baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017000902-U1 (DE)
Title: Keilsystem und Anordnung des Keilsystems an einem Fenster- oder Türflügel
IPC: E06B5/11
Filed: 2017-02-18
Abstract: Keilsystem, bestehend aus einem ersten und einem zweiten Keil (1 und 2), wobei die Keilflächen (1c und 1d bzw. 2c und 2d) des ersten und zweiten Keils (1 und 2) unter einem spitzen Winkel (α) zusammenlaufen, der bei beiden Keilen (1 und 2) einen gleichen Wert aufweist,  wobei eine Keilfläche (1d und 2d) des ersten und des zweiten Keils (1 und 2) ineinander eingreifbare Aufwölbungen und Ausnehmungen aufweist,  der erste und der zweite Keil (1 und 2) mit jeweils der ihrer Keilflächen (1d bzw. 2d) so gegeneinander gelegt sind, dass die jeweils weiteren Keilflächen (1c und 2c) des ersten und zweiten Keils (1 und 2) in parallelen Ebenen liegen,  wobei am ersten Keil (2) eine ein- oder mehrteilige Haltezunge (3) an einer dreieckigen Seitenfläche des ersten Keils (2) rechtwinklig zu der Keilfläche (2c) des ersten Keils (2) angeordnet ist, die keine ineinander eingreifbaren Aufwölbungen und Ausnehmungen aufweist,  so dass sie um etwa 5–10 mm über keine ineinander eingreifbaren Aufwölbungen und Ausnehmungen aufweisende Keilfläche (2c) hinausragt.
Patent DE-202017003329-U1 (DE)
Title: Klebeband und Folie
IPC: C09J193/00
Filed: 2017-06-26
Abstract: Klebeband mit einem Träger aus einer Folie, auf die zumindest einseitig eine Klebemasse aufgebracht ist, wobei die Folie eine monoaxial gereckte Folie ist, die zu mindestens 95 Gew.-%, vorzugsweise zu 99 Gew.-%, weiter vorzugsweise zu 100 Gew.-% aus Propylenpolymerzusammensetzung mit verschiedenen Phasen besteht, die die folgenden Komponenten umfasst:
 i) 80 bis 99 Gew.-%, vorzugsweise 93 bis 96 Gew.-%, auf das Gesamtgewicht der Komponenten i) und ii) bezogen, einer Propylenpolymermatrix, die ein Propylenhomopolymer und weiter vorzugsweise ein bevorzugt statistisches Propylencopolymer umfasst, das ein Comonomer aufweist, das aus Ethylen oder C 4 - bis C 10 -α-Olefinen ausgewählt ist, wobei die Propylenpolymermatrix einen Comonomergehalt von nicht mehr als 15 Gew.-% aufweist;
 ii) 1 bis 20 Gew.-%, vorzugsweise 4 bis 7 Gew.-%, auf das Gesamtgewicht der Komponenten i) und ii) bezogen, eines Elastomers in Form eines Ethylen-Propylen-Copolymers mit einem Ethylengehalt von 50 bis 90 Gew.-%.
Patent DE-202017006380-U1 (DE)
Title: Kolloid-Elektroden Universal-Adapter
IPC: C25B9/02
Filed: 2017-12-12
Abstract: Kolloid-Elektroden Universal-Adapter bestehend aus einem Stiftteil sowie einem offenen Hülsenteil mit einer Arretierungsschraube zur Aufnahme von Elektroden mit einem Durchmesser von 0,5 bis 3 mm zur Kolloid-Herstellung im Elektrolyse-Verfahren. Hergestellt aus Messing, Kupfer, Silber oder Stahl.
Patent DE-202017006482-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verschattung einer Gebäudeöffnung
IPC: E06B9/42
Filed: 2017-12-18
Abstract: Einrichtung zum Verschatten einer Gebäudeöffnung mit einem seitliche Endkappen (3) und einen diese überbrückenden Mantel (4) aufweisenden Gehäuse (1) und mit von den seitlichen Blendkappen (3) nach unten abgehenden Führungsschienen (2) für die seitlichen Enden eines heb- und senkbaren, über einen an der Unterseite des Gehäuses (1) vorgesehenen Durchfahrschlitz (6) in das Gehäuse (1) ein- und aus diesem ausfahrbaren Behang (5), wobei im Bereich der Unterseite des Gehäuses (1) eine dem Durchfahrschlitz (6) benachbarte, abnehmbare Revisionsklappe (7) vorgesehen ist, die einerseits am unteren Endbereich einer vorderen Gehäusewand und andererseits an den Blendkappen (3) festlegbar ist, die hierzu jeweils mindestens eine nach innen vorspringende Haltelasche (11) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Gehäuse (1), das an seiner Unterseite mit seitlichen, von den Führungsschienen (2) bis zum unteren Randbereich der vorderen Gehäusewand sich erstreckenden, streifenförmigen Friesblechen (9) versehen ist, an denen die Revisionsklappe (7) seitlich endet, die der Revisionsklappe (7) zugeordneten, blendkappenseitigen Haltelaschen (11) jeweils mittels eines hieran festlegbaren Verlängerungselements (12) verlängerbar sind, das länger als das zugeordnete Friesblech (9) breit ist und dessen die es aufnehmende Haltelasche (11) überragender Bereich eine mit der Unterseite der Haltelasche (11) koplanare Unterseite aufweist, an der die Revisionsklappe (7) zur Anlage bringbar und hieran festlegbar ist.
Patent DE-202017006871-U1 (DE)
Title: Insektenschutz-Rahmensystem mit Montageauflagemittel
IPC: E06B9/52
Filed: 2017-06-02
Abstract: Rahmen (12) für ein Gewebe als Insekten-, Pollen- oder Partikelschutz oder zur Abdunkelung und/oder Verdunkelung aufweisend
 Querprofile (6) und Längsprofile (13),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 an wenigstens einem Querprofil (6) wenigstens ein Montageauflagemittel (5) angeordnet ist, das
 von einer in etwa parallel zur Längsseite L des Querprofils (6) angeordneten Ruheposition
 in eine davon winkelverschiedene Montageauflageposition und zurück zur Ruheposition verschwenkbar ist.
Patent DE-202017007005-U1 (DE)
Title: System zum plattformübergreifenden Synchronisieren von Kommentaren für ein elektronisches Dokument
IPC: G06F16/95
Filed: 2017-05-31
Abstract: Nicht-transitorisches computerlesbares Speichermedium, das mit einem Computerprogramm codiert ist, wobei das Computerprogramm Anweisungen umfasst, die dann, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, bewirken, dass der eine oder die mehreren Prozessoren Operationen zum plattformübergreifenden Synchronisieren von Kommentaren für ein elektronisches Dokument ausführen, wobei die Operationen umfassen:Empfangen von einem ersten Anwendergerät einer Anforderung zum Zugreifen auf ein elektronisches Dokument, das in einem nativen Dokumentenformat auf dem entfernten Server gespeichert ist;Präsentieren über eine Anwenderschnittstelle für entfernten Dokumentenzugriff in dem Anwendergerät des elektronischen Dokuments für das erste Anwendergerät, ohne dass das Anwendergerät eine Kopie des elektronischen Dokuments herunterlädt;Empfangen über die Anwenderschnittstelle für entfernten Dokumentenzugriff in dem ersten Anwendergerät, in dem keine dedizierte Dokumentenverarbeitungsanwendung lokal installiert ist, eines ersten Dokumentenkommentars in einer vorher bestimmten Struktur, die dem nativen Dokumentenformat zugeordnet ist;Integrieren in dem entfernten Server des ersten Dokumentenkommentars in das elektronische Dokument; undPräsentieren über die Anwenderschnittstelle für entfernten Dokumentenzugriff des elektronischen Dokuments, das den ersten Dokumentenkommentar in der vorher bestimmten Struktur enthalten aufweist, in Echtzeit.
Patent DE-202017100715-U1 (DE)
Title: Deckelloser Stutzenabschluss für einen Kraftstoffeinfüllstutzen und Kraftstoffeinfüllstutzen mit einem deckellosen Verschluss
IPC: B60K15/04
Filed: 2017-02-09
Abstract: Deckelloser Stutzenabschluss für einen Kraftstoffeinfüllstutzen eines Fahrzeugs mit • einem oberen Rohrabschnitt (3), • einer im oberen Bereich des oberen Rohrabschnitts (3) angeordneten oberen Verschlussklappe (1) und • einer im oberen Rohrabschnitt angeordneten Drainageöffnung (8), wobei die Drainageöffnung (8) die Wandung des oberen Rohrabschnitts (3) derart durchsetzt, dass Flüssigkeit aus dem Raum oberhalb der Drainageöffnung (8) abzulaufen vermag, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Drainageöffnung (8) wenigstens ein schaltbares Ventil (4) angeordnet ist, dass derart ausgebildet ist, dass es während des Betankungsvorgangs die Drainageöffnung (8) zwangsweise verschließt und sich nachfolgend zumindest soweit selbsttätig öffnet, dass es flüssigkeitsdurchlässig ist.
Patent DE-202017101119-U1 (DE)
Title: Sitzauflage
IPC: A61H37/00
Filed: 2017-02-28
Abstract: Sitzauflage (10) mit mindestens einer integrierten, elektrisch betriebenen Massageeinrichtung, bestehend aus einem Sitzkissen (11) und einer Rückenlehne (12), welche miteinander verbunden sind, wobei an der Sitzauflage (10) eine Steuerung für die Massageeinrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzkissen (11) und die Rückenlehne (12) jeweils eine stabile Rahmenkonstruktion (13a, 13b) aufweisen, die im Übergangsbereich zwischen Sitzkissen (11) und Rückenlehne (12) fest, jedoch mittels wenigstens einem Gelenk (14) verstellbar verbunden sind, wobei die Sitzauflage (10) lehnenseitig mit einer Einrichtung zum Kippschutz versehen ist.
Patent DE-202017101328-U1 (DE)
Title: Schaltung für akustischen Distanzausgleich der Schalllaufzeit
IPC: G01S15/10
Filed: 2017-03-08
Abstract: Akustische Distanzmessschaltung, umfassend: einen Sendeverstärker mit einem Ausgang, der zur Kopplung mit einem Schallwandler ausgebildet ist, um ein akustisches Signal bereitzustellen und um eine von einem Qualitätsfaktor abhängige Verzögerung des Schallwandlers bereitzustellen; einen Empfangsverstärker mit einem Eingang, der zur Kopplung mit dem Schallwandler für den Empfang eines Pulses ausgebildet ist, und mit einem Ausgang; ein Steuergerät für die Bereitstellung eines Schwellenwerts für die Definition eines zeitabhängigen Größensignals als Reaktion auf eine räumliche Position des Schallwandlers und als Reaktion auf einen gemessenen Effekt eines vom Schallwandler erkannten Hintergrundrauschens; und eine Messschaltung mit einem Eingang, der mit dem Ausgang des Empfangsverstärkers gekoppelt ist, und mit einem Ausgang für die Bereitstellung einer korrigierten Laufzeitmessung als Reaktion auf die Erkennung des Schwellenwerts für die Definition einer Zeit, in der sich ein akustisches Signal zu einer ersten Position eines Hindernisses bewegt, als Reaktion auf die Übertragung des akustischen Signals vom Schallwandler und für die Erkennung eines Hindernisses innerhalb einer vordefinierten Distanz bezüglich des Schallwandlers.
Patent DE-202017102544-U1 (DE)
Title: Folienbeutel mit Tragegriff
IPC: B65D75/56
Filed: 2017-04-28
Abstract: Folienbeutel, hergestellt aus einer zugeschnittenen, gefalteten und mit Siegel- und/oder Trennschweißnähten formfixierten Folienbahn (B), umfassend – einen Beutelkörper (1) zur Aufnahme von Packgut mit Seitenwänden (2, 3) und Seitenfalten (F4, F7) in Kopf-, Fuß- und/oder Seitenbereich, und – einen Tragegriff (8) im Bereich mindestens einer Seitenfalte (F7), dadurch gekennzeichnet, dass – der Tragegriff (8) einstückig aus der mindestens eine zusätzliche Lage (L3, L4) an der Seitenfalte (F7) ausbildenden, mit einem Griffloch (9) versehenen Folienbahn (B) besteht.
Patent DE-202017105167-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit elektrischem Antrieb bzw. Hilfsantrieb
IPC: B62M6/55
Filed: 2017-05-23
Abstract: Elektrischer Antrieb (2) für ein Fahrrad (1),- mit einem Elektromotor (5), der eine Antriebswelle (8) aufweist,- mit einer Abtriebswelle (6), die drehfest mit einem Treibrad (11) zum Koppeln mit einem Kettenantrieb (4) oder Riemenantrieb (4) des Fahrrads (1) verbunden ist,- mit einem Getriebe (7), das die Antriebswelle (8) mit der Abtriebswelle (6) antriebsmäßig verbindet,- wobei das Getriebe (7) ein Abtriebsrad (12), das in einer Antriebsdrehrichtung (13) drehfest mit der Abtriebswelle (6) verbunden ist, und wenigstens zwei Ausgangsräder, nämlich ein erstes Ausgangsrad (14) und ein zweites Ausgangsrad (15) aufweist, die zum Antreiben des Abtriebsrads (12) in Umfangsrichtung (16) zueinander versetzt jeweils mit dem Abtriebsrad (12) in Eingriff stehen,- wobei das Getriebe (7) eine Leistungsverzweigung (17) aufweist, die eine Antriebsleistung des Elektromotors (5) auf die Ausgangsräder (14, 15) aufteilt.
Patent DE-202018004073-U1 (DE)
Title: Notruf-Armbanduhr mit Anzeige Clucosewerte durch Sensorenmessung, drahtlos, Fallsensor, Mikrofon und Lautsprecher, Anforderung der Hilfsdienste über Mobile Phone mit spezieller Software
IPC: G08B25/10
Filed: 2018-09-03
Abstract: Notrufuhr Armbanduhr zur non invasiven Clucose Messung, Auslösung über ein Pflaster mit Messsensorik, drahtlos Verbindung zur Armbanduhr
Patent DE-202018006652-U1 (DE)
Title: Radom für Fahrzeuge
IPC: H01Q1/42
Filed: 2018-11-02
Abstract: Radom (1) für Fahrzeuge, mit einer vorderen Fläche (11), einer hinteren Fläche (12) und einem Heizelement (3), wobei das Heizelement (3) dafür konfiguriert ist, durch eine Stromversorgung (4) mit Strom versorgt zu werden, wobei das Radom außerdem einen Temperatursensor (5) aufweist, der dafür konfiguriert ist, mit der Stromversorgung (4) zu kommunizieren, wobei der Temperatursensor (5) dafür konfiguriert ist, die Temperatur der vorderen Fläche (11) des Radoms (1) zu erfassen, und zwischen der vorderen Fläche (11) und der hinteren Fläche (12) im Radom (1) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Radom nur einen Temperatursensor (5) aufweist und dieser Temperatursensor (5) in der Nähe der vorderen Fläche (11) angeordnet ist.
Patent DE-202018101234-U1 (DE)
Title: Haspel für ein Kamerainspektionssystem
IPC: B65H75/34
Filed: 2018-03-06
Abstract: Haspel (01) für ein Kamerainspektionssystem zur Speicherung eines biegsamen Stabelements (04) mit einem Träger (02) und einem Korb (03), der drehbar am Träger (02) gelagert ist, wobei das Stabelement (04) durch Drehen des Korbes (03) auf- und abgespult werden kann, und wobei an das freie Ende des Stabelements (04) eine Inspektionskamera (05) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Haspel (04) eine Vorschubeinheit (07) vorgesehen ist, mit der das Stabelement (04) zum Positionieren der Inspektionskamera (05) motorisch vorgeschoben und/oder zurückgezogen werden kann.
Patent DE-202018102839-U1 (DE)
Title: Einkanalig arbeitende Ventileinrichtung zum Einstellen des Innendruckes eines Fahrzeugreifens
IPC: B60C23/00
Filed: 2018-05-22
Abstract: Einkanalig arbeitende Ventileinrichtung zum Einstellen des Innendruckes eines Fahrzeugreifens, umfassend ein pneumatisch entsperrbares Rückschlagventil und ein Wechselventil (20), wobei der Sperrseitenausgang des Rückschlagventils an den Ausgang des Wechselventils (20), der erste Eingang des Wechselventils (20) an eine Luftleitung angeschlossen sind und der zweite Eingang des Wechselventils (20) als Ablassöffnung zum Auslassen von im Reifen befindlicher Luft im Falle einer gewünschten Reifeninnendruckerniedrigung dient, und wobei zum Zwecke einer pneumatischen Entsperrung des Rückschlagventils ein mit dem in der Luftleitung befindlichen Luftdruck auf seiner Steuerseite beaufschlagter, in einem Steuerzylinder (5) geführter Steuerkolben (6) vorgesehen ist, dessen pneumatisch wirksame Kolbenfläche größer ist als die pneumatisch wirksame Ventilfläche des Rückschlagventils, auf die der Reifeninnendruck wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite, von der Steuerkammer (9) durch den Steuerkolben (6) getrennte Kammer (7) des Steuerzylinders (5) entlüftet ist und der Steuerkolben (6) mit seiner Kolbenstange (25) und das entsperrbare Rückschlagventil in einer quer zur Längserstreckung des Wechselventils (20) verlaufenden Steuerkolben-Ventil-Kammer (3) angeordnet sind.
Patent DE-202019000844-U1 (DE)
Title: Universeller manueller Kalkulator (MK-Tool) Lernhilfe
IPC: G09B19/02
Filed: 2019-02-20
Abstract: Das Rechenbrett MK-Tool, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (1) eine Schreibtafel ist, auf der das Kopfteil (2) und der Sockel (3) aufgeklebt sind (siehe Fig.1).
Patent DE-202019101842-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zum flexibel kraftgeregelten Ein- und Ausrollen der Kordgewebe
IPC: E06B9/60
Filed: 2019-04-01
Abstract: Eine flexibel kraftgeregelte Vorrichtung zum Ein- und Ausrollen der Kordgewebe einschließlich einer metallischen Hohlstange zum Aufwickeln der Kordgewebe und stationären Befestigungsteile, die am linken und rechten Enden der metallischen Hohlstange installiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende der obengenannten metallischen Hohlstange mit einer flexibel kraftgeregelten elastischen Struktur eingebettet ist, am anderen Ende der metallischen Hohlstange mit einer Abtriebsstruktur versehen ist, an beiden Enden der obengenannten metallischen Hohlstange jeweils mit der flexibel kraftgeregelten Struktur, Abtriebsstruktur und stationären Befestigungssteile in rotierender Verbindung stehen, diese obengenannte flexibel kraftgeregelte Struktur aus Mittelachse, Befestigungssockel für Feder und Spiralfeder besteht, an einem Ende der obengenannten Mittelachse mit einem stationären Befestigungsteil heraustrennbar versehen ist, der Befestigungssockel in die Mitteachse drehbar einzustecken ist, an dem obengenannten Befestigungssockel für Feder mindestens mit eine Befestigungsnut für Feder angeordnet ist, diese obengenannte Spiralfeder in die Befestigungsnut der Feder installiert ist, wobei der Mittelpunkt mit der Mittelachse von Spiralfeder in Verbindung steht, das freie Ende der Spiralfeder mit der Innenwand der metallischen Hohlstange in Berührung kommt.
Patent DE-202019103359-U1 (DE)
Title: Linearantrieb mit Kupplung
IPC: F16H37/12
Filed: 2019-06-14
Abstract: Linearantrieb mit einem Getriebegehäuse (2), einem mit dem Getriebegehäuse (2) aufgenommenen Elektromotor (24), der eine Welle (10) mit einer Schnecke (16) antreibt, die ihrerseits ein Schneckenrad (18) kämmt, das über eine Kupplung (20) drehfest mit einem Spindelhalter (22) verbindbar ist, mit dem eine Spindel (14) drehfest verbunden ist, auf der eine Spindelmutter läuft, die in einem Führungsrohr (6) längsverschieblich zwischen einer eingefahrenen hinteren Endlage und einer ausgefahrenen vorderen Endlage verstellbar ist und mit einem Hubrohr (8) verbunden ist, wobei die Kupplung durch eine Feder (18) vorgespannt ist und wobei die Kupplung mittels einer Kupplungsbetätigung verstellbar ist zwischen einer eingekuppelten Stellung, in welcher diese das Schneckenrad (16) drehfest mit dem Spindelhalter (30) verbindet, und einer ausgekuppelten Stellung, in welcher dieses den Spindelhalter (30) freigibt, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Kupplungsbetätigung ein an die Kupplung (20) anliegendes Schiebeelement (22) umfasst, das drehfest aber axial verschieblich im Verhältnis zur Kupplung (20) angeordnet ist, und dass ein axial fixiertes, aber um eine Drehachse drehbares Drehelement (24) an einer von der Kupplung (20) abgewandten Außenseite an das Schiebeelement (22) angreift, dass zwischen dem Schiebeelement (22) und dem Drehelement (24) komplementär ausgebildete Auflaufschrägen (22a, 24a) ausgebildet sind, und dass ein Zugmittel vorgesehen ist, mit welchem das Drehelement (24) betätigbar ist.
Patent DE-202019105268-U1 (DE)
Title: Stromwandler mit Primärstromschienen
IPC: H01F38/30
Filed: 2019-09-24
Abstract: Elektrische Stromwandleranordnung (1) mit einem Stromwandler (3) und einer Primärleitervorrichtung (2), wobei der Stromwandler ein Gehäuse (4) mit einem zentralen Durchlass (5) umfasst, wobei die Primärleitervorrichtung (2) einen isolierenden Träger und Primärleiter (8) umfasst, die in dem isolierenden Träger montiert sind, wobei der isolierende Träger (6) durch den zentralen Durchlass (5) eingeführt ist, wobei die Primärleiter eine erste Stromschiene (8a) zum Verbinden mit einem ersten externen Primärleiter und einen zweiten Leiter (8b) zum Verbinden mit einem zweiten externen Primärleiter umfassen, wobei der isolierende Träger einen Trägerabschnitt (6a) für die erste Primärschiene mit einem Hohlraum (7) umfasst, in dem die erste Stromschiene (8a) aufgenommen ist, und einen Trägerabschnitt (6b) für die zweite Primärschiene mit einem Hohlraum (7) umfasst, in dem die zweite Stromschiene (8b) aufgenommen ist, wobei jeweils die erste und die zweite Stromschiene L-förmig sind und einen Längsschenkel (26) und einen Querschenkel (27) umfassen, wobei der Längsschenkel (26) im Wesentlichen parallel zu einer Mittelachse des zentralen Durchlasses (5) ausgerichtet ist und der Längsschenkel an einem freien Ende einen Anschlussendabschnitt (13) umfasst, und wobei der Querschenkel (27) an einem freien Ende einen Anschlussendabschnitt (14) zum Verbinden der jeweiligen externen Primärleiter umfasst, wobei der Trägerabschnitt (6a) für die erste Primärschiene um einen Abstand L ungleich Null derart zum Trägerabschnitt (6b) für die zweite Primärschiene versetzt ist, dass auf jeder Seite des Stromwandlers ein Eintrittsende (25a, 25b) eines der Trägerabschnitte für die Primärschiene axial zum Austrittsende (24a, 24b) des benachbarten weiteren Trägerabschnitts für die Primärschiene versetzt ist.
Patent DE-202020000226-U1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung
IPC: H04W4/029
Filed: 2020-01-17
Abstract: Anzeigeeinrichtung für Gegenstände, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung als am Gegenstand angeordnetes Endgerät ausgebildet und über Verbindungseinrichtungen mit einem mobilen oder stationären Gerät verbunden ist, so dass das Endgerät vom mobilen oder stationären Gerät steuerbar ist.
Patent DE-202020002937-U1 (DE)
Title: Übertragereinheit zum induktiven Laden von Elektrorollern
IPC: H02J50/10
Filed: 2020-07-09
Abstract: Übertragereinheit (1) für ein eine Übertragereinheit und eine Empfängereinheit umfassendes System zur induktiven Energieübertragung, bei welchem ein von der mit einer Primärspule (2) ausgestatteten Übertragereinheit bereitgestelltes magnetisches Wechselfeld in Wechselwirkung mit der Empfängereinheit tritt, wobei die Übertragereinheit (1) einen Formkörper (3) aus magnetisierbarem Beton enthält, in welchem die Primärspule (2) in der Weise eingebettet ist, dass das durch sie bereitgestellte Magnetfeld auf die für die Wechselwirkung vorgesehene Position der Empfängereinheit hin gebündelt wird, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:
 - die Primärspule (2) ist als Litze oder als Hohlleiter ausgebildet
 - die äußere Oberfläche der Primärspule ist von einer elektrisch isolierenden Schicht umgeben
 - die Primärspule wird von einem nicht magnetisierbaren Beton, Asphalt oder Polymerwerkstoff abgedeckt
Patent DE-202020003462-U1 (DE)
Title: Profilkantenschutz für Verglasungsarbeiten
IPC: E06B7/28
Filed: 2020-08-12
Abstract: Profilkantenschutz für Verglasungsarbeiten, der in Systemprofile (4) einrastet und sich auch wieder leicht entfernen lässt. dadurch gekennzeichnet, dass der Falzschenkel (1) eine Geometrie aufweist, welche es im erlaubt, in das Systemprofil (4) einzurasten.
Patent DE-202020003541-U1 (DE)
Title: Wasserfülladapter mit doppelter Schlauchanschlusskupplung, Überlauf/Entlüftung, schraubbar
IPC: B60R15/00
Filed: 2020-08-19
Abstract: Wasserfülladapter mit beidseitigem Schlauchanschlussadapter und Uberlauf/Entlüftung (1), schraubbar, zur beiderseitigen Aufnahme von Schlauchschnellkupplung, gekennzeichnet dadurch, dass im Gehäuse ein drehbarer Anschlusseinsatz (2) mit Aufnahme für Überlauf/Entlüftungsschlauch (3), Überlauf/Entlüftungsschlauch (6) sowie beidseitig Schlauchschnellkupplungen (4,5) zum Verschließen beider offenen Schlauchenden, zur Lagerung des Wasserschlauches, vorhanden ist.
Patent DE-202020003917-U1 (DE)
Title: Elektrischer Rasenmäher mit Kantentrimmer
IPC: A01D43/16
Filed: 2020-09-16
Abstract: Ein elektrischer Rasenmäher gekennzeichnet durch zwei Rasentrimmer,die sich jeweils hinter den beiden Vorderrädern befinden,sodass der Rasenkantenüberhang mitgeschnitten wird.
Patent DE-202020100243-U1 (DE)
Title: Ventilaufsatz oder Ventil mit einem Ventilaufsatz
IPC: F16K24/00
Filed: 2020-01-17
Abstract: Ventilaufsatz (1) oder Ventil mit einem Ventilaufsatz (1), welcher eine Verstellvorrichtung (3) zum Ändern eines von einem Medium durchflossenen Strömungsquerschnitts und ein diese umgebendes Gehäuse (2) mit mindestens einer Entlüftungsbohrung (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in die mindestens eine Entlüftungsbohrung (14) ein rückschlagsicherer Einsatz (20) eingesetzt ist, der einen Gasaustritt aus dem Gehäuse (2) zulässt, jedoch einen Eintritt von Fremdmedium verhindert.