baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013006640-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einprägen einer Struktur in eine Faserplatte
IPC: B27N7/00
Filed: 2013-07-24
Abstract: Vorrichtung zum Einprägen einer Struktur, insbesondere einer Reliefstruktur, in eine Faserplatte (20), umfassend: – eine Faserplattenaufnahme (11) zum Aufnehmen einer Faserplatte (20); – einen Stempel (17) mit einer in die Faserplatte (20) einzuprägenden Struktur (19); – eine Presseinrichtung (14) zum Ausüben eines vorgegebenen Pressdrucks auf den Stempel (17) zum Einprägen der Struktur (19) in die Faserplatte (20), wobei die Presseinrichtung (14) eine Spange aufweist, die einen zu bearbeitenden Bereich der Faserplatte überspannt und an der der Stempel (17) relativ zur Faserplatte positionierbar angeordnet ist; und – eine Steuerung zum Steuern des Einprägens der Struktur (19) in die Faserplatte (20).
Patent DE-202013008655-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung und elektronisches Haushaltsgerät mit einer solchen Leuchtvorrichtung
IPC: H01L51/52
Filed: 2013-09-28
Abstract: Leuchtvorrichtung (10), aufweisend: eine organische Leuchtdiode (12, 12', 12''), welche eine erste Elektrodenschicht (16, 32, 38), eine lichtdurchlässige zweite Elektrodenschicht (18) und eine Licht emittierende Schicht oder Schichtenfolge (20) zwischen den beiden Elektrodenschichten (16, 18, 32, 38) aufweist; und eine elektrische Empfangseinrichtung (24, 38) zum drahtlosen Abgreifen elektrischer Energie aus einem Wechselfeld, welche mit der ersten Elektrodenschicht (16, 32, 38) und der zweiten Elektrodenschicht (18) der organischen Leuchtdiode (12, 12', 12'') elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-202013009370-U1 (DE)
Title: Handschuh mit Werkzeug-Formteilen
IPC: A41D19/015
Filed: 2013-10-24
Abstract: Handschuh mit Werkzeug-Formteilen dadurch gekennzeichnet, dass in Bereichen der Finger, Daumen und/oder der restlichen Hand des Handschuhs (1) Werkzeug-Formteile (2) angebracht sind durch deren kombinierte Anwendung ein oder mehrere Werkzeugfunktionen entstehen.
Patent DE-202013012558-U1 (DE)
Title: System und Werkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: System aus einem angetriebenen Werkzeug (12) und einem lösbaren Zubehörteil, wobei das angetriebene Werkzeug (12) eine Oszillationsbewegung auf das Zubehörteil (14b) übertragen kann, wenn das Zubehörteil (14b) an dem angetriebenen Werkzeug (12) angebracht ist, wobei das System umfasst: das angetriebene Werkzeug (12) mit einem Werkzeugkörper (18), der einen Werkzeugkörperausgang aufweist, der sich davon erstreckt, wobei der Werkzeugkörperausgang die oszillierende Bewegungsachse (1042) festlegt, ein erstes und ein zweites Klemmenbauteil (1020, 1022), die mit dem Werkzeugkörperausgang gekoppelt sind und damit um die Oszillationsbewegungsachse (1042) oszillieren, wobei das erste Klemmenbauteil (1020) zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung bewegbar ist, und das Zubehörteil (14b) zur lösbaren Kopplung mit dem Werkzeugkörperausgang über das erste und zweite Klemmenbauteil (1020, 1022), wobei das Zubehörteil (14b) einen Befestigungsteil (348) zum Eingriff mit dem ersten und zweiten Klemmenbauteil (1020, 1022) und einen Funktionsteil (346) hat, sodass, wenn das Zubehörteil mit dem Werkzeugkörperausgang gekoppelt ist, der Funktionsteil (346) des Zubehörteils (14b) axial versetzt relativ zu dem Befestigungsteil (348) des Zubehörteils (14b) ist, wobei das System ein drehbares Klemmenbetätigungsbauteil (1050) und ein Vorspannbauteil (1034) umfasst, wobei das Vorspannbauteil (1034) auf das erste Klemmenbauteil (1020) wirkt, wobei das erste Klemmenbauteil (1020) durch einen Nockenmechanismus (1032, 1060, 1070) derart beeinflusst wird, dass, wenn das erste Klemmenbauteil (1020) in der geschlossenen Stellung ist, das Vorspannbauteil (1034) und der Nockenmechanismus (1032, 1060, 1070) wirken, um das erste Klemmenbauteil (1020) in Eingriff mit dem Befestigungsteil (348) des Zubehörteils (14b) zu halten, das zwischen dem ersten Klemmenbauteil (1020) und dem zweiten Klemmenbauteil (1022) gehalten ist, sodass das Zubehörteil (14b) nicht von dem ersten und zweiten Klemmenbauteil (1020, 1022) gelöst werden kann, wenn nicht und bis der Nockenmechanismus (1032, 1060, 1070) unter der Wirkung des drehbaren Klemmenbetätigungsbauteils (1050) gegen die Kraft des Vorspannbauteils (1034) bewegt wird, um das erste Klemmenbauteil (1029) in seine offene Stellung zu lösen, um dabei einem Benutzer des Systems zu ermöglichen, das Zubehörteil (14b) von dem angetriebenen Werkzeug (12) zu lösen, wobei das zweite Klemmenbauteil (1022) eine Vielzahl von Montageelementen (1112) zum Eingriff mit entsprechenden Elementen (150) aufweist, die an dem Befestigungsteil (348) des Zubehörteils (14b) ausgebildet sind, sodass, wenn das Zubehörteil (14b) an dem angetriebenen Werkzeug (12) angebracht ist, die entsprechenden Montageelemente (150, 1112) von sowohl dem zweiten Klemmenbauteil (1022) als auch dem Befestigungsteil (348) des Zubehörteils (14b) in jeder einer Vielzahl von Winkelstellungen um den Werkzeugkörperausgang (1010) ausgerichtet werden können, und wobei das Zubehörteil (14b) zwischen dem ersten und zweiten Klemmenbauteil (1020, 1022) geklemmt ist.
Patent DE-202013100481-U1 (DE)
Title: Verpackungsschachtel
IPC: B65D5/20
Filed: 2013-02-03
Abstract: Verpackungsschachtel, bestehend aus zwei Teilschachteln (1) mit Schachteldeckeln (2), Formteilen (3) und/oder Zwischendeckel (8), wobei die Teilschachteln (1) an einer Seite miteinander durch eine Verbindungslasche (4) verbunden sind.
Patent DE-202013102124-U1 (DE)
Title: Sägemaschine
IPC: B23D45/02
Filed: 2013-05-15
Abstract: Sägemaschine zum Schneiden oder Trennen von Werkstücken (1), insbesondere Schlittensäge zum Sägen von Walzprodukten wie Profilstäben (1) oder Rundstäben ausgangsseitig einer Walzstraße, mit zumindest einem rotierenden Sägeblatt (2) mit Sägezähnen (SZ), ferner mit einer Transporteinrichtung (3) für die Zuführung der Werkstücke (1) zur Sägemaschine, weiter mit einem Antrieb (4) für einen Sägeschlitten (5) zum Vorfahren der Sägemaschine unter Schneiden oder Trennen des Werkstückes (1) in vorwählbarer Schnittebene (SE) um ein vorgegebenes Vorschubmaß (H) und zum Zurückfahren der Sägemaschine nach erfolgtem Schneid- oder Trennvorgang, und mit einer an das Sägeblatt (2) wenigstens stirnseitig anstellbaren Sägeblattschleifvorrichtung (7) zum zumindest umfangsseitigen Bearbeiten der Sägezähne (SZ), dadurch gekennzeichnet, dass die Sägeblattschleifvorrichtung (7) wenigstens eine Bremseinheit (14, 15) aufweist.
Patent DE-202013102521-U1 (DE)
Title: Kugelgelenk
IPC: F16C3/16
Filed: 2013-06-12
Abstract: Kugelgelenk, aufweisend: eine Lagerung (10), die an einem Ende mit einer Verbindungsöffnung (11) und an einem anderen Ende mit einer konkav ausgebildeten Aufnahmekammer (12) versehen ist, wobei zwei Bolzenbohrungen (13) an der Wand der Aufnahmekammer (12) entlang der axialen Richtung der Lagerung (10) ausgebildet sind; ein Antriebsteil (20), das an einem Ende mit einer Kugel (21) und zur Verbindung mit einem Werkzeug (90) an einem anderen Ende mit einem Werkzeugende (22) versehen ist, wobei eine Rotationsbohrung (23), die zu ihren beiden Enden immer breiter wird, durchgehend an der Kugel (21) vorgesehen ist; einen Bolzen (30), der durch die Rotationsbohrung (23) und die beiden Bolzenbohrungen (13) hindurchgeführt ist, damit die Kugel (21) drehbar in der Aufnahmekammer (12) untergebracht ist; und eine Schutzhülse (40), die die Aufnahmekammer (12) der Lagerung (10) überdeckt und an ihrem Innenumfang mit einer bogenförmigen Ringnut (41) versehen ist, wobei die Ringnut (41) auf die Bolzenbohrungen (13) ausgerichtet angeordnet ist.
Patent DE-202013102608-U1 (DE)
Title: Heizeinrichtung für eine Durchlauf-Substratbehandlungsanlage
IPC: C23C14/56
Filed: 2013-06-18
Abstract: Heizeinrichtung für eine Durchlauf-Substratbehandlungsanlage, umfassend einen Mantelrohrheizer mit einem Mantelrohr (1) und einem im Mantelrohr (1) eingebetteten Heizdraht, und ein am Mantelrohr (1) angebrachtes Thermoelement (4) mit einer Messspitze (41), dadurch gekennzeichnet, dass die Messspitze (41) des Thermoelements (4) kraftschlüssig auf die Außenfläche des Mantelrohrs (1) gepresst ist.
Patent DE-202014001232-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur schnellen Analyse der Ladungscharakteristik und der Größenverteilung von Partikeln
IPC: G01N13/00
Filed: 2014-02-10
Abstract: Vorrichtung zur schnellen Analyse der Ladungscharakteristik und der Größenverteilung von Partikeln in Form von einzelnen Proben mit den folgenden Merkmalen: a) eine vom Gehäuse (1) entfernbare äußere Becherhalterung (2) weist ein einsetzbares Messgefäß (22) als Einweg-Artikel und einen in das Messgefäß (22) oszillierend eintauchenden Stößel (3) mit einem Stößel-Mantel (11) auf, der ebenfalls als Einweg-Artikel ausgebildet ist, wobei das Messgefäß (22) einen RFID-Code (20) und der Stößel (3) einen Stößel-Mantel (11) mit einem RFID-Code (21) aufweist, b) der Stößel (3) ist mittels einer Kupplung (4) mit einem, die Hubbewegungen verursachenden Stößel-Hebelarm (8) verbunden, wobei die Amplitude und die Frequenz der Hubbewegung getrennt einstellbar sind, c) im Bereich der Proben-Suspension (13) zwischen der inneren Wandung des Messgefäßes (22) und dem Stößel-Mantel (11) sind zur Ermittlung des Zetapotentials zwei Elektroden (15) und (17) angebracht, die mit einem Elektronik-Teil 27 zur Erfassung des Partikelpotentials und der Leitfähigkeit verbunden sind, d) die Spaltbreite zwischen der inneren Wandung des Messgefäßes 22 und der äußeren Fläche des Stößel-Mantels 11 kann durch eine entsprechende Dimensionierung der Gefäß- und Stößelmaße so verändert werden, dass entweder die Partikelgröße oder die Leitfähigkeit besser erfassbar ist, e) in das Messgefäß (22) reichen eine Mess-Sonde (5) für die Partikelgröße, die Viskosität, eine pH-Wert-Messonde (9), ein Temperatur-Sensor (19) und eine Leitung (18) für die Zugabe von Reagenzien, wobei diese Messmittel und die Leitung (18) zum Austausch des Messgefäßes (22) und des Stößel-Mantels (11) reversibel entfernbar ausgestaltet sind, f) eine dosierte und messtechnisch erfassbare Zugabe von Titrationslösungen kann über eine von zwei integrierten Titrationspumpen (6) aus einem von zwei Vorratsbehältern (7) erfolgen.
Patent DE-202014003065-U1 (DE)
Title: Gerät zur adaptiven Soundgenerierung für Fahrräder und Elektrofahrräder
IPC: B62J99/00
Filed: 2014-04-09
Abstract: Gerät für die elektroakustische Generierung von Sound für Fahrräder und Elektrofahrrädern aller Art, dadurch gekennzeichnet, dass die Generierung des Sounds adaptiv in Abhängigkeit von aktuellen Messgrößen des Fahrrads oder Elektrofahrrads erfolgt und/oder die Wiedergabe von Funktionssounds und/oder Informationssounds gesteuert durch die Messgrößen erfolgt.
Patent DE-202014003149-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbarer offener Behälter mit abklappbaren Wänden
IPC: B65D88/52
Filed: 2014-04-12
Abstract: Behälter mit einem Boden (2) in der Form eines Viereckes und einer Seitenwand (3), welcher vom Rand des Bodens zu einem oberhalb desselben umlaufenden, eine Öffnung umgebenden Öffnungsrand reicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden und die Seitenwand flexibel ist und die zweidimensionale, viereckige Grundplane (1) bildet, welche aus einem in der Mitte liegenden viereckigen Bodenteil (2) besteht, welches von der Seitenwand (3) umrandet wird, die Seitenwand wiederum wird aus den an den Rändern des Bodenteils direkt angrenzenden vier Behälterwänden (4 und 5) und den in den vier Ecken sich ergebenden Eck-Quadraten (8) gebildet, welche mit einem Falt (17) ausgebildet sind, der über die ganze Länge der Diagonale des Eck-Quadrates (8) reicht und so angeordnet ist, dass er die Ecke des Bodenteils mit der Ecke der Grundplane (1) verbindet, auf jeder Behälterwand (4 und 5) eine Haltevorrichtungen (21) angeordnet ist, welche im rechten Winkel zum Rand der Behälterwände (4 und 5) auf diesen befestigt sind, Verbindungselemente (23), welche an den vertikalen äusseren Rändern der Behälterwänden (4 und 5) angebracht sind oder horizontal angebrachte Verbindungselemente (23), welche eine Aussenwand mit einem aussenliegenden Doppel-Eckdreieck verbindet.
Patent DE-202014004487-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Solarmodulrahmen
IPC: H02S20/00
Filed: 2014-06-04
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Solarmodulrahmen die nach innen ragenden Rahmenunterseiten und dazu rechtwinkligen Rahmenaußenseiten haben, wobei die Vorrichtung einen Rahmenträger (1) und ein Hakenelement (2) aufweist, und der Rahmenträger (1) einen ersten Stützschenkel (3) umfasst zum Tragen der nach innen ragenden Rahmenunterseite (RU) eines solchen Solarmodulrahmens (R), und das Hakenelement (2) verschiebbar an dem Rahmenträger (1) angeordnet ist zum Hintergreifen der nach innen ragenden Rahmenunterseite (RU), dadurch gekennzeichnet, dass – der Rahmenträger (1) einen zweiten Stützschenkel (5) aufweist zum Abstützen der senkrechten Rahmenaußenseite (RA) des Solarmodulrahmens (R), und – das Hakenelement (2) in einer Schließrichtung (4) zu dem zweiten Stützschenkel (5) verschiebbar ist, und – zwischen dem Rahmenträger (1) und dem Hakenelement (2) eine Rastverbindung (6a, 6b) mit mehreren hintereinandergeschalteten Fügepositionen angeordnet ist, die eine Verschiebung des Hakenelements (2) in die Schließrichtung (4) zulassen und gegen die Schließrichtung (4) sperren.
Patent DE-202014008358-U1 (DE)
Title: Mobile Halterung für einen Taschenschirm zum freihändigen Tragen an einer Schultertasche oder Rucksack.
IPC: A45F5/00
Filed: 2014-10-18
Abstract: Mobile Halterung am Schultergurt einer Bodybag oder Rucksack zum freihändigen Tragen eines Taschenschirms dadurch gekennzeichnet 1. dass die Halterung (1) aus einem Profil von 35 cm Länge (kann je nach Profilmaterial variieren), einer Breite von 5,5 cm (kann je nach Profilmaterial variieren) und einer Stärke von 6 mm (kann je nach Profilmaterial variieren) besteht, mit einem zur Rückseite des Profils gebogenem Ende dadurch gekennzeichnet 2. dass die Biegung (2) so dimensioniert ist, dass ein Hüftgürtel problemlos hindurch gezogen werden kann, der für die untere Fixierung der Halterung zum Körper hin, sorgt 3. An der Gegenseite ist das Profilende (3) zur Vorderseite des Profils hin gebogen 4. dadurch gekennzeichnet dass der Bogen (4) ähnlich einem rechten Winkel zur Auflage des Schirmstocks dient, welcher mit einem Klettband fixiert wird. Das Klettband dient auch als Schultergurtbefestigung des Rucksacks oder der Bodybag dadurch gekennzeichnet 5. dass das Klettband (5) ein- bzw. mehrmals den Schultergurt und die Profilkrümmung der Halterung umschlingt und so beide miteinander fest verbindet. Das Klettband kann jederzeit gelöst und die Halterung vom Rucksack getrennt werden. Der aufgespannte oder geschlossene Schirm wird über eine Befestigungungsklammer verbunden dadurch gekennzeichnet, 6. dass die mit dem Profil fest verbundene Klammer (6) den Schirmgriff einklemmt und das Schirmdach schwebend über den Kopf seines jeweiligen Trägers hält oder den geschlossenen Schirm an der Halterung trägt.
Patent DE-202014010423-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung von zumindest einer Leitung eines Gelenkarmroboters sowie Gelenkarmroboter
IPC: B25J19/00
Filed: 2014-01-17
Abstract: Vorrichtung (10) zur Führung von zumindest einer Leitung eines Gelenkarmroboters, insbesondere zur Führung eines Schlauchpaketes (9) eines Industrieroboters (1), mit einer Rückstellmechanik (40) zur Ausübung einer Rückstellkraft auf die Leitung, wobei die Rückstellmechanik (40) eine Führungseinheit (42, 20) und ein Schieberelement (28) aufweist, das an der Führungseinheit (42, 20) verschieblich zwischen einer ersten und einer zweiten Position gehalten ist und mit einer insbesondere elastischen Rückstelleinheit, die zwischen der Führungseinheit (42, 20) und dem Schieberelement (28) wirkend angeordnet ist, um auf das Schieberelement (28) eine Rückstellkraft auszuüben, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstelleinheit zumindest ein Umlenkelement (44) sowie ein biegeflexibles strangförmiges Verbindungselement (46, 64) aufweist, welches um das Umlenkelement (44) geführt und mit dem Schieberelement (28) verbunden ist.
Patent DE-202014100822-U1 (DE)
Title: Leucht-Bodenmatte mit drahtloser Leistungsübertragung
IPC: B60Q3/02
Filed: 2014-02-24
Abstract: Beleuchtbare Matte, umfassend: eine Matte mit einer Region, die beleuchtbar ist; eine Lichtquelle, welche die Region beleuchtet; und einen Empfänger, der so ausgelegt ist, dass er drahtlos Leistung empfängt, die der Lichtquelle zugeführt wird.
Patent DE-202014105238-U1 (DE)
Title: Mobile Festbrennstofffeuerungsanlage
IPC: F24B3/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Mobile Festbrennstofffeuerungsanlage (2) mit einem Wärmetauscher (6), einer Brenneinheit (4), einer Rauchgaszuführung (26) von der Brenneinheit (4) zu einer Heißseite des Wärmetauschers (6), einer Umgebungsluftführung (32) durch eine Kaltseite des Wärmetauschers (6) und einem Gebläse (20) zum Treiben von Umgebungsluft durch die Kaltseite des Wärmetauschers (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Brenneinheit (4) einen Horizontalbrenner (60) aufweist mit einem Erstbrennraum (40), der einen Brennboden (44) umgibt und einen seitlichen Ausgang zu einem Nachbrennraum (46) aufweist.
Patent DE-202014105490-U1 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeckbezug mit Geräuschdämmschicht
IPC: B60J7/12
Filed: 2014-11-14
Abstract: Cabriolet-Verdeckbezug, umfassend eine Bezugaußenhaut (12), einen Innenhimmel (14), eine Dämmschicht (16), die zwischen der Bezugaußenhaut (12) und denn Innenhimmel (14) angeordnet ist, und eine Geräuschdämmschicht (24), die zwischen der Bezugaußenhaut (12) und dem Innenhimmel (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Geräuschdämmschicht (24) aus einer Vliesschicht und/oder einer Schaumschicht gebildet ist, die zwischen dem Innenhimmel (14) und der Dämmschicht (16) angeordnet ist und die über lokale Befestigungsbereiche (26) an der Dämmschicht (16) fixiert ist, so dass die Geräuschdämmschicht (24) zwischen den Befestigungsbereichen (26) anbindungsfrei ist.
Patent DE-202015000009-U1 (DE)
Title: Kunststoffprobekörper für die Beurteilung von Farbmasterbatches
IPC: G01N1/28
Filed: 2015-01-05
Abstract: Kunststoffprobekörper für die Beurteilung von Farbmasterbatches, umfassend – mindestens zwei Bereiche (1, 17) mit unterschiedlicher Wandstärken und – mindestens einen Durchbruch (15), der sich von der Vorderseite des Kunststoffprobekörpers zur Rückseite des Kunststoffprobekörpers erstreckt.
Patent DE-202015004099-U1 (DE)
Title: Tragbare und interaktive Station
IPC: G06F1/16
Filed: 2015-06-03
Abstract: Tragbare und interaktive Station dadurch gekennzeichnet, dass sie folgendes umfasst: – eine Metallhalterung (1) mit einem Tragegriff (4); – eine Befestigungsbasis (2); – ein abnehmbares Befestigungssystem (3); – einen Projektor (5); – einen Computer (6).
Patent DE-202015009815-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-10-22
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2), mit einem Federkraftklemmanschluss (4), der eine Klemmfeder (5) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters hat, und mit einem um ein Drehzentrum (18) schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse (2) gelagerten Betätigungshebel (15), der einen Hebelarmabschnitt (17) und einen zur Kraftbeaufschlagung der zugeordneten Klemmfeder (5) zusammenwirkenden Betätigungsabschnitt (19) hat, wobei der Betätigungshebel (15) in dem Drehzentrum (18) einen Freiraum (20) hat und wobei die Klemmfeder (5) eine U-förmig gebogene Schenkelfeder mit einem Anlageschenkel (7), einem sich an den Anlageschenkel (7) anschließenden Federbogen (10) und einem sich an den Federbogen (10) anschließenden und dem Anlageschenkel (39) gegenüberliegenden Klemmschenkel (11) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Federbogen (10) der Klemmfeder (5) in dem Freiraum (20) des Betätigungshebels (15) positioniert ist, dass der Freiraum (20) eine gekrümmte Innenkontur hat, die benachbart zu dem Federbogen (10) der Klemmfeder (5) liegt, und dass ein auslaufendes Ende der gekrümmten Innenkontur einen Betätigungsabschnitt (19) bildet, der zur Kraftbeaufschlagung des Klemmschenkels (11) ausgebildet ist, um bei Verschwenken des Betätigungshebels (15) um das Drehzentrum (18) eine auf den Klemmschenkel (11) in Richtung des Anlageschenkels (7) wirkende Betätigungskraft auszuüben.
Patent DE-202015100364-U1 (DE)
Title: Verladewagen für Schüttgut
IPC: E01B27/02
Filed: 2015-01-27
Abstract: Verladewagen (1) zum Transportieren und Speichern von Schüttgut, mit einem auf Schienenfahrwerken (2) abgestützten Wagenrahmen (3), einem Speicherkasten (4) mit einem in dessen Bodenbereich befindlichen, in Wagenlängsrichtung (5) verlaufenden Bodenförderband (6) und einem an dieses anschließenden, über den Wagenrahmen (3) vorkragenden und verschwenkbaren Übergabeförderband (7), wobei dem Speicherkasten (4) ein Auflager (8) für das Übergabeförderband (7) eines weiteren angekuppelten Verladewagens (1) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflager (8) von einer betreffend die Wagenlängsrichtung (5) hinteren Übergabeposition (9) in eine vordere Position (10) verstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202015102845-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit einem Gas-Flüssigkeitsgemisch
IPC: B08B3/02
Filed: 2015-06-02
Abstract: Reinigungsgerät mit einem Gas-Flüssigkeitsgemisch, umfassend:  – einen Hauptkörper (2),  – einen Ablassdurchgang (3), der am Hauptkörper (2) angeordnet ist und mit der Umgebung verbunden ist,  – einen Gaseinlassdurchgang (4), der am Hauptkörper (2) angeordnet ist, wobei ein Ende des Gaseinlassdurchgangs (4) mit einer Gasquelle verbindbar ist und das andere Ende desselben mit dem Inneren eines Behälters (7) verbunden ist, wobei der Gaseinlassdurchgang (4) mit dem Ablassdurchgang (3) in Verbindung steht,  – einen Flüssigkeitsansaugdurchgang (5), der am Hauptkörper (2) angeordnet ist, wobei ein Ende des Flüssigkeitsansaugdurchgangs (5) mit dem Inneren des Behälters (7) verbunden ist und das andere Ende desselben wahlweise mit dem Ablassdurchgang (3) verbunden werden kann, und  – einen Schaltmechanismus (6), der am Hauptkörper (2) angeordnet ist und wahlweise in eine erste oder zweite Stellung geschaltet werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Schaltmechanismus (6) in der ersten Stellung die Verbindung zwischen dem Flüssigkeitsansaugdurchgang (5) und dem Ablassdurchgang (3) unterbricht, sodass der Flüssigkeitsansaugdurchgang (5) nicht mit dem Ablassdurchgang (3) verbunden ist, wobei der Schaltmechanismus (6) in der zweiten Stellung die Verbindung zwischen dem Flüssigkeitsansaugdurchgang (5) und dem Ablassdurchgang (3) nicht unterbricht, sodass der Flüssigkeitsansaugdurchgang (5) mit dem Ablassdurchgang (3) verbunden ist.
Patent DE-202016000847-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine für eine Streifenbearbeitung, insbesondere zur Saatbettbereitung in Verbindung mit der Streifensaat von Reihenkulturen
IPC: A01B33/02
Filed: 2016-02-04
Abstract: Bodenbearbeitungsmaschine (1) für eine Streifenbearbeitung, insbesondere zur Saatbettbereitung in Verbindung mit der Streifensaat von Reihenkulturen, wobei die Bodenbearbeitungsmaschine (1) Kreisel (3, 3a, 3b) aufweist, welche je horizontal rotierfähig und quer zu einer Maschinenarbeitsrichtung, welche einer Streifenbearbeitungsrichtung entspricht, nebeneinander angeordnet sind, wobei die Bodenbearbeitungsmaschine (1) eine Werkzeugmischbestückung aufweist, im Rahmen derer eine Anzahl der Kreisel (3, 3a) mit Schaufelmessern (13) und eine weitere Anzahl der Kreisel (3, 3b) mit Nivellierwerkzeugen (15) bestückt ist, wobei im Rahmen der Werkzeugmischbestückung ein schaufelmesserbestückter Kreisel (3a) zwischen zwei dazu benachbarten, nivellierwerkzeugbestückten Kreiseln (3b) angeordnet ist.
Patent DE-202016002757-U1 (DE)
Title: Ablage-Umschlag
IPC: B65D27/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Ablage-Umschlag aus Papier der Grammatur 80 g/m2 oder mehr, etwas größer als Format DIN A4, also der Höhe ca. 300 mm und Breite ca. 215 mm, oben und rechts offen, links (b) geschlossen, oder etwas größer als ein anderes gängiges Papierformat auf dem Globus.