baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009058464-A1 (DE)
Title: Gestell zum Transportieren einer Werkzeugmaschine
Inventor: SPENGLER WOLFGANG
IPC: B23Q1/01
Filed: 2009-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gestell (10) zum Transportieren einer Werkzeugmaschine (80), insbesondere einer Säge (81), mit einem Basisgestellteil (30) und einem Handgriffgestellteil (20), das bezüglich des Basisgestellteils (30) zwischen einer zum Transport der Werkzeugmaschine (80) vorgesehenen Transportstellung (T) und einer zum Betrieb der Werkzeugmaschine (80) vorgesehenen Betriebstellung (B) mittels mindestens eines Lagers (50, 51) beweglich gelagert ist, wobei das Gestell (10) auf einem Untergrund (U) abstellbar ist und eine Rollenanordnung (11) zum Rollen des Gestells (10) auf dem Untergrund (U) aufweist, und wobei das Handgriffgestellteil (20) eine zum Ergreifen des Gestells (10) in der Transportstellung (T) vorgesehene Handgriffpartie (22) aufweist. Bei dem Gestell (10) ist vorgesehen, dass die Handgriffpartie (22) in der Betriebstellung (B) mittels einer zu dem mindestens einen Lager (50, 51) beabstandeten Handgriff-Befestigungseinrichtung (70) mit dem Basisgestellteil (30) verbunden ist und eine Stütze (26) zum Abstützen der Werkzeugmaschine auf dem Untergrund (U) bildet.
Patent DE-102010003666-A1 (DE)
Title: Camera for use with arrangement for vehicle, comprises optoelectronic image converter, camera housing, in which housing inner area of image converter is received, and camera optic, which is received in optic assembly reference surface
Inventor: SEGER ULRICH
IPC: B60R1/00
Filed: 2010-04-07
Abstract: The camera (3) comprises an optoelectronic image converter, a camera housing, in whose housing inner area, the image converter is received, and a camera optic (12) which is received in an optic assembly reference surface (23) of the camera housing, and is provided for forming a primary detection area on the image converter. Receiving surfaces (15a-15d) are formed at the camera housing, at which a light channeling unit is attached for deflecting light from another detection area (24) to the camera optic. The housing part is formed as plastic injection molded part or metal-pressure die cast.
Patent DE-102010007252-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Abbremsen eines Fahrzeugs zur Kollisionsvermeidung oder Kollisionsfolgenminderung
Inventor: ZAHN PETER DR
IPC: B60T7/12
Filed: 2010-02-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum automatischen Abbremsen eines Fahrzeugs zur Kollisionsvermeidung oder Kollisionsfolgenminderung mit einem detektierten Kollisionsobjekt, wobei zu einem ermittelten Eingriffszeitpunkt ein Bremssystem des Fahrzeugs automatisch derart angesteuert wird, dass eine Verzögerung des Fahrzeugs verursacht wird, und wobei eine automatische Deaktivierung des automatischen Bremseingriffs durch eine verstärkte Betätigung des Gaspedals erfolgen kann. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Deaktivierung in Abhängigkeit von einem von der aktuellen Fahrdynamik abhängigen Übersteuerungsmanöver, insbesondere einer von der aktuellen Fahrdynamik abhängigen Betätigung des Gaspedals vorgenommen wird.
Patent DE-102010007256-A1 (DE)
Title: Mounting system for strand or tubular component e.g. pipe lines utilized in building, has connecting units forming plug connection that secures abutment surface against lifting of carrier surface
Inventor: YAGCI BURHAN
IPC: F16L3/00
Filed: 2010-02-09
Abstract: The system has a bracket comprising an opening, and a bracket carrier (2) forming a connection with the bracket. A carrier surface (4) and an abutment surface for the carrier surface are provided at the bracket for forming a connection at the bracket carrier. Connecting units i.e. C-profiles (16), cooperate with each other at the bracket and the abutment surface. The connecting units form a plug connection during cooperation of the bracket and the bracket carrier, and the plug connection secures the abutment surface against lifting of the carrier surface.
Patent DE-102010011185-A1 (DE)
Title: Metallische Oberflächen mit dünner, glas- oder keramikartiger Schutzschicht mit hoher chemischer Beständigkeit und verbesserten Antihaft-Eigenschaften
Inventor: SCHMIDT HELMUT
IPC: A47J36/02
Filed: 2010-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Gegenstände umfassend eine metallische Oberfläche, die mit einer glas-, glaskeramik- oder keramikartigen Schutzschicht versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschicht eine Grundschicht umfassend eine Matrix aus einem Alkali- und/oder Erdalkalisilikat und eine Alkalimetall- und Erdalkalimetallfreie Deckschicht umfassend eine Matrix aus einer oxidischen Siliciumverbindung umfasst, und Verfahren zur Herstellung dieser Gegenstände. Die die Schutzschicht aufweisenden Gegenstände zeigen eine hohe chemische Beständigkeit und verbesserten Antihaft-Eigenschaften. Insbesondere zeichnen sie sich durch eine hohe Spülmaschinenbeständigkeit auf.
Patent DE-102010012892-A1 (DE)
Title: Bandkassette und Banddrucker
Inventor: YAMAGUCHI KOSHIRO
IPC: B41J35/04
Filed: 2010-03-26
Abstract: Ein Kassettengehäuse (31) einer Bandkassette (30) besitzt ein Rollenlagerloch und ein Führungsloch (47), die an diagonalen Positionen in einer Draufsicht angeordnet sind. Eine erste Bandspule (40), die mit einem thermosensitiven Papierband (55) bewickelt ist, ist innerhalb des Kassettengehäuses (31) in einem ersten Bereich des Kassettengehäuses (31) an der hinteren Seite einer Teilungslinie (K) vorgesehen. Das Kassettengehäuse (31) besitzt ein erstes Bandlagerloch, das einem Schaftloch der ersten Bandkassette (40) gegenüberliegt. Wenn die Bandkassette (30) in einen Kassettenunterbringungsabschnitt (8) des Banddruckers (1) installiert oder aus diesem entfernt wird, werden jeweils drei Schäfte, die in dem Kassettenunterbringungsabschnitt (8) vorgesehen sind, in das Rollenlagerloch, das Führungsloch (47) und das erste Bandlagerloch eingeführt. Die Bandkassette (30) wird in einer Installations-/Entfernungsrichtung entlang der drei Schäfte stabil geführt.
Patent DE-102010013201-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen einer ersten Datenträgereinheit zu einer zweiten Datenträgereinheit
Inventor: MEISTER GISELA DR
IPC: H04L9/14
Filed: 2010-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuordnen einer ersten Datenträgereinheit (1) zu einer zweiten Datenträgereinheit (2). In dem erfindungsgemäßen Verfahren wird zwischen der ersten Datenträgereinheit (1) und einem Terminalrechner (T) ein erster kryptographisch gesicherter Kanal (K1) basierend auf einer ersten kryptographischen Information (A) aufgebaut. Ferner wird zwischen der zweiten Datenträgereinheit (2) und dem Terminalrechner (T) ein zweiter kryptographisch gesicherter Kanal (K2) basierend auf einer zweiten kryptographischen Information (B) aufgebaut. Anschließend wird eine dritte kryptographische Information (C) basierend auf der ersten und/oder zweiten kryptographischen Information (A, B) in dem Terminalrechner (T) bestimmt und von dem Terminalrechner (T) an die erste und/oder zweite Datenträgereinheit (1, 2) über den ersten und/oder zweiten kryptographisch gesicherten Kanal (K1, K2) übertragen, so dass die dritte kryptographische Information (C) der ersten und zweiten Datenträgereinheit (1, 2) zur Verfügung steht, wobei mit der dritten kryptographischen Information (C) ein dritter kryptographisch gesicherter Kanal (K3) zwischen der ersten und zweiten Datenträgereinheit (1, 2) aufgebaut werden kann.
Patent DE-102010017026-A1 (DE)
Title: Lichtelement und Verfahren zur Fertigung eines Lichtelements
Inventor: MATSCHOSS FLORIAN
IPC: E04C1/42
Filed: 2010-05-19
Abstract: Es ist ein Lichtelement (10) für Gebäudewände (14) und ein Verfahren zur Herstellung eines Lichtelements (10) offenbart. Das Lichtelement (10) besteht aus einem ersten Teil (1) und einem zweiten Teil (2), das die Gebäudewand (14) durchzieht. Der erste Rahmen (3) ist aus mindestens einem ersten Profilelement (5) und der zweite Rahmen (4) ist aus mindestens einem zweiten Profilelement (6) gebildet, so dass der erste Teil (1) des Lichtelements (2) und der zweite Teil (2) des Lichtelements (10) einen gleichbleibenden Querschnitt über die gesamte Stärke der Gebäudewand (14) besitzen. An dem mindestens einen Profilelement (5) des ersten Rahmens (3) ist eine Anschlagsleiste (12) anbringbar, gegen die mindestens ein erstes Scheibenelement (161) gesetzt werden kann. Das Profilelement (5) des ersten Rahmens (3) hat eine Montagenut (18) ausgeformt, die für die lösbare Aufnahme eines Halte- und Dichtelements (20) ausgestaltet ist, das mit dem ersten Scheibenelement (161) halternd zusammenwirkt.
Patent DE-102010017569-A1 (DE)
Title: Elektronischer Schließzylinder
Inventor: BRIESECK BERND
IPC: E05B47/00
Filed: 2010-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischen Schließzylinder (1) einer Schließvorrichtung für einen beweglichen Flügel wie eine Tür, ein Tor, ein Fenster oder dergleichen mit einer Einrichtung zur Energieversorgung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der elektronische Schließzylinder (1) zur Bildung der Einrichtung zur Energieversorgung wenigstens eine Brennstoffzelle (2) aufweist.
Patent DE-102010020901-A1 (DE)
Title: Vollmantel-Schneckenzentrifuge
Inventor: MACKEL WILFRIED DIPL ING
IPC: B04B1/20
Filed: 2010-05-18
Abstract: Eine Vollmantel-Schneckenzentrifuge mit einer drehbaren Trommel (1) mit wenigstens einem Feststoffauslass und wenigstens einem Flüssigkeitsauslass, einer in der Trommel (1) angeordneten, mit einer Differenzdrehzahl zur Trommel (1) drehbaren Schnecke (2), die wenigstens ein wendelartiges Schneckenblatt (3) aufweist und mit einer Klärplattenanordnung (14) mit einer Mehrzahl von Klärplatten (15), welche auf dem Schneckenkörper (3) in einem Teilbereich des Erstreckung des Schneckenkörpers (3) angeordnet sind, zeichnet sich durch eine Wehrplatte (21) oder eine Drosselplatte (22) aus, welche zwischen der Klärplattenanordnung (14) und dem wenigstens einen Flüssigkeitsauslass (20) der Trommel angeordnet ist, wobei die Wehrplatte oder die Drosselplatte drehfest mit der Schnecke gekoppelt ist.
Patent DE-102010021654-A1 (DE)
Title: Positionsmessung eines Objekts mit aktivem Marker
Inventor: REINSCHKE JOHANNES DR
IPC: A61B19/00
Filed: 2010-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft die elektromagnetische Positionsmessung eines Objekts bspw. in medizinischen Anwendungen. Die Positionsmessung beruht auf dem Messprinzip, dass das Objekt ein Signal aussendet, das in einer Sensorspule eines Empfängers eine Spannung induziert. Diese induzierte Spannung kann jedoch von Störspannungen überlagert sein, welche die Positionsmessung beeinträchtigen können. Um die Störspannungen im Empfangssignal zu eliminieren, wird der das Signal aussendende Sender des Objekts zeitlich intermittierend betrieben, während die Messsignalerfassung kontinuierlich erfolgt. Im Empfänger wird ein Modell für den Leerbetrieb, d. h. bei ausgeschaltetem Sender, und ein Modell für den Sendebetrieb generiert. Die bei ein- bzw. ausgeschaltetem Sender erfassten Messsignale werden dem jeweiligen Modell zugeführt und das zur Positionsbestimmung zu verwendende Signal wird durch eine geeignete Kombination der Ausgangssignale der Modelle berechnet.
Patent DE-102010021782-A1 (DE)
Title: Positioning device i.e. electromagnetic cam shaft adjustor, for valve train device of combustion engine in motor car, has thermocouple exhibiting geometry for adjusting phase position in temperature dependent manner
Inventor: LENGFELD MARKUS DIPL ING
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-05-27
Abstract: The device has a phase adjustable unit (18) for adjusting a phase position, and a thermocouple (42) exhibiting geometry for adjusting the phase position in temperature dependent manner and designed as a bimetallic element. The thermocouple forms a sloping surface (43) for converting change of the phase position into linear displacement. The phase adjustable unit comprises a coupling unit (20) that is provided with an adjusting gear element (14). The phase adjustable unit magnetically adjusts braking force of the coupling unit. An adjusting unit (30) comprises magnetic members (31, 32).
Patent DE-102010021807-A1 (DE)
Title: Lichttaster in V-Anordnung
Inventor: BERGBACH ROLAND
IPC: G01S17/87
Filed: 2010-05-27
Abstract: Es wird ein Lichttaster (10) in V-Anordnung zur Erkennung von Objekten (12) in einem Nachweisabstand mit einem ersten Lichtsender (22a) und einem zugehörigen ersten Lichtempfänger (34b), die derart zueinander angeordnet sind, dass ihre optischen Achsen (18a–b) V-förmig in einem V-Winkel (20) zueinander stehen und sich in dem Nachweisabstand schneiden, mit einer ersten Auswertungseinheit (36b), in der ein Ausgangssignal des ersten Lichtempfängers (34b) bewertbar ist, um über die Anwesenheit eines Objekts (12) in dem Nachweisabstand zu entscheiden, sowie mit einem zweiten Lichtsender (22b) angegeben. Dabei fällt die optische Achse (18b) des zweiten Lichtsenders (22b) mit derjenigen des ersten Lichtempfängers (34b) zusammen, so dass Sendelichtflecken des ersten Lichtsenders (22a) und des zweiten Lichtsenders (22b) indem Nachweisabstand zur Deckung kommen.
Patent DE-102010023521-A1 (DE)
Title: Käfig für ein Wälzlager und Schrägkugellager
Inventor: SCHWEITZER FERDINAND
IPC: F16C33/46
Filed: 2010-06-11
Abstract: Ein Käfig für ein Wälzlager weist Taschen zur Aufnahme von Wälzkörpern auf, wobei an wenigstens einer der Taschen Mittel vorgesehen sind, die beim Betrieb des Wälzlagers durch den Kontakt der Wälzkörper mit dem Käfig auftretende Kantenspannungen im Käfig vermindern.
Patent DE-102010030589-A1 (DE)
Title: Agent, useful e.g. for dyeing and optionally simultaneous brightening of keratin fibers, preferably human hair, and increasing skin compatibility of dyes or brightening agent, comprises a cationic compound having a quinolinium salt
Inventor: GROS WIBKE
IPC: A61Q5/10
Filed: 2010-06-28
Abstract: Agent comprises at least one cationic compound having a quinolinium salt (I). Agent comprises at least one cationic compound having a quinolinium salt of formula (I). R1 : 1-6C alkyl, 2-6C alkenyl, 1-6C monohydroxyalkyl, 2-6C polyhydroxyalkyl, 1-6C cyanoalkyl, an optionally substituted aryl-1-6C alkyl, an optionally substituted heteroaryl-1-6C-alkyl or carboxy-1-6C-alkyl; R2 : H, hydroxy, amino, nitro, 1-6C-alkoxy, carboxy, sulfonic acid, an optionally substituted arylazo or an optionally substituted heteroarylazo; and X : monovalent anion, preferably halide, hydrogen sulfate, 1/2 sulfate, p-benzenesulfonate, p-toluenesulfonate, acetate, tetrafluoroborate, trifluoromethanesulfonate, hexafluorophosphate, methane sulfate or methane sulfonate. Independent claims are included for: (1) dyeing and optionally simultaneous brightening of keratin fibers, preferably human hair, comprising optionally applying a pre-treatment agent M1 on the fiber, then applying an agent M2 on the fiber, where optionally a further agent M3 is added to the agent M2 before the application, rinsing this agent M2 after a period of 5-30 minutes from the fiber, and optionally applying a post-treatment agent M4 on the fiber after the treatment, and rinsing again after an exposure of some minutes, where at least one of M1, M2 or M3 is an agent; and (2) the quinolinium salt (I). [Image].
Patent DE-102010031527-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Flexodruckformen umfassend die Bestrahlung mit UV-LEDs
Inventor: SCHADEBRODT JENS DR
IPC: B41C1/00
Filed: 2010-07-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Flexodruckformen, bei dem man als Ausgangsmaterial ein fotopolymerisierbares Flexodruckelement einsetzt, welches übereinander angeordnet mindestens umfasst • einen dimensionsstabilen Träger, und • mindestens eine fotopolymerisierbare reliefbildende Schicht, mindestens umfassend ein elastomeres Bindemittel, eine ethylenisch ungesättigte Verbindung und einen Fotoinitiator, • optional eine raue UV-durchlässige Schicht, mindestens umfassend eine partikuläre Substanz, • eine digital bebilderbare Schicht, und das Verfahren mindestens die folgenden Schritte umfasst: (a) Erzeugung einer Maske durch Beelichtung der fotopolymerisierbaren reliefbildenden Schicht durch die Maske hindurch mit aktinischem Licht und Fotopolymerisation der Bildbereiche der Schicht, und (c) Entwicklung der fotopolymerisierten Schicht durch Auswaschen der nicht fotopolymerisierten Bereiche der reliefbildenden Schicht mit einem organischen Lösungsmittel oder durch thermische Entwicklung, dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt (b) zwei Belichtungsschritt (b-1) und (b-2) umfasst, wobei in einem ersten Schritt (b-1) eine Belichtung mit aktinischem Licht mit einer Intensität von ≥ 100 mW/cm2 aus einer Mehrzahl von UV-LEDs erfolgt und anschließend in einem zweiten Schritt (b-2) eine Belichtung mit aktinischem Licht mit einer Intensität von < 100 mW/cm2 aus einer von UV-LEDs verschiedenen UV-Strahlungsquelle erfolgt.
Patent DE-102010037599-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen von Fernlicht in einem Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: CHOI SUNG UK
IPC: B60Q1/04
Filed: 2010-09-17
Abstract: Mit einem Verfahren und einer Vorrichtung zum Bereitstellen von Fernlicht in einem LED-Fahrzeugscheinwerfer kann nach Betreiben des Motors des Fahrzeugs ein Multifunktions-Schalter geschaltet werden, um mindestens ein Fernlicht-LED-Modul einzuschalten und den Abblendlicht-Zustand von mindestens einem Abblendlicht-LED-Modul in einen Fernlicht-Zustand zu verstellen.
Patent DE-102010040701-A1 (DE)
Title: Pumpe mit einem Pumpenzylinder
Inventor: SCHUBITSCHEW ANDREAS
IPC: F04B53/10
Filed: 2010-09-14
Abstract: Bei einer Pumpe (10), insbesondere für eine Fahrzeugbremsanlage, mit einem Pumpenkolben (16), der in einem Pumpenzylinder (32) verschiebbar geführt ist, ist erfindungsgemäß der Pumpenzylinder (32) mittels Tiefziehen hergestellt.
Patent DE-102010041372-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von Signalen
Inventor: ZIROFF ANDREAS
IPC: G01S13/53
Filed: 2010-09-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Verarbeitung von Signalen angegeben, bei dem ein Eingangssignal (fLO) von einer ersten Komponente (101) zu einer zweiten Komponente (201) geleitet wird und bei dem die zweite Komponente (201) mittels mindestens eines Bauteils mit einer nichtlinearen Kennlinie (203) die Frequenz des erhaltenen Signals vervielfacht (3fLO). Weiterhin wird eine entsprechende Vorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102010041534-A1 (DE)
Title: Supraleitende elektrische Maschine mit einer Verbindungseinrichtung zum axialen Dehnungsausgleich eines Wicklungsträgers
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: H02K1/22
Filed: 2010-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine supraleitende elektrische Maschine (2) mit einem um eine Rotationsachse (A) drehbar gelagerten Rotor (5), der ein Rotoraußengehäuse (7) hat, das an axialen Rotorwellenteilen (5a, 5b) befestigt ist und einen Wicklungsträger (9) mit wenigstens einer supraleitenden Wicklung (10) umschließt. Der Rotor (5) weist ferner Mittel zur Halterung des Wicklungsträgers (9) innerhalb des Rotoraußengehäuses (7) auf, die auf einer drehmomentübertragenden Seite (AS) eine erste, starre Verbindungseinrichtung (8a) zwischen dem Wicklungsträger (9) und dem Rotoraußengehäuse (7) und auf der gegenüberliegenden Seite (AB) eine zweite, axiale Dehnungsänderungen des Wicklungsträgers (9) ausgleichende Verbindungseinrichtung (8b) umfassen. Die zweite Verbindungseinrichtung (8b) weist mindestens ein sich axial erstreckendes Verbindungselement auf, das einseitig starr mit dem Wicklungsträger (9) verbunden ist und dessen gegenüberliegendes, freies Ende in einer axial beweglichen, radial kraftschlüssigen Verbindung mit mindestens einem zentrierenden Halterungselement des Rotoraußengehäuses (7) steht. Das Halterungselement des Rotoraußengehäuses (7) umfasst wenigstens eine Durchführung (22) durch das Rotoraußengehäuse (7), durch welche das freie Ende des Verbindungselements der zweiten Verbindungseinrichtung (8b) geführt ist. Ferner sind Mittel zur Kühlung und thermischen Isolation der supraleitenden Wicklung (10) vorgesehen.
Patent DE-102010042357-A1 (DE)
Title: Load-pulling system i.e. passenger lift system, has belt provided with tensile load, where dimensions of belt and load are matched to each other in such way that zero stress line of belt is radially moved inward along direction of curvature
Inventor: REIF BERND
IPC: B66F7/06
Filed: 2010-10-12
Abstract: The system has a belt (10) provided with a tensile load with load-bearing fiber structure embedded in a matrix and including a set of fibers. The structure is led around a deflection device (12) in such a way that the structure comprises a curved section (16) in a region of the deflection device. Dimensions of the belt and the load are matched to each other in such a way that a zero stress line of the belt is radially moved inward along direction of curvature with respect to a center line of the structure in the curved section by an amount of 25 percent of thickness of the structure.
Patent DE-102010043242-A1 (DE)
Title: Wärmeübertagungselement zur Wärmeleitung zwischen einer Oberfläche eines Wärmetauschers und auf dem Wärmetauscher angeordneten Festkörpern
Inventor: ISERMEYER TOBIAS DIPL ING
IPC: H01M10/50
Filed: 2010-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wärmeübertragungselement zur Wärmeleitung zwischen einer Oberfläche eines Wärmetauschers und auf dem Wärmetauscher angeordneten Festkörpern, mit einer Grundplatte zum Anordnen auf der Oberfläche des Wärmetauschers, wobei die Grundplatte eine Mehrzahl von Laschen (102) aufweist, die zum Ausbilden einer Struktur zur Aufnahme der Festkörper aus einer Ebene der Grundplatte heraus gebogen sind.
Patent DE-102010043409-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polycarbonatpolyolen durch immortale Polymerisation von cyclischen Carbonaten
Inventor: MUELLER THOMAS ERNST
IPC: C08G64/30
Filed: 2010-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polycarbonatpolyolen dadurch gekennzeichnet, dass cyclische Carbonate in Gegenwart von DMC-Katalysator und Kettenüberträgern bestehend aus Polyethercarbonatpolyolen polymerisiert werden.
Patent DE-102010046752-A1 (DE)
Title: Switching element i.e. push button, for use as e.g. glove contact switch at hand brake of motor vehicle for indicating actuating condition of brake, has actuating device and switch contact plates arranged in respective housing portions
IPC: H01H13/04
Filed: 2010-09-28
Abstract: The switching element (1) has a plunger (7) arranged in a housing and axially displaceable in a stroke path between two end positions. The plunger is pressed against the end positions by spring force of a pressure spring to open or close switching contacts. The housing is divided into two housing portions (2, 3). A mechanical actuating device is arranged in one of the housing portions. Switch contact plates are arranged in the other housing portion. The latter housing portion is inserted and latched in the former housing portion.
Patent DE-102010047677-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedrücken eines Auftriebstanks
Inventor: NAUMANN KARL WIELAND DR
IPC: B63C7/06
Filed: 2010-10-06
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Bedrücken eines Auftriebstanks angegeben, die einen Gasgenerator (1) aufweist, der durch Verbrennung eines Treibstoffs (7) betreibbar ist, wobei die bei der Verbrennung zuzuführende Menge an Treibstoff (7) von dem Druck abhängig ist, der in dem Auftriebstank vorliegt.
Patent DE-102010048746-A1 (DE)
Title: Method for providing user interface in vehicle e.g. motor car, involves changing display element based on detected operating intention of information content of control element
Inventor: WAELLER CHRISTOPH DR
IPC: B60K35/00
Filed: 2010-10-16
Abstract: The method involves displaying mechanical control element (3), associated display element (6) on a display surface (1), such that that display element is spatially separated from operating element. The operator intent to actuate the control element is detected. The display element is changed based on the detected operating intention of information content of control element. An independent claim is included for device for providing user interface in vehicle.