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Patent DE-102017207436-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtung eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STURMAT SANDRA
IPC: B60Q1/50
Filed: 2017-05-03
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtung eines Kraftfahrzeugs (K, K', K"), wobei der Betrieb derart erfolgt, dass ein Lichterscheinungsbild (LE) erzeugt wird, welches sich über zumindest einen Großteil einer Breite (B) des Kraftfahrzeugs (K, K', K") erstreckt, wobei das Lichterscheinungsbild (LE) bei einem Einschalten des Kraftfahrzeugs (K, K', K") zumindest für einen Fahrzeugführer (F) sichtbar erscheint und anschließend zur Anzeige einer Fahrbereitschaft des Kraftfahrzeugs (K, K', K") verändert wird, wobei die Veränderung des Lichterscheinungsbildes (LE) ebenfalls über zumindest einen Großteil der Breite (B) des Kraftfahrzeugs (K, K', K") durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Veränderung des Lichterscheinungsbildes (LE) von einer Längsmittenebene (LM) des Kraftfahrzeugs (K, K', K") ausgeht und sich in zwei entgegengesetzten Richtungen (R) fortsetzt, wobei ausgehend von der Längsmittenebene (LM) ein nichtleuchtender Teil (LE3) des Lichterscheinungsbildes (LE) mit zwei Veränderungs-Grenzbereichen (G1, G2) erzeugt wird, wobei sich die Grenzbereiche (G1, G2) jeweils nach außen zur Außenseite des Kraftfahrzeugs (K) bewegen und sich dadurch der besagte Teil (LE3) des Lichterscheinungsbildes (LE) kontinuierlich über die Breite (B) des Kraftfahrzeugs ((K, K', K") ausbreitet, wobei eine Vielzahl von Leuchtbereichen (10) sequentiell nacheinander derart verändert wird, dass in Bezug auf das Kraftfahrzeug (K, K', K") das sich kontinuierlich verändernde Lichterscheinungsbild (LE) erzeugt wird und die sequentielle Veränderung der Leuchtbereiche (10) durch eine Reduzierung der Lichtintensität der Leuchtbereiche (10) oder durch einen Wechsel von einer bestimmen Farbe in eine andere bestimmte Farbe der Leuchtbereiche (10) bewirkt wird.
Patent DE-102017208091-B4 (DE)
Title: Bogenzuführvorrichtung für eine Druckmaschine
Inventor: REINSCH CARSTEN
IPC: B65H9/04
Filed: 2017-05-15
Granted: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung betriff eine Bogenzuführvorrichtung für eine Druckmaschine, mit einem Anlegetisch, der an einer in Bogentransportrichtung stromabwärtigen Kante durch als Anschlag für eine Bogenvorderkante dienende Vordermarken begrenzt ist und wenigstens einen zu einer Oberfläche des Anlegetischs parallelen Blasluftkanal zum Führen eines Blasluftstroms aufweist. Der Blasluftkanal ist nach oben durch eine wenigstens einen Teil der Oberfläche des Anlegetischs bildende Lochplatte abgeschlossen.
Patent DE-102017208449-B4 (DE)
Title: Allradantrieb für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HORNISCHER JÖRG
IPC: B60K23/08
Filed: 2017-05-18
Granted: 2019-03-14
Abstract: Allradantrieb (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine erste permanent angetriebene Antriebsachse (2), eine zweite zuschaltbare Antriebsachse (3) und eine erste Kupplung (K1) zum Zuschalten und Wegschalten der zweiten Antriebsachse (3),wobeider Allradantrieb (1) eine zweite Kupplung (K2) zum Zuschalten und Wegschalten der zweiten Antriebsachse (3) aufweist, wobei zwischen der zweiten Kupplung (K2) und der zweiten Antriebsachse (3) ein Getriebe (11) mit zumindest einer Übersetzungsstufe angeordnet ist, welches bei geöffneter erster und geschlossener zweiter Kupplung (K1, K2) bewirkt, dass sich die Drehgeschwindigkeiten der beiden Antriebsachsen (2, 3) unterscheiden und infolgedessen ein Antriebsmoment ungleichmäßig auf die beiden Antriebsachsen (2, 3) verteilt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- die erste und die zweite Kupplung (K1, K2) radial verschachtelt zueinander angeordnet sind;- und/oder die erste und die zweite Kupplung (K1, K2) Lamellenkupplungen sind;- und/oder das zwischen der zweiten Kupplung (K2) und der zweiten Antriebsachse (3) zwischengeschaltete Getriebe (11) ein Planetengetriebe ist;- und/oder der Allradantrieb (1) eine dritte Kupplung (9) zum Verbinden und Trennen der Kardanwelle (6) und eines Achsgetriebes (10) der zweiten Antriebsachse (3) aufweist.
Patent DE-102018106321-B4 (DE)
Title: Klimagerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CAPELLMANN CHRISTOPH
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-03-19
Granted: 2023-06-01
Abstract: Klimagerät (1c) für ein Kraftfahrzeug mit Mitteln zum Fördern und zum Konditionieren von Zuluft für einen Fahrgastraum, aufweisend- ein Gehäuse (2c) in Strömungsrichtung (11) der Luft mit einem Diffusor (3), einer Mischzone (12) und mindestens zwei parallel durchströmbar angeordneten Strömungspfaden (5a, 5b), welche sich jeweils von der Mischzone (12) zu einer Mischkammer (8) erstrecken, wobei innerhalb eines ersten Strömungspfades (5a) ein Heizwärmeübertrager (7) zum Erwärmen zumindest eines Teilluftmassenstroms angeordnet ist,- einen Wärmeübertrager (4c) zum Abkühlen und/oder Entfeuchten der Zuluft, welcher innerhalb eines Strömungskanals, den Querschnitt des Strömungskanals ausfüllend, angeordnet ist,- mindestens einen zum Strömungskanal mit dem Wärmeübertrager (4c) parallel mit Luft durchströmbaren Bypass-Strömungspfad (9d) mit mindestens einer Strömungsleiteinrichtung (10d) zum Öffnen und Verschließen eines Strömungsquerschnitts des Bypass-Strömungspfades (9d), wobei der Strömungskanal und der Bypass-Strömungspfad (9d) mit Austritten in die Mischzone (12) einmünden, wobei- der Austritt mindestens eines Bypass-Strömungspfades (9d) zum gezielten Einleiten eines durch den Bypass-Strömungspfad (9d) geförderten Teilluftmassenstroms in den ersten Strömungspfad (5a) im Bereich einer Mündungsstelle des ersten Strömungspfades (5a) in die Mischzone (12) ausgebildet ist und- der Wärmeübertrager (4c) in mindestens zwei Elemente unterteilt ausgebildet ist, wobei die Elemente derart beabstandet zueinander einen Spalt ausbildend angeordnet sind, dass der Bypass-Strömungspfad (9d) zwischen den Elementen angeordnet ist.
Patent DE-102018203121-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung einer AR-Einblendung von Zusatzinformationen für eine Anzeige auf einer Anzeigeeinheit, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens sowie Kraftfahrzeug und Computerprogramm
Inventor: KLEEN ANDRO
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-03-02
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren zur Berechnung einer AR-Einblendung, entsprechend „augmented reality“-Einblendung, von Zusatzinformationen für eine Anzeige auf einer Anzeigeeinheit (20), insbesondere ein Head-Up Display (HUD) eines Beobachterfahrzeuges (10) oder eine Datenbrille, wobei die Einblendung von Zusatzinformationen dem Zweck der Unterstützung des Fahrers bei der Längs- und/oder Querführung eines Beobachterfahrzeuges (10) dient, wobei die Einblendung nach Art der erweiterten Realität entsprechend „augmented reality“ kontaktanalog zu einem oder mehreren Objekten in der Umwelt des Beobachterfahrzeuges (10) berechnet wird, wobei die Lage eines entgegenkommenden oder vorausfahrenden Fahrzeuges oder Objektes (300) erfasst wird, wobei bei Annäherung an das entgegenkommende oder vorausfahrende Fahrzeug (300) eine räumlich ausgedehnte Animationsgrafik berechnet wird, wobei die Animationsgrafik eine Rasterform bestehend aus einer Vielzahl von Rasterelementen (305) aufweist, die sich von dem Beobachterfahrzeug (10) bis zu dem entgegenkommenden oder vorausfahrenden Fahrzeug (300) erstreckt, und die räumliche Ausdehnung so berechnet wird, dass für den Fahrer des Beobachterfahrzeuges (10) der Eindruck einer kinematischen oder dynamischen Bewegung der räumlichen Ausdehnung, wie Translation und Rotation, entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass zur Unterstützung der Seitenführung des Fahrzeuges eine oder zwei räumlich ausgedehnte Animationsgrafiken berechnet werden, die seitlich der Fahrtroute eingeblendet werden, wobei die weitere Animationsgrafik eine Rasterform bestehend aus einer Vielzahl von Rasterelementen (305) aufweist, und die räumliche Ausdehnung so berechnet wird, dass zu der Seite, wo ein Hindernis oder ein entgegenkommendes Fahrzeug (300) erkannt wurde, sich das Raster räumlich aufstellt, um eine Verengung der Fahrtroute zu betonen, wobei eine Abschätzung der Breite der Engstelle vorgenommen wird und bei Unterschreitung einer Mindestbreite eine Animationsgrafik so berechnet wird, dass sich die wenigstens eine rasterförmige Animationsgrafik zur Seitenführung des Fahrzeuges in ein Hinweissymbol (28b) umwandelt, durch das die Notwendigkeit für ein Ausweichmanöver angedeutet wird, wobei die Umwandlung der Animationsgrafik so berechnet wird, dass die Rasterelemente der Animationsgrafik zur Unterstützung der Seitenführung sich während der Umwandlungsphase schwarmartig bewegen, woraus am Ende der Umwandlungsphase das Hinweissymbol (28b) entsteht.
Patent DE-102018212523-B4 (DE)
Title: Fahrzeugseitige Ladeschaltung
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: H02M3/158
Filed: 2018-07-26
Granted: 2021-07-08
Abstract: Fahrzeugseitige Ladeschaltung mit- einer Wechselspannungsschnittstelle (AC),- einem daran angeschlossenen Gleichrichter (PFC),- mindestens einem ersten und einem zweiten Gleichspannungswandler (W1, W2), die jeweils galvanisch verbindend sind und die jeweils mindestens einen Zwischenkreiskondensator (C1, C2) und mindestens eine Schaltereinheit (SE1, SE2) aufweisen, und- einem Bordnetzanschluss (AN), wobei der Gleichrichter (PFC) über die Gleichspannungswandler (W1, W2) mit dem Bordnetzanschluss (AN) verbunden ist, wobei die Ladeschaltung eine Schaltervorrichtung (SV) umfasst, die die Gleichspannungswandler (W1, W2) untereinander schaltbar verbindet, wobei die Schaltervorrichtung (SV) in einem ersten Schaltzustand (1) die Zwischenkreiskondensatoren (C1, C2) parallel miteinander verbindet und die Schaltereinheiten (SE1, SE2) der Gleichspannungswandler (W1, W2) parallel miteinander verbindet und die Schaltervorrichtung (SV) ferner in einem zweiten Schaltzustand (2) die Zwischenkreiskondensatoren (C1, C2) seriell miteinander verbindet und die Schaltereinheiten (SE1, SE2) seriell miteinander verbindet, wobei dieLadeschaltung ferner eine Diodenkaskade (DK) umfasst, diezwischen den Gleichspannungswandlern (W1, W2) und dem Bordnetzanschluss (AN) parallel zu dem Bordnetzanschluss (AN) angeschlossen ist, einer der Wandler (W2) mit einem Verbindungspunkt zwischen zwei Dioden (D1, D2) der Diodenkaskade (DK) verbunden ist, und eine der Dioden (D1) zwischen diesem Wandler (W2) und dem anderen Wandler (W1) angeschlossen ist und die Schaltervorrichtung (SV) einen Abtrennschalter (KS3) aufweist, der ein negatives Versorgungspotential des zweiten Wandlers (W2) schaltbar mit einem negativen Versorgungspotential (DC-) des Bordnetzanschlusses (AN) verbindet.
Patent DE-102019006614-B4 (DE)
Title: Schneidmaschine für strangförmige Lebensmittel
Inventor: SILLER RUDI
IPC: B26D1/16
Filed: 2019-09-20
Granted: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidmaschine für strangförmige Lebensmittel mit einem Gehäuse mit einem Einlegebereich für das strangförmige Lebensmittel und mit einem Entnahmebereich für das geschnittene strangförmige Lebensmittel. Die Schneidmaschine besitzt ein Schneidmesser für das strangförmige Lebensmittel sowie einen Schacht zur Aufnahme des strangförmigen Lebensmittels, dessen Längsrichtung der Vorschubrichtung des strangförmigen Lebensmittels entspricht. Der Schacht weist einen ersten Schachtbereich und einen zweiten Schachtbereich auf, die durch einen Schlitz zumindest teilweise voneinander getrennt sind. Erfindungsgemäß ist eine Sensoreinheit in Form einer Kamera (60) vorhanden, durch die der Schneidvorgang überwacht werden kann. Darüber hinaus ist eine Anzeigeeinheit (62) vorhanden ist, auf der die von der Kamera (60) erfassten Daten angezeigt werden können.
Patent DE-102019106269-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
Inventor: WERNER HERBERT
IPC: B26F1/14
Filed: 2019-03-12
Granted: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug zum Schneiden einer Schnittöffnung in ein Werkstück, wobei mindestens eine Schneidkante zum Abtrennen mindestens eines Werkstückteils von dem Werkstück sowie eine Aufnahmeeinrichtung zum Aufnehmen des Werkstückteils in das Schneidwerkzeug hinein vorgesehen ist.
Patent DE-102019215513-B4 (DE)
Title: Traktionsbatterie sowie elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: CORNELIUS BURKHARD
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-10-10
Granted: 2024-02-01
Abstract: Traktionsbatterie (4), aufweisend- ein Batteriegehäuse (8) mit einem Gehäuseboden (10) und mit einem Gehäuserahmen (12), und- einen Flüssigkeitssensor (18) mit einer Einspeiseeinheit (22) zur Einspeisung eines optischen Messsignals (26) in einen Lichtwellenleiter (20), und mit einer Empfangseinheit (24) zum Empfangen eines Antwortsignals (28) vom Lichtwellenleiter (20),- wobei der Lichtwellenleiter (20) mehrere innerhalb des Batteriegehäuses (8) angeordnete sensitive Abschnitte (34) aufweist, in welchen der Lichtwellenleiter (20) keinen dessen Kern (30) umfassenden Mantel (32) aufweist, und- wobei in jedem der Eckbereiche des Gehäuserahmens (12) einer der sensitiven Abschnitte (34) angeordnet ist.
Patent DE-102020100945-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung
Inventor: KWON YONGWOO
IPC: D06F37/10
Filed: 2020-01-16
Granted: 2022-12-08
Abstract: Wäschebehandlungsvorrichtung, die umfasst:einen Hauptkörper (10), der mit einer Wäscheeingabeöffnung (106) an seiner Vorderfläche versehen ist,eine Tür (12), die drehbar an der Vorderfläche des Hauptkörpers (10) angebracht ist, um die Wäscheeingabeöffnung (106) zu öffnen und zu schließen;eine Frontscheibe (20), die an einer Vorderfläche der Tür (12) installiert ist,einen Griff (35, 40, 140, 240, 340, 440), der an einer Rückfläche der Tür (12) so installiert ist, dass er in einer Richtung entgegengesetzt zur Frontscheibe (20) angeordnet ist,wobei der Griff (35, 40, 140, 240, 340, 440) so angeordnet ist, dass er bezüglich einer vertikalen Ebene der Frontscheibe (20) geneigt ist, um zu verhindern, dass die Finger auf der Rückfläche der Tür (12) nach außen rutschen.
Patent DE-102020106502-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung mit einer Sensoreinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D41/00
Filed: 2020-03-10
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1), die eine abgaserzeugende Brennkraftmaschine (2) und eine das Abgas in Richtung einer Außenumgebung abführende Abgasanlage (3) aufweist, wobei eine Stickoxidkonzentration und eine Ammoniakkonzentration des Abgases ermittelt werden, indem mittels einer Sensoreinrichtung (4) zumindest zeitweise ein Stickoxidkonzentrationsmesswert und zumindest zeitweise ein Ammoniakkonzentrationsmesswert gemessen und die Stickoxidkonzentration aus dem Stickoxidkonzentrationsmesswert und einem Stickoxidkonzentrationsoffset und die Ammoniakkonzentration aus dem Ammoniakkonzentrationsmesswert und einem Ammoniakkonzentrationsoffset berechnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass während eines Betriebs der Brennkraftmaschine (2) mit einem stöchiometrischen Verbrennungsluftverhältnis der Stickoxidkonzentrationsoffset gleich dem Stickoxidkonzentrationsmesswert und der Ammoniakkonzentrationsoffset gleich dem Ammoniakkonzentrationsmesswert gesetzt wird.
Patent DE-102020107692-B4 (DE)
Title: Hochleistungsverstärker mit variablem verstärkungsfaktor unter verwendung von laminatübertragungsleitungsstrukturen
Inventor: STEIGERWALD LUKE
IPC: H05K9/00
Filed: 2020-03-19
Granted: 2022-10-06
Abstract: Vorrichtung (400), aufweisend:einen integrierten Halbleiter-IC-Chip (406) aufweisend mindestens eine aktive Komponente zum Umsetzen einer Verstärkerschaltung (100, 200); undeine Laminatstruktur (401) aufweisend mehrere Metallschichten, wobei die Laminatstruktur ferner mehrere passive Komponenten und übertragungsleitungsbasierte Strukturen (402, 404A, 404B) aufweist;wobei der Halbleiter-IC-Chip (406) derart mit der Laminatstruktur (401) integriert ist, dass eine obere Metallschicht der Laminatstruktur (401) eine Abschirmung über einer Oberseite des Halbleiter-IC-Chips (406) und den passiven Komponenten zum Begrenzen einer magnetischen Kopplung von durch die Verstärkerschaltung (100, 200) generierten Signalen jenseits der Laminatstruktur (401) aufweist;wobei die passiven Komponenten und übertragungsleitungsbasierten Strukturen (402, 404A, 404B) in die Laminatstruktur (401) integriert sind und der Halbleiter-IC-Chip (406) mit der Laminatstruktur (401) verbunden ist;wobei die mehreren passiven Komponenten ein Symmetrierglied (402) aufweisen, das so geschaltet ist, dass es einen Ausgang eines Hochfrequenz-Digital-Analog-Wandlers empfängt; undwobei die mehreren passiven Komponenten mindestens einen 90°-Richtkoppler (404A) aufweisen, der zwischen einen Ausgang des Symmetrierglieds (402) und einen Eingang des Halbleiter-IC-Chips (406) geschaltet ist.
Patent DE-102020128446-B4 (DE)
Title: Verdrehsicherung für einen lehnenversteller eines fahrzeugsitzes, sowie lehnenversteller und fahrzeugsitz
Inventor: HAHN BIRGER
IPC: B60N2/22
Filed: 2020-10-29
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verdrehsicherung (6) für einen Lehnenversteller (LV) eines Fahrzeugsitzes (1), insbesondere für eine Übertragungsstange (5) des Lehnenverstellers (LV), der Fahrzeugsitz (1) aufweisend ein Sitzteil (2) und eine mittels des Lehnenverstellers (LV) relativ zum Sitzteil (2) verstellbare Sitzlehne (3), die Verdrehsicherung (6) aufweisend wenigstens ein Blockierelement (6.1) mit einem Stangenanbindungsbereich (6.2) und zumindest ein von dem Blockierelement (6.1) abstehendes Auslöseelement (6.3), wobei das Auslöseelement (6.3) zur Auslösung des Blockierelements (6.1) ausgebildet ist.
Patent DE-102021117539-B4 (DE)
Title: Optische vorrichtung und fahrzeug
Inventor: GERLACH BERTHOLD
IPC: B60Q1/06
Filed: 2021-07-07
Granted: 2023-11-09
Abstract: Optische Vorrichtung für ein Fahrzeug mit zumindest einem Lichtmodul (4, 12), das zumindest eine Lichtquelle aufweist, und mit einem Gehäuse (2), an dem das Lichtmodul (4, 12) angeordnet ist, wobei zumindest ein Lager (6, 8, 14, 16) vorgesehen ist, über das das Lichtmodul (4, 12) am Gehäuse (2) drehbar gelagert ist, wobei zumindest ein Exzenter (28, 30, 54, 56) zwischen dem Lichtmodul (4, 12) und dem Gehäuse (2) vorgesehen ist, der derart ausgestaltet ist, dass bei einer Verstellung des Exzenters (28, 30, 54, 56) das Lichtmodul (4, 12) bezüglich dem Lager (6, 8, 14, 16) drehbar ist, wobei das Lichtmodul (4, 12) zwischen zwei Lagern (6, 8, 14, 16), die eine Lagerachse aufspannen, drehbar gelagert ist, wobei das Lichtmodul (4, 12) durch den Exzenter (54, 56) um die Lagerachse drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lager (6, 14) ein gehäusefestes Gehäuselager (6, 14) ist und dass das andere Lager (8, 16) ein zumindest in einer Raumrichtung relativ zum Gehäuse (2) verschiebbares Beweglager (8, 16) ist, damit die Lagerachse drehbar ist, wobei das Beweglager (8, 16) von einem weiteren Exzenter (28, 30) bewegbar ist, um die Position des Lichtmoduls (4, 12) zu verstellen, wobei das Beweglager (8, 16) auf einem Schlitten (10, 18) vorgesehen ist, der in zumindest einer Raumrichtung verschiebbar am Gehäuse (2) auf einer Schlittenführung (34) gelagert ist, wobei der weitere Exzenter (28, 30) derart ausgestaltet ist, dass bei einer Drehung des weiteren Exzenters (28, 30) der Schlitten (10, 18) bezüglich dem Gehäuse (2) in der zumindest einen Raumrichtung entlang seiner Schlittenführung (34) verstellbar ist.
Patent DE-102021119780-B4 (DE)
Title: Leitapparat eines Turboladers und Turbolader
Inventor: BAUM MARKUS
IPC: F01D9/02
Filed: 2021-07-29
Granted: 2023-02-16
Abstract: Leitapparat (10) eines Turboladers, mit mehreren Leitschaufeln (12), wobei jede Leitschaufel (12) ein Schaufelblatt (13) und einen Schaufelfuß (14) aufweist, mit einem Träger (11) für die Leitschaufeln (12), wobei jede Leitschaufel (12) über ihren Schaufelfuß (14) am Träger (11) montiert ist, wobei der Träger (11) für jede Leitschaufel (12) eine nutartige oder taschenartige Ausnehmung (19) mit einer Bodenwand (20) und einer umlaufenden Seitenwand (21) aufweist, wobei jede Leitschaufel (12) über ihren Schaufelfuß (14) in eine jeweilige Ausnehmung (19) derart eingesetzt ist, dass eine vom Schaufelblatt (13) abgewandte Wandung (22) des Schaufelfußes (14) an der Bodenwand (20) der jeweiligen Ausnehmung (19) anliegt, und wobei jede Leitschaufel (12) über ein dem Schaufelfuß (14) derselben zugeordnetes Befestigungsmittel (24) am Träger (11) befestigt ist.
Patent DE-102022111407-B4 (DE)
Title: Smarte-sensor-auffüll-getränkehalter-anordnung
Inventor: WINTER CLEMENS
IPC: B67D7/16
Filed: 2022-05-06
Granted: 2024-02-08
Abstract: Smarte-Sensor-Auffüll-Getränkehalter-Anordnung (1)aufweisend:- einen Getränkehalter (2);- mindestens einen Sensor (24) und- ein System;wobei- der Getränkehalter (2) zur Aufnahme eines Trinkgefäßes (5) ausgebildet ist und- das System eine Steuerungssoftware aufweist;dadurch gekennzeichnet, dass- eine Auffüllvorrichtung (3) Bestandteil der Smarte-Sensor-Auffüll-Getränkehalter-Anordnung (1) ist;- der mindestens eine Sensor (24) als Kraftsensor oder als Wägezelle ausgebildet ist;- der Getränkehalter (2) eine untere Messplatte (21) und eine obere Messplatte (22) mit dem mindestens einen Sensor (24) dazwischen positioniert aufweist;- auf der oberen Messplatte (22) ein Seitenteil (23) angeordnet ist, wobei das Seitenteil (23) passend zu einem Trinkgefäß (5) ausgebildet ist und an der oberen Messplatte (22) fixierbar ist und das Seitenteil (23) das Trinkgefäß (5) auf der oberen Messplatte (22) positioniert;- das Trinkgefäß (5) in den Getränkehalter (2) montierbar und wieder entnehmbar ist;- der mindestens eine Sensor (24) zur Aufnahme des Gewichts des Trinkgefäßes (5) ausgebildet ist;- die Auffüllvorrichtung (3) zur Befüllung des Trinkgefäßes (5) mit einer Flüssigkeit ausgebildet ist und- der Sensor (24) und die Auffüllvorrichtung (3) Teile des Systems bilden, wobei durch das System aus dem von dem mindestens einen Sensor (24) aufgenommenen Gewicht der Flüssigkeitsfüllstand im Trinkgefäß (5) ermittelt wird und, wenn im System vom Anwender so hinterlegt, bei Unterschreiten eines festgelegten Grenzwertes das Trinkgefäß (5) in dem Getränkehalter (2) über die Auffüllvorrichtung (3) wieder befüllt wird.
Patent DE-102022113190-B4 (DE)
Title: Leistungswandlervorrichtung, diagnosevorrichtung und diagnoseverfahren
Inventor: TORIGOE KEISUKE
IPC: G01R31/34
Filed: 2022-05-25
Granted: 2023-11-23
Abstract: Leistungswandlervorrichtung (100), aufweisend:eine Antriebseinheit (130), die dazu eingerichtet ist, einen Wechselstrom-Elektromotor unter Verwendung einer von außen eingebrachten Leistung anzutreiben;eine Stromdetektionseinheit (150), die dazu eingerichtet ist, einen Phasenstrom des Wechselstrom-Elektromotors zu detektieren;eine Berechnungseinheit (1402), die dazu eingerichtet ist, auf Basis eines Ausgangs der Stromdetektionseinheit (150) wenigstens eines aus der Wirkleistung und der Blindleistung des Wechselstrom-Elektromotors zu berechnen; undeine Diagnoseeinheit (1405), die dazu eingerichtet ist, auf Basis einer oder mehrerer Frequenzkomponenten in dem wenigstens einen aus der Wirkleistung und der Blindleistung eine Diagnose einer abnormalen Verschlechterung in dem Wechselstrom-Elektromotor zu stellen;i) wobei die Diagnoseeinheit (1405) die Diagnose auf Basis einer Veränderung einer vorherbestimmten Frequenzkomponente in dem wenigstens einen aus der Wirkleistung und der Blindleistung stellt;wobei die Leistungswandlervorrichtung (100) ferner ein Nachlauffilter (TF) aufweist, das dazu eingerichtet ist, die vorherbestimmte Frequenzkomponente in dem wenigstens einen aus der Wirkleistung und der Blindleistung auszugeben, wobei sich die vorherbestimmte Frequenzkomponente mit einer Umdrehungsgeschwindigkeit des Wechselstrom-Elektromotors verändert;wobei die Diagnoseeinheit (1405) die Diagnose auf Basis eines Ausgangs des Nachlauffilters (TF) stellt; oderii) wobei die Diagnoseeinheit (1405) die Diagnose auf Basis einer Frequenzkomponente und einer Amplitude der Schwankung in dem wenigstens einen aus der Wirkleistung und der Blindleistung stellt.