 2012-02-29
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verfahren zum Bilden einer leckdichten Verbindung zwischen einer Röhre (10) und einem Anschluss (25), die aus unterschiedlichen Metallen hergestellt sind, wobei das Verfahren umfasst:Einführen der Röhre (10), die in einer Kunststoffdurchführung (15) angeordnet ist, in eine Öffnung (20) in dem Anschluss (25), wobei die Röhre (10) aus einem ersten Metall hergestellt ist und der Anschluss (25) aus einem zweiten Metall hergestellt ist;Einführen eines Werkzeugs (30) in die Röhre (10), wobei das Werkzeug (30) einen aufweitbaren Abschnitt (35) und einen inneren Keil (40) umfasst, die einen Durchmesser des Werkzeugs (30) vergrößern können;Drehen des Werkzeugs (30) in der Röhre derart, dass die in direktem Kontakt miteinander befindlichen Oberflächen des aufweitbaren Abschnitts (35) und der Röhre (10) eine Umfangsgeschwindigkeitsdifferenz aufweisen, und Vergrößern des Durchmessers des Werkzeugs (30) unter Verwendung des inneren Keils (40), wobei der vergrößerte Durchmesser des Werkzeugs (30) den Durchmesser der Röhre (10) vergrößert und eine erste Dichtung (55) zwischen der Röhre (10) und dem Anschluss (25) an einer ersten Position in der Röhre (10) bildet; undEntfernen des Werkzeugs aus der Röhre.
Patent DE-102012218166-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung mit einer zusammenklappbaren Polster-Trageanordnung
Inventor: ANDERSSON CHRISTER
IPC: B60N2/70
Filed: 2012-10-04
Granted: 2018-01-11
Abstract: Sitzanordnung (10), die umfasst: ein Sitzunterteil (20), das enthält: ein Polster (34), einen Sitzunterteil-Rahmen (30), und eine zusammenklappbare Polster-Trageanordnung (32), die an dem Sitzunterteil-Rahmen (30) angeordnet ist und die enthält: eine erste Platte (90), die das Polster (34) trägt, eine zweite Platte (92), die nahe an dem Sitzunterteil-Rahmen (30) angeordnet ist, und eine Gruppe von Federelementen (94), die in einem Bereich zwischen der ersten und der zweiten Platte (90, 92) angeordnet und schwenkbar mit ihnen verbunden sind, wobei die Gruppe von Federelementen (94) ermöglicht, dass sich die zusammenklappbare Polster-Trageanordnung (32) zwischen einer aufgeklappten Position und einer eingeklappten Position bewegt; und eine Sitzlehne (22), die in Bezug auf das Sitzunterteil (20) schwenkbar ist, wobei die Sitzlehne (22) einen Sitzlehnen-Rahmen (200) aufweist; gekennzeichnet durch einen verstellbaren Tragemechanismus (36), der sich von dem Sitzunterteil-Rahmen (30) zu dem Sitzlehnen-Rahmen (200) erstreckt und die erste Platte (90) zwischen der Sitzlehne (22) und dem Bereich mit der Gruppe von Federelementen (94) trägt.