baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007002798-B4 (DE)
Title: Axiallüfter für einen Fahrzeugkühler
Inventor: FLEISCHMANN KARL-HEINZ
IPC: F04D25/08
Filed: 2007-11-15
Granted: 2021-07-01
Abstract: Axiallüfter (10) für einen Fahrzeugkühler (11), dessen den Hauptluftstrom (H) förderndes Lüfterrad (12) von einem zentral mit diesem drehkoppelten Nabenmotor (13) angetrieben ist, wobei der fahrzeugkühler (11) auf der Saugseite des Lüfterrades (12) angeordnet ist, der Nabenmotor (13) während seines Betriebs mittels eines Nebenluftstroms gekühlt ist und der Nebenluftstrom des Nabenmotors (13) aus einer auf der Saugseite im Nabenbereich des Lüfterrades (12) liegenden Luftaustrittsöffnung (22) ausströmt, dadurch gekennzeichnet, dass saugseitig des Nabenmotors (13) eine Luftleiteinrichtung vorgesehen ist, über die der Nebenluftstrom (N) saugseitig dem Nabenmotor (13) zuführbar ist und diesen zumindest bereichsweise in mit der Strömungsrichtung des Hauptluftstroms (H) übereinstimmender Strömungsrichtung durchströmt, wobei die Luftleiteinrichtung eine den Kühlluftstrom des Nabenmotors (13) durch Rotation erzeugende Luftfördereinrichtung ist, die den Kühlluftstrom durch wenigstens eine, ebenfalls auf der Saugseite im Nabenbereich des Lüfterrades (12) liegende Lufteintrittsöffnung (15) ansaugt, wobei die Luftaustrittsöffnung (22) im Wesentlichen ringförmig gestaltet ist, wobei im Überdeckungsbereich mit der Luftaustrittsöffnung (22) mehrere Flügel (21.1) eines bei laufendem Nabenmotor (13) drehenden Propellers angeordnet sind.
Patent DE-112007003038-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang
Inventor: JONES STEPHEN JOHN DR
IPC: G01M15/11
Filed: 2007-12-10
Granted: 2019-11-21
Abstract: Antriebsstrang insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit einer mittels eines Steuergeräts gesteuerten Antriebseinheit mit einer Antriebswelle und einem mit dieser in Wirkverbindung stehenden und von dieser angetriebenen Element, wobei zumindest ein Zustandswert des angetriebenen Elementes im Steuergerät eingelesen wird und mit dem zumindest einen Zustandswert ein Ausgleich der Zylinder der Antriebseinheit erfolgt.
Patent DE-112008000427-B4 (DE)
Title: Traktfreier Trockner
Inventor: KIM YANG-HO
IPC: D06F58/04
Filed: 2008-02-13
Granted: 2014-06-18
Abstract: Traktfreier Trockner mit: einem Hauptkorpus (110); einer drehbar im Hauptkorpus (110) angebrachten Trommel (120); einer Heißluft-Zuführeinheit (140) zum Liefern von Heißluft in die Trommel (120); einem Wärmetauscher (150) zum Entfernen in der aus der Trommel (120) ausgeblasenen Luft enthaltener Feuchtigkeit; einem Umwälztrakt (180), der die aus der Trommel (120) ausgeblasene Luft zum Wärmetauscher (150) leitet; einem Filter (200), der im Umwälztrakt (180) installiert ist, um in der aus der Trommel (120) ausgelassenen Luft enthaltene Flusen auszufiltern; dadurch gekennzeichnet, dass der Trockner weiter umfasst: eine Abdichtungseinheit (S), die zwischen dem Filter (200) und dem Umwälztrakt (180) angeordnet ist, um ein Auslecken von Flusen durch einen Spalt in einem Installationsabschnitt, in dem der Filter (200) installiert ist, zu verhindern, wobei die Abdichtungseinheit (S) Folgendes aufweist: einen wahlweise am Filter (200) oder an einem Filterinstallationstrakt (181) des Umwälztraktes (180) ausgebildeten Abdichtungsvorsprung (221); ...
Patent DE-112008003330-B4 (DE)
Title: Epitaktisches Wachstumsverfahren
Inventor: OHNISHI MASATO
IPC: C23C16/455
Filed: 2008-11-18
Granted: 2017-11-30
Abstract: Epitaktisches Wachstumsverfahren, welches ein epitaktisches Wachstumsverfahren zur Verarbeitung eines Einzelwafers ist, bei welchem mindestens ein Einkristall-Substrat in einer Reaktionskammer mit einer oberen Wand, wobei die obere Wand eine Konvexität abwärts aufweist, angeordnet ist und eine epitaktische Schicht auf dem Einkristall-Substrat durch Einführung von Ausgangsgas und Trägergas durch eine Gaszufuhröffnung in die Reaktionskammer abgeschieden wird, nachdem ein Krümmungsradius der oberen Wand der Reaktionskammer, und eine Differenz in Höhenrichtung zwischen einem oberen Ende der Gaszufuhröffnung und einem unteren Ende der oberen Wand der Reaktionskammer in Abhängigkeit von der Strömungsgeschwindigkeit des Trägergases, welches durch die Gaszufuhröffnung in die Reaktionskammer eingeführt wird, eingestellt werden.
Patent DE-112009004754-B4 (DE)
Title: Kabelverriegelungssystem und -verfahren
Inventor: HODGES RICHARD E
IPC: H02G3/30
Filed: 2009-06-18
Granted: 2016-02-11
Abstract: Ein Kabelverriegelungssystem (100), das folgende Merkmale aufweist:  ein Basisbauglied (110) mit zumindest einer Öffnung (120), einer Gerätarretierung (130), einer Kabelarretierung (140) und einer Verriegelungsanordnung (150), die wirksam mit der Gerätarretierung und der Kabelarretierung verbunden ist;  wobei die Gerätarretierung angepasst ist, um die lösbare Befestigung eines Geräts (610) zu erlauben;  wobei die Kabelarretierung angepasst ist, um die lösbare Befestigung eines Kabels (300) zu erlauben;  wobei die Kabelverriegelung nahe der zumindest einen Öffnung angeordnet ist; und  wobei die Verriegelungsanordnung zumindest drei Modi aufweist, wobei die drei Modi folgende Merkmale aufweisen:  einen ersten Modus, bei dem das Gerät lösbar an der Gerätarretierung befestigt sein kann und das Kabel lösbar in der Kabelarretierung befestigt sein kann;  einen zweiten Modus, bei dem das Gerät lösbar an der Gerätarretierung befestigt sein kann und das Kabel nicht lösbar von der Kabelarretierung ist; und  einen dritten Modus, bei dem das Gerät nicht lösbar von der Gerätarretierung ist und das Kabel nicht lösbar von der Kabelarretierung ist.
Patent DE-112011101176-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremsvorrichtung
Inventor: MAKI KAZUYA
IPC: B60T7/06
Filed: 2011-03-30
Granted: 2017-05-11
Abstract: Fahrzeugbremsvorrichtung, die folgendes aufweist: eine Hydraulikbremsvorrichtung (B) zum Erzeugen einer Basishydraulikbremskraft entsprechend einem Basishydraulikdruck an jedem Radzylinder (WC1, WC2, WC3 und WC4) durch ein Erzeugen des Basishydraulikdrucks in einem Hauptzylinder (23) in Erwiderung auf ein Niederdrücken eines Bremspedals (21) und durch ein direktes Zuführen des erzeugten Basishydraulikdrucks zu jedem Radzylinder (WC1, WC2, WC3 und WC4), die mit dem Hauptzylinder (23) über einen Hydraulikdurchgang verbunden sind, in dem ein Hydrauliksteuerventil (31, 41) angeordnet ist, und eine Regenerationsbremsvorrichtung (A) zum Erzeugen einer regenerativen Bremskraft an einem beliebigen von jedem Radzylinder (WC1, WC2, WC3, WC4), wobei eine Fahrzeugsbremskraft einem Bremspedalbetätigungszustand entspricht basierend auf der Basishydraulikbremskraft und der regenerativen Bremskraft durch eine Kooperation zwischen der Hydraulikbremsvorrichtung (B) und der Regenerationsbremsvorrichtung (A), dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugbremsvorrichtung folgendes aufweist: einen Verbindungsmechanismus (70) zum kooperativen Verbinden des Bremspedals (21) und des Hauptzylinders (23) und mit einem ersten Stab (26a), der mit dem Bremspedal (21) verbunden ist, einem zweiten Stab (26b), der mit dem Hauptzylinder (23) verbunden ist und einen Innenraum (75) aufweist, der mit einem Spitzenendabschnitt des ersten Stabs (26a) ausgebildet ist und mit Luft gefüllt ist, wobei der zweite Stab (26b) gleitfähig mit dem Spitzenendabschnitt des ersten Stabs (26a) durch ein variables Ändern des Volumens des Innenraums (75) in Eingriff steht, und einem Vorspannbauteil (73), das zwischen dem ersten Stab (26a) und dem zweiten Stab (26b) angeordnet ist und den ersten und den zweiten Stab (26a, 26b) in eine ...
Patent DE-112011101361-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Steuerverfahren hierfür
Inventor: MATSUSUE MASAAKI
IPC: H01M8/04298
Filed: 2011-04-06
Granted: 2019-03-21
Abstract: Brennstoffzellensystem, aufweisend:
 eine Brennstoffzelle (1), die vermittels einer elektrochemischen Reaktion zwischen einem Brenngas und einem Oxidationsgas Elektrizität erzeugt, und die aus einem aneinandergereihten Stapel von Einheitszellen (10) gebildet ist;
 Erfassungsmittel (90) zum Erfassen einer Verteilung von Nasszuständen der angeordneten Einheitszellen (10) in Stapelrichtung der Einheitszellen (10); und
 Steuermittel (90) zum Unterdrücken der Verteilung von Nasszuständen durch Steuern einer Strömungsrate eines Kühlmittels zum Kühlen der Einheitszellen (10), wenn die Verteilung der Nasszustände gleich oder größer als ein Grenzwert ist, wobei
 das Steuermittel (90) ferner zumindest die Strömungsraten des Brenngases und des Oxidationsgases und/oder die Gasdrücke des Brenngases und des Oxidationsgases steuert,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Steuermittel (90) eine Prioritätsreihenfolge für das Kühlmittel, die Gasströmungsraten und die Gasdrücke einstellt und die Steuerung gemäß dieser Prioritätsreihenfolge ausgeführt wird, indem zunächst die Strömungsrate des Kühlmittels gesteuert wird und dann die Gasströmungsraten und/oder die Gasdrücke gesteuert werden.
Patent DE-112012000041-B4 (DE)
Title: Hydraulikbagger
Inventor: YAMATO AKIRA
IPC: E02F9/00
Filed: 2012-05-24
Granted: 2014-02-13
Abstract: Es wird eine Verlegungsstruktur für einen Kabelbaum angegeben, die die Arbeit beim Austauschen des Kabinenstützlagers erleichtert. Der Hydraulikbagger (1) umfasst einen unteren Fahrkörper (2), einen oberen Drehkörper (3), einen Kabelbaum (50) und eine Halterung (52). Der obere Drehkörper (3) trägt eine Kabine (5) und eine Mehrzahl von elektrischen Komponenten. Ein Kabelbaum (50) ist aus dem Inneren der Kabine (5) nach draußen geführt und mit den elektrischen Komponenten verbunden. Eine Halterung (52) ist an der Kabine (5) befestigt und dient zum Stützen des Kabelbaums (50) entlang der Kabinenseitenfläche (5b). Der Kabelbaum (50) ist um die Peripherie der Halterung (52) gestützt und hat einen ersten Abschnitt, der von dem Boden der Kabine (5) nach unten herausgezogen ist, einen zweiten Abschnitt, der sich von einer Seitenfläche der Kabine (5) nach außen und entlang der Bodenfläche der Kabine (5) von dem ersten Abschnitt nach vorne erstreckt, einen dritten Abschnitt, der sich entlang der Seitenfläche der Kabine (5) von dem zweiten Abschnitt nach oben erstreckt, und einen vierten Abschnitt, der sich entlang der Seitenfläche der Kabine (5) von dem dritten Abschnitt in Richtung auf die Rückseite des Fahrzeugs erstreckt.
Patent DE-112012002385-B4 (DE)
Title: Halter
Inventor: RODECKER TROY P
IPC: F01N3/28
Filed: 2012-05-10
Granted: 2023-01-12
Abstract: System zur Befestigung eines Katalysators (16) eines Abgassystems an einem Verbrennungsmotor, wobei das Befestigungssystem aufweist:einen Halter (68), eingerichtet um den Katalysator (16) an dem Motor zu fixieren; undeinen Bügel (66), eingerichtet sich umlaufend um ein Teil des Katalysators (16) herum zu erstrecken und den Katalysator (16) an den Halter (68) zu klammern, wobei der Halter (68) ein Auflager (86) um ein Teil des Katalysators (16) gegenüber vom Bügel (66) aufzunehmen, ein Befestigungspad (76) und ein nachgiebiges Teil (74), welches das Auflager (86) und das Befestigungspad (76) miteinander verbindet, aufweist, wobei das nachgiebige Teil (74) angrenzend an das Auflager (86) einen Schlitz (94) aufweist, um die Steifigkeit des Halters (68) zu reduzieren und es dem Halter (68) zu ermöglichen, während einer thermalen Expansion des Katalysators (16) auszulenken.
Patent DE-112013005879-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KODAMA YUJI
IPC: B60C5/00
Filed: 2013-06-21
Granted: 2019-03-21
Abstract: Luftreifen (1), der Folgendes aufweist:eine Mehrzahl von langen, radial verlaufenden Kämmen (9, 9a, 9b), die in Abständen in Reifenumfangsrichtung auf mindestens einem Reifenseitenabschnitt (S) angeordnet sind,wobei die Kämme (9, 9a, 9b) in der Reifenumfangsrichtung uneinheitlich angeordnet sind und die Kämme (9, 9a, 9b) in der Reifenumfangsrichtung irregulär angeordnet sind, wobei die Kämme (9, 9a, 9b) in der Reifenumfangsrichtung mit unterschiedlichen Winkeln (θ) zwischen den Kämmen (9, 9a, 9b) angeordnet sind und die Winkelveränderung zwischen den Kämmen (9, 9a, 9b) derart ist, dass die Winkel (θ) ein Verhältnis von 0,95 oder weniger oder 1,05 oder mehr aufweisen.
Patent DE-112014006916-B4 (DE)
Title: Mit einem Strahl geladener Teilchen arbeitende Vorrichtung sowie Elektronenmikroskop
Inventor: SUNAOSHI TAKESHI
IPC: H01J37/26
Filed: 2014-10-09
Granted: 2021-01-28
Abstract: Mit einem Strahl geladener Teilchen arbeitende Vorrichtung, welche Folgendes aufweist:einen Probentisch zum Tragen einer Probe (111), die zu einem Betrachtungsziel wird,ein optisches System (100), das die Probe mit einem Strahl (102) geladener Teilchen bestrahlt und die Probe mit dem Strahl geladener Teilchen abtastet,ein Vakuumsystem, das den Probentisch und das optische System in einem Vakuum hält,einen Sekundärelektronendetektor (109), der Sekundärelektronen erfasst, die von der Probe infolge der Bestrahlung mit dem Strahl geladener Teilchen emittiert werden,einen Detektor (113, 116) für durchgelassene Elektronen, der infolge der Bestrahlung mit dem Strahl geladener Teilchen von der Probe durchgelassene Elektronen erfasst, undeine Steuervorrichtung (117), die ein Sekundärelektronenbild und ein Durchgelassene-Elektronen-Bild auf der Grundlage der vom Sekundärelektronendetektor und vom Detektor für durch-gelassene Elektronen erfassten Sekundärelektronen und durchgelassenen Elektronen erhält und das Sekundärelektronenbild und das Durchgelassene-Elektronen-Bild speichert,wobei der Probentisch Kühlmittel zum Kühlen der Probe aufweist,das Vakuumsystem eine Kühlfalle (120), welche Feuchtigkeit in der Umgebung der Probe ansaugt, und eine Vakuummessvorrichtung (121), welche den Vakuumgrad des Vakuumsystems misst, aufweist unddie Steuervorrichtung Bestimmungsmittel aufweist, welche den Kühlzustand der Probe auf der Grundlage des erhaltenen Sekundärelektronenbilds und des erhaltenen Durchgelassene-Elektronen-Bilds bestimmen.
Patent DE-112015000103-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Wärmepumpen-Klimatisierungssteuerungsvorrichtung
Inventor: MINAMI MANABU
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-05-15
Granted: 2023-04-20
Abstract: Fahrzeug-Wärmepumpen-Klimatisierungssteuerungsvorrichtung (1), die mit einer Nebenwärmequelle (2) zum Austauschen von Wärme mit einer in einen Fahrzeuginnenraum zu blasenden Luft vorgesehen ist, umfassend:Eine Betriebsart-Auswahleinrichtung (3) zum Auswählen aus Betriebsarten einschließlich zumindest einer Heizbetriebsart,eine Windschutzscheiben-Beschlagszeit-Vorhersageeinrichtung (4) zum Vorhersagen einer Zeit zum Beschlagen einer Windschutzscheibe eines Fahrzeugs,eine Erforderliche-Wärmequellentemperatur-Erreichungszeit-Vorhersageeinrichtung (5) zum Vorhersagen einer Zeit, bis die Nebenwärmequelle (2) eine zum Heizen erforderliche Temperatur aufweist, undeine Steuerungseinrichtung (6), welche die Nebenwärmequelle (2) aktiviert, wenn die durch die Windschutzscheiben-Beschlagszeit-Vorhersageeinrichtung (4) vorhergesagte Zeit kürzer oder gleich der Zeit geworden ist, die durch die Erforderliche-Wärmequellentemperatur-Erreichungszeit-Vorhersageeinrichtung (5) für einen Fall vorhergesagt ist, bei dem die Heizbetriebsart durch die Betriebsart-Auswahleinrichtung (3) ausgewählt ist.
Patent DE-112015007045-B4 (DE)
Title: Kühlstruktur eines wassergekühlten motors
Inventor: VAN GERVEN JOHN
IPC: F02F1/10
Filed: 2015-10-23
Granted: 2022-02-10
Abstract: Kühlstruktur eines wassergekühlten Motors, in der eine Zylinderbohrungsreihe, die eine Mehrzahl von Zylinderbohrungen aufweist, und ein Zylinderblock-seitiger Wassermantel (14), der eine Umgebung der Zylinderblock-Bohrungsreihe umgibt, im Inneren eines Zylinderblocks (11) ausgebildet sind, und Kühlwasser durch eine Kühlwasserpumpe (18) von dem Zylinderblock-seitigen Wassermantel (14) einem im Inneren eines Zylinderkopfs (13) ausgebildeten Zylinderkopf-seitigen Wassermantel (15) zugeführt wird, wobei die Struktur zumindest einen Kühlwasserkanal (11 d) aufweist, der zwischen zwei benachbarten Zylinderbohrungen quert, wobei ein Einlassende des Kühlwasserkanals (11d) mit einer Abgasseite des Zylinderblock-seitigen Wassermantels (14) in Verbindung steht, und ein Auslassende des Kühlwasserkanals (11d) mit dem Zylinderkopf-seitigen Wassermantel (15) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zylinderkopf-seitiger Kühlwassereinlass (13a, 13b, 13c), dem ein Teil des Kühlwassers von der Kühlwasserpumpe (18) zugeführt wird, ohne durch den Zylinderblock-seitigen Wassermantel (14) hindurchzugehen, an einer Lufteinlassseite des Zylinderkopf-seitigen Wassermantels (15) vorgesehen ist, und das Auslassende des Kühlwasserkanals (11d) mit dem Zylinderkopf-seitigen Wassermantel (15) über dritte Kühlwassereinlässe (13e) des Zylinderkopfs (13) unmittelbar stromab des Zylinderkopf-seitigen Kühlwassereinlasses (13a, 13b, 13c) in Verbindung steht.
Patent DE-112018004604-B4 (DE)
Title: Verbundglas für ein Fahrzeug
Inventor: NISHIOKA TSUNEHISA
IPC: C03C27/12
Filed: 2018-10-17
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verbundglas (1) für ein Fahrzeug, umfassend:eine erste Glasplatte (10);eine zweite Glasplatte (20), die so angeordnet ist, dass sie der ersten Glasplatte (10) zugewandt ist; undeine Zwischenschicht (30), die mit der ersten Glasplatte (10) und der zweiten Glasplatte (20) verbunden ist,wobei zwischen der ersten Glasplatte (10) und der zweiten Glasplatte (20) das Verbundglas (1) weiter umfasst eine erste Sammelschiene (41) und eine zweite Sammelschiene (42), zwischen denen ein sichtbarer Bereich (5), durch den ein Fahrer eine Außenseite des Fahrzeugs sieht, in einer vorbestimmten Richtung angeordnet ist, eine Vielzahl von elektrischen Heizdrähten (51), die in dem sichtbaren Bereich (5) angeordnet und so konfiguriert sind, dass sie mit einer durch die erste Sammelschiene (41) und die zweite Sammelschiene (42) angelegten Spannung Wärme erzeugen, und eine dritte Sammelschiene (43), die auf einer der zweiten Sammelschiene (42) gegenüberliegenden Seite des sichtbaren Bereichs (5) angeordnet ist,wobei die dritte Sammelschiene (43) und die erste Sammelschiene (41) so angeordnet sind, dass ein Informationserfassungsbereich (6), durch den ein Informationserfassungsgerät (90) Informationen über die Außenseite des Fahrzeugs erfasst, in der vorbestimmten Richtung zwischen der dritten Sammelschiene (43) und der ersten Sammelschiene (41) angeordnet ist,wobei mindestens einer der Vielzahl der elektrischen Heizdrähte (51) im Informationserfassungsbereich (6) angeordnet und so konfiguriert ist, dass er mit einer von der dritten Sammelschiene (43) und der ersten Sammelschiene (41) angelegten Spannung Wärme erzeugt, undwobei das Verbundglas (1) mit dem Informationserfassungsgerät (90) versehen ist, das Informationserfassungsgerät (90) eine Kamera, ein Radar, einen Lichtsensor oder ein bordeigenes Kommunikationsgerät enthält und das Informationserfassungsgerät (90) auf der Fahrzeuginnenseite des Verbundglases (1) angeordnet ist.
Patent DE-112018007716-B4 (DE)
Title: Drahtloses Kommunikationssystem, drahtloses Kommunikationsverfahren und Speichermedium zum Speichern eines Programms zum Steuern des Systems
Inventor: MIYAKE YUJI
IPC: H04W56/00
Filed: 2018-07-11
Granted: 2022-05-12
Abstract: Drahtloses Kommunikationssystem (1), das eine Vielzahl von drahtlosen Basisstationen (10-1 bis 10-10) aufweist, wobeidrahtlose Basisstationen (10-2 bis 10-10) außer einer obersten drahtlosen Basisstation von der Vielzahl von drahtlosen Basisstationen (10-1) jeweils auf der Basis von Synchronisationszeitvorgabeninformationen, die von einer oberen drahtlosen Basisstation empfangen werden, eine Framezeitvorgabe bestimmen, und drahtlose Basisstationen (10-1 bis 10-9) außer einer untersten drahtlosen Basisstation von der Vielzahl von drahtlosen Basisstationen jeweils der unteren drahtlosen Basisstation die Synchronisationszeitvorgabeninformationen mitteilen,ein Kommunikationsweg von der oberen drahtlosen Basisstation zu der unteren drahtlosen Basisstation einen Verzweigungspunkt und einen Vereinigungspunkt einschließt,eine Knotenpunkt-Basisstation, bei der es sich um die drahtlose Basisstation (10-10) handelt, die an dem Vereinigungspunkt installiert ist, einen Synchronisationsfehler zwischen einem priorisierten Synchronisationsweg (21) und einem von dem priorisierten Synchronisationsweg verschiedenen, nicht-priorisierten Synchronisationsweg (22) misst, wobei der priorisierte Synchronisationsweg einer von einer Vielzahl von Kommunikationswegen von dem Verzweigungspunkt zu dem Vereinigungspunkt ist, unddie drahtlose Basisstation (10-6; 10-7, 10-8; 10-9), die auf dem nicht-priorisierten Synchronisationsweg installiert ist, die Framezeitvorgabe auf Basis des Synchronisationsfehlers anpasst.
Patent CH-671669-B5 (CH)
Inventor: RAY CLAUDE
IPC: G04B5/19
Filed: 1988-03-21
Abstract: The oscillating weight (9-10) which serves to drive the rotor of a current generator intended to charge a supply capacitor of the movement of the electronic watch is located above the dial (11) of the latter, which dial serves as its support board. The arm (10) of this weight is articulated to the centre of the movement on a ball bearing carried by the board/dial (11). The hour-circle (16) has a relatively small diameter, leaving free the annular part of the dial (11) opposite which the peripheral part (9) of the weight (9-10) moves. The dial (11) simultaneously acts as a support element for the outer ring of the ball bearing supporting the rotating oscillating weight (9-10) and is fixed to the housing of the movement by screws (12). The outer ring of the support bearing of the weight (9-10) is integral with a pinion engaged with a pinion (21) belonging to the train driving the rotor of the electric generator which the said weight drives. 
<IMAGE>
Patent IS-1459-B6 (IS)
Inventor: INGEMANN OLE
IPC: B65D17/40
Filed: 1987-06-16
Abstract: PCT No. PCT/SE87/00284 Sec. 371 Date Feb. 9, 1988 Sec. 102(e) Date Feb. 9, 1988 PCT Filed Jun. 17, 1987 PCT Pub. No. WO87/07879 PCT Pub. Date Dec. 30, 1987.A container (1) consists of a container body (10) and a container lid (20) which, in a factory-sealed container, sealingly closed the lid in circumferential connection (21). In such instance the lid constitutes a bounding definition of the storage space, the lid being of a disposition entailing that bounding portions of the lid are located more proximal the standing surfaces of the container than other portions.
Patent CS-276150-B6 (CS)
Inventor: STUSAK MIROSLAV ING
IPC: D01H13/22
Filed: 1990-01-31
Abstract: Zařízení obsahuje snímač pro snímání
tloušíky nebo hmoty příze nebo přízi podobného
útvaru a pro poskytování odpovídajícího
signálu a měřící obvod pro kontrolu a
zpracování uvedeného signálu. Za účelem
eliminace chybové složky výstupního signálu
ze snímače měřící obvod zahrnuje první
rozdílový zesilovač a druhý rozdílový zesilovač,
přičemž výstup snímače je zapojen na
invertující vstup prvního zesilovače a výstup
prvního zesilovače je zapojen na výstupní
svorku a zároveň na invertující vstup
druhého zesilovače, na jehož neinvertující
vstup je zapojen zdroj referenční hodnoty
a jehož výstup je zapojen přes spínač na
neinvertující vstup prvního zesilovače,
na který je zároveň zapojen pamělový prvek.
Patent CZ-286901-B6 (CZ)
Title: Apparatus for preparing emulsion of water-in-oil type
Inventor: T SITEL JIRI ING
IPC: F42B33/00
Filed: 1994-02-02
Abstract: The proposed apparatus for preparing emulsion of water-in-oil type is formed by a cylindrical stator (1) and a rotor (2) having the form of a hollow cylinder, whereby the stator (1) is closed by a bottom (3) with a discharge cock and a cover (4) in which there is placed an inlet piping (5) of water and oil phase, an outlet piping (6) of the emulsion and the rotor (2) shaft stuffing box and the rotor (2) bottom is provided with skew openings (7), whereby width of a slot extending between the stator (1) inner wall and the rotor (2) outer wall is 2 to 15 mm.