baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012103794-U1 (DE)
Title: Handgelenktrainingsgerät
IPC: A63B23/14
Filed: 2012-10-04
Abstract: Handgelenktrainingsgerät (200), umfassend: ein Gehäuse (210); ein Drehteil (220), das im Gehäuse (210) angeordnet ist und umfasst: einen Schaft (221); und eine ringförmige Umhüllung (222), die derart ausgebildet ist, dass sie den Schaft (221) umhüllt, und eine Außenfläche (222a), eine Innenfläche (222b) und ein Aufnahmeloch (223) aufweist, das sich von der Außenfläche (222a) zur Innenfläche (222b) erstreckt, und dass ein Stopper (224) auf einer Lochwand des Aufnahmelochs (223) angeordnet ist; eine Vorrichtung zur Signalabgabe (230), die im Aufnahmeloch (223) angeordnet ist und umfasst: eine Halteabdeckung (235), die im Aufnahmeloch (223) angeordnet ist, wobei die Halteabdeckung (235) eine erste Haltestruktur (235d), die im Aufnahmeloch (223) angeordnet ist, und eine zweite Haltestruktur (236b), die aus der Innenfläche (222b) übersteht, aufweist, die erste Haltestruktur (235d) am Stopper (224) angelehnt ist, und die zweite Haltestruktur (236b) an die Innenfläche (222b) angelehnt ist; und eine Signalabgabeeinrichtung (237), die...
Patent DE-202012104810-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für eine Schiebetür
IPC: B60J5/06
Filed: 2012-12-11
Abstract: Schließvorrichtung für eine Schiebetür (10), insbesondere für eine Kraftfahrzeugschiebetür, mit zumindest einem Türschloss (12), das eine Vorraststellung und eine Hauptraststellung aufweist, und mit einer Zuziehhilfe (14), die dazu vorgesehen ist, in einem Schließvorgang ausgehend von einer manuell eingestellten Türposition die Schiebetür (10) vollständig zu schließen, und die eine Hauptstufe (16) aufweist, die dazu vorgesehen ist, in dem Schließvorgang ausgehend von der Vorraststellung selbstständig die Hauptraststellung einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuziehhilfe (14) eine in dem Schließvorgang der Hauptstufe (16) vorgeschaltete Vorstufe (18) aufweist, die dazu vorgesehen ist, ausgehend von der manuell eingestellten Türposition selbstständig die Vorraststellung einzustellen.
Patent DE-202013001084-U1 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzeinheit
IPC: F16K1/34
Filed: 2013-02-02
Abstract: Sanitäre Einsetzeinheit (1), mit einem Einsetzgehäuse (2), in welchem ein erster Strömungsweg (3) und ein zweiter Strömungsweg (4) ausgebildet sind, wobei der erste Strömungsweg (3) und der zweite Strömungsweg (4) jeweils zwischen wenigstens einer zuströmseitigen Einlassöffnung (5) und einem abströmseitigen Auslassende (6) verlaufen, und mit einem Ventilkörper (8), welcher von einem ersten Schaltzustand gegen eine Rückstellkraft in einen zweiten Schaltzustand verstellbar ist, wobei der zweite Strömungsweg (4) in dem ersten Schaltzustand durch den Ventilkörper (8) verschlossen und in dem zweiten Schaltzustand geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ventilkörper (8) ein im ersten Strömungsweg (3) angeordnetes Strömungshindernis (9) ausgebildet ist und dass der erste Strömungsweg (3) in dem ersten Schaltzustand und dem zweiten Schaltzustand durchströmbar ist.
Patent DE-202013004708-U1 (DE)
Title: Lebensmittel auf Gelantinebasis
IPC: A23G3/44
Filed: 2013-05-18
Abstract: Lebensmittel auf Gelatinebasis, dadurch gekennzeichnet, dass es ein vollwertiges Eiweiß ist, das die essentielle Aminosäure Tryptophan enthält, somit eine vollwertige Proteinquelle ist, welche Protein schonend hergestellt wird, aufgrund seiner Zusammensetzung und unter Verwendung eines Katalysators vom menschlichen Körper gut aufgenommen werden kann, gut handhabbar somit einfach einzunehmen ist. Weiterhin kann es so gestaltet werden, dass es als wohlschmeckendes Genussmittel und/oder als Träger für zusätzliche Aminosäuren und/oder andere Nährstoffe dienen kann.
Patent DE-202013007611-U1 (DE)
Title: Interaktives Kanzleipräsentationssystem für Rechtsanwälte, Notare und Steuerberater mit Hilfe von Gestenerkennungssensoren und entsprechender Steuerungssoftware in Verbindung mit einer Projektionsoberfläche (Monitor bzw. Display oder von einem Beamer angestrahlte Projektionswand)
IPC: G06Q10/00
Filed: 2013-08-22
Abstract: Interaktives Kanzleipräsentationssystem für Rechtsanwälte, Notare und Steuerberater mit Hilfe von Gestenerkennungssensoren und entsprechender Steuerungssoftware in Verbindung mit einer Projektionsoberfläche (Monitor bzw. Display oder von einem Beamer angestrahlte Projektionswand)  gekennzeichnet durch  1. mit einer Handbewegung steuerbare Bedienfelder auf einer Projektionsoberfläche für:  – den Kanzleinamen (I. Ebene) und durch Handbewegung abrufbare Informationstexte (Begrüßungstext, Kanzleiphilosopie, Kompetenzen, Philosophie, Tätigkeitsschwerpunkte u. a.) und Fotos zur Kanzlei (II. Ebene),  – allgemeine Informationen (II. Ebene) und durch Handbewegung abrufbare weitere Bedienfelder für allgemeine rechtliche Informationen (III. Ebene), insbesondere Kosten, Beratungshilfe, Prozeßkostenhilfe, Mandatbedingungen, aktuelle Rechtsprechung u. a., und durch weiteres Anklicken abrufbare Informationstexte zu diesen Themen,  – den Namen und das Foto des jeweiligen Rechtsanwalts und/oder Notars (I. Ebene) und durch Handbewegung abrufbare Informationstexte und Fotos (II. Ebene), insbesondere Vita, Tätigkeitsschwerpunkte, Veröffentlichungen u. a. 2. die überregionale Verwaltung einer Vielzahl von Kanzleipräsentationssystemen über einen zentralen Server, von dem aus die die vorstehend genannten Informationen über das Internet versandt, abgeändert und aktualisiert werden.
Patent DE-202013007766-U1 (DE)
Title: Höhenjustierbarer Stahlgitterrahmen mit Spezialmörtel, Füllung zur Minderung von Verschleiß und punktueller Bodenbelastung
IPC: E01C9/10
Filed: 2013-08-30
Abstract: Höhenjustierbarer Stahlrahmen mit Spezialmörtelfüllung
Patent DE-202013101942-U1 (DE)
Title: Tafel mit Projektionssystem
IPC: G03B21/10
Filed: 2013-05-03
Abstract: Halterung (20) zum Anordnen einer Projektionseinrichtung (30) an einer Projektionsfläche (10), dadurch gekennzeichnet, dass – die Halterung einen ersten Teil (21) und einen zweiten Teil (22) umfasst, – der erste Teil im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, in einem vorbestimmten Winkel (α) an dem zweiten Teil angeordnet ist und zur Aufnahme der Projektionseinrichtung ausgestaltet ist, und – der zweite Teil an einer oberen Stirnfläche (15) der Projektionsfläche anordenbar ist und mit einem Verbindungsmittel lösbar mit der Projektionsfläche verbindbar ist.
Patent DE-202013104246-U1 (DE)
Title: Haltestockanordnung zur Stützung eines Stützbedürftigen durch einen Helfer
IPC: A61H3/00
Filed: 2013-09-17
Abstract: Haltestockanordnung zur Stützung eines Stützbedürftigen (16) durch einen Helfer (18), mit  einem Haltestock (12), wobei der Haltestock (12) vor einem Oberkörperbereich (14) des Stützbedürftigen (16) und des Helfers (18), insbesondere im Wesentlichen horizontal, angeordnet ist, und  mindestens einem mit dem Helfer (18) verbindbaren Auflager (24, 26) zur Abstützung des Haltestocks (12), wobei der Haltestock (12) durch eine in Schwerkraftrichtung nach unten weisende Haltekraft mindestens eines Unterarms (28, 30) des Helfers (18) um das Auflager (24, 26) verschwenkbar ist.
Patent DE-202013104969-U1 (DE)
Title: Faltbarer Hänger
IPC: A47F7/19
Filed: 2013-11-06
Abstract: Faltbarer Hänger, dadurch gekennzeichnet, dass der Hänger einen Hauptstab umfasst, wobei unter dem Hauptstab Stützfüße vorgesehen sind, wobei zwischen den Stützfüßen horizontale Stäbe vorgesehen sind, wobei zwischen den Stäben Befestigungsschenkel vorgesehen sind, wobei der Hauptstab auf beiden Seiten jeweils mit einem Kleidungsrahmen versehen ist, wobei die Kleidungsrahmen mit einem Seil miteinander verbunden sind, wobei sich das Seil auf das obere Ende des Hauptstabs erstreckt, der Kleidungsrahmen innen mit einem Nebenstab versehen ist.
Patent DE-202013105098-U1 (DE)
Title: Koffer mit integrierter Transportvorrichtung
IPC: A45C5/14
Filed: 2013-11-12
Abstract: Kofferset (1), geeignet zum gemeinsamen Transport von mehr als einem Koffer, umfassend einen starren oder halbstarren Hauptkoffer (2), mindestens einen Zweitkoffer (3), der kleiner ist, als der Hauptkoffer (2), wobei Hauptkoffer (2) und Zweitkoffer (3) jeweils sechs Räder (4) besitzen, die um 360 Grad drehbar sind, von denen vier Räder (4) an den Kanten der kürzeren Flächen des jeweiligen Koffers und zwei Räder (4) parallel an den Eckpunkten einer der längeren Kanten der gegenüberliegenden Flächen des jeweiligen Koffers angeordnet sind, Hauptkoffer (2) und der mindestens eine Zweitkoffer (3) jeweils zwei Zugfassungen (6) aufweisen, von denen eine Zugfassung (6) an der kürzeren Flächen oberhalb angeordnet ist, und eine Zugfassung (6) an einer der längeren Kanten abgeordnet ist, und mindestens eine entfernbare Teleskopstange (5).
Patent DE-202014000246-U1 (DE)
Title: Winschbetätigung
IPC: B63H9/10
Filed: 2014-01-11
Abstract: Geschützt werden soll die Kombination einer Winschverzahnung mit dem Oberteil einer konventionellen Stecknuss.
Patent DE-202014000796-U1 (DE)
Title: Morsetaste (Morsezeichengeber) FlipFlop Technik
IPC: H01H21/86
Filed: 2014-01-25
Abstract: Morsetaste in Flip-Flop-Technik, ist dadurch gekennzeichnet, dass diese über zwei Tasthebel verfügt, über welche die Punk/Strich-Erzeugung erfolgt. Hierbei werden die Tasthebel in vertikaler Richting bewegt. Anmerkung: Die eigentliche Erzeugung eines vollständigen Morsezeichens erfolgt in einer nachgeschalteten Elektronik.
Patent DE-202014004677-U1 (DE)
Title: Mobiler Blumenwagen
IPC: A47F7/00
Filed: 2014-06-11
Abstract: Mobiler Blumenwagen mit in jedem Winkel anzuordnenden Blumeneimer dadurch gekennzeichnet, dass die Blumeneimerhalter im Vollkreis angeordnet werden können, aber beliebig durch Ein/Aushängen entnommen und anders angeordnet werden können. Der Mittelstamm enthält entsprechende Löcher (siehe Zeichnung 1, hier wird die komplett mögliche Bestückung gezeigt).
Patent DE-202014010988-U1 (DE)
Title: Spiralverdichter
IPC: F04C18/02
Filed: 2014-02-27
Abstract: Spiralverdichter (10), der Folgendes aufweist: ein Gehäuse (11); eine feststehende Spirale (22), die in dem Gehäuse (11) angeordnet ist und an diesem befestigt ist; eine bewegliche Spirale (23), die in Bezug auf die feststehende Spirale (22) umläuft, wobei eine Verdichtungskammer (25) zwischen der beweglichen Spirale (23) und der feststehenden Spirale (22) ausgebildet ist; eine gegenüberliegende Wand (21), die in dem Gehäuse (11) angeordnet ist und an diesem befestigt ist, wobei eine Gegendruckregion (35) zwischen der gegenüberliegenden Wand (21) und der beweglichen Spirale (23) ausgebildet ist, und ein Gegendruck in der Gegendruckregion (35) die bewegliche Spirale (23) zu der feststehenden Spirale (22) hin drängt; und ein ringförmiges Dichtungsbauteil (51, 51A), das zwischen der beweglichen Spirale (23) und der gegenüberliegenden Wand (21) angeordnet ist, wobei die bewegliche Spirale (23) eine Endfläche (231a) aufweist, die zu der gegenüberliegenden Wand (21) zugewandt ist, und die Endfläche (231a) einen Halteabschnitt (50, 60) aufweist, wobei der Halteabschnitt (50, 60) das Dichtungsbauteil (51, 51A) hält, das Dichtungsbauteil (51, 51A) einen Gummiabschnitt (53, 53A), der sich in dem Halteabschnitt (50, 60) elastisch verformt, und einen Harzabschnitt (52, 52A) aufweist, der aus einem Material hergestellt ist, das härter ist als der Gummiabschnitt (53, 53A), der Harzabschnitt (52, 52A) zumindest teilweise aus dem Halteabschnitt (50, 60) zu der gegenüberliegenden Wand (21) hin vorsteht, der Harzabschnitt (52, 52A) mit der gegenüberliegenden Wand (21) in Kontakt ist, der Harzabschnitt (52, 52A) eine ebene Fläche aufweist, die zu dem Gummiabschnitt (53, 53A) zugewandt ist, und ein Raum zwischen dem Halteabschnitt (50, 60) und dem Gummiabschnitt (53, 53A) ausgebildet ist, um es zu ermöglichen, dass sich der Gummiabschnitt (53, 53A) in dem Halteabschnitt (50, 60) elastisch verformt, der Spiralverdichter (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass der Gummiabschnitt (53, 53A) eine ebene Fläche aufweist, die zu dem Harzabschnitt (52, 52A) zugewandt ist.
Patent DE-202014100261-U1 (DE)
Title: Behältnis mit im Innenraum angeordnetem Aufnahmebereich für einen Feststoff
IPC: B65D25/08
Filed: 2014-01-22
Abstract: Behältnis (100), aufweisend eine umfänglich geschlossene Außenwand (10) und einen Boden (14), wobei durch den Boden (14) und die Außenwand (10) ein Innenraum (22) zur Aufnahme einer Flüssigkeit ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum (22) beabstandet zum Boden (14) ein wasserdurchlässiges Trennmittel (12) angeordnet ist, wobei zwischen dem Boden (14) und dem Trennmittel (12) ein abgeschlossener Aufnahmebereich zur Aufnahme eines Feststoffes und/oder Feststoffgemisches ausgebildet ist.
Patent DE-202014100486-U1 (DE)
Title: Deformierbares befestigungselement und wechselrichter
IPC: F16B5/02
Filed: 2014-02-04
Abstract: Deformierbares Befestigungselement (17) zur Montage eines Deckels (20) auf einem Gehäuse (21), insbesondere eines Wechselrichters (30), dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (17) einen geschlossenen Ring aufweist, wobei das Befestigungselement (17) in einem ersten Abschnitt (11) des Ringes zur Befestigung an dem Deckel (20) und in einem zweiten, dem ersten Abschnitt gegenüberliegenden Abschnitt (12) des Ringes zur Verbindung mit dem Gehäuse (21) eingerichtet ist, und wobei der erste Abschnitt (11) und der zweite Abschnitt (12) beidseitig durch deformierbare Schenkel (13) verbunden sind.
Patent DE-202014101058-U1 (DE)
Title: Verkleidungselement für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D65/16
Filed: 2014-03-10
Abstract: Verkleidungselement (3) für ein Kraftfahrzeug (1) mit – einem flächigen Korpus (4) aus Kunststoff und – mindestens einem an den Korpus (4), vorzugsweise einstückig, angeformten Rastelement (5) zur Herstellung einer Rastverbindung des Korpus (4) mit einem Außenanbauteil (2) des Kraftfahrzeugs, wobei das Rastelement (5) vom flächigen Korpus (4) weg gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an das Rastelement (5) ein zusätzliches Seitenrastelement (6), vorzugsweise einstückig, angeformt ist, das ein zusätzliches seitliches Einrasten der Rastelementes (5) am Außenanbauteil (2) ermöglicht.
Patent DE-202014105889-U1 (DE)
Title: Befestigungsteil zur Fixierung von benachbarten Abdeckelementen an einer Unterkonstruktion, insbesondere einer Balkon- oder Tarrassenabdeckung
IPC: E04F13/26
Filed: 2014-12-05
Abstract: Befestigungsteil (1) zur Fixierung von benachbarten Abdeckelementen (2, 3) an einer Unterkonstruktion, insbesondere einer Balkon- oder Terrassenabdeckung, wobei die Unterkonstruktion aus auf einem Untergrund angeordneten Unterkonstruktionsbauteilen (4) besteht,  – wobei die Abdeckelemente (2, 3) jeweils eine seitlich angeordnete Nut (2N, 3N) aufweisen,  – wobei das Befestigungsteil (1) eine Platte (1P) aufweist, die im montierten Zustand in beide Nuten (2N, 3N) der Abdeckelemente (2, 3) eingeführt ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass an der Platte (1P) des Befestigungsteils (1) ein erster Steg (1S1) und ein zweiter Steg (1S2) angeordnet sind, und  – dass der erste Steg (1S1) und/oder der zweite Steg (1S2) im montierten Zustand ein unterhalb der Platte (1P) angeordnetes Unterkonstruktionsbauteil (4) klemmend umfassen.
Patent DE-202015003304-U1 (DE)
Title: Fotobox-Diffusor
IPC: G03B15/06
Filed: 2015-05-05
Abstract: Fotobox-Diffusor in Quaderform, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: • Lichtbogen-Diffusor bestehend aus Polystyrol oder PVC, wird zwischen den Aluminiumprofilen links und rechts eingespannt. • Die Seitenflächen der Fotobox-Diffusor sind aus Lichtdurchlässigen Acrylglas oder Plexiglas die austauschbar sind. • Aluminiumprofilrahmen (Gestell) zum halten der Seitenflächen. • Einfassprofil zum besseren halt der Seitenflächen. • Nicht fest montierter Deckel mit Objektiveinlass-Durchsichtloch von ca. 13 cm
Patent DE-202015003994-U1 (DE)
Title: Bauelement, insbesondere zur Errichtung von Pfeilern
IPC: E04H17/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Bauelement, insbesondere zur Errichtung von Pfeilern, bestehend aus einem Halbformatstein (1) mit einer Grundfläche, einer Deckfläche (2) und einer Mantelfläche, die in vier Seitenflächen (3, 4, 5) aufgeteilt ist, von denen drei als ebene Flächen (3, 4, 5) und eine mit einer konkaven Ausnehmung (6) ausgebildet ist, wobei die Ausnehmung (6) zweier in einer Lage angeordneter Bauelemente (1) zur Ausbildung eines Hohlraums einander gegenüberliegend gesetzt sind.
Patent DE-202015005083-U1 (DE)
Title: Fitnessvorrichtung
IPC: A63B22/02
Filed: 2015-07-15
Abstract: Fitnessvorrichtung umfassend eine Haltestruktur, ein in dieser Haltestruktur angeordnetes, angetriebenes Endlosband und eine Steuereinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit dazu ausgelegt ist, den Antrieb des Endlosbandes anhand eines voreingestellten Geschwindigkeitsprofils zu bewegen, und dass das Endlosband in der Haltestruktur dermaßen angeordnet ist, dass der Winkel der Längsrichtung des Endlosbandes zur Bodenebene in einem Bereich zwischen 30° und 80° liegt, so dass das Band in Laufrichtung eines Benutzers ansteigt.
Patent DE-202015006430-U1 (DE)
Title: Torsionswelle für Sonnenstandsnachführungen
IPC: H02S20/32
Filed: 2015-09-07
Abstract: Torsionsrohr für schwenkbaren Sonnenstandsnachführung mit verschweissten Flanschen und verschweissten Laschen zur Befestigung von Solarmodultragprofilen. dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen beidseitig und symetrisch am Torsionsrohr verschweisst sind und damit keinen Schweissverzug verursachen.
Patent DE-202015100182-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für einen Flügel eines Fensters oder einer Tür
IPC: E05F15/616
Filed: 2015-01-15
Abstract: Antriebseinrichtung für einen verschwenkbar an einem Blendrahmen (1) gelagerten Flügel (3) eines Fensters oder einer Tür, mit einem in Schließstellung des Flügels (3) verdeckt zwischen dem Blendrahmen (1) und dem Flügel (3) angeordneten elektrischen Antrieb (5), der zum Verschwenken des Flügels (3) mit einem einseitig ortsfest gehaltenen Zugmittel (6) in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (5) federbelastet schwenkbar um eine abständige Schwenkachse (10) am Blendrahmen (1) oder Flügel (3) gehalten ist.
Patent DE-202015100466-U1 (DE)
Title: Plasmaprozesse im lokalen Niederdruck
IPC: H01J37/32
Filed: 2015-01-31
Abstract: Anordnung zur Niederdruck-Plasmabehandlung eines Werkstückes, dadurch gekennzeichnet, dass auf das Werkstück eine Teilkammer aufgesetzt wird, die gegen das Werkstück abgedichtet ist, wodurch das Werkstück selbst einen Teil der Vakuumkammer bildet, welche evakuiert, mit Prozessgas beaufschlagt wird und in der der Plasmaprozess abläuft.
Patent DE-202015101341-U1 (DE)
Title: Energieführungskette mit Halter für eine externe Leitung und entsprechendes Aufnahmeelement
IPC: H02G11/00
Filed: 2015-03-16
Abstract: Energieführungskette zum Führen von Leitungen wie Kabeln, Schläuchen oder dergleichen mit einer Mehrzahl gelenkig miteinander verbundener Kettenglieder, von denen zumindest ein Teil zueinander parallele Seitenlaschen und diese verbindende Querstege aufweist, wobei benachbarte Kettenglieder jeweils um eine quer zur Längsrichtung der Energieführungskette verlaufende Schwenkachse gegeneinander schwenkbar sind, wobei die Mehrzahl der geführten Leitungen in Längsrichtung innerhalb der Kettenglieder verläuft, während mindestens eine weitere Leitung außerhalb der Kettenglieder angeordnet und von an der Energieführungskette vorgesehenen Halteelementen gestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Seite der Energieführungskette auf den Außenflächen der Seitenlaschen im Bereich zwischen jeweils zwei Schwenkachsen Aufnahmen angebracht sind, in denen die Halteelemente für die mindestens eine weitere Leitung längs einer parallel zur Seitenlasche verlaufenden Ebene eingeschoben werden können.
Patent DE-202015102842-U1 (DE)
Title: Automatische Schließvorrichtung für Fahrzeugstaufächer
IPC: B60R7/06
Filed: 2015-06-02
Abstract: Fahrzeugstauraumvorrichtung, umfassend: ein Staufach, das eine Öffnung definiert, die den Zugang zu dem Fach ermöglicht; eine Tür, die an dem Fach nahe der Öffnung zur Bewegung zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position beweglich befestigt ist; einen Stellglied, der mit der Tür betriebswirksam verbunden ist, um die Tür von der geöffneten Position in die geschlossene Position zu bewegen; und wobei: nachdem die Tür geöffnet wurde, das Stellglied die Tür nach Ablauf eines vordefinierten Zeitraums beginnend mit dem Zeitpunkt, an dem die Tür geöffnet wurde, automatisch schließt.
Patent DE-202015104869-U1 (DE)
Title: Feuchtigkeitsmessgerät
IPC: G01N27/22
Filed: 2015-09-14
Abstract: Feuchtigkeitsmessgerät, welches ein Metallgehäuse (1) sowie eine auf dem Gehäuse befestigte dielektrische Platte (2) aufweist, deren Außenoberfläche in Richtung eines zu messenden Materials ausgerichtet ist, wobei das Feuchtigkeitsmessgerät weiter einen Messkondensator aufweist, welcher eine erste und eine zweite Elektrode umfasst, wobei die erste Elektrode des Messkondensators von einem leitungsfähigen Element gebildet wird, welches mit der dielektrischen Platte (2) in Kontakt steht, wohingegen die zweite Elektrode des Messkondensators durch das Metallgehäuse (1) gebildet wird und wobei die erste und die zweite Elektroden des Messkondensators an einem im Gehäuse angeordneten elektronischen Gerät (6) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenoberfläche (3) der dielektrischen Platte (2) zwei aus einem verschleißfesten Metall gefertigte Deckel (4, 5) angebracht sind, wobei der erste Deckel (4) in einer Öffnung des zweiten Deckels (5) derart angeordnet ist, dass zwischen den Seitenwänden des ersten Deckels (4) und den Öffnungsrändern des zweiten Deckels (5) ein Abstand (S) ausgebildet ist, wobei der erste Deckel (4) gleichzeitig das leitungsfähige Element bildet und damit die Funktion der ersten Elektrode des Messkondensators erfüllt, welche in eine Öffnung der dielektrischen Platte (2) eingelassen ist und über ein Klemmblech (7) an der dielektrischen Platte (2) befestigt und mit dem elektronischen Gerät (6) verbunden ist, wohingegen der zweite Deckel (5) am Metallgehäuse (1) in einer solchen Weise befestigt ist, dass zwischen dem zweiten Deckel und dem Metallgehäuse ein elektrischer Kontakt entsteht.
Patent DE-202015105161-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zum Beleuchten von Zwischenräumen von Böden, insbesondere Regalböden oder Schrankböden
IPC: F21V21/00
Filed: 2015-09-30
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung zum Beleuchten von Zwischenräumen von Böden, insbesondere Regalböden oder Schrankböden oder von Möbelwangen, – mit einer profilierten Leiste (10) und – mit einem in der profilierten Leiste (10) angeordneten Leuchtmittel (20), – wobei die Leiste (10) einen Verbindungsabschnitt (12) zum Verbinden mit einem Teil einer Vorderkante eines Bodens aufweist, – wobei die Leiste (10) einen zumindest an einer Seite offenen Aufnahmeraum (18) zur Aufnahme des Leuchtmittels (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Aufnahmeraum (18) zumindest teilweise seitlich vor der Vorderkante des Bodens angeordnet ist, wenn die Leiste (10) an der Vorderkante (6) befestigt ist.
Patent DE-202016002357-U1 (DE)
Title: Therapiebürste zur Klopfmassage
IPC: A61H39/08
Filed: 2016-04-12
Abstract: Therapiebürste zur Klopfmassage dadurch gekennzeichnet, dass ein Kunststoff oder Gummikörper als Handgriff (1) zum Einsatz kommt, auf dem verschiedene, auswechselbare Therapieköpfe zum Einsatz kommen.
Patent DE-202016002374-U1 (DE)
Title: Reinigungstür für ein Abgasrohr,insbesondere für ein Kaminrohr
IPC: F23J13/08
Filed: 2016-04-15
Abstract: Reinigungstür für ein im Wesentlichen zylinderförmiges Abgasrohr, insbesondere für ein Kaminrohr beziehungsweise für einen Kaminrohrabschnitt, mit einem Türrahmen zum Aufnehmen zumindest eines Türblattes, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Türrahmen (4) als auch das Türblatt (5) eine an die Ausbildung des Abgasrohrs angepasste gebogene Ausbildung aufweisen.
Patent DE-202016002616-U1 (DE)
Title: Komplett-Profil-System Typ - Recksystems aus Polyurethan, PVC, Holz oder Holzwerkstoffen, Stahl, Aluminium in verschiedenen Legierungen zur Herstellung von Hausbausätzen, Schutzwänden, Schutzwände und Verkleidungen für Maschinen, Fassaden und Containern
IPC: F16S3/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Wichtige Grundprofilleiste dadurch gekennzeichnet, dass man das wohl wichtigste Teil (Hakenprofil) (3) an die Paneele entsprechend durch Kleber anbringt