baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014104212-A1 (DE)
Title: Fahrradgangschaltungsvorrichtung
Inventor: KURODA MAO
IPC: B62M25/08
Filed: 2014-03-26
Abstract: Ein Fahrradgangschaltungssystem ist im Wesentlichen mit einer Steuereinheit versehen. Die Steuereinheit ist ausgebildet, mit einer ersten Eingabe zum Empfangen erster Schaltsignale operativ gekoppelt zu werden. Die Steuereinheit ist ausgebildet, mit einer zweiten Eingabe zum Empfangen zweiter Schaltsignale operativ gekoppelt zu werden. Die Steuereinheit gibt Steuersignale zum Steuern wenigstens einer ersten Gangschalteinrichtung und/oder einer zweiten Gangschalteinrichtung in Übereinstimmung mit einem ersten vorgeschriebenen Schaltweg als Reaktion auf das Empfangen der ersten Schaltsignale aus. Die Steuereinheit gibt Steuersignale zum Steuern wenigstens der ersten und/oder zweiten Gangschalteinrichtung in Übereinstimmung mit einem zweiten vorbestimmten Schaltweg aus, der von dem ersten vorgeschriebenen Schaltweg unterschiedlich ist, als Reaktion auf das Empfangen der zweiten Schaltsignale.
Patent DE-102014105227-A1 (DE)
Title: Tunnelentwässerungsrinne und Tunnelentwässerungssystem
Inventor: KLEHM TORSTEN
IPC: E03F5/04
Filed: 2014-04-11
Abstract: Bei Tunnelentwässerungssystemen stellen das üblicherweise geringe Gefälle und das Trockenfallen des Rinnenstrangs ein Problem dar. Es wird eine Tunnelentwässerungsrinne zum Abführen von Oberflächenwasser und/oder Havarie-Flüssigkeit aus einem Tunnelbauwerk vorgeschlagen, welche ein Revisionsrinnenelement (10) umfasst, an welches ein Rinnenstrang (1, 2) anschließbar ist. Es ist ein Befüllungsventil vorgesehen, das an eine Zufuhrleitung (21) zum Zuführen von Spülflüssigkeit anschließbar und über eine Signalleitung (22) steuerbar ist. Weiterhin ist eine Einspritzvorrichtung vorgesehen, über welche bei geöffnetem Befüllungsventil Spülflüssigkeit in das Revisionsrinnenelement (10) derart einspritzbar ist, dass das Revisionsrinnenelement (10) und der angeschlossene Rinnenstrang (1, 2) zumindest teilweise mit Spülflüssigkeit befüllbar sind.
Patent DE-102014105245-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewirken einer Änderung eines Betriebsmodus
Inventor: CARSTENS CHRISTIAN
IPC: E05B49/00
Filed: 2014-04-11
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren, umfassend: Detektieren (111, 121–123) einer Präsenz einer Zugangsberechtigungsnachweisvorrichtung in einer Umgebung einer Zugangskontrollvorrichtung (30) durch erste Kommunikationsmittel (33) der Zugangskontrollvorrichtung, und Bewirken (112, 123–124), wenn die Präsenz der Zugangsberechtigungsnachweisvorrichtung in der Umgebung der Zugangskontrollvorrichtung detektiert wird, einer Änderung eines Betriebsmodus zweiter Kommunikationsmittel (34) der Zugangskontrollvorrichtung. Ferner offenbart werden eine Zugangskontrollvorrichtung, ein Computerprogramm, eine Aufnahmevorrichtung, ein System und eine Verwendung einer Zugangsberechtigungsnachweisvorrichtung.
Patent DE-102014105974-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsmaschine sowie Verfahren zum Behandeln von Behältern
Inventor: SEEWALD-RAIDER ALEX
IPC: B67C3/24
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Behälterbehandlungsmaschine zur Behandlung von Behältern (3), mit einem umlaufend angetriebenen Transportelement (2), an dem eine Vielzahl von Behandlungsstationen (2a) vorgesehen sind, wobei die Behandlungsstationen (2a) jeweils eine Hubeinrichtung (7) zum Anheben und Absenken der Behälter (3) aufweisen und wobei die Hubeinrichtung (7) zumindest einen Behälterträger (8) und ein Führungselement (9) umfasst, an dem der Behälterträger (8) geführt ist. Dabei ist im Inneren des Führungselements (9) ein Aufnahmeraum ausgebildet ist, in dem mehrere Magnete (10) aufgenommen sind und der Behälterträger (8) weist elektrische Spulen (11) auf, die zusammen mit den Magneten (10) im Führungselement (9) einen Linearantrieb zum Anheben und Absenken des Behälterträgers (8) bilden.
Patent DE-102014106213-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Fahrrades
Inventor: GILGES SIEGMAR
IPC: B62M6/55
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Fahrrades, das zunächst den Schritt des Herstellens oder Bereitstellens eines Universalfahrradrahmens mit einem Tretlagergehäuse, das einen gemeinsamen Aufnahmeraum sowohl für eine Tretkurbelwelle, als auch für eine elektrische Antriebseinheit bietet, beinhaltet. Anschließend wird entschieden, ob das Fahrrad als Fahrrad ohne elektrischen Antrieb oder als Fahrrad mit elektrischen Antrieb und Pedalantrieb oder als Fahrrad mit elektrischem Antrieb und ohne Pedalantrieb ausgebildet sein soll. Danach erfolgt das Einfügen einer Tretkurbelwelle in das Tretlagergehäuse mittels einer antriebslosen Adaptervorrichtung, die dazu ausgebildet und bestimmt ist, ein Lagerelement, insbesondere eine Lagerbuchse und/oder ein Wälzlager, in dem Tretlagergehäuse zum rotierbaren Lagern der Tretkurbelwelle zu halten, wenn entschieden wurde, dass das Fahrrad als Fahrrad ohne elektrischen Antrieb ausgebildet sein soll, oder das Einfügen einer Tretkurbelwelle und einer elektrischen Antriebseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, ein Lagerelement, insbesondere eine Lagerbuchse und/oder ein Wälzlager, zum rotierbaren Lagern der Tretkurbelwelle zu halten oder die ein Lagerelement zum rotierbaren Lagern der Tretkurbelwelle aufweist, in das Tretlagergehäuse, wenn entschieden wurde, dass das Fahrrad als Fahrrad mit elektrischen Antrieb und Pedalantrieb ausgebildet sein soll, oder das Einfügen einer elektrischen Antriebseinrichtung ohne Tretkurbelwelle in das Tretlagergehäuse, wenn entschieden wurde, dass das Fahrrad als Fahrrad mit elektrischem Antrieb und ohne Pedalantrieb ausgebildet sein soll.
Patent DE-102014106579-A1 (DE)
Title: Besondere Gesten für Kamerasteuerungs- und Bildverarbeitungsverfahren
Inventor: STEWART AARON MICHAEL
IPC: G06F3/0488
Filed: 2014-05-09
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, umfassend: Empfangen einer Bildeingabe an einem Sensor eines Informationsverarbeitungsgeräts; Bestimmen einer vorbestimmten Geste innerhalb der Bildeingabe, unter Verwenden von einem oder mehreren Prozessoren; Aufnehmen einer zusätzlichen Gesteneingabe, die mit der vorbestimmten Geste assoziiert ist; und Verarbeiten eines Bildes, das auf einem Anzeigegerät wiedergegeben ist, entsprechend einer zusätzlichen Gesteneingabe, die mit der vorbestimmten Geste assoziiert ist. Andere Ausführungsformen werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102014106676-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines Ablaufplans für den Betrieb eines Gargeräts und Gargerät hierzu
Inventor: MAAS BRUNO
IPC: F24C7/08
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung eines Ablaufplans für den Betrieb eines Gargeräts mit einer Energiespeichereinrichtung zum Speichern von Wärmeenergie und zum Abgeben von Wärmeenergie, einer Gargutbehandlungseinrichtung zum Behandeln von Gargut in einem Garprozess, einer Garprozesspeichereinrichtung zum Speichern einer Vielzahl von Garprozessen, einer Eingabeeinrichtung zum Auswählen von Garprozessen und einer Steuer- oder Regeleinrichtung zum Führen ausgewählter Garprozessen, umfassend folgende Schritte: – Auswählen von zumindest zwei Garprozessen aus der Vielzahl an Garprozessen, wobei jeder Garprozess mit zumindest einem ersten Parameter einer Gargutbehandlung und zumindest einem zweiten Parameter eines Energieverbrauchs aus der Garprozessspeichereinrichtung aufgerufen wird, – Ermitteln des Ladungszustands der Energiespeichereinrichtung und – Bestimmen der zeitlichen Abfolge der ausgewählten Garprozesse in Abhängigkeit von zumindest den zweiten Parametern der ausgewählten Garprozesse und dem Ladungszustands der Energiespeichereinrichtung; und eine Vorrichtung zum Durchführen eines entsprechenden Verfahrens.
Patent DE-102014107442-A1 (DE)
Title: Schelle
Inventor: GEPPERT HELMUT
IPC: F16L3/137
Filed: 2014-05-27
Abstract: Es wird eine Schelle (1), insbesondere zum Befestigen von rohrförmigen Gegenständen an einer Unterlage, mit einem Schellenband (2) mit einem ersten Umfangsende (3), das einen ersten Schenkel (4) aufweist, und einem zweiten Umfangsende (5), das einen zweiten Schenkel (6) aufweist und mit mindestens einer Lasche (7, 71), die auf mindestens einem der Schenkel (4, 6) auf einer dem jeweils anderen Schenkel (6, 4) gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, angegeben. Man möchte eine derartige Schelle einfach konstruieren und kosteneffizient bereitstellen. Hierzu ist vorgesehen, dass das Schellenband (2) mindestens einen Vorsprung (12) aufweist, der mit der mindestens einen Lasche (7, 71) zusammenwirkt.
Patent DE-102014108336-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung des Einflusses von Luftströmungsverwirbelungen auf Luftfahrzeuge und Luftfahrzeugregelungseinheit
Inventor: NIEDERMEIER DOMINIK
IPC: G01P5/01
Filed: 2014-06-13
Abstract: Ein Verfahren zur Reduzierung des Einflusses von Luftströmungsverwirbelungen (7) auf Luftfahrzeuge (1), die eine Basisregelungseinheit (3) zur Regelung des Flugzustandes des Luftfahrzeuges (1) in Abhängigkeit von vorgegebenen Lagesteuerungswerten und eine Luftwirbelkompensationseinheit (9) zur Erfassung von Luftströmungsverwirbelungen (7) in der Umgebung des Luftfahrzeuges und zur Ermittlung von Kompensationswerten zur Reduzierung des Einflusses der erfassten Luftströmungsverwirbelungen (7) hat, wird beschrieben. Die Ausgangssignale der Luftwirbelkompensationseinheit (9) werden der Basisregelungseinheit (3) zugeführt. Es erfolgt ein weiteres Anpassen der Regelung durch die Luftwirbelkompensationseinheit (9) und/oder Basisregelungseinheit (3) im Falle der aktiven Zusammenwirkung der Luftwirbelkompensationseinheit (9) mit der Basisregelungseinheit (3) in Abhängigkeit des Einflusses einer durch die erfassten Luftströmungsverwirbelungen (7) bewirkten Änderung eines auf das Luftfahrzeug (1) insgesamt wirkenden resultierenden Schiebewinkels.
Patent DE-102014115384-A1 (DE)
Title: Prüfkabel sowie Buchsenadapter für ein Prüfkabel
Inventor: TRAPP MARCO
IPC: H01R27/00
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prüfkabel sowie einen Buchsenadapter für ein Prüfkabel, wobei der Buchsenadapter eine Steckerleiste mit an einem Grundkörper im Abstand voneinander angeordneten, einen Buchsenkontaktabschnitt und einen Platinenkontaktabschnitt aufweisenden Kontaktstiften und eine mit dem Grundkörper verbundene Kontakthalteplatte mit einzelnen, die Platinenkontaktabschnitte voneinander abgrenzenden Durchgangsöffnungen, die jeweils zur ortsfesten Aufnahme eines an einem Leitungsende angeordneten Steckschuhs ausgebildet sind, aufweist.
Patent DE-102014117023-A1 (DE)
Title: Abbildendes Hyperspektrometer auf Grundlage eines Difraktionsgitters mit variabler Furchenhöhe
Inventor: SKIDANOV ROMAN VASILIEVICH
IPC: G01N21/25
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft die optische Spektrometrie. Grundgedanke der Erfindung: eine Vorrichtung weist ein optisches Element, ein Objektiv, einen CCD-Sensor, einen digitalen Bearbeitungsblock auf. Das optische Element wird in Form eines Difraktionsgitters mit einer variablen Furchenhöhe ausgeführt, und dabei ändert sich die Furchenhöhe des Gitters jeweils vom Wertbis zum Wertwobei h1 die Furchenhöhe in der linken Seite des Difraktionsgitters, h2 die Furchenhöhe in der rechten Seite des Difraktionsgitters, λ1 die größte Wellenlänge des Betriebsbereichs des Hyperspektrometers, λ2 die kleinste Wellenlänge des Betriebsbereichs des Hyperspektrometers und n den Brechungswert des Gittermaterials für eine vorgegebene Wellenlänge bezeichnet, und wobei vor dem Difraktionsgitter zusätzlich ein Zweitobjektiv angeordnet ist.
Patent DE-102014200497-A1 (DE)
Title: Enzymatisches Verfahren
Inventor: ENGEL PHILIP
IPC: C12P13/00
Filed: 2014-01-14
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren umfassend die Verfahrensschritte A) Bereitstellen mindestens einer Verbindung der allgemeinen Formel I)mit X = zweibindiger organischer Rest umfassend 1 bis 19 Kohlenstoffatome B) In Kontakt Bringen der Verbindung der allgemeinen Formel I) mit einem Enzym E1 ausgewählt aus der Gruppe Esterasen, Lipasen und Lactonasen, dadurch gekennzeichnet, dass Verfahrensschritt B) in Anwesenheit mindestens eines aliphatischen Alkohols umfassend 1 bis 6 Kohlenstoffatome durchgeführt wird.
Patent DE-102014206270-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit einer Batterie zum Versorgen eines Hochvoltnetzes und mindestens einer Schalteinheit zum Begrenzen eines über die Batterie und die Hochvoltanschlüsse der Batterie fließenden Fehlerstromes und/oder zum Begrenzen einer von der Batterie über die Hochvoltanschlüsse der Batterie an das Hochvoltnetz angelegten Spannung und entsprechendes Verfahren
Inventor: STEIL MICHAEL
IPC: H02H7/18
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriesystem (100) mit einer zum Versorgen von mindestens zwei parallel untereinander geschalteten Verbrauchern (140, 141) eines Hochvoltnetzes (103) ausgebildeten Batterie (101), die an einem ihrer Hochvoltanschlüsse (130, 131) mit mindestens zwei Sicherungen (110, 111) verbunden ist. Dabei ist jeweils eine der mindestens zwei Sicherungen (110, 111) einem der mindestens zwei Verbraucher (140, 141) zugeordnet und mit dem zugeordneten Verbraucher (140, 141) verbindbar. Das Batteriesystem (100) umfasst mindestens eine Schalteinheit (155) mit zwei Schaltzuständen, die in einem Zustand, in dem die mindestens zwei Verbraucher (140, 141) an die Hochvoltanschlüsse (130, 131) der Batterie (101) angeschlossen sind, in einem ersten Schaltzustand der zwei Schaltzustände, in dem jede Sicherung (110, 111) beim Vorliegen eines über den zugeordneten Verbraucher (140, 141) fließenden Betriebsstroms von diesem durchflossen ist, geschaltet ist und dazu vorgesehen ist, beim Auslösen einer der mindestens zwei Sicherungen (110, 111) von dem ersten Schaltzustand in einen zweiten Schaltzustand der zwei Schaltzustände zu schalten, in dem die mindestens eine Schalteinheit einen über die Batterie (101), die Hochvoltanschlüsse (130, 131) der Batterie (101) und jeden Verbraucher (140, 141), dessen zugeordnete Sicherung (110, 111) nicht ausgelöst hat, fließenden Fehlerstrom unterbricht und/oder jede von der Batterie (101) über die Hochvoltanschlüsse (130, 131) der Batterie (101) und eine nicht ausgelöste Sicherung (110, 111) an das Hochvoltnetz (103) angelegte Fehlerspannung abschaltet.
Patent DE-102014207765-A1 (DE)
Title: Drehmomenterfassung mit Zwischenstück in einer Welle
Inventor: HABIG JENS
IPC: G01L3/10
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (14) zum Erfassen einer auf eine Welle (6) um eine Rotationsachse (22) der Welle (6) ausgeübte Torsionskraft (12), die zwischen zwei Wellenabschnitten (18, 20) der Welle (6) anlegbar ist, umfassend – einen um die Rotationsachse (22) drehbaren Grundkörper (28), – zwei in Umfangsrichtung um die Rotationsachse (22) wirkende Formschlusselemente (32) am Grundkörper (28) zum Anschluss der Wellenabschnitte (18, 20) an den Grundkörper (28), – ein zwischen den Formschlusselementen (32) derart am Grundkörper (28) angeordnetes Schwächungselement (34), dass sich der Grundkörper (28) bei angelegter Torsionskraft (12) in Umfangsrichtung um die Rotationsachse (22) verformt, und – einen Messaufnehmer (30) zum Ausgeben eines von der Verformung abhängigen Gebersignals.
Patent DE-102014212054-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum optoelektronischen Erfassen einer Wählhebelposition, Wählhebelvorrichtung, Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung und Verfahren zum optoelektronischen Erfassen einer Wählhebelposition
Inventor: KIRILENKO ALEXANDER
IPC: H03K17/968
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum optoelektronischen Erfassen unterschiedlicher Positionen eines Wählhebels (200) zur Auswahl unterschiedlicher Gangstufen (20; 204; 206; 208) eines Gangwechselgetriebes, insbesondere eines Kraftfahrzeuggetriebes. Die Erfassungsvorrichtung (100) ist mit dem Wählhebel (200) koppelbar und umfasst wenigstens ein Leuchtmittel (104) zum Emittieren von Licht und einen Lichtsensor (102) zum Erfassen des emittierten Lichts. Die Erfassungsvorrichtung (100) zeichnet sich dadurch aus, dass der Lichtsensor (102) vorgesehen ist, eine Lichtintensität oder eine mittels eines in eine Lichtstrecke zwischen dem wenigstens einen Leuchtmittel (104) und dem Lichtsensor (102) anordenbaren Lichtfilters (150) gefilterte Wellenlänge des emittierten Lichts zu erfassen und eine Information über die erfasste Lichtintensität beziehungsweise Wellenlänge an eine Auswerteeinrichtung zu übermitteln. Dabei sind vorbestimmte Lichtintensitäten beziehungsweise vorbestimmte gefilterte Wellenlängen vorbestimmten Wählhebelpositionen, welche aus den unterschiedlichen Positionen des Wählhebels (200) ausgewählt sind, zugeordnet.
Patent DE-102014213889-A1 (DE)
Title: Pflanzstab für Rebstock
Inventor: SAINTAGNE CHRISTINE
IPC: A01G17/04
Filed: 2014-07-16
Abstract: Pflanzstab für Rebstock, umfassend zwei Stäbe (12, 14) die für das Eintreiben in den Boden bestimmt sind und durch ein Quersegment (16) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Stäbe (12) eine längliche Schlaufe (18) umfasst, die in der Richtung des Stabs langgestreckt ist, wobei die Schlaufe derart ausgebildet ist, dass sie über eine vorbestimmte Länge (18a) an dem Stab entlang führt, um eine Klemmlänge (L) zu definieren.
Patent DE-102014214510-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Reflexionsunterdrückung bei einer Frontscheibenanzeigeeinrichtung sowie Frontscheibenanzeigeeinrichtung
Inventor: ELTROP RAPHAEL
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Reflexionsminderung für eine Frontscheibenanzeigeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend: – eine transparente Abdeckscheibe (6) zum Schutz einer Projektionseinrichtung (2); – ein Abschirmgitter (10) mit einem oder mehreren flächigen senkrecht oder geneigt zu einer Oberfläche der Abdeckscheibe (6) angeordneten Gitterelementen (11) einer Gitterstruktur.
Patent DE-102014215589-A1 (DE)
Title: Restluftspaltscheibe für eine Magnetbaugruppe eines Magnetventils und Verfahren zum Herstellen einer Restluftspaltscheibe
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01F7/16
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Restluftspaltscheibe (10; 10a; 10b; 10c) für eine Magnetbaugruppe (100) eines Magnetventils, insbesondere in einem Kraftstoffinjektor (1), zur Einstellung eines Restluftspaltes zwischen einer Stirnseite eines Magnetkerns (12) und einem ein Ventilglied (16) zumindest mittelbar betätigenden Anker (15; 15a). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Restluftspaltscheibe (10; 10a; 10b; 10c) zumindest im Wesentlichen starr ausgebildet ist und einen aus einem ferromagnetischen Material bestehenden Grundkörper (21) aufweist, der mit einem nichtmagnetischen Element (22) verbunden ist.
Patent DE-102014216389-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät mit stabil positioniertem ringförmigen Bedienelement-Vorderteil und Haushaltsgerät mit einer derartigen Bedienvorrichtung
Inventor: BOTH MARIANNE
IPC: G05G1/10
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät (1), mit einem elektronischen Anzeigefeld (11), und einem Bedienelement (13), welches zur Einstellung von Betriebsbedingungen des Haushaltsgeräts (1) relativ zum Anzeigefeld (11) bewegbar ist, wobei das Bedienelement (13) ein Vorderteil (17) aufweist, welches eine nach innen geneigte Oberseite (18) aufweist. Die Erfindung betrifft auch einen Backofen (1) mit einer Bedienvorrichtung (10).
Patent DE-102014216574-A1 (DE)
Title: Begrenzung von Drehmomentanforderungen von Lenkassistenzeinrichtungen
Inventor: WEINREICH FELIX
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung führt ein verbessertes Verfahren für das Begrenzen wenigstens einer Assistenzdrehmomentanforderung an einen Servomotor einer Servolenkung ein. Dabei wird wenigstens eine Assistenzdrehmomentanforderung empfangen und geprüft, ob ein vorgegebenes Grenzkriterium verletzt wird. Wenn eine Verletzung des Grenzkriteriums festgestellt wird, wird ein transientes Assistenzdrehmomentlimit angepasst und fortlaufend reduziert, solange die Verletzung des Grenzkriteriums festgestellt wird. In Abhängigkeit von dem transienten Assistenzdrehmomentlimit wird dann die wenigstens eine Assistenzdrehmomentanforderung begrenzt. Die begrenzte wenigstens eine Assistenzdrehmomentanforderung wird schließlich an eine Schnittstelle des Servomotors der Servolenkung gesendet.
Patent DE-102014218247-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für wenigstens eine Komponente eines Wäschetrockners
Inventor: BÖMMELS RALF
IPC: D06F58/22
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für wenigstens eine Komponente 1 eines Wäschetrockners mit einem Flüssigkeitssammelbereich 2, in dem sich prozessgemäß entstehendes Kondensat 3 sammelt, mit einer Förderpumpe 4, die als Spülkondensat 5 zur Reinigung der Komponente dienendes Kondensat 3 aus dem Flüssigkeitssammelbereich 2 in einen Spülkondensat-Vorratsbehälter 6 pumpt und mit einer Spülpumpe 10, die bedarfsweise Spülkondensat 5 aus dem Spülkondensat-Vorratsbehälter 6 zu der zu reinigenden Komponente 1 pumpt, wobei der Spülkondensat-Vorratsbehälter 6 getrennt von dem Flüssigkeitssammelbereich 2 ausgebildet ist. Damit wird hinsichtlich des verfügbaren Spülflüssigkeitsvolumens und der Designfreiheit bei der Anordnung der Komponenten im Inneren des Wäschetrockners größtmögliche Gestaltungsfreiheit gewonnen.
Patent DE-102014218436-A1 (DE)
Title: Batteriebaugruppe und Batterieanschluss für ein Elektrofahrzeug
Inventor: KALLUR VINEETH SESHRADI
IPC: H01M50/528
Filed: 2014-09-15
Abstract: Ein beispielhaftes Verfahren zum Verbinden einer Elektrofahrzeugbatterie beinhaltet das Schweißen einer Absatzfläche eines Anschlusses an eine Stromschiene und das Gegeneinanderpressen einer Absatzfläche des Anschlusses und der Stromschiene während des Schweißens. Die Absatzfläche liegt auf einer ersten Ebene, und ein Boden des Anschlusses liegt auf einer zweiten Ebene, die von der ersten Ebene beabstandet ist.
Patent DE-102014220770-A1 (DE)
Title: Duftabgabevorrichtung und Verfahren zum Betreiben dieser Duftabgabevorrichtung
Inventor: PESSEL FRANK
IPC: B05B7/00
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Duftabgabevorrichtung (1) mit einem Luftkanal (10) und mit einem ersten Duftölzerstäuber (30), der einen Anschluss für einen Duftölbehälter (6), einen Anschluss (32) für Druckluft sowie einen Duftölnebel-Ausgang (33) aufweist, der mit einer ersten in den Luftkanal (10) mündenden Duftölnebel-Zuleitung (34) verbunden ist, um einen Luftstrom im Luftkanal (10) mit einem Duftstoff anzureichen. Die Duftabgabevorrichtung (10) zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens ein zweiter Duftölzerstäuber (40) vorgesehen ist, wobei eine zweite Duftölnebel-Zuleitung (41), die mit einem Duftölnebel-Ausgang des zweiten Duftölzerstäubers (40) verbunden ist, in Strömungsrichtung gesehen im Wesentlichen auf gleicher Höhe in den Luftkanal (10) mündet. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben der Duftabgabevorrichtung (1).
Patent DE-102014221780-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F04B1/32
Filed: 2014-10-27
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6), in den Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), eine um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege (14), wenigstens eine Schwenkeinrichtung (24) zum Verschwenken der Schwenkwiege (14), wenigstens eine Verbindungsstelle (32) zur Verbindung der wenigstens einen Schwenkeinrichtung (24) mit der Schwenkwiege (14) mit je einer Lagerkalotte (31) mit einer konkaven Oberfläche und je einem Lagerkopf (19) mit einer konvexen Oberfläche und der je eine Lagerkopf (19) in der je einen Lagerkalotte (31) gelagert ist, wobei die Oberfläche der wenigstens einen Lagerkalotte (31) wenigstens teilweise aus Kunststoff ausgebildet ist oder die Oberfläche des wenigstens einen Lagerkopfes (19) wenigstens teilweise aus Kunststoff ausgebildet ist.