baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011001445-U1 (DE)
Title: Plektrum für Gitarren aller Art aus Carbon/CFK
IPC: G10D3/16
Filed: 2011-01-13
Abstract: Plektrum für Gitarren aller Art, dadurch gekennzeichnet, dass es aus Kohlefaser-Kunststoff-Verbundwerkstoff gefertigt ist.
Patent DE-202011002219-U1 (DE)
Title: Lichtbetriebene Wärmemühle
IPC: F03G6/04
Filed: 2011-02-02
Abstract: Licht betriebene Wärmemühle dadurch gekennzeichnet, dass über einem nach unten und oben hin offenen Hohlkörper, der aus einem teilweise Licht absorbierenden Material besteht, das in thermischen Kontakt mit der geführten Luft im Inneren ist; ein drehbar gelagertes Flügelrad derart angeordnet ist, dass ein im Inneren des Hohlkörpers durch Lichtabsorption erzeugter warmer und daher aufsteigender Luftstrom auf das Flügelrad geleitet wird und dieses in Rotation versetzt.
Patent DE-202011106289-U1 (DE)
Title: Putten-Übungsgerät - Golfsport
IPC: A63B69/36
Filed: 2011-10-04
Abstract: Geschützt werden soll, die Vorrichtung bestsehend aus 2 Teilen die mit einer Schnur verbunden sind. Die Vorrichtung hält die Schnur gespannt. Größe und Material spielt dabei keine Rolle.
Patent DE-202011106605-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lageveränderbaren Tierfütterungsdarreichung
IPC: A01K5/00
Filed: 2011-09-26
Abstract: Vorrichtung zur lageveränderbaren Tierfütterungsdarreichung mit einer Platte (1) zur Kopplung an eine Wand (9), z. B. eine Zimmerwand, und einem Gestell (7), welches Gestell (7) zumindest einen Behälter, z. B. zur Aufnahme von Tierfutter, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (1) mittels nichtmechanischer Mittel, vorzugsweise in einer vorbestimmten Lage, mit der Wand (9) verbindbar und/oder das Gestell (7) mittels nichtmechanischer Mittel, vorzugsweise in einer vorbestimmten Lage, mit der Platte (1) verbindbar sind.
Patent DE-202011106792-U1 (DE)
Title: Betonstützung einer vorhandenen Stahlkonstruktion
IPC: E04G23/02
Filed: 2011-10-17
Abstract: In Beton eingebettete Stahl- bzw. Eisenkonstruktionen zur Erhaltung bzw. Wiederherstellung der vorgesehenen Tragfähigkeit.
Patent DE-202011107755-U1 (DE)
Title: Spa-Wellness-Beauty-Gutscheinkalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2011-11-02
Abstract: Spa-Wellness-Beauty-Gutscheinkalender, Wellnesskalender und Kalender allgemein, die neben dem Text und Kalendarium, mit und ohne Kopflasche, auch Gutscheine enthält, mit und ohne Perforierung zum Abreißen und entweder 365 Seiten beinhaltet, 52 Wochen, 26 Wochenblätter, 12 bzw. 13 Kalenderblätter mit und ohne Kopflasche nebst dem Deckblatt und dem Rückkarton.
Patent DE-202012000818-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für ein Gepäckstück
IPC: A45C13/00
Filed: 2012-01-27
Abstract: Schutzeinrichtung für ein Gepäckstück, mit einer Schutzhülle (10), welche einen Dachabschnitt (16) und vier sich von diesem Dachabschnitt (16) erstreckende Seitenwandabschnitte (11–14) aufweist, wobei sich von den dem Dachabschnitt (16) abgewandten Enden von zwei sich gegenüberliegenden Seitenwandabschnitten (12, 14) je ein Bodenabschnitt (18, 19) erstreckt, wobei ein Bodenabschnitt (18) ein Halteelement und der andere Bodenabschnitt (19) ein Gegenhalteelement aufweist.
Patent DE-202012001977-U1 (DE)
Title: Schaufelloser Ventilator
IPC: F04D17/00
Filed: 2012-02-21
Abstract: Schaufelloser Ventilator, umfassend einen Antrieb (20), der mit einer Spindel (21) verbunden ist und diese drehantreiben kann, ein Rohr (22), durch das die Spindel (21) geführt ist, wobei zwischen der Innenwand des Rohrs (22) und der Außenseite der Spindel (21) ein erster Raum (23) gebildet ist, wobei das Rohr (22) mindestens ein Loch (221) aufweist, das mit dem ersten Raum (23) verbunden ist, und mindestens eine Druckerhöhungszone (23), die sich an der Außenseite der Spindel (21) oder an der Innenwand des Rohrs (22) befindet und mit den Löchern (221) verbunden ist.
Patent DE-202012005687-U1 (DE)
Title: Wankbewegungsdämpfer für ein Kraftfahrzeug, schwimmend gelagert und ohne Federelemente
IPC: B60G21/055
Filed: 2012-05-24
Abstract: Eine Vorrichtung die zwei Räder einer Achse des Kraftfahrzeugs verbindet und die Abhängigkeit der senkrechrechten Bewegung beider Räder schafft, in Form eines quer zur Fahrtrichtung und schwimmend, – dass heisst mit drei Bewegungsgraden beweglich gelagerten, torsionsteifen Drehrohrs (1) mit Hebelarmen (2) an den Enden des Rohrs, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Drehrohr um die Länge der Arme vor oder hinter der betreffenden Starrachse (3) oder Querlenker, montiert ist; und dass die Drehstange mit den Armen an den Querlenker der Radaufhängung oder an den Seiten der Starrachse (4) gelenkig aber direkt und ohne Koppelstangen, befestigt ist, so dass die Entfernung des Rohres von der Befestigung an der Starrachse oder der Querlenker immer konstant ist; und dass die Drehstange schwimmend an der Karosserie oder dem Rahmen des Fahrzeugs (5) befestigt ist, so dass sie sich nicht nur in eigener Achse dreht sondern zu Seiten des Fahrzeugs nickt und sich um...
Patent DE-202012009806-U1 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine
IPC: F01K25/02
Filed: 2012-10-15
Abstract: Wärmekraftmaschine oder Druckluftmotor, mit einem Zylinder (5), einem darin angeordneten Kolben (1) mit Ein- und Auslassöffnungen (18, 19) und mindestens einem Ein- und Auslassventil (3), wobei das Ventil (3) im Kolben (1) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz mindestens einen Permanentmagneten (9, 10) aufweist.
Patent DE-202012010171-U1 (DE)
Title: Tierüberwachungssystem
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-10-24
Abstract: Tierüberwachungsvorrichtung zur Erfassung und Übermittlung eines Körperwertes eines Nutztieres, umfassend: – eine in einem ersten Gehäuse angeordnete Erfassungseinheit zur Positionierung am oder im Körper eines Nutztieres mit einem Sensor zur Erfassung eines ersten Körperwertes des Nutztieres und einem Nahbereichssender zur drahtlosen Übermittlung des ersten Körperwertes, – eine in einem zweiten, von dem ersten beabstandeten Gehäuse angeordnete Übermittlungseinheit zur Positionierung am oder im Körper des Nutztieres mit einem Nahbereichsempfänger zum drahtlosen Empfang des ersten Körperwertes und einem Weitbereichssender zur drahtlosen Übermittlung des ersten Körperwertes an eine von dem Tier mindestens 5 Meter beabstandete Empfangsstation.
Patent DE-202012012273-U1 (DE)
Title: System zur Errichtung einer Wind- und/oder Sichtschutzwand
IPC: E04B2/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: System zur Errichtung einer Wind- und/oder Sichtschutzwand (1), gekennzeichnet durch a) wenigstens zwei Profile (2) mit jeweils wenigstens einer in Längsrichtung verlaufenden Nut (7), zur Festlegung in vertikaler Ausrichtung an einem Pfosten oder einem sonstigen, stabilisierenden Element, derart, dass die Nuten (7) zweier an benachbarten Pfosten festgelegter Profile (2) einander zugewandt sind, sowie b) mehrere Füllungselemente (3), welche zwischen jeweils zwei Profilen (2) mit einander zugewandten Nuten (7) übereinander eingesetzt werden, derart dass sie von den beiden Nuten (7) innerhalb einer gemeinsamen Ebene gehalten werden.
Patent DE-202012013036-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung zum Anschluss an eine Lasersinter- oder Laserschmelzanlage
IPC: B01D46/42
Filed: 2012-03-09
Abstract: Filtereinrichtung (1) zum Anschluss an eine Lasersinter (SLS)- oder Laserschmelzanlage (SLM) mit – einer Gebläseeinheit (2) und einer mit dieser mittels wenigstens einer Rohrleitung (3) verbundenen Filtereinheit (4), wobei – ein Eingangsanschluss (5) der Filtereinheit (4) an einem Gasauslass der Lasersinter- oder Laserschmelzanlage angeschlossen ist und – das abgesaugte Gas entweder im Kreislauf mit der Lasersinter- bzw. Laserschmelzanlage geführt oder abgeblasen wird, dadurch gekennzeichnet, dass – die Filtereinheit (4) in einem räumlich und betreffend die Rohrleitung (3) vollständig von der Gebläseeinheit (2) und der Laserschmelz- bzw. Lasersinteranlage trennbaren Gehäuse (6) eines Filtermoduls (7) angeordnet ist, – alle vom Gehäuseinnenbereich (8) des Filtermoduls (7) nach außen führenden Gasanschlüsse (5, 9) mit Sperrventilen (10) versehen sind, sowie – an dem Filtermodul (7) ein Zulauf (11) und ein Ablauf (12) für ein Benetzungsmedium vorgesehen sind, um den mit abgesaugten Rückständen zumindest teilweise beladenen Filter (13) vor dem Öffnen des Filtermoduls (7) zu fluten oder zumindest zu benetzen.
Patent DE-202012013582-U1 (DE)
Title: Bindemittelzusammensetzung, Adhäsivzusammensetzung und geschichtete Verbundstruktur
IPC: C09D197/00
Filed: 2012-04-05
Abstract: Bindemittelzusammensetzung, erhältlich durch ein Verfahren, enthaltend die folgenden Schritte  (i) Bilden einer wäßrigen Zusammensetzung, enthaltend Reaktionskomponenten, umfassend Lignin, eine polymerisierbare Substanz und ein Vernetzungsmittel in der Gegenwart eines Katalysators, worin das Vernetzungsmittel ein Aldehyd ist und die polymerisierbare Substanz ausgesucht ist aus der Gruppe bestehend aus Phenol, Cresol, Resorcinol und Kombinationen davon,  (ii) Kochen der gebildeten Zusammensetzung, bis die Zusammensetzung eine Viskosität hat, die 45 bis 95 % eines bestimmten Viskositätswertes der endgültigen Bindemittelzusammensetzung entspricht,  (iii) Zugabe von Tannin als Reaktionskomponente zu der Zusammensetzung, und  (iv) Kochen der Zusammensetzung bei einer Temperatur von 60 bis 95°C zur Polymerisation der Reaktionskomponenten, bis eine Bindemittelzusammensetzung mit einem bestimmten Viskositätswert gebildet ist.
Patent DE-202012103315-U1 (DE)
Title: Gasentladungslampe, insbesondere für Kfz-Scheinwerfer
IPC: F21W107/10
Filed: 2012-08-31
Abstract: Gasentladungslampe, insbesondere für Kfz-Scheinwerfer, die einen Brenner (1) mit einem elektronischen Vorschaltgerät, das in einem Kunststoffgehäuse (9) ausgebildet ist, und ein Metallgehäuse (3) umfasst, in das das Kunststoffgehäuse (9) eingesetzt und auf dem der Brenner (1) befestigt ist, wobei der Brenner (1) über eine Durchführung (4) am Metallgehäuse (3) und am Kunststoffgehäuse (9) elektrisch mit Komponenten des elektronischen Vorschaltgeräts verbunden ist, und wobei das Metallgehäuse (3) im Bereich der Durchführung (4) über mindestens eine Schraubverbindung (6, 13) mechanisch mit dem Kunststoffgehäuse (9) verbunden ist.
Patent DE-202012103871-U1 (DE)
Title: Tastatur mit Stützplattengleitanordnung
IPC: G06F3/023
Filed: 2012-10-10
Abstract: Tastatur mit Stützplattengleitanordnung, umfassend:  – einen Tastaturhauptkörper (10);  – einen Gleitklotz (20), der gleitbar mit dem Tastaturhauptkörper (10) verbunden ist; und  – eine Stützplatte (30), die schwenkbar mit dem Gleitklotz (20) verbunden ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass der Tastaturhauptkörper (10) ein Ober- und ein Untergehäuse (110, 120) aufweist, wobei vom Obergehäuse (110) eine erste Gleitschiene (111) und vom Untergehäuse (120) eine zweite Gleitschiene (112) herausragt, und  dass der Gleitklotz (20) ein entlang der Richtung der Langachse verlaufendes erstes Klotzteil (21) und ein von einer Seite der Langachse des ersten Klotzteils (21) gebogenes und nach unten verlaufendes zweites Klotzteil (22) aufweist, wobei am ersten Klotzteil (21) eine erste Gleitnut (210) und am zweiten Klotzteil (22) eine zweite Gleitnut (220) angeordnet ist, wobei die erste Gleitschiene (111) entsprechend in der ersten Gleitnut (210) und die zweite Gleitschiene (112) entsprechend in der zweiten Gleitnut (220) gleitbar angeordnet...
Patent DE-202013007939-U1 (DE)
Title: Buch als Hardcover mit Verschlussklappe am Vorsatz
IPC: B42D3/00
Filed: 2013-09-07
Abstract: Hardcover mit klappbarem Vorsatz, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorsatzblatt welches aus Zellstoff, zellstoffähnlichen Materialien oder zumindest vollflächig verklebbaren Materialien besteht an der Buchdecke befestigt wird. Das Vorsatzblatt ist größer als das Buch selbst, und wird mittels Falzungen in das bestehende Buchformat eingegliedert. Der gefalzte Teil des Vorsatzblattes ist in der Fläche nicht größer als das Vorsatzblatt selbst. Dieses ist sowohl am Anfang als auch am Ende des Buches möglich. Die Klapprichtung erfolgt jeweils Richtung Buchblock.
Patent DE-202013008836-U1 (DE)
Title: Dachrinnenendstück
IPC: B21D53/00
Filed: 2013-10-04
Abstract: Dachrinnenendstück (1, 1') aus Blech, das mit einem axialen Ende einer Dachrinne aus Blech verbindbar ist, wobei das Dachrinnenendstück (1, 1') ein an einer axialen Endkante der Dachrinne befestigbares Randelement (2, 2') aufweist, mit dem eine sich aus einer Dachrinnenform ergebende Dachrinnenquerschnittsfläche überdeckbar ist, und wobei das Dachrinnenendstück (1, 1') ein Befestigungsmittel für wenigstens eine provisorische Befestigung des Dachrinnenendstückes (1, 1') an der Dachrinne aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Randelement (2, 2') eine Bördelkante (3) aufweist, und dass das Befestigungsmittel ein an der Bördelkante (3) umbördelter Blechstreifen (4) ist, wobei der Blechstreifen (4) in eine der Dachrinnenform ähnliche Blechstreifenform gebogen ist, so dass der Blechstreifen (4) in das axiale Ende der Dachrinne derart einschiebbar oder auf das axiale Ende der Dachrinne derart aufsteckbar ist, dass der Blechstreifen (4) dann im Wesentlichen formschlüssig an der Dachrinne anliegt, und wobei eine Seite des Blechstreifens (4) als Lasche (5) ausgebildet ist, die formschlüssig um eine Seitenkante der Dachrinne herum biegbar ist.
Patent DE-202013011739-U1 (DE)
Title: Doppelkupplungsanordnung für ein Doppelkupplungsgetriebe
IPC: F16D25/10
Filed: 2013-08-29
Abstract: Doppelkupplungsanordnung (20) für ein Doppelkupplungsgetriebe (14), mit einer Eingangswelle (16), einer ersten Reibkupplung (24), einer zweiten Reibkupplung (26), einer ersten Ausgangswelle (32), einer zweiten Ausgangswelle (42), einer ersten Kolben/Zylinderanordnung (60) und einer zweiten Kolben/Zylinderanordnung (62); wobei Eingangsglieder (28, 38) der Reibkupplungen (24, 26) mit der Eingangswelle (16) verbunden sind; wobei Ausgangsglieder (30, 40) der Reibkupplungen (24, 26) jeweils mit einer der beiden Ausgangswellen (32, 42) verbunden sind; wobei die Reibkupplungen (24, 26) jeweils mittels einer der Kolben/Zylinderanordnungen (60, 62) betätigbar sind; und wobei jede Kolben/Zylinderanordnung (60, 62) einen Kolben (64, 76) aufweist, der axial verschieblich in Bezug auf einen dazugehörigen Zylinder (66, 78) gelagert ist; dadurch gekennzeichnet, dass sich jeder Zylinder (66, 78) auf der vom Kolben (64, 76) abgewandten Seite in einem radial außen liegenden Bereich auf eine Stütze (68, 80) abstützt; und dass jeder Zylinder (66, 78) auf der vom Kolben (64, 76) abgewandten Seite in einem radial innen liegenden Bereich von der Stütze (68, 80) beabstandet ist.
Patent DE-202013105415-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Sattelstützenantriebsmechanismus
IPC: B62J1/08
Filed: 2013-11-28
Abstract: Antriebsvorrichtung zum Antreiben einer Sattelstütze eines Fahrrades, die mittels Fluiddruck zum Ausfahren und Einfahren ausfahrbar und einfahrbar ist, wobei die Antriebsvorrichtung umfasst: einen elektrischen Aktor zum Bewirken des Ausfahrens und Einfahrens der Sattelstütze; und ein Verbindungselement, das flexibel ist und zum Verbinden des elektrischen Aktors mit der Sattelstütze ausgebildet ist.
Patent DE-202014000333-U1 (DE)
Title: Abwasserschacht
IPC: E02D29/12
Filed: 2014-01-20
Abstract: Abwasserschacht mit – einem ersten, offenen Fließgerinne (7) zur Durchleitung von Schmutzwasser und mit – wenigstens einer Zulauföffnung (SWZ) für die Einleitung von Schmutzwasser in das offene Fließgerinne sowie einem zweiten Gerinne (6) zur Durchleitung von Regen- bzw. Oberflächenwasser, wobei – das zweite Gerinne als wenigstens teilweise offenes Fließgerinne (6) ausgebildet ist, – der Abwasserschacht (8) mit wenigstens einer Zulauföffnung (RWZ) für die Einleitung von Regen- bzw. Oberflächenwasser ausgebildet ist und – das erste und das zweite Fließgerinne (6 bzw. 7) zueinander etwa parallel verlaufen, jedoch nicht in ein und derselben vertikalen Ebene liegen.
Patent DE-202014001791-U1 (DE)
Title: Kettenumwerfer für ein Fahrrad
IPC: B62M9/131
Filed: 2014-02-27
Abstract: Kettenführungselement (1) eines vorderen Kettenumwerfers für ein Fahrrad, das gegenüber einem feststehenden Element beweglich ist und mit dem feststehenden Element durch einen ersten und einen zweiten Arm gekoppelt ist; wobei für die Aufnahme von einem Drehbolzen zwischen dem Kettenführungselement (1) und dem ersten Arm eine erste Bolzenlochung (8) sowie für die Aufnahme von einem Drehbolzen zwischen dem Kettenführungselement (1) und dem zweiten Arm eine zweite Bolzenlochung (9) angeordnet sind, und wobei im Kettenführungselement (1) zwischen einer inneren Führungsplatte (2) und einer äußeren Führungsplatte (3) ein Zwischenraum (4) für die Passage einer Rollenkette vorhanden ist und jeweils zwischen der inneren Führungsplatte (2) und der äußeren Führungsplatte (3) ein oberer Distanzsteg (5), ein hinterer Distanzsteg (6) sowie eine vordere Plattenverbindung (7) angeordnet sind, wobei die vordere Plattenverbindung (7) eine Verbindungslasche (13) und ein Distanzstück (14) aufweist und die Verbindungslasche (13) mit der inneren Führungsplatte (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Führungsplatte (3), das Distanzstück (14) und die Verbindungslasche (13) bei Betrachtung in Richtung vom oberen Distanzsteg (5) zum hinteren Distanzsteg (6) eine Z-förmige Anordnung bilden.
Patent DE-202014003701-U1 (DE)
Title: Pkw-transportbus
IPC: B60P3/08
Filed: 2014-05-02
Abstract: Ein Spezialtransportsystem (PKW-Transportbus)[PTB©] dadurch gekennzeichnet, dass Autofahrer (11) in einem Bus (1) mit ihrem eigenen PKW'S (18) durch einen an den Bus (1) angekoppelten Autoanhänger (2) die verschiedensten Reiseziele in Teilbereichen ohne mit ihrem PKW selbst fahren zu müssen erreichen können.
Patent DE-202014009723-U1 (DE)
Title: Einwegpfandflaschenkomprimierer
IPC: G07F7/06
Filed: 2014-12-09
Abstract: Einwegpfandflaschenkomprimierer Einwegpfandflaschenkomprimierer dadurch gekennzeichnet, dass ein, mindestens an einer Seite offener Behälter eine aus Kunststoff bestehende Einwegpfandflasche in manuell komprimierter Form aufnimmt, wobei der Behälter ein verringertes Volumen gegenüber der unversehrten Einwegpfandflasche aufweist. Dieser Behälter die Erkennungsmerkmale eines Pfandproduktes besitzt und gefüllt mit der komprimierten Einwegpfandflasche vom Pfandrücknahmeautomaten positiv als Pfandobjekt identifiziert wird.
Patent DE-202014010855-U1 (DE)
Title: Digitales Codieren von Gummiartikeln
IPC: B60C13/00
Filed: 2014-02-10
Abstract: Gummiartikelmarkierungsvorrichtung (150, 250) aufweisend: eine Strahlungsquelle (152) zum Liefern von elektromagnetischer Strahlung; eine Steuerung (154) zum Steuern der Strahlungsquelle (152), um so einen Gummiartikel (100), welcher ein vulkanisiertes Polymermaterial (104) aufweist, mit einem digitalen Codemuster (102) auszustatten durch: Erzeugen eines digitalen Codemusters (102) in dem vulkanisierten Polymermaterial (104) des Gummiartikels (100), wobei das digitale Codemuster (102) einen ersten Oberflächenteil (106) und einen zweiten Oberflächenteil (108) aufweist, welche verschiedene optische Reflektivität haben.
Patent DE-202014102895-U1 (DE)
Title: Traktionsbatterie
IPC: H01M50/289
Filed: 2014-06-25
Abstract: Traktionsbatterie mit mehreren miteinander verschalteten Batteriezellen (2), die jeweils in einem Zellengehäuse einander abwechselnd angeordnete positive und negative Elektrodenplatten aufweisen, und mit einem Batterietrog (3) zur Aufnahme der Batteriezellen (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Batterietrog (3) zweiseitig offen ausgebildet ist.
Patent DE-202014103282-U1 (DE)
Title: Seitengitter mit Gleichlauf
IPC: A61G7/05
Filed: 2014-07-16
Abstract: Seitengitter (10) zur Montage an einem Kranken- und/oder Pflegebett (1), mit einem verfahrbaren Seitengitterelement (20), das an in Bettlängsrichtung gegenüber liegenden Enden Lagerbereiche (22, 22‘) umfasst, die relativ zu Halteelementen (30, 30‘) verfahrbar gelagert sind, wobei das Seitengitter (10) eingerichtet ist, bei einer Relativbewegung eines Lagerbereichs (22) zu dem zugehörigen Halteelement (30) einen Zug in einem Zugelement (50) zu bewirken, wobei der Zug eine Relativbewegung des Lagerbereichs (22‘) des anderen Endes des Seitengitterelements (20) relativ zu dem zugehörigen Halteelement (30‘) bewirkt oder unterstützt.
Patent DE-202015003341-U1 (DE)
Title: Weltraumantrieb mit 100 000 Pressluftstößen in der Sekunde.
IPC: F02K9/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Hiermit erhebe ich Patentanspruch darauf dass man mit 100000 oder Mehr Minipressluftstößen in der Sekunde einen Weltraumantrieb herstellen kann. Hiermit erhebe ich Patentanspruch darauf dass man die im Pressluftraketentriebwerk verwendete Luft in einem Kreissystem immer wieder verwenden kann und jedes mal neu ins Pressluftraketentriebwerk einfließen lassen kann.
Patent DE-202015006867-U1 (DE)
Title: Füllkörper für Kippanhänger zur Verringerung/Vermeidung von Restmengen im Kippaufbau beim Transport von Schüttgütern in der Land-Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft
IPC: B62D63/08
Filed: 2015-09-28
Abstract: Schaumstoffformteil zur Minimierung von Ablagerungen in den Ecken beim rückwärtigen Abkippen von Anhängern dadurch gekennzeichnet, dass der Keil (1) durch 3 Neodym Magnete an der rot folierten Unterseite gegen verrutschen gesichert ist und dass die Seiten durch zusätzliche Schaumstoffformteile (2 und 3) abgedichtet sind und sich dem Bordwandprofil anpassen.
Patent DE-202015008410-U1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für Baggerlöffel
IPC: E02F3/96
Filed: 2015-12-05
Abstract: Kupplungseinrichtung (2) zur schwingfähigen Ankopplung eines Baggerlöffels (1) am Ausleger eines Baggers, mit am Baggerlöffel (1) feststehend angeordneten Halteplatten (15, 16), zwischen welchen Kupplungselemente (17, 18) vorgesehen sind, welche über Dämpfungselemente (20, 21) schwingfähig mit den Halteplatten (15, 16) in Verbindung stehen und über welche die Kupplungseinrichtung (2) am Ausleger ankoppelbar ist und mit einer Verriegelungseinrichtung (37, 70, 71, 73, 74), welche Verriegelungselemente (37) aufweist, welche aus einer neutralen Position in eine die Kupplungselemente (17, 18) starr mit den Halteplatten (15, 16) verbindenden Verriegelungsposition verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Verriegelungselement (37) in Längsrichtung (23) der Kupplungseinrichtung (2) verstellbar im Kupplungselement (17, 18) gelagert ist, dass jedes Verriegelungselement (37) ein Blockierelement (72) aufweist, welches in der neutralen Position des Verriegelungselementes (37) in einen Durchbruch (35, 36) der benachbarten Halteplatte (15, 16) hineinragt und in dieser neutralen Position allseitig zu den Begrenzungsflächen (40, 41, 42, 43, 44 50, 51, 52, 53, 54, 55) des Durchbruches (35, 36) einen Abstand aufweist, welcher wenigstens dem Wert der Schwingungsamplitude des Baggerlöffels (1) im Verdichterbetrieb entspricht, dass jedes Verriegelungselement (37) nach der Verstellung aus der neutralen Position in die Verriegelungsposition mit seinem Blockierelement (72) mit einer formangepassten, randseitigen Aussparung (38, 50) des Durchbruches (35, 36) feststehend in Eingriff steht.