baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103858-U1 (DE)
Title: Stabhalter und Anordnung umfassend Pflanztopf und Stabhalter
IPC: B65D85/52
Filed: 2015-07-22
Abstract: Stabhalter für einen als Stütz- oder Haltestab ausgebildeten Stab (3), der in einen mit Pflanzsubstrat zu befüllenden und als Pflanz- oder Blumentopf ausgebildeten Topf (1) einsteckbar ist, wobei der Stabhalter (2) wenigstens eine insbesondere eine Durchführung für den Stab (3) ausbildende Stabaufnahme (4) und zumindest zwei von der Stabaufnahme (4) über jeweils wenigstens einen Haltearm (7) beabstandet angeordnete Befestigungsmittel (8) zur Festlegung des Stabhalters (2) am Topf (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stabhalter (2) dergestalt stapelbar ausgebildet ist, dass er mit einem weiteren, gleich geformten Stabhalter (2) gegen Verdrehen und/oder laterales Verschieben gesichert in Richtung einer Längsmittelachse (6) übereinander angeordnet werden kann.
Patent DE-202016002580-U1 (DE)
Title: Stirlingmotor Typ - Gamma
IPC: F02G1/043
Filed: 2016-04-21
Abstract: Stirlingmotor, dadurch gekennzeichnet, dass vier gegenläufige Verdrängerkolben (1a–d) in zwei Zylindern (3a–b) angeordnet sind.
Patent DE-202016003218-U1 (DE)
Title: Anlege-Temperatursensor
IPC: G01K13/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Anlege-Temperatursensor für die elektrische Messung von Oberflächentemperaturen, insbesondere an Rohrleitungen, bestehend aus wenigstens einem thermoelektrischen Wandlerelement in einem Gehäuse aus elektrisch isolierendem Material, das zusätzlich eine Rohrschelle oder ein Halteband so umschließt, dass hierdurch sowohl ein elektrischer Berührungsschutz für die elektrisch aktiven Einbauten des Wandlers, wie auch eine stabile mechanische Befestigung des Wandlerelements an der Rohrschelle realisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse von einem formelastischen Wärmeleitstück, vorzugsweise gefertigt aus einem gefüllten Silikonkautschuk, so durchbrochen ist, das es an einem Ende mit dem Wandlerelement wärmeleitend verbunden ist, während das andere Ende aus dem Gehäuse so herausragt, dass es nach der Befestigung am Messobjekt einen thermischen Berührungskontakt zu dessen Oberfläche herstellt.
Patent DE-202016005067-U1 (DE)
Title: Wagen, insbesondere ein Anhänger, mit Campingaufsatz
IPC: B60P3/34
Filed: 2016-08-17
Abstract: Wagen (1), insbesondere ein Anhänger, dadurch gekennzeichnet, dass – der Wagen (1) ein um eine in seinem hinter seinen Wagenrädern (7) befindlichen Bereich horizontal in Querrichtung verlaufende zumindest gedachte Schwenkachse nach hinten aus der Horizontale oder nahezu Horizontale in die Vertikale über wenigstens ein Scharnier (19) oder dergleichen hochklappbares Kabinenteil (3) umfasst, – der Wagen (1) am Kabinenteil (3) an dessen in hochgeklappter vertikaler Stellung zum Wagen (1) gewandten Seite (23) einen sich durch das Hochklappen des Kabinenteils (3) über zumindest einen Teilbereich des Wagens (1) aufspannbaren Zeltaufbau (25) umfasst, und – das Kabinenteil (3) derart ausgebildet ist, dass es in hochgeklappter vertikaler Stellung begehbar ist.
Patent DE-202016006456-U1 (DE)
Title: Haarformgerät zur Beaufschlagung eines Pflegestoffes
IPC: A45D19/02
Filed: 2016-10-19
Abstract: Ein beheizbares Haarbehandlungsgerät mit einem Additivreservoir und einer kombinierten Vorrichtung zur Einbringung eines Haaradditivs, dadurch gekennzeichnet, dass das Additivreservoir aus einem hygroskopischen Trägermaterial oder zumindest saugfähigen Trägermaterial, vorzugsweise biologischen Ursprungs wie beispielsweise Holz, einem biologischen Kunststoff oder gesintertem Metall oder ein Superabsorber besteht.
Patent DE-202016008113-U1 (DE)
Title: Dynamische Vorwärtsfehlerkorrektur-Umgehung bei einem digitalen Kommunikationssystem
IPC: H04L69/40
Filed: 2016-12-13
Abstract: Gateway, umfassend: eine Schnittstelle, die die dafür eingerichtet ist, kommunikativ über eine erste Verbindung mit einem unbemannten Luftfahrzeug (UAV) und über eine zweite Verbindung zwischen dem UAV und mindestens einem Endgerät mit dem mindestens einem Endgerät verbunden zu werden; mindestens einen Vorwärtsfehlerkorrektur-(FEC)-Codierer, der dafür eingerichtet ist, mit einem Backhaul zusammengeschaltet zu werden und ein erstes Paket von dem Backhaul zu empfangen; eine Formatierungseinheit, die mit dem FEC-Codierer verbunden ist; und eine Steuereinrichtung, die kommunikativ mit dem mindestens einen FEC-Codierer und der Formatierungseinheit verbunden ist; wobei die Steuereinrichtung konfiguriert ist, zu bestimmen, ob eine Signalgüte auf der ersten Verbindung einen ersten vorbestimmten Schwellenwert übersteigt; und wobei, wenn bestimmt wird, dass die Signalgüte den ersten vorbestimmten Schwellenwert übersteigt, das Gateway von einer ersten Betriebsart auf eine zweite Betriebsart umschaltet, wobei in der zweiten Betriebsart: der mindestens eine FEC-Codierer konfiguriert ist, das empfangene erste Paket für Verarbeitung durch das Endgerät zu codieren; und die Formatierungseinheit konfiguriert ist, das empfangene erste Paket mit einem Indikator zu markieren, FEC im UAV zu umgehen.
Patent DE-202016008311-U1 (DE)
Title: Getriebeglocke für ein Windkraftgetriebe
IPC: F03D15/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Getriebeglocke (101) mit einem ersten Bereich (103) zur Fixierung in einer Gondel einer Windkraftanlage, mit einem zweiten Bereich (105) zur Aufnahme eines Getriebes und mit einer Wandung (107); wobei die Wandung (107) den ersten Bereich (103) und den zweiten Bereich (105) miteinander verbindet; dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (107) mit mindestens zwei Aussparungen (109) versehen ist.
Patent DE-202016101060-U1 (DE)
Title: Anstellhülse
IPC: F16G11/04
Filed: 2016-02-29
Abstract: Anstellhülse, eingerichtet für das Durchstecken eines Seils (2, 2‘) oder einer Stange oder einer mit dem Seil oder der Stange zusammenwirkenden Halte- oder Vorspannvorrichtung (5, 5‘, 7) und zu dessen bzw. deren Abstützung gegen einen Geländerpfosten (1), durch oder in den das Seil (2, 2‘) oder die Stange oder die mit dem Seil oder der Stange zusammenwirkenden Halte- oder Vorspannvorrichtung (5, 5‘, 7) hindurchgeführt oder zumindest teilweise eingeführt ist, umfassend einen äußeren Stützköper (9), der eine axiale Stützkörper-Durchdringung derart aufweist, dass das Seil (2, 2‘) oder die Stange oder die mit dem Seil oder der Stange zusammenwirkenden Halte- oder Vorspannvorrichtung (5, 5‘, 7), in axialer Richtung vollständig durch den Stützkörper (9) hindurchsteckbar ist, wobei die Stützkörper-Durchdringung ein maximales Stützkörper-Durchsteckmaß der Anstellhülse (4) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Anstellhülse (4) eine in die Stützkörper-Durchdringung einsteckbare erste Reduzierhülse (11) mit einer ersten Reduzier-Durchdringung umfasst, durch die das maximale Stützkörper-Durchsteckmaß der Anstellhülse (4) auf ein erstes Reduzier-Durchsteckmaß reduzierbar ist.
Patent DE-202016101388-U1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-02-04
Abstract: Abscheidevorrichtung (100) zum Abscheiden von Verunreinigungen aus einem Rohgasstrom, umfassend: – ein Gehäuse (102), welches einen zumindest näherungsweise zylinderförmigen Abscheideraum (108) der Abscheidevorrichtung (100) umgibt; – einen in dem Abscheideraum (100) angeordneten Rotationsabscheider (110) zum Abscheiden von Verunreinigungen, insbesondere Flüssigkeitstropfen, aus dem Rohgasstrom; – eine Zuführvorrichtung (116) zum Zuführen eines Rohgasstroms zu dem Rotationsabscheider (110); – eine Abführvorrichtung (130) zum Abführen eines Reingasstroms aus dem Abscheideraum (108), wobei die Abführvorrichtung (130) einen ersten Abführabschnitt (132), einen zweiten Abführabschnitt (138) und einen zwischen den zwei Abführabschnitten (132, 138) angeordneten Strömungsumlenkabschnitt (150) umfasst.
Patent DE-202016103604-U1 (DE)
Title: Halterung zur Montage eines Sensors, Sensoranordnung und Kupplungsgeberzylinderanordnung
IPC: G01D11/30
Filed: 2016-07-06
Abstract: Halterung zum Montieren eines Sensors, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung einen Halterungshauptkörper umfasst, an dem eine Befestigungsstruktur angeordnet ist, und der Sensor an dem Halterungshauptkörper über die Befestigungsstruktur montiert ist; eine erste Montagestruktur an dem Halterungshauptkörper angeordnet ist; und der Halterungshauptkörper durch die erste Montagestruktur unter Verwendung eines Befestigungselements fixiert werden kann.
Patent DE-202016103701-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenvorrichtung
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-07-11
Abstract: Handwerkzeugmaschinenvorrichtung mit zumindest einer Zwischenwelle (18a; 18b; 18c) für ein Drehschlagwerk (16a; 16b; 16c), wobei die Zwischenwelle (18a; 18b; 18c) zumindest eine Aufnahmeausnehmung (24a; 24b; 24c) für eine Antriebswelle (14a; 14b; 14c) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenwelle (18a; 18b; 18c) zumindest eine Dichtelementaufnahme (30a; 30b; 30c) aufweist.
Patent DE-202016105051-U1 (DE)
Title: Standleuchte
IPC: F21V21/06
Filed: 2016-09-12
Abstract: Standleuchte (1), – mit einem Standfuß (8) zum Abstellen der Standleuchte (1), – mit einem Leuchtschirm (2) zum Aufnehmen eines Leuchtmittels (3), – mit einer Halterung (6), die vom Standfuß (8) absteht und den Leuchtschirm (2) hält, – wobei die Halterung (6) über eine fußseitige Aufnahme (10) am Standfuß (8) montiert ist, – wobei der Leuchtschirm (2) über eine schirmseitige Aufnahme (9) an der Halterung (6) montiert ist, – wobei die fußseitige Aufnahme (10) mit einer zumindest zweifachen Symmetrie und die schirmseitige Aufnahme (9) mit einer zumindest zweifachen Symmetrie ausgebildet sind, derart, dass die Halterung (6) in zumindest zwei verschiedenen Fuß-Montagestellungen (17, 29) am Standfuß (8) montierbar ist und der Leuchtschirm (2) in zumindest zwei verschiedenen Schirm-Montagestellungen (18, 26, 27) an der Halterung (6) montierbar ist.
Patent DE-202017003839-U1 (DE)
Title: Kombinierbares Werkzeug geeignet zum frontalen und seitlichen Aufnehmen von einem oder mehreren Schraubendreher-Bits und deren Benutzung mit der Erfindung selbst in manueller oder maschineller Verwendung
IPC: B25B23/00
Filed: 2017-07-19
Abstract: Kombinierbares Werkzeug geeignet zum frontalen und seitlichen Aufnehmen von einem oder mehreren Schraubendreher-Bits und deren Benutzung mit der Erfindung selbst in manueller oder maschineller Verwendung, dadurch gekennzeichnet, – dass das Werkzeug [1] ein längs zentriertes, durchgängiges und sechskantförmiges Loch [3] besitzt, wobei dessen Größe das Einsetzen von standardmäßigen Schraubendreher-Bits [6] ermöglicht, – dass ein Trennelement im genannten Längsloch [3], vorzugsweise ein Magnet [5], fixiert eingesetzt ist und – dass ein ebenfalls sechskantförmiges Loch seitlich [4], mit der gleichen Größe wie das genannte Längsloch [3], in das Werkzeug [1] ausgebildet ist, dessen Position sich insbesondere vorzugsweise neben dem genannten Magneten [5] befindet.
Patent DE-202017006973-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V29/70
Filed: 2017-05-09
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, welche aufweist: ein Gehäuse, ein an einem Ende des Gehäuses vorgesehenes Wärmeableitungselement, ein Lichtquellenmodul, das derart ausgebildet ist, dass es ein Ende aufweist, das in thermischem Kontakt mit dem Wärmeableitungselement ist, ein an einem anderen Ende des Lichtquellenmoduls vorgesehenes optisches Element, und ein Ansteuerstromversorgungsmodul, das mit dem Lichtquellenmodul elektrisch verbunden ist, wobei das Lichtquellenmodul und das Gehäuse jeweils an einem Ende des Wärmeableitungsmoduls vorgesehen sind, wobei in der Beleuchtungsvorrichtung mehrere Kanäle vorgesehen sind, welche das Innere der Beleuchtungsvorrichtung mit dem Äußeren der Beleuchtungsvorrichtung verbinden, und wobei die mehreren Kanäle das Gehäuse und das Wärmeableitungselement durchdringen.
Patent DE-202017100064-U1 (DE)
Title: Sich selbsttätig fortbewegendes Reinigungsgerät
IPC: A47L5/12
Filed: 2017-01-09
Abstract: Sich selbsttätig fortbewegendes Reinigungsgerät (1) mit einem Gehäuse (2) und einer Flächenreinigungseinrichtung (3) zur Reinigung einer zu reinigenden Fläche (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsgerät (1) zusätzlich eine Überbodenreinigungseinrichtung (5) zur Reinigung einer relativ zu der Fläche (4) höhenversetzten Überbodenfläche (6) aufweist, wobei die Überbodenreinigungseinrichtung (5) bezogen auf eine für einen Reinigungsbetrieb übliche Orientierung des Reinigungsgerätes (1) an einer Gehäuseoberseite (7) des Gehäuses (2) ausgebildet und/oder befestigt ist.
Patent DE-202017103584-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für eine Fettpresse
IPC: F16N21/00
Filed: 2017-06-16
Abstract: Verbindungselement (A) anschließbar an den Schlauch (51) einer Fettpresse (5) umfassend: – einen Körper (1) mit einem ersten Teil (100) und einem zweiten Teil (101), wobei der erste Teil (100) einen Durchgang (10) umfasst, der zweite Teil (101) einen axialen Durchlass umfasst und an dem vorderen Ende des ersten Teils (100) festgelegt ist; ein Sperrventil (11) und ein Dichtelement (12), die im Inneren des Körpers (1) angeordnet sind, wobei das Sperrventil (11) eine Feder (111) umfasst, die das Dichtelement (12) einspannt; und eine Rille (14) auf der Außenseite des zweiten Teils (101); – eine Hülse (3), die auf den zweiten Teil (101) montiert ist und einen von der Innenseite vorspringenden Rand (31) umfasst; mehrere Einrastelemente (2), die sich in der Hülse (3) befinden, wobei jedes Einrastelement (2) ein erstes in die Rille (14) einrastendes Ende (21) umfasst und ein zweites Ende jedes Einrastelements (2) lösbar den vorspringenden Rand (31) zur Verbindung mit einem Anschlusselement (c) berührt; – einen Hebel (4), der schwenkbar an dem Körper (1) festgelegt ist, wobei zumindest ein Verbinder (41) zwischen dem Hebel (4) und der Hülse (3) angeordnet ist; wobei sich die Hülse (3) relativ zum Körper (1) bewegt, wenn der Hebel (4) geschwenkt wird, um die Einrastelemente (2) zu öffnen und zu schließen; und wobei, wenn das Verbindungselement (A) zum Anschluss an das Anschlusselement (c) angepasst wird, die Feder (111) das Dichtelement (12) drückt, welches das Anschlusselement (c) berührt.
Patent DE-202017105593-U1 (DE)
Title: Instrument zur Markierung einer Einstich- und/oder Ausstichposition bei Bildung einer Kreuzstichnaht bei einer Keratoplastik
IPC: A61F9/007
Filed: 2017-09-15
Abstract: Instrument zur Markierung zumindest einer Einstich- und/oder einer Ausstichposition bei Bildung einer Kreuzstichnaht, mittels derer Spendergewebe an einer Wirtshornhaut bei Durchführung einer Keratoplastik fixierbar ist, gekennzeichnet durch ein Mittel (3, 4) zur Ausrichtung des Instruments (1) an dem Spendergewebe oder/und einer Haltenaht, mit der das Spendergewebe vor Bildung der Kreuzstichnaht an der Wirtshornhaut gehalten wird.
Patent DE-202017107910-U1 (DE)
Title: Recyclingsystem
IPC: E03C1/266
Filed: 2017-12-25
Abstract: Recyclingsystem (10) zum Erzeugen von rohem organischem Abfall (12) und Wasser (66A), das aus einem Waschbecken (16) stammt, organischem Abfall (60) aus dem das Wasser (66a) deutlich entzogen wird, wobei das Recyclingsystem (10) aufweist:- eine Abfallentsorgungseinheit (20) zum Zerkleinern des organischen Abfalls (12), der von dem Waschbecken (16) erhalten wird;- eine Einweichkammer (22) zum Aufweichen des zerkleinerten Abfalls (64A), der durch die Abfallentsorgungseinheit (20) aus dem organischem Abfall (60) erzeugt wird, um den zerkleinerten Abfall (64A) aufzuweichen und dadurch ein Gemisch (44, 64B) herzustellen;- ein Abflussrohr (24), das sich von der Oberseite (72A) der Einweichkammer (22) über die Unterseite (72B) davon zu einem Abfluss (70) erstreckt, wodurch das überschüssige Wasser, das in der Einweichkammer (22) enthalten ist an die Oberseite (72A) des Abflussrohres (24) aufsteigt und von dort durch die Schwerkraft in den Abfluss (70) hinabfliest; und- eine längliche Spiralschaufel (58) zum Überführen des Gemisches (44) von der Einweichkammer (22) in eine Kapsel (42A),- wodurch das Gemisch (44) eine effiziente Entfernung des Wassers davon ermöglicht.
Patent DE-202018102210-U1 (DE)
Title: Verstellmechanismus und Hebevorrichtung, welche den Verstellmechanismus umfasst
IPC: F16M11/26
Filed: 2018-04-20
Abstract: Verstellmechanismus (3) einer Hebevorrichtung (2) mit einem Außenrohr (21) und einem in das Außenrohr (21) beweglich eingefügten Innenrohr (22), wobei der Verstellmechanismus (3) zwischen dem Innen- und dem Außenrohr (22, 21) angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass:zwei winkelmäßig beabstandete Anschlagmodule (4) an einer Innenwandfläche des Außenrohrs (21) angeordnet sind, wobei jedes der Anschlagmodule (4) eine Anschlageinheit (42) umfasst, die an eine Außenwandfläche des Innenrohrs (22) anstößt; undein Verstellmodul (5) an der Innenwandfläche des Außenrohrs (21) von den Anschlagmodulen (4) winkelmäßig beabstandet angeordnet ist und einen Verstellsitz (52, 52', 52a) sowie eine Andrückeinheit (53, 53', 53", 53a) und ein Antriebselement (55) aufweist, die beide an dem Verstellsitz (52) angeordnet sind, wobei das Antriebselement (55) dazu dient, den Verstellsitz (52, 52', 52a) relativ zu dem Außenrohr (21) in Bewegung zu versetzen, so dass die Andrückeinheit (53, 53', 53", 53a) gegen die Außenwandfläche des Innenrohrs (22) gedrückt wird, wodurch die Außenwandfläche des Innenrohrs (22) an die Anschlageinheiten (42) des Anschlagmoduls (4) anstößt.
Patent DE-202018102831-U1 (DE)
Title: Elektromotor mit wärmeableitendem Deckel
IPC: H02K15/14
Filed: 2018-05-22
Abstract: Elektromotor (1), mindestens aufweisend ein Gehäuse (2) mit einem Deckel (3), wobei eine Mehrzahl von Statorwindungen (5) des Elektromotors (1) durch mehrere in dem Deckel (3) verlaufende Leitungen (4) elektrisch mit einer Kontaktierungseinrichtung (6) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungen (4) unisoliert durch den Deckel (3) verlaufen und dass der Deckel aus einem im Spritzgussverfahren urformbaren Kunststoff- oder Keramikmaterial hergestellt ist, das eine elektrische Leitfähigkeit von weniger als 0,001/(⍰⍰⍰m) und eine Wärmeleitfähigkeit von mehr als 5W/(K*m) aufweist.
Patent DE-202018105819-U1 (DE)
Title: Rollbrett
IPC: A63C17/12
Filed: 2018-10-11
Abstract: Rollbrett mit einem länglichen Trittbrett (1) sowie mit an dessen vorderem und hinterem Ende angeordneten, mit Laufrollen (2, 3) versehenen Achsen, die lenkbar an dem Trittbrett (1) befestigt sind, wobei durch seitliche Gewichtsverlagerung durch die auf dem Trittbrett (1) stehende Person eine Lenkbewegung auf die Achsen übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass am vorderen und hinteren Ende des Trittbretts (1) je ein nach vorn bzw. hinten gerichteter, im Wesentlichen starrer Ausleger (4, 5) vorgesehen ist,
 - dass an jedem Ausleger (4, 5) ein in Richtung zur Mittelachse des Trittbretts (1) weisender Tragarm (5, 6) starr befestigt ist,
 - dass an jedem Tragarm (5, 6; 12) eine Nabe (8; 15) vorgesehen ist, die um eine um 40° bis 50°, vorzugsweise um etwa 45°, gegenüber der Ebene des Trittbretts (1) in Fahrtrichtung geneigte Schwenkachse (19) nach beiden Seiten verschwenkbar ist, und
 - dass in bzw. auf jeder Nabe (8; 15) die Achse (17) einer einzigen Laufrolle (2; 3) drehbar gelagert ist, wobei sich das Schwenkgelenk (9) im Inneren der jeweiligen Laufrolle (2; 3) befindet.
Patent DE-202018106033-U1 (DE)
Title: Lautsprecher
IPC: H04R1/02
Filed: 2018-08-09
Abstract: Lautsprecher, der Folgendes aufweist:eine erste Soundbox, die zumindest eine erste Lautsprechereinheit aufweist;eine zweite Soundbox, die zumindest eine zweite Lautsprechereinheit aufweist; undein Anschlussteil, das Folgendes aufweist:einen Zylinder;zumindest einen ersten Führungsring, der auf dem Zylinder angebracht ist und mit der zumindest einen ersten Lautsprechereinheit elektrisch verbunden ist; undzumindest einen zweiten Führungsring, der mit der zumindest einen zweiten Lautsprechereinheit elektrisch verbunden ist, wobeider zumindest eine erste Führungsring und der zumindest eine zweite Führungsring elektrisch miteinander verbunden sind, so dass die erste Soundbox und die zweite Soundbox elektrisch miteinander verbunden sind und die erste Soundbox bezüglich der zweiten Soundbox mittels des Anschlussteils frei drehbar ist.
Patent DE-202018106881-U1 (DE)
Title: Motor und Stator-Druckfestigkeitsvorrichtung
IPC: H02K15/02
Filed: 2018-12-04
Abstract: Elektromotor, umfassend:
 einen ersten Gehäusekörper;
 einen zweiten Gehäusekörper, der mit dem ersten Gehäusekörper zusammenwirkt, um einen Motorhohlraum zu definieren;
 einen Rotor, der innerhalb des Motorhohlraums für die Drehung um eine Achse getragen wird;
 einen Stator, der um den Rotor innerhalb des Motorhohlraums angeordnet ist, wobei der Stator einen Statorkern mit einem ersten Ende beinhaltet; und
 eine Stator-Positioniervorrichtung, die Folgendes beinhaltet:
 eine Vielzahl von Kontaktelementen, die zusammenwirken, um einen ringförmigen Kontaktring auszubilden, der koaxial zur Achse ist und eine erste Seite und eine zweite Seite hat, wobei die erste Seite mit dem ersten Ende des Statorkerns in Kontakt ist; und
 eine Vielzahl von Abdeckelementen, die zusammenwirken, um einen ringförmigen Abdeckring auszubilden, der koaxial zur Achse und mit der zweiten Seite des Kontaktrings gekoppelt ist, wobei der Abdeckring einen Abdeckflansch beinhaltet, der sich vom Kontaktring radial nach außen erstreckt und axial zwischen den ersten und zweiten Gehäusekörper angeordnet ist, um die axiale Bewegung des Abdeckrings zu behindern.
Patent DE-202019001796-U1 (DE)
Title: Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-04-24
Abstract: Grill, insbesondere Holzkohlegrill, umfassend einen Grillrost (1), einen Kohlekasten (2, 3) sowie ein kofferartiges Gehäuse, gebildet durch jeweils eine Halbschale als Deckel (4) und Bodenteil (5), welche an einer Längsseite gelenkig miteinander verbunden sind und zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung als Gebrauchsstellung zueinander beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse und der Kohlekasten (2, 3) über eine wenigstens einseitig angreifende Gelenkmechanik miteinander verbunden sind, und dass die Gelenkmechanik mit der Schwenkbewegung zumindest einer Halbschale des Gehäuses betätigbar ist, so dass alle mit der Gelenkmechanik gekoppelten Komponenten zwischen einer Schließstellung als Transportstellung und einer Öffnungsstellung als Gebrauchsstellung bewegbar sind.
Patent DE-202019004199-U1 (DE)
Title: Tabakverdichter: Hilfsmittel zum Verdichten von Tabak in Zigarettenhülsen
IPC: A24C5/40
Filed: 2019-10-11
Abstract: Tabakverdichter dadurch gekennzeichnet, dass der Tabakverdichter eine Einführkerbe (1) hat die in einem Rohr (2) endet und dass dieser einen Anschluss (3) hat über den ein Luftstoß in das Rohr (2) geführt wird und dass sich am anderen Ende das Rohres (2) eine Prallplatte (4) befindet, die mit einem Verbindungssteg (5) am Rohr (2) verbunden ist.
Patent DE-202019100138-U1 (DE)
Title: Kopfkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2019-01-11
Abstract: Kopfkissen (10, 20) mit einer in einer Kissenhülle (11) aufgenommenen Kissenfüllung (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Kissenfüllung (13) zumindest zwei unterschiedliche Füllkomponenten (14, 15) aufweist, derart, dass die Kissenfüllung (13) zusätzlich zu einer ersten Füllkomponente (14) aus Latex als zweite Füllkomponente (15) Seegras, Hanf oder Rosshaar oder eine Kombination von zumindest zwei der vorgenannten Materialien aufweist.
Patent DE-202019100300-U1 (DE)
Title: Hochdruckrollenpresse mit konischen Mahlwalzen
IPC: B02C4/00
Filed: 2019-01-21
Abstract: Hochdruckwalzenpresse zur Zerkleinerung von sprödem Mahlgut, aufweisend- mindestens zwei zueinander gegenläufig rotierende und in einem Maschinenrahmen angeordnete Mahlwalzen, die zwischen sich einen Walzenspalt bilden, wobeieine Hydrauliksteuerung den Druck im Walzenspalt, wenn dieser mit Mahlgut gefüllt ist, mit Hilfe von mindestens einem die Lage einer Mahlwalze verändernden Hydraulikstempel auf über 50 MPa hält,- und wobei mindestens eine der Mahlwalzen als Loswalze ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie mindestens zwei Mahlwalzen als Kegelstumpf ausgebildet sind, wobei die mindestens zwei kegelstumpfförmigen Mahlwalzen im Betriebszustand eine antiparallele Ausrichtung aufweisen.