baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015216933-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit mehreren Lagerkammern
Inventor: LIENGAARD NIELS
IPC: F25D19/04
Filed: 2015-09-03
Abstract: Im Kältemittelkreislauf eines Kältegeräts, insbesondere eines Haushaltskältegeräts, sind zwischen einem Druckanschluss (19) und einem Sauganschluss (17) eines Verdichters (18) der Reihe nach hintereinandergeschaltet: ein Verflüssiger (20), eine erste Drosselstelle (9), ein erster Verdampfer (4) zum Kühlen einer ersten Lagerkammer (1), eine zweite Drosselstelle (10), wobei von erster und zweiter Drosselstelle (9, 10) wenigstens eine einstellbar ist, um den Druck im ersten Verdampfer (4) zu steuern. Der Kältemittelkreislauf umfasst einen ersten Zweig (11), der die erste Drosselstelle (9), den ersten Verdampfer (4) und die zweite Drosselstelle (10) enthält, und wenigstens einen zu dem ersten Zweig (11) parallelen zweiten Zweig (12), in dem eine dritte Drosselstelle (13), ein in thermischem Kontakt mit einer zweiten Lagerkammer angeordneter zweiter Verdampfer (5) und eine vierte Drosselstelle (14) in Reihe verbunden sind. Von dritter und vierter Drosselstelle (13, 14) ist wenigstens eine einstellbar, um den Druck im zweiten Verdampfer (5) zu steuern.
Patent DE-102015219880-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum variablen Einstellen einer Spannung eines LDC für ein Hybridfahrzeug
Inventor: SHIN DONG JUN
IPC: B60L50/14
Filed: 2015-10-14
Abstract: Ein Verfahren und System sind für eine variabel eingestellte Spannung des LDC, der mit einem IBS (intelligenter Batteriesensor) angewandt wird, vorgesehen. Der LDC-Ausgangsspannungs-Steuermodus wird in jedem Modus von drei Fahrmodi bestimmt und die hohen elektrischen Lasten werden in zwei oder mehr Gruppen aufgeteilt. Der Wert der LDC-Ausgangsspannung und die Anweisungspriorität werden basierend auf der Haltbarkeit der Hilfsbatterie differenziert. Zudem wird eine LDC-Ausgangsspannungs-Anweisungstabelle gemäß dem Fahrmodus und dem SOC-Zustand basierend auf den von einem IBS erhaltenen SOC-Informationen der Hilfsbatterie erzeugt. Folglich werden eine verbrauchte Energie des LDC und eine Energieverbrauchsmenge der Hilfsbatterie minimiert, wobei folglich die Kraftstoffeffizienz verbessert wird.
Patent DE-102015223162-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch ansteuerbares Saugventil und Hochdruckpumpe
Inventor: CICHON GABRIEL
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch ansteuerbares Saugventil für eine Hochdruckpumpe in einem Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere in einem Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend eine ringförmige Magnetspule (1) zur Einwirkung auf einen hubbeweglichen Anker (2), der gemeinsam mit einem Polkern (3) einen Arbeitsluftspalt (4) begrenzt und zumindest abschnittsweise von einem Ventilkörper (5) umgeben ist. Erfindungsgemäß ist zwischen dem Anker (2) und einem ringförmigen Absatz (6) des Ventilkörpers (5) ein ein- oder mehrteilig ausgebildetes Anschlagelement (7) angeordnet, das an dem ringförmigen Absatz (6) des Ventilkörpers (5) axial abgestützt und gegen den Absatz (6) axial vorgespannt ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe mit einem solchen Saugventil.
Patent DE-102015224231-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationssystem zur drahtlosen Übertragung von Daten mittels Orthogonalem Frequenzmultiplexverfahren
Inventor: SPANDL MANFRED
IPC: H04J11/00
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur drahtlosen Übertragung von Daten in Echtzeit mittels Orthogonalem Frequenzmultiplexverfahren von einem Sender (2) zu einem Empfänger (3), wobei in den gesendeten OFDM-Symbolen (1a–1f) ein Teil der Subträger Pilotsubträger (P1–P4) sind, die mit einem Pilotsignal moduliert sind, dadurch gekennzeichnet, dass für zeitlich aufeinanderfolgende OFDM-Symbole (1a–1f) des Sendesignals (1) dasselbe bzw. dieselben Pilotsignal(e) verwendet werden, wodurch Pilotsubträger (P1–P4) in zeitlich aufeinanderfolgenden OFDM-Symbolen (1a–1f) mit demselben Modulationsmuster (A, B, C, D) beaufschlagt sind.
Patent DE-102015224289-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BROCKMANN JÜRGEN
IPC: B60C11/12
Filed: 2015-12-04
Abstract: Fahrzeugluftreifen, insbesondere für den Einsatz unter winterlichen Fahrbedingungen, mit einem Laufstreifen, welcher durch Rillen, beispielsweise in Umfangsrichtung orientierte Rillen, Querrillen, Diagonalrillen (1) und dergleichen, in Profilblöcke (4) gegliedert ist, wobei Profilblöcke (3) mit zumindest drei Einschnitten (6, 6'), zwei äußeren Einschnitten (6') und zumindest einem zwischen diesen verlaufenden inneren Einschnitt (6) vorgesehen sind, wobei sich sämtliche Einschnitte (6, 6') zumindest im Wesentlichen parallel zueinander und zumindest im Wesentlichen in axialer Richtung erstrecken und in Draufsicht wellenförmig verlaufende mittlere Abschnitte (7b) aufweisen. Die Wellenform der wellenförmigen verlaufenden Abschnitte (7b) des zumindest einen inneren Einschnittes (6) weist eine größere Amplitude (a1) und eine größere Wellenlänge λ1) auf als die Wellenform der wellenförmig verlaufenden Abschnitte (7b) der äußeren Einschnitte (6').
Patent DE-102015225385-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit lasttragendem Drucktank
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: B62D21/02
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug umfassend einen Vorderachsträger zur Befestigung der vorderen Radaufhängungen, einen Hinterachsträger zur Befestigung der hinteren Radaufhängungen, und eine tragende erste Längsstruktur ausgebildet als steifer Drucktank zur Aufnahme eines Brennstoffs für das Fahrzeug, wobei der Drucktank den Vorderachsträger mit dem Hinterachsträger lasttragend verbindet, und wobei die Verbindung zwischen Drucktank und Vorderachsträger und zwischen Drucktank und Hinterachsträger lediglich durch Längsrichtungs-Festlager ausgebildet ist, die in Fahrzeuglängsrichtung keinen Längenausgleich ermöglichen.
Patent DE-102016001277-A1 (DE)
Title: Zuführrutsche und Verfahren zum Zuführen von Material in eine Zerkleinerungsmaschine
Inventor: SOPORA PETER
IPC: B27L11/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft die Zuführrutsche zum Zuführen von Material (24) in eine Zerkleinerungsmaschine, insbesondere einen Messerringzerspaner, mit einer geneigten Rutschfläche. Die Erfindung zeichnet aus, dass in der Rutschfläche (9) eine Reinigungsfläche (18) zum Abscheiden von Feinmaterial (22) vom Material (24) angeordnet ist. Um das über diese Rutschfläche geleitete Material zu reinigen wird vorgeschlagen, die Rutschfläche mit quer zur Rutschrichtung verlaufenden Stufen zu versehen. Insbesondere können hinter diesen Stufen auch Schlitze vorgesehen werden, um Schmutz abzutrennen, der von Aufgabegut abgeschlagen wird, das springend über die Stufen geleitet wird.
Patent DE-102016002354-A1 (DE)
Title: System zum Bestimmen einer Topografie eines Geländes
Inventor: MAURO DAVID
IPC: G01C7/02
Filed: 2016-02-26
Abstract: Ein System 1 zur Bestimmung einer Topografie eines Geländes 19 umfasst ein Satelliten-Positionsbestimmungssystem 16, welches dazu ausgebildet ist eine Position des Systems 1 zu bestimmen, einen Entfernungsmesser 13, welcher dazu ausgebildet ist eine Entfernung des Systems 1 von einem Ort 21, welcher sich über einen Schnittpunkt einer Messachse 17 des Entfernungsmessers 13 mit dem Gelände 19 ergibt, zu messen. Des Weiteren umfasst das System 1 eine Steuerung 15, welche dazu konfiguriert ist, eine Orientierung der Messachse 17 des Entfernungsmessers 13 relativ zur Vertikalrichtung (also der Richtung der Schwerkraft) zu bestimmen und Datensätze zu ermitteln, welche Positionen des Ortes 21 zu unterschiedlichen Zeitpunkten repräsentieren. Zur Bestimmung einer Topografie eines Geländes 19 wird das System 1 entlang eines Weges über das Gelände 19 bewegt und währenddessen die Orientierung der Messachse 17 des Entfernungsmessers 13 relativ zur Vertikalrichtung hin und her verändert. Währenddessen generiert die Steuerung 15 eine Vielzahl von Datensätzen, welche jeweils eine aktuelle Position des Ortes 21 auf dem Gelände 19 repräsentieren. Aus einer Vielzahl solcher Datensätze kann schließlich die Topografie des Geländes 19 ermittelt werden.
Patent DE-102016006665-A1 (DE)
Title: Elektrische Zahnbürste mit rotierender Bürste
Inventor: SCHNEIDER DIETER
IPC: A46B13/02
Filed: 2016-05-31
Abstract: Elektrische Zahnbürste mit rotierender Bürste
Patent DE-102016006688-A1 (DE)
Title: Elektrorheologischer Aktor
Inventor: KRIVENKOV KONSTANTIN
IPC: F16F15/03
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen elektrorheologischen Aktor, der sowohl hydrostatische als auch hydrodynamische Kräfte erzeugen kann und folgendes umfasst: ein Zylinderelement, mindestens ein Kolbenelement, das im Zylinderelement axial verschiebbar gelagert ist, eine Zulaufkammer und eine Ablaufkammer, die beide im Zylinderelement angeordnet sind, wobei die Zulaufkammer durch das Kolbenelement von der Ablaufkammer getrennt ist. Weiter umfasst die vorliegende Erfindung gemäß Anspruch eine Hydraulikzuführung, eine Hydraulikabführung, mindestens eine Rückführung und mindestens einen Spalt, wobei der Spalt mindestens eine erste Ventilelektrode und eine zweite Ventilelektrode aufweist, die durch den Spalt voneinander räumlich getrennt sind und einander gegenüberliegen.
Patent DE-102016014303-A1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung
Inventor: SCHUNK ANDREAS
IPC: F15B21/04
Filed: 2016-12-01
Abstract: Abscheidevorrichtung zum Abscheiden von Abbauprodukten, wie Varnish, aus Fluiden, wie Öl, bestehend aus zumindesteiner Motor-Pumpeneinheit (10) für den Transport des Fluids,einer Wärmetauschereinheit (22) für das Abkühlen des Fluids,einer Filtereinrichtung (26) für das Herausfiltrieren der Abbauprodukte aus dem Fluid undeinem die vorstehenden Komponenten beinhaltenden Fluidkreis (2, 4) mit einem Ein-(8) und einem Auslass (36, 40) für Fluid.
Patent DE-102016101163-A1 (DE)
Title: Zentrifuge
Inventor: MANN WOLFGANG
IPC: G01N35/02
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zentrifuge, welche einen Rotor und einen Rotorraum aufweist, in welchem der Rotor angeordnet und drehbar gelagert ist, wobei der Rotor einen Aufnahmebereich zum Aufnehmen einer Reaktionsgefäßeinheit aufweist, und die Zentrifuge mit einer Beladungs- und Entladungseinrichtung versehen ist, umfassend eine starre Verschiebestange zum Positionieren einer Reaktionsgefäßeinheit im oder zum Entfernen einer Reaktionsgefäßeinheit vom Rotor, wobei die Verschiebestange derart verschiebbar angeordnet ist, dass sie zwischen einer Entladestellung, bei der sie sich im Rotorraum durch den Rotor hindurch erstreckt, und einer Beladestellung, bei der sie zumindest aus dem Bereich des Rotorraums herausgezogen ist, der vom Rotor bei einer Umdrehung beansprucht wird, und einen Linearantrieb zum Bewegen der Verschiebestange zwischen der Entladestellung und der Beladungsstellung.
Patent DE-102016102672-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsmaschine
Inventor: WIEDEMANN ULRICH
IPC: B08B9/20
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Behälterbehandlungsmaschine (10) zur Behandlung von Behältern mit einem Behandlungsfluid (24), z.B. eine Behälterreinigungsmaschine, in welcher Behälterbehandlungsmaschine (10) Betriebsparameter, wir z.B. Temperatur des Behandlungsfluids und Behandlungsdauer der Behälter mit dem Behandlungsfluid einstellbar sind. Für die Behandlung der Behälter wird/werden der zu behandelnde Behältertyp und/oder ein Verschmutzungsgrad der zu behandelnden Behälter erfasst und zumindest ein Betriebsparameter in Abhängigkeit von dem Behältertyp und/oder dem Verschmutzungsgrad der Behälter eingestellt.
Patent DE-102016103674-A1 (DE)
Title: Reinigungsverfahren für Melkanlagen und Reinigungsvorrichtung
Inventor: KNOCHE REINHOLD
IPC: B08B9/032
Filed: 2016-03-01
Abstract: Ein Reinigungsverfahren für eine Melkanlage (1) zum Melken, insbesondere zum automatisierten Melken, von milchgebenden Tieren, weist mindestens eine Melkbox (2), eine Milchdruckleitung (3), ein Entwässerungsventil (3a), ein Dreiwegeventil (4) und einen Milchtank (5) auf. Es umfasst die folgenden Verfahrensschritte (S1) Vorspülen mit Wasser aus einem Wasserzulauf (12) in einer festlegbaren Temperatur und Menge; (S2) Hauptreinigen mit einem Reinigungsmedium aus Heißwasser aus dem Wasserzulauf (12) und mit Reinigungsmittel aus einem Reinigungsmittelzulauf (13), wobei das Reinigungsmedium über eine Rücklaufleitung (15) in einen Mischtank (11) zurückgeleitet wird; und (S3) Nachspülen mit klarem Kaltwasser aus dem Wasserzulauf (12). Eine Reinigungsvorrichtung (10) zur Durchführung des Reinigungsverfahrens wird bereitgestellt.
Patent DE-102016104429-A1 (DE)
Title: Kanülenanordnung
Inventor: KLEPETKO WALTER
IPC: A61M1/10
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kanülenanordnung zum Applizieren einer Strömungskanüle zum Ein-, Durch- oder Umleiten von Strömungsmedien, insbesondere Blut, im menschlichen oder tierischen Körper, wobei die Strömungskanüle (10) einen Hauptabschnitt (11) und einen Spitzenabschnitt (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spitzenabschnitt (12) elastisch und in Funktionslage bogenförmig in einem Winkel vom Hauptabschnitt (11) abstehend ausgebildet ist, und dass der Spitzenabschnitt (12) in Applikationslage durch eine Führungsvorrichtung (14) in Richtung der Längserstreckung des Hauptabschnittes (11) gehalten ist. Weiters betrifft die Erfindung Anwendungen der Kanülenanordnung.
Patent DE-102016105463-A1 (DE)
Title: Mechanische Verbindung für Paneele
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/02
Filed: 2016-03-23
Abstract: Mechanische Verbindung für Paneele 1, 2 an ihrem miteinander zu verbindenden Randseiten 6, 12, wobei benachbarte erste und zweite Paneele 1, 2 durch eine zu ihren Paneelunterseiten 10 im Wesentlichen senkrechten Fügebewegung in horizontaler und vertikaler Richtung verriegelbar sind, wobei zur Vertikalverriegelung an dem ersten Paneel 1 eine Verriegelungskante 22 angeordnet ist und wobei an dem zweiten Paneel 2 ein Verriegelungselement 11 angeordnet ist, welches vor der Fügebewegung über eine Sollbruchstelle 13 mit dem zweiten Paneel 2 verbunden ist, wobei die Sollbruchstelle 13 dafür vorgesehen ist, bei der Fügebewegung zu brechen, um das Verriegelungselement 11 während der Fügebewegung teilweise hinter die Verriegelungskante 22 zu verlagern, wobei am zweiten Paneel 2 eine Konsole 17 angeordnet ist, wobei sich die Sollbruchstelle 13 an einer der Paneelunterseite 10 abgewandten Oberseite 16 der Konsole 17 befindet und wobei das Verriegelungselement 11 nach der Fügebewegung auf der Konsole 17 abgestützt ist.
Patent DE-102016105860-A1 (DE)
Title: Schutzkleidung
Inventor: GRÄF THOMAS
IPC: G01R29/08
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Schutzkleidung, wobei an der Kleidung zwei Sensoren angeordnet sind, die eingerichtet sind, eine elektrische Feldstärke zu bestimmen und wobei die Sensoren mit einer Recheneinrichtung verbunden sind, die eingerichtet ist, von den Sensoren ermittelte Messwerte auszuwerten und ein Signal abzugeben, falls ein vorbestimmter Schwellwert überschritten wird.
Patent DE-102016106974-A1 (DE)
Title: Schar, insbesondere Säschar oder Grubberschar
Inventor: HAMANN MALTE
IPC: A01C5/06
Filed: 2016-04-15
Abstract: Schar, insbesondere Säschar oder Grubberschar mit einer an dem unteren Ende des Scharstiels mittels einer formschlüssige Verbindungselemente aufweisenden Verbindungsvorrichtung angeordneten Scharspitze. Um eine einfache und sichere Befestigung der Scharspitze an dem Scharstiel zu erreichen, ist vorgesehen, dass die formschlüssigen Verbindungselemente als Ausnehmung am unteren Ende des Scharstieles und in diese Ausnehmung formschlüssig eingreifendes und der Kontur der Ausnehmung entsprechendes Halteelement der Scharspitze ausgebildet ist.
Patent DE-102016107241-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Wickelschlauchs
Inventor: MILOWSKY STEFAN
IPC: B21C37/12
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Herstellen eines begrenzt flexibel längbaren und biegsamen Wickelschlauchs (10) aus einem endlos zugeführten Band aus metallischem Flachmaterial, mit einer Rollbiege- und Wickeleinheit (4), welcher das Band zugeführt wird und dort in eine quer zur Bandlängsrichtung betrachtet ungefähr S- oder Z-förmige Gestalt gebracht wird und dann unter Ausbildung eines in axialer Richtung (6) wirkenden Hintergriffs schraubenförmig gewickelt wird, wobei ein Wickelschlauch (10) hergestellt wird, der sich aus der Rollbiege- und Wickeleinheit (4) herausbewegt, und mit einer Füge- und Trenneinheit (12) mit einer ungefähr entsprechend der Vorschubgeschwindigkeit verfahrbaren Füge- und Trennstelle (15), wo der Wickelschlauch (10) in Längsabschnitte (38) vorbestimmter Länge abgelängt wird und an gegenüberliegenden Längsendbereichen (40) der Längsabschnitte (38) übereinander zu liegen kommende Flachmaterialbereiche stoffschlüssig gefügt werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Spanneinheit (16) vorgesehen ist, welche den sich aus der Rollbiege- und Wickeleinheit (4) endlos herausbewegenden Wickelschlauch (10) drehfest fixiert und in diesem Zustand mit ungefähr derselben Umdrehungsgeschwindigkeit wie der sich herausbewegende Wickelschlauch (10) rotierend antreibbar und mit ungefähr derselben Vorschubgeschwindigkeit wie der Wickelschlauch von der Rollbiege- und Wickeleinheit (4) weg bewegbar ist, damit der Wickelschlauch im Bereich der Füge- und Trenneinheit (12) einen definierten Rotations- und Vorschubantrieb erfährt und unmittelbar nach Anlaufen gegen einen Endanschlag (20) bei der Füge- und Trenneinheit (12) eine definierte Länge des Wickelschlauchs (10) unter Ausschluss von Verwindung und Spiel zwischen dem Endanschlag (20) und der Füge- und Trennstelle (15) erhaltbar ist.
Patent DE-102016108004-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: EINLOFT-VELTE TOBIAS
IPC: B26D7/06
Filed: 2016-04-29
Abstract: Eine Schneidvorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten umfasst ein Grundgestell, ein Schneidmesser, das sich in einer Schneidebene bewegt, und eine Produktzuführung, die ein oder mehrere aufzuschneidende Produkte entlang einer Produktförderrichtung der Schneidebene zuführt. Die Produktzuführung umfasst wenigstens ein Abschlusselement, das eine produktführende Auf- und/oder Anlagefläche für einen vorderen Produktendbereich aufweist. Es ist vorgesehen, dass das Abschlusselement als auswechselbarer Schieber ausgeführt ist und die Schneidvorrichtung eine Aufnahme für den Schieber aufweist. Die Aufnahme umfasst eine Linearführung zum geführten Einschieben des Schiebers in die Aufnahme entlang einer quer zu der Produktförderrichtung verlaufenden Schieberichtung.
Patent DE-102016114153-A1 (DE)
Title: Dreh- oder verschiebbares Bedienelement
Inventor: PROWE BURKHARD
IPC: G05G1/10
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stellrad (2) zum Schwenken von Lamellen eines Luftausströmers und schlägt vor, eine optische Schicht (4) mit hinterleuchtbaren Fenstern (6) halbkreisringförmig durch Tiefziehen aus Kunststoff herzustellen, der lackiert ist, so dass er wie verchromt aussieht, in einem In-Mould-Verfahren mit einem Formkörper (3) aus Hartkunststoff zu hinterspritzen, und eine rutschhemmende Beschichtung (5) aus einem Elastomer auf die optische Schicht (4) zu spritzen.
Patent DE-102016115000-A1 (DE)
Title: 3dic-struktur und verfahren zum hybrid-bonden von halbleiter-wafern
Inventor: Chen Ju-Shi
IPC: H01L23/48
Filed: 2016-08-12
Abstract: Verfahren zur Verbesserung von Hybrid-Bonderträgen für Halbleiterwafer beim Ausbilden von 3DIC-Vorrichtungen umfassen erste und zweite Wafer, die Dummy- und Hauptmetall aufweisen, das während der BEOL-Bearbeitung abgeschieden und strukturiert wird. Metall der Dummy-Metallstruktur besetzt zwischen etwa 40% und etwa 90% der Fläche jedes gegebenen Dummy-Metallstrukturbereichs. Eine hohe Dummy-Metalloberflächenabdeckung in Verbindung mit der Verwendung von geschlitzten leitfähigen Pads erlaubt eine verbesserte Planarisierung von Waferoberflächen, die für Hybrid-Bonden bereitgestellt werden. Planarisierte Wafer zeigen minimale topographische Abweichungen, die Stufenhöhenunterschieden von weniger als etwa 400 Å entsprechen. Die planarisierten ersten und zweiten Wafer werden ausgerichtet und anschließend mit Anwendung von Wärme und Druck Dielektrikum-zu-Dielektrikum und RDL-zu-RDL hybrid-gebondet. Lithographiesteuerung zum Erreichen einer WEE von etwa 0,5 mm bis etwa 1,5 mm kann auch verwendet werden, um topographische Gleichförmigkeit am Rand des Wafers zu fördern. Verbesserte Planarität von Wafer, die für Hybrid-Bonden bereitgestellt werden, führt zu verbesserter Bond-Gleichförmigkeit für so ausgebildete 3DIC-Vorrichtungen.
Patent DE-102016115891-A1 (DE)
Title: Abfüllanlage zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: DOBLINGER JOSEF
IPC: B67C3/28
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abfüllanlage (1) zum Befüllen eines Behälters (2) mit einem Füllprodukt (16), umfassend eine Füllvorrichtung (10) zum Befüllen des Behälters (2) mit dem Füllprodukt (16), wobei eine ein elektrostatisches Feld (30) aufweisende Ablenkvorrichtung (3) zur Ablenkung des Füllprodukts (16) relativ zu dem Behälter (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102016116303-A1 (DE)
Title: Baueinheit für eine Abgasanlage
Inventor: GAUSS ROLAND
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-09-01
Abstract: Eine Baueinheit, insbesondere für eine Abgasanlage, umfasst ein Gehäuse mit einer Öffnung, eine durch die Öffnung geführte Leitung, insbesondere einen elektrischen Leiter, ein Dichtungselement zur Abdichtung der Öffnung, sowie ein mit dem Gehäuse verbundenes Fixierelement. Das Dichtungselement ist im Bereich der Öffnung zumindest abschnittsweise zwischen dem Fixierelement und dem Gehäuse dichtend geklemmt. Das Dichtungselement ist an die Leitung angeformt, insbesondere angespritzt. Alternativ oder zusätzlich ist das Fixierelement stoffschlüssig mit dem Gehäuse verbunden.
Patent DE-102016117471-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bespritzen von Obstbäumen
Inventor: SPIES KLAUS
IPC: A01M7/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bespritzen von Obstbäumen (16), insbesondere Apfelbäumen, aufweisend ein Fahrgestell mit einem Tank (1), einem Druckerzeuger und Spritzdüsen zum Ausbringen eines Spritzmittels, welche sich dadurch auszeichnet, dass auf dem Fahrgestell eine Montageplatte (4) angeordnet ist und auf der Montageplatte (4) in ihrer Lage verstellbare Arme (5) angeordnet sind, wobei an einem Ende der Arme (5) in ihrer Kontur verstellbare längliche Leisten (7) und/oder Platten (6) angeordnet sind und in einem Abstand (A) zueinander auf den Leisten (7) und/oder Platten (6) mehrere Spritzdüsen angeordnet sind, wobei die Leisten (7) und/oder Platten (6) in ihrer Kontur an die zu besprühenden Obstbäume (16) einstellbar sind.
Patent DE-102016119586-A1 (DE)
Title: Diagnose-oxidationskatalysator-vorrichtung mit kohlenwasserstoffspeicher
Inventor: KIM CHANG H
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Ein Verfahren zur Diagnose einer Oxidationskatalysator-(OC)-Vorrichtung eines Abgasnachbehandlungssystems ist vorgesehen. Das Verfahren überwacht eine Differenztemperatur in der gesamten OC-Vorrichtung. Das Verfahren stellt fest, ob die Differenztemperatur einen Temperaturanstieg aufweist. Das Verfahren stellt fest, dass die OC-Vorrichtung in Reaktion auf die Feststellung, dass die Differenztemperatur einen Temperaturanstieg aufweist, ordnungsgemäß funktioniert.