baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022104034-A1 (DE)
Title: Lagerdichtung und walzlager
Inventor: NAKAO GORO
IPC: F16C33/76
Filed: 2022-02-21
Abstract: Bereitgestellt werden eine Lagerdichtung, welche die Verkleinerung und Montagefähigkeit einer ein Wälzlager aufweisenden Vorrichtung verbessern und einen hervorragenden Schmierzustand des Wälzlagers aufrechterhalten kann, sowie ein die Lagerdichtung aufweisendes Wälzlager. Eine Lagerdichtung (6) ist derart konfiguriert, dass sie an einem Wälzlager (1) angebracht werden kann, welches einen Lagerraum (14) aufweist, in den ein von außen zugeführtes Schmiermittel von einer Seite in einer axialen Richtung einfließt. Die Lagerdichtung (6) ist derart konfiguriert, dass sie an der anderen Seite in der axialen Richtung des Wälzlagers (1) eingepresst und fixiert werden kann. Die Lagerdichtung (6) umfasst ein Lippenteil (9), welches derart konfiguriert ist, dass es in Gleitkontakt mit einer auf einem Innenring (2) ausgebildeten Gleitoberfläche (2b) gelangt. Das Lippenteil (9) erstreckt sich von einer Außenseite in Richtung einer Innenseite des Lagerraums (14). Das Lippenteil weist einen abgeschrägten oder abgefasten Abschnitt an einer Außenendoberfläche des Lippenteils (9) an einer Seite der Gleitkontaktoberfläche auf. Die Breite des abgeschrägten oder abgefasten Abschnitts in einer radialen Richtung der Lagerdichtung (6) ist größer ist als ein Übermaß der Lagerdichtung (9) in der radialen Richtung.
Patent DE-102022106222-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Lichtmodul und einer Einstellvorrichtung zur Einstellung der Hauptabstrahlrichtung des Lichtmoduls
Inventor: MANG DIETER
IPC: B60Q1/06
Filed: 2022-03-17
Abstract: Vorgestellt wird ein Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Gehäuse, einem Lichtmodul, das über eine zum Einstellen der Hauptabstrahlrichtung dienende Einstellvorrichtung mit dem Gehäuse verbunden ist. Die Einstellvorrichtung weist eine Stellgewindebaugruppe und einen Schwenkhebel auf, der im Gehäuse um einen relativ zum Gehäuse ortsfesten Drehpunkt schwenkbar gelagert ist. Der Schwenkhebel weist einen von dem Drehpunkt beabstandeten Antriebskoppelbereich auf, mittels dem er biegeelastisch mit der Stellbaugruppe gekoppelt ist. Der Schwenkhebel ist mit einem von dem Drehpunkt und dem Antriebskoppelbereich beabstandeten Abtriebskoppelbereich des Schwenkhebels mit dem Lichtmodul verbunden.
Patent DE-102022108912-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: HOFSTETTER DIRK
IPC: F16D25/0638
Filed: 2022-04-12
Abstract: Kupplungseinrichtung, umfassend ein Lamellenpaket aus Außenlamellen (7) und abwechselnd zu den Außenlamellen (7) angeordneten Innenlamellen (9), wobei die Außenlamellen (7) mit einem Eingangsglied (2), über das ein Drehmoment in die Kupplungseinrichtung (1) einleitbar ist, und die Innenlamellen (9) mit einem Ausgangsglied (12), über das das Drehmoment weiterleitbar ist, gekoppelt sind, sowie umfassend eine Betätigungseinrichtung (10) zum axialen Zusammendrücken des Lamellenpakets gegen ein Widerlager (8), wobei die Betätigungseinrichtung (10) einen Druckkolben (11) umfasst, der durch Einbringen eines Druckmediums in eine mit dem Druckkolben (11) gekoppelte Druckkammer (18) axial gegen das Lamellenpaket bewegbar ist, gekennzeichnet durch ein Federelement (24), gegen das der Druckkolben (11) beim Bewegen gegen das Lamellenpaket bewegbar ist, wobei das Federelement (24) einerseits axial positionsfest festgelegt und andererseits am Druckkolben (11) abgestützt ist und eine von einer rotationsbedingt auf das Federelement (24) wirkenden Fliehkraft abhängige Rückstellkraft, die der Bewegung des Druckkobens (11) gegen das Lamellenpaket entgegenwirkt, auf den Druckkolben (11) ausübt.
Patent DE-102022112330-A1 (DE)
Title: Pflanzenbehälter mit Etikettenschlitz
Inventor: Orschulik Günther
IPC: A01G9/02
Filed: 2022-05-17
Abstract: Pflanzenbehälter (1, 1') aus Kunststoff, mit einem vorwiegend waagerecht ausgerichteten oberseitigen Behälterrand (2, 2'), an den sich zumindest eine vorwiegend nach unten ausgerichtete Behälterwand (3, 3') anschließt, wobei der Behälterrand zumindest einen dem Behälterrand angepassten Etikettenschlitz (5, 5') für ein mit einem Einsteckfortsatz (9) versehenes Etikett (6, 7) aufweist. Um Etiketten (6, 7) sowohl von oben als auch von unten einwandfrei einstecken zu können, ist im Behälterrand (2, 2') ein sich zumindest teilweise längs und in einem radial äußeren Abstand zum Etikettenschlitz (5, 5') erstreckender und wenigstens bereichsweise eine geringere Wandstärke von weniger als 2/3 der Wandstärke des weiteren Behälterrands (2, 2') aufweisender Randabschnitt (11) vorgesehen.
Patent DE-102022115290-A1 (DE)
Title: Werkzeughalterung für eine Maschine zur Oberflächenbearbeitung
Inventor: OTTERLOO STAN VAN
IPC: B25F5/00
Filed: 2022-06-20
Abstract: Offenbart ist eine Werkzeughalterung (10) für eine Maschine (1000) zur Oberflächenbearbeitung, insbesondere für eine Schleifmaschine (1000), die Werkzeughalterung (10) umfassend: ein Befestigungsmittel (11) zur Befestigung der Werkzeughalterung (10) an der Maschine (1000), wobei das Befestigungsmittel (11) ausgelegt ist, die Werkzeughalterung (10) an einer Laufwelle (20) der Maschine (1000) entlang bewegbar anzuordnen; und ein Griffstück (12), wobei das Griffstück (12) ausgelegt ist, eine Werkzeugwelle (13) eines mit der Werkzeughalterung (10) zu haltenden Werkzeugs (14) einzuklemmen um die Werkzeugwelle (13) mit einer biegsamen Welle (15) eines externen Antriebsmotors (16) des Werkzeugs (14) zu verbinden. Offenbart sind ferner ein Aggregat (100) umfassend die Werkzeughalterung, eine Maschine (1000) zur Oberflächenbearbeitung umfassend das Aggregat, sowie Verwendungen der Werkzeughalterung oder des Aggregats zum Nachrüsten einer Maschine zur Oberflächenbearbeitung.
Patent DE-102022117390-A1 (DE)
Title: Set aus Beleuchtungskomponenten mit Verbindungssystem
Inventor: HOERSCH MARCO
IPC: F21V21/005
Filed: 2022-07-12
Abstract: Ein Set (100) aus Beleuchtungskomponenten enthält eine erste Beleuchtungskomponente (10) mit einer ersten Verbindungsfläche (40) der ersten Beleuchtungskomponente und eine zweite Beleuchtungskomponente (11) mit einer ersten Verbindungsfläche (42) der zweiten Beleuchtungskomponente. An der ersten Verbindungsfläche (40) der ersten Beleuchtungskomponente ist ein erstes Verbindungselement (54) eines Verbindungsmechanismus vorgesehen und an der ersten Verbindungsfläche (42) der zweiten Beleuchtungskomponente ist ein zweites Verbindungselement (52) eines Verbindungsmechanismus vorgesehen. Das zweite Verbindungselement eines Verbindungsmechanismus ist komplementär zu dem ersten Verbindungselement des Verbindungsmechanismus, so dass die erste Beleuchtungskomponente (10) mit der zweiten Beleuchtungskomponente (11) durch lösbares Verbinden des ersten Verbindungselements mit dem zweiten Verbindungselement lösbar verbunden werden kann.
Patent DE-102022119706-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Handhabung von Werkstücken, insbesondere Verfahren und Vorrichtung zum Wenden von Werkstücken
Inventor: MÜLLER HARTWIG
IPC: B65G47/84
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zur Handhabung von Werkstücken, wobei Werkstücke von einem um eine Rotationsachse rotierenden Handhabungsrad transportiert werden, an dem umfangsbeabstandet mehrere Handhabungseinrichtungen angeordnet werden, die jeweils mindestens ein Halteelement zum Halten von mindestens einem Werkstück aufweisen. Das mindestens eine Werkstück soll dabei mindestens zeitweilig von dem Halteelement positioniert werden, wobei diese Positionierung sowohl eine Drehbewegung relativ zu der Rotationsachse des Handhabungsrades als auch eine Drehbewegung relativ zu einer quer zur Rotationsachse des Handhabungsrades verlaufenden Drehachse umfaßt. Die Rotationsachse ist bevorzugt in vertikaler Richtung stehend angeordnet, und die quer dazu stehende Drehachse also bevorzugt in einer horizontalen Ebene liegend angeordnet. Die Drehachse ist wenigstens teilweise aus einer radialen in die tangentiale Richtung gekippt, sodass sie entweder schräg zur radialen Richtung des Handhabungsrades weisend, bevorzugt im Wesentlichen in tangentialer Richtung des Handhabungsrades weisend, weiter bevorzugt in tangentialer Richtung des Handhabungsrades weisend angeordnet ist. Das Halteelement mit dem davon gehaltenen Werkstück wird um diese Drehachse gedreht, wobei das Halteelement zusätzlich relativ zu dieser Drehachse um eine quer dazu stehende Halteelementdrehachse gedreht wird, wobei diese Halteelementdrehachse zusammenfallend mit der Längsachse des vom Halteelement gehaltenen Werkstückes gewählt ist.
Patent DE-102022123930-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum managen einer fahrerübernahme von einem autonomen fahrzeug auf der basis eines überwachten fahrerverhaltens
Inventor: LIU KE
IPC: B60W50/08
Filed: 2022-09-19
Abstract: Ein Verfahren zum Managen einer Betreiberübernahme eines autonomen Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst das Gewinnen von Informationen über eine Au-ßenumgebung des autonomen Fahrzeugs; das Analysieren der gewonnenen Informationen über die Außenumgebung des autonomen Fahrzeugs, um ein bevorstehendes Verkehrsmuster zu bestimmen; das Gewinnen von Informationen über einen Betreiber des autonomen Fahrzeugs; das Analysieren der gewonnenen Informationen über den Betreiber des autonomen Fahrzeugs, um ein Betreiberverhalten zu bestimmen; das Vorhersagen einer Betreiberhandlung auf der Basis des bestimmten bevorstehenden Verkehrsmusters und des bestimmten Betreiberverhaltens; und das Einleiten einer vorgegebenen Fahrzeugreaktion auf der Basis der vorhergesagten Betreiberhandlung. Die Vorhersage der Betreiberhandlung umfasst das Vergleichen des bestimmten bevorstehenden Verkehrsmusters mit einem ähnlichen historischen Verkehrsmuster und das Abrufen einer historischen Betreiberhandlung in Reaktion auf das ähnliche historische Muster.
Patent DE-102022124116-A1 (DE)
Title: Sensorbaugruppe mit ansaugtrichter
Inventor: ROBERTSON JR MICHAEL
IPC: B60S1/56
Filed: 2022-09-20
Abstract: Eine Sensorbaugruppe beinhaltet ein Gehäuse, das eine Kammer definiert. Ein Sensor ist in der Kammer angeordnet und weist eine Linse auf. Eine Luftdüse ist so gerichtet, dass sie Luft über die Linse leitet. Ein Gebläse ist in der Kammer angeordnet und steht in Fluidverbindung mit der Luftdüse. Ein Ansaugtrichter ist an dem Gebläse montiert und beinhaltet ein Strömungsprofil und eine Aul enwand, die von dem Strömungsprofil beabstandet ist und sich vollständig um das Strömungsprofil erstreckt. Das Strömungsprofil und die Aul enwand definieren einen Kanal dazwischen. Das Gebläse steht durch den Kanal in Fluidverbindung mit der Kammer.
Patent DE-102022132323-A1 (DE)
Title: Ableiten von regeln für autonomes fahren aus daten
Inventor: BELTA CALIN
IPC: G01C21/34
Filed: 2022-12-06
Abstract: Vorliegend werden Verfahren, Systeme und Computerprogrammprodukte zum Ableiten und Verwenden von Fahrzeugtrajektoriestandards bereitgestellt. Ein beispielhaftes Verfahren kann beinhalten: Erhalten eines Trainingsdatensatzes, der mit einer AV- (autonomous vehicle, autonomes Fahrzeug) Aktion assoziiert ist, wobei der Trainingsdatensatz Trajektoriedaten für eine Vielzahl von Beispielen der AV-Aktion und Kennzeichnungen für jedes der Vielzahl von Beispielen umfasst; Erzeugen eines Entscheidungsbaums auf Grundlage der Trajektoriedaten und der Kennzeichnungen des Trainingsdatensatzes; Bestimmen eines Fahrzeugtrajektoriestandards auf Grundlage des Entscheidungsbaums; und Übermitteln des Fahrzeugtrajektoriestandards an mindestens ein autonomes Fahrzeug, wobei das mindestens eine autonome Fahrzeug den Fahrzeugtrajektoriestandard verwendet, um eine Fahrzeugtrajektorie für das mindestens eine autonome Fahrzeug auszuwählen.
Patent DE-102022132997-A1 (DE)
Title: Schwenkanordnung und fahrzeugsitz mit vertikaler schwenkbewegung
Inventor: BEAUQUET PIERRE-FRANÇOIS
IPC: B60N2/42
Filed: 2022-12-12
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Schwenkfunktion um eine vertikale Achse herum, umfassend einen Sockel (3), einen Drehkranz (4), ein Sitzflächengestell eines Sitzes, das mit dem Drehkranz verbunden ist, einen Gelenkmechanismus, der eine Drehung um eine vertikale Hauptachse (Z1) des Drehkranzes im Verhältnis zu dem Sockel zulässt, mit vier Paaren von Rückhaltestücken, wobei jedes Paar ein erstes Stück (1), das mit dem Sockel fest verbunden ist, und ein zweites Stück (2), das mit dem Drehkranz fest verbunden ist, umfasst, wobei die ersten und zweiten Stücke bei einer normalen Betriebsart beabstandet sind, und bei einem Unfall, den das Fahrzeug erfährt, die ersten und zweiten Stücke einander berühren, um ein Ausweichen des Drehkranzes zu verhindern, und Erhebungen zum gegenseitigen Eingriff der ersten und zweiten Stücke in Eingriff stehen, um ein Verrutschen des zweiten Stücks im Verhältnis zu dem ersten Stück zu verhindern.
Patent DE-102022200505-A1 (DE)
Title: Bauteil zum Kontaktieren von Wasserstoff, Verwendung eines solchen Bauteils zum Herstellen eines Brennstoffzellensystems, eines Wasserstoff-Hochdruckspeichersystems, eines Wasserstoff-Verbrennungsmotorsystems oder eines Wasserstoff-Verteilersystems, Verfahren zum Herstellen eines solchen Bauteils
Inventor: FAYEK PATRICK
IPC: C23C22/62
Filed: 2022-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauteil zum Kontaktieren von Wasserstoff, aufweisend wenigstens eine Oberfläche, die dazu vorgesehen ist, mit einer Wasserstoffatmosphäre in Kontakt zu kommen. Die Oberfläche ist aus Stahl ausgebildet. Weiterhin ist auf der wenigstens einen Oberfläche des Bauteils eine amorphe und/oder teilkristalline Oxidschicht angeordnet.Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Bauteils zum Kontaktieren von Wasserstoff.
Patent DE-102022200882-A1 (DE)
Title: Polymere schmutzablösevermögende Wirkstoffe
Inventor: NEUHAUS KIRA
IPC: C11D3/37
Filed: 2022-01-26
Abstract: Die Reinigungsleistung von Waschmitteln beim Waschen von Textilien sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch den Einsatz von Copolymeren, erhältlich durch radikalische Polymerisation von cyclischen Ketenacetalen mit Acryl- und/oder Vinylmonomeren.
Patent DE-102022202405-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: SCHULZ INGO
IPC: F16H1/46
Filed: 2022-03-10
Abstract: Offenbart wird ein Planetengetriebe (1) mit einem ersten und einem zweiten Hohlrad (2, 4), und zumindest vier Doppelplaneten (6, 8, 10, 12), wobei jeder Doppelplanet (6, 8, 10, 12) ein erstes und ein zweites Zahnrad (14, 16; 18, 20; 22, 24; 26, 28) aufweist, die um eine gemeinsame Welle rotierbar angeordnet sind, wobei die Verzahnung des ersten Zahnrads (14; 18; 22; 26) in die Verzahnung des ersten Hohlrads (2) eingreift und wobei die Verzahnung des zweiten Zahnrads (16; 20; 24; 28) in die Verzahnung des zweiten Hohlrads (4) eingreift, wobei die Anzahl und Größe der Doppelplaneten (6, 8, 10, 12) so angepasst ist, dass eine vorbestimmte Größe eines Innenraums (30), eine vorbestimmte Torsionssteifigkeit und/oder eine vorbestimmte Tragfähigkeit des Planetengetriebes (1) gegeben sind.
Patent DE-102022204762-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Ego-Fahrzeugs
Inventor: SIEHR HANS-JUERGEN
IPC: B60W40/04
Filed: 2022-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Steuern eines Ego-Fahrzeugs (201), umfassend:Empfangen (101) von Umfeldsensordaten wenigstens eines Umfeldsensors (207) des Ego-Fahrzeugs (201);Erkennen (103) eines im Umfeld des Ego-Fahrzeugs (201) angeordneten Verkehrspolizisten (203) basierend auf den empfangenen Umfeldsensordaten;Empfangen (105) eines Verkehrsregelungssignals (205) der zur Verkehrsregelung befugten Person (203) durch das Ego-Fahrzeug (201);Anpassen (105) eines geplanten Verhaltens und/oder einer geplanten Fahrtrajektorie des Ego-Fahrzeugs (201) basierend auf dem Verkehrsregelungssignals der zur Verkehrsregelung befugten Person undGenerieren eines die Verkehrsregelung befolgenden angepassten Verhaltens und/oder einer angepassten Fahrtrajektorie (217) durch das Ego-Fahrzeug (201); undAusgeben (107) von Steuersignalen zum Steuern des Ego-Fahrzeugs (201) gemäß dem angepassten Verhalten und/oder der angepassten Fahrtrajektorie (217).
Patent DE-102022207853-A1 (DE)
Title: Stromsensor
Inventor: LEHMANN SÖREN
IPC: G01R19/00
Filed: 2022-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromsensor (10), insbesondere für eine Fahrzeugbatterie (12) in einem Fahrzeug, mit einem elektrischen Leiter (18), der einen ersten Anschluss (20) und einen zweiten Anschluss (22) zu Kontaktierung mit einem Stromkreis (14) eines Fahrzeugs aufweist, sowie mit einer ersten Strommesseinrichtung (24) und einer zweiten Strommesseinrichtung (25) zur Erfassung zumindest eines Messwertes für den über den elektrischen Leiter (18) fließenden Strom, und mit einer ersten Auswerteschaltung (40), die mit der ersten Strommesseinrichtung (24) und/oder der zweiten Strommesseinrichtung (25) verbunden ist und die Messwerte der ersten Strommesseinrichtung (24) und/oder der zweiten Strommesseinrichtung (25) empfangen und ein von den Messwerten abhängiges Strommesssignal ausgeben kann, wobei die erste Strommesseinrichtung (24) einen Hall-Sensor (26) aufweist und der elektrische Leiter (18) im Bereich der ersten Strommesseinrichtung (24) eine Messabschnitt mit einer Einschnürung (32) mit einem reduzierten Querschnitt aufweist, wobei der Hall-Sensor (26) in dieser Einschnürung (32) angeordnet ist.
Patent DE-102023104813-A1 (DE)
Title: Kabelbaumverdrahtungsstruktur, Schiebetür vom Verbindungstyp und Kabelbaum
Inventor: KOGURE NAOTO
IPC: H02G11/00
Filed: 2023-02-28
Abstract: Eine Kabelbaumverdrahtungsstruktur (1) umfasst mindestens einen Hauptverbindungsarm (11) und ein Kabel (W). Der Hauptverbindungsarm (11) hat ein Ende, das drehbar mit der Fahrzeugkarosserie (B) verbunden ist, und ein anderes Ende, das drehbar mit dem Türhauptkörper (D) verbunden ist, und trägt den Türhauptkörper (D) gleitend in Bezug auf die Fahrzeugkarosserie (B), während er sich in Bezug auf die Fahrzeugkarosserie (B) und den Türhauptkörper (D) relativ dreht. Das Kabel (W) ist entlang des Hauptverbindungsarms (11) verdrahtet und verbindet ein Verbindungsziel (BC1) auf der Seite der Fahrzeugkarosserie (B) und ein Verbindungsziel (DC1) auf der Seite des Türhauptkörpers (D). Ferner enthält der Hauptverbindungsarm (11) einen Nutabschnitt (11d), der entlang einer Erstreckungsrichtung (X), in der sich der Hauptverbindungsarm (11) erstreckt, in einer Nutform ausgebildet ist und das Kabel (W) aufnehmen kann.
Patent DE-102023106921-A1 (DE)
Title: Drehmaschine
Inventor: ORT HANS
IPC: B23B3/08
Filed: 2023-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmaschine, umfassend eine motorische Hauptspindel-Antriebseinrichtung (1, 2) zum Rotieren einer Hauptspindel (2), einen in einer z-Richtung verfahrbaren Hauptschlitten (3), eine motorische Hauptschlitten-Antriebseinrichtung (5, 6, 7) und eine manuelle Hauptschlitten-Antriebseinrichtung (8, 9, 10, 11), jeweils zum Bewegen des Hauptschlittens (3), einen auf dem Hauptschlitten (3) aufgenommenen und in einer zur z-Richtung senkrechten x-Richtung verfahrbaren Planschlitten (4), eine motorische Planschlitten-Antriebseinrichtung (13, 14, 15) und eine manuelle Planschlitten-Antriebseinrichtung (16, 17, 18), jeweils zum Bewegen des Planschlittens (4), eine Positionsmesseinrichtung (24) zum Messen einer Position des Haupt- (3) und des Planschlittens (4), eine Steuerung (22) mit einer Eingabeeinrichtung (23) zur Eingabe von Parametern zum Steuern der motorischen Hauptschlitten-Antriebseinrichtung (5, 6, 7) oder der motorische Planschlitten-Antriebseinrichtung (13, 14, 15) dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (22) so eingerichtet ist, dass die motorische Hauptschlitten-Antriebseinrichtung (5, 6, 7) und die motorische Planschlitten-Antriebseinrichtung (13, 14, 15) ausschließlich wechselweise zur Bewegung des jeweiligen Schlittens (3, 4) betreibbar sind.
Patent DE-102023114551-A1 (DE)
Title: Verfahren zur änderung der prozessorleistung
Inventor: NARAYANASWAMY SREEDHAR
IPC: G06F1/324
Filed: 2023-06-02
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zur Optimierung der Leistung einer Prozessorgruppe werden offenbart. Bei mindestens einer Ausführungsform erhöht ein Verfahren die Taktfrequenz eines Prozessors zumindest teilweise auf der Grundlage der Leistung anderer Prozessoren in einer Gruppe.
Patent DE-102023120950-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Bereitstellen eines Drehmoments sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Antriebsvorrichtung und Computerprogrammprodukt zum Durchführen eines solchen Verfahrens
Inventor: GHETTI STEFANO
IPC: F02B37/007
Filed: 2023-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Antriebsvorrichtung (10) zum Bereitstellen eines Drehmoments, umfassend einen Verbrennungsmotor (12), eine Zuführeinheit zum Zuführen von Verbrennungsluft zum Verbrennungsmotor (12), eine Abführeinheit (22) zum Abführen der im Verbrennungsmotor (12) erzeugten Abgase, einen ersten Turbolader (30) zum Verdichten der zum Verbrennungsmotor (12) zugeführten Verbrennungsluft, einen zweiten Turbolader (36) zum Verdichten der zum Verbrennungsmotor (12) zugeführten Verbrennungsluft, und eine Ansteuerungseinheit (66), mit welcher das zweite Abführkanal-Schließelement (52) und der zweite Elektromotor (58) ansteuerbar sind. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Antriebsvorrichtung und ein Computerprogrammprodukt zum Durchführen eines solchen Verfahrens.
Patent CS-9100407-A2 (CS)
Title: Slide valve closure of outlet hole in pouring ladle's bottom
Inventor: LOTHMANN JOSEF
IPC: B22D41/40
Filed: 1991-02-18
Abstract: A closing apparatus for the bottom pouring hole of a casting ladle, comprising a mounting plate mounted on the bottom of the ladle with a head plate resting against it, in which head plate a port is formed to pour out the melt, and further comprising a slide plate supported for pivoting movement about two axes and adapted to be pressed resiliently against the head plate. The slide plate is supported for reciprocating movement inside a housing. The housing is supported by a housing carrier structure, especially between the legs of carrier bracket for the housing, for pivoting movement about a first pivot axis, while the carrier bracket for the housing is supported by the mounting plate for pivoting about a second pivot axis. The first and second pivot axes extend parallel to each other and to the sealing face between the head and slide plates.