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Patent WO-2021001470-A1 (WO)
Inventor: IGGANDER DANIEL
IPC: B01D46/00
Filed: 2020-07-02
Abstract: An air filter assembly and use thereof for filtration of air in wet or damp conditions, said air filter assembly comprising: an air filter comprising a front frame defining at least one rectangular aperture for receiving an air flow to be filtered; characterized in that said air filter assembly comprises a deflector element extending alongside an edge portion of the rectangular aperture and adapted to deflect an air flow passing through the rectangular aperture away from an adjacent inside surface of the air filter; and a liquid drain arranged such that liquid collected at said adjacent inside surface of the air filter can exit the air filter through said liquid drain.
Patent WO-2021032354-A1 (WO)
Title: Antriebsvorrichtung für einen stopfenverschluss an einem metallurgischen gefäss
Inventor: LORENZ ROLAND
IPC: B22D41/00
Filed: 2020-07-03
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung für einen Stopfenverschluss an einem metallurgischen Gefäss umfasst ein am Gefäss (40) wegnehmbar angeordnetes Gehäuse (12), ein in diesem höhenverschiebbbar gelagertes Verstellmittel (15) mit einem mit diesem koppelbaren Antrieb (14) und ein oberes Anschlusselement (13) für einen den feuerfesten Stopfen haltenden Tragarm. Dieses Verstellmittel (15) für den Stopfen ist an wenigstens einer im Gehäuse (12) befestigten Lagerwelle (11) höhenverschiebbbar gelagert. Mit dieser Ausbildung des Verstellmittels (15) wird eine Erhöhung der Steifigkeit der Antriebsvorrichtung und damit des mit ihr während dem Giessen am Tragarm aufgehängten feuerfesten Stopfens ermöglicht.
Patent WO-2021032480-A1 (WO)
Title: Rotorvorrichtung und statorvorrichtung für einen flachen bürstenlosen elektrischen motor sowie flacher, bürstenloser elektrischer motor für ein dachsystem eines automobils
Inventor: SUNILKUMAR RAMALINGESH
IPC: H02K16/02
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotorvorrichtung (1) für einen flachen bürstenlosen elektrischen Motor (30), insbesondere für ein Dachsystem eines Automobils, aufweisend: − ein Rotorgehäuseelement (2) mit einem ersten (3) und einem zweiten Zylinderelement (4), − wobei die Zylinderelemente (3, 4) hohlzylindrisch ausgebildet sind, unterschiedliche Innen- und Außendurchmesser aufweisen, sodass zwischen den Zylinderelementen (3, 4) eine Statorvorrichtung (10) anordenbar ist, und zueinander konzentrisch ausgerichtet, − wobei an jedem Zylinderelement (3, 4) mindestens eine Magnetbaugruppe (5, 6) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Statorvorrichtung (10) für einen flachen bürstenlosen elektrischen Motor (30), insbesondere für ein Dachsystem eines Automobils, aufweisend: − ein Statorgehäuseelement (11) mit einem Boden- (12) und einem Wandelement (13), die derart zueinander angeordnet sind, dass das Statorgehäuseelement (11) topfförmig ausgebildet ist, und − ein Achsenelement (14) zur außenseitigen Anordnung eines Wälzlagers (31) für eine Rotorvorrichtung (1), − wobei das Achsenelement (14) in der Mitte des Statorgehäuseelements (11) und so angeordnet ist, dass im Querschnitt betrachtet sich das Achsenelement (14) und das Wandelement (13) vom Bodenelement (12) in die gleiche Richtung weg erstrecken. Zudem betrifft die Erfindung einen flachen, bürstenlosen elektrischen Motor (30) für ein Dachsystem eines Automobils mit einer Rotorvorrichtung (1) und einer Statorvorrichtung (10).
Patent WO-2021223894-A1 (WO)
Title: Peptide for prevention or treatment of covid-19
Inventor: FISCHER BERNHARD
IPC: A61K38/03
Filed: 2020-09-11
Abstract: The present invention provides a peptide, wherein the peptide consists of 7-17 amino acids and includes the hexamer TX 1 EX 2 X 3 E, wherein X 1 , X 2  and X 3  can be any natural or non-natural amino acid, and wherein the peptide does not exhibit TNF-receptor- binding activity, for use in prevention or treatment of COVID-19 in a patient. Solnatide (cyclo-CGQRETPEGAEAKPWYC) is a preferred peptide for use in the present invention.
Patent WO-2021074203-A1 (WO)
Inventor: OLSCHOWY MATTHIAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Signaturschein (1) zur Verwendung in einem Verfahren zum handschriftlichen Unterzeichnen eines elektronischen Dokumentes, aufweisend mindestens einen Signaturbereich zur handschriftlichen Namensunterschrift (9). In einem Hintergrund zumindest eines Signaturbereichs ist zumindest ein Teil von einer das elektronische Dokument eindeutig kennzeichnenden Zeichenfolge (5) dargestellt. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur handschriftlichen Signatur eines elektronischen Dokumentes durch einen Unterzeichner mittels eines erfindungsgemäßen Signaturscheins (1).
Patent WO-2021078871-A1 (WO)
Title: Wundauflage umfassend eine wundkontaktschicht mit einer bahnförmigen beschichtung für eine gerichtete zellmigration
Inventor: KETTEL MARKUS
IPC: A61L15/42
Filed: 2020-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wundauflage (1, 7, 9, 11, 13) umfassend eine Wundkontaktschicht (3), wobei eine wundzugewandte Seite der Wundkontaktschicht (3) eine Beschichtung (4, 8, 10) aufweist. Die Wundauflage (1, 7, 9, 11, 13) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (4, 8, 10) eine Adhäsion von Zellen vermitteln kann und die Beschichtung (4, 8, 10) eine oder mehrere Bahnen auf der wundzugewandten Seite der Wundkontaktschicht (3) ausbildet. Die Beschichtung (4, 8, 10) dient insbesondere dazu, eine Migration von an der Wundheilung beteiligten Zellen, insbesondere von Fibroblasten oder Keratinozyten, zu leiten. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung der zuvor genannten Wundauflage (1, 7, 9, 11, 13).
Patent WO-2021084080-A1 (WO)
Inventor: BRINKE-SEIFERTH STEPHAN
IPC: B01D15/38
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Membranen zum Trennen, beseitigen und/oder Aufkonzentrieren. Die Aufgabe besteht darin, die Moleküle einfach und zuverlässig zu adsorbieren und die Desorption von an Membranen chromatographisch gebundenen, adsorbierten Zielmolekülen zu vereinfachen und möglichst ohne eine Zugabe von stark ionenhaltigen Stoffen wie Säuren, Laugen oder Salzen zu ermöglichen. Zusätzlich besteht eine Aufgabe darin, einen gut messbaren Wert zu entwickeln, der eine Angabe zur derzeitigen und/oder verbleibenden Bindungskapazität der Membran während des Adsorptionsprozesses und/oder dessen Steuerung erlaubt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Adsorption an einer geladenen Membran erfolgt und die Desorption durch physikalische, elektromagnetische und/oder durch eine Erzeugung von elektrischen Feldern erreicht wird. Dies wird insbesondere realisiert, indem eine dünne Metallschicht auf eine oder beide Seiten einer positiv oder negativ geladenen Membran aufgebracht wird und zur Desorption eine Spannung angelegt wird.
Patent WO-2021089731-A1 (WO)
Inventor: ZAMPOLLO FABIO
IPC: D04H1/70
Filed: 2020-11-05
Abstract: The present invention relates to the manufacturing equipment for web materials comprising fibers and particulate material, to a process of operating such an equipment and to particular materials resulting therefrom. Coaxially meltblown fibres are combined with a stream of particulate or short fiber material and the resulting commingled mixture is deposited onto a collector. The meltblown fibers are formed by nozzles which are divided into two or more sub-arrays configured to produce two or more different types of fiber, having e.g. different diameters and/or polymer composition.
Patent WO-2021094335-A1 (WO)
Inventor: FÜRST-NEUENDORF BJÖRN
IPC: E05F15/611
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit für einen Antrieb (2), insbesondere Spindelantrieb, zur Verstellung eines Verstellelements (3) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Antriebseinheit (1) einen elektrischen Antriebsmotor (5) mit einem Motorgehäuse (5a), ein Kabelmodul (7) mit einer Motorplatine (8), die mit dem Antriebsmotor (5) elektrisch verbunden ist, sowie ein Antriebseinheitsgehäuse (1a) zur Aufnahme zumindest des Antriebsmotors (5) und des Kabelmoduls (7) aufweist, wobei das Kabelmodul (7) zur Fixierung der Motorplatine (8) einen Platinenhalter (9) aufweist, der in einem axialen Abschnitt des Antriebseinheitsgehäuses (1a) angeordnet ist, der axial zwischen dem Antriebsmotor (5) und einem Gelenkteil (10), das zusammen mit einem kraftfahrzeugseitigen Gegengelenkteil (11) einen Antriebsanschluss (12) bildet, liegt, und wobei der Platinenhalter (9) ein antriebsmotorseitiges Unterteil (13) und ein axial davon beabstandetes gelenkteilseitiges Oberteil (14) sowie ein das Unterteil (13) mit dem Oberteil (14) axialfest verbindendes Verbindungsteil (15) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das Unterteil (13) und das Oberteil (14) des Platinenhalters (9) jeweils als Hartkomponente und das Verbindungsteil (15) des Platinenhalters (9) als Weichkomponente ausgestaltet ist und dass das Verbindungsteil (15) des Platinenhalters (9) das Unterteil (13) des Platinenhalters (9) axial vom Oberteil (14) des Platinenhalters (9) und radial vom Antriebseinheitsgehäuse (1a) zumindest im Wesentlichen akustisch entkoppelt.
Patent WO-2021099334-A1 (WO)
Title: Drone
Inventor: ROLDAN DE PERERA SYLVAIN
IPC: B64C39/12
Filed: 2020-11-17
Abstract: Drone comportant une partie avant, une voilure portée par un rotor situé en arrière de la partie avant, et une hélice de propulsion à l'arrière, la voilure comportant deux ailes tournant avec le rotor, la voilure pouvant évoluer entre une configuration de vol où rotor est immobile relativement à la partie avant et la propulsion assurée par l'hélice de propulsion, et une configuration de vol avec voilure tournante, où le rotor est entraîné en rotation relativement à la partie avant, le rotor étant relié à la partie avant avec une possibilité d'orientation de son axe de rotation relativement à celle-ci afin de pouvoir diriger le drone en configuration de voilure tournante en jouant sur ladite orientation.
Patent WO-2021105433-A1 (WO)
Title: Élément électrochimique, ainsi que modules et batteries le contenant
Inventor: PELE VINCENT
IPC: H01M10/0585
Filed: 2020-11-27
Abstract: La présente invention concerne un élément électrochimique notamment à électrolyte solide soufré comprenant une enveloppe de protection, ainsi que les modules et batteries comprenant de tels éléments.
Patent WO-2021122492-A1 (WO)
Title: Conduite de fluide externe à un boîtier de machine à boisson externe
Inventor: ESCALIER THIBAULT
IPC: A47J31/22
Filed: 2020-12-15
Abstract: L'invention concerne une machine (1) pour la préparation d'une boisson (3) comprenant une unité de traitement de boisson (10, 20) formée d'un premier élément d'unité de traitement (10) et d'un second élément d'unité de traitement (20) qui délimitent une chambre (21) et qui sont mobiles entre une configuration distante dans laquelle un ingrédient aromatisant (2) est reçu dans la chambre (21) et une configuration de proximité dans laquelle l'ingrédient aromatisant (2) est maintenu et mélangé avec de l'eau (4) dans la chambre (21). La machine comprend : une source d'eau pour acheminer l'eau (4) vers l'unité de traitement de boissons (10, 20) ; un guide d'eau (30) pour guider l'eau (4) entre la source d'eau et la chambre (21) ; un ou plusieurs dispositifs électriques (60, 65, 721) ; et une structure de support (70) dont la base (72) comprend un boîtier externe principal (72'), un support de conduite de fluide (72''') et un pied de support (72IV) au fond du boîtier externe principal (72'). L'unité de traitement (10, 20) et le guide d'eau (30), et éventuellement la source d'eau, sont supportés par la base (72). Le pied (72IV) est configuré pour reposer sur une surface externe sensiblement horizontale pendant la préparation de la boisson. Tous les dispositifs électriques (60, 65, 721) sont confinés et/ou compris dans le boîtier externe principal et/ou le pied (72IV). L'unité de traitement de boissons (10, 20), la source d'eau et le guide d'eau (30) sont situés entièrement à l'extérieur du boîtier externe principal (72') et à l'extérieur du pied (72IV).
Patent WO-2021123279-A1 (WO)
Title: Entraînement à moteur électrique pour meuble
Inventor: ZANNONI LUCA
IPC: G05B9/02
Filed: 2020-12-18
Abstract: L'invention concerne un entraînement à moteur électrique pour meuble comportant au moins un entraînement de réglage motorisé destiné à assurer le déplacement motorisé d'au moins un élément de meuble, au moins une unité de commande (10), qui est reliée à une commande de moteur (30) dudit au moins un entraînement de réglage, et au moins une unité d'actionnement (20) destinée à actionner ledit au moins un entraînement de réglage, l'unité de commande (10) étant conçue de manière à activer, à arrêter et/ou à inverser par moments au moins un moteur (40) dudit au moins un entraînement de réglage par l'intermédiaire de la commande de moteur (30), en fonction de la situation d'exploitation de l'entraînement à moteur électrique pour meuble, ledit au moins un moteur (40) se présentant sous forme de moteur à courant continu à balais. L'entraînement à moteur électrique pour meuble se caractérise en ce que l'unité de commande (10) est conçue de sorte à évaluer une fréquence d'un signal de force électromotrice antagoniste produit par ledit au moins un moteur (40) et à identifier et à signaler une collision et/ou une situation de pincement, en fonction du signal évalué.
Patent WO-2021123400-A1 (WO)
Title: Procédé d'authentification pour contrôler l'identité d'un objet et objet doté d'au moins une étiquette de sécurité
Inventor: KRICHELDORF VOLKER
IPC: B42D25/30
Filed: 2020-12-19
Abstract: Selon l'invention, un objet comporte un corps solide muni sur sa surface et/ou dans une couche située à proximité de la surface au moins une étiquette de sécurité destinée à contrôler son identité, ladite étiquette de sécurité présentant : un modèle à microstructure, qui comprend au moins cinq éléments de microstructure, répartis en surface en des positions aléatoires et immobilisés sur le corps solide, dont la dimension la plus importante se situe dans chaque cas entre 1 et 100μm et dont la dimension la plus réduite est dans chaque cas supérieure à 1 μm, et un modèle à nanostructure, qui comprend au moins cinq éléments de nanostructure, répartis en surface en des positions aléatoires et immobilisés sur le corps solide, dont la dimension la plus importante est dans chaque cas inférieure à 1μm. Pour vérifier si l'objet est identique à un objet de référence présentant un modèle à microstructure de référence et un modèle à nanostructure de référence, le modèle à microstructure de l'objet et détecté au moyen d'un premier dispositif de détection et est comparé à un modèle à microstructure de référence. Si la comparaison révèle une coïncidence, en cas de besoin, le modèle à nanostructure de l'objet est en outre détecté au moyen d'un second dispositif de détection, lequel présente une plus grande résolution que le premier dispositif de détection, et est comparé au modèle à nanostructure de référence.
Patent WO-2021213695-A1 (WO)
Inventor: BEYER ANDREAS
IPC: F24F13/22
Filed: 2021-02-22
Abstract: An air conditioning system having a discharge device (10) for discharging condensed water from the air conditioning system, wherein the discharge device has a pipe system (2) for conveying the condensed water, wherein the discharge device has a control element (3) and the control element is configured as an open trough that can be rotated about a longitudinal axis (4), between a first rotation position and a second rotation position. The control element (3) is configured and arranged in such a way that, in the first rotation position, the control element conveys the condensed water within the pipe system (2) and, in the second rotation position, the control element establishes a continuous connection between a drop-off point for the condensed water and an external region around the air conditioning system.
Patent WO-2021165038-A1 (WO)
Title: A method for operating a photovoltaic system
Inventor: KAMPL TOBIAS
IPC: H02S50/00
Filed: 2021-02-03
Abstract: A photovoltaic system comprising an inverter adapted to convert a DC power supplied by photovoltaic modules of a photovoltaic generator via power cables to said inverter into an AC current for an AC power supply grid, wherein the inverter has a base station connected by means of the power cables to the module level devices which are provided to monitor and/or to control associated photovoltaic modules of the photovoltaic generator, wherein if the inverter does not receive sufficient energy from the photovoltaic generator and the AC power supply grid, a controller is adapted to activate a deadlock prevention mode of an energy supply unit connected to the inverter where the inverter receives energy from the energy supply unit such that the base station of the inverter is able to continue to transmit permission to operate, PTO, signals via the power cables to the module level devices of the photovoltaic generator.
Patent WO-2021175651-A1 (WO)
Inventor: WEGENER DIRK
IPC: D06F39/14
Filed: 2021-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere wasserführendes Haushaltsgerät, mit einem einen Geräteraum (3) bereitstellenden Gerätegehäuse (2), das für einen Zugriff auf den Geräteraum (3) eine Beschickungsöffnung (4) aufweist, mit einer um eine Schwenkachse verdrehbar gelagerten Gerätetür (5) für einen Verschluss der Beschickungsöffnung (4), mit einer Motoreinheit (11), die in Wirkverbindung mit der Gerätetür (5) steht und mittels welcher die Gerätetür (5) aus einer Offenstellung in eine die Beschickungsöffnung (4) verschließenden Verschlussstellung überführbar ist, und mit einer zwischen Motoreinheit (11) und Gerätetür (5) angeordneten Kupplungseinrichtung (16), die antriebsseitig mit der Motoreinheit (11) und abtriebsseitig mit der Gerätetür (5) in Wirkverbindung steht, wobei die Kupplungseinrichtung (16) eine Kupplung (17) aufweist, die schaltbar ausgebildet ist und aus einer entkuppelten Stellung in eine gekuppelte Stellung und umgekehrt überführbar ist, wobei die Kupplung (17) eingerichtet ist, im Betriebsfall der Motoreinheit (11) eine automatische Schaltung aus der entkuppelten Stellung in die gekuppelte Stellung zu bewirken.
Patent WO-2021204595-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zum verbinden von hochvoltleitern
Inventor: ACKERMANN JANOSCH
IPC: H01R13/533
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorrichtung (10) zum Verbinden von Hochvoltleitern (20, 21, 22; 30) umfassend wenigstens einen ersten Hochvoltleiter (20, 21, 22), wenigstens einen zweiten Hochvoltleiter (30), eine Einrichtung (14) zur Aufnahme des ersten Hochvoltleiters (20, 21, 22) und zweiten Hochvoltleiters (30) und we-nigstens eine Verbindungsvorrichtung (40) zum stromleitenden Verbinden des wenigstens einen ersten Hochvoltleiters (20, 21, 22) mit dem wenigstens einen zweiten Hochvoltleiter (30). Für eine einfache und sichere Kontaktierung ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Verbindungsvorrichtung (40) wenigstens einen mittels wenigstens einer Feder (42) vorgespannten Kontaktbolzen (41) zum Zusammenpressen des wenigstens einen ersten Hochvoltleiters (20, 21, 22) mit dem wenigstens einen zweiten Hochvoltleiter (30) aufweist, wobei die Verbindungsvorrichtung (40) wenigstens einen Aufnahmeraum (142, 143) für wenigstens einen der Hochvoltleiter (20, 21, 22; 30) und wenigstens ein Widerlager (148) für die Feder (42) bildet.
Patent WO-2021204873-A1 (WO)
Title: Immunogenic composition comprising an antigenic moiety and a liposomal formulation, method of producing the composition, the composition for use as a medicament, in particular for use as a vaccine
Inventor: HALBHERR STÉFAN JONATHAN
IPC: A61K39/12
Filed: 2021-04-07
Abstract: The present invention concerns an immunogenic composition comprising (a) an antigenic moiety, preferably an antigenic moiety being or comprising an amino acid sequence corresponding to a surface protein domain of SARS-CoV-2 virus; and (b) a liposomal formulation as an adjuvant. More specifically, the antigenic moiety preferably is either the receptor binding domain RBD of Spike protein S of SARS-CoV-2 virus, or the HR domain of S 2  subunit of spike protein S of SARS-CoV-2 virus; or an immunogenic fragment thereof. The invention further relates to a method of producing an immunogenic composition and the use of such composition as a medicament.
Patent WO-2021209536-A1 (WO)
Title: Entrance system
Inventor: LIGTHART MARCEL
IPC: E06B1/70
Filed: 2021-04-15
Abstract: Present invention relates to a sectional door system comprising a sectional door leaf (1) having a plurality of horizontal sections (11, 12, 13, 14) movable between a vertical closed position and a horizontal, opened or overhead position within a guiding track system, whereby the sectional door leaf (1) has an inner and outer door surface forming vertical planes when said sectional door leaf (1) is in the vertical closed position. The sectional door leaf comprises a bottom profile (230) with an insulating arrangement (280).
Patent WO-2021228703-A1 (WO)
Inventor: LEUSSLER CHRISTOPH
IPC: A61B6/00
Filed: 2021-05-07
Abstract: The present invention relates to patient positioning. In order to improve patient positioning during a scan, an autonomous motion positioner is proposed using a critical range, which may correspond to maximum corrections achievable by the scanner hardware and the maximum tolerable image distortions. The critical range is determined based on one or more machine settings of the medical imaging system. As the machine setting(s) may vary in a given imaging exam, the critical range may dynamically change in response to a change of the machine setting in the given imaging exam. External sensors may measure, via a feedback loop, the deviation from the start position, i.e. the imaging pose position. If patient motion is too large and the motion parameter (e.g. translation and/or rotation) exceeds the determined critical range, then the scan process may be stopped. The autonomous scanner may hold in an idle mode. During that mode, the patient may be guided to retake its original position via a feedback system. A control loop may calculate critical range deviation and the scan process may be continued, if the motion parameter is less than the determined critical range. Accordingly, uncorrectable motion artefacts due to large body movements may be avoided. The motion positioner may be suitable for systems, such as MR, MR-LINAC, computed tomography (CT), and positron emission tomography (PET).
Patent WO-2022242847-A1 (WO)
Title: Verfahren zur herstellung einer druckerdüse
Inventor: MITTELSTÄDT ANDRÉ
IPC: B22F5/10
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer schmelzflüssiges Gut abgebenden Druckerdüse (12, 122, 200) aufweisend einen Düsenkörper mit einem Aufnahmeabschnitt (20) und einem insbesondere eine Kegel- oder Kegelstumpfform aufweisenden Austrittsabschnitt (22, 222), gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte - Spritzgießen von Metall enthaltendem Pulver und - Sintern.
Patent WO-2021239555-A1 (WO)
Title: Oral care device and method
Inventor: JOHNSON MARK
IPC: A61C3/025
Filed: 2021-05-20
Abstract: An oral care device has a field generator adapted to generate an electric field in a mouth of a user, responsive to an input control signal. The electric field is for imparting a force upon particles forming a biofilm to be removed by the oral care device or upon cleaning agent particles. A cyclic control signal is generated for intermittent generation of an electric field at a first RF frequency. The use of an intermittent generation of an RF electric field means the force applied to particles (in particular polarized particles) by the field is itself cyclic. The cyclic nature of this applied force is found to be more effective in the disintegration of a biofilm to be removed, and hence makes subsequent mechanical removal, e.g. by brushing, easier.