baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014019452-A1 (DE)
Title: Selbstjustierter Kontakt und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: YEH CHENG-HAO
IPC: H01L21/283
Filed: 2014-12-22
Abstract: Einige Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung betreffen ein Verfahren zum Herstellen eines Source/Drain-SAC für einen Transistor. Das Verfahren weist das Herstellen eines Paars Gate-Strukturen in einem ersten dielektrischen Material auf einer Oberfläche eines Substrats auf, die durch ein Ätzstoppmaterial von dem ersten dielektrischen Material getrennt sind. Auf dem Paar Gate-Strukturen und dem ersten dielektrischen Material wird ein Deckmaterial ausgebildet. Durch Implantieren von Bereichen des Deckmaterials mit Dotanden wird eine Struktur eines Maskenmaterials erzeugt. Dann werden die implantierten Bereiche des Deckmaterials durch selektives Ätzen entfernt, sodass die Struktur des Maskenmaterials auf jeder Gate-Struktur entsteht. Die Struktur des Maskenmaterials ist so konfiguriert, dass sie jede Gate-Struktur während eines nachfolgenden Ätzschritts schützt, um ein Kurzschließen der Gate-Struktur mit dem SAC zu vermeiden.
Patent DE-102014101634-A1 (DE)
Title: Nachbehandlungsvorrichtung, die Flüssigkeit verwendet
Inventor: NODA KEIJI
IPC: B01D53/14
Filed: 2014-02-11
Abstract: Eine Nachbehandlungsvorrichtung (1) für einen Motor (E) weist einen NOx Adsorptionsbereich (2) und ein Abgaseinbringungsmittel (4) auf. In dem NOx Adsorptionsbereich (2), der an der Abgasleitung (EX) angebracht ist, sind Gas-Flüssigkeitskontaktplatten (21) entlang einer Strömungsrichtung des Abgases angeordnet. Der NOx Adsorptionsbereich (2) weist eine Einspritzvorrichtung (31) auf, die an einer stromaufwärtigen Seite des Abgases angeordnet ist, so dass sie einem Abgaseinbringungsbereich (41) im Abgaseinbringungsmittel (4) gegenüberliegt. Das Abgas wird in den Abgaseinbringungsbereich (41) durch eine Unterteilungsplatte (42) eingebracht, die so angeordnet ist, dass sie einen Abgasdurchgang der Abgasleitung (EX) vom Abgaseinbringungsbereich (41) trennt. In den Gas-Flüssigkeitskontaktplatten (21) sind Durchgangslöcher ausgebildet, um den Kontakt zwischen dem Abgas und der adsorbierenden Flüssigkeit, die durch die Einspritzvorrichtung (31) eingespritzt wird, effektiv zu fördern.
Patent DE-102014102819-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs
Inventor: MANICKARAJ MARK A
IPC: B60W10/04
Filed: 2014-03-04
Abstract: Verfahren und System, die genutzt werden, um einen optimalen Betriebmodus eines Hybridfahrzeugs basierend auf einer Vielzahl potentieller Faktoren zu identifizieren und dann dem Fahrer den optimalen Betriebsmodus zu empfehlen, so dass er eine sachkundige bzw. informierte Entscheidung hinsichtlich seiner Betriebsmodusauswahl treffen kann. In einer Ausführungsform nutzt das Verfahren geographie-, fahrzeug- und/oder umweltbezogene Faktoren, um eine oder mehrere Betriebszonen einzurichten, überwacht den Standort des Hybridfahrzeugs und bestimmt, wann es in einer der Betriebszonen ist, und bestimmt dann einen Betriebsmodus, der für diese besondere Betriebszone optimal ist.
Patent DE-102014103575-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz gegen Überspannungen
Inventor: HABEDANK JÜRGEN
IPC: H01R9/26
Filed: 2014-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz gegen Überspannungen zur Verwendung in einem Bussystem, bestehend aus einem Sockelteil (1), das auf eine Trageschiene (2) aufrastbar ist, sowie einem auf das Sockelteil (1) steckbaren Steckmodul (5) in dem Überspannungsschutzelemente aufgenommen sind, wobei in Stecklage Federkontakte (4) eines Sockelteiles (1) mit Kontaktzungen (6) eines Steckmoduls (5) kontaktiert sind, wobei jedes Sockelteil (1) jeweils nahe jeder einem benachbarten Sockelteil (1) zugewandten Seitenfläche Steckkontaktelemente (7, 8, 9) aufweist, wobei jeweils zwei parallel zur Tragschienenlängsrichtung ausgerichtete, einander benachbarte erste Steckkontaktelemente (7) miteinander leitungsmäßig verbunden sind und für den Anschluss an ein erstes Potential einer Versorgungsspannung bestimmt sind, zwei weitere zweite Steckkontaktelemente (8) miteinander leitungsmäßig verbunden sind und für den Anschluss an eine Fernsignalisierungseinrichtung bestimmt sind und zwei weitere dritte Steckkontaktelemente (9) miteinander leitungsmäßig verbunden sind und für den Anschluss an ein zweites Potential einer Versorgungsspannung bestimmt sind, wobei ferner bei gesteckten Steckmodulen (5) mit Überspannungsableiter dessen Funktionsbestandteile mit den die ersten, zweiten und dritten Steckkontaktelemente (7, 8, 9) verbindenden Leitern kontaktiert sind, wobei die Steckrichtung der Steckkontaktelemente (7, 8, 9) parallel zur Steckrichtung der Steckmodule (5) ausgerichtet ist.
Patent DE-102014104376-A1 (DE)
Title: Spülmaschine mit Frischwasserbehälter
Inventor: BERTRAM ANDRE
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülmaschine (1) mit einem einen Spülraum (10) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut bereitstellenden Spülbehälter (2), einem dem Spülbehälter (2) nebengeordneten Frischwasserbehälter (4) sowie mit einer Rohrleitung (5) zur Führung von dem Spülbehälter (2) entnommener Spülflotte, welche zumindest abschnittsweise durch den Frischwasserbehälter (4) hindurchgeführt ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass innerhalb des Frischwasserbehälters (4) eine Strömungsleitanordnung (13) für im Frischwasserbehälter (4) bevorratetes Frischwasser in Höhenrichtung (14) oberhalb der Rohrleitung (5) angeordnet ist.
Patent DE-102014111642-A1 (DE)
Title: Abgasentnahmeeinrichtung
Inventor: LOIDL MICHAEL
IPC: G01N1/22
Filed: 2014-08-14
Abstract: Um eine sichere und einfache Abgasentnahme an einer Maschine (20), die von einem Verbrennungsmotor (21) angetrieben wird, zu ermöglichen, ist eine Abgasentnahmeeinrichtung (1) vorgesehen, mit einer Halteplatte (2) und einem darauf angeordneten Abgasrohr (3), das thermisch leitend mit der Halteplatte (2) verbunden ist, und mit einer auf der Halteplatte (2) angeordneten Klemmeinrichtung (7) zum Fixieren der Halteplatte (2) an einem Bauteil der Maschine (20).
Patent DE-102014112231-A1 (DE)
Title: Gestellmöbel
Inventor: GAUGER BERND
IPC: A47B7/02
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gestellmöbel, umfassend eine Platte (2) und zwei die Platte (2) tragende Beinelemente (4), die beidseits einer vertikalen Möbelmittelebene angeordnet und beweglich gelagert sind. Das Gestellmöbel zeichnet sich dadurch aus, dass die Beinelemente (4) jeweils zwischen einer Normalstellung, in der die Beinelemente (4) von der Platte (2) überdeckt sind, und einer Auszugsstellung verstellbar sind, in der die Beinelemente (2) nach oben freigegeben sind, um das Gestellmöbel über die Beinelemente (4) stapelbar zu machen.
Patent DE-102014112833-A1 (DE)
Title: Verdrängerpumpe mit Fluidreservoir
Inventor: BECHTLER MAXIMILIAN
IPC: F04B43/02
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verdrängerpumpe mit einem Förderraum, welcher mit einem Druck- und einem Sauganschluss verbunden ist, einem das Volumen des Förderraum bestimmendes Verdrängerelement, das zwischen einer ersten Position, in der der Förderraum ein kleineres Volumen aufweist, und einer zweiten Position, in der der Förderraum ein größeres Volumen aufweist, hin- und herbewegt werden kann, wobei der Druckanschluss über ein Druckventil mit dem Förderraum verbunden ist und der Sauganschluss über ein Saugventil mit dem Förderraum verbunden ist. Um eine entsprechende Verdrängerpumpe bereitzustellen, die selbst entlüftend ist, einfach aufgebaut ist und zudem auch bei hohen Gegendrücken in der Druckleitung eine druckstabile Dosierleistung hat, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein mit Förderfluid befüllbares Reservoir über ein Entgasungsventil mit dem Förderraum verbunden ist.
Patent DE-102014114124-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines elektrischen Stützantriebes eines Rollers sowie Steuersystem
Inventor: TYKESSON PATRIK
IPC: B62M6/45
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines elektrischen Stützantriebes eines Rollers, bei welchem eine externe Beschleunigung des Stützantriebes gemessen und nach Maßgabe der gemessenen Beschleunigung der Stützantrieb für einen vorbestimmten Aktivzeitraum eingeschaltet wird, wobei der Stützantrieb zu Beginn des Aktivzeitraumes mit einer vorbestimmten maximalen Leistung betrieben wird, die im weiteren Verlauf des Aktivzeitraumes nach Maßgabe einer vorgegebenen Auslaufkurve reduziert wird. Es wird ferner auch ein entsprechendes Steuersystem zum Ansteuern eines elektrischen Stützantriebes eines Rollers angegeben.
Patent DE-102014200734-A1 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: KONDO YORISADA
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-01-16
Abstract: Es handelt sich um eine Klimatisierungsvorrichtung für ein Fahrzeug, die fähig ist, eine Herabsetzung der Luftstrommenge des Klimatisierungsluftstroms durchzuführen, während eine Verringerung des Komforts unterdrückt wird, und die Sicherstellung des Komforts im Inneren einer Fahrzeugkabine und eine Verlängerung des Zeitraums des Leerlaufstopps miteinander in Einklang zu bringen. Die Klimatisierungsvorrichtung (10) ist in ein Fahrzeug mit einer Leerlaufstopp(IS)-Funktion eingebaut und umfasst ein Luftgebläse (12), um einen Klimatisierungsluftstrom in eine Fahrzeugkabine (R) zu blasen, eine über eine Stromquelle für ein Fahrzeug geladene Batterie (29), um das Luftgebläse mit elektrischem Strom zu versorgen, und eine Klimatisierungs-ECU (25), um ein Komfortniveau für Insassen im Inneren der Fahrzeugkabine zu beurteilen und um die Luftstrommenge des Luftgebläses während der Ausführung des Leerlaufstopps auf Basis eines Beurteilungsergebnisses für das Komfortniveau so zu regulieren, dass diese begrenzt wird.
Patent DE-102014204940-A1 (DE)
Title: Spender mit einem System zur Erfassung von Austragvorgängen
Inventor: HELMLINGER MICHAEL
IPC: G01F11/04
Filed: 2014-03-17
Abstract: Spender (10) zum Austrag pharmazeutischer Medien sowie Herstellungs- und Betriebsverfahren hierzu. Bekannt sind Spender (10) zum Austrag pharmazeutischer Medien mit einem Flüssigkeitsspeicher (12), einem Basiskörper (22), einer gegenüber dem Basiskörper (22) manuell verlagerbaren Betätigungshandhabe (24) zur Verursachung eines Austragvorgangs von Medium aus dem Flüssigkeitsspeicher (12) in eine Umgebung und einem elektronischen Erfassungssystem (40, 50) zur Erfassung von Austragvorgängen. Es wird vorgeschlagen, einen gattungsgemäße Spender dahingehend weiterzubilden, dass das Erfassungssystem (40, 50) einen Sensor (50), der in Abhängigkeit der Verlagerung eines Referenzbauteils, welches mit der Betätigungshandgabe (24) mechanisch gekoppelt ist, so dass es im Zuge eines Austragvorgangs gegenüber dem Basiskörper (22) verlagert wird, ein Ausgangssignal erzeugt, wobei der Sensor (50) zur Erzeugung von Ausgangssignalen mindestens zwei unterscheidbarer Arten in Abhängigkeit des Maßes der Verlagerung ausgebildet ist, und einen elektronischen Kalibrierungsspeicher (46), in welchem Kalibrierungsdaten zum Austragverhalten des Spenders (10) abgelegt sind, aufweist. Verwendung zur fehlerfreien Unterscheidung erfolgter und nicht erfolgter Austragvorgänge.
Patent DE-102014206429-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Supraleitern mit verringerter Abhängigkeit des kritischen Stromes von axialer mechanischer Dehnung
Inventor: SEEBER BERND
IPC: H01B13/02
Filed: 2014-04-03
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines supraleitenden Drahtes mit einer Vielzahl von Filamenten, von denen zumindest einige um die Drahtachse verdrillt werden, ist dadurch gekennzeichnet, dass die supraleitenden Filamente so verdrillt werden, dass die Mehrzahl der Filamente in Bezug auf die Drahtachse unter einem Verdrillungswinkel größer als 50° zu liegen kommen. So gelingt es mit einfachen technischen Mitteln, die starke Abhängigkeit des kritischen Stroms eines supraleitenden Drahts bei hohen Magnetfeldern als Funktion einer axialen Dehnung wesentlich zu reduzieren. Des Weiteren bewirkt die Erfindung, dass bei einer entsprechenden Anordnung der supraleitenden Filamente die Abhängigkeit des kritischen Stroms eines supraleitenden Drahts bei hohen Magnetfeldern als Funktion einer axialen Dehnung weitgehend aufgehoben werden kann.
Patent DE-102014207964-A1 (DE)
Title: Vermeidung von Kollisionen mit fallenden Objekten
Inventor: NEU ALEXANDER
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (102) zur Verwendung in einem Fahrzeug (104), wobei das System (102) ausgebildet ist, Positionsinformationen eines im freien Fall befindlichen Objekts (106) zu bestimmen. Das System ermittelt anhand der Positionsinformationen eine Wurfparabel oder ballistische Kurve, welche die Bewegung des Objekts (106) beschreibt. Sowohl die Ermittlung der ballistischen Kurve anhand von Positionsinformationen des Objekts, als auch die Prognose des zukünftigen Bewegungsverlaufs mit Hilfe dieser Kurve ist vergleichsweise einfach und stellt an die verwendete Hardware nur geringe Anforderungen.
Patent DE-102014210500-A1 (DE)
Title: Optik für eine Fahrzeug-Beleuchtungseinrichtung
Inventor: HADRATH STEFAN
IPC: F21V5/04
Filed: 2014-06-03
Abstract: Eine Optik (1) für eine Fahrzeug-Beleuchtungseinrichtung (B1) mit einem Feld mit mehreren Lichtquellen (2) weist mindestens eine erste lichtdurchlässige Platte (3) und eine dahinter angeordnete zweite lichtdurchlässige Platte (4) auf, wobei die erste Platte (3) ein erstes Feld von mehreren nebeneinander angeordneten ersten Einzeloptiken (5) aufweist, die zweite Platte (4) ein zweites Feld von mehreren nebeneinander angeordneten zweiten Einzeloptiken (6) aufweist und jeder ersten Einzeloptik (5) genau eine zweite Einzeloptik (6) nachgeschaltet ist und die zueinander optisch nachgeschalteten Einzeloptiken (5, 6) ein aplanatisches System (AP) bilden. Eine Fahrzeug-Beleuchtungseinrichtung (B1), insbesondere AFS-Beleuchtungseinrichtung, weist ein Feld mit mehreren Lichtquellen (2), insbesondere Halbleiterlichtquellen, und eine diesem Feld nachgeschaltete Optik (1) auf, wobei jeder Lichtquelle (2) genau ein aplanatisches System (AP) mit mindestens zwei hintereinander angeordneten Einzeloptiken (5, 6) optisch nachgeschaltet ist.   Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Fahrzeugscheinwerfer, insbesondere AFS-Frontscheinwerfer.
Patent DE-102014211078-A1 (DE)
Title: Elektrophotograhisches Element, Zwischentransferelement und elektrophotograhische Bild-erzeugende Vorrichtung
Inventor: TSUJI YASUTOMO
IPC: G03G15/14
Filed: 2014-06-11
Abstract: Ein elektrophotographisches Element wird bereitgestellt, welches einen Widerstand zur Entladungsverschlechterung aufweist und die Tonertrennbarkeit für eine lange Zeitperiode beibehalten kann. Das elektrophotographische Element beinhaltet ein Substrat und eine Oberflächenschicht. Die Oberflächenschicht beinhaltet ein Bindemittelharz, das ein acrylisches Gerüst aufweist, und eine modifizierte Siliconverbindung, die eine Polyethergruppe und eine Hydroxylgruppe in einem Molekül aufweist, wobei die Oberflächenschicht eine Oberfläche mit einem n-Hexadecan-Kontaktwinkel von 30° oder mehr aufweist.
Patent DE-102014211675-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem und Verfahren zur Durchführung eines Kupplungstrennvorgangs
Inventor: HEINZMANN BERND
IPC: F16D48/02
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Kupplungssystem (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit Verbrennungsmotor und handgeschaltetem Getriebe mit einer hydraulisch betätigbaren Kupplung (2) zum Trennen und Schließen eines Kraftflusses zwischen einem Kraftfahrzeugmotor und einem oder mehreren Rädern des Kraftfahrzeugs, mit einem mit Fahrzeugenergie angetriebenen Hydraulikdruckerzeuger (9), mittels dessen Hydraulikdrucks die Kupplung (2) durch eine hydraulische Betätigungseinrichtung (3) betätigbar ist, mit einer elektrohydraulischen Ventileinrichtung zur elektrischen Betätigung der Kupplung (2) mittels des Hydraulikdrucks des Hydraulikdruckerzeugers (9) und mit einer Steuereinrichtung (12) für die Betätigung der Ventileinrichtung, wobei die Kupplung (2) z.B. in einem Fahrzustand des Segelns durch das Kupplungssystem (1) ohne dauerhaften Fahrereingriff trennbar ist, wobei zur Eignung für niedrigere Fahrzeugkategorien der Hydraulikdruckerzeuger (9) zur Erfüllung weiterer Funktionen mittels seines Hydraulikdrucks eingerichtet ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Trennen einer Kupplung (2).
Patent DE-102014212200-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Anordnung, insbesondere für einen Geberzylinder eines Kupplungsbetätigungssystems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: DUBAS RICHARD
IPC: F16D25/12
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Anordnung, insbesondere für einen Geberzylinder eines Kupplungsbetätigungssystems in einem Kraftfahrzeug, mit einem Kolben, welcher axial beweglich in einem als Gehäuse ausgebildeten Zylinder angeordnet ist, mit einem Dichtungsfixierelement, welches eine Dichtung gegenüber einer Stirnseite des Kolbens fixiert, und einem induktiven Sensorsystem, welches ein elektrisch leitfähiges Target umfasst, das am Kolben befestigt ist, und das in einer Wirkverbindung mit einer induktiven Sensoreinheit steht, welche außen am Zylinder befestigt ist. Bei einer Kolben-Zylinder-Anordnung ist das aus einem elektrisch leitfähigen Kunststoff bestehende Dichtungsfixierelement als Target ausgebildet.
Patent DE-102014215502-A1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung zur gesteuerten Betätigung eines Getriebes und/oder einer Kupplung
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F16H61/28
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsanordnung zur gesteuerten Betätigung eines Getriebes und/oder einer Kupplung, insbesondere in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbraucher, zumindest einer Verschaltungslogik (16), mindestens einem ersten Aktor (18) und mindestens einem zweiten Aktor (20) zur Betätigung des Getriebes und/oder der Kupplung, wobei die Verschaltungslogik (16), der erste Aktor (18), der zweite Aktor (20) und der Verbraucher hydraulisch oder hydrostatisch miteinander gekoppelt sind, wobei der erste Aktor (18) und der zweite Aktor (20) unterschiedlich ausgestaltet sind. Durch die unterschiedliche Ausgestaltung des ersten Aktors (18) und des zweiten Aktors (20) in der Betätigungsanordnung kann die feste Kopplung eines Aktors (18, 20) an seinen Verbraucher, beispielsweise eine Kupplung, mit wechselnden Ansprüchen an den Aktor (18, 20) aufgehoben werden.
Patent DE-102014215648-A1 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine
Inventor: WHITELAW GORDON
IPC: B41F27/00
Filed: 2014-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotationsdruckmaschine (1) mit einem zentralen Gegendruckzylinder (2), welcher um eine Drehachse (20) drehbar ist, mindestens einem, vorzugsweise mehreren Druckdecks (8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 8f, 8g, 8h, 8i, 8j), welche um den zentralen Gegendruckzylinder (2) herum angeordnet sind, wobei jedes Druckdeck (8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 8f, 8g, 8h, 8i, 8j) eine Druckwalze (6a, 6b, 6c, 6d, 6e, 6f, 6g, 6h, 6i, 6j) mit einer Referenzmarke (12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 12f, 12g, 12h, 12i, 12j) aufweist, und mindestens einem Sensor (18a, 18b) zum Detektieren der Referenzmarke (12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 12f, 12g, 12h, 12i, 12j), wobei der Sensor (18a, 18b) an einer separaten Dreheinrichtung (14) angeordnet ist, mittels welcher der Sensor (18a, 18b) um die Drehachse (20) drehbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Kalibrieren eines Sensors einer Rotationsdruckmaschine zum Ausrichten einer Druckwalze der Rotationsdruckmaschine sowie ein Verfahren zum Ausrichten einer Druckwalze einer Rotationsdruckmaschine.
Patent DE-102014216538-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: GVOZDEV MIKHAIL
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad, aufweisend ein Eingangsteil und ein Ausgangsteil mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil und das Ausgangsteil zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, mit zwei am Eingangsteil verzweigenden und mittels einer Planetenradanordnung in dem Ausgangsteil zusammengeführten Leistungspfaden. Um große Motormomente mit vergleichsweise niedrigen Federsteifigkeiten einer Federeinrichtung des Drehschwingungsdämpfers bedämpfen zu können, weist ein erster, drehelastisch ausgebildeter Leistungspfad ein mit der Planetenradanordnung verbundenes Zwischenteil auf, wobei zwischen dem Zwischenteil und dem Ausgangsteil eine in Umfangsrichtung wirksame Federeinrichtung angeordnet und ein zweiter Leistungspfad drehstarr zwischen Planetenanordnung und Ausgangsteil ausgebildet ist.
Patent DE-102014217806-A1 (DE)
Title: Schließsystem für Vitrinentüren
Inventor: STROGIES ALEXANDER
IPC: E05B65/00
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem für Vitrinentüren, bei denen mehrere verschließbare Glastüren (1) an einem Vitrinengehäuse angebracht sind, wobei  – an der Unterseite jeder Glastür (1) jeweils eine Festhaltung (2) mit einem seitlichen Haken (2.1) angebracht ist,  – an der Unterseite des Vitrinengehäuses ein verschiebbares Rastelement (3) mit einer Nase (3.1) angeordnet ist, in die der Haken (2.1) einrasten kann,  – dass das verschiebbare Rastelement (3) mit einem Elektromagneten (4) gekoppelt ist, mit dem das Rastelement (3) in eine Richtung gezogen werden kann, um die formschlüssige Verbindung zwischen Rastelement (3) und Festhaltung (2) zu trennen,  – das Rastelement (3) mit einer Feder (5) verbunden ist, mit der das Rastelement (3) in die Ausgangsstellung zurückgezogen werden kann,  – der Elektromagnet (4) von einer Steuereinrichtung betätigt wird.
Patent DE-102014218897-A1 (DE)
Title: Telematiksystem zur Wi-Fi-Direkt-P2P-Verbindung unter Verwendung einer Nahfeldkommunikation
Inventor: KIM GEON WOO
IPC: H04W76/02
Filed: 2014-09-19
Abstract: Ein Fahrzeugtelematiksystem umfasst eine Lokalkommunikationsverbindungseinrichtung und ein Telematikendgerät. Die Lokalkommunikationsverbindungseinrichtung ist eingerichtet, eine Mobilendgerätidentifikationsinformation von einem Mobilendgerät zu empfangen und eine Telematikendgerätidentifikationsinformation an das Mobilendgerät durch eine erste drahtlose Lokalkommunikationsverbindung bereitzustellen. Das Telematikendgerät ist eingerichtet, nach dem Mobilendgerät zu suchen und eine P2P-Verbindung durch Anfordern einer zweiten drahtlosen Lokalkommunikationsverbindung mit dem gesuchten Mobilendgerät auszubilden, wenn die Mobilendgerätidentifikation von der Lokalkommunikationsverbindungseinrichtung empfangen wird.
Patent DE-102014219722-A1 (DE)
Title: Zündsystem und Verfahren zur Überprüfung von Elektroden einer Funkenstrecke
Inventor: SKOWRONEK TIM
IPC: F02P17/00
Filed: 2014-09-29
Abstract: Es werden ein Zündsystem sowie ein Verfahren zur Überprüfung von Elektroden einer Funkenstrecke eines Zündsystems für einen Brennraum einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erzeugen des Funkens an der Funkenstrecke (6) in einem Betriebszustand ohne Entflammung eines zündfähigen Gemisches im Brennraum, – Ermitteln einer den Funkenstrom (i2) und/oder die Funkenspannung (Ubrenn) und/oder die Funkendauer repräsentierenden Kenngröße oder Kennfunktion – Vergleichen der Kenngröße oder Kennfunktion mit einer Referenz – Anpassen einer Energie zum Spannungsaufbau zur Funkenbildung und/oder zum Aufrechterhalten eines Zündfunkens zur Gemischentflammung, insbesondere für einen zukünftigen Zündvorgang, in Abhängigkeit einer Differenz zwischen der Kenngröße oder der Kennfunktion und der Referenz.