baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005817-U1 (DE)
Title: Stützelement zur Schräglagerung von übereinander gestapelten Kästen, insbesondere Getränkekästen
IPC: B65D1/24
Filed: 2008-04-26
Abstract: Stützelement
zur Schräglagerung von Kästen, insbesondere Getränkekästen
(K1, K2), die im Bereich der Oberseite mindestens einer Seitenwand
eine Griffleiste (G, G1) haben, die eine Eingriffsöffnung
(E, E1) begrenzt, enthaltend  (a) eine Basisplatte (1),  (b)
eine an der vorderen Längsseite der Basisplatte (1) angebrachte
Frontplatte (2), die einen von der Basisplatte (1) nach unten ragenden
Fußabschnitt (2.1) und einen über die Basisplatte
(1) nach oben ragenden Kopfabschnitt (2.2) mit einer nach hinten
gerichteten ersten Klemmbacke (3, 4) aufweist, und  (c) zum
Anbringen des Stützelementes an der Griffleiste eines Getränkekastens
eine der ersten Klemmbacke (3, 4) gegenüberliegende und
relativ dazu gegen eine Rückstellkraft verschiebbare zweite
Klemmbacke (6),  gekennzeichnet durch der Frontplatte (2) zugeordnete
oder zuordenbare Sicherungselemente (20; 21; 23; 123) zur Erhöhung
der Stand- und Lagesicherung von mittels des Stützelementes
aufgebauter Kastenstapel und/oder Elemente zur Erweiterung des Gebrauchszwecks
des Stützelementes.
Patent DE-202008006677-U1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung mit einer autoadaptiven Rückenlehne
IPC: A47C7/46
Filed: 2008-05-16
Abstract: Die
Sitzvorrichtung (11) mit einer Sitzfläche (14) und einer Rückenlehne
(16), welche Rückenlehne
(16) mit einer flexiblen, einen Boss (35) formenden Lehnenfläche (17)
ausgebildet ist, welche Lehnenfläche
(17) sich wenigstens von einem Beckenrandbereich bis zu einem Schulterblattbereich
erstreckt, bei welcher Rückenlehne
(17) ein erster beweglicher Arm (19) einen ersten, sitzfernen und
daher oberen Befestigungspunkt (41) an der Rückenlehne (17) mit einem ersten
Verbindungspunkt (43) an einem Träger (15) verbindet und ein
zweiter beweglicher Arm (21) einen zweiten, sitznahen und daher
unteren Befestigungspunkt (45) an der Rückenlehne (17) mit einem zweiten
Verbindungspunkt (47) am Träger
(15) verbindet, wobei der erste Verbindungspunkt (43) unterhalb
des ersten Befestigungspunkts (41) liegt, und beide Befestigungspunkte
(41, 45) durch die Arme (19, 21) gegenüber dem Träger (15) verschwenkbar gelagert
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Arme (19, 21) und Verbindungspunkte (43,
47) der beiden Arme (19, 21) derart ausgebildet sind, dass die aus
einer Belastung der...
Patent DE-202008006887-U1 (DE)
Title: Schwerfahrzeugachse mit integrierter Bremse
IPC: B60T1/06
Filed: 2008-05-21
Abstract: Radbaugruppe für ein Schwerfahrzeug, insbesondere Large Dump Truck, mit einem Achsgehäuse (8), an dem zumindest ein Rad (2) und/oder eine Radachse gelagert ist, wobei im Innenraum (26) des Achshauses (8) eine Bremsvorrichtung (7) zum Bremsen des Rads (2) aufgenommen ist, die einen mit dem Rad (2) gekoppelten Bremsrotor (9) und einen damit in Wirkungseingriff bringbaren Bremsstator (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Achsgehäuse (8) an seiner Umfangsseite eine Zugangsöffnung (18) zur Wartung der Bremsvorrichtung (7) aufweist und der Bremsstator (14) mittels einer beweglichen Bremsenlagerung (21) beweglich gelagert ist, die lösbare Verriegelungsmittel (27) zur Verriegelung des Bremsstators (14) in seiner Betriebsstellung und Führungsmittel zum Überführen des Bremsstators (14) aus seiner Betriebsstellung in eine an der Zugangsöffnung (18) befindliche Montagestellung und umgekehrt aufweist.
Patent DE-202008010577-U1 (DE)
Title: Maschinelle Vorrichtung zur Montage und/oder Demontage einer Laserdüse sowie Laserbearbeitungsmaschine mit einer derartigen maschinellen Vorrichtung
IPC: B23K26/42
Filed: 2008-01-12
Abstract: Maschinelle
Vorrichtung zur Montage und/oder zur Demontage einer Laserdüse
(2) an einer Düsenaufnahme (3) einer Laserbearbeitungsmaschine
(5) zum Bearbeiten von Werkstücken, insbesondere von Blechen,  • mit
einem Düsenmagazin (6), das an einem Düsenhalterträger
(7) wenigstens einen Düsenhalter (10) für eine
Laserdüse (2) aufweist,  • mit einem Zustellantrieb
(12), mittels dessen der Düsenhalterträger (7)
gemeinsam mit dem Düsenhalter (10) mit einer Zustellbewegung
bewegbar und dadurch der Düsenhalter (10) in eine Montage-/Demontage-Stellung
zustellbar ist sowie  • mit einem Montage-/Demontage-Antrieb
(14), mittels dessen der in die Montage-/Demontage-Stellung zugestellte Düsenhalter
(10) mit einer Montage-/Demontage-Bewegung um eine Düsenhalter-Drehachse
(15) drehbar ist  dadurch gekennzeichnet, dass  der Zustellantrieb
(12) und der Montage-/Demontage-Antrieb (14) einen gemeinsamen Antriebsmotor
(17) aufweisen und dass zwischen dem Antriebsmotor (17) einerseits und
dem Düsenhalterträger (7) sowie dem Düsenhalter (10)
andererseits eine mittels einer Schalteinrichtung (30) schaltbare
Kupplung (19) vorgesehen ist,  • wobei in einem ersten
Schaltzustand...
Patent DE-202008014533-U1 (DE)
Title: Kühlgewebe
IPC: A44B11/00
Filed: 2008-11-03
Abstract: Kühlgewebe
dadurch gekennzeichnet, daß es
aus einem wasseraufnehmenden Innenteil und einem hochluftdurchlässigen Außenteil
besteht.
Patent DE-202008015943-U1 (DE)
Title: Antennenvorrichtung
IPC: G01D3/00
Filed: 2008-12-02
Abstract: Antennenvorrichtung,
insbesondere für eine Sende- und/oder Empfangseinrichtung
(10) eines Verbrauchsdatenerfassungs-, -übermittlungs-
oder -speichergeräts, umfassend  eine Leiterplatte
(12) mit einer Oberseite (14) und einer Unterseite (24), und  eine
auf die Leiterplatte (12) aufgedruckte, zusammenhängende
Leiterbahnstruktur, die eine Antenne (18) bildet,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Leiterbahnstruktur mehrere voneinander getrennte obere
Leiterbahnabschnitte (20) auf der Oberseite (14) der Leiterplatte
(12) und mehrere voneinander getrennte untere Leiterbahnabschnitte
(22) auf der Unterseite (24) der Leiterplatte (12) aufweist,  wobei
jeder obere Leiterbahnabschnitt (20) mit wenigstens einem unteren
Leiterbahnabschnitt (22) verbunden ist.
Patent DE-202008017120-U1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug
IPC: B23B27/12
Filed: 2008-12-29
Abstract: Zerspanungswerkzeug
(1) mit einer um eine Drehachse drehbaren Spanstufe (2) zur Durchführung von
Fräsvorgängen, welche
eine Mehrfachanordnung von wendelförmigen Schneidflächen (4),
die durch nutenförmige
Spanräume
(5) getrennt sind, aufweist, wobei zumindest die Schneidflächen (4)
Diamantkornbeschichtungen oder CBN-Beschichtungen aufweisen, und
wobei über die
Spanräume
(5) während
des Fräsvorgangs
eine Späneentsorgung
erfolgt.
Patent DE-202008017845-U1 (DE)
Title: Greif- oder Spannvorrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2008-06-09
Abstract: Greif- oder Spannvorrichtung (10, 50, 70), mit einem wenigstens in einem Zylinder (14, 16, 72) bewegbar angeordneten und wenigstens einen druckbeaufschlagbaren Zylinderraum (26, 28) begrenzenden Kolben (20), wobei der Kolben (20) über Umlenkmittel mit wenigstens einer Backe (30, 32) bewegungsgekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (14, 16, 72) zur Veränderung des Zylinderraumvolumens und damit zur Veränderung der Hubendlage des Kolbens (20) in axialer Richtung verstellbar ist.
Patent DE-202009000143-U1 (DE)
Title: Windkraftgenerator
IPC: F03D9/00
Filed: 2009-01-05
Abstract: Windkraftgenerator,
umfassend:  – ein
Windkraftgeneratormodul (3a), das wenigstens eine Generatoreinheit
(30a) und wenigstens einen an der Generatoreinheit (30a) drehbar
gelagerten Rotor (32a) umfasst; und  – ein Erzeugungsmodul künstlicher
Windkraft (1a), das wenigstens einen Erzeuger künstlicher Windkraft (10a) mit
einem dem Rotor (32a) zuwendenden Windauslass (100a) aufweist, wobei
der Erzeuger künstlicher
Windkraft (10a) durch eine externe Stromversorgung Windkraft erzeugt,
die aus dem Windauslass (100a) bläst.
Patent DE-202009001062-U1 (DE)
Title: Kniehebelspannvorrichtung, insbesondere zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie
IPC: B23P21/00
Filed: 2009-01-28
Abstract: Kniehebelspannvorrichtung, insbesondere zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie, zum Spannen, Clinchen, Schweißen, Kleben oder dergleichen, mit einem motorisch über eine Kniehebelgelenkanordnung schwenkbeweglich antreibbaren Spannarm (4), wobei am Spannarm (4) und/oder am Kiefer (6) vorzugsweise ein Konturkörperhalter (7, 8) oder ein Magazin mit jeweils mehreren Konturkörpern austauschbar angeordnet sind, die jeweils paarweise zueinander in passenden Klemm- oder Arbeitsstellungen beweglich und in der jeweils gewünschten Stellung arretierbar sind, wobei die Konturkörperhalter oder die Magazine (7, 8) für den betreffenden Konturkörper am Kiefer (6) und/oder am Spannarm (4) in die jeweils zusammenpassende Stellung schrittweise durch eine Betätigungsvorrichtung motorisch antreibbar und in der jeweils gewünschten Stellung zueinander  arretierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb des betreffenden Konturkörperhalters oder des Magazins (7, 8) durch einen oder durch mehrere motorisch antreibbare Schaltstößel (23, 24, 40) vornehmbar ist, die ihre jeweilige Hubbewegung auf die betreffenden drehbeweglichen Konturkörperhalter oder Magazine (7, 8) oder eine Antriebswelle (20, 50)...
Patent DE-202009003136-U1 (DE)
Title: Photovoltaisches Target mit Leuchtmittel
IPC: F41J5/24
Filed: 2009-03-09
Abstract: Target für Schießanwendungen, wobei die Trefferfläche mindestens ein photovoltaisches Element (2) aufweist und ferner zumindest ein Leuchtmittel (10, 20, 30, 50) zur Erzeugung einer optischen Rückmeldung an den Schützen bei einem erfolgreichen Schuss vorgesehen ist.
Patent DE-202009003309-U1 (DE)
Title: System zur Ausbildung einer Projektionsfläche
IPC: E04H3/22
Filed: 2009-03-06
Abstract: System (S) zur Ausbildung einer Projektionsfläche (114), das eine an einer Haltekonstruktion (100) anbringbare, nicht dehnbare Außenmembran (M1) und eine mit der Außenmembran (M1) verbundene, dehnbare Innenmembran (M2) umfasst, wobei die Innenmembran (M2) bedingt durch einen im Gebrauchszustand jeweils formgebenden aber unterschiedlichen Schnitt der beiden Membranen (M1, M2) die Außenmembran (M1) nicht berührt, so dass im Gebrauchszustand des Systems (S) durch Anlegen eines Unterdruckes (p) zwischen den luftdicht verschlossenen Membranen (M1, M2) die Innenmembran (M2) gedehnt und in Richtung der Unterseite der Außenmembran (M1) gesaugt und dabei gestrafft wird, wodurch die Innenmembran (M2) eine von der Unterseite zugängliche glatte Projektionsfläche (114) ausbildet.
Patent DE-202009009141-U1 (DE)
Title: Retentionssicherung
IPC: A61C8/00
Filed: 2009-07-07
Abstract: Retentionssicherung für basal osseointegrierende Scheibenimplantate (1), insbesondere für Scheibenimplantate mit einer skelettierten Basisscheibe (2), die aus zwei, in ihren geometrischen Grundformen voneinander abweichenden Scheibenabschnitten (6; 7) mit unterschiedlichen Flächeninhalten besteht und einen orthogonal auf der Basisscheibe (2) angeordneten Implantatschaft (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Scheibenabschnitt (7) der skelettierten Basisscheibe (2) mit dem größten Flächeninhalt ein Retentionselement (23) vorgesehen ist.
Patent DE-202009014925-U1 (DE)
Title: Werkzeugadapter mit Drehmomentmessung
IPC: B25B23/14
Filed: 2009-12-23
Abstract: Werkzeugadapter mit Drehmomentmessung, umfassend  einen Schaft (10), der mindestens eine Bogenfläche (11), die von der Mittellinie des Schaftes (10) einen gleichbleibenden Abstand hat, und an den beiden Enden jeweils einen Adapterkopf (12, 12') zur Verbindung mit einem Werkzeugteil aufweist,  einen Spannungssensor (14), der auf der Bogenfläche (11) des Schaftes (10) angeordnet ist, und  ein Drehmomentanzeigegerät (20), das mit dem Spannungssensor (14) verbunden ist.
Patent DE-202009015786-U1 (DE)
Title: Lichtgittergehäuse
IPC: G01D11/24
Filed: 2009-11-20
Abstract: Lichtgittergehäuse dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtgittergehäuse aus Bandstahl (12) gefaltet, gebogen und/oder rollumgeformt ist.
Patent DE-202010000021-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage und Demontage einer Fahrradkette
IPC: B25B27/22
Filed: 2010-01-11
Abstract: Vorrichtung zur Montage und Demontage einer Fahrradkette, aufweisend:  einen Montagesitz (20), der an seinen beiden Enden mit einem Gewindeloch (21) und einem Montageloch (22) versehen ist, wobei zwischen dem Gewindeloch (21) und dem Montageloch (22) ein zur Aufnahme von Ketten (A) dienender Montageraum (23) vorhanden ist;  ein Betätigungselement (30), das ins Gewindeloch (21) einschraubbar ist;  ein Montageelement (40), das eine Durchgangsbohrung (41) auf, wobei ein Montageabschnitt (42) im Bereich eines Endabschnitts der Durchgangsbohrung (41) angeordnet ist, und wobei im Inneren des anderen Endabschnitts der Durchgangsbohrung (41) ein Ringflansch (43) vorgesehen ist;  ein Stangenelement (50), das verschiebbar in der Durchgangsbohrung (41) des Montageelements (40) angeordnet ist, wobei das Stangenelement (50) an seinem einen Ende mit einem Führungsabschnitt (51) versehen ist, der sich in der Durchgangsbohrung (41) oder im Montageraum (23) befindet, und wobei das Stangenelement (50) an seinem anderen Ende mit einem aus der Durchgangsbohrung (41) herausragenden...
Patent DE-202010001871-U1 (DE)
Title: Fußraste
IPC: B62J6/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: Fußraste (1) und/oder Trittbrett (38) für Zweiräder oder Trikes insbesondere Motorräder und/oder Motorroller, welche aufgrund einer einfachen Handhabung und einem modular gehaltenen Aufbaus, die Möglichkeit bietet, mittels innenliegenden Leuchtmitteln (12)/(15)/(19) ein zusätzliche optische Signalwirkung und somit eine zusätzliche Wahrnehmung im Straßenverkehr zu erzeugen, in dem Lichtstrahlen durch eingelassene Lichtaustrittsöffnungen (10)/(17), an der Heck-Front- oder Stirnseiten der Raste (1) oder des Trittbrettes (38), erzeugt durch innen, in einem, als Beispiel, Container eingelagerte Leuchtmittelplatinen (16), von Luminizenz Emissions-Dioden ausgesandt werden, und somit eine deutliche optische Unterstützung für andere Verkehrsteilnehmer erwirkt, gekennzeichnet dadurch, dass ein Leuchtmittelcontainer bestehend aus einem Leuchtmittelcontainerrohr (4), das an seinem inneren Ende mit einer Rückabdeckung (14) und an seinem vorderen Anfang mit einer Abdeckung (18) wasserdicht verklebt und/oder mit Dichtringen (8) ausgekleidet, welcher zugleich eine Leuchtmittelplatine (16), die definiert sitzend in Platinennuten (13) lagert, mit Leuchtmitteln, (weiße Leuchtdioden (15) für das Frontlicht, rote Leuchtdioden (15) für das Rück- und/oder...
Patent DE-202010007289-U1 (DE)
Title: Multimedia-Gerät
IPC: G06F3/00
Filed: 2010-05-21
Abstract: Multimedia-Gerät, umfassend:  – eine Mehrzahl von, insbesondere gebundene, Seiten (12),  – einen Speicher (34) zum Speichern von Audiodaten und Videodaten, wobei einer jeweiligen Seite (12) seitenspezifische Videodaten und Audiodaten im Speicher (34) zugeordnet sind,  – eine Anzeige (38) zur Wiedergabe der gespeicherten Videodaten,  – einen Lautsprecher (36) zur Wiedergabe der gespeicherten Audiodaten,  – einen Detektor zur Ermittlung der aktuell sichtbaren Seite (12) und  – eine mit dem Detektor gekoppelte Steuereinheit (32), die dazu ausgebildet ist, eine Wiedergabe der seitenspezifischen Videodaten und Audiodaten der aktuell sichtbaren Seite (12) zu bewirken.
Patent DE-202010010469-U1 (DE)
Title: Professionell Personal Sound System für allgemeine Bestuhlungssituationen
IPC: H04R1/02
Filed: 2010-07-15
Abstract: Robuster Kleinstlautsprecher im Aluminium Gehäuse dadurch gekennzeichnet, dass das Lautsprecherchassis in 45 Grad zur vertikalen Achse des Gehäuses eingebaut ist.
Patent DE-202010011464-U1 (DE)
Title: Desinfektionsdosen im ID-Badge-Format
IPC: A61L2/16
Filed: 2010-08-17
Abstract: Format:  Außenabmessungen von 50 × 50 bis 100 × 70 mm  Einzeldosen Desinfektionsmittel von 0,5 bis 3 ml
Patent DE-202010011500-U1 (DE)
Title: Halter für Verkleidungsbleche
IPC: B60R13/02
Filed: 2010-08-17
Abstract: Befestigungssystem (10) zur Befestigung von Verkleidungselementen (12) an einer Untergrundfläche (13), wobei die Verkleidungselemente Befestigungspunkte (22), bevorzugt Lochungen, besitzen, deren Position mit einer höheren Genauigkeit vorgegeben sind, und wobei die Untergrundfläche (13) Befestigungspunkte (16), bevorzugt Gewindebohrungen, aufweist, deren Positionen mit einer geringeren Genauigkeit vorgegeben sind, dadurch gekennzeichnet, dass  a) ein Grundelement (20) des Befestigungssystems ein oder mehrere Durchgangslöcher (25) zur Befestigung an ein oder mehreren Befestigungspunkten (16) der Untergrundfläche (13) vorzugsweise durch Verschraubung aufweist, wobei das oder die Durchgangslöcher auch ein Langloch sein kann,  b) wobei an dem Grundelement (20) ein in diesem wenigstens in einer Richtung verschiebbares Element (24) angeordnet ist,  c) wobei in dem verschiebbaren Element eine Käfigmutter (26) innerhalb eines in dem verschiebbaren Element befindlichen Langlochs (28) eingesetzt ist,  d) und das Verkleidungselement (12) mit einer Schraube mit der Käfigmutter (26) verbindbar ist, so dass das verschiebbare Element (24) beim Festziehen der Schraube...
Patent DE-202010012217-U1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube mit ausfahrbarem Fernseher
IPC: F24C15/20
Filed: 2010-09-04
Abstract: Dunstabzugshaube dadurch gekennzeichnet, dass ein in ein Dunstabzugshauben Kamingehäuse (2) eingebauter Fernseher (4) über ein elektrisches Antriebsmittel mittels einer Führung aus dem Kamingehäuse (1) aus- beziehungsweise eingefahren werden kann.
Patent DE-202010013804-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Korrektur einer Zehenfehlstellung
IPC: A61F5/14
Filed: 2010-09-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Korrektur einer Zehenfehlstellung in einem Schuh, insbesondere zur Hallux-Valgus-Behandlung, aufweisend ein Zehenkorrekturelement (2), welches mit einem plattenförmigen Basisteil (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das plattenförmige Basisteil (3) gemäß zumindest einem Teil (4) einer Außenkontur der Unterseite eines Vorfußes ausgebildet ist und das Zehenkorrekturelement (2) sich bezüglich des plattenförmigen Basisteils (3) derart erstreckt, dass zwei benachbarte Zehen separierbar sind, und die Vorrichtung (1) in einem in den Schuh eingelegten Zustand lagefixierbar ist.
Patent DE-202010017460-U1 (DE)
Title: Kreisschneidvorrichtung
IPC: B27C5/10
Filed: 2010-03-19
Abstract: Kreisschneidvorrichtung, insbesondere für die Holz- und/oder Kunststoffbearbeitung, gekennzeichnet durch ein auf ein zu bearbeitendes Werkstück (2) auflegbares, mit einer einen Oberflächenbereich des Werkstücks (2) freigebenden Durchgriffsöffnung (5) versehenes Basisteil (3) und ein der Durchgriffsöffnung (5) des Basisteils (3) zugeordnetes, um eine hierzu lotrechte Drehachse drehbar auf dem Basisteil (3) aufnehmbares Oberteil (4), das eine bezüglich seiner Drehachse in radialer Richtung verlaufende Längsführung (7) und einen der Längsführung (7) zugeordneten Durchgriffsausschnitt (8) für ein Schneidorgan (9) eines auf der Längsführung (7) verstellbar aufnehmbaren Arbeitsaggregats (10) aufweist.
Patent DE-202010018354-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Berechnung einer Obefläche eines Füllguts eines Behälters
IPC: G01F23/284
Filed: 2010-06-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Berechnung einer Oberfläche (3') eines Füllguts (4) eines Behälters (7), insbesondere Hochofens (2), mit einer Antenneneinrichtung (27), die mehrere, insbesondere nebeneinander in einem Gehäuse (7) angeordnete Antennen (9) zum Senden und Empfangen von elektromagnetischen Signalen (1', 1''), nämlich Radarsignalen, aufweist, die an zumindest zwei verschiedenen Teilbereichen (A1 und A2) der Füllgutoberfläche (3') reflektieren, und mit einer mit der Antenneneinrichtung (27) verbundenen Recheneinrichtung (28) zur Berechnung der Oberfläche (3') des Füllguts (4) aus den, wenigstens von den gesendeten und empfangen elektromagnetischen Signalen (1', 1'') abhängigen Daten (29), dadurch gekennzeichnet, dass die Antenneneinrichtung (27) sich je im Wesentlichen an allen Teilbereichen (A1 bis AN) der zu bestimmenden Füllgutoberfläche (3') reflektierende, elektromagnetische Signale (1') sendet, wobei die Vorrichtung (1) eine mit den Antennen (9) verbundene Steuereinrichtung (31) aufweist, die die im gemeinsamen Gehäuse (7) angeordneten Antennen (9) zur Bildung einer synthetischen Apertur ansteuert.
Patent DE-202011003143-U1 (DE)
Title: Mechanischer Umschalter zum Wechsel von Lenkmodi
IPC: B62D3/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: Umschalter eines Filmkrandollies, dadurch gekennzeichnet, dass er aus mindestens einem krafteinleitenden Bauteil 1, einem Verstellmechanismus 4, mindestens einem Fixierglied 5 und mindestens einem kraftausleitenden Glied 3 besteht.
Patent DE-202011005398-U1 (DE)
Title: Aquariumleuchte, Einsatzteil für diese und Aquariumleuchte mit Befestigungseinrichtung
IPC: F21V19/00
Filed: 2011-04-18
Abstract: Einsatzteil (12) für ein einseitig stützbares, zumindest einen zylinderförmigen Abschnitt aufweisendes Leuchtmittel (2, 4), das aufweist: einen Grundkörper (12) mit zumindest einer im Grundkörper (12) ausgebildeten Leuchtmittelausnehmung (42, 44) zum radialen Abstützen des zylinderförmigen Abschnitts des Leuchtmittels (2, 4), und eine mit dem Grundkörper (12) einstückig ausgebildete Aufnahmeeinrichtung (60) zum einseitigen Halten einer Leiterplatte (14) bzw. Einrichtung zur Ansteuerung des zumindest einen Leuchtmittels.
Patent DE-202011050819-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Beeinflussung der Schwenkbewegung von Lamellen
IPC: B60H1/34
Filed: 2011-07-27
Abstract: Einrichtung zur Beeinflussung der Schwenkbewegung von Lamellen (1), die um horizontale oder vertikale Achsen schwenkbeweglich in einem Luftdurchströmgehäuse oder in einem mit diesem verbindbaren Rahmen gelagert sind, wobei die Lamellen (1) gleicher Art über mindestens eine verbindende Koppelstange (3) miteinander verbunden sind und auf diese oder auf eine der Lamellen (1) eine Verstellkraft wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Lamelle (1) mit mindestens einem Magnetelement (4) ausgestattet ist, das über ein streifen- oder flächenförmiges, an der dem Magnetelement (4) zugewandten Gehäuse- oder Rahmenwand (2) angebrachtes, aus magnetisierbarem Material bestehendes Flächenelement (5) beim Verschwenken der jeweiligen Lamelle (1) gleitet.
Patent DE-202011050885-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Bildschirmbildern eines Smartphones
IPC: H04M1/72409
Filed: 2011-08-02
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung von Bildschirmbildern eines Smartphones, die an der Bildschirmseite (1) und der Handyseite (2) jeweils eine Firmware für sofortige und synchrone Kommunikation einbettet, dadurch gekennzeichnet, dass die Bildschirmseite (1) einen Screen Resident Device Driver (12) aufweist, der umfasst: ein Echtzeit-Betriebssystem (121), das ein TCP/IP-Protokoll (122), ein USB/Hauptgerät-Protokoll (123), ein Bluetooth/Hauptgerät-Protokoll (126), einen Netzwerk- und Grafikserver (124), ein Handytreiber-/-kommunikationsprogramm (125) verwaltet und den Zeitunterschied der Bildanzeige zwischen der Handyseite (2) und der Bildschirmseite (1) steuert, ein TCP/IP-Protokoll (122), das sechs Logikschichten aufweist, ein USB/Hauptgerät-Protokoll (123), das ein Protokoll für verdrahtete Kommunikation zwischen den Eingabegeräten der Benutzerschnittstelle und der Bildschirmseite (1) ist und den Hub verwaltet, einen Netzwerk- und Grafikserver (124), der mit einem virtueller Bildschirm-Treiberprogramm (226) die Bilddaten kopiert und speichert, nachdem das komprimierte Paket von virtuellen Bildern (23) aus der Handyseite (2) durch das Netzwerk auf die Bildschirmseite (1) übertragen und dekomprimiert wird,...
Patent DE-202011101368-U1 (DE)
Title: designer-wein-geschenkbox
IPC: B65D6/00
Filed: 2011-06-01
Abstract: Die designer-wein-geschenkbox zum Verschenken von z. B. Wein oder Champagner mit solider Oberfläche und allseitiger puristischer gleicher Ansicht, versehen mit einer kombinierten Verschluss- und Tragetechnik, ist dadurch gekennzeichnet, dass konstruktionsbedingt die allseitige Ansicht absolut glatt, somit ohne Versätze und ohne sichtbares Hirnholz ist. Die Körnung des Schliffs ist ca. 180 oder feiner.