baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009046622-B4 (DE)
Title: Führungssystem für mobile Trennwandelemente
Inventor: ZIMMERMANN GUENTER
IPC: E05D15/08
Filed: 2009-11-11
Granted: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Aufhängung und Führung von Trennwandelementen einer mobilen Trennwand, die mittels jeweils wenigstens einem Kreuzschlitten (11, 24–25'', 28, 44–45'', 64–65'', 74–75'', 84–85'', 94, 95) in wenigstens einer deckenseitigen Tragschiene (1, 27, 46–48, 67–68, 77, 77', 87, 87', 97, 106–108, 116–117', 126–127'), mit einem Führungsschlitz (2) verfahrbar aufgehängt sind, wobei Abzweigungen und/oder Kreuzungen von Tragschienen und/oder wenigstens eine Richtungsänderung in der wenigstens einen Tragschiene vorgesehen sind. Die Erfindung betrifft weiter einen entsprechenden Kreuzschlitten. Bei wenigstens einem Trennwandelement weist wenigstens ein Kreuzschlitten (11, 24–25'', 28, 44–45'', 64–65'', 74–75'', 84–85'', 94, 95) Führungsrollen (15, 33, 33, 35, 35', 56, 56', 58, 58') einer ersten Höhe und Führungsrollen (14, 32, 32', 34, 34', 55, 55', 57, 57') wenigstens einer zweiten Höhe, die größer als die erste Höhe ist, auf, wobei am Ort wenigstens einer Abzweigung, Kreuzung und/oder Richtungsänderung im deckenseitigen Teil der Tragschiene (1, 27, 46–48, 67–68, 77, 77', 87, 87', 97, 106–108, 116–117', 126–127') ein erster Führungskörper (16, 29, 29', 49) vorgesehen ist, der in der Tragschiene in einer Höhe angeordnet ist, in der nur Führungsrollen (14, 32, 32', 34, 34', 55, 55', 57, 57') der zweiten Höhe den ersten Führungskörper (16, 29, 29', 49) berühren, während Führungsrollen (15, 33, 33', 35, 35', 56, 56', 58, 58') der ersten Höhe unter dem ersten Führungskörper (16, 29, 29', 49) hinweg bewegbar sind.
Patent DE-102009051446-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Prozesses und/oder einer technischen Anlage
Inventor: BLANK FREDERIK
IPC: G05B23/00
Filed: 2009-10-30
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zur effizienten Überwachung eines Prozesses und/oder einer technischen Anlage und/oder eines Versorgungsnetzes, wobei Kenn- und/oder Messgrößen sowie diesbezügliche Werte des jeweiligen Prozesses und/oder der jeweiligen technischen Anlage ermittelt werden und mit Alarmgrenzwerten wenigstens einer unteren und/oder wenigstens einer oberen Alarmgrenze verglichen werden und wobei bei Unterschreiten einer unteren Alarmgrenze oder bei Überschreiten einer oberen Alarmgrenze durch eine ermittelte Größe und/oder einen diesbezüglich ermittelten Wert, insbesondere einen gemessenen, simulierten oder berechneten Wert, ein Alarmsignal generiert wird, und wobei wenigstens eine untere und/oder wenigstens eine obere Alarmgrenze zustandsbasiert und/oder umgebungsabhängig änderbar und dynamisch, insbesondere gemäß dem Prozess- und/oder Anlagenverhalten, anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine untere und/oder wenigstens eine obere Alarmgrenze vorausschauend bestimmt wird, indem in Abhängigkeit einer Vorhersage von äußeren Umgebungszuständen oder internen Prozesszuständen die jeweiligen Kenn- und/oder Messgrößen sowie die diesbezüglichen Werte vorausschauend und zeitabhängig ermittelt werden, und anhand der ermittelten Kenn- und/oder Messgrößen für den jeweiligen Zeitpunkt und bis zur nächsten Vorhersage der äußeren Umgebungszustände oder internen Prozesszustände eine zeitliche Vorhersage der eigentlich zu überwachenden Größe durchgeführt und basierend auf der jeweiligen zeitlichen Vorhersage der eigentlich zu überwachenden Größe eine untere und/oder eine obere Alarmgrenze festgelegt wird, so dass über die verschiedenen Zeitpunkte innerhalb eines vorbestimmbaren Intervalls ein entsprechender Grenzwertverlauf ermittelt wird.
Patent DE-102009056790-B4 (DE)
Title: Diagnostiksystem und -Verfahren für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung für einen Motor mit Direkteinspritzung
Inventor: CINPINSKI KENNETH J
IPC: F02D41/38
Filed: 2009-12-03
Granted: 2018-03-15
Abstract: Diagnostiksystem für Kraftstoff-Einspritzeinrichtungen (52) eines Motors (12), das umfasst: ein Kraftstoffpumpen-Steuermodul (46), das während einer Diagnosedauer eine Kraftstoffpumpe (22) derart deaktiviert, dass kein Kraftstoff an eine Kraftstoffleiste (24) des Motors (12) geliefert wird; einen Drucksensor (30), der während der Diagnosedauer einen ersten Druck der Kraftstoffleiste (24) als ersten Startdruck vor einem Einspritzereignis und einen zweiten Druck der Kraftstoffleiste (24) nach dem Einspritzereignis einer ersten von mehreren Einspritzeinrichtungen (52) als ersten Enddruck misst, wenn der Motor (12) läuft, den ersten Enddruck als zweiten Startdruck für eine zweite der mehreren Einspritzeinrichtungen (52) verwendet und einen zweiten Enddruck nach einem Einspritzereignis der zweiten der mehreren Einspritzeinrichtungen (52) misst sowie so lange einen vorhergehenden Enddruck als nächsten Startdruck verwendet und einen nächsten Enddruck nach einem Einspritzereignis einer nächsten der mehreren Einspritzeinrichtungen (52) misst, bis ein jeweiliger Start- und Enddruck für jede der mehreren Einspritzeinrichtungen (52) während der Diagnosedauer erfasst sind; und ein Diagnostikmodul (42), das eine Störung in mindestens einer der mehreren Einspritzeinrichtungen (52) basierend auf dem jeweiligen Start- und Enddruck der mehreren Einspritzeinrichtungen (52) diagnostiziert.
Patent DE-102010015109-B4 (DE)
Title: Zusammenlegbare Wetterschutzvorrichtung
Inventor: HASE MAREC
IPC: B62K3/10
Filed: 2010-04-16
Granted: 2021-02-25
Abstract: Zusammenlegbare Wetterschutzvorrichtung (1) zur lösbaren Anbringung an einem Sessel- oder Liegefahrrad (2), mit biegeelastische Stangen (5), wobei die Stangen (5) bei Ein- und Ausstiegsstellung der Wetterschutzvorrichtung in einem zusammen geschobenen Zustand an einer Seite des Sessel- oder Liegefahrrads (2) angeordnet sind g e k e n n z e i c h n e t dur c h , - eine von diesen Stangen (5) gestützte Wetterschutzplane (4) und eine im Bereich des Vorbaus des Sessel- oder Liegefahrrades befindliche Gelenkanordnung (6), in welcher die Stangen (5) zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Ein- und Ausstiegsstellung der Wetterschutzvorrichtung verschwenkbar sind, derart,- dass die Stangen (5) bei Gebrauchsstellung der Wetterschutzvorrichtung in einem aufgespreizten Zustand gebogene Mantellinien eines etwa halbkegelartigen Körpers beschreiben, der im Bereich des Vorbaus (8) des Sessel- oder Liegefahrrads (2) spitz zuläuft und im Bereich des Oberkörpers eines Fahrers kegelförmig aufgeweitet endet.
Patent DE-102010015772-B4 (DE)
Title: Drehstarre Kupplung
Inventor: HOFMANN ANDREAS
IPC: F16D1/06
Filed: 2010-04-21
Granted: 2014-08-07
Abstract: Drehstarre Kupplung (1) zum mittel- oder unmittelbaren Verbinden einer Strömungsmaschine mit einem Getriebe oder einem Generator/Motor, dadurch gekennzeichnet, dass die drehstarre Kupplung (1) eine Lamellenkupplung ist und ein einziges Lamellenpaket (2) aufweist, wobei das Lamellenpaket (2) zwischen zwei Hülsen (3) angeordnet ist, welche mit der Strömungsmaschine einerseits und dem Getriebe bzw. dem Generator/Motor andererseits verbindbar sind, und die zwei Hülsen (3) einen axialen Versatz zwischen der Wellenachse der Strömungsmaschine und der Wellenachse des Generator/Motor bzw. des Getriebes aufgrund ihrer flexiblen Ausbildung ausgleichen können und damit einen radialen Wellenausgleich zur Verfügung stellen.
Patent DE-102010015889-B4 (DE)
Title: Telemetrieanordnung zur Datenübermittlung von einem rotierenden Bauteil
Inventor: DAUM CARSTEN DIPL-ING
IPC: G08C17/02
Filed: 2010-03-09
Granted: 2012-05-10
Abstract: Telemetrieanordnung zur Datenübermittlung von einem rotierenden Bauteil, die einen in einem Telemetriegehäuse (10) beidseitig auf Lagern (11, 12) drehbar gelagerten und an das rotierende Bauteil (3) gekoppelten Telemetrierotor (13) mit einem zentralen Kabelkanal (24), eine an den Telemetrierotor (13) gekoppelte und mit einer Sendeantenne (8) verbundene Telemetrieelektronik (7), in dem Kabelkanal (24) verlaufende, mit der Telemetrieelektronik (7) und am rotierenden Bauteil (3) angebrachten Sensoren (5) verbundene Sensorkabel (6) sowie eine stationäre Empfangsantenne (9) umfasst, wobei der Telemetrierotor (13) einen vorderen und einen hinteren Rotorteil (13b, 13a) umfasst, die über eine Hohlschaft-Kegelverbindung (13c) unter Bildung eines die Telemetrieelektronik (7) aufnehmenden Hohlraums (22) und eines Befestigungsflansches (23) für die Sendeantenne (8) lösbar aneinander gefügt sind, und sich der Massenschwerpunkt des Telemetrierotors (13) zwischen den beiden Lagern (11, 12) befindet, und der zentrale Kabelkanal (24) durch eine austauschbar im Telemetrierotor (13) befestigte Kabelführungshülse (15) mit für den betreffenden Anwendungsfall jeweils an die Anzahl...
Patent DE-102010033758-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für unterstützte Direktstartsteuerung
Inventor: GIBSON ALEX O'CONNOR
IPC: F16H61/00
Filed: 2010-08-09
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugsystems, das einen Motor (22) enthält, der während Motorleerlaufstoppbedingungen selektiv abgeschaltet wird, wobei das System weiterhin einen Hydraulikkreis (46) enthält, der eine hydraulisch betätigte Getriebekomponente (30), einen Speicher, einen Ölkühler (54) und eine elektrisch betriebene Getriebefluid-Hilfspumpe (40) umfasst, wobei das Verfahren umfasst:während eines ersten Zustands von Leerlaufstoppmotorabschalten, bei dem der Speicherdruck (Pacc) über einem Schwellenwert liegt, Zuführen von druckbeaufschlagtem Getriebefluid von dem Speicher zu dem Hydraulikkreis (46), während die Hilfspumpe deaktiviert ist; undwährend eines zweiten Zustands Leerlaufstoppmotorabschalten, bei dem der Speicherdruck (Pacc) unter dem Schwellenwert liegt, Betreiben der Hilfspumpe und Zuführen von mindestens etwas druckbeaufschlagtem Getriebefluid von der arbeitenden Pumpe zu dem Hydraulikkreis (46) ohne Durchlaufen des Speichers,wobei während des ersten oder zweiten Zustands des Leerlaufstoppmotorabschaltens das Strömen von Getriebefluid durch den Ölkühler (54) verringert wird.
Patent DE-102011001883-B4 (DE)
Title: Wärmespeichervorrichtung und Bausatz für eine Wärmespeichervorrichtung
Inventor: FISS MICHAEL
IPC: F28D20/02
Filed: 2011-04-07
Granted: 2020-02-20
Abstract: Wärmespeichervorrichtung (100) zur Speicherung von Wärme in einem Speichermedium, umfassend:- eine Speichervorrichtung (110), welche eine Mehrzahl von Speicherräumen (114) umfasst, in denen das Speichermedium aufgenommen oder aufnehmbar ist;- eine Strömungsvorrichtung (112), welche eine Mehrzahl von Strömungsräumen (116) umfasst, die von einem Strömungsmedium durchströmt werden oder durchströmbar sind, wobei die Speicherräume (114) und die Strömungsräume (116) alternierend angeordnet sind;- eine Mehrzahl von plattenförmigen Trennelementen (102) zum Trennen der Speicherräume (114) von den Strömungsräumen (116), wobei jeweils ein plattenförmiges Trennelement (102) zwischen einem Speicherraum (114) und einem an diesen Speicherraum (114) angrenzenden Strömungsraum (116) angeordnet ist;- mindestens ein Wärmeleitelement (124), welches in einem oder mehreren der Speicherräume (114) angeordnet oder anordenbar ist,wobei mindestens ein Speicherraum (114) in einem montierten Zustand der Wärmespeichervorrichtung (100) eine Zugangsöffnung (123) umfasst undwobei das mindestens eine Wärmeleitelement (124) durch die Zugangsöffnung (123) in den mindestens einen Speicherraum (114) einbringbar und/oder aus dem mindestens einen Speicherraum (114) entfernbar ist.
Patent DE-102011053867-B4 (DE)
Title: Spritzgießwerkzeug mit Induktor für die Herstellung von Kunststoffformteilen
Inventor: MESERLE MICHAEL
IPC: H05B6/14
Filed: 2011-09-22
Granted: 2015-08-06
Abstract: Spritzgießwerkzeug für die Herstellung von Kunststoffformteilen mit zwei Werkzeughälften, die mindestens eine Kavität umschließen, mit mindestens einem oder mehreren integrierten Induktoren zur direkten induktiven Erwärmung geometrisch begrenzter Formbereiche und/oder der gesamten Wand der Kavität in mindestens einer der Werkzeughälften, wobei die Oberflächenschicht der Kavität aus induktiv erwärmbarem Material besteht und die in den Kanälen darunter liegenden Induktoren mittels hochfrequenter Ströme vor dem Auftreffen des schmelzflüssigen Kunststoffes auf die Oberflächenschicht induktiv auf eine definierte Temperatur erwärmt und das Spritzgießwerkzeug Kühlkanäle in mindestens einer Werkzeughälfte aufweist, die von einem Kühlmedium und/oder von einem Erwärmungsmedium durchströmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Induktor (8) in dem Kanal (4) mittels mindestens eines Niederhalters (6) aus einem keramischen Werkstoff fixiert ist und dass die Kanäle (4) einschließlich des mindestens einen Niederhalters (6) mittels einer Verschließ- oder Aufspannplatte (2) verschließbar sind und dass der mindestens eine Niederhalter (6) H-förmig ausgebildet ist und mit seinem Querbalken auf den Induktor (8) drückt und diesen mit den beiden Schenkeln übergreift.
Patent DE-102011082261-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Signalwerts hoher Qualität der Vertikalbeschleunigung eines Rades
Inventor: SCHWARZ MATTHÄUS
IPC: G01P15/00
Filed: 2011-09-07
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Signalwerts (14) hoher Qualität der Vertikalbeschleunigung eines Rades eines Fahrzeugs mit den Schritten:Aufnehmen eines Signals (16) der Vertikalbeschleunigung des Rades mit einem Messaufnehmer mit geringer Signalqualität,Ermitteln eines ersten Signalzustands (22; 24) aus dem Signal (16),Ermitteln mindestens eines weiteren Signalzustands (26) aus dem Signal (16),Bereitstellen einer mindestens dreidimensionalen Matrix (28), deren erste Dimension (30) zuvor ermittelte Signalwerte hoher Qualität in Abhängigkeit der mindestens zwei weiteren Dimensionen (32, 34) angibt,wobei der zweiten Dimension (32) mögliche Werte des ersten Signalzustands zugeordnet sind undder mindestens einen weiteren Dimension (34) mögliche Werte des mindestens einen weiteren Signalzustands zugeordnet sind,Vergleichen des ermittelten ersten Signalzustands (22; 24) mit den möglichen Werten des ersten Signalzustands der Matrix (28),Vergleichen des ermittelten mindestens einen weiteren Signalzustands (26) mit den möglichen Werten des mindestens einen weiteren Signalzustands der Matrix (28) undAusgeben des zugehörigen Signalwerts hoher Qualität aus der Matrix (28).
Patent DE-102011118660-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur diskontinuierlichen Bereitstellung von temperiertem Wasser zur Verwendung in einem Prozess zur Herstellung und/oder Behandlung eines Nahrungsmittels
Inventor: LÖW JOACHIM
IPC: F24D19/10
Filed: 2011-11-16
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verfahren zur diskontinuierlichen Bereitstellung von temperiertem Wasser (WW) zur Verwendung in einem Prozess zur Herstellung und/oder Behandlung eines Nahrungsmittels, bei dem Frischwasser (FW) rekuperativ mit wenigstens einem ersten Wärmeträgermedium (M1) auf eine gewünschte Heißwassertemperatur (T5) aufgeheizt und als Heißwasser (HW) auf dieser bis zur Abgabe bereitgehalten wird und bei dem das Heißwasser (HW) und weiteres Frischwasser (FW) zu dem temperierten Wasser (WW) mit einer gewünschten Mischtemperatur (T4) unterhalb der Heißwassertemperatur (T5) gemischt werden, dadurch gekennzeichnet, • dass wenigstens das der Mischung mit dem Heißwasser (HW) zuzuführende Frischwasser (FW) rekuperativ mit einem zweiten Wärmeträgermedium (M2) auf vorgewärmtes Wasser (VW) vorgewärmt wird, • und dass in den Zeitabschnitten, in denen kein temperiertes Wasser (WW) gemischt oder Frischwasser (FW) zu Heißwasser (HW) aufgeheizt wird, wenigstens die Bereiche einer zu einer Mischstelle für das Heißwasser (HW) und das vorgewärmte Wasser (VW) führenden Zulaufleitung, die oberstromig der Mischstelle mit dem vorgewärmten Wasser (VW) beaufschlagt sind, mit dem bereitgehaltenen Heißwasser (HW) im Durchfluss beaufschlagt werden.
Patent DE-102012007023-B4 (DE)
Title: Schlossvorrichtung zum Verhindern einer Kollision
Inventor: HOSHIKAWA SHINTARO
IPC: H01H27/00
Filed: 2012-04-05
Granted: 2022-01-27
Abstract: Schlossvorrichtung (11) aufweisend:einen Schlosskasten (16), der an einem ersten Körper (12) angebracht ist;einen beweglichen Körper (17) mit einem mit dem Schlosskasten (16) in Eingriff bringbaren und in dem Schlosskasten (16) verriegelbaren Schlossriegel (18), wobei der bewegliche Körper (17) an einem zweiten Körper (13) angebracht ist, wobei der zweite Körper (13) relativ zum ersten Körper (12) bewegbar ist, und der bewegliche Körper (17) relativ zum zweiten Körper (13) beweglich ist;einen Aufnahmeabschnitt (24), welcher an dem ersten Körper (12) angeordnet ist, der dann, wenn sich der zweite Körper (13) auf den ersten Körper (12) hin bewegt und der Schlossriegel (18) in Eingriff mit dem Schlosskasten (16) kommt, die Bewegung des Schlossriegels (18) auf den Schlosskasten (16) hin durch Empfang des beweglichen Körpers (17) blockiert und dadurch eine Kollision zwischen dem Schlossriegel (18) und dem Schlosskasten (16) verhindert; undeinen elastischen Körper (34), der zwischen dem beweglichen Körper (17) und dem zweiten Körper (13) in der Bewegungsrichtung des beweglichen Körpers (17) angeordnet ist.
Patent DE-102012011796-B4 (DE)
Title: Verdunklungsvorrichtung und Verdunklungssystem und Verfahren zum Betrieb eines Verdunklungssystems
Inventor: WUNDERLE BERNHARD
IPC: E06B9/68
Filed: 2012-06-15
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verdunklungsvorrichtung (1) zum Verdecken einer Öffnung mit einem Behang (2), der auf- und abwickelbar an einer mittels eines Wickelmotors (8) drehbaren Behangwelle (6) angebracht ist, die auf einer Seite über eine Federwelle (11) mit einer beim Abwickeln des Behangs (2) sich spannenden Rückholfeder (10) drehbar an einem ortsfesten Tragrahmen (9) gelagert ist und die auf ihrer axial gegenüberliegenden Seite über eine Kupplung (7) mit einer Motorwelle (19) des drehfest am Tragrahmen (9) angeordneten Wickelmotors (8) verbindbar ist, wobei ein Federbruchsensor (23) zur Überwachung des Zustands der Rückholfeder (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Federbruchsensor (23) ein gegenüber der Behangwelle (6) ortsfestes Federwellenlager (13) mit einem Gleitlager (24) zur drehbaren Lagerung eines Wellenstummels (12) der Federwelle (11) aufweist, wobei eine Blockiervorrichtung (29, 30) eine vollständige Umdrehung der Federwelle (11) verhindert, und der Wellenstummel (12) ein Betätigungselement zum Betätigen eines elektrischen Schalters (31, 32) aufweist, wobei das Betätigungselement einen vom Wellenstummel abstehenden Messschenkel (30) aufweist, der bei aufgewickeltem Behang (2) den elektrischen Schalter (31) dauerhaft betätigt, wenn die Federkraft der Rückholfeder (10) der Federwelle (11) einen vorgegebenen unteren Grenzwert nicht unterschreitet.
Patent DE-102012016120-B4 (DE)
Title: Mikrowellenfenster und nach dem Radar-Prinzip arbeitendes Füllstandmesssystem
Inventor: VOGT MICHAEL
IPC: H01Q1/22
Filed: 2012-08-15
Granted: 2017-12-07
Abstract: Mikrowellenfenster (1) zur räumlichen, druck- und diffusionsdichten Trennung und mikrowellenmäßigen Verbindung eines ersten Raumes (2) von bzw. mit einem zweiten Raum (3), mit einer zwei einander gegenüberliegende Seiten (6, 7) aufweisenden zumindest teilweise mikrowellendurchlässigen Barriere (8), wobei auf mindestens einer Seite (6, 7) der Barriere (8) mindestens eine aus einem im Wesentlichen homogenen Körper und zumindest teilweise aus einem Kunststoff bestehende plankonvexe dielektrische Linse (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Barriere (8) scheibenförmig und in Form eines Zylinders mit einer im Wesentlichen kreisförmigen Grundfläche ausgestaltet ist und zumindest teilweise aus einem Glas besteht.
Patent DE-102012206809-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2012-04-25
Granted: 2021-03-11
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie sechs Schaltelemente (03, 04, 05, 15, 17, 18), umfassend Bremsen (03, 04, 05) und Kupplungen (15, 17, 18), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des ersten Planetenradsatzes (P1) mit der fünften Welle (5) verbunden ist, welche über eine erste Kupplung (15) mit der Antriebswelle (1) lösbar verbindbar ist und über eine dritte Bremse (05) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei die Antriebswelle (1) über eine zweite Kupplung (17) mit der mit dem Steg des vierten Planetenradsatzes (P4) und dem Hohlrad des dritten Planetenradsatzes (P3) verbundenen siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist und über eine dritte Kupplung (18) mit der mit dem Sonnenrad des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbundenen achten Welle (8) lösbar verbindbar ist, wobei die sechste Welle (6) mit dem Hohlrad des ersten Planetenradsatzes (P1), dem Steg des zweiten Planetenradsatzes (P2) und dem Hohlrad des vierten Planetenradsatzes (P4) verbunden ist, wobei die dritte Welle (3) mit dem Sonnenrad des dritten Planetenradsatzes (P3) und dem Sonnenrad des vierten Planetenradsatzes (P4) verbunden und über eine erste Bremse (03) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei die vierte Welle (4) mit dem Steg des ersten Planetenradsatzes (P1) und dem Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden und über eine zweite Bremse (04) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist und wobei die Abtriebswelle (2) mit dem Steg des dritten Planetenradsatzes (P3) verbunden ist.
Patent DE-102012215493-B4 (DE)
Title: Robustheitserhöhung von Ultraschallsystemen
Inventor: SCHMID DIRK
IPC: G01S7/52
Filed: 2012-08-31
Granted: 2023-10-26
Abstract: Ultraschallsensor für ein fahrzeugbasiertes Abstandsmesssystem (10) umfassend:- einen Temperatursensor (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Temperatursensor (2) zur Messung einer Temperatur des Ultraschallsensors (1) eingerichtet ist- wobei dem Ultraschallsensor (1) eine temperaturabhängige Empfindlichkeitskennlinie, insbesondere ein von der Temperatur und einer Frequenz abhängiges Kennlinienfeld, zur Kalibrierung einer Auswertung des Ultraschallsensors (1) zugeordnet ist,- wobei die Empfindlichkeitskennlinie in einem Speichermittel (4) innerhalb des Ultraschallsensors (1) abgelegt ist.
Patent DE-102013102265-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Wischervorrichtung
Inventor: KATO ATSUSHI
IPC: B60S1/34
Filed: 2013-03-07
Granted: 2017-05-24
Abstract: Fahrzeug-Wischervorrichtung mit einer Antriebsvorrichtung (K); einer Antriebswelle (11, 121), die durch die Antriebsvorrichtung (K) um eine erste Achse (A1) hin und her gedreht wird; einem Wischerarm (31, 104a), der sich entlang einer Wischfläche (3) hin und her dreht, wenn sich die Antriebswelle (11, 121) hin und her dreht; und einem Wischerarm-Vorspannmechanismus (F), der den Wischerarm (31, 104a) in Richtung der Wischfläche (3) vorspannt, wobei der Wischerarm-Vorspannmechanismus (F) ein Schwenkbauteil (23, 131), das drehgelenkig mit der Antriebswelle (11, 121) eine Einheit bildet, ein Kippbauteil (24, 132), das von dem Schwenkbauteil (23, 131) so gelagert wird, dass es um eine zweite Achse (A2) kippt, die die erste Achse (A1) schneidet oder in einer Schräglinienbeziehung mit der ersten Achse (A1) steht, wobei das Kippbauteil (24, 132) einen Wischerbefestigungsabschnitt (32, 138) umfasst, an dem der Wischerarm (31, 104a) befestigt ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischerarm-Vorspannmechanismus (F) ferner ein Vorspannbauteil (25, 133), umfassend ein erstes Ende, das von dem Schwenkbauteil (23, 131) gelagert wird, und ein zweites Ende an der gegenüberliegenden Seite des ersten Endes, wobei das Vorspannbauteil (25, 133) eine Vorspannkraft (Fa, Fb) auf das Kippbauteil (24, 132) ausübt, umfasst.