baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019005374-T5 (DE)
Title: TURBOGEBLÄSE FÜR DEN BETRIEB IM STOßBEREICH
Inventor: KIM MINSOO
IPC: F04D27/02
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Turbogebläse, welches in der Lage ist, in einem Stoßbereich zu arbeiten, und insbesondere auf ein Turbogebläse, welches in der Lage ist, in einem Stoßbereich zu arbeiten, wobei das Turbogebläse seine Leistungskonstanz und seinen Wirkungsgrad erhöht, indem es ein Aussetzen desselben aufgrund eines vorübergehend erzeugten Stoßens verhindert, indem es zusätzlich zu einem Normalbereich, in dem das Turbogebläse normalerweise arbeitet, auch in einem Stoßbereich für eine vorbestimmte Zeit arbeitet.
Patent DE-112019005827-T5 (DE)
Title: Reinigungssystem und Reinigungsverfahren für Fahrzeuge
Inventor: YAMAUCHI YUUSUKE
IPC: B60S1/54
Filed: 2019-11-20
Abstract: Ein Fahrzeugreinigungssystem (20) beinhaltet eine Antriebspumpe (23), eine Ausstoßdüse (25) und eine Ventilvorrichtung (24, 24a). Die Ventilvorrichtung (24, 24a) beinhaltet einen Einlassdurchgang (38), ein Ventil (30a), das den Einlassdurchgang (38) schließt und Druck eines Fluids aufbaut, das von dem Einlassdurchgang (38) zugeführt wird, einen Abführdurchgang (39) und einen Hilfsmechanismus (30a, 30b, 33, 36). Der Hilfsmechanismus (30a, 30b, 33, 36) erzeugt Leckage (CAx) einer Flüssigkeit von dem Einlassdurchgang (38) während des Druckaufbaus, um mit der Leckage (CAx) an der Ausströmseite Druck aufzubauen, er öffnet den Ventilkörper (33a) basierend auf zwei Drücken (P1, P2), die in dem Einlassdurchgang (38) und auf der Ausströmseite aufgebaut werden, er gibt das Fluid aus, das in dem Einlassdurchgang (38) mit Druck versehen wird, zu dem Abführdurchgang (39) mittels Öffnen des Ventilkörpers (33a) und er schließt den Ventilkörper (33a), da das Fluid zu dem Abführdurchgang (39) ausgegeben ist, um einen erneuten Druckaufbau in dem Einlassdurchgang (38) zu ermöglichen.
Patent DE-112020000486-T5 (DE)
Title: Rotorzeitsteuerungsmerkmal für Nockenwellenversteller
Inventor: BELL SHANNON
IPC: F01L1/344
Filed: 2020-01-23
Abstract: Für einen Nockenwellenversteller wird ein Rotor bereitgestellt. Der Rotor umfasst mehrere Flügel, eine Verriegelungsstiftöffnung, einen Entlüftungskanal, der mit einem Ende der Verriegelungsstiftöffnung verbunden ist, und eine axiale Fläche, die konfiguriert ist, um mit einer Nockenwelle verbunden zu werden. Die axiale Fläche definiert einen Zeitsteuerungsvorsprung, der mit dem Entlüftungskanal oder der Verriegelungsstiftöffnung ausgerichtet ist und konfiguriert ist, um von der Nockenwelle aufgenommen zu werden.
Patent DE-112020001826-T5 (DE)
Title: Separatorintegrierte Dichtung
Inventor: MATSUDA TAISUKE
IPC: H01M8/0276
Filed: 2020-03-24
Abstract: Es wird eine separatorintegrierte Dichtung bereitgestellt, um es unwahrscheinlich zu machen, dass eine Elektrolytmembran verformt wird, wenn ein Stapel zusammengebaut wird. Die separatorintegrierte Dichtung 1 für eine Brennstoffzellenbatterie weist eine lippenförmige Dichtung 81, eine erste und zweite Separatorkomponente 21, 31 und eine flach geformte Dichtung 91 auf. Die erste und zweite Separatorkomponente 21, 31 bestehen aus pressbearbeitbaren Metallplatten und weisen einen ersten bzw. zweiten dreidimensionalen Formabschnitt 23, 33 auf. Die erste Separatorkomponente 21 weist eine Oberfläche auf, die sich auf einer zur Vorsprungsrichtung des ersten dreidimensionalen Formabschnitts 23 entgegengesetzten Seite befindet und an der eine Dichtungsbefestigungsnut 24 ausgebildet ist, die die lippenförmige Dichtung 81 hält. Die zweite Separatorkomponente 31 weist eine Oberfläche auf, die sich auf einer zur Vorsprungsrichtung des zweiten dreidimensionalen Formabschnitts 33a entgegengesetzten Seite befindet und an der eine dreidimensionale Formpassnut 34 ausgebildet ist, die den ersten dreidimensionalen Formabschnitt 23 aufnimmt. Die flach geformte Dichtung 91 wird an einer Außenflächenseite am zweiten dreidimensionalen Formabschnitt 33 gehalten. Der erste und zweite dreidimensionale Formabschnitt 23, 33 stehen in derselben Richtung vor, während deren Positionen auf einer flachen Oberfläche aneinander angepasst sind. Die erste und zweite Separatorkomponente 21, 31 sind miteinander verbunden, während sie in einer Dickenrichtung übereinanderliegen.
Patent DE-112020006437-T5 (DE)
Title: Positionsverwaltungsserver, funkkommunikationssystem, steuerschaltung,speichermedium und mobiles-objekt-position-verwaltungsverfahren
Inventor: HASEGAWA FUMIHIRO
IPC: H04W64/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: Ein Positionsverwaltungsserver, der ein erster Positionsverwaltungsserver in einem Funkkommunikationssystem ist, das den ersten Positionsverwaltungsserver, um erste Positionsinformationen, anzeigend eine Position eines mobilen Objekts, die durch ein erstes Verfahren gemessen wurde, zu halten, und einen zweiten Positionsverwaltungsserver, um zweite Positionsinformationen, anzeigend die Position des mobilen Objekts, die durch ein zweites Verfahren gemessen wurde, aufweist, umfasst: eine Speichereinheit (11), die die ersten Positionsinformationen hält; eine Kommunikationseinheit (12), die die zweiten Positionsinformationen von dem zweiten Positionsverwaltungsserver empfängt, und die ersten Positionsinformationen an den zweiten Positionsverwaltungsserver überträgt; und eine Steuereinheit (13), die dritte Positionsinformationen, anzeigend die Position des mobilen Objekt, generiert unter Verwendung der zweiten Positionsinformationen und der ersten Positionsinformationen, und veranlasst, dass die dritten Positionsinformationen in der Speichereinheit (11) gehalten werden.
Patent DE-112021000890-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: OGURA SHOUTAROU
IPC: G06V10/74
Filed: 2021-02-01
Abstract: Vorgesehen ist eine Bildverarbeitungsvorrichtung, mit welcher es möglich ist, das Einstellen eines Erkennungsparameters, der zum Erhalten eines gewünschten Erkennungsergebnisses geeignet ist, zu automatisieren. Eine Bildverarbeitungsvorrichtung 21 ist versehen mit: einer Objekterkennungseinheit 221 zum Erkennen des Bildes eines Objektes aus Eingangsbilddaten unter Verwendung eines Erkennungsparameters; einer Erkennungsraten-Berechnungseinheit 225 zum Vergleichen des Ergebnisses der Erkennung durch die Objekterkennungseinheit mit Informationen, die ein gewünschtes Erkennungsergebnis darstellen, um so eine Nichterkennungsrate und/oder eine Falscherkennungsrate bei der Objekterkennung durch die Objekterkennungseinheit zu berechnen; einer Zielfunktionswert-Berechnungseinheit 226 zum Berechnen des Wertes einer Zielfunktion, deren Eingangsvariable die Nichterkennungsrate und/oder die Falscherkennungsrate ist; und einer Erkennungsparameter-Sucheinheit 227 zum Durchführen einer Suche des Erkennungsparameters durch das Ändern des Wertes des Erkennungsparameters und das Wiederholen der Objekterkennung, der Berechnung von der Nichterkennungsrate und/oder der Falscherkennungsrate und der Berechnung des Wertes der Zielfunktion, bis der Wert der Zielfunktion eine vorgegebene Bedingung erfüllt oder die Anzahl der Male, die eine Suche des Erkennungsparameters durchgeführt wird, eine vorgegebene Anzahl erreicht.
Patent DE-112021004389-T5 (DE)
Title: Schweißvorrichtung und Herstellungsverfahren für mehrschichtige Taschenfederstränge sowie Herstellungsanlage für Taschenfedermatratzen
Inventor: TAN ZHIMING
IPC: A47C23/053
Filed: 2021-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißvorrichtung für mehrschichtige Taschenfederstränge, umfassend ein zweites Schweißmodul (100), mindestens ein erstes Schweißmodul (200), mindestens einen ersten Antriebsmechanismus (400) und mindestens zwei voneinander in Abständen angeordnete Federförderungseinrichtungen (500), wobei der Stoff (10) zur Hälfte gefaltet und auf der Federförderungseinrichtung gewickelt bewegen wird, wobei das erste Schweißmodul durch den ersten Antriebsmechanismus angetrieben und schrittweise entlang der Längsrichtung der Aufnahmekammer (30) bewegt wird, und die Position des ersten Schweißmoduls eingestellt wird, wobei das erste Schweißmodul den Stoff verschweißt, um eine Trennnaht (40) zu bilden, so dass die Aufnahmekammer getrennt wird, um eine erste Kammer (31) mit mindestens zwei Schichten zu bilden, wobei das zweite Schweißmodul den Stoff verschweißt, so dass der Stoff die in Abständen angeordneten Aufnahmekammer bildet, wobei bei Bewegung des Stoffes sich die Position der Trennnaht schrittweise verändert, wodurch die Herstellung der mehrschichtigen Taschenfederstränge mit kontinuierlichen und allmählichen Abstandsänderungen realisiert wird. Die Erfindung betrifft auch ein Herstellungsverfahren für mehrschichtige Taschenfederstränge und eine Herstellungsanlage für Taschenfedermatratzen.
Patent DE-112021004730-T5 (DE)
Title: Robotersystem und Roboter-Betriebsverfahren
Inventor: YANAGITA AKIHIRO
IPC: B25J9/22
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung adressiert das Problem der Bereitstellung eines Robotersystems und eines Roboterbetriebsverfahrens, durch welches, selbst falls eine Schwierigkeit mit einem EOAT (ein an der Spitze eines Roboterarms angebrachtes Werkzeug) auftritt, und Reparatur während der Anwendungsbearbeitungsarbeit durch einen Roboter nötig ist, diese Reparatur nicht viel Zeit oder Mühe kostet, Fehler nicht während der Restaurierungsarbeit auftreten und die Restaurierung schnell durchgeführt werden kann. Diese Schwierigkeit wird durch die vorliegende Erfindung gelöst, die so konfiguriert ist, dass sie ermöglicht, dass eine Anwendungsbearbeitungsarbeit durch ein Anwenderprogramm, das unterbrochen worden ist, fortgesetzt wird, nach dem: Zurückkehren auf dem während des Vorrückens des Roboterwerkzeugs aufgezeichneten Pfad; Veranlassen des Werkzeugs, die Arbeitsregion zu verlassen; Beseitigen der Ursache des Fehlers; dann wieder Vorwärtsbewegen auf dem aufgezeichneten Werkzeugpfad, um zum Punkt zurückzukehren, an welchem der Fehler auftrat.
Patent DE-112021004805-T5 (DE)
Title: Herstellung einer bleifreien messinglegierung mit verbesserter bearbeitbarkeit
Inventor: ARTIR RECEP
IPC: C22C9/04
Filed: 2021-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer bleifreien Messinglegierung mit verbesserter Bearbeitbarkeit zur Verwendung in vielen Bereichen wie Thermostateinsätzen, Sensorgehäusen, Schrauben, Muttern, Ventilen, Ventilgehäusen, Pumpenteilen, Rohrplatten und pneumatischen Komponenten, Armaturen und Armaturenteilen, Wasserzählergehäusen usw. in der Automobilindustrie, in industriellen Bereichen und in Wassertransportsystemen.
Patent DE-112021005262-T5 (DE)
Title: Informationssystem, datensammelvorrichtung und informationsendgerät
Inventor: NAKAZAWA KEITA
IPC: G06Q50/30
Filed: 2021-09-07
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Technik zu schaffen, die es einem Fahrer ermöglicht, die Übertragung von Fahrzeugdaten zu einem Rechenzentrum zu genehmigen. Das Informationssystem enthält eine erste Vorrichtung (101-a), die in einem Fahrzeug angebracht ist, eine zweite Vorrichtung (102-a), die durch einen Fahrer bedient wird, und eine dritte Vorrichtung (103). Die erste Vorrichtung klassifiziert die Fahrzeugdaten gemäß vorgegebenen Klassifikationsbedingungen in die ersten Daten und die zweiten Daten. Die ersten Daten sind Daten, für die eine Genehmigungsoperation durch den Fahrer angefordert wird. Die zweiten Daten sind Daten, für die die Genehmigungsoperation durch den Fahrer nicht angefordert wird. Die erste Vorrichtung überträgt die ersten Daten zu der zweiten Vorrichtung und überträgt die zweiten Daten zu der dritten Vorrichtung. Die zweite Vorrichtung empfängt die ersten Daten von der ersten Vorrichtung und überträgt die ersten Daten in Reaktion auf die Genehmigungsoperation durch den Fahrer zu der dritten Vorrichtung.
Patent DE-112021006199-T5 (DE)
Title: Antireflexionssubstrat
Inventor: ITAMOTO TEPPEI
IPC: G02B1/111
Filed: 2021-12-23
Abstract: Ein Antireflexionssubstrat enthält ein Harzsubstrat und eine darunterliegende Schicht, eine Hartschicht, eine Antireflexionsschicht und eine Deckschicht, die in dieser Reihenfolge auf dem Harzsubstrat angeordnet sind. Die darunterliegende Schicht wird aus einem gehärteten Material einer hexafunktionellen oder höher funktionellen Urethan(meth)acrylatverbindung (A1) gebildet, die Hartschicht enthält ein gehärtetes Material einer Urethan(meth)acrylatverbindung (A), die eine trifunktionelle oder weniger funktionelle Urethan(meth)acrylatverbindung (A2) enthält, die Antireflexionsschicht enthält eine Schicht mit mittlerem Brechungsindex mit einem Brechungsindex von 1,50 bis 1,75, eine Schicht mit hohem Brechungsindex mit einem Brechungsindex von 1,60 bis 2,00 und eine Schicht mit niedrigem Brechungsindex mit einem Brechungsindex von 1,25 bis 1,40 in dieser Reihenfolge von der Seite der Hartschicht aus, wobei der Brechungsindex der Schicht mit hohem Brechungsindex höher ist als der der Schicht mit mittlerem Brechungsindex und die Schicht mit mittlerem Brechungsindex, die Schicht mit hohem Brechungsindex und die Schicht mit niedrigem Brechungsindex alle ein gehärtetes Material aus einem organisch/anorganischen Verbundwerkstoff (B) enthalten und die Deckschicht ein gehärtetes Material aus einem organisch/anorganischen Verbundwerkstoff (B) enthält. Das Antireflexionssubstrat mit hoher Antireflexionsleistung und ausgezeichneten Dehnungseigenschaften eignet sich als Folie für das Folieneinsatzformen.
Patent DE-60225421-T9 (DE)
Inventor: LEWIS DAVID
IPC: A61K47/34
Filed: 2002-03-12
Granted: 2010-04-15
Abstract: The present invention relates to a medicinal aerosol solution formulation product with improved chemical stability, comprising a pressurized metered dose inhaler (10), comprising an aerosol canister (16) equipped with a metering valve (18) and containing a medicinal aerosol solution formulation (12) containing an active ingredient subject to a degradation by means of peroxides, a hydrofluorocarbon propellant, a co-solvent and optionally a low-volatility component, wherein part or all of the internal surfaces of said inhaler consists of stainless steel, anodized aluminum or are lined with an inert organic coating, and wherein the canister has a rim with rounded edges (40,42,44,46) which avoids breaks in the rubbers used as valve gaskets (30). <IMAGE>
Patent FI-U20020043-U0 (FI)
Inventor: VAPPULA KARI
IPC: B28B7/00
Filed: 2002-02-04
Abstract: Clamping arrangement for casting mold sidewalls in which arrangement two adjacent sidewalls are clamped to their places by a interlocking plate together with a clamp magnet. The said interlocking plate is formed by a plate element having at its both end locking members adapted to rest against the exterior sides of said sidewalls and said locking members being aligned to project in opposite directions at the ends of said interlocking plate. <IMAGE>
Patent AT-1886-U1 (AT)
Title: Einspritzdüse für eine spritzgiessmaschine
IPC: B29C45/20
Filed: 1997-02-03
Abstract: Einspritzaggregat für eine Spritzgießmaschine mit einer in die ortsfeste Form der Spritzgießmaschine einführbaren Tauchdüse, wobei die Tauchdüse (1) relativ zum restlichen Einspritzaggregat (10, 5, 5) bewegbar gelagert ist.
Patent AT-3711-U1 (AT)
Title: Kasten und regal
IPC: A47B63/00
Filed: 1999-08-20
Abstract: Bei einem Kasten (8a, 8b) trägt eine an der Öffnungsseite (5) des Kastens angrenzende erste Seitenwand (7) eine Gratleiste (1) und die der ersten Seitenwand (7) gegenüberliegende zweite Seitenwand (6) weist eine erste Gratnut (2) auf, deren Querschnitt wenigstens abschnittsweise dem Querschnitt der äußeren Gratleiste (1) gleicht und in solcher Weise ausgebildet ist, dass eine, mit der genannten äußeren Gratleiste (1) identische Gratleiste in die erste Gratnut (2) einschiebbar ist. Damit kann ein Regal aufgebaut werden, das beliebig erweiterbar ist, das ohne teures Zubehör verstellbar ist und in dem flache Gegenstände wie z. B. Zeitschriften oder dergleichen ohne zusätzliche Zubehörteile ohne Risiko eines Umfallens oder Umknickens gelagert werden können.
Patent SK-82016-U1 (SK)
Inventor: BADIDA MIROSLAV
IPC: B63B35/73
Filed: 2016-01-28
Abstract: Prívesné zariadenie na prevoz katamaranovej techniky je vytvorené z konštrukcie ťažného kĺbu (1), ktorý je pripevnený na rám (11) prívesu umiestnený na nápravách (12) prívesu so 14" kolesami (9), nad ktorými sú blatníky (8). Pod konštrukciou ťažného kĺbu (1) je umiestnené výsuvné oporné koliesko (2) a na ňom rezervné koleso (3). Na ráme (11) prívesu sú zvrchu pripevnené lyžiny (15), v ktorých sú otočné uložené valčeky (7) s brzdou (13) valčekov a v prednej časti pripevnené držiaky (4) čeľustí, držiaky (5) elektromotorov a navijak (6) a na zadnej časti sklopné nájazdy (14) a po bokoch úchytky (10) upínacích pásov.
Patent BG-1125-U1 (BG)
Title: Device for storing and dosed tapping of water and other liquids
Inventor: NIKOLOV SLAVOMIR
IPC: B65D1/14
Filed: 2008-01-15
Abstract: The device finds application in everyday life, in households and small offices. It comprises a basic vessel (1), the upper portion of which has the shape of a truncated cone, and the lower portion of which is supplied with a round opening (2) with a faucet (3) mounted therein by means of a nut (4) screwed from the inside of the basic vessel (1), the outside of the faucet (3) being supplied with a seal (5). The inside top of the basic vessel (1) is encircled by a rim (6) with a lid (7) lying thereon, the base of the later having the shape of a truncated cone in order to fit tight to the basic vessel (1). On the external surrounding surface of the lid (7), by the side of the latter, there is an opening (9) with an arched visor (10) for air access, while the bottom (12) of the basic vessel (1) is sloped to the opening (2), thus allowing the maximum draining of water or other liquid (13) from the basic vessel.
Patent BG-1960-U1 (BG)
Title: Ceramic solar module
Inventor: SVESHTNIKOV ANGEL
IPC: E04C1/39
Filed: 2013-07-16
Abstract: The solar module finds an application in construction for building and exterior cladding of residential and administrative buildings, as well as for advertising boards, solar traffic signs, signs for highways and roads of inaccessible for electrification areas for new constructions. With its use, the generating properties are improved with respect to the heat accumulated during the day and its release to the interior of the building, as well as the emission of light, also an improvement of the insulation properties and expanding its application. The ceramic solar module consists of a ceramic body (1) with the shape of a rectangular parallelepiped, wherein on the body (1) there is coating (3) made of amorphous silicon. At least four openings (2) are made in the body (1), which are located in two horizontal rows and two vertical columns. The coating layer (3) is applied in the inner surface of the openings (2), and the ceramic body (1) has a cavity from 14 to 26%. 2 claims, 3 figures
Patent BG-2528-U1 (BG)
Title: A naturally based oil adjuvant
Inventor: GAVRILOV BORIS
IPC: A61K39/39
Filed: 2015-12-14
Abstract: The utility model relates to a naturally based oil adjuvant, applicable to veterinary medicine. It can be used in interactive immunization vaccines for birds against pseudo plague and infection bursal. The application of these products to veterinary medicine and bird growing leads to a decrease in the negative effects of using already exiting vaccines for active prevention, which are formulated on the base of oil adjuvants. The naturally based oil adjuvant contains in weight %: 90.00 to 95.0 plant sesame oil and 5.0 to 10.0 yellow bees wax.
Patent BG-4206-U1 (BG)
Title: Massage cream
Inventor: STOYNOV NIKOLAY
IPC: A61K36/9068
Filed: 2021-11-05
Abstract: The utility model relates to a massage cream, with a cooling effect, which is characterized by maximum absorption and perception by the skin. The massage cream has a powerful effect on the skin receptors, as well as it acting not only on the epidermis but also has a relaxing effect on the body in general. The massage cream contains essential oils and extracts of herbal plants, characterised by the fact that it contains % by weight : 0.4-0.6% juniper essential oil, 1.5-2.5% ginger essential oil conditioner, chamomile extract, alkanna extract and vitamin E acetate - 4.25-5.35%; softening and soothing agents beeswax, dimethicone, menthol, methyl salicylate and a mixture of decanoyl and octanoyl - 11.55-13.95%, emulsifiers and preservatives 6.6-7.15%; stabilizers 7.3-8.95% and a balance of deionized water up to 100%.
Patent AT-5216-U1 (AT)
Title: Kopfende mit abtrennbarem zapfen besonders für fliegengitter und so erhaltene fliegengitterstruktur
IPC: E06B9/54
Filed: 2001-02-09
Abstract: Kopfende zur Abstützung eines Endes einer Wickelrolle und zum Schließen mindestens eines Endes eines Jalousienkastens, besonders für Fliegengitter, bestehend aus: - einem Boden mit markantem Rand entlang dem Umfang der Seite hinter dem Jalousienkasten, auch diskontinuierlich, peripher mit geeigneten Aufnahmen für den Einsatz an dem entsprechenden Ende des besagten Jalousienkastens; - einem monolithischen Vorsprung aus dem besagten Boden nach unten, auf dessen Fläche sich Bohrungen zu seiner Verbindung entlang den Widerlagern einer Öffnung befinden; und wobei besagter Boden in der Mitte eine Bohrung mit Verbindungsschlüssel für das Ende eines verbindbaren Zapfens liegt, der auf diese Weise einstückig mit dem besagten Kopfendeteil ist, wobei das Ende pilzförmig und elastisch nachgiebig ist; besagter Pilz liegt im Innern einer Vertiefung auf der hinteren Seite, das heißt auf der Seite, die zum Äußeren des besagten Kopfendes hin gewandt ist.
Patent AT-15140-U1 (AT)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Säcken oder Beuteln sowie Säcke oder Beutel
IPC: B65D33/01
Filed: 2015-05-18
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Säcken oder Beuteln mit Entlüftungsöffnungen, umfassend ein beschichtetes Gewebe aus gerecktem, polyolefinischem Material, • mit wenigstens einem Perforationswerkzeug zum Einbringen einer Anzahl von Entlüftungsöffnungen mit einem Durchmesser von weniger als 0,8mm in eine Flach- oder Schlauchbahn oder Abschnitten hiervon • mit einer Einrichtung zum Anformen zumindest eines Bodens an Abschnitte der Flach- oder Schlauchbahn zur Herstellung von Säcken oder Beuteln. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Perforationswerkzeug zum Versehen von Bereichen von zumindest einer Falzkante mit Entlüftungsöffnungen mit reduziertem Durchmesser eingerichtet ist.
Patent AT-9429-U1 (AT)
Title: Brechvorrichtung zum zerkleinern von material, insbesondere steinen oder dgl.
IPC: B02C13/06
Filed: 2006-03-29
Abstract: Bei einer Brechvorrichtung (1), welche an einem Außenumfang eines im wesentlichen rohr- bzw. trommelförmigen Grundkörpers (3) eine Mehrzahl von aus einem Hartmaterial, insbesondere Hartmetall, gebildete bzw. damit versehene Zerkleinerungselemente bzw. Werkzeuge (5) aufweist, die lösbar am Außenumfang des Grundkörpers (3) festlegbar sind und mit wenigstens einem in einem Rahmen (2) der Brechvorrichtung (1) insbesondere fixierten Prallelement (6) zum Zerkleinern von Material, insbesondere Steinen oder dgl., zusammenwirken, ist vorgesehen, daß jedes Werkzeug (5) über ein Verspannelement (10) am Außenumfang des Grundkörpers (3) festlegbar ist, wobei das Werkzeug (5) und das Verspannelement (10) zueinander komplementäre, einem Entfernen des Werkzeugs von dem Außenumfang des Grundkörpers entgegenwirkende Profilierungen (15, 16) aufweisen, und daß das Verspannelement (10) lösbar an dem Grundkörper (3) festlegbar ist, wodurch eine einfache und zuverlässige Festlegung und ein einfacher Tausch von Werkzeugen (5) an dem Grundkörper (3) der Brechvorrichtung (1) erzielbar sind.