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Patent DE-102015218566-A1 (DE)
Title: Hydraulikkreislauf für eine Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: FRUTH REINHARD
IPC: F02M59/44
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung weist einen von Hydraulikkreislauf für ein Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine mit einer Kraftstoffhochdruckpumpe (2) auf, in deren Gehäuse wenigstens ein Pumpenelement angeordnet ist, welches einen federbelasteten und hubbeweglichen Kolben (18) aufweist, der über eine Stößelbaugruppe an einem auf einer Pumpenantriebswelle angeordneten Exzentertrieb oder Nockentrieb abgestützt ist, wobei Kraftstoff über eine Niederdruck-Förderpumpe (4) und eine Zulaufleitung (6) zur Kraftstoffhochdruckpumpe (2) gefördert, in einem Pumpenarbeitsraum verdichtet und über einen Hochdruckabgang einem Hochdruckspeicher (12) zugeführt wird, wobei parallel dazu Kraftstoff zur Kühlung an thermisch hochbelastete Stellen, wie z.B. die Lager (20, 22) der Pumpenantriebswelle, den Exzentertrieb usw. gefördert wird. Die Rückführung des Kühlvolumenstroms erfolgt ausschließlich über die Lager (20, 22) der Pumpenantriebswelle.
Patent DE-102015218933-A1 (DE)
Title: Röntgenanlage
Inventor: FEHRE JENS
IPC: H05G1/46
Filed: 2015-09-30
Abstract: Bei dieser Röntgenanlage mit bewegbarer Röntgen- und Röntgendetektoreinheit ist eine den Elektronenstrahl der Röntgenquelle der Röntgeneinheit beeinflussende Elektronenstrahlablenkeinheit derart angesteuert, dass beispielsweise eine von einem Patienten Bewegungsartefakte reduzierte Ganzkörperaufnahme erstellbar ist.
Patent DE-102015219243-A1 (DE)
Title: Drehantriebvorrichtung insbesondere für einen Spindeltrieb
Inventor: FABER DANIEL
IPC: F16D11/16
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehantriebvorrichtung insbesondere für einen Spindeltrieb. Die erfindungsgemäße Drehantriebvorrichtung umfasst ein Gehäuse (1) sowie eine im Gehäuse (1) angeordnete Antriebswelle (2) und eine koaxial zu der Antriebswelle (2) im Gehäuse (1) angeordnete Abtriebswelle (3), wobei die Antriebswelle (2) dazu vorgesehen ist, durch Rotation eine Koppelung zur Abtriebswelle (3) mittels mindestens einer Mitnehmereinheit (4) zu realisieren, wobei die mindestens eine Mitnehmereinheit (4) einen Bremsbelag (5) zum stationären Festlegen der Abtriebswelle (3) am Gehäuse (1) und einen Mitnehmer (6) zum Lösen des Bremsbelags (5) vom Gehäuse (1) und zur Koppelung der Antriebswelle (2) mit der Abtriebswelle (3) aufweist, wobei ferner der Mitnehmer (6) in einer Aussparung (7a) an der Antriebswelle (2) angeordnet ist.
Patent DE-102015220925-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung umfassend einen Kühler
Inventor: BARTSCH LEONHARD
IPC: F02M26/28
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit  – einem Ansaugsystem zum Zuführen von Verbrennungsluft,  – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, und  – mindestens einer Abgasrückführung (1) umfassend eine Rückführleitung (1a), die vom Abgasabführsystem abzweigt und in das Ansaugsystem mündet, wobei in der Rückführleitung (1a) ein Kühler (1b) eines Kühlmittelkreislaufs (2) angeordnet ist, in welchem dem Abgas unter Verwendung von Kühlmittel Wärme entziehbar ist.  Es soll eine Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Rückführung von Abgas verbessert ist.  Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass  – in dem Kühlmittelkreislauf (2) ein Wärmetauscher (3a) eines Kältemittelkreislaufs (3) angeordnet ist, in welchem dem Kühlmittel unter Verwendung von Kältemittel Wärme entziehbar ist.
Patent DE-102015221472-A1 (DE)
Title: Modulares Fahrzeug
Inventor: GAWINSKI HUBERTUS
IPC: B62D61/12
Filed: 2015-11-03
Abstract: Lenkbares Fahrzeug mit einem motorischen und/oder muskelbetätigtem Antrieb, welches mindestens einen Sitz für einen Fahrzeugführer mit allen zur Bedienung des Fahrzeug nötigen Kontroll- und Bedienungseinrichtungen aufweist, wobei das Fahrzeug Kopplungseinrichtungen zur lösbaren Kopplung mit einem oder mehreren Fahrzeugen gleicher Art aufweist und mit diesen Fahrzeugen modulartig zu einem lenkbaren Koppelfahrzeug kombinierbar ist, wobei die Kopplungseinrichtungen so ausgebildet sind, dass eine starre verwindungs- und biegesteife Verbindung zwischen den jeweiligen Fahrzeugkarosserien oder den jeweiligen Fahrzeugrahmen der einzelnen Fahrzeuge herstellbar ist, wobei nach der Kopplung die Steuerungen und Bedienungseinrichtungen der einzelnen Fahrzeuge, insbesondere die für Antriebe und Lenkung, allein oder gemeinsam zum Betrieb des Koppelfahrzeug betreibbar sind
Patent DE-102015226215-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs beim Verlassen eines Segelmodus
Inventor: GLÜCKLER JOHANNES
IPC: B60W10/06
Filed: 2015-12-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit Hybridantrieb beim Verlassen eines Segelmodus, wobei der Antriebsstrang einen Verbrennungsmotor und ein Getriebe (1) mit einer elektrischen Maschine (2) und einem Planetengetriebe (PG2) zwischen der elektrischen Maschine (2) und einer ersten Getriebeeingangswelle (4) als Planetenstufe aufweist und das Planetengetriebe (PG2) die Elemente Hohlrad (HR2), Sonnenrad (SR2) und Steg (ST2) aufweist und das Getriebe (2) eine zweite Getriebeeingangswelle (5) aufweist, welche mit dem Verbrennungsmotor verbunden werden kann oder ist, wobei eine Steuereinrichtung abhängig von definierten Betriebsbedingungen während des Betriebs im Segelmodus, in welchem rein elektrisch, mit ausgeschaltetem Verbrennungsmotor, gefahren wird, den Segelmodus beendet, wobei zur Beendigung des Segelmodus der Verbrennungsmotor wieder gestartet wird, indem ein erstes Element der Elemente der Planetenstufe (PG2) mit der zweiten Getriebeeingangswelle (5) verbunden wird und die elektrische Maschine (2) abgebremst wird, wodurch die zweite Getriebeeingangswelle (5) angetrieben wird und der Verbrennungsmotor angeschleppt wird.
Patent DE-102016000144-A1 (DE)
Title: Thermochromer Polyurethanschaum
Inventor: FACH THOMAS
IPC: C08L75/06
Filed: 2016-01-12
Abstract: Dargestellt und beschrieben wird ein thermochromer Polyurethanschaum hergestellt durch Umsetzung mindestens eines Polyesterpolyols mit mindestens einer isocyanatgruppenhaltigen Verbindung in Gegenwart mindestens eines thermochromen Farbmittels, wobei die Umsetzung in Gegenwart mindestens eines di- oder trifunktionalen Kettenverlängerers erfolgt. Der erfindungsgemäße thermochrome Polyurethanschaum eignet sich besonders für Polierscheiben, Schwammporen sowie Isoliermaterialien.
Patent DE-102016006795-A1 (DE)
Title: Profilanordnung und Duschabtrennung
Inventor: HIRCHE FRANK
IPC: F16S3/02
Filed: 2016-06-07
Abstract: Es wird eine Profilanordnung für eine Duschabtrennung vorgeschlagen, wobei ein Blendprofil haftend, insbesondere mittels eines Klebebands, lösbar befestigt ist.
Patent DE-102016009741-A1 (DE)
Title: Säge- oder Schneidvorrichtung zum leichten und gefahrlosen Beschneiden und Entasten von Bäumen
Inventor: KUNKEL HELMUT
IPC: A01G3/033
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Säge- oder Schneidvorrichtung zum leichten und gefahrlosen Beschneiden und Entasten von Bäumen. Zur Vermeidung von Unfällen, die in Verbindung mit dem Klettern entstehen, wird vorgeschlagen, die Säge- oder Schneidvorrichtung an einem höhenverstellbaren Traggerüst zu befestigen. in Ausgestaltung ist das Traggerüst als Teleskop mit Segmenten oder als Teleskop aus Schläuchen ausgebildet.
Patent DE-102016012343-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Terminverwaltung in einem Fahrzeug
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: H04W4/16
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Terminverwaltung in einem Fahrzeug (1) mit einer Kommunikationseinrichtung (3), welche mit einem Nutzerendgerät (4) einer das Fahrzeug nutzenden Person (2) verbindbar ist, und welche direkt oder über das Nutzerendgerät (4) Telefonate führen kann. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass im Falle einer bevorstehenden Telefonkonferenz über die Kommunikationseinrichtung (3) innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne vor dem geplanten Beginn der Telefonkonferenz eine Erinnerung an die das Fahrzeug (1) nutzende Person (2) erfolgt, und dass die Person (2) aufgefordert wird, die Teilnahme zu bestätigen.
Patent DE-102016013601-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1), wobei eine dem Fahrzeug (1) bevorstehende Kollision mit einem weiteren Fahrzeug (2) prognostiziert wird. Erfindungsgemäß wird bei Ermittlung einer dem Fahrzeug (1) bevorstehenden unvermeidbaren Kollision zumindest ein Aufprallort prognostiziert, wobei der Aufprallort in Abhängigkeit einer Position zumindest eines am weiteren Fahrzeug (2) angeordneten Radkastens (4, 5) bestimmt wird und in Abhängigkeit der Position des zumindest einen Radkastens (4, 5) das Fahrzeug (1) derart automatisch angesteuert wird, dass es mit dem zumindest einen Radkasten (4, 5) des weiteren Fahrzeugs (2) kollidiert.
Patent DE-102016102207-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Substrats
Inventor: VOTTELER DIETMAR
IPC: B29C45/16
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten eines Substrats mit einem ersten Kunststoff und anschließendem Beschichten mit einem Zwei-Komponenten-Reaktionsgemisch, bei dem das zu beschichtende Substrat im ersten Schritt in ein Werkzeugformteil eingelegt und Substrat mit einem weiteren Werkzeugformteil des Spritzgusswerkzeugs verschlossen wird, wobei in wenigstens eine Kavität zwischen einer Oberfläche des Substrats und dem weiteren Werkzeugformteil ein Kunststoffmaterial gespritzt wird und anschließend in wenigstens eine weitere Kavität zwischen einer weiteren Oberfläche des kunststoffbeschichteten Substrats (Spritzgussteil) und einem Werkzeugformteil einer RIM-Anlage ein Zwei-Komponenten-Reaktionsgemisch, insbesondere ein Polyurethangemisch, eingefüllt wird, wobei die Entformung des mit dem Zwei-Komponenten-Reaktionsgemisch beschichteten Spritzgussteils vor der vollständigen Vernetzung der Oberfläche des Zwei-Komponenten-Reaktionsgemischs erfolgt und dieses anschließend außerhalb des Werkzeugs unter Bestrahlung, insbesondere IR-Bestrahlung, ausgehärtet wird. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung und Beschichten eines Spritzgussteils mit einem Zwei-Komponenten-Reaktionsgemisch.
Patent DE-102016103328-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements und optoelektronisches Bauelement
Inventor: SCHREDER STEFAN
IPC: H01L33/64
Filed: 2016-02-25
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements umfasst Schritte zum Bereitstellen einer Mehrzahl optoelektronischer Halbleiterchips, die jeweils eine Strahlungsemissionsseite und eine Kontaktseite aufweisen, wobei an der Kontaktseite jeweils mindestens zwei elektrische Kontaktflächen angeordnet sind, zum Einbetten der optoelektronischen Halbleiterchips in einen ersten Formkörper, wobei die Strahlungsemissionsseiten und die Kontaktseiten zumindest teilweise unbedeckt durch den ersten Formkörper bleiben, und zum Anordnen einer Verschaltungsstruktur an einer Rückseite des ersten Formkörpers, wobei die Verschaltungsstruktur Leiterbahnen umfasst, die elektrisch leitend mit den elektrischen Kontaktflächen der optoelektronischen Halbleiterchips verbunden werden.
Patent DE-102016104258-A1 (DE)
Title: Leistungsumwandlungseinrichtung
Inventor: NAKATO YOSHIYUKI
IPC: H02H7/12
Filed: 2016-03-09
Abstract: Es wird eine Leistungsumwandlungseinrichtung bereitgestellt, die eine Funktion des Diagnostizierens eines Zustands eines Unterbrechungsschalters enthält, der eine Stromversorgung unterbricht, wenn ein Fehler einer Steuerstromversorgungseinheit auftritt, wobei die Einrichtung sicher gestoppt werden kann, während eine Schaltung geschützt wird, sogar wenn ein doppelter Fehler auftritt. Eine Leistungsumwandlungseinrichtung, die mindestens eine arithmetische Verarbeitungseinheit, eine Ansteuereinheit, eine Sicherheitseinheit, eine Steuerstromversorgungseinheit und eine Stromversorgungsdiagnoseeinheit enthält, ist derart, dass die Stromversorgungsdiagnoseeinheit einen Unterbrechungsschalter, einen Vergleicher und einen Transistor, der ein die Referenzspannung schaltender Schalter ist, enthält, und ist so konfiguriert, dass das Öffnen und Schließen des Unterbrechungsschalters unter Verwendung eines von der arithmetischen Verarbeitungseinheit ausgegebenen Diagnosesignals und einer von der Stromversorgungsdiagnoseeinheit ausgegebenen überwachten Spannung gesteuert wird, und die arithmetische Verarbeitungseinheit diagnostiziert das Vorliegen oder anderweitig eines Kurzschlussfehlers oder eines Leerlauffehlers des Unterbrechungsschalters auf der Basis einer Logik des Diagnosesignals und einer Logik eines Sichere-Stromversorgung-Signals gemäß einem Pegel der überwachten Spannung und bewirkt eine Operation der Ansteuereinheit durch ein PWM-Signal, um zu stoppen, wenn ein Fehler diagnostiziert wird.
Patent DE-102016112330-A1 (DE)
Title: Stellantrieb zur Übertragung einer Rotationsbewegung
Inventor: KLEINLEIN CLAUS
IPC: H02K37/24
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb zur Übertragung einer Rotationsbewegung, mit einem Gehäuse (2), in welchem ein Spulenträger (5) mit einer Mehrzahl von Spulen (6) zur Erzeugung eines elektromagnetischen Feldes angeordnet ist, und mit einer Metallhülse (8), welche koaxial mit einer Rotationsachse (4) des Stellantriebs (1), einen magnetisierbaren Anker (9) umfassend ausgebildet ist, und welche im Spulenträger (5) von diesem umfassend angeordnet ist, wobei der Anker (9) bewegbar im Gehäuse (2) aufgenommen ist und mit Hilfe des elektromagnetischen Feldes bewegt wird, und mit einem ersten Stellglied (3) zur Positionierung eines zweiten Stellgliedes (17), wobei des erste Stellglied (3) mit dem Anker (9) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist der Anker (9) aus einem eine Federkonstante aufweisenden Werkstoff ausgebildet.
Patent DE-102016112613-A1 (DE)
Title: Ladestation für Elektrofahrzeuge und Ladeanschluss für eine Ladestation
Inventor: SEELING MICHAEL
IPC: B60S5/00
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladeanschluss (90) für eine Ladestation (10) für Elektrofahrzeuge (140), umfassend ein mit einem Deckel (22) verschließbares Unterflurgehäuse (20) und wenigstens einen, wenigstens im Ruhezustand innerhalb des Unterflurgehäuses (20) angeordneten elektrischen Verbinder (96), der mit einem Ladekabel (92) verbunden ist oder zum zweitweisen Anschließen eines Ladekabels (92) vorgesehen ist, wobei der Deckel (22) beim Ladevorgang mit aus dem Unterflurgehäuse (20) herausgeführtem Ladekabel (92) geschlossen ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Ladestation (10) mit wenigstens einem Ladeanschluss (90).
Patent DE-102016114555-A1 (DE)
Title: Prozess zur Herstellung von Acrylsäure aus einer wässrigen 3-Hydroxypropanol-Lösung
Inventor: KLEIBER MICHAEL
IPC: C07C57/065
Filed: 2016-08-05
Abstract: Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Acrylsäure, wobei eine 3-Hydroxypropionsäurelösung, die mindestens 40 Gew.% 3-Hydroxypropionsäure enthält, bereitgestellt wird, diese 3-Hydroxypropionsäure mittels einer Reaktivdestillation dehydratisiert wird und die entstehende Acrylsäure als mindestens 98 Gew.% Acrylsäure enthaltende Acrylsäurelösung anfällt.
Patent DE-102016114631-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Gewinden in Bauteilen
Inventor: GLIMPEL HELMUT
IPC: B23G1/16
Filed: 2016-08-08
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Gewinden in Bauteilen, umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen eines ein Kernloch (7) umfassenden Werkstücks (6); b) Bereitstellen eines Gewindeerzeugungswerkzeuges (1) umfassend eine Anzahl m ≥ 1 von um die Werkzeugachse gedrallten, vorzugsweise helikalen, Gewindeerzeugungsbereichen (32a, 34a) zum Erzeugen eines Gewindes in dem Kernloch (7), insbesondere eines kombinierten Gewindeerzeugungswerkzeugs (1) zusätzlich umfassend eine Anzahl n ≥ 1, vorzugsweise mit n ≥ m, von um die Werkzeugachse gedrallten Nuterzeugungsbereichen (32b, 34b) zum Erzeugen jeweils einer Nut (9, 10) in dem Werkstück (6); c) Erzeugen einer Anzahl n ≥ 1 von gedrallten, vorzugsweise helikalen, Nuten (9, 10) in einer Wandung des Kernlochs (7) (S1); d) Hineinbewegen des Gewindeerzeugungswerkzeugs (1) in das Kernloch (7), wobei die Gewindeerzeugungsbereiche (32a, 34a) in den Nuten (9, 10) bewegen (S1); e) Erzeugen eines Gewindes in einem ersten Gewindeerzeugungsschritt (S3) mit einer Anzahl von Gewindegängen (14) in der Wandung des Kernlochs (7) durch Rotation des Gewindeerzeugungswerkzeugs (1); f) Durchführen wenigstens eines Entlastungsschritts (S2) zur Entlastung des Gewindeerzeugungswerkzeugs (1) und/oder Durchführen wenigstens eines zweiten Gewindeerzeugungsschritts (S5) zum Nachformen der im ersten Gewindeerzeugungsschritt (S3) erzeugten Gewindegänge und/oder Durchführen wenigstens eines Entgratungsschritts (S4) zur Abtrennung oder Entfernung eines bei der Durchführung des ersten Gewindeerzeugungsschritts (S3) und/oder des zweiten Gewindeerzeugungsschritts (S5) erzeugten Grates;
Patent DE-102016115763-A1 (DE)
Title: Bratvorrichtung mit einem Handgriff und einem Bratkörper
Inventor: DANGEL JUERGEN
IPC: A62C3/06
Filed: 2016-08-25
Abstract: Es wird eine Bratvorrichtung zum Braten von Nahrungsmitteln, wobei wenigstens ein Handgriff sowie ein eine Bratfläche und eine Seitenwand aufweisender Bratkörper zur Aufnahme der Nahrungsmittel vorgesehen sind, wobei der Handgriff wenigstens einen Speicher zum Speichern eines Brathilfsmittels wie Öl, Fett oder dergleichen und wenigstens eine zumindest eine Dosieröffnung (3) umfassende Dosiereinheit zum Dosieren des Brathilfsmittels aufweist, vorgeschlagen, die den Aufwand für den Benutzer reduziert, insbesondere den Komfort für den Benutzer erhöht. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Dosiereinheit wenigstens eine Verteilereinheit zum Verteilen des Brathilfsmittels umfasst, wobei der Bratkörper und/oder wenigstens die Seitenwand mehrere, auf zumindest 1/3 des Umfangs der Bratfläche angeordnete Dosieröffnungen (3) aufweist.
Patent DE-102016118239-A1 (DE)
Title: Auflagevibrator in Schalenkonstruktion und umspritzter Silikonhülle
Inventor: DIRK BAUER
IPC: A61H19/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufliegevibrator (1) zum Auflegen und Massieren des weiblichen Geschlechtsorgans, mit einem langgestreckt gewinkelten Hauptkörper (2), der eine konkave Auflageseite (4) und eine im Wesentlichen konvexe Bedienseite (6) aufweist, wobei der Hauptkörper (2) ein inneres Gehäuse (40) aufweist, welches einen Antrieb (56), eine wiederaufladbare Energiequelle (30), und eine Steuereinheit (58) umschließt. Die Erfindung zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass das innere Gehäuse (40) im Wesentlichen vollständig mit einem Silikonmaterial zum Bilden einer Silikonhülle (16) umspritzt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Herstellungsverfahren.
Patent DE-102016119975-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsgerät
Inventor: OGURI HARUKI
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-10-20
Abstract: Ein Steuerungsgerät, das bei einem Hybridfahrzeug angewendet wird, führt gemäß der Erfindung eine Regenerationssteuerung zum Laden einer Batterie (14) mit Elektrizität aus, die durch einen Motorgenerator (12) erzeugt wird, während das Fahrzeug mit einer Regenerationsbremskraft aus dem Motorgenerator beaufschlagt wird. Das Gerät führt eine erweiterte Regenerationssteuerung zum Laden der Batterie mit der durch den Motorgenerator erzeugten Elektrizität aus, während das Fahrzeug mit einer erhöhten Regenerationsbremskraft aus dem Motorgenerator beaufschlagt wird, wenn eine Sollverlangsamungsendposition (Ptgt) eingestellt ist. Das Gerät führt eine Steuerung zum Steuern einer Fahrzeuggeschwindigkeit (V) auf eine Geschwindigkeit aus, die gleich wie oder kleiner als eine obere Grenzgeschwindigkeit (Vset) ist, wenn eine Steuerungsausführungsanforderung erzeugt wird. Das Gerät verbietet die erweiterte Regenerationssteuerung, wenn die Steuerungsausführungsanforderung erzeugt wird und die Fahrzeuggeschwindigkeit gleich wie oder größer als eine Schwellwertfahrzeuggeschwindigkeit (Vth) ist, die kleiner als die obere Grenzgeschwindigkeit ist.
Patent DE-102016120378-A1 (DE)
Title: Tragstrukturelement, Tragstruktur und Möbel
Inventor: MATEKALO DAROSLAV
IPC: F16S3/08
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Tragstrukturelement (31) mit einer Stange (1), wobei die Stange (1) ein erstes und ein zweites Ende aufweist, wobei an dem ersten Ende eine erste Gewindestifthalterung (4) für einen ersten Gewindestift (5) vorgesehen ist, und wobei an dem zweiten Ende eine zweite Gewindestifthalterung (14) für einen zweiten Gewindestift (15) vorgesehen ist. Um ein Tragstrukturelement zu schaffen, wobei mehrere Tragstrukturelemente und Verbindungskörper auf einfache Weise zu einer Tragstruktur insbesondere für ein Möbel verbunden werden können, ist die zweite Gewindestifthalterung (14) eingerichtet, den zweiten Gewindestift (15) drehbar zu haltern, und ist an einer nach außen gerichteten Stirnseite des zweiten Gewindestifts (15) ein Mitnahmeprofil (24) vorgesehen.
Patent DE-102016123997-A1 (DE)
Title: Dipolstrahlermodul
Inventor: QUITT Markus
IPC: H01Q21/29
Filed: 2016-12-09
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Dipolstrahlermodul, umfassend einen ersten und einen zweiten Dipolstrahler. Der erste Dipolstrahler umfasst zwei erste Halbdipol-Komponenten, zwei zweite Halbdipol-Komponenten, von denen jeweils eine senkrecht zu einer der zwei ersten Halbdipol-Komponenten steht. An den jeweils rechtwinklig aufeinander zu laufenden Enden an jeweiligen äußeren Eckbereichen der jeweils senkrecht aufeinander stehenden ersten und zweiten Halbdipol-Komponenten sind offene Bereiche mit zu jeder der ersten und zweiten Halbdipol-Komponenten zugehörigen voneinander beabstandeten ersten Schenkeln angeordnet, wobei die ersten Schenkel eine erste Länge aufweisen. Ferner sind zwei dritte Halbdipol-Komponenten umfasst, die eine erste Oberseite des ersten Dipolstrahlers bilden und zwei vierte Halbdipol-Komponenten, von denen jeweils eine senkrecht zu einer der zwei dritten Halbdipol-Komponenten steht, wobei an den jeweils rechtwinklig aufeinander zu laufenden Enden an jeweiligen äußeren Eckbereichen der jeweils senkrecht aufeinander stehenden dritten und vierten Halbdipol-Komponenten offene Bereiche mit zu jeder der dritten und vierten Halbdipol-Komponenten zugehörigen voneinander beabstandeten zweiten Schenkeln angeordnet sind, wobei die zweiten Schenkel eine zweite Länge aufweisen. Der zweite Dipolstrahler zwei fünfte Halbdipol-Komponenten, die eine zweite Unterseite des zweiten Dipolstrahlers bilden, sowie zwei sechste Halbdipol-Komponenten, von denen jeweils eine senkrecht zu einer der zwei fünften Halbdipol-Komponenten steht, und wobei die jeweils rechtwinklig aufeinander zu laufenden Enden jeweiliger äußerer Eckbereiche der jeweils senkrecht aufeinander stehenden fünften und sechsten Halbdipol-Komponenten miteinander leitend verbunden sind. Ferner sind zwei siebte Halbdipol-Komponenten umfasst, sowie zwei achte Halbdipol-Komponenten, von denen jeweils eine senkrecht zu einer der zwei siebten Halbdipol-Komponenten steht, und wobei an den jeweils rechtwinklig aufeinander zu laufenden Enden an jeweiligen äußeren Eckbereichen der jeweils senkrecht aufeinander stehenden siebten und achten Halbdipol-Komponenten offene Bereiche jeder der siebten und achten Halbdipol-Komponenten zugehörigen voneinander beabstandeten dritten Schenkeln angeordnet sind, wobei die dritten Schenkel eine dritte Länge aufweisen.
Patent DE-102016124000-A1 (DE)
Title: Temperaturschutz für EC-Motor
Inventor: MAYER BERND
IPC: H02K11/25
Filed: 2016-12-09
Abstract: Es wird ein Elektromotor (1) beschrieben, umfassend: eine Wicklung (L1) zum Aufbau eines magnetischen Feldes, einen ersten Phasenanschluss (W), einen zweiten Phasenanschluss (U) und ein Schutzelement (7) zur Temperaturmessung der Wicklung (L1) umfassend: einen ersten Schutzschaltungsanschluss (T1, 3) und einen zweiten Schutzschaltungsanschluss (T2, 4), wobei der erste Phasenanschluss (W) und der erste Schutzschaltungsanschluss (T1, 3) identisch sind.