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Patent DE-102015002848-A1 (DE)
Title: Jalousie insbesondere für ein Ablagefach in einem Kraftwagen
Inventor: FLOTHMANN JÖRG
IPC: E06B9/58
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Jalousie (1) zum Verschließen eines Ablagefachs (3) in einem Kraftwagen. Die Jalousie (1) weist Lamellen (10) auf, die auf stabförmigen Führungselementen (6) angeordnet sind, die in Führungsbahnen (5) verschiebbar geführt sind. Erfindungsgemäß überdeckt jede Lamelle (10) zwei Führungselemente (6) und ist an einem der Führungselemente (6) befestigt und liegt auf dem anderen Führungselement (6) auf. Die Erfindung ermöglicht in einer Verschieberichtung der Jalousie (1) lange Lamellen (10) bei einem kleinen Krümmungsradius der Führungsbahnen (5).
Patent DE-102015005041-A1 (DE)
Title: Gasführungsvorrichtung und Verbrennungskraftmaschine mit einer Gasführungsvorrichtung
Inventor: SCHMIDT MATTHIAS
IPC: F02M26/09
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasführungsvorrichtung (10) zum Führen von einem Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine (38), insbesondere eines Kraftwagens (40), zuzuführendem Gas, mit wenigstens einem Kanal (12), welcher in einer Strömungsrichtung (14) von dem Gas durchströmbar ist, wobei zwei in Strömungsrichtung (14) aufeinanderfolgende und den Kanal (12) in jeweiligen Längenbereichen begrenzende Kanalwandungsbereiche (16, 18) der Gasführungsvorrichtung (10) in Strömungsrichtung (14) des Gases unter Ausbildung eines in Umfangsrichtung des Kanals (12) zumindest teilweise um diesen umlaufenden Spalt (26) voneinander beabstandet sind, über welchen an zumindest einem der Kanalwandungsbereiche (16, 18) niedergeschlagenes Kondensat (28) aus dem Kanal (12) abführbar ist.
Patent DE-102015011369-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer kryptographischen Operation
Inventor: TEA VUI HUANG
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-08-28
Abstract: In einem Verfahren zum Durchführen einer kryptographischen Operation zwischen einem Sicherheitselement (20) und einem Dienstanbieter (10) versendet (S1) der Dienstanbieter eine Anfragenachricht (A), welche seitens des Sicherheitselements (20) kryptographisch bearbeitet (S7) und als Antwortnachricht an den Dienstanbieter gesendet (S8) wird, welcher die Antwortnachricht dann verifiziert (S9). Dabei empfängt eine zentrale Instanz (100) die Anfragenachricht (A) von dem Dienstanbieter (10), erzeugt (S2) einen ersten kryptographischen Schlüssel (K U ), welcher von einer vorgegebenen Umgebung (U) des Sicherheitselements (20) abhängt, verschlüsselt (S3) die Anfragenachricht (A) mittels des ersten kryptographischen Schlüssels (K U ) und sendet (S4) die verschlüsselte Anfragenachricht an das Sicherheitselement (20). Das Sicherheitselement (20) erzeugt (S5) einen zweiten kryptographischen Schlüssel (K U' ), welcher von einer aktuellen Umgebung (U') des Sicherheitselements (20) abhängt, und entschlüsselt (S6) mittels des zweiten kryptographischen Schlüssels (K U' ) die verschlüsselte Anfragenachricht.
Patent DE-102015012598-A1 (DE)
Title: Näherungssensor und schlüssellose Zugangseinrichtung, die diesen enthält
Inventor: TOKUDOME TETSUO
IPC: H03K17/955
Filed: 2015-09-28
Abstract: [Problem] Bereitstellung eines Näherungssensors, der eine fehlerhafte Erfassung durch Anhaften von Regen an einem Türgriff verhindern kann, und einer schlüssellose Zugangseinrichtung die denselben enthält. [Mittel zur Lösung] Bei einem Näherungssensor, der eine Schaltungskarte, auf die eine Erfassungsschaltung gedruckt ist, und eine erste Treiberelektrode und eine Verriegelungselektrode enthält, die auf einer Oberfläche der Schaltungskarte angebracht sind und elektrisch mit der Erfassungsschaltung verbunden sind, sind die erste planare Treiberelektrode und die planare Verriegelungselektrode in stehender Weise auf einer Oberfläche der Schaltungskarte gebildet, um einander zugewandt zu sein. Eine zweite planare Treiberelektrode und eine planare Entriegelungselektrode sind in stehender Weise auf der anderen Oberfläche der Schaltungskarte gebildet, um einander zugewandt zu sein. Der Näherungssensor wird in einer schlüssellosen Zugangseinrichtung eines Fahrzeugs verwendet, und die Steuereinheit, die den Antrieb eines Aktuators zum Verriegeln oder Entriegeln einer Fahrzeugtür basierend auf der Erfassung des Näherungssensors steuert, bestimmt, dass der Näherungssensor eingeschaltet ist, wenn eine Abnahme der Ausgabe des Näherungssensors einen vorbestimmten Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102015015092-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung und entsprechendes Beschichtungsverfahren
Inventor: FRITZ HANS-GEORG
IPC: B05B15/04
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungsvorrichtung zur Beschichtung eines Bauteils (3) mit einem Beschichtungsmittel, insbesondere zur Lackierung eines Kraftfahrzeugkarosseriebauteils mit einem Lack, mit einem Applikator (1) zur Abgabe eines Beschichtungsmittelstrahls (2) des Beschichtungsmittels auf das Bauteil (3). Die Erfindung sieht zusätzlich eine Auffangvorrichtung (4–12) vor, die in einer aktiven Stellung den Beschichtungsmittelstrahl (2) zwischen dem Applikator (1) und dem Bauteil (3) auffängt, so dass der Beschichtungsmittelstrahl (2) nicht auf das Bauteil (3) auftrifft.
Patent DE-102015106013-A1 (DE)
Title: Behälterinspektionsvorrichtung und Behälterinspektionsverfahren zur Inspektion von Behältern
Inventor: WILL CHRISTOF
IPC: G01N21/90
Filed: 2015-04-20
Abstract: Es sind eine Behälterinspektionsvorrichtung (10) und ein Behälterinspektionsverfahren zur Inspektion von Behältern (2) bereitgestellt. Die Behälterinspektionsvorrichtung (10) umfasst mindestens eine Leuchte (11 bis 15) zum Beleuchten von Behältern (2) zu einem vorbestimmten Inspektionszeitpunkt zum Inspizieren der Behälter (2), und eine elektrische Leitung zum Anschluss der mindestens einen Leuchte (11 bis 15) an eine elektrische Energieversorgung und an ein Bussystem (6), so dass die elektrische Leitung sowohl zum Versorgen der mindestens einen Leuchte (11 bis 15) mit elektrischer Energie als auch zur Verbindung mit einem Echtzeit-Datennetzwerk dient.
Patent DE-102015107970-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungsgehäuse mit asymmetrischer Chipbefestigungsfläche und Anschlussbreiten
Inventor: CHEW SOON ING
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-05-20
Abstract: Ein Halbleitervorrichtungsgehäuse weist eine solide Metallbasis mit einer oberen Oberfläche und einer elektrisch leitfähigen Chipbefestigungsfläche auf der oberen Oberfläche auf. Ein erstes und ein zweites Paar von leitfähigen Anschlüssen sind an der Basis befestigt und erstrecken sich weg voneinander in entgegengesetzte Richtungen. Ein erster und ein zweiter Verstärker sind an der oberen Oberfläche befestigt und elektrisch mit dem ersten und dem zweiten Paar von Anschlüssen verbunden. Das erste Paar ist von dem zweiten Paar über einen horizontalen Spalt zwischen Innenkantenseiten der Anschlüsse getrennt. Eine Bezugslinie in dem horizontalen Spalt, der sich senkrecht zu den Kanten der Basis erstreckt, trennt die Chipbefestigungsfläche in einen ersten und einen zweiten Chipbefestigungsabschnitt. Eine Fläche des ersten Chipbefestigungsabschnitts ist kleiner als eine Fläche des zweiten Chipbefestigungsabschnitts. Der erste und der zweite Anschluss weisen eine kleinere Breite auf als der dritte und der vierte Anschluss.
Patent DE-102015111389-A1 (DE)
Title: Schaltkreisanordnung
Inventor: SKACEL GEORG
IPC: H04B1/59
Filed: 2015-07-14
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Schaltkreisanordnung (100a, 300a, 400a, 500a) Folgendes aufweisen: einen ersten Schaltkreis (102), der eingerichtet ist zur Kontaktlos-Kommunikation; einen zweiten Schaltkreis (112), der eingerichtet ist gemäß einer vorgegebenen Funktionalität; mindestens eine elektronische Komponente (104), die in einem ersten Betriebsmodus gemeinsam mit dem ersten Schaltkreis (102) die Kontaktlos-Kommunikation implementiert und in einem zweiten Betriebsmodus gemeinsam mit dem zweiten Schaltkreis (112) die vorgegebene Funktionalität implementiert.
Patent DE-102015114576-A1 (DE)
Title: System zum Anordnen von Starterrohren in einem U-Boot und Anordnung von Starterrohren in einem U-Boot
Inventor: JUNGE MATTHIAS
IPC: B63G9/02
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein System zum Anordnen von Starterrohren in einem U-Boot vor, wobei das System mehrere modular zusammensetzbare Aufnahmeeinheiten zur jeweiligen Aufnahme eines Starterrohrs umfasst, wobei in einem zusammengesetzten Zustand mehrere Aufnahmeeinheiten entlang einer zur Längsseite der Starterrohre senkrecht verlaufenden Richtung nebeneinander angeordnet und über ein Verbindungselement positionsfest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015115200-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit wenigstens einem Stehplatz für einen stehenden Fahrer und/oder einen stehenden Fahrgast
Inventor: SCHIMMELPFENNIG KARL-HEINZ
IPC: B60R21/04
Filed: 2015-09-09
Abstract: Ein Fahrzeug (100; 100‘; 100“), mit wenigstens einem Stehplatz (21, 22, 23, 24) für einen stehenden Fahrer und/oder einen stehenden Fahrgast, besitzt einen Frontbereich (11) und einen Heckbereich (13), die jeweils wenigstens eine Stoßenergie absorbierende Knautschzone (12, 14) aufweisen. Jeder Stehplatz (21, 22, 23, 24) ist wenigstens teilweise von einer außerhalb der Knautschzonen (11, 13) angeordneten Personenrückhalteeinrichtung umgeben, welche wenigstens ein vorderes und ein hinteres Auffangelement (31, 33, 35) umfasst, das jeweils stoßdämpfend ausgebildet ist und das sich vom Fußbereich bis über einen Körperschwerpunkt des Fahrers (201) oder Fahrgastes (202) hinaus nach oben erstreckt.
Patent DE-102015115214-A1 (DE)
Title: Parkassistenzsystem und parkassistenzverfahren
Inventor: YAMASHITA TOMOHISA
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein Parkassistenzsystem umfasst eine elektronische Steuereinheit (14). Die elektronische Steuereinheit (14) ist konfiguriert zum Detektieren eines Hindernisses. Die elektronische Steuereinheit (14) ist konfiguriert zum Bestimmen einer Zielposition eines Bewegungspfads eines Fahrzeugs (1). Die elektronische Steuereinheit (14) ist konfiguriert zum Bestimmen der Zielposition an einer Position, an der das Fahrzeug (1) um zumindest einen vorbestimmten Abstand von dem Hindernis beabstandet ist, das höher ist als ein erster Schwellenwert, und das Fahrzeug (1) mit dem Hindernis überlappt, das niedriger ist als der erste Schwellenwert.
Patent DE-102015115655-A1 (DE)
Title: System und vorrichtung zum verbessern der nützlichkeit von reglern und assoziierte verfahren
Inventor: FERNALD KENNETH W
IPC: G05F1/10
Filed: 2015-09-17
Abstract: Eine integrierte Schaltung (IC) enthält eine erste Schaltung, die von einer ersten Versorgungsspannung bestromt wird, und eine zweite Schaltung, die von einer zweiten Versorgungsspannung bestromt wird. Die zweite Versorgungsspannung besitzt einen niedrigeren Pegel als die erste Versorgungsspannung. Der IC enthält weiterhin eine Leistungsmanagementschaltung. Die Leistungsmanagementschaltung enthält einen DC-DC-Schaltregler, der an mehrere Pins des IC in einer vordefinierten Konfiguration gekoppelt ist. Die Leistungsmanagementschaltung liefert die erste und zweite Versorgungsspannung zum Einschalten des IC in einer Standardkonfiguration ohne Kenntnis der vordefinierten Konfiguration.
Patent DE-102015115944-A1 (DE)
Title: Datenwiederherstellungsschaltung
Inventor: NAKAMA TOMOMASA
IPC: H04L7/02
Filed: 2015-09-22
Abstract: In einer Datenwiederherstellungsschaltung wird die Position eines Randes aus parallelen Daten erkannt, die durch Überabtasten von Daten erhalten werden, die durch serielle Kommunikation empfangen werden, die Position eines nächsten Randes wird geschätzt, die geschätzte Position des Randes wird mit der erkannten Position des tatsächlichen Randes verglichen und auf der Grundlage eines Ergebnisses des Vergleichs wird die Abtastposition der parallelen Daten angepasst. Als ein Ergebnis kann ein Überabtastungstakt auf eine maximale Frequenz eingestellt werden und entsprechend kann die Genauigkeit der Datenwiederherstellungsschaltung verbessert werden.
Patent DE-102015116730-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines heißen und wasserdampfhaltigen Gases
Inventor: KOCH STEFFEN
IPC: F23C15/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Eine Vorrichtung (20) zum Erzeugen eines heißen und wasserdampfhaltigen Gases umfasst einen Abgasraum (40) mit einem Eingang (43), der mit einem Brenner (30) zum Verbrennen eines Brennstoffs und zum Erzeugen eines heißen Abgases verbindbar ist, einen Dampferzeugungsraum (50) und eine Übertragungswand (45) zwischen dem Abgasraum (40) und dem Dampferzeugungsraum (50) zum Übertragen von Wärme vom Abgasraum (40) zum Dampferzeugungsraum (50). Ein Ausgang (57) des Dampferzeugungsraums (50) ist mit einer Treibdüse (75) einer Strahlpumpe (70) zum Verdichten des Abgases verbunden. Ein Ausgang (47) des Abgasraums (40) ist mit einer Mischkammer (76) der Strahlpumpe (70) verbunden.
Patent DE-102015117655-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur selektiven zylinderabschaltung
Inventor: MCCONVILLE GREGORY PATRICK
IPC: F02D17/02
Filed: 2015-10-16
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Justieren eines Zylinderabschaltmusters bereitgestellt, um eine Nockenwellenphaseneinstellung zu verbessern. In Reaktion auf eine Anforderung für eine Betätigung eines Nockenwellenphaseneinstellers einer variablen Nockensteuervorrichtung wird ein Zylinderabschaltmuster durch Wiederzuschalten von Zylindern justiert, die abgeschaltet waren, während andere Zylinder abgeschaltet werden, die aktiv waren, während eine Gesamtanzahl abgeschalteter oder aktiver Zylinder beibehalten wird. Es werden Zylinder zum Wiederzuschalten oder Abschalten auf der Basis ihrer individuellen Nockenwellentorsionskraftsignaturen ausgewählt, so dass ausreichend Nockendrehmoment erzeugt wird, um den Phaseneinsteller zu betätigen und die geforderte Phaseneinstellung zu ermöglichen.
Patent DE-102015118587-A1 (DE)
Title: Bedienanordnung aus Betätigungsteil mit Eingabefläche und auf der Eingabefläche angeordnetem Drehsteller
Inventor: KLEIN MARKUS
IPC: H03K17/975
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienanordnung aus einem Träger (1), einem gegenüber dem Träger (1) beweglich und in eine Ruhestellung rückstellend gelagerten Betätigungsteil (3, 4), welches eine Eingabefläche (15) definiert und Mittel (4) zur Detektion einer auf der Eingabefläche (15) erfolgenden Berührung aufweist und aus wenigstens einem auf der Eingabefläche (15) angeordneten und relativ zur Eingabefläche (15) drehbeweglich gelagerten Drehsteller (7), aus einer Matrix von Kraftsensoren (2a, 2b) zwischen dem Träger (1) und dem Betätigungsteil (3, 4) und aus einer Auswerteinheit (16), die ausgelegt ist, aus dem von den Mitteln (4) zur Berührdetektion gewonnenen Signal eine Ortsbestimmung einer auf der Eingabefläche (15) erfolgten Berührung durchzuführen und anhand der Signale der Matrix von Kraftsensoren (2a, 2b) durch Vergleich mit vorgegebenen Werten wenigstens eine Betätigungskrafteinwirkung auf den Drehsteller (7) zu identifizieren.
Patent DE-102015119721-A1 (DE)
Title: Zylinderabschaltungsmotor
Inventor: HWANG GYU HAN
IPC: F02D13/06
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt einen Zylinderabschaltungsmotor bereit, welcher eingerichtet ist, um einen Verschleiß an einem Auflageabschnitt einer Ventilöffnungs-/Ventilschließeinheit zu verhindern, und welcher eine Verlässlichkeit der Zylinderabschaltung verbessert. Der Zylinderabschaltungsmotor, welcher selektiv eine Abschaltung eines Zylinders durchführt, kann aufweisen: eine Zylinderabschaltvorrichtung (100), welche einen Innenkörper (120), welcher einen Nocken (202) kontaktiert, der auf einer Nockenwelle (200) geformt ist, und welcher eine Hebelbewegung durch eine Drehung der Nockenwelle (200) ausführt, und einen Außenkörper (110) aufweist, welcher sich zusammen mit dem Innenkörper (120) bewegt durch selektives Verrasten mit dem Innenkörper (120), um ein Ventil zu öffnen und zu schließen, und einen Stopper, welcher integral mit einem Nockenträger (220), der einen Teil eines unteren Abschnitts der Nockenwelle (200) umgibt, geformt ist und welcher zwischen der Nockenwelle (200) und dem Außenkörper (110) angeordnet ist, um als ein Stopper (225) zum Blockieren des Außenkörpers (110) zu wirken, welcher durch das Ventil in Richtung zur Nockenwelle (200) gedrückt wird.
Patent DE-102015121057-A1 (DE)
Title: Elektrische Klemme
Inventor: BERG PETER
IPC: H01R9/26
Filed: 2015-12-03
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Reihenklemme (1) mit einem Klemmengehäuse (2), mit mindestens zwei elektrisch leitenden Kontaktelementen (3, 4), mit mindestens zwei Leiteranschlusselementen (5) zum Anschluss von elektrischen Leitern und mit mindestens einem im Klemmengehäuse (2) bewegbar angeordneten Trennelement (6), wobei das Trennelement (6) eine Längsachse (L) aufweist, und wobei die beiden elektrisch leitenden Kontaktelemente (3, 4) in einer ersten Position des Trennelements (6) miteinander verbunden und in einer zweiten Position des Trennelements (6) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102015200117-A1 (DE)
Title: Motorschloss
Inventor: SCHUNN STEPHAN
IPC: E05B65/00
Filed: 2015-01-08
Abstract: Ein insbesondere in einer Brandschutztür einsetzbares Motorschloss umfasst einen Riegel und einen mit diesem koppelbaren elektrischen Motor, wobei der Riegel in seiner Öffnungsstellung durch eine vorgespannte Federeinheit in seine Schließstellung beaufschlagbar und der Motor über eine Kupplung mit dem Riegel koppelbar ist, die über einen Aktuator geschlossen gehalten wird, solange der Aktuator mit Strom versorgt wird, und bei einem Ausfall der Stromversorgung vom Aktuator freigegeben wird.
Patent DE-102015201752-A1 (DE)
Title: Differenzialvorrichtung
Inventor: YANASE YOICHI
IPC: F16H48/40
Filed: 2015-02-02
Abstract: In einer Differenzialvorrichtung ist ein äußerer Rohrabschnitt in einem von dem Achswellenrad und einer Hülse ausgebildet und ein innerer Rohrabschnitt, der an einer inneren Peripherie des äußeren Rohrabschnitts eingebaut ist, ist in das andere ausgebildet. Ein Eingriffsabschnitt ist in dem äußeren Rohrabschnitt bereitgestellt. Ein Keilelement, das fähig ist, sich zwischen einer ersten Position, in der das Element von dem Eingriffsabschnitt gelöst ist, um einen Rückzug der Hülse zu erlauben und einer zweiten Position zu bewegen, in der das Element in Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt getreten ist, um ein Herausfallen der Hülse zu verhindern, ist an dem inneren Rohrabschnitt angebracht. Das Element ist zwangsweise an der zweiten Position durch eine Antriebswelle gehalten, wenn die Welle eingebaut und in die Hülse eingeführt ist, um zu dem Ritzel keilwellenverbunden/kerbzahnverbunden zu werden. Entsprechend kann ein Differenzialgetriebemechanismus durch Entfernen der Hülsen von den Ritzeln auseinander gebaut werden, selbst nach einem Zusammenbau und in einem Zustand, in dem die Wellen angebracht sind, wobei eine Verbindung zwischen den Hülsen und den Ritzeln gewährleistet werden kann.
Patent DE-102015202975-A1 (DE)
Title: Verbesserte duale Akkumulatoranordnung
Inventor: REUSS JOERG
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Akkumulatoranordnung, mit  – einer ersten Mehrzahl in Serie geschalter erster Ladungsspeicherzellen;  – einer zweiten Mehrzahl in Serie geschalter zweiter Ladungsspeicherzellen;  – einer dritten Mehrzahl in Serie geschalteter dritter Ladungsspeicherzellen, und  – einem ersten Wandler, an dessen erstes Anschlusspaar die dritte Mehrzahl in Serie geschalteter dritter Ladungsspeicherzellen angeschlossen ist,  – wobei das zweite Anschlusspaar des ersten Wandlers mit der ersten Mehrzahl in Serie geschalter erster Ladungsspeicherzellen in Serie geschaltet ist,  – wobei die Serienschaltung aus der ersten Mehrzahl erster Ladungsspeicherzellen und dem ersten Wandler der zweiten Mehrzahl zweiter Ladungsspeicherzellen parallel geschaltet ist,  – wobei der erste Wandler dazu ausgebildet ist, die von der dritten Mehrzahl in Serie geschalteter dritter Ladungsspeicherzellen abgegebene Spannung und/oder den von der dritten Mehrzahl in Serie geschalteter dritter Ladungsspeicherzellen abgegebenen Strom zu wandeln und am zweiten Anschlusspaar auszugeben und  – wobei das niedrigste Potential der zweiten Mehrzahl in Serie geschalteter zweiten Ladungsspeicherzellen einen ersten Anschluss der Akkumulatoranordnung bildet und das höchste Potential der zweiten Mehrzahl in Serie geschalteter zweiten Ladungsspeicherzellen einen zweiten Anschluss der Akkumulatoranordnung bildet.
Patent DE-102015205643-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wendelbohren
Inventor: ZOLK MICHAEL
IPC: G02B27/09
Filed: 2015-03-27
Abstract: Eine Vorrichtung (WB) zum Wendelbohren mittels eines Laserstahls (LS) umfasst eine um eine Rotationsachse rotierbare Strahlversatzeinrichtung (SV) zur variablen Einstellung eines parallelen Strahlversatzes zwischen der Strahlrichtung eines in die Strahlversatzeinrichtung eintretenden Laserstrahls und der Strahlrichtung des aus der Strahlversatzeinrichtung austretenden Laserstrahls und eine synchron mit der Strahlversatzeinrichtung um die Rotationsachse rotierbare Strahlablenkungseinrichtung (SA) zur variablen Einstellung eines Ablenkwinkels zwischen der Strahlrichtung eines in die Strahlablenkungseinrichtung eintretenden Laserstrahls und der Strahlrichtung des aus der Strahlablenkungseinrichtung austretenden Laserstrahls. Die Strahlablenkungseinrichtung weist eine eintrittsseitige erste optische Einheit (L1) mit einer Eintrittsfläche (L1-1) und einer Austrittsfläche (L1-2) sowie eine austrittsseitige zweite optische Einheit (L2) mit einer Eintrittsfläche (L2-1) und einer Austrittsfläche (L2-2) auf. Die Austrittsfläche (L1-2) der ersten optischen Einheit und die Eintrittsfläche (L2-1) der zweiten optischen Einheit sind zueinander komplementär gekrümmte Flächen. Die erste optische Einheit und die zweite optische Einheit sind entlang der einander zugewandten sphärisch gekrümmten Flächen relativ zueinander verschwenkbar. Die Eintrittsfläche (L1-1) der ersten optischen Einheit und/oder die Austrittsfläche (L2-2) der zweiten optischen Einheit ist eine gekrümmte optische Fläche mit Brechkraft.
Patent DE-102015207443-A1 (DE)
Title: Fahrzeugerkennungseinrichtung
Inventor: NAKANISHI YUICHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-04-23
Abstract: Eine Fahrzeugerkennungseinrichtung 1 weist eine charakteristischer-Bereich-Identifizierungseinheit 5 auf, welche zwei charakteristische Bereiche 9 identifiziert, die in einem Bild 6 von einer Bildgebungseinheit 2 in einer horizontalen Richtung angeordnet sind, und eine Bereich-Äußeres-Ende-Identifizierungseinheit 10, welche äußere Enden 11 in der horizontalen Richtung der zwei charakteristischen Bereiche 9 identifiziert. Die Bereich-Äußeres-Ende-Identifizierungseinheit 10 identifiziert ein korrigiertes äußeres Ende 15, falls die Differenz in der Breite in der horizontalen Richtung zwischen den zwei charakteristischen Bereichen 9 nicht kleiner oder gleich einem vorbestimmten Wert ist.
Patent DE-102015211739-A1 (DE)
Title: Gleitlager
Inventor: BÜTTNER MARTIN
IPC: F16C23/04
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gleitlager (1), umfassend mindestens einen Lagerinnenring (2) und mindestens einen Lageraußenring (3), die relativ zueinander um eine Achse (a) drehen können, wobei der mindestens eine Lagerinnenring (2) und der mindestens eine Lageraußenring (3) jeweils mindestens eine Gleitfläche (4, 5) aufweisen, die aufeinander gleiten, wobei die durch die sich kontaktierenden Gleitflächen (4, 5) gebildete Kontaktfläche einen maximalen Kontaktdurchmesser (DK) aufweist und wobei die Gleitflächen (4, 5) zumindest abschnittsweise in einem Radialschnitt eine bogenförmige Form mit einem Krümmungsradius (rB) aufweisen. Um dem Gleitlager eine erhöhte Funktionalität zu geben, sieht die Erfindung vor, dass der Krümmungsradius (rB) einen Mittelpunkt (M) aufweist, wobei der Mittelpunkt (M) um einen Versatzbetrag (b) von der Achse (a) entfernt liegt und wobei der Versatzbetrag (b) mindestens 5 % des Krümmungsradius (rB) beträgt.