baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017803-U1 (DE)
IPC: F16K25/00
Filed: 2007-12-20
Abstract: Valve assembly, having a housing (1), two cavities (2, 3) which can optionally be sealed with respect to one another or can be connected to one another, are provided in the housing and serve to guide a fluid, and a valve which has a valve body (5) which can be moved between a closed position and an open position, wherein the valve body bears against a sealing surface in a fluidtight manner when it assumes its closed position and seals the two cavities with respect to one another, and wherein the two cavities are interlinked, and wherein an intermediate sleeve (7) is provided which firstly bears against one of the cavities in a fluidtight manner and secondly provides a sealing surface which extends in a planar manner, is called a sealing seat (8), and against which the valve body bears in its closed position in a fluidtight manner.
Patent DE-202008000007-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Erzeugung von Schall und weiterer multisensueller Stimulation mit Hilfe eines mechano-akustischen Wandlers in Betonplatten
IPC: A61F9/08
Filed: 2008-02-17
Abstract: Anordnung
zur Erzeugung von Schall und weiterer multisensueller Stimulation
mit Hilfe eines mechano-akustischen Wandlers in Betonplatten (1)
oder anderen mineralischen Baustoffen, aus Keramik, Laminat oder
anderen verfestigten Baustoffen, wobei innerhalb der Betonplatte
(1) mindestens ein mechano-akustischer Wandler (2) innerhalb eines
Gehäuses (3) derart eingearbeitet ist, dass dieses Gehäuse
(3) bündig mit seiner Oberfläche mit der Oberfläche
der Betonplatte (1) abschließt, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (3) des Wandlers (2) eine Pyramidenstumpfform
besitzt und vorzugsweise aus Kunststoff besteht, wobei der mechano-akustische
Wandler (2) mindestens eine Kugelkappe (4) aus einer harten Kunststofffolie
als Ausstülpung enthält, die auf der Grundplatte
(5) des Gehäuses (3) aufgebracht und durch eine Kontaktplatte
(6) mit mindestens einem an der Unterseite aufgebrachten Kontaktelement
(7) in Form eines Ringes anregbar ist und diese Kontaktplatte (6)
durch ein eckiges Führungselement (8) an der Innenseite
der Oberfläche des Gehäuses (3) und einem entsprechenden Gegenführungselement
(8) an der Kontaktplatte (6) geführt ist...
Patent DE-202008000577-U1 (DE)
Title: Funkempfängeranordnung
IPC: H04B1/08
Filed: 2008-01-15
Abstract: Funkempfängeranordnung,
aufweisend,  eine Metallhülse
(1), die mit einem Einbauraum (11), einer Stecköffnung (12) und einer Durchgangsöffnung (13)
versehen ist, wobei die Stecköffnung
(12) und die Durchgangsöffnung
(13) gegenüber
stehen und jeweils mit dem Einbauraum (11) verbunden sind,  einen
Positioniersitz (2), der eine Einbaukerbe (21) aufweist, mit dem
Spritzgussverfahren in dem Einbauraum (11) der Metallhülse (1)
geformt und mit der Metallhülse
(1) verbunden ist, wobei zwei seitliche Abschnitte (22) des Positioniersitzes
(2) fest an der den Einbauraum (11) einschließenden Innenwand gebildet sind,
und wobei die Einbaukerbe (21) an den Einbauraum (11) und die Durchgangsöffnung (13)
mündet,  ein
Signalempfangsmodul (3), welches nach dem Einstecken durch die Durchgangsöffnung (13)
der Metallhülse
(1) in der Einbaukerbe (21) eingebaut ist, und  ein Gehäuse (4),
welches an der Durchgangsöffnung
(13) der Metallhülse
(1) angebracht ist und an das Signalempfangsmodul (3) angrenzt,
indem es die Durchgangsöffnung (13)
verschließt.
Patent DE-202008000606-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen mit Schiebegriff und Münzschlossvorrichtung
IPC: B62B5/06
Filed: 2008-01-15
Abstract: Einkaufswagen mit Schiebegriff und Münzschlossvorrichtung wobei der Schiebegriff einen Aufnahmeraum für die Münzschlossvorrichtung aufweist und die Münzschlossvorrichtung durch Haltemittel entfernbar zurückgehalten ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebegriff (1) eine geneigte Fläche (5a) aufweist, an der Werbung anbringbar ist und der Bereich der Münzschlossvorrichtung (2), in welchem sich der Münzschlitz (2a) befindet aus der Ebene, in welcher sich die geneigten Fläche (5a) befindet herausragt.
Patent DE-202008004194-U1 (DE)
Title: Hängeschrankkonstruktion für beliebige Korpusformen
IPC: A47B47/00
Filed: 2008-03-26
Abstract: Hängeschrankkonstruktion
für beliebige
Korpusformen, bestehend aus einem Chassis ( 1 ) und
einem Korpus ( 2 ) dadurch gekennzeichnet, dass der
Korpus auf ein aus zwei untereinander formstabil verbundenen Profilen
(Pos. 1 in  1 ) bestehendes Chassis geschoben/gezogen
wird und so mit diesem zusammen den Hängeschrank ( 4a  und
b) bildet.
Patent DE-202008009020-U1 (DE)
Title: Türblattheber aus einem Materialstück gefertigt
IPC: B66F15/00
Filed: 2008-07-07
Abstract: Türblattheber
aus einem Materialstück gefertigt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Türheber aus einem Materialstück gefertigt
ist und drei Kantungsflächen aufweist: – Auflagefläche
1 mit Begrenzungswinkel 4  – Winkelfläche
2 zur Bestimmung der Aushubhöhe  – Fußauflagefläche
3
Patent DE-202008009050-U1 (DE)
Title: Erdbohrvorrichtung
IPC: E21B3/02
Filed: 2008-07-04
Abstract: Erdbohrvorrichtung
mit einem Drehantrieb und einem mit dem Drehantrieb über eine
Welle (2) verbundenen Bohrkopf,  dadurch gekennzeichnet, dass
die Welle (2) zumindest teilweise axial längs eines Rohrs (4) mit zwei
Rohrenden verläuft,
dessen erstes Rohrende mit einer Unterdruckquelle verbindbar ist
und dessen zweites Rohrende eine Rohröffnung vorsieht, über die
der Bohrkopf zumindest teilweise das Rohr (2) überragt,  dass der Bohrkopf
wenigstens zwei mit der Welle (2) verbundene Stegabschnitte (S)
vorsieht, die mit radialer Erstreckung an der Welle (2) angebracht
sind und in Projektion zur Rohrachse die Rohröffnung lediglich teilweise
bedecken,  dass die Stegabschnitte (S) jeweils einstückig in
einen axial orientierten Flächenabschnitt
(18a, 18b) übergehen,
dessen radial nach außen
orientierte Oberfläche
bei Rotation des Bohrkopfes in gleitenden Kontakt mit der Rohrinnenwand
oder einer Innenwand einer koaxial mit dem zweiten Rohrende verbundenen
Hülse (3)
tritt,  dass die axial orientierten Flächenabschnitte (18a, 18b) jeweils
einstückig
mit einem das Rohr...
Patent DE-202008009622-U1 (DE)
Title: Kältevorhang bei Kühlhaltemöbel
IPC: A47F3/04
Filed: 2008-07-17
Abstract: Abnehmbarer,
auswechselbarer Lamellenvorhang, dadurch gekennzeichnet, dass die
Trägervorrichtung des Lamellenvorhanges im Grunde in beliebiger
Modul-Breite (0,50 bis 2,50 m) gefertigt werden kann, und mit parallel
abgehängten, lösbar befestigten Kunststofflamellen/Kunststoffstreifen
aus ebenfalls im Grunde beliebiger vertikaler Länge (0,5
bis 2,20 m) und 2–10 cm Breite) versehen ist.
Patent DE-202008010768-U1 (DE)
Title: Sportgerät mit Luftmechanismus
IPC: A63B21/008
Filed: 2008-08-13
Abstract: Sportgerät mit Luftmechanismus,
dadurch gekennzeichnet, dass als Standfläche ein Schaumstoffblock (1)
dient, dessen Widerstand durch Luftkammern und -kanäle (2) reguliert
werden kann.
Patent DE-202008011136-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Lage eines Werkzeugs oder Werkzeugträgers an einer Arbeitsspindel
IPC: B23B19/02
Filed: 2008-08-21
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung der Lage eines Werkzeugs oder Werkzeugträgers an einer Arbeitsspindel, insbesondere in einer Bearbeitungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass an oder in der Arbeitsspindel (1) mindestens ein passives elektrisches Sensorelement (5) dergestalt angeordnet ist, dass eine elektrische Kenngröße des Sensorelementes (5) von der Anlage des Werkzeugs (4) oder Werkzeugträgers an der Arbeitsspindel (1) beeinflusst wird, und dass das Sensorelement (5) in einen Zweig einer Brückenschaltung (6) geschaltet ist, welche bei planer Anlage des Werkzeugs (4) oder Werkzeugträgers an der Arbeitsspindel (1) abgeglichen ist und bei einer Abweichung der Position des Werkzeugs (4) oder Werkzeugträgers von einer planen Anlage an der Arbeitsspindel (1) verstimmt ist.
Patent DE-202008013892-U1 (DE)
Title: Spritzschutz für Geschirrspülmaschinen
IPC: A47L15/42
Filed: 2008-10-17
Abstract: Spritzschutz
für Geschirrspülmaschinen
dadurch gekennzeichnet, dass dieser Spitzschutz 1 an einer Geschirrspülmaschine
montierbar ist oder in eine Geschirrspülmaschine integriert ist und
sich zweimal, jeweils seitlich (oder nur einmal einseitig) an der
Tür 3 befinden.
Patent DE-202008015382-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Uhren, Schmuck und/oder sonstigen Accessoires
IPC: A45C11/10
Filed: 2008-11-19
Abstract: Vorrichtung
zur Aufbewahrung von Uhren, Schmuck und/oder sonstigen Accessoires
in Form einer Schatulle, Kastens oder dergleichen, mit wenigstens einem
oberen Aufnahmebereich (2) und wenigstens einem seitlichen als Schublade
ausziehbaren Aufnahmebereich (3), wobei die Aufnahmebereiche (2,
3) durch Bodenelemente (5, 5', 5'') und diese begrenzende Wandelemente
(6, 6', 6'') ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens
ein Kasteneinsatzelement (7, 7', 7'') vorgesehen ist, das wahlweise
in den oberen oder seitlichen Aufnahmebereich (2, 3) einsetzbar
ist und durch Kontakt von Außenbereichen
(8) des Kasteneinsatzelementes (7, 7', 7'') mit den Wandelementen
(6, 6', 6'') der Aufnahmebereiche (2, 3) und/oder weiteren Außenbereichen
(9, 9', 9'') weiterer Kasteneinsatzelemente (10) gegen Verdrehung
innerhalb der Aufnahmebereiche (2, 3) fixierbar ist.
Patent DE-202009001098-U1 (DE)
Title: Solarmodulbefestigung
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-01-27
Abstract: Solarmodulbefestigung umfassend einen Z-Träger (2), dessen einer Z-Schenkel (2.1) unmittelbar als Dachbefestigung dient oder der mit Dachhaken oder Standpfosten bei einer Aufständerung verbindbar ist, während über den anderen Z-Schenkel (2.2) Klammern (5) schiebbar sind, in die Befestigungsmittel zur Festlegung von Solarmodulrahmen (1) eingreifen.
Patent DE-202009002624-U1 (DE)
Title: Tragschiene
IPC: F21V15/01
Filed: 2009-02-25
Abstract: Tragschiene (5) mit einer U-förmigen Ausbildung zur Aufnahme von optischen Bauelementen, aufweisend eine erste Seitenfläche (7) mit einem ersten positiven im Wesentlichen trapezförmigen Querschnittsprofil (60) und einem daran anschließenden negativen im Wesentlichen ersten trapezförmigen Querschnittsprofil (11), wobei die beiden Querschnittsprofile (60, 11) eine gemeinsame Profilwand (13) aufweisen.
Patent DE-202009004896-U1 (DE)
Title: Gussabdeckung für Baumwurzelbelüfter
IPC: A01G25/06
Filed: 2009-06-05
Abstract: Wurzelbelüfter,  mit einem im Erdreich versenkbaren Belüftungsrohr,  und einem den Wurzelbelüfter nach oben abschließenden Deckel,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein haubenartiger Deckelträger (1) vorgesehen ist, mit einer Haube (2) und mit dem Deckel (9), wobei die Haube (2)  • den oberen Bereich des Belüftungsrohrs umgibt,  • eine Öffnung (6) aufweist, die oberhalb der oberen Mündungsöffnung des Belüftungsrohres vorgesehen ist,  • einen umlaufenden Rand (3) als Aufstandsfläche aufweist, mit welcher sich die Haube (2) auf einem Untergrund abstützt,  • und eine um die Öffnung (6) verlaufende Deckelauflage (8) aufweist, auf welcher der Deckel (9) aufliegt,  und wobei der Deckel (9)  • radial außerhalb der Öffnung (6) höhenbeweglich mit der Haube (2) verbunden ist, derart, dass er gegenüber dem Deckelträger (1) anhebbar ist,  • und gegenüber der Haube (2) um eine aufrechte Achse schwenkbar verbunden ist, derart, dass der Deckel (9) zwischen einer...
Patent DE-202009005593-U1 (DE)
Title: Seitliche Halterung einer Schwimmbrille
IPC: A63B33/00
Filed: 2009-04-14
Abstract: Seitliche Halterung einer Schwimmbrille, aufweisend:  ein Paar einschließende Steckrahmen (50), deren beiden Enden jeweils sich erstreckend mit einer jeweiligen Einkerbung (51) geformt sind, wobei der jeweilige Steckrahmen (50) zur Befestigung eines Gummirahmenkörpers (30) und eines im Gummirahmenkörper (30) eingebetteten Glases (40) dient;  ein Paar von in den Steckrahmen (50) eingesteckten Arretieraggregaten (60), deren beiden Seiten jeweils mit einer Seitenwand (61) versehen sind, auf der wiederum jeweils eine axiale Bohrung (611) ausgebildet und ein Arretierabschnitt (612) angeordnet ist, wobei ein Endabschnitt des jeweiligen Arretieraggregats (60) jeweils zum Einrasten in der jeweiligen Einkerbung (51) der Steckrahmen (50) mit einem Vorsprung (62) ausgestattet ist, während das andere Endabschnitt des jeweiligen Arretieraggregats (60) mit einem die beiden Seitenwände (61) verbindenden Querstift (63) versehen ist, wobei die Vorsprünge (60) sich nach innen der Arretieraggregate (60) erstreckend jeweils mit einem Federblatt (621) ausgerüstet sind;  ein Paar von in den Arretieraggregaten (60) beweglich eingebauten...
Patent DE-202009007633-U1 (DE)
Title: Kompressionsstrumpf für Pferde mit Reißverschluß
IPC: A61D9/00
Filed: 2009-05-29
Abstract: Der Kompressionsstrumpf für Pferde mit Reißverschluß besteht aus 3 Teilen:  1. eine ca. 80–90 cm lange und ca. 14–17 cm breite, elastische Strick-Röhre aus einem gestrickten, elastischen Materialgemisch.  2. einem Reißverschluß  3. den Reißverschluß abpolsterndes Material  Der Kompressionsstrumpf für Pferde mit Reißverschluß ist der Länge nach in den aufgeschnittenen und an den Enden versiegelten Nähten eingenäht und mit polsterndem Material unterlegt.  Der Reißverschluß am Kompressionsstrumpf ist zu schließen im 1- bzw. 2-Wege-Verfahren.
Patent DE-202009009679-U1 (DE)
Title: Wegfahrsperre für einen Transportwagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2009-07-14
Abstract: Transportwagen mit Wegfahrsperre mit Laufrollen, welche über eine Lenkwelle mit dem Transportwagen verbunden sind und die Laufrollen im Normalzustand um eine Lenkwelle frei drehbar sind und die Wegfahrsperre eine Blockiermechanik aufweist, welche bei aktivierter Wegfahrsperre einen definierten festen Lenkwinkel der Laufrollen bezüglich der Lenkwelle bewirkt dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Fahrgestell (1) des Transportwagens und der Wegfahrsperre (2) ein Adapterelement (5) vorgesehen ist und das Adapterelement (5) eine Form aufweist wodurch sowohl mit der Lenkwelle (3) als auch mit dem Fahrgestell (1) des Transportwagens jeweils ein Formschluss herstellbar ist.
Patent DE-202009011338-U1 (DE)
Title: Eierbecher
IPC: A47G19/28
Filed: 2009-08-20
Abstract: Eierbecher mit mindestens einer ersten muldenförmigen Ausnehmung (1) und mindestens einer zweiten muldenförmigen Ausnehmung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die erste muldenförmige Ausnehmung (1) eine erste lichte Öffnung (3) mit einer ersten Öffnungsweite (d1) und die zweite muldenförmige Ausnehmung (2) eine zweite lichte Öffnung (4) mit einer zweiten Öffnungsweite (d2) aufweist, wobei die erste Öffnungsweite (d1) größer ist als die zweite Öffnungsweite (d2).
Patent DE-202009011570-U1 (DE)
Title: Wasseraufbereitungssystem
IPC: A61L2/10
Filed: 2009-08-26
Abstract: Wasseraufbereitungssystem mit einem Kaltwasserzulauf (10), der in einen Zirkulationskreislauf (20) mündet, wobei der Zirkulationskreislauf (20) wenigstens einen Erhitzer (23) und wenigstens eine Kavitationseinheit (24) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Kaltwasserzulauf (10) dem Erhitzer (23) in Strömungsrichtung vorgeordnet ist und wenigstens eine Ultrafiltrationseinheit (11) aufweist.
Patent DE-202009013649-U1 (DE)
Title: Bürstenloser Rotor für elektrische Spaltrohrpumpe
IPC: H02K5/128
Filed: 2009-10-28
Abstract: Bürstenloser Rotor für elektrische Spaltrohrpumpen mit einer Welle und einem auf der Welle sitzenden Rotorkörper, der mit einem Rotorspaltrohr mit an den Stirnseiten angeordneten Kappen mit Durchführungen für die Welle versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass, die Kappen zur Welle und zum Rotorspaltrohr abgedichtet sind.
Patent DE-202010000100-U1 (DE)
Title: Friktionsringelement
IPC: B65H16/04
Filed: 2010-01-29
Abstract: Friktionsringelement, welches zur Übertragung eines Drehmomentes auf eine als Hohlwelle ausgebildete Wickelwelle zum Auf- oder Abwickeln von band- oder folienartigen Materialien auf einer Antriebswelle angeordnet ist, umfassend um den Umfang des Ringes verteilt angeordnete Reibelemente, die drehrichtungsabhängig entweder eine Gleitreibung oder eine drehfest, klemmende Verbindung zwischen dem Friktionsringelement und der Innenwandung der Hohlwelle erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die über den Umfang verteilt angeordneten Reibelemente (4) aus Federstahlzungen (7) bestehen, die in schlitzartige Aufnahmen (8) am Friktionsring (3) eingesteckt sind.
Patent DE-202010002388-U1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung zum Prüfen erfolgreicher Coronabehandlung auf PE/PP Folien (Kunststofffolien)
IPC: G01N13/02
Filed: 2010-02-16
Abstract: Aplikationsvorrichtung zum prüfen erfolgreicher Vorbehandlung auf Kunststofffolien, dadurch gekennzeichnet, dass die Vermischungseinheit (1), die Dosiereinheit (2), die Steuerung (4) eine exakt definierte Menge Fischer Testtinte in die Applikationseinheit (3) befördern.
Patent DE-202010002810-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Ablagefunktion
IPC: F21S8/00
Filed: 2010-02-25
Abstract: Leuchte mit Ablagefunktion (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte mit Ablagefunktion (1, 2) aus Leuchte (1) und Leuchtenhalter (2) besteht.
Patent DE-202010005783-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Papier mit beschichteten Schneidelementen
IPC: B02C18/16
Filed: 2010-04-16
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von Papier, insbesondere Aktenvernichter, Hebelschneider, Stapelschneider und dergleichen, mit einer Schneideinheit (1; 101; 201) mit mindestens einem Schneidelement (4; 102, 103; 202), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Schneidelement (4; 102, 103; 202) und/oder mindestens ein Abstreifelement (10), das mit einem Schneidelement (4) zum Abstreifen von Schnittgut zusammenwirkt, zumindest teilweise eine Beschichtung (21) aufweisen, deren Reibwert geringer ist als der Reibwert des unbeschichteten Schneidelements (4; 102, 103; 202) bzw. unbeschichteten Abstreifelements (10) und/oder deren Verschleißfestigkeit mindestens gleich hoch ist wie die Verschleißfestigkeit des unbeschichteten Schneidelements (4; 102, 103; 202) bzw. unbeschichteten Abstreifelements (10).
Patent DE-202010009043-U1 (DE)
Title: Abdeckklappe für Schließzylinder mit integriertem Alarmkontakt und Außenschild der Türgarnitur mit integrierten Alarmkontakten
IPC: E05B65/26
Filed: 2010-06-14
Abstract: Federgeführte schwenkbare Abdeckklappe ( 1 . 7) mit einem innenliegenden Kontaktstreifen ( 2 . 2) und Türaußenschild ( 1 . 1) mit zwei Kontaktpunkten ( 1 . 4) an nach innen führenden Drähten  3 . 4) für bündige Schließzylinder und für Buntbartschlüssellöcher, zum Zwecke der Schließung eines Stromkreises eines Alarmkontaktes mit zeitgesteuerter Alarmierung. Die Abdeckplatte weist im unteren Bereich eine kreisförmige Profilnute und das Außenschild einen eingreifenden Gegenstift zur Sicherung gegen Abbrechen der Abdeckklappe auf. Rechts und links neben dem Schließzylinder sind Begrenzungsanschläge der Abdeckplatte.
Patent DE-202010011141-U1 (DE)
Title: Transporttasche für Golftrolley
IPC: A63B55/00
Filed: 2010-08-06
Abstract: Transporttasche für Golftrolley zur Beförderung von Gegenständen dadurch gekennzeichnet, dass die Transporttasche austauschbar ist mit einer herkömmlichen Golftasche, welche zur Beförderung von Golfschlägern und Golfzubehör bestimmt ist (1).
Patent DE-202010011950-U1 (DE)
Title: Spritzfreie Bratpfanne
IPC: A47J37/10
Filed: 2010-08-28
Abstract: Brateinheit, geeignet zum Aufnehmen von Speisen jeglicher Art zum Zwecke des braten, grillen, bräunen und garen ohne die Kochstelle mit spritzendem Fett und Sud zu verschmutzen, dadurch gekennzeichnet, das 1 unterer Brattopf, 2 oberer Brattopf und 3 Brattopfdeckel zur Brateinheit zusammen gefügt werden.
Patent DE-202010013667-U1 (DE)
Title: Ventileinsatz für Verteiler
IPC: F16K1/34
Filed: 2010-09-28
Abstract: Auswechselbarer Ventileinsatz für die Verwendung in Ventilen oder Verteilern von Fluid führenden Anlagen der Gebäudetechnik, der aus einem Kopfstück, das dicht in das Gehäuse des Ventils einschraubbar ist, und aus einem Ventilstößel und einem Ventilverschlussstück besteht, wobei der Ventilstößel durch eine im Kopfstück zentrisch angeordnete Führungsbohrung axial beweglich gelagert ist, in der eine Dichtungsanordnung mit Dichtelementen den Fluid führenden Bereich des Ventils an dem Ventilstößel zur Umgebung hin trennt und in der eine federbelastete Rückstelleinrichtung über Anschläge einerseits auf den Ventilstößel, andererseits auf das Kopfstück wirkt, und wobei das Ventilverschlussstück eine Drosselstelle mit einem in dem Ventil angeordneten Ventilsitz bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsanordnung durch Bereiche des Kopfstückes gebildet ist und mindestens ein Dichtelement der Dichtungsanordnung von der dem Ventilverschlussstück zugewandten Seite des Kopfstückes in die Führungsbohrung montierbar ist und dass der dem Kopfstück zugeordnete Anschlag für die Rückstelleinheit durch eine Lochscheibe gebildet ist, durch die der Ventilstößel...
Patent DE-202010015639-U1 (DE)
Title: Sperrelement für Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2010-11-11
Abstract: Sperrelement für Ratschenschlüssel, das einen Handgriff (11) und einen Schlüsselkopf (12) umfaßt, wobei  der Schlüsselkopf (12) eine Aufnahme (13) und einen innenverzahnten Hohlraum (14) für einen D-Kopf (20) aufweist, wobei die Aufnahme (13) mit einer Aussparung (15) verbunden ist, in der ein Durchgangsloch (16) vorgesehen ist, das am unteren Ende einen durchmesservergrößerten Abschnitt (17) besitzt,  ein Sperrelement (30) im Durchgangsloch (16) des Schlüsselkopfs (12) aufgenommen ist und durch ein Rastteil (31) gebildet ist, das auf der Unterseite einen Schaft (32) aufweist, der in der Mitte ein Sackloch (33) besitzt, wobei im Sackloch (33) eine Feder (34) und eine Kappe (35) aufgenommen sind, wobei die Kappe (35) von der Feder (34) gegen die Innenwand des Durchgangsloches (16) gedrückt wird, wobei der Schaft (32) weiter unter dem Sackloch (33) eine Ringnut (37) besitzt, in die ein C-förmiger Ring (38) eingreift, dessen Durchmesser größer ist als der des Durchgangsloches (16), wobei...
Patent DE-202010018477-U1 (DE)
Title: Blitzvorrichtung und Vorrichtung zum Aushärten von lichtaushärtbaren Materialien und Set
IPC: G21K5/04
Filed: 2010-11-08
Abstract: Blitzlichtvorrichtung, mit wenigstens einer Einrichtung zum Erzeugen von Blitzlicht und mit wenigstens einer Einrichtung zum Fokussieren des erzeugten Blitzlichtes.
Patent DE-202011002134-U1 (DE)
Title: Bauteil zur Befestigung in Abferkelbuchten als Trog für Sauen, mit Frischluftkanal
IPC: A01K5/01
Filed: 2011-02-01
Abstract: Bauteil zur Befestigung in Abferkelbuchten als Trog, mit Frischluftkanal, kurz Airflow-Trog genannt dadurch gekennzeichnet: dass ein gekanteter Trogmantel 3, vorzugsweise aus Stahlblech, mit Seitenblechen 4 links und rechts so verbunden wird, dass zwischen Trogmantel 3 und Wand 6 ein Spalt 5 entsteht, durch den die Luft zum Boden strömen
Patent DE-202011003080-U1 (DE)
Title: Hocker für Haushalt und Werkstatt
IPC: A47C9/02
Filed: 2011-02-23
Abstract: Der HW-Hocker (Haushalt u Werkstatt) ist dadurch gekennzeichnet, daß er an allen 4 Seiten einen Fußeingriff hat und an den 4 Unterkanten geschlossen ist. Dadurch ist der HW-Hocker sehr stabil und leicht mit dem Fuß auf dem Boden verschiebbar. Das Heranziehen des HW-Hockers während der Arbeit ist ohne sich zu bücken dadurch möglich.
Patent DE-202011005584-U1 (DE)
Title: Einsatz für Kaminofen
IPC: F24B1/195
Filed: 2011-04-26
Abstract: Einsatz für einen Kaminofen, mit einem Boden (11) (12), welche gemeinsam eine Feuerschale (10) zur Aufnahme von Pellets bilden, mit Öffnungen (20) in der Feuerschale (10) für einen Luftdurchtritt und zum Hindurchfallen von Verbrennungsrückständen, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (11) mehreckig ausgebildet ist, dass die gesamte Feuerschale (10) mit dem Boden (11) und der Seitenwandung (12) einstückig ausgebildet ist, und dass die Seitenwandung (12) von mehreren an Seitenkanten (13) des mehreckigen Bodens (11) nach oben umgebogenen Flächenstücken (14) gebildet wird.