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Patent DE-102021203489-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für Haushaltsgerät mit Doppelring-Bedienelement, sowie Haushaltsgerät
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: D06F34/30
Filed: 2021-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (5) für ein Haushaltsgerät (1), mit einem Bedienelement (7), welches ein frontseitig sichtbares Innenteil aufweist, an dem ein Einstellring (10) angeordnet ist, der das Innenteil umfangsseitig umgreift, wobei der Einstellring (10) relativ drehbar zum Innenteil gelagert ist und bestimmungsgemäß zum Greifen durch einen Nutzer zum Einstellen der Drehstellung ausgebildet ist, wobei das Innenteil ein Innenring (9) ist, wobei das Bedienelement (5) eine Längsachse (A) aufweist, wobei der Einstellring (10) in Richtung der Längsachse (A) relativ zum Innenring (9) zur Einstellung von Betriebsbedingungen verstellbar ist.
Patent DE-102021204002-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamera
Inventor: CHOQUET VINCENT
IPC: G01S17/86
Filed: 2021-04-21
Abstract: Es wird eine Lichtlaufzeitkamera, insbesondere zur Nutzung mit einer 2D-Kamera (2a), vorgeschlagen, umfassend zumindest eine Beleuchtungseinheit (3a; 3c), um eine Umgebung zu beleuchten, zumindest einen Bildsensor (4a; 4b), der eine Mehrzahl von Bildaufnahmeelementen (5a; 5b) aufweist, um in der Umgebung reflektierte Strahlung der Beleuchtungseinheit (3a; 3c) zu erfassen und zumindest eine Optikeinheit (6a; 6b; 6c), die dazu vorgesehen ist, Bildaufnahmewinkel (7a; 7b) der einzelnen Bildaufnahmeelemente (5a; 5b) zu reduzieren und/oder ein punktförmiges Beleuchtungsmuster der Beleuchtungseinheit (3c) zu erzeugen.
Patent DE-102021204063-A1 (DE)
Title: Abgleich von Kartendaten und Sensordaten
Inventor: BALASUBRAMANIAN ELAM PARITHI
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (14) zum Fusionieren von Sensordaten mit Kartendaten, mit: einer Eingangsschnittstelle (24) zum Empfangen von Sensordaten eines Umgebungssensors (18) mit Informationen zu Objekten in einer Umgebung eines Fahrzeugs (12) und zum Empfangen von Kartendaten mit Informationen zu der Umgebung des Fahrzeugs; einer Auswerteeinheit (26) zum Erkennen von sichtbaren Verkehrsschildern (20) in der Umgebung des Fahrzeugs basierend auf den Sensordaten und zum Auslesen von vorbekannten Verkehrsschildern in der Umgebung des Fahrzeugs aus den Kartendaten; und einer Zuordnungseinheit (28) zum Zuordnen der sichtbaren Verkehrsschilder zu den vorbekannten Verkehrsschildern und zum Ermitteln eines Sicherheitsparameters, der eine Wahrscheinlichkeit für eine zutreffende Zuordnung angibt. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Steuervorrichtung (16) sowie ein System (10) und ein Verfahren.
Patent DE-102021205033-A1 (DE)
Title: Bildabmessungsmessvorrichtung
Inventor: WAKAI TATSURO
IPC: G01B11/02
Filed: 2021-05-18
Abstract: Eine Zweckmäßigkeit wird dadurch verbessert, dass es einem Abbildungsbereich ermöglicht wird, ein Bild eines Messelements ohne eine durch einen Nutzer erfolgende Einstellung eines Drehwinkels eines Messobjekts aufzunehmen. Eine Steuereinheit identifiziert einen Bezugsdrehwinkel beim Messen und berechnet auf Grundlage eines im Voraus gespeicherten relativen Drehwinkels in Bezug auf den Bezugsdrehwinkel einen Messwinkel, um ein Messelement zu messen. Die Steuereinheit steuert eine Dreheinheit derart, dass ein Drehwinkel der Dreheinheit der Messwinkel wird. Die Steuereinheit führt auf Grundlage eines Messobjektbilds, welches durch einen Abbildungsbereich aufgenommen wird, wenn der Drehwinkel der Dreheinheit der Messwinkel wird, einen Prozess des Messens einer Abmessung des Messelements aus.
Patent DE-102021206160-A1 (DE)
Title: Cache-speicher-system
Inventor: PARDO ILAN
IPC: G06F12/0806
Filed: 2021-06-16
Abstract: In einer Ausgestaltung umfasst ein Computer-Serversystem einen Speicher zum Speichern von Daten über Speicherplätze hinweg, mehrere Verarbeitungskerne mit jeweiligen lokalen Caches, in denen aus dem Speicher gelesene Cache-Zeilen gecacht werden, eine Verbindung zum Verwalten von Lese- und Schreiboperationen des Speichers und lokaler Caches, zum Führen von Lokaler-Cache-Speicherplatzdaten der gecachten Cache-Zeilen gemäß einigen der Speicherplätze, von denen die gecachten Cache-Zeilen aus dem Speicher gelesen wurden, zum Empfangen einer Schreibanforderung für ein Datenelement, das in einen der Speicherplätze geschrieben werden soll, zum Suchen eines Lokaler-Cache-Speicherplatzes, in den das Datenelement als Reaktion auf die Lokaler-Cache-Speicherplatzdaten und den Speicherplatz der Schreibanforderung geschrieben werden soll, und zum Senden einer Aktualisierungsanforderung an einen ersten Verarbeitungskern, um einen jeweiligen ersten lokalen Cache mit dem Datenelement als Reaktion auf den gefundenen Lokaler-Cache-Speicherplatz zu aktualisieren.
Patent DE-102021208120-A1 (DE)
Title: Schutzausrüstung
Inventor: WOLF MARTIN
IPC: A42B3/22
Filed: 2021-07-28
Abstract: Eine Schutzausrüstung zum Körperschutz einer Person hat einen Grundkörper (1) und eine Schwenkgelenkanordnung (3) zum Halten von mindestens einem Zubehörteil (2). Die Schwenkgelenkanordnung (3) umfasst eine erste Schwenkgelenkvorrichtung (4), die eine Schwenkachse (8) vorgibt und eine erste Schwenklagereinrichtung (7) aufweist, und eine zweite Schwenkgelenkvorrichtung (16) mit einer zweiten Schwenklagereinrichtung (18). Die zweite Schwenklagereinrichtung (18) steht in zusammengesetztem Zustand der Schwenkgelenkanordnung (3) mit der ersten Schwenklagereinrichtung (7) in Schwenkverbindung. Die zweite Schwenkgelenkvorrichtung (16) hat ferner eine Löseeinrichtung (28), die relativ zu der zweiten Schwenklagereinrichtung (18) von einer Fixierstellung, in welcher die erste Schwenkgelenkvorrichtung (4) und zweite Schwenkgelenkvorrichtung (16) längs der Schwenkachse (8) zueinander fixiert sind, längs der Schwenkachse (8) in eine Lösestellung zum Lösen der ersten Schwenkgelenkvorrichtung (4) und zweiten Schwenkgelenkvorrichtung (16) voneinander verlagerbar ist.
Patent DE-102021209224-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Stapels von Elektrodenblättern sowie Schneidvorrichtung und Abstandselement, Ablängeinrichtung dafür
Inventor: JAMADAR KARTIK
IPC: H01M10/0585
Filed: 2021-08-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Stapels (1) von Elektrodenblättern (2, 3, 4, 5), wobei der Stapel (1) zumindest zwei entlang einer Stapelrichtung (6) aufeinander angeordnete Elektrodenblätter (2, 3, 4, 5) umfasst, die zumindest entlang einer quer zur Stapelrichtung (6) verlaufenden axialen Richtung (7) eine voneinander unterschiedliche Erstreckung (8, 9, 10, 11) aufweisen.
Patent DE-102021209253-A1 (DE)
Title: Montage- oder Demontageverfahren für ein Dampfturbinengehäuse
Inventor: ARAMAKI CHIKARA
IPC: F01D25/26
Filed: 2021-08-24
Abstract: Ein Montage- oder Demontageverfahren für ein Gehäuse einer Dampfturbine, bei dem ein inneres Gehäuse (6) in einem äußeren Gehäuse (5) installiert wird, und das innere Gehäuse (6) und das äußere Gehäuse (5) in einer Fixierungsposition (1) fixiert werden, wobei dann, wenn das innere Gehäuse (6) in einem Zustand montiert oder demontiert wird, in dem sich die Fixierungsposition (1) und ein Schwerpunkt (2) des inneren Gehäuses (6) in einer axialen Richtung des inneren Gehäuses (6) an verschiedenen Positionen befinden, eine Neigungseinstellungshaltevorrichtung (7) zwischen das äußere Gehäuse (5) und das innere Gehäuse (6) eingefügt wird, so dass die Montage oder Demontage des Gehäuses durchgeführt wird, während eine Neigung des inneren Gehäuses (6) mit der Neigungseinstellungshaltevorrichtung (7) aufrechterhalten wird.
Patent DE-102021209608-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionsrekonstruktion von Halbleiterbauteilen auf einem Wafer
Inventor: DOMOKOS CSABA
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Zuordnungsvorschrift, um Testergebnisse unterschiedlicher Tests des gleichen Halbleiterbauelementes zusammenzuführen, wobei ein Ausbeuteverlust beim Herstellen der Halbleiterbauelemente berücksichtig wird. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: (S23) Anpassung eines Modells, z. B. eines linearen Regressionsmodells, Verwendung des Modells zur Vorhersage der Testdaten, (S24) Berechnung einer Kostenmatrix anhand der Vorhersagen, (S25) Anwendung des Ungarischen Algorithmus auf die Kostenmatrix, um eine neue Zuordnungsvorschrift zu erhalten und mehrfaches Wiederholen dieser Schritte.
Patent DE-102021209755-A1 (DE)
Title: Temperier- und Überführungseinrichtung für einen 3D-Drucker, zur Überführung mindestens eines Kunststofffilaments von einem festen Zustand in ein aufgeschmolzenes, zähflüssiges Druckmaterial
Inventor: LÜCKING CHRISTIAN
IPC: B33Y30/00
Filed: 2021-09-03
Abstract: Eine Temperier- und Überführungseinrichtung (3) für einen 3D-Drucker dient zur Überführung mindestens eines Kunststofffilaments von einem festen Zustand in ein aufgeschmolzenes, zähflüssiges Druckmaterial. Eine Druckdüse der Temperier- und Überführungseinrichtung (3) dient zum Abgeben des Druckmaterials. Ein Grundkörper (6) der Temperier- und Überführungseinrichtung (3) hat mindestens zwei Einlasskanal-Anschlüsse (4, 5) zum Zuführen von pro Einlass-Kanal (4, 5) jeweils einem Kunststofffilament. Zum Abgeben des Druckmaterials hin zur Druckdüse (8) dient mindestens ein Auslasskanal (15, 16). Der Grundkörper (6) hat weiterhin eine Heizaufnahme (13) für eine Heizeinheit. Ein Schmelzvolumen (SV1 + SV2) im Grundkörper (6), in dem im Betrieb der Einrichtung (3) mittels der Heizeinheit aufgeschmolzenes Druckmaterial vorliegt, ist kleiner als 60 mm 3 . Es resultiert eine Temperier- und Überführungseinrichtung, bei der eine möglichst einfache Handhabung beim Wechsel zwischen verschiedenen, der Filamentführung dienenden Kanälen möglich ist.
Patent DE-102021210835-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung und Brennstoffzellensystem
Inventor: OBERMEYER SEBASTIAN
IPC: H01M8/0438
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffzellenvorrichtung (10, 12), insbesondere Festoxidbrennstoffzellenvorrichtung, mit zumindest einer Brennstoffzelle und mit zumindest einer Ummantelungseinheit (14, 16) zu einem gasdichten Umschließen der zumindest einen Brennstoffzelle, welche einen Außenkörper (18, 20) und einen Außendeckel (22, 24) aufweist, die miteinander verbindbar sind.Es wird vorgeschlagen, dass die Ummantelungseinheit (14, 16) dazu ausgebildet ist, die zumindest eine Brennstoffzelle zumindest im Wesentlichen gasdicht zu umschließen.
Patent DE-102021212581-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und fahrzeug
Inventor: ISHIKAWA YUKI
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-11-09
Abstract: Ein erster Auffangtank ist über einem ersten Getrieberad angeordnet und weist einen ersten gebogenen Abschnitt auf, der in Richtung zwischen das erste Getrieberad und ein zweites Getrieberad gebogen ist. Ein zweiter Auffangtank ist unter dem ersten Auffangtank angeordnet und weist einen zweiten gebogenen Abschnitt auf, der nach unten gebogen ist. Ein Raum über dem zweiten gebogenen Abschnitt kommuniziert mit einem Raum über dem ersten gebogenen Abschnitt. Ein dritter Auffangtank ist über dem zweiten Getrieberad angeordnet und weist einen dritten gebogenen Abschnitt auf, der in Richtung zwischen das erste Getrieberad und das zweite Getrieberad gebogen ist. Ein Raum über dem dritten gebogenen Abschnitt kommuniziert mit dem Raum über dem ersten gebogenen Abschnitt. Ein vierter Auffangtank ist vor dem zweiten Getrieberad und über dem dritten Getrieberad angeordnet und weist einen vierten gebogenen Abschnitt auf, der nach unten gebogen ist. Ein Raum über dem vierten gebogenen Abschnitt kommuniziert mit dem Raum über dem dritten gebogenen Abschnitt. Der Raum über dem ersten gebogenen Abschnitt kommuniziert mit einem Ölaufbewahrungsabschnitt.
Patent DE-102021212645-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung mikrofluidischer Prozessschritte
Inventor: SCHEUFELE BERND
IPC: C12Q1/00
Filed: 2021-11-10
Abstract: Es wird eine Mikrofluidische Vorrichtung (10) beschrieben, umfassend ein Rückhalteelement (7), insbesondere einen Mikrofilter und/oder ein Mikrosieb mit Poren, wobei die mikrofluidische Vorrichtung (10) zumindest vier mikrofluidische Kanäle (1, 2, 3, 4) mit je einem fluidischen Anschluss (1a, 2a, 3a, 4a) umfasst, wobei der erste mikrofluidische Kanal (1) und der zweite mikrofluidische Kanal (2) ein erstes Kanalsystem bilden, welches durch das Rückhalteelement (7) hindurchführt und wobei der dritte mikrofluidische Kanal (3) und der vierte mikrofluidische Kanal (4) ein, insbesondere fluidisch mit dem ersten Kanalsystem verbundenes, zweites Kanalsystem bilden, welches entlang einer ersten Seite (7a) des Rückhalteelements (7) führt.
Patent DE-102022000236-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für einen Rohbau eines Personenkraftwagens
Inventor: NIEBLING FRANK
IPC: B60R19/00
Filed: 2022-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung (10) für einen Rohbau (12) eines Personenkraftwagens, mit mehreren, in Längserstreckungsrichtung (28) eines Seitenschwellers (14) des Rohbaus (12) aufeinanderfolgend angeordneten und zumindest mittelbar an dem Seitenschweller (14) befestigten Prallrohren (22), welche jeweils wenigstens zwei teleskopartig ineinander angeordnete, vor und/oder bei einem Seitenaufprall in Fahrzeugquerrichtung (18) und dadurch senkrecht zur Längserstreckungsrichtung (28) des Seitenschwellers (14) teleskopartig auseinanderschiebbar Rohrteile (24, 26) aufweisen, nämlich ein jeweiliges, erstes Rohrteil (24) und ein jeweiliges, zweites Rohrteil (26), und mit einem mit den zweiten Rohrteilen (26) verbundenen Übertragungselement (30), welches durch das Auseinanderschieben der Rohrteile (24, 26) in Fahrzeugquerrichtung (18) nach außen von dem Seitenschweller (14) weg bewegbar ist.
Patent DE-102022004499-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung und Fahrzeug
Inventor: KOPNER CHRISTIAN
IPC: B60N2/10
Filed: 2022-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzanordnung (1) mit einem Fahrzeugsitz (2) und einer Sitzneigungsverstellung (3), wobei eine Verbindungsstruktur der Sitzneigungsverstellung (3), über welche der Fahrzeugsitz (2) neigungsverstellbar mit mindestens einer Sitzschiene (5) verbunden ist, mindestens einen schwenkbaren Hebelarm (6) aufweist.
 Erfindungsgemäß ist ein Ende (6.1) des Hebelarms (6) über ein mechanisches Widerstandselement (7) mit einer weiteren Komponente (8) der Sitzneigungsverstellung (3) mechanisch gekoppelt, wobei das mechanische Widerstandselement (7) derart ausgebildet ist, dass ein Schwenken des Hebelarms (6) relativ zu der weiteren Komponente (8) der Sitzneigungsverstellung (3) bis zu einem vorgegebenen Grenzwert einer auf das andere Ende (6.2) des Hebelarms (6) einwirkenden Kraft verhindert ist und bei einem Überschreiten des vorgegebenen Grenzwertes freigegeben ist.
 Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (15) mit mindestens einer solchen Fahrzeugsitzanordnung (1).
Patent DE-102022004807-A1 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: EPSKAMP TORSTEN
IPC: H02K11/21
Filed: 2022-12-19
Abstract: Elektromotor mit Winkelsensor,wobei der Winkelsensor- einen Grundkörper,- ein Haubenteil,- ein Halteteil,- eine erste Leiterplatte (7),- einen Zwischenflansch,- eine zweite Leiterplatte (9),- ein Scheibenteil, insbesondere mit Maßverkörperung, und- eine Hohlwelle aufweist, wobei die Rotorwelle des Winkelsensors mit einem Rotor des Elektromotors drehfest verbunden ist,wobei das Scheibenteil auf die Hohlwelle aufgesteckt ist und an einer Wellenstufe und/oder an einem ebenen Oberflächenbereich der Hohlwelle anliegt,wobei die zweite Leiterplatte als Spulenwicklung fungierende und/oder ausgebildete Leiterbahnen aufweist und zwischen dem Grundkörper und dem Zwischenflansch gehalten ist,wobei der Zwischenflansch vom Schraubenkopf einer in eine Gewindebohrung des Grundkörpers eingeschraubten weiteren Schraube zum Grundkörper hingedrückt wird,wobei die erste Leiterplatte zwischen dem Zwischenflansch und dem Halteteil gehalten ist, wobei der Schraubenkopf einer in eine Gewindebohrung des Zwischenflansches eingeschraubten Schraube das Halteteil zum Zwischenflansch hin drückt,wobei ein elastisch vorgespanntes, am Haubenteil abgestütztes Blechteil zwischen dem Halteteil und dem Haubenteil angeordnet ist.
Patent DE-102022100297-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug, Traktionsbatterie und Verfahren zum Betreiben eines Flurförderzeugs
Inventor: FUHRMANN ALEXANDER
IPC: B60L58/10
Filed: 2022-01-07
Abstract: Flurförderzeug 2 mit einer Fahrzeugsteuerung 4 und einer Traktionsbatterie 6, die zur Energieversorgung eines Traktionsantriebs des Flurförderzeugs 2 vorgesehen ist und die ein Batteriemanagementsystem 8 umfasst, wobei die Fahrzeugsteuerung 4 über eine Leistungsverbindung 10 und eine Datenverbindung 12 mit der Traktionsbatterie 6 gekoppelt ist. Das Batteriemanagementsystem 8 und die Fahrzeugsteuerung 4 sind dazu eingerichtet, zumindest einen Messwert eines mit der Fahrzeugsteuerung 4 verbundenen Sensors 22 über die Datenverbindung 12 zu kommunizieren, wobei das Batteriemanagementsystem 8 ferner dazu eingerichtet ist, den zumindest einen Messwert auszuwerten und als Ergebnis dieser Auswertung einen Steuerbefehl zu generieren und diesen Steuerbefehl über die Datenverbindung 12 an die Fahrzeugsteuerung 4 zu kommunizieren.
Patent DE-102022101286-A1 (DE)
Title: Kabinenklimatisierung auf basis der kabinenbelegung
Inventor: LEADBETTER JAMIE W
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-01-20
Abstract: Verschiedene offenbarte Ausführungsformen schließen Systeme, Fahrzeuge und Steuergeräte für Fahrzeuge ein. Ein veranschaulichendes System schließt ein Klimatisierungssystem ein, das dazu konfiguriert ist, einen Raum zu erwärmen oder zu kühlen, und ein Steuergerät, das dazu konfiguriert ist, Steuersignale an das Klimatisierungssystem bereitzustellen. Ein Belegungssensor ist dazu konfiguriert, einen oder mehrere Insassen innerhalb des Raums zu erkennen und Belegungsinformationen an das Steuergerät bereitzustellen. Ein Türsensor ist dazu konfiguriert, einen offenen oder geschlossenen Zustand einer Tür zu erkennen und ist dazu konfiguriert, Türstatusinformationen an das Steuergerät bereitzustellen. Die Steuersignale des Steuergeräts basieren auf einer Kombination aus den Belegungsinformationen und den Türstatusinformationen.
Patent DE-102022101287-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entleeren von Müllbehältern
Inventor: FERHADBEGOVIC BOJAN
IPC: B65F3/08
Filed: 2022-01-20
Abstract: Vorrichtung zum Entleeren von Müllbehältern, die an der Einschüttöffnung eines Müllsammelbehälters anordnenbar ist, mit einem Hubwagen (1), aufweisend eine Aufnahmevorrichtung (2) zur Aufnahme eines Müllbehälters, eine Welle (6), die um eine Drehachse D drehbar gelagert ist, mit einem Zugmittel (7) und einem oberhalb der Einschüttöffnung angeordneten Antrieb (8) für das Zugmittel (7), um den Hubwagen (1) zu einer Hubbewegung und/oder einer Drehbewegung anzutreiben, wobei an dem Hubwagen (1) ein Hebel (9) angeordnet ist, an dem das Zugmittel (7) angreift. Die Erfindung ermöglicht somit eine energieeffiziente und leichtbauende Entleerung von Müllbehältern.
Patent DE-102022101321-A1 (DE)
Title: Schneideverfahren zum Laserstrahl-Brennschneiden sowie Anpassungsverfahren zum Anpassen einer Schneiddüse
Inventor: MOCK DANIEL
IPC: B23K26/38
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneideverfahren (60) zum Laserstrahl-Brennschneiden von metallischen Werkstücken (14) mit einer Dicke (46) von zumindest zehn Millimetern, mit einer Laserleistung von zumindest zehn Kilowatt, wobei eine Fokuslage (42) des Laserstrahls (22) zumindest acht Millimeter oberhalb einer Düsenmündung (44) einer Schneiddüse (32) angeordnet ist, und wobei die Schneiddüse (32), durch deren Düsenmündung (44) der Laserstrahl (22) gemeinsam mit einem Schneidgas (18) in Richtung auf eine Werkstückoberfläche austritt, eine den Laserstrahl (22) streuende und/oder absorbierende Innenfläche (50) aufweist, durch die zumindest eine gerichtete Reflexion eines Randbereichs (34) des Laserstrahls (22) durch die Düsenmündung (44) hindurch verhindert wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Anpassungsverfahren (58) zum Anpassen der Schneiddüse (32) an einen Schneidkopf (18) einer Laserschneidmaschine (12) für ein Verfahren zum Laserstrahl-Brennschneiden, wobei optische Eigenschaften der Schneiddüse (32) durch den Laserstrahl (22) der Laserschneidmaschine (12) geändert werden.
Patent DE-102022103989-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Unterstützungssystems eines Endgeräts, Computerprogrammprodukt sowie Unterstützungssystem
Inventor: TIRLA OCTAVIAN
IPC: G06F21/60
Filed: 2022-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Unterstützungssystems (1) eines Endgeräts (2), bei welchem mittels einer Erfassungseinrichtung (3) des Unterstützungssystems (1) zumindest eine individuelle Einstellung (7) eines Parameters (8, 9, 10, 11) für das Unterstützungssystem (1) erfasst wird und in einer Speichereinrichtung (6) des Unterstützungssystems (1) die individuelle Einstellung (7) abgespeichert wird, wobei mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (5) des Unterstützungssystems (1) zusätzlich für die individuelle Einstellung (7) ein digitales Kennzeichen (12) als Attribut der individuellen Einstellung (7) zum Anzeigen eines personenbezogenen Datums erzeugt wird und die individuelle Einstellung (7) und das digitale Kennzeichen (12) gemeinsam abgespeichert werden und die individuelle Einstellung (7) mit dem digitalen Kennzeichen (12) auf einer Ausgabeeinrichtung (4) des Unterstützungssystems (1) zum Wahrnehmen durch einen Nutzer (13) ausgegeben wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt sowie ein Unterstützungssystem (1).
Patent DE-102022106363-A1 (DE)
Title: Steuerung sowie Verfahren zur Steuerung von an einem Verfahrteil angebrachten Rollen
Inventor: LANGBEIN LARS
IPC: A61G7/08
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerung (5) sowie ein Verfahren zur Steuerung von an einem Verfahrteil (1) wie beispielsweise einem Krankenhausbett angebrachten Rollen (2), wobei zwei oder mehr Rollen (2) mittels einer Schalteinrichtung (36) schaltbar sind, zur Schaltung der Rollen (2) zwischen einem Zustand, in dem die Rolle (2) schwenkblockiert ist und ein Rad (4) der Rolle (2) drehblockiert ist, und einem Zustand, in dem weder eine Schwenkblockade noch eine Drehblockierung gegeben ist, wobei weiter eine der Rollen (2) darüber hinaus in einen Zustand schaltbar ist, in dem die Rolle (2) nur schwenkblockiert ist, wobei die schaltbaren Rollen (2) elektrisch und manuell betätigbar sind und das Verfahrteil (1) einen Bewegungssensor (37) aufweist. Um eine vorteilhafte Steuerung der Rollen anzugeben, wird vorgeschlagen, dass von den schaltbaren Rollen (2) ausgehend von einem Zustand in dem die schaltbaren Rollen (2) schwenk- und drehblockiert sind, auf ein auslösendes Ereignis hin mehrere Schaltzustände in einem vorgegebenen Ablauf selbsttätig nacheinander einnehmbar sind, wobei ein erster Schaltzustand (S1) alle Rollen (2) in den Zustand versetzt, in dem weder eine Schwenkblockade noch eine Drehblockierung gegeben ist, dem selbsttätig ein zweiter Schaltzustand (S2) folgen kann, in dem eine oder mehrere oder alle Rollen (2) schwenkblockiert, deren Räder (4) aber nicht drehblockiert sind und schließlich ein Schaltzustand (S3) folgt, in dem alle schaltbaren Rollen (2) wieder in den Zustand versetzt sind, in dem sie schwenkblockiert und drehblockiert sind.