baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10317308-B4 (DE)
Title: Liquor-Drainageanordnung
Inventor: GLOWKA HERMANN
IPC: A61M1/00
Filed: 2003-04-14
Granted: 2005-09-08
Abstract: Liquor-Drainageanordnung
mit einem längenverstellbaren
Stativ (1), das mittels einer Befestigungseinrichtung (2) stationär befestigbar
ist,  einer an dem Stativ (1) befestigbaren Bilanzierungskammer
(10),  einer Liquor-Zulaufleitung (11), die an die Bilanzierungskammer
(10) angeschlossen ist,  einem Druckmeßwandler (12) in der Liquor-Zulaufleitung (11)
und  einer Peileinrichtung (19) zur Justierung der Höhenlage des
Stativs, dadurch gekennzeichnet,  daß der Druckmeßwandler
(12) an einem direkt am Kopf eines Patienten befestigbaren federelastischen
Haltebügel (23)
um eine Schwenkachse (27) schwenkbar gelagert ist und  daß der Druckmeßwandler
(12) in einem Abstand (D) zur Schwenkachse (27) angebracht ist.
Patent DE-10320557-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung der an einem Werkstattarbeitsplatz auszuführenden Tätigkeiten
Inventor: MARTIN CLAUS
IPC: B23P21/00
Filed: 2003-05-07
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Unterstützung
der an einem Werkstattarbeitsplatz auszuführenden Tätigkeiten, wobei der Werkstattarbeitsplatz
mindestens eine Arbeitsfläche,
Werkzeuge und/oder Bauteile umfasst, bei dem einzelne Arbeitsschritte,
die in einem Speicher (11) abgelegt sind, von einer zentralen Steuereinheit
(10) ausgelesen und über
eine Bilderzeugungseinrichtung (8) auf der Arbeitsfläche (12)
oder in der Nähe
der Arbeitsfläche
abgebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die für die Tätigkeit
erforderlichen Werkzeuge (3) und/oder Bauteile (2) beleuchtet werden,
die genaue Position eines zu montierenden Teils angezeigt wird und
mittels einer oberhalb der Arbeitsfläche (12) angeordneten Bilderfassungseinrichtung (9',
9'') die Arbeitsfläche
mit allen für
den Arbeitsvorgang benötigten
Werkzeugen (3) und/oder Bauteilen (2) optisch erfasst und in der
zentralen Steuereinheit (10) ausgewertet werden.
Patent DE-10329629-B4 (DE)
Title: Skibindung
Inventor: STRITZL KARL
IPC: A63C9/00
Filed: 2003-07-01
Granted: 2007-12-06
Abstract: Skibindung
(B) mit einem Vorder- und einem Fersenbacken (F), die in skifest
positionierbaren Längsführungen
(2) gleitbeweglich und mit Endabschnitten (E) eines zwischen den
Backen längsverlaufenden,
eine Verbindungseinrichtung (4) mit dem Ski (S) aufweisenden, bandartigen
Verbindungselement (V) gekoppelt sind, wobei zwischen wenigstens
einem Backen (F) und dem Endabschnitt (E) eine lösbare Längsverstellvorrichtung (D) vorgesehen
ist, die mittels eines in einer Lagerung (L) beweglich angeordneten
Betätigungsgliedes
(A) relativ zueinander zwischen einer Rastposition und einer Löse- und Verstellposition
verstellbare Rast- und Gegenrastmittel (R1, R2) aufweist, von denen
jeweils eines dem Backen (F) und das andere dem Endabschnitt (E)
zugeordnet ist, derart, dass das eine der Rast- und Gegenrastmittel
(R1, R2) unbeweglich an dem Endabschnitt (E) angebracht und mittels
des bei montierter Skibindung (B) zugänglich angeordneten Betätigungsglieds
(A) mit dem Endabschnitt (E) in zumindest einer Verstellrichtung
zwischen den Positionen verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Lagerung (L) des Betätigungsglieds
(A) entweder am Ski (S)...
Patent DE-10334944-B4 (DE)
Title: Steuerventil
Inventor: BECKMANN HANS-JOACHIM
IPC: F16K1/00
Filed: 2003-07-31
Granted: 2007-02-08
Abstract: Steuerventil
zum Einbau in und an einem Steuerungskasten (1) durch Befestigung
an dessen Wandung (3), mit einem Ventilkörper, der ein von der Innenseite
des Steuerungskasten (1) montierbares Einbauteil (6) beinhaltet,
das an der Wandung (3) des Steuerungskastens (1) mit einem von der
Außenseite
des Steuerungskastens (1) angreifenden Befestigungselement festlegbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Befestigungselement als Anbauteil (7) ausgebildet und Teil des Ventilkörpers ist, wobei
das Anbauteil (7) einen Druckeingang (23) und einen Druckausgang
(24) umfaßt
und eine Ausnehmung (8) in der Wandung (3) des Steuerungskastens
(1) durchgreift, daß das
Einbauteil (6) im an dem Steuerungskasten (1) montierten Zustand
bündig
mit der Innenseite der Wandung (3) des Steuerungskastens (1) abschließt und daß Einbauteil
(6) und Anbauteil (7) Anlagebereiche (16, 17) aufweisen, die im
an dem Steuerungskasten (1) montierten Zustand die Wandung (3) des
Steuerungskastens (1) zwischen sich aufnehmen.
Patent DE-10352713-B4 (DE)
Title: Flip-Flop-Schaltung
Inventor: CHO SUNG-WE
IPC: H03K3/037
Filed: 2003-11-05
Granted: 2005-06-02
Abstract: Flip-Flop-Schaltung,
insbesondere in MTCMOS-Technologie, mit  – einer Master-Zwischenspeichereinheit
(310) zum Zwischenspeichern von eingegebenen Daten und zum Ausgeben
der Daten gesteuert von einem internen Taktsignal (CK),  – einer
Slave-Zwischenspeichereinheit (320) zum Zwischenspeichern von eingegebenen
Daten und zum Ausgeben der Daten gesteuert von einem internen Taktsignal
und  – Datenhaltemitteln
(340), um für
ein Ausgabesignal (Q, QN) der Flip-Flop-Schaltung einen Zustand,
wie er direkt vor einem Übergang
in einen Schlafmodus vorliegt, beim Übergang vom Schlafmodus in
den aktiven Zustand beizubehalten,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Datenhaltemittel (340) darauf ausgelegt sind, im Schlafmodus den
Zustand von Daten an einem Eingabeanschluss der Master-Zwischenspeichereinheit
(310) gleich dem logischen Zustand von invertierten Daten an einem Eingabeanschluss
der Slave-Zwischenspeichereinheit (320)
zu machen und den Datenzustand am Eingabeanschluss der Master-Zwischenspeichereinheit
(310) zu speichern.
Patent DE-10356324-B4 (DE)
Inventor: REINSCH BURKHARD
IPC: B60J7/043
Filed: 2003-11-28
Granted: 2006-09-21
Abstract: The drop-down roof has a roof section (3) which is held in the closed position by a closure device (32) and a relatively displaced roof panel for closure of an opening (10) in the roof section. The roof section has an operating device (46) operated by a drive unit (45), e.g. a hydraulic cylinder, an electrohydraulic setting drive or an electromechanical drive, for operation of the closure device and the movement mechanism (16) for the roof panel.
Patent DE-10356792-B4 (DE)
Title: Rohranordnung
Inventor: HUETTER ANDREAS
IPC: F01N13/18
Filed: 2003-12-04
Granted: 2009-02-19
Abstract: Rohranordnung,
für Kraftfahrzeuge, mit
einem Anordnungselement (10) zum Umschließen mindestens eines Rohres
(20, 30), wobei  das Anordnungselement (10) eine ausgeformte
Aufnahme aufweist zur formschlüssigen
Aufnahme des aufgeweiteten Rohrendes (21, 31), wobei  das Anordnungselement
(10) teilbar ist, im geteilten Zustand das Rohr (20, 30) im oder
am Anordnungselement (10) angeordnet werden kann und/oder daraus
gelöst
werden kann, sowie im zusammengesetzten Zustand das Rohr mindestens
teilweise umschließt
und es hält,
wobei das Anordnungselement durch eine Verbindungseinrichtung (13–15) im
zusammengesetzten Zustand gehalten wird, wobei  die Verbindungseinrichtung
(13–15)
eine Formschlusseinrichtung mit einer Sicherungseinrichtung (15)
aufweist, wobei das Anordnungselement (10) ein erstes Teil (11)
und ein zweites Teil (12) aufweist und das erste und das zweite
Teil (11, 12) jeweils einen Teil der Formschlusseinrichtung (13–15) aufweist,  wobei
die Sicherungseinrichtung (15) einen Gewindeabschnitt zum festen
Anordnen der Rohranordnung an einem weiteren Element aufweist, wobei
zumindest der Gewindeabschnitt aus der Rohranordnung vorsteht.
Patent DE-10357783-B4 (DE)
Title: Nitrid-Lichtemissionsbauteil
Inventor: HSIEH MIN-HSUN
IPC: H01L21/28
Filed: 2003-12-10
Granted: 2008-12-04
Abstract: Nitrid-Lichtemissionsbauteil
mit:  – einer
Metall-Reflexionsschicht (11) mit einer Ober- und einer Unterseite;  – einer
auf der Oberseite der Metall-Reflexionsschicht hergestellten ersten
Reaktionsschicht (120);  – einer
auf der ersten Reaktionsschicht hergestellten transparenten Haftschicht
(121);  – einer
auf der transparenten Haftschicht hergestellten zweiten Reaktionsschicht
(122);  – einer
Nitrid-Lichtemissions-Stapelschicht, die auf der zweiten Reaktionsschicht
ausgebildet ist und über
eine erste und eine zweite Fläche
verfügt;  – einer
ersten Elektrode (17), die auf der ersten Fläche hergestellt ist; und  – einer
zweiten Elektrode (18), die auf der zweiten Fläche hergestellt ist.
Patent DE-19517627-B4 (DE)
Title: Sperrflügelpumpe
Inventor: HILTEMANN ULRICH
IPC: F04C2/356
Filed: 1995-05-13
Granted: 2006-03-16
Abstract: Sperrflügelpumpe,
mit einem einen Rotor aufnehmenden Gehäuse, mit mindestens einem Sperrflügel und
mindestens einem elastischen Federelement, welches dem mindestens
einen Sperrflügel
zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine elastische
Federelement in einem überdruckfreien
Raum angeordnet ist.
Patent DE-19530902-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Regelverhaltens eines Antiblockier-Systems
Inventor: BATISTIC IVICA
IPC: B60T8/1761
Filed: 1995-08-23
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung des Regelverhaltens eines Antiblockiersystems (ABS),
insbesondere bei einer starken Radaufstandskraftverringerung infolge
eines sogenannten Sprunghügels,
einer Fahrbahnvertiefung oder dergleichen, bei dem das Drehverhalten
der einzelnen Räder
gemessen und zur Ermittlung einer Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit,
des Radschlupfs und anderer Regelgrößen ausgewertet wird, die zur
Bemessung und/oder Modulation des Bremsdruckes in den Radbremsen
der geregelten Räder
dienen, dadurch gekennzeichnet, daß beim Einsetzen eines Blockierschutz-Regelvorganges
im Anschluß an
eine Teilbremsung, d.h. an einen ungeregelten Bremsvorgang, und
Auftreten eines Bremsschlupfes, der über einem vorgegebenen Grenzwert
liegt und über
eine vorgegebene Mindestzeitspanne hinaus andauert, individuell
für jedes
Rad das Produkt (P 1,2 ) aus dem maximalen
Bremsschlupf (λ 1,2max ) und der Zeitspanne von Beginn der
Instabilität
bzw. vom Einsetzen der ABS-Regelung bis zum Radumkehrpunkt, nämlich bis
zum Auftreten einer über
einem vorgegebenen Grenzwert liegenden Wiederbeschleunigung (a R  > a grenz ) nach der Beziehung  P
= k × (t × λ 1,2max ) gebildet
wird und daß,
wenn das Produkt (P 1,2 ) einen vorgegebenen
Grenzwert...
Patent DE-19607905-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Kreuzspulen in wilder Wicklung
Inventor: HERMANNS FERDINAND-JOSEF
IPC: B65H54/38
Filed: 1996-03-01
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Kreuzspulen in wilder Wicklung mit einer eine
Kreuzspule antreibenden Friktionswalze und mit einem Changiermittel,
dessen Frequenz von Doppelhüben
in konstantem Verhältnis zur
Drehzahl der Friktionswalze steht, so dass der Verlauf eines sich
mit steigendem Spulendurchmesser verringernden Windungsverhältnisses
definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die angetriebene Friktionswalze
(14) in wenigstens einem Bilder verursachenden Windungsverhältnisbereich
(18) abwechselnd derart beschleunigt und abgebremst wird, dass Schlupf
zwischen Friktionswalze (14) und Kreuzspule (11) erzeugt wird und
das Windungsverhältnis
(w) sprunghaft zwischen Soll-Werten (W so  und
W su ) oberhalb und unterhalb des Bilder verursachenden
Windungsverhältnisbereiches
umgeschaltet wird.
Patent DE-19634136-B4 (DE)
Title: Ventilsteuer-Vorrichtung eines Motors mit einer Störungserfassungs-Vorrichtung
Inventor: KATO SENJI
IPC: F02D41/22
Filed: 1996-08-23
Granted: 2004-01-08
Abstract: Ventilsteuer-Vorrichtung eines Motors (1)  mit einer Störungserfassungs-Vorrichtung,  mit einem Einlaßkanal (6) für zu einer Verbrennungskammer (4) einströmende Luft und einem Auslaßkanal (7) für aus der Verbrennungskammer (4) ausströmendes Abgas, wobei der Einlaßkanal (6) und der Auslaßkanal (7) ein Einlaßventil (8) bzw. ein Auslaßventil (9) aufweisen, und wobei die Ventile (8, 9) mit einer Ventilsteuerzeit, die mit der Drehung einer Kurbelwelle (1a) eines Motors (1) synchronisiert wird, abwechselnd geöffnet und geschlossen werden,  mit einer ersten Einstelleinrichtung (25) zur Einstellung der Ventilsteuerzeit von zumindest dem Einlaßventil (8) oder dem Auslaßventil (9),  mit einer ersten Erfassungsvorrichtung (73, 76) zur Ermittlung des Betriebszustands des Motors (1), wobei der Betriebszustand die Drehzahl der Kurbelwelle (1a) als einen Parameter beinhaltet,  mit einer zweiten Erfassungsvorrichtung (78) zur Erfassung eines aktuellen Werts, der die von der ersten Einstelleinrichtung (25) eingestellten Ventilsteuerzeiten repräsentiert, und  mit einer Steuereinrichtung (80) zur Berechnung eines Zielwertes aufweist, der die Ventilsteuerzeiten auf der Grundlage des Betriebszustands darstellt und die erste Einstelleinrichtung (25) steuert, um den erfaßten aktuellen wert auf den berechneten Zielwert konvergieren zu  lassen, um so eine an den Betriebszustand des Motors (1) angepaßte Ventilsteuerzeit zu erhalten,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Steuereinrichtung (80) auf Grundlage des ermittelten Betriebszustandes bestimmt, ob  a) ein Stillstand des Motors (1) auf der Grundlage des erfaßten Betriebszustandes aufgetreten ist, und  b) bestimmt, ob der erfaßte aktuelle Wert einen spezifischen Zustand repräsentiert, bei dem eine Störung bezüglich der Ventilsteuervorrichtung möglich ist, und  daß die Steuereinrichtung (80) bestimmt, daß die Störung bezüglich der Ventilsteuervorrichtung vorliegt, wenn die Bedingungen a) und b) erfüllt sind.
Patent DE-19650802-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: TAKEMI MASAYOSHI
IPC: H01S5/00
Filed: 1996-12-06
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung bestehend aus den Schritten:  Vorbereiten
eines p-InP-Substrats (1) mit einer (001)-Oberflächenorientierung;  epitaktisches
Aufwachsen von abgeschiedenen Halbleiterschichten (2, 3, 4) an der
Oberfläche
des p-InP-Substrats (1), d.h. der (001)-Oberfläche;  Abscheiden einer
Isolierschicht (5) auf einem streifenförmigen Bereich der abgeschiedenen
Halbleiterschichten (2, 3, 4), der sich entlang einer <110>-Richtung erstreckt;  Verwenden
der isolierenden Schicht (5) als Maske, Trockenätzen von Bereichen mit Ausnahme
des streifenförmigen
Bereichs der abgeschiedenen Halbleiterschichten (2, 3, 4), wodurch
eine sich entlang der <110>-Richtung erstreckende
Mesastruktur (21) ausgebildet wird, die eine (110)-Oberfläche an gegenüberliegenden
Seiten und eine Höhe
H m  aufweist; und  Verwenden der isolierenden
Schicht (5) als Maske, aufeinanderfolgendes Aufwachsen durch selektives
epitaktisches Wachstum einer p-InP-Einbettungsschicht (6) mit einer konstanten
Dicke D p  und einer n-InP-Einbettungsschicht (7)
an der (110)-Oberfläche an gegenüberliegenden
Seiten der Mesastruktur (21) sowie an der (001)-Oberfläche an der
oberen Oberfläche
der abgeschiedenen Halbleiterschicht (2), die an...
Patent DE-19703634-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung bzw. Behandlung von Fasern und Faserprodukten
Inventor: KLOSS KAY DIETER
IPC: D06B3/02
Filed: 1997-01-31
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zur Gewinnung und/oder Behandlung von Fasern und Fasermaterial, wobei man ein faserhaltiges Rohmaterial mechanisch und/oder chemisch aufschließt oder behandelt, von unerwünschten Bestandteilen befreit und anschließend wäscht, wobei man das faserhaltige Rohmaterial durch ein Tauchbad transportiert, das ein an sich bekanntes geeignetes Aufschluss- und/oder Behandlungsmittel enthält, und wobei man das faserhaltige Rohmaterial nach dem Transport durch das Tauchbad auf einem Förderband (6) mit einem siebartigen Träger mit Waschflüssigkeitsstrahlen behandelt, dadurch gekennzeichnet, daß die Waschflüssigkeitsstrahlen unter hohem Druck stehen und daß unmittelbar nach einer ersten Behandlung mit Hochdruck-Waschflüssigkeitsstrahlen das nasse Fasermaterial auf ein weiteres Förderband (13) mit einem siebartigen Träger fällt und dabei gewendet wird und anschließend erneut mit Hochdruck-Waschflüssigkeitsstrahlen auf dem siebartigen Träger behandelt wird.
Patent DE-19724327-B4 (DE)
Title: Nabe für ein Speichenrad
Inventor: CROSNIER GUILLAUME
IPC: B60B27/02
Filed: 1997-06-10
Granted: 2009-01-29
Abstract: Naben
für ein
Speichenrad mit flanschartigen Nabenköpfen (4), die mit Speichenhalterungen versehen
sind, wobei für
jeweils einen am Endbereich einer Speiche angeordneten Speichenkopf
jeweils eine Gegenhaltung angeordnet ist, die Nabenköpfe (4)
einer Nabenhülse
(9) Speichenführungsnuten
(11, 12) aufweisen, in die das dem Speichenkopf benachbarte Ende
der Speiche einlegbar ist, die Speichen nach dem Einlegen eine Richtungsorientierung
innerhalb einer Ebene des Nabenkopfes dahingehend erfahren, dass
sie bzw. ihre gedachte Verlängerung
ein Vieleck durch Tangenten an einen eingeschriebenen Kreis um die
Mitte der Nabenachse (1) bilden und der flanschartige Nabenkopf
(4) Flanschsegmente (10) an einer Nabenhülse (9) aufweist, die jeweils
eine erste Führungsnut
(11) und eine zweite Führungsnut
(12) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnuten
(11, 12) in den Flanschsegmenten (10) im Zuge der Drehbearbeitung
durch Einstechen von radial außen
herstellbar sind.
Patent DE-19725371-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschleunigung der evolutiven Optimierung von Biopolymeren und zur Verbesserung der damit hergestellten Biopolymere
Inventor: BORNHOLDT STEFAN
IPC: C12N15/00
Filed: 1997-06-16
Granted: 2005-01-20
Abstract: Verfahren
zur Beschleunigung der evolutiven Optimierung von Biopolymeren und
zur Verbesserung der damit hergestellten Biopolymere in einem Verfahren
mit einem Satz einfacher oder doppelter Nukleinsäureketten, und mindestens einem
Zyklus der folgenden Schritte: Replikation mit einer Polymerase,
durch Polymerase oder sonstige chemische oder physikalische Einwirkung
erzeugte Mutagenese, sowie Selektion einer Teilmenge der Nukleinsäureketten
mit einem Selektionsverfahren, das den Nukleinsäuren selber oder deren Translationsprodukten
einen Fitness-Wert zuordnet, dadurch gekennzeichnet, daß die Stärke der
Mutagenese in jedem Zyklus so gewählt wird, daß der Erwartungswert
der maximalen Fitness nach der Mutation maximiert wird, und für die Berechnung
des mittleren Effekts der Mutagenese auf die Fitness-Werte-Verteilung
ein Modell zugrundegelegt wird, das auf der Fitness-Korrelation  beruht, wobei f α  und
f m / α die Fitness-Werte einer Nukleinsäurekette vor bzw. nach der
Mutagenese sind, α die
betrachteten Nukleinsäureketten
durchnumeriert und über α bzw. über α und die
Mutagenese gemittelt wird. Für
eine Mutagenese beliebiger Stärke γ, wobei γ die...
Patent DE-19728546-B4 (DE)
Title: Deckelkörper für ein Fahrzeug
Inventor: GAUL KARL-HEINZ
IPC: B60J5/04
Filed: 1997-07-04
Granted: 2008-01-10
Abstract: Deckelkörper (1,
1') für
ein Fahrzeug mit einem Außenhautelement,
einem Innenhautelement und wenigstens zwei Verstärkungselementen, die an wenigstens
einem der vorgenannten Hautelemente oder an beiden in einem Bereich
hoher lokaler Beanspruchungen, insbesondere einer Scharnieranlenkung,
Schlossträgeraufnahme,
Spiegelbefestigung oder dergleichen, befestigt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Verstärkungselemente
(10 bis 13, 15 bis 19) zu einem geschlossenen, einteiligen Rahmenkörper (24,
24', 28) zusammengesetzt sind,  – einzelne Rahmenabschnitte
des gebildeten Rahmenkörpers
(24, 24', 28) lokal verstärkt
sind, indem derselbe aus einem Platinenverbund geformt ist, der
seinerseits in unterschiedlichen Rahmenabschnitten aus Platinenstücken mit unterschiedlichen
Wandstärken
und/oder Werkstoffguten zusammengesetzt ist, und/oder aus vorgeformten
oder vorprofilierten Formkörpern
zusammengesetzt ist,  – der
zusammengesetzte Rahmenkörper
(24, 24', 28) mit wenigstens einem der Hautelemente zu einem Unterzusammenbau
zusammengefasst ist, und  – sowohl
wenigstens zwei Seitenbereiche als auch wenigstens ein Fuß- und/oder
Mittelstreben- und/oder Kopfbereich des Deckelkörpers (1) mit dem Rahmenkörper (24, 24',
28) verbunden...
Patent DE-19743704-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Formkörpern
Inventor: THOMM MICHAEL
IPC: B28B7/00
Filed: 1997-10-02
Granted: 2008-05-15
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen von Formkörpern
aus rieselfähigem
Schüttgut
mit einem Formgebungswerkzeug (10), das zwischen einer das Beschicken eines
darin gebildeten Formgebungsraums (4) mit dem Schüttgut (2)
durch eine Beschickungsöffnung
(15) erlaubenden Beschickungsstellung und einer Schließstellung,
in der die Beschickungsöffnung
(15) geschlossen ist, verstellbar und zur Ausführung einer Verdichtung des
im Formgebungsraum (4) aufgenommenen Schüttgutes (2) ausgelegt ist,
sowie einer zum Absaugen von Luft aus dem Formgebungsraum (4) betreibbaren
Absaugeinrichtung (40), wobei das Formgebungswerkzeug (10) eine
den Formgebungsraum (4) begrenzende Begrenzungsflächen (14)
aufweisende Matrize (12), mindestens einen zum Erreichen der Schließstellung
in einer Einführrichtung
(20) durch die Beschickungsöffnung
(15) in den Formgebungsraum (4) einführbaren Preßstempel (18) sowie mindestens
einen den Formgebungsraum (4) in der Schließstellung mit der Absaugeinrichtung
(40) verbindenden Absaugkanal (30, 34) aufweist, wobei in mindestens
einem der Preßstempel
(16, 18) mindestens einer der Absaugkanäle (30, 34) gebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
mindestens eine im Preßstempel
(18) gebildete Absaugkanal...
Patent DE-19746202-B4 (DE)
Title: Brandschutzeinsatz für gasführende Rohrdurchgänge
Inventor: KLEINE KARL-HEINZ
IPC: F16K17/38
Filed: 1997-10-18
Granted: 2006-03-02
Abstract: Brandschutzeinsatz
für gasführende Rohrdurchgänge mit
einem im Rohrdurchgang anbringbaren Halteelement (2) und einem daran
unter Federvorspannung mittels eines schmelzbaren Materials (12)
in einer Öffnungsstellung
endständig
gehaltenen Absperrkörper (17),
der bei Überschreiten
einer Schmelztemperatur des schmelzbaren Materials entlang einer
Bewegungsachse (AB) in eine Verschlußstellung bewegbar ist, wobei
das schmelzbare Material ein aus einem Schmelzlot hergestellter
rohrartiger Schmelzkörper
(12) ist, dadurch gekennzeichnet, daß das schmelzbare Material
in einer in einen zentralen Durchbruch (7) des Halteelements (2)
eingesteckten und in den Absperrkörper (17) sich erstreckenden Hülse (10)
formschlüssig
aufgenommen ist.
Patent DE-19781873-B4 (DE)
Title: Kühlkreislauf mit in Reihe geschalteten Verdampfern und einem verstellbaren Kompressor
Inventor: WALT NICHOLAS R VAN DER
IPC: F25D11/04
Filed: 1997-07-02
Granted: 2006-04-06
Abstract: Wämepumpenanordnung
zur Übertragung
von Wärme
von wenigstens zwei Massen mit niedrigerer Temperatur, von denen
eine niedriger ist als die andere, auf eine weitere Masse mit höherer Temperatur,
umfassend einen nach dem Dampf-Kompressions-Kreisprozess betriebenen
Kühlkreislauf
mit einem in dem Kreislauf enthaltenen Kältemittel, und mit folgenden
Elementen:  a) einer Baugruppe (12,42) mit Kompressor (12) und
Antriebsmotor (42), die hinsichtlich ihrer Durchflußrate verstellbar
ist und über
einen Kältemittelzulauf
(34) und einen Kältemittelablauf
(10) mit dem Kühlkreislauf
strömungsmäßig kommuniziert;  b)
wenigstens zwei Verdampfern (22,26), von denen ein erster (22) in
thermischem Kontakt zu einer ersten Masse von niedrigster Temperatur
steht und ein zweiter (26) in thermischem Kontakt zu einer zweiten
Masse steht, deren Temperatur zwischen den Temperaturniveaus der
Massen mit der niedrigsten und der höheren Temperatur liegt, wobei
der erste Verdampfer (22) mit seinem Zulauf derart angeschlossen
ist, dass er das vom Kompressor (12) verdichtete Kältemittel
aufnimmt, wobei der zweite Verdampfer...