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Patent DE-102016124491-A1 (DE)
Title: Haus- und Kraftfahrzeugenergiesystem
Inventor: LOO PAUL VAN DE
IPC: B60L50/15
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haus- und Kraftfahrzeugenergiesystem, wobei das System Folgendes aufweist: einen Elektrizitätsgenerator, der Elektrizität aus verbrennbarem Kraftstoff erzeugt und des Weiteren Wärme produziert, und der zumindest zeitweise in dem Kraftfahrzeug montiert ist; einer lösbaren Elektrizitätsversorgungsleitung zum Übertragen von elektrischer Energie zwischen dem Haus und dem Kraftfahrzeug in zumindest einer Richtung, wobei die Elektrizitätsversorgungsleitung lösbar ist, um dem Kraftfahrzeug zu ermöglichen, von dem Haus weg zu reisen; einer lösbaren Wärmeversorgungsleitung zum Übertragen von Wärme zwischen dem Elektrizitätsgenerator und dem Haus, wobei die Wärmeversorgungsleitung lösbar ist, um dem Elektrizitätsgenerator zu ermöglichen, weg von dem Haus mit dem Kraftfahrzeug zu fahren; einem Kraftfahrzeug-Elektrizitätsspeicher, der dem Kraftfahrzeug ermöglicht, Bewegung über elektrische Antriebsmotoren des Kraftfahrzeugs zu erhalten, wenn das Kraftfahrzeug von dem Haus gelöst ist; und einer Steuerungseinrichtung, die die Erzeugung von Elektrizität durch den Elektrizitätsgenerator und das Strömen von Wärme und Elektrizität steuert; wobei die Steuerungseinrichtung eine Energiestrategie umsetzt. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Bereitstellen eines Haus- und Kraftfahrzeugenergiesystems vorgeschlagen.
Patent DE-102016200923-A1 (DE)
Title: Regelung der Abgastemperatur durch elektrische Turbine
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N5/04
Filed: 2016-01-22
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Regeln der Temperatur von Abgas eines Verbrennungsmotors (1), welches einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung (4) zugeführt wird, beschrieben. In Strömungsrichtung (13) des Abgases sind zwischen dem Verbrennungsmotor (1) und der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (4) eine elektrische Turbine (5) und ein die elektrische Turbine (5) überbrückender By-Pass-Strömungskanal (9) mit einem By-Pass-Ventil (10) angeordnet. Im Rahmen des Verfahrens werden eine minimale Betriebstemperatur T min  und eine maximale Betriebstemperatur T max  der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (4) festgelegt und eine Eingangstemperatur T E  des der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (4) zuzuführenden Abgases wird auf einen Temperaturwert T E , für den gilt T min  ≤ T E  ≤ T max , geregelt, wobei der Enthalpie-Verbrauch der elektrischen Turbine (5) verändert bzw. angepasst wird.
Patent DE-102016205476-A1 (DE)
Title: Steckeraufnahme und Stecker für eine elektrische Steckverbindung und elektrische Steckverbindung
Inventor: PUCHER BJÖRN
IPC: H01R13/639
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckeraufnahme und einen Stecker für eine elektrische Steckverbindung zur Verbindung mit einem zumindest einen elektrischen Steckerleiter aufweisenden Stecker (200), wobei der zumindest eine Steckerleiter (202, 204) einen Kontaktbereich zur elektrischen Verbindung mit der Steckeraufnahme (100) umfasst. Die offenbarte Steckeraufnahme (100) weist ein Gehäuse (110), das einen Einsteckbereich (113) hat, in den der Stecker (200) lösbar einsteckbar ist, zumindest einen im Gehäuse (110) starr angeordneten elektrischen Steckeraufnahmeleiter (102) und einen im Gehäuse (110) schwimmend angeordneten elektrischen Verbindungsleiter (140) auf, der dazu ausgebildet ist, den zumindest einen Steckeraufnahmeleiter (102) mit dem zumindest einen Steckerleiter elektrisch zu verbinden und auf den Kontaktbereich des zumindest einen Steckerleiters eine im Wesentlichen orthogonal dazu verlaufende Verbindungskraft auszuüben, wenn der Stecker (200) in den Einsteckbereich (113) eingesteckt ist.
Patent DE-102016206862-A1 (DE)
Title: In-vitro Vollhautmodell, enthaltend dreidimensionale Zellkulturmodelle der Schweißdrüse
Inventor: KLAKA PATRICIA
IPC: C12N5/071
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein in-vitro Vollhautmodell, welches auf einer Trägerschicht ein Dermis- und Epidermisäquivalent sowie 1 bis 100 dreidimensionale Schweißdrüsenäquivalente mit jeweils 500 bis 500.000 Schweißdrüsenzellen sowie einem Durchmesser von jeweils 100 bis 6.000 µm, umfasst. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung die Herstellung des Vollhautmodells sowie die Verwendung dieses Modells als in-vitro Modell, in Screening-Verfahren sowie zur in-vitro Bewertung von des Einflusses kosmetischer Wirkstoffe auf die Hemmung der Schweißsekretion sowie den Körpergeruch.
Patent DE-102016206882-A1 (DE)
Title: Magnetaktor, Ventil und Sperrvorrichtung mit einem Druckübersetzer
Inventor: LINDER MICHAEL
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetaktor, mit einer elektrischen Spule (1) und mit einem Anker (3), der durch ein von der Spule (1) erzeugtes Magnetfeld relativ zur Spule (1) in einem Ankerraum (2) linear bewegbar ist, und mit einem linear bewegbaren Betätigungselement (4) und mit einem Druckübersetzer (5), der mittels eines Fluids im Ankerraum (2) die lineare Bewegung des Ankers (3) in eine lineare Bewegung des Betätigungselements (4) überträgt. Dabei ist der Anker (3) radial innerhalb der Spule (1) angeordnet und eine Abdichtung für das Fluid ist radial innerhalb der Spule (1) vorgesehen. Die Erfindung betrifft auch ein Ventil und eine Sperrvorrichtung mit einem Magnetaktor mit einem Druckübersetzer (5).
Patent DE-102016207356-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60W40/08
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2), mit den Schritten: Erfassen von zumindest einer Kraftfahrzeugführerreaktion, Erstellen eines Wahrnehmungsmodells auf Basis der erfassten Kraftfahrzeugführerreaktion, und Analysieren des Wahrnehmungsmodells, um zumindest eine Kraftfahrzeugführerreaktion durch Anpassen eines Kraftfahrzeugparameters zu vermeiden. Im Rahmen des Verfahrens kann auch ein Analysieren des Wahrnehmungsmodells erfolgen, um eine Kraftfahrzeugführerreaktion vorherzusagen, insbesondere während der Herstellung einer neuen Steuerungssoftware für das Fahrzeug.
Patent DE-102016209606-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Maschine
Inventor: MEYER CHRISTIAN
IPC: H02P31/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Maschine (2), die insbesondere zum Antrieb von Fahrzeugen, insbesondere von U-Booten, vorgesehen ist. Die elektrische Maschine (2) umfasst einen Stator, der mehrere Spulen aufweist, sowie mehrere Umrichter (10a, 10b) zur Stromeinspeisung der Spulen. Im Hinblick auf eine Geräuschkompensation im Betrieb der elektrischen Maschine wird durch eine erste Gruppe von Umrichtern (10a) in die zugeordneten Spulen mit einem jeweiligen Phasenversatz ein erster Strom (I1), der eine Grundschwingung (G) mit überlagerten Oberschwingungen (O) aufweist, eingespeist und gleichzeitig wird durch eine zweite Gruppe von Umrichtern (10b) in die zugeordneten Spulen ein zweiter, in Bezug auf die Oberschwingungen (O) des ersten Stroms (I1) modifizierter, insbesondere invertierter, Strom (I2) eingespeist.
Patent DE-102016209785-A1 (DE)
Title: Lagerbaugruppe insbesondere für einen elektromotorischen Aktuator
Inventor: Balz Jürgen
IPC: F16C35/067
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerbaugruppe wie insbesondere eine Wälzlagerbaugruppe zum Einsatz in oder bei einem elektromotorischen Aktuator wie beispielsweise eine elektrische (Park-)Bremse mit wenigstens einem metallischen Lageraußenring umfassend radial außen eine zylindrische Mantelfläche und radial innen wenigstens eine Laufbahn und mit vorzugsweise einem Lagerinnenring der radial außen über wenigstens eine Laufbahn und im Lagerzentrum über eine Aufnahmebohrung verfügt, sowie mit Mitteln zur Fixierung von der Mantelfläche in einer Stufenbohrung von einer Aufnahme Zur Vereinfachung der Lagerfixierung in der Aufnahme ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass wenigstens ein radial zum Lagerzentrum gerichteter Vorsprung von der Stufenbohrung in axial gerichtet vorgesehener Projektion die Mantelfläche vom Lageraußenring formschlüssig übergreift.
Patent DE-102016210681-A1 (DE)
Title: Messsonde zur Füllstandsmessung, Messsystem und Verfahren
Inventor: HILL AXEL
IPC: G21C13/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Messsonde (2) zur Füllstandsmessung in einem Becken (4) oder Behälter, insbesondere in einem Lagerbecken (92) für Brennelemente (94) in einer kerntechnischen Anlage (96), bereitzustellen, welche robust, zuverlässig, einfach, kostengünstig, wartungsarm und möglichst universell einsetzbar ist. Dies wird erfindungsgemäß erreicht durch eine Messsonde (2), die infolge ihres Eigengewichtes auf den Boden (8) des Beckens (6) oder Behälters absinkt, und die einen Drucksensor (10) zur Erfassung des hydrostatischen Drucks einer über ihm befindlichen Flüssigkeitssäule aufweist.
Patent DE-102016216199-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Modifizierung eines aktiven Sicherheitssystemes in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHALLER THOMAS
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur dynamischen Modifizierung eines aktiven Sicherheitssystemes (150) in einem Kraftfahrzeug (100), das Verfahren aufweisend: Erfassen (10) einer Verkehrssituation (110) in der sich das Kraftfahrzeug (100) während eines Fahrbetriebes (120) befindet, wobei das Erfassen der Verkehrssituation (110) basierend auf Sensorinformationen (130) des Kraftfahrzeuges (100) erfolgt. Ermitteln (20) einer Eintrittswahrscheinlichkeit (141) für ein Eintreten einer kritischen Fahrsituation (140) für das Kraftfahrzeug (100), basierend auf der erfassten Verkehrssituation (110), wobei die kritische Fahrsituation (140) eine Safety Relevanz bezüglich eines Insassenschutzes des Kraftfahrzeuges (100) aufweist. Falls ein Vergleich einer Eintrittswahrscheinlichkeit (141) mit einem Schwellwert (145) ergibt, dass die kritische Fahrsituation (140) vorliegt: Vorhalten (40) der erfassten Verkehrssituation (110) und des Fahrbetriebes (120) als eine kritische Fahrinformation (148). Übermitteln (60) der vorgehaltenen kritischen Fahrinformation (148) und der kritischen Fahrsituation (140) an eine Analysevorrichtung (200). Auswerten (70) der kritischen Fahrinformation (148) bezüglich einer Vermeidung der kritischen Fahrsituation (140) der erfassten Verkehrssituation (110). Und ermitteln (80) einer Neukonditionierungsinformation (153) für das aktive Sicherheitssystem (150) des Kraftfahrzeuges (100), basierend auf der ausgewerteten kritischen Fahrinformation (148).
Patent DE-102016219115-A1 (DE)
Title: Steuerbares Druckregelventil
Inventor: GEORGES BEANI FLORENT JEAN-CLAUDE
IPC: G05D16/06
Filed: 2016-09-30
Abstract: Bei einem steuerbaren Druckregelventil für medizinische Geräte zum Einstellen eines Auslassdrucks, mit mindestens einem Membranelement, mindestens einer Federeinrichtung, wobei durch die Federeinrichtung eine Federkraft auf das Membranelement ausübbar ist, wobei die Federeinrichtung mit einer Vorspannkraft vorgespannt ist, einer Ventileinrichtung, die mit dem Membranelement gekoppelt ist und durch Verstellen des Membranelements geöffnet und geschlossen werden kann, einer Stelleinrichtung zum Einstellen der Vorspannkraft der Federeinrichtung, wodurch der Auslassdruck einstellbar ist, ist vorgesehen, dass die Stelleinrichtung einen elektronisch steuerbaren Aktuator mit einer Welle zur Drehung um einen definierten Drehwinkel und Einstellung einer definierten Winkellage und ein Übertragungselement aufweist, wobei das Übertragungselement mit mindestens einer Ablaufkante exzentrisch auf der Welle angeordnet ist, wobei durch die exzentrische Anordnung des Übertragungselements die Ablaufkante des Übertragungselements einen veränderlichen Abstand zu der Rotationsachse aufweist, so dass das Übertragungselement bei Drehung der Welle eine Translationsbewegung überträgt, mittels der die Einstellung der Vorspannkraft der Federeinrichtung erfolgt.
Patent DE-102016220065-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden mindestens eines Wärmeableitpfades für ein mikroelektronisches Bauteil und entsprechendes mikroelektronisches Bauteil
Inventor: KUGLER ANDREAS
IPC: H05K3/32
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum Ausbilden mindestens eines Wärmeableitpfades für ein mikroelektronisches Bauteil und ein entsprechendes mikroelektronisches Bauteil. Im Schritt A des Verfahrens wird das mikroelektronische Bauteil fest in und/oder auf einem flexiblen Schaltungsträger angeordnet. Im Schritt B des Verfahrens werden zumindest bereichsweise mindestens zwei Kontaktierungsflächen des flexiblen Schaltungsträgers freigelegt, wobei das mikroelektronischen Bauteils zumindest teilweise mit mindestens einem Material derart spritzumgossen ist, dass die mindestens zwei Kontaktierungsflächen und der flexible Schaltungsträger mit dem mindestens einen Material abgedeckt sind. Im Schritt C des Verfahrens werden die zumindest bereichsweise freigelegten mindestens zwei Kontaktierungsflächen des flexiblen Schaltungsträgers derart metallisiert, dass die mindestens zwei Kontaktierungsflächen durch den mindestens einen Wärmeableitpfad miteinander verbunden werden.
Patent DE-102016225729-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrstufengetriebe (100; 200; 100H), insbesondere für einen Antrieb eines Kraftfahrzeuges, aufweisend• eine Getriebeeingangswelle (1) als erste Welle und eine Getriebeausgangswelle (2) als zweite Welle,• vier Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4) als ersten Planetenradsatz (RS1), zweiten Planetenradsatz (RS2), dritten Planetenradsatz (RS3) und vierten Planetenradsatz (RS4) mit jeweils wenigstens drei Getriebegliedern (1.1, 1.2, 1.3; 2.1, 2.2, 2.3; 3.1, 3.2, 3.3; 4.1, 4.2, 4.3) und• mehrere Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50), deren selektives Schalten verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Getriebeeingangswelle (1) und der Getriebeausgangswelle (2) bewirkt. Es ist vorgesehen, dass die Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4) paarweise radial geschachtelt angeordnet sind und die Planetenradsätze (RS1, RS2; RS3, RS4) eines jeweiligen Radsatzpaares (P1; P2) eine gemeinsame Radebene bilden.
Patent DE-102017001001-A1 (DE)
Title: Messspitze mit integrierter optoelektronischer Terahertzsignal-Emitterstruktur zur Verwendung in Rasterkraftmikroskopen
Inventor: NAGEL MICHAEL
IPC: G01Q70/14
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messspitze zur Verwendung in Rasterkraftmikroskopen, dessen Aufgabe die Messung von Materialeigenschaften im Frequenzbereich von minimal 0.01 THz bis maximal 10 THz mit Ortsauflösungen bis in den Bereich weniger Nanometer (typischerweise 10-50nm) ermöglicht.
 Bislang existierende Lösungen zur Anregung einer Rasterkraftmikroskop-Messspitze im THz-Frequenbereich sind extrem verlustbehaftet aufgrund hoher Ankopplungsverluste an externe Quellen, sowohl bei wellenleiterbasierter als auch freiraumstrahlungsbasierter Ankopplung.
 Die Erfindung löst das Problem der hohen Ankopplungsverluste auf der Anregungsseite dadurch, dass die Terahertz-Signalquelle direkt in die AFM-Messspitze integriert wird. Es wird hierfür eine optoelektronische Halbleiterschicht verwendet, die mit Hilfe eines optischen Pulses dessen Zentralwellenlänge im Nahinfrarot bis Infrarotbereich liegt zur Emission eines Signalpulses im THz-Frequenzbereich angeregt wird. Die unmittelbare Nähe dieser THz-Signalquelle zur leitenden Oberfläche der Messspitze und zur Spitze am Auslegerarm ermöglicht eine effiziente Übertragung an die Position der Messpitze, an der die Oberflächenwechselwirkung stattfindet.
Patent DE-102017001570-A1 (DE)
Title: Asset-Tracking - Wiederauffindbare Geräte
IPC: G06F21/50
Filed: 2017-02-20
Abstract: Smartes Asset Tracking durch drei Komponenten (Hardware/ Empfänger/ Server) für jeden beliebigen beweglichen Gegenstand durch verschiedene Funkeinheiten (z.B. Bluetooth, RFID, NFC etc.) mit der Möglichkeit den genauen Standort und die Laufzeit des Gegenstandes zu ermitteln.
Patent DE-102017001689-A1 (DE)
Title: Duscheinrichtung
Inventor: LERNER DIMITRI
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den häuslichen Duscheinrichtungen.
 Hauptanspruch: Duscheinrichtung einschließend eine Handbrause, eine Quelle von heißem und kaltem Wasser, die mittels eines Schlauches mit der Handbrause verbunden ist, und einen Einhebelmischer, dadurch gekennzeichnet, dass der Einhebelmischer sich auf der Handbrause eingerichtet ist, wobei heißes Wasser und kaltes Wasser mittels gesonderten Schläuchen an dem Einhebelmischer zugeführt werden.
Patent DE-102017007385-A1 (DE)
Title: Maleatfreie feste Arzneimittelformen
Inventor: HOOCK CHRISTOPH
IPC: A61P43/00
Filed: 2017-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Maleat-freien Zubereitungen von Triaminopyridinen zur Langzeitbehandlung von Erkrankungen und Störungen des Nervensystems.
Patent DE-102017010973-A1 (DE)
Title: Getränkehalter für ein Fahrzeug
Inventor: BOTEZ DAN
IPC: B60N3/10
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkehalter (10) für ein Fahrzeug, mit einer Behälteraufnahme (12), welche dazu eingerichtet ist, einen Getränkebehälter (B) derart aufzunehmen, dass sich zwischen einer Wandung (14) der Behälteraufnahme (12) und dem Getränkebehälter (B) ein Freiraum (16) ausbildet, einer Stabilisierungseinrichtung (18), welche dazu eingerichtet ist, den Getränkebehälter (B) mittels einem oder mehreren in den Freiraum (16) hineinragenden Positionierelementen (20, 20a, 20b) in der Behälteraufnahme (12) zu stabilisieren, und einer Luftzuführung (22), über welche vortemperierte Luft in die Behälteraufnahme (12) einleitbar ist.
Patent DE-102017012038-A1 (DE)
Title: Anordnung von Düseneinheiten für einen Wischerarm, Wischerarm und Verwendung einer Düseneinheit
Inventor: ZIMMER JOCHEN
IPC: B05B1/10
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung von Düseneinheiten für einen Wischerarm, wobei zumindest eine Düseneinheit als starrer Körper ausgebildet ist, einen Kanal aufweist, durch den Flüssigkeit in die Düseneinheit einströmen und/oder aus der Düseneinheit ausströmen kann und eine Düse aufweist, die mit dem Kanal verbunden ist, wobei die Düseneinheiten derart in Reihe miteinander verbunden sind, dass eine Flüssigkeit von einer Düseneinheit in eine nach der Reihe folgende Düseneinheit fließen kann, wobei zumindest eine Düseneinheit eine Anlagefläche aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sich diese Düseneinheit nicht um ihre Längsachse drehen kann, wenn die Anlagefläche an einer Fläche eines Wischerarms anliegt.
Patent DE-102017100348-A1 (DE)
Title: Feldgerät und Verfahren zur Bereitstellung von Broadcast-Informationen
Inventor: METZGER MANFRED
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-01-10
Abstract: Feldgerät zur Prozessautomatisierung, aufweisend eine Kommunikationsschaltung (103) zur drahtlosen Nahbereichskommunikation mit einem mobilen Kommunikationsgerät (108) und eine Steuerschaltung (102) zur Steuerung der Kommunikationsschaltung. Die Steuerschaltung wählt Daten, die im Feldgerät gespeichert sind, aus, weist die Kommunikationsschaltung an, die ausgewählten Daten in einem öffentlich zugänglichen Broadcast-Modus auszusenden, baut mit dem mobilen Kommunikationsgerät eine Nahbereichskommunikationsverbindung auf und verwendet Konfigurationsdaten, die das mobile Kommunikationsgerät nach Aufbau der Nahbereichskommunikationsverbindung an das Feldgerät gesendet hat, um die Auswahl der Daten, die im öffentlich zugänglichen Broadcast-Modus ausgesendet werden, zu verändern oder den Broadcast-Modus zu stoppen.
Patent DE-102017103057-A1 (DE)
Title: Aktive Gate-Source-Kapazität-Klemme für einen selbstsperrenden HEMT
Inventor: PRECHTL GERHARD
IPC: H03K17/06
Filed: 2017-02-15
Abstract: Eine Halbleiteranordnung beinhaltet einen ersten FET, der innerhalb der Halbleiteranordnung integriert ist und der Gate-, Source- und Drain-Anschlüsse aufweist. Die Halbleiteranordnung beinhaltet ferner ein Niederspannungsschaltbauelement, das innerhalb der Halbleiteranordnung integriert ist und dazu ausgebildet ist, eine Gate-Source-Kapazität des ersten FET als Reaktion auf ein Steuersignal elektrisch kurzzuschließen.
Patent DE-102017106198-A1 (DE)
Title: Betätigungsmodul für Kupplungen und Gangstellersysteme und Getriebe mit Betätigungsmodul
Inventor: SCHAUER ANDRE
IPC: F16H63/02
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungsmodul (1) für einen Fahrzeugantriebsstrang, zum Anbringen an einem Gehäuse (2), mit zumindest einem elektrischen Pumpenaktor (3) zur hydraulischen Aktuierung einer Kupplung und eines Gangstellersystems sowie einer Ventileinheit (4), welche mittels mehrerer Ventile die hydraulische Betätigung der Kupplung und des Gangstellersystems steuert, wobei eine Befestigungseinrichtung (6) des Betätigungsmoduls (1) derart geometrisch ausgeformt ist, dass ein erster Teil (7) des Betätigungsmoduls (1) außerhalb und ein zweiter Teil (8) des Betätigungsmoduls (1) innerhalb des Gehäuses (2) positionierbar ist. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Getriebe für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse (2), einer Kupplung, einem Gangstellersystem sowie einem erfindungsgemäßen Betätigungsmodul (1), wobei die Befestigungseinrichtung (6) des Betätigungsmoduls (1) so an dem Gehäuse (2) angebracht ist, dass der erste Teil (7) außerhalb des Gehäuses (2) und der zweite Teil (8) innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet sind
Patent DE-102017107400-A1 (DE)
Title: Massage-Kernstück
Inventor: LIN XINQIANG
IPC: A61H23/02
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Massage-Kernstück, das ein Gehäuse, eine Massage-Schwingarmgruppe, Massageköpfe und eine Antriebseinrichtung umfasst. Die Massage-Schwingarmgruppe umfasst eine linke Schwingarmgruppe und eine rechte Schwingarmgruppe, wobei die einzelnen Schwingarmgruppen unter Einwirkung von Anschlagnuten und Anschlagwellen durch die Antriebseinrichtung in Bewegung gebracht werden können. Mit der Antriebseinrichtung wird durch die Zusammenwirkung einer Stufenwelle mit einer Steckzapfen-Drehwelle eine asynchrone Bewegung der linken und der rechten Schwingarmgruppe ermöglicht. An der Schwingarmgruppe ist des Weiteren ein nach Art einer Wippe damit verbundener Schwenkarm angeordnet, um eine automatische Anpassung der Massageköpfe an die S-förmige Kontur des Rückens eines menschlichen Körpers zu erreichen und die Funktion einer automatischen Anlage der Massageköpfe an den menschlichen Körper während der Massage zu realisieren. Mit der Erfindung werden die Funktionen eines synchronen Knetens, einer asynchronen Malaxation und einer automatischen Anlage der Massageköpfe an den menschlichen Körper während der Massage realisiert, wodurch das Nutzererlebnis verbessert wird.
Patent DE-102017107486-A1 (DE)
Title: Wankstabilisator für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAIER MARKUS
IPC: B60G21/10
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wankstabilisator (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen drehbaren Aktuator (3), der eine Drehbewegung einer ersten Stabilisatorhälfte (2a) relativ zu einer zweiten Stabilisatorhälfte (2b) um eine Längsachse (A) ausführt, wobei der Wankstabilisator (1) ferner ein mit einem Fahrwerksträger (4) verbindbar ausgebildetes ortsfestes Befestigungselement (5) und einen biegeelastischen Kabelstrang (6) aufweist, wobei der Kabelstrang (6) mit einem ersten Ende an einem ersten Anschluss (7) am Aktuator (3) und mit einem zweiten Ende an einem zweiten Anschluss (8) am Befestigungselement (5) angeschlossen ist, wobei der Kabelstrang (6) an dem ersten Anschluss (7) axial aus dem Aktuator (3) heraustritt und in Richtung des zweiten Anschlusses (8) des Befestigungselements (5) verläuft.