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Patent DE-102014206844-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsanordnung
Inventor: CUDOK MATTHIAS
IPC: B60L50/16
Filed: 2014-04-09
Abstract: Offenbart wird eine Drehmomentübertragungsanordnung (1), insbesondere für eine Anordnung mit einer elektrischen Maschine (2) in einem Antriebsmodul eines Hybridfahrzeugs oder Elektrofahrzeugs, zur Übertragung eines Drehmoments von einer Abtriebswelle (8), insbesondere einer Motorabtriebswelle, auf eine Antriebswelle (14), insbesondere eine Getriebeeingangswelle, wobei die Antriebswelle (14) weiterhin mindestens einen Fluidführungskanal (34) aufweist, in dem ein Fluid in Richtung Abtriebswelle (8) führbar ist, wobei an der Abtriebswelle (8) ein Fluidleitelement (22; 24; 56) vorgesehen ist, das Fluid aus dem Fluidführungskanal (34) der Antriebswelle (14) in eine radial äußeren Bereich der Abtriebswelle (8) führt.
Patent DE-102014209952-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung, sowie Verfahren zur Abgasnachbehandlung
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F02B37/00
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung sowie ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung. Gemäß einem Aspekt der Erfindung weist die Abgasnachbehandlungsvorrichtung im Abgaskrümmer des Verbrennungsmotors (2) eine Filterpassage (9) mit im Betrieb der Abgasnachbehandlungsvorrichtung zeitlich variabel einstellbarem Durchlass für den Abgasstrom auf, wobei die Filterpassage (9) in ihrem Relativabstand zueinander verstellbare Filtrationswandungen aufweist.
Patent DE-102014210725-A1 (DE)
Title: Magnetsensor für eine Rotorwelle einer elektrischen Maschine sowie elektrische Maschine
Inventor: LETZGUS MATTHIAS
IPC: H02K11/00
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetsensor (10) zur Verwendung an einer Rotorwelle (6) einer elektrischen Maschine (1), umfassend: – mindestens ein Sensorelement (12) zum Erfassen eines Magnetfelds und zum Bereitstellen eines Sensorsignals; – mindestens einen Gebermagneten (11) zum Bereitstellen eines Sensormagnetfelds; und – ein Geberrad (13, 30, 40), das eine magnetisch aktive Strukturierung zum Beeinflussen des Sensormagnetfelds aufweist und mit einem Haltebereich (14) zum Aufbringen auf einer Rotorwelle (6) ausgebildet ist; wobei das Geberrad (13, 30, 40) zwischen dem Haltebereich (14) und der magnetisch aktiven Strukturierung magnetisch nicht leitend ausgebildet ist.
Patent DE-102014215175-A1 (DE)
Title: Treibstangenschloss
Inventor: POLSTER MARIO
IPC: E05B63/24
Filed: 2014-08-01
Abstract: Bei einem Treibstangenschloss insbesondere für zweiflügelige Türen hat ein mit einem Riegel gekoppelter Treibstangenanschlussschieber eine Stütze. Die Stütze ist in Blockierstellung unmittelbar hinter dem Riegel angeordnet und stützt diesen gegenüber einem Anschlag im Schlosskasten ab. In einer Freigabestellung ist die Stütze aus dem Bewegungsbereich des Riegels herausbewegt. Das Treibstangenschloss hält hohen Belastungen bei einem unberechtigten Entriegelungsversuch stand.
Patent DE-102014223037-A1 (DE)
Title: Parksperrenaktuator für eine Parksperre eines Kraftfahrzeug-Automatgetriebes
Inventor: HANDRICH ADRIANO
IPC: F16H63/38
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Parksperrenaktuator für eine Parksperre eines Kraftfahrzeug-Automatgetriebes, umfassend eine Parksperrenklinke (K), die in ein mit dem Abtrieb des Getriebes verbundenes Parksperrenrad (R) ein- oder ausrastet, ein auf einer Verbindungsstange (2) angeordnetes angefedertes Sperrelement (S), das im gesperrten Zustand zwischen der Parksperrenklinke (K) und einer getriebegehäusefesten Führungsplatte eingeklemmt ist, um ein Herausdrücken der Parksperrenklinke (K) aus einer Zahnlücke (Z) des Parksperrenrades (R) zu verhindern, wobei das dem Sperrelement (S) abgewandte Ende (1) der Verbindungsstange (2) an einer Rastenscheibe angelenkt ist, die beim Betätigen der Parksperre indirekt auf die Parksperrenklinke (K) wirkt. Es wird vorgeschlagen, im Kraftfluss zwischen der mit der Verbindungsstange (2) wirkverbundenen Rastenscheibe und demjenigen Federelement, über das das Sperrelement (S) angefedert ist, einen Energiespeicher (5) anzuordnen, welcher derart ausgelegt ist, dass er erst ab einer vorgegebenen Schwelle derjenigen Kraft, die der zum Auslegen der Parksperre unter normalen Bedingungen ohne hohe Last erforderlichen Kraft entspricht oder diesen Schwellenwert um einen vorgegebenen Betrag übersteigt, aufgeladen wird.
Patent DE-102014224360-A1 (DE)
Title: Energieeffiziente Spannungsbegrenzung bei Regelabweichung des Ladestromes eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: STIMM FRANK
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (10, 30, 40) mit einer Mehrzahl von miteinander in Reihe verschalteten nachladbaren Batteriezellen (11) deren Spannung erfassbar ist. Bei Erreichen oder kurzzeitigem Überschreiten einer maximal zulässigen Spannung (U4) durch die Spannung der Batteriezellen (11) ist eine Kapazität in Form von zumindest einem Kondensator (14) parallel zu den Batteriezellen (11) schaltbar. Der Kondensator (14) ist auf die Spannung der Batteriezellen (11) aufladbar und die im Kondensator (14) gespeicherte Ladung ist in die Batteriezellen (11) umladbar. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur energieeffizienten Spannungsbegrenzung bei Regelabweichungen des Ladestromes eines nachladbaren Batteriemoduls (10, 30, 40).
Patent DE-102014224426-A1 (DE)
Title: Anhängerkupplung
Inventor: HASKAMP KLAUS
IPC: G01B7/30
Filed: 2014-11-28
Abstract: Anhängerkupplung für ein Kraftfahrzeug, mit einer fahrzeugfest angeordneten Zugstange (4), die an ihrem freien Ende eine Kupplungskugel (3) aufweist, wobei die Kupplungskugel (3) wenigstens einen Sensor (15) zur Winkelerfassung aufweist, wobei der wenigstens eine Sensor an der Kupplungskugel (3) durch wenigstens einen Foliensensor (15) gebildet ist. Ein Foliensensor weist wenigstens zwei radial hintereinander angeordnete Spulen auf.
Patent DE-102014226805-A1 (DE)
Title: Turbinenrad und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: REINSCH BERND
IPC: B22F5/04
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Turbinenrades (10) mit einer kriechbeständigen Nabe (20) und duktilen Schaufeln (31, 32, 33, 34). Diese umfasst das Bereitstellen eines Turbinenrades (10) mit einer Nabe (20) und mehreren Schaufeln (31, 32, 33, 34), welches aus einer TiAl-Legierung besteht, die 60 Vol.-% bis 100 Vol.% Körner mit einer volllamellaren Struktur aus einer α2-Phase (Ti3Al) und einer γ-Phase (TiAl) aufweist und daneben Körner mit anderen Phasen aufweisen kann, das Durchführen einer Wärmebehandlung der Schaufeln (31, 32, 33, 34), ohne dabei eine Wärmebehandlung der Nabe (20) durchzuführen, und das Erhalten des Turbinenrades (10) mit einer kriechbeständigen Nabe (20) und duktilen Schaufeln (31, 32, 33, 34). Ein mittels dieses Verfahrens herstellbares Turbinenrad (10) weist eine Nabe (10) auf, die aus einer TiAl-Legierung besteht, welche 60 Vol.-% bis 100 Vol.% Körner mit einer volllamellaren Struktur aus einer α2-Phase und einer γ-Phase aufweist und daneben Körner mit anderen Phasen aufweisen kann, und es weist Schaufeln (31, 32, 33, 34) auf, die aus einer TiAl-Legierung bestehen, welche überwiegend Körner mit einem feinlamellaren Gefüge oder einem einphasigen Gefüge aufweist. Das Turbinenrad (10) kann insbesondere in einem Abgasturbolader verwendet werden.
Patent DE-102015003789-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit Ölreservoir
Inventor: WACH FRANZ
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung, insbesondere einen hydraulisch getätigten Kettenspanner für eine Antriebskette eines Verbrennungsmotors, mit einem Gehäuse, einem in einer Kolbenborhung des Gehäuses verschiebbar geführten Spannkolben, und einem zwischen dem Gehäuse und dem Spannkolben ausgebildeten Öldruckraum. Zwischen dem Spannkolben und der Kolbenborhung ist ein Leckagespalt ausgebildet, der am offenen Ende der Kolbenborhung einen Öffnungspalt aufweist. Dabei ist ein Ölreservoir zum Sammeln von Motoröl vorgesehen ist, welches im Bereich des offenen Endes der Kolbenbohrung am Gehäuse ausgebildet ist und mit dem Öffnungspalt in Fluidverbindung steht. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Kettentrieb für einen Verbrennungsmotor mit einer solchen Spannvorrichtung.
Patent DE-102015015142-A1 (DE)
Title: Baukastensystem und Verfahren zum lnformations- und/ oder Energieaustausch zwischen Modulen eines Baukastensystems
Inventor: OSCHÜTZ LEONHARD
IPC: A63H33/10
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Baukastensystem und ein Verfahren zum Informations- und/oder Energieaustausch zwischen Modulen (12, 18a, 18b, 24a, 24b) eines Baukastensystems sowie ein entsprechendes Computerprogrammprodukt. Damit kann eine besonders einfache und nachvollziehbare Verknüpfung einzelner Module (12, 18a, 18b, 24a, 24b) eines Baukastensystems vorgenommen werden, wobei diese Verknüpfungen jederzeit und insbesondere ohne strukturelle Änderungen der Positionen oder mechanischen Verkopplungen der miteinander kombinierten Module (12, 18a, 18b, 24a, 24b, 190) möglich ist.
Patent DE-102015016303-A1 (DE)
Title: Eckverbinder, Abstandhalterrahmen, Isolierglasscheibe und Verfahren zur Herstellung eines Abstandhalterrahmens
Inventor: ROTTLER ROLAND
IPC: B29C65/08
Filed: 2015-12-17
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Eckverbinder (1) dient zum Verbinden von vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Rahmenschenkel (2, 3) eines Abstandhalterrahmens (4) insbesondere für Isolierglasscheiben. Der Eckverbinder (1) weist zwei einen Winkel zwischen sich begrenzende Winkelschenkel (5, 6) auf, die in Gebrauchsstellung des Eckverbinders (1) in Innenlängshöhlungen (7) der Rahmenschenkel (2, 3) passen und die Rahmenschenkel (2, 3) in Gebrauchsstellung miteinander verbinden. Der Eckverbinder (1) weist eine entlang zumindest eines Abschnitts einer von den beiden Winkelschenkel (5, 6) definierten Innenkante (8) des Eckverbinders (1) verlaufende Ausnehmung (9) auf, mit der ein Volumen zur Aufnahme von beim Verschweißen der Rahmenschenkel (2), 3 aufgeschmolzenem Material bereitgestellt wird.
Patent DE-102015100696-A1 (DE)
Title: Lithiumsekundärbatterie
Inventor: ABE MACHIKO
IPC: H01M10/0567
Filed: 2015-01-19
Abstract: Eine Lithiumsekundärbatterie wird bereitgestellt, die sogar nach schnellem Durchlaufen von Auflade- und Entlade-Zyklen eine große Überladungstoleranz bietet. Die Lithiumsekundärbatterie wird gebildet von einem Batteriegehäuse, das eine Elektrodenanordnung mit einer Positivelektrode und einer Negativelektrode aufnimmt und das auch eine nichtwässrige Elektrolytlösung aufnimmt, die ein Leitsalz umfasst. Die nichtwässrige Elektrolytlösung umfasst zusätzlich zu dem Leitsalz mindestens 2 Gew.-% eines Gasbildungsmittels, das sich zersetzt, um ein Gas zu bilden, wenn die Batterie einen überladenen Zustand erreicht und, als ein Tensid, mindestens 1 Gew.-% eines Polyethylenglykolfettsäureesters. Das Batteriegehäuse ist mit einer Stromunterbrechungsvorrichtung versehen, die durch einen Anstieg des Druckes in dem Batteriegehäuse ausgelöst wird.
Patent DE-102015103538-A1 (DE)
Title: Einzeln nachgiebige Segmente für eine hydrodynamische Gleitringdichtung mit geteiltem Ring
Inventor: THATTE AZAM MIHIR
IPC: F01D11/02
Filed: 2015-03-11
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung sind auf eine Gleitringdichtung gerichtet, die einen Statorring enthält, der eingerichtet ist, um um einen Rotor einer Turbine angeordnet zu werden, wobei der Statorring ein erstes Ringsegment und ein zweites Ringsegment aufweist, die eingerichtet sind, um gemeinsam den Statorring zu bilden, wobei das erste und das zweite Ringsegment in Umfangsrichtung geteilt sind und wenigstens ein Lagerelement aufweisen, das zwischen dem ersten und dem zweiten Ringsegment angeordnet ist, und wobei das wenigstens eine Lagerelement eingerichtet ist, um eine relative axiale Bewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Ringsegment an Verbindungsstellen zwischen dem ersten und dem zweiten Ringsegment zu ermöglichen.
Patent DE-102015106404-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Zustands einer Fahrbahn anhand eines mit einem Ultraschallsensor bestimmten Abstandswerts, Sensoranordnung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: JUNG THOMAS
IPC: G01S15/88
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Zustands einer Fahrbahn (8), bei welchem mittels eines Ultraschallsensors (4) eines Kraftfahrzeugs (1) ein Ultraschallsignal ausgesendet wird und das von einem Objekt reflektierte Ultraschallsignal empfangen wird und bei welchem mittels einer Steuereinrichtung (5) anhand einer zeitlichen Dauer zwischen dem Aussenden des Ultraschallsignals und dem Empfangen des reflektierten Ultraschallsignals zumindest ein Abstandswert (a) bestimmt wird und der Zustand der Fahrbahn (8) anhand des zumindest einen Abstandswerts (a) erkannt wird, wobei das Ultraschallsignal mittels des Ultraschallsensors (4) in eine Richtung eines Aufschleuderbereichs (13) ausgesendet wird, in welchem bei sich auf einer Oberfläche (7) der Fahrbahn (8) befindendem Wasser (12) zumindest ein Teil des Wassers (12) beim Abrollen eines Rades (6) des Kraftfahrzeugs (1) aufgeschleudert wird.
Patent DE-102015108691-A1 (DE)
Title: Aktiver Kurzschluss in Teilmaschinen
Inventor: TRÜMMEL NICK
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Beschreibung umfasst ein Verfahren zur Durchführung eines aktiven Kurzschlusses bei einem Störfall 12, 13, 14, 15 eines Lenksystems eines Fahrzeugs, wobei das Lenksystem eine elektrische Antriebseinheit mit einem Umrichter 1 aufweist, umfassend mindestens eine Logikeinheit 8 und mindestens zwei Leistungseinheiten 9 zum Betrieb von mindestens zwei Teilmaschinen 2, wobei die Leistungseinheiten 9 Halbbrücken mit unteren Leistungsschaltern 22 und oberen Leistungsschaltern 21 umfassen, aufweisend den Schritt: Kurzschalten sämtlicher oberer Leistungsschalter 21 oder sämtlicher unterer Leistungsschalter 22 1, 2, 3, 4, 5, beliebig vieler Leistungseinheiten 9 bei Auftreten des Störfalls 12, 13, 14, 15.
Patent DE-102015111437-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungseinheit, System mit einer Aufbewahrungseinheit und Verfahren zur Steuerung eines Systems
Inventor: LATKA OLIVER
IPC: G06F15/16
Filed: 2015-07-15
Abstract: Eine Aufbewahrungseinheit (12) ist beschrieben, mit einem Gehäuse (18), das Öffnungen (20) und einen Innenraum (22) aufweist, der mehrere, wahlweise zu öffnende Abteile (24) umfasst, die zumindest in ihrer geschlossenen Stellung im Innenraum vorgesehen sind und in denen Gegenstände gelagert werden können. Die Öffnungen (22) sind jeweils einem Abteil (24) zugeordnet und sind in geschlossener Stellung des ihnen zugeordneten Abteils (24) geschlossen. Jedes Abteil (24) kann einzeln eine zur Umgebung der Aufbewahrungseinheit (12) geöffnete Stellung einnehmen, in der ein Benutzer auf die im Abteil (24) gelagerten Gegenstände von der Umgebung aus zugreifen kann, jedoch ein Zugriff auf die in anderen Abteilen (24) gelagerten Gegenstände nicht möglich ist. Die Aufbewahrungseinheit (12) weist eine Computereinheit (28), die ein Darstellungsprogramm betreibt, eine erste Webschnittstelle (30), über die die Aufbewahrungseinheit (12) Informationen von einer Datenvermittlungseinheit (14) empfängt, und eine erste Kommunikationsschnittstelle (32) auf, über die die Aufbewahrungseinheit (12) Steuerbefehle von einer Datenverarbeitungseinheit (16) empfängt. Die Aufbewahrungseinheit (12) hat einen Bildschirm (26), insbesondere einen bedienfähigen Sensorbildschirm, der die über die Webschnittstelle (30) empfangenen Informationen anzeigt, wobei die Webschnittstelle (30) am Bildschirm (26) getätigte Eingaben übermittelt. Ferner ist ein System (10) und ein Verfahren zur Steuerung eines Systems (10) beschrieben.
Patent DE-102015112361-A1 (DE)
Title: Rotations-Farbzerstäubersystem und Verfahren zum Überwachen eines  Rotations-Farbzerstäubers
Inventor: SINNOTT GEORGE J
IPC: B05B12/08
Filed: 2015-07-29
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen eines Rotations-Farbzerstäubers umfasst, dass eine Zieldrehzahl, ein Ziel-Luftdurchsatz, ein Zieldrehmoment und ein elektrostatischer Zielstrom bestimmt werden; und dass eine Betriebsdrehzahl, ein Betriebs-Luftdurchsatz, ein Betriebsdrehmoment und ein elektrostatischer Betriebsstrom gemessen werden. Das Verfahren umfasst, dass eine erste Bedingung, bei welcher die Betriebsdrehzahl von der Zieldrehzahl abweicht, und/oder eine zweite Bedingung, bei welcher der Betriebs-Luftdurchsatz von dem Ziel-Luftdurchsatz abweicht, und/oder eine dritte Bedingung, bei welcher das Betriebsdrehmoment vom Zieldrehmoment abweicht, und/oder eine vierte Bedingung, bei welcher der elektrostatische Betriebsstrom von dem elektrostatischen Zielstrom abweicht, detektiert werden. Das Verfahren umfasst, dass nach dem Detektieren ein Anzeigesignal erzeugt wird, das die erste und/oder die zweite und/oder die dritte und/oder die vierte Bedingung anzeigt. Es wird auch ein Rotations-Farbzerstäubersystem offenbart.
Patent DE-102015113086-A1 (DE)
Title: Steckverbindungsvorrichtung mit Leitungssteckverbinder und Windschutzhülle
Inventor: WEBER BENJAMIN
IPC: F16L35/00
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbindungsvorrichtung (1) mit einem Leitungssteckverbinder (10) und einer Windschutzhülle (50), wobei der Leitungssteckverbinder (10) ein erstes und zweites Steckelement (11, 12) aufweist, die in einer axialen Richtung (A) zusammengesteckt sind. Dabei stehen Arretiermittel (13) des ersten Steckelements (11) mit dem zweiten Steckelement (12) in Eingriff. Die Windschutzhülle (50) weist eine Kunststoffschale (51) mit einer ersten Teilschale (52) und einer zweiten Teilschale (53) auf, die sich in einer Trennebene (T) gegenüberliegen und einen Aufnahmeraum (54) umschließen sowie eine erste und zweite Leitungsöffnung (55, 56) ausbilden, die den Aufnahmeraum (54) mit dem Umgebungsbereich (U) außerhalb des Aufnahmeraums (54) verbinden. Das erste Steckelement (11) ist im Aufnahmeraum (54) durch Formschluss axialfest in axialer Richtung (A) mit der ersten Teilschale (52) und/oder der zweiten Teilschale (53) gekoppelt. Betätigungsmittel (57, 58) sind derart mit den Arretiermitteln (13) gekoppelt, dass durch eine Bewegung der Windschutzhülle (50) in axialer Richtung (A) sowie weg vom zweiten Steckelement (12) die Arretiermittel (13) betätigbar sind und das erste Steckelement (11) vom zweiten Steckelement (12) trennbar ist.
Patent DE-102015113359-A1 (DE)
Title: Elektroschloss mit Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeugschloss
Inventor: SCHIFFER HOLGER
IPC: E05B81/06
Filed: 2015-08-13
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Gesperre eines elektrisch betätigten Schlosses eines Kraftfahrzeugs stets mit hinreichend großer Kraft öffnen zu können, ohne dafür einen übermäßig groß dimensionierten Elektromotor bereitstellen zu müssen und/oder ein übermäßig groß dimensioniertes Getriebeübersetzungsverhältnis. Zur Lösung der Aufgabe umfasst ein Schloss für ein Kraftfahrzeug ein Gesperre und eine Betätigungseinrichtung für ein Öffnen des Gesperres. Die Betätigungseinrichtung umfasst einen drehbaren Aktuator, der durch einen motorisierten Antrieb, insbesondere durch einen elektrischen Antrieb, gedreht werden kann. Ein Drehen des Aktuators bewirkt ein Entrasten, also ein Öffnen, des Gesperres. Das Gesperre kann unabhängig von der Drehrichtung des Aktuators geöffnet werden. Es kommt also nicht auf eine bestimmte Drehrichtung an, um das Gesperre zu öffnen. Die Kraft, mit der das Gesperre geöffnet wird, hängt von der Drehrichtung des Aktuators ab. Es kann also abhängig von der Drehrichtung mit unterschiedlicher Kraft geöffnet werden. Dies ermöglicht es, im Regelbetrieb mit einer geringeren Kraft zu öffnen im Vergleich zu dem Fall, der eine höhere Kraft für ein Öffnen erfordert. Im Regelbetrieb, bei dem eine übliche Kraft für ein Öffnen des Gesperres genügt, kann so schnell und mit geringem Energieaufwand geöffnet werden. Dennoch steht die Möglichkeit zur Verfügung, bei Bedarf zwar verzögert, aber dafür mit größerer Kraft öffnen zu können.
Patent DE-102015115845-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung zum Verhindern des Durchtretens von Laserstrahlung durch Gebäudeöffnungen
Inventor: DRESSLER HANS-JÜRGEN
IPC: E06B9/08
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schutzeinrichtung zum Verhindern des Durchtretens von Laserstrahlung (4.1, 4.2) durch begeh- oder befahrbare Gebäudeöffnungen, insbesondere auf ein roll- oder faltbares Tor (2.1, 2.2) zum zeitweiligen Verschließen von Gebäudeöffnungen, vorzugsweise in Bereichen der industriellen Fertigung. Erfindungsgemäß ist das roll- oder faltbare Tor (2.1, 2.2) ausgestattet mit Mitteln zum Verhindern des Durchdringens von Laserstrahlung (4.1, 4.2) und demzufolge durch eine mit dem Tor (2.1, 2.2) verschlossene Gebäudeöffnung. Diesbezüglich ist in das Tor eine Sensoranordnung integriert, die zwecks Signalisierung auftreffender Laserstrahlung (4.1, 4.2) mit einer Mess- und Steuereinrichtung (10) in Verbindung steht, die Mess- und Steuereinrichtung (10) zur Ausgabe eines Steuersignals in Abhängigkeit von auftreffender Laserstrahlung (4.1, 4.2) ausgebildet ist und das Steuersignal vorzugsweise zur Abschaltung der Laserstrahlungsquelle (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102015116182-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: MAGES STEFAN
IPC: B60G15/07
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer (1) für ein Federbein (100) eines Fahrzeugs mit einem Dämpferrohr (10), das an seinem unteren Ende (10‘) mittels eines Aufnahmeelementes (11) an einer Achse des Fahrzeugs anordbar ist, und mit einem Kolben (12), der im Dämpferrohr (10) in Längsrichtung (13) geführt aufgenommen ist und mit einer an den Kolben (12) angebundenen Kolbenstange (14), die über eine obere Aufnahmeanordnung (15) an einem Fahrzeugaufbau anbindbar ist, und wobei eine Verstärkungshülse (16) vorgesehen ist, die das untere Ende (10‘) des Dämpferrohres (10) umschließt und wobei auf der Außenseite der Verstärkungshülse (16) das Aufnahmeelement (11) aufgenommen ist. Erfindungsgemäß weist die Verstärkungshülse (16) einen geschlossenen Boden (17) auf und wobei eine Bodenseite (18) des Dämpferrohres (10) offen ausgebildet ist, sodass der Boden (17) der Verstärkungshülse (16) das Dämpferrohr (10) bodenseitig verschließt.
Patent DE-102015120639-A1 (DE)
Title: Integriertes Elektromagnetismus- und Kapazitäts-Tastfeld, Berührungsbildschirm und Berührungsanzeigevorrichtung
Inventor: YAO QIJUN
IPC: G06F3/046
Filed: 2015-11-27
Abstract: Ein integriertes Elektromagnetismus- und Kapazitäts-Tastfeld, ein Berührungsbildschirm und eine Berührungsanzeigevorrichtung sind geschaffen. Vielfache virtuelle Elektroden (die sich im Allgemeinen zwischen einer Ansteuerelektrode und einer Abfrageelektrode befinden) in einem Kapazitäts-Tastaufbau sind so angeordnet, dass sie spulenförmig sind, und die spulenförmige virtuelle Elektrode fungiert als eine Spule eines Elektromagnetismus-Tastaufbaus. Auf diese Weise kann der Elektromagnetismus-Tastaufbau ausgeführt sein, ohne zusätzlichen Aufbau und zusätzliches Verfahren zum Kapazitäts-Tastaufbau hinzuzufügen, und erreicht dadurch eine Kompatibilität zwischen dem Elektromagnetismus-Tastaufbau und dem Kapazitäts-Tastaufbau.
Patent DE-102015122319-A1 (DE)
Title: Trommelbeschichtungsverfahren und -vorrichtung für kleine mengen an zu beschichtenden kleinteilen
Inventor: KUTTENBERGER GERHARD
IPC: B05C3/08
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschichtungsverfahren und eine Beschichtungsvorrichtung für Kleinteile mit einer Trommel (4) zur Aufnahme der Kleinteile während der Beschichtung, einer Abgabevorrichtung zur Abgabe eines Beschichtungsstoffes in die Trommel und einer Einrichtung zur Trocknung und/oder Aushärtung des Beschichtungsstoffs auf den Kleinteilen, wobei die Trommel einen Boden (10) und eine den Boden umgebende Trommelwand (11) aufweist, wobei der Boden (10) in seinem zentralen Bereich beabstandet von der Trommelwand (11) eine vom Boden sich erstreckende Erhöhung (12) aufweist, sodass zwischen Erhöhung und Trommelwand eine Rinne (13) ausgebildet ist.