baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19648240-B4 (DE)
Title: Klappschachtel für Zigaretten und Zuschnitt zur Herstellung derselben
Inventor: FOCKE HEINZ
IPC: A24F15/14
Filed: 1996-11-21
Granted: 2006-01-05
Abstract: Klappschachtel
für Zigaretten
oder dergleichen, bestehend aus einem Schachtelteil (11) und einem
mit diesem verschwenkbar verbundenen Deckel (12), wobei das Schachtelteil
(11) eine Vorderwand (14), eine Rückwand (15), eine Bodenwand
(18) und zwei Seitenwände
(16, 17) aus je zwei einander überlappenden
und miteinander verbundenen Seitenlappen (19, 20, 21, 22) aufweist
und der Deckel (12) aus Deckel-Vorderwand (24), Deckel-Oberwand
(28), einer mit der Rückwand
(15) des Schachtelteils (11) entlang einer Gelenklinie (33) verschwenkbar
verbundenen Deckel-Rückwand
(25) und Deckel-Seitenwänden
(26, 27) mit je zwei einander überdeckenden
Deckel-Seitenlappen (29, 30, 31, 32) besteht und wobei freie Kanten
des Schachtelteils (11) einerseits und des Deckels (12) andererseits
im Bereich von Vorderwand (14) und Seitenwänden (16, 17) in Schließstellung
aneinander stoßen
und benachbarte innere Seitenlappen (19, 20) und innere Deckel-Seitenlappen
(29, 30) durch mindestens jeweils eine Restverbindung (49) verbunden
sind, die beim erstmaligen Öffnen
des Deckels (12) durchtrennbar ist, und mit einem im Schachtelteil...
Patent DE-19681665-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: HAYASHI TETSUJI
IPC: F04C2/344
Filed: 1996-11-29
Granted: 2006-04-13
Abstract: Flügelzellenpumpe
mit:  einem Nockenring (30), der einen Rotor (31), der mit einer Antriebswelle
(50) verbunden ist, und Flügel
(32) aufweist, die an dem Rotor (31) bewegbar angeordnet sind,  einem
Grundkörper
(1), der die Antriebswelle (50) lagert und den Nockenring (30) aufnimmt,  einer
Seitenplatte (8), auf der symmetrisch erste Niederdruckanschlüsse (82)
vorgesehen sind, die einen Einlaßbereich des Nockenrings (30)
definieren, und ein Hochdruckanschluß (81) vorgesehen ist, der
einen Förderbereich
definiert und mit einer Hochdruckkammer (12) in dem Grundkörper (1)
verbunden ist,   einer Einlaßkammer
(10), die zwischen einem Innenumfang des Grundkörpers (1) und einem oberen
Außenumfang
des Nockenrings (30) ausgebildet ist und mit einem Niederdruckdurchgang
(9) zum Leiten von Hydraulikfluid von der Außenseite verbunden ist,  einem
Verzweigungsdurchgang (13), der zwischen dem Innenumfang des Grundkörpers (1)
und dem oberen Außenumfang
des Nockenrings (30) ausgebildet ist und die ersten Niederdruckanschlüsse (82)
der Seitenplatte (8) mit der Einlaßkammer (10) verbindet,...
Patent DE-19704600-B4 (DE)
Title: Armaturenbrett mit leitendem Gehäuse
Inventor: METAIS DERRY
IPC: H05K3/32
Filed: 1997-02-07
Granted: 2004-03-25
Abstract: Armaturenbrett mit zumindest einem Anzeigeinstrument mit einem Antrieb (6) und einem Zeiger (5) in einem Gehäuse (1), das eine Vorderseite (11) aufweist, wobei sich ein Ziffernblatt (3), der Zeiger (5) und eine Beleuchtungsquelle (4) für den Zeiger (5) vor der Vorderseite (11) und der Antrieb (6), ein gedruckter Schaltkreis (2) für die Steuerung des Antriebs (6) und die Stromversorgung für die Beleuchtungsquelle (4) hinter der Vorderseite befinden, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) als Träger für leitende Bahnen (13) zur elektrischen Verbindung der Beleuchtungsquelle (4) mit dem gedruckten Schaltkreis (2) dient.
Patent DE-19730562-B4 (DE)
Title: Hakeneinrichtung für den Innenraum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: REICHEL ANTON
IPC: B60R7/04
Filed: 1997-07-17
Granted: 2005-08-04
Abstract: Hakeneinrichtung
für den
Innenraum eines Kraftfahrzeuges mit einem zwischen einer Versenkstellung
und einer Gebrauchsstellung verstellbaren Hakenelement, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Hakenelement (2) an einer Basisplatte (1) gelagert ist, die in einer
Vertiefung (14) befestigt ist, die in einem Fußraumbereich (7) des Beifahrers
in einer Wandung (5) sowie in einem entsprechenden Bereich einer
zugehörigen
Verkleidung (4) vorgesehen und derart bemessen ist, daß das Hakenelement
(2) auch in seiner Gebrauchsstellung im wesentlichen nicht in den
Fußraumbereich
(7) hineinragt.
Patent DE-19800655-B4 (DE)
Title: Dünnschichttransistoranordnung und Betriebsverfahren für eine Dünnschichttransistoranordnung
Inventor: KIM JEOM JAE
IPC: G09G3/36
Filed: 1998-01-09
Granted: 2004-07-29
Abstract: Dünnschichttransistoranordnung mit  einem Substrat;  einer Mehrzahl von in eine erste Richtung verlaufenden Scan-Leitungen (140) auf dem Substrat;  einer Mehrzahl von in eine zweite Richtung verlaufenden Datenleitungen (150) auf dem Substrat, die jeweils jede Scan-Leitung (140) überkreuzen;  jeweils einer Pixel-Elektrode in jedem Kreuzungsbereich einer Scan-Leitung (140) mit einer Datenleitung (150);  jeweils einem Dünnschichttransistor in jedem Kreuzungsbereich, wobei jeder Dünnschichttransistor eine mit einer der Datenleitungen (150) verbundene Input-Elektrode, eine mit einer der Pixel-Elektroden verbundene Output-Elektrode und eine mit einer der Scan-Leitungen (140) verbundene Steuer-Elektrode aufweist;  einem Antriebsschaltkreis zum Ansteuern der Dünnschichttransistoren;  einer mit den Gate-Leitungen (140) verbundenen Gate-Kurzschlußleitung (160), wobei eine erste Spannung an den Anschluss der Gate-Kurzschlussleitung (160) angelegt wird, welche erste Spannung eine L-Pegelspannung einer Scan-Spannung ist;  einer mit den Datenleitungen (150) verbundenen Datenkurzschlußleitung (170), wobei eine zweite Spannung an den Anschluss der Datenkurzschlussleitung (170) angelegt wird, welche zweite Spannung eine an...
Patent DE-19801424-B4 (DE)
Title: Wärmedämmstoff für hohe Temperaturen und seine Verwendung
Inventor: VASEN ROBERT
IPC: C23C4/11
Filed: 1998-01-16
Granted: 2004-08-05
Abstract: Wärmedämmstoff, insbesondere für Temperaturen über 1000 °C, dadurch gekennzeichnet, dass er aus BaZrO 3  mit einer Temperaturleitfähigkeit von 7,5·10 – 
 3  cm 2 /s bei 1200 °C und/oder La 2 Zr 2 O, mit einer Temperaturleitfähigkeit von 4·10 –3  cm 2 /s bei 1200 °C und/oder SrZrO 3  mit einer Temperaturleitfähigkeit von 7·10 –3  cm 2 /s bei 500 °C besteht, und dass sein Schmelzpunkt über 1800 °C liegt.
Patent DE-19818455-B4 (DE)
Title: Kartusche
Inventor: HELSER KLAUS D
IPC: B65D17/28
Filed: 1998-04-24
Granted: 2008-02-14
Abstract: Kartusche
aus Kunststoff in Form eines zylindrischen Grundkörpers (3)
mit einem offenen ersten Ende (5), das mit einem Deckel verschließbar ist
und einem zweiten Ende (6) mit einem einstückig mit der Wand (9) des Grundkörpers (3)
verbundenen Boden (7), der senkrecht zur Wand (9) des Grundkörpers (3)
verläuft
und einen umlaufenden Bereich geringerer Resistenz (11) aufweist,
wobei der Bereich geringerer Resistenz (11) beabstandet zur Wand
(9) des Grundkörpers
(3) verläuft.
Patent DE-19830903-B4 (DE)
Title: Einrichtung sowie Verfahren zur Bearbeitung von Bohrungen in einem Werkstück unter Verwendung einer solchen Einrichtung
Inventor: KURZ ARTUR
IPC: B23B41/12
Filed: 1998-07-10
Granted: 2006-07-13
Abstract: Einrichtung,
bestehend aus wenigstens einem Führungslager
und einem Werkzeug mit einem Grundkörper, der Schneiden zur Bearbeitung
von Bohrungen in einem Werkstück
trägt,
die koaxial zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
daß Werkzeug
und Führungslager
(15, 16) derart profiliert sind, daß sowohl eine Führung und
Zentrierung während
der Bearbeitung als auch ein störungsfreies,
versetztes Ein- bzw. Ausfahren in die bzw. aus der Werkstückbohrung
(6 bis 9) und das Führungslager
(15, 16) möglich
ist, wobei Bohrungsachse (38) und Führungslagerachse (35) dabei
unverändert
koaxial zueinander bleiben können.
Patent DE-19848603-B4 (DE)
Title: Verstellbare Sitzaufhängung
Inventor: BRODERSEN COLE T
IPC: B60N2/54
Filed: 1998-10-21
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verstellbare
Sitzaufhängung,
umfassend:  ein oberes, einen Sitz tragendes Gehäuse (90)
und ein unteres Gehäuse
(80), wobei die Gehäuse
(80, 90) über
eine Verbindungseinheit (72, 73, 75, 76) verbunden sind, welche eine Änderung
der räumlichen
Beziehung zwischen diesen ermöglicht;  wenigstens
eine an einem der Gehäuse
(90) verstellbar angeordnete, ausziehbare Feder (28, 29); ferner
gekennzeichnet durch  eine mit einem Seil (45) in Eingriff tretende
bzw. ein Seil (45) ergreifende Riemenscheibe (37), welche an der
Verbindungseinheit (72, 73, 75, 76) derart montiert ist, da eine Bewegung
der Verbindungseinheit (72, 73, 75, 76) und eine Änderung
in der räumlichen
Beziehung der Gehäuse
(80, 90) in einer Rotation der Riemenscheibe (37) resultiert;  ein
Seil (45), welches ein Ende mit der Feder (28, 29) verbunden und
das andere Ende mit der Riemenscheibe (37) verbunden aufweist;  wobei
die Feder (28, 29) und die Riemenscheibe (37) gemeinsam mit der
Verbindungseinheit (72, 73,...
Patent DE-19848976-B4 (DE)
Title: Etikettiergerät
Inventor: BECKER WERNER
IPC: B65C11/02
Filed: 1998-10-23
Granted: 2006-02-23
Abstract: Handetikettiergerät (1), umfassend:  ein
Gehäuse
(2),  ein Druckwerk (15) mit auswählbaren Drucktypen (17) zum Bedrucken
von Etiketten eines Etikettenbandes (4),  eine Einfärberolle
(19) zum Einfärben
der ausgewählten Drucktypen
(17) des Druckwerks (15),  eine mittels einer Schwenklagerung
(21) schwenkbar am Gehäuse
(2) angelenkte Einfärbungsschwinge
(20), an der ein Wagen (18) schwenkbar angebracht ist, an dem wiederum
die Einfärberolle
(19) montiert ist,  eine mit einem Handhebel (6) antriebsverbundene
Druckwerksschwinge (14), an der das Druckwerk (15) befestigt ist,  wobei
die Einfärberolle
(19) beim Einschwenken des Handhebels (6) zunächst durch die Bewegung des
Druckwerks (15) über
den jeweils ausgewählten
Drucktypen (17) abrollt und  wobei die Druckwerksschwinge (14)
eine Oberfläche
umfasst, die nach dem ersten vom Druckwerk (15) zurückgelegten
Weg mit einer Oberfläche
der Einfärbungsschwinge (20)
in der Nähe
der Schwenklagerung (21) in Wechselwirkung tritt, so dass die Einfärbungsschwinge
(20) und die Einfärberolle
(19) aus dem Bewegungsbereich des...
Patent DE-19852247-B4 (DE)
Title: Stickstoffoxid-Sensor
Inventor: HASEI MASAHARU
IPC: G01N33/00
Filed: 1998-11-12
Granted: 2005-05-04
Abstract: Stickstoffoxidsensor
mit:  einer Gaskammer (18), die über einen Anschluss (10) mit einer
zu untersuchenden Umgebung in Verbindung steht,  einem Sauerstoffpumpabschnitt
(3) welcher auf einem festen eine Wand der Gaskammer (18) bildenden
Elektrolytkörper
zum elektrochemischen Ansaugen oder Abgeben von Sauerstoffgas angeordnet
ist und eine in der Gaskammer (18) liegende Sauerstoffpumpelektrode
(3a) aufweist;  einem NOx-Gaserkennungsabschnitt (4) mit einer
Erkennungselektrode (4a) und einer Gegenelektrode (5), welche auf
einem festen Elektrolytkörper
angeordnet sind, der von dem den Sauerstoffpumpabschnitt tragenden
Elektrolytkörper
verschieden ist; und  einem Heizmechanismus (6) zum Halten des
Sauerstoffpumpabschnittes und des NOx-Gaserkennungsabschnittes innerhalb
eines bestimmten Temperaturbereiches, dadurch gekennzeichnet, dass  eine
der Elektroden (3a) des Sauerstoffpumpabschnittes (3) und entweder
die Erkennungselektrode (4a) oder die Erkennungselektrode (4a) und
die Gegenelektrode (5) des NOx-Gaserkennungsabschnittes (4) in der
Gaskammer (18) angeordnet sind; wobei zumindest die Erkennungselektrode
(4a) der Sauerstoffpumpelektrode (3a) gegenüberliegt;  diejenige Elektrode
(3a) der Elektroden, welche den Sauerstoffpumpabschnitt (3) bilden...
Patent DE-19883025-B4 (DE)
Title: Machining state judging device for electrical discharge machine comprises multiple machining state sensors with evaluation and judgement means providing comparison of physical quantity and reference
Inventor: YASUDA OSAMU
IPC: B23H7/04
Filed: 1998-12-02
Granted: 2006-02-09
Abstract: The machining state judging device comprises a plurality of machining state sensing means to measure machining states. An evaluation and judgment means (49) enabling the overall machining state based on the combination of the results of comparison between each measured physical quantity and the reference value set for the physical quantity.
Patent DE-19935900-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung einer Brennkraftmaschine
Inventor: ENGEL GERHARD
IPC: F02D41/00
Filed: 1999-07-30
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Brennkraftmaschine, wobei ausgehend von Betriebskenngrößen ein Sollwert für einen Ladedruck vorgebbar ist, wobei ein Istwert des Ladedrucks erfaßt wird, und ausgehend von dem Vergleich zwischen dem Ist- und dem Sollwert ein Regler ein Ansteuersignal zur Beaufschlagung eines Stellgliedes zur Beeinflussung des Ladedrucks vorgibt, dadurch gekennzeichnet, da einem integralen Anteil des Reglers eine Regelabweichung zugeführt wird, die mittels eines verzögerten Sollwerts gebildet wird.
Patent DE-19942658-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und zugehörige Verfahren zur multivariablen Artefaktbeurteilung
Inventor: SNYDER DAVID E
IPC: A61B5/308
Filed: 1999-09-07
Granted: 2021-05-06
Abstract: Vorrichtung (10) für einen Defibrillator zum Erfassen der Verstümmelung eines aus einem gemessenen Sensorsignal hergeleiteten auszuwertenden Differenzsignals, das eine Schock-Entscheidung (122) zulassen soll, wobei die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist:einen Sensor (16, 18) mit in der Nähe eines Herzens zu platzierenden Elektroden (16, 18) zum Liefern des gemessenen Sensorsignals (100, 102), das auch von Artefakten in einer Herzüberwachungsumgebung abhängt;einem Differenzverstärker (50) zum Empfangen des gemessenen Sensorsignals (100, 102) von dem Sensor (16, 18) und zum Erhalten des auszuwertenden Differenzsignals aus dem gemessenen Sensorsignal;einem Gleichtaktverstärker (52) zum Empfangen des gemessenen Sensorsignals (100, 102) von dem Sensor (16, 18) und zum Erhalten eines Gleichtaktstroms aus dem gemessenen Sensorsignal;einem Impedanzdetektor (60) zum Empfangen des gemessenen Sensorsignals (100, 102) von dem Sensor (16, 18) und zum Liefern eines Transelektrodenimpedanzsignals aus dem gemessenen Sensorsignal;einem ersten Korrelator (58) zum Korrelieren des auszuwertenden Differenzsignals (100) mit dem Gleichtaktstrom, um ein erstes Korrelationssignal zu erzeugen;einem zweiten Korrelator (66) zum Korrelieren des auszuwertenden Differenzsignals (100) mit dem Transelektrodenimpedanzsignal, um ein zweites Korrelationssignal zu erzeugen; undeiner Auswertungseinrichtung (128, 100) zum Analysieren des ersten und zweiten Korrelationssignals, um eine Anzeige für eine Signalverstümmelung (102) des auszuwertenden Differenzsignals (100) zu erzeugen.
Patent DE-19948677-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schließen und Öffnen eines verriegelbaren Deckenteils, insbesondere eines Fahrzeugdeckelteils für eine Kofferraumabdeckung
Inventor: HOETTER WOLFGANG
IPC: E05C3/12
Filed: 1999-10-08
Granted: 2006-11-09
Abstract: Vorrichtung
zum Schließen
und Öffnen
eines verriegelbaren Deckelteils (2), insbesondere eines Fahrzeugdeckelteils
für eine
Kofferraumverkleidung,  – mit
einem am Deckelteil (2) vorgesehenen Ziehgriffträgerteil (4) schwenkbar gelagerten
Ziehgriff (5),  – mit
wenigstens einem mit dem schwenkbaren Ziehgriff (5) bewegungsübertragend
gekoppelten als Arretierhebel ausgebildeten Hebelteil (10), in den
ein Fortsatz (8) des Ziehgriffs (5) eingreift und  – mit wenigstens
einem dem Hebelteil (10) nachgeordneten, in eine Schließposition
und eine Offenposition bewegbaren Verriegelungselement (15), das
in der Schließposition
für einen
Eingriff in eine ortsfeste Haltekontur im Bereich einer vom Deckelteil
(2) abzudeckenden Wandöffnung
ausgebildet ist, wobei  – das
Hebelteil (10) um eine Hebelachse (11) verschwenkbar ist,  – ein Arretierelement
(12) des Hebelteils (10) mit einem auf einer Verriegelungswelle
(14) des Verriegelungselements (15) befindlichen Arretiergegenelement
(13) außer
und in Eingriff kommt, und  – das wenigstens eine Verriegelungselement
(15) an einem jeweils zugeordneten separaten Verriegelungsträgerteil (16)
gelagert ist.
Patent DE-19955119-B4 (DE)
Title: Patientenlagerplatte für einen medizinischen Untersuchungstisch
Inventor: PFEUFFER REINHARD
IPC: A61G13/12
Filed: 1999-11-16
Granted: 2009-12-24
Abstract: Patientenlagerplatte für einen medizinischen Untersuchungstisch zur Durchführung röntgenologischer Untersuchungen und chirurgischer Eingriffe mit interoperativem Einsatz von Röntgengeräten, umfassend eine Tischplatte (1) aus röntgenstrahlendurchlässigem Material und eine mit einem Untergestell des Untersuchungstisches verbindbare Führungseinheit (2, 3) für die Tischplatte (1) mit einer Längsführung für eine Längsbewegung der Tischplatte (1) und einer Querführung für eine Querbewegung der Tischplatte (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (1) vollständig aus röntgendurchlässigem Material besteht, dass die Führungseinheit (2, 3) ein die Längsführung enthaltendes oberes Führungsgehäuse (2) und ein die Querführung enthaltendes unteres Führungsgehäuse (3) hat, wobei in dem oberen Führungsgehäuse (2) direkt an der Unterseite und der Oberseite der Tischplatte (1) abrollende Rollen (9, 10) gelagert sind, und dass mindestens in dem oberen Führungsgehäuse (2) eine Bremseneinheit (6) angeordnet ist, die zur Anlage an der Tischplatte (1) bestimmte Bremselemente (13, 14) hat, gegenüber einer Bewegung in Längsrichtung an dem oberen Führungsgehäuse (2) abgestützt ist und mittels...
Patent DE-19960526-B4 (DE)
Title: Umlenkarmatur für Sitzgurteinrichtung
Inventor: ISEKI HIDEO
IPC: B60R22/00
Filed: 1999-12-15
Granted: 2009-12-24
Abstract: Umlenkarmatur zur Verwendung in einer Sitzgurteinrichtung für das Führen eines Gurtbands, umfassend eine Metalleinlage (11) und einen kunstharzgeformten Teil (12),  wobei der kunstharzgeformte Teil (12) durch Formen von Kunstharz wenigstens über einen vorbestimmten Bereich der Metalleinlage (11) einschließlich eines Führungsteils (10) zum Führen des Gurtbands (2) geformt ist, und  wobei der kunstharzgeformte Teil (12) mit mindestens einem Schrumpfungsabsorptionsbereich (10b) versehen ist, der in einem Bereich desselben, welcher dem Führungsteil (10) entspricht, zum Absorbieren der Schrumpfung des Kunstharzes (12) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der mindestens eine Schrumpfungsabsorptionsbereich durch mindestens einen Ausschnittbereich (10b) gebildet wird,  dass der mindestens eine Ausschnittbereich (10b) in Gurtbandbreitenrichtung des Führungsteils (10) ausgebildet ist, und  dass der mindestens eine Ausschnittbereich (10b) derart ausgestaltet ist, dass der mindestens eine Ausschnittbereich (10b) eine Länge längs einer Gurtbandbreitenrichtung aufweist, welche kürzer als die Länge des Führungsteils (10) ist, und dass der volle Umfang eines...
Patent AU-2012101658-B4 (AU)
Title: Plug connector with external contacts
Inventor: GOLKO ALBERT J
IPC: H01R13/28
Filed: 2012-11-07
Granted: 2013-01-10
Abstract: A dual orientation connector having a connector tab with first and second major opposing sides and a plurality of electrical contacts carried by the connector tab. The plurality of contacts includes a first set of external contacts formed at the first major side and a second set of external contacts formed at the second major side. Each individual contact in the first plurality of contacts is electrically connected within the tab or body to a corresponding contact in the second plurality of contacts. In some embodiments contacts in the first and second pluralities of contacts that are directly opposite each other are coupled together. In some other embodiments, contacts in the first and second pluralities of contacts that are in a cater cornered relationship with each other are coupled together. The first plurality of contacts are symmetrically spaced with the second plurality of contacts and the connector tab is shaped to have 180 degree symmetry so that it can be inserted and operatively coupled to a corresponding receptacle connector in either of two insertion orientations. 64650463v,1
Patent AU-2013101613-B4 (AU)
Title: Tank
Inventor: ROBERTS ALAN
IPC: F17C1/00
Filed: 2013-12-09
Granted: 2014-10-30
Abstract: A tank for storage of hydrocarbon liquids on the seabed, being of double hull construction which is compartmented to form a plurality of chambers, such that the tank may be safely towed from its build location or shipyard, to offshore deployment location as marine warranty compliant vessel, having appropriate intact and damaged stability characteristics. There is also provided a method for deploying a tank for storage of hydrocarbon liquids on the seabed, the method comprising the step of towing the tank having un-ballasted storage areas and compartments to the location of deployment; flooding at least partially the storage area to achieve substantial neutral buoyancy of the tank to allow decent of the tank up to a submerged equilibrium; allowing decent of the tank to the seabed and injecting air into at least one compartment for maintaining equilibrium between the pressure applied by the surrounding sea and the pressure inside compartments and storage area.
Patent AU-2021100857-B4 (AU)
Title: Load restraining device
Inventor: GALAS WALLY
IPC: B60P7/12
Filed: 2021-02-11
Granted: 2022-04-21
Abstract: Docu e nt7-ll/022021 
ABSTRACT 
A device for restraining a load comprises a body being locatable about an upper edge of the 
load and over load retaining means extending over an upper surface of the load. The body 
has an upper section and a side section. The upper section has a recess formed in at least a 
lower surface of the upper section for at least partly receiving the retaining means.  
Figure 11.
Patent DE-102004005611-B4 (DE)
Inventor: SCHUETT JUERGEN
IPC: G02F1/155
Filed: 2004-02-05
Granted: 2006-04-27
Abstract: A transparent glazing, and a control method thereof, with a field of view that can be darkened over a portion of its surface by electrically controlling at least one functional element incorporated into a multilayer composite, the light transmission of which glazing can be varied reversibly. The functional element, for example a solid-state electrochromic multilayer system, includes at least one electrochromic functional layer enclosed between two surface electrodes. The surface electrodes and their leads are matched to one another and spaced spatially with respect to one another such that darkening starts at one edge of the functional element and, with a remaining voltage applied between the surface electrodes, propagates continuously over the surface of the functional element until it is completely and uniformly colored. The glazing can be used as an electrically controllable sunshield for windshields of vehicles or the like.
Patent DE-102004009842-B4 (DE)
Title: Staurollenförderer
Inventor: WEISS DETLEF
IPC: B65G17/38
Filed: 2004-02-28
Granted: 2016-12-22
Abstract: Staurollenförderer mit einem umlaufenden Förderband (2), wobei an dem Förderband (2) eine Anzahl von Staurollen (3) befestigt sind, und wobei das Förderband (2) als ein aus gelenkig mittels Achsbolzen (6) miteinander verbundenen Bandgliedern (4, 4') bestehendes Gliederband (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Bandglied (4), welches eine Staurolle (3) trägt, an den zwei auf seinen jeweiligen Stirnseiten (8, 9) angeordneten Achsbolzen (6) mindestens je eine Laufrolle (12) zur Abstützung gegen eine Laufbahn (11) des Staurollenförderers (1) vorgesehen sind, daß ein die Staurolle (3) tragender Rollenträger (7) vorgesehen ist, der an den zwei Achsbolzen (6) des jeweiligen Bandgliedes (4) befestigt ist, und daß der Rollenträger (7) Tragschenkel (13) aufweist, die den Achsbolzen (6) zwischen der jeweiligen Laufrolle (12) und dem Bandglied (4) umgreifen.