baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10241234-B4 (DE)
Title: Großtank für eine Anlage zum Tauchbehandeln, insbesondere zum Vorbehandeln und Tauchlackieren, von Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugkarosserien
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: B65D90/12
Filed: 2002-09-06
Granted: 2005-10-27
Abstract: Großtank für eine Anlage
zum Tauchbehandeln, insbesondere zum Vorbehandeln und Tauchlackieren,
von Gegenständen,
insbesondere von Fahrzeugkarosserien, mit  a) einer Tankhülle, die
zwei Stirnwände,
zwei parallele, ebene Seitenwände
und einen Boden umfasst;  b) einer Stützstruktur, die eine Mehrzahl
vertikaler, an den Seitenwänden
der Tankhülle
anliegender Versteifungsrippen umfasst;  dadurch gekennzeichnet,
daß  c)
die Stirnwände
(7, 8) der Tankhülle
(2) im Querschnitt der Draufsicht kreisbogenförmig gekrümmt sind, dabei jedoch einen
Mittelpunktswinkel einschließen,
der kleiner als 180° ist,
so daß sie
mit im wesentlichen scharfen Kanten (10, 11, 12, 13) in die Seitenwände (4,
5) übergehen.
Patent DE-10256154-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Kompensation von Hochgeschwindigkeits-Nichtlinearitäten bei heterodynen Interferometern
Inventor: CHU DAVID C
IPC: G01B11/00
Filed: 2002-12-02
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zum Kompensieren (200) einer Nichtlinearität des Hochgeschwindigkeitstyps,
die sich in heterodynen Interferometerpositionsdaten manifestiert,
wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Empfangen einer
Mehrzahl von Gruppen von digitalen Positionswerten (204);  Empfangen
einer Mehrzahl von Gruppen von digitalen Phasenwerten (209M) aus
einem Meßkanal
(208M);  digitales Verarbeiten (210) einer ersten Gruppe der
digitalen Positionswerte und digitalen Phasenwerte, um eine Mehrzahl
von Blockdatenwerten zu erzeugen;  digitales Verarbeiten (212)
der Mehrzahl von Blockdatenwerten, um zumindest einen quasistatischen
Nichtlinearitätsparameter
(214) zu erzeugen; und  Kompensieren (206) einer zweiten Gruppe
der digitalen Positionswerte basierend auf dem zumindest einen quasistatischen
Nichtlinearitätsparameter.
Patent DE-10301678-B4 (DE)
Title: Sensor
Inventor: SCZESNY OLIVER
IPC: G01D9/00
Filed: 2003-01-17
Granted: 2005-02-24
Abstract: Energieautarker
Sensor (1) zur Erfassung von physikalischen Umgebungsparametern,
mit zumindest  – einem
Speicherelement (3) zur Speicherung von elektrischer Energie,  – einem
Sensorelement (4) zur Erfassung von physikalischen Umgebungsparametern,  – einer
Steuerschaltung (5) zur Codierung der erfaßten physikalischen Umgebungsparameter,  – einem
fotovoltaischem Element (2), das zur Energieversorgung des Sensors
(1) an das Speicherelement (3) angeschlossen ist,  gekennzeichnet
durch  eine Timerschaltung (12), die mit dem Erreichen einer
vorbestimmten elektrischen Spannung an dem Speicherelement (3) aktiviert
wird und in vorbestimmbaren Zeitintervallen das Sensorelement (4)
und die Steuerschaltung (5) aktiviert und nach einer vorbestimmbaren
Betriebszeit deaktiviert, so daß eine
Zeitdauer eines Sensorbetriebes und einer Sensorbetriebspause entsteht,
wobei das Zeitinterval zur Aktivierung der Steuerschaltung (5) in
Abhängigkeit
des Ladezustandes des Speicherelementes (3) veränderbar ist.
Patent DE-10315066-B4 (DE)
Inventor: BRUENINGHAUS KARSTEN
IPC: H04L47/80
Filed: 2003-04-02
Granted: 2006-06-01
Abstract: A method for controlling the transmission of data via data connections associated with different applications, by means of a transmission medium in a local network having at least two stations for data transmission. Different priorities and different parameters characterizing a quality of service are associated with the applications. The establishment, by a first station, of a new data connection associated with a first application is limited according to the available free channel capacity of the transmission medium and the use of the transmission medium by existing data connections having associated applications containing a priority corresponding to the first application.
Patent DE-10319056-B4 (DE)
Title: Snowboardbindung
Inventor: OKANO YASUTOMI
IPC: A63C9/00
Filed: 2003-04-25
Granted: 2013-06-20
Abstract: Snowboardbindung, insbesondere geeignet für weiche oder nachgiebige Schuhe bzw. Soft-Schuhe, mit – einer auf einem Snowboard fest montierbaren, eine Aufstandsfläche für den Schuh bildenden Basisplatte (2), – einem die Ferse des Schuhs umgreifenden, auf unterschiedliche Schuhgrößen einstellbaren Fersenbügel (4), an dem eine Wadenstütze (5) anbringbar ist, und – gurt- oder bügelartigen, den Schuh übergreifenden vorderen und hinteren Fixierelementen (19, 23) an der Basisplatte (2) und/oder an Fersenbügel (4), dadurch gekennzeichnet, dass die am Fersenbügel (4) vertikal abgestützte oder abstützbare Wadenstütze (5) in Soll- oder Montagelage von Basis- und Grundplatte (2, 3) mit zwei Schenkeln (13), die zusammen mit der Wadenstütze (5) ein U-artiges Profil bilden, in zwei Schlitze zwischen den Innenseiten der Seitenteile des Fersenbügels (4) und den Längsrändern oder Längsseitenwänden (8) der Basisplatte (2) hineinragt und mit zwei an den Schenkeln angeordneten Vorsprüngen (14) zur Basisplatte etwa parallele Kanten an den Seitenteilen des Fersenbügels oder der Basisplatte untergreift.
Patent DE-10322019-B4 (DE)
Title: Sicherungs-und Identifikationssystem für Gegenstände
Inventor: VOELCKER THOMAS
IPC: B42D15/00
Filed: 2003-05-16
Granted: 2009-06-18
Abstract: Sicherungs- und Identifikationssystem für einen Gegenstand mit einer in ihrer Form durch Schrumpfen, Dehnen oder Recken veränderten, den Gegenstand umhüllenden Hüllfolie (102/202/402)  dadurch gekennzeichnet, dass die Hüllfolie mindestens ein charakteristisches optisch erkennbares Muster (103/203/403) aufweist, das durch das Schrumpfen, Dehnen oder Recken verformt ist,  dass ein mindestens teilweise transparentes Siegel (304/404) mit einem Sicherheitsmerkmal auf der Hüllfolie (102/202/402) so angeordnet ist, daß das Muster durch das Siegel hindurch mindestens teilweise sichtbar ist,  und dass das Siegel (304/404) nicht zerstörungsfrei von der Hüllfolie (102/202/402) ablösbar ist.
Patent DE-10322642-B4 (DE)
Title: Drive system for fodder mixer comprises drive shaft which drives hollow shaft, continuous shaft being mounted in this and connected to it by shear pin which passes through flanges on each shaft
Inventor: FOCKS HUBERT
IPC: F16H35/10
Filed: 2003-05-20
Granted: 2005-03-10
Abstract: Drive system for a fodder mixer comprises a drive shaft (9) which drives a hollow shaft (15). A continuous shaft (6) is mounted in this and is connected to it by a shear pin (20) which passes through flanges (17, 19) on each shaft. - An INDEPENDENT CLAIM is included for a fodder mixer with two stirrers, each with its own drive, one being as described.
Patent DE-10322963-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Motors mit mehreren Zylindergruppen
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-05-21
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Motors, welcher mindestens erste und zweite Gruppen von Zylindern umfaßt und mit einem Abgassystem enthaltend eine Abgasreinigungsvorrichtung (70, 72) verbunden ist, wobei: beim Starten des Motors zunächst sowohl in die erste wie auch in die zweite Zylindergruppe Kraftstoff und Luft zugeführt und beide Zylindergruppe befeuert werden, sobald die Abgasreinigungsvorrichtung eine vorbestimmte erste Temperatur (temp1) erreicht, eine vorbestimmte zweite Temperatur (temp2) jedoch noch nicht erreicht hat, wird eine Anforderung, die Temperatur der Abgasreinigungsvorrichtung (70, 72) zu erhöhen, abgegeben, und als Reaktion auf die genannte Anforderung: wird die Kraftstoffzufuhr in die erste Zylindergruppe abgeschaltet, so daß von der ersten Zylindergruppe nur Luft an das Abgassystem abgegeben wird, und die zweite Zylindergruppe wird mit einem fetten Luft/Kraftstoffgemisch betrieben, so daß von der zweiten Zylindergruppe Abgas mit unverbranntem Kraftstoff an das Abgassystem abgegeben wird.
Patent DE-10330044-B4 (DE)
Title: Trennverfahren von Harz und Metall einer Leiterplatte und dessen Vorrichtung
Inventor: SAKAIDA ATUSI
IPC: H05K3/22
Filed: 2003-07-03
Granted: 2017-05-11
Abstract: Trennverfahren zum Trennen einer Abfallleiterplatte (100) als ein Abfallstoff, der in einem ausgedienten elektronischen Produkt oder einem Herstellungsprozess eines elektronischen Produkts erzeugt wird, in ein Harzmaterial (2a) und ein metallisches Verdrahtungsmaterial (2b), wobei das Trennverfahren umfasst: einen Filterprozess (P430) zum Durchlassen nur des Harzmaterials (2a) durch Filtern der Abfallleiterplatte (100), die in einem Schmelz-Druck-Prozess (P420) erhitzt und unter Druck gesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmelz-Druck-Prozess (P420) vorgesehen ist zum Erhitzen und Unterdrucksetzen der Abfallleiterplatte (100); der Filterprozess (P430) einen primären Filterprozess (P431) zum Entfernen eines festen Objekts, das ungefähr die selbe Größe wie das metallische Verdrahtungsmaterial (2b) aufweist, und einen sekundären Filterprozess (P432) zum Entfernen eines Objekts, das kleiner ist als die Größe des festen Objekts, aufweist; und in dem primären Filterprozess (P431) eine Filtereinrichtung (M3) eine Druckeinrichtung (M1) ist, in der ein Abstand (δM1) zwischen einem näherungsweise zylindrischen Körper (11) und einem Kolben (12), der in der Lage ist mit einem inneren Umfang des näherungsweise zylindrischen Körpers (11) in Reibungskontakt zu kommen, als ein Filterdurchgang verwendet wird.
Patent DE-10336469-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umformen eines Werkstücks mit anschließendem Anheben des Werkstücks
Inventor: BAUERSACHS LOTHAR
IPC: B21J9/20
Filed: 2003-08-08
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Umformen wenigstens eines Werkstücks, bei dem  a) das Werkstück (10)
auf einem ersten (12) von wenigstens zwei Werkzeugen (12, 13) einer
Umformmaschine in einer Umformlage positioniert wird,  b) die
Werkzeuge (12, 13) der Umformmaschine relativ aufeinander zu bewegt
werden,  c) das Werkstück
zwischen den Werkzeugen umgeformt wird und  d) die beiden Werkzeuge
anschließend
relativ voneinander weg bewegt werden,  e) ein Auslösezeitpunkt
erfasst wird, zu dem, vorzugsweise während der Relativbewegung der
Werkzeuge aufeinander zu, die Relativposition (x) der Werkzeuge
(12, 13) eine vorgegebene oder vorgebbare Referenzposition (xR)
einnimmt oder erreicht hat,  f) wenigstens ein Handhabungsgerät (2) das
Werkstück (10)
von dem ersten Werkzeug (12) zu einem Abhebezeitpunkt abzuheben
beginnt,  g) wobei der Abhebezeitpunkt abhängig von dem Auslösezeitpunkt
gewählt
ist oder bestimmt wird.
Patent DE-10339999-B4 (DE)
Title: Pseudozufallszahlengenerator
Inventor: GOETTFERT RAINER
IPC: G06F7/58
Filed: 2003-08-29
Granted: 2005-07-14
Abstract: Pseudozufallszahlengenerator
mit folgenden Merkmalen:  einem ersten Elementarschieberegister
(101) mit einer nichtlinearen Rückkopplungseigenschaft
und einem ersten Elementarschieberegister-Ausgang (101a);  einem
zweiten Elementarschieberegister (102) mit einem zweiten Elementarschieberegister-Ausgang
(102a); und  einer Kombinationseinrichtung (120) zum Kombinieren
des ersten Elementarschieberegister-Ausgangs (101a) und des zweiten
Elementarschieberegister-Ausgangs, um ein kombiniertes Signal an
einem Ausgang (122) zu erhalten, das eine Pseudozufallszahl umfasst.
Patent DE-10357440-B4 (DE)
Title: Niedertemperatur-Hochgeschwindigkeits-Flammspritzsystem zum Vorbereiten von Oberflächen und/oder zum thermischen Spritzen von pulverförmigen Spritzzusatzwerkstoffen
Inventor: HUEHNE ERWIN DIETER
IPC: C23C4/02
Filed: 2003-12-09
Granted: 2006-02-09
Abstract: Niedertemperatur-Hochgeschwindigkeits-Flammspritzsystem
zum Vorbereiten zu beschichtender Oberflächen durch Strahlen, insbesondere
zum thermischen Spritzen von pulverförmigen Spritzzusatzwerkstoffen,
mit  a) mindestens einem Anschluss zum Einleiten von Betriebsmedien
aus gasförmigen
und flüssigen
Brennstoffen in eine Brennkammer, wobei dieser mindestens eine Anschluss
so ausgebildet ist, dass flüssiger
und gasförmiger Brennstoff
und Oxidationsgas jeweils separat in die Brennkammer geführt werden
können,
und  b) einer Expansionsdüse,  dadurch
gekennzeichnet, daß  c)
stromabwärts
der Brennkammer (30) eine zusätzliche Kammer
als Mischkammer (28; X) mit einem Injektionssystem (43, A1) für Wasser
vorgesehen ist,  d) die Temperatur des aus der Brennkammer (30)
ausströmenden
und in die Mischkammer (28; X) mit einer Gastemperatur von 1,600° C bis 3,165° C einströmenden Hypersonic-Flammstrahls
durch Zumischen des Wassers mit einer Temperatur, die der Entnahmetemperatur
aus Stahlflaschen, Flaschenbündeln
oder Tankanlagen entspricht, einstellbar absenkbar ist,  e)
ein Massenflussmessgerät
vorgesehen ist, das bei steigendem Gegendruck in der Brennkammer
(30) durch expandierende Wasserzugabe...
Patent DE-19504443-B4 (DE)
Title: Stereomikroskop
Inventor: SANDER ULRICH
IPC: A61B19/00
Filed: 1995-02-10
Granted: 2005-04-21
Abstract: Stereomikroskop  – mit einem
Hauptobjektiv (1, 100) variabler Schnittweite; und  – mit einem
einstellbaren Lateralversatz der optischen Achsen (15a, 15b, 125a,
125b) des ersten Teil-Stereostrahlenganges und des zweiten Teil-Stereostrahlenganges;  dadurch
gekennzeichnet, dass  – eine
Kopplung der Schnittweite des Hauptobjektivs (1, 100) und des Lateralversatzes
der optischen Achsen (15a, 15b, 125a, 125b) des ersten Teil-Stereostrahlenganges und
des zweiten Teil-Stereostrahlenganges vorgesehen ist.
Patent DE-19521084-B4 (DE)
Title: Wischerwelle für eine Scheibenwischeranlage, insbesondere eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KARL HELMUT
IPC: B60S1/34
Filed: 1995-06-09
Granted: 2007-09-27
Abstract: Wischerwelle
für eine
Scheibenwischeranlage, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit folgenden
Merkmalen:  – die
Wischerwelle (1) besitzt ein zur drehfesten Befestigung eines Wischhebels
ausgbildetes Ende (3) und gegenüberliegend
ein wischhebelfernes Ende (4), an welchem in einem Abstand (A) von
der Stirnseite (13) der Wischerwelle (1) eine Lagerschwinge (2)
drehfest befestigt ist,  – die
Wischerwelle (1) weist eine zentrale axiale Durchgangsbohrung (7)
auf, in welche ein zu einer Waschflüssigkeitsleitung gehörendes Rohrstück (8) eingesteckt
und sowohl in axialer Richtung als auch gegen Verdrehen relativ zur
Wischerwelle (1) gesichert ist,  – das Rohrstück (8) ragt
an den beiden Enden (3, 4) aus der Wischerwelle (1) heraus und ist
am wischhebelseitigen Ende (3) der Wischerwelle (1) mit einem weiteren
Teil der Waschflüssigkeitsleitung
oder mit einer Waschdüse
verbindbar und weist am wischhebelfernen Ende (4) der Wischerwelle
(1) einen in einem Winkel zu der Längsachse (6) des Rohrstückes (8)
bzw. der Wischerwelle (1) verlaufenden...
Patent DE-19542708-B4 (DE)
Inventor: HAARMANN WOLFRAM
IPC: A62C5/02
Filed: 1995-11-16
Granted: 2004-06-03
Abstract: The system has water and an additive for extinguishing fires, which are stored in pressurised tanks, and which are especially part of a permanently installed system. A tank (6) of the additive is arranged in a water tank (8), and a bursting diaphragm (7) is located between them. A propellant gas (20) can be fed into one or both of the tanks, and may be located in a container (1) which has shut-off taps (3,4) arranged between it and the tanks. It may also be fed directly into the additive tank, so that a diaphragm breaks and the additive mixes with the water in order to form a mixture, which is fed to the seat of the fire after the opening of a tap (9,11). The water tank may also have a connection (13) for rinsing water.
Patent DE-19601468-B4 (DE)
Title: Demonstrationsschrank
Inventor: SCHAFFITZEL HERMANN
IPC: B08B15/02
Filed: 1996-01-17
Granted: 2005-02-10
Abstract: Demonstrationsschrank,
insbesondere für
den naturwissenschaftlichen Unterricht, mit einer geschlossenen
Demonstrationskammer aus einer Tischplatte, einem oberen Abdeckboden
und Seitenwänden,
die Sichtfenster und wenigstens ein zu öffnendes Fenster enthalten,
durch welches die Demonstrationskammer zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Demonstrationskammer (12) mit zwei im Abstand zueinander
angeordneten, auf den Boden eines Raumes aufzustellenden Vertikalsäulen (10,
11) gehalten ist, die zwischen sich das zu öffnende Fenster (15) der Demonstrationskammer
aufnehmen und von denen ausgehend die Tischplatte (13) und der obere
Abdeckboden (14) zu der den zu Unterrichtenden zugewandten Seite
hin mit einer im Wesentlichen halbkreisförmigen Grundfläche abragen,
dass zwischen Tischplatte (13) und Abdeckboden (14) eine entsprechend
im Wesentlichen halbzylinderförmig
gewölbte
Scheibe (16) angeordnet ist, und dass der Raum unterhalb der Tischplatte
(13) mit einer an die Vertikalsäulen
(10, 11) anschließenden, ebenfalls
im Wesentlichen halbzylinderförmig
gewölbten Außenverkleidung
(17) versehen ist, dass die beiden Vertikalsäulen (10, 11) aus Profilen
(45, 46) gebildet sind und dass...
Patent DE-19628093-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Nachweis von Probenmolekülen
Inventor: GROTHEER HORST-HENNING
IPC: H01J49/14
Filed: 1996-07-12
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zum Nachweis von Probenmolekülen,
bei dem Primärionen
in einer Primärionenquelle erzeugt
und zu einem innerhalb einer Ionenführungseinrichtung angeordneten
Ladungstauschbereich geführt
werden, die Probenmoleküle
in dem Ladungstauschbereich durch Ladungstausch mit den Primärionen zu
Probenmolekülionen
ionisiert werden und die Probenmolekülionen in ein Massenspektrometer
geführt
und in dem Massenspektrometer detektiert werden, dadurch gekennzeichnet,
dass die Primärionen
auf einer gekrümmten
Bahn von der Primärionenquelle
zu dem Ladungstauschbereich geführt werden,
dass ein die Probenmoleküle
enthaltender Probenmolekül-Molekularstrahl
erzeugt wird und dass der Probenmolekül-Molekularstrahl so ausgerichtet
wird, dass er durch Durchlassöffnungen
der Ionenführungseinrichtung im
wesentlichen ungehindert und im wesentlichen parallel zu einer Führungsrichtung
der Ionenführungseinrichtung
in den Ladungstauschbereich innerhalb der Ionenführungseinrichtung eintritt.
Patent DE-19639683-B4 (DE)
Title: Elektrooptischer Polymermodulator des Mach-Zehnder-Typs mit Steuerung eines anfänglichen Ausgangssignal-Zustands mittels nachträglicher Photobleichung
Inventor: HWANG WOL-YON
IPC: G02F1/025
Filed: 1996-09-26
Granted: 2009-05-28
Abstract: Elektrooptischer Polymer-Wellenleitermodulator des Mach-Zehnder-Typs, mit einer ersten Elektrode (119a), die auf einem ersten Arm (116b) des Modulators ausgebildet ist, und einer zweiten Elektrode (119b), die auf einem zweiten Arm (116c) des Modulators ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  die beiden Elektroden (119a, 119b) unterschiedliche Längen (L A , L' A ) besitzen und eine metallische Maske für eine Schicht (117) der jeweiligen Elektrode (119a, 119b) bilden, so daß eine nachträgliche Photobleichung der Schicht (117) nach der Fertigung des Modulators nur in den nicht von den Elektroden abgedeckten Bereichen der Schicht (117) erfolgt, und  der anfängliche Ausgangssignal-Zustand des Modulators entsprechend der Phasendifferenz zwischen einem Signal durch den ersten Arm (116b) und einem Signal durch den zweiten Arm (116c) ohne äußere Spannung an den Elektroden (119a, 119b) durch die nachträgliche Photobleichung der jeweiligen Schicht (117) eingestellt werden kann.
Patent DE-19739375-B4 (DE)
Title: Öffnungsvorrichtung für einen Gasdruckbehälter eines Airbags
Inventor: MOELLER TILO
IPC: B60R21/268
Filed: 1997-09-09
Granted: 2005-07-28
Abstract: Öffnungsvorrichtung
für einen
Gasdruckbehälter
(1) eines Airbags (2) mit:  – einem an die Ausströmöffnung (3)
des Behälters
(1) anschließenden
Gehäuse
(4),  – welches
mit dem Behälter
(1) fest verbunden ist,  – einem
die Ausströmöffnung (3)
verschließenden
Dichtelement (15),  – welches über ein
Druckstück
(21) an einem Widerlager (22) gegen die durch den Gasdruck im Behälter (1)
auf das Dichtelement (15) wirkenden Öffnungskräfte abgestützt ist, und  – mit einer
Auslöseeinrichtung
(30),  – welche
im Auslösefall
die Abstützung
des Dichtelementes (15) aufhebt, so daß die Ausströmöffnung (3)
durch den Gasdruck im Behälter
(1) geöffnet
und der Airbag (2) aufgeblasen wird, wobei die Abstützung des
Dichtelementes (15) unabhängig
von der Auslöseeinrichtung
(30) stabil ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – das Gehäuse (4) aus einem mit dem Behälter (1)
verbundenen Grundkörper
(5) besteht,   – welcher
zwei gegenüberliegende,
offene Stirnseiten (6, 7) aufweist, die jeweils durch Stirnplatten...
Patent DE-19749012-B4 (DE)
Inventor: DUVE HANS
IPC: G01N30/96
Filed: 1997-11-06
Granted: 2007-04-19
Abstract: A bypass (6b) allows a portion of a water stream to be recirculated after a pump (5) through an ion exchanger. This increased flow allows measurement of very low concentrations of the compounds, present, in any case, in the parts per billion range. In a conventional process a gas sample is bubbled into a water stream which passes through a UV reactor (1), an ion detector (2) and an ion exchanger (4), before returning to the reactor. A bypass (6b) allows a portion of a water stream to be recirculated after a pump (5) through an ion exchanger. This increased flow allows measurement of very low concentrations of the compounds, present, in any case, in the parts per billion range.
Patent DE-19821298-B4 (DE)
Title: Toranordnung für von oben beschickbare Lagerbunker
Inventor: JAPP BERND
IPC: E05F15/665
Filed: 1998-05-13
Granted: 2006-07-20
Abstract: Toranordnung
für von
oben beschickbare Lagerbunker, insbesondere für Müllbunker in Müllverbrennungsanlagen,
mit einer über
einer im wesentlichen horizontalen Beschickungsöffnung (2) angeordneten, nach oben
wegschwenkbaren Klappe (8) zur Abdeckung der Beschickungsöffnung (2)
und mit einem Schwenkantrieb für die
Klappe (8),  gekennzeichnet durch  – einen im rückwärtigen Bereich
oberhalb der Beschickungsöffnung
(2) in einer Vertikalführung
(13) verschiebbar gelagerten Lagerschlitten (14) für die Klappe
(8), die an diesem Lagerschlitten (14) schwenkbar angelenkt ist,  – einen
Anschlag (26) zur Begrenzung des Schwenkweges der Klappe (8) relativ
zum Lagerschlitten (14) in Öffnungsrichtung
(25), und  – ein
Hebezeug (30, 31), das als Schwenk- und Verfahrantrieb für die Klappe
(8) derart an der Klappe (8) angreift, daß ausgehend von der Schließstellung
in einer ersten Öffnungsphase
die Klappe (8) um ihr Schwenklager (24) bis zum Erreichen des Anschlages
(26) schwenkbar ist und daß anschließend in
einer zweiten Öffnungsphase
die Klappe (8) in ihrer Anschlagstellung...
Patent DE-19826865-B4 (DE)
Title: Direkteinspritzende Brennkraftmaschine
Inventor: OTTOWITZ ALFRED
IPC: F02F1/42
Filed: 1998-06-17
Granted: 2005-04-14
Abstract: Direkteinspritzende
Brennkraftmaschine, die zur Erhöhung
des Abgasmassenstroms mittels der Einspritzdüse (5) eine Nacheinspritzung
von Kraftstoff in den Brennraum (1) durchführt, wobei die Nacheinspritzung
des Kraftstoffs während
des Auslaßtaktes
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß der nacheingespritzte Kraftstoffstrahl
(K) auf wenigstens ein geöffnetes
Auslaßventil (7)
gerichtet ist, so daß der
Kraftstoffstrahl (K) im wesentlichen bis in den Auslaßkanal (11)
gelangt.