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Patent DE-102015217175-A1 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für einen Wechselrichter eines Fahrzeugs
Inventor: REITER MICHAEL
IPC: H02M1/36
Filed: 2015-09-09
Abstract: Es wird eine Ansteuerschaltung (140) für einen Wechselrichter (103) beschrieben, wobei der Wechselrichter (103) eingerichtet ist, Gleichstrom mit einer ersten Spannung (111) aus einem elektrischen Energiespeicher (101) in Wechselstrom zu wandeln, mit dem eine elektrische Maschine eines Fahrzeugs betrieben wird. Dabei ist ein Stütz-Kondensator (102) parallel zu einem Eingang des Wechselrichters (103) angeordnet. Die Ansteuerschaltung (140) umfasst einen Gleichspannungswandler (104), der eingerichtet ist, Gleichstrom mit der ersten Spannung (111) in Gleichstrom mit einer Zwischenkreisspannung (112) zu wandeln. Die Ansteuerschaltung (140) umfasst weiter eine Treiber-Einheit (106), die eingerichtet ist, auf Basis des Gleichstroms mit der Zwischenkreisspannung (112) Wechselrichter-Steuersignale (134) für Schaltelemente des Wechselrichters (103) zu generieren. Außerdem umfasst die Ansteuerschaltung (140) eine Entlade-Einheit (105), die aus dem Gleichstrom mit der Zwischenkreisspannung (112) versorgt wird und die eingerichtet ist, in Reaktion auf ein Entlade-Steuersignal (132) einen Entlade-Widerstand parallel zu einem Ausgang des Gleichspannungswandlers (104) zu schalten. Desweiteren umfasst die Ansteuerschaltung (140) eine Steuereinheit (107), die aus dem Gleichstrom mit der Zwischenkreisspannung (112) versorgt wird und die eingerichtet ist, zur Entladung des Stütz-Kondensators (102) ein Entlade-Steuersignal (132) zu generieren, um die Entlade-Einheit (105) zu veranlassen, den Entlade-Widerstand parallel zu dem Ausgang des Gleichspannungswandlers (104) zu schalten.
Patent DE-102015217529-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Signalanlage einer Verkehrssteuerung
Inventor: MÜCK JÜRGEN
IPC: G08G1/08
Filed: 2015-09-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Signalanlage einer Verkehrssteuerung, wobei eine Schnittstelle zum Austauschen von Daten vorgesehen ist, wobei die Steuerung ausgebildet ist, um wenigstens eine Signalgruppe der Signalanlage mit wenigstens zwei Signalzuständen angesteuert wird, wobei für wenigstens einen Signalzustand wenigstens einer Signalgruppe eine Zeitdauer bis zu einem Signalwechsel prognostiziert wird, und wobei die Steuerung die Signalanlage mit dem Signalzustand für die prognostizierte Zeitdauer ansteuert und/oder die Steuerung den Signalzustand und die prognostizierte Zeitdauer über die Schnittstelle ausgegeben werden.
Patent DE-102015218592-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-09-28
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), eine Mehrzahl von Planetenradsätzen (P1, P2) sowie zumindest fünf Schaltelemente (03, 06, 07, 15, 16) aufweist, wobei die Planetenradsätze (P1, P2) zusammen mindestens sechs in Drehzahlordnung als erste Welle (W1), zweite Welle (W2), dritte Welle (W3), vierte Welle (W4), fünfte Welle (W5) und sechste Welle (W6) bezeichnete Wellen aufweisen, wobei durch selektives paarweises Schließen der fünf Schaltelemente (03, 06, 07, 15, 16) sechs Vorwärtsgänge (1 bis 6) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) ausbildbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102015223589-A1 (DE)
Title: Schaltwandler mit zyklischer Frequenzänderung
Inventor: NETZER HARALD
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Treiberschaltung zum Betreiben einer Last (3), bevorzugt wenigstens eines Leuchtmittels, insbesondere einer LED, aufweisend: einen ersten getakteten Wandler (1) mit wenigstens einem von einer Steuereinheit (4) getakteten Schalter (S3), wobei der erste Wandler (1) an seinem Ausgang eine geregelte Gleichspannung (UBus) erzeugt; zumindest einen ausgehend von der geregelten Gleichspannung versorgten zweiten getakteten Wandler (2) ausgehend von dessen Ausgang die Last (3) versorgbar ist; wobei die Steuereinheit (4) dazu ausgelegt ist, die Taktung des Schalters (S3) des ersten Wandlers (1) derart zyklisch zu verändern, dass – auch wenn die Eingangsspannung des ersten Wandlers (1) und die Last (3) konstant sind – eine Restwelligkeit in der geregelten Gleichspannung (UBus) vorliegt; und wobei diese Restwelligkeit der geregelten Gleichspannung (UBus) mittels des zweiten Wandlers (2) verringerbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Betriebsgerät für Leuchtmittel und ein Verfahren zum Betreiben von Leuchtmitteln mittels der Treiberschaltung.
Patent DE-102015223928-A1 (DE)
Title: Ermittlung und Regelung eines Fluiddruckes an einem Arbeitsanschluss einer Ventilvorrichtung
Inventor: KILTZ LOTHAR
IPC: G05D16/20
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung und ein Verfahren zur Regelung des an einem Arbeitsanschluss (A) einer Ventilvorrichtung anliegenden Fluiddruckes, wobei ein Ventilkolben (3) der Ventilvorrichtung mittels einer elektromagnetischen Aktorvorrichtung (4, 5), aufweisend einen Schaltmagneten (4), bewegbar ist, und sich der am Arbeitsanschluss (A) anliegende Fluiddruck in Abhängigkeit einer Stellposition (x) des Ventilkolbens (3) einstellt. Dabei wird der Fluiddruck basierend auf einer Bewegungsgleichung des Ventilkolbens (3) ermittelt. Die Erfindung betrifft auch ein Druckermittlungsvorrichtung (6) die dementsprechend den Fluiddruck ermittelt sowie ein Fahrzeuggetriebe mit einer solchen Druckermittlungsvorrichtung (6).
Patent DE-102015225191-A1 (DE)
Title: Durchflussmessgerät für Schmieranlagen
Inventor: ALEKSEYEV VIKTOR
IPC: G01F3/10
Filed: 2015-12-15
Abstract: Ein Durchflussmessgerät zum Messen des Durchflusses eines Fluids. Ein Gehäuse hat einen Kanal, der sich zwischen einem Einlass und einem Auslass erstreckt. Eine Welle ist in dem Gehäuse angeordnet und um eine Mittelachse drehbar. Ein Durchflussdetektor ist an der Welle befestigt und wenigstens teilweise in dem Kanal angeordnet. Der Durchflussdetektor umfasst einen drehbaren, im Allgemeinen zylindrischen Körper, der sich um eine Mittelachse dreht, wenn das Fluid fließt. Ein Magnet ist an dem drehbaren Körper oder an der Welle befestigt und so konfiguriert, dass er sich gleichzeitig mit dem Körper um die Mittelachse dreht. Ein Sensor ist in dem Gehäuse angeordnet und so konfiguriert, dass er eine Drehung des Magneten erfasst, wenn der Flussdetektor eine Winkelverschiebung um die Mittelachse ausführt, um eine Winkelverschiebung des Durchflussdetektors zu detektieren.
Patent DE-102015225642-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BONANNO ROSARIO
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-12-17
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Ventil mit einem Gehäuse 1, einem in dem Gehäuse 1 angeordneten Solenoid 4, einem von dem Solenoid 4 bewegbaren Stift 6, einem mit dem Stift 6 verbundenen Kolben 8 und einer Dichtung 16. An der Mantelfläche 19 des Kolbens 7 ist eine ringförmige Dichtung 16 angeordnet, wobei die Dichtung 16 aus Metall besteht.
Patent DE-102016000930-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Blitzstromparametern an Anlagen mit einer oder mehreren Fangeinrichtungen und Blitzstromableitpfaden
Inventor: BIRKL JOSEF
IPC: H05F3/02
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung von Blitzstromparametern an Anlagen mit mehreren Fangeinrichtungen und Blitzstromableitpfaden, insbesondere für exponierte und/oder höhere Gebäude, einschließlich Windenergieanlagen mittels Einsatz mehrerer Sensoren an den Blitzstromableitpfaden zur Bestimmung eines Blitzstromereignisses sowie mit anschließender Bewertung des Blitzstromereignisses und dessen Auswirkung auf die jeweilige Anlage. Erfindungsgemäß ist an jeder der Fangeinrichtungen oder jedem Blitzstromableitpfad ein Blitzstromerfassungssensor ausgebildet, welcher bezogen auf die jeweilige Fangeinrichtung oder den jeweiligen Blitzstromableitpfad eine Ja/Nein-Aussage bezüglich eines Blitzstromereignisses liefert. Weiterhin ist an einer zentralen Stelle der Zusammenführung der Blitzstromableitpfade in Richtung Erdung mindestens ein Blitzstrommesssensor vorgesehen, welcher sowohl Stoßströme mit einer Dauer von unter 5 ms als auch Langzeitströme mit einer Dauer von mehr als 5 ms detektiert, wobei weiterhin die Höhe der Ladung des jeweiligen aufgetretenen Langzeitstroms bestimmt und zur Ermittlung möglicher Auswirkungen auf die Anlage herangezogen wird.
Patent DE-102016002212-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum thermischen Verbinden oder thermischen Nieten
Inventor: PROSSLINER WERNER
IPC: H05B3/00
Filed: 2016-02-26
Abstract: Zum thermischen Verbinden oder thermischen Nieten ist wenigstens ein Lufterhitzer (1) mit einem Luftaustrittsrohr (7) zum Erwärmen des Niets (14) mit einem Heißluftstrahl und wenigstens ein gegen den vom Heißluftstrahl erwärmten Niet (14) pressbarer Pressstempel (9) vorgesehen. Dabei wird der Lufterhitzer (1) nach dem Erwärmen des Niets (14) mit dem Luftaustrittsrohr (7) von dem Niet (14) wegbewegt, worauf der Pressstempel (9) auf den erwärmten Niet (14) bewegt wird. Der Lufterhitzer (1) weist ein Heizelement (2) aus Keramik mit einem Heizleiter auf, welches an einem Sockel (3) befestigbar ist, welcher den Heizleiter mit Anschlussstromleitern (4) elektrisch leitend verbindet, von Luft durchströmbar ausgebildet und in einem Gehäuse (5) angeordnet ist, in das die Anschlussstromleiter (4) und gegebenenfalls eine Luftleitung (6) geführt sind und an dessen dem Heizelement (2) zugewandten Ende das Luftaustrittsrohr (7) befestigt ist, welches das Heizelement (2) überragt.
Patent DE-102016006859-A1 (DE)
Title: Das Verfahren des Ausgleiches des Körpers der Rotation.
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: F16H9/26
Filed: 2016-05-30
Abstract: Das Verfahren des Ausgleiches des Körpers der Rotation benutzt die dynamischen Eigenschaften des universellen selbstzentrierten Systems, das die medialen und äußerlichen Gründungen mit den auf sie gefestigten Treibscheiben der Rotation enthält, und verbunden vom konsequent geschlossenen Tau. Bei nicht den bilanzierte Körper der Rotation, verschiebt sich die mediale Gründung bezüglich der äußerlichen Gründung, das Tau wird entlang dem Perimeter erzwungen verschoben, und die Treibscheiben beginnen die erzwungene Winkelrotation. Auf einer Achse mit den Treibscheiben sind die Zahnräder gefestigt, die den drehenden Moment auf die Welle des Körpers der Rotation übergeben, und dabei verschieben den Massenmittelpunkt des Körpers der Rotation auf die Achse der Rotation der äußerlichen Gründung.
Patent DE-102016009296-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Sprachübertragung
Inventor: GRUCHALSKI GERD
IPC: G06F40/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Sprachübertragung, bei dem eine geschriebene Version (12) eines Texts, der mindestens einen Ausdruck umfasst, bereitgestellt wird, wobei die geschriebene Version (12) in eine gesprochene Version des Texts unter Nutzung einer Transkription transkribiert wird, die für den mindestens einen Ausdruck eine erste Variante für eine Aussprache umfasst, wobei für die erste Variante der Aussprache des mindestens einen Ausdrucks eine Qualitätskontrolle durchgeführt wird, mit der ein Wert für eine Qualität der ersten Variante für die Aussprache des mindestens einen Ausdrucks vorhergesagt wird, wobei für den Fall, dass für die erste Variante der Aussprache des mindestens einen Ausdrucks eine Qualität geringer als ein hierfür vorgesehener Schwellwert ist, für den mindestens einen Ausdruck eine alternative zweite Variante für die Aussprache ermittelt wird, die bei der Ausgabe dieses mindestens einen Ausdrucks verwendet wird.
Patent DE-102016009732-A1 (DE)
Title: Spinndüse
Inventor: BIRKHOLZ VOLKER
IPC: D01D5/24
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spinndüse zum Extrudieren von Hohlfasern, die einen Hohlanteil von mindestens 10% enthalten. Die Spinndüse weist hierzu eine Düsenplatte mit einer Vielzahl von Düsenöffnungen auf, wobei eine der Düsenöffnungen zum Extrudieren eines Faserquerschnittes einer der Hohlfasern mehrere Profilkapillare aufweist, die in einer dreieckförmigen Anordnung mehrere geschlossene Kerne innerhalb der Düsenöffnung bilden. Um einen stabilen Faserquerschnitt mit gleichmäßiger Verteilung der Hohlräume auch bei höheren Schmelzedurchsätzen zu erhalten, sind erfindungsgemäß die Kerne durch C-förmig ausgebildete Profilkapillare gebildet, die mit einer Teilung im Winkel von 120° innerhalb eines Hüllkreises der Düsenöffnung angeordnet sind und die in einer Mitte der Düsenöffnung miteinander zu einem einteiligen Austrittsquerschnitt verbunden sind.
Patent DE-102016100770-A1 (DE)
Title: Ventilsystem
Inventor: STARK CARMEN
IPC: F16K15/02
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventilsystem, umfassend ein Gehäuse mit einem Einlassanschluss und einem Auslassanschluss, ein Hauptventil, welches in geöffnetem Zustand den Einlassanschluss mit dem Auslassanschluss über einen ersten Strömungsweg verbindet, und ein Bypassventil, welches in geöffnetem Zustand einen zwischen Einlassanschluss und Hauptventil gelegenen Bereich mit einem stromabwärts vom Hauptventil gelegenen Bereich über einen zweiten Strömungsweg verbindet, wobei ein minimaler Strömungsquerschnitt des zweiten Strömungswegs größer ist als ein minimaler Strömungsquerschnitt des ersten Strömungswegs. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Betreiben eines Ventilsystems.
Patent DE-102016101039-A1 (DE)
Title: Steckbuchse für Telekommunikations- und/oder Datenübertragungssysteme
Inventor: RICCARDI OLIVER
IPC: H01R24/64
Filed: 2016-01-21
Abstract: Um eine Steckbuchse (1) für Telekommunikations- und/oder Datenübertragungssysteme mit einem Buchsengehäuse, einer darin fixierten, ersten Leiterplatte (2) mit Anschlussmitteln (3) für elektrische Leiter, die von einer Seitenfläche des Gehäuses zugänglich sind, mindestens einer Stecköffnung (4) für einen mit der Buchse kommunizierenden Stecker (5), einer flexiblen, zweiten Leiterplatte (6, 6a) mit aus dieser vereinzelten Leiterbahnabschnitten, die Kontaktbereiche für die Kontakte (24) des Steckers (5) bilden, hinsichtlich der Anzahl von möglichen Steckvorgängen eines Steckers zu verbessern und gleichzeitig die Übertragungseigenschaften von elektrischen Signalen und dergleichen weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der zweite Endbereich (9) der flexiblen zweiten Leiterplatte (6, 6a) einen die Leiterbahnabschnitte (7) überragenden Bereich (19) aufweist, wobei an jedem Finger (12) des Stützteils (11) ein in Richtung des jeweiligen Leiterbahnabschnitts (7) vorragender nasenartiger Vorsprung (20) ausgebildet ist, der beim Einführen des Steckers (5) in die Stecköffnung (4) vor Erreichen der Kontaktlage den die Leiterbahnabschnitte (7) überragenden Bereich (19) kontaktiert und für diesen Bereich eine Schwenkachse bildet, in der in einer Zwischenstellung und in der Kontaktlage des Steckers (5) der die Leiterbahnabschnitte (7) überragende Bereich (19) in Richtung des ersten Endbereiches (8) der zweiten Leiterplatte (6, 6a) verschwenkt ist.
Patent DE-102016103217-A1 (DE)
Title: ECM und Verfahren zum Erlernen und Anpassen variierender Gangpositionen
Inventor: NEELI VIKRAM KRISHNA
IPC: F16H61/68
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die verschiedenen Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung stellen ein elektronisches Steuermodul (Electronic Control Module = ECM) 100 für ein Getriebe 104 eines Fahrzeugs bereit. Das ECM 100 ist für Folgendes ausgelegt: Definieren einer Vertrauenszone 222 um End-of-Line-(EOL)-Positionskoordinaten 220 mindestens eines Gangs des Getriebes 104, Bestimmen gegenwärtiger Positionskoordinaten 204 eines ausgewählten Gangs in dem Getriebe 104, Verifizieren einer Gegenwart der gegenwärtigen Positionskoordinaten 204 in der definierten Vertrauenszone 222 und Verschieben der Vertrauenszone 222 um die gegenwärtigen Positionskoordinaten 204, sodass die gegenwärtigen Positionskoordinaten 204 in einem nächsten Lernzyklus als die EOL-Positionskoordinaten 220 betrachtet werden. Das ECM 100 erlernt variierende Gangpositionskoordinaten des Getriebes 104 und passt diese an. Die EOL-Positionskoordinaten 220 werden in dem nächsten Lernzyklus als selbsterlernte Positionskoordinaten bezeichnet.
Patent DE-102016109148-A1 (DE)
Title: Mautkontrollgerät für eine Trägerplattform, Sondersignalanlage, Mautkontrollsystem und Verfahren zum Kontrollieren einer Mautzahlung
Inventor: LEHNING MICHAEL
IPC: G07B15/06
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mautkontrollgerät (102) für eine Trägerplattform (100). Das Mautkontrollgerät (102) umfasst eine Sensoreinrichtung (106) zum Erzeugen einer Fahrzeuginformation (110), die ein im Umfeld der Trägerplattform (100) befindliches Fahrzeug (200) repräsentiert, sowie ein Steuergerät (108) mit einer Schnittstelle zu einer Mautdatenverarbeitungseinrichtung (112). Das Steuergerät (108) ist ausgebildet, um über die Schnittstelle die Fahrzeuginformation (110) an die Mautdatenverarbeitungseinrichtung (112) zu senden und eine unter Verwendung der Fahrzeuginformation (110) erzeugte Mautzahlungsinformation (114), die eine dem Fahrzeug (200) zugeordnete Mautzahlung repräsentiert, von der Mautdatenverarbeitungseinrichtung (112) zu empfangen.
Patent DE-102016109220-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungselement mit genormten Außenabmessungen
Inventor: LERDUNG GÉRARD
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-05-19
Abstract: Das Element (10) umfasst Folgendes: mindestens einen Block (14) zum Reinigen von Abgasen, ein Gehäuse (12) mit einer den Reinigungsblock (14) umgebenden Innenseite (13), das einen Kanal zum Zirkulieren der Abgase begrenzt, wobei der Reinigungsblock (14) und wenigstens ein Element (16) zum Stützen des Reinigungsblocks (14) zwischen der Innenseite (13) des Gehäuses (12) und einer Seitenwand (15) des Reinigungsblocks (14) angeordnet sind. Die Innenseite (13) des Gehäuses (12) weist mindestens einen zu dem Reinigungsblock (14) hin vorspringenden Abschnitt (18) auf, wobei das Stützelement (16) zwischen der Seitenwand (15) des Reinigungsblocks (14) und dem vorspringenden Abschnitt (18) angeordnet ist.
Patent DE-102016110091-A1 (DE)
Title: Zeitplancontroller, Beleuchtungssystem und Beleuchtungssteuerverfahren
Inventor: TANIGAWA TETSUYA
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-06-01
Abstract: [Problem] Es werden ein Zeitplancontroller, ein Beleuchtungssystem, ein Beleuchtungssteuerverfahren zum Vereinfachen von Einstellungen zum Reproduzieren von Beleuchtungszuständen von Beleuchtungseinrichtungen gemäß Zeitpunkten und zum Reduzieren der Menge an erforderlichen Einstelldaten bereitgestellt. [Lösung] Der Zeitplancontroller registriert, gemäß einer Operation durch den Benutzer, ein Diashow-Informationselement, das Zeitperioden anzeigt, für die die Beleuchtungszustände, die durch die jeweiligen registrierten Szeneninformationselemente angezeigt sind, reproduziert werden, und einer Reproduktionsreihenfolge der Beleuchtungszustände; ruft eines der registrierten Szeneninformationselemente oder das Diashow-Informationselement auf; und wenn das eine der Szeneninformationselemente aufgerufen wird, reproduziert einen entsprechenden der durch das aufgerufene Szeneninformationselement angezeigten Beleuchtungszustände bis zu einem spezifizierten Endzeitpunkt, und wenn das Diashow-Informationselement aufgerufen wird, reproduziert die Beleuchtungszustände, durch die jeweiligen, durch das Diashow-Informationselement angezeigten Szeneninformationselemente angezeigt sind, für entsprechende einzelne der durch das Diashow-Informationselement angezeigten Zeitperioden gemäß der durch das Diashow-Informationselement angezeigten Reproduktionsreihenfolge, und Wiederholen des Reproduzierens bis zum spezifizierten Endzeitpunkt.
Patent DE-102016110524-A1 (DE)
Title: Klemmmechanismus und Nähmaschine
Inventor: TAMAKI KYOUICHI
IPC: D05B39/00
Filed: 2016-06-08
Abstract: Ein Klemmmechanismus umfasst eine Mehrzahl von Klemmeinheiten und einen Rahmen. Jede der Mehrzahl von Klemmeinheiten umfasst (i) ein Paar von Klemmgliedern, welche ein Werkstück klemmen, und (ii) einen Halteblock, welcher das Paar von Klemmgliedern hält. Die Halteblöcke sind mit dem Rahmen zusammengepasst. Der Rahmen weist mindestens ein langgestrecktes Passloch auf, welches entlang einer gekrümmten Linie oder entlang einer Mehrzahl von geraden Linien entlang der gekrümmten Linie ausgebildet ist. Die Mehrzahl von Klemmeinheiten sind positionsverstellbar entlang des mindestens einen Passlochs des Rahmens eingepasst.
Patent DE-102016114090-A1 (DE)
Title: Optisches Messsystem mit einem Ausgleich einer Umgebungslicht-Komponente
Inventor: DAVIDOVIC MILOS
IPC: G01J1/42
Filed: 2016-07-29
Abstract: Ein optisches Messsystem umfasst einen Fotodetektor, der in Reihe mit einem Feldeffekt-Transistor (FET), der ein Teil von einer Abtast-Halte-Schaltung ist, gekoppelt ist. Wenn die Abtast-Halte-Schaltung in einer Abtastbetriebsart ist, wird dem FET eine Spannungsvorspannung beaufschlagt und der Fotodetektor wird in Umgebungslicht ausgesetzt, was zu einem ersten Stromfluss durch den Fotodetektor führt. In der Abtast-Halte-Schaltung kann eine von mehreren Komponenten zum Erhalten einer gewünschten Zeitkonstante ausgewählt werden. Wenn die Abtast-Halte-Schaltung anschließend in eine Haltebetriebsart versetzt wird, fließt ein zweiter Strom durch den Fotodetektor aufgrund eines Aussetzens des Fotodetektors in eine Kombination von Umgebungslicht und Licht, das mit einer optischen Messung zusammenhängt. Ein Teil des zweiten Stroms, der dem mit der optischen Messung zusammenhängenden Licht zuordenbar ist, wird zum Ausführen der optischen Messung verwendet.
Patent DE-102016116891-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze
Inventor: SCHUSTER MICHAEL
IPC: F16H21/10
Filed: 2016-10-29
Abstract: Sitzmöbel (1) mit ausschwenkbarer Fußstütze (6), bestehend aus einem Korpus und/oder einem Drehfuß (2), einem Sitzteil (3), einem an dem Sitzteil (3) befestigten oder neigungsverstellbar angelenktem Rückenteil (4), einem Chassis (5) und einer über wenigstens ein Verstellgetriebe (9), insbesondere in Form paarweise angeordneter, miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenk/Endhebel (10, 11, 12, 13, 14, 15), an das Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) angeschlossenen, ausschwenkbaren ein- oder mehrteiligen Fußstütze (6), – wobei die Fußstütze (6) ein an einem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) befestigtes Fußbrett (6b) und vorzugsweise ein an einem Zwischenstück (6c) befestigtes Unterschenkelbrett (6d) umfasst, und – der Fußteilbeschlag (6a) und das Zwischenstück (6c) derart miteinander gekoppelt sind, dass das an dem Fußteilbeschlag (6a) befestigte Fußbrett (6b) aus der Sitzposition, in der das an dem Zwischenstück (6c) befestigte Unterschenkelbrett (6d) eine Frontblende bildet und das Fußbrett (6b) unterhalb des Sitzteils (3) eingeschwenkt ist, in die Liegeposition verschwenkbar ist, in der das Unterschenkelbrett (6d) mit dem Fußbrett (6b) eine an das Sitzteil (3) anschließende Verlängerung des Sitzteiles (3) bildet, – wobei während der Verschwenkung des Sitzmöbels (1) in die Liegeposition das Fußbrett (6b) gegenüber dem Unterschenkelbrett (6d) sowohl verschwenkt als auch ausgefahren wird in eine das dem Sitzteil (3) abgewandte Ende des ausgeschwenkten Unterschenkelbrettes (6d) verlängernde, etwa horizontale Position.