baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022124109-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit aussenbeleuchtungssteuerung und -verfahren
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/24
Filed: 2022-09-20
Abstract: Bereitgestellt wird ein Fahrzeug mit gesteuerter Außenbeleuchtung, das eine Vielzahl von Beleuchtungsvorrichtungen, die an der Außenseite des Fahrzeugs ausgerichtet ist, um Bereiche in der Nähe des Fahrzeugs zu beleuchten, eine Vielzahl von Sensoren, die sich an dem Fahrzeug befindet, um einen Benutzer relativ zu dem Fahrzeug zu erfassen und erfasste Signale zu generieren, die den erfassten Benutzer angeben, und einen Sendeempfänger zum Kommunizieren mit einem anderen Fahrzeug beinhaltet. Das Fahrzeug beinhaltet zudem eine Steuerung, welche die durch die Vielzahl von Sensoren generierten erfassten Signale verarbeitet und den Benutzer in der Nähe des Fahrzeugs detektiert und die Bewegung des Benutzers in der Nähe des Fahrzeugs verfolgt, wobei die Steuerung ferner eine oder mehrere der Vielzahl von Außenbeleuchtungsvorrichtungen anschaltet, um selektiv Bereiche zu beleuchten, die den Benutzer verfolgen, und ferner mit dem anderen Fahrzeug kommuniziert, um den Benutzer mit Beleuchtungsvorrichtungen an dem anderen Fahrzeug zu beleuchten.
Patent DE-102022201276-A1 (DE)
Title: Neue TOFA-Analoga, Zubereitungen zur Sebumreduktion mit einem Gehalt an solchen Analoga und die kosmetische und/oder therapeutische Verwendung solcher Analoga als wirksames Prinzip zur Sebumreduktion oder -verhinderung
Inventor: SEIDEL JUDITH
IPC: C07D307/68
Filed: 2022-02-08
Abstract: Verbindungen der allgemeinen Formel (1)
Patent DE-102022202666-A1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung zum Anschluss einer Fluidkartusche
Inventor: KELLER STEFAN
IPC: F17C13/00
Filed: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungsvorrichtung zum Anschluss einer Fluidkartusche, insbesondere einer CO2-Druckgasflasche, umfassendeinen oberen Bereich zum Festlegen der Führungseinrichtung an einem Anschluss einer Fluidleitung undeinen unteren Bereich zum Einführen der Fluidkartusche in die Führungsvorrichtung in einer Einführrichtung, der zumindest teilweise die Fluidkartusche umgibt, wobei in zumindest einem der beiden Bereiche, insbesondere zumindest in dem unteren Bereich, zumindest ein sich radial nach innen erstreckendes Führungselement angeordnet ist.
Patent DE-102022203950-A1 (DE)
Title: Funktionsvorrichtung für ein Fahrzeug sowie ein Fahrzeug mit einer derartigen Funktionsvorrichtung
Inventor: SPIELER WERNER
IPC: B60G7/04
Filed: 2022-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Funktionsvorrichtung (2) für ein Fahrzeug (4), die an einer Tragstruktur (6) des Fahrzeugs (4), die mindestens eine Aussparung (8) umfasst, festlegbar ist, mit mindestens einem Funktionselement (10), wie Puffer, das in einer Arbeitsposition, in der das Funktionselement (10) relativ zur Tragstruktur (6) ortsfest und an einer bestimmten Position des Fahrzeugs (4) angeordnet festgelegt ist, um mit einer Fahrzeugkomponente berührend zusammenzuwirken, und mit mindestens einer Festlegeeinheit (12), die mindestens ein Aufnahmemittel (14) umfasst, an dem das Funktionselement (10) unmittelbar festgelegt ist und das in der Arbeitsposition zur mindestens einen Aussparung (8) beabstandet ist, und die mindestens ein Adaptermittel (16) umfasst, an dem das Aufnahmemittel (14) mit einem dem Funktionselement (10) abgewandten Anlageabschnitt (18) festlegbar ist und das mit einem den Anlageabschnitt (18) des Aufnahmemittels (14) parallel oder schräg zur die Aussparung (8) umfassenden Oberfläche der Tragstruktur (6) überragenden ersten Koppelabschnitt (20) in oder an der mindestens einen Aussparung (8) der Tragstruktur (6) festlegbar oder festgelegt ist.
Patent DE-102022204107-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Blickrichtung eines Auges und Datenbrille
Inventor: MEYER JOHANNES
IPC: A61B3/113
Filed: 2022-04-27
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen einer Blickrichtung eines Auges für eine Datenbrille (1) umfasst ein Einlesen von Abstandswerten und Geschwindigkeitswerten, die einen Abstand zwischen Lasersensoren (2, 3, 4) zum Aussenden von Laserstrahlen und Oberflächenschnittpunkten der Laserstrahlen an dem Auge sowie Oberflächengeschwindigkeiten an den Oberflächenschnittpunkten repräsentieren, ein Klassifizieren der Abstandswerte und der Geschwindigkeitswerte, um Klassifikationswerte zu erhalten, die den Oberflächenschnittpunkten zugeordnete Teile des Auges anzeigen, ein Schätzen von Positionswerten, die Positionen der Lasersensoren repräsentieren, unter Verwendung der Abstandswerte, der Geschwindigkeitswerte und der Klassifikationswerte, sowie ein Ermitteln eines die Blickrichtung repräsentierenden Blickrichtungswertes unter Verwendung der Positionswerte, der Abstandswerte und der Geschwindigkeitswerte.
Patent DE-102022205757-A1 (DE)
Title: Dichtungselement
Inventor: LOPEZ ENRIQUE
IPC: F16L25/00
Filed: 2022-06-07
Abstract: Ein Dichtungselement (2, 2a, 2b) für eine Fluidleitung (20), insbesondere für eine Fluidleitung (20) in einem Brennstoffzellensystem (62) oder füreine Fluidleitung (20) eines Abgasnachbehandlungssystems (30) in einem Kraftfahrzeug (60), umfasst: einen ersten Dichtungsring (4); einen zweiten Dichtungsring (6); und ein ringförmiges Verbindungselement (8), das sich von dem ersten Dichtungsring (4) zu dem zweiten Dichtungsring (6) erstreckt. Der erste Dichtungsring (4), der zweite Dichtungsring (6) und das ringförmige Verbindungselement (8) sind koaxial auf einer gemeinsamen Achse (A) angeordnet. Das ringförmige Verbindungselement (8) ist elastisch deformierbar, so dass der Abstand zwischen dem ersten Dichtungsring (4) und dem zweiten Dichtungsring (6) durch Deformieren des Verbindungselements (8) variabel ist.
Patent DE-102022206368-A1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung mit integrierter Bohreinheit
Inventor: SIEBENBORN CHRISTOPH
IPC: B23P19/04
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Applikationsvorrichtung (1) zum Applizieren eines Dichtungsprofils (200) auf einem Karosseriebauteil umfassend einen Anrollkopf (2), der zum Aufbringen des Dichtungsprofils (200) auf eine Aufnahmefläche des Karosseriebauteils als einen ersten Stationsschritt ausgebildet ist, und umfassend eine Bohreinheit (3) mit einem Bohrer (31), wobei die Bohreinheit (3) ausgebildet ist, als weiteren Stationsschritt mit dem Bohrer (31) Löcher in das Dichtungsprofil (200) zu bohren.
Patent DE-102022206421-A1 (DE)
Title: Autostereoskopische Anzeigevorrichtung
Inventor: VETSCH EUGEN
IPC: G02B30/30
Filed: 2022-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine autostereoskopische Anzeigevorrichtung (1), insbesondere eine autostereoskopische Anzeigevorrichtung (1) zur Verwendung in einem Fortbewegungsmittel. Die Erfindung betrifft zudem ein Display, insbesondere ein Head-Up-Display, das eine solche autostereoskopische Anzeigevorrichtung (1) aufweist. Die autostereoskopische Anzeigevorrichtung (1) hat eine Hintergrundbeleuchtung (10), ein Anzeigepanel (11) und zumindest eine auf einer Ausgangsseite (AS) der autostereoskopischen Anzeigevorrichtung (1) angeordnete erste Parallaxenbarriere (12). Die erste Parallaxenbarriere (12) weist schaltbare reflektierende Elemente (120) auf und ist ausgestaltet, von außen einfallendes Störlicht (SL) zumindest teilweise zu reflektieren.
Patent DE-102022206839-A1 (DE)
Title: Fluidverbindungselement für eine strömungstechnische Einrichtung sowie entsprechende strömungstechnische Einrichtung
Inventor: SCHMANDT BASTIAN
IPC: B01F25/00
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluidverbindungselement (2) für eine strömungstechnische Einrichtung (1), mit einer Sammelleitung (3), in die von gegenüberliegenden Seiten Zuführleitungen (4, 5) über eine jeweilige Mündungsöffnung strömungstechnisch einmünden. Dabei ist vorgesehen, dass durch einen Mittelpunkt der jeweiligen Mündungsöffnung verlaufende Längsmittelachsen (9, 10) der Zuführleitungen (4, 5) eine Längsmittelachse (8) der Sammelleitung (3) schneiden und die Mündungsöffnungen in axialer Richtung bezüglich der Längsmittelachse (8) der Sammelleitung (3) versetzt zueinander angeordnet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine strömungstechnische Einrichtung (1).
Patent DE-102022207911-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Angriffs auf einen zu sichernden Busteilnehmer, Überwachungseinheit und Bussystem
Inventor: HOLLE JAN
IPC: H04L43/16
Filed: 2022-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Angriffs auf einen zu sichernden Busteilnehmer (6) eines Bussystems (2), wobei der Busteilnehmer (6) dazu konfiguriert ist, Nachrichten mit dem Busteilnehmer zugeordneten Nachrichten-Identifikationen auf einem Bus des Bussystems (2) zu senden, ein Sendefehler-Zählverfahren zu implementieren, gemäß dem der Busteilnehmer (6) bei Erkennen eines Sendefehlers diesen durch ein Sendefehler-Signal auf dem Bus anzeigt, und bei Überschreiten einer vorbestimmten Maximal-Sendefehleranzahl in einen inaktiven Sende-Zustand zu schalten, in dem der Busteilnehmer keine Nachrichten sendet; wobei durch eine mit dem Bus verbundene Überwachungseinheit (7) Nachrichten, die eine dem Busteilnehmer (6) zugeordnete Nachrichten-Identifikation aufweisen, und dem Busteilnehmer zugeordnete Sendefehler-Signale erfasst werden (130); wobei durch die Überwachungseinheit (7) eine Sendefehleranzahl entsprechend dem Sendefehler-Zählverfahren gebildet wird (140), eine Häufigkeit der Nachrichten, die eine dem Busteilnehmer zugeordnete Nachrichten-Identifikation aufweisen, bestimmt wird (150) und ein möglicher Angriff erkannt wird (180), wenn die Sendefehleranzahl unter der Maximal-Sendefehleranzahl liegt und die Häufigkeit über einer vorgegebenen Häufigkeitsgrenze liegt (160). Weiter betrifft die Erfindung eine Überwachungseinheit und ein Bussystem.
Patent DE-102022214159-A1 (DE)
Title: Ladeanschluss und system zum laden eines elektrofahrzeugs
Inventor: CRETIN JEAN-DOMINIQUE
IPC: B60L53/16
Filed: 2022-12-21
Abstract: Ein elektrisches Ladesystem für Fahrzeuge umfasst einen Ladeverbinder und eine Abdeckplatte, die an einem Elektrofahrzeug angeordnet ist. Die Abdeckplatte verdeckt den Ladeverbinder, wenn sich die Abdeckplatte in einer geschlossenen Stellung befindet. Die Abdeckplatte ist aus der geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung bewegbar, und der Ladeverbinder bewegt sich aus einer verstauten Stellung in eine Ladestellung, wenn die Abdeckplatte in Richtung der geöffneten Stellung oder in die geöffnete Stellung bewegt wird. Der Ladeverbinder wird elektrisch an einen Ladestutzen angeschlossen, wenn sich der Ladeverbinder in der Ladestellung befindet. Wenn der Ladeverbinder elektrisch an den Ladestutzen angeschlossen ist, bewegt sich die Abdeckplatte aus der geöffneten Stellung in eine Haltestellung. Wenn sich die Abdeckplatte in der Haltestellung befindet, umgibt die Abdeckplatte zumindest zum Teil den Ladeverbinder und den Ladestutzen und steht dahingehend mit dem Ladestutzen in Eingriff, den Ladestutzen in elektrischem Anschluss an den Ladeverbinder zu halten.
Patent DE-102023201024-A1 (DE)
Title: Abtastelement und induktive Positionsmesseinrichtung mit diesem Abtastelement
Inventor: SELL OLIVER
IPC: G01D5/22
Filed: 2023-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abtastelement (1; 1'), zur Messung einer Position entlang einer Messrichtung (U), das eine mehrlagige Leiterplatte (1.1; 1.1') umfasst. Die Leiterplatte (1.1; 1.1') weist eine erste Empfängerspur (1.11) auf, die eine erste Empfängerleiterbahn (1.111) umfasst. Die Leiterplatte (1.1; 1.1') weist zudem eine Anschlussleitung (1.13; 1.13', 1.14) auf, welche einen ersten Leiterzug (1.131; 1.131', 1.141) und einen zweiten Leiterzug (1.132; 1.132', 1.142) umfasst, wobei die Anschlussleitung (1.13; 1.13', 1.14) die erste Empfängerspur (1.11) kreuzt. Der erste Leiterzug (1.131; 1.131', 1.141) und der zweite Leiterzug (1.132; 1.132', 1.142) verlaufen so, dass in zumindest einem ersten Abschnitt (S1; S1') der Anschlussleitung (1.13; 1.13', 1.14) der erste Leiterzug (1.131; 1.131', 1.141) in positiver Messrichtung (U+) versetzt zum zweiten Leiterzug (1.132; 1.132', 1.142) angeordnet ist und in zumindest einem zweiten Abschnitt (S2; S2') der Anschlussleitung (1.13; 1.13', 1.14) der zweite Leiterzug (1.132; 1.132', 1.142) in positiver Messrichtung (U+) versetzt zum ersten Leiterzug (1.131; 1.131', 1.141) angeordnet ist.
Patent DE-102023202027-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: MORIYA TARO
IPC: H01L29/78
Filed: 2023-03-07
Abstract: Ein Halbleitersubstrat besitzt eine erste Oberfläche, eine zweite Oberfläche, die der ersten Oberfläche gegenüberliegt, und einen Graben, der von der zweiten Oberfläche zur ersten Oberfläche verläuft. Eine Gate-Elektrode ist im Graben angeordnet und besitzt ein unteres Ende, das auf einer Unterseite des Grabens angeordnet ist, und ein oberes Ende, das dem unteren Ende gegenüberliegt. Das obere Ende ist auf einer Seite der ersten Oberfläche in Bezug auf die zweite Oberfläche angeordnet. Ein Source-Bereich des n-Typs besitzt einen ersten Bereich, der eine erste Konzentration besitzt, und einen zweiten Bereich, der eine zweite Konzentration besitzt, die größer als die erste Konzentration ist. Der erste Bereich besitzt einen Abschnitt, der auf der Seite der ersten Oberfläche in Bezug auf ein oberes Ende der Gate-Elektrode angeordnet ist. Der zweite Bereich ist auf der Seite der zweiten Oberfläche in Bezug auf das obere Ende der Gate-Elektrode angeordnet.
Patent DE-102023203667-A1 (DE)
Title: Sensormodul
Inventor: MENSCH REINALDO
IPC: H03K17/975
Filed: 2023-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensormodul (1), umfassend:- eine Sensoreinheit (2), die eine flächige Sensorelektrode (5) und eine flächige Schirmelektrode (6), die voneinander durch eine elastische, dielektrische Zwischenlage (7) beabstandet sind, und eine elastisch verformbare Blende (8) zur Abdeckung der Elektroden (5, 6) aufweist, und- eine Elektronikeinheit (3), wobei die Sensoreinheit (2) und die Elektronikeinheit (3) als separate Einheiten ausgebildet und durch elektrische Leiter miteinander elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102023204913-A1 (DE)
Title: Katalysatorgesundheitszustand-Überwachungsvorrichtung für elektrochemische Zelle
Inventor: KORNBLUTH MORDECHAI
IPC: H01M8/04082
Filed: 2023-05-25
Abstract: Eine Katalysatorgesundheitszustand-Überwachungsvorrichtung für eine elektrochemische Zelle. Die Vorrichtung umfasst eine erste magnetische Vorrichtung benachbart einer ersten Seite eines ersten Katalysatormaterials, das einer ersten Elektrode zugeordnet ist. Die Vorrichtung umfasst weiterhin eine zweite magnetische Vorrichtung benachbart einer zweiten Seite des ersten Katalysatormaterials. Die erste oder die zweite magnetische Vorrichtung ist eingerichtet, um ein Magnetfeld zu erzeugen. Die andere der ersten und der zweiten magnetischen Vorrichtung ist eingerichtet, um eine magnetische Antwort aus dem ersten Katalysatormaterial zu empfangen. Die Vorrichtung umfasst auch eine Steuervorrichtung, die eingerichtet ist, um die magnetische Antwort zu empfangen und magnetische Antwortdaten des ersten Katalysatormaterials als Reaktion auf die magnetische Antwort zu bestimmen. Die magnetischen Antwortdaten sind für einen Gesundheitszustand bezeichnend.
Patent CS-9100639-A2 (CS)
Title: Method of alpha-, beta-protected l-aspartyl-l-phenylalanine's isomeric mixture production
Inventor: GELMAN YEFIM
IPC: C07K5/00
Filed: 1991-03-12
Abstract: An improved coupling step of an  alpha -APM manufacturing process is disclosed. The solvents in the coupling step are adjusted in one of two ways to improve the  alpha - to  beta - isomer ratio of the product of the coupling step,  alpha , beta  protected L-aspartyl-L-phenylalanine or lower alkyl ester thereof. In one manner, the solvent may comprise an increased concentration of a carboxylic acid such as acetic acid alone. In the other manner, one or more additional solvents along with a carboxylic acid such as acetic acid in conventionally known concentrations are used.
Patent CH-718290-A2 (CH)
Title: Sohle mit variablen Dämpfungseigenschaften.
Inventor: NILS ALTROGGE
IPC: A43B13/18
Filed: 2021-01-29
Abstract: Offenbart ist eine Sohle für einen Laufschuh mit einer elastischen Mittelsohle (1) mit einer die Mittelsohle (1) entgegen der Vertikalrichtung (V) der Mittelsohle begrenzenden Grundfläche (2) und einer die Mittelsohle (1) in Vertikalrichtung (V) begrenzenden Oberfläche (3), wobei die Mittelsohle (1) in einen Fersenbereich (FB), einen Mittelfussbereich (MFB) und einen Vorderfussbereich (VFB) unterteilt ist; und wobei die Mittelsohle (1) mehrere in Querrichtung (Q) der Mittelsohle (1) verlaufende und in Längsrichtung (L) der Mittelsohle (1) hintereinander angeordnete Kanale (41, 42, 43) aufweist, wobei die Kanäle (41, 42, 43) jeweils im Querschnitt entlang einer Querschnittsebene in Längsrichtung (L) der Mittelsohle (1) und senkrecht zur Querrichtung (Q) der Mittelsohle, eine längliche Kontur aufweisen und wobei jeder Kanal (41, 42, 43) im Querschnitt entlang der Querschnittsebene in Längsrichtung (L) und senkrecht zur Querrichtung (Q), eine Longitudinalhauptachse (411, 421) aufweist; und wobei der spitze Winkel (α-41) zwischen der Longitudinalhauptachse (411) und der Grundfläche (2) von mindestens einem im Fersenbereich angeordneten Kanal (41) grösser ist als der spitze Winkel (α-42) zwischen der Grundfläche (2) und der Longitudinalhauptachse (421) von mindestens einem im Mittelfussbereich (MFB) und/oder im Vorderfussbereich (VFB) angeordneten Kanal (42, 43).
Patent WO-03014382-A2 (WO)
Title: Vorrichtung zur analyse von nukleinsäure
Inventor: MITTERMAYR CHRISTIAN RUDOLF
IPC: C12Q1/6834
Filed: 2002-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Analyse von zumindest einem Analyten aus einer Probe, umfassend einen Träger (1) mit einer Oberfläche (2), auf welcher zumindest ein vordefinierbarer Analysebereich (3) und zumindest ein vordefinierbarer Kontrollbereich (4) angeordnet sind, wobei in dem vordefinierten Analysebereich (3) zumindest ein erster Bindungspartner immobilisiert ist, der spezifisch an zumindest einen Analyten bindet. In dem zumindest einen Kontrollbereich (4) ist zumindest ein weiterer Bindungspartner für zumindest eine Kontrolle zur Bestimmung der Qualität der Analyse angeordnet.
Patent AT-522865-A2 (AT)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: Bernhard Krallinger
IPC: A01B63/32
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Bodenbearbeitungsgerät, insbesondere ein landwirtschaftliches Bodenbearbeitungsgerät mit einem Fahrzeug und mit diesem verbunden ein Heckgerät mit einer Zusatzeinrichtung für Saatgut oder Düngemittel. Insbesondere in inneralpinen Lagen mit steilen Flächen erfordert eine Neusaat oder Düngung ein landwirtschaftliches Bodenbearbeitungsgerät mit höchster Wendigkeit, geringem Gewicht und bester Bodenanpassung, was erfindungsgemäß dadurch erreicht wird, dass das Heckgerät (H) einen Lenkbock (63) aufweist, der mittels eines Drehbolzens (64) im Wesentlichen horizontal schwenkbar mit einem Lenkbockaufnehmer (6) in Verbindung steht, welcher Lenkbockaufnehmer (6) mit zwei distanzierten Unterlagern (61) und einem zentrischen Oberlager (62) vertikal schwenkbar mit dem Fahrzeug lösbar verbunden ist, wobei der Lenkbock (63) kontrolliert durch Distanzmittel (65), wie Hydraulikzylinder und dergleichen, um den Drehbolzen (64) zum Lenkbockaufnehmer (6) schwenkbar und mit einem gewünschten Schwenkwinkel festlegbar ist.
Patent CH-710631-A2 (CH)
Title: Zusammensetzung zur Senkung der Luftkeimzahl, bestehend aus den Harzen Opoponax, Sandarak und Styrax.
Inventor: MAG PHARM DR DR SABINE KRIST
IPC: A61L9/02
Filed: 2016-02-01
Abstract: Synergistische Harzzusammensetzung zur Senkung der Luftkeimzahl, wobei diese aus den Harzen Opoponax, Sandarak und Styrax besteht. Die oben genannte Zusammensetzung gibt ihre flüchtigen Komponenten an die Raumluft ab und zeigt interessanterweise in einem ersten Verfahren bereits ohne Zufuhr von Wärme ihre antimikrobielle Wirkung auf luftgetragene Keime. In einem weiteren Verfahren wird der Zusammensetzung Wärme zugeführt, wodurch es zu einem vermehrten Abdampfen der flüchtigen Komponenten der Harze und somit zu einer verstärkten Senkung der Luftkeimzahl im Raum kommt. Weiters führt eine zubereitete Lösung der oben genannten synergistischen Harzzusammensetzung in Alkohol, die versprüht wird, ebenfalls zu einer Senkung der Luftkeimzahl. Bemerkenswert ist der zu beobachtende synergistische Effekt, da in allen Anwendungsformen die synergistische Harzzusammensetzung eine deutlich stärkere antimikrobielle Wirkung auf luftgetragene Keime zeigt, als ihre Einzelkomponenten alleine.
Patent CH-717292-A2 (CH)
Title: Arbeitskiste zur Aufnahme und Bereithalten von Arbeitshilfsmitteln.
Inventor: RENÉ BENOIS
IPC: B65D25/10
Filed: 2020-04-02
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Arbeitskiste zur Aufnahme und Bereithalten von Arbeitshilfsmitteln (39, 41, 43, 45) wie Werkzeuge und bei der Arbeit benötigten Werkstoffen. Die Arbeitskiste weist einen Boden, vier mit dem Boden verbundene Seitenwände, die zusammen einen Aufnahmeraum definieren, der durch eine Aufnahmeöffnung zugänglich ist, und einen Griff zum Tragen der Arbeitskiste auf. In der Aufnahmeöffnung oder in einem Abstand zum Rand der Aufnahmeöffnung ist eine Einlegeplatte (17) angeordnet, die Aussparungen (23, 25, 27, 27') für die Aufnahme der Arbeitshilfsmittel (39, 41, 43, 45) aufweist. Am Boden der Arbeitskiste sind im Wesentlichen fluchtend zu den Aussparungen (23, 35, 27, 27') Erhebungen vorgesehen.
Patent CH-717913-A2 (CH)
Title: Verschluss.
Inventor: ROLAND PRIMUS
IPC: A44B11/25
Filed: 2021-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss, insbesondere einen lösbaren Verschluss für Halsbänder; Gurte oder Geschirre für Tiere, zum Beispiel für Hunde. Sie soll einen einfachen und sicheren Verschluss von Verschlusselementen (1, 2) ermöglichen, die wiederum mit zum Beispiel einer Leine koppelbar sind. Hierzu umfasst der Verschluss zwei Verschlusselemente (1, 2), die miteinander verbindbar sind, und die in ihrer Grundform dreieckig sind und an dafür vorgesehenen, formentsprechenden Flanken (7) eines Schenkels flächig gekoppelt aneinander anliegen.
Patent CH-712714-A2 (CH)
Title: Etikette für Getränkeflaschen und damit ausgerüstete Getränkeflasche.
Inventor: MARCO OETTERLI
IPC: G09F3/02
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Etikette (1) dient zum Anbringen an einer durchsichtigen Getränkeflasche für Mineralwässer und andere durchsichtige Getränke. Sie ist um den Umfang der Getränkeflasche (2) herumgeführt und überlappend verklebt. Die Innenseite der Etikette (1) ist in einem Bereich um bis zu 180° mit Informationen bedruckt, und das Ablesen dieser Information aus der jeweils gegenüberliegenden Aussenseite der Etikette (1) wird ermöglicht, indem diese dort eine Guck-Öffnung (5) aufweist.
Patent WO-0175015-A2 (WO)
Inventor: MAO YUMIN
IPC: A61K38/00
Filed: 2001-03-16
Abstract: The present invention discloses a novel polypeptide, FAT24, the polynucleotide encoding the polypeptide and the method for producing the polypeptide by DNA recombinant technology. The invention also discloses the uses of the polypeptide in methods for treating various diseases, such as embryonic development disorders, development and growth disorders, various tumour, hemopathy, HIV infection, immunological disease, and various inflammation, etc. The invention also discloses the agonists against the polypeptide and the therapeutic action thereof. The invention also discloses the uses of the polynucleotide encoding the FAT24.
Patent WO-0184140-A2 (WO)
Inventor: MISCHAK HARALD
IPC: G01N33/68
Filed: 2001-05-04
Abstract: The invention relates to a method for the qualitative and/or quantitative analysis of a protein and/or peptide pattern of a liquid sample that is derived from the human or animal body. The proteins and peptides of the liquid sample are separated by capillary electrophoresis, then directly ionized and transferred for analysis online via an interface to a mass spectrometer coupled thereto.