baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018109210-B4 (DE)
Title: Thermisch gedämmtes Rohr und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HERZER RALPH
IPC: F16L9/14
Filed: 2018-04-18
Granted: 2020-10-08
Abstract: Thermisch gedämmtes Rohr (1) mit zumindest einer Wärmedämmschicht (4) zwischen zumindest einem Leitungsrohr (2) und einem Mantelrohr (3) aus einem polymeren Material (5), wobei das polymere Material (5) des Mantelrohrs (3) und/oder des Leitungsrohrs (2) zumindest ein Schichtmineral (6) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Schichtmineral (6) ein geladenes Dreischichtsilikat ist.
Patent DE-102018203578-B4 (DE)
Title: Anordnung zur elektrischen Verbindung von Polterminals sowie Zellmodul oder Batterie mit einer derartigen Verbindungsanordnung (I)
Inventor: GIERE PETER
IPC: H01M50/543
Filed: 2018-03-09
Granted: 2022-09-29
Abstract: Anordnung zur elektrischen Verbindung von Polterminals (4) untereinander, mit einem Polverbinder (5), welcher ein aus einem elektrisch leitfähigen Material bestehendes Basisteil (9) sowie eine zumindest teilweise auf besagtes Basisteil (9) aufgebrachte Beschichtung (10; 10a, 10b, 10c) aus einem elektrisch isolierenden Material aufweist, wobei das Basisteil (9) zumindest zwei voneinander beabstandet angeordnete Befestigungs- und Kontaktierungsabschnitte (7) sowie zumindest einen die besagten Befestigungs- und Kontaktierungsabschnitte (7) untereinander elektrisch verbindenden Verbindungsabschnitt (8) aufweist, wobei die Befestigungs- und Kontaktierungsabschnitte (7) je eine erste Bohrung (12) im Basisteil (9) umfassen, welche jeweils mit einer koaxial zur ersten Bohrung (12) angeordneten zweiten Bohrung (13) in der besagten Beschichtung (10; 10b, 10c) korrespondiert, und wobei zumindest im Zusammenbau die jeweils korrespondierende erste und zweite Bohrung (12, 13) von einer Befestigungsschraube (6) mit einem Schraubenkopf (6b) und einem Schraubenschaft (6a) durchsetzt sind, welche Befestigungsschraube (6) in ein Polterminal (4) eingeschraubt oder einschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich wenigstens eines der Befestigungs- und Kontaktierungsabschnitte (7) des Basisteils (9) die elektrisch isolierende Beschichtung (10; 10b, 10c) eine den Schraubenkopf (6b) der betreffenden Befestigungsschraube (6) einfassende hohlzylindrische Schraubenkopfaufnahme (15) ausbildet, wobei die hohlzylindrische Schraubenkopfaufnahme (15) in Achsrichtung derselben gesehen eine Längserstreckung derart aufweist, dass im montierten Zustand des Polverbinders (5) die Schraubenkopfaufnahme (15) über den Schraubenkopf (6b) der Befestigungsschraube (6) mit einer axialen Länge hinausragt, dass unter Berücksichtigung eines genormten Prüffingers ein Berührungsschutz gewährleistet ist, und wobei der Schraubenkopf (6b) der Befestigungsschraube (6) ein Außengewinde (18a) aufweist, das entweder mit einem Innengewinde (18b) der hohlzylindrischen Schraubenkopfaufnahme (15) korrespondiert, oder durch Reibschluss oder nur mit äußerst minimiertem Formschluss mit der Innenmantelfläche der hohlzylindrischen Schraubenkopfaufnahme (15) in Kontakt steht.
Patent DE-102018220611-B4 (DE)
Title: Thermisch vernetzbare Zusammensetzung zur Verwendung als Bindemittel im Binder-Jetting-Verfahren
Inventor: HEIN SEBASTIAN BORIS
IPC: C08G69/44
Filed: 2018-11-29
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers durch Binder-Jetting, wobei(i) eine Pulverschicht auf einer Bauplattform oder einer zuvor aufgebrachten Pulverschicht aufgebracht wird,(ii) definierte Bereiche der in Schritt (i) aufgebrachten Pulverschicht mit einer flüssigen Zusammensetzung bedruckt werden, die flüssige Zusammensetzung enthaltend- ein oder mehrere Monomere für die Herstellung eines Polyesters, Polyamids oder Polyesteramids durch Polykondensation, wobei zumindest ein Monomer mindestens trifunktional ist,- ein Lösungsmittel,(iii) eine weitere Pulverschicht auf der in Schritt (ii) bedruckten Pulverschicht aufgebracht und in definierten Bereichen mit einer flüssigen Zusammensetzung bedruckt wird, die flüssigen Zusammensetzung enthaltend- ein oder mehrere Monomere für die Herstellung eines Polyesters, Polyamids oder Polyesteramids durch Polykondensation, wobei zumindest ein Monomer mindestens trifunktional ist,- ein Lösungsmittel,(iv) gegebenenfalls weitere für die Herstellung des Formkörpers erforderliche Pulverschichten aufgebracht und jeweils in definierten Bereichen mit einer flüssigen Zusammensetzung bedruckt werden, die flüssige Zusammensetzung enthaltend- ein oder mehrere Monomere für die Herstellung eines Polyesters, Polyamids oder Polyesteramids durch Polykondensation, wobei zumindest ein Monomer mindestens trifunktional ist,- ein Lösungsmittel,(v) die aufgedruckte Zusammensetzung thermisch behandelt wird, so dass ein Polyester, ein Polyamid oder ein Polyesteramid durch Polykondensation ausgebildet und ein Formkörper erhalten wird, wobei in dem Formkörper das Pulver durch den Polyester, das Polyamid oder den Polyesteramid verbunden ist.
Patent DE-102019123338-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur spanenden Außenbearbeitung eines Werkstücks
Inventor: WOIWODE STEPHAN
IPC: B24B5/04
Filed: 2019-08-30
Granted: 2022-06-15
Abstract: Vorrichtung zur spanenden Außenbearbeitung eines Werkstücks (4) mit geometrisch unbestimmter Schneide, mit einem Schuh (1), der dazu ausgebildet ist, ein rotationssymmetrisches Werkstück (4) gegen einen Treiber (7) zu pressen, wobei der Schuh (1) ein Halteelement (2) aufweist, auf welchem ein in das Werkstück (4) einzusteckendes Rotationselement (3) mittels einer Wälzlagerung (14) gelagert ist, wobei das Rotationselement (3) eine zur Kontaktierung des Werkstücks (4) vorgesehene Kunststoffkappe (28) aufweist, wobei die Kunststoffkappe (28) auf einen mit Hilfe der Wälzlagerung (14) rotierbaren Metalltopf (13) aufgesetzt ist und wobei der Metalltopf (13) einen Kragen (26) aufweist, an welchem ein zur Kontaktierung des Werkstücks (4) vorgesehener Kragen (32) der Kunststoffkappe (28) anschlägt.
Patent DE-102019206966-B4 (DE)
Title: Klappbares Möbel, insbesondere Tisch
Inventor: WAHL MARKUS
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-05-14
Granted: 2021-11-04
Abstract: Klappbares Möbel (1) umfassend
 • eine Trägeranordnung (2) mit
 o einem vertikalen Langloch (6),
 o und einem Formschlusselement (7),
 • und ein Klappelement (30) mit
 ◯ einem Bolzen (35),
 o und einem Abstützelement (33),
 • wobei das Klappelement (30) mittels des Bolzens (35) im Langloch (6) geführt ist und der Bolzen (35) eine Drehachse (38) zum Klappen des Klappelements (30) relativ zur Trägeranordnung (2) bildet,
 • wobei in einer eingeklappten Position das Klappelement (30) nach oben geklappt ist und die Drehachse (38) im Langloch (6) weiter unten angeordnet ist als in einer aufgeklappten Position des Klappelements (30),
 • und wobei in der aufgeklappten Position das Abstützelement (33) formschlüssig auf dem Formschlusselement (7) aufliegt,
 • wobei in dem Langloch (6) ein auf dem Bolzen (35) steckendes Gleitstück (39) verwendet wird.
Patent DE-102020120801-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Schraubenschlüssel
Inventor: HO CHUAN-CHENG
IPC: B25B21/00
Filed: 2020-08-06
Granted: 2021-07-29
Abstract: Ein pneumatischer Schraubenschlüssel umfasst ein Griff mit einem Hauptkörper, zwei Erstreckungswänden, die eine Eingriffsvertiefung dazwischen definieren, und einem ersten Luftkanal, der sich in dem Hauptkörper und den zwei Erstreckungswänden erstreckt, und einen Werkzeugkopf mit einem Kopfbereich, einem Halsbereich, der sich von dem Kopfbereich in der Eingriffsvertiefung erstreckt, und einem zweiten Luftkanal, der sich in dem Kopf- und Halsbereich erstreckt. Eine Schwenkachse ist durch den Griff und den Werkzeugkopf insertiert, so dass der Werkzeugkopf relativ zu dem Griff geschwenkt werden kann. Die Schwenkachse weist einen Achsenkörper mit einem Wellenloch auf, und zwei erste und ein zweites Durchgangsloch in Luft-Verbindung mit dem Wellenloch. Der erste Luftkanal steht mit dem zweiten Luftkanal über die ersten und das zweite Durchgangslöcher und das Wellenloch in Verbindung. Der pneumatische Schraubenschlüssel ist somit im Winkel einstellbar und erfüllt die Anforderungen eines Nutzers.
Patent DE-102020213773-B4 (DE)
Title: Hydraulische Vorrichtung
Inventor: GLÖCKNER RICO
IPC: F16H61/00
Filed: 2020-11-03
Granted: 2023-07-06
Abstract: Hydraulische Vorrichtung für eine Arbeitsmaschine mit einem Schaltgetriebe, wobei die hydraulische Vorrichtung mindestens zwei hydraulische Pumpen (1, 2) aufweist, wobei jede Pumpe (1, 2) eine Saugseite (5, 7) und eine Druckseite (6, 8) aufweist und jede Pumpe (1, 2) von einem elektrischen Motor (3, 4) angetrieben wird, wobei, die Saugseite (5) der ersten Pumpe (1) mit einem Druckmittelreservoir (16) verbunden ist und die Saugseite (7) der zweiten Pumpe (2) mit der Druckseite (6) der ersten Pumpe (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehzahl des Motors (4) der zweiten Pumpe (2) in Abhängigkeit einer Schaltanforderung des Schaltgetriebes einstellbar ist.
Patent DE-102021002173-B4 (DE)
Title: Klimagerät
Inventor: MOSER MATTHÄUS
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-04-26
Granted: 2023-03-23
Abstract: Klimagerät (1)mit einem Luftverteiler (2) zum Verteilen von temperierter Luft,wobei der Luftverteiler (2) für eine Befestigung an einer Decke (100) ausgestaltet ist,wobei der Luftverteiler (2) zwei Luftkanäle (20) für die temperierte Luft aufweist, wobei die Luftkanäle (20) entgegengesetzt zueinander angeordnet sind,wobei die Luftkanäle (20) jeweils auf eine Öffnung (21) münden,wobei die Luftkanäle (20) jeweils mindestens einen Engstellenabschnitt (22) in der Nähe der Öffnung (21) aufweisen,wobei der Engstellenabschnitt (22) einen mittleren Bereich (22') und zwei Seitenbereiche (22") aufweist,wobei der mittlere Bereich (22') eine geringere Höhe als die zwei Seitenbereiche (22") aufweist, undwobei der Engstellenabschnitt (22) durch eine in den Luftkanal (20) hineinragende Wölbung (23) gegeben ist, die von oben herabreicht.
Patent DE-102021105276-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller-Einheit und Fahrzeug mit einer solchen Gurtaufroller-Einheit
Inventor: RINGS PHILIP
IPC: B60R22/343
Filed: 2021-03-04
Granted: 2023-02-23
Abstract: Gurtaufroller-Einheit miteinem Gehäuse (10),einer in diesem Gehäuse (10) drehbar gelagerten Gurtspule (20),einer Blockiereinheit zur Blockierung der Gurtspule gegen das Gehäuse, wobei die Blockiereinheit eine Aktuatoreinheit (40) mit einem Elektromagneten (42) aufweist undeiner Steuereinrichtung (50) zur Ansteuerung des Elektromagneten (42), welche einen Leistungseingang (55), einen mit dem Elektromagneten (42) verbundenen Leistungsausgang (56) und wenigstens einen Signaleingang (57) zum Empfang eines Steuersignals und/ oder eine Sensoreinheit (52) zur Erzeugung eines Steuersignals aufweist, wobei die Steuereinrichtung (50) wenigstens einen ersten aktiven Schaltzustand und einen passiven Schaltzustand hat, wobei im ersten aktiven Schaltzustand ein elektrischer Strom zwischen dem Leistungsausgang (56) und dem Elektromagneten (42) fließt, dessen Stromstärke größer ist als im passiven Schaltzustand, wobei die Gurtspule (20) gegen das Gehäuse (12) verriegelt ist, wenn sich die Steuereinrichtung (50) im passiven Schaltzustand befindet,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinrichtung (50) zwischen dem Leistungseingang und dem Leistungsausgang wenigstens einen als Konstantstromquelle wirkenden Gleichstrom-Gleichstrom-Wandler (60) aufweist, sodass die Stromstärke im ersten aktiven Schaltzustand einen von der am Leistungseingang anliegenden Spannung unabhängigen, definierten ersten Wert (I1) aufweist,die Steuereinrichtung (50) einen zweiten aktiven Schaltzustand aufweist, in welchem die Stromstärke größer als im ersten aktiven Schaltzustand ist, unddie Steuereinheit (50) bei Entriegelung der Gurtspule (20) vom passiven Schaltzustand zunächst in den zweiten aktiven Schaltzustand und dann in den ersten aktiven Schaltzustand schaltet.
Patent DE-102021111351-B4 (DE)
Title: Hybridgetriebe sowie Antriebsstrang mit Hybridgetriebe
Inventor: LEHMANN STEFFEN
IPC: B60K6/40
Filed: 2021-05-03
Granted: 2023-04-20
Abstract: Hybridgetriebe (1) für ein Hybridfahrzeug, mit einem ersten Drehmomentantriebsstrang, der eine mit einer Verbrennungskraftmaschine (2) verbindbare Eingangswelle (3) und eine mit der Eingangswelle (3) drehmomentübertragend verbundene erste Elektromaschine (4) aufweist, einem zweiten Drehmomentantriebsstrang, der eine zweite Elektromaschine (5) aufweist, einer Abtriebswelle (6), die mit dem ersten Drehmomentantriebsstrang und/oder mit dem zweiten Drehmomentantriebsstrang drehmomentübertragend verbindbar oder verbunden ist, und einer ersten Trennkupplung (7), die den ersten Drehmomentantriebsstrang in einem ersten Schaltzustand mit der Abtriebswelle (6) drehmomentübertragend verbindet und in einem zweiten Schaltzustand von der Abtriebswelle (6) drehmomentübertragend trennt, wobei das Hybridgetriebe (1) eine zweite Trennkupplung (8), die den zweiten Drehmomentantriebsstrang in einem ersten Schaltzustand mit der Abtriebswelle (6) drehmomentübertragend verbindet und in einem zweiten Schaltzustand von der Abtriebswelle (6) drehmomentübertragend trennt, und einen axial neben der ersten Elektromaschine (4) auf der Eingangswelle (3) angeordneten Torsionsschwingungsdämpfer (9) aufweist, das Hybridgetriebe (1) eine Zwischenwelle (10) aufweist, und dass die erste Trennkupplung (7) auf der Eingangswelle (3) angeordnet ist und die zweite Trennkupplung (8) auf der Zwischenwelle (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Trennkupplung (7) und die zweite Trennkupplung (8) einen gemeinsamen Betätigungsaktor zum wechselseitigen Betätigen aufweisen, so dass eine der beiden Trennkupplungen (7, 8) in ihrem ersten Schaltzustand ist und die andere der beiden Trennkupplungen (7, 8) in ihrem zweiten Schaltzustand ist.
Patent DE-102021120242-B4 (DE)
Title: Linearbeschleuniger, insbesondere Hochfrequenzquadrupol-Beschleuniger, zur Beschleunigung geladener Teilchen, wie beispielsweise Ionen oder Protonen
Inventor: RATZINGER ULRICH
IPC: H05H7/22
Filed: 2021-08-04
Granted: 2023-12-28
Abstract: Linearbeschleuniger, insbesondere Hochfrequenzquadrupol -Beschleuniger, zur Beschleunigung geladener Teilchen, wie beispielsweise Ionen oder Protonen, mit in einem Hohlraumresonator (1) an Stützen (2) gehaltenen, den Teilchenstrahl (3) umgebenden Elektroden (4), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen benachbarten Stützen (2) Abschlussbrücken (5) zur Festlegung von Resonanzfrequenz und Feldverteilung des Beschleunigers angeordnet sind, welche zumindest bereichsweise mit den Stützen in elektrischem und mechanischem Kontakt stehen und zwischen benachbarten Stützen (2) eingespannt sind.
Patent DE-102022100257-B4 (DE)
Title: Messaufnehmer zum Messen einer optisch messbaren, dynamischen Größe, insbesondere eines Pulses, sowie System und Verfahren zur Messung und Auswertung eines Pulses bzw. einer optisch messbaren, dynamischen Größe
Inventor: BEISE REINHARD
IPC: A61B5/02
Filed: 2022-01-06
Granted: 2023-12-07
Abstract: Messaufnehmer (10) zum Messen eines Pulses mit einem optischen Sensor (20) zur Messung des Pulses, mit einer Energiequelle (30) und mit einer Ausgabeeinheit (40), welche ein der Messung des Pulses entsprechendes Messsignal ausgibt bzw. ausgeben kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabeeinheit (40) eine Lichtquelle (41) zur Ausgabe eines optischen Signals und der Messaufnehmer (10) eine mit dem optischen Sensor (20) verbundene Ansteuereinheit (50) umfasst, welche zur Ausgabe des der Messung des Pulses entsprechenden Messsignals die Lichtquelle (41) mit der von dem optischen Sensor gemessenen Dynamik innerhalb einer vorgegebenen Messgenauigkeit zur Ausgabe eines analogen Signals ansteuert bzw. ansteuern kann.
Patent DE-112005002870-B4 (DE)
Title: Pflanzentopf
Inventor: KNICKMEIER HELGE B
IPC: A01G9/04
Filed: 2005-11-30
Granted: 2014-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pflanzentopf, insbesondere für Zimmerpflanzen, mit einem Innentopf, in dem das Pflanzsubstrat einfüllbar ist, und mit einem Außentopf, dessen hülsenförmige Wandung die Mantelfläche des Innentopfs unter Belassung eines den Innentopf umgebenden Zwischenraums umgibt. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Wandung des Außentopfs auf ihrer dem Boden zugekehrten unteren Seite mit Abstand zum Boden unter Belassung wenigstens einer Durchtrittsöffnung zum Zwischenraum getragen wird, und dass der Innentopf von oben in den Außentopf einführbar ist und an seinem dem Boden abgekehrten oberen Ende wenigstens eine Halterung aufweist, die sich im oberen Bereich des Außentopfs abstützt.
Patent DE-112006001276-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für das Sammeln von Zellen im Anschluss an Laser-Mikrodissektion
Inventor: YEUNG RICHARD
IPC: C12N1/00
Filed: 2006-05-19
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zum Sammeln eines Zielbereichs aus einem Zielobjekt, wobei das Verfahren umfasst:Anbringen einer negativ geladenen Membran auf einer ersten Seite eines Substrats;Anbringen des Zielobjekts auf der Membran;Positionieren eines Sammlungsmaterials neben dem Zielobjekt; Durchführen eines Laserstrahls von einer zweiten Seite des Substrats durch das Substrat, die Membran und das Zielobjekt, um einen Zielbereich aus dem Zielobjekt zu präparieren, wodurch der präparierte Zielbereich an dem Sammlungsmaterial anhaftet, wobei das Sammlungsmaterial ein positiv geladenes Material oder ein polares Material ist.
Patent DE-112006002973-B4 (DE)
Title: Ein Lastkraftwagen mit einem rückseitig angeordneten Batteriekasten
Inventor: RYDBERG KLAS
IPC: B60R16/04
Filed: 2006-10-09
Granted: 2010-12-02
Abstract: Ein Lastkraftwagen, umfassend ein Fahrgestell (1), das zwei Längsträger (2, 3) und zumindest ein erstes und ein zweites Querelement (4, 5) zwischen den besagten zwei Längsträgern (2, 3) beinhaltet, und einen Batteriekasten (6), der am rückseitigen Ende des Fahrzeugs zwischen den besagten Trägern (2, 3) mit schwingungsdämpfenden Befestigungsmitteln (7, 8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel des Batteriekastens (6) vordere Befestigungsmittel (7), welche die Vorderseite des Batteriekastens 6 an das erste angrenzende Querelement (4) anbinden, und rückseitige Befestigungsmittel (8), welche die der besagten Vorderseite gegenüberliegende Rückseite des Batteriekastens (6) an das zweite angrenzende Querelement (5) anbinden, umfassen.
Patent DE-112008001901-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ermöglichen von Unlicensed Mobile Access über Anschlusseinrichtungen
Inventor: AHMED MOHAMMED M
IPC: H04W8/00
Filed: 2008-07-11
Granted: 2013-02-28
Abstract: Eine Mobilvorrichtungsanschlusseinrichtung (16), umfassend: eine Mikroprozessorschaltung (42); einen Speicher (44), der sich in Datenkommunikation mit der Mikroprozessorschaltung (42) befindet; eine Andockschnittstelle (32), die sich in elektronischer Kommunikation mit der Mikroprozessorschaltung (42) befindet und die dazu eingerichtet ist, mit einer Mobilvorrichtung (18) zu kommunizieren und Sicherheitsprotokollinformationen und eine Identifikationsnummer von der Mobilvorrichtung (18) zu empfangen, wobei die Sicherheitsprotokollinformationen und Identifikationsinformation in dem Speicher (44) gespeichert wird und wobei die Sicherheitsprotokollinformationen Authentifizierungsinformationen, Teilnahmeinformationen und Netzwerkzustandsinformationen enthalten; einen ersten Kommunikationsanschluss (38), der dazu eingerichtet ist, mit einem ersten Kommunikationsmedium (14) verbunden zu sein, wobei das Kommunikationsmedium (14) an einen analogen Telefondienst (POTS) (12) angeschlossen ist; einen zweiten Kommunikationsanschluss (40), der dazu eingerichtet ist, mit einem zweiten Kommunikationsmedium (20) verbunden zu sein, wobei das zweite Kommunikationsmedium (20) mit einer Internetverbindungsvorrichtung (22) verbunden ist; und wobei die Mobilvorrichtungsanschlusseinrichtung (16) die Mobilvorrichtungsfunktionalität (18) emuliert, so dass die Mobilvorrichtungsanschlusseinrichtung (16) zum...
Patent DE-112008003593-B4 (DE)
Title: Plattenwiedergabeeinrichtung
Inventor: SUSUMAGO YUKI
IPC: G11B17/02
Filed: 2008-12-22
Granted: 2014-01-16
Abstract: Plattenwiedergabeeinrichtung, die eine darin geladene Platte zu einem an einem Wiedergabelaufwerk angebrachten Drehtisch mit einer Trägerwalze befördert, um die Platte mit einem Klemmelement gegen den Drehtisch zu klemmen, und die ein das Wiedergabelaufwerk sperrendes Sperrelement mit einem Hebelelement bewegt, um das Wiedergabelaufwerk zu entsperren, wobei das Hebelelement die Beförderungskraft der beförderten Platte empfängt, um beim Anstoßen an den äußeren Umfang der Platte zu dem Zeitpunkt des Klemmens gedreht zu werden, wobei das Klemmelement einen Nabenschaft und einen Stift aufweist, die an unterschiedlichen Stellen an einer Fläche desselben gegenüber dem Drehtisch vorgesehen sind; wobei das Hebelelement aus einer flachen Platte ausgebildet ist und aufweist: ein Plattenerfassungsende, an das der äußere Umfang der beförderten Platte anstößt; einen Spitzenabschnitt, der an der Seite gegenüber dem Plattenerfassungsende angeordnet ist und an das Sperrelement anstößt; eine bogenförmige Öffnung, die an der Plattenerfassungsendseite desselben angeordnet ist, den darin eingeführten Stift aufnimmt und eine Ausschnittskerbe aufweist, die an dem inneren Umfangsrand der Seite derselben mit großem Durchmesser angeordnet ist; und eine lange Öffnung, die an der Spitzenabschnittsseite desselben angeordnet ist, den darin eingeführten Nabenschaft aufnimmt und sich in einer Richtung radial zu der bogenförmigen Öffnung erstreckt; wobei die Plattenwiedergabeeinrichtung ferner ein Beaufschlagungselement beinhaltet, das zwischen dem Hebelelement und dem Klemmelement gespannt ist und eine Beaufschlagungskraft im Wesentlichen parallel zu der langen Öffnung erzeugt, um das Hebelelement um den Nabenschaft als eine Drehachse in der entgegengesetzten Richtung zu einer Beförderungsrichtung der Platte zu drehen; und wobei das Hebelelement, wenn die Beförderungskraft der Platte, die an das Plattenerfassungsende angestoßen ...
Patent DE-112009000385-B4 (DE)
Title: Gleitkomponente und Zeitmessgerät
Inventor: SATO MIEI
IPC: G04B15/14
Filed: 2009-02-18
Granted: 2018-02-01
Abstract: Gleitkomponente, bei der mindestens drei Schichten (z. B. 121, 122, 123) aufeinander gestapelt sind und die einen Gleitabschnitt hat, der auf der Außenumfangsfläche einer anderen Komponente im Wesentlichen parallel zur Richtung, in der die Schichten gestapelt sind, gleitet, wobei in einem Gleitabschnitt mindestens einer Schicht zwischen der obersten und der untersten Schicht der mindestens drei aufeinander gestapelten Schichten ein Rücksprung (z. B. 150) ausgebildet ist, wobei die mindestens drei Schichten eine erste Metallschicht, eine zweite Metallschicht, die auf der ersten Metallschicht aufgebracht ist und eine dritte Metallschicht, die auf der zweiten Metallschicht aufgebracht ist, aufweisen, wobei die erste und dritte Metallschicht jeweils eine Außenumfangsfläche aufweist, die die Außenumfangsfläche der Mehrschichtstruktur bildet, dazu ausgebildet, mit einer anderen Komponente in Gleitkontakt zu treten, und wobei die zweite Metallschicht eine Außenumfangsfläche innerhalb der Außenumfangsflächen der ersten und dritten Metallschicht aufweist, um mindestens einen Rücksprung bereitzustellen, der nicht in einer der ersten, zweiten oder dritten Metallschichten gebildet ist, sondern durch einen Raum, ...