baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-229260-A5 (DD)
Title: Verfahren zum pruefen der funktion eines adaptiven echounterdrueckers
Inventor: DAHLQVIST INGEMAR E
IPC: H04B3/46
Filed: 1985-01-31
Abstract: Ein Verfahren zum Pruefen einer Vorrichtung zur adaptiven Echounterdrueckung in bezug auf Fehler in den enthaltenen Einheiten wird beschrieben. Aufgabe der Erfindung ist es, das bei bekannten Verfahren dieser Art erforderliche Relais in der Eingangsleitung einzusparen. Ein Signal wird von der Sendeseite abgegeben, waehrend die Fernwirksignale zu der Vorrichtung abgetrennt werden. Das empfangene Signal, das durch das Sendesignal hervorgerufen wird, wird durch den Echounterdruecker der Vorrichtung geprueft und unterdrueckt und das hierdurch erhaltene korrigierte gepruefte Empfangssignal wird mit dem positiven und dem negativen Wert einer Schwellenwertspannung verglichen. Als Messwert fuer die Pruefung wird die Anzahl der Pruefungen pro Sekunde angesehen, die den Wert der Schwellenwertspannung ueberschreiten oder darunter absinken. Das Verfahren ist fuer Uebertragungseinrichtungen fuer digitale Kommunikation besonders geeignet.
Patent DD-242668-A5 (DD)
Title: Regelklappe
Inventor: BRENNER GABOR
IPC: F24F13/14
Filed: 1985-10-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine konstruktiv und technologisch verbesserte Regelklappe fuer Klima- und lufttechnische Anlagen. Durch die Erfindung wird eine kostenguenstig herstellbare Regelklappe mit vorteilhaften stroemungstechnischen und regelungstechnischen Eigenschaften vorgeschlagen. Das Wesen der Erfindung besteht in einer einstueckig ausgebildeten, durch Extrudieren von Aluminium hergestellten hohlen Klappe 1, in deren Ausnehmungen ein elastisches, hohles Dichtungsprofil 2, die kegelfoermig angeordneten Rippen 4 der Antriebszahnraeder 3 fuer die Verdrehbewegung und die Achsen 10 der Klappen 1 angeordnet sind. Durch weitere Dichtungsmassnahmen ist die geschlossene Klappe 1 innerhalb ihres Rahmens und gegenueber dem Antrieb vollstaendig abgedichtet. Fig. 1
Patent DD-274424-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer verbindung
Inventor: TANIYAMA YOSHIO
IPC: C07D473/30
Filed: 1987-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Verbindung der angegebenen Formel. Erfindungsgemaess werden carbocyclische Analoge zu Purinnucleosiden der Formel I hergestellt, worin R1 und R2 jeweils eine gegebenenfalls geschuetzte Hydroxylgruppe bedeuten, X fuer ein Wasserstoffatom oder eine gegebenenfalls geschuetzte Hydroxylgruppe steht und Y Guanin-9-yl, Isoguanin-9-yl oder Hypoxanthin-9-yl ist. Sie werden beispielsweise hergestellt, indem eine Verbindung der Formel II, worin R1, R2 und X die vorstehend angefuehrte Bedeutung besitzen, der Purinringbildungsreaktion unterworfen wird. Formeln I und II
Patent DD-264429-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von carbocyclisch und heterocyclisch anellierten dihydropyridinen
Inventor: LOESEL WALTER
IPC: C07D217/18
Filed: 1987-06-24
Abstract: Erfindungsgemaess werden carbocyclisch und heterocyclisch anellierte Dihydropyridine der Formel I hergestellt sowie deren tautomere Formen der Formeln II, II, worin A fuer die anellierten Ringsystemesteht und X fuer OR1, NHR2 oder NR3R4. Formeln I, II und II
Patent DD-261381-A5 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von kupfer sowie ofen zur durchfuehrung des verfahrens
Inventor: KOCH ERWIN
IPC: C22B4/00
Filed: 1987-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von Kupfer sowie einen Ofen zur Durchfuehrung des Verfahrens. Das Verfahren besteht darin, dass in einer durch Plasmastrahlen erhitzten Reaktionszone, die auf einer Temperatur von mindestens 1 500C gehalten wird, die Kupfererze niedergeschmolzen werden. Bei der hohen Temperatur in der Reaktionszone findet ein thermischer Zerfall der oxidischen bzw. silikatischen Kupferverbindungen statt, wogegen ein solcher Zerfall von Begleitmetalloxiden nicht stattfindet. Die Reaktionszone bzw. der Reaktionsofen ist gegenueber der Atmosphaere abgedichtet, um den Zutritt von Sauerstoff zu verhindern. Als Plasmagas wird ein inertes Gas, vorzugsweise Argon, verwendet. Der Ofen besitzt eine feuerfeste Auskleidung aus kohlenstofffreiem Material, bestehend aus einem Dauerfutter und einem Verschleissfutter auf Feuerbeton.
Patent DD-278793-A5 (DD)
Inventor: ROBIN JACQUES
IPC: A61K31/44
Filed: 1987-04-01
Abstract: The present invention relates to novel asymmetrical esters derived from 1,4-dihydrophyridine-3,5-dicarboxylic acid, of the formula: <IMAGE>  (I)  in which: R1 represents a C1-C4 alkyl group, R2 represents a C1-C4 alkyl group, a benzyl group, a benzoyl group or a phenyl group optionally substituted by one or more C1-C4 alkoxy, C1-C4 alkyl, cyano, nitro, hydroxyl or trifluoromethyl groups or by one or more halogen atoms, and R3 and R4, which are identical or different, each represent the hydrogen atom, a nitro group or a chlorine atom, their optical isomers and diastereoisomers and also the corresponding addition salts. These novel esters are useful in therapy, especially as antihypertensives.
Patent DD-282786-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur selbsterregung von gleichstromgeneratoren
Inventor: KUHNHARDT GUENTER
IPC: H02K1/06
Filed: 1989-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Selbsterregung von Gleichstromgeneratoren und ist insbesondere dort einsetzbar, wo keine Zusatzenergiequelle zur Unterstuetzung des Erregungsvorganges vorhanden ist. Erfindungsgemaesz ist in den oberen Polkern des Generators ein Magnet mit hoher magnetischer Feldstaerke in eine magnetisch nicht leitende Zwischenplatte eingebracht, wobei der Magnet zur Erzeugung einer Anfahrspannung am Generator dient. Nach Entstehen der Spannung an der Feldwicklung werden Eisenteile in Hohlraeume, die in der Zwischenplatte angeordnet sind, hineingezogen. Damit wird die relative Permeabilitaet wesentlich erhoeht. Nach Auszerbetriebnahme des Generators fallen die Eisenteile durch ihr Eigengewicht in die Ausgangslage zurueck. Fig. 1{Maschine, elektrisch; Gleichstromgenerator; Selbsterregung; Polanordnung; Dauermagnet; Anfahrspannung}
Patent DD-292638-A5 (DD)
Title: Verfahren zur reinigung von phosphoroxidationsanlagen
Inventor: KURZE ROLF
IPC: C01B25/16
Filed: 1989-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Phosphoroxidationsanlagen, die der Herstellung niederwertiger Phosphorverbindungen wie Phosphor(III)-oxid und/oder * dienen. Erfindungsgemaesz wird eine vollstaendige Reinigung dadurch erreicht, indem man in die mit Feststoffen versetzten Phosphoroxidationsanlagen Wasser oder H3PO3/H3PO4-Loesungen unter Inertgasatmosphaere bei Temperaturen zwischen 0 und 100C dosiert, die entstandene mit Feststoffbestandteilen beladene saure Loesung durch Kreislauffuehrung und/oder Einleiten von Inertgas intensiv bewegt und nach Ablassen der sauren Loesung restliche anhaftende Feststoffbestandteile durch Behandlung mit einer 0,1 bis 3%igen H2O2-Loesung entfernt.{Reinigung von Phosphoroxidationsanlagen; Phosphor(III)-oxid; * Wasser; H3PO3/H3PO4-Loesungen; Inertgasatmosphaere; Kreislauffuehrung; H2O2-Loesung}
Patent DD-294568-A5 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung von c-reaktivem protein
Inventor: BUERGER WOLF
IPC: G01N33/566
Filed: 1989-07-14
Abstract: Beschrieben wird ein neuartiges Verfahren zur labordiagnostischen Bestimmung von C-reaktivem Protein mittels Agglutinationsreaktion, das dadurch gekennzeichnet ist, dasz mit einem Liganden konjugierte Teilchen-Suspensionen durch C-reaktives Protein (CRP) und Antikoerper gegen CRP agglutiniert werden. Das CRP besitzt Bindungszellen fuer den Liganden. Als Teilchen werden vorwiegend Latexsuspensionen, als Liganden Phosphorylverbindungen, als Antikoerper spezifische poly- bzw. monoklonale Antiseren benutzt. Die Konstruktion des Tests bewirkt, dasz falsch positive Reaktionen, wie sie bei herkoemmlichen Agglutinationstesten durch Rheumafaktoren (Autoantikoerper gegen IgG) stattfinden, nicht mehr vorkommen koennen. Weiterhin ist die Konstanz der Reaktanden bei Lagerung verbessert. Die Erfindung ist im Labormaszstab erprobt.{C-reaktives Protein; CRP; Konzentrationsbestimmung; Agglutination; Latex; Ligand; Phosphorylverbindung; labordiagnostische Bestimmung}
Patent DD-287582-A5 (DD)
Title: Anordnung zur kompensation des flimmerns bei wechselstrom-beleuchtungsanlagen fuer ccd-bildaufnahmen
Inventor: SCHULZE LOTHAR
IPC: H04N5/21
Filed: 1989-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Kompensation des Flimmerns bei Wechselstrom-Beleuchtungsanlagen fuer CCD-Bildaufnahmen fuer das Gebiet der industriellen Bildverarbeitung. Die Anordnung besteht aus einem Integrierglied, einem Fotoempfaenger, einer Baugruppe Integrationszeit und einem Komparator, die mit einer CCD-Kamera und einem Mikrorechner so verbunden sind, dasz Flimmererscheinungen bzw. Beleuchtungsaenderungen waehrend der Aufnahme einer CCD-Zeile durch Erreichung eines Maximalsignalbereiches kompensiert werden. Fig. 1{CCD-Bildaufnahme; Wechselstrom-Beleuchtungsanlage; Flimmern; Kompensation waehrend der Bildaufnahme; Integrationszeit; Maximalsignalbereich}
Patent DD-287674-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum selbsttaetigen umsetzen eines teilautomatischen schweissgeraetes
Inventor: FUCHSS HEINRICH
IPC: B23K37/02
Filed: 1989-09-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum selbsttaetigen Umsetzen eines teilautomatischen Schweiszgeraetes und ist dort einsetzbar, wo rechtwinklig zueinander angeordnete Stegbleche als Fachkonstruktion ohne Unterbrechung auf Blechflaechen geschweiszt werden sollen. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dasz an den Ecken eines ein teilautomatisches Schweiszgeraet tragenden dreieckfoermigen Rahmens je ein Laufrad und in einem Winkel von 90 hierzu je ein hoehenbewegliches Querlaufrad so angeordnet ist, dasz der Schwerpunkt des Schweiszgeraetes innerhalb des Dreiecks der Radanordnungen liegt. Sowohl die drei Laufraeder als auch die drei Querlaufraeder stehen mit einem Fahrantrieb im Eingriff, wobei das vordere Querlaufrad unabhaengig von den beiden hinteren Querlaufraedern hoehenbeweglich verstellt werden kann. Eine Folgeschaltung loest die einzelnen Bewegungsvorgaenge aus. Fig. 1{Umsetzen, selbsttaetig; Schweiszgeraet, teilautomatisch; Rahmen, dreieckfoermig; Laufraeder; Querlaufraeder, einzeln hoehenbeweglich; Fahrantrieb; Folgeschaltung}
Patent DD-288999-A5 (DD)
Title: Verfahren zum justieren und spannen langer werkstuecke parallel zur oszillierachse
Inventor: BORK TILMANN
IPC: B23B29/16
Filed: 1989-11-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Justieren und Spannen langer Werkstuecke bei spanenden Bearbeitungsverfahren, insbesondere beim Schleifen. Das Werkstueck wird relativ zur Verbindungsgeraden, welche durch die Werkstueckspindelkopfmitte und die Meszkopfmitte gebildet wird ausgerichtet. Der Ausrichtprozesz bis hin zur erforderlichen Ausrichtgenauigkeit erfolgt automatisch, in dem eine maschineninterne Steuerung die durch axial messende Meszwertaufnehmer gewonnenen Meszwerte auswertet und den Zentrierfehler bestimmt um ihn dann zu korrigieren.{spanendes Bearbeitungsverfahren; Justieren; Spannen; lange Werkstuecke; Ausrichtgenauigkeit}
Patent DD-289784-A5 (DD)
Title: Verfahren und baustoffe zur erzielung kolmationsfreier fahrbahnen
Inventor: MUEZEL FRANZ
IPC: E01C3/00
Filed: 1989-12-07
Abstract: Bestimmt zur Herstellung landwirtschaftlicher Wirtschaftswege in Montagebauweise ohne die Verwendung von Kiessand. Nach der Aufgabe sollen auf einem gut vorbereiteten Erdplanum mittels geotextiler Flaechengebilde die Eigenschaften einer Kiessandbettung und statischen Eigenschaften eines witterungsunabhaengigen und die tragfaehigen Gruendungsplanums nachgebildet werden, auf dem die vorgefertigten Montagebauelemente angeordnet werden koennen. Die Loesung besteht darin, dasz die geotextilen Flaechengebilde aus sehr hygroskopischem Material, welches dreidimensional hochverdichtet und mit verrottungsfesten Faeden stabilisiert ist, hergestellt sind, auf dem vorgefertigten Erdplanum aufgelegt oder ausgerollt sind und dasz die Betonbelagplatten, die vorzugsweise mit Scheinfugen versehen sind, unmittelbar auf das geotextile Flaechengebilde aufgelegt werden.{Wirtschaftsweg, kolmationsfrei, kiessandfrei; Montagebauweise; geotextile Stabilisierung}
Patent DD-291053-A5 (DD)
Title: Wetterschutz zum abdecken von luken ii
Inventor: KREMPIEN WALTER
IPC: B63B17/02
Filed: 1989-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wetterschutz zum Abdecken von Luken auf Schiffen zum Schutz der Ladung gegen Witterungseinfluesse mittels einer flexiblen Abdeckung. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Wetterschutz zu schaffen, der guenstig zu stauen ist und in Verbindung mit seiner Stabilitaet in Schlieszstellung eine wasserablaufende Kontur gewaehrleistet. Diese Aufgabe wird durch einen Wetterschutz derart geloest, dasz auszerhalb der lichten Weite der Lukenoeffnung eine seilgetriebene flexible und eine in Wirkungsverbindung mit der Abdeckung stehende im Schlieszzustand die wasserablaufgewaehrende Kontur erzeugende Einrichtung angeordnet sind. Fig. 2{Lukenabdeckung; Witterungsschutz; flexible Abdeckung; Wetterschutz; Stauung; Seiltrieb; Antrieb; Container; Containerschiff}
Patent DD-291380-A5 (DD)
Title: Fluidtechnische steuerung fuer eine wechselgetriebeschaltung, insbesondere fuer hydrostatisch angetriebene bau- und arbeitsmaschinen
Inventor: OCHSMANN GERHARD
IPC: F16H61/28
Filed: 1990-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft die fluidtechnische Steuerung fuer eine Wechselgetriebeschaltung, insbesondere fuer hydrostatisch angetriebene Bau- und Arbeitsmaschinen und bezweckt, eine Unterbrechung des Kraftflusses zwischen Antriebsraedern und Antrieb waehrend des Betriebes unmoeglich zu machen, so dasz der Antrieb als Betriebsbremse dienen kann. Erreicht wird dies dadurch, dasz die, die Getriebestufen schaltende Schaltmuffe mit Hilfe einer, durch zwei Wegeventile und einem Schaltzylinder kraftbetaetigte Schaltgabel jeweils in die bevorzugt zwei Getriebeschaltstufen bewegbar und in dieser durch entsperrbare Arretierbolzen arretierbar ist und dasz der Eingriff der Arretierbolzen synchron mit der Gangwahl steuerbar und zur Rueckfuehrung der Schaltmuffe in die Leerlaufposition ein Wegeventil und ein Rueckschlagventil innerhalb einer Fluidleitung angeordnet ist. Fig. 1{Steuerung; Fluidtechnik; hydrostatischer Antrieb; Wechselgetriebeschaltung; Kraftfluszsicherung; Baumaschine; Betriebsbremse}
Patent DD-292172-A5 (DD)
Title: Mittel oder konzentrat zum konservieren von holz oder holzwerkstoffen
Inventor: METZNER WOLFGANG
IPC: B27K5/00
Filed: 1990-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mittel oder Konzentrat zum Konservieren von Holz und Holzwerkstoffen, das 0,05 bis 25 Masseanteile in % eines * und 0,002-5 Masseanteile in % * * * * oder * oder enantiomere Verbindungen derselben als Insektizid und mehr als 40 Masseanteile in % eines Loesungs- und/oder Verduennungsmittels sowie ggf. ein organisch-chemisches Bindemittel und/oder Fixierungsmittel, Verarbeitungshilfsmittel, Farbstoff, Pigment, Farbstoff- oder Pigmentgemisch enthaelt.{Holzkonservierungsmittel; * * * * * * oder * Loesungsmittel; Verduennungsmittel}
Patent DD-294284-A5 (DD)
Title: Verfahren zur abtrennung von erdalkaliionen aus lithiumsalzloesungen
Inventor: UHLEMANN ERHARD
IPC: C01D15/00
Filed: 1990-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Lithiumsalzen von stoerenden Erdalkaliionen. Ziel der Erfindung ist ein Verfahren, in dem bei geringem zeitlichen Aufwand und einem effektiven Aufwand-Nutzen-Verhaeltnis reine Lithiumsalze erhalten werden. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe durch ein spezielles Fluessig-Fluessig-Extraktionsverfahren geloest, bei dem als Extraktionsmittel Gemische aus phosphororganischen Saeuren eingesetzt werden.{Verfahren; Reinigung; Lithiumsalze; Erdalkaliionen; Fluessig-Extraktionsverfahren; Extraktionsmittel; phosphororganische Saeuren}
Patent DD-300125-A5 (DD)
Title: Verfahren zum Antrieb einer Kraftmaschine unter Verwendung eines Kältemittelgases zur Erzeugung von elektrischer Leistung und zum Erwärmen oder Abkühlen von Wasser
IPC: F01K25/00
Filed: 1990-06-05
Abstract: Antriebsverfahren, dadurch gekennzeichnet, dasz das unter hohem Druck in einem Behaelter gespeicherte Kaeltemittel durch Rohre mit Rueckschlagventilen geleitet wird, dasz das Kaeltemittel der Kraftmaschine zugefuehrt wird, dasz das unter geringem Druck aus der Kraftmaschine austretende Kaeltemittel zu den Kaeltereglern geleitet wird, wo das Kaeltemittel bei einem konstanten Volumen gehalten und gleichzeitig erwaermt wird, so dasz der Druck des Kaeltemittels auf einen Wert erhoeht wird, der etwas ueber dem genannten hohen Druck liegt, dasz das Kaeltemittel mit dem erhoehten Druck in den Behaelter rueckgefuehrt wird, so dasz das Kaeltemittel vom Behaelter und wieder zurueck zum Behaelter ueber die Kraftmaschine und die Kaelteregler umgewaelzt wird, und dasz die Kraftmaschine kontinuierlich angetrieben wird. Das Verfahren ist weiterhin dadurch gekennzeichnet, dasz ein Generator mit der Kraftmaschine zur Erzeugung von Elektroenergie verbunden wird, die fuer verschiedenste Zwecke genutzt werden kann, so auch zum Erwaermen bzw. Abkuehlen von Wasser. Auszerdem kann die Erfindung weiterhin dadurch gekennzeichnet sein, dasz das Kaeltemittel einem Verdampfer zugefuehrt wird, wobei Wasser durch den Verdampfer geleitet wird, so dasz zum Abkuehlen des Wassers der Waermeaustausch zwischen dem Wasser und dem Kaeltemittel realisiert werden kann.
Patent DD-294947-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von acylierten epipodophyllotoxinderivaten
Inventor: OHNUMA TAKESHI
IPC: C07H17/04
Filed: 1990-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von acylierten Epipodophyllotoxin-Derivaten, welche an einer oder an beiden Zucker-Hydroxylgruppen acyliert sind. Diese Verbindungen zeigen eine hohe Aktivitaet gegenueber Maeuse-P 388-Leukaemie.{Verfahren; Herstellung; Acylderivate; Etoposid; Teniposid; Phenolschutzgruppe; pharmazeutisches Mittel; Antitumormittel}
Patent DE-112005002711-A5 (DE)
Inventor: FAUST HARTMUT
IPC: F16H9/12
Filed: 2005-08-11
Abstract: The invention relates to an automatic transmission in the form of a conical disk flexible drive transmission comprising input-side and output-side conical disks and enveloping means for transmitting torque. The enveloping means are embodied as a plate link chain with optimised articulation areas.
Patent DE-112005003812-A5 (DE)
Inventor: EBER KLAUS
IPC: G10D9/02
Filed: 2005-11-24
Abstract: The invention relates to a professional reed holder for wind instruments, comprising a single reed. In accordance with the physical conditions required for producing a sound, the reed rests against the table of the mouthpiece under the effect of continuous, perpendicular contact of the pressure plates in a manner so as to be not rotated and displaced. The surface pressure required therefor is evenly distributed across the entire contact area. The front fixing unit can be adjusted in the longitudinal axis of the mouthpiece and interchanged, the reed, retained by the rear pressure plate, remaining in exactly the same place. The reed can be influenced in terms of its hardness and vibration behavior due to the fact that it can be adjusted in its longitudinal axis. Other variations are possible by twisting the pressure plate by 180°. The clamping range can be adjusted to various lengths of the mouthpieces and to different facing lengths. The interchangeability of the reed allows to use fixing units having different design features such as pressure distribution of the pressure points, dimension of the pressure plate, larger and padded contact areas of force transmission onto the reed (damping) etc. The conditions of clamping are reproducible, thereby allowing to allocate and compare reeds and mouthpieces. All standard designs of mouthpieces existing worldwide and new designs of the permanently integrated and exchangeable type, especially of the family of saxophones and clarinets, can be equipped with the clamping system according to the invention.
Patent BE-1001127-A6 (BE)
Title: Chaudiere de chauffage central munie d'un socle de montage.
IPC: F24H9/06
Filed: 1988-10-11
Granted: 1989-07-25
Abstract: Chaudière de chauffage central munie d'un socle de montage, constituée d'un carter (1) contenant de l'eau, sur le coté inférieur duquel est disposé, de manière à pouvoir etre démonté, le socle de montage. Le socle de montage du carter (1) de la chaudière de chauffage central est constitué de deux parties identiques (5), non assemblées l'une à l'autre, en forme de coques ayant la forme d'un U vu de dessus. Ces parties de socle 5 sont disposées par leurs ailes (6) parallèlement aux parois avant et arrière (2, 3) ou parallèlement aux flancs latéraux du carter (1), sous ce dernier.
Patent BE-1004766-A6 (BE)
Title: Article mobile capable d'un mouvement de dilatation-contraction et de rotation.
Inventor: SATOH YASUTA
IPC: A63H29/00
Filed: 1991-06-13
Granted: 1993-01-26
Abstract: Article mobile pouvant subir un mouvement complexe, suffisant pour attirer l'intérêt d'un spectateur, comportant un moteur (14) entraîné suivant la détection d'un son par un commutateur détecteur (76) de manière que cet article mobile puisse subir un movement linéaire de dilatatio-contraction en direction verticale, tout en subissant simultanément un mouvement de rotation autour d'un axe vertical.
Patent BE-1005175-A6 (BE)
Title: Trailer for use as a fairground attraction
Inventor: DE VROME EMMANUEL
IPC: B62D63/06
Filed: 1992-10-13
Granted: 1993-05-11
Abstract: The invention concerns a trailer (1) that can be converted into a fairgroundattraction. This consists of: - a frame (2) upon which a rotatable platform(3) with two unfolding wings (4) has been mounted. This platform can rotatefreely around a vertical axis (12), preferably on a crown bearing (5); - anelectric motor (6) which is permanently mounted on the frame (2) and whichpowers a wheel (8) with a belt via a shaft (7) that goes horizontally to therim of the platform (3). Rotational friction of the said wheel against acircular track (9) fixed to the bottom of the platform (3) makes the platformmove.<IMAGE>
Patent BE-1007977-A6 (BE)
Title: Modular radiator system for heat transmission in space
IPC: G05D23/01
Filed: 1994-01-05
Granted: 1995-11-28
Abstract: The invention concerns radiators that because of their modularity can bemodified depending on the power required. The effective emission capacity ofeach module can be adjusted. For this purpose, the modules are constructedfrom a system of micromechanical materials, which either cover the radiativesurface of the radiator with small reflective flaps, or break the conductivepath within the module to the radiative surface. Radiators of this type canbe used for example for the temperature control of spacecraft.
Patent BE-1009366-A6 (BE)
Title: Game complex
IPC: F41G3/26
Filed: 1995-05-05
Granted: 1997-02-04
Abstract: A game complex employing a closed-off playing area (2) and laser devices (5) that can be aimed like a weapon, as well as detection mechanisms that are sensitive to the light from the laser devices (5). The distinguishing feature is that the game complex is fitted out with a number of attributes that are connected interactively.<IMAGE>
Patent BE-1013156-A6 (BE)
Title: Apparatus and procedure for planting out a plant that has been put in aplant holder, and a planting machine
IPC: A01C11/00
Filed: 1999-11-26
Granted: 2001-10-02
Abstract: A planting machine, a procedure and equipment for planting out a plant thathas been placed in a plant holder (20), in which a plant holder (20) isdisplaced along a supporting guide piece (18) by a bumper (25), while theplant holder (20) is pressed between the side guides (21, 22) that have beenplaced near the supporting guide piece (18), so that the plant holder (20)can be placed on the ground without being tipped up.<IMAGE>