baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008003545-U1 (DE)
Title: Anatomische Trageeinheit für Lasten, die mit der Hand getragen werden
IPC: B65G7/12
Filed: 2008-03-12
Abstract: Anatomische
Trageeinheit für
Lasten, die mit der Hand getragen werden, indem der Griffbereich (4)
eine ringförmige
Griffaufnahme (5) aufweist, damit der Griffsteg (6) um 360° drehbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffbereich (4) des Tragebügels (3)
als Ring gestaltet ist
Patent DE-202008003784-U1 (DE)
Title: Eine wassergekühlte Wärmeableitungsvorrichtung für einen Notebook-Computer
IPC: G06F1/20
Filed: 2008-03-18
Abstract: Eine
wassergekühlte
Wärmeableitungsvorrichtung
für einen
Notebook-Computer, bestehend aus einer Unterlage (1), deren eine
Oberfläche
mit einer Luftöffnung
(11) versehen ist; einem Wärmeableitungsaufbau
(2), an dem ein Ventilator (21) montiert ist, der unter einer U-förmigen Platte
(22) befestigt ist und eine Ventilationsöffnung (221) aufweist; eine
Rille der U-förmigen
Platte (22) mit mehreren parallelen Rippen (23) befestigt ist, wobei
diese parallelen Rippen (23) mit einer Metallrohrleitung (24) in
Umleitungen festgesteckt ist und zwei Enden dieser Rohrleitung (24)
mit einer Wasserpumpe (25) verbunden sind, damit das Kühlungswasser
in dieser Metallrohrleitung (24) zum Abkühlen der Rippen (23) zirkulieren
kann; der Wärmeableitungsaufbau
(2) unter der durchgehenden Luftöffnung
(11) der Unterlage (1) mit den beiden Enden der U-förmigen Platte
(22) befestigt ist, so dass die vom Ventilator (21) ausgeblasene
Abluft als eine kühle
Abluft durch die Rippen (23) zur Unterlage (1) geblasen wird, um
den Computer während
der Benutzung schnell abzukühlen.
Patent DE-202008003971-U1 (DE)
Title: Kartoffel/Gemüsestampfer mit mehrfach auswechselbaren unterschiedlichen Scheibengrößen und universell verwendbaren Stiel
IPC: A47J19/04
Filed: 2008-03-20
Abstract: Bez.:
Kartoffel/Gemüßestampfer
mit mehrfach auswechselbaren unterschiedlichen Scheibengrößen und
universell verwendbaren Stiel,  dadurch gekennzeichnet,  das
der Stiel (1) oder (2) universell mit jeder Metall-Scheibe rund
mit Bohrungen (5) oder  Metall-Scheibe oval mit Bohrungen (6)
mittels Gewindebolzen (7) verschraubt werden.  Die Dichtung
(4) verhindert das Eindringen von Wasser und Gemüsesäften.  1) Stiel  2)
Stiel  3) Gewindebohrung  4) Dichtung  5) Metall–Scheibe
rund mit Bohrungen  6) Metall–Scheibe oval mit Bohrungen  7)
Gewindebolzen  8) Material 18/10 Edelstahl
Patent DE-202008005404-U1 (DE)
Title: Intern angebrachte und 3-dimensionale verstellbare Antennenvorrichtung
IPC: H01Q1/12
Filed: 2008-04-18
Abstract: Eine
intern angebrachte und 3-dimensionale verstellbare Antennenvorrichtung,
die Folgendes umfasst:  eine Antenne;  eine Basis, die eine Öffnung aufweist;  eine
obere Abdeckung, die auf der Öffnung
angebracht und horizontal drehbar ist, wobei die obere Abdeckung
gemeinsam mit der Basis einen Raum für das Aufnehmen der Antenne
bildet; und  einen Satz von rotierenden Wellen, die horizontal
schwenkbar an zwei gegenüberliegenden
Seiten der oberen Abdeckung angebracht sind, wobei ein Ende jeder
rotierenden Welle aus der oberen Abdeckung herausragt und das andere
Ende mit der Antenne verbunden ist.
Patent DE-202008005875-U1 (DE)
Title: Elektrische Schmiergelschleifmaschine
IPC: B24B23/04
Filed: 2008-04-28
Abstract: Elektrische
Schmirgelschleifmaschine, umfassend:  ein Gehäuse mit
einem darin befindlichen Antriebsmechanismus;  eine Grundplatte,
die unter dem Gehäuse
angeordnet ist; und  eine Welle zum Antrieb der Grundplatte,
die mit dem Antriebsmechanismus über
einen Kraftübertragungs-Mechanismus
verbunden ist;  wobei das Gehäuse einen Griff-Gehäuseteil
umfasst, der im Wesentlichen parallel zur Grundplatte ist;  wobei
der Antriebsmechanismus mindestens zwei Motoren umfasst.
Patent DE-202008010140-U1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme für ein Honwerkzeug
IPC: B23Q3/12
Filed: 2008-07-23
Abstract: Werkzeugaufnahme
zur Aufnahme eines Honwerkzeugs (10), das durch einen mit einem
Innenkanal (22) versehenen Werkzeugkörper (11), in dem eine
Zustellstange (12) axial verschiebbar ist, und eine in dem Werkzeugkörper
radial verschiebbare Honleiste (15) gebildet wird und das an der
Honspindel (1) einer Honmaschine befestigbar ist, und bei der ein
mit der Zustellstange (12) des Honwerkzeugs (10) zusammenwirkendes
Kupplungsstück (40), auf das der Zustellstift (6) der Honmaschine
einwirkt, in der Werkzeugaufnahme (3) verschiebbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Werkzeugkörper (11) als Rohr ausgebildet
ist und im und Innenkanal (22) der Werkzeugaufnahme (3) durch eine
Spannzange (20) gespannt wird, wobei der Werkzeugkörper
(11) über ein Drehlagenfixierstück (30) und das
mit der Zustellstange (12) verbundene Kupplungsstück (40)
durch eine Nut/Passfederverbindung (33, 34) drehlagengesichert im Innenkanal
(22) der Werkzeugaufnahme (3) geführt sind.
Patent DE-202008013670-U1 (DE)
Title: Aufblasbarer Schutzhelm
IPC: A42B3/04
Filed: 2008-10-15
Abstract: Der
aufblasbare Schutzhelm ist dadurch gekennzeichnet, dass er die Form-
und Farbgebung eines typischen, handelüblichen Schutzhelmes besitzt,
wobei er aus einem hohlkammerförmigen
Kunststoffmaterial (-1-) hergestellt ist und aufblasbar ist.
Patent DE-202008016979-U1 (DE)
Title: Kinderstuhl
IPC: A47D1/00
Filed: 2008-12-22
Abstract: Der Kinderstuhl ist dadurch gekennzeichnet, dass  a) die beiden Seitenteile mit einem Lochsystem versehen sind.  b) das Fuß- und das Rückenbrett jeweils an der Unterseite links und rechts eine Langlochleiste haben.  c) das Rückenbrett ebenfalls auf der Rückseite links und rechts mit Leisten verbunden ist, in welchen sich im rechten Winkel zwei angebrachte Langlöcher befinden (siehe Zeichnung).  d) die Armlehnen ebenfalls mit 2 Langlöchern versehen sind.
Patent DE-202008017062-U1 (DE)
Title: Duftkörper
IPC: A61L9/03
Filed: 2008-12-23
Abstract: Duftkörper, zumindest bestehend aus einem eine Flüssigkeit aufnehmenden Gefäß, wobei die Flüssigkeit gegebenenfalls einen Duftstoff enthält, und in einem Einsatz brennbares Material vorhaltbar ist und die Wandung des Einsatzes in die Flüssigkeit eintaucht.
Patent DE-202009001512-U1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung bei Zapfsäulen und/oder Anzeigetafeln an Tankstellen
IPC: B67D7/22
Filed: 2009-02-06
Abstract: Anzeigeeinrichtung bei Zapfsäulen und/oder Anzeigetafeln an Tankstellenbestehend aus einer Sieben-Segmentanzeige, bei der Einzelsegmente (2) mit einer weißen Frontseite (3) und einer schwarzen Rückseite (4) ausgestattet sind, wobei die weiße Frontseite (3) zur Anzeige der entsprechenden Information in das Blickfeld des Tankkunden geklappt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl auf der Frontseite (3) als auch auf der Rückseite (4) der Einzelsegmente (2) eine sich über die Länge der Einzelsegmente (2) erstreckende Vielzahl von linear verlaufenden Leuchtdioden (6) angeordnet sind.
Patent DE-202009003294-U1 (DE)
Title: Abflussgesteuerte, synchrone Fahrzeugfördervorrichtung
IPC: B65G43/08
Filed: 2009-03-07
Abstract: Abflußgesteuerte synchrone Fahrzeugfördervorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass das ausfahrende Fahrzeug den Impuls zur Beförderung aller in der Fördervorrichtung befindlichen Fahrzeuge gibt.
Patent DE-202009004461-U1 (DE)
Title: Kombination aus mindestens einem Speisenbehälter und einem Trägerelement
IPC: A47G23/06
Filed: 2009-03-24
Abstract: Kombination aus mindestens einem Speisenbehälter (202) und einem Trägerelement (168), auf welches der mindestens eine Speisenbehälter (202) aufstellbar ist, wobei das Trägerelement (168)  mindestens ein Paar einander zugewandte Positionierflächen (232) aufweist, zwischen denen der Speisenbehälter (202) positioniert ist, wenn er auf das Trägerelement (168) aufgestellt ist, und  mindestens ein Paar voneinander beabstandeter Auflegeflächen (190, 194; 198) aufweist, mit denen das Trägerelement (168) auf mindestens ein Paar von Auflageflächen (240, 242; 258) einer Spüle (100) auflegbar ist, um das Trägerelement (168) mit dem mindestens einen darauf aufgestellten Speisenbehälter (202) an einem Becken (120) der Spüle (100) einzuhängen.
Patent DE-202009008686-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zur Durchführung von Gleichgewichtsübungen o.dgl.
IPC: A63B22/16
Filed: 2009-06-18
Abstract: Trainingsgerät zur Durchführung von Gleichgewichtsübungen oder dgl. mit einem bei Trittbeaufschlagung unter Federung und Dämpfung nachgiebigem Mattenelement, auf dem sich der Fuß einer trainierenden Person unter Erzeugung eines labilen Standes über die Fußsohle vollflächig abstützen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass das Trainingsgerät (10, 20, 30, 40) als nachgiebiges Mattenelement einen Sohlenblock (12, 22, 32, 42) umfasst, der sich in einer angepassten Nutzposition unter der Fußsohle der Person anbringen lässt.
Patent DE-202009009258-U1 (DE)
Title: Grundbaustein zur Erstellung von 3 D Designkörpern
IPC: B44C3/12
Filed: 2009-07-06
Abstract: Grundkörper zur Erstellung von 3 D Designkörpern dadurch gekennzeichnet, dass die Grundform auf einem Parallelogramm basiert, und diagonal versetzt je zwei gerade Stecklaschen und je zwei abgewinkelte Stecklaschen aufweist
Patent DE-202009010080-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Walzenmantels
IPC: C21D9/673
Filed: 2009-07-23
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines im Wesentlichen rohrförmigen Walzenmantels bei einer Wärmebehandlung, mit mehreren Halteelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (3) jeweilige Öffnungen (4) zum Durchführen des Walzenmantels (2) aufweisen.
Patent DE-202009016963-U1 (DE)
Title: Filmpostcard
IPC: B42D15/02
Filed: 2009-12-16
Abstract: Die Karte:  Das Kartonklappsystem besteht aus einer Stanzform (1).  Ist also ein zusammenhängendes Teil, was so verarbeitet wird, das durch ein Trägerbett (2) (Platz für das Medium) entsteht.  Sie hat auf der Vorderseite einen Filmstreifen, als festgelegtes Erscheinungsbild (8). Die Karte ist im Hochkantformat (10) angelegt.
Patent DE-202010000164-U1 (DE)
Title: Pedal-Fitnessgerät
IPC: A63B23/10
Filed: 2010-02-11
Abstract: Pedal-Fitnessgerät 2, welches aufweist: ein Pedal, das aus der Platte mit einer oberen Fläche und einer unteren Fläche besteht, wobei die untere Fläche des Pedals mehr als zwei quer ausstreckende konkave Nuten aufweist und eine Kopplungsleiste an der Nutwand der jeweiligen konkaven Nut ausgebildet ist; sowie eine Stützplatte, die die lange Leiste mit einer oberen Kante und einer unteren Kante aufweist, wobei die obere Kante der Stützplatte die konvexe Säule aufweist, die mit der konkaven Nut verbunden ist, wobei auf der konvexen Säule die Kopplungsnut ausgebildet ist, in der die Kopplungsleiste entsprechend eingerastet ist, wodurch das Pedal mit Hilfe der Stützplatte in einer schrägen Form gestützt und gestaltet ist.
Patent DE-202010000445-U1 (DE)
Title: Belüftungsdüse mit einem multifunktionalen Bedienknopf
IPC: B60H1/34
Filed: 2010-03-23
Abstract: Belüftungsdüse mit einem Gehäuse, einer Horizontallamelle, einer Vertikallamelle und einer Schließklappe, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen einzigen Bedienknopf (3) aufweist, mittels dessen die Horizontallamelle, die Vertikallamelle und die Schließklappe verstellbar sind.
Patent DE-202010000959-U1 (DE)
Title: Adapter zur Aufrüstung von Verbrauchszählern
IPC: G01R11/56
Filed: 2010-01-12
Abstract: Mittels eines aufgesetzten Adapters werden herkömmliche Verbrauchszähler durch optisches Auslesen der vorhandenen Ziffernfelder und die Verbindung mit einem Kommunikationsmodul in die Lage versetzt, die rechtsverbindlichen Daten an zentralisierte Erfassungsstellen zu übermitteln.
Patent DE-202010001903-U1 (DE)
Title: Schwergrubber und Grubberzinken
IPC: A01B13/14
Filed: 2010-02-04
Abstract: Schwergrubber mit einem Rahmen und einer Vorrichtung zum Befestigen des Rahmens an einem Schleppfahrzeug, mit mehreren, hintereinander angeordneten Querbalken (8) und daran angeordneten Halteeinrichtungen (7), an denen Grubberzinken (1) befestigt sind, jeder Grubberzinken (1) weist einen Grundkörper (2) auf, an dessen oberem Ende ein oberer Aufnahmebereich (17) mit Befestigungseinrichtungen (3, 4) zur Festlegung des Grubberzinkens (1) an der Halteeinrichtung (7) und an dessen unterem Ende (10), das den Halteeinrichtungen (7) abgewandet ist, Aufnahmen (25) für Schare (9) und/oder Verschleißschutzeinrichtungen (5, 6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) von dem Aufnahmebereich (17) bis zu dem unteren Ende (10) an seiner Vorderseite eine durchgehend gekrümmte Kontur (20) aufweist.
Patent DE-202010002485-U1 (DE)
Title: Verschlussmöglichkeit für Druckprodukte jeglicher Art
IPC: B42D3/10
Filed: 2010-02-18
Abstract: Verschlussmöglichkeit für Druckprodukte jeglicher Art ( 1 ), insbesondere Zeitschriften und Kataloge, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusssystem aus mindestens einem fast beliebig oft zu lösenden, eventuell auch reversiblen Fixierungspunkt besteht, um das Druckprodukt in einer gerollten ( 2 ), geknickten oder in jeder anderen plastischen Form abweichend von der flachen liegenden Form, zu halten.
Patent DE-202010002994-U1 (DE)
Title: Portionspackung für eine Getränkemaschine
IPC: B65D85/804
Filed: 2010-03-02
Abstract: Offenes, zweiteiliges, nicht miteinander verbundenes, mehrfach verwendbares Portionsbehältnis, für die Extraktion von Kaffeepulver, löslichem Kaffee, Schokoladenprodukten, oder einer Mischung aus diesen oder aus jedem anderen entwässerbaren Nahrungsmittel, welches aus einem Behälter (5), der aus einem Hohlkörper, welcher oben aus einem zylindrischen Ring (15) und unten aus einer umgekehrt kegelstumpfförmigen (16) Seitenwand, mit anschließendem Boden (17) und einem die Behälteröffnung verschließenden Deckel (6) besteht, welcher aus einem zylindrischen Ring (12, 14, 28) und einer Scheibe (21), in welcher sich eine Einformung (29) befindet, besteht, wobei sich im Behälterboden (10) und Deckel (6) eine oder mehrere Öffnungen (9 und (10) befinden, welche von einem Filter (11) überdeckt werden.
Patent DE-202010003773-U1 (DE)
Title: Winkelmesseinheit für Schwenk- und Drehantriebe
IPC: G01B7/30
Filed: 2010-03-17
Abstract: Winkelmesseinheit (2) für Schwenk- und Drehantriebe (1) mit einer ersten Antriebswelle (11) und einer ersten Abtriebswelle (12) mit einem vorbestimmten ersten Übertragungsverhältnis mit:  einer zweiten Antriebswelle (21) und einer zweiten Abtriebswelle (22), die sehr viel kleiner ausgebildet sind als die erste Antriebswelle (11) und Abtriebswelle (12) des Schwenk- und Drehantriebs (1); mit einem vorbestimmten zweiten Übertragungsverhältnis so dass das erste vorbestimmte Übertragungsverhältnis in bekannter Relation zu dem zweiten vorbestimmten Übertragungsverhältnis steht,  die zweite Antriebswelle (21) ist zur axialen Kopplung mit der ersten Antriebswelle (11) ausgebildet;  wobei bei Kopplung der zweiten Antriebswelle (21) mit der ersten Antriebswelle (11) die Drehung der ersten Abtriebswelle (12) in bekannter Relation zu der Drehung der zweiten Abtriebswelle steht;  die zweite Abtriebswelle (22) treibt eine Messachse (22') an;  ein Absolutwinkelsensor (23) ist auf einem ersten Ende der Messachse (22') angeordnet und derart ausgebildet, dass er den Drehwinkel der Drehung der Messachse...
Patent DE-202010010558-U1 (DE)
Title: Dreiteiliger Klappstuhl
IPC: A47C4/04
Filed: 2010-07-23
Abstract: Dreiteiliger Klappstuhl, bestehend aus den Baugruppen Sitz, Vorderbeinen mit Rückenlehne und Hinterbeinen, wobei die Vorderbeine mit den Hinterbeinen scherenartig und gelenkig verbunden sind, gekennzeichnet dadurch, dass der Sitz mit den Hinterbeinen gelenkig verbunden ist und ein an den Hinterbeinen angeordneter Zapfen sich in einer Nut auf der Unterseite des Sitzes bis zu einem vorgegebenen Anschlag frei bewegen kann, wobei der Zapfen beim Erreichen des Anschlages die gewünschte Position des Sitzes vorgibt.
Patent DE-202010010738-U1 (DE)
Title: Lautsprecheranordnung mit entkoppelten Gehäusen zur schwingungsfreien Bass- und Mittelhochtonwiedergabe
IPC: H04R1/02
Filed: 2010-07-28
Abstract: Lautsprecheranordnung mit entkoppelten Gehäusen zur schwingungsfreien Bass- und Mittelhochtonwiedergabe, dadurch gekennzeichnet, dass die im Bassgehäuse montierten Basslautsprecher stets gegenüber montiert sind und mit gegenläufigen Membranbewegungen arbeiten, oder derart montiert sind dass sich die Membranmassenmomente gegenseitig aufheben.
Patent DE-202010013136-U1 (DE)
Title: Dünnschicht-Photovoltaikmodul
IPC: H01L31/0392
Filed: 2010-12-16
Abstract: Dünnschicht-Photovoltaikmodul, das durch Trennlinien (21–23, 30), die mindestens eine Schicht eines Schichtaufbaus des Dünnschicht-Photovoltaikmoduls durchtrennen, in eine Vielzahl von auf einem Substrat (11) angeordneten und integriert elektrisch serienverschalteten Photovoltaikzellen (10) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei der Trennlinien (21–23, 30) nicht parallel zueinander verlaufen.
Patent DE-202010016892-U1 (DE)
Title: Amphibisches Ultraleichtflugzeug neuerer Bauart
IPC: B64C31/028
Filed: 2010-12-21
Abstract: Amphibisches Ultraleichtflugzeug, dadurch gekennzeichnet, dass 1. eine blended-wing-body – Bauweise verwendet wird, 2. ausfahrbare der Rumpfkontur angepasste Wasserski (skids) für die Wasserfahrt vorgesehen sind, 3. ein Deltaflügel eingesetzt wird, 4. zwei Seitenleitwerke verwendet werden, 5. ein Druckpropeller zwischen den Leitwerken angeordnet ist, 6. ein Mantelpropeller zwischen den Leitwerken angeordnet werden kann, 7. die Flügel ein- oder zweifach faltbar sind, 8. ein überkritisches Unterschallprofil, das auch symmetrisch sein kann, eingesetzt wird, 9. eine zweiteilige Tür vorgesehen ist, deren unterer Teil wasserdicht schließt und als Treppenstufe ausgebildet ist, 10. Laminar-Ruder, die in mehrere Teil-Ruder unterteilt sein können, für Seiten-, Höhen- und Querruder installiert sind.
Patent DE-202010017560-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem mit einer Aufnahmeeinrichtung für einFluidaggregat
IPC: F15B13/08
Filed: 2010-09-27
Abstract: Verbindungssystem mit einer Aufnahmeeinrichtung mit einem Einschubrahmen (1; 1'), in den ein Fluidaggregat (2; 2') in einer Einschubrichtung (3) einschiebbar ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung ein erstes Fluidanschlussstück (4; 4') und das Fluidaggregat (2; 2') ein zweites Fluidanschlussstück (5; 5') aufweist und wobei die Fluidanschlussstücke (4, 5; 4', 5') entlang einer Anschlussachse (4a) trennbar fluiddicht zusammenfügbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussachse (4a) quer zur Einschubrichtung (3) verläuft und dass das erste Fluidanschlussstück (4; 4') in dem Einschubrahmen (1; 1') in Richtung der Anschlussachse (4a) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202010018355-U1 (DE)
Title: Lippenbalsam mit kugelförmiger Oberfläche
IPC: A45D40/26
Filed: 2010-12-06
Abstract: Lippenbalsam-Applikatorprodukt (10), aufweisend: einen Behälter (12), aufweisend, ein Unterteil (16), welches ein oberes Ende und ein unteres Ende aufweist, eine Trägerplattform (30), welche am oberen Ende des Unterteils (16) angeordnet ist, wobei die Trägerplattform (30) eine Vielzahl von Speichen (34) enthält, die von einem Außenrand (32) ausgehen, oder einen vom Außenrand (32) begrenzten Bereich enthält, wobei der Bereich massiv ausgeführt ist, und ein Oberteil (14), welches am oberen Ende des Unterteils (16) angeordnet werden kann; und einen Lippenbalsam, welcher auf der Trägerplattform (30) angeordnet ist, wobei der Lippenbalsam (20) eine freiliegende bogenförmige Oberfläche zum Kontakt mit den Lippen eines Anwenders aufweist und mit dem Oberteil (14) des Behälters (12) verschließbar ist; wobei der Behälter im Wesentlichen kugelförmig, bogenförmig, annähernd eiförmig oder eiförmig ist.
Patent DE-202011001920-U1 (DE)
Title: Rauchgaszugsystem, Rauchgaszugmodul und Nachheizvorrichtung
IPC: F23J11/00
Filed: 2011-01-25
Abstract: Dämmelement (7) für ein Rohrelement (5) eines Rauchgaszugs, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei miteinander verbindbare oder verbundene Hüllensteine (8) vorgesehen sind, die zwischen sich einen zu dem Rohrelement (5) komplementären Aufnahmeraum (9) für das Rohrelement (5) definieren.
Patent DE-202011004327-U1 (DE)
Title: Kommunikationsmodul zur automatisierten Fernsteuerung und -auslesung von elektronischen Einrichtungen
IPC: G01D4/00
Filed: 2011-03-24
Abstract: Kommunikationsmodul zum Auslesen von Zählwerten aus elektronischen Zählern, welches entweder (1) auf dem Zähler oder extern montiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Kommunikationsmodul die Funktionen Datenabfrage, -sammlung und -übertragung erfüllt, wobei letztere nicht von außen initiiert werden muss, aber von extern dynamisch gesteuert werden kann (siehe erfinderischer Schritt), und darüber hinaus über einen Chip verfügt, über den die Zählwerte ohne äußere Initiierung übertragen werden (beispielsweise GPRS, UMTS, LTE, WiMaX, WLAN, ...). Das Modul verfügt über mindestens einen Mikroprozessor und mindestens eine Speichereinheit (beispielsweise Flash-Speicher, Speicherkarte, ...) und sieht (eine) standardisierte Schnittstelle(n) für Datenübertragung (bspw. USB) und Energieversorgung (bspw. USB oder Buchse) externer Module vor, die später einfach angeschlossen werden können und die Funktionalität des Zählers erweitern.
Patent DE-202011050658-U1 (DE)
Title: Entsorgungsvorrichtung für organische Küchenabfälle sowie Mitnehmer für eine solche Entsorgungsvorrichtung
IPC: B02C18/00
Filed: 2011-07-07
Abstract: Entsorgungsvorrichtung (1) für organische Küchenabfälle, umfassend eine Zerkleinerungsvorrichtung (3) zum Zerkleinern organischer Küchenabfälle sowie eine mit der Zerkleinerungsvorrichtung (3) verbundene Aufnahmevorrichtung (2) zum Aufnehmen unzerkleinerter organischer Küchenabfälle, gekennzeichnet durch einen in die Aufnahmevorrichtung (2) ragenden Mitnehmer (4) zum Zuführen organischen Küchenabfalls zu der Zerkleinerungsvorrichtung (3).
Patent DE-202011051243-U1 (DE)
Title: System für tiefenorientiertes Profiling und getriggerte Probenahme mit zweifachen Leitungskreislauf
IPC: G01N1/22
Filed: 2011-09-08
Abstract: Tiefenorientiertes Profiling und getriggertes Probenahmesystem enthaltend – einen Probenraum (14), in dem von außen eine Probe eintragbar sind; – eine Steuereinrichtung (15) mit einem ersten und zweiten Eingang und einem ersten und zweiten Ausgang, wobei die Steuereinrichtung (15) so schaltbar ist, dass der erste Eingang mit dem ersten oder zweiten Ausgang verbunden ist und der zweite Eingang jeweils mit dem Ausgang verbunden ist, der nicht mit dem ersten Eingang in Verbindung steht; – eine erste Transportleitung (18), die über den Probenraum (14) laufend am ersten Eingang der Steuereinrichtung (15) anliegt; – eine zweite Transportleitung (28), die am zweiten Eingang der Steuereinrichtung (15) anliegt; – eine dritte Transportleitung (24), die am ersten Ausgang der Steuereinrichtung (15) anliegt und an einer ersten Vor-Ort Auswerteeinrichtung (26) anschließbar ist; und – eine vierte Transportleitung (30), die am zweiten Ausgang der Steuereinrichtung (15) anliegt und an einer zweiten Vor-Ort...
Patent DE-202011103135-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung der Straffheit der gebundenen Bindeschnur
IPC: A43C7/00
Filed: 2011-07-14
Abstract: gebundenen Bindeschnur umfasst ein Basisstück, ein Positionierstück und einen Drehdeckel. Im Basisstück gibt es einen Aufnahmeraum, durch den ein Schnurabschnitt gezogen werden kann. Des Weiteren gibt es noch ein Durchgangsloch, das durchgehend mit dem Aufnahmeraum verbunden ist und entlang dem das Außenprofil des Basisstückes sich einseitige schräge Zahnkerbe bildet. Das Positionierstück hat ein Verbindungsteil, das durch das Durchgangsloch 12 geht und mit dem sich im Aufnahmeraum befindenden Schnurabschnitt mitbewegt. Das Positionierstück hat mehrere Federarme. Jeder Federarm hat einseitig schräge Zähne, die auf normaler Weise mit den einseitig schrägen Zahnkerben verzahnen. Der einseitig schräge Zahn und die einseitig schräge Zahnkerbe stehen so gegenüber, dass die jeweiligen schrägen Oberflächen sich gegenüber stehen und die jeweiligen nicht schrägen Oberflächen sich gegenüber stehen. Dreht sich das Positionierstück dem Basisstück gegenüber, können die einseitig schrägen Zahnkerben sich gegenüber den einseitig schrägen Zähnen federnd im Uhrzeigersinn drehen,...