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Patent DE-202017003917-U1 (DE)
Title: Den Abstrom regelnde, mehrfach verstellbare Gasentnahme für Selbstladewaffen mit Gaskolben-System für den Betrieb mit Schalldämpfer
IPC: F41A5/28
Filed: 2017-07-25
Abstract: Ausströmöffnungen, die das überschüssige Gas nach außen ableiten, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Inneren des Gasblocks (1) ein zusätzlicher Gaskanal befindet, über den das überschüssige Gas, durch die über den Drehregler (2) eingestellte Ausströmöffnung (3), nach außen abgeleitet wird.
Patent DE-202017005657-U1 (DE)
Title: Mechanische Wendezange
IPC: A47J43/28
Filed: 2017-11-02
Abstract: Mechanische Wendezange zur Verwendung von Grillgut und ähnlichem bei der das Handgelenk nicht verdreht werden muss, dadurch gekennzeichnet, dass beim Wenden von Grillgut durch eine Druckschiene (4) an der zwei rechteckige Ringe (5) und (7) und ein runder Ring (3) befestigt sind und ein rechteckiger Ring (7) durch Verschiebung der Druckschiene (4) eine um 180 Grad verformte Form (6) die angebauten Greifzangen (1) durch Ring (7) dreht.
Patent DE-202017101247-U1 (DE)
Title: Lampenschirm
IPC: F21V1/10
Filed: 2017-03-06
Abstract: Lampenschirm, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenschirm Folgendes umfasst: – eine Schirmscheibe (10), die nachgiebig ist und Folgendes umfasst: – einen Scheibenkörper (11), der einen Oberrand (111) und einen Unterrand (112), die gegenüberliegend angeordnet sind, und zwei gegenüberliegende laterale Seiten umfasst, wobei die lateralen Seiten mit dem Ober- und Unterrand (111, 112) verbunden sind; – ein erstes Verbindungsteil (12), das an einer der lateralen Seiten des Scheibenkörpers (11) angeordnet ist; – ein zweites Verbindungsteil (13), das an der dem ersten Verbindungsteil (12) gegenüberliegenden, anderen lateralen Seite des Scheibenkörpers (11) angeordnet ist, wobei das zweite Verbindungsteil (13) trennbar mit dem ersten Verbindungsteil (12) verbunden ist; und – eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (14), die beabstandet am Ober- und Unterand (111, 112) des Scheibenkörpers (11) angeordnet sind und durch den Ober- und Unterrand (111, 112) hindurch gehen; – einen oberen Rahmen (20), der trennbar am Oberrand (111) des Scheibenkörpers (11) angeordnet ist und Folgendes umfasst: – eine Vielzahl von Durchgangsbohrungen (21), die an den Durchgangsöffnungen (14) am Oberrand (111) des Scheibenkörpers (11) entsprechenden Stellen des oberen Rahmens (20) angeordnet sind und durch den oberen Rahmen (20) hindurch gehen; – einen unteren Rahmen (30), der trennbar am Unterrand (112) des Scheibenkörpers (11) der Schirmscheibe (10) angeordnet ist und Folgendes umfasst: – eine Vielzahl von Durchgangslöchern (34), die an den Durchgangsöffnungen (14) am Unterrand (112) des Scheibenkörpers (11) der Schirmscheibe (10) entsprechenden Stellen des unteren Rahmens (30) angeordnet sind und durch den unteren Rahmen (30) hindurch gehen; und – eine Vielzahl von Befestigungselementen (40), die trennbar mit den Durchgangsöffnungen (14) der Schirmscheibe (10), den Durchgangsbohrungen (21) des oberen Rahmens (20) und den Durchgangslöchern (34) des unteren Rahmens (30) verbunden sind.
Patent DE-202017102568-U1 (DE)
Title: Tischladestation für mobile Mediengeräte
IPC: H02J50/10
Filed: 2017-05-02
Abstract: Ladestation zum Aufladen mobiler Mediengeräte (2), umfassend ein Gehäuse (3) mit mindestens einer Fremd-Ladeschnittstelle (5, 6) an einer ersten Gehäuseseite (9) und einem Akkumulator (7), der mit der mindestens einen Fremd-Ladeschnittstelle (5, 6) verbunden ist, wobei in dem Akkumulator (7) eine Energiemenge zum Aufladen eines oder mehrerer mobiler Mediengeräte (2) einspeicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) zur lösbaren oder dauerhaften Integration in einer Öffnung (11) einer Platte (8) oder Wandung, insbesondere einer Tischplatte, ausgebildet ist und der Akkumulator (7) zumindest im Bereich der ersten Gehäuseseite (9) flüssigkeitsdicht gegenüber dem Außenraum (10) gekapselt ist.
Patent DE-202017107052-U1 (DE)
Title: Mahlbecher und Mahlbecheranordnung zum Zerkleinern eines Mahlgutes und/oder zur Trennung eines Mahlgutes von wenigstens einem Mahlkörper
IPC: B02C23/08
Filed: 2017-11-21
Abstract: Mahlbecher (1) ausgebildet zum Vermahlen eines Mahlgutes mittels wenigstens eines in den Mahlbecher (1) eingebrachten Mahlkörpers (12, 13, 14) in einer Labormühle im Labormaßstab während eines Mahlprozesses, wobei der Mahlbecher (1) wenigstens zwei durch wenigstens ein Rückhalteelement (4) voneinander getrennte Mahlraumfraktionen (2, 3, 7, 25, 26) aufweist und wobei das Rückhalteelement (4) wenigstens eine Öffnung, vorzugsweise eine Vielzahl von Öffnungen, als mechanisches Trennmittel aufweist.
Patent DE-202018001268-U1 (DE)
Title: Trockner für abluftfreie Trocknung
IPC: F26B19/00
Filed: 2018-02-16
Abstract: Trockner für abluftfreie Trocknung mit einem Ventilator (13) in einem Kreislauf von Trocknungsmedien, dem Destillat von Wasser (11), wobei für Destillato Wärmetauscher (17, 18) für indirekte Beheizung, davon einer (18) mit elektrischer Energieo und eine Fortluftleitung (20) mit einer Absperrvorrichtung (21, 19) vorgesehen sind.
Patent DE-202018001651-U1 (DE)
Title: Hundelaufgürtel
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Hundelaufgürtel, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kordel durch zwei am Hosengürtel befestigte Metallösen läuft.
Patent DE-202018003215-U1 (DE)
Title: Baugruppe mit einstückigen Baugruppenträger
IPC: H01F27/00
Filed: 2018-07-11
Abstract: Baugruppenträger für eine elektrische Transformatorenanordnung,
 - wobei der Baugruppenträger eine im wesentlichen rechteckige Grundplatte (2) aufweist,
 - wobei die Grundplatte (2) eine Anzahl von rechteckigen Durchtrittsöffnungen (3) für Endbereiche (4) von Transformatoren (5) aufweist,
 - wobei die Durchtrittsöffnungen (3) Breitseiten (6) und Schmalseiten (7) aufweisen,
 - wobei an einer Seite der Grundplatte (2) neben den Breitseiten (6) Auflageelemente (8) für die Transformatoren (5) angeordnet sind und neben den Schmalseiten (7) Führungselemente (10) für die Transformatoren (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
 - dass an der Grundplatte (2) zwischen den Führungselementen (10) Arretierelemente (11) für die Transformatoren (5) angeordnet sind,
 - dass an der anderen Seite der Grundplatte (2) Positionier- und Auflageelemente für eine Flachbaugruppe (12) angeordnet sind und
 - dass der Baugruppenträger als einstückiges Spritzgießteil ausgebildet ist.
Patent DE-202018006473-U1 (DE)
Title: Einführungskatheter mit Markern
IPC: A61M25/098
Filed: 2018-02-26
Abstract: System (100; 200) mit:
 einem Katheter (110), der aufweist:
 ein proximales Ende;
 ein distales Ende (112); und
 ein sich dazwischen erstreckendes Lumen (116),
 wobei ein distaler Abschnitt (114) des Katheters (110) eine primäre Markierung und mindestens eine sekundäre Markierung (118, 119) aufweist;
 einem inneren Katheter (120), der innerhalb des Katheterlumens (116) gleitend angeordnet ist; und
 einem selbstexpandierenden Stent (130), der über einem distalen Abschnitt (124) des inneren Katheters (120) angeordnet ist, wobei der Stent (130) dafür konfiguriert ist, sich zwischen einer ersten Konfiguration, in der er innerhalb des Katheterlumens (116) angeordnet ist, und einer zweiten Konfiguration zu bewegen, in der er nicht innerhalb des Katheterlumens (116) angeordnet ist und wobei in der zweiten Konfiguration ein distaler Endabschnitt (134) des Stents (130) ein distales Retentionselement (135) bildet und ein proximaler Abschnitt (132) des Stents (130) ein proximales Retentionselement (133) bildet.
Patent DE-202018100695-U1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für eine Aufbewahrungsbox
IPC: E05B83/30
Filed: 2018-02-08
Abstract: Verriegelungsmechanismus für eine Fahrzeugaufbewahrungsbox, umfassend:ein Paar von Klinken, die an gegenüberliegenden Seiten eines Verbindungsstücks fixiert sind, das konfiguriert ist, um eine nach innen gerichtete Übersetzung von einer Klinke als Reaktion auf eine Betätigung an der anderen Klinke zu veranlassen; undein Gleitelement, das zwischen jeder Klinke und dem Verbindungsstück angeordnet ist, wobei das Gleitelement mindestens einen Rückhaltemechanismus zum Befestigen an der Klinke und ein Vorspannelement einschließt, um die Klinke in den Rückhaltemechanismus zusammenzudrücken.
Patent DE-202018102074-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
IPC: F16J15/54
Filed: 2018-04-16
Abstract: Dichtungsanordnung (1) zur stirnseitigen Abdichtung einer flüssigkeitsspeichernden Kammer, insbesondere einer Rakelkammer, gegenüber einem rotierenden Körper, insbesondere einer Rasterwalze, mit
 einem Dichtungselement (2) mit einem länglichen Dichtungskörper (3) quaderartiger Grundform, der zwei einander gegenüberliegende Seitenflächen (6, 7), zwei einander gegenüberliegende Stirnflächen (8, 9), eine Oberseite (10) und eine Unterseite (11) aufweist,
 wobei der Dichtungskörper (3) an seiner Oberseite (10) eine Dichtungsfläche (12) zur Anlage an dem rotierenden Körper umfasst, und
 einem Dichtungshalter (16), der eine zweiseitig offene Ausnehmung (17) aufweist, in die das Dichtungselement (2) eingesetzt ist, wobei die Ausnehmung (17) Anlageflächen für eine der Seitenflächen (6), die beiden Stirnflächen (8, 9) und die Unterseite (11) des Dichtungskörpers (3) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Dichtungselement (2) und dem Dichtungshalter (16) oberhalb der mit der Seitenfläche (6) des Dichtungskörpers (3) in Kontakt stehenden Anlagefläche (25) ein spaltförmiger Expansionsraum (24) zur Ermöglichung einer freien Verformung des Dichtungskörpers (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202018103543-U1 (DE)
Title: Informationsträger-Vorrichtung
IPC: G09F13/04
Filed: 2018-06-22
Abstract: Informationsträger-Vorrichtung (100) mit mindestens einer Trägerfläche 111 zum Anbringen von Informationen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Basiskörper (110) und einen im Bereich einer Oberfläche (115) des Basiskörpers (110) angeordneten Blickfangkörper (120) enthält, wobei sowohl der Basiskörper (110) als auch der Blickfangkörper (120) mit plan ausgebildeten Trägerflächen (111) zum Anbringen von Informationen versehen sind.
Patent DE-202018103590-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Diebstahlsicherung eines an ein Kraftfahrzeug anzuhängenden Fahrzeuganhängers
IPC: B60D1/58
Filed: 2018-06-25
Abstract: Einrichtung zur Diebstahlsicherung eines an ein Kraftfahrzeug anzuhängenden Fahrzeuganhängers, enthaltend
 - einen zweigeteilten Kupplungsmechanismus in Form eines Kugelgelenkes,
 - dessen Gelenkkopf (3) Teil einer an dem Kraftfahrzeug angebrachten Anhängerkupplung ist, und
 - dessen Gelenkpfanne (2) an einer Deichsel (1) des Kraftfahrzeuganhängers angeordnet ist, und
 - ein in die Gelenkpfanne (2) einfügbares Blockierelement dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Gelenkpfanne (2) mindestens eine Bohrung (2.1 bzw. 8) zur Aufnahme eines Blockierelementes in Form eines Schlosses (4; 5) angeordnet ist.
Patent DE-202018104761-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung hochfrequenter Störungen eines Transformators
IPC: H01F27/40
Filed: 2018-08-20
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung hochfrequenter Störungen zwischen einer ersten Wicklungen (W 1 ) und einer zweiten Wicklung (W 2 ) eines Transformators (1) die um einen gemeinsamen Kern (2) gewickelt sind, wobei die erste Wicklung (W1) eine störaussendende Wicklung ist und zwischen der ersten Wicklung (W 1 ) und der zweiten Wicklung (W 2 ) eine Schirmwicklung (W S ) oder eine Schirmfolie (W S ) angeordnet ist, wobei die Schirmwicklung (W S ) und der Kern (2) mit dem Bezugspotential (B) der ersten Wicklung (W 1 ) verbunden sind.
Patent DE-202019002270-U1 (DE)
Title: Dünnes Naturstein-Verbundmaterial
IPC: B32B27/12
Filed: 2019-05-23
Abstract: Dünnes Naturstein-Verbundmaterial (Z. 2), dadurch gekennzeichnet, dass die Natursteinplatte und dessen Kapillarporen (2) auf der Rückseite (R), über eine oder mehrere mit Harz (4) vollgesaugte Textilschichten (6) verfügt.
Patent DE-202019102863-U1 (DE)
Title: Picker
IPC: A01G20/40
Filed: 2019-05-21
Abstract: Picker, mit
 einem Hauptkörper (10), der auf der Unterseite mehrere Stechnadeln (14) aus Metall aufweist, die jeweils eine Spitze (141) besitzen;
 einer beweglichen Platte (20), die unterhalb des Hauptkörpers (10) angeordnet ist und für die Stechnadeln (14) mehrere Nadellöcher (22) aufweist, wobei die bewegliche Platte (20) entlang den Stechnadeln (14) auf und ab bewegt werden kann;
 einem Hohlstab (30), der mit dem unteren Ende in der Mitte des Hauptkörpers (10) befestigt ist, wobei sich von dem oberen Ende des Hohlstabs (30) ein Handgriff (32) in der Radialrichtung erstreckt; und
 einer Steuerstange (40) und einer Feder (50), wobei die Feder (50) um die Steuerstange (40) gelegt wird, wobei die Steuerstange (40) und die Feder (50) in den Hohlstab (30) eingeführt werden, wobei die Feder (50) zwischen einem ersten Begrenzungsring (61) und einem zweiten Begrenzungsring (62) begrenzt wird, wobei der erste Begrenzungsring (61) an der Innenwand des Hohlstabs (30) gebildet ist, wobei der zweite Begrenzungsring (62) an der Außenwand der Steuerstange (40) gebildet ist, wobei das untere Ende der Steuerstange (40) in der Mitte der beweglichen Platte (20) befestigt ist.
Patent DE-202019103765-U1 (DE)
Title: Kommunikationssystem
IPC: H04B7/26
Filed: 2019-07-09
Abstract: Kommunikationssystem zur Kommunikation zwischen einem entlang einer vorbestimmten Bewegungsbahn geführten Fahrzeug (4; 104) und einer ortsfesten Station (5; 105; 205) unter Verwendung eines sich parallel zu der Bewegungsbahn des Fahrzeugs (4; 104) erstreckenden Schlitzhohlleiters (1; 101), in den mindestens eine mit einer Sende- und Empfangseinrichtung (10, 11; 110, 111, 210, 211;) der ortsfesten Station (5; 105; 205) verbundene Antenne (6; 106A, 106B; 206) und mindestens eine Antenne (3; 103A; 103B) des Fahrzeugs (4; 104) hineinragen, wobei die Antenne (3; 103A; 103B) des Fahrzeugs (4; 104) bei einer Bewegung des Fahrzeugs (4; 104) in Längsrichtung des Schlitzhohlleiters (1; 101) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der ortsfesten Station (5; 105; 205) und an dem Fahrzeug (4; 104) jeweils mindestens zwei separate Sende- und Empfangseinrichtungen (10, 11, 17, 18; 110, 111, 117, 118; 210, 211) für jeweils mindestens einen Übertragungskanal vorgesehen sind, und dass die Sende- und Empfangseinrichtungen (10, 11, 17, 18; 110, 111, 117, 118; 210, 211) jeweils über mindestens einen Koppler (7, 14; 107, 120, 114A, 114B; 207) mit mindestens einer gemeinsamen Antenne (3, 6; 103A, 103B, 106A, 106B; 206) verbunden sind, über welche jeweils die Signale aller Übertragungskanäle abgestrahlt und empfangen werden.
Patent DE-202019103961-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe zur außenseitigen Darstellung von Informationen
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Verbundscheibe zur außenseitigen Darstellung von Informationen, umfassend eine Außenscheibe (1) und eine Innenscheibe (2), die über eine thermoplastische Zwischenschicht (3) miteinander verbunden sind, welche einen Projektionsbereich (B) ausweist, wobei die thermoplastische Zwischenschicht (3) im Projektionsbereich (B) eine mattierte thermoplastische Schicht (3a) enthält.
Patent DE-202019104614-U1 (DE)
Title: Rosettensystem und Griffsystem mit derartigem Rosettensystem
IPC: E05B15/02
Filed: 2019-08-22
Abstract: Rosettensystem, umfassend eine Unterkonstruktion und eine an der Unterkonstruktion fixierbare Deckrosette (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Unterkonstruktion einen elastisch verformbaren Bereich (22, 23), ein Betätigungselement (26) und ein erstes Rastelement (24) umfasst und die Deckrosette (30) ein erstes Rastgegenelement (38) aufweist, wobei durch Betätigen des Betätigungselements (26) der elastisch verformbare Bereich (22, 23) derart elastisch verformt ist, dass das erste Rastelement (24) aus einem Sicherungszustand in einen Freigabezustand verstellt ist, wobei das erste Rastelement (24) in dem Sicherungszustand mit dem ersten Rastgegenelement (38) in Eingriff ist, so dass die Deckrosette (30) an der Unterkonstruktion gesichert ist, und der Eingriff des ersten Rastelements (24) und des ersten Rastgegenelements (38) in dem Freigabezustand gelöst ist, so dass die Deckrosette (30) auf die Unterkonstruktion montierbar und von der Unterkonstruktion demontierbar ist.
Patent DE-202020101200-U1 (DE)
Title: Mobile Abschirmhülle gegen Elektrosmog für ein Bett
IPC: A61N1/16
Filed: 2020-03-04
Abstract: Mobile, kompakte, einfach zusammenlegbare und an jedem Schlafplatz frei installierbare Abschirm-Einrichtung gegen Elektrosmog für eine oder zwei auf einem Bett liegende Personen, dadurch gekennzeichnet, dass diese Abschirm-Einrichtung gebildet ist ausa. einem ersten Abschirmstoff (17) zum Auflegen auf die Matratze (21) des Bettes (20),b. einem Traggestell (18) zum temporären Errichten über dem Bett (20), als Support für einen zweiten Abschirmstoff (22),c. einen zweiten Abschirmstoff (22) zum Auflegen auf das Traggestell (18) und körperlichen und somit elektrischen Verbinden mit dem auf die Matratze (21) des Bettes (20) aufgelegten ersten Abschirmstoff (17), sodass eine rund um die auf dem Bett liegende Person oder Personen eine allseits durchgehende Hülle aus Abschirmstoff gebildet ist.
Patent DE-202020103596-U1 (DE)
Title: Brandschutzbeschichtung und Brandschutzabdeckung
IPC: H01M10/0525
Filed: 2020-06-22
Abstract: Brandschutzbeschichtung (120) für eine Batterieanordnung eines Elektrofahrzeugs umfassendeine Epoxidharzlage (210) undeine Keramikfaserlage (220).
Patent DE-202020104268-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zahnreinigung mittels Ultraschall
IPC: A61C17/00
Filed: 2020-07-24
Abstract: Vorrichtung (100) zur Zahnreinigung mittels Ultraschall umfassend eine Zahnschiene (10), wobei die Zahnschiene (10) Ultraschallerzeuger (11) aufweist, wobei die Zahnschiene (10) in einem an den Zähnen (17) eines Oberkiefers und/oder Unterkiefers (18) angeordneten Zustand einen Strömungskanal (20) für eine Flüssigkeit zwischen den Zähnen (17) und einer Innenseite (19) der Zahnschiene (10) ausbildet, wobei die Zahnschiene (10) mindestens eine Eintrittsöffnung (12) zum Einführen der Flüssigkeit in den Strömungskanal (20) und mindestens eine Austrittsöffnung (13) zum Herausführen der Flüssigkeit aus dem Strömungskanal (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ultraschallerzeuger (11) zur Erzeugung von Ultraschallwellen mit einer Frequenz zwischen 150 kHz und 800 kHz ausgebildet sind.
Patent DE-202020105238-U1 (DE)
Title: Schirm
IPC: A45B11/02
Filed: 2020-09-11
Abstract: Schirm (10) zur Abschirmung einer Person gegen Einflüsse des Wetters, umfassend ein Halteelement (3) und ein mit diesem verbundenen längserstreckten Verlängerungselement (2), wobei das Halteelement (3) und das Verlängerungselement (2) über einen Längenabschnitt (1) parallel zueinander angeordnet sind und in diesem Längenabschnitt (1) einen gerade verlaufenden Bereich und eine Krümmung (4a, 4b) aufweisen, wobei das Halteelement (3) und das Verlängerungselement (2) im gerade verlaufenden Bereich eine Verbindung (5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung (5) ausgestaltet ist, eine Drehung des Halteelements (3) gegen das Verlängerungselement (2) um eine lotrecht zur Krümmungsebene verlaufende Achse zu ermöglichen.
Patent DE-202020106982-U1 (DE)
Title: Ein Verpackungskasten mit der Funktion der antibakteriellen Niedertemperaturkonservierung
IPC: F25D3/12
Filed: 2020-12-03
Abstract: Ein Verpackungskasten mit der Funktion der antibakteriellen Niedertemperaturkonservierung, der dadurch gekennzeichnet ist, dass er Kastendeckel (1), Handgriff (2), Dichtungskissen (3), Innengewinde (4), Kastenkörper (5), Oberkante (6), Außengewinde (7), Innenkasten (8), Kühlkasten (9), Etikettenkasten (10), Quertrennplatte (11), obere Klemmnut (12), vertikale Trennplatte (13), untere Klemmnut (14) und Gummifuß (15) umfasst, wobei der Kastendeckel (1), der Kastenkörper (5), der Innenkasten (8), die Quertrennplatte (11) und die vertikale Trennplatte (13) die Hauptstruktur des Verpackungskastens bilden, wobei sich der Kastendeckel (1) am oberen Ende des Verpackungskastens befindet, wobei der Handgriff (2) fest in der Mitte der Oberseite des Kastendeckels (1) angeordnet ist, wobei das Dichtungskissen (3) an der Innenfläche des Kastendeckels (1) angeordnet ist, wobei das Innengewinde (4) gleichmäßig auf der Innenseitenfläche des Kastendeckels (1) verteilt ist, wobei der Kastenkörper (5) unter dem Kastendeckel (1) angeordnet ist, wobei sich die Oberkante (6) am oberen Ende der Seitenfläche des Kastenkörpers (5) befindet, wobei das Außengewinde (7) an der Außenseitenfläche der Oberkante (6) angeordnet ist, wobei der Innenkasten (8) im Kastenkörper (5) angeordnet ist, wobei der Kühlkasten (9) in einem Hohlraum an einer Seite des unteren Endes des Innenkastens (8) angeordnet ist, wobei der Etikettenkasten (10) in einem Hohlraum auf der anderen Seite des unteren Endes des Innenkastens (8) angeordnet ist, wobei die Quertrennplatte (11) vertikal im Innenkasten (8) angeordnet ist, wobei sich die beiden Enden der Quertrennplatte (11) nahe der Innenwand des Innenkastens (8) befinden, wobei die obere Klemmnut (12) in der Mitte des oberen Endes der Quertrennplatte (11) angeordnet ist, wobei die vertikale Trennplatte (13) oben auf der Quertrennplatte (11) angeordnet ist, wobei die untere Klemmnut (14) in der Mitte des unteren Endes der vertikalen Trennplatte (13) angeordnet ist und der Gummifuß (15) fest auf der Unterseite des Kastenkörpers (5) angeordnet ist.
Patent DE-202020107189-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Schildes
IPC: G09F7/18
Filed: 2020-12-11
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Schildes (4), insbesondere eines Verkehrsschildes, umfassend:
 - zumindest ein längliches, mit dem Schild (4) verbindbares Hohlprofilelement (10), wobei das Hohlprofilelement (10) an der dem Schild (4) abgewandten Rückseite (11) zumindest eine längliche Aussparung (14) aufweist und
 - zumindest zwei mit dem Hohlprofilelement (10) verbindbare Befestigungselemente (6), wobei die zumindest zwei Befestigungselemente (6) an zumindest einem Stützelement (2) befestigbar sind,  dadurch gekennzeichnet , dass die Vorrichtung ferner umfasst:
 - zumindest ein mit einem der Befestigungselemente (6) verbindbares Federelement (18),
 - wobei die Rückseite (11) des Hohlprofilelements (10) zwischen dem Federelement (18) und dem das Federelement (18) aufweisenden Befestigungselement (6) einschiebbar und/oder einklemmbar ist.
Patent DE-202021102337-U1 (DE)
Title: Druckluftanlagen-Pilotventil
IPC: F16K31/122
Filed: 2021-04-30
Abstract: Druckluftanlagen-Pilotventil (4) für eine Druckluftanlage (1) eines Nutzfahrzeugs
 a) mit einem Steuermodul (8), welches ein Steuermodul-Gehäuseteil (22), einen elektromagnetischen Aktuator (16), einen von dem elektromagnetischen Aktuator betätigten Steuerventilkörper (14; 42) und ein Steuerventilelement (19; 36), aufweist, wobei der Steuerventilkörper (14; 42) und das Steuerventilelement (19; 36) in Abhängigkeit von der elektrischen Beaufschlagung des Aktuators (16) unterschiedliche relative Steuerstellungen einnehmen können, in denen das Steuermodul (8) unterschiedliche Steuerdrücke aussteuert, und
 b) mit einem Ventilmodul (11), welches ein Ventilmodul-Gehäuseteil (20), einen Ventilkörper (18) und ein Ventilelement (19) aufweist, die unterschiedliche relative Ventilstellungen einnehmen können, in denen das Ventilmodul (11) unterschiedliche Anschlüsse miteinander verbindet und/oder sperrt,
 c) wobei das Ventilmodul (11) durch das Steuermodul (8) pneumatisch vorgesteuert ist, so dass durch eine veränderte elektrische Beaufschlagung des Aktuators (16) eine veränderte Steuerstellung des Steuermoduls (8) herbeiführbar ist, über die eine veränderte Ventilstellung des Ventilmoduls (11) herbeiführbar ist,
 d) wobei das Steuermodul-Gehäuseteil (22) an dem Ventilmodul-Gehäuseteil (20) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 e) mindestens eine Bajonett-Verbindung (50; 51; 73; 76) vorhanden ist, über die
 ea) das Steuerventilelement (19; 36) an dem Steuermodul-Gehäuseteil (22) gehalten ist und/oder
 eb) das Steuermodul-Gehäuseteil (22) an dem Ventilmodul-Gehäuseteil (20) befestigt ist und/oder
 ec) das Steuerventilelement (19, 36) an dem Ventilmodul-Gehäuseteil (20) befestigt ist.