baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009026942-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln von Wärmepumpen- und Kälteanlagen
Inventor: ACKERMANN MICHAEL
IPC: F25B49/02
Filed: 2009-06-15
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zum Regeln der Überhitzungstemperatur eines Verdampfers einer Kälte- oder Wärmepumpenanlage, bei der der Verdampfer, ein Verdichter, ein Kondensator und ein durch das Verfahren steuerbares Expansionsventil in einem geschlossenen Kreis hintereinander angeordnet sind, mit den Schritten: Überwachen der Energiebilanz des Verdampfers, wobei zum Überwachen der Energiebilanz des Verdampfers die Temperatur und der Druck am Ausgang des Verdampfers oder die Temperatur am Eingang und am Ausgang des Verdampfers erfasst werden, Bestimmen, ob der Verdampfer der Kälte- oder Wärmepumpenanlage in einem stabilen oder instabilen Bereich arbeitet, basierend auf den in dem Überwachungsschritt erfassten Größen, inkrementales Vermindern des dem gegenwärtigen Arbeitspunkt entsprechenden Sollwerts der Überhitzungstemperatur eines Sollwert-Kennfeldes, die in einer Speichereinrichtung gespeichert ist, um den jeweiligen Wert der Stabilitätsgrenze der Kälte- oder Wärmepumpenanlage anzunähern, wobei, wenn bestimmt wird, dass der Verdampfer der Kälte- oder Wärmepumpenanlage in dem instabilen Bereich arbeitet, der Sollwert der Überhitzungstemperatur inkremental erhöht wird, bis bestimmt wird, dass der stabile Bereich des Verdampfers wieder erreicht ist, und wenn der stabile Bereich des Verdampfers wieder erreicht ist, der in der Speichereinrichtung für diesen Arbeitspunkt gespeicherte Sollwert des Sollwert-Kennfeldes mit dem gegenwärtigen Sollwert der Überhitzungstemperatur überschrieben und abgespeichert wird.
Patent DE-102009053158-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Leistungshalbleitervorrichtung mit Grabengate
Inventor: NARAZAKI ATSUSHI
IPC: H01L21/331
Filed: 2009-11-06
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Leistungshalbleitervorrichtung (D1, D1I, D2), bei dem die folgenden Schritte in der folgenden Reihenfolge durchgeführt werden:  Herrichten eines Halbleitersubstrats (WF1, WF2) mit einer ersten Hauptfläche und einer zweiten Hauptfläche, das eine erste Schicht (2, 33) eines ersten Leitungstyps enthält, die auf einer Seite der der ersten Hauptfläche angeordnet ist,  Bilden einer Maskenschicht (3, 34) mit einer Mehrzahl von Öffnungen auf der ersten Schicht (2, 33),  Bilden einer zweiten Schicht (5, 37) eines zweiten Leitungstyps, der von dem ersten Leitungstyp verschieden ist, auf der ersten Schicht (2, 33) durch Einbringen von Dotierungen unter Verwendung der Maskenschicht (3, 34),  Bilden einer dritten Schicht (7, 39) des ersten Leitungstyps auf der zweiten Schicht durch Einbringen von Dotierungen unter Verwendung der Maskenschicht (3, 34),  Bilden eines Grabens (10, 10V, 42, 42V), der sich durch die zweite Schicht (5, 37) und die dritte Schicht (7, 39) bis...
Patent DE-102009060657-B4 (DE)
Title: Pulsradargerät und -verfahren
Inventor: STARK ROBERT DR
IPC: G01S13/88
Filed: 2009-12-22
Granted: 2012-06-21
Abstract: Pulsradargerät, mit in quasi monostatischer Anordnung vorgesehenem Sender und Empfänger, wobei der Sender ein HPEM-Sender (1) ist, mit dem ein elektromagnetischer Puls (P) in Form einer gedämpften sinusartigen Schwingung erzeugbar ist, wobei eine Mittenfrequenz des Pulses (P) im Bereich von ungefähr 10 MHz bis ungefähr 1 GHz liegt, wobei der Empfänger ein Mehrkanalempfänger (3) zur frequenzaufgelösten Detektion der von einem radarreflektierenden Körper rückgestreuten Signale ist.
Patent DE-102010014902-B4 (DE)
Title: Mehrzweckverdichter und Verfahren zum Betreiben des Mehrzweckverdichters
Inventor: HEHNER ALEXANDER
IPC: E01C19/28
Filed: 2010-04-14
Granted: 2019-02-07
Abstract: Mehrzweckverdichter (2) mit je einem Antrieb einer vorderen und hinteren Bandage und mit einem automatischen Sicherheitssystem,
 wobei das automatische Sicherheitssystem auf der RFID-Technologie basierend ausgebildet ist und zumindest einen Sender, der mechanisch fest mit dem Mehrzweckverdichter (2) gekoppelt ist, und eine relativ zum Mehrzweckverdichter bewegbare Einheit mit einer einen Empfänger aufweisenden Sende- und Empfangseinrichtung (38) umfasst,
 wobei der zumindest eine Sender zur Aussendung eines/mehrerer annähernd kugelförmigen Schutzfeldes/Schutzfeldern für einen richtungsunabhängigen Schutz des Bedieners ausgebildet ist,
 wobei die Sende- und Empfangseinrichtung (38) zur regelmäßigen Ausstrahlung eines Identifikationscodes ausgebildet ist, und
 wobei eine Schutzfeldsteuerung (20) vorhanden ist, die derart ausgebildet ist, dass ein Identifikationscode-Mangelbefehl (HBT_NOK) erzeugt wird, der repräsentativ dafür ist, dass der Identifikationscode der bewegbaren Einheit nicht korrekt gesendet oder nicht korrekt empfangen wird, wodurch ein erster und ein zweiter Antriebsstopbefehl (STOP_1, STOP_2) erzeugt und die Antriebe in beide Antriebsrichtungen gestoppt werden.
Patent DE-102010027778-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Klappenstellers zum Steuern eines Massenstromes sowie einen Klappensteller
Inventor: BLEILE THOMAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-04-15
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Massenstroms, insbesondere eines Gasmassenstroms in einem Motorsystem (4) mit einem Verbrennungsmotor, mit Hilfe eines Stellgebers (2), insbesondere eines Klappenstellers, für ein Stellglied (4), insbesondere einer Klappe, mit folgenden Schritten:
 - Bereitstellen (S1) einer Stellgröße, die einen durch das Stellglied (4) einzustellenden Massenstrom angibt;
 - wenn die Stellgröße größer ist als ein vorgegebener Stellgrößenschwellenwert, Ansteuern (S3) des Stellgebers (2) gemäß einer der Stellgröße zugeordneten Stellung des Stellglieds (4);
 - wenn die Stellgröße kleiner ist als ein vorgegebener Stellgrößenschwellenwert, Ansteuern (S4) des Stellgebers (2), so dass sich das Stellglied (4) in einer Schließposition befindet, wobei eine Schließkraft des Stellglieds (4) in der Schließposition abhängig von der Stellgröße eingestellt wird.
Patent DE-102010029226-B4 (DE)
Title: Sicherung für eine LED-FL-Retrofitlampe, LED-FL-Retrofitlampe und Verfahren zum Herstellen einer LED-FL-Retrofitlampe
Inventor: DELLIAN HARALD
IPC: H01H85/143
Filed: 2010-05-21
Granted: 2016-09-15
Abstract: Sicherung (4; 8; 15) für eine LED-FL-Retrofitlampe (7; 14), aufweisend – ein erstes elektrisches Sicherungs-Anschlusselement (10; 16) zum elektrischen Anschließen an ein elektrisches Sockel-Anschlusselement eines Sockels (1; 22) der LED-FL-Retrofitlampe (7; 14) und – ein zweites elektrisches Sicherungs-Anschlusselement (11) zum elektrischen Anschließen an einen Treiber (13) der LED-FL-Retrofitlampe (7; 14), wobei – das erste Sicherungs-Anschlusselement (10; 16) als ein Anschlussstift (10; 16, 17) ausgebildet ist, der für eine feste Verbindung mit dem Sockel-Anschlusselement (2) vorgesehen und eingerichtet ist, wobei – das erste Sicherungs-Anschlusselement (10) als ein mit einem Außengewinde versehener Anschlussstift ausgebildet ist.
Patent DE-102010032310-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Unterweisung in mindestens eine Funktion einer Fahrzeugkomponente eines Fahrzeugs
Inventor: WITTKÄMPER MICHAEL
IPC: G09B19/16
Filed: 2010-07-27
Granted: 2018-04-19
Abstract: Vorrichtung zur Unterweisung in mindestens eine Funktion einer Fahrzeugkomponente eines Fahrzeugs, wobei die Funktion der Fahrzeugkomponente unter Verwendung mindestens einer Fahrzeugkomponente in dem Fahrzeug mittels eines Simulationsprogramms simuliert wird und die Vorrichtung zumindest eine Einheit umfasst, die mit der mindestens einen Fahrzeugkomponente zum Austausch von Informationen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktion der Fahrzeugkomponente sperrbar ist, wobei die Entsperrung der Funktion in Abhängigkeit eines Leistungsergebnisses des Simulationsprogramms erfolgt, wobei das Simulationsprogramm mindestens ein digitales Lernspiel (LS) umfasst.
Patent DE-102010042098-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: MAIR ROLAND DR
IPC: B60W10/30
Filed: 2010-10-07
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor, mit einem zwischen den Verbrennungsmotor und einen Abtrieb geschalteten, automatisierten Schaltgetriebe, mit einem dem Verbrennungsmotor zugeordneten Anlasser zum Start des Verbrennungsmotors und mit einer vom Verbrennungsmotor aus antreibbaren Lenkpumpe zur Bereitstellung einer Lenkunterstützung, wobei im automatisierten Schaltgetriebe Schaltungen und damit Gangwechsel mit Synchronisierung über den Verbrennungsmotor und mit Zugkraftunterbrechung ausgeführt werden, wobei dann, wenn die Zugkraft unterbrochen ist, überwacht wird, ob und/oder mit welcher Drehzahl der Verbrennungsmotor läuft, wobei dann, wenn die Drehzahl des Verbrennungsmotors einen Grenzwert erreichtoder unterschreitet, der Anlasser des Verbrennungsmotors aktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn die Drehzahl des Verbrennungsmotors den Grenzwert zum Aktivieren des Anlassers erreicht oder unterschreitet, zunächst eine Schaltung in einen möglichst hohen Gang ausgelöst wird, wobei erst dann, wenn diese Schaltungsausführung nicht erfolgreich war, der Anlasser aktiviert wird.
Patent DE-102010049192-B4 (DE)
Title: Greifersystem und Verfahren zum Ergreifen und Anheben von Objekten
Inventor: LANG MICHAEL
IPC: B65G47/90
Filed: 2010-10-21
Granted: 2014-07-03
Abstract: Greifersystem (4) mit einem Greifer (5) zum Ergreifen und Anheben wenigstens eines zu ergreifenden Objekts (1), insbesondere einer Verpackung (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Greifersystem (4) einen Niederhalter (11) aufweist, der zum Niederhalten wenigstens eines neben dem zu ergreifenden Objekt (1) gelegenen Objekts (1) während des Anhebens des zu ergreifenden Objekts (1) ausgebildet ist, und dass der Greifer (5) zumindest über einen Teil seines Bewegungsbereichs unabhängig vom Niederhalter (11) bewegbar ist.
Patent DE-102011052254-B4 (DE)
Title: Element unter Verwendung einer dreidimensionalen Struktur aus Fasern, Garn oder Draht
Inventor: HELBIG FRANK
IPC: D04B21/14
Filed: 2011-07-28
Granted: 2016-06-16
Abstract: Element unter Verwendung wenigstens einer dreidimensionalen Struktur aus Fasern, Garn oder Draht oder deren Kombinationen, wobei die dreidimensionale Struktur einen Beladungsraum (B) bildet, in den partiell wenigstens ein weiteres Material eingebracht ist, welches über den Beladungraum (B) hinausragt oder nicht, wobei die dreidimensionale Struktur wenigstens eine erste Lage (1.1) aufweist, von welcher aus sich ein- oder beidseitig eine Vielzahl von Stützfäden (1.3) erstrecken und dass das weitere Material partiell zwischen den Stützfäden (1.3) eingebracht ist und a) das weitere Material aus einem injizierten und konsolidierenden geschäumten Werkstoff – in Form von polymerem Hart- oder Weichschaum, viskoelastischen Polymeren, elastischen Polymeren, rigiden Polymeren oder deren Kombinationen oder – in Form von Metallschaum besteht und/oder b) das weitere Material aus Zusatzfasern, Partikeln, Granulat, Hohlkugelstrukturen oder deren Kombinationen besteht, die in den Beladungsraum eingebracht und mit einer nach dem Einbringen in die Struktur konsolidierenden Komponente versehen sind.
Patent DE-102011054977-B4 (DE)
Title: Sockelgestell für ein Haushaltsgerät
Inventor: EHRLICH BEATE
IPC: D06F37/26
Filed: 2011-11-02
Granted: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sockelgestell (1) für ein Haushaltsgerät (2) wie beispielsweise eine Waschmaschine, einen Wäschetrockner oder dergleichen, umfassend ein Gehäuse auf dem das Haushaltsgerät (2) mit seinen Standfüßen im aufgesetzten Zustand festlegbar ist. Erfindungsgemäß besteht hierbei das Sockelgestell (1) aus zwei brückenartig gebildeten, das Haushaltsgerät (2) tragenden Elementen (5) und (6), wobei jeweils auf den Elementen (5) und (6) Fixpunkte (7) zur Festlegung der Standfüße des Haushaltsgerätes (2) vorgesehen sind.
Patent DE-102011055762-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichten von körnigem Gut und Mahlanlage
Inventor: GÜNTER HARALD DR
IPC: B07B4/02
Filed: 2011-11-28
Granted: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Sichten von körnigem Gut in zumindest drei Fraktionen, mit zumindest einem eine erste Sichtstufe bildenden statischen Sichter (2) und zumindest einem eine zweite Sichtstufe bildenden dynamischen Sichter (3), wobei der statische Sichter (2) in einem Sichtergehäuse (4) mit erstem Materialeintritt (5), Sichtgaseinlass (6) und Grobgutaustritt (7) mehrere treppenartig untereinander angeordnete Prall- und Leiteinbauten (8, 9) aufweist, wobei der dynamische Sichter (3) als Stabkorbsichter mit rotierendem Stabkorb (12) ausgebildet ist und ein Sichtergehäuse (11) mit zumindest einem Mittelgutaustritt (17) und einem Feingutaustritt (18) aufweist. Der statische Sichter (2) ist mit seinem z. B. schachtartigen und schräg zur Vertikalen angeordneten Sichtergehäuse (4) unmittelbar seitlich an das zweite Sichtergehäuse (11) des dynamischen Sichters (3) angeschlossen und geht in in dieses über. Der Stabkorb (12) des dynamischen Sichters (3) rotiert um eine vertikale Achse (14).
Patent DE-102011080328-B4 (DE)
Title: Wellenleiter und Verbindungselement
Inventor: WEINERT CARL-MICHAEL
IPC: G02B6/26
Filed: 2011-08-03
Granted: 2020-09-17
Abstract: Wellenleiter (1) mit einem ersten Längsabschnitt (11), welcher zumindest einen Kern (21) mit einem ersten Brechungsindex (n) und einen diesen umgebenden Mantel (22) mit einem zweiten Brechungsindex (n) aufweist, wobei zumindest ein optisches Signal (S) im Kern (21) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Wellenleiter (1) weiterhin einen dritten Längsabschnitt (13) mit dem Mantel (22) und einer diesen ungebenden Beschichtung (23) mit einem dritten Brechungsindex (n) aufweist, wobei im dritten Längsabschnitt (13) das optische Signal (S) im Mantel (22) führbar ist, undder Wellenleiter (1) einen zweiten Längsabschnitt (12) aufweist, welcher den ersten Längsabschnitt (11) und den dritten Längsabschnitt (13) verbindet und in welchem der Durchmesser des Kernes (21) im Verlauf des zweiten Längsabschnittes (12) abnimmt, wobeidie Parameterim ersten und zweiten Längsabschnitt (11, 12) und der Parameterim dritten Längsabschnitt (13) um weniger als 5% oder weniger als 2% oder weniger als 0,5% voneinander abweichen, wobei nden ersten Brechungsindex, nden zweiten Brechungsindex, nden dritten Brechungsindex, dden Durchmesser des Kernes (21), dden Durchmesser des Mantels (22) und λ die Wellenlänge des in dem Wellenleiter (1) führbaren optischen Signals (S) bezeichnen.
Patent DE-102011083025-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HOSSFELD WOLFGANG
IPC: F21Y115/10
Filed: 2011-09-20
Granted: 2016-10-20
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (2) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, zum Erzeugen einer Gesamtstrahlungsverteilung, die Beleuchtungseinrichtung (2) umfassend mehrere Halbleiterstrahlungsquellen (8, 10) jeweils zum Aussenden von elektromagnetischer Strahlung und zur Erzeugung einer Teilstrahlungsverteilung (12; 14), wobei die Gesamtstrahlungsverteilung aus einer Überlagerung der Teilstrahlungsverteilungen (12, 14) der Halbleiterstrahlungsquellen (8, 10) zusammengesetzt ist, sowie umfassend Mittel zum Ermitteln einer Temperatur der Halbleiterstrahlungsquellen (8, 10) oder in der Umgebung der Halbleiterstrahlungsquellen (8, 10) und Mittel zum Verringern eines Betriebsstroms zumindest eines Teils der Halbleiterstrahlungsquellen (8, 10), wenn die ermittelte Temperatur einen vorgebbaren ersten Temperaturschwellwert (T1) überschritten hat, wobei die Halbleiterstrahlungsquellen (8, 10) in eine erste Gruppe an Halbleiterstrahlungsquellen (8), die erste Teilstrahlungsverteilungen (12) erzeugen, die einen sicherheitsrelevanten Teil der Gesamtstrahlungsverteilung bilden und die gesetzlichen Anforderungen an die Gesamtstrahlungsverteilung erfüllen, und in mindestens eine weitere Gruppe an Halbleiterstrahlungsquellen (10) unterteilt sind, die weitere Teilstrahlungsverteilungen (14) erzeugen, die einen nicht sicherheitsrelevanten Teil der Gesamtstrahlungsverteilung bilden, und wobei die Mittel zum Verringern des Betriebsstroms zunächst den Betriebsstrom (I10) mindestens einer Halbleiterstrahlungsquelle (10) der mindestens einen weiteren Gruppe an Halbleiterstrahlungsquellen (10) verringern, bevor sie den Betriebsstrom (I8) einer Halbleiterstrahlungsquelle (8) der ersten Gruppe an Halbleiterstrahlungsquellen (8) verringern.
Patent DE-102011084358-B4 (DE)
Title: Armierungsputz und Verfahren zum Auftragen des Armierungsputzes auf Wärmedämmplatten eines Wärmedämm-Verbundsystemen
Inventor: DENTER DIRK
IPC: C04B40/00
Filed: 2011-10-12
Granted: 2013-04-25
Abstract: Ein Armierungsputz insbesondere zur Verwendung in Wärmedamm-Verbundsystemen umfasst – ein Bindemittel (3), – ein in das Bindemittel (3) in einer definierten Tiefe (T) bezogen auf die Soll-Putzdicke (P) eingebettetes Armierungsgewebe (9), und – ein im Bindemittel (3) verteiltes Leichtzuschlagkorn, – wobei das Leichtzuschlagkorn als Rundkorn-Granulat (4) mit einer Durchmesser-Verteilung zwischen einem Minimalwert (d) und einem Maximalwert (D) vorliegt, der etwa 60% bis 80% der Soll-Putzdicke (P) entspricht, wobei sich das Armierungsgewebe (9) außen auf den Granulatkörpern (5) des Rundkorn-Granulats (4) abstützt.
Patent DE-102011086376-B4 (DE)
Title: Ölzufuhrvorrichtung für eine Lamellenbremse
Inventor: GLÜCKLER JOHANNES
IPC: F16H57/04
Filed: 2011-11-15
Granted: 2015-05-07
Abstract: Ölzufuhrvorrichtung für eine Lamellenbremse (9) in einem Getriebemodul (4) mit mindestens einer Lamellenbremse (9), wobei eine durch ein Ventil (22) gesteuerte, genaue Ölanspritzung zur Kühlung der Lamellenbremse (9) in Fahrsituationen mit rutschender Lamellenbremse eingesetzt wird, die über einen Ölkanal (20) mit Öl versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Bohrungsradius bzw. Langlochradius eines Innenlamellenträgers (27) der Lamellenbremse (9) direkt angespritzt wird oder mindestens ein Bohrungsradius bzw. Langlochradius auf einem Hohlrad (6) eines im Getriebemodul 4 angebrachten Planetenradsatzes 5 direkt angespritzt werden kann.
Patent DE-102011115965-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Baudratenerkennung für Feldgeräte
Inventor: TABELANDER STEFAN
IPC: H04L69/40
Filed: 2011-10-13
Granted: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Baudratenerkennung für Feldgeräte (1), die über eine serielle Kommunikationsverbindung (3) mit einer übergeordneten Einrichtung (2) verbunden sind, die verschiedene Übertragungsgeschwindigkeiten zulassen. Es wird vorgeschlagen, die Zustandsmaschine der Baudratenerkennung in die Zustandsmaschine des HART-Protokolls zu integrieren und die Präambel-Phase zu verwenden, um eine Synchronisation der Baudrate des Feldgerätes (1) mit der Sendeseite (2) durchzuführen.
Patent DE-102011118828-B4 (DE)
Title: Sensor, mit einem Sensor ausgestattete Arbeitsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung des Sensors
Inventor: GRABERT FALK
IPC: G12B9/00
Filed: 2011-11-18
Granted: 2014-11-20
Abstract: Sensor, insbesondere Positionssensor, der zur klemmenden Fixierung in einer Verankerungsnut (17) ausgebildet ist, mit einem eine Sensoreinrichtung (35) umhüllenden länglichen Sensorgehäuse (12), das über eine obere Außenfläche (42) und eine untere Außenfläche (43) sowie über zwei einander entgegengesetzt orientierte seitliche Außenflächen (44, 45) verfügt, wobei die untere Außenfläche (43) eine Abstützfläche (38) zur Abstützung des Sensorgehäuses (12) am Nutgrund (27) der Verankerungsnut (17) bildet und wobei das Sensorgehäuse (12) eine nach außen hin offene Aussparung (48) aufweist, in der eine bezüglich des Sensorgehäuses (12) bewegliche Klemmeinheit (37) angeordnet ist, die zum klemmenden Fixieren des Sensors (2) in der Verankerungsnut (17) an einen einstückigen Abstützabschnitt (55) des Sensorgehäuses (12) andrückbar ist, wobei das Sensorgehäuse (12) als Hybridkomponente bestehend aus einem den Abstützabschnitt (55) bildenden einstückigen Abstützelement (69) und einem weiteren Gehäuseabschnitt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützfläche (38) an dem von dem einstückigen Abstützelement (69) gebildeten Abstützabschnitt (55) des Sensorgehäuses (12) ausgebildet ist und in der in der Verankerungsnut (17) fixierten Gebrauchsstellung des Sensors (2) am Nutgrund (27) der Verankerungsnut (17) abgestützt und diesbezüglich vorgespannt ist, wobei der weitere Gehäuseabschnitt als durch Spritzgießen von Kunststoffmaterial stoffschlüssig an das Abstützelement (69) angeformter, aus einem anderen Material als das Abstützelement (69) bestehender Spritzgusskörper (70) ausgebildet ist.
Patent DE-102012107286-B4 (DE)
Title: Rolltor mit einer Gegengewichtsausgleichsvorrichtung
Inventor: Hörmann Stephan
IPC: E05F1/08
Filed: 2012-08-08
Granted: 2014-05-28
Abstract: Rolltor (10) mit einem zum Öffnen und Verschließen einer Gebäudeöffnung (14) bewegbaren Verschlusselement (16, 18), einer mit dem Verschlusselement (16, 18) gekoppelten Antriebswelle (12), einer mit der Antriebswelle (12) verbundenen Antriebsvorrichtung (26) zum Antreiben der Antriebswelle (12) und einer mit der Antriebswelle (12) verbundenen Gegengewichtsausgleichsvorrichtung (28), wobei das Verschlusselement (16, 18) auf die Antriebswelle (12) auf- und abwickelbar ist, wobei durch das Gewicht des Verschlusselementes (16, 18) in Abhängigkeit von dem Drehwinkel der Antriebswelle (12) ein nichtlineares Drehmoment auf die Antriebswelle (12) wirkt und wobei die Gegengewichtsausgleichsvorrichtung (28) als ein Kraftspeicherelement (29) derart ausgebildet ist, dass es in Abhängigkeit von dem Drehwinkel der Antriebswelle (12) ein nichtlineares Gegendrehmoment auf die Antriebswelle (12) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftspeicherelement (29) als elastische Zugbänderpakete (30, 32) ausgebildet ist, dass die Zugbänderpakete (30, 32) aus einer Mehrzahl an elastischen Zugbändern (34) gebildet sind und dass alle elastischen Zugbänder (34) eines ersten Zugbänderpakets (30) derart ausgebildet sind, dass sie über den gesamten Weg (s) des Verschlusselementes (16, 18) eine Zugkraft auf die Antriebwelle (12) ausüben und dass die Zugbänder (34) eines zweiten Zugbänderpakets (32) derart ausgebildet sind, dass sie mit zunehmenden Weg (s) des Verschlusselementes (16, 18) nacheinander eine Zugkraft auf die Antriebswelle (12) ausüben.
Patent DE-102012205145-B4 (DE)
Title: Tragbares Behältnis, insbesondere Rucksack
Inventor: HAMMERL GÜNTER
IPC: A45F3/04
Filed: 2012-03-29
Granted: 2015-02-12
Abstract: Tragbares Behältnis, insbesondere Rucksack, zum Transport von Gegenständen, umfassend einen Behälter (11) zur Aufnahme von Arbeitsutensilien, eine elektrische Verbindungseinrichtung (15) mit wenigstens einer Innenanschlusseinrichtung (42) in dem Behälter (11) zum Anschließen wenigstens eines elektrischen Geräts (30) und mit wenigstens einer Außenanschlusseinrichtung (28) zum Anschließen des wenigstens einen elektrischen Geräts (30) an eine externe Quelle, wobei die elektrische Verbindungseinrichtung (15) eine Spannungswandeleinrichtung (44) aufweist.