baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018332-U1 (DE)
Title: Stiefel, insbesondere Ski- oder Snowboardstiefel
IPC: A43B3/00
Filed: 2007-01-17
Abstract: Stiefel
(1), insbesondere Ski- oder Snowboardstiefel, mit einem Stiefelkörper (2),
welcher ein oberes Teilstück
(2a) zum zumindest teilweisen Bedecken des Schienbeins eines Trägers und
ein unteres Teilstück (2b)
zum Bedecken des Fußes
des Trägers
aufweist, und mit einem Schnürsystem
(10), welches zumindest eine dem oberen Teilstück (2a) des Stiefelkörpers (2)
zugeordnete obere Wirkungszone (11) und eine dem unteren Teilstück (2b)
des Stiefelkörpers
(2) zugeordnete untere Wirkungszone (12) umfaßt, wobei das Schnürsystem
(10) folgendes aufweist:  – einen
einzigen Schnürsenkel
(13), dessen erstes Ende (13a) am oberen Bereich der oberen Wirkungszone
(11) und dessen zweites Ende (13b) am stiefelspitzenseitigen Ende
der unteren Wirkungszone (12) verankert ist; und  – einen
für die
obere Wirkungszone (11) und die untere Wirkungszone (12) des Schnürsystems
(10) gemeinsamen Senkelstraffer (14) mit einer Handhabe (14'), welcher
mit dem Schnürsenkel
(13) derart zusammenwirkt, daß bei
Betätigung
der Handhabe (14') gleichzeitig die obere Wirkungszone (11) und
die untere...
Patent DE-202008000136-U1 (DE)
Title: Metallblech und dessen Verwendung
IPC: E04D13/14
Filed: 2008-01-03
Abstract: Metallblech
(10) in glatter, gebogener, gewellter oder getriebener Form zur
Verwendung als Schürze
im Umfangsbereich eines Eindeckrahmens von Dachfenstern, im Bereich
von Dachdurchdringungen von Kaminen oder als Dichtungsband für eine First-
oder Gratabdeckung mit an die Oberseite von im First- oder Gratbereich
eines Daches verlegten Dachziegeln anpassbaren Längsseitenbereichen, wobei das
Metallblech mit einer Farbbeschichtung (50) versehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Metallblech (10) aus einem ebenflächigen,
verformbaren Formkörper
(20), wie Platte oder Folie, aus einem metallischen Material, wie
Kupfer, Zink, Aluminium, bevorzugterweise aus Blei, auch im Verbund
mit anderem metallischen Material oder im Verbund mit einer Kunststofffolie
oder aus einem Verbundmaterial aus einem zu Folien oder dünnen Platten
strang- oder walzgepressten Bleigrundmaterial oder aus einem zinnplattierten
bleihaltigen Grundmaterial besteht, wobei die Beschichtung (50) eine
der Farbe und dem Glanz des Bleis entsprechende Farbgebung aufweist.
Patent DE-202008003099-U1 (DE)
Title: Adapter für Zell- und/oder Batteriepole
IPC: H01M50/562
Filed: 2008-03-05
Abstract: Adapter
für Zell-
und/oder Batteriepole mit  einem Befestigungsabschnitt (32)
zur Befestigung des Adapters an einem Pol (2) einer Zelle oder einer
Batterie,  einem Montageabschnitt (33), mittels dem eine Zelle
oder eine Batterie montierbar ist, und  einem Eingriffsabschnitt
(31), der mit einem Werkzeug in Eingriff bringbar ist, um den Montageabschnitt
zu montieren.
Patent DE-202008003749-U1 (DE)
Title: Werbeträger
IPC: G09F23/00
Filed: 2008-03-17
Abstract: Werbeträger
mit einer Trägerfolie (10), welche eine Kontaktseite zum
Anbringen an ein Möbelstück und eine Dekorseite
(20) zum Aufbringen und/oder Anzeigen einer Werbeinformation (25)
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Trägerfolie
(10) zum Bedecken eines rechteckigen oder ovalen Tischs (50) oder
einer rechteckigen oder ovalen Sitzbank dimensioniert ist, wobei
eine erste Seitenlänge (11) der Trägerfolie (10)
größer als eine erste Seitenlänge (51)
des Tischs (50) oder der Sitzbank ist und wobei eine zweite Seitenlänge
(12) der Trägerfolie (10) kleiner als eine zweite Seitenlänge
(52) des Tischs (50) oder der Sitzbank ist,  dass durch die
in Erstreckungsrichtung der ersten Seitenlänge (11) der
Trägerfolie (10) überstehenden Bereiche der Trägerfolie
(10) zwei gegenüberliegende Umschlagabschnitte (30, 31)
zum Umhüllen von zwei gegenüberliegenden Kanten
(57) des Tischs (50) oder der Sitzbank gebildet sind und dass mindestens
die Umschlagabschnitte (30, 31) Mittel zum Fixieren der Trägerfolie
(10) an dem Tisch (50) oder der Sitzbank...
Patent DE-202008004688-U1 (DE)
Title: Tampondruckmaschine
IPC: B41F17/00
Filed: 2008-04-03
Abstract: Tampondruckmaschine
(1) mit einem Tampon (2), der zwischen einer ersten Farbaufnahmeposition
und einer zweiten Farbabgabeposition bewegt ist, wobei die Tampondruckmaschine
(1) zum Bewegen des Tampons (2) eine elektromechanische Antriebseinrichtung
(3) aufweist, gekennzeichnet durch eine erste Führungseinrichtung (8) für den Tampon
(2), welche einen ersten (12) und/oder einen zweiten (13) Führungsabschnitt
aufweist, entlang dem bzw. derer der Tampon (2) im Wesentlichen geradlinig
in die Farbaufnahmeposition bzw. in die Farbabgabeposition bewegt
ist.
Patent DE-202008010188-U1 (DE)
Title: Schnellbefestigungselement
IPC: A47B88/04
Filed: 2008-07-30
Abstract: Schnellbefestigungselement (70) zur Befestigung einer Schiene (62) einer Ausziehführung (60) an einer horizontalen Stange (2) eines gitterartigen Seitenteils (4), insbesondere für Backöfen, wobei die Stange (2) einen zu einer Längsrichtung winklig abgebogenen Endabschnitt (5) aufweist und das Schnellbefestigungselement (70) eine erste Klammer (71), die einen in Längsrichtung angeordneten Abschnitt der Stange (2) zumindest teilweise umgreift, und eine zweite Klammer (76), die den abgebogenen Endabschnitt (5) zumindest teilweise umgreift, aufweist, wobei ein Rastelement (74) vorgesehen ist, das die Stange (2) hintergreift und ein Abziehen des Schnellbefestigungselementes (70) in eine Richtung parallel zu dem abgebogenen Endabschnitt (5) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (74) als biegesteife Erhebung ausgebildet ist, die integral mit der ersten oder zweiten Klammer (71, 76) ausgebildet ist.
Patent DE-202008010425-U1 (DE)
Title: Heizkörperanordnung
IPC: F24D19/02
Filed: 2008-07-30
Abstract: Heizkörperanordnung,
die mindestens zwei miteinander verbundene flächige Heizkörperelemente aufweist, wobei
die Heizkörperelemente
aufrecht stehen, hoch sind im Vergleich zu ihrer Breite und dünn sind
im Vergleich zu ihrer Breite und in einem Winkel zwischen 20° und 160° zueinander
stehen, wobei die Heizkörperelemente
im unteren Bereich an einem Fußboden
oder Untergrund gesichert bzw. befestigt sind.
Patent DE-202008010481-U1 (DE)
Title: Kombinierte Lagerungs- und Entnahmevorrichtung für einen oder mehrere Behälter mit flüssigem oder schüttfähigem Inhalt
IPC: B65G47/12
Filed: 2008-08-06
Abstract: Kombinierte
Lagerungs- und Entnahmevorrichtung für einen oder mehrere Behälter (4)
mit flüssigem
oder schüttfähigem Inhalt,
wobei jeder Behälter
(4) eine Entnahmeeinrichtung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Vorrichtung ein Gestell (1) sowie wenigstens eine mit dem Gestell
(1) verbundene und um eine horizontale Achse (2) schwenkbare Behälteraufnahme
(3) aufweist derart, daß der
in der Behälteraufnahme
(3) angeordnete Behälter
(4) von einer Lagerposition (L) in eine Entnahmeposition (E) und
zurück
verschwenkt werden kann, wodurch in der Lagerposition (L) auch bei
einer defekten oder fehlenden Entnahmeeinrichtung (10) kein Inhalt
aus dem Behälter
(4) austreten kann und in der Entnahmeposition (E) der Inhalt aus
dem Behälter
(4) bei geöffneter
Entnahmeeinrichtung (10) selbstständig austritt.
Patent DE-202008012734-U1 (DE)
Title: Automotive TWIN SCOOPER
IPC: B08B3/12
Filed: 2008-09-23
Abstract: Die
Vorrichtung zur mechanischen Reinigung von Autofelgen aller Art
mittels einer bewegten Reinigungsflüssigkeit in einer Reinigungswanne,  1 (1.) ist
dadurch gekennzeichnet, dass die Autofelgen in der Reinigungsflüssigkeit
durch Kavitation, erzeugt durch Ultraschall-Schwingungserreger,
gereinigt werden. Die Reinigungsvorrichtung ist mit einer Haltevorrichtung
für Fahrzeugräder aller Größen
und Breiten ausgestattet sowie einer Heizungseinrichtung für
den Energieträger Flüssigkeit.  Zusätzlich
ist an der Stirnseite der Radwaschwanne eine separate Spülwanne  1 (2.)
zur Reinigung von Kleinteilen mit Ultraschall in die Radreinigungsflüssigkeit
hineinragend angebracht.
Patent DE-202008016519-U1 (DE)
Title: Übertrager und elektronische Schaltung zur Spannungswandlung
IPC: H01F27/28
Filed: 2008-12-12
Abstract: Übertrager
(1) mit einer Primärwicklung
(2) und einer Sekundärwicklung
(3), welche mittels eines magnetisierbaren Kerns (4, 5) induktiv
miteinander gekoppelt sind, wobei die Primärwicklung (2) und die Sekundärwicklung
(3) jeweils bügelförmig ausgeführt sind,
sodass sie lediglich einen Teil des Kerns (4, 5) umschließen.
Patent DE-202008017221-U1 (DE)
Title: Hilfsgerät zum ermüdungsarmen Gehen und Laufen
IPC: A61H3/04
Filed: 2008-12-29
Abstract: Hilfsgerät zum ermüdungsarmen Gehen und Laufen dadurch gekennzeichnet, dass ein Gestell hinten mit einem Antrieb und vom mit Stützelementen für einen Mensch ausgerüstet ist.  Zwischen Antrieb und Stützelementen befindet sich ein angetriebenes Rad.  Das Gewicht des Gerätes auf der Antriebsseite muss größer sein als auf der Stützseite. Dies wird erreicht, indem man das Gestell auf der Stützseite in Leichtbauweise mit dünn wandigem Rohr herstellt. Das Gestell auf der Antriebsseite wird schon wegen des hier eingebauten Antriebes und der Batterie bzw. dem Akkumulator wesentlich schwerer. Zusätzlich können noch Gewichte angebracht werden. Anzustreben ist, dass durch das Übergewicht der Antriebsseite eine spürbare Stützwirkung auf der anderen Seite erreicht wird.  Die Stützelemente für den Bediener bestehen aus Griffen, Halbschalen, Achselstützen und/oder Gurten bzw. Bändern.  Der Antrieb besteht aus einem Drehzahl geregelten Elektromotor eventuell mit Getriebe, der Batterie und den Bedienelementen (Gas- und Bremsgriff). Es können auch mehrere Batterien oder...
Patent DE-202008017473-U1 (DE)
Title: Insektenvernichtungsgerät mit einer UV-Lampe
IPC: A01M1/04
Filed: 2008-02-02
Abstract: Insektenvernichtungsgerät mit einer UV-Lampe (9) als Lockmittel sowie mit wenigstens einer Halterung (17, 18) einer Klebefolie (19), dadurch gekennzeichnet, dass das Insektenvernichtungsgerät zur Aufstellung in einer Ladentheke modular als wenigstens eine Insektenvernichtungseinheit (1, 7, 8) mit zueinander fluchtend angeordneten Steckverbindungsmitteln (5, 6) an zwei außen gegenüberliegenden Seiten (4) ausgebildet ist, derart, dass die Insektenvernichtungseinheit (1, 7, 8) an wenigstens der einen der beiden Seiten (4) mit einer weiteren Insektenvernichtungseinheit (1, 7, 8) fluchtend zusammensteckbar ist.
Patent DE-202008017508-U1 (DE)
IPC: E05C17/22
Filed: 2008-02-01
Abstract: The invention relates to a door holder, comprising a housing that can be fastened to one door and door frame, a stay bar, which penetrates an opening in the housing and can be pivotally fastened to the other door and door frame, and at least one braking member, which interacts with a flat side of the stay bar and is disposed in the housing, wherein the flat side and the braking element are biased toward each other at least in regions of the extension of the stay bar, wherein a retaining force can be produced, which acts at least in one of the displacement directions of the stay bar as a function of the local surface property of the flat side and of the braking member. A door holder enabling reliable and safe locking, which may also be produced in a cost-effective manner, can be created according to the invention in that at least either the force application or the local surface property is modified along the extension of the stay bar, and that the resulting retaining force thus varies across the extension of the stay bar.
Patent DE-202009001386-U1 (DE)
Title: Medizinischer Massageball mit vibrierenden Igelnoppen
IPC: A61H15/00
Filed: 2009-02-05
Abstract: Medizinischer Massageball mit einer einen kugelförmigen Hohlraum umschließenden Kugelaußenfläche, auf der Igelnoppen verteilt angeordnet sind, und mit einem in dem Hohlraum angeordneten Multivibrator, über den die Igelnoppen zu Schwingungen anregbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwingungen von dem Multivibrator (7) auf einen denselben umschließenden Vibrationsring (4), von dem Vibrationsring (4) auf eine Mehrzahl von Vibrationsstäben (3) und von den Vibrationsstäben (3) auf die Igelnoppen (2) übertragbar sind, wobei ein erstes Ende jedes Vibrationsstabs (3) an dem Ringverstärker (4) befestigt ist und wobei ein zweites Ende jedes Vibrationsstabs (3) in den Igelnoppen (2) angeordnet ist, und dass der Multivibrator (7) über einen außerhalb des Hohlraums angeordnetes Steuergerät (5) derart ansteuerbar ist, dass die Igelnoppen (2) einzeln und/oder gruppenweise und/oder gemeinsam zu Schwingungen anregbar sind.
Patent DE-202009002607-U1 (DE)
Title: Quer zur Fahrtrichtung verschiebbare Entladevorrichtung eines Futtermischwagens
IPC: A01K5/00
Filed: 2009-02-24
Abstract: Quer zur Fahrtrichtung verschiebbare Entladevorrichtung eines Futtermischwagens, welche unterhalb der Auswurföffnung des Mischbehälters auf einem Führungsrahmen verschiebbar angeordnet ist und das auszubringende Mischgut mittels eines endlosen Förderbandes seitlich neben dem Futtermischwagen ablegt, wobei das Förderband einen zweiteiligen Schubrahmen umläuft, dessen Hälften um eine Achse verschwenkbar sind und in Mittelstellung in gestreckter Lage, nicht offensichtlich über die Außenkonturen des Futtermischwagens hervorstehen und in dieser Lage das Mischfutter in Futtergängen oder niedrigen Futtertrögen, wahlweise links oder rechts ablegt und welche, zur Mischgutablage in erhöhte Futtertröge zur Entladeseite verschoben und die entladeseitige Schubrahmenhälfte, bis über die Außenkontur des Futtermischwagens herausragend, angehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Mittelstück (31) des Schubrahmens (6) zwei Achsen (32 und 33) angeordnet sind, denen jeweils eine, um diese schwenkbar angeordnete Schubrahmenhälfte (7) zugeordnet ist.
Patent DE-202009004185-U1 (DE)
Title: Impfspritze zur Anwendung in der Veterinärmedizin mit automatischer Zählvorrichtung
IPC: A61D7/00
Filed: 2009-03-25
Abstract: Impfspritze zur Anwendung in der Veterinärmedizin mit automatischer Zählvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritze in etwa die Länge von ca. 20 cm hat.
Patent DE-202009004650-U1 (DE)
Title: Einstellbare Blendenvorrichtung
IPC: E04F10/00
Filed: 2009-04-03
Abstract: Blendenvorrichtung mit Haltern (10) zur Anbringung an Ausfallprofilen von Sonnenschutzanlagen, wobei die Halter (10) jeweils eine Halteplatte (12), einen Haltebügel (24) zum Anbringen einer Blende und Verschraubungen (26) aufweisen, die die Halteplatten (12) mit den Bügeln (24) verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschraubungen (26) jeweils aus einer Klemmschraube (30), einer auf dieser Klemmschraube (30) angeordneten Mutter (32) und einer Stellschraube (28) bestehen, die mit ihrem Außengewinde in eine Gewindebohrung (40) in der Klemmschraube (30) eingreift, wobei die Stellschrauben (28) drehbar, aber axial festgelegt an dem Haltebügel (24) angeordnet sind und die Klemmschrauben (30) mit den Muttern (32) gegen die Halteplatte (12) verklemmt sind.
Patent DE-202009006036-U1 (DE)
Title: Angelruthenhalter
IPC: A01K97/10
Filed: 2009-04-22
Abstract: Angelrutenhalter mit einem Stab und einer am Stabende angeordneten Aufnahmegabel zur Aufnahme der Angelrute, dadurch gekennzeichnet, dass der Angelrutenhalter eine an- und abschaltbare Beleuchtung aufweist, die vorzugsweise im Bereich der Aufnahmegabel, vorgesehen ist.
Patent DE-202009008208-U1 (DE)
Title: Schutzmechanismus gegen ungewolltes Zufallen von Haustüren und Wohnungseingangstüren
IPC: E05B1/00
Filed: 2009-06-15
Abstract: Schutzmechanismus gegen ungewolltes Zufallen von Haus- und Wohnungseingangstüren, dadurch gekennzeichnet, dass beim Öffnen der Türe von innen der üblicher Weise heruntergeführte Türdrücker (1) durch Bewegen eines im kurzen Schenkel des Türdrückers (1) untergebrachten Schließbolzens (2) mittels des Stifts (8) in eine Aussparung (12) der am Türbeschlag (10) angebrachten Rosette (11) arretiert wird, womit ein Wiedereinrasten der aus der Zarge herausgeführten Schlossfalle in das Schließblech nach Loslassen des Türdrückers (1) verhindert wird und zum Verschließen der Türe der Türdrücker (1) nach Lösen der Arretierung durch Zurückbewegen des Schließbolzens (2) mittels des Stifts (8) vom Beschlag weg wieder hoch in die Ausgangsstellung geführt wird.
Patent DE-202009008994-U1 (DE)
Title: Gerüstkonstruktion
IPC: B25J15/00
Filed: 2009-06-29
Abstract: Gerüstkonstruktion, bestehend aus mehreren, zumindest teilweise hohlen Gerüstteilen (3, 4, 5, 6) und einer Verbindungseinrichtung (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (11) ein teleskopierbares Stützelement (12) mit einer formschlüssigen Übertragungseinrichtung (13) und einer Fixiereinrichtung (14) aufweist.
Patent DE-202009010383-U1 (DE)
Title: Mobiles Fischschuppenputzgerät
IPC: A22C25/02
Filed: 2009-07-31
Abstract: Mobiles Fischschuppenputzgerät, dadurch gekennzeichet, dass der Antrieb über eine flexible Welle oder einen Akku-Stabschrauber, die mittels eines Spannzapfen an das mobile Gerät angeschlossen wird. Das mobile Gerät besteht aus Edelstahl und aus diversen Rippen die je nach Art des Fisches variieren.
Patent DE-202009011839-U1 (DE)
Title: Kontaktelement
IPC: H01R13/187
Filed: 2009-09-01
Abstract: Buchsenkontaktelement (1) mit einem Aufnahmeraum (10) für einen Gegenkontakt umfassend eine zylinderförmige metallische Kontakthülse (2) sowie ein in der Kontakthülse (2) im Aufnahmemantel (10) angeordnetes Kontaktgitter (3) zur elektrischen Kontaktierung mit einem Gegenkontakt, dadurch gekennzeichnet, dass die zylinderförmige Kontakthülse (2) an einem seiner Enden durch einen metallischen Kontaktdeckel (4) vollständig gegenüber dem Aufnahmeraum (10) abgedichtet ist.
Patent DE-202009012718-U1 (DE)
Title: Räumschieberentmistungsanlage für Tierställe
IPC: A01K1/01
Filed: 2009-09-22
Abstract: Räumschieberentmistungsanlage für Tierställe, insbesondere zum Reinigen von Stallböden in Rinderlaufställen von Kot, Harn, Einstreu- und/oder Futterresten, mit einem Faltschieber, bei dem ein Schiebermittelstück (3) mit einem Zugmittel, insbesonders einem gespannten Seil (2) oder einer gespannten Kette, über einen Laufflächengang (1) hin- und her bewegbar ist, wobei an beiden Seiten des Schiebermittelstückes jeweils ein Schieberarm (7) mit einem Schieberblatt an einem Schwenkpunkt (6) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebermittelstück (3) in Längsrichtung bewegbar geführt ist, wobei ein Anschlag (5) für das Schiebermittelstück vorgesehen ist, und dass die Schieberarme (7) höhenversetzte, hebelartige Verlängerungen (8) aufweisen, die jeweils in einem Abrollelement (9) enden, und dass im Bereich des Anschlages (5) zwei höhenversetzte, im Wesentlichen horizontal oder schräg verlaufende Kulissenbahnen (11) für die Abrollelemente (9) zur Steuerung der Öffnungsbewegung der Schieberarme (7) in die Räumstellung angeordnet sind.
Patent DE-202009013331-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Montieren von Fittingen
IPC: B25B27/14
Filed: 2009-10-09
Abstract: Werkzeug zum Montieren von Fittingen wie Rohrbögen, T-Stücken oder Abzweigung auf ein Gewindeende einer in einer Wand verlegten Rohrleitung, bestehend aus einem den Abmessungen des Fittings angepassten Gehäuse (12) mit einer offenen Seite (14) zum Einlegen des Fittings, der eine geschlossene Wand (16) gegenüberliegt, an deren Außenseite ein Fortsatz (18) angebracht ist, der eine mehrkantige Öffnung (20) für den Eingriff eines Steckschlüssels aufweist, wobei das Gehäuse (12) die Form eines Rohrbogens hat.
Patent DE-202009014365-U1 (DE)
IPC: E06B9/72
Filed: 2009-10-23
Abstract: The motor has a tubular motor housing (1) fixed over a torque support (5), and an output side coupled with a winding shaft (4) by an actuator (6). The actuator is axially mounted on the output side with respect to an output side axis and relatively towards the output side in different angular positions on the output side. The actuator mounted in a freewheel angular position is coupled with the output side by a freewheel with a freewheel angle in a torque proof manner, where the freewheel position is displaced with respect to a base angular position.
Patent DE-202009014790-U1 (DE)
Title: Standkonsole mit Stützelement
IPC: F24D19/02
Filed: 2009-11-02
Abstract: Standkonsole mit einem länglichen Stützelement (32) für das Aufständern von Heizkörpern, wobei die Standkonsole (10; 110; 210) ein plattenförmiges Aufstandselement (14; 114; 214) und einen rechtwinklig von diesem nach oben weisenden Montageansatz (16; 116; 216) aufweist, an welchem das längliche Stützelement (32) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Standkonsole (10; 110; 210) zwei Hälften (12; 112a, 112b; 212) besitzt, wobei jede Hälfte (12; 112a, 112b; 212) einen Teil (18; 118a, 118b; 218) des Aufstandselements (14; 114; 214) und einen Teil (20; 120a, 120b; 220) des Montageansatzes (16; 116; 216) bildet.
Patent DE-202009018615-U1 (DE)
Title: Sichter zum Reinigen einer Faserstoffsuspension
IPC: D21D5/06
Filed: 2009-11-17
Abstract: Sichter zum Reinigen einer Faserstoffsuspension 1.1 mit einem zylindrischen Siebkorb (1), der eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen aufweist; 1.2 mit einem Rotor (2), der vom Siebkorb (1) umschlossen und koaxial zu diesem angeordnet ist; 1.3 der Rotor (2) umfasst eine Anzahl von Rotorblättern (5), die beim Umlauf des Rotors (2) an der Innenfläche des Siebkorbes (1) entlangstreichen und die in einem zur Drehachse (2.1) des Rotors senkrechten Schnitt gesehen einen tragflügelförmigen Querschnitt aufweisen; 1.4 der Rotor (2) weist Tragarme (4) auf, die die Rotorblätter (5) tragen; 1.5 die in Umlaufrichtung vorderen und hinteren Kanten eines jeden Tragarmes (4) sowie des zugehörenden Rotorblattes (5) gehen kontinuierlich ineinander über; 1.6 die Tragarme (4) weisen einen tragflügelförmigen Querschnitt auf; 1.7 jedes Rotorblatt ist ein Hohlkörper; 1.8 jeder Hohlkörper ist aus zwei Blechstreifen (5.3, 5.4) gebildet; 1.9 die Tragarme (4) sind gleich den Rotorblättern (5) aufgebaut,...
Patent DE-202010000194-U1 (DE)
Title: Schrankanordnung und Anordnungseinheit hierfür
IPC: A47B47/00
Filed: 2010-02-15
Abstract: Schrankanordnung umfassend:  wenigstens eine Montageeinheit (10), wobei jede Montageeinheit (10) umfasst:  ein sich verjüngendes Gehäuse (40), das hohl ausgebildet ist und aufweist:  ein erstes Ende (411) mit einem Durchmesser;  ein zweites Ende (412) mit einem Durchmesser, wobei der Durchmesser des zweiten Endes (412) kleiner ist als der Durchmesser des ersten Endes (411);  mehrere Seitenwände (41), die einen Hohlraum bilden, wobei jede Seitenwand (41) sich vom ersten Ende (411) zum zweiten Ende erstreckt (412) und zwei Kanten, die jeweils mit zwei benachbarten Seitenwänden (41) verbunden sind; und  wenigstens einen Befestigungsschlitz (44) aufweist, der auf der Seitenwand (41) nahe dem zweiten Ende (412) ausgebildet ist;  einen polygonalen Kragen (42), der an den Seitenwänden (41) angebracht ist, der sich vom ersten Ende (411) in Richtung zum zweiten Ende (412) erstreckt und  mehrere Außenflächen (421) aufweist, wobei sich jede Außenfläche (421) gegenüber einer entsprechenden Seitenwand...
Patent DE-202010000321-U1 (DE)
Title: Zug-Druck-Stange
IPC: F16B7/14
Filed: 2010-03-05
Abstract: Zug-Druck-Stange (1) mit:  – einem hohlzylindrischen Mittelkörper (2);  – mindestens einer Befestigungsvorrichtung (3, 4) mit einem Kupplungselement (5, 6) und einem daran angeordneten Schaft (7, 8);  – mindestens einem Anschlussstück (9, 10) mit in Axialrichtung voneinander distanzierten Stirnenden (11, 12), wobei das Anschlussstück (9, 10) über eine erste Gewindeanordnung (13, 14) zur Längenveränderung der Zug-Druck-Stange (1) drehbar mit der Befestigungsvorrichtung (3, 4) und über eine weitere Gewindeanordnung (15, 16) mit dem Mittelkörper (2) verbunden ist und  wobei der Mittelkörper (2) aus Kohlefaserverbundwerkstoff besteht.
Patent DE-202010007050-U1 (DE)
Title: Akkord-Wechselschlag-Ring für Zither, Gitarre und andere Saiten-Musikinstrumente
IPC: G10D3/16
Filed: 2010-05-20
Abstract: Wechselschlag-Ring (WR) mit Haltering D für den Daumen mit Schlagdorn S1 S2 Sp für Zither oder andere Saiten-Musikinstrumente, dadurch gekennzeichnet: Das der Haltering D mit seinen Haltearmen H kreisrund bzw. annähernd kreisrund geformt ist und das Stahlmaterial gut zum Biegen geeignet ist und praktisch jeder Daumenform und fast jeder Daumengröße, schnell und leicht angepasst werden kann.