baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012112167-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Dauerbrennkammer
Inventor: DIMLER GERHARD
IPC: F02B33/22
Filed: 2012-12-12
Granted: 2016-09-29
Abstract: Hubkolben-Brennkraftmaschine (10), umfassend zumindest einen Verdichtungszylinder (12) und zumindest einen Arbeitszylinder (14), die durch eine gemeinsame Kurbelwelle (16) verbunden sind und wobei in einem Verbindungskanal (18) zwischen Verdichtungszylinder (12) und Arbeitszylinder (14) eine Dauerbrennkammer (20) angeordnet ist und der Verdichtungszylinder (12) zur Zündung eines verdichteten Gasgemisches eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurbelwelle (16) einen Kurbelwellenhubzapfenvorlauf zwischen Arbeits- (14) und Verdichtungszylinder (12) aufweist, wobei der Kolben (52) des Arbeitszylinders (14) gegenüber dem Kolben (50) des Verdichtungszylinders (12) in einem voreilenden Kolbenwinkel von 20° bis 45°, insbesondere 30° vorläuft und eine Zündung des Brennstoffgemisches im Verdichtungszylinder (12) erfolgt, wobei eine Ausdehnung des gezündeten Brennstoffgemisches durch die Dauerbrennkammer (20) hindurch in den Arbeitszylinder (14) stattfinden kann.
Patent DE-102012210233-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Erkennung eines Aufpralls eines Kollisionsobjektes auf ein Fahrzeug
Inventor: JOHN DIRK
IPC: B60R21/0136
Filed: 2012-06-18
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren (100) zur Erkennung eines Aufpralls eines Kollisionsobjektes (260) auf ein Fahrzeug (200), wobei das Fahrzeug (200) einen Druckschlauchsensor (210) aufweist, wobei das Fahrzeug (200) ferner eine Aufprallsensorik (240) zur Detektion eines Aufpralls des Kollisionsobjekts (260) auf das Fahrzeug (200) aufweist, wobei das Verfahren (100) die folgenden Schritte aufweist:Einlesen (110) eines Druckschlauchsensorsignals (230), das eine Änderung eines Drucks in einem unter Druck stehenden Druckschlauch (100) des Druckschlauchsensors (210) repräsentiert;Ansteuern (120) eines Insassenschutzsystems (100) unter Verwendung des Druckschlauchsensorsignals (230) und eines Signals der Aufprallsensorik (240);dadurch gekennzeichnet, dassim Schritt des Ansteuerns (120) zumindest eine Auslöseschwelle eines Algorithmus zur Ansteuerung des Insassenschutzsystems (250) in Abhängigkeit des Druckschlauchsensorsignals (230) verändert wird.
Patent DE-102013213260-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reparieren eines beschädigten Bauteils einer Gasturbine
Inventor: GEIGER PETER
IPC: B23P6/00
Filed: 2013-07-05
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zum Reparieren eines beschädigten Bauteils (1) einer Gasturbine eines Flugzeugtriebwerks, mit den Schritten:
 - Befestigen des Bauteils an einem verstellbaren Träger (2) der Vorrichtung;
 - anschließend oder vorab Abtrennen eines Abschnitts des Bauteils längs einer Trennfläche (T);
 - generatives Aufbauen eines neuen Abschnitts auf der Trennfläche (T); und dem Schritt:
 - Bereitstellen einer Deckfläche (D) einer Abdeckung (5), die absatzlos zu der Trennfläche (T) angeordnet ist und diese, wenigstens teilweise, umschließt;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Abdeckung an dem Träger (2) einstellbar von diesem beabstandet befestigt wird und aus wenigstens zwei Segmenten (5A, 5B) zusammengesetzt wird, um die Trennfläche (T) zu umschließen; und
 - dass zwischen der Trennfläche (T) und der nach einem Vermessen des Bauteils trennflächenspezifisch und generativ hergestellten Abdeckung (5) ein Spalt ausgebildet ist; und
 - die Deckfläche (D) zusammen mit der Trennfläche (T) hergestellt wird.
Patent DE-102013216552-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb zumindest einer als Laserdiode ausgebildeten lichtemittierenden Diode
Inventor: BOLZ STEPHAN
IPC: H01S5/40
Filed: 2013-08-21
Granted: 2017-07-06
Abstract: Vorrichtung zum Betrieb zumindest einer als Laserdiode ausgebildeten lichtemittierenden Diode (11, 12, 13, 14), die zwischen einem ersten (V+) und einem zweiten (V–) Versorgungsspannungsanschluss in Serie mit der Laststrecke eines steuerbaren Halbleiterelements (T2; T8, T9, T10, T11) und einem Strommesswiderstand (Rs) verschaltet ist, wobei die Versorgungsspannungsanschlüsse (V+, V–) die Ausgangsanschlüsse einer als Gleichspannungshochsetzsteller ausgebildeten Spannungsregelschaltung (15) sind, die eine Versorgungsspannung (Vboost) zur Verfügung stellt, wobei eine Stromregelschaltung (16; 16') für den Strom durch die zumindest eine lichtemittierende Diode (11, 12, 13, 14) vorgesehen ist, deren Stellglied das steuerbare Halbleiterelement ist (T2; T8, T9, T10, T11), dadurch gekennzeichnet, dass die Stromregelschaltung (16') als lineare Stromregelschalturig (Reg_I, Rs, T8, T9, T10, T11) ausgebildet ist und einen zweiten Regler (Reg_I) aufweist, dessen einer Eingang mit dem nicht mit dem zweiten Versorgungsspannungsanschluss (V–) verbundenen Anschluss des Strommesswiderstands (Rs), dessen anderer Eingang mit einer Referenzspannung (Vref_I) und dessen Ausgang mit dem Steuereingang des steuerbaren Halbleiterelements (T8, T9, T10, T11) verbunden ist.
Patent DE-102013224996-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Formhaut für eine Airbagabdeckung und damit hergestellte Formhaut
Inventor: O'REGAN DESMOND
IPC: C08J5/18
Filed: 2013-12-05
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Formhaut (1) für eine Airbagabdeckung (4; 4'), umfassend die Schritte:Herstellen eines Gemisches (17) aus einem Weichmacher (15) und darin enthaltenen, nicht aus einem Kunststoff bestehenden Partikeln (3) zur Reduktion der Dehnfähigkeit der Formhaut (1), wobei die Partikel (3) einen Gewichtsanteil von mindestens 0,5 Gewichts-% am Gemisch (17) haben und der Weichmacher (15) einen Massenanteil von mindestens 60 Gewichts-% am Gemisch (17) hat, durch Vermengen des Weichmachers (15) mit den Partikeln (3);Mischen eines Matrixmaterials (18) mit dem Gemisch (17) aus Weichmacher (15) und Partikeln (3), wobei die Partikel (3) eine höhere Schmelztemperatur als das Matrixmaterial (18) aufweisen;Bilden eines Kunststoffgranulates (25), das zumindest das Matrixmaterial (18) und die Partikel (3) aufweist;Einbringen des Kunststoffgranulates (25) in eine Gießform, wobei die Gießform vor dem Einbringen des Kunststoffgranulates (25) in die Gießform vorgeheizt wird und/oder nach dem Einbringen des Kunststoffgranulats (25) in die Gießform geheizt wird;Rotieren der Gießform;Verteilen des Kunststoffgranulates (25) in der Gießform;Anschmelzen des Kunststoffgranulates (25) an der Gießform; undBilden der Formhaut (1) in der Gießform.
Patent DE-102014002414-B4 (DE)
Title: Spritzgussmaschine  mit einer Beleuchtungsvorrichtung zur Überprüfung einer Düsenberührung
Inventor: URATA MASAHIKO
IPC: B29C45/64
Filed: 2014-02-20
Granted: 2016-05-25
Abstract: Spritzgussmaschine (M), umfassend: eine feste Platte (33), die an einer Maschinenbasis (2) befestigt ist und an der ein festes Formteil (40b) angebracht ist; eine bewegliche Platte (30), an der ein bewegliches Formteil (40a) angebracht ist; eine Spritzvorrichtung (Mi), die entgegengesetzt zum festen Formteil (40b) an der festen Platte angeordnet ist; und einen Düsenberührungsmechanismus (M1), der eine Spritzdüse (12), die an einem vorderen Ende eines Spritzzylinders (11) der Spritzvorrichtung (Mi) vorgesehen ist, mit dem festen Formteil (40b) in Kontakt bringt, wobei eine Beleuchtungsvorrichtung (21), die Kontaktbereiche des festen Formteils (40b) und der Spritzdüse (12) beleuchtet, an einem Bauteil (12; 16) der Spritzgussmaschine (M) vorgesehen ist, und das Licht der Beleuchtungsvorrichtung (21) durch einen Bediener oder eine Bewegung der Spritzgussmaschine (M) zumindest entweder eingeschaltet oder ausgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung (21) an der Spritzdüse (12) oder einer Wärmeabdeckung (16) um die Spritzdüse (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102014011312-B4 (DE)
Title: Fersenhaken
Inventor: HOLLANTS PAUL JOSEPH WILLEM
IPC: B62M3/08
Filed: 2014-08-04
Granted: 2016-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fersenhaken für das Pedal eines Kurbelantriebs, mit: – einem längserstreckten Boden (14), welcher an einem Pedalkörper (11) des Pedals (10) befestigbar ist, – einer Rückwand (16), die an einem dem Pedalkörper (11) abgewandten hinteren Endabschnitt (14b) des Bodens (14) angeordnet ist, und – einer Schlaufe (18), die an der Rückwand (16) angeordnet ist und mit die mit zumindest einem vorderen Endabschnitt (18b, 18c) am Pedalkörper anordenbar ist.
Patent DE-102014103245-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil sowie Pneumatiksystem
Inventor: RAFF VIKTOR
IPC: H01F7/16
Filed: 2014-03-11
Granted: 2018-04-05
Abstract: Elektromagnetventil mit einem durch Bestromen einer elektrischen Wicklung (6) axial innerhalb eines Innenkanals eines die Wicklung (6) an einem Wicklungsabschnitt tragenden Spulenträgers (1) relativ zu einem Kern (13) sowie relativ zu einem ersten Ventilsitz (2) verstellbaren Anker (9), wobei der Anker (9) über ein Dichtelement (10) mit dem ersten Ventilsitz (2) zusammenwirkend ausgebildet und angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Anker (9) ein Aufnahmekanal angeordnet ist, in den ein einteilig mit dem Spulenträger (1) ausgebildeter Dom (3) axial bis in den Wicklungsabschnitt hinein ragt, und dass sich der Anker (9) bei in einer von dem ersten Ventilsitz (2) axial weg verstellten Schaltstellung über das Dichtelement (10) an einem dem ersten Ventilsitz (2) axial gegenüberliegenden Bauteil abstützt.
Patent DE-102014106266-B4 (DE)
Title: Faltverdeck mit Absenkhebel für Spannbügel
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/12
Filed: 2014-05-06
Granted: 2021-05-27
Abstract: Faltverdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend ein Verdeckgestänge (12), das zum Aufspannen eines Verdeckbezugs zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung und einer den Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung verstellbar ist, das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits eine Lenkeranordnung (14) umfasst und das einen Spannbügel (22) aufweist, der in der Schließstellung den Verdeckbezug heckseitig begrenzt und der die beidseits angeordneten Lenkeranordnungen (14) miteinander verbindet, die jeweils zwei Hauptlenker (24, 25) umfassen, die an einem jeweiligen karosseriefesten Hauptlager (16) schwenkbar gelagert sind, wobei der Spannbügel (22) beidseits jeweils mit seinem betreffenden Ende an einen Absenkhebel (30) angelenkt ist, der an einen der Hauptlenker (25) angelenkt ist und dessen Schwenkverhalten beim Verstellen des Verdeckgestänges (12) mittels eines Steuerhebels (36) vorgegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerhebel (36) an den anderen der beiden Hauptlenker (24) angelenkt ist.
Patent DE-102014109764-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Bauteils, metallisches Bauteil und Vorrichtung zur Herstellung eines metallischen Bauteils
Inventor: KLOSE CHRISTIAN
IPC: B21C23/22
Filed: 2014-07-11
Granted: 2017-07-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Bauteils (13) durch Verbundstrangpressen eines strangpressbaren Basismaterials (12) zusammen mit einem Zusatzmaterial (11), wobei das metallische Bauteil (13) als stranggepresstes Verbundbauteil in einem Strangpressvorgang hergestellt wird, indem das Basismaterial (12) zusammen mit dem Zusatzmaterial (11) durch eine Öffnung in einer Matrize (2) verpresst werden, und dabei unter Nutzung der durch das Strangpressen auftretenden Umformwärme das Zusatzmaterial (11) mit dem Basismaterial (12) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Umformwärme eine Temperaturerhöhung erzeugt wird, durch die das Zusatzmaterial (11) ohne externe Wärmebeaufschlagung aufgeschmolzen, verflüssigt und/oder aufgeschäumt wird.
Patent DE-102014114012-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: Steffen olaf
IPC: B29C70/24
Filed: 2014-09-26
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, das aus einem mit einem Matrixmaterial infundierten Fasermaterial gebildet wird, mit den Schritten:a. Bereitstellen eines Formwerkzeuges, das eine Mehrzahl von Formkernen aufweist, die in dem Formwerkzeug unter Bildung eines vorgegebenen Spaltes zwischen benachbarten Formkernen derart anordbar sind, dass sich bei Temperierung des Formwerkzeuges wenigstens ein Formkern in Richtung zumindest eines Spaltes thermisch ausdehnt,b. Einbringen von Fasermaterial und der Formkerne in das Formwerkzeug, wobei Fasermaterial in wenigstens einem durch die Formkerne gebildeten Spalt angeordnet wird, undc. Aushärten des in das Fasermaterial infundierten Matrixmaterials durch Temperierung des Formwerkzeuges zur Herstellung des Faserverbundbauteils, gekennzeichnet durchd. Einbringen und Anordnen von mindestens zwei Teilen Fasermaterial in den wenigstens einen durch die Formkerne gebildeten Spalt, wobei der erste Teil Fasermaterial als Preform einen höheren Kompaktierungsgrad aufweist als der mindestens zweite Teil Fasermaterial und wobei die mindestens zwei Teile Fasermaterial in dem wenigstens einen Spalt so eingebracht und angeordnet werden, dass der erste Teil Fasermaterial an einem der den Spalt bildenden Formkerne anliegt und der zweite Teil Fasermaterial an dem anderen der den Spalt bildenden Formkerne anliegt.
Patent DE-102014114619-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SETA ITARU
IPC: B60K35/00
Filed: 2014-10-08
Granted: 2018-12-27
Abstract: Anzeigeeinrichtung für ein Fahrzeug, die Folgendes aufweist:- eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Ermittlungseinheit (12), die Geschwindigkeitsinformation ermittelt, die eine Fahrzeuggeschwindigkeit angibt;- eine Ausgangsleistungs-Ermittlungseinheit (13), die Ausgangsleistungsinformation ermittelt, die eine Ausgangsleistung einer Antriebseinheit angibt, die das Fahrzeug antreibt;- eine Ausgangsraten-Ableitungseinheit (14), die eine Ausgangsrate, die ein Verhältnis der Ausgangsleistung zu einer Nennleistung des Fahrzeugs bei der aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit angibt, auf der Basis der Geschwindigkeitsinformation und der Ausgangsleistungsinformation ableitet;- eine Verschwendungs-Ableitungseinheit (15), die Verschwendungsinformation, welche ein Ausmaß der Verschwendung an von dem Fahrzeug verbrauchter Energie angibt, in Abhängigkeit von der Geschwindigkeitsinformation und der Ausgangsrate ableitet; und- eine Anzeigeeinheit (9), die einen Energieverschwendungs-Status auf der Basis der Verschwendungsinformation anzeigt,wobei dann, wenn die Geschwindigkeit innerhalb eines vorbestimmten Geschwindigkeitsbereichs liegt und die Ausgangsrate innerhalb eines vorgegebenen ersten Bereichs liegt, die Verschwendungs-Ableitungseinheit (15) die Verschwendungsinformation ableitet, die anzeigt, dass die Verschwendung von Energie bei hoher Geschwindigkeit geringer als bei niedriger Geschwindigkeit oder gleich groß ist, selbst wenn die Ausgangsrate gleich ist.
Patent DE-102014205015-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier elektrisch leitender Bauteile mittels eines Laserstrahls und Bauteileverbund
Inventor: WOHLSCHLAGER ALEXANDER
IPC: B23K26/70
Filed: 2014-03-18
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zum Verbinden zweier elektrisch leitender Bauteile (1; 1a, 2) mittels eines Laserstrahls (10), wobei das der Seite des Laserstrahls (10) zugewandte erste Bauteil (1; 1a) bereichsweise mit einer aus Kunststoff bestehenden Umspritzung (12) versehen ist und im Bereich einer Verbindungszone (5) der beiden Bauteile (1; 1a, 2) zumindest auf einer Seite eine von der Umspritzung (12) freie Aussparung (13, 14) aufweist, und wobei das dem Laserstrahl (10) abgewandte zweite Bauteil (2) im Bereich der Verbindungszone (5) an dem ersten Bauteil (1; 1a) zumindest bereichsweise anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass als Kunststoff für die Umspritzung (12) des ersten Bauteils (1; 1a) ein für den Laserstahl (10) durchlässiger Kunststoff verwendet wird, und dass die Aussparung (13) zumindest auf der dem Laserstrahl (10) abgewandten Seite des ersten Bauteils (1; 1a) ausgebildet wird.
Patent DE-102014223612-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschinen-Steuervorrichtung
Inventor: TANAYA KIMIHIKO
IPC: F02D43/00
Filed: 2014-11-19
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verbrennungskraftmaschinen-Steuervorrichtung, umfassend:eine Zündkerze (101), die mit einer ersten Elektrode (101a) und einer zweiten Elektrode (101b) bereitgestellt ist, die sich über einen Spalt gegenüberstehen und eine Funkenentladung in dem Spalt ausbilden, so dass ein entflammbares Kraftstoff-Luft-Gemisch in einer Verbrennungskammer (107) einer Verbrennungskraftmaschine gezündet wird;eine Leitungsweg-Erzeugungseinheit (102), die eine Hochspannung erzeugt und die erzeugte Hochspannung an die erste Elektrode (101a) liefert, um die Funkenentladung in dem Spalt zu erzeugen und einen Leitungsweg in dem Spalt auszubilden;eine Stromversorgungseinheit (103), die Strom an den Leitungspfad liefert, auf Grundlage der in dem Spalt ausgebildeten Funkenentladung;eine Diagnoseeinheit (106), die bestimmt, ob oder ob nicht die Stromversorgungseinheit (103) den Strom normal an den Spalt der Zündkerze (101) liefert;eine EGR-Einheit (104), die zumindest einen Teil verbrannten Gases der Verbrennungskraftmaschine an die Verbrennungskammer (107) zurückzirkuliert; undeine Steuereinheit (105), die die Verbrennungskraftmaschine, die Stromversorgungseinheit (103) und die EGR-Einheit (104) steuert, wobei gemäß dem Ergebnis einer Diagnose durch die Diagnoseeinheit (106) die Steuereinheit (105) die EGR-Einheit (104) steuert, so dass die Größe des verbrannten Gases gesteuert wird, die neu zirkuliert wird,wobei die Stromversorgungseinheit (103) einen DC/DC-Wandler (402) und einen DC/AC-Wandler (403) enthält, der eine elektrische DC-Energie, die durch den DC/DC-Wandler (402) erhöht wird, in eine elektrische AC-Energie wandelt, undwobei der von der Stromversorgungseinheit (103) an den Leitungsweg zu liefernden Strom die elektrische AC-Energie ist, die durch den DC/AC-Wandler (403) ausgegeben wird, und wobei die elektrische AC-Energie der Funkenentladung hinzugefügt wird.
Patent DE-102015001258-B4 (DE)
Title: Produktionsanlage und deren Teile
Inventor: SCHONLAU JÜRGEN
IPC: B23P23/00
Filed: 2015-02-04
Granted: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Produktionsanlage, auf der verschiedene Baugruppen hergestellt werden können, umfassend zumindest einen mit einem Greifsystem (20a) ausgestatteten Handhabungsapparat (20), wobei jeder Baugruppe zumindest eine spezifische Werkstückaufnahme (60) und/oder zumindest ein spezifisches Werkzeug zugeordnet ist. Eine Produktionsanlage, die eine große Flexibilität aufweist, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass die Werkstückaufnahmen (60) mehrerer verschiedener Baugruppen in einer Reihe angeordnet sind, und dass die Reihe verschiebbar ausgebildet ist, um die der ausgewählten Baugruppe zugehörigen Werkstückaufnahme (60) an die für den Betrieb relevante Stelle zu verschieben.
Patent DE-102015002788-B4 (DE)
Title: Bootsanleger für eine Offshore-Anlage, Offshore-Anlage mit einem solchen Bootsanleger und Verfahren zum Montieren des Bootsanlegers
Inventor: WIRTH RAINER
IPC: E02B17/00
Filed: 2015-03-06
Granted: 2018-02-15
Abstract: Bootsanleger für eine Offshore-Anlage (11) mit mindestens einer strangartigen und/oder rohrartigen Anlegereinrichtung (17, 18) zum Bereitstellen einer Anstoßfläche für ein Boot, gekennzeichnet durch einen geteilten Aufbau mit einem ersten Anlegermodul (15) und mit mindestens einem weiteren Anlegermodul (16), wobei das weitere Anlegermodul (16) zum Anordnen oberhalb des ersten Anlegermoduls (15) ausgebildet ist, und das erste Anlegermodul (15) eine Steckeinrichtung (26) zum Herstellen einer Steckverbindung mit einer Aufnahmeeinrichtung (27) der Offshore-Anlage (11) hat.
Patent DE-102015010026-B4 (DE)
Title: Handauflagevorrichtung mit Schaltelement zum Bedienen einer Shift-by-Wire Gangwahlsteuerung und Kraftfahrzeug mit der Handauflagevorrichtung
Inventor: BEIERLEIN ULRICH
IPC: B60K20/02
Filed: 2015-08-06
Granted: 2017-04-27
Abstract: Handauflagevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit: – einem sich entlang einer Querrichtung (Y) von einer Beifahrerseite (5) der Handauflagevorrichtung (2) zu einer gegenüberliegenden Fahrerseite (4) der Handauflagevorrichtung (2) erstreckenden Auflageelement (6), das eine in eine Hochrichtung (Z) weisende Auflagefläche (7) für eine Nutzerhand aufweist, und – einem an einem fahrerseitigen Ende (9) des Auflageelements (6) und zwischen der Auflagefläche (7) und einer gegenüberliegenden Unterseite (8) des Auflageelements (6) angeordneten Schaltelement (10) zum Bedienen einer Shift-by-Wire-Gangwahlsteuerung (15), wobei das Schaltelement (10) entlang der Querrichtung (Y) zwischen einer Verstaustellung (S1), in welcher es größtenteils oder ganz in dem Auflageelement (6) versenkt ist, und einer Schaltstellung (S2), in welcher es weiter aus dem Auflageelement (6) herausragt als in der Verstaustellung (S1), bewegbar ausgestaltet ist und wobei das Schaltelement (10) bezüglich einer Längsrichtung (X) in der Verstaustellung (S1) unbewegbar und in der Schaltstellung (S2) unidirektional oder bidirektional bewegbar gelagert ist, wobei die Längsrichtung (X) senkrecht zu der Querrichtung (Y) verläuft und wobei die Längsrichtung (X) und die Querrichtung (Y) in einer Ebene verlaufen, zu der die Hochrichtung (Z) senkrecht verläuft.
Patent DE-102015116197-B4 (DE)
Title: Verfahren und Verarbeitungsvorrichtung zum Verarbeiten von zumindest einem Träger
Inventor: PATZIG FRANK
IPC: B08B11/00
Filed: 2015-09-24
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren, aufweisend:das Füllen einer Kammer und eines Rohrs, das mit der Kammer gekoppelt ist, mit einer ersten Flüssigkeit, wobei sich das Rohr von der Kammer aufwärts erstreckt;das Einleiten eines Teils einer zweiten Flüssigkeit in die erste Flüssigkeit in dem Rohr;das zumindest teilweise Entfernen der ersten Flüssigkeit von der Kammer, um das Rohr in die Kammer zu entleeren, sodass eine durchgängige Oberflächenschicht von der eingeleiteten zweiten Flüssigkeit auf der ersten Flüssigkeit in der Kammer bereitgestellt wird; unddas Bereitstellen von zumindest einem Wafer in der Kammer, bevor die Kammer unddas Rohr mit der ersten Flüssigkeit gefüllt werden.
Patent DE-102015202723-B4 (DE)
Title: Filtereinheit und Vorratstank
Inventor: HERWIG ROLAND
IPC: B01D35/18
Filed: 2015-02-16
Granted: 2024-01-25
Abstract: Filtereinheit (20) zur Anordnung in einem Vorratstank (10), umfassend ein Filtergehäuse (40),einen innerhalb des Filtergehäuses (40) vorgesehenen Aufnahmeraum (62), mindestens ein Filtermedium (81, 82) undeine Heizeinrichtung (30), wobei die Heizeinrichtung (30) innerhalb des Aufnahmeraums (62) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (30) einen kreiszylindrisch oder rohrförmig ausgebildeten Spulenkörper (60) aufweist, wobei um eine Mittelachse (M) des Spulenkörpers (60) Heizdrahtwindungen (32) eines Heizdrahtes (52) gewickelt sind.
Patent DE-102015208412-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: WOHLERS JENS
IPC: B60G7/02
Filed: 2015-05-06
Granted: 2023-03-02
Abstract: Kugelgelenk mit einem eine Zapfenöffnung (2) umfassenden Gehäuse (3), einem eine Gelenkkugel (4) und einen Zapfen (5) umfassenden Kugelzapfen (6), der mit seiner Gelenkkugel (4) bewegbar in dem Gehäuse (3) gelagert ist und sich in einer axialen Richtung (x) durch die Zapfenöffnung (2) hindurch aus dem Gehäuse (3) heraus erstreckt, und einem den Zapfen (5) umringenden Dichtungsbalg (8), der mit einem gehäuseseitigen Endbereich (9) an dem Gehäuse (3) befestigt und mit einem zapfenseitigen Endbereich (10) an dem Zapfen (5) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenumfangsfläche des Zapfens (5) ausschließlich ein durch das Material des Zapfens (5) gebildeter Vorsprung (11) vorgesehen ist, mittels welchem der zapfenseitige Endbereich (10) des Dichtungsbalgs (8) in axialer Richtung (x) formschlüssig an dem Zapfen (5) gesichert ist, wobei der Vorsprung (11) in eine am zapfenseitigen Endbereich (10) des Dichtungsbalgs (8) vorgesehene Nut (20) eingreift.