baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006038376-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung eines Stators
Inventor: RONDE UWE
IPC: H02K15/14
Filed: 2006-08-15
Granted: 2009-01-22
Abstract: Verfahren
zur Befestigung eines Stators (2) eines Elektromotors in einem Gehäuse (10),
dessen Innenkontur von der Außenkontur
des Stators (2) abweicht, mit folgenden aufeinander folgenden Schritten:  – Spielbehaftete
Vorfixierung des Stators (2) im Gehäuse (10) durch Befestigungselemente
(7), wobei die Befestigungselemente (7) den Stator (2) mit dem Gehäuse (10) verbinden,  – zentrieren
des Stators (2) zur vorgesehenen Lage im Gehäuse (10),  – vergießen des
Stators (2) durch ein fließfähiges, aushärtbares
Vergussmaterial im Gehäuse
(10) und  – Endfixierung
des Stators (2) im Gehäuse
(10) über
die Befestigungselemente (7).
Patent DE-102006045225-B4 (DE)
Inventor: GOEPFERT JOACHIM
IPC: A47B57/06
Filed: 2006-09-26
Granted: 2009-10-22
Abstract: A display arrangement includes at least one profile, at least one essentially horizontally oriented planar rack element and at least one bracket element. The profile has at least one central web having two parallel inner flanges. The at least one profile can be oriented vertically, and the bracket element may be formed from a top part and a bottom part which can be drawn against one another by at least one tensioning screw. The top part and/or the bottom part are/is provided with clamping rails and/or clamping-rail segments which can be connected in a force fitting and releasable manner to the inner flanges by being plugged thereon, it being possible for each of the at least one rack element to be fixed in a force-fitting manner between the tensioning surfaces of a bracket element by the tensioning screw or of the tensioning screws being tightened.
Patent DE-102006054846-B4 (DE)
Title: Produktionsanlage zur Herstellung von Solarzellen im Inline-Verfahren, Inline-Batch-Umsetzeinrichtung, Batch-Inline-Umsetzeinrichtung sowie Verfahren zur Integration eines Batch-Prozesses in eine mehrspurige Inline-Produktionsanlage für Solarzellen
IPC: H01L31/042
Filed: 2006-11-20
Granted: 2009-10-15
Abstract: Produktionsanlage zur Herstellung von Solarzellen im Inline-Verfahren, mit einer Transporteinrichtung (13) zum Transport von einzelnen Zellen (20) in mehreren parallelen Spuren (18.1–18.n), gekennzeichnet durch  – eine Inline-Batch-Umsetzvorrichtung (30), die ausgelegt ist, Zellen (20) aus den parallelen Spuren (18.1–18.n) gleichzeitig in einen Träger (50) einzubringen und die Zellen (20) jeweils einer Spur (18) übereinander in diesem Träger (50) einzustapeln, und  – eine Batch-Inline-Umsetzvorrichtung (40), die ausgelegt ist, die Zellen (20) aus diesem Träger (50) auszubringen und auf zumindest eine Spur (18) einer Transporteinrichtung (13) zu führen.
Patent DE-102006061810-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austragen von Schüttgut, insbesondere Pellets
Inventor: GRAF KARL-HEINZ
IPC: B65G65/38
Filed: 2006-12-21
Granted: 2009-10-01
Abstract: Vorrichtung zum Austragen von Schüttgut, insbesondere Pellets aus einem Lagerraum, mit wenigstens einer Entnahmeeinheit (40), die auf der Oberfläche des in dem Lagerraum (10) gespeicherten Schüttgutes (12) aufsetzbar ist, mit einem in die Entnahmeeinheit (40) integrierten motorischen Antrieb, der einen Elektromotor (46) und durch den Elektromotor (46) angetriebene Fortbewegungsmittel aufweist, welche mit dem Schüttgut (12) zusammenwirken und die Entnahmeeinheit (40) auf der Oberfläche des Schüttgutes (12) bewegen, und mit wenigstens einer Saugleitung (56), die eine Saugöffnung im Bereich der Entnahmeeinheit (40) aufweist und durch die das Schüttgut (12) zu einem Verbraucher gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Lagerraum (10) eine Führungsachse vertikal angeordnet ist, dass ein Arm (34) von der Führungsachse radial absteht und auf der Führungsachse vertikal beweglich gelagert ist, dass die Entnahmeeinheit (40) radial von der Führungsachse beabstandet an dem Arm (34) angeordnet ist und dass die Fortbewegungsmittel wenigstens ein durch den Elektromotor (46) angetriebenes Rad...
Patent DE-102006062388-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ringöffnungspolymerisation von cyclischen Estern
Inventor: HEINEMANN MAREN DIPL ING
IPC: C08G63/66
Filed: 2006-12-19
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zur Ringöffnungspolymerisation von cyclischen Estern, umfassend die Schritte a) Bereitstellen einer Reaktionsmischung, umfassend ein Ausgangsmaterial mit einem oder mehreren cyclischen Estern, wobei das Ausgangsmaterial eine Gehalt an freien Säuregruppen von 1 meq/kg oder mehr aufweist, und ein Katalysatorsystem für die Ringöffnungspolymerisation des Ausgangsmaterials, worin das Katalysatorsystem einen Katalysator, einen ersten Co-Katalysator und gegebenenfalls einen zweiten Co-Katalysator umfasst, wobei der erste Co-Katalysator repräsentiert wird durch die Formel I:und vor der Zugabe des Katalysators mit dem Ausgangsmaterial aufgeschmolzen wird, worin die Reste R1 bis R4 gleich oder verschieden sein können und Wasserstoffatome, Halogene, Hydroxygruppen, substituierte oder unsubstituierte Alkyl-, Cycloalkyl-, Aryl-, Alkylaryl-, Alkoxy- oder Carboxyalkylgruppen bedeuten, und worin der Rest R5 eine substituierte oder unsubstituierte geradkettige, verzweigte oder cyclische aliphatische Gruppe mit 1 bis 16 Kohlenstoffatomen, eine substituierte oder unsubstituierte heterocyclische Gruppe mit 5 oder 6 Atomen oder eine substituierte oder unsubstituierte aromatische oder alkylaromatische Gruppe mit 3...
Patent DE-102007001197-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: SCHREINER JOACHIM
IPC: F16H48/08
Filed: 2007-01-05
Granted: 2008-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit einer Differentialeinheit, einer ersten Ausgangswelle, die mit der Differentialeinheit drehfest ist, einer zweiten Ausgangswelle, die drehfest mit der Differentialeinheit ist, einer Getriebeanordnung und einer Kupplung. Mit Hilfe der Kupplung ist ein Drehmomentpfad zwischen der ersten Ausgangswelle und der zweiten Ausgangswelle zuschaltbar. Die Getriebeanordnung weist ein erstes Tellerrad, das drehfest mit der ersten Ausgangswelle verbunden ist, ein zweites Tellerrad, das drehfest mit der Kupplung verbunden ist und ein Zwischenrad auf, das zwischen den ersten und den zweiten Tellerrädern angeordnet ist. Das Zwischenrad kämmt auf einer Seite mit dem erszweiten Tellerrad.
Patent DE-102007004701-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Mischers einer Heizungsanlage
Inventor: LUSTIG KONRAD
IPC: F24D19/10
Filed: 2007-01-31
Granted: 2009-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Mischers einer Heizungsanlage mit einem Heizgerät, einem Regelgerät sowie mindestens einem Wärme abgebenden Heizkreislauf mit einer Pumpe. Der Mischer weist eine Ist-Mischerlaufzeit zwischen dem Auf- und Zu-Zustand auf, eine Soll-Mischerlaufzeit ist als Parameter am Regelgerät einstellbar. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, das Betriebsverhalten eines Mischers einer Heizungsanlage so zu verbessern, dass höhere Schwankungen der Vorlauftemperatur vermieden werden und die regelungstechnische Einbindung des Mischers bauart- und typenunabhängig funktioniert. Gekennzeichnet ist die Erfindung dadurch, dass ein numerischer Schwellwert und eine Soll-Mischerlaufzeit am Regelgerät eingegeben werden. Einem Zähler wird ein Zeitraum für ein Zählen von Zustandswechseln des Mischers zwischen einem Auf- und Zu-Zustand vorgegeben, vorzugsweise beträgt der Zeitraum eine Stunde. Der Zustandswechsel des Mischers zwischen einem Auf- und Zu-Zustand wird gezählt. Die Zahl der Zustandswechsel wird mit dem vorgegebenen Schwellwert verglichen, wobei bei einem Überschreiten des vorgegebenen Schwellwertes die Soll-Mischerlaufzeit reduziert wird.
Patent DE-102007005304-B4 (DE)
Title: Gassack
Inventor: HOFFMANN SVEN
IPC: B60R21/231
Filed: 2007-02-02
Granted: 2010-11-11
Abstract: Gassack für ein Kraftfahrzeug mit einer einen Gasraum (15) umgebenden Gassackhülle, wobei die Gassackhülle einen eine Prallfläche (12a) aufweisenden vorderen Abschnitt (12) und einen über einen umlaufenden Rand (11) unmittelbar mit dem vorderen Abschnitt (12) verbundenen, eine Abstützfläche (14a) aufweisenden hinteren Abschnitt (14) aufweist und der hintere Abschnitt (14) eine Faltung zur Kontourierung des Gassacks aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Faltung aus wenigstens einer ersten Falte (18) im hinteren Abschnitt, die in einer vertikalen Schnittebene in Fahrzeug-Längsrichtung liegt, und wenigstens einer zweiten Falte (20) besteht, wobei die zweite Falte (20) in der ersten Falte (18) angeordnet ist und in Querrichtung zur ersten Falte verläuft, wobei der Grat der ersten Falte (18) nach außen zeigt.
Patent DE-102007006177-B4 (DE)
Title: Masseanschluss mit Vibrationsdämpfer für elektronische Geräte
Inventor: KOTOWICZ EDWARD
IPC: H05K1/18
Filed: 2007-02-07
Granted: 2019-06-19
Abstract: Masseanschlusssystem (1) für vibrationsbelastete elektronische Bauteile (6) an einen Masseträger (8) umfassend eine Metallbuchse (2) und ein elastisches Dämpfungselement (4) dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere elektrisch leitende Spiralfedern (3) in das Dämpfungselement (4) eingepasst sind und das Dämpfungselement (4) mit den eingepassten Spiralfedern (3) auf die als Grundträger dienende Metallbuchse (2) formschlüssig aufgesetzt ist, um mittels der Spiralfedern (3) zwischen dem elektronischen Bauteil (6) und dem Masseträger (8) eine elektrisch leitende Verbindung herzustellen.
Patent DE-102007050852-B4 (DE)
Title: Applikator für Schmuckobjekte
Inventor: FRANKEN ANDREAS
IPC: B25B11/00
Filed: 2007-10-24
Granted: 2009-09-10
Abstract: Applikator für Schmuckobjekte, mit einem von einem Griff (12) ausgehenden Heizstab (14), der am freien Ende einen Saugkopf (20) trägt, und einer von dem Saugkopf durch den Heizstab und den Griff verlaufenden und mit einer Unterdruckquelle (24) verbundenen Saugleitung (22), wobei in dem Griff (12) ein mit der Saugleitung (22) verbundenes, durch einen Finger verschließbares Lüftungsloch (36) angeordnet ist.
Patent DE-102008002981-B4 (DE)
Title: Brennkammereinsatzanschlag in einer Gasturbine
Inventor: PANGLE ANSLEY MICHELLE
IPC: F23R3/60
Filed: 2008-08-01
Granted: 2021-07-01
Abstract: Einsatzanschlag (10) zum Festhalten eines Einsatzes (5) in einer Hülse (6) eines Brennkammersystems (2), wobei der Einsatzanschlag (10) aufweist:eine Aufnahmekomponente (20) mit einem Sattel (25) aufweisend eine erste Seitenwand (21) und eine der ersten Seitenwand (21) gegenüberliegende zweite Seitenwand (23), wobei die Aufnahmekomponente (20) für eine Verbindung mit einem von den beiden Elementen Einsatz (5) und Hülse (6) angepasst ist;eine Steckkomponente (30), die einen Vorsprung (35) zur Einführung in den Sattel (25) aufweist, wobei der Vorsprung (35) eine erste Seitenwand (33) und eine der ersten Seitenwand (33) gegenüberliegende zweite Seitenwand (31) aufweist, wobei die Steckkomponente (30) für eine Verbindung mit dem jeweils anderen von den beiden Elementen Einsatz (5) und Hülse (6) angepasst ist; undein Einlegteil (40), das eine Federkraft bereitstellt, das eine erste Federwand (41) und eine zweite Federwand (43) aufweist und das für eine Anbringung an dem Vorsprung (35) angepasst ist, derart, dass sich die erste Federwand (41) entlang der ersten Seitenwand (33) des Vorsprungs (35) und die zweite Federwand (43) entlang der zweiten Seitenwand (31) des Vorsprungs (35) erstreckt, wobei die erste Federwand (41) zwischen der ersten Seitenwand (33) des Vorsprungs (35) und der ersten Seitenwand (21) des Sattels (25) angeordnet ist und die zweite Federwand (43) zwischen der zweiten Seitenwand (31) des Vorsprungs (35) und der zweiten Seitenwand (23) des Sattels (25) angeordnet ist und eine Schwingungsdämpfung sicherstellt, wenn der Vorsprung (35) in dem Sattel (25) angeordnet ist.
Patent DE-102008018530-B4 (DE)
Title: Düse für einen flüssigkeitsgekühlten Plasmabrenner, Anordnung aus derselben und einer Düsenkappe sowie flüssigkeitsgekühlter Plasmabrenner mit einer derartigen Anordnung
Inventor: LAURISCH FRANK
IPC: H05H1/26
Filed: 2008-04-08
Granted: 2010-04-29
Abstract: Düse (4) für einen flüssigkeitsgekühlten Plasmabrenner, umfassend eine Düsenbohrung (4.10) für den Austritt eines Plasmagasstrahls an einer Düsenspitze (4.11) und einen ersten Abschnitt (4.17), dessen Außenfläche (4.2) sich zur Düsenspitze (4.11) hin unter einem Winkel α kegelig verjüngt, wobei auf der Außenfläche (4.2) mindestens ein sich zur Dü senspitze (4.11) hin unter einem jeweiligen Winkel β1, β2 kegelig erweiternder Umlenkabschnitt (4.21; 4.22; 4.23; 4.24) angeordnet ist.
Patent DE-102008026977-B4 (DE)
Title: Vorderwagenstruktur
Inventor: STEINKE JUERGEN
IPC: B62D25/08
Filed: 2008-05-29
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vorderwagenstruktur mit einem Montageträger (10, 20) und einer Kotflügelbank (22), die miteinander verbunden sind, wobei zwischen dem Montageträger (10, 20) und der Kotflügelbank (22) ein Hohlraum (26) ausgebildet ist, wobei dieser Hohlraum (26) zumindest teilweise mit einer Adaptergeometrie (28) ausgefüllt ist.
Patent DE-102008032911-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formteils
Inventor: BENGTSSON ASA DIPL -ING
IPC: C21D7/13
Filed: 2008-07-12
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Aluminiumformteils (16) mit Hilfe eines Umformwerkzeugs (6), umfassend folgende Schritte: Einlegen eines Aluminiumbleches (2) in das Umformwerkzeug (6), Teilumformung des Aluminiumblechs (2) bei Raumtemperatur zu einem teilumgeformten Aluminiumblech (10), Warmauslagerung des teilumgeformten Aluminiumblechs (10) und anschließendes Endumformen des teilumgeformten Aluminiumblechs (10) bei Raumtemperatur in eine Endform des Aluminiumformteils (16).
Patent DE-102008040964-B4 (DE)
Title: Entfernen reflektierender Schichten von EUV-Spiegeln
Inventor: WEISER MARTIN
IPC: G02B1/10
Filed: 2008-08-04
Granted: 2010-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen mindestens einer reflektierenden Schicht (4a, 4b) von einem optischen Element (1) für die EUV-Lithographie, wobei das optische Element (1) ein Substrat (2) und eine Zwischenschicht (6) zwischen dem Substrat (2) und der mindestens einen reflektierenden Schicht (4a, 4b) aufweist. Das Verfahren umfasst: Abätzen der mindestens einen reflektierenden Schicht (4a, 4b) bis zur Zwischenschicht (6) mittels eines Ätzgases (7), wobei das Material der Zwischenschicht (6) nicht mit dem Ätzgas (7) reagiert und wobei die Zwischenschicht (6) nach dem Abätzen eine Oberflächenrauigkeit von weniger als 0,5 nm rms aufweist, und wobei die Zwischenschicht (6) zumindest teilweise aus mindestens einem Material besteht, das ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend: Alkalihalogenide, Erdalkalihalogenide und Aluminiumoxid (AlO). Die Erfindung betrifft auch ein optisches Element (1) zur Reflexion von Strahlung im EUV-Wellenlängenbereich, umfassend: ein Substrat (2), mindestens eine reflektierende Schicht (4a, 4b), sowie eine Zwischenschicht (6), die zwischen dem Substrat (2) und der mindestens einen reflektierenden Schicht (4a, 4b) angeordnet ist, wobei die Zwischenschicht (6) zumindest teilweise aus einem nicht mit einem Halogen oder einer Halogenverbindung als Ätzgas (7) reagierenden Material besteht, das insbesondere ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend: Alkalihalogenide, Erdalkalihalogenide und Aluminiumoxid (AlO), und wobei die ...
Patent DE-102009016842-B4 (DE)
Title: Leitungsgitter für Elektronikgehäuse und Herstellungsverfahren
Inventor: BERCHTOLD LORENZ
IPC: H01L23/50
Filed: 2009-04-08
Granted: 2015-01-22
Abstract: Herstellungsverfahren für ein Leitungsgitter, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitungsgitter aus mindestens einem ersten Blechstreifen (130) und einem zweiten Blechstreifen (110, 140), die über eine Schweißnaht (150) verbunden sind, gefertigt wird, wobei der zweite Blechstreifen (110, 140) zumindest stellenweise eine für Drahtbonden geeignete Oberfläche (120) aufweist, und wobei der erste Blechstreifen (130) aus Kupfer, Eisen, einer Kupferlegierung oder einer Eisenlegierung besteht und der zweite Blechstreifen (140) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung besteht.
Patent DE-102009022199-B4 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme
Inventor: REINAUER JOSEF
IPC: B23B29/24
Filed: 2009-05-20
Granted: 2014-03-13
Abstract: Werkzeugaufnahme umfassend eine Hohlschaftkegel-Spannvorrichtung mit – einer Mittelachse (9), – einer Spanneinrichtung (7) mit mindestens einer Spannzange (7), die in den Hohlschaft eines Werkzeugs einführbar ist, – einer in Richtung der Mittelachse (9) beweglichen Zugstange (13), die mit der mindestens einen Spannzange (7) so zusammenwirkt, dass die mindestens eine Spannzange (7) in einer ersten Funktionsstellung der Zugstange (13) radial nach außen in eine Spannposition gedrängt wird und in einer zweiten Funktionsstellung der Zugastange (13) radial nach innen in Richtung zur Mittelachse (9) ausweichen kann, und – einer mit der Zugstange (13) zusammenwirkenden Betätigungseinrichtung (27), – die ein unter einem Winkel zur Mittelachse (9) bewegliches Betätigungselement (31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Betätigungselement (31) senkrecht zur Mittelachse (9) verlagerbar ist und mindestens eine Betätigungsteil (33) umfasst, – die Zugstange (13) mindestens ein Eingriffsteil (99) aufweist, und dass – das Betätigungsteil (33) und das Eingriffsteil (99) ein Keilgetriebe bilden, so dass das Betätigungsteil (33) bei radialer Verlagerung des Betätigungselements (31) eine axiale Verschiebung der Zugstange (13) bewirkt.
Patent DE-102009022849-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Fahrzeugkomponente
Inventor: ALBAYRAK GOEKAY
IPC: H05F3/02
Filed: 2009-05-27
Granted: 2018-03-01
Abstract: Vorrichtung für eine Fahrzeugkomponente mit einem Schutz von Bauelementen der Vorrichtung gegen Zerstörung in Folge von elektrostatischen Aufladungen, mit einer einen oder mehrere Aufnahmeschächte (2) zur Aufnahme von elektrischen und/oder elektronischen Bauelementen aufweisenden Frontblende (1), an deren Rückseite eine Leiterplatte (14) in Anlage ist, wobei an der Innenwand des Aufnahmeschachts (2) ein metallisches Erdungselement (6) angeordnet und der Aufnahmeschacht (2) zur Leiterplatte (14) hin offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Erdungselement (6) ein Blechbiegeteil oder ein Blechstanzbiegeteil ist, das in den zumindest annähernd rechtwinklig zur Leiterplatte (14) erstreckende Schachtwände (3, 3') aufweisenden Aufnahmeschacht (2) einsetzbar und im Aufnahmeschacht (2) form- und/oder kraftschlüssig fixierbar ist sowie einteilig ein oder mehrere Massekontakte bildende Federarme (10, 10') aufweist, die mit Vorspannung an einer oder mehreren Masseleiterbahnen (15, 15') der Leiterplatte (14) in Anlage sind, wobei der Aufnahmeschacht (2) an seinem der Leiterplatte (14) abgewandten Ende einen Boden (4) besitzt, an dem ein Bodenbereich (8) des Erdungselements (6) in Anlage ist, wobei der Bodenbereich (8) des Erdungselements (6) eine zum Boden (4) des Aufnahmeschachts (2) gerichtete durchgehende Ausnehmung (9) besitzt, durch die ein elektrisches oder elektronisches Bauelement zur der Leiterplatte (14) abgewandeten Seite der Frontblende (1) nach außen ragt, wobei das elektrische oder elektronische Bauelement an seiner der Leiterplatte (14) zugewandten Seite Kontaktelemente zum Kontaktieren mit der Leiterplatte (14) aufweist, wobei die Kontaktelemente sich auf der der Leiterplatte (14) zugewandten Seite des Bodenbereichs (8) des Erdungselements (6) befinden.
Patent DE-102009023175-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit Abwärmeheizung
Inventor: RÖHRL THOMAS
IPC: B60H1/03
Filed: 2009-05-29
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, wobei eine Fahrerkabine (4) wenigstens zeitweise erwärmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erwärmung der Fahrerkabine (4) eine Abwärme eines das Kraftfahrzeug antreibenden Elektromotors (2) verwendet wird, welche über eine Wärmeleitungsverbindung der Fahrerkabine (4) zugeführt wird, wobei mittels Lüftungsklappen (24, 26) ein Öffnungsquerschnitt wenigstens einer Eintrittsöffnung (14) und/oder einer Austrittsöffnung (15) eines thermisch isolierenden Gehäuses (12), welches den Elektromotor (29) wenigstens abschnittsweise umgibt, verändert wird, um den Durchfluss von Luft durch den Elektromotor (2) zu regulieren und wobei der Wirkungsgrad des Motors mittels einer elektrischen Ansteuereinrichtung erniedrigt wird, um mehr Abwärme zu produzieren.
Patent DE-102009032462-B4 (DE)
Title: Messervorrichtung zum Schneiden verbrauchter Öl- und Kraftstofffilter mit Metallgehäuse
Inventor: MARCHENKO SERGIJ LEONIDOVYCH
IPC: B02C18/00
Filed: 2009-07-09
Granted: 2013-01-17
Abstract: Messervorrichtung zum Schneiden verbrauchter Öl- und Kraftstofffilter mit Metallgehäuse, die eine Messerklinge (1) mit einer Basis-Schneidkante (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messerklinge (1) eine zusätzliche Schneidkante (3) und eine Fläche (4) umfasst, die das Metall hält und ausrichtet, um es der Basis-Schneidkante (2) zuzuführen, wobei die Basis-Schneidkante (2) und die Fläche (4) einen veränderlichen T-förmigen Querschnitt aufweisen, und die zusätzliche Schneidkante (3) in einer Ebene im Winkel von 90° zu der Ebene der Basis-Schneidkante (2) angeordnet ist.
Patent DE-102009043143-B4 (DE)
Title: Ultraschallschweißwerkzeug zum Ultraschallverschweißen zweier Beutelfolien mit einem Spout
Inventor: GOETTERT BENJAMIN
IPC: B23K20/10
Filed: 2009-09-25
Granted: 2012-03-08
Abstract: Ultraschallschweißwerkzeug zum Ultraschallverschweißen zweier Beutelfolien (12 und 14) mit einem Spout (16), wobei zwei Beutelfolien (12 und 14) an ihrer den Spout (16) aufweisenden Seitenkante gemeinsam zusammen mit dem Spout (16) miteinander verschweißt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Ultraschallschweißwerkzeug (28) zwei einander gegenüberliegende und an den Beutelfolien (12 und 14) und am Spout (16) anliegende Sonotroden (34 und 36) und zwei eine der Sonotroden (34) einschließende und der anderen Sonotrode (36) gegenüber liegende Ambosse (42 und 44) aufweist, wobei mit den beiden einander gegenüberliegenden Sonotroden (34 und 36) der Spout (16) mit den beiden Beutelfolien (12 und 14) und mit der einen Sonotrode (36) und den beiden dieser Sonotrode (36) gegenüberliegenden Ambossen (42 und 44) die beiden Beutelfolien (12 und 14) miteinander verschweißt werden.
Patent DE-102009050486-B4 (DE)
Title: Zylindrischer Formkörper, Verfahren zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung für die Explosions- und Schwallschutzreduzierung bei Fahrzeugen
Inventor: SPAETH MICHAEL
IPC: B60P3/22
Filed: 2009-10-23
Granted: 2011-06-30
Abstract: Zylindrischer Formkörper (10) umfassend eine zylindrische Hülse (11), einen Wickel (15) aus einem Streckmaterial, der um die Außenfläche der Hülse (15) aufgebracht vorliegt, und einen Überzug, der den Wickel aus dem Streckmaterial im wesentlichen vollständig einhüllt, dadurch gekennzeichnet, daß der Überzug (14) auf der Mantelfläche des Wickels befestigt ist, indem der Überzug (14) die Mantelfläche überlappt und die überlappenden Bereiche mit mehr als einem Befestigungsmittel für ein Seil versehen sind, wobei sich der Überzug der Mantelfläche durch das Seil auf die Mantelfläche spannen läßt.