baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011104310-U1 (DE)
Title: Wirbelmischrohr
IPC: B01F5/02
Filed: 2011-08-15
Abstract: Wirbelmischrohr, dadurch gekennzeichnet daß ein, aus mehreren Teilen zusammengesetzter, rohrförmiger Körper, (1 bis 3 und 4 bis 7), im Innenbereich periodisch mit Leitflächen, (3.21, bzw. 7.0), versehen und zum Einbau in offene Systeme, (3 bis 6), oder geschlossene Systeme, (4 bis 7), geeignet ist und optional im Eingangsbereich mit Injektorrohren, (2.13, bzw. 13.0), versehen ist.
Patent DE-202011106370-U1 (DE)
Title: Mobiles und automatisches Anreicherungsgerät für Mikroorganismen aus flüssigen Proben
IPC: C12M1/12
Filed: 2011-10-06
Abstract: Mobiles und automatisches Anreicherungsgerät für Mikroorganismen aus flüssigen Proben, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Anreicherungsgerät Crossflow-Filtration (CFF) und monolithische Affinitätsfiltration (MAF) kombiniert werden.
Patent DE-202012000265-U1 (DE)
Title: Mechanische Sperre für Schutzarme und Vollschutzanzüge in der Hundeausbildung
IPC: A01K15/00
Filed: 2012-01-12
Abstract: Mechanische Sperre dadurch gekennzeichnet, dass sie über einen Haken in den Schutzarm eingehängt werden kann
Patent DE-202012002369-U1 (DE)
Title: Bank Schilfblatt
IPC: A47C11/00
Filed: 2012-03-08
Abstract: Bank in Ausformung einer Schilfblattes, dadurch gekennzeichnet, dass diese zweiteilig aus Holz ausgebildet ist.
Patent DE-202012002927-U1 (DE)
Title: Drehwerkzeugschirm für einen Papierzerkleinerer
IPC: B02C18/00
Filed: 2012-03-21
Abstract: Drehwerkzeugschirm für einen Papierzerkleinerer, wobei der Drehwerkzeugschirm Folgendes umfasst: einen Führungsstab, eine Führungsbaugruppe, einen Schwenkarm und einen Werkzeugschirm, der über einem Drehschneidewerkzeug des Zerkleinerers angeordnet ist, wobei die Führungsbaugruppe eine Führungsplatte und wenigstens eine Führungsplattensäule umfasst, wobei die Führungsplatte durch die Führungsplattensäule an einer Seitenwand des Drehschneidewerkzeugs angebracht ist, derart, dass die Führungsplatte horizontal an der Führungsplattensäule entlang gleiten kann, wobei die Führungsplatte eine erste Gleitnut und eine zweite Gleitnut aufweist, die sich schräg erstrecken, wobei der Führungsstab in der ersten Gleitnut angeordnet ist und der Schwenkarm in der zweiten Gleitnut angeordnet ist und der Schwenkarm an einer Drehwelle des Werkzeugschirms befestigt ist.
Patent DE-202012003827-U1 (DE)
Title: Adapter zum Einbau eines SMD-Drucksensors in gängige Benzin- und Dieselmotor Steuergeräte
IPC: G01L23/24
Filed: 2012-04-14
Abstract: Adapter zur Herstellung einer elektronischen Verbindung zwischen einem SMD-Drucksensor und den Kontaktflächen des Saugrohrdrucksensors eines gängigen Benzin- und Diesel-Motorsteuergerätes.
Patent DE-202012008098-U1 (DE)
Title: Aktives Prothetisches Schultergelenk
IPC: A61F2/50
Filed: 2012-08-27
Abstract: Aktives Prothesengelenk zur aktiven Positionierung von Prothesensystemen dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Dreieckanordnung aus Gelenken besteht, die ferner dazu eingerichtet ist, um eine Relativbewegung zueinander zu ermöglichen. Wobei mindestens ein Schenkel (4) des Dreiecks variabel beweglich ist, während die anderen Schenkel eine definierte Stellung aufweisen. Durch die Verkürzung bzw. Verlängerung eines variablen Schenkels erfolgt eine Rotationsbewegung der Gelenkkinematik.
Patent DE-202012010121-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen und Ableiten von festen und flüssigen Stoffen von Solarmodul-Oberflächen
IPC: A23L35/00
Filed: 2012-09-24
Abstract: Vorrichtung zum Führen und Ableiten von festen und/oder flüssigen Stoffen von der Oberfläche (16) eines an einem Gebäude-Schrägdach (12) montierten Solarmoduls und/oder von der Oberfläche (16) einer Mehrzahl von montierten Solarmodulen, a) wobei das Solarmodul einen Solarmodulrahmen (18) aufweist; und b) wobei der Solarmodulrahmen (18) eine im montierten Zustand horizontal verlaufende untere Längskante aufweist, welche ein liegendes Profil mit einem oberen Schenkel (18a) und einem unteren Schenkel (18c) und einem oder mehreren Verbindungsstücken zwischen den beiden Schenkeln (18a, 18c) besitzt; dadurch gekennzeichnet, c) dass die Vorrichtung folgendes aufweist: c1) ein Sicherungsleitblech (20); und c2) Mittel zum Befestigen des Sicherungsleitblechs (20) an der als liegendes Profil ausgebildeten unteren Längskante des Solarmodulrahmens (18) oder einem freien Schenkel (18c) des Solarmodulrahmens (18); d) dass das Sicherungsleitblech (20) als ein Profilblech ausgebildet ist; e) dass die Mittel zum Befestigen des Sicherungsleitblechs (20) als ein U-förmiges Befestigungsprofil...
Patent DE-202012010205-U1 (DE)
Title: Gitterrinne
IPC: H02G3/04
Filed: 2012-10-25
Abstract: Gitterrinne (1) zur Aufnahme und Halterung von Langformteilen, wie beispielsweise Kabeln oder Leitungen, bestehend aus parallel verlaufenden Längsstäben (2) und parallel verlaufenden, an den Längsstäben (2) fixierten Querstäben (3), wobei die Gitterrinne (1) im Querschnitt etwa U-förmig ausgebildet ist, mit einem Deckelteil (4), welches die Schenkelenden übergreift und daran klemmbefestigt ist, wobei das Deckelteil (4) im Querschnitt eine flache oder satteldachartige Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die von den Schenkeln gebildete Mündung der Gitterrinne (1) ein quer zur Rinnenlängsrichtung verlaufendes Kantenschutzteil (5) aufsteckbar oder aufgesteckt ist, welches in Montagesolllage vor der benachbarten Randkante des Deckelteils (4) positionierbar oder positioniert ist.
Patent DE-202012010835-U1 (DE)
Title: Verpackungskarton
IPC: B65D5/26
Filed: 2012-03-13
Abstract: Verpackungskarton, umfassend eine erste Stirnseitenwandung (1) mit einer daran angeformten ersten Stirnseitendeckellasche (2), eine zweite Stirnseitenwandung (3) mit einer daran angeformten zweiten Stirnseitendeckellasche (4), eine erste Breitseitenwandung (5) mit einer daran angeformten ersten Breitenseitendeckellasche (6), eine zweite Breitseitenwandung (7) mit einer daran angeformten zweiten Breitseitendeckellasche (8), und einen in einem aufgerichteten Zustand des Verpackungskartons ausgebildeten Kartonboden, wobei die erste Stirnseitendeckellasche (2) benachbart zu der ersten Breitseitendeckellasche (6), die erste Breitseitendeckellasche (6) benachbart zu der zweiten Stirnseitendeckellasche (4) und die zweite Stirnseitendeckellasche (4) benachbart zu der zweiten Breitseitendeckellasche (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im aufgerichteten Zustand die erste Stirnseitendeckellasche (2) mit der ersten Breitseitendeckellasche (6) und die zweite Stirnseitendeckellasche (4) mit der zweiten Breitseitendeckellasche (8) verbunden ist.
Patent DE-202012013262-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbau von mindestens einem Seil, insbesondere im Bereich des Gerüstbaus
IPC: E04G5/00
Filed: 2012-02-29
Abstract: Vorrichtung (10) zum Einbau von mindestens einem Seil, insbesondere im Bereich des Gerüstbaus, insbesondere in Zusammenhang mit dem Einbau von Schutznetzen, mit einem Hauptkörper (12) zu Aufnahme eines Kurbelmechanismus (18) mit am Hauptkörper (12) angeordnetem Halteelement (14) zur Befestigung an mindestens einem Vertikal- und/oder Horizontalrohr sowie einem am Hauptkörper (12) angeordneten Wickelelement (16) mit einer Wickelstange (40), um welche das mindestens eine Seil wickelbar ist, wobei das Wickelelement (16) mindestens eine äußere, dem Hauptkörper (12) gegenüberliegend auf der Wickelstange (40) angeordnete Begrenzungsplatte (42) umfasst, wobei ein Stabilisierungselement (26) am Hauptkörper (12) oder am Halteelement (14) angeordnet ist, welches mit einem am Hauptkörper (12) angeordneten Kurbelgehäuse (30) in Verbindung steht, und wobei das Halteelement (14) einen Verbindungsarm (22) aufweist, der in ein Gehäuse (13) des Hauptkörpers (12) hin verlängert ist, wobei an dem dem Hauptkörper (12) entgegengesetzten Ende des Verbindungsarms (22) die mindestens eine Aufnahme (20.1, 20.2) angeordnet ist.
Patent DE-202012101138-U1 (DE)
Title: Linearer Gleitblock mit Rollkugelaufnehmer
IPC: F16C29/04
Filed: 2012-03-29
Abstract: Linearer Gleitblock mit Rollkugelaufnehmer, der gleitbar auf einer Gleitschiene befestigt ist und ein Grundelement, zwei Umlauf-/Führungsblöcke, mehrere Rollkugeln und zwei Aufnehmer umfasst;  wobei das Grundelement eine Gleitnut in Übereinstimmung mit der linearen Gleitschiene und mindestens ein Paar lasttragende Rillen an beiden Seiten des Gleitnut aufweist, die Gleitnut und die lasttragenden Rillen sich bis zu den beiden Enden des Grundelements erstrecken, das Grundelement ein Paar nicht lasttragende Rillen an beiden Seiten davon umfasst, die nicht lasttragende Rillen mit den beiden Enden des Grundelements verbunden sind;  wobei die beiden Umlauf-/Führungsblöcke mit den beiden Enden des Grundelements gekoppelt sind, jeder der beiden Umlauf-/Führungsblöcke ein Paar Umlaufrillen aufweist, um die lasttragenden Rillen mit den nicht lasttragenden Rillen zu verbinden; wobei die Rollkugeln von den lasttragenden Rillen und den nicht lasttragenden Rillen des Grundelements und den Umlaufrillen der beiden Umlauf-/Führungsblöcke aufgenommen werden;  wobei jeder Aufnehmer einen Streifen aufweist, dessen Position mit der...
Patent DE-202012101305-U1 (DE)
Title: Düsenfeuchtofen für privaten Gebrauch
IPC: F24C1/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Im Düsenfeuchtofen für den privaten Gebrauch, gibt es oberhalb des Ofens ein bewegbares Steckblech, das Steckblech hat die Form eines Behälters, es ist mit der Röhre der Übertragungseinrichtung verbunden. Am Ende der Röhre gibt es einen Verbindungsabschnitt, er verbindet sich mit dem Anschluss der Heizeinrichtung, und wird durch die Röhre an die Heizeinrichtung geleitet. Die Heizeinrichtung hat einen Erhitzer, das Ende ist ausgedehnt und bildet eine Düse, wenn der Erhitzer eingeschalten ist wird die Luft in den Röhren ausgedehnt und verdampft und in die Röhre kommt Vakuum. Das Wasser auf dem Boden des Blechs wird durch die Röhre in den Verbindungsabschnitt angesogen, durch den Verbindungsabschnitt wird in die umgebenen Röhren des Erhitzers geleitet. Wenn das Wasser erhitzt wird, durch die Düse wird das nebelförmige Wasser auf das Lebensmittel gesprüht.
Patent DE-202012101959-U1 (DE)
Title: Gerät zur Erzeugung von Sauerstoff und zur Regelung der Luftzuführung in einem Auto
IPC: B60H3/00
Filed: 2012-05-29
Abstract: Gerät zur Erzeugung von Sauerstoff und zur Regelung der Luftzuführung in einem Auto (A), aufweisend: ein Hostgerät (1) in einem ersten Raum (A1) des Autos (A); wobei dieses Hostgerät (1) aus einer Staubfilter- und Sterilisiereinheit (11) aufgebaut ist, die mit mindestens einem Luftkompressor (12) verbunden ist; der Luftkompressor (12) mit einer Trocknungs- und Auslasseinheit (13) verbunden ist, die wiederum mit einer Niedrigtemperatur-Katalysator-Sterilisierungseinheit (14) verbunden ist; die Niedrigtemperatur-Katalysator-Sterilisierungseinheit (14) mit einem Molekularsieb (15) verbunden ist, an dem ein erstes Anschlußteil (16) befestigt ist; ein Steuerungsmodul (2), das auf dem Auto (A) montiert und mit dem Hostgerät (1) verbunden ist; das Steuerungsmodul (2) mit einem zweiten Anschlußteil (21) versehen ist, das mit dem ersten Anschlußteil (16) verbunden ist; das zweite Anschlußteil (21) mit einer Durchfluss-Einstellvorrichtung (22) mit einem Auslassende (221) verbunden ist; das Auslassende (221) mit einem Abscheider (23) verbunden ist, der mit einer ersten Umgehungsleitung (231) ausgestattet ist;...
Patent DE-202012103666-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Montagetisch
IPC: B25H1/02
Filed: 2012-09-25
Abstract: Zusammenklappbarer Montagetisch (100), enthaltend: – eine Arbeitsunterlage (130); – einen ersten schwenkbar an der Arbeitsunterlage angeordneten Träger (110); – einen zweiten schwenkbar an der Arbeitsunterlage angeordneten Träger (120); wobei die Träger zwischen einem Aufbauzustand, in dem sie von der Arbeitsunterlage abstehen und diese tragen, und einem Transportzustand, in dem sie an der Arbeitsunterlage anliegen, verstellt werden können.
Patent DE-202013002811-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B77/54
Filed: 2013-03-25
Abstract: Kraftfahrzeugschloss für eine Kraftfahrzeugtüranordnung (2), wobei eine Schlossfalle (3) und eine der Schlossfalle (3) zugeordnete Sperrklinke (4) vorgesehen sind, wobei die Schlossfalle (3) in eine Offenstellung und in eine Schließstellung bringbar ist, wobei die in der Schließstellung befindliche Schlossfalle (3) in Eingriff mit einem Schließkeil o. dgl. steht oder bringbar ist, wobei die Sperrklinke (4) in eine eingefallene Stellung bringbar ist, in der sie die Schlossfalle (3) in der Schließstellung fixiert und wobei die Sperrklinke (4) in eine Freigabestellung aushebbar ist, in der sie die Schlossfalle (3) freigibt, wobei die Sperrklinke (4) mittels einer Betätigungsanordnung (6) in die Freigabestellung bringbar ist, wobei ein Crashelement (8) vorgesehen ist, das zur Vermeidung eines crashbedingten Aushebens der Sperrklinke (4) mit einer Komponente (9) der Kraftfahrzeugtüranordnung (2), insbesondere einer Türaußenhaut (2b), durch deren crashbedingte Verformung in eine Crashstellung verstellbar ist und dass hierfür das in der Crashstellung befindliche Crashelement (8) oder ein damit gekoppeltes Element die Sperrklinke (4) und/oder die Betätigungsanordnung (6) blockiert oder die Betätigungsanordnung (6) von der Sperrklinke (4) entkoppelt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Crashelementlagerung (11) vorgesehen ist, die als Linearführung ausgestaltet ist und in der das Crashelement (8) verschieblich geführt ist.
Patent DE-202013008175-U1 (DE)
Title: Spindel
IPC: B60T13/74
Filed: 2013-09-14
Abstract: Spindel (10), beispielsweise für eine elektronische Parkbremse, zur Verschraubung mit einer Druckmutter mit einem Nocken, mit einem Kraftangriff (12) an einem Ende, einem gegenüber dem Kraftangriff (12) angeordneten Schaft (14) mit einer Rotationsachse (16) und mit einem Außengewinde (18) zur Aufschrauben der Druckmutter und einem dazwischen angeordneten Teller (20) mit Anschlagnocken (22, 24) für den Nocken der Druckmutter, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengewinde (18) zweigängig ausgebildet ist und auf der schaftseitigen Stirnfläche des Tellers (20) zwei gegeneinander um 180° versetzte Anschlagnocken (22, 24) angebracht sind.
Patent DE-202013011940-U1 (DE)
Title: Rohrförmiger Brandschutzteil
IPC: E04B1/94
Filed: 2013-12-05
Abstract: Rohrförmiger Brandschutzteil mit Intumeszenzmasse (5) versehen, einsetzbar in das Abflussrohr eines Abwasserablaufes, insbesondere in einen Bodenablauf mit Geruchsverschlussglocke, dadurch gekennzeichnet, dass der Brandschutzteil als Brandschutzrohr (7) ausgebildet ist, das aus einem Standrohr (1) an dem eine Halterung (3) angebracht ist, die mit einer rohrförmigen Intumeszenzmasse (5) versehen ist besteht, das in das Abflussrohr einsetzbar ist und am Standrohr (1) oberhalb der Halterung (3) eine Ringdichtung (2) gegen das Abflussrohr dichtend angeordnet ist, über der ein weiterer Brandschutzteil (6) mit Intumeszenzmasse versehen, am Standrohr (1), über den Umfang reichend angebracht, gehalten ist.
Patent DE-202013012764-U1 (DE)
Title: Prädikatzähler
IPC: G06F9/38
Filed: 2013-10-09
Abstract: Prozessor, der Folgendes aufweist:
 ein Verarbeitungselement (130);
 eine Ablaufsteuerung, die ausgebildet ist, um einen bedingt ausführbaren Befehl für das Verarbeitungselement bereitzustellen; und
 ein Prädikatzählerregister, das ausgebildet ist, um seinen Wert als den Prädikatzähler bereitzustellen;
 wobei ein vorher festgelegter Wert des Prädikatzählers anzeigt, dass die Ausführung des Befehls aktiviert ist, und andere Werte anzeigen, dass die Ausführung des Befehls deaktiviert ist, und eine Schachtelungsebene des Befehls innerhalb einer oder mehrerer IF-THEN-ELSE-Strukturen anzeigen.
Patent DE-202013100201-U1 (DE)
Title: Pelletskraftwerk
IPC: F23K1/00
Filed: 2013-01-15
Abstract: Pelletskraftwerk, umfassend mindestens ein Lager (2a, 2b, 2c, 6) zur Speicherung von Hackschnitzeln, eine Einrichtung (7) zur Herstellung von Pellets, eine Einrichtung (9) zur Verfeuerung der Pellets sowie einen Generator (11) zur Stromerzeugung, wobei das Kraftwerk (1) mindestens ein Lager (8a–8d) zur Speicherung der Pellets aufweist.
Patent DE-202013102111-U1 (DE)
Title: Brenner mit einer Oberflächenverbrennung
IPC: F23D14/10
Filed: 2013-05-15
Abstract: Brenner mit einer Oberflächenverbrennung, der ein Gehäuse (12) umfasst, welches stromauf einer Brennerseite eine Zuführung (16) für ein Brennstoff-Luft-Gemisch und stromab an einer Austrittsseite eine Gewebemembran (29) aufweist, wobei die Gewebemembran (29) streifenförmig ausgebildet ist und deren Länge (L) eine Vielfaches von deren Breite (B) entspricht, mit einer Flammenrückschlagsperre (24), welche stromauf der Gewebemembran (29) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewebemembran (29) eine Lochrasterung aus wenigstens einer Reihe von Durchtrittslöchern (34) aufweist und dass eine Haltevorrichtung (28) vorgesehen ist, welche die Gewebemembran (29) mit Abstand zur Flammenrückschlagsperre (24) oder unter Zwischenschaltung eines Distanzelementes (30) aufnimmt.
Patent DE-202013103976-U1 (DE)
Title: Pumpe mit Schneidrad
IPC: F04D7/04
Filed: 2013-09-04
Abstract: Pumpe mit einem Schneidrad (20) mit Flügeln (20a), dessen Ränder als Schneidkanten (22) ausgebildet sind, zum Zerkleinern von Spänen (46, 46a), die in dem von der Pumpe gepumpten Medium enthalten sind, und mit einer Schneidplatte (16), die mit den Schneidkanten (22) zusammenwirkende Gegenschneidkanten (18a) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenschneidkanten (18a) eine wellenförmig geschwungene Kontur aufweisen, mit mindestens einer Nase (42), die entgegen der Drehrichtung des Schneidrades (20) vorspringt und zwei konkave Buchten (44, 44a) der Kontur voneinander trennt.
Patent DE-202013105869-U1 (DE)
Title: Schlauchkupplung für Hydraulik-Schlauchleitungen mit Umfangsdichtung
IPC: F16L33/20
Filed: 2013-12-20
Abstract: Schlauchkupplung für Hydraulik-Schlauchleitungen, bei denen zwischen einem aus Kunststoff oder Gummi bestehenden Innenschlauch (10) und einem aus Kunststoff oder Gummi bestehenden Außenmantel (12) eine Metalleinlage (11) angeordnet ist, umfassend ein Kupplungsteil (1) mit einem Kupplungskopfabschnitt (2) und eine sich an diesen anschließenden Schlauchnippel (3), durch die sich eine Innenbohrung (7) erstreckt, sowie eine den Schlauchnippel (3) umfassende, auf diesen fixierbare Presshülse (4), wobei der Schlauchnippel (3) und die Presshülse (4) sich jeweils gegenüberliegende Halteabschnitte (13, 13a) und Dichtabschnitte (14, 14a) besitzen, wobei die Halteabschnitte (13, 13a) eine kraft- und formschlüssige Verbindung mit der Metalleinlage (11) und die Dichtabschnitte (14, 14a) ein Abdichten und Halten des Innenschlauches (10) mit der Metalleinlage (11) bewirken, sowie nach den Dichtabschnitten (14, 14a) vorteilhafterweise Endabschnitte (16, 16a) zur Aufnahme der Schlauchleitung (9) vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Halteabschnitte (13, 13a) des Schlauchnippels (3) und der Presshülse (4) zwischen den Halteabschnitten (13, 13a) eine Umfangsdichtung (17c, 17d) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass eine mediendichte Abdichtung im verpressten Zustand der Presshülse (4) auf dem Schlauchnippel (3) eines zwischen den Halteabschnitten (13, 13a) verlaufenden Umfangsspaltes (8) besteht.
Patent DE-202014001598-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Ganzkörpertraining
IPC: A63B21/06
Filed: 2014-02-20
Abstract: Vorrichtung für Ganzkörpertraining dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung umfasst, – mindestens ein Seil S1 – mit dem ersten Kraftpunkt K1 und dem zweiten Kraftpunkt K2, insbesondere an den Enden des Seil S1 wirken Kräfte und – das das Seil S1 an mindestens einem ersten Punkt A1 fixiert ist, insbesondere über mindestens eine Rolle RA1 und/oder mindestens ein Rollensystem und – mindestens am Kraftpunkt K1 über mindestens ein erste Gegenkraft wirkt, insbesondere mittels Masse, insbesondere über mindestesn ein Gegengewicht B und – mindestens am Kraftpunkt K2 über mindestens ein zweite Gegenkraft wirkt, insbesondere mittels Masse, insbesondere über mindestens ein Körpergewicht KG und – das über einen zweiten Punkt A2 fixiert ist, inbesondere über mindestens eine menschliche Hand und – so ein geringerer Kraftaufwand an Kraftpunkt K3 gegenüber dem Körpergewicht KG vorliegt und/oder erfolgt und das der Körper des Körpergewicht KG in der räumlichen Lage stabil ist.
Patent DE-202014002650-U1 (DE)
Title: Fugenreiniger
IPC: A01M21/02
Filed: 2014-03-27
Abstract: Fugenreiniger (1) zur Entfernung von Unkraut und Moos aus Fugen (2) und Spalten im Bereich von Pflaster-, Beton- und Mauersteinen oder dergleichen, wobei der Fugenreiniger (1) ein Fugenreinigungswerkzeug (4) und eine Halterung (5) mit einem Handgriff (6) zum Halten des Fugenreinigungswerkzeugs (4) aufweist, wobei das Fugenreinigungswerkzeug (4) zwei Messerklingen (8A, 8B) hat, die mit den von ihnen jeweils aufgespannten Flächen normal zu einer gedachten Ebene angeordnet sind, wobei jede Messerklinge (8A, 8B) eine Schneide (9A, 9B) hat, die sich entlang einer Linie erstreckt, die von einem ersten Endbereich (10A, 10B) zu einem zweiten Endbereich (11A, 11B) der betreffenden Messerklinge (8A, 8B) verläuft, wobei die ersten Endbereiche (10A, 10B) der Messerklingen (8A, 8B) mit der Halterung (5) und die zweiten Endbereiche (11A, 11B) der Messerklingen (8A, 8B) miteinander verbunden sind, derart, dass die senkrechten Projektionen der Schneiden (9A, 9B) auf die gedachte Ebene unterschiedliche, gekrümmte Verläufe haben, und dass zwischen denen Projektionen ein Freiraum (16) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Freiraum (16) zugewandten Innenflächen (17A, 17B) der zwischen den Endbereichen befindlichen Abschnitte der Messerklingen (8A, 8B) konkav und die dem Freiraum (16) abgewandten Außenflächen (18A, 18B) dieser Abschnitte konvex gekrümmt sind, und dass die gekrümmten Abschnitte der Messerklingen (8A, 8B) zum Anpassen der Breite (a, b) des Fugenreinigungswerkzeugs (4) an die Breite einer zu reinigenden Fuge (2) elastisch aufeinander zu und voneinander weg verformbar sind.
Patent DE-202014003308-U1 (DE)
Title: Lagereinheit, lnsbesondere Palettenregaleinheit
IPC: B65G1/04
Filed: 2014-04-22
Abstract: Lagereinheit, insbesondere Palettenregaleinheit, umfassend vordere und hintere, vertikale Eckpfosten, wobei jeweils ein vorderer und der gegenüberliegende hintere Eckpfosten durch Quer- und/oder Diagonalstreben und jeweils die beiden vorderen und die beiden hinteren Eckpfosten durch über die Regalhöhe verteilt, zumindest jedoch bodenseitig vorgesehene, Auflagen für das Ladegut bereitstellende Längstraversen miteinander verbunden sind, und mindestens ein an den hinteren Eckpfosten als Rückwand zur Herabfallsicherung angeordnetes Drahtgitterelement, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Drahtgitterelement (11) bezogen auf die Regalhöhe zumindest ein unteres und ein oberes, an den hinteren Eckpfosten (3b) befestigtes Horizontalträgerprofil (13; 14) zugeordnet ist, wobei die vertikalen Gitterstäbe (18) mit endseitigen Abkantungen (20) ausgebildet sind und mit diesen das Drahtgitterelement (11) formschlüssig in die Horizontalträgerprofile (13; 14) eingehängt ist.
Patent DE-202014007076-U1 (DE)
Title: Optische Zieleinrichtung für Handfeuerwaffen
IPC: F41G1/16
Filed: 2014-09-04
Abstract: Optische Zieleinrichtung (1) für Handfeuerwaffen, insbesondere nicht vergrößernde optische Zieleinrichtung, mit einem Unterteil (2) mit einem daran angeordneten Montageelement (3) zur Befestigung auf einem Montagesockel einer Handfeuerwaffe, einem rückseitigen ersten optischen Element (4) und wenigstens einem zweiten optischen Element (5), wobei beide optische Elemente (4, 5) entlang einer optischen Achse (6) der Zieleinrichtung (1) hintereinanderliegend auf dem Unterteil (2) angeordnet sind und eine Lichtquelle derart auf die Rückseite (7) des zweiten optischen Elementes (5) gerichtet ist, dass sie ein Absehen bildend durch das erste optische Element (4) entlang der optischen Achse (6) sichtbar ist, gekennzeichnet durch ein im Querschnitt u-förmiges Gehäuse (10), das das Unterteil (2), das erste und das wenigstens zweite Element (1, 5) sowie die Lichtquelle übergreift und mit seinem offenen nach unten weisenden U-Bereich über dem Unterteil (2) befestigt ist sowie ein Batteriefach (11), das im Seitenbereich (12) des u-förmigen Gehäuses (10) angeordnet ist.