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Patent DE-102013211745-A1 (DE)
Title: Elektrochemisches Verfahren zur Herstellung von symmetrischen Biphenolen unter Verwendung von Essigsäure als Elektrolyt
Inventor: DYBALLA KATRIN MARIE
IPC: C25B3/29
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrochemisches Verfahren zur Herstellung von symmetrischen Biphenolen. Hierbei werden unter Verwendung von Essigsäure als Elektrolyt zwei gleiche Phenolmoleküle elektrochemisch zu einem symmetrischen Biphenol gekuppelt.
Patent DE-102013213075-A1 (DE)
Title: Radaufhängung
Inventor: GELL KLAUS
IPC: B62D7/18
Filed: 2013-07-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Radaufhängung für ein lenkbares Fahrzeugrad eines Fahrzeugs, mit einem Radkopf (1), der einen Achsschenkel (2) zum Ausführen von Lenkbewegungen um eine Drehachse (10) aufweist. Mit einer oberen Radiallagerung und einer unteren Radial- und Axiallagerung, in denen ein Achsschenkelbolzen (9, 9‘) drehbar gelagert ist, der zwischen der in einem Abstand zueinander angeordneten oberen Radiallagerung und der unteren Radial- und Axiallagerung an einem Achsschenkelträger (15) angeordnet ist. Die obere Radiallagerung ist von einem radialen Elastomerlager umschlossen und/oder die untere Radial- und Axiallagerung ist von einem radialen und axialen Elastomerlager umschlossen sowie die obere Radiallagerung und die untere Radial- und Axiallagerung sind am Achsschenkel (2) angeordnet.
Patent DE-102013214760-A1 (DE)
Title: Halteteil für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: BEIL ANDREAS
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-07-29
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Halteteil zum Befestigen eines Bauteils aus faserverstärktem Kunststoff an einer inneren Stützstruktur einer Fahrzeugkarosserie geschaffen, das mit einem Grundelement aus Kunststoff und einem darin eingebetteten Metallstift gestaltet ist.
Patent DE-102013215386-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager aus Aluminium und Verfahren zur Erzeugung einer Oberflächenbeschichtung auf einem Wärmeübertrager aus Aluminium
Inventor: MAMBER OLIVER
IPC: B05D7/16
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager aus Aluminium, welcher eine Oberflächenbeschichtung aufweist. Bei einem solchen Wärmeübertrager weist die Oberflächenbeschichtung organische Polymere sowie anorganische Bestandteile auf.
Patent DE-102013219794-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeugwagenkasten
Inventor: WANCZURA STEFAN
IPC: B61D17/10
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf einen Schienenfahrzeugwagenkasten (10) eines Schienenfahrzeugs (20) mit einer den Fußboden des Schienenfahrzeugwagenkastens (10) bildenden Fußbodenplatte (90) und einer den Schienenfahrzeugwagenkasten (10) nach unten abschließenden Bodenplatte (30). Erfindungsgemäß ist bei einer Erfindungsvariante vorgesehen, dass zwischen der Fußbodenplatte (90) und der Bodenplatte (30) ein Abstand vorgesehen ist und innerhalb des Schienenfahrzeugwagenkastens (10) zwischen der Fußbodenplatte (90) und der Bodenplatte (30) mindestens ein Funktionselement (200) des Schienenfahrzeugs (20) untergebracht ist.
Patent DE-102013220249-A1 (DE)
Title: Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: THIELE BODO
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage mit Mitteln zur Förderung, zur Kühlung und zur Erwärmung der Luft eines Fahrgastraumes eines Kraftfahrzeuges. Die Klimaanlage weist ein einen Strömungskanal ausbildendes Gehäuse zum Leiten von Luft, einen Kältemittelkreislauf mit einem Verdichter (16) und einem innerhalb des Strömungskanals angeordneten Verdampfer, eine dem Verdampfer in Strömungsrichtung der Luft nachgeschaltete Luftleitvorrichtung und einen innerhalb des Strömungskanals angeordneten Heizwärmeübertrager sowie eine Steuereinheit (12) auf, welche zum Empfangen von Sensoren ausgesendeten Signalen ausgebildet ist. Der Luftmassenstrom ist mittels der Luftleitvorrichtung über den Heizwärmeübertrager leitbar. Die Steuereinheit (12) ist mit einem Positionssensor (15) zum Bestimmen der Position der Luftleitvorrichtung verbunden, um aus der Position der Luftleitvorrichtung den Bedarf an Heizleistung oder Kühlleistung des dem Fahrgastraum zuzuführenden Luftmassenstromes zu bestimmen und derart konfiguriert, den Verdichter (16) abzuschalten oder zuzuschalten. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben der Klimaanlage.
Patent DE-102013222858-A1 (DE)
Title: Tank zur Lagerung von flüssigem Ammoniak
Inventor: PÖTZ FRIEDRICH
IPC: F17C3/02
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tank für die Lagerung von Flüssiggas und zwar insbesondere für die Lagerung von flüssigem Ammoniak. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Tank für Flüssiggas bereitzustellen, der für die Lagerung von Ammoniak in flüssiger Form geeignet ist. Zur Lösung weist der Tank, in dem insbesondere Ammoniak in flüssiger Form gelagert werden kann, einen Innentank auf, der aus Stahl besteht. Es gibt einen Außentank mit einer Wand – nachfolgend auch Außenwand genannt –, die aus Beton besteht. Die Außenwand besteht ferner ganz oder teilweise aus Leichtbeton, der den Tank hinreichend thermisch zu isolieren vermag. Eine darüber hinaus gehende thermische Isolierung für die Außenwand oder Innenwand, also für die Wand des Innentanks, ist vorteilhaft nicht vorhanden.
Patent DE-102013223061-A1 (DE)
Title: Method for determining respective intrinsic parameters of pixels of sensor of microbolometer, involves calculating intrinsic parameters based on respective sequential readout pixel data and respective sequential readout time
Inventor: BAUMER FLORIAN
IPC: H04N5/33
Filed: 2013-11-13
Abstract: The method involves actuating a sensor with a timing sequence of electromagnetic radiation impulses (101,103). The impinged radiation pulses corresponding to a pixel data, are formed by repeatedly performing a sequentially reading of the pixels of the sensor such that a time interval between a start time point of the respective sequential reading and a timing sequence assigned application point of time is varied. The intrinsic parameters are calculated based on a respective sequential readout pixel data and a respective sequential readout time. Independent claims are included for the following: (1) a device for determining the respective intrinsic parameters of the pixels of a sensor of a microbolometer; (2) a method for processing pixel data; and (3) a computer program for determining the respective intrinsic parameters of the pixels of a sensor of a microbolometer and/or for processing pixel data.
Patent DE-102013224652-A1 (DE)
Title: Sensor zum Ausgeben eines elektrischen Signals basierend auf einer erfassten physikalischen Größe
Inventor: SCHILLINGER JAKOB
IPC: G01D11/24
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (4) zum Ausgeben eines elektrischen Signals basierend auf einer erfassten physikalischen Größe, umfassend: – eine Messschaltung (6, 10), die in einem Schaltungsgehäuse (20) eingehaust und über einen elektrischen Signalanschluss (8) mit einer externen Schaltung (12) kontaktierbar ist, und – einen das Schaltungsgehäuse (20) umgebenden Schutzkörper aus einer Schutzmasse (21) mit einer Öffnung (22), über die ein Teil des Schaltungsgehäuses (20) freigelegt ist, – wobei das Schaltungsgehäuse (20) auf seiner Oberfläche ein Formelement (28) aufweist, das von der Schutzmasse (21) umgeben ist.
Patent DE-102014003572-A1 (DE)
Title: Elastischer Gelenkkörper
Inventor: SCHEPER BERND
IPC: F16D3/78
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elastischen Gelenkkörper (10) für eine Wellenanordnung zum gelenkigen Verbinden zweier Wellenabschnitte mit einer Mehrzahl von Buchsen (14), wenigstens einem Fadenpaket (18, 20), wenigstens einer Stützeinrichtung (S), die wenigstens ein Bundelemente (16, 24) aufweist, und wenigstens einer elastischen Ummantelung (12), in die das wenigstens eine Fadenpaket (16, 20) die wenigstens eine Stützeinrichtung (S) und die Buchsen (14) zumindest teilweise eingebettet sind. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das wenigstens eine Bundelement (16) wenigstens einen sich in radialer Richtung erstreckenden Stützabschnitt (28) und wenigstens einen an den Buchsen anliegenden Befestigungsabschnitt (26) umfasst, wobei der wenigstens eine Befestigungsabschnitt (26) sich beiderseits des Stützabschnitts (28) in axialer Richtung der Buchsen (14) erstreckt.
Patent DE-102014004201-A1 (DE)
Title: Anbauteil für einen Spaten
Inventor: HANSCHITZ ENGELBERT
IPC: A01B1/02
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusatzvorrichtung für einen Spaten oder ein ähnliches Grabewerkzeug, welches die Grabearbeit erleichtert. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann an einem Spaten fest montiert sein, sie kann allerdings auch als abnehmbare Zusatzvorrichtung ausgebildet sein.
Patent DE-102014004571-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anbaugerät
Inventor: GREIFENEDER AUGUST
IPC: A01D78/10
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Anbaugerät zum Anbau an einen Schlepper, mit Arbeitsaggregaten, die mittels eines mechanischen Antriebsstrangs von einer Schlepperzapfwelle her antreibbar sind, wobei der genannte Antriebsstrang ein Verteilergetriebe mit zumindest zwei zu verschiedenen Seiten gehenden Ausgangswellen umfasst, an die Gelenkwellen zum Antreiben von zumindest zwei Arbeitsaggregaten anschließbar sind. Ein solches Anbaugerät kann insbesondere ein Mähwerk oder auch eine Heuwerbungsmaschine in Form eines Schwaders oder Zetters sein. Erfindungsgemäß sind die Ausgangswellen des Verteilergetriebes außer Flucht zueinander angeordnet und die Gelenkwellen zueinander verschränkt an die Ausgangswellen anschließbar.
Patent DE-102014005692-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Tausch von Bremsbelägen an Scheibenbremsen
Inventor: GANZERT ROGER
IPC: B25B27/14
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kompaktes Werkzeug (12) zum Tausch von Bremsbelägen an einer hydraulischen Scheibenbremsanlage eines Zweirades, insbesondere eines Fahrrads, welches mit einem keil- oder kegelförmigen Betätigungselement (20) eine präzise Rückstellung von einem oder mehrere Bremskolben eines Bremssattels kleinerer Bauart ermöglicht. Dies wird dadurch erreicht, dass das Werkzeug (12) adaptierbare Wangen (24, 25) enthält, die über einen Rücksprung am Wangenprofil (28) verfügen, so dass das Werkzeug (12), im geschlossenen Zustand an Stelle der Bremsbeläge in den Bremssattel eingeführt werden kann, ohne das der Bremssattel abgenommen oder die Bremsscheibe entfernt werden muss.
Patent DE-102014012338-A1 (DE)
Title: Windschutzscheiben-Querträger für eine Personenkraftwagenkarosserie sowie Anordnung eines Schallisolationselements an einer Stirnwand einer Personenkraftwagenkarosserie
Inventor: SCHMID JOCHEN
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Windschutzscheiben-Querträger für eine Personenkraftwagenkarosserie, welcher in einem oberen Bereich (12) einer Stirnwand (10) der Personenkraftwagenkarosserie anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Windschutzscheiben-Querträger (14) eine Halteeinrichtung (24) zum Halten eines in zumindest teilweiser Überdeckung mit der Stirnwand (10) anzuordnenden Schallisolationselements (16) aufweist.
Patent DE-102014012368-A1 (DE)
Title: Normal entflammbarer Türrohling sowie dessen Verwendung.
Inventor: FEILE KLAUS
IPC: B27D1/06
Filed: 2014-08-25
Abstract: Ein normal entflammbarer Türrohling ohne Rahmenfriese mit einer Mittellage und mit zumindest je einer auf diese aufgeleimten, den äusseren Abschluss der Holzwerkstoffplatte bildenden Aussenschicht aus einem Holzwerkstoff oder Absperrfurnieren beiderseits der Mittellage, wobei die Mittellage miteinander verleimte Stäbchen als sogenannte Stäbchenlage aufweist, deren Holzfasern parallel zueinander sowie rechtwinklig zu jeder Aussenschicht verlaufen, wobei die Aussenschichten auf die Mittellage mittels eines entweder als Harnstoff-Formaldehyd-Klebstoff (KUF) oder als Melamin-Harnstoff-Formaldehyd-Klebstoff (MUF) ausgebildeten ersten Leims aufgeleimt und die Stäbchen der Mittellage miteinander mit einem zweiten Leim verleimt sind kennzeichnet sich dadurch aus, dass die Mittellage überwiegend Stäbchen aus einem Holzwerkstoff von europäischen Hölzern mit einer Rohdichte von mindestens 350 kg/m3 bis maximal 550 kg/m3 aufweist und der zweite Leim als duroplastischer Leim ausgebildet ist.
Patent DE-102014014539-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen, insbesondere einen Personenkraftwagen sowie Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ALTENSCHMIDT FRANK
IPC: F02D13/02
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Brennraum (10), welchem wenigstens zwei Einlassventile (16, 18) zugeordnet sind, die jeweils zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung bewegbar sind, wobei die Verbrennungskraftmaschine wenigstens einen Betriebszustand aufweist, in welchem während wenigstens eines Arbeitsspiels der Verbrennungskraftmaschine eine Bewegung eines ersten der Einlassventile (16, 18) aus der Schließstellung in die Offenstellung erfolgt und das zweite Einlassventil (18) in der Schließstellung verbleibt, wobei das erste Einlassventil (16) einen Ventilhub von weniger als 7 Millimeter und mehr als 2,5 Millimeter und eine Öffnungszeit von mehr als 35 Grad Kurbelwinkel und weniger als 100 Grad Kurbelwinkel aufweist, sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Verbrennungskraftmaschine.
Patent DE-102014017135-A1 (DE)
Title: Elektrische Batterie und Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Batterie
Inventor: HACHTEL HEIKO
IPC: H01M10/66
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Batterie (1), umfassend ein Batteriegehäuse (3), einen innerhalb des Batteriegehäuses (3) angeordneten elektrisch aktiven Teil (2) und eine innerhalb des Batteriegehäuses (3) angeordnete und thermisch mit dem elektrisch aktiven Teil (2) gekoppelte Temperiereinheit (4) zur Temperierung des elektrisch aktiven Teils (2). Erfindungsgemäß ist innerhalb des Batteriegehäuses (3) ein Gleichspannungswandler (5) angeordnet, wobei der Gleichspannungswandler (5) thermisch mit der Temperiereinheit (4) gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Batterie (1), wobei ein innerhalb des Batteriegehäuses (3) angeordneter elektrisch aktiver Teil (2) mittels einer innerhalb des Batteriegehäuses (3) angeordneten und thermisch mit dem elektrisch aktiven Teil (2) gekoppelten Temperiereinheit (4) temperiert wird. Erfindungsgemäß wird ein innerhalb des Batteriegehäuses (3) angeordneter und thermisch mit der Temperiereinheit (4) gekoppelter Gleichspannungswandler (5) zur Erwärmung des elektrisch aktiven Teils (2) in einem durch eine Erzeugung einer hohen Verlustleistung gekennzeichneten Betriebsmodus betrieben.
Patent DE-102014017220-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur simultanen Messung von Feinstaubkonzentrationen PM1, PM2.5 und PM10 - Particulate Matter
Inventor: IGLSEDER HEINRICH
IPC: G01N21/49
Filed: 2014-11-21
Abstract: Bei einem Verfahren zur simultanen Messung und Anzeige von verschiedenen Feinstaubkonzentrationen in einer aus mindestens zwei Phasen bestehenden Strömung unter Verwendung einer gepulsten photometrischen Streulichteinheit, bestehend aus einem Lichtsender, der gepulste Lichtsignale aussendet, und einem unter einem Winkel angeordneten lichtempfindlichen Empfängersystem, das das gestreute Licht der Partikel empfängt, wobei die Durchströmung des zu untersuchenden Fluides mit meist rechtwinkliger Ausrichtung zur Lichtsendeeinheit und Lichtempfangseinheit erfolgt, ist vorgesehen, dass die Streulichteinheit mit Messvolumen hermetisch abgedichtet wird.
Patent DE-102014101174-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Unterbinden einer Auslieferung von Werbeinhalten
Inventor: HOTTES DIRK
IPC: G06Q30/02
Filed: 2014-01-30
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Unterbinden einer Auslieferung von Werbeinhalten und/oder Werbemitteln von einer Servereinrichtung an eine Clienteinrichtung, wobei ein Werbeblocker der Clienteinrichtung (a) Verbindungsaufbauversuche der Clienteinrichtung zu der Servereinrichtung überwacht, (b) bei einem erkannten Verbindungsaufbauversuch ermittelt, ob für den Verbindungsaufbauversuch das WebSocket-Protokoll verwendet wird, (c) falls für den Verbindungsaufbauversuch das WebSocket-Protokoll verwendet wird, für den Uniform Resource Identifier des Verbindungsaufbauversuches überprüft, ob dieser für den Verbindungsaufbau verwendet werden darf, und (d) falls die Prüfung ergibt, dass der Uniform Resource Identifier für den Verbindungsaufbau nicht verwendet werden darf, den Verbindungsaufbauversuch beendet. Bereitgestellt wird ferner eine Clienteinrichtung zum Anzeigen von elektronischen Dokumenten, insbesondere HTML-Dokumente, wobei die Clienteinrichtung einen Werbeblocker umfasst, der so eingerichtet ist, dass er das erfindungsgemäße Verfahren zur Ausführung bringt.
Patent DE-102014101850-A1 (DE)
Title: Turbinenschaufelspitzenmantel und Spannenmittendämpfer mit Verbindungs- und Kontaktwinkel
Inventor: PURAM GAYATHRI
IPC: F01D5/14
Filed: 2014-02-13
Abstract: Eine Turbinenschaufel, die dafür ausgelegt ist, auf einem Turbinen- oder Laufrad gestützt zu werden, weist einen Blattprofilabschnitt auf, der sich in Bezug auf eine Längsachse des Laufrads radial erstreckt und eine Anströmkante, eine Abströmkante, eine Druckseite und eine Sogseite aufweist. Mindestens ein Spitzenmantel erstreckt sich in entgegengesetzten Umfangsrichtungen, wobei der Mantel eine erste Aufpanzerung aufweist, die dafür ausgelegt ist, mit einer als Gegenstück dienenden zweiten Aufpanzerung auf einem Mantel von einer angrenzenden Schaufel, der sich in Umfangsrichtung erstreckt, in Eingriff zu kommen. Die erste Aufpanzerung definiert durch einen Oberflächenabschnitt, der in Umfangsrichtung mit einen zunehmenden Radius variiert, der von der Längsachse des Laufrads aus gemessen wird.
Patent DE-102014106078-A1 (DE)
Title: Feuchtwaschverfahren
Inventor: DRÜCKER MARKUS
IPC: D06F35/00
Filed: 2014-04-30
Abstract: Beim Feuchtwaschen mit einem eine Waschtrommel (2) und einen Laugenbehälter (1) sowie einen unterhalb der Waschtrommel angeordneten Heizkörper (4) umfassenden Waschautomaten, bei dem die Feuchte der Wäsche unterhalb der Sättigungsfeuchte liegt und zur Durchführung eines zwischenzeitlichen Dampfheizschrittes eine den Heizkörper (4) bedeckende Wassermenge in den Laugenbehälter (1) eingelassen wird, besteht der Kern der Erfindung darin, dass das für den Dampfheizprozess in den Laugenbehälter (1) einzufüllende Wasser bis zu einer oberhalb der Unterkante der Waschtrommel (2) liegenden, die Wäschestücke (3) kontaktierenden Einfüllhöhe h3 eingelassen wird und bei einer Drehbewegung der Waschtrommel (2) aufgrund der Saugwirkung der Wäsche, und zwar bis der Kontakt der Wäsche mit dem eingelassenem Wasser endet, selbsttätig ein in Höhe der Waschtrommelunterkante und damit deutlich über der Heizkörperoberkante liegender Dampfheiz-Flüssigkeitsstand h2 eingestellt wird. Die nicht exakt vorgegebene Einfüllhöhe h1 kann mit geringem regelungstechnischen Aufwand und damit bei geringem Kostenaufwand eingestellt werden, während sich für den Dampfheizprozess ein genauer Dampfheiz-Flüssigkeitsstand ohne regelungstechnischen Aufwand selbsttätig einstellt, wenn die Einfüllhöhe aufgrund der Saugwirkung der Wäsche bis auf die Höhe der Waschtrommelunterkante abgesenkt ist und wegen des nicht mehr vorhandenen Kontaktes zwischen Wasser und Wäsche auch nicht weiter abgesenkt werden kann. Damit kann der Dampfheizbetrieb ohne die Gefahr des Trockenheizens und einer damit verbundenen Zerstörung des Heizkörpers sicher durchgeführt werden.
Patent DE-102014109804-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen von verschlossenen Getränkebehältnissen
Inventor: SCHMITZER JOHANN
IPC: G01N21/90
Filed: 2014-07-11
Abstract: Verfahren zum Überprüfen von Behältnissen mit den Schritten: – Füllen eines Behältnisses (10) mit einer Flüssigkeit oder Zurverfügungstellung eines mit einer Flüssigkeit befüllten Behältnisses; – Anbringen eines Verschlusses (1) an das Behältnis, wobei ein Verschlussgrundkörper (2) an dem Behältnis (10) befestigt wird und der Verschluss (1) weiterhin einen Dichtkörper aufweist, der an einen Mündungsrand des Behältnisses angelegt wird. Erfindungsgemäß wird mittels einer optischen Bildaufnahmeeinrichtung (12) wenigstens ein Bild des an dem Behältnis (10) angeordneten Verschlusses aufgenommen und durch eine Auswertung dieses Bildes überprüft, ob der Dichtkörper (4) vollumfänglich an dem Mündungsrand des Behältnisses (10) anliegt.
Patent DE-102014110138-A1 (DE)
Title: Kupplung für einen Geschirrspüler
Inventor: LI MIN
IPC: F16L27/12
Filed: 2014-07-18
Abstract: Ein Geschirrspüler hat einen Sammelbehälter zum Sammeln von Wasser. Ein Abflussrohr führt von dem Sammelbehälter ab. Eine Pumpe zum Entfernen von Wasser aus dem Sammelbehälter ist in dem Geschirrspüler montiert. Ein Einlassrohr führt zu der Pumpe. Eine Rohrkupplung verbindet das Abflussrohr mit dem Einlassrohr. Die Kupplung hat einen Mittelbereich mit einem mittleren Innendurchmesser; einen ersten Endbereich, der an einem ersten Ende des Mittelbereichs angeordnet und für die Aufnahme eines Endes des Abflussrohres ausgebildet ist; und einen zweiten Endbereich, der an einem zweiten Ende des Mittelbereichs angeordnet und für die Aufnahme eines Endes des Einlassrohres ausgebildet ist. Der mittlere Innendurchmesser ist derart angepasst, dass dieser für einen gleichmäßigen Übergang zwischen einem Innendurchmesser des Abflussrohres und einem Innendurchmesser des Einlassrohres sorgt.
Patent DE-102014112737-A1 (DE)
Title: Polstermöbel
Inventor: DE VROE KOEN
IPC: A47C7/50
Filed: 2014-09-04
Abstract: Polstermöbel (100) mit zwei seitlich angeordneten Beschlägen (2), mit einer ein- und ausschwenkbaren Fußauflage (1), die von den zwei seitlich angeordneten Beschlägen (2) gehalten ist, wobei diese Beschläge (2) jeweils einen vordersten Stützbereich (2) für die Fußauflage (1) und mindestens einen weiteren Stützbereich (4) für die Fußauflage (1) umfassen, wobei der vorderste Stützbereich (3) jeweils mittels zweier Schwenklenker (5, 6) mit dem weiteren Stützbereich (4) verbunden ist.
Patent DE-102014113007-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herrichtung eines Gehäuses für die Aufnahme eines innen liegenden Aggregats eines Haushaltsgerätes
Inventor: NAGEL GEORG
IPC: D06F37/26
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herrichtung eines Gehäuses (1) zum Einsetzten eines Aggregates (2) für ein Haushaltsgerät wie beispielsweise eine Waschmaschine, wobei mittels einer Montagelehre Seitenwände (3) und (4) mit ihren Abkantungen (5) an eine Bodenwanne (6) verschraubt und/oder verclincht werden, und in das teilmontierte Gehäuse (1) das Aggregat (2) aufweisend zumindest Laugenbehälter und Trommel eingesetzt wird, wobei gemäß der Erfindung das teilmontierte Gehäuse (1) für den Einsatz des Aggregats (2) während des Montagevorganges flexibel gehalten wird.
Patent DE-102014114862-A1 (DE)
Title: Fahrzeugslenksysteme
Inventor: ZALOGA MIROSLAW
IPC: B62D3/02
Filed: 2014-10-14
Abstract: Ein Lenksystem für ein Fahrzeug umfasst eine Segmentwelle, die eine Bohrung darin definiert und um eine zentrale Längsachse drehbar ist. Das Lenksystem umfasst auch eine Spieleinstellungseinrichtung, die innerhalb der Bohrung entlang der zentralen Längsachse verschiebbar ist. Ferner umfasst das Lenksystem eine Abschlusskappenabdeckung, die an die Spieleinstellungseinrichtung angrenzt und von der Segmentwelle beabstandet ist, um einen ersten Hohlraum zwischen der Abschlusskappenabdeckung und der Segmentwelle zu definieren, und ein Gehäuse, das an die Abschlusskappenabdeckung angrenzt und von der Segmentwelle beabstandet ist, um einen zweiten Hohlraum zwischen dem Gehäuse und der Segmentwelle zu definieren. Das Lenksystem umfasst auch eine Dichtung, die die Segmentwelle umgibt und an diese angrenzt, wobei die Dichtung den ersten Hohlraum von dem zweiten Hohlraum trennt.