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Patent DE-102013109786-A1 (DE)
Title: Station einer Sackfüllanlage zur Befüllung mit Schüttgut
Inventor: RENKEN HANS
IPC: B65B43/54
Filed: 2013-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Station (170), insbesondere Füllstation (10), einer Sackfüllanlage (100) zur Befüllung mit Schüttgut, aufweisend eine Positioniervorrichtung (20) für die Positionierung eines Bodenabschnitts (212) eines Sackabschnitts (210) einer Folienbahn (200), aufweisend ein erstes Positionierelement (22) und ein zweites Positionierelement (24), wobei die beiden Positionierelemente (22, 24) über Befestigungsschnittstellen (30) an einem Rahmen (40) Station (170), insbesondere der Füllstation (10), befestigt sind, und wobei die beiden Positionierelemente (22, 24) jeweils mindestens einen Positionierabschnitt (22a, 24a) aufweisen, welche sich quer zur Transportrichtung (T) des Sackabschnitts (210) durch die Station (170), insbesondere die Füllstation (10), erstrecken und innerhalb der Station (170), insbesondere unterhalb eines Fülltrichters (50) der Füllstation (10), angeordnet sind.
Patent DE-102013111836-A1 (DE)
Title: Detektoranordnung
Inventor: BREMER CAROLUS
IPC: G08B13/22
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Detektoranordnung umfassend einen Überwachungskörper mit einer Außenfläche, eine auf der Außenfläche des Überwachungskörpers aufgebrachten elektrisch leitfähige Detektorschicht und eine mit der Detektorschicht elektrisch leitfähig verbundene Auswerteschaltungsanordnung, wobei die Auswerteschaltungsanordnung einen Signalgeber umfasst und derart mit der Detektorschicht zusammenwirkt, dass während eines Normalbetriebszustands der Auswerteschaltungsanordnung bei einer seitens der Auswerteschaltungsanordnung aufgeprägten Spannung ein Nennstrom über die Detektorschicht geleitet und seitens der Auswerteschaltungsanordnung ein kennzeichnendes Betriebsparameter überwacht wird und dass bei einer Veränderung des kennzeichnenden Betriebsparameters die Auswerteschaltungsanordnung in einen Signalbetriebszustand gelangt, in dem mittels des Signalgebers ein Signal erzeugt wird.
Patent DE-102013112988-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines DC/DC-Wandlers, über den ein Photovoltaikmodul mit anderen, eine andere Kennlinie aufweisenden Photovoltaikmodulen in Reihe geschaltet ist, sowie entsprechender DC/DC-Wandler und Photovoltaikgenerator
Inventor: HOPF MARKUS
IPC: H02S50/10
Filed: 2013-11-25
Abstract: Über einen DC/DC-Wandler (5) ist ein Photovoltaikmodul (4) mit anderen Photovoltaikmodulen (3) in Reihe geschaltet, die eine andere Kennlinie aufweisen als das eine Photovoltaikmodul (4). Dann, wenn die von dem einen Photovoltaikmodul (4) potentiell verfügbare Leistung mindestens so groß ist wie die jeweils von den anderen Photovoltaikmodulen (3) aktuell abgegebene Leistung, wird der DC/DC-Wandler (5) so betrieben, dass die Kombination des einen Photovoltaikmoduls (4) mit dem DC/DC-Wandler (5) scheinbar dieselbe Kennlinie aufweist wie die anderen Photovoltaikmodule (3).
Patent DE-102013113251-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Eisenbahnleistungsverbesserer und Steuersystem für einen Eisenbahnleistungsverbesserer
Inventor: NARUSHIMA JUN
IPC: H02J3/46
Filed: 2013-11-29
Abstract: Es sollen Zuleitungsabschnitte als Ziel eines Austauschs erweitert werden, um den Effekt des Leistungsaustauschs zwischen Zuleitungen zu verbessern. Eine Steuervorrichtung für einen Eisenbahnleistungsverbesserer ist mit einer ersten Zuleitung (LX1), die mit einer Lastseite eines Transformators in einer ersten Eisenbahnumspannstation (SS1) mit einem Transformator, der Leistung von einem Stromnetz empfängt, verbunden ist, und einer zweiten Zuleitung (LX2), die mit einer Lastseite eines Transformators in einer zweiten Eisenbahnumspannstation (SS2) mit einem Transformator, der Leistung von einem Stromnetz empfängt, verbunden ist, verbunden und bestimmt eine Menge an zwischen der ersten und der zweiten Zuleitung ausgetauschter Leistung. Die Steuervorrichtung bestimmt die Menge an zwischen der ersten und der zweiten Zuleitung ausgetauschter Leistung unter Verwendung der empfangenen Leistung in der ersten Eisenbahnumspannstation und der Leistung an der ersten Zuleitung und der empfangenen Leistung in der zweiten Eisenbahnumspannstation und der Leistung an der zweiten Zuleitung.
Patent DE-102013200027-A1 (DE)
Title: Drift-Trainingsassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REINISCH PHILIPP
IPC: B60W10/04
Filed: 2013-01-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drift-Trainingsassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug zum Erlernen des im hochdynamischen Fahrtraining notwendigen Driftens (z. B. im Kreis), wobei sowohl die Lenktätigkeit als auch die Gaspedalbewegung bzw. deren kombinierte Aktion von zumindest einem Drift-Assistenzsystem übernommen und/oder unterstützt werden.
Patent DE-102013204954-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für Photovoltaikmodule
Inventor: TAUTENHAHN LUTZ
IPC: F16M13/00
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung (1) für ein Photovoltaikmodul. Die Halteeinrichtung (1) weist mindestens eine Halteeinheit (2) zur Anordnung mindestens eines Photovoltaikmoduls und mindestens eine Klammereinheit (3A, 3B) auf, die an der Halteeinheit (2) angeordnet ist. Die Halteeinheit (2) weist mindestens eine erste keilförmige Klemmeinheit auf. Die Klammereinheit (3A, 3B) weist mindestens eine zweite keilförmige Klemmeinheit auf. Die erste keilförmige Klemmeinheit und die zweite keilförmige Klemmeinheit sind derart in Wirkverbindung bringbar, dass die erste keilförmige Klemmeinheit und die zweite keilförmige Klemmeinheit miteinander verkeilt sind.
Patent DE-102013207771-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Kraftstoffpumpe
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M59/44
Filed: 2013-04-29
Abstract: Pumpe 1, insbesondere Kraftstoffpumpe einer Brennkraftmaschine, aufweisend einen Pumpenzylinder 3 und einen in dem Pumpenzylinder 3 unter Bildung eines Pumpenarbeitsraums 13 translatorisch auf und ab bewegbaren Pumpenstößel 5, wobei der Pumpenstößel 5 gegenüber dem Pumpenzylinder 3 auf einer dem Pumpenarbeitsraum 13 gegenüberliegenden Antriebsseite mittels einer Dichtung 16 abgedichtet ist. Erfindungsgemäß wird eine Pumpe 1 bereitgestellt, bei der die Abdichtung eines Pumpenstößels 5 gegenüber einem Pumpenzylinder 3 bei geringem Aufwand gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass ein oberhalb der Dichtung 16, dem Pumpenarbeitsraum 13 zugewandt, ein Leckageraum 20 angeordnet ist, der über eine Leckageleitung 21, 21a mit einer Saugseite 23 einer Niederdruckpumpe 24 verbunden ist.
Patent DE-102013207845-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: F21W107/10
Filed: 2013-04-29
Abstract: Vorgestellt wird ein Lichtmodul eines Kraftfahrzeugscheinwerfers, mit mehreren Lichtquellen, einer Primäroptik und einer Sekundäroptik, wobei die Primäroptik dazu eingerichtet ist, von den Lichtquellen ausgehendes Licht zu sammeln und in eine Zwischenlichtverteilung zu überführen, welche die Form einer geschlossen leuchtenden Fläche aufweist, und wobei die Sekundäroptik eine objektseitige Brennweite aufweist, wobei die Primäroptik und die Sekundäroptik so angeordnet sind, dass die Zwischenlichtverteilung im Abstand dieser Brennweite im Lichtweg vor der Sekundäroptik liegt. Das Lichtmodul zeichnet sich dadurch aus, dass die Lichtaustrittsflächen der Lichtquellen durch zwischen ihnen liegende Abstände voneinander getrennt sind und dass die Primäroptik dazu eingerichtet ist, von den Lichtquellen ausgehendes Licht so zu verteilen, dass die Abstände in der Zwischenlichtverteilung nicht erkennbar sind.
Patent DE-102013208505-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Platten aus nicht artgleichen Materialien und verbundene Struktur
Inventor: LANG STEVEN C
IPC: B23K11/16
Filed: 2013-05-08
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Verbinden einer ersten Platte, welche aus einem ersten Material hergestellt ist, mit einer zweiten Platte, welche aus einem zweiten Material hergestellt ist, vorgesehen. Das Verfahren umfasst, dass ein der zweiten Platte zugeordnetes Loch in der zweiten Platte an einer Schweißstelle erzeugt wird. Ein Einsatz, der aus dem ersten Material zusammengesetzt ist, wird in das der zweiten Platte zugeordnete Loch in der zweiten Platte eingesetzt. Zumindest ein Abschnitt des Einsatzes ist in dem der zweiten Platte zugeordneten Loch einpassbar und derart dimensioniert, dass er mit dem der zweiten Platte zugeordneten Loch übereinstimmt. Die erste Platte und der Einsatz werden an der Schweißstelle miteinander verschweißt, um dadurch die erste und die zweite Platte zu verbinden. In einer Ausführungsform werden die erste und die zweite Platte zwischen der ersten und der zweiten Elektrode einer Schweißzange angeordnet. Es wird eine Kraft angewendet, um den Einsatz und die erste Platte zwischen die erste und die zweiten Elektrode zu klemmen, und es wird ein Schweißstrom zugeführt. Es wird eine verbundene Struktur vorgesehen.
Patent DE-102013211900-A1 (DE)
Title: Kolbenventil und Ventilkolben für ein Kolbenventil
Inventor: MANDIC NENAD
IPC: F16K17/04
Filed: 2013-06-24
Abstract: Kolbenventil (1), mit einem in einer Führung (2) aufgenommen und gegenüber der Führung (2) verlagerbaren Ventilkolben (3), der abhängig von seiner Schaltstellung eine Strömung eines Mediums durch das Kolbenventil steuert bzw. regelt, wobei der Ventilkolben (3) als von dem Medium durchströmbares Hohlbauteil mit einer hülsenartigen Wand (4) und einer Stirnwand (5) ausgebildet ist, wobei in die hülsenartige Wand (4) mindestens eine Ausnehmung (6) eingebracht ist, die in einer ersten Schaltstellung des Ventilkolbens (3) verschlossen und in einer zweiten Schaltstellung des Ventilkolbens (3) geöffnet ist.
Patent DE-102013212283-A1 (DE)
Title: Glührohr für eine regelbare Glühstiftkerze
Inventor: CERON NICOLAT BRUNO
IPC: F23Q7/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Glühstiftkerze (10) zur Anordnung in einem Brennraum einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges mit einem in einem Glührohr (12) aufgenommenen elektrischen Widerstandselement (16), ausgebildet als Einstoffwendel (44) mit einem definierten Widerstands-Temperaturkoeffizienten, wobei das elektrische Widerstandselement (16) mittels einer sich dynamisch ändernden Ansteuerspannung aufgeheizt und/oder auf einer vorgegebenen Temperatur gehalten wird. Ferner wird vorgeschlagen, dass das Material des elektrische Widerstandselement (16) mindestens ein Refraktärmetall umfasst und das Glührohr (12) aus einer Nickel-Chrom Legierung gefertigt ist.
Patent DE-102013213748-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer Parkberechtigung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: G08G1/14
Filed: 2013-07-15
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Überwachung einer Parkberechtigung eines Kraftfahrzeugs wird ermittelt, ob sich das Kraftfahrzeug in einer Parksituation befindet, in der für eine Parkberechtigung ein Parkberechtigungsausweis erforderlich ist, bei Eintreten einer solchen Parksituation wird das Vorhandensein eines Parkberechtigungsausweises überprüft, und bei Nichtvorhandensein des Parkberechtigungsausweises wird ein erstes Informationssignal an einen Fahrer des Kraftfahrzeugs ausgegeben wird. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Überwachung einer Parkberechtigung eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102013216939-A1 (DE)
Title: Switch arrangement for use in power distribution system, has downstream switches connected with upstream switch over common interface, where signals are formed as cancellation signals whose reception completes delay by upstream switch
Inventor: DU FENG
IPC: H02H7/30
Filed: 2013-08-26
Abstract: The arrangement has digital communication links (6, 7) provided between upstream and direct downstream switches (2-4) i.e. power switch, for low voltages. The downstream switches are connected with the upstream switch over a common bus interface (8). Signals are transmitted from a high state into a low state and formed to distinguish assigned time signal lengths. The signals are formed as cancellation signals whose reception completes a delay released by a delay signal by the upstream switch. Signal length of the cancellation signals is larger than signal lengths of remaining signals. The digital communication links are bus connections (6a, 7a).
Patent DE-102013218002-A1 (DE)
Title: Pipettiervorrichtung mit einer Kopplungsformation zur Ankopplung einer gesondert ausgebildeten Pipettierspitze und mit einem durch Magnetfeld formveränderbarem Verriegelungskörper zur Verriegelung und Entriegelung der Pipettierspitze an der Kopplungsformation
Inventor: ROMER HANSPETER
IPC: B01L3/02
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pipettiervorrichtung zur Aspiration und Dispensation von Flüssigkeiten, mit einer Kopplungsformation (12) zur Ankopplung einer gesondert von der Pipettiervorrichtung ausgebildeten Pipettierspitze (18) daran, wobei die Kopplungsformation (12) von einem Pipettierkanal durchsetzt ist, welcher sich durch die Kopplungsformation hindurch längs einer Kanalbahn, insbesondere einer geradlinigen Kanalachse (16), erstreckt, wobei mit der Kopplungsformation ein verformbarer Verriegelungskörper (30) zusammenwirkt, welcher im Ankopplungszustand, in dem eine Pipettierspitze (18) an die Kopplungsformation (12) angekoppelt ist, um den Pipettierkanal (14) herum und radial zwischen Kopplungsformation (12) und Pipettierspitze (18) angeordnet ist, wobei die Pipettiervorrichtung weiter eine Verriegelungskörper-Betätigungsvorrichtung (28) aufweist, welche dazu ausgebildet und aktivierbar ist, eine Verformung des Verriegelungskörpers (30) zu bewirken, wobei der Verriegelungskörper (30) abhängig von unterschiedlichen Aktivierungszuständen der Verriegelungskörper-Betätigungsvorrichtung (28) bezogen auf die Kanalbahn (16) unterschiedliche radiale Erstreckungszustände aufweist, wobei der Verriegelungskörper (30) ein durch Änderung eines den Verriegelungskörper (30) durchsetzenden Magnetfelds formveränderbares Material, insbesondere Polymer, umfasst, vorzugsweise aus einem solchen Material gebildet ist, und dass die Verriegelungskörper-Betätigungsvorrichtung (28) zur Änderung eines den Verriegelungskörper (30) durchsetzenden Magnetfelds ausgebildet ist.
Patent DE-102013219052-A1 (DE)
Title: Kolben mit Kolbenringnut, insbesondere Kompressionsnut
Inventor: ISSLER WOLFGANG
IPC: F16J1/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Kolben mit Kolbenringnut, insbesondere Kompressionsnut an Außenumfang eines Kolbens für Motoren mit interner Verbrennung, wobei die Nut einen zwischen gegenüberliegenden Nutflanken erstreckten Nutgrund aufweist, und wobei der Nutgrund mit großem Krümmungsradius in die untere (kolbenbodenferne) Nutflanke und mit kleinem Krümmungsradius in die obere (kolbenbodennahe) Nutflanke übergeht.
Patent DE-102013219377-A1 (DE)
Title: Antennenanordnung mit antenneneinheit und verbindereinheit
Inventor: VOLKMANN DANIEL
IPC: H01R13/646
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Antennenanordnung mit einer Antenneneinheit und einer Verbindereinheit zum elektrischen Verbinden der Antenneneinheit mit einer zugehörigen Gegenverbindereinheit. Die Antenneneinheit weist einen Leiterstab und ein Sperrtopfelement auf, wobei die Verbindereinheit einen Koaxialsteckverbinder mit einem Innenleiter, einem Außenleiter und einem elektrisch isolierenden Gehäuse aufweist, wobei der Leiterstab mit dem Innenleiter des Koaxialsteckverbinders verbunden ist und das Sperrtopfelement durch eine elektrisch leitfähige Beschichtung des elektrisch isolierenden Gehäuses gebildet ist.
Patent DE-102013224409-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur erfassung einer position eines positionsgebers
Inventor: HACKNER MICHAEL
IPC: G01D5/20
Filed: 2013-11-28
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erfassung einer Position eines Positionsgebers umfasst eine elektrische Magnetfeldquelle, eine Sensoreinrichtung und eine Auswerteeinrichtung. Die elektrische Magnetfeldquelle ist ausgebildet, um ein Magnetfeld zu erzeugen, wenn ein elektrischer Strom durch die elektrische Magnetfeldquelle fließt. Die Sensoreinrichtung ist ausgebildet, um das Magnetfeld zu erfassen und Sensorsignale basierend auf dem erfassten Magnetfeld zu liefern, wobei die Sensoreinrichtung zumindest zwei Sensoren aufweist, von denen jeder ausgebildet ist, um eine Raumrichtungskomponente des Magnetfeldes zu erfassen und ein der Raumrichtungskomponente entsprechendes Signal auszugeben. Die Auswerteeinrichtung ist ausgebildet, um die Sensorsignale zu empfangen und basierend auf den Sensorsignalen die Position des Positionsgebers zu bestimmen, wenn das Magnetfeld in einer Umgebung der elektrischen Magnetfeldquelle von dem Positionsgeber beeinflusst ist.
Patent DE-102013226801-A1 (DE)
Title: Arbeitspunktsteuerung zum wirkungsgradoptimierten Betrieb von Asynchronmaschinen
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: H02P21/06
Filed: 2013-12-20
Abstract: Um ein Verfahren zur feldorientierten Regelung einer Asynchronmaschine eines elektrischen Antriebs derart weiter zu verbessern, dass der Wirkungsgrad insbesondere auch im Teillastbetrieb der Asynchronmaschine erhöht werden kann, wird vorgeschlagen, eine Arbeitspunktsteuerung zur Ermittlung eines Arbeitspunktes für eine wirkungsgradoptimierte Erregung eines Rotorflusses der Asynchronmaschine vorzusehen, wobei der Rotorfluss im Teillastbetrieb der Asynchronmaschine abgesenkt wird.
Patent DE-102014009096-A1 (DE)
Title: Pumpeinheit eines elektronisch gesteuerten Bremssystems
Inventor: RYU DONG-YO
IPC: B60T17/02
Filed: 2014-06-18
Abstract: Es wird eine Pumpeneinheit (100) eines elektronisch gesteuerten Bremssystems, die in einer in einem Modulatorblock gebildeten Bohrung installiert ist, offenbart. Die Pumpeneinheit (100) enthält einen Motor (110) mit einer Drehwelle (112), einen Träger (120), der auf der Drehwelle (112) installiert ist und mit Verbindungswellen (123) versehen ist, die einen vorbestimmten Abstand von dem Mittenbereich des Trägers zu beiden Seiten aufweisen, um in Reihe miteinander angeordnet zu sein, ein Druckteil (130), das auf jeder der Verbindungswellen (123) installiert ist, und eine erste Kolbenpumpe (140) und eine zweite Kolbenpumpe (150), die jeweils mit einem Kolben (143, 153) versehen sind, der ausgebildet ist, durch Kontakt mit einer äußeren Umfangsfläche des Druckteils (130) gemäß der Drehung des Trägers (120) hin- und herbewegt zu werden, wobei die erste Kolbenpumpe (140) und die zweite Kolbenpumpe (150) in Reihe miteinander angeordnet sind.
Patent DE-102014011034-A1 (DE)
Title: Perforierter Liner
Inventor: WALTER DENNIS
IPC: A61F2/80
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prothesenliner zum Anlegen an einen Extremitätenstumpf, mit einer elastischen Linerlage (20) aus Elastomer, wobei die Linerlage (20) zumindest in einem distalen Abschnitt (30) Poren (26) aufweist.
Patent DE-102014013073-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung und Kopfstützenholmenhalter
Inventor: BORNER NORBERT
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-09-09
Abstract: Klemmvorrichtung zur Halterung von Kleiderbügeln (15), Windschotts, EDV-Geräten oder dgl. an Stangen beispielsweise in Form von Kopfstützenholmen anzubringenden Funktionselementen, umfassend einen Grundkörper (4), an dem das Funktionselement oder ein zum Funktionselement hinführender Tragarm gehalten werden kann, einen Riegel (5) und einen Spanner (8), die an entgegengesetzten Enden schwenkbar an dem Grundkörper (4) gelagert sind, wobei der Riegel (5) in eine Geschlossenposition überführbar ist, in der er mit dem Grundkörper (4) eine Aufnahme (25) für einen Kopfstützenholm (1) ausbildet und in der er durch eine Totpunktlage des Spanners (8) gesichert ist, wobei Spanner (8) und Riegel (5) zusätzlich zumindest jeweils ein Rastmittel aufweisen, über die sie in der Geschlossenposition gegeneinander verrasten sowie Funktionselementhalterung für ein Funktionselement, insbesondere ein Windschott, einen Kleiderbügel, einen Klapptisch und/oder ein EDV-Gerät.
Patent DE-102014014069-A1 (DE)
Title: Hochleistungsheizer
Inventor: SCHEIBL LOTHAR
IPC: H05B3/12
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kompakten Hochleistungsheizer zum Aufheizen von Werkstoffobjekten auf Temperaturen oberhalb von 1800 K. Der Heizer weist wenigstens zwei oder mehr benachbart zueinander angeordnete Heizlagen mit wenigstens einem gewendelten Heizdraht in einer bestimmten Anordnung auf. Die Anordnung des gewendelten Heizdrahtes in einer ersten Heizlage ist derart versetzt zur Anordnung in einer benachbart angeordneten Heizlage vorgesehen, dass durch sie die Zwischenräume des gewendelten Heizdrahtes in der ersten Heizlage überwiegend abgedeckt werden. Vorteilhaft ist als Anordnung für die gewendelten Heizdrähte die Form einer gegenläufigen Schnecke vorgesehen. Der erfindungsgemäße Heizer weist durch seine sehr kompakte Bauweise eine Flächenleistung von mehr als 500 kW/m2, und insbesondere bis zu 1 MW/m2 auf, und ist damit vorteilhaft geeignet, Untersuchungen an hochtemperaturbelasteten Werkstoffproben, insbesondere auch im Vakuum durchzuführen.
Patent DE-102014015062-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein zweispuriges Kraftfahrzeug
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B62D17/00
Filed: 2014-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung für ein zweispuriges Fahrzeug, mit einer einen Fahrzeugaufbau (35) abstützenden Feder- oder Dämpferbeinanordnung (37) und einem Radträger, der mehrteilig mit einem ein Fahrzeugrad (13) führendes Trägerteil (3) sowie einem damit wirkverbundenen Stellglied (21, 23) aufgebaut ist, mittels dem zur Spur-/Sturzverstellung des Fahrzeugrads (13) das radführende Trägerteil (3) um einen Taumelpunkt (MP) verschwenkbar ist. Erfindungsgemäß weist das radführende Trägerteil (3) des Radträgers eine Anlenkstelle (40) auf, auf der die Feder- oder Dämpferbeinanordnung (37) abgestützt ist.
Patent DE-102014017103-A1 (DE)
Title: Wasserfangleistenanordnung an einem Fahrzeug, insbesondere an einem Kraftfahrzeug
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: B60S1/52
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserfangleistenanordnung (1) an einem Fahrzeug, mit einer im Bereich einer Fahrzeugscheibe (21) angeordneten und zwischen einer Nichtgebrauchsstellung (I) und einer Gebrauchsstellung (II) verlagerbaren Wasserfangleiste (2). Erfindungsgemäß ist wenigstens eine der Fahrzeugscheibe (21) zugeordnete Spritzdüse (26) vorgesehen, die in die verlagerbare Wasserfangleiste (2) integriert ist.
Patent DE-102014018748-A1 (DE)
Title: Einzelzelle und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: BALKE CLEMENS
IPC: H01M50/179
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelzelle (1) für eine elektrische Batterie mit einem Zellgehäuse (2), in welchem eine Elektrodenanordnung (3) angeordnet ist und das Zellgehäuse (2) mittels eines Deckels (6) verschlossen ist, wobei zumindest ein mit der Elektrodenanordnung (3) gekoppelter elektrischer Pol (5) mittels zumindest eines Dichtelementes (7, 8, 12) elektrisch isoliert und umlaufend abgedichtet durch den Deckel (6) geführt ist. Erfindungsgemäß ist das Dichtelement (12) zumindest stoffschlüssig mit dem Pol (5) und dem Deckel (6) verbunden, wobei eine Verbindungsfläche zwischen dem Dichtelement (12) und dem Pol (5) sowie zwischen dem Dichtelement (12) und dem Deckel (6) in einer Ebene angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Einzelzelle (1).