baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10145822-B4 (DE)
Title: Injektor einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M59/36
Filed: 2001-09-17
Granted: 2004-08-19
Abstract: Injektor (1; 22) einer druckgesteuerten Kraftstoffeinspritzeinrichtung mit einem lokal angeordneten hydraulischen Druckverstärker (3; 24; 32), mit einer Einrichtung zur zentralen Erzeugung eines Steuerdrucks zur Betätigung des Druckverstärkers (3; 24; 32) und mit einem Zumessventil (4) zur Regelung des Kraftstoffzulaufs zur Druckkammer (12; 28; 35; 42) des Druckverstärkers (3; 24; 32) Injektor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Steuerventil (20) mit einem verschieblichen ersten Ventilelement (25) zur Befüllung eines niederdruckseitigen Steuerraums (23) des Druckverstärkers (24) vorgesehen ist, wobei durch eine Verschiebung des ersten Ventilelements (25) ein zweites Steuerventil (21) aktivierbar ist, das eine Druckentlastung einer hochdruckseitigen Druckkammer (28), durch den Anschluss an eine Leckageleitung (31), steuert.
Patent DE-10151720-B4 (DE)
Title: Überlastschutz für Steuerungseinheiten in Kommunikationsnetzen
Inventor: LEIS PETER
IPC: H04L47/2416
Filed: 2001-10-19
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum Überlastschutz
einer Steuerungseinheit (GK) eines paketorientierten Kommunikationsnetzes,
umfassend mehrere disjunkte Klassen, die durch unter Berücksichtigung
einer vordefinierten, maximalen Last der Steuerungseinheit gebildete
Schwellwerte (S 1 - S 4 )
definiert sind, mit folgenden Schritten:  – Erfassen der aktuellen Last
(Load) der Steuerungseinheit durch Zählen von bestimmten Ereignissen,  – Vergleich
der aktuellen Last mit zumindest einem der Schwellwerte,  – Reduktion
der Last der Steuerungseinheit über
einen geeigneten Mechanismus bei Überschreiten zumindest eines der
Schwellwerte, wobei der Mechanismus für jede Klasse als eine homogene
geeignete Maßnahme
ausgebildet ist.
Patent DE-10201505-B4 (DE)
Title: Arbeitsschutzvorrichtung für Bergleute
Inventor: HERKENRATH PETER
IPC: E21F17/18
Filed: 2002-01-17
Granted: 2004-03-18
Abstract: Arbeitsschutzvorrichtung für Bergleute, umfassend eine vorzugsweise an einem Schutzhelm (2) befestigbare oder befestigte Lampe (3), die über ein Kabel (4) an eine an Kleidungsstückenmitführbare Versorgungsbatterie (11) angeschlossen ist und von der Versorgungsbatterie (11) mit elektrischer Energie versorgt wird, und eine von derselben Versorgungsbatterie (11) gespeiste Transpondereinrichtung (13), die mit untertägigen Personenerkennungssystemen wie Erfassungssensoren, die den Arbeits- und Betriebsbereich von Ausbaugestellen für untertägige Strebe oder von untertägigen Gewinnungsmaschinen überwachen, zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, daß die Transpondereinrichtung (13) permanent in einen Stand-by-Modus mit niedriger Energieaufnahme geschaltet ist und mittels eines von dem Personenerkennungssystem ausgesendeten Aktivierungssignals vorübergehend in einen Aktivzustand mit höherer Energieaufnahme schaltbar ist, in welchem das Sendemodul (15) der Transpondereinrichtung (13) automatisch oder aufgrund eines Auslösesignals ein Transpondersignal aussendet, wobei eine Schalteinrichtung (12) vorgesehen ist, welche die Energiezufuhr zur Lampe (3) bei Unterschreiten einer vorgegebenen Restkapazität der Versorgungsbatterie (11) automatisch abschaltet.
Patent DE-10205115-B4 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung für Platinen
Inventor: GOTTSCHEWSKI ANDREAS
IPC: G01R1/04
Filed: 2002-02-07
Granted: 2005-10-06
Abstract: Kopplungsvorrichtung
für eine
an einer Testvorrichtung für
elektronische Bauelemente befestigte, erste elektrische Kontakte
(5) tragende erste Platine (4) und eine mit einem Handhabungsgerät für elektronische Bauelemente
verbindbare, zweite elektrische Kontakte (8) tragende zweite Platine
(7), wobei  – an
einem die erste Platine (4) tragenden Trägerteil (3) über die
erste Platine (4) vorstehende Spindelelemente (33) vorgesehen sind,  – ein Einzugsrahmen
(6) vorgesehen ist, der senkrecht zur Ebene der ersten Platine (4)
auf die erste Platine (4) zu- bzw. von dieser wegbewegbar ist,  – an der
zweiten Platine (7) eine Zusatzkopplungsvorrichtung vorgesehen ist,
mit der die zweite Platine (7) mit dem Einzugsrahmen (6) derart
koppelbar ist, dass die zweiten elektrischen Kontakte (8) den ersten
elektrischen Kontakten (5) gegenüberliegen
und die zweiten elektrischen Kontakte (8) durch die Bewegung des
Einzugsrahmens (6) mit den ersten elektrischen Kontakten (5) verbindbar
bzw. von diesen trennbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Einzugsrahmen  (6)
drehbare...
Patent DE-10206619-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Alkincarbonsäuren und Alkincarbonsäure-Alkinalkoholestern durch Oxidation von Alkinalkoholen
Inventor: STOHRER JUERGEN
IPC: C07C57/24
Filed: 2002-02-15
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Alkincarbonsäuren, gekennzeichnet durch die Oxidation  eines Alkinalkohols  mit 1 bis 10 mol-Äquivalenten eines Hypohalogenits bezogen auf die Anzahl zu oxidierender funktionaler Gruppen  in Gegenwart einer Nitroxylverbindung  bei einem pH-Wert kleiner 7.
Patent DE-10209207-B4 (DE)
Title: Lenkrad mit Bedienelementen
Inventor: DREYER JUERGEN
IPC: B60K37/06
Filed: 2002-03-04
Granted: 2008-08-28
Abstract: Lenkrad
mit daran angeordneten Bedienelementen (22) für Fahrzeugfunktionen, bei dem
die Bedienelemente (22) als auf Druck- und/oder Zugkräfte auf das
Lenkrad oder einen Griffbereich (14, 17) am Lenkrad (10) reagierende
Sensoren (22) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
Druck- und/oder Zugkräfte
auf die Sensoren (22) quantitativ erfassbar sind und bestimmte Funktionen
in Abhängigkeit
von bestimmten Kräften
auslösbar
sind.
Patent DE-10209366-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Bürsten einer Warenbahn
Inventor: LANGIUS WILHELM
IPC: D06C11/00
Filed: 2002-03-02
Granted: 2004-03-18
Abstract: Anordnung zum Bürsten einer aus einem Gewebe bestehenden Warenbahn (1), welche in Form eines selbstständigen Trägermoduls (8) zwischen eine die Warenbahn (1) herstellende Produktionsmaschine (PM) und eine die Warenbahn (1) aufwickelnde Einrichtung (2) eingliederbar ist und über eine quer zur Laufrichtung (LR) der Warenbahn (1) drehbare, von der Warenbahn (1) belastete Bürste (23) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende des Aufwärtstrums (11) und/oder des Abwärtstrums (14) der Warenbahn (1) in dem Trägermodul (8) eine quer zur Drehachse (22) der über einen eigenen motorischen Antrieb (27) verfügenden, mit Borsten (21) aus Kunststoff oder Metalldraht versehenen Bürste (23) verstellbare Umlenkwalze (10, 15) und oberhalb der Bürste (23) in Parallelanordnung zu dieser eine das Aufwärtstrum (11) der Warenbahn (1) in Richtung auf das Abwärtstrum (14) und/oder eine das Abwärtstrum (14) in Richtung auf das Aufwärtstrum (11) belastende Druckleiste (24) mit zur Warenbahn (1) hin konvexer Oberfläche vorgesehen sind.
Patent DE-10212357-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verbrennungsmotorregelung
Inventor: KIKORI SHIGEO
IPC: F02P5/15
Filed: 2002-03-20
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verbrennungsmotorregelungsvorrichtung
zum Regeln eines Verbrennungsmotors (1), der Leistung durch Verbrennen
von Kraftstoff erzeugt, wobei der Verbrennungsmotor (1) eine Abgasreinigungsvorrichtung (7)
zum Reinigen eines Abgases aufweist, das von dem Verbrennungsmotor
(1) beim Verbrennen von Kraftstoff abgegeben wird,  wobei die
Verbrennungsmotorregelungsvorrichtung folgendes aufweist:  eine
Vorhersageeinrichtung (S1, S2, S4), die einen Zustand der Abgasreinigungsvorrichtung
(7) zu dem Zeitpunkt des Anhaltens des Verbrennungsmotors (1) auf
der Grundlage einer Beziehung zwischen einer Temperatur des Abgases
und einer Temperatur der Abgasreinigungsvorrichtung (7) vorhersagt;
und  eine Regelungseinrichtung (S3, S5), die das Anhalten des Verbrennungsmotors
(1) auf der Grundlage des durch die Vorhersageeinrichtung (S1, S2,
S4) vorhergesagten Zustands der Abgasreinigungsvorrichtung (7) regelt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Regelungseinrichtung (S3, S5) das
Starten des Verbrennungsmotors (1) auf der Grundlage des durch die
Vorhersageeinrichtung (S1, S2, S4) vorhergesagten Zustands der Abgasreinigungsvorrichtung
(7) regelt,  wobei die Regelungseinrichtung (S3, S5) die Fortsetzung des
Betriebs und das Anhalten...
Patent DE-10216574-B4 (DE)
Title: Wandeinbaugehäuse für elektrische Bauteile
Inventor: GERBERDING WOLFGANG
IPC: H01R4/64
Filed: 2002-04-13
Granted: 2010-01-21
Abstract: Gehäuse (12) aus Isolierstoff für ein elektr. Bauteil, das in dem Gehäuse (12) angeordnet ist und im Inneren des Gehäuses (12) einen Schutzleiteranschlusskörper aufweist,  – das Gehäuse (12) besitzt an seiner Außenseite mindestens eine federnde Befestigungsverrastung (15, 16) derart, dass das Gehäuse (12) in einem formangepassten Ausschnitt (11) einer metallischen Montagewand (10) bis an einen gehäusefesten Anschlag einschiebbar ist und in der eingeschobenen Position mittels der Befestigungsverrastung (15, 16) in dem Wandausschnitt (11) verrastet,  – wobei das Gehäuse (12) an seiner Außenseite einen PE-Kontakt aufweist, der mit dem Schutzleiteranschlusskörper im Inneren des Gehäuses elektrisch verbunden ist und der in der verrasteten Befestigungsposition des Gehäuses (12) die metallische Montagewand (10) kontaktiert,  dadurch gekennzeichnet  – dass der PE-Kontakt aus einem flachen Blechmaterial ausgestanzt ist und zwei in der Ebene des Flachmaterials einander gegenüberliegende Federschenkel (22) aufweist, die in der Ebene des  Flachmaterials jeweils mit einer nach außen gerichteten...
Patent DE-10218567-B4 (DE)
Title: Anschlusssystem
Inventor: SUES CHRISTIAN
IPC: H01R9/26
Filed: 2002-04-26
Granted: 2005-08-18
Abstract: Anschlusssystem
(1)  – mit
einer Stromschiene (4),  – mit
einer Tragschiene (6) mit einem Tragschienenrand (6a),  – mit einem
einen ersten Kontaktschenkel (8) aufweisenden Kontaktfuß (2), der
an der Stromschiene (4) mittels einer federelastischen Klemmverbindung
kontaktiert ist,  – mit
einem einen zweiten Kontaktschenkel (12) aufweisenden, zu dem Kontaktfuß (2) und
der Stromschiene (4) separaten Klemmelement (3), das den Tragschienenrand (6a)
hintergreift und den Kontaktfuß (2)
an der Tragschiene (6) fixiert, wobei einer der Kontaktschenkel
(8) als Widerlager für
den anderen Kontaktschenkel (12) dient, so dass dieser in der Verbindung
mit der Stromschiene (4) federelastisch vorgespannt ist.
Patent DE-10220350-B4 (DE)
Title: Bilderfassungsvorrichtungen, die für eine Verbindung mit einem Netzwerk konfiguriert sind, und Verfahren zum Ermöglichen von Kommunikation zwischen einer Bilderfassungsvorrichtung und einem getrennten Gerät
Inventor: BUSHEY ROBERT D
IPC: G06F9/445
Filed: 2002-05-07
Granted: 2006-07-20
Abstract: Bilderfassungsvorrichtung
(102), die für
eine Verbindung mit einem Netzwerk und eine Kommunikation von Bilddaten
mit einem Gerät,
das mit dem Netzwerk verbunden ist, konfiguriert ist, wobei die
Bilderfassungsvorrichtung folgende Merkmale umfaßt:  ein Verarbeitungsgerät (200),
das konfiguriert ist, um den Betrieb der Bilderfassungsvorrichtung
(102) zu steuern;  einen Speicher (202), der eine Logik umfaßt, die
konfiguriert ist, um eine Software zu installieren, die über das
Netzwerk von einer Softwarequelle empfangen wird, wobei die Software
einen Treiber aufweist, der eine Kommunikation zwischen der Bilderfassungsvorrichtung
und dem Gerät, das
mit dem Netzwerk verbunden ist, ermöglicht; und  ein Netzwerkschnittstellengerät (208),
mit dem die Bilderfassungsvorrichtung mit der Softwarequelle über das
Netzwerk kommuniziert.
Patent DE-10220842-B4 (DE)
Inventor: LANGE WOLFGANG
IPC: F16J15/46
Filed: 2002-05-08
Granted: 2005-06-16
Abstract: Sealing device for a gap (1) between two adjacent machine parts (20, 30) comprises at least one inflatable, elastic hose (2) which is inserted in a groove (3) in the side wall of one of the machine parts (30). When inflated the hose lies on a surface of the other machine part on the opposite side of the gap to the groove. At least one end of the hose is provided with a peripheral sleeve (6) protruding into its interior. A support body (5) is inserted in the sleeve.  Preferred Features: The sleeve ends in a bead (7) which axially overlaps the front surface (8) of the support body facing this end in at least one partial region (21) adjacent to the gap.
Patent DE-10304712-B4 (DE)
Title: Steckzunge
Inventor: AVERDUNG KLAUS
IPC: A44B11/25
Filed: 2003-02-06
Granted: 2006-02-09
Abstract: Steckzunge
(7) für
einen Sicherheitsgurt (5), insbesondere für Kraftfahrzeuge,  – mit einer
Zungenplatte (8), die am vorderen Ende mit einer Verriegelungsausnehmung
(16) und am hinteren Ende mit einer Gurtbandöffnung (19) versehen und zum
Einstecken in ein Verschlussgehäuse
(4) vorgesehen ist,  – mit
einer Abdeckung (1), die bei in das Verschlussgehäuse (4)
eingesteckter Steckzunge (7) eine am Verschlussgehäuse (4)
angeordnete Lösetaste
(15) zur Freigabe der eingesteckten Steckzunge (7) abdeckt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Abdeckung (1) auf der Zungenplatte
(8) im Wesentlichen im Bereich der Gurtbandöffnung (19) angeordnet und
abnehmbar an der Steckzunge (7) angebracht ist.
Patent DE-10323270-B4 (DE)
Title: Mischbatterie
Inventor: HEUPEL NORBERT
IPC: F16K11/00
Filed: 2003-05-21
Granted: 2009-03-05
Abstract: Mischbatterie
mit einem Batteriekörper  – in dem
Anschlussöffnungen
für zufließendes Heiß- und Kaltwasser
sowie für
abfließendes
Mischwasser ausgebildet sind,  – in dem wenigstens eine Mischeinrichtung
vorgesehen ist,  – in
dem Kanäle
für die
Zu- und Abführung
des Wassers zur Mischeinrichtung angeordnet sind, wobei wenigstens
ein Kanal für
Heißwasser
vom zufließenden
Kaltwasser umspült
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass ein separater Kanal (120) für Heißwasser
mit einem Gehäuseteil
(14) für
die Mischeinrichtung (2) und ein separater Kanal (130) für Mischwasser
im Kanal (110) für
Kaltwasser angeordnet sind, wobei der Kanal (110) für Kaltwasser
von den äußeren Stirn-
und Mantelseiten des Gehäuses
(1) begrenzt ist und die Kanäle (120,
130) für
Heiß-
und Mischwasser so ausgebildet sind, dass sie auch im Bereich der
An schlussöffnungen
(11, 12, 13) vom Kaltwasser beaufschlagt werden.
Patent DE-10326320-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Pouchbeuteln
IPC: B31B50/66
Filed: 2003-06-11
Granted: 2006-06-01
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen von Pouchbeuteln (1),  mit einer ersten Sonotrode
(26, 27), an der zwei Arbeitsflächen
(39, 41) ausgebildet sind, die zueinander im Winkel stehen und unmittelbar
aneinander angrenzen,  mit wenigstens einer zweiten Sonotrode
(26, 27), an der zwei Arbeitsflächen
(39, 41) ausgebildet sind, die zueinander im Winkel stehen und unmittelbar
aneinander angrenzen, und die gegenüber der ersten Sonotrode (26,
27) so angeordnet ist, dass sich zwei Arbeitsflächen (41) gegenüber stehen
während
die anderen beiden Arbeitsflächen
(39) beider Sonotroden (26, 27) in einer gemeinsamen Ebene liegen,
und  mit einem Amboss (28), der eine Arbeitsfläche (45)
aufweist, die parallel zu der gemeinsamen Ebene der beiden in einer
gemeinsamen Ebene liegenden Arbeitsflächen (39) der beiden Sonotroden
(26, 27) ist.
Patent DE-10329959-B4 (DE)
Title: Halter für einen Getränkebehälter
Inventor: SCHAAL FALK
IPC: B60N3/10
Filed: 2003-07-03
Granted: 2015-08-06
Abstract: Halter, für einen Getränkebehälter, mit einem Ablagefach (2, 2a), wobei der Halter (1, 1a) einen Fachteiler (5, 5a) aufweist, der mit einer vertikal angeordneten Drehlagerung als Führung aus einer Nichtgebrauchsstellung, in der der Fachteiler (5, 5a) das Ablagefach (2, 2a) nicht unterteilt, in eine Gebrauchsstellung, in der der Fachteiler (5, 5a) einen Einstellbereich (4, 4a) für den Getränkebehälter vom übrigen Ablagefach (2) abteilt, und umgekehrt beweglich am Ablagefach (2, 2a) geführt ist, wobei der Halter (1, 1a) eine Durchmesserausgleichsklappe (10, 10a) aufweist, die beim Bewegen des Fachteilers (5, 5a) in die Nichtgebrauchsstellung aus dem Ablagefach (2, 2a) hinaus bewegt wird, und wobei der Fachteiler (5, 5a) eine Drehfederung (15, 20) zum Schwenken des Fachteilers in die Gebrauchsstellung sowie ein Betätigungselement (9) zum Auslösen des Schwenkens aufweist, und der Fachteiler (5, 5a) über eine Verriegelungseinrichtung (13, 14, 17) zum Halten des Fachteilers (5, 5a) in der Nichtgebrauchsstellung verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Verriegelungseinrichtung (13, 14) und zumindest ein Teil des Betätigungselements (9) an der Durchmesserausgleichsklappe (10) angeordnet sind.
Patent DE-10332453-B4 (DE)
Title: Luftfiltergehäuse für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FISCHER CHRISTIAN
IPC: F02M35/024
Filed: 2003-07-17
Granted: 2013-10-31
Abstract: Luftfiltergehäuse (1) für eine Brennkraftmaschine, mit einer ersten Lufteinlassöffnung (2) und einer zweiten Lufteinlassöffnung (4, 4'), die von einem Ventil (3, 3') gegenüber einer Umgebung (5) geöffnet werden kann, sowie einer Luftauslassöffnung (6), wobei zwischen den Lufteinlassöffnungen (2, 4, 4') und der Luftauslassöffnung (6) ein Filterelement (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der ersten Lufteinlassöffnung (2) ein erster Filterabschnitt (7a) und der zweiten Lufteinlassöffnung (4, 4') ein zweiter Filterabschnitt (7b) zugeordnet ist und das Ventil (3, 3') druckgesteuert ist.
Patent DE-10356089-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Steuern eines induktiven Verbrauchers
Inventor: BAUER BERNHARD
IPC: H02H9/04
Filed: 2003-12-01
Granted: 2005-11-03
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Steuern eines induktiven Verbrauchers, insbesondere Schutzschaltung
zum sicheren Betrieb eines induktiven Verbrauchers, die aufweist:  – einen
ersten und einen zweiten Eingang (1, 2), wobei der erste Eingang
(1) mit einem ersten Potenzial (+) einer Versorgungsspannungsquelle
(6) und der zweite Eingang (2) mit einem zweiten Potenzial (–) der Versorgungsspannungsquelle
(6) verbunden ist,  – einen
Ausgang (3), an den der Verbraucher (5) angeschlossen ist, wobei
der Verbraucher (5) einerseits mit dem Ausgang (3) und andererseits
mit dem zweiten Potenzial (–)
der Versorgungsspannungsquelle (6) verbunden ist,  – einen
ersten durch ein erstes Steuersignal (UST1) steuerbaren Schalter
(S1) zum Ein- und Ausschalten des Verbrauchers (5), der einerseits
mit dem ersten Eingang (1) und andererseits mit dem Ausgang (3)
verbunden ist,  – einen
Freilauf kreis (FLK), der einerseits mit dem zweiten Eingang (2)
und andererseits mit dem Ausgang (3) verbunden...
Patent DE-19537997-B4 (DE)
Title: Vinylether-Verbindung, Verfahren zur Herstellung derselben sowie Copolymer, das diese Verbindung enthält
Inventor: FILIPPOVIC CHERSTOKOV VICTOR
IPC: C07C45/46
Filed: 1995-10-12
Granted: 2006-12-28
Abstract: Vinylether-Verbindung
der folgenden allgemeinen Formel:  worin X ein Halogenatom und
n eine ganze Zahl von 1 bis 5 sind.
Patent DE-19618959-B4 (DE)
Inventor: BABIN DENIS L
IPC: B29C45/27
Filed: 1996-05-10
Granted: 2008-06-12
Abstract: Injection molding apparatus for side gating to several cavities spaced around a central heated nozzle (10) extending through an opening (12) in the mold. Several side gate seals (24) are seated in a front portion of the nozzle, each in alignment between one of several radial portions (76) of a melt channel (56) through the nozzle and a gate (18) leading to one of the cavities. The side gate seals (24) each have an outer end (80) which extends a sufficient distance outwardly past the inner surface (72) of the opening (12) in the mold to provide room for cooling conduits (40) extending between the cavities and the central opening. The side gate seals (24) are mounted after the nozzle is sealed in the opening in the mold. A gate insert (22) is then mounted radially into position over the outer end (80) of each side gate seal (24). A gate insert retainer plate (96) secures the gate inserts (22) in place. <IMAGE>
Patent DE-19624499-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Härtung unter Verwendung einer Hochfrequenzerwärmung
Inventor: NAGAI YOSHIKAZU
IPC: C21D1/10
Filed: 1996-06-19
Granted: 2005-06-23
Abstract: Hochfrequenzinduktionshärtungsverfahren
zur teilweisen Härtung
eines Werkstücks
mittels einer Hochfrequenzinduktionserwärmung in einem Flüssigkeitsbad
mit folgenden Schritten:  Anordnen des Werkstücks in einem
Flüssigkeitsbad,  Anordnen
eines Härtungskopfes
zur Ausführung
einer Hochfrequenzinduktionserwärmung
im Flüssigkeitsbad, und  Anordnen
einer zu härtenden
Härtungsfläche des
Werkstücks
am Härtungskopf,
so daß diese
einer Induktionserwärmung
unterworfen wird, um ein teilweise gehärtetes Gebiet auf der Härtungsfläche zu bilden,
um somit ein gehärtetes
Muster mit einer Vielzahl von im wesentlichen getrennten, gehärteten Abschnitten
an der Härtungsfläche des
Werkstücks
zu erzeugen.
Patent DE-19625765-B4 (DE)
Title: Pedalerieanordnung mit Sicherheitssystem
Inventor: MOSELER THOMAS
IPC: B60K23/00
Filed: 1996-06-27
Granted: 2004-08-05
Abstract: Pedalerieanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Pedalerieträger, der im Notfall eine Verstellbewegung ausführt, so daß sich ein Fußraum des Fahrzeugs vergrößert, wobei die Verstellbewegung von einem unter einem Betriebsdruck stehenden Kolben-Zylinderaggregat (11) ausgeführt wird, das in Wirkverbindung mit dem Pedalerieträger (7) steht, wobei die Verstellbewegung durch eine Druckerhöhung im Kolben-Zylinderaggregat (11) ausgelöst wird, die eine Verschiebung einer Kolbenstange (19) des Kolben-Zylinderaggregats nach sich zieht, wobei das Kolben-Zylinderaggregat (11) im Norma/betrieb willkürlich mittels einer Auslösevorrichtung (13) blockierbar ist und dadurch eine Verstellbewegung der Pedalerieanordnung (9) unabhängig von einem Notfall ermöglicht, wobei der Pedalerieträger (7) innerhalb einer Führung (5) verstellbar ist und zwischen dem Pedalerieträger und der Führung eine Blockiereinrichtung (25; 31) angeordnet ist, die aus mindestens einem verschiebbaren Sperrbolzen (25) besteht, der in Rastöffnungen (31) eingreift, wobei das Kolben-Zylinderaggregat (1 1) mit der Auslösevorrichtung (13) wirkmäßig verbunden ist, wobei die Kolbenstange im Notfall bezogen auf den Pedalerieträger einen Leerhubweg (45)...
Patent DE-19630051-B4 (DE)
Title: Schalteranordnung mit einem intelligenten Halbleiterschalter
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H03K17/12
Filed: 1996-07-25
Granted: 2004-09-16
Abstract: Schalteranordnung  mit einem intelligenten Halbleiterschalter (4, 5),  mit einem ersten MOSFET (5), der einen Gateanschluss (G5) aufweist, und dessen Laststromstrecke zwischen einem ersten und einem zweiten Versorgungspotential angeordnet ist, und  mit einer Ansteuer- und Schutzschaltung (4), die zwischen den Versorgungspotentialen angeordnet ist, die eingangsseitig einen Steuereingangsanschluss (3) aufweist und die ausgangsseitig den Gateanschluss (G5) mit einem Steuersignal ansteuert,  mit einem zweiten MOSFET (9),  dessen Laststrecke parallel zur Laststrecke des ersten MOSFETs (5) angeordnet ist und  dessen Gateanschluss (G9) mit dem extern zugänglichen Gateanschluss (G5) des ersten MOSFETs (5) kontaktiert ist,  wobei der intelligente Halbleiterschalter (4, 5) neben zwei Anschlüssen (1, 6) für die beiden Versorgungspotentiale, dem einen Steuereingangsanschluss (3) und einem Lastausgangsanschluss (8) einen zusätzlichen externen Gateanschluss (7) aufweist, der mit den Gateanschlüssen (G5, G9) der beiden MOSFETs (5, 9) verbunden ist,  wobei der erste MOSFET (5) und die Ansteuer- und Schutzschaltung...
Patent DE-19639511-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Halterung von Bits für ein Rillenschließsystem
Inventor: TOENS BERNHARD
IPC: B25B7/06
Filed: 1996-09-26
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum Haltern und Verwenden eines Bits für ein Rillenschließsystem, mit den Schritten  – Halten und Mitführen des Bits (5) in einer Halterung (1),  – Einführen des Bits (5) mittels des Halters (1) in ein Betätigungswerkzeug,  – Befestigen des Bits (5) in dem Befestigungswerkzeug,  – Lösen der Halterung (1) von dem Bit (5),  – Verwenden des Bits (5) für den vorgesehenen Arbeitsgang  – Wiedereinsetzen des Bits (5) in die Halterung (1) nach Abschluss des Arbeitsgangs und  – Lösen des Bits (5) aus dem Betätigungswerkzeug.