baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017011091-B4 (DE)
Title: Kettenantrieb für Lasten wie Fenster oder Rauchabzüge
Inventor: DEL SORBO PIETRO
IPC: E05F15/627
Filed: 2017-11-30
Granted: 2022-08-04
Abstract: Kettenantrieb für Lasten wie Fenster oder Rauchabzügemit einem sich in einer Längsrichtung erstreckenden Hohlprofil als Gehäuse (10),einer Kette (20; 20') mit einem inneren Kettenendglied (23; 23'),einem Elektromotor (50), undeinem Zahnradgetriebe (60),wobei die Kette (20; 20') über das Zahnradgetriebe (60) durch den Elektromotor (50) aus dem Gehäuse (10) ausfahrbar, in dieses einfahrbar und dabei im Gehäuse (10) aufwickelbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Kette (20; 20') im Gehäuse (10) in einem Führungsschlitz (33; 84, 85) eines plattenförmigen Kettenschwerts (30; 80) geführt ist,dass ein Endabschnitt des Kettenschwerts (30; 80) von einem U-Profil (40) umgriffen wird und in diesem gehalten ist,dass auch das Zahnradgetriebe (60) in dem U-Profil (40) angeordnet und in diesem gelagert ist,dass der Elektromotor (50) aussenseitig an dem U-Profil (40) befestigt ist,unddass das Kettenschwert (30; 80) mit darin aufgewickelter Kette (20, 20'), das U-Profil (40), das Zahnradgetriebe (60) und der Elektromotor (50) als Baueinheit vollständig in der Längsrichtung in das Gehäuse (10) einschiebbar sind,dass zwei Abschnitte (A, B) der Kette (20; 20') in der Längsrichtung parallel nebeneinander in einem doppeltbreiten Abschnitt des Führungsschlitzes (33; 84, 85) des Kettenschwerts (30; 80) aufrollbar sinddass zur Hubverlängerung der Kette (20) ein das innere Kettenendglied (23) durchgreifender Bolzen (23.1) zwischen einer eingefahrenen und einerausgefahrenen Endstellung im U-Profil (40) beweglich geführt ist.
Patent DE-102017118152-B4 (DE)
Title: Motorisch verschwenkbare Anhängekupplung
Inventor: ALM GÜNTER VON
IPC: B60D1/54
Filed: 2017-08-09
Granted: 2020-09-24
Abstract: Anhängekupplung (01) für Fahrzeuge mit einem beweglichen Kupplungsarm (03), der mit zumindest einem Antrieb (02) zwischen einer Arbeitsstellung (23) und einer Ruhestellung (21) bewegbar ist, mit einem Arretierelement (11), welches den Kupplungsarm (03) derart in der Arbeitsstellung (23) hält, dass bei Krafteinwirkungen auf den Kupplungsarm (03) eine Krafteinleitung in den zumindest einen Antrieb (02) zumindest reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (11) in der Arretierstellung (24) an einem Stützanschlag (19) zu Anlage kommt und das Arretierelement (11) als ein Arm eines Dreifachgelenks (04.2) ausgebildet ist.
Patent DE-102017120424-B4 (DE)
Title: Hubtisch
Inventor: TSAI CHI-CHENG
IPC: A47B17/02
Filed: 2017-09-05
Granted: 2021-09-23
Abstract: Hubtisch, welcher aufweist:eine Basiseinheit (10), die ein erstes Bein (11), ein zweites Bein (12) und einen Lagerungsträger (13), der zwischen dem ersten Bein (11) und dem zweiten Bein (12) verbunden ist,eine Verbindungsteil-Einheit (20), die ein langgestrecktes Element (21), ein erstes Verbindungsteil (22), ein zweites Verbindungsteil (23) und ein drittes Verbindungsteil (24) aufweist, wobei das langgestreckte Element (21) mit dem ersten Verbindungsteil (22), dem zweiten Verbindungsteil (23) und dem dritten Verbindungsteil (24) verbunden ist und mit dem ersten Bein (11) und dem zweiten Bein (12) drehbar verbunden ist, wobei das erste Verbindungsteil (22), das zweite Verbindungsteil (23) und das dritte Verbindungsteil (24) zusammen mit dem langgestreckten Element (21) drehbar relativ zu dem ersten Bein (11) und dem zweiten Bein (12) sind und daher drehbar relativ zu der Basiseinheit (10) sind,ein Stellglied (30), welches ein erstes Ende, das drehbar mit dem Lagerungsträger (13) verbunden ist, und ein zweites Ende, das drehbar mit dem zweiten Verbindungsteil (23) verbunden ist, wobei das Stellglied (30) teleskopisch ist, und eine Obere-Platte-Einheit (40), die drehbar mit dem ersten Verbindungsteil (22) und dem dritten Verbindungsteil (24) verbunden ist und einen Schalter (48) aufweist, wobei der Schalter (48) bedienbar ist, um das Stellglied (30) zu betätigen, um mit einer teleskopischen Bewegung zu verfahren und/oder fortzufahren, welche das erste Verbindungsteil (22) veranlasst, relativ zu dem ersten Bein (11) zu schwenken, und welche das dritte Verbindungsteil (24) veranlasst, relativ zu dem zweiten Bein (12) zu schwenken, wodurch die Obere-Platte-Einheit (40) angehoben oder abgesenkt wird, wobeider Lagerungsträger (13) einen Lagerungsabschnitt (131) und einen Erweiterungsabschnitt (132) aufweist, welcher Erweiterungsabschnitt (132) ein erstes Ende, das mit dem ersten Bein (11) verbunden ist, und ein zweites Ende, das mit dem zweiten Bein (12) verbunden ist, hat, wobei der Lagerungsabschnitt (131) mit einem Ende des Erweiterungsabschnitts (132), der an das erste Bein (11) angrenzt, verbunden ist, wobei das langgestreckte Element (21) zwei Verbindungsabschnitte (211) und einen Trägerabschnitt (212) aufweist, wobei sich die zwei Verbindungsabschnitte (211) entsprechend an zwei entgegengesetzten Enden des Trägerabschnitts (212) befinden, wobei einer von den zwei Verbindungsabschnitten (211) drehbar mit dem ersten Bein (11) verbunden ist, wobei der andere von den zwei Verbindungsabschnitten (211) drehbar mit dem zweiten Bein (12) verbunden ist, wobei der Trägerabschnitt (212) mit dem ersten Verbindungsteil (22), dem zweiten Verbindungsteil (23), dem dritten Verbindungsteil (24) und dem vierten Verbindungsteil (25) verbunden ist..
Patent DE-102017204588-B4 (DE)
Title: Verbundbauteil
Inventor: BÖHM ALEXANDER
IPC: F16J15/44
Filed: 2017-03-20
Granted: 2019-03-28
Abstract: Spaltdichtung für eine Kreiselpumpe, insbesondere für deren Bauteile mit durchströmbarem Dichtspalt, wobei mindestens ein auswechselbares Bauteil für die Spaltdichtung vorgesehen ist, wobei das auswechselbare Bauteil auf der dem Dichtspalt abgewandten Seite einen massiven ersten Bereich und auf der dem Dichtspalt zugekehrten Seite einen zweiten Bereich, der mit einer Vielzahl von aneinandergrenzenden taschenförmigen Vertiefungen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bereich durch ein festes, unregelmäßiges, poröses Medium mit großer Porosität gebildet wird, wobei der Übergang von dem ersten zu dem zweiten Bereich als kontinuierlicher Übergang der Porosität ausgestaltet ist.
Patent DE-102018112169-B4 (DE)
Title: Spindeleinheit für Werkzeugmaschinen
Inventor: METZE OLAF
IPC: B23B19/02
Filed: 2018-05-22
Granted: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spindeleinheit (10) für Werkzeugmaschinen, mit einer Spindel (12), die drehbar in einem Spindelgehäuse (20) gelagert ist, an ihrem vorderen Ende eine Spanneinrichtung zur Aufnahme eines Werkzeugs umfasst, Mitteln zur Betätigung der Spanneinrichtung, die ein axial verschiebbares Antriebselement umfassen, und einer Zuführung für Druckluft vom hinteren zum vorderen Ende der Spindel (12). Erfindungsgemäß umfasst die Zuführung zumindest einen Druckluftkanalabschnitt (76), der sich durch einen hinteren Endabschnitt (28) der Spindel (12) erstreckt und zur Umfangsoberfläche (78) des Endabschnitts (28) durch eine radiale Öffnung (80) geöffnet ist. Das Antriebselement ist ein doppeltwirkender Ringzylinderkolben (48), der den hinteren Endabschnitt (28) der Spindel umschließt und auf diesem zwischen einer hinteren Endstellung, in der der Ringzylinderkolben (48) den hinteren Endabschnitt (28) der Spindel (12) nicht berührt, und einer vorgeschobenen Öffnungsstellung verschiebbar ist, in der der Ringzylinderkolben (48) den Ringraum (74) zum vorderen Ende der Spindeleinheit (10) hin gleitend abdichtet.
Patent DE-102018127396-B4 (DE)
Title: Bildschirm-Modul, Baugruppe sowie Verfahren zur Erweiterung einer Signaleinspeisung
Inventor: SCHMIDT HARTMUTH
IPC: F21V23/06
Filed: 2018-11-02
Granted: 2020-06-18
Abstract: Ein Bildschirm-Modul (12) für eine Bildschirmwand ist beschrieben, mit einem Halterahmen (16) und einer Steckverbinderbaugruppe (20), die einer Öffnung (18) im Halterahmen (16) zugeordnet ist. Am Halterahmen (16) ist zumindest ein Deckelabschnitt (34) angeordnet, der einen Kabelaufnahmebereich (32) zur Aufnahme von Anschlusskabeln (30) der Steckverbinderbaugruppe (20) zumindest teilweise rückseitig verdeckt. Zudem ist eine abnehmbare Blende (36) im Deckelabschnitt (34) vorgesehen, die der Steckverbinderbaugruppe (20) zugeordnet ist und einen Zugang zum Kabelaufnahmebereich (32) ermöglicht, wobei die abnehmbare Blende (36) einem Ausschnitt (38) im Deckelabschnitt (34) zugeordnet ist, der vom Deckelabschnitt (34) vollständig umrandet ist, und/oder die abnehmbare Blende (36) fluchtend im Deckelabschnitt (34) angeordnet ist. Ferner ist eine Baugruppe (10) sowie ein Verfahren zur Erweiterung einer Signaleinspeisung bei einem mehrere Bildschirm-Module (12) umfassenden Bildschirm beschrieben.
Patent DE-102018201723-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inspektion von vergrabenen Strukturen in Solarzellen und Solarzellen-Vorstufen
Inventor: GROSSER STEPHAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2018-02-05
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zur Inspektion von vergrabenen Strukturen in Solarzellen und Solarzellen-Vorstufen, die während der Fertigung von Solarzellen gebildet werden, wobei die vergrabenen Strukturen (5, 9) zwischen einer Halbleiterschicht (4) und einer Rückseite der Solarzellen oder Solarzellen-Vorstufen liegen und zur Herstellung oder Vorbereitung der Herstellung einer elektrischen Kontaktierung dienen, bei dem- eine zu prüfende vergrabene Struktur (5, 9) von einer Vorderseite einer Solarzelle oder Solarzellen-Vorstufe durch die Halbleiterschicht (4) hindurch mit Licht (3) in einem Wellenlängenbereich bestrahlt wird, für den alle zwischen der Vorderseite und der vergrabenen Struktur (5, 9) liegenden Schichten zumindest teilweise durchlässig sind,- von der vergrabenen Struktur (5, 9) reflektierte und/oder gestreute und durch die Vorderseite austretende Anteile des Lichts (3) mit einem Detektor ortsaufgelöst erfasst werden, um eine ortsaufgelöste Intensitätsverteilung der reflektierten und/oder gestreuten Anteile über die Solarzelle oder Solarzellen-Vorstufe zu erhalten, und- die Intensitätsverteilung zur Bestimmung von geometrischen und/oder strukturellen Eigenschaften der Struktur (5, 9) ausgewertet wird, wobei die Intensitätsverteilung zur Bestimmung von geometrischen und/oder strukturellen Eigenschaften in einer metallischen Kontaktstruktur an einer Grenzfläche zur Halbleiterschicht (4) als vergrabene Struktur (5, 9) ausgewertet wird, und die Bestrahlung der Solarzelle oder Solarzellen-Vorstufe und die Erfassung der durch die Vorderseite austretenden Anteile des Lichts (3) unter einem Winkel zu einer Normalen auf die Vorderseite der Solarzelle oder Solarzellen-Vorstufe erfolgt, der ≤ 60° beträgt.
Patent DE-102018219290-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anlernen einer personalisierten Scheinwerfereinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RESCHKE JOHANNES
IPC: B60Q1/08
Filed: 2018-11-12
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren zum Anlernen einer personalisierten Scheinwerfereinrichtung (18) eines Kraftfahrzeugs (18), wobei mithilfe der Scheinwerfereinrichtung (18) mehrere unterschiedliche Lichtverteilungen einstellbar sind, durch Ausführen folgender Verfahrensschritte durch eine Lerneinheit (LE), die ein künstliches neuronales Netz (NN) aufweist:a) Lernen einer benutzerseitigen Auswahl einer jeweiligen der Lichtverteilungen an der Scheinwerfereinrichtung in Abhängigkeit von mindestens einer Verkehrssituation (S1),b) Ermitteln einer aktuellen Verkehrssituation (S2),c) Einstellen einer der Lichtverteilungen an der Scheinwerfereinrichtung in Abhängigkeit von der erlernten benutzerseitigen Auswahl und von der aktuellen Verkehrssituation (S3),- Einstellen einer neuen Lichtverteilung an der Scheinwerfereinrichtung (18) durch die Lerneinheit (LE) zum Lernen und/oder zum Induzieren einer weiteren benutzerseitigen Auswahl, und/oder- Überprüfen nach dem Einstellen einer der Lichtverteilungen (S3) innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls und/oder nach einer Änderung der aktuellen Verkehrssituation durch die Lerneinheit (LE), ob benutzerseitig innerhalb des vorgegebenen Zeitintervalls eine andere als die von der Lerneinheit (LE) eingestellte Lichtverteilung ausgewählt wird, und im Falle einer anderen ausgewählten Lichtverteilung die Lerneinheit (LE) die Verfahrensschritte a) bis c) erneut ausführt und- Erfassen jeder benutzerseitigen Änderung der Lichtverteilung nach dem Einstellen einer der Lichtverteilungen für eine vorgegebene Zeitspanne mittels eines jeweiligen Korrekturindex durch die Lerneinheit (LE) und iteratives Ausführen der Verfahrensschritte a) bis c) durch die Lerneinheit solange, bis eine Anzahl oder eine Summe der Korrekturindizes minimal wird.
Patent DE-102019112243-B4 (DE)
Title: Prüfadapter mit Schaltsperre und die dazugehörige Prüfanordnung
Inventor: KIRSCH OLIVER
IPC: G01R1/067
Filed: 2019-05-10
Granted: 2022-10-06
Abstract: Prüfadapter (1; 1') zur Prüfung einer elektrischen Verbindung, umfassend einen Körper (10) mit einem Einsteckabschnitt (100), an dem ein elektrischer Prüfkontakt (11) angeordnet ist und der entlang einer Steckachse (S) in einen Prüfschacht (20) einsteckbar ist, und einen Anschlussabschnitt (101), an den eine Prüfvorrichtung (3) anschließbar ist, ferner umfassend zumindest einen in Bezug auf die Steckachse (S) seitlich vom Körper (10) vorstehenden ersten Vorsprung (12), wobei der erste Vorsprung (12) zum Verrasten mit einem Trenner (21) einer Trennklemme (2) ausgebildet ist und hierzu einen Rastabschnitt (210) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Vorsprung (12) eine Schaltsperre bereitstellt, wobei der erste Vorsprung (12) in Form einer Nase ausgebildet ist.
Patent DE-102019124154-B4 (DE)
Title: Multimediabuchsystem mit einem Buch, einem Server und QR-Codes sowie Computerprogrammprodukt und Verwendung
Inventor: SMOLSKI KRYSTIAN
IPC: G06V30/224
Filed: 2019-09-09
Granted: 2021-09-30
Abstract: Multimediabuchsystem (10) mit wenigstens einem Buch (20), insbesondere Multimediabuch, und einer Recheneinheit (30) oder einem Computerprogrammprodukt und einer Mehrzahl von leeren unbespielten QR-Codes (1a), die im Buch an vordefinierten Stellen und/oder separat vom Buch als einzelne Etiketten, insbesondere Sticker, vorgesehen sind, sowie mit einem mobilen Eingabegerät (60) mit einer Kamera eingerichtet zum Erfassen von QR-Codes, insbesondere Smartphone oder Tablet, und mit einem Server (40) mit für einen jeweiligen QR-Code vorgesehenem Speicher (41), wobei die Recheneinheit oder das Computerprogrammprodukt eingerichtet ist, einen jeweiligen QR-Code mit dem entsprechenden Speicher zu korrelieren oder eine durch das Multimediabuchsystem bereits vorgegebene Korrelation zu berücksichtigen; dadurch gekennzeichnet, dass das Multimediabuchsystem (10) eingerichtet ist zum Verknüpfen wenigstens einer Multimediadatei aus der folgenden Gruppe mit einem jeweiligen QR-Code: Textdatei, Musikdatei, Bilddatei, Videodatei, kombinierte Multimediadatei aus Ton-, Bild- und/oder Videodaten; wobei das Multimediabuchsystem eingerichtet ist zum Selektieren des Typs der Multimediadatei in Abhängigkeit von einer Vorgabe eines Nutzers und zum Hochladen und Abspeichern einer jeweiligen Multimediadatei für einen spezifischen ausgewählten QR-Code auf den Server, wenn ein Nutzer mittels des Eingabegerätes eine jeweilige Multimediadatei dem QR-Code zuweist, und wobei das Multimediabuchsystem eingerichtet ist zum Abspielen der jeweiligen Multimediadatei, wenn der entsprechende QR-Code vom Nutzer selektiert ist/wird, wobei das Multimediabuchsystem (10) eingerichtet ist für eine Korrelation einerseits der QR-Codes mit bestimmten Seitenbereichen im Buch basierend auf einer Ortskoordinate oder Positionsdaten, welche jedem QR-Code bezüglich eines/des Buches (20) zugewiesen ist, und andererseits auch für eine Korrelation eines frei vordefinierbaren Datei-Typs mit dem jeweiligen QR-Code (1a, 1b).
Patent DE-102019216356-B4 (DE)
Title: Fluid-Kühleinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zum Ablassen eines Leckagekühlfluids
Inventor: HASELWARTER WOLFGANG
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-10-24
Granted: 2022-02-24
Abstract: Es wird eine Fluid-Kühleinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (12) beschrieben, umfassend einen im Wesentlichen geschlossenen Fluidkreislauf (14) mit einem darin zirkulierenden Kühlfluid, welches eine Verlustwärme von einem Aggregat (13) des Kraftfahrzeugs (12) zu einem Wärmetauscher (16) abführt, wobei der Fluidkreislauf (14) an einer vorbestimmten Position eine Leckagestelle (18) aufweist. An dieser Leckagestelle (18) kann Kühlfluid aus dem Fluidkreislauf (14) austreten und als Leckagekühlfluid in einen geschlossenen Leckageabschnitt (20) eintreten. Der Leckageabschnitt (20) weist ein Fluid-Ablassventil (22) mit einer Öffnungs- und einer Schließstellung auf, durch welches das Leckagekühlfluid bei Einnahme der Öffnungsstellung aus dem Leckageabschnitt (20) austreten kann. Es wird vorgeschlagen, das Fluid-Ablassventil (22) beschleunigungskraftbetätigt auszubilden, wobei dieses die Öffnungs- sowie die Schließstellung in Abhängigkeit von einer vorbestimmten Beschleunigung des Kraftfahrzeugs (12) einnehmen kann.
Patent DE-102019219973-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung eines Sensors sowie Computerprogramm
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G01B11/03
Filed: 2019-12-18
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines Sensors einer Koordinatenmesseinrichtung (11), wobei ein kugelförmiger Kalibrierkörper (9) im Messvolumen der Koordinatenmesseinrichtung (11) bereitgestellt wird, wobei der Sensor entlang einer Scanningbahn (8) bewegt wird und an Messpunkten der Scanningbahn (8) auf der Kugeloberfläche Messwerte erzeugt werden, wobei Kalibrierdaten des Sensors in Abhängigkeit der Messwerte bestimmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass Messpunkte entlang der Scanningbahn (8) derart festgelegt sind, dass entlang zumindest eines Teilabschnitts der Scanningbahn für jede Raumachse (x, y, z) eines kartesischen und kalibrierkörperfesten Koordinatensystems mit drei Raumachsen der achsspezifische Wert der Messpunkt-Koordinaten einen periodischen Verlauf aufweist.
Patent DE-102019220279-B4 (DE)
Title: Trocknungsgerät für Batterieelektrode
Inventor: LEE SANG PYO
IPC: F26B9/06
Filed: 2019-12-19
Granted: 2023-08-10
Abstract: Trocknungsgerät zum gleichmäßigen Erhitzen einer Batterieelektrode, um feuchte Dünnfilme, die auf eine Batterieelektrode aufgebracht sind, zu trocknen, zu sintern oder in chemische Verbindung zu fördern, umfassend die folgenden Teile:einen Hauptkörper, auf dessen einer Seite eine Einlassöffnung, durch die eine Batterieelektrode eingesetzt wird, ausgebildet ist und in dessen Innenseite ein Raum für Wärmetrocknung ausgebildet ist, und auf dessen anderer Seite eine Auslassöffnung, durch die eine bei Wärme getrocknete Batterieelektrode ausgestoßen wird, ausgebildet ist;einen oberen Kammerteil, der an einer Oberseite des inneren Raumes für Wärmetrocknung des Hauptkörpers ausgebildet ist und an dessen inneren Unterseite eine erste Nahinfrarotlampe zur Wärmetrocknung der Batterieelektrode angeordnet ist;einen unteren Kammerteil, der an einer Unterseite des inneren Raumes für Wärmetrocknung des Hauptkörpers ausgebildet ist und an dessen inneren Oberseite eine zweite Nahinfrarotlampe zur Wärmetrocknung der Batterieelektrode angeordnet ist, wobei der obere und der untere Kammerteil einen Satz bilden;ein Abluftgebläse, das an einer Oberseite des Hauptkörpers installiert ist und Wärme aus dem Raum für Wärmetrocknung nach außerhalb des Hauptkörpers abgibt, undein Zuluftgebläse, das an einer Unterseite des Hauptkörpers installiert ist und bei dem die Außenluft zwangsweise von außen in den Raum für Wärmetrocknung eingebracht wird,wobei der obere Kammerteil so installiert ist, dass er sich durch einen ersten Hubteil in dem Raum für Wärmetrocknung vertikal auf- und abwärts bewegen kann, und der untere Kammerteil so installiert ist, dass er sich durch einen zweiten Hubteil in dem Raum für Wärmetrocknung vertikal auf- und abwärts bewegen kann, undindem zwei oder mehrere Sätze von den oberen und unteren Kammerteilen im inneren Raum für Wärmetrocknung des Hauptkörpers fortlaufend installiert werden, eine Stützrolle so installiert ist, dass sie drehend angetrieben wird und sich zwischen einem Satz von den oberen und unteren Kammerteilen und fortlaufend zusätzliche zwischen einem anderen Satz von den oberen und unteren Kammerteilen befindet, um eine Durchbiegung der Batterieelektrode zu verhindern.
Patent DE-102020002322-B4 (DE)
Title: Anlage zur Bearbeitung von Werkstücken aus Holz, Kunststoff, Aluminium und dergleichen sowie Verfahren zur Übergabe von Werkstücken zwischen einer ersten und einer zweiten Spanneinrichtung
Inventor: GURKA PAUL
IPC: B23Q3/18
Filed: 2020-04-09
Granted: 2022-06-09
Abstract: Anlage zur Bearbeitung von Werkstücken aus Holz, Kunststoff, Aluminium und dergleichen, mit mindestens einer ersten, eine Klemmeinrichtung (5', 5", 6', 6", 18, 20) aufweisenden Spanneinrichtung (5, 6), die in x-Richtung von einem Beschickungsbereich (7) in einen Bearbeitungsbereich (9) und umgekehrt verstellbar ist, und mit wenigstens einer zweiten Spanneinrichtung (10), die mit wenigstens einer Klemmeinrichtung (12, 14) versehen ist und an die das Werkstück (1) übergeben wird, wobei die zweite Spanneinrichtung (10) wenigstens einen in y-Richtung verstellbaren Anschlag (18) für das Werkstück (1) und die erste Spanneinrichtung (5, 6) wenigstens einen in y-Richtung verstellbaren Gegenanschlag (15) für das Werkstück (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Spanneinrichtung (10) mittels wenigstens eines Antriebes (44) in y-Richtung positionierbar ist.
Patent DE-102020110388-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen und Positionieren eines Stents
Inventor: EDEN INGO
IPC: A61F2/95
Filed: 2020-04-16
Granted: 2023-06-22
Abstract: Vorrichtung (10) zum Zuführen und Positionieren eines Stents (12), insbesondere zur Zuführung und Positionierung des Stents (12) innerhalb einer menschlichen oder tierischen Körperhöhle, umfassend einen Führungskatheter (14) mit einem distalen Ende (40) und einem proximalen Ende, wobei der Stent (12) um das distale Ende (40) des Führungskatheters (14) verschiebbar angeordnet ist, sowie ein Schubelement (16) welches proximal vom Stent (12) verschiebbar um den Führungskatheter (14) angeordnet ist, wobei das Schubelement (16) im Bereich eines distalen Endes (30) und der Stent (12) im Bereich eines proximalen Endes (32) jeweils eine durchgehende Wandöffnung (18, 20) zur Aufnahme und Durchführung mindestens eines Haltefadens (28) mit losen Enden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Betriebszustand der Vorrichtung (10) die beiden losen Enden des Haltefadens (28) durch die Wandöffnung (20) im Stent (12) von einem Inneren des Stents (12) in einen Bereich außerhalb des Stents (12) geführt und mit einem Kugelelement (26) verbunden sind, wobei das Kugelelement (26) einen Durchmesser aufweist, der kleiner oder gleich dem Durchmesser der Wandöffnung (20) ist und der Führungskatheter (14) die Wandöffnung (20) zumindest teilweise überdeckt und verhindert, dass das Kugelelement (26) durch die Wandöffnung (20) gleiten kann.