baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010049497-B4 (DE)
Title: Lagerung einer schwenkbaren Mittelarmlehne
Inventor: HENKE HANS
IPC: B60N2/75
Filed: 2010-10-27
Granted: 2014-07-03
Abstract: Mittelarmlehnenlagerung zur Lagerung einer schwenkbaren Mittelarmlehne (01) zur Verwendung bei einem Fahrzeug mit einer Armauflage (03), die in eine untere Nutzstellung und in eine obere Ruhestellung um eine Schwenkachse (04) geschwenkt werden kann, und mit einer fahrzeugseitigen Tragstruktur (02), wobei an der Tragstruktur (02) ein linkes und ein rechtes aus einem Metallblech bestehendes Konsolenteil (05l, 05r) angebracht ist, wobei jedes Konsolenteil (05l, 05r) eine Lagerbohrung (11l, 11r) in Übereinstimmung mit der Schwenkachse (04) aufweist, wobei an der Armauflage (03) ein linker und ein rechter Bolzenabschnitt vorhanden ist, wobei jeweils der Bolzenabschnitt in der Lagerbohrung gelagert ist, wobei jedes Konsolenteil (05l, 05r) auf der zur Armauflage (03) weisenden Seite eine Lagerschale (06l, 06r) aus Kunststoff aufweist, wobei die Lagerschale (06l, 06r) durch eine zumindest teilweise parallel zur Schwenkachse (04) gerichtete Montagebewegung auf das Konsolenteil (05l, 05r) montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei zumindest einer Lagerschale (06l, 06r) auf der zur Armauflage (03) weisenden Seite, die Lagerbohrung umgebend, zumindest eine verformbare Erhebung (15l) in Anlage an einer Gleitfläche an der Armauflage (03) vorhanden ist, wodurch das toleranzbedingte Spiel in Richtung der Schwenkachse (04) zwischen den Lagerschalen (06l, 06r) und der Armauflage (03) beseitigt ist.
Patent DE-102010050618-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebe und Verfahren für die Anwendung von Getriebeausgangsdrehmoment-Daten bei der Steuerung eines Gangwechsels
Inventor: ZHANG ZHEN
IPC: F16H61/02
Filed: 2010-11-05
Granted: 2022-02-03
Abstract: Automatikgetriebe (10), das umfasst:ein Getriebegehäuse (12);ein Eingangselement (14) und ein Ausgangselement (16);mehrere Drehmomentübertragungsmechanismen (26A-C), die betreibbar sind, um zwischen dem Eingangselement (14) und dem Ausgangselement (16) mehrere Übersetzungsverhältnisse herzustellen;einen Drehmomentsensor (30), der in dem Getriebegehäuse (12) in der Nähe des Ausgangselements (16) angeordnet ist; undein Getriebesteuermodul (33), das eine Ablaufsteuerlogik besitzt, wobei die Steuerlogik arbeitet, um das Einrücken jedes der Drehmomentübertragungsmechanismen (26A-C) zu steuern, und wobei der Drehmomentsensor (30) ein auf das Ausgangselement (16) ausgeübtes Drehmoment detektieren und ein Drehmomentsignal zu dem Getriebesteuermodul (33) senden kann, wobei die Ablaufsteuerlogik umfasst:eine erste Steuerlogik, um ein Drehmomentsignal zu erzeugen, das das auf das Ausgangselement (16) ausgeübte Drehmoment angibt;eine zweite Steuerlogik, um das Drehmomentsignal zu filtern;eine dritte Steuerlogik, um eine anfängliche Drehmomentsignal-Datenmenge aus dem gefilterten Drehmomentsignal zu erzeugen und zu speichern;eine vierte Steuerlogik, um einen Gangwechselbefehl zu empfangen;eine fünfte Steuerlogik, um eine Hydraulikfluiddruck-Impulszeit und einen Druckimpulswert zu befehlen, um einen ersten Drehmomentübertragungsmechanismus (26A-C) einzurücken;eine sechste Steuerlogik, um einen zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus (26A-C) auszurücken;eine siebte Steuerlogik, um eine anfängliche Änderungsrate der gespeicherten Drehmomentsignal-Datenmenge zu berechnen;eine achte Steuerlogik, um die anfängliche Änderungsrate zu speichern;eine neunte Steuerlogik, um eine zweite Drehmomentsignal-Datenmenge aus dem gefilterten Drehmomentsignal zu erzeugen und zu speichern;eine zehnte Steuerlogik, um eine zweite Änderungsrate der zweiten Drehmomentsignal-Datenmenge zu berechnen; undeine elfte Steuerlogik, um die Hydraulikfluiddruck-Impulszeit und den Druckimpulswert einzustellen, falls die zweite Änderungsrate nicht gleich der anfänglichen Änderungsrate ist.
Patent DE-102010061991-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stanzen einer aus Fasermaterial bestehenden Fasermatte
Inventor: THEINERT JOERG
IPC: B26F1/38
Filed: 2010-11-25
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zum Stanzen eines Halbzeugs, mit folgenden Schritten: • Bereitstellen eines Stanzmessers (1), das zu einer Stanzkante (5) zusammenlaufende Stanzmesserflanken (2, 3) aufweist, • Bereitstellen einer Stanzunterlage (7), • Einbringen des Halbzeugs (6) zwischen die Stanzunterlage (7) und das Stanzmesser (1), • Heranfahren des Stanzmessers (1) in einer Verschieberichtung (9) an das Halbzeug (6), so dass die Stanzkante (5) gegen das Halbzeug (6) drückt, • Durchtrennen des Halbzeugs (6) mit der Stanzkante (5), wobei ausschließlich die Stanzkante (5) in Berührung mit der Stanzunterlage (7) gebracht wird, nicht aber die Stanzmesserflanken (2, 3), und dass die Stanzkante (5) nach dem Durchtrennen der Fasermatte (6) stumpf gegen die Stanzunterlage (7) gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass • das Verfahren zum Stanzen eines Halbzeugs verwendet wird, das durch eine aus Fasermaterial bestehenden Fasermatte (6) gebildet ist, und eine beim Andrücken der Stanzkante (5) gegen die Stanzunterlage (7) sich im Wesentlichen nicht verformende Stanzunterlage (7) verwendet wird, • die Fasermatte (6) in ein aus mindestens zwei relativ zueinander verfahrenden Werkzeughälften (12) bestehendes Umformwerkzeug (11) eingebracht und durch Schließen des Umformwerkzeugs (11) umgeformt wird und • das Stanzen bei geschlossenem Umformwerkzeug (11) in dem Umformwerkzeug (11) durchgeführt wird, wobei das Stanzmesser (16) verschieblich in einer der Werkzeughälften (12) angeordnet ist und gegen eine die Schneidunterlage bildende Oberfläche (17) der anderen Werkzeughälfte (13) gedrückt wird.
Patent DE-102011009056-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Plasmabehandlung von Hohlkörpern
Inventor: BICKER MATTHIAS DR
IPC: C23C16/04
Filed: 2011-01-20
Granted: 2016-04-07
Abstract: Vorrichtung zur Plasma-Behandlung von Werkstücken, insbesondere Hohlkörpern, mit einer Behandlungszone (19), in der das Werkstück (7) mittels einer Haltevorrichtung (6) aufgenommen wird und eine mit einem elektromagnetischen Wechselfeld versorgte Elektrodenanordnung (11, 17; 12) zur Erzeugung eines Plasmas vorgesehen ist, und mit einer Einrichtung (21, 26) zur Einleitung eines Prozessgases in einen Plasmabereich (19, 16) innerhalb der Behandlungszone (19), wobei die Elektrodenanordnung (11, 17; 12) zumindest an Teilen ihrer dem Plasmabereich (19, 16) zugewandten Oberfläche (12m) mit einem dielektrischen Schutzelement (14; 41) zur Vermeidung von Oberflächenbeeinträchtigungen des zu behandelnden Werkstücks (7) bei dessen Einführung, Lagerung und/oder Entnahme versehen ist, gekennzeichnet durch ein drehbar an der Haltevorrichtung (6) vorgesehenes, aus einem dielektrischen Kunststoff gebildetes Fixierelement (8), auf dem das aufgenommene Werkstück (7) aufliegt.
Patent DE-102011011151-B4 (DE)
Title: Anschlussbuchsenanordnung für eine elektrische Steckverbindung
Inventor: GLICK MICHAEL
IPC: H01R13/18
Filed: 2011-02-14
Granted: 2014-12-04
Abstract: Eine Anschlussbuchsenanordnung (10) für eine elektrische Steckverbindung zum Verbinden mit einem Flachstecker aufweisend: mindestens zwei Paare (18, 20) gegenüberliegender Federarme zum Anpressen gegen den Flachstecker mit einer ersten Druckkraft, wobei jedes benachbarte Paar (18, 20) gegenüberliegender Federarme zwischen sich eine Aussparung (34) abgrenzt; und ein Klemmelement (24, 276), das zumindest teilweise innerhalb jeder Aussparung (34) angeordnet ist, um eine zweite Druckkraft auf die benachbarten Paare (18, 20) gegenüberliegender Federarme auszuüben, wobei sich die zweite Druckkraft zu der ersten Druckkraft addiert, um eine dritte Druckkraft zu erzeugen, wobei das Klemmelement (24, 276) mindestens einen Ausrichtungsbereich (38, 40) aufweist, der ausgebildet ist, um die Position innerhalb der Aussparung (34) zu gewährleisten, wobei der mindestens eine Ausrichtungsbereich im Klemmelement (276) eine Wellenform (284, 286) ausbildet, wobei die Wellenform (284, 286) eine bis unterhalb einer Außenfläche (52, 54) der benachbarten Paare (18, 20) von gegenüberliegenden Federarmen sich erstreckende Mulde aufweist, oder wobei der mindestens eine Ausrichtungsbereich (38, 40) einen Lanzensteg (46, 48) aufweist, der sich mindestens teilweise unter eine Außenfläche (52, 54) des benachbarten Paars (18, 20) gegenüberliegender Federarme nach unten in die Aussparung (34) erstreckt, um eine Verdrehung einzuschränken.
Patent DE-102011018608-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines Verschleißwertes eines Schienenfahrzeuges
Inventor: GUTSCHE KATJA DR -ING
IPC: G01M17/08
Filed: 2011-04-21
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Verschleißwertes eines Schienenfahrzeuges mit den Schritten:- Erzeugen mindestens eines Eisenbahnrad-Abdruckprofils zumindest eines Eisenbahnrades (3) des Schienenfahrzeuges mittels eines abdruckfähigen Materials (6), welches nach Krafteinwirkung ein Abdruckprofil des Kraft einwirkenden Elementes erzeugt, und- Ermitteln eines Verschleißwertes des Schienenfahrzeuges in Abhängigkeit von dem mindestens einen Eisenbahnrad-Abdruckprofil, wobei das abdruckfähige Material (6) auf dem Schienenkopf (1) mindestens eines Schienenstranges (2) positioniert und das mindestens eine Eisenbahnrad-Abdruckprofil durch Überfahren des auf dem Schienenkopf (1) positionierten abdruckfähigen Materials (6) mit dem Schienenfahrzeug erzeugt wird, wobei das abdruckfähige Material (6) einer Sensorvorrichtung nach Erzeugen des Eisenbahnrad-Abdruckprofils zugeführt, das Abdruckprofil mittels der Sensorvorrichtung gescannt und der Verschleißwert in Abhängigkeit von einem Scannergebnis des Scans mittels einer Auswerteeinheit (9) ermittelt wird.
Patent DE-102011088377-B4 (DE)
Title: Konturintegrierte Ablage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KREIS RAIMUND
IPC: B60R7/08
Filed: 2011-12-13
Granted: 2017-02-02
Abstract: Ablage (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend zumindest ein bereichsweise elastisches, stabförmiges Element (30), wobei das stabförmige Element mit seinem ersten Ende (31) fixiert oder um ein erstes Lager (315) zumindest schwenkbar und mit seinem zweiten Ende (32) um ein zweites Lager (325) schwenk- und verschiebbar in oder an der Trägerschicht (20) eines Innausstattungsteils (2) des Kraftfahrzeugs gelagert ist, das stabförmige Element (30) von einer Nichtgebrauchsstellung in zumindest eine Gebrauchsstellung überführt werden kann, und das stabförmige Element (30) in der Nichtgebrauchsstellung parallel und benachbart zur Kontur des Innenausstattungsteils (20) verläuft oder selbst einen Teil der Kontur bildet und das stabförmige Element (30) in der zumindest einen Gebrauchsstellung mechanisch gespannt ist.
Patent DE-102011108857-B4 (DE)
Title: Solarthermische Anlage
Inventor: POMP STEFAN
IPC: F24S20/20
Filed: 2011-07-28
Granted: 2017-08-31
Abstract: Solarthermische Anlage, umfassend  – eine Receivereinheit (16) und  – ein Heliostatfeld (14), in dem eine Vielzahl von Heliostaten (12) angeordnet ist, die auf mehrere Sektoren (50A bis 50G, 58A bis 58F) verteilt sind, die Kreissektoren (50A bis 50G) umfassen, die jeweils entlang von parallelen Geraden angeordnete Reihen (52) von Heliostaten (12) umfassen, wobei die Normale der Geraden eines Kreissektors (50A bis 50G) gegenüber der Normalen der Geraden von jedem anderen Kreissektor (50A bis 50G) angestellt ist und die Kreissektoren (50A bis 50G) jeweils einen receivernahen Abschnitt (54), in dem die Kreissektoren (50A bis 50G) benachbart zueinander angeordnet sind, und einen receiverfernen Abschnitt (56) aufweisen, wobei zwischen zwei Kreissektoren (50A bis 50G) im Bereich von deren receiverfernen Abschnitten (56) jeweils mindestens ein Zwischensektor (58A bis 58F) angeordnet ist, in dem Heliostaten (12) in Reihen (59) entlang von parallelen Geraden angeordnet sind, deren Normale gegenüber den Normalen aller Kreissektoren (50A bis 50G) angestellt ist.
Patent DE-102012000076-B4 (DE)
Title: Flechtmaschine zur Herstellung von geflochtenen Strukturen
Inventor: JUNG JÖRG
IPC: D04C3/00
Filed: 2012-01-04
Granted: 2023-04-20
Abstract: Flechtmaschine mit mindestens drei Fadenträgern deren Bewegungen durch die Maschine gesteuert werden und bei Bestückung mit je mindestens einem Faden ein Geflecht erstellt wird,dadurch gekennzeichnet,dass die Bewegung der Fadenträger (A) senkrecht zur Mittelachse in einer Ebene erfolgt und die Fadenträger (A) Laufbahnen in der Form eines Speichenrades beschreiben,und dass die Fadenträger (A) in definierbarer Reihenfolge nacheinander oder partiell überschneidend durch die Maschine gesteuert werden auf einer Laufbahn (B) bewegt in einer Ebene (D).
Patent DE-102012001118-B4 (DE)
Title: Elektromaschine
Inventor: DREHER FLORIAN
IPC: H02K15/10
Filed: 2012-01-23
Granted: 2022-03-31
Abstract: Elektromaschine, insbesondere Transversalflussmaschine,wobei der Stator aus einem Stapel von Strangsegmenten zusammengesetzt ist,wobei jedes Strangsegment zumindest ein oder zumindest zwei Statorsegmente (1) und eine Statorwicklung (20), insbesondere Einzelwicklung, aufweist,wobei die Statorwicklung (20) als Ringwicklung ausgeführt ist,wobei jedes Statorsegment (1) aus gepresstem oder gesintertem Eisenpulver, insbesondere SMC, gefertigt ist,wobei jedes Statorsegment (1) einen ringförmigen Statorsteg (5) aufweist, an welchem Polschuhe angeformt sind, insbesondere welche sich nach radial innen erstrecken und/oder welche auf den Rotor zu sich erstrecken und/oder welche zwischen Rotor und ringförmigem Statorsteg (5) angeordnet sind,insbesondere wobei die Polschuhe gleichartig ausgeformt sind,wobei der Stapel in einem Gehäuseteil (52) aufgenommen ist,wobei das Gehäuseteil (52) einen axial verlaufenden Kabelkanal (50) aufweist,insbesondere eine axial verlaufende Vertiefung an seiner dem Stapel zugewandten Fläche, insbesondere Innenfläche,insbesondere wobei das Gehäuseteil (52) kraftschlüssig mit dem Stapel verbunden ist,insbesondere wobei das Gehäuseteil (52) thermisch aufgeschrumpft und/oder geklebt ist auf den Stapel,dadurch gekennzeichnet, dassder zugehörige Verlauf der axialen Breite als Funktion des Radialabstandes aus einem bauchigen und/oder konvexen Abschnitt und einem konkaven Abschnitt zusammengesetzt ist, wobei der konkave Abschnitt eine mindestens fünfmal kürzere Bogenlänge aufweist als der andere Abschnitt.
Patent DE-102012003416-B4 (DE)
Title: Konfigurierbares Fernbedienungssystem und Verfahren zum Konfigurieren eines Fernbedienungssystems
Inventor: JAKOBS ANDREAS
IPC: H04L12/24
Filed: 2012-02-17
Granted: 2019-06-19
Abstract: Fernbedienungssystem (1) zum Bedienen eines Gerätes (2) mit:- einer Sendeeinrichtung (4) zum automatischen Aussenden mehrerer Gerätebediensignale (5) hintereinander, wobei mehrere verschiedene Gerätebediensignalsätze gespeichert sind, welche jeweils einem Gerät (2) zugeordnet sind, wobei jeder Gerätebediensignalsatz eine Mehrzahl von Gerätebediensignalen (5) aufweist, und wobei mindestens zwei der aufeinanderfolgenden Gerätebediensignale (5) aus unterschiedlichen Gerätebediensignalsätzen ausgewählt sind;- einer mit dem Gerät (2) gekoppelten Empfangseinrichtung (6) zum Empfangen der Gerätebediensignale (5);- einer mit dem Gerät (2) gekoppelten Rückmeldeeinrichtung (8) zum Aussenden eines Rückmeldesignals (9), wenn die Empfangseinrichtung (6) ein Gerätebediensignal (5) empfängt, welches aus dem dem Gerät (2) zugehörigen Gerätebediensignalsatz stammt;- einer mit der Sendeeinrichtung (4) gekoppelten Bestätigungseinrichtung (11) zum Eingeben einer Bestätigung durch einen Bediener; und mit- einer mit der Sendeeinrichtung (4) gekoppelten Speichereinrichtung zum Speichern einer Geräteinformation über denjenigen Gerätebediensignalsatz, welcher das Gerätebediensignal (5) umfasst, welches unmittelbar vor dem Eingeben der Bestätigung ausgesendet wurde, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät (2) eine Klimaanlage ist.
Patent DE-102012108533-B4 (DE)
Title: Halterung zur Aufnahme von Werkzeugen und Instrumenten aus der Medizintechnik
Inventor: LANWER THORSTEN
IPC: B65D25/10
Filed: 2012-09-12
Granted: 2014-04-30
Abstract: Halterung zur Aufnahme von Werkzeugen und Instrumenten aus der Medizintechnik mit einem Träger (1) und einer aus einem elastomeren Material bestehenden biegsamen Leiste (2), die einen Rand mit mindestens einer Vertiefung (3) zur Aufnahme eines Gegenstandes aufweist und an dem Träger (1) lösbar befestigt ist, wobei an dem Träger seitlich abstehende Zapfen (4) angeordnet sind und wobei die biegsame Leiste (2) zugeordnete Löcher (5) enthält und auf die Zapfen (4) aufsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (1) aus einem einstückigen Blechprofil besteht, welches einen horizontalen Basisschenkel (6) zur Anlage und zur Befestigung an einem Transportteil, einen rechtwinklig anschließenden Steg (7) und einen abgewinkelten freien Schenkel (8) aufweist, wobei an dem vertikalen Steg (7) die Zapfen zur Befestigung der biegsamen Leiste angeordnet sind und wobei der freie Schenkel (8) als Kennzeichnungsfeld mit wasser- und wischfest angeordneten Zeichen oder Symbolen (9) versehen ist.
Patent DE-102013102463-B4 (DE)
Title: Maschinensteuerung
Inventor: ASANO MASAHIRO
IPC: F02D23/00
Filed: 2013-03-12
Granted: 2018-12-13
Abstract: Maschinensteuerung, die eine Maschine (10) steuert, die einen Lader (16), der einen Verdichter (16a), der in einem Ansaugrohr (11) der Maschine (10) vorgesehen ist, und eine Turbine (16b), die in einem Auspuffrohr (12) der Maschine (10) vorgesehen ist, hat, und eine EGR-Vorrichtung (20) aufweist, die ein EGR-Rohr (13), das mit dem Ansaugrohr (11) und dem Auspuffrohr (12) einen Teil eines Abgases in dem Auspuffrohr (12) als ein EGR-Gas zu dem Ansaugrohr (11) zurückführend verbunden ist, hat, mit:
 einem Erfassungsabschnitt (21, 22), der einen Dichtekorrelationswert an einer Position stromabwärts eines Verbindungsteils des Ansaugrohrs (11) und des EGR-Rohrs (13) und an einer Position stromabwärts des Verdichters (16a) erfasst;
 einem Speicherungsabschnitt (30), der eine Beziehung zwischen dem Dichtekorrelationswert und einer Drehgeschwindigkeit (Ncmp) des Verdichters (16a) speichert; und
 einem Messungsabschnitt (30), der basierend auf dem Dichtekorrelationswert, der durch den Erfassungsabschnitt (21, 22) erfasst wird, und der Beziehung, die durch den Speicherungsabschnitt (30) gespeichert ist, die Drehgeschwindigkeit (Ncmp) des Verdichters (16a) misst.
Patent DE-102013109591-B4 (DE)
Title: Verlöteter Stabstahl zur Ausbildung eines Zerspanungswerkzeuges, sowie verlötetes Zerspanungswerkzeug
Inventor: LIN PING-DA
IPC: B23P15/34
Filed: 2013-09-03
Granted: 2016-06-30
Abstract: Verlöteter Stabstahl (10, 10A, 10B, 10C) für ein Zerspanungswerkzeug, der umfasst: einen Griffrohling (11, 11A), der einstückig ausgebildet ist und welcher eine erste Durchgangsöffnung (111) umfasst, die axial durch den Griffrohling (11, 11A) ausgebildet ist; und einen auswechselbaren Kopfrohling (12, 12A, 12B, 12C), welcher sicher an einer vorderen Stirnfläche des Griffrohlings (11, 11A) befestigt ist und einen Vor-Bearbeitungsbereich (122, 122A, 122B, 122C); und einen Lötbereich (121, 121B, 121C) umfasst, welcher an einer hinteren Stirnfläche des Vor-Bearbeitungsbereichs (122, 122A, 122B, 122C) ausgebildet ist und davon hervorragt, in der ersten Durchgangsöffnung (111) des Griffrohlings (11, 11A) befestigt ist, und mit dem Griffrohling (11, 11A) verlötet ist.
Patent DE-102013111006-B4 (DE)
Title: Polykristalline poröse Al2O3-Körper auf Basis von geschmolzenem Aluminiumoxid mit erhöhter Zähigkeit
Inventor: KUNZ REINER
IPC: C09K3/14
Filed: 2013-10-04
Granted: 2015-10-22
Abstract: Polykristalline poröse Al2O3-Körper aus geschmolzenem Aluminiumoxid mit einem Anteil an α-Aluminiumoxid von mehr als 97 Gew.-%, einem Anteil an sonstigen oxidischen Legierungsbestandteilen von insgesamt weniger als 3 Gew.-%, wobei die Al2O3-Körper aufgebaut sind aus einer Vielzahl von Al2O3-Primärkristallen mit einer Kristallitgröße zwischen 20 und 100 μm und eine Makroporosität mit einem Porenvolumen zwischen 5 und 30 Vol.-%, einem mittleren Durchmesser der Poren zwischen 20 und 60 μm und einen maximalen Porendurchmesser von 100 μm aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die polykristallinen Al2O3-Körper an den Grenzen der Primärkristalle Anreicherungen von einzelnen, TiO2 umfassenden Fremdphasen aufweisen, wobei die Fremdphasen einen Durchmesser von weniger als 7 μm aufweisen und punktartig vereinzelt oder in Reihen entlang der Primärkristallgrenzen verteilt sind.
Patent DE-102013201993-B4 (DE)
Title: Leitungselement und Entkoppelelement für die Verwendung in der Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LEIDIG HANS-JÜRGEN
IPC: C22C38/44
Filed: 2013-02-07
Granted: 2018-12-27
Abstract: Leitungselement (2) für die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs mit Verbrennungsmotor, mit wenigstens einem flexiblen Leitungsteil (3), vorzugsweise Balg, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Leitungsteil (3) mehrlagig mit einer Innenlage (3a) und einer Außenlage (3b) ausgebildet ist, und dass zumindest die Außenlage (3b) zumindest zum Teil in aus einem ersten Stahl mit einem Mo-Anteil ≥ 4 Gew.-% oder ≥ 6 Gew.-% und mit einem N-Anteil zwischen 0,3 - 0,6 Gew.-% oder zwischen 0,18 - 0,25 Gew.-% gebildet ist.
Patent DE-102013210261-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: STECKEL MICHAEL
IPC: F21W106/00
Filed: 2013-06-03
Granted: 2018-03-22
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend: eine Vielzahl von Leuchtdioden (21, 22, 23); einen Vorwiderstand (10), der die Vielzahl von Leuchtdioden mit einer Spannungsquelle verbindet; und eine Steuereinheit (30), die eingerichtet ist, die Leuchtdioden mittels Pulsweitenmodulation, PWM, zu steuern, die PWM-Steuersignale für die Leuchtdioden innerhalb einer Periode nacheinander auszugeben und die Pulsweiten der PWM-Steuersignale für die Leuchtdioden zu variieren.
Patent DE-102013214660-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs bei der Beendigung eines bereits begonnenen Parkvorgangs
Inventor: STARKE ARWED
IPC: B60W40/10
Filed: 2013-07-26
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs (1) bei einem Einparkmanöver in eine Parklücke (3), bei dem das Fahrzeug (1) rückwärts in die Parklücke (3) eingeparkt wird, folgende Schritte umfassend:a) Erkennung ob ein Einparkversuch durch den Fahrer begonnen wurde;b) Zyklisches Bereitstellen von mittels einer Umfeldsensorik (6) erfassten Umfelddaten und Auswerten der Umfelddaten in Bezug auf die Erkennung einer durch mindestens ein Objekt (5) begrenzten Parklücke (3) sowie von Objekten (7), die der erkannten Parklücke (3) gegenüberliegen;c) Bestimmen einer Trajektorie (20) von der aktuellen Fahrzeugposition in eine Zielposition (10) innerhalb der Parklücke (3) in Abhängigkeit von der aktuellen Fahrsituation, der Position der Parklücke relativ zum Fahrzeug und der Objekte (5, 7, 12) im Umfeld des Fahrzeugs;d) Bereitstellen einer Funktion zur Unterstützung des Fahrers beim Beenden des Parkvorgangs, falls in Schritt c) eine kollisionsfrei befahrbare Trajektorie (20) bestimmt wurde;e) bei Aktivierung der Funktion zur Unterstützung des Fahrers durch den Fahrer Durchführen eines unterstützten Fahrmanövers des Fahrzeugs in die Zielposition (10) innerhalb der Parklücke (3),dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt a) erkannt wird, ob es sich bei einem vom Fahrer begonnenen Rückwärtsfahrzug um einen Einparkversuch handelt, wenn zudem folgende Bedingungen zutreffen:i. der Fahrer ist im aktuellen Zündzyklus bereits vorwärts gefahren;ii. der Fahrer hat den Rückwärtsgang eingelegt;iii. die Anzeige von Abständen des Fahrzeugs (1) zu den Umfeldobjekten (5, 7, 12) ist aktiv;iv. die aktuelle Geschwindigkeit des Fahrzeugs ist geringer als eine festgelegte Schwellgeschwindigkeit;v. die seit Einlegen des Rückwärtsgangs zurückgelegte Strecke ist geringer als eine festgelegte Maximalstrecke;