baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4405837-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Zigaretten-Doppelpackungen
Inventor: OSTI ROBERTO
IPC: B65B51/02
Filed: 1994-02-23
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Zigaretten-Doppelpackungen, wobei jede Doppelpackung (2) aus zwei gegenüberliegenden, insbesondere starren, aufklappbaren Einzelpackungen (3a, 3b) besteht, die an ihren Bodenwänden miteinander so verbunden sind, dass ihre Längsachsen (52) zueinander koaxial sind, mit folgenden Arbeitsschritten:  – Zuführen der Einzelpackungen (3a, 3b) in einer geordneten Reihenfolgen und in einer ersten Richtung (11), wobei die Längsachsen (52) der Einzelpackungen (3a, 3b) parallel zu der ersten Richtung (11) ausgerichtet sind,  – Ergreifen von zwei zugeführten, benachbarten Einzelpackungen (3a, 3b) und Fördern der Einzelpackungen (3a, 3b) zu jeweils einem Eingang von zwei Kanälen (43, 44), wobei ein Drehen der zweiten Einzelpackungen (3b) eines jeden Paares um 180° bezüglich der ersten Einzelpackungen (3a) desselben Paares erfolgt, so dass die Bodenwände einander zugekehrt sind,  – Fördern der beiden Einzelpackungen (3a, 3b) entlang der Kanäle (43, 44) in eine zweite Richtung (38), wobei die Längsachsen (52) der Einzelpackungen (3a, 3b) senkrecht zu...
Patent DE-4414727-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren und Steuereinheit für Mehrzylinder-Brennkraftmaschinen
Inventor: HORI TOSHIO
IPC: F02D41/14
Filed: 1994-04-27
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Mehrzylinder-Brennkraftmaschine mit den Schritten  – Erfassen einer Motordrehbewegung (101),  – Identifizieren eines sich im Explosionszyklus befindenden Zylinders (#1–4),  – Ermitteln eines Verbrennungsstabilitätskennwerts Pi für den sich im Explosionszyklus befindlichen Zylinder (#1–4) aus erfassten Schwankungen der Motordrehzahl, des Verbrennungsdrucks und/oder aus erfassten Vibrationen des Zylinderblocks (103),  – Berechnen eines Mittelwerts API der ermittelten Verbrennungsstabilitätskennwerte Pi aller Zylinder (#1–4) (104),  – Bestimmen eines Korrekturwerts CORi für das dem betreffenden Zylinder (#1–4) zugeführte Gemisch derart, dass sich der Verbrennungsstabilitätskennwert Pi dieses Zylinders (#1–4) dem Mittelwert API annähert (106), und  – Ermitteln eines für alle Zylinder (# 1–4) verwendeten Korrekturwerts COR für das der Brennkraftmaschine zugeführte Gemisch,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Korrekturwert CORi für den betreffenden Zylinder (# 1–4) dann bestimmt wird, wenn der ermittelte Verbrennungsstabilitätskennwert Pi den Mittelwert API um einen vorbestimmten Betrag SL1, SL2 über- oder unterschreitet,  – der Korrekturwert COR dann ermittelt wird, wenn der Mittelwert API außerhalb von Grenzwerten LPI, RPI liegt, und  – der Korrekturwert COR das der Brennkraftmaschine zugeführte Gemisch magerer oder fetter einstellt, um die Verbrennungsstabilität der Zylinder (# 1–4) zu verbessern (107, 108).
Patent DE-10010881-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausbringen von flüssigen Medien
Inventor: CLAUS TORSTEN
IPC: A62C31/03
Filed: 2000-02-29
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zum Ausbringen von flüssigen
Medien, insbesondere Löschflüssigkeiten
wie Wasser in Form eines Nebels oder eines grobtropfigen Strahles
aus einer ständig
unter Niederdruck gehaltenen Versorgungsleitung in Räume, beispielsweise
Wohn- und Aufenthaltsräume,
zum Bekämpfen
von Feuer, bei dem die unter Druck stehende Löschflüssigkeit in Teilströme aufgeteilt und
diese Teilströme
getrennt in Rotation versetzt und anschließend die rotierenden Teilströme zum Ausbilden
eines Sprühkegels
zusammengeführt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirbelintensität oder der
Fein- oder Grobtropfenanteil im Sprühkegel durch ein Regulieren
von Strömungsmenge
und Strömungsgeschwindigkeit
der Teilströme
(A; B) der Löschflüssigkeit
separat oder synchron zwischen einem Nullwert und einem Maximalwert
des Durchflusses eingestellt wird, und dass der Einstellvorgang durch
auf die Brandentstehung und den dynamischen Brandverlauf ansprechende
Signalgeber gesteuert wird.
Patent DE-10011820-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung für Wälzlager
Inventor: WESER MARKUS
IPC: G01P3/44
Filed: 2000-03-10
Granted: 2012-01-12
Abstract: Messeinrichtung für Wälzlager bestehend aus einem am rotierenden Laufring angeordneten drehenden magnetischen Encoder (10) mit mehreren Nord- und Südpolen, der mit einer nicht ferromagnetischen Scheibe (6, 9) abgedeckt ist und dessen magnetische Impulse von einem externen Sensor (20) abgetastet werden, wobei an der nicht ferromagnetischen Scheibe (6, 9) mindestens ein Mikrospulenschwingkreis (13, 15, 18), bestehend aus Minispule (15, 18) und Kondensator (14), angeordnet ist und der drehende magnetische Encoder (10) in der Minispule (15, 18) eine Induktivitätsänderung bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Induktivitätsänderung von einer gekoppelten Spule (19) in einem mit einer Frequenz > 5 MHz schwingenden Schwingkreis des externen Sensors (20) erfassbar ist und die Minispule (15, 18) in Form einer planaren Spule (18) ausgeführt ist, die direkt auf dem ebenfalls planaren Kondensator (14) angeordnet ist.
Patent DE-10026029-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ablösen von Photoresistlacken
Inventor: BUEGLER JUERGEN H
IPC: G03F7/32
Filed: 2000-05-25
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zum Ablösen
der nichtfixierten Bereiche von Photoresistlacken auf Halbleiterbauelementen,
insbesondere Siliciumscheiben, wobei man Mischungen von polyfluorierten
Kohlenwasserstoffverbindungen mit 2 bis 7 Kohlenstoffatomen und
Alkoholen oder mit 1 bis 5 C-Atomen Ketonen mit 3 bis 5 C-Atomen
als Ablösemittel
einsetzt.
Patent DE-10046686-B4 (DE)
Title: Kompressor-Regenerator-Vorrichtung für eine Brennstoffzelle
Inventor: MORI HIDEFUMI
IPC: H01M8/04
Filed: 2000-09-21
Granted: 2004-12-09
Abstract: Kompressor-Regenerator-Vorrichtung
für eine
Brennstoffzelle  mit einem Kompressionsteil (C), einschließlich Kompressionskammer
(14), zur Komprimierung eines Sauerstoff enthaltenden Gases auf
einen hohen Druck zu dem Zwecke, dieses Gas in die Brennstoffzelle
(F) einzuleiten, und mit einem Regenerationsteil (E), einschließlich Regenerationskammer
(24) zur Unterstützung
einer Antriebsquelle (M) unter Verwendung eines von der Brennstoffzelle
abgegebenen Abgases,  wobei der Kompressionsteil (C) und der
Regenerationsteil (E) von derselben Antriebsquelle angetrieben sind,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Kompressions- und die Regenerationskammer (14, 24) einander benachbart
angeordnet und  zwischen der Kompressions- und der Regenerationskammer
(14, 24) Dichtungsmittel (80, 81) zur Verhinderung eines Austrittsweges
des Abgases aus der Regenerations- in die Kompressionskammer (14,
24) angeordnet sind.
Patent DE-10106992-B4 (DE)
Title: Kurzhantel
Inventor: BANNASCH WERNER OTTO
IPC: A63B21/072
Filed: 2001-02-15
Granted: 2007-01-04
Abstract: Kurzhantel
(1) mit einer als Griff (2) dienenden Haltestange (3) und mindestens
zwei Gewichten (4) an der Haltestange (3), wobei an der Haltestange
(3) nach dem Griff (2) vor den Gewichten (4; 4', 4'', 4''', 4'''',
...) mindestens ein weiterer Griff (7 und/oder 7') angeordnet ist und
wobei das mindestens eine von an den Enden (5 und/oder 5') der Haltestange
(3) angeordneten Gewichten (4; 4', 4'', 4''', 4'''', ...) derart
ausgebildet ist, dass „durchgängig": es
vom weiteren Griff (7 und/oder 7') beginnend einen kleineren und
nach außen
einen zunehmend größeren Durchmesser
(8, 8', 8'', 8''', ...) aufweist, derart, daß beim Greifen der Kurzhantel
(1) an dem weiteren Griff (7 und/oder 7') auskragende Gewichte (4;
4', 4'', 4''', 4'''', ...) beim Üben
für eine
Handbeweglichkeit nicht im Weg sind, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens
eine weitere Griff (7 und/oder 7') als mit der Hand umfaßbare kunststoffummantelte
Verdickung der Haltestange (3) ausgebildet...
Patent DE-10136951-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laser-Plasma-Hybridschweißen
Inventor: STEINWANDEL JUERGEN
IPC: B23K28/02
Filed: 2001-07-28
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zum Laser-Plasma-Hybridschweißen,
wobei zum Verschweißen
von Werkstücken
ein Laserstrahl (10) und ein Plasmastrahl (11) im werkstücknahen
Prozeßbereich
zusammengeführt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Plasmastrahl (11) ein freier
mikrowelleninduzierter Plasmastrahl ist, welcher mittels folgender
Verfahrensschritte erzeugt wird  – Erzeugung von Mikrowellen
in einer hochfrequenten Mikrowellenquelle, Führen der Mikrowellen in einem
Hohlleiter (3),  – Einleiten
eines Prozessgases in ein mikrowellentransparentes Rohr (2), welches
eine Gaseintrittsöffnung
(14) und eine Gasaustrittsöffnung
(15) umfasst, bei einem Druck p ≥ 1
bar, wobei das Prozessgas durch die Gaseintrittsöffnung (14) derart in das mikrowellentransparente
Rohr (2) eingeleitet wird, dass es eine tangentiale Strömungskomponente aufweist,  – Erzeugung
eines Plasmas (12) im mikrowellentransparenten Rohr (2) mittels
elektrodenlosem Zünden
des Prozessgases,  – Erzeugung
eines Plasmastrahls (11) mittels Einleiten des Plasmas (12) in den
Arbeitsraum (16) durch eine an der Gasaustrittsöffnung (15) des Rohrs (2) angeordnete
metallische Düse
(1).
Patent DE-10137541-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Vorrichtung
Inventor: HASHIMOTO NAOYA
IPC: H02K3/30
Filed: 2001-08-01
Granted: 2012-02-02
Abstract: Eine in einem Öl verwendete elektromagnetische Vorrichtung, wobei die elektromagnetische Vorrichtung umfasst:  ein äußeres Gehäuse (2);  eine bewegliche Welle (4), die durch das äußere Gehäuse (2) gelagert ist;  einen Spulenkern (53, 61), der innerhalb des äußeren Gehäuses (2) um die bewegliche Welle (4) auf einer gemeinsamen Achse mit der beweglichen Welle (4) angeordnet ist; und  eine Spule (7), die in einer äußeren Form (54, 62) eingebettet ist und durch Wicklung eines Leitungsdrahtes (50, 63, 65) auf den Spulenkern (53, 61) aufgebaut ist,  wobei der Spulenkern (53, 61) und die äußere Form (54, 62) ein elektrisches Isolationsmaterial aufweisen, das resistent gegenüber der Permeation durch Schwefelverbindungen ist, und  wobei das elektrische Isolationsmaterial ein thermisch aushärtbares Harz ist.
Patent DE-10157378-B4 (DE)
Title: Messgerät zur berührungslosen Abstandsmessung
Inventor: STIERLE JOERG
IPC: G01S17/08
Filed: 2001-11-22
Granted: 2012-10-25
Abstract: Messgerät zur berührungslosen Abstandsmessung, insbesondere Handgerät, mit einem eine optische Achse (121) aufweisenden optischen Sendepfad (12), der als Komponente einen optischen Sender (22) aufweist, mit einem eine zweite optische Achse (131) aufweisenden optischen Empfangspfad (13), der als Komponenten eine Empfängeroptik (29) und einen optischen Empfänger (30) aufweist, wobei der Sendepfad (12) und der Empfangspfad (13) jeweils optisch gefaltet sind, und mit einem die Komponenten von Sende- und Empfangspfad (12, 13) aufnehmenden Gerätemodul (11), das einen die Empfängeroptik (29) tragenden Optikträger (14) und eine an diesem befestigte Leiterplatte (15) aufweist, auf der Sender (22) und Empfänger (30) gemeinsam angeordnet sind, wobei die Befestigung der Leiterplatte (15) am Optikträger (14) so vorgenommen ist, dass die Leiterplatte (15) möglichst parallel zu einer durch die erste optische Achse (121) und die zweite optische Achse (131) verlaufenden Ebene ausgerichtet ist.
Patent DE-10161476-B4 (DE)
Title: Dacheinheit zum Einbau in ein Fahrzeugdach
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: B60J7/16
Filed: 2001-12-13
Granted: 2005-10-27
Abstract: Dacheinheit,
die zum Einbau in eine in einem Fahrzeugdach gebildete Öffnung vorgesehen
ist und einen transparenten Bereich und/oder eine mit einem öffnungsfähigen Deckel
verschließbare
Dachöffnung
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß an einem im Einbauzustand
dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Unterteil (7) der Dacheinheit
(3) zumindest ein Bildschirm (11) integriert ist, der aus einer
im Unterteil (7) flächig
angeordneten Ruhestellung in eine Nutzstellung verstellbar und insbesondere
herabklappbar ist, und  daß das
Untereil (7) der Dacheinheit (3) auswechselbar gebildet ist und
gegen ein anderes Unterteil (7), das eine unterschiedliche Konfiguration
aufweist, ausgetauscht werden kann.
Patent DE-10194370-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Züchten eines Kristalls
Inventor: KUBO TAKAYUKI
IPC: C30B15/00
Filed: 2001-09-25
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zum Züchten eines Kristalls, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Ausführen des Züchtens eines Kristalls unter Verwendung eines Ofens, der mit einem ringförmigen Teil zum Abkühlen ausgestattet ist, das so angeordnet ist, dass es einen Einkristall umgibt, der aus einer Schmelze eines rohen Ausgangsmaterials mit Hilfe des Czochralski Verfahrens gezüchtet wird, das Teil zum Abkühlen mit einer Höhe vom 0,5- bis 1,5-fachen des Durchmessers des Einkristalls verwendet wird und der Abstand des unteren Endes des Teils zum Abkühlen bis zur Oberfläche der Schmelze 10 bis 100 mm beträgt, um den Bereich des Einkristalls mit einer hohen Temperatur von 1300°C oder darüber zu kühlen, und wobei die Dicke des Teils zum Abkühlen 10 bis 50 mm beträgt, so dass die Temperatur der Innenumfangsfläche des Teils zum Abkühlen, die der Außenumfangfläche des Einkristalls gegenüber liegt, 200°C oder weniger beträgt.
Patent DE-10209752-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor zur Erfassung von Verbrennungsvorgängen
Inventor: PHILIPP HARALD ARNULF
IPC: G01J1/02
Filed: 2002-03-06
Granted: 2006-06-14
Abstract: Optischer
Sensor oder Emitter (1) zur Erfassung von Verbrennungsvorgängen in
einem Brennraum, vorzugsweise einer im Betrieb befindlichen Brennkraftmaschine,
welcher auf der dem Brennraum zugewandten Seite ein optisches Element
(2) sowie auf der dem Brennraum abgewandten Seite einen Lichtleiter
oder ein Lichtleiterbündel
(3) aufweist, welche gemeinsam in einer Metallhülse (4) angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen dem optischen Element (2) und der
Innenseite der Metallhülse
(4) ein mit einer Keramik/Metall-Mischung (5) gefüllter Ringspalt
vorgesehen ist.
Patent DE-10213357-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Schwenken eines Gerätegehäuses
Inventor: WAGNER PETER
IPC: F16M11/10
Filed: 2002-03-26
Granted: 2004-02-26
Abstract: Einrichtung zum Schwenken eines Gerätegehäuses an einer Schwenkachse eines Befestigungselements, wobei  – am Befestigungselement (3) ein Haltearm (5) angeordnet ist,  – zwischen dem dem Befestigungselement (3) abgewandten Ende des Haltearms (5) und dem Gerätegehäuse (1) zur Feststellung des Gehäuses eine Bremseinrichtung (17) vorgesehen ist, die wenigstens eine Reibfläche (6) und wenigstens einen an dieser anliegenden Reibkörper (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  am Gehäuse (1) ein um die Schwenkachse (A) schwenkbarer Bügel (7) befestigt ist, der den Reibkörper (14) trägt und in dem der Haltearm (5) geführt ist.
Patent DE-10218175-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sichtbarmachung der Umgebung eines Fahrzeugs mit fahrsituationsabhängiger Fusion eines Infrarot- und eines Visuell-Abbilds
Inventor: HAHN WOLFGANG
IPC: G06K9/00
Filed: 2002-04-24
Granted: 2011-10-27
Abstract: Verfahren zur Sichtbarmachung der Umgebung eines Fahrzeugs mit – einer Bereitstellung der digitalen Daten eines Visuell-Abbilds der Umgebung, wobei das visuelle Abbild die visuell sichtbaren Objekte zeigt, – einer Bereitstellung der digitalen Daten eines Infrarot-Abbilds der Umgebung, wobei das Infrarot-Abbild die von den visuell sichtbaren und/oder weiteren Objekten ausgehende Infrarot-Strahlung zeigt, die digitalen Daten des Visuell-Abbilds durch eine im visuellen Spektralbereich empfindliche Visuell-Kamera, und die digitalen Daten des Infrarot-Abbilds durch eine im infraroten Spektralbereich empfindliche Infrarot-Kamera bereitgestellt werden, wobei – die Visuell-Kamera eine erste optische Achse und die Infrarot-Kamera eine zweite optische Achse aufweist, und die Kameras zumindest teilweise unterschiedliche Ausschnitte der Umgebung des Fahrzeugs, d. h. einen ersten und einen zweiten Ausschnitt, bereitstellen, dadurch gekennzeichnet, – dass der bereitgestellte erste Ausschnitt und der bereitgestellte zweite Ausschnitt ganz oder teilweise durch eine Fusionseinrichtung (106) pixel- und/oder bereichsweise fusioniert werden, und bei der Fusion mindestens ein...
Patent DE-10241583-B4 (DE)
Title: Empfangseinrichtung für digitale Signale
Inventor: KRUMME NILS
IPC: H04B17/00
Filed: 2002-09-05
Granted: 2005-09-01
Abstract: Vorrichtung
zum Empfang digitaler Signale umfassend  – eine Empfangsantenne (1)
zum Empfang von Signalen im Nahfeld einer Sendeleiterstruktur,  – eine Signalaufbereitungseinheit
(2) zur Aufbereitung der von der Empfangsantenne gelieferten Signale,  – einen
Digitalisierer (3) zur Umwandlung der von der Signalaufbereitungseinheit
gelieferten Signale in digitale Signale,  dadurch gekennzeichnet,
dass eine Messeinrichtung (7) zur Ermittlung von wenigstens einem
für die
Signalqualität relevanten
Parameter wie das Rauschen, die Bitfehlerrate oder die spektrale
Zusammensetzung des Signals vorgesehen ist und diese Messeinrichtung
(7) derart mit der Signalaufbereitungseinheit (2) verbunden ist,
dass sie dieser die ermittelten für die Signalqualität relevanten
Parameter übermittelt
und die Signalaufbereitungseinheit (2) derart gestaltet ist, dass
sie die Aufbereitung der Signale entsprechend den von der Messeinrichtung
(7) signalisierten Parametern vornimmt.
Patent DE-10251480-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bohren von Löchern mittels eines Laserstrahls in einem elektrischen Schaltungssubstrat
Inventor: KILTHAU ALEXANDER
IPC: H05K3/00
Filed: 2002-11-05
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zum Bohren von Löchern mittels
eines Laserstrahls in einem elektrischen Schaltungssubstrat (1),
wobei der Laserstrahl mit einem Strahlfleckdurchmesser (F1), der
kleiner ist als der zu bohrende Lochdurchmesser, mittels einer Spiegel-Ablenkeinheit
auf mindestens einer Kreisbahn (K) bewegt wird,  dadurch gekennzeichnet;  daß jeweils
bei der Ausrichtung des Laserstrahls (4) auf ein neues Bohrloch
(14, 15) die Strahlachse zunächst
in einer durch ihre Startposition (A) vorgegebenen Sprungrichtung (S)
in den Mittelpunkt (M) des zu bohrenden Loches und dann, ohne zu
stoppen, in einer definierten radialen Verfahrbewegung (V) aus dem
Mittelpunkt heraus auf eine definierte Kreisbahn (K) bewegt wird,
und  daß die
Winkelrichtung der Verfahrbewegung (V) in Abhängigkeit von der Sprungrichtung
(S) derart definiert wird, daß eine
Richtungsänderung
der Strahlachse im Mittelpunkt (M) einen vorgegebenen maximalen
Winkelbereich nicht übersteigt
oder die Richtung beibehalten wird.
Patent DE-10259573-B4 (DE)
Title: Warnvorrichtung
Inventor: LAMMICH EBERHARD
IPC: B60Q1/52
Filed: 2002-12-19
Granted: 2006-03-30
Abstract: Warnvorrichtung
zum Sichern einer Pannen-, Unfall- und/oder Gefahrenstelle an oder
auf einer Straße
(8), umfassend eine flache Leiste (2), die auf die Straße (8) auflegbar
ist und aktive und/oder passive Lichtsignalgeber (4) enthält, die
in oder an der Leiste (2) so angeordnet sind, dass sie ihre Lichtsignale
an einer dem ankommenden Verkehr zugewandten Vorderseite (7) in
Richtung des ankommenden Verkehrs abstrahlen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Lichtsignalgeber (4) zu mehreren Dreiergruppen (5) zusammengefasst
sind, jeweils umfassend einen ersten Lichtsignalgeber (4a), der
seine Lichtsignale unter einem Winkel von etwa 30° bis 60°, insbesondere
von 45°,
zur Längsrichtung
(3) der Leiste (2) abstrahlt, einen zweiten Lichtsignalgeber (4b),
der seine Lichtsignale unter einem Winkel von etwa 90° zur Längsrichtung
der Leiste (2) abstrahlt, und einen dritten Lichtsignalgeber (4c), der
seine Lichtsignale unter einem Winkel von etwa 120° bis 150°, insbesondere
von 135°,
zur Längsrichtung
der Leiste (2) abstrahlt.
Patent DE-10260968-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Schwefelwasserstoff aus Biogas
Inventor: HARTEN HORST
IPC: B01D53/84
Filed: 2002-12-24
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur biologischen Reinigung von Biogasen, die aus Biomasse in einem
anaeroben Gärbehälter gewonnen
werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Biomasse Natriumalginat
zugesetzt wird.
Patent DE-10300555-B4 (DE)
Title: Verschlechterungsermittelungsvorrichtung für eine Verbrennungsmotorabgassteuerungsvorrichtung und Verschlechterungsermittelungsverfahren
Inventor: SHIBATA DAISUKE
IPC: F01N3/08
Filed: 2003-01-09
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verschlechterungsermittelungsvorrichtung
für eine
Abgassteuerungsvorrichtung,  gekennzeichnet durch:  eine
Abgassteuerungsvorrichtung (42), die in einem Abgasdurchgang (40)
eines Verbrennungsmotors (1) vorgesehen ist und die durch Hinzugeben
eines Reduktionsmittels aktivierbar ist;  eine Reduktionsmittelzugabeeinrichtung
(71) zum Zugeben des Reduktionsmittels zu der Abgassteuerungsvorrichtung
(42) unter einer Bedingung, dass der Verbrennungsmotor (1) von einem
Betriebszustand anhält;  eine
Abgassteuerungsvorrichtungstemperaturmesseinrichtung (79), die an
der Abgassteuerungsvorrichtung (43) zum Messen einer Abgassteuerungsvorrichtungstemperatur vorgesehen
ist;  eine Temperaturerreichungszeitmesseinrichtung (80) zum Messen
einer Zeit, die von einem Zeitpunkt, wenn das Reduktionsmittel durch
die Reduktionsmittelzugabeeinrichtung (71) zugegeben wird, bis zu
einem Zeitpunkt, wenn sich die Abgassteuerungsvorrichtungstemperatur
auf eine vorbestimmte Temperatur nach dem Ansteigen aufgrund der
Zugabe des Reduktionsmittels verringert, abläuft; und  eine Verschlechterungsermittelungseinrichtung
(80) zum Ermitteln, dass sich die Abgassteuerungsvorrichtung (42) nicht
verschlechtert hat, wenn die durch die Temperaturerreichungszeitmesseinrichtung  (80)
gemessene Zeit länger als
eine vorbestimmte Zeit ist, und zum Ermitteln, dass sich die Abgassteuerungsvorrichtung
(42) verschlechtert hat, wenn...
Patent DE-10300711-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Passivierung eines Halbleiterchipstapels
Inventor: HUEBNER HOLGER
IPC: H01L21/60
Filed: 2003-01-10
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zur Passivierung eines Halbleiterchipstapels mit mindestens zwei
Halbleiterchips (1, 2), die  – jeweils eine mit mindestens
einem elektronischen Bauelement und mindestens einem Anschlusskontakt
versehene Oberseite aufweisen und  – in einer Anordnung, bei der
die besagten Oberseiten einander zugewandt sind, dauerhaft miteinander
verbunden sind, wobei mindestens zwei einander zugeordnete Anschlusskontakte
der Halbleiterchips (1, 2) elektrisch leitend miteinander verbunden
sind,  wobei  der erste Halbleiterchip (1) mit einer größeren Oberseite versehen
wird als der zweite Halbleiterchip (2) und nach der Montage des
Chipstapels  in einem ersten Schritt ein fotostrukturierbares
Polymer oder ein Fotolack auf die Oberseite des ersten Halbleiterchips
(1) aufgebracht wird, so dass ein zwischen den Halbleiterchips (1,
2) vorhandener Zwischenraum zumindest längs eines Randes der Oberseite
des zweiten Halbleiterchips (2) mit diesem Material gefüllt wird,  in
einem zweiten Schritt das fotostrukturierbare Polymer oder der Fotolack
belichtet wird, wobei ein Anteil des Materials in dem...
Patent DE-10313987-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beleuchtung eines Objekts
Inventor: SEYFRIED VOLKER
IPC: G02B6/02
Filed: 2003-03-27
Granted: 2007-07-12
Abstract: Vorrichtung
zur Beleuchtung eines Objekts, insbesondere in der Mikroskopie,
mit einer Lichtquelle (1) und einem vorzugsweise als Glasfaser ausgeführten mikrostrukturierten
Element (2), wobei das Licht der Lichtquelle (1) in das Element
(2) einkoppelbar ist und das Licht beim Durchlaufen des Elements
(2) spektral verbreitert wird, gekennzeichnet durch Mittel zur gezielten
Beeinflussung des Phasen- und/oder
Amplitudenverlaufs der einzelnen spektralen Anteile des einzukoppelnden
Lichts (Beeinflussungsmittel 3), wodurch das beim Durchlaufen des
Elements (2) entstehende Breitbandspektrum zumindest weitgehend
einstellbar ist.
Patent DE-10330843-B4 (DE)
Title: Nitridhalbleiter-Leuchtdiode
Inventor: KACHI TETSU
IPC: H01L33/32
Filed: 2003-07-08
Granted: 2007-03-15
Abstract: Eine
Nitridhalbleiter-Leuchtdiode, die  eine aktive Schicht, die
einen Nitridhalbleiter umfasst, und  einen reflektierenden Spiegel
umfasst, der durch einen Abstand von (k·λ/2 + λ/4)/n von der Mitte der aktiven
Schicht getrennt ist, wobei  λ die
Wellenlänge
von Licht ist, das von der aktiven Schicht abgegeben wird,  n
der mittlere Brechungsindex eines Bereichs zwischen der aktiven
Schicht und dem reflektierenden Spiegel ist, und  k eine ganze
Zahl ist.