baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019209167-B4 (DE)
Title: Dichtkolben für eine hydraulische Dehnspannhalterung sowie Dehnspannhalterung
Inventor: HERUD JOSEF KONRAD
IPC: B23B31/30
Filed: 2019-06-25
Granted: 2021-12-02
Abstract: Dichtkolben (8),
 - welcher ausgebildet ist zur Verwendung in einer hydraulischen Dehnspannhalterung (2),
 - welcher einen Stift (16) aufweist, welcher sich in einer axialen Richtung (A) erstreckt,
 - welcher eine Dichtung (18) aufweist, welche sich an den Stift (16) anschließt und sich ebenfalls in der axialen Richtung (A) erstreckt,
 - wobei die Dichtung (18) einen Dichtungsschaft (20) aufweist, welcher sich an den Stift (16) anschließt und welcher einen Schaftradius (Rs) aufweist,
 - wobei die Dichtung (18) einen Dichtkopf (22) aufweist, welcher sich an den Dichtungsschaft (20) anschließt,
 - wobei der Dichtkopf (22) eine umlaufende Dichtlippe (14) aufweist, welche einen Dichtradius (Rd) aufweist, welcher größer ist als der Schaftradius (Rs),
 - wobei die Dichtlippe (14) in radialer Richtung (R) eine Kontaktfläche (24) bildet, zur Anlage an und Abdichtung gegen eine Innenwand (25) einer Bohrung (10) in der Dehnspannhalterung (2),
 - wobei die Dichtlippe (14) in axialer Richtung (A) gemessen eine Dichtlänge (Ld) aufweist, welche größer ist als die Differenz zwischen dem Dichtradius (Rd) und dem Schaftradius (Rs).
Patent DE-102020216431-B4 (DE)
Title: Bordnetzelement sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Bordnetzelements
Inventor: DEHN MANFRED
IPC: B29C39/10
Filed: 2020-12-21
Granted: 2023-12-14
Abstract: Bordnetzelement (2) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Gusselement (20), welches zumindest ein Einlegeteil (14) umgibt und welches durch ein In-situ-Polymerisationsverfahren hergestellt ist, wobei für das Gusselement ein Gusspolyamid verwendet ist und eine Gussmasse zur Herstellung des Gusselementes Lactam, einen Katalysator sowie einen Aktivator aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Einlegeteil (14) zumindest ein Additiv enthält ausgewählt aus Schwefel, Peroxid, Bisphenol, oder einem Amin und das Gusselement (20) fest mit dem zumindest einen Einlegeteil (14) verbunden ist.
Patent DE-102021208279-B4 (DE)
Title: Integration einer Risikobeurteilung einer Kollision zwischen einem robotischen Gerät und einer menschlichen Bedienperson
Inventor: BEHRENS ROLAND
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-07-30
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft die Integration einer Risikobeurteilung einer Kollision zwischen einem robotischen Gerät (26) und einer menschlichen Bedienperson in ein für das robotische Gerät (26) bestimmtes Kontrollgerät (20), mit einem a) Einlesen (1) von Befehlsdaten (24) aus einem Programm-Modul (21), welche bei bestimmungsgemäßem Gebrauch zur Übermittlung an ein Steuerungs-Modul (22) vorgesehen sind, durch ein Beurteilungs-Modul (23); und/oder b) Einlesen (2) von Maschinendaten (25) aus einem Steuerungs-Modul (22), welche das robotische Gerät (26) spezifizieren, durch das Beurteilungs-Modul (23); c) Ermitteln (8) zumindest eines Gefährdungsrisikos basierend auf den eingelesenen Daten und zumindest einem abgespeicherten zugeordneten Risikoprofil (k, k+1), welches zum automatischen Ermitteln des jeweiligen Gefährdungsrisikos erforderliche Information enthält, durch das Beurteilungs-Modul (23); d) Klassifizieren (9) des ermittelten Gefährdungsrisikos, durch das Beurteilungs-Modul (23); e) in Abhängigkeit eines Ergebnisses des Klassifizierens (9): i) Ermitteln (10) einer oder mehrerer Maßnahmen (27, 28) zum Verringern des Gefährdungsrisikos und Ausgeben (11) der ermittelten Maßnahme oder Maßnahmen (27, 28) zur jeweiligen Auswahl durch einen Nutzer, oder ii) Ausgeben einer Warnung an den Nutzer; f) Nach Auswählen (12) zumindest einer Maßnahme (27, 28) durch den Nutzer: Ausgeben (13) eines Steuersignals zum Umsetzen der ausgewählten Maßnahme oder Maßnahmen (27, 28) im Programm-Modul (21) und/oder im Steuerungs-Modul (22), durch das Beurteilungs-Modul (23) um die Risikobeurteilung zu vereinfachen.
Patent DE-112004000010-B4 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung
Inventor: HINKEL RALF
IPC: H04N7/18
Filed: 2004-03-10
Granted: 2015-07-16
Abstract: Überwachungsanordnung mit Kameras, von denen Bilddaten unter Ansprechkennungen abrufbar sind, Monitoren zum Anzeigen von Bilddaten der Kameras, diesen zugeordneten Ansprechkennungsgenerierungsmitteln, die Ansprechkennungen generieren, welche die Kameras bestimmen, von welchen Bilddaten angezeigt werden sollen, einem Ansprechkennungsspeichermittel zur Speicherung der Ansprechkennungen, einem Leitstandmittel, in welchem eine Vielzahl der Monitore angeordnet sind und welches Steuermittel aufweist, um die Aufschaltung der Kameras auf jeweilige Monitore zu steuern, sowie einem Verbindungsmittel, das dazu ausgebildet ist, Bilddaten an die Monitore im Ansprechen auf die von den diesen zugeordneten Ansprechkennungsgenerierungsmitteln generierten Ansprechkennungen durchzuschalten. dadurch gekennzeichnet, dass das Steuermittel dazu ausgebildet ist, Steueransprechkennungen der Kameras, deren Bilddaten auf einem Monitor angezeigt werden sollen, an jene Monitore zu übergeben, welche die Bilddaten anfordern sollen, und dass die Ansprechkennungsgenerierungsmittel an den Monitoren dazu ausgebildet sind, die Ansprechkennungen der Kameras, die ihnen vom Steuermittel zugeordnet werden, im Ansprechen auf die vom Steuermittel generierten ...
Patent DE-112007000088-B4 (DE)
Title: Supraleitender Oxiddraht und Supraleitende Struktur mit supraleitenden Oxiddrähten
Inventor: FUJIKAMI JUN
IPC: H01B12/10
Filed: 2007-08-08
Granted: 2018-01-04
Abstract: Supraleitender Oxiddraht (1), der die Form eines Bandes hat und umfasst: (a) eine Matrix (2) und (b) mehrere Fäden (3), von denen jeder einen Oxidsupraleiter auf der Basis von Bi-2223 besitzt, und die in die Matrix (2) eingebettet sind, – wobei der supraleitende Oxiddraht (1) in einem Schnitt senkrecht zur Längsrichtung eine Querschnittsfläche von höchstens 0,5 mm2 besitzt und – wobei die Fäden (3) im Querschnitt des supraleitenden Oxiddrahtes (1) eine durchschnittliche Querschnittsfläche pro Faden von mindestens 0,2 % und höchstens 6 % der Querschnittsfläche des supraleitenden Oxiddrahtes haben, wobei die Fäden (3) ein durchschnittliches Seitenverhältnis größer als 10 haben.
Patent DE-112011101226-B4 (DE)
Title: Linearwegmesssystem
Inventor: GRAMANN MATTHIAS
IPC: F16J10/02
Filed: 2011-03-21
Granted: 2018-07-19
Abstract: Linearwegmesssystem mit einer Sensoreinrichtung (2) und mit einem Magneten (8), der mechanisch an einen Kolben angebunden ist, um eine axiale Position des Kolbens zu erfassen, wobei der Magnet (8) über ein Gelenk an den Kolben angebunden ist, wobei das Gelenk ein kugeliges Ende (14) umfasst, das mit einem Kolbenstößel (15) verbunden ist, wobei das kugelige Ende (14) des Kolbenstößels (15), zumindest teilweise, von einem Ende einer Hülse (20;30) umgriffen ist, die den Magneten (8), zumindest teilweise, umgibt und wobei die Hülse (20;30) an ihrem dem Gelenk zugewandten Ende so gestaltet ist, dass sie ein kugeliges Gelenkteil beziehungsweise das kugelige Ende (14) des Kolbenstößels (15) umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (20) an ihrem offenen Ende einen Anlageabschnitt (21) aufweist, in welchem die Hülse (20) an dem kugeligen Ende (14) des Kolbenstößels (15) anliegt.
Patent DE-112011103977-B4 (DE)
Title: Befestigungsbaugruppe zur Befestigung eines Gasgenerators und Fahrzeuginsassenrückhaltesystem
Inventor: FISCHER ANTON
IPC: B60R21/213
Filed: 2011-08-11
Granted: 2023-07-13
Abstract: Befestigungsbaugruppe (38) zur Befestigung eines Gasgenerators (14) an einem Fahrzeugteil (18) mit einem Gasgenerator (14) und einer Befestigungsvorrichtung (16) mit einem Halterungsbauteil (20), an welchem der Gasgenerator (14) befestigt werden kann und welche zur Befestigung am Fahrzeugteil (18) ein erstes Befestigungselement (22) und ein in einer axialen Richtung (A) versetztes zweites Befestigungselement (24) aufweist, wobeidas Halterungsbauteil (20) eine Hebelstütze (30) aufweist, welche zur Anlage am Fahrzeugteil (18) geeignet und in axialer Richtung (A) zwischen dem ersten und zweiten Befestigungselement (22, 24) angeordnet ist und welche das Halterungsbauteil (20) in einen ersten Hebelarm (32) und einen zweiten Hebelarm (34) teilt, und wobei der Gasgenerator (14) mindestens einen Gewindebolzen (48) aufweist,wobei das erste Befestigungselement (22) als Haken (26) ausgebildet ist, der am Gewindebolzen (48) des Gasgenerators (14) angeordnet ist,und wobei das zweite Befestigungselement (24) eine Schraubverbindung (28) umfasst,wobei das erste Befestigungselement (22) einen durch eine auf einen Gewindebolzen (48) des Gasgenerators (14) geschraubte Mutter (50) gebildeten Haken (26) mit einem Kopfabschnitt (52) und einem verjüngten Halsabschnitt (54) umfasst, welcher eine formschlüssige Verbindung mit dem Fahrzeugteil (18) ermöglicht.
Patent DE-112012004064-B4 (DE)
Title: Diagnosesystem
Inventor: CHIBA TORU
IPC: G01N21/27
Filed: 2012-08-28
Granted: 2016-12-15
Abstract: Diagnosesystem, umfassend: ein Spektralbild-Bildaufnahmemittel, das in einer Körperkavität ein Spektralbild in einem vorbestimmten Wellenlängenbereich aufnimmt und Spektralbilddaten erfasst; ein Bildverarbeitungsmittel, das aus den Spektralbilddaten einen Indexwert zum Unterscheiden zwischen einem erkrankten Teil und einem gesunden Teil ermittelt und auf Grundlage des Indexwertes ein Indikatorbild erzeugt und ausgibt; einen Monitor, auf dem das Indikatorbild angezeigt wird, wobei für jedes Pixel des spektralen Bildes das Bildverarbeitungsmittel eine nach der folgenden Formel erhaltene Größe β als Indexwert definiert, (FORMEL 1) β = 2P2 – P1 – P3 wobei die Spektralbilddaten P1 bei einer ersten Wellenlänge, die im Bereich einer Wellenlänge von 542 nm liegt, die Spektralbilddaten P2 bei einer zweiten Wellenlänge, die in einem Bereich einer Wellenlänge von 558 nm liegt, und die Spektralbilddaten P3 bei einer dritten Wellenlänge, die in einem Bereich einer Wellenlänge von 578 nm liegt, genutzt werden.
Patent DE-112013006596-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, Bildaufnahmevorrichtung, Bildverarbeitungsverfahren und Programm
Inventor: HAYASHI KENKICHI
IPC: H04N9/07
Filed: 2013-04-26
Granted: 2019-10-02
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung (28), umfassend:ein Demosaikprozessmittel (100), das einen Demosaikprozess an Mosaikbilddaten durchführt, die aus einer Bildaufnahmevorrichtung ausgegeben werden, um Demosaikbilddaten zu erzeugen,ein Luminanz-System-Bilddaten-Erfassungsmittel (105), das Luminanz-System-Bilddaten als Bilddaten bezüglich Luminanz auf Basis der durch das Demosaikprozessmittel ermittelten Demosaikbilddaten erfasst,ein Punktbildrestaurierungsprozess-Ausführungsmittel (110), das einen Punktbildrestaurierungsprozess an den durch das Luminanz-System-Bilddaten-Erfassungsmittel erfassten Luminanz-System-Bilddaten ausführt,ein Informations-Erfassungsmittel (115), das Steuerinformation bezüglich der Ausführung des Punktbildrestaurierungsprozesses auf Basis von Bildgebungs-Information bezüglich einer BildgebungsBedingung eines Subjekts erfasst,ein Punktbildrestaurierungsprozess-Steuermittel (120), das eine Verarbeitungsoperation des Punktbildrestaurierungsprozess-Ausführungsmittels auf Basis der durch das Informations-Erfassungsmittel erfassten Steuerinformation steuert, undein Bildanalysemittel (111), das auf Basis der Mosaikbilddaten oder der Demosaikbilddaten analysiert, ob die Bilddaten die Mosaikbilddaten, in welchen Aliasing aufgrund chromatischer Aberration und dem Demosaikprozess intensiviert ist, falls der Punktbild-Restaurierungsprozess ausgeführt wird, sind, oder nicht, oder ob die Bilddaten die Demosaikbilddaten sind, in welchen das Aliasing aufgrund chromatischer Aberration und dem Demosaikprozess intensiviert ist, falls der Punktbild-Restaurierungsprozess ausgeführt wird, oder nicht, wobeidas Informations-Erfassungsmittel die Steuerinformation auf Basis der Bildgebungsinformation und durch das Bildanalysemittel erfasste Analyseinformation erfasst.
Patent DE-112014006967-B4 (DE)
Title: Fixierposition-Steuervorrichtung und Verfahren
Inventor: FUJIOKA MICHIRU
IPC: G01Q60/22
Filed: 2014-10-16
Granted: 2023-03-02
Abstract: Fixierposition-Steuervorrichtung, umfassend:
 ein optisches Bestrahlungssystem, das zur gleichzeitigen Bestrahlung mit einer Mehrzahl von Anregungslichtstrahlen befähigt ist;
 einen Detektor, der ein Signal erfasst, das von einer Bestrahlungsposition durch Bestrahlung mit dem Anregungslicht erzeugt worden ist;
 ein Substrat, das mit mindestens einer Nanopore und mit mindestens einem Referenzobjekt versehen ist; und
 eine Positionssteuereinrichtung, die eine Position, in der eine Messprobe mit dem Anregungslicht bestrahlt wird, in Reaktion auf das vom Referenzobjekt gewonnene Signal berechnet, wenn die in der Nanopore positionierte Messprobe und das Referenzobjekt gleichzeitig mit dem Anregungslicht bestrahlt werden, und die die Position der Bestrahlung der Messprobe mit dem Anregungslicht auf der Grundlage der entsprechenden Berechnungsergebnisse steuert,
 wobei die Messprobe gemessen wird, während die Position der Bestrahlung mit dem Anregungslicht gesteuert wird,
 wobei während der Messung der Messprobe eine Position des Detektors oder Informationen eines Bildelements des Detektors unter Verwendung eines Spektrums des Referenzobjekts, das durch die Bestrahlung mit dem Anregungslicht erzeugt wird, korrigiert wird.
Patent DE-112015001284-B4 (DE)
Title: Anbringungsstruktur für ein Kraftmaschinenzubehör
Inventor: IIZUKA JIRO
IPC: F16B5/02
Filed: 2015-03-16
Granted: 2019-02-07
Abstract: Anbringungsstruktur für ein Kraftmaschinenzubehör, wobei die Anbringungsstruktur zum Anbringen eines Kraftmaschinenzubehörs, das dazu konfiguriert ist, durch einen Riemen angetrieben zu werden, durch Einschrauben von Schrauben, die Schraubeneinführungslöcher in dem Kraftmaschinenzubehör durchdringen, in Gewindelöcher in einem Kraftmaschinenkörper zu verwenden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Schraubeneinführungslöcher eine ovale Schnittform in einem Querschnitt senkrecht zu seiner axialen Richtung in einem Lochabschnitt nahe einem entsprechenden Gewindeloch hat, und eine vollständig runde Schnittform mit einem Durchmesser, der größer als oder gleich einem längeren Durchmesser der ovalen Schnittform ist, in einem Lochabschnitt hat, der sich zu dem Lochabschnitt mit der ovalen Schnittform fortsetzt und einen Kopfabschnitt einer entsprechenden Schraube erreicht.
Patent DE-112016005492-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit Chip-auf-Chip- und Chip-auf-Substrat-Konfiguration und Verfahren zum Bereitstellen einer integrierten Schaltung
Inventor: DOSUNMU OLUFEMI I
IPC: H01L25/11
Filed: 2016-10-21
Granted: 2023-04-20
Abstract: Integrierte Schaltung, umfassend:einen optischen Transceiver mit einer optoelektronischen Komponente, die in einem ersten Teil eines Dies nahe einer Oberfläche des Dies angeordnet ist; undwenigstens eine Leiterbahn, die mit der optoelektronischen Komponente gekoppelt ist und nahe der Oberfläche des Dies angeordnet ist, um sich im Wesentlichen zur Oberfläche in einem zweiten Teil des Dies benachbart zum ersten Teil zu erstrecken, um eine elektrische Verbindung für die integrierte Schaltung und eine andere integrierte Schaltung bereitzustellen, die mit dem zweiten Teil des Dies in einer Chip-auf-Chip-Konfiguration gekoppelt werden soll.
Patent DE-112017004508-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von künstlichen festen Knochen
Inventor: YAU WING FUNG EDMOND
IPC: A61L27/04
Filed: 2017-09-07
Granted: 2020-02-27
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung von künstlichen festen Knochen unter der Verwendung von Metall-3D-Drucktechniken umfassen: ein fester Knochen mit einer bestimmten variierenden Form und Dichte wird unter der Verwendung von Metall-3D-Drucktechniken und vorzugsweise mit Kobaltchromlegierung und Laser-Sintern hergestellt; nach dem Drucken und Herstellen des festen Knochens wird ein synchronisierter Schneidvorgang an vorzugsweise etwa 80% der Oberfläche des festen Knochens durchgeführt, so dass der feste Knochen die folgende Oberflächenrauheit aufweist: Ry <1 - 2 µm oder weniger; sowie ein synchronisierter Schleifvorgang wird an mindestens einer Kontaktfläche des festen Knochens durchgeführt, so dass die Kontaktfläche die folgende Oberflächenrauheit aufweist: A4-Level = Ra 0,063 µm oder weniger.
Patent DE-112017004807-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter
Inventor: KOBAYASHI HISASHI
IPC: A47J41/02
Filed: 2017-09-11
Granted: 2020-07-09
Abstract: Flüssigkeitsbehälter (1), der einen Doppelbehälter (30) umfasst, der einen inneren Behälter (10) aus Glas und einen äußeren Behälter (20) aus Glas umfasst, wobei ein Wärmeisolationsraum (31) zwischen dem inneren Behälter (10) und dem äußeren Behälter (20) gebildet ist,wobei der Doppelbehälter (30) ferner einen Abstandshalter (40) umfasst, der in dem Wärmeisolationsraum (31) in Kontakt mit dem inneren Behälter (10) und dem äußeren Behälter (20) gebracht ist,dadurch gekennzeichnet, dass:der Abstandshalter (40) Calciumsilikat in einem Bereich von 35 Gew.-% oder mehr und 85 Gew.-% oder weniger und Fasermaterial in einem Bereich von 10 Gew.-% oder mehr und 65 Gew.-% oder weniger enthält.
Patent DE-112018006993-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbordvorrichtung, Informationsverarbeitungsverfahren und Informationsverarbeitungsprogramm
Inventor: KATO TOSHIKAZU
IPC: G08G1/0968
Filed: 2018-03-05
Granted: 2021-07-08
Abstract: Fahrzeugbordvorrichtung (200), die in ein Fahrzeug (100) einzubauen ist, wobei die Fahrzeugbordvorrichtung aufweist:eine Speichereinheit (301), die eine Fehlerkorrespondenztabelle (405) speichert, die eine Gegenmaßnahme für eine Zeit angibt, in der in einem in das Fahrzeug eingebauten Gerät ein Fehler auftritt, undeine Fehlergegenmaßnahmen-Aktualisierungseinheit (404) zum Bestimmen, ob eine Änderung, die eine Aktualisierung einer in der Fehlerkorrespondenztabelle angegebenen Gegenmaßnahme erfordert, in der Reiseumgebung des Fahrzeugs eingetreten ist, und, wenn die Änderung, die eine Aktualisierung der in der Fehlerentsprechungstabelle angegebenen Gegenmaßnahme erfordert, in der Reiseumgebung des Fahrzeugs eingetreten ist, Aktualisieren einer relevanten Gegenmaßnahme in der Fehlerkorrespondenztabelle gemäß der Änderung.
Patent DE-112019000046-B4 (DE)
Title: Ein Doppelreihen-Matrix-Beleuchtungsmodul und dessen Zusatzbeleuchtungsmodi
Inventor: ZHANG DAPAN
IPC: F21S41/153
Filed: 2019-03-20
Granted: 2023-10-19
Abstract: Ein Doppelreihen–Matrix-Beleuchtungsmodul, dasüber einen Lichtquellenteil, ein primäres optisches System und ein sekundäres Projektionssystem verfügt;wobei zu dem Lichtquellenteil eine LED-Leiterplatte (8) und ein Kühler (9) gehören, die aneinander befestigt sind;wobei das primäre optische System eine Montagehalterung für die primären optischen Komponenten (4), eine Pressleiste für die primären optischen Komponenten (5) und eine LED-Leiterplatte (8) umfasst, wobei alle primären optischen Komponenten auf der Montagehalterung für die primären optischen Komponenten (4) positioniert und montiert sind; und die primären optischen Komponenten sind in eine obere und eine untere Schicht unterteilt und die obere Schicht wird als primäre optische Komponenten A (6) und die untere Schicht als primäre optische Komponenten B (7) bezeichnet; wobei die primären optischen Komponenten A (6) und die primären optischen Komponenten B (7) unabhängig voneinander über eine separate Reihe von Lichteintrittsenden verfügen, wobei jedem Lichteintrittsende eine LED zugeordnet ist; wobei das sekundäre Projektionssystem eine Linse (1) und einen Linsenhalter (3) umfasst, wobei die beiden durch einen Linsenkragen (2) verbunden sind, wobei der Linsenhalter (3) fest mit der Montagehalterung für die primären optischen Komponenten (4) verbunden ist;und die Montagehalterung für die primären optischen Komponenten (4) dient als Referenz für die Montage und die Positionierung wobei sie über zwei Reihen von rechteckigen Löchern verfügt, um jeweils die Lichteintrittsenden der primären optischen Komponenten A (6) und der primären optischen Komponenten B (7) zu fixieren, während die jeweiligen Lichteintrittsenden voneinander getrennt sinddadurch gekennzeichnet, dass die Montagehalterung für die primären optischen Komponenten (4) über einen Schnappmechanismus für Positionierungsbolzen verfügt, wobei die Pressleiste für die primären optischen Komponenten (5) sowie der Kühler entsprechende Positionierungslöcher aufweisen,wobei sich die Positionierungslöcher auf der Pressleiste für die primären optischen Komponenten (5) in der Nähe zu beiden Seiten der LED befinden, wobei bei der Montage die Positionierungsbolzen der Reihe nach in die Pressleiste für die primären optischen Komponenten (5) und in den Kühler eingeschoben und von der Rückseite des Kühlers aus mit Schrauben befestigt werden.
Patent CZ-282169-B6 (CZ)
Title: Self-regulation method of feeding auxiliary filtering means at sluicing filtration and apparatus for making the same
Inventor: VOBORSKY JAN ING
IPC: B01D37/02
Filed: 1995-01-20
Abstract: This solution concerns the manner of auto-regulating the dosage of auxiliary filtrating means during alluvial filtration in which the filtrating means are dosed with various permeability the nature of which is based on the fact that on the basis of a previously selected increase in the pressure differentiation of the filtrating partition at a selected time interval the ratio of the filtrating means with various permeability is automatically corrected and, at the same time, the volume of the dosed filtrating means is fluently and automatically changed depending on the cloudiness of the filtered liquid. The solution also involves the respective equipment in which the alluvial filter (1) is equipped with two air pressure meters (2a) and (2b) and a flow meter (3) which controls, through the evaluation and registration equipment (4), the main pump (5) and the dosing pump (6a) and (6b) the auxiliary filtrating means with various permeability and in front of the alluvial filter there is a nephelometer (7) which controls, through the equipment (4), both dosing pumps (6a) and (6b) and behind the filter there is a nephelometer (8) which checks the clarity of the filtrate through the equipment (4).<IMAGE>
Patent CZ-298090-B6 (CZ)
Title: Gathered, layered composite material, process for its manufacture and products derived therefrom
Inventor: ULMAN JOHN
IPC: B29C65/18
Filed: 1997-02-11
Abstract: The present invention relates to a gathered, layered composite material comprised of a fabric, film, foam or combination thereof that has a first layer of flexible reversibly elongatable material, bonded at spaced apart positions to at least one additional layer of a flexible material, wherein both layers are gathered, the gathers of one layer being aparallel to the gathers of the other layer. The composite material may be made by first reversibly tensioning, the first layer and concomitantly reversibly narrowing the first layer, in a direction coplanarly orthogonal to that in which tension is applied. The tensioned and narrowed first layer is then bonded discrete spaced apart positions to an at least one additional layer of a flexible nontensioned material, comprised of a fabric, film or foam or combination thereof. When these resulting tensioned and adhered layered materials are subsequently untensioned, they form a three dimensional layered composite material, wherein both layers are gathered, the gathers of one layer being aparallel to the gathers of the other layer. The layered composites of this invention may be used in the manufacture of various products including, but not limited to, sanitary absorbent products such as diapers, sanitary napkins, incontinence products, as well as bandages, wound dressings, surgical dressings, cushioning and bandages for the treatment of stasis ulcers, surgical drapes, underpads and the like.