baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004015069-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer regelmäßigen Struktur aus Materiebausteinen und eine solche Struktur umfassende Anordnung
Inventor: HECKL WOLFGANG M
IPC: B82B1/00
Filed: 2004-03-25
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer regelmäßigen Struktur aus Materiebausteinen,  – bei dem das Aufwachsen einer Strukturierungsschicht (12) auf einem aus wenigstens einer ersten Substanz (19) bestehenden Trägersubstrat (11) herbeigeführt wird,  – wobei die Strukturierungsschicht (12) aus wenigstens einer zweiten Substanz (20) auf dem Trägersubstrat (11) ein molekulares, vorzugsweise einlagiges Strukturierungsgitter (15) ausbildet,  – bei dem durch das Strukturierungsgitter (15) definierte, regelmäßig angeordnete Aufnahmeplätze (13) zumindest teilweise mit Materiebausteinen (14), wenigstens einer dritten, zu der ersten und zweiten Substanz verschiedenen Substanz (21) besetzt werden und  – bei dem aus den Materiebausteinen (14) der wenigstens einen dritten Substanz (21) wenigstens eines Teils der besetzten Aufnahmeplätze (13) ein geordnetes Raster (17) und/oder eine geordnete, zweidimensionale Übergitterstruktur (17) erzeugt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Aufwachsen einer geordneten, dreidimensionalen Gitterstruktur (18) aus Materiebausteinen (14) wenigstens einer vierten, zumindest zu der dritten Substanz verschiedenen Substanz (22) auf dem geordneten Raster oder...
Patent DE-102004019188-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Aufnahme eines mobilen Endgerätes/Bildschirmes
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: B60R7/08
Filed: 2004-04-16
Granted: 2008-11-20
Abstract: Abnehmbare
Haltevorrichtung zur Aufnahme eines mobilen Gerätes, insbesondere eines Datenverarbeitungsgerätes, und/oder
eines Bildschirmes im Fahrgastbereich eines Fahrzeuges, mit mindestens
einem Halter (10) mit einem ersten Abschnitt (10a) zum Einstecken
in ein Armaturenbrett des Fahrzeuges und einem zweiten Abschnitt
(10b) zur Aufnahme des mobilen Gerätes und/oder des Bildschirmes.
Patent DE-102004022749-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Schmutzwasser
Inventor: WIEDEMANN KARL
IPC: E03F7/10
Filed: 2004-05-07
Granted: 2012-11-29
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Schmutzwasser, insbesondere für mit einer Wasserrückgewinnungseinrichtung ausgestattete Kanalreinigungsfahrzeuge, mit einem zumindest teilweise in das Schmutzwasser eintauchenden, mit einer Filterwand (13) versehenen Filterkorb (7), dessen Innenraum (16) einen Ausgang für gefiltertes Wasser aufweist und dessen Filterwand (13) eine Rückspüleinrichtung (14) zugeordnet ist, die ein im Innenraum (16) des Filterkorbs (7) angeordnetes, an der Filterwand (13) vorbei bewegbares, wenigstens eine Düsenlochreihe aufweisendes Spülrohr (17) enthält, das mit gereinigtem Wasser beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spülrohr (17) innenseitig wenigstens einen den Eingang seiner Düsenlöcher (18) abschabenden Schaber (24) enthält.
Patent DE-102004025578-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von organischen, Licht emittierenden Flächenelementen und Verwendung dieses Verfahrens
Inventor: HOFFMANN UWE
IPC: H05B33/00
Filed: 2004-05-25
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von organischen, Licht emittierenden Flächenelementen
(OLED), wobei auf einem Substrat (1) nacheinander zunächst eine
erste Elektrode (7), eine organische Funktionsschicht (8) und eine
zweite Elektrode (9) aufgetragen werden, wobei man die zweite Flächenelektrode
(9) in Gestalt eines transparenten Interferenz-Schichtsystems mit
n metallischen Teilschichten (9.2) und n + 1 transparenten leitfähigen oxidischen
Teilschichten (9.1, 9.3), die jeweils paarweise eine metallische
Teilschicht (9.2) zwischen sich einschließen, herstellt, mit ganzzahligem
n ≥ 1, dadurch
gekennzeichnet, dass die Teilschichten (9.1, 9.2, 9.3) durch DC-Zerstäubung oder
durch gepulste DC-Zerstäubung
oder durch AC-überlagerte
DC-Zerstäubung
(Magnetron-Sputtern) abgeschieden werden, wobei während des
Abscheidens der substratfernen Flächenelektrode (9) die Substrattemperatur
im Bereich von Raumtemperatur bis 80°C liegt.
Patent DE-102004040784-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfflachdichtung mit einer mehrteiligen Lage
Inventor: UNSELD GUENTHER
IPC: F16J15/08
Filed: 2004-08-23
Granted: 2009-10-29
Abstract: Metallische Zylinderkopfdichtung für einen Verbrennungsmotor umfassend mindestens eine metallische Lage, wobei die Zylinderkopfdichtung mit mindestens zwei Zylinderdurchgangsöffnungen (7) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass genau eine der metallischen Lagen mehrere in ihrer Lagenebene benachbart zueinander und angrenzend aneinander angeordnete und miteinander formschlüssig zu einer Gesamtlage (1) verbundene metallische Lagenteile aufweist, wobei mindestens zwei in einer Richtung benachbart aneinander angeordnete Lagenteile (1b, 1c), d. h. ein erstes und ein zweites Lagenteil, Zylinderdurchgangsöffnungen (7) aufweisen.
Patent DE-102004042997-B4 (DE)
Title: Light emitting semiconductor diode, comprises primary and secondary silicon containing layers of one conductivity, and a third of the opposite conductivity
Inventor: KITTLER MARTIN
IPC: H01L33/00
Filed: 2004-09-01
Granted: 2006-04-06
Abstract: Light emitting semiconductor diode comprises primary and secondary silicon containing layers of one conductivity, and a third layer of the opposite conductivity. Light emission occurs at operating potential by band-band recombination of free charge carriers. The second and third semiconductor layers have a dopant concentration which results in an unsymmetric pn junction between the semiconductor layers.
Patent DE-102004052084-B4 (DE)
Inventor: RESCH HEINZ
IPC: B21B37/62
Filed: 2004-10-26
Granted: 2016-10-27
Abstract: The rolling mill has at least two rolls (1,2,3) that are rotatably mounted about their longitudinal axes. The press device is used for pressing at least one roll (2) with the other roll (1,3) which is carried out by a mechanical pneumatic press device (4,5) comprising of a force converter (6) and a pneumatic drive (7). The rotational axis of the first roll (2) being mounted in a fixed manner and the rotational axis of the second roll (1,3) being displaceably mounted in addition to at least one press device.
Patent DE-102004052335-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplung, insbesondere für einen Lastkraftwagen
Inventor: SAUERMANN HANS
IPC: B60D1/02
Filed: 2004-10-27
Granted: 2006-12-21
Abstract: Anhängerkupplung,
insbesondere für einen
Lastkraftwagen, wobei die Anhängerkupplung
(1) ein Fangmaul (2) aufweist, welches von mindestens zwei einander
gegenüberliegenden
Fangblechen (4, 5) gebildet ist, wobei an einem der Fangbleche (4)
ein Kupplungskopf (6) vorgesehen ist, der einen Mechanismus (7)
zum Verschieben eines Kuppelzapfens (3) zwischen einer das Kupplungsmaul
(2) durchsetzenden Kuppelstellung und einer in den Kupplungskopf
(6) zurückgezogenen
Lösestellung
aufweist, und in dem eine Verdrehsicherung (10) für den Kuppelzapfen
(3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß am dem Kupplungskopf (6)
gegenüberliegenden Fangblech
(5) eine weitere Verdrehsicherung (11) für den Kuppelzapfen (3) vorgesehen
ist.
Patent DE-102004052973-B4 (DE)
Inventor: DOHMANN HEINRICH
IPC: B29C48/92
Filed: 2004-10-29
Granted: 2009-03-05
Abstract: The shape of the supporting area(1) corresponds to that of the plastic profile and has a variable radius. The support comprises a row of plates(5) with different radii which can move around a common rotation point(6). Individual plates may be connected to each other in the supporting area(1) to form a common surface with a continuously changing shape. The support may alternatively be a one-piece component and each section through a common rotation point has a different radius so that the shape is continuously variable. An electrically operated adjuster moves the support around the rotation point and has a mark which indicates the radius which has been set. An independent claim is included for a method for varying a supporting area of the profile support to suit a particular diameter in which the position of the one or more supports is altered so that the appropriate diameter profile is set to the operating position.
Patent DE-102004053608-B4 (DE)
Title: Fahrzeugenergie-Managementsystem, welches Vorhersagen verwendet
Inventor: ALVAREZ-TRONCOSO IGNACIO
IPC: B60R16/03
Filed: 2004-11-05
Granted: 2008-07-24
Abstract: Energiemanagementsystem
(10) zum Steuern eines elektrischen Systems, umfassend:  Datenerfassungskomponenten
(29, 31, 45), welche quantifizierte Variablen zum Bilden eines Momentanzustandsvektors
liefern;  einen Zeitserienprädiktor
(30), welcher einen geschätzten Zukunftsvektorwert
in Reaktion auf den Momentanzustandsvektor erzeugt, wobei der Zeitserienprädiktor (30) ein
künstliches
neuronales Netzwerk umfasst.  einen elektrischen Systemmanager
(11) mit vorbestimmten Entscheidungsregeln, welche abgerufen werden
in Reaktion auf den geschätzten
Zukunftsvektorwert, um das elektrische System an erwartete elektrische
Bedingungen anzupassen,  dadurch gekennzeichnet,  dass der
Zeitserienprädiktor
(30) einen Speicherpuffer (33) umfasst, welcher verbunden ist mit
dem künstlichen
neuronalen Netzwerk (32) für
ein Zeitabtasten von Inhalten des künstlichen neuronalen Netzwerks
(32) und Liefern der zeitabgetasteten Inhalte an das künstliche
neuronale Netzwerk (32), wenn ein anschließender geschätzter Zukunftsvektorwert
erzeugt wird,  dass das Energiemanagementsystem (10) eine Wahrscheinlichkeits-Berechnungsvorrichtung
(34) zum Erzeugen eines Wahrscheinlichkeitswerts für den geschätzten Zukunftsvektorwert
in Reaktion auf einen Vergleich des Momentanzustandsvektors mit
einem Inhalt des Speicherpuffers (34) aufweist,...
Patent DE-102004057490-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verarbeiten eines Programmcodes
Inventor: LIPPMANN BERNHARD
IPC: G06F9/42
Filed: 2004-11-29
Granted: 2007-02-22
Abstract: Vorrichtung
zum Verarbeiten eines Programmcodes mit einer Mehrzahl von Unterprogrammaufrufen,
mit folgenden Merkmalen:  einer Maschine (122), die ausgebildet
ist, um einen empfangenen Programmcode (104) zu verwenden; und  einem
zusätzlichen,
hardwarebasierten Sicherheitsmodul (113), das eine Zuweisungstabelle
(112) mit Unterprogrammdaten (123b) aufweist, wobei ein Zugriff
auf die Zuweisungstabelle in dem Sicherheitsmodul eingeschränkt ist und
wobei die Unterprogrammdaten einen Verweis auf ein, dem Unterprogrammaufruf
entsprechendes Unterprogramm aufweisen;  wobei die Maschine
mit einer Berechtigungsinformation ausgestattet ist und ausgebildet
ist, um ansprechend auf einen Unterprogrammaufruf eine Unterprogrammdatenanfrage
(123a) mit der Berechtigungsinformation an das Sicherheitsmodul
bereitzustellen;  wobei das Sicherheitsmodul ferner ausgebildet
ist, um die Berechtigungsinformation zu prüfen und um abhängig von der
Prüfung
die, dem Unterprogrammaufruf entsprechenden Unterprogrammdaten an
die Maschine bereitzustellen; und  wobei die Maschine ausgebildet
ist, um unter Verwendung der Unterprogrammdaten das, dem Unterprogrammaufruf entsprechende
Unterprogramm auszuführen.
Patent DE-102004058807-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer Drehmomentbegrenzungseinheit
Inventor: AEBERHARD BRUNO
IPC: B25B23/14
Filed: 2004-12-07
Granted: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine mit einer Drehmomentbegrenzungseinheit (2, 100), mit der ein maximales Drehmoment, das von einem Motorabtrieb (4) auf eine Werkzeugmitnahme (6) übertragen wird, von einem Bediener einstellbar ist, wobei die Drehmomentbegrenzungseinheit (2, 100) eine Federanordnung (24, 102, 110) umfasst.Es wird vorgeschlagen, dass die Federanordnung (24, 102, 110) unterschiedlich wirkende Federelemente (26, 28, 104, 106, 108) aufweist.
Patent DE-102005006375-B4 (DE)
Title: Aerosolerzeugungsvorrichtung für Inhalationstherapiegeräte
Inventor: GALLEM THOMAS
IPC: A61M11/00
Filed: 2005-02-11
Granted: 2007-10-11
Abstract: Aerosolerzeugungsvorrichtung
für Inhalationstherapiegeräte  – mit einer
schwingfähigen
Baugruppe umfassend  – eine
Membran (2), der für
die Erzeugung eines Aerosols eine Flüssigkeit zuführbar ist,
und  – eine
Schwingungserzeugungseinrichtung (3), durch die die Membran für die Erzeugung
eines Aerosols in Schwingungen versetzbar ist, und  – mit einer
Kapselungsanordnung (5) für
die Aufnahme und Halterung der schwingfähigen Baugruppe (2, 3) derart, dass
Teile der schwingfähigen
Baugruppe im Inneren der Kapselungsanordnung (5) angeordnet sind
und zumindest die Membran (2) für
die Zuführung
einer Flüssigkeit
und die Erzeugung eines Aerosols frei liegt, wobei die Kapselungsanordnung
einen elastischen Durchtrittsbereich (6, 6a, 6b) aufweist, der die
schwingfähige
Baugruppe (2, 3) berührt.
Patent DE-102005006531-B4 (DE)
Title: Bewegungskulisse, Deckel und Gehäuse
Inventor: HUBER STEFAN
IPC: F16M1/00
Filed: 2005-02-11
Granted: 2007-10-18
Abstract: Bewegungskulisse
für einen
Deckel (12), mit dem ein Gehäuse
(10) verschließbar
ist, mit  – einer
an dem Deckel angeordneten ersten Führungsnut (16) zur Aufnahme
eines ersten gehäusefesten
Zapfens (18), wobei die erste Führungsnut
einen ersten sich geradlinig erstreckenden Führungsbereich (20) und einen
zweiten sich geradlinig erstreckende Führungsbereich (22) aufweist,
die einen ersten Winkel einschließen,  – einer an dem Deckel angeordneten
zweiten Führungsnut (24)
zur Aufnahme eines zweiten gehäusefesten
Zapfens (26), wobei die zweite Führungsnut
einen dritten sich geradlinig erstreckenden Führungsbereich (28), einen vierten an
den dritten Führungsbereich
anschließenden
gekrümmten
Führungsbereich
(30), einen fünften
an den vierten Führungsbereich
anschließenden
sich geradlinig erstreckenden Führungsbereich
(32), einen sechsten an den fünften
Führungsbereich
anschließenden
gekrümmten Führungsbereich
(34) und einen siebten an den fünften Führungsbereich
anschließenden
sich geradlinig erstre ckenden Führungsbereich
(36) aufweist, wobei der dritte (28) und der vierte Führungsbereich
(30) einen zweiten Winkel einschließen, der vierte (30) und der
fünfte
(32)...
Patent DE-102005018455-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Broadcast- und/oder Multicast-Daten
Inventor: WILDE ANDREAS
IPC: H04H20/00
Filed: 2005-04-20
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Broadcast- und/oder Multicast-Daten in einem mobilen Kommunikationssystem,
vorzugsweise gemäßHSDPA-Technologie
(High Speed Downlink Packet Access), wobei das Kommunikationssystem
(2) eine Vielzahl von mobilen Terminals (4, 5, 6) aufweist, und
wobei vorgebbare Terminals (4, 5, 6) innerhalb einer Funkzelle (1)
des Kommunikationssystems (2) zu einer Gruppe von Terminals (4, 5,
6) zusammengefasst werden und der Gruppe von Terminals (4, 5, 6)
eine gemeinsame Gruppen-Identifikationsnummer zugewiesen wird, die
als Zieladresse für
die Datenübertragung
dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Gruppe von Terminals (4,
5, 6) in Untergruppen eingeteilt wird.
Patent DE-102005019443-B4 (DE)
Inventor: NOWAK REINHARD
IPC: F26B11/04
Filed: 2005-04-21
Granted: 2007-08-16
Abstract: The invention concerns a drum for coating or drying grained substrates (10), said drum comprising a horizontal or slightly inclined axis (1). The invention is characterized in that the casing (2) of the drum comprises slots (5) for allowing through gas, said slots being formed between parallel ridges (8), said ridges (8) arranged inside the casing (2) of the drum sloping relative to the axis (1) and to the horizontal, such that the grained substrates (10), during rotation of the drum, are moved outwards of the drum into the discharge outlet zone. The geometrical cross-section of the ridges (8) is of any particular shape.
Patent DE-102005024955-B4 (DE)
Title: Signalpegelumsetzungsschaltung zur Signalpegelverschiebung eines Logiksignals
Inventor: MUEHLBACHER BENNO
IPC: H03K19/003
Filed: 2005-05-31
Granted: 2007-06-21
Abstract: Signalpegelumsetzungsschaltung
(1) zur Signalpegelverschiebung eines Logiksignals, das von einer
ersten Logik, die mit einer ersten Versorgungsspannung (V DDA ) versorgt wird, an eine zweite Logik,
die mit einer zweiten Versorgungsspannung (V DDB )
versorgt wird, abgegeben wird,  wobei die Signalpegelumsetzungsschaltung
(1) aufweist:  (a) einen Signaleingang (2) zum Anlegen des Logiksignals, das
ein erstes Signal-Bezugspotential (V SSA )
und einen vorbestimmten Signalhub (H) hat;  (b) ein erstes Niedervolt-Transistorpaar
(11) mit einem ersten Niedervolt-Feldeffekttransistor (11A), an
dessen Gate-Anschluss das Logiksignal anliegt und dessen Source-Anschluss auf dem
ersten Signal-Bezugspotential (V SSA ) liegt
und mit einem zweiten Niedervolt-Feldeffekttransistor (11B),
an dessen Gate-Anschluss das invertierte Logiksignal anliegt und
dessen Source-Anschluss
auf dem ersten Signal-Bezugspotential (V SSA )
liegt;  (c) ein zweites zum ersten Niedervolt-Transistorpaar
(11) komplementäres
Niedervolt-Transistorpaar (13) mit einem dritten Niedervolt-Feldeffekttransistor
(13A) und mit einem vierten Niedervolt-Feldeffekttransistor (13B),
wobei die Gate-Anschlüsse
der beiden Niedervolt-Feldeffekttransistoren
(13A, 13B) kreuzweise jeweils an den Drainanschluss des anderen
Niedervolt-Feldeffekttransistors
angeschlossen sind und wobei die...
Patent DE-102005027596-B4 (DE)
Title: Eisenbahnkran
Inventor: STULZ MEINHARD
IPC: B66C23/36
Filed: 2005-06-14
Granted: 2007-07-19
Abstract: Eisenbahnkran
mit einem Unterwagen (1) und einem um eine vertikale Achse (2) verdrehbar auf
dem Unterwagen (1) gelagerten Oberwagen (3) sowie mit einem am Oberwagen
(3) gelagerten Ausleger (6), dadurch gekennzeichnet, dass am Ausleger
(6) ein gegenüber
dem Ausleger (6) verschwenkbarer Adapter (11) zur Aufnahme verschiedener
Werkzeuge festlegbar ist, wobei der Adapter (11) einen Drehkranz
(18) aufweist, über
den ein am Adapter (11) festgelegtes Werkzeug um 360° verdrehbar
ist und der Drehkranz (18) über
mindesten eine als Doppelzylinderanordnung (17a) mit gegenläufig angeordneten
Kolbenstangen ausgebildete Schwenkvorrichtung (17) verschwenkbar
am Adapter (11) gelagert ist, wobei die als Doppelzylinderanordnung
(17a) ausgebildete Schwenkvorrichtung (17) durch Öffnen der
Steuerventile in eine Schwimmstellung überführbar ist, wobei der Fluiddurchlass
drosselbar ist.
Patent DE-102005041008-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
Inventor: JENNINGS AUSTIN
IPC: B60N2/20
Filed: 2005-08-29
Granted: 2007-05-24
Abstract: Rückenlehne
für einen
Fahrzeugsitz nach    DE
10 2005 013 020 C1   , dadurch gekennzeichnet, dass die Crash-Verriegelungseinrichtung
(15) einen am zweiten Lehnenteil (6) angelenkten Verriegelungsbügel (16)
sowie eine U-förmige,
an der Rahmenverlängerung
(8) des benachbarten ersten Lehnenteils (2) angeordnete Aufnahme
(20) mit nach vorn zeigenden, einen Maulraum (22) begrenzenden,
unteren und oberen Schenkeln (24, 26) für den Verriegelungsbügel (16)
aufweist, der bei langsamem Vorklappen des zweiten Lehnenteils (6)
durch Schwerkraft abfällt
und dann aus dem Maulraum (22) der Aufnahme (20) herausbewegbar
ist und beim schnellen Vorklappen oder schnellen Nachvornverwinden
des zweiten Lehnenteils (6) bei einem Frontal-Crash im Maulraum
(22) arretiert wird.
Patent DE-102005047713-B4 (DE)
Title: Gehäuse für elektrische oder elektronische Geräte
Inventor: IRMLER CHRISTOPH
IPC: H05K5/00
Filed: 2005-09-29
Granted: 2007-09-20
Abstract: Gehäuse für elektrische
oder elektronische Geräte,
insbesondere für
Personalcomputer, das aus einem an mindestens einer Seite offenen
Chassis (1) und Wandelementen (7) zum Verschließen der offenen Seiten besteht,
wobei die Wandelemente mittels eigener und im Chassis ausgebildeter
Halteelemente am Chassis zwischen einer offenen Position zum Anbringen
bzw. Abnehmen des Wandelementes (7) und einer geschlossenen Position
bei der das Gehäuse
mittels des Wandelementes (7) geschlossen und dieses mit dem Chassis
verklemmt ist, verschoben werden können,  dadurch gekennzeichnet,  dass
außen
an jedem Wandelement (7) ein Handrad (18) vorhanden ist, das mit
einer Kurvenscheibe (13) an der Innenseite des Wandelementes (7),
deren Radius über
einen Bereich von etwa 100° von
einem kleinen Radius (r1) bis zu einem großen Radius (r2) zunimmt, fest
verbunden, aber im Wandelement drehbar gelagert ist,  dass die
Kurvenscheibe (13) im Bereich ihres kleinen Radius' (r1) vor dem
Bereich mit Radiuszunahme außerdem eine
in tangentiale Richtung weisende...
Patent DE-102005052736-B4 (DE)
Title: G-Kraft-Push-push-Verriegelung
Inventor: HABA CHARLES A
IPC: E05B65/12
Filed: 2005-11-04
Granted: 2007-09-06
Abstract: Push-push-Verriegelung
(20) an einem Staufach (22) mit einer Türe (24), die zwischen einer geöffneten
Position und einer geschlossenen Position bewegbar ist, wobei die
Push-push-Verriegelung umfasst:  ein Spurglied (30), das eine
im wesentlichen herzförmige Spur
(34) mit einer im Wesentlichen V-förmigen Nut (36) definiert,  ein
Führungsglied
(32), das in der Spur (34) bewegbar ist, um die Positionierung der
Fachtüre
(24) in der geschlossenen Position zu vereinfachen, wenn das Führungsglied
(32) in der V-förmigen
Nut (36) ruht,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Spurglied
(30) aus einem Polymer gegossen ist und einen integrierten eingeschlossenen
Halteabschnitt (28) in Nachbarschaft zu der V-förmigen Nut (36) und einen Kanal
(58) umfasst, der die V-förmige
Nut (36) und den eingeschlossenen Halteabschnitt (28) miteinander
verbindet, wobei der Kanal 58 eine Breite aufweist, die schmäler als die
Breite des Führungsglieds
(32) ist, und  wobei wenn sich die Fachtüre (24) in der geschlossenen Position
befindet und...
Patent DE-102005063428-B4 (DE)
Title: Tür-Betätigungsvorrichtung mit elektromagnetischer Kupplung
Inventor: WATANABE HIROFUMI
IPC: E05F15/12
Filed: 2005-05-09
Granted: 2010-07-01
Abstract: Tür-Betätigungsvorrichtung, umfassend:  eine elektromagnetische Kupplung (32), die um eine Drehwelle (32A) herum angeordnet ist und eine Antriebskraft eines Antriebsmotors (31) auf die Drehwelle (32A) überträgt,  ein magnetisches Element (35Bd) in Scheibenform, das an einem Endabschnitt der Drehwelle (32A) angeordnet ist und mit einer Drehung der Drehwelle (32A) gedreht wird, und  ein Hall-Element (35Cb), das einer Scheibenfläche des magnetischen Elementes (35Bd) in einem vorbestimmten Abstand gegenüberliegend angeordnet ist, wobei die Tür-Betätigungsvorrichtung ferner eine Trageeinheit (39Aa, 35Bc), die eine Position des magnetischen Elementes (35Bd) bezüglich einer Position des Hall-Elementes (35Cb) elastisch hält, umfasst.
Patent DE-102006009228-B4 (DE)
Title: Leitungsschutzschalter mit integriertem Hilfsschalter oder Fehlersignalschalter
Inventor: HOEHE STEFAN
IPC: H01H71/08
Filed: 2006-02-28
Granted: 2014-02-20
Abstract: Leitungsschutzschalter, mit einem Gehäuse (14), wobei in dem Gehäuse (14) zwei Hauptklemmen (16) für einen Hauptstromkreis angeordnet sind, wobei eine erste Hauptklemme der beiden Hauptklemmen (16) elektrisch mit einem Festkontakt verbunden ist, auf den ein Bewegkontakt (46) aufschwenken kann, der mit einer zweiten Hauptklemme der beiden Hauptklemmen (16) elektrisch verbunden ist, so dass ein Schaltelement für den Hauptstromkreis bereitgestellt ist, wobei in dem Gehäuse (14) zwei Nebenklemmen (24) für einen Nebenstromkreis angeordnet sind, wobei die beiden Nebenklemmen (24) jeweils elektrisch mit einem in dem Gehäuse (14) angeordneten Mikroschalter (36, 36') verbunden sind, der als Schaltelement für den Nebenstromkreis fungiert, und wobei der Bewegkontakt (46) Teil eines Schaltschlosses (12) ist, das mit einem Griff (10) verbunden ist, und wobei eine Koppeleinrichtung (42) zwischen Schaltschloss (12) Und Mikroschalter (36) bereitgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung (42) wahlweise: a) in eine Hilfsstromschalterstellung einstellbar ist, bei der ein Ausschalten des Mikroschalters (36) durch eine Bewegung des Griffs (10) bewirkbar ist, so dass der Mikroschalter als Hilfsstromschalter fungiert, oder b) in eine Fehlersignalschalterstellung einstellbar ist, bei der ein Ausschalten des Mikroschalters (36) nicht durch eine Bewegung des Griffs (10) bewirkbar ist, so dass der Mikroschalter (36) als Fehlersignalschalter fungiert.