baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10118825-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Anschäumen von Bauteilen an eine Fahrzeugscheibe
Inventor: HUPFER SONJA
IPC: B60J10/00
Filed: 2001-04-17
Granted: 2008-01-31
Abstract: Werkzeug
zum Anschäumen
eines Bauteils (14) an eine Fahrzeugscheibe (12), versehen mit einer
Formanordnung (10) zur Begrenzung des zu umschäumenden Bereichs sowie mit
einer Halteanordnung (18, 22, 24, 34) zum Fixieren eines anzuschäumenden Bauteils
(14), wobei die Halteanordnung (18, 22, 24, 34) einen im wesentlichen
starren Einsatz (18) umfasst, der in eine Ausnehmung (16) der Formanordnung
(10) einsetzbar ist und der eine Aufnahme (36) für das anzuschäumende Bauteil
(14) aufweist, wobei die Aufnahme (36) einen dem zu umschäumenden
Bereich (20) zugewandten ersten Haltebereich (22) und auf der von
dem zu umschäumenden Bereich
abgewandten Seite des ersten Haltebereichs (22) eine Dichtungsanordnung
(26) aufweist, um den zum Anschäumen
des Bauteils (14) benutzten Werkstoff an einem Eindringen in das
Werkzeug zu hindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (36)
in einem senkrecht zur Fahrzeugscheibe (12) größeren Abstand vom ersten Haltebereich
(22) einen von dem zu umschäumenden
Bereich abgewandten zweiten Haltebereich (24) aufweist und die...
Patent DE-10122652-B4 (DE)
Title: Gaskolbenspeicher und Verfahren zum Präparieren eines Gaskolbenspeichers
Inventor: SCHEPP RENE
IPC: F15B1/24
Filed: 2001-05-10
Granted: 2005-08-18
Abstract: Gaskolbenspeicher
mit  – einem
im Wesentlichen zylindrischen Gehäuse (10) und  – einem
im Inneren des Gehäuses
(10) in axialer Richtung verschiebbar gelagerten Kolben (12), der
das Innere des Gehäuses
(10) in einen Gasraum (14) und einen Flüssigkeitsraum (16) unterteilt,  – wobei
die Mantelfläche
des Kolbens (12) mit einer Nut (18) zur Flüssigkeitsaufnahme versehen
ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Gehäuse (10)
mindestens eine verschließbare Öffnung (20)
aufweist und  – dass
die Nut (18) durch die mindestens eine Öffnung (20) befüllbar ist.
Patent DE-10123772-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von ortskodierten Messsignalen
Inventor: HEIDENREICH MICHAEL
IPC: G01R33/56
Filed: 2001-05-16
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von ortskodierten Messsignalen der kernmagnetischen
Resonanz aus einem Messobjekt, bei welchem durch Einstrahlen von Hochfrequenz
(=HF)-Impulsen Kernspins im Messobjekt angeregt werden, durch Anlegen
eines Phasengradienten in n Dimensionen eine Kodierung im reziproken
Ortsraum (=k-Raum) erzeugt und anschließend ein Magnetresonanzsignal
aus dem Messobjekt aufgenommen wird, wobei der k-Raum in einem gewünschten
Bereich zwischen k min  und k max  durch
entsprechende Wiederholung der Anregungs-, Kodierungs- und Aufnahmeschritte
mit jeweils unterschiedlichen Phasengradienten abgetastet wird,
und wobei in den Aufnahmeschritten den einzelnen Magnetresonanzsignalen
jeweils eine bestimmte Gewichtung zugeordnet wird (=Akquisitionsfilter),
die durch den Verlauf einer gewünschten
räumlichen
Antwortfunktion vorgegeben wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Zeit T R (k n )
zwischen dem Beginn des (n-1)ten Anregungsschritts zur Abtastung
des Messsignals, welches dem Punkt k n-1  im
k-Raum entspricht, und dem Beginn des n-ten Anregungsschritts zur
Abtastung des Messsignals, welches dem Punkt k n  im
k-Raum entspricht, so gewählt wird,
dass die Signalintensität
im n-ten Aufnahmeschritt abhängig
von...
Patent DE-10125526-B4 (DE)
Title: Wählhebelanordnung
Inventor: ERSOY METIN
IPC: F16H59/02
Filed: 2001-05-23
Granted: 2004-05-13
Abstract: Wählhebelanordnung für ein automatisches Getriebe eines Kraftfahrzeuges mit einem um eine Wählachse (4) an einem Gehäuse oder an einer in diesem angeordneten Kulisse (1) schwenkbar gelagerten Wählhebel (2), wobei  – ein um die Wählachse (4) an dem Gehäuse oder an der Kulisse (1) schwenkbar gelagerter Seilhebel (3) zwischen zwei Stellungen schwenkbar ist, denen jeweils eine Stellung des Wählhebels (2) zugeordnet ist,  – im Abstand zu der Wählachse (4) an dem Seilhebel (3) ein mit dem Getriebe verbundener Seilzug (5) befestigt ist,  – im Abstand zu der Wählachse (4) an dem Wählhebel (2) ein erstes Koppelglied (8) und an dem Seilhebel (3) ein zu dem ersten Koppelglied (8) komplementäres zweites Koppelglied (9) angeordnet sind,  – zum schwenkfesten Verbinden des Seilhebels (3) mit dem Wählhebel (2) in den einander zugeordneten Stellungen das erste Koppelglied (8) mit dem zweiten Koppelglied (9) reib- oder formschlüssig koppelbar...
Patent DE-10143469-B4 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: NEVOIGT ANDREAS
IPC: F16F9/36
Filed: 2001-09-05
Granted: 2005-08-04
Abstract: Dichtung
zum hydraulischen Abdichten einer axial oszillierend in einen hydraulischen
Stoßdämpfer eintauchenden
Kolbenstange mit einem Dichtelement (5), das mit einer oder mehreren
an der Kolbenstange anliegenden Dichtkanten (10, 11, 12) ausgebildet
ist, über einen
Elastomerkörper
(8) verspannt wird und mit Letzterem in einem Dichtungsträger (2)
radial und axial gehalten wird, bei der das Dichtelement (5) einen
L-förmigen
Querschnitt mit einem ringförmigen
Schenkel (7) und einem mantelförmig
die Kolbenstange umgebenden Schenkel (6) aufweist und bei der der
ringförmig
ausgebildete Elastomerkörper
(8) den die Kolbenstange umgebenden Schenkel (6) des Dichtelements
(5) über
eine sich konisch zum Innenraum des Behälters verjüngende Anlagefläche (9)
radial abstützt
und bei der der äußere Mantel
des Elastomerkörpers
(8) unter radialer Vorspannung in einer Ausnehmung (13) des Dichtungsträgers (2)
liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (13) zylindrisch
ist und die radiale Vorspannung des Elastomerkörpers (8) in der gesamten Breite über die
axiale Höhe
(16) des Elastomerkörpers
(8) unterschiedlich...
Patent DE-10155408-B4 (DE)
Title: Schneidscheibe mit einstellbarer Schnittstärke
Inventor: SCHMIDT UWE
IPC: B26D7/01
Filed: 2001-11-10
Granted: 2004-09-16
Abstract: Schneidscheibe mit einstellbarer Schnittstärke zum Schneiden von Lebensmitteln, bei der eine eine Nabe aufweisende Stützscheibe und ein mit einer Nabe verbundener, die Schneidmesser tragender Messerträger vorhanden sind, der Antrieb der Schneidscheibe über eine zentral gelegene, vertikal angeordnete, mit einem Radialstift ausgerüstete Antriebswelle erfolgt, die Antriebswelle über einen die Schneidmesser in axialer Richtung abstützenden Anschlag verfügt und die Stützscheibe in axialer Richtung der Antriebswelle verschieb- und einstellbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest innerhalb des Einstellbereiches der Schnittstärke (8) der Schneidscheibe die Stützscheibe (1) und/oder die Schneidmesser (5,5') in axialer Richtung der Antriebswelle (4) frei gegeneinander verschiebbar ausgebildet sind und daß die Stützscheibe (1) sowie die Schneidmesser (5,5') mit zumindest einem sie in axialer Richtung der Antriebswelle (4) unabhängig voneinander positionierenden Anschlag (15, 6) gekoppelt sind.
Patent DE-10158231-B4 (DE)
Title: Gitarre
Inventor: GIEBEL NORBERT
IPC: G10D3/22
Filed: 2001-11-15
Granted: 2005-10-27
Abstract: Gitarre,
aufweisend einen Gitarrenhals mit einem Griffbrett und einen von
einem Boden, einer Zarge und einer Resonanzdecke gebildeten Gitarrenkorpus
mit einem Schallloch, dadurch gekennzeichnet, dass der Gitarrenhals
(3) bis an das Schallloch (6) verlängert ist, wobei der Gitarrenhals
(3) und das Griffbrett frei von der Resonanzdecke (4) und von dieser
schwingungstechnisch entkoppelt ausgebildet sind, und dass dort
die Schwingungsenergie des Halses (3) über ein Stabsystem (26) auf den
Boden oder auf die Zarge (8) übertragen
wird.
Patent DE-10213794-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER WALTER
IPC: B42D15/10
Filed: 2002-03-27
Granted: 2010-04-01
Abstract: The invention relates to a bar code which is integrated into the paper in the form of a watermark. The fields (6) separating the information-providing bars of the bar code are configured as watermarks. The information-providing bars can but do not necessarily have to be configured as watermarks. Their breadth is the result of the distance between the separating fields (6). The separating fields (6) are narrower than the information-providing bars, thereby keeping the entire length of the bar code short.
Patent DE-10218863-B4 (DE)
Title: Hausgerät und Vorrichtung zum Einbau in ein Hausgerät
Inventor: THOMASS WERNER
IPC: H02J13/00
Filed: 2002-04-26
Granted: 2010-04-08
Abstract: Hausgerät (10) wie Waschmaschine, Geschirrspüler, Heizungsanlage, welches über einen Netzanschluss (13) an ein Spannungsversorgungsnetz (12) (z. B. 50 Hz) anbindbar ist, umfassend wenigstens einen elektrischen Verbraucher (14), insbesondere einen Motor, dem netzseitig ein in das Hausgerät (10) eingebautes Entstörfilter (16), insbesondere ein Funkentstörfilter, vorgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Hausgerät (10) ein Bauelement (20) (Signalgeber und/oder Signalempfänger) zur Kommunikation mit anderen Bauelementen über das Spannungsversorgungsnetz (12) mittels Signalen wenigstens einer Signalfrequenz (f 0 ) zugeordnet ist, dass netzseitig vor dem Entstörfilter (16) eine in das Hausgerät (10) eingebaute Vorrichtung (17) angeordnet ist, die mit dem Bauelement (20) verbunden ist, und dass die Vorrichtung (17) die Signale zwischen dem Bauelement (20) und dem Netzanschluss (13) passieren lässt und einen Durchlass der Signale von der Vorrichtung (17) zum Entstörfilter (16) im wesentlichen verhindert.
Patent DE-10219611-B4 (DE)
Inventor: LEHRIEDER ERWIN
IPC: B65H19/18
Filed: 2002-05-02
Granted: 2004-04-15
Abstract: An old and a replacement roll (06) are each supported by a pair of pivoted arms (02,A,02,B) with facing ends (04,A,04,B). One arm pair is positioned in a first roll-off position (11) to roll off the replacement paper roll, and is pivoted into a second adhesive position (09), above a rotary axis (33) of the new roll, to roll off the used roll. The relative distance between the pivot axis (05) of the arm pairs is smaller than twice the diameter of a new roll.
Patent DE-10219753-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Bremse
Inventor: VOGELSANG KLAUS
IPC: F16D33/14
Filed: 2002-05-02
Granted: 2006-12-21
Abstract: Retarder
mit den folgenden Merkmalen:  1.1 mit einem Rotor (1) und einem
Stator (2), die einen Arbeitsraum (3) miteinander bilden;  1.2
mit einer Hohlwelle (4) zum drehfesten Verbinden einer Eingangswelle
(5), die einem Getriebe nahe ist, und einer Ausgangswelle (6), die
einer Kardanwelle nahe ist;  1.3 die Hohlwelle (4) trägt mittels
eines Schraubgewindes (4.1.1) den Rotor (1); dadurch gekennzeichnet,
dass  1.4 Federn (10) vorgesehen sind, die auf den Rotor (1)
eine Schubkraft im Sinne eines Abfahrens vom Stator (2) ausüben; wobei  1.5
die Federn (10) um die Längsachse
(11) des Retarders herumgruppiert sind; und dadurch, dass  1.6
Maßnahmen
getroffen sind, um ein freies Verdrehen der Federn (10) um die Längsachse
des Rotors (1) beim Verfahren des Rotors in axialer Richtung zu
ermöglichen.
Patent DE-10223547-B4 (DE)
Inventor: ROYER FRANZ
IPC: A63C5/04
Filed: 2002-05-27
Granted: 2006-09-14
Abstract: The ski (2) has a body (4) with an integrated mounting (10) for a boot binding (12,14) to be fitted directly to it and clamped. The width of the mounting is 50-95% of the narrowest width of the ski body. The mounting has two parallel cut-back grooves (24), cut into the ski body, with a plastics insert of a heat setting or thermoplastic material which can incorporate reinforcement fibers and/or metal with a plastics cladding.
Patent DE-10223886-B4 (DE)
Title: Steriler Luftbefeuchter und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BACHERT KARL
IPC: F24F6/14
Filed: 2002-05-29
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Luftbefeuchters (10), umfassend die Schritte  (a) der intermittierenden Einspeisung von Wasser in eine Sterilisationskammer (4),  (b) des ausreichend langen Verweilens des Wassers in der Kammer (4) in einem Sterilisationsfeld genügender Intensität, um im Wasser der Kammer (4) vorhandene Mikroorganismen zu inaktivieren sowie  (c) des anschließenden Zerstäubens des Wassers aus dieser Kammer (4).
Patent DE-10228307-B4 (DE)
Title: Stiftleiste für eine Kontaktierung durch Schneidklemmen
Inventor: PLOESSER HARTMUTH
IPC: H01R13/41
Filed: 2002-06-25
Granted: 2008-01-17
Abstract: Stiftleiste
für eine
elektrische Steckverbindung bestehend aus einem isolierenden Gehäuse (102)
und mindestens einem Kontaktstift (104), der an seinem einen Ende
einen Steckbereich (114) und an seinem entgegengesetzten Ende einen
Anschlussbereich (110) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das
isolierende Gehäuse
(102) mindestens eine erste Einführöffnung (106) zum
Einführen
einer Schneidklemme (120) besitzt, wobei die Einführöffnung so
angeordnet ist, dass der Anschlussbereich (110) an mindestens einem
Klemmbereich (108) durch die Schneidklemme (120) kontaktierbar ist.
Patent DE-10234526-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: WARTZACK SANDRO
IPC: B60J5/00
Filed: 2002-07-25
Granted: 2008-04-10
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit  – einer
Außenbaugruppe
(2), die eine Türaußenhaut
(20) aufweist und eine äußere Designfläche der
Kraftfahrzeugtür
bildet und  – einem
Aggregateträger
(1) mit einer Trägerplatte
(10), der auf der einem Fahrzeuginnenraum zugeordneten Seite der Außenbaugruppe
(2) angeordnet und mit der Außenbaugruppe
(2) verbindbar ist und an der Trägerplatte
(10) montierte elektrische und/oder mechanische Funktionskomponenten
(3, 4, 5, 6) der Kraftfahrzeugtür
trägt,  wobei
die Außenbaugruppe
(2) im Bereich ihrer äußeren Ränder Verstärkungsbereiche
(21, 22, 23, 24) aufweist und hiermit mit dem Aggregateträger (1)
verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass an der Schnittstelle
(S) von Aggregateträger
(1) und Außenbaugruppe
(2) eine Dichtung (19) verläuft,
die die Schnittstelle (S) zwischen Aggregateträger (1) und Außenbaugruppe
(2) überdeckt
und zur Verbindung von Aggregateträger (1) und Außenbaugruppe (2)
dienende Befestigungselemente abdeckt.
Patent DE-10238420-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Qualitätssteigerung einer Druckformbelichtung
Inventor: FISCHER JOERG-ACHIM
IPC: G03F7/24
Filed: 2002-08-22
Granted: 2005-04-07
Abstract: Vorrichtung
zur Bebilderung einer Druckform (5), insbesondere innerhalb eines
Innentrommelbelichters, mit wenigstens einer einen linear polarisierten
Laserstrahl (2) emittierenden Laserquelle und mit einer rotierenden
optischen Ablenkvorrichtung (1), umfassend wenigstens eine den Laserstrahl
(2) reflektierende Reflexionsfläche
(20), gekennzeichnet durch einen Oszillator (13) zur Modulation
der Intensität
des von der Laserquelle emittierten Laserstrahls (2) zur wenigstens
teilweisen Verringerung der von der Ausrichtung der Reflexionsfläche (20)
abhängigen
Belichtungsintensitätsänderung.
Patent DE-10248148-B4 (DE)
Title: Wegmessvorrichtung
Inventor: MUELLER HERBERT
IPC: G01D5/14
Filed: 2002-10-16
Granted: 2012-12-20
Abstract: Wegmessvorrichtung (1) zur Messung des Betrages einer axialen Verschiebung zwischen zwei Komponenten, – mit einem als Gehäuse fungierenden ersten Bauteil (2), das an der ersten Komponente festgelegt ist, – mit einem zweiten Bauteil (6), das an der zweiten Komponente festgelegt und relativ zum ersten Bauteil (2) axial geführt beweglich ist, – mit einem an dem ersten Bauteil (2) festgelegten Magnetfeldsensor (49), – mit einer an dem ersten Bauteil (2) festgelegten Magnetfeldquelle (16), – wobei ein ferromagnetischer Messkörper (48) ein Bestandteil des zweiten Bauteils (6) ist, und – wobei die beiden Bauteile (2, 6) derart geformt sind, dass sich bei der Verschiebung des ersten Bauteils (2) zum zweiten Bauteil (6) der Abstand (S) zwischen dem Messkörper (48) einerseits und der Magnetfeldquelle (16) andererseits ändert, – wobei der Magnetfeldsensor (49) zwei in Richtung der Längsachse des Gehäuses (2) hintereinander angeordnete Sensoren (50, 51) umfasst, die...
Patent DE-10249149-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungs- und Kommunikationssystem für Parteien als Anbieter oder Nachfrager
Inventor: BAHR HANS ANDREAS
IPC: G06Q30/00
Filed: 2002-10-16
Granted: 2004-09-02
Abstract: Datenverarbeitungs- und Kommunikationssystem für Parteien als Anbieter oder Nachfrager mit in mindestens einer Datenverarbeitungseinheit realisierten und über eine Zentraleinheit der Datenverarbeitungseinheit insbesondere sowohl für eine Organisation und Festlegung der Zugriffsrechte aller Parteien als auch Steuerung aller Beziehungen, Abläufe und Koordination aller Kommunikationswege verbundenen Bereichen wenigstens eines Datenspeichers als Datenbanken und mit der Datenverarbeitungseinheit verbundenen oder verbindbaren Datenverarbeitungseinrichtungen und/oder Schnittstellen, dadurch gekennzeichnet, dass Bereiche des Datenspeichers als Datenbanken für jeweils Produkt-, Dienstleistungs-, Informations- und Anbieterdaten weiterhin nacheinander über ein erstes Ordnungsmodul und wenigstens einem Hauptmodul auf der Anbieterseite und Bereiche des Datenspeichers als Datenbanken für jeweils Dialog- und Nachfragerdaten weiterhin nacheinander über ein zweites Ordnungsmodul und wenigstens einem Hauptmodul auf der Nachfragerseite mit den Datenverarbeitungseinrichtungen und/oder den Schnittstellen verbunden oder verbindbar sind, dass hierarchisch gegliederte Submodule mit den Hauptmodulen verbunden sind, dass jeweils ein Teil des ersten und des zweiten Ordnungsmoduls ein Generator mit einem ganzzahligen fortlaufenden Zähler ist und die...
Patent DE-10252709-B4 (DE)
Inventor: HEINEN STEPHAN
IPC: B65D19/02
Filed: 2002-11-11
Granted: 2006-05-18
Abstract: The invention relates to a device for stacking flat, rectangular bodies, particularly folded pallet collars. Said device is characterized by the fact that it comprises at least three planar elements forming a cage-shaped frame that is provided with a bottom part (10) and at least two lateral parts (20; 30) which are aligned at a certain angle from each other via a common connecting edge (60) while at least one lateral part is provided with a recess which extends upwards from the bottom part (10) and runs essentially parallel to the connecting edge (60).
Patent DE-10255405-B4 (DE)
Title: Beleuchtungselement für Fahrzeuge und Verfahren zur Montage
Inventor: ALDER DIETMAR
IPC: B60Q1/04
Filed: 2002-11-28
Granted: 2005-04-14
Abstract: Beleuchtungselement
(10) für
Fahrzeuge zur Anordnung an einem Front- oder Heckbereich des Fahrzeugs, wobei
das Beleuchtungselement (10) ein Gehäuse (14), einen an das Gehäuse (14)
angeformten Halteansatz (16) und einen mit dem Halteansatz (16)
verbindbaren Halter (18) aufweist, der mittels Befestigungsschrauben
(20) an der Karosserie (26) eines Fahrzeugs festsetzbar ist, wobei
der Halter (18) Befestigungslöcher (22)
zum Einschrauben der Befestigungsschrauben (20) von der Karosserieaußenseite
her aufweist und der Halteansatz (16) mittels einstückig mit
dem Halter (18) ausgebildeten Rastelementen (28) an dem Halter (18)
festsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteansatz (16)
des Gehäuses
(14) zumindest bereichsweise einen konvexen kugelförmigen Mantelflächenabschnitt
(36) und die flächig an
dem Mantelflächenabschnitt
(36) anliegenden Innenflächen
der Rastelemente (28) zumindest bereichsweise einen konkaven kugelförmigen Flächenabschnitt
(38) aufweisen.
Patent DE-10305185-B4 (DE)
Title: Stossstangenverstärkung
Inventor: GOTO HIROSHI
IPC: B60R19/04
Filed: 2003-02-08
Granted: 2008-10-02
Abstract: Stoßstangenverstärkung, die
an einer Vorderseite oder einer Rückseite eines Fahrzeuggestells (7)
als Widerstandselement angebracht ist, umfassend:  einen Stoßstangenbügel (1),
der von dem Fahrzeuggestell (7) getragen wird, und  ein Verstärkungselement
(3), das an dem Stoßstangenbügel (1)
an einer Vorderseite desselben befestigt ist, die sich in Bezug
auf eine Aufprallausübungsrichtung
stromaufwärts
befindet, wobei:  das Verstärkungselement
(3) einen konkaven Abschnitt (2) mit einem im Wesentlichen C-förmigen Querschnitt
aufweist, der in eine stromabwärtige
Richtung, umgekehrt zu der Aufprallausübungsrichtung, ragt, und ein
Paar Stützschenkel
(13, 13), die sich parallel zu der Aufprallausübungsrichtung von Seitenkanten
der Vorderflächen
(10, 10) des Verstärkungselements
(3) zu dem Stoßstangenbügel (1)
hin erstrecken  der Stoßstangenbügel (1)
an der Vorderfläche
(10), an der das Verstärkungselement
(3) befestigt ist, einen Rillenabschnitt (5) aufweist, der sich
in Längsrichtung
des Stoßstangenbügels (1)
erstreckt, und wodurch  das Verstärkungselement (3) und der Stoßstangenbügel (1)
dadurch verbunden werden, dass eine Bodenfläche (16) des...
Patent DE-10306591-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: MUELLER MARTIN
IPC: F02M63/00
Filed: 2003-02-17
Granted: 2013-09-26
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1), insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem piezoelektrischen, elektrostriktiven oder magnetostrikiven Aktor (4), und einer mit dem Aktor (4) in Wirkverbindung stehende Ventilnadel (20), welche einen Ventilschließkörper (33) aufweist, der mit einer Ventilsitzfläche (34) zu einem Dichtsitz zusammenwirkt, wobei zur Abdichtung innerhalb des Brennstoffeinspritzventils (1) zumindest eine im wesentlichen wellrohrförmige flexible Dichtung (22, 24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die im wesentlichen wellrohrförmige Dichtung (22, 24) um zumindest einen ihrer Außendurchmessereinzüge (17) und/oder in zumindest einem ihrer Innendurchmesseraufweitungen (16) ein Verstärkungselement (47) aufweist.
Patent DE-10327001-B4 (DE)
Title: Dichtender Lagerkörper für eine Antriebswelle
Inventor: PENNING HANS-PETER
IPC: B60S1/04
Filed: 2003-06-12
Granted: 2016-06-23
Abstract: Dichtender Lagerkörper (1, 10) für eine Antriebswelle an einer Durchführungsöffnung (3, 18) für diese, mit einem Einführkonus (7, 14) und wenigstens zwei radial zur Antriebswelle weisenden und in einem axialen Abstand zueinander angeordneten ringförmigen Dichtlippen (5, 6; 19, 20) zur dichtenden Anlage an der Antriebswelle, wobei auf jeder Seite der Durchführungsöffnung (3, 18) eine Dichtlippe (5, 6; 19, 20) angeordnet ist, wobei die eine Dichtlippe (5, 19) im Bereich des Einführkonus (7, 14) angeformt ist, wobei im radialen Abstand vom Einführkonus (7, 14) ein dichtender Anlagering (9, 15) für den Randbereich der Durchführungsöffnung (3, 18) ausgebildet ist, und wobei der Anlagering (9, 15) am Randbereich der Durchführungsöffnung (3, 18) elastisch verformt anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkörper (1, 10) als Steckkörper mit dem auf der dem Antrieb für die Antriebswelle (2, 11) abgewandten Seite ausgebildeten Einführkonus (7, 14) ausgebildet ist und in der Dichtungsposition der Einführkonus (7, 14) am inneren Rand der Durchführungsöffnung (3, 18) elastisch verformt sowie dichtend anliegt.
Patent DE-10350114-B4 (DE)
Title: Optisches Element sowie Excimerlaser mit optischem Element
Inventor: STROWITZKI CLAUS
IPC: H01S3/034
Filed: 2003-10-28
Granted: 2006-01-12
Abstract: Entladungskammer
für einen
Excimerlaser mit einer ein Volumen umschließenden Kammerwand, in das eine
Resonatoranordnung mit einer für
eine Excimergasentladung erforderliche Hochspannungselektrodenanordnung
zur Ausbildung eines Laserstrahls(L) einbringbar ist, sowie mit
wenigstens einem optischen Auskoppelelement (1) das gasdicht in
die Kammerwand eingefügt
ist und von dem Laserstrahl(L) durchsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das optische Auskoppelelement (1) eine dem Volumen abgewandte
technische Oberfläche
(2) laufweist, die zumindest im Bereich des Lichtdurchtritts mit
einer Schutzschicht (3) versehen ist, die gegenüber Luftbestandteilen gasdicht
ist und unmittelbar von Luft umgeben wird.