baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002444-U1 (DE)
Title: Bandcutter
IPC: B02C18/00
Filed: 2010-02-17
Abstract: Durch eine Trichterförmige Sicherheitsöffnung (länger als normale Finger ca 20 cm) wird das Band durch eine Lichtschranke oder eines Kontaktschalters eingeschaltet. Durch die Motorachse wird das Förderband aktiviert dies geschieht in Form von Walzen Ketten, Schraub, Klemmantrieb.  Das Band wird dann entweder in direktem Verlauf zur Motorachse oder Seitlich zum Cutter oder Zwicker geführt. Der Cutter oder Zwicker zerkleinert dann das Band in kleine leicht entsorgbare Stücke.  Verschiedene Zerkleinerungsmöglichkeiten sind hier gegeben. Schneiden, Zwicken, Raspeln.  Die Zuführung kann auch in mehreren Arten geschehen.  Durch Walzen, Spiral, Klemmvorrichtungen.  Der Bandcutter ist durch seine Flexible Befestigungsvorrichtung überall einsetzbar. Ob über Mülltonnen, Behältern, Kisten usw.  Auch verschiedene Antriebsmöglichkeiten bietet der Bandcutter wie Elektro, Akku, Druckluftantrieb.  Somit sind seine Einsatzmöglichkeiten Universell.
Patent DE-202010004971-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Überrollbügels o.dgl. Anbauteiles an einem Fahrzeug
IPC: B60R21/13
Filed: 2010-04-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befestigung eines Überrollbügels (2) oder dergleichen Anbauteiles an einem Fahrzeug (4), insbesondere einer Vibrationswalze, mit  einer inneren Montagehülse (6), die mit einer Bügelaufnahme (3) am Fahrzeug (4) in Wirkverbindung steht oder bringbar ist,  einer äußeren Montagehülse (8), die die innere Montagehülse (6) wenigstens teilweise umgibt und die mit dem Überrollbügel (2) in Wirkverbindung steht oder bringbar ist, und  wenigstens einem Elastomerelement (10), das die innere Montagehülse (6) relativ zur äußeren Montagehülse (8) derart positioniert, dass die beiden Hülsen (6, 8) von einander unter teilweiser Bildung eines Vibrationsfreiraumes (12) beabstandet sind.
Patent DE-202010006714-U1 (DE)
Title: Feldhäcksler
IPC: A01F29/06
Filed: 2010-05-12
Abstract: Selbstfahrender Feldhäcksler (1) zum Aufnehmen und Häckseln von Mais, Anwelkgras, Grünfutter und dergleichen Erntegut mit Aufnahme- und Einzugsorganen und einer nachgeordneten Häckseltrommel (8) mit in Umfangsrichtung der Häckseltrommel (8) mit Abstand zueinander angeordneten an Haltern (17) durch Befestigungsmittel (16) fixierte Schneidmesser (15), welche in ihrem Abstand zu einer der Häckseltrommel (8) zugeordneten Gegenschneide (9) nachstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidmesser (15) jeweils zumindest eine Aussparung (26) aufweisen, welche durch eine Öffnung (25) im Halter (17) des Schneidmessers (15) zumindest teilweise sichtbar ist, wobei die Öffnung (25) im Halter (17) des Schneidmessers (15) zur Unterstützung der Schneidmessereinstellung mit einem Hilfswerkzeug (27) dient.
Patent DE-202010008148-U1 (DE)
Title: Therapieliege
IPC: A61H1/00
Filed: 2010-07-23
Abstract: Therapieliege, insbesondere für die Behandlung von Patienten unter Wasser, mit einem Grundgestell (1) und einem Liegeteil (2), der über Schwenkarme (3, 4) beweglich am Grundgestell (1) befestigt ist, wobei ein erster Schwenkarm (3) einerseits in einem Kopfbereich (2a) des Liegeteils (2) um eine erste Schwenkachse (5) schwenkbar gelagert ist und andererseits am Grundgestell (1) um eine zweite Schwenkachse (6) schwenkbar gelagert ist, und wobei ein zweiter Schwenkarm (4) einerseits in einem Fußbereich (2b) des Liegeteils (2) um eine dritte Schwenkachse (7) schwenkbar gelagert ist und andererseits am Grundgestell (1) um eine vierte Schwenkachse (8) schwenkbar gelagert ist und vorzugsweise den ersten Schwenkarm (3) überkreuzt, und wobei alle Schwenkachsen (5, 6, 7, 8) parallel zueinander in Gebrauchslage waagrecht und rechtwinkelig zur Längsrichtung des Liegeteils (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die dritte Schwenkachse (5, 7) an vorgegebenen Stellungen des Liegeteils (2) angeordnet sind und die zweite und die...
Patent DE-202010008547-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung und Deckel dafür
IPC: A01G9/02
Filed: 2010-09-16
Abstract: Deckel für eine Präsentationsvorrichtung für Tiere und/oder Pflanzen mit einem Abdeckbereich, einem Verschlussbereich und einer Beleuchtungsvorrichtung auf der Innenseite des Abdeckbereichs, die wenigstens eine LED auf einer Leiterplatte umfasst.
Patent DE-202010008888-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schützen eines Abschnitts vor Witterungseinflüssen
IPC: A47B37/04
Filed: 2010-10-25
Abstract: Vorrichtung zum Schutz eines Abschnitts vor Witterungseinflüssen, umfassend  – eine Ablageplatte (12) zum Abstellen von Gegenständen mit einem oder mehreren im Wesentlichen senkrecht zu einer Unterlage (16) verlaufenden ersten Stützelementen (14) zum Tragen und Stützen der Ablageplatte (12) auf der Unterlage (16),  – ein an der Ablageplatte (12) befestigbaren Tragelement (20) zum Tragen einer Schutzschicht (22), mit welcher der Abschnitt vor Witterungseinflüssen schätzbar ist,  – ein oder mehrere zweite Stützelemente (30) zum Stabilisieren des Tragelements (20), wobei die zweiten Stützelemente (30) lösbar mit den ersten Stützelementen (14) oder mit dem Tragelement (20) befestigbar sind.
Patent DE-202010010449-U1 (DE)
Title: Krawattenhalter zur Fixierung von Krawatten
IPC: A41D25/12
Filed: 2010-07-21
Abstract: Krawattenhalter zur Fixierung von Krawatten  dadurch gekennzeichnet,  dass Länge, Breite, Höhe, Gewicht folgende Maße haben:  Länge: wie Muster (15,5 cm) oder davon abweichend  Breite: wie Muster (3,5 cm) oder davon abweichend  Höhe: wie Muster (0,1 cm) oder davon abweichend  Gewicht: wie Muster (3 g) oder davon abweichend
Patent DE-202010010566-U1 (DE)
Title: Deckenaufbau
IPC: E04B9/00
Filed: 2010-07-23
Abstract: Deckenaufbau, umfassend  beabstandete Tragschienen (1, 10), an deren Unterseite ein plattenförmiges Deckenelement (5) befestigt ist,  auf dessen Rückseite wenigstens ein Wärmeleitprofil (3) mit wenigstens einer Ausbuchtung (3.2) zur Aufnahme einer Heiz- oder Kühlleitung (4) anliegt,  wobei Federelemente (8) oder vom Wärmeleitprofil (3) abstehende federnde Abschnitte (3.1, 3.1a) vorgesehen sind, welche durch ihre Elastizität das Wärmeleitprofil (3) an dem Deckenelement (5) unter Abstützung an einem Element des Deckenaufbaus anliegend halten.
Patent DE-202010013730-U1 (DE)
Title: Sechzehneckiger Abstandhalter für acht exakte Abstände
IPC: E04F21/18
Filed: 2010-09-29
Abstract: Sechzehneckiger Abstandhalter für acht exakte Abstände. Dadurch gekennzeichnet, dass das Sechzehneck aus acht parallelen Zuschnitten besteht und jeweils die Parallelen Seiten einen exakten Abstand ergeben (Siehe Zeichnung 3). Die Abstände betragen je nach Montagewinkel z. B. 12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, und 26 cm. Der Schutzanspruch bezieht sich auf die Formgebung (siehe Zeichnungen 1 und 2) nicht aber auf die Größe des Abstandhalters.  Als besondere Eigenart bei der Konstruktion des Sechzehnecks wird darauf Wert gelegt, dass von den parallelen Schenkeln jeweils einer länger ist als der andere. Dies ist notwendig, da der längere Schenkel bei der Montage den exakten Winkel des Abstandhalters bestimmt und somit den gewählten Abstand exakt garantiert.
Patent DE-202010014571-U1 (DE)
Title: Gerät zur Schwingungsabsorbtion
IPC: F16F15/02
Filed: 2010-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein erfindungsgemäßes Gerät mit einer ersten hauptsächlichen lateralen Schwingungsdämpfung/Schwingungsableitung von Schwingungsenergie und einer zweiten kleineren axialen Schwingungsdämpfung/Schwingungsableitung von Schwingungsenergie und ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Element (1) zur hauptsächlichen lateralen Ableitung von Schwingungen durch einen Deckel (2) mit der Masse (5) im Inneren des erfindungsgemäßen Gerätes Kontakt hat.
Patent DE-202010015715-U1 (DE)
Title: Hammerwerkzeuge, Fäustelwerkzeuge, Axtwerkzeuge, Beilwerkzeuge, Schlagwerkzeuge mit optimaler Form
IPC: B25D1/00
Filed: 2010-11-22
Abstract: Hammerwerkzeuge, Fäustelwerkzeuge, Axtwerkzeuge, Beilwerkzeuge, Schlagwerkzeuge mit optimaler Form (10, 11, 12, 13) dadurch gekennzeichnet, dass diese eine optimale Form derartig besitzen, dass sie an vorhandenen Schlaggeräten (20, 21, 22, 23), wie z. B. Hammer, Fäustel, Äxte, Beile, Schlagwerkzeuge leicht befestigt werden können, z. B. mittels Schellen aller Art, Querschellen (30o, 31, 32, 33), Längsschellen (40s, 41, 42s, 43) mittels Klammern, mittels Hohlprofilen (43), mittels Rohren, mittels Klemmen usw.
Patent DE-202010017350-U1 (DE)
Title: Pulsationsdämpfer/poröses Material
IPC: F02M55/02
Filed: 2010-12-15
Abstract: Vorrichtung zum Einspritzen eines unter Druck stehenden Brennstofffluids in einen Brennraum mit einem Druckerzeuger, wenigstens einem Injektor mit Einspritzöffnung und einer Brennstoffleitung zwischen dem Druckerzeuger und dem Injektor, wobei ein Dämpfungselement zwischen dem Druckerzeuger und der Einspritzöffnung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (17, 18) ein porenbildendes Material (19, 20) umfasst.
Patent DE-202011005684-U1 (DE)
Title: Verfahrbares Hallendach
IPC: E04B7/16
Filed: 2011-04-29
Abstract: Verfahrbares Hallendach für insbesondere eine Schwimmhalle, mit einer Vielzahl von zu einer Kabeltrasse (27) zusammengefassten Stromkabeln (30), wobei die Kabeltrasse (27) von einem aus einzelnen relativ zueinander verschwenkbaren Kettengliedern (29) gebildeten Schutzmantel (28) umgeben ist.
Patent DE-202011050291-U1 (DE)
Title: Federelement
IPC: F16F1/38
Filed: 2011-05-30
Abstract: Federelement (10) umfassend: – ein äußeres Element (12) mit einem inneren Raum (13) mit im wesentlichen quadratischem Querschnitt, und – ein inneres Element (18), das so in dem inneren Raum (13) des äußeren Element angeordnet ist, daß zwischen seinen Außenseiten und den Ecken des inneren Raums Hohlräume verbleiben, – wobei in den Hohlräumen zwischen den Außenseiten des inneren Elements (18) und den Ecken des äußeren Elements (12) im wesentlichen vollzylindrische elastische Elemente (20) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das äußere Element (12) aus wenigstens zwei Teilen (14, 16) besteht, die zur Ausbildung des inneren Raums (13) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011051564-U1 (DE)
Title: Fensterverbindung zur Befestigung eines Fensterelements in einem flexiblen Verdeck
IPC: B60J1/18
Filed: 2011-10-06
Abstract: Fensterverbindung (5) zur Befestigung eines Fensterelements (4) in einem flexiblen Verdeck (2), insbesondere in einem flexiblen Klappverdeck eines Fahrzeugs (1), wobei die Fensterverbindung (5) eine Verdecksbespannung (3) mit einer Öffnung (6) für das Fensterelement (4) umfasst, die Verdecksbespannung (3) eine der Öffnung (6) zugewandte Verdeckskante (7) und das Fensterelement (4) eine Fensterkante (8) hat und die Verdeckskante (7) mit einem Verdecksreißverschlussteil (10) und die Fensterkante (8) mit einem Fensterreißverschlussteil (11) eines Reißverschlusses (9) versehen sind, mit dessen Hilfe das Fensterelement (4) in der Verdecksbespannung (3) fixierbar ist, wobei an der Fensterkante (8) ein Umfangsband (17) angeordnet ist und wobei ein Fensterteil-Tragband (14) des Fensterreißverschlussteils (11) und das Umfangsband (17) mit dem Fensterelement (4) im Bereich der Fensterkante (8) vernäht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Fensterkante (8) zumindest einseitig ein Klebemittel (22, 23) als Dichtmittel und/oder als Lagefixierung des Umfangsbands (17) und/oder des Fensterteil-Tragbands (14) an dem Fensterelement (4) bis zum...
Patent DE-202011100316-U1 (DE)
Title: Presswerkzeug sowie verpresstes Pressfitting
IPC: B25B7/02
Filed: 2011-05-05
Abstract: Presswerkzeug insbesondere zur Verpressung von Pressfittings, mit mindestens zwei relativ zueinander bewegbaren Presselementen (10, 12), von den Presselementen (10, 12) getragenen Pressbacken (16, 18), und einer Antriebseinrichtung zum Bewegen der Pressbacken (16, 18), dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer der Pressbacken (16, 18) ein Fixierelement (22) zur Verringerung der Relativbewegung zwischen der entsprechenden Pressbacke (18) und dem Pressfitting (24) im Bereich des mindestens einen Fixierelements (22) vorgesehen ist.
Patent DE-202011105925-U1 (DE)
Title: Automatisierter Bechertest für Polyurethan-Aufbaukomponenten
IPC: G01N35/00
Filed: 2011-09-22
Abstract: Vorrichtung zur Messung des Steigverhaltens von Schäumen, bestehend aus einem Becher, in den die einzelnen Komponenten eines Schaumes über eine Dosiereinrichtung dosiert werden, einer Homogenisierungseinrichtung und eine Messeinrichtung zur Messung der Steigkurve des Schaumes, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zumindest eine der folgenden Stationen in der genannten Reihenfolge, bevorzugt mehrere, insbesondere alle automatisiert durchführt: – Dosierung der Komponenten eines Schaumes in den Becher – Homogenisieren der Komponenten in dem Becher – Aufnahme der Steigekurve durch eine Messeinrichtung.
Patent DE-202011107217-U1 (DE)
Title: Lüfter mit Befestigung im Strömungsbereich
IPC: F04D29/40
Filed: 2011-10-27
Abstract: Lüfter mit rundem Außengehäuse und mehreren Stegen zur Befestigung des Stators, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Stege im Bereich der Befestigungsbohrungen verdickt sind.
Patent DE-202011110874-U1 (DE)
Title: System zur Bestimmung von Gebäudenummern
IPC: G06V30/224
Filed: 2011-07-12
Abstract: System, das Folgendes umfasst: einen zum Speichern einer Straßenansicht ausgelegten Speicher; und einen Prozessor in Kommunikation mit dem Speicher, wobei der Prozessor ausgelegt ist, um: einen Teil der Straßenansicht so zu erkennen, dass der Teil mit Gebäudenummern verbundene Zeichen enthält; einen alphanumerischen Wert, der die Zeichen in dem Teil darstellt, zu extrahieren; den alphanumerischen Wert mit einem Bereich von Gebäudenummern zu vergleichen, die sich der Erwartung nach nahe dem geographischen Standort befinden, an dem die Straßenansicht aufgenommen wurde; die Straßenansicht und den alphanumerischen Wert an einen Client-Computer zu übertragen, wenn der alphanumerische Wert mit einem solchen Bereich übereinstimmt; und eine Bestätigung zu empfangen, ob die Straßenansicht einer Straßenadresse entspricht, wobei die Straßenadresse den alphanumerischen Wert einschließt.
Patent DE-202012000202-U1 (DE)
Title: Rahmenverbreiterung
IPC: E06B1/04
Filed: 2012-01-11
Abstract: Rahmenverbreiterung, umfassend ein plattenförmiges Dämmelement (1) mit zwei parallel zueinander angeordneten und voneinander beabstandeten Aussenwänden (2) und einer dazwischen angeordneten, wärmeisolierenden und/oder schallisolierenden Füllung (4), wobei das Dämmelement (1) an wenigstens zwei parallel zueinander verlaufenden Kanten seiner Aussenwände (2) je ein längliches Verbindungselement (5) aufweist, welche Verbindungselemente zur kraftschlüssigen, mechanischen Verbindung mit korrespondierenden Nuten (8) eines Fenster- oder Türrahmenprofils (6) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass des längliche Verbindungselement (5) in Form einer Nippelleiste ausgebildet ist, welche einen nippelartigen, tropfen- oder keulenförmigen Querschnitt aufweist und aus einem Kopfteil und einem Halsteil besteht, wobei der Kopfteil wenigstens teilweise abgerundet ist.
Patent DE-202012002721-U1 (DE)
Title: Federzinken für Kreiselzettwender
IPC: A01D78/10
Filed: 2012-03-19
Abstract: Federzinken für Kreiselzettwender mit mehreren über dem Boden umlaufenden Kreiseln, deren Federzinken paarweise zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass an den unteren Enden (3a) der Federzinken (3) Zusatzzinken (4) befestigt sind.
Patent DE-202012004833-U1 (DE)
Title: Foliencover für verspiegelten Lichtschacht
IPC: C23C4/06
Filed: 2012-05-15
Abstract: die verspiegelte Folie zur Übertragung der natürlichen Licht- und Wärmeenergie wird dadurch gekennzeichnet das vom Lichtschacht im Tiefziehverfahren ein Foliencover gefertigt wird und im Silberspritz-Reduktionsverfahren eine Silberschicht aufgetragen wird.
Patent DE-202012005220-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befundung von Batterien
IPC: A62C35/00
Filed: 2012-05-23
Abstract: Vorrichtung (100) zum Befunden von Batterien, umfassend eine Batteriebefundungskammer (10) mit einem Innenraum und einem im Innenraum befindlichen motorbetriebenen Hubtisch (15) mit einer Tischoberfläche zum Abstellen mindestens einer Batterie, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung im Innenraum der Batteriebefundungskammer (10) ein Tauchbecken (16) aufweist, in das die Tischoberfläche des Hubtisches (15) hineingesenkt werden kann.
Patent DE-202012006325-U1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für eine Kopfstütze
IPC: B60N2/48
Filed: 2012-06-28
Abstract: Einstellvorrichtung (20) für eine Kopfstütze (6) eines Fahrzeugsitzes (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einer Aufnahme (22) zum Aufnehmen wenigstens eines einen Kopfstützenkörper (7) tragenden Haltemittels (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (22) außerhalb des Kopfstützenkörpers (7) angeordnet ist und die Aufnahme (22) in einer Einstellrichtung (V) relativ zu einer Lehnenstruktur (10) des Fahrzeugsitzes (1) einstellbar ist.
Patent DE-202012009611-U1 (DE)
Title: Dekorationsgegenstand
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-10-09
Abstract: Dekorationsgegenstand mit elektrischer Beleuchtung, der eine Basis, einem auf der Basis angeordneten Aufbau und einer innerhalb des Aufbaus angeordneten Dekoration, die als weihnachtliches oder sonstiges Motiv ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Teil der Basis (1) und/oder der Dekoration (5) und/oder des Aufbaus aus einem lichtdurchlässigen, ein diffuses Licht abstrahlenden Werkstoff und/oder aus einem teilweise lichtundurchlässigen Werkstoff besteht.
Patent DE-202012011805-U1 (DE)
Title: Wärmflaschengürtel, Gürtel zum Einstecken einer oder mehrerer Wärmflaschen
IPC: A61F7/08
Filed: 2012-12-07
Abstract: Gürtel zum Einstecken einer oder mehrerer Wärmflasche/n, der in der Weite regulierbar ist oder aus flexiblem Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Körper zugewandten Seite eine Tasche angebracht ist, in die eine Wärmflasche eingesteckt werden kann und der so lang ist, dass der Gürtel einmal komplett um den Körper herum geführt werden kann und dabei in der Weite regulierbar ist,
Patent DE-202012103818-U1 (DE)
Title: Triexzentrisches Ventil mit einem symmetrischen leckdichten Ring
IPC: F16K1/20
Filed: 2012-10-04
Abstract: Triexzentrisches Ventil mit einem symmetrischen leckdichten Ring, mit: einem Ventil (1) mit einer inneren Kammer (10), wobei eine Wand dieser Kammer (10) mit einer umlaufenden Rille (313) zur Aufnahme eines Ringsitzes (30) versehen ist und wobei ein radialer Querschnitt des Ringsitzes (30) eine Trapezform aufweist und der Ringsitz (30) abnehmbar ist; einer Spindel (2), die durch das Ventil (1) ragt und in die Kammer (10) eindringt, wobei an einem oberen Ende, das vom Ventil (1) herausragt, ein Betätigungselement zum Rotieren der Spindel (2) befestigt ist; ein Ventilteller (31), der in der Kammer (10) des Ventils (1) eingebaut ist und mit einer Innenwand des Ringsitzes (30) in Berührung kommt, wobei radial dem Ventilteller (31) entlang ein Radialloch (310) für die Aufnahme der Spindel (2) gebildet ist, um durch das Rotieren der Spindel (2) den Ventilteller (31) zum Öffnen oder Schließen des Ventils (1) zu rotieren, und wobei eine...
Patent DE-202012105015-U1 (DE)
Title: Einrichtung mit einem inneren und einem äußeren Funktionselement
IPC: C12N5/076
Filed: 2012-12-21
Abstract: Einrichtung mit einem inneren und einem äußeren Funktionselement zur Erzeugung eines Fluidstroms mit einem Kernstrahl und einem Hüllstrahl mit einem inneren Funktionselement zur Formung eines Kernstrahls, einem äußeren Funktionselement mit einem Abschnitt zur Führung eines Hüllstrahls und einem Abschnitt zur Fokussierung des Hüllstrahls mit Kernstrahl am freien Ende des äußeren Funktionselements, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Funktionselement zur Formung des Kernstrahls einen Strömungskanal aufweist, durch den der Kernstrahl geführt wird, und örtlich getrennt ist vom äußeren Funktionselement mit einem Abschnitt zur Fokussierung des Hüllstrahls mit dem Kernstrahl und/oder dem Abschnitt zur Formung des Hüllstrahls.
Patent DE-202013003396-U1 (DE)
Title: Breitstreuwerkserweiterung für Universalstreuer
IPC: A01C17/00
Filed: 2013-04-08
Abstract: Klappbare Förderbänder zum fördern von Streugut vom Fahrzeug zum Streuteller, dadurch gekennzeichnet, dass die klappbaren Förderbänder (11) hinter dem Fahrzeug angeordnet sind, das Streugut aufnehmen und zu den außen an den Förderbänden (11) befestigten Streutellern (13) transportieren.
Patent DE-202013003674-U1 (DE)
Title: Aufsatz für Drehknauf
IPC: E05B1/00
Filed: 2013-04-18
Abstract: Aufsatz für vorzugsweise metallische Drehknäufe gekennzeichnet durch die Merkmale:  Der Aufsatz ist ein zylinderförmiges durchgehend geöffnetes Formteil mit einer Innenform, die der Außenform des jeweiligen Drehknaufs entspricht;  der Aufsatz ist an die Drehknaufform angepasst;  die Innenabmessungen des Aufsatzes weisen ein geringes Übermaß gegenüber den entsprechenden Außenabmessungen des Drehknaufs auf;  der Aufsatz vergrößert den Durchmesser des Drehknaufs;  die Außenform ist mit Profilierungen ausgeführt;  die vordere Öffnung des Aufsatzes ist ohne oder mit Lippe ausgeführt;  der Aufsatz wird mit mindestens einer Schraube an dem Drehknauf befestigt;  der Aufsatz ist vorzugsweise abnehmbar;  der Aufsatz besteht aus Metall.
Patent DE-202013005982-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Komprimieren von Behältnissen
IPC: B30B9/30
Filed: 2013-07-03
Abstract: Vorrichtung zum komprimieren von Konservendosen, Getränkedosen, PET Flaschen und Tetra Paks nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass ein im Gehäuse angeordneter und motorisch angetriebener Preßstempel o. g. Behältnisse presst.
Patent DE-202013010177-U1 (DE)
Title: Filterkanne mit bakterientötender Funktion
IPC: C02F1/30
Filed: 2013-11-11
Abstract: Filterkanne mit bakterientötender Funktion, umfassend mindestens  eine Kanne (10), die eine Wassereintrittsöffnung (11), eine Wasseraustrittsöffnung (12), eine Wasserkammer (13) und einen Reinwasserraum (14) unter der Wasserkammer (13) aufweist, wobei die Wassereintrittsöffnung mit der Wasserkammer (13) verbunden ist, wobei die Wasseraustrittsöffnung (12) mit dem Reinwasserraum (14) verbunden ist, wobei zwischen der Wasserkammer (13) und dem Reinwasserraum (14) eine Verbindungsöffnung (15) vorgesehen ist,  eine Filtereinheit (20), die in der Verbindungsöffnung (15) angeordnet ist, wodurch das Wasser der Wasserkammer (13) nach dem Filtern in den Reinwasserraum (14) fließen kann,  mindestens eine bakterientötende Lampe (30), die an einer Seite des Reinwasserraums (14) angeordnet ist und ein Licht in den Reinwasserraum (14) strahlen kann, und  ein Stromversorgungsmodul (40), das an einer Seite der Kanne (10) angeordnet ist und mit der bakterientötenden Lampe (30) verbunden ist, wobei das Stromversorgungsmodul (40) einen Schalter (41) und mindestens eine Stromeinheit (42) beinhaltet, wobei der Schalter (41) mit der Stromeinheit (42) verbunden ist, um die Stromeinheit (42) zu steuern.