baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009990-U1 (DE)
Title: Mobilwandelement mit Beinverstellung
IPC: E04B2/82
Filed: 2007-07-16
Abstract: Mobilwandelement
(1) mit wenigstens einem Verriegelungselement (11) zum Arretieren
des Mobilwandelements (1) in wenigstens einer Aussparung im Boden,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Beinverstellvorrichtung
(12, 13, 14, 16, 17, 18) vorgesehen ist, mittels der das Verriegelungselement
(11) in wenigstens einer horizontalen Richtung justiert wird oder
ist.
Patent DE-202007010127-U1 (DE)
Title: Überbrückungsklammer zur Sicherung von Kabeln und Leitungen in Kabelführungskanälen
IPC: H02G3/04
Filed: 2007-07-20
Abstract: Überbrückungsklammer
zur Sicherung von Kabeln und Leitungen in Kabelführungskanälen, umfassend  – einen
Basiskörper (10),  – ein an der Fußseite
des Basiskörpers (10) ausgebildetes Rastprofil (33) mit
einem darin eingebrachten Schlitz (12) zur Befestigung der Klammer
mit einem Unterteil (1) eines Kabelführungskanals, der
von einem unteren Schenkel (32) und einem oberen Schenkel (34) des
Basiskörpers (10) gebildet wird,  – ein an
der Kopfseite des Basiskörpers (10) ausgebildetes Halteprofil
(13) zum Abstützen der Klammer gegen das Unterteil (1)
des Kabelführungskanals, gekennzeichnet durch die Merkmale:  – an
einem Schenkel (32, 34) des Rastprofils (33) befindet sich wenigstens
eine Nase (19), die im verriegelten Zustand der Überbrückungsklammer
mit dem Unterteil (1) kooperiert, und ein Riegel (17), der in eine
am Unterteil (1) ausgeformte Aussparung (20) greift,  – das
Halteprofil (13) wird von einem Schenkel (38) und einer daran ausgeformten
leistenförmigen Erhebung (15) gebildet.
Patent DE-202007012247-U1 (DE)
Title: Pflegetuch für Tiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2007-08-31
Abstract: Pflegetuch
(1) für
Tiere, die folgenden Merkmale aufweisend:  a. eine ausgedehnte
Textilbahn (10), die für
einen direkten Kontakt mit einem Tier vorgesehen ist,  b. zwei
Eingriffstaschen (20), die:  i. an zwei gegenüberliegenden
Seiten der Textilbahn (10) an dieser angeordnet sind, und  ii.
die dazu vorgesehen sind, die Hände
eines Benutzers in sich aufzunehmen, dergestalt dass das Pflegetuch
(1) bei bestimmungsgemäßer Benutzung
auf den Händen
des Benutzers festgelegt ist.
Patent DE-202007013134-U1 (DE)
Title: Leichtbauelement
IPC: B64D11/00
Filed: 2007-09-18
Abstract: Leichtbauelement
zur Befestigung von Raumteilern in Flugzeuginnenräumen mit
Montagepunkten (2, 3) zur Festlegung des Leichtbauelements im Flugzeuginnenraum
und einem Halteelement (4) zur lösbaren
Befestigung des Raumteilers, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagepunkte
(3, 4) und das Halteelement (4) über
die äußere Kontur
des Leichtbauelements bildende Laminatschalen (5, 6, 7) miteinander
kraftflussverbunden sind.
Patent DE-202007016788-U1 (DE)
Title: Schmierstoffgeber
IPC: F16N11/08
Filed: 2007-11-29
Abstract: Schmierstoffgeber
mit einem beispielsweise zylindrischen Vorratsbehälter (2)
und einem Auslasskanal (5), sowie mit einem zwischen dem Vorratsbehälter (2)
und dem Auslasskanal (5) angeordneten Pumpenelement (6a) zum Fördern von
Schmierstoff (13), das einen in einem Zylinder (6) abgedichtet und
zwischen zwei Positionen, von denen in einer Ansaugposition der
Zylinder (6) mit dem Vorratsbehälter
(2) in Strömungsverbindung steht,
verschiebbar geführten
Kolben (7) aufweist, dessen Kolbenquerschnittsfläche kleiner als die Querschnittsfläche des
Vorratsbehälters
(2) ist, wobei der Kolben (7) und der Zylinder (6) derart aneinander
angepasst sind, dass bei einer Bewegung des Kolbens (7) in seine
Ansaugposition in dem Zylinder (6) ein Unterdruck gegenüber dem
Druck in dem Vorratsbehälter
(2) zum Einsaugen oder Einlassen von Schmierstoff aus dem Vorratsbehälter (2)
in den Zylinder (6) erzeugbar ist, und dass bei einer entgegengesetzten
Bewegung des Kolbens (7) aus seiner Ansaugposition in dem Zylinder
(6) ein Überdruck
zum Fördern
von Schmierstoff aus dem Zylinder (6) in den...
Patent DE-202007018586-U1 (DE)
Title: System zur Staubbindung
IPC: B03C3/04
Filed: 2007-04-20
Abstract: System
zur Staubbindung, insbesondere bei einer Förderung von
Schüttgut, mit einem Gehäuse (5), in dem eine
Elektrode (6) angeordnet ist, um ein elektrisches Feld zwischen
der Elektrode (6) und dem Gehäuse (5) zu erzeugen, dadurch
gekennzeichnet, dass zumindest ein Ableitelement vorgesehen ist,
um Partikel aus einem Staub-Luft-Gemisch aus dem Gehäuse
(5) herauszuleiten und von dem Schüttgut zu separieren.
Patent DE-202007019110-U1 (DE)
Title: Materialzerkleinerer
IPC: B02C18/00
Filed: 2007-03-22
Abstract: Materialzerkleinerer, welcher folgendes aufweist:  ein Gehäuse mit einem Schlund für die Aufnahme mindestens eines zu zerkleinernden Gegenstandes;  einen Zerkleinerungsmechanismus, der in dem Gehäuse aufgenommen ist und einen elektrisch betriebenen Motor und Schneidelemente umfasst, wobei der Zerkleinerungsmechanismus es ermöglicht, den mindestens einen zu zerkleinernden Gegenstand in die Schneidelemente einzuführen, und der Motor zum Antreiben der Schneidelemente betreibbar ist, so dass die Schneidelemente die darin eingeführten Gegenstände zerkleinern;  einen Detektor, der dazu ausgelegt ist, eine Dicke des mindestens einen von dem Schlund aufgenommenen Gegenstandes zu erfassen;  einen Controller, der betreibbar ist, um einen vorgegebenen Arbeitsschritt durchzuführen, wenn der Detektor erfasst, dass die Dicke des mindestens einen Gegenstandes mindestens gleich einer vorgegebenen maximalen Dicke ist; und  eine Eingabeeinrichtung, die es einem Anwender ermöglicht, einen Typ von zu zerkleinerndem Material zu wählen, wobei die Eingabeeinrichtung im Zusammenwirken mit dem Controller sicherstellt, dass die für die gewählten Materialtypen jeweils vorgegebene...
Patent DE-202008000403-U1 (DE)
Title: Ständer für Notebook-Computer
IPC: F16M11/12
Filed: 2008-01-10
Abstract: Einstellbarer
Träger
für Notebook-Computer,
dadurch gekennzeichnet, dass er aufweist:  ein Trägerglied
(1) zum Tragen eines Notebook-Computers (5);  ein Basisglied
(2) mit einem Gleitschlitz (21);  eine Gelenkeinheit (3), die
ein erstes Gelenkelement (31) und ein zweites Gelenkelement (32)
aufweist, welches erste Gelenkelement (31) mit einem ersten Ende
(311) schwenkbar mit dem Trägerglied
(1) und mit einem zweiten Ende (312) schwenkbar mit einem Ende des
Basisgliedes (2) verbunden ist, wobei das zweite Gelenkelement mit
einem ersten Ende (311) schwenkbar mit einem Ende des Trägergliedes
(2) und mit einem zweiten Ende mit dem Gleitschlitz (21) verbunden
und entlang dem Gleitschlitz (21) des Basisgliedes (2) bewegbar
ist; und  eine Bremseinheit (4), die zwischen einer entriegelten
Stellung zum Ermöglichen
der Einstellung der Höhe
und des Winkels der Gelenkeinheit (3) relativ zum Trägerglied
(1) und einer Verriegelungsstellung bewegbar ist, wo das erste Gelenkelement
(31) und das zweite Gelenkelement (32) mit dem Basisglied...
Patent DE-202008001639-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Partikelverteilung in Flüssigkeiten
IPC: G01N15/14
Filed: 2008-02-05
Abstract: Vorrichtung
zur optischen Erfassung von Partikeln (13) einer Suspension in einer
Küvette
(1), mit den folgenden Merkmalen:  a) die Küvette (1) ist über eine
Lagerung (5) definiert positioniert,  b) die Küvette (1)
wird über
eine optische Bestrahlungseinrichtung bestrahlt und im rechten Winkel
zur optischen Achse der Bestrahlungseinrichtung von einer Beobachtungseinrichtung
beobachtet,  c) der Fokus der Bestrahlungseinrichtung und der
Fokus der Beobachtungseinrichtung sind motorisch über den räumlichen
Innenbereich der Küvette
in einen beliebigen Punkt durch eine Steuerungsvorrichtung verfahrbar,  d)
eine Annäherung
der Position des Fokus der Bestrahlungseinrichtung an die Position
des Fokus der Beobachtungseinrichtung, oder umgekehrt, zum Zweck
der Scharfstellung in einem Punkt wird in einer Detektionsvorrichtung überwacht
und/oder an einem Bildschirm dargestellt.
Patent DE-202008001790-U1 (DE)
Title: Funktionserweiterung der Brille durch eine Vorrichtung
IPC: G02C5/14
Filed: 2008-02-08
Abstract: Vorrichtung
zur Funktionserweiterung einer Brille, dadurch gekennzeichnet, dass
an beiden Brillenbügeln
oder nur je an einer oder anderen Stelle des Brillengestells eine
Vorrichtung zum Zurückhalten
der Kopfhaare von ihrem Fallen in den Sehbereich und/oder Gesichtsbereich
angebracht ist.
Patent DE-202008003867-U1 (DE)
Title: Knickbarer Seitenständer für ein Zweiradfahrzeug
IPC: B62H1/02
Filed: 2008-03-19
Abstract: Knickbarer Seitenständer für ein Zweiradfahrzeug, der ein auf dem Fahrzeugrahmen befestigtes knickbares Standbein einschließt, dessen Ende eine Abbiegung hat, die sich in der Arbeitsposition parallel zur Erde befindet und mit einem elastischen Standfuß ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Standfuß mit der Möglichkeit eines Drehens bezüglich der Achse der Abbiegung ausgeführt ist und eine Einrichtung zur seiner Fixierung in einiger bestimmten Positionen hat.
Patent DE-202008004161-U1 (DE)
Title: Handkreissäge
IPC: B27B9/04
Filed: 2008-03-27
Abstract: Handkreissäge, einschließend einen Griff,
auf dem eine Kreissäge
und eine Stützplatte
mit einem Ausschnitt für
Kreissäge
eingerichtet ist, wobei die Kreissäge mit der Möglichkeit
einer Wendung um die Achse, die sich parallelen der Stützplatte
und senkrecht zum Ausschnitt befindet, eingerichtet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass sie zusätzlich
mit einer Einrichtung zur Messung der Länge des Sägeschnittes bei der maximal
an der Stützplatte
anliegenden Kreissäge
ausgestattet ist.
Patent DE-202008004577-U1 (DE)
Title: Rohrschelle zur Anbringung an einem Rohr und Werkzeugmodul
IPC: F16L3/00
Filed: 2008-04-02
Abstract: Rohrschelle
(03) zur Anbringung an einem Rohr (01), insbesondere an einem Entsorgungsrohr, mit
zumindest einem Befestigungsring (04, 28), der um den Umfang des
Rohres (01) gelegt wird, und mit einem Schloss (06), mit der Befestigungsring
(04, 28) zur Befestigung der Rohrschelle (03) am Rohr (01) gespannt
werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite der
Rohrschelle (03) ein Anschlussorgan (10, 25) zur Anbringung eines
Werkzeugmoduls (17, 26) vorgesehen ist, wobei das Anschlussorgan
(10, 25) eine Werkzeugdurchführung
(13) aufweist, die den Befestigungsring (03, 28) in einer Ausnehmung
(09) durchgreift, und wobei die Werkzeugdurchführung (13) über einer Inspektionsöffnung (16) im
Rohr (01) angebracht werden kann, und wobei das Werkzeugmodul (17,
26) durch die Werkzeugdurchführung (13)
des Anschlussorgans (10, 25) und durch die Inspektionsöffnung (16)
im Rohr (01) von außen
ins Innere (02) des Rohres (01) eingeführt werden kann.
Patent DE-202008006112-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S8/00
Filed: 2008-05-03
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung
zur Illumination von Bäumen
und ähnlichen
Objekten mittels Außenleuchten
die im oder auf dem Boden angebracht sind dadurch gekennzeichnet,
daß deren
vorzugsweise eng beabstandete Leuchtmittel in gebogenen und/oder
segmentierten Gehäusen
so angeordnet sind daß eine
ringförmige Lichtquelle
entsteht deren nach oben gerichtete Strahlen einen zylindrischen
oder kegelförmigen
Mantel bilden.
Patent DE-202008006904-U1 (DE)
Title: Halteplatte für einen Staubsaugerbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2008-05-21
Abstract: Halteplatte (1) für einen Staubsaugerbeutel, mit einer Grundplatte (3), an der eine Klappe (4) zum Verschließen einer Einströmöffnung (9) verschwenkbar gelagert ist, wobei auf der Öffnungsseite der Klappe (4) ein streifenförmiges biegbares Federelement (8) vorgesehen ist, mittels dem die Klappe (4) in die geschlossene Position vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Klappe (4) eine Aufnahme (5) ausgebildet ist, in die ein gebogener mittlerer Abschnitt (80) des Federelementes (8) einfügbar ist.
Patent DE-202008008599-U1 (DE)
Title: Küchenrollenhalter
IPC: A47J47/16
Filed: 2008-06-26
Abstract: Küchenrollenhalter (H), mit einem Standfuß (S), von dem eine Aufsteckführung (A) für eine Kernhülse (K) einer Küchenrolle (R) hochsteht, und mit einem mittels eines Schlitzes (9) auf die Aufsteckführung (A) auffädelbaren und auf ein Stirnende der Küchenrolle (R) auflegbaren Deckel (D), dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (D) unterseitig und der Standfuß (S) oberseitig jeweils eine konkave Mulde (M) mit mindestens dem Außendurchmesser einer vollen Küchenrolle (R) aufweisen, in der zentral die Aufsteckführung (A) platziert ist, und dass die Mulden (M) mit ihren Oberflächen zueinander weisende mechanische Brems- und Abstützzonen für zumindest die jeweils äußerste Lage (L) der Küchenrolle (R) bilden.
Patent DE-202008012408-U1 (DE)
Title: Fluchtpunktschablone
IPC: B43L13/14
Filed: 2008-09-17
Abstract: Fluchtpunktschablone (1) mit  a) einem transparenten Träger (10),  b) einem ersten Raster (20) aus einem gitterförmigen Liniennetz von Horizontal- und Vertikallinien (21, 22), und mit  c) einem zweiten Raster (30) aus einem sternförmigen Liniennetz mit Fluchtlinien (32, 33), welche in einem Zentralpunkt (31) zusammenlaufen.
Patent DE-202008015065-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zur Kontrolle der Flüssigkeitsaufnahme
IPC: G01F19/00
Filed: 2008-11-13
Abstract: Anzeigevorrichtung
(100), aufweisend  – einen
Datenspeicher,  – eine
Anzeige (10) für
die visuelle Darstellung der in dem Datenspeicher gespeicherten
Daten (18) und  – eine
Signaleinrichtung (20) für
die Erzeugung von optischen und/oder akustischen Signalen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass zur Kontrolle der Flüssigkeitsaufnahme die gespeicherten
Daten (18) Flüssigkeitsmengen
sind und die Vorrichtung (100) weiterhin ein Bedienelement für die Auswahl einer
Flüssigkeitsmenge
aufweist.
Patent DE-202008018580-U1 (DE)
Title: Blickfeldanzeigevorrichtung für Fahrzeuge
IPC: G02B27/01
Filed: 2008-05-06
Abstract: Anzeigevorrichtung umfassend: eine Tafel, auf der Bilddaten angezeigt werden, sowie einen Kombinierer, welcher die auf der Tafel angezeigten Bilddaten vergrößert und reflektiert und ein dem folgenden Ausdruck genügendes Verhältnis von DISC zu CRC besitzt: 0 < |DISC/CRC| < 1,0, wobei DISC den Abstand längs eines optischen Wegs zwischen der Tafel und dem Kombinierer repräsentiert und CRC den Krümmungsradius des Kombinierers repräsentiert, wobei das Verhältnis von CRC zu DISV des Kombinierers dem folgenden Ausdruck genügt: 0,01 < |CRC/DISV| < 0,5, wobei DISV den Abstand zwischen einer Position von Augen eines Betrachters und einer Entstehungsposition eines virtuellen Bilds darstellt.
Patent DE-202009002495-U1 (DE)
Title: Anzeichengerät
IPC: B25H7/00
Filed: 2009-02-21
Abstract: Anzeichengerät zur Erzeugung von Markierungslinien parallel zu einer Ecklinie, im Wesentlichen als rechteckiger Rahmen ausgebildet und dadurch gekennzeichnet,  – dass die Traverse (3) in der Nähe ihrer beiden Enden mit je einer Laufrolle (4) versehen ist,  – dass an jedem Ende der Traverse (3) im rechten Winkel je eine Meßschiene (1), (2) angebracht ist, die mit einer Abstandsskala und mit mindestens einer verschieb- und arretierbaren Halterung (6), (9) für Markierwerkzeuge versehen ist, und  – dass die der Traverse (3) gegenüberliegenden Enden der Meßschienen (1), (2) mittels des Verbindungsprofiles (5) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009006397-U1 (DE)
Title: Hochwärmeisolierende Verkleidung von Holzbauteilen
IPC: E06B1/32
Filed: 2009-04-30
Abstract: Hochwärmeisolierende Verkleidung von Holzteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung (4) ein Profil ist, dass so gestaltet ist, dass es eng auf der Außenfläche eines Rahmens (1) anliegt und sich flächig der Außenfläche eines Flügels (2) und gegebenenfalls der Außenseite eines Glases (3) nähert, wobei die Verkleidung (4) auf dem Rahmen (1) befestigt ist.
Patent DE-202009007745-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überblenden von Flächen mit virtuellen Bildern während einer aufgezeichneten oder Live-Fernsehübertragung
IPC: G06T1/00
Filed: 2009-05-30
Abstract: Eine Vorrichtung zum Überblenden von Flächen mit beliebigen virtuellen Bildern oder Filmen während einer aufgezeichneten oder Live-Fernsehübertragung, gekennzeichnet durch einen oder mehrere Grundkörper oder Flachen in einer dergestalten Ausprägung, dass sie von einem Positionsgerät erfasst werden können und somit gleichzeitig mittels geeigneter Bildanalyse/-synthese/-erfassungs-Technik als „Projektionsfläche” oder „Platzhalter” zum Einblenden (Überlagern) beliebiger virtueller Bilder oder Filme für eine Fernsehübertragung dienen.
Patent DE-202009015489-U1 (DE)
Title: Verpackungskörper einer Spülenverpackung
IPC: B65D81/113
Filed: 2009-11-14
Abstract: Verpackungskörper (1) einer Spülenverpackung (7) zur Aufnahme eines mit nach außen abstehendem Lagerrand (51) versehenen, zwischen wenigstens zwei Randteilen (511, 512) des abstehenden Lagerrandes (51) eine Vertiefung aufweisenden Spülbeckens (5), das der Verpackungskörper (1) in Tiefen-, Quer- und Längsdimension (T, Q, L) aufnimmt, wobei der Verpackungskörper (1) ein einen Aufnahmeraum (25) bildendes Körperelement (2) umfasst, das im durch Tiefen- und Querdimension (T, Q) bestimmten Profilquerschnitt U-förmig ist, eine Stegwand (21) und äußere Schenkelwände (22) sowie innere aus Pappe oder Wellpappe gebildete Schenkelwände (23) aufweist und mit dem Aufnahmeraum (25) zur freien berührungslosen Aufnahme der Vertiefung des Spülbeckens eingerichtet ist, wobei die inneren Schenkelwände (23) der Stegwand (21) zugewandte freie Ränder (231) aufweisen, die als Sitzränder eingerichtet sind, die in Sitzposition zur abstützenden und fixierenden Anlage an die wenigstens zwei Randteile (511, 512) des in der Querdimension (Q) abstehenden Lagerrandes (51) des Spülbeckens (5) kommen, dadurch gekennzeichnet, dass die inneren Schenkel...
Patent DE-202009015574-U1 (DE)
Title: Funk-Absperrvorrichtung mit Bypassfunktion
IPC: F16L55/10
Filed: 2009-11-21
Abstract: Vorrichtung zum Absperren von Rohrleitungen in Abhängigkeit von anderen Verbrauchern, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit in der Absperrvorrichtung integriert ist und die Ansteuerung drahtlos erfolgt.
Patent DE-202009016451-U1 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung für eine Fördervorrichtung zum Beschicken einer Brennkammer
IPC: F23K3/14
Filed: 2009-12-03
Abstract: Fördervorrichtung zum Beschicken einer Brennkammer (1) einer Heizeinrichtung mit festem Brennstoff, wie Hackschnitzel, Pellets oder dergleichen, mit einer ersten Förderereinrichtung (2), welche den Brennstoff aus einem Lager entnimmt, einer im Anschluss an die erste Förderereinrichtung (2) angeordneten zweiten Förderereinrichtung (12), und mit einer Einrichtung (16) zum Zuführen von Luft in die Fördervorrichtung, gekennzeichnet durch  – einen Sensor (15), der die Anwesenheit von brennbaren Gasen erkennt und im Bereich des Übergangs von der ersten Förderereinrichtung (2) zur zweiten Förderereinrichtung (12) angeordnet ist,  – eine Steuerung (17), welche die Einrichtung (16) zum Zuführen von Luft in Abhängigkeit von vom Sensor (15) gemessenen Werten ein- und ausschaltet, sowie  – durch eine Notstromversorgung (19), beispielsweise in Form einer Batterie, welche die Einrichtung (16) zum Zuführen von Luft, die Steuerung (17) und gegebenenfalls den Sensor (15) bei Stromausfall mit Strom versorgt.
Patent DE-202009017121-U1 (DE)
Title: Gerät zur Pelletsilobefüllung
IPC: B65G53/22
Filed: 2009-12-18
Abstract: Das Universales Kleinmengengebläsebefüllgerät für universelle Pelletlagerstelle die durch ein Schlauch/Rohrleitungssystem befüllt werden. dadurch gekennzeichnet dass durch die Baugröße und Einfachheit des Gerätes kann eine Befüllung der Pelletlagerstelle mit Kleinmengen wirtschaftlich durchgeführt werden.
Patent DE-202009018712-U1 (DE)
Title: Antikorrosives Flussmittel
IPC: B23K1/19
Filed: 2009-11-20
Abstract: Modifiziertes Flussmittel für das Aluminium-Hartlöten, umfassend Li-Kationen und ein basisches Flussmittel, das für das Aluminium-Hartlöten geeignet ist, mit der Maßgabe, dass, wenn das basische Flussmittel ein Kaliumfluoraluminat-Flussmittel ist, der Gehalt an K3AlF6 gleich oder niedriger als 5 Gew.-%, vorzugsweise gleich oder niedriger als 2 Gew.-%, besonders bevorzugt gleich oder niedriger als 1 Gew.-%, einschließlich 0 Gew.-%, ist.
Patent DE-202010002821-U1 (DE)
Title: Klebedüse zur Verwendung beim Verkleben einer Scheibenanordnung mit einem Profil für Fenster und Türen
IPC: B05C5/00
Filed: 2010-02-25
Abstract: Klebedüse (17) für eine Klebemaschine, Kleberkartusche oder ähnliche Geräte zur Verwendung beim Verkleben von Scheibenanordnungen (2) mit einem Flügel- oder Rahmenprofil (1), vorzugsweise einem Fenster- oder Türprofil aus Kunststoff, Holz, Aluminium oder wenigstens einem anderen Material, mit einem Klebedüsengrundkörper (9), der zumindest einen Klebstoffeinlass (11) und zumindest einen Klebstoffauslass (10) aufweist, und mit einer beabstandet zu dem wenigstens einen Klebstoffauslass angeordneten Begrenzungsfläche (14b) zum räumlichen Begrenzen eines Klebstoffflusses aus dem Klebstoffauslass.
Patent DE-202010004161-U1 (DE)
Title: Optisches System
IPC: G02B3/00
Filed: 2010-03-24
Abstract: Optisches System (100) mit einer Anordnung von mindestens zwei bikonkaven Linsen (10, 11), dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung unmittelbar aneinander grenzende bikonkave Linsen (10, 11) aufweist.
Patent DE-202010004425-U1 (DE)
Title: Kabelverschraubung mit Klemmeinrichtung für eine Armierung des Kabels
IPC: H01R13/59
Filed: 2010-03-31
Abstract: Kabelverschraubung (1) mit einer in eine Wandung oder eine Rohrkupplung einsetzbaren Schraubhülse (2), mit einer mit dieser Schraubhülse (2) zusammenwirkenden Überwurfmutter (3), mit einem von der Überwurfmutter (3) beaufschlagten und durch das Anziehen der Überwurfmutter (3) gegen ein zu haltendes Kabel (4) andrückbaren Klemmeinsatz (5,6), wobei das Kabel (4) eine Armierung (7) aufweist und in der Kabelverschraubung (1) eine Klemmeinrichtung (8) zum Einklemmen eines Teils der Armierung (7) vorgesehen ist, welche Klemmeinrichtung (8) in Gebrauchsstellung teilweise in axialer Richtung in die Schraubhülse (2) eingreift und von der Überwurfmutter (3) außerhalb der Schraubhülse (2) beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der in die Schraubhülse (2) eingreifende Teil (8a) der Klemmeinrichtung (8) in Gebrauchsstellung an der Innenseite der Schraubhülse (2) in Drehrichtung formschlüssig angreift.
Patent DE-202010006150-U1 (DE)
Title: Hohlraumboden
IPC: E04F15/024
Filed: 2010-04-28
Abstract: Hohlraumboden, umfassend  Bodenstützen (1), auf deren Kopfplatte (1.2) benachbarte Schalungsplatten (2) im Bereich der Ecken der Schalungsplatten aufliegen,  wobei auf den benachbarten Schalungsplatten als verlorene Schalung ein Estrich aufgebracht ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die benachbarten Schalungsplatten (2a, 2b) längs der Stirnseite miteinander verzahnt sind.
Patent DE-202010006786-U1 (DE)
Title: Tragbares Elektrostreugerät
IPC: E01H5/02
Filed: 2010-05-14
Abstract: Tragbares Elektrostreugerät mit einem Behälter (1) für das Streugut und einer unteren Öffnung (2) und einer Streuvorrichtung, die von einem Elektromotor (3) mit Akku (4) angetrieben wird, und mit einem Handgriff (5),  dadurch gekennzeichnet,  dass zur Steuerung der Streugutmenge am Handgriff (5) mittels eines Drehzahlreglers (RS2) die Drehzahl eines Sternerades (7) verstellbar ist, die zwischen der Öffnung (2) des Streugutbehälters (1) und dem Wurfrad (6) angeordnet ist,  dass das Sternerad (7) das Streumittel zerkleinert,  dass zum Aufladen des Akku (4) der Solar-Panel (14) eingebaut ist,  dass ein Klappdeckel (12) bei Streumittelstau der Untereröffnung (2) ermöglicht diese frei zu machen und  dass die Stehfüßen (15) dazu verhelfen das Elektrostreugerät frei abzustellen.