Patent DE-202015100865-U1 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Stuhl
IPC: A47C7/38
Filed: 2015-02-23
Abstract: Kopfstütze für einen Stuhl mit: einem Hauptkörper (10), der von oben nach unten senkrecht gesehen eine konkave Fläche und waagerecht gesehen eine konvexe Fläche aufweist, wobei der Hauptkörper (10) ein vorderes Bauteil (11), ein hinteres Bauteil (13) und ein zwischen dem vorderen und dem hinteren Bauteil (11, 13) vorgesehenes mittleres Bauteil (12) aufweist, wobei das vordere und das mittlere Bauteil (11, 12) zu einer Baueinheit zusammengefügt und gegenüber dem hinteren Bauteil (13) auf und ab bewegt werden können, und wobei ein Dämpfungsmechanismus (40) zwischen dem mittleren und dem hinteren Bauteil (12, 13) vorgesehen ist und eine Dämpfung während der Bewegung des vorderen und des mittleren Bauteils (11, 12) gegenüber dem hinteren Bauteil (13) anbietet, und wobei zwischen dem mittleren und dem hinteren Bauteil (12, 13) weiterhin ein Führungs- und Lagebegrenzungsmechanismus (50) angeordnet ist, der zur Führung und Positionierung während der Bewegung des vorderen und des mittleren Bauteils (11, 12) gegenüber dem hinteren Bauteil (13) dient, einer Schwenkbaugruppe (20) mit: einer ersten Nebenbaugruppe (21), die an einem Ende mit einem Befestigungsabschnitt (211) versehen ist, der an einer Rückenlehne befestigt ist, wobei das dem Befestigungsabschnitt (211) gegenüberliegende Ende mit einem Verbindungsabschnitt (212) versehen ist, der zwei voneinander beabstandete, symmetrisch zueinander angeordnete Enden (212a, 212b) aufweist. einer ersten Nebenbaugruppe (21), die an einem Ende mit einem Befestigungsabschnitt (211) versehen ist, der am Hauptkörper (10) befestigt ist, wobei das dem Befestigungsabschnitt (211) gegenüberliegende Ende mit einem Verbindungsabschnitt (212) versehen ist, der zwei voneinander beabstandete, symmetrisch zueinander angeordnete Enden (212a, 212b) aufweist, und eine zweite Nebenbaugruppe (22), die an einem Ende mit einem Montageabschnitt (221) versehen ist, der am Hauptkörper (10) befestigt ist, wobei an dem dem Montageabschnitt (221) gegenüberliegenden Ende ein Aufsatz (222) vorgesehen ist, der mit dem Verbindungsabschnitt (212) verbunden und mit zwei voneinander beabstandeten, an die beiden Enden (212a, 212b) des Verbindungsabschnitts (212) der ersten Nebenbaugruppe (21) angepassten Endabschnitten (222a, 222b) versehen ist, und wobei der Aufsatz (222) und der Verbindungsabschnitt (212) schwenkbar miteinander verbunden sind, sodass die zweite Nebenbaugruppe (22) und die erste Nebenbaugruppe (21) um die Betätigungsachse (X) relativ zueinander verschwenkt werden können, einer Befestigungsbaugruppe (30), mit: einem Verbindungsbauteil (31), das entlang der Betätigungsachse (X) so verläuft, dass die beiden Enden (212a, 212b) des Verbindungsabschnitts (212) der ersten Nebenbaugruppe (21) und die beiden Endabschnitte (222a, 222b) des Aufsatzes (222) der zweiten Nebenbaugruppe (22) miteinander verbunden sind, einem Betätigungsbauteil (32), mit dem sich die beiden Endabschnitte (222a, 222b) des Aufsatzes (222) der zweiten Nebenbaugruppe (21) entlang der Betätigungsachse (X) voneinander wegbewegen, sodass der Aufsatz (222) ausgedehnt und gespannt ist, wobei das Betätigungsbauteil (32) ein Betätigungselement (33), ein erstes und ein zweites Passivteil (34, 35) beinhaltet, und wobei das Betätigungselement (33) um die Betätigungsachse (X) verschwenkbar ist, und wobei das Betätigungselement (33) über das erste Passivteil (34) mit dem Ende (212b) des Verbindungsabschnitts (212) ...