baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19540624-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum automatischen Einbau von Getriebekomponenten
Inventor: PEARSON THOMAS E
IPC: B23P19/00
Filed: 1995-10-31
Granted: 2005-07-14
Abstract: Roboterendeinrichtung
(26) zur automatisierten Montage von Drehmomentwandlern (16) mit
einem Satz Innenzahnkränze
(20) in eine Kraftfahrzeuggetriebeunterbaugruppe (14) mit einem
Satz entsprechender Außenzahnkränze (18)
im Kraftfahrzeuggetriebestrang, die zur Befestigung an einem Roboterarm
(22) geeignet ist, mit:  Hebemitteln zur Befestigung des Drehmomentwandlers (16)
an und Ausrichten mit der übrigen
Endeinrichtung (26); die eine untere Platte (28), eine Vakuumsaugglocke
(32, 232) und mehrere an ihr befestigte Kontakte (30) aufweisen,
wobei die untere Platte (28) auch ein zur Aufnahme eines Vakuummechanismus
geeignetes Verbindungselement umfaßt,  einer Verbindungsplatte
(70) zur Befestigung der Endeinrichtung (26) am Roboterarm (22);  einer
oberen an der Verbindungsplatte (70) befestigten Trägerwelle
(64, 264);  einer mit der oberen Trägerwelle (64, 264) verbundenen unteren
Trägerwelle
(60, 260);  Oszillatormitteln (66, 69) zur Erzeugung einer oszillierenden
Schwenkbewegung der unteren Teile relativ zum Roboterarm (22);  elastischen
Mitteln (51) zur Verbindung der Hebemittel mit der unteren Trägerwelle
(60, 260) für
eine begrenzte...
Patent DE-19620128-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung zur Betätigung eines Mikroschalters
Inventor: GIERSDORF HANS-RAINER
IPC: G01D13/26
Filed: 1996-05-18
Granted: 2006-03-16
Abstract: Schaltvorrichtung
zur Betätigung
eines gehäusefesten,
monostabilen Mikroschalters, insbesondere zur Verwendung bei einem
Anzeigeinstrument für einen
Zweipunktregler, mit einer Schalthülse (11), die drehfest, aber
axial verschiebbar auf einer Schaltwelle (2) gehalten ist, mit einer
in der Stirnseite (43) einer Kurvenscheibe (41) ausgebildeten Schaltkurve
(44), wobei die Kurvenscheibe (41) durch einen Meßantrieb
(53) um ihre Mittelachse drehbar ist, mit einem zwischen der Kurvenscheibe (43)
und der Schalthülse
(11) angeordneten Übertragungsglied
(30), welches in die Schaltkurve (44) eingreift und wobei sich der
Kurvenhub der Schaltkurve (44) mittels des Übertragungsgliedes (30) als
axialer Schalthub auf die Schalthülse überträgt, mit einem an der Schalthülse (11) anliegenden
Betätigungshebel
(34) für
den Mikroschalter (31), wobei der Betätigungshebel (34) bei einem
axialen Schalthub (z) der Schalthülse (11) zur Betätigung des
Mikroschalters (31) um eine Achse (37) verschwenkt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
um die Mittelachse der Kurvenscheibe (41) ausgebildete Schaltkurve
(44) der Kurvenscheibe (41) aus einer inneren und einer...
Patent DE-19754476-B4 (DE)
Title: Thermisches Bildübertragungs-Aufzeichnungsverfahren und Aufzeichnungsmaterial für dieses
Inventor: SHIOKAWA KEIICHI
IPC: B41M5/40
Filed: 1997-12-08
Granted: 2004-08-05
Abstract: Thermisches Bildübertragungs-Aufzeichnungsverfahren, umfassend die folgenden Stufen:  – Halten des thermischen Bildübertragungs-Aufzeichnungsmaterials, das einen Schichtträger und eine darauf befindliche thermische Übertragungsschicht umfasst, und ein Bildempfangselement zwischen einem Kantenzeilen-Thermokopf zur Verwendung in einem Zeilendrucker und einer Druckrolle auf solche Art und Weise, dass die thermische Übertragungsschicht des Aufzeichnungsmaterials unter Anwendung einer Zugkraft auf das thermische Bildübertragungs-Aufzeichnungsmaterial mit dem Bildempfangselement in Kontakt kommt, wobei die Zugkraft, die auf das thermische Bildübertragungs-Aufzeichnungsmaterial ausgeübt wird, größer ist als die Abziehfestigkeit und die Scherfestigkeit, jeweils bei 70°C gemessen, der thermischen Übertragungsschicht des thermischen Bildübertragungs-Aufzeichnungsmaterials;  – Übertragung eines Bildes von der thermischen Übertragungsschicht des Aufzeichnungsmaterials auf das Bildempfangselement durch Anwendung von Wärme auf das Aufzeichnungsmaterial unter Verwendung des Thermokopfes, wobei das thermische Bildübertragungs-Aufzeichnungsmaterial einen dynamischen Elastizitätsmodul im Bereich von 1 × 10 6  bis 5 × 10 8  bei 70°C aufweist; und  – anschließende Trennung des thermischen Bildübertragungs-Aufzeichnungsmaterials vom Bild-tragenden Bildempfangselement.
Patent DE-19818261-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Führung eines Gurtes innerhalb des Fahrzeugrahmens eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SIEGMUND AXEL
IPC: B62D25/04
Filed: 1998-04-23
Granted: 2006-05-24
Abstract: Anordnung
zur Führung
eines Gurtes (3) innerhalb des Fahrzeugrahmens, dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens
ein stabförmig
ausgebildetes und in seiner Länge
veränderliches
Führungselement
(2) vorgesehen ist, wobei der Fahrzeugrahmen Fixierhilfen (100, 110)
für das
Führungselement
(2) aufweist.
Patent DE-19823101-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen von Überlappungen flacher Sendungen
Inventor: OHARA SHUNICHI
IPC: B07C1/04
Filed: 1998-05-22
Granted: 2010-06-10
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen von Überlappungen flacher Sendungen (10, 10a, 10b, 12, 12a, 12b),  – mit einer von beidseitigen Förderbändern (4a, 4b, 4c) gebildeten Transportbahn, die einen Freigabebereich (9) aufweist, in dem die Sendungen von den Förderbändern (4a, 4b, 4c) freigegeben sind,  – mit einem Anschlag (11), der in Transportrichtung der Sendungen (10, 10a, 10b, 12, 12a, 12b) am hinteren Ende des Freigabebereichs (9) angeordnet ist,  – wobei das vordere Ende einer transportierten Sendung (10, 10a, 10b, 12, 12a, 12b) mit dem Anschlag (11) in Kontakt gelangt,  – und wobei der Anschlag (11) der mit ihm in Kontakt befindlichen Sendung (10, 10a, 10b, 12, 12a, 12b) eine Biegung quer zu deren bisheriger Transportrichtung erteilt,  – mit einer Detektoranordnung mit mindestens einem Abstandssensor (2, 2a, 2b), der in Transportrichtung der Sendungen (10, 10a, 10b, 12, 12a, 12b) vor dem Anschlag (11) in einem vorgegebenen Abstand quer zur...
Patent DE-19834955-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: DEININGER HORST
IPC: E02F9/20
Filed: 1998-08-03
Granted: 2008-02-07
Abstract: Hydrostatisches
Antriebssystem mit einer im Förderstrom
verstellbaren Pumpe und mindestens einem an die Pumpe angeschlossenen
Verbraucher, wobei jedem Verbraucher ein die Bewegungsrichtung sowie
die Bewegungsgeschwindigkeit vorgebendes Betätigungsmittel und eine Steuerventileinrichtung
zur Steuerung der Bewegungsrichtung und der Bewegungsgeschwindigkeit
zugeordnet ist und der Förderstrom
der Pumpe an den von den angesteuerten Verbrauchern angeforderten
Druckmittelstrom anpaßbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Verbraucher
(5; 5a; 5b) ein den vom Verbraucher zu einem Behälter (3) abströmenden Druckmittelstrom
erfassender Förderstromsensor
(61; 91; 161; 240) und/oder ein den von einer Förderleitung (4a) der Pumpe
(1) dem Verbraucher zuströmenden
Druckmittelstrom erfassender Förderstromsensor
(60; 91; 160; 310) zugeordnet ist und der Förderstromsensor (60; 61; 90;
91; 160; 161; 240; 310) mit einer elektronischen Steuereinrichtung
(72) in Wirkverbindung steht, wobei die elektronische Steuereinrichtung
(72) mit dem Betätigungsmittel
(70), der Steuerventileinrichtung (6; 6a; 6b; 6c; 6d; 6e; 6f; 6g)
und einer Förderstromeinstelleinrichtung
(2) der Pumpe (1) in Wirkverbindung steht und wobei...
Patent DE-19856670-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aussetzen von Satelliten
Inventor: HORNUNG ERNST
IPC: B64G1/10
Filed: 1998-12-09
Granted: 2004-12-02
Abstract: Vorrichtung
zum Aussetzen von mehreren Satelliten, deren Außen-Teilschalen als Zylindersegmente
ausgebildet und die um eine Zentralstruktur angeordnet sind, wobei
die Satelliten zu einer Nutzlast zusammengefaßt und mittels Spannbändern lösbar miteinander verbunden
sind, sowie mit einer die Nutzlast mit der obersten Stufe einer
Trägerrakete
lösbar
verbindenden Adaptereinheit, dadurch gekennzeichnet, daß die Satelliten
(3, 4) an ihrer jeweils oberen und unteren Außenkante mit konischen Ringsegmenten
(7) versehen und so um ein Zentralrohr (1) angeordnet sind, daß ihre Außen-Teilschalen eine vollständige Zylinderschale
bilden, wobei die konischen Ringsegmente (7) zusammen in mehreren
Ebenen jeweils einen Ring bilden und durch die Spannbänder (10,
11), die auf an sich bekannte Weise mit einer konischen Innenstruktur
versehen sind, zusammengehalten werden, und daß die Adaptereinheit (2) ebenfalls
mit konischen Ringsegmenten (7) versehen ist und über gleichfalls
mit einer konischen Innenstruktur versehene Spannbänder (8,
9) mit den Satelliten (3, 4) einerseits und mit der obersten Stufe (12)
der...
Patent DE-19857206-B4 (DE)
Title: Schwenktüre für einen Personendurchgang
Inventor: STRAUCH JOERG
IPC: E01F9/65
Filed: 1998-12-11
Granted: 2008-10-16
Abstract: Schwenktüre für einen
Personendurchgang, mit einem um eine senkrechte Achse (4) verschwenkbaren,
von einer Trageinrichtung (2) getragenen Türflügel (3), der ein Schwenkteil
(5) und ein Türblatt
(6) aufweist, wobei längliche
Tragstücke
(7, 7') vorgesehen sind, die das Türblatt (6) tragend zwischen
sich aufnehmen und zumindest teilweise am Schwenkteil (5) befestigt
sind, wobei die Tragstücke
(7, 7') in ihrer Längserstreckung
vertikal angeordnet sind und wobei die Tragstücke (7, 7') so lang sind wie
das Türblatt
(6) hoch ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlageflächen (15)
der Tragstücke
(7, 7'), die an der Außenmantelfläche (13)
des Schwenkteils (5) anliegen, der Krümmung oder der Kontur der Außenmantelfläche (13)
entsprechen.
Patent DE-19861382-B4 (DE)
Title: Signalübertragungsschaltkreis
Inventor: OKAYASU TOSHIYUKI
IPC: H03K19/003
Filed: 1998-08-20
Granted: 2009-04-09
Abstract: Signalübertragungsschaltkreis
mit einem Treiberschaltkreis (DR) zum Aussenden eines Übertragungssignals,
einer Signalleitung (LIN) zum Weiterleiten des Übertragungssignals und einem
angesteuerten Schaltkreis (RC), der durch zwei Energiequellenspannungen
V SS  und V DD  (V DD  > V SS ) angesteuert wird, zum Empfangen des Übertragungssignals,
das durch die Signalleitung (LIN) weitergeleitet wird, mit  einem
Hilfsschaltkreis (AC) zum Abgeben einer vorgegebenen Spannung, die
größer als
die Energiequellenspannung V SS  und kleiner
als die Energiequellenspannung V DD  ist,
auf die Signalleitung (LIN), dadurch gekennzeichnet,  daß der Hilfsschaltkreis
(AC) ein NAND-Gatter oder ein NOR-Gatter mit einem Eingangsanschluß und einem
Ausgangsanschluß aufweist
und einen Rückkopplungsschaltkreis
(NF), der den Eingangsanschluß des
NAND-Gatters oder
des NOR-Gatters mit dem Ausgangsanschluß des NAND-Gatters oder des
NOR-Gatters verbindet und daß das
NAND-Gatter oder das NOR-Gatter einen Steuereingang (CT) zum Zuführen eines
Steuersignals aufweist, welches einen Strom abschaltet, der zwischen
der Signalleitung (LIN) und dem Hilfsschaltkreis (AC) fließt.
Patent DE-19861484-B4 (DE)
Title: Auf Multimodefasern basierende Einzelmodenverstärker
Inventor: FERMANN MARTIN E DR
IPC: H01S3/098
Filed: 1998-06-24
Granted: 2015-02-12
Abstract: Optisches Verstärkungssystem mit:  einer Einzelmoden-Laserquelle (10) zum Erzeugen eines Eingangsstrahls mit  einem beugungsbegrenzten Modus,  einem Multimodefaserverstärker (12), wobei die Multimodenfaser  des Multimodenfaserverstärkers einen Modenkoppelkoeffizienten (D) von kleiner oder gleich 4·10 –6  pro Meter bei einer Wellenlänge von 790 nm und größer aufweist;  einem Modenwandler (14) zum Empfangen des Eingangsstrahls und zum Umwandeln des Modus des Eingangsstrahls zur Anpassung an einen Grundmodus des Multimodefaserverstärkers (12), und zum Bereitstellen eines modengewandelten Eingangsstrahls in den Multimodefaserverstärker (12); und  eine an den Multimodefaserverstärker (12) angekoppelte Pumpquelle (20), wobei die Pumpquelle (20) den Multimodefaserverstärker (12) optisch pumpt, so dass der Multimodefaserverstärker (12) an dessen Ausgang einen verstärkten Strahl im Wesentlichen im Grundmodus mit einem M 2 -Wert von weniger als 2 bereitstellt.
Patent DE-19900506-B4 (DE)
Title: Rolloanordnung
Inventor: FOOTITT IAN
IPC: E06B9/40
Filed: 1999-01-08
Granted: 2004-09-09
Abstract: Rolloanordnung,  – mit einer an ihren beiden Enden gelagerten Wickelwelle (12) und einer um die Wickelwelle (12) wickelbaren, mit ihrem einen Rand mit der Wickelwelle (12) verbundenen, flexiblen Rollobahn (14),  – wobei die Wickelwelle (12) gekrümmt ist und für die Rollobahn (14) eine gekrümmte Auszugsfläche ermöglicht,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Wickelwelle (12) durch einen in Längsrichtung gekrümmten, starren und in den Lagern der Wickelwelle festgelegten Zentralstab (30) sowie ein den Zentralstrab (30) umhüllendes, flexibles und um den Zentralstab (30) drehbares, einstückiges Hüllrohr (32) gebildet ist, dessen Krümmung der des Zentralstabs (30) enspricht,  – und dass die Rollobahn (14) mit dem Hüllrohr (32) verbunden ist,  – wobei der Stab (30) eine stabile Lagerfunktion gewährleistet und die Rollobahn (32) mit dem Krümmungssinn des Zentralstabs (30) von diesem abziehbar ist.
Patent DE-19901708-B4 (DE)
Title: Drehzahlgeregelter Elektromotor ohne Motorstrombegrenzung, insbesondere drehzahlgeregelter Brennermotor eines Kraftfahrzeug-Heizgerätes
Inventor: ALBER ANDREAS
IPC: H02H7/085
Filed: 1999-01-18
Granted: 2009-01-15
Abstract: Drehzahlgeregelter
Elektromotor ohne Motorstrombegrenzung mit Steuergerät für die Drehzahlregelung
und Störabschaltung,
insbesondere drehzahlgeregelter Brennermotor eines Kraftfahrzeug-Heizgerätes in Form
eines Zuheizers oder einer Standheizung, wobei der Elektromotor
durch das Steuergerät
mittels Auswertung eines Drehzahlsignals auch auf Frei- bzw. Schwergängigkeit überwacht
und bei Überschreitung
einer bestimmten Schwergängigkeit
abgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass für die Überwachung
der Frei- bzw. Schwergängigkeit
des Elektromotors die Drehzahlregelung in Zeitzyklen (z) kurzzeitig
für ein
Zeitintervall (Δt)
ausgeschaltet und eine zulässige
Drehzahlabweichung (Δn
zul) überwacht
und bei Überschreiten
der zulässigen
Drehzahlabweichung der Elektromotor ausgeschaltet wird ( 1 ).
Patent DE-19927848-B4 (DE)
Title: Einrichtung für die Ansteuerung und Betrieb eines elektrischen Fahrzeugantriebes
Inventor: DAMMANN CORD-JUERGEN
IPC: B60L3/00
Filed: 1999-06-18
Granted: 2004-09-16
Abstract: Es wird eine Ansteuerung für den elektrischen Antrieb eines Kettenfahrzeuges mit den Kettenantriebsseiten links und rechts beschrieben, die sich dadurch auszeichnet, daß die Leistungseinheiten und die Antriebsmotore für jede Seite aufgeteilt als Teileinheiten vorhanden sind und untereinander über Kreuz so verschaltet sind, daß der Ausfall einer Teileinheit unmittelbar die Abregelung oder Abschaltung einer entsprechenden Teileinheit der anderen Seite zur Folge hat und das Fahrzeug verzugslos zu einer Aufrechterhaltung des momentanen Fahrbetriebs eingestellt wird.
Patent DE-19939569-B4 (DE)
Title: Mit einem Poly(alkylenoxid) modifizierte Phenolharze
Inventor: MA CHEN-CHI MARTIN
IPC: C08L71/02
Filed: 1999-08-20
Granted: 2004-07-08
Abstract: Mit einem Poly(alkylenoxid) modifiziertes Resol-Phenolharz, erhältlich mit einem Verfahren, das die folgenden Schritte umfasst:  A) Mischen eines Poly(alkylenoxids) (a) mit einem gewichtsgemittelten Molekulargewicht von 100 000 bis 8 000 000 und eines Phenols (b) in einem Gewichtsverhältnis (a) : (b) von 1,5 : 1 bis 1 : 1 bei einer erhöhten Temperatur unter Bildung einer klebrigen Mischung;  B) Mischen der in Schritt (A) erhaltenen klebrigen Mischung mit einem Säurekatalysator (c) unter Bildung einer viskosen Mischung mit einer verhältnismäßig niedrigen Viskosität, verglichen mit der klebrigen Mischung; und  C) Mischen der in Schritt (B) erhaltenen viskosen Mischung mit einem Resol-Phenolharz (d) mit einem Feststoffgehalt von 60 bis 75 Gew.-% und einem freien Aldehydgehalt von 5 bis 10 Gew.-% unter Bildung eines modifizierten ResolPhenolharzes,  wobei die Menge an zugemischem Säurekatalysator (c) 2 bis 10 Gew.-% beträgt und die Menge an zugemischtem Poly(alkylenoxid) (a) 2 bis 10 Gew.-% beträgt, bezogen...
Patent DE-19944920-B4 (DE)
Title: Kombikraftwerk mit Einspritzvorrichtung zum Einspritzen von Wasser in den Frischdampf
Inventor: MUELLER PETER
IPC: F01K23/10
Filed: 1999-09-20
Granted: 2013-11-21
Abstract: Kombikraftwerk (10'), umfassend wenigstens eine Gasturbinenanlage (11), eine Dampfturbine (13), sowie einen Abhitzedampferzeuger (25), welcher Abhitzedampferzeuger (25) von den heissen Abgasen der Gasturbinenanlage (11) durchströmt wird und innerhalb eines Wasser/Dampfkreislaufs Dampf für den Betrieb der Dampfturbine (13) erzeugt, und welcher Abhitzedampferzeuger (25) wenigstens einen Verdampfer (27, 30, 34) und einen dem Verdampfer (27, 30, 34) nachgeschalteten Ueberhitzer (37) enthält, welcher Ueberhitzer (37) Frischdampf über eine Frischdampfleitung (51) an die Dampfturbine (13) abgibt, wobei in der Frischdampfleitung (51) eine erste Einspritzvorrichtung (38) zum Einspritzen von Wasser in den Frischdampf angeordnet ist, welcher Einspritzvorrichtung (38) über eine erste Zuleitung (23) Einspritzwasser von einer Entnahmestelle (21) im Wasser/Dampfkreislauf zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zuleitung (23) der ersten Einspritzvorrichtung (38) kurz vor der Einspritzvorrichtung (38) erste Mittel (43, 44, 45, 49) zum Vorwärmen des Einspritzwassers angeordnet sind.
Patent DE-19951224-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung eines Bauteils
Inventor: GERMUTH-LOEFFLER MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 1999-10-20
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
zur Temperierung eines Bauteils, insbesondere eines Lenkrads für ein Kraftfahrzeug,
wobei das Bauteil mindestens eine Wärmetauschervorrichtung (9)
aufweist, die von einem Wärmeübertragungsfluid
durchströmbar
ist dadurch gekennzeichnet, daß die
Wärmetauschervorrichtung
(9) zur beschleunigten Temperierung für eine vorbestimmbare Zeit
mit einem Thermogefäß (19) zur
Speicherung mindestens eines Wärmespeichermediums
einer vorbestimmbaren Temperatur thermisch koppelbar ist.
Patent DE-19952005-B4 (DE)
Title: Stern- oder Scheibensiebanordnung, umfassend mehrere Siebscheibenwellen
Inventor: KOTTMANN NORBERT
IPC: B07B1/15
Filed: 1999-10-28
Granted: 2004-02-19
Abstract: Stern- oder Scheibensiebanordnung, umfassend  mehrere Siebscheibenwellen (1)  mit zwischen Abstandsabschnitten (4) auf der Welle (1) befestigten, Werkzeug- und ggfs. Abschlussscheiben (2; 3),  wobei die Wellen (1) in einem Siebbettrahmen auswechselbar fixiert und rotierend antreibbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Abstandsabschnitte (4) die Form eines doppelten Kegelstumpfes (16; 17) mit benachbarten kleineren Kreisflächen, d.h. Deckflächen, oder eines Hyperboloids aufweisen, wobei die Längsachse dieser Körper mit der Längsachse der Welle (1) übereinstimmt, und dass  die Abstandselemente und Siebscheiben (2) auf benachbarten Wellen (1) derart versetzt angeordnet sind, dass die Scheiben (2) der einen Welle (1) in den gegenüberliegenden Bereich des kleinsten Durchmessers des Abstandselementes der benachbarten Welle eingreifen.
Patent DE-19959519-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von wasserbeständigen Leuchtpigmenten
Inventor: KITAGAWA YOSUKE
IPC: C09K11/77
Filed: 1999-12-09
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines wasserbeständigen
Leuchtpigments, dadurch gekennzeichnet, daß ein Leuchtpigment, in dem
eine Oxid-Matrix, die mindestens ein Element, ausgewählt aus
der Gruppe bestehend aus Mg, Ca, Sr, Ba und Zn, und mindestens ein
Element, ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus B, Al, P und Ga, umfaßt, mit
mindestens einem Seltenerdmetall-Element dotiert ist, einer Säurebehandlung
bei einem pH-Wertvon nicht mehr als 3 unter Verwendung mindestens
einer sauren Verbindung, die aus der Gruppe bestehend aus Säuren und
Säure erzeugenden
Verbindungen ausgewählt
wird, unterwarfen wird und anschließend einer alkalischen Behandlung
zur Einstellung eines pH-Wertes von 4 bis 9 unter Verwendung mindestens
einer alkalischen Verbindung, die aus der Gruppe bestehend aus Alkalien und
Alkali erzeugenden Verbindungen ausgewählt wird, unterworfen wird.
Patent AU-2011101325-B4 (AU)
Title: Online offer management system
Inventor: TSIAVLIS PAUL
IPC: G06Q30/00
Filed: 2011-10-14
Granted: 2012-05-24
Abstract: The present invention provides an online offer management system and associated methods. The system manages supplier offers (e.g. discounts that are offered to multiple consumers) by associating a user with a supplier, and receiving, via a computer network, user identification for the user - for 5 example, allowing a user to log in. The system then receives details, from the user, of an offer made by the supplier. The offer is displayed to consumers, who can accept the offer and have a coupon distributed to them by various means (e.g. SMS, email). The coupon can then be taken to the supplier to redeem the offer. The present invention further discloses additional features, including enabling the supplier to verify the authenticity of the coupon, when it is presented for redemption. Associating a User with a Supplier Receiving User Identification Receiving Offer Details Displaying Offer to Consumer Receiving Consumer Acceptance of Offer Distributing Coupon Receiver Verification Request Verifying Coupon J Figure 1
Patent AU-2020103288-B4 (AU)
Title: Sports Training Aid
Inventor: EVANS BERNARD GEOFFREY
IPC: A63B69/00
Filed: 2020-11-06
Granted: 2021-12-16
Abstract: A cricket training aid for a practice cricket pitch including at least one visual 
indicator to indicate at least one length for a ball bowled on the practice cricket 
pitch.
Patent AU-2021100100-B4 (AU)
Title: Frangible Pole
Inventor: BEER KENN
IPC: E04H12/08
Filed: 2021-01-08
Granted: 2021-10-21
Abstract: A human frangible pole assembly that comprises of a human frangible sacrificial collar of 
which is inserted into two parts of a pole. The collar is inserted into a pole and one part of 
the pole is secured to the ground to hold the pole in place.
Patent DE-102004015035-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit einer Verriegelungsvorrichtung für die Frontklappe
Inventor: MOSER SIBYLLE
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-03-26
Granted: 2006-08-24
Abstract: Fahrzeugkarosserie
mit einem Seitenteile umfassenden Vorbau (1), einer zwischen den
Seitenteilen (3) angeordneten Frontklappe (5) und einer Verriegelungsvorrichtung
zum Verriegeln der Frontklappe (5) mit den Seitenteilen (3), wobei
die Verriegelungsvorrichtung mehrere in Fahrtrichtung des Fahrzeuges
hintereinander angeordnete Verriegelungselemente (7) umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass in mindestens zwei einander gegenüber liegenden
Verriegelungselementen (7) je einen Riegel (15) mit einer Keilfläche (23)
aufgenommen ist, derart, dass beim Schließen der Frontklappe (5) und
bei einer Krafteinwirkung ab einer vorbestimmten Größenordnung auf
die geschlossene Frontklappe (5) über die Keilfläche (23)
der Riegel (15) gegen die Kraft einer Feder (17) zurückweicht
und bei geschlossener, unbelasteter Frontklappe (5) eine der Keilfläche (23)
gegenüberliegende
Sperrfläche
die Frontklappe (5) sichert.
Patent DE-102004015451-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: ROEMER BERND
IPC: B60N2/12
Filed: 2004-03-30
Granted: 2007-02-01
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einer um eine sitzteilfeste Schwenkachse (6) neigungsverstell-
und vorklappbaren Rückenlehne
(3), einer Sitzlängsverstellung
(4, 5) und einem Arretiermittel (12), mit dem eine eingestellte Sitzlängsposition
verriegelbar ist, und mit einem Zugmittel (13), welches mit seinem
einen Ende mit dem Arretiermittel (12) und mit seinem anderen Ende
mit einem anderen Bauteil (16) des Kraftfahrzeugsitzes (1) derart
verbunden ist, dass beim Vorklappen der Rückenlehne (3) Zug auf das Zugmittel
(13) ausgeübt
und das Arretiermittel (12) entriegelt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das Zugmittel (13) mit seinem anderen Ende mit einer lehnenfesten
Spule (16) verbunden und auf diese auf- und abwickelbar ist, wobei die
Spule (16) in Aufwickelrichtung vorgespannt und gegen Abwickeln
festlegbar ist.