baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012104526-U1 (DE)
Title: Neuartiges Beleuchtungsmodul
IPC: F21V5/04
Filed: 2012-11-22
Abstract: Neuartiges Beleuchtungsmodul, das eine LED und einen Optiklinsenkomplex aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Optiklinsenkomplex eine Sammellinse und einen Spiegel, der durch die Erstreckung der Sammellinse in Richtung der beiden Seiten entstanden ist, aufweist, wobei die Sammellinse eine konvexe Basisfläche und eine dieser Basisfläche gegenüberliegende konvexe Ausfallsfläche aufweist, wobei zwischen der konvexen Basisfläche und dem Spiegel ein Sackloch gebildet ist, wobei sich die LED innerhalb dieses Sackloches entlang der Optikachse des Optiklinsenkomplexes axial bewegen kann.
Patent DE-202013002916-U1 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung zum brandsicheren Abschotten einer Rohrverbindung
IPC: F16L5/04
Filed: 2013-03-27
Abstract: Brandschutzvorrichtung (1) zum brandsicheren Abschotten einer Verbindung zwischen einem feuerfesten Rohr (2) und einem brennbaren Rohr (4), mit einem Gehäuse (6), welches einen ersten Aufnahmeabschnitt (8) zum Aufnehmen des feuerfesten Rohres (2) und einen zweiten Aufnahmeabschnitt (10) zum Aufnehmen des brennbaren Rohres (4) aufweist, und mindestens einem Brandschutzelement (14), welches zumindest teilweise aus intumeszentem Material (16) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Brandschutzelement (14) zumindest teilweise an der Innenseite (18) und zumindest teilweise an der Außenseite (20) von dem Gehäuse (6) umgeben ist.
Patent DE-202013005216-U1 (DE)
Title: Wellwandtrafokessel mit Verstrebungen
IPC: H01F27/02
Filed: 2013-07-18
Abstract: Wellwandkessel für ölgekühlte Transformatoren, mit das Kesselinnere begrenzenden, miteinander verschweißten Wellwänden aus Stahlblech, in denen vertikale, parallel zueinander im Abstand verlaufende, sich nach außen erstreckende Kühlrippen mit jeweils einem, zum Kesselinneren hin offenen Kühlkanal ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die oberen und/oder unteren Enden (4) der Kühlrippen (2) zumindest teilweise mit einem zick-zack-förmig verlaufenden Verstrebungsprofil (6) verbunden sind.
Patent DE-202013007303-U1 (DE)
Title: Verpackungsbeutel für Nahrungsmittel
IPC: B65D33/16
Filed: 2013-08-16
Abstract: Verpackungsbeutel für Nahrungsmittel/Lebensmittel, umfassend wenigstens ein Vorderteil (1) und ein Rückenteil (2), die an den beiden seitlichen Randbereichen jeweils über wenigstens eine Seitenfalte (3) oder wenigstens einen Seitenfalz miteinander verbunden sind und zwischen denen eine Beuteltasche ausgebildet ist mit einem oberen offenen Ende und einem unteren geschlossenen Ende, insbesondere welches dadurch ausgebildet ist, dass das Vorderteil (1) an einer unteren Falte oder Falz nach hinten auf das Rückenteil (2) umgeschlagen ist, wobei der gesamte Verpackungsbeutel einen linken (1a, 2a) und einen rechten Beutelteil (1b, 2b) aufweist, die beide entlang eines zwischen unterem und oberen Ende verlaufenden Überlappungsbereiches (4) miteinander verbunden sind, wobei im Überlappungsbereich (4) oder seitlich an diesen angrenzend wenigstens eine Schwächungslinie (5) vorgesehen ist, an der die beiden Beutelteile (1a, 2a, 1b, 2b) voneinander trennbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass parallel neben der wenigstens einen Schwächungslinie (5) wenigstens ein Verstärkungsstreifen (8) angeordnet ist.
Patent DE-202013011800-U1 (DE)
Title: Linienverstärktes Kraftfahrzeugblech, insbesondere Karosserieblech
IPC: B62D25/00
Filed: 2013-07-24
Abstract: Linienverstärktes Kraftfahrzeugblech (1), insbesondere Karosserieblech, aufweisend eine erste Oberfläche (2) und eine Wandstärke (W), wobei das Blech (1) in wenigstens einem wenigstens im Wesentlichen linienförmigen Verstärkungsbereich (4) der ersten Oberfläche (2) einen höheren Belastungskennwert aufweist als in einem dem Verstärkungsbereich (4) benachbarten Flächenbereich (8) der ersten Oberfläche (2), und wobei sich der Verstärkungsbereich (4) von der ersten Oberfläche (2) des Bleches (1) ausgehend wenigstens über einen Teil der Wandstärke (W) des Bleches in Richtung (Z) einer zweiten, der ersten Oberfläche (2) gegenüber liegenden, Oberfläche (3) des Bleches (1) erstreckt.
Patent DE-202013012477-U1 (DE)
Title: Organisieren von daten in einem verteilten speichersystem
IPC: G06F12/00
Filed: 2013-05-21
Abstract: Verteiltes Speichersystem, umfassend: eine Vielzahl von Zonen, wobei jede Zone eine Vielzahl von Computerservern einschließt und jeder Computerserver einen oder mehrere Prozessoren und Speicher einschließt; eine Vielzahl von Netzwerkverbindungen, die zwei entsprechende Zonen verbinden, wobei Daten in dem verteilten Speichersystem mit einer Vielzahl von Konten verknüpft und in eine Vielzahl von Gruppen unterteilt sind, wobei jede Gruppe eine Vielzahl von Splits einschließt und jeder Split mit einem entsprechenden Konto verknüpft ist; und eine Vielzahl von Programmmodulen, wobei die Vielzahl von Programmmodulen in dem Speicher eines entsprechenden Computerservers gespeichert ist und von dem einen oder den mehreren Prozessor(en) des entsprechenden Computerservers ausgeführt werden soll und die Vielzahl von Programmmodulen Anweisungen für Folgendes einschließt: Aufteilen von Daten, die mit einem ersten Konto verknüpft sind und Daten, die mit einem zweiten Konto verknüpft sind, jeweils in einen ersten Satz von Splits und einen zweiten Satz von Splits, wobei das erste Konto und das zweite Konto unterschiedliche Datenreplikationsrichtlinien aufweisen; Hinzufügen von jedem des ersten Satzes von Splits und des zweiten Satzes von Splits zu einer entsprechenden Gruppe von Splits, wobei es keine Gruppe gibt, die ein Glied des ersten Satzes von Splits und ein Glied des zweiten Satzes von Splits einschließt; Erzeugen einer vordefinierten Anzahl von Replikaten für jede Gruppe von Splits, die ein Glied des ersten Satzes von Splits einschließt und Zuordnen der Replikate in dem verteilten Speichersystem gemäß einer Datenreplikationsrichtlinie, die mit dem ersten Konto verknüpft ist; und Erzeugen einer vordefinierten Anzahl von Replikaten für jede Gruppe von Splits, die ein Glied des zweiten Satzes von Splits einschließt und Zuordnen der Replikate in dem verteilten Speichersystem gemäß einer Datenreplikationsrichtlinie, die mit dem zweiten Konto verknüpft ist.
Patent DE-202013101106-U1 (DE)
Title: Beheizbarer Stehtisch
IPC: A47B37/04
Filed: 2013-03-14
Abstract: Beheizbarer Stehtisch mit einem geschlossenen Behälter, der mit Festbrennstoffen beschick- und befeuerbar ist, einem mit dem Behälter verbundenen Rauchrohr und einer oberhalb des Behälters angeordneten, das Rauchrohr beabstandet umgebenden Tischplatte, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) lösbar, vorzugsweise mittels werkzeuglos handhabbarer Verbindungselemente, mit dem Rauchrohr (4) und der Tischplatte (5) verbunden ist.
Patent DE-202013102420-U1 (DE)
Title: Anschlusskasten für eine fotovoltaische Tafel
IPC: H02G3/16
Filed: 2013-06-05
Abstract: Aus elektrisch isolierendem Material hergestellte Anschlussdose für ein Photovoltaikpaneel, umfassend ein Gehäuse mit einem ersten Teil und einem zweiten Teil, die gemeinsam ein Gehäuse bilden, wenn sie miteinander verbunden werden, wobei das Gehäuse versehen ist mit:  – Anschlussmitteln für externe Kabel;  – Anschlusskontakte zur Verbindung mit einer Reihe Serienschaltungen der im Photovoltaikpaneel aufgenommenen Photovoltaikzellen; und  – die Serienschaltungen überbrückenden Dioden,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der erste Teil des Gehäuses dazu vorgesehen ist, an einem freien Teil des Photovoltaikpaneels angebracht zu werden,  – dass die Dioden im zweiten Teil des Gehäuses aufgenommen sind; und  – dass der erste Teil und der zweite Teil mit im Gehäuse aufgenommenen Verbindungskontakten versehen sind, die sich bei Verbindung der Gehäuseteile berühren.
Patent DE-202013105284-U1 (DE)
Title: Vorschubeinrichtung für die automatische Verschiebung von Gegenständen mit Führungselement sowie Bausatz
IPC: A47F5/16
Filed: 2013-11-21
Abstract: Vorschubeinrichtung für die automatische Verschiebung von Gegenständen, insbesondere Waren oder Warenverpackungen, wobei die Vorschubeinrichtung (V1 V2) eine angetriebene Vorschubeinheit (2) umfasst, mittels der mehrere an einer Stellfläche der Vorschubeinrichtung (V1, V2) hintereinander angeordnete Gegenstände entlang einer Führungsbahn in Richtung eines Entnahmebereichs (E) verschiebbar sind, an dem ein Gegenstand bestimmungsgemäß entnommen werden kann, gekennzeichnet durch wenigstens ein separat hergestelltes und an die bereits funktionsfähige Vorschubeinrichtung (V1, V2) montiertes Führungselement (5a, 5b; 6a, 6b), das einen Teil der Stellfläche definiert und entlang dem die zu verschiebenden Gegenstände von der Vorschubeinheit (2) verschiebbar sind.
Patent DE-202014001063-U1 (DE)
Title: Bluse Buttons oder Puzzel
IPC: A41D1/18
Filed: 2014-02-09
Abstract: Die Bluse Buttons ist dadurch gekennzeichnet, dass sie auf beiden Vorder- und Hinterteil der Bluse mit knöpfen zusammen geknöpft wird.
Patent DE-202014001584-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Rutschfestigkeit von Stöcken, Krücken und anderen Gehhilfen
IPC: A45B9/00
Filed: 2014-02-20
Abstract: Vorrichtung zur Erhöhung der Rutschfestigkeit von Stöcken, Krücken und anderen Gehhilfen, dadurch gekennzeichnet, dass sie als ein Aufsatz mit Schicht von Schleifleinen auf seiner den Boden berührenden Oberfläche, welcher Aufsatz auf den Pad, Gummifuß oder allgemein auf das untere Ende des Stocks (der Krücke, der Gehhilfe) angebracht wird, gemacht wird.
Patent DE-202014005308-U1 (DE)
Title: Nicht fest verbundene Auflage für Armlehnen von Outdoor-Möbeln
IPC: A47C7/54
Filed: 2014-06-28
Abstract: Nicht fest verbundene Auflage für Armlehnen von Outdoor-Möbeln, dadurch gekennzeichnet, dass eine waschbare, schweißabsorbierende und temperaturausgleichende Auflage wieder entfernbar an bzw. auf einer Armlehne angebracht wird.
Patent DE-202014008639-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Zierleiste auf einer Profilschnur
IPC: F16B5/12
Filed: 2014-10-29
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Zierleiste (3) auf mindestens einen Teil einer am Umfang bzw. Peripherie einer Verglasung (2) befestigten Profilschnur (4), wobei die genannte Vorrichtung mindestens ein Befestigungs-Zwischenmittel umfasst, das den Vermittler zwischen der genannten Profilschnur und der genannten Zierleiste darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil des mindestens einen Verbindungs-Zwischenmittels in die Profilschnur eingebettet bzw. eingelassen ist, und dass die Zierleiste an das genannte Mittel geklebt ist bzw. wird.
Patent DE-202014009221-U1 (DE)
Title: Ziergebildeanordnung
IPC: A47G35/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Ziergebildeanordnung zum Aufhängen von Ziergebilden, welche aus diskreten Zierkörpern (O1–O7; O1'; O1'') zusammengesetzt sind, mit: einer aufhängbaren Lochgittereinrichtung (LP; LP'; LP'') mit einer Oberseite (O; O'; O'') und einer Unterseite (U), welche eine zweidimensionale oder dreidimensionale Anordnung von Durchgangslöchern (L; L') aufweist; einer Mehrzahl Fäden (F1–F7; F; F'), welche durch eine Mehrzahl der Durchgangslöcher (L; L') gefädelt sind; wobei die Fäden (F1–F7; F; F') oberhalb der Oberseite (O; O'; O') in einer Verbindung (K; K') miteinander verbunden sind; und wobei die Fäden (F1–F7; F; F') unterhalb der Unterseite (U) eine jeweilge Anbringungseinrichtung (H1–H7) für die Zierkörper (O1–O7; O1'; O1'') aufweisen oder mit den Zierkörpern (O1–O7; O1'; O1'') verbunden sind.
Patent DE-202014011401-U1 (DE)
Title: Kabelverteilerschrank aus geschäumtem WPC
IPC: H02B1/50
Filed: 2014-06-25
Abstract: Kabelverteilerschrank, mit Wänden und wenigstens einer Tür, dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelverteilerschrank wenigstens teilweise aus durch Zugabe eines Treibmittels geschäumtem WPC (wood plastic composite) besteht, wobei das WPC Holzfasern mit einer Faserlänge von 75-300µm, einen Holzfaseranteil von 40 bis 60 Gew.-% und einen Treibmittelanteil von 1 bis 4 Gew.-% enthält.
Patent DE-202014011495-U1 (DE)
Title: Identifizierungsvorrichtung
IPC: G06F15/163
Filed: 2014-06-24
Abstract: Steuervorrichtung zur Identifizierung einer Multimediavorrichtung, umfassend:
 ein erstes Erfassungsmodul, das konfiguriert ist, um Vorrichtungsbeschreibungsinformationen einer Multimediavorrichtung zu erfassen;
 ein zweites Erfassungsmodul, das konfiguriert ist zum Erfassen eines Erscheinungsbildes der Multimediavorrichtung
 ein Zuordnungsmodul, das so konfiguriert ist, dass es die Vorrichtungsbeschreibungsinformationen mit dem Erscheinungsbild der Multimediavorrichtung verknüpft.
Patent DE-202014104926-U1 (DE)
Title: Wandbauteil, Schublade mit einem solchen Wandbauteil und Möbel
IPC: A47B88/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Wandbauteil (19) einer Schublade (1) insbesondere eine Schubladen-Zarge, wobei das Wandbauteil (19) einen Zargenkörper (5) aufweist, mit einem Basisteil (7), das einen Hohlraum (14) zur Aufnahme eines Schubladenführungssystems bereitstellt, und mit einem Hüllelement (6) zur Umhüllung des Basisteils (7), wobei in einem Überdeckungsabschnitt des Zargenkörpers (5) eine Materiallage des Hüllelements (6) eine Materiallage des Basisteils (7) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass am Zargenkörper (5) ein nach oben säulenartig überstehendes Trägerteil (16) vorhanden ist, wobei zur Anbringung des Trägerteils (16) in einem stirnseitigen Endbereich des Zargenkörpers (5) ein zungenartiger Flachabschnitt (24) des Trägerteils (16) im Überdeckungsabschnitt zwischen dem Basisteil (7) und dem Hüllelement (6) fixiert ist.
Patent DE-202015003195-U1 (DE)
Title: Elektronendruckweltraumantrieb
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-04-29
Abstract: Hiermit erhebe ich bei meiner Patentanmeldung den Anspruch dass wenn man den Strom im Metallreifen umher fließen lässt und der Strom auf verengende Metallreifenstellen stoßen tut, dass dabei ein Stromdruck entsteht, und man damit einen Weltraumantrieb machen kann.
Patent DE-202015006015-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zu vertikaler Ausrichtung und lösbarer Befestigung des Pfostens in das feste Fundament
IPC: E04H12/22
Filed: 2015-08-25
Abstract: Vorrichtung zur vertikalen Ausrichtung und zur lösbaren Befestigung des Pfostens (2) in das feste Fundament, insbesondere des Pfostens (2) einer mobilen Lärmschutzwand in ein Betonfundament (1), mit einem sich nach unten verjüngenden, im festen Fundament eingebettete Verankerungshülse (4) zur Aufnahme des unteren Teil des Pfostens (2), wobei die Verankerungshülse (4) an ihrem oberen Teil Stellstützen (65) aufweist, die eine seitliche Halterung des Pfostens (2) in einer vertikalen Position ermöglichen, wobei ein Raum beziehungsweise Hohlraum zwischen ausgerichtetem Pfosten (2) und der Verankerungshülse (4) mit einem Füllgut (8) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllgut (8) zwischen dem Pfosten (2) und innerer Oberfläche der Verankerungshülse (4) durch Härtungsmasse (8) gebildet ist, wobei die Innenwände (41, 42) und der Boden (43) der Verankerungshülse (4) mit einer Trennschicht (7) versehen sind, die die feste Verbindung der Härtungsmasse (8) mit der Verankerungshülse (4) verhindert.
Patent DE-202015008373-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer Werktisch für die Bearbeitung und Zuschnitt von Baumaterialien aller Art in Plattenform
IPC: B25H1/02
Filed: 2015-12-07
Abstract: Stabiler und mobiler, d. h. zerlegbarer und transportabler Werktisch zur Bearbeitung von großformatigen Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass er durch Zusammenfügen systematisierter Bauteile (Fußelement 1, Tischbeinelement 2, Tischplatte 3 mit Sacklochhülsen 4, Traversen mit Aussparung 5 und Stifthülsen 6, Spannschrauben 7) ausschließlich durch Steck- und Schraubverbindungen mit wenigen Handgriffen, ohne zusätzliches Werkzeug auf- und abgebaut werden kann und die erforderliche Stabilität gewährleistet wird.
Patent DE-202015009508-U1 (DE)
Title: Mechanismus zum Verriegeln einer Skibindung in der Längsrichtung auf einer Begfestigungsplatte
IPC: A63C9/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Verriegelungsmechanismus (6) für eine Skibindung (2), wobei der Verriegelungsmechanismus umfasst: nur einen Hebel (8), der zum Verschwenken zwischen einer eingerückten und einer ausgerückten Position ausgelegt ist, wobei der Hebel wenigstens einen Vorsprung (10) umfasst, wobei der wenigstens eine Vorsprung ausgelegt ist, um mit einer Aussparung (12), die in einer Befestigungsplatte (4) ausgebildet ist, in der eingerückten Position in Eingriff zu gelangen, wobei der Vorsprung ausgelegt ist, um die Skibindung in einer nicht gleitenden Weise zu halten, wenn sie mit der Aussparung in Eingriff steht, und wobei der Verriegelungsmechanismus keinen zweiten oder mehr Hebel umfasst; wobei der Verriegelungsmechanismus ferner ein Verriegelungsmittel (34) umfasst, wobei das Verriegelungsmittel zum Verriegeln des Hebels in der eingerückten Position ausgelegt ist, wenn der Hebel mit der Aussparung in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsmittel eine Gleitplatte (42) umfasst, wobei die Gleitplatte ausgelegt ist zu gleiten, um den Hebel in der Eingriffsposition zu verriegeln, wenn ein Teil einer Fläche der Gleitplatte über einem Teil einer oberen Fläche des Hebels positioniert ist.
Patent DE-202015100061-U1 (DE)
Title: Beleuchtung einer Personentransporteinrichtung mit Signalisierung in Notfall-Betriebsmodus
IPC: B66B29/00
Filed: 2015-01-08
Abstract: Beleuchtungs- und Signalisierungssystem für eine Personentransporteinrichtung in Form einer Rolltreppe oder eines Fahrsteigs, mit einer Vielzahl von Licht-Emittern (12, 14, 16), die in wenigstens einer Reihe in Längsrichtung eines Personentransportbereichs der Personentransporteinrichtung angeordnet sind, wobei die Licht-Emitter (12, 14, 16) an der Personentransporteinrichtung oder an einer entlang des Personentransportbereichs verlaufenden Wand (52) angeordnet sind, um Licht in den Personentransportbereich abzugeben, und mit einer Steuereinrichtung (30), die mit wenigstens einem Brandmelder (32) oder einer Brandmeldeanlage verbindbar ist und dazu eingerichtet ist, in einem normalen Betriebsmodus zumindest eine Teilmenge der Vielzahl von Licht-Emittern (12, 14) anzusteuern, um den Personentransportbereich kontinuierlich zu beleuchten, und in einem Notfall-Betriebsmodus zumindest eine Teilmenge der Vielzahl von Licht-Emittern (16) anzusteuern, um durch eine wechselnde selektive Ansteuerung von Gruppen (1, 2, 3, 4; 5, 6, 7, 8) von Licht-Emittern (16) zumindest dieser Teilmenge einen Lauflicht-Effekt zur Anzeige einer Fluchtrichtung zu zeigen, und, gesteuert durch ein Signal wenigstens eines mit der Steuereinrichtung (30) verbundenen Brandmelders (32) oder einer mit der Steuereinrichtung (30) verbundenen Brandmeldeanlage, von dem normalen Betriebsmodus auf den Notfall-Betriebsmodus umzuschalten.
Patent DE-202015101193-U1 (DE)
Title: Füllstandsensor zum Bestimmen eines Füllstands
IPC: G01F23/00
Filed: 2015-03-10
Abstract: Füllstandsensor(10) zur Bestimmung eines Füllstands eines Mediums (14) in einem Behälter (12), wobei der Füllstandsensor (10) ein Sensorelement (18, 20) zum Erzeugen eines Messsignals für den Füllstand, eine Auswertungseinheit (22), die dafür ausgebildet ist, aus dem Messsignal einen ersten Messwert für den Füllstand zu bestimmen sowie einen Ausgang (24) zur Ausgabe eines Füllstandsignals aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Füllstandsensor (10) mindestens einen Eingang (26) aufweist, an dem ein weiterer Messwert für den Füllstand eines weiteren Füllstandsensors (28a–b) übertragbar ist, wobei die Auswertungseinheit (22) dafür ausgebildet ist, den ersten Messwert und den weiteren Messwert miteinander zu verknüpfen und das Ergebnis der Verknüpfung als Füllstandsignal auszugeben.
Patent DE-202015101298-U1 (DE)
Title: Schachtel aus Karton
IPC: B65D5/22
Filed: 2015-03-13
Abstract: In ein Tablett konvertierbare Schachtel (4) aus Karton zur Aufnahme von Lebensmitteln, mit einem Deckelteil (6), das in einer Schachtelposition der Schachtel (4) einen Teil eines Oberteiles (64) der Schachtel (4) bildet, mit einem Bodenteil (14), das in der Schachtelposition der Schachtel (4) einen Teil eines Unterteiles (66) der Schachtel (4) bildet, mit einem Rückwandteil (10), das in der Schachtelposition der Schachtel (4) deren Rückwand bildet, wobei das Rückwandteil (10) seinerseits an das Bodenteil (6) und andererseits an das Deckelteil (14) angelenkt ist, wobei entlang des Deckelteiles (6) und des Bodenteiles (14) entlang von deren Umfang Seitenwandteile (18, 18´, 22, 22´, 26, 30) vorgesehen sind, die zu dem zugeordneten Deckelteil (6) bzw. Bodenteil (14) rechtwinklig oder annähernd rechtwinklig angeordnet sind, wobei dem Deckelteil (6) zugeordnete erste Seitenwandteile (18, 18´) mit dem Bodenteil (14) zugeordneten zweiten Seitenwandteilen (22, 22´) jeweils über ein laschenartiges Scharnierelement (36, 36´) miteinander verbunden und wobei das Scharnierelement (36, 36´) jeweils derart ausgebildet und mit Faltlinien versehen ist, dass sich – in der Tablettposition das Scharnierelement (36, 36´) langgestreckt und das zugeordnete erste und zweite Seitenwandteil (18, 22; 18´, 22´) beabstandend angeordnet ist, wobei das Deckelteil (6), das Rückwandteil (10) und das Bodenteil (14) in einer Ebene oder annähernd in einer Ebene liegend eine durchgehende Tablettfläche bilden und – in der Schachtelposition das Scharnierelement (36, 36´) entlang der Faltlinien in Richtung auf das Rückwandteil (10) gefaltet ist, während das Deckelteil (6) und das Bodenteil (14) zueinander parallel oder annähernd parallel und zu dem Rückwandteil (10) senkrecht oder annähernd senkrecht angeordnet sind, während das jeweilige erste Seitenwandteil (18, 18´) neben dem zugordneten zweiten Seitenwandteil (22, 22´) angeordnet ist.
Patent DE-202015101355-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trocknung von in der Vorrichtung angeordneter Biomasse
IPC: F26B21/02
Filed: 2015-03-17
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von in der Vorrichtung angeordneter Biomasse (2), wobei die Vorrichtung eine Außenwand (10) aufweist in der eine Öffnung (12) angebracht ist, die insbesondere in einem Wandabschnitt der Außenwand (10) angeordnet ist, und einen zentral angeordneten Zuluftschacht (14) dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwand (10) mindestens abschnittsweise eine parallel zur Außenwand (10) angeordnete Fassade (16) aufweist.
Patent DE-202015102550-U1 (DE)
Title: Profilkörper für eine Trittstufe
IPC: E04F11/17
Filed: 2015-05-19
Abstract: Profilkörper (3) zur Verkleidung einer Trittstufe einer zu renovierenden Treppenstufe (2) mit einer Trittstufenabdeckung (5) und einem Stirnprofil (7), wobei der Profilkörper (3) an einer Oberseite einen Dekorbelag (22) aufweist und ausgebildet ist, die Trittstufe zu umgreifen, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilkörper (3) zudem wenigstens ein Wangenprofil (9) aufweist und sich der Dekorbelag (22) zur Bildung eines durchgehenden Dekors ausgehend von der Trittstufenabdeckung (5) über das Stirnprofil (7) und das Wangenprofil (9) erstreckt, wobei zur Faltung des Profilkörpers (3) an dessen Unterseite jeweils zwischen der Trittstufenabdeckung (5) und dem Stirnprofil (7) und zwischen der Trittstufenabdeckung (5) und dem Wangenprofil (9) Gehrungsnuten (17, 18, 19, 20) ausgebildet sind.
Patent DE-202015104025-U1 (DE)
Title: Gehäuse für Drehflügeltürantrieb sowie damit versehener Drehflügeltürantrieb
IPC: E05F15/603
Filed: 2015-07-31
Abstract: Gehäuse (12) für einen Drehflügeltürantrieb (10), umfassend eine als Hohlprofil (58) ausgebildete Haube (20), wobei das Hohlprofil (58) an einer Innenseite (70) wenigstens einen nach innen vorspringenden Befestigungsprofilbereich (72) zum Befestigen der Haube (20) und/oder von Bauteilen des Gehäuses (12) oder des Drehflügeltürantriebs (10) aufweist.
Patent DE-202016000461-U1 (DE)
Title: Modulares-Vorform-Hebesystem
IPC: C03B9/00
Filed: 2016-01-22
Abstract: Gekennzeichnet durch: Modulare Hebelösung mit verschiedenen Lasthebeantrieben und Lastaufnahmen Gekennzeichnet durch:
Patent DE-202016001595-U1 (DE)
Title: Hagelschutznetz für Hopfen-, Obst und Weinbau-Kulturen
IPC: A01G13/02
Filed: 2016-03-10
Abstract: Hagelschutznetz oder -gitter für Hopfen-, Obst und Weinbau-Kulturen, dadurch gekennzeichnet, dass das Netz in regelmäßig verteilten Segmenten teil-durchlässig ausgeführt ist.