baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015002283-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum insbesondere dreidimensionalen optischen Scannen und Vermessen von Objekten und zur Objekterkennung mittels Lichtlaufzeitmessung und objektabhängiger Ortsauflösung mehrerer verschiedener Einzelscanner
Inventor: HILL HENDRIK UWE
IPC: G01V8/12
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum dreidimensionalen Scannen von Objekten und zur Objekterkennung mittels Lichtlaufzeitmessung und vorzugsweise zeilenweisen Ablenkung des Messstrahls mittels eines mikromechanischen Spiegels. Dabei weist der Scanner eine Vorrichtung zur optischen Messung der Lichtlaufzeit zu einem Objekt im Raum mittels einer Sende- und Empfangskeule auf. Eine der Sende- und/oder Empfangskeulen wird durch Mikrospiegel zeitweise abgelenkt. Die Messpunkte werden dabei entsprechend einer Auflösungsfunktion im vermessenen Raumwinkelbereiche verteilt. Die Auflösungsfunktion hängt zeitlich und/oder räumlich von den erkannten Objektklassen eines oder mehrerer Objekte und anderen Objektparametern wie beispielsweise Größe, Oberflächenkrümmungen, Geschwindigkeit und spektrale Reflektivität sowie weiteren externen Parametern wie beispielsweise der Geschwindigkeit des Sensorsystems selbst im Raum ab. Dabei besteht der Scanner aus mehreren, typischerweise zwei Einzelscannern.
Patent DE-102015003725-A1 (DE)
Title: Scheinwerfereinrichtung für einen Kraftwagen und Verfahren zum Betreiben einer solchen Scheinwerfereinrichtung
Inventor: GROSSMANN HOLGER
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheinwerfereinrichtung für einen Kraftwagen, welche Lichtfunktionen einer Fernlichtfunktion (1) und einer Abblendlichtfunktion (2) aufweist, mit einer Steuereinheit zum Steuern der Lichtfunktionen, wobei die Steuereinheit in einem ersten Betriebsmodus (3) und in einem zweiten Betriebsmodus (4) betreibbar ist, mit einem monostabilen Bedienelement zum Einstellen der Lichtfunktionen, wobei in dem zweiten Betriebsmodus (4) durch ein Auslenken (ziehen) des monostabilen Bedienelements von einer Neutralstellung in eine erste Auslenkrichtung unabhängig von einer augenblicklich eingestellten Lichtfunktion die Fernlichtfunktion (1) genau so lange einstellbar ist, wie das monostabile Bedienelement von der Neutralstellung in die erste Auslenkrichtung ausgelenkt ist, um den Komfort eines Fahrers eines Kraftwagens zu erhöhen, insbesondere den Bedienkomfort für eine Scheinwerfereinrichtung.
Patent DE-102015005206-A1 (DE)
Title: Versteifungsstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: HUMMEL MARC
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versteifungsstruktur (1) für ein Fahrzeug mit einer Versteifungsstrebe (10) aus Leichtmetall, welche mindestens zwei Karosserieteile (3, 5) miteinander verbindet, wobei die Versteifungsstrebe (10) jeweils durch mindestens ein Verbindungselement (20) an dem korrespondierenden Karosserieteil (3, 5) angebunden ist. Erfindungsgemäß ist das mindestens eine Verbindungselement (20) aus Aluminium gefertigt.
Patent DE-102015006926-A1 (DE)
Title: Neuartiges durch RIBIL' s katalysiertes Verfahren zur Fraktionierung von Lignocellulose-haltiger Biomasse
Inventor: KANTLEHNER WILLI
IPC: D21C3/20
Filed: 2015-05-29
Abstract: Es werden Verfahren beansprucht, mit denen zubereitetes biogenes Material in Cellulose, Hemicellulose, schwefelfreies Lignin definierter molarer Masse, Tannin und Harze unter Verwendung sauer reagierender ionischer Flüssigkeiten, die aus Iminium- oder Ammoniumsalzen bestehen und die sich aus Carbonsäureamiden, Amidiniumbetainen, Enaminen, Urethanen, Harnstoffen, Guanidiniumbetainen, Dialkyl-[tris(hydroxymethyl)methyl]aminen, β-Aminoketonen und Säuren bilden, so zerlegt wird, dass die getrennten Bestandteile in nahezu unveränderter Form vorliegen, weil die Cellulose in den Aufschlusssystemen unlöslich ist und die löslichen Bestandteile (Hemicellulose, Lignin, Harze) aus den Lösungen durch Eindampfen und Fällen abtrennbar sind.
Patent DE-102015007645-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherung von chemischer und elektrischer Energie über thermodynamisch reversible Kreisprozesse
Inventor: WOLF BODO M
IPC: H01M16/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Speicherung von chemischer und elektrischer Energie über thermodynamisch reversible Kreisprozesse, wobei ein primärer und sekundärer Gaskreislauf, beide aus einem Gasgemisch, dessen Hauptbestandteile Wasserdampf und/oder Kohlendioxid und Wasserstoff und/oder Kohlenmonoxid sind, nacheinander zeitlich unabhängig voneinander eine Schüttschicht aus Fe und/oder Ni enthaltende porösen Formkörpern durchströmen, wobei der primäre Gaskreislauf unter Bildung von Wasserdampf und Kohlendioxid aus der Schüttschicht Sauerstoff aufnimmt, die Metalloxide der Schüttschicht reduziert und der vom Gas aufgenommene Sauerstoff der Metalloxide mit dem Reduktionsrestgas der Wasserdampfelektrolyse zugeführt und dort unter Zuführung von Elektroenergie und Bildung von Wasserstoff und/oder Kohlenmonoxid als molekularer Sauerstoff aus dem Gasgemisch abgetrennt und einem Speicher zugeführt wird, und von dort über der Brennstoffzelle oder Brennkammer eines geschlossenen technische Arbeit leistenden Kraftprozesses im sekundären Gaskreislauf zugemischt wird und unter Bildung von Wasserdampf und/oder Kohlendioxid und Abführung von Elektroenergie Abgas bildet, das über die reduzierten metallhaltigen Formkörper der Schüttschicht durchströmt und diese unter Bildung von Wasserstoff und/oder Kohlenmonoxid wieder oxidiert, den Stoffkreislauf und so den thermodynamisch reversiblen Kreisprozess schließt und die Startbedingungen für den primären Gaskreislauf wiederherstellt.
Patent DE-102015010958-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermessen der Geometrie einer Radachse eines Kraftfahrzeuges und ein Verfahren hierfür
Inventor: NOURDINE AHMED
IPC: G01B5/255
Filed: 2015-08-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Vermessen der Geometrie einer Radachse eines Kraftfahrzeuges, mit einem Radflanschaufnehmer (10) zum Fixieren eines Radflansches (12) der Radachse, insbesondere wobei der Radflanschaufnehmer (10) rotierbar ausgeführt ist. Eine Vorrichtung zum Vermessen der Geometrie einer Radachse eines Kraftfahrzeuges zu schaffen, mit der zuverlässig und exakt auch eine Radachse ohne Bremsscheibe oder mit einer provisorisch montierten Bremsscheibe gehalten und rotiert werden kann wird dadurch erreicht, dass der Radflanschaufnehmer (10) mindestens einen, vorzugsweise drei, Greiffinger (18) aufweist, mit denen der Radflansch (12) hintergriffen und axial an einen Anschlag gedrückt und in dieser Position gehalten und ggf. auch rotiert werden kann.
Patent DE-102015015203-A1 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: BURMEISTER JENS
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) einer Leuchte oder eines anderen elektrischen/elektronischen Betriebsmittels als Last (2). Des Weiteren ist im Gehäuse zumindest ein Trockenmitteldepot (3) und eine End-/Belüftungseinrichtung (4) mit Verbindung zur äußeren Umgebung (5) des Gehäuses angeordnet.
Patent DE-102015015411-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Doppelkonus-Synchronrings
Inventor: WOSCH STEFAN
IPC: F16D23/04
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Doppelkonus-Synchronrings mit folgenden Schritten: Herstellen eines ersten Synchronringabschnitts (1) und eines zweiten Synchronringabschnitts (2) derart, dass der erste (1) und der zweite Synchronringabschnitt (2) jeweils an seiner radial umlaufenden Außenfläche (3, 4) in der Nähe einer ersten Stirnseite (5, 7) einen Zahnkranz (6, 8) und jeweils eine von der ersten Stirnseite (5, 7) zu einer gegenüberliegenden zweiten Stirnseite (10, 11) hin sich verjüngende konische Innenfläche (9, 12) aufweist, und Fügen des ersten (1) und des zweiten Synchronringabschnitts (2), so dass deren zweite Stirnseiten (10, 11) aufeinanderliegen.
Patent DE-102015100081-A1 (DE)
Title: Auswuchtvorrichtung für einen Waschautomaten oder Waschtrockner
Inventor: SCHULLER BERND-CHRISTIAN
IPC: D06F37/20
Filed: 2015-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auswuchtvorrichtung für einen Waschautomaten oder Waschtrockner mit an den Stirnseiten einer in einem Laugenbehälter drehbar angeordneten Waschtrommel angebrachten, mehrere Wuchtkammern aufweisenden Wuchtringen (1) sowie einer dem jeweiligen Wuchtring zugeordneten Einspritzdüse zum Befüllen der Wuchtkammern entsprechend einer gemessenen Trommelunwucht während eines Schleudergangs. Der Wuchtring weist einen den nach innen offenen Wuchtkammern zugeordneten Einspritzraum (9) mit einem stirnseitig ausgebildeten Einspritzspalt (8) auf. In dem Einspritzraum sind jeweils zu den Wuchtkammern verlaufende Leitschaufeln (10) mit in einer bestimmten axialen und radialen Winkellage gestalteten Leitflächen zur Erfassung und strömungsgünstigen Umleitung des Wasserstrahls in die Wuchtkammern angeordnet. Die im Einspritzspalt (8) verlaufende Vorderkante der Leitschaufeln (10) ist jeweils als scharfe Schneidkante (11) für einen auf den Einspritzspalt gerichteten Wasserstrahl aus der Einspritzdüse ausgebildet. Dadurch wird eine präzise und schnelle Befüllung der Wuchtkammern und ein zum Einspritzvorgang zeitnahes Auswuchten der Waschtrommel gewährleistet.
Patent DE-102015100093-A1 (DE)
Title: Dichtungselement für ein Gehäuse eines Klimatisierungssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DEGENHARDT OLAF
IPC: F16J15/06
Filed: 2015-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungselement (7) für ein Gehäuse (4) eines Klimatisierungssystems (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem Unterboden (3), insbesondere eines Drainagesystems zum Ableiten von in das Gehäuse (4) eingedrungener Flüssigkeit. Das Dichtungselement (7) weist ein Kragenelement (11) und ein hohlzylinderförmiges Schaftelement (12) auf, welche einstückig ausgebildet und konzentrisch um eine Mittelachse (13) angeordnet sind. Das Kragenelement (11) ist auf in Richtung der Mittelachse (13) ausgerichteten und sich gegenüberliegenden Seiten mit Dichtflächen (8, 9) ausgebildet. Innerhalb des hohlzylinderförmigen Schaftelementes (12) sind eine Querschnittsfläche des Schaftelementes (12) verringernde Strukturelemente (16) angeordnet.
Patent DE-102015102243-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: G02B5/32
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelleneinheit und einer Optikeinrichtung zur Erzeugung einer vorgegebenen Signallichtverteilung, mittels derer eine vorgegebene Signalfunktion bereitstellbar ist, wobei die Optikeinrichtung mindestens zwei Optikeinheiten aufweist, wobei eine erste Optikeinheit zur Umlenkung eines von einer ersten Lichtquelle der Lichtquelleneinheit emittierten ersten Lichtbündels zur Erzeugung der vorgegebenen Signallichtverteilung vorgesehen ist und wobei eine zweite Optikeinheit ein Hologrammelement zur Umlenkung eines von einer zweiten Lichtquelle der Lichtquelleneinheit erzeugten zweiten Lichtbündels vorgesehen ist zur Erzeugung einer holografischen Leuchtgrafik, so dass die vorgegebene Signalfunktion durch die Signallichtverteilung und die räumlich entfernte holografische Leuchtgrafik gebildet ist.
Patent DE-102015102981-A1 (DE)
Title: Frontblech für ein Gargerät, Baugruppe mit einem Frontblech und einem Gargeräte-Innenkasten sowie Verfahren zur Herstellung der Baugruppe
Inventor: BRUNNER HUBERT
IPC: F24C15/08
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Frontblech (12) für ein Gargerät (10), mit einer rechteckigen Öffnung, die einen Zugang zu einem Garraum (20) ermöglicht, und einer um die Öffnung umlaufenden Dichtungsnut (24), dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsnut (24) entlang der Seiten der rechteckigen Öffnung durch abgekantete Blechabschnitte (S, B, I) des Frontblechs (12) gebildet ist und die Dichtungsnut (24) im Bereich der Ecken der Öffnung durch Einsatzteile (26) gebildet ist, die am Frontblech (12) befestigt sind. Die Erfindung betrifft auch eine Baugruppe mit einem solchen Frontblech (12) und einem Gargeräte-Innenkasten (18), wobei der Innenkasten (18) mit einer innenliegenden Wand (28) der Dichtungsnut (24) verschweißt ist. Die Erfindung betrifft schließlich ein Verfahren zur Herstellung solchen Baugruppe, dadurch gekennzeichnet, dass ein Blech so zugeschnitten wird, dass daraus ein Frontblech (12) mit einer Öffnung hergestellt werden kann, dass entlang der Öffnung langgestreckte Abschnitte einer Dichtungsnut (24) durch Abkanten von Blech des Blechzuschnitts des Frontblechs (12) hergestellt werden, dass im Bereich der Ecken der Öffnung Einsatzteile (26) angebracht werden, um eine umlaufend geschlossene Dichtungsnut (24) zu erhalten, und dass ein Innenkasten (18) mit einer innenliegenden Wand (28) der Dichtungsnut (24) verschweißt wird.
Patent DE-102015103783-A1 (DE)
Title: Schwebevorrichtung
Inventor: LAU BERND
IPC: F03D9/30
Filed: 2015-03-16
Abstract: Eine Schwebevorrichtung umfasst einen Flugkörper und eine Halteeinrichtung zur Fixierung des Flugkörpers. Der Flugkörper weist wenigstens einen Windradrotor auf, dessen Drehachse im Flugkörper in horizontaler Richtung und quer zur Windrichtung angeordnet ist. Windradrotorflächen liegen innerhalb der Außenkontur des Windradrotors.
Patent DE-102015104373-A1 (DE)
Title: Bandförmiges Carbon-Heizfilament und Verfahren für dessen Herstellung
Inventor: KLUMPP MAIKE
IPC: H05B3/20
Filed: 2015-03-24
Abstract: Bei einem bekannten Verfahren zur Herstellung eines eine Längsachse aufweisenden Heizfilaments aus einem Verbundwerkstoff, bei dem Carbonfasern in einer Matrix aus Kohlenstoff eingebettet sind, wird ein Flächengebilde bereitgestellt, das Carbonfasern in textiler Bindung enthält, dieses wird mit thermoplastischem Kunststoff imprägniert, und anschließend das imprägnierte Flächengebilde unter Schutzgas oder Vakuum unter Bildung des Verbundwerkstoffs carbonisiert. Um hiervon ausgehend mit möglichst geringem Materialverlust beim Ausschneiden aus einem großflächigen, bandförmigen Halbzeug ein Carbon-Heizfilament zu erhalten, das einen hohen spezifischen elektrischen Widerstand hat und das sich durch hohe mechanische Stabilität auszeichnet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein Flächengebilde aus einem Faserverbundwerkstoff bereitgestellt wird, bei dem Kunststofffäden aus thermoplastischem Kunststoff in die textile Bindung des Flächengebildes eingearbeitet sind.
Patent DE-102015106287-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Staubsaugers mit motorisch abreinigbarem Feinstaubfilter, Verfahren zum Herstellen einer vormontierten Motor-Elektronik-Baugruppe, vormontierte Motor-Elektronik-Baugruppe und Staubsauger mit motorisch abreinigbarem Feinstaubfilter
Inventor: POETTING MICHAEL
IPC: A47L9/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Staubsaugers (100) mit motorisch abreinigbarem Feinstaubfilter (114). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bereitstellens eines Korpus (102) des Staubsaugers (100), einen Schritt des Bereitstellens einer vormontierten Motor-Elektronik-Baugruppe (124), die zumindest einen Antrieb (126) zum Abreinigen des Feinstaubfilters (114) und eine Elektronikkomponente (128) mit einer Steuerelektronik zum Steuern von Funktionen des Staubsaugers (100) umfasst, wobei der Antrieb (126) und die Elektronikkomponente (128) mechanisch und/oder elektrisch leitfähig miteinander verbunden sind, und einen Schritt des Montierens der vormontierten Motor-Elektronik-Baugruppe (124) in den Korpus (102), um den Staubsauger (100) herzustellen.
Patent DE-102015107841-A1 (DE)
Title: Rotorschaufelkühlung
Inventor: DONG ZHIRUI
IPC: F01D5/18
Filed: 2015-05-19
Abstract: Eine Rotorschaufel umfasst einen Montageabschnitt, der einen Montagekörper umfasst, der dafür ausgebildet ist, ein Kühlmittel darin zu empfangen. Ein Strömungsprofilabschnitt erstreckt sich im Wesentlichen radial auswärts des Montagekörpers und umfasst einen Strömungsprofilkörper. Der Montagekörper und der Strömungsprofilkörper definieren mehrere primäre Kühldurchgänge, die sich im Wesentlichen radial darin erstrecken, um das Kühlmittel durch den Strömungsprofilkörper zu leiten. Jeder der primären Kühldurchgänge umfasst einen Kühlströmungsauslass, der entlang eines Spitzenabschnitts des Strömungsprofilkörpers ausgebildet ist. Der Strömungsprofilkörper definiert des Weiteren mehrere Hinterkanten-Kühldurchgänge, die jeweils einen Kühlmittelauslass aufweisen, der entlang eines Hinterkantenabschnitts des Strömungsprofilkörpers ausgebildet ist. Mindestens ein Abschnitt der Hinterkanten-Kühldurchgänge ist entlang eines radial äußeren Abschnitts der Hinterkante nahe dem Spitzenabschnitt des Strömungsprofilkörpers ausgebildet.
Patent DE-102015108276-A1 (DE)
Title: System zur Lasermikrodissektion und Lasermikrodissektionsverfahren
Inventor: SCHLAUDRAFF FALK
IPC: G02B21/34
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (300) zur Lasermikrodissektion mit einer Lasermikrodissektionseinrichtung (79') und mit einem mit dieser Lasermikrodissektionseinrichtung (79') über eine Steuereinheit (82') gekoppelten Mikroskop (10), wobei das Mikroskop (10) zur Erzeugung eines mikroskopischen Bildes zumindest eines Ausschnitts einer in das Mikroskop (10) eingebrachten ersten Probe (51) eingerichtet ist und eine Schnittlinienmarkiereinrichtung (85) zum Markieren einer Soll-Schnittlinie (86) um einen interessierenden ersten Probenbereich (510) im mikroskopischen Bild der ersten Probe (51) aufweist, die Lasermikrodissektionseinrichtung (79') eine Laserablenkeinrichtung (73') zum Verschieben eines Auftreffpunkts eines Laserstrahls auf einer zweiten Probe (53) zum Ausschneiden eines Probenbereichs (530) aus dieser zweiten Probe (53) aufweist, und wobei die Schnittlinienmarkiereinrichtung (85) des Mikroskops (10) mit der Laserablenkeinrichtung der Lasermikrodissektionseinrichtung (79') über die Steuereinheit (82') derart gekoppelt sind, dass bei einem Markieren der Soll-Schnittlinie (86) um den ersten Probenbereich (510) mittels der Schnittlinienmarkiereinrichtung (85) des Mikroskops (10) die Laserablenkeinrichtung (73') der Lasermikrodissektionseinrichtung (79') derart angesteuert wird, dass zeitgleich zum Markieren der Soll-Schnittlinie der Auftreffpunkt des Laserstrahls auf der zweiten Probe (53) entlang einer Schnittlinie entsprechend der Soll-Schnittlinie automatisch verschoben wird, um einen dem ersten Probenbereich (510) entsprechenden zweiten Probenbereich (530) aus der zweiten Probe (53) auszuschneiden.
Patent DE-102015108671-A1 (DE)
Title: Implantierbare Elektrode mit einer haftvermittelnden Oberflächenstruktur
Inventor: KOLBERG GERNOT
IPC: A61N1/375
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrode 20 mit einer haftvermittelnden Oberflächenstruktur 10.
Patent DE-102015110499-A1 (DE)
Title: Insektenfalle und Verfahren zum Umpositionieren einer Insektenfalle
Inventor: GEIER MARTIN
IPC: B64C27/08
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insektenfalle umfassend ein Mittel zum Anlocken von Insekten und eine Einrichtung zum Festhalten, Fangen und / oder Abtöten der angelockten Insekten. Erfindungsgemäß umfasst die Insektenfalle mindestens ein Fortbewegungsmittel und eine Steuerungseinheit, wobei mit dem mindestens einen Fortbewegungsmittel ein autonomer Standortwechsel der Insektenfalle durchführbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Umpositionieren einer Insektenfalle, wobei die Insektenfalle autonom einen Standortwechsel durchführt.
Patent DE-102015111525-A1 (DE)
Title: Modulare Inkjet-Druckeinrichtung
Inventor: WEBER EDGAR
IPC: B41F13/46
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zum Bedrucken von Druckbogen mit einem oder mehreren Inkjet-Druckköpfen in einem Druckwerk an einem bogenführenden Gegendruckzylinder (7) in einer hybriden Bogenoffsetdruckmaschine mit mehreren Druck- und oder Lackierwerken. Erfindungsgemäß sind innerhalb eines Druckwerkes jeweils modulare Druckeinheiten (8) vorgesehen, die sich aus Moduleinheiten für Bogenführung, Inkjet, Trocknung, Qualitätskontrolleinheit, Pudern und/oder Bogenüberwachung zusammensetzen lassen.
Patent DE-102015112061-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bestimmen des betriebszustands einer kühlmittelpumpe in einem batterie-wämeverwaltungssystem für ein elektrisches fahrzeug
Inventor: PORRAS ANGEL FERNANDO
IPC: H01M10/6569
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ein Verfahren gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst, unter anderem, das Steuern eines Wärmeverwaltungssystems (56) eines elektrischen Fahrzeugs in einem Kühlermodus, um einen Betriebszustand einer Kühlmittelpumpe (68) des Wärmeverwaltungssystems (56) festzustellen.
Patent DE-102015115870-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAURER SIMON ALEXANDER
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (30) für ein Kraftfahrzeug (10) mit einem elektromechanischen Aktuator (20), der mechanisch mit wenigstens einem lenkbaren Rad (16R, 16L) des Kraftfahrzeugs (10) verbunden oder verbindbar ist, und einem Aufprallsensor (28), der dazu ausgebildet ist, einen Aufprall des Kraftfahrzeugs (10) zu erfassen und ein entsprechendes Aufprallsignal bereitzustellen, wobei der elektromechanische Aktuator (20) dazu ausgebildet ist, das wenigstens eine Rad (16R, 16L) auf der Grundlage des Aufprallsignals zu lenken
Patent DE-102015119244-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Linse an einem Linsenhalter
Inventor: PETKER WALDEMAR
IPC: F21V17/16
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Linse (10) an einem Linsenhalter (11), insbesondere eines Lichtmoduls zur Aufnahme in einem Scheinwerfer eines Fahrzeugs, wobei der Linsenhalter (11) eine Hohlstruktur mit einem Innenbereich (12) aufweist, durch den Licht hindurchführbar ist, mit dem die Linse (10) wenigstens teilweise ausleuchtbar ist, und wobei die Linse (10) zur Aufnahme am Linsenhalter (11) einen wenigstens teilweise umlaufenden Linsenflansch (13) aufweist, mittels dem die Linse (10) auf einer stirnseitigen Auflagefläche (14) am Linsenhalter (11) gehalten ist. Erfindungsgemäß sind zur Halterung des Linsenflansches (13) gegen die Auflagefläche (14) T-förmige Rasthaken (15) vorgesehen, wobei die Rasthaken (15) zur Bildung der T-Form einen senkrecht auf den Linsenflansch (13) stehenden Grundbalken (16) und einen parallel zum Linsenflansch (13) verlaufenden Querbalken (17) aufweisen, mit dem der Linsenflansch (13) gegen die Auflagefläche (14) gehalten wird.
Patent DE-102015200665-A1 (DE)
Title: Bearbeitungseinheit für eine Werkzeugmaschine und eine derartige Werkzeugmaschine
Inventor: GARBARSKY FLORIAN
IPC: B23Q11/08
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bearbeitungseinheit zum Einsatz an einer Werkzeugmaschine mit einem an der Werkzeugmaschine anbringbaren Kopfträger (K), mit einem Kopfträgergehäuse (K1) einem um eine Schwenkkopfdrehachse schwenkbar relativ zum Kopfträger (K) vorgesehenen Schwenkkopf (SW) mit einem Schwenkkopfgehäuse (SW1), einem am Schwenkkopf (SW) angebrachten Spindelkopf (SP) mit einer Arbeitsspindel (SP1), und einer im Inneren des Kopfträgergehäuses (K1) zum Schwenkkopf (SW) verlaufenden Leitungsführung (L) mit einer Mehrzahl von hintereinander entlang der Leitungsführung (L) angeordneten, beweglich miteinander verbundenen Gliedern (1). Benachbarte Glieder (1) sind dabei relativ zueinander verdrehbar und schwenkbar, und jedes Glied (1) weist jeweils ein Mittelstück (2) und eine davon beabstandete Ummantelung (31, 32) auf. Das Mittelstück (2) steht über eines oder mehrere Verbindungselemente (4) mit der Ummantelung (31, 32) in Verbindung.