baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007001105-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor zur Erfassung einer physikalischen Größe
Inventor: UMEMURA AKINOBU
IPC: G01D5/24
Filed: 2007-01-04
Granted: 2009-02-19
Abstract: Kapazitiver
Sensor zur Erfassung einer physikalischen Größe, mit:  – einem
Sensorelement (10) mit einer beweglichen Elektrode (1a, 1b), die
in Übereinstimmung
mit einer Änderung
einer physikalischen Größe versetzbar
ist, und einer ersten und einer zweiten festen Elektrode (2a, 2b),
welche der beweglichen Elektrode (1a, 1b) gegenüberliegen, wobei eine erste
Spannung (PW1) mit einer periodischen Trägerwelle an die erste feste
Elektrode (2a) und eine zweite Spannung (PW2) mit einer periodischen
Trägerwelle
an die zweite feste Elektrode (2b) gelegt wird, und wobei die erste
und die zweite Spannung (PW1, PW2) mit den periodischen Trägerwellen
invers zueinander sind; und  – einer Erfassungsschaltung
(20) mit einem Kapazitäts-Spannungs-Wandler
(21), an den eine Eingangsspannung (Vin) entsprechend einer Änderung
einer Kapazität (C1,
C2) zwischen der beweglichen Elektrode (1a, 1b) und der ersten und
der zweiten festen Elektrode (2a, 2b) gegeben und von dem ein Spannungssignal
entsprechend der Änderung
der Kapazität
(C1, C2) ausgegeben wird, wobei...
Patent DE-102007006826-B4 (DE)
Title: Mikrotomklingen-Wechselvorrichtung für einen Messerhalter eines Mikrotoms und Mikrotom
Inventor: SCHMITT CHRISTOPH
IPC: G01N1/06
Filed: 2007-02-07
Granted: 2009-06-10
Abstract: Mikrotomklingen-Wechselvorrichtung für einen Messerhalter (1) eines Mikrotoms, mit einem Klingenspender (4) und einem Klingenbehälter (5), wobei in dem Klingenspender (4) mehrere Klingen vorgesehen sind, wobei der Klingenbehälter (5) zur Aufnahme gebrauchter Klingen dient, wobei der Klingenspender (4) und der Klingenbehälter (5) jeweils benachbart zum Messerhalter (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein von einem Bediener manuell betätigbarer Mitnehmer (13) vorhanden und derart ausgebildet ist, dass mit dem Mitnehmer (13) eine Klinge von dem Klingenspender (4) an den Messerhalter (1) verbringbar ist und hierdurch eine gebrauchte Klinge in den Klingenbehälter (5) überführbar ist, dass der Mitnehmer (13) an einer Verriegelungsstange (10) für den Messerhalter (1) angeordnet ist, dass mit der Verriegelungsstange (10) des Messerhalters (1) der. Mitnehmer (13) für die Mitnehmerbewegung der Klinge entlang einer Richtung (16) bewegbar ist und dass durch die Verriegelungsstange (10) eine Andruckplatte (8) des Messerhalters (1) gegen einen Gegenhalter (11) andrückbar ist, damit eine Klinge in...
Patent DE-102007015929-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Planung einer Bronchialbiopsie von Läsionen eines Patienten, Röntgen-CT-System und Recheneinheit
Inventor: GUENDEL LUTZ DR
IPC: A61B1/267
Filed: 2007-04-02
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zur Planung einer Bronchialbiopsie von Läsionen (9) eines Patienten, enthaltend die folgenden Verfahrensschritte: 1.1. Erstellung eines dreidimensionalen Bilddatensatzes im Bereich des Thoraxes für eine virtuelle Bronchialdarstellung, 1.2. Ermittlung von Läsionen (9) im Bronchialbereich, 1.3. Bestimmung der Biopsierbarkeit der Läsionen (9) durch ein Bronchoskop (2), insbesondere von Läsionen, die nicht unmittelbar an mindestens einer Bronchienwandung angrenzen, 1.4. Ermittlung möglicher Bronchobiopsiewege im dreidimensionalen Bilddatensatz, und 1.5. Darstellung der möglichen Bronchobiopsiewege, 1.6. wobei zur Bestimmung der Biopsierbarkeit mindestens einer Läsion (9): 1.7. die Eigenschaften mindestens eines Bronchoskops (2) mit integrierter Biopsienadel (6) bezüglich seiner geometrischen Eigenschaften und seiner Beweglichkeit (R, L, d, φ) berücksichtigt werden, und 1.8. durch Simulationsrechnung bestimmt wird, ob: 1.9. die Biopsienadel (6) einen ausreichenden Eintrittswinkel zur Bronchialwand (1.1, 1.2) erreicht, und 1.10. die Länge der Biopsienadel (6) ausreicht, die Läsion (9) sicher zu treffen, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102007018179-B4 (DE)
Title: Tragbares Gerät, wie Mobilfunktelefon, tragbarer Computer
Inventor: TASCHKE HENNING
IPC: H04M1/02
Filed: 2007-04-18
Granted: 2009-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein tragbares Gerät, wie Mobilfunktelefon, oder tragbarer Computer, welches wenigstens zwei zueinander relativ bewegliche Gehäuseteile und zumindest ein Federelement mit zwei Anlenkmitteln umfasst, wobei ein erstes Anlenkmittel zumindest mittelbar einem ersten Gehäuseteil und ein zweites Anlenkmittel zumindest mittelbar einem zweiten Gehäuseteil zugeordnet ist und das Federelement, ausgehend von einer ersten Endlage der Gehäuseteile, unter Ausführung einer Relativbewegung der Gehäuseteile zueinander bis zu einer Kraftumkehrstellung mit einer beaufschlagt wird, welche die Gehäuseteile unter Fortführung der Relativbewegung und unter Abbau der Federspannung in eine zweite Endlage drängt. Aufgabe der Erfindung ist es, ein tragbares Gerät zu schaffen, dessen Mechanismus zum Öffnen bzw. Schließen wesentlich einfacher aufgebaut ist und zusätzlich einen geringeren Bauraum einnimmt. Gelöst wird die Aufgabe von einem Gerät gemäß Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass das Federelement als C-förmige Feder ausgebildet ist, die drehbeweglich im Gerät gelagert ist und bei der Relativbewegung der Gehäuseteile eine Rotationsbewegung vollzieht.
Patent DE-102007027112-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung, Trocknung und Hydrophilierung einer Halbleiterscheibe
Inventor: ZAPILKO CLEMENS DR
IPC: H01L21/302
Filed: 2007-06-13
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Reinigung, Trocknung und Hydrophilierung einer Halbleiterscheibe, umfassend folgende Schritte in der angegebenen Reihenfolge: a) Behandlung der Halbleiterscheibe mit einer flüssigen wässrigen Lösung enthaltend Fluorwasserstoff, wobei die Halbleiterscheibe zumindest zeitweise um ihre Mittelachse rotiert und b) vollständige Trocknung der Halbleiterscheibe durch Rotation der Halbleiterscheibe um ihre Mittelachse bei einer Rotationsgeschwindigkeit von 1000 bis 5000 Umdrehungen pro Minute in einer Atmosphäre, die Ozon in einer Konzentration von 5 bis 20 Gewichtsprozent enthält, wobei die flüssige wässrige Lösung enthaltend Fluorwasserstoff aufgrund der durch die Rotation erzeugten Zentrifugalkraft von der Halbleiterscheibe abfließt und die Oberfläche der Halbleiterscheibe durch Ozon hydrophiliert wird und wobei die Halbleiterscheibe ab einem Zeitpunkt der ozonhaltigen Atmosphäre ausgesetzt wird, zu dem die Halbleiterscheibe noch mit einem durchgehenden Flüssigkeitsfilm bedeckt ist.
Patent DE-102007032421-B4 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung
Inventor: KUNZE BERND
IPC: G01B13/00
Filed: 2007-07-10
Granted: 2009-10-22
Abstract: Positionsmesseinrichtung, insbesondere für Antriebseinheiten (1),  – mit wenigstens einem drucksensitiven Positionssensor (7),  – mit wenigstens einer Betätigungseinheit (8) zum Betätigen des Positionssensors (7),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Betätigungseinheit (8) zumindest eine Düse (10) zur Erzeugung eines Druckgasstroms (18) aufweist, mit dem der Positionssensor (7) betätigbar ist.
Patent DE-102007036943-B4 (DE)
Title: Fußchirurgie-Knochenplatte
Inventor: PECH UWE
IPC: A61B17/68
Filed: 2007-08-04
Granted: 2014-12-31
Abstract: Fußchirurgie-Knochenplatte (1) zur Osteosynthese und Fixation eines ersten Fußknochensegments (33) und eines zweiten Fußknochensegments (34), mit einem mindestens eine sich von einer Oberseite (4) der Fußchirurgie-Knochenplatte (1) bis an eine Unterseite (5) der Fußchirurgie-Knochenplatte (1) erstreckende Durchgangsöffnung (9, 10) für jeweils eine Knochenschraube (41) aufweisenden plattenförmigen Anlageabschnitt (2) zur äußeren Fixierung an dem ersten Fußknochensegment (33), wobei ein mindestens eine sich von der Oberseite (4) der Fußchirurgie-Knochenplatte (1) bis an die Unterseite (5) der Fußchirguie-Knochenplatte (1) erstreckende weitere Durchgangsöffnung (6) für jeweils eine weitere Knochenschraube (40) aufweisender, zum Einbringen in das zweite Fußknochensegment (34) ausgebildeter Intramedullärabschnitt (3) mit einer quer zu dessen Längserstreckung konkav gekrümmten Unterseite vorhanden ist, und wobei eine Unterseite des Anlageabschnitts (2) stufenlos in die Unterseite des Intramedullärabschnitts (3) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberseite des Intramedullärabschnitts (3) einen flächigen, mittigen, sich in Längsrichtung des Intramedullärabschnitts (3) erstreckenden ebenen Abschnitt (13) und an jeder Längsseite des ebenen Abschnitts (13) einen sich ebenfalls in Längsrichtung des Intramedullärabschnitts (3) erstreckenden Flankenabschnitt (14) aufweist, wobei die Flankenabschnitte (14) in Querrichtung nach außen abfallend ausgeformt sind.
Patent DE-102007040944-B4 (DE)
Title: Etui für Stifte
Inventor: STUKENKEMPER HEINRICH
IPC: A45C11/34
Filed: 2007-08-30
Granted: 2009-08-13
Abstract: Etui (1) für Stifte (33), umfassend eine im Wesentlichen quaderförmig ausgestaltete Hülle (2) mit einer Einschuböffnung (6) an ihrem Kopfende (5), und ein in der Hülle (2) entlang einer Verschieberichtung (12) verschiebbares, im Wesentlichen quaderförmig ausgestaltetes Einschubelement (4), wobei  – das Einschubelement (4) ein dem Fußende (9) der Hülle (2) zugewandtes Fußteil (11) und ein dem Kopfende (5) der Hülle (2) zugewandtes Kopfteil (10) und oberseitig (31) einen sich in Kopf- (10) und Fußteil (11) hineinerstreckenden Gebrauchsbereich (190) für die Stifte (33) umfasst, der seitlich von sich in Verschieberichtung (12) erstreckenden Seitenwänden (200, 202) begrenzt ist, und  – das Kopfteil (10) derart am Fußteil (11) angelenkt ist, dass es zwischen einer Aufbewahrungsposition (O), in der es mit dem Fußteil (11) fluchtet, und einer Gebrauchsposition (G), in der es gegenüber dem Fußteil (11) nach unten abgewinkelt (α) ist, um eine rechtwinklig zur Verschieberichtung (12) und parallel zu einer Planebene...
Patent DE-102007059204-B4 (DE)
Title: Schaltschrank oder Rack
Inventor: MUELLER NORBERT
IPC: H05K5/00
Filed: 2007-12-08
Granted: 2009-09-17
Abstract: Schaltschrank oder Rack mit Seitenwänden (10), die sich zwischen einem Bodenteil (30) und einem Abdeckteil (20) erstrecken und mit diesen verbunden sind, wobei die Seitenwände (10) an ihrem unteren und/oder oberen Randbereich mit nach unten und/oder oben vorstehenden Endabschnitten (11.1) versehen sind, mit denen sie in daran angepasste Aufnahmen des Bodenteils (30) und/oder des Abdeckteils (20) eingesteckt und daran mittels Sicherungselementen (40) gesichert sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Seitenwände (10) entlang ihrer vertikalen Ränder mit vertikalen Profilabschnitten (11) versehen sind, an deren Stirnseiten die Endabschnitte (11.1) angeordnet sind, wobei die Endabschnitte (11.1) einstückig an den Seitenwänden (10) angeformt sind,  dass die Aufnahmen als Steckschlitze (23.1, 33.1) ausgebildet sind, die in der Oberseite des Bodenteils (30) und/oder der Unterseite des Abdeckteils (20) eingebracht sind,  dass die Endabschnitte (11.1) mit Fixieröffnungen (11.10) versehen sind, die im eingesteckten Zustand auf der Oberseite des Abdeckteils (20) bzw. auf der...
Patent DE-102007060209-B4 (DE)
Title: Auf Fractional-Delay-Filter basierte Beamforming-Vorrichtung, die Nachfiltern verwendet
Inventor: SONG TAI-KYONG
IPC: A61B8/00
Filed: 2007-12-14
Granted: 2011-06-16
Abstract: Mehrkanal-Beamforming-Vorrichtung für ein Ultraschall-Bilderzeugungssystem, die einen Speicher zum Speichern von abgetasteten Daten für jeden Kanal und eine Einrichtung zum Erzeugen von Blockdaten auf Basis eines ganzzahligen Teils eines Verzögerungswertes beinhaltet, aufweisend:  eine Nachfilterungseinrichtung, die ein Fractional-Delay-Filter beinhaltet, das Blockdaten, auf jeweiligen Kanälen, kombiniert, bei denen angenommen wird, dass sie in identischer Weise einer gebrochenzahligen Verzögerung unterliegen, und das einen Verzögerungswert aus einem gebrochenzahligen Teil aus den kombinierten Daten erhält, wobei die Nachfilterungseinrichtung die Blockdaten der Kanäle, denen ein identischer Koeffizient zugewiesen ist, kombiniert und gleichzeitig einen Filterungsprozess durchführt.
Patent DE-102007060973-B4 (DE)
Title: Verfahren zur duktilen Schleifbearbeitung sprödharter Werkstoffe
Inventor: WEBER ANDREAS
IPC: B24B7/24
Filed: 2007-12-14
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zur duktilen Schleifbearbeitung sprödharter Werkstoffe, bei dem ein mittels eines Schleifwerkzeuges durchgeführtes duktiles Schleifen durch mindestens eine körperschallunterstützte Schleifphase unterbrochen wird, in der das Schleifwerkzeug zu einer zwischenzeitlichen Schärfung und/oder Reinigung mit Körperschall von mindestens 2 kHz beaufschlagt wird, wobei die Schleifbearbeitung stets mit einer duktilen Schleifphase endet.
Patent DE-102008026113-B4 (DE)
Title: Reifencord
Inventor: MIYAZAKI TATSUYA
IPC: B60C1/00
Filed: 2008-05-30
Granted: 2014-05-22
Abstract: Reifencord, welcher mit einer Kautschukzusammensetzung zum Beschichten eines Reifencords beschichtet ist, wobei die Kautschukzusammensetzung 0,7 bis 3 Gewichtsteile Benzothiazolylsulfenamid oder Benzothiazolylsulfenimid wiedergegeben durch die chemische Formel (1):  worin R 1  eine Alkylgruppe mit einer verzweigten Struktur mit 4 bis 16 Kohlenstoffatomen ist und R 2  eine Alkylgruppe mit einer verzweigten Struktur mit 4 bis 16 Kohlenstoffatomen oder eine Benzothiazolylsulfidgruppe ist, 0,05 bis 0,2 Gewichtsteile einer organischen Kobalt-Verbindung umgerechnet auf Kobalt sowie 3 bis 7 Gewichtsteile Schwefel bezogen auf 100 Gewichtsteile einer Kautschukkomponente, welche wenigstens 60 Gew.-% eines Naturkautschuks und/oder eines Isoprenkautschuks enthält, enthält, wobei die organische Kobalt-Verbindung aus Kobaltstearat, Kobaltnaphthenat und Kobaltneodecanat ausgewählt ist.
Patent DE-102008042124-B4 (DE)
Title: Nasslaufende Kopplungsanordnung
Inventor: EBERT ANGELIKA
IPC: F16D13/72
Filed: 2008-09-16
Granted: 2018-04-05
Abstract: Nasslaufende Kopplungsanordnung, umfassend ein mit Fluid befüllbares oder befülltes Gehäuse (16), eine mit dem Gehäuse (16) zur gemeinsamen Drehung um eine Drehachse (A) gekoppelte erste Reibflächenanordnung (20), eine mit einem Abtriebsorgan (58) zur gemeinsamen Drehung um die Drehachse (A) gekoppelte zweite Reibflächenanordnung (28), wobei die erste Reibflächenanordnung (20) und die zweite Reibflächenanordnung (28) unter Abstützung an einem axialen Widerlager (54) durch ein Beaufschlagungsorgan (36) gegeneinander pressbar sind, wobei die erste Reibflächenanordnung (20) und die zweite Reibflächenanordnung (28) wenigstens ein Paar miteinander in Reibwechselwirkung bringbarer Reibelemente (22, 30) umfassen, wobei jedes der Reibelemente (22, 30) einen Reibbelagträger (24, 32) und an einer ersten axialen Seite desselben einen Reibbelag (26, 34) aufweist und ein durch das Beaufschlagungsorgan (36) unmittelbar zu beaufschlagendes Reibelement (22) an das Beaufschlagungsorgan (36) zur gemeinsamen Drehung mit diesem um die Drehachse (A) angekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das durch das Beaufschlagungsorgan (36) unmittelbar zu beaufschlagende Reibelement (22) an ein Beaufschlagungselement (50) des Beaufschlagungsorgans (36) durch Armabschnitte (62) des Reibbelagträgers (24) des Reibelements (22) drehfest angekoppelt ist, wobei die Armabschnitte (62) in zugeordnete Umfangsaussparungen (64) am Beaufschlagungselement (50) eingreifen.
Patent DE-102008043049-B4 (DE)
Title: Fahrdynamikregler mit schräglaufwinkelbasiertem Lenkeingriff
Inventor: NIEWELS FRANK
IPC: B62D6/00
Filed: 2008-10-22
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines Lenkeingriffs bei einem über- oder untersteuernden Fahrzeug, wobei die Längs- und Quergeschwindigkeit eines Fahrzeugs mit Hilfe einer Sensorik (2) gemessen und der Schräglaufwinkel (α) basierend auf diesen Messwerten berechnet wird, und dass ein Fahrdynamikregler (3 ) unter Berücksichtigung des berechneten Schräglaufwinkel (α) einen Soll-Schräglaufwinkel an den gelenkten Rädern einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Soll- Schräglaufwinkel der Räder auf einen Wert eingestellt wird, bei welchem zu einem theoretisch optimalen Soll-Schräglaufwinkel, bei dem die Seitenführungskraft der Räder maximal ist, ein Sicherheitszuschlag hinzu addiert wurde.
Patent DE-102008044773-B4 (DE)
Title: Auskleidung für eine Reserveradmulde in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWEIGER STEPHAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2008-08-28
Granted: 2011-05-05
Abstract: Auskleidung (3) für eine Reserveradmulde (1) in einem Kraftfahrzeug, welche eine Aussparung (4) für eine in der Reserveradmulde (1) aufgenommene Batterie (2) aufweist, wobei die Auskleidung (3) in einem an die Aussparung (4) angrenzenden Bereich mehrere Segmente (5) aufweist, die derart klappbar sind, dass die Größe der Aussparung (4) an unterschiedliche Größen der in der Reserveradmulde (1) aufgenommenen Batterie (2) anpassbar ist, wobei die Segmente (5) sich lediglich über die Länge der Kante der Aussparung (4) erstrecken, an welche sie angrenzen, und wobei die Segmente (5) in seitlicher Richtung mittels jeweiliger Stege (7) mit der Auskleidung (3) verbunden sind.
Patent DE-102008055017-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: HALTMAYER WERNER
IPC: A47L15/42
Filed: 2008-12-19
Granted: 2016-08-18
Abstract: Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter und mit einem Steuerelektronikmodul (38), welches die in der Geschirrspülmaschine angeordneten Gerätekomponenten steuert – wobei eine Bodenwand (3) des Spülbehälters eine Haltekontur (42) aufweist, an der das Steuerelektronikmodul (38) seitlich gehaltert ist, – wobei die Haltekontur (42) zumindest ein vorzugsweise elastisch verstellbares Riegelelement (56) aufweist, welches in seiner Verriegelungsposition das seitlich angeordnete Steuerelektronikmodul (38) in seiner Einbaulage hält, – wobei das Riegelelement (56) dem Steuerelektronikmodul (38) in der Einbaulage nach außen vorgelagert ist, – wobei die Spülbehälter-Bodenwand (3) an ihren Eckbereichen über vordere und hintere Stützprofile (8, 9) abgestützt ist, welche eine seitliche Rahmenöffnung (39) begrenzen, die einen Zugang zur Montage beziehungsweise Demontage des seitlich angeordneten Steuerelektronikmoduls (38) bereitstellt, – wobei die Haltekontur (42) zumindest teilweise an den Stützprofilen (8, 9) ausgebildet ist und – wobei das seitlich angeordnete Steuerelektronikmodul (38) zumindest teilweise die seitliche Rahmenöffnung (39) überdeckt und/oder zumindest teilweise in der seitlichen Rahmenöffnung (39) angeordnet ist.
Patent DE-102008059893-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Rangieren von schienengebundenen Wagen
Inventor: BECKMANN JOHANNES
IPC: B61L27/04
Filed: 2008-12-02
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verfahren zum Rangieren von schienengebundenen Wagen in einer Rangiergleisanlage mit einer mindestens eine Verteilweiche umfassenden Verteilzone und an die Verteilzone anschließenden, mit Gefälleausgleichsbremsen (3, 31) ausgestatteten Richtungsgleisen (12), wobei die Wagen nach Durchqueren der Verteilzone in jeweils eines der Richtungsgleise (12) einlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Verfahrensschritt die Position eines jeden in einem Richtungsgleis (12) zum Stilstand gekommenen Wagens in Bezug auf die in diesem Richtungsgleis (12) nächstliegende Weiche der Verteilzone sensorisch erfasst wird, in einem zweiten Verfahrensschritt aus dieser Positionsinformation diejenigen Gefälleausgleichsbremsen (3, 31) bestimmt werden, die entlang der Ablaufrichtung (A) weiter von der in Ablaufrichtung (A) letzten Verteilweiche entfernt sind als der zuletzt zum Stillstand gekommene Wagen, und die bestimmten Gefälleausgleichsbremsen (3, 31) in eine dauerhafte Bremsstellung umgeschaltet werden.
Patent DE-102008063100-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln
Inventor: MOHR JOHANN
IPC: F24C14/00
Filed: 2008-12-24
Granted: 2016-09-22
Abstract: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln, mit einem beheizbaren Innenraum (12), der mit einem Abluftkanal (30) verbindbar ist, mit einem Bodenablauf (40), mit einer Zuführungseinrichtung (20) zur Zuführung von Fluid in den Innenraum (12), und mit einer Regenerationseinrichtung (60) zur Aufbereitung von Wasser in Trinkwasserqualität, wobei ein Regenerationskreislauf für die Wasserversorgung und -entsorgung vorgesehen ist, wobei der Bodenablauf (40) mit der Regenerationseinrichtung (60) koppelbar ist, und wobei das aufbereitete Wasser der Zuführungseinrichtung (20) zuführbar ist.
Patent DE-102009007339-B4 (DE)
Title: Widerstandsschweißzange und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: KÜBERT TORSTEN
IPC: B23K11/24
Filed: 2009-02-04
Granted: 2023-09-21
Abstract: Punktschweißzange (1) mit einer ersten Elektrode (2) und einer zweiten Elektrode (4), welche in einem Schweißbetrieb mit der ersten Elektrode (2) zusammenwirkt, mit einer Stromquelle zum Erzeugen eines über die Elektroden fließenden Stromes, wobei wenigstens eine Elektrode (2) an einem Zangenelement (12) angeordnet ist und dieses Zangenelement (12) gegenüber der anderen Elektrode (4, 2) bewegbar ist, mit einer Antriebseinrichtung (6) welche mit dem Zangenelement (12) gekoppelt ist, wobei diese Antriebseinrichtung (6) einen Elektromotor (8) und eine Steuerungseinrichtung (10) zum Steuern dieses Elektromotors (8) aufweist, wobei wenigstens zeitweise während eines Arbeitsbetriebs das Zangenelement (12) von dem Elektromotor (8) angetrieben ist und wenigstens zeitweise während des Arbeitsbetriebs der Elektromotor (8) von dem Zangenelement (12) angetrieben ist dadurch gekennzeichnet, dass die Punktschweißzange ein Speichermittel (20) zum Speichern von elektrischer Energie aufweist, welches mit dem Elektromotor (8) derart in elektrischer Verbindung steht, dass wenigstens zeitweise während des Arbeitsbetriebs der Punktschweißzange elektrische Energie von dem Elektromotor (8) an das Speichermittel (20) abgegeben wird.
Patent DE-102009011156-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung und Regelung eines Antriebssystems
Inventor: BLATH JAN PETER DR -ING
IPC: B60W50/04
Filed: 2009-02-25
Granted: 2021-11-04
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung und Regelung eines Antriebssystems, die einen Computerprogrammcode umfasst, wobei der Computerprogrammcode in mehrere Blöcke strukturiert ist, wobei die Blöcke Funktionen zur Steuerung und Regelung des Antriebssystems als abgrenzbare Bestandteile des Computerprogrammcodes umfassen, wobei die Vorrichtung mindestens eine hardwarespezifische Sensor-Schnittstelle umfasst, wobei der Sensor-Schnittstelle Funktionen zur Grundverarbeitung der an die Vorrichtung zur Steuerung und Regelung des Antriebssystems von Sensoren gesendeten Sensorrohsignale zugeordnet sind, wobei die Sensor-Schnittstelle durch zwei Schichten strukturiert ist, wobei sich auf der untersten Ebene eine Hardware-Zugriffsschicht befindet, wobei sich über der Hardware-Zugriffsschicht eine Sensorsignal-Umwandlungsschicht befindet, wobei die Hardware-Zugriffsschicht und die Sensorsignal-Umwandlungsschicht durch eine Laufzeitumgebung voneinander getrennt sind, wobei die Hardware-Zugriffsschicht für jeden einzelnen Sensor Funktionen zur Ansteuerung von Hardwarebausteinen für die Erfassung elektrischer Signale umfasst, wobei die Sensorsignal-Umwandlungsschicht für jeden einzelnen Sensor Funktionen zur Umwandlung der elektrischen Signale in physikalische Größen umfasst, wobei die Sensor-Schnittstelle mit einem Beobachter zur Korrektur/Adaption der mit der Vorrichtung zur Steuerung und Regelung des Antriebssystems verbundenen Sensoren zusammenwirkt, wobei dem Beobachter Funktionen zugeordnet sind, die in Abhängigkeit der Signale anderer Sensoren und/oder Modelle eine Korrektur/Adaption der Signale der Sensoren vornehmen, wobei die Sensor-Schnittstelle neben dem Beobachter mit einem Diagnose-Manager, mit einer Diagnosefunktion und einem Rekonfigurator zusammenwirkt, wobei die Ergebnisse der Hardware-Diagnose und der elektrischen Diagnosen der Sensor-Schnittstelle an den Diagnose-Manager weitergegeben werden, wobei der Diagnose-Manager weiterhin Ergebnisse der Diagnosefunktion erhält, wobei die Ergebnisse der Diagnosefunktion aus Residuen, die mittels des Beobachters ermittelt wurden, berechnet werden, wobei mittels einer Entscheidungsstrategie über den Rekonfigurator gegebenenfalls eine Umschaltung auf einen Ersatz- oder Modellwert im Beobachter durchgeführt wird.