baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012012252-B4 (DE)
Title: System zur Durchflussmessung
Inventor: KURTH MARTIN
IPC: G01F25/10
Filed: 2012-06-22
Granted: 2022-05-05
Abstract: System (1) zur Durchflussmessung mit einem ersten Durchflussmessgerät (2) und einem zweiten Durchflussmessgerät (3), wobei das erste Durchflussmessgerät (2) und das zweite Durchflussmessgerät (3) jeweils eine Daten aus der Durchflussmessung erzeugende Auswerteeinheit (4, 5) aufweisen, wobei eine Überwachungsvorrichtung (6) vorgesehen ist, wobei die Überwachungsvorrichtung (6) derartig mit den Auswerteeinheiten (4, 5) verbunden ist, dass die Überwachungsvorrichtung (6) von den Auswerteeinheiten (4, 5) erzeugte Daten erhält, und wobei die Überwachungsvorrichtung (6) derartig ausgestaltet ist, dass die Überwachungsvorrichtung (6) ausgehend von einem Vergleich der von den Auswerteeinheiten (4, 5) erzeugten Daten mindestens ein Vergleichsergebnis erzeugt und zumindest das Auftreten eines mit mindestens einem Vergleichsergebnis verbundenen Fehlerzustands signalisiert,dadurch gekennzeichnet, dass das erste Durchflussmessgerät (2) und das zweite Durchflussmessgerät (3) jeweils ein Ultraschalldurchflussmessgerät mit einem Messrohr (7, 8) ist, wobei das erste Durchflussmessgerät (2) und das zweite Durchflussmessgerät (3) entlang der Flussrichtung eines Mediums hintereinander angeordnet sind, nämlich wobei die beiden Ultraschalldurchflussmessgeräte jeweils ein separates Messrohr (7, 8) aufweisen und wobei die Messrohre (7, 8) entlang der Flussrichtung eines Mediums hintereinander angeordnet sind, und wobei das erste Durchflussmessgerät (2) und das zweite Durchflussmessgerät (3) sich voneinander unterscheiden und/oder unterschiedliche Orientierungen für die Durchflussmessung aufweisen, nämlich wobei das erste Durchflussmessgerät (2) und das zweite Durchflussmessgerät (3) sich hinsichtlich der Art der Durchflussmessung voneinander unterscheiden, nämlich sich zumindest hinsichtlich des Wegs der Ultraschallsignale im jeweiligen Messrohr (7, 8) voneinander unterscheiden.
Patent DE-102012020117-B4 (DE)
Title: Querwandstruktur für Längsträger
Inventor: MOCHIZUKI SHINEI
IPC: B62D25/20
Filed: 2012-10-08
Granted: 2016-02-04
Abstract: Querwandstruktur für einen Längsträger, bei der ein Längsträger (4), dessen Querschnitt die Form eines umgekehrten ”C” aufweist, der ein Unterteil (41) und in Fahrzeugquerrichtung einander gegenüberliegende Seitenwandteile (42, 43) umfasst, auf der Unterseite eines Bodenblechs (2), das einen Boden eines Fahrzeugs bildet, angeordnet ist, bei der ein Radkastenblech (3), das einen Reifen des Fahrzeugs abdeckt, an einem in Fahrzeugquerrichtung außenseitigen Endteil des Bodenblechs (2) angeordnet ist, bei der ein Federbock (7), der eine Schraubenfeder abstützt, an einer Unterseite des Unterteils (41) des Längsträgers (4) befestigt ist und bei der eine Querwand (8) an einer dem Federbock (7) entsprechenden Position an einer Innenseite des umgekehrten ”C” des Querschnitts des Längsträgers (4) mit diesem verbunden ist, wobei die Querwand Folgendes umfasst: einen ersten Plattenteil (81), der sich zwischen dem Längsträger (4) und dem Bodenblech (2) und zwischen den Seitenwandteilen (42, 43) des Längsträgers (4) erstreckt und zwei zweite Plattenteile (82, 83), die sich von dem ersten Plattenteil (81) in Richtung des Unterteils (41) des Längsträgers (4) erstrecken, und wobei der erste Plattenteil (81) Folgendes umfasst: einen ersten Flansch (81a), der sich zwischen einem in Fahrzeugquerrichtung innenseitigen Seitenwandteil (42) des Längsträgers (4) und dem Bodenblech (2) erstreckt und einen zweiten Flansch (81b), der sich bis zu dem in Fahrzeugquerrichtung außenseitigen Endteil des Bodenblechs (2) erstreckt und der so angeordnet ist, dass er sich mit einem in Fahrzeugquerrichtung außenseitigen Seitenwandteil (43) des Längsträgers (4) und dem Radkastenblech (3) überlappt, wobei ein oberes Ende des in Fahrzeugquerrichtung innenseitigen Seitenwandteils (42) des Längsträgers (4) einen ersten Seitenwandflansch (44) aufweist, der sich in einer horizontalen Richtung erstreckt und der erste Seitenwandflansch (44) des in Fahrzeugquerrichtung innenseitigen Seitenwandteils des Längsträgers (4), das Bodenblech (2) und der erste Flansch (81a) miteinander verbunden sind, der in Fahrzeugquerrichtung außenseitige Seitenwandteil (43) des Längsträgers (4), das Radkastenblech (3) und der zweite Flansch (81b) miteinander verbunden sind und jeder der zweiten Plattenteile (82, 83) mit der Längsträgerinnenseite verbunden ist.
Patent DE-102012100379-B4 (DE)
Title: Einstellen einer Datenübermittlungsrate in einem Peer-to-Peer Betrieb
Inventor: LOCKER HOWARD
IPC: H04W84/18
Filed: 2012-01-18
Granted: 2018-03-22
Abstract: Vorrichtung aufweisend: – einen Prozessor (105); – ein Speichermodul (155) zur Ausführung durch den Prozessor (105), wobei der Speicher (155) aufweist: • ein Ermittlungs-Modul (305), ausgebildet zum Ermitteln einer Menge an drahtloser Netzwerkaktivität durch einen drahtlosen Kommunikations-Infrastrukturbetrieb (240a, 240b, 240c); und • ein Übermittlungs-Modul (310), ausgebildet zum Einstellen einer Datenübermittlungsrate in einem Peer-to-Peer Betrieb (225) basierend auf der Menge an drahtloser Netzwerkaktivität, wobei das Ermitteln der Menge an drahtloser Netzwerkaktivität durch das Ermittlungs-Modul (305) weiterhin ein Suchen des Ermittlungs-Moduls (305) nach einem verfügbaren drahtlosen Kanal beinhaltet, wobei ein Verringern der Datenübermittlungsrate in dem Peer-to-Peer Betrieb (225) durch das Übermittlungs-Modul erfolgt in Antwort auf ein Scheitern des Ermittlungs-Moduls (310), den verfügbaren drahtlosen Kanal zu lokalisieren, wobei das Ermittlungs-Modul (305) eine Menge an drahtloser Aktivität auf dem verfügbaren Kanal ermittelt in Antwort auf ein Ermitteln des verfügbaren drahtlosen Kanals durch das Ermittlungs-Modul (305), und wobei das Ermitteln der Menge an drahtloser Aktivität auf dem verfügbaren Kanal weiterhin aufweist: – Aussenden eines Request To Send („RTS”) Frame auf dem verfügbaren Kanal; – Empfangen eines Clear To Send („CTS”) Frame von einem Zugangspunkt auf dem verfügbaren Kanal, wobei der CTS-Frame eine Übermittlungszeit beschreibt; und – Ermitteln der Menge an drahtloser Aktivität auf dem verfügbaren Kanal basierend auf der Übermittlungszeit in dem CTS-Frame.
Patent DE-102012105761-B4 (DE)
Title: Kraftschraubereinsatz
Inventor: HAUBS DIETMAR
IPC: B25B23/00
Filed: 2012-06-29
Granted: 2022-12-01
Abstract: Kraftschraubereinsatz (1) zur Verbindung mit einem Antrieb (13), insbesondere einem Antriebsvierkant, eines Betätigungswerkzeugs, insbesondere eines Steckschlüssels oder eines Maschinenschraubers, mit einem Grundkörper, der eine Aufnahme (4) für den Antrieb (13), insbesondere ein Vierkantloch, bereitstellt, wobei in dem Grundkörper zwei Öffnungen (2), insbesondere gegenüberliegende Aufnahmebohrungen, zur Aufnahme eines Sicherungsstiftes vorgesehen sind, wobei in jede Öffnung (2) jeweils ein Sicherungsstift (3) eingesetzt ist, jeder Sicherungsstift (3) mit einem Abschnitt zum Eingriff in korrespondierende Öffnungen im Antrieb ausgebildet ist und jeder Sicherungsstift (3) einen Stiftabschnitt zum Eingreifen in die Aufnahme (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass, die Sicherungsstifte (3) als Stufenstifte ausgebildet sind, dass die Öffnungen (2) als Stufenbohrungen mit einem Absatz zur Aufnahmeseite ausgebildet sind, dass jeder Sicherungsstift (3) federbelastet radial zur Mittelachse des Grundkörpers nach außen drängend in der jeweiligen Öffnung (2) angeordnet ist und dass die Öffnungen (2) zur Außenseite des Grundkörpers einen querschnittsverengenden Materialaufwurf (8) aufweisen.
Patent DE-102012201234-B4 (DE)
Title: Elektrisch beheizbares Gerät mit Dampferzeuger und Verfahren zur Steuerung eines elektrisch beheizbaren Gerätes mit Dampferzeuger
Inventor: ALBANDOZ RUIZ DE OCENDA CARMELO
IPC: D06F75/14
Filed: 2012-01-27
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines elektrisch beheizbaren Gerätes mit Dampferzeuger (11), wobei ein Benutzungszustand des Gerätes (11) ermittelt wird und wobei ohne Eingriff des Benutzers die Dampfproduktion des Gerätes (11) bei festgestellter Benutzung aktiviert wird und bei festgestellter Nichtbenutzung deaktiviert wird, wobei der Fluss des zur Dampfproduktion verwendeten Wassers in die Dampfkammer (19) in Abhängigkeit von einer gemessenen oder einer geschätzten Temperatur der Dampfkammer (19) gesteuert wird; dadurch gekennzeichnet, dass in dem Fall, in dem die Nichtbenutzung einen zeitlichen Schwellwert S überschreitet, die nachfolgende Benutzung eine Aktivierung der Heizung (18) für mindestens eine Zeit T1 bewirkt.
Patent DE-102012201725-B4 (DE)
Title: Aktiver Schalldämpfer
Inventor: NICOLAI MANFRED
IPC: F01N13/18
Filed: 2012-02-06
Granted: 2016-02-25
Abstract: Aktiver Schalldämpfer für eine Abgasanlage (13) einer Brennkraftmaschine, – mit einem Gehäuse (2), das eine Oberschale (3) sowie eine Unterschale (4) aufweist und das einen Innenraum (5) begrenzt, – mit einem Lautsprecher (6), der im Innenraum (5) angeordnet ist, – mit einem Schallleitkanal (10), der eine Membran (9) des Lautsprechers (6) mit einem Anschlussstutzen (11) akustisch verbindet, der zum mechanischen und akustischen Verbinden mit einem Abgas führenden Abschnitt (14) der Abgasanlage (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Schallleitkanal (10) in der Unterschale (4) integral ausgeformt ist, – dass der Lautsprecher (6) an der Unterschale (4) befestigt ist, – dass die Unterschale (4) einen geschlossen umlaufenden Flansch (25) aufweist, der bzgl. einer Montagerichtung (24), in welcher der Lautsprecher (6) an die Unterschale (4) angebaut ist, radial nach außen absteht und an dem die Oberschale (3) mit einem geschlossen umlaufenden Rand (26) bzgl. der Montagerichtung (24) direkt axial abgestützt und befestigt ist, – dass der Anschlussstutzen (11) durch ein separates Rohrstück (29) gebildet ist, das beabstandet zum Lautsprecher (6) an der Unterschale (4) angeordnet ist.
Patent DE-102012210232-B4 (DE)
Title: Vorbeugende Speicherreparatur auf der Grundlage der Analyse einer Vielzahl von Symbolen und Bereinigungszyklen
Inventor: CARMAN JAY W
IPC: G11C29/52
Filed: 2012-06-18
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:Ausführen einer Speicherbereinigung eines Speichers (114) für einen Bereinigungszyklus aus einer Vielzahl von Bereinigungszyklen;Erkennen korrigierbarer Fehler von Symbolen in dem Speicher (114), die ein Ergebnis von Zugriffen auf einen Speicherabschnitt als Reaktion auf die Speicherbereinigung sind;Ausführen einer Analyse der Vielzahl der Bereinigungszyklen, wobei das Ausführen der Analyse die Feststellung umfasst, ob mindestens zwei Symbole aus der Vielzahl der Bereinigungszyklen mindestens einen korrigierbaren Fehler aufweisen; undAls Reaktion auf die Feststellung, dass mindestens zwei Symbole aus der Vielzahl der Bereinigungszyklen mindestens einen korrigierbaren Fehler aufweisen, das Ausführen mindestens einer Reparatur des Speichers (114), der den Speicherabschnitt enthält.
Patent DE-102012217700-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Messung einer Strahlposition
Inventor: GRIESHABER MARC
IPC: G03F7/20
Filed: 2012-09-28
Granted: 2015-03-12
Abstract: Eine Messvorrichtung (10) dient zur Messung einer Position einer sich in Gestalt eines Strahls (14) ausbreitenden Strahlung (16) in einer Ebene quer zur Strahlrichtung. Die Messvorrichtung (10) umfasst einen optischen Resonator (20), welcher zwei Resonatorspiegel (22, 24) zur Erzeugung von Vielstrahlinterferenz eines eingestrahlten Messlichts (40) aufweist. Einer der Resonatorspiegel (24) umfasst ein Dünnschichtelement (26), welches derart konfiguriert ist, dass das Dünnschichtelement bei punktueller Erwärmung zumindest im Bereich (18) der Erwärmung eine gewölbte Form annimmt.
Patent DE-102013002325-B4 (DE)
Title: Schalungsvorrichtung zur Herstellung von Beton-Fertigteilen
Inventor: WECKENMANN HERMANN
IPC: B28B15/00
Filed: 2013-02-12
Granted: 2017-05-18
Abstract: Aus Bauteilen bestehende Schalungsvorrichtung zur Herstellung von Beton-Fertigteilen, mit mindestens zwei vertikalen Schalungen (4, 5, 11, 12, 13), die einen zwischenliegenden Betonaufnahmeraum für ein zu fertigendes Beton-Fertigteil begrenzen, wobei der Betonaufnahmeraum zusätzlich am Boden von einer horizontalen Bodenschalung der Schalungsvorrichtung und an den beiden Stirnseiten von jeweils einer Stirnschalung der Schalungsvorrichtung begrenzt ist, wobei mindestens eine der mindestens zwei vertikalen Schalungen (11, 12, 13) zur Einstellung der Dicke des Beton-Fertigteils verstellbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Bauteil der Schalungsvorrichtung (1) ein Laser-Markierungsprojektor (16) angeordnet ist, der auf die Seitenwand einer vertikalen Schalung (4, 5, 11, 12, 13) ein Markierungsmuster (17) projiziert.
Patent DE-102013015996-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt
Inventor: STEGMEIER MICHAEL
IPC: B60R22/34
Filed: 2013-09-26
Granted: 2022-07-28
Abstract: Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt, miteiner drehbar gelagerten Gurtspule, von der Gurtband abgezogen werden kann,einer Kraftbegrenzungseinrichtung, die in einer Kraftbegrenzungsphase bei blockierter Gurtspule und Überschreiten einer bestimmten Kraftschwelle in Gurtbandabzugsrichtung einen kontrollierten Gurtbandabzug erlaubt, undeiner Umschaltvorrichtung zur Durchführung eines Umschaltvorgangs, bei dem zwischen einem niedrigen Kraftbegrenzungsniveau und einem hohen Kraftbegrenzungsniveau gewechselt wird,wobei die Umschaltvorrichtung eine Steuereinrichtung mit einem Blockierhebel (32) aufweist, die in Abhängigkeit von der Erkennung eines installierten Kindersitzes einen Umschaltvorgang vom niedrigen Kraftbegrenzungsniveau auf das hohe Kraftbegrenzungsniveau unterbindet und/oder einen Umschaltvorgang vom hohen Kraftbegrenzungsniveau auf das niedrige Kraftbegrenzungsniveau auslöst,dadurch gekennzeichnet, dass die Umschaltvorrichtung folgendes aufweist:- einen Schalthebel (28), der zwischen einer ersten Stellung, in der er das niedrige Kraftbegrenzungsniveau einstellt, und einer zweiten Stellung, in der er das hohe Kraftbegrenzungsniveau einstellt, verschwenkbar ist; undeine Schalteinrichtung mit einem Schalter (30), der zwischen einer inaktiven Stellung und einer aktiven Stellung verschwenkbar ist, in der er den Schalthebel (28) bei Drehung der Gurtspule in die zweite Stellung überführt;und dass der Blockierhebel (32) zwischen einer ausgesteuerten Stellung und einer eingesteuerten Stellung verschwenkbar ist, in der er den Schalter (30) in der inaktiven Stellung hält.
Patent DE-102013101632-B4 (DE)
Title: Militärfahrzeug
Inventor: GRÜNEWALD JENS
IPC: F41H7/02
Filed: 2013-02-19
Granted: 2015-01-15
Abstract: Militärisches Fahrzeug mit einem Fahrmodul (2) in Rahmenbauweise, auf dem ein selbsttragendes, gepanzertes Führungsmodul (3) zur Fahrzeugführung angeordnet ist, das in Wannenbauweise ausgebildet ist, wobei das Führungsmodul (3) im vorderen Bereich des Fahrzeugs (1) und der Fahrzeugmotor (15) im hinteren Bereich des Fahrzeugs (1) angeordnet ist, und wobei zwischen dem Führungsmodul (3) und dem Fahrzeugmotor (15) eine Waffenlafette (8) angeordnet ist, die aus einer höher liegenden Betriebsstellung zur Fahrzeugseite hin in eine tiefer liegende Transportstellung schwenkbar ist.
Patent DE-102013106125-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kerbfilterung
Inventor: AHMAD FAZIL
IPC: H03H17/02
Filed: 2013-06-12
Granted: 2016-10-13
Abstract: Verstärker (1, 110, 119, 120), der Folgendes umfasst: eine Vielzahl von Verstärkerstufen (2), die so konfiguriert sind, dass sie ein differentielles Eingangsspannungssignal verstärken, um ein Ausgangssignal zu erzeugen; einen Zerhackerblock (3), der so konfiguriert ist, dass er ein verstärktes differentielles Signal der Vielzahl von Verstärkerstufen (2) mit einer Zerhackerfrequenz zerhackt, um ein zerhacktes Signal zu erzeugen; und einen Kerbfilter (4, 10, 20, 30), der so konfiguriert ist, dass er das zerhackte Signal mit der Zerhackerfrequenz dämpft, um ein gefiltertes Signal zu erzeugen, wobei der Kerbfilter (4, 10, 20, 30) Folgendes umfasst: einen ersten Filter (12a, 32a) mit endlicher Impulsantwort (FIR), der so konfiguriert ist, dass er das zerhackte Signal abtastet, um eine erste Vielzahl von Abtastungen als Ausgabe zu erzeugen; einen zweiten FIR-Filter (12b, 32b), der so konfiguriert ist, dass er das zerhackte Signal abtastet, um eine zweite Vielzahl von Abtastungen als Ausgabe zu erzeugen, wobei mindestens ein Teil der ersten Vielzahl von Abtastungen in Bezug auf die zweite Vielzahl von Abtastungen zeitversetzt ist; und und einen Filter (13, 33) mit unendlicher Impulsantwort (IIR), der so konfiguriert ist, dass er das gefilterte Signal zumindest teilweise erzeugt, indem er die Ausgabe des ersten FIR-Filters (12a, 32a) und die Ausgabe des zweiten FIR-Filters (12b, 32b) integriert.
Patent DE-102013112926-B4 (DE)
Title: Steuergehäuse
Inventor: ENTORF FRANK
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-11-22
Granted: 2019-04-25
Abstract: Steuergehäuse (1) zur Aufnahme elektrischer Bauteile und/oder Baugruppen mit wenigstens einer Frontseite (6), wobei das Steuergehäuse (1) in Draufsicht auf die Frontseite (6) im Wesentlichen viereckig ist, und wobei die Frontseite (6) von vier umlaufenden Umfangsseiten (A, B, C, D) des Steuergehäuses (1) umrandet ist, wobei das Steuergehäuse (1) einen Gehäusekorpus (14) und eine an den Gehäusekorpus (14) anscharnierte, gegenüber dem Gehäusekorpus (14) verschwenkbare Tür (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (15) an einer ersten Umfangsseite an den Gehäusekorpus (14) anscharniert ist und das Steuergehäuse (1) an der der ersten Umfangsseite gegenüberliegenden Umfangsseite wenigstens einen Türheber (72) aufweist.
Patent DE-102013202929-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Analysieren und Optimieren des Kraftstoff-/Energieverbrauchs
Inventor: MACNEILLE PERRY ROBINSON
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-02-22
Granted: 2022-07-14
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren, umfassend:Empfangen einer Anforderung zum Verbessern der Fahrzeugenergieeinsparung;Auf der Basis empfangener und gespeicherter Fahrzeugdaten, welche eine aktuelle geschätzte verbleibende Reichweite und eine aktuelle geschätzte Energieverbrauchsgeschwindigkeit umfassen, und welche eine Auswirkung einer Aktion anzeigen, Bestimmen einer geeigneten Aktion zur Energieeinsparung;Bereitstellen der Aktion für ein Fahrzeugdatenverarbeitungssystem;Empfangen von Daten in Bezug auf den Erfolg und die Einhaltung der empfohlenen und implementierten Aktion;wobei die Fahrzeugdaten Nebenverbraucherbenutzung umfassen,wobei die Aktion das Empfehlen einer Änderung der Nebenverbraucherbenutzung umfasst,Analyse der Auswirkung, die die empfohlene Änderung tatsächlich auf das Fahrzeug hatte; undSpeichern von Ergebnissen der Aktion.
Patent DE-102013209221-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindung von Batteriemodulen
Inventor: FAULAND DAVID
IPC: H01M50/522
Filed: 2013-05-17
Granted: 2017-06-29
Abstract: Einrichtung zur elektrischen Verbindung von Batteriemodulen, bestehend aus einem flexiblen, elektrisch leitenden Abschnitt (FA), wobei wenigstens ein Ende des flexiblen Abschnittes (FA) umgeschlagen und elektrisch leitend mit einem Kontaktelement (KE) verbunden ist, welches mit einem als Kontaktfahne ausgebildeten Pol eines Batteriemoduls verbindbar ist, wobei das Kontaktelement (KE) einen laschenförmigen Abschnitt (LA) in Kontakt mit dem flexiblen Abschnitt (FA) aufweist und der laschenförmige Abschnitt (LA) des Kontaktelementes (KE) und der flexible Abschnitt (FA) im Wesentlichen die gleiche Breite aufweisen und wobei der laschenförmige Abschnitt (LA) des Kontaktelementes (KE) und der flexible Abschnitt (FA) von einer Befestigungsmanschette (BM) umschlossen sind und wobei der abgewinkelte Endbereich (WE) des Kontaktelementes (KE) eine Profilierung (PF) aufweist und als ein Winkel (WE) mit L-förmigen Querschnitt in Richtung Kontaktfahne gestaltet ist, wobei die Kante (K) des Kontaktelementes (KE) über einen Flächenquerschnitt, der wenigstens gleich dem Querschnitt des flexiblen Abschnitts (FA) ist in einem stumpfen Winkel mit der Kontaktfahne stoffschlüssig verbindbar ist.
Patent DE-102013224161-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät mit zumindest einer Pumpe
Inventor: PERTERMANN HANS-HOLGER
IPC: A47L15/08
Filed: 2013-11-26
Granted: 2024-01-04
Abstract: Wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspülmaschine, Waschmaschine oder Wäschetrockner, mit zumindest einer flüssigkeitsfördernden Pumpe (9; 12), wobei die Pumpe (9;12) axial aufeinanderfolgend zumindest zwei Gehäuseteile (15;16) und weitere Baugruppen, insbesondere einen Rotor (18), einen Stator (19), ein Spaltrohr (20) und/oder eine Heizung (21), umfasst, wobei dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Gehäuseteile (15;16) durch ein Abziehen in axialer Richtung verhindernde Haltemittel (24) miteinander verbunden sind und dabei zumindest eine weitere Baugruppe (18;19;20;21;22;23) der Pumpe (9;12) zwischen den Gehäuseteilen (15;16) axial geklemmt halten, wobei nur zwei axial die Pumpe nach außen begrenzende Gehäuseteile (15;16) direkt miteinander verbunden sind und alle weiteren Baugruppen (18;19;20;21;22;23;25) der Pumpe (9;12) zwischen diesen Gehäuseteilen (15;16) geklemmt gehalten sind, wobei die Pumpe (9;12) ein sog. Spaltrohr (20) zwischen einem im Fördermedium gehaltenen rotierenden Pumpenteil (18), insbesondere einem Flügelrad oder ähnlichem Rotor, und einem außerhalb des Fördermediums und des Spaltrohrs (20) stehenden Stator (19) umfasst, wobei der Stator (19) über das Spaltrohr (20) gezogen und axial rückseitig vom motorseitigen Gehäuseteil (16) der Pumpe überdeckt ist, wobei die Pumpe (12) eine Heizpumpe ist, wobei ein Rohrstück (23) mit einer dieses umgebenden Heizung (21) radial innerhalb der beiden Gehäuseteile (15;16) gehalten und dabei axial geklemmt ist, und wobei die Einheit aus Rotor (18) und Spaltrohr (20) sowie außen liegendem Stator (19) axial zwischen dem motorseitigen Gehäuseteil (16) und der Dichtung (25) des Rohrstücks (23) der Heizung (21) axial geklemmt gehalten ist.
Patent DE-102014017599-B4 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung zur Verwendung durch einen Fahrer eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zur Verwendung der Vorrichtung
Inventor: DUCKSTEIN FRANZ
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-11-27
Granted: 2017-01-05
Abstract: Tragbare Vorrichtung (10) zur Verwendung durch einen Fahrer (12) eines Kraftfahrzeugs (14), umfassend: – eine Kommunikationseinrichtung (34), welche ausgebildet ist zur Kommunikation mit einer komplementären Kommunikationseinrichtung (44) des Kraftfahrzeugs (14); – eine Anzeigeeinrichtung (24); – eine Orientierungserfassungseinrichtung (36), welche ausgebildet ist zum Erfassen (70) einer Orientierung des Fahrers (12) innerhalb des Kraftfahrzeugs (14); und – eine Prozessoreinrichtung (32), welche ausgebildet ist zum – Empfangen (60), über die Kommunikationseinrichtung (34), sensorisch erfasster Daten hinsichtlich zumindest einer rückseitig des Kraftfahrzeugs (14) liegenden Umgebung von der komplementären Kommunikationseinrichtung (44) des Kraftfahrzeugs (14); – Empfangen von Daten, welche auf eine Orientierung des Fahrers (12) im Kraftfahrzeug (14) hindeuten oder daraus abgeleitet sind, von der Orientierungserfassungseinrichtung (36); und – Ansteuern (62) der Anzeigeeinrichtung (24) zur Anzeige der empfangenen oder daraus abgeleiteter Umgebungsdaten hinsichtlich der rückseitig des Kraftfahrzeugs (14) liegenden Umgebung, wenn die von der Orientierungserfassungseinrichtung (36) empfangenen Daten auf eine Orientierung des Fahrers (12) in Richtung der rückseitig des Kraftfahrzeugs (14) liegenden Umgebung hindeuten oder daraus abgeleitet sind.