baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007000783-U1 (DE)
Title: Rear light for skid of model helicopter, comprises light emitting diode and standard plug
IPC: A63H27/133
Filed: 2007-01-18
Abstract: The curved front of the hollow aluminum pipe forming the skid (1) of a model helicopter is provided with a bore (6) for a cable (4) guided to the back of the skid (1) and fitted at the front with a standard plug (5) for general use in model making. The opposite end of the cable (4) is connected to a light emitting diode (2) serving as a rear light. The diode (2) is tightly fitted into the tube (1) in order to prevent the invasion of moisture. A voltage dropping resistor (3) is integrated in the cable (4).
Patent DE-202007001142-U1 (DE)
Title: Schildausbaugestell für den Bergbau sowie Lenker und Liegendkufe hierfür
IPC: E21D23/04
Filed: 2007-01-19
Abstract: Schildausbaugestell
für den
untertägigen
Bergbau, mit zwei Liegendkufen (50; 150) und mit vier Lenkern (20;
30) zur Bildung eines Lenkergetriebes (2), von denen zwei Lenker
(20) Vorderlenker bilden, die jeweils mittels eines vorderen Schwenkbolzens
(5) schwenkbar an der Liegendkufe (50; 150) gelagert sind, und von
denen zwei Lenker (30) Hinterlenker bilden, die jeweils mittels
eines hinteren Schwenkbolzens (8) schwenkbar an der Liegendkufe
(50; 150) gelagert sind, wobei jeder Lenker (20, 30) zwei Längsstreben
(21; 31) aufweist, die mit ihren Enden über einen die Längstreben
starr verbindenden Mittelsteg (22; 32) als unteres sowie oberes
Gabelgelenk (23, 34; 33, 34) hinausragen, und wobei jede Liegendkufe
(50; 150) einen Mittelblock (51; 151) mit einer vorderen und einer
hinteren Bolzenaufnahme (161; 162) für die Schwenkbolzen und seitlich
des Mittelblocks (51; 151) Seitenbleche (54; 154) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass zumindest die Mittelstege (22; 282) der Vorderlenker
(20; 220) mit ihrer Frontseite (25; 285) von den...
Patent DE-202007006038-U1 (DE)
Title: Pipe sleeve for underground tunnelling pipes has inner shell of high-grade corrosion-resistant stainless steel wrapped in plastics foil inside outer casing made of economic structural steel
IPC: F16L1/06
Filed: 2007-04-25
Abstract: The pipe sleeve has an inner shell (2) of corrosion-resistant material such as high-grade stainless steel encased by an outer casing (4) made of a different material such as a economic structural steel. One or both ends of the pipe sleeve can be widened out funnel-shaped. To prevent contact corrosion the inner steel shell can be wrapped round with an insulating plastics foil (3) to be galvanically separated from the outer steel casing.
Patent DE-202007013093-U1 (DE)
Title: Bucherzeugnis und Blätter hierfür
IPC: B42D1/00
Filed: 2007-09-19
Abstract: Bucherzeugnis
(10),  umfassend mehrere Blätter
(12),  wobei jedes Blatt (12) entlang mindestens einer Seite
parallel zum Rand (24) mit mindestens einem Binde-Schwächungsmuster
(22) versehen ist,  die Binde-Schwächungsmuster (22) übereinander
liegender Blätter
(12) zueinander ausgerichtet sind,  wobei im Bereich der Binde-Schwächungsmuster
(22) eine elastische Bindevorrichtung (20) angeordnet ist, die die Blätter (12)
zusammenhält.
Patent DE-202007013886-U1 (DE)
Title: Verteilerleiste einer Telekommunikationsanlage
IPC: H01R13/514
Filed: 2007-10-04
Abstract: Verteilerleiste
einer Telekommunikationsanlage, mit mehreren Funktionselementen,
wobei jedes Funktionselement mindestens eine Kontaktfeder umfasst, wobei
die Kontaktfedern an einer Vorderseite der Verteilerleiste insbesondere
als IDC-Kontakte ausgebildete Anschlusselemente für den Anschluss
von Kabeladern eines Teilnehmerkabels und/oder Systemkabels und/oder
Rangierkabels bilden, gekennzeichnet durch mehrere Basismodule (21),
wobei jedes Basismodul (21) ein Modulgehäuse (22) und im Modulgehäuse positionierte
Kontaktfedern mindestens eines Funktionselements umfasst, und wobei
benachbarte Basismodule (21) an benachbarten Seitenwänden der
jeweiligen Modulgehäuse
(22) unmittelbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202007013947-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D23/02
Filed: 2007-10-05
Abstract: Kühl- und/oder
Gefriergerät
mit wenigstens einem Korpus und wenigstens einer relativ zu dem Korpus
verschwenkbaren Tür
(10) oder Klappe, wobei die Tür
(10) oder Klappe einen ersten Bereich aufweist, der bei geschlossener
Tür (10)
oder Klappe durch eine umlaufende Dichtung (40) begrenzt ist, und
wobei die Tür
(10) oder Klappe wenigstens einen außerhalb dieses ersten Bereichs
(16) liegenden zweiten Bereich (18) aufweist dadurch gekennzeichnet,
dass in dem zweiten Bereich (18) wenigstens ein Aufnahmeelement
(50) angeordnet ist, in dem ein oder mehrere funktionale Elemente
des Kühl- und/oder Gefriergerätes angeordnet
sind.
Patent DE-202007018271-U1 (DE)
Title: Elektronische Wegfahrsperre sowie Kraftfahrzeug
IPC: B60W40/08
Filed: 2007-12-04
Abstract: Elektronische
Wegfahrsperre für
ein Kraftfahrzeug (1) mit Freigabemitteln (7) zugeordneten Auswertemitteln
(6), die mit Sensormitteln (5) zur Messung des Alkoholgehaltes gekoppelt
sind, wobei die Auswertemittel (6) derart ausgebildet sind, dass
sie den gemessenen Alkoholgehalt mit einem vorgegebenen Grenzwert
vergleichen und bei Unterschreiten des Grenzwertes ein Auslösesignal
an die Freigabemittel (7) ausgeben, die derart ausgebildet sind,
dass sie als Reaktion auf das positive Auslösesignal das Wegfahren mit
dem Kraftfahrzeug (1) ermöglichen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sensormittel (5) zur Messung des
Alkoholgehaltes in der Innenraumluft des Kraftfahrzeugs (1) ausgebildet
und/oder angeordnet sind.
Patent DE-202007018694-U1 (DE)
Title: Flexibles Trägermaterial
IPC: D06M11/83
Filed: 2007-02-02
Abstract: Flexibles Trägermaterial für aerodynamische und/oder aerostatische Flächengebilde für Wasserfahrzeuge und/oder Fluggeräte und/oder windgetriebene Konstruktionen, dadurch gekennzeichnet, dass auf das flexible Trägermaterial (1) direkt oder auf eine Beschichtung (2) des flexiblen Trägermaterials (1) eine metallische Beschichtung (3) aufgebracht wird.
Patent DE-202008003006-U1 (DE)
Title: Drahtübertragungs- und Drahtzuführvorrichtung einer Federformmaschine
IPC: B21F35/00
Filed: 2008-03-03
Abstract: Drahtübertragungs-
und Drahtzuführvorrichtung einer Federformmaschine, aufweisend
eine Maschinenbasis (1), eine vordere Basisplatte (3), eine hintere
Basisplatte (4), eine Endstütze (5), eine programmgesteuerte
Bedienungseinheit (2), eine Drahtzuführeinheit (6), einen
Drahtzuführmotor (7), eine Stromleitung (8) für den
Drahtzuführmotor (7), eine Stromleitungszugkette (9), einen
Drahtrichter (10), einen Drahtzuführer und einen Federdraht
(11), wobei die Drahtzuführeinheit (6) und der Drahtrichter
(10) an der vorderen Basisplatte (3), der hinteren Basisplatte (4)
und der Endstütze (5) mittels Lagern oder Achshülsen
(20) montiert sind, eine drehbare Verbindungsscheibe (21) und die
Drahtzuführeinheit (6) an der vorderen Basisplatte (3)
bzw. der hinteren Basisplatte (4) mittels der Lager oder Achshülsen
(20) montiert sind, die Drahtzuführeinheit (6) an der Verbindungsscheibe
(21) montiert ist, ein Synchronrad (22) zur Synchronisation der Drahtübertragung
an der Verbindungsscheibe (21) an der hinteren Basisplatte (4) montiert
ist, ein Synchronriemen (23) an dem Synchronrad (22) montiert ist,
ein Drahtübertragungsmotor (25) mit einem Getriebegehäuse
(24) unter der hinteren Basisplatte...
Patent DE-202008007758-U1 (DE)
Title: Anlaufverkürzungsmatten für Classic- Scheren- Bohlen- und Bowlingbahnen nach Bestimmungen des DKB
IPC: A63D1/04
Filed: 2008-06-10
Abstract: Anlaufverkürzungsmatten für Kegel- und Bowlingbahnen nach Norm des Deutschen Kegelbundes dadurch gekennzeichnet, dass die Gummimatte selbstliegend auf einer bereits vorhandenen Bundeskegelbahn zu Verkürzung des Anlaufes der Bahn dient.
Patent DE-202008007815-U1 (DE)
Title: Infrarot-Großflächen-Resonator-Heiz- und Kühlsystem
IPC: H05B3/20
Filed: 2008-06-11
Abstract: Infrarotheizsystem
als Resonatorheizung/Kühlung
für die
Klimatisierung von Räumen
aller Größen und
baulicher Beschaffenheit, dadurch gekennzeichnet, dass die, von
einem Großstrahlermodul
mit 2, 4, 6, 8 und mehr Elementen emittierte Frequenz im Bereich
der molekularen Eigenfrequenz einer Materie oder Lebewesens in einem
Raum liegt und durch Resonanz derselben zur Erwärmung oder Kühlung von
Lebewesen dient.
Patent DE-202008008646-U1 (DE)
Title: Im Umschlag integriertes Lesezeichen mit erhöhter Festigkeit
IPC: B42D3/12
Filed: 2008-07-01
Abstract: Im
Buch integriertes Lesezeichen dadurch gekennzeichnet, dass das Lesezeichen
im Schutzumschlag integriert ist und durch Faltung beidseitig alle Farben
des Schutzumschlages ohne Mehraufwand verwenden kann, sowie die
doppelte Materialstärke
und dadurch eine höhere
Festigkeit als der Schutzumschlag aufweist.
Patent DE-202008008759-U1 (DE)
Title: Eine Wärmedissipationsvorrichtung
IPC: G06F1/20
Filed: 2008-06-30
Abstract: Eine
Wärmedissipationsvorrichtung, die
in einem Computergehäuse
eingebaut ist, aufgebaut aus einem Kühlventilator (201) zum Erzeugen
eines Luftstroms nach der Inbetriebnahme; einem MCU-Chip (Mikrocontroller-Einheit)
(203), die im Kühlventilator
(201) eingebaut und mit einem Detektionsende (2031) und einem Signalausgangsende
(2032) versehen ist, wobei das Detektionsende (2031) elektrisch
mit einem Netzgerät
(30) verbunden ist, um eine Strombelastung des Netzgerätes (30) festzustellen
und um ein Ergebnis der Feststellung in ein entsprechendes parametrisches
Signal umzuwandeln; und aus einer Schaltantriebseinheit (202), die
elektrisch mit dem Signalausgangsende (2032) des MCU-Chips (203) verbunden
ist, um das vom MCU-Chip (203) ausgegebene parametrische Signal
zu empfangen und um in Übereinstimmung
mit dem parametrischen Signal eine lichtemittierende Einheit (204)
zu aktivieren, um das Licht entsprechend auszustrahlen.
Patent DE-202008009601-U1 (DE)
Title: Sprühkopf und Vorrichtung zur Ausgabe einer Flüssigkeit
IPC: B05B1/02
Filed: 2008-07-17
Abstract: Sprühkopf (5) zur Ausgabe einer Flüssigkeit (2), insbesondere als Sprühnebel (10) oder Sprühstrahl,  mit einer Düse (15), die insbesondere eine Wirbelkammer aufweist, und  mit einem verstellbaren Stellelement (16) zur Einstellung der Sprühcharakteristik des Sprühkopfs (5),  dadurch gekennzeichnet,  daß der Sprühwinkel des Sprühkopfs (5) mittels des Stellelements (16) einstellbar ist,  daß der Sprühkopf (5) nur eine einzige Düse (15) und/oder Wirbelkammer aufweist,  daß die Düse (15) eine Düsenöffnung (19) aufweist, der das Stellelement (16) bzw. eine veränderbare Auslaßöffnung (13) nachgeordnet ist,  daß das Stellelement (16) ringförmig und/oder kappenartig ausgebildet ist, insbesondere den Sprühkopf (5) peripher umgibt,  daß das Stellelement (16) rastend verstellbar, insbesondere drehbar ist,  daß das Stellelement (16) unterschiedliche, insbesondere als Durchgangsbohrungen ausgebildete Auslaßöffnungen (13) aufweist, die wahlweise an die Düse (15) bzw. deren Düsenöffnung (19) fluidisch anschließbar sind und/oder die sich insbesondere nur hinsichtlich ihres Durchmessers und/oder ihrer Länge unterscheiden,...
Patent DE-202008015329-U1 (DE)
IPC: H05B3/48
Filed: 2008-11-19
Abstract: The cartridge has a heated filament coil (15) for producing different heating power densities with coil sections of different grade and/or coil distances (d1-d3), where the coil sections are wound on a winding core (16) with diameter lesser than 1 millimeter. The coil is embedded with the winding core in a metal-shell (11) in an insulating material package (17). The package is made of metal oxide i.e. magnesium oxide, such that the sections with low grade and smaller coil distances and/or high heating power form sections of a cartridge coil and/or a cartridge chain with high power densities.
Patent DE-202008015356-U1 (DE)
Title: Hüftgelenkpfanne
IPC: A61F2/34
Filed: 2008-11-20
Abstract: Hüftgelenkpfanne
zur Implantation in den Beckenknochen mit einer Außenschale
aus Metall und mit einem in dieser angeordneten Einsatz zur Lagerung
einer Gelenkkugel eines Femurimplantates, dadurch gekennzeichnet,
dass der untere Rand (6) der Außenschale (3)
von einem nichtmetallischen Material (12; 13; 16; 18) abgedeckt
ist.
Patent DE-202008017367-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konfektionierung von Lignocellulose für eine Pyrolyse
IPC: C10B53/02
Filed: 2008-03-20
Abstract: Vorrichtung zur Konfektionierung von Lignocellulose für eine Pyrolyse, umfassend  a) einen gasdichten Raum (14) mit einer Pyrolysevorrichtung (18),  b) einen Verdichter als Einleitöffnung für Lignocellulose in den gasdichten Raum sowie  c) ein gasdichter Verschluss der Einleitöffnung, wobei der Verschluss durch einen Biomassenstrang aus verdichteter Lignocellulose gebildet wird und wobei durch die Verdichtung ein konvektiver Gasaustausch durch die Einleitöffnung unterbunden oder behindert wird.
Patent DE-202009002541-U1 (DE)
Title: Stromabnehmer und Energieübertragungssystem
IPC: B60L5/38
Filed: 2009-02-24
Abstract: Stromabnehmer (1) für eine in und entgegen einer Fahrtrichtung (F) entlang einer Schleifleitung (5) verfahrbare Vorrichtung (2), mit einem Stromabnehmerwagen (8) zum geführten Verfahren entlang eines Führungselements (9) der Schleifleitung (5), gekennzeichnet durch mindestens eine erste Hebelanordnung (12L) zwischen Stromabnehmerwagen (8) und verfahrbarer Vorrichtung (2) mit einem ersten Antriebshebelarm (13L), dessen erstes Ende drehbar mit der verfahrbaren Vorrichtung (2) verbindbar und dessen zweites Ende drehbar mit einem zweiten Ende mindestens eines ersten Zughebelarms (14L) verbunden ist, dessen erstes Ende drehbar mit dem Stromabnehmerwagen (8) verbunden ist, wobei ein erster Verstellantrieb (15L) vorgesehen ist, um den Stromabnehmerwagen (8) zwischen einer eingefahrenen Position an der verfahrbaren Vorrichtung (2) und einer ausgefahrenen Position entfernt der verfahrbaren Vorrichtung (2) bewegen zu können, und wobei eine erste Feststellvorrichtung (16; 18L; 15L) vorgesehen ist, um den ersten Antriebshebelarm (13L) beim Verfahren der verfahrbaren Vorrichtung (2) in Fahrtrichtung (F) in einer vorgegebenen ausgefahrenen Position festzustellen.
Patent DE-202009003474-U1 (DE)
Title: Korrosionstestsonde
IPC: G01N17/04
Filed: 2009-03-11
Abstract: Korrosionstestsonde zur Erfassung der Korrosionsrate von Leitungen, Rohren oder Behältern, welche von einem korrosiven Fluid um- oder durchströmt werden, wobei die Testsonde einen Sondenkopf (16), der wenigstens zwei voneinander durch Isolierteile (8, 10) elektrisch isolierte Elektroden (7, 11) und an seinem hinteren Ende eine Endplatte (1) aufweist, sowie eine an der Endplatte (1) des Sondenkopfs (16) angeordnete Trägerlanze (15) umfasst, wobei in dem Sondenkopf (16) eine Zugeinrichtung angeordnet ist, welche den Sondenkopf (16) in Längsrichtung unter Zugspannung setzt und dadurch die Elektroden (7, 11) und die Isolierteile (8, 10) gegeneinander drückt.
Patent DE-202009004375-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trainieren der Körperkräfte
IPC: A63B22/08
Filed: 2009-03-27
Abstract: Lineare Verstell- und Klemmvorrichtung, im Wesentlichen umfassend  – ein Tragrohr (2),  – eine auf dem Tragrohr (2) linear verschiebbare und lösbar klemmbare Buchse (1),  – einen Schwenkbolzen (4) mit exzentrischer Bohrung,  – eine Schwenkachse (12),  – einen mit dem Schwenkbolzen (4) verbundenen Schwenkhebel (7)  – und einen Ausschnitt (13) in der Buchse (1) für den Schwenkhebel (7)  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – das Tragrohr (2) besitzt einen langovalen Querschnitt mit konkaven Einwölbungen an den Schmalseiten,  – die Buchse (1) besitzt einen langovalen Querschnitt,  – in der Buchse (1) sind zwei Aufnahmekerne (30) mit Öffnungen (31) für das Tragrohr (2) montiert,  – die Aufnahmekerne (30) besitzen im Bereich zwischen Tragrohr (2) und Buchse (1) je eine Bohrung (34) für je eine Schwenkachse (12),  – zwischen Buchse (1) und Tragrohr (2) sind  – einerseits mittels einer Achse (12') ein...
Patent DE-202009006799-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung einer tragbaren Abschrägungsmaschine
IPC: B23Q9/00
Filed: 2009-05-12
Abstract: Führungsvorrichtung einer tragbaren Abschrägungsmaschine mit:  einem elektrischen Maschinenkörper (50) mit einer Werkzeugbasis (51) mit mindestens einer Schneidklinge;  einem Führungselement (20) mit einem ringförmigen Teil (21), einem hohlen Teil (22) und einem Verbindungsteil (23), der symmetrisch an beiden Seiten des ringförmigen Teils (21) befestigt ist; und  einer Führungsbasis (30) mit einem Begrenzungselement (31), einem Verbindungselement (33) und einer Aussparung (32),  wobei der Verbindungsteil (23) des Führungselements (20) drehbar um das Verbindungselement (33) gelagert ist, wobei die Führungsbasis (30) ablösbar auf einem Griff (34) montiert ist und die Werkzeugbasis (51) des Maschinenkörpers (50) im ringförmigen Teil (21) montiert ist; und  wobei die Bedienung des Griffs (34) die Führungsbasis (30) einstellen wird, um eine der Vielzahl der unterschiedlichen Kanten der Schneidklinge mit einem Werkstück (40) in Kontakt treten zulassen.
Patent DE-202009009470-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abwicklung von Geldgeschäften
IPC: G07F9/02
Filed: 2009-07-09
Abstract: Vorrichtung zur Abwicklung von Geldgeschäften mit einem Gehäuse und einem im Gehäuse aufgenommenen Bildschirm, wobei der Bildschirm um zumindest eine Achse dreh- oder neigbar ausgestaltet ist, derart dass die Neigung des Bildschirms manuell oder automatisiert erfolgbar ist.
Patent DE-202009009508-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum genauen Aufsetzen von Mundstücken auf Atemalkoholmessgeräten
IPC: A62B9/06
Filed: 2009-07-11
Abstract: Vorrichtungen (Zeichnung Nr. 1 und Zeichnung Nr. 2) jeweils Detail 4 die als genauer Abstandhalter am Gehäuse des Alkoholtesters anliegen, dadurch kann das Mundstück leicht aufgesetzt werden. Dadurch rastet auch der Sensor (Detail 3) des Atemalkoholmessgerätes in das Loch des Mundstückes problemlos ein.  Dadurch gekennzeichnet,  1) dass an der Unterseite des Mundstückes (Zeichnung Nr. 1) Abstandhalter (Detail 4) angebracht sind und am Gehäuse anliegen.  2) dass diese Vorrichtung am Mundstück (Zeichnung Nr. 2) schräg am seitlichen Einlegekanal des Gehäuses des Alkoholmessgerätes (Detail 4) anliegt.  3) dass diese Vorrichtungen beidseitig oder auf nur einer Seite links oder rechts angebracht werden können.  4) dass die Vorrichtung bei folgenden Querschnitten vorgesehen ist:  a. als elliptisch mit einer geraden Auflage  b. als kreisförmig  c. als tunnelförmig  d. als trapezförmig  e. als elliptisch
Patent DE-202009009575-U1 (DE)
Title: Bedienelement für Fernsteuersender für Modellflugobjekte
IPC: A63H30/04
Filed: 2009-07-14
Abstract: Bedienelement für Fernsteuersender für Modellflugobjekte, gekennzeichnet durch ein ergonomisch gestaltetes, in einer Hand haltbares Gehäuse (1), wobei in dem Gehäuse ein oder mehrere Sensoren (10) vorzugsweise zentral angeordnet sind, welche den Winkel des Gehäuses relativ zur Erdoberfläche berührungslos detektieren und Signale zur Ansteuerung von Steuereinrichtungen des Flugobjektes ausgeben.
Patent DE-202009011249-U1 (DE)
Title: Profilkorb
IPC: B65D6/08
Filed: 2009-03-19
Abstract: Profilkorb, umfassend mindestens ein Rundstäbe enthaltendes Gitter (1) sowie mindestens ein Profil (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Profils (3) eine laufend zurückgesetzte Aussparung (4) aufweist, die einen Endabschnitt (8) des Gitters (1) aufnimmt, wobei die Tiefe (6) der Aussparung (4) größer ist als die Dicke der Gitterstäbe im Bereich des Endabschnittes (8) des Gitters (1).
Patent DE-202009014735-U1 (DE)
Title: Spannring für Schläuche
IPC: F16L33/04
Filed: 2009-10-24
Abstract: Spannring (3) für Schläuche (1), mit mindestens einem Spannelement (4), mit dem der Schlauch (1) auf einem Rohr (2) festspannbar ist, mit wenigstens einer Spannschraube (18), mit der der Durchmesser des Spannelementes (4) veränderbar ist, und mit wenigstens einem Dehnausgleichsabschnitt (9 bis 12; 9, 10, 10'; 11, 12, 12'; 29 bis 32), dadurch gekennzeichnet, dass der Dehnausgleichsabschnitt (9 bis 12; 9, 10, 10'; 11, 12, 12'; 29 bis 32) durch einen wenigstens eine Wendel aufweisenden Federabschnitt (7, 8, 28) gebildet ist.
Patent DE-202009015277-U1 (DE)
Title: Batterie mit Haltevorrichtung
IPC: H01M50/262
Filed: 2009-11-11
Abstract: Batterie (1) umfassend zumindest einen Griff (2) und eine Arretiereinrichtung (3) zum Arretieren der Batterie (1) an einem Batteriehalter (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiereinrichtung (3) mittels des Griffs (2) betätigbar ist.
Patent DE-202009016923-U1 (DE)
Title: Schneeteller und Sportstock mit Schneeteller
IPC: A63C11/24
Filed: 2009-12-15
Abstract: Schneeteller (16), umfassend einen Verbindungsabschnitt (24), an welchem der Schneeteller (16) mit einen Stockhauptkörper eines Stocks (10) verbunden oder verbindbar ist, sowie einen Schneefangabschnitt (28), der sich von dem Verbindungsabschnitt (24) aus erstreckt und einen äußeren Begrenzungsrand (36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneefangabschnitt (28) einen Schlitz (42) aufweist, welcher von dem äußeren Begrenzungsrand (36) aus bis zu einem inneren Abschnitt (44) des Schneefangabschnitts (28) reicht und am äußeren Begrenzungsrand (36) offen ist.
Patent DE-202009018895-U1 (DE)
Title: Oberflächenmesstaster
IPC: G01B5/14
Filed: 2009-08-01
Abstract: Rauheits- und/oder Profil- und/oder Abstands-Messvorrichtung mit einem, vorzugsweise als Freitaster ausgebildeten, Messtaster, der wenigstens einen als Oberflächen-Antastelement ausgebildeten Sensor enthält, vorzugsweise in Form einer eine Tastspitze aufweisenden Tastnadel (5) und/oder in Form eines kugelförmigen Antastkörpers, zur berührenden Erfassung bzw. Messung des mikroskopischen Oberflächenprofils (8) eines Messobjekts, insbesondere eines Werkstücks, und mit einem Meßsystem (4) zur Erfassung bzw. Messung der Stellung des Oberflächen-Antastelements relativ zu der Oberfläche (8) des Messobjekts, dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung mindestens einen weiteren Sensor (6, 7) zur Erfassung einer oder mehrerer lokaler physikalischer, chemischer, biologischer und/oder geometrischer Eigenschaften der Oberfläche (8) des Messobjekts umfasst.
Patent DE-202009019151-U1 (DE)
Title: Zusammengesetztes Element, mehrlagige Platte und paneelförmiges Element zum Formen solchen zusammengesetzten Elements
IPC: F16B12/00
Filed: 2009-10-29
Abstract: Zusammengesetztes Element, das mindestens zwei paneelförmige Elemente (2–3) umfasst, die aus einem Plattenmaterial bestehen und über Eck miteinander verbunden sind, wobei die paneelförmigen Elemente (2–3) mittels Koppelmitteln (6–7) miteinander verbunden sind, die eine Feder (13) und Nut (14) umfassen, die im Wesentlichen als Profilbereiche (8–9) in dem Plattenmaterial selbst ausgeführt sind, wobei die Feder (13) eine erste Seite (69) und eine gegenüberliegende zweite Seite (70) aufweist, und wobei die vorgenannten Koppelmittel (6–7) weiter auch Verriegelungselemente (15–16) umfassen, die in gekoppeltem Zustand (13) das Auseinanderbewegen von Feder (13) und Nut (14) verhindern; dadurch gekennzeichnet, dass das paneelförmige Element (2) mit der Feder (13) aus MDF oder HDF hergestellt ist, während das paneelförmige Element (3) mit der Nut (14) aus Spanplatte hergestellt ist.
Patent DE-202010001082-U1 (DE)
Title: Sandtisch für therapeutische Zwecke
IPC: A47B37/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: Der aus Holz bestehende Sandtisch hat links und rechts ein extra Aufbewahrungsfach (A, B).
Patent DE-202010002208-U1 (DE)
Title: Anordnung, umfassend eine Abdeckeinrichtung sowie ein Profilelement oder ein Formteil
IPC: B32B7/06
Filed: 2010-02-10
Abstract: Anordnung, umfassend eine vorzugsweise folienartige Abdeckeinrichtung (1) und ein Profilelement oder Formteil (2), wobei die Abdeckeinrichtung (1) eine Oberfläche (3) des Profilelements oder Formteils (2) verdeckt und mit dem Profilelement oder Formteil (2) zumindest abschnittsweise in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindungsstärke zwischen der Abdeckeinrichtung (1) und dem Profilelement oder Formteil (2) in einem ersten Bereich (4) größer ist als in einem zweiten Bereich (5).
Patent DE-202010007038-U1 (DE)
Title: Torblattelement
IPC: E06B5/16
Filed: 2010-05-20
Abstract: Torblattelement mit Brandschutzeigenschaften eines Hub- oder Schiebetores bestehend aus wenigstens einem plattenförmigen Element aus einem Isoliermaterial, welches an den Oberflächen wenigstens teilweise mit Faserverbundwerkstoff beschichtet ist.