baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002772-U1 (DE)
Title: Lampe, insbesondere Positionslampe für ein Flugzeug
IPC: F21S8/10
Filed: 2010-02-24
Abstract: Lampe für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Flugzeug, welche in einem Gehäuse Seitenpositionsleuchten, eine Heckpositionsleuchte und eine Antikollisionsleuchte aufweist, wobei die Leuchten jeweils von einer oder mehreren Leuchtdioden (14–17) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse eine alle Leuchtdioden (14–17) vollständig einfassende transparente Vergussmasse (21) in Form einer Kalotte aufweist, deren Außenkontur mit wenigstens einer Rille (22) versehen ist, wobei der Verlauf jeder Rille (22) eine Vertikalebene (23) der Kalotte definiert, und wobei die Leuchtdioden (14–17) in jeweils einer Reihe zu beiden Seiten der Vertikalebene (23) angeordnet sind.
Patent DE-202010008286-U1 (DE)
Title: Saugnapf
IPC: F16B47/00
Filed: 2010-08-13
Abstract: Saugnapf mit einem Napfkörper (2), dadurch gekennzeichnet dass der Napfkörper (2) ein abflachbares gewölbtes Scheibenteil (21) umfasst, das aus einem ersten elastischen Material gefertigt ist, und ein elastisches Napfteil (22) umfasst, das aus einem zweiten elastischen Material gefertigt ist, und in dem das Scheibenteil (21) eingebettet ist, wobei das erste elastische Material steifer als das zweite elastische Material ist.
Patent DE-202010009218-U1 (DE)
Title: Lösbare Verbindung von plattenförmigen Sperrholzteilen an einer Dekorationsfigur
IPC: A47G35/00
Filed: 2010-06-17
Abstract: Lösbare Verbindung von plattenförmigen Sperrholzteilen an einer Dekorationsfigur, bestehend aus beabstandeten Motivteilen mit beidseits angeordneten Durchbrüchen, in denen ein plattenförmiges Abstands-/Verbindungsteil einschiebbar zuordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß beidseitig am einstückigen Abstands-/Verbindungsteil (18) in Oberflächen-Faserrichtung (19) wenigstens ein federelastisches Rastelement (20.1; 20.2) ausgebildet ist, welches aus jeweils zwei durch einen Schlitz (24) getrennten nasenartigen Vorsprüngen (22.1; 22.2) besteht, wobei jeder Vorsprungsfuß (26.1; 26.2) jeweils eine Querschnittsverjüngung aufweist.
Patent DE-202010010769-U1 (DE)
Title: Dentales Tiefziehmaterial
IPC: A61C5/90
Filed: 2010-07-28
Abstract: Tiefziehfolie oder -platte aus einem thermoplastischen Elastomer zur Herstellung von Dentalschienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefziehfolie oder -platte in der Ebene der Tiefziehfolie oder -platte nebeneinander liegende Segmente (1, 2) aus verschiedenen Materialien aufweist, wobei die Materialien unterschiedliche Shore-Härten aufweisen.
Patent DE-202010012675-U1 (DE)
Title: Zentrale Einheit für ein Einbruch-Alarmsystem und Einbruch-Alarmsystem
IPC: G08B25/00
Filed: 2010-09-16
Abstract: Zentrale Einheit für die zentrale Verwaltung eines Einbruch-Alarmsystems, wobei die zentrale Einheit mit einer Mehrzahl an dezentralen Einheiten verbindbar ist bzw. in Verbindung steht, um Ereignisinformationen zu empfangen, diese auszuwerten und bei Bedarf selektive Steuerinformationen an ein oder mehrere dezentrale Einheiten abzusenden, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Einheit als Zwischenstecker ausgeführt ist.
Patent DE-202010014702-U1 (DE)
Title: Dreibeinstativ
IPC: F16M11/32
Filed: 2010-10-25
Abstract: Dreibeinstativ mit einem Stativteller (1), mit drei länglichen Stativbeinen (3, 4, 5), die schwenkbar an dem Stativteller (1) angebracht sind, wobei jedes Stativbein (3, 4, 5) zwei Außenholme (6, 7) und einen zwischen den Außenholmen (6, 7) in Längsrichtung verschiebbaren Innenholm (10) aufweist, und mit einer Verriegelungsvorrichtung (14, 15) zum Verriegeln der Stativbeine (3, 4, 5) in einer Transportstellung, in der die Stativbeine (3, 4, 5) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet und gegen Schwenken miteinander verriegelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung durch zwei Verriegelungshaken (14, 15) gebildet ist, die an dem Innenholm (10) eines Stativbeines (3) angebracht sind und die sich in Längsrichtung dieses Innenholmes (10) erstrecken, dass die Verriegelungshaken (14, 15) beidseitig eines Mittenabschnittes (17) eines als Stanz-Biege-Teil aus einem Blechstück hergestellten Doppelhakenbeschlages (16) angeformt sind, wobei der Mittenabschnitt (17) an dem dem Stativteller (1) abgewandten Ende des Mittenholmes (10) des die Verriegelungshaken (14, 15) tragenden Stativbeines...
Patent DE-202010014810-U1 (DE)
Title: System zur Synchronisierung elektrischer, elektromagnetischer und elektronischer Bauteile
IPC: H04B15/00
Filed: 2010-10-27
Abstract: Hauptanspruch    Synchronisierung elektrischer, elektromagnetischer und elektronischer Bauteile sowie oszillatorischer Prozesse, gekennzeichnet dadurch, dass ein oder mehrere mineralische Kristalle in unmittelbarer Nahe der Bauteile angebracht werden, ohne dass die Kristalle selbst von Strom durchflossen werden.
Patent DE-202010015630-U1 (DE)
Title: Spreizvorrichtung
IPC: B25B27/06
Filed: 2010-11-18
Abstract: Spreizvorrichtung (1, 1/1, 1/2) zum Aufweiten einer Klemmhülse (105), welche zur klemmenden Aufnahme eines Zylinderrohres (113) geschlitzt ausgebildet ist und im Bereich ihres Klemmschlitzes (106) zwei symmetrisch zum Klemmschlitz (106) angeordnete Spannzungen (107, 108) aufweist, welche mit koaxial zueinander und quer zur Klemmhülse (105) verlaufenden Durchgangsbohrungen (109, 110) versehen sind, wobei die Spreizvorrichtung (1, 1/1, 1/2) einen Grundkörper (2) aufweist, welcher mit zwei Haltezungen (5, 6) versehen ist, welche in ihren freien Endbereichen quer verlaufende Haltezapfen (9, 10) aufweisen, welche mit den Durchgangsbohrungen (109, 110) der Spannzungen (107, 108) in Eingriff bringbar sind und wobei ein radial zur Klemmhülse (105) verstellbarer Spreizkeil (55, 140) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Spreizkeil (55, 140) in einer ersten Richtung (37) quer zu den Haltezapfen (9, 10) versetzt angeordnet ist und,  dass eine Stützeinrichtung (84, 143, 125) vorgesehen ist, welche in einer zweiten, entgegengesetzten Richtung (42) zur ersten Richtung...
Patent DE-202010015708-U1 (DE)
Title: Hochwasserschutzrahmen
IPC: E04B1/92
Filed: 2010-11-20
Abstract: Hochwasserschutzrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Hochwasserschutzrahmen aus einem Rahmen (Abb. 1.1) und aus einem Schutzmaterial (Abb. 1.2), welches am Rahmen befestigt ist, besteht, und dass der Rahmen an einer Wand/Mauer, zum Beispiel um ein Fenster/eine Tür herum oder innerhalb eines Mauerdurchlasses (Abb. 1.3), befestbar ist, vorzugsweise durch Anschrauben an einer Wand/Mauer (Abb. 1.4).
Patent DE-202010017523-U1 (DE)
Title: System und eine Vorrichtung zur Handhabung von Funkverbindungsfehlern in einem drahtlosen Kommunikationssystem
IPC: H04W28/04
Filed: 2010-03-22
Abstract: System zur Handhabung von Funkverbindungsfehlern für eine Kommunikationsvorrichtung eines drahtlosen Kommunikationssystems, wobei das System Folgendes aufweist: Mittel zum Ausführen der Funkproblemdetektion für eine Vielzahl von Zielen von Interesse (302); und Mittel zum Starten eines Timers bzw. Zeitgebers für das Detektieren von Funkverbindungsfehlern der Vielzahl von Zielen von Interesse, wenn Funkprobleme auf der Vielzahl von Zielen von Interesse detektiert werden (304).
Patent DE-202011000326-U1 (DE)
Title: Verstärktes Segeltuch mit UHMWP-Strängen
IPC: D03D15/00
Filed: 2011-02-11
Abstract: Ein verstärktes laminiertes Segeltuch mit äußeren Lagen aus Werkstoff mit verstärkendem Werkstoff, der dazwischen geschichtet und verbunden ist, wobei der verstärkende Werkstoff aufweist: Stränge, die aus Fasern aus UHMWP zusammengesetzt sind, ohne Fasern aus jeglichem anderen Werkstoff.
Patent DE-202011002172-U1 (DE)
Title: Bolzenkupplung
IPC: F02D15/02
Filed: 2011-02-01
Abstract: Kupplung mit einem ersten Kupplungsteil, mit einem zweiten Kupplungsteil, mit einem Achsversatz zwischen einer ersten Rotationsachse des ersten Kupplungsteils sowie einer zu der ersten Rotationsachse parallelen zweiten Rotationsachse des zweiten Kupplungsteils und mit wenigstens drei rotationssymmetrischen Verbindungsbolzen, welche die beiden Kupplungsteile drehstarr miteinander wirkverbinden und jeweils einen Bolzendurchmesser aufweisen, wobei die Verbindungsbolzen jeweils in einer rotationssymmetrischen Primärführung des ersten Kupplungsteils und in einer rotationssymmetrischen Sekundärführung des zweiten Kupplungsteils gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Differenz zwischen dem Bolzendurchmesser und Durchmessern der Primärführungen oder der Sekundärführungen dem Achsversatz entspricht. (Es wird eine besonders einfache Kupplung dargestellt, wobei die Verbindungsbolzen als rotationssymmetrische Körper ausgebildet sind und wie ein Wälzkörper in den Führungen abrollen können; dies ermöglicht ebenfalls eine einfache Schmiermittelzufuhr)
Patent DE-202011003277-U1 (DE)
Title: Extrudiertes Profil
IPC: B29C48/11
Filed: 2011-02-23
Abstract: Profil (1) mit einem ersten Abschnitt (10), insbesondere einem Befestigungsabschnitt, und einem zweiten Abschnitt (12), insbesondere einem Displayabschnitt, die über einen Scharnierabschnitt (20) beweglich miteinander verbunden sind, wobei der erste Abschnitt (10), der zweite Abschnitt (12) und der Scharnierabschnitt (20) einstückig ausgebildet und durch Extrusion eines Polyethylenterephthalat(PET)-haltigen Kunststoffes hergestellt sind, und wobei der Scharnierabschnitt (20) zur Bereitstellung der Beweglichkeit eine geringere Wandstärke als der angrenzende erste und/oder zweite Abschnitt (10, 12) aufweist.
Patent DE-202011003533-U1 (DE)
Title: Kontaktfeder einer Verteilereinrichtung einer Telekommunikationsanlage
IPC: H01R4/24
Filed: 2011-03-04
Abstract: Kontaktfeder (10) einer Verteilereinrichtung einer Telekommunikationsanlage, mit einem an einem ersten Ende (11) der Kontaktfeder ausgebildeten, insbesondere als Schneidklemmkontakt ausgeführten, ersten Anschlusselement (13) für den Anschluss ankommender oder abgehender Kabeladern eines Teilnehmerkabels oder Systemkabels oder Rangierkabels, mit einem an einem zweiten Ende (12) der Kontaktfeder ausgebildeten, insbesondere als Schneidklemmkontakt ausgeführten, zweiten Anschlusselement (14) für den Anschluss abgehender oder ankommender Kabeladern eines Teilnehmerkabels oder Systemkabels oder Rangierkabels bilden, und mit mindestens einer in einem mittleren Bereich (19) der Kontaktfeder, der zwischen den beiden Anschlusselementen (13, 14) positioniert ist, ausgestellten Kontaktlasche (20, 21) für den Anschluss einer Einrichtung, insbesondere einer Überspannungsschutzeinrichtung oder einer Testeinrichtung oder einer Messeinrichtung oder einer Umschalteinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu mindestens einer ausgestellten Kontaktlasche (20, 21) ein Kontaktbügel (22) ausgebildet ist, der die jeweilige Kontaktlasche (20, 21) zumindest teilweise umgibt und mit derselben einen Aufnahme- und Kontaktbereich (23) für einen Abschnitt der mit der jeweiligen Kontaktlasche...
Patent DE-202011005688-U1 (DE)
Title: Skateboard mit zwei gegeneinander verschwenkbaren Trittflächen
IPC: A63C17/04
Filed: 2011-04-28
Abstract: Skateboard, zwei miteinander verbundene Trittflächen (1, 2) aufweisend, wobei unter jeder Trittfläche (1, 2) mindestens eine Lenkrolle (3, 4) angeordnet ist, wobei jede Lenkrolle mindestens ein Rad aufweist, welches um eine Radachse (19) verdrehbar gelagert ist und die Radachse (19) um eine Schwenkachse (VA) herum relativ zur Trittfläche (1, 2) verschwenkbar ist und die Schwenkachse (VA) in einem Winkel (8) zur Trittfläche (1, 2) angeordnet oder bringbar ist der kleiner als 90° (Viertelkreis) ist, wobei die Trittflächen (1, 2) mittels eines Verbindungselements (8, 20) miteinander in Verbindung und gegeneinander um eine Drehachse (6) verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trittflächen (1, 2) in einem einstellbaren oder änderbaren maximalen Winkelbereich (6a) oder ohne Winkelbeschränkung frei um die Drehachse (6) herum und in beliebige Stellungen zueinander verdrehbar sind.
Patent DE-202011051461-U1 (DE)
Title: Mobile Solar-Wasserentsalzungsanlage
IPC: C02F1/06
Filed: 2011-09-28
Abstract: Wasserentsalzungsanlage mit einem Sonnenkollektor, einer Verdampfungskammer (17), in der Salzwasser (6) in einer dünnen Schicht auf einer Verdampferfläche (2) unter Unterdruck durch Sonnenenergie fortlaufend verdampft, und einer Kondensationsfläche (4), an der Wasserdampf wieder kondensiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Sonnenkollektor, die Verdampfungskammer (17) und eine Kondensationskammer (3) mit der Kondensationsfläche (4) in einer wärmeisolierten Box mit transparenter Frontscheibe (1) untergebracht sind und der als dunkle Platte ausgebildete Sonnenkollektor eine Wand der Verdampfungskammer (17) als Verdampferfläche (2) bildet, der entstandene Wasserdampf in die Kondensationskammer (3) gepumpt wird und an der, durch das nachströmende Salzwasser gekühlten Kondensationsfläche (4) zu Süßwasser kondensiert und dabei das Salzwasser vorheizt.
Patent DE-202011051525-U1 (DE)
Title: Lichtleiste, insbesondere Fassadenlichtleiste
IPC: F21S8/04
Filed: 2011-10-05
Abstract: Lichtleiste (10), insbesondere Fassadenlichtleiste, umfassend ein längliches Gehäuse (12), das ein im Wesentlichen U-förmig ausgebildetes Profil (14) mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenschenkeln (16, 18) und einem die Seitenschenkel (16, 18) an einem Endbereich verbindenden Verbindungssteg (20) aufweist und an seiner Vorderseite eine Lichtaustrittsöffnung (22) definiert, wenigstens ein in dem Gehäuse (12) aufgenommenes Leuchtmittel (28) und wenigstens eine lichtdurchlässige Abdeckung (30), die lösbar an den Seitenschenkeln (16, 18) befestigt ist und die Lichtaustrittsöffnung (28) im Wesentlichen verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenschenkel (16, 18) des Profils federnd aufeinander zu und voneinander weg bewegbar sind, und dass entlang der Längsseiten (32, 34) der Abd (16, 18) des Gehäuses (12) vorstehende und voneinander beabstandet angeordnete Vorsprünge (36) vorgesehen sind, die zur Befestigung der Abdeckung (30) an dem Gehäuse (12) in entsprechende, an den Seitenschenkeln (16, 18) ausgebildete Aussparungen (24) greifen.
Patent DE-202011101644-U1 (DE)
Title: Trinkflasche
IPC: B65D8/02
Filed: 2011-06-09
Abstract: Trinkflasche, die einen Flaschenkörper (11) und einen abnehmbar mit dem Flaschenkörper (11) verbundenen Deckel (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass: der Flaschenkörper (11) folgende Merkmale umfasst: ein Behältnisteil (2), das aus einem flexiblen Polymermaterial hergestellt ist, wobei das Behältnisteil (2) eine umgebende Behälterwand (22) aufweist, die einen Aufnahmeraum (21) definiert, wobei die umgebende Behälterwand (22) ein Griffineingriffnahmewandteil (224) aufweist, wobei das Griffineingriffnahmewandteil (224) eine Außenoberfläche aufweist, die mit einer ersten Ineingriffnahmeeinheit (227) gebildet ist, die entlang eines Umfangs des Griffineingriffnahmewandteils (224) angeordnet ist, wobei die umgebende Behälterwand (22) ferner ein Endwandteil (225) aufweist, das über dem Griffineingriffnahmewandteil (224) angeordnet ist, und ein Griffteil (3), das wie eine Hülse auf das Behältnisteil (2) geschoben ist, wobei das Griffteil (3) einen Wandineingriffnahmeabschnitt (32) aufweist, wobei der Wandineingriffnahmeabschnitt (32) eine Innenoberfläche aufweist, die mit einer zweiten Ineingriffnahmeeinheit (322) gebildet ist, die dazu angeordnet ist, die erste Ineingriffnahmeeinheit (227) in Eingriff zu...
Patent DE-202011106665-U1 (DE)
Title: Elektrotechnische Feinversprühung von biologisch aktiven Wirkstoffen
IPC: B08B3/02
Filed: 2011-12-01
Abstract: Elektrisches Sprühgerät, dadurch gekennzeichnet, dass der biologisch aktive Reiniger, Desinfektionsmittel (und sonst. Flüssigkeiten) fein versprüht wird.
Patent DE-202011107798-U1 (DE)
Title: Elastische, druckbeaufschlagbare Dichtung
IPC: F16J15/10
Filed: 2011-11-14
Abstract: Elastische Dichtung (32) mit einem Nutabschnitt (40) und einem Kanalabschnitt (42), wobei der Nutabschnitt (40) schmaler ist als der Kanalabschnitt (42), der Nutabschnitt an seiner Stirnfläche eine Hauptdichtungsfläche (44) ausbildet, die zur dichtenden Anlage gegen eine Dichtfläche ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanalabschnitt (42) an seiner Rückseite (44) im Querschnitt eine Vertiefung (48) aufweist, wobei insbesondere, wenn am Kanalabschnitt ein oder mehrere Abstandshalter (46) ausgebildet sind, die Vertiefung bezogen auf die Basis oder den Ansatz des zumindest einen Abstandhalters am Kanalabschnitt (42) ausgebildet ist.
Patent DE-202011110107-U1 (DE)
Title: Temperier-Einrichtung
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-12-26
Abstract: Temperier-Einrichtung (3) mit mindestens einem Temperierteil (2) und mit mindestens einem Temperaturdetektor (7) zum Überwachen des Temperierteils (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Temperier-Einrichtung (3) eine wahlweise zuschaltbare Sensortemperierung (9) aufweist, um den Temperaturdetektor (7) zumindest in manchen Betriebsstufen zusätzlich zu temperieren.
Patent DE-202012004355-U1 (DE)
Title: Beinkleid
IPC: A41D1/06
Filed: 2012-04-28
Abstract: Die Schnittkonstruktion, dadurch gekennzeichnet, dass ein die hintere Schritt-Naht ersetzender Einsatz die Radlerin/den Radler vor Scheuern am Sattel bewahrt.
Patent DE-202012005708-U1 (DE)
Title: Dialysegerät
IPC: A61B5/01
Filed: 2012-06-11
Abstract: Dialysegerät mit wenigstens einem extrakorporalen Blutkreislauf, mit wenigstens einem Sensor, der geeignet und angeordnet ist, um wenigstens einen Temperaturistwert zu messen, bei dem es sich um die Temperatur des in dem extrakorporalen Blutkreislauf befindlichen Blutes oder um die Körpertemperatur handelt oder um eine damit korrelierte Temperatur handelt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sollwertgenerator vorgesehen ist, der zumindest einen mit der Zeit veränderlichen Temperatursollwert bereitstellt und dass wenigstens ein Regler vorgesehen ist, der mit dem genannten Sensor sowie mit dem genannten Sollwertgeber in Verbindung steht und der ausgebildet ist, um basierend auf einem Vergleich zwischen dem von dem Sollwertgeber bereitgestellten Temperatursollwert und dem durch den Sensor gemessenen Temperaturistwert auf wenigstens einen Aktor, der geeignet ist, Wärme dem in dem extrakorporalen Blutkreislauf befindlichen Blut zuzuführen und/oder von diesem abzuführen, derart einzuwirken, dass der Temperaturistwert auf den Temperatursollwert geregelt wird.
Patent DE-202012007964-U1 (DE)
Title: Durchtrittsmengenverstellbare Druckluftpistole
IPC: B05B12/00
Filed: 2012-08-22
Abstract: Druckluftpistole umfassend: – einen Körper (1) mit einem oberen Kanal (11) und einem unteren Kanal (12), einen Einlass (111), der in Verbindung mit dem tiefen Ende des unteren Kanals (12) steht und einen Auslass (121), der in Verbindung mit dem hohen Ende des oberen Kanals (11) steht, einen Griff (13), der mit dem Körper (1) verbunden ist und einen definierten Durchlass (14), welcher mit dem oberen und dem unteren Kanal (11, 12) in Verbindung steht, – eine durchtrittsmengenverstellbare Vorrichtung (2) ist mit diesem Durchlass (14) verbunden und steht in Verbindung mit einem Abzug (3), der schwenkbar mit dem Körper (1) verbunden ist und mit dem tiefen Ende der durchtrittsmengenverstellbaren Vorrichtung (2) in Kontakt bringbar ist und – ein Blasrohr (5), das mit dem oberen Kanal (11) verbunden ist.
Patent DE-202012011203-U1 (DE)
Title: Kopfhörer Signalweiche
IPC: H04R3/00
Filed: 2012-11-21
Abstract: Die Kopfhörer Signalweiche besteht aus einer Weiche mit Signaleingängen und Signalausgängen zum Einspielen verschiedener Benachrichtigungen in die Kopfhörer um dem Benutzer über die Ereignisse von außen zu informieren.
Patent DE-202012101006-U1 (DE)
Title: Präsentationssystem für Einbauleuchten für Möbel
IPC: F21V21/002
Filed: 2012-03-21
Abstract: Präsentationssystem für Einbauleuchten für Möbel, aufweisend: – einen Möbelkorpus (10), – mehrere elektrische Energieversorgungseinheiten (38) mit unterschiedlichen Ausgangsparametern; und – wenigstens eine separate, in den Möbelkorpus (10) in wenigstens eine Präsentationsposition einsetzbare Möbelplatte (12) mit einer daran montierten Leuchte (14), – wobei der Möbelkorpus (10) Kontakteinrichtungen (28) aufweist, um wahlweisen Anschluss an die elektrischen Energieversorgungseinheiten (38) zu ermöglichen, und – wobei die Möbelplatte (12) Kontakteinrichtungen (34) zur Energieversorgung der Leuchte (14) aufweist, die in der wenigstens einen Präsentationsposition zumindest an einige der Kontakteinrichtungen (28) des Möbelkorpus (10) anschließbar sind.
Patent DE-202012101133-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine, insbesondere 2-Takt-Brennkraftmaschine
IPC: F02F3/24
Filed: 2012-03-29
Abstract: Brennkraftmaschine (100) mit einem Kurbelgehäuse (10) und mit einem Zylinder (11), wobei im Zylinder (11) ein Kolben (12) hubbeweglich geführt ist und einen Brennraum (13) beweglich begrenzt, und wobei im Zylinder (11) wenigstens ein Überströmkanal (14) angeordnet ist, durch den Zündgemisch vom Kurbelgehäuse (10) in den Brennraum (13) hindurch geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (12) eine Kolbenunterkante (15) aufweist, die mit einem im Kurbelgehäuse (10) rotierenden Gegenkörper (16, 18, 19, 28) derart zusammenwirkt, dass ein Eintrittsquerschnitt (17) des Überströmkanals (14) zum Eintritt des Zündgemisches vom Kurbelgehäuse (10) in den Überströmkanal (14) steuerbar ist.
Patent DE-202012104961-U1 (DE)
Title: Ansaugschlauch
IPC: F02B63/02
Filed: 2012-12-19
Abstract: Ansaugschlauch (100) zum Verbinden eines Vergasers mit einem Einlasskanal eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines handgeführten motorgetriebenen Arbeitsgerätes, wobei der Ansaugschlauch (100) entlang seiner Längsachse (14) einen Faltenbalgbereich (10) aufweist, wobei der Faltenbalgbereich (10) mindestens eine Dehnfalte (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dehnfalte (11) einen ersten Bereich (12) und einen zweiten Bereich (13) aufweist, wobei der erste Bereich (12) in Form einer nach außen, von der Längsachse (14) des Ansaugschlauches (100) weggewölbten Wulst ausgebildet ist und der zweite Bereich (13) in Form einer nach innen, in Richtung der Längsachse (14) des Ansaugschlauches (100) gewölbten Wulst ausgebildet ist.
Patent DE-202013000778-U1 (DE)
Title: Energieeffiziente Endstufe für schnelltaktende Magnetventile
IPC: F16K37/00
Filed: 2013-01-26
Abstract: Energieeffiziente Leistungsendstufe zur Ansteuerung der Spule 1 eines schnelltaktenden Magnetventils, – bestehend aus einem von einer Ansteuerschaltung 3 gespeisten Halbleiterschalter 2, – bestehend aus einem Schaltungsteil 4 für die Versteilung des Stromanstiegs mit einem Kondensator und einer Hochspannungsquelle (ähnlich wie bei einer Thyristorzündung), – bestehend aus einem Schaltungsteil 5 zur Erhaltung des Impulsrückens mit einer Kleinspannungsquelle, – bestehend aus einem Schaltungsteil 6 zur Absorption der in der Induktivität der Spule gespeicherten Energie beim Öffnen des Halbleiterschalters.
Patent DE-202013005094-U1 (DE)
Title: Sitzunterlage zur Beckenbodenentlastung
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-06-05
Abstract: Sitzunterlage (2), aufweisend einen geschlossenen hohlförmigen Kunststoff-Mantel, welcher eine fluid-befüllbare Kammer (42) definiert und ein zum Einführen des Fluids dienendes Ventil (20) aufweist, mit einem zur Auflage auf einem Sitz bestimmten Auflagebereich (6), einer zur Aufnahme einer sitzenden Person bestimmten Sitzbereich (4) und einem zwischen Auflage- und Sitzbereich (6, 4) gebildeten und diese verbindenden Übergangsbereich (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzbereich (6) einen Beckenbodenbereich (10) aufweist, der zur Aufnahme des Beckenbodens der sitzenden Person vorgesehen ist, wobei der Beckenbodenbereich (10) mit einer Einrichtung versehen ist, die den Beckenbodenbereich gegenüber dem angrenzenden Sitzbereich des Mantels absenkt, so dass die Kammer (42) im Bereich des Beckenbodens eine verringerte Stärke aufweist.