baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4431965-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung der Hydraulikventile eines hydraulischen Systems
Inventor: ZINKE OLAF
IPC: B60R16/02
Filed: 1994-09-08
Granted: 2006-10-26
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Ansteuerung der elektrisch betätigbaren Hydraulikventile eines
hydraulischen Systems, z.B. der Hydraulikventile einer elektronisch
geregelten Kraftfahrzeug-Bremsanlage, mit einem Ventiltreiber zum
Ein- und Ausschalten eines Ventilerregerstroms und mit einer Load-Dump-Diode
zur Begrenzung von Überspannungen
und Abrißspannungen,
die bei Verwendung eines Generator-Batterie-Aggregats als Gleichstromquelle
auftreten, dadurch gekennzeichnet,  – daß der Ventilerregerstrom (i L ) nach dem Umschalten eines Hydraulikventils
(HV) für
die Dauer einer Haltephase (Z H ) auf einen
Haltestrom (I HU , I HO )
reduziert wird,  – daß der Haltestrom
(I HU , I HO ) durch
getaktetes Ansteuern des Ventiltreibers (1, 2) während der Haltephase (Z H ) und Aufrechterhaltung des Haltestroms
(I HU , I HO ) während der Sperrintervalle
des Ventiltreibers (1, 2) über
einen zusätzlichen
Stromweg (4) aufgebracht wird, sowie  – daß zum schnellen Zurückschalten
des Hydraulikventils (HV) in die Ruhestellung die in einer Ventilspule
(L) gespeicherte Energie durch Stromfluß über die Load-Dump-Diode (LDD) abgebaut
wird.
Patent DE-4435569-B4 (DE)
Title: Kunststoffkegel
Inventor: JAEGER ARNOLD
IPC: B29C44/18
Filed: 1994-10-05
Granted: 2005-04-21
Abstract: Kunststoffkegel
für Kegelbahnen
unter Einschluss von sog. Bowling Pins, wobei der Kegel einen zähharten
Mantel und einen von diesem umschlossenen Kern aus einem zelligen
und/oder porigen vorzugsweise thermoplastischen Werkstoff und im
unteren Bereich eine Ausbauchung und darüber eine halsartige Einschnürung unterhalb
eines sich dann wieder geringfügig
erweiternden Kopfes aufweist, und wobei der Mantel unterschiedliche
Wandstärken
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Wandstärke (W1)
des Mantels (5) vom Bereich (2') des größten Durchmessers seiner Ausbauchung
(2) nach oben hin und nach unten hin allmählich vergrößert in der Weise, dass der
Mantel (5) im unteren Teil der Ausbauchung (2) einerseits und in
der Einschnürung (3)
sowie im Kopf andererseits eine im Vergleich zu dem im Durchmesser
größten Bereich
des Mantels (5) größere Wandstärke (W2,
W3, W4) aufweist.
Patent DE-10004964-B4 (DE)
Title: Mikromechanische Kappenstruktur
Inventor: PINTER STEFAN
IPC: B81B3/00
Filed: 2000-02-04
Granted: 2010-07-29
Abstract: Mikromechanische Kappenstruktur, welche aus einem Substrat, insbesondere in Form eines Wafers (10), mit einer darin eingebrachten Kaverne (K) gebildet ist, wobei die Kaverne (K) eine Grundfläche und zwei Paare (A1, A2; A3, A4) gegenüberliegender paralleler Seitenwandabschnitte aufweist, wobei die Kaverne (K) mindestens einen Stabilisierungswandabschnitt (SK1, SK2) aufweist, welcher ein Paar Seitenwandabschnitte miteinander verbindet und parallel zum anderen Paar Seitenwandabschnitte über die Grundfläche verläuft.
Patent DE-10006814-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen einer Giesskammer
Inventor: MORET GILBERT
IPC: B22D17/30
Filed: 2000-02-15
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zum Befüllen
einer Giesskammer einer Druckgussmaschine oder dergleichen mit einer
dosierten Menge an Metallschmelze, wobei die Menge an Metallschmelze
aus einem Vorratsbehälter
mittels eines Steigrohres (1) in eine Giesskammer (4) einer Druckgussmaschine
gelangt und wobei das Steigrohr (1) an einen Einlass (2) einer Füllöffnung der
Giesskammer (4) andockbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Steigrohr (1) ständig
nahe am Einlass (2) verbleibt und nur während eines Füllvorganges
der Giesskammer (4) nahezu berührungslos
am Einlass (2) andockt und zugleich abdichtend gegen die Giesskammer
(4) gedrückt
wird.
Patent DE-10008282-B4 (DE)
Title: EMV-Kontaktierung
Inventor: KNOOP FRANZ
IPC: G06F1/18
Filed: 2000-02-23
Granted: 2004-05-27
Abstract: EMV-Kontaktierung zwischen einer metallischen Blende (4) für eine PC-Karte und einem metallischen PC-Chassis (1) dadurch gekennzeichnet, daß das metahlische PC-Chassis (1) zumindest zwei durch einen Steg beabstandete Öffnungen aufweist, wobei jede Öffnung durch eine metallische Blende (4) verschließbar ist und an dem PC-Chassis (1) sowie an dem Steg beidseitig der Längsseiten der montierten Blende (4) zumindest eine Kontaktfeder (8) angeordnet ist, die mit dem PC-Chassis (1) leitend verbunden ist und welche die eingesteckte Blende (4) seitlich kontaktiert.
Patent DE-10015584-B4 (DE)
Title: Vehicular Door Lock Operation System and Vehicular Door Provided Therein with the Same
Inventor: FUKUMOTO RYOICHI
IPC: E05B83/36
Filed: 2000-03-29
Granted: 2007-04-12
Abstract: Handhabungssystem
(13; 17) für
eine Fahrzeugtürverriegelung
mit:  einem Grundelement (131; 171), das an einer vom Fahrzeuginnenraum
abgewandten Seite einer Türaußenwand (2)
einer Fahrzeugtür
(1) befestigt ist;  einem Griff (132; 172), der schwenkbar an
dem Grundelement (131; 171) gestützt
ist und mit einem Öffnungselement
(113) einer Türverriegelungseinrichtung
(11) verbunden ist;  einem Türschließzylinder
(133; 173), der durch das Grundelement (131; 171) gestützt ist
und mit einem Verriegelungselement (119) der Türverriegelungseinrichtung (11) verbunden
ist;  einem Verbindungselement (14), das den Griff (132; 172) und
das Öffnungselement
(113) der Türverriegelungseinrichtung
(11) miteinander verbindet; und  einem Stützabschnitt (133b; 173b), der
sich nahe dem Türschließzylinder
(133; 173) befindet und das Verbindungselement (14) stützt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Stützabschnitt
als ein Flanschabschnitt (133b; 173b) an einem Drehgehäuse (133a,
173a) des Türschließzylinders
(133, 173) ausgebildet ist,  dass ein Durchgangsloch (133b;
173b) im Flanschabschnitt (133b; 173b) des Drehgehäuses (133a,
173a) ausgebildet ist,...
Patent DE-10016433-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLINGLER DIETRICH
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-04-01
Granted: 2010-12-09
Abstract: Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug, mit einem Verdampfer (16) zur Erzeugung von Kaltluft, einem Heizungswärmetauscher (22) zur Erzeugung von Warmluft, mit wenigstens einer Trennwand (26, 28, 30), die die Klimaanlage (10) luftstromseitig nach dem Verdampfer (16) luftseitig in wenigstens zwei Bereiche (B1 und B2; B3 und B4) teilt, wobei der Heizungswärmetauscher (22) alle Bereiche (B1, B2, B3, B4) durchsetzt und von jedem Bereich (B1, B2, B3, B4) temperierte Luft in je eine zugeordnete Innenraumzone (HL, VL, VR, HR) einleitbar ist und mit einer Trennwandöffnung (82R, 82L), die über eine Klappe (82R, 82L) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Bereich (B1 bzw. B2 bzw. B3 bzw. B4) ein in diesem gelegener Teilbereich (22HL bzw. 22VL bzw. 22VR bzw. 22HR) des Heizungswärmetauschers (22) von dem in diesem Bereich (B1 bzw. B2 bzw. B3 bzw. B4) geführten Teilluftstrom durchströmbar ist und ein in dem zweiten Bereich (B2 bzw. B1 bzw. B4 bzw....
Patent DE-10029119-B4 (DE)
Inventor: SCHEUCH GERHARD
IPC: A61M15/00
Filed: 2000-06-14
Granted: 2005-12-22
Abstract: The inhalation unit, with a self-expanding container (2) for a predetermined aerosol volume and a device for bringing aerosol from an aerosol dispenser (17) into the container, further comprises a control system (5) which maintains the inhalation flow substantially constant during the entire inhalation process.
Patent DE-10042336-B4 (DE)
Title: Schnittstelle für eine Telefonverbindung mit einer steuerbaren Spannungsversorgung
Inventor: FRIEDRICH KLAUS-GEORG
IPC: H04Q11/04
Filed: 2000-08-29
Granted: 2006-02-16
Abstract: Schnittstelle
(3) für
eine Telefonverbindung mit einem Übertragermodul (5), das eine
Umsetzung von Signalen von einer ersten Leitungsseite auf eine zweite
Leitungsseite durchführt,  wobei
die erste Leitungsseite mit der Schnittstelle (3) und die zweite
Leitungsseite mit einem Endgerät
(15) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet ,  daß eine Spannungsversorgung
(9, 1) vorgesehen ist,  daß die
Spannungsversorgung (9, 1) an das Übertragermodul (5) angeschlossen
ist,  daß eine
Steuerung (1, 18, 19) vorgesehen ist, mit der eine Einspeisung einer
Versorgungsspannung in die zweite Leitungsseite aktivierbar ist,
die von der Spannungsversorgung (9, 1) bereitgestellt wird.
Patent DE-10045035-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung einer Füllgasmenge für einen Airbag
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60R21/26
Filed: 2000-09-12
Granted: 2005-12-01
Abstract: Vorrichtung
zur Einstellung einer von einem flaschenförmigen Gasgenerator (1) gelieferten
Füllgasmenge
für einen
Airbag (13) eines Kraftfahrzeugs, mit  – wenigstens einer in einer
außenliegenden
Kreiszylinderfläche
(4) eines am Gasgenerator (1) befestigten Füllkopfes (12) liegenden Füllöffnung (2,
3) und  – einer
verstellbaren Blendeneinrichtung (6), die wenigstens eine eine Blendenöffnung (7,
8) aufweisende Ringblende (9) enthält,  – welche gegenüber der
Kreiszylinderfläche
(4) drehbar gelagert ist und mit welcher die durch die wenigstens
eine Füllöffnung (2,
3) strömende
Füllgasmenge
einstellbar ist,  – wobei
der Öffnungsquerschnitt
der wenigstens einen Blendenöffnung
(7, 8) dem Öffnungsquerschnitt
der wenigstens einen Füllöffnung (2,
3) entspricht und  – der Öffnungsquerschnitt
der wenigstens einen Blendenöffnung
(7, 8) mit dem Öffnungsquerschnitt
der wenigstens einen Füllöffnung (2,
3) ganz oder teilweise ausrichtbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Ringblende (9) bei normalem Fahrbetrieb mit Presssitz auf der Kreiszylinderfläche (4)
des Füllkopfes
(12) gelagert ist und...
Patent DE-10055391-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einer Bodenplatte und einem Unterbodenblech einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: BIEBER THOMAS
IPC: B62D29/04
Filed: 2000-11-09
Granted: 2005-11-10
Abstract: Anordnung
aus einer Bodenplatte aus Kunststoff auf einem Unterbodenblech einer
Fahrzeugkarosserie und einer Befestigung für die Bodenplatte am Unterbodenblech,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – die Bodenplatte (12) weist
mehrere im Abstand angeordnete Öffnungen
(14) auf  – in
den Öffnungen
(14) sind Schraubenanordnungen (16) aufgenommen  – die Schraubenanordnungen
(16) bestehen aus einer Schraube (18) mit einem Kopf (22), einem
Schaft (24) mit Gewinde und einer ein Loch im Unterbodenblech (10) selbstformenden
Spitze (26) und aus einer manschettenförmigen Dichtung (20) aus elastomerem
Material, die nahe dem Kopf (22) auf dem Schraubenschaft (24) sitzt,
wobei  – die
manschettenförmige
Dichtung (20) eine größere Länge aufweist
als die Dicke der Bodenplatte (12) und mit aufgenommenem Schraubenschaft
(24) selbsthaltend in einer Öffnung
(14) der Bodenplatte (12) anbringbar ist derart, dass beim Festziehen
der Schraube (18) im Unterbodenblech (10) in der selbstgeformten
Blechöffnung
der zwischen Bodenplatte (12) und Unterbodenblech (10) liegende
Abschnitt...
Patent DE-10104591-B4 (DE)
Title: Motor mit Kupplung
Inventor: TORILL KATSUHIKO
IPC: E05F15/16
Filed: 2001-02-01
Granted: 2006-05-11
Abstract: Motor
mit:  einem Motorhauptkörper
(2) mit einer drehbaren Welle (5);  einer Ausgangseinheit (3)
mit einer Schneckenwelle (23), die mit der drehbaren Welle (5) gekoppelt
ist und eine Drehung der drehbaren Welle (5) zu einer Last nach
einer Reduzierung der Drehzahl der Drehwelle (5) überträgt;  und  einer
Kupplung (6), die folgendes aufweist:  einen äußeren Ring
(7a), der drehfest gesichert ist und eine innere Umfangsfläche (7d)
hat;  einen Antriebsrotor (8), der mit einer Antriebsquelle
verbunden ist und drehbar innerhalb des äußeren Rings (7a) aufgenommen
ist, wobei der Antriebsrotor (8) einen Eingriffsschlitz (15) aufweist,
der eine Öffnung
(17) an seiner äußeren Umfangsseite
hat;  einen Abtriebsrotor (10), der mit einer Last verbunden
ist und drehbar innerhalb des äußeren Rings
(7a) aufgenommen ist, wobei der Abtriebsrotor (10) einen Eingriffsvorsprung
(18, 33) aufweist, der mit dem Eingriffsschlitz (15) eingreift,
um eine relative Drehung des Antriebsrotors (8) innerhalb eines
vorbestimmten...
Patent DE-10111364-B4 (DE)
Title: Einzugmittel
Inventor: MICHALIK HORST
IPC: B41F13/03
Filed: 2001-03-06
Granted: 2004-07-15
Abstract: Einzugmittel (02) zum Einziehen einer Materialbahn (01), wobei die Materialbahn (02) zumindest abschnittsweise dadurch mit dem Einzugmittel (02) formschlüssig verbindbar ist, dass an der der Materialbahn (01) zugewandten Seite des Einzugmittels (02) zumindest ein Mitnehmer (03) angeordnet ist, der die Materialbahn (01) beim Einziehen formschlüssig durchgreift, und wobei das Einzugmittel (02) ein Metallband (08), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest auf der von der Materialbahn (01) abgewandten Seite des Metallbands (08) eine reibungsvermindernde, abriebfeste Kunststoffschicht (09) angeordnet ist, dass die Kunststoffschicht (09) Ausnehmungen (13) des Metallbandes (08) durchgreifend mittels Erhebungen (14) das Metallband (08) hintergreift.
Patent DE-10118343-B4 (DE)
Title: Heizungsanlage
Inventor: KROELL ULRICH
IPC: F24D17/00
Filed: 2001-04-12
Granted: 2006-09-07
Abstract: Heizungsanlage
mit einem Brauchwasserspeicher (4), der durch einen Brauchwasserladekreis
(3) erwärmt
wird,  – wobei
der Brauchwasserladekreis (3) dem Brauchwasserspeicher (4) im unteren
Bereich (8) kaltes Ladewasser (kLW) entnimmt, über eine Brauchwasser-Ladepumpe
(5) und einen Wärmeübertrager
(2) leitet, in dem es erwärmt wird,
und dem Brauchwasserspeicher (4) im oberen Bereich (10) als warmes
Ladewasser (wLW) wieder zuführt,  – wobei
dem Brauchwasserspeicher (4) im oberen Bereich (10) warmes Brauchwasser
(BW) zum Verbrauch entnehmbar ist,  – wobei zum Auffüllen des
Brauchwasserspeichers (4) diesem im unteren Bereich (8) Kaltwasser
(KW) zuführbar
ist,  – wobei
eine das Kaltwasser (KW) zuführende
Kaltwasserleitung (15) an eine Saugleitung (6) der Brauchwasser-Ladepumpe
(5) angeschlossen ist, die das kalte Ladewasser (kLW) dem Brauchwasserspeicher
(4) im unteren Bereich (8) entnimmt,  – wobei Strömungsleitmittel vorgesehen
sind, die eine Strömung
des Kaltwassers (KW) von der Kaltwasserleitung (15) zum Wärmeübertrager
(2) bei inaktivem Brauchwasserladekreis (3) behindern oder verhindern
und...
Patent DE-10123980-B4 (DE)
Title: Abschlussbandage
Inventor: WIENBERG UWE
IPC: C09J7/20
Filed: 2001-05-17
Granted: 2008-01-10
Abstract: Abschlussbandage
(1) für
eine Bobine (2), insbesondere für
eine Bobine (2) aus Zigarettenpapier, mit  a) einem Papierträger (3),
der an seiner Unterseite (4) im Bereich der oberen Querkante (5)
mit einer Selbstklebemasse (6) beschichtet ist, und  b) im Bereich
der unteren Querkante (7) – der
oberen Querkante (5) gegenüberliegend – einen
nicht-klebenden Anfasser (8) aufweist, gekennzeichnet durch  c)
ein doppelseitig klebendes Klebeband (9), das an der Unterseite
(4) des Papierträgers
(3) zwischen der Selbstklebemasse (6) und dem Anfasser (8) angeordnet
ist, wobei  d) das doppelseitig klebende Klebeband (9) einen
spaltfähigen
Papierträger
(10) aufweist, der beidseitig mit Selbstklebemasse (11) beschichtet
ist.
Patent DE-10125223-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Vorrichtung
Inventor: BILLER HELMUT
IPC: H01F7/128
Filed: 2001-05-23
Granted: 2004-07-22
Abstract: Elektromagnetische Vorrichtung (1) mit mindestens einer auf einen Spulenkörper (5, 6) gewickelten Magnetspule (3, 4), die mit einem Jochteil (2) mittels einer Kunststoffmasse (16) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffmasse (16) ein Thermoplast hoher Festigkeit ist, der die Magnetspule (3, 4) teilweise nach außen umschließt und in einem Spritzgießverfahren in Hinterschneidungen (13, 14) des Jochteils (2) und dichtend an den Spulenkörper (5, 6) gespritzt ist.
Patent DE-10128609-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verstellung mindestens eines Parameters eines über einem Werkstück fokussierten Strahls für die Laserstrahlmaterialbearbeitung
Inventor: BARTHOLET HANS-PETER
IPC: B23K26/073
Filed: 2001-06-13
Granted: 2005-06-23
Abstract: Anordnung
zur Verstellung mindestens eines Parameters eines über einem
Werkstück
fokussierten Strahls für
die Laserstrahlmaterialbearbeitung, nämlich in einer Laserschneidmaschine
oder Lasermarkiereinrichtung für
Bleche oder dergleichen Werkstücke, mit
einem ersten adaptiven Spiegel (8), auf den eine von einer Laserquelle
ausgehender Rohstrahl gelenkt ist, hiervon der Strahl (9) auf einen
zweiten adaptiven Spiegel (11) reflektiert ist und der durch letzteren
reflektierte Strahl auf eine Fokussiereinheit (4) einschließlich einer
Fokussieroptik gerichtet ist, welche den Strahl über dem Werkstück (13) fokussiert,
gekennzeichnet durch eine Steuerung des ersten adaptiven Spiegels
(8) und des zweiten adaptiven Spiegels (11), mit der zur adaptiven
Verstellung des Fokusradius und der Rayleighlänge des über dem Werkstück (13)
reflektierten Strahls mit dem ersten adaptiven Spiegel (8) eine
Divergenzänderung
des Strahls eingestellt wird und mit der zum Beibehalt der Fokuslage
die durch den ersten adaptiven Spiegel (8) verursachte Divergenzänderung
des Strahls (9) durch den zweiten adaptiven Spiegel (11) ausgeglichen
wird.
Patent DE-10130621-B4 (DE)
Title: Mikroskoptubus
Inventor: BRINKMANN HANS
IPC: G02B5/04
Filed: 2001-06-26
Granted: 2005-07-28
Abstract: Mikroskoptubus  – mit einer
Eintrittsoptik (9), die zum Ankoppeln an einen Unendlichstrahlengang
eines Mikroskopes ausgebildet ist  – und mit einer der Eintrittsoptik
(9) nachgeordneten Tubuslinse (12), die vor einer Binokularoptik
(4) ein Zwischenbild erzeugt,  – wobei zwischen der Tubuslinse
(12) und der Binokularoptik (4) eine den Strahlengang in die Binokularoptik
(4) umlenkende Prismeneinheit (13) vorgesehen ist,  dadurch
gekennzeichnet,  – daß die Prismeneinheit
(13) den Strahlengang um einen Winkel von nahe oder gleich 70° umlenkt,  – daß in dem
Mirkoskoptubus eine teleskopische Höhenverstelleinrichtung integriert
ist, mit welcher der Abstand zwischen der Eintrittsoptik (9) und
der Tubuslinse (12) einstellbar ist,  – und daß der Mirkoskoptubus im Strahlengang
nach der Tubuslinse (12) nur ein einziges Zwischenbild erzeugt.
Patent DE-10150530-B4 (DE)
Title: Mühle
Inventor: YANASE SIGEO
IPC: B02C17/20
Filed: 2001-10-12
Granted: 2007-10-25
Abstract: Mühle (1)
mit:  einem Trommelkörper
(2), der einen Einlass (7) zum Zuführen von zu mahlenden Gegenständen an
einem Ende und einen Auslass (8) zum Ausgeben der zu mahlenden Gegenstände nach
dem Mahlen am anderen Ende aufweist;  einer Drehachse (3), die
sich durch den Innenraum des Trommelkörpers (2) in Achsrichtung des
Trommelkörpers (2)
erstreckt;  wenigstens einem Teilungselement (4), welches sich
radial und geneigt zu der Drehachse (3) zum Unterteilen des Innenraums
des Trommelkörpers
(2) in eine Vielzahl von Mahlkammern (11), die in dem Trommelkörper (2)
untereinander in Verbindung stehen, erstreckt und auf dieser gelagert
ist; und  einer Mehrzahl von in den Mahlkammern (11) befindlichen Ladungselementen
(5) zum Mahlen der Gegenstände;  wobei
das wenigstens eine Teilungselement (4) einen schiffsschraubenförmigen Abschnitt
(14) mit einer Vielzahl von fächerförmigen Bereichen
(13), die sich radial und geneigt zu der Drehachse (3) erstrecken,
und Verbindungsabschnitte (15) zum stufenförmigen Verbinden eines der...
Patent DE-10152338-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Überwachung der Räder eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BERGERHOFF NIKOLAS
IPC: B60C23/04
Filed: 2001-10-24
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
der Räder
(R1, R2, R3, R4) eines ein Antiblockiersystem (ABS) aufweisenden
Kraftfahrzeuges (10) auf Fehlerzustände, insbesondere auf falsche
Reifenluftdrücke,
wobei das Auftreten eines Fehlerzustandes und die Radposition (VL,
VR, HL, HR) des Rades (R1, R2, R3, R4) angezeigt wird, an dem der
Fehlerzustand aufgetreten ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedem
zu überwachenden
Rad (R1, R2, R3, R4) eine Radeinheit (E1, E2, E3, E4) zugeordnet
ist, die das entsprechende Rad (R1, R2, R3, R4) auf Fehlerzustände überwacht,
und dass zumindest die Radposition (VL, VR, HL, HR) eines Rades
(R1, R2, R3, R4), an dem ein Fehlerzustand aufgetreten ist, über Ausgangssignale
von Sensoren (S1, S2, S3, S4) des Antiblockiersystems (ABS) bestimmt
wird.
Patent DE-10152875-B4 (DE)
Title: Wendeeinrichtung mit Speicher für flächiges Material
Inventor: STEPHAN GüNTER
IPC: B65H15/00
Filed: 2001-10-26
Granted: 2014-08-07
Abstract: Einrichtung zur Wendung bogenförmigen Materials (9) mit einem das bogenförmige Material (9) führenden Zylinder (1), dem ein Übergabezylinder (12) vorgeschaltet und ein Übergabezylinder (11) nachgeordnet sind und das an der Mantelfläche (2) des Druckzylinders (1) aufgenommene bogenförmige Material (9) durch einen Übertragungszylinder (4) bedruckbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das bogenförmige Material (9) während des Einlaufs in eine Speichereinrichtung (6, 19, 30) an einer Kante (26) durch Greifeinrichtungen (41) des nachgeordneten Übergabezylinders (11) fixiert ist und daß dem an einer Bogenkante (26) ergriffenen bogenförmigen Material (9) beim Einlauf in eine Speichereinrichtung (6, 19, 30) eine Verformung (28) aufgeprägt wird.
Patent DE-10160442-B4 (DE)
Title: Automobil-Dachhimmel
Inventor: MAIER WALTER
IPC: B60R13/08
Filed: 2001-12-08
Granted: 2007-09-27
Abstract: Automobil-Dachhimmel
bestehend aus einer oberen und einer unteren Polyolefin-Schicht,
die an einer Vielzahl von Teilbereichen (3) so miteinander verschweißt sind,
dass sich zwischen den Schichten nicht verschweißte, Luftpolster enthaltende
Bereiche (4) befinden, an denen die obere Schicht aufgewölbt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass beide Schichten eine faserverstärkte Polyolefinlage
(1, 1') und mit dieser haftend verbunden, eine geschlossenzellige
Schaumfolie (2, 2') aus einem vernetzten Polyolefin enthalten, wobei
die Schaumfolien miteinander verschweißt sind.
Patent DE-10213397-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: BOGDANOWICZ GRZEGORZ
IPC: F15B13/00
Filed: 2002-03-26
Granted: 2005-04-14
Abstract: Ventilanordnung,
mit einem einen Speisekanal (5) und einen Abführkanal (6) für ein fluidisches
Druckmittel aufweisenden Ventilträger (2), der mit mindestens
einem elektrisch betätigbaren
Steuerventil (13) ausgestattet ist, das in der Lage ist, einen ebenfalls
im Ventilträger
(2) verlaufenden Steuerkanal (22) wahlweise mit dem Speisekanal
(5) oder dem Abführkanal
(6) zu verbinden, wobei der Ventilträger (2) mindestens eine Anschlusszone
(24) aufweist, in der sich zumindest ein Steuerkanalausgang (23)
des Steuerkanals (22) befindet, wobei die Anschlusszone (24) zur
alternativen Ausstattung mit wenigstens zwei Installationsvarianten
vorgesehen ist, von denen sich eine erste Installationsvariante
durch den Anschluss einer vom Ventilträger (2) wegführenden
Druckmittelleitung (25) an den Steuerkanalausgang (23) auszeichnet
und eine zweite Installationsvariante den Anbau einer an den Steuerkanalausgang
(23) anschließbaren
und mindestens einen Arbeitskanal (47) aufweisenden Arbeitseinheit
(45) vorsieht, dadurch gekennzeichnet, dass an der mindestens einen
Anschlusszone (24) zusätzlich
zu dem mindestens einen Steuerkanalausgang (23) die Kanalausgänge (35, 36)
zweier zur Zufuhr und...