baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20033134-A3 (CZ)
Title: Process for producing spinnable vegetable fibers and products made therefrom
Inventor: APPELTAUER JIRI ING
IPC: D01G9/06
Filed: 2003-11-18
Abstract: Method of production of spinnable vegetable fibers from raw multicellular vegetable fibers, during which are the multicellular vegetable fibers by mechanical action shortened, split, refined, opened and cleaned, while their surface area and diameter gets smaller. In the first step is acted on the raw multicellular vegetable fiber by a system of spikes and/or teeth and/or needles or in another way hacked rugged surfaces of a pair of cylinders (12, 21) rotating in opposite directions, while on the surface of the first of the cylinders (12) are the multicellular vegetable fibers held-down in an adjustable distance from the second cylinder (21), by means of which is reached adjustable controlled shortening of fibers while their simultaneous opening and splitting, in the second step is on the multicellular fibers prepared in the first step acted by the rugged surfaces of at least one pair of the cylinders (21, 31) rotating in the same direction, by means of which is reached a high-performance cleaning, further splitting and refining of fibers, whereas are produced multicellular vegetable fibers capable of further processing by spinning technology. 
     Further the invention relates to the products from spinnable multicellular vegetable fibers, that is a linear fibrous formation reinforced by means of twisting or twining of parallel arranged fibers formation or bonding and a nonwoven fabric.
Patent DD-232603-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer abriebfesten aktivkornkohle
Inventor: HOPPE HANS
IPC: C01B31/08
Filed: 1979-04-02
Abstract: Zur Herstellung einer abriebfesten Aktivkornkohle wird BHT-Koks mit waessrigen, waessrig-methanolischen Salzloesungen, Suspensionen oder organischen waessrigen oder waessrig-methanolischen Loesungen eine bestimmte Zeit vermischt und nach festgelegter Standzeit mit Wasserdampf aktiviert. Durch diese Art der Konditionierung wird eine mechanisch stabile, abriefbeste Wasser- und Gasreinigungskohle erhalten. Bei dieser Verfahrensweise wird der Ausgangsstoff in geeigneter Korngroesse mit der waessrigen, waessrig-methanolischen Loesung bzw. Suspension des Konditionierungsmittels eine bestimmte Zeit vermischt und nach festgelegter Einwirkungszeit in einem Aktivierungsreaktor mit Wasserdampf bei 850 bis 1 000C behandelt. Das aktivierte Produkt wird gewaschen, fraktioniert und getrocknet.
Patent DD-158194-A3 (DD)
Title: Schaltspannungsregler
Inventor: SCHLINKERT HERBERT
IPC: H02M3/156
Filed: 1979-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltspannungsregler zur Stromversorgung elektronischer Schaltungen. Ziel der Erfindung ist es, die Herstellungskosten zu senken, sowie den Platzbedarf zu reduzieren. Es besteht die Aufgabe, einen Schaltspannungsregler mit wenig Bauelementen zu schaffen. Erfindungsgemaess ist ein in an sich bekannter Weise als astabiler Multivibrator geschalteter Initiatorschaltkreis, der den Leistungskreis des Schaltspannungsregl.ansteuert,mit d. Eingang C ueber einen Widerst. 19 m.d. unstabilisierten Spannung verbunden. Weiterhin sind ein Widerstand 16, der in Reihe zu einer Z-Diode geschaltet ist, und ein an sich bekannter Widerstand 14 mit dem Eingang E2 des Schaltkreises verknuepft. Die Erfindung wird vor allem in Kraftfahrzeugen angewendet.
Patent DD-157856-A3 (DD)
Title: Einstellbares nichtlineares korrekturglied fuer eine steuereinrichtung von antrieben an druckmaschinen
Inventor: TONN KLAUS
IPC: B41F33/00
Filed: 1980-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine nichtlinear gefuehrte Steuerung von Antrieben, beispielsweise von Feuchtwerksantrieben an Druckmaschinen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Steuereinrichtung zu schaffen, mit der beliebige Funktionskurven nachgebildet und nebeneinander liegende Punkte der Kurve mit gleichem Anstieg durch eine einzige Einstellung am Korrekturglied eingestellt werden koennen. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass das einem Drehzahlsteller vorgeordnete nichtlineare Korrekturglied aus parallel geschalteten Dioden-Widerstandsbruecken besteht und jeweils ein erster Ausgang der Dioden-Widerstandsbruecken mit dem Eingang eines Summiergliedes und jeweils der zweite Ausgang der Dioden-Widerstandsbruecken an eine verstellbare Gleichspannungsquelle und zusammen mit dem Ausgang des Summiergliedes an einen Verstaerker geschalten sind, sowie dass fuer jede Bruecke ein zur Erzeugung einer Vergleichsspannung dienendes Potentiometer jeweils ueber die Diode der Bruecke an das Potentiometer der Dioden-Widerstandsbruecke geschalten ist und dass die Potentiometer des nichtlinearen Korrekturgliedes auf einer Einstelltafel angeordnet sind.
Patent DD-158486-A3 (DD)
Title: Anordnung der oelzufuehrungsoeffnungen an einem schraubenverdichter
Inventor: PIETSCH ALEXANDER
IPC: F04C29/00
Filed: 1981-03-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Schraubenverdichter mit zwei Rotoren. Zur Kuehlung, Schmierung und Abdichtung d. inneren Spalte wird Oel eingespritzt. Die Rotationsbewegung der Rotoren oeffnet und schliesst die Oelzufuehrungsoeffnungen durch Ueberdeckung und Freigabe. In Offenstellung ist Einlass und Auslass des Lueckenpaares geschlossen und der Druck darin niedriger als d. Verdichtungsenddruck. Ziel d. Erfindung ist d. Verbesserung des Wirkungsgrades. Dazu stellt sie sich d. Aufgabe, d. Oelzufuehrungsoeffnungen so anzuordnen, dass d. Antriebsverluste durch Reibung u. Foerderung d. Oeles am geringsten und die Kuehlwirkung am groessten ist, ohne die Schmier- und Dichtwirkung zu beeintraechtigen. Erfindungsgemaess stehen die Oelzufuehrungsoeffnungen immer mit dem Lueckenpaar in Verbindung, welches dem ausblasenden Lueckenpaar nacheilt. Die Offenstellung beginnt, wenn das ausblasende Lueckenpaar die Auslassoeffnung erreicht hat. Die Oelzufuehrungsoeffnung ist vom jeweils nachfolgenden Zahn gerade geschlossen, wenn der Ausblasvorgang beendet ist. Die Erfindung ist besonders fuer die Verdichtung oelloeslicher Gase geeignet.
Patent DD-210808-A3 (DD)
Title: Verriegelung fuer mit elektro- und handantrieb ausgeruestete seilwinden
Inventor: DIETZ ALFRED
IPC: B66D1/54
Filed: 1982-07-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verriegelung fuer mit Elektro- und Handantrieb ausgeruestete Seilwinden, wodurch verhindert werden soll, dass gleichzeitig Elektro- und Handantrieb moeglich ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, d. d. Sperrklinke ueber eine Welle, Hebel u. Gestaenge die Handantriebswelle zum Aufstecken der Handkurbel so blockiert, dass ein Aufschieben der Handkurbel unmoeglich ist.
Patent DD-253917-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von drehkoerperteilen
Inventor: OLENIN LEONID D
IPC: B21J5/00
Filed: 1984-04-03
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung von Drehkoerperteilen besteht darin, dass nach dem Einspannen des einen Endes des Werkstueckes in dem Sitz der anderen Matrizenhaelfte das zweite Ende des Werkstueckes eingespannt wird. Dabei wird gleichzeitig mit der Verringerung der Laenge des ersten eingespannten Endes die Laenge des zweiten eingespannten Endes des Werkstueckes unter Achsverschiebung beider Matrizenhaelften erhoeht und erfolgt das Querauspressen nacheinander, indem der Werkstoff zunaechst aus dem Sitz der ersten Matrizenhaelfte bei gegenueber dem Werkstueck starrer zweiter Matrizenhaelfte und anschliessend aus dem Sitz der zweiten Matrizenhaelfte bei starrer erster Matrizenhaelfte herausgedrueckt wird. Fig. 1
Patent DD-249148-A3 (DD)
Title: Beschickungsvorrichtung, insbesondere fuer silos oder bunker
Inventor: PETER KLAUS-JUERGEN
IPC: B65G65/32
Filed: 1985-04-04
Abstract: Beschickungsvorrichtung, insbesondere fuer Silos oder Bunker, zu denen das Schuettgut in Behaeltern angeliefert wird. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine sichere und rationelle Befoerderung des Schuettgutes zu erreichen. Als Aufgabe steht die Aufnahme von unterschiedlichen Behaeltern im Foerderkorb, deren Sicherung beim Hub- und Kippvorgang und deren anderweitige Verwendung nach dem Absenken des Foerderkorbes. Die Erfindung besteht darin, dass an dem Foerderkorb senkrecht zur Transportflaeche Gleitschienen mit Sicherungseinrichtungen, bestehend aus Hebeln und schwenkbaren Greifelementen und fluchtend zu den auskragenden Hebelenden Auflauffuehrungen an dem Traggeruest der Beschickungsvorrichtung angeordnet sind. Im Bereich vor der unteren Endstellung des Foerderkorbes legen sich die auskragenden Hebelenden auf die Auflauffuehrungen und loesen die Sicherungseinrichtung. Oberhalb dieses Bereiches ist die Sicherungseinrichtung durch die mit Federkraft beaufschlagten Hebel fest mit dem Foerderkorb verbunden. Fig. 1
Patent EP-1039578-A3 (EP)
Inventor: WECKE ROLF DIPL-ING
IPC: H01R4/24
Filed: 2000-01-08
Abstract: The switch comprises a casing with switching contacts in its interior, which comprises a cable insertion aperture, through which a cable is inserted and is connected with contact elements. The contact elements (3) are equipped with contact knifes (6) which contact the conductors (8) after penetrating the insulating coat (5) of the cable (4, 4a). A pressing part (9) is provided in the contacting area, pressing the cable firmly against the contact elements.
Patent EP-1032149-A3 (EP)
Inventor: MORETTI VINCENT C
IPC: H03H17/00
Filed: 2000-02-24
Abstract: The invention is a digital channelizer and a process
for dividing an input bandwidth into at least some of
N channels. A digital channelizer which divides an input
bandwidth into at least some of N channels in accordance
with the invention includes an analog to digital
converter (14) which encodes the input bandwidth into a
serial digital data stream of data words; a
demultiplexer (16), coupled to the analog to digital
converter, which divides the serial digital data stream into
M parallel data streams of data words; a window presum (102)
having N outputs, coupled to the parallel data streams, each
output being a function of a window presum function and data
words from a plurality of the parallel data streams;
a cyclic shift (24'), coupled to I output groups of data
words, having I cyclic shift paths, each cyclic shift path
being responsive to a different output group of data words
to produce I output groups of data words which are shifted
within the cyclic shift, each cyclic shift path comprising
word shifting elements responsive to a group of data words
with I equalling GCD(N,M) and each output group of
cyclically shifted data words is repeatedly shifted through 
a number of cycles equal to N/GCD(N,M) with each cycle
having a shift value defined by mM*modulo N, or
-mM*modulo N wherein individual channels of at least some of
the N channels are decimated by a decimation factor of M and
m is an index variable ranging from zero upward to positive
integers; and a discrete Fourier transform apparatus (26')
having N inputs, coupled to the N outputs of the window
presum, which performs a discrete Fourier transform on the N
inputs to produce an output of at least some of the N
channels.
Patent EP-1033504-A3 (EP)
Inventor: VIGNOTTO ANGELO
IPC: F16C33/46
Filed: 2000-02-23
Abstract: A tapered roller bearing comprising an outer race (14), a
pair of axially adjacent inner races (10A, 10B), and two
cages (13A, 13B) interposed between the inner and outer races
to retain two sets of rollers (12A, 12B). The radially outer
surface of each inner race has, close to the end facing the
centre (X) of the bearing, a groove (20A, 20B) able to
receive a respective plurality of radially inwardly
projecting portions (22A, 22B) of the parts of the cages
disposed close to the centre (X) of the bearing so that the
cages retain the rollers on the respective inner races during
the handling and assembly steps which precede mounting of the
sub-units (10A, 13A, 12A; 10B, 13B, 12B) comprising the inner
race, cage and rollers into the outer race (14).
Patent EP-1048331-A3 (EP)
Inventor: KUDO SHINICHI
IPC: A63F13/5252
Filed: 2000-04-26
Abstract: On displaying, in a video game device, an image of a player character
and images of non-player characters, together with one type of background
image from at least two or more switchable types of background images, the
background images are changed from one to another only while the player
character disappears after completion of a particular operation mode.
Patent EP-1060678-A3 (EP)
Title: Büstenhalter mit Versteifungsbügeln
Inventor: BURR REINHOLD
IPC: A41C3/00
Filed: 2000-05-11
Abstract: Bei einem Büstenhalter (1) aus zwei die Büstenkörbchen (4, 5) enthaltenden
Seitenteilen (2, 3) ist entlang der unteren Ränder der Körbchen (4, 5) jeweils eine
Tasche (23) zur Aufnahme eines U-förmigen Versteifungsbügels (24) angeordnet.
Die Tasche (23) besteht aus einem Abschnitt eines Tunnelbandes (25), der im
Wege eines Klebe- und/oder Verschmelzungsvorganges im wesentlichen flächig
mit dem Material des Büstenhalters (1) verbunden ist. Dadurch wird erreicht, dass
die die Versteifungsbügel (24) aufnehmenden Taschen (23) nach entsprechender
Vorbereitung allein durch rechtwinklig zur Werkstückebene wirkende
Arbeitsvorgänge gegebenenfalls mit gleichzeitiger Erwärmung unter Verzicht auf
Nähvorgänge mit dem Material des Büstenhalters verbunden werden können.
Patent EP-1060946-A3 (EP)
Title: Lenkstockschaltermodul
Inventor: SIMONIS KARL
IPC: B60Q1/14
Filed: 2000-05-24
Abstract: Die Erfindung sieht vor, dass eine Lenksäulenverriegelung,
ein Lenkstockschalter, ein Lenkwinkelsensor sowie eine
Wickelfeder zu einem Lenkstockschaltermodul vereinigt
werden.
Patent EP-1090883-A3 (EP)
Inventor: SOPPE ALFRED
IPC: C01D3/04
Filed: 2000-09-26
Abstract: Strengthening sols in a sodium chloride (NaCl) electrolysis apparatus comprises storing the required NaCl salt in a mass flow silo with a liquid supernatant and continuously adding to the solutizer.
Patent EP-1093153-A3 (EP)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Einbringen verschiedener transparenter Substrate in ein hochgenaues Messgerät
Inventor: BLAESING-BANGERT CAROLA
IPC: H01L21/677
Filed: 2000-09-21
Abstract: Einrichtung und Verfahren zum Einbringen verschiedener Substrate (8) in ein
hochgenaues Messgerät (100). Die Einrichtung umfasst ein Magazin (32) in dem
mehrere Fächer ausgebildet sind, in denen Substrathalter (80) für
unterschiedliche Substrate (8) ablegbar sind. Ferner ist eine Ladestation (40)
vorgesehen ist, in der die Substrathalter (80) mit zum Substrathalter (80)
passenden Substrat (8) beladbar sind. Eine automatische Transfereinrichtung
(50) entnimmt vom Magazin (32) Substrathalter (80) und führt diese in die
Ladestation (50) ein oder entnimmt aus der Ladestation (50) die Substrathalter
(80) zusammen mit dem eingelegten Substrat (8). Die automatische
Transporteinrichtung (50) ist als ein Roboterarm (52) ausgebildet, an dessen
vorderen Ende ein Gabel (56) sitzt.
Patent EP-1093138-A3 (EP)
Title: Türkontakt
Inventor: WIRTH DIETER
IPC: H01H9/48
Filed: 2000-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türkontakt (1) zum Öffnen oder
Schließen eines elektrischen Stromkreises an einer Tür, wobei
ein Kontaktelement an der Tür und ein korrespondierendes Kontaktelement
an dem der Tür benachbarten Bereich angeordnet ist
und der Türkontakt (1) bei einer Lageveränderung der Tür geöffnet
oder geschlossen wird, und wobei eines der Kontaktelemente
zwei Kontaktpole (5) aufweist zwischen denen eine Spannung anlegbar
ist und das korrespondierende Kontaktelement (13) in
einer Sollstellung der Tür die beiden Kontaktpole (5) überbrückt.
Um einen Türkontakt zu schaffen, der auch bei Fremdstoffeinwirkung,
insbesondere Wassereinwirkung, zuverlässig
arbeitet und der beim Öffnen der Tür zwangsöffenbar ist, wird
zwischen den Kontaktpolen (5) ein Mittel zur Verminderung von
Kriechströmen vorgesehen, daß insbesondere als Trennwand (10)
ausgebildet sein kann die die Gehäusekammer (4) durch in zwei
Kammern (11, 12) unterteilt ist, so daß jeweils einer der Kontaktpole
(5) in einer separaten Teilkammer (11, 12) angeordnet
ist. Die die Trennwand (10) erstreckt sich über die freien Enden
der Kontaktpole (5) in Richtung auf die Eintrittsöffnung für das
überbrückende Kontaktelement (13), wobei das überbrückende Kontaktelement
(13) als gabelförmige, die Trennwand (10) beidseitig
umgreifende Kontaktbrücke ausgebildet ist. Der überbrückende
Kontakt (13) kann auch quer zur Längsrichtung der Kontaktpole
(5) an diese heranführbar und die Kontaktkammer praktisch vollständig
mit einem isolierenden Material ausgegossen sein. Es
können den jeweiligen Kontakten Spritzwasserabführeinrichtungen
(23, 24) zugeordnet sein.
Patent EP-1110854-A3 (EP)
Inventor: LIM TAE-WON
IPC: B62D65/14
Filed: 2000-11-22
Abstract: A robot system for synchronously operating in accordance with a
conveyor speed includes a main conveyor means (10) for carrying a car body, a
robot assembly (20) for placing a car seat into the car body, a robot carrier (30) for
moving the robot assembly, and a main control unit (40) for synchronizing the feed
speed of said robot carrier with the feed speed of said main conveyor means.
The robot system can automate the car seat providing process in a car fittingout
yard and has flexibility to changes of production methods through revision of
the teaching program.
Patent EP-1107025-A3 (EP)
Inventor: NAKAMURA TOSHITAKA
IPC: H01J17/16
Filed: 2000-12-08
Abstract: A transparent laminate is constituted by a transparent
substrate, a low refractive index transparent thin film formed
on a surface of the transparent substrate, between three and
five combination layers laminated successively on a surface
of the first low refractive index transparent thin film, another
high refractive index transparent thin film formed on a surface
of the combination layers, and an outermost layer. The
combination layers has high refractive index transparent thin
films and silver type transparent electrical conductor thin
films, each combination layer having one high refractive index
transparent thin film and one silver type transparent electrical
conductor thin film. The outermost layer is stuck through a
transparent adhesive agent layer onto a surface of the high
refractive index transparent thin film farthest from the
transparent substrate. The outermost layer is at least one
of selected from the group of consisting of an anti-reflection
film, an anti-mirroring filmanda low reflection anti-mirroring
film. The low refractive index transparent thin film is an
optically transparent thin film having a refractive index n L 
in a range of 1.3 to 1.6 and each of the high refractive index
transparent thin film is an optically transparent thin film
having a refractive index n H  in a range of from 1.9 to 2.5.
Patent EP-1056034-A3 (EP)
Inventor: OBATO TAKAO
IPC: G06K7/00
Filed: 1994-11-04
Abstract: A data communication adaptor (2) for a portable terminal unit (1),
the electric power source portion (50) thereof comprising :
   a charge control circuit (51) for controlling a charge operation of
the battery (102) provided in the portable terminal unit;   a power source circuit (50) for supplying power to the circuits of the
portable terminal unit (1) and for being used as a power source of the
charging operation to the battery (102);   a communication control circuit (52) for intermediating a data
transmission operation between the portable terminal unit (1) and the host
computer of the system; and   a switching circuit (56) for supplying power to the communication
control circuit (52) while the portable terminal unit (1) and the host
computer communicate with each other after releasing the connection
between the charge control circuit (51) and the portable terminal unit.
Patent EP-1028599-A3 (EP)
Inventor: AMIT GIL
IPC: H04W16/24
Filed: 2000-02-03
Abstract: A cellular system, in which frequency channels are allocated among
transceivers which transmit to sectors of a cell, in which adjacent
frequencies do not appear in adjacent sectors within the cell. A series of
consecutive frequency channels is allocated to these transceivers,
sequentially and alternately between opposing pairs of vertical sectors.
Allocation is started from a first pair, and continued, each time, to the
next pair which is adjacent to its preceding pair in clockwise or
counter-clockwise direction. Optionally, at least one frequency channel
from the series of frequency channels is skipped, each time before
continuing to allocate frequency channels to the next pair. By doing so,
adjacent frequency channels are not allocated to adjacent sectors, and
adjacent frequency channels do not appear in adjacent sectors even after
moving allocated frequency channels from a sector to each of its adjacent
sectors.
Patent EP-1067726-A3 (EP)
Inventor: FRENCH JOHN SARGENT
IPC: H04B10/43
Filed: 2000-06-27
Abstract: An optical receiver is formed to include a digitally-controlled preamplifier that
is used to adjust the bandwidth of the receiver. A measured bandwidth of the receiver is
compared to a desired bandwidth and a digital control signal (such as a voltage, current,
or any other appropriate parameter) supplied to the preamplifier is thereafter adjusted
(either increased or decreased) to increase/decrease the bandwidth of the receiver to the
desired value. A voltage regulator and potentiometer may be used as the digital
controller and coupled to the input voltage supply of the preamplifier to provide the
needed adjustment in voltage.
Patent EP-1091296-A3 (EP)
Inventor: MAERGNER JUERGEN
IPC: G06F9/46
Filed: 2000-09-27
Abstract: Asynchronous requests, such as input/output (I/O) requests, within a
coprocessor of a computing environment are managed. The management of the
asynchronous requests is based on priorities associated with the
asynchronous requests. This management includes, for instance, selecting
an asynchronous request to be processed using a priority scheme, and/or
affording resources to the asynchronous requests using a priority scheme.
Patent EP-1106150-A3 (EP)
Inventor: SAYAMA YASHUSHI
IPC: A61F13/15
Filed: 2000-11-29
Abstract: A disposable diaper includes a pair of gasketing cuffs
13, each of the paired gasketing cuffs 13 is divided into a high
stiffness zone 42 and a low stiffness zone 41 in a transverse
direction of the diaper 1.
Patent EP-1100272-A3 (EP)
Inventor: BOON CHOONG SENG
IPC: H04N19/625
Filed: 1997-11-06
Abstract: In an image coding method, a variable length coding process for the
quantized DCT coefficients is performed using a variable length code
table. If the comparison process between an event ("Last", "Run","Level")
derived from the coefficients and a reference event included in the code
table does not find a match, a prescribed transformation eg. adding an
offset value is applied and a second variable length coding process is
performed. If the second run does not find a match either, a fixed
length code is used.
Patent EP-1134344-A3 (EP)
Inventor: JAHNKE WOLFGANG
IPC: E05D7/10
Filed: 2001-02-21
Abstract: The articulated bolt includes a first pin (2) with radial flange at one end and a second pin (3) connectable to the other end of the first pin by interconnecting detent connectors (9, 13). The first pin has a hollow section (6) at its other end whose inner diameter corresponds to the outer diameter of the second pin and the first detent connector is formed on the inside sleeve face (8) of this hollow section whilst the second detent connector is formed on the outside sleeve face (14) of the second pin.
Patent EP-1132987-A3 (EP)
Inventor: HARA TOMITARO
IPC: H01M4/62
Filed: 2001-03-02
Abstract: A solid electrolyte cell in which oxidative decomposition of electrolyte components
is suppressed to maintain the superior cell performance. The solid electrolyte includes
a negative electrode 9 having a negative electrode current collector 7 and a negative
electrode active material 8, a positive electrode 12 having a positive electrode current
collector 10 and a positive electrode active material 11 and a solid electrolyte 13 arranged
between the negative electrode 9 and the positive electrode 12 and which is comprised of
an electrolyte salt dispersed in a matrix polymer. A diene compound is contained in at
least one of the positive electrode 12 and the solid electrolyte 13.