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Patent DE-102012209538-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen der Funktionstüchtigkeit von Hydraulikkomponenten in einem Abgasnachbehandlungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RODATZ PAUL
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-06-06
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum Überprüfen der Funktionstüchtigkeit von Hydraulikkomponenten (23, 24) in einer mit flüssigem Reduktionsmittel (17) arbeitenden Abgasnachbehandlungsanlage (11) einer Brennkraftmaschine (10) mit einer, mittels eines Elektromotors (21) angetriebenen Reduktionsmittelpumpe (22), die Reduktionsmittel (17) von einem Reduktionsmittelvorratsbehälter (16) über eine Reduktionsmittelleitung (23) zu einem geschlossen gehaltenem Reduktionsmittelinjektor (24) fördert, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Reduktionsmittelpumpe (22) für eine erste vorbestimmte Zeitspanne (t2–t1) eingeschaltet wird, b) während dieser ersten Zeitspanne (t2–t1)) der von dem Elektromotor (21) aufgenommene elektrische Strom (I) erfasst wird, c) nach Ablauf einer vorbestimmten Stillstandzeit (t4–t2) der Reduktionsmittelpumpe (22) diese erneut für eine zweite, der ersten Zeitspanne identischen Zeitspanne (t5–t4) eingeschaltet wird, d) während dieser zweiten Zeitspanne (t5–t4) der von dem Elektromotor (21) aufgenommene elektrische Strom (I) erfasst wird, e) die während der beiden Zeitspannen (t2–t1, t5–t4) erfassten elektrischen Ströme (I) miteinander verglichen werden, f) die Hydraulikkomponenten (23, 24) stromabwärts der Reduktionsmittelpumpe (22) bezüglich ihrer Funktionstüchtigkeit auf der Basis des Ergebnisses des Vergleiches in Schritt e) bewertet werden.
Patent DE-102012216101-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer in einem Substrat integrierten Spule, Verfahren zur Herstellung einer mehrschichtigen Leiterplatte und elektronisches Gerät
Inventor: SCHREIVOGEL ALINA
IPC: H05K3/40
Filed: 2012-09-12
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer in einem Substrat (100) integrierten Spule (140) mit folgenden Schritten: – Einbringung eines Kernmaterials (116) in eine Kavität (106) des Substrats (100), – Einbringung von ersten Windungsabschnitten (136) der Spule (140) in das Kernmaterial, welche durch das Kernmaterial hindurch verlaufen, – Aufbringung von zweiten Windungsabschnitten (138) der Spule (140), wobei die zweiten Windungsabschnitte (138) die ersten Windungsabschnitte (136) kontaktieren, um die Windungen der Spule (140) zu realisieren.
Patent DE-102013010191-B4 (DE)
Title: Brennmulde und Ofen mit Brennmulde
Inventor: RIENER KARL STEFAN
IPC: F24B13/02
Filed: 2013-06-17
Granted: 2018-08-16
Abstract: Brennmulde für schüttfähigen Biomassebrennstoff, umfassend:
 einen Bodenabschnitt (2) zur Aufnahme des schüttfähigen Biomassebrennstoffs;
 einen Wandabschnitt (3), der sich wenigstens teilweise um den Bodenabschnitt (2) herum erstreckt; und
 wenigstens ein Begrenzungselement (4a, 4b), das sich ausgehend vom Bodenabschnitt (2) vertikal erstreckt;
 wobei die Brennmulde (1) derart eingerichtet ist, dass sie mindestens zwei Betriebszustände einnehmen kann:
 einen ersten Betriebszustand, in dem der Bodenabschnitt (2) eine erste Auflagefläche (5a) zur Aufnahme des schüttfähigen Biomassebrennstoffs aufweist, und
 einen zweiten Betriebszustand, in dem der Bodenabschnitt (2) eine zweite Auflagefläche (5b) zur Aufnahme des schüttfähigen Biomassebrennstoffs aufweist, wobei die erste Auflagefläche (5a) größer ist als die zweite Auflagefläche (5b) und die zweite Auflagefläche (5b) wenigstens teilweise durch das wenigstens eine Begrenzungselement (4a, 4b) begrenzt wird;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Bodenabschnitt (2) drehbar gelagert ist und die Brennmulde (1) durch eine Drehung des Bodenabschnitts (2) vom ersten in den zweiten Betriebszustand versetzt werden kann, und umgekehrt.
Patent DE-102013103659-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines hydraulischen Injektionsendes
Inventor: VISSER SEBASTIAN
IPC: F02M65/00
Filed: 2013-04-11
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines hydraulischen Injektionsendes (ThyEnd) an einem Kraftstoff-Injektor (102,102'), wobei der Injektor (102,102') von einer Kraftstoffquelle (110) mit Hochdruck-Kraftstoff gespeist wird und über ein Steuersignal (Ci) zur Ausführung einer Einspritzung aktivierbar ist und ein Kraftstoff-Druck (Pinj) an dem Injektor (102,102') erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst:
 - Auffinden eines ersten Druckmaximums (X) nach einer steigenden Flanke des Drucksignals (Pinj) zum Ende einer Injektion und Bestimmung des erreichten Drucks bei diesem Druckmaximum (X) als Grenz-Druck (Px);
 - Ermitteln eines hydraulischen Injektionsendes (ThyEnd) als derjenige Zeitpunkt, bei dem das Drucksignal (Pinj) erneut in ansteigender Richtung den Grenz-Druck (Px) erreicht.
Patent DE-102013200588-B4 (DE)
Title: Klappbarer rahmen für eine batteriezellenbaugruppe, batteriezellenbaugruppe sowie verfahren zum herstellen einer batteriezellenbaugruppe
Inventor: SCHMIEDER ULRICH
IPC: H01M50/10
Filed: 2013-01-16
Granted: 2021-02-04
Abstract: Klappbarer Rahmen (200) für eine Batteriezellenbaugruppe (100), umfassend:einen einteiligen Hauptkörper (202) mit einem ersten Abschnitt (204), der mit einem zweiten Abschnitt (206) und einem dritten Abschnitt (208) über Filmscharniere (209) gekoppelt ist, wobei der erste Abschnitt (204) zur Aufnahme einer ersten Batteriezelle (102) konfiguriert ist, der zweite Abschnitt (206) zur Aufnahme einer Ausdehnungseinheit (106) und einer zweiten Batteriezelle (104) und zum Klappen über die erste Batteriezelle (102) konfiguriert ist und der dritte Abschnitt (208) zum Klappen über die zweite Batteriezelle (104) konfiguriert ist, wobei der erste Abschnitt (204) eine erste Seite (220) und eine zweite Seite (222) besitzt, wobei der zweite Abschnitt (206) mit der ersten Seite (220) des ersten Abschnitts (204) mit den Filmscharnieren (209) gekoppelt ist und der dritte Abschnitt (208) mit der zweiten Seite (222) des ersten Abschnitts (204) mit den Filmscharnieren (209) gekoppelt ist.
Patent DE-102013202898-B4 (DE)
Title: Sensorkomponente für einen Drucksensor
Inventor: PANHOELZL BERNHARD
IPC: H05K7/02
Filed: 2013-02-22
Granted: 2014-12-24
Abstract: Sensorkomponente für einen Drucksensor, umfassend ein Gehäuseteil (210), wenigstens ein auf dem Gehäuseteil (210) angeordnetes Klebemittel (220) und einen mittels des wenigstens einen Klebemittels (220) auf dem Gehäuseteil (210) befestigten Schaltungsträger (230) mit einem äußeren Rand (234), wobei das wenigstens eine Klebemittel (220) wenigstens bereichsweise über den äußeren Rand (234) des Schaltungsträgers (230) herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Klebemittel (220) eine beidseitig klebende Klebefolie ist.
Patent DE-102013203451-B4 (DE)
Title: Ankopplungsschaltung für ein Isolationsüberwachungsgerät und Isolationsüberwachungsgerät
Inventor: LEHR MARIO
IPC: H01C17/242
Filed: 2013-02-28
Granted: 2019-03-28
Abstract: Ankopplungsschaltung (2) für ein Isolationsüberwachungsgerät, mit einer ohmschen Ankopplung an ein Stromversorgungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass die ohmsche Ankopplung als Widerstandsmäanderanordnung (4) auf einem gemeinsamen Trägerelement (6) ausgeführt ist, wobei die Widerstandsmäanderanordnung (4) aus mehreren Widerstandsmäandern besteht und mindestens ein Widerstandsmäander als Testwiderstand (RtestM, RtestAk) ausgeführt ist.
Patent DE-102013205336-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Empfangsrichtung eines Signals
Inventor: GUTHY CHRISTIAN
IPC: G01S3/48
Filed: 2013-03-26
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Empfangsrichtung (φ̂) von mindestens einem in einem Empfangssignal (y(t)) enthaltenen periodischen Signal (x(t)) in einem aus mindestens zwei Empfangsantennen (1 1 , ..., 1 N ) bestehenden Empfangsantennensystem mit folgenden Verfahrensschritten:
 • Bestimmen eines zwei-dimensionalen Spektrums (Z(f 1 ,f 2 )) des Empfangssignals (y(t)) an mindestens zwei Empfangsantennen (1 1 , ..., 1 N ),
 • Ermitteln des zum jeweiligen periodischen Signal gehörigen Spektrums innerhalb des zwei-dimensionalen Spektrums (Z(f 1 ,f 2 )) des Empfangssignals (y(t)) an mindestens zwei Empfangsantennen (1 1 , ..., 1 N ) und
 • Bestimmen der Empfangsrichtung ((φ̂) des jeweiligen periodischen Signals (x(t)) durch Ermitteln der Amplituden- und/oder Phasendifferenz zwischen zwei zu jeweils einem jeweiligen periodischen Signal (x(t)) gehörigen Spektren, die für jeweils ein Empfangssignal (y(t)) einer Empfangsantenne ermittelt werden.
Patent DE-102013206479-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KABA NAOTO
IPC: B60C11/16
Filed: 2013-04-11
Granted: 2015-08-06
Abstract: Luftreifen mit einer vorgegeben Drehrichtung, wobei: eine Mehrzahl von Ablaufrillen, die auf jeder Seite einer Reifenäquatorlinie angeordnet sind und die in einem Winkel in einer der Drehrichtung entgegengesetzten Richtung verlaufen, während sie nach außen in Reifenbreitenrichtung gebogen sind, im Laufflächenabschnitt bereitgestellt ist, ein Ende eines vorlaufenden Rands der Ablaufrillen geschlossen ist und ein Ende eines nachlaufenden Rands der Ablaufrillen zu einer Reifenseite hin offen ist, ein Neigungswinkel zu einer Reifenumfangsrichtung an einer Endmittenposition des vorlaufenden Rands der Ablaufrillen von 0° bis 45° beträgt, während ein Neigungswinkel zur Reifenumfangsrichtung an einer Endmittenposition des nachlaufenden Rands der Ablaufrillen von 65° bis 90° beträgt, Stegabschnitte, die einen Rippenabschnitt, der kontinuierlich entlang der Reifenäquatorlinie verläuft, und eine Mehrzahl von verzweigten Abschnitten, die kontinuierlich, von dem Rippenabschnitt verzweigt, nach außen in Reifenbreitenrichtung verlaufen, aufweisen, im Laufflächenabschnitt ausgebildet sind, eine Mehrzahl von untergeordneten Rillen, die von den Ablaufrillen in der Drehrichtung verlaufen, in jedem verzweigten Abschnitt bereitgestellt ist, ein Ende des vorlaufenden Rands der untergeordneten Rillen geschlossen ist, wenn ein Abstand in Reifenbreitenrichtung zwischen der Endmittenposition des vorlaufenden Rands der Ablaufrille und der Reifenäquatorlinie, ein Abstand in Reifenbreitenrichtung zwischen der Endmittenposition des vorlaufenden Rands der Ablaufrille und der Endmittenposition des vorlaufenden Rands der untergeordneten Rille, die der Reifenäquatorlinie am nächsten liegt, ein Abstand in Reifenbreitenrichtung zwischen den Endmittenpositionen der vorlaufenden Ränder von benachbarten untergeordneten Rillen, und ein Abstand in Reifenbreitenrichtung zwischen der Endmittenposition des vorlaufenden Rands der untergeordneten Rille, die am weitesten außen in Reifenbreitenrichtung positioniert ist, und der Endmittenposition des nachlaufenden Rands der Ablaufrille vorhanden sind, die Ablaufrillen und die untergeordneten Rillen so angeordnet ...
Patent DE-102013209823-B4 (DE)
Title: Optische Struktur mit daran angeordneten Stegen und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: WIPPERMANN FRANK
IPC: H02N1/00
Filed: 2013-05-27
Granted: 2015-10-08
Abstract: Vorrichtung mit: einer optischen Struktur (12); zumindest zwei Stegen (14; 14a–p), die jeweils die optische Struktur (12) mit einer tragenden Struktur (16) verbinden; und einem elektrostatischen Antrieb (132a; 132b) zum Auslenken der optischen Struktur (12), wobei der elektrostatische Antrieb eine erste Elektrode (122a; 122b) und eine zweite Elektrode (126a; 126b), die der ersten Elektrode (122a; 122b) zumindest teilweise gegenüber liegt, umfasst, wobei die erste Elektrode (122a; 122b) auf oder in zumindest einem der Stege (14; 14a–p) angeordnet ist, um bei Anlegen eines elektrischen Feldes (136) zwischen der ersten (122a; 122b) und zweiten (126a; 126b) Elektrode eine Verformung des Steges (14; 14a–p) zu bewirken, und wobei die zumindest zwei Stege (14; 14a–p) eine erste Schicht (34a; 34b) und eine zweite Schicht (36a; 36b) umfassen, die unterschiedliche thermische Ausdehnungskoeffizienten umfassen, so dass die erste Schicht (34a; 34b) und die zweite Schicht (36a; 36b) relativ zueinander unterschiedlich auslenkbar sind, wobei die Stege (14; 14a–p) ausgebildet sind, um durch ein Erwärmen der Stege (14; 14a–p) eine Verformung der Stege (14; 14a–p) und eine Bewegung der optischen Struktur (12) bezogen auf eine Bezugsebene (18) zu bewirken, die einer thermisch induzierten Änderung einer optischen Charakteristik der optischen Struktur (12) entgegenwirkt.
Patent DE-102013220396-B4 (DE)
Title: Parksperre für Kraftfahrzeuge
Inventor: HERTTER TOBIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2013-10-10
Granted: 2021-05-06
Abstract: Parksperre für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge, welche ein Automatikgetriebe, ein automatisiertes Getriebe oder einen Elektroantrieb aufweisen, umfassendeine Betätigungseinrichtung (12) mit einer Welle (14) zur Kopplung mit einem Aktuator (16), wobei die Welle (14) zwischen einer Betätigungsstellung und einer Lösestellung um eine Betätigungsachse (A) schwenkbar ist,eine mit der Betätigungseinrichtung (12) gekoppelte Riegeleinrichtung (18) mit einem Riegel (20), der zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition um die Betätigungsachse (A) schwenkbar ist,eine Sperrklinke (22), die zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung um eine Klinkenlagerachse (B) schwenkbar ist, sowieein Parksperren-Zahnrad (24), das um eine Parksperrenachse (C) drehbar und mit einem Kraftfahrzeugrad gekoppelt ist,wobei die Sperrklinke (22) in ihrer Sperrstellung so in das Parksperren-Zahnrad (24) eingreift, dass eine Drehung des Parksperren-Zahnrads (24) um die Parksperrenachse (C) blockiert ist, und in ihrer Freigabestellung vom Parksperren-Zahnrad (24) beabstandet ist, sodass eine Drehung des Parksperren-Zahnrads (24) um die Parksperrenachse (C) freigegeben ist,wobei die Welle (14) der Betätigungseinrichtung (12) in ihrer Betätigungsstellung den Riegel (20) in seine Verriegelungsposition und dieser die Sperrklinke (22) in ihre Sperrstellung beaufschlagt, undwobei der Riegel (20) in der Lösestellung der Welle (14) seine Entriegelungsposition einnimmt, in welcher die Sperrklinke (22) freigegeben ist,wobei der Riegel (20) und die Sperrklinke (22) in der Verriegelungsposition des Riegels (20) so zusammenwirken, dass zwischen dem Riegel (20) und der Sperrklinke (22) eine Selbsthemmung vorliegt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Sperrklinke (22) einen Hinterschnitt (32) aufweist, in welchen der Riegel (20) in seiner Verriegelungsposition eingreift.
Patent DE-102014001924-B4 (DE)
Title: Karosserie für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: BÜTTNER THOMAS
IPC: B60R21/02
Filed: 2014-02-12
Granted: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosserie (1) für ein Cabriolet-Fahrzeug mit einem von einem Verdeckkastendeckel (2) verschließbaren Verdeckkasten, wobei der Verdeckkastendeckel (2) ein erstes Sicherungselement (10) aufweist, welches bei einer heckseitigen Krafteinwirkung auf den Verdeckkastendeckel (2) in Eingriff mit einem karosserieseitig angeordneten zweiten Sicherungselement (20) kommt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das erste Sicherungselement (10) einen mit dem Verdeckkastendeckel (2) verbundenen Befestigungsabschnitt (11) aufweist, welcher in einen in heckabgewandter Richtung und in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) sich erstreckenden Crashhebel (12) mit einem hakenförmigen Ende (12.1) übergeht, das zweite Sicherungselement (20) U-förmig und den Crashhebel umgreifend ausgebildet und an einer in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) verlaufenden, die Abstützung des Crashhebels (12) bewirkenden Begrenzungswand (4) der Karosserie (1) angeordnet ist, und der Crashhebel (12) ausgebildet ist bei der heckseitigen Krafteinwirkung unter Abstützung an der Begrenzungswand (4) derart gegenüber dem Befestigungsabschnitt (11) durch plastische Verformung in heckzugewandter Richtung zu Verschwenken, dass zur Blockierung einer Öffnungsbewegung des Verdeckkastendeckels (2) das hakenförmige Ende (12.1) einen Randabschnitt (21.1) des zweiten Sicherungselementes (20) hintergreift.
Patent DE-102014220705-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: KULZER STEFAN
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-10-13
Granted: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe (10) mit einer Führungsbohrung (20) für einen Kolben (22), mit einem Hochdruckbereich (26), der an eine erste Seite (24) der Führungsbohrung (20) angrenzt und zur Aufnahme eines ersten Fluidmediums (28) ausgebildet ist, und mit einem Niederdruckbereich (36), der an eine zweite Seite (34) der Führungsbohrung (20) angrenzt und zur Aufnahme eines zweiten Fluidmediums (38) ausgebildet ist, und mit einem Führungsspalt (46) zwischen Kolben (22) und Führungsbohrung (20), wobei eine hochdruckseitige Dichtanordnung (52) zum Abdichten des Führungsspalts (46) gegen einen Leckagestrom (48) aus dem Hochdruckbereich (26) und eine niederdruckseitige Dichtanordnung (56) zum Abdichten des Führungsspalts (46) gegen einen Leckagestrom (48) aus dem Niederdruckbereich (36) vorgesehen sind, wobei in der hochdruckseitigen Dichtanordnung (52) ein druckentlasteter Hochdruckzwischenraum (76) und in der niederdruckseitigen Dichtanordnung (56) ein druckentlasteter Niederdruckzwischenraum (78) angeordnet sind, wobei eine Drucksenkeinrichtung (80) fluidisch mit dem Hochdruckzwischenraum (76) und dem Niederdruckzwischenraum (78) verbunden angeordnet ist, die jeweils ein eigenes Hilfsaggregat (82) zum Beaufschlagen des Hochdruckzwischenraums (76) und des Niederdruckzwischenraums (78) mit einem Unterdruck aufweist, und die zum Zurückführen des ersten Fluidmediums (28) und des zweiten Fluidmediums (38) in einen jeweiligen Ursprungs-Fluidmediumskreislauf (30) ausgebildet ist.
Patent DE-102015101915-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung von Post-Script-Dateien
Inventor: DENK MARTIN
IPC: G06F3/12
Filed: 2015-02-10
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung von Post-Script-Dateien, PS-Dateien (7), in einem Netzwerk (1) mit einem zentralen Server (3), mehreren Arbeitsplatzrechnern (2) und mehreren Post-Script-fähigen Netzwerkclients, PS-Clients (4), wobei die Geräteeigenschaften der PS-Clients (4), insbesondere betreffend die Gerätefunktionen und Anschlussdaten des PS-Clients (4), mittels des zentralen Servers (3) über ein Geräteprotokoll kontinuierlich abgefragt und in einer zentralen Gerätedatenbank (5) abgelegt werden, wobei sobald ein Anwender mittels eines Arbeitsplatzrechners (2) eine geräteunspezifische PS-Datei (7) erzeugt hat diesem Anwender auf Anfrage oder selbsttätig vom Server (3) unter Berücksichtigung der in der Gerätedatenbank (5) abgelegten Geräteeigenschaften, umfassend die Gerätefunktionen und Anschlussdaten der im Netzwerk (1) aktuell befindlichen PS-Clients (4), diese zur Auswahl angeboten werden und der Anwender im Weiteren in Abhängigkeit hiervon seinen Verarbeitungswunsch, wenigstens umfassend den ausgewählten PS-Client (4), dessen Gerätefunktionen und Anschlussdaten definiert, dadurch gekennzeichnet, dass in einem vorbereitenden Schritt die Post-Script-Printer-Description, PPD, eines jeden PS-Clients (4) in dem Netzwerk (1) und/oder beliebiger PS-Clients (4) ausgewertet und in einem weiteren Bearbeitungsschritt mittels eines Interpreters die Steuerungssequenzen und Anschlussdaten eines jeden PS-Clients (4) aus den entsprechenden PPD-Dateien extrahiert und mittels eines Konverters in eine jeweils gerätespezifische XML-Datei, umfassend sämtliche im Rahmen der Funktionalität eines jeden PS-Clients (4) erforderlichen Steuerungsbefehle, transformiert werden und somit zu jedem PS-Client (4) in einer zusätzlichen XML-Steuerungsdatenbank (12) jeweils eine korrespondierende intelligente XML-Steuerungsdatei (18, 18', 18'') auf dem Server (3) abgelegt wird, wobei die in Abhängigkeit von dem Verarbeitungswunsch des Anwenders erzeugte PS-Datei (7) mit einer Zusatzinformation betreffend diesen Verarbeitungswunsch versehen wird und im Weiteren die geräteunspezifische PS-Datei (7) in Verbindung mit dieser Zusatzinformation vorgehalten wird, wobei jeweils erst unmittelbar vor der Ausführung eines vom Anwender erteilten Druckauftrages die geräteunspezifische PS-Datei (7) mit der dem jeweiligen Verarbeitungswunsch des Anwenders entsprechenden intelligenten XML-Steuerungsdatei (18, 18', 18'') zusammengeführt und unter Verwendung dieser Daten die geräteunspezifische PS-Datei (7) in eine gerätespezifische PS-Datei (14) umgesetzt wird, indem die in der Zusatzinformation der geräteunspezifischen PS-Datei (7) enthaltenen Vorgaben in der XML-Steuerungsdatei ...
Patent DE-102015102452-B4 (DE)
Title: Schutzschaltung zum Schutz eines mittels eines Steuersignals schaltbaren Halbleiterbauelements vor Überspannung
Inventor: WILKENING ERNST-DIETER
IPC: H03K17/08
Filed: 2015-02-20
Granted: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzschaltung Schutzschaltung zum Schutz eines mittels eines Steuersignals, insbesondere mittels Feldeffekt, schaltbaren Halbleiterbauteils vor Überspannung, wobei die Schutzschaltung wenigstens Folgendes aufweist: a) eine Erkennungsschaltung zum Erkennen einer Überspannung an dem Halbleiterbauteil, wobei die Erkennungsschaltung dazu eingerichtet ist, ein Überspannungserkennungssignal auszugeben, wenn eine Überspannung erkannt ist, b) eine Ansteuerschaltung zum Ansteuern des schaltbaren Halbleiterbauteils, wobei der Ansteuerschaltung das Überspannungserkennungssignal zugeführt ist und die Ansteuerschaltung dazu eingerichtet ist, bei auftretender Überspannungserkennungssignal das Halbleiterbauteil einzuschalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschaltung ein der Erkennungsschaltung nachgeschaltetes Verzögerungsglied aufweist, durch das die Ausgabe des Überspannungserkennungssignals an die Ansteuerschaltung zeitlich verzögert ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Schaltungsanordnung mit wenigstens einem mittels eines Steuersignals schaltbaren Halbleiterbauteil und wenigstens einer Schutzschaltung der zuvor genannten Art.
Patent DE-102015118033-B4 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: TÜRKEKÖLE MUHAMMET ALI
IPC: H01R9/26
Filed: 2015-10-22
Granted: 2022-08-11
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2), mit einem Federkraftklemmanschluss (4), der eine Klemmfeder (5) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters hat, und mit einem um ein Drehzentrum (18) schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse (2) gelagerten Betätigungshebel (15), der einen Hebelarmabschnitt (17) und einen zur Kraftbeaufschlagung der zugeordneten Klemmfeder (5) zusammenwirkenden Betätigungsabschnitt (19) hat, wobei der Betätigungshebel (15) in dem Drehzentrum (18) einen Freiraum (20) hat und wobei das Drehzentrum (18) zwischen dem Betätigungsabschnitt (19) und dem Hebelarmabschnitt (17) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein gebogener Abschnitt der Klemmfeder (5) in dem Freiraum (20) des Betätigungshebels (15) positioniert ist, dass der Freiraum (20) eine gekrümmte Innenkontur hat, die benachbart zu dem gebogenen Abschnitt der Klemmfeder (5) liegt, und dass der Betätigungsabschnitt (19) das auslaufende Ende der gekrümmten Innenkontur bildet.
Patent DE-102015213651-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Brückenelement zur Spaltüberbrückung zwischen einer Tür und einem Bahnsteig
Inventor: JACOB HENDRIK
IPC: B61D23/02
Filed: 2015-07-20
Granted: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug (1), aufweisend ein elastisch verformbares Brückenelement (6, 7; 20) zur Überbrückung oder Reduzierung eines Spalts (S1) zwischen einem Boden (9) des Schienenfahrzeugs und einem Bahnsteig (8) im Bereich einer Tür (4, 5), wobei das Brückenelement unterhalb der Tür (4, 5) außenseitig an dem Schienenfahrzeug (1) angebracht ist, wobei das Brückenelement (6, 7) aufweist: – eine Trittleiste (10), die eine Außenseite (15) aufweist, welche eine Stirnseite des Brückenelements (6, 7; 20) bildet, – zumindest ein Federelement (11), über welches die Trittleiste (10) an das Schienenfahrzeug (1) gekoppelt ist, sodass bei Ausübung einer Kraft in Querrichtung (Y) auf die Trittleiste (10) die Trittleiste aus einer Ausgangsposition in Querrichtung (Y) beweglich ist, wobei das Federelement (11) komprimiert wird.