baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4036683-B4 (DE)
Title: Stufenlos einstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16H63/06
Filed: 1990-11-17
Granted: 2008-05-29
Abstract: Stufenlos
einstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe mit zwei zueinander
verstellbaren Kegelscheibenpaaren (1, 2) – einem antriebs- und einem abtriebsseitigen-,
jedes mit einem von einem Drehmomentfühler (24) druckmittelbeaufschlagten
Stellglied, wie einer Kolben/Zylindereinheit (6, 9) zur Verspannung
des Umschlingungsmittels (3) und mit druckmittelgesteuerter Übersetzungsänderung,
dadurch gekennzeichnet, dass je ein momentenabhängiger und ein zur Steuerung
der Übersetzung
vorgesehener Kreislauf von jeweils einer Pumpe (14, 20) speisbar
ist und zumindest bei einem der Kegelscheibenpaare (1) das axial
verlagerbare Scheibenteil (1a) mit die momentenabhängigen und
die übersetzungsabhängigen Kräfte addierenden,
druckmittelgesteuerten Stellgliedern (9, 11) verbunden ist.
Patent DE-4337054-B4 (DE)
Title: Spule
Inventor: FUJII CHOICHIRO
IPC: H01F27/29
Filed: 1993-10-29
Granted: 2007-03-01
Abstract: Spule
(10) mit einer Mehrzahl von laminierten isolierenden Schichten (14)
und einem Wicklungsteil, welches ein leitfähiges Muster (18) aufweist,
welches auf einer Hauptfläche
von wenigstens einer der isolierenden Schichten (14) ausgebildet
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die isolierenden Schichten
(14) derart laminiert sind, daß ein
Endabschnitt (18a) des leitfähigen
Musters (18j und zumindest ein Blind-Herausführungsabschnitt (22) überlappen,
um einen Anschluß (24)
zu bilden, der folgende Merkmale umfaßt:  einen ersten Abschnitt
(24a), der sich in eine Richtung erstreckt, die sich mit der Hauptfläche der
isolierenden Schicht (14) außerhalb
der isolierenden Schicht (14) schneidet; und  einen zweiten
Abschnitt (24b), der sich ausgehend von dem ersten Abschnitt (24a)
in eine Richtung erstreckt, die im wesentliche parallel zu der Hauptfläche der
isolierenden Schicht (14) verläuft,
und zur Verbindung mit einer Elektrode auf einer gedruckten Schaltungsplatine
dient.
Patent DE-4345488-B4 (DE)
Title: Pressure oil supplying device
Inventor: TAKEUCHI MASAMITSU
IPC: F15B13/04
Filed: 1993-04-08
Granted: 2004-05-06
Abstract: The device includes pressure compensator valve constituted by check valve portion for opening and closing the pump discharge conduit and the inlet port of the direction control valve and a pressure reducing valve portion for reducing the pump discharging pressure.The check valve portion is constructed such that it is moved so as to open the valve by the inlet pressure, while it is moved so as to close the valve by the outlet pressure. The pressure reducing valve portion is constructed such that it is brought into abutment with the check valve portion by means of a spring and a communication between the inlet side and the outlet side is established by the pressure of one of the pressure chamber so as to be biased in a direction away from the check valve portion.A load pressure is supplied to the actuator for supplying pressure oil to the one of the pressure chambers so that the other pressure chambers of the respective valve blocks are caused to communicate with each other.
Patent DE-4409542-B4 (DE)
Title: Lautsprecher-Montagebaugruppe für eine Kraftfahrzeug-Seitenwand
Inventor: KOEPPEN WINFRIED
IPC: B60R21/055
Filed: 1994-03-19
Granted: 2004-03-04
Abstract: Lautsprecher-Montagebaugruppe für eine Kraftfahrzeug-Seitenwand mit zumindest einem Lautsprecher in einer flachen Aufnahmebox, die zur Befestigung an einem tragenden Bestandteil der Seitenwand eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmebox (1) als durch Krafteinwirkung senkrecht zu den beiden Hauptwänden (3, 4) der Aufnahmebox (1) plastisch stauchbares Deformationselement ausgelegt ist.
Patent DE-4414846-B4 (DE)
Title: Luftauslaßdüse
Inventor: SCHANZE JOCHEN
IPC: F24F13/065
Filed: 1994-04-28
Granted: 2005-10-06
Abstract: Luftauslassdüse für Lüftungs-,
Heizungs- und/oder Klimaanlagen, die innerhalb eines Raumwinkelbereiches
5 eine beliebige Einstellung der Orientierung eines aus der Düse austretenden
Luftstrahls ermöglicht,
mit einem äußeren, schalenförmigen Luftleitelement (16),
das die Form des Mantels eines Kugelabschnitts hat und sich beidseits
des Äquatorialkreises
(32) der Kugelschale 10 (16) zwischen einer eintrittsseitigen Öffnung (31) und
einer austrittsseitigen Öffnung
(34) erstreckt, und mit einem in dem äußeren Luftleitelement dreh-
und schwenkbar gelagerten, inneren Luftleitelement (17), das eine
Kugel (18) umfasst, die um den geometrischen Mittelpunkt (29) des äußeren Luftleitelements
(16) schwenkbar gelagert ist,  gekennzeichnet durch die folgenden
Merkmale:  a) der Durchmesser (d) der Kugel (18) des schwenkbaren, inneren
Luftleitelements (17) ist um einen definierten Betrag kleiner als
der Äquator-Durchmesser
des schalenförmigen
Luftleitelements (16);  b) die Kugel (18) ist innerhalb des
schalenförmigen, äußeren Luftleitelements
(16) exzentrischbezüglich
dessen Mittelpunkt (29) gelagert, wobei ihre polare Achse (19) durch den
Mittelpunkt (29) des...
Patent DE-4420271-B4 (DE)
Title: Zündspulensatz für eine Mehrzylinder-Brennkraftmaschine
Inventor: BETZ DIETER
IPC: H01T13/04
Filed: 1994-06-10
Granted: 2007-09-27
Abstract: Zündspulensatz
für eine
Mehrzylinder-Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (16), in dem mehrere gleichartige,
je eine Primärspule
(12) und eine Sekundärspule
(13) aufweisende Zündmodule
(14) entsprechend der Anzahl der Zylinder der Brennkraftmaschine
untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagepositionierung der
Primärspulen
(12) und Sekundärspulen (13)
sowie die Kontaktierung der Anschlüsse (24) der Primärspulen
(12) und die der Niederspannungsseite der Sekundärspulen (13) bei Einfunkenspulen
oder die Verteilung der Hochspannung bei Doppelfunkenspulen, als
auch die Positionierung des die Zündmodule (14) zusammenfassenden
Gehäuses
(16) über
ein gemeinsames Anschlußelement
(19) erfolgt.
Patent DE-4440238-B4 (DE)
Title: Brennstoffpumpe
Inventor: SADAKATA NOBUYASU
IPC: F02M37/08
Filed: 1994-11-10
Granted: 2005-06-16
Abstract: Brennstoffpumpe
mit einem Gehäuse (14),
in welchem eine Pumpe (11), ein bürstenloser Antriebsmotor (12)
für die
Pumpe (11), und eine Steuerkreiseinheit (13) für den bürstenlosen Motor (12) angeordnet sind,
und mit einer Brennstoffleitung (38) im Innern des Gehäuses (14), über welche
Brennstoff von einer Einlaßleitung
(16) an einem Ende des Gehäuses
(14) zu einer Abgabeleitung (21) am anderen Ende des Gehäuses (14)
abgegeben wird, gekennzeichnet durch folgendes:  einen inneren
Zylinder (37), der zwischen einem Stator (34) und einem Rotor (32)
des bürstenlosen
Motors (12) angeordnet ist, und die Brennstoffleitung (38) teilweise
von dem Innenraum des Zylinders (37) gebildet wird;  eine Halteplatte
(41) zum Abschluß eines
Endes des inneren Zylinders (37), welche die Steuerkreiseinheit
(13) trägt;  eine
als Verbindungsrohr (44) ausgebildete Verbindungsleitung, die an
der Halteplatte (41) angeordnet ist, und die Brennstoffleitung (38)
des inneren Zylinders (37) mit der Abgabeleitung (21) verbindet;  ein
Kunstharzteil (52) aus...
Patent DE-10013666-B4 (DE)
Title: Gerät zum Eingeben und Anzeigen von Soll- bzw. Grenzwerten
Inventor: PFEUFFER MATTHIAS
IPC: G01D1/12
Filed: 2000-03-20
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zum Eingeben und Anzeigen von Soll- oder Grenzwerten für einen
Meßwert,  mit
skalenförmigen
Anzeigemitteln (11a, 11b, 11c) für
den Sollwert oder den oder die Grenzwerte,  mit einem Eingabeaktivierungsmittel
(13a, 13b, 13c) zum Initiieren der Eingabe des Sollwertes oder des
oder die Grenzwerte,  mit durch Betätigung der Eingabeaktivierungsmittel
aktivierbaren Soll- oder Grenzwerteingabemittel (31, 32, 38) auf
einem Touchscreen,  dadurch gekennzeichnet, daß   die
Soll- oder Grenzwerteingabemittel in Grobeingabemittel (31) und
Feineingabemittel (32) unterteilt sind, die zusammen eine diskrete
Werteeingabe ermöglichen,
und  die Grob- und Feineingabemittel (31, 32) in Form zweier Zahlenstrahle
auf dem Touchscreen ausgebildet sind.
Patent DE-10031780-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbewegungsregelsystem
Inventor: TOZU KENJI
IPC: B60T8/34
Filed: 2000-06-29
Granted: 2006-02-02
Abstract: Fahrzeugbewegungsregelsystem
mit folgenden Teilen:  ein Radbremszylinder für das Anlegen
einer Bremskraft an ein Rad,  ein automatischer Hydraulikdruckgenerator
für das
Erzeugen eines Hydraulikdrucks ungeachtet einer Bremspedalbetätigung,  ein
Hydraulikdruckregelventil, das zwischen dem automatischen Hydraulikdruckgenerator
und dem Radbremszylinder angeordnet ist und welches einen Hydraulikbremsdruck
einstellt, der zu dem Radbremszylinder geleitet wird, durch Verbinden
oder Trennen zumindest des automatischen Hydraulikdruckgenerators
und des Radbremszylinders,  eine Bremsregeleinrichtung für das Durchführen einer Fahrzeugbewegungsregelung
durch Ansteuern zumindest des Hydraulikdruckregelventils entsprechend
einem Fahrzeugbewegungszustand,  eine Hydraulikdruckerfassungseinrichtung
für das
Erfassen eines erzeugten Hydraulikdrucks des automatischen Hydraulikdruckgenerators,
wobei  die Bremsregeleinrichtung eine Festlegungseinrichtung
für einen
erforderlichen Hydraulikdruck hat, für das Festlegen des Hydraulikdrucks,
der zur Bewegungsregelung erforderlich  ist, entsprechend dem Fahrzeugbewegungszustand während der
Bewegungsregelung, und wobei  eine Hydraulikdruckeinstelleinrichtung
vorgesehen ist, für das
Einstellen des erzeugten Hydraulikdrucks des automatischen Hydraulikdruckgenerators
unter Vergleichen mit dem erforderlichen Hydraulikdruck durch Steuern
des automatischen Hydraulikdruckgenerators,  dadurch gekennzeichnet,
dass...
Patent DE-10053525-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Synchronisation von Teilnehmern einer Kommunikationsverbindung
Inventor: FUEHRER THOMAS
IPC: H03L7/24
Filed: 2000-10-27
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verfahren zur Synchronisation wenigstens zweier Teilnehmer, wobei jeder zu synchronisierende Teilnehmer einen eigenen Zeitgeber enthält und die Teilnehmer über wenigstens eine Kommunikationsverbindung in Verbindung stehen, wobei wenigstens ein Ereignis (SP) wiederholt zur Synchronisation auf der Kommunikationsverbindung übermittelt wird, wobei ein erster Teilnehmer abhängig von dem Ereignis eine erste globale Zeit (G1)_ermittelt und wenigstens ein zweiter Teilnehmer abhängig von dem Ereignis eine zweite globale Zeit (G2) ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Zeitintervall ([t1, t2]), welches mit einem ersten Ereignis (SF) beginnt und nach Ablauf einer vorgegebenen oder vorgebbaren Zeit endet, die wenigstens erste und zweite globale Zeit (G1, G2, ...) auf der Kommunikationsverbindung durch die entsprechenden Teilnehmer übermittelt werden und in einem darauffolgenden Zeitintervall ([t2, t3]), welches vor dem folgenden Ereignis (SP) endet, jeder zu synchronisierende Teilnehmer aus der wenigstens ersten und zweiten globalen Zeit eine allgemeine globale Zeit (G) ermittelt und den enthaltenen eigenen Zeitgeber...
Patent DE-10113994-B4 (DE)
Title: Raupenkettenanordnung für eine Arbeitsmaschine
Inventor: MAGUIRE ROY L
IPC: B62D55/08
Filed: 2001-03-22
Granted: 2016-09-29
Abstract: Kettenglied-Verbindungsanordnung (20) für eine Arbeitsmaschine (10), die folgendes aufweist: – einen Raupenstift (28) mit einer Längsachse (30); – eine Hülse (24) mit einem Durchlaßweg (26), in dem der Raupenstift (28) angeordnet ist; – einen Einsatz (52; 36) mit einer Durchgangsbohrung (38) in der der Raupenstift (28) angeordnet ist, wobei sich der Einsatz (52; 36) auf einer Seite des Raupenstiftes (28) benachbart zur Hülse (24) befindet; – ein inneres Verbindungselement (16; 16a) mit einer Öffnung (100; 100a), in der der Einsatz (52; 36) angeordnet ist; und – ein äußeres Verbindungselement (18; 18a) mit einer Öffnung (124, 124a), in die sich der Raupenstift (28) erstreckt; – wobei der Einsatz (52; 36) gegenüber dem Raupenstift (28), der Hülse (24) und dem äußeren Verbindungselement (18; 18a) um die Längsachse (30) drehbar ist; gekennzeichnet durch: ein separates Ringelement (56; 40) mit einem Durchgangsloch (58; 42), in dem der Raupenstift (28) angeordnet ist, wobei sich das Ringelement (56; 40) auf der einen Seite des Raupenstiftes (28) benachbart zum Einsatz (52; 36) befindet, und wobei das Ringelement (56; 40) innerhalb der Öffnung (124; 124a) des äußeren Verbindungselementes (18; 18a) angeordnet ist.
Patent DE-10114409-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Befestigen eines Transportguts auf der Ladefläche eines Transportfahrzeugs
IPC: B61D45/00
Filed: 2001-03-23
Granted: 2004-12-09
Abstract: Einrichtung
zum Befestigen eines Transportguts (G1, G2, G3, G4) auf der Ladefläche (2)
eines Transportfahrzeugs (1, 140), insbesondere eines Lastkraftwagens
oder eines Eisenbahnwaggons, mit einem in Befestigungsstellung abschnittsweise
um das Transportgut (G1–G4)
geführten,
band-, gurt- oder seilartigen Sicherungsmittel (14, 15, 16, 60,
93, 94, 110, 130, 143), mit einem Anschlag (10, 11, 12), an dem
ein Ende des Sicherungsmittels (14, 15, 16, 60, 93, 94, 110, 130,
143) befestigt ist, und mit einem senkrecht zur Ebene der Ladefläche (2) ausgerichteten,
versetzt gegenüber
dem Anschlag (10, 11, 12) angeordneten, entlang der Ladefläche (2)
verschiebbaren Ständer
(3, 4, 5, 6, 90, 141), an dem eine in einem größeren Abstand von der Ladefläche (2)
als der Anschlag (10, 11, 12) angeordnete Umlenkachse (S1, S2, S3,
S91, S92) ausgebildet ist, welche das Sicherungsmittel (14, 15, 16,
60, 93, 94, 110, 130, 143) in Befestigungsstellung so umlenkt, daß eine in
Richtung der Ladefläche
(2) weisende...
Patent DE-10119063-B4 (DE)
Title: Nietmutterbaueinheit
Inventor: IWATSUKI SHUUICHIRO
IPC: B23P11/00
Filed: 2001-04-18
Granted: 2008-04-17
Abstract: Nietmutterbaueinheit,
umfassend  ein Metallblech (PL) mit einem Bolzeneinführungsloch (BH);  eine
am Metallblech (PL) zu fixierende Nietmutter (2; 8), wobei die Nietmutter
(2; 8) an einem dem Metallblech (PL) zugewandten Ende (2B; 10B)
mit einen Aussparungsabschnitt (2C; 3C) versehen ist, um einen um
das Bolzeneinführungsloch
(BH) ausgebildeten rohrförmigen
Vorsprung (C) aufzunehmen;  gekennzeichnet durch  ein Scheibenelement
(3; 9), das an dem Ende (2B; 10B) der Nietmutter (2; 8) fixiert
ist, wobei ein Innenumfang des Scheibenelements (3; 9) sich von
einer Umfangswand (2D) des Aussparungsabschnitts (2C; 8C) nach innen
erstreckt, um somit einen Eingriffteil für die Verriegelung mit dem rohrförmigen Vorsprung
(C) zu bilden.
Patent DE-10120666-B4 (DE)
Title: Leuchte mit einer Haltevorrichtung für eine Leuchtstofflampe
Inventor: PRILLER REINHOLD
IPC: F21Y103/00
Filed: 2001-04-27
Granted: 2007-08-02
Abstract: Leuchte
(10) mit mindestens einer zweiseitig gesockelten, länglichen
Leuchtstofflampe und einer Haltevorrichtung (60) mit mindestens
einem Lampenhalteelement (62), welches die längliche Leuchtstofflampe (30)
zumindest teilweise um ihren Umfang umgreift, wobei die Haltevorrichtung
(60) mindestens ein Positionierelement (64, 66) aufweist, das eine
mögliche
Bewegung der Haltevorrichtung (60) zumindest in einer Richtung relativ
zu mindestens einem Element (40) der Leuchte (10) begrenzt, wobei
eine Haltevorrichtung (60) im wesentlichen in der Mitte der Längserstreckung
der mindestens einen Leuchtstofflampe (30) zwischen den entsprechenden
Sockeln der Lampe (10) angeordnet ist und/oder zwei oder mehr Haltevorrichtungen
(60) vorgesehen sind, die über
die Längserstreckung
der Leuchtstofflampe (30) im wesentlichen gleichmäßig verteilt
sind.
Patent DE-10124113-B4 (DE)
Title: Verfahren für Getreidewärmebehandlung und Anlage zu dessen Realisierung
Inventor: MELTSER VALENTIN
IPC: A23L7/183
Filed: 2001-05-17
Granted: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft die Wärmebehandlung von Getreide und Hülsenfrüchten und kann in der Landwirtschaft, in der Nahrungsmittel- und Futterindustrie angewandt werden. Zweck der Erfindung: Erhöhung des Nährwerts des Getreides und dessen Entgiftung bei hochintensiver Wärmebehandlung mit Bersten, die in einigen Fällen mit Abspelzen, Trocknen und Vermischen vereint ist, sowie die Herabsetzung des Energie- und Metallaufwands der Anlagen, mit denen dieses Verfahren realisiert wird. Dieser Zweck wird dadurch erreicht, dass die Getreideerwärmung mit Bersten sowie das Abspelzen, Trocknen und Vermischen im Schwebezustand in gegenläufigen Stromstrahlen mit einer Wärmeträgergeschwindigkeit von 5–30 m/s erfolgen und die Getreidedurchflußmenge in den gegenläufigen Gleichstromstrahlen des Wärmeträgers in einem Bereich von MP = 0,5–2,0 kg/kg erfolgen und in gegenläufigen Umkehrstromstrahlen eine Gewichtsbelastung auf die Querschnittsfläche des Beschleunigungsrohrs in einem Bereich von G/FDfm = 20–80 kg/m2 aufrechterhalten wird. Die Vorrichtungen, mit denen dieses Verfahren realisiert wird, schließen in einer Variante der Ausführung eine Reihe gegenläufiger Gleichstromstrahlstufen von aueinanderfolgend angeordneten Beschleunigungsrohrpaaren und in einer anderen – eine einstufige Anlage, zu der drei mittig angeordnete Beschleunigungsrohre gehören, die miteinander durch die Kammern des Aufeinandertreffens der Stromstrahlen verbunden sind, die durch den Stromumschalter an den Ausleitungskanal angeschlossen sind, ein. Eine Anlage, mit der dieses Verfahren realisiert wird, ist in 1 gezeigt.
Patent DE-10132351-B4 (DE)
Title: Fördersystem
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: B62D65/18
Filed: 2001-07-04
Granted: 2006-05-18
Abstract: Fördersystem
zum Transport von Karosserien mit  a) mindestens einer Tragschiene,
die sich in unterschiedlichen Höhen über dem
Boden erstreckt;  b) mindestens einem eine Karosserie aufnehmenden
Wagen, der an der Tragschiene mittels Rollen abläuft;  c) mindestens einer
Antriebsschiene, die oberhalb der Tragschiene verläuft und
ein sich bewegendes Antriebsmittel führt;  d) mindestens einer
Verbindungseinrichtung, welche eine Antriebsverbindung zwischen
dem Antriebsmittel und dem Wagen herstellt,  wobei  e) die
Antriebsschiene mit dem Antriebsmittel in konstanter Höhe über dem
Boden verläuft;  f)
die Verbindungseinrichtung so ausgestaltet ist, daß sie die
lokalen Variationen des vertikalen Abstands zwischen dem Antriebsmittel
und der Tragschiene auszugleichen vermag,  dadurch gekennzeichnet,
daß  g)
die Verbindungseinrichtung (18) eine Stange ist, die am oberen Ende
gelenkig mit dem Antriebsmittel (17)  und unteren Ende gelenkig mit
dem Wagen (3) verbunden ist.
Patent DE-10134744-B4 (DE)
Title: Endloser Förderer mit im wesentlichen vertikal und horizontal verlaufenden Streckenabschnitten mit zwei im Abstand zueinander angeordneten Laschenketten, zwischen denen Lastträger schwenkbar bzw. pendelnd angeordnet sind
Inventor: GUTKIN VICTOR
IPC: B65G39/20
Filed: 2001-07-17
Granted: 2006-02-23
Abstract: Endloser
Forderer mit im wesentlichen vertikal und horizontal verlaufenden
Streckenabschnitten mit zwei im Abstand zueinander angeordneten Laschenketten
(1), zwischen denen Lastträger
(2) schwenkbar bzw. pendelnd angeordnet sind, wobei die Lastträger (2)
an einzelnen speziell ausgebildeten und sich jeweils gegenüberliegenden
Kettenbolzen (5) befestigt sind, die zum Lastträger (2) hin verlängert ausgebildet
sind (verlängerter
Abschnitt 6) und die weiterhin Drehrollen (8) zur Führung und
Abstützung
tragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenbolzen (5) nur in
ihren verlängerten
Abschnitten (6) eine axiale Bohrung (7) aufweisen, dass auf dem
verlängerten
Abschnitt (6) die Drehrolle (8) gelagert ist, dass die Lastträger (2)
an ihren seitlichen Enden zwei sich nach oben und über die
Lastträger
(2) hinaus sich erstreckende Arme (14) haben, dass am freien Ende
der Arme (14) eine seitlich verlaufende Bohrung (13) angeordnet
ist, durch die bei der Montage der Lastträger (2) von innen ein Bolzenzapfen
(15) spielfrei geschoben wird, der in die axiale Bohrung...
Patent DE-10134803-B4 (DE)
Title: Doppelschleifscheibe
Inventor: DELMORO RICHARD L
IPC: B24B49/16
Filed: 2001-07-17
Granted: 2006-01-12
Abstract: Schleifvorrichtung
(10) in einer Reifenabrichtmaschine, welche ein Gestell (F) besitzt,
das einen Reifen (T) zur Prüfung
aufnimmt, wobei die Schleifvorrichtung (10) umfasst:  einen
Schleifkopf (30), welcher so gestaltet ist; dass er den Reifen (T)
selektiv berührt,
wobei der Schleifkopf (30) eine vordere Schleifscheibe (32) und
eine nachfolgende Schleifscheibe (34) umfasst, welche relativ zur
Drehrichtung des Reifens (T) hinter der vorderen Schleifscheibe
(32) angeordnet ist, wobei der Schleifkopf (30) an einem Arm (16)
angeordnet und linear durch einen linearen Betätiger (20) angetrieben ist,
um den Schleifkopf (30) in Bezug auf den Reifen (T) axial innerhalb
des Gestells (F) zu positionieren gekennzeichnet durch mindestens
einen Motor (35), welcher an dein Schleifkopf (30) angeordnet ist
und die vordere Schleifscheibe (32) sowie die nachfolgende Schleifscheibe (34)
in relativ zueinander entgegengesetzten Richtungen dreht, wobei
der Schleifkopf (30) rotierbar an einem Paar Endteilen (28) angeordnet
ist, die sich von dem Arm (16) erstrecken, wobei der...
Patent DE-10136260-B4 (DE)
Inventor: KOWALCYZK JOERG
IPC: A23L29/238
Filed: 2001-07-25
Granted: 2004-07-08
Abstract: The invention relates to a gelling agent composition containing sugar, acid, and gelling agent. Said composition additionally contains a substance selected from the group of roughage, prebiotics, and resorption aids. The invention also relates to a method for producing said composition.
Patent DE-10136335-B4 (DE)
Inventor: JANKE MARCUS
IPC: G06F1/00
Filed: 2001-07-26
Granted: 2007-03-22
Abstract: A processor comprises a first calculating unit, a second calculating unit and a control means for controlling the two calculating units, such that they selectively operate in a high security mode of operation processing complementary data or in a parallel mode of operation processing independent data, or in a security mode of operation processing the same data, or that they are in a power-saving mode of operation, wherein one of the calculating units is switched off.
Patent DE-10149336-B4 (DE)
Title: Strahlregler für eine sanitäre Auslaufarmatur
Inventor: BUCHMANN THOMAS
IPC: E03C1/084
Filed: 2001-10-06
Granted: 2004-11-25
Abstract: Strahlregler
für eine
sanitäre
Auslaufarmatur umfassend ein im wesentlichen etwa zylindrisches Gehäuse sowie
wenigstens ein in das Gehäuse
eingesetztes Belüftungselement
zur Verwirbelung des Wasserstroms durch das Strahlreglergehäuse sowie
zur Luftbeimischung, dadurch gekennzeichnet, dass als Belüftungselement
(10) wenigstens ein im wesentlichen aus Schaumstoff oder Metallwolle
bestehendes Element vorgesehen ist.
Patent DE-10157839-B4 (DE)
Title: Lager
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: F16C27/06
Filed: 2001-11-24
Granted: 2005-06-09
Abstract: Lager
mit einem Innenring (1 ), einem den Innenring (1) mit radialem Abstand
unter Bildung eines Spalts (3) umschließenden Außenring (2), und mit mindestens
zwei in Umfangsrichtung mit Abstand zueinander benachbarten Stützkörpern (4,
5) aus gummielastischem Werkstoff im Spalt (3), wobei die Stützkörper (4,
5) separat und austauschbar von Innen- und Außenring (1, 2) unter elastischer
Vorspannung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Innen-
(1) und/oder der Außenring (2)
auf den einander zugewandten Seiten Ausnehmungen (6, 7, 8, 9) für die Stützkörper (4,
5) aufweisen und die Begrenzungen der Ausnehmungen (6, 7, 8, 9)
im eingebauten Zustand kongruent zu der Oberfläche (10, 11) der Stützkörper (4,
5) gestaltet sind.