baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012200847-A1 (DE)
Title: Klappenbefestigungsvorrichtung, Ablagevorrichtung und Haushaltskältegerät mit einem Fachboden
Inventor: FINK JUERGEN
IPC: F25D23/02
Filed: 2012-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappenbefestigungsvorrichtung (11, 12, 31) zum schwenkbaren Lagern einer Klappe (10) an einer ebenen, insbesondere rechteckigen und Seitenkanten (13) aufweisenden Ablageplatte (8). Die Klappenbefestigungsvorrichtung (11, 12, 31) ist einstückig ausgeführt und weist eine Befestigungsvorrichtung (14, 32) zum Aufstecken der Klappenbefestigungsvorrichtung (11, 12, 31) auf die Seitenkante (13) der Ablagefläche (8) und eine Lagerungsvorrichtung (18) auf, mittels derer die Klappe (10) relativ zur Ablagefläche (8) schwenkbar gelagert ist. Die Erfindung betrifft auch eine Ablagevorrichtung, die eine ebene, insbesondere rechteckige und Seitenkanten (13) aufweisende Ablageplatte (8) und eine relativ zur Ablageplatte (8) schwenkbar gelagerte Klappe (10), aufweist, die mittels der Klappenbefestigungsvorrichtung (11, 12, 31) schwenkbar gelagert ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1), das einen Innenbehälter (2) mit einem kühlbaren Innenraum (3, 4), eine zum Kühlen des Innenraums (3, 4) vorgesehene Kältevorrichtung, und ein zum Öffnen und Schließen des Innenraums (3, 4) vorgesehenes Türblatt (5, 6) aufweist. Innerhalb des Innenraums (3, 4) ist die Ablagevorrichtung angeordnet, wobei die Ablageplatte der Ablagevorrichtung als ein am Innenbehälter (2) angeordneter Fachboden (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102012202021-A1 (DE)
Title: Method for protecting airbag controller from manipulation in vehicle, involves releasing delete function by permanent mechanical alteration in airbag controller when permanent mechanical alteration is detected
IPC: G06F12/16
Filed: 2012-02-10
Abstract: The method involves storing specified events in a non-volatile data memory (20) after installation of a microcontroller (10) of an airbag controller (1) in a vehicle in response to a trigger signal. A delete function (12) is implemented for deleting the stored event data in the non-volatile data memory, where the delete function is blocked in normal operation, and is only released by predetermined steps. The delete function is released by a permanent mechanical alteration in the airbag controller when the permanent mechanical alteration is detected. An independent claim is also included for a control device for a vehicle.
Patent DE-102012203032-A1 (DE)
Title: Authentifizierungsverfahren für einen Passagier und korrespondierende Software
Inventor: NISS FRANK
IPC: H04W12/06
Filed: 2012-02-28
Abstract: Authentifizierungsverfahren und korrespondierende Software für einen Passagier (1) eines Flugzeugs (2) einer Fluggesellschaft (3), wobei eine Datenverarbeitungseinrichtung (4) der Fluggesellschaft (3) flugspezifische Authentifizierungsdaten für die Nutzung eines Bordkommunikationsgeräts (7) generiert, und die Authentifizierungsdaten mittels eines Kommunikationsnetzes an ein tragbares Passagiergerät (5, 6) des Passagiers (1) übertragen werden. Die Authentifizierungsdaten ermöglichen die Authentifizierung des Passagiergeräts (5, 6) durch funkgebundene Übertragung der Authentifizierungsdaten an das Bordkommunikationsgerät (7).
Patent DE-102012203663-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Kühlerlüfter, Kühlerlüfteranordnung und Verfahren
Inventor: UDE KARSTEN
IPC: F01P7/04
Filed: 2012-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft sich auf eine Steuervorrichtung für einen Kühlerlüfter, insbesondere für einen Kühlerlüfter eines Kraftfahrzeugs, mit einer äußeren Regelvorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, eine Regelgröße für einen Elektromotor des Kühlerlüfters gemäß einem ersten vorgegebenen Sollwert zu erzeugen, und mit einer inneren Regelvorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, den Motorstrom des Elektromotors des Kühlerlüfters gemäß einem vorgegebenen ersten Motorstrommaximalwert zu regeln, wenn die von der äußeren Regelvorrichtung erzeugte Regelgröße einen derartigen Wert annimmt, dass der Motorstrom den vorgegebenen ersten Motorstrommaximalwert übersteigt. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Kühlerlüfteranordnung und ein Verfahren zum Steuern eines Kühlerlüfters.
Patent DE-102012208878-A1 (DE)
Title: Ein optischer Konnektor, welcher eine Längsverschiebung eines optischen Faserkerns relativ zu einem Gehäuse des Konnektors kompensiert, und ein Verfahren
Inventor: BITTER TOBIAS
IPC: G02B6/36
Filed: 2012-05-25
Abstract: Ein optischer Konnektor ist bereitgestellt, welcher ein Gehäuse hat, welches eine darin gebildete Kavität aufweist, durch die eine optische Faser läuft. Innerhalb der Kavität ist ein schwach gekrümmter unummantelter Abschnitt des Kerns der optischen Faser angeordnet. Wenn aufgrund der Beschaffenheit „Pistoning“ des Kerns beginnt aufzutreten, wird sich der schwach gekrümmte unummantelte Abschnitt des Kerns gerade-biegen, wodurch bewirkt wird, dass das Ende des Kerns im Wesentlichen bündig mit dem Ende der Ferrule des Konnektorgehäuses bleibt. Auf diese Art und Weise wird der „Pistoning-Effekt“ am Ende der Faser verhindert und optische Verluste, die mit dem „Pistoning-Effekt“ verbunden sind, werden verhindert.
Patent DE-102012209117-A1 (DE)
Title: Microfluidische Vorrichtung und externer piezoelektrischer Aktor
Inventor: KILLEEN KEVIN P
IPC: F04B43/04
Filed: 2012-05-30
Abstract: Fluidpumpende Vorrichtung enthaltend einen piezoelektrischen Aktor, welcher extern gekoppelt ist mit einer mikrofluidischen Vorrichtung. Der piezoelektrische Aktor hat eine axiale Auslenkung entlang einer längsgerichteten Achse in Reaktion auf ein Anlegen einer Biasspannung. Die axiale Auslenkung des piezoelektrischen Aktors betreibt eines von einem internen Ventil und einer internen Pumpenkammer der mikrofluidischen Vorrichtung.
Patent DE-102012209738-A1 (DE)
Title: Flatly formed photovoltaic modules arrangement for east-west or north-south alignment of building, has photovoltaic modules, where spacing of upper edges of modules is larger than spacing of lower edges of neighboring photovoltaic modules
Inventor: ILZHOEFER WERNER
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-06-11
Abstract: The arrangement has photovoltaic modules comprising upper edges (20), lower edges (18) and lateral edges (21) that are parallel to each other. The upper edges of the photovoltaic modules are arranged at height (H) than by the lower edges of the photovoltaic module, where two of the photovoltaic modules are reversely arranged from each other. A spacing (A) of the upper edges of the two photovoltaic modules is about 1-5 H, where the spacing of the upper edges is larger than a spacing of lower edges of neighboring photovoltaic modules.
Patent DE-102012209793-A1 (DE)
Title: Armatur zum Umschalten von Fluidwegen
Inventor: DIEDERICH RALF
IPC: F16K11/20
Filed: 2012-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armatur (28) zum Umschalten von Fluidwegen, insbesondere für Anlagen mit einem Drucktauscher (29). Der Drucktauscher weist in wechselnder Richtung durchströmte Rohre (30) auf. Das Gehäuse (11) der Armatur umfasst ein Einlassstück (2), ein Auslassstück (3) und ein Anschlussstück (1) für ein Rohr (30). Die Armatur weist mindestens einen Absperrkörper (17, 18) auf, der mit einem Stellantrieb (8, 10) verbunden ist. Der Stellantrieb (8, 10) steht mit einer Steuereinrichtung in Verbindung, die dazu eingerichtet ist, einen Fluidfluss zwischen dem Einlassstück (2) und dem Anschlussstück (1) oder zwischen dem Anschlussstück (1) und dem Auslassstück (3) herzustellen. Im Einlassstück (2) und im Auslassstück (3) ist jeweils ein Absperrkörper (17, 18) angeordnet. Die Absperrkörper (17, 18) sind zur Variation der Größe von Durchflussöffnungen axial verschieblich.
Patent DE-102012214640-A1 (DE)
Title: Beflockter medizinischer Schlauch
Inventor: ODERMATT ERICH
IPC: A61L31/16
Filed: 2012-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen medizinischen Schlauch, insbesondere zur Verwendung in der Vakuumtherapie, vorzugsweise endoluminalen Vakuumtherapie, wobei der Schlauch wenigstens einen Schlauchkörper und ein Flockmaterial umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines medizinischen Schlauches, umfassend die Schritte: a) wenigstens teilweises, insbesondere teilweises oder vollständiges, Beschichten der Oberfläche wenigstens eines Schlauchkörpers mit einem Klebstoff und b) Beflocken des mit Klebstoff beschichteten Schlauchkörpers mit einem Flockmaterial, solange der Klebstoff feucht, adhäsiv bzw. klebrig ist, oder nach Aktivieren des Klebstoffes Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines medizinischen Schlauches, umfassend die Schritte: a) wenigstens teilweises Überführen wenigstens eines Schlauchkörpers in einen adhäsiven bzw. klebrigen Zustand und b) Beflocken des wenigstens teilweise adhäsiven bzw. klebrigen Schlauchkörpers mit einem Flockmaterial. Zudem betrifft die Erfindung ein Drainagesystem, insbesondere in Form eines Kits.
Patent DE-102012216294-A1 (DE)
Title: Haarpflegemittel mit ausgewählten aminofunktionalen Silikonen und ausgewählten kationischen Tensiden auf pflanzlicher Basis
Inventor: KRUEGER MARCUS
IPC: A61K8/40
Filed: 2012-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Haarbehandlungsmittel enthaltend ausgewählte aminofunktionale Silikone und ein ausgewähltes kationisches Tensid auf pflanzlicher Basis.
Patent DE-102012216747-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von zumindest einer vorbestimmten Bewegung zumindest eines Teils eines Körpers eines Lebewesens
Inventor: KLOSE HANS-PETER
IPC: A61B5/11
Filed: 2012-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (700) zum Bestimmen von zumindest einer vorbestimmten Bewegung zumindest eines Teils (110) eines Köpers eines Lebewesens (100). Das Verfahren (700) umfasst einen Schritt des Einlesens (710) von Bewegungsdaten (130), die eine Bewegung zumindest des Teils (110) eines Köpers des Lebewesens (100) repräsentieren und Einlesen von Vergleichsdaten (150) aus einem Speicher (145), wobei die Vergleichsdaten (150) eine vorbestimmte Bewegung des zumindest einen Teil (110) des Körpers repräsentieren. Ferner umfasst das Verfahren (700) einen Schritt des Vergleichens (720) der Bewegungsdaten (130) mit den Vergleichsdaten (150). Schließlich umfasst das Verfahren (700) einen Schritt des Erkennens (730) der vorbestimmten Bewegung des zumindest einen Teils (110) des Körpers, wenn die Bewegungsdaten (130) in einer vorbestimmten Beziehung zu den Vergleichsdaten (150) stehen, um die Bewegung des zumindest einen Teils (110) eines Köpers des Lebewesens (100) zu bestimmen.
Patent DE-102012218093-A1 (DE)
Title: Cooling device for cooling combustion chamber of internal combustion engine, has cooling circuit for guiding coolant to cool combustion chamber, where thermal power connection is arranged downstream cooling circuit
Inventor: HEYSE JOERG
IPC: F01P3/20
Filed: 2012-10-04
Abstract: The cooling device (20) has a cooling circuit for guiding a coolant to cool the combustion chamber. A thermal power connection is formed for a thermal engine of a steam jet refrigerating machine and is arranged downstream the cooling circuit after the combustion chamber. The thermal engine is driven by the coolant that is heated by the combustion chamber through the thermal power connection. A controllable bypass path is provided for controlled bypassing of the thermal power connection. A heating connection is provided on the bypass path.
Patent DE-102012219538-A1 (DE)
Title: Griffschalter
Inventor: NAKADA NAOKI
IPC: B62J6/16
Filed: 2012-10-25
Abstract: Ziel: Einen Griffschalter bereitzustellen, in welchem ein Klappern nach einer Montage des Griffschalters an einem Lenker beschränkt werden kann, während eine Montierbarkeit von Schaltergehäusen von einer zweiteiligen Struktur erhalten werden kann. Mittel zur Lösung: Der Griffschalter (30) umfasst ein erstes Gehäuse (40) und ein zweites Gehäuse (41) von einer zweiteiligen Struktur, welche mit Klemmflächen (40C und 41C) ausgebildet ist, welche mit dem Außenumfang von dem Lenker (14) von einem Kraftrad (1) in Kontakt treten, wobei das erste Gehäuse (40) und das zweite Gehäuse (41) miteinander gekoppelt sind, wobei der Lenker (14) zwischen den Klemmflächen (40C und 41C) geklemmt ist, um auf diese Weise den Griffschalter (30) an dem Lenker (14) zu fixieren. Die Klemmfläche (40C), welche in dem ersten Gehäuse (40) ausgebildet ist, oder/und die Klemmfläche (41C), welche in dem zweiten Gehäuse (41) ausgebildet ist, ist mit einer Rippe (50U, 50L, 51U, 51L) ausgebildet, welche als eine Befestigungsmöglichkeit beim Koppeln des ersten Gehäuses (40) und des zweiten Gehäuses (41) miteinander dient. Die Breite (B) von der Rippe ist so eingestellt, dass sie kleiner als die Breite (A) von den Klemmflächen (40C, 41C) ist.
Patent DE-102012220066-A1 (DE)
Title: Device for injecting fluid e.g. fuel into combustion chamber of combustion engine of motor vehicle, has valve seat which cooperates with valve needle which is biased to closing direction by spring force of spring
Inventor: STUKE BERND
IPC: F02M61/04
Filed: 2012-11-05
Abstract: The device has a valve assembly (1) comprising a valve housing (2) for accommodating valves (3) having stroke-movable valve needle (4) for releasing or closing an injection opening (5) with a valve seat (6). The valve seat of valve is made to cooperate with the valve needle which is biased to closing direction by the spring force of spring (7). An independent claim is included for method for controlling fluid injection device.
Patent DE-102012221522-A1 (DE)
Title: Introducing particles into semicrystalline or amorphous polymeric surfaces, comprises e.g. treating a component having a polymeric surface to be modified with a modifying dispersion in the presence of a compressed fluid in a container
Inventor: RENNER MANFRED DIPL ING
IPC: C08J7/044
Filed: 2012-11-26
Abstract: Introducing particles into semicrystalline or amorphous polymeric surfaces, comprises (a) providing a component with a polymeric surface to be modified and a modifying dispersion including a carrier liquid and the particles, and introducing the component and the modifying dispersion into a pressurized container, (b) treating the component with modifying dispersion in the presence of a compressed fluid in the container, during which the semicrystalline or amorphous state of aggregation of the polymeric surface is maintained, and (c) removing the compressed fluid from the pressurized container. Introducing particles into semicrystalline or amorphous polymeric surfaces, comprises (a) providing a component with a polymeric surface to be modified and a modifying dispersion, which includes a carrier liquid and the particles, and introducing the component and the modifying dispersion into a pressurized container, (b) treating the component in the pressurized container with the modifying dispersion in the presence of a compressed fluid, where the sedimentation of the particles is counteracted at least intermittently by a moving device, during which the semicrystalline or amorphous state of aggregation of the polymeric surface is maintained, and (c) removing the compressed fluid from the pressurized container. An independent claim is also included for component comprising a surface made of a first material i.e. a crystalline or amorphous polymer and the particles of a second material, which are dispersed in the first material, obtainable by the above mentioned method.
Patent DE-102012222134-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F02M59/44
Filed: 2012-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe 1 für eine Brennkraftmaschine, aufweisend ein Pumpengehäuse 3 und einen ein Teil des Pumpengehäuses 3 bildenden Gehäuseflansch, mit einer in dem Pumpengehäuse 3 um den Gehäuseflansch in Lagern in Form eines Gehäuselagers 7 und eines Flanschlagers 6 gelagerten Pumpenwelle 4, wobei zumindest ein Lager von einem Fluid unter Bildung einer Lagerdrossel 8a, 8b durchströmt ist. Erfindungsgemäß wird eine Pumpe bereitgestellt, deren Schmierung und Kühlung bei einfachem konstruktivem Aufbau verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Lagerdrossel 8a, 8b das die Durchflussmenge bestimmende Bauteil ist, und dass die Lagerdrossel 8a, 8b auf einen die Kühlmenge für die Pumpe festlegenden Durchflusswert eingestellt ist. Dazu ist beispielsweise in eine Peekschicht 20 einer Lagerschale 15 eines Lagers eine Freisparung 18 mit einer Blende 17a eingelassen.
Patent DE-102013001020-A1 (DE)
Title: Glastüröffner
Inventor: FAILER GISBERT
IPC: E05B47/04
Filed: 2013-01-12
Abstract: Es wird ein Türöffner für eine Tür mit einem in oder an einem Türrahmen bewegbar gelagerten Türflügel beschrieben. Zur Betätigung eines Riegels (11) von der Entriegelungsposition in die Verriegelungsposition ist eine elektrisch schaltbare Betätigungseinrichtung mit einem selbsthemmenden Elektromotor (12) mit Linearabtrieb (12l) und eine durch den Elektromotor (12) steuerbare Betätigungsmechanik vorgesehen. Der Elektromotor (12) ist in seiner Längsachse von einer hinteren Position in eine vordere Position verschiebbar ausgebildet und in der vorderen Position durch eine elektromagnetische Einrichtung (13, 17, 19) fixierbar. Zwischen dem Gehäuse des Elektromotors (12) und einem türöffnergehäusefesten Anschlag (14a) ist eine Motorrückstellfeder (16) angeordnet.
Patent DE-102013001254-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantrieb mit einem hydrostatischen Hilfsantrieb
Inventor: BEIERER PHILIPP
IPC: B60K17/10
Filed: 2013-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugantrieb für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit einem Hauptantrieb für das Fahrzeug, insbesondere mit einem Verbrennungsmotor, einem hydrostatischen Hilfsantrieb (3, 4) für das Fahrzeug und mit einer Steuereinheit (IV, 12, 27), die mindestens eine Betriebsgröße des Fahrzeugs erfasst, insbesondere zur automatischen Deaktivierung des hydrostatischen Hilfsantriebs (3, 4) in Abhängigkeit von der mindestens einen Betriebsgröße des Fahrzeugs. Es wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (IV, 12, 27) den hydrostatischen Hilfsantrieb (3, 4) in Abhängigkeit von der mindestens einen Betriebsgröße automatisch steuert bzw. regelt.
Patent DE-102013004403-A1 (DE)
Title: Anschlusspassstück und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: AMANO TAKAMARU
IPC: H01R4/18
Filed: 2013-03-14
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine übermäßige Deformation verhindernde Stücke mit einer hohen Raumeffizienz anzuordnen, während verhindert wird, dass ein Federstück verbogen und deformiert wird. Ein verbindender Abschnitt 11 weist eine rohrförmige Form auf und beinhaltet eine Basiswand 14 in der Form einer flachen Platte. Ein vorkragend geformtes erstes Federstück 25, welches rückstellfähig in Richtung zu der Basiswand 14 deformiert wird, wenn ein zusammenpassender Kontaktstift in Kontakt damit gelangt, ist in dem verbindenden Abschnitt 11 angeordnet. Ein zweites Federstück 31, welches schmäler als das erste Federstück 25 ist und in Kontakt mit dem ersten Federstück 25 von der Seite der Basiswand 14 gelangt, ist ausgebildet, um von der Basiswand 14 vorzuragen. Darüber hinaus sind eine übermäßige Deformation verhindernde Stücke 36, welche eine übermäßige rückstellfähige Deformation des ersten Federstücks 25 verhindern, indem sie in Kontakt mit einem freien Endabschnitt 27 des ersten Federstücks 25 von der Seite der Basiswand 14 gelangen, ausgebildet, um an in Breitenrichtung gegenüberliegenden Seiten des Federstücks an der Basiswand 14 vorzuragen.
Patent DE-102013010685-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Zündenergie
Inventor: BRENDLER STEPHAN
IPC: F02P17/12
Filed: 2013-06-26
Abstract: Verfahren zur Regelung der Zündenergie, wobei das Verfahren zur Ausführung mit einem Zündsystem (1) einer Brennkraftmaschine mit Fremdzündung vorgesehen ist, welches Zündsystem (1) eine Zündspule (3) mit einem Primärkreis (5) und einem Sekundärkreis (7) sowie eine im Sekundärkreis (7) an einem Brennraum der Brennkraftmaschine angeordnete Zündkerze (11) aufweist, wobei für ein aktuelles Arbeitsspiel (i + 1) der Brennkraftmaschine eine Stellvorgabe (EZS,i+1 = f(IZS,i+1, tZS,i+1)) in Abhängigkeit einer ermittelten Durchbruchspannung (UZ,i) je des vorhergehenden Arbeitsspiels (i) ermittelt und für die Regelung der Zündenergie (EZ) im aktuellen Arbeitsspiel bereitgestellt wird.
Patent DE-102013012598-A1 (DE)
Title: Hubladebühne und Verfahren zur Steuerung derselben
Inventor: BLEY HUBERT
IPC: B60P1/44
Filed: 2013-07-30
Abstract: Hubladebühnen (10) verfügen über eine Ladeplattform (12), die hebbar, senkbar und verschwenkbar ist. Die einzelnen Bewegungsabläufe werden manuell gesteuert. Das erfordert viel Übung und Geschick. Außerdem ist bei keilförmigen Ladeplattformen (12) nach dem Absenken auf den Boden (20) eine sogenannte Bodenangleichung erforderlich. Das geschieht bislang durch aufwendige Mechaniken. Die Erfindung sieht es vor, der Ladeplattform (12) zusätzlich zu einem Neigungssensor (18) mindestens einen Beschleunigungssensor (19) zuzuordnen. Mit dem Beschleunigungssensor (19) kann festgestellt werden, ob Bewegungen, insbesondere das Heben und Senken, der Ladeplattform (12) beendet oder unterbrochen sind. Auf diese Weise kann beispielsweise automatisch die Bodenangleichung erfolgen. Bei der Rückgängigmachung der Bodenangleichung stellt der Neigungssensor (18) fest, ob die Ladeplattform (12) ausreichend hochgeschwenkt ist. Der Neigungssensor (18) führt zusammen mit dem Beschleunigungssensor (19) zur mindestens teilweise automatisierten Steuerung der Ladeplattform (12), zur Überwachung der Bewegungsabläufe und zur mindestens teilweisen Automatisierung der Bewegungsabläufe und die Aufeinanderfolge derselben.
Patent DE-102013100834-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Natriumhypochlorid-Lösung mit einem Redoxwert von mehr als 800 mV und insbesondere einem PH Wert von größer 8
Inventor: HEIL JÖRG
IPC: C25B9/19
Filed: 2013-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Herstellung einer Natriumhypochlorid-Lösung mit einem Redoxwert von mehr als 800 mV und insbesondere einem PH Wert von größer 8, mit einer Kammerzellenelektrolysezelle (10) mit einer Trennkammer (2), welche durch eine flächig ausgebildeten Membran (3) in einen Kathodenraum (4) und einen Anodenraum (5) geteilt ist, wobei die Trennkammer (2) beidseitig der Membran (3) entlang dieser durchströmt wird, wobei im Kathodenraum (4) eine Kathode (45) vorgesehen ist, welche in einem vorgewählten Abstand zur Membran (3) angeordnet ist, wobei der Kathodenraum (4) einen Kathodenraum-Lösungs-Zufluss (41) für eine Kathodenraum-Lösung (43) und einen Kathodenraum-Lösungs-Abfluss (42) für einen Katholyt (44) aufweist, und wobei im Anodenraum (5) eine Anode (55) vorgesehen ist, welche in einem vorgewählten Abstand zur Membran (3) angeordnet ist, wobei der Anodenraum (5) einen Anodenraum-Lösungs-Zufluss (51) für Anodenraum-Lösung (53) und einen Anodenraum-Lösungs-Abfluss (52) für Anolyt (54) aufweist, wobei dem Anodenraum-Lösungs-Zufluss (51) eine Natrium-Chlorid-Wasserlösung (Kochsalzlösung) (6) zuführbar ist, welche den Anodenraum (5) durchströmen kann und als Anolyt (54) den Anodenraum (5) am Anodenraum-Lösungs-Abfluss (52) entnehmbar ist, und dass eine Anolyt-Leitung (56) vorgesehen ist, vermittels welcher der Anolyt (54) vom Anodenraum-Lösungs-Abfluss (52) dem Kathodenraum (4) am Kathodenraum-Lösungs-Zufluss (41) zuführbar ist und diesen parallel zum Anodenraum (5) durchströmen kann, und dass die Natriumhypochlorid-Lösung am Kathodenraum-Lösungs-Abfluss (42) als Katholyt (44) entnehmbar ist.
Patent DE-102013101797-A1 (DE)
Title: Paneel
IPC: B32B27/12
Filed: 2013-02-22
Abstract: Offenbart ist ein für eine Wand-, Boden- oder Deckenverkleidung geeignetes Paneel das in einem Schichtaufbau ausgeführt ist und eine WPC-Schicht und eine Schwerfolienschicht aufweist.