baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-266046-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von metallbaendern durch schnellerstarrung
Inventor: STEPHANI GUENTER
IPC: B22D11/00
Filed: 1987-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, mit dem Metallbaender, vorzugsweise aus weichmagnetischen Werkstoffen, mit amorphem oder metastabil-mikro-kristallinem Gefuege herstellbar sind. Die Metallbaender weisen verringerte Oberflaechenrauhigkeiten auf und sind deshalb besonders zur Herstellung von Ringbandkernen, Transformatoren oder aehnlichen Bauteilen geeignet. Bei der Schnellerstarrung eines aus einer Duese auf eine rotierende Kuehlwalze auftrefffenden Metallstrahles wird die sich bildende Schmelzpfuetze mit Kohlendioxidgas voellig bespuehlt. Die Wirkung ist, dass "lift-off"-Gebiete auf der Bandunterseite auf 5% eingeschraenkt sind und die Oberflaechenrauhigkeit insgesamt den Mittenrauhwert Ra0,5 mm annimmt.
Patent DD-265506-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur vakuumbogengestuetzten verdampfung elektrisch leitender materialien
Inventor: ROTHER BERND
IPC: H05H1/40
Filed: 1987-10-05
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung zur vakuumbogengestuetzten Verdampfung elektrisch leitender Materialien finden insbesondere zur Abscheidung schuetzender und dekorativer Ueberzuege, z. B. von Hartstoffschichten auf Werkzeugen oder Schmuckgegenstaenden Verwendung. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass zeitlich konstante, axialsymmetrische Magnetfelder parallel zur Stirnflaeche der Katode erzeugt werden, wozu oberhalb und unterhalb der Stirnflaeche der Katode und koaxial zur Katode zwei entgegengesetzt gepolte Helmholtzspulen oder koaxial zur Katode und in Hoehe der Stirnflaeche eine Toroidspule angeordnet sind.
Patent DD-267287-A1 (DD)
Title: Dachbelag
Inventor: HEINICKE BERNHARD
IPC: E04D7/00
Filed: 1987-12-28
Abstract: Die Erfindung findet Anwendung bei der Dacheindeckung von Weichdaechern mit einem Gefaelle bis zu 30% auf Betonuntergrund, Waermedaemmstoffen und auf Holzschalung. Sie ist sowohl fuer Neubauten als auch bei Reparaturen, Rekonstruktion und Modernisierung im Wohnungs- und Industriebau anwendbar. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass als Beschichtungsstoff des Dachbelages Plastegranulat unterschiedlicher chemischer Zusammensetzung, auch Sekundaerrohstoffe, in der Korngroesse 2-8 mm eingesetzt wird.
Patent DD-272605-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von peptidpraeparaten mit erhoehter bioverfuegbarkeit
Inventor: FECHNER KLAUS
Filed: 1988-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Peptidpraeparaten zur insbesondere nasalen Applikation des Undekapeptids Substanz P, Gondadotropin Releasing Hormon und deren Analoga, die sich durch eine erhoehte Bioverfuegbarkeit und einen verlaengerten Wirkstoffspiegel auszeichnen. Erfindungsgemaess wird diese Wirkungsverbesserung durch den Zusatz von Stoffen erreicht, die am Applikationsort die insbesondere proteolytische Wirkung der dort vorhandenen Enzyme verringern bzw. unterbinden. Anwendungsgebiet der Erfindung sind die Human- und die Veterinaermedizin sowie die Landwirtschaft.
Patent DD-269997-A1 (DD)
Title: Verfahren und bucht zur schweineproduktion
Inventor: GRATZ WERNER
IPC: A01K1/02
Filed: 1988-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Bucht zur Schweineproduktion. Ziel der Erfindung ist es, zur Reduzierung des Flaechenbedarfes und somit Bauaufwandes sowie des Umsetzstresses bei der Schweineproduktion beizutragen. Dies wird erreicht, indem ein umgrenzter Tierhaltungsbereich auf den Flaechenbedarf fuer eine Tiergruppe (Wurfgruppe) im Endmaststadium abgestimmt, in zwei Teilbereiche unterteilbar, nacheinander gleichzeitig fuer zwei getrennte Tiergruppen A bzw. B als Abferkel- und als Ferkelaufzuchtbereiche, danach durch Aufheben der Unterteilung als Mastbereich fuer die Tiergruppe A genutzt wird, waehrend die Tiergruppe B zyklogrammgesteuert in einen gleichartigen Tieraufenthaltsbereich an anderer Stelle umgesetzt wird. Fuer die Durchfuehrung des Verfahrens ist eine kombinierbare Bucht entwickelt. Fig. 1
Patent DD-271395-A1 (DD)
Title: Elektrolyt fuer hochvolt-elektrolytkondensatoren und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: KUECHLER EBERHARD
IPC: H01G9/02
Filed: 1988-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrolyten fuer Hochvolt-Elektrolytkondensatoren, die mit hochaufgerauhter Anodenfolie hergestellt werden und im Temperaturbereich von 230 bis 360 K einsetzbar sind. Durch die Erfindung soll ein derartiger Elektrolyt ohne Einsatz zusaetzlicher Loesungsmittel hergestellt werden, um oekonomische und toxikologische Probleme zu beseitigen. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass der Elektrolyt aus zwei vorher herzustellenden Komponenten auf der Basis Ethylenglykol-Borsaeure-Ammoniak sowie Adipinsaeure-Ammoniumadipinat-Ethylenglykol-Wasser besteht.
Patent DD-270734-A1 (DD)
Title: Verfahren zum ziehen langgestreckter bauteile
Inventor: FLOHR WILFRIED
IPC: E02D9/02
Filed: 1988-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ziehen langgestreckter Bauteile, wie Spundwandbohlen, Gruendungspfaehle, Rammpfaehle, Rohre o. a. langgestreckte Bauteile im Bauwesen, insbesondere im Tiefbau, Wasser- und Hafenbau, Militaerbau. Die Merkmale der Erfindung sind, dass das ueber eine selbstspannende Klemmvorrichtung mit einem Ziehgeraet verbundene und durch eine Aufhaengung gehaltene Bauteil durch das Beaufschlagen doppelwandiger Membrankissen mit einem Arbeitsmedium zerstoerungsfrei gezogen wird. Zum Ziehen von Bauteilen aus einer Schraegstellung oder bei Setzungen der Membrankissen waehrend des Ziehvorganges in der Aufstandsflaeche werden die Membrankissen in gleicher oder unterschiedlicher Anzahl neben- oder uebereinander angeordnet und zeitlich versetzt oder synchron mit gleichem oder unterschiedlichem Druck mit dem Arbeitsmedium beaufschlagt. Die Membrankissen sind auf jeder unvorbereiteten Aufstandsflaeche einsetzbar.
Patent DD-272707-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur leistungspruefung von feilen und raspeln
Inventor: SCHUBERT KLAUS
IPC: G01N3/58
Filed: 1988-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Leistungspruefung von Feilen und Raspeln, bei der das zu pruefende Werkzeug auf einem eine horizontale Hubbewegung ausfuehrenden Werkzeugtraeger aufgenommen ist und einen senkrecht zur Bewegungsrichtung des Werkzeugtraegers horizontal angeordneten, in Richtung des Werkzeugtraegers mit einer Andruckkraft belasteten, mit Hilfe von Fuehrungselementen gefuehrten Pruefstab abarbeitet, wobei das abgearbeitete Spanvolumen in Abhaengigkeit der Anzahl der ausgefuehrten Huebe erfasst wird. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass der Werkzeugtraeger mehrere Werkzeugaufnahmen aufweist, von denen jeweils zwei diametral gegenueberliegend angeordnet sind, dass mehrere Pruefstaebe vorgesehen sind, von denen jeweils zwei diametral gegenueberliegend angeordnet und mit gleichen, einander entgegengesetzt gerichteten Andruckkraeften belastet sind und dass die Fuehrungselemente fuer die Pruefstaebe als die Pruefstaebe allseitig umschliessende Kugellagersysteme ausgebildet sind. Durch die erfindungsgemaesse Einrichtung wird erreicht, dass sowohl die Pruefstabzufuehrung als auch die Hubbewegung des Werkzeugtraegers annaehernd reibungsfrei erfolgt, so dass waehrend des Pruefvorganges eine konstante Andruckkraft und damit relativ konstante Pruefbedingungen vorhanden sind. Figur
Patent DD-276895-A1 (DD)
Title: Ziehstreckenkonstruktion fuer rohrleitungskanaele unter verkehrsflaechen und ueberbauungen
Inventor: HERING JUERGEN
Filed: 1988-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ziehstreckenkonstruktion fuer Rohrleitungskanaele unter Verkehrsflaechen und Ueberbauungen. Das Ziel der Erfindung ist eine Verbesserung der Gleitfaehigkeit beim Ziehvorgang und eine erhebliche Einsparung von Stahl. Aufgabe der Erfindung ist es, Faehrungsbahnen und Gleitlagerrollen materialmaessig so zu entwickeln, dass diese sowohl glatt als auch reibungsgering und korrosionsbestaendig sind. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass sowohl bei Fuehrungsbahnen, als auch bei Gleitlagerrollen keramische Werkstoffe zum Einsatz kommen. Fig. 5
Patent DD-277552-A1 (DD)
Title: Verfahren zum verbessern der elektrischen eigenschaften von pn-uebergaengen
Inventor: HEROLD JOERG
IPC: H01L21/265
Filed: 1988-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbessern der elektrischen Eigenschaften von pn-Uebergaengen in Oberflaechenschichten von (100)-orientierten Siliciumeinkristall-Scheiben, in denen die pn-Uebergaenge durch Ionenimplantation hergestellt sind. In die Gebiete, in denen pn-Uebergaenge entstehen sollen, werden zusaetzlich nichtdotierende Ionen bei Raumtemperatur oder darunter implantiert, so dass diese Gebiete in etwa der 1,5...3fachen Tiefe der pn-Uebergaenge amorphisiert werden. Als nichtdotierende Ionen werden Ionen der Elemente Silicium, Germanium oder Zinn verwendet. Die Ausheilung erfolgt bei Temperaturen von gleich oder groesser 900C.
Patent DE-10002828-A1 (DE)
Title: Pedal power-driven snow-mobile is of bicycle-type construction with pedal drive and single/double front ski and back ski
Inventor: KOEGLER RUEDIGER
IPC: B62K13/02
Filed: 2000-01-24
Abstract: The vehicle has a frame (2) with seat (3), steering system (4), brake unit, crank drive (6) to generate a drive force, and a drive train. This comprises of power transmission (7), gear changer (8), differential (9), and at least two drive shafts, two drive elements e.g. chains (11), and a tracking device (12).  The steering system has handlebars (13), steering tube (14), spring element (15), suspension (16), and a steering element (17), consisting of a single or double ski. The tracking device is a ski (18).
Patent DE-10003342-A1 (DE)
Title: Method for mounting a roller bearing on an axle while the axle remains in the bearing housing using a special outer bearing set circumference measurement device that allows bearing set diameter measurement and adjustment
Inventor: SAUER STEFAN
IPC: G01B5/14
Filed: 2000-01-27
Abstract: Method has the following steps: pushing of the inner bearing ring and the bearing set onto the axle, pushing of an outer surrounding circle measurement device (14) onto the bearing set, determination of the outer circle circumference (13) of the bearing using the meter and adjustment of the bearing play or tension according to the measured value for the outer circle circumference. An independent claim is made for a device for determination of the outer circle circumference of a roller bearing using the measurement device.
Patent DE-10004202-A1 (DE)
Title: Starter for IC engine has meshing device comprising devices which convert rotary movement induced by electric motor into feed movement of starter pinion
Inventor: SCHMIDT KARL-OTTO
IPC: F02N15/06
Filed: 2000-02-01
Abstract: A starter for an IC engine has a starter motor (6) which induces a rotary movement and a meshing device which induces a feed movement of a starter pinion (2) to engage the starter pinion in a ring gear (1). The meshing device comprises devices (4-13) which convert the rotary movement induced by the electric motor into the feed movement of the starter pinion. The devices comprise a roller (4) which has an inner thread which works together with a roller outer thread to generate the feed movement. The roller outer thread is a coarse thread.
Patent DE-10004658-A1 (DE)
Title: Sundial type clock display having a terrestrial artificial light source or using the sun's light only indirectly via a wave guide or mirror arrangement, so that a sundial type time display can be achieved at all times
Inventor: ENGELMANN ANDREAS
IPC: G04B49/02
Filed: 2000-02-04
Abstract: Clock with a light element (2) and a dial display (3) with an object (4) arranged between the light element and dial display so that a shadow (8) is thrown on to the dial. The light element used is not the sun but a terrestrial light source, such as an electric light, an optical wave guide for transmitting sunlight or other light, a mirror, etc.  Light source and shadow throwing object can be moved as desired so that they throw a shadow that indicates the correct time according to day, night, season, light saving summer-time adjustments, etc.
Patent DE-10004748-A1 (DE)
Title: Method and system for generating three dimensional ultrasonic images which can be evaluated for diagnostic purposes has position sensor monitoring ultrasonic sensor position
Inventor: POLZ HANS
IPC: A61B5/352
Filed: 2000-02-03
Abstract: The image processing system (1) receives image data from an ultrasonic sensor (7) after its signals have been processed in an ultrasonic unit (6) to produce individual images. An ECG unit (11) and a unit (13) for recording the respiration cycle are included. A sensor (8) monitors the position of the ultrasonic sensor as it scans the area under investigation in at least one axis of movement corresponding to the plane of each individual image produced.
Patent DE-10005380-A1 (DE)
Title: Combined fork and spoon has depression below tines which allows sauce to be scooped up when eating e.g. noodles
Inventor: FAITA EBERHARD
IPC: A47G21/02
Filed: 2000-02-07
Abstract: The combined fork and spoon has a depression (1) below the tines (1). This allows sauce to be scooped up when eating e.g. noodles.
Patent DE-10006814-A1 (DE)
Inventor: MORET GILBERT
IPC: B22D17/30
Filed: 2000-02-15
Abstract: The invention relates to a method and a device for filling an injection chamber of a pressure die casting machine or similar with a dosed quantity of molten metal. The aim of the invention is to permit the secure coupling of a riser during a dosage from below. To achieve this, the connection between the riser (1) and the inlet (2) of the fill-opening of the injection chamber does not transmit any forces during the filling operation.
Patent DE-10009885-A1 (DE)
Title: Building site scaffold frame comprizes uprights and horizontal rail or bars and has upright fitted connecting fixers for remaining scaffolding elements.
Inventor: BRASIL JOHN G
IPC: E04G1/14
Filed: 2000-03-01
Abstract: The frame (15) used for scaffold erection comprizes two uprights (20) and an horizontal bar or rail (21), the uprights fitted with devices to connect to other scaffold parts. The uprights have open ends to fix onto the scaffold base (1) and their fixer elements are arranged over the length of the uprights in the form of rosettes or perforated disks. Additional components include the sideplates or panels (25) and supporting feet (10).
Patent DE-10015763-A1 (DE)
Inventor: WALDSTAEDT MANFRED
IPC: B29C49/74
Filed: 2000-03-30
Abstract: The invention concerns a device for opening blown plastic bottles that are hermetically closed by a dome (5) and mounted in holding means in a duct (7) by cutting the dome (5) using a cutting knife (32) mounted in a cutting head (1) that can move relative to said dome along the periphery thereof. In order to enable a precise cut under aseptic conditions, said opening device is characterized in that the holding means (15, 18) have at least two centering fingers (18) which can move radially relative to the duct (7) for the purpose of engaging with the part of the dome (5) that is to be cut off, said centering fingers being mounted closer to the end on side of the bottle (17) than to the cutting knife (32).
Patent DE-10021851-A1 (DE)
Title: Pig, poultry and fish food contains hydrolyzed, double-modified lecithin of vegetable and animal origin, preferably hydrolyzed and acetylated lecithin
Inventor: VEARASILP THERDCHAI
IPC: A23K20/158
Filed: 2000-05-05
Abstract: Pig, poultry and fish food, for improving the ileal digestibility and growth capacity, contains hydrolyzed, double-modified lecithin (I) of vegetable and animal origin in a dosage of 0-500 g/kg dry feed, calculated as acetone-insoluble substance. An independent claim is also included for the use of (I) (hydrolyzed and acetylated) in liquid or de-oiled form for feeding animals to improve the ileal digestibility and growth capacity.
Patent DE-10022124-A1 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät
Inventor: GROEGER JENS
IPC: H05K7/20
Filed: 2000-05-06
Abstract: Es wird ein elektronisches Steuergerät (1) mit einem Gehäuse (2) und einem Deckel (3) vorgeschlagen, welches eine Leiterplatte (4, 14) enthält, die mit Bauelementen (5) und mit mindestens einem Drucksensor (6) bestückt ist. Zur Druckzufuhr (P) zum Drucksensor (6) dient ein Schnorchel (7), welcher mit seinem unteren Teil (8) den Drucksensor (6) umschließt und dessen Rand (9) gegen die Leiterplatte (4, 14) abgedichtet ist. Das Steuergerät (1) ist insbesondere in sogenannten Mechatroniken, in denen sowohl elektrische als auch mechanische Signale verarbeitet werden, einsetzbar.
Patent DE-10022861-A1 (DE)
Title: Führungsstab für in eine Körperhöhle einzuführende Rohrschaftinstrumente
Inventor: WAGNER CARL SEBASTIAN
IPC: A61B17/34
Filed: 2000-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Führungsstab für in eine Körperhöhle einzuführende Rohrschaftinstrumente, der gekennzeichnet ist durch mindestens zwei teleskopierbare Stabteile, deren bei größtmöglicher Stablänge benachbarte Enden lösbar form- oder kraftschlüssig verrastbar sind und deren Ausfahrhub durch einen Anschlag begrenzt ist.
Patent DE-10023781-A1 (DE)
Title: Mounting for a vehicle exhaust system has a damper in a holder with increased stiffness along the longitudinal vehicle direction than in the lateral and vertical directions
Inventor: KALKHOF VOLKER
IPC: B60K13/04
Filed: 2000-05-15
Abstract: The mounting for a component subject to vibration, and especially a motor exhaust system, has a damper (12) which has an increased stiffness along the longitudinal line (x-direction) of the vehicle than across it (y-direction) or vertically (z-direction). The stiffness is raised as the loading is increased. The damper is secured to the vehicle bodywork by an angled holder (10) with bending stiffness. The damper is of an elastic material e.g. rubber.
Patent DE-10024394-A1 (DE)
Title: Determining actual speed of movable process element involves feeding difference of model and measurement speeds to regulator with integral component, summing output with acceleration
Inventor: KUENZEL STEFAN
IPC: G05D13/48
Filed: 2000-05-17
Abstract: The method involves detecting (3) an element acceleration (a), integrating it to determine a model speed (vM), detecting an element position, differentiating it to derive measurement speed (v1), using the model speed to determine an actual speed (v), subtracting the model and measurements speeds, feeding the result to a regulator with an integral component, especially a PI regulator (13), summing the output signal with the acceleration value. Independent claims are also included for the following: a computer program product for implementing the method and a control arrangement for implementing the method.
Patent DE-10024547-A1 (DE)
Title: Process for biological cleaning of sewage or sludge and waste has heat provided by primary solar collector with heat storage to maintain substrate heat on fluctuations from primary supply
Inventor: SCHEDLETZKY MAIK
IPC: C02F3/32
Filed: 2000-05-18
Abstract: For a biological substrate (1) cleaning action, a number of primary heat sources (12) are used. Secondary energy sources (8) are used to prevent temperature swings in the substrate, as compensation for temporary heat peaks and drops from the primary heating from regenerative energy supplies. The heat for biological cleaning of substrates is effected by a controlled energy flow between the primary and secondary supplies to the substrate according to measurements by the substrate temperature sensor (11). The substrate temperature is raised to a nominal value by the primary heating system and, if the supplied heat is more than required, it is diverted through a parallel circuit into the secondary energy supply store. Should the material temperature level drop through insufficient heat energy from the primary sources, then additional heat is drawn from the secondary supply storage and only sufficient to restore the nominal temperature. The energy from the primary source is heat, stored in the secondary heat supply system. Or the energy from the primary source is converted into heat, for heating the substrate and for storage. An independent claim is included for a substrate biological cleaning assembly with a primary energy supply from a solar energy collector. The secondary energy supply is a heat store.
Patent DE-10025271-A1 (DE)
Inventor: VINCK BART
IPC: H04L12/56
Filed: 2000-05-22
Abstract: According to the inventive method, a message is transmitted from an operating mobile radio network (NW2) to a terminal (MS1a) that identifies coding techniques (UEA-NW) supported by the operating mobile radio network in order to establish a connection between the terminal (MS1a) that supports a number (UEA-MS) of coding techniques and the operating mobile radio network (NW2). The terminal selects, if available, a coding technique (UEA) that is supported by the terminal and the operating mobile radio network (NW2), and the connection is operated using the coding technique selected by the terminal. If no coding technique is available that is supported by the terminal and the operating mobile radio network, the connection is operated uncoded only upon prior authorization.
Patent DE-10029225-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Filterabreinigung für Staubsauger mittels Druckstoß
Inventor: WINKLER BERND
IPC: A47L9/20
Filed: 2000-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Filterabreinigung für Staubsauger mittels Druckstoß, welcher Druckstoß der Reinraumseite des Filters zugeführt wird, wobei der Druckstoß entweder über einen pyrotechnischen Treibsatz innerhalb eines Druckbehälters am/im Staubsauger erzeugt wird, oder aber einem vorgespannten Gas entnommen wird, welches in einem Behälter am/im Staubsauger bevorratet wird. Vorteil der erfindungsgemäßen Filterabreinigung ist, dass ein hochwirksamer Druckstoß durch die Verwendung eines pyrotechnischen Treibsatzes oder eines extrem vorgespannten Gases erzeugt werden kann, was zu einem sehr guten Wirkungsgrad der Abreinigung führt.
Patent DE-10031266-A1 (DE)
Title: Arrangement for detecting pendulum motion in a vehicle checks detected transverse dynamic parameter and detected speed parameter against associated threshold values
Inventor: TRAECHTLER ANSGAR
IPC: B60T8/17
Filed: 2000-06-27
Abstract: The arrangement has at least a first detection arrangement for a transverse dynamic parameter, a second arrangement for detecting a vehicle speed parameter and a third arrangement for detecting whether a pendulum motion of the vehicle is occurring from the transverse dynamic and speed parameters. The parameters are checked against associated threshold values.  An Independent claim is also included for a method of detecting pendulum motion in a vehicle.