baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014113949-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckänderung eines Arbeitsstoffes
Inventor: THOMAS CHRISTIANE
IPC: F25B31/00
Filed: 2014-09-26
Granted: 2019-09-19
Abstract: Vorrichtung (2) zur Druckänderung eines Arbeitsstoffes, aufweisend- einen unbeweglichen Stator (20) mit einer Platte und einer sich von einer ersten Seite der Platte erstreckenden, spiralförmig ausgebildeten Wandung (21) sowie- einen beweglichen Rotor mit einer Platte und einer sich von der Platte erstreckenden, spiralförmig ausgebildeten Wandung, wobei die Platten derart zueinander angeordnet sind, dass die Wandung (21) des Stators (20) und die Wandung des Rotors ineinander greifen und geschlossene Arbeitsräume ausgebildet sind, wobei in Reaktion auf eine Bewegung des Rotors die Volumina und die Positionen der Arbeitsräume verändert werden, wobei- die Platte des Stators (20) ein erstes Plattenelement (22) aufweist, welches mit Durchgangsöffnungen (23) zum Einleiten eines Temperiermediums in einen von der spiralförmigen Wandung (21) ausgebildeten Strömungsgang ausgebildet ist, und- mindestens eine Kammer (24) zur Aufnahme des Temperiermediums vorgesehen ist, wobei- die mindestens eine Kammer (24) von einer der ersten Seite der Platte des Stators (20) gegenüberliegenden zweiten Seite begrenzt ist, sodass die Durchgangsöffnungen (23) eine fluidtechnische Verbindung zwischen einem Volumen der Kammer (24) und dem Strömungsgang des Stators (20) ausbilden, und- zwischen dem ersten Plattenelement (22) der Platte des Stators (20) und der Kammer (24) mindestens ein zweites Plattenelement (25) angeordnet ist, wobei das zweite Plattenelement (25) mit Durchgangsöffnungen (23a) ausgebildet ist, und wobei mindestens eines der Plattenelemente (22, 25) derart ausgebildet ist, dass die Anordnung der Durchgangsöffnungen (23a) des zweiten Plattenelementes (25) in Bezug zu den Durchgangsöffnungen (23) des ersten Plattenelementes (22) veränderbar ist.
Patent DE-102014115109-B4 (DE)
Title: Sichere Eingabe einer Folge von Informationselementen durch unterschiedliche Anordnungen von Tastenkennungen
Inventor: KOYUN ISMET
IPC: G06F21/83
Filed: 2014-10-17
Granted: 2023-09-14
Abstract: Verfahren, ausgeführt von zumindest einer Vorrichtung (2), umfassend die Schritte:- Bestimmen (101) einer Anordnung (3a, 3b, 3c, 3d, 4a, 4b, 5a, 5b, 6a, 6b, 7a, 7b, 8, 8a, 8b, 9a, 9b, 10c) von Tastenkennungen (12, 30, 31, 39, 40, 41, 49, 50, 51, 59, 70, 80, 90), die mit einer Gruppe von Tasten (12`, 30', 31', 39', 40', 41', 49', 50', 51', 59', 70', 81, 90') einer Eingabeschnittstelle, über die ein Benutzer eine Folge von Informationselementen eingeben kann, assoziiert sind oder durch die Anordnung assoziiert werden, wobei die Tastenkennungen festlegen, welche Informationselemente den Tasten der Gruppe von Tasten jeweils zugeordnet sind und eine Eingabe eines Informationselements der Folge von Informationselementen eine Betätigung der dem Informationselement zugeordneten Taste durch den Benutzer umfasst,- Anzeigen (102) oder Bewirken (102) des Anzeigens der Anordnung von Tastenkennungen, wobei zumindest zwei unterschiedliche Anordnungen von Tastenkennungen bestimmt werden (101, 111) und deren jeweilige Anzeige durchgeführt oder bewirkt wird, wobei die zwei unterschiedlichen Anordnungen die gleichen Tastenkennungen umfassen, wobei zumindest eine jeweilige Position einer Tastenkennung der Tastenkennungen in beiden Anordnungen unterschiedlich ist, aber für jede Tastenkennung der Tastenkennungen gilt, dass zumindest zwei ihrer direkten Nachbarn in der ersten Anordnung auch in der zweiten Anordnung zu ihren direkten Nachbarn gehören, und wobei eine erste der beiden unterschiedlichen Anordnungen von Tastenkennungen für die Eingabe eines Informationselements der Folge von Informationselementen und eine zweite der beiden unterschiedlichen Anordnungen von Tastenkennungen für die Eingabe eines weiteren Informationselements der Folge von Informationselementen bestimmt und deren jeweilige Anzeige durchgeführt oder bewirkt wird, das Verfahren ferner umfassend:- Ausblenden oder Unkenntlichmachen der Tastenkennungen oder Bewirken des Ausblendens oder des Unkenntlichmachens der Tastenkennungen, wenn eine Betätigung (104) einer Taste der Gruppe von Tasten erkannt wird und/oder wenn eine Annährung eines Fingers eines Benutzers oder eines von einem Benutzer gehaltenen Stylus an eine Taste der Gruppe von Tasten erkannt wird.
Patent DE-102014118690-B4 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung für eine Fahrzeughaube
Inventor: HILLGÄRTNER KLAUS
IPC: E05B83/24
Filed: 2014-12-16
Granted: 2022-02-03
Abstract: Entriegelungsvorrichtung (1) für eine Fahrzeughaube (H), insbesondere eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs, die einen über einen Lösehebel (3) betätigbares Mitnehmerelement (4) umfasst, welches über Bowdenzüge (6, 7) mit wenigsten einem Fanghaken (2) im Fahrzeugaufbau verbunden und der über die vom Lösehebel (3) verstellbaren Bowdenzüge (6, 7) in eine Entriegelungsposition (II) zum Öffnen der Haube (H) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnehmerelement (4) eine aus einem länglichen Buchsenschaft (8) bestehende zylindrische Lagerhülse (9) umfasst, die mit dem Lösehebel (3) kopfseitig verbunden ist und die in einer ortsfest in einer Grundplatte (10) über einen Bajonettverschluss (24) gehaltenen länglichen Distanzbuchse (11) axial verdrehbar geführt ist, an welcher ein am freien Ende der zylindrischen Lagerhülse (9) gehaltener Zackenring (14) endseitig der Distanzbuchse (11) axial abgestützt ist.
Patent DE-102014206209-B4 (DE)
Title: Kamerakran
Inventor: SCHLUCK DETLEV
IPC: F16M11/06
Filed: 2014-04-01
Granted: 2016-10-20
Abstract: Kamerakran (2) mit einer Basis (4) zur Befestigung des Kamerakrans (2) und einem Kameraträger (6) zur Aufnahme einer Kamera (27), einem die Basis (4) und den Kameraträger (6) verbindenden Kranarm (8), welcher relativ zu der Basis (4) um eine erste Vertikalachse (X1) schwenkbar ist und relativ zu welchem der Kameraträger (6) um eine zweite Vertikalachse (X2) schwenkbar ist, wobei die Basis (4) und der Kameraträger (6) jeweils über sich parallel zu den Vertikalachsen (X1, X2) erstreckende Verbindungselemente (22, 26) mit einer ersten Führungsstange (18) verbunden sind, welche zwischen der Basis (4) und dem Kameraträger (6) die gleiche Länge wie der Kranarm (8) aufweist und von dem Kranarm (8) in einer Richtung quer zu dessen Längsachse und den Vertikalachsen (X1, X2) beabstandet ist und an der Basis (4) mittels einer ersten sich parallel zu der ersten Vertikalachse (X1) erstreckenden vertikalen Schwenkachse (X3) und an dem Kameraträger (6) mittels einer zweiten sich parallel zu der zweiten Vertikalachse (X2) erstreckenden vertikalen Schwenkachse (X4) schwenkbar angelenkt ist, wobei der Abstand (h1) zwischen der ersten vertikalen Schwenkachse (X3) und der ersten Vertikalachse (X1) und/oder der Abstand (h2) zwischen der zweiten vertikalen Schwenkachse (X4) und der zweiten Vertikalachse (X2) veränderbar ist, der Kranarm (8) relativ zu der Basis (4) um eine erste Horizontalachse (Y1) und der Kameraträger (6) relativ zu dem Kranarm (8) um eine zweite Horizontalachse (Y2) schwenkbar sind eine zweite Führungsstange (28), welche die Basis (4) mit dem Kameraträger (6) verbindet, von dem Kranarm (8) in einer Richtung quer zu dessen Längsachse und quer zu den Horizontalachsen (Y1, Y2) beabstandet ist und an der Basis (4) mittels einer ersten sich parallel zu der ersten Horizontalachse (Y1) erstreckenden horizontalen Schwenkachse (Y3) und an dem Kameraträger (6) mittels einer zweiten sich parallel zu der zweiten Horizontalachse (Y2) erstreckenden horizontalen Schwenkachse (Y4) schwenkbar angelenkt ist, und wobei die Verbindungselemente (22, 26) mit der ersten Führungsstange (18) jeweils über ein Gelenk (20, 24) verbunden sind, deren Gelenkachsen in einer Ebene mit der ersten und der zweiten Horizontalachse (Y1, Y2) liegen
Patent DE-102014210616-B4 (DE)
Title: Erhitzungsvorrichtung zum erhitzen von gegenständen, insbesondere lebensmitteln, sowie ein erhitzungsverfahren zum erhitzen von gegenständen, insbesondere lebensmitteln
Inventor: NEUMAERKER HARALD
IPC: A47J27/18
Filed: 2014-06-04
Granted: 2017-07-13
Abstract: Erhitzungsvorrichtung zum Erhitzen von Gegenständen, insbesondere Lebensmitteln, mit einer Wanne (15) zum Aufnehmen eines erhitzten Fluids, wobei in dieser Wanne zumindest ein käfigartiger Behälter (1) zur Aufnahme des Gegenstandes (11) angeordnet ist, der mindestens zwei Öffnungen (5) aufweist, durch welche der Behälter (1) von dem Fluid durchströmt werden kann, wobei mittels einer Bewegungseinrichtung eine Relativbewegung zwischen Behälter (1) und Fluid erzeugt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem Innenraum der Wanne (15) verbundene Leitung vorgesehen ist, durch die Fluid zirkuliert werden kann, so dass Fluid durch den Innenraum der Wanne (15) strömen und durch die Leitung zurückströmen kann, wobei eine weitgehend laminare Strömung des Fluids in der Wanne (15) mittels eines im Bereich der Öffnung (5) angeordneten Leitkörpers (7) verwirbelt und im Behälter eine turbulente Fluidströmung erzeugt werden kann.
Patent DE-102015005940-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Integration regenerativ erzeugten Stroms in ein Stromnetz unter Nutzung von Kohlenmonoxid
IPC: H02J3/28
Filed: 2015-05-12
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zur Integration regenerativ erzeugten Stroms in ein Stromnetz, umfassend Verbrennen von gemahlener getrockneter Kohle in einem Reaktor zu Kohlenmonoxid zum Erzeugen von Strom in einer Gasturbine, zur Speicherung in einem Flüssigspeicher oder zur Herstellung von Chemikalien in nachgeschalteten Chemieanlagen, • wobei dem Reaktor zum Generieren hochprozentigen Kohlenmonoxids reiner Sauerstoff in verminderter Menge zur partiellen Oxidation, für die Reaktion C + 1/2O2 = CO, zugeführt wird, und • wobei dem Reaktor die gemahlene getrocknete Kohle in einem Kohlendioxid-Strom zugeführt wird, um mit der endothermen Reaktion CO2 + C = 2CO die Temperatur im Reaktor zu reduzieren, Erzeugen von elektrischem Strom durch Verbrennen des hochprozentigen Kohlenmonoxids in einer Gasturbine mit angekoppeltem Generator und Einspeisen des Stroms in das Stromnetz, • wobei die Stromerzeugung mittels der Gasturbine wie auch die nachgeschalteten Chemieanlagen, bei Variationen des Stromangebotes oder der Stromnachfrage mit einem optimalen Wirkungsgrad weiter betrieben werden können, wobei bei einem Überangebot an regenerativ erzeugtem Strom im Stromnetz zur reduzierten Erzeugung von Strom nur die Gasturbine, nicht der Reaktor, zurückgefahren wird und dabei ein Teilstrom des im Reaktor erzeugten Kohlenmonoxids verflüssigt und im Flüssigspeicher als chemische Energie gespeichert wird und kurz und mittelfristig bei Elektro-Energiemangel im Stromnetz wieder mittels der Gasturbine in elektrische Energie umgewandelt wird.
Patent DE-102015013655-B4 (DE)
Title: Geschweißter Harzstrukturkörper und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EGAWA TAKAHISA
IPC: B29C65/06
Filed: 2015-10-22
Granted: 2019-11-21
Abstract: Geschweißter Strukturkörper umfassend: einen hohlen Bestandteil (1), der einen Hohlraum umfasst, der durch ein Inneres des hohlen Bestandteiles (1) geht; einen ersten Harzbestandteil (2), der an wenigstens einem Ende des Hohlraums des hohlen Bestandteiles (1) vorgesehen ist; einen zweiten Harzbestandteil (3), der an einem äußeren Umfang des hohlen Bestandteiles (1) so vorgesehen ist, dass ein offener Teil des Hohlraums nicht verschlossen ist; und ein poröses Element (5), das zwischen dem hohlen Bestandteil (1) und dem ersten Harzbestandteil (2) vorgesehen ist und das eine Ende des Hohlraums verschließt, wobei der erste Harzbestandteil (2) und der zweite Harzbestandteil (3) thermoplastische Harze sind, und der erste Harzbestandteil (2) und der zweite Harzbestandteil (3) durch Vibrationsschweißen verschweißt sind.
Patent DE-102015100986-B4 (DE)
Title: Abgassystem mit Dieseloxidationskatalysator
Inventor: CHIFFEY ANDREW FRANCIS
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-01-23
Granted: 2021-05-20
Abstract: Abgassystem, das einen Oxidationskatalysator zum Behandeln eines Abgases aus einem Dieselmotor und eine Emissionssteuerungsvorrichtung umfasst, wobei der Oxidationskatalysator folgende Bestandteile umfasst:eine erste Washcoatregion zum Oxidieren von Kohlenmonoxid (CO) und Kohlenwasserstoffen (HCs), wobei die erste Washcoatregion ein erstes Platingruppenmetall (PGM) und ein erstes Trägermaterial umfasst; und wobei die erste Washcoatregion kein Mangan oder ein Oxid hiervon umfasst;eine zweite Washcoatregion zum Oxidieren von Stickstoffmonoxid (NO), wobei die zweite Washcoatregion Platin (Pt), Mangan (Mn) und ein zweites Trägermaterial umfasst, das ein feuerfestes Metalloxid umfasst, bei dem es sich um Siliciumdioxid-Aluminiumoxid oder Aluminiumoxid, das mit Siliciumdioxid dotiert ist, handelt, wobei das Platin (Pt) auf dem zweiten Trägermaterial angeordnet oder geträgert ist und das Mangan (Mn) auf dem zweiten Trägermaterial angeordnet oder geträgert ist und wobei die zweite Washcoatregion kein Kohlenwasserstoffadsorptionsmittelmaterial, bei dem es sich um einen Zeolith handelt, umfasst; undein Substrat mit einem Einlassende und einem Auslassende, und wobei die erste Washcoatregion eine erste Washcoatzone ist, die an einem Einlassende des Substrats angeordnet ist, und die zweite Washcoatregion eine zweite Washcoatzone ist, die an einem Auslassende des Substrats angeordnet ist, derart, dass die zweite Washcoatregion so angeordnet ist, dass sie mit dem Abgas am Auslassende des Substrats und nach Kontakt des Abgases mit der ersten Washcoatregion in Berührung gelangt.
Patent DE-102015104776-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von Radarsignalen
Inventor: YGNACE ROMAIN
IPC: G06F13/28
Filed: 2015-03-27
Granted: 2023-08-31
Abstract: Vorrichtung zum Verarbeiten von Radarsignalen, die Folgendes umfasst:- eine DMA-Engine (302),- einen Puffer (303),- eine Verarbeitungsstufe (304),- wobei die DMA-Engine (302) eingerichtet ist zum- Durchführen eines Lesezugriffs auf einen Speicher (301), wobei ein derartiger Lesezugriff mindestens zwei aneinander angrenzende Dateneinträge umfasst, und- Füllen des Puffers (303) durch Umsortieren der mindestens zwei aneinander angrenzenden Dateneinträge, so dass sie Teil verschiedener Verarbeitungsströme werden,- wobei die Verarbeitungsstufe zum Verarbeiten der in dem Puffer (303) gespeicherten Daten eingerichtet ist, wobei jeder Verarbeitungsstrom getrennt durch die Verarbeitungsstufe durchgeleitet wird.
Patent DE-102015109284-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Diagnostizieren einer Betriebsstörung in einem Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: BAEK SEUNG SAM
IPC: F16H61/688
Filed: 2015-06-11
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zum Diagnostizieren einer Betriebsstörung in einem Doppelkupplungsgetriebe, aufweisend:
 Bestimmen einer Differenz zwischen einer Drehzahl einer ersten Antriebswelle und einer Raddrehzahl, die sich durch Multiplizieren eines Getriebeübersetzungsverhältnisses mit der Drehzahl der ersten Antriebswelle ergibt, mittels einer Steuereinrichtung (S20);
 Bestimmen einer Differenz zwischen einer Drehzahl einer zweiten Antriebswelle und einer Raddrehzahl, die sich durch Multiplizieren des Getriebeübersetzungsverhältnisses mit der Drehzahl der zweiten Antriebswelle ergibt, mittels der Steuereinrichtung (S40); und
 Diagnostizieren, dass die erste Antriebswelle einen Getrieberadsynchronisierungsfehler hat, wenn die Differenz zwischen der Drehzahl der ersten Antriebswelle und der Raddrehzahl, die sich durch Multiplizieren des Getriebeübersetzungsverhältnisses mit der Drehzahl der ersten Antriebswelle ergibt, größer als ein erster Referenzwert ist, und die Differenz zwischen der Drehzahl der zweiten Antriebswelle und der Raddrehzahl, die sich durch Multiplizieren des Getriebeübersetzungsverhältnisses mit der Drehzahl der zweiten Antriebswelle ergibt, gleich oder kleiner als ein zweiter Referenzwert ist (S60).
Patent DE-102015113901-B4 (DE)
Title: Scharnierteil für einen Schrank und Schrank
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: E05D5/02
Filed: 2015-08-21
Granted: 2023-01-12
Abstract: Ein Scharnierteil (1), umfassend einen Grundkörper (2) zum Einsetzen in einen Schrank (3) und eine Einrichtung (4), welche eine Aufnahme (5) für einen Drehachsenstift einer Schranktür (7) aufweist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, einen Schrank anzugeben, dessen Schranktür möglichst deformierungsfrei aufgehängt, möglichst deformierungsfrei verschwenkbar und problemlos abschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (4) relativ zum Grundkörper (2) verschiebbar ist.
Patent DE-102015118988-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Biogasanlage
Inventor: ALBERT ALFRED
IPC: C02F11/02
Filed: 2015-11-05
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Biogasanlage umfassend zumindest einen Fermenter, in dem Biogas durch Vergärung von dem Fermenter zugefiihrtem Substrat erzeugt wird, einen dem Fermenter nachgeordneten Gärrest zuzuführenden Separator zum Separieren von insbesondere unvergärtem Feststoff und Gärresten in wässriger Fraktion, dadurch gekennzeichnet, dass die wässrige Fraktion des Gärrestes in einem Belebungsbecken nachbehandelt wird, dem ein Absetzbecken nachgeschaltet ist, wobei in dem Absetzbecken vorhandenes überstehendes Wasser vollständig oder teilweise dem Belebungsbecken zugeführt wird, wobei das Verhältnis von der dem Belebungsbecken zugeführten wässrigen Fraktion zu dem zugeführten überstehenden Wasser aus dem Absetzbecken sich verhält wie 1:3 bis 1:7.
Patent DE-102015208926-B4 (DE)
Title: Verfahren zum drahtlosen Übertragen von Daten
Inventor: MUNARI ANDREA
IPC: H04B7/24
Filed: 2015-05-13
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren zum drahtlosen Übertragen von Daten von einer Vielzahl von Sendern (10a, 10b, 10c) zu einem Empfänger (14), wobei die Sender (10a, 10b, 10c) die Daten zunächst an mehrere Relays (12a, 12b) senden, die diese an einen zentralen Empfänger (14) weiterleiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Relays (12a, 12b) die Daten mit einer Verwerf-Wahrscheinlichkeit q verwerfen und nicht an den zentralen Empfänger (14) weiterleiten und die die Relays (12a, 12b) die Daten mit einer Wahrscheinlichkeit 1 – q an den Empfänger (14) weiterleiten, wobei jedem Relay (12a, 12b) ein Verwerf-Wahrscheinlichkeitsvektor {qj}i zugeordnet ist, wobei das Relay (12a, 12b) gemäß einer Regel eine Verwerf-Wahrscheinlichkeit qj aus dem Verwerf-Wahrscheinlichkeitsvektor {qj}i auswählt, gemäß der er die empfangenen Daten verwirft und nicht an den zentralen Empfänger (14) weiterleitet.
Patent DE-102015223117-B4 (DE)
Title: Tourenbindung mit einem Steuerkörper zur Begrenzung der Eindringtiefe
Inventor: TREMEAU GUILHEM
IPC: A63C9/085
Filed: 2015-11-23
Granted: 2022-01-05
Abstract: Tourenbindung (2; 102) zur Montage an einem Gleitbrett, wobei die Tourenbindung (2; 102) eine Lageranordnung (4; 104) umfasst, welche dafür eingerichtet ist, einen Tourenschuh um eine quer zu einer Gleitbrettlängsachse (G; G') verlaufende Querachse (Q; Q') schwenkbar an der Tourenbindung (2; 102) zu halten,wobei die Lageranordnung (4; 104) einen linken Lagerabschnitt (8l; 108l) mit einer linken Lageröffnung (10l; 110l) zur Aufnahme eines linken Lagerstifts eines Tourenschuhs und einen rechten Lagerabschnitt (8r; 108r) mit einer rechten Lageröffnung (10r; 110r) zur Aufnahme eines rechten Lagerstifts eines Tourenschuhs aufweist,wobei die Öffnungsachsen der linken (10l; 110l) und der rechten (10r; 110r) Lageröffnung entlang der Querachse (Q; Q') verlaufen,wobei in mindestens eine der beiden Lageröffnungen (10l, 10r; 110l, 110r) ein Steuerkörper (121, 12r; 112l, 112r) eingesetzt ist, welcher eine Eindringtiefe (E1, E2, E3; E101, E102, E103) für den Lagerstift begrenzt, wobei der Steuerkörper (12l, 12r; 112l, 112r) in der Lageröffnung (10l, 10r; 110l, 110r) axial verlagerbar ist zwischena) einer Tourenstellung, in welcher der Steuerkörper (12l, 12r; 112l, 112r) eine erste Eindringtiefe (E1; E101) definiert,b) einer Abfahrtsstellung, in welcher der Steuerkörper (12l, 12r; 112l, 112r) eine zweite Eindringtiefe (E2; E102) definiert, welche kleiner ist als die erste Eindringtiefe (E1; E101), undc) einer Öffnungsstellung der Tourenbindung (2; 102), in welcher der Steuerkörper (12l, 12r; 112l, 112r) eine dritte Eindringtiefe (E3; E103) definiert, welche kleiner ist als die zweite Eindringtiefe (E2; E102) oder in welcher der Steuerkörper (12l, 12r; 112l, 112r) die Lageröffnung (10l, 10r; 110l, 110r) gegen ein Eindringen des Lagerstifts blockiert,dadurch gekennzeichnet, dassdie Tourenbindung (2; 102) ferner ein Betätigungselement (26l, 26r; 126l, 126r) aufweist, welches an der Tourenbindung (2; 102) drehbar gehalten ist, wobei eine erste Drehstellung des Betätigungselements (26l, 26r; 126l, 126r) der Tourenstellung zugeordnet ist und eine zweite Drehstellung des Betätigungselements (26l, 26r; 126l, 126r) der Abfahrtsstellung zugeordnet ist und wobei die Drehachse des Betätigungselements (26l, 26r; 126l, 126r) koaxial zur Öffnungsachse der Lageröffnung (10l, 10r; 110l, 110r) verläuft.
Patent DE-102016000450-B4 (DE)
Title: Retraktor und korrespondierendes Fahrzeug
Inventor: BESDWORNY ALEXANDER
IPC: B60R22/34
Filed: 2016-01-16
Granted: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Retraktor (10A, 10B) mit einem Gehäuse (12), welches mindestens einen Befestigungsbereich (12.1) aufweist, an welchem das Gehäuse (12) mit mindestens einem korrespondierenden Befestigungselement (20A, 20B) an mindestens einem Karosserieelement (50) befestigbar ist, wobei zwischen dem mindestens einen Befestigungsbereich (12.1) und dem mindestens einen Karosserieelement (50) eine Dämpfungsvorrichtung (40A, 40B) angeordnet ist, wobei die Dämpfungsvorrichtung (40A, 40B) mindestens ein elastisches Lager (42A, 42B) aufweist, welches das mindestens eine Befestigungselement (20A, 20B) zumindest teilweise aufnimmt und von dem mindestens einen Karosserieelement (50) und dem Gehäuse (12) akustisch entkoppelt. Hierbei weist die mindestens eine Dämpfungsvorrichtung (40A, 40B) mindestens ein Flächenelement (44A, 44B) auf, welches zwischen dem Gehäuse (12) und dem mindestens einen Karosserieelement (50) angeordnet ist, wobei das elastische Lager (42A, 42B) und das Flächenelement (44A, 44B) der Dämpfungsvorrichtung (40A, 40B) einteilig ausgeführt sind.
Patent DE-102016113142-B4 (DE)
Title: Optische Kommunikation, Audioübertragung und Ladesystem, sowie Verfahren einer Audiokommunikation und Aufladung
Inventor: LUCRECIO ARMANDO J
IPC: H04B10/80
Filed: 2016-07-15
Granted: 2018-11-15
Abstract: Optisches Kommunikations- und Ladesystem umfassend:einen Transmitter/ein Ladegerät ausgestaltet zum Empfangen eines ersten Kommunikationssignals und eines Energiesignals von einer externen Quelle, wobei der Transmitter/das Ladegerät eine Lichtquelle umfasst, wobei der Transmitter/das Ladegerät ausgebildet ist, in drei Modi, umfassend nur Energie laden, nur optische Kommunikation und beides, Energie laden und optische Kommunikation zu arbeiten, wobei einer der drei Modi ausgewählt wird, und die Lichtquelle das erste Kommunikationssignal und/oder das Energiesignal basierend auf dem ausgewählten Modus der auswählbaren Modi überträgt;eine Linse, welche ausgestaltet ist, das erste Kommunikationssignal und/oder das Energiesignal durchzulassen;eine Zielvorrichtung umfassend eine Batterie und eine PV-Zelle, welche in Verbindung mit der Batterie steht, wobei die Zielvorrichtung ausgestaltet ist, das erste Kommunikationssignal und das Energiesignal, welche mittels der Lichtquelle übertragen wurden, an der PV-Zelle zu empfangen, wobei die Zielvorrichtung ausgestaltet ist, ein zweites Kommunikationssignal an den Transmitter/das Ladegerät zu übertragen;wobei das Energiesignal, welches durch die Zielvorrichtung empfangen wurde, es der PV-Zelle ermöglicht, die Batterie zu laden, und wobei das erste Kommunikationssignal, welches von der Zielvorrichtung empfangen wurde, durch die PV-Zelle demodulierbar ist.