baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007000919-U1 (DE)
Title: Furniture for use as e.g. stool, has strip units fixed with upper and lower ends in assembling groove of upper and/or lower frame, and fastening unit fixing strip units at supporting frame arranged between and at distance from frames
IPC: A47C5/00
Filed: 2007-01-22
Abstract: The furniture has an upper frame (1) and a lower frame (2), where each frame has an endless assembling groove in lower and upper sides along edges, and an inner endless supporting frame arranged between and at a distance from the upper and lower frames. A set of strip units (3) is arranged around the supporting frame between the upper and lower frames, and is connected with the upper frame and the lower frame. The strip units are fixed with upper and lower ends in the assembling groove of the upper and/or the lower frame, and a fastening unit (4) fixes the strip units at the supporting frame.
Patent DE-202007001479-U1 (DE)
Title: Pallet covering has two transverse walls, two side walls, and front wall has two punching, where adhered folded edges are provided with push buttons
IPC: B65D19/12
Filed: 2007-01-26
Abstract: The covering has two transverse walls and two side walls which are not connected to a base and are provided with twin rotary grooves. The folded edges are provided and the front wall has two punching. The adhered folded edges are provided with push buttons. The pallet covering is made of plastic material.
Patent DE-202007003418-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D21/14
Filed: 2007-03-07
Abstract: Kühl- und/oder
Gefriergerät
mit einem Kältemittelkreislauf,
der einen Kompressor umfaßt,
sowie mit einer Kompressornische, in der der Kompressor wenigstens
teilweise aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompressornische über Mittel
zum Ableiten von Wasser verfügt
oder mit diesen verbindbar ist, die derart ausgestaltet sind, dass
das Wasser wahlweise in unterschiedliche Bereiche ableitbar ist.
Patent DE-202007003658-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung des Innenraumklimas in Gebäuden
IPC: F24F1/0059
Filed: 2007-03-09
Abstract: Vorrichtung
(2) zur Beeinflussung des Innenraumklimas in Gebäuden mit einer Zuluftöffnung (4) zur
Zuführung
von Außenluft,
einem Verdunstungselement (14) zur Verdunstung von Feuchtigkeit,
einem Luftführungskanal
(6), einem Ventilator (8) und einer Ausblasöffnung (10), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Vorrichtung (2) zumindest eine in einem Raum des Gebäudes angeordnete
Ausblaseinheit (10) aufweist, die mit zumindest einem darin angeordneten
Verdunstungselement (14) und zumindest einer Ausblasöffnung (12)
versehen ist.
Patent DE-202007006808-U1 (DE)
Title: Schieberraste für Formteile einer Spritzgießform
IPC: B22D17/20
Filed: 2007-05-11
Abstract: Schieberraste
für Formteile
einer Spritzgießform,
beinhaltend einen im Bereich eines Formteiles positionierten Grundkörper (2),
der einen Schlitz (5) zur Aufnahme mindestens eines Federelementes
(7) sowie eines mit Spiel innerhalb des Schlitzes (5) geführten Rastelementes
(6) aufweist, das zumindest außerhalb
des Grundkörpers
(2) eine im Querschnitt etwa dreieckförmige Rastspitze (8) aufweist,
dergestalt, dass beim Ent- und Verriegeln der Formteile unterschiedliche
Ver- und Entriegelungskräfte
einstellbar sind.
Patent DE-202007010182-U1 (DE)
Title: Griffstück für Gehhilfen
IPC: A45B9/02
Filed: 2007-07-21
Abstract: Griffstück
(11) für Gehhilfen (1), das mit einem eingesetzten Dauermagneten
(21, 22) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer im
Endbereich des Griffstückes (11) in diesem vorgesehenen
sich nach innen konisch erweiternden oder zylindrischen Ausnehmung (14
bzw. 15) eine Scheibe (16) aus einem magnetisierbaren Werkstoff
eingesetzt ist, an der der Dauermagnet (21 bzw. 22) mittels seiner
Magnetkraft abgestützt ist, und dass die Ausnehmung (14
bzw. 15) durch einen Deckel (17) verschlossen ist.
Patent DE-202007015783-U1 (DE)
Title: Schneidemaschine
IPC: B65H35/06
Filed: 2007-11-13
Abstract: Schneidemaschine
für eine
Bahn, bestehend aus  einem Gestell (10), das auf dem Boden steht
und zwei Stützelemente
(14) aufweist, die die beiden Enden der Rolle (41) der Bahn (40)
tragen,  einem Schneidrahmen (20), der an dem Gestell (10) befestigt
ist und einen rechteckigen Rahmen (21) umfasst, wobei der untere
längere
Schenkel des Rahmens (21) eine nach oben offene Schneidenut (22)
aufweist und die beiden kürzeren
Schenkel des Rahmens (21) jeweils mit einem Träger (23) versehen sind, an
denen jeweils eine Schiene (232) vorgesehen ist, wobei die beiden
Schienen (232) der beiden Träger
(23) einen Neigungswinkel haben und parallel zueinander verlaufen,
und wobei entlang den Schienen (232) eine Glättwalze (24) gleitet, und  einem
Messer (30), das einen Messerhalter (31) enthält, der an einer Seite eine
Vertiefung (311) zur Befestigung an dem Schneidrahmen (20) und an
der anderen Seite eine Platte (32) aufweist, wobei an der Platte
(32) eine...
Patent DE-202007016378-U1 (DE)
Title: Automatischer Greifer
IPC: B66F9/12
Filed: 2007-11-21
Abstract: Automatischer
Greifer (1) zur Befestigung an einem mobilen Regalbediengerät für den Transport
von Transportgut mit einem Montageelement (2) an einem zentralen
Träger
(3), der im wesentlichen senkrecht zum Montageelement (2) ist, einem
Motor (4), einem Exzenter (6), der von dem Motor (4) antreibbar
ist und mindestens einem Paar gleichgerichteter Greiferbacken (14–17), die
von dem zentralen Träger
(3) auskragen und an dem zentralen Träger (3) so angelenkt und vom
Exzenter (6) betätigbar
sind, dass einer der Greiferbacken (15, 17) relativ zum anderen
Greiferbacken (14, 16) schwenkbar ist, und Motor (4), Exzenter (6)
und das mindestens eine Paar gleichgerichteter Greiferbacken (14–17) entlang dem
zentralen Träger
(3) gemeinsam verschieblich sind.
Patent DE-202007017173-U1 (DE)
Title: Halterung für eine Tafel
IPC: B60R13/10
Filed: 2007-12-08
Abstract: Halterung
für eine
Tafel, insbesondere eine Kennzeichentafel für Kraftfahrzeuge, mit einer
Platte (1) zur Aufnahme der Tafel, welche Platte (1) einen gegenüber der
Tafel vorspringenden Begrenzungsrand (3) aufweist, von dem auf gegenüberliegenden
Seiten die Tafel übergreifende
Ansätze
(5, 6) nach innen ragen und an einer Seite der Platte (1) die Ansätze (5,
6) parallel zur Plattenebene schiebbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die verschiebbar gelagerten Ansätze (6) einen annähernd I-förmigen (doppel
T-förmigen)
Querschnitt besitzen und der die beiden Flansche verbindende Steg
(7) eines Ansatzes in einem Schlitz (10) der Platte (1) verschiebbar
gelagert ist, wobei der vorzugsweise kleinere Flansch (8) außen liegt
und als Betätigungsknopf
dient, und der innenliegende Flansch (9) im ausgeschobenen Zustand
den nach innen ragenden Ansatzteil (9') bildet.
Patent DE-202007017983-U1 (DE)
Title: Schaufelstiel
IPC: B25G1/00
Filed: 2007-12-22
Abstract: Schaufelstiel
(8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass er im Querschnitt zur Längsachse
die Form eines Rohrs (1) mit einem annährend oval geformten Querschnitt
aufweist, das auf der Innenseite der oberen Rundung (2) und der
unteren Rundung (3) dickere Wände
(4) und (5) mit parallel zueinander verlaufenden Flächen (6) und
(7) hat.
Patent DE-202007019281-U1 (DE)
Title: Verbindung für plattenförmige Bauelemente
IPC: E04B1/61
Filed: 2007-04-18
Abstract: Verbindung für plattenförmige Bauelemente, insbesondere Fußbodenpaneele, mit einer Horizontalverbindung (14), die durch Absenken eines Bauelementes (1, 2) zu einem anderen, bereits verlegten Bauelement (2, 1) entlang einer Stirn- oder Längskante (10, 12) in Eingriff bringbar ist, um die Bauelemente in Horizontalrichtung zu verbinden, und mit einer Verriegelungseinrichtung (14) zur Vertikalverriegelung der Bauelemente (1, 2), wobei ein an einem Bauteil (1) angeordnetes Verriegelungsteil in Verriegelungseingriff mit dem anderen Bauteil (2) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsteil ein Schieber (32) ist, der aus einer Freigabeposition in eine Verriegelungsposition verstellbar ist, in der er eine Verriegelungsschulter (62, 64) des anderen Bauteils (2, 1) hintergreift, wobei der Schieber (32) durch Ansetzen eines Bauteils (R) betätigbar ist und in einer Kulissenführung (30) entlang einer Kante (10, 12) des Bauteils (1, 2) geführt ist, so dass er beim Verstellen in Längsrichtung der Kante (10, 12) in Verriegelungsrichtung verstellbar ist.
Patent DE-202007019471-U1 (DE)
Title: Gasverteilerfeldplatte für eine Brennstoffzelle und eine solche enthaltende Brennstoffzelle
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-03-16
Abstract: Gasverteilerfeldplatte für eine Brennstoffzelle, wobei in der Gasverteilerfeldplatte parallel verlaufende Gasführungskanäle für die Reaktionsgase mit einer mäanderförmigen Struktur angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasführungskanäle so gestaltet sind, dass bei einem vorgegebenen Minimal-Gasfluss über die Zelle einerseits möglichst kurze Einzelkanallängen und andererseits ein Mindestwert des kanallängenspezifischen Druckabfalls vorgesehen werden, welcher ausreicht, um bei dem vorgegebenen Minimal-Gasfluss einen Austrag von Kondensat zu gewährleisten.
Patent DE-202008001091-U1 (DE)
Title: Bühnenloser Service-Arbeitsstand für ein Schienenfahrzeug
IPC: B66F3/46
Filed: 2008-01-25
Abstract: Service-Arbeitsstand
für ein
Schienenfahrzeug,  mit einer Hubeinrichtung, die wenigstens
ein den Wagenkasten des Fahrzeugs erfassendes Hubwerkzeug aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Hubeinrichtung (3) unter Last, bei
angehobenem Fahrzeug (2), mitsamt dem Fahrzeug (2) verfahrbar ist.
Patent DE-202008002848-U1 (DE)
Title: Laderaumboden mit einem Skiträger und Kraftfahrzeug mit einem solchen Laderaumboden
IPC: B60R5/04
Filed: 2008-02-28
Abstract: Laderaumboden
(14) für
ein Kraftfahrzeug, wobei an dem Laderaumboden (14) ein Skiträger (16)
angeordnet ist, der von einer unteren Nichtgebrauchsposition um
eine erste Schwenkachse (24) in eine obere Gebrauchsposition verschwenkbar
ist, in der ein Ski an dem Skiträger
(16) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Skiträger (16)
mindestens eine erste Stützstrebe
(18) und eine zweite Stützstrebe
(20) aufweist, die voneinander beabstandet sind und miteinander
fluchtende Aussparungen (22) zur Aufnahme eines Skis aufweisen.
Patent DE-202008005104-U1 (DE)
Title: Türantrieb
IPC: E05F15/12
Filed: 2008-04-12
Abstract: Türantrieb
bestehend aus einem feststehenden Unterteil Säule (3), Mittelteil Säule-Schwenkarm (2)
und feststehendem Oberteil Säule
(1), wobei ein Antriebsmotor (7) über eine Rutschkupplung (9)
und ein Antriebsritzel (10) eine Innenverzahnung (11) am Schwenkarm
antreibt und eine Schwenkbewegung des Schwenkarmes (2) durchführt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Lagerung (5, 6) des Schwenkarmes (2) auf
einem Rohr (4) erfolgt und der Antriebsmotor (7) mit der Rutschkupplung (9)
und dem Antriebsritzel (10) so ausgebildet sind, dass diese Antriebseinheit
zwischen dem Außendurchmesser des
Rohres (4) und dem Innendurchmesser der Säule (1, 2) exzentrisch zur
Mittelachse der Säule
(20) eingebaut ist.
Patent DE-202008007392-U1 (DE)
Title: Fluidleitung und Leitungsverbinder zum Führen und Beheizen eines Mediums
IPC: F16L11/12
Filed: 2008-06-03
Abstract: Fluidleitung (1) zum Führen und Beheizen eines Mediums, bestehend aus einer Heizleitung (2) mit mindestens einem elektrischen Heizelement (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (4) aus einem elektrisch leitfähigen Kunststoffmaterial mit eingebetteten Elektroden (6, 8) besteht.
Patent DE-202008009239-U1 (DE)
Title: Werkzeug und System für die Gehölz- und Obstbaumpflege
IPC: A01G7/00
Filed: 2008-07-10
Abstract: System
zur Gehölz-,
insbesondere zur Baum- und/oder Obstbaumpflege, umfassend einzelne, mehrere
oder eine Vielzahl von Gehölzen
bzw. Bäume,
die jeweils eindeutige Identifikationscodes und/oder Identifikationseinrichtungen
aufweisen, und Einrichtungen zur maschinellen Erkennung von in Rastern
kartierten Raumausdehnungen der Gehölze und zur Steuerung einer
selektiven Bearbeitung der Gehölze
auf Basis dieser Daten.
Patent DE-202008009575-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Matte oder Matratze mit integrierter Pumpeinrichtung
IPC: A47C27/08
Filed: 2008-07-16
Abstract: Aufblasbare
Matte oder Matratze mit integrierter Pumpeinrichtung zum Aufpumpen
der Matte oder Matratze mit einem als Pumpteil ausgeführten
Bereich der Matte oder Matratze mit integrierten Mitteln für
die Expansion des Pumpteils, sowie einer Einlassvorrichtung im Pumpteil
und wenigstens einem verschließbaren Auslass-Ventil in
der Matte oder der Matratze, dadurch gekennzeichnet, dass die Matte
oder Matratze (1) eine mit Isolationsmitteln gefüllte Ausführung
ist und das Pumpteil (2) mit der Matratze über wenigstens
ein Einwegeventil (3) verbunden ist, wobei das Pumpteil ein Mittel
(4) besitzt welches beim Betätigen des Pumpteils mit der
Hand oder dem Fuß ein Ausströmen von Luft aus
dem Pumpteil (2) in die Atmosphäre verhindert.
Patent DE-202008010984-U1 (DE)
Title: Federkernauflage für ein Wasserbett
IPC: A47C27/06
Filed: 2008-08-18
Abstract: Federkernauflage
aus Schaumstofffedern für Wasserbetten, bestehend aus elastisch
federnden Elementen und Abstandsgewirken aus PE-Material oder anderen
Trägern, wie Schaumstoffen – Spinnvliesen – textilen
Geweben als äußere Einfassung für die
Federkernauflage aus Schaumstofffedern bei gleichzeitiger Fixierung dieser
elastisch federnden Elemente in der Federkernauflage.
Patent DE-202008011839-U1 (DE)
Title: Geräusch vermeidender Filzhammer
IPC: G10C5/00
Filed: 2008-09-04
Abstract: Geräusch vermeidender
Filzhammer, bestehend aus:  einen Handgriff (1),  einen
mit einem Ende des Handgriffs verbundenen Hammerkopf (2),  eine
den Hammerkopf umgreifende Ringbuchse (3), deren Umfangsfläche mit
einer Vielzahl abstehender Nägel
(31) ausgebildet ist und die um die Ringbuchse (3) angeordnet sind,
und  eine aus Tierhaar oder Wollfaden bestehende Filzschicht, die
den Hammerkopf (2) und die Ringbuchse (3) umschließt, so dass
die Tierhaare oder die Wollfaden in Lücken zwischen den abstehenden
Nägeln
(31) aufgenommen sind und die abstehenden Nägel (31) umschließen.
Patent DE-202008013096-U1 (DE)
Title: Schiene einer Möbelauszugsführung
IPC: A47B88/04
Filed: 2008-10-06
Abstract: Mit einem Möbelauszugsteil wie z. B. einem Schubkasten koppelbare Schiene (8) einer Möbelauszugsführung, wobei die Schiene (8) als ein mit einem durchgängigen Längsschlitz versehenes Hohlprofil ausgebildet und in ihrem vorderen Endbereich mittels eines Endstopfens (13a) verschlossen ist und der Endstopfen (13a) eine Höhenverstelleinrichtung und eine Abhebesicherung für ein mit der Schiene (8) gekoppeltes Möbelauszugsteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Endstopfen (13a) einen Endanschlag für die Schiene (8) im eingefahrenen Zustand bildet und mit einem vertikal verlaufenden Verbindungszapfen (14), einem Aktivator (39) für die Betätigung eines Mitnehmers einer Selbsteinzugsvorrichtung oder sowohl mit einem Verbindungszapfen (14) wie auch einem Aktivator (39) ausgestattet ist.
Patent DE-202008013985-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
IPC: E06B7/16
Filed: 2008-10-20
Abstract: Dichtungsanordnung
für ein öffenbares
Element in einer Gebäudehülle zwischen
einem Rahmenelement (1) und einem Flügelelement (2) mit einem Dichtungselement
(3) und einem Gegenelement (4), an dem sich das Dichtungselement
(3) dichtend anlegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement
(3) wenigstens zwei voneinander beabstandete Dichtlippen (5) aufweist,
die sich bei geschlossenem Flügelelement
(2), eine Luftkammer (30) bzw. Luftkammern zwischen sich ausbildend,
an das Gegenelement (4) legen.
Patent DE-202008014690-U1 (DE)
Title: Luftauslass für klima- und lüftungstechnische Anlagen
IPC: F24F11/04
Filed: 2008-11-05
Abstract: Luftauslass für klima- und lüftungstechnische Anlagen mit zumindest einer von einem Durchgangsbereich (2) umgebenen Luftauslassöffnung (1), wobei der Ausströmquerschnitt zumindest einer Luftauslassöffnung (1) in seiner Größe veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass für den Einsatz des Luftauslasses auch bei variablen Luftvolumenströmen der Luftauslass im Bereich zumindest einer in seiner Größe veränderbaren Luftauslassöffnung (1) so ausgebildet ist, dass bei steigender Druckdifferenz und dadurch steigendem, durch die Luftauslassöffnung (1) strömendem Luftvolumenstrom die Größe des Ausströmquerschnittes der betreffenden Luftauslassöffnung (1) durch den Luftvolumenstrom gegen eine Rückstellkraft zunimmt und bei sinkender Druckdifferenz und dadurch nachlassendem Luftvolumenstrom die Größe des Ausströmquerschnittes aufgrund der Rückstellkraft wieder abnimmt.
Patent DE-202008015048-U1 (DE)
Title: Pyrotechnischer Zünder
IPC: B60R21/26
Filed: 2008-11-13
Abstract: Pyrotechnischer
Zünder,
insbesondere für
die Fahrzeugsicherheitstechnik, bei dem elektrisch leitende Stifte
(3) durch eine Glas-Metalldurchführung
(11) in einen mit pyrotechnischem Material (7) gefüllten Raum eines
Gehäuses
(6) hineinragen, wobei das Gehäuse
(6) mit der Glas-Metalldurchführung
(11) bzw. deren Ring (1), der einen Glaskörper (2) umgibt, dicht verbunden
ist, wobei der Boden (9) des Gehäuses
den mit dem pyrotechnischen Material (7) gefüllten Raum begrenzt und wobei
die elektrisch leitenden Stifte (3) in diesem Raum über einen
Glühdraht
oder ein Zündelement
(4) miteinander elektrisch leitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass der Glaskörper
(2) auf der Stirnfläche,
auf der der Glühdraht bzw.
das Zündelement
(4) angebracht ist, zumindest in dem Bereich, wo der Glühdraht bzw.
das Zündelement
(4) angebracht ist, hinter den Ring (1) zurückspringt (Rücksprung
x).
Patent DE-202008016851-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen einer Erdbohrung in das Erdreich
IPC: E02F5/04
Filed: 2008-12-22
Abstract: Maschinelle
Vorrichtung zum Einbringen einer Erdbohrung in das Erdreich mit
einem Bohrgestänge, an welchem ein Bohrwerkzeug mit einer
Schneidwendel angeordnet ist, und mit einer Bohrantriebseinheit zum
Antrieb des Bohrwerkzeuges mit dem Bohrgestänge um eine
Bohrachse, dadurch gekennzeichnet, dass das Bohrwerkzeug (10) axial
beweglich am Bohrgestänge (7) gelagert ist und entlang
des Bohrgestänges (7) mittels einer Werkzeughubeinrichtung
(13) verfahrbar ist, welche drehfest mit dem Bohrgestänge
(7) verbindbar ist.
Patent DE-202008017108-U1 (DE)
Title: Montagehilfe für Türzargen
IPC: E06B1/56
Filed: 2008-12-27
Abstract: Montagehilfe (1) für Türzargen (5),  gekennzeichnet durch  – einen Grundkörper (2) mit einer ebenen Anlagefläche (15),  – mindestens eine rechtwinklig von der Anlagefläche (15) abragende Zunge (3) zum Zusammenwirken mit einer Nut (4) in einer Türzarge (5) und  – eine zur Zunge (3) fluchtende, senkrecht zur Anlagefläche (15) verlaufende Durchbrechung (6) im Grundkörper (2) zum Durchführen eines Verbindungsmittels.
Patent DE-202008017765-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Buch
IPC: B42D1/00
Filed: 2008-08-27
Abstract: Multifunktionelles Buch, mit dem über den Lese- und Betrachtungsbereich hinausgehende Eindrücke und Informationen vermittelbar sind, die die bildlichen und/oder in Schrift gesetzten Informationen durch audiovisuelle Effekte ergänzen, insbesondere Kinder- oder Jugendbuch, indem die von dem Buch (1) zusätzlich vermittelten audiovisuellen Effekte von dem ganzen Buch (1) oder einzelnen Buchabschnitten ausgehen und am Buch (1) oder außerhalb des Buches zur Wahrnehmung bringbar sind, wobei die audiovisuellen Effekte von einem Informator (D) abgebbar sind, der eine Niedrigenergie-Projektionsanordnung (Mini-Beamer) ist, mit der Bilder oder Bildfolgen auf eine zur Bildwiedergabe geeignete Projektionsfläche abstrahlbar sind.
Patent DE-202008017834-U1 (DE)
Title: Sattelbaum mit flexibler Zunge
IPC: B68C1/02
Filed: 2008-08-29
Abstract: Sattelbaum (1) mit einer Sitzfläche, wobei  die Sitzfläche einen Einschnitt (20) mit solch einem Verlauf aufweist, dass eine flexible Zunge (7) ausgebildet ist, die sich in einem mittleren Bereich der Sitzfläche erstreckt,  gekennzeichnet durch ein Dämpfungselement (8), welches in Anlage an die Zunge (7) an dem Sattelbaum (1) befestigt ist und die Flexibilität der Zunge (7) dämpft.
Patent DE-202008018477-U1 (DE)
Title: Faserpaneele mit einer verschleißfesten Oberfläche
IPC: B32B21/08
Filed: 2008-11-13
Abstract: Bodenplatte, die umfasst: einen Träger (6), eine Unterschicht (6b), die an einer ersten Fläche des Trägers (6) angeordnet ist, und eine Holzfurnier-Schicht (5), die auf der Unterschicht (6b) angeordnet ist, wobei die Unterschicht (6) Kork oder Holzfasern umfasst, die mit einem Bindemittel gemischt sind.
Patent DE-202009000796-U1 (DE)
Title: Haken, der es erlaubt, ein Seil um ein Objekt zu legen
IPC: B25B27/14
Filed: 2009-01-22
Abstract: Werkzeug,
um ein Seil hinter ein Objekt legen, umfassend  eine gelenkige
Struktur, umfassend  eine Gabel (20) mit einem ersten Arm (22)
und einem zweiten Arm (24), die eine Öffnung (40) am äusseren
Ende vor dem Werkzeug definieren, die genutzt wird, um ein Objekt aufzunehmen,
um welches man das Seil zu legen wünscht,  ein Quersteg (50),
der gelenkig mit einem Ende des ersten Arms (22) und des zweiten
Arms (24) verbunden werden kann, um so die besagte Öffnung (40)
begrenzen zu können,  gekennzeichnet
dadurch dass  besagte erste (22) und zweite (24) Arme an ihren
Extremitäten
Positionierungselemente (32, 34) aufweisen, die mit korrespondierenden
Positionierungselementen (52, 54) des besagten Querstegs (50) kooperieren,
um auf diese Weise zwei Gelenke zwischen den Armen (22, 24) und
besagtem Quersteg (50) zu realisieren, welche relativ zur Gabel
(20) entweder die eine oder die andere folgender Rotationsbewegung
durchführen
kann:  eine Rotation nach...
Patent DE-202009003431-U1 (DE)
Title: Beutel
IPC: B65D30/12
Filed: 2009-03-10
Abstract: Beutel, insbesondere Kreuz- (5) oder Blockbodenbeutel (1), bestehend aus einem Schlauch, der einen durch Faltungen gebildeten Boden (6, 2), auf dem ein Bodenblatt angeordnet ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass als Bodenblatt eine Etikette (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202009007385-U1 (DE)
Title: Gesundheitskomfortdeckel für transportable Heißgetränkebecher und andere Trinkgefäße mit Deckel
IPC: B65D43/02
Filed: 2009-05-22
Abstract: Gesundheits-Komfortdeckel, dadurch gekennzeichnet, dass dieser in der Mitte eine Vertiefung Besitzt, die groß genug ist, um mindestens 1/3 der Tiefe einer durchschnittlichen Konsumentennase aufzunehmen.
Patent DE-202009008575-U1 (DE)
Title: Klappmesser für maschinelles Spargelstechen
IPC: A01G22/10
Filed: 2009-06-23
Abstract: Klappmesser für maschinelles Spargelstechen, dadurch gekennzeichnet, daß der Messerklapphebel (1) beweglich unten am Stechrohr angeordnet ist.
Patent DE-202009009082-U1 (DE)
Title: Abtropfmatte
IPC: E21B41/00
Filed: 2009-07-02
Abstract: Abtropfmatte für Bohrgestänge und -rohre, die folgende Bauteile aufweist:  – eine ebene Grundplatte (1),  – einen oder mehrere die Grundplatte an ihren Rändern umlaufende Begrenzungsstege (2, 5), die mit der Grundplatte (1) ein oben offenes Behältnis bilden, wobei die Begrenzungsstege (2, 5) bereichsweise mit schlitzförmigen nach oben offenen Ausnehmungen versehen sind,  – mehrere über die Fläche der Grundplatte verteilte Haltestege (4), die mit schlitzförmigen nach oben offenen Ausnehmungen versehen sind,  – mehrere Brückenstege (3), die in die schlitzförmigen nach oben offenen Ausnehmungen der Begrenzungsstege (2, 5) und der Haltestege (4) so eingelegt sind, dass zwischen den Brückenstegen (3) und der Grundplatte (1) ein Abstand erhalten bleibt.
Patent DE-202009009112-U1 (DE)
Title: Schirm, insbesondere Regen- und/oder Sonnenschirm
IPC: A45B25/00
Filed: 2009-07-02
Abstract: Schirm (12), insbesondere Regen- und/oder Sonnenschirm, mit einer Schutzplane (22), die mit einem Spanngestänge (32) gekoppelt ist, wobei wenigstens eine Speiche (14) des Spanngestänges (32) an ihrem radial äußeren Endbereich eine Schutzkappe (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein radial äußerer Endbereich der Schutzkappe (10) innerhalb einer mit der Schutzplane (22) verbundenen Aufnahme (24) angeordnet ist.