baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004013048-B4 (DE)
Title: Ultrasonic welding tool, for welding plastics film materials, has air outflow openings at the anvil laying surface to indicate when a workpiece is incorrectly positioned
Inventor: MOEGLICH HARTMUT
IPC: B23K20/10
Filed: 2004-03-10
Granted: 2006-04-13
Abstract: The ultrasonic welding tool (10) has an ultrasonic sonotrode (16) and an anvil (18) to take a workpiece (12) between them, especially of plastics. The anvil has a laying surface (22) for the workpiece, with at least one air outflow opening (28), linked to a sensor. The air outflow openings are directly adjacent to a welded surface or cutting edge.
Patent DE-102004014054-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten eines Werkstücks
Inventor: HOFER FRANZ
IPC: B23Q3/18
Filed: 2004-03-23
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zum Ausrichten eines Werkstücks (1) mit einer Bearbeitungsfläche (60), wobei das Werkstück (1) auf einer von der Bearbeitungsfläche (60) abgewandten Seite (4) mindestens zwei Markierungen (5–7) aufweist, das die folgenden Schritte umfasst:  ein Projektionsmuster (44, 45) wird auf die Markierungen (5–7) auf der der Bearbeitungsfläche abgewandten Seite des Werkstücks (1) projiziert;  das Werkstück (1) wird so ausgerichtet, dass das Projektionsmuster (66, 67) mit den Markierungen (5–7) übereinstimmt;  das Werkstück (1) wird auf eine Werkstückaufnahmefläche eines Projektionstischs (40) aufgespannt, in der Aussparungen (41, 42) vorgesehen sind, durch die das auf die Markierungen (5–7) projizierte Projektionsmuster (44, 45) auf die Bearbeitungsfläche (60) übertragen wird;  das Projektionsmuster (44, 45) wird als Referenzmuster auf die Bearbeitungsfläche (60) übertragen;  das Projektionsmuster (44, 45) wird auf die Bearbeitungsfläche (60) projiziert;  der Projektionstisch (40) mit dem das Referenzmuster aufweisenden Werkstück (1) wird relativ zu dem Projektionsmuster (44, 45) ausgerichtet, oder...
Patent DE-102004031671-B4 (DE)
Title: Modulator-Schaltkreis, Sende-/Empfangs-Einrichtung,Lese-Vorrichtung und Verfahren zum Bilden eines modulierten Signals
Inventor: BRAUN CHRISTOPH
IPC: H04L27/20
Filed: 2004-06-30
Granted: 2016-01-07
Abstract: Modulator-Schaltkreis zum Bilden eines modulierten Signals, welcher derart eingerichtet ist, dass • ein im Zeitraum rechteckförmiges Trägersignal bereitgestellt wird; • mittels Phasenumtastung dem Trägersignal ein Datensignal aufgeprägt wird, so dass ein moduliertes Signal gebildet wird; • wobei das Aufprägen des Datensignals zwischen zwei benachbarten Flanken des rechteckförmigen Trägersignals erfolgt.
Patent DE-102004039074-B4 (DE)
Title: Doppelwandiger Trichter für Ohrdiagnostik und -therapie
Inventor: MARCH BARBARA
IPC: A61M13/00
Filed: 2004-08-12
Granted: 2006-08-31
Abstract: Trichter,
geeignet zur Diagnose, Behandlung und Therapie insbesondere am menschlichen Ohr,
dadurch gekennzeichnet, dass der Trichter eine doppelte oder mehrfache
Wandung (1) aufweist, die zumindest zwischen zwei benachbarten Wandungen
(1) einen Zwischenraum (2) aufweist, wobei die Wandungen (1) in
variablen Abständen
einstellbar sind.
Patent DE-102004042139-B4 (DE)
Title: Perorale Darreichungsformen zur Erzielung eines Retardierungseffektes nach der Arzneimitteleinnahme mit einer Mahlzeit
Inventor: BLUME HENNING
IPC: A61K9/52
Filed: 2004-08-31
Granted: 2009-06-10
Abstract: Retardformulierung zur peroralen Verabreichung mit oder nach einer Mahlzeit enthaltend mindestens einen Wirkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Formulierung mindestens ein Carbonat als einen Gasbildner und mindestens eine Säure umfasst.
Patent DE-102004043314-B4 (DE)
Title: Schleifgerät mit einfach installierbarer/entnehmbarer Schleifscheibe
Inventor: LIN FREDDY
IPC: B24B47/00
Filed: 2004-09-08
Granted: 2010-11-11
Abstract: Pneumatisch angetriebenes Schleifgerät (10) mit einfach installierbarer/entnehmbarer Schleifscheibe, aufweisend:  einen Hauptkörper (20),  einen Strömungsweg, der in dem Hauptkörper (20) ausgebildet ist, wobei Druckluft in den Strömungsweg einfließen kann,  eine Führung, die in dem Hauptkörper (20) ausgebildet ist, wobei ein Ende der Führung mit dem Strömungsweg in Verbindung steht,  eine Welle (30), die am unteren Ende des Hauptkörpers (20) angeordnet ist und angetrieben werden kann, wobei ein unteres Ende der Welle (30) dazu dient, eine Schleifscheibe zu montieren,  einen Knopf für den Zulauf, der in dem Hauptkörper (20) zwischen dem Strömungsweg und der Führung angeordnet ist, wobei der Knopf für den Zulauf zwischen einer freien Position und einer Eingriffsposition geschaltet werden kann, und wenn der Knopf für den Zulauf in der freien Position angeordnet ist, der Strömungsweg mit der Führung in Verbindung steht, während wenn der Knopf für den Zulauf in der Eingriffsposition angeordnet ist, die...
Patent DE-102005001838-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Komfortverbesserung beim Auslegen der Parksperre eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHIELE PETER DIPL -ING
IPC: B60T1/06
Filed: 2005-01-14
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zur Komfortverbesserung beim Auslegen der Parksperre eines Kraftfahrzeugs, welchesein Automatgetriebe oder ein automatisiertes Handschaltgetriebe umfasst,dadurch gekennzeichnet,dass, wenn vor dem Schalten nach P das Fahrzeug über die Betätigung der Bremse festgesetzt wird, bis der Bremsdruck der Fahrzeugbremse für eine definierte Zeit einen vorgegebenen Schwellenwert unterschreitet, die Parksperre erst dann eingelegt wird, wenn die Vorspannung im Antriebsstrang ganz oder teilweise abgebaut ist, so dass ein Entlastungsstoss aufgrund der Vorspannung im Antriebsstrang beim Auslegen der Parksperre vermieden wird, wobei die definierte Zeit, über die ein vorgegebener Schwellenwert des Bremsdrucks unterschritten werden soll, eine Funktion des zu unterschreitenden Schwellenwertes für den Bremsdruck ist, so dass bei gelöster Bremse die definierte Zeit den kleinsten Wert annimmt.
Patent DE-102005005402-B4 (DE)
Title: Dentalimplantat sowie Implantatsystem
Inventor: WOLF DIETRICH
IPC: A61C8/00
Filed: 2005-02-05
Granted: 2011-02-17
Abstract: Dentalimplantat, enthaltend einen Implantatkörper (2) mit einer zentralen Aufnahmeöffnung (4), ein Aufbauteil (6) mit einem in die Aufnahmeöffnung (4) eingreifenden Zapfen (8) sowie eine Zugschraube (30), welche durch eine Durchgangsbohrung (28) des Aufbauteils (6) hindurchgreift und in ein in der Aufnahmeöffnung (4) vorhandenes Innengewinde (26) eingeschraubt ist, wobei der Implantatkörper (2) im Bereich des koronalen Endes (16) Einsetzelemente (18) für ein Werkzeug zum Einsetzen in einen Kieferknochen aufweist und eine konische Innenfläche (24) enthält, an welcher eine konische Außenfläche (38) des Zapfens (8) unter Vorspannung anliegt, wobei ferner in einem apikalen Bereich (44) des Aufbauteils (6) erste und zweite Indexierungselemente (40, 42) zur Vorgabe der Rotationsposition des Aufbauteils (6) bezüglich des Implantatkörpers (2) angeordnet sind und wobei wenigstens ein erstes Indexierungselement (40) drehfest dem Implantatkörper (2) oder dem Aufbauteil (6) zugeordnet ist und ferner wenigstens zwei zweite Indexierungselemente (42) dem Aufbauteil (6) oder dem Implantatkörper (2) drehfest zugeordnet sind,...
Patent DE-102005015430-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: OKUGAWA SHINICHIRO
IPC: F01N3/023
Filed: 2005-04-04
Granted: 2017-08-10
Abstract: Abgasreinigungssystem für eine Brennkraftmaschine, gekennzeichnet durch ein in einem Abgaskanal der Brennkraftmaschine (1) angeordnetes Partikelfilter (3), eine Temperatur-Anhebungseinrichtung (S500, S1500) zur Anhebung der Temperatur des Partikelfilters (3), eine Betriebszustands-Erfassungseinrichtung zur Erfassung eines Betriebszustands der Brennkraftmaschine (1), eine Temperatur-Messeinrichtung (S531, S1531) zur Erfassung der Temperatur des Partikelfilters (3), eine Ablagerungsmengen-Bestimmungseinrichtung (S100, S1100) zur Bestimmung der Ablagerungsmenge von Partikeln in dem Partikelfilter (3), und eine Regenerations-Regeleinrichtung zur Betätigung der Temperatur-Anhebungseinrichtung (S500, S1500) zur Anhebung der Temperatur des Partikelfilters (3) auf einen Temperaturwert in der Nähe einer vorgegebenen Solltemperatur, wenn die Ausgangsgröße der Ablagerungsmengen-Bestimmungseinrichtung (S100, S1100) einen vorgegebenen Wert überschreitet, wodurch die in dem Partikelfilter (3) angesammelten Partikel verbrannt und entfernt werden, wobei die Regenerations-Regeleinrichtung umfasst: eine Basisstellgrößen-Berechnungseinrichtung (S510, S1510) zur Berechnung einer Basisstellgröße der Temperatur-Anhebungseinrichtung (S500, S1500), eine Regelverstärkungs-Berechnungseinrichtung (S538, S539, S540, S541, S542, S543, S544, S545, S546, S1536) zur Berechnung einer Regelverstärkung entsprechend jedem Verzögerungsgrad bei einer Änderung der Abgastemperatur in Bezug auf eine Änderung der Stellgröße der Temperatur-Anhebungseinrichtung (S500, S1500) auf der Basis des Ausgangssignals der Betriebszustands-Erfassungseinrichtung, und eine Korrekturwert-Berechnungseinrichtung (S547, S548, S549, S1537, S1538, S1539) zur Berechnung eines Korrekturwertes der Stellgröße der Temperatur-Anhebungseinrichtung (S500, S1500) durch Multiplikation einer Abweichung zwischen dem Ausgangssignal der Temperatur-Messeinrichtung (S531, S1531) und der Solltemperatur mit der Regelverstärkung.
Patent DE-102005031569-B4 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: SCHÖNBERGER WOLFGANG
IPC: B41F31/04
Filed: 2005-07-06
Granted: 2016-07-28
Abstract: Druckmaschine (1), mit einer Rasterwalze (7), einer Changierrakel (10) und einem Motor (55) zum axialen Antreiben der Changierrakel (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Druckmaschine (1) mindestens eine Changierwalze und ein Changiergetriebe (16) umfasst, über welches die Changierwalze derart mit dem Motor (55) verbunden ist, dass die Changierwalze und die Changierrakel (10) von dem Motor (55) zusammen axial antreibbar sind.
Patent DE-102005041071-B4 (DE)
Title: System zum Kontrolle der Bergabfahrt eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BACH THOMAS
IPC: B60T8/00
Filed: 2005-08-30
Granted: 2009-05-28
Abstract: System für eine Bergabfahrtssteuerung (HDC) in der Bremsausrüstung eines Kraftfahrzeuges mit  – einer elektrisch steuerbaren Betriebsbremsanlage,  – einem Bremsstellglied, das ein individuelles Einstellen der für die einzelnen Räder (i) eines Kraftfahrzeuges erzeugten Bremsdrücke (p_RAD,i) oder Bremsmomente erlaubt, welche die jeweilige die von der Bergabfahrtssteuerung (HDC) beeinflußte Stellgröße sind, wobei  – eine elektronische Steuereinheit vorgesehen ist, die  – mit Betriebszuständen des Kraftfahrzeuges in Beziehung stehende Größen direkt oder indirekt erfasst und  – zusätzliche Bremsmomente beim Befahren steil geneigter Fahrwege einstellt,  wobei die Beeinflussung des Kraftfahrzeugverhaltens, das sich aufgrund des Einstellens der Stellgröße ergibt, anhand der aktuellen Kraftfahrzeuggeschwindigkeit v_IST, welche die Regelgröße ist, fortlaufend erfasst wird; und wobei die Regelgröße v_IST mit einer gewünschten Kraftfahrzeuggeschwindigkeit v_SOLL, welche die Führungsgröße ist, verglichen wird;  dadurch gekennzeichnet, dass ein HDC-Einsteller dazu vorgesehen ist, eine Anpassung der Führungsgröße v_SOLL in Abhängigkeit einer Zielgröße v_ZIEL und der Regelgröße v_IST...
Patent DE-102005041681-B4 (DE)
Title: Abdeckelement für Gebäudedächer und Gebäudedach
Inventor: SOBCZYNSKI ADALBERT
IPC: E04D13/14
Filed: 2005-09-01
Granted: 2017-12-28
Abstract: Abdeckelement (1) für Gebäudedächer, wobei dieses Abdeckelement (1) einen Durchgangskanal (14), und eine mit einer Durchgangsöffnung (16) versehene erste Matte (10) aufweist, sowie ein von dieser ersten Matte (10) verschiedenes Kanalelement (12), wobei das Kanalelement (12) den Durchgangskanal (14) ausbildet, und in dem Durchgangskanal (14) eine Antenne aufgenommen ist, wobei das Kanalelement (12) rotationsasymmetrisch ausgebildet ist und zumindest einen Vorsprung (20) aufweist, welcher sich an einer Seite der ersten Matte (10) abstützt und wobei das Kanalelement (12) mit der ersten Matte (10) verbunden ist, wobei das Kanalelement (12) aus Kunststoff ist und die erste Matte (10) ein Metall aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Kanalelement (12) durch diese Durchgangsöffnung (16) erstreckt, und wobei dieses Abdeckelement (1) eine von der ersten Matte (10) verschiedene zweite Matte (40) aufweist, die mit der ersten Matte (10) verbunden ist, und wobei beide Matten (10, 40) von einer Dachabdeckung und einer Bahn oder Matte einer Dachabdeckung verschieden sind, wobei sich der Vorsprung (20) des Kanalelements (12) zwischen die erste Matte (10) und die zweite Matte (40) erstreckt, so dass das Kanalelement (12) über seinen Vorsprung (20) zwischen der ersten Matte (10) und der zweiten Matte (40) gefangen ist.
Patent DE-102005056328-B4 (DE)
Title: Dichtung, insbesondere Dichtungsmatte, für mindestens einen elektrischen Steckverbinder
Inventor: WIDMAYR ALEXANDER
IPC: H01R13/52
Filed: 2005-11-25
Granted: 2008-01-31
Abstract: Dichtung,
insbesondere Dichtungsmatte, für
mindestens einen elektrischen Steckverbinder, insbesondere für mehrere
Steckverbinder, umfassend einen Grundkörper, wenigstens einen in dem
Grundkörper (3)
ausgebildeten Durchgang (5) zum Durchführen eines Kontakts des Steckverbinders
und eine im Durchgang (5) angeordnete Dichtlippe (23), die sich
an den durch den Durchgang (5) hindurch geführten Steckverbinder fluiddicht anlegt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (23) durch ein  Gelenk
an dem Grundkörper
(3) im Bereich einer Innenwand des Durchgangs (5) elastisch schwenkbar
angebunden ist.
Patent DE-102005057054-B4 (DE)
Title: Tragbares handgeführtes geophysikalisches Ortungsgerät
Inventor: KRAUSS ANDREAS
IPC: G01V3/10
Filed: 2005-11-30
Granted: 2016-03-03
Abstract: Tragbares, handgeführtes geophysikalisches Ortungsgerät auf der Basis der Auswertung von Magnetfeldänderungen, umfassend Flux-Gate-Sensoren sowie eine Bewertungs- und eine Anzeigeeinheit zur Darstellung von Bilddaten der Ortung, wobei die Flux-Gate-Sensoren in einer abgesetzten Sonde eines Sensormoduls (3) befindlich sind und zwischen der Bewertungseinheit und der Anzeigeeinheit eine drahtlose oder drahtgebundene Verbindung besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinheit eine Videobrille (6) ist, wobei die Videobrille (6) im Tragezustand einen freien Sichtwinkel nach unten zum Boden auf ein zu untersuchendes Areal ohne Absetzen dieser ermöglicht sowie die Videobrille zur stereoskopischen Bilddarstellung vorgesehen ist.
Patent DE-102005062594-B4 (DE)
Title: Stecker
Inventor: SAKAMOTO NOBUYUKI
IPC: H01R13/422
Filed: 2005-12-27
Granted: 2009-02-26
Abstract: Stecker,
der umfasst:  ein Steckergehäuse
(11), das eine Anschlussaufnahmekammer (11a) zum Aufnehmen eines
Anschlusses (12) umfasst, und  ein elastisches Halteglied (13),
das angeordnet ist, um einen Verbindungsteil (18) des Anschlusses
(12) zu halten,  wobei das elastische Halteglied (13) umfasst:  ein
paar von Rippen (39), die voneinander in einer ersten Richtung senkrecht
zu einer zweiten Richtung, in der der Anschluss (12) eingeführt wird,
beabstandet sind, und  einen Halteteil (26), der sich zwischen
dem Paar von Rippen (39) erstreckt und angeordnet ist, um gegen
den Verbindungsteil (18) des Anschlusses (12) zu stoßen.
Patent DE-102006003969-B4 (DE)
Title: Geführter Montagewagen
Inventor: REHM MICHAEL
IPC: G05D1/02
Filed: 2006-01-26
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines geführten
Montagewagens (1), wobei eine geführte Fahrbewegung von einer
Ausgangs- zu einer Zielposition durchgeführt wird, indem mittels einer
Mitnahmeeinrichtung (2) des Montagewagens eine Mitnahme durch ein
Montageobjekt (12) oder eine Fördereinrichtung
(11) stattfindet,  und wobei die Ausgangsposition beschreibende
Zielparameter in einer Speichereinheit (4) hinterlegt sind,  dass
mit dem Montagewagen (1) im Anschluss an eine geführte Fahrbewegung
eine autonome Fahrbewegung durchgeführt wird,  wobei zur Steuerung
der autonomen Fahrbewegung die hinterlegten Zielparameter der Ausgangsposition
herangezogen werden, um den Montagewagen (1) autonom von der Zielposition
zur Ausgangsposition zurück
zu bewegen.
Patent DE-102006004050-B4 (DE)
Title: Druckluftverteileranordnung für eine modular aufgebaute Ventileinheit
Inventor: RUEHLE WOLFGANG
IPC: F15B21/00
Filed: 2006-01-28
Granted: 2009-02-05
Abstract: Druckluftverteileranordnung
für eine modular
aufgebaute Ventileinheit, umfassend ein von Druckluftkanälen durchzogenes
Verteilerelement (1), an dessen Seitenfläche (5a) mindestens ein Anschluss
(6, 7) für
Druckluftleitungen und an dessen Frontfläche (4) mehrere Öffnungen
zum Anschluss eines Mehrwegeventils oder zum Anschluss einer Anschlussplatte
(2) zum Einspeisen von Druckluft in die Ventileinheit über das
zugeordnete Verteilerelement (1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Anschlussplatte (2) an einer benachbart zu der Seitenfläche (5a)
des Verteilerelements (1) angeordneten Seitenfläche (5b) einen Anschluss (8)
aufweist, und dass die Anschlussplatte (2) korrespondierend mit
den Öffnungen
an der Frontfläche
(4) des Verteilerelements (1) Bypasskanäle (9, 10) zum Umleiten von
Druckluft auf die Anschlüsse
(6, 7) des Verteilerelements (1) aufweist, um diese für das Einspeisen
von Druckluft oder die Abfuhr von Abluft nutzbar zu machen.
Patent DE-102006010130-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmen, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: BUSCHJOHANN THOMAS
IPC: B62D21/11
Filed: 2006-03-06
Granted: 2008-02-21
Abstract: Hilfsrahmen,
insbesondere Hinterachshilfsrahmen für Mehrlenker-Hinterachsen von
Kraftfahrzeugen, bestehend aus zwei Hilfsrahmen-Seitenteilen (A, B), die zumindest annähernd V-förmig ausgebildet
sind, in einer Anordnung, dass deren Scheitelbereiche bzw. -punkte
(6, 7) aufeinander gerichtet sind und über ein quer zur Fahrzeuglängsachse
(F) liegendes Hilfsrahmen-Mittelteil (C) miteinander verbunden sind,
die Hilfsrahmen-Seitenteile
(A, B) und das Hilfsrahmen-Mittelteil (C) Hohlprofile sind und die
Hilfsrahmen-Seitenteile (A, B) zumindest drei der nachfolgend angeführten Aufnahmen
bzw. Ausnehmungen  – (20)
für die
oberen Querlenker (18)  – (21)
für die
unteren Querlenker (19)  – (23)
für den
Stabilisator (22)  – (16)
für die
Längslenker
(17)  – (12,
13, 14, 15) für
die Befestigung des Hilfsrahmens (1) an der Karosserie aufweisen.
Patent DE-102006042160-B4 (DE)
Title: Thermoelektrisches Heizungs- und Kühlungssystem für ein Hybridfahrzeug
Inventor: GOENKA LAKHI N
IPC: B60H1/00
Filed: 2006-09-06
Granted: 2011-05-26
Abstract: Klimaanlage (210, 310) für ein Fahrzeug, umfassend:  – ein für das Empfangen einer elektrischen Impulsfolge konfiguriertes erstes thermoelektrisches Modul (224, 324) mit einer mit einem ersten Kühlkörper (230, 330) in thermischer Verbindung stehenden ersten Fläche (226, 326), wobei das erste thermoelektrische Modul (224, 324) eine mit einem zweiten Kühlkörper (232, 332) in thermischer Verbindung stehende zweite Fläche (228, 328) aufweist,  – einen ersten Flüssigkeitskreislauf (212, 312) mit einer Pumpe (218, 318) zur Umwälzförderung eines ersten Mediums durch den in thermischer Verbindung mit dem Kühlkörper (230, 330) ausgebildeten Flüssigkeitskreislauf (212, 312),  – ein für das Empfangen eines Stroms konfiguriertes zweites thermoelektrisches Modul (234, 334) mit einer mit einem dritten Kühlkörper (240, 340) in thermischer Verbindung stehenden ersten Fläche (236, 336) und einer mit einem vierten Kühlkörper (242, 342) in thermischer Verbindung stehenden zweiten Fläche (238, 338),  – einen zweiten Flüssigkeitskreislauf (214, 314) mit einer zweiten Pumpe...
Patent DE-102006051662-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vergrämung von Kleinsäugern
Inventor: SCHAUB NORBERT
IPC: A01M29/24
Filed: 2006-11-02
Granted: 2016-08-18
Abstract: Vorrichtung zur Vergrämung von Kleinsäugern, wie beispielsweise Mardern oder Marderartigen, mit einem Elektrodenträger, der aus Isolationsmaterial besteht und an zumindest einer Seite Elektroden mit unterschiedlicher Polarität aufweist, und mit einer Spannungsquelle, die über elektrische Leitungen mit den elektrisch leitfähigen Elektroden verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrodenträger im Motorraum eines Kraftfahrzeuges und dort am Motor oder in der Nähe der besonders verbissgefährdeten Motorteile oder Kabel platzierbar ist, dass die Elektroden platten- oder plättchenförmig ausgebildet sind, dass der Elektrodenträger integraler Bestandteil eines Gehäuses für die Spannungsquelle ist und dass der Elektrodenträger wenigstens eine Seitenwand des Gehäuses bildet.
Patent DE-102006058964-B4 (DE)
Title: Kaminkesseleinsatz mit integrierter Sicherheitseinrichtung, Nachverbrennungsrost und Luftverteiler
Inventor: SUPRUNOV VLADIMIR
IPC: F24B9/04
Filed: 2006-12-14
Granted: 2009-01-08
Abstract: Kaminkesseleinsatz
zur Nutzung der Verbrennungswärme
von Holz und Holzbriketts, der direkt über ein Kreislaufsystem an
die Zentralheizung bzw. Wasserversorgung angeschlossen ist, mit
einem Wärmetauscher,
einem Abgassammler (AS), einem Kesselrücklauf (RV), einem horizontalen
Röhrenregister
(HR), einem vertikalen Röhrenregister
(VR), einem Vorlaufsammler (VS), der aus dem Abgassammler (AS) heraus
nach außen
verlängert
ist, und eine an den Vorlaufsammler (VS) gekoppelte Kesselsicherheitseinrichtung,
die vorzugsweise aus einem Fühler
(F) mit thermischem Ablaufventil (TAV), Membransicherheitsventil
(SV), Manometer (M), Thermometer (T) und Schnell-Entlüfter (E)
besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das vertikale Röhrenregister
(VR) des Kaminkesseleinsatzes (03) bis in den Hohlraum des Abgassammlers
(AS) verlängert
ist, wobei in dem Vorlaufsammler (VS) eine Wärmetauscherspirale (WTS) montiert
ist sowie mindestens zwei Luftklappen vorgesehen sind, welche die erforderliche
Luftmenge (Außenluft
und Raumluft) für
die Verbrennung und die Frischluftmenge für den Aufenthaltsraum regulieren.
Patent DE-102007012993-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für nach außen gerichtete, im Innenraum eines Fahrzeugs montierte IR-Kameras
Inventor: SMITH GREGORY
IPC: B60J1/02
Filed: 2007-03-14
Granted: 2014-04-10
Abstract: Kamerasystem innerhalb eines Kraftfahrzeugs umfassend: eine Windschutzscheibe (20) mit einer oberen Seite (76), einer unteren Seite (74), einer rechten Seite (70) und einer linken Seite (72), wobei im oberen, vom Scheibenwischer erfassten Bereich oder in der oberen Seite (76) der Windschutzscheibe (20) eine Aussparung (78) zur Aufnahme eines Einsatzstückes (80) mit einem nahen und/oder einem fernen IR-durchlässigen Bereich ausgebildet ist; ein im Inneren des Fahrzeugs (10) angeordnetes, starr mit einer Dachkonstruktion (30) und über eine Dichtung (42) mit der Windschutzscheibe (20) des Fahrzeugs (10) verbundenes Gehäuse (36) in umgedrehter L-Form; eine innerhalb des Gehäuses (36) angeordnete Kamera (46A) für den nahen und/oder eine Kamera (48B) für den fernen IR-Bereich und Halterungen (50, 56, 52, 54; 86) für die Kamera (46A, 46B; 46) an der Windschutzscheibe (20) oder einem Einsatzstück (80) oder einem Teil (38, 40) des Gehäuses (36).