baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10025835-B4 (DE)
Title: Mikropunktmarkierungsverfahren
Inventor: CHIBA TEIICHIROU
IPC: B44C1/22
Filed: 2000-05-25
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer punktförmigen
Markierung auf einem kleinen Bereich eines Wafers durch von einem
Pulslaseroszillator (2) abgestrahlte Laserstrahlen,  dadurch
gekennzeichnet, dass es die Schritte beinhaltet:  Homogenisieren
einer Energiedichte des von dem Laseroszillator (2) abgestrahlten
Laserstrahls mit einem Strahlhomogenisierer (3);  Erzeugen eines
gewünschten
Musters durch Betreiben und Ansteuern einer Flüssigkristallmaske (4), in der
die maximale Länge
jedes Pixels 50 bis 2000 μm
beträgt,
und Bestrahlen der Flüssigkristallmaske
(4) mit dem von dem Strahlhomogenisierer (3) homogenisierten Laserstrahl;  Einstellen
der Energiedichte eines durch die Flüssigkristallmaske (4) hindurchgelassenen,
aufgeteilten Laserstrahls auf einer zu markierenden Oberfläche auf
einen Wert in einem Bereich von größer als 3,7 J/cm 2  bis
15,0 J/cm 2 ; und  Bündeln des durch die Flüssigkristallmaske
(4) hindurchgelassenen Laserstrahls für jeden Punkt mit einer Linseneinheit
(6), und zwar so, dass die maximale Länge jedes Punkts eingestellt
ist auf 1 bis 15 μm,
und Erzeugen eines Abbildes auf der...
Patent DE-10030831-B4 (DE)
Title: Housing construction for reading device of vending machine i.e. beverage vending machine, has protective housing enclosing camera housing and printed circuit board and comprising windows that are designed as cover
Inventor: CLAUDIUS KATHLEEN
IPC: B01D53/30
Filed: 2000-06-23
Granted: 2009-05-28
Abstract: The construction has a camera housing (KG) opening at a side and comprising a part (T1) whose free front surface has a positioning unit (P). The positioning unit is positioned on a printed circuit board (LP) that has an optical sensor and an illumination unit i.e. LED-chip. A slot (S) is formed in a surface of another part (T2) of the housing, and a protective housing encloses the camera housing and the printed circuit board. The protective housing has windows that are made from transparent plastic and glass, where the windows are designed as a cover and arranged on top of each other. An independent claim is also included for a method for manufacturing a housing construction.
Patent DE-10054369-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Erfassen messtechnischer Daten eines Rotors einer rotierenden Maschine
Inventor: EL FALAKI MAHMOUD-ADEL
IPC: H02K11/00
Filed: 2000-10-30
Granted: 2007-06-28
Abstract: Anordnung
zum Erfassen messtechnischer Daten eines von einer Rotorwelle (2)
getragenen Rotors (1) einer rotierenden Maschine,  bei der die
Rotorwelle (2) in ihrem Zentrum mit einer Axialbohrung (4) versehen
ist  und bei der in die Axialbohrung (4) ein stangenartiger
Tragkörper
(10) eingeführt
ist,  der mit wenigstens einem Messwertaufnehmer (11) und mit einer
zum Messwertaufnehmer (11) führenden
Messleitung (12) bestückt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Messleitungen (12,
24) durch eine radial oder schräg
verlaufende Bohrung (5, 22) aus der Rotorwelle (2) herausgeführt sind,  wobei
die radial oder schräg
verlaufende Bohrung (5, 22) mit in Umfangsrichtung verlaufenden
Vertiefungen (23) versehen ist und  die Messleitungen (24) in
der radial oder schräg
verlaufenden Bohrung (5, 22) mittels einer aushärtbaren Vergussmasse fixiert
sind.
Patent DE-10066016-B4 (DE)
Title: Schalungsanordnung, insbesondere zur Fertigung einer Betonplatte für eine feste Schienenfahrbahn
Inventor: WILCKEN ALEXANDER VON
IPC: E01B2/00
Filed: 2000-02-01
Granted: 2005-09-08
Abstract: Eine Schalungsanordnung (64; 122), insbesondere zur Fertigung einer Betonplatte für eine feste Schienenfahrbahn, umfasst: einen einen Ausnehmungsbereich (30; 151) in einer zu fertigenden Betonplatte (26; 32) erzeugenden ersten Schalungsabschnitt (66; 124), einen mit dem ersten Schalungsabschnitt (66; 124) vorzugsweise lösbar verbundenen und eine Trennfuge (26; 34) in der zu fertigenden Betonplatte (26; 32) erzeugenden zweiten Schalungsabschnitt (68; 126).
Patent DE-10107949-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsteuersystem
Inventor: OHGKE THOMAS
IPC: B60R16/023
Filed: 2001-02-20
Granted: 2005-01-13
Abstract: Kraftfahrzeugsteuersystem
mit zumindest zwei unterschiedlichen Steuergeräten (1, 10), die über einen
Datenbus (12) miteinander verbunden sind, wobei mindestens ein Steuergerät eine Sensorkomponente (4)
aufweist, die mindestens eine Sensorvorrichtung (5, 6) beinhaltet,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Sensorvorrichtung (5,
6) des einen Steuergerätes
(10) an oder in einem anderen Steuergerät (1) angebracht ist.
Patent DE-10109595-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchteneinheit und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: AKIYAMA KAZUO
IPC: F21V5/00
Filed: 2001-02-28
Granted: 2007-11-22
Abstract: Fahrzeugleuchteneinheit
mit:  einer vorderen Lichtscheibe (16) und einem Leuchtenkörper (14),
wobei die vordere Lichtscheibe (16) einen Dichtungssteg (16a) aufweist,
der an einem Außenrand
der vorderen Lichtscheibe (16) ausgebildet ist und in einem Endbereich
(16c) eine Außenfläche aufweist,
die geneigt bezüglich
einer Referenzachse (Ax) der Fahrzeugleuchteneinheit ausgebildet
ist, und der Leuchtenkörper
(14) eine Dichtungsstegaufnahmefläche (14b) aufweist, die mit
einer Endfläche
(16d) des Dichtungsstegs (16a) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß  die
geneigte Außenfläche eine
freiliegende Laserstrahlaufnahmefläche (16j) ist, die an dem Endbereich
(16c) des Dichtungsstegs (16a) ausgebildet ist, zur Hindurchführung eines
Laserstrahls (L), um die Dichtungsstegaufnahmefläche (14b) des Leuchtenkörpers (14)
und die Endfläche (16d)
des Dichtungsstegs (16a) miteinander zu verschweißen.
Patent DE-10129475-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Melken eines Tieres, insbesondere einer Kuh
Inventor: SCHULZE-SCHWERING ANNE
IPC: A01J5/007
Filed: 2001-06-21
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zum Melken eines Tieres, insbesondere einer Kuh, mit folgenden Schritten: a) Vorgabe eines ersten Schwellenwertes (S1), der den Beginn eines Melkvorgangs definiert, und einer Zeitspanne (T) zwischen dem Beginn des Melkens (t0) und einem Zeitpunkt (tw), zu dem ein Ist-Wert (IW) für den aktuellen Milchfluss ermittelt wird; b) Ermitteln eines Ist-Wertes (IW) für einen aktuellen Milchfluss oder für eine zum aktuellen Milchfluss proportionalen Kenngröße während eines Melkvorgangs; c) Überprüfen, ob der Ist-Wert (IW) außerhalb eines vorgegebenen Toleranzfeldes (F) für einen Milchfluss oder für eine zum Milchfluss proportionalen Kenngröße liegt d) Festlegung des Endes des Melkvorgangs in Abhängigkeit vom Ergebnis der Überprüfung.
Patent DE-10142830-B4 (DE)
Title: Antrieb für mindestens eine manuell betätigbare Verstelleinrichtung an einem Fahrzeugsitz
Inventor: SCHUMANN PETER
IPC: B60N2/235
Filed: 2001-08-21
Granted: 2004-07-15
Abstract: Antrieb für mindestens eine manuell betätigbare Verstelleinrichtung an einem Fahrzeugsitz, mit einem schwenkbaren Antriebshebel zum Antreiben der entfernt vom Antriebshebel angeordneten und über ein starres Transmissionselement mit dem Antriebshebel verbundenen Verstelleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebshebel (5) mit einer selbsthemmenden Antriebsgetriebeeinheit (6, 7) verbunden und das starre Transmissionselement (8, 9) an seinem vom Antriebshebel (5) entfernten Ende unmittelbar mit der Verstelleinrichtung (3, 4) gekoppelt ist.
Patent DE-10163619-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die spektrometrische Analyse von Feststoffproben
Inventor: FALK HEINZ PROF DR
IPC: G01N21/73
Filed: 2001-12-21
Granted: 2016-03-03
Abstract: Vorrichtung für die spektrometrische Analyse von Feststoffproben, bestehend aus einer Vorrichtung zur Erzeugung eines Laserplasmas an der Probenoberfläche und einem optischen Spektrometer zur Messung der Emission des Plasmas (6), wobei das Plasma (6) in einer gasdichten Kammer (1) mit gasdichtem Anschluss an das Spektrometer (9) erzeugt wird und die vom Plasma (6) beaufschlagte Fläche der Probe (2) an die Kammer (1) gasdicht angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wechselwirkung des Plasmas (6) mit der Probe (2) auf einer Fläche mit einem Durchmesser von etwa 1 mm oder weniger erfolgt, und durch Drehung der Probe (2) um eine außerhalb der Laserstrahlachse verlaufende Achse mit Hilfe eines Antriebsmotors (18) die Probe (2) parallel zur beaufschlagten Fläche bewegt werden kann.
Patent DE-10196595-B4 (DE)
Title: Digitalisierungsvorrichtung und Halbleiter-Prüfvorrichtung
Inventor: ASAMI KOJI
IPC: G01R13/02
Filed: 2001-08-30
Granted: 2009-05-14
Abstract: Digitalisierungsvorrichtung
(50), welche aufweist:  N A/D-Wandler (52), die betätigbar sind,
um ein von einer Halbleitervorrichtung (60) ausgegebenes analoges
Signal in digitale Signale zu jeweils verschiedenen Abtastzeiten umzuwandeln,
wobei N eine ganze Zahl gleich oder größer als zwei ist;  eine
Fensterfunktions-Multiplikationsvorrichtung (58), die betätigbar ist,
um die digitalen Signale jeweils mit Korrektur-Koeffizienten zu
multiplizieren; und  einen FT-Prozessor (76), der betätigbar ist,
um eine Fourier-Transformation mit den mit den vorbestimmten Korrektur-Koeffizienten
multiplizierten digitalen Signalen durchzuführen, dadurch gekennzeichnet,
dass  die Fensterfunktions-Multiplikationsvorrichtung (58) die
digitalen Signale mit den Korrektur-Koeffizienten auf der Grundlage der
Abtastzeiten multipliziert.
Patent DE-10201157-B4 (DE)
Inventor: HOFFMANN BERND
IPC: D06H7/14
Filed: 2002-01-15
Granted: 2006-01-26
Abstract: A unit for trimming the edge of a belt (4) containing reinforcing elements (5, 5', 5'')comprises a cutting tool (3) attached to a pivotable element (2) suspended from a carriage (13) movable horizontally across the longitudinal belt direction.   A unit for trimming the edge of a belt (4) containing reinforcing elements, in particular, nylon or wire cords (5, 5', 5'') comprises a cutting tool (3) attached to a pivotable element (2) suspended from a carriage (13) movable horizontally across the longitudinal belt direction. When the deviation of the element (2) from the vertical exceeds a specified limit, the servomotor (11) moves the carriage to correct this deviation so that the cutting tool is brought to the midpoint between the reinforcing elements (5', 5'').
Patent DE-10202102-B4 (DE)
Title: Wasserdichte Verbindungsstruktur einer Anschlussklemme mit einer Leitung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KUWAYAMA YASUMICHI
IPC: H01R43/058
Filed: 2002-01-21
Granted: 2005-07-07
Abstract: Wasserdichte
Verbindungsstruktur einer Anschlussklemme mit einer Leitung, mit:
einer Leitung (2), die einen Leiterteil (3) und einen Isolationsmantel
(4) einschließt,
und  einer Anschlussklemme (31), die einen im Wesentlichen zylindrischen
Leitungsverbindungsteil (32) einschließt,  wobei der Leiterteil
(3) und der Isolationsmantel (4) in den Leitungsverbindungsteil
(32) eingeschoben sind, und der Leitungsverbindungsteil (32) radial
gleichförmig über seinen
gesamten Umfang zusammengepresst ist, so dass der Leiterteil (3)
und der Isolationsmantel (4) in engem Kontakt mit einer inneren
Umfangsfläche
des Leitungsverbindungsteils (32) gehalten werden, und  wobei
der Leitungsverbindungsteil (32) ein Einschubloch (8) mit kleinerem
Durchmesser für
den Leiterteil (3) und ein Einschubloch (9) mit größerem Durchmesser
für den
Isolationsmantel (4) umfasst, und die Einschublöcher (8; 9) mit dem kleineren
Durchmesser und dem größeren Durchmesser
koaxial zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass   ein
elastisches ringförmiges
Abdichtelement (33) innerhalb des Leitungsverbindungsteils (32)
angeordnet ist,  der Leitungsverbindungsteil (32) eine Umfangsrille
(34) für das...
Patent DE-10203024-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Keramiksubstrats
Inventor: NEUBERT ANJA
IPC: B32B18/00
Filed: 2002-01-26
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Keramiksubstrats mit einer definierten Krümmung, wobei mindestens zwei Keramiklagen mit unterschiedlichen definierten Temperaturausdehnungskoeffizienten übereinander angeordnet werden und fest miteinander verbunden werden, wobei sich beim Abkühlen nach dem Sintervorgang eine definierte Krümmung des Substrats einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperaturausdehnungskoeffizienten der einzelnen Keramiklagen durch gezielte Beimischung von Kristallisationskeimen zu den Ausgangsstoffen der einzelnen Keramiklagen vorgegeben werden.
Patent DE-10206317-B4 (DE)
Title: Schraubenfederanordnung
Inventor: PINZHOFFER GÜNTHER
IPC: F16F15/134
Filed: 2002-02-14
Granted: 2017-09-14
Abstract: Schraubenfederanordnung (1) mit in einer Richtung gewundener Außenfeder (3) und entgegengesetzt gewundener, konzentrisch in der Außenfeder angeordneter oder unterbringbarer Innenfeder (4), zur Aufnahme in Federaufnahmen von Stoß- oder Schwingungsdämpfern, wobei an einem axialen Ende der Federanordnung eine Windung der Innenfeder (4) mit radialer Überlappung an eine Windung der Außenfeder (3) in Axialrichtung (2) anlegbar ist und die Innenfeder gegen ein weiteres Einschieben in die Außenfeder sichert, dadurch gekennzeichnet, – dass die Außenfeder (3) am genannten axialen Ende mindestens eine Endwindung (3') mit gegenüber den übrigen Windungen vergrößertem Innendurchmesser aufweist, – dass die Innenfeder (4) an diesem axialen Ende mindestens eine Endwindung (4') aufweist, deren Außendurchmesser dem vorgenannten vergrößerten Innendurchmesser angepasst ist, – dass die mindestens eine Endwindung (4') der Innenfeder axial in die mindestens eine Endwindung (3') der Außenfeder einschiebbar ist und mit einer benachbarten Windung der übrigen Windungen der Außenfeder anschlagartig zusammenwirkt, und – dass der Außendurchmesser der mindestens einen Endwindung (3') der Außenfeder (3) durch Materialabtrag am Außenumfang der Windung dem Außendurchmesser der übrigen Windungen der Außenfeder (3) angepasst ist.
Patent DE-10218761-B4 (DE)
Title: Regioselektive Ester der Amylose, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung
Inventor: RICHTER ALEXANDER
IPC: C08B33/02
Filed: 2002-04-28
Granted: 2007-12-13
Abstract: Regioselektiv
substituiertes Amylosederivat, gekennzeichnet durch eine Acylveresterung
der OH-Gruppe in Position O-6 der Anhydroglucoseeinheiten mit einem
partiellen Substitutionsgrad DS Acyl  von
85% bis 100%, bezogen auf den Gesamtsubstitutionsgrad an Acylgruppen,
und/oder durch eine einheitliche Sulfatierung der OH-Gruppe in Position
O-2 der Anhydroglucoseeinheiten mit einem partiellen Substitutionsgrad
DS Sulfat  von 85% bis 100%, bezogen auf den
Gesamtsubstitutionsgrad an mit dem hierfür verwendeten Veresterungsreagens
veresterten Guppen.
Patent DE-10220981-B4 (DE)
Title: Sensor für schwach magnetische Felder unter Verwendung der Herstellungstechnik für gedruckte Leiterplatten und Verfahren zum Herstellen eines solchen Sensors
Inventor: KANG MYUNG SAM
IPC: G01R33/04
Filed: 2002-05-11
Granted: 2006-08-24
Abstract: Sensor
für schwach
magnetische Felder unter Verwendung der Herstellungstechnik für gedruckte
Leiterplatten mit  einer magnetischen Schicht (1), die mit einem
Muster in einer bestimmten Form versehen ist;  einer ersten
geschichteten Leiterplatte (10), die auf der einen Oberfläche der
magnetischen Schicht (1) geschichtet ist und die mit einem ersten
Treibermuster (3) versehen ist;  einer zweiten geschichteten
Leiterplatte (20), die auf der anderen Oberfläche der magnetischen Schicht
(1) geschichtet ist und die mit einem zweiten Treibermuster (3) ausgebildet
ist, wobei die ersten und zweiten Treibermuster (3) elektrisch miteinander
verbunden sind;  einem Paar dritter, geschichteter Leiterplatten
(30), von denen eine auf der äußeren Oberfläche der
ersten geschichteten Leiterplatte (10) und die andere auf der äußeren Oberfläche der
zweiten geschichteten Leiterplatte (20) geschichtet ist und beide
mit Abnehmermustern (5) ausgebildet sind, wobei die Abnehmermuster
(5) elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-10226812-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zahnteil- oder Zahnvollprothese und Zahnvollprothese für den Ober- und Unterkiefer
IPC: A61C13/24
Filed: 2002-06-15
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Zahnteil- oder Zahnvollprothese, wobei ein
Abdruck von Kieferpartien oder vom Kiefer des Patienten genommen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass während oder nach der Herstellung
der Zahnteil- oder Zahnvollprothese oder bei späteren Veränderungen – wie einer Unterfütterung – an der Zahnteil-
oder Zahnvollprothese ein definierter Freiraum für eine Haftmittelmasse geschaffen
wird.
Patent DE-10228207-B4 (DE)
Title: Lenksäulenstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BERGHUS JUERGEN
IPC: B62D1/16
Filed: 2002-06-24
Granted: 2006-03-09
Abstract: Lenksäulenstrang
für ein
Kraftfahrzeug mit einer ein Lenkrad tragenden Lenkspindel, die mit einer
Lenkwelle verbunden ist, wobei die Verbindung zwischen der Lenkspindel
und der Lenkwelle durch ein drehmomentenübertragendes Gelenk gebildet
ist, sowie mit einem axial beweglichen Schwingenelement zum axialen Längenausgleich,
wobei das Schwingenelement zumindest ein Koppelglied mit zwei parallelen
Drehachsen umfasst, wobei das Schwingenelement (4) an dem dem Lenkrad
gegenüberliegenden
Ende der Lenkspindel (2) angelenkt ist und über ein Gelenk mit der Lenkwelle
(3) verbunden ist, wobei die Achse (A G )
des Gelenks quer zu den Drehachsen (D BO ,
D BU ) des Koppelglieds (16) verläuft, dadurch
gekennzeichnet, dass das Koppelglied (16) direkt am Ende der Lenkspindel
angebunden ist, so dass sich die Längsachse der Lenkspindel und
die Mittelachse des Koppelglieds immer in einem gemeinsamen Schnittpunkt schneiden.
Patent DE-10237551-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: SCHWESIG GUENTER
IPC: F16B37/08
Filed: 2002-08-16
Granted: 2004-07-29
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) mit einem einen Durchbruch (8) aufweisenden Bauteilträger (2) und mit einem Bauteil (4) mit einem ein Außengewinde (14) aufweisenden Gewindezapfen (13), welcher den Durchbruch (8) durchgreift und mit einem auf das Außengewinde (14) aufschraubbaren Befestigungsteil (3) am Bauteilträger (2) fixierbar ist, dadurch ge kennzeichnet, dass das Befestigungsteil (3) eine Befestigungshülse (5) und eine auf dieser verschiebbare Schiebehülse (7) umfasst, wobei die Befestigungshülse (5) eine Anzahl mit dem Außengewinde (14) des Gewindezapfens (13) korrespondierender jeweils einen Teil eines Innengewindes (6) aufweisender, auf der dem Bauteilträger (2) abgewandten Seite der Befestigungshülse (5) an dieser angelenkter Innengewindesegmente (16) aufweist und das damit in Umfangsrichtung geteilte Innengewinde (6) durch Verschiebung der Schiebehülse (7) in Richtung zum Bauteilträger (2) hin in Eingriff mit dem Außengewinde (14) bringbar ist.
Patent DE-10243545-B4 (DE)
Title: Optisch gepumpte Halbleiterlaservorrichtung
Inventor: ALBRECHT TONY
IPC: H01S3/0941
Filed: 2002-09-19
Granted: 2008-05-21
Abstract: Halbleiterlaservorrichtung
mit einem Vertikalemitter (2) und mindestens einem Pumplaser (5) zum
optischen Pumpen des Vertikalemitters (2), wobei  – der Pumplaser
(5) eine eine strahlungsemittierende Zone (6) umfassende aktive
Schicht (16) und der Vertikalemitter (2) eine eine strahlungsemittierende
Zone (3) umfassende aktive Schicht (13) aufweist,  – die aktive
Schicht (16) des Pumplasers (5) und die aktive Schicht (13) des
Vertikalemitters (2) dieselbe Struktur und dieselbe Zusammensetzung
aufweisen, und  – Vertikalemitter
(2) und Pumplaser (5) derart monolithisch integriert sind, daß im Betrieb
die strahlungsemittierende Zone (6) des Pumplasers (5) eine erste
Temperatur T 1  und die strahlungsemittierende
Zone (3) des Vertikalemitters eine zweite Temperatur T 2  aufweist,
und die erste Temperatur T 1  kleiner als
die zweite Temperatur T 2  ist.
Patent DE-10243814-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer leitenden Beschichtung auf einem isolierenden Substrat
Inventor: BECK WALTER
IPC: H05K1/03
Filed: 2002-09-20
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer leitenden Beschichtung auf einem isolierenden Substrat, gekennzeichnet durch folgende Schritte:- wenigstens eine Oberfläche des elektrisch isolierenden Substrats wird in Bereichen mit einer Beschichtung aus Silber versehen, wobei die Beschichtung aus Silber die Struktur von Leiterbahnen aufweist,- die beschichtete Oberfläche wird gereinigt,- die Beschichtung aus Silber auf dem Substrat wird zur Ausbildung einer Keimschicht mit Keimen aus Palladium bekeimt,- auf die mit Palladium bekeimte Beschichtung aus Silber wird eine Schicht aus Palladium abgeschieden,- das mit Silber und Palladium beschichtete Substrat wird durch einen Brennvorgang gebrannt
Patent DE-10244859-B4 (DE)
Title: Bioreaktor mit modularem Aufbau, insbesondere zur ex-vivo Zellvermehrung
Inventor: KOERBER HEINZ
IPC: C12M3/06
Filed: 2002-09-20
Granted: 2007-01-11
Abstract: Bioreaktor
(1) mit modularem Aufbau, insbesondere zur ex-vivo Zellvermehrung,
mit einer durch übereinander
angeordnete Rahmenelemente (9.2; 9.3) gebildeten, einerseits mittels
lichtdurchlässiger
Platte (15) abdeckbaren, Zu- und Ablauf für Nährlösung aufweisenden Nährlösungskammer
(4) und einer mit dieser andererseits über eine Membran (7) in Verbindung
stehenden Zellkulturkammer (3) mit Zu- und Ablauf, wobei die Zellkulturkammer (3)
eine gegenüber
der Membran (7) beabstandete Deckelplatte (5) für eine funktionalisierte Schicht
(6) mit biologischem Material aufweist, wobei abstandsweise gegenüber der
Deckelplatte (5) mittels Dichtelementen eine Bodenplatte (8) angeordnet
und für
ein durchfließendes
Temperiermedium eine Temperierkammer (2) gebildet ist, die in einem
gegenüber
der Zellkulturkammer (3) abgedichteten Rahmenelement (9.1) eingesetzt
ist.
Patent DE-10247019-B4 (DE)
Title: Elektrische Türverriegelungsvorrichtung eines Motorfahrzeugs
Inventor: SHIOTA KOUICHI
IPC: G09G5/38
Filed: 2002-10-09
Granted: 2015-10-29
Abstract: Eine Steuervorrichtung einer schwenkbaren Fahrzeugtür, umfassend: eine Verriegelungsvorrichtung mit einer Drehfalle (6), die mit einem Schließbolzen (5) in Eingriff bringbar ist, und mit einer Sperrklinke (7), die mit der Drehfalle (6) in Eingriff bringbar ist, um diese zu verriegeln; einen reversiblen elektrischen Motor (3); ein Bewegungselement (20), das von dem reversiblen elektrischen Motor (3) angetrieben wird, wobei das Bewegungselement (20) eine neutrale Stellung einnehmen kann und aus der neutralen Stellung in einer Richtung bewegbar ist, wenn der elektrische Motor (3) eine normale Drehung ausführt, und aus der neutralen Stellung in der anderen Richtung bewegbar ist, wenn der elektrische Motor (3) eine Rückwärtsdrehung ausführt; einen Halbverriegelungsschalter (14), der betätigt wird, wenn er eine Halbverriegelungsstellung erkennt, in welcher sich die Drehfalle (6) unvollständig mit der Sperrklinke (7) in Eingriff befindet; einen Schließdetektionsschalter (26), der einen Bewegungszustand des Bewegungselements (20) erkennt; und einen Schließmechanismus, wobei durch eine Betätigung des Halbverriegelungsschalters (14), der Schließmechanismus den elektrische Motor (3) dazu bringt, die normale Drehung ausführen, um das Bewegungselement (20) aus der neutralen Stellung in die eine Richtung zu bewegen, so dass die Drehfalle (6), welche in der Halbverriegelungsstellung gehalten wurde, die voll verriegelte Stellung einnimmt, in welcher sich die Drehfalle (6) mit der Sperrklinke (7) vollständig in Eingriff befindet, und nachdem das Bewegungselement (20) eine Rückwärtsdrehungs-Stellung erreicht hat, der Schließmechanismus den elektrischen Motor (3) dazu bringt, die Rückwärtsdrehung auszuführen, um das Bewegungselement (20) in die neutrale Stellung zurückzubewegen und die Drehung des elektrischen Motors (3) anzuhalten, dadurch gekennzeichnet, dass der Halbverriegelungsschalter (14) derart auf der Seite der geöffneten Fahrzeugtür (D) positioniert ist, um die ...