baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012025781-B3 (DE)
Title: Boundary Scan-Kette für gestapelten Speicher
Inventor: ZIMMERMAN DAVID J
IPC: G01R31/3185
Filed: 2012-12-19
Granted: 2022-08-11
Abstract: Ein Speichergerät umfassend:ein Systemelement; undein Speicherblock einschließlich einer oder mehrerer Speicherchiplagenschichten, wobei jede Speicherchiplagenschicht eine Vielzahl von Eingabe-Ausgabe- (I/O) -Zellen (205) und eine Boundary Scan-Kette (200) für die I/O-Zellen (205) umfasst;wobei eine Boundary Scan-Kette (200) einer Speicherchiplagenschicht seriellen und parallelen Eingang und Ausgang bereitstellt, und die Boundary Scan-Kette (200) umfasst:ein Scankettenteil (230) für jede der I/O-Zellen (205), wobei der Scankettenteil (210) für eine I/O-Zelle (205) umfasst:einen ersten Scanlogik-Multiplexer (214), wobei ein erster Eingang des ersten Scanlogik-Multiplexers (214) mit einem Scanlogik-Latch (216) eines vorhergehenden Scankettenteils (210) der Boundary Scankette gekoppelt ist und ein zweiter Eingang des ersten Scanlogik-Multiplexers (214) mit einem Eingabe-Speicherlogik-Latch (220) der I/O-Zelle (205) gekoppelt ist;einen einzigen Scanlogik-Latch (232), wobei ein Eingang des Scanlogik-Latches (232) mit einem Ausgang des ersten Scanlogik-Multiplexers (214) gekoppelt ist; undeinen zweiten Scanlogik-Multiplexer (235), wobei ein erster Eingang des zweiten Scanlogik-Multiplexers (235) mit einem Ausgabe-Speicherlogik-Latch der I/O-Zelle (205) gekoppelt ist, ein zweiter Eingang des zweiten Scanlogik-Multiplexers (235) mit einem Ausgang des einzigen Scanlogik-Latches (232) gekoppelt ist und ein Ausgang des zweiten Scanlogik-Multiplexers (235) mit dem zweiten Eingang des ersten Scanlogik-Multiplexers (214) gekoppelt ist; undein Decoder (250), um Befehlssignale an die Scankette (200) bereitzustellen, wobei der Decoder (250) mit einem Enable-Pin jedes ersten Scanlogik-Multiplexers (214), einem Enable-Pin jedes zweiten Scanlogik-Multiplexers (235) und einem Takt-Pin jedes Scanlogik-Latches (220) gekoppelt ist.
Patent DE-102012220949-B3 (DE)
Title: Method for operating e.g. diesel injection system of internal combustion engine of motor vehicle, involves transferring injection system to emergency operation after displaying warning signal or after generating error message
Inventor: RITSCH TOBIAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2012-11-16
Granted: 2014-02-20
Abstract: The method involves conveying fuel along a conveying path in which a magnetic valve (22) is arranged. The valve is controlled with electrical control signal (50), and current value of the signal is measured. Fuel temperature is determined based on the measured value. Warning signal is displayed or error message is generated when the temperature exceeds given maximum value. A fuel injection system (10) is transferred to emergency operation after displaying the warning signal or after generating the message, where maximum producible fuel pressure is limited to a given value in the operation. An independent claim is also included for a fuel injection system.
Patent DE-102013016924-B3 (DE)
Title: Ventilöffnungsvorrichtung zum Öffnen von Ventilsäcken
Inventor: AUFENVENNE RALF
IPC: B65B43/26
Filed: 2013-09-12
Granted: 2014-09-11
Abstract: Ventilöffnungsvorrichtung zum Öffnen von Ventilsäcken, mit einem von einander gegenüberstehenden Kanalwänden begrenzten, sich in einer Längsrichtung erstreckenden Ventilöffnungskanal und einer benachbart zu dem Ventilöffnungskanal angeordneten Antriebseinrichtung zum Bewegen eines Ventilsacks in Längsrichtung in dem Ventilöffnungskanal, wobei mindestens eine Kanalwand mit mindestens einer Saugöffnung versehen ist, die zum Erzeugen eines Unterdrucks in dem Ventilöffnungskanal relativ zu einer Umgebung außerhalb des Ventilöffnungskanals mit einer Saugeinrichtung verbunden ist, mit der Luft aus dem Ventilöffnungskanal absaugbar ist.
Patent DE-102013019503-B3 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung zum Verschwenken eines Funktionselementes eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug mit einer solchen Schwenkvorrichtung
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60D1/54
Filed: 2013-11-21
Granted: 2014-10-09
Abstract: Schwenkvorrichtung (1) zum Verschwenken eines Funktionselementes (2) zwischen einer hinter einem Stoßfänger (11) eines Fahrzeugs (10) angeordneten Nichtgebrauchsstellung (I) und einer vor dem Stoßfänger liegende Gebrauchsstellung (II), bei welcher  – das Funktionselement (2) über die Schwenkvorrichtung (1) schwenkbar mit dem Fahrzeug (10) verbunden ist,  – die Schwenkvorrichtung (1) mit wenigstens einer eine erste und zweite Schwinge (4, 5) umfassende Doppelschwinge (3) ausgebildet ist,  – die zweite Schwinge (5) mit der ersten Schwinge (4) über ein Koppelglied (6) verbunden ist, und  – Rastmittel zum lösbaren Verrasten der Schwenkvorrichtung (1) in der Nichtgebrauchsstellung (I) und der Gebrauchsstellung (II) vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die erste Schwinge (4) zur Aufnahme des Funktionselementes (2) ausgebildet ist, und  – als Rastmittel eine Rastvorrichtung (7) zum lösbaren Verrasten der zweiten Schwinge (5) in der Nichtgebrauchsstellung (I) und in der Gebrauchsstellung (II) vorgesehen ist.
Patent DE-102014019539-B3 (DE)
Title: Urinlenker
Inventor: MEISER JOSEF
IPC: A61F5/453
Filed: 2014-12-24
Granted: 2016-01-07
Abstract: Dem von mir als Erfindung beantragten Gerät gab ich den Namen Urinlenker. Wie bekannt, sind kranke, im Bett liegende Personen nicht in der Lage, das Urinieren zu kontrollieren, weshalb sie die verschiedensten Hilfsmittel benutzen. Der Urinlenker kann den Urin von der Blase in den Urinbehälter lenken.
Patent DE-102014102390-B3 (DE)
Title: Schraubenspindelpumpe
Inventor: METZ JÜRGEN
IPC: F04C2/16
Filed: 2014-02-25
Granted: 2015-03-26
Abstract: Schraubenspindelpumpe (5), mit einem Gehäuse (6), in dem eine Antriebsspindel (7) und wenigstens eine Laufspindel (8) mit ineinander eingreifenden Profilpaketen aufgenommen sind, wobei das freie Ende der Antriebsspindel (7) und der Endabschnitt der Laufspindel (8) auf einer im Gehäuse (6) angeordneten Platte (12) abgestützt sind, wobei die Platte (12) zwei entgegengesetzt zueinander geneigte Flächen (13, 14) aufweist, auf denen jeweils eine der Spindeln (7, 8) abgestützt ist, wobei die Neigung der Flächen (13, 14) derart gewählt ist, dass sie sich entlang einer innerhalb der Platte (12) liegenden Linie schneiden.
Patent DE-102014204554-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Getränks und Getränk
Inventor: FIEK SUSANNE
IPC: C12G3/06
Filed: 2014-03-12
Granted: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Getränks aus Wein, insbesondere Weißwein, Süßungsmittel, Zitrusfrucht und/oder Essenz daraus und Ingwer, mit den Verfahrensschritten Ingwer reinigen und/oder schälen und schneiden und/oder reiben und/oder raspeln, Ingwer, Zitrusfrucht oder Essenz daraus und Wein in einen Topf geben, Gemisch im Topf zum Kochen bringen, nach dem Aufkochen ggf. die Zitrusfrucht aus dem Gemisch nehmen, bei niedriger Temperatur Gemisch vorzugsweise eine Stunde köcheln lassen, Gemisch vorzugsweise mehrere Stunden ziehen lassen, feste Bestandteile, Sedimente, insb. den Schlamm aus dem Gemisch abseihen, Süßungsmittel zum Gemisch hinzugeben, unter Rühren Gemisch zum Kochen bringen und mindestens eine Minute kochen lassen, und ein Getränk hergestellt nach einem erfindungsgemäßen Verfahren.
Patent DE-102015222145-B3 (DE)
Title: Versorgungsleitungsvorrichtung und Roboter mit einer solchen Versorgungsleitungsvorrichtung
Inventor: GROLL CHRISTOPH
IPC: B25J19/00
Filed: 2015-11-10
Granted: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versorgungsleitungsvorrichtung (16), aufweisend einen ersten Leitungsvorrichtungsflansch (17.1), der wenigstens ein erstes Befestigungsmittel (18.1) aufweist, das zur starren Befestigung des ersten Leitungsvorrichtungsflansches (17.1) an einem ersten Glied (12.1) eines Roboters (1) ausgebildet ist, ein erstes Kreisringbauteil (19.1), das an dem ersten Leitungsvorrichtungsflansch (17.1) um eine erste Hauptachse (HA1) drehbar gelagert ist und mit dem ersten Leitungsvorrichtungsflansch (17.1) eine erste Drehdurchführung (20.1) zur Übertragung von leitungsgeführten Fluiden oder elektrischer Energie bildet, einen zweiten Leitungsvorrichtungsflansch (17.2), der wenigstens ein zweites Befestigungsmittel (18.2) aufweist, das zur starren Befestigung des zweiten Leitungsvorrichtungsflansches (17.2) an einem zweiten Glied (12.2) des Roboters (1) ausgebildet ist, und ein zweites Kreisringbauteil (19.2), das an dem zweiten Leitungsvorrichtungsflansch (17.2) um eine zweite Hauptachse (HA2) drehbar gelagert ist und mit dem zweiten Leitungsvorrichtungsflansch (17.2) eine zweite Drehdurchführung (20.2) zur Übertragung von leitungsgeführten Fluiden und/oder elektrischer Energie bildet. Die Erfindung betrifft außerdem einen zugehörigen Roboter (1) mit einer solchen Versorgungsleitungsvorrichtung (16).
Patent DE-102016103351-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines T-Korken und nach dem Verfahren hergestellter T-Korken
Inventor: SPIEGELHAUER GUNTER
IPC: B65D39/00
Filed: 2016-02-25
Granted: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung so genannter T-Korken, die aus einem scheibenförmigen Bauteil mit einer konzentrischen Bohrung und einem an diesem angeformten Stopfen bestehen, wobei der Stopfen durch Spritzguss und einen ausschäumbaren Kunststoff erzeugt wird und gegenüber dem scheibenförmigen Bauteil durch axialen Formschluss gehalten ist. Nach dem erfindungsgemäßen Verfahren wird ein Formschluss gebender Hinterschnitt durch spanende Bearbeitung erzeugt und als wenigstens ein nicht den gesamten Umfang der koaxialen Bohrung umfassender Hinterschnitt erzeugt. Der erfindungsgemäße T-Korken hat dem entsprechend wenigstens einen partiellen Hinterschnitt, durch den Formschluss zwischen dem scheibenförmigen Bauteil und dem angeformten Stopfen in axialer und in Drehrichtung vorhanden ist.
Patent DE-102018106011-B3 (DE)
Title: Linsenfassung mit Exzenter
Inventor: ERBE TORSTEN
IPC: G02B7/02
Filed: 2018-03-15
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Linsenfassung mit einem Innenring (1), in dem eine Linse unmittelbar gefasst ist, einem Außenring (2) und wenigstens drei Exzentern (3), über die der Innenring (1) jeweils mit dem Außenring (2) in Verbindung steht. Die Exzenter (3) sind jeweils durch eine Welle (3.1) und eine darauf angebrachte Scheibe (3.2) gebildet. Für jeden der wenigstens drei Exzenter (3) ist die Welle (3.1) im Außenring (2) radial gelagert und die Scheibe (3.2) in einer Ausnehmung (4) im Innenring (1) angeordnet. In die Ausnehmung (4) mündet eine Durchgangsbohrung (5), in die zur Lagesicherung des Innenrings (1) zum Außenring (2) Klebstoff (6) eingebracht ist.
Patent DE-102019007103-B3 (DE)
Title: Benutzerfreundliche Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: E05F5/00
Filed: 2019-10-14
Granted: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kombinierte Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung mit einem Gehäuse, in dem ein Mitnahmeelement zwischen einer kraft- und/oder formschlüssig gesicherten Parkposition und einer Endposition verfahrbar ist, mit einer mit dem Mitnahmeelement gekoppelten und im Gehäuse gelagerten Zylinder-Kolben-Einheit und mit einem am Mitnahmeelement mit einem ersten Federende gehaltenen Federenergiespeicher. Am Gehäuse ist eine Adaptergruppe angeordnet. Die Adaptergruppe hat eine Federaufnahme zur Aufnahme eines zweiten Federendes des Federenergiespeichers. Außerdem weist die Adaptergruppe eine Umlenkung zur Führung des Federenergiespeichers auf.Mit der vorliegenden Erfindung werden bei einer Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung die vom Bediener aufzubringenden Kräfte gering gehalten.
Patent DE-102019109016-B3 (DE)
Title: Leiterplatte mit wenigstens einer mehrpoligen Stiftleiste, Computersystem und Betriebsverfahren
Inventor: FELDE WALDEMAR
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-04-05
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte (4), umfassend wenigstens eine mehrpolige Stiftleiste (1) mit wenigstens einem ersten Stiftkontakt (3a) und einem zu dem ersten Stiftkontakt (3a) benachbart angeordneten und mit einem ersten vorbestimmten Referenzpotential verbundenen, zweiten Stiftkontakt (3b), wenigstens eine elektrisch mit dem ersten Stiftkontakt (3a) verbundene Auswerteschaltung, die dazu eingerichtet ist, das Anliegen eines vorbestimmten Spannungspegels an dem ersten Stiftkontakt (3a) zu erkennen, und eine elektrisch mit der wenigstens einen Auswerteschaltung verbundene Sicherheitsschaltung, die dazu eingerichtet ist, eine vollständige Spannungsversorgung der Leiterplatte (4) zu verhindern, wenn die Auswerteschaltung das Anliegen des vorbestimmten Spannungspegels an dem ersten Stiftkontakt (3s) erkennt.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Computersystem (5) umfassend eine Systemplatine (7) und wenigstens eine Anschlussplatine (8), die über wenigstens eine mehrpolige Stiftleiste (1a, 1b) miteinander verbunden sind sowie ein Betriebsverfahren für ein derartiges Computersystem (5).
Patent DE-102019131849-B3 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Bestimmen einer Widerstandsänderung sowie Verfahren zum Bestimmen von Leitungswiderständen
Inventor: BALZER DANIEL
IPC: G01K7/20
Filed: 2019-11-25
Granted: 2021-05-06
Abstract: Bei einer Schaltungsanordnung (20, 30, 40) zum Bestimmen einer Widerstandsänderung (103) kann ein Messwiderstand (100) mittels einer ersten Speiseleitung (210), einer zweiten Speiseleitung (220), einer ersten Fühlerleitung (230) und einer zweiten Fühlerleitung (240) derart in Vierleiteranordnung (200) mit der Schaltungsanordnung (20, 30, 40) verbunden werden, dass die erste Speiseleitung (210) und der Messwiderstand (100) einen ersten Spannungsteilerwiderstand (311) eines ersten Spannungsteilers (310) und die zweite Speiseleitung (220) und ein Ergänzungswiderstand (400) der Schaltungsanordnung (20, 30, 40) einen zweiten Spannungsteilerwiderstand (312) des ersten Spannungsteilers (310) bilden. Die Schaltungsanordnung (20, 30, 40) weist einen zweiten Spannungsteiler (320) mit einem dritten Spannungsteilerwiderstand (321) und einem vierten Spannungsteilerwiderstand (322) auf. Der erste Spannungsteiler (310) und der zweite Spannungsteiler (320) bilden eine Wheatstone-Brücke (300). Die Schaltungsanordnung (20, 30, 40) ist ausgebildet, eine Versorgungsspannung (340) über die Wheatstone-Brücke (300) anzulegen, eine über die erste Speiseleitung (210) abfallende erste Leitungsspannung (212) zu erfassen, eine über die zweite Speiseleitung (220) abfallende zweite Leitungsspannung (222) zu erfassen und eine Bestimmungsspannung (332) im Verhältnis zu einer Referenzspannung (442) zu erfassen. Die Bestimmungsspannung (332) hängt dabei von einer zwischen dem ersten Spannungsteiler (310) und dem zweiten Spannungsteiler (320) anliegenden Brückenspannung (330) ab.
Patent DE-102020210212-B3 (DE)
Title: Linearantrieb und Linearantriebsanordnung, mit Formgedächtnislegierungselement
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL
IPC: G12B1/00
Filed: 2020-08-12
Granted: 2022-02-10
Abstract: Linearantrieb (12), mit: einem Hebelelement (12) mit einer Durchgangsbohrung (14), einem ersten Abschnitt (16) und einem zwischen dem ersten Abschnitt (16) und der Durchgangsbohrung (14) angeordneten zweiten Abschnitt (18); einem Stabelement (20), das sich entlang einer Stabachse (22) und durch die Durchgangsbohrung (14) erstreckt; einem Lagerelement (24) zum Lagern des Stabelements (20); einem sich entlang einer ersten Achse (26) erstreckenden Formgedächtnislegierungselement (28), wobei ein erstes Ende (30) mit dem ersten Abschnitt (16) und ein zweites Ende (32) mit einem ersten Festlager (34) verbunden ist und das Formgedächtnislegierungselement (28) dazu ausgebildet ist, bei Beaufschlagung mit elektrischer Leistung eine entlang der ersten Achse (26) wirkende Zugkraft auf das Hebelelement (12) auszuüben; einem sich entlang einer zweiten Achse (36) erstreckenden Rückstellelement (38), wobei ein erstes Ende (40) mit dem zweiten Abschnitt (18) und zweites Ende (42) mit einem zweiten Festlager (44) ortsfest verbunden ist, und das Rückstellelement (38) eine entlang der zweiten Achse (36) und entgegen der Zugkraft wirkende Rückstellkraft auf das Hebelelement (12) ausübt, wobei in einem ersten Zustand das Hebelelement (12) verkippt ist und eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Hebelelement (12) und dem Stabelement (20) vorhanden ist, in einem zweiten Zustand das Hebelelement (12) in Richtung der Zugkraft parallel verschoben ist, in einem dritten Zustand das Hebelelement (12) zurückgekippt ist und die kraftschlüssige Verbindung gelöst ist, und in einem vierten Zustand das Hebelelement (12) in Richtung der Rückstellkraft parallel verschoben ist.
Patent DE-102021127560-B3 (DE)
Title: Taster mit Elastomerdom und geräuschminimierter Schnappscheibe
Inventor: SCHUSTEK WOLFGANG
IPC: H01H13/26
Filed: 2021-10-22
Granted: 2022-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Taster (1) aufweisend: eine Leiterplatte (2); einen Betätigungsknopf (3), der relativ zur Leiterplatte (2) im Wesentlichen translatorisch entlang einer zu einer der beiden Hauptflächen der Leiterplatte (2) orthogonalen Betätigungsrichtung (B) aus einer Ruhestellung in eine gedrückte Stellung beweglich gelagert ist; einen zwischen der Leiterplatte (2) und dem Betätigungsknopf (3) angeordneten, aus einem Elastomer ausgebildeten Dom (4), wobei der Dom mit einer Fußfläche (14) an der Leiterplatte (2) anliegt und einen zur Leiterplatte (2) hin offenen Hohlraum (10) ausbildet, und wobei der Dom (4) ausgebildet ist, den Betätigungsknopf (3) in die Ruhestellung zurückzustellen; eine Schnappscheibe (5), die in dem Hohlraum (10) des Doms (4) angeordnet ist und mindestens einen bezogen auf die Betätigungsrichtung (B) seitlichen Anlagefuß (6) ausbildet, der an der Leiterplatte (2) anliegt; und wobei der Betätigungsknopf (3) bei händischem Niederdrücken in Betätigungsrichtung (B) unter elastischem Verformen des Doms (4) derart auf die Schnappscheibe (5) einwirkt, dass die Schnappscheibe (5) von einem der Ruhestellung des Betätigungsknopfes (3) zugeordneten, stabilen Ausgangszustand in einen, bevorzugt metastabilen, Schnappzustand verformt wird, wobei der Dom (4) ausgebildet ist, an dem mindestens einen Anlagefuß (6) anzuliegen, um den wenigstens einen Anlagefuß (6) der Schnappscheibe (5) gegen die Leiterplatte (2) einzuspannen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnappscheibe (5) mit einer Lötfläche der Leiterplatte (2) verlötet ist.
Patent DE-102022124133-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten gestottert gesprochener Sprache mittels eines Sprachassistenten für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HANRIEDER SEBASTIAN
IPC: G10L21/02
Filed: 2022-09-20
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten gestottert gesprochener Sprache mittels eines Sprachassistenten (11) für ein Kraftfahrzeug (1) sowie das Kraftfahrzeug (1). Das Verfahren umfasst: Erfassen (S1) von Sprachdaten (20), die eine von einem Sprecher (2) gesprochene Sprache beschreiben, mittels einer Mikrofoneinrichtung (4); während des Erfassend der Sprachdaten (20), Erfassen (S2) von Körperdaten (21), die zumindest ein zeitlich variierendes körperliches Merkmal des Sprechers (2) beschreiben, mittels einer Erfassungseinrichtung (5); Überprüfen (S3), ob die Sprache gemäß der erfassten Sprachdaten (20) gestottert gesprochen wurde, durch Anwenden eines Stottererkennungskriteriums (13) auf die erfassten Sprachdaten (20) und Körperdaten (21); falls die Sprache gestottert gesprochen wurde, Erzeugen (S4) von überarbeiteten Sprachdaten (23) durch Anwenden eines Sprachüberarbeitungskriteriums (14) für gestotterte Sprache zumindest auf die Sprachdaten (20), wobei in den überarbeiteten Sprachdaten (23) zumindest ein Merkmal des Stotterns zumindest reduziert wurde; und Verarbeiten (S5) der überarbeiteten Sprachdaten (23) mittels des Sprachassistenten (11).
Patent DE-102022210206-B3 (DE)
Title: Zopfhalter zum Stabilisieren eines Haarzopfes
Inventor: HOFER HEIKO
IPC: A45D8/34
Filed: 2022-09-27
Granted: 2024-02-08
Abstract: Es wird ein Zopfhalter (110) zum Stabilisieren eines Haarzopfes umfassend eine Endloshelix (112) vorgeschlagen. Die Endloshelix (112) ist durch einen Grundkörper (114) mindestens eines Kunststoffmaterials gebildet. Die Endloshelix (112) ist aus einer Mehrzahl an Windungen (116) zusammengesetzt. Die Windungen (116) sind um einen Mantel eines virtuellen Kerns gewickelt. Der virtuelle Kern weist einen Querschnitt auf mit einer Grundform ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: einem Oval; einer Ellipse; einer Superellipse; einem Rechteck.
Patent DE-4132499-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für Verstelleinrichtungen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SEILER HARTMUT
IPC: B60N2/02
Filed: 1991-09-30
Granted: 2005-07-14
Abstract: Betätigungseinrichtung
für Verstelleinrichtungen
in einem Kraftfahrzeug, insbesondere für Motoren für Schiebedächer, Fenster und/oder Sitze,
zur Einstellung einer Sollposition eines Kraftfahrzeugteils, mit einem
Geber, der die Position des das Kraftfahrzeugteil ansteuernden Motors
oder des unmittelbar angesteuerten Kraftfahrzeugteils erfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass die Sollposition des Kraftfahrzeugteils abhängig von
der Fahrzeuggeschwindigkeit veränderbar
und das Kraftfahrzeugteil auf die neue Sollposition nachführbar ist.
Patent DE-4231267-B4 (DE)
Inventor: STANKEWITZ HANS-WERNER
IPC: G02B21/08
Filed: 1992-09-18
Granted: 2004-09-09
Abstract: PCT No. PCT/DE93/00865 Sec. 371 Date Jun. 27, 1994 Sec. 102(e) Date Jun. 27, 1994 PCT Filed Sep. 15, 1993 PCT Pub. No. WO94/07168 PCT Pub. Date Mar. 31, 1994.An epi-illumination system for microscopes is described, which contains an epi-illumination module (18) that consists of a Smith-splitter with an integrated telescope system (14). The telescope system (14) corrects in the sense of "Shift-Optics" differences in length that appear when switching from a modularly-designed 45 degree neutral splitter (20) to a Smith-splitter containing module (18). The arrangement of the two lenses in the telescope system (14) is such that the positive member (15) is directed towards the mirror (4) of the Smith-splitter and the negative member (16) is directed towards the light source (6). Alternatively it is also possible to install a telescope system with an opposite lens arrangement in a module (19), containing a 45-degree neutral splitter, if this is exchanged for a Smith-splitter containing module, so that the negative member (16) is directed towards the 45-degree neutral splitter (20) and the positive member (15) is directed towards the light source (6).
Patent DE-4340607-B4 (DE)
Title: Lager zur drehbaren Lagerung einer Welle
Inventor: AIKEN ALBERT
IPC: F16C35/077
Filed: 1993-11-29
Granted: 2005-10-27
Abstract: Lager
zur drehbaren Abstützung
einer Welle an einem Träger
mit einem Bügel
(20; 50), welcher ein Paar an dem Träger befestigbare Schenkel aufweist, mit
einem Stützelement
(30), das in dem Schenkel des Bügels
(20; 50) angeordnet ist, und eine zentrale Durchgangsbohrung (31)
aufweist, und mit einem Lager (40), das in der zentralen Durchgangsbohrung
des Stützelements
(30) zur drehbaren Abstützung
der Welle angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens
einer der Schenkel des Bügels
(20; 50) eine Öffnung
(26, 27, 28; 56, 57) aufweist, und daß das Stützelement (30) wenigstens einen
nach auswärts
verlaufenden, einstückig
am Stützelement
(30) ausgebildeten Vorsprung (30, 34; 33', 34') hat, der sich zur
Verhinderung einer radialen Relativbewegung von Stützelement
(30) und Bügel
(20; 50) in die Öffnung
(26, 27, 28; 56, 57) des Bügels
(20; 50) erstreckt.