baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016103362-B3 (DE)
Title: Halmgutfördervorrichtung
Inventor: BRIELMAIER MARTIN
IPC: A01D78/02
Filed: 2016-02-25
Granted: 2017-08-31
Abstract: Eine Halmgutfördervorrichtung (1) mit einem Halmgutleitelement (2), einem Maschinenrahmen (3) und einer Welle (4), wobei die Welle (4) in dem Maschinenrahmen (3) rotierbar gelagert ist, wobei der Welle (4) mitrotierende Förderelemente (5) zugeordnet sind, wobei der Maschinenrahmen (3) Lamellenöffnungen (6) aufweist, sodass die Förderelemente (5) zumindest teilweise aus dem Maschinenrahmen (3) austreten können, sodass mit den Förderelementen (3) ein Halmgut von einer Bodenfläche (B) aufnehmbar und in Richtung des Halmgutleitelements (2) bewegbar ist, wobei das Halmgutleitelement (2) das Halmgut in eine Ableitrichtung (7) ableitet, die im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse (8) der Welle (4) ist, wobei die Förderelemente Enden (9) aufweisen, die zumindest teilweise durch die Rotation der Welle (4) eine Kreisbahn (10) beschreiben, wobei ein Punkt der Kreisbahn welcher auf einer Senkrechten (S) zwischen der Welle (4) und der Bodenfläche (B) angeordnet ist einen Winkel von 0° auf der Kreisbahn (10) beschreibt, soll dadurch gekennzeichnet sein, dass die Lamellenöffnungen (6) des Maschinenrahmens (3) so ausgebildet sind, dass die Enden (9) der Förderelemente (5) in einem Bereich in einem Winkel von 80° bis 135° auf der Kreisbahn (10) in den Maschinenrahmen (3) eintreten, wobei das Halmgutleitelement (2) so an dem Maschinenrahmen (3) angeordnet ist, dass ein unterer Abschnitt (13) des Halmgutleitelements (2) zum Maschinenrahmen (3) eine im Wesentlichen vertikale Ausrichtung aufweist, sodass das aufgenommene Halmgut nach der Aufnahme durch die Förderelemente (5) durch das Halmgutleitblech (2) in der Ableitrichtung (7) zu einer Seite befördert wird.
Patent DE-102016109427-B3 (DE)
Title: Set aus Steckverbinder und Gegensteckverbinder sowie Zwischenstecker hierzu und Verfahren zur Herstellung einer elektrisch leitenden Steckverbindung
Inventor: GERSTKÄMPER-OEVERMANN MARLIES
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-05-23
Granted: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Set aus Steckverbinder (1) und Gegensteckverbinder (2), die Steckkontakte (11, 21) zum Herstellen einer elektrisch leitenden Steckverbindung zwischen dem Steckverbinder (1) und dem Gegensteckverbinder (2) haben, wenn der Steckverbinder (1) und der Gegensteckverbinder (2) zusammengesteckt sind, mit einem Zwischenstecker (3), der einen ersten Steckkontaktanschluss (26) zur elektrisch leitenden Steckkontaktierung eines der Steckkontakte (11) des Steckverbinders (1) mit einer ersten Haltekraft und einen zweiten Steckkontaktanschluss (27) zur elektrisch leitenden Kontaktierung eines der Steckkontakte (21) des Gegensteckverbinders (2) mit einer zweiten Haltekraft hat, wobei der Zwischenstecker (3) im ungesteckten Zustand des Steckverbinders (1) mit dem Gegensteckverbinder (2) wahlweise entweder auf den Steckkontakt (11) des Steckverbinders (1) aufsteckbar und mit dem Steckverbinder (1) verbindbar oder auf den Steckkontakt (21) des Gegensteckverbinders (2) aufsteckbar und mit dem Gegensteckverbinder (2) verbindbar ist, und im gesteckten Zustand des Steckverbinders (1) zwischen dem Steckkontakt (11) des Steckverbinders (1) und dem Steckkontakt (21) des Gegensteckverbinders (2) gesteckt und elektrisch leitend mit diesen Steckkontakten (11, 21) verbunden ist, und dass der Gegensteckverbinder (2) eine Aufnahme (23) hat und der Zwischenstecker (3) und die Aufnahme (23) so aufeinander abgestimmt sind, dass der mit dem Gegensteckverbinder (2) steckkontaktierte Zwischenstecker (3) vollständig in der Aufnahme (23) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenstecker (3) an einem der Steckkontaktanschlüsse (27) ein Rastelement (29) hat und der Steckverbinder (1) eine mit dem Steckkontakt (11) des Steckverbinders (1) elektrisch leitend verbundene Leiteranschlussklemme (6), insbesondere eine Federkraft-Leiteranschlussklemme mit einer Klemmfeder (8), hat, wobei die erste und zweite Haltekraft voneinander unterschiedlich sind.
Patent DE-102016223815-B3 (DE)
Title: Lagerring , sowie unter Einsatz desselben gebildete Lageranordnung
Inventor: DRASER GEORG
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-11-30
Granted: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lageranordnung, insbesondere für einen Planetenträger, mit einem Lagerring der eine Innen- und eine Außenumfangsfläche bildet die sich zwischen einer ersten und einer zweiten Ringstirnfläche erstrecken, wobei in einem an eine der beiden Stirnflächen angrenzenden Randbereich Rast- oder Halteklauen ausgebildet sind die Haltestrukturen bilden oder darstellen die radial zu einer Ringachse auslenkbar sind und bei Erreichen einer Montagestellung des Lagerringes in entsprechende Gegengeometrien eintauchen.
Patent DE-102017112975-B3 (DE)
Title: Membranpumpe
Inventor: KAUFMANN ALEX
IPC: F04B49/06
Filed: 2017-06-13
Granted: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membranpumpe mit einem elektrischen Antriebsmotor, der einen Rotor mit einer Motorwelle hat, die über einen Exzenter über einen Pleuel in Antriebsverbindung steht, welches Pleuel eine Arbeitsmembrane zwischen einem oberen und einem unteren Totpunkt oszillierend bewegt, wobei dem Antriebsmotor eine Motorsteuerung zugeordnet ist, die mit zumindest einem Sensor in Signalverbindung steht, welcher zur Bestimmung der Drehposition des Rotors dient und wobei die Motorsteuerung die Motordrehzahl entsprechend einer festgelegten oder einstellbaren Solldrehzahl in einem Regelkreis einregelt. Um den mit der Konstruktion und Herstellung der erfindungsgemäßen Membranpumpe verbundenen Aufwand möglichst gering zu halten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Motorsteuerung mit zumindest zwei Hallsensoren in Steuerverbindung steht, die das Magnetfeld des Antriebsmotors messen und die mit Abstand voneinander um den Rotor des Antriebsmotors angeordnet sind, und dass die Motorsteuerung anhand der von den Hallsensoren kommenden Signale die Drehposition des Rotors ermittelt, um durch Abgleich der Ist-Position mit einer Soll-Position in einem Regelkreis die Motordrehzahl einzuregeln.
Patent DE-102018003598-B3 (DE)
Title: LED-Licht-Sprung Hindernis für den Reitsport
Inventor: ZIEGLER STEFAN
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-05-04
Granted: 2019-06-06
Abstract: Es gibt keine Sprunghindernisse mit LED-Lichtbändern. Zu lösende technische Probleme: Montage der LED-Lichtbänder so, dass weder Pferd noch Reiter sich daran verletzen oder sie beschädigen kann. Alle Stromversorgungen ohne Kabel im Reitboden.
 Der Einbau der LED-Lichtbänder (6) erfolgt bei Hindernisstangen aus Holz (3) und bei flachen Hinderniskomponenten, z. B. Planken (5) in Installationskanälen (13) mit Polycarbonat-Abdeckungen (14)+(19), bei Hindernisstangen aus Polycarbonat (4) auf Kunststoff-Trägerband (22). Alle Stromversorgungen erfolgen mit Akkus (10). Steuerung der LED-Lichtbänder mittels Controller (11), Bedienung über Folientastatur (12). Keine Kabel im Reitboden.
 Das Ausführungsbeispiel gem. Figur 1 ist ein Steilsprung (1) mit seitlichen Fangständern (2), einer Hindernisstange aus Holz (3), einer Hindernisstange aus Polycarbonat (4), beide mit einem LED-Lichtband (6), und einer Hindernisplanke aus Holz (5) mit zwei LED-Lichtbändern (6). Hindernisstangen (3)+(4) und die Hindernisplanke (5) sind auf Sicherheitsauflagen (7) in den Fangständern (2) eingehängt. Im linken Fangständer (2) ist ein kreisrundes LED-Lichtband (8), im rechten ein rechteckiges (9). In jeder Hinderniskomponente sind ein Akku zur Stromversorgung (10), ein Controller (11), eine Akku-Steckvorrichtung (21) und eine Folientastatur (12) montiert. Mit (11) lassen sich Lichtfarben, Helligkeiten, Lichtlaufrichtung u. -geschwindigkeiten modifizieren. Die Bedienung erfolgt über (12).
 Mit LED-Lichtbändern (6) können Ständer, Stangen, Planken usw. bestückt werden, die mit steuerbaren Licht- und Farbeffekten das Parcoursdesign bereichern.
Patent DE-102019131722-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung oder Regelung einer Klimatisierung eines Fahrzeugs
Inventor: MÄRZ CHRISTIAN
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-11-25
Granted: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung oder Regelung einer Klimatisierung eines Fahrzeugs.Mindestens ein Neuron einer Eingangsschicht eines ersten künstlichen neuronalen Netzes (2) empfängt mindestens ein erstes fahrzeugtypspezifisches Signal (1) als Eingangssignal. Mindestens ein Neuron einer Ausgangsschicht des ersten künstlichen neuronalen Netzes (2) gibt mindestens ein erstes fahrzeugtypunabhängiges Signal (3) als Ausgangssignal aus. Mindestens ein Neuron einer Eingangsschicht eines zweiten künstlichen neuronalen Netzes (4) empfängt das mindestens eine erste fahrzeugtypunabhängige Signal (3) als Eingangssignal.Mindestens ein Neuron einer Ausgangsschicht des zweiten künstlichen neuronalen Netzes (4) gibt mindestens ein zweites fahrzeugtypunabhängiges Signal (5) als Ausgangssignal aus. Mindestens ein Neuron einer Eingangsschicht eines dritten künstlichen neuronalen Netzes (6) empfängt das mindestens eine zweite fahrzeugtypunabhängige Signal (5) als Eingangssignal.Mindestens ein Neuron einer Ausgangsschicht des dritten künstlichen neuronalen Netzes (6) gibt mindestens ein zweites fahrzeugtypspezifisches Signal (7) als Ausgangssignal aus.Die Steuerung oder Regelung der Klimatisierung des Fahrzeugs erfolgt mittels des mindestens einen zweiten fahrzeugtypspezifischen Signals (7).
Patent DE-102019200582-B3 (DE)
Title: Tragstruktur für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: RESTLE TANJA
IPC: B62D21/15
Filed: 2019-01-17
Granted: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragstruktur (10) für eine Fahrzeugkarosserie, mit mindestens einem Querträger (12) und mindestens einem mit dem mindestens einen Querträger (12) verbundenen Längsträger (20), welcher in einem vorgegebenen Bereich mindestens eine Sollknickstelle (24) mit einem vorgegebenen Knickverhalten in einer Unfallsituation aufweist, wobei eine Lenkzwischenwelle (2) zumindest teilweise in einem Anbindungsbereich (14) zwischen dem mindestens einen Querträger (12) und dem mindestens einen Längsträger (20) verläuft. Erfindungsgemäß weist der mindestens eine Längsträger (20) im Anbindungsbereich (14) zu dem mindestens einen Querträger (12) eine Auftulpung (22) und den Bereich mit der mindestens eine Sollknickstelle (24) auf.
Patent DE-102020117152-B3 (DE)
Title: Antriebsstrang mit einem Zweiganggetriebe für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: BARGAJE KEDAR
IPC: F16H3/10
Filed: 2020-06-30
Granted: 2021-08-05
Abstract: Es ist ein Antriebsstrang mit einem Zweiganggetriebe (10) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug vorgeschlagen mit einer mit einem Elektromotor (34) verbindbaren Eingangswelle (12) zum Einleiten eines Drehmoments, einer mit einem Antriebsrad (42) verbindbaren Ausgangswelle (18) zum Ausleiten des Drehmoments, einer ersten Gangstufe (14) zur Übersetzung einer Drehzahl der Eingangswelle (12) an die Ausgangswelle (18) mit einem ersten Übersetzungsverhältnis, mit einem ersten antreibenden Zahnrad (20) und einem ersten angetriebenen Zahnrad (22), einer zweiten Gangstufe (16) zur Übersetzung einer Drehzahl der Eingangswelle (12) an die Ausgangswelle (18) mit einem zum ersten Übersetzungsverhältnis verschiedenen zweiten Übersetzungsverhältnis, mit einem zweiten antreibenden Zahnrad (24) und einem zweiten angetriebenen Zahnrad (26) und mit einem ersten Freilauf (28), der der ersten Gangstufe (14) zugeordnet ist sowie mit einem zweiten Freilauf (32), welcher der zweiten Gangstufe (16) zugeordnet ist und in Gegenrichtung zum ersten Freilauf (28) sperrt.
Patent DE-102020204379-B3 (DE)
Title: Magnetisch kompensierter NMR-Rotor und Verfahren zur Auslegung und Herstellung
Inventor: WIKUS PATRICK
IPC: G01R33/38
Filed: 2020-04-03
Granted: 2021-05-20
Abstract: Ein NMR-Rotor (2) mit einer Aufnahme zur Einführung eines Probenbehälters mit Probensubstanz für NMR-Messungen in einem homogenen Bereich eines NMR-Magnetfelds mit Flussdichte B, dessen Feldvektor im homogenen Bereich in vertikaler Richtung entlang einer z-Achse verläuft, wobei der Rotor beim Einbringen des Probenbehälters Bereiche mit inhomogenen Magnetfeldanteilen und einem Flussdichtegradienten dB/dz durchläuft, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialien aufgebaut ist, von denen eines diamagnetische, ein anderes nicht-diamagnetische Eigenschaften aufweist, und dass die unterschiedlichen Materialien geometrisch derart im Rotor verteilt sind, dass die magnetische Kraft auf den Rotor unter der Wirkung eines Produkts Φzaus magnetischer Flussdichte B und Flussdichtegradient dB/dz, dessen Betrag den Wert von 1400 T2/m überschreitet, entweder in die gleiche Richtung wirkt wie die Gewichtskraft des Rotors, oder betragsmäßig kleiner ist als diese. Damit sind NMR-Messungen bei starken Magnetfeldern leichter durchzuführen, insbesondere wird das Einbringen der Probe in das Magnetfeld erleichtert.
Patent DE-102021119527-B3 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument und Lenkgetriebe dafür
Inventor: SCHNEIDER JANOSZ
IPC: A61B17/94
Filed: 2021-07-28
Granted: 2022-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Lenkgetriebe (13) für ein chirurgisches Instrument (1) und das chirurgische Instrument (1) selbst bereit. Das Lenkgetriebe (13) ist am proximalen Ende (3) eines Schafts (2) angeordnet, der eine Längsachse (B) definiert und am distalen Ende (5) eine Abwinkelungsmechanik (9) aufweist. Dabei weist es zwei motorisierte Antriebe auf und ist dazu ausgebildet, über deren Stellwinkel eine Taumelscheibe (14) räumlich auszurichten, die die distale Abwinkelungsmechanik (9) des chirurgischen Instruments (1) steuert. Der erste Antrieb hat eine von einem ersten Motor (17) angetriebene erste Antriebswelle (17a), die mit einer ersten Zugmittelscheibe (19) eines ersten Antriebsrads (18) über ein erstes Zugmittel (16c) in Wirkverbindung steht, das zwischen der ersten Zugmittelscheibe (19) und einer ersten Spindel (16a) angeordnet ist, die auf der ersten Antriebswelle (17a) sitzt, die eine erste Antriebsachse (C) definiert. Der zweite Antrieb hat eine von einem zweiten Motor (17') angetriebene zweite Antriebswelle (17a'), die mit einer zweiten Zugmittelscheibe (19') eines zweiten Antriebsrads (18') über ein zweites Zugmittel (16c') in Wirkverbindung steht, das zwischen der zweiten Zugmittelscheibe (19') und einer zweiten Spindel (16a') angeordnet ist, die auf der zweiten Antriebswelle (17a') sitzt, die eine zweite Antriebsachse (C') definiert. Dabei sind das erste und das zweite Antriebsrad (18, 18') als Doppelräder (18, 18') ausgebildet und weisen jeweils die entsprechende Zugmittelscheibe (19, 19') und einen an der jeweiligen rückwärtigen Seite vorliegenden Kegelradkranz (15, 15') auf, wobei zwischen den zwei Antriebsrädern (18, 18'), die eine gemeinsame Drehachse (A) haben, die Taumelscheibe (14) angeordnet ist und die Kegelradkränze (15, 15') einander zugewandt auf der Drehachse (A) angeordnet sind.
Patent DE-102021124789-B3 (DE)
Title: Windstreuvorrichtung und Streugutanlage
Inventor: SCHÜRMANN KLAUS
IPC: B27N3/14
Filed: 2021-09-24
Granted: 2022-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windstreuvorrichtung (3) zum Streuen von Streugut auf einen Streugutförderer, mit zumindesteiner Windstreukammer (5), welche eine obere Streugutöffnung (6) aufweist, über die Streugut in die Windstreukammer eingebracht wirdund mehreren Ventilatoren (7) zur Erzeugung zumindest eines Luftstroms (L) für die Separierung des Streugutes in der Windstreukammer (5),wobei der von den Ventilatoren erzeugte Luftstrom (L) über eine Einströmfläche (F) in die Windstreukammer (5) eintritt, die sich entlang der Höhe der Windstreukammer erstreckt,Diese Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilatoren (7) in einem Ventilatorfeld (8) angeordnet sind, das mehrere über die Höhe und über die Breite des Ventilatorfeldes (8) verteilte Ventilatoren umfasst, die parallel zueinander orientierte Einzelströme erzeugen,wobei das Ventilatorfeld (8) derart an die Windstreukammer (5) angeschlossen ist, dass die Einzelströme (E) der Ventilatoren (7) senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zu der Einströmfläche (F) der Windstreukammer (5) orientiert sind.
Patent DE-102021208735-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen eines Audiogramms einer Testperson mittels eines Hörinstruments
Inventor: GÖKAY UMUT
IPC: A61B5/12
Filed: 2021-08-10
Granted: 2022-11-17
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren zum Erstellen eines Audiogramms einer Testperson mittels eines Hörinstruments (1), wobei durch einen ersten elektroakustischen Eingangswandler (10) des Hörinstruments (1) ein Schallsignal (22) in einem durch das Hörinstrument (1) wenigstens teilweise verschlossenen Gehörgang (4) der Testperson aufgenommen wird, und hieraus ein erstes Eingangssignal (24) erzeugt wird, wobei durch einen elektroakustischen Ausgangswandler (18) des Hörinstruments (1) ein Testschall (32) erzeugt und in den durch das Hörinstrument (1) wenigstens teilweise verschlossenen Gehörgang (4) der Testperson ausgegeben wird, und wobei anhand einer Reaktion der Testperson auf den Testschall (32) und mittels des ersten Eingangssignals (24) eine Hörschwelle der Testperson bei wenigstens einer Testfrequenz ermittelt wird.
Patent DE-102022123601-B3 (DE)
Title: Operationsstuhl zur Unterstützung eines Operateurs
Inventor: HELLSTERN SABRINA
IPC: A61B90/60
Filed: 2022-09-15
Granted: 2024-01-04
Abstract: Der erfindungsgemäße Operationsstuhl (11) mit einer Kippschutzeinrichtung (17) dient dazu, den Operateur einem möglichst großen Bewegungsbereich (B2) zu Unterstützen. Der Operationsstuhl (11) weist eine auf dem Boden aufstellbare Plattform (12) auf, von der aus sich eine Säule (13) mit einer Schwenkeinrichtung (14) zumindest im Wesentlichen vertikal erstreckt, wobei die Schwenkeinrichtung (14) dazu eingerichtet ist, die Säule (13) um mindestens eine Achse (18) relativ zur Plattform (12) zu schwenken. Der Operationsstuhl (11) weist außerdem einen an der Säule (13) angebrachten Sitz (15) auf, auf dem der Operateur Platz nehmen kann. Die Säule (13) kann auch eine Höhenverstelleinrichtung (29) auf, mit der die Höhe des Sitzes (15) über der Plattform (12) einstellbar ist. Die Kippschutzeinrichtung (17) ist dazu eingerichtet, eine Grundfläche (19) des Operationsstuhls (18) zu verändern. Der Operationsstuhl umfasst mindestens eine Stützeinheit (21a, 21b) mit einer entlang einer Ausfahrachse (20a, 20b) aus- und einfahrbaren Stütze (22a, 22b), wobei die Stützeinheit (21a, 21b) mindestens ein Sensorelement (31a, 31b) aufweist, das dazu eingerichtet ist, zu erfassen, ob sich die Stütze (22a, 22b) im ausgefahrenen Zustand befindet.
Patent DE-4335287-B4 (DE)
Title: Block-Copolyether über Oxonium-Kupplung von Poly(tetramethylenether)glycolen
Inventor: PRUCKMAYR GERFRIED
IPC: C08G65/26
Filed: 1993-10-15
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Blockcopolymeren, umfassend:  (a) Behandeln
eines Poly(tetramethylenether)glycols mit einem Zahlenmittelmolekulargewicht
von 200 bis 3500 bei einer Temperatur von 90 bis 150 °C in Gegenwart
eines stark sauren festen Matrix-Katalysators und 1 bis 50 Gew.-%,
bezogen auf Poly(tetramethylenether)-glycol, eines Polyols, enthaltend 2
bis 6 Hydroxygruppen und 2 bis 40 Kohlenstoffatome, etwa 0,5 bis
etwa 5 Stunden lang;  (b) Abtrennen des festen Matrix-Katalysators
aus dem Reaktionsgemisch; und  (c) Gewinnen eines Blockcopolymeren
mit einem Zahlenmittelmolekulargewicht, das mindestens 110 desjenigen des
Ausgangs-Poly(tetramethylenether)-glycols beträgt.
Patent DE-4337835-B4 (DE)
Title: Meßvorrichtung
Inventor: REIME GERD
IPC: G01N21/55
Filed: 1993-11-05
Granted: 2008-05-15
Abstract: Messvorrichtung
mit einer Leuchtdiode (10), deren emittierte Strahlung in eine für eine bestimmte
Strahlung durchlässige
Platte oder Scheibe (11) in eine Totalreflexionsstrecke (11a) innerhalb
der Platte oder Scheibe (11) einleitbar ist,  wobei  – die Strahlung
der Leuchtdiode (10) unmittelbar von der Leuchtdiode (10) in die
der Leuchtdiode (10) zugewandte Oberfläche (11c) der Platte oder Scheibe
(11) einkoppelbar ist, und  – die Leuchtdiode (10) ein
Abdeckelement (13, 14) umfasst, das verhindert, dass Strahlung auf
der von der Leuchtdiode (10) abgewandten Oberfläche der Platte oder Scheibe
(11) austritt, indem dieses Abdeckelement (13, 14) den Austritt
von solcher Strahlung aus der Leuchtdiode (10) unterbindet, die
unter einem Winkel in die Platte oder Scheibe (11) eintreten würde, der
kleiner ist als der Grenzwinkel für Totalreflexion in der Platte
oder Scheibe (11).
Patent DE-4440357-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Energieerzeugungsanlage mit Gasverknappungs-Schutzschaltung
Inventor: TANOKURA KAZUO
IPC: H01M8/04
Filed: 1994-11-11
Granted: 2004-09-16
Abstract: Brennstoffzellen-Energieerzeugungsanlage, mit  einer Brennstoffzelle (1),  einem Leistungsumformer (2), der an den Ausgang der Brennstoffzelle (1) angeschlossen ist,  einer Konstantspannungsregelschaltung (3) mit einer Konstantspannungsstelleinheit (3A), welche eine Spannung voreinstellt, wobei die Konstantspannungsregelschaltung (3) eine Abweichung einer Ausgangsspannung des Leistungsumformers (2) von der von der Konstantspannungsstelleinheit (3A) voreingestellten Spannung verstärkt, und  einer Gasverknappungs-Schutzschaltung (10), die an die Spannungsstelleinheit (3A) angeschlossen ist, und die eine Gasverknappungs-Schutzeinheit (11) und eine Überstrombegrenzungseinheit (15) aufweist,  wobei  die Gasverknappungs-Schutzeinheit (11)  einen Berechnungsabschnitt (12) für einen zulässigen Überstromwert, der einen zulässigen Überstromwert basierend auf einem Brennstoffnutzkoeffizienten, der um einen fixen Betrag über einem Standard-Brennstoffnutzkoeffizienten liegt, und einen Ausgangsstrom der Brennstoffzelle (1) berechnet, um dadurch einen früheren Wert zu erneuern, und  einen Ansprechgeschwindigkeitssteuerabschnitt (13), der eine Übergangsschwankung aus dem von dem Berechnungsabschnitt berechneten zulässigen Überstromwert beseitigt und einen voreinzustellenden Überstromwert ausgibt, aufweist, und  die Überstrombegrenzungseinheit (15), ein Signal (15S) zum...
Patent DE-10003903-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Betriebes eines Mehrzylindermotors für Kraftfahrzeuge mit einer mehrflutigen Abgasreinigungsanlage
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F01N13/04
Filed: 2000-01-29
Granted: 2009-12-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Betriebs eines Mehrzylindermotors (10) für Kraftfahrzeuge mit einer mehrflutigen Abgasreinigungsanlage (60), die aus mindestens zwei Abgassträngen (11, 12, 13) besteht, welche jeweils einer eine Anzahl von Zylindern (50) aufweisenden Bank (1, 2, 3) zugeordnet sind, wobei jeder Abgasstrang (11, 12, 13) jeweils zumindest einen NO x -Speicherkatalysator (21, 22, 23) und einen Gassensor umfasst, und bei dem Koordinationsmodi, mit welchen Betriebsmodi der Bänke (1, 2, 3) gesteuert werden, in Abhängigkeit von einem Katalysatorzustand (K) und/oder einer Schadstoffemission (EM) der Abgasstränge (11, 12, 13) gewählt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Koordinationsmodi mindestens zwei der folgenden Modi umfassen:  – einen dominanten Modus (D), bei dem der Katalysatorzustand (K) und/oder die Schadstoffemission (EM) nur eines Abgasstrangs (11, 12, 13) erfasst wird und sämtliche Bänke (1, 2, 3) in Abhängigkeit davon synchron gesteuert werden,  – einen interaktiven Modus (I), bei dem der Katalysatorzustand (K) und/oder die Schadstoffemission (EM) sämtlicher...