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Patent DE-102017101674-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Instrument für die Hochfrequenzablation von Körpergewebe
Inventor: SCHÄRFF EIKE
IPC: A61B18/14
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrochirurgisches Instrument (10) für die Hochfrequenzablation von Körpergewebe (12) mit einem langgestreckten Schaft (14) und zwei in Längsrichtung des Schaftes (14) hintereinander am Schaft (14) angeordneten, jeweils einen Oberflächenbereich des Schaftes (14) ausbildenden Elektroden (16, 17), wobei die Elektroden (16, 17) mittels eines Isolators (18) elektrisch voneinander getrennt sind, und wobei das Instrument (10) eine Spüleinrichtung mit einem sich in den Schaft (14) hinein erstreckenden Spülkanal (20) zur Leitung eines für die Kühlung des Instruments (10) und des Körpergewebes (12) im Bereich der Elektroden (16, 17) geeigneten Spülvolumenstroms (Qs) aufweist, und wobei der Schaft (14) zur Abgabe eines Konditioniervolumenstroms (Q) an das mit den Elektroden (16, 17) zu behandelnde Körpergewebe (12) einen im Bereich der Elektroden (16, 17) in die Umgebung des Schaftes (14) mündenden Konditionierkanal (22) aufweist, das sich dadurch auszeichnet, dass der Konditionierkanal (22) an einer Abzweigstelle (24) fluidisch mit dem Spülkanal (20) verbunden ist, sodass ein in den Spülkanal eingeleiteter Gesamtvolumenstrom (Q) eines Systemfluids in einen an das Körpergewebe (12) abzugebenden Konditioniervolumenstrom (Q), und einen Spülvolumenstrom (Qs) aufteilbar ist, der überschüssige Wärmeenergie aus dem Bereich der Elektroden (16, 17) abtransportiert. Sowie ein solches elektrochirurgisches Instrument (10), das sich dadurch auszeichnet, dass das Instrument (10) eine Steuereinrichtung (34) aufweist, mittels der die an das Körpergewebe (12) abzugebende Menge des Konditioniervolumenstroms (Q) steuerbar ist.
Patent DE-102017103081-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Energieeinsparung
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: G06Q50/06
Filed: 2017-02-15
Abstract: Offenbart ist eine mobile Vorrichtung, wie beispielsweise ein Smartphone, über das Informationen von elektronischen Geräten, insbesondere eines Haushalts, über eine Benutzerschnittstelle und/oder über einen Sensor erfassbar sind. Über eine interne und/oder externe Steuereinheit kann dann auf Basis der erfassten Informationen ein Energieverbrauch des erfassten Geräts oder der erfassten Geräte ermittelt und/oder berechnet werden. Hierbei kann die Vorrichtung zusätzlich eine Datenbank aufweisen und/oder mit einer Datenbank verbunden sein, um insbesondere zusätzliche Informationen bezüglich des erfassten Geräts oder der erfassten Geräte für die Ermittlung des Energieverbrauchs heranzuziehen. Des Weiteren kann die Vorrichtung eine Ausgabevorrichtung haben, über die beispielsweise der Energieverbrauch und/oder ein Gerät gleichen Typs oder Geräte gleichen Typs mit geringerem Energieverbrauch anzeigbar sind und/oder ein Vergleich zwischen Geräten anzeigbar ist.
Patent DE-102017103229-A1 (DE)
Title: Zusammengesetzte thermische Barrierebeschichtung
Inventor: DURRETT RUSSELL P
IPC: C23C28/00
Filed: 2017-02-16
Abstract: Eine zusammengesetzte thermische Barrierebeschichtung (TBC) kann auf eine Oberfläche von Komponenten in einem Verbrennungsmotor aufgetragen sein. Die zusammengesetzte TBC stellt eine Isolierung bereit mit geringer thermischer Leitfähigkeit und geringer Wärmekapazität, die gegenüber Verbrennungsgasen versiegelt ist. Die zusammengesetzte TBC umfasst drei Schichten, die miteinander verbunden sind, d. h. eine erste Schicht (Verbindungsschicht), eine zweite Schicht (Isolierungsschicht) und eine dritte Schicht (Versiegelungsschicht). Die Isolierungsschicht ist zwischen der Verbindungsschicht und der Versiegelungsschicht angeordnet. Die Verbindungsschicht ist mit der Komponente und mit der Isolierungsschicht verbunden. Die Isolierungsschicht umfasst hohle Mikrokugeln, die zusammengesintert sind, um die Isolierung zu bilden, die eine geringe effektive thermische Leitfähigkeit und eine geringe effektive Wärmekapazität bereitstellt. Die Versiegelungsschicht ist ein dünner Film, der ausgebildet ist, um den hohen Temperaturen standzuhalten, die in einem Motor vorhanden sind. Die Versiegelungsschicht ist für Gase undurchlässig und weist eine glatte Oberfläche auf.
Patent DE-102017104127-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: O'BRIEN DAVID
IPC: H01L33/50
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Bauelement (100) aufweisend eine Halbleiterschichtenfolge (1) mit einem aktiven Bereich, der zumindest über eine Hauptstrahlungsaustrittsfläche (11) in Betrieb Strahlung emittiert, ein Konversionselement (2), das der Hauptstrahlungsaustrittsfläche (11) direkt nachgeordnet ist, wobei das Konversionselement (2) substratfrei ist und eine erste Schicht (22) aufweist, wobei die erste Schicht (22) zumindest ein Konversionsmaterial (222) aufweist, das in einem Matrixmaterial (221) eingebettet ist, wobei das Matrixmaterial (221) zumindest ein kondensiertes anorganisches Sol-Gel Material aufweist, das aus folgender Gruppe ausgewählt ist: Wasserglas, Metallphosphat, Aluminiumphosphat, Monoaluminiumphosphat, Alkoxytetramethoxysilan, Tetraethylorthosilikat, Methyltrimethoxysilan, Methyltriethoxysilan, Titanalkoxid, Kieselsol, Metallalkoxid, Metalloxan, Metallalkoxan, Metalloxid, Metallsilikate, Metallsulphate, Wolframate, wobei das kondensierte Sol-Gel Material einen Anteil zwischen 10 und 70 Vol% in der ersten Schicht aufweist.
Patent DE-102017105847-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Ausrichten mindestens eines Wertscheines
Inventor: WEIGOLD RICHARD
IPC: B65H29/20
Filed: 2017-03-17
Abstract: Eine Anordnung zum Ausrichten mindestens eines Wertscheines (12 bis 18) entlang einer Transportstrecke (10) hat mindestens einen Banknotenleser, der mindestens eine Scannerzeile (210) mit einer Vielzahl von Detektionsbereichen (D1, D2) entlang der Scannerzeile (210) zum Abtasten des Wertscheins (12 bis 18) hat. Jeder Detektionsbereich (D1, D2) tastet einen Abtastbereich (A1, A2) in der Transportebene der Transportstrecke (10) ab, wobei die Abtastbereiche (A1, A2) entlang einer Linie orthogonal zu einer Mittelachse (20) der Transportstrecke (10) angeordnet sind. Ein erstes Transportelement (212, 214, 216) und mindestens ein zweites Transportelement (218, 220, 222) dienen zum Transport des Wertscheins (12 bis 18) entlang der Transportstrecke (10) in mindestens einer Transportrichtung T1. Die Transportelemente (212 bis 222) kontaktieren den Wertschein (12 bis 18) jeweils in einem Kontaktbereich (K1 bis K4). Mindestens eine Ausrichtvorrichtung (500) dient zum Ausrichten des Wertscheins (12 bis 18). Die Ausrichtvorrichtung (500) ist zwischen dem ersten Transportelement (212, 214, 216) und dem zweiten Transportelement (218, 220, 222) angeordnet und bildet einen Abschnitt der Transportstrecke (10). Der Banknotenleser erfasst die Hinterkante des Wertscheins (12 bis 18) in einem ersten Abtastbereich (A1) und in einem zweiten Abtastbereich (A2).
Patent DE-102017107025-A1 (DE)
Title: Häckselaggregat eines Feldhäckslers und Gegenschneide für ein Häckselaggregat
Inventor: WEHNER GREGOR
IPC: A01F29/06
Filed: 2017-03-31
Abstract: Häckselaggregat (10) eines Feldhäckslers, mit einer Häckselmesser (15) tragenden Häckseltrommel (11), mit einem eine Gegenschneide (16) für die Häckselmesser (15) tragenden Gegenschneidehalter (17), wobei eine vom Gegenschneidehalter (17) abgewandte Oberseite (20) der Gegenschneide (16) eine Schneidkante (21) der Gegenschneide (16) bereitstellt, wobei die Oberseite (20) der Gegenschneide (16) derart konturiert ist, dass die Oberseite (20) der Gegenschneide (16) zumindest an einem der Häckseltrommel (11) zugewandten Oberseitenabschnitt (26) in Axialrichtung der Häckseltrommel (11) gesehen im Kontaktbereich mit den Häckselmessern durchgehend in Richtung auf die Häckseltrommel (11) geneigt ist.
Patent DE-102017107752-A1 (DE)
Title: Einstellbare befestigungselement-halteranordnung
Inventor: SCHLAUPITZ CHRISTOPHER A
IPC: F16B45/00
Filed: 2017-04-10
Abstract: Eine Befestigungselement-Haltervorrichtung ist vorgesehen. Die Befestigungselement-Haltervorrichtung beinhaltet ein Befestigungselement; und ein Halteelement, das beweglich mit dem Befestigungselement verbunden ist. Die Befestigungselement-Haltervorrichtung kann an einem Fahrzeug anbringbar sein.
Patent DE-102017112245-A1 (DE)
Title: Messaufnehmer zum Messen des Massendurchflusses eines strömungsfähigen Mediums
Inventor: HUBER CHRISTOF
IPC: G01F15/18
Filed: 2017-06-02
Abstract: Ein Massedurchflussmessaufnehmer (100) umfasst: eine schwingfähige in einer Rohrleitungsebene gebogene Messrohrleitung; einen Schwingungserreger (53) und zum Anregen von Biegeschwingungen in einer Biegeschwingungsnutzmode sowie zwei Schwingungssensoren (51, 52) zum Erfassen von Schwingungen; ein Tragsystem mit einer Trägerplatte (30), einem einlaufseitigen und einen auslaufseitigen Lagerkörper; und ein Messaufnehmergehäuse; wobei das Tragsystem Tragsystemschwingungsmoden aufweist, die elastische Verformungen der Trägerplatte umfassen; wobei die Messrohrleitung (10) mittels des einlaufseitigen Lagerkörpers (20, 21) und mittels des auslaufseitigen Lagerkörpers mit der Trägerplatte (30) fest verbunden und durch die Lagerkörper (21, 22) begrenzt ist, wobei die Trägerplatte eine Anzahl von durch Schnitte in der Trägerplatte freigelegten Federlagern (31, 32, 33, 34) aufweist, über welche die Trägerplatte am Messaufnehmergehäuse (40) mit Schwingungsfreiheitsgraden gelagert ist, deren Eigenfrequenzen geringer sind als eine Nutzmodeeigenfrequenz der Biegeschwingungsnutzmode, wobei die Nutzmodeeigenfrequenz geringer ist als die Eigenfrequenzen der Tragsystemschwingungsmoden, wobei die Lagerkörper (20, 21) so positioniert sind, dass die Nutzmodeeigenfrequenz einen Frequenzabstand zur nächsten Eigenfrequenz einer anderen Schwingungsmode von mindestens 2% einhält.
Patent DE-102017114554-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines innengekühlten Ventils mit einer Kühlstruktur sowie ein mit dem Verfahren hergestelltes Ventil
Inventor: MATTHIAS THORSTEN
IPC: B21K1/22
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines innengekühlten Ventil, umfassend bereitstellen eines im außen zumindest teilweise zylinderförmigen Halbzeuges (2), erzeugen oder Vertiefen eines zumindest teilweise zylinderförmigen Hohlraums in dem Halbzeug (2) durch Warmumformen mit einem Stempel, wodurch ein Ventilformling erzeugt wird, wobei bei dem Umformen, durch eine Ausnehmung an einer Stirnfläche des Stempels, eine Struktur auf einem Boden des Hohlraums geformt wird.
Patent DE-102017115751-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Aktors einer Landmaschine
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: B60W10/02
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung eines Aktors einer Landmaschine. Die Vorrichtung umfasst einen elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch betriebenen Aktor (13), insbesondere eines eine sicherheitsrelevante Bewegung ausführenden Maschinenteils (14) der Landmaschine. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Hauptsteuereinrichtung (2), die zur mittelbaren oder unmittelbaren Steuerung des Aktors (13) und mindestens einer weiteren Funktion und/oder eines weiteren Aktors der Landmaschine ausgebildet ist, und eine Sicherheitssteuereinrichtung (4) zur mittelbaren oder unmittelbaren Steuerung des Aktors (13). Die Sicherheitssteuereinrichtung (4) ist ausgebildet, ein Ausgangssignal von mindestens einem Sensor (5) zu empfangen, in Abhängigkeit von den Ausgangssignalen zu bestimmen, ob eine sicherheitskritische Situation vorliegt, und bei Vorliegen einer sicherheitskritischen Situation eine Ansteuerung des Aktors (13) durch die Hauptsteuereinrichtung (2) zu blockieren und/oder zu übersteuern.
Patent DE-102017118246-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: GÄSSLER JOACHIM
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Bildaufnahmevorrichtung, insbesondere einer Codelesevorrichtung, zur Aufnahme eines in einem Bildaufnahmebereich (10a-f) angeordneten Objekts, mit einer Beleuchtungseinheit (12a-f), welche in zumindest einem ersten Betriebszustand eine diffuse Beleuchtung und in zumindest einem zweiten Betriebszustand eine gerichtete Beleuchtung des Bildaufnahmebereichs (10a-f) bereitstellt, und mit einer Bildaufnahmeeinheit (14a-f) zur Aufnahme eines Abbilds des Bildaufnahmebereichs (10a-f).
 Es wird vorgeschlagen, dass die Beleuchtungseinheit (12a-f) zumindest einen optischen Diffusor (16a-f) aufweist, welcher im ersten Betriebszustand in zumindest einem Teilbereich für zumindest eine Lichtwellenlänge ein erstes Streumaß und im zweiten Betriebszustand in dem Teilbereich für die Lichtwellenlänge ein vom ersten Streumaß verschiedenes zweites Streumaß aufweist.
Patent DE-102017122516-A1 (DE)
Title: Fensterbankbefestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Fensterbank, Fensterbankauflagevorrichtung zur Auflage einer Fensterbank sowie Fensterbankmontagesystem zur Befestigung einer Fensterbank in einer Fensterlaibung
Inventor: FISCHER KLAUS
IPC: E06B1/70
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fensterbankbefestigungsvorrichtung (16) zur Befestigung einer Fensterbank, insbesondere einer Innenfensterbank, in einer Fensterlaibung (12) einer Wand, mit einem Profilleistenelement (26), das in der Fensterlaibung (12) anordenbar und an der Wand und/oder einem in der Fensterlaibung (12) angeordneten Fensterrahmen (22) eines Fensters (24) befestigbar ist, wobei das Profilleistenelement (26) einen Putzabschluss für einen auf die Wand aufzubringenden Putz bildet, wobei das Profilleistenelement (26) einen Aufnahmeschacht (34) zur Aufnahme der Fensterbank und eine Putzabdeckeinrichtung (36) zum Verschließen des Aufnahmeschachtes (34) während der Putzarbeiten aufweist, und wobei die Putzabdeckeinrichtung (36) über eine lösbare Verbindung mit dem Profilleistenelement (26) verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Fensterbankauflagevorrichtung (18) zur Auflage einer Fensterbank, insbesondere einer Innenfensterbank, in einer Fensterlaibung (12) einer Wand sowie ein Fensterbankmontagesystem (10) zur Montage einer Fensterbank, insbesondere eine Innenfensterbank, in einer Fensterlaibung (12) einer Wand.
Patent DE-102017123902-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schätzung von Lagedaten basierend auf Radarinformationen
Inventor: LÖFFLER ANDREAS
IPC: G01S13/60
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Schätzung von Lagedaten eines bewegten Objekts (1) basierend auf Radarinformationen, umfassend folgende Schritte:- Erfassen von Trajektorieninformation (eT) des bewegten Objekts (S10);- Bestimmen von Alternativ-Trajektorieninformationen (AT), die sich von der erfassten Trajektorieninformation (eT) unterscheiden (S11);- Berechnen von Radarinformationen basierend auf den Alternativ-Trajektorieninformationen (AT) (S12);- Beurteilen der basierend auf den Alternativ-Trajektorieninformationen (AT) berechneten Radarinformationen hinsichtlich deren Fokussierung (S13);- Bestimmen der Alternativ-Trajektorieninformation (AT), die zu Radarinformationen mit der höchsten Fokussierung führt (S14);- Modifizieren der erfassten Trajektorieninformation (eT) des bewegten Objekts basierend auf der Alternativ-Trajektorieninformation (AT), deren zugeordnete Radarinformationen die höchste Fokussierung aufweisen (S15).
Patent DE-102017127154-A1 (DE)
Title: Finnenstrukturierung für halbleitervorrichtungen
Inventor: TSAI TZUNG-YI
IPC: H01L21/8238
Filed: 2017-11-17
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung wird offenbart. Das Verfahren umfasst: Bereitstellen einer Vorrichtung, die ein Substrat und eine Hartmaskenschicht über dem Substrat aufweist; Bilden eines Dorns über der Hartmaskenschicht; Abscheiden einer Materialschicht an Seitenwänden des Dorns; Implantieren eines Dotanden in die Materialschicht; Ausführen eines Ätzprozesses auf der Hartmaskenschicht unter Verwendung des Dorns und der Materialschicht als eine Ätzmaske, wodurch eine strukturierte Hartmaskenschicht gebildet wird, wobei der Ätzprozess gleichzeitig eine Dielektrikumschicht erzeugt, die an Seitenwänden der strukturierten Hartmaskenschicht abgeschieden wird, wobei die Dielektrikumschicht den Dotanden enthält; und Bilden einer Finne durch Ätzen des Substrats unter Verwendung der strukturierten Hartmaskenschicht und der Dielektrikumschicht zusammen als eine Ätzmaske.
Patent DE-102017128411-A1 (DE)
Title: Türwächtervorrichtung
Inventor: Müller Wolfgang
IPC: G08B25/10
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türwächtervorrichtung (1) zur Überwachung einer Notausgangstür auf unberechtigtes Begehen. Die Türwächtervorrichtung (1) weist einen Alarmgeber (22) auf, der bei einer unberechtigten Begehung der Tür (11) einen optischen und/oder akustischen Alarm abgibt.
 Um eine einfache Montage und einen robusten Betrieb der Türwächtervorrichtung (1) zu ermöglichen wird vorgeschlagen, dass die Türwächtervorrichtung ein Gehäuse (21) aufweist, welches mit einem Adapter (3) lösbar verbindbar und so ausgebildet ist, dass das Gehäuse (21) zur Befestigung an einer Türklinke (12) der Notausgangstür (11) auf den Adapter (3) aufschiebbar und durch eine Drehung mit dem Adapter (3) reversibel verbindbar und/oder verrastbar ist.
Patent DE-102017128733-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/352
Filed: 2017-12-04
Abstract: Ein zur Betätigung einer konzentrischen Nockenwelleneinrichtung vorgesehener Nockenwellenversteller umfasst ein als Wellgetriebe ausgebildetes Stellgetriebe (40), einen Elektromotor (12), ein zur Verbindung mit einer Außenwelle (3) vorgesehenes Gehäuseelement (5), welches starr mit einem Antriebsrad (6) verbunden ist, und ein zur Verbindung mit einer Innenwelle (4) vorgesehenes, als Hohlrad ausgebildetes Abtriebselement (21), wobei der Elektromotor (12) über ein Motoranbindungselement (9) drehfest mit dem Gehäuseelement (5) verbunden ist.
Patent DE-102017129903-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen und Trocknen von Schuhsohlen
Inventor: BRAUN PETER
IPC: A47L23/26
Filed: 2017-12-14
Abstract: Bei einer Vorrichtung (100) zum Reinigen und Trocknen von Schuhsohlen, mit mindestens einem als Schuhabstreifmatte wirkenden und eine Mehrzahl vertikal angeordneter Abrasivelemente aufweisenden Säuberungspaneel, wird eine gegenüber den bekannten Reinigungs-Vorrichtungen schnellere, effizientere und dabei gründlichere Reinigung dadurch erreicht, dass das Säuberungspaneel von einem nicht komprimierbar hohlen ersten Basiskörper (110) gebildet ist und die Abrasivelemente (120) als auf einer Oberfläche (111) des ersten Basiskörpers (110) angebrachte, im Wesentlichen röhrenförmige Hohlkörper ausgebildet sind, wobei eine Flüssigkeits-Kommunikationsverbindung zwischen einem Flüssigkeitseingang des Hohlraumes des ersten Basiskörpers (110) und einer dem ersten Basiskörper (110) fernen Öffnung (121) eines jeden Abrasivelementes (120) gegeben ist.
Patent DE-102017129926-A1 (DE)
Title: Leuchtdiodenchip und Leuchtdiodenanzeigevorrichtung mit demselben
Inventor: MOON JINSU
IPC: H01L27/15
Filed: 2017-12-14
Abstract: Ein Leuchtdiodenchip (300) und eine Leuchtdiodenanzeigevorrichtung aufweisend dieselbe werden offenbart, bei denen ein Bildschirmdefekt, der durch einen Defekt des Leuchtdiodenchips (300) verursacht wird, minimiert ist. Der Leuchtdiodenchip (300) weist auf: ein Halbleitersubstrat (310); erste und zweite Leuchtdioden (D1, D2), die auf dem Halbleitersubstrat (310) parallel zueinander bereitgestellt sind, wobei sie jeweils erste und zweite Pads (P1, P2) aufweisen; eine erste Elektrode (E1), die gemeinsam mit dem ersten Pad (P1) jeweils der ersten und zweiten Leuchtdiode (D1, D2) verbunden ist; und eine zweite Elektrode (E2), die gemeinsam mit dem zweiten Pad (P2) jeweils der ersten und zweiten Leuchtdiode (D1, D2) verbunden ist, wobei die erste und die zweite Leuchtdiode (D1, D2) elektrisch parallel miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017131030-A1 (DE)
Title: Torsionsdämpfer mit Streifenfeder
Inventor: HENNEBELLE MICHAEL
IPC: F16F15/121
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torsionsdämpfer, umfassend:- ein erstes Element (3) und ein zweites Element (4), die drehbeweglich sind,- einen Nockenfolger (2),- eine biegsame Streifenfeder (1), die zwei Abschnitte (11, 14) aufweist, welche sich in Umfangsrichtung beiderseits einer Schwenkverbindung (8) der Streifenfeder erstrecken und angeordent sind, um mit dem Nockenfolger (2) zusammenzuwirken, um ein Drehmoment zu übertragen und die Drehungleichförmigkeiten zwischen dem ersten Element (3) und dem zweiten Element (4) zu dämpfen,- einen ersten Anschlag (10, 18, 20), an dem ein zweiter Abschnitt (14) der Streifenfeder (1) eingerichtet ist, abgestützt zu sein, wenn der Nockenfolger (2) sich auf einem ersten Abschnitt (11) bewegt, um die biegsame Streifenfeder (1) in Biegung zwischen dem Nockenfolger (2), der Schwenkverbindung (8) und dem ersten Anschlag (10, 18, 20) zu belasten.
Patent DE-102017200106-A1 (DE)
Title: Brennerspitze mit einem Luftkanalsystem und einem Brennstoffkanalsystem für einen Brenner und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HOCKLEY CARL
IPC: F23R3/28
Filed: 2017-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennerspitze (19) für einen Pilotbrenner, der beispielsweise in einer Gasturbine zum Einsatz kommen kann. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum additiven Herstellen einer solchen Brennerspitze (19) beispielsweise durch Selektives Laserschmelzen. Die Brennerspitze (19) weist einen zentralen Luftkanal (20) und einen Ringkanal (22) für Brennstoff auf. Die Luft wird über den Luftkanal (20) erfindungsgemäß in einen Ringraum (26) geleitet, der durch eine Außenwand (28) und eine Innenwand (29) der Brennerspitze (19) gebildet wird. Dieser weist erfindungsgemäß Wärmeleitstrukturen (27) beispielsweise in Form von Säulenstrukturen auf, die Wärme von der Außenwand (28) in den Ringraum (26) leiten, wo diese von der strömenden Luft aufgenommen werden kann. Hierdurch entsteht ein Kühleffekt, der zu einer Verringerung der thermischen Belastung der Brennerspitze (19) führt. Außerdem wird die Luft vorteilhaft über Durchtrittsöffnungen (31) durch die Außenwand (28) geleitet, so dass ein kühlender Luftmantel an der Oberfläche der Brennerspitze (19) entsteht.
Patent DE-102017201598-A1 (DE)
Title: Reaktionskraftentgegenwirkungsvorrichtung für ein metrologisches Werkzeug
Inventor: LIN YUN-WEI
IPC: H01L21/00
Filed: 2017-02-01
Abstract: Eine Reaktionskraftentgegenwirkungsvorrichtung umfasst eine Befestigungsauflage, die an einer Basisauflage gehalten wird, einen Träger, der bewegbar an der Befestigungsauflage befestigt ist und durch ein primäres Auslösebauglied ausgelöst wird, und einen Haltetisch, der mit dem Träger gekoppelt ist und relativ zu demselben bewegbar ist. Eine Reaktionskraftentgegenwirkungseinheit umfasst ein Entgegenwirkungsauslösebauglied, das mit dem primären Auslösebauglied gekoppelt ist, und ein Entgegenwirkungsbewegungsbauglied, das durch das Entgegenwirkungsauslösebauglied dahin gehend ausgelöst wird, sich in einer entgegengesetzten Richtung relativ zu einer beschleunigten Verschiebung des primären Auslösebauglieds zu bewegen, die durch eine aus der Bewegung des Trägers erzeugte Reaktionskraft ausgeführt wird. Eine Steuereinheit ist elektronisch mit dem primären und dem Entgegenwirkungsauslösebauglied verbunden, um die Bewegung des Entgegenwirkungsbewegungsbauglieds zu steuern.
Patent DE-102017209525-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung einer Füllung einer Brennkraftmaschine
Inventor: AITHAL ARAVIND
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-06-07
Abstract: Verfahren zur Berechnung einer Füllung einer Brennkraftmaschine (10), wobei die Füllung mittels wenigstens eines ersten und eines zweiten Berechnungsrasters ermittelt wird, wobei eine Umschaltung zwischen dem wenigstens ersten und dem zweiten Messraster in Abhängigkeit mindestens einer Betriebsgröße und/oder eines Betriebszustands der Brennkraftmaschine (10) durchgeführt wird.