baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010017538-B3 (DE)
Title: Air pump e.g. floor pump, has aperture vertically extended along longitudinal direction of one of two transverse sides of sleeve, where one of transverse sides comprises radian that is larger than radian of semicircle
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2010-06-23
Granted: 2012-01-05
Abstract: The pump has a pump device (10) comprising a pump mechanism (12) that is moved back and forth within a chamber (11). A metal sleeve (30) enclosing a head at an end of the pump device comprises two transverse sides, which extend from an upper side to a lower side of the sleeve. An aperture formed in the sleeve is aligned with a channel, where the aperture is vertically extended along a longitudinal direction of one of the transverse sides. One of the transverse sides of the sleeve comprises radian that is larger than radian of a semicircle.
Patent DE-102010049213-B3 (DE)
Title: Method for fastening seat cover at surface area of armrest of vehicle, involves reducing excess pressure in interior part during slipping of housing, and subjecting interior part with excess pressure in turned-over end position of housing
Inventor: SCHLEICHER LUDWIG
IPC: B68G7/00
Filed: 2010-10-21
Granted: 2011-12-29
Abstract: The method involves providing a surface area (14) of a vehicle component (12) with an adhesive coating (16). Positive pressure is applied over a housing interior part (24) of a housing (18) on the component such that a diaphragm (22) is bulged out from an under-side aperture (20) of the housing to move the housing against the vehicle component. Excess pressure in the housing interior part is reduced during slipping of the housing over the vehicle component. The housing interior part is subjected with the excess pressure in a turned-over end position of the housing. An independent claim is also included for a device for fastening a cover at a surface area of a vehicle component.
Patent DE-102014008606-B3 (DE)
Title: Elektrophysiologische Messanordnung und elektrophysiologisches Messverfahren
Inventor: KÖSTER PHILIPP JULIAN
IPC: G01N33/483
Filed: 2014-06-10
Granted: 2015-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrophysiologische Messanordnung (100) sowie ein elektrophysiologisches Messverfahren, bei welchen ein erster Träger (12-1) vorgesehen ist oder wird mit einem Aperturbereich (10), welcher im Bereich des ersten Trägers (12-1) zum gesteuerten abdichtenden Anlagern eines biologischen Objekts (O) ausgebildet ist und welcher dazu mit mindestens einer Apertur (14) sowie mit einem Wandbereich (11) ausgebildet ist, welcher die Apertur (14) bildend umgibt. Ferner ist oder wird ein zweiter Träger (12-2) vorgesehen, welcher zumindest auf einer dem ersten Träger (12-1) zugeordneten Seite (12-2a) zur adhärenten Anlagerung und/oder Kultivierung zu untersuchender biologischer Objekte (O) ausgebildet ist, wobei der erste und der zweite Träger (12-1, 12-2) steuerbar und mit der dem ersten Träger (12-1) zugeordneten Seite (12-2a) des zweiten Trägers (12-2) dem ersten Träger (12-1) und dem Aperturbereich (10) des ersten Trägers (12-1) im Wesentlichen zugewandt an einander annäherbar ausgebildet sind.
Patent DE-102014017805-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern eines Zünders
Inventor: JAUCH RAINER
IPC: F42C15/188
Filed: 2014-12-02
Granted: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung gibt eine Vorrichtung (1) zum Sichern eines Zünders (72) für eine Wirkladung (70) an, welche einen Sicherungsstift (4), einen Rotor (6), einen ersten Schalter (8), einen zweiten Schalter (10), und eine Elektronikeinheit (12) umfasst, wobei der Rotor (6) bezüglich einer Drehachse drehbar gelagert und in einer gesicherten Drehposition (16) gegen eine vorentsicherte Drehposition (36) vorgespannt ist, wobei der erste Schalter (8) und der zweite Schalter (10) jeweils wenigstens eine Signalverbindung (32) zur Elektronikeinheit aufweisen, und jeweils in einer geöffneten Schaltposition (26, 34) gegen eine geschlossene Schaltposition (38, 50) vorgespannt sind, wobei der Sicherungsstift (4) dazu eingerichtet ist, in einem gesicherten Zustand der Vorrichtung (1) den ersten Schalter (8) in der geöffneten Schaltposition (26) zu halten und den Rotor (6) in der gesicherten Drehposition zu sperren (16), wobei der Rotor (6) in der gesicherten Drehposition (16) den zweiten Schalter (10) in der geöffneten Schaltposition (34) hält, und wobei der Sicherungsstift (4) weiter dazu eingerichtet ist, nach Entfernen den Rotor (6) zu entsperren, und den ersten Schalter (8) zum Schließen freizugeben, wobei durch Schließen des ersten Schalters (8) ein Startsignal der Elektronikeinheit (12) freigegeben wird, und wobei in einem vorentsicherten Zustand der Vorrichtung (1) der Rotor (6) in der vorentsicherten Drehposition (36) den zweiten Schalter (10) zum Schließen freigibt, wobei durch Schließen des zweiten Schalters (10) ein Entsicherungssignal der Elektronikeinheit (12) freigegeben wird.
Patent DE-102014221207-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung einer Sonderfarben-Datenbank
Inventor: BESTMANN GÜNTER
IPC: B41F33/10
Filed: 2014-10-20
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zur Berechnung von spektralen Datensätzen für Sonderfarben bestehend aus den Schritten: • Erzeugung oder Auswahl spektraler Charakterisierungsdaten eines Druckprozesses, • Auswahl farbmetrisch definierter Sonderfarben aus einer Farbtabelle, • Berechnung des Spektrums der Sonderfarben aus den spektralen Charakterisierungsdaten auf weißem und schwarzem Bedruckstoff, • Berechnung des Spektrums der gerasterten Sonderfarben aus den Spektren der Sonderfarben auf weißem und schwarzem Bedruckstoff, • Anpassung der Spektren der Sonderfarben an einen definierten weißen Bedruckstoff, • Anpassung der Spektren der Sonderfarben an die vorgegebenen Werte aus der Farbtabelle, • Anpassung der Spektren der Sonderfarben an einen definierten schwarzen Bedruckstoff, • Anpassung der spektralen Tonwertzunahmen an einen definierten Standard
Patent DE-102017105304-B3 (DE)
Title: Gleitlagerelement, Zwischenprodukt bei der Herstellung eines Gleitlagerelements und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WITT MARIO
IPC: F16C33/04
Filed: 2017-03-13
Granted: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gleitlagerelement (2), insbesondere Radialgleitlagerelement oder Anlaufscheibe, insbesondere zur Lagerung der Kurbelwelle bei Verbrennungsmotoren, optional mit einer metallischen Stützschicht (4), insbesondere aus Stahl, und mit einer metallischen Trägerschicht (6) auf Aluminium-Zinn-Basis und einer darauf aufgebrachten Laufschicht (8), wobei die Laufschicht (8) eine Polymerschicht (10) oder eine Galvanikschicht (12) ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberseite (14) der metallischen Trägerschicht (6) vor dem Aufbringen der Laufschicht (8) derart gestrahlt wurde, dass sie eine sogenannte reduzierte Talhöhe SVK von 0,5–1,5 µm und ein sogenanntes leeres Volumen der Täler VVV von 0,06– 0,16 µm3/µm2 aufweist, und die Laufschicht (8) auf die so behandelte Oberseite (14) der Trägerschicht (6) aufgebracht ist, sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung.
Patent DE-102017107006-B3 (DE)
Title: Stiftspitzer mit Leitelement zum Späneabtransport
Inventor: LüTTGENS FRITZ
IPC: B43L23/08
Filed: 2017-03-31
Granted: 2018-05-17
Abstract: Stiftspitzer (1) mit einem Spitzerkorpus (2), mit mindestens einem im Spitzerkorpus (2) angeordneten Führungskonus (7) zur Führung der Stiftspitze (5) während des Anspitzens und mit einem tangential zum Führungskonus (7) am Spitzerkorpus (2) fixierten Schneidmesser (3) zum Abspanen der Stiftspitze (5) derart, dass die Stiftspitze (5) am vorderen Ende einen spitz zulaufenden Minenabschnitt (24) ohne Mantelmaterial und einen sich in Mittellängsrichtung (20) des Stiftes (4) daran anschließenden Mantelabschnitt (26) mit einem die Mine (25) des Stiftes (4) einbettenden Minenmantel (23) aus Mantelmaterial aufweist mit einem im Bereich der Hauptschneide (12) des Schneidmessers (3) angeordneten, an die Stiftspitze (5) im Bereich der Trennlinie (27) im Übergangsbereich zwischen Minenabschnitt (24) und Mantelabschnitt (26) angreifenden, nicht spanabhebend auf die Stiftspitze (5) einwirkenden Leitelement (16) derart, dass die Späne des Minenmaterials im Minenabschnitt (24) und die Späne des Mantelmaterials im Mantelabschnitt (26) voneinander getrennt abfließen.
Patent DE-102018217125-B3 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zur Darstellung einer optischen Bildinformation in einem elektronischen Display, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ZACHAR ANDREJ
IPC: B60K35/00
Filed: 2018-10-08
Granted: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2) mit einem zumindest semitransparenten elektronischen Display (3) zur Anzeige einer optischen Bildinformation (4). Die Anzeigevorrichtung (1) weist einen in eine Betrachtungsrichtung (5) des elektronischen Displays (3) hinter dem elektronischen Display (3) ausgebildeten Volumenraum (6) auf, der zum Einfall von Umgebungslicht zumindest bereichsweise offen ausgebildet ist, und einen zum elektronischen Display (3) separaten Bildprojektor (7) aufweist, wobei abhängig von einem spezifischen Helligkeitswert in dem Volumenraum (6) der Bildprojektor (7) aktivierbar ist, und mit dem Bildprojektor (7) die von dem elektronischen Display (3) erzeugte und angezeigte optische Bildinformation (4) erzeugt wird und auf die optische Bildinformation (4) auf dem elektronischen Display (3) überlagert projiziert wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) und ein Verfahren.
Patent DE-102020109274-B3 (DE)
Title: Zurröse mit Mittelstück zur Anordnung an einer Ladefläche eines Transportfahrzeuges
Inventor: NORPOTH BERNHARD
IPC: B60P7/08
Filed: 2020-04-02
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zurrpunkt 1 an einer Ladefläche 4 eines Transportfahrzeuges, wobei der Zurrpunkt 1 mit einem Hebe-, Zug- oder Zurrmittel gekoppelt wird, indem ein Ösenkörper 5 relativ beweglich gelagert ist und von einer Ruhestellung in eine Montagestellung bewegbar ist, wobei der Ösenkörper 5 seitlich an oder in einem Rahmen 3 bzw. Profil 2 gelagert ist, wobei zwischen dem Rahmen 3 und dem Ösenkörper 5 ein Mittelstück 6 eingegliedert ist, wobei der Ösenkörper 5 relativ schwenkbar an dem Mittelstück 6 gelagert ist und das Mittelstück 6 relativ schwenkbar an dem Rahmen 3 gelagert ist.
Patent DE-102021108050-B3 (DE)
Title: Schwenkspanneinrichtung mit Drehanschlag sowie Anordnung aufweisend eine solche Schwenkspanneinrichtung
Inventor: SEEMAIER ERIC
IPC: B25B11/00
Filed: 2021-03-30
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwenkspanneinrichtung (11), die insbesondere zum Spannen eines Werkstückträgerteils (12) eingerichtet ist. Die Schwenkspanneinrichtung (11) hat ein Zylindergehäuse (20) mit einem Zylinderraum (25), in dem ein Kolben (26) in einer Axialrichtung (A) entlang einer Längsachse (L) verschiebbar und in Umfangsrichtung (U) um die Längsachse (L) drehbar gelagert ist. Die Kolbenstange (33) ist mit einer benachbart zum Zylindergehäuse (20) angeordneten Spannklaue (14) in Axialrichtung (A) und in Umfangsrichtung (U) fest verbunden. Die Spannklaue (14) hat einen Steuerzapfen (39), der in einen Innenraum (37) der Kolbenstange (33) hineinragt und an seiner Außenfläche wenigstens ein Steuerelement (44) aufweist. Das Steuerelement (44) erstreckt sich entlang einer Kurvenbahn (K) abschnittsweise axial und abschnittsweise schräg zur Axialrichtung (A) und schräg zur Umfangsrichtung (U). Gegenüber dem Zylindergehäuse (20) unbeweglich ist ein Führungselement (50) im Innenraum (37) angeordnet und steht in Führungsverbindung mit dem zugeordneten Steuerelement (44). Bei einer Bewegung des Kolbens (26) im Zylinderraum (25) gibt der Verlauf der Kurvenbahn (K) die Bewegung der Spannklaue (14) vor. Die Anordnung gestattet eine einfache Montage und eine kompakte Bauform in Axialrichtung (A).
Patent DE-102021213284-B3 (DE)
Title: Antriebsmodul für einen Antriebsstrangprüfstand, Antriebsstrangprüfstand und Verfahren zur Herstellung des Antriebsmoduls
Inventor: HELL CHRISTIAN
IPC: H02K7/00
Filed: 2021-11-25
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsmodul (10) für einen Antriebsstrangprüfstand, wobei das Antriebsmodul (10) einen Elektromotor (12) und ein Grundgestell (11) umfasst und wobei das Grundgestell (11) den Elektromotor (12) trägt. Das erfindungsgemäße Antriebsmodul (10) zeichnet sich dadurch aus, dass das Antriebsmodul (10) ein Gehäuse (13) des Elektromotors (12) entlang einer Umfangsrichtung des Gehäuses (12) auf 360° umlaufend einfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Antriebsstrangprüfstand sowie ein Verfahren zur Herstellung des Antriebsmoduls.
Patent DE-102022105864-B3 (DE)
Title: Antriebsmechanismus mit linearer klemme für drehbaren ring am kameraobjektiv
Inventor: LAI PENG-CHENG
IPC: G03B3/10
Filed: 2022-03-14
Granted: 2023-05-11
Abstract: Ein Antriebsmechanismus mit linearer Klemme zum Antreiben eines drehbaren Rings eines Objektivs an einer Kamera mit einem Sockel, einer Antriebseinheit, einer Untereinheit und einer Klemmeinheit, wobei der drehbare Ring ein Fokusring oder ein Zoomring sein kann. Die Kamera wird auf dem Sockel gehalten, während die Antriebseinheit und die Untereinheit gleitend auf dem Sockel angeordnet sind und sich auf gegenüberliegenden Seiten des Objektivs befinden. Die Antriebseinheit umfasst wenigstens ein angetriebenes Rad, und die Untereinheit umfasst wenigstens ein Leitrad. Die Klemmeinheit ist auf dem Sockel angeordnet, um die Antriebseinheit und die Untereinheit synchron in Richtung des Objektivs zu bewegen, so dass sich das angetriebene Rad und das Leitrad in unterschiedlichen Richtungen gegen den drehbaren Ring lehnen, so dass das Leitrad gedreht wird, wenn das angetriebene Rad den drehbaren Ring in Drehung versetzt.
Patent DE-102022122386-B3 (DE)
Title: Vorrichtung, kabelbaumprüfstation und verfahren zur dichtigkeitsprüfung
Inventor: DATZMANN ALEXANDER
IPC: G01M3/28
Filed: 2022-09-05
Granted: 2023-11-09
Abstract: Vorrichtung zur Dichtigkeitsprüfung einer Tülle eines Kabelbaums aufweisend: einen Prüfbehälter mit einem auf einer Öffnung des Prüfbehälters fluiddicht angeordneten Aufsatz zur Aufnahme einer Tülle eines Kabelbaums, eine Klemmvorrichtung zur fluiddichten Befestigung der Tülle auf dem Aufsatz, und eine Fluidversorgungseinrichtung, die mit dem Prüfbehälter verbunden ist und zur Erzeugung eines Überdruckes im Prüfbehälter dient.
Patent DE-112006004281-B3 (DE)
Title: Hydrodynamische Drehmomentwandler-Vorrichtung für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16H45/02
Filed: 2006-10-16
Granted: 2017-01-12
Abstract: Hydrodynamische Drehmomentwandler-Vorrichtung für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (2), die einen Torsionsschwingungsdämpfer (10), einen von einem Pumpenrad (20), einem Turbinenrad (24) sowie einem Leitrad (22) gebildeten Wandlertorus (12) sowie eine Wandlerüberbrückungskupplung (14) aufweist, wobei der Torsionsschwingungsdämpfer (10) eine einen oder mehrere erste Energiespeicher (42) aufweisende erste Energiespeichereinrichtung (38) sowie eine einen oder mehrere zweite Energiespeicher (44) aufweisende zweite Energiespeichereinrichtung (40) aufweist, und wobei ein Eingangsteil (60) der ersten Energiespeichereinrichtung (38) vorgesehen ist, das Abstützbereiche für die Abstützung der ersten Enden der ersten Energiespeicher (42) ausbildet, und wobei ein Ausgangsteil (300) der ersten Energiespeichereinrichtung (38) vorgesehen ist, das Abstützbereiche für die Abstützung der zweiten, den ersten Enden entgegen gesetzten, Enden der ersten Energiespeicher (42) ausbildet, und wobei ein Eingangsteil (302) der zweiten Energiespeichereinrichtung (40) vorgesehen ist, das Abstützbereiche für die Abstützung der ersten Enden der zweiten Energiespeicher (44) ausbildet, und wobei ein Ausgangsteil (62) der zweiten Energiespeichereinrichtung (40) vorgesehen ist, das Abstützbereiche für die Abstützung der zweiten, den ersten Enden entgegen gesetzten, Enden der zweiten Energiespeicher (44) ausbildet, wobei die Wandlerüberbrückungskupplung, die erste Energiespeichereinrichtung und die zweite Energiespeichereinrichtung derart in Reihe verschaltet sind, dass die erste Energiespeichereinrichtung zwischen der Wandlerüberbrückungskupplung und der zweiten Energiespeichereinrichtung ist, wobei zwischen der ersten Energiespeichereinrichtung (38) und der zweiten Energiespeichereinrichtung (40) zumindest ein mit diesen beiden Energiespeichereinrichtungen (38, 40) in Reihe verschaltetes erstes Bauteil (46) als Zwischenteil vorgesehen ist, wobei das Turbinenrad (24) eine äußere Turbinenschale (26) aufweist, wobei diese äußere Turbinenschale (26) mit dem Zwischenteil (46) drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federrate der zweiten Energiespeichereinrichtung größer als das 1,25-fache der Federrate der ersten Energiespeichereinrichtung ist.
Patent DE-4029404-B4 (DE)
Title: Wischarm, insbesondere für Scheibenwischanlagen an Kraftfahrzeugen
Inventor: BAUER KURT
IPC: B60S1/34
Filed: 1990-09-17
Granted: 2005-02-24
Abstract: Wischarm,
insbesondere für
Scheibenwischanlagen an Kraftfahrzeugen, mit einer Wischstange (10)
sowie mit zwei Anpressdruckfedern (14, 16), die mit der Wischstange
(10) mittels eines Verbindungsstücks
(24, 24a, 24b) verbindbar sind, wobei das Verbindungsstück (24,
24a–24e)
sowie die Wischstange (10, 10–10e)
miteinander zusammenarbeitende Kupplungsteile (32, 45; 52, 54, 56;
76, 78, 68; 47, 64; 57, 58; 32, 74) aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungsstück
(24, 24a–24e)
lösbar
mit der Wischstange (10, 10–10e)
verbindbar ist.
Patent DE-4141616-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen eines Halteteils an einem Bauteil durch Reibschweißen
Inventor: STEEG HEINZ BERND
IPC: B29C65/06
Filed: 1991-12-17
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zum Befestigen eines Halteteils (1) an einem Bauteil (6), das aus
einem thermoplastischen Kunststoff besteht, wobei das Halteteil,
das im Wesentlichen als Rotationskörper aus thermoplastischem Kunststoff
ausgebildet ist, auf das Bauteil (6) gedrückt und mit solcher Drehzahl
gegenüber
dem Bauteil (6) verdreht wird, dass an den Berührungsflächen von Halteteil (1) und Bauteil
(6) das Material beider Teile sich bis zum Erschmelzen erwärmt, wobei
das Halteteil (1) unter Ausbildung von Berührungsflächen in das Bauteil vordringt
und sich über die
Berührungsflächen nach
Stillsetzen des Halteteils verschweißt, dadurch gekennzeichnet,
dass das Halteteil (1) mit einem eine Vielzahl von Hohlräumen z.
B. in Schaumstoff- oder Wabenstruktur enthaltenden Kern (11) des
Bauteils (6) verschweißt
wird, und dass während
des Vordringens des Halteteils (1, 5) in den Kern (11) eine Haltezone mit
sich axial erstreckenden Berührungsflächen gebildet wird,
wobei das Halteteil trotz oberflächlichen
Abschmelzens seines Materials auch nach dem Erstarren der Schmelze
im Bauteil im...
Patent DE-4224073-B4 (DE)
Title: Bremskraftregelvorrichtung und Verfahren zur Regelung der Bremskraft einer Bremsanlage
Inventor: YASUNO YOSHIKI
IPC: B60T8/172
Filed: 1992-07-21
Granted: 2007-11-08
Abstract: Bremskraftregelvorrichtung
für eine Kraftfahrzeugbremsanlage,
umfassend:  einen Sensor (11) zum Erfassen des Lenkwinkels und
zum Erzeugen eines diesen Winkel wiedergebenden Signals (θ),  wenigstens
einen Sensor (17FL, 17FR, 17R) zum Erfassen der Geschwindigkeit
wenigstens eines Rades zum Erzeugen eines die Radgeschwindigkeit
wiedergebenden Signals (V WFL , V WFR ,
V WR ),  eine Einrichtung (12) zum Bestimmen
einer Fahrzeuglängsgeschwindigkeit
in Vorwärts-
oder Rückwärtsfahrtrichtung
und zur Erzeugung eines diese Geschwindigkeit wiedergebenden Signals
(V x ),  Bremsvorrichtungen (1FL, 1FR,
1RL, 1RR) für
die Räder des
Kraftfahrzeugs,  eine Steuereinheit (16), die aufgrund des Lenkwinkelsignals
(θ) und
des Fahrzeuglängsgeschwindigkeitssignals (V x ) anhand einer das Bewegungsverhalten des
Fahrzeugs abbildenden Rechenvorschrift eine Sollvorgabe für eine gewünschte Fahrzeugbewegung,
d.h. Gierwinkelgeschwindigkeit und/oder Fahrzeugquerbewegung, berechnet,  wobei
die Steuereinheit (16) aus der Sollvorgabe für mindestens eine Bremsvorrichtung
(1FL; 1FR; 1RL; 1RR) eine einen ersten Sollbremsdruck repräsentierende
Größe berechnet,
und  eine einen zweiten Sollbremsdruck repräsentierende Größe berechnet,
derart, daß ein
vorgegebener Schlupfbereich an den...
Patent DE-4328354-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für Trommeln
Inventor: AEHNELT STEFAN
IPC: G10D13/02
Filed: 1993-08-24
Granted: 2005-12-08
Abstract: Befestigungseinrichtung
zur Verwendung bei einer Trommel, die aus einem Trommelkörper (1) und
aus wenigstens einem an einer Seite des Trommelkörpers (1) vorgesehenen und
mittels eines Spannreifens (4) gehaltenen und spannbaren Trommelfell
(2) besteht,  wobei der Spannreifen (4) einen eine Trommelachse
konzentrisch umschließenden
und sich in Richtung der Trommelachse erstreckenden ringartigen
ersten Reifenabschnitt (4') aufweist, der an einem dem Trommelfell
(2) entfernt liegenden Rand eine radial nach außen gerichtete Abwinklung (6)
besitzt,  wobei die Befestigungseinrichtung, die zur Befestigung
der Trommel an einem Traggestell (8) oder einem Haltestab (9) des
Traggestells (8) dient, aus einem Tragelement (11) sowie aus einem
Klemmelement (13) zum Befestigen des Tragelementes (11) an dem ersten
Reifenabschnitt (4') besteht,  wobei das Klemmelement (13) wenigstens
einen Klemmbacken (19), der eine Anlagefläche für eine Seite des ersten Reifenabschnittes
(4') bildet, sowie ein Klemmstück (16)
aufweist, das eine Anlagefläche
zur Anlage gegen die andere Seite des Reifenabschnittes...
Patent DE-4340321-B4 (DE)
Title: Schnellverschlußkupplung
IPC: F16L37/22
Filed: 1993-11-26
Granted: 2004-04-29
Abstract: Schnellverschlusskupplung, bestehend aus zwei in dichtenden Sitz zueinander bringbaren Kupplungshälften (I, II), welche je einen gegen, eine Sitzfläche ( 15 bzw.19) des Kupplungsgehäuses federbelasteten Ventilkörper (V1 bzw. V2) aufweisen, der jeweils von einer an der anderen Kupplungshälfte (I) ortsfest angeordneten Stoßflanke (a bzw. b) in die Ventil-Öffnungsstellung verlagerbar ist, wobei die eine Stoßflanke (a) und auch deren Gegenflanke (c) zurückversetzt in der jeweiligen Kupplungshälfte (I bzw. II) angeordnet sind und wobei die Stoßflanke (a) von einem zentralen, mediumumspülten Dorn (D) in der Matzizen-Kupplungshälfte (I) gebildet ist, in welche die andere Patrizen-Kupplungshälfte (II) einfährt, während die andere Stoßflanke (b) vom Stirnrand (20) des Stecknippels der Patrizen-Kupplungshälfte (II) gebildet ist, derart, dass beide Ventile erst nach Überfahren einer gegen die Mantelfläche des Stecknippels tretenden Ringdichtung (40) in Offenstellung gesteuert sind dadurch gekennzeichnet, dass der die Stossflanke (a) bildende, mittenseitig des Ventils gehalterte Dorn (D) und auch der die Gegenflanke (c) bildende Schaft...
Patent DE-4401315-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Flugbahnkorrektur
Inventor: KOHLER FRANZ
IPC: F41G7/00
Filed: 1994-01-19
Granted: 2006-03-09
Abstract: Vorrichtung
zur Flugbahnkorrektur von bereits existierenden, jedoch bisher ungelenkten
Raketen (R) mit einem Raketenkörper
(2) mittels einer Einrichtung (E) zur Flugbahnkorrektur, bei der
nach dem Anzünden
eines Treibstoffes ein Ausstoss durch Düsen (11) an der Oberfläche der
Einrichtung (E) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung
(E) zur Flugbahnkorrektur aus mehreren Modulen (5) besteht, welche
um den Raketenkörper
(2) angeordnet sind, wobei jedes Modul (5) zumindest einen Thruster
(7) mit entsprechender Zündelektronik
(10), eine Kammer (9) für
Treibstoff (8) mit anschliessender Düse (11) und anteilig eine Empfangs-
und Signalverarbeitungselektronik (13) für GPS-Signale aufweist und die
Module zu der nachträglichen
auf die Rakete aufzubringende Einrichtung (E) verbunden sind.