baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004025288-A1 (DE)
Title: Müllbehälter mit Deckeldämpfer
Inventor: FROEHLINGSDORF UDO
IPC: B65F1/14
Filed: 2004-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Müllbehälter (1) mit einem Klappdeckel (4), dessen Bewegung zumindest im Endbereich der Schließbewegung und im Endbereich der Öffnungsbewegung mittels wenigstens einer Dämpfungsvorrichtung (5) gedämpft ist, wobei eine Dämpfungsvorrichtung (5) zwei zueinander bewegbare Elemente aufweist und wobei die Bewegung eines der Elemente in einer Richtung gedämpft und in der anderen Richtung ungedämpft erfolgt.
Patent DE-102004026248-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement-Test-Verfahren, insbesondere für ein System mit mehreren jeweils ein Daten-Zwischenspeicher-Bauelement aufweisenden Modulen, sowie Test-Modul zur Verwendung bei einem derartigen Verfahren
Inventor: BUCKSCH THORSTEN
IPC: G11C29/26
Filed: 2004-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbleiter-Bauelement-Test-Verfahren für ein System mit mehreren jeweils mindestens ein Speicherbauelement (2a, 2b) mit vorgeschaltetem Buffer (10a, 10b) aufweisenden Speicherbauelement-Modulen (12a, 12b), wobei zum Testen ein Test-Modul (12c) verwendet wird, welches einen Buffer (10c), nicht jedoch ein den Speicherbauelementen (2a, 2b) der Speicherbauelement-Module (12a, 12b) entsprechendes Speicherbauelement (2a, 2b) aufweist. DOLLAR A Des weiteren betrifft die Erfindung ein Test-Modul (12c) zur Verwendung bei einem derartigen Verfahren, insbesondere ein Test-Modul (12c), welches einen Buffer (10c), nicht jedoch ein den Speicherbauelementen (2a, 2b) der Speicherbauelement-Module (12a, 12b) entsprechendes Speicherbauelement (2a, 2b) aufweist.
Patent DE-102004028772-A1 (DE)
Title: Road crossing animal accident preventing system, has arithmetic unit to automatically activate alarm signals indicated in form of light to illuminate roadway edge if risk exceeds given value, where light is further reflected by reflectors
Inventor: DOHMEYER VOLKER
IPC: B60Q1/00
Filed: 2004-06-16
Abstract: The system has an arithmetic unit (10) to determine the risk for a road crossing animal using map data, global positioning system data and behavioral data of an animal. The unit automatically activates alarm signals (4, 5) indicated by a headlight in the form of light for an animal to illuminate the edge of the roadway, if the risk exceeds a given value. The light is further reflected in different directions by reflectors at the edge.
Patent DE-102004028911-A1 (DE)
Title: Liquid crystal display panel receives signals from an integrated circuit control chip via a ribbon cable
Inventor: LAUENSTEIN CHRISTIAN
IPC: G09G3/36
Filed: 2004-06-15
Abstract: The liquid crystal display, LCD, panel [1] receives control singles from an integrated circuit control chip [2] that is mounted on a glass substrate [4]. Contacts are formed on the glass that connect directly with the connection tracks of a ribbon cable [3] connecting with the display panel.
Patent DE-102004029036-A1 (DE)
Title: Die and embossing tool for cardboard web has hardened plastic coated female tool
Inventor: HESTERMAN EBE
IPC: B31B50/88
Filed: 2004-06-09
Abstract: In a process to die-cut and emboss a carton web in preparation to folding, the carton web is processed in a two-part sheet metal tool on which the female tool has a full coating of deformable plastic. The plastic is rendered non-abrasive by heat treatment employing ultra-violet radiation.
Patent DE-102004029702-A1 (DE)
Title: Einmal-Spendevorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Einmal-Spendevorrichtung
Inventor: SOGARO ALBERTO C
IPC: B65D75/54
Filed: 2004-06-21
Abstract: Einmal-Spendevorrichtung für fließ- oder rieselfähige Materialien, aufweisend einen befüll- und versiegelbaren Kunststoffbehälter (1), der ein Halsende (1b) und ein zu diesem entgegengesetztes Befüllende (1a) sowie seitliche Versiegelungsnähte (8) aufweist, eine in das Halsende hineingesetzte Applikatoreinrichtung (2) zum Ausbringen des Materials durch eine Öffnung (2a), die sich durch die Applikatoreinrichtung erstreckt, eine stopfenartige Verschlusseinrichtung (3) zum Verschließen der Öffnung, wobei ein Teil der Verschlusseinrichtung aus der Applikatoreinrichtung herausragt und dabei vom äußeren Halsende umgeben ist, eine erste Versiegelungsnaht (4), die sich quer durch die seitlichen Versiegelungsnähte (8) des Behälters am äußeren Halsende erstreckt und den aus der Applikatoreinrichtung herausragenden Teil der Verschlusseinrichtung allseitig versiegelt, und eine sich quer durch die seitlichen Versiegelungsnähte erstreckende aufreißbare Perforationsnaht (7).
Patent DE-102004037086-A1 (DE)
Title: Nutzerunterstützte, programmierbare Vorrichtungssteuerung
Inventor: CHUEY MARK D
IPC: G08C17/02
Filed: 2004-07-30
Abstract: Eine universelle Fernsteuerung kommuniziert mit einem Nutzer, um beim Training für eine Vorrichtung oder mehrere Vorrichtungen zu helfen. Wenn die Vorrichtung durch ein Wechselcode-Aktivierungssignal aktiviert wird, wird eine Sequenz aus unterschiedlichen Wechselcode-Aktivierungssignalen gesendet, bis der Nutzer eine erfolgreiche Wechselcode-Sendung anzeigt. Wenn die Vorrichtung von einem Festcode-Aktivierungssignal aktiviert wird, wird ein Festcode-Wort verwendet, um jedes aus einer Sequenz von unterschiedlichen Festcode-Aktivierungssignalen zu erzeugen und zu senden, bis der Nutzer eine erfolgreiche Festcode-Sendung anzeigt. In Antwort auf eine Aktivierungseingabe wird ein Aktivierungssignal auf der Basis von Daten erzeugt und gesendet, die nachfolgend in der Nutzeranzeige einer erfolgreichen Sendung gespeichert werden.
Patent DE-102004039808-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Einbaukarte, für eine Datenverarbeitungseinrichtung
Inventor: THEOBALD HOLGER
IPC: G06F13/00
Filed: 2004-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1), insbesondere Einbaukarte, für eine Datenverarbeitungseinrichtung (2), beispielsweise für einen Computer, einen Drucker oder dergleichen, wobei die Datenverarbeitungseinrichtung (2) mit mindestens einer weiteren Datenverarbeitungseinrichtung (4, 6) datentechnisch vernetzt ist und wobei die Datenverarbeitungseinrichtung (2) eine Hauptplatine (22) mit Schnittstellen (26, 28, 30, 32, 34, 36, 40, 42) für weitere Komponenten der Datenverarbeitungseinrichtung (2) und/oder zur Interaktion der Datenverarbeitungseinrichtung (2) mit einem Benutzer aufweist einschließlich einer Schnittstelle (34, 36, 38) zum Senden und/oder Empfangen von Daten zu oder von einem Peripheriegerät der Datenverarbeitungseinrichtung (2) und wobei die Vorrichtung (1) über ein Netzwerk (16) mit einem Controller (14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine von der Datenverarbeitungseinrichtung (2) unabhängige Energieversorgung über das Netzwerk (16) aufweist und dass die Vorrichtung (1) mit mindestens einer der Schnittstellen (34, 36, 38) zum Senden und/oder Empfangen von Daten zu oder von einem Peripheriegerät der Datenverarbeitungseinrichtung (2) verbunden ist.
Patent DE-102004040551-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines Wandflußfilters mit einer Beschichtungszusammensetzung
Inventor: MERGNER BERND
IPC: F01N3/021
Filed: 2004-08-21
Abstract: Wandflußfilter können durch Vorlegen einer definierten Menge einer Beschichtungszusammensetzung und Einsaugen dieser Beschichtungszusammensetzung durch die Öffnungen der Eintrittskanäle in den Filterkörper reproduzierbar mit einer katalytisch aktiven Beschichtung versehen werden. Das Einsaugen der Beschichtungszusammensetzung erfolgt durch Anlegen eines Unterdruckes an die Öffnungen der Austrittskanäle der Wandflußfilter. Je nach Art der Beschichtungszusammensetzung - Aufschlämmung feinteiliger Feststoffe, kolloide Lösung oder Lösung von löslichen Vorstufen katalytisch aktiver Komponenten - bildet sich ein unterschiedliches Verhältnis der Beschichtungsmengen auf den inneren (Porenoberflächen) und äußeren Oberflächen (geometrische Oberflächen der Kanalwände) zueinander aus.
Patent DE-102004042479-A1 (DE)
Title: Screw blind rivet manufacturing method, involves transforming rivet sleeve in radial direction and pressing sleeve into screw thread to form nut threads in sleeve in such that screw is inserted into sleeve in play free manner
Inventor: DEHLKE KLAUS
IPC: F16B19/10
Filed: 2004-09-02
Abstract: The method involves inserting a screw (2) into a rivet sleeve (4), and transforming the sleeve in a radial direction. The sleeve is pressed into the screw thread to form nut threads in the sleeve such that the screw is inserted into the sleeve across its length in a play free manner. The sleeve is selectively pressed against the screw, has a constant internal diameter across its length and a mold region.
Patent DE-102004042544-A1 (DE)
Title: Festkörper-Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: HARADA KOUICHI
IPC: H04N5/335
Filed: 2004-09-02
Abstract: Eine Festkörper-Bildaufnahmevorrichtung enthält eine Ladungsübertragungseinrichtung (12 bis 16) zur Übertragung einer durch fotoelektrische Umwandlung erhaltenen Signalladung, einen floatenden Diffusionsbereich (21), eine Rückstelleinrichtung (23) zur Rückstellung des Potentials des floatenden Diffusionsbereichs (21) und eine Stromquelle (22), die an den floatenden Diffusionsbereich (21) eine Signalladung entsprechend der Menge der Signalladung liefert, welche durch die Ladungsübertragungseinrichtung (12, 13, 14, 15, 16) übertragen ist. Die Stromquelle (22), wie eine Stromspiegelschaltung (22), ist zwischen der Ausgangsstufe einer Horizontal-CCD-Vorrichtung (14) und dem floatenden Diffusionsbereich (21) derart eingefügt, dass dort eine Signalladung entsprechend der Menge der Signalladung abgegeben wird, die durch die Horizontal-CCD-Vorrichtung (14) übertragen wird, womit die Horizontal-CCD-Vorrichtung (14) und der floatende Diffusionsbereich (21) potentialmäßig voneinander getrennt sind. Dadurch kann die Speisespannung, das heißt die Rückstellspannung, für den floatenden Diffusionsbereich (21) unabhängig vom Potential der Horizontal-CCD-Vorrichtung (14) eingestellt werden.
Patent DE-102004042736-A1 (DE)
Title: Main element for an electric motor has a magnetically conductive body having teeth extending on-axis with a shank and a shoe for teeth
Inventor: PROKSCHA JOACHIM
IPC: H02K1/22
Filed: 2004-09-03
Abstract: Installation aids are fitted with shafts (29) created in a cap (201a), into which each contact lug (CL) inserts so as to connect a stator winding. The CLs in a number corresponding to the winding operation insert into the shafts and fasten in them. The CLs are fixed in the shafts either by pressing-in or by extrusion-coating the injection-molding process of an insulating mask (20).
Patent DE-102004047161-A1 (DE)
Title: Planetary transmission has bearing for planet wheel fitted in recess in planet wheel pin on circumferential side, and has axial thrust washer is dimensioned in such way that it serves only as thrust face for planet wheel
Inventor: ANGELE EUGEN
IPC: F16H57/08
Filed: 2004-09-29
Abstract: The planetary transmission has at least one meshing planet wheel (3) installed between an external ring gear (4) and an inner central wheel (2). Each planet wheel is mounted on a planet wheel pin (5) fastened to a planet carrier by a bearing (8). An axial thrust washer (10) is located between the planet wheel and the planet carrier (7). The bearing for the planet wheel is fitted in a recess (9) in the planet wheel pin on the circumferential side, and the axial thrust washer is dimensioned in such a way that it serves only as a thrust face for the planet wheel.
Patent DE-102004052725-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung substituierter Phosphane und nach dem Verfahren hergestellte substituierte Phosphane
Inventor: THIEL WERNER
IPC: C07F9/6503
Filed: 2004-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von substituierten Phosphanen und nach dem Verfahren hergestellte substituierte Phosphane. Phosphane, Phosphanoxide, -sulfide oder -selenide finden als Liganden in Koordinationsverbindungen Verwendung. Sie spielen eine zentrale Rolle bei der Steuerung der Aktivität und Selektivität von Katalysatoren. DOLLAR A Die Aufgabe wird durch die Erfindung dadurch gelöst, dass heterocyclische Substituenten über die Einführung von Acetylgruppen an aromatischen Gruppen aufgebaut werden. Auf diese Weise werden bisher unbekannte Vertreter der Verbindungsklassen Phosphane, Phosphanoxide, -sulfide und -selenide zugänglich gemacht.
Patent DE-102004058034-A1 (DE)
Title: Aktives Kniepolster mit adaptivem Kraftreaktionssystem und -verfahren
Inventor: FUKS STEPHEN E
IPC: B60R21/045
Filed: 2004-11-23
Abstract: Es wird ein System für die Verringerung der Vorwärtsbewegung eines Fahrzeuginsassen/einer Fahrzeuginsassin bereitgestellt. Das System umfasst eine Kontaktfläche, eine starre Energieabsorptionseinrichtung, eine entfaltbare Energieabsorptionseinrichtung und eine Energieabsorptionsmodifiziereinrichtung. Die Kontaktfläche wirkt mit dem Insassen/der Insassin zusammen. Die starre Energieabsorptionseinrichtung ist an einem Konstruktionselement des Fahrzeugs befestigt. Die entfaltbare Energieabsorptionseinrichtung ist in Kontakt mit der Kontaktfläche und der starren Energieabsorptionseinrichtung. Die Energieabsorptionsmodifiziereinrichtung steht in Kommunikation mit der starren Energieabsorptionseinrichtung für die Variierung der Energieabsorptionsmerkmale der starren Energieabsorptionseinrichtung.
Patent DE-102004059674-A1 (DE)
Title: Transdermal delivery system to treat movement disease and post-operative illness comprises scopolamine and a matrix comprising styrene-butadiene-copolymer-bonding adhesive
Inventor: MEYER ELISABETH
IPC: A61L15/58
Filed: 2004-12-10
Abstract: Transdermal delivery system (A) comprises scopolamine (I) as active substance and a matrix (II) comprising styrol-butadiene-copolymer-bonding adhesive. ACTIVITY : None given. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102004060481-A1 (DE)
Title: Multi-layer component, in particular lamp or vehicle headlamp, comprises plastic substrate with applied color layer and one or more moisture resistant organic protective layers
Inventor: KALWA MATTHIAS
IPC: B60Q1/26
Filed: 2004-12-16
Abstract: A plastic substrate(10) is covered by at least one color layer(13) applied by vacuum deposition and at least one organic protective layer(14,15) covers the color layer. The protective layer is either moisture repellent or protects against damage by moisture. Each protective layer(14,15) may have a different composition and at least one(14) of these organic layers is applied by plasma polymerization. An inorganic protective layer(15) forms the outermost layer. A further organic protective layer(12), applied by plasma polymerization, may be sandwiched between the substrate(10) and color layer(13). A reflective metalic layer(11) may be applied directly onto the substrate with the additional protective layer between the reflective and color layers. The color layer may be applied to specific areas of the component through use of a stencil. An independent claim is included for a process for manufacturing the multi-layered component in which a color material in the form of a powder or spreadable paste is evaporated in a high vacuum onto a metalized or non-metalized, preferably transparent plastic substrate.
Patent DE-102004062232-A1 (DE)
Title: Rotor für Laborzentrifugen
Inventor: EIGEMEIER FRANK
IPC: B04B7/00
Filed: 2004-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor für Laborzentrifugen, welcher zur Aufnahme eines Probengefäßes und zum Einsatz in einem Laborzentrifugenrotor. Der Rotor weist einen Niederhalter auf, mittels dessen der mindestens eine Zentrifugierbehälter im Rotor gehalten und gegen axiale Verschiebung gesichert ist. Zusätzlich kann ein Anpressdruck des mindestens einen Zentrifugierbehälters auf den Rotor erzeugt werden.
Patent DE-102004063749-A1 (DE)
Title: Stahlmembran für Brennraumdrucksensoren
Inventor: LUDWIG THOMAS
IPC: G01L19/06
Filed: 2004-12-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Messung des Drucks im Brennraum einer selbstzündenden Verbrennungskraftmaschine. Die Einrichtung umfasst einen in eine Zylinderkopfkomponente (10), wie zum Beispiel eine Glühstiftkerze, integrierten Drucksensor (16, 22, 24) mit einem stabförmig ausgebildeten Heizkörper. Dieser ist im Inneren der Zylinderkopfkomponente (10) bewegbar aufgenommen. Dem stabförmigen Heizkörper ist eine radialsymmetrisch ausgeführte Stahlmembran (36) zugeordnet, die ein Kraftmesselement (22) des Brennraumdrucksensors (16, 22, 24) gegen Brenngase abschirmt und eine von der Geometrie (64, 66) abhängige Federelastizität aufweist.
Patent DE-102005009301-A1 (DE)
Title: Print substrate and print product data transmission method for manufacturing and marketing of print product, involves directly reading logistics and processing data stored in data memory and transmitting data in process overlapping manner
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: G06K19/00
Filed: 2005-03-01
Abstract: The method involves permanently connecting an electronic data memory with a print substrate. Logistics data e.g. print substrate identification data, and processing data e.g. quality parameter, are stored continuously in the memory during consecutive product manufacturing processes. The data are read directly from the memory through data communication devices, and are transmitted in a process overlapping manner via transponders.
Patent DE-102005010369-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen eines Gewebeschlauchabschnittes auf einen Kabelabschnitt sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GACK JOSEF
IPC: H01B13/22
Filed: 2005-03-03
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Aufbringen eines Gewebeschlauchabschnittes auf einen Kabelabschnitt, umfassend folgende Verfahrensschritte: DOLLAR A a. Vorsehen einer Hohlnadel, die an ihrem einem Auffädelende gegenüberliegenden Ende gehalten, insbesondere geklemmt ist; DOLLAR A b. automatisches Aufschieben des Gewebeschlauchabschnittes durch eine den Gewebeschlauchabschnitt außen beaufschlagende Aufschiebeeinrichtung unter Ausübung eines Stauchdruckes, der zur Aufweitung des Innendurchmessers des Gewebeschlauchabschnittes führt; DOLLAR A c. vor, während oder nach dem Aufschieben des Gewebeschlauchabschnittes auf die Hohlnadel zumindest teilweises Einführen des Kabelabschnittes in die Hohlnadel in einer der Aufschieberichtung entgegengesetzten Richtung und DOLLAR A d. Herausziehen des Kabelabschnittes aus der Hohlnadel und simultanes Abziehen des Gewebeschlauchabschnittes von der Hohlnadel, derart, daß der Gewebeschlauchabschnitt den Kabelabschnitt nach dem Abziehen ummantelt.
Patent DE-102005011081-A1 (DE)
Title: Akkumulator und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: MUNTERMANN AXEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2005-03-08
Abstract: Um Akkumulatoren mit besseren Eigenschaften insbesondere für mobile elektrische Geräte bereitzustellen sowie um Akkumulatoren in Geräten zu verwenden, welche für den Einsatz mit Akkumulatoren eines anderen Typs, insbesondere mit Zellen einer anderen Zellspannung, ausgelegt sind, sieht die Erfindung einen Akkumulator zum Betrieb mit einer zumindest zeitweise am Ausgang des Akkumulators anliegenden externen Spannung, welche unterhalb der Ausgangsspannung des Akkumulators in dessen voll aufgeladenem Zustand liegt, vor, welcher zumindest eine ladbare elektrochemische Zelle, einen elektrischen Anschluss am Ausgang des Akkumulators für das Zuführen und/oder Abführen von elektrischer Energie, ein die zumindest eine ladbare elektrochemische Zelle umgebendes Gehäuse und eine Regelschaltung zum Regeln des Aufladevorgangs des Akkumulators und/oder des Bereitstellens der Akkumulatorspannung am Ausgang des Akkumulators aufweist. Die Erfindung sieht ferner ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Akkumulators vor. DOLLAR A Die Erfindung schlägt außerdem einen Akkumulator vor, welcher zumindest eine Lithiumionenzelle umfasst, sowie eine Kommunikationsschnittstelle für die Kommunikation zwischen dem Akkumulator und einem zu versorgenden Verbraucher, welche auf die Eigenschaften der Lithiumionenzelle angepasst ist, wobei die Lithiumionenzelle für einen Betrieb ohne Schutzschaltung geeignet ist. DOLLAR A Weiterhin sieht die Erfindung eine Akkumulator-Anordnung, ein medizinisches Gerät, ein Ladegerät ...
Patent DE-102005013377-A1 (DE)
Title: Überrollschutzsystem
Inventor: ELTROP RAPHAEL
IPC: B60R21/13
Filed: 2005-03-23
Abstract: Ein Überrollschutzsystem für ein oben offenes Fahrzeug weist eine Verriegelungseinrichtung für einen Überrollbügel (1) auf, mit einer Sperrklinke (11), die sich zumindest teilweise unterhalb eines Querträgers (10) des Fahrzeugs befindet. Durch die tiefe Anordnung der Sperrklinke (11) am Querträger (10) kann die Zahnleiste (4) der Verriegelungseinrichtung so kurz ausgeführt werden, dass sie auch in der obersten Wirklage des Überrollbügels (1) innerhalb des Querschnittes des Querträgers (10) bleibt. Hierdurch ist keine Öffnung in der oberen Begrenzungswand (19b) des Querträgers (10) mehr erforderlich, woraus sich Vorteile hinsichtlich der Steifigkeit des Querträgers (10) ergeben.
Patent DE-102005016231-A1 (DE)
Title: Optical system for manufacturing composite unit, has laser radiation bundle positioned perpendicular to upper surface of substrates, and display section at far-field of binary structures, where display unit displays diffraction pattern
Inventor: CUMME MATTHIAS
IPC: G01B11/27
Filed: 2005-04-06
Abstract: The system has two pairs of opposite binary structures of concentric circles, and substrates (3, 4) arranged between respective pairs of the binary structures. A laser radiation bundle (L) for radiography of the binary structures is positioned perpendicular to an upper surface of the substrates. A display section is provided at far-field of the binary structures, and displays a diffraction pattern, which results due to radiography. An independent claim is also included for a method for manufacturing a group of transparent plate shaped substrate.
Patent DE-102005018399-A1 (DE)
Title: Mahlvorrichtung
Inventor: REICHARDT ROLAND
IPC: B02C15/00
Filed: 2005-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mahlvorrichtung, umfassend einen Mahlbehälter, welcher wenigstens ein Mahlwerk aufweist mit wenigstens einem auf einer mittels eines Motors antreibbaren Welle befestigten Rotor zur Beschleunigung einer Vielzahl von in dem Mahlbehälter vorgesehenen Mahlkörpern, wobei ein Mahlbehälter (2) wenigstens zwei Mahlwerke (3, 7, 10, 11 und 4, 8, 9) umfasst, deren Wellen (3, 4) parallel nebeneinander angeordnet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Mahlvorrichtung, umfassend einen Mahlbehälter, welcher wenigstens ein Mahlwerk aufweist mit wenigstens einem auf einer mittels eines Motors antreibbaren Welle befestigten Rotor zur Beschleunigung einer Vielzahl von in dem Mahlbehälter vorgesehenen Mahlkörpern, insbesondere nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei wenigstens ein Rotor (10, 11) bzw. ein Rotorflügel eines Rotors (10, 11) wenigstens einer Welle (3) derart ausgebildet ist, dass bei Kollisionen zwischen einem Rotor/-flügel und Mahlkörpern (13, 14) diese Mahlkörper (13, 14) eine Bewegungsrichtung erhalten, deren Vorzugsrichtung, insbesondere deren größte Geschwindigkeitskomponente, in Wellenlängsrichtung (15) liegt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Mahlvorrichtung, umfassend einen Mahlbehälter, welcher wenigstens ein Mahlwerk aufweist mit wenigstens einem auf einer mittels eines Motors antreibbaren Welle befestigten Rotor zur Beschleunigung einer Vielzahl von in dem Mahlbehälter vorgesehenen Mahlkörpern, insbesondere nach einem der ...
Patent DE-102005021747-A1 (DE)
Title: Hand brake lever, comprises quick joining elements to be engaged with car floor during assembly
Inventor: GRAS DAVID ALONSO
IPC: B60T7/08
Filed: 2005-05-11
Abstract: The lever (10) can be swiveled around a horizontal axle (20) in order to pull at or to release the operating cable (40). It is positioned on top of a base (30,32), fitted with two hook-shaped elements (100) located at its lower surface. For connecting the lever and base unit (10,30) to the bottom (50) of the vehicle the hooks (100) are vertically (2) inserted into complementary openings in the floor panel. The brake lever (10) can now be pulled in order to tighten the cable (40). In a last step the lever and base unit (10,30) is moved horizontally (4), securing the hooks to the floor.