baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013001968-A1 (DE)
Title: Hybrides Servolenkungssystem
Inventor: PARK JUNG SIK
IPC: B62D5/04
Filed: 2013-02-05
Abstract: In einem hybriden Servolenkungssystem sind zwei Lenkhilfen für die Unterstützung einer Lenkkraft bereitgestellt, wenn der Fahrer das Lenkrad betätigt. Die Lenkungsunterstützungskraft kann entsprechend dem Anstieg der Geschwindigkeit und des Gewichts eines Fahrzeugs geteilt verwendet werden, wodurch die Belastung, die an irgendeine der Lenkhilfen angelegt wird, reduziert wird, so dass ein Betriebsgeräusch reduziert werden kann und die Haltbarkeit gesteigert werden kann. Des Weiteren kann ein Elektromotor mit einer niedrigeren Leistungsspezifikation selbst in dem Fall eines Lastwagens oder eines Busses verwendet werden, der im Vergleich zu einem Personenkraftwagen eine relativ hohe Lenkkraft benötigt. Dementsprechend können die Produktionskosten verringert werden und kann eine ausreichende Lenkungsunterstützungskraft erhalten werden, wodurch die Annehmlichkeit für den Fahrer verbessert wird und die Kraftstoffeffizienz gesteigert wird, während gleichzeitig die Energieeffizienz erhöht wird. Des Weiteren kann der Lenkvorgang sicher aufrecht erhalten werden, selbst wenn eine der Lenkhilfen nicht normal arbeitet, während das Fahrzeug gefahren wird.
Patent DE-102013004919-A1 (DE)
Title: Leiterplattensteckverbinder
Inventor: VEIGEL ANDREAS
IPC: H01R12/58
Filed: 2013-03-22
Abstract: Leiterplattensteckverbinder (1) zum Stecken in eine vorzugsweise durchmetallisierte Bohrung (10) einer Leiterplatte (11) mit einem Innendurchmesser DL und einer Lochtoleranz T, wobei der Leiterplattensteckverbinder (1) folgendes aufweist: – zwei Schenkel (2), die in Steckrichtung jeweils einen Anbindungsabschnitt (20), einen federnden Kontaktierungsabschnitt (21) und einen steckseitigen Abschnitt (22) ausbilden, – wobei die Schenkel (2) im Bereich des Kontaktierungsabschnittes (21) elastisch verformbar über einen Federweg S aufeinander zu bewegbar ausgebildet sind – wobei zwischen den beiden Schenkel (2) im Bereich des Kontaktierungsabschnittes ein Spalt (5) der Spaltbreite B vorgesehen ist, die im gesteckten Zustand maximal um den Faktor 2 des Federwegs S reduziert ist.
Patent DE-102013005136-A1 (DE)
Title: Verfahren zurn Abtragen von sprödhartem Material mittels Laserstrahlung
Inventor: SCHULZ WOLFGANG
IPC: B23K26/06
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abtragen von sprödhartem Material mittels Laserstrahlung, wobei sich durch den Abtrag eine Abtragsvertiefung mit einem Flankenwinkel w der Flächen oder Flanken der Abtragsvertiefung in dem Material ausbildet, wobei der Flankenwinkel w als der Winkel zwischen der Oberflächennormalen auf der Abtragsvertiefung und der Oberflächennormalen auf der nicht abgetragenen Oberfläche des Materials definiert ist, und mit einer Eintrittskante, die als ein räumlich ausgedehnter Bereich der Oberfläche des Materials, wo ein unveränderter und damit nicht abgetragener Teil der Oberfläche des Materials in die Abtragsvertiefung übergeht, definiert ist, und an der räumliche Anteile der Leistung der Laserstrahlung in das nicht abgetragene Material gebrochen und fokussiert werden, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Anteil der Leistung der Laserstrahlung, der von der fokussierenden Wirkung der Eintrittskante erfasst wird, so eingestellt wird, dass die Intensität im Material, die durch die Fokussierung der Eintrittskante erreicht wird, einen Schwellenwert ρdamage für die Schädigung des Materials nicht erreicht.
Patent DE-102013009927-A1 (DE)
Title: Fahrradstromsteuervorrichtung
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-06-13
Abstract: Eine Fahrradstromsteuervorrichtung ist offenbart, umfassend einen Stromquellensensor und eine Steuerung. Der Stromquellensensor erfasst einen Strompegel einer ersten Stromquelle. Die Steuerung ist wirkgekoppelt mit dem Stromquellensensor zum Empfangen eines Strompegelsignals von dem Stromquellensensor. Somit betätigt die Steuerung selektiv einen Fahrradkomponentenaktuator unter Verwendung von Strom aus der ersten Stromquelle wenn der Strompegel der ersten Stromquelle erfasst ist als bei oder oberhalb liegend eines ersten Strompegels und stellt automatisch den Fahrradkomponentenaktuator unter Verwendung von Strom aus einer zweiten Stromquelle auf eine vorbestimmte Betriebsbedingung ein, ansprechend auf die Erfassung des Strompegels der ersten Stromquelle als niedrigerliegend als der erste Strompegel.
Patent DE-102013010935-A1 (DE)
Title: Modulares Möbelsystem
Inventor: KANDERS DETLEF
IPC: F16B12/00
Filed: 2013-06-29
Abstract: Es gibt kein Möbelsystem, das die Merkmale leicht, günstig, universell für alle Arten von Möbeln, intuitiv aufbaubar, werkzeugfrei und kenntnisfrei auf sich vereint. Im Internet finden sich Einzelarbeiten von Fans diverser Spielzeugstecksysteme, eine praktische Nutzung solcher Systeme zum Möbelbau scheidet jedoch aufgrund der Anzahl der hierzu notwendigen Kleinstbauteile und der fehlenden Stabilität im Makrobereich aus. Der vorliegende Patentanspruch löst dieses Problem durch die Kombination verschiedener neuartiger Prinzipien. Im Kern der Erfindung steht ein Knoten, der eine Verbindung von bis zu sechs Modulen untereinander ohne zusätzliche Elemente und Werkzeugfrei erzeugt. Flächen- und Rahmenmodule erzeugen für Möbel typische Kennzeichen wie Ablage, Abtrennung, Abstützung, Öffnung, Sichtschutz, Sitz- und Schlafgelegenheit sowie Stauraum. Durch die Erfindung wird die einfache und schnelle Gestaltung stabiler dreidimensionaler Objekte ohne Fachkenntnis oder Werkzeug möglich, die als Möbel genutzt werden können. Das Möbelsystem erleichtert Aufbau, Abbau und Transport, verbessert die Haltbarkeit, Lagerfähigkeit und Nutzbarkeit von Möbeln und bietet abwechslungsreichen, flexiblen und vielseitigen Wohnkomfort.
Patent DE-102013103136-A1 (DE)
Title: Faser-Legevorrichtung
Inventor: PERNER MARCUS
IPC: B29C70/38
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Faser-Legevorrichtung zur Herstellung eines Fasergeleges eines Faserverbundbauteils, die einen Roboter mit einer Bewegungsvorrichtung und einen Ablegekopf hat. Der Ablegekopf hat eine Faserlegeeinheit zum Legen von Fasern auf einem Werkzeug, wobei mit einer Steuerungseinheit die Bewegungsvorrichtung des Roboters zum Positionieren des Ablegekopfes angesteuert werden kann. Mit Hilfe einer Ausgleichsaktuatorik können mechanische Störschwingungen beim Ablegen eliminiert werden.
Patent DE-102013103570-A1 (DE)
Title: Elektronisches Modul und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: CHEN JEN-CHUN
IPC: H01L23/552
Filed: 2013-04-10
Abstract: Elektronisches Modul, aufweisend: ein Leitungssubstrat (10), das eine erste Fläche (14a) und wenigstens ein Erdungsteil (12) aufweist, wobei das wenigstens eine Erdungsteil (12) an der ersten Fläche (14a) angeordnet ist; mehrere elektronische Elemente (30), die an der ersten Fläche (14a) angebracht und elektrisch mit dem Leitungssubstrat (10) verbunden sind; mehrere Einkapselungsschichten (20'), von denen die elektronischen Elemente (30) und die erste Fläche (14a) umschlossen sind, wobei zwischen den beiden benachbarten Einkapselungsschichten (20') eine Nut (22) ausgebildet ist, wobei wenigstens ein Erdungsteil (12) am Boden der Nut (22) angeordnet ist; wenigstens eine erste Leiterschicht (50), die die Begrenzungswand der Nut (22) und das wenigstens eine Erdungsteil (12) überdeckt und elektrisch mit wenigstens einem Erdungsteil (12) verbunden ist; wenigstens eine Isolierfüllung (60), die in die Nut (22) eingefüllt ist; und eine zweite Leiterschicht (70), die die Einkapselungsschichten (20') und die wenigstens eine Isolierfüllung (60) überdeckt, wobei die zweite Leiterschicht (70) elektrisch mit der wenigstens einen Isolierfüllung (60) verbunden ist.
Patent DE-102013104115-A1 (DE)
Title: Öltankdeckel
Inventor: PALECZEK JOSEF
IPC: F16K24/02
Filed: 2013-04-24
Abstract: Öltankdeckel (10) zum Verschließen eines Öltanks eines Kraftfahrzeugs, mit einem Grundkörper (11), der über ein Gewinde (12) mit einem Gegenwinde des Öltanks verschraubbar ist, mit einem Peilkörper (13), der einerseits einen stabartigen Peilabschnitt (14) und anderseits einen Anbindungsabschnitt (15) zur Anbindung des Peilkörpers (13) am Grundkörper (11) aufweist, und mit einem Verschlusskörper (20), der einen vom Anbindungsabschnitt (15) definierten Ölsammelraum (18) verschließt, wobei zwischen dem Peilkörper (13) und dem Verschlusskörper (20) innerhalb des vom Anbindungsabschnitt (15) des Peilkörpers (13) bereitgestellten Ölsammelraums (18) ein Ventilkörper (22) positioniert ist, der einerseits eine Entlüftung des Öltanks bei Überdruck und anderseits eine Belüftung des Öltanks bei Unterdruck ermöglicht.
Patent DE-102013104945-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Artikel, insbesondere Drucktuch, enthaltend wenigstens ein textiles Flächengebilde
Inventor: LINDENTHAL GABRIELE
IPC: D03D15/00
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrschichtigen Artikel, insbesondere einen Drucktuch, der wenigstens ein textiles Flächengebilde enthält. Das textile Flächengebilde ist hierbei ein Gewebe, welches aus Kettfäden und Schußfäden besteht, und wobei jeder n-te Schußfaden aus wenigstens einem Polyester besteht und wobei n ganzzahlige Werte zwischen 1 und 4 annehmen kann und wobei der Erweichungspunkt wenigstens eines Polyesters unterhalb der Vulkanisationstemperatur liegt.
Patent DE-102013110517-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau mit einer Seitenplane, Nutzfahrzeug mit einem derartigen Nutzfahrzeugaufbau und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Nutzfahrzeugaufbaus
Inventor: KALISCHKO THOMAS
IPC: B60P7/04
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nutzfahrzeugaufbau mit einer Seitenplane (10) und mit einem Vertikalrohr (27), wobei die Seitenplane (10) einen Keder (19) aufweist, der in einem Umschlagsabschnitt (20) der Seitenplane (10) angeordnet oder anordenbar ist. Erfindungsgemäß weist die Seitenplane (10) entlang des Umschlagsabschnitts (20) mindestens eine Aussparung (21) auf, wobei ein Verstärkungselement (22) in der Aussparung (21) angeordnet oder anordenbar ist.
Patent DE-102013111548-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: CHO SOON
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-10-21
Abstract: Es sind eine Halbleitervorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen derselben vorgesehen. Die Halbleitervorrichtung weist ein Substrat (100), eine erste Rippe (120), die auf dem Substrat (100) gebildet ist, und eine Isolationsschicht (110), die auf dem Substrat (100) gebildet ist, und in Kontakt mit einem Bereich (122) der ersten Rippe (120) steht, wobei die erste Rippe (120) einen ersten Bereich (122), der in Kontakt mit der Isolationsschicht (110) steht, einen zweiten Bereich (124), der nicht in Kontakt mit der Isolationsschicht (110) steht, und einen Grenzbereich (120i) zwischen dem ersten Bereich (122) und dem zweiten Bereich (124) aufweist, wobei der erste Bereich (122) eine Neigung aufweist, die zu der Grenzlinie (120i) einen rechten Winkel bildet und der zweite Bereich (124) eine Neigung aufweist, die in Bezug auf die Grenzlinie (120i) einen spitzen Winkel bildet, auf.
Patent DE-102013111956-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Fertigung von Kunststoffrohren
Inventor: ULRICH HERBERT
IPC: B29C48/09
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Fertigung von Kunststoffrohren bei dem mittels einer Extrusionsvorrichtung (10) ein einen rohrförmigen Kern (11) bildender Rohrstrang kontinuierlich axial extrudiert wird und stromabwärts zur Extrusionsvorrichtung in der gleichen Extrusionlinie wenigstens ein Element einer Verstärkungsschicht in einem Wickelvorgang spiralförmig auf den rohrförmigen Kern gewickelt wird, wobei während des Wickelvorgangs der Rohrstrang (15) des rohrförmigen Kerns um seine Längsachse rotiert. Um eine kontinuierliche Extrusion langer Rohrstränge von Kunststoffrohren zu ermöglichen, ohne Längenbegrenzung hinsichtlich des Rohrkerns und ohne die Notwendigkeit der Durchtrennung des Rohrstrangs im Extrusionsprozess, wird erfindungsgemäß so vorgegangen, dass der Rohrstrang bereits beim Verlassen einer Düse der Extrusionsvorrichtung (10) um seine Längsachse rotiert und das wenigstens eine Element, welches spiralförmig auf den rohrförmigen Kern gewickelt wird, ein Profil mit wenigstens einer Hohlkammer ist. In eine solche Hohlkammer kann man beispielsweise später einen Ballaststoff einfüllen.
Patent DE-102013112722-A1 (DE)
Title: Förderschneckenelement
Inventor: SUN JUNG-PING
IPC: B65G33/20
Filed: 2013-11-19
Abstract: Förderschnecken sind ein seit dem Altertum bekanntes Mittel Flüssigkeiten und Schüttgüter zu fördern. Dadurch, dass sich bei den traditionellen Ausführungen die Förderschnecke in dem umgebenden Rohr dreht, sind Leckverluste bei Flüssigkeiten nicht vermeidbar und bei Schüttgütern kommt es dazu, dass Teile zwischen Schnecke und Rohr eingeklemmt werden und so Störungen hervorrufen können. Durch eine feste, leckfreie Verbindung zwischen Schnecke und Rohr werden diese Probleme vermieden. Die Erfindung erlaubt störungsfreien Transport von Flüssigkeiten und Schüttgütern.
Patent DE-102013205043-A1 (DE)
Title: Linie ohne Kontrollwaage zwischen Aufschneide- und Verpackungsmaschine
Inventor: LASSLOP BERND
IPC: B26D7/27
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Linie und ein Verfahren zum Aufschneiden von Lebensmittelriegeln mit: – einem Scanner, der von jedem Lebensmittelriegel Daten über die innere und/oder äußere Struktur ermittelt, – einer Aufschneidevorrichtung, die den Lebensmittelriegel aufgrund der Daten des Scanners in Portionen aufteilt, – einer Verpackungsmaschine, die jeweilige Portionen in eine Verpackung verpackt.
Patent DE-102013207371-A1 (DE)
Title: Energiespeichersystem
Inventor: BURGGRAF ALFRED
IPC: F03G3/02
Filed: 2013-04-23
Abstract: Energieabgabe-, insbesondere Energiespeicher- und abgabevorrichtung, mit mindestens einer Doppelkolbeneinheit (1). Die Doppelkolbeneinheit (1) umfasst einen ersten Kolben (10) und eine erste Kolbenführung (11), die den ersten Kolben (10) über seinen Umfang umgibt und entlang welcher der erste Kolben (10) entlang seiner Verschiebeachse (15) translatorisch verschiebbar ist, wobei zwischen dem ersten Kolben (10) und der ersten Kolbenführung (11) ein erster Dichtspalt (12) gebildet ist und einen zweiten Kolben (20) und eine zweite Kolbenführung (21), die den zweiten Kolben (20) über seinen Umfang umgibt und entlang welcher der zweite Kolben entlang seiner Verschiebeachse (25) translatorisch verschiebbar ist, wobei zwischen dem zweiten Kolben (20) und der zweiten Kolbenführung (21) ein zweiter Dichtspalt (22) gebildet ist, eine Turbine (30), welche zwischen einem ersten Fluidraum (13), der zwischen dem ersten Kolben (10) und der Turbine (30) gebildet und von der ersten Kolbenführung (11) umgeben ist, und einem zweiten Fluidraum (23), der zwischen dem zweiten Kolben (20) und der Turbine (30) gebildet und von der zweiten Kolbenführung (21) umgeben ist, angeordnet ist, wobei mittels Verschiebung des ersten Kolbens (10) das Volumen des ersten Fluidraums (13) verkleinert wird, wobei Fluid aus dem ersten Fluidraum (13) über die Turbine (30) in den zweiten Fluidraum (23) verdrängt wird, so dass die Turbine (30) angetrieben wird.
Patent DE-102013210604-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer direkteinspritzenden Verbrennungskraftmaschine
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: F02D41/40
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer direkteinspritzenden Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs. Diese umfasst die Überwachung einer zeitlichen Änderung eines Fahrzeugwertes, der ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus der Last, der Temperatur, der Öltemperatur, der Wassertemperatur und dem Lastgradienten der Verbrennungskraftmaschine, aus der Beschleunigung der Kraftfahrzeugs, aus einem Gaspedalwert des Kraftfahrzeugs, der Einlassventilerhebungskurve der Verbrennungskraftmaschine, der Änderung des Drosselklappenwinkels der Verbrennungskraftmaschine, der Änderung des Saugrohrdruckes der Verbrennungskraftmaschine, dem Aufbau eines Ladedrucks der Verbrennungskraftmaschine, wenn diese einen Turbolader- oder Kompressor aufweist und der Drehzahl der Verbrennungskraftmaschine, ein Spätverstellen eines Einspritzwinkels mindestens einer Einspritzung der Verbrennungskraftmaschine, wenn der Fahrzeugwert einen Dynamikschwellenwert überschreitet, und ein Anfahren eines Einspritzwinkels der Verbrennungskraftmaschine, der für einen stationären Betrieb der Verbrennungskraftmaschine vorgesehen ist, nachdem die Verbrennungskraftmaschine für mindestens einen von Betriebszyklus der Verbrennungskraftmaschine mit dem spätverstellten Einspritzwinkel betrieben wurde.
Patent DE-102013212236-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für das Diagnostizieren der Leistungsfähigkeit eines aktiven Kühlsystems in einem elektrischen Fahrzeug
Inventor: LEMON BRIAN P
IPC: H01M10/42
Filed: 2013-06-26
Abstract: Es werden Verfahren und elektrische Fahrzeug-Diagnosesysteme bereitgestellt, um die Leistungsfähikeit eines aktiven Kühlsystems für das Kühlen eines wiederaufladbaren Energiespeichersystems (RESS) mit einem Kühlmittel zu diagnostizieren. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren das Bestimmen, über ein Steuerglied, ob die Kühlmitteltemperatur (T C ) geringer als die Umgebungstemperatur plus ein erster kalibrierter Wert (T A  + V 1 ) ist. Das Verfahren beinhaltet auch das Bestimmen über ein Steuerglied, ob die Kühlmitteltemperatur (T C ) geringer als die RESS-Temperatur plus ein zweiter kalibrierter Wert (T R  + V 2 ) ist. Wenn die Kühlmitteltemperatur geringer als die Umgebungstemperatur plus der erste kalibrierte Wert ist und geringer als die RESS-Temperatur plus der zweite kalibrierte Wert ist, stellt das Verfahren das Aufzeichnen eines Diagnosepasses bereit.
Patent DE-102013212634-A1 (DE)
Title: Schleifmittel
Inventor: EUGSTER BEAT
IPC: B24D11/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Es wird ein Schleifmittel mit einer Schleifmittelunterlage (12a–b) und einer Vielzahl von darauf aufgebrachten Schleifkörnern (14a–i), von denen zumindest ein Großteil zumindest eine Schleifkanteneinheit (16a–b, 18a–b) mit einer Schleifkante bildet, die in einem Winkel zwischen 0° und 90° gegenüber einer definierten Bearbeitungsrichtung (20a–b) geneigt ist, vorgeschlagen.
Patent DE-102013212689-A1 (DE)
Title: Windgeschwindigkeitsbestimmung an Windenergieanlagen mittels Differenzdruckmessung
Inventor: BARTENSCHLAGER URSULA
IPC: G01P5/14
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Sensoreinrichtung zur Messung einer Windgeschwindigkeit einer einen Rotor (13) einer Windenergieanlage (10) anströmenden Luftströmung, wobei ein erster Luftdruck an einem der Luftströmung ausgesetzten Ort (18) der Nabe (14) des Rotors (13), und ein zweiter Luftdruck an einem Ort (19), der der anströmenden Luftströmung nicht ausgesetzt ist, gemessen wird, wobei ein Differenzdruck zwischen dem ersten Luftdruck und dem zweiten Luftdruck bestimmt und aus dem Differenzdruck die Windgeschwindigkeit bestimmt wird.
Patent DE-102013212932-A1 (DE)
Title: Statormodul eines Elektromotors
Inventor: SCHULER FRIEDRICH
IPC: H02K1/04
Filed: 2013-07-03
Abstract: Ein Statormodul (4) eines Elektromotors (1) umfasst – einen Gehäusegrundkörper (5) aus Kunststoff, welcher eine stirnseitige Wandung des Elektromotors bildet, – in den Gehäusegrundkörper (5) eingespritzte metallische Statorteile (13, 14), welche zumindest ein stromführendes Teil (13), insbesondere eine Statorwicklung, umfassen, – eine Druckausgleichsvorrichtung (21).
Patent DE-102013215530-A1 (DE)
Title: Detecting Multi-Column Composite Key Column Sets
Inventor: OBERHOFER MARTIN
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein von einem Computer ausgeführtes Verfahren zum Erkennen von einer oder mehreren mehrspaltigen Spaltengruppen mit zusammengesetztem Schlüssel, wobei das Verfahren aufweist: a) Zugreifen (102) auf eine Vielzahl von ersten Spalten (P1 bis P3); b) Auswählen (104) von zwei oder mehr der ersten Spalten, um sie als eine aktuelle Gruppe (218) von in Frage kommenden Spalten zu verwenden; c) Feststellen (106), indem Objektkennungen miteinander verglichen werden, die in Verbindung mit Parameterwerten der in Frage kommenden Spalten gespeichert werden, ob für die aktuelle Gruppe von in Frage kommenden Spalten mindestens ein Tupel (219) aus Parameterwerten vorhanden ist, dessen Parameterwerte jeweils in Verbindung mit zwei oder mehr gemeinsam verwendeten Kennungen der Objektkennungen gespeichert werden; d1) falls das mindestens eine Tupel nicht vorhanden ist, Kennzeichnen (110) der aktuellen in Frage kommenden Spaltengruppe als eine mehrspaltige Spaltengruppe mit zusammengesetztem Schlüssel; d2) andernfalls Ersetzen (112) der zweiten in Frage kommenden Spalte durch eine andere ausgewählte Spalte der ersten Spalten oder Hinzufügen der anderen ausgewählten Spalte der ersten Spalten zu der in Frage kommenden Spaltengruppe.
Patent DE-102013215825-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Verdampfer
Inventor: BRUNS SEBASTIAN
IPC: F25B39/04
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Verdampfer (200), wobei der Verdampfer (200) einen Träger (202) und ein auf dem Träger (202) angeordnetes Rohr (204) zur Führung von Kältemittel aufweist, wobei das Rohr (204) auf dem Träger (202) einen ersten Rohrbereich (I), der in der Betriebsposition des Kältegeräts (100) im Wesentlichen in einer ersten Transportrichtung, insbesondere von oben nach unten, durchströmbar ist und einen zweiten Rohrbereich (II), der im Wesentlichen in einer zweiten Transportrichtung, insbesondere von unten nach oben, durchströmbar ist, aufweist. Erfindungsgemäß weist der erste Rohrbereich (I) einen Abschnitt (210a, 212a, 210b, 212b) und der zweite Rohrbereich (II) einen Abschnitt (214a, 214b) auf, die auf dem Träger (202) verschachtelt sind.
Patent DE-102013217986-A1 (DE)
Title: Method for automatically resolving driver assistance system for vehicle i.e. car, involves carrying out automatic loosening of brakes according to gear box state if belt state displays that safety belt is opened
Inventor: FECHO RALF
IPC: B60K28/10
Filed: 2013-09-09
Abstract: The method involves detecting belt state to display whether a driver seat of a vehicle (10) is opened or closed. Gearbox state is detected to display whether automatic transmission (12) of the vehicle is engaged in a drive position. Automatic loosening of brakes (14, 15) is carried out according to the gear box state if the belt state displays that a safety belt is opened. The automatic loosening of the brakes is released, if the safety belt is opened and a driver door is closed. The driver door of the vehicle is opened or closed is displayed based on door state. An independent claim is also included for a driver assistance system for a vehicle.
Patent DE-102013220981-A1 (DE)
Title: Kippsegment und Radialgleitlager
Inventor: KÄMMERER STEFFEN
IPC: F16N1/00
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kippsegment zur beabstandeten Anordnung gegenüber einer Lagerachse zur Abstützung von Wellen in Gleitlagern mit einer Abstützfläche und einer der Abstützfläche gegenüber angeordneten Lagerfläche, wobei die Abstützfläche in Axialrichtung von zwei Seitenflächen und in Umfangsrichtung von einer Einlaufkante und einer Auslaufkante begrenzt ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass an der Einlaufkante die Schmier- und Kühlmittelführung beeinflussende Strukturen vorgesehen sind.