baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010017764-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeversorgung von Gebäuden
IPC: F24D3/08
Filed: 2010-04-07
Abstract: Vorrichtung (01) zur Wärmeversorgung von Gebäuden, umfassend einen von einem Wärmeträgermedium durchströmten, mit einem Vorlauf (03) und einem Rücklauf (04) mit einer Wärmequelle (05) verbundenen Primärkreislauf (02), wobei in dem Primärkreislauf (02) wenigstens ein Pufferspeicher (06), sowie ein erster Wärmetauscher (07) und ein zweiter Wärmetauscher (08) angeordnet sind, welche Wärmetauscher (07, 08) primärseitig von dem Wärmeträgermedium durchströmt sind, und von denen der erste Wärmetauscher (07) sekundärseitig mit einem ersten Verbrauchskreislauf (09) und der zweite Wärmetauscher (08) sekundärseitig mit einem zweiten Verbrauchskreislauf (10) verbunden ist, wobei der zweite Wärmetauscher (08) parallel zum Pufferspeicher (06) angeordnet ist und ein mit einem kalten Bereich des Pufferspeichers (06) verbundener Zu- und Ablauf (14), ein Ablauf (15) des zweiten Wärmetauschers (08) und der Rücklauf (04) ineinander münden, dadurch gekennzeichnet, dass ein vom Vorlauf (03) kommender heißer Volumenstrom einem heißen Bereich des Pufferspeichers (06) zuströmt und primärseitig durch den ersten Wärmetauscher (07) und/oder zweiten Wärmetauscher...
Patent DE-202011002419-U1 (DE)
Title: Kragenhalter/Halstuchhalter
IPC: A41B3/12
Filed: 2011-01-27
Abstract: Kragenhalter, Halstuchhalter (1), in Form eines bandartigen Streifens mit einer bestimmten Form, aus elastischem aber stabilem Material geringer Stärke, welcher von vorne in den Kragen eines Hemdes eingeschoben werden kann dadurch gekennzeichnet, dass der bandartige Streifen (1), mit einer dauerhaft haltbaren Spannung ausgestattet ist und eine Breite bzw. Höhe aufweist, die durch den Kragen (4) vollständig bedeckt wird.
Patent DE-202011003120-U1 (DE)
Title: Bauelement
IPC: B29C48/305
Filed: 2011-02-23
Abstract: Bauelement (1), insbesondere zur Verkleidung von Fassaden oder zur Dacheindeckung, bestehend aus einer zumindest zweischaligen Paneele (2, 20, 40, 60, 80, 100, 120, 130, 140, 150, 160, 170), wobei die äußeren Schalen (3, 4, 21, 22, 41, 42, 61, 62, 81, 82, 101, 102, 121, 122, 131, 141, 142, 151, 152, 161, 162, 171, 172) über Querstege (5, 6, 23, 24, 43, 44, 63, 64, 83, 84, 109, 110, 123, 133, 143, 153) oder Wabenstrukturen (174) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste äußere Schale (3, 4, 21, 22, 41, 42, 61, 62, 81, 82, 101, 102, 121, 122, 131, 141, 142, 151, 152, 161, 162, 171, 172) eine im Wesentlichen 2-dimensionale Ebene aufspannt und die zweite äußere Schale (3, 4, 21, 22, 41, 42, 61, 62, 81, 82, 101, 102, 121, 122, 131, 141, 142, 151, 152, 161, 162, 171, 172) im Querschnitt einen sich periodisch wiederholenden wechselnden...
Patent DE-202011050195-U1 (DE)
Title: Thermoeinheit, Übertragungseinheit, Fensterladeninnenöffnungsvorrichtung und Fensterladensystem
IPC: E05F9/00
Filed: 2011-05-20
Abstract: Thermoeinheit (10) für eine Übertragungseinheit (30) einer Fensterladeninnenöffnungsvorrichtung (100) zum Verhindern einer Wärmebrücke in und/oder entlang der Übertragungseinheit (30), umfassend mindestens ein erstes Thermoelement (11) und mindestens ein zweites Thermoelement (12), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Thermoelement (11) mit beidseitigen, voneinander thermisch getrennten Aufnahmeeinheiten (16) mit mindestens einem rotationsunsymmetrischen Querschnitt zur verdrehsicheren Aufnahme von komplementären Anschlussenden (34) ausgebildet ist und das mindestens eine zweite Thermoelement (12) mit mindestens einer Aufnahmeeinheit (16) zum drehbar gelagerten Aufnehmen des ersten Thermoelements (11) und beidseitigen Befestigungsabschnitten (19) zur Befestigung an weiteren Bauteilen ausgebildet ist.
Patent DE-202011051666-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionserfassung einer Aufzugkabine
IPC: G01B7/02
Filed: 2011-10-18
Abstract: Vorrichtung zur Positionserfassung einer Aufzugkabine (40) mit einer langgestreckten, eine magnetische Längen- und/oder Positionscodierung aufweisenden, bandförmigen Trägereinheit (14) und einer relativ zu der Trägereinheit bewegbaren, an dieser längsverschieblich geführten Messschlitteneinheit (10) der Aufzugkabine, wobei die Messschlitteneinheit zum Aufnehmen einer mit der Längen- bzw. Positionscodierung zusammenwirkenden magnetischen Sensor- und Auswerteeinheit (20, 22, 24, 32) ausgebildet ist und die Längen- bzw. Positionscodierung mittels eines codiert magnetisierten Längsstreifens realisiert ist, der in einer Führung der Messschlitteneinheit mittels eines langgestreckten, relativ zur Messschlitteneinheit feststehenden Gleitelements (13) gleitend geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das als streifenförmiger Körper (13) realisierte Gleitelement in der als Längsnut (11) ausgebildeten Führung mittels Arretierungsmitteln (17) lösbar befestigt ist, die einen Abschnitt des streifenförmigen Körpers sowie einen benachbarten Rand der Längsnut durchgreifen und zum Lösen des Gleitelements zumindest aus dem Gleitelement entfernbar sind.
Patent DE-202011051940-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung, insbesondere eine als Lötrahmen ausgebildete Halteeinrichtung
IPC: B23K3/00
Filed: 2011-11-11
Abstract: Haltevorrichtung, insbesondere eine als Lötrahmen ausgebildete Haltevorrichtung, zum Halten zumindest einer mit elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen bestückten Leiterplatte beim, insbesondere maschinellen, Löten, wobei jedes Bauteil zumindest ein Anschlusselement aufweist, umfassend eine Aufnahmeplatte (1), die zumindest einen Aufnahmebereich (2) für die Aufnahme einer mit Bauteilen bestückten und zu lötenden Leiterplatte aufweist, wobei jedes zu lötende Anschlusselement durch eine an entsprechender Stelle im Aufnahmebereich (2) vorgesehene und diesen durchfassende Öffnung (3) ragt, dadurch gekennzeichnet, dass für eine ungehinderte Vergrößerung und/oder Verkleinerung der Abmessungen des Aufnahmebereiches (2) infolge von Temperaturschwankungen in der Ebene (Pfeile 11, 12) der Aufnahmeplatte (1) in einem geringen Abstand um den Aufnahmebereich (2) eine, bis auf einen Steg (5), umlaufende und die Aufnahmeplatte (1) vollständig durchfassende Aussparung (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202011105879-U1 (DE)
Title: Tanksystem
IPC: B67D7/00
Filed: 2011-09-19
Abstract: Tanksystem mit einem Vorratsbehälter (1) aus Kunststoff und einer Pumpe (7) für ein Abpumpen eines in dem Vorratsbehälter (1) gelagerten Mediums, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (7) in einem an der Außenseite des Vorratsbehälters (1) angeordneten, mit dem Vorratsbehälter (1) fest verbundenen (ersten) Funktionsraum (6) angeordnet ist.
Patent DE-202011106690-U1 (DE)
Title: Oberflächenausrüstung
IPC: B44C1/00
Filed: 2011-10-11
Abstract: Oberflächenausrüstung für Innenausstattungen, bestehend aus einem Träger, einem auf dem Träger aufgebrachten Linsen- bzw. Prismenrasterbild und einer das Linsen- bzw. Prismenrasterbild isolierenden transparenten Schutzschicht.
Patent DE-202011108146-U1 (DE)
Title: Dickschichtheizelement
IPC: H01C7/00
Filed: 2011-11-21
Abstract: Ein Dickschichtheizelement, das eine Stahlunterlage (Keramikunterlage) mit darauf aufeinanderfolgend angeordneten Isolier- und Schutzschichten enthält, zwischen denen sich eine Widerstandsschicht befindet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dispersionspaste auf Grund von Boridpulvern von Elementen der seltenen Erden und/oder von Übergangselementen mit Zusätzen von Aluminium-, Siliziumpulver oder Aluminium oder Silizium als Material für die Widerstandsschicht verwendet wurde.
Patent DE-202011108228-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Abschirmung
IPC: H01R13/648
Filed: 2011-11-24
Abstract: Steckverbinder (2a, 2b) mit Abschirmung, der Signalkontakte (21, 22) aufweist, welche in einem Kontaktmuster von Differentialpaaren angeordnet sind und zusammen mit einem sie umgebenden Abschirmelement (23) eine Kontaktgruppe bilden, wobei – jeder Signalkontakt (21, 22) ein Signalkontaktelement (211, 221) und ein Messerelement (212, 222) aufweist, – jeder Abschirmkontakt (23) ein Abschirmelement (232) und mindestens ein Abschirmkontaktelement (231, 241a, 241b) aufweist, – die Kontaktgruppen in Reihen (R1...R6) und Spalten (S1...S14) angeordnet sind, – alle Abschirmkontaktelemente (132) innerhalb einer Reihe (R1...R6) auf einer gemeinsamen Geraden (81) liegen, und – die Signalkontaktelemente (211, 221) jedes Differentialpaares jeweils auf einer Geraden (G3) liegen, die einen Winkel von 45° mit der gemeinsamen Geraden (G1) der Abschirmkontaktelemente (231, 241a, 241b) innerhalb der Reihe (R1...R6) bildet.
Patent DE-202011110212-U1 (DE)
Title: Ratschenaufsatz zum Antrieb von Schraubwerkzeugen
IPC: B25B15/04
Filed: 2011-12-12
Abstract: Ratschenaufsatz zum Antrieb von Schraubwerkzeugen (13; 49), die zum Lösen und Festziehen von Schraubelementen dienen und die wahlweise in beiden Drehrichtungen antreibbar sind, wobei – in einem hülsenförmigen Gehäuse (1; 25) zwei im Abstand voneinander angeordnete, relativ zu dem Gehäuse drehbar aber axial feststehend gelagerte Mitnehmer (2, 3; 28, 29) vorgesehen sind, – die Mitnehmer (2, 3; 28, 29) an ihren einander zugewandten Stirnseiten in ihrem Umfangsbereich je eine Ratschenverzahnung (7, 8) aufweisen, – die Ratschenverzahnungen (7, 8) der beiden Mitnehmer (2, 3; 28, 29) gegenläufig ausgebildet sind, – gegenüber der jeweiligen Ratschenverzahnung der beiden Mitnehmer ein Antriebsring (4) bzw. je ein Antriebsring (37, 38) vorgesehen ist, der auf der dem jeweiligen Mitnehmer zugewandten Seite mit einer entsprechenden, mit diesem kuppelbaren Ratschenverzahnung (9, 10) versehen ist, – der Antriebsring (4) bzw. der jeweilige Antriebsring (37, 38) in dem hülsenförmigen Gehäuse (1; 25) relativ zu diesem...
Patent DE-202012001061-U1 (DE)
Title: Testeinrichtung zum Erzeugen einer Überspannung
IPC: G01R31/00
Filed: 2012-02-02
Abstract: Vorrichtung (100, 200) zum Erzeugen einer Überspannung bei einem Ausgangsanschluss (103, 203) einer Energieerzeugungsanlage (106, 206), insbesondere Windturbine, wobei die Vorrichtung aufweist: einen Transformator (111, 211) in einem ersten elektrischen Zweig (113, 213); ein Impedanzelement (115, 215) in einem zweiten elektrischen Zweig (117, 217); und einen zweiten Schalter (119, 219) in einem dritten elektrischen Zweig (121, 221), wobei der erste Zweig, der zweite Zweig und der dritte Zweig parallel zwischen einem ersten Knoten (123, 223) und einem zweiten Knoten (125, 225) geschaltet sind, wobei der erste Knoten mit einem elektrischen Verbrauchernetz (101, 201) verbindbar ist und der zweite Knoten mit der Energieerzeugungsanlage (106, 206) verbindbar ist.
Patent DE-202012001512-U1 (DE)
Title: Aufheizgerät für gestreckte Werkstücke
IPC: B29C35/00
Filed: 2012-02-14
Abstract: Aufheizgerät (1) für gestreckte Werkstücke, insbesondere im erweichten Zustand zu verformende Kunststoff-Profilabschnitte, mit einem gestreckten, umfangsseitig geschlossenen aber endseitig zumindest einenends offenen oder zu öffnenden Gehäuse, darin einem Werkstückkanal (2) zur Aufnahme zumindest eines Werkstücks und einem längs des Werkstückkanals und mit diesem über verteilte Zwischenöffnungen verbundenen Heizkanal (3) mit zumindest einem längs des Werkstückkanals (2) erstreckten Heizkörper (8, 9, 10) und zumindest einem Gebläse (11, 12) zur Erzeugung zumindest eines Umluftstroms durch den Heizkanal (3), dadurch gekennzeichnet dass der Werkstückkanal (2) aus Segmenten (4, 5, 6) mit einem gegenüber einem Längsabschnitt des Heizkanals (3) feststehenden Kernsegment (4) und zumindest einem längs des Heizkanals (3) wahlweise anschließenden Verlängerungssegment (5, 6) besteht, wobei der Heizkanal (3) sich über die Gesamtlänge des Werkstückkanals (2) erstreckt und in der Länge unterteilte und teilweise schaltbare Heizkörper (8, 9, 10) aufweist und wobei der Umluftstrom bzw. die Umluftströme durch den Heizkanal (3) entsprechend den geschalteten...
Patent DE-202012001869-U1 (DE)
Title: Scharnierband mit Andruckverstellung
IPC: E05D7/04
Filed: 2012-02-27
Abstract: Scharnierband mit einem ersten Bandteil, das einen ersten Bandlappen (10) zur Montage an einem Türblatt (60) aufweist, und einem zweiten Bandteil, das einen zweiten Bandlappen (20) zur Montage an einer Zarge aufweist, mit jeweils mindestens einer Bandrolle (11, 21, 22) an den Bandteilen und mit einem die Bandrollen (11, 21, 22) durchgreifenden Kupplungsstift, dadurch gekennzeichnet, dass eine Andruckverstellung vorgesehen ist, indem einer der Bandlappen (10) entlang in dem Bandlappen horizontal verlaufender Langlöcher (13) verschiebbar ist, wobei die Langlöcher (13) von Befestigungsschrauben (30) durchgriffen werden, wobei die Langlöcher (13) gesenkt sind und die Befestigungsschrauben (30) als Senkkopfschrauben ausgebildet sind, die jeweils in einem Passstück (31, 32, 34) in die Langlöcher (13) eingesetzt sind, wobei das Passstück (31, 32, 34) einen trapezförmigen Querschnitt aufweist, der zu der Senkung des Langloches (13) korrespondiert.
Patent DE-202012004336-U1 (DE)
Title: Multifunktionsfernbedienung
IPC: A45C15/00
Filed: 2012-04-26
Abstract: Elektronisches Gerät, insbesondere Fernbedienung mit einem Gehäuse (1), welchem eine Mehrzahl von Bedienelementen Wie Tasten (2) und Display (11) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, das dem Gehäuse (1) fest oder lösbar eine LED Lampe (3), ein Feuerzeug (4), ein Kronkorken (8) und ein Öffner zum entfernen Von Kronkorken (10) zugeordnet ist.
Patent DE-202012007626-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung mit Vakuumsaugern
IPC: B65G47/91
Filed: 2012-08-08
Abstract: Aufnahmevorrichtung mit Vakuumsaugern, die eine Trägerplatte mit Ansaugöffnungen und integrierten Ansaugkanälen aufweist, die mit den Ansaugöffnungen verbunden sind, bei der – die Vakuumsauger aus scheibenförmigen Saugelementen mit zwei sich gegenüberliegenden Stirnflächen und einer zentralen durchgängigen Bohrung gebildet sind, wobei die beiden Stirnflächen zu der zentralen durchgängigen Bohrung hin nach innen abfallen und die Saugelemente an einer Stirnfläche einen gegenüber der gegenüberliegenden Stirnfläche vergrößerten Durchmesser aufweisen, wodurch eine überstehende Dichtlippe gebildet wird, – die Ansaugöffnungen als Aufnahmebohrungen für die Vakuumsauger ausgebildet sind, – und die Vakuumsauger so dimensioniert und in den Aufnahmebohrungen fixiert sind, dass die Dichtlippen seitlich über den Rand der Aufnahmebohrungen überstehen.
Patent DE-202012010244-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Gegenständen an einem Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-10-26
Abstract: Vorrichtung (2) zur Befestigung von Gegenständen an einem Fahrzeugsitz mit einem Anschlussteil (4) und zwei sich quer zur Längsachse des Fahrzeugsitzes erstreckenden Armteilen (6), die gemeinsam einen Kleiderbügel ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Armteile (6) einen Tablet-Computer (24) aufnehmende Ausformungen mit einer oder mehreren unteren Auflageflächen (10) aufweisen und die Vorrichtung (2) ein oder mehrere obere Fixierelemente aufweisen, mit denen ein Tablet-Computer (24) in einer Einbaulage fixiert gehalten ist.
Patent DE-202012012706-U1 (DE)
Title: Scharnier für ein Gerät
IPC: E05F5/00
Filed: 2012-08-27
Abstract: Scharnier für ein Gerät mit einem ersten Scharnierarm (1), der eine Grundfläche (5) und eine Seitenfläche (6) aufweist, und mit einem an dem ersten Scharnierarm (1) schwenkbar gelagerten zweiten Scharnierarm (2), dadurch gekennzeichnet, daß ein Dämpfer (13, 71) an der Seitenfläche (6) des ersten Scharnierarms (1) befestigbar oder befestigt ist.
Patent DE-202012101101-U1 (DE)
Title: Fettabscheider
IPC: B01D21/24
Filed: 2012-03-27
Abstract: (TS) und/oder Leichtstoffen (TL) aus einer wässrigen Substanz (2), umfassend ein Becken (3), welches sich in einer vertikalen Höhenrichtung (H) nach oben erstreckt, a) wobei das Becken (3) eine Einlaufzone (4) aufweist, in die die wässrige Substanz (2) durch einen in einer Einlaufhöhe angeordneten Einlauf (5) einströmt, und wobei das Becken (2) eine Auslaufzone (6) aufweist, aus der die gereinigte, wässrige Substanz (2') durch einen unterhalb der Einlaufhöhe auf einer Auslaufhöhe angeordneten Auslauf (7) ausströmt, und b) wobei in Strömungsrichtung horizontal zwischen beiden Zonen (4, 6) eine Fettzone (8) zur Ansammlung aufschwimmender Leichtstoffe (TL) vorgesehen ist, wobei die Fettzone (8) von beiden Zonen (4, 6) jeweils durch eine Einlauftauchwand (9) bzw. Auslauftauchwand (10) bis in die jeweilige Eintauchtiefe abgegrenzt ist, und c) wobei in Höhenrichtung (H) unterhalb der Fettzone (8) und vorzugsweise deckungsgleich zu ihr eine Schlammzone (11) zur Ansammlung absinkender...
Patent DE-202013000379-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Gegenständen
IPC: G09F17/00
Filed: 2013-01-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befestigen von Gegenständen, insbesondere von Fahnenstangen (4) oder dergleichen an Hauswänden, vorzugsweise an senkrechten Teilen derselben, an Rohren, Pfosten oder vergleichbaren Punkten, dadurch gekennzeichnet, daß eine Haltevorrichtung (2) vorgesehen ist, die wiederum eine Aufnahme (3) für die Gegenstände aufweist.
Patent DE-202013001684-U1 (DE)
Title: Freitragende Treppe
IPC: E04F11/022
Filed: 2013-02-22
Abstract: Freitragende Treppe (10) mit  – Trittstufen (12),  – einer Geländereinrichtung (14),  wobei  – die Trittstufen (12) im wandseitigen Bereich über Ankereinheiten (16) an einer Wand (18) anschließbar sind,  – die Geländereinrichtung (14) an den Trittstufen (12) befestigt ist,  – benachbart übereinander angeordnete Trittstufen (12) einen Überstand (Ü) aufweisen,  – im Bereich des Überstandes (Ü) zwischen benachbart übereinander angeordneten Trittstufen (12) an dem wandseitigen Randbereich und dem gegenüberliegenden Randbereich der Trittstufen (12) jeweils eine Trageinheit (20), insbesondere Tragbolzen, zwischen den beiden benachbarten Trittstufen (12) tragend angeschlossen ist,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – die Geländereinrichtung (14) als zumindest eine Glasplatte (28) ausgebildet ist, die als Kragplatte im Randbereich an der freien Stirnseite der Trittstufen (12) mittels Befestigungseinrichtungen (22) angeschlossen ist.
Patent DE-202013004183-U1 (DE)
Title: Garn und seine Verwendung für Schutzausrüstung
IPC: A41D31/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Flammhemmendes, nicht thermoplastisches Garn, dadurch gekennzeichnet, dass es als Core-Spun Garn ausgebildet ist, dessen Seele ein cellulosisches Multifilament mit einer Zugfestigkeit konditioniert von größer 28 cN/tex, insbesondere von mehr als 32 cN/tex aufweist oder daraus besteht, wobei dieses Multifilament bevorzugt einen LOI von kleiner als 25, besonders bevorzugt kleiner als 22, und insbesondere kleiner als 19 aufweist.
Patent DE-202013007304-U1 (DE)
Title: Rasen-Pad
IPC: A01C1/04
Filed: 2013-08-16
Abstract: Rasen-Pad, umfassend – ein getrocknetes und komprimiertes Faserkissen auf Basis von Kokostorf (cocopeat) und/oder Kokosfasern (coir) mit einem Wassergehalt von maximal 20 Gew.-%, einer Fläche, definiert als Produkt aus Länge und Breite, im Bereich von 100 bis 1000 cm2, einer Dicke im komprimierten Zustand von weniger als 1 cm und einer auf mindestens das Dreifache erhöhten Dicke nach Wasserzusatz und Expansion, – in das getrocknete und komprimierte Faserkissen eingebrachte oder auf dieses aufgebrachte Rasensaat, – in das getrocknete und komprimierte Faserkissen eingebrachtes oder auch auf dieses aufgebrachtes Düngemittelgranulat.
Patent DE-202013010378-U1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktsystem mit weitgehender Entkoppelung der Betätigungsarbeit von der Kontaktkraft, vorwiegend zum Einsatz in elektrischen Steckverbindern
IPC: H01R13/193
Filed: 2013-11-16
Abstract: Kontaktierungssystem mit 2 Energiespeichern dadurch gekennzeichnet, dass beim Betätigen Energie zwischen den beiden Energiespeichern ausgetauscht wird.
Patent DE-202013010679-U1 (DE)
Title: Holzkiste mit zwei Kammern und Sichtdeckel
IPC: B65D85/30
Filed: 2013-11-27
Abstract: Holzkiste mit zwei Kammern und Sichtdeckel, sind dadurch gekennzeichnet, dass 1. die Holzkiste zwei voneinander getrennte Kammern für die Aufnahme von unterschiedlichem, empfindlichem Transportgut hat, und dadurch gekennzeichnet, dass 2. die Trennung der Kammern durch einen Zwischenboden erfolgt, der auf eingebauten Holzteilen ruht. Der Zwischenboden ist dadurch gekennzeichnet, dass er 3. zur unkomplizierten Herausnahme eine Bohrung als Fingereingriff hat. Des Weiteren ist die Neuerung dadurch gekennzeichnet, dass sie 4. anstelle eines Holzdeckels einen durchsichtigen Deckel aus bruchsicherem Hobbyglas hat. Die unkomplizierte Öffnung der Kiste ohne Werkzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass 5. der Deckel nicht durch Nägel oder Schrauben befestigt wird, sondern dass er durch eine umlaufende Nut gleitet und ein- bzw. ausgefahren und entnommen werden kann. Die besondere Praktikabilität der Holzkiste als Vorratsbehälter in Haushalt und Beruf ist dadurch gekennzeichnet, dass 6. die Holzkiste durch den doppelten Boden ein „Geheimfach” hat und der Inhalt durch den Glasdeckel ohne Öffnen einsehbar ist.
Patent DE-202013011006-U1 (DE)
Title: Rahmensystem für ein Partikelschutzgitter
IPC: F16B7/00
Filed: 2013-12-16
Abstract: Rahmensystem (10) für ein Partikelschutzgitter (20), mit einer Anzahl von eine Fügekammer (31) aufweisenden Profilleisten (30) und mit einem Haltewinkel (70), der einen Anlagekopf (72) und einen Klemmsteg (71) aufweist, der sich in Steglängsrichtung (S) gerade erstreckt, sowie mit einem wenigstens zwei Fügeschenkel (50) aufweisenden Profilverbinder (40), der zwei zueinander rechtwinklige und jeweils zu einem der Fügeschenkel (50) parallele Längsschlitze (60) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Längsschlitze (60) einander überlappen und der Haltewinkel (70) mit dessen Klemmsteg (71) in einem der Längsschlitze (60) einsitzt.
Patent DE-202013012286-U1 (DE)
Title: Textilbasierte Elektrode
IPC: H01B5/00
Filed: 2013-12-12
Abstract: Textilbasierte Elektrode, dadurch gekennzeichnet, dass die textilbasierte Elektrode (1) als partielle Inselintarsie (3) ausgeführt, in einem textilen Flächengebilde (2) angeordnet ist und wenigstens einen elektrisch leitenden Faden aufweist, wobei die partielle Inselintarsie (3) eine leifähige Beschichtung (4) aufweist.
Patent DE-202013101998-U1 (DE)
Title: Akkumulator mit mehreren Elektrodenplatten
IPC: H01M50/103
Filed: 2013-05-08
Abstract: Akkumulator (50) mit mehreren Elektrodenplatten (56), die nebeneinander angeordnet sind und wenigstens einen Elektrodenplattenstapel in Blockform bilden, wobei die Elektrodenplatten (56) jeweils einen Rahmen (12, 14, 16, 18) mit einem darin angeordnetem Gitter (11) aufweisen und wobei zumindest das Gitter (11) mit einer aktiven Masse (7) befüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Elektrodenplatten (56) wenigstens ein vom Rahmen (12, 14, 16, 18) beabstandetes durchgehendes Loch (61) im Bereich des mit der aktiven Masse (7) bedeckten Bereichs des Gitters (11) aufweist.
Patent DE-202014005516-U1 (DE)
Title: Uneingeschrängt bewegliches, dezentrale Hubsystem zum Anheben von zweirädrigen Fahrzeugen.
IPC: B66F11/00
Filed: 2014-07-05
Abstract: Uneingeschränkt bewegliches, dezentrales Hubsystem mit angebauten Rollen, zum Anheben von zweirädrigen Fahrzeugen bestehend aus einem Rahmengestell mit Führungsprofil und abgestimmten, adaptierbaren Wechselrahmen mit angebauten Trag- und Führungsrollen, dadurch gekennzeichnet, dass diese an einer zentralen, mit einem Gleitprofil fest verbundenen Aufnahme derart befestigt werden, dass diese Anordnung die Lasten über das senkrecht stehende Führungsprofil auf das Rahmengestell übertragen kann und unter Verwendung eines Linearmotors, der auf der einen Seite an dem Führungsprofil verdreh sicher am Rahmengestell und auf der anderen Seite am Gleitprofil derart fixiert wird, dass dieser eine geregelte lineare Hubbewegung ausführt.
Patent DE-202014008759-U1 (DE)
Title: Gassackabdeckkappeneinheit
IPC: B60R21/215
Filed: 2014-11-05
Abstract: Gassackabdeckkappeneinheit mit einer Abdeckkappe und einem darauf befestigten Emblem, das rückseitig wenigstens einen abstehenden Rastpin hat, der durch eine Öffnung in der Abdeckkappe verläuft, wobei der Rastpin am freien Ende einen seitlich abstehenden Fuß hat, mit dem er die Abdeckkappe hintergreift, und wobei die Abdeckkappe einen von ihrer Rückseite vorspringenden, die Öffnung umgebenden Hülsenfortsatz hat.