baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016219274-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: ICHINOHE HIROAKI
IPC: H03B1/00
Filed: 2016-10-05
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung weist einen Montageabschnitt, der mit einem Chip-Montagebereich zum Anbringen eines Halbleiter-Chips versehen ist, einen Rahmen, der so in dem Montageabschnitt vorgesehen ist, dass er den Chip-Montagebereich umgibt, eine Abdeckung, die so in Kontakt mit dem Rahmen angebracht ist, dass sie einen Raum abdeckt, der durch den Chip-Montagebereich und den Rahmen umgeben wird, und eine Verbindung, welche den Rahmen und die Abdeckung außerhalb einer Kontaktoberfläche zwischen dem Rahmen und der Abdeckung verbindet, auf.
Patent DE-102016220649-A1 (DE)
Title: Steuereinheit zum Betrieb einer Lambdasonde
Inventor: MITTASCH ANNE-KATRIN
IPC: G01N27/417
Filed: 2016-10-20
Abstract: Steuereinheit zum Betrieb einer Lambdasonde mit einer elektrochemischen Zelle (401), wobei die elektrochemische Zelle (401) eine erste Elektrode (342), eine zweite Elektrode (343) und einen zwischen diesen Elektroden (342, 343) angeordneten Festelektrolyten aufweist, wobei die Lambdasonde mittels einer zwischen den Elektroden (342, 343) der elektrochemische Zelle (401) angelegten Pumpspannung (303) im Grenzstrombetrieb gehalten wird, wodurch sich ein dem Restsauerstoff im Abgas proportionaler Pumpstrom (304) durch die elektrochemische Zelle (401) einstellt, wobei ein Eingangspotential (UA) an die erste Elektrode (342) der elektrochemischen Zelle (401) angelegt wird, wobei das Eingangspotential (UA) abhängig von dem sich einstellenden Pumpstrom (304) nachgeführt wird, wobei der Pumpstrom (304) mittels eines mit der elektrochemischen Zelle (401) in Reihe geschalteten Messwiderstandes (345) ermittelt wird, wobei die zweite Elektrode (343) der elektrochemischen Zelle (401) direkt oder über den Messwiderstand mit einer virtuellen Masse (355) verbunden ist, wobei das Potential der virtuellen Masse (355) in Abhängigkeit von dem Eingangspotential (UA) verändert wird.
Patent DE-102016222623-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kautschukfertigmischung
Inventor: WORTMANN CHRISTOPHER
IPC: C08L21/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kautschukfertigmischung in einer Aggregatkombination aus einem Stempelkneter und einem darunter angeordneten stempellosen Kneter. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Aggregatkombination aus einem Stempelkneter und einem darunter angeordneten stempellosen Kneter. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung der nach dem Verfahren hergestellten Kautschukfertigmischung für Fahrzeugluftreifen.Das Verfahren enthält wenigstens die folgenden Verfahrensschritte:Herstellung einer Kautschukgrundmischung in dem oberen Stempelkneter (1), undÜberführung der Kautschukgrundmischung auf eine unterhalb des oberen Stempelkneters angeordnete Wiegevorrichtung (2) ohne Zwischenlagerung undBestimmung des Batch-Gewichtes der Kautschukgrundmischung undÜberführung der gewogenen Kautschukgrundmischung in den stempellosen Kneter (9) undBerechnung der Menge an Vulkanisationschemikalien auf Basis des Batch-Gewichtes der gewogenen Kautschukgrundmischung undZugabe der berechneten Menge der Vulkanisationschemikalien zu der Kautschukgrundmischung in den stempellosen Kneter (9) undMischen aller in dem stempellosen Kneter (9) vorhandenen Bestandteile zu einer Kautschukfertigmischung.
Patent DE-102016224223-A1 (DE)
Title: Bremsbelag für eine Scheibenbremse
Inventor: FAULWASSER MICHAEL
IPC: F16D69/02
Filed: 2016-12-06
Abstract: Bremsbelag für eine Scheibenbremse, wenigstens bestehend aus wenigstens einer Schicht mit Metall und/oder metallischen Verbindungen und/oder metallischen Legierungen in Form von Fasern und/oder Partikeln und/oder Faservliesen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fasern und/oder Partikel und/oder Faservliese in radialer Richtung einer zugehörigen Bremsscheibe orientiert angeordnet sind.
Patent DE-102016225843-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SCHUSTER RALF
IPC: B60N2/36
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (100), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, der von wenigstens einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung in wenigstens eine Nichtgebrauchsstellung überführbar ist, der Fahrzeugsitz (100) aufweisend eine mit einem Fahrzeug verbindbare erste Sitzschiene (9a), und eine mittels einer Schienenverriegelungsvorrichtung (9c) mit der ersten Sitzschiene (9a) verriegelbare zweite Sitzschiene (9b), wobei der Fahrzeugsitz (100) in der Gebrauchsstellung und bei entriegelter Schienenverriegelungsvorrichtung (9c) zwischen einer vordersten Längseinstellposition und einer hintersten Längseinstellposition längsverschiebbar ist, wobei der Fahrzeugsitz (100) eine Wegbegrenzungseinrichtung (110) aufweist, die derart wirkt, dass der Fahrzeugsitz (100) in wenigstens einer Nichtgebrauchsstellung aus einer vordersten Längseinstellposition nur bis in eine Zwischenposition, die zwischen der vordersten Längseinstellposition und der hintersten Längseinstellposition liegt, nach hinten längsverschiebbar ist.
Patent DE-102017000458-A1 (DE)
Title: Meereswellenkraftwerk
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F03B13/20
Filed: 2017-01-19
Abstract: Meereswellenkraftwerk, dadurch gekennzeichnet, dass das Meereswellenkraftwerk (1) den Druckbogen (14) mit der Druckkugel (15), die Strömungsverbindung (7,7'), das Richtungsventil (5,5',5",5"') den Endanschlag (9,9'), den Auftriebskörper (6), das Fenster (16), die Turbine (4), den Generator (3), das Schutzgehäuse (2), die Fixierung (10,10'), das Seil (11,11'), die Gründung (12,12') und das Energiekabel (13) aufweist und dass das Fluid (17), insbesondere ganz oder teilweise aus Wasser bestehend, den Druckraum (8), die Strömungsverbindung (7,7'), die Zuleitung (5,5') und die Turbine (4) total ausfüllt, so dass die sich im Druckraum (8) bewegende Druckkugel (15) je nach Bewegungsrichtung an den Ein- und Ausgängen der Turbine (4) einen negativen bzw. positiven Druck ausübt und dass das Meereswellenkraftwerk (1) die Fixierung (10,10'), das Seil (11,11') und die Gründung (12,12') aufweist.
Patent DE-102017003125-A1 (DE)
Title: Vieh-Schlagbügel mit zwei Bügelelementen
Inventor: STRASSER JOSEF
IPC: A01K15/04
Filed: 2017-03-29
Abstract: Bei einem Vieh-Schlagbügel zum Verhindern oder Erschweren eines Ausschlagens von einem Vieh mit zwei Bügelelementen, die relativ zueinander versetzbar sind und dazu angepasst sind, den Vieh-Schlagbügel an dem Vieh zwischen einer Flanke sowie einem Rückgrat des Viehs zu halten, sind, wenn der Vieh-Schlagbügel an dem Vieh gehalten ist, die beiden Bügelelemente sich aufgrund einer Bewegung des Viehs relativ zu einander bewegend, insbesondere verschiebend, gestaltet.
Patent DE-102017005244-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung und Antriebsstrang mit einer solchen Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: BÖLLING JOCHEN
IPC: F16H55/30
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (8) für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem Torsionsschwingungsdämpfer (30), der ein Primärelement (32) und ein Sekundärelement (54) aufweist, die drehelastisch miteinander gekoppelt sind, einem Tertiärelement (62) und eine Kupplungseinrichtung (64) zur wahlweisen Drehmomentübertragung zwischen dem Sekundärelement (54) und dem Tertiärelement (62), das ein Zugmittelgetrieberad (90) eines Zugmittelgetriebes (80)) aufweist, über das das Tertiärelement (62) mit einer elektrischen Maschine (82) in Drehmitnahmeverbindung steht, wobei mindestens ein Schalldämpfungsmittel (156; 162; 174; 176; 178) an dem Zugmittelgetrieberad (90) befestigt oder/und als Teil des Zugmittelgetrieberades (90) ausgebildet ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung einen Antriebsstrang (2) mit einer solchen Drehmomentübertragungsvorrichtung (8).
Patent DE-102017009578-A1 (DE)
Title: Elektropneumatisches Feststellbremsmodul für Nutzfahrzeuge mit Federspeicher-Feststellbremsen
Inventor: THIEL JULIAN VAN
IPC: B60T13/68
Filed: 2017-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektropneumatisches Feststellbremsmodul (1), mit einem Vorratsanschluss (2) zum Anschließen eines Druckluftvorrats (3), wenigstens einem Federspeicheranschluss (4) zum Anschließen wenigstens eines Federspeicherbremszylinders (6), einem Anhängersteueranschluss (8) an dem ein Anhängersteuerdruck (pA) aussteuerbar ist und zum Anschluss eines Anhängersteuerventils (TCV), einer Einlass-Auslass-Ventileinheit (10) zum Aussteuern eines Federspeicherbremsdrucks (pF) am Federspeicheranschluss (4), und einer elektropneumatischen Vorsteuereinheit (12) zum Aussteuern wenigstens eines Steuerdrucks (p1) an der Einlass-Auslass-Ventileinheit (10) und zum Ausführen einer Anhängerkontrollstellungsfunktion. Gemäß der Erfindung weist die Vorsteuereinheit (12) ein 3/3-Wege-Ventil (16) auf, welches eine erste, eine zweite und eine dritte Schaltstellung (T1, T2, T3) aufweist, wobei in der ersten Schaltstellung (T1) der Steuerdruck (p1) über das 3/3-Wege-Ventil (16) an der Einlass-Auslass-Ventileinheit (10) aussteuerbar ist, in der zweiten Schaltstellung (T2) die Anhängerkontrollstellungsfunktion ausführbar ist, und in der dritten Schaltstellung (T3) die Einlass-Auslass-Ventileinheit (10) und der Anhängersteueranschluss (8) mit einer Entlüftung (5) verbunden sind.
Patent DE-102017009680-A1 (DE)
Title: Verfahren und Detektorsystem zum Detektieren eines Flammenereignisses
Inventor: GIMBEL DOREEN
IPC: G01J5/02
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren eines Flammenereignisses (4) durch ein Detektorsystem (1), wobei das Detektorsystem (1) einen Strahlungsdetektor (10) und zumindest einen Kameradetektor (20) aufweist und einen Detektionsbereich (3) durch den Strahlungsdetektor (10) und den zumindest einen Kameradetektor (20) auf ein Auftreten von Flammenereignissen (4) überwacht. Ferner betrifft die Erfindung ein Detektorsystem (1) zum Detektieren eines Flammenereignisses (4), aufweisend einen Strahlungsdetektor (10) und zumindest einen Kameradetektor (20) zum Überwachen eines Detektionsbereichs (3) auf ein Auftreten von Flammenereignissen (4).
Patent DE-102017100501-A1 (DE)
Title: Ev-modus-schaltstrategie für ein hybridfahrzeug
Inventor: COLVIN DANIEL SCOTT
IPC: B60W20/30
Filed: 2017-01-12
Abstract: Ein Fahrzeug enthält einen Generator, eine Batterie, ein Getriebe und eine Steuerung. Der Generator ist dazu ausgelegt, die Batterie mit einer maximalen Leistungsabgabe wiederaufzuladen, wenn eine Generatordrehzahl über einer Schwellenwertdrehzahl liegt. Das Getriebe ist dazu ausgelegt, während des Rekuperationsbremsvorgangs herunterzuschalten, so dass die Generatordrehzahl über der Schwellenwertdrehzahl gehalten wird. Die Steuerung ist dazu programmiert, als Reaktion auf eine Verringerung der Batterietemperatur, entsprechend einer Verringerung der zum Halten der maximalen Leistungsabgabe erforderlichen Generatordrehzahl, die Schwellenwertdrehzahl zu verringern.
Patent DE-102017100689-A1 (DE)
Title: Reinigungswagen
Inventor: ARNOLD MARC
IPC: B62B5/00
Filed: 2017-01-16
Abstract: Ein Reinigungswagen 1 umfasst einen auf einem Fahrwerk 3 angeordneten Aufbau 2 zur Aufnahme diverser Reinigungsutensilien. In den Aufbau 2 ist mindestens ein Bildschirm 4 bis 9 zur Präsentation veränderlicher bewegter oder fester Bilder integriert.Für die Veröffentlichung istvorzusehen.
Patent DE-102017100779-A1 (DE)
Title: Doppelknopf-Duschkopf und Arbeitsverfahren desselben
Inventor: HU XIN-ZHAN
IPC: B05B1/18
Filed: 2017-01-17
Abstract: Doppelknopf-Duschkopf und Arbeitsverfahren desselben, wobei der Doppelknopf-Duschkopf einen Hauptkörper (1) und einen im Hauptkörper (1) ausgebildeten Wasserflusskanal (2) aufweist. Der Wasserflusskanal (2) umfasst einen ersten Druckknopf (3) und einen zweiten Druckknopf (4), wobei der erste Druckknopf zur Blockierung bzw. Freigabe des Wasserstrahls dient, wobei der zweite Druckknopf zum Umschalten zwischen Strahlarten dient. Dadurch ist verwirklicht, dass der erfindungsgemäße Duschkopf durch einen Druck auf den ersten Druckknopf (3) einen Wasserstrahl ausspritzen bzw. unterbrechen kann, wobei eine Betätigung des zweiten Druckknopfs eine Umschaltung zwischen Strahlarten ermöglicht, sodass eine einfache und benutzerfreundliche Bedienung ermöglicht wird.
Patent DE-102017101304-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragungsanlage
Inventor: WOLF ROLAND B
IPC: F25B30/02
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wärmeübertragungsanlage mit einem geschlossenen Kreislauf, in welchem ein erstes Wärmeträgermittel aufgenommen worden ist, wobei der geschlossene Übertragungskreislauf einen Verdichter zum Komprimieren des ersten Wärmeträgermittels, einen Expander zur Expansion des ersten Wärmeträgermittels, einen ersten Wärmetauscher und einen zweiten Wärmetauscher aufweist, welche derart angeordnet sind, dass das erste Wärmeträgermittel in dem Übertragungskreislauf nacheinander durch den ersten Wärmetauscher, den Expander, den zweiten Wärmetauscher und den Verdichter führbar ist. Um eine Wärmeübertragungsanlage bereitzustellen, die einen gegenüber den bekannten Systemen erhöhten Wirkungsgrad aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Expander als Arbeitsmaschine ausgebildet ist und mit dem Verdichter über ein Kupplungselement derart gekoppelt ist, dass die in dem Expander bei der Expansion des ersten Wärmeträgermittels frei werdende Energie in mechanische Arbeit umgewandelt und an den Verdichter zum Verdichten des ersten Wärmeträgermittels übertragen wird.
Patent DE-102017101423-A1 (DE)
Title: Batteriesatz-Array-Halterung
Inventor: BENEDICT SCOTT
IPC: H01M50/209
Filed: 2017-01-25
Abstract: Eine beispielhafte Batterieanordnung weist eine Endplatte eines Batterie-Arrays und eine Gehäusewand auf, die direkt an der Endplatte außerhalb eines offenen Bereichs eines Batteriesatzgehäuses gesichert ist. Ein beispielhaftes Verfahren zum Sichern eines Batterie-Arrays beinhaltet das Anordnen eines Batterie-Arrays in einem offenen Bereich eines Gehäuses und, von einer Position außerhalb des offenen Bereichs, das Sichern einer Endplatte eines Batterie-Arrays direkt an einer Wand eines Batteriesatzgehäuses.
Patent DE-102017103534-A1 (DE)
Title: Ventileinheit mit Trägerplatte und Ventilkörper
Inventor: GEIBEL HENNING
IPC: F16K15/04
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventileinheit für eine Spannvorrichtung eines Endlostriebs, insbesondere Kettentrieb eines Verbrennungsmotors, mit einer Trägerplatte, die eine, eine Auflagefläche ausbildende Unterseite und eine, einem Druckraum der Spannvorrichtung zuwendbare Oberseite aufweist, und einen Ventilkörper, der relativ bewegbar zur Trägerplatte zum Öffnen und Schließen des Ventilsitzes der Spannvorrichtung in einer Aufnahme geführt ist. Eine solche Ventileinheit soll vereinfacht und kostengünstiger werden. Hierzu ist vorgesehen, dass die Aufnahme von der Trägerplatte geformt ist und im Bereich der Aufnahme eine Aufhängeeinrichtung vorgesehen ist, an der der Ventilkörper derart bei waagerechter Trägerplatte im nicht in der Spannvorrichtung eingebauten Zustand derart in einer untersten Stellung an der Trägerplatte hängt, dass der Ventilkörper nach unten aus der Aufnahme herausragt und nach oben um mindestens den Öffnungshub beweglich ist. Die Erfindung bezieht sich auf eine entsprechende hydraulische Spannvorrichtung.
Patent DE-102017106931-A1 (DE)
Title: Nicht-Sichtlinienobjekt-Hinderniserkennung und Lokalisierung
Inventor: BILIK IGAL
IPC: G01S13/931
Filed: 2017-03-30
Abstract: Ein Nicht-Sichtlinienobjekt Hinderniserkennungs- und Lokalisierungssystem und ein Verfahren zum Erfassen und Lokalisieren eines Nicht-Sichtlinienobjekts beinhalten das Empfangen von Reflexionen an einem Erkennungssystem einer beweglichen Plattform, wobei die Reflexionen Direkt- und Mehrwegreflexionen beinhalten, wobei das Identifizieren der Reflexionen, die mit statischen Zielen verbunden sind, um die Reflexionen zu behalten, die mit beweglichen Zielen verbunden sind, und zwischen Sichtlinienobjekten und Nicht-Sichtlinienobjekten unter den beweglichen Zielen unterscheiden. Das Verfahren beinhaltet auch das Lokalisieren der Nicht-Sichtlinienobjekte relativ zur Plattform und das Anzeigen der Annäherung von Nicht-Sichtlinienobjekten unter den Nicht-Sichtlinienobjekten, wobei sich annähernde Nicht-Sichtlinienobjekte in Richtung der Plattform auf einem Pfad bewegen, der die Plattform schneidet.
Patent DE-102017107332-A1 (DE)
Title: Verbausystem mit gelenkigem Verbindungselement
Inventor: BAUDER FRANK
IPC: E02D17/08
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (9, 10) zum Verbinden zweier in Grabenlängsrichtung hintereinander angeordneter Verbauwände (2, 3; 4, 5) mit zwei Verbindungsteilen (14, 15) zum lösbaren Verbinden mit jeweils einer der beiden Verbauwände und einem die beiden Verbindungsteile (14, 15) gelenkig miteinander verbindenden Zwischengelenk (16) zum Ausgleichen eines Winkelversatzes zwischen den beiden Verbauwänden (2, 3; 4, 5). Das Zwischengelenk (16) weist zumindest zwei Freiheitsgrade zum Ausgleichen eines ersten und zweiten Versatzwinkels (α, β) auf. Zusätzliche oder alternativ weist zumindest eines der beiden Verbindungsteile (14, 15) einen sich in ihrer Längsrichtung erstreckenden Klemmabschnitt (22, 23) auf. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Verbauwand (2, 3; 4, 5) zum Grabenverbau mit zumindest einem Klemmmechanismus (11, 12), mittels dem das Verbindungselement (9, 10) in dem Klemmabschnitt (22, 23) in Längsrichtung der Verbauwand (2, 3; 4, 5) in unterschiedlichen axialen Positionen verbindbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verbausystem mit einer derartigen Verbauwand und einem derartigen Verbindungselement.
Patent DE-102017109091-A1 (DE)
Title: Dynamische statusaktualisierungsaufforderung
Inventor: CAMACHO ESTEBAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-04-27
Abstract: Ein System und Verfahren zum Bereitstellen von Statusaktualisierungen für eine oder mehrere mobile Vorrichtungen. das Empfangen einer Fahrzeugaktionsanforderung von der mobilen Vorrichtung an eine Vermittlungsstelle, das Bestimmen einer Statusaktualisierungsfrequenz basierend auf mindestens einer Echtzeitcharakteristik und das Anweisen der mobilen Vorrichtung, Statusaktualisierungen an der Fahrzeugaktionsanforderung an die Vermittlungsstelle bei der Statusaktualisierungsfrequenz anzufordern. In einem alternativen Verfahren können mehrere mobile Vorrichtungen angewiesen werden, unterschiedliche Statusaktualisierungsfrequenzen zu verwenden. Das System beinhaltet einen Server, der konfiguriert ist, um eine Fahrzeugaktionsanforderung von der mobilen Vorrichtung an einer Vermittlungsstelle zu empfangen, eine Statusaktualisierungsfrequenz basierend auf mindestens einer Echtzeitcharakteristik zu ermitteln und die mobile Vorrichtung anzuweisen, Statusaktualisierungen an der Fahrzeugaktionsanforderung an die Vermittlungsstelle bei der Statusaktualisierungsfrequenz anzufordern.
Patent DE-102017112785-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Gespanns beim Manövrieren mit dem Gespann, Totwinkelsystem sowie Gespann
Inventor: KOZAK ONDREJ
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines durch ein Zugfahrzeug (2) und einen Anhänger (3) gebildeten Gespanns (1) beim Manövrieren mit dem Gespann (1), bei welchem Lidar-Sensordaten einer Lidar-Sensorvorrichtung (6) des Zugfahrzeugs (2) aus einem Umgebungsbereich (5) des Gespanns (1) empfangen werden, mit dem Anhänger (3) korrespondierende Detektionspunkte (9) in den Lidar-Sensordaten identifiziert werden und in Abhängigkeit von den mit dem Anhänger (3) korrespondierenden Detektionspunkten (9) eine Totwinkelregion (8) für den Anhänger (3) definiert wird wobei ein den Anhänger (3) beschreibendes kinematisches Modell (17) vorgegeben wird, zumindest eine mit dem kinematischen Modell (17) zumindest bereichsweise überlappende Modell-Unterregion bestimmt wird, die innerhalb der Modell-Unterregion liegenden Detektionspunkte (9) als mit dem Anhänger (3) korrespondierende Detektionspunkte (9) klassifiziert werden, das kinematische Modell (17) des Anhängers (3) basierend auf den mit dem Anhänger (3) korrespondierenden Detektionspunkten (9) aktualisiert wird und die Totwinkelregion (8) für den Anhänger (3) in Abhängigkeit von dem aktualisierten kinematischen Modell (17) des Anhängers (3) aktualisiert wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Totwinkelsystem (4) sowie ein Gespann (1).
Patent DE-102017113905-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Auswertung von zumindest zwei Schaltzuständen eines Betätigungselementes, Verfahren zum Betreiben einer Schaltungsanordnung sowie Schaltvorrichtung
Inventor: Müller Stefan
IPC: G01R31/50
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (100) zur Auswertung von zumindest zwei Schaltzuständen eines Betätigungselementes, aufweisend ein bewegbares, mit dem Betätigungselement verbindbares Kontaktmittel (110), eine erste Auswerteschaltung (140a) mit einem ersten Spannungsteiler, welcher erste Kontenpunkte (K1a, K2a, K3a, K4a, K5a) sowie einen ersten Abgriff (150a) zum Abgreifen eines ersten Ausgangssignals (A1, A3, A5) der ersten Auswerteschaltung (140a) aufweist, zumindest eine zweite Auswerteschaltung (140b) mit einem zweiten Spannungsteiler, welcher zweite Kontenpunkte (K1b, K2b, K3b, K4b, K5b) sowie einen zweiten Abgriff (150a) zum Abgreifen eines zweiten Ausgangssignals (A2, A4, A6) der zweiten Auswerteschaltung (140b) aufweist, erste Kontaktflächen (121a, 122a, 123a, 124a, 125a), welche jeweils mit einem der ersten Knotenpunkte (K1a bis K5a) elektrisch verbunden sind, und zweite Kontaktflächen (121b, 122b, 123b, 124b, 125b), welche jeweils mit einem der zweiten Knotenpunkte (K1b bis K5b) elektrisch verbunden sind, wobei über das bewegbare Kontaktmittel (110) in Abhängigkeit von dem Schaltzustand des Betätigungselementes zumindest eine der ersten Kontaktflächen (121a bis 125a) und/oder zumindest eine der zweiten Kontaktflächen (121b bis 125b) mit einem vorbestimmten Bezugspotential (P) elektrisch verbindbar sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betreiben einer Schaltungsanordnung (100) sowie eine Schaltvorrichtung mit einer Schaltungsanordnung (100).
Patent DE-102017114491-A1 (DE)
Title: Getriebewelle sowie Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: ZEISS TONY
IPC: F16H57/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebewelle (1, 21) für ein Kraftfahrzeuggetriebe (100), wobei die Getriebewelle (1, 21) mittels eines Lagers (2, 22, 23, 24) drehbar gelagert, wobei die Getriebewelle (1, 21) mindestens ein Zahnrad (7, 25) trägt, welches drehfest mit der Getriebewelle (1, 21) verbindbar oder verbunden ist, und wobei an der Getriebewelle (1, 21) und/oder an dem Zahnrad (7, 25) ein Schwingungstilger (8, 28) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeuggetriebe (100) mit einem Getriebegehäuse (101) und mindestens einer erfindungsgemäßen Getriebewelle (1, 21).
Patent DE-102017115444-A1 (DE)
Title: Anhängerstabilisierungssystem zur Reduzierung von Schlingerbewegungen von Fahrzeuganhängern
Inventor: STRASSER JOSEF
IPC: B60T8/60
Filed: 2017-07-10
Abstract: Ein Anhängerstabilisierungssystem zur Reduzierung von Schlingerbewegungen von Fahrzeuganhängern mit einer Auflaufbremsanlage mit mechanischer Bremskraftübertragungseinrichtung weist einen Schlingerbewegungssensor, eine elektronische Steuereinrichtung zur Verarbeitung von Schlingerbewegungssignalen und einen Aktor (19) zum Betätigen der mechanischen Bremskraftübertragungseinrichtung in Abhängigkeit von Steuersignalen auf. Weiterhin weist das Anhängerstabilisierungssystem eine Achslastmesseinrichtung zur Messung der Achslast des Fahrzeuganhängers auf. Die Steuereinrichtung steuert den Aktor (19) in Abhängigkeit sowohl der Schlingerbewegungssignale als auch der gemessenen Achslast.