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Patent DE-102016119594-A1 (DE)
Title: Oxidationskatalysator für ein Dieselmotorabgas
Inventor: CHIFFEY ANDREW FRANCIS
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-10-14
Abstract: Beschrieben ist ein Oxidationskatalysator zum Behandeln eines von einem Dieselmotor produzierten Abgases, der eine katalytische Region und ein Substrat umfasst, wobei die katalytische Region ein katalytisches Material umfasst, das: Bismut (Bi), Antimon (Sb) oder ein Oxid hiervon; ein Platingruppenmetall (PGM), das aus der aus (i) Platin (Pt), (ii) Palladium (Pd) und (iii) Platin (Pt) und Palladium (Pd) bestehenden Gruppe ausgewählt ist; und ein Trägermaterial, das ein hitzebeständiges Oxid ist, umfasst, wobei das Platingruppenmetall (PGM) auf dem Trägermaterial geträgert ist und wobei das Bismut (Bi), das Antimon (Sb) oder ein Oxid hiervon auf dem Trägermaterial geträgert ist und/oder das hitzebeständige Oxid das Bismut, das Antimon oder ein Oxid hiervon umfasst.
Patent DE-102016122554-A1 (DE)
Title: Bruchfeste Glasbeschichtungszusammensetzung, diese verwendendes gehärtetes bruchfestes Glas und Verfahren zum Herstellen von gehärtetem bruchfestem Glas
Inventor: KONG NAK KYOUNG
IPC: C09D175/04
Filed: 2016-11-23
Abstract: Offenbart sind eine Beschichtungszusammensetzung, die auf ein gehärtetes Glas aufgebracht ist, das gehärtete Glas, welches ein Zersplittern beim Aufbringen von Stoßkräften verhindert, und ein Herstellungsverfahren dafür. Die Beschichtungszusammensetzung weist ein Caprolacton-modifiziertes Acrylharz, ein Acrylpolyol, ein Polyurethanharz und dergleichen auf, so dass das gehärtete Glas eine verbesserte Festigkeit hat und der Keramikanteil eines herkömmlichen gehärteten Glases weggelassen werden kann. Ferner ist ein Fahrzeugprodukt, wie zum Beispiel eine Fahrzeug-Glaskomponente vorgesehen, so dass Insassen eines Fahrzeugs vor dem Zersplittern eines zerbrochenen gehärteten Glases geschützt sind.
Patent DE-102016205285-A1 (DE)
Title: Fernsteuervorrichtung zum Fernsteuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CHRISTEN URS
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (2) zum Fernsteuern eines Kraftfahrzeugs, mit einer Anzeigeeinrichtung zum Visualisieren einer von Kraftfahrzeugsensoren des Kraftfahrzeugs erfassten Kraftfahrzeugumgebung und eines Kraftfahrzeugsymbols (4) in der Kraftfahrzeugumgebung, und einer Eingabeeinrichtung zum Eingeben einer gewünschten Parkposition (8) innerhalb des erfassten Kraftfahrzeugumgebung durch Verlagern des von der Anzeigevorrichtung dargestellten Kraftfahrzeugsymbols (4).
Patent DE-102016209951-A1 (DE)
Title: Zusammengesetztes Turbinengehäuse
Inventor: KRAEMER FRANK
IPC: F02C7/24
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Turbinengehäuse (2) für einen Turbolader aus Metallguss zur Verfügung, welcher zum Schutz vor hohen Temperaturen einer Abgasströmung mit einem Isolationsmaterial (121) versehen ist. Des Weiteren stellt die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Verfügung, das mindestens zwei Gehäuseteile (2a, 2b) des Turbinengehäuses (2) miteinander verbindet, die vor dem Verbinden mit einem Isolationsmaterial (121) zum Schutz vor hohen Temperaturen einer Abgasströmung versehen werden.
Patent DE-102016212057-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen von Bauteilen
Inventor: GRIMM ALEXANDER
IPC: B29C65/16
Filed: 2016-07-01
Abstract: Verfahren zum Verschweißen von Bauteilen (1, 2) mit folgenden Schritten: • Bereitstellen eines ersten Bauteils (1) und eines zweiten Bauteils (2), • Aneinandersetzen der beiden Bauteile (1, 2), • Verschweißen der beiden Bauteile (1, 2) mittels eines Laserstrahls, (5) wobei durch wiederholtes Ein- und Ausschalten des Laserstrahls (5) eine Vielzahl von Schweißimpulsen erzeugt werden, die jeweils durch schweißfreie Pausenintervalle, in denen der Laserstrahl (5) ausgeschaltet ist, unterbrochen werden, wobei • durch jeden Schweißimpuls ein lokales Schweißareal (11–22) erzeugt wird, in dem Material der beiden Bauteile (1, 2) lokal begrenzt aufgeschmolzen und verschmolzen wird, wobei • sich einzelne der durch die Schweißimpulse erzeugten Schweißareale (11–22) überlappen.
Patent DE-102016214810-A1 (DE)
Title: Kupplungsgeberzylinder mit elastischem Anschlagselement und Montageverfahren für einen Kupplungsgeberzylinder
Inventor: WAGNER PHILIPPE
IPC: F15B7/08
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kupplungsgeberzylinder (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein Zylinderraum (3) ausgebildet ist, wobei in dem Zylinderraum (3) eine axial bewegliche Hülse (4) angeordnet ist, in der ein mit einer Kolbenstange (5) verbundener Kolben (6) geführt ist, der in der Hülse (4) über ein Dichtelement (7) einen Druckraum (8) begrenzt, wobei der Druckraum (8) mit einem Kupplungsnehmerzylinder verbindbar ist, und wobei über die Hülse (4) eine Druckmittelverbindung zwischen dem Zylinderraum (3) und dem Druckraum (8) auf- und zusteuerbar ist, wobei sich an die Hülse (4) ein elastisch verformbares Anschlagselement (12) anschließt, über das die Hülse (4) in Richtung ihrer Öffnungsstellung vom Kolben (6) und/oder der Kolbenstange (5) bewegbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Montieren eines Kupplungsgeberzylinders (1), wobei ein elastisches Anschlagselement (12) aufgespreizt wird, dann über ein distales Ende (22) einer Kolbenstange (5) geschoben wird, dann entspannt wird, dass es das Ende (22) umgreift, wobei das Anschlagselement (12) dann über ein der Kolbenstange (5) zugewandtes Ende einer Hülse (4) geschoben wird, so dass eine feste Verbindung zwischen der Hülse (4) und dem Anschlagselement (12) entsteht, wobei das Anschlagselement (12) zusammengedrückt wird, und in ein Gehäuse (2) eingeführt wird, und danach wieder entspannt wird, um einen Formschluss mit dem Gehäuse (2) einzugehen.
Patent DE-102016215846-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung und Behälter mit einer solchen Verschlussvorrichtung
Inventor: RUIZ HERNANDEZ ROBERT
IPC: B65D43/16
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Verschlussvorrichtung (1), die einen eine Öffnung (2) definierenden Rahmen (10), einen Deckel (30), der in einer geschlossenen Position die Öffnung (2) überdeckt, und wenigstens erste Verriegelungsmittel (70) umfasst, die dazu dienen, den Deckel (30) in einer geschlossenen Position zu halten, wobei die ersten Verriegelungsmittel (70) eine Rastlasche (72) und einen Rasthaken (71) aufweisen, der im verriegelten Zustand der ersten Verriegelungsmittel (70) eine Verriegelungsfläche (74) der Rastlasche (72) hintergreift, und wobei der Rasthaken (71) um eine Schwenkachse (76) schwenkbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Rasthaken (71) aus einer Ruhestellung in eine Entriegelungsstellung verschiebbar ist, wobei ein Abstand zwischen der Schwenkachse (76) und einer äußeren Kante (71a) des Rasthakens (71) – in Ruhestellung des Rasthakens (71) größer ist als ein Abstand zwischen der Schwenkachse und der Verriegelungsfläche (74) der Rastlasche (72) und – in Entriegelungsstellung des Rasthakens (71) kleiner ist als der Abstand zwischen der Schwenkachse (76) und der Verriegelungsfläche (74) der Rastlasche (72). Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Behälter mit einer solchen Verschlussvorrichtung (1).
Patent DE-102016216042-A1 (DE)
Title: Drahtloskommunikationsgerät, Vorrichtung, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders eines Fortbewegungsmittels
Inventor: STAHL HANS ULRICH
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-08-25
Abstract: Es werden ein Drahtloskommunikationsgerät (8), eine Vorrichtung, ein Fortbewegungsmittel (10) und ein Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders (7) des Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Ermitteln eines sicherheitsrelevanten Zustandes eines Brennstoffbehälters (3) des Fortbewegungsmittels (10) und – Senden einer den sicherheitsrelevanten Zustand repräsentierenden Nachricht an ein Drahtloskommunikationsgerät (8) des Anwenders (7).
Patent DE-102016216346-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum bestimmen einer qualität eines mediadatenstroms
Inventor: SATTI SHAHID MAHMOOD
IPC: H04B17/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bestimmen einer Qualität eines Mediadatenstroms (18) während einer Messdauer werden beschrieben. Der Mediadatenstrom (18) überträgt einen Mediainhalt mit variierender Qualität. Die Vorrichtung umfasst ein Mediadatenstrom-Analysemodul (38), das konfiguriert ist, um aus dem Mediadatenstrom (18) eine Mehrzahl von ersten Qualitätsindikatoren (1a–1j) zu bestimmen, ein Kurzzeit-Aggregationsmodul (40), das konfiguriert ist, um für eine Kurzzeit-Zeitdauer (k), die kürzer ist als die Messdauer, einen Kurzzeitqualitätswert (qk) unter Verwendung der Mehrzahl von ersten Qualitätsindikatoren (1a–1j) zu bestimmen, wobei das Kurzzeit-Aggregationsmodul (40) konfiguriert ist, um für eine Mehrzahl von Kurzzeit-Zeitdauern (k) jeweils zumindest einen Kurzzeitqualitätswert (qk) zu liefern, und ein Langzeit-Aggregationsmodul (42), das konfiguriert ist, um für die Messdauer eine Mehrzahl von statistischen Werten (2a–2c) unter Verwendung einer Mehrzahl von Kurzzeitqualitätswerten (qk) zu bestimmen, und um ein Qualitätsmaß (q) für die Qualität des Mediadatenstroms (18) unter Verwendung der statistischen Werten (2a–2c) zu liefern.
Patent DE-102016218971-A1 (DE)
Title: Motor für einen Leistungsschalter-Antrieb sowie dessen Verwendung
Inventor: HILKER THOMAS
IPC: H02K13/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Motor (1) für einen Leistungsschalter-Antrieb sowie dessen Verwendung, wobei der Motor (1) einen Rotor, welcher über ein erstes und ein zweites Lagerschild (3, 4) beweglich gelagert ist, umfasst. Ein Blechpaket (5) umfasst den Rotor zumindest teilweise räumlich und ist zwischen dem ersten und zweiten Lagerschild (3, 4) angeordnet. Ein Gleichrichter (10) ist direkt an einem Lagerschild (3, 4) befestigt.
Patent DE-102016220423-A1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Abscheidevorrichtung
Inventor: KILCHSPERGER ROLAND
IPC: F01N3/021
Filed: 2016-10-18
Abstract: Um eine Abscheidevorrichtung bereitzustellen, welche einfach aufgebaut und zuverlässig sowie energieeffizient betreibbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Abscheidevorrichtung Folgendes umfasst: mehrere Abscheidesegmente, welche jeweils einen oder mehrere Abscheidekörper aufweisen und zum Abscheiden von Verunreinigungen in einem Abscheidemodus mit dem Rohgasstrom durchströmbar sind, wobei über eine Rohgaszuführung der Rohgasstrom zu den Abscheidesegmenten zuführbar ist und wobei ein mittels der Abscheidesegmente gereinigter Reingasstrom mittels einer Reingasabführung von den Abscheidesegmenten abführbar ist; eine Regenerationsvorrichtung zum Regenerieren der Abscheidesegmente, wobei die Regenerationsvorrichtung eine Andockvorrichtung zur Herstellung einer temporären Verbindung zwischen einem oder mehreren zu regenerierenden Abscheidesegmenten einerseits und einer Heizvorrichtung und/oder einer Spülvorrichtung der Regenerationsvorrichtung andererseits umfasst.
Patent DE-102016223956-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung und Verfahren zur Drucküberwachung
Inventor: ZEHNDER FRANK
IPC: F02M37/00
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (1) mit einem Gastank (5), der mit einer gasgetriebenen Brennkraftmaschine (3) verbunden ist, wobei der Gastank (5) ein Auslassrohr (7) mit einem Mittel zur Druckkontrolle (9) aufweist. Eine Einrichtung zur Umwandlung von Gas in elektrische Energie (11) ist im Auslassrohr (7) angeordnet, wobei die Einrichtung zur Umwandlung von Gas in elektrische Energie (11) eine Batterie (13) und/oder eine Kühleinrichtung (15) des Gastanks (5) mit Strom versorgt.
Patent DE-102016225991-A1 (DE)
Title: Parkbremse für ein Einspurfahrzeug
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B62L1/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Es wird eine Parkbremse (1) für ein Einspurfahrzeug angegeben. Die Parkbremse (1) weist eine Klemmrolle (2) und einen Klemmrollenträger (3) auf. Der Klemmrollenträger (3) ist zwischen einer ersten Position, in der die Parkbremse (1) nicht aktiviert ist, und einer zweiten Position, in der die Parkbremse (2) aktiviert ist, bewegbar. Weiterhin ist der Klemmrollenträger (3) dazu eingerichtet, die Klemmrolle (2) in der zweiten Position in Kontakt mit einer Feststellbremsfläche (3) zu bringen, welche die Umfangsfläche (4) eines im Betrieb des Einspurfahrzeuges rotierenden Bauteils (5) ist.
Patent DE-102017000780-A1 (DE)
Title: Lattenverstärker
Inventor: HOLZWARTH FRANK
IPC: E04D12/00
Filed: 2017-01-30
Abstract: Es wird ein Lattenverstärker zum Verstärken von Traglatten und Traglatten-Stößen vorgeschlagen, hierzu wird der Lattenverstärker auf die Konterlatten oder Dachsparren unterhalb der zu verstärkenden Traglatte angebracht. Die Lagesicherung wird verstärkt, die Auflagerbreite der Traglatten vergrößert.
Patent DE-102017004734-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Automatikgetriebes, Automatikgetriebe und Computerprogrammprodukt
Inventor: FUKUDA YUTARO
IPC: F16H61/686
Filed: 2017-05-17
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Steuern bzw. Regeln eines Automatikgetriebes. Das Automatikgetriebe enthält einen Kolben mit einer ersten und einer zweiten Fläche, die entgegengesetzt zueinander sind, Reibungsplatten, Eingriffs- und Außereingriffshydraulikdruckkammern zum Zuführen und Ablassen von Hydraulikdruck und Richten des Kolbens dahingehend, die Reibungsplatten zum Eigreifen und zum Lösen zu drücken, ein Hydraulikdrucksteuer- bzw. -regelventil zum Zuführen und Ablassen von Hydraulikdruck zu und aus den Kammern, einen ersten und einen zweiten Ölweg, die das Ventil mit den Kammern verbinden, und ein Druckminderungsventil, das in dem zweiten Ölweg angeordnet ist und verhindert, dass Hydraulikdruck der Außereingriffshydraulikdruckkammer einen vorgegebenen festgelegten Wert überschreitet. Die zweite Fläche weist einen größeren Bereich zum Aufnehmen von Hydraulikdruck als den Bereich der ersten Fläche zum Aufnehmen von Hydraulikdruck auf. Das Verfahren umfasst das Ändern des vorgegebenen festgelegten Drucks gemäß Informationen bezüglich eines Zustands des Automatikgetriebes.
Patent DE-102017006165-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bestimmung einer verschlechterung eines katalysators
Inventor: MONNA Kosuke
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung, ob sich ein Oxidationskatalysator verschlechtert hat, auf der Basis eines Ausgabewerts von einem Bestimmungssensor mit einer höheren Genauigkeit bereitgestellt. Wenn ein Verhältnis von Stickstoffmonoxid, das durch einen Katalysator oxidiert wird und stromabwärts von dem Katalysator als Stickstoffdioxid abgegeben wird, bezogen auf Stickstoffmonoxid, das in einem Abgas enthalten ist, das stromaufwärts von dem Katalysator in einem Abgasweg zugeführt wird, als NO-Umwandlungsrate festgelegt ist, ist ein Bestimmungssensor, der zum Ausgeben einer elektromotorischen Kraft, die der NO-Umwandlungsrate entspricht, als Bestimmungsausgabe ausgebildet ist, stromabwärts von dem Katalysator in dem Abgasweg bereitgestellt, und ob sich der Katalysator über eine akzeptable Grenze hinaus verschlechtert hat, wird durch Vergleichen der Bestimmungsausgabe mit einem Schwellenwert bestimmt, der abhängig von der Temperatur des Katalysators im Vorhinein bestimmt worden ist.
Patent DE-102017006359-A1 (DE)
Title: Selbstklebendes Klebeband mit spaltfestem PET-Träger
Inventor: MAATZ GERO
IPC: C09J7/20
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klebeband enthaltend eine Trägerfolie, umfassend mindestens eine Folienschicht, und mindestens eine Klebemassenschicht,
 wobei die Trägerfolie biaxial verstreckt ist und mindestens eine der mindestens einen Folienschicht 80 bis 99 Gew.-% Polyethylenterephthalat als Basispolymer und 1 bis 20 Gew.-%, vorzugsweise 2 bis 15 Gew.-%, insbesondere 5 bis 10 Gew.-%, eines Additivpolymers enthält, wobei die Gewichtsanteile jeweils auf die Polymerkomponente bezogen sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Additivpolymer eine Glasübergangstemperatur T G  aufweist, die mindestens 10 K, vorzugsweise mindestens 20 K, unter der Glasübergangstemperatur T G  von Polyethylenterephthalat liegt.
Patent DE-102017009492-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Motorakustik einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: STÖSSER JOCHEN
IPC: F02M35/12
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung einer Motorakustik einer Verbrennungskraftmaschine, bei welchem ein Luftfilter (10) zum Filtrieren von Luft für die Verbrennungskraftmaschine herangezogen wird und eine Einstellung der Motorakustik der Verbrennungskraftmaschine anhand wenigstens eines, mit dem Luftfilter (10) fluidisch gekoppelten Resonatorsystems (20) erfolgt. Als das wenigstens eine Resonatorsystem (20) wird eine erste Resonatoreinheit (30) verwendet, wenn die Verbrennungskraftmaschine gemäß einer ersten Motorenart ausgebildet ist und/oder wenn die Verbrennungskraftmaschine für einen ersten Einsatzzweck bestimmt ist und als das wenigstens eine Resonatorsystem (20) eine zweite Resonatoreinheit verwendet wird, wenn die Verbrennungskraftmaschine gemäß einer zweiten Motorenart ausgebildet ist und/oder wenn die Verbrennungskraftmaschine für einen zweiten Einsatzzweck bestimmt ist.
Patent DE-102017010475-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Trinkwasser mit hohem Silikatgehalt
Inventor: SCHEU DIRK
IPC: C02F1/66
Filed: 2017-11-10
Abstract: Der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Trinkwasser mit hohem Silikatgehalt, umfassend die Schritte: Mischen von demineralisiertem Rohwasser und einer Wasserglaslösung, umfassend Natrium- und/oder Kaliumsilikat, Unterziehen von zumindest einem Teil der Mischung einem Ionenaustauschprozess zum Verringern der Konzentration von Natrium- und/oder Kaliumionen. Weiter betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Herstellung von Trinkwasser mit hohem Silikatgehalt, umfassend: eine Mischvorrichtung zum Mischen von demineralisiertem Rohwasser und einer Wasserglaslösung, umfassend Natrium- und/oder Kaliumsilikat, einen Ionenaustauscher zum Unterziehen von zumindest einem Teil der Mischung einem Ionenaustauschprozess zum Verringern der Konzentration von Natrium- und/oder Kaliumionen.
Patent DE-102017011283-A1 (DE)
Title: Behältersystem und Vorrichtung zum Dosieren flüssiger Medien innerhalb einer Mischanlage
Inventor: SCHLITT UWE MICHAEL
IPC: B01J4/02
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Behältersystem für flüssige Farbmittel, das eine Vorrichtung für die Einbringung mindestens eines flüssigen Mediums in einen Behälter des Systems umfasst. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung mindestens eine Behältereinheit mit einer darin integrierten, erfindungsgemäßen Applikationsvorrichtung und eine Dosierstrecke, sowie ein Verfahren zum Mischen einer Farbformulierung.
Patent DE-102017011543-A1 (DE)
Title: OTA-Rückverschlüsselung mit Update-Server
Inventor: LOUREIRO MIGUEL
IPC: H04L12/24
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf ein Verfahren zur dynamischen Longrange-Endgerät-Personalisierung und -Integration in ein Netzwerk, vorzugsweise ein LoRa-Netzwerk, gerichtet. Die vorliegende Erfindung bietet den Vorteil, dass ein Personalisierungsprozess nach dem Herstellen eines LoRa-Endgeräts ausgeführt werden kann. Dies wird durch dynamische Bereitstellung von Personalisierungs-daten ausgeführt. Die vorliegende Erfindung ist außerdem auf ein Netzwerkprotokoll, ein Longrange-Endgerät als solches und außerdem auf ein System zur dynamischen Longrange-Endgerät-Personalisierung gerichtet. Außerdem wird ein Computerprogrammprodukt mit Anweisungen bereitgestellt, das eingerichtet ist, das vorgeschlagene Verfahren auszuführen und das bereitgestellte System und Endgerät zu betreiben.
Patent DE-102017100076-A1 (DE)
Title: Verfahren zur latenzarmen Audioübertragung in einem LTE-Netzwerk
Inventor: Krüger Udo
IPC: H04W72/02
Filed: 2017-01-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur latenzarmen Audioübertragung in einem LTE-Netzwerk vorgesehen. Ein Audioübertragungssystem weist mindestens ein Terminal (100), eine Basisstation (200) und einen Audioempfänger (300) auf. Audiodaten werden von dem mindestens einen Terminal über einen Uplink (UL1) gesendet. Ein Audioempfänger (300) empfängt die über den Uplink (UL1) gesendeten Audiodaten direkt. Eine Frequenzressourcenzuweisung des Terminals (100) erfolgt durch die Basisstation (200) so, dass das Terminal (100) einen kontinuierlichen Datenstrom senden kann. Eine Audioübertragung von dem Terminal (100) in den zugewiesenen Ressourcen zu dem Audioempfänger (300) erfolgt in LTE konformer Wellenform. Die Audiodaten werden so codiert, dass vom Audioempfänger (300) bereits Audiodaten decodiert und verarbeitet werden können, bevor ein vollständiger Subframe empfangen wurde.
Patent DE-102017100398-A1 (DE)
Title: System zum identifizieren eines fahrers vor seiner annäherung an ein fahrzeug unter verwendung von drahtlosen kommunikationsprotokollen
Inventor: CIA NUNZIO DE
IPC: B60R25/40
Filed: 2017-01-11
Abstract: Es wird ein drahtloses Fahrzeug-Beacon-Planungssystem offenbart. In einer Ausführungsform umfasst das System ein Fahrzeug, das eine Lenkung, ein Gaspedal, Bremsen, einen Prozessor und einen Speicher umfasst. Das System umfasst außerdem ein Beacon-Optimierungsmodul, das mit dem Prozessor gekoppelt ist, der Fahrmusterdaten eines Fahrers im Speicher gespeichert aufweist, und ein Beacon-Planungsmodul, das mit dem Prozessor gekoppelt und so konfiguriert ist, dass es BLE(Bluetooth Low Energy)-Daten vom Fahrzeug vor einer vorhergesagten Fahrt des Fahrzeugs von einem Fahrer basierend auf den Fahrmusterdaten des Fahrers sendet. Das Beacon-Planungsmodul ist so konfiguriert, dass es mindestens eine von einer Übertragungszeit, einer Übertragungsrate und einer Übertragungsdauer der BLE-Daten vom Fahrzeug basierend auf einer Wahrscheinlichkeit einer vom Fahrer im Fahrzeug unternommenen Fahrt dynamisch anpasst.
Patent DE-102017103340-A1 (DE)
Title: Einlegsohle zur Korrektur von Fehlstellungen
Inventor: STUMPF JÜRGEN
IPC: A61F5/14
Filed: 2017-02-17
Abstract: Um eine bessere Abstützung der Ferse eines Fußes zu erreichen und damit letztlich auch positiv auf die körperstatische Korrektur von Becken- und Wirbelsäulenfehlhaltungen einzuwirken, besitzt eine Einlegesohle (1) einen elastisch verformbaren Grundkörper (2), der sich von den Fersen bis zu den Zehen erstreckt. Seitliche Stützwände (3, 4) der Einlegesohle bilden eine Fersenschale (5), in der Wangen (7, 8) eines Einlagekerns (6) eingebettet sind. Der Einlagekern besteht aus einem steifen Material, wodurch insbesondere ein Einknicken des Fußes nach innen beim Laufen verhindert wird.
Patent DE-102017103616-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit einer darin angeordneten Leiterplatte
Inventor: DI COSOLA VITOGIUSEPPE
IPC: H05K7/14
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (21) mit einer darin angeordneten Leiterplatte (1), wobei eine erste Oberfläche (11) der Leiterplatte (1) einer Gehäusewand (2) zugewandt und im Wesentlichen parallel zu der Gehäusewand (2) angeordnet ist, und wobei in die Gehäusewand (2) zumindest zwei durch jeweils einen Schnitt (5) in der Gehäusewand (2) gebildete Ausgleichs-Federelemente (31a,32a;31b,32b,31c,32c) eingebracht sind, die abschnittsweise in einer senkrecht zur ersten Oberfläche verlaufenden Richtung auslenkbar sind und die derart angeordnet sind, dass sie auf die erste Oberfläche (11) der Leiterplatte (1) pressen.
Patent DE-102017103836-A1 (DE)
Title: Aufliegerrahmen und Auflieger
Inventor: CLAASSEN RUDOLF
IPC: B62D33/02
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rahmen 1 für einen Auflieger 2, umfassend hauptsächlich parallel und in einem Abstand zueinander gelegene Längsträger 3, hauptsächlich lotrecht zu den Längsträgern 3 liegende Querträger 4, wobei einzelne Querträger 4 einteilig ausgeführt und dafür ausgestattet sind, mithilfe der lateralen Seiten 5 der Querträger 4 die genannten Längsträger 3 direkt miteinander zu verbinden. Außerdem bezieht sich die vorliegende Erfindung auf einen Auflieger 2, ein Verfahren für das Herstellen eines Rahmens 1.