baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10351787-B4 (DE)
Title: Lichtmaschine für eine Brennkraftmaschine
Inventor: STOFFELS OLIVER
IPC: H02K9/04
Filed: 2003-11-06
Granted: 2006-03-30
Abstract: Lichtmaschine
für eine
Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, wobei von einem Gebläse aus zur
Lichtmaschine hin eine Kühlluftleitung
verlegt ist, welche Kühlluftleitung
einerseits mit einer Luftaufnahmevorrichtung und andererseits mit
einem Mündungselement
mit der Lichtmaschine verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Gebläse
(7) Bestandteil eines Kühlers
(2) der Brennkraftmaschine ist und dass die Luftaufnahmevorrichtung
(5) mit einer zum Gebläse
(7) hin ersten offenen Seite (11) eines Ringabschnitts (10) ausgestattet
ist und sich entlang eines kreisförmigen Gebläsegehäuses (12) für ein Lüfterrad (6) des Kühlers (2)
erstreckt und dass der Ringabschnitt (10) stromab (Strompfeile;
Spl, Spll und Splll) in einen Rohrabschnitt (14) übergeht.
Patent DE-10355593-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Hybridisierung biologischer Makromoleküle auf an einer Festkörperoberfläche gebundene PCR-Produkte
Inventor: GAUER CHRISTOPH
IPC: C12Q1/68
Filed: 2003-11-28
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Hybridisierung biologischer Makromoleküle auf an einer Festkörperoberfläche gebundene
PCR-(Polymerase-Kettenreaktion)-Produkte mit folgenden Schritten:  a)
Bereitstellen einer Festkörperoberfläche mit
zumindest einem Spot mit ersten daran gebundenen PCR-Produkten,  b)
Aufbringen einer Flüssigkeit
mit biologischen Makromolekülen
auf die Festkörperoberfläche,  c)
Abwarten einer typischen Reaktionszeit zwischen den biologischen
Makromolekülen
und den an dem zumindest einen Spot gebundenen PCR-Produkten,  d)
Versetzen der Flüssigkeit
in Bewegung,   e) Erhöhen
der Temperatur auf einen Wert, bei dem die während der Reaktion in Schritt
c) erzeugten Bindungen und ggf. vorhandene dazu konkurrierende Bindungen
von Doppelsträngen
der an dem zumindest einen Spot gebundenen PCR-Produkte zumindest
teilweise wieder aufgelöst werden,  f)
Absenken der Temperatur bzw. abkühlen
lassen, und  g) Abwarten einer typischen Reaktionszeit zwischen
den biologischen Makromolekülen
und den an dem zumindest einen Spot gebundenen PCR-Produkten.
Patent DE-10356271-B4 (DE)
Inventor: KINZLER RUDOLF
IPC: H01H71/02
Filed: 2003-11-28
Granted: 2008-02-14
Abstract: The gear has a cage assembly (24) with two oppositely facing side panels (5) and a floor panel (6). A slider (4) has an opening to which a moveable contact bridge (3) is fixed to provide a firm contact between the slider and a contact spring (2). Sidewalls (23) of the panels form a space into which the bridge moves during the switching process. The panels are connected to a gutter on the side opposite to a floor panel. An independent claim is also included for a method of manufacturing a switch gear.
Patent DE-10358415-B4 (DE)
Title: Computergesteuertes Verfahren zur Darstellung der Bewegungsbahn eines Werkzeuges zur Ausbeulung einer Delle in einem Karosserieblech durch einen laufenden Lichtpunkt
Inventor: MONNEE LAMBERTUS
IPC: B21D1/14
Filed: 2003-12-13
Granted: 2007-02-15
Abstract: Computergesteuertes
Verfahren zur Darstellung der Bewegungsbahn eines Werkzeuges zur Ausbeulung
einer Delle in einem Karosserieblech durch einen laufenden Lichtpunkt,  gekennzeichnet
durch folgende Verfahrensschritte,  wobei die Darstellung der
Bewegungsbahn des Werkzeuges durch einen laufenden Lichtpunkt auf
der Betrachterseite des Karosserieblechs erfolgt und wobei das Werkzeug
auf der dem Betrachter abgewandten Seite des Blechs bewegt wird:  (1)
computerprogrammgesteuerte Erfassung der Bewegungsbahn des Körpers auf
der dem Betrachter abgewandten Seite des Karosserieblechs,  (2)
zeitgleiche computerprogrammgesteuerte Steuerung einer lichtaussendenden
Quelle mit den Bewegungsdaten zur Bildung eines laufenden Lichtpunktes
auf der Betrachterseite des Karosserieblechs, unter dem sich zu
einem bestimmten Zeitpunkt auf der dem Betrachter abgewandten Seite
des Karosserieblechs gerade das Werkzeug befindet.
Patent DE-19548965-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Keramik
Inventor: SATOU YASUYUKI
IPC: C04B35/495
Filed: 1995-12-28
Granted: 2006-05-11
Abstract: Piezoelektrische
Keramik mit einer Grundzusammensetzung, ausgedrückt durch eine ternäre feste
Lösung
Pb(Y 0,5 Nb 0,5 )O 3 -PbTiO 3 -PbZrO 3 , dadurch
gekennzeichnet, daß ein
Teil von Pb durch Sr ersetzt ist, PbTiO 3  in
einer Menge von mehr als 42 Mol-% der ternären festen Lösung vorliegt
und die Keramik Mn 2 O 3  in
einer Menge von 0,01 Gew.-% oder mehr und weniger als 0,5 Gew.-%
enthält.
Patent DE-19639822-B4 (DE)
Title: Körperabstützfläche als Partner- und Ehe-Hilfsgerät
IPC: A47C9/00
Filed: 1996-09-27
Granted: 2004-07-15
Abstract: Körperabstützfläche zur Unterstützung beim natürlichen menschlichen Koitus, die mit mindestens einer Aussparung/ Öffnung versehen ist und in einem Abstand von ca. 20-30 cm über einer Grundfläche angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Körperabstützfläche für den oberen Partner als Körperliegefläche (1) gestaltet ist.
Patent DE-19644583-B4 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage mit mehreren Kondensatoren und/oder Verdampfern
Inventor: DIENHART BERND
IPC: F25B5/02
Filed: 1996-10-26
Granted: 2004-12-30
Abstract: Fahrzeugklimaanlage
mit  • einem
Kältemittelkreislauf,
der einen Kompressor (2), wenigstens einen hochdruckseitig angeordneten
Kondensator (3, 7) und wenigstens einen niederdruckseitig angeordneten
Verdampfer (14, 16) umfaßt,
und  • Steuermitteln
zum wahlweisen Betrieb der Anlage im Heizbetrieb, im Kühlbetrieb
oder im Reheatbetrieb,  dadurch gekennzeichnet, daß  • hochdruckseitig
zwei seriell angeordnete Kondensatoren (3, 7) vorgesehen sind, von
denen der eine, erste Kondensator (3) im Heizbetrieb und im Reheatbetrieb
der Anlage mit dem zirkulierenden Kältemittel einerseits und mit
einem in den Fahrzeuginnenraum geführten Klimatisierungsluftstrom
(17) andererseits beaufschlagt und zur Aufheizung des letzteren
ausgelegt ist und der andere, zweite Kondensator (7) im Kühlbetrieb
und optional im Reheatbetrieb der Anlage mit dem zirkulierenden
Kältemittel
einerseits und mit einem in die Fahrzeugaußenumgebung abgeführten Kühlluftstrom
(18) andererseits beaufschlagt und zur Abkühlung des Kältemittels durch diesen Kühlluftstrom
ausgelegt ist.
Patent DE-19651320-B4 (DE)
Title: Schwingsystem
Inventor: NOELL OLIVER
IPC: G04B17/06
Filed: 1996-12-11
Granted: 2004-06-03
Abstract: Schwingsystem für eine mechanische Uhr, mit einer Unruh kreisformartiger Kontur, die koaxial auf einer drehbar gelagerten Unruhwelle fest angeordnet ist, mit einer die Unruhwelle umschließenden Spiralfeder, die mit ihrem inneren Ende an der Unruhwelle und mit ihrem äußeren Ende an einem drehfest einstellbaren Bauteil befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß Unruh (14) und Spiralfeder (5) durch ein weitgehend geschlossenes Gehäuse (10) umschlossen sind.
Patent DE-19719462-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kontrastanhebung in der optischen Kohärenztomographie
Inventor: FERCHER ADOLF FRIEDRICH
IPC: G01N21/45
Filed: 1997-05-07
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Kontrastanhebung in der kohärenztomographischen
Abbildung durch Abtastung des Objekts mit teilkohärenten Lichtstrahlen
und Detektion der Tiefenposition der lichtremittierenden Stellen
im Objektinnern mittels Teilkohärenz-Interferometrie,
dadurch gekennzeichnet, dass der das Objekt abtastende interferometrische
Messstrahl ein durch Strahlteilung gewonnener Doppelstrahl ist,
dessen zwei interferometrische Teilstrahlen von der Strahlteilung
zum Objekt und zurück
zum Photodetektor im Teilkohärenz-Interferometer insgesamt
eine Wegdifferenz von λ/2
oder einem ungeradzahligen Vielfachen hiervon besitzen, so dass
bei homogener Objektstruktur die aus den beiden Objektpunkten remittierten
Lichtbündel
im tomographischen Interferometer miteinander destruktiv interferieren.
Patent DE-19731635-B4 (DE)
Title: Halfter
Inventor: JAKOBS RAIMUND
IPC: B68B1/02
Filed: 1997-07-23
Granted: 2007-06-06
Abstract: Halfter
mit mehreren Komponenten, wie Genickstück, Nasenriemen, Backenstücken, Kehlriemen
und Kinnriemen, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugelastizität wenigstens
einer Komponente (2, 10) des Halfters (1) abweichend von der Zugelastizität anderer
Komponenten (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) ausgebildet ist.
Patent DE-19734180-B4 (DE)
Title: Ultraschalldiagnosevorrichtung
Inventor: WATANABE KAZUHIRO
IPC: A61B8/00
Filed: 1997-08-07
Granted: 2008-11-06
Abstract: Ultraschalldiagnosevorrichtung,
bei der in ein Objekt gesendete und durch eine Reflexion an einer
Ultraschallreflexionsquelle in dem Objekt zurückgeworfene Ultraschallwellen
von einer Vielzahl von Ultraschalltransducern, die in einer eine
Vielzahl von in einer vorgegebenen Anordnungsrichtung angeordneten
Ultraschalltransducern aufweisenden Öffnung angeordnet sind, derart empfangen
werden, dass empfangene Signale erhalten werden, wobei dieser Vorgang
mehrmals wiederholt wird, während
die Öffnung
sequentiell in der Anordnungsrichtung bewegt wird, wobei ein ein
Bild vom Inneren des Objekts repräsentierendes Bildsignal auf
der Grundlage der empfangenen Signale erhalten wird, während dieser
Vorgang mehrmals wiederholt wird, und wobei auf der Grundlage des
Bildsignals ein Bild angezeigt wird,  welche Ultraschalldiagnosevorrichtung
umfaßt:  eine
Empfängereinheit,
um an der die Vielzahl von Ultraschalltransducern aufweisenden Öffnung (a)
ankommende Ultraschallwellen zu empfangen und die empfangenen Signale
zu erzeugen,  eine Gewichtungsverarbeitungseinheit mit zumindest
zwei Gewichtungsfunktionen, um gewichtete empfangene Signale zu
erzeugen, wobei die Funktionswerte der zumindest zwei Gewichtungsfunktionen
von der Position eines jeweiligen...
Patent DE-19756116-B4 (DE)
Title: Treibstangenverschluß
Inventor: HOSAK MARCO
IPC: E05C9/18
Filed: 1997-12-17
Granted: 2007-10-04
Abstract: Treibstangenverschluss
mit durch Betätigung
eines Freilauf-Schließzylinders
(20) über
ein Untersetzungsgetriebe (G) verlagerbaren Treibstangen (8) mit Riegeln
(12; 19), wobei der Schließbart
(21) des Schließzylinders
(20) durch ein an der Treibstange (8) angreifendes Betätigungsorgan
(30) von einer Schließstellung
in eine Freigabestellung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Betätigungsorgan
(30) entfernt von dem den Schließzylinder (20) aufweisenden
Hauptschloss (7) angeordnet ist und auf ein in Treibstangen-Verlagerungsrichtung feineinstellbares
Kupplungsglied (34) wirkt.
Patent DE-19757636-B4 (DE)
Title: Datenübertragungs-Verfahren und -Vorrichtung in einem Pulsamplitudenmodulations-Kommunikationssystem
Inventor: YOON YOUNG-BIN
IPC: H04L25/45
Filed: 1997-12-23
Granted: 2005-10-13
Abstract: Datenübertragungsverfahren
unter Verwendung eines Pulsamplitudenmodulations-Kommunikationssystem
(Pulsamplitudenmodulation = PAM), wobei das Verfahren folgende Schritte
aufweist:  a) Bereitstellen binärer Daten;  b) Übertragen
der binären
Daten zu einer Verzerrungskompensationseinheit (400);  c) Übertragen
einer Ausgabe der Verzerrungskompensationseinheit zu einem PAM-Modulator
(200);  d) Erfassen einer Ausgabe des PAM-Modulators;  e)
Kompensieren einer Verzerrung der Ausgabe von dem PAM-Modulator mit einem
Referenzsignal (ref);  f) Erzeugen von Kompensationsinformationen,
um die Verzerrung des PAM-Modulators in Bezug auf die binären Daten
zu korrigieren;  g) Zuführen
der Kompensationsinformationen zu der Verzerrungskompensationseinrichtung
im Schritt b);  h) Ändern
eines Datensignals, das in den PAM-Modulator (200) eingegeben werden
soll, basierend auf der Kompensationsinformation; und  i) Wiederholen
der Schritte c) bis h), um die Verzerrung zu minimieren.
Patent DE-19780391-B4 (DE)
Title: Farbverschmutzung verhindernde Lage
Inventor: SUDO MOMOKI
IPC: B41F30/00
Filed: 1997-03-24
Granted: 2004-05-06
Abstract: Farbverschmutzung verhindernde Lage zur Verwendung auf der Außenfläche eines Vorschub- oder Förderzylinders in einer Druckerpresse, mit einer flexiblen Lagenbasis (3), einer Klebemittelschicht (4) auf der Basis (3), und vielen kleinen Kugeln (5), die teilweise in die Klebemittelschicht (4) eingebettet sind, gekennzeichnet durch,  eine Grundierungsschicht (7), die auf die freiliegenden konvexen Abschnitte der kleinen Kugeln (5) in der Klebemittelschicht (4) aufgebracht ist, und  eine erhärtete Harzschicht (6) aus einem Silicon-modifizierten Urethanharz, die auf die Grundierungsschicht (7) aufgebracht ist und die konvexen Formen der kleinen Kugeln (5) angenommen hat.
Patent DE-19781048-B4 (DE)
Title: Druckeinrichtung
Inventor: COSTIN IAN JOHN
IPC: B41F13/12
Filed: 1997-10-10
Granted: 2011-04-28
Abstract: Antriebseinrichtung für eine Druckeinrichtung derjenigen Art, die eine Mehrzahl von Bearbeitungseinheiten beinhaltet, jede zur Ausführung einer betreffenden Folgetätigkeit an Bogenmaterial, das längs einer Zuführbahn zugeführt wird, die zumindest teilweise durch die genannten Bearbeitungseinheiten definiert ist, wobei die genannte Antriebseinrichtung einen elektrisch betriebenen Antriebsmotor, eigens für eines oder mehrere drehbare Elemente innerhalb einer der Bearbeitungseinheiten sowie ein Steuermittel aufweist, das eingerichtet ist, um eine Drehzahl und winkelmäßige Phasenlage jedes genannten Antriebsmotors individuell in Beziehung zu einem vorbestimmten Hauptstandard zu steuern, der in dem Steuermittel programmiert ist, wobei das Steuermittel eingerichtet ist, die relevanten Phasenwinkel eines oder mehrerer Abtriebe des Antriebsmotors um einen vorgewählten Faktor zu verändern, der mit einer Gesamtlaufgeschwindigkeit der Antriebseinrichtung in Beziehung steht, um ein genaues Register von jeder Bearbeitungseinheit relativ zu dem Bogenmaterial über einen beträchtlichen Bereich von Arbeitsgeschwindigkeiten aufrecht zu erhalten.
Patent DE-19804417-B4 (DE)
Title: Lagergestaltung von Gaskältemaschinen
Inventor: ADOLPH ULRICH
IPC: F04B53/14
Filed: 1998-02-05
Granted: 2006-04-13
Abstract: Lagergestaltung
von Gaskältemaschinen
mittels Gleitlagern am Kreuzkopf des Verdrängers und/oder am Tauchkolben
des Verdichters, gekennzeichnet durch die Anwendung ansich bekannter
Gleitführungen,
die aus einer Kunststoffhülse
bestehen und deren Gleitbereiche als sich in axialer Richtung erstreckende Segmente
(4), die mit dünnen
Brücken
(5) untereinander verbunden sind, ausgebildet sind und daß die Gleitflächen von
Kreuzkopf (2) und/oder Tauchkolben an beiden Enden des zylindrischen
Teiles Übergangsradien
(7) und Fasen (6) besitzen.
Patent DE-19829296-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzgerät mit Geräuschdämpfung
Inventor: DIETZ PETER
IPC: G01R33/28
Filed: 1998-06-30
Granted: 2004-01-29
Abstract: Magnetresonanzgerät mit einem Gradientenrohr, an dem wenigstens eine im Betrieb stromdurchflossene Gradientenspule angeordnet ist, und an dem mehrere Elemente zur bedarfsabhängigen Erzeugung einer auf das Gradientenrohr wirkenden Kraft angeordnet sind, wobei die Lage der Elemente in Abhängigkeit wenigstens einer Eigenschwingungsform des Gradientenrohrs gewählt ist, so daß die jeweilige Eigenschwingungsform bei Betrieb der Elemente anregbar ist, dadurch ge kennzeichnet , dass die der Anregung von X- und/oder Y-Eigenschwingungsformen dienenden Elemente (HP, EP) bezogen auf die Länge des Gradientenrohrs (1) in der Mitte und über den Umfang des Gradientenrohrs auf diskreten Umfangspositionen verteilt und/oder die der Anregung von Z-Eigenschwingungsformen dienenden Elemente über die Länge und den Umfang des Gradientenrohrs verteilt auf diskreten Längen- und Umfangspositionen angeordnet sind.
Patent DE-19844001-B4 (DE)
Title: Hydraulisch betätigbare Armatur
Inventor: BEUSCHAU KURT
IPC: F15B15/18
Filed: 1998-09-25
Granted: 2007-08-02
Abstract: Als
Powerpack ausgebildete hydraulisch betätigbare Armatur mit einem Stellmotor
(1), einer hydraulischen Schaltung, einer Pumpe (3) in der hydraulischen
Schaltung und einem Motor (4) als Antrieb der Pumpe (3), die zusammen
in einer kompakten Baueinheit zusammengefaßt sind, wobei die Pumpe (3,
3') als Verstellpumpe ausgebildet ist und einen Steuereingang (16)
für ein hydraulisches
Signal aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuereingang (16) mit
einem Druckanschluß (l,
r) des Stellmotors (1, 1') verbunden ist.
Patent DE-19906648-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung eines Ladebodens in einem Gepäckraum eines Personenkraftfahrzeugs
Inventor: KRAPIAU DIETER
IPC: B60P7/02
Filed: 1999-02-18
Granted: 2014-04-17
Abstract: Vorrichtung zur Führung eines Ladebodens in einem Gepäckraum eines Personenkraftfahrzeugs, wobei der Gepäckraum vorne von einer Rückseite einer nach vorne klappbaren Sitzanordnung begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im obenliegenden Bereich von seitlichen Gepäckraumbegrenzungen im wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung sich etwa horizontal erstreckende erste Schienen (3) und im Bereich seitlicher Begrenzungen der Rückseite (2) der Sitzanordnung (4) zweite Schienen (5) vorgesehen sind, wobei der Ladeboden (6; 7) einerseits ganz oder teilweise an den ersten Schienen (3) und andererseits ganz oder teilweise an den zweiten Schienen (5) verschiebbar gelagert ist, die ersten und zweiten Schienen (3, 5) jeweils im Winkel angeordnet sind und in den Winkelscheiteln (8) einen Führungsübergang für den Ladeboden (6; 7) bilden, so dass der Ladeboden (6; 7) an seinen beiden Seitenkanten von einer Schiene in die andere überführt werden kann.
Patent DE-19922566-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Ultraviolettstrahlung
Inventor: LEBERT RAINER
IPC: H01J65/04
Filed: 1999-05-17
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Ultraviolett- (UV-) Strahlung, bei dem das die
Strahlung emittierende Medium ein Plasma ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Plasma
mittels einer gepulsten Hochstromentladung erzeugt wird und sich
getrieben vom Eigenmagnetfeld des Entladestromes entlang der Elektroden
ausbreitet.
Patent DE-19934078-B4 (DE)
Title: Schaltventil für ein Atemschutzgerät
Inventor: KLING PETER
IPC: A62B9/02
Filed: 1999-07-15
Granted: 2004-05-19
Abstract: Das Schaltventil schaltet selbständig druckabhängig von einer Luftversorgung aus einer externen Versorgungsleitung auf eine Luftversorgung aus einem mitgeführten Preßluftatmer um und auch automatisch druckgesteuert wieder vom Preßluftatmer auf die Versorgungsleitung zurück. Es werden zwei Gefahrenzustände angezeigt: Druckausfall oder -abfall am Preßluftatmer und Nutzung des begrenzt vorhandenen Atemluftvorrates des Preßluftatmers. Weiterhin kann ein Werkzeug an das Schaltventil angeschlossen und mit Luft aus der Versorgungsleitung betrieben werden. DOLLAR A Das Schaltventil verfügt nach dem Anschluß für die Versorgungsleitung (2) über einen Abzweig (12), der die Versorgungsleitung mit dem Anschluß zum Lungenautomaten (6) verbindet. Im Abzweig (12) ist ein Rückschlagventil (5) angeordnet, das bis zu einem einstellbaren Mindestdruckniveau im Abzweig (12) durch diesen Druck in geöffneter Stellung gehalten wird und bei einer vom Steuerkolben (1) freigegebenen Druckluftzufuhr vom Anschluß des Preßluftatmers (3) zum Anschluß des Lungenautomaten (6) den Abzweig (12) verschließt (Fig. 4).
Patent AU-2012101758-B4 (AU)
Title: Process Control of iR (Installation and Removal) Bore Pump Trailer / Skid / Bed with Remote Controlled Operating for Installing and Removing Submersible Pumps.
Inventor: KEOGH MARK
IPC: B60P3/00
Filed: 2012-12-03
Granted: 2013-10-24
Abstract: Abstract Process Control of iR (Installation and Removal) Bore Pump Trailer/Skid with Remote Controlled Operating for Installing and Removing Pumps
Patent AU-2019101013-B4 (AU)
Title: An improved grind block for use with roller skates
Inventor: ROWLAND HUGH
IPC: A63C17/26
Filed: 2019-09-05
Granted: 2019-12-05
Abstract: A platform or block for use with roller skates including a central spur made from a material that reduces the friction between the block and coping. The block is mounted between the wheels of the roller skate and enables a skater to engage coping for various roller skate tricks. The top shape of the spur follows that of the block. The block may contain more than one spur.
Patent DE-102004005576-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Lackier- oder Druckmaschine
Inventor: CALLAHAN MARTIN JOHN
IPC: B41F31/20
Filed: 2004-02-05
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Lackier- oder Druckmaschine mit einer Dosierrakel (205), einer Rasterwalze (204) und einer Gummiwalze (202) in einem Lackier- oder Druckbetriebsmodus und einem dem Lackier- oder Druckbetriebsmodus nachfolgenden Reinigungsmodus, dadurch gekennzeichnet,
 a) dass im Lackier- oder Druckbetriebsmodus die Dosierrakel (205) an die Rasterwalze (204) angestellt gehalten wird,
 b) dass im Reinigungsmodus die beiden Walzen (204, 202) in Abrollkontakt miteinander gehalten werden und gleichzeitig eine von der Dosierrakel (205) verschiedene Reinigungsrakel (206) in Anlage an einer von der Rasterwalze (204) verschiedenen und mit der Gummiwalze (202) in Abrollkontakt stehenden Reinigungswalze (221) gehalten wird und
 c) dass im Reinigungsmodus der Rasterwalze (204) eine Reinigungsflüssigkeit zugeführt wird.
Patent DE-102004051573-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung einer Abfallflüssigkeit in Chemischen Reaktions-Patronen und chemische Reaktions-Patrone, in der das Verfahren angewendet wird
Inventor: FUKUSHIMA KAZUHISA
IPC: G01N33/00
Filed: 2004-10-22
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zur Behandlung einer Abfallflüssigkeit
in chemischen Reaktions-Patronen
oder -Kassetten, das die folgenden Stufen umfasst:  Injizieren
eines flüssigen
Absorbens in einen Abfallflüssigkeits-Behälter (16),
der in der versiegelten chemischen Reaktions-Patrone oder -Kassette
(1) angeordnet ist, wobei der Abfallflüssigkeits-Behälter (16)
mit einer oder einer Vielzahl von Öffnungen (31) versehen ist,
die einen Zugang zu der äußeren Umgebung
verschaffen, wobei die Öffnungen
durch Filter (32) blockiert sind, die aus hydrophoben porösen Filmen
hergestellt sind, die den Durchgang eines Gases, nicht jedoch den
Durchgang einer Flüssigkeit
oder eines festen Materials erlauben;  Absorbieren von gefährlichen
Substanzen, wie z.B. einer Abfallflüssigkeit, die eine Erkrankung
verursachende Bakterien und dgl. oder die endokrine Ausscheidung
unterbrechende Chemikalien enthält,
in der Patrone oder der Kassette (1) durch das flüssige Absorbens
in dem Abfallflüssigkeits-Behälter (16);
und Gelieren der gefährlichen
Substanzen.
Patent DE-102004052472-B4 (DE)
Title: Sammelschienensystem für Schaltgeräte mit Modulen, die über Verbindungsstecker mit aufgesetzter Ausspeiseklemme elektrisch kontaktierbar sind
Inventor: EDENHARTER GEORG
IPC: H02B1/20
Filed: 2004-10-28
Granted: 2009-02-19
Abstract: Sammelschienensystem
zur elektrischen Versorgung von mehreren Schaltgeräten (41,
42),  i) mit einem Basismodul (31), welches eine erste, integrierte
Sammelschiene (3121) für
mindestens ein Schaltgerät aufweist,
die über
eine Einspeiseklemme (311) zur elektrischen Versorgung der ersten
Sammelschiene (3121) verfügt,  ii)
mit mindestens einem Erweiterungsmodul (32), welches eine zweite,
integrierte Sammelschiene (3221) für mindestens ein weiteres Schaltgerät aufweist,
und  iii) mit einem Verbindungsstecker (1) zwischen der ersten und
zweiten Sammelschiene (3121, 3221) zu deren elektrischer Kontaktierung,  dadurch
gezeichnet, dass  iv) in dem Verbindungsstecker (2, 2a, 2b)
eine zusätzliche Ausspeiseklemme
(27) integriert ist, oder dass  v) das System einen weiteren
Verbindungsstecker (2) aufweist, der dazu ausgebildet ist, die zweite,
integrierte Sammelschiene (3221) mit einer weiteren Sammelschiene
elektrisch zu kontaktieren und eine zusätzliche Ausspeiseklemme (27)
aufweist.