baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011100265-U1 (DE)
Title: Einseitig offenes Spiralflügelrad mit frei hängenden oder frei stehenden spiralförmigen Flügeln
IPC: A63H29/10
Filed: 2011-05-03
Abstract: Spiralflügelrad, bestehend aus einem Flügelradkopf (1) und mit einem oder mehreren, symmetrisch angeordneten damit verbundenen spiralförmigen Flügeln (2) dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen dem mit dem Flügelradkopf verbundenen Ende des spiralförmigen Flügels und dem anderen, frei hängenden (1) oder frei stehenden (2) Ende des spiralförmigen Flügels ein Abstand (3) längs der Drehachse (4) ergibt.
Patent DE-202011103742-U1 (DE)
Title: Schuhaufnahmevorrichtung
IPC: A47B61/04
Filed: 2011-07-27
Abstract: Schuhaufnahmevorrichtung (10; 30; 40; 50; 60), dadurch gekennzeichnet, dass diese Schuhaufnahmeausspfweist.
Patent DE-202011106319-U1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für vorausfahrende Fahrzeuge
IPC: B60Q1/34
Filed: 2011-10-05
Abstract: Anzeigeeinrichtung (1) für vorausfahrende Fahrzeuge (2), insbesondere Anzeigeeinrichtung (1) zur Ankündigung einer Fahrtrichtungsänderung (4) an den nachfolgenden Verkehr (3), dadurch gekennzeichnet, dass sie durch eine vom Fahrtrichtungsanzeiger unabhängige Aktivierung durch den Fahrzeugführer den nachfolgenden Verkehrsteilnehmern (3) eine durch das signalisierende vorausfahrende Fahrzeug (2) in Kürze vorzunehmende Fahrtrichtungsänderung (4) sowie zumindest eine damit verbundene Information an nachfolgende Verkehrsteilnehmer (3) signalisiert.
Patent DE-202011108075-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V15/01
Filed: 2011-11-18
Abstract: Leuchte zur Befestigung in oder an einer Raumdecke und/oder Wand, umfassend ein Gehäuse (12) mit einem Basisteil (14), welches einen Boden (18) und mehrere am Boden (18) angeordnete Seitenwände (20A, 20B, 22) aufweist, und mit einer schwenkbar an dem Basisteil (14) angelenkten, eine Lichtaustrittsöffnung (28) aufweisenden Abdeckung (16), wobei das Gehäuse (12) bei geschlossener Abdeckung (16) durch eine Außenkontur umgrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer ersten der Seitenwände (20B) ein langgestreckter Verriegelungsabschnitt (40) vorgesehen ist, und dass an einem dem Verriegelungsabschnitt (40) zugeordneten Randabschnitt der Abdeckung (16) ein langgestrecktes, zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung verstellbares Verriegelungselement (36) vorgesehen ist, welches in seiner Verriegelungsstellung bei geschlossener Abdeckung (16) mit dem Verriegelungsabschnitt (40) in Eingriff bringbar ist, um die Abdeckung (16) an dem Basisteil (14) zu verriegeln, wobei sich das Verriegelungselement (36) weder in seiner Verriegelungsstellung noch in seiner Freigabestellung außerhalb der Außenkontur des...
Patent DE-202011109116-U1 (DE)
Title: Schließleiste
IPC: E05B15/02
Filed: 2011-12-15
Abstract: Schließleiste, insbesondere Schließleiste (1) zur bedarfsweisen Ausstattung mit einem Türöffner, für ein Türschloss, wobei bei nicht vorhandenem Türöffner ein Oberteil (2) vorgesehen ist, wobei der Türöffner eine Öffnerfalle mit einer Sperrnase hat oder beim Einsatz des Oberteils (2) das Oberteil (2) eine Sperrnase (20) besitzt und das Türschloss eine zurückdrückbare Schlossfalle aufweist, die in vorgedrückter Schließstellung durch eine Durchtrittsöffnung (4) in der Leistenvorderseite (23) hindurchgreift und die Sperrnase (20) hintergreift, in der Durchtrittsöffnung (4) zumindest ein mit vorgegebener Neigung von dem einen Öffnungsrand abgewinkelter Gleitsteg (24) für die Schlossfalle angeordnet ist, welcher eine Fallenausnehmung (21) in der Öffnerfalle oder des Oberteils (2) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitsteg (24) einstückig an einen Unterteil (3) angeordnet ist, welches unterhalb der Schließleiste (1) angebracht ist und eine Befestigungsaufnahme für das Oberteil (2) bietet.
Patent DE-202011110104-U1 (DE)
Title: Stirnraddifferential
IPC: F16H48/22
Filed: 2011-10-24
Abstract: Stirnraddifferential (2), umfassend einen Planetenradträger (3), drehbar am Planetenradträger (3) gehalterte Planetenräder (6) und zwei relativ zum Planetenradträger (3) drehbare und mit. Planetenrädern (6) kämmende Sonnenräder (8, 9), wenigstens eine Reibscheibe (16, 17) sowie wenigstens ein die Sonnenräder (8, 9) relativ zum Planetenradträger (3) vorspannendes Federmittel (12), wobei das Federmittel (12) einerseits gegen ein Sonnenrad (8, 9) oder den Planetenradträger (3) und andererseits gegen ein Axiallager (14) angefedert ist.
Patent DE-202012000998-U1 (DE)
Title: Flexibler Schüttgutbehälter
IPC: B65D88/16
Filed: 2012-02-01
Abstract: Flexibler Schüttgutbehälter (1) aufweisend eine Bodenfläche (3) an einer Unterseite und zumindest eine der Bodenfläche (3) gegenüberliegenden Öffnung an einer Oberseite, welche in einem durch die Bodenfläche (3) und durch zumindest eine Seitenwandfläche (4, 5) begrenzten Befüllraum (20) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass sich an zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten Stützmittel (15) von der Oberseite zur Unterseite erstrecken und dass Aufnahmen (16, 21, 22) für die Stützmittel vorgesehen sind, die eine Fixierung der Stützmittel (15) an dem Schüttgutbehälter (1) ermöglichen.
Patent DE-202012002002-U1 (DE)
Title: Zugstangenvorrichtung für eine Sonnenschutzanlage
IPC: B60J3/02
Filed: 2012-02-29
Abstract: Zugstangenvorrichtung (10), die mit einem Beschattungselement (11) einer Sonnenschutzanlage (1) verbunden werden kann und lösbar mit einem Hakenelement (12) der Sonnenschutzanlage (1) verbunden werden kann, wobei die Zugstangenvorrichtung (10) gekennzeichnet ist durch: eine Zugstangeneinheit (2), die so ausgebildet ist, dass diese mit dem Beschattungselement (11) verbunden werden kann und einen Loch bildenden Oberflächenbereich (50) hat, der ein Verbindungsloch (3) begrenzt, das so ausgebildet ist, dass dieses lösbar mit dem Hakenelement (12) in Eingriff gebracht werden kann; und eine Dämpfungseinheit (4), die mit der Zugstangeneinheit (2) verbunden ist, freiliegend von dem Verbindungsloch (3) und so ausgebildet, dass diese das Hakenelement (12) elastisch vorspannt, um gegen den Loch bildenden Oberflächenbereich (50) der Zugstangeneinheit (2) anzustoßen.
Patent DE-202012005296-U1 (DE)
Title: KFZ. Kreiskennzeichen BRD in Kreditkartenformat
IPC: G09F23/00
Filed: 2012-05-30
Abstract: Diese Übersicht in Kredietkartenformat passt in alle Geldbörsen und ist somit ständig verfügbar. Zu dem bietet sie eine gute Werbemöglichkeit die nicht gleich weggeworfen wird da sie ja interessante Informationen enthält. Zusätzlich durch die Kerben am Rand ist sie gut aus der Tasche zu ziehen. Abb. 1. 4× gefalten Werbeträger Abb. 2. Kerbe Abb. 3. Kreiskennzeichen auf 9 Seiten
Patent DE-202012008379-U1 (DE)
Title: Schlingenware als Klettverschluss
IPC: A44B18/00
Filed: 2012-08-31
Abstract: Textile Schlingenware (10, 12) umfassend Kettfäden (4), Schussfäden (5), Schlingenfäden (3), eine linke Seite und eine rechte Seite, wobei die Maschenköpfe (7) der Kettfäden (4) auf der rechten Seite der textilen Schlingenware (10, 12) liegen, und wobei die Schlingenfäden (3) Abwerfschlingen (9) auf der rechten Seite der textilen Schlingenware (10, 12) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Schlingenfaden (3) nur mit einem Kettfaden (4) verwirkt ist.
Patent DE-202012011206-U1 (DE)
Title: Halterung für Geruchsfilter in Dunsthauben
IPC: F24C15/20
Filed: 2012-11-21
Abstract: Halterung für universell anpassbare Geruchsfilter für den Einsatz in Dunstabzugshauben mit Metallfiltern, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsfilter mit dem Metallfilter mittels flexibler Haltebänder verbunden wird.
Patent DE-202012012254-U1 (DE)
Title: Gurtschloss für einen Fahrzeugsicherheitsgurt
IPC: B60R22/30
Filed: 2012-12-20
Abstract: Gurtschloss für einen Fahrzeugsicherheitsgurt mit einem von wenigstens zwei zusammengefügten Gehäuseschalen (1, 2) gebildeten Gehäuse (3), in welchem eine Verriegelungseinrichtung (4) angeordnet ist, und einer am Gehäuse vorgesehenen Drucktaste (22) zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Gehäuseschalen (1, 2) an ihren Schalenrändern (5) miteinander verbunden sind und dass an den miteinander verbundenen Gehäuseschalen (1, 2) längliche Abdeckstreifen (8, 9) aus festem Material, welche die aneinander liegenden Kanten (17, 18) der Gehäuseschalen (1, 2) bedecken, befestigt sind.
Patent DE-202012101783-U1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
IPC: B23B31/00
Filed: 2012-05-15
Abstract: Kraftwerkzeug, umfassend: eine Antriebswelle zum Antreiben eines Arbeitselements; eine Einspannvorrichtung zum Einspannen des Arbeitselements, wobei die Einspannvorrichtung eine Einspannstellung, in der das Arbeitselement bezüglich der Antriebswelle feststehend ist, und eine Freigabestellung aufweist, in der das Arbeitselement von der Antriebswelle abnehmbar ist; und ein Bedienelement, das mit der Einspannvorrichtung gekoppelt ist und von Hand beweglich ist, um zu bewirken, dass die Einspannvorrichtung sich zwischen der Einspannstellung und der Freigabestellung bewegt; wobei die Einspannvorrichtung weiter eine Drehstellung aufweist, in der das Arbeitselement frei ist, im Winkel bezüglich der Antriebswelle gedreht zu werden, und wobei das Bedienelement zu einer Bedienungsstellung beweglich ist, die der Drehstellung entspricht.
Patent DE-202012102092-U1 (DE)
Title: Lagerraumkühlereinheit
IPC: F25D13/00
Filed: 2012-06-07
Abstract: Lagerraumkühlereinheit (1), umfassend  — eine in einem Gehäuse (2) angeordnete Kälteanlage mit einem Verdampfer (3) und einem Kondensator (4) zur Erzeugung von Kühlluft (9) durch Kühlung von Lagerraumluft (10),  — einen Lagerraumlüfter (5) zur Förderung der Kühlluft (9) in einen Kühlraum (14) sowie  — einen Kondensatorlüfter (6) zur Förderung von Außenluft (11) zur Kühlung des Kondensators (4),  wobei das Gehäuse (2) einen Raumlufteingang (17), einen Außenlufteingang (19), einen Abluftausgang (20) und einen Kühlluftausgang (18) aufweist und dass  im Gehäuse (2) eine Luftleiteinrichtung (7) angeordnet ist, die in einer Kälteanlagenbetriebsstellung die Lagerraumluft (10) vom Raumlufteingang (17) über den Verdampfer (3) und den Lagerraumlüfter (5) zum Kühlluftausgang (18) in den Kühlraum (14) leitend und in einer Außenluftbetriebsstellung die Außenluft (11) vom Außenlufteingang (19) über den Lagerraumlüfter (5) zum Kühlluftausgang (18) in den Kühlraum (14) leitend ausgebildet ist.
Patent DE-202012102415-U1 (DE)
Title: Zielobjekt für Geschosse
IPC: F41J1/00
Filed: 2012-06-29
Abstract: Zielobjekt (1) für Geschosse des Bogensports oder dergleichen, mit – einer Vielzahl von elastisch deformierbaren Platten, die in Schussrichtung hintereinander angeordnet sind, – einer Halterung zur Aufnahme der Platten, – einer Trefferplatte, an der Zieldarstellungen auswechselbar anbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die Halterung als kofferartiges Gehäuse (10) gestaltet ist und – dass zumindest eine der Seitenwände (11–16) des Gehäuses als Trefferplatte ausgebildet ist.
Patent DE-202012104512-U1 (DE)
Title: Schlauchfolienöffner
IPC: B65B9/14
Filed: 2012-11-21
Abstract: Schlauchfolienöffner, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere an einem inneren Rahmen (2) angeordnete Rollenlager (3) derart durch ein an einem äußeren Rahmen (1) angeordnetes Rollenführungsprofil (6) aufgenommen werden, so dass der innerer Rahmen (2) in dem äußeren Rahmen (1) gehalten wird, wobei zwischen den Rollenlagern (3) und dem Rollenführungsprofil (6) eine Schlauchfolie (7) bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-202013001178-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Waren und dgl. und Ladentheke damit
IPC: A47F3/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation von Waren mit einem Rahmengestell (1'), an dem wenigstens ein Trägerelement (10) für eine Waren-Präsentationsunterlage mittels zumindest eines drehbar am Rahmengestell (1') angelenkten Schwenkarms (5) schwenkbar festgelegt ist, wobei der zumindest eine Schwenkarm (5) an dem wenigstens einen Trägerelement (10) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Trägerelement (10) mit einem Anschlagelement an dem Rahmengestell (1') festlegbar ist.
Patent DE-202013002980-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungseinrichtung mit dreidimensionalen Erhöhungen auf der Außenfläche
IPC: A45C5/02
Filed: 2013-03-28
Abstract: Aufbewahrungseinrichtung, insbesondere ein Gepäckstück oder ein Portemonnaies, mit – zumindest einer Außenfläche (12, 14, 16), wobei auf der zumindest einen Außenfläche (12, 14, 16) zumindest eine von der Außenfläche (12) abstehende dreidimensionale Erhöhung (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die von der Außenfläche (12, 14, 16) abstehende dreidimensionale Erhöhung (10) mindestens zwei aufeinander angeordnete und miteinander verbundene Schichten (1, 2, 3, 4, 5) aufweist.
Patent DE-202013003823-U1 (DE)
Title: Kombinierte Vorbehandlungsanlage
IPC: B05D3/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: Kombinierte Vorbehandlungsanlage zur Vorbehandlung von Werkstücken für eine KTL- und/oder Pulverbeschichtung, aufweisend eine Fördervorrichtung (1) zur Förderung der Werkstücke (2), eine Reinigungsanlage (3) zur Tauch- und/oder Sprühentfettung sowie zur Entfernung von Strahlgutresten und eine Strahlanlage (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorbehandlungsanlage derart gestaltet ist, dass die Werkstücke (2) nach dem Durchlaufen der Reinigungsanlage (3) durch die Strahlanlage (4) und danach erneut durch die Reinigungsanlage (3) förderbar sind.
Patent DE-202013006971-U1 (DE)
Title: Spiralförmiger Kopfhörer
IPC: H04R5/02
Filed: 2013-08-03
Abstract: Spiralförmiger Kopfhörer blockiert nicht das Ohr Kanal und der Halter ist Elastik um relative bisschen mehr nach vorne zu kommen. 1a – Der Halter hat gering durchmesse und ist aus elastisch Material, das sich belieg krummen lässt um einen Form zu nehmen 1b – der untere Teil vom Halter ist aus einem Harten Material um den Form zu halten
Patent DE-202013007290-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbauvorrichtung für einen Sattelauflieger oder dergleichen
IPC: B60P3/00
Filed: 2013-08-15
Abstract: Fahrzeugaufbauvorrichtung (10) für einen Sattelauflieger (12), Fahrzeuganhänger, ein Fahrzeug oder dergleichen, – dadurch gekennzeichnet, dass – die Vorrichtung (10) als autark betreibbarer Trockenraum (20) für Holzpaletten (50) ausgebildet ist.
Patent DE-202013011974-U1 (DE)
Title: Fußbodendiele
IPC: E04F15/04
Filed: 2013-11-27
Abstract: Fußbodendiele (1, 2), welche eine Trägerplatte (3; 19) mit einem oberseitigen Furnier (4; 20, 21; 29, 30) aufweist, wobei die Trägerplatte (3; 19) und das Furnier (4; 20, 21; 29, 30) über ein Harz (6; 26) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest zwei Seitenrändern (12, 13; 22, 23; 31, 32) des Furniers (4; 20, 21; 29, 30) ein Randstreifen (14, 15; 24, 25; 33, 34) vorgesehen ist und die Randstreifen (14, 15; 24, 25; 33, 34) aus Harz (6) bestehen.
Patent DE-202013101436-U1 (DE)
Title: Bildschirm
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-04-04
Abstract: Bildschirm mit einer Schnittstelle für den Anschluss an einen Server, gekennzeichnet durch die Kombination mit einem Steckkartenmodul (28).
Patent DE-202013105864-U1 (DE)
Title: Cajón
IPC: G10D13/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Cajón (10), umfassend vier in Form eines Kubus angeordnete Seitenteile (11) und eine Deckseite (12), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Seitenteile (11) eine Trageeinrichtung (15) aufweist.
Patent DE-202014001126-U1 (DE)
Title: Vermessungsanordnung
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-02-04
Abstract: Vermessungsanordnung, insbesondere zur Vermessung von geschlossenen Räumen und/oder von Außenbereichen mit gestörten oder fehlendem GNSS-Empfang, wobei die Vermessungsanordnung (1) mindestens ein sensorisches System (2) zur Erzeugung von Messdaten umfasst, wobei die Vermessungsanordnung (1) weiter ein erstes unreferenziertes Lageerfassungssystem zur Erzeugung erster Positions- und/oder Orientierungsdaten und mindestens ein zweites unreferenziertes Lageerfassungssystem zur Erzeugung zweiter Positions- und/oder Orientierungsdaten umfasst, wobei die Vermessungsanordnung (1) weiter mindestens eine Speichereinrichtung (16) umfasst, wobei Messdaten und durch die ersten und/oder zweiten Positions- und/oder Orientierungsdaten codierte Positions- und/oder Orientierungsinformationen referenziert zueinander in der Speichereinrichtung (16) speicherbar sind.
Patent DE-202014007866-U1 (DE)
Title: Linearführung
IPC: F16C29/00
Filed: 2014-09-25
Abstract: Linearführung mit einer Basis (12), wenigstens einer an der Basis (12) befestigten Führungsbahn und wenigstens einer Zahnstange (18), dadurch gekennzeichnet, dass ein an der Basis (12) befestigtes Befestigungsprofil (30) vorgesehen ist, das parallel zu der Führungsbahn und der Zahnstange (18) angeordnet ist und an dem die Zahnstange (18) befestigt ist.
Patent DE-202014008294-U1 (DE)
Title: Digitales Moebel System
IPC: A47B21/00
Filed: 2014-10-09
Abstract: Digitaler Restaurant Tisch mit Blue Tooth Smart/Beacon Sender:
Patent DE-202014008328-U1 (DE)
Title: LED-Hochleistungsleuchte
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-10-21
Abstract: Leuchte (1), welche einen eine Achse (A) definierenden Leuchtenkörper (11) aufweist mit einer Basis (17c) senkrecht zur Achse (A), wenigstens einem auf der Basis (15a) angeordneten LED-Chip (17), wenigstens einem den LED-Chip (17) umschließenden Reflektor (19), je einer Aufnahme (15a, 15d) für jeden vorgesehenen Reflektor (19), welche aus der Basis (15a) und einer Wand (15d) besteht, und wenigstens einer Kühlrippe (15c) auf der vom LED-Chip (17) abgewandten Seite der Basis (15a), dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (15a) und die Wand (15d) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-202014100320-U1 (DE)
Title: Toilette
IPC: E03D11/00
Filed: 2014-01-24
Abstract: Toilette, mit einer Schale (1) in Form eines kelchförmigen Behälters, mit einer senkrecht zum Boden der Schale angeordneten Zwischenwand (2), welche die Schale (1) bzw. den Behälter in zwei Abschnitte aufteilt, wobei die Zwischenwand (2) den Boden der Schale (1) nicht berührt, und wobei einer der beiden Abschnitte mit dem U-Rohr und mit der Abwasserrohrleitung (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (1) bzw. der Behälter eine Vakuumanlage (3) aufweist, die den Erhalt eines erforderlichen Innendrucks in der Schale (1) bzw. dem Behälter sicherstellt.
Patent DE-202014104530-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle transluzenter Verpackungen
IPC: G01N21/90
Filed: 2014-09-22
Abstract: Kontrolltisch, mit mindestens einem Lichtkasten (1), der jeweils eine Decke (2), einen Boden (3) und Seitenwände (4) aufweist, wobei die Decke (2) zumindest teilweise transluzent ausgebildet und in dem Lichtkasten (1) mindestens eine Lichtquelle (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Tischgestell (6) mindestens ein solcher Lichtkasten (1) eingesetzt ist.
Patent DE-202014104927-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für eine Schiebetür mit zwei in parallelen Ebenen schiebbaren Türflügeln
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-10-16
Abstract: Führungsvorrichtung (10) für eine Schiebetür (2) mit zwei in parallelen Ebenen schiebbaren Türflügeln (3a, 3b), aufweisend: – eine korpusseitige, untere Führungsschiene (11) mit einer hinteren und vorderen Führungsbahn (12a, 12b), die jeweils nach unten offen sind und voneinander durch einen Trennsteg (13) getrennt sind, – einen am vorderen Türflügel (3a) befestigten ersten Führungsbeschlag (14a), der einen nach hinten abstehenden Schenkel (16a) mit einem vertikal nach oben abgewinkelten Führungsende (17a) aufweist, welches im montierten Zustand in der hinteren Führungsbahn (12a) verschiebbar geführt ist, und – einen am hinteren Türflügel (3b) befestigten zweiten Führungsbeschlag (14b), der einen nach hinten abstehenden Schenkel (16b) mit einem vertikal nach oben abgewinkelten Führungsende (17b) aufweist, welches im montierten Zustand in der vorderen Führungsbahn (12b) verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Führungsbeschlag (14b) zumindest unmittelbar oberhalb seines Führungsendes (17b) einen über die Rückseite des hinteren Türflügels (3b) nach hinten vorstehenden Vorsprung (19) aufweist, dessen horizontaler Abstand (A) zur Vorderseite der Führungsschiene (11) im montierten Zustand kleiner als die Gesamtbreite (B) des Trennstegs (13) und des Führungsendes (17b) des zweiten Führungsbeschlags (14b) ist.
Patent DE-202015008103-U1 (DE)
Title: Lithium-Ionen-Akku-eingebaut in wasserdichtem Transportkoffer - zum Betreiben von Elektromotoren auf Schlauch- und Hartschalenbooten sowie zum Laden und Betreiben von Elektrogeräten
IPC: H01M10/052
Filed: 2015-11-25
Abstract: Lithium-Ionen-Akku zum Betreiben von elektro-Motoren auf Schlauch- bzw. Hartschalenbooten, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Akku (7) wassergeschützt in einem Transportkoffer (6) verbaut wird. Gesichert wird der Akku gegen Verrutschen im Koffer durch Streben (8) Mittels Handgriff (9) kann der Koffer leicht und sicher transportiert werden. Der Ein-Ausschalter (4) dient der Vermeidung von unnötigem Stromverbrauch während der Nicht-Benutzung. Die gut sichtbare permanente Spannungsüberwachung (1) bietet jederzeit einen Überblick über die verrfügbare Spannung. So wird eine spontane Abschaltung z. B. während der Bootsfahrt vermieden. Der Koffer ist mit Anschlüssen versehen, die ohne das Öffnen des Koffers von außen zugänglich sind. An die Hauptausgabequelle (3) können z. B. Elektromotoren und weitere Verbraucher mit einem hohen Energiebedarf angeschlossen werden. Die geschützte Doppel-USB Buchse (5) ermöglicht das Laden von Geräten über USB-Anschluss, z. B. Handys und den Betrieb von externen USB Geräten, ohne dass es eines externen Spannungswandlers bedarf. Über die Multibuchse (2) kann der Akku geladen werden. Zudem bietet er Anschlussmöglichkeiten für andere Geräte, z. B. Beleuchtungssysteme für Zelte, Moskitoschutz, Ausleuchtsysteme für Feuerwehren, Polizei, Fotografen etc. Eine im Akku (7) integrierte Schutzschaltung sichert den Akku und angeschlossene Geräte vor Verpolung und Überbelastung
Patent DE-202015100414-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Produktion von Schwimmpflanzen
IPC: A01G31/02
Filed: 2015-01-29
Abstract: Vorrichtung (100) zur Produktion von Schwimmpflanzen, umfassend mehrere Gefäße (200) zur Aufnahme von Wasser, wobei jedes der Gefäße (200) zumindest einen Zulauf, einen Ablauf, einen Hauptbereich (203) und einen Überlaufbereich (204) aufweist, wobei über den Zulauf Wasser dem jeweiligen Gefäß (200) zuführbar ist, wobei der Hauptbereich (203) durch eine seitliche wasserundurchlässige Wandung (201) und ein wasserundurchlässiges Trennmittel (202) begrenzt ist, wobei ein oberes Ende der wasserundurchlässigen Wandung (201) höher ist als ein oberes Ende des wasserundurchlässigen Trennmittels (202), wobei der Ablauf im Überlaufbereich (204) angeordnet ist, sodass über den Ablauf Wasser aus dem Überlaufbereich (204) ablassbar ist.
Patent DE-202015101721-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kalibrieren eines Bohreinsatzes für ein Bohrmaschinenfutter
IPC: B23B31/36
Filed: 2015-04-08
Abstract: Eine Vorrichtung (20) zum Kalibrieren eines Bohreinsatzes (A) für ein Bohrmaschinenfutter (10), umfassend: eine Zwischenhülse (21) mit zwei hinteren gebogenen Elementen (213), einen vorderen Ansatz (211), einen sich vom Ansatz (211) nach hinten erstreckenden Innengewinde (212) und mit einer Verlängerung (215) mit Außengewinde, die aus einem vorderen Ende ragt; und einem vorderen Fenster (22) mit einer diametralen Kalibrierlinie (221); einem äußeren Gewinderand (23), der am Innengewinde (212) gesichert ist, um das Fenster (22) gegen den Ansatz (211) anzudrücken; und einem Ring (24) mit einem Innengewinde (241), das an der Verlängerung (215) gesichert ist; wobei der Bohreinsatz (A) mit einer Befestigung des Bohrmaschinenfutters (1) und der Vorrichtung (20), durch ein Lösen des Sprengringes (13) und durch ein Rotieren des hinteren Halterungsgliedes (11) rotiert wird, um diesen Bohreinsatz (A) nach der Kalibrierlinie (221) auszurichten.