baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10007601-B4 (DE)
Title: Röntgengerät mit Mitteln zur Übertragung von Daten
Inventor: BETZ ROLAND
IPC: A61B6/00
Filed: 2000-02-18
Granted: 2005-08-18
Abstract: Röntgengerät aufweisend
einen mit Daten erzeugenden Mitteln (10, 11) versehenen C-Bogen (8)
und Daten verarbeitende Mittel (12, 14), welche relativ zueinander
verstellbar sind, sowie Mittel (15, 16, 26, 35) zur Übertragung
der Daten von den Daten erzeugenden Mitteln (10, 11) zu den Daten
verarbeitenden Mitteln (12, 14), wobei die Mittel zur Übertragung
der Daten einen Hohlleiter (15, 35) und eine mit dem Hohlleiter
(15, 35) zusammenwirkende Antenne (16) aufweisen, welche bei der
Verstellung des mit den Daten erzeugenden Mitteln (10, 11) versehenen
C-Bogens (8) und der Daten verarbeitenden Mittel (12, 14) relativ
zueinander in definierter Weise relativ zueinander verstellbar sind,
wobei der Hohlleiter (15, 35) entlang des Umfangs des C-Bogens (8)
angeordnet und mit den Daten erzeugenden Mitteln (10, 11) verbunden
ist, und wobei die Antenne (16) mit den Daten verarbeitenden Mitteln (12,
14) verbunden ist.
Patent DE-10008823-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems
Inventor: KNOOP ANDREAS
IPC: H01M8/04089
Filed: 2000-02-25
Granted: 2006-08-17
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit einer Brennstoffzelle (1), Leitungs- und Ventilmitteln zum Zuführen von
Brennstoffen, einem Brennstoffspeicher (2), einer zuleitungsseitig
des Brennstoffspeichers (2) angeordneten ersten Verdichtereinrichtung
(4, 14), die dazu eingerichtet ist, dem Brennstoffspeicher (2) zuzuführenden
Brennstoff zu verdichten, und einer zweiten Verdichtereinrichtung
(6), die dazu eingerichtet ist, einer Kathode (1a) der Brennstoffzelle
(1) zuzuführende
Verbrennungsluft zu verdichten, dadurch gekennzeichnet, dass ableitungsseitig
des Brennstoffspeichers (2) eine Expansionseinrichtung (5, 14) angeordnet
ist, die dazu eingerichtet ist, aus dem Brennstoffspeicher (2) abzuführenden
Brennstoff zu expandieren und die ferner dazu eingerichtet ist,
die zweite Verdichtereinrichtung (6) zumindest unterstützend anzutreiben.
Patent DE-10013966-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung des UV-Absorptionsvermögens und zur Verringerung der Fibrillierneigung von Lyocell-Fasern
Inventor: NECHWATAL AXEL
IPC: D06M13/358
Filed: 2000-03-21
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
des UV-Absorptionsvermögens
und Verringerung der Fibrillierneigung von Lyocell-Fasern, gekennzeichnet
dadurch, daß die
Fasern in einem alkalischen Naßvernetzungsprozeß mit einer der
Verbindungen der allgemeinen Formeln des Typs I bis II behandelt
werden, wobei spinnfeuchte, noch nie getrocknete Lyocell-Fasern
behandelt werden und wobei die  Formel der Verbindung I,  in der R 1 ,
R 2 , R 3 , R 4  unabhängig
voneinander jeweils bedeuten können;  – R 1  bis R 4  sind Chlor
oder Fluor  – R 1  und R 3  sind Chlor
oder Fluor und R 2  und R 4  bedeuten Wasserstoff
ist  und die Formel der Verbindung II,  worin Y -CH 2 -CH 2 -SO 3 Na oder -CH=CH 2  und R 1  Chlor oder Fluor
sind, ist.
Patent DE-10034711-B4 (DE)
Title: Dichtvorrichtung
Inventor: HERKLOTZ MARTIN
IPC: A61M5/168
Filed: 2000-07-17
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zur Abdichtung zumindest einer Fluidaufnahmeausnehmung einer Einmalkassette,
die in einem Kassettenkorpus ausgebildet und mit einer flexiblen
Abdeckung, insbesondere einer Folie oder dergleichen abgedeckt ist,
mit einem Gegenstück
zum Andrücken
der Abdeckung an den Kassettenkorpus entlang der Fluidaufnahmeausnehmung,
dadurch gekennzeichnet, daß an
dem Gegenstück
(4) eine entlang der Fluidaufnahmeausnehmung (12) zu dem Kassettenkorpus
(2) hin expandierbare Dichtung (5) vorgesehen ist.
Patent DE-10039062-B4 (DE)
Title: Transferpresse sowie eine Vorrichtung zum Be-bzw. Entladen von Werkstücken
Inventor: THUDIUM KARL
IPC: B21D43/10
Filed: 2000-08-10
Granted: 2007-02-01
Abstract: Höhenverstellbare
Vorrichtung zum Be- bzw. Entladen von Werkstücken, umfassend wenigstens
einen horizontal verfahrbaren Horizontalschlitten (1) sowie wenigstens
einen vertikal verfahrbaren Horizontalschlitten (18, 19, 20) sowie
wenigstens ein Greifelement (14) zur Aufnahme von Werkstücken, wobei
der horizontal verfahrbare Horizontalschlitten (1) wenigstens eine
Antriebseinheit (2, 3) umfasst, und dass der horizontal verfahrbare
Horizontalschlitten (1) wenigstens zwei Riemen (4, 5) aufweist,
die jeweils mit einer Antriebseinheit (2, 3) und dem Greifelement
(14) zur Aufnahme von Werkstücken
kommunizieren, und dass die Riemen (4, 5) mittels einer begrenzt
auslenkbaren Brücke
verbunden sind.
Patent DE-10052093-B4 (DE)
Title: Verwendung von Schallerzeugern in Fensterrahmen zur Schalldämmung
Inventor: JAKOB ANDRE
IPC: G10K11/178
Filed: 2000-10-20
Granted: 2004-06-24
Abstract: Verwendung von Schallerzeugern zur Schalldämung in Fensterrahmen von Fenstern mit Kippstellung, Schiebe-, Hebe- oder Dachfenstern in Gebäuden sowie von Mikrofonen (3), die einfallenden Lärm messen, wobei die Mikrofonsignale über einen Regler an die ein Gegenschallfeld für den einfallenden Lärm erzeugenden Schallerzeuger rückgekoppelt sind.
Patent DE-10052412-B4 (DE)
Title: Vakuumleistungsschalter
Inventor: YOON SEOK JUNG
IPC: H01H3/30
Filed: 2000-10-23
Granted: 2006-09-07
Abstract: Vakuumleistungsschalter
mit einem beweglichen (5) und einem feststehenden Kontaktstück (3),
aufweisend:  a) eine erste Feder (23), die in vorgespanntem
Zustand die Einschaltkraft bereitstellt,  b) eine Ausschaltfeder
(13), die in vorgespanntem Zustand die Ausschaltkraft bereitstellt,  c)
wobei die erste (23) und die Ausschaltfeder (13) jeweils einen ersten
Endabschnitt aufweist, an dem die Schaltkraft übertragen wird und ein zweiter
Endabschnitt der Federn (23, 13) einem Auflagepunkt (15, 25) zugeordnet
ist, der dem zweiten Endabschnitt begrenztes Bewegungsspiel erlaubt
und die zweiten Endabschnitte in Bezug auf ein Schaltergehäuse einander
gegenüberliegend
angeordnet sind,  d) eine Anzahl von Verbindungsgliedern (7,
63, 65, 69, 57, 59, 55) welche die Schaltkraft der Federn (23, 13)
beim Schaltvorgang in eine Bewegung des beweglichen Kontaktstückes (5)
umsetzen,  e) und eine Einrichtung (33, 39, 41) zum Spannen
von mindestens einer der beiden Federn (23, 13).
Patent DE-10056623-B4 (DE)
Title: Röntgenröhre mit einer Seltenerdanode
Inventor: VORST MICHEL THEODORUS HENRICUS VAN DE
IPC: H01J35/08
Filed: 2000-11-15
Granted: 2015-08-20
Abstract: Röntgenröhre mit einem Anodenaufbau (4, 7) mit einer Oberflächenschicht (7) zum Erzeugen von Röntgenstrahlung, wobei die Oberflächenschicht (7) zumindest ein Seltenerdmetall enthält, dadurch gekennzeichnet, das die Oberflächenschicht (7) aus Gadolinium oder Dysprosium besteht.
Patent DE-10057421-B4 (DE)
Title: Luftaustritt für Belüftungsanlagen
Inventor: DEMERATH MICHAEL
IPC: B60H1/24
Filed: 2000-11-20
Granted: 2006-01-12
Abstract: Luftaustritt
für Belüftungsanlagen
in Fahrzeugen, mit einem einheitlichen Bedienelement (12) zum Regulieren
von Austrittsrichtung und Volumenstrom, das durch Drehung um seine
Achse den Volumenstrom verändert,
wobei das Bedienelement (12) durch eine Gelenkwelle (24, 124, 224)
mit einem Stellgetriebe (26, 126, 226) verbunden ist, das die Drehbewegung
der Gelenkwelle (24, 124, 224) in eine Verstellbewegung einer Luftklappe (40)
umsetzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsrichtung sowohl
durch eine Translationsverschiebung als auch durch eine Schwenkbewegung
des gemeinsamen Bedienelements (12) verändert werden kann.
Patent DE-10060855-B4 (DE)
Title: Schleifmaschine mit einem verbesserten Isolationsmechanismus gegen Vibration
Inventor: ODA ZENICHI
IPC: B24B41/00
Filed: 2000-12-06
Granted: 2005-07-07
Abstract: Schleifmaschine
mit  einem Hauptkörper
(2) mit einem Motor (5),  einer Basis (12) die unterhalb des
Hauptkörpers
(2) angeordnet ist, wobei die Basis (12) durch den Motor angetrieben
wird, um eine Schwingbewegung durchzuführen;  einer Mehrzahl von
Fußsitzen
(26), die im Hauptkörperer (2)
und in der Basis (12) ausgebildet sind; und  wenigstens einer
Fußeinheit,
die zwischen dem Hauptkörperer
(2) und der Basis (12) angeordnet ist, wobei jede der wenigstens
eine Fußeinheit
(22) einen Metallfußß (23) mit einem
oberen und einem unteren Endabschnitt (24) einer Achse umfaßt, und
jede der wenigstens einen Fußeinheit (22)
ferner elastische Körper
(25) umfaßt,
die so ausgebildet sind, daß sie
die Endabschnitte (23) in den Fußsitzen (26) in der axialen
Richtung des Fußes
(23) abstützen.  dadurch
gekennzeichnet, dass  jeder Fuß (23) Abschnitte (24) mit
verringertem Durchmesser umfaßt,
die an dem oberen und dem unteren Endbereich desselben vorgesehen
sind, und die elastischen...
Patent DE-10063287-B4 (DE)
Inventor: JUHL KNUT
IPC: B21D11/02
Filed: 2000-12-19
Granted: 2007-05-03
Abstract: The assembly to shape metal sheets has a stretching mold (5) with a number of drillings (4), to carry compressed air (6) through vertically into the workpiece laying surface (8). The compressed air forms an air cushion (7) between the mold surface and the under side (11) of the metal sheet workpiece (2). The compressed air drillings are arranged in a uniform array. The drillings can be only in selected zones, to give a partial air cushion formation.
Patent DE-10103779-B4 (DE)
Title: Herstellung von Grabenisolierungs-Bereichen in einem Halbleitersubstrat
Inventor: LIU PAO KUO
IPC: H01L21/3105
Filed: 2001-01-29
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von mit Siliziumoxid gefüllten flachen Grabenisolierungs-Bereichen in
einem Halbleitersubstrat, wobei eine entsorgbare, aufgeschmolzene
Schicht aus Borphosphorsilikat oberhalb einer Siliziumoxidschicht
verwendet wird, und die Borphosphorsilikat-Schicht dazu eingesetzt
wird, die Einebnung der mit Siliziumoxid gefüllten flachen Grabenisolienungs-Bereiche zu
optimieren, mit folgenden Schritten:  Ablagern einer ersten
Siliziumoxidschicht (2) auf dem Halbleitersubstrat (1);  Ablagern
einer Siliziumnitridschicht (3);  Ausbilden von flachen Grabenisolierungs-Formen
(4) mit einer ersten Breite und von flachen Grabenisolierungs-Formen
(5) mit einer zweiten Breite in der Siliziumnitridschicht (3), in
der ersten Siliziumoxidschicht (2), und in einem oberen Abschnitt
des Halbleitersubstrats (1);  thermisches Aufwachsen einer Siliziumoxidauskleidungsschicht
(6) auf den freigelegten Oberflächen
des Halbleitersubstrats (1) in den flachen Grabenisolierungs-Formen
(4; 5);  Ablagern einer zweiten Siliziumoxidschicht (7) mit
einem Plasma hoher Dichte auf der Siliziumnitridschicht (3), und vollständiges Füllen der
flachen Grabenisolierungs-Formen (4, 5) mit der ersten Breite und
der zweiten Breite;  Ablagern der Borphosphorsilikat-Schicht
(8) auf...
Patent DE-10130776-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Schwefel aus einem Medium sowie Brennstoffzellensystem
Inventor: HAUSINGER GUENTER
IPC: H01M8/02
Filed: 2001-06-26
Granted: 2006-05-24
Abstract: Vorrichtung
zum Entfernen von Schwefel aus einem Medium, mit zwei oder mehr
Einrichtungen (32, 34) zum Entfernen des Schwefels, wobei wenigstens
zwei der Einrichtungen zum Entfernen des Schwefels parallel geschaltet
sind, und wobei Umschaltmittel (35) vorgesehen sind, über die
die Einrichtungen (32, 34) zum Entfernen des Schwefels alternierend
zumindest zeitweilig mit einer Mediumzuleitung (17) verbunden oder verbindbar
sind. dadurch gekennzeichnet, daß zumindest einzelne Komponenten
der Vorrichtung (30) in Mikrostrukturtechnik ausgebildet sind.
Patent DE-10133602-B4 (DE)
Title: Getränke-Zubereitungsstation
Inventor: UNDERBERG EMIL
IPC: A47J31/40
Filed: 2001-07-13
Granted: 2005-12-08
Abstract: Zubereitungsstation
(10) für
die Herstellung von alkoholischen Mischgetränken auf der Basis des Saftanteils
einer Zitrusfrucht, bestehend aus einem Früchteteiler (12), einem nachgeschalteten
Zuckerdosierer (13) und einer nachgeschalteten Presse (14) als Teilgeräten, wobei
die Teilgeräte
(12, 13, 14) jeweils auf ein unter ihnen stehendes Gefäß arbeiten
und wobei der Früchteteiler
(12) aus einem Messerkopf (16) mit sternförmig angeordneten Messerschneiden
(21) und einem durch den Messerkopf (16) hindurch verfahrbaren und
dabei die durch den Messerdurchgang zerteilte Frucht in das darunter
stehende Gefäß stoßenden Stößel (17)
besteht und die Presse (14) einen in das darunter stehende Gefäß absenkbaren
Presskopf aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Mitte des Messerkopfes
(16) ein aufrecht angeordnetes und an seinem oberen Rand (23) nach
Art eines Messers ausgebildetes Rohr (22) zur Aufnahme des Mittelstrunks
der zu zerteilenden Frucht angeordnet ist, an welche die radial
angeordneten Messerschneiden (21) stoßen, wobei an dem Früchteteiler
(12) ein über
die untere...
Patent DE-10137367-B4 (DE)
Title: Ventilzeitgabe-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TAKAHASHI TATSUHIKO
IPC: F01L13/00
Filed: 2001-07-31
Granted: 2006-01-19
Abstract: Ventilzeitgabe-Steuersystem
für einen
Verbrennungsmotor, enthaltend:  – eine Sensoreinrichtung (3,
11, 14, 17, 18) zum Erfassen von Betriebszuständen eines Verbrennungsmotors
(1);  – Einlass-
und Auslass-Nockenwellen (15C, 16C) zum jeweiligen Antreiben von
Einlass- und Auslassventilen des Verbrennungsmotors (1) synchron
zu einer Drehung einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors (1);  – wenigstens
einen Stellantrieb (15, 16), der mit wenigstens einer der Nockenwellen
(15C, 16C) betriebsgemäß verbunden
ist, zum jeweiligen Antreiben der Einlass- und Auslassventile;  – eine Hydraulikdruck-Zuführeinheit
(19, 20) zum Zuführen eines
Hydraulikdrucks zum Antreiben des Stellantriebs (15, 16); und  – eine Steuereinrichtung
(21A) zum Steuern des von der Hydraulikdruck-Zuführeinheit (19, 20) zum Stellantrieb
(15, 16) zugeführten
Hydraulikdrucks  in Abhängigkeit
von den Betriebszuständen
des Verbrennungsmotors (1), um die Phase der Nockenwelle (15C, 16C)
relativ zur Kurbelwelle zu ändern;  wobei
der Stellantrieb (15, 16) enthält:  – eine verzögernde hydraulische
Kammer (153) und eine beschleunigende hydraulische Kammer (154)
zum Einstellen...
Patent DE-10144069-B4 (DE)
Title: Ablagefach unterhalb des Himmels eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WARZELHAN RONALD
IPC: B60Q3/02
Filed: 2001-09-07
Granted: 2011-07-21
Abstract: Ablagefach (5) zur Aufnahme von Gegenständen, wobei das Ablagefach (5) unterhalb des Himmels eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Personenkraftwagens, im Bereich der Frontscheibe des Fahrzeuges angeordnet ist, wobei sich das Ablagefach (5) über die gesamte Breite des Fahrzeuginnenraums erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablagefach (5) aus Polypropylen und Naturfasern besteht, wobei das Ablagefach (5) durch miteinander verpresste Schalenteile (10, 11) gebildet ist, sowie das Ablagefach sich vertikal nicht abgestützt über die gesamte Breite des Fahrzeuginnenraums erstreckt und in das Ablagefach (5) in seinem hinteren Bereich ein Querträger eingebettet ist.
Patent DE-10147362-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Frequenzkonversion von zumindest zwei Laserstrahlen aus ultrakurzen Strahlungsimpulsen
Inventor: NEBEL ACHIM
IPC: G02F1/37
Filed: 2001-09-26
Granted: 2009-07-30
Abstract: Vorrichtung zur optischen Frequenzkonversion von zumindest zwei Laserstrahlen aus ultrakurzen Strahlungsimpulsen mit zumindest einem optisch nichtlinearen Medium (56),  dadurch gekennzeichnet, dass  ein doppelbrechender Kristall (54) einen vorhandenen räumlichen Walk-Off von zwei (14, 16) der zumindest zwei Laserstrahlen und gleichzeitig einen durch das nichtlineare Medium (56) hervorgerufenen räumlichen Walk-Off derart kompensiert, dass sich die Laserstrahlen in dem optisch nichtlinearen Medium (56) schneiden, und dass  der doppelbrechende Kristall (54) einen bestehenden zeitlichen Versatz der Strahlungsimpulse der beiden Laserstrahlen (14, 16) und gleichzeitig einen durch das Durchlaufen des optisch nichtlinearen Mediums (56) bis zum Schnittpunkt entstehenden zeitlichen Versatz der beiden Laserstrahlen (14, 16) derart kompensiert, dass die Strahlungsimpulse zeitgleich am Schnittpunkt ankommen.
Patent DE-10149104-B4 (DE)
Title: Halbleiterbaustein zum Verarbeiten von Daten und Verfahren zum Erfassen eines Betriebszustandes
Inventor: KLEIN RALF
IPC: G11C7/22
Filed: 2001-10-05
Granted: 2005-10-27
Abstract: Halbleiterbaustein
(30) mit einer Speichermatrix mit Speicherzellen, mit Treiberschaltungen
(23) zum Einschreiben und Auslesen von Daten, mit einer Regelschaltung
(2, 27) mit einem digitalen Zähler
(5), die ein zweites Signal in eine vorgegebene Phasen- oder Frequenzbeziehung
zu einem ersten Signal bringt, wobei der Phasen- bzw. Frequenzunterschied
zwischen dem ersten und zweiten Signal mit Hilfe des Zählers (5)
erfasst wird, wobei der Zähler
(5) ein Zählersignal
ausgibt, das als Steuersignal von der Regelschaltung (2, 27) zum
Einstellen der Phase bzw. der Frequenz des zweiten Signals verwendet wird,
wobei das erste Signal ein Referenztaktsignal und das zweite Signal
ein Betriebstaktsignal für
den Halbleiterbaustein (30) darstellt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Zählersignal
einer Auswerteschaltung (7) zugeführt wird, dass die Auswerteschaltung
(7) aufgrund des Zählerstandes
eine Bewertung des Betriebszustandes des Halbleiterbausteins durchführt, dass
die Auswerteschaltung (7) mit einem Datenspeicher (21) verbunden
ist,  dass im Datenspeicher (21) Grenzwerte für das Zählersignal
abgelegt sind,...
Patent DE-10158433-B4 (DE)
Title: Beschichtung
Inventor: SEPEUR STEFAN
IPC: C08J7/046
Filed: 2001-11-29
Granted: 2006-05-18
Abstract: Beschichtung,
dadurch gekennzeichnet, daß auf
eine Primerschicht aus porösem
anorganischen oder anorganisch-organischem Material eine Partikelschicht
aus mindestens einem nanopartikulären photokatalytisch aktiven
Stoff aufgebracht wird, wobei in dieser Partikelschicht einzelne
Partikel mit einer mittleren Teilchengröße von 2 bis 150 nm mit einem
Abstand zwischen 1 und 50 nm voneinander auf der Primerschicht angeordnet sind.
Patent DE-10160233-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung optischer Signale unter seitlicher Ankopplung an Lichtwellenleiter
Inventor: SCHILLING HARRY
IPC: G02B6/42
Filed: 2001-12-07
Granted: 2008-10-02
Abstract: Vorrichtung
zur Übertragung
optischer Signale umfassend  – mindestens einen Lichtwellenleiter
aus einem lichtleitenden Kern, welcher mit mindestens einer Beschichtung
versehen ist, die zu einer Reflexion des im lichtleitenden Kern geführten Lichtes
führt und  – mindestens
einer Quelle zur Aussendung von Licht,  – mindestens einem Empfänger zum
Empfang von Licht,  – mindestens
einem Mittel zur Ankopplung von Quelle bzw. Empfänger an den Lichtleiter umfassend
Streuzentren zur Umlenkung des Lichtes mittels Streuung,  – wobei
mindestens ein Streuzentrum reversibel ausgeführt ist, Flüssigkristalle umfasst und durch
Beaufschlagung mindestens einer Elektrode mit einem elektrischen
Signal aktiviert oder deaktiviert werden kann,  – wobei
Elektrode sowie Quelle bzw. Empfänger
relativ zu dem Lichtwellenleiter bewegbar sind und die mindestens eine
Elektrode in Bewegungsrichtung vor Quelle bzw. Empfänger angeordnet
ist, so dass an jeder Stelle des Lichtwellenleiters die zur Ankopplung
notwendigen Eigenschaften hergestellt werden, bevor Quelle bzw.
Empfänger
die entsprechenden Stelle erreichen, und...
Patent DE-10164462-B4 (DE)
Title: CORDIC-Einheit
Inventor: MAHARATNA KOUSHIK
IPC: G06F7/38
Filed: 2001-12-20
Granted: 2007-04-26
Abstract: CORDIC-Einheit
zur iterativen Approximation einer Vektordrehung um einen Drehwinkel θ durch eine
Anzahl von Elementardrehungen um Elementarwinkel α i ,
umfassend Elementar-Rotationsstufen (30p–30b-1), jeweils zum Durchführen einer
Elementardrehung um einen Elementarwinkel α i  als
einem Iterationsschritt der iterativen Approximation, wobei nach
einem Iterationsschritt ein Restwinkel verbleibt, um den noch zu
drehen ist, wobei die Elementar-Rotationsstufen (30p–30b-1)
zum Drehen um Elementarwinkel α i  ausgelegt sind, die durch Zweierpotenzen
mit einem negativen ganzzahligen Exponenten gegeben sind, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Auslöseeinrichtung
(20) zum Auslösen
der Elementardrehungen vorhanden ist, die dazu ausgestaltet ist,
vor jedem Iterationsschritt den Restwinkel mit mindestens einem
der Elementarwinkel zu vergleichen und solche Elementar-Rotationsstufen
(30p–30b-1)
auszulassen, deren Elementarwinkel größer als der Restwinkel sind.
Patent DE-10191885-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur breitbandigen elektrischen Signalübertragung mit bidirektionaler Übertragungsstrecke
Inventor: LOHR GEORG
IPC: H02J17/00
Filed: 2001-05-07
Granted: 2010-09-16
Abstract: Anordnung zur breitbandigen Signal- und/oder Energieübertragung zwischen mindestens zwei sich entlang einer beliebigen Bahn gegeneinander beweglichen Einheiten, bestehend aus einer ersten Einheit, welche eine offene Leiterstruktur, die entlang der Bahn angeordnet ist und an mindestens einem Ende reflexionsfrei abgeschlossen ist, enthält, sowie mindestens einer zweiten Einheit, welche eine Koppeleinheit zur Ein- und/oder Auskoppelung elektrischer Signale enthält, wobei wahlweise in der ersten Einheit und/oder mindestens einer zweiten Einheit Mittel zur richtungsselektiven Aussendung und/oder Empfang von Signalen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Enden der Leiterstruktur jeweils ein Empfänger fest angeschlossen ist, sowie weiterhin eine erste bewegliche als Richtkoppler ausgeführte Koppeleinheit derart angeordnet ist, dass sie Signale überwiegend in Richtung des ihr zugeordneten ersten Empfängers sendet und weiterhin mindestens eine zweite als Richtkoppler ausgeführte Koppeleinheit derart angeordnet ist, dass sie ihre Signale überwiegend in Richtung der ihr zugeordneten zweiten Empfangseinheit überträgt.
Patent DE-10228741-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Datenübertragung in einem Funkkommunikationssystem
Inventor: FREY THOMAS
IPC: H04B7/04
Filed: 2002-06-27
Granted: 2006-11-23
Abstract: Anordnung
zur Datenübertragung
in einem Funkkommunikationssystem, bei der sendeseitig ein Seriell/Parallel-Wandler (SPW) zur
Umwandlung eines Symbole aufweisenden Eingangssignals (IN) mit serieller Bitfolge
in insgesamt MT parallele Datenfolgen (D11, ...) für MT zugeordnete
Subkanäle
(SU11, ...) angeordnet ist und jeder Subkanal zur Modulation der
Datenfolge jeweils einen Modulator (QMOD1, ...) aufweist, dessen
dem jeweiligen Subkanal (SU11, ...) zugeordnetes Modulationsverfahren in
Abhängigkeit
von aus Eigenschaften eines Funkübertragungskanals
gewonnenen Übertragungskanalinformationen
(CSI) durchgeführt
wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass den Modulatoren der
Subkanäle,
deren Anzahl in Abhängigkeit
von den Übertragungskanalinformationen (CSI)
festgelegt ist, ein gemeinsames, aus drei aufeinanderfolgende Funktionsblöcken (ΨH, Φf, Ξf) gebildetes
Matrix-Filter (MF) nachgeschaltet ist, das aus den eingangsseitig
angeschalteten modulierten MT Datenfolgen (DF11, ...) insgesamt
MZ Datenfolgen (DZ11, ...) zur Abstrahlung über MZ Antennensysteme einer
Antennenanordnung in der Weise bildet,  – dass der erste Funktionsblock
((ΨH) einzelne
Symbole des Eingangssignals (IN) anhand der Übertragungskanalinformationen
(CSI) den einzelnen Funkübertragungskanälen zuordnet,...
Patent DE-10246692-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einrichtung oder Änderung teilnehmerbezogener Einträge in einer Datenbank
Inventor: WIETFELD CHRISTIAN DR
IPC: H04L29/08
Filed: 2002-10-07
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Einrichtung oder Änderung
teilnehmerbezogener Einträge
in einer ersten Datenbank eines Dienstes, der über das HTTP realisiert wird,
dadurch gekennzeichnet, dass  auf Basis einer HTTP-Proxy-Plattform
(Service Platform) bei einem Aufruf des Dienstes ein vorab implementierter Trigger
aktiviert,  aus einer zweiten Datenbank (Customer Care Database) selbsttätig dienst-
und teilnehmerbezogene Daten abgerufen und in der ersten Datenbank
eingerichtet oder geändert werden
und  nach Abschluss der Einrichtung der Trigger in der HTTP-Proxy-Plattform teilnehmerbezogen
deaktiviert wird.