baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016111901-B4 (DE)
Title: Pixelelektrode für LCD Felder, Arraysubstrat und Anzeigefeld
Inventor: MA YANGZHAO
IPC: G02F1/1362
Filed: 2016-06-29
Granted: 2020-07-02
Abstract: Eine Pixelelektrode (100, 200) für Flüssigkristallanzeige-Felder, wobei die Pixelelektrode umfasst:einen Hauptstababschnitt (10,40), welcher entlang einer ersten Richtung angeordnet ist und einen ersten Endabschnitt (103,403) und einen zweiten Endabschnitt (104,404) umfasst;einen ersten Abschnitt (20,50), welcher mit dem ersten Endabschnitt des ersten Hauptstababschnitts verbunden ist und sich entlang einer zweiten Richtung weg von einer Seite des Hauptstababschnitts (10, 40) erstreckt; undeinen zweiten Abschnitt (30,60), welcher mit dem zweiten Endabschnitt des zweiten Hauptstababschnitts verbunden ist und sich entlang einer dritten Richtung weg von einer anderen Seite des Hauptstababschnitts (10, 40) erstreckt,wobei ein spitzer Winkel zwischen der ersten Richtung und der zweiten Richtung ein erster spitzer Winkel (α) ist, ein spitzer Winkel zwischen der dritten Richtung der zweiten Richtung ein zweiter spitzer Winkel (β) ist, und der erste spitze Winkel (α) größer oder gleich zu dem zweiten spitzen Winkel (β) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt eine erste Seite (201, 501), welche sich entlang der zweiten Richtung erstreckt, und eine zweite Seite (202 ,502), welche sich entlang der zweiten Richtung erstreckt, umfasst, und ein erstes Ende der ersten Seite des ersten Abschnitts unmittelbar mit einem ersten Ende (1011, 4011) einer ersten Seite des Hauptstababschnitts (10, 40) verbunden ist, ein erstes Ende der zweiten Seite des ersten Abschnitts unmittelbar mit einem ersten Ende (1021, 4021) der zweiten Seite des Hauptstababschnitts (10, 40) verbunden ist, und eine Erstreckungsrichtung einer ersten Verbindungslinie, welche ein zweites Ende der ersten Seite des ersten Abschnitts und ein zweites Ende der zweiten Seite des ersten Abschnitts verbindet, senkrecht zur zweiten Richtung ist, um ein freies Ende des ersten Abschnitts zu bilden.
Patent DE-102016115898-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung von Leiterplatten
Inventor: WILL DANIEL
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-08-26
Granted: 2022-11-17
Abstract: Anordnung mit einer Leiterplatte (1), mit• einem Träger (2),• einem Platinenhalter (3) zum Umfassen der Leiterplatte (1) ,• einer Schraube (4) zum Verbinden des Trägers (2) mit dem Platinenhalter (3), wobeider Träger (2) eine Aufnahme (5) für die Schraube (4) aufweist, wobei die Aufnahme (5) einen Schraubteil (51) und einen Dübelteil (52) enthält, undder Platinenhalter (3) zwei Zangenbacken (31, 32), die die Leiterplatte (1) an deren Unter- und Oberseite (U, O) umfassen, und einen Schraubdom (33), der zur Aufnahme des Dübelteils (52) dient, aufweist.
Patent DE-102016218462-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem System zur Durchführung eines thermodynamischen Kreisprozesses und einer Brennkraftmaschine, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Anordnung
Inventor: STECHER DANIEL
IPC: F02G5/04
Filed: 2016-09-26
Granted: 2022-07-14
Abstract: Anordnung (1), mit einem System (3) zur Durchführung eines thermodynamischen Kreisprozesses an einem Arbeitsmedium, und mit einer Brennkraftmaschine (5), wobei die Brennkraftmaschine (5) mit dem System (3) thermisch wirkverbunden ist, sodass Abwärme der Brennkraftmaschine (5) in dem System (3) für den thermodynamischen Kreisprozess nutzbar ist, und wobei das System (3) mit der Brennkraftmaschine (5) mechanisch derart wirkverbunden ist, dass mechanische Arbeit durch das System (3) an der Brennkraftmaschine (5) verrichtet werden kann, gekennzeichnet durch eine Druckmedienquelle (19), die mit einer Expansionseinrichtung (13) des Systems (3) in einem ersten Betriebszustand strömungstechnisch derart verbindbar ist, dass die Expansionseinrichtung (13) aus der Druckmedienquelle (19) mit einem von dem Arbeitsmedium verschiedenen Druckmedium beaufschlagbar ist, sodass die Expansionseinrichtung (13) in dem ersten Betriebszustand durch das Druckmedium angetrieben wird.
Patent DE-102017000481-B4 (DE)
Title: Anbauteilejustiervorrichtung und Verfahren zum Justieren eines Anbauteils
Inventor: SCHLEMBACH JÜRGEN
IPC: B62D65/02
Filed: 2017-01-19
Granted: 2018-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anbauteilejustiervorrichtung (10, 30, 40, 72) zum Justieren (68) eines mittels wenigstens einer Schraube (66, 80) auf einem Trägerobjekt (61, 78) vorfixierten Anbauteils (62, 76), umfassend einen stabähnlichen Grundkörper (12, 42), eine am vorderen Ende des stabähnlichen Grundkörpers (12, 42) angeordnete Fixiervorrichtung (24, 44), welche zum temporären Aufsetzen auf einen als Schraubenkopf (66, 80) ausgestalteten Fixierpunkt am Trägerobjekt (61, 78) vorgesehen ist, derart, dass im aufgesetzten Zustand zumindest quer zur axialen Erstreckung des stabähnlichen Grundkörpers (12, 42) eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Fixierpunkt und Fixiervorrichtung (24, 44) gebildet ist, ein Interaktionselement (16, 50, 52) welches wenigstens quer (34) zur axialen Erstreckung des stabähnlichen Grundkörpers (12, 42) beweglich (32) ist, und welches dafür vorgesehen ist, mit einer Kontaktfläche des zu justierenden Anbauteils (62, 76) zu interagieren sowie eine Einstellvorrichtung zur Bewegung des Interaktionselementes, so dass hierdurch bei Interaktion mit dem zu justierenden Anbauteil. (62, 76) eine Justierbewegung (68) erfolgt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Justieren eines Anbauteils (62, 76).
Patent DE-102017126465-B4 (DE)
Title: Orthopädietechnische Einrichtung und Leiter für eine solche sowie Herstel-lungsverfahren
Inventor: KOPPE MARIO
IPC: A61N1/02
Filed: 2017-11-10
Granted: 2022-01-13
Abstract: Orthopädietechnische Einrichtung miteinem Grundkörper (12) aus einem elektrisch isolierenden Material und wenigstens einem elektrischen Leiter (2),der an oder in dem Grundkörper (12) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder wenigstens eine Leiter (2) einen Kern (4) aus einem elektrisch leitfähigen Elastomer und eine elektrisch isolierende Beschichtung (6) aufweist.
Patent DE-102017128520-B4 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-12-01
Granted: 2019-12-05
Abstract: Aktuator (1) mit einem Gehäuseelement (2) und einem teils im Gehäuseelement (2) angeordneten Spindelelement (3), wobei das Spindelelement (3) relativ zum Gehäuseelement (2) in eine translatorische Richtung (T) verschiebbar ist, wobei das Spindelelement (3) relativ zum Gehäuseelement (2) eine zentrale Lage (Z) und zwei beiderseits der zentralen Lage (Z) angeordnete seitliche Lagen (S) einnehmen kann, wobei im Gehäuseelement (2) ein Antriebsmotor (4) angeordnet ist, der ein Getriebe antreibt, wobei das Getriebe mit dem Spindelelement (3) in Eingriff steht, um das Spindelelement (3) relativ zum Gehäuseelement (2) zu verschieben, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe umfasst:- ein erstes Getriebeelement (5), das ein erstes Mutterelement (6) umfasst, wobei über mindestens ein erstes Übertragungselement (7) die Bewegung des ersten Mutterelements (6) auf das Spindelelement (3) übertragen wird,- ein zweites Getriebeelement (8), das ein zweites Mutterelement (9) umfasst, wobei über mindestens ein zweites Übertragungselement (10) die Bewegung des zweiten Mutterelements (9) auf das Spindelelement (3) übertragen wird, wobei die beiden Mutterelemente (6, 9) gemeinsam vom Antriebsmotor (4) angetrieben werden, und wobei das Gewinde (11) des Spindelelements (3) in dem Bereich, in dem es mit dem zweiten Mutterelement (9) zusammenwirkt, so ausgebildet ist, dass das Spiel zwischen dem zweiten Mutterelement (9) und dem Spindelelement (3) im Bereich der zentralen Lage (Z) kleiner ist, als im Bereich der seitlichen Lagen (S).
Patent DE-102017130566-B4 (DE)
Title: Sichtsystem zur Erfassung einer Fahrzeugumgebung und Spiegelersatzsystem für ein Fahrzeug mit einem Sichtsystem
Inventor: LANG WERNER
IPC: B60R1/00
Filed: 2017-12-19
Granted: 2021-07-22
Abstract: Sichtsystem (100, 200) für ein Fahrzeug (1) mit einer Zugeinheit (2) und einem Anhänger (3), enthaltend:eine Aufnahmeeinheit (10) mit wenigstens einem Bildsensor (12) zum Aufnehmen eines Sichtbereichs (40) um das Fahrzeug herum in Form von Bilddaten, wobei die Aufnahmeeinheit (10) an der Zugeinheit (2) anbringbar ist,wenigstens eine Verarbeitungseinheit (20) zum Verarbeiten der von der Aufnahmeeinheit (10) aufgenommenen Bilddaten, undwenigstens eine Wiedergabeeinheit (30) zur Wiedergabe wenigstens eines ersten Bildausschnitts (410) und eines zweiten Bildausschnitts (420) des von der Aufnahmeeinheit (10) aufgenommenen Sichtbereichs (40),wobei, wenn die Zugeinheit (2) und der Anhänger (3) in Längsrichtung des Fahrzeugs (1) miteinander im Wesentlichen fluchten, die Verarbeitungseinheit (20) dem Sichtbereich (40) des wenigstens einen Bildsensors (12) den ersten Bildausschnitt (410) an einer ersten ursprünglichen Position (A) und den zweiten Bildausschnitt (420) an einer zweiten ursprünglichen Position (B) entnimmt, undwobei, wenn die Zugeinheit (2) und der Anhänger (3) in einem Winkel im Wesentlichen ungleich 0° zueinander angeordnet sind, die Verarbeitungseinheit (20) dem Sichtbereich (40) des wenigstens einen Bildsensors (12) den ersten Bildausschnitt (410) an einer ersten modifizierten Position (A') und/oder den zweiten Bildausschnitt (420) an einer zweiten modifizierten Position entnimmt, undwobei die Auflösung des ersten Bildausschnitts (410) an der ursprünglichen Position (A) und an der modifizierten Position (A') auf der Wiedergabeeinheit (30) höher ist als die Auflösung des zweiten Bildausschnitts (420) an der ursprünglichen Position (B) und an der modifizierten Position auf der Wiedergabeeinheit (3),wobei die Bildaufnahmeeinheit (10) eine einzige Kamera (11) aufweist, wobei die einzige Kamera (11) einen einzigen Bildsensor (12) aufweist.
Patent DE-102017201283-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine schiebetür
Inventor: YUN HYUNG IN
IPC: E05B83/40
Filed: 2017-01-26
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (100) für eine Schiebetür (2) eines Fahrzeugs, wobei die Verriegelungsvorrichtung (100) aufweist:einen Fensterglas-Sicherheitsstopper (110) und einen Offenhalte-Verriegelungsstößel (120), welche in einem Körper des Fahrzeugs in einer Öffnungsrichtung der Schiebetür (2) nacheinander angeordnet sind, wenn sich die Schiebetür (2) von einer geschlossenen Position in eine offene Position bewegt;einen an der Schiebetür (2) vorgesehenen Rollenhalter (130) ;einen Verriegelungshebel (140), der drehbar an dem Rollenhalter (130) vorgesehen ist, und einen Verriegelungsvorsprung (141) aufweist, der ausgebildet ist, mit dem Fensterglas-Sicherheitsstopper (110) verriegelt zu sein, um die Bewegung der Schiebetür (2) in Öffnungsrichtung zu begrenzen, und wobei der Verriegelungshebel (140) weiter eine Eingriffsvertiefung (142) aufweist, die ausgebildet ist, mit dem Offenhalte-Verriegelungsstößel (120) in Eingriff zu stehen, um die Bewegung der Schiebetür (2) in Öffnungsrichtung und in Schließrichtung zu begrenzen;ein erstes elastisches Element (145), das ausgebildet ist, den Verriegelungshebel (140) vorzuspannen;einen Fensterglashebel (150), der drehbar an dem Rollenhalter (130) vorgesehen ist, und mit einem an der Schiebetür (2) über ein erstes Kabel (191) vorgesehenes Fensterglas (3) verbunden ist, und ausgebildet ist, mit dem Verriegelungshebel (140) verriegelt zu sein;ein zweites elastisches Element (155), das ausgebildet ist, den Fensterglashebel (150) vorzuspannen; undeinen an dem Rollenhalter (130) drehbar vorgesehenen Verbindungshebel (160), der mit einem an der Schiebetür (2) über ein zweites Kabel (192) vorgesehenen Griff (4) verbunden ist, und ausgebildet ist, mit dem Verriegelungshebel (140) in Eingriff zu stehen.
Patent DE-102017207668-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginterne Kamera
Inventor: IKENO EISUKE
IPC: B60R11/04
Filed: 2017-05-08
Granted: 2019-03-14
Abstract: Fahrzeuginterne Kamera mit:
 einer Kamerakomponente (40), die durch eine Fensterscheibe (60) die Umgebung des Fahrzeugs aufzeichnet;
 einer Abdeckung (50), die die Kamerakomponente (40) von der Fahrzeuginnenseite abdeckt, wobei ein Spalt zwischen der Abdeckung (50) und der Fensterscheibe (60) vorhanden ist;
 einer Abschirmung, die an einer fahrzeuginnenseitigen Fläche (60A) der Fensterscheibe (60) innerhalb der Abdeckung (50) befestigt ist und dazu aufgebaut ist, einen Durchtritt von Luft zwischen der Innenseite und der Außenseite der Abdeckung (50) über den Spalt zuzulassen, während sie Licht abschirmt, das durch den Spalt geht und in die Kamerakomponente (40) reflektiert wird, und
 einem Halter (20), der mit einem plattenartigen Abschnitt (22) ausgestattet ist, wobei der plattenartige Abschnitt (22) an der fahrzeuginnenseitigen Fläche (60A) der Fensterscheibe (60) innerhalb der Abdeckung (50) befestigt ist, wobei
 die Abschirmung auf einer fahrzeugunterseitigen Fläche des vorderen Abschnitts (22F) des plattenartigen Abschnitts (22) so vorgesehen ist, dass die Vorstehrichtung der Abschirmung zum Fahrzeuginneren mit einer Richtung senkrecht zum plattenartigen Abschnitt (22) zusammenfällt.
Patent DE-102017212480-B4 (DE)
Title: Rotationszerstäuber mit verbessertem Befestigungssystem für den Glockenteller
Inventor: KLEIN RÜDIGER
IPC: B05B3/02
Filed: 2017-07-20
Granted: 2022-06-09
Abstract: Rotationszerstäuber zur Beschichtung von Bauteilen, mit einer Glockentellerwelle (200) und einem Glockenteller (100), der lösbar an der Glockentellerwelle (200) befestigt ist, wobei der Glockenteller (100) eine Befestigungshülse (120) aufweist, die mit einer Vielzahl elastischer Federzungen (124) ausgebildet ist, welche formschlüssig in eine Ringnut (240) der Glockentellerwelle (200) eingreifen und dadurch den Glockenteller (100) auf der Glockentellerwelle (200) festhalten, und mit einem Befestigungsabschnitt (122), in dem die Federzungen (124) angeordnet sind, wobei der Befestigungsabschnitt (122) mit den Federzungen (124) in axialer Richtung übersteht, undwobei die Befestigungshülse (120) als separates Element ausgebildet und drehfest mit dem Glockentellerkörper (110) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Befestigungshülse (120) einen Führungsabschnitt (121) aufweist, über den sich der Glockenteller (100) auf der Glockentellerwelle (200) abstützt,und dass die Befestigungshülse (120) derart mit dem Glockentellerkörper (110) verbunden ist, dass sich der Führungsabschnitt (121) innerhalb des Glockentellerkörpers (110) befindet.
Patent DE-102017221961-B4 (DE)
Title: Halbleiterleistungsmodul und leistungsumrichtervorrichtung
Inventor: KUGA SHOICHI
IPC: H01L23/498
Filed: 2017-12-05
Granted: 2023-12-21
Abstract: Halbleiterleistungsmodul (202), aufweisend:• ein Isoliersubstrat (1), das einen konkaven Abschnitt (2) aufweist, der an einer Deckfläche des Isoliersubstrats (1) vorhanden ist;• eine Substratelektrode (3), die in den konkaven Abschnitt (2) eingebettet ist;• ein Halbleiterelement (5), das auf der Substratelektrode (3) gebondet ist; und• ein Isolierharz (7), das ein Kopfendeteil der Substratelektrode (3) abdeckt, wobei• das Isolierharz (7) nicht mit dem Halbleiterelement (5) in Kontakt ist und• das Isolierharz (7) einen Umfangsbereich der Substratelektrode (3) und einen Bereich der Deckfläche, welcher benachbart zum konkaven Abschnitt (2) ist, aber nicht einen Bereich der Substratelektrode (3), welcher weiter innen als der Umfangsbereich ist, abdeckt.
Patent DE-102019107649-B4 (DE)
Title: Bildanzeigesystem, bewegliches Objekt, Bildanzeigeverfahren und Bildanzeigeprogramm
Inventor: INUKAI FUMIHITO
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-03-26
Granted: 2023-08-31
Abstract: Bildanzeigesystem (110) zur Formung eines Bilds durch Verwendung von Licht von einer Lichtquelle (21, 22, 23) eines Leuchtmittels (20), das Bildanzeigesystem (110) umfassend:eine Verarbeitungseinheit (50), konfiguriert, ein Bildsignal (G10) zu empfangen, das einen Anweisungswert der Leuchtkraft der Lichtquelle (21, 22, 23) angibt; undeine Antriebseinheit (30), konfiguriert, die Lichtquelle (21, 22, 23) mit einem Antriebsstrom dem Anweisungswert entsprechend zu versorgen, der durch das Bildsignal (G10) angegeben wird, das durch die Verarbeitungseinheit (50) empfangen wird;wobei die Antriebseinheit (30) einen Formschaltkreis (31) und eine Anpassungseinheit (32; 32A) enthält;wobei der Formschaltkreis (31) enthält:mehrere D/A-Konverter (341, 342), jeweils konfiguriert, in Reaktion auf Eingabe eines digitalen Signals ein analoges Signal auszugeben, das einem Wert des digitalen Signals entspricht, undeine Arithmetikeinheit (35), konfiguriert, den Antriebsstrom an die Lichtquelle (21, 22, 23) basierend auf einem Berechnungsergebnis der analogen Signale auszugeben, die durch die mehreren D/A-Konverter (341, 342) ausgegeben werden;wobei die Anpassungseinheit (32; 32A) konfiguriert ist, die Werte der digitalen Signale zu bestimmen, die in die mehreren D/A-Konverter (341, 342) des Formschaltkreises (31) dem Anweisungswert entsprechend eingegeben werden;wobei die mehreren D/A-Konverter (341, 342) mindestens einen ersten D/A-Konverter (341) und einen zweiten D/A-Konverter (342) enthalten, die sich in der Menge der Änderung eines Analogsignals relativ zu der Änderung eines Werts eines digitalen Signals unterscheiden; undwobei die Anpassungseinheit (32; 32A) konfiguriert ist, ein digitales Signal an den ersten D/A-Konverter (341) bereitzustellen, das einen Wert aufweist, der sich nach mindestens dem Anweisungswert ändert, und ein digitales Signal an den zweiten D/A-Konverter (342) bereitzustellen, das dem zweiten D/A-Konverter (342) die Ausgabe eines Analogsignals mit einem Wert 0 erlaubt, wenn der Anweisungswert in einen ersten numerischen Bereich (0 V11) fällt, und konfiguriert ist, ein digitales Signal, das einen festen Wert aufweist, an den ersten D/A-Konverter (341) bereitzustellen, und ein digitales Signal, das einen Wert aufweist, der sich nach mindestens dem Anweisungswert ändert, an den zweiten D/A-Konverter (342) bereitzustellen, wenn der Anweisungswert in einen zweiten numerischen Bereich (V11' , V12) von numerischen Werten fällt, die größer sind, als die des ersten numerischen Bereichs (0, V11).
Patent DE-102019108323-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe sowie Verfahren zum Herstellen eines Planetengetriebes
Inventor: AUST RAINER
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-03-29
Granted: 2023-10-05
Abstract: Planetengetriebe (1) aufweisendeinen Planetenträger (10) mit einem ersten und einem zweiten Stützelement (11, 12), insbesondere zur Übertragung einer Umfangslast, und zumindest zwei Stegelementen (13), welche jeweils mit dem ersten und dem zweiten Stützelement (11, 12) einstückig verbunden sind,wobei zumindest teilweise durch die Stegelemente (13) und die Stützelemente (11, 12) ein Planetenträgerinnenraum (10.1) gebildet ist, der eine Planetentasche (14) aufweist, in welcher ein Planetenrad (20) gelagert ist,wobei die Planetentasche (14) derart ausgebildet ist, dass bei der Montage des Planetenrades (20) ein Bewegen des Planetenrades (20) in die Planetentasche (14) innerhalb des Planetenträgerinnenraums (10.1) möglich ist und ein Einsetzen des Planetenrades (20) in die Planetentasche (14) von außerhalb des Planetenträgerinnenraums (10.1) verhindert ist,dadurch gekennzeichnet,dass mehrere Planetenräder (20) vorgesehen sind und mehrere Stegelemente (13) einstückig mit dem ersten und zweiten Stützelement (11, 12) ausgebildet sind, wobei durch jeweils zwei benachbarte Stegelemente (13) eine Planetenträgertasche (14) ausgebildet ist, in welcher jeweils eines der Planetenräder (20) angeordnet ist, wobei die Planetenräder (20) derart zueinander angeordnet sind, dass ein Planetenradabstand (22) zwischen zumindest zwei der Planetenräder (20), die jeweils zu einem dritten Planetenrad (20) benachbart sind, kleiner ist, als der Planetenraddurchmesser (21), und das dritte Planetenrad (20) mit den beiden benachbarten Planetenrädern (20) in Zahneingriff bringbar ist, um das dritte Planetenrad (20) bei der Montage der Planetenräder (20) in seine Position zu bringen.
Patent DE-102019125582-B4 (DE)
Title: System zur Herstellung von Mixgetränken
Inventor: WOLF HERIBERT
IPC: A47J43/07
Filed: 2019-09-24
Granted: 2021-05-20
Abstract: System (100) zur Herstellung von Mixgetränken, umfassend:
 a) einen Mixbehälter (1), umfassend einen Grundkörper (2) zur Aufnahme von Getränkebestandteilen sowie einen Deckel (3), in welchen eine Aufnahmeeinrichtung (6) zur Aufnahme einer mit Getränkepulver (12) gefüllten Kapsel (13) integriert ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (6) einseitig mit einer Verschließeinrichtung (14) verschließbar ist;
 b) mindestens eine mit Getränkepulver (12) gefüllte Kapsel (13) zum Einsetzen in die Aufnahmeeinrichtung (6) des Mixbehälters (1), wobei die Kapsel (13) ein Kapselgehäuse (21) mit zwei sich gegenüberliegenden Öffnungen (22, 23) umfasst, wobei eine der beiden Öffnungen (22) mit einem axial verschiebbaren ersten Deckelelement (24) verschlossen ist und die andere der beiden Öffnungen (23) mit einem mindestens teilweise vom Kapselgehäuse (21) lösbaren zweiten Deckelelement (25) verschlossen ist.
Patent DE-102019132408-B4 (DE)
Title: Ladeschnittstelle mit einer elektromagnetisch beweglichen Abdeckung zum elektrischen Laden einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einer solchen Ladeschnittstelle
Inventor: HEINZELMANN ANJA
IPC: B62D25/24
Filed: 2019-11-29
Granted: 2021-11-04
Abstract: Ladeschnittstelle (10) zum elektrischen Laden einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs, die im Bereich eines Unterbodens (11) eines Fahrzeugaufbaus des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist,wobei die Ladeschnittstelle (10) gegeneinander abgedichtete Funktionsräume (13, 14) aufweist,wobei ein erster Funktionsraum (13) der Ladeschnittstelle (10) elektronische Baugruppen (15) abgedichtet gegenüber einem zweiten Funktionsraum (14) aufnimmt,wobei sich abgedichtet zwischen dem ersten Funktionsraum (13) und dem zweiten Funktionsraum (14) ein Kontaktierungselement (16) der Ladeschnittstelle (10) erstreckt, um ausgehend vom zweiten Funktionsraum (14) ein Kontaktierungselement einer Ladevorrichtung an derselben anzuschließen,wobei der zweite Funktionsraum (14) der Ladeschnittstelle (10) eine Öffnung (17) aufweist, die von einer Abdeckung (18) abhängig von einer Position derselben im zweiten Funktionsraum (14) unter Abdecken des Kontaktierungselements (16) der Ladeschnittstelle (10) verschlossen oder unter Freigeben des Kontaktierungselements (16) der Ladeschnittstelle (10) geöffnet ist,sich parallel zu ersten Seitenrändern der Abdeckung (18) mehrere Elektromagnete (19) erstrecken, die zur Verlagerung der Abdeckung (18) bestromt werden,wobei dann, wenn die Abdeckung (18) die Öffnung (17) des zweiten Funktionsraums (14) verschließt, eine Unterseite der Abdeckung (18) flächenbündig oder plan zu einer Unterseite des Unterbodens (11) des Fahrzeugaufbaus oder einer Unterbodenverkleidung (12) des Unterbodens (11) des Fahrzeugaufbaus verläuft.
Patent DE-102020108895-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ladezustandsbestimmung zumindest einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOHRMANN BJÖRN
IPC: B60L58/12
Filed: 2020-03-31
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ladezustandsbestimmung zumindest einer Traktionsbatterie (6) eines Kraftfahrzeugs (2), mit den Schritten:
 (S100) Erfassen einer Inbetriebnahme (IB) des Kraftfahrzeugs (2),
 (S600) auf das Erfassen der Inbetriebnahme (IB) des Kraftfahrzeugs (2) hin Erzeugen eines hochspannungsseitigen Messsignals (hMS) für eine elektrochemische Impedanzspektroskopie mit einem bidirektionalen Gleichspannungswandler (10) des Kraftfahrzeugs (2), und
 (S600) Auswerten der von dem bidirektionalen Gleichspannungswandler (10) bereitgestellten elektrischen Ausgangsspannung und der elektrischen Klemmenspannung der Traktionsbatterie (6) um den Traktionsbatterie-Ladezustand (T-LZ) der Traktionsbatterie (6) zu bestimmen.