baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012022235-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz und Antriebseinrichtung
Inventor: DILLINGER THOMAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2012-11-14
Granted: 2015-12-24
Abstract: Kopfstütze (4) für einen Fahrzeugsitz (1), wobei die Kopfstütze (4) mindestens ein dem Kopf eines Sitzinsassen zugewandtes erstes Teilstück (11) aufweist, wobei die Kopfstütze (4) ein zweites Teilstück (13) aufweist, wobei zwischen dem ersten Teilstück (11) und dem zweiten Teilstück (13) mindestens ein Energiespeicher (6) angeordnet ist, wobei dem Energiespeicher (6) mindestens ein Auslöseaktuator (7) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teilstück (11) unfallbedingt unter der Wirkung einer Entladung des mittels des Auslöseaktuators (7) angesteuerten Energiespeichers (6) aus einer Gebrauchsstellung zum Kopf des Sitzinsassen hin entlang einer Verlagerungsrichtung in eine Sicherheitsstellung verlagerbar ist, wobei der Energiespeicher (6) wenigstens eine vorgespannte Druckfeder (6) oder ein kleiner Gasgenerator (6) ist, wobei ein Verschiebemittel (8) der Kopfstütze (4) zur Verlagerung des ersten Teilstücks (11) aus der Gebrauchsstellung in die Sicherheitsstellung vorgesehen ist, wobei das Verschiebemittel (8) mit dem zweiten Teilstück (13) durch ein in eine asymmetrische zahnartige Struktur (14) des Verschiebemittels (8) eingreifendes bewegliches Stiftmittel (15) formschlüssig und/oder kraftschlüssig verrastbar ist, wobei unfallbedingt durch den Auslöseaktuator (7) die Verrastung derart lösbar ist, dass das Verschiebemittel (8) das erste Teilstück (13) in die Sicherheitsstellung verschiebt.
Patent DE-102012024904-B4 (DE)
Title: Stapelvorrichtung
Inventor: SALOVAARA REIJO
IPC: B65H29/10
Filed: 2012-12-20
Granted: 2021-01-21
Abstract: Eine im Wesentlichen horizontale Vorrichtung zum Stapeln von Furnierblättern (1, 2), die ein von einem Förderer (7) bewegtes Halteelement (5) umfasst, das sich in Vorschubrichtung in einem Freigabebereich von unterhalb des zu stapelnden Furniers (2) wegbewegt, sowie gesteuerte Mittel zum Stoppen des zu stapelnden Furniers in einer korrigierten Position an einem Freigabepunkt, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Mitteln zum Stoppen des zu stapelnden Furniers um einen Greifer (10) handelt, der das hintere Ende des Furniers (2) von unten ergreift und sich nach oben und unten, in einer Vorschubrichtung des Furniers und quer zu dieser Vorschubrichtung bewegt, wobei sich ein Angriffspunkt des Greifers am Furnier an der Hinterkante in Vorschubrichtung des Furniers befindet, in einem Abstand in Vorschubrichtung vom quer verlaufenden Verfahrweg der Greifer.
Patent DE-102012100646-B4 (DE)
Title: Turbinen- und Generatorgehäuse
Inventor: OMORUYI JOHN
IPC: H02K9/18
Filed: 2012-01-26
Granted: 2017-03-16
Abstract: Turbinen- und Generatorgehäuse mit einem Hohlraum (18) zum Aufnehmen einer Turbine und eines Generators, wobei der Hohlraum (18) von einer Wandung (12) mit einer Seitenwand (14) und einer Stirnwand (16) gebildet wird, wobei der Hohlraum (18) von der Seitenwand (14) umgeben ist, die sich im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse (A) des Turbinen- und Generatorgehäuses erstreckt, umfassend – einen oder mehrere Zuführkanäle (28) zum Zuführen eines Kühlfluids in das Turbinen- und Generatorgehäuse, und – einen oder mehrere Abführkanäle (30) zum Abführen des Kühlfluids aus dem Turbinen- und Generatorgehäuse, wobei – in der Seitenwand (14) ein Ringraum (26) verläuft, der vom Hohlraum (18) von einem von der Stirnwand (16) ausgehenden und sich dem Hohlraum (18) radial nach außen direkt anschließenden Wandabschnitt (22) der Seitenwand (14) getrennt ist, den Hohlraum (18) radial umschließt und in Fluidkommunikation mit dem oder den Zuführkanälen (28) und dem oder den Abführkanälen (30) steht, und – dass die Seitenwand (14) eine rohrförmige Hülse (24) umfasst, welche die Seitenwand (14) radial nach außen begrenzt, gekennzeichnet durch – mehrere erste Kanäle (42), welche in Fluidkommunikation mit dem Zuführkanal und dem Ringraum (26) stehen, und – mehrere zweite Kanäle (44), welche in Fluidkommunikation mit dem Abführkanal und dem Ringraum (26) stehen, wobei die ersten Kanäle (42) und/oder die zweiten Kanäle (44) senkrecht zur Längsachse (A) verlaufen, – die Zuführkanäle (28) und die Abführkanäle (30) parallel zur Längsachse (A) verlaufen und – dass die ersten und zweiten Kanäle (42, 44) und der Ringraum (26) von einem in die Seitenwand (14) einbringbaren Einsetzteil (40) gebildet werden, wobei das Einsetzteil 40 im montierten Zustand radial außerhalb des Wandabschnitts (22) angeordnet ist und mit diesem an seinen axialen Enden in Kontakt steht und so den Ringraum (26) axial begrenzt.
Patent DE-102012106728-B4 (DE)
Title: Gerätehalterung
IPC: B60R11/02
Filed: 2012-07-24
Granted: 2022-01-13
Abstract: Gerätehalterung (1), zur Halterung eines Gerätes (2) wie bspw. eines Mobiltelefons oder Smartphones im Innenraum eines Kraftfahrzeuges, wobei die Gerätehalterung (1) eine Basis (6), zum zumindest abschnittsweisen Einstecken in einen Becherhalter oder Flaschenhalter im Innenraum eines Kraftfahrzeuges, aufweist, wobei zumindest eine seitliche Außenfläche (7) der Basis (6) zylindrisch oder konisch geformt ist oder sich zumindest abschnittsweise entlang einer zylindrischen oder konischen Bezugs-Mantelfläche (17) erstreckt, und wobei die Gerätehalterung (1) eine Geräteaufnahme (8) aufweist, zum Hineinsetzen eines Gerätes (2) wie bspw. eines Mobiltelefons oder Smartphones, wobei die Gerätehalterung (1) ein Gehäuse (14) umfasst, von dem oder mittels dem die Basis (6) und die Geräteaufnahme (8) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (14) ein Hohlgehäuse ist, welches ein Gehäuseunterteil (15) und ein Gehäuseoberteil (16) aufweist, wobei vorgesehen ist, dass das Gehäuseunterteil (15) und das Gehäuseoberteil (16) mittels einer Steckverbindung (18) oder mittels mehrerer Steckverbindungen (18) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102012107227-B4 (DE)
Title: Antriebssystem zum Antrieb einer Häcksel- und Einzugsvorrichtung einer Erntemaschine
Inventor: RICHTER DANIEL
IPC: A01F29/16
Filed: 2012-08-07
Granted: 2022-07-14
Abstract: Antriebssystem (1) zum Antrieb einer Häcksel- und Einzugsvorrichtung einer Erntemaschine, insbesondere eines Feldhäckslers, wobei die Häcksel- und Einzugsvorrichtung eine Einzugseinrichtung (2) und eine Häckseleinrichtung (3) umfasst, wobei zum Antrieb der Einzugseinrichtung (2) und der Häckseleinrichtung (3) ein Antriebsstrang (4) vorgesehen ist, der mittels einer Kupplungseinrichtung (5) mit einem Antriebsmotor (6) verbunden ist, und der Antriebsstrang (4) zum Antrieb der Einzugseinrichtung (2) ein hydrostatisches Getriebe (10) aufweist, das eine mittels des Antriebsstrangs (4) angetriebene Pumpe (11) und einen im geschlossenen Kreislauf an die Pumpe (11) angeschlossenen Hydromotor (12) umfasst, der mit der Einzugseinrichtung (2) trieblich verbunden ist, und wobei eine Schnellstoppfunktion vorgesehen ist, mit der beim Erfassen eines Fremdkörpers die Häcksel- und Einzugsvorrichtung abgeschaltet wird, wobei eine elektronische Steuerung (15) vorgesehen ist, die mit einem Fremdkörperdetektor (14) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das hydrostatische Getriebe (10) als Pumpe (11) eine im Fördervolumen verstellbare Verstellpumpe aufweist, die elektrisch angesteuert ist, und dem hydrostatischen Getriebe (10) eine Druckabsicherungseinrichtung (40) zugeordnet ist, wobei die Druckabsicherungseinrichtung (40) Druckbegrenzungsventile (40a, 40b) umfasst, die den Druckmittelleitungen (10a, 10b) des geschlossenen Kreislaufs (10) zugeordnet sind, wobei ein erstes Druckbegrenzungsventil (40a) der Druckabsicherungseinrichtung (40) einer ersten Druckmittelleitung (10a) des geschlossenen Kreislaufs (10) zugeordnet ist und ein zweites Druckbegrenzungsventil (40b) der Druckabsicherungseinrichtung (40) einer zweiten Druckmittelleitung (10b) des geschlossenen Kreislaufs (10) zugeordnet ist, wobei für die Schnellstoppfunktion der Einzugseinrichtung (2) die Verstellpumpe von der elektronischen Steuerung (15) beim Erfassen eines Fremdkörpers durch den Fremdkörperdetektor (14) auf Fördervolumen Null verstellt wird und die Einzugseinrichtung (2) über das sich öffnende, der zweiten Druckmittelleitung (10b) zugeordnete zweite Druckbegrenzungsventil (40b) der Druckabsicherungseinrichtung (40) des geschlossenen Kreislaufs abgebremst wird, und wobei für die Schnellstoppfunktion der Häckseleinrichtung (3) bei auf das Fördervolumen Null verstellten Verstellpumpe der Hydromotor (12) von der elektronischen Steuerung (15) abgeschaltet wird, anschließend der Antriebsstrang (4) mittels der von der elektronischen Steuerung (15) ansteuerbaren Kupplungseinrichtung (5) vom Antriebsmotor (6) getrennt wird und von der elektronischen Steuerung (15) die Verstellpumpe auf maximales Fördervolumen verstellt wird und die Häckseleinrichtung (3) über das sich öffnende, der ersten Druckmittelleitung (10a) zugeordnete erste Druckbegrenzungsventil (40a) der Druckabsicherungseinrichtung (40) des geschlossenen Kreislaufs abgebremst wird.
Patent DE-102012211848-B4 (DE)
Title: Füllstandmessung
Inventor: BOSBACH FRANZ GERHARD
IPC: G01S15/88
Filed: 2012-07-06
Granted: 2019-08-01
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung des Füllstandes einer Flüssigkeit in einem Behälter (4) mit einem Festkörper (3), der so angeordnet ist, dass zumindest ein Teil einer Oberfläche des Festkörpers (3) von der Flüssigkeit benetzbar ist, und mit zumindest einem Element (1, 2), das sich entlang einer Oberfläche des Festkörpers (3) ausbreitende akustische Signale sendet und/oder empfängt, wobei der Festkörper (3) in unterschiedlichen Behälterhöhen Bereiche (5) aufweist, welche die akustischen Signale reflektieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Festkörper (3) als Hohlkörper ausgeführt ist, wobei der Hohlkörper mit einem Boden verschlossen ist, der ein Eindringen der Flüssigkeit in den Hohlkörper verhindert, wobei die erzeugenden und/oder detektierenden Elemente (1, 2) und die reflektierenden Bereiche (5) auf der Innenseite des Hohlkörpers angebracht sind.
Patent DE-102012211924-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul mit einem in einer Anschlusslasche integrierten Shunt-Widerstand und Verfahren zur Ermittlung eines durch einen  Lastanschluss eines Halbleitermoduls fließenden Stromes
Inventor: KURZ THORSTEN
IPC: H01L23/488
Filed: 2012-07-09
Granted: 2014-02-13
Abstract: Halbleitermodul umfassend: einen Schaltungsträger (2) mit einem Isolationsträger (20), sowie mit einer Metallisierungsschicht (21), die auf eine Oberseite (25) des Isolationsträgers (20) aufgebracht ist; eine Anschlusslasche (3) mit integriertem Shunt-Widerstand, die einen ersten Lastanschluss-Abschnitt (31) und einen zweiten Lastanschluss-Abschnitt (32) aufweist, sowie einen Shunt-Widerstandsbereich (30), der elektrisch zwischen dem ersten Lastanschluss-Abschnitt (31) und dem zweiten Lastanschluss-Abschnitt (32) angeordnet und mit diesen in Reihe geschaltet ist; und ein Gehäuse (71, 72); wobei der Shunt-Widerstandsbereich (30) einen ohmschen Widerstand mit einem Temperaturkoeffizienten aufweist, dessen Betrag bei einer Temperatur von 20°C kleiner ist als 0,00002/K; die Oberseite (25) eben ist; der Shunt-Widerstandsbereich (30) vollständig oder zumindest teilweise außerhalb eines Raumbereiches (29) angeordnet ist, der sich senkrecht oberhalb der Oberseite (25) und innerhalb der seitlichen Ränder des Isolationsträgers (20) befindet und der sich zumindest bis über das Halbleitermodul erstreckt; die Anschlusslasche (3) im Bereich des zweiten Lastanschluss-Abschnittes (32) mittels einer ersten stoffschlüssigen Verbindung elektrisch leitend mit einem ersten Abschnitt (211) der Metallisierungsschicht (21) verbunden ist; der erste Lastanschluss-Abschnitt (31) aus dem Gehäuse (71, 72) herausgeführt ist und ein freies Ende (311) aufweist, das an der Außenseite des Gehäuses (71, 72) angeordnet ist.
Patent DE-102012212145-B4 (DE)
Title: Separiervorrichtung
Inventor: Nothof Christian
IPC: B65G47/88
Filed: 2012-07-11
Granted: 2018-11-08
Abstract: Separiervorrichtung für ein Durchlaufregal zur Separierung von von einer Aufgabeseite (16) zu einer Entnahmeseite (18) hin beförderten Ladungsträgern (34, 60) mit einer Steuerfahne (22), die durch einen sich in Förderrichtung (19) bewegenden Ladungsträger (34, 60) aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung verschwenkbar ist, und mit einer in der Förderrichtung (19) stromaufwärts vor der Steuerfahne (22) angeordneten Vereinzelungsanschlageinrichtung (36) mit einem Anschlagelement (26),
 - wobei die Vereinzelungsanschlageinrichtung (36) mit der Steuerfahne (22) mechanisch so über einen Auslöser (104) gekoppelt ist, dass sich im Falle dessen sich die Steuerfahne (22) in der zweiten Stellung befindet das Anschlagelement (26) in einem verriegelten Anschlagzustand befindet, in dem es sich über die Förderebene hinaus erstreckt,
 - wobei die Vereinzelungsanschlageinrichtung (36) mit der Steuerfahne (22) mechanisch ferner so über den Auslöser (104) gekoppelt ist dass sich im Falle dessen sich die Steuerfahne (22) in der ersten Stellung befindet das Anschlagelement (26) in einem Freigabezustand befindet, in dem es sich unter die Förderebene bewegen kann,
 - wobei die Vereinzelungsanschlageinrichtung (36) einen um einen Riegel-Drehpunkt (120) drehbar gelagerten Riegel (100) aufweist, wobei der Riegel (100) ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende und das zweite Ende relativ zum Riegel-Drehpunkt (120) auf einander gegenüberliegenden Seiten des Riegels (100) liegen, wobei der Riegel (100) zwischen einer Verriegelungsposition zum Erhalt des verriegelten Anschlagzustands und einer Freigabeposition zum Erhalt des Freigabezustands um den Riegel-Drehpunkt (120) schwenkbar ist, wobei das zweite Ende des Riegels (100) so ausgebildet ist, dass in der Verriegelungsposition das zweite Ende des Riegels (100) eine Bewegung des Anschlagelements (26) blockiert und in der Freigabeposition das zweite Ende des Riegels (100) eine Bewegung des Anschlagselements (26) freigibt,
 - wobei der Auslöser (104) um einen Auslöser-Drehpunkt (114) drehbar an der Vereinzelungsanschlageinrichtung (36) so gelagert ist, dass durch den Auslöser (104) in der zweiten Stellung der Steuerfahne (22) das erste Ende des Riegels (100) gegen eine Drehbewegung des Riegels (100) blockiert ist,
 - wobei der Auslöser (104) um den Auslöser-Drehpunkt (114) drehbar an der Vereinzelungsanschlageinrichtung (36) ferner so gelagert ist, dass in der ersten Stellung der Steuerfahne (22) das erste Ende des Riegels (100) für eine Drehbewegung des Riegels (100) freigegeben ist.
Patent DE-102013007964-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Eingabevorrichtung mit Zeichenerkennung
Inventor: STEINLE JÜRGEN
IPC: G06V30/262
Filed: 2013-05-10
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Eingabevorrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (10), um mittels der Eingabevorrichtung (12) eine von einem Benutzer (14) eingegebene Zeichenfolge (30) zu erkennen, wobei bei dem Verfahren durch die Eingabevorrichtung (12)- über eine vorbestimmte erste Eingabemodalität (20) eine erste von dem Benutzer (14) erzeugte Eingabe (30') der Zeichenfolge (30) empfangen wird und- die erste Eingabe (30') an eine für die erste Eingabemodalität (20) ausgelegte Erkennungseinrichtung (32) übermittelt wird und- eine von der Erkennungseinrichtung (32) auf der Grundlage der ersten Eingabe (30') erzeugte Ergebnisliste (34) empfangen wird, wobei die Ergebnisliste (34) zumindest einen Erkennungskandidaten (36, 38) für die Zeichenfolge (30) umfasst, wobei durch die Eingabevorrichtung (12) unabhängig von der ersten Eingabe (30') eine zweite Ergebnisliste (46, 58) mit zumindest einem Erkennungskandidaten (48, 50, 62, 64) empfangen wird und ein Erkennungskandidat (38, 50, 62), der in beiden Ergebnislisten (34, 46, 58) vorkommt, als die vom Benutzer (14) gemeinte Zeichenfolge (30) zumindest einem Gerät (18) des Kraftfahrzeugs (10) als endgültiges Erkennungsergebnis (54) bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dassa) zum Erzeugen der zweiten Ergebnisliste (58) durch eine Prädiktionseinrichtung (60) auf der Grundlage einer zuvor vom Benutzer (14) festgelegten Vorgänger-Zeichenfolge (28) die Erkennungskandidaten (62, 64) für die zweite Ergebnisliste (58) ermittelt werden, wobei die zweite Ergebnisliste gleich zusammen mit der ersten Ergebnisliste durch die Prädiktionseinrichtung erzeugt wird, indem diese die Erkennungskandidaten (62, 64) für die zweite Ergebnisliste (58) auf der Grundlage von zuvor vom Benutzer eingegebenen Worten eines Satzes, den der Benutzer durch Eingabe einer weiteren Zeichenfolge vervollständigen möchte, erzeugt, oderb) insgesamt über zwei oder mehr unterschiedliche Eingabemodalitäten (20, 20') jeweils eine Eingabe (30', 40) der Zeichenfolge (30) empfangen wird und jeweils eine zugehörige Ergebnisliste (34, 46) mittels einer für die jeweilige Eingabemodalität (20, 20') ausgelegten Erkennungseinrichtung (32, 44, 44') erzeugt wird und das endgültige Erkennungsergebnis (54) auf der Grundlage aller Ergebnislisten (34, 46) festgelegt wird.
Patent DE-102013011805-B4 (DE)
Title: Gasdruckfeder-Einheit sowie Möbel mit einer Gasdruckfeder-Einheit
Inventor: JÄGER ODIN
IPC: F16F9/02
Filed: 2013-07-16
Granted: 2016-02-18
Abstract: Gasdruckfeder-Einheit (8, 9) mit je einer Kolbenstange (10, 11), die aus einer Ausgangsstellung gegen eine Rückstellkraft in eine Druckstellung bewegbar ist, in welcher Druckstellung die Kolbenstange (10, 11) in eine Gasdruckkammer (12, 13) eingefahren ist, wobei die Gasdruckfeder-Einheit (8, 9) zwei Kolbenstangen (10, 11) hat, die aus gegenüberliegenden Ausgangsstellungen in Richtung zueinander in die ihnen jeweils zugeordnete Gasdruckkammer (12, 13) einfahrbar sind, wobei die Gasdruckfeder-Einheit (8, 9) zwei Gasdruckfedern (14, 15) hat, deren Gasdruckkammern (12, 13) zumindest in Bewegungsrichtung der Kolbenstangen (10, 11) dieser Gasdruckfedern (14, 15) starr miteinander verbunden sind, und wobei die Gasdruckfedern (14, 15) stirnseitig zwischen zwei Gasdruckkammer-Verbindern (16, 17) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasdruckkammer-Verbinder (16, 17) über wenigstens eine Verbindungsstange (18, 19) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013016097-B4 (DE)
Title: Verfahren zum schlüsselfreien Entriegeln einer Schließvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STADLER MICHAEL
IPC: E05B77/00
Filed: 2013-09-27
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zum schlüsselfreien Entriegeln einer Schließvorrichtung (32) eines Kraftfahrzeugs (12), wobei ein Benutzer (10) des Kraftfahrzeugs (12) über eine Berechtigung verfügt, eine weitere Person (18), die ohne Fahrzeugschlüssel ist, zu einem eingeschränkten Zugang zu dem Kraftfahrzeug (12) oder zu einem Teilbereich des Kraftfahrzeugs (12) zu autorisieren, umfassend die Schritte: – Erfassen eines personenspezifischen Identifizierungscodes durch einen Sensor (28) einer Steuereinrichtung (24) des Kraftfahrzeugs durch Erfassen eines biometrischen Merkmals der weiteren Person (18), – Verifizieren des erfassten Identifizierungscodes mittels einer Vergleichsvorschrift, die mindestens ein Kriterium für das Entriegeln der Schließvorrichtung (32) beschreibt, durch die Steuereinrichtung (24, S4), und – Entriegeln der Schließvorrichtung (32) des Kraftfahrzeugs (12) durch die Steuereinrichtung (24), falls die Vergleichsvorschrift erfüllt ist (S5), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (24) den personenspezifischen Identifizierungscode an ein mobiles Endgerät (11) des Benutzers (10) des Kraftfahrzeugs (12) überträgt, und ein Autorisieren der weiteren Person (18) durch Bereitstellen eines personengebundenen und/oder situationsgebundenen Identifizierungscodes erfolgt, der den jeweiligen eingeschränkten Zugang beschreibt (S1), wobei ein Übertragen des personengebundenen und/oder situationsgebundenen Identifizierungscodes von dem mobilen Endgerät (11) des Benutzers (10) des Kraftfahrzeugs (12) an die Steuereinrichtung (24) erfolgt.
Patent DE-102013016807-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit teilreflektierender Abdeckung, insbesondere zur Verwendung als dekoratives Spiegelelement
Inventor: RASMUSSEN JENS
IPC: G02F1/1335
Filed: 2013-10-10
Granted: 2021-07-01
Abstract: Vorrichtung (200; 300; 500) mit teilreflektierender Abdeckung (210, 220; 310, 320; 510, 520), insbesondere zur Verwendung als dekoratives Spiegelelement, umfassend:eine Lichtquelle (230; 330; 530); undeine Abdeckung (210, 220; 310, 320; 510, 520), die vor der Lichtquelle (230; 330; 530) angeordnet ist,wobei die Abdeckung (210, 220; 310, 320; 510, 520) einen reflektierenden Polarisator (210; 310; 510) und einen Zirkularpolarisator (220; 320; 520), der hinter dem reflektierenden Polarisator (210; 310; 510) angeordnet ist, umfasst.
Patent DE-102013105357-B4 (DE)
Title: Haltering
Inventor: LOEBMANN ANDRE
IPC: B24B37/32
Filed: 2013-05-24
Granted: 2020-06-10
Abstract: Haltering (1), zum Nutzen in Verbindung mit einer chemisch-mechanischen Poliervorrichtung (100) zum Polieren eines Substrates, der Haltering (1) aufweisend:• eine innere Oberfläche (220), die einen Haltebereich definiert;• eine äußere Oberfläche (230);• eine vordere Oberfläche (140), welche sich zwischen der inneren Oberfläche (220) und äußeren Oberfläche (230) erstreckt, wobei die vordere Oberfläche (140) mit einem Polierpad (121) während des Polierens in Kontakt ist;• einen Übergangsbereich (250) zwischen der äußeren Oberfläche (230) und der vorderen Oberfläche (140);• wobei die vordere Oberfläche (140) mindestens einen Kanal (212) aufweist, der sich von der inneren Oberfläche (220) zu der äußeren Oberfläche (230) erstreckt, wobei mindestens eine Wand des mindestens einen Kanals (212) einen zweiten Übergangsbereich mindestens teilweise entlang einer Länge des mindestens einen Kanals (212) aufweist; und• wobei innerhalb des zweiten Übergangsbereichs ein Winkel zwischen der vorderen Oberfläche (140) und der mindestens einen Wand des mindestens einen Kanals (212) weniger als 90 Grad ist.
Patent DE-102013106981-B4 (DE)
Title: Brennerrohranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Brennerrohranordnung
Inventor: ENGEL DIETER
IPC: F24C3/08
Filed: 2013-07-03
Granted: 2020-11-26
Abstract: Brennerrohranordnung (1) für Gasgeräte, insbesondere Gasgrillgeräte, mit wenigstens einem Brennerrohr (11), das auf wenigstens einer Seite mit einer Reihe vom Gasaustrittslöchern (33) versehen ist, wobei die Brennerrohranordnung (1) aus einem Oberteil (3) und einem Unterteil (2) besteht, wobei Oberteil (3) und Unterteil (2) jeweils als tiefgezogenes Blechformteil ausgebildet sind, das jeweils einen hälftigen Längsschnitt der Brenneranordnung (1) ausbildet und wobei Oberteil (3) und Unterteil (2) entlang ihrer Außenkanten miteinander verbunden sind dadurch gekennzeichnet, dass Oberteil (3) und Unterteil (2) durch Biegeumformung der Außenkante von Oberteil (3) und/oder Unterteil (2) miteinander verbunden sind, wobei das Oberteil (3) und Unterteil (2) entlang ihrer jeweiligen Außenkontur einen miteinander korrespondierenden Flanschabschnitt (22, 32) aufweisen, mit dem sie aneinander anliegen, wobei sich an dem Flanschabschnitt (22) des Unterteils (2) ein Verbindungsflügel (23) anschließt, der um den Flanschabschnitt (32) des gegenüberliegenden Oberteils (3) umgebogen ist und diesen umschließt, wobei der äußere Rand des Verbindungsflügels (23) des Unterteils (2) zusätzlich abgekantet und der so gebildete um den Flanschabschnitt (32) des Oberteils (3) verlaufende Außenrand abschließend verpresst ist.