baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013106326-B4 (DE)
Title: Motorregelvorrichtung zur Verminderung der Leistungsaufnahme durch die Regelstromversorgung bei Stromausfall
Inventor: INABA KIICHI
IPC: H02P21/36
Filed: 2013-06-18
Granted: 2017-10-05
Abstract: Motorregelvorrichtung (10), der Energie von einer Regelstromversorgung (11) zugeführt wird, die dafür ausgelegt ist, auch eine Peripherie eines Motors (5) mit Energie zu versorgen, damit der Motor geregelt wird, der von der Energie versorgt wird, die in einem Gleichstrom-Zwischenkreis (3) gespeichert ist, der über einen Gleichrichter (2) mit einer Wechselstromquelle (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorregelvorrichtung umfasst: eine Stromwert-Abtasteinheit (10a), die dafür ausgelegt ist, einen Stromwert des Motors abzutasten; eine PWM-Signal-Erzeugungseinheit (10n), die dafür ausgelegt ist, ein PWM-Signal (VPMN) zum Ansteuern des Motors zu erzeugen, und zwar abhängig von dem abgetasteten Stromwert des Motors; und eine Energiezufuhr-Beendigungseinheit (10o), die dafür ausgelegt ist, die Zufuhr von Energie von der Regelstromversorgung an die Peripherie zu beenden, und zwar abhängig von der Energie (Pm), die im Gleichstrom-Zwischenkreis (3) gespeichert ist, und der Energie (Pc), die die Regelstromversorgung (11) liefern kann, wenn die Wechselstromquelle (1) ausfällt, wobei die Energiezufuhr-Beendigungseinheit (10o) die Zufuhr von Energie von der Regelstromversorgung (11) an die Peripherie nur dann beendet, falls: die im Gleichstrom-Zwischenkreis (3) gespeicherte Energie (Pm) größer ist als: entweder eine erste benötigte Energie zum Zurückziehen eines mit dem Motor verbundenen angetriebenen Objekts in einen Bereich, in dem das angetriebene Objekt nicht an andere Objekte stößt, oder eine zweite Energie, die zum Anhalten des Motors erforderlich ist, damit das mit dem Motor verbundene angetriebene Objekt nicht an andere Objekte stößt, oder die Summe aus der ersten Energie und der zweiten Energie; und die Energie (Pc), die die Regelstromversorgung liefern kann, geringer ist als die Summe der Energie (Pmf), die zum Betreiben der Peripherie nötig ist, und der Energie (Pmc1), die zum Betreiben der Motorregelvorrichtung nötig ist, wenn die Wechselstromquelle ausfällt.
Patent DE-102013108948-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beförderung von Flüssigkeiten  mit Hilfe einer Piezo-Antriebsvorrichtung
Inventor: NAKOINZ UWE
IPC: H02N2/02
Filed: 2013-08-19
Granted: 2018-02-01
Abstract: Vorrichtung (1) zur kontinuierlichen Beförderung von Flüssigkeiten (2) mit hoher Dosiergenauigkeit mit Hilfe einer Piezo-Antriebsvorrichtung (3), die in einem Ventile aufweisenden Pumpengehäuse (4) angeordnet ist, wobei ein eine Kolbenstange (6) aufweisender Doppelkolben (5) zwischen vier Umsteuerventilen (7–10) und zumindest einer Ein- und einer Auslassöffnung (11, 12) verschiebbar gelagert ist, wobei die Piezo-Antriebsvorrichtung (3) als Piezo-Doppelkolbenpumpe (3) ausgebildet ist, und die Piezo-Antriebsvorrichtung (3) als Linearantrieb in Form eines Schreitantriebs oder Piezo-Schrittmotors ausgebildet ist, der mit einem oder mehreren Piezo-Aktoren (13) ausgestattet ist, die im Bereich des Außenumfangs der Kolbenstange (6) des Doppelkolbens (5) angeordnet sind und mit Hilfe einer Stromversorgung (20) angetrieben werden.
Patent DE-102013202481-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum erwärmen eines fermentierbaren ausgangsstoffes zur getränkeherstellung
Inventor: WELLEDITS ALBERT
IPC: C12H6/02
Filed: 2013-02-15
Granted: 2015-08-20
Abstract: Vorrichtung zum Erwärmen eines fermentierbaren Ausgangsstoffes zur Getränkeherstellung mit einer innerhalb eines Brennraums (3) angeordneten Leitung (1a), über die ein Teil einer von einer Wärmequelle (11) in dem Brennraum (3) durch ein erstes Wärmetransportmittel abgegebenen Wärme zu dem in der Leitung (1, 1a, 1b) strömenden fermentierbaren Ausgangsstoff übertragbar ist, gekennzeichnet durch einen dem Brennraum (3) nachgeschalteten Wärmespeicher (5) zur Speicherung eines Teils der durch das erste Wärmetransportmittel transportierten Restwärme, wobei die Leitung (1, 1a, 1b) derart angeordnet ist, dass stromaufwärts des Brennraums (3) durch die in dem Wärmespeicher (5) gespeicherte Wärme eine Vorerwärmung des in der Leitung (1b) strömenden fermentierbaren Ausgangsstoffes in einem Vorwärmraum (19) stattfindet.
Patent DE-102013214116-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein blendungsfreies Fernlicht
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: F21V13/02
Filed: 2013-07-18
Granted: 2015-05-07
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer (10), mit einem wenigstens drei einander paarweise benachbart angeordnete Lichtquellen (16.1, 16.2, 16.3) aufweisenden Lichtquellenfeld (16), wobei jede der Lichtquellen dazu eingerichtet ist, Licht in einem eine Hauptlichtabstrahlrichtung (18) aufweisenden Lichtbündel (20) abzustrahlen, und mit einem Sammellinsenfeld (22), das für jede der wenigstens drei Lichtquellen genau eine Sammellinse (22.1, 22.2, 22.3) aufweist, die der jeweiligen Lichtquelle dadurch zugeordnet ist, dass eine Lichteintrittsfläche dieser Sammellinse in dem von dieser Lichtquelle ausgehenden Lichtbündel liegt und die Hauptabstrahlrichtung dieser Lichtquelle schneidet, wobei der Scheinwerfer wenigstens eine Blende (24) aufweist, die auf der Lichteintrittsflächenseite von zwei einander direkt benachbart angeordneten Sammellinsen so angeordnet ist, dass sie die Lichteintrittsfläche der einen der zwei Sammellinsen gegen Licht einer benachbarten Lichtquelle abschattet, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Blende (24) eine Lochblende in Form einer Platte ist, die zwischen dem Lichtquellenfeld (16) und dem Sammellinsenfeld (22) angeordnet ist und die für jedes Paar von einander benachbart angeordneten Lichtquellen des Lichtquellenfeldes einen Blendensteg (24.i) aufweist.
Patent DE-102013221312-B4 (DE)
Title: Kathodenströmungsteilungs-Steuerung und Drucksteuerung für ein Fahrzeug-Brennstoffzellen-Leistungsversorgungssystem, Steuergerät und Verfahren zum Steuern der Kathodenströmungsverteilung
Inventor: ZHANG YANYAN
IPC: H01M8/04992
Filed: 2013-10-21
Granted: 2022-03-10
Abstract: Fahrzeug-Brennstoffzellensystem (200), umfassend:einen Brennstoffzellenstapel (204), der zumindest einen Anodenströmungspfad und zumindest einen Kathodenströmungspfad darin definiert;ein Kathoden-Sperrventil (216), das mit einem Kathodenauslass (204B) des zumindest einen Kathodenströmungspfades fluidtechnisch verbunden ist;ein Umgehungsventil (214), welches ausgestaltet ist, um eine selektive Fluidumgehung um den zumindest einen Kathodenströmungspfad herum bereitzustellen;ein Steuergerät (400), welches zumindest einen Prozessor (402) und einen nicht transitorischen Speicher (404) umfasst, sodass in dem Speicher (404) gespeicherte Anweisungen von dem zumindest einen Prozessor (402) ausgeführt werden, um Positionen des Kathoden-Sperrventils (216) und des Umgehungsventils (214) zu steuern, um gleichzeitig einem Gegendruck-Sollwert als auch einem Strömungs-Sollwert durch Verwendung:einer vorwärtskopplungsgestützten Steuerstrategie, um einen Gasdruck in dem Brennstoffzellenstapel (204) durch Regeln der Position des Kathoden-Sperrventils (216) zu steuern, wobei die vorwärtskopplungsgestützte Steuerstrategie einen Stapeldruck-Sollwert (301F), einen Wert der Stapeldruck-Rückkopplung (301G) und einen Vorwärtskopplungs-Wert (308ff), der einer Position des Kathoden-Sperrventils (216) entspricht, verwendet;zumindest eines Druckabnahme-Modells (302, 304) und eines Ventilpositions-Modells (316) für das Sperrventil, um den Vorwärtskopplungs-Wert (308ff) zu bestimmen; unddes Werts der Stapeldruck-Rückkopplung (301G), zumindest eines Druckabnahme-Modells (310, 312) für das Umgehungsventil (214) und eines Ventilpositions-Modells (314) für das Umgehungsventil (214), um die Position des Umgehungsventils (214) zu regeln, zu genügen.
Patent DE-102013226460-B4 (DE)
Title: Verdrehsicherung des Innenteils eines geteilten Rotors für einen hydraulischen Nockenwellenversteller
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-12-18
Granted: 2020-11-26
Abstract: Mehrteiliger Rotor (1) für einen hydraulischen Nockenwellenversteller, mit zwei an einer senkrecht zur Axialrichtung ausgerichteten Trennungsebene (3) aneinander anliegenden Rotorteilkörpern (2), die zusammen in der Trennungsebene (3) verlaufende Hydraulikmittelleitkanäle (4) definieren, und mit einem Hydraulikmittel von entgegengesetzten Axialrichtungen gezielt zu unterschiedlichen Hydraulikmittelleitkanälen (4) führenden Rotorzusatzkörper (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Rotorzusatzkörper (5) über wenigstens ein formschlüssig wirkendes Verdrehsicherungselement (6) drehfest an einem oder beiden Rotorteilkörpern (2) festgelegt ist.
Patent DE-102014011394-B4 (DE)
Title: Ölfilterelement und Ölfilter
Inventor: JOKSCHAS GÜNTER
IPC: F16N39/06
Filed: 2014-08-05
Granted: 2017-01-12
Abstract: Ölfilterelement (10), umfassend: – eine erste und eine zweite Endscheibe (12, 14); – ein ringförmiges Filtermedium (16), das zwischen den beiden Endscheiben (12, 14) gehalten ist und das von dem zu filternden Öl in einer zur Längsachse (18) des Ölfilterelements (10) radialen Richtung von außen nach innen durchströmbar ist; – einen dem Filtermedium fluidisch nachgeschaltet angeordneten Zentralkanal (22) mit einer Auslassöffnung (24) im Bereich der ersten Endscheibe (12); – ein elastisch verformbares Radialdichtungselement (26), das im Bereich der Auslassöffnung (24) angeordnet ist; und – ein elastisch verformbares Axialdichtungselement (28), das außenseitig an der ersten Endscheibe (12) angeordnet ist, wobei das Radialdichtungselement (26) durch einen elastisch verformbaren Innenumfangsabschnitt der ersten Endscheibe (12) gebildet ist, wobei das Axialdichtungselement (28) mittels Halteelementen (30) außenseitig an der ersten Endscheibe (12) gehalten ist, wobei die erste Endscheibe (12) mehrschichtig aufgebaut ist, wobei eine erste Schicht (34) der Endscheibe (12) das Radialdichtungselement (26) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Schicht (36) der ersten Endscheibe eine von dem Filtermedium (16) wegweisende Außenseite der ersten Endscheibe (12) bildet und wobei die Halteelemente (30) der zweiten Schicht (36) angeformt sind.
Patent DE-102014011864-B4 (DE)
Title: Überwachung eines teilautonomen Fahrvorgangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BIRKNER MARKUS
IPC: B60W50/08
Filed: 2014-08-09
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines zumindest teilautonomen Fahrvorgangs eines Kraftfahrzeugs (3) mittels eines tragbaren Kommunikationsgerätes (1), folgende Schritte umfassend:- Übertragen einer zu dem Fahrvorgang gehörigen Bedieninformation, die eine Bedienhandlung einer Bedienperson repräsentiert, von dem Kommunikationsgerät (1) an das Kraftfahrzeug, wobei die Bedieninformation dazu dient, eine Totmanntaster-Funktionalität des Kommunikationsgeräts (1) zu realisieren,- Übermitteln einer zusätzlichen Information als Plausibilisierungsinformation für die Funktionsfähigkeit des Kommunikationsgerätes von dem Kommunikationsgerät (1) an das Kraftfahrzeug (3) zum Validieren der Bedieninformation, wobei die zusätzliche Information eine weitere, von dem bewussten Steuern des Fahrvorgangs unabhängige Aktivität der Bedienperson repräsentiert, wobei die zusätzliche Information eine unbewusste Aktivität der Bedienperson ist, welche nicht der unmittelbaren und bewussten Steuerung des Fahrvorgangs dient;- Überprüfen der übertragenen zusätzlichen Information anhand eines Prüfkriteriums durch das Kraftfahrzeug (3); und- Abbrechen des teilautonomen Fahrvorgangs, falls das Prüfkriterium nicht erfüllt ist.
Patent DE-102014012747-B4 (DE)
Title: Kolbenstruktur für Motor und Kolbenbolzen
Inventor: HIRATA KOICHI
IPC: F02B75/32
Filed: 2014-08-28
Granted: 2020-11-12
Abstract: Kolbenstruktur für einen Motor, umfassend:einen Kolben (1) zum Hin- und Herbewegen innerhalb eines Zylinders;eine Pleuelstange (10) mit einem kleineren Endteil (10a), der mit dem Kolben (1) zu koppeln ist, und einem größeren Endteil (10b), der mit einer Kurbelwelle zu koppeln ist;einen querschnittsmäßig hohlen Kolbenbolzen (2), der den Kolben (1) mit dem kleineren Endteil (10a) der Pleuelstange (10) koppelt; undzumindest einen dynamischen Absorber (20), der zumindest teilweise im Inneren des Kolbenbolzens (2) bereitgestellt ist;wobei der dynamische Absorber (20) einen fixierten Teil (20a), der an dem Kolbenbolzen (2) zu fixieren ist, einen beweglichen Teil (20b), der sich im Wesentlichen in einer Achsenrichtung gebildet entlang einer Achse des Kolbenbolzens (2) erstreckt, und einen Stützteil (20c) zum schwingbaren Stützen des beweglichen Teils (20b) bezüglich des fixierten Teils (20a), sowie einen Beschränkungsmechanismus (30, 31; 35) enthält, der die Bewegung des dynamischen Absorbers (20) in der Achsenrichtung mechanisch beschränkt, indem der Beschränkungsmechanismus (30, 31; 35) durch Teile unterschiedlichen Durchmessers gebildet ist, wobei der Beschränkungsmechanismus (30, 31; 35) derart gebildet ist, dass der Aussendurchmesser (D5) des beweglichen Teils (20b) auf der Seite des Stützteils (20c) größer als der Innendurchmesser (D4) einer Stufenfläche (2d) des Kolbenbolzens (2) ist.
Patent DE-102014106533-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D65/095
Filed: 2014-05-09
Granted: 2016-03-24
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (3) umfassenden Bremssattel (2), der mittels zweier Befestigungselemente, von denen eines als Festlager (4) und das andere als Loslager (5) ausgebildet ist, bezogen auf die Bremsscheibe (3), axial verschiebbar an einem ortsfesten Bremsträger (1) befestigt ist, wobei zumindest das Festlager (4) eine im Bremssattel (2) fest gehaltene, metallische Lagerbuchse (8) aufweist, in der ein mit dem Bremsträger (1) verbundener Führungsholm (6) längs verschiebbar geführt ist und in deren Innenfläche Vertiefungen vorgesehen sind zur Aufnahme von Schmiermitteln, wobei ein Teil der Vertiefungen als Schmiernuten (11) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass neben den Schmiernuten (11) Vertiefungen in Form von Näpfchen (10) eingebracht sind.
Patent DE-102014111276-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von organischen funktionellen Schichten und zur Herstellung eines organischen elektronischen Bauelements
Inventor: SCHARNER SILKE
IPC: H01L51/48
Filed: 2014-08-07
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von organischen funktionellen Schichten (2, 3), bei dem- eine erste Lösung (20) mit einem ersten Lösungsmittel (21), in dem ein erstes organisches Material (22) gelöst ist, auf einem Substrat (1) aufgebracht wird,- durch Entfernen des ersten Lösungsmittels (21) eine erste organische funktionelle Schicht (2) mit dem ersten organischen Material (22) gebildet wird,- unmittelbar auf der ersten organischen funktionellen Schicht (2) eine zweite Lösung (30) mit einem zweiten Lösungsmittel (31), in dem ein zweites organisches Material (32) gelöst ist, aufgebracht wird, wobei die zweite Lösung (30) gesättigt ist, und- durch Entfernen des zweiten Lösungsmittels (31) eine zweite organischen funktionelle Schicht (3) mit dem zweiten organischen Material (32) unmittelbar auf der ersten organischen funktionellen Schicht (2) gebildet wird, wobei das zweite Lösungsmittel (31) geeignet ist, das erste organische Material (22) zu lösen.
Patent DE-102014202751-B4 (DE)
Title: Innenverkleidungsanordnung für eine Passagierkabine eines Fahrzeugs
Inventor: KIRCHER BENEDIKT
IPC: B64D47/02
Filed: 2014-02-14
Granted: 2020-03-19
Abstract: Innenverkleidungsanordnung für eine Passagierkabine eines Fahrzeugs, die sich geradlinig entlang einer Kabinenachse (KA) erstreckt, wobei die Innenverkleidungsanordnung ein erstes seitliches Deckenelement (1), ein zweites seitliches Deckenelement (11) und ein Winkelelement (3) mit einem ersten Schenkel (5) und einem zweiten Schenkel (7), die sich unter einem Winkel voneinander weg erstrecken, aufweist, wobei das zweite seitliche Deckenelement (11) nach oben und zu einer ersten Seite versetzt zu dem ersten seitlichen Deckenelement (1) angeordnet ist, wobei das Winkelelement (3) derart angeordnet ist, dass sich der erste Schenkel (5) zu der ersten Seite hin an das erste seitliche Deckenelement (1) anschließt, so dass das freie Ende des ersten Schenkels (5) dem zur ersten Seite weisenden freien Ende des ersten seitlichen Deckenelements (1) gegenüberliegt, und dass sich der zweite Schenkel (7) hin zu dem zweiten seitlichen Deckenelement (11) erstreckt, wobei das freie Ende (25) des zweiten Schenkels (7) in Richtung der ersten Seite von dem zu dem ersten seitlichen Deckenelement (1) weisenden ersten freien Ende (23) des zweiten seitlichen Deckenelements (11) beabstandet ist, wobei zwischen dem freien Ende (25) des zweiten Schenkels (7) des Winkelelements (3) und dem zum ersten seitlichen Deckenelement (1) weisenden ersten freien Ende (23) des zweiten seitlichen Deckenelements (11) eine zum zweiten seitlichen Deckenelement (11) gerichtete Lichtquelle (27) vorgesehen ist und wobei das Winkelelement (3) ein Beleuchtungselement (33) aufweist
Patent DE-102014216220-B4 (DE)
Title: Löschdüsen-Ausrichthilfe für Löschdüsen, Löschdüsensystem mit selbiger, und Verwendung einer Löschdüsen-Ausrichthilfe
Inventor: AUGEL JÜRGEN
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-08-14
Granted: 2020-04-16
Abstract: Löschdüsen-Ausrichthilfe (1, 1') für Löschdüsen (100, 200, 200') mit einer Austrittsöffnung (109, 209), wobei die Geometrie der Austrittsöffnung (109, 209) die Abgabe von Löschfluid in einem gerichteten Muster definiert, wobei sich das Muster unmittelbar nach Verlassen der Löschdüse zunächst entlang einer Löschfluid-Achse (A) ausbreitet, bevor eine winklige Ausrichtung der Löschdüse und die Schwerkraft Einfluss auf die weitere Strahlrichtung nehmen, wobei die Ausrichthilfeeinen Emitter (5) zum Abgeben eines gerichteten Lichtmusters entlang einer Lichtachse (E), undeinen Befestigungsabschnitt (9, 9') aufweist, welcher mit einem an der Löschdüse korrespondierend ausgebildeten Befestigungsabschnitt (201) reversibel lösbar derart verbindbar ist, dass die Lichtachse (E) und die Löschfluid-Achse (A) im verbundenen Zustand parallel zu einander ausgerichtet sind.
Patent DE-102014216853-B4 (DE)
Title: Verfahren zum beladungsabhängigen Betrieb eines Trockners sowie hierfür geeigneter Trockner
Inventor: REZNICKOVA JARMILA GUIJARRO
IPC: D06F58/48
Filed: 2014-08-25
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Trockners (1) mit einer Programmsteuerung (8), einer Trommel (3) für zu trocknende Wäschestücke und einem Prozessluftkanal (2), in dem sich ein Prozessluftgebläse (6) für die Beförderung der Prozessluft und eine Heizung (4) zur Erwärmung der Prozessluft befinden, wobei das Verfahren eine Aufheizphase, einen ersten Trocknungsabschnitt, in dem die Temperatur der Prozessluft und die Trocknungsgeschwindigkeit im Wesentlichen konstant sind, einen zweiten Trocknungsabschnitt, in dem die Trocknungsgeschwindigkeit abnimmt, und eine Abkühlphase umfasst und vor Beginn des zweiten Trocknungsabschnitts die Beladung L bestimmt und einem von mindestens zwei vorgegebenen Beladungszuständen Lgeringoder Lhochzugeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des zweiten Trocknungsabschnitts ein für den Beladungszustand Lgeringoder Lhochspezifisches Schaltungsmuster M2geringoder M2hochder Heizung zur Heizleistungsverringerung abläuft, wobei sich die Schaltungsmuster M2geringund M2hochzumindest hinsichtlich des Ausmaßes AHVSund/oder der Dauer tHVSeiner einzelnen Heizleistungsverringerungsschaltung HVS unterscheiden.
Patent DE-102014218560-B4 (DE)
Title: Planung einer verzeichnungskorrigierten Magnetresonanz-Spektroskopiemessung
Inventor: HORGER WILHELM
IPC: G01R33/56
Filed: 2014-09-16
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zur Planung einer Spektroskopiemessung, Computerprogramm, computerlesbares Speichermedium sowie entsprechend ausgestaltetes Magnetresonanzgerät Die Erfindung betrifft ein Verfahren Planung einer Spektroskopiemessung eines Untersuchungsobjekts mittels eines Magnetresonanzgeräts und umfasst folgende Schritte: – Auswahl eines Bilddatensatzes, umfassend mindestens zwei Bilder einer Magnetresonanzmessung des Untersuchungsobjekts, – Bestimmen eines längen- und/oder winkeltreuen Bereiches auf einem ersten Bild der mindestens zwei Bilder, – Auswahl eines Interessensbereiches nach Maßgabe des bestimmten längen- und/oder winkeltreuen Bereiches auf dem ersten Bild und Darstellung des ersten Bildes, – Darstellung mindestens eines weiteren, zweiten Bildes des Bilddatensatzes nach Maßgabe des ausgewählten Interessensbereichs und Planung der Spektroskopiemessung nach Maßgabe der dargestellten Bilder. In einer vorteilhaften Ausgestaltungsform umfasst das Verfahren ferner eine Entfernung einer Verzeichniskorrektur und der Interessensbereich umfasst eine Tischposition.
Patent DE-102014222334-B4 (DE)
Title: Anschlussrahmen für ein Halbleiterbauelement, Schaltungsanordnung mit einem Anschlussrahmen
Inventor: POLA OLIVIER
IPC: H01L23/495
Filed: 2014-10-31
Granted: 2018-09-27
Abstract: Anschlussrahmen (AR, AR2) für ein Halbleiterbauelement (HB), umfassend:
 - eine Aussparung (AS, AS2);
 - ein elektrisch leitendes Anschlusselement (PF) zur Herstellung elektrischer Verbindung zu dem Halbleiterbauelement (HB, HB2), wobei das Anschlusselement (PF) in der Aussparung (AS, AS2) angeordnet ist;
 - ein Isolierelement (IS, IS1), das in der Aussparung (AS, AS2) angeordnet ist und das Anschlusselement (PF) mit dem Anschlussrahmen (AR, AR2) mechanisch verbindet und von dem Anschlussrahmen (AR, AR2) elektrisch isoliert, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolierelement (IS) einen im Wesentlichen zylinderförmigen Hohlraum (HR1) aufweist, in dem ein Einlegeelement (EE) angeordnet ist, das das Isolierelement (IS) und das Anschlusselement (PF) miteinander mechanisch verbindet.
Patent DE-102014226340-B4 (DE)
Title: Tintenstrahldruckkopf-frontplatte umfassend eine fluorierte organosiloxannetz-zusammensetzung
Inventor: WIGGLESWORTH TONY J
IPC: C09D183/04
Filed: 2014-12-17
Granted: 2022-03-31
Abstract: Tintenstrahldruckkopf-Frontplatte, die Folgendes umfasst:eine Frontplatte; undein Siloxyfluorkohlenstoff-vernetztes Polymer, das auf der Frontplatte angeordnet ist, wobei das Siloxyfluorkohlenstoff-vernetzte Polymer ein Polymerisationsprodukt eines Gemischs mit 2 bis 4 Alkoxysilan-Vorläufermaterialien ist, wobei wenigstens eines der Alkoxysilan-Vorläufermaterialien ein Hydrophob ist, repräsentiert durch eine der folgenden Formeln:und wobei wenigstens eines der Alkoxysilan-Vorläufermaterialien ein Aromat ist, repräsentiert durch die folgende Formel:wobei n von 0 bis 4 ist, X1, X2und X3jeweils eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen oder eine Alkoxygruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen sind; R1eine lineare oder verzweigte perfluorierte Kohlenwasserstoffgruppe, eine lineare oder verzweigte teilfluorierte Kohlenwasserstoffgruppe, eine lineare oder verzweigte perfluorierte Polyethergruppe, eine lineare oder verzweigte teilfluorierte Polyethergruppe, eine lineare oder verzweigte perfluorierte Polyestergruppe, eine lineare oder verzweigte teilfluorierte Polyestergruppe ist; und Ar ist 1,1'-Biphenyl-4,4'-diyl.
Patent DE-102015000846-B4 (DE)
Title: Baueinheit zum axialen Verspannen von Wälzlagern auf Achsen und Wellen
Inventor: LANDWEHR MARKUS
IPC: F16C35/06
Filed: 2015-01-27
Granted: 2018-02-01
Abstract: Baueinheit zum axialen Verspannen von Wälzlagern auf Achsen und Wellen, umfassend wenigstens eine axial wirkende Druckkammer (6), welche durch einen ringförmigen Körper (1, 3, 4) ausgebildet wird, und welche durch eine Anzahl von Anschlussbohrungen (20) mit einem Druckfluid beaufschlagt wird, wobei die Druckkammer (6) umlaufend um die Mittelachse (M) der Baueinheit ausgebildet ist, und wobei die radial innere Wandung der Druckkammer (6) durch einen Abschnitt (27) der Achse oder Welle (5) ausgebildet wird, und wobei das Wälzlager (53) wenigstens einen Lagerinnenring (4), eine Anzahl von Wälzkörpern (36) und einen Lageraußenring (37) umfasst.