baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011118858-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung, Baugruppe und aktivierbare Motorhaube
Inventor: SEIDL JOHANN
IPC: B60R21/38
Filed: 2011-11-18
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für ein antreibbares Teil (106, 104) eines pyrotechnischen Kolben-Zylinder-Aktuators (102) für einen Motorhaubenaufsteller in einem Fahrzeug, das bei Aktivierung des Aktuators (102) in einer Verschieberichtung (R) um einen vorbestimmten Weg bewegbar ist, miteinem Verriegelungselement (110; 210; 310; 410; 510; 110'; 110"; 110'''), das eine verriegelnde Stellung, in der das antreibbare Teil (106, 104) an einer vollständigen Bewegung in Verschieberichtung (R) gehindert ist, und eine freigebende Stellung, in der das antreibbare Teil (104, 106) um einen maximale vorbestimmten Weg in Verschieberichtung (R) bewegbar ist, einnehmen kann,wobei das Verriegelungselement (110; 210; 310; 410; 510; 110'; 110"; 110''') in der verriegelnden Stellung im Verschiebeweg des antreibbaren Teils (106, 104) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (110; 210; 310; 410; 510; 110'; 110"; 110''') mit einem bewegbaren Fahrzeugteil gekoppelt ist, sodass bei der Bewegung des Fahrzeugteils das Verrieglungselement (110; 210; 310; 410; 510; 110'; 110"; 110''') in die verriegelnde oder freigebende Stellung bewegbar ist.
Patent DE-102012005391-B4 (DE)
Title: Absperrventil für hydraulisches Bremssystem
Inventor: LEE CHUNG JAE
IPC: B60T15/00
Filed: 2012-03-09
Granted: 2013-11-28
Abstract: Es wird ein Absperrventil (1100) eines hydraulischen Bremssystems offenbart. Das Absperrventil enthält ein Ventilgehäuse (1110), das einen Innendurchmesserbereich (1114), das zum Stützen einer Kugel (1120) ausgebildet ist, einen erweiterten zylindrischen Körperbereich (1116) und einen Außendurchmesserbereich (1118), der sich in Umfangsbereich vom Körperbereich erstreckt, enthält, und einen Ventilsitz (1130), der einen ersten Körperbereich (1130b), der sich in einer gebogenen Form von einem Ölloch (1130a) erstreckt und zum Stützen der Feder (1125) darin ausgebildet ist, einen zweiten Körperbereich (1130c) mit einem größeren Durchmesser als dem des ersten Körperbereichs, der auf den Körperbereich des Ventilgehäuses gepresst ist, einen dritten Körperbereich (1130d), der sich in Umfangsrichtung von dem zweiten Körperbereich erstreckt, um in Oberflächenkontakt mit dem Außendurchmesserbereich zu gelangen und in einen inneren gestuften Bereich (2b) eines perforierten Blocks (2) gepresst zu werden, enthält. Das Absperrventil mit einer vereinfachten Konfiguration erzielt eine Größen- und Gewichtsreduzierung und wird mit geringen Kosten und einem hohen Verarbeitungswirkungsgrad unter Verwendung eines Druckvorgangs hergestellt.
Patent DE-102012010428-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der Wärmeleitfähigkeit des Materials von Bohrlöchern unter Verwendung des Laserflash-Verfahrens bei Messungen im Bohrloch
Inventor: SAUER DAVID
IPC: G01N25/18
Filed: 2012-05-23
Granted: 2016-01-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ermittlung der Wärmeleitfähigkeit des Materials von Bohrlöchern unter Verwendung eines Laserflash-Verfahrens, speziell einer Wärmeleitfähigkeitsabtastung bei Messungen im Bohrloch (4) unter Verwendung eines Vergleichskörpers, zumindest umfassend – eine Folie (7), die mit der Bohrlochwand (5) nach pneumatischem Anpressen eine Doppelschicht (23) ausbildet, bei der die eine Schicht – die Folie (7) – von zwei Schichten (7, 4) der Doppelschicht (23) definiert vorgegeben ist, – eine von außen gesteuerte Pneumatikeinrichtung mit einer Pneumatikleitung (8), die für das Verdrängen von Wasser aus dem Bohrloch (4) durch die Folie (7) mittels einer Druckregulierung in der Messkammer (3) über die Pneumatikleitung (8) vorgesehen ist, – ein druck-/feuchtigkeitsresistentes Gehäuse (30) für die im Gehäuse (30) befindliche Messapparatur (2), – zumindest eine Scheibe (15, 16, 17), die teilweise aus wärmestrahlungsdurchlässigem Material besteht und zumindest eine Druckresistenz bis 20 bar und Feuchtigkeitsresistenz aufweist, – einen am Gehäuse (30) an einer Federhalterungseinrichtung (33) befestigten Blattfederring (6) zum elastischen Spannen der Folie (7) mittels Druckluft, – zumindest einen IR-Temperatursensor (13) zur aktiven Temperaturregulierung in der Messkammer (3) über die Pneumatikleitung (8), – ein Modul (14) in Verbindung mit einer der Scheiben (17) zur Entfernungsbestimmung des Erwärmungspunktes/Messbereiches (41) auf der Folie (7) mittels Lichtreflexion an der möglichst nur für eine Frequenz reflektierenden Folie (7), – eine Auswerteeinheit zur Ermittlung der Temperaturleitfähigkeit aus der Auswertung der erfassten Messwerte der Doppelschicht (23) und Bestimmung der Wärmeleitfähigkeit (λ) und weiterer Wärmeparameter mittels programmtechnischer Mittel in der Auswerteeinheit, sowie – den Vergleichskörper mit bekannten vorgegebenen thermischen Eigenschaften: der Wärmeleitfähigkeit, der Dichte und der spezifischen Wärmekapazität.
Patent DE-102012011667-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Zündbedingungen im Brennraum von fremdgezündeten Brennkraftmaschinen
Inventor: NICKLITZSCH SASCHA
IPC: F02P5/145
Filed: 2012-06-07
Granted: 2014-03-06
Abstract: Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren wird eine Bestimmung der Zündbedingungen, insbesondere des Zustands der Ladungsbewegung im Wirkbereich einer Zündeinrichtung ermöglicht. Bei dem Verfahren wird die im Brennraum wirkende Zündeinrichtung der Brennkraftmaschine verwendet, um einen Bereich mit ionisiertem, selbstleuchtenden Gas zu erzeugen, welcher für die Beobachtung durch bilderfassende Mittel geeignet ist. Aus der Verformung oder Auslenkung des Bereichs mit ionisiertem Gas und deren zeitlichen Verlauf oder aus den Zustandsgrößen des Luft-Kraftstoffgemischs im Bereich lässt sich der Zustand der Ladungsbewegung in Form wenigstens einer Strömungsgeschwindigkeit und in vorteilhafter Weise auch die Richtung der Strömungsgeschwindigkeit ermitteln. Aus diesen Informationen lassen sich dann weitere Informationen oder Maßnahmen für die Optimierung der Verbrennung ableiten.
Patent DE-102012109835-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: BRÜCKMANN SIMON
IPC: F16F7/00
Filed: 2012-10-16
Granted: 2018-11-15
Abstract: Fahrzeug (144), umfassend eine Karosserie (146), welche Bestandteil einer tragenden Struktur (148) des Fahrzeugs (144) ist,
 - wobei die Karosserie (146) mindestens eine Kraftübertragungsvorrichtung (100) umfasst, die ein erstes Anbindungselement (102), ein zweites Anbindungselement (104), ein Druckkraftübertragungselement (106) und ein Zugkraftübertragungselement (108) umfasst,
 - wobei das erste Anbindungselement (102) und das zweite Anbindungselement (104) mittels des Druckkraftübertragungselements (106) derart lösbar miteinander verbindbar oder verbunden sind, dass mittels des Druckkraftübertragungselements (106) längs einer das erste Anbindungselement (102) und das zweite Anbindungselement (104) miteinander verbindenden Verbindungsrichtung (110) Druckkräfte von dem ersten Anbindungselement (102) auf das zweite Anbindungselement (104) übertragbar sind,
 - wobei das erste Anbindungselement (102) und das zweite Anbindungselement (104) mittels des Zugkraftübertragungselements (108) derart miteinander verbindbar oder verbunden sind, dass mittels des Zugkraftübertragungselements (108) längs der Verbindungsrichtung (110) Zugkräfte von dem ersten Anbindungselement (102) auf das zweite Anbindungselement (104) übertragbar sind, und
 - wobei das Zugkraftübertragungselement (108) ein von dem Druckkraftübertragungselement (106) verschiedenes Element ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugkraftübertragungselement (108) eine Energieabsorptionsvorrichtung umfasst, mittels welcher im Falle einer Krafteinleitung gezielt Energie absorbierbar ist.
Patent DE-102012206596-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: UEDA TETSUYA
IPC: H01L25/07
Filed: 2012-04-20
Granted: 2017-11-16
Abstract: Halbleitervorrichtung (100C), die enthält: ein isolierendes Substrat (102, 102B) mit einer Hauptoberfläche, auf der wenigstens ein Halbleiterchip (110) und wenigstens eine Elektrode (112) angebracht sind; eine Grundplatte (120C) mit einer Hauptoberfläche, die mit der anderen Hauptoberfläche des isolierenden Substrats (102, 102B) verbunden ist; und ein Spritzpressharz (140), das die eine Hauptoberfläche der Grundplatte (120C), das isolierende Substrat (102, 102B), den wenigstens einen Halbleiterchip (110) und ein Verbindungsstellenende der wenigstens einen Elektrode (112) bedeckt, während die andere Hauptoberfläche der Grundplatte (120C) freiliegt, wobei der lineare Ausdehnungskoeffizient der Grundplatte (120C) kleiner als der von Kupfer ist und der lineare Ausdehnungskoeffizient des Spritzpressharzes (140) höchstens 16 ppm/°C beträgt, wobei das Spritzpressharz (140) ausgehöhlte Formen (142) aufweist, um gegenüberliegende Mitten der kurzen Seiten und deren Umgebung der Grundplatte (120C) freizulegen, und wobei die Grundplatte (120C) in Abschnitten, die durch die ausgehöhlten Formen (142) des Spritzpressharzes (140) freiliegen, Befestigungslöcher (122) aufweist, die die Grundplatte (120C) jeweils in Dickenrichtung durchdringen, wobei die eine Hauptoberfläche der Grundplatte (120C) Folgendes aufweist: ein Verbindungsstellengebiet (124), das ein mit dem isolierenden Substrat (102, 102B) verbundener Bereich ist; und ein Umgebungsgebiet (126), das im Vergleich zu dem Verbindungsstellengebiet (124) auf einer Seite der anderen Hauptoberfläche der Grundplatte (120C) positioniert ist, wobei das Umgebungsgebiet (126) der einen Hauptoberfläche näher an der anderen Hauptoberfläche der Grundplatte (120C) angeordnet ist als das Verbindungsstellengebiet (124) der einen Hauptoberfläche, so dass die Grundplatte (120c) in einem Abschnitt unter dem Umgebungsgebiet (126) dünner ist als in einem Abschnitt des Verbindungsstellengebiets (124), ein isolierendes plattenartiges Element (104) des isolierenden Substrats (102, 102B) von dem Verbindungsstellengebiet (124) aus zu einem Bereich oberhalb des Umgebungsgebiets (126) vorspringt, so dass es zwischen dem Umgebungsgebiet (126) und dem isolierenden plattenartigen Element (104) einen verbreiterten Zwischenraum gibt, und das Spritzpressharz (140) in den Zwischenraum zwischen das Umgebungsgebiet (126) der Grundplatte (120C) und das isolierende plattenartige Element (104) gefüllt ist, ...
Patent DE-102012216672-B4 (DE)
Title: VERFAHREN ZUR VERÄNDERUNG DER MASCHENGRÖßE BEI AUF EINER KETTENWIRKMASCHINE HERGESTELLTER WIRKWARE
Inventor: JAHN WOLFGANG
IPC: D04B27/10
Filed: 2012-09-18
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verfahren zur Veränderung der Maschengröße bei auf einer Kettenwirkmaschine hergestellten Wirkware, insbesondere während der Start- und Stoppphase, insbesondere zur Vermeidung oder Reduzierung der Standreihenbildung, wobei ein von einer Nenndrehzahl abweichendes gesteuertes Variieren der Maschinendrehzahl der Kettenwirkmaschine gemäß einer eine Verringerung der Drehzahl beschreibenden Abstiegsrampe und einer eine Erhöhung der Drehzahl beschreibenden Aufstiegsrampe durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstiegsrampe und die Aufstiegsrampe in Bereiche unterschiedlicher Rampenanstiege unterteilt werden.
Patent DE-102012218696-B4 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine und Kraftfahrzeug mit einer rotierenden elektrischen Maschine
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K9/08
Filed: 2012-10-15
Granted: 2015-02-12
Abstract: Rotierende elektrische Maschine (1), die folgendes aufweist: – einen Stator (4) und einen innerhalb des Stators (4) angeordneten Rotor (2), der ein auf einer Rotorwelle (3) angeordnetes Rotorblechpaket (10) mit Erregerwicklungen (23) aufweist, wobei an einem ersten Ende (8) des Rotors (2) und an einem dem ersten Ende (8) in Richtung der Rotorwelle (3) gegenüberliegenden zweiten Ende (9) jeweils ein Wickelkopf der Erregerwicklungen (23) gebildet ist; – ein Gehäuse (5) mit einem zylindrischen Hohlraum zur Aufnahme des Stators (4) und des Rotors (2); – ein Kühlsystem zur Führung eines Kühlluftstroms durch die rotierende elektrische Maschine (1), wobei das Kühlsystem folgendes umfasst: – eine Anzahl erster Kühlluftkanäle parallel zur Rotorwelle (3), wobei die ersten Kühlluftkanäle auf zumindest einer Seite durch den Rotor (2) begrenzt werden; – eine Anzahl zweiter Kühlluftkanäle parallel zur Rotorwelle (3), wobei die zweiten Kühlluftkanäle auf zumindest einer Seite durch den Stator (4) begrenzt werden; – eine Anzahl von Umlenkkanälen (15), die erste Kühlluftkanäle mit zweiten Kühlluftkanälen verbinden und die durch Wickelkopfabdeckungen (12) geführt sind, – wobei die zweiten Kühlluftkanäle in Dehnungsbögen (7) im Gehäuse (5) gebildet sind.
Patent DE-102012221664-B4 (DE)
Title: Kurzschlussabschalter
Inventor: KOETTER ALBERT
IPC: H01H73/04
Filed: 2012-11-27
Granted: 2022-04-21
Abstract: Kurzschlussabschalter (10)mit einem Stromlastpfad (100), der dazu vorgesehen ist, von einem Laststrom durchflossen zu werden,mit einem Mittelabschnitt (230), der zwischen einer ersten Solltrennstelle (210, 2210) und einer zweiten Solltrennstelle (220, 2220) im Stromlastpfad (100) angeordnet ist,und mit einem Trennstempel (300, 3300), der dazu vorgesehen ist, die erste Solltrennstelle (210, 2210) und die zweite Solltrennstelle (220, 2220) zu durchtrennen,wobei der Mittelabschnitt (230) ein Loch (231) aufweist,wobei der Trennstempel (300) einen Stift (320) aufweist,wobei der Stift (320) in dem Loch (231) angeordnet ist.
Patent DE-102012222258-B4 (DE)
Title: Luftführung mit Leitflächen in einer Lüfterhaube
Inventor: HAVEL BRIAN
IPC: F01P11/10
Filed: 2012-12-04
Granted: 2017-12-28
Abstract: Luftführung für eine Lüfterhaube eines Kraftfahrzeuges, wobei die Lüfterhaube (LH) in Richtung einer Luftströmung einem Wärmetauscher nachgeordnet ist und eine Luftführung (Ö, EF) aus einem Flächenelement (F) besteht, mit einer im Wesentlichen als Schlitz gestalteten Öffnung (Ö) in dem Flächenelement (F), wobei dem Schlitz eine auf eine vom Innenraum der Lüfterhaube (LH) durch die Öffnung (Ö) nach außen strömenden Luft einwirkende Leitfläche (LF) zugeordnet ist, wobei eine Kante der Öffnung (Ö) über eine Abrundung in die Leitfläche (LF) übergeht, die Leitfläche (LF) an dem dem Flächenelement (F) abgewandten Endbereich (EB) einen Abschnitt aufweist, der parallel zu dem Flächenelement (F) verläuft, wobei der Endbereich (EB) der Leitfläche (LF) an einer gegenüberliegenden Kante der Öffnung (Ö) endet, und wobei die Elemente der Luftführung, die Öffnungen (Ö), die Leitflächen (LF), die Endbereiche (EB) in einem mit der Lüfterhaube (LH) verbindbaren separaten Bauteil angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine senkrecht zum Flächenelement (F) orientierte Rippe (R) unterhalb des Flächenelements (F) angeordnet ist.
Patent DE-102013006540-B4 (DE)
Title: Arretierungsvorrichtung für den Einsatz bei Gelenkverbindungen von Crash-Dummys
Inventor: ROTHE THINO
IPC: F16C11/10
Filed: 2013-04-16
Granted: 2021-03-11
Abstract: Arretierungsvorrichtung (1) für den Einsatz bei Gelenkverbindungen von Crash-Dummys mit einem Bolzen (2) und einem Gegenstück (3), in das der Bolzen (2) eingereift und an dem der Bolzen (2) arretiert ist dadurch gekennzeichnet, dass die montageseitig eingestellte Vorspannung der Gelenkverbindung durch ein Schneckengetriebe gesichert und/oder geregelt wird und eine Schnecke (6) und ein Schneckenrad im Gegenstück (3) angeordnet sind.
Patent DE-102013013611-B4 (DE)
Title: Kolbenventil eines Schwingungsdämpfers
Inventor: LEE JIN KEE
IPC: F16F9/508
Filed: 2013-08-13
Granted: 2019-03-07
Abstract: Kolbenventil (100) eines Schwingungsdämpfers, mit:
 einer Hauptventileinheit (300), die mit einem unteren Ende einer Kolbenstange (11), die mit einem Öffnungsloch (111) ausgebildet ist, gekoppelt ist, um ein Inneres eines Zylinders (12) in eine Ausdehnungskammer (13) und eine Kompressionskammer (14) zu unterteilen, wobei die Hauptventileinheit (300) eine Dämpfungskraft entsprechend einer Druckdifferenz zwischen der Ausdehnungskammer (13) und der Kompressionskammer (14) erzeugt; und
 einer frequenzsensitiven Ventileinheit (400), die an einer Seite der Hauptventileinheit (300) installiert ist und dafür konfiguriert ist, eine Dämpfungskraft entsprechend einer Frequenz einer Hydraulikflüssigkeit zu erzeugen, die durch das Öffnungsloch (111) der Kolbenstange (11) zugeführt wird,
 wobei die frequenzsensitive Ventileinheit (400) an der Innenseite der Hauptventileinheit (300) installiert ist;
 wobei ein Ventilgehäuse (200), das einen Raum (210) aufweist, der mit dem Öffnungsloch (111) kommuniziert, mit dem unteren Ende der Kolbenstange (11) gekoppelt ist, die Hauptventileinheit (300) mit einer äußeren umfangsseitigen Oberfläche des Ventilgehäuses (200) gekoppelt ist und die frequenzsensitive Ventileinheit (400) in dem Raum (210) des Ventilgehäuses (200) installiert ist;
 wobei die frequenzsensitive Ventileinheit (400) einen Trennkolben (410), der den Raum (210) vertikal in eine obere Kammer (211) und eine untere Kammer (212) unterteilt, und ein Paar von elastischen Elementen (420) aufweist, die jeweils auf einer Oberseite und einer Unterseite des Trennkolbens (410) bereitgestellt sind; 
 dadurch gekennzeichnet, dass
 um der Hydraulikflüssigkeit zu erlauben, von der oberen Kammer (211) des Ventilgehäuses (200) in die untere Kammer (212) zu fließen, ein Breitenänderungsabschnitt (220), der eine Breite aufweist, die in der nach unten gerichteten Richtung zunimmt, entlang der umfangsseitigen Richtung auf einer Seite der inneren umfangsseitigen Oberfläche des Raums (210) gebildet ist und ein Abschnitt (230) mit einer größeren Breite nachfolgend zu dem Breitenänderungsabschnitt (220) gebildet ist.
Patent DE-102013104407-B4 (DE)
Title: Auf Waferlevel herstellbares Bauelement und Verfahren zur Herstellung
Inventor: PAHL WOLFGANG
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-04-30
Granted: 2020-06-18
Abstract: Bauelement (B), umfassend- einen ersten Chip (CH1) mit einer Oberseite (OS) und einen zweiten Chip (CH2) mit einer Unterseite (US),- eine erste Verbindungsstruktur (VS1) und eine zweite Verbindungsstruktur (VS2) auf der Oberseite (OS),- eine erste Kontaktstruktur (KS1) und eine zweite Kontaktstruktur (KS2) an der Unterseite (US),- eine Anpassstruktur (AS) der Höhe Δh zwischen dem ersten Chip (CH1) und der ersten Verbindungsstruktur (VS1), wobei- die erste Verbindungsstruktur (VS1) mit der ersten Kontaktstruktur (KS1) verbunden ist und die zweite Verbindungsstruktur (VS2) mit der zweiten Kontaktstruktur (KS2) verbunden ist,- die zweite Kontaktstruktur (KS2) auf einer MEMS-Struktur (MS) an der Unterseite (US) des zweiten Chips (CH2) angeordnet und deshalb um einen Betrag Δh höher als die erste Kontaktstruktur (KS1) ist,- die erste Verbindungsstruktur (VS1) und die zweite Verbindungsstruktur (VS2) gleich hoch sind und- die Anpassstruktur (AS) den durch die MEMS-Struktur (MS) verursachten Höhenunterschied ausgleicht.
Patent DE-102013107306-B4 (DE)
Title: Hydraulische Ventilanordnung mit einem orientiert eingebauten Einbauventil
Inventor: SCHEFFEL GERD
IPC: F16K27/00
Filed: 2013-07-10
Granted: 2018-03-22
Abstract: Hydraulische Ventilanordnung mit einem wenigstens zwei Strömungskanäle (12, 13) aufweisenden Ventilblock (10), in welchem eine mit den Strömungskanälen (12, 13) verbundene Bohrung (11) zur Aufnahme eines in die Bohrung (11) eingesteckten Einbauventils (14) ausgebildet ist, wobei ein in der Längsachse der Bohrung (11) ausgerichteter Strömungskanal (12) im Tiefsten der Bohrung (11) mündet und wenigstens ein zweiter Strömungskanal (13) seitlich von der Bohrung (11) abgeht und das Einbauventil aus einer in die Bohrung (11) eingesetzten, in ihrer Wandung wenigstens eine Durchströmöffnung (20) für das Fluid sowie einen Ventilsitz für ein in der Hülse (15) zwischen einer Schließstellung für den seitlich abgehenden Strömungskanal (13) und einer Öffnungsstellung dafür geführtes Schließglied (16) aufweisenden Hülse (15) besteht und die Bohrung (11) mit dem darin eingesteckten Einbauventil (14) über einen mit dem Ventilblock (10) verbundenen Ventildeckel (25) dicht verschlossen ist, und wobei die in dem Ventilblock (10) ausgebildete Bohrung (11) einen ersten, einsteckseitigen Durchmesser (d1) und in ihrem in Einsteckrichtung hinter dem seitlich abgehenden Strömungskanal (13) gelegenen Bereich (24) einen zweiten kleineren Durchmesser (d2) mit einem dadurch gebildeten Absatz (23) als Wegbegrenzung für die in die Bohrung (11) eingesteckte Hülse (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser (d1) der Bohrung (11) durchgängig bei Vermeidung eines zwischen der ventilblockseitigen Bohrungswand und der Hülse (15) bestehenden Ringraums dem Außendurchmesser der Hülse (15) entspricht und dass die in die Bohrung (11) eingesteckte Hülse (15) mittels eines zwischen ihr und dem Ventilblock (10) und/oder dessen Deckel (25) ausgebildeten Orientierungsmittels in einer eine fluchtende Lage ihrer wenigstens einen fensterartigen Durchströmöffnung (20) zu dem seitlich abgehenden Strömungskanal (13) definierenden Stellung undrehbar orientiert ist.
Patent DE-102013221129-B4 (DE)
Title: Wärmespeichervorrichtung und Verfahren zum Speichern von Wärme
Inventor: STEINMANN WOLF-DIETER
IPC: F24S40/00
Filed: 2013-10-17
Granted: 2022-08-11
Abstract: Wärmespeichervorrichtung (114) zum Speichern von Wärme, umfassend :- einen Speicherbehälter (122) zur Aufnahme von Speichermedium, wobei die Menge des Speichermediums so gewählt ist, dass das Speichermedium in einem festen Aggregatzustand desselben einen Innenraum (132) des Speicherbehälters (122) vollständig auffüllt;- einen Überlaufbehälter (140), dessen Innenraum (142) fluidwirksam mit dem Innenraum (132) des Speicherbehälters (122) in Verbindung steht, so dass ein Teil des Speichermediums bei einem Erhitzen des Speichermediums aus dem Speicherbehälter (122) abführbar und dem Überlaufbehälter (140) zuführbar ist;- einen Wärmeübertrager (126), welchem das aus dem Speicherbehälter (122) abgeführte und dem Überlaufbehälter (140) zugeführte und/oder zuzuführende Speichermedium einerseits und ein Wärmeübertragungsmedium andererseits zuführbar ist.
Patent DE-102014003496-B4 (DE)
Title: Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung und Achskappenmodul für eine Wickelwelle der Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung
Inventor: OBLINGER JÜRGEN
IPC: E06B9/50
Filed: 2014-03-14
Granted: 2016-08-11
Abstract: Achskappenmodul für eine hohle Wickelwelle einer Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung mit einem auf der Wickelwelle auf- und abwickelbaren Behang, mit einer stirnseitig in der Wickelwelle befestigbaren Innenbuchse (5, 9) und einem in der Innenbuchse (5, 9) wickelwellenkoaxial aufgenommenen Trägerstutzen (6) zum stirnseitigen Abstützen der Wickelwelle (10), welcher in Wickelwellenachsrichtung zwischen einer nach außen ausgeschobenen Stellung und einer nach innen eingedrückten Stellung verschiebbar und bevorzugt verliersicher gehalten ist, wobei der Trägerstutzen (6) bevorzugt in die nach außen ausgeschobene Stellung vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenbuchse (5, 9) in einer stirnseitig in die Wickelwelle einsteckbaren und über die Innenbuchse (5, 9) zumindest bereichsweise radial nach außen ausspreizbaren Klemmbuchse (8) aufgenommen ist, und zwei miteinander verschraubbare Spannbuchsen (5, 9) aufweist, die durch Anziehen der Verschraubung in Wickelwellenachsrichtung aufeinander zu und durch Lösen der Verschraubung voneinander weg bewegbar sind, die Klemmbuchse (8) zumindest einen wickelwellenachskonzentrischen, sich innenumfangsseitig konisch verjüngenden Keilabschnitt (82) aufweist, und zumindest eine Spannbuchse, bevorzugt die innere Spannbuchse (9), einen sich zur anderen Spannbuchse (5) hin außenumfangsseitig konisch verjüngenden Gegenkeilabschnitt (92), so dass die zumindest eine Spannbuchse (9) beim Anziehen der Verschraubung mit ihrem Gegenkeilabschnitt (92) gegen den Keilabschnitt (82) der Klemmbuchse (8) drückt und dadurch das Achskappenmodul in der Wickelwelle verklemmt und sich die Verklemmung des Achskappenmoduls in der Wickelwelle beim Lösen der Verschraubung löst.