baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020131206-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung
Inventor: DEWERT ECKHART
IPC: A61G7/002
Filed: 2020-11-25
Abstract: Eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung 2 zum Abstützen einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere einer Matratze eines Bettes weist einen Grundkörper 4 auf, der wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile 6, 8 zum Abstützen der Polsterung aufweist, die ein erstes Stützteil 6, das eine Bezugsebene definiert, und ein zweites Stützteil 8 aufweisen, das mit dem ersten Stützteil um eine Schwenkachse 10 verschwenkbar verbunden ist. Die Stützeinrichtung 2 weist ferner eine durch eine Steuerungseinrichtung ansteuerbare elektromotorische Antriebseinrichtung 16 auf, die wenigstens eine Antriebseinheit 18 zum Verschwenken der Stützteile 6, 8 relativ zueinander aufweist, wobei in einer Ausgangslage der Verstellbewegung die Stützteile 6, 8 miteinander eine im Wesentlichen horizontale Unterstützungsebene aufspannen und in einer
Patent DE-102020131593-A1 (DE)
Title: Trinkgefäß mit einem Temperierkörper
Inventor: WÖLBITSCH WILHELM BRUNO
IPC: F25D3/08
Filed: 2020-11-30
Abstract: Ein Trinkgefäß (1) umfasst einen lösbaren Temperierkörper (7), der in einer bodenseitigen Vertiefung (5) des Trinkgefäßes (1) außenseitig entnehmbar eingesetzt ist.
Patent DE-102020131751-A1 (DE)
Title: Scheibenbremssysteme und komponenten, die alfesi-legierungen enthalten
Inventor: LIU ZHONGYI
IPC: F16D65/12
Filed: 2020-12-01
Abstract: Es werden Bremsrotoren und Bremsbeläge bereitgestellt, die AlFeSi-Legierungen enthalten. AlFeSi-Legierungen sind durch die Formel AlxFeySizdefiniert, wobei x = etwa 3 bis etwa 5, y = etwa 1,5 bis etwa 2,2 und z = etwa 1, und können eine Al4Fe1,7Si-Phase und eine Al5Fe2Si-Phase enthalten und ferner bis zu 0,2 Atom-% Zirkonium, bis zu 0,7 Atom-% Bor, 2 Atom-% bis 6 Atom-% Chrom, bis zu 0,3 Atom-% Molybdän und bis zu etwa 0,2 Atom-% Niob enthalten. Ein Rotorkörper enthält Belagkontaktflächen aus der AlFeSi-Legierung, und der Rotorkörper kann ein fester AlFeSi-Legierungskörper oder ein Rotorkern sein, der zwischen zwei AlFeSi-Belagkontaktflächen angeordnet ist. Die Bremsbeläge sind aus einem festen Körper aus einer AlFeSi-Legierung oder einem Kern, der von einem AlFeSi ummantelt ist. Die Bremsbeläge können aus einem festen Körper sein, der 30 bis 60 Gew.-% Stahlfasern und AlFeSi-Legierungsteilchen enthält, die in einen Polymerverbundstoff eingebettet sind.
Patent DE-102020132043-A1 (DE)
Title: Kristallisationsvorrichtung zum Kristallisieren eines Vorproduktes und Trocknungsvorrichtung
Inventor: LÜBBERS MATTHIAS
IPC: B01D9/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kristallisationsvorrichtung zum Kristallisieren eines Vorproduktes, wobei die Kristallisationsvorrichtung einen Einlass zum Aufnehmen des Vorproduktes aufweist, und die Kristallisationsvorrichtung einen Rotationsantrieb und eine rotierbare Aufnahmeeinheit mit einer Oberfläche zum Kristallisieren aufweist, sodass beim Rotieren der rotierbaren Aufnahmeeinheit das aufgenommene Vorprodukt auf der Oberfläche der rotierbaren Aufnahmeeinheit kristallisiert und als kristallisiertes Produkt vorliegt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Trocknungsvorrichtung.
Patent DE-102020133832-A1 (DE)
Title: Laterne mit Elementen zur Wärmeableitung
Inventor: JANJIC BORIS
IPC: F04D13/02
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pumpenanordnung mit einer Laterne (2). Die Laterne (2) ist zwischen einem Pumpengehäuse (1) und einem Motorgehäuse (4) angeordnet. An der Laterne (2) sind oberflächenvergrößernde Elemente (9) zur Wärmeableitung angeordnet.
Patent DE-102020202260-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und System zur Vermeidung von Laubeintrag in einen Rad-Schiene-Kontakt
Inventor: FISCHER MARCUS
IPC: B61C15/08
Filed: 2020-02-21
Abstract: Eine Vorrichtung (20, 120, 220, 420) zur Reduzierung des Eintrags von Laub (16) in einen Rad-Schiene-Kontakt (18, 84, 86) ist zur Anordnung an einem Schienenfahrzeug (400) ausgebildet und weist wenigstens eine Leiteinrichtung (74, 76, 174, 176, 274, 276, 410, 412, 414, 416) auf, die dazu ausgebildet ist, Laub (16) von dem Rad-Schiene-Kontakt (18, 84, 86) wegzuleiten. Ein Schienenfahrzeug (400) weist eine derartige Vorrichtung (20, 120, 220, 420) auf. Eine weitere Vorrichtung (320) zur Reduzierung des Eintrags von Laub (16) in einen Rad-Schiene-Kontakt eines Schienenverkehrssystems ist zur Anordnung an einem Fahrweg (300) ausgebildet und weist wenigstens eine Leiteinrichtung (310, 312) auf, die dazu ausgebildet ist, Laub (16) von einem Rad-Schiene-Kontakt (18, 84, 86) wegzuleiten. Eine weitere Vorrichtung (320) zur Reduzierung des Eintrags von Laub (16) in einen Rad-Schiene-Kontakt eines Schienenverkehrssystems ist zur Anordnung an einem Fahrweg (300) ausgebildet und weist wenigstens eine Auffangeinrichtung zur Aufnahme von Laub (16) auf. Ein System zur Vermeidung von Laubeintrag in einem Schienenverkehrssystem weist wenigstens eine der Vorrichtungen (20, 120, 220, 420) zur Anordnung an einem Schienenfahrzeug und/oder ein derartiges Schienenfahrzeug (400) sowie eine der Vorrichtungen (320) zur Anordnung an einem Fahrweg (300) auf.
Patent DE-102020203904-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Route für ein Fahrzeug unter Berücksichtigung einer Belastung des Fahrzeugs entlang dieser Route, Digitale Karte eines Straßennetzwerkes mit Routen unter Berücksichtigung einer Belastung des Fahrzeugs entlang einer Route, Navigationsvorrichtung, Fahrzeug
Inventor: GROBER FLORIAN
IPC: G01C21/34
Filed: 2020-03-25
Abstract: Es ist vorgesehen, dass ein Verfahren zum Bestimmen einer Route für ein Fahrzeug (26) unter Berücksichtigung einer Belastung des Fahrzeugs (26) entlang dieser Route bereitgestellt wird. Dabei ist eine Route durch eine Folge von Knoten (14) und diese Knoten (14) verbindende Kanten (18) in einem Straßennetzwerk gegeben, die in einer ersten Speichereinheit gespeichert ist. Die Knoten (14) sind dabei derart festgelegt, dass sie sich örtlich von belastungsrelevanten Punkten unterscheiden. Zu den Kanten (18) werden kantenspezifische Belastungsgewichte bereitgestellt, welche die Belastung des Fahrzeugs (26) beim Fahren entlang der Kante (18) wiedergeben. Insbesondere wird dabei die Belastung an auf der Kante (18) gelegenen belastungsrelevanten Punkten wiedergeben, wobei die kantenspezifischen Belastungsgewichte in einer zweiten Speichereinheit gespeichert sind und/oder aus belastungsrelevanten Fahrzeugparametern von einer Recheneinheit berechnet werden, wobei die belastungsrelevanten Fahrzeugparameter von Fahrzeugen (26) übermittelt werden, die sich entlang der Kante (18) bewegen. Zudem wird eine digitale Karte (30), eine Navigationsvorrichtung (28) und ein Fahrzeug (26) vorgestellt.
Patent DE-102020205211-A1 (DE)
Title: Kalibrier- und Warnsystem für den Schneidkantenverschleiss bei einem Motorgrader
Inventor: VEASY DAVID A
IPC: E02F3/76
Filed: 2020-04-24
Abstract: Ein System, Verfahren und eine Vorrichtung beinhalten das Messen des Verschleißes einer Schneidkante einer Schar eines Arbeitsfahrzeugs. Die Scharpositions- oder Kalibriermessungen werden mit oder ohne einer Schneidkante durchgeführt. Ein Verschleißzustand der Schneidkante ist akzeptabel, wenn die Scharpositionsmessung abzüglich eines akzeptablen Verschleißes an dem Schneidkantenanteil geringer ist als eine Scharkalibrierungsmessung. Ein Verschleißzustand der Schneidkante ist inakzeptabel, wenn die Scharpositionsmessung abzüglich eines akzeptablen Verschleißes an dem Schneidkantenanteil größer ist als eine Scharkalibrierungsmessung. Alternativ ist ein Verschleißzustand der Schneidkante inakzeptabel, wenn eine Scharkalibrierungsmessung zuzüglich einer Toleranzspanne größer als die Scharpositionsmessung ist. Der Verschleißzustand der Schneidkante ist akzeptabel, wenn die Scharkalibrierungsmessung zuzüglich einer Toleranzspanne kleiner als die Scharpositionsmessung ist.
Patent DE-102020207143-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Sprachdialogsystem und Sprachdialogsystem
Inventor: NOULETTE CYRIL
IPC: G10L15/22
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Sprachdialogsystem (2), das eine Spracheingabeeinrichtung und eine weitere Eingabeeinrichtung (3) umfasst, wobei ein Sprachdialog zwischen dem Sprachdialogsystem (2) und einem Nutzer sowohl aufgrund eines Erfassens einer akustischen Äußerung des Nutzers mittels der Spracheingabeeinrichtung als auch aufgrund eines Erfassens einer von einer akustischen Äußerung unterschiedlichen Nutzerhandlung mittels der weiteren Eingabeeinrichtung startbar ist. Die Erfindung sieht vor, dass die weitere Eingabeeinrichtung (3) eine Betätigungseinheit (3) umfasst, die an einer Innengriffeinrichtung (4) einer Tür (5) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist. Überdies betrifft die Erfindung ein Sprachdialogsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102020209082-A1 (DE)
Title: Steuern einer Partikelfilter-Regeneration
Inventor: FAN KE
IPC: F01N3/023
Filed: 2020-07-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters im Abgastrakt eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, bei dem anhand einer Anzahl von geplanten Stopps mindestens eine Zone definiert wird, der Zone ein Schwellenwert einer Beladung des Partikelfilters mit Rußpartikeln zugeordnet wird und die Regeneration des Partikelfilters startet, wenn der Schwellenwert erreicht wurde. Es wird weiterhin ein Kraftfahrzeug zum Ausführen des Verfahrens bereitgestellt.
Patent DE-102020210645-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzantenne mit in Schaum eingebetteter Drahtstruktur
Inventor: ZINK STEPHAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetresonanzantenne, eine MR-Lokalspule, eine Magnetresonanzvorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung einer Magnetresonanzantenne. Die Magnetresonanzantenne umfasst zumindest eine Drahtstruktur, wobei die zumindest eine Drahtstruktur derart geformt ist, so dass durch ein Magnetresonanzsignal in der zumindest einen Drahtstruktur eine elektrische Spannung induziert werden kann. Ferner umfasst die Magnetresonanzantenne zumindest einen Aufnahmekörper, in dem die zumindest eine Drahtstruktur, insbesondere vollständig, eingebettet ist.
Patent DE-102020213477-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schichtverbunds und Schichtverbund
Inventor: FRUHNERT STEFAN
IPC: H01F27/34
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schichtverbunds (1), umfassend die Schritte a) Bereitstellen eines dielektrischen Substrats (2); b) Auftragen zumindest einer fließfähigen Beschichtung auf das bereitgestellte Substrat (2), wobei die Beschichtung flüssiges Wasserglas und in diesem verteilt angeordnete Partikel aus elektrisch leitfähigem Material aufweist; und c) Aushärten der fließfähigen Beschichtung. Ferner betrifft die Erfindung einen Schichtverbund (1) sowie die Verwendung eines solchen Schichtverbunds (1) .
Patent DE-102020214000-A1 (DE)
Title: Zentrifuge mit elastokalorischer kühlung und verfahren zur kühlung einer zentrifuge
Inventor: LANGER DANIEL
IPC: B04B15/02
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentrifuge, insbesondere Laborzentrifuge (1), umfassend einen im Innenraum (141) einer Rotorkammer (14) rotierbar gelagerten Rotor (16), der zur Aufnahme von Probengefäßen ausgebildet ist, einen Antriebsmotor (17), um den Rotor (16) in Rotation zu versetzen, und eine Kühleinrichtung (18), die dazu ausgebildet ist, Wärme über ein Kühlmittel aus dem Innenraum (141) der Rotorkammer (14) abzuführen, wobei die Kühleinrichtung (18) zur Nutzung des elastokalorischen Effekts ausgebildet ist und wenigstens eine Kühleinheit (2) aufweist, die ein zwischen einem Gegenblock (20) und einem Stempel (21) angeordnetes elastokalorisches Material (22) umfasst, wobei der Stempel (21) dazu ausgebildet ist, das elastokalorische Material (22) periodisch mit einer Kraft (F) zu beaufschlagen und sich das elastokalorische Material (22) danach wieder entspannen zu lassen, wobei die Kühleinrichtung (18) dazu ausgebildet ist, sowohl Wärme vom elastokalorischen Material (22) auf das Kühlmittel zu übertragen als auch vom Kühlmittel auf das elastokalorische Material (22). Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren (4) zum Kühlen des Innenraums (141) einer Rotorkammer (14) einer derartigen Zentrifuge.
Patent DE-102020215691-A1 (DE)
Title: Filtersystem für ein wasserführendes haushaltsgerät, wasserführendes haushaltsgerät und verfahren zum ableiten von fluid aus einem behandlungsraum
Inventor: BISCHOF ANDREAS
IPC: D06F39/10
Filed: 2020-12-11
Abstract: Es wird ein Filtersystem (10) für ein wasserführendes Haushaltsgerät (1) bereitgestellt. Das Filtersystem (10) umfasst einen Hauptfilter (11), der in einer Hauptleitung (12) angeordnet ist und dazu ausgestaltet ist, Partikel aus einem Fluid auszufiltern, eine Bypassleitung (13), die dazu ausgestaltet ist, Fluid um den Hauptfilter (11) herumzuführen, und einen Nebenfilter (14), der dazu ausgestaltet ist, Partikel aus Fluid zu filtern, das durch die Bypassleitung (13) um den Hauptfilter (11) herumgeführt wird. Ferner wird ein Wasserführendes Haushaltsgerät (1) mit dem Filtersystem (10) und ein Verfahren zum Ableiten von Fluid aus einem Behandlungsraum (2) bereitgestellt.
Patent DE-102021000886-A1 (DE)
Title: Edelverkleidung für Heizkörper und Kaminofen aus Metall (Dekorationsartikel)
Inventor: MUSLI KOLUKAJ
IPC: F24D19/06
Filed: 2021-02-19
Abstract: Hierfür wird (z.B) ein Verblender in Steinoptik aus EPS Schaumstoff, mit zwei Magneten auf der Rückseite befestigt, mit Hilfe eines M3 Doppelklebers für eine dauerhafte Befestigung.Dadurch ist seine Funktion als ein Wandverblender umfunktioniert worden zu einem Heizkörperverblender.Dieser Vorgang ist mit jeglicher Art von Verblender möglich, dabei müssen dann lediglich die Magnete angepasst werden.
Patent DE-102021105507-A1 (DE)
Title: Radiallüfter
Inventor: WITTE SIMON
IPC: F04D29/44
Filed: 2021-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radiallüfter (1) mit einem Lüftergehäuse (2), einer Luftansaugöffnung (3) in dem Lüftergehäuse (2), mindestens zwei Luftauslassöffnungen (4, 5) in dem Lüftergehäuse (2), und einem Radiallüfterrad (6) in dem Lüftergehäuse (2), welches von einem Antriebsmotor (7) angetrieben und dazu ausgelegt ist, Luft durch die Luftansaugöffnung (3) axial anzusaugen und radial durch die Luftauslassöffnungen (4, 5) auszublasen, wobei mindestens eine Trennebene (8) in dem Lüftergehäuse (2) im Luftstrom hinter dem Radiallüfterrad (6) vorgesehen ist, die einen vom Radiallüfterrad (6) axial von einer Ansaugseite (9) her über die eine Luftansaugöffnung (3) angesaugten Luftstrom (10) hinter dem Radiallüfterrad (6) radial in mindestens zwei Teilluftströme (11, 12) des Luftstromes (10) trennt, die das Lüftergehäuse (2) getrennt durch die mindestens zwei Luftauslassöffnungen (4, 5) verlassen.
Patent DE-102021106070-A1 (DE)
Title: Hydraulikeinrichtung für eine Sanitäreinrichtung
Inventor: MAINKA DAVID
IPC: E03C1/02
Filed: 2021-03-12
Abstract: Hydraulikeinrichtung (1) für eine Sanitäreinrichtung (2), zumindest aufweisend:- zumindest einen Flüssigkeitszulauf (3, 4);- zumindest einen Flüssigkeitsablauf (5, 6, 7);- einen Träger (23) mit zumindest einer Aufnahme (8, 9, 10) für ein Ventil (11, 12); und- zumindest einen Sensor (13, 14, 15) zum Erkennen des Ventils (11, 12).
Patent DE-102021108228-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und Scheinwerfer für ein Fahrzeug mit derselben
Inventor: KWON YONGMIN
IPC: H01L27/15
Filed: 2021-03-31
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung enthält mehrere erste lichtemittierende Bereiche, die in einer ersten Richtung zusammenhängend angeordnet sind. Jeder der ersten lichtemittierenden Bereiche enthält mindestens eine lichtemittierende Zelle. Mehrere zweite lichtemittierende Bereiche sind in der ersten Richtung zusammenhängend angeordnet. Jeder der zweiten lichtemittierenden Bereiche enthält mindestens eine lichtemittierende Zelle. Die mehreren zweiten lichtemittierenden Bereiche sind zu den mehreren ersten lichtemittierenden Bereichen in einer zweiten Richtung benachbart, die die erste Richtung schneidet. Ein erster Treibercontroller steuert die Emission der mehreren ersten lichtemittierenden Bereiche. Jeder der ersten lichtemittierenden Bereiche weist eine größere Abmessung als jeder der zweiten lichtemittierenden Bereiche in der zweiten Richtung auf. Der erste Treibercontroller schaltet gleichzeitig eine Gesamtheit jedes der ersten lichtemittierenden Bereiche ein oder aus.
Patent DE-102021109705-A1 (DE)
Title: Empfängereinheit für ein LIDAR-Entfernungsmess-System mit coherent heterodyne Lichtwellen-Detektion
Inventor: EBELING KARL JOACHIM
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-04-16
Abstract: Bei einer 3D-TOF Kamera erfolgt die Entfernungsmessung auf dem Prinzip einer coherent heterodyne Lichtwellen-Detektion
Patent DE-102021111786-A1 (DE)
Title: Solarmodul und Verwendung einer Schutzschicht
Inventor: CLAWIN PETER
IPC: H01L31/0224
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Solarmodul, aufweisend- ein plattenförmiges Frontseitenelement (10) und ein plattenförmiges Rückseitenelement (11)- ein Verkapselungsmaterial (9), das zwischen dem Frontseitenelement (10) und dem Rückseitenelement (11) angeordnet ist,- eine Mehrzahl an Solarzellen (1), die zwischen dem Frontseitenelement (10) und dem Rückseitenelement (11) angeordnet sind und mittels des Frontseitenelementes (10), des Rückseitenelementes (11) und des die Solarzellen (1) umschließenden Verkapselungsmaterials (9) in Form eines Laminats in einem Verkapselungsvolumen witterungsbeständig verkapselt sind,- Zellverbinder (12), die derart angeordnet und ausgebildet sind, die Solarzellen (1) miteinander elektrisch zu verschalten,wobei eine Metallisierung (4, 8) der Solarzellen (1) und/oder die Zellverbinder (12) ganzflächig oder zum Großteil mit einer Schutzschicht (5) versehen sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung einer metallfreien Schutzschicht zum Beschichten einer Metallisierung (4, 8) einer Solarzelle (1) und/oder eines Zellverbinders (12), der vorgesehen ist, mehrere Solarzellen (1) in einem Solarmodul elektrisch miteinander zu verschalten.
Patent DE-102021112648-A1 (DE)
Title: Gebervorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer kinematischen Größe einer Relativbewegung
Inventor: SELLMER CHRISTIAN
IPC: G01P3/36
Filed: 2021-05-17
Abstract: Es wird eine optoelektronische Gebervorrichtung (10) zur Bestimmung einer kinematischen Größe einer Relativbewegung eines ersten Objekts zu einem zweiten Objekt angegeben, wobei die Gebervorrichtung (10) eine mit dem ersten Objekt verbindbare Maßverkörperung (14) mit mindestens einer Codespur (16), eine mit dem zweiten Objekt verbindbare Abtasteinheit mit einem Lichtsender (20) zum Anleuchten oder Durchleuchten der Maßverkörperung (14) mit Sendelicht (30) im Bereich der Codespur (16), so dass ein Lichtmuster entsteht, und mit einem Lichtempfänger (24) zur Erzeugung eines Empfangssignals aus dem auf den Lichtempfänger (24) fallenden Lichtmuster sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (28) aufweist, die dafür ausgebildet ist, die kinematische Größe aus dem Empfangssignal zu bestimmen. Dabei weist die Abtasteinheit eine adaptive Linse (22) auf.
Patent DE-102021113339-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Wärmemanagement in elektrischen Fahrzeugen
Inventor: JACQUE ETIENNE
IPC: H01M10/66
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug vor, das eine Antriebsbatterie, ein fahrzeuginternes Wärmemanagementsystem, das thermisch mit der Antriebsbatterie gekoppelt ist, um Wärme mit der Antriebsbatterie auszutauschen, und ein gängiges Waschsystem mit einem Waschwasserbehälter umfasst. Das Wärmemanagementsystem ist mittels eines Sekundärkreises thermisch mit dem Waschwasserbehälter gekoppelt, wobei der Sekundärkreislauf einen Wärmetauscher umfasst, der mit dem Wärmemanagementsystem verbunden ist und in Wärmeleitungsbeziehung mit dem Waschwasserbehälter steht, um Wärme mit der im Waschwasserbehälter enthaltenen Waschflüssigkeit auszutauschen. Das Fahrzeug umfasst ferner eine Steuereinheit, die konfiguriert ist, um die von der Antriebsbatterie und/oder anderen Komponenten erzeugte Abwärme von der Antriebsbatterie und/oder anderen Komponenten auf den Waschwasserbehälter zu leiten, wobei die Abwärme in der im Waschwasserbehälter enthaltenen Waschflüssigkeit in Form von Wärmeenergie gespeichert wird. Die gespeicherte Energie wird durch die Isolierung des Waschwasserbehälters aufrechterhalten und kann nach einem Nachtzyklus freigesetzt werden, um das Aufheizen kritischer Komponenten wie der Antriebsbatterie, einer Brennstoffzelle oder der Fahrgastzelle zu unterstützen.
Patent DE-102021113564-A1 (DE)
Title: Bildsensor und herstellungsverfahren dafür
Inventor: KAO MIN-FENG
IPC: H01L27/148
Filed: 2021-05-26
Abstract: Ein Bildsensor weist ein Pixel und eine Isolationsstruktur auf. Das Pixel weist ein fotosensitives Gebiet und ein Schaltkreisgebiet neben dem fotosensitiven Gebiet auf. Die Isolationsstruktur liegt über dem Pixel, wobei die Isolationsstruktur ein leitfähiges Gitter und eine dielektrische Struktur, die eine Seitenwand des leitfähigen Gitters abdeckt, aufweist und die Isolationsstruktur eine Öffnung oder Vertiefung aufweist, die das fotosensitive Gebiet überlappt. Die Isolationsstruktur umgibt ein peripheres Gebiet des fotosensitiven Gebiets.
Patent DE-102021113994-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs mit Berücksichtigung einer Geschwindigkeitswarnung bei einer Längsregelung des Fahrzeugs, Fahrerassistenzsystem sowie Fahrzeug
Inventor: SPIESSL WOLFGANG
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs, mit den Schritten: Erfassen einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit für eine Fahrbahn, auf welcher sich das Fahrzeug aktuell bewegt und/oder zukünftig bewegen wird, Erfassen eines von einem Nutzer des Fahrzeugs vorgegebenen Offsets für die zulässige Höchstgeschwindigkeit, Aktivieren einer Geschwindigkeitswarnung zur Warnung des Nutzers, falls eine aktuelle Geschwindigkeit des Fahrzeugs eine vorbestimmte Geschwindigkeit überschreitet, Durchführen einer Längsregelung des Fahrzeugs derart, dass die aktuelle Geschwindigkeit des Fahrzeugs während der Längsregelung maximal einer Setzgeschwindigkeit entspricht, wobei die Setzgeschwindigkeit der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zuzüglich des Offsets entspricht, Vergleichen der Setzgeschwindigkeit mit einer Toleranzgeschwindigkeit, welche der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zusätzlich einer vorbestimmten länderspezifischen Toleranz entspricht, und Ausgeben eines Bedienhinweises an den Nutzer, falls die Setzgeschwindigkeit die Toleranzgeschwindigkeit überschreitet.
Patent DE-102021116210-A1 (DE)
Title: Verbindungsmittel
Inventor: TAMAAZOUSTI AHMED
IPC: F16L35/00
Filed: 2021-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungsmittel (1) zur Verbindung mehrerer hydraulischen Leitungen (2) und/oder zum Abschluss einer hydraulischen Leitung (2) in einem hydraulischen System (11) eines Kraftfahrzeugs (12), wobei das Verbindungsmittel (1) einen zylinderartigen Grundkörper (3) mit wenigstens einem ersten ovalen Querschnitt (4) aufweist.
Patent DE-102021118547-A1 (DE)
Title: Vakuumdämmkörper mit einer verbesserten Siegelnaht
Inventor: WOLLHEIM THOMAS
IPC: E04B1/80
Filed: 2021-07-19
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf einen Vakuumdämmkörper mit einer vakuumdichten, mit einem offenporigen, druckbelastbaren Kern und einer Umhüllung aus einer oder mehreren Hochbarrierefolien, deren Siegelseiten aus einem Cycloolefin-Copolymer oder einer Koextrusion aus Polypropylen und Cycloolefin-Copolymer bestehen.