baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008002324-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug und Schneidverfahren
Inventor: KOBAYASHI YOUJI
IPC: B23B27/16
Filed: 2008-08-29
Granted: 2017-11-02
Abstract: Ein Schneidwerkzeug der Erfindung hat einen Schneideinsatz mit Verschneidungsbereichen zwischen seiner oberen Oberfläche und seiner Seitenoberfläche bzw. zwischen seiner unteren Oberfläche und der Seitenoberfläche; und einen Halter, der an einem Vorderteil davon eine Einsatztasche umfasst, an der der Schneideinsatz befestigt ist. Die Einsatztasche umfasst eine Lagersitzoberfläche, an der die untere Oberfläche des Schneideinsatzes anliegt, und ist zu einer Vorderoberfläche bzw. zu der Seitenoberfläche des Halters geöffnet. Ein erster Verschneidungsbereich, der bei einem Verschneidungsbereich zwischen der Lagersitzoberfläche der Einsatztasche und der Vorderoberfläche des Halters liegt, und/oder ein zweiter Verschneidungsbereich, der bei einem Verschneidungsbereich zwischen der Lagersitzoberfläche der Einsatztasche und der Seitenoberfläche des Halters liegt, liegt weiter außen als die Schneidkante auf der Seite der unteren Oberfläche des Schneideinsatzes. Außerdem wird ein Schneidverfahren unter Verwendung des Schneidwerkzeugs geschaffen.
Patent DE-112008004071-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SOEJIMA SHINICHI
IPC: F02D9/02
Filed: 2008-12-04
Granted: 2013-08-14
Abstract: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine, wobei die Steuervorrichtung eine Öffnung einer Drossel zu einem vorbestimmten zukünftigen Zeitpunkt schätzt und einen vorbestimmten Parameterwert, der mit einer Luft-Kraftstoff-Verhältnissteuerung verknüpft ist, auf der Grundlage der geschätzten Drosselöffnung berechnet, wobei die Steuervorrichtung Folgendes aufweist: eine Anforderungsbeziehungseinrichtung zum Beziehen einer Drehmomentanforderung für die Brennkraftmaschine und einer Ansprechzeitanforderung, wenn die Brennkraftmaschine ein erzeugtes Drehmoment im Ansprechen auf die Drehmomentanforderung verändert; eine Luftmengenanforderungsberechnungseinrichtung (2) zum Berechnen einer Luftmengenanforderung auf der Grundlage der Drehmomentanforderung; eine Drosselöffnungsberechnungseinrichtung (4) mit einem inversen Modell eines Einlasssystemmodells, das das Ansprechverhalten einer Zylindereinlassluftmenge relativ zu einer Betätigung der Drossel modellartig darstellt, um unter Verwendung des inversen Modells eine Drosselöffnung zum Erzielen der Luftmengenanforderung berechnet; eine Verzögerungsverarbeitungseinrichtung (6) zum Verzögern der durch die Einrichtung (4) zur Berechnung der Drosselöffnung berechneten Drosselöffnung um eine vorbestimmte Verzögerungszeit; eine Betätigungsbetragabgabeeinrichtung (12) zum Abgeben der Drosselöffnung, die von der Verzögerungsverarbeitungseinrichtung abgegeben wird, an die Drossel als Betätigungsbetrag; eine Zukunftsöffnungsschätzeinrichtung (14) zum Schätzen der Drosselöffnung zu dem vorbestimmten zukünftigen Zeitpunkt auf der Grundlage der Drosselöffnung vor dem durch die Verzögerungsverarbeitungseinrichtung (6) durchgeführten Verzögerungsprozesses; eine Bestimmungseinrichtung (10) zum Bestimmen, ob die Verzögerungsverarbeitung der Drosselöffnung unter Verwendung der Verzögerungszeit gestattet ist oder nicht, auf der Grundlage einer Zeit, die zwischen einer Ansprechzeit der Zylindereinlassluftmenge relativ zu der Betätigung des Drosselventils, die bei einer gegenwärtigen Kraftmaschinendrehzahl zu erzielen ist, und einer Drehmomentansprechzeitanforderung gestattet ist; und eine Verzögerungsverarbeitungsbeschränkungseinrichtung (8) zum Beschränken der Verzögerungsverarbeitung der Drosselöffnung, die durch die Verzögerungsverarbeitungseinrichtung (6) durchgeführt wird, wenn bestimmt wird, dass die Verzögerungsverarbeitung der Drosselöffnung unter Verwendung der Verzögerungszeit nicht gestattet ist.
Patent DE-112009000646-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuerungsvorrichtung einer Kupplung
Inventor: MORIYAMA SHUJI
IPC: F16H61/14
Filed: 2009-04-14
Granted: 2015-05-28
Abstract: Hydraulische Steuerungsvorrichtung, mit: einer Fluidübertragungsvorrichtung (3), die ein Gehäuse (7) hat, in dem ein erstes Drehbauteil (8) und ein zweites Drehbauteil (9, 10) untergebracht sind, und die unter Verwendung der kinetischen Energie von Öl, das dem Gehäuse (7) zugeführt wird, Kraft zwischen dem ersten Drehbauteil (8) und dem zweiten Drehbauteil (9, 10) überträgt; einer Sperrkupplung (11), die parallel zu der Fluidübertragungsvorrichtung (3) vorgesehen ist und die eingerückt oder ausgerückt wird, um ein zwischen dem ersten Drehbauteil (8) und dem zweiten Drehbauteil (9, 10) übertragenes Drehmoment zu steuern; einer Einrückhydraulikkammer (12), der Öl zugeführt wird, um die Sperrkupplung (11) einzurücken; einer Ausrückhydraulikkammer (13), der Öl zugeführt wird, um die Sperrkupplung (11) auszurücken; einem Kupplungssteuerungsventil (26), das an einem Kanal vorgesehen ist, der die Einrückhydraulikkammer (12) und die Ausrückhydraulikkammer (13) mit Öldruck versorgt, und das einen Zustand, in dem der Öldruck in der Einrückhydraulikkammer (12) erhöht wird, und einen Zustand, in dem der Öldruck in der Ausrückhydraulikkammer (13) erhöht wird, umschaltet; und ...
Patent DE-112010005119-B4 (DE)
Title: Überspannungsableiter mit thermischer Überlastsicherung
Inventor: MAO XIAOMAO
IPC: H02H9/04
Filed: 2010-02-02
Granted: 2015-03-12
Abstract: Überspannungsableiter mit thermischer Überlastsicherung, umfassend ein Gehäuse (1) und einen mit einer Montageplatte (2) versehenen Grundträger (3), wobei auf dem Grundträger (3) ein Überspannungsschutzelement (14), eine thermische Schutzeinrichtung (4) und eine Niedertemperaturlötstelle (8) angeordnet sind, wobei das Überspannungsschutzelement (14) eine erste und eine zweite Elektrode aufweist, wobei die Verlängerung der ersten Elektrode aus dem Grundträger (3) herausragt und eine erste abführende Leitung des Überspannungsableiters bildet, und wobei die thermische Schutzeinrichtung (4) ein elektrisch leitfähiges Metallteil (41) mit einer Verlängerung aufweist, die ebenfalls aus dem Grundträger (3) herausragt und eine weitere, zweite abführende Leitung des Überspannungsableiters bildet, dadurch gekennzeichnet, dass – die thermische Schutzeinrichtung (4) ferner einen mit der zweiten Elektrode des Überspannungsschutzelements (14) elektrisch verbundenen Metallansatz (42), eine Druckfeder (43), einen in einer Führungsrille (7) der Montageplatte (2) beweglichen Schieber (45) und ein am oberen Ende des Schiebers (45) befindliches Lichtbogenlöschmittel (44) umfasst, – beim Betrieb des Überspannungsableiters mit thermischer Überlastsicherung bei Nennspannung und -strom das elektrisch leitfähige Metallteil (41) und der Metallansatz (42) über die Niedertemperaturlötstelle (8) miteinander elektrisch verbunden sind, – bei Ausfall und damit verbundener Temperaturerhöhung des Überspannungsschutzelements (14) – die Niedertemperaturlötstelle (8) schmilzt, – die Verbindung zwischen elektrisch leitfähigem Metallteil (41) und Metallansatz (42) gelöst wird, – das Lichtbogenlöschmittel (44) am Schieber (45) durch die Druckfeder (43) nach oben gedrückt wird und einen dabei entstehenden Spalt ausfüllt, und ...
Patent DE-112011101683-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: UEDA KOICHIRO
IPC: G05D15/01
Filed: 2011-05-10
Granted: 2023-08-31
Abstract: Motorsteuervorrichtung, die an einem elektrisch betriebenen Mechanismus (4) vorgesehen ist, der einen Motor (2) aufweist, mit einer mechanischen Last (5) zum Aufbringen einer mechanischen physikalischen Größe, bei der es sich um einen Druck handelt, auf ein Objekt und der die mechanische physikalische Größe durch Leistung des Motors (2) auf das Objekt aufbringt, indem die mechanische Last (5) verlagert wird, um die mechanische Last (5) gegen das Objekt zu drücken, wobei die Motorsteuervorrichtung Folgendes aufweist:eine Motorsteuervorrichtungs-Haupteinheit (10) zum Ermitteln eines Werts der mechanischen physikalischen Größe, die von der mechanischen Last (5) auf das Objekt wirkt, als ermittelten Wert der physikalischen Größe, zum Erzeugen eines Befehlswerts der physikalischen Größe, der zum Steuern des ermittelten Werts der physikalischen Größe verwendet wird, um einen vorab vorgegebenen Sollwert der physikalischen Größe zu erreichen, sowie zum Steuern des Antriebs des Motors (2) unter Verwendung des ermittelten Werts der physikalischen Größe und des Befehlswerts der physikalischen Größe,wobei die Motorsteuervorrichtungs-Haupteinheit (10) dazu ausgebildet ist: Information über eine Elastizitätskonstante des Objekts sowie Information über eine maximale Geschwindigkeit des Motors (2) vorab zu speichern; sowieden Befehlswert der physikalischen Größe zu erzeugen, so dass eine zeitliche Ableitung des Befehlswerts der physikalischen Größe gleich oder kleiner ist als ein Produkt aus der Elastizitätskonstante des Objekts und der maximalen Geschwindigkeit des Motors (2).
Patent DE-112011104493-B4 (DE)
Title: Drehbares Leitrad für ein Unterwagensystem eines Kettenfahrzeugs
Inventor: YELISTRATOV ALEXEI
IPC: B62D55/30
Filed: 2011-11-10
Granted: 2021-07-01
Abstract: Drehbares Leitrad (30) für ein Unterwagensystem (14) eines Kettenfahrzeugs (10), mit:einer einstückigen Nabe (32), die eine Drehachse festlegt und aus einem metallischen Material mit einer relativ niedrigeren Härte ausgebildet ist, wobei die einstückige Nabe (32) eine Außenumfangsfläche (34), eine erste und eine zweite Endfläche (36, 38), die sich auf einer ersten und einer zweiten axialen Seite (40, 42) der einstückigen Nabe (32) befinden, eine Innenumfangsfläche (44), die eine Leitradbefestigungsbohrung (33) festlegt, und einen in radialer Richtung vorstehenden äußeren Vorsprung (48) aufweist, der bezüglich der Drehachse in Umfangsrichtung eine ringförmige Konfiguration aufweist und in axialer Richtung zwischen der ersten und der zweiten Endfläche (36, 38) positioniert ist; undeinem ringförmigen Verbundkranz (50), der koaxial zu der einstückigen Nabe (32) ist und aus einem metallischen Material mit einer relativ höheren Härte ausgebildet ist, wobei der ringförmige Verbundkranz (50) die einstückige Nabe (32) abdeckt und eine Kranzinnenfläche (52) und eine Kettenkontaktkranzaußenfläche (54) mit einem gekrönten Profil enthält;bei dem der ringförmige Verbundkranz (50) ferner ein erstes und ein zweites Kranzbauteil (56a, 56b) enthält, die jeweils ein abgestuftes Profil, ein außen liegendes Schultersegment (60a, 60b), das an die Außenumfangsfläche (34) pressgepasst ist und sich in axialer Richtung weiter außen als der in radialer Richtung vorstehende äußere Vorsprung (48) befindet, und ein innen liegendes Kronensegment (62a, 62b) aufweisen, das mit Schlupf an die Außenumfangsfläche (34) gepasst ist und in axialer Richtung den in radialer Richtung vorstehenden äußeren Vorsprung (48) überlappt.
Patent DE-112012005933-B4 (DE)
Title: Funkkommunikationssystem, Übertragungsquellenfunkkommunikationsgerät, Zielfunkkommunikationsgerät, und Funkkommunikationsverfahren
Inventor: YAMAUCHI TAKAHISA
IPC: H04W52/02
Filed: 2012-07-31
Granted: 2019-05-09
Abstract: Übertragungsquellenfunkkommunikationsgerät (1), welches Daten überträgt und ein Funkkommunikationssystem in Verbindung mit einem Zielfunkkommunikationsgerät (2) konfiguriert, das die Daten empfängt, wobei das Gerät umfasst:
 eine Übertragungszeitintegrationseinheit (43), welche von einer ersten Tageszeit bis zu einer aktuellen Tageszeit eine Übertragungszeit integriert, während der ein Funkrahmen übertragen wird;
 eine Übertragungszeitschätzeinheit (44), welche von der aktuellen Tageszeit bis zu einer zweiten Tageszeit eine Übertragungszeit eines Funkrahmens integriert, der periodisch übertragen wird;
 eine Übertragungstagesgrenzwertzeitschätzeinheit (45), welche unter Nutzung eines Integrationsergebnisses in der Übertragungszeitintegrationseinheit und eines Integrationsergebnisses in der Übertragungszeitschätzeinheit wenigstens eine von einer überschreitungsgeschätzten Tageszeit, bei der eine Übertragungszeit eines Funkrahmens eine vorbestimmte Zeit überschreitet, und einer kleiner geschätzten Tageszeit, bei der eine Übertragungszeit eines Funkrahmens kleiner als die vorbestimmte Zeit nach der überschreitungsgeschätzten Tageszeit wird, schätzt; und
 eine Übertragungsbegrenzungseinheit (41), welche das Zielfunkkommunikationsgerät von wenigstens einer von der überschreitungsgeschätzten Tageszeit und der kleiner geschätzten Tageszeit benachrichtigt.
Patent DE-112012006106-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: IMAI KEITA
IPC: B60K6/442
Filed: 2012-03-26
Granted: 2023-07-27
Abstract: Steuervorrichtung (80) eines Fahrzeugs (10; 100; 200; 300) mit einem ersten Elektromotor (MG1), der ein Startmoment für einen Maschinen-(14) start ausgibt, einem zweiten Elektromotor (MG2), der mit Rädern (24; 30) gekoppelt ist, einer Elektrospeichervorrichtung (52), die elektrische Energie zu/von jeweils dem ersten und zweiten Elektromotor zuführt/empfängt, und die Steuervorrichtung eines Fahrzeugs konfiguriert ist, um eine Motorfahrt durch einen Motor unter Verwendung nur des zweiten Elektromotors, eine Motorfahrt durch zwei Motoren unter Verwendung des ersten Elektromotors und des zweiten Elektromotors, und eine Maschinenfahrt unter Verwendung einer Antriebskraftquelle umfassend die Maschine auszuwählen, wobeieine Ladungskapazität (SOC) der Elektrospeichervorrichtung, die eine Auswahl der Motorfahrt durch zwei Motoren zulässt, höher ist als eine Ladungskapazität der Elektrospeichervorrichtung, die eine Auswahl der Motorfahrt durch einen Motor zulässt, wobeibei der Motorfahrt durch zwei Motoren und der Maschinenfahrt eine größere Antriebskraft als bei der Motorfahrt durch einen Motor erzeugt wird, wobeiwährend die Motorfahrt durch einen Motor bei einer Ladungskapazität der Elektrospeichervorrichtung größer oder gleich einem zuvor definierten ersten Schwellenwert durchgeführt wird, wenn eine Antriebsanforderungsgröße des Fahrers an das Fahrzeug erhöht wird, dass diese die Antriebskraft der Motorfahrt durch einen Motor übersteigt,wenn die Ladungskapazität der Elektrospeichervorrichtung größer oder gleich einem zweiten Schwellenwert ist, der höher als der erste Schwellenwert definiert ist, die Motorfahrt durch zwei Motoren ausgewählt wird, wobeiwenn die Ladungskapazität der Elektrospeichervorrichtung kleiner als der zweite Schwellenwert ist, die Maschinenfahrt ausgewählt wird, und wobeiwenn eine kontinuierliche Betriebszeit unter einem Fahrzustand bei hoher Last länger ist, der zweite Schwellenwert höher gesetzt wird als im Vergleich dazu, wenn die Zeit kürzer ist.
Patent DE-112016002265-B4 (DE)
Title: Anbringungsvorrichtung und Anbringungsverfahren für ein elektrisches Gerät
Inventor: YAMANE HIDESHI
IPC: B23P19/04
Filed: 2016-05-12
Granted: 2021-09-16
Abstract: Anbringungsvorrichtung (1) für ein elektrisches Gerät (6), die dazu dient, unter Verwendung eines Roboters (2) ein elektrisches Gerät (6) zu transportieren und an einer bestimmten Position anzubringen, gekennzeichnet durch:eine roboterseitige Kontaktvorrichtung (5), die an einem Greiforgan (4) vorgesehen ist, das an einem Arm eines Roboters (2) angebracht ist, und einen roboterseitigen Kontakt (11) aufweist, undeine Kontaktvorrichtung (7) auf Seiten des elektrischen Geräts (6), die lösbar an dem elektrischen Gerät (6) vorgesehen ist und einen Kontakt (12) auf Seiten des elektrischen Geräts (6) aufweist, der elektrisch mit dem elektrischen Gerät (6) verbunden ist,wobei die roboterseitige Kontaktvorrichtung (5) und die Kontaktvorrichtung (7) auf Seiten des elektrischen Geräts (6) derart gebildet sind, dass sich der roboterseitige Kontakt (11) und der Kontakt (12) auf Seiten des elektrischen Geräts (6) in einem Zustand,in dem das elektrische Gerät (6) von dem Greiforgan (4) gehalten wird, in einem Verbindungszustand befinden, sodass dem elektrischen Gerät (6) Strom über die roboterseitige Kontaktvorrichtung (5) und die Kontaktvorrichtung (7) auf Seiten des elektrischen Geräts (6) zugeführt wird.
Patent DE-112017005583-B4 (DE)
Title: Stromversorgungs-Steuervorrichtung für eine Funkenerosionsmaschine
Inventor: IWABUCHI YUKI
IPC: B23H1/02
Filed: 2017-04-11
Granted: 2020-10-08
Abstract: Stromversorgungs-Steuervorrichtung (100) einer Funkenerosionsmaschine, wobei die Stromversorgungs-Steuervorrichtung (100) die Impulsentladung steuert, die in einem Bearbeitungsspalt in der Funkenerosionsmaschine stattfindet, wobei die Stromversorgungs-Steuervorrichtung (100) Folgendes umfasst:eine Spannungspegel-Detektionseinheit (4) zum Detektieren eines Spannungspegels einer Entladungsspannung, die in dem Bearbeitungsspalt generiert wird;einen Spannungspegelkomparator (5) zum Vergleichen des Spannungspegels mit einem Spannungspegel-Referenzwert (Vc) und zum Ausgeben eines Vergleichsergebnisses; undeine Bestimmungseinheit (7), um auf der Basis des Vergleichsergebnisses in einem festgelegten von mehreren Bestimmungsmodi (A, B) zu bestimmen, ob ein Entladungsimpuls abnormal ist,wobei der Bestimmungsmodus (A, B) während der Bearbeitung festgelegt werden kann, undwobei die mehreren Bestimmungsmodi (A, B) einen Bestimmungsmodus umfassen, um den Entladungsimpuls nach dem Verstreichen einer Verzögerungszeit, nachdem der Spannungspegel den Spannungspegel-Referenzwert (V) unterschreitet, abzuschalten.
Patent DE-112018006487-B4 (DE)
Title: Bildung eines selbstausgerichteten unteren abstandshalters für vertikale transistoren
Inventor: LEE CHOONGHYUN
IPC: H01L21/283
Filed: 2018-12-14
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zur Bildung einer Halbleitereinheit, wobei das Verfahren aufweist:Bilden eines Fin auf einem Substrat;Bilden von Source-/Drain-Bereichen, die auf dem Substrat auf gegenüberliegenden Seiten des Fin angeordnet werden;Abscheiden einer ersten Siliciumgermanium-Schicht auf den Source-/Drain-Bereichen;Abscheiden einer Germanium enthaltenden Schicht auf dem Fin und der ersten Siliciumgermanium-Schicht;Tempern, um die erste Siliciumgermanium-Schicht mit der Germanium enthaltenden Schicht chemisch zu reagieren und eine Siliciumoxid-Schicht zu bilden, die auf einer zweiten Siliciumgermanium-Schicht mit einem im Vergleich zu der ersten Siliciumgermanium-Schicht erhöhten Germanium-Gehalt angeordnet ist; undDurchführen eines Nitrierungs-Prozesses, um einen Stickstoff-Gehalt der Siliciumoxid-Schicht zu erhöhen und einen unteren Abstandshalter zu bilden.
Patent DE-112019001320-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen, systeme und verfahren zum verbinden und authentifizieren lokaler vorrichtungen mit/gegenüber einer gemeinsamen gateway-vorrichtung
Inventor: LUO HUI
IPC: H04W84/12
Filed: 2019-02-15
Granted: 2022-09-01
Abstract: Eine Gateway-Vorrichtung (102, 202), die Folgendes beinhaltet:eine drahtlose erste Kommunikationsschnittstelle (236);eine zweite Kommunikationsschnittstelle (238);mindestens einen Prozessor in Kommunikation mit der ersten (236) undzweiten Kommunikationsschnittstelle (238), der für Folgendes konfiguriert ist:Ausführen eines Protokolls zur Bescheinigung einer lokalen Vorrichtung durch drei Parteien, das Folgendes umfasst:Herstellen einer Verbindung mit einem Server (108, 208) über ein Netzwerk (106, 206) über die zweite Kommunikationsschnittstelle (238),Weiterleiten sicherer Kommunikationen zwischen einer lokalen Vorrichtung und dem Server (108, 208) über die erste (236) und zweite Kommunikationsschnittstelle (238), um eine Authentifizierung der lokalen Vorrichtung durch den Server (108, 208) zu ermöglichen, undEmpfangen eines Authentifizierungsergebnisses für die lokale Vorrichtung von dem Server (108, 208) über die zweiteKommunikationsschnittstelle (238); undArbeiten als ein gemeinsamer Zugangspunkt zu dem Netzwerk (106, 206) für eine Vielzahl von gegenüber der Gateway-Vorrichtung (102, 202)authentifizierten lokalen Vorrichtungen (104-0 bis -n), wobei die erste drahtlose Kommunikationsschnittstelle (236) durch ein erstesProtokoll betreibbar ist und die zweite Kommunikationsschnittstelle (238) durch ein zweites Protokoll betreibbar ist, das sich von dem ersten Protokoll unterscheidet; wobei:der mindestens eine Prozessor ferner konfiguriert ist, um ein Protokoll zur Bescheinigung eines Gateways durch drei Parteien auszuführen, das Folgendes umfasst:Kommunizieren mit einem Gateway-Server (110, 210) über eine sichere Verbindung mit einer Benutzervorrichtung (242), die Nachrichten zwischen der Gateway-Vorrichtung (102, 202) und dem Gateway-Server (110, 210) weiterleitet,Authentifizieren der Gateway-Vorrichtung (102, 202) gegenüber dem Gateway-Server (110, 210) undEmpfangen von Authentifizierungsnachweisen für die Gateway-Vorrichtung (102, 202) von dem Gateway-Server (210, 210) über die sichere Verbindung.
Patent CH-677055-B5 (CH)
Inventor: STENKER OTTO DIPL-ING
IPC: D06B23/26
Filed: 1986-09-15
Abstract: The functional connection between the peripheral speed of the slop roll and the liquor vol. conveyed by the roll depending on the liquor viscosity is determined experimentally.  This interrelation is used to control the liquor appln. on the basis of the functional interrelation of the roll and the fabric speed while taking into consideration the parameters of the target vol. and surface mass.
Patent SK-286321-B6 (SK)
Title: Covering for radiators
Inventor: WOJCIK GUY
IPC: F24D19/06
Filed: 1999-01-15
Abstract: A covering for radiators has one lateral part (2) and one upper part (1), which is provided with pass-through openings for the heated air and comprises an edge strip (7) downwardly bent of approximately 90° at least its side facing the lateral part (2), and with upper fastening means for the detachable connection of lateral part (2) with the upper part (1) and/or with lower fastening means for the detachable connection of lateral part (2) with the radiator. The upper fastening means being formed by brackets (12, 10) which are joined integrally with the edge strips (7, 9) of the upper part (1) and the lateral part (2). The upper bracket (12) joined with upper part (1) is arranged at first towards the radiator and thereafter downwardly and finally away from the radiator, such that its leg forms a rest for the edge strip (9) of the lateral part (2). The lower bracket (10) joined with the lateral part (2) is arranged above the edge strip (9) and faces in such a way the edge strip (7) of the upper part (1). The upper part (1) and the lateral part (2) enclose in the mounted state an angle of approximately 90° and the lower edge of the edge strip (7) rests on the edge strip (9).
Patent CZ-281068-B6 (CZ)
Title: Internal combustion engine
Inventor: STOLCPART VACLAV
IPC: F01D1/12
Filed: 1990-01-24
Abstract: The solution deals with a thermal turbine with improved combustion of the fuel using its thermal energy. The blade wheel of the turbine is equipped with blades (5) arranged on its perimeter and from the inside part of this blade wheel there is a ventilator (6). From the ventilator (6) there is a side outlet (9) to the peripheral cooling channels (1.15), which are then directed to the carriage of the compressor (10). The compressor (10) consists of separated open channels located on one side of the blades (5) to their second part. Behind the compressor (1) there is a combustion space (11), which from both sides of the blades (5) of the blade wheel and on its perimeter is enclosed by the stator part. This combustion space (11) is equipped with a fuel igniter into which the fuel is sprayed. Behind the combustion space (11) there is an expansion part (2) whose open channels in the stator part are directed in the opposite direction than in the compressor (10).<IMAGE>
Patent CZ-277948-B6 (CZ)
Title: Framed supporting part of a vault
Inventor: MRAZEK FRANTISEK
IPC: E04B9/34
Filed: 1991-03-08
Abstract: The construction consists of a ring beam (1), prefabricated arched corner ribs (2) and the frame (3) of the mirror, which is closed. The invention can be used for vaulted ceilings or roofs of residential or utility farm buildings, in particular construction units for breeding farm animals.<IMAGE>