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Patent DE-102013223252-B4 (DE)
Title: Maschinelle Werkstück-Transfervorrichtung sowie maschinelle Entladevorrichtung und maschinelle Anordnung zum Bearbeiten von Werkstücken mit einer derartigen Werkstück-Transfervorrichtung
Inventor: NUTSCHAN THOMAS
IPC: B21D43/00
Filed: 2013-11-14
Granted: 2015-09-03
Abstract: Maschinelle Werkstück-Transfervorrichtung zur Anordnung zwischen einer Werkstückauflage (8) einer Werkzeugmaschine (2) zum Bearbeiten von vorzugsweise plattenartigen Werkstücken, insbesondere von Blechen, einerseits und einer Werkstückablage (54) für Werkstücke (7), die von der Werkstückauflage (8) der Werkzeugmaschine (2) stammen, andererseits, wobei die maschinelle Werkstück-Transfervorrichtung eine Abstreifvorrichtung (46) aufweist, mittels derer die Werkstücke (7) werkstückablageseitig übergebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die maschinelle Werkstück-Transfervorrichtung eine für die Werkstücke (7) vorgesehene Werkstück-Zwischenablage (28) aufweist, die in Richtung des Materialflusses gesehen zwischen der Werkstückauflage (8) der Werkzeugmaschine (2) und der Werkstückablage (54) angeordnet ist und für die eine Hubvorrichtung (53) vorgesehen ist, mittels derer die Werkstück-Zwischenablage (28) auf ein werkstückauflageseitiges Übernahmeniveau anhebbar und auf ein werkstückablageseitiges Übergabeniveau absenkbar ist, • wobei von der auf das Übernahmeniveau angehobenen Werkstück-Zwischenablage (28) wenigstens ein Werkstück (7) übernehmbar ist und • wobei die mit dem übernommenen Werkstück (7) auf das Übergabeniveau abgesenkte Werkstück-Zwischenablage (28) und die Abstreifvorrichtung (46) unter Abstreifen des Werkstücks (7) von der Werkstück-Zwischenablage (28) und unter werkstückablageseitiger Übergabe des Werkstücks (7) relativ zueinander mit einer horizontalen Abstreifbewegung bewegbar sind.
Patent DE-102014008021-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum thermischen Schutz eines Leistungshalbleiters
Inventor: FUCHS JOCHEN
IPC: H01L23/367
Filed: 2014-05-27
Granted: 2021-06-10
Abstract: Schaltungsanordnung zum thermischen Schutz eines Leistungshalbleiters (30), mit:einer im Steuerkreis des Leistungshalbleiters (30) vorgesehenen ersten Stufe (10) mit einer temperaturabhängigen Widerstandseinrichtung (R4) zum Verringern oder Abschalten der Steuerspannung des Leistungshalbleiters (30), wenn eine erste Schwellwerttemperatur an der temperaturabhängigen Widerstandseinrichtung (R4) erreicht ist, bis die erste Schwellwerttemperatur wieder unterschritten ist, undeiner im Lastkreis des Leistungshalbleiters (30) vorgesehenen zweiten Stufe (20) mit einem, mit dem Leistungshalbleiter (30) thermisch gekoppelten Sicherungselement (F1) zum Unterbrechen eines Laststroms des Leistungshalbleiters (30), wenn eine zweite Schwellwerttemperatur an dem Sicherungselement (F1) erreicht ist, wobei die zweite Schwellwerttemperatur höher als die erste Schwellwerttemperatur ist.
Patent DE-102014008628-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auf- und Abwickeln eines Seils und Gurtschlossbringer mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: FRIEDEL STEFAN
IPC: B65H75/34
Filed: 2014-06-17
Granted: 2018-02-22
Abstract: Vorrichtung zum Auf- und Abwickeln eines Seils, insbesondere für einen Gurtschlossbringer, mit einem Seil (20), insbesondere einem Stahlseil, einem um eine Achse (A) drehbaren Seilträger (12), einem Antrieb (30) zum Drehen des Seilträgers (12), und einer ersten Führungseinrichtung (14), die den radialen Abstand des Seils (20) von der Achse (A) bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die maximale Windungszahl des Seils (20) auf dem Seilträger (12) auf 1 begrenzt ist.
Patent DE-102014018459-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines elektronischen Steuersystems mithilfe eines tragbaren Accessoires sowie tragbares Accessoire
Inventor: NÖTH ELMAR
IPC: B60R25/00
Filed: 2014-12-11
Granted: 2017-04-20
Abstract: Verfahren zum Steuern eines elektronischen Steuersystems (24) mithilfe eines tragbaren Accessoires (12), das zum Tragen an einem Körper eines Benutzers (10) ausgestaltet ist, umfassend die Schritte: – Erfassen einer durch ein Herz des Benutzers (10) an dem Accessoire (12) verursachten elektrischen Spannungsänderung mithilfe einer Sensoreinrichtung (14) des tragbaren Accessoires (12, S1), – Ermitteln eines Elektrokardiogrammes (18) anhand der erfassten elektrischen Spannungsänderung durch eine Steuereinrichtung (16) des tragbaren Accessoires (12, S3), – Identifizieren des Benutzers (10) anhand des ermittelten Elektrokardiogrammes (18, S4) und Ermitteln einer Berechtigung des Benutzers (10) zum Steuern des elektronischen Steuersystems (24) durch eine Identifizierungseinrichtung (20) des tragbaren Accessoires (12, S4), – falls der Benutzer (10) zu einem Steuern des elektronischen Steuersystems (24) berechtigt ist, Erzeugen eines Steuersignals und Übertragen des Steuersignals an das elektronische Steuersystem (24, S5), und – Erfassen der elektrischen Spannungsänderung (S1) zwischen einem an einem Körperoberflächenbereich einer das Accessoire (12) tragenden Körperhälfte (13) des Benutzers (10) liegenden Kontaktelement der Sensoreinrichtung (14) und einem weiteren Kontaktelement der Sensoreinrichtung (14), wobei das weitere Kontaktelement zum in Kontakt bringen mit einem Körperoberflächenbereich der anderen Körperhälfte des Benutzers (10) ausgelegt ist, und – in Abhängigkeit der ermittelten benutzerspezifischen Abweichung des ermittelten Elektrokardiogramms (18) zu einem vorgegebenen, benutzerspezifischen Ruheelektrokardiogramm (18', S4) Bereitstellen einer Kommunikationsverbindung (28, S6) zwischen einer Kommunikationseinrichtung (30) des elektronischen Systems (24) und/oder einem mobilen Endgerät (30) des Benutzers (10) zu einer Kommunikationseinrichtung (30) einer Notrufstelle.
Patent DE-102014111849-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung, insbesondere zum Schalten von Gleichströmen
Inventor: KOCH DETLEF
IPC: H01H9/34
Filed: 2014-08-19
Granted: 2020-03-05
Abstract: Schaltvorrichtung (10) mit- einem feststehenden Kontaktpaar (12),- einer beweglichen Schaltbrücke (14), gekennzeichnet durch- eine mit der Schaltbrücke gekoppelten Schottung (16), die zwischen der Schaltbrücke und den Kontakten (120, 122) des feststehenden Kontaktpaars im geöffneten Zustand der Kontaktierung auftretende Lichtbögen (180, 182) voneinander trennt,- einen Mechanismus zum Bewegen der Schaltbrücke, der eine lineare Führung (20) der Schaltbrücke, einen Einschalt-Kraftspeicher (22) zum Drücken der Schaltbrücke auf die Kontakte des feststehenden Kontaktpaars und einen Ausschalt-Kraftspeicher (24) zum Wegdrücken der Schaltbrücke von den Kontakten des feststehenden Kontaktpaars aufweist, und- einen Haltemechanismus mit einem ersten Halter (28) zum Halten der Schaltbrücke gegen die Druckkräfte des Einschalt-Kraftspeichers in einem vorgespannten Zustand und einem zweiten Halter (30) zum Halten der Schaltbrücke gegen die Druckkräfte des Ausschalt-Kraftspeichers in einem vorgespannten Zustand, wobei bei Auslösen des ersten Halters der Einschalt-Kraftspeicher und bei Auslösen des zweiten Halters der Ausschalt-Kraftspeicher freigegeben wird.
Patent DE-102014114544-B4 (DE)
Title: Filtrationsvorrichtung
Inventor: REQUATE WILHELM
IPC: B01D63/04
Filed: 2014-10-07
Granted: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Filtrationsvorrichtung (1) mit einem Filtergehäuse (4), das ein Gehäuseunterteil (15) und ein Gehäuseoberteil (16) aufweist, und einem Filtermodul (2), bei dem mindestens ein Hohlfaserbündel (6) aus Hohlfasern (32) seitlich von einer Außenhülle (5) umgeben ist, wobei das Hohlfaserbündel (6) mit seinen Enden jeweils über eine quer zur Längsrichtung (10) angeordnete Klebeschicht (11) dicht mit der Außenhülle (5) verklebt ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass jeweils beide Hohlfaserenden (29, 31) der unverschlossen sind dass die Außenhülle (5) flüssigkeitsdicht ausgebildet ist, dass zwischen der Außenhülle (5) und einer Gehäusewandung (19) des Filtergehäuses (4) ein Unfiltratraum (20) und im Inneren des Filtermoduls (2) ein Filtratraum (13) angeordnet ist, dass das Filtermodul (2) mit seinem in vertikaler Richtung unteren Ende (9) mit einem Zwischenstück (3) verbunden ist, das die Verbindung zu einer Aufnahme (17) des Gehäuseunterteils (15) ermöglicht, und dass das Zwischenstück (3) einen Verbindungsraum (26) zu den ihm zugewandten Hohlfaserenden (29) bildet und radiale Zuführkanäle (28) aufweist, die den vom Filtratraum (13) abgegrenzten Verbindungsraum (26) mit dem Unfiltratraum (20) verbinden.
Patent DE-102014219418-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stereorektifizierung von Stereokamerabildern und Fahrerassistenzsystem
Inventor: STACHE NICOLAJ
IPC: G01C11/06
Filed: 2014-09-25
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zur Stereorektifizierung von Bildern einer ersten Kamera und einer zweiten Kamera einer Stereokamera eines Fahrzeugs, das Verfahren aufweisend die Schritte,Berechnen eines durch eine Windschutzscheibe des Fahrzeugs bedingten örtlich variierenden Fehlers (S7) im Bild der ersten und/oder zweiten Kamera,wobei das Berechnen des durch die Windschutzscheibe bedingten Fehlers mittels einer Gleichung erfolgt, welche für verschiedene Orte in einem Bild einer der beiden Kameras den zu kompensierenden Fehler ausgibt,wobei die Gleichung spezifisch für die Windschutzscheibe ist,Erzeugen eines ersten Bildes durch die erste Kamera der Stereokamera (S1),Erzeugen eines zweiten Bildes durch die zweite Kamera der Stereokamera (S2),Bereitstellen einer ersten Berechnungsvorschrift zur Stereorektifizierung von Bildern der ersten Kamera (S3),Bereitstellen einer zweiten Berechnungsvorschrift zur Stereorektifizierung von Bildern der zweiten Kamera (S4),Anpassen zumindest einer der beiden Berechnungsvorschriften mittels des berechneten und durch die Windschutzscheibe des Fahrzeugs bedingten örtlich variierenden Fehlers (S8),Rektifizieren des ersten Bildes (S5) gemäß der ersten Berechnungsvorschrift, undRektifizieren des zweiten Bildes (S6) gemäß der zweiten Berechnungsvorschrift,wobei zumindest eine der beiden Berechnungsvorschriften um den durch die Windschutzscheibe des Fahrzeugs bedingten örtlich variierenden Fehler eines Ortes eines Objekts in zumindest einem Bild der ersten Kamera oder zweiten Kamera kompensiert ist, undIdentifizieren von korrespondierenden Objekten in dem rektifizierten ersten Bild und dem rektifizierten zweiten Bild (S9).
Patent DE-102015016110-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Biogas, sowie Einrichtung zum Betrieb desselben
Inventor: WILHELM HERMANN JOSEF
IPC: C12P5/02
Filed: 2015-12-11
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Biogas, bei welchem ein Gärsubstrat in mindestens zwei seriell gespeisten Fermentern vergärt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Fermenter mit einer periodisch wiederholten Teilmenge von Gärsubstrat über eine Anzahl N Tagen gefüllt wird, bis dieser seine Vollmenge bei maximalem Füllstand erreicht hat, und dass sodann die Vollmenge des ersten Fermenters in einem einzigen Schritt in den zweiten Fermenter unter weitestgehend anaeroben Bedingungen überführt wird, und dass sodann der erste Fermenter wieder mit einer periodisch wiederholten Teilmenge über eine Anzahl N Tagen gefüllt wird, während die zuvor in den zweiten Fermenter überführte Vollmenge des Gärsubstrates dort über dieselbe Anzahl N von Tagen ohne weitere Befüllung verweilt.
Patent DE-102015102544-B4 (DE)
Title: Bodendüse für Staubsauger
Inventor: DILGER HORST
IPC: A47L9/02
Filed: 2015-02-23
Granted: 2022-02-10
Abstract: Bodendüse für Staubsauger miteinem Saugkopf (1),einem Saugrohranschlussstück (2) zum Anschluss eines Saugrohres undeinem Bodengleitstück (3), welches einen Saugmund (4) und ein Anschlussende (5) für einen flexiblen Schlauch (6) aufweist, wobei zwischen dem Saugrohranschlussstück (2) und dem Bodengleitstück (3) der flexible Schlauch (6) zur Führung eines Saugluftstromes angeordnet ist, der an seinem einen Ende mit dem Saugrohranschlussstück (2) und an seinem anderen Ende mit dem Anschlussende (5) des Bodengleitstückes (3) verbunden ist, wobei der flexible Schlauch (6) in Zugrichtung elastisch dehnbar ist und mit einer Zugspannung montiert ist und wobei das Bodengleitstück (3) um eine horizontale Schwenkachse (8) kippbeweglich im Saugkopf (1) gelagert ist und unter der Wirkung des elastisch gedehnten Schlauches (6) an einem den Schwenkwinkel begrenzenden Anschlag (9) abgestützt ist, sodass das Bodengleitstück (3) beim Saugen glatter Bodenflächen und textiler Bodenflächen selbsttätig unterschiedliche Funktionsstellungen einnimmt.
Patent DE-102015115490-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung und Anschlussklemme
Inventor: WENDT ANDREAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-09-15
Granted: 2022-11-10
Abstract: Anschlussvorrichtung zum Anschluss eines isolationsfreien Leiterendes (12) eines mit einem Isoliermantel (11) versehenen elektrischen Leiters (10), umfassend ein Kontaktelement (13) und einen relativ zu dem Kontaktelement (13) aus einer Leitereinführstellung in eine Klemmstellung in Leiterrichtung verschiebbar angeordneten Federkäfig (14), wobeidas Kontaktelement (13) ein Gegenlageelement (19a, 19b) aufweist, wobei der Federkäfig (14) einen Aufnahmeraum (15) für das Leiterende (12) bildet, eine zum Einführen des Leiterendes (12) in den Aufnahmeraum (15) angepasste Ausnehmung (16) und eine in Richtung des Kontaktelements (13) vorgespannte Kontaktfeder (17) aufweist, wobeidie Kontaktfeder (17) mindestens ein Rastelement (18a, 18b) umfasst, das in der Leitereinführungsstellung an dem Gegenlageelement (19a, 19b) anliegt sowie in der Klemmstellung das Gegenlageelement (19a, 19b) derart übergreift, dass die Kontaktfeder (17) unter Federkraft an dem Leiterende (12) zwecks Klemmung anliegt, und wobeidie Ausnehmung (16) des Federkäfigs (14) ein Anlageelement (20) umfasst, das eingerichtet ist, mit der Stirnseite (21) des Isoliermantels (11) in Anlage zu kommen, so dass der Federkäfig (14) beim Einführen des Leiterendes (12) in den Aufnahmeraum (15) von der Leitereinführstellung in die Klemmstellung verschoben wird, wobeidas Anlageelement (20) integraler Bestandteil des Federkäfigs (14) ist, indem das Anlageelement (20) durch die Geometrie der Ausnehmung (16) des Federkäfigs (14) selbst gebildet ist, oder wobeidas Anlageelement (20) als separates Bauteil in Form eines Leitereinführelements (28) ausgebildet ist, das im Bereich der Ausnehmung (16) auf der zum elektrischen Leiter (10) gewandten Seite des Federkäfigs (14) angeordnet ist.
Patent DE-102015118512-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung von Stückgut
Inventor: MEISSNER MANUELA
IPC: B65G47/88
Filed: 2015-10-29
Granted: 2017-10-19
Abstract: Vorrichtung zur Förderung von Stückgut (4) umfassend eine Förderstrecke (3), auf der das Stückgut (4) in einer Förderrichtung (FR) bewegt wird und eine an der Förderstrecke (3) angeordnete Entnahmeposition (EP), wobei an der Entnahmeposition (EP) eine Sperrklinke (2) vorgesehen ist, die um eine quer zur Förderrichtung verlaufende Schwenkachse (SA) verschwenkbar ist, wobei die Sperrklinke (2) an einem in Bezug auf die Förderrichtung (FR) rückseitigen freien Ende einen Sperrabschnitt (2.1) aufweist und dass die Sperrklinke (2) derart ausgebildet ist, dass die Sperrklinke (2) im unbelegten Zustand der Entnahmeposition (EP) eine erste Schwenkstellung einnimmt, in der der Sperrabschnitt (2.1) unter eine Transportebene (TE) der Förderstrecke (3) abgesenkt ist und dass die Sperrklinke (2) im mit Stückgut (4) belegten Zustand der Entnahmeposition (EP) eine zweite Schwenkstellung einnimmt, in der der Sperrabschnitt (2.1) über die Transportebene (TE) der Förderstrecke (3) zumindest abschnittsweise vorsteht und wobei die Sperrklinke (2) an dem dem Sperrabschnitt (2.1) gegenüberliegenden freien Ende einen Betätigungsabschnitt (2.3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsabschnitt (2.3) als Rücklaufsperre für an der Entnahmeposition (EP) befindliches Stückgut (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102015216371-B4 (DE)
Title: Kunststoffgehäuse mit einer Ultraschallschweißverbindung, insbesondere für einen Hydrostataktor und Hydrostataktor mit diesem
Inventor: PILVIN PHILIPPE
IPC: F15B7/08
Filed: 2015-08-27
Granted: 2021-10-07
Abstract: Kunststoffgehäuse (1), insbesondere für einen Hydrostataktor enthaltend einen Gehäuseabschnitt (2) mit einer Öffnung (3) und ein in diese mittels Ultraschall eingebrachtes Verschlussstück (4), wobei eine Ultraschallschweißverbindung (18) an einer Fügezone (7) mit einem ersten Querschnitt (q1) ausgebildet ist, Verschlussstück (4) und Öffnung (3) in eine Fügerichtung (13) der Ultraschallschweißverbindung (18) zu der Fügezone (7) axial beabstandet eine Umlenkeinrichtung (15) für einen Schweißaustrieb der Ultraschallschweißverbindung (18) ausbilden, und die Umlenkeinrichtung (15) aus einem radialen Vorsprung (16) mit einem gegenüber dem ersten Querschnitt (q1) verengten zweiten Querschnitt (q2) der Öffnung (3) und einem gegenüber einem ersten Durchmesser (D1) des Verschlussstücks (4) an der Fügezone (7) verringerten zweiten Durchmesser (D2) des Verschlussstücks (4) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass axial zwischen den beiden Durchmessern (D1, D2) eine ringförmige Tasche (17) in dem Verschlussstück (17) vorhanden ist.
Patent DE-102015219198-B4 (DE)
Title: Aktuator, insbesondere für eine Hinterachslenkung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: VÄHNING PAUL FELIX
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-10-05
Granted: 2018-05-17
Abstract: Aktuator, umfassend
 - einen, eine axial verschiebbare Spindel (5, 21, 105) aufweisenden Spindelantrieb (3),
 - ein Gehäuse (2, 26), in welchem mindestens ein Gleitlager (10, 110) mit einer ein Polygonprofil (110a) aufweisenden Lageröffnung angeordnet ist,
 - wobei die Spindel (5, 21, 105) mindestens einen als Polygonprofil (111a) ausgebildeten Gleitlagerabschnitt aufweist, welcher in der Lageröffnung geführt und verschiebbar ist,
 - mindestens eine, von der Spindel (5, 21, 105) durchsetzte, vom Gehäuse (2, 2c, 26) eingeschlossene erste Kammer (14, 114),
 - mindestens eine, von der Spindel (5) durchsetzte, von einer flexiblen Dichtung (13) eingeschlossene zweite Kammer (15, 115),
 - wobei zwischen der ersten und der zweiten Kammer (14, 15; 114, 115) das vom Polygonprofil (111a) der Spindel (5, 21, 105) durchsetzte Gleitlager (10, 110) angeordnet ist und
 - wobei zwischen dem Polygonprofil (111a) und der Lageröffnung mindestens ein durchgehender, die erste und die zweite Kammer (14, 15; 114, 115) verbindender Lüftungskanal (100a, 100b, 100c, 100d) angeordnet ist.
Patent DE-102015220317-B4 (DE)
Title: Kathode für lithium-luft-batterie und lithium-luft-batterie umfassend dieselbe
Inventor: KIM WON KEUN
IPC: H01M12/06
Filed: 2015-10-19
Granted: 2022-10-06
Abstract: Kathode für eine Lithium-Luft-Batterie, die umfasst:eine Struktur (11);ein Kohlenstoffmaterial (13), das auf der Struktur (11) aufgeschichtet ist; undeine bipolare Materialschicht (15), die ein bipolares Material umfasst,wobei das bipolare Material einen hydrophoben ionischen Rest (151), der einer Oberfläche der Struktur (11) zugewandt ist, und einen hydrophilen ionischen Rest (153), der dem hydrophoben ionischen Rest (151) gegenüberliegt, umfasst, wobei die bipolare Materialschicht (15) durch Aufschichten oder Anhaften des bipolaren Materials auf der Oberfläche des Kohlenstoffmaterials (13) gebildet wird, und wobei die bipolare Materialschicht (15) so gebildet wird, dass sie eine Polymerbürstenstruktur aufweist.
Patent DE-102016005411-B4 (DE)
Title: Seilzugsensor mit einem flexiblen Seilführungssystem
Inventor: REITER MICHAEL
IPC: G01B5/02
Filed: 2016-05-02
Granted: 2017-08-24
Abstract: Seilzugsensor (S) zur Erfassung linearer Wegstrecken a) mit einem Gehäuse (1), b) einer im Gehäuse (1) drehbar angeordneten Seiltrommel (7) zur Aufnahme eines Messseils (2), c) einer Vorspanneinheit (5) zur Beaufschlagung der Seiltrommel (7) mit einem Rückstellmoment, welches das abgewickelte Messseil (2) auf die Seiltrommel (7) aufwickelt, d) einem mit der Seiltrommel (7) gekoppelten Signalgeber (4), e) und einem flexiblen Seilführungssystem (6), welches aus mehreren miteinander verbundenen Seilführungselementen (9, 10, 11) besteht und außen am Gehäuse (1) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, f) dass das flexible Seilführungssystem (6) eine Spiralfeder (8) mit progressiver Windungssteigung beinhaltet.
Patent DE-102016116827-B4 (DE)
Title: Farbschale, Aufnahmevorrichtung und Farbkasten für Farbschalen
Inventor: PLIHAL ULF
IPC: B44D3/04
Filed: 2016-09-08
Granted: 2020-03-26
Abstract: Farbschale (1, 31), die in einer Aufnahme eines Farbkastens durch Haltemittel festhaltbar ist, mit einem Boden (2, 32), einer mit dem Boden (2, 32) verbundenen und von diesem hochstehenden, einen oben offenen Innenraum (4, 34) ringförmig umgrenzenden Wand (3, 33) und einem in dem Innenraum (4, 34) angeordneten Innenabschnitt (5, 35), der eine Farbtablette (7, 37) aus wasserlöslicher Farbe enthält, wobei zumindest ein Umfangsabschnitt (8) der Wand (3, 33) in einem Abstand von dem Innenabschnitt (5, 35) angeordnet ist und eine durch Schlitze (10, 40) von diesem getrennte federnde Lasche (11, 39) aufweist, die auf ihrer Außenseite in einem Abstand von dem Boden (2, 32) mit dem von einem Vorsprung oder einer Vertiefung gebildeten lösbaren Haltemittel versehen ist.
Patent DE-102016119857-B4 (DE)
Title: Werkzeugcontainer und Verfahren zur Herstellung eines Werkzeugcontainers
Inventor: MAYERHOFER JULIUS
IPC: B65D25/24
Filed: 2016-10-18
Granted: 2019-01-31
Abstract: Werkzeugcontainer (10) mit mindestens einem ersten Containermodul (30) und mindestens einem zweiten Containermodul, einer Basis (11) und einer Deckplatte (12), wobei die Containermodule (30) zwischen der Basis (11) und der Deckplatte (12) angeordnet sind und jeweils einen linken und einen rechten Kunststoffhohlkörper (36, 36') aufweisen,dadurch gekennzeichnet, dassder linke und rechte Kunststoffhohlkörper (36, 36') zur Bildung von Abschnitten von Seitenwänden symmetrisch zueinander angeordnet sind, wobei mindestens eines der Containermodule (30) vorzugsweise eine Rückplatte (37) aufweist,wobei das erste und zweite Containermodul (30) aufeinander gestapelt angeordnet sind, wobei das erste Containermodul (30) an einer Seite (34) mindestens einen Zapfen (32) aufweist, der in eine zu dem Zapfen (32) korrespondierende Aussparung (33) an einer Seite (35) des zweiten Containermoduls eingreift,wobei ein Spannmechanismus (20) in Form mindestens einer modularen Schraube (20) zur Halterung der Containermodule (30) die Basis (11) mit der Deckplatte (12) verspannt.
Patent DE-102016122107-B4 (DE)
Title: Solaranlage und verfahren zur entleerung des fluidsystems der solaranlage
Inventor: BOTPAEV RUSLAN
IPC: F24S10/00
Filed: 2016-11-17
Granted: 2018-06-28
Abstract: Solaranlage (1) mit einem Kollektor (10), der mit einem Fluidsystem wenigstens aufweisend einen Vorlauf (11) und einen Rücklauf (12) verbunden ist, und aufweisend einen Fluidspeicher (13), in den über den Vorlauf (11) vom Kollektor (10) erwärmtes Fluid (14) einleitbar ist und aus dem über den Rücklauf (12) zu erwärmendes Fluid (14) an den Kollektor (10) leitbar ist, und wobei der Rücklauf (12) eine Pumpe (15) aufweist, mittels der das Fluid (14) im Fluidsystem umwälzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rücklauf (12) ein erstes Rückschlagventil (16) aufweist, über das bei einem Abschalten der Pumpe (15) Luft (19) in das Fluidsystem einbringbar ist und wobei der Vorlauf (11) vom Kollektor (10) in den Fluidspeicher (13) hinein bis unter einen Flüssigkeitsspiegel (17) im Fluidspeicher (13) geführt ist.