baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008010099-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Zustands eines Garguts und dieses einsetzendes Gargerät
Inventor: PLIQUETT UWE DR
IPC: G01N27/68
Filed: 2008-02-20
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Zustands eines in einem Garraum (4) eines Gargeräts (1) befindlichen Garguts (6) während eines Garens des Garguts (6), welche die Schritte umfasst:(I) Anlegen einer Spannung zwischen zwei Elektroden (28, 28', 30, 30') eines Sensors (2, 2'), in deren elektrischem Feld sich zumindest bereichsweise Garraumatmosphäre befindet;(II) Bestimmen einer Eigenschaft der Garraumatmosphäre aus der Abhängigkeit eines Stromflusses, der zwischen den Elektroden fließt, und/oder eines Spektrums einer Gasentladung und/oder eines Spektrums einer Glimmentladung, die, wenn eine elektrische Feldstärke, die durch die angelegte Spannung sowie den Abstand und die Form der Elektroden, an denen die Spannung anliegt, gegeben ist, oberhalb einer kritischen Feldstärke einer Ionisation von aus dem Gargut austretenden Molekülen liegt, entsteht, von dem elektrischen Feld der geladenen Elektroden (28, 28', 30, 30'), wobei der Strom mit einem Amperemeter und/oder das Spektrum oder die Spektren mit zumindest einem Fotosensor oder einem Spektrometer gemessen werden, dadurch gekennzeichnet, dassdas elektrische Feld und/oder zumindest ein Wert für die elektrische Feldstärke aus der an den Elektroden (28, 28', 30, 30') anliegenden Spannung und/oder dem Abstand der Elektroden (28, 28', 30, 30') voneinander und/oder der Form der Elektroden (28, 28', 30, 30') berechnet und/oder mit Hilfe eines Feldstärke-Sensors gemessen wird, wobei zumindest im Falle einer Strommessung das elektrische Feld der geladenen Elektroden (28, 28', 30, 30') und die elektrische Feldstärke durch eine Veränderung der an den Elektroden (28, 28', 30, 30') anliegenden Spannung und/oder durch eine Veränderung des Abstands der Elektroden (28, 28', 30, 30') zueinander und/oder eine Veränderung der Form der Elektroden (28, 28', 30, 30') variiert werden;unddie Werte für den Strom und/oder das Spektrum oder die Spektren in Abhängigkeit von dem elektrischen Feld und/oder von der elektrischen Feldstärke von einer Recheneinheit (24) ausgewertet werden, wobei die Recheneinheit (24) mit einem Speicher (38) in Verbindung steht, in dem Referenzwerte für den Strom und/oder das Spektrum oder die Spektren in Abhängigkeit von dem elektrischen Feld und/oder der elektrischen Feldstärke hinterlegt sind, und durch ein(III) in Beziehung Setzen von in Schritt (II) erhaltenen Ergebnissen mit dem Zustand des Garguts (6).
Patent DE-102008010320-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende vorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: ITO MASAYASU
IPC: H05B37/02
Filed: 2008-02-21
Granted: 2015-06-11
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung (10) zur Verwendung in einer Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug, die folgendes aufweist: einen DC/DC-Wandler (12), um eine Ausgabe einer DC-Energieversorgung zu zerhacken und zu transformieren, um eine durch die Transformation erhaltene Spannung in eine DC-Energie umzuwandeln und um die DC-Energie zu einer Last zuzuführen, eine Vielzahl von Halbleiter-Lichtquellen (LEDs 1 bis 4) als die Last des DC/DC-Wandlers (12) in einem Ausgangskreis des DC/DC-Wandlers (12), eine schaltbare Strombegrenzungsschaltung (14) zum Vergleichen eines Signals entsprechend einem ersten Eingangsschaltsignal (101) mit einem Signal entsprechend einem zu der Halbleiter-Lichtquelle (LEDs 1 bis 4) fließenden Strom (IF), um den Ausgangskreis gemäß einem Ergebnis des Vergleichs zu öffnen/schließen und, wobei die schaltbare Strombegrenzungsschaltung (14) veranlasst, dass ein derartiger Strom (IF1) zu der Halbleiter-Lichtquelle (LEDs 1 bis 4) fließt, der nicht größer als ein maximaler Strom ist, während der Ausgangskreis geschlossen ist, und eine Schaltvorrichtungsgruppe (28, 30, 32) zum Kurzschließen oder Öffnen beider Enden von einer oder zweier oder mehrerer der Halbleiter-Lichtquellen (LEDs 1 bis 4) in Reaktion auf ein zweites Eingangsschaltsignal (201 bis 203), wobei die Halbleiter-Lichtquellen (LEDs 1 bis 4) in dem Ausgangskreis des DC/DC-Wandlers (12) in Reihe verbunden sind; und wobei die Menge an Licht der Halbleiter-Lichtquelle (LEDs 1 bis 4) mit einem EIN-Tastgrad des ersten Schaltsignals (101) und einem AUS-Tastgrad des zweiten Schaltsignals (201 bis 203) entsprechend einer Betriebsumgebung des Fahrzeugs definiert ist.
Patent DE-102008018140-B4 (DE)
Title: Fahrpedal
Inventor: BERGLAR HEINRICH
IPC: B60K26/02
Filed: 2008-04-10
Granted: 2021-01-28
Abstract: Fahrpedal für ein Kraftfahrzeug,mit einem Gehäuse (1), das mit einem Deckel (2) verschließbar ist,mit einem in dem Gehäuse (1) drehbar gelagerten Rotor (6),mit elektronischen Bauteilen (15) zur Bestimmung eines Drehwinkels des Rotors (6) undmit einer Bedienplatte (3), die auf den Rotor (6) wirkt,dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (6) mittels einer zumindest über eine Teillänge zweimal längs geteilten Lagerhülse (7) in dem Gehäuse (1) gelagert ist und dass ein Teil des Rotors (6) als Wippe (8) ausgebildet ist, die an eine durch die Teilungen (10) gebildete Zunge (10a) anpressbar ist.
Patent DE-102008018727-B4 (DE)
Title: Zufallszahlengenerator
Inventor: APITZ THILO
IPC: H03M1/00
Filed: 2008-04-14
Granted: 2017-12-21
Abstract: Zufallszahlengenerator zur Erzeugung einer Sequenz von Zufallsbits mit einer elektrischen Quelle (2, 3, 3', 14, 14') zur erdsymmetrischen Speisung der beiden Elektroden eines Halbleiterelements (1), wobei das Halbleiterelement (1) zur Erzeugung jeweils eines analogen Rauschsignals an den beiden Elektroden dient, einem Differenzverstärker (5), dessen Eingänge symmetrisch mit den beiden Elektroden des Halbleiterelements (1) verbunden sind, zur Anpassung der Signaldifferenz der an den Elektroden des Halbleiterelements (1) jeweils erzeugten analogen Rauschsignale an den Eingangssignalbereich eines nachfolgenden Analog-Digital-Wandlers (7), einem Analog-Digital-Wandler (7) zur Digitalisierung der verstärkten Signaldifferenz und einer nachgeschalteten digitalen Signalverarbeitungs-Einheit (8) zur digitalen Nachverarbeitung von Abtastwerten der digitalisierten Signaldifferenz und zur Erzeugung der Sequenz von Zufallsbits, wobei der Verstärkungsfaktor des Differenzverstärkers (5) in einer linearen Rückkopplung des Differenzverstärkers (5) durch die digitale Signalverarbeitungs-Einheit (8) einstellbar und nachregelbar ist.
Patent DE-102008024895-B4 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung
Inventor: MOLNAR BELA
IPC: B62D37/02
Filed: 2008-05-16
Granted: 2017-03-23
Abstract: Luftleiteinrichtung (1) mit einem verstellbaren Luftleitelement (2) und zumindest einem ebenfalls verstellbaren und als Unterströmschutz ausgebildeten Strömungselement (3), dadurch gekennzeichnet, dass entweder am Luftleitelement (2) oder am Strömungselement (3) ein Dichtelement (9) vorgesehen ist, welches zumindest bei vollständig ausgefahrenem Luftleitelement (2) einen Zwischenraum zwischen diesem und dem Strömungselement (3) abdichtet.
Patent DE-102008029892-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung und Überprüfungsverfahren für ein Shift-By-Wire-System
Inventor: KNYSCH PETER
IPC: F16H59/04
Filed: 2008-06-24
Granted: 2018-02-22
Abstract: Steuereinrichtung für eine Wählhebeleinheit (2) eines Shift-By-Wire-Systems (1) eines Kraftfahrzeugs, – mit einem Hauptcontroller (6) zum Erzeugen von Schaltsignalen in Abhängigkeit von Schaltstellungen eines Wählhebels (4) der Wählhebeleinheit (2), – mit einem Zusatzcontroller (10) zur Überwachung der Funktion des Hauptcontrollers (6), – wobei der Zusatzcontroller (10) so ausgestaltet und/oder programmiert ist, dass er zumindest eine Zahl ermittelt und dem Hauptcontroller (6) übermittelt und mit einem vorbestimmten Algorithmus aus der wenigstens einen Zahl ein Soll-Ergebnis berechnet, – wobei der Hauptcontroller (6) so ausgestaltet und/oder programmiert ist, dass er aus der wenigstens einen vom Zusatzcontroller (10) übermittelten Zahl mit dem vorbestimmten Algorithmus ein Ist-Ergebnis berechnet und dieses Ist-Ergebnis dem Zusatzcontroller (10) übermittelt, – wobei der Zusatzcontroller (10) so ausgestaltet und/oder programmiert ist, dass er das vom Hauptcontroller (6) übermittelte Ist-Ergebnis mit dem Soll-Ergebnis vergleicht, wobei der Zusatzcontroller (10) so ausgestaltet und/oder programmiert ist, dass er bei fehlender Übereinstimmung der Ergebnisse einen Resetbefehl an den Hauptcontroller (6) übermittelt, und/oder – dass der Zusatzcontroller (10) so ausgestaltet und/oder programmiert ist, dass er bei Übereinstimmung der Ergebnisse erneut zumindest eine Zahl ermittelt und dem Hauptcontroller (6) übermittelt und mit dem vorbestimmten Algorithmus aus der wenigstens einen Zahl ein Soll-Ergebnis berechnet und – wobei zur Übermittlung des Reset-Befehls eine Resetsignalleitung (12) vorgesehen ist, die zusätzlich zu Signalleitungen (11) vorgesehen ist, die zur Übermittlung der jeweiligen wenigstens einen Zahl und des jeweiligen Ist-Ergebnisses dienen.
Patent DE-102008036014-B4 (DE)
Title: Rotor für eine Gantry für ein Computertomographiegerät und Herstellverfahren für einen solchen Rotor
Inventor: LUECKE DANIELA
IPC: A61B6/03
Filed: 2008-08-01
Granted: 2012-05-31
Abstract: Rotor für eine Gantry eines Computertomographiegerätes, wobei der Rotor (1) zumindest abschnittsweise aus einem mit Fasern (2) verstärkten Verbundwerkstoff mit Polymermatrix hergestellt ist und wobei die Fasern (2) aus Carbon-Nanotubes gebildet sind.
Patent DE-102008044733-B4 (DE)
Title: Fugenkaschiervorrichtungen auf der Basis eines aktiven Materials und Verfahren zur Verwendung derselben
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: H01L41/083
Filed: 2008-08-28
Granted: 2022-07-21
Abstract: Kombination aus einer ersten Fläche (4; 18; 67), einer zweiten Fläche (8; 15; 66) und einer Vorrichtung zum Kaschieren einer Fuge (6; 16; 64) zwischen der ersten Fläche (4; 18; 67) und der zweiten Fläche (8; 15; 66), wobei die erste Fläche (4; 18; 67) ein Türblech, einen Kofferraumdeckel, eine Motorhaube, ein Fenster, eine Heckklappe, ein Sonnendach, ein Schiebedach, eine Mittelkonsole, ein Aufbewahrungsfach oder ein Handschuhfach umfasst und die zweite Fläche (8; 15; 66) ein Fahrzeugkarosserieblechteil, ein Fahrzeugdach oder ein Armaturenbrett umfasst, wobei die Vorrichtung umfasst:einen Fugenkaschierkörper (12; 22; 64), der fest an einer ausgewählten von der ersten Fläche (4; 18; 67) und der zweiten Fläche (8; 15; 66) oder an beiden angebracht ist, wobei der Fugenkaschierkörper (12; 22; 64) ein aktives Material (2; 24; 68) umfasst, wobei das aktive Material ausgebildet ist,um nach Empfang eines Aktivierungssignals zwischen einer ersten Steifigkeit und einer zweiten Steifigkeit zu wechseln, wobei der Wechsel eine Bewegung einer ausgewählten von der ersten Fläche (4; 18; 67) und der zweiten Fläche (8; 15; 66) oder beider zulässt, sodass sich der Fugenkaschierkörper (12; 22; 64) mit der Bewegung der Fläche verformt, um die Kaschierung der Fuge (6; 16; 64) aufrechtzuerhalten, wobei er entweder direkt als ein Scharnier fungiert oder als eine Überdeckung für ein Scharnier dient.
Patent DE-102008059951-B4 (DE)
Title: Einzelzelle für eine Batterie, Verfahren zur Herstellung einer Einzelzelle und ihre Verwendung
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR ING
IPC: H01M50/548
Filed: 2008-12-02
Granted: 2013-04-25
Abstract: Einzelzelle (1) für eine Batterie, wobei die Einzelzelle (1) aus einem Elektrodenstapel (6) gebildet ist, dessen einzelne Elektroden (6.1, 6.2) unterschiedlicher Polarität durch einen Separator (6.3) voneinander isolierend getrennt sind und Elektroden (6.1, 6.2) gleicher Polarität stoffschlüssig elektrisch leitend miteinander zu einem Pol (P1, P2) verbunden sind, wobei die Pole (P1, P2) des Elektrodenstapels (6) jeweils stoffschlüssig elektrisch mit einer elektrisch leitfähigen Seitenwand (3, 4) eines Gehäuses der Einzelzelle (1) verbunden sind, ohne dass eine Durchführung der Pole (P1, P2) durch das Gehäuse und damit eine Schwächung der Druckdichtigkeit des Gehäuses erfolgt und eine erste Lage und eine letzte Lage des Elektrodenstapels (6) durch den Separator (6.3) gebildet ist, sowie auf Innenseiten der Gehäuseseitenwände (3) und (4) jeweils eine Zwischenschicht (7, 8) aufgebracht ist, welche bei einer elektrischen Verbindung der Gehäuseseitenwand (3) mit einem als Anode ausgebildeten Pol (P2) aus dem Anodenmaterial und bei einer elektrischen Verbindung...
Patent DE-102008063955-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern und Regeln eines endlosen Bandes in einem Drucker oder Kopierer beim Verschwenken des Bandes
Inventor: FREUDENBERG FRANK DIPL PHYS
IPC: G03G15/00
Filed: 2008-12-19
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verfahren zum Steuern und Regeln eines endlosen Bandes in einem Drucker oder Kopierer, – bei dem das Band (78) über mindestens eine Umdruckwalze (90) und mindestens eine Stellwalze (92) geführt wird, – auf das Band (78) Tonermaterial aufgebracht wird, – in einem ersten Betriebszustand das Band (78) mit Hilfe der Umdruckwalze (90) an einen Träger (12) angeschwenkt ist und zumindest ein Teil des Tonermaterials vom Band (78) auf den Träger (12) übertragen wird, und – in einem zweiten Betriebszustand die Umdruckwalze (90) vom Träger (12) weg bewegt ist und das Band (78) den Träger (12) nicht kontaktiert, – wobei die Stellwalze (92) im ersten Betriebszustand eine erste Grund-Ausrichtung aufweist und die Position (128) der Kante des Bandes (78) auf eine vorgegebene Sollposition geregelt wird, – die Stellwalze (92) im zweiten Betriebszustand eine zweite Grund-Ausrichtung aufweist und die Position (128) der Kante des Bandes...
Patent DE-102009002157-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausrichtung nichtmagnetischer elektrisch leitfähiger Fasern
Inventor: DANILOV MAKSIM
IPC: D04H1/4242
Filed: 2009-04-02
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zur Ausrichtung nichtmagnetischer elektrisch leitfähiger Fasern (9), dadurch gekennzeichnet, dass durch eine auszurichtende Faser (9) ein Strom (i) hervorgerufen wird, indem an die Faser (9) eine Potentialdifferenz angelegt wird, während die auszurichtende Faser (9) dem magnetischen Feld eines parallel zu der gewünschten Ausrichtung linienförmig fließenden externen Stroms (1) ausgesetzt wird.
Patent DE-102009005978-B4 (DE)
Title: Verfahren zur verteilten Erzeugung miteinander korrelierender Daten
Inventor: FRIEDRICHS LARS
IPC: H04L9/12
Filed: 2009-01-23
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zur verteilten Erzeugung miteinander korrelierender Daten in einem System, das wenigstens eine erste und eine zweite Umgebungserfassungs-Einrichtung (1, 2, 3) aufweist, wobei die erste und die zweite Umgebungserfassungs-Einrichtung (1, 2) über ein Kommunikationsmedium (7) miteinander kommunizieren können, mit den Merkmalen:  a) die erste Umgebungserfassungs-Einrichtung (1) und die zweite Umgebungserfassungs-Einrichtung (2) erfassen im Wesentlichen synchron zueinander eine Anzahl miteinander korrelierender Umgebungsinformationen,  b) die erste Umgebungserfassungs-Einrichtung (1) und die zweite Umgebungserfassungs-Einrichtung (2) verarbeiten unabhängig voneinander, jedoch nach vorgegebenen gleichen Regeln, die jeweils erfassten Umgebungsinformationen zu den korrelierenden Daten,  c) die erste und die zweite Umgebungserfassungs-Einrichtung (1, 2) verwenden im Rahmen der weiteren Kommunikation miteinander die korrelierenden Daten für eine Datenverschlüsselung und/oder eine Fehlererkennung,  d) die Umgebungsinformationen weisen Bildinformationen auf,  e) zur Auswertung der erfassten Umgebungsinformationen wird eine konvexe Hülle um die erkannten auffälligen Bildpunkte gebildet, die Abstände der auf der Hülle benachbarten Bildpunkte werden bestimmt und...
Patent DE-102009024913-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme für elektrische Leitungen und Herstellungsverfahren für Metallkomponenten für diese AnschlussIdemme
Inventor: WU CHIH-YUAN
IPC: H01R12/55
Filed: 2009-06-15
Granted: 2022-12-08
Abstract: Anschlussklemme für Leitungen (x) mitwenigstens einer Metallkomponente (30), die einen beweglichen ersten Teil (31) als Federschenkel, ein Bogenteil (33), das mit dem ersten Teil (31) verbunden ist,einen zweiten Teil (32) als Anlageschenkel, das mit dem anderen Ende des Bogenteils (33) verbunden ist, undeinen Metall-Steckerstift (34), der mit dem zweiten Teil (32) verbunden ist, aufweist,wobei das erste Teil (31) in axialer Richtung (y) aufgeklappt und der Metall-Steckerstift (34) in die Gegenrichtung des ersten Teils (31) gebogen ist, so dass ein Winkel zum zweiten Teil (32) entsteht,einem Isolationsgehäuse (40), das Hohlräume (42) zwischen Seitenwänden (41) zur Aufnahme wenigstens einer Metallkomponente (30) aufweist, wobei im Isolationsgehäuse (40) mindestens eine Öffnung (43) für die Einführung der Leitung (x) und mindestens ein Öffnungskanal (44, 45), der mit dem Hohlraum (42) durchgehend verbunden ist, damit der Metall-Steckerstift (34) der Metallkomponente (30) in den Hohlraum (42) eingeführt werden kann, ausgebildet sind,undeinem Deckelkörper (50)mit einem Befestigungskörper (52), der mindestens an das zweite Teil (32) der Metallkomponente (30) andrückt und bis auf den Bogenteil (33) durchdrückt, wenn der Hohlraum (42) des Isolationsgehäuses (40) durch den Deckelkörper (50) geschlossen ist.
Patent DE-102009025999-B4 (DE)
Title: Schaltmechanismen für Fahrzeugsitze
Inventor: KUMAZAKI YOSHIYUKI
IPC: B60N2/20
Filed: 2009-06-18
Granted: 2018-02-08
Abstract: Schaltmechanismus (10) für einen Fahrzeugsitz (1), mit: einem Basiselement (11), einem Ausgangsarm (12), der über eine zweite Drehachse (12A) mit dem Basiselement (11) drehbar verbunden ist, einem Eingangsarm (13), der einen Krafteingangspunkt (13B) hat und über eine erste Drehachse (13A) als ein Drehzentrum mit dem Ausgangsarm (12) drehbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Eingangsarmvorspannelement (13D) den Eingangsarm (13) in einer normalen oder ersten Drehrichtung so vorspannt, dass der Eingangsarm (13) an einem mittleren Abschnitt zwischen dem Krafteingangspunkt (13B) und dem Drehzentrum an der zweiten Drehachse (12A) anliegt, wobei der Eingangsarm (13), wenn er mit einer in einer ersten Richtung gerichteten Eingangskraft beaufschlagt wird, in der ersten Drehrichtung um die zweite Drehachse (12A) dreht, während er an der zweiten Drehachse (12A) anliegt, so dass die erste Drehachse (13A) um die zweite Drehachse (12A) schwenkt, um dadurch den Ausgangsarm (12) mit dem Eingangsarm (13) um die zweite Drehachse (12A) zu drehen, und wobei der Eingangsarm (13), wenn er mit einer entgegengesetzt zur ersten Richtung gerichteten Eingangskraft beaufschlagt wird, gegen eine Federkraft des Eingangsarmvorspannelements (13D) in einer zweiten oder umgekehrten Drehrichtung um die erste Drehachse (13A) dreht, ohne an der zweiten Drehachse (12A) anzuliegen.
Patent DE-102009041167-B4 (DE)
Title: Multifunktionsinstrument und Verfahren zur Verhinderung der Karbonisierung von Gewebe mittels eines Multifunktionsinstrument
Inventor: FISCHER KLAUS
IPC: B05B5/00
Filed: 2009-09-11
Granted: 2021-08-12
Abstract: Multifunktionsinstrument (13), welches zum Unterspritzen, zum Schneiden und zum Koagulieren von Gewebe ausgebildet ist, aufweisend:- eine Elektrode (23) zur Erzeugung eines Plasmas,- einen Oxidationsmittelzufuhrkanal (21) und- einen Gaszufuhrkanal (19), wobei der Oxidationsmittelzufuhrkanal (21) und der Gaszufuhrkanal (19) eine Karbonisierungsverhinderungsvorrichtung (15) bilden, die ein Gas-Oxidationsmittel-Gemisch zur Erzeugung eines Gas-Oxidationsmittel-Plasmas am Ort der Koagulation bereitstellt, wobei der Oxidationsmittelzufuhrkanal (21) als Flüssigkeitsapplikator zum Zuführen einer Injektionsflüssigkeit an das Gewebe und zum Unterspritzen desselben ausgebildet ist, und wobei die Injektionsflüssigkeit gleichzeitig als Oxidationsmittel dient.
Patent DE-102009045281-B4 (DE)
Title: Startvorrichtung mit einem Relais
Inventor: MEZGER MARTIN
IPC: F02N11/00
Filed: 2009-10-02
Granted: 2020-08-27
Abstract: Startvorrichtung mit einem Relais (16) zum Schalten eines Stroms (I), mit einem Relaisgehäuse (156) und mit einem Dämmmantel (203), der um das Relais (16) herum angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämmmantel (203) als Schlauch (209) auf das Relaisgehäuse (156) aufgeschoben ist, wobei der Schlauch (209) auf seiner Außenseite (215) oder mit einer in Richtung zum Relais (16) gerichteten Oberfläche (233) gewellt ist.
Patent DE-102009046241-B4 (DE)
Title: Verformungsverstärkung in Transistoren, die eine eingebettete verformungsinduzierende Halbleiterlegierung besitzen, durch Kantenverrundung an der Oberseite der Gateelektrode
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2009-10-30
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Gateelektrodenstruktur über einem Halbleitergebiet, wobei die Gateelektrodenstruktur ein Gatedielektrikumsmaterial, ein über dem Gatedielektrikumsmaterial gebildetes Halbleitermaterial mit einem modifizierten Bereich mit einer Dicke von 10 nm oder weniger und ein dielektrisches Deckmaterial, das über dem modifizierten Bereich des Halbleitermaterials gebildet ist, aufweist, wobei der modifizierte Bereich durch Implantation einer Implantationssorte oder durch Elektronenbeschuss erzeugt ist; Ausführen eines Oxidationsprozesses, um eine Oxidbeschichtung an Seitenwänden des Halbleitermaterials mit dem modifizierten Bereich herzustellen, wobei eine Dicke der Oxidbeschichtung an einer Grenzfläche am größten ist, die durch das Halbleitermaterial mit dem modifizierten Bereich und die dielektrische Deckschicht gebildet ier Gateelektrodenstruktur; Bilden von Aussparungen in dem Halbleitergebiet unter Anwendung der dielektrischen Deckschicht und des Abstandshalters als eine Ätzmaske; und Bilden eines verformungsinduzierenden Halbleitermaterials in den Aussparungen durch Verwenden der dielektrischen Deckschicht und des Abstandshalters als eine Wachstumsmaske.
Patent DE-102009048561-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dialysebehandlung
Inventor: WEIS MANFRED DR
IPC: A61M1/16
Filed: 2009-10-07
Granted: 2017-01-26
Abstract: Vorrichtung zur Dialysebehandlung mit einer Dialysierflüssigkeitsquelle (8) für frische Dialysierflüssigkeit und einem Auslass (11) für verbrauchte Dialysierflüssigkeit, einem durch eine semipermeable Membran (2) in eine Blutkammer (3) und eine Dialysierflüssigkeiskammer (4) unterteilten Dialysator (1), Mitteln (12) zum Bilanzieren von frischer und verbrauchter Dialysierflüssigkeit, die eine erste Bilanzkammer (A), eine zweite Bilanzkammer (B), eine dritte Bilanzkammer (C) und eine vierte Bilanzkammer (D) umfassen, Mitteln (9, 10; V1 bis V16) zum Leiten von frischer Dialysierflüssigkeit in die Bilanzkammern und Abführen von verbrauchter Dialysierflüssigkeit aus den Bilanzkammern, Mitteln (P; V1 bis V16) zum Fördern von frischer und verbrauchter Dialysierflüssigkeit, und einer Steuereinheit (13) zum Ansteuern der Mittel zum Fördern von frischer und verbrauchter Dialysierflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (9, 10) zum Leiten von frischer und verbrauchter Dialysierflüssigkeit derart ausgebildet sind, dass frische Dialysierflüssigkeit aus der Dialysieflüssigkeitsquelle (8) jeder Bilanzkammer (A, B, C, D) zugeführt werden kann und frische Dialysierflüssigkeit aus jeder Bilanzkammer (A, B, C, D) der Dialysierflüssigkeitskammer (4) des Dialysators (1) zugeführt werden kann, und verbrauchte Dialysierflüssigkeit aus der Dialysierflüssigkeitskammer (4) des Dialysators (1) jeder Bilanzkammer (A, B, C, D) zugeführt werden kann und verbrauchte Dialysierflüssigkeit aus jeder Bilanzkammer abgeführt werden kann, und dass die Steuereinheit (13) mit den Mitteln (P; V1 bis V16) zum Fördern von frischer und verbrauchter Dialysierflüssigkeit derart zusammenwirkt, dass die Bilanzkammern (A, B, C, D) in aufeinanderfolgenden Arbeitszyklen betrieben werden, wobei jeder Arbeitszyklus aufeinanderfolgende Arbeitstakte umfasst, in denen jeweils aus einer Bilanzkammer von einem Paar von Bilanzkammern der Dialysierflüssigkeitskammer frische Dialysierflüssigkeit zugeführt und der anderen Bilanzkammer von dem Paar von Bilanzkammern verbrauchte Dialysierflüssigkeit aus der Dialysierflüssigkeitskammer zugeführt wird, während einer Bilanzkammer von einem anderen Paar von Bilanzkammern von der Dialysierflüssigkeitsquelle frische Dialysierflüssigkeit zugeführt und aus der anderen Bilanzkammer von dem anderen Paar von Bilanzkammern verbrauchte Dialysierflüssigkeit abgeführt wird.