baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4321497-B4 (DE)
Title: Hebebügelanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TSUI GARY
IPC: B21K1/74
Filed: 1993-06-29
Granted: 2012-03-01
Abstract: Hebebügelanordnung (10), aufweisend ein geschmiedetes Hebebügelteil (12), das über integrale Wellenstumpfteile (28, 32) an einer Ankeranordnung schwenkbar angebracht ist, wobei die Wellenstumpfteile (28, 32) voneinander beabstandet sind und sich von entgegengesetzten Enden des Hebebügelteils im Wesentlichen koaxial zueinander erstrecken und wobei die Ankeranordnung ein Befestigungsteil (14) aufweist, das die Hebebügelanordnung an einer Last befestigt, wobei die Ankeranordnung umfasst: – ein im Wesentlichen ringförmiges Halteteil (18) mit einem ersten Ende (66), mit einem zweiten Ende (68), mit einer im Wesentlichen zentrisch angeordneten axialen Bohrung (40) und mit einem Paar von im Wesentlichen diametral angeordneter Haltesockel (36, 38), welche Haltesockel (36, 38) sich in axialer Richtung des Halteteils (18) zum ersten Ende (66) hin und radial nach außen öffnen und zum zweiten Ende (68) hin im Wesentlichen halbkreisförmige, radial nach innen weisende Halteflächen (58, 60) aufweisen, – eine in der axialen Bohrung (40) aufgenommene Buchse (20), die einen sich im...
Patent DE-4330214-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: BONNERT KLAUS
IPC: F28D1/053
Filed: 1993-09-07
Granted: 2005-02-17
Abstract: Wärmetauscher,
insbesondere Kondensator, mit einem Paket aus parallelen Rohren
(10), die mit ihren Enden in mindestens zweiteilige Sammelrohre (12,
12') eingesteckt sind, die mittels Trennwänden (94, 95, 96) das Paket
in mehrere hintereinander zu durchströmende Abschnitte unterteilen,
wobei in wenigstens eines der Sammelrohre ein trennwandloser Längskanal
(21) integriert ist, der von einem Auslass (97) des untersten Abschnittes
zu einem Einlass (98) des im oberen Bereich liegenden als letztes
zu durchströmenden
Abschnittes führt.
Patent DE-4332618-B4 (DE)
Title: Einbrenntestschaltung für eine Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: CHOI YOUNG-KEUN
IPC: G11C29/14
Filed: 1993-09-24
Granted: 2004-09-16
Abstract: Einbrenntestschaltung für eine Halbleiterspeichervorrichtung, mit:  einem Bezugsspannungsgenerator (10) zum Erzeugen einer Bezugsspannung;  einem Spannungssensor (20) zum Erfassen des Eingangspegels einer äußeren Leistungsversorgungsspannung (Vcc); und  einem Generator (30) für eine innere Spannung zum Zuführen einer in Abhängigkeit von der angelegten äußeren Leistungsversorgungsspannung (Vcc) ansteigenden inneren Spannung zu der Halbleiterspeichervorrichtung (50); gekennzeichnet durch  einen Zeitgabegenerator (60) zum Erzeugen von Zeitgabesignalen (WCBR, CBR, ROR) in Reaktion auf den eingangsseitigen Status äußerer Eingangssignale (/RAS, /CAS, /WE);  eine Erfassungssteuerschaltung (70) zum Erzeugen eines Pulses (EN) von kurzer Zeitdauer in Reaktion auf den eingangsseitigen Status der Zeitgabesignale (WCBR, CBR, ROR); und  einen Einbrennsensor (80) zum Erzeugen eines Ausgangssignales, welches den Beginn oder das Ende der Einbrenntestbetriebsart auf der Grundlage des eingangsseitigen Status der Zeitgabesignale (WCBR, CBR, ROR) sowie auf der Grundlage des Ausgangssignalpegels des Spannungssensors (20) bestimmt;  
 wobei der Spannungssensor (20) ein Ausgangssignal (HVCC) erzeugt, welches darstellt, ob der...
Patent DE-4440194-B4 (DE)
Title: Auspufftopf für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KARLSSON TORD EGON RONNY
IPC: F01N3/20
Filed: 1994-11-10
Granted: 2005-09-29
Abstract: Auspufftopf
für einen
Verbrennungsmotor, umfassend ein Gehäuse (10) mit ersten und zweiten Kammern
(13, 14), wobei die Kammern durch eine Trennwand (16) getrennt sind,
wobei die erste Kammer aus dem Motor abgegebenes Abgas aufnehmen
kann, wobei die zweite Kammer (14) ein Katalysatorelement (15) aufweist, das
mit der Atmosphäre über ein
Auslaßrohr
(17) verbunden ist, wobei sich das Auslaßrohr durch die erste Kammer (13)
erstreckt und behandeltes Abgas zur Atmosphäre führt, wobei ein äußeres Rohr
(19) das Auslaßrohr
(17) umgibt und mit dem Auslaßrohr
zur Ausbildung eines Durchlasses (20) zusammenarbeitet, wodurch
Abgas durch den Durchlaß (20)
strömt,
wenn es von der ersten Kammer zu der zweiten Kammer strömt und durch
das Auslaßrohr
(17), während
es durch dieses hindurchströmt,
erhitzt wird und dadurch vorerhitzt wird, bevor es das Katalysatorelement (15)
erreicht.
Patent DE-10005245-B4 (DE)
Title: Tunnelbereich einer Bodenstruktur einer Rohbaukarosserie eines Kraftfahrzeugs und Querbrücke
Inventor: AVERDIEK REINHARD
IPC: B60K20/04
Filed: 2000-02-05
Granted: 2004-04-01
Abstract: Tunnelbereich einer Bodenstruktur einer Rohbaukarosserie eines Kraftfahrzeugs mit einer Querbrücke zur Versteifung des Tunnelbereiches, die mittels an Seitenwänden des Tunnelbereiches festgelegter Konsolen gehalten ist, wobei die Seitenwände des Tunnelbereiches beidseitig jeweils in einem unterhalb der Konsolen anschließenden Stützbereich schräg nach außen verlaufend gestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (3) im Anbindungsbereich (3a) der Konsolen (6) parallel zueinander vertikal ausgerichtet sind, daß die Konsolen (6) – auf eine Oberseite des Tunnelbereiches (2) bezogen – auf gleicher Höhe gegenüberliegend an den Seitenwänden (3) festgelegt sind, dass die Querbrücke (7, 8; 7', 8'; 7" , 8") an wenigstens zwei Befestigungspunkten insbesondere lösbar mit den Konsolen (6) verbunden ist und dass die Querbrücke auf gegenüberliegenden Seiten schräg nach unten und nach außen verlaufende Stützfortsätze (8, 8', 8") aufweist.
Patent DE-10015110-B4 (DE)
Title: Drucker und Übertragungslader
Inventor: FUKE KENJI
IPC: G03G15/16
Filed: 2000-03-28
Granted: 2007-03-22
Abstract: Ein
Drucker (A, Aa, Ab) umfassend: ein photosensitives Element (2),
auf welchem ein Tonerbild erzeugt wird; Bildübertragungsmittel (3), welche
in einer dem photosensitiven Element (2) zugewandten Beziehung gehalten
werden und so ausgebildet sind, daß sie einen Übertragungsstrom
zum Übertragen
des Tonerbildes auf ein Aufzeichnungsmedium (P) führen; und
wenigstens einen Statik-Aufhebungsdraht (32; 32a–32b) zum Führen eines Entladestromes zum
Entladen des Aufzeichnungsmediums (P); dadurch gekennzeichnet, daß die Bildübertragungsmittel
(3) mit mehreren Übertragungsdrähten (31a–31d) ausgestattet
sind, die in einer Förderrichtung des
Aufzeichnungsmediums (P) zueinander beabstandet sind, wobei der Übertragungsstrom
wahlweise durch die Übertragungsdrähte (31a–31d) geleitet
wird.
Patent DE-10027427-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Substrats mit einer an dessen Oberfläche fest anhaftenden polykristallinen Diamantschicht und beschichtetes Substrat
Inventor: ROSIWAL STEFAN
IPC: C23C16/27
Filed: 2000-06-02
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Substrats (1) mit an dessen Oberfläche (O)
fest anhaftenden polykristallinen Diamantschichten (2, 3, 4), wobei
die Diamantschichten (2, 3, 4) in einer aktivierten Kohlenstoff
enthaltenden Gasphase mit einer vorgegebenen Beschichtungsdauer
auf der Oberfläche
(O) des Substrats (1) abgeschieden wird, dadurch gekennzeichnet,  daß die Diamantschicht
(4) auf einer Zwischenschicht (3) aus vorwiegend in <111>-Richtung gewachsenen
nicht orientierten Diamantkristallen abgeschieden wird, und  daß die Beschichtungsparameter
zumindest während
eines späten
Abschnitts der Beschichtungsdauer so gewählt werden, daß die Diamantkristalle
(4) bevorzugt in <111>-Richtung wachsen,
wobei die <111>-Richtung der Diamantkristalle
(4) höchstens
mit einer Schrägstellung von
15 bis 20° zur
Normalen der Oberfläche
(O) orientiert ist.
Patent DE-10031590-B4 (DE)
Title: Adaptive Rückfahrkamera
Inventor: ENSER BERND
IPC: B60R1/10
Filed: 2000-06-29
Granted: 2007-10-04
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
des Rückraumes
eines Kraftfahrzeuges (P) bestehend aus einer Kameraeinheit (K)
und einer Mikrocomputereinheit (μC),
wobei die Kameraeinheit (K) mit der Mikrocomputereinheit (μC) über ein
elektrisches und/oder optoelektronisches und/oder optisches Bussystem
(M) verbunden ist, und die Kameraeinheit (K) im hinteren Bereich
des Kraftfahrzeuges (P) angeordnet ist, wobei  die Kameraeinheit
(K) fest im Kraftfahrzeug (P) eingebaut und auf eine Reflektoreinheit
(S) ausgerichtet ist, die Reflektoreinheit (S) mit Mitteln (D) zum
Schwenken ausgestattet ist welche in Reaktion auf elektrische und/oder
optoelektronische und/oder optische Ansteuersignale steuerbar sind
und die Reflektoreinheit (S) die hinter dem Kraftfahrzeug (P) herrschende
Szene auf die Kameraeinheit (K) leitet und wobei  die Mittel
(D) zum Bewegen ein Schwenkneigedom ist.
Patent DE-10036160-B4 (DE)
Title: Steuerprogramm-Entwicklungssystem und Monitoreinrichtung
Inventor: YONEZAWA SHIRO
IPC: G06F13/42
Filed: 2000-07-25
Granted: 2006-03-09
Abstract: Steuerprogramm-Entwicklungssystem,
enthaltend:  eine elektronische Steuereinrichtung (101) mit
einem Mikrocomputer (102) zum Ausführen eines Steuerprogramms gemäß einer
Steuergröße,  einen
externen Computer (106) zum Spezifizieren eines Steuerablaufs mit
Hilfe eines Anwendungsprogramms gemäß einer Steuergröße der elektronischen
Steuereinrichtung (101);  eine Toolbox (104) zum Umsetzen des
in dem externen Computer (106) spezifizierten Steuerablaufs in ein
Steuerprogramm, das in einem Mikrocomputer (105) der Toolbox (104)
ausführbar
ist,  eine Schnittstelleneinrichtung (107a), die zwischen der Toolbox
(104) und der elektronischen Steuereinrichtung (101) verbunden ist,
zum Ausführen
zunächst
einer Umsetzung von Kommunikationsdaten gemäß einem ersten Kommunikationsprotokoll
für die
Toolbox (104) in Kommunikationsdaten gemäß einem zweiten Kommunikationsprotokoll
für die
elektronische Steuereinrichtung (101) und einer Umsetzung von Kommunikationsdaten
gemäß dem zweiten
Kommunikationsprotokoll für
die elektronische  Steuereinrichtung (101) in Kommunikationsdaten
gemäß dem ersten
Kommunikationsprotokoll für
die Toolbox (104), derart, dass  das erste Kommunikationsprotokoll
durch einen ersten, in der Schnittstelleneinrichtung gespeicherten
Identifikationscode identifiziert ist und das zweite...
Patent DE-10043774-B4 (DE)
Title: Brandschutzeinrichtung
Inventor: SCHULTE GUENTER
IPC: F24F13/14
Filed: 2000-09-06
Granted: 2005-11-24
Abstract: Brandschutzeinrichtung
zur Abschottung einer Lüftungsleitung
mit einem Gehäuse
und einer in dem Gehäuse
angeordneten Verschlusseinrichtung umfassend zwei jeweils um eine
Schwenkachse schwenkbar gelagerte Klappenblätter sowie eine thermische
Sicherung, die die Klappenblätter
in Öffnungsstellung
hält und
diese bei Erhitzung in Schließrichtung
freigibt,  wobei die Klappenblätter beim Schließen im umgekehrten Drehsinn
schwenken  und wobei in Öffnungsstellung
das eine Klappenblatt von dem anderen Klappenblatt abgedeckt wird
und bei Auslösung
der Verschlusseinrichtung erst das eine Klappenblatt herausschwenkt
und dann das in Öffnungsstellung
von diesem einen Klappenblatt abgedeckte andere Klappenblatt in Schließstellung
schwenkt,  wobei die Klappenblätter in der Öffnungsstellung
durch eine Federkraft vorbelastet sind und nach der thermischen Auslösung durch
die Federkraft in die Schließstellung
bewegt werden,  dadurch gekennzeichnet, dass die Brandschutzeinrichtung ein
Gehäuse
(2) in Form eines quaderförmigen
Kastens aufweist, von dem nach beiden gegenüberliegenden Seiten hin jeweils
ein Anschlussstutzen (3) mit kreisrundem Querschnitt abgeht, und
dass in das...
Patent DE-10052520-B4 (DE)
Title: Fensterwischer sowie Abstandshalter für Fensterwischer
Inventor: GEHRMANN THOMAS
IPC: A47L1/06
Filed: 2000-10-23
Granted: 2005-03-17
Abstract: Abstandshalter
für einen
Fensterwischer, welcher  – eine
Wischlippe mit einer als Wischkante fungierenden Langseite  – sowie
eine starre, im Wesentlichen parallel zur Wischlippe verlaufende
Lippenhalterung, an welcher die Wischlippe angeordnet ist,  aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß  der
Abstandshalter (20A, 20B, 20C, 20D) so an dem Fensterwischer (1)
angeordnet ist, daß er  – die Lippenhalterung
(6) um eine erste Wegstrecke (X1) in Längsrichtung (X) der Wischkante
(4) überragt
und  – die
Wischlippe (3) um eine zweite Wegstrecke (X2) in Längsrichtung
(X) der Wischkante (4) überragt
oder mit der Wischlippe (3) in Längsrichtung
(X) der Wischkante (4) bündig
abschließt.
Patent DE-10060527-B4 (DE)
Title: Querkraft-Verbindung im Fertigteilbau
Inventor: KUENZEL EBERHARD
IPC: E04B1/41
Filed: 2000-12-06
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verbindung
für die Übertragung
von Querkräften
von einem Fertigbauteil auf ein anderes, bestehend aus einem Verbindungs-Teil
(1) sowie je Fertigbauteil-Seite (10) aus einem Drucklager (4) und
aus einem Zuglager (5), die mit dem jeweiligen Fertigbauteil (10)
fest verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Druck- (4)
und Zuglager (5) symmetrisch zur Fuge (9) angeordnet sind sowie
das Verbindungs-Teil (1) auf beiden Drucklagern (4) aufliegt und
mit beiden Zuglagern (5) zugfest verbunden ist, wobei das Verbindungs-Teil
(1), die Anordnung und die Abmessungen der Druck- (4) und Zuglager
(5) sowie die Anschlüsse
am Zuglager (5) und am Verbindungs-Teil (1) funktions- und passgerecht
zusammengefügt
sind.
Patent DE-10063627-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit einer Datenverarbeitungseinheit und einem Zwischenspeicher
Inventor: KAISER ROBERT
IPC: G11C29/24
Filed: 2000-12-20
Granted: 2016-03-31
Abstract: Integrierte Schaltung zur Redundanzkalkulation mit einer Datenverarbeitungseinheit (8), einem mit der Datenverarbeitungseinheit (8) verbundenen Zwischenspeicher (3) zum Speichern von Einstelldaten, und einem mit dem Zwischenspeicher (3) verbundenen Einstellungsspeicher (1), der über den Zwischenspeicher (3) mit den Einstelldaten beschreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenverarbeitungseinheit (8) eine Arithmetik-Logik-Einheit umfasst, wobei ein Datenregister (5) des Zwischenspeichers (3) zum Speichern von zu verarbeitende Daten und ein weiteres Register (7) des Zwischenspeichers (3) zum Speichern von kodierte Anweisungen vorgesehen ist, wobei die Arithmetik-Logik-Einheit ausgelegt ist, um die im Datenregister (5, 6) gespeicherten Daten entsprechend den kodierte Anweisungen des weiteren Registers (7) zu verarbeiten und das Ergebnis wenigstens in das Datenregister (5) des Zwischenspeichers zurückzuschreiben, wobei das in das Datenregister (5, 6) des Zwischenspeichers zurückgeschriebene Ergebnis Einstelldaten zum Beschreiben des Einstellungsspeichers (1) sind.
Patent DE-10116529-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kondensatoren mit tiefen Gräben für Drams mit verringerter Facettierung an der Substratkante, und zur Bereitstellung einer gleichförmigeren Anschlussflächenschicht aus SI3N4 über das Substrat
Inventor: WU CHAO-CHUEH
IPC: H01L21/8242
Filed: 2001-04-03
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Arrays aus Tiefgrabenkondensatoren für DRAM-Elemente, mit verringerter Überätzung der
tiefen Gräben
am Substratrand und einer gleichmäßigeren Anschlußflächennitridschicht über das
Substrat, mit folgenden Schritten:  Bereitstellen eines Siliziumsubstrats
(10);  Ausbilden einer harten Maskierungsschicht, die aus einer Anschlußflächenschicht
(12) aus Siliziumnitrid und einer ersten Isolierschicht (14) besteht,
wobei die Siliziumnitridschicht mit einer Dicke abgelagert wird,
die dazu ausreicht, dass bei den nachfolgenden Ätzschritten eine Überätzung am
Rand des Substrats verhindert wird;  Bereitstellen einer harten
Maske durch Ausbilden eines Arrays aus Öffnungen durch die harte Maskierungsschicht (12,
14) bis zum Substrat (10), und Verwenden der harten Maske zum Ätzen tiefer
Gräben
(2) in das Substrat (10);  Ausbilden von Tiefgrabenkondensatoren
in den tiefen Gräben
(2);  Ätzen
flacher Grabenöffnungen
(4) in den Bereichen über den
Tiefgrabenkondensatoren und jeweils zwischen paarweise benachbarten
Tiefgrabenkondensatoren, um die paarweise benachbarten Tiefgrabenkondensatoren
elektrisch zu trennen;  Ablagern einer konformen Isolierschicht
(28) und...
Patent DE-10123758-B4 (DE)
Title: Multi-Chip-Modul mit mehreren integrierten Halbleiterschaltungen
Inventor: STADLER WALTER
IPC: G01R31/04
Filed: 2001-05-16
Granted: 2008-04-03
Abstract: Multi-Chip-Modul
mit mehreren integrierten Halbleiterschaltungen auf einem gemeinsamen Substrat
mit mehreren Moduleingängen,
Modulausgängen, Modul-Testeingängen und
Modul-Testausgängen,
wobei die mehreren integrierten Halbleiterschaltungen jeweils Funktionseingänge und
Funktionsausgänge
sowie Funktionseinheiten umfassen, die den Funktionsausgängen Ausgangssignale
zuführen,
die sie abhängig
von den Funktionseingängen
zugeführten
Eingangssignalen erzeugen, wobei die mehreren integrierten Halbleiterschaltungen
ferner jeweils Testeingänge
(18; 40) und Testausgänge
(20; 42) sowie eine Schnittstelleneinheit (22, 26; 44, 46) umfassen,
die zwischen die Funktionseinheiten (12; 34) einerseits und einige
der Funktionseingänge
(14a, 36a) und einige der Funktionsausgänge (16a; 38a) andererseits
eingefügt
ist und mittels an sie angelegten Teststeuersignalen derart umschaltbar
ist, daß sie
diese einigen Funktionseingänge
(16a; 38a) mit den Testausgängen
(18; 40) oder mit den Funktionseinheiten verbindet und die Funktionsausgänge mit
den Testeingängen
oder den Funktionseinheiten (12; 34) verbindet,  wobei wenigstens
einige der Funktionseingänge
(14a, 36a) wenigstens einer der mehreren integrierten Halbleiterschaltungen
(10, 34) mit wenigstens einigen Funktionsausgängen (16a, 38a) wenigstens
einer weiteren der...
Patent DE-10129093-B4 (DE)
Title: Druckkopf mit zumindest einer geradlinigen oder mehreren zueinander versetzten Düsenreihen
Inventor: METZNER UWE
IPC: B41J2/175
Filed: 2001-06-16
Granted: 2006-02-02
Abstract: Druckkopf
mit zumindest einer geradlinigen oder mehreren zueinander versetzten
Düsenreihen in
einer Druckkomponente, einem Druckmittelspeicher und ansteuerbaren
Piezoelementen zum Ausstoßen
von Tröpfchen
aus den Düsen,
deren Öffnungen
nach oben gerichtet sind, wobei der Druckmittelspeicher (3; 16)
tiefer als die Düsen
(13) angeordnet und mit einem einstellbaren konstanten Druck beaufschlagbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Druckmittelspeicher
(3; 16) und der Druckkomponente (2) eine Leitplatte (4) angeordnet
ist, in der ein Strömungskanal
(5) verläuft,
dessen unteres Ende mit einer nahe dem Boden des Druckmittelspeichers (3;
16) befindlichen Austrittsöffnung
und dessen oberes Ende mit den Düsen
(13) verbunden ist und dass die Leitplatte (4) ein separates Bauteil
oder ein mit dem Druckmittelspeicher (3; 16) und/oder der Druckkomponente
(2) integriertes Bauteil ist.
Patent DE-10138191-B4 (DE)
Title: Verschluss für Infusions- oder Transfusionsflaschen
Inventor: CLAESSENS ALBERT LOUIS VICTOR
IPC: B65D51/20
Filed: 2001-08-03
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verschluss (V) für Infusions- oder Transfusionsflaschen mit einer Verschlusskappe (7), die zum einen Wulst 5 unterfangenden Untergriff am Flaschenhals (3) ausgeformt ist mit einem an den Flaschenhals (3) angepassten, gummiartigen Dichtungsteil 1 und wobei weiter eine Überkappe (8) vorgesehen ist zur Formschlusshalterung der Verschlusskappe (7) am Flaschenhals (3) und vorgesehen ist, dass das Dichtungsteil (1) an der Verschlusskappe (7) gefangen ist und das Dichtungsteil (1) zum Äußeren der Verschlusskappe (7) hin in einem Durchstechbereich (17) freiliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die auch den Durchstechbereich (17) überfangende Überkappe (8) in einer ersten, reversiblen Raststellung (I) mit axialem Abstand (y) zu dem Durchstechbereich (17) an der Verschlusskappe (7) halterbar ist.
Patent DE-10138435-B4 (DE)
Title: Einbausatz für eine Wägezelle
Inventor: VANHORN KAI DIPL ING
IPC: G01G21/23
Filed: 2001-08-06
Granted: 2013-11-14
Abstract: Einbausatz für eine Wägezelle (1) mit einer auf einem Auflager aufliegenden Bodenplatte (2), mindestens einer die Last aufnehmenden Trägerplatte (3), mindestens einer Aufnahme für Horizontallasten und mindestens einer das Abheben der Last vom Einbausatz verhindernden Abhebesicherung (4) dadurch gekennzeichnet, dass eine den Absturz der Last verhindernde Absturzsicherung vorgesehen ist, wobei die Absturzsicherung aus einer über mindestens zwei Stützprofile (5) mit der Bodenplatte (2) verbundenen oder verschweissten Oberplatte (6) gebildet wird, und dass als Aufnahme für Horizontallasten ein umlaufender Anschlag in der Oberplatte (6) für ein in die Trägerplatte (3) eingelassenes Druckstück (7) vorgesehen ist.
Patent DE-10139080-B4 (DE)
Title: Montagelehre für Linearführungsschienen
Inventor: PIWEK VOLKER
IPC: G01B5/00
Filed: 2001-08-09
Granted: 2004-05-13
Abstract: Montagelehre (1) für lineare Führungsschienen (2), mit einem Grundkörper (6), an dem in ihrer Lage zueinander genau ausgerichtete Referenzanlageflächen (11) für mindestens zwei Führungsschienen (2) angebracht sind, und mit an dem Grundkörper (6) angebrachten Klemmeinrichtungen (7) zum Andrücken der Führungsschienen (2) gegen jeweils eine der Referenzanlageflächen (11), wobei jeder Referenzanlagefläche (11) eine Klemmeinrichtung (7) zugeordnet ist, die zwischen einer Offenstellung, in der die zugeordnete Führungsschiene (2) frei an diese Referenzanlagefläche (11) des Grundkörpers (6) anlegbar oder von dieser entfernbar ist, und einer Schließstellung, in der die Führungsschienen (2) in Anlage gegen die Referenzanlagefläche (11) am Grundkörper (6) verklemmbar sind, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Klemmeinrichtung (7) in Richtung auf ihre Schließstellung hin ständig so vorgespannt ist, dass bei Erreichen der Schließstellung bei eingelegten Führungsschienen (2) eine voreinstellbare Klemmkraft auf diese wirkt.
Patent DE-10141409-B4 (DE)
Title: Messgerät zur Messung einer elektrochemischen Größe
Inventor: FEUCHT WOLFGANG
IPC: G01N27/416
Filed: 2001-08-23
Granted: 2007-05-24
Abstract: Messgerät zur Messung
einer elektrochemischen Größe, umfassend  – einen
Signaleingang (1),  – einen
dem Signaleingang (1) nachgeschalteten Analog/Digital-Wandler (2) zur Digitalisierung
eines Messsignals,  – eine
dem Analog/Digital-Wandler (2) nachgeschaltete Signal-Auswerteeinheit (3),  – eine Speichereinheit
(4) für
Signale, und  – eine
Anzeigeeinheit (5), gekennzeichnet durch  – eine Vorrichtung zur Erfassung
und Darstellung von Störimpulsen
bei der Messung insbesondere kleiner, hochohmig zu messender Signale,
wobei  = einen Normal-Signalpegel überschreitende Störimpulse in
der Signal-Auswerteeinheit (3) erfassbar sind,  = in der Speichereinheit
(4) die erfassten Störimpulse
zeitlich aufgelöst
speicherbar sind, und  = in der Anzeigeeinheit (5) die Häufigkeit
der erfassten Störimpulse
zeitlich aufgelöst
grafisch darstellbar ist.
Patent DE-10164871-B4 (DE)
Title: Handfeuerwaffe
Inventor: WONISCH FRANZ
IPC: F41A3/64
Filed: 2001-02-23
Granted: 2006-08-10
Abstract: Handfeuerwaffe,
insbesondere Kleinkaliberpistole, umfassend ein Griffstück (1),
einen mit diesem verbundenen Rahmen (2), eine im Betriebszustand der
Handfeuerwaffe an dem Rahmen (2) festgelegte Laufeinheit (3) mit
einem Laufrohr (7) sowie einen Verschluss (4), der gegenüber dem
Rahmen (2) und der Laufeinheit (3) derart beweglich ist, dass er
sich beim Auslösen
eines Schusses gegen die Schussrichtung nach hinten bewegen kann,
dadurch gekennzeichnet, dass die Handfeuerwaffe einen in dem Verschluss
untergebrachten Stoßboden
(37) aufweist, der aus Stahl gefertigt ist, wohingegen der Verschluss
(4) aus Zinkdruckguss oder Aluminium oder Kunststoff oder einem ähnlichen
leichten und preisgünstigen
Material gefertigt ist.