baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010008819-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung mit der Möglichkeit zur teleskopischen Verstellung
IPC: A47B9/14
Filed: 2010-10-15
Abstract: Positioniervorrichtung mit der Möglichkeit zur teleskopischen Verstellung, die zum synchronen Steuern zweier koaxialer, an verschiedenen Seiten angeordneter teleskopischer Elemente (10, 11) dient und folgendes umfasst:  – einen ersten Kontroller (2), der an einem ersten teleskopischen Element (10) angeordnet und an ein Zugseil (5) angeschlossen ist, durch dessen Antrieb der erste Kontroller (2) betätigt und gedreht wird, wobei das andere Ende des Zugseils (5) an einen Antrieb (6) angeschlossen ist, der das Zugseil (5) zum Betätigen bringt, wobei im ersten Kontroller (2) ein Torsionselement (22) angeordnet ist, dessen eines Ende (220) auf den ersten Kontroller (2) und dessen anderes Ende (221) auf das erste teleskopische Element (10) wirkt, so dass das Torsionselement (22) eine Verformungstorsion dadurch erzeugt, dass der erste Kontroller (2) angetrieben wird;  – einen zweiten Kontroller (3), der an einem zweiten teleskopischen Element (11) angeordnet ist, wobei im zweiten Kontroller (3) ein Torsionselement (22) angeordnet ist, dessen...
Patent DE-202010009411-U1 (DE)
Title: Rahmenanordnung für ein elektrisches Fahrrad
IPC: B62J15/02
Filed: 2010-06-23
Abstract: Rahmenanordnung für ein elektrisches Fahrrad, umfassend:  einen Rahmen;  einen Gepäckträger, um darin einen Antrieb des elektrischen Fahrrads aufzunehmen; und  ein Schutzblech, das ein an dem Rahmen fixiertes Ende aufweist, wobei der Gepäckträger an dem anderen Ende des Schutzblechs angebracht vorliegt, und das Schutzblech weiterhin eine Basis und zwei gegenüberliegende hakenförmige Bereiche aufweist, die sich von einer oberen Seite der Basis nach oben erstrecken, wodurch ein Aufnahmebereich zwischen der Basis und den zwei hakenförmigen Bereichen ausgebildet wird.
Patent DE-202011004773-U1 (DE)
Title: Halte- und Führungsvorrichtung für Tiere
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-04-01
Abstract: Halte- und Führungsvorrichtung (1) für Tiere mit mindestens einem Halsgurt (2) aus einem flachen Gurtmaterial, mindestens einem Gurtverschluss (3), mit dem die Halte- und Führungsvorrichtung (1) geöffnet und geschlossen werden kann, und mit mindestens einem Speichermedium (9) zur Speicherung von insbesondere tier- und halterspezifischen Daten, dadurch gekennzeichnet, dass das Speichermedium (9) derart an dem Gurtverschluss (3) angebracht ist, dass es in einer Schließstellung des Gurtverschlusses (3) in letzterem verliersicher und vor äußeren Einflüssen geschützt aufgenommen ist.
Patent DE-202011100270-U1 (DE)
Title: Tensid auf Basis natürlicher Rohstoffe
IPC: C09K23/22
Filed: 2011-05-05
Abstract: Biotensid auf Basis natürlicher Rohstoffe dadurch gekennzeichnet, das es durch Amidierungsreaktion aus Reststoffen tierischen Ursprungs hergestellt ist und als amphoteres Tensid folgende Strukturformel hat:R = Kohlenwasserstoffrest von höher molekularen Fettsäuren, insbesondere Palmitin-, Stearin- und Ölsäure R1 = insbesondere Alkyl-, Aralkyl-, Hetarylalkylreste; hydrophile Reste wie -CH2OH, -CH2SH, Asparagin, Glutamin, Lysin, Arginin usw. R2 = OH bzw. weitere Peptidaminosäuren
Patent DE-202011101584-U1 (DE)
Title: Beutel aus Zellulose mit Verschluss
IPC: A61F13/551
Filed: 2011-06-08
Abstract: Der Beutel (bestehend aus Zellulose oder anderen Materialien), gekennzeichnet durch eine Öffnung, durch die ein Tampon hinein gelegt wird.
Patent DE-202011104510-U1 (DE)
Title: Matratze für Hochbettrutsche
IPC: A47C27/00
Filed: 2011-07-21
Abstract: Matratze für eine Hochbettrutsche, dadurch gekennzeichnet, dass in die Matratze eine Aussparung in U-Form (zwischen 1 und 2) integriert ist und die Matratze die Rutsche umschließt.
Patent DE-202011110735-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: H04M1/72469
Filed: 2011-02-09
Abstract: Mobiles Endgerät, mit: einem Berührungsbildschirm, der dazu konfiguriert ist, mindestens eine ausgeführte Anwendung anzuzeigen und eine Benutzereingabe zu empfangen, und einer Steuerungseinheit (180) zum Steuern des Anzeigens der mindestens einen ausgeführten Anwendung, wobei der Berührungsbildschirm eine erste Eingabe empfängt, während eine erste Anwendung auf dem Berührungsbildschirm angezeigt wird, wobei die erste Eingabe ein Berührungsmuster zum Bestimmen eines ersten Bereichs umfasst und die Steuerungseinheit (180) als Reaktion auf die erste Eingabe ein Menü in dem ersten Bereich anzeigt, und wobei der Berührungsbildschirm ferner eine zweite Eingabe empfängt zum Auswählen einer zweiten Anwendung aus dem Menü und die Steuerungseinheit (180) ferner einen Ausführungsbildschirm der zweiten Anwendung in dem ersten Bereich anzeigt.
Patent DE-202012001123-U1 (DE)
Title: Klebstoffartikel, hergestellt mit einem aus urethangruppenhaltigen (Meth)acrylsäureestern aufbebautem Copolymer
IPC: C09J133/14
Filed: 2012-02-06
Abstract: Klebstoffartikel, hergestellt mit einem synthetischen Copolymer als Bindemittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Copolymer aus urethangruppenhaltigen (Meth)acrylsäureestern der Formel (I)worin R3, R4 unabhängig voneinander Wasserstoff, C1 C18-Alkyl, gegebenenfalls durch ein oder mehrere Sauerstoff- und/oder Schwefelatome und/oder ein oder mehrere substituierte oder unsubstituierte Iminogruppen unterbrochenes C2-C18-Alkyl, C2-C18-Alkenyl, C6-C12-Aryl, C5-C12-Cycloalkyl oder einen fünf- bis sechsgliedrigen, Sauerstoff-, Stickstoff- und/oder Schwefelatome aufweisenden Heterocyclus, wobei die genannten Reste jeweils durch Aryl, Alkyl, Aryloxy, Alkyloxy, Heteroatome und/oder Heterocyclen substituiert sein können, Y C2-C20-Alkylen oder durch einund/oder ein oder mehrere substituierte oder unsubstituierte Iminogruppen und/oder durch eine oder mehrere -(CO)-, -O(CO)O-, -(NH)(CO)O, -O(CO)(NH)-, -O(CO)- oder -(CO)O-Gruppen unterbrochenes C2-C20-Alkylen, wobei die genannten Reste jeweils durch Aryl, Alkyl, Aryloxy, Alkyloxy, Heteroatome und/oder Heterocyclen substituiert sein können, R1 Wasserstoff oder Methyl, bevorzugt Wasserstoff bedeutet, und damit copolymerisierten, weiteren Monomeren aufgebaut ist.
Patent DE-202012003858-U1 (DE)
Title: Bereichsdetektor für ein Automatikgetriebe
IPC: F16H59/10
Filed: 2012-04-16
Abstract: Bereichsdetektor eines Automatikgetriebes, der einen Bereich, in dem ein Schalthebel positioniert ist, beruhend auf Ausgabemustern detektiert, die Muster variabler Kombinationen von Signalen sind, die von mehreren Ausgangsanschlüssen gemäß einer Betätigung des Schalthebels ausgegeben werden, wobei die Ausgabemuster als normale Muster und anomale Muster klassifiziert sind, die normalen Muster: gewöhnliche Bereiche und Zwischenbereiche umfassen und die gewöhnlichen Bereiche Fahrbereiche und Nichtfahrbereiche umfassen, die Zwischenbereiche zwischen benachbarten gewöhnlichen Bereichen liegende Bereiche sind, wobei der Bereichsdetektor umfasst: ein erstes Bestimmungsmittel zum Bestimmen, dass, wenn das Ausgabemuster einem der Bereiche der normalen Muster entspricht, ein dem Muster entsprechender Bereich ein Bereich ist, in dem der Schalthebel positioniert ist; und ein zweites Bestimmungsmittel zum Bestimmen, dass, wenn das Ausgabemuster ein anomales Muster ist, das nicht einem der Bereiche der normalen Muster entspricht, und das ein Muster ist, das sich nur durch ein einziges Signal von einem...
Patent DE-202012004430-U1 (DE)
Title: Munitionsmagazin und damit ausgebildete Werfereinheit
IPC: F41F1/06
Filed: 2012-05-08
Abstract: Munitionsmagazin (1), aufweisend eine untere und eine obere Halbschale (10) sowie Abschussrohre (20), die in den Halbschalen (10) eingebunden sind und in denen sich eine Munition befindet, wobei im Bereich der Abschussrohre (20) Längs- und Querrippen (101, 102) eingebunden sind.
Patent DE-202012006340-U1 (DE)
Title: Lampe
IPC: F21V29/505
Filed: 2012-06-28
Abstract: Lampe, umfassend ein Lampengehäuse (1), das ein oberes Gehäuseteil (11), ein unteres Gehäuseteil (12) und eine Hülle (13) aufweist, wobei das Lampengehäuse (1) an den beiden Enden jeweils einen elektrischen Anschluss (6) besitzt, und eine Leuchteinrichtung (2), die einen Leuchtkörper (21) und Kontakte (22) an den beiden Enden des Leuchtkörpers (21) aufweist, wobei die Kontakte (22) in die Anschlüsse (6) gesteckt werden.
Patent DE-202012009659-U1 (DE)
Title: Doppelsitzkissen zum dynamischen Sitzen
IPC: A47C3/16
Filed: 2012-10-09
Abstract: Doppelsitzkissen zum dynamischen Sitzen für einen Benutzer umfassend, ein erstes Hohlkörperelement (8), um eine Auflage bereit zu stellen, ein zweites Hohlkörperelement (4), um eine Sitzfläche für den Benutzer bereit zu stellen, wobei das erste Hohlkörperelement (8) und das obere Hohlkörperelement (4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012102197-U1 (DE)
Title: Head-Up-Display für Fahrzeuge
IPC: G02B27/01
Filed: 2012-06-14
Abstract: Head-Up-Display für Fahrzeuge, das umfasst:  ein Hintergrundbeleuchtungsmodul (10), das eine Lichtleiterplatte (11), eine auf einer Seite der Lichtleiterplatte (11) befindliche erste Lichtquelle (12) mit doppelschichtigen LEDs und eine an der Unterfläche der Lichtleiterplatte (11) liegende Reflexplatte (13) aufweist;  ein Lichtverstärkungsmodul (20), das auf der oberen Stirnfläche des Hintergrundbeleuchtungsmoduls (10) vorgesehen ist und eine auf der oberen Stirnfläche der Lichtleiterplatte (11) befindliche Diffusionsplatte (21), einen auf der oberen Stirnfläche der Diffusionsplatte (21) angeordneten ersten Polarisationsfilm (22), einen auf der oberen Stirnfläche des ersten Polarisationsfilms (22) befindlichen zweiten Polarisationsfilm (23) sowie einen auf der oberen Stirnfläche des zweiten Polarisationsfilms (23) vorgesehenen dritten Polarisationsfilm (24) aufweist;  ein Anzeigemodul (30), das sich an der oberen Stirnfläche des Lichtverstärkungsmoduls (20) befindet, um ein optisches Bild zu projizieren;  eine Versteckschicht (40), die auf der oberen Stirnfläche des Anzeigemoduls (30) angeordnet ist und sich auf dem Projektionsweg des optischen Bildes befindet, um sicherzustellen,...
Patent DE-202012102226-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem für Flightcases
IPC: F16B2/00
Filed: 2012-06-18
Abstract: Verbindungssystem für Flightcases und/oder Transportkoffer zur Verbindung eines ersten (10) und zweiten Elements (20), insbesondere von zwei Flightcases, untereinander, wobei das erste (10) und das zweite (12) Element an den einander zugewandten Seiten jeweils eine Außenkontur (51; 52) aufweisen, umfassend ein Hakenelement (20), welches an dem ersten zu verbindenden Element (10) drehbar gelagert ist und ein Bolzenelement (40), welches an dem zweiten zu verbindenden Element (12) befestigt ist, wobei das Bolzenelement (40) innerhalb der Außenkontur (52) des zweiten Elements (12) angeordnet ist, wobei das Hakenelement (20) eine erste Stellung aufweist, in welcher es innerhalb der Außenkontur (51) des ersten Elements (10) angeordnet ist, wobei das Hakenelement (20) über eine Schwenk- und/oder Rotationsbewegung in eine zweite Stellung bringbar ist, in welcher es mit dem Bolzenelement (40) form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist, und wobei das Hakenelement (20) im Wesentlichen über eine bar ist,...
Patent DE-202013003757-U1 (DE)
Title: Blumentopflampe
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Blumentopflampe, dadurch gekennzeichnet, dass die Blumentopflampe einen Blumentopf, eine Stromquellenvorrichtung und eine Blumentopfeinheit umfasst, wobei der Blumentopf einen Blumentopfkörper und eine Trennschicht umfasst, wobei die Blumentopfeinheit in einem Hohlraum angeordnet wird, der sich zwischen dem Blumentopfkörper und der Trennschicht bildet, wobei die Stromquellenvorrichtung auf der Trennschicht oder dem Blumentopfkörper angeordnet wird, wobei die Blumentopfeinheit mit mehreren Pflanzen und Leuchten versehen wird, wobei durch die Stromleitung die Leuchte an die Stromquellenvorrichtung angeschlossen wird und wobei die Stromleitung in der Wurzel der Pflanzen verdeckt wird.
Patent DE-202013009840-U1 (DE)
Title: Wärmerohr
IPC: F28D15/02
Filed: 2013-11-28
Abstract: Wärmerohr, umfassend ein Rohr (11), das einen Innenraum (111) aufweist, der eine erste Seite (111a) und eine zweite Seite (111b) besitzt und ein Arbeitsfluid (2) aufnimmt, wobei die erste Seite (111a) und die zweite Seite (111b) die ersten Nuten (112) und die zweiten Nuten (113) bilden, wobei zwischen den ersten und zweiten Nuten (112, 113) die ersten Kontaktteile (114) und die zweiten Kontaktteile (115) gebildet sind, und einen Netzkörper (12), der im Innenraum (11) angeordnet ist und mit den ersten Kontaktteilen (114) und/oder den zweiten Kontaktteilen (15) in Kontakt steht.
Patent DE-202013100600-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-02-08
Abstract: Zusammenklappbarer Schraubenschlüssel, der umfasst:  einen Hebelarm 10 mit einer ersten Öse 42 mit einer Öffnung, die darin definiert ist, und Zähnen 45, die an der Wand der Öffnung 43 angeordnet sind, und einer zweiten Öse 41 mit einer Öffnung 43, die darin definiert ist;  einen Griff 20, der einen Öse 26 umfasst, die eine Öffnung 27, die darin definiert ist, und Zähne 28 umfasst, die an der Wand der Öffnung 27 ausgebildet sind, wobei die Öse 26 des Griffs 20 zwischen der ersten und zweiten Öse 42, 41 des Hebelarms 10 liegt;  ein Schloss 30, welches Zähne umfasst, die darauf ausgebildet sind, wobei das Schloss 30 zwischen einer gelösten Position, um die Zähne 31 des Schlosses 30 nur mit den Zähnen 28 des Griffs 20 ineinander greifen zu lassen, sowie einer eingerasteten Position beweglich ist, um die Zähne 31 des Schlosses 30 mit den Zähnen 28 des Griffs 20 und den Zähnen 45 des Hebelarms 10 ineinander greifen zu lassen; und  einen Schlüssel 38, der an der zweiten Öse 41 des Hebelarms 10 zwischen einer ersten Position entsprechend der gelösten Position und einer zweiten Position entsprechend der eingerasteten Position drehbar ist.
Patent DE-202013105216-U1 (DE)
Title: Optimiertes Drehventil für musikalische Blasinstrumente
IPC: G10D9/04
Filed: 2013-11-19
Abstract: Ein optimiertes Drehventil, beinhaltend: einen Hauptkörper, welcher ein erstes Rohr, das durch den Hauptkörper läuft, ein zweites Rohr, das durch den Hauptkörper läuft und ein drittes Rohr, das durch den Hauptkörper läuft, beinhaltet, wobei der Hauptkörper ein Oberteil besitzt, auf dem eine hervorstehende Achse ausgebildet ist; ein erstes Gehäusebauteil, welches einen ersten Aufnahmeraum, eine erste Öffnung, eine erste Lufteinlassöffnung, eine zweite Lufteinlassöffnung, einen ersten Fixierbereich, und eine Drehwelle beinhaltet, wobei die erste Öffnung, die erste Lufteinlassöffnung, die zweite Lufteinlassöffnung, der erste Fixierbereich und die Drehwelle jeweils an vorbestimmten Stellen auf dem ersten Gehäusebauteil vorgesehen sind, wobei die Drehwelle drehbar an den Hauptkörper gekoppelt ist und die erste Öffnung, die erste Lufteinlassöffnung und die zweite Lufteinlassöffnung jeweils in Verbindung mit dem ersten Aufnahmeraum stehen, wobei die erste Lufteinlassöffnung mit einem Ende des ersten Rohrs verbunden ist; ein zweites Gehäusebauteil, welches einen zweiten Aufnahmeraum, eine zweite Öffnung, eine erste Luftauslassöffnung, eine zweite Luftauslassöffnung und ein Achsenloch beinhaltet, wobei der zweite Aufnahmeraum, die zweite Öffnung, die erste Luftauslassöffnung, die zweite Luftauslassöffnung und das Achsenloch jeweils an vorbestimmten Stellen auf dem zweiten Gehäusebauteil vorgesehen sind und jeweils mit dem zweiten Aufnahmeraum in Verbindung stehen, wobei die erste Öffnung mit der zweiten Öffnung übereinstimmt und mit dieser verbunden ist, um so den ersten Aufnahmeraum und den zweiten Aufnahmeraum zu verbinden und die Verbindung miteinander herzustellen, um den Hauptkörper dazwischen aufzunehmen, wobei das erste Rohr ein Ende aufweist, das dem Ende, welches mit dem ersten Lufteinlassöffnung verbunden ist, gegenüberliegt und mit dem ersten Luftauslassöffnung verbunden ist, wobei die hervorstehende Achse durch das Achsenloch aufgenommen wird; ein manuelles Antriebselement, welches einen Drückbereich, einen zweiten Fixierbereich und einen Antriebsabschnitt beinhaltet, wobei der zweite Fixierbereich drehbar am ersten Fixierbereich montiert ist, wobei der Antriebsabschnitt an die hervorstehende Achse gekoppelt ist, wobei wenn der Drückbereich von einer externen Kraft nach unten gedrückt wird, der Antriebsabschnitt die hervorstehende Achse des Hauptkörpers zum Drehen antreibt, womit bewirkt wird, dass ein Ende des dritten Rohrs mit der ersten Lufteinlassöffnung in Verbindung steht, ein gegenüberliegendes Ende des dritten Rohrs mit der zweiten Luftauslassöffnung in Verbindung steht, ein Ende des zweiten Rohrs mit der zweiten Lufteinlassöffnung in Verbindung steht und ein gegenüberliegendes Ende des zweiten Rohrs mit der ersten Luftauslassöffnung in Verbindung steht.
Patent DE-202014001398-U1 (DE)
Title: elektronisches "Windelmonitoring"
IPC: A61F13/42
Filed: 2014-02-15
Abstract: Dieser Sensor Feuchtigkeit, Temperatur und Druck misst.
Patent DE-202014004519-U1 (DE)
Title: Hygienepuffer mit auswechselbaren Rohrwendeln Kupferrohr und Edelstahlwellrohr auch als Kaltwasserpuffer einsetzbar
IPC: F25B30/00
Filed: 2014-06-05
Abstract: Auf die Idee des gesamten Konzeptes einen Pufferspeicher so Aufzubauen das Die Rohrwendel über zwei Mannloch Flansche ausgewechselt werden können. Dazu werden Rohrnippel in den Puffer eingeschweißt die als Durchführungsrohr dienen und beidseitig ein Außengewinde mit Dichtfläche haben. Die Rohre müßen von den Mannloch Flaschen erreichbar sein. Weiterhin müßen Rohrhalterungen eingebracht werden die als Schalen dienen.
Patent DE-202014008298-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Blendenelemente
IPC: F16B5/00
Filed: 2014-10-17
Abstract: Montagevorrichtung für Blendenelemente, aufweisend:  eine Montageschiene (16), welche einen in einer Höhenrichtung (H) der Montageschiene an einer Seite vorstehenden ersten Rastvorsprung (164) und einen in der Höhenrichtung (H) an einer gegenüberliegenden Seite vorstehenden zweiten Rastvorsprung (166) aufweist; und  wenigstens eine Haltevorrichtung (22), welche an einem Blendenelement (18) befestigbar ist und einen ersten Rastvorsprung (246) und einen zweiten Rastvorsprung (265) aufweist,  wobei der erste Rastvorsprung (246) der Haltevorrichtung (22) mit dem ersten Rastvorsprung (164) der Montageschiene (16) werkzeuglos in Eingriff bringbar ist und der zweite Rastvorsprung (265) der Haltevorrichtung (22) mit dem zweiten Rastvorsprung (166) der Montageschiene (16) werkzeuglos in Eingriff bringbar ist, sodass die Haltevorrichtung (22) in der Höhenrichtung (H) der Montageschiene und in einer Tiefenrichtung (T) der Montageschiene quer zu deren Höhenrichtung relativ zur Montageschiene (16) festlegbar ist, und  wobei der zweite Rastvorsprung (265) der Haltevorrichtung (22) in der Höhenrichtung (H) der Montageschiene relativ zum ersten Rastvorsprung (246) der Haltevorrichtung (22) zwischen einer ersten Montagestellung, in welcher der erste und der zweite Rastvorsprung der Haltevorrichtung in der Höhenrichtung der Montageschiene maximal beabstandet sind, und einer zweiten Montagestellung, in welcher der erste und der zweite Rastvorsprung der Haltevorrichtung in der Höhenrichtung der Montageschiene minimal beabstandet sind, bewegbar ist.
Patent DE-202014102398-U1 (DE)
Title: Brennerlanze für industrielle Thermoprozesse, insbesondere für die Kohlevergasungsprozesse
IPC: F23D11/40
Filed: 2014-05-22
Abstract: Brennerlanze (1) für industrielle Thermoprozesse, insbesondere für die Kohlevergasung, gekennzeichnet durch eine Düsenkombination für die Zufuhr von Brennstoff (4) und Oxidator (9) mit a) einer Ringspaltdüse (2), die im Querschnitt als Lavaldüse ausgestaltet ist, einer Querschnittsverengung sowie einem konvergenten und einem divergenten Bereich und b) einer weiteren Düse (8), die die Ringspaltdüse (2) koaxial durchgreift.
Patent DE-202014105960-U1 (DE)
Title: Hebebühne für Kraftfahrzeuge
IPC: B66F7/22
Filed: 2014-12-10
Abstract: Hebebühne mit einer Hubeinrichtung (1; 11, 12) und einer Aufnahmeeinheit (3) zur Aufnahme eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinheit (3) verschwenkbar an der Hubeinrichtung (1; 11, 12) angebracht ist und an der Aufnahmeeinheit (3) wenigstens eine Klemmeinrichtung (3.3) vorgesehen ist, um das Fahrzeug auf der Aufnahmeeinheit (3) zu fixieren.
Patent DE-202015003866-U1 (DE)
Title: Erdwärmespeicher
IPC: F28D20/00
Filed: 2015-06-03
Abstract: Erdwärmespeicher (1), mit einer unter einer Decke (3) angeordneten Speichermasse (5), welche thermisch mit einem Gebäude in Verbindung steht, wobei die Speichermasse (5) durch eine wärmedämmende Schicht an zumindest einer Seite von einem den Erdwärmespeicher (1) umgebenden Erdreich (6) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wärmedämmende Schicht zumindest ein Beton und ein Dämmmaterial umfassendes Verbundelement (2) aufweist, welches die Decke (3) trägt.
Patent DE-202015003905-U1 (DE)
Title: Methode zur Übermittlung und Differenzierung von Verfassungszuständen während und nach Auslösen eines persönlichen Notfallsystems oder Systems zur Mitteilung an ein soziales Notfallsystem oder Systems zur Mitteilung an ein soziales Notfall-Netzwerk
IPC: G08B25/00
Filed: 2015-06-05
Abstract: System zur Differenzierung von Verfassungszuständen nach Auslösen eines Notfallalarms bestehend aus einer Anzeige von voreingestellten Verfassungszuständen, welche nach Auslösen eines Notfallalarms gewählt werden können; wobei das System angepasst ist, entsprechend einer Wahl bestimmte voreingestellte Ersthelfer zu informieren.
Patent DE-202015104642-U1 (DE)
Title: Universale elektrische Bürste
IPC: A46B13/02
Filed: 2015-09-02
Abstract: eine universale elektrische Bürste umfasst: Eine Antriebeinheit. An der Stelle, wo die Antriebseinheit angeordnet werden soll, sind mindestens eine Batterie, mindestens ein Antriebselement, ein Stromversorger und eine Platine vorgesehen. Die Platine ist mit der Batterie und der Antriebseinheit sowie auch mit dem Stromversorger verbunden. Eine Verbindungsstange. Ein Ende der Verbindungsstange ist drehbar mit einem Ende der Antriebseinheit verbunden. An der Stelle, wo die Verbindungsstange angeordnet werden soll, sind mindestens ein Einstellschlitz und ein Einstellblock vorgesehen, wobei der Einstellblock auf der Verbindungsstange steckt; und Mindestens eine erste Reinigungseinheit. An der Stelle, wo die erste Reinigungseinheit angeordnet werden soll, sind ein Einstellelement und ein Federkörper vorgesehen. Auf einer Seite der ersten Reinigungseinheit sind mehere erste Reinigungselemente vorgesehen.
Patent DE-202015104971-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Koordinatenmessgerät mit zumindest einer verschiebbaren Wechselstation oder Rückzugsachse
IPC: G01B21/04
Filed: 2015-09-18
Abstract: Vorrichtung umfassend ein Koordinatenmessgerät (1) mit drei rechtwinklig oder nahezu rechtwinklig zueinander angeordneten Messachsen (6, 7, 8), die ausgebildet sind, eine Relativverschiebung zu realisieren zwischen zumindest einem im Koordinatenmessgerät integrierten Sensor (3), vorzugsweise Sensor tragender Pinole (4), und der das Werkstück aufnehmenden Werkstückauflage wie Messtisch (5), wobei die Vorrichtung eine Wechselstation (2) umfasst, in der mehrere Sensoren oder Sensorvorsätze (3), die zur Verbindung mit dem Koordinatenmessgerät (1) bzw. der Pinole (4) vorgesehen sind, automatisch ablegbar und wieder aufnehmbar sind, wobei die Wechselstation (2) in einer ersten Position (10) in Bezug auf die Messachsen (6, 7, 8) des Koordinatenmessgerätes (2) anordenbar ist, in der durch Nutzung der Messachsen (6, 7, 8) der Sensor bzw. Sensorvorsatz (3) in die Wechselstation (2) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wechselstation (2) in einer zweiten Position (9) anordenbar ist, wobei die Bewegung von der ersten in die zweite Position und von der zweiten in die erste Position durch vorübergehende Kopplung mit zumindest einer der Messachsen (6, 7, 8) erfolgt.