baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015114361-B4 (DE)
Title: Verfahren zum prozessieren eines sauerstoff enthaltenden halbleiterkörpers
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L21/265
Filed: 2015-08-28
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren, das aufweist:Reduzieren einer Sauerstoffkonzentration in einem Siliziumwafer (100) in einem an eine erste Oberfläche (101) des Halbleiterwafers (100) angrenzenden ersten Gebiet (110) durch eine erste Wärmebehandlung;Erzeugen von Leerstellen in einem Kristallgitter des Siliziumwafers (100) wenigstens in einem an das erste Gebiet (110) angrenzenden zweiten Gebiet (120), das von der ersten Oberfläche (101) beabstandet ist, durch Implantieren von Teilchen über die erste Oberfläche (101) in den Siliziumwafer (100);Herstellen von Sauerstoffpräzipitaten in dem zweiten Gebiet (120) durch eine zweite Wärmebehandlung; undHerstellen aktiver Gebiete von Halbleiterbauelementen in dem ersten Gebiet (110).
Patent DE-102015114734-B4 (DE)
Title: Aktor für Textil-Legenadeln und andere Verstellobjekte sowie ein Bewegungs- oder Verstellverfahren
Inventor: GÖTZ FRITZ RAINER
IPC: H01F7/06
Filed: 2015-09-03
Granted: 2023-11-16
Abstract: Aktor-Anordnung zur Verstellung einer Legenadel (2) einer Textilmaschine oder zum Bewegen eines sonstigen Verstellobjektes, mit wenigstens zwei Stellwandlern, die je als elektromagnetischer Stellwandler ausgebildet und durch elektrische Ansteuerung betätigbar sind, wobei die Stellwandler auf gegenüberliegenden Seiten beidseits des Verstellobjektes zur Kopplung mit dem Verstellobjekt und zur Erzeugung eines derart ausgerichteten Magnetfelds angeordnet sind, dass bei ihrer elektrischen Ansteuerung und Betätigung eine magnetische Zugkraft auf das Verstellobjekt ausübbar ist, wobei zwischen dem Verstellobjekt (2) und jedem der elektromagnetischen Stellwandler (5) ein magnetischer Luftspalt (L) gebildet ist und jeder der elektromagnetischen Stellwandler eine gedruckte Schaltung mit Spule - nachfolgend „PCB-Spule“ (5) genannt - aufweist, wobei auf einer oder mehreren Leiterplatten eine oder mehrere Leiterbahnen (6) ausgebildet sind, deren Verlauf zur Bildung einer Induktivität bzw. der das Magnetfeld erzeugenden Spule gestaltet ist.
Patent DE-102015119461-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Festlegen einer Einschubbaugruppe in einem Einbaukäfig eines Computersystems sowie Verfahren zum Herstellen einer Anordnung
Inventor: KANNLER BERNHARD
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-11-11
Granted: 2022-11-17
Abstract: Anordnung (1) zum Festlegen einer Einschubbaugruppe (6) in einem Einbaukäfig eines Computersystems, insbesondere eines Speicherlaufwerks in einem Laufwerkkäfig eines Desktop-PCs, aufweisend- eine Halteschiene (2) mit einer Auflagefläche zum Festlegen der Halteschiene (2) in einer Führungsschiene des Einbaukäfigs; und- zwei Haltestifte (3) zum Eingreifen in seitliche Befestigungsöffnungen (8) der Einschubbaugruppe (6) und zum Festlegen der Halteschiene (2) an der Einschubbaugruppe (6); wobei- jeder Haltestift (3) über ein Dämpfungselement (4) mit der Halteschiene (2) mechanisch gekoppelt ist;- die Anordnung (1) einstückig ausgebildet ist, wobei jedes Dämpfungselement (4) mittels eines Spritzgussverfahrens unlösbar an den entsprechenden Haltestift (3) und die Halteschiene (2) angeformt ist,- jedes Dämpfungselement (4) einen ersten Dämpfungsabschnitt (14) aufweist, der um den entsprechenden Haltestift (3) gespritzt ist und an einer der Einschubbaugruppe (6) zugewandten Seite zwischen Schmalseiten (10) der Halteschiene (2) angeordnet ist, wobei das Dämpfungselement (4) einen Strang (15) aufweist, der jeweils von dem ersten Dämpfungsabschnitt (14) zu wenigstens einer Schmalseite (10) der Halteschiene (2) verläuft, und- jeder Strang (15) einen zweiten Dämpfungsabschnitt (16) des Dämpfungselements (4) aufweist, welcher zur Dämpfung von Relativbewegungen zwischen dem Einbaukäfig und der Einschubbaugruppe (6) an einer der Einschubbaugruppe (6) zugewandten Seite der Halteschiene (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102015209211-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schaffung eines Kraftfahrzeugs mit einer Schiebedachentwässerung
Inventor: KERSCHER MARTIN
IPC: B60R13/07
Filed: 2015-05-20
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zur Schaffung eines Kraftfahrzeugs mit einer Schiebedachentwässerung, die zumindest einen Wasserablaufschlauch aufweist, der Wasser vom Rahmen eines Schiebedachs des Kraftfahrzeugs über eine A-Säule (2) des Kraftfahrzeugs zur Fahrzeugaußenseite im unteren Bereich des Kraftfahrzeugs ableitet, wobei der zumindest eine Wasserablaufschlauch aus zumindest einem oberen und einem unteren Schlauchabschnitt (12 und 14) besteht, die über eine lösbare Verbindung (18, 20) miteinander verbunden sind, wobei der untere Schlauchabschnitt (14) zwischen einer Innenschale (4i) und einer Außenschale (4a) einer Seitenwand (4) des Kraftfahrzeugs verläuft, die in Schalenbauweise zumindest aus der Innenschale (4i) und der Außenschale (4a) zusammengesetzt ist, umfassend zumindest folgende Schritte:a) Einknüpfen des oberen Endes des unteren Schlauchabschnitts (14) in eine Ausnehmung in der Innenschale (4i) der Seitenwand (4) im Rohbau der Karosserie des Kraftfahrzeugs,b) Lackieren der Karosserie des Kraftfahrzeugs,c) Montieren des Schiebedachs und des oberen Schlauchabschnitts (12).
Patent DE-102015218033-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der rückwärtigen Sicht in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ROSKONI ULRICH
IPC: B60K35/00
Filed: 2015-09-18
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der rückwärtigen Sicht in einem Kraftfahrzeug, wobei ein hinterer Abschnitt des Kraftfahrzeugs um die Hochachse relativ zu einem vorderen Abschnitt des Kraftfahrzeugs um einen Knickwinkel verdrehbar ist, wobei die rückwärtige Sicht durch zumindest je ein Kamera-Monitor-System je Fahrzeugseite sichergestellt wird, indem eine Kamera mit einem definierten Aufnahmefeld ein Kamerabild erzeugt und dieses Kamerabild vollständig oder teilweise auf einem Monitor als Monitorbild angezeigt wird, wobei das im jeweiligen Monitor angezeigte Monitorbild in Abhängigkeit von dem um die Hochachse erzeugten Knickwinkel adaptiert wird, wobei der jeweils vorherrschende Knickwinkel durch eine Auswertung des jeweils von einer Kamera aufgenommenen Kamerabildes bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompensation des Knickwinkels durch eine Erkennung der hinteren Fahrzeugkante des Kraftfahrzeugs im jeweiligen Kamerabild erfolgt.
Patent DE-102016002062-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von Lebensmittelhüllen
Inventor: HEIDE CHRISTIAN AUF DER
IPC: A22C13/00
Filed: 2016-02-23
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung nicht endloser schlauchförmiger Lebensmittelhüllen mit partikelförmigem Aromastoff, wobei die Lebensmittelhülle im Verfahren ein voreilendes Ende und ein nacheilendes Ende aufweist, mit folgenden Schritten:
 a) Beschichten der Lebensmittelhülle auf ihrer Innenseite mit einem Haftmittel, indem die Lebensmittelhülle von einer flachen Querschnittsform in eine nicht flache Querschnittsform überführt wird, ein innerhalb der nicht flachen Querschnittsform vorgesehener Haftmittelvorrat die Innenseite der Lebensmittelhülle benetzt und die Lebensmittelhülle danach wieder in eine flache Querschnittsform überführt wird, wobei überschüssiges Haftmittel zurückgehalten wird,
 b) Aufbringen des Aromastoffs auf die Schicht des Haftmittels, wobei nach dem Schritt a) die Lebensmittelhülle mittels Druckgas erneut in eine nicht flache Querschnittsform überführt wird, und dass der Aromastoff mit dem Druckgas in das Innere der Lebensmittelhülle gefördert wird.
Patent DE-102016006185-B4 (DE)
Title: Coriolis-Massendurchflussmessgerät und Verfahren zur Einstellung der Stromstärke in einem Stromkreis eines Treibers eines Coriolis-Massendurchflussmessgerätes
Inventor: SCHIRMACHER ERICH
IPC: G01F1/84
Filed: 2016-05-18
Granted: 2020-06-18
Abstract: Coriolis-Massendurchflussmessgerät (1), mit- wenigstens einem Messrohr (4), durch das ein Messmedium hindurch geleitet werden kann,- einem Treiber (D), der das Messrohr (4) in Resonanzschwingungen versetzt,- einem ersten Sensor (S1) und einem zweiten Sensor (S2), die entlang einer Fließrichtung (a) des Messmediums versetzt zueinander am Messrohr (4) angeordnet sind und die die Schwingungen des Messrohres (4) detektieren, und- einer Anschlussplatte (11) zum elektrischen Anschluss eines Stromkreises (12) des Treibers (D) an eine Spannungsquelle (7), dadurch gekennzeichnet, dass an der Anschlussplatte (11) im Stromkreis (12) des Treibers (D) wenigstens ein parallel zum Stromkreis (12) geschalteter Widerstand (R-R) vorhanden ist, der zur Einstellung einer bestimmten Stromstärke im Stromkreis (12) zur Anpassung an die Anforderungen des Treibers (D) aktivierbar oder deaktivierbar ist.
Patent DE-102016007491-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Kraftfahrzeug umfassend einen Fahrzeugsitz
Inventor: FüRST FRANZ
IPC: B60N2/42
Filed: 2016-06-18
Granted: 2021-11-11
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einer verstellbaren Sitzfläche (2), einer verstellbaren Lehnenfläche (3) und wenigstens einem Aktuator (5, 11), wobei ein Neigungswinkel der Sitzfläche (2) und/oder der Lehnenfläche (3) über den Aktuator (5, 11) einstellbar ist, wobei der Fahrzeugsitz (1) dadurch zwischen einer Fahrposition und einer Ruheposition verstellbar ist, wobei die Lehnenfläche (3) in der Ruheposition flacher angestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb und/oder unterhalb der Sitzfläche (2) wenigstens ein Dämpfungselement (6) angeordnet ist, das in Abhängigkeit des Neigungswinkels der Lehnenfläche (3) einstellbar ist, wobei das wenigstens eine Dämpfungselement (6) ein aufblasbares Dämpfungselement (6) ist und über einen pneumatischen Aktuator (7) aufblasbar und/oder entlüftbar ist, wobei das aufblasbare Dämpfungselement (6) in der Fahrposition entlüftet und in der Ruheposition aufgeblasen ist.
Patent DE-102016013989-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Umformung von Rohr-Fertigteilen mit aufgeweiteten maßvergrößerten Rohrabschnitten
Inventor: HEROLD JAN
IPC: B21D35/00
Filed: 2016-11-23
Granted: 2019-08-01
Abstract: Verfahren zur Umformung von Rohr-Fertigteilen (1) mit aufgeweiteten maßvergrößerten Rohrabschnitten (2), auch als Rohr-Fertigteil mit Bund ausgebildet, aus ebenen Einzelplatinen (3), in einem durchgängigen Verfahrensablauf gefertigt, in dem die Innenhochdruckumformung (16) als Verfahrensschritt einbezogen ist, dadurch gekennzeichnet,dass mit einer Abwärtsbewegung des Oberwerkzeuges (36) und aller Werkzeugstufen (30) eines Transferwerkzeuges gleichzeitig die Verfahrensschritte- Zuführen (11) oder Einlegen (11) sowie Positionieren (12) der ebenen Einzelplatinen (3) als Rohteile,- Vor- und Fertig-Tiefziehen (13) von zunächst napfförmigen Bearbeitungsteilen (4)- Lochen (14) deren Napfböden sowie- Durchstellen (15) der Schnittränder an den Napfböden (7) der in einer vertikalen Achsstellung befindlichen zunächst rohrförmigen Bearbeitungsteile (5) sowie der- Teiletransfer zwischen den Verfahrensschritten der Teile-Vorumformung (10) und dem Verfahrensteil Innenhochdruckumformung (16) mit den Verfahrensschritten- Fixieren (17) jedes rohrförmigen Bearbeitungsteiles (5) mittels der, an der Unterseite des Oberwerkzeuges (36) angeordneten federnden Formbacken (37) ab Beginn einer gemeinsamen Abwärtsbewegung von Oberwerkzeug (36), Formbacken (37) und rohrförmigen Bearbeitungsteil (5) in einer vertikalen Achsstellung,- Eintauchen (18) in eine mit flüssigem Wirkmedium gefüllte offene Wirkmedienwanne (39), die im Unterwerkzeug (38) angeordnet ist, zum- Füllen (19) des Hohlraumes (6) im rohrförmigen Bearbeitungsteil (5) mit flüssigen Wirkmedium sowie- Verschließen (20) und- Abdichten (21) der beiden Austrittsöffnungen des Hohlraumes, nach dem Voll-Füllen mit flüssigem Wirkmedium,- Innendruck-Aufbau (22) im verschlossenen Hohlraum des rohrförmigen Bearbeitungsteiles (5) als Ergebnis eines sich während der fortsetzenden Abwärtsbewegung in den Hohlraum linear hineinbewegten, fest auf dem Unterwerkzeug (38) angeordneten, Druckkolbens (40) mit dem das flüssige Wirkmedium drucksteigernd komprimiert und Verformung am rohrförmigen Bearbeitungsteil (5) eintritt,- volumen- und maßvergrößertes Aufweiten (23) mindestens eines Rohrabschnittes (2) entsprechend Innenausformung, Konturverlauf und Dimensionierung der Formbacken (37) erfolgt, wobei gleichzeitig- sensorische Soll-Ist-Wert-Vergleiche (24) des Wirkmedium-Umformdruckes und der Stellung des bewegten Druckkolbens (40) im Hohlraum (6) des rohrförmigen Bearbeitungsteiles (5)in Verfahrensablaufrichtung (27) nacheinander ablaufen,dass mit nachfolgender Aufwärtsbewegung des Oberwerkzeuges (36) die Verfahrensschritte- Innendruck-Absenkung (25),- Lösen (26) und- Ausheben (26) des Rohr-Fertigteiles (1) mit maßvergrößertem Rohrabschnitt (2) aus den geöffneten Formbacken (37)ablaufen unddass synchron zu den folgenden Auf- und Abwärtsbewegungen des Oberwerkzeuges (36) die Rohr-Fertigteile (1) aus dem Transferwerkzeug ausgebracht und abgeleitet werden.
Patent DE-102016120704-B4 (DE)
Title: Drehtisch mit Drehwellenstützvorrichtung
Inventor: TEZUKA HIROKI
IPC: B23Q16/00
Filed: 2016-10-28
Granted: 2020-04-23
Abstract: Drehtisch (1) für eine Werkzeugmaschine, umfassend:eine Aufspannplatte (40), auf der ein Werkstück (50) einrichtbar ist,eine Drehantriebsvorrichtung (10), zum Drehen der Aufspannplatte (40);eine Drehwellenstützvorrichtung (20), die in einer Position gegenüber der Drehantriebsvorrichtung (10) vorgesehen ist und die Aufspannplatte (40) stützt; undeine Basisplatte (41), auf der die Drehantriebsvorrichtung (10) und die Drehwellenstützvorrichtung (20) angeordnet sind;wobei die Drehwellenstützvorrichtung (20) folgendes umfasst:eine Aufnahme (22);eine drehbar in der Aufnahme (22) gelagerte Drehwelle (24);ein Gehäuse (21) an dem die Aufnahme (22) zu befestigen ist, wobei eine Befestigungsfläche (26) der Aufnahme (22), durch die die Aufnahme (22) am Gehäuse (21) befestigt ist, rechtwinklig zu einer axialen Richtung der Drehwelle (24) ist;einen Einstellmechanismus der ausgebildet ist eine Bewegung der Aufnahme (22) in Bezug zu und parallel zur Befestigungsfläche (26) zu ermöglichen, wenn die Aufnahme (22) am Gehäuse (21) befestigt ist und welcher Positionseinstellungsschrauben (30, 33) zur Einstellung der Position der Drehwelle (24) durch eine Relativbewegung der Aufnahme (22) und des Gehäuses (21) relativ zu einander und parallel zur Befestigungsfläche (26) umfasst; undeine Befestigungsschraube (27) zum Befestigen der Position der durch den Einstellmechanismus eingestellten Drehachse durch Befestigung der Aufnahme (22) am Gehäuse (21), wobeidie Positionseinstellungsschrauben (30, 33) eine Höhenrichtungseinstellungsschraube (30) und eine Tiefenrichtungseinstellungsschraube (31) umfassen.
Patent DE-102016120797-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur, die mittels Warmumformung hergestellt ist, und Fahrzeug, das eine solche aufweist
Inventor: PARK JUN-GYOO
IPC: B62D25/04
Filed: 2016-11-01
Granted: 2023-05-04
Abstract: Fahrzeugkarosseriestruktur (1), die mittels Warmumformung hergestellt ist und folgendes aufweist:ein mittels Warmumformung hergestelltes Paneel (3), welches in einen eine A-Säule bildenden A-Säule-Abschnitt (1-1), einen eine B-Säule bildenden B-Säule-Abschnitt (1-2) und einen eine C-Säule bildenden C-Säule-Abschnitt (1-3) unterteilt ist und einen Seitenschweller mit einem unteren Abschnitt des A-Säule-Abschnitts (1-1), mit einem unteren Abschnitt des B-Säule-Abschnitts (1-2) und einem unteren Abschnitt des C-Säule-Abschnitts (1-3) bildet, undein Verbindungselement (10), welches an dem A-Säule-Abschnitt (1-1) angeordnet ist und einen offenen Frontverbindungsraum (3-1) in dem A-Säule-Abschnitt (1-1) besetzt,wobei das Verbindungselement (10) ein inneres Blech (20) und ein äußeres Blech (30) aufweist, welche einen geschlossenen Abschnitt in dem Frontverbindungsraum (3-1) des A-Säule-Abschnitts (1-1) bilden, wobei das innere Blech (20) eine Flachkörperform aufweist, wobei Endflansche an dem Flachkörper durch Biegen beider Enden des Flachkörpers in voneinander entgegengesetzte Richtungen gebildet sind, wobei das äußere Blech (30) eine in einer U-Form gebildete Raumkörperform aufweist, wobei die U-Form einen kürzeren und einen längeren Schenkel aufweist, wobei ein oberer Endflansch und ein unterer Endflansch an dem Raumkörper durch Biegen der Enden der Schenkel des Raumkörpers gebildet sind, wobei der untere Endflansch mit dem Paneel (3) verbunden ist, wobei das innere Blech (20) zwischen dem Paneel (3) und dem oberen Endflansch angeordnet ist, wobei die Endflansche des inneren Blechs (20) zugeordnet mit dem oberen Endflansch und dem Paneel (3) verbunden sind.
Patent DE-102016122818-B4 (DE)
Title: Co-extrudierte PVC-Lebensmittelverpackungsfolie und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHMIDT WALDEMAR
IPC: B29C48/18
Filed: 2016-11-25
Granted: 2019-11-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer mehrschichten co-extrudierten Lebensmittelverpackungsfolie aus Polyvinylchlorid (PVC) oder einem vergleichbaren Chlor-Ethen-Derivat mit gegenüber Monoschicht-PVC Folien verminderten Migrationsverhalten von Weichmachern in das verpackte Lebensmittel, umfassend die Schritte:- Bereitstellen wenigstens einer Schmelze aus Polyvinylchlorid (PVC) oder einem vergleichbaren Chlor-Ethen-Derivat sowie einem oder mehreren Polymer- und/oder Monomer-Weichmachern,- Erzeugen einer mehrschichtigen Folie aus wenigstens zwei Folienschichten durch Co-Extrusion der Schmelze(n) aus Polyvinylchlorid (PVC) oder einem vergleichbaren Chlor-Ethen-Derivat und dem einen oder den mehreren Polymer- und/oder Monomer-Weichmachern, wobei bei den Übergängen der einzelnen co-extrudierten Folienschichten Grenzschichten entstehen, die migrationshemmende Retentionseigenschaften für die Weichmacher aufweisen, so dass bei der aus dem Verfahren hervorgehenden Lebensmittelverpackungsfolie die Gesamtschichtstärke der Mehrschichtfolie 5 µm bis 25 µm und die globale Migration der Weichmacher aus dem Verbund der Lebensmittelfolie in das verpackte Lebensmittel nicht mehr als 10 mg/dmFolie beträgt.
Patent DE-102016122955-B4 (DE)
Title: Konnektor-Aufbau
Inventor: WANG CHIEN-CHUN
IPC: H01R13/658
Filed: 2016-11-29
Granted: 2018-12-06
Abstract: Konnektor-Aufbau (2), welcher umfasst:eine erste Verbindungskomponente (3), die umfasst:einen ersten Hauptkörper (31), auf dem ein Schlitz (311) ausgebildet ist;mehrere erste Anschlüsse (32), die auf dem ersten Hauptkörper (31) vorgesehen sind, worin jeder erste Anschluss (32) umfasst:einen Kontakt-Bereich (321), der sich in den Schlitz (311) erstreckt; undeinen Schweiss-Bereich (322), der mit dem Kontakt-Bereich (321) verbunden ist und aus dem ersten Hauptkörper (31) vorsteht;einen festen Schaltkreis (4), der in den Schlitz (311) des ersten Hauptkörpers (31) inseriert ist, worin der feste Schaltkreis (4) umfasst:einen Insert-Bereich (41), über den der feste Schaltkreis (4) in den Schlitz (311) inseriert ist, worin auf dem Insert-Bereich (41) mehrere erste Kontakte (411) ausgebildet sind, die jeweils mit dem Kontakt-Bereich (321) der mehreren ersten Anschlüsse (32) in Verbindung stehen; undeinen Träger-Bereich (42), der mit dem Insert-Bereich (41) verbunden ist, mehrere zweite Kontakte (421), die auf dem Träger-Bereich (42) ausgebildet und mit den mehreren ersten Kontakten (411) jeweils elektrisch verbunden sind; undeine zweite Verbindungskomponente (5), die auf dem Träger-Bereich (42) des festen Schaltkreis (4) installiert ist, worin die zweite Verbindungskomponente (5) umfasst:einen zweiten Hauptkörper (51), der eine Zungenplatte (511) umfasst, die eine obere Fläche (512) und eine untere Fläche (513) aufweist, die voneinander abgewandt sind;ein Abschirmblech (52), das auf der Zungenplatte (511) vorgesehen und zwischen der oberen Fläche (512) und der unteren Fläche (513) der Zungenplatte (511) angeordnet ist;mehrere zweite Anschlüsse (53), die auf der oberen Fläche (512) und der unteren Fläche (513) der Zungenplatte (511) vorgesehen und mit den mehreren zweiten Kontakten (421) elektrisch verbunden sind; undein Gehäuse (54), das um die Zungenplatte (511) angeordnet ist und eine Verbindungskammer (55) definiert, und eine Öffnung (551) aufweist, die auf einer Seite der der Verbindungskammer (55) ausgebildet ist.
Patent DE-102016125333-B4 (DE)
Title: Schienenanordnung für ein Fahrzeugdach und System mit einer Schienenanordnung
Inventor: THANNHEIMER JOHANNES
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-12-22
Granted: 2019-03-14
Abstract: Schienenanordnung für ein Fahrzeugdach (101), aufweisend:- eine entlang einer Längsachse (x) länglich ausgedehnte Führungsschiene (102),- einen lichtleitenden Verguss (103), der entlang der Führungsschiene (102) in einem Bereich (104) der Führungsschiene (102) ausgebildet ist, um Licht von einer Lichtquelle (105) entlang der Längsachse (x) zu leiten und quer zur Längsachse (x) auszukoppeln, wobei der Verguss (103) aus einem Kunststoff gebildet ist, der direkt in den Bereich (104) eingegossen ist.
Patent DE-102016212278-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detonationsvermeidung brennbarer Gase und Verfahren zum Auslegen der Vorrichtung
Inventor: MINEIF HARALD
IPC: H01M2/34
Filed: 2016-07-06
Granted: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Detonationsschutzvorrichtung (8) mit einem Brenngasbehälter (20), der eine Brenngasbehälterwand (10) aufweist, die einen Innenraum (9) begrenzt, in dem ein Brenngas sich befindet oder bildbar ist, und einen Austrittsbereich (11) aufweist, via den in einem Störfall das Brenngas von dem Innenraum (9) nach außerhalb des Brenngasbehälters (20) austreten kann, wo ein sauerstoffhaltiges Gas angeordnet ist, so dass sich unmittelbar nach dem Austritt des Brenngases ein das Brenngas und das sauerstoffhaltige Gas aufweisendes Mischgas bildbar ist, einem Flammenfilter (15), der außerhalb des Brenngasbehälters (20) im Bereich des Austrittsbereichs (11) angeordnet ist, und einer Absaugvorrichtung (21), die eingerichtet ist Gas via den Flammenfilter (15) abzusaugen, so dass das Gas von dem Austrittsbereich (11) via den Flammenfilter (15) wegströmbar ist, wobei der Flammenfilter (15) mit der Brenngasbehälterwand (10) einen Spalt (13) begrenzt, dessen Spaltbreite (14) in einer Richtung senkrecht zu der Brenngasbehälterwand (10) kürzer als ein Viertel der Detonationszellweite (7) des Mischgases ist.
Patent DE-102016221525-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JÄGLE KARL
IPC: B60J7/057
Filed: 2016-11-03
Granted: 2019-06-27
Abstract: Hydrauliksystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Hydraulikpumpe (11) zur Erzeugung eines hydraulischen Drucks auf ein Hydraulikmedium, mit wenigstens einem Hydraulikspeicher (10) zur Speicherung des Hydraulikmediums und mit wenigstens einem mit dem Hydraulikspeicher (10) verbundenen Verbraucher (12,13,14,15,16,17, 18), dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu dem wenigstens einen Verbraucher (12,13,14,15,16,17, 18) ein Bremskraftverstärker (7) einer mit dem Hydraulikmedium betriebenen Fahrzeugbremse (5) in das Hydrauliksystem (1) integriert ist, wobei der Bremskraftverstärker (7) mit einem Hydroaggregat (9) und mit dem Hydraulikspeicher (10) verbunden ist.