baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007019486-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung des Herzens und des Kreislaufs
IPC: A61M60/894
Filed: 2007-03-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Zirkulation einer Körperflüssigkeit in einem Körper eines Lebewesens, insbesondere zum Unterstützen des Herzens und/oder des Kreislaufes des Lebewesens, mit:  einer Kathetereinrichtung, welche mindestens einen Einlassabschnitt (3; 16) zur Aufnahme der Körperflüssigkeit an mindestens einem ersten Ort innerhalb des Körpers des Lebewesens, mindestens einen von dem mindestens einen Einlassabschnitt (3; 16) beabstandeten Auslassabschnitt (8, 12, 13; 15) zur Abgabe der Körperflüssigkeit an mindestens einem von dem mindestens einen ersten Ort beabstandeten zweiten Ort innerhalb des Körpers des Lebewesens und eine Pumpeneinrichtung (5) für einen gerichteten Transport der Körperflüssigkeit zwischen dem mindestens einen Einlassabschnitt (3; 16) und dem mindestens einen Auslassabschnitt (8, 12, 13; 15) der Kathetereinrichtung aufweist; und  einer mit der Kathetereinrichtung gekoppelten Ventilanordnung (4, 8, 12, 13; 16) für eine in Abhängigkeit des Betriebes der Pumpeneinrichtung (5) gesteuerte Aufnahme der Körperflüssigkeit an dem mindestens einen Einlassabschnitt (3; 16) der Kathetereinrichtung und gesteuerte Abgabe der...
Patent DE-202007019668-U1 (DE)
Title: Biogasanlage zur Erzeugung von Biogas aus ligninhaltigen nachwachsenden Rohstoffen
IPC: C12M1/107
Filed: 2007-07-27
Abstract: Biogasanlage (10) zur Erzeugung von Biogas, umfassend: mindestens einen Fermenter für eine anaerobe bakterielle Vergärung von Biomasse, und (a) eine Einrichtung zum mechanischen Aufschluss von Stroh umfassend eine Vorrichtung zum mechanischen Zerkleinern von Stroh durch Vermahlen, vorzugsweise Vermahlen mittels einer Hammermühle, und (b) eine Einrichtung zum thermischen Aufschluss von Stroh (82, 104, 122, 130) durch Sattdampfbehandlung oder Thermodruckhydrolyse.
Patent DE-202008004088-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abbinden und Isolieren von elektrischen Leitern und/oder Bündeln von elektrischen Leitern
IPC: H01B13/012
Filed: 2008-03-22
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Abbinden und Isolieren von elektrischen Leitern (2) und/oder
Bündeln
von elektrischen Leitern (2), mit  – mindestens einer Vorratsrolle
(3) zur Aufnahme eines Kabelbandes (4),  – einem Trennelement (6) zum
Schneiden von Klebebandabschnitten (7),  – einem Vorspannmittel (5)
zum Halten des Klebebandes (4) beim Schneidevorgang,  – einem
Motor (11) zum Antrieb eines Wickelelementes (9) sowie  – einer
das Wickelelement (9) umfassenden Wickeleinheit (10),  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Wickeleinheit (10) aus einer Baugruppe mit einem Wickeleinheitskopfteil
(16) und einem Wickeleinheitsfußteil (17)
ausgebildet ist und das Wickeleinheitskopfteil (16) und das Wickeleinheitsfußteil (17)
miteinander lösbar
und/oder modular verbunden sind.
Patent DE-202008006698-U1 (DE)
Title: Akkumulator-Einheit und damit ausgestattetes Elektrofahrzeug
IPC: H01M50/296
Filed: 2008-05-17
Abstract: Akkumulator-Einheit
(A) für
ein Elektrofahrzeug (RL), wobei die Akkumulator-Einheit (A) als eine
aus dem Elektrofahrzeug (RL) entnehmbare und tragbare Einheit ausgestaltet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Akkumulator-Einheit (A) ein
Gehäuse
(G) aufweist, dessen Form an eine in dem Elektrofahrzeug (RL) vorgesehene
Aufnahme-Vorrichtung (AV) angepasst ist, die zur mechanischen Aufnahme
zumindest eines Teils des Gehäuses
(G) dient, und dass das Gehäuse
(G) der Akkumulator-Einheit (A) auf seiner Oberseite mindestens
einen Tragegriff (GR) aufweist.
Patent DE-202008010285-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel aus einer Titanlegierung
IPC: F16B15/00
Filed: 2008-07-31
Abstract: Ein
Befestigungsmittel aus einer Titanlegierung, bestehend aus einem
Körper
aus einer Titanlegierung und einem Überzug aus Titannitrid, der
den ganzen Körper
bedeckt.
Patent DE-202008010620-U1 (DE)
Title: Türanordnung für einen Mikrowellenofen und zugehörige Scheibe
IPC: F24C7/02
Filed: 2008-08-11
Abstract: Scheibe
für eine Tür oder Klappe eines Mikrowellenofens
mit einer Außenscheibe (1), einer Innenscheibe (2) und
einem zwischen diesen in einem Zwischenraum (10) angeordneten Metallgitter
oder Metallgewebe (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum
(10) umlaufend unter Einbeziehung des Metallgitters bzw. Metallgewebes
(3) mit einer Dichtmasse (7) abgedichtet ist und das Metallgitter
bzw. Metallgewebe (3) an allen Seiten nach außen durch
die Dichtmasse (7) hindurchgeführt ist und über
die Randbereiche (4) zumindest der Innenscheibe (2) hinausragt.
Patent DE-202008014159-U1 (DE)
Title: Verschluss für ein Behältnis
IPC: B65D35/38
Filed: 2008-10-24
Abstract: Verschluss für ein Behältnis, insbesondere Tube, umfassend:  ein Unterteil, das mit dem Behältnis verbindbar ist, mit einer Auslassöffnung,  ein Oberteil zum Verschließen der Auslassöffnung,  wobei das Oberteil aus einer ersten Position, in der das Oberteil vom Unterteil gelöst ist, in eine zweite Position überführbar ist, in der das Oberteil am Unterteil angeordnet und ausgerichtet ist, und das Oberteil in eine dritte Position überführbar ist, in welcher der Verschluss geschlossen ist,  und eine Eingriffseinrichtung, die mindestens einen Eingriffsabschnitt und mindestens ein Eingriffselement umfasst, wobei dieser Eingriffsabschnitt und dieses Eingriffselement jeweils am Unterteil oder am Oberteil angeordnet sind, so dass beim Überführen des Oberteils von dieser ersten in diese zweite Position dieses Eingriffselement in diesen Eingriffsabschnitt eingreift.
Patent DE-202008016080-U1 (DE)
Title: Teebeutelquetscher
IPC: B65D85/808
Filed: 2008-12-03
Abstract: Teebeutelverpackung, die sich zum Ausdrücken bzw. Ausquetschen des Tees eignet, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus dünner Pappe besteht, die außen glatt und innen beschichtet ist. Im zusammengefalteten Zustand befindet sich der Teebeutel Innern. Die Tassenabdeckung ist eingeklappt  1  (1). Die Maße betragen 55 mm B und 64 mm H. Im aufgeklappten Zustand  2  (4) betragen die Maße 55 mm B × 128 mm H × 90 Durchmesser, dadurch eignet sich die Verpackung als Abdeckung der Teetasse/Glas (4).
Patent DE-202008016148-U1 (DE)
Title: Gebäude mit einer Drehvorrichtung
IPC: E04B1/346
Filed: 2008-12-08
Abstract: Gebäude (1), mit einem feststehenden Gebäudeunterteil (2) und einem darauf drehbar gelagerten Gebäudeoberteil (3), mit einem Rundlaufschienenpaar (4), das einander zugeordnete, gegeneinander verdrehbare ringförmige Rundlaufschienen (5, 6) aufweist, die eine rotatorische Bewegung des Gebäudeoberteils (3) gegenüber dem Gebäudeunterteil (2) um eine räumlich feste vertikale Achse im Zentrum des Rundlaufschienenpaares (4) ermöglichen, wobei eine untere Rundlaufschiene (5) an einer oberen Tragkonstruktion des Gebäudeunterteils (2) und eine obere Rundlaufschiene (6) an einer unteren Tragkonstruktion des Gebäudeoberteils (3) drehfest angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Rundlaufschiene (5) U-förmig mit noch oben gerichteten seitlichen Führungsleisten (8) ausgebildet ist, und die eine fortlaufende Folge von Wälzkörpern (7) zwischen den Führungsleisten (8) aufnimmt, auf denen sich die obere Rundlaufschiene (6) abstützt.
Patent DE-202008016615-U1 (DE)
Title: Antrieb für ein Verstellelement eines Kraftfahrzeugs
IPC: E05F15/12
Filed: 2008-12-17
Abstract: Antrieb für ein Verstellelement (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem Gehäuseteil (2) und mit einer in dem Gehäuseteil (2) angeordneten Antriebsbaugruppe (3) mit nachgeschaltetem Vorschubgetriebe (4) zur Erzeugung von Antriebsbewegungen und mit einer elektrischen Anordnung (5), wobei in oder an dem Gehäuseteil (2) ein mit dem Gehäuseteil (2) mechanisch verbundener Deckel (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (2) und der Deckel (6) elektrisch leitend ausgebildet sind und die mechanische Verbindung zwischen dem Gehäuseteil (2) und dem Deckel (6) einen elektrischen Kontakt zwischen dem Gehäuseteil (2) und dem Deckel (6) als Teil der elektrischen Anordnung (5) bereitstellt und dass mit der Montage des Deckels (6) durch einen Eingriff zwischen dem Gehäuseteil (2) und dem Deckel (6) eine gezielte Verletzung des entsprechenden Kontaktabschnitts (7) des Gehäuseteils (2) und/oder des entsprechenden Kontaktabschnitts (7) des Deckels (6) und damit eine Reduzierung des Übergangswiderstands zwischen dem Gehäuseteil (2) und dem Deckel (6) einhergeht.
Patent DE-202008018616-U1 (DE)
Title: Anzeige und etikettierter Gegenstand
IPC: G09F3/03
Filed: 2008-04-18
Abstract: Anzeige, mit ersten Lichtstreubereichen, von denen jeder mit linearen Erhebungen und/oder Vertiefungen mit derselben Längsrichtung versehen ist, wobei die Lichtstreubereiche bezüglich der Längsrichtung voneinander verschieden sind, wobei die ersten Lichtstreubereiche derart ausgebildet sind, dass ein oder mehrere der ersten Lichtstreubereiche ein erstes Bild anzeigen, ein anderer oder mehrere andere der ersten Lichtstreubereiche ein zweites Bild anzeigen, das erste Bild hell gesehen wird, wenn das zweite Bild dunkel gesehen wird, und das erste Bild dunkel gesehen wird, wenn das zweite Bild hell gesehen wird; und einem zweiten Lichtstreubereich, der mit Erhebungen und/oder Vertiefungen jeweils in Form einer Ellipse versehen ist.
Patent DE-202009001152-U1 (DE)
Title: XeCI-Laser mit Pulsverlängerung
IPC: H01S3/10
Filed: 2009-01-30
Abstract: XeCl-Laser,
zur Belichtung einer Schicht insbesondere zur Manipulation der Kristallstruktur, dadurch
gekennzeichnet, dass eine erste zeitliche Pulsform eines Laserpulses
durch eine Pulsverlängerungsvorrichtung geführt
wird und damit eine zweite zeitliche Pulsform eine Flanke mit einem
steilen Anstieg besitzt und dann einen zeitlich kontinuierlichen
Abfall aufweist.
Patent DE-202009011828-U1 (DE)
Title: Elektrische Federklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2009-09-01
Abstract: Federklemme (1) zur elektrischen Verbindung von wenigstens zwei elektrischen Leitern (51), umfassend  – ein durchgehendes, doppelt gebogenes Federband (10),  – wobei die Enden (12) des Federbands (10) auf das Federband (10) zurückgeführt sind, so dass das Federband (10) einen Mittelsteg (2) mit zwei federnden Klemmkontaktbereichen (11) aufweist,  – wobei das Federband (10) im Bereich der Biegungen jeweils ein Fenster (13) für den Durchtritt der elektrischen Leiter (51) durch das Federband (10) in die Klemmkontaktbereiche (11) aufweist, so dass wenigstens zwei elektrische Leiter (51) von gegenüber liegenden Richtungen in die Klemmkontaktbereiche (11) einführbar sind.
Patent DE-202009013713-U1 (DE)
Title: Werkzeugständer
IPC: B25H3/00
Filed: 2009-11-10
Abstract: Werkzeugständers zum Positionieren von Hülsen (91), aufweisend,  eine Gleitschiene (20), die eine Stirnseite (21) und eine Rückseite (22) besitzt, die gegenüberliegend angeordnet sind;  eine erste Rastnut (30), die entlang der axialen Richtung der Gleitschiene (20) auf der Stirnseite (21) der Gleitschiene (20) ausgebildet von einem ersten Nutboden (31), einer ersten Oberwand (32) und einer ersten Unterwand (33) eingeschlossen ist, wobei die erste Oberwand (32) und die erste Unterwand (33) seitlich von dem ersten Nutboden (31) vorgesehen sind, und wobei ein Stützrand (331) der ersten Unterwand (31) gegenüber dem Stirnrand (321) der ersten Oberwand (32) mit einer ersten Schiene (34) versehen ist, und wobei ein Abstand (35) zwischen der ersten Schiene (34) und der ersten Oberwand (32) vorliegt, und wobei sich eine Beschriftungsfläche (36) von der ersten Oberwand (32) in Richtung der Rückseite (22) der Gleitschiene (20) erstreckt;  eine zweite Rastnut (40), die axiale Richtung der Gleitschiene...
Patent DE-202009018887-U1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät
IPC: F25D23/00
Filed: 2009-07-21
Abstract: Haushaltskältegerät (1), insbesondere freistehendes Haushaltskältegerät, mit zumindest einem kühlbaren Innenraum (2), welcher durch eine Tür (3) verschließbar ist, wobei die Tür (3) eine Frontseite (5), eine Türinnenseite und vier Seitenwangen (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der oberen Seitenwange (4) der Tür mindestens ein Anzeige- bzw. Bedienbereich (7) angeordnet ist.
Patent DE-202010000754-U1 (DE)
Title: Bearbeitungszentrum
IPC: B23Q7/00
Filed: 2010-01-08
Abstract: Bearbeitungszentrum zur maschinellen, vorzugsweise mehrseitigen Bearbeitung eines Werkstücks,  insbesondere zur spanenden Metallbearbeitung wie Fräsen und/oder Bohren,  mit einem Grundträger (1), dessen horizontale Längsausrichtung eine X-Richtung definiert, dessen horizontale Querausrichtung eine Y-Richtung definiert und dessen vertikale Ausrichtung eine Z-Richtung definiert,  mit einer am Grundträger (1) angebrachten Schutzverkleidung (2),  wobei innerhalb der Schutzverkleidung (2) in Y-Richtung betrachtet nebeneinander zwei Arbeitsräume (7, 8) vorgesehen sind und jedem Arbeitsraum (7, 8) mindestens eine Beschickungsöffnung (4, 5) zugeordnet ist,  wobei zwischen den Arbeitsräumen (7, 8) eine in Y-Richtung verlaufende, öffenbare Abschirmung (9) vorgesehen ist dergestalt, daß im einen Arbeitsraum (7) am Werkstück eine Bearbeitung vorgenommen werden kann, ohne Arbeiten im anderen Arbeitsraum (8) zu beeinträchtigen,  wobei im einen Arbeitsraum (7) ein Werkstückpositionierbereich und mindestens ein Fahrständer (11) mit mindestens einem Werkstück-Bearbeitungskopf (12) vorgesehen ist,  wobei im Werkstückpositionierbereich eine Werkstückaufspannvorrichtung angeordnet ist, vorzugsweise in Form einer Dreh-Schwenktischeinheit (13), die...
Patent DE-202010005459-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen, Fahrrad mit diesem Fahrradrahmen und Elektrofahrrad mit diesem Fahrradrahmen
IPC: B62K15/00
Filed: 2010-05-18
Abstract: Fahrradrahmen, umfassend  ein Längsrohr (11), das ein erstes Ende (111), einen Bogenabschnitt (112) und einen Verbindungsabschnitt (113) aufweist,  ein Vorderrohr (12), das mit dem ersten Ende (111) des Längsrohrs verbunden ist,  ein Sattelrohr (13), das an einem Ende mit dem Verbindungsabschnitt (113) des Längsrohrs verbunden ist,  einen Tretlagergehäusesatz (14), der mit dem Längsrohr (15) verbunden ist, und  eine Hinterradgabel (15), die mit dem Längsrohr (11) verbunden ist,  wobei das Längsrohr (11) am Ende des Verbindungsabschnitts (113) einen Verlängerungsabschnitt (114) besitzt, wobei der Verbindungsabschnitt (113) und der Verlängerungsabschnitt (114) einen Aufnahmeraum bilden, der gerade ausgebildet ist.
Patent DE-202010007661-U1 (DE)
Title: Heizkörper mit Mitteln zur Befestigung von Accessoires
IPC: A47K10/06
Filed: 2010-06-07
Abstract: Heizkörper mit Mitteln zur Befestigung von Accessoires, wobei die Mittel an der Oberflächenkontur des Heizkörpers angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (5, 5', 6, 6') als Gewindemuffen ausgebildet sind, die in der Oberfläche des Heizkörpers 1 versenkt angeordnet sind.
Patent DE-202010007759-U1 (DE)
Title: Bauchtrainer mit einem verbesserten Gleitsystem
IPC: A63B23/02
Filed: 2010-06-01
Abstract: Bauchtrainer mit einem verbesserten Gleitsystem, der einen Hauptkörper aufweist, der mit einer Matte (10) verbunden ist, auf der ein Verwender kniet, wodurch der komplette Bauchtrainer befestigt wird, wobei sich die Arme nach vorne dehnen, um den Bauch und die Hüfte zu trainieren, und wobei die Matte (10) für Puffer sorgt und gefaltet werden kann, wodurch die komplette Fläche verringert wird, und wobei der Hauptkörper des Bauchtrainers aufweist:  einen Sockel (20), der mit einer ebenen Platte (21) versehen ist, die auf ihrer oberen Fläche seitlich mit zwei nach oben vorspringenden Anschlagwänden (22) so ausgestattet ist, dass sich jeweils eine Gleitschiene (23) ergibt, wobei ein Ausweichraum (24) zwischen den beiden Gleitschienen (23) ausgebildet ist;  eine obere Abdeckung (30), die sich an den Sockel (20) anpasst, wobei der Sockel (20) zur Unterbringung der Bauelemente in den Aufbau durch die obere Abdeckung (30) bedeckt ist, und wobei die obere Abdeckung (30) zur...
Patent DE-202010014360-U1 (DE)
Title: Schuhmanschette für Damenschuhe ( Pumps und Highheels)zur Fixierung des Schuhs am Fuß beim Gehen und Tanzen und als modisches Accessoire
IPC: A43B23/00
Filed: 2010-10-15
Abstract: VARIANTEN allgemein  Der untere Riemen über dem Fußspann ist in allen Varianten an der gleichen Position, einzig seine Breite variiert von 1 cm bis ca. 5 cm.    1. Basismodel (Grundform vgl. Tanzschuh) – Zeichnungen Nr.: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8  Die Riemen sind schmal – 1 cm bis 3 cm Breite. Die Manschette ist zierlich gehalten und kann aus optischen Gründen z. B. mit Strasssteinen o. ä. verziert sein, um auch passend für die feinere Abendgardrobe zu sein. Verwendete Materialien zur Fertigung der Manschette, neben dem dehnbaren Material der Riemen sind: echtes Leder, Lederimitat, Synthetik, Latex, Stoffe aus Naturfasern und Stoffe aus Kunstfasern.    2. Stiefelettenform – Zeichnungen Nr.: 10, 11  Der obere Riemen wird durch einen kurzen Schaft ersetzt, der die untere Wade umschließt und von 2 bis 4 angesetzten kurzen Riemen (vgl. mit Klettverschluss) geschlossen und fixiert wird. Verwendete...
Patent DE-202010015169-U1 (DE)
Title: Seil-Klemm-Vorrichtung
IPC: A63B29/00
Filed: 2010-11-05
Abstract: Geschützt werden soll, das zusammen-Spiel zwischen Exender und Laufrolle, Wenn das Seil eingeklemmt wird, und bei höchst-Belastung nicht Blockiert, sondern dann in der Achse umschwenkt.
Patent DE-202010016678-U1 (DE)
Title: Mopkopf für einen Wischmop
IPC: A47L13/256
Filed: 2010-12-16
Abstract: Mopkopf für einen Wischmop, umfassend einen Grundkörper (2), wobei dem Grundkörper (2) eine Befestigungseinrichtung (1) für textile Reinigungselemente zugeordnet ist und wobei dem Grundkörper (2) ein Anbindungselement (3) für eine Handhabe zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) eine flächige, ebene oder gekrümmte Basis (2a) aufweist, wobei die Basis (2a) deltaförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202010017750-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übergeben von Plattenmaterial in einer Fertigungsanlage und Fertigungsanlage für Plattenmaterial
IPC: B25J9/06
Filed: 2010-08-04
Abstract: Vorrichtung zum Übergeben von Plattenmaterial in einer Fertigungsanlage, mit  einem ersten Arm (1), der um eine erste Rotationsachse (1A) antreibbar ist,  mindestens einem zweiten Arm (2), der um eine an dem ersten Arm (1) gelagerte zweite Rotationsachse (2A) antreibbar ist, wobei die zweite Rotationsachse (2A) zu der ersten Rotationsachse (1A) parallel ist, und  einer Manipuliereinrichtung (3) für das zu übergebende Plattenmaterial, die an dem mindestens einen zweiten Arm (2) angeordnet ist und das Plattenmaterial selektiv greifen und freigeben kann,  wobei die Bewegung des ersten Arms (1) um die erste Rotationsachse (1A) und die Bewegung des zweiten Arms (2) um die zweite Rotationsachse (2A) so gesteuert oder steuerbar sind, dass die Manipuliereinrichtung (3) bei einer Bewegung zu einer Übergabeposition unter einen von dem zu übergebenden Plattenmaterial in der Übergabeposition definierten Bereich einschwenkt und von der Unterseite an dem Plattenmaterial in der Übergabeposition positioniert wird.
Patent DE-202011000289-U1 (DE)
Title: Insektenschutzgitter
IPC: E06B3/96
Filed: 2011-02-09
Abstract: Insektenschutzgitter (10) für ein Fenster und/oder eine Tür enthaltend  a) einen Rahmen (12), welcher derart ausgebildet ist, dass er in das Fenster oder in die Tür einsetzbar ist,  b) ein Insektennetz (14), welches auf dem Rahmen (12) spannbar vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  c) der Rahmen (12) teleskopartig verstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202011002832-U1 (DE)
Title: Bremslicht im Frontbereich (grün) bei LKW-Busse-Bahnen-motorisierte Zweiräder-PKW (In der Frontscheibe-Kühlergrill-Scheinwerfer)
IPC: B60Q1/44
Filed: 2011-02-17
Abstract: Geschützt werden soll, das Signallicht (Bremslicht; z. B. grün) im Frontbereich. Bei Busse, Bahnen, Lkws, Pkws, motorisierte Zweiräder.
Patent DE-202011050906-U1 (DE)
Title: Wand- oder Deckenverkleidung, umfassend zumindest zwei Paneele
IPC: E04F13/076
Filed: 2011-08-04
Abstract: Wand- oder Deckenverkleidung, umfassend zumindest zwei Paneele, wobei jedes Paneel eine Ober- und eine Unterseite (1, 2) sowie zwei gegenüberliegende Längskanten (3, 4) sowie zwei gegenüberliegende Querkanten (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Paneele der Wand- und oder Deckenverkleidung sowohl einen ersten Paneeltyp I als auch zumindest einen weiteren Paneeltyp II umfassen, wobei bei dem ersten Paneeltyp I die eine Längskante (4) eine über die betreffende Längskante (4) vorstehende Feder (6) mit einer unteren und einer oberen Federfläche aufweist und die der ersten Längskante (4) gegenüberliegende zweite Längskante (3) jeweils eine von einem oberseitigen und einem unterseitigen Paneelabschnitt (7, 8) umgebene Nut (9) aufweist, wobei bei dem zweiten Paneeltyp II beide Längskanten (3, 4) je eine von jeweils einem oberseitigen und jeweils einem unterseitigen Paneelabschnitt (10, 11) umgebene Nut (12) aufweisen, wobei die Nut (12) der einen Längskante (3) mit der Feder (6) eines benachbarten Paneels korrespondierend ausgebildet ist und...
Patent DE-202011100008-U1 (DE)
Title: Befestigung einer Kühlvorrichtung
IPC: G06F1/20
Filed: 2011-04-27
Abstract: Befestigung einer Kühlvorrichtung, umfassend mindestens eine Befestigungsplatte (3), die eine Vielzahl von Klemmteilen (33) aufweist, die an zwei gegenüberliegenden Seiten der Befestigungsplatte (3) gebildet sind und jeweils eine Durchgangsöffnung (34) besitzen, und mindestens ein Wärmerohr (2), das ein Wärmeaufnahmeende (21) und ein Wärmeabgabeende (23) aufweist, wobei das Wärmeaufnahmeende (21) auf der Befestigungsplatte (3) aufliegt und eine Vielzahl von Befestigungsabschnitten (217) besitzt, die in den Durchgangsöffnungen (34) der Klemmteile (33) aufgenommen sind, wodurch die Klemmteile (33) die Befestigungsabschnitte (217) klemmen, so dass die Befestigungsplatte (3) mit dem Wärmerohr (2) verbunden ist.
Patent DE-202011100901-U1 (DE)
Title: Drehbare und fahrende Terrasse durch elektrischen Antrieb
IPC: E04B1/346
Filed: 2011-05-19
Abstract: Drehbare Terrasse, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Elektromotoren die Terrasse 360 Grad nach links wie nach rechts drehen lassen. Die Drehung kann dauernd erfolgen oder nach Wunsch unterbrochen werden. Die Steuerung erfolgt entweder durch eine Fernsteuerung, Handy, Funksteuerung oder einem an der Terrasse befestigtem Pult dieses Pult kann aber auch neben der Terrasse befestigt werden. Der Vorteil gegenüber einer befestigten Terrasse ist der, dass ich immer einen anderen Blickwinkel habe.
Patent DE-202011103738-U1 (DE)
Title: Honig enthaltende Mischung
IPC: A61K35/644
Filed: 2011-07-27
Abstract: Honigmischung enthaltend Honig, dadurch gekennzeichnet, dass es 2 Vol.-% bis 50 Vol.-%, bevorzugt 10 bis 20 Vol.-% gefriergetrocknete Rosengewächse (Rosaceae) und 98 Vol.-% bis 50 Vol.-%, bevorzugt 90 bis 80 Vol.-%, Honig aufweist.
Patent DE-202011104139-U1 (DE)
Title: Kabelkanalhalter, Kabelkanal und Büromöbel
IPC: A47B21/06
Filed: 2011-08-06
Abstract: Kabelkanalhalter (1, 17) zur Befestigung und Halterung von Kabelkanälen an einem Büromöbel (13), umfassend: eine Befestigungsvorrichtung (2, 22) zum Befestigen des Kabelkanalhalters an einem Büromöbel und eine Halterungsvorrichtung (3) zur Halterung einer Kabelführungsvorrichtung, welche zur halternden Führung von Kabeln an einem Büromöbel ausgebildet ist.
Patent DE-202011106708-U1 (DE)
Title: Superschneeschieber
IPC: E01H5/02
Filed: 2011-10-12
Abstract: Superschneeschieber bestehend aus einem Schneeschiebeblatt und einem Holzstiel (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Schneeschiebeblatt senkrecht auf der zu räumenden Oberfläche steht.