baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103294-U1 (DE)
Title: Thermostatkabelverbindung
IPC: H02H7/26
Filed: 2019-06-12
Abstract: Thermostatkabelverbindung, umfassend
 eine erste elektrische Leitung (1), eine zweite elektrische Leitung (2) und einen Temperaturschalter (5),
 wobei die erste elektrische Leitung (1) ein erstes und ein zweites Ende (ei, e2) aufweist und die zweite elektrische Leitung (2) ein drittes und ein viertes Ende (e3, e4) aufweist,
 wobei die erste elektrische Leitung (1) am zweiten Ende (e2) und die zweite elektrische Leitung (2) am dritten Ende (e3) mit dem Temperaturschalter (5) verbunden sind, vorzugsweise wobei der Temperaturschalter (5) ein Temperaturschaltergehäuse umfasst und/oder beabstandet vom ersten und vierten Ende (ei, e4) anordenbar oder angeordnet ist,
 wobei ein erster endständiger Steckverbinder (3) am ersten Ende (e1) und/oder ein zweiter endständiger Steckverbinder (4) am vierten Ende (e4) angebunden ist, wobei der erste und/oder zweite Steckverbinder (3, 4) mindestens ein Leuchtmittel (7, 8) umfasst,
 wobei das mindestens eine Leuchtmittel (7, 8) leuchtet, wenn ein Stromdurchfluss durch die erste und zweite elektrische Leitung (1, 2) erfolgt.
Patent DE-202019104940-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Bewegung wenigstens eines Aufnahmebehältnisses
IPC: A47B46/00
Filed: 2019-09-06
Abstract: Anordnung (1) zur Bewegung wenigstens eines Aufnahmebehältnisses (2) zwischen einer in einem Möbelkorpus (3) angeordneten Schließstellung und einer zumindest bereichsweise außerhalb des Möbelkorpus (3) angeordneten Öffnungsstellung, wobei die Anordnung (1) wenigstens eine Verstellvorrichtung (4) aufweist, wobei die wenigstens eine Verstellvorrichtung (4) wenigstens einen Montagekörper (5) zur Montage der wenigstens einen Verstellvorrichtung (4) am Möbelkorpus (3), insbesondere an einer Seitenwand (6a, 6b) des Möbelkorpus (3), wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (7) zur Befestigung des wenigstens einen Aufnahmebehältnisses (2) an der wenigstens einen Verstellvorrichtung (4) und wenigstens einen Höhenverstellmechanismus (8) zur Verstellung des wenigstens einen Aufnahmebehältnisses (2) in vertikaler Richtung (V) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung (1) wenigstens einen Kraftspeicher (9) und wenigstens einen vom wenigstens einen Höhenverstellmechanismus (8) gesonderten Kraftübertragungsmechanismus (10) umfasst, mit welchem eine im Kraftspeicher (9) gespeicherte Kraft zur zumindest teilweisen Kompensation des Gewichts des wenigstens einen unbeladenen oder beladenen Aufnahmebehältnisses (2) oder zur Bewegung des wenigstens einen unbeladenen oder beladenen Aufnahmebehältnisses (2) entgegen der Schwerkraft unabhängig vom wenigstens einen Höhenverstellmechanismus (8) zwischen dem wenigstens einen Aufnahmebehältnis (2) und dem Möbelkorpus (3) übertragbar ist.
Patent DE-202020000056-U1 (DE)
Title: Kreissegmentschweißtisch
IPC: B25H1/00
Filed: 2020-01-08
Abstract: Kreissegmentschweißtisch der eine Fundamentkonstruktion und eine Auflagekonstruktion aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Fundamentkonstruktion eine Arbeitsplatte angebracht ist, dass die Auflagekonstruktion verschiebbar ist, dass an der Basis der Auflagekonstruktion sternförmig Teleskopträger angebracht sind, dass die Teleskopträger untereinander mit einer Faltmechanik verbunden sind, dass auf der Basis der Auflagekonstruktion eine Zentralplatte, mit strahlenförmig eingearbeiteten Rollen montiert ist.
Patent DE-202020003278-U1 (DE)
Title: Kopplungseinrichtung zur Befestigung eines Aktuators an einem Betätigungsorgan
IPC: G05G1/30
Filed: 2020-07-30
Abstract: Kopplungseinrichtung zur Befestigung eines Aktuators an einem Betätigungsorgan (B), insbesondere einem Pedal (P) eines Fahrzeugs, wobei die Kopplungseinrichtung (1) mit dem Aktuator verbindbar und in Eingriff mit dem Betätigungsorgan (B) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung (1) einen Grundkörper (10) aufweist, an dem ein hakenförmiges erstes Kopplungselement (20) und mindestens ein hakenförmiges zweites Kopplungselement (30) angeordnet ist, dass das erste Kopplungselement (20) einen von einer Rückseite (10") des Grundkörpers (10) abstehenden ersten Schenkel (21) und einen hierzu quer verlaufenden zweiten Schenkel (22) aufweist, wobei der erste Schenkel (21) im montierten Zustand die Kopplungseinrichtung (1) seitlich zum Betätigungsorgan (B) und der zweite Schenkel (22) hinter dem Betätigungsorgan (B) angeordnet ist, und dass das mindestens eine zweite Kopplungselement (30) einen von einer Seite des Grundkörpers (10) abstehenden ersten Schenkel (31) und einen hierzu quer verlaufenden zweiten Schenkel (32) aufweist, wobei im montierten Zustand der erste Schenkel (31) an der Vorderseite des Betätigungsorgans (B) und der zweite Schenkel (32) quer zum ersten Schenkel (31) verläuft.
Patent DE-202020004459-U1 (DE)
Title: Magnetisches Balancegewicht
IPC: G02B23/16
Filed: 2020-10-23
Abstract: Das magnetische Balancegewicht kann ohne zusätzliche Montage verwendet werden dadurch gekennzeichnet, dass es im Innerern drei Magnete vernäht hat
Patent DE-202020005380-U1 (DE)
Title: Luftfilter, ausgestattet mit UV-Licht und Kupferreflektoren zur Abtötung von Bakterien und Viren
IPC: C02F1/50
Filed: 2020-12-31
Abstract: Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass UV-C-Strahlung zum Abtöten von Bakterien und Viren eingesetzt wird.
Patent DE-202020100019-U1 (DE)
Title: Verpackung insbesondere für Bettwaren
IPC: B65D75/32
Filed: 2020-01-03
Abstract: Verpackung, insbesondere Bettwarenverpackung, umfassend zwei Gehäusehälften (12,14), wobei mindestens eine erste Gehäusehälfte (12,14) als eine erste Verpackungsschale mit einer Bodenfläche (20,22) und umlaufenden Seitenflächen (16,18), die einen ersten Aufnahmeraum, vorzugsweise für Bettwaren, zwischen sich einschließen, ausgebildet ist und die zweite Gehäusehälfte (12,14) den Aufnahmeraum verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die erste Gehäusehälfte (12,14) aus gepressten Papierresten, insbesondere Altpapierresten besteht.
Patent DE-202020102721-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung
IPC: F16P3/14
Filed: 2020-05-14
Abstract: Überwachungseinrichtung (1) mit einem Sicherheitssensor (6), welcher zur Überwachung eines in einer Ebene verlaufenden Schutzfeldes derart ausgebildet ist, dass bei einem vom Sicherheitssensor (6) im Schutzfeld registrierten Objekteingriff eine Sicherheitsfunktion ausgelöst wird, und mit einer Anordnung von Mutingsensoren (11), wobei bei Erfassung eines zulässigen Objekts mittels der Mutingsensoren (11) der Sicherheitssensor (6) zumindest partiell überbrückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mutingsensoren (11) von in der Ebene des Schutzfeldes angeordneten Distanzsensoren gebildet sind.
Patent DE-202020104999-U1 (DE)
Title: Massagegerät mit elektromagnetischem Linearantrieb
IPC: A61H23/00
Filed: 2020-08-31
Abstract: Massagegerät (1), miteinem Gehäuse (2), welches einen Massageabschnitt (4) zum Massieren eines Körperteils und einen Bedienabschnitt (6) zum Bedienen des Massagegeräts (1) aufweist,einem elektromagnetischen Antrieb (22) in dem Massageabschnitt (4) zum Erzeugen von mechanischen Schwingungen, der wenigsten ein Spulenelement (24) und einen parallel oder koaxial zu einer Zentralachse (Z) des Spulenelements (24) verschieblich geführten ferromagnetischen Kern (36) aufweist,einer Energiequelle (10) in dem Gehäuse (2) zum Versorgen des elektromagnetischen Antriebs (22) mit elektrischer Energie, und miteiner elektronischen Steuereinheit (14) in dem Gehäuse (2) zum Steuern des elektromagnetischen Antriebs (22), wobei die elektronische Steuereinheit (14) dazu programmiert ist, den elektromagnetischen Antrieb (22) in wenigstens einem ersten Betriebsmodus (B1) und einem zweiten Betriebsmodus (B2) zu steuern, wobeiim ersten Betriebsmodus das Spulenelement (24) so angesteuert wird, dass der ferromagnetische Kern (36) mit einer Frequenz in einem Bereich von 30 Hz bis 50 Hz und einer Amplitude von 0,1 mm bis 1,5 mm oszilliert, undim zweiten Betriebsmodus das Spulenelement (24) so angesteuert wird, dass der ferromagnetische Kern (36) mit einer Frequenz in einem Bereich von 2 Hz bis 17 Hz und einer Amplitude von 4,0 mm bis 20,0 mm oszilliert.
Patent DE-202021000377-U1 (DE)
Title: Topografischer Marktplan und kleiner Halter mit Klemm-und Drehfunktion
IPC: G09F21/04
Filed: 2021-02-02
Abstract: Schutzanspruch für einen nachhaltigen Topografischen Marktplan und seine Befestigung, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem 300g/m 2  schweren DINA 4 oder 3 Blatt zum Beispiel Synaps XO, auf der Vorderseite ein Markt mit seinen Gängen, Gangnummern und Prototypen alle Warenarten teils in Schriftform aber überwiegend in Bildform wasserfest dargestellt werden.
Patent DE-202021001380-U1 (DE)
Title: Betätigungsorgan, insbesondere eine Regelstange oder ein Regelgelenk für einen Turbolader eines Verbrennungsmotors, mit einem Hartmetall-Einsatz
IPC: F16B4/00
Filed: 2021-04-15
Abstract: Betätigungsorgan, insbesondere für eine automotive Anwendung, welches einen Grundkörper (2) und eine in diesem angeordnete Aufnahmeöffnung (3) besitzt, wobei in die Aufnahmeöffnung (3) ein Hartmetall-Einsatz (10) eingesetzt ist und der Hartmetall-Einsatz (10) einen Grundkörper (12) aufweist, dessen Außenkontur auf die Innenkontur der Aufnahmeöffnung (3) des Grundkörpers (2) des Betätigungsorgans (1) abgestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (12) des Hartmetall-Einsatzes (10) eine Außenkontur aufweist, durch welche eine Verdrehsicherung des Hartmetall-Einsatzes (10) in der Aufnahmeöffnung (3) des Grundkörpers (2) des Betätigungsorgans (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202021001872-U1 (DE)
Title: Neue fälschungssichere Chip elektronische Patientenaktenkrankenversicherungskarten sind nur für die neuen elektronischen für PIN Krankenversichernungskartenlesegeräte geeignet
IPC: G16H10/65
Filed: 2021-05-27
Abstract: Chipelektronische Patientenakten-Krankenversicherungskarte ist der Chip für Kontakt- und kontaktlosen mit einer PIN für eine Hardware und Software geeignet.
Patent DE-202021002211-U1 (DE)
Title: Ausziehbarer und verlängerbarer Balancierbalken
IPC: A63B5/12
Filed: 2021-06-26
Abstract: Ausziehbarer Balancierbalken, bestehend aus mindestens zwei unterschiedlich großen Einzelelementen, dadurch gekennzeichnet, dass das kleinste Einzelelement vom nächstgrößeren Balancierelement jeweils eng umschlossen wird
Patent DE-202021002967-U1 (DE)
Title: Computerprogrammprodukt zur Herstellung von Objekten mittels einer Plattentechnik
IPC: G09B19/10
Filed: 2021-09-16
Abstract: Computerprogrammprodukt zur Herstellung von Objekten mittels einer Plattentechnik, insbesondere zur Herstellung von Gefäßen (1), Skulpturen oder Hohlkörpern, bei der durch eine oder mehrere segmentierten Platten (2, 3) ein 2-D oder 3-D-Objekt erzeugt wird, wobei die eine oder die mehreren Platten (2, 3) ein oder mehrere Plattensegmente (7-14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das ein oder die mehreren Plattensegmente (7-14) mittels eines Computerprogramms generiert werden, das für die Plattentechnik geeignete Plattensegmente (7-14) berechnet.
Patent DE-202021101757-U1 (DE)
Title: Modifiziertes Paraffinwachs für eine elektronische Kerze
IPC: F21S10/04
Filed: 2021-04-01
Abstract: Modifiziertes Paraffinwachs für eine elektronische Kerze, dadurch gekennzeichnet, dass es ein zubereitetes Wachs, ein raffiniertes Fischer-Tropsch-Wachs, ein mikrokristallines Wachs, eine Stearinsäure und einen Zusatzstoff umfasst, wobei die jeweiligen Zusammensetzungen einen prozentualen Gehalt wie folgt aufweisen: das zubereitete Wachs 40-50%, das raffinierte Fischer-Tropsch-Wachs 35-45%, das mikrokristalline Wachs 4~6%, die Stearinsäure 4-6% und der Zusatzstoff 4-6%.
Patent DE-202021103087-U1 (DE)
Title: Kindersitz mit einem Fangkörper zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60R21/207
Filed: 2021-06-08
Abstract: Kindersitz (10), zur Anbringung auf einen Kraftfahrzeugsitz, wobei der Kindersitz (10) einen Hauptkörper (11) zur Aufnahme eines Kindes und einen Fangkörper (12) zum Halten des Kindes aufweist, wobei mindestens ein aktives Schutzmittel (22) am Fangkörper (12) angeordnet oder durch diesen ausgebildet wird, wobei das aktive Schutzmittel (22) von einem nicht-aktivierten Zustand in einen aktivierten Zustand überführbar ist, wobei:
 - im nicht-aktivierten Zustand eine Rotation des Oberkörpers des Kindes gegenüber dem Gesäß des Kindes ermöglicht ist und im aktivierten Zustand nicht oder nur eingeschränkt ermöglicht ist und/oder
 - im nicht-aktivierten Zustand eine Verlagerung des Kindes in Fahrtrichtung ermöglicht ist und im aktivierten Zustand nicht oder nur eingeschränkt ermöglicht ist.
Patent DE-202021103735-U1 (DE)
Title: Intelligente Betonaushärtungsstruktur für ein Auslegerende einer Auslegergussbrücke
IPC: E01D21/10
Filed: 2021-07-12
Abstract: Intelligente Betonaushärtungsstruktur für ein Auslegerende einer Auslegergussbrücke, dadurch gekennzeichnet, einen Wasserspeichertank (2), eine Wasserversorgungsleitung, ein Sprühsystem (4) und ein intelligentes Steuersystem (7);
 dass der Wasserspeichertank (2) auf der oberen Platte des Brückenträgers (1) angebracht ist, um Wasser für Betonaushärtung zu liefern;
 dass die Wasserversorgungsleitung an einem Ende mit einer externen Wasserquelle und am anderen Ende mit dem Wasserspeichertank (2) verbunden ist, um das Innere des Wasserspeichertanks (2) mit Wasser zu versorgen;
 dass das Sprühsystem (4) ein mit dem Wasserspeichertank (2) verbundenes und an der oberen Platte des Brückenträgers (1) vorgesehenes Sprühhauptrohr (41), eine Obersteg-Sprühleitung (42) und eine Kammerinnenraum-Sprühleitung (43), die jeweils an dem Sprühhauptrohr (41) angeschlossen sind, umfasst; wobei an der Kammerinnenraum-Sprühleitung (43) eine Bodenplatten-Sprühleitung (44) angeschlossen ist, die Obersteg-Sprühleitung (42) zur Aushärtung der äußeren Seitenwände und der oberen Platte des Brückenträgers (1) dient, die Bodenplatten-Sprühleitung (44) zur Aushärtung der Bodenfläche des Brückenträgers (1) dient, die Kammerinnenraum-Sprühleitung (43) zur Aushärtung des Innenraums der Kammer des Brückenträgers (1) dient;
 dass das intelligente Steuersystem (7) eine in dem Wasserspeichertank (2) vorgesehene Wasserpumpe, ein mit der Wasserpumpe elektrisch verbundenes Steuergerät, einen mit dem Steuergerät elektrisch verbundenen Zeitgeber und einen in dem Wasserspeichertank (2) vorgesehenen und mit dem Steuergerät elektrisch verbundenen Niveauschalter umfasst, wobei die Wasserpumpe mit dem Sprühhauptrohr (41) verbunden ist, der Zeitgeber mit dem Steuergerät zur Steuerung und Regelung der Betriebszeit und der Intervallzeit des Sprühsystems (4) verbunden ist, und der Niveauschalter dazu verwendet wird, den Wasserstand im Wasserspeichertank (2) zu überwachen, so dass das Steuergerät die Wasserversorgungsleitung zur Wasserversorgung des Wasserspeichertanks (2) steuert.
Patent DE-202021104099-U1 (DE)
Title: Schwimmfähige Photobioreaktor-Anordnung
IPC: C12M1/00
Filed: 2021-07-30
Abstract: Photobioreaktor-Anordnung (1), wobei die Photobioreaktor-Anordnung (1) auf einem Oberflächengewässer (200) schwimmfähig ist, umfassend
 a) einen transparenten Photobioreaktor-Behälter (2),
 b) einen auf dem Oberflächengewässer (200) schwimmfähigen Schwimmkörper (3) und
 c) eine an oder auf dem Schwimmkörper (3) angeordnete den transparenten Photobioreaktor-Behälter (2) haltende Haltevorrichtung (4), wobei der Photobioreaktor-Behälter (2) mittels der Haltevorrichtung (4) in das Oberflächengewässer (200) absenkbar ist.
Patent DE-202021106007-U1 (DE)
Title: Führungsschienenklemmprofil zur Befestigung einer eingenuteten Schiebetür-Führungsschiene sowie zugehöriges Produktset und Anordnung
IPC: E06B3/42
Filed: 2021-11-03
Abstract: Führungsschienenklemmprofil (3) aus elastisch verformbarem Material, insbesondere aus gummielastischem Material, insbesondere zum Festklemmen einer Führungsschiene (1) in einer im Querschnitt rechteckigen Befestigungsnut (2), mit einer Profiloberseite (5) und zwei einander gegenüberliegenden Profilaußenseiten (7), wobei die Profiloberseite (5) eine zur Aufnahme der Führungsschiene (1) ausgebildete, nach oben offene, in Profillängsrichtung verlaufende Profilnut (8) mit einem Nutboden (9) und mit zwei einander gegenüberliegenden Nutflanken (10) aufweist.
Patent DE-202022001870-U1 (DE)
Title: Halterung für KLICKfix ® universal Lenkeradapter
IPC: B62J11/00
Filed: 2022-08-23
Abstract: Eine Konstruktion die ohne Schrauben an einer Lenkstange befestigt wird. Die Halterung verfügt über Quaderförmige Nasen die als Stabilisatoren für den Korb, Tasche usw. dienen. Seitlich sind Runde Nasen angebracht, die den Lenker simulieren.
Patent DE-202022002605-U1 (DE)
Title: Wanddurchführung zur Durchführung von Kabeln durch dünnwandige Fassadenverkleidungselemente
IPC: H02G3/22
Filed: 2022-12-07
Abstract: Wanddurchführung zur Durchführung insbesondere von elektrischen Kabeln durch dünnwandige, plattenförmige Fassadenverkleidungselemente (22) mit einem als Rohrabschnitt (2) ausgebildeten Grundgehäuse (1), das einen Innenteilabschnitt (3) und einen einer Außenseite des Fassadenverkleidungselements (22) zugeordneten Außenteilabschnitt (4) aufweist, wobei der Außenteilabschnitt (4) des Rohrabschnitts (2) ein Spannteil (5) mit einem ersten Gewindeabschnitt (6) und einer diesem Gewindeabschnitt (6) zugeordneten sich an eine Außenseite des Fassadenverkleidungselements (22) anlegenden Spannmutter (7) und mit einem ein Kabel zugentlastendes Kabel-Zugentlastungsteil (8) mit einem zweiten Gewindeabschnitt (9) und einer diesem zweiten Gewindeabschnitt (9) zugeordneten Klemmmutter (10) ausgebildet ist und wobei der Innenteilabschnitt (3) mindestens zwei sich an die Innenseite eines Fassadenverkleidungselements (22) anlegbare und den Rohrabschnitt (2) des Grundgehäuses (1) an dem Fassadenverkleidungselement (22) fixierende Federarme (12) aufweist.
Patent DE-202022002838-U1 (DE)
Title: Sortieranordnung für die Sortierung von Objekten
IPC: B07C5/16
Filed: 2022-07-06
Abstract: Sortieranordnung für die Sortierung von Objekten, insbesondere Postsendungen, unterschiedlicher Formen, Volumina und/oder Gewichten, wobei die Sortieranordnung einen Liegesorter (1) mit einer Vielzahl Lastaufnahmemittel (2) für zu sortierende Objekte aufweist, die entlang einer Sortierstrecke (3) des Liegesorters (1) bewegt und für das Ausschleusen eines aufliegenden Objekts in mindestens eine erste Endstelle (4) der Sortieranordnung einzeln ansteuerbar sind, wobei die Sortieranordnung einen Taschensorter (5) mit einer Vielzahl als hängende Taschen (2.1) ausgebildeter Lastaufnahmemittel (2) für zu sortierende Objekte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass abhängig von einem objektspezifischen Auswahlkriterium ein zu sortierendes Objekt entweder in den Liegesorter oder den Taschensorter eingeschleust ist und das objektspezifische Auswahlkriterium ein Objektgewicht, ein Objektvolumen, eine Objektform, eine Objektabmessung oder ein Objektziel ist.
Patent DE-202022101502-U1 (DE)
Title: Ein abwärts gerichtetes Noma-System mit Interferenzunterdrückung in einem kognitiven Funknetz zur Verbesserung der spektralen Effizienz
IPC: H04W72/04
Filed: 2022-03-22
Abstract: Ein Abwärtsstrecken-NOMA-System, das Interferenzunterdrückung in einem kognitiven Funknetz verwendet, um die spektrale Effizienz zu verbessern, wobei das System umfasst:
 ein kognitives Funknetz (CR), das mit einem nicht-orthogonalen Mehrfachzugriff (NOMA) auf der Abwärtsstrecke ausgestattet ist, der so konfiguriert ist, dass er sekundären Nutzern (SUs) den gleichzeitigen Zugriff auf einen identischen primären Kanal ermöglicht, wenn dieser nicht von den primären Nutzern (PUs) verwendet wird; und
 eine Steuereinheit, die dafür konfiguriert ist:
 ein tiefes Verstärkungslernen (Deep Reinforcement Learning, DRL) für Echtzeit-Entscheidungsprobleme zu entwickeln, wobei das DRL eingesetzt wird, um eine nahezu optimale Entscheidungspolitik zu treffen, die die Leistung von Netzwerksystemen durch ständige Interaktionen verbessert;
 das Problem der Ressourcenzuweisung in einem NOMA-CRN-System auf der Abwärtsstrecke zu lösen, indem eine Technik zur Leistungszuweisung eingesetzt wird, um die Energieeffizienz (EE) langfristig zu verbessern und gleichzeitig die QoS beizubehalten; und
 die Ressourcenzuweisungsstrategie in der Mehrbenutzersystemumgebung zu erhalten, um die tödliche Formelableitung zur Lösung des nichtkonvexen Problems mit DRL zu vermeiden und dadurch Leistungszuweisungsstrategien zu erhalten.
Patent DE-202022102695-U1 (DE)
Title: Hilfseinstellvorrichtung für eine Haltung einer Schildmaschine
IPC: E21D9/093
Filed: 2022-05-17
Abstract: Hilfseinstellvorrichtung für eine Haltung einer Schildmaschine, umfassend eine Zylinderstange (1), ein Zylinderrohr (2), einen Drucksensor (3), eine Endabdeckung (4), eine feste Welle (5), eine Anschlagplatte (6), einen Schildverbindungsrahmen (7), einen Verbindungsrahmen (8) der Laufkatze (13), einen ersten Bolzen (9), einen zweiten Bolzen (10), einen dritten Bolzen (11), eine feste Hülse (14) und eine Trennplatte (15), wobei am oberen und unteren Ende der Zylinderstange (1) jeweils ein Drucksensor (3) angeordnet ist, und wobei der Schildverbindungsrahmen (7) in einer C-Form in vertikaler Richtung ausgebildet ist, und wobei am oberen und unteren Ende des Schildverbindungsrahmens (7) jeweils eine Endabdeckung (4) durch den ersten Bolzen (9) fest installiert ist, und wobei die Endabdeckung (4) an der Zylinderstange (1) und dem Drucksensor (3) aufgesetzt ist, und wobei der Drucksensor (3) und die Endabdeckung (4) durch den zweiten Bolzen (10) miteinander fest verbunden sind; und wobei in der Mitte der Zylinderstange (1) eine Trennplatte (15) fest installiert ist, und wobei die Mitte der Zylinderstange (1) mit einem Zylinderrohr (2) ummantelt ist, und wobei die beiden Enden des Zylinderrohrs (2) in dichtendem Kontakt mit der Zylinderstange (1) steht, und wobei die Außenfläche der Trennplatte (15) in dichtendem Kontakt mit dem Inneren des Zylinderrohrs (2) steht, und wobei am oberen und unteren Ende des Zylinderrohrs (2) jeweils eine Ölleitung angeordnet ist, und wobei das Zylinderrohr (2) und die Zylinderstange (1) einen Zweiwege-Hydraulikzylinder bilden; und wobei an der Vorderseite und Rückseite des Zylinderrohrs (2) jeweils eine feste Hülse (14) fest installiert ist, und wobei der Verbindungsrahmen (8) der Laufkatze (13) in einer C-Form in horizontaler Richtung ausgebildet ist, und wobei durch die beiden Enden des Verbindungsrahmens (8) der Laufkatze (13) eine feste Welle (5) durchgehend eingeführt ist, und wobei ein der Zylinderstange (1) zugewandtes Ende der festen Welle (5) in die feste Hülse (14) eingesteckt ist, und wobei an einem der Zylinderstange (1) abgewandten Ende der festen Welle (5) eine Anschlagplatte (6) abdeckend angeordnet ist, und wobei die Anschlagplatte (6) und der Verbindungsrahmen (8) der Laufkatze (13) durch den dritten Bolzen (11) fest miteinander verbunden sind.