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Patent DE-202016004119-U1 (DE)
Title: Mehrfachfunktionsvorrichtung zur Anordnung in einem Aufnahmebehälter einer Innenraumausstattung eines Fahrzeugs und Fahrzeug mit der Mehrfachfunktionsvorrichtung
IPC: B60H3/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Mehrfachfunktionsvorrichtung (1) zur Anordnung an und/oder in einem Aufnahmebehälter (2) eines Fahrzeugs, mit einer Duftspendereinrichtung (3) zum Spenden eines Duftstoffs (7) in eine Umgebungsluft, mit mindestens einer Ladeeinrichtung (4) zum Aufladen eines Speichermediums mindestens eines mobilen Geräts, mit einer Speichereinrichtung (5) zur Speicherung von elektrischer Energie, wobei die Speichereinrichtung (5) als eine integrierte Spannungsquelle zur Versorgung der Duftspendereinrichtung (3) und/oder der Ladeeinrichtung (4) mit der elektrischen Energie ausgebildet ist.
Patent DE-202016005775-U1 (DE)
Title: Intelligente Kabeltrommel
IPC: H04L12/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Allroundtrum Intelligentes Kabelsystem, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Verbindung mit bis zu 100 Nebentrommeln zur schnellen Vernetzung von Feldlagern herstellen kann. Das Kabelnetz kann eine maximale Kabellänge von 500 Metern erreichen und hat eine minimale Datenrate von 1,2 GBit/s die maximal Datenrate liegt bei 2,2 Gbit/s.
Patent DE-202016104032-U1 (DE)
Title: Wärmepumpenheizung
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-07-25
Abstract: Wärmepumpenheizung (1) a) mit einem Arbeitsmedium (2), das in einem geschlossenen Arbeitsmedium-Kreislauf einen Kondensator durchströmt, b) wobei der Kondensator mindestens einen ersten Wärmetauscher (4) und mindestens einen zweiten Wärmetauscher (7) aufweist, die nacheinander an ihrer jeweiligen Primärseite vom Arbeitsmedium (2) durchströmt werden, wobei der erste Wärmetauscher (4) hinsichtlich des Arbeitsmediums (2) stromaufwärts zum zweiten Wärmetauscher (7) angeordnet ist, c) wobei der erste Wärmetauscher (4) an seiner Sekundärseite von Flüssigkeit (10), insbesondere Wasser, durchströmt wird, die im Kreislauf durch eine erste hydraulische Weiche (5) geführt wird, vorzugsweise mittels einer ersten Pumpe (6), d) wobei der zweite Wärmetauscher (7) an seiner Sekundärseite von Flüssigkeit (10), insbesondere Wasser, durchströmt wird, die im Kreislauf durch eine zweite hydraulische Weiche (8) geführt wird, vorzugsweise mittels einer zweiten Pumpe (9), e) wobei der erste Wärmetauscher (4) und der zweite Wärmetauscher (7) dazu ausgebildet sind, Energie vom Arbeitsmedium (2) an die Flüssigkeit (10) zu übertragen und dadurch die durchströmende Flüssigkeit (10) zu erwärmen, f) wobei die Flüssigkeit (10) in der ersten hydraulischen Weiche (5) eine höhere Temperatur aufweist als die Flüssigkeit (10) in der zweiten hydraulischen Weiche (8), g) mit mindestens einer ersten Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungseinrichtung (11), insbesondere umfassend einen oder mehrere Heizkörper und/oder einen Warmwasserspeicher und/oder einen Durchlauferhitzer, und mit mindestens einer zweiten Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungseinrichtung (12), insbesondere eine Fußbodenheizung, wobei die erste Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungseinrichtung (11) für höhere Vorlauftemperaturen bestimmt ist als die zweite Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungseinrichtung (12), h) mit einem hydraulischen System (13) gefüllt mit Flüssigkeit (10), insbesondere Wasser, die das hydraulische System (13) durchströmt, i) wobei das hydraulische System (13) die erste Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungseinrichtung (11) und die zweite Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungseinrichtung (12) und die erste hydraulische Weiche (5) und die zweite hydraulische Weiche (8) hydraulisch miteinander verbindet, j) wobei das hydraulische System (13) ein Mischventil (14), insbesondere ein motorisch betriebenes Mischventil (14), zur Änderung und/oder Einstellung des hydraulischen Systems in Abhängigkeit von der aktuellen Heizlast der ersten Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungseinrichtung (11) und/oder der zweiten Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungseinrichtung (12) aufweist.
Patent DE-202016105061-U1 (DE)
Title: Werkzeug, insbesondere für die spanabhebende Werkstückbearbeitung
IPC: B23B29/06
Filed: 2016-09-13
Abstract: Werkzeug (10), insbesondere für die spanabhebende Werkstückbearbeitung, mit einem Grundhalter (12) und einem Wechselkopf (14), der eine Schneide (16) trägt und einen Zapfen (18) aufweist, der in eine entsprechende Ausnehmung (20) an einem Ende des Grundhalters (12) einschiebbar ist, sowie Mitteln zum Einspannen des Zapfens (18) in der Ausnehmung (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel eine seitlich am Grundhalter (12) angebrachte Spannpratze (34) umfassen, sowie eine in den Grundhalter (12) einschraubbare Schraube (40) zum Spannen der Spannpratze (34) gegen den Zapfen (18), wobei der Zapfen (18) an seiner Seite mindestens eine Auflagefläche (30) zur Aufnahme einer an der Spannpratze (34) vorgesehenen Andruckfläche (32) oder Andruckkante aufweist.
Patent DE-202017000652-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Bestellen von Getränken
IPC: G06Q50/12
Filed: 2017-02-07
Abstract: Anordnung zum Bestellen von Getränken mit einem kodierten Tisch, einem Smartphone und einem zentralen Computer, dadurch gekennzeichnet, dass dem kodierten Tisch ein Speicher im zentralen Computer zugeordnet ist, der mit Eingaben oder Informationen aus dem Smartphone veränderbar ist.
Patent DE-202017003754-U1 (DE)
Title: Schienenbefestigungssystem
IPC: E01B9/38
Filed: 2017-07-18
Abstract: Schienenbefestigungssystem (1) zum Befestigen einer Schiene (2) auf einem Untergrund (3), vorzugsweise einer Gleistragplatte, eine Fahrbahnplatte aus Beton und/oder Stahl oder einer Betonschwelle, mit einer Grundplatte (4) und einem Außenrahmen (5), einer zwischen der Grundplatte (4) und dem Außenrahmen (5) angeordneten, insbesondere als Gummiwanne ausgebildeten, Wanne (6) und einer in der Wanne (6) angeordneten, zur Auflage der Grundplatte (4) vorgesehenen Zwischenplatte (7), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Randseite (8) der Grundplatte (4) unter einem stumpfen Winkel (a) zur Grundfläche (9) der Grundplatte (4) angeordnet ist und/oder dass wenigstens eine Innenseitenfläche (10) der Wanne (6) unter einem stumpfen Winkel (β) zur Bodenfläche (11) der Wanne (6) angeordnet ist.
Patent DE-202017100495-U1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe mit Reinigungsfunktion
IPC: F16K27/00
Filed: 2017-01-31
Abstract: Ventilbaugruppe mit Reinigungsfunktion, im Wesentlichen aufweisend – zumindest ein 3-Wege-Verteilerventil (11), – zumindest ein 2-Wege-Verteilerventil (12) und – in Abhängigkeit von der Anzahl der Verteilerventile (11, 12) eine entsprechende Anzahl von Wechselventilen (13, 14) für ein Strömungsprodukt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilerventile (11, 12) und die Wechselventile (13, 14) an einem gemeinsamen Blockgehäuse (10) mit den Ventilen (11, 12, 13, 14) zugeordneten Strömungskanälen (X) angeordnet sind, wobei im Blockgehäuse (10) in Abhängigkeit von der Anzahl der Verteilerventile (11, 12) eine entsprechende Anzahl von Spülventilen (16) für ein Reinigungsmittel sowie den Ventilen (11, 12) zugeordnete Eingänge (A, B) und Ausgänge (C, D) für das Strömungsprodukt ausgebildet sind.
Patent DE-202017100731-U1 (DE)
Title: Büstenhalter-Einlage
IPC: A61F2/52
Filed: 2017-02-10
Abstract: Büstenhaltereinlage umfassend einen im Wesentlichen halbkugelförmigen Körper (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (2) ein Innenfach (5) zum Verstauen von Gegenständen (6) und eine verschließbare Öffnung (7) zum Eingriff in das Innenfach (5) aufweist.
Patent DE-202017102104-U1 (DE)
Title: Futtermischer mit Aufsatz für Mischbehälter
IPC: A01K5/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Futtermischer, umfassend einen Mischbehälter (3) mit einem oberen Behälterrand (7) und einem sich vom oberen Behälterrand (7) nach oben erstreckenden Aufsatz (12) zum Verhindern des Herausfallens von Mischgut aus dem Mischbehälter (3) beim Mischen, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (12) an seinem oberen Ende in einem Endabschnitt (21) endet, der sich waagrecht nach innen, schräg nach innen und unten, oder gekrümmt nach innen und unten erstreckt.
Patent DE-202017103316-U1 (DE)
Title: Lenkstangen-Verstellvorrichtung für Fahrräder
IPC: B62K21/16
Filed: 2017-06-01
Abstract: Eine Lenkstangen-Verstellvorrichtung, umfassend: einen Lenkervorbau (10) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende; eine obere Bohrung (11), die in einer oberen Seite eines ersten Endes der Stange (10) vorgesehen ist; die obere Bohrung (11) in einem Steuerrohr (101) vorgesehen ist; eine seitliche Bohrung (12), die axial durch die beiden Seiten des zweiten Endes der Stange (10) vorgesehen ist; die seitliche Bohrung (12) als ein Langloch ausgebildet ist und ein erstes inneres Ende (121) und ein zweites inneres Ende (122) aufweist; die seitliche Bohrung (12) in einer Lenkstange (102) vorgesehen ist; einen Adapter (30), der in der seitlichen Bohrung (12) vorgesehen ist und mit der Lenkstange (102) in Kontakt kommt, und ein Druck ausübendes Element (20), das in der seitlichen Bohrung (12) angeordnet ist und aus einem Mittelstück (21), einem ersten Stück (22), einem zweiten Stück (24) und aus einer Schraube (23) besteht; das Mittelstück (21) an zwei von dessen Enden zwei geneigte Flächen (211) aufweist; die zwei geneigten Flächen (211) mit den ersten bzw. zweiten Stücken (22, 24) in Kontakt kommen; die Schraube (23) durch das erste Stück (22), die zwei geneigten Flächen (211) des Mittelstücks (21) ragen und am zweiten Stück (24) befestigt ist; beim Rotieren der Schraube (23), um das zweite Stück (24) auf die Schraube (23) zu zu ziehen, die ersten und zweiten Stücke (22, 24) verschoben werden, um diese an die zwei geneigten Flächen (211) anzudrücken, die radial in der seitlichen Bohrung (12) bewegt werden, um den Adapter (30) anzuschieben, mit dem die Lenkstange (102) positioniert wird.
Patent DE-202017103865-U1 (DE)
Title: Beschlagplatte sowie eine Vorrichtung und eine Anordnung zum Verzurren von Containern an Bord von Schiffen
IPC: B63B25/22
Filed: 2017-06-28
Abstract: Beschlagplatte (24, 31) zum Verzurren von Containern (11, 12) an Bord von Schiffen mit einer ersten Aufnahme (27, 33) und zwei weiteren Aufnahmen (23, 37), wobei die zwei weiteren Aufnahmen (23, 37) einen zweiarmigen Hebel bezogen auf die erste Aufnahme (27, 33) bilden.
Patent DE-202017107493-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte mit einstellbarem Licht und einstellbarer Farbtemperatur
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-12-08
Abstract: LED-Leuchte mit einstellbarem Licht und einstellbarer Farbtemperatur, umfassend mehrere LED-Lichtquellenmodule, dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner ein AC/DC-Stromversorgungsmodul und eine MCU-Steuerschaltung umfasst, wobei das AC/DC-Stromversorgungsmodul eine Gleichrichter-Filter-Einheit und eine Regelkreiseinheit aufweist, wobei der Eingangsanschluss der Gleichrichter-Filter-Einheit mit einer Wechselstromquelle verbunden ist, wobei ein DC-Ausgangsanschluss mit der MCU-Steuerschaltung und mit der Regelkreiseinheit verbunden ist, wobei die Regelkreiseinheit mit mehreren LED-Lichtquellenmodulen verbunden ist, um die LED-Lichtquelle anzutreiben, wobei die MCU-Steuerschaltung mit den mehreren LED-Lichtquellenmodulen und einem Schalter verbunden ist, wodurch der Schalter aller LED-Lichtquellenmodule gemäß dem in den Schalter eingegebenen Signal so gesteuert wird, dass die entsprechende Farbtemperatur ausgegeben wird.
Patent DE-202017107653-U1 (DE)
Title: Entwässerungsfilter
IPC: E02B11/00
Filed: 2017-12-15
Abstract: Entwässerungsfilter (1), mit einem Durchbrechungen (4) aufweisenden Rohrkörper, dadurch gekennzeichnet, dass in einem formstabilen, mit Durchbrechungen (4) versehenen Außenrohr (2) ein ebenfalls mit Durchbrechungen (4) versehenes Innenrohr (3) in der Art angeordnet ist, dass sich ein Zwischenraum (7) zwischen dem Außenrohr (2) und dem Innenrohr (3) ergibt, wobei der Zwischenraum (7) an seinen beiden axialen Enden fluiddicht abgeschlossen ist, und innerhalb des Zwischenraums (7) ein Grobfilter und ein Feinfilter (16) konzentrisch angeordnet sind.
Patent DE-202018000377-U1 (DE)
Title: Ballistische Leichtbau-Schutzsysteme
IPC: F41H5/04
Filed: 2018-01-24
Abstract: Geschützt werden sollen flächige „Ballistische Leichtbau-Schutzsysteme”, welche gekennzeichnet werden durch: 1. die Verwendung schichtförmiger Werkstoffkombinationen („Sandwich-Strukturen”) basierend auf hochfesten Sicherheitsstählen (1), den Leichtbauwerkstoffen Magnesium/Aluminium oder thermisch belastbaren Kunststoffen (z. B. PEEK, PPS, ...) (2) sowie ggfs. reißfesten Verbundmaterialien (z. B. Aramid-/Polyethylen-faserbasiert) (3). 2. die optimale Ausschöpfung der werkstoffspezifischen Vorteile der eingesetzten Werkstoffpaarungen, was einen maximalen Leichtbau des Multi-Material-Verbunds ermöglicht. 3. einzelne Schichten, welche mittels Duroplaste, Thermoplaste oder dauerelastischen und temperaturbeständigen Elastomer-Klebstoffen (Silikone”) verklebt werden. 4. die Möglichkeit zur Warmumformung des gesamten Leichtbau-Sandwich-Systems (Variante 1a) bei ~230°C ohne Verlust der zwingend notwendigen ballistischen Eigenschaften der Sicherheitsstahlplatte.
Patent DE-202018004258-U1 (DE)
Title: Warenverkaufsautomat
IPC: G07F9/02
Filed: 2018-09-13
Abstract: Warenverkaufsautomat (10) zum Ausgeben von Waren (15),
 mit einem Gehäuse (11), welches in einem Frontbereich eine flächige Ausnehmung (17) aufweist, und
 mit einer Frontscheibeneinrichtung (16), welche in der Ausnehmung (17) des Gehäuses (11) eingebettet ist und welche derart ausgebildet ist, um einer außenstehenden Person die in einem Gehäuseinneren (14) gelagerten Waren (15) zu zeigen, wobei die Frontscheibeneinrichtung (16) ein LCD Display (32) sowie ein steuerbares LCD Paneel (33) aufweist, wobei das LCD Paneel (33) im Ausgangszustand milchig undurchsichtig ausgebildet ist und in einem angesteuerten Zustand transparent ist.
Patent DE-202018005010-U1 (DE)
Title: System bestehend aus einem Kopfhörer und einem portablen Funksender, wobei der Kopfhörer wahlweise akustische Signale von einer Quelle über eine Kabelverbindung oder über Bluetooth oder Funk, dieses über den portablen Funksender, empfangen kann
IPC: H04R5/033
Filed: 2018-10-30
Abstract: System bestehend aus einem Kopfhörer und einem portablen Funksender,• wobei der Kopfhörer technisch so ausgestattet ist, dass er wahlweise akustische Signale von einer Quelle über ein Verbindungskabel oder Bluetooth oder über Funk von einem portablen Funksender empfangen kann,• wobei der portable Funksender, mit einer Empfangseinheit und Sendeinheit zum Senden und Empfangen von akustischen Signalen einer Quelle und Übertragung von akustischen Signalen zum Kopfhörer oder mehreren Kopfhörern ausgestattet ist,• wobei der Kopfhörer und der Funksender über eine entsprechende Anwendungssoftware (Application Software/ Mobile App) mit Smartphones, Tablett-Computer, Computer, oder vergleichbaren mobilen Endgeräten zwecks Auswahl, Inhalt und Kontrolle der jeweiligen Quelle eines akustischen Signals kommunizieren und diese steuern können.
Patent DE-202018006224-U1 (DE)
Title: Effiziente Leitungstreibervorrichtung zur Datenflusskontrolle
IPC: H04B3/50
Filed: 2018-09-10
Abstract: Leitungstreibervorrichtung (LTV) zur effizienten und fehlertoleranten Datenflusskontrolle in einem Automobil, aufweisend:
 - eine erste Schnittstelleneinheit (A) eingerichtet zur Kommunikation mit einer Befehlseinheit oder einer weiteren Leitungstreibervorrichtung (LTV);
 - eine zweite Schnittstelleneinheit (B) eingerichtet zur Kommunikation mit einer weiteren Leitungstreibervorrichtung (LTV);
 - eine dritte Schnittstelleneinheit (C) eingerichtet zur Kommunikation mit einer Vielzahl von Ausführungseinheiten (AE), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten Schnittstelleneinheit (A) und der zweiten Schnittstelleneinheit (B) ein erster Kommunikationspfad angeordnet ist und zwischen der ersten Schnittstelleneinheit (A), der zweiten Schnittstelleneinheit (B) und der dritten Schnittstelleneinheit (C) ein zweiter Kommunikationspfad angeordnet ist, wobei ein Transistor (T) auf dem ersten Kommunikationspfad angeordnet ist und mittels einer Transistoransteuerung der Datenfluss über den ersten Kommunikationspfad oder den zweiten Kommunikationspfad umleitbar ist.
Patent DE-202018101554-U1 (DE)
Title: Minderung der Beeinträchtigung eines optischen Modulators für kohärente optische Kommunikationssysteme
IPC: H04B10/61
Filed: 2018-03-20
Abstract: System zum Nachstellen einer Referenzkonstellation zum Demodulieren eines optischen Signals, wobei das System umfasst:einen kohärenten elektrooptischen Empfänger, der dafür konfiguriert ist, ein empfangenes optisches Signal in mehrere elektrische Signale umzusetzen;eine Anordnung von Analog-Digital-Umsetzern, die dafür konfiguriert sind, die mehreren elektrischen Signale zu digitalisieren; undeine Prozessorlogik, die konfiguriert ist zum:Verarbeiten der mehreren digitalisierten elektrischen Signale unter Verwendung einer Referenzkonstellation, um mehrere decodierte Signale und einen Signalqualitätsmesswert zu liefern, wobei die Referenzkonstellation enthält:eine phasengleiche Komponente gleich einer idealen phasengleichen Komponente plus einem phasengleichen Versatz, wobei der phasengleiche Versatz anfangs auf null eingestellt ist, undeine Quadraturkomponente gleich einer idealen Quadraturkomponente plus einem Quadraturversatz, wobei der Quadraturversatz anfangs auf null eingestellt ist;Bestimmen eines optimalen phasengleichen Versatzes durch Nachstellen des phasengleichen Versatzes über einen ersten Bereich von Werten, während der Signalqualitätsmesswert überwacht wird und der Quadraturversatz konstant gehalten wird;Bestimmen eines optimalen Quadraturversatzes durch Nachstellen des Quadraturversatzes über einen zweiten Bereich von Werten, während der Signalqualitätsmesswert überwacht wird und der phasengleiche Versatz konstant gehalten wird; undAktualisieren der Referenzkonstellation durch Einstellen des phasengleichen Versatzes auf den bestimmten optimalen phasengleichen Versatz und des Quadraturversatzes auf den bestimmten optimalen Quadraturversatz.
Patent DE-202018102661-U1 (DE)
Title: Eigenstaubabsaugvorrichtung geeignet für verschiedene Elektrowerkzeuge
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-05-14
Abstract: Eigenstaubabsaugvorrichtung, die für verschiedene Elektrowerkzeuge geeignet ist, wobei die Eigenstaubabsaugvorrichtung zwischen einem Bedienende des Elektrowerkzeugs und einem Motorausgangsende des Elektrowerkzeugs angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Eigenstaubabsaugvorrichtung aufeinander folgend von oben nach unten umfasst:
 Eine obere Abdeckung, eine Spirale a, eine Staubabsaugventilatorschaufel, eine Spirale b, eine Statoranordnung und ein Gehäuse; wobei die Statoranordnung im Inneren mit einer Ankeranordnung versehen ist, wobei die Ankeranordnung im Inneren mit einer Ankerwelle versehen ist, wobei die Ankerwelle durch die Spirale b, die Staubabsaugventilatorschaufel und die Spirale a verläuft und mit einer Ausgangswelle verbunden ist, ein Verlängerungsende der oberen Abdeckung und der Spirale a mit einer Vielzahl von Staubabsaugöffnungen versehen ist, und ein Verlängerungsende der Spirale a und der Spirale b mit einem Staubauslass versehen ist.
Patent DE-202018103996-U1 (DE)
Title: Kniebeuge-Trainingsgerät
IPC: A63B23/04
Filed: 2018-07-11
Abstract: Ein Kniebeuge-Trainingsgerät, umfassend:
 einen Sockel (10) mit einer ersten Stütze (111) und mit einer zweiten Stütze (1110), die sich je von diesem Sockel (10) nach oben erstrecken; der Sockel (10) weiter eine Erweiterung (11) aufweist, die an zwei oberen Enden der ersten Stütze (111) bzw. der zweiten Stütze (1110) befestigt sind; sich zwei Fußstangen (112) je von einer der zwei lateralen Seite eines vorderen Endes der Erweiterung (11) erstrecken; eine Tragstange (113) an einem hinteren Ende der Erweiterung (11) und in einem Abstand zum Sockel (10) befestigt ist; der Sockel (10) und die Tragstange (113) auf den Boden („A“) gelegt werden können;
 einen Sitz (20) mit zwei Handgriffen (21), die sich von je einer der zwei Seiten erstrecken; der Sitz (20) an einer Verstelleinheit (22) befestigt ist; die Verstelleinheit (22) ein Innenrohr (221) und ein Außenrohr (222) aufweist; der Sitz (20) an einem oberen Ende des Innenrohrs (221) befestigt ist; ein unteres Ende des Innenrohrs (221) einziehbar in das Außenrohr (222) eingeführt ist;
 eine Verbindungseinheit (30) eine erste Verbindung (31) und zwei zweite Verbindungen (32) aufweist, die parallel zueinander und zur ersten Verbindung (31) angeordnet sind; ein Überstand (33) an einem oberen Ende der Erweiterung (11) befestigt ist; ein oberes Ende der ersten Verbindung (31) mit einem ersten Stift (222A) drehgelenkig am Außenrohr (222) befestigt ist; ein unteres Ende der ersten Verbindung (31) mit einer ersten Schraube (331) drehgelenkig am Überstand (33) befestigt ist; ein oberes Ende einer jeden der zweiten Verbindungen (32) mit einem zweiten Stift (222B) drehgelenkig am Außenrohr (222) befestigt ist; ein unteres Ende einer jeden zweiten Verbindungen (32) mit einer zweiten Schraube (332) drehgelenkig am Überstand (33) befestigt ist; die erste Verbindung (31) zwischen den zwei zweiten Verbindungen (32) angeordnet ist, und
 einen Zylinder (40) mit einem Gehäuse (41) und mit einer Kolbenstange (42); die Kolbenstange (42) einziehbar in ein oberes Ende des Gehäuses (41) eingeführt ist; ein unteres Ende des Gehäuses (41) drehgelenkig an der Erweiterung (11) befestigt und zwischen dem Überstand (33) und der Tragstange (113) angeordnet ist; die Kolbenstange (42) drehgelenkig an einer Stange befestigt ist, die zwischen den zweiten Verbindungen (32) montiert ist.
Patent DE-202018104878-U1 (DE)
Title: Sensorsystem zur Gewichtsbestimmung von Fahrzeuginsassen
IPC: B60R21/015
Filed: 2018-08-24
Abstract: Sensorsystem zur Gewichtsbestimmung eines Objektes auf einem Fahrzeugsitz, wobei der Fahrzeugsitz eine Sitzfläche aufweist, die Vertikalschwingungen des Fahrzeugs gedämpft auf das Objekt überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorsystem umfasst:- einen der Sitzfläche zugeordneten Beschleunigungssensor zur Erfassung der durch die Masse des Objektes auf dem Fahrersitz aufgebrachten dynamischer Schwingungen,- einen dem Fahrzeug zugeordneten Referenzsensor zur Erfassung der Vertikalschwingungen des Fahrzeugs,- eine Gewichtsbestimmungseinheit zur Bestimmung des Gewichtes des Objektes in Abhängigkeit der erfassten Sensorsignale des Beschleunigungssensors und des Referenzsensors.
Patent DE-202018105086-U1 (DE)
Title: Funktionsergänzungsmodul für Fahrzeuge
IPC: B64D47/00
Filed: 2018-06-27
Abstract: Funktionsergänzungsmodul (1) für Fahrzeuge zur Ergänzung eines über einen Stromversorgungsbus (20) mit elektrischer Leistung versorgten Funktionsmoduls (30), wobei das Funktionsergänzungsmodul (1) zur Versorgung mit elektrischer Leistung über den Stromversorgungsbus (20) ausgebildet ist, umfassend- eine Steuerungseinrichtung (6) mit einer Leistungsvorgabe für den maximalen Leistungsfluss des Funktionsmoduls (30) und einem Erfassungsmodul (7) zur Erfassung des aktuellen Leistungsflusses an einem Referenzpunkt, und- einen Stromsteller (5) zur Steuerung der Leistungsaufnahme des Funktionsergänzungsmoduls (1), wobei die Steuerungseinrichtung (6) dazu ausgebildet ist, den Stromsteller (5) in Abhängigkeit von dem erfassten Leistungsfluss so zu steuern, dass die gemeinsame Leistungsaufnahme von Funktionsmodul (20) und Funktionsergänzungsmodul (1) die Leistungsvorgabe nicht überschreitet.
Patent DE-202018106535-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für Getränkedosen
IPC: B65D71/42
Filed: 2018-11-19
Abstract: Tragevorrichtung für Getränkedosen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Körper (1) ohne Seitenwände umfasst, der an seiner Oberfläche mindestens eine Öffnung (2) aufweist, die einen Umfang mit Abmessungen bildet, die es ermöglichen, dass eine Getränkedose (3) knapp durchgeführt werden kann, wobei der Umfang der genannten Öffnung (2) eine Vielzahl von Nasen (21) aufweist, die in Bezug auf den Körper (1) umgeknickt oder gebogen werden können und sich in das Innere der genannten Öffnung (2) erstrecken, wobei diese Nasen (21) nach mindestens einer Sequenz (4) verteilt sind und wobei diese Sequenz (4) zwei nebeneinanderliegende Nasen (21) umfasst, gefolgt von einem Zwischenraum (22), gefolgt von einer weiteren Nase (21), gefolgt von einem weiteren Zwischenraum (22).