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Patent DE-102008053641-B3 (DE)
Title: Thermally sprayed cylinder bore coating useful in an internal combustion engine, comprises copper alloy containing manganese content and aluminum content or tin content
Inventor: HOLDIK KARL
IPC: C23C4/02
Filed: 2008-10-29
Granted: 2010-02-18
Abstract: The thermally sprayed cylinder bore coating useful in an internal combustion engine, comprises copper alloy (E) containing manganese content (11-15 wt.%) and aluminum content (5-9 wt.%) or tin content (10-14 wt.%). An independent claim is included for a method for producing a thermally sprayed cylinder bore coating for an internal combustion engine.
Patent DE-102009014600-B3 (DE)
Title: Photokatalytisch aktivierte Bauteile aus einer mit einem mineralischen Bindemittel gebundenen Matrix sowie Verfahren zur Herstellung der Bauteile
Inventor: DROLL KLAUS
IPC: E04C2/04
Filed: 2009-03-24
Granted: 2010-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil auf Basis einer mineralischen, kristallinen Bindemittelmatrix aus erhärtetem Zement und/oder Baukalk und/oder Gips, wobei die Matrix Zuschlagstoffe und/oder Zusatzstoffe und/oder Zusatzmittel aufweisen kann und das Bauteil in seiner Verwendbarkeit oder Verwendung eine Licht empfangende Oberfläche bildet, an der sich photokatalytisch wirkende Teilchen befinden, wobei die Teilchen sich lediglich an der Oberfläche des Bauteils festsitzend befinden, während der übrige Bauteilkörper die Teilchen nicht aufweist sowie ein Verfahren zur Herstellung der Bauteile.
Patent DE-102010036126-B3 (DE)
Title: Method for determining characteristic of micro coil of circuit device, involves calculating deviation between measured frequency response and analytically determined frequency response of micro coil to determine coil characteristics
Inventor: JAEGER THOMAS DR
IPC: G01R27/26
Filed: 2010-09-01
Granted: 2012-02-02
Abstract: The method involves generating electromagnetic near field in micro coil (1) and determining input impedance of antenna terminals (6,7) in the micro coil to measure frequency response of the coil. An analytic model incorporating antenna characteristics and coil component characteristics is provided and frequency response of the micro coil is determined based on the analytic model. The deviation between measured frequency response and analytically determined frequency response is calculated to determine the coil characteristics.
Patent DE-102011113684-B3 (DE)
Title: Maispflücker mit Mitnehmervorrichtung
Inventor: SURMANN KLEMENS
IPC: A01D45/02
Filed: 2011-09-20
Granted: 2013-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Maispflücker (2) mit einer sich quer über die Arbeitsbreite des Maispflückers (2) erstreckenden und an zumindest zwei um eine Drehachse (8) schwenkbaren Haltearmen (6) befestigten rotierend antreibbaren Mitnehmervorrichtung (4), deren relative Lage zum Maispflücker (2) mittels einer Längsverstellvorrichtung (14) parallel zur Vorfahrtrichtung und mittels einer Verschwenkvorrichtung um eine Drehachse (8) höhenmäßig verstellbar ist. Um die Verstellbarkeit der Mitnehmervorrichtung zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Mitnehmervorrichtung (4) mittels der Längsverstellvorrichtung (14), die motorisch betätigbar ausgestaltet ist, in einer ersten Richtung aus einer ersten Position, in der die Drehachse (32) der Mitnehmervorrichtung (4) in Vorfahrtrichtung gesehen vor oder über einem vorderen Bereich eines Pflückspaltes (40) liegt, über eine Kurvenbahn (30) in eine zweite Position beweglich ist, die über einem hinteren Bereich des Pflückspaltes (40) liegt, und in einer zweiten Richtung in entgegengesetzter Richtung, wobei die Verstellbewegung entlang der Kurvenbahn (30) durch eine Zwangsführung so gesteuert ist, dass die Mitnehmervorrichtung (4) während der Verstellbewegung nicht mit anderen Bauteilen (42, 44, 48) des Maispflückers (2) kollidiert.
Patent DE-102012010246-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schuhen oder Teilen von Schuhen
Inventor: LOTT JOSEF
IPC: A43D113/00
Filed: 2012-05-24
Granted: 2013-10-02
Abstract: Übliche Verfahren zur Herstellung von Schuhen oder Teilen von Schuhen mit mehreren Schuh-Komponenten umfassen einen ersten Verfahrensschritt des Bestrahlens einer der Schuh-Komponenten mit ultravioletter Strahlung, die geeignet ist, Ozon zu generieren. Um hiervon ausgehend, ein Verfahren zur Herstellung von Schuhen anzugeben, das eine effiziente Desinfektion des Schuhs und gleichzeitig einen einfachen und kostengünstigen Herstellungsprozess ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das im ersten Verfahrensschritt generierte Ozon abgesaugt und in einem zweiten Verfahrensschritt zur Begasung von Schuhen oder deren Teilen verwendet wird.
Patent DE-102012104644-B3 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RAUBER ADRIAN
IPC: B62D1/181
Filed: 2012-05-30
Granted: 2013-08-08
Abstract: Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Mantelrohr (2) zur drehbaren Lagerung einer Lenkspindel (3) der Lenksäule (1) und mit einem, das Mantelrohr (2) zumindest bereichsweise umgreifenden Trägerkörper (4), wobei das Mantelrohr (2) zumindest in einer Längsrichtung (5) der Lenkspindel (3) mittels eines motorischen Längsverstellantriebs (6) der Lenksäule (1) im Trägerkörper (4) verschiebbar gelagert ist, wobei die Lenksäule (1) zumindest eine Blattfeder (7) aufweist, welche in einer Querrichtung (8) orthogonal zur Längsrichtung (5) der Lenkspindel (3) gegen einen zylindermantelförmigen Abschnitt (9) des Mantelrohres (2) drückt.
Patent DE-102012107455-B3 (DE)
Title: Transport- und Verladesystem für schienengestützte Gefährte
Inventor: LUDDENEIT MICHAEL
IPC: B61D47/00
Filed: 2012-08-14
Granted: 2014-05-15
Abstract: Transport- und Verladesystem für schienengestützte Gefährte bei Nutzung von Transportfahrzeugen, die mit einer auf standardisierten ISO-Containerabmessungen basierenden Ladeplattform und mit standardisierten Verrieglungselementen ausgestattet sind, enthaltend – mindestens einen rechteckigen Rahmen (12) in Form einer Bodengruppe (11) im ISO-Containerformat mit zwei langen und zwei kurzen Seiten und vier ISO-Containerecken (14), – eine Auf- und Abladeeinheit, die über wenigstens eine kurze Seite des rechteckigen Rahmens (12) hinaus eine Verladung von Gütern ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass – das Transport- und Verladesystem einen aus mindestens zwei Bodengruppen (11) im ISO-Containerformat spiegelverkehrt zusammengesetzten Sandwich-Aufbau (1) enthält, wobei die den Rahmen (12) und eine Grundplatte (13) aufweisenden Bodengruppen (11) mit direkt übereinander angeordneten Containerecken (14) starr verbunden sind, – ein Zwischenraum (15) zwischen den beiden verbundenen Bodengruppen (11) des Sandwich-Aufbaus (1) vorhanden ist, in dem Antriebs-, Übertragungs- und Steuerungseinheiten zum automatisierten Bewegen der Auf- und Abladeeinheit (2, 3; 8; 91, 92, 93, 99) angeordnet sind, und – Schienen (6) zum Halten und Führen schienengestützter Gefährte (47) auf einer oben liegenden Grundplatte (13) des Sandwich-Aufbaus (1) in Längsrichtung des Rahmens (12) vorhanden und parallel zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102013000317-B3 (DE)
Title: Laufband mit verkürzbarer Laufbandbasis
Inventor: PETERS KONRAD
IPC: A63B22/02
Filed: 2013-01-10
Granted: 2013-05-29
Abstract: Bei einem Laufband ist ein hinterer Abschnitt (4) der Laufbandbasis (1) teleskopartig verschiebbar am vorderen Abschnitt (3) der Laufbandbasis (1) angeordnet, derart, dass der hintere Abschnitt (4) zwischen einer eingeschobenen Verkürzungsstellung und einer ausgefahrenen Betriebsstellung verschiebbar ist.
Patent DE-102013104188-B3 (DE)
Title: Auxiliary tool for control pinion, has handle that is rotatably connected to support portion and is set with confinement layer in which one end of movable element is housed to limit movement range of support portion relative to handle
Inventor: HUANG CHIA-HAO
IPC: B25B7/02
Filed: 2013-04-25
Granted: 2014-07-03
Abstract: The auxiliary tool has a support portion (10) whose one end is provided with a pin (11) and another end is equipped with sliding groove (12). A movable element (20) is movable accommodated in sliding groove. One end of movable element is provided with a stop portion (222) which is located at recess portions on periphery of control pinion adjusting elements. A handle (30) is rotatably connected to support portion and is provided with confinement layer (31) in which another end of the movable element is housed to limit the range of movement of the support portion relative to handle.
Patent DE-102013111999-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Flächen unter Möbeln
Inventor: CALEFICE MICHAEL
IPC: A47L7/00
Filed: 2013-10-31
Granted: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (5) zum Reinigen von Flächen (3) und/oder Räumen unter Möbeln, wobei die Fläche (3) und/oder der Raum von einer Bodenfläche außerhalb des Möbels (1) abgetrennt ist und wobei die Vorrichtung (5) an einen Staubsauger anschließbar ist. Die Vorrichtung (5) soll einfach an die zu reinigende Fläche (3) anpassbar sein. Hierzu wird vorgeschlagen, dass auf der Fläche (3) ein erster Saugkopf (6) angeordnet ist, der die Fläche (3) nur teilweise bedeckt.
Patent DE-102014204130-B3 (DE)
Title: Kraftmessvorrichtung mit Drehlager
Inventor: KABELITZ HOLGER
IPC: G01L1/04
Filed: 2014-03-06
Granted: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftmessvorrichtung zur Messung von in unterschiedlichen Richtungen auf einen rotierbare Wellenkörper (21) einwirkenden Kräften und/oder Momenten sowie eine Wellenanordnung (20) mit einem rotierbaren Wellenkörper (21) und einer Kraftmessvorrichtung. Um die Kraftmessvorrichtung und die Wellenanordnung (20) möglichst kompakt aufbauen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Kraftmessvorrichtung eine Messeinrichtung (11) mit einem Drehlager (10) zur Lagerung eines Wellenkörpers (21) der Wellenanordnung (20) aufweist.
Patent DE-102015118323-B3 (DE)
Title: Retainer
Inventor: ENTRUP WILHELM
IPC: A61C7/12
Filed: 2015-10-27
Granted: 2017-02-09
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Retainer (1) zur Korrektur und/oder zum Erhalt des während der kieferorthopädischen Therapie erzielten Frontzahnstellung mit wenigstens zwei Verbindungsstücken (2, 3, 4, 5) zur Befestigung des Retainers (1) an jeweils einem der Zähne (A, B, C, D) und mit einem Verbindungsdraht (6) zur Herstellung einer Verbindung zwischen den Zähnen (A, B, C, D) und/oder zur Ausbildung einer Zwangsbedingung zur Einschränkung der Bewegungsmöglichkeiten der verbundenen Zähne (A, B, C, D). Um Kompensationsreaktionen des Körpers verhindern zu können, ist der Verbindungsdraht (6) in wenigstens einem der Verbindungsstücke (A, B, C, D) beweglich gelagert.
Patent DE-102016117569-B3 (DE)
Title: Watchdog mit Mustererkennung für wiederkehrende Lastsituationen und mit einem Empfangszeitraum gesteuerten Schieberegister
Inventor: SUDHAUS ANDRE
IPC: G06F11/30
Filed: 2016-09-19
Granted: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Watchdog zur Überwachung eines Prozessors (PC). Der Watchdog (WDG) sendet Botschaften (MSG) an den Prozessor (PC) der daraufhin Statusinformation über sich und ggf. Systemkomponenten (SC) und deren Testergebnisse zu vorbestimmten Zeiten als Antworten (ANS) an den Watchdog (WDG) zurücksendet. Der Watchdog weist mindestens einen Ereignisspeicher (ES) oder mindestens ein Schieberegister (SR) auf in dem der Watchdog (WDG) die Historie der Antworten (ANS) aufzeichnet und auf Muster in auftretenden fehlerhaften Antworten hin untersucht. Die Aufzeichnung wird durch ein Trigger-Ereignis veranlasst, das der Empfang einzelner Antworten und/oder das Ende von vorgesehenen Empfangszeiträumen sein können. In Abhängigkeit von den Mustern werden Signalisierungen an den Prozessor und/oder andere Systemkomponenten vorgenommen, die ggf. Maßnahmen einleiten und ihre Struktur und/oder die ausgeführten Programme und/oder die Priorität dieser Ausführungen etc. anpassen.
Patent DE-102016200448-B3 (DE)
Title: Druckmaschine mit belüftetem Gehäuse
Inventor: TSCHACHER GUNNAR
IPC: B41F13/42
Filed: 2016-01-15
Granted: 2016-04-14
Abstract: Das Gehäuse einer Druckmaschine umschließt einen Formzylinder, ein Farbwerk und ein Feuchtwerk. Es weist wenigstens einen Lufteinlass und einen Luftauslass auf, die von einer sich zwischen zwei Spindeln erstreckenden Filtermaterialbahn überdeckt sind. Der Lufteinlass befindet sich in Höhe des Feuchtwerks und der Luftauslass in Höhe des Farbwerks.
Patent DE-102017130073-B3 (DE)
Title: Niveauverstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SOMMERKORN SEBASTIAN
IPC: F16H37/12
Filed: 2017-12-15
Granted: 2018-11-22
Abstract: Eine Vorrichtung zur Niveauverstellung eines Kraftfahrzeugs umfasst einen Elektromotor (4) und ein Stellgetriebe (3), welches einem Gewindetrieb (2) vorgeschaltet ist, wobei das Stellgetriebe (3) durch drei hintereinander geschaltete, zueinander parallele Drehachsen (D, DD) aufweisende Zahnräder (14, 15, 16) gebildet ist, wobei ein Antriebszahnrad (14), dessen Zähnezahl mindestens eins und höchstens fünf beträgt, drehfest mit der Motorwelle (17) des Elektromotors (4) gekoppelt ist und mit einem Zwischenzahnrad (15) kämmt, welches mit einem Abtriebszahnrad (16) kämmt, das drehfest mit einer Mutter (9) des Gewindetriebs (2) verbunden ist.
Patent DE-102018202825-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fördern von Kraftstoff und Additiv
Inventor: WEISS JOHANNES
IPC: F02M43/02
Filed: 2018-02-26
Granted: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) und ein Verfahren zum Fördern von Kraftstoff und/oder einem Additiv, wie beispielsweise Wasser, für eine Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (100) umfasst eine Pumpenvorrichtung (110), in der ein Druckbereich (112) angeordnet ist und die einen sich im Druckbereich (112) hin und her beweglichen Pumpenkolben (114) aufweist, ein Einlassventil (120), über das Kraftstoff und/oder Additiv in den Druckbereich (112) ansaugbar ist, einen Kraftstoffzulauf (142), der mit dem Einlassventil (120) fluidmäßig verbunden ist, und einen Additivzulauf (152), der mit dem Kraftstoffzulauf (142) fluidmäßig verbunden ist. Der Pumpenkolben (114) ist dazu ausgebildet, bei einer Hubbewegung vom ersten Totpunkt (1. TP) zum zweiten Totpunkt (2. TP) eine vorbestimmte Menge an Kraftstoff und/oder eine vorbestimmte Menge an Additiv über das Einlassventil (120) in den Druckbereich (112) anzusaugen.
Patent DE-102019127541-B3 (DE)
Title: Verfahren zur assistierten oder zumindest teilautomatisierten Führung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROTTKAMP LUKAS
IPC: B60W60/00
Filed: 2019-10-14
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zur assistierten oder zumindest teilautomatisierten Führung eines Kraftfahrzeugs (1), wobei eine aktuelle oder prognostizierte zukünftige Position des Kraftfahrzeugs (1) betreffende Positionsdaten (13) ermittelt werden, wonach durch wenigstens eine Sensoreinrichtung (2) die Fahrzeugumgebung betreffende Umgebungsdaten (6) erfasst werden, in Abhängigkeit der Umgebungsdaten (6) wenigstens ein Fahreingriff (8) ermittelt wird und wenigstens ein Fahrzeugsystem (4) zur Durchführung des Fahreingriffs (8) angesteuert wird, wobei die Ermittlung des Fahreingriffs (8) in Abhängigkeit der Umgebungsdaten (6) durch ein ausgewähltes Softwaremodul (9) durchgeführt wird, das aus mehreren hierzu potentiell nutzbaren Softwaremodulen (10) in Abhängigkeit der Positionsdaten (13) ausgewählt wird.
Patent DE-102019127588-B3 (DE)
Title: Energiespeicheranordnung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug umfassend eine solche Energiespeicheranordnung
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-10-14
Granted: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeicheranordnung (20) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine oberhalb einer Bodenfreiheitslinie des Kraftfahrzeugs anordenbare Schutzvorrichtung (30) und wenigstens ein oberhalb der Schutzvorrichtung (30) angeordnetes Batteriemodul (40), das wenigstens ein lasttragendes Batteriemodulgehäuse (42) und wenigstens ein im Inneren des Batteriemodulgehäuses (42) angeordnetes Batteriezellenpaket aufweist. Das Batteriemodulgehäuse (42) umfasst wenigstens zwei vertikal angeordnete Gehäusewände (44). Die Schutzvorrichtung (30) umfasst eine Schutzplatte (32) und wenigstens zwei oberhalb der Schutzplatte (32) angeordnete Lasteinleitungselemente (34). Die Lasteinleitungselemente (34) umfassen jeweils eine Stützfläche (36), die orthogonal zu den vertikal angeordneten Gehäusewänden (44) verläuft und unterhalb der vertikal angeordneten Gehäusewände (44) angeordnet ist.
Patent DE-102020125600-B3 (DE)
Title: Kühlschrank
Inventor: TOFALL RALF
IPC: F25D23/02
Filed: 2020-09-30
Granted: 2021-09-02
Abstract: Ein Kühlschrank (1, 1') umfasst einen Gerätekorpus (2, 2'), an dem mindestens zwei übereinander angeordneten Türen (6, 7) verschwenkbar gelagert sind, die einen Innenraum (3, 4) des Gerätekorpus (2, 2') öffnen oder verschließen, wobei die Türen (6, 7) in der geschlossenen Position über mindestens eine Dichtung (8) mit dem Gerätekorpus (2, 2') verbunden sind, wobei die beiden Türen (6, 7) über ein Doppelscharnier (20) verschwenkbar gelagert sind, das mit einer Montageplatte (21) an dem Gerätekorpus (2, 2') festgelegt ist, die über mehrere bewegbare Gelenkhebel (22, 23, 24, 25) mit einem mit der oberen Tür (6) verbundenen oberen Scharnierteil (30) und über mehrere weitere bewegbare Gelenkhebel mit einem mit der unteren Tür (7) verbundenen unteren Scharnierteil (40) verbunden ist, und die obere Tür (6) über ein Tragscharnier (10) verschwenkbar an dem Gerätekorpus (2, 2') gelagert ist, das mit einem Montageelement (11) an dem Gerätekorpus (2, 2') fixiert ist, das über mehrere Gelenkhebel (13, 14, 15, 16) mit einem mit der oberen Tür (6) verbundenen oberen Scharnierteil (12) verbunden ist, dass die Gelenkhebel (13, 14, 15, 16) des Tragscharniers (10) in vertikale Richtung eine größere Erstreckung in der Höhe besitzen als die Gelenkhebel (22, 23, 24, 25) des Doppelscharniers (20).
Patent DE-102020126584-B3 (DE)
Title: Maschine und Verfahren zur Herstellung einachsiger Bewehrungsstahlstabmatten
Inventor: HÄUSSLER FRANZ
IPC: B21F27/20
Filed: 2020-10-09
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Maschine und ein Verfahren zur Herstellung einachsiger Bewehrungsstahlstabmatten, insbesondere solcher für Anwendungen mit nicht vorwiegend ruhender Belastung, bei denen Bewehrungsstäbe an Tragbändern mittels individueller Drahtbindungen befestigt sind.
Patent DE-102020129129-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zu einer Schützansteuerung im Traktionssystem
Inventor: SIMON DANIEL
IPC: B60L50/60
Filed: 2020-11-05
Granted: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einem Ansteuern von Schützen in einem Traktionssystem, bei welchem das Traktionssystem eine Wechselstrombatterie, einen Elektromotor, mindestens eine Peripherieeinheit, eine Mehrzahl an Spannungs- und Stromsensoren, eine Mehrzahl an Schützen, welche in elektrischen Verbindungen zu der Wechselstrombatterie und zu dem Elektromotor und zu der mindestens einen Peripherieeinheit angeordnet sind, und eine Steuerung mit einer Hardware-programmierbaren Prozessoreinheit, auf welcher ein Steuerprogramm zum Ansteuern der Schütze bei Betriebsbeginn konfiguriert wird und nach der Konfiguration eine das Ansteuern der Schütze betreffende feste Halbleiter-Schaltungsstruktur der Prozessoreinheit vorliegt, umfasst, wobei das Traktionssystem mehrere Betriebsmodi aufweist, wobei ein jeweiliger Betriebsmodus durch eine Fahrzeuggesamtsteuerung vorgegeben wird, wobei ein jeweiliger Betriebsmodus eine Mehrzahl an Zuständen aufweist, welche durch mindestens einen jeweiligen Zielzustand und mindestens einen Zwischenzustand gebildet wird, wobei ein jeweiliger Zustand vom Traktionssystem mittels eines jeweiligen Befehles durch einen jeweiligen Übergang zwischen den jeweiligen Zuständen eingenommen werden, wobei dem Traktionssystem zu dem jeweiligen Zustand eine jeweilige Schaltstellung der Schütze in einer Schalttabelle zugewiesen wird, wobei zu einem jeweiligen Schütz eine Schließzeitdauer und eine Öffnungszeitdauer in einer Schaltzeitentabelle abgelegt werden, wobei der jeweilige Zustand durch einen fest von einem Zustandsautomaten vorgegebenen Ablauf erreicht wird, wobei der Zustandsautomat durch das Steuerprogramm realisiert wird, und wobei die Schütze durch das Steuerprogramm gemäß der Schalttabelle mit Hilfe der Schaltzeitentabelle gesteuert werden. Ferner wird ein System, auf dem das Verfahren ausgeführt wird, vorgestellt
Patent DE-102021002557-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Unterdrucks auf einem Bereich einer deformierbaren Oberfläche
Inventor: BEDRIN VLADLEN
IPC: A61M1/00
Filed: 2021-05-04
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Erzeugen eines Unterdrucks auf einem Bereich (24) einer deformierbaren Oberfläche des menschlichen oder tierischen Körpers. Die Vorrichtung weist wenigstens einen Trichter (12) mit einer breiten Öffnung und einer schmalen Öffnung auf. Weiterhin weist die Vorrichtung wenigstens eine Saugeinrichtung (16) auf, die eingangsseitig direkt oder indirekt mit der schmalen Öffnung des Trichters (12) verbunden ist. Die breite Öffnung des Trichters (12) ist zum Anlegen an den Bereich (24) der deformierbaren Oberfläche vorgesehen, so dass innerhalb des Trichters (12) der Unterdruck erzeugt wird. Die Form der breiten Öffnung des Trichters (12) ist an die Anatomie des kleinen Beckens angepasst, wobei die breite Öffnung des Trichters (12) zum Anlegen am Perineum (24) vorgesehen ist, so dass ein Teil des Gewebes in den Trichter (12) eingesaugt und der Druck der Prostata (22) auf die Harnblase (20) reduziert wird. Insbesondere ist die Vorrichtung (10) zum Behandeln eines Harnverhalts vorgesehen.
Patent DE-102022105637-B3 (DE)
Title: Bremseinrichtung für eine Bergbaumaschine
Inventor: KRIUKOV KONSTANTIN
IPC: F16D59/02
Filed: 2022-03-10
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremseinrichtung für eine Bergbaumaschine umfassend mindestens zwei paarweise an einem Bremsgestell befestigte Bremselemente, die gleichzeitig auf mindestens eine Bremsfläche einwirken, eine an jedem Bremselement angeordnete Bremslüftungsvorrichtung, die eine der Bremskraft entgegengesetzte Kraft zum Lüften eines Bremsbelags des Brems drei elementes erzeugt. Damit die Bremseinrichtung rein elektrisch betreibbar ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Bremslüftungsvorrichtung auf dem Prinzip der magnetischen Abstoßung übereinstimmender Pole mindestens eines Magnetpaares basiert. In dem mindestens einer der beiden Magnete zeitweilig bestrombar ist und sich die Pole der beiden Magnete lediglich im bestromten Zustand abstoßen, kann die der Bremskraft entgegengesetzte Kraft zum Lüften des Bremsbelages elektrisch erzeugt und gesteuert werden. Die erfindungsgemäße Bremseinrichtung benötigt neben der ohnehin erforderlichen elektrischen Steuerung keine Pneumatik- oder Hydraulikversorgung.
Patent DE-4333509-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Anordnung mit einem Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine und einer durch einen Einsatz gebildeten Wirbelkammer
Inventor: STRAUS ARNOLD
IPC: F02B19/08
Filed: 1993-10-01
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Anordnung mit einem Zylinderkopf (1) für eine Brennkraftmaschine
und einer durch einen metallischen Einsatz (2) gebildeten Wirbelkammer
(3), die mittels einer Presspassung in dem Zylinderkopf (1) in der
Weise gehalten ist, dass im Bereich der Presspassung wenigstens
eine der einander zugeordneten Flächen des Einsatzes (2) oder
des Zylinderkopfes (1) eine Kontur zur Bildung eines Formschlusses
mit der anderen Fläche
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächen überwiegend nach Art eines glatten
Zylindermantels gebildet werden, an wenigstens einer der Flächen in
dem Zylindermantel wenigstens eine Vertiefung (8) hergestellt wird,
und dass durch Druckerzeugung zwischen Einsatz (2) und Zylinderkopf
(1) eine plastische Verformung des Materials im Bereich der jeweils
anderen Fläche
mit Fließen
des Werkstoffs in die Vertiefung (8) unter Bildung des Formschlusses
hervorgerufen wird.