baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013101733-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung elektrischer Energie durch Umwandlung mechanischer Energie
IPC: F03G5/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung elektrischer Energie durch Umwandlung mechanischer Energie, mit wenigstens einem Generator (4), und mit einem dem Generator (4) vorgeschalteten Getriebe (7), welches im Wesentlichen mechanisch erzeugte Linearbewegungen eines Auslenkelementes (8) in vom Generator (4) aufgenommene Rotationsbewegungen umwandelt, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (7) mit einer Zahnstangenschaukel (10 bis 13) ausgerüstet ist, welche je nach Linearbewegung des Auslenkelements (8) ein an den Generator (4) angeschlossenes Zahnrad (14) entweder mit einer ersten Zahnstange (10) oder einer zweiten Zahnstange (11) in Eingriff bringt.
Patent DE-202013103725-U1 (DE)
Title: Reisenecessaire mit Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21L4/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: Reisenecessaire mit Beleuchtungsvorrichtung, umfassend einen Reisenecessairekörper (1), wobei der Reisenecessairekörper (1) mit einem Deckel (2) versehen ist, der durch ein Scharnier mit dem Reisenecessairekörper (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) innen mit einem Spiegel (3) versehen ist, wobei der Spiegel (3) oben mit einem LED-Licht (4) versehen ist, wobei das LED-Licht (4) auf die Oberfläche mit einer transparenten Mattschicht (5) versehen ist.
Patent DE-202014004558-U1 (DE)
Title: Batteriebehälter
IPC: H01M50/20
Filed: 2014-05-30
Abstract: Batteriebehälter (100), insbesondere für ein elektrisches Handwerkzeug, der ein Obergehäuse (102) und ein Untergehäuse (103) aufweist, wobei an dem Obergehäuse (102) eine für die Befestigung des Batteriebehälters an dem elektrischen Handwerkzeug vorgesehene Montagefläche (201) ausgebildet ist, und das Untergehäuse (103) einen Freiraum zur Aufnehmung zumindest einer Batterie (101) bildet,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Batteriebehälter (100) eine integrale Sperreinheit (104) aus Kunststoff aufweist, wobei ein elastischer Druck durch eine an dem Untergehäuse (103) gehaltene Federanordnung (105) auf die Sperreinheit (104) ausgeübt ist, und  die Sperreinheit (104) in dem Obergehäuse (102) verschiebar gehalten und als Einzelteil unabhängig von wenigstens einem elektrischen Kontaktelement (208) zur elektrischen Kontaktierung des elektrischen Handwerkzeug angeordnet ist.
Patent DE-202014004768-U1 (DE)
Title: Nesteldecke
IPC: A41D31/02
Filed: 2014-06-10
Abstract: Nesteldecke bestehend aus einer mehrlagig genähten Decke mit Eingriffen, in der Menschen mit Demenz und kognitiven Einschränkungen Gegenstände ertasten können, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mindestens zwei Lagen von Stoff besteht, die aus Stücken verschiedener Stoffe in der Art eines Patchworks zu einer insgesamt rechteckigen Form vernäht sind.
Patent DE-202014005886-U1 (DE)
Title: Thermosublimationstransferpapier
IPC: B41M5/035
Filed: 2014-07-14
Abstract: Thermosublimationstransferpapier, umfassend – ein Papier (120), und – eine Beschichtung (140), die auf dem Papier (120) gebildet ist und eine Vielzahl von Porenlücken (142) aufweist.
Patent DE-202014007740-U1 (DE)
Title: Arznei- oder Nahrungsergänzungsmittel zur Behandlung und/oder Prophylaxe von Gelenkbeschwerden, Knochenerkrankungen sowie Zellendegeneration und Demenz ( SmartAger® )
IPC: A61K38/39
Filed: 2014-09-30
Abstract: Arznei- oder Nahrungsergänzungsmittel zur Behandlung und/oder Prophylaxe von Gelenk-, Knochen-, und/oder Gehirnerkrankungen, mit einem Hydrolysat, gekennzeichnet durch freies Hydroxyprolin.
Patent DE-202014010825-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe von Wirkbestandteilen aus Pflanzenmaterialien an die Haut
IPC: A61Q19/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Vorrichtung, die zur Verwendung zur Behandlung eines Hautzustands konfiguriert ist, die (a) wasserpermeables Absorbensmaterial und (b) Pflanzenmaterial umfasst, das wasserlöslichen Hautwirkbestandteil oder eine pulverisierte Form von wasserlöslichem Hautwirkbestandteil oder eine Kombination davon umfasst, wobei das Pflanzenmaterial oder die pulverisierte Form des Hautwirkbestandteils innerhalb des wasserpermeablen Absorbensmaterials umschlossen ist, und wobei das wasserpermeable Absorbensmaterial konfiguriert ist, um Wasser zu absorbieren und dem absorbierten Wasser das Kontaktieren des Pflanzenmaterials oder der pulverisierten Form des Hautwirkbestandteils zu ermöglichen, um so den Hautwirkbestandteil freizusetzen oder zu solubilisieren und um den Hautwirkbestandteil durch das Absorbensmaterial absorbieren zu lassen.
Patent DE-202014010831-U1 (DE)
Title: Halterung zum Entschichten von keramischen Hartstoffschichten von Stahl- und Hartmetall-Substraten
IPC: C25F7/00
Filed: 2014-03-18
Abstract: Halterung zum Entschichten von keramischen Hartstoffschichten bei Werkstücken (10), die an mehreren Teilbereichen unbeschichtete Oberflächen aufweisen, insbesondere bei Walzfräsern, mit einer Bodenplatte (75), in welcher eine isolierende Aufnahme das aufzunehmende Werkstück vor chemischen Angriff schützt, einer elektrischen Kontaktierung (76) für die Stromzufuhr und als Anode, einem leitenden Zylinder (72), der als Kathode vorgesehen ist und welcher über elektrische Kontakte, vorzugsweise eine Stromschiene (56), kontaktiert werden kann, und einem isolierenden Stopfen (60), welcher das Werkstück (10) an anderer Stelle vor chemischem Angriff schützt.
Patent DE-202014103284-U1 (DE)
Title: Motorgruppe
IPC: H02K1/27
Filed: 2014-07-16
Abstract: Motorgruppe (1) für Anlagen für zivile oder industrielle Anwendungen, die Folgendes umfasst: – einen Gehäuserahmen (2); – eine Drehwelle (3), die vom Gehäuserahmen (2) gestützt wird, die ein Beladungsende (31) hat, das aus dieser herausragt, beispielsweise zum Halten eines Flügelrades oder einer Pumpe oder eines Riemens, die Teil der Anlage sind; – einen Motor (10), der durch elektronische Mittel gesteuert wird und Folgendes umfasst: i) einen Rotor (100), der um die Drehwelle (3) befestigt ist und mehrere Rotorpole (110) umfasst, die permanente Magnetfelder erzeugen; ii) einen Stator (200), der sich axial erstreckt und den Rotor (100) umgibt, umfassend mehrere Statorpole (210), die aus elektrischen Wicklungen (220) bestehen, die mit elektronischen Mitteln wirkverbunden sind, bei dem der Stator (200) mit konzentrierten Nuten ausgebildet ist, eine Ringstruktur (250) umfasst, die mehrere radiale Ausladungen (251) hat, auf die die elektrischen Wicklungen (220) gewickelt sind, sodass sie voneinander getrennt und daher gegenseitig durch die Luft isoliert sind, und bei dem der Stator (100) und der Rotor (200) voneinander in einem Abstand angeordnet sind.
Patent DE-202014104009-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für elektrische Beleuchtungseinrichtungen eines Kraftfahrzeuganhängers
IPC: H05B37/03
Filed: 2014-08-27
Abstract: Prüfvorrichtung (1) für elektrische Beleuchtungseinrichtungen eines Kraftfahrzeuganhängers, – mit einer einen Massekontakt (3) und mehrere, verschiedenen Beleuchtungseinrichtungen zugeordnete Anschlusskontakte (4) aufweisenden Anhängersteckdose (2), – mit einer batteriebasierten, eine Prüfspannung (UP) bereitstellenden Spannungsquelle, – mit einer einen Wahlschalter (8) aufweisenden Schalteinrichtung, um eine der verschiedenen Beleuchtungseinrichtungen auszuwählen und um die Prüfspannung (UP) zwischen dem zugehörigen Anschlusskontakt (4) und dem Massekontakt (3) anzulegen, und – mit einer Anzeigeeinrichtung, die für jede der verschiedenen Beleuchtungseinrichtungen ein optisches Anzeigemittel aufweist, um den durch Anlegen der Prüfspannung (UP) erfassten Zustand der jeweiligen Beleuchtungseinrichtung anzuzeigen, dadurch gekennzeichnet, – dass die Prüfspannung (UP) 6 V beträgt, – dass die Schalteinrichtung, nach Auswählen einer der Beleuchtungseinrichtungen mit dem Wahlschalter (8), die Prüfspannung (UP) nur für einen begrenzten Zeitraum zwischen dem entsprechenden Anschlusskontakt (4) und dem Massekontakt (3) anlegt und – dass die Anzeigeeinrichtung nach dem begrenzten Zeitraum den durch Anlegen der Prüfspannung (UP) erfassten Zustand der jeweiligen Beleuchtungseinrichtung mit dem zugehörigen Anzeigemittel anzeigt.
Patent DE-202014104093-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung
IPC: H02H9/04
Filed: 2014-09-01
Abstract: Überspannungsschutzeinrichtung (9) für Signal- und Steuerleitungen, insbesondere für eine signaltechnische Einrichtung, zur Anordnung zwischen einer Außenanlage (2) und einer Innenanlage (1), mit: mindestens zwei Reihenklemmen (10a, 10b), die jeweils Teil eines Signalpfads (12a, 12b) sind, wobei die Reihenklemmen (10a, 10b) Anschlusskontakte (13a, 13b, 14a, 14b) zum Anschluss an die Innen- und Außenanlage (1, 2) aufweisen, einer Basisklemme (11) mit einem Anschluss für eine Ableitung zur Erde, und mindestens einem mit den Reihenklemmen elektrisch verbundenen Überspannungsschutzgerät (17), dadurch gekennzeichnet, dass ein Steckergehäuse (23) vorgesehen ist, in dem das Überspannungsschutzgerät (17) eingebaut ist, dass die Reihenklemmen (10a, 10b) und die Basisklemme (11) jeweils einen Steckplatz (16) zum Aufstecken des Steckergehäuses (23) des Überspannungsschutzgerätes (17) aufweisen. und dass die Reihenklemmen (10a, 10b) jeweils ein unverlierbares Trennmesser (19a, 19b) zur temporären Auftrennung der Signalpfade (12a, 12b) aufweisen.
Patent DE-202014105306-U1 (DE)
Title: Leichte, trennbare Brillenfassung
IPC: G02C5/00
Filed: 2014-11-05
Abstract: Leichte, trennbare Brillenfassung, die aus einer äußeren Fassung (1) und einer inneren Fassung (2) besteht, wobei die äußere Fassung (1) als scheibenförmige Brillenfassung einteilig ausgeführt ist, wobei an der linken und rechten Seite und an einem Steg (13) in der Mitte der äußeren Fassung (1) jeweils ein Rastteil (14, 15) angeordnet ist, wobei die innere Fassung (2) aus einem ultraleichten, hochelastischen Metallwerkstoff hergestellt und zu einer scheibenförmigen halben Brillenfassung einteilig geschnitten und gebogen ist, wobei die innere und die äußere Fassung (2, 1) hinsichtlich der Kontur aufeinander abgestimmt sind, wobei bei der inneren Fassung (2) am oberen Ende des Stegs (23) eine quasi-rechtecktige Öse (25) angeordnet ist, die zusammen mit dem Rastteil (15) des Stegs (13) der äußeren Fassung (1) eine Verrastung bildet, wobei an der linken und rechten Seite der inneren Fassung (2) jeweils eine sich nach außen erstreckende quasi-rechtecktige Öse (24) angeordnet, die zusammen mit dem jeweiligen Rastteil (14) an den beiden Seiten der äußeren Fassung (1) eine Verrastung bildet, wobei dadurch, dass die Ösen (24, 25) an der linken und rechten Seite sowie am Steg (23) der inneren Fassung (2) und die Rastteile (14, 15) an der linken und rechten Seite sowie am Steg (13) der äußeren Fassung (1) jeweils miteinander verrastet werden, eine komplette Brillenfassung aufgebaut wird.
Patent DE-202015001160-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Optimierung der Varroabekämpfung im Bienenstock
IPC: A01K55/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Vorrichtung zur Optimierung der Varroabekämpfung im Bienenstock, die dafür Sorge trägt, dass der Wirkstoff (6) über mehrere Tage hinweg, unabhängig von der Aussentemperatur auf Temperatur gehalten wird und somit eine gleichbleibende Menge Wirkstoff (6) verdampft wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperaturnehmer (4) und die Heizeinheit (3) direkt an einer handelsüblichen Verdampferplatte (5) angebracht sind und die erforderliche Spannungsversorgung (1) über ein geeignetes Netzteil zur Nutzung von 230 V Wechselspannung erfolgt.
Patent DE-202015001186-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil
IPC: A47B88/04
Filed: 2015-02-14
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für ein bewegbares Möbelteil (2), mit  – zwei, an gegenüberliegenden Seiten des bewegbaren Möbelteils (2) angeordneten Ausstoßvorrichtungen (3) zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (2) aus einer Schließstellung (SS) in eine Offenstellung (OS), wobei die Ausstoßvorrichtungen (3) jeweils  • ein federbelastetes Verriegelungselement (4) zum Verriegeln der Ausstoßvorrichtung (3) in einer Verriegelungsstellung (VS),  • eine Führungsbahn (5) mit einem abgewinkelten Endabschnitt (6), wobei das Verriegelungselement (4) im abgewinkelten Endabschnitt (6) in der Verriegelungsstellung (VS) verriegelbar ist, und  • ein vom Verriegelungselement (4) gesondertes Entriegelungselement (7), durch das das Verriegelungselement (4) bei Überdrücken des bewegbaren Möbelteils (2) in eine hinter der Schließstellung (SS) liegende Überdrückstellung (OS) aus dem abgewinkelten Endabschnitt (6) lösbar ist,  aufweisen, und  – einer Synchronisierungsvorrichtung (8), mit der die Entriegelungselemente (7) der beiden Ausstoßvorrichtungen (3) synchronisierbar sind.
Patent DE-202015007389-U1 (DE)
Title: Auflagerelement, Standfuß mit wenigstens einem Auflagerelement, Mobiles Behältnis zum Transport von Gegenständen mit wenigstens einem Auflagerelement, Transportvorrichtung mit wenigstens einem Auflagerelement, Gleitbrett
IPC: A47G33/12
Filed: 2015-10-19
Abstract: Auflagerelement (14), das einen elastisch verformbaren ersten Teilkörper (14a) aufweist und wenigstens einen ein Keramikmaterial umfassenden zweiten Teilkörper (14b), der an dem ersten Teilkörper (14a) angeordnet ist.
Patent DE-202015009759-U1 (DE)
Title: Filterelement
IPC: B01D35/18
Filed: 2015-03-11
Abstract: Filterelement (10) für ein Fluid (24), mit einem als Stützkäfig ausgebildeten Stützelement (16), und mit einem Filtermedium (14), das am Stützelement (16) abgestützt ist, wobei das Stützelement (16) dem Filtermedium (14) angespritzt ist und das Filtermedium (14) abschnittsweise im Material des Stützelements (16) eingebettet gehalten ist, wobei das Filtermedium (14) von dem Fluid (24) in einer zur Längsachse (12) des Filterelements (10) radialen Richtung durchströmbar ist, wobei das Filtermedium (14) zusammen mit dem Stützelement (16) zur Längsachse (12) des Filterelements (10) ringförmig geschlossen ausgebildet ist und wobei Längsstege (18) und ein oberer und ein unterer Quersteg (20) des Stützelements (16) das Filtermedium (14) in seiner ringförmigen Anordnung versteifen.
Patent DE-202015009762-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Mehrfachbuchse
IPC: H01R27/00
Filed: 2015-03-30
Abstract: Eine Mehrfachbuchse (1), die ein Gehäuse mit einer Vielzahl von Steckdosen (10, 10a, 10b) zum Versorgen elektrischer Geräte mit Strom umfasst, wobei die Vielzahl von Steckdosen (10, 10a, 10b) auf einer ersten Seite des Gehäuses angeordnet ist, die Mehrfachbuchse (1) weiter mindestens ein Kupplungselement (11, 12) umfassend, bei dem einteilig ein erstes (11a, 12a) und ein zweites (11b, 12b) Verbindungselement für schwache Signale, ausgewählt aus einer Gruppe von Datensignalen, Audio-/Videosignalen und USB-Signalen integriert sind, wobei das erste Verbindungselement (11a, 12a) und das zweite (11b, 12b) Verbindungselement über dieselben Leitungen oder leitenden Oberflächen, die das Signal von außen empfangen, direkt miteinander und nicht durch Kabel verbunden sind und in rechten Winkeln zueinander angeordnet sind, wobei das erste Verbindungselement (11a, 12a) auf der gleichen ersten Seite des Gehäuses mit den Steckdosen (10, 10a, 10b) angeordnet ist und das zweite Verbindungselement (11b, 12b) auf der zweiten Seite des Gehäuses angeordnet ist.
Patent DE-202015009867-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Bereitstellen einer Wärmeparametermeldung für eine Mehrchip-Baugruppe
IPC: G06F1/32
Filed: 2015-11-19
Abstract: Prozessor, der Folgendes umfasst:
 wenigstens einen Kern; und Leistungsmanagementlogik, die dient zum:
 Empfangen von Temperaturdaten von mehreren Bausteinen innerhalb einer Baugruppe, die den Prozessor enthält;
 Bestimmen eines kleinsten Temperatursteuerspielraums aus mehreren Temperatursteuerspielräumen, wobei jeder Temperatursteuerspielraum basierend auf einer entsprechenden Wärmesteuertemperatur, die dem Baustein zugeordnet ist, und basierend auf entsprechenden Temperaturdaten, die dem Baustein zugeordnet sind, zu bestimmen ist;
 Erzeugen einer Wärmemeldung, die den kleinsten Temperatursteuerspielraum enthalten soll; und
 Speichern der Wärmemeldung.
Patent DE-202015100358-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Steuerung eines IGBT-Transistors
IPC: H03K17/16
Filed: 2015-01-27
Abstract: Anordnung zur Steuerung eines IGBT-Transistors (Insulated-Gate Bipolar Transistor), welche Anordnung: Mittel (A11, RG) zur Steuerung eines IGBT-Transistors (IGBT) durch Zuführung einer Steuerspannung einem Gate des IGBT-Transistors über eine Gateresistanz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung aufweist: Mittel (V11, V12, R11, R12, R13, R14, R15) zur Schaltung einer Zusatzresistanz parallel zur Gateresistanz als Reaktion darauf, dass die Spannung zwischen dem Gate und einem Emitter des IGBT-Transistors (IGBT) höher als ein vorbestimmter Grenzwert wird, welcher vorbestimmte Grenzwert wesentlich gleich hoch wie die dem Miller-Plateau des IGBT-Transistors entsprechende Spannung ist.
Patent DE-202015102517-U1 (DE)
Title: Träger für Anbauteile an die Schale eines Helmes, insbesondere eines Feuerwehrhelmes, sowie einen Helm mit zumindest einem derartigen Träger
IPC: A42B3/30
Filed: 2015-05-15
Abstract: Träger für Anbauteile an eine Helmschale (H), mit – einer Doppelbuchse (A; B) mit zwei stufenartig versetzt übereinander liegenden Steckschächten (A1, A2; B1, B2), und – zwei annähernd L-förmigen Steckern (C, D), mit jeweils – einem klingenartigen Rastmittel (C1, D1) zur Einführung in eine Einstecköffnung (A11, A21; B11, B21) eines Steckschachts, und – einem Fußstück (C2, D2), welches annähernd quer dazu an einem einer Einstecköffnung zugewandten Ende des Rastmittels angeordnet ist und einen über die Doppelbuchse (A; B) seitlich hinausstehenden Montagebereich (C21, D21) für ein Anbauteil (T1, T2) aufweist.
Patent DE-202015103562-U1 (DE)
Title: Aktivpolster mit Wärmekontaktgenieteter Verstärkung
IPC: B60R21/215
Filed: 2015-07-06
Abstract: Aktivpolster zur Bereitstellung einer Innenverkleidungsfläche eines Kraftfahrzeugs, das Folgendes umfasst: ein thermoplastisches äußeres Verkleidungsteil, das eine geschlossene Schleife eines Verbindungsabschnitts auf einer Innenwand aufweist, wobei das Verkleidungsteil einen ersten Bolzen beinhaltet, der sich von der Innenoberfläche an der geschlossenen Schleife des Verbindungsabschnitts erstreckt, und einen zweiten Bolzen, der sich von der Innenwand radial nach außen aus der geschlossenen Schleife des Verbindungsabschnitts erstreckt; ein thermoplastisches ausdehnbares Blasenelement, das einen zentralen Befestigungsabschnitt aufweist, der dazu ausgelegt ist, an einer Tragstruktur des Fahrzeugs, einem Schweißflansch entlang einer Randkante und einem Prallabschnitt zwischen dem zentralen Befestigungsabschnitt und dem Schweißflansch angebracht zu werden, wobei der Schweißflansch eine Bolzenöffnung aufweist, die den ersten Bolzen aufnimmt; eine gestufte Halterung, die eine erste Platte umfasst, die den Schweißflansch überlagert und eine erste Öffnung zur Aufnahme des ersten Bolzens hat, und eine zweite Platte, die die Innenoberfläche des Verkleidungsteils überlagert und eine zweite Öffnung zur Aufnahme des zweiten Bolzens hat, wobei die Bolzen entsprechende eingeschmolzene Köpfe haben, die die Halterung in Position halten; und einen Gasgenerator zum Einblasen eines Aufblasgases in einen Raum zwischen dem Verkleidungsteil und dem Blasenelement, um das Blasenelement als Reaktion auf ein Aufprallereignis des Fahrzeugs auszudehnen.
Patent DE-202015104428-U1 (DE)
Title: Backformenverband
IPC: A21B3/13
Filed: 2015-08-21
Abstract: Backformenverband, umfassend mindestens zwei mittels Verbindungselementen an einem Rahmen (1) lösbar fixierte Backformen (2a–2d), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente Niete (3) sind.
Patent DE-202015105093-U1 (DE)
Title: Ausziehsperrvorrichtung und Möbel
IPC: A47B88/40
Filed: 2015-09-28
Abstract: Ausziehsperrvorrichtung für mehrere in einem Korpus (3) eines Möbels (1) übereinander angeordnete Auszüge (2), insbesondere Schubladen und/oder Materialauszüge, aufweisend – ein Schloss (4), – ein Auszugsperrenträger (5), – an dem Auszugsperrenträger (5) bewegbar angeordnete Riegelelemente (6) zur Sperrung bzw. Freigabe der Auszüge (2), – Sperranschläge (8, 13) zur Sperrung bzw. Freigabe der Bewegung der Riegelelemente (6), – eine mit dem Schloss (4) betätigbare Blockiereinheit (9) zum Blockieren der Riegelelemente (6), dadurch gekennzeichnet, dass – die Blockiereinheit (9) winklig zur Längserstreckung des Auszugsperrenträgers (5) in einen Verschiebeweg eines der Sperranschläge (13) einschiebbar ist, – wobei eine Bewegung der Riegelelemente (6) in der in den Verschiebeweg eingeschobenen Stellung der Blockiereinheit (9) blockiert ist, – wobei die Blockiereinheit (9) mithilfe eines Schlossriegels (42) rechtwinklig zur Bewegungsrichtung des Schlossriegels (42) von einer die Bewegung der Riegelelemente (6) freigebenden Freigabestellung in eine die Bewegung der Riegelelemente (6) blockierenden Sperrstellung verschiebbar ist.
Patent DE-202015106261-U1 (DE)
Title: Dichtmasse
IPC: C08J3/24
Filed: 2015-11-18
Abstract: Photoinitiierbare, insbesondere UV-härtbare, Formulierungen, insbesondere Dichtungsmassen, umfassend a) mindestens ein polyfunktionelles, (meth)acryliertes Urethanharz, b) mindestens ein monofunktionelles (Meth)acrylat, c) mindestens ein trifunktionelles (Meth)acrylat, sowie übliche Additive und Initiatoren.
Patent DE-202016003051-U1 (DE)
Title: Schienenkran zum Transport von Schienen
IPC: B66C23/04
Filed: 2016-05-11
Abstract: Schienenkran (7) zum Transport von Schienen (6), mit einer Kransäule (8) und einem auf dieser befestigten Teleskopausleger (9), der mit einem in einer Auslegerlängsrichtung (16) verschiebbaren Teleskopteil (17) sowie mit einer über ein Antriebszahnrad (14) mit einer Zahnstange (15) in Eingriff stehenden Laufkatze (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Teleskopteil (17) ein zur Verbindung mit der Laufkatze (10) vorgesehenes Mitnahmeorgan (19) für eine erste Bewegung des Teleskopteiles (17) von einer Ruhe- in eine Arbeitsposition aufweist, und dass der Teleskopteil (17) mit einem gegen die genannte erste Bewegung wirksamen Kraftspeicher (21) verbunden ist.
Patent DE-202016005302-U1 (DE)
Title: selbstreinigender mechanischer Türöffner
IPC: E05B1/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Selbstreinigender mechanischer Türöffner dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung über mindestens 1 Handrad gewährleistet wird.
Patent DE-202016101715-U1 (DE)
Title: Fluidischer Kolben-Zylinder-Drehantrieb
IPC: F15B15/06
Filed: 2016-03-31
Abstract: Drehantriebseinheit (1) zur Erzeugung einer Rotation, aufweisend eine fluidisch angetriebene Kolben-Zylinder-Einheit mit einem Zylinder (2) und einem darin aufgenommenen Kolben (3), die infolge von Fluidbeaufschlagung relativ zueinander translatorisch bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehantriebseinheit (1) ein helixförmiges Wendelelement (4) aufweist, das in dem Zylinder (2) angeordnet ist und mit dem Kolben (3) sowie mit dem Zylinder (2) zusammenwirkt, derart, dass eine translatorische Relativbewegung von Kolben (3) und Zylinder (2) eine Rotation des Kolbens (3) oder des helixförmigen Übertragungselements (4) oder des Zylinders (2) bewirkt.