baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021002367-U1 (DE)
Title: Endstück oder Endstück System für Dichtende Reißverschlüsse und Dichtender Reißverschluss
IPC: A44B19/36
Filed: 2021-07-13
Abstract: Mehrteiliges Endstück oder Endstück System für Dichtende Reißverschlüsse mit angeformten Koppelelementen (3) mit mindestens 2 Reißverschlussbändern (4) mit Dichtlippe und einem Schieberstoppbereich (2) an einem Ende des Reißverschlusses die im Bereich des Endstücks dichtend miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück oder Endstücksystem aus wenigstens einem Oberteil (10) und einem Unterteil (11) besteht die durch eine Aussparung (12) im Bereich des wenigstens einen Reißverschlussendes lösbar miteinander verbindbar sind und das Oberteil und /oder das Unterteil so ausgeformt ist, dass der Bereich der Bänder (4) und/oder des Verbindungsteils (2'') und/oder der als Zähnchen ausgebildeten Koppelemente dichtend verpressbar ist.
Patent DE-202021003581-U1 (DE)
Title: Sicherung des Inhalts von Taschen in Bekleidung
IPC: A41D27/20
Filed: 2021-11-23
Abstract: Sicherung des Inhalts von Taschen in Bekleidung mit einer elastischen Schlinge, die so in die Tasche eingearbeitet ist, dass zu sichernde Gegenstände mit ihr umspannt werden können,
Patent DE-202021004100-U1 (DE)
Title: Ionengenerierendes Element
IPC: H01T23/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: Flachelektrode für ein ionengenerierendes Element, wobei die Flachelektrode (4) ringförmige Elektrodenstrukturen (7,10,20) umfasst und wobei im Inneren von zumindest einem Teil der ringförmigen Elektrodenstrukturen (20) jeweils eine Metalloxidschicht (23) angeordnet ist.
Patent DE-202021100089-U1 (DE)
Title: Glasplattenhalterung
IPC: E04F11/18
Filed: 2021-01-11
Abstract: Glasplattenhalterung mit einem Basisteil (1) zum Befestigen an einem Pfosten (6) eines Geländers oder einem Wandabschnitt, wobei an dem Basisteil (1) eine Glasplatte (2) zwischen einem ersten Klemmschenkel (3) und einem zweiten Klemmschenkel (4) in einem vorbestimmten Anordnungswinkel (a) verklemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (1) eine gemeinsame Gewindebohrung (5) für die Klemmschenkel (3,4) zum Befestigen und zum Einstellen eines beliebigen Anordnungswinkels (a) aufweist.
Patent DE-202021101229-U1 (DE)
Title: Stromverteiler eines Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs
IPC: H05K1/18
Filed: 2021-03-11
Abstract: Stromverteiler (10) eines Bordnetzes (4) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einer Leiterplatte (22), die einen Hauptanschluss (26) an einen Hauptkreis (8) und mehrerer Nebenanschlüsse (28) aufweist, wobei jeder Nebenanschluss (28) jeweils einem Nebenkreis (12) zugeordnet und über jeweils einen zwei Anschlüsse (34) aufweisenden Schutzschalter (32) mit dem Hauptanschluss (26) elektrisch kontaktiert ist, wobei die Anschlüsse (34) jedes Schutzschalters (32) direkt mit der Leiterplatte (22) elektrisch kontaktiert und daran angebunden sind.
Patent DE-202021101846-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transportieren von vormontierten Fahrzeugsitzen
IPC: B62D65/18
Filed: 2021-04-07
Abstract: Transportvorrichtung (40) zum Transportieren von vormontierten Fahrzeugsitzen (1), mit wenigstens einer Bahn (42), und einer Desinfektionsvorrichtung (10) zur Oberflächendesinfektion von Fahrzeugsitzen (1), umfassend eine einen Desinfektionsraum (12) definierende Umhausung (14) und eine Einrichtung (30) zur Erzeugung von in den Desinfektionsraum (12) abstrahlbarer UV-C-Strahlung, wobei die Transportvorrichtung (40) eine mit der Einrichtung (30) gekoppelte Steuerung (60) aufweist, mit welcher ein zeitlicher Ablauf eines Betriebs der Desinfektionsvorrichtung (10) steuerbar ist, wobei die Desinfektionsvorrichtung (10) einen Abschnitt der wenigstens einen Bahn (42) der Transportvorrichtung (40) überragt und ein Fahrzeugsitz (1) mittels der Transportvorrichtung (40) durch einen Zufuhröffnung (18a) in den Desinfektionsraum (12) einführbar und nach erfolgter Oberflächendesinfektion durch eine Abfuhröffnung (18b) herausführbar ist.
Patent DE-202021102840-U1 (DE)
Title: Manipulationssicherer Flaschenhalter
IPC: A47K5/12
Filed: 2021-05-25
Abstract: Manipulationssicherer Flaschenhalter (1) für Flüssigseifenspender, der eine Flasche und einen an der Öffnung dieser Flasche angebrachten Pumpmechanismus aufweisen, umfassend
 - einen Hauptkörper (2), an dessen oberen Ende eine Ausschwenk-Sperre (3) für den Pumpmechanismus angeordnet ist, mit welcher ein Kopf des Pumpmechanismus nach oben und zur Seite fixierbar, sowie nach unten aus diesem herausziehbar ist;
 - einen fest mit dem Hauptkörper (2) verbindbaren oder verbundenen Bodenhalter (4) zum Abstellen der Flasche; und
 - eine Verbindungseinheit (5) zum lösbaren Fixieren des Bodenhalters (4) am Hauptkörper (2), welche ein vertikales Bewegen des Bodenhalters (4) zwischen einer den Spender fixierenden Betriebsposition und einer den Spender freigebenden Entnahmeposition ermöglicht, umfassend eine Rastfeder (6) mit Rastnase (7), welche es erlaubt, dass der Bodenhalter (4) in einer Ruhelage der Rastnase (7) in der Betriebsposition fixierbar, und in einer Freigabelage der Rastnase (7) in die Entnahmeposition verschiebbar ist, wobei die Rastnase (7) mittels eines Schlüssels (8) von der Ruhe- in die Freigabelage bewegbar ist.
Patent DE-202021103249-U1 (DE)
Title: Transportfahrrad mit Körperaufnahme für ein Kind
IPC: B62K7/04
Filed: 2021-06-16
Abstract: Transportfahrrad (11) mit Transportwanne (12) und Körperaufnahme (22) für ein Kind, wobei
 - die Transportwanne (12) einen Boden (13) aufweist,
 - die Körperaufnahme (22) zwei Streben (27) und eine flexible Textilbespannung (23) aufweist, wobei zumindest eine der Streben (23) an dem Boden (13) in einem Befestigungsbereich (20) befestigt ist und die Textilbespannung (23) zwischen den Streben (27) aufgehängt ist, wobei die Textilbespannung (23) zur Aufnahme eines Gesäßbereichs (24) und Rückenbereiches (25) des Kindes ausgebildet ist,
 - der in Fahrradquerrichtung gemessene Abstand der beiden Streben (27) im Befestigungsbereich (20) kleiner ist als der Abstand der beiden Streben (27) im Gesäßbereich (24) und Rückenbereich (25),
 - der vertikale Neigungswinkel zumindest eines Teils der Streben (27) relativ zum Boden (13) variabel einstellbar ist,
 - das Transportfahrrad (11) ferner eine Abstützung (30) aufweist, wobei die Abstützung (30) zwischen der Transportwanne (12) und zumindest einer der Streben (27) angeordnet ist, wobei die Abstützung (30) dazu ausgebildet ist, die Strebe (27) in dem jeweiligen Neigungswinkel relativ zur Transportwanne (12) abzustützen, wobei es sich bei der Abstützung (30) um eine längenverstellbare Abstützung (36) handelt.
Patent DE-202021105702-U1 (DE)
Title: Galvanometermotor-Installationsstruktur
IPC: G02B27/00
Filed: 2021-10-19
Abstract: Galvanometermotor-Installationsstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass diese Galvanometermotor-Installationsstruktur eine Motorvorrichtung umfasst, die direkt auf einer Plattform (200) montiert ist, wobei die Motorvorrichtung ein Gehäuse (100) umfasst, wobei das Gehäuse (100) mit mindestens einer sich von seinem Oberteil vertikal bis zu seinem Unterteil erstreckenden Anschlussöffnung (15) ausgeformt ist, wobei die vorbestimmte Verbindungssäule nach dem Hindurchführen durch die Anschlussöffnung (15) mit der Plattform (200) fest verbunden wird.
Patent DE-202021106929-U1 (DE)
Title: Ein-Knopf-Installationsstruktur für Toilettendeckel
IPC: A47K13/12
Filed: 2021-12-20
Abstract: Ein-Knopf-Installationsstruktur für Toilettendeckel, dadurch gekennzeichnet, dass die Installationsstruktur ein Auflager, dessen zwei obere Enden mit Bolzen versehen sind, und einen Verbindungselement, der lösbar mit dem Auflager lösbar verbunden ist, umfasst; wobei der Verbindungselement eine mit dem Auflager schnell verbundene Verbindungswelle und einen Verriegelungsmechanismus, der verwendet wird, um das obere Ende des Auflagers auf die Innenseite der Verbindungswelle zu beschränken, aufweist; wobei der Verriegelungsmechanismus ein erstes Gleitteil, das gleitend mit der Verbindungswelle verbunden ist, und ein erstes Rückstellteil, mit dem das erste Gleitteil von der Verbindungswelle weggedrückt wird, umfasst; und wobei die Verbindungswelle mit einem ersten Durchgangsloch versehen ist, das sich an den Bolzen anpasst, wobei am Bolzen eine Ringnut angeordnet ist, und wobei das Verriegelungsteil mit einem Klemmabschnitt zum Klemmen in die Ringnut versehen ist, wobei die Mittelflächen der oberen und unteren Endflächen des Klemmabschnitts mit der Mittelachse der Verbindungswelle zusammenfallen.
Patent DE-202022002297-U1 (DE)
Title: Spielzeug für Versteckspiele in Innenräumen
IPC: A63H5/00
Filed: 2022-10-25
Abstract: Spielzeug für Versteckspiele in Innenräumen dadurch gekennzeichnet, dass nach der Betätigung eines Schalters zunächst eine konstante Zeitspanne (ca. 30 Sekunden) der Stille verstreicht, und anschließend in zufälligen Zeitabständen kurze Geräusche abgespielt werden.
Patent DE-202022100295-U1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät zum Reponieren von Fersenbeinfrakturen
IPC: A61B17/68
Filed: 2022-01-20
Abstract: Ein medizinisches Gerät zum Reponieren von Fersenbeinfrakturen, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Hauptnagel (1), einen ersten Hilfsnagel (2), einen zweiten Hilfsnagel (3), einen dritten Hilfsnagel (4), einen vierten Hilfsnagel (5) und ein Führungsgerät (6) umfasst, wobei der Hauptnagel (1) mit einem ersten Schraubenloch (11), einem zweiten Schraubenloch (12), einem dritten Schraubenloch (13) und einem vierten Schraubenloch (14) durchbohrt ist, und wobei der erste Hilfsnagel (2) im ersten Schraubenloch (11) eingebettet ist, der zweite Hilfsnagel (3) im zweiten Schraubenloch (12) eingebettet ist, der dritte Hilfsnagel (4) im dritten Schraubenloch (13) eingebettet ist, und der vierte Hilfsnagel (5) im vierten Schraubenloch (14) eingebettet ist, und wobei an dem Führungsgerät (6) ein Hauptführungsrohr (61), ein erstes Führungsrohr (62), ein zweites Führungsrohr (63), ein drittes Führungsrohr (64) und ein viertes Führungsrohr (65) angeordnet sind, und wobei das Hauptführungsrohr (61) sich auf einer Verlängerungslinie des Hauptnagels (1) befindet, das erste Führungsrohr (62) sich auf einer Verlängerungslinie des ersten Schraubenlochs (11) befindet, das zweite Führungsrohr (63) sich auf einer Verlängerungslinie des zweiten Schraubenlochs (12) befindet, das dritte Führungsrohr (64) sich auf einer Verlängerungslinie des dritten Schraubenlochs (13) befindet und das vierte Führungsrohr (65) sich auf einer Verlängerungslinie des vierten Schraubenlochs (14) befindet.
Patent DE-202022100361-U1 (DE)
Title: Ein System zur Formulierung von mit Luliconazol beladenen Soli-Lipid-Nanopartikeln zur wirksamen Behandlung von Fußpilz
IPC: A61P31/10
Filed: 2022-01-22
Abstract: System zur Formulierung von mit Luliconazol beladenen Soli-Lipid-Nanopartikeln zur wirksamen Behandlung von athletischen Füßen, wobei das System umfasst:eine Kammer, die mit einer Heizvorrichtung ausgestattet ist, um Lipide bei einer Temperatur von 5 °C über ihrer Schmelztemperatur zu schmelzen;einen elektromagnetischen Rührer, der mit der Kammer verbunden ist, um der geschmolzenen Lipidlösung unter Rühren 1 % Luliconazol (LCZ) hinzuzufügen, wobei eine wässrige Phase durch Zugabe eines Tensids in gereinigtem Wasser unter Rühren erzeugt wird;einen Homogenisator zum Homogenisieren der geschmolzenen Lipidphase, die der erhitzten wässrigen Phase zugesetzt wurde, bei einer Geschwindigkeit von 20000 U/min für einen Zeitraum von 10 bis 15 Minuten; undeinem Ultraschallsonicator, um die erhaltene Voremulsion 40-50 Minuten lang mit Ultraschall zu beschallen, und LCZ-beladene SLNs (LUZ-SLNs) werden hergestellt, nachdem eine heiße Nanoemulsion auf Raumtemperatur gebracht wurde, wodurch Lipidnanopartikel gebildet werden, wobei eine Menge von LCZ-SLNs, die 1 % (w/w) LCZ entspricht, zu einer Carbomer-940-Lösung hinzugefügt und 20 Minuten lang bei 5000 U/min unter Rühren gemischt wird, wobei der pH-Wert des topischen LCZ-SLN-Gels zwischen 5.5 bis 6.5 unter Verwendung von Triethanolamin eingestellt wird, wobei die entwickelte topische Gelformulierung 24 Stunden lang bei Raumtemperatur gehalten wird, um die eingeschlossene Luft zu entfernen.
Patent DE-202022102072-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trainieren eines Algorithmus des maschinellen Lernens unter Berücksichtigung von wenigstens einer Ungleichheitsbedingung
IPC: G06N3/08
Filed: 2022-04-19
Abstract: Vorrichtung zum Trainieren eines Algorithmus des maschinellen Lernens unter Berücksichtigung von wenigstens einer Ungleichheitsbedingung, wobei jede der wenigstens einen Ungleichheitsbedingung jeweils eine Nebenbedingung repräsentiert, wobei die Vorrichtung ein maschinenlesbares Speichermedium umfasst, auf dem Befehle gespeichert sind, die beim Ausführen durch einen Computer bewirkten, dass der Computer ein Verfahren (1) mit folgenden Schritte ausführt:
 - Optimieren von Hyperparametern für den Algorithmus des maschinellen Lernens durch Anwendung eines baumstrukturierten Parzen-Schätzers, wobei der baumstrukturierte Parzen-Schätzer auf einer basierend auf der wenigstens einen Ungleichheitsbedingung angepassten Akquisitionsfunktion basiert (2); und
 - Trainieren des Algorithmus des maschinellen Lernens basierend auf den optimierten Hyperparametern (3).
Patent DE-202022102812-U1 (DE)
Title: Hochregallager umfassend einerseits zumindest zwei Hochregale und andererseits zumindest einen Luftkanal
IPC: B65G1/04
Filed: 2022-05-20
Abstract: Hochregallager (1) umfassend einerseits zumindest zwei Hochregale (2), wobei jedes Hochregal (2) zwei gegenüberliegende Längsseiten (3) und zwei gegenüberliegende Stirnseiten (4) aufweist und jedes Hochregal (2) an zumindest einer seiner Längsseiten (3), vorzugsweise an seinen beiden Längsseiten (3), offen ausgebildet ist, wobei die zumindest zwei Hochregale (2) bezogen auf ihre Längsseiten (3) parallel angeordnet sind und zwischen ihren beiden zueinander ausgerichteten Längsseiten (3) einen Gang (5) bilden, und andererseits zumindest einen Luftkanal (11), der sich im Inneren zumindest eines Hochregals (2) parallel zu den Längsseiten (3) dieses Hochregals (2) horizontal erstreckt und zumindest eine an einer offen ausgebildeten Längsseite (3) dieses Hochregals (2) angeordnete Luftauslassöffnung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Luftauslassöffnung (6) als induzierender Durchlass (8) ausgestaltet ist.
Patent DE-202023102508-U1 (DE)
Title: Einfach zu montierender und demontierender Stromwandler
IPC: H01F38/30
Filed: 2023-05-09
Abstract: Einfach zu montierender und demontierender Stromwandler, dadurch gekennzeichnet, umfassend:
 eine Hauptkomponente (100), die einen Wandlerkörper (101) und eine offene Öffnung (102) umfasst, die durch eine Mitte des Wandlerkörpers (101) verläuft, wobei an der Innenwand der offenen Öffnung (102) Verbindungsblöcke (102a, 102b) kreisförmig verteilt sind, die an der Innwand der offenen Öffnung (102) befestigt sind, und die mit einer Hülse (103) verbunden sind;
 eine Docking-Komponente (200), die Einsteckblöcke (201, 202) umfasst, die an beiden Enden der Hülse (103) angeordnet sind, wobei die Docking-Flächen der Einsteckblöcke (201, 202) mit Docking-Blöcken (203) verbunden sind.
Patent DE-202023105843-U1 (DE)
Title: Rückstrahler für Fahrradsattel
IPC: B62J6/20
Filed: 2023-10-09
Abstract: Rückstrahler (4) mit einer lichtreflektierenden Fläche (6) und zur Befestigung an einem Sattel (1) insbesondere von Fahrrädern, der über ein Sattelgestänge (2) zwischen einer Sitzfläche (9) und einer Sattelstütze (3) verfügt, gekennzeichnet durch einen plattenförmigen Grundkörper (7) des Rückstrahlers (4) und durch eine daran einstückig ausgebildete Befestigungsvorrichtung (5) zum werkzeuglosen Befestigen des Rückstrahlers (4) am Sattelgestänge (2).
Patent DE-202023106042-U1 (DE)
Title: Ein Hybrid-Polymer-Verbundgerät zur Abschirmung von Gammastrahlen
IPC: G21F1/12
Filed: 2023-10-18
Abstract: Eine Hybrid-Polymer-Verbundvorrichtung zur Abschirmung von Gammastrahlen, wobei die Vorrichtung (100) Folgendes umfasst:
 eine Gussform (102), die zum Bilden mehrerer Schichten aus mehreren Füllstoffen mit einer definierten Dicke konfiguriert ist;
 einen ersten Behälter (104), der mechanisch an der Gussform (102) befestigt ist, um die mehreren Füllstoffe für einen definierten Zeitraum in eine Gummimatrix einzugeben, wobei der Füllstoff während der Zugabe durch einen Rührer (106) gemischt wird;
 einen Beschaller (108), der an den Rührer (106) angeschlossen ist, um die mit Füllstoff versetzte Gummimatrix zur Dispersion von Partikeln zu beschallen; Und
 einen zweiten Behälter (110), der mit dem Ultraschallgerät (108) verbunden ist, um die dispergierten Partikel nach dem Mischen mit einem Härter zum Vorhärten für einen Tag in die Form zu gießen;
 einen Heißluftofen (112) zum Nachhärten der vorgehärteten Probe.
Patent DE-212012000262-U1 (DE)
Title: Laserabtastvorrichtung (Laserabtastsystem) mit einem Resonanzscanner
IPC: G02B26/10
Filed: 2012-12-14
Abstract: Laserabtastvorrichtung (Laserabtastsystem) mit einer Strahlquelle (1), einem Resonanzscanner (2) mit einem Spiegel und einer Fokussierungslinse (3), die hintereinander angeordnet sind, wobei der Resonanzscanner (2) Laserstrahlen von der Strahlquelle (1) in einer Ebene senkrecht zur optischen Achse des Laserabtastsystems mit einer hohen Geschwindigkeit ablenkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fokussierungslinse (3) in einem Abstand zum Spiegel des Resonanzscanners (2) angeordnet ist, wobei der Abstand gleich der Brennweite der Fokussierungslinse (3) ist, dass hinter der Fokussierungslinse (3) ein Abtastbereichsbegrenzer (4) angeordnet ist, dessen Abstand zur Brennebene der Fokussierungslinse (3) 0 bis 5% der Brennweite ist und dass der Abtastbereichsbegrenzer (4) Zentralstrahlen durchlässt und Laserrandstrahlen begrenzt, welche der Spiegel des Resonanzscanners (2) in Querrichtung um mehr als 95% des maximalen Abtastwinkels ablenkt.
Patent DE-212014000170-U1 (DE)
Title: Hochleistungsrad mit doppelter Bodenrille
IPC: B60C29/02
Filed: 2014-06-10
Abstract: Hochleistungsrad mit zwei Bodenrillen, das eine Felge (1) und eine Speiche (2) umfasst, wobei die Felge (1) zwei Bodenrillen (3, 4) umfasst, wobei ein Aufblasventil (5) an einer Seite der Bodenrille (4) nahe der Speiche (2) vorgesehen ist, und wobei sich dieses Aufblasventil (5) durch die Felge (1) bis zu einer Seite der Speiche (2) erstreckt, die sich von der Bodenrille (3) entfernt befindet.
Patent DE-212021000028-U1 (DE)
Title: Eine beim Leistungstest von flexiblen Materialien verwendete Gleitklemmvorrichtung
IPC: D06B23/04
Filed: 2021-02-10
Abstract: Eine beim Leistungstest von flexiblen Materialien verwendete Gleitklemmvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Sockel (1), eine untere Pressplatte (2), eine Gleitpressplatte (4), eine Schraubstange (5), ein Handrad (6), mehrere Gruppen von Gleitstangen (7) eine Befestigungswelle (8), ein Drehlager (9), mehrere Gruppen von Federn (13) und einen Schwenkhauptkörper (15) umfasst, wobei die untere Pressplatte (2) mit dem Sockel (1) verbunden ist, wobei der Schwenkhauptkörper (15) mit einem Montageloch und einem ersten Gewindeloch versehen ist, wobei eine Befestigungsplatte (12) an der Endfläche des Schwenkhauptkörpers (15) angeordnet ist, die der unteren Pressplatte (2) zugewandt ist, wobei der Schwenkhauptkörpers (15) parallel zum Sockel (1) verläuft, wobei der Sockel (1) mit einer Positionierungsprallplatte (10) versehen ist, um die Drehung des Schwenkhauptkörpers (15) zu begrenzen, wobei sich das Drehlager (9) im Montageloch befindet, wobei die Umfangsfläche des Drehlagers (9) mit der Innenwand des Montagelochs verbunden ist, wobei ein Ende der Befestigungswelle (8) mit dem Sockel (1) verbunden ist, wobei die Befestigungswelle (8) vertikal zum Sockel (1) angeordnet ist, wobei das andere Ende der Befestigungswelle (8) mit der Innenwand des Drehlagers (9) verbunden ist, wobei ein Ende der Schraubstange (5) mit einem Handrad (6) verbunden ist, wobei das Gewinde auf der anderen Seite der Schraubstange (5) durch das erste Gewindeloch verläuft und drehbar mit der Gleitpressplatte (4) verbunden ist, wobei die der unteren Pressplatte (2) zugewandte Endfläche der Gleitpressplatte (4) mit einer oberen Pressplatte (3) versehen ist, wobei mehrere Gruppen von Gleitstangen (7) nebeneinander angeordnet sind, wobei ein Ende mehrerer Gruppen von Gleitstangen (7) jeweils mit einer Befestigungsplatte (12) verbunden ist, wobei das andere Ende mehrerer Gruppen von Gleitstangen (7) jeweils mit dem Schwenkhauptkörper (15) verbunden ist, wobei mehrere Gruppen von Gleitstangen (7) jeweils verschiebbar mit der Gleitpressplatte (4) verbunden sind, wobei mehrere Gruppen von Federn (13) jeweils an der Außenseite mehrerer Gruppen von Gleitstangen (7) ummantelt sind, wobei zwei Enden mehrerer Gruppen von Federn (13) jeweils mit einer Befestigungsplatte (12) und einer Gleitpressplatte (4) verbunden sind.
Patent AT-16311-U2 (AT)
Title: Träger für Katheterbeutel
Inventor: GLORIA ANGELIKA BAUMGARTNER
IPC: A61M25/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Ein Träger für einen Katheterbeutel (5) weist einen Sack (2) auf, der am Körper eines Benutzers über einen Bund (1) angelegt werden kann. ln dem Sack (2) ist ein Sichtfenster (3) vorgesehen, durch das der Beutel (5) sichtbar ist.
Patent AT-8623-U2 (AT)
Title: Vorrichtung zum befestigen von anbaugeräten
Filed: 2006-03-27
Abstract: An einer Vorrichtung (1) zum Verbinden von Anbaugeräten mit einem Baggerausleger bestehend aus einer am Baggerausleger befestigten Schnellwechselvorrichtung (3) und einer am Anbaugerät befestigten Anbauplatte (5) ist wenigstens eine Kupplung (20, 40) für das Verbinden von vom Bagger kommenden Hydraulikleitungen (15) mit Hydraulikleitungen (16), die zu einem Antriebsmotor (Hydraulikzylinder) in dem Anbaugerät führen. Die wenigstens eine Hydraulikkupplung (20, 40) ist entweder mit den in der Verriegelungsvorrichtung 3 vorgesehenen Riegeln (7) gekuppelt oder wird durch einen Kupplungszylinder (45) betätigt, nachdem der Verriegelungszylinder (10) die Riegel (7) in ihre Wirkstellung vorgeschoben hat. So ist ohne zusätzliches Verbinden von Hydraulikleitungen beim Festlegen eines Anbaugerätes mit Hilfe der erfindungsgemäßen Vorrichtung (1) an einem Baggerausleger gewährleistet, dass wenigstens einer in einem Anbaugerät verwendeter Hydraulikmotor (Hydraulikzylinder) mit Hydraulikmedium beaufschlagt werden kann.
Patent BR-MU8302431-U2 (BR)
Title: forma de plástico composta compacta para fabricação de cumeeira de concreto
Inventor: LEO PEREIRA
IPC: B28B7/20
Filed: 2003-07-07
Abstract: forma de plastico composta compacta para fabricação de cumeeira de concreto. refere-se à nova disposição construtiva, introduzida à fôrma de plástico composta compacta que conjuga a função de fabricar cumeeira de concreto para indústria da construção civil, com maior resistência abrasiva, durabilidade, proporcionando um produto final de qualidade e baixo custo comercial. a fôrma de plástico composta compacta que é produzida á partir de uma mistura de polímeros, partículas de bronze e grafite compactados possui vantagens de uso industrial e comercial comparadas as fôrmas já existentes pois não sofre atrito, não sofre abrasão e não sofre deformações.
Patent BR-MU8701772-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzido em posicionador para canaletas de vinco e sistema de fixação
Inventor: SQUASSONI EUCARICIO
IPC: B65H45/12
Filed: 2007-09-17
Abstract: APERFEIçOAMENTO INTRODUZIDO EM POSICIONADOR PARA CANALETAS DE VINCO E SISTEMA DE FIXAçãO. A presente patente trata-se de um posicionador para canaletas de vinco, cujo produto é utilizado na área de cartonagem e gráfica, em máquinas de corte e vinco, sendo constituído por posicionador (1) devidamente encaixado sobre a canaleta (2), fita adesiva dupla face (3) e Liner (4); guia (5), encaixe (6) da faca, abas (7); cantos para encaixe abaulados (8), inclinação (9); superfície abaulada (10); e, canto chanfrado de 450 (II).