baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005024868-B4 (DE)
Title: Routenführungsvorrichtung und Computerprogrammprodukt
Inventor: YATO NORIHISA
IPC: G01C21/34
Filed: 2005-05-31
Granted: 2018-07-19
Abstract: Routenführungsvorrichtung (1), die in einem beweglichen Objekt vorgesehen ist, das dazu ausgelegt ist, auf einer Straße oder Off-Road zu fahren, und aufweist:- eine Benachrichtigungseinheit (26, 27), die dazu ausgelegt ist, einen Anwender mit Hilfe von wenigstens einer Anzeige zu benachrichtigen;- eine Routenberechnungseinheit (29), die dazu ausgelegt ist,- eine Route, bei einer Fahrt auf der Straße, unter Verwendung von Kartendaten zu berechnen;- eine Route, bei der Off-Road-Fahrt, zu berechnen, ohne die Kartendaten zu verwenden;- eine Bewegliches-Objekt-Bestimmungseinheit (21), die dazu ausgelegt ist, wenigstens eine momentane Position des beweglichen Objekts zu bestimmen;- eine Steuereinheit (29), die dazu ausgelegt ist, die Benachrichtigungseinheit zu veranlassen, eine die Lage betreffende Beziehung zwischen der momentanen Position und der von der Routenberechnungseinheit berechneten Route optisch anzuzeigen;- eine Empfangseinheit (30), die dazu ausgelegt ist, von außerhalb der Routenführungsvorrichtung (1) Behinderungsinformationen über eine Behinderungsursache (B) zu empfangen, die eine Passierung mit dem beweglichen Objekt behindert, wobei die Behinderungsinformationen einen Ereignispunkt der Behinderungsursache, eine Art der Behinderungsursache und einen Behinderungsgrad, wenn der Behinderungsgrad verfügbar ist, beinhaltet, wobei- die Routenberechnungseinheit dazu ausgelegt ist, bei der Off-Road-Fahrt, eine erste Route zu berechnen, indem sie Punkte, einschließlich eines Ausgangspunkts, eines Zielpunkts und eines Passierungspunkts, unter Verwendung von wenigstens einem dazwischenliegenden Streckenabschnitt in einer bestimmten Reihenfolge verbindet, wobei der Passierungspunkt bestimmt wird, wenn eine Bestimmung des Passierungspunkts erforderlich ist,- die Routenführungsvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie aufweist:- eine Bestimmungseinheit (29), die dazu ausgelegt ist, auf der Grundlage des Ereignispunkts, der Art der Behinderungsursache und des Behinderungsgrads der von der Empfangseinheit empfangenen Behinderungsinformationen zu bestimmen, ob eine neue Bestimmung einer zweiten Route, welche die Behinderungsursache umgeht, erforderlich ist, wobei- die Routenberechnungseinheit dazu ausgelegt ist, dann, wenn bestimmt wird, dass die neue Bestimmung der zweiten Route erforderlich ist, einen Umgehungspunkt (A) zur Umgehung der Behinderungsursache zu bestimmen und die zweite Route zu berechnen, indem sie den Umgehungspunkt mit vorherigen Punkten, die zur Berechnung der ersten Route verwendet werden, mit Hilfe von Streckenabschnitten zwischen dem Umgehungspunkt und den vorherigen Punkten verbindet, und- die Steuereinheit dazu ausgelegt ist, dann, wenn bestimmt wird, dass die neue Bestimmung der zweiten Route nicht erforderlich ist, die Benachrichtigungseinheit zu veranlassen, die Art der Behinderungsursache und, wenn verfügbar, den Behinderungsgrad zu melden.
Patent DE-102005032692-B4 (DE)
Inventor: FRIEDEL DIEGO
IPC: H04W28/18
Filed: 2005-07-06
Granted: 2015-11-26
Abstract: The method involves storing a part of data necessary for configuration of an interface of a wireless connection and transferring the part to a data storage unit over a communication connection. The part is made available for the configuration of another interface and/or a data processing device connected with the latter interface. A connection is established between the interfaces, based on the available data for the configuration. Independent claims are also included for the following: (1) an arrangement for configuration of interfaces of a wireless connection (2) a machine-readable storage medium for storing computer programs for executing a method for configuration of interfaces of a wireless connection.
Patent DE-102005032785-B4 (DE)
Inventor: MENTE MARKUS
IPC: F16L59/00
Filed: 2005-07-14
Granted: 2009-02-26
Abstract: The product has fibers aligned parallel to a main upper surface (H1) of the product, where the fibers have a set of layers running below an angle between 10 and 80 degree to a longitudinal side of the upper surface. Each of the layers lies in-between the fibers at a corresponding section, and primary fleece layers (PV) are arranged one above the other. The layers of the adjacent fibers of the adjacent fleece layers have an orientation, and the adjacent fibers cross the adjacent fleece layers.
Patent DE-102005041116-B4 (DE)
Title: Steckernetzgerät mit auswechselbarer Netzsteckereinheit
Inventor: HASSEND KAY VAN GEN
IPC: H01R13/08
Filed: 2005-08-30
Granted: 2009-12-10
Abstract: Steckernetzgerät zum Versorgen eines Verbrauchers mit einer Niederspannung, wobei das Steckernetzgerät (100) ein Gehäuse (112), in dem eine Spannungswandlerbaugruppe zum Umwandeln einer Netzspannung in die benötigte Niederspannung angeordnet ist, und eine austauschbare Netzsteckereinheit (102, 104, 106, 108) mit mindestens zwei Netzsteckerstiften (110) zum Verbinden der Spannungswandlerbaugruppe mit einer Netzsteckdose aufweist,  wobei an dem Gehäuse mindestens zwei Federkontakte (116), die mit der Spannungswandlerbaugruppe elektrisch verbunden sind, vorgesehen sind,  wobei an der Netzsteckereinheit mindestens zwei Kontaktstifte (118) angeordnet sind, die zum elektrischen Kontaktieren der Netzsteckerstifte mit den Federkontakten zusammenwirken, und  wobei jeder Kontaktstift in einer zugehörigen separaten Vertiefung angeordnet ist, die bezüglich ihrer Abmessungen so ausgeführt ist, dass die Bestimmungen der internationalen Norm IEC 60884 bezüglich der Berührsicherheit und Kriechstromfestigkeit erfüllt sind, wobei die Vertiefungen einen rechteckförmigen Querschnitt mit Abmessungen von weniger als 1,8 mm auf 4,8 mm haben.
Patent DE-102005050734-B4 (DE)
Inventor: MARINI ALEXANDER
IPC: E05B65/19
Filed: 2005-10-22
Granted: 2008-01-31
Abstract: A lock for releasably locking a movable hatch to a counterpart is equipped with a fitting (1) having a locking assembly (21) and an additional fitting (2) having an additional locking assembly (28) that can be brought into engagement with the locking assembly (21) of the other fitting (1). The fittings (1, 2) are made of plastic and an elastically deformable compensating cushion (7) is present, which is fastened to one fitting (1, 2) and which when the fittings (1, 2) are in the locked position is disposed deformed between the fittings (1, 2) such that it exerts a bias on them (1, 2). The inventive lock is therefore light but strong and compensates tolerances.
Patent DE-102005058343-B4 (DE)
Inventor: STRUTZ MICHAEL
IPC: B60R22/18
Filed: 2005-12-06
Granted: 2007-10-18
Abstract: A seat belt (2) for motor vehicles, has a restraining element (4) for a seat belt tongue (3). The restraining element protrudes from the seat belt (2), from only on one side thereof and the seat belt (2) may be configured as a multi-layer seat belt (2) forming a hollow space (5) between the seat belt layers (21, 22).
Patent DE-102006000197-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuergerät für einen Verbrennungsmotor mit Zylinderinnenraumeinspritzung
Inventor: FUKASAWA OSAMU
IPC: F02D41/14
Filed: 2006-04-25
Granted: 2017-04-13
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuergerät für eine Brennkraftmaschine (11) mit einer Zylinderinnenraumeinspritzung, die einen Kraftstoff direkt in einen Zylinder einspritzt, wobei das Kraftstoffeinspritzsteuergerät Folgendes aufweist: eine Verbrennungszustandsbestimmungsvorrichtung (S103, S402 bis S407), die eingerichtet ist, einen Verbrennungszustand des Verbrennungsmotors zu bestimmen; eine Teileinspritzsteuervorrichtung (S101 bis S105, S202 bis S204, S301 bis S309, S408), die eingerichtet ist, eine Einspritzung zum Einspritzen des Kraftstoffs in Teilmengen in jeden Zylinder in mehreren Einspritzvorgängen in einem Takt des Zylinders durchzuführen, wenn eine Verschlechterung des Verbrennungszustands auf der Grundlage eines Bestimmungsergebnisses der Verbrennungszustandsbestimmungsvorrichtung gemessen oder vorhergesagt wird; und zumindest eine von einer Abgasrückführungssteuereinrichtung (34), die eingerichtet ist, eine externe Abgasrückführungsmenge zu steuern, die von einem Abgassystem zu einem Einlasssystem rückgeführt wird, einer variablen Ventilvorrichtung (39, 40), die eingerichtet ist, eine Ventilöffnungs- und Ventilschließcharakteristik eines Einlassventils (37) und/oder eines Abgasventils (38) zu verändern, einer Abführsteuervorrichtung (44), die eingerichtet ist, eine Kraftstoffdampfemissionsabführmenge zu steuern, die zu dem Einlasssystem abgeführt wird, und einer Luftströmungssteuervorrichtung (31), die eingerichtet ist, eine Luftströmung zu steuern, die in dem Zylinder erzeugt wird, wobei die Verbrennungszustandsbestimmungsvorrichtung (S103, S402 bis S407) eingerichtet ist, den Verbrennungszustand auf der Grundlage eines Betriebszustands von zumindest einer von der Abgasrückführungssteuervorrichtung (34), der variablen Ventilvorrichtung (39, 40), der Abführsteuervorrichtung (44) und der Luftströmungssteuervorrichtung (31) zu bestimmen.
Patent DE-102006011791-B4 (DE)
Title: Elektronische Waage
Inventor: STEUBEN JAN VON
IPC: G01G19/414
Filed: 2006-03-15
Granted: 2007-10-25
Abstract: Elektronische
Waage mit einem integrierten Computer, der umfasst:  – eine Eingabeeinheit
zur Eingabe von Auswahldaten,  – einen Speicher zum Speichern
einer Mehrzahl von Parameterwerten, welche in Abhängigkeit
von den eingegebenen Auswahldaten funktionsspezifischen Parametern
zugewiesen werden,  – eine
Datenverarbeitungseinheit zur Durchführung von Wägeanwendungen in Abhängigkeit
von einer Teilmenge der funktionsspezifischen Parameter,  – wenigstens
eine Schnittstelle zur Wechselwirkung mit mechanischen und/oder
elektronischen Komponenten in Abhängigkeit von einer Teilmenge
der funktionsspezifischen Parameter,  wobei zur Anpassung an
benutzer- und/oder anwendungsspezifische Vorgaben eine Mehrzahl
unterschiedlicher Profile (24; 24') als individuelle Parameterwertesätze gespeichert
wird, wobei durch Auswahl eines bestimmten Profils (24; 24') eine
gemeinsame Zuweisung der darin enthaltenen Werte zu den entsprechenden
Parametern erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Parameter einer
Mehrzahl nicht-überlappender
Parametergruppen (26, 28, 30) zugeordnet sind, jedes individuelle
Profil (24') nur solche Werte enthält, die den Parametern genau
einer Parametergruppe (26, 28, 30) zugewiesen werden, und jeder
Parametergruppe...
Patent DE-102006021011-B4 (DE)
Title: Buchsenlager mit axialseitig profiliertem Lagerkörper
Inventor: FRANKE TIM-MALTE
IPC: F16F1/38
Filed: 2006-05-04
Granted: 2021-05-12
Abstract: Elastomeres Buchsenlager bestehend aus einem metallischen Innenteil (1) mit einer kreisförmigen Querschnittsfläche und einer sich in axialer Richtung durch das Innenteil (1) erstreckenden Durchtrittsöffnung (10), einer zylinderförmigen, das Innenteil (1) umgebenden Außenhülse (3) und einem zwischen dem Innenteil (1) und der Außenhülse (3) angeordneten, zumindest mit dem Innenteil (1) durch Vulkanisation haftend verbundenen elastomeren Lagerkörper (2), wobei die Außenhülse (3) an ihren axialen Enden je eine umlaufende, in Richtung des Innenteils (1) weisende Bördelung (4, 4') aufweist, wobei beide axiale Stirnflächen (5, 5') des Lagerkörpers (2) sowohl zueinander, als auch über den gesamten Bereich der radialen Materialstärke (d) des Lagerkörpers (2) in der Umfangsrichtung (u) gleichsinnig verlaufende wellenförmige Konturen aufweisen, so dass jeweils die Wellentäler (6, 6', 7, 7') und jeweils die Wellenkämme (8, 8', 9, 9') der Konturen beider Stirnflächen (5, 5') einander gegenüber liegen und die der Erstreckung in axialer Richtung (a) entsprechende Höhe (h) des Lagerkörpers in der Umfangsrichtung (u), ohne Ausbildung abrupter Absätze, stetig variiert, wobei der Lagerkörper (2) je Stirnfläche (5, 5') genau zwei Wellentäler (6, 6', 7, 7') und zwei Wellenkämme (8, 8', 9, 9') besitzt, und wobei diese genau zwei Wellenkämme und genau zwei Wellentäler gleichmäßig über den Umfang verteilt sind, dadurch gekennzeichnet dass der Lagerkörper (2) im Bereich der Wellentäler (6, 6', 7, 7') axial von der Bördelung (4, 4') der Außenhülse (3) beabstandet ist und das metallische Innenteil (1) in einem axial mittleren Bereich (12) eine kugelförmige Auswölbung beziehungsweise einen Bauch aufweist.
Patent DE-102006022641-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen eines Leitungssystems
Inventor: MACK HANS
IPC: F16L55/10
Filed: 2006-05-12
Granted: 2009-07-23
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen eines Leitungssystems, mit einer Absperreinheit und einer Aktuatoreinheit, wobei die Aktuatoreinheit in einer möglichen Wärmeeinflusszone angeordnet und geeignet ist, derart auf die Absperreinheit einzuwirken, dass die Absperreinheit das Leitungssystem verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Absperreinheit (1) außerhalb der Wärmeeinflusszone (3) angeordnet ist, wobei die Aktuatoreinheit (2) derart mechanisch in Wirkverbindung mit der Absperreinheit (1) steht, dass die Absperreinheit (1) das Leitungssystem verschließt, wenn die Aktuatoreinheit (2) einer Temperatur ausgesetzt ist, die einen definierten Bereich übersteigt.
Patent DE-102006026448-B4 (DE)
Title: Verfahren und/oder Vorrichtung zum Erkennen und Behandeln von Fehlern in einem Speicher
Inventor: YOUNG LINLEY M
IPC: G11C29/44
Filed: 2006-06-07
Granted: 2017-05-11
Abstract: Vorrichtung mit: – einer Speicherschaltung (108), die dazu ausgelegt ist, Daten als Reaktion auf (i) ein Datensignal (WDATA), (ii) ein Testdatensignal (D1), (iii) ein Adressensignal (ADDRESS), (iv) ein Steuersignal (CTR) und (v) ein Schreibsignal (WRITE) zu speichern und abzurufen; – einer Testschaltung (104), die dazu ausgelegt ist, das Testdatensignal (D1) als Reaktion auf das Adressensignal (ADDRESS) zu erzeugen; – einer Schnittstellenschaltung (106), die dazu ausgelegt ist, das Steuersignal (CTR) als Reaktion auf (i) das Adressensignal (ADDRESS), (ii) ein Lesesignal (READ) und (iii) das Schreibsignal (WRITE) zu erzeugen; und – eine Fehlerbehandlungsschaltung (110), die dazu ausgelegt ist, aus der Speicherschaltung (108) gelesene Daten (D2) als Reaktion auf (i) das Adressensignal (ADDRESS), (ii) das Datensignal (WDATA) und (iii) das Schreibsignal (WRITE) umzuleiten, wobei die Fehlerbehandlungsschaltung (110) umfasst: – eine Adressenschaltung (180), die dazu ausgelegt ist, die Speicherzellen mit Fehlern zu speichern; – eine Decodierer- und Vergleichsschaltung (182), die dazu ausgelegt ist, mit dem Adressensignal (ADDRESS) und der Adressenschaltung (180) zu vergleichen; – eine redundante Zellenschaltung (184) mit einer Vielzahl von redundanten Speicherzellen, wobei jedes Adressenregister in der Adressenschaltung (180) ein entsprechendes redundantes Speicherregister aufweist; und – eine Multiplexerschaltung (186), die dazu ausgelegt ist, die aus der Speicherschaltung (108) gelesenen umgeleiteten Daten auszuwählen.
Patent DE-102006031530-B4 (DE)
Title: Airbagklappe mit Rissstoppung
Inventor: MESSNER MICHAEL
IPC: B60R21/2165
Filed: 2006-07-07
Granted: 2009-07-09
Abstract: Airbagklappe (1) im Bereich der Türbrüstung (7) einer Türverkleidung (8), insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, die einen Kopfairbag abdeckt, mit einem Trägermaterial (2) sowie einer oberhalb des Trägermaterials (2) angeordneten Dekorschicht (3), wobei zumindest im Trägermaterial (2) wenigstens eine eine Reißnaht (4) definierende Materialschwächung eingebracht ist, durch die die Kontur der Airbagklappe (1) zumindest teilweise definiert wird, und wobei die Reißnaht (4) einen Risseinleitungsbereich (4a) und wenigstens einen Rissauslaufbereich (4b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reißnaht (4) im Rissauslaufbereich (4b) eine Umlenkung ohne scharfen Übergang und mit abnehmender Materialschwächung aufweist, wobei die Umlenkung der Reißnaht (4) um wenigstens 90° in Bezug auf die Haupt-Erstreckungsrichtung der Reißnaht (4) bewirkt wird.
Patent DE-102006035021-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzeinrichtung, Abbildungssystem, Verfahren und Computerprogrammvorrichtung
Inventor: ZOEBEL DIETER
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-07-28
Granted: 2010-04-29
Abstract: Fahrerassistenzeinrichtung (10) zum Verarbeiten und Ausgeben von Fahrzeugdaten eines Zugfahrzeugs (16) mit daran angeordnetem Anhänger (18) mit  – einer Dateneingangsvorrichtung, welche ausgelegt ist, zumindest zwei Eingabeparameter, welche jeweils von einem Lenkwinkel α des Zugfahrzeugs (16) und/oder einem Knickwinkel γ zwischen einer Zugfahrzeuglängsachse (38) und einer Anhängerlängsachse (52) abhängen, als Eingabe an eine Datenbearbeitungsvorrichtung (24, 26) zu übergeben,  – einer Datenbearbeitungsvorrichtung (24, 26), welche ausgelegt ist, anhand der zumindest zwei Eingabeparameter und anhand zumindest eines Zugfahrzeugparameters und/oder zumindest eines Anhängerparameters eine Trajektorie (62) eines Gespanns (22) und zumindest eine Trajektorie der Trajektorien (58, 60) des Zugfahrzeugs (16) und/oder des Anhängers (18) zu bestimmen, wobei die Trajektorie (62) des Gespanns (22) eine gemeinsame Trajektorie des Zugfahrzeugs (16) und des Anhängers (18) ist und mit  – einer Ausgabevorrichtung (28), welche ausgelegt ist, die zumindest eine bestimmte Trajektorie (62) des Gespanns (22) und die zumindest eine bestimmte Trajektorie der Trajektorien...
Patent DE-102006047221-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung für Schiebekonstruktion
Inventor: NISHIJIMA MASATAKA
IPC: H02G3/32
Filed: 2006-10-05
Granted: 2008-10-16
Abstract: Stromversorgungsvorrichtung
für eine Schiebekonstruktion,
bei welcher vorgesehen sind:  eine Führungsschiene (3), die an der
Seite der Schiebekonstruktion (7) vorgesehen ist; und  ein Schieber
(4), der gleitbeweglich im Eingriff mit der Führungsschiene (3) steht;  wobei
ein Kabelbaum (6) von der Seite der Schiebekonstruktion (7) zu einer
Seite einer festen Konstruktion (8) durch den Schieber (4) geführt ist,  und
ein Abschnitt (24) des Kabelbaums an der Seite der Schiebekonstruktion
(7), ausgehend von einem Kabelbaumbefestigungsteil (17), das auf
der der festen Konstruktion (8) zugewandten Seite der Schiebekonstruktion
(7) angeordnet ist, angehoben ist, bogenförmig nach unten zurückgeführt ist,
und im weiteren Verlauf von oben in den Schieber (4) eingeführt ist,
so dass beim Vorgang des Öffnens
der Schiebekonstruktion (7) gegenüber der festen Konstruktion
(8) der Abschnitt (24) des Kabelbaums (6) eine Vorspannkraft in
jener Richtung ausübt,
in welcher der Schieber (4) gleitet.
Patent DE-102006052061-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von zumindest zwei HF-Leistungsgeneratoren
Inventor: WINTERHALTER MARKUS
IPC: H05H1/46
Filed: 2006-11-04
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung von zumindest zwei HF-Leistungsgeneratoren (3, 4), die einen Plasmaprozess
mit HF-Leistung
versorgen, bei dem durch jeden der HF-Leistungsgeneratoren (3, 4) ein HF-Leistungssignal
(G, H) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein
Pulssignal (E, F) und zumindest ein HF-Ansteuersignal (C, D) erzeugt
wird, und unter Beaufschlagung jedes der HF-Leistungsgeneratoren
mit jeweils einem HF-Ansteuersignal (C, D) und einem Pulssignal
(E, F) ein gepulstes HF-Leistungssignal (G, H) erzeugt wird.
Patent DE-102007004554-B4 (DE)
Title: Schiene zur Positionierung und Arretierung von Bauteilen und eines dazugehörigen Fittings
Inventor: WILHELM ARNE
IPC: B64D11/06
Filed: 2007-01-30
Granted: 2015-08-27
Abstract: Schiene (100) zur Befestigung von Einbauten in einem Luftfahrzeug (1), mit einem Schienenbasisabschnitt (110); einem in einer Längsrichtung gestreckten Laufflächenabschnitt (120) mit einer Lauffläche (125); einem Verbindungsabschnitt (130), der den Laufflächenabschnitt (120) an der der Lauffläche (125) abgewandten Seite mit dem Schienenbasisabschnitt (110) verbindet, wobei der Laufflächenabschnitt (120) seitlich auf beiden Seiten (a, b) jeweils in einem vorbestimmten Rastermaß (d1) beabstandet eine Mehrzahl von Auskragungen (121) aufweist, jeweils mit einer Oberseite (122), die eine im wesentlichen gleiche Ausrichtung wie die Lauffläche (125) aufweist, und einer Unterseite (123), die eine Ausrichtung aufweist, die der Ausrichtung der Lauffläche (125) im Wesentlichen entgegen gesetzt ist, wobei die Unterseite (123) der Auskragungen (121) Halteflächen (124) zum Halten eines Fittings (200) ausbilden; wobei der Laufflächenabschnitt (120) in der Lauffläche (125) eine Mehrzahl von Ausnehmungen (126) aufweist; wobei die Ausnehmungen (126) die Lauffläche (125) durchgreifen und einen größeren Durchmesser aufweisen als die Breite des Verbindungsabschnittes (130), so dass der Verbindungsabschnitt (130) an dieser Stelle unterbrochen ist.
Patent DE-102007006671-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Festkörper-Impulsstrahles zum Bearbeiten von Material
Inventor: PILLER THOMAS
IPC: B24C5/06
Filed: 2007-02-10
Granted: 2011-03-03
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen eines Festkörperstrahles zum Bearbeiten von Material, wobei in einem Lagerkörper (10) ein Flügelrad (20) drehbar gelagert und in Drehbewegungen versetzbar ist, wobei am Lagerkörper (10) im Abstand von der Drehachse (21) des Flügelrades (20) ein Zuführkanal (11) für die Festkörper ausläuft und die Flügel (22) eine Auswurfbahn (23) für die Festkörper bilden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Festkörper im Zuführkanal (11) als Eisstrang ausgebildet sind, der unter Druck aus dem Auslauf (12) des Zuführungskanals (11) schiebbar ist, und  dass die dem Lagerkörper (10) zugekehrten Seitenwände (25) der Aufnahmerinnen (23) der Flügel (22) in Schneidkanten (26) enden, die von dem aus dem Auslauf (12) ragenden Eisstrang Teile abtrennen und über die Auswurfbahn (23) dem Ende (24) der Flügel (22) zuführen.
Patent DE-102007011680-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: KASPER WERNER
IPC: F02M25/07
Filed: 2007-03-09
Granted: 2009-08-27
Abstract: Brennkraftmaschine (1) in V-Bauweise mit mindestens einem Abgasturbolader (2), welcher einen Verdichter (3) sowie eine Turbine (4) umfasst, mit einer Ladeluftleitung (5) zur Zuführung von verdichteter Luft zur Brennkraftmaschine (1), mit einer ersten Zylindergruppe (6), mit einer zweiten Zylindergruppe (7), welche nach dem Spenderzylinderprinzip arbeitet, mit einer Abgassammelleitung (8), welche einen ersten Abschnitt (9) zum Abgassammeln der ersten Zylindergruppe (6) sowie einen zweiten Abschnitt (10) zum Abgassammeln der zweiten Zylindergruppe (7) aufweist, mit einer ersten Abgasleitung (13), welche den ersten Abschnitt (9) der Abgassammelleitung (8) mit der Turbine (4) verbindet, mit einer Rückführungsleitung (11) zur Abgasrückführung aus dem zweiten Abschnitt (10) der Abgassammelleitung (8) in die Ladeluftleitung (5) und mit einer ersten Steuereinrichtung (12) zur Festlegung des Abgasstroms zwischen dem ersten (9) und zweiten Abschnitt (10) der Abgassammelleitung (8), wobei in der ersten Abgasleitung (13) eine zweite Steuereinrichtung (14) zur Festlegung des Abgasstroms angeordnet ist sowie in der Rückführungsleitung...
Patent DE-102007017251-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: FISCHER RUDOLF
IPC: F16D65/092
Filed: 2007-04-12
Granted: 2014-11-27
Abstract: Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit einem Bremssattel (1), der eine Bremsscheibe (2) übergreift, an die bei einem Bremsvorgang beidseitig angeordnete Bremsbeläge (3) pressbar sind, die aus Belagträgerplatten (4) und Reibbelägen (5) bestehen, mit einem am Bremssattel (1) quer zur Drehrichtung der Bremsscheibe (2) festgelegten Belaghaltebügel (7) und mit an den Umfangsflächen der Belagträgerplatten (4) anliegenden Belaghaltefedern (6), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Bremsbelag (3) und/oder mindestens eine der Belaghaltefedern (6) und/oder der Belaghaltebügel (7) mit wenigstens einem durch Materialverformung oder durch Materialbearbeitung erzeugten Identifizierungsfeld (9) versehen ist, wobei jedes Identifizierungsfeld (9) auf einen segmentartigen Radialsteg (10) aufgebracht ist, der an die Umfangsfläche der Belagträgerplatten (4) angeformt oder angesetzt ist.