baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3125860-C2 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Handarbeitsgerät
IPC: B25C1/06
Filed: 1981-07-01
Granted: 1983-12-15
Abstract: Bei einem elektrisch betriebenen Handarbeitsgerät (1) ist der einen axial verschiebbaren Schlagkörper (32) betätigende Elektromotor als Wechselstrom-Schwingmagnet (12) ausgebildet, dessen Anker (15) in Abhängigkeit von der Netzfrequenz mit hoher Schlagfolge auf den mit geringer Masse ausgestatteten Schlagkörper (32) einwirkt. Und dieser ist der Frequenz des Ankers (15) folgend in einem ortsfest in einem Gehäuse (11) des Gerätes (1) gehaltenen Zylinder (31) eingesetzt, mit dem eine Vorsatzhülse (41) lösbar kuppelbar ist, die einen durch den Schlagkörper (32) gegenüber dieser verschiebbaren, auf ein einzutreibendes Teil (2) oder ein Werkzeug einwirkenden Stößel (43) aufnimmt. Durch diese Ausgestaltung wird es ermöglicht, einen Nagler od.dgl. äußerst kompakt zu bauen, da der mit dem Schlagkörper (32) versehene Zylinder (31) unmittelbar neben dem Wechselstrom-Schwingmagneten (12) angeordnet werden kann. Außerdem sind die Leistungsverluste gering, da der um eine Achse schwingende Anker (15) direkt auf den massearmen Schlagkörper (32) einwirkt. Des weiteren können für unterschiedliche Verwendungszwecke ausgelegte Vorsatzhülsen mit dem Zylinder (31) gekoppelt werden.
Patent DE-3126422-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Ausgleich von unterschiedlicher Wärmedehnung und zur Abdichtung bei mehrwegigen Röhrenwärmetauschern
IPC: F28F9/02
Filed: 1981-07-04
Granted: 1985-06-13
Abstract: Bei mehrwegigen Röhrenwärmetauschern, deren zu zwei oder mehr Bündeln zusammengefaßte Rohre in einem Gehäuse gelagert und in zwei Rohrböden eingewalzt sind, besteht einer der Rohrböden aus drei Schichten, nämlich einer ungeteilten, gelochten Platte, einer gummielastischen, wärmeübertragungsmittelbeständigen, mit Ausnehmungen versehenen Zwischenschicht sowie einer - entsprechend der Anzahl der Wege - geteilten, zur Aufnahme der Rohrenden gelochten Platte. Außerdem ist die Zwischenschicht mit den Platten zug- und druckfest verbunden. Durch diese Ausbildung sind einerseits sowohl temperaturbedingte Verschiebungen zwischen Gesamtrohrbündel und Gehäuse als auch zwischen den Rohrbündeln untereinander möglich; andererseits ist eine einfache und betriebssichere Abdichtung zwischen den Rohrbündeln gegeben.
Patent DE-3128324-C2 (DE)
Title: Rotierend angetriebe Zylinderschablone zum Drucken und Färben von flächigen Waren bzw. Warenbahnen
IPC: B41F15/38
Filed: 1981-07-17
Granted: 1985-02-14
Abstract: Im Inneren einer rotierend angetriebenen Zylinderschablone liegt eine Unterstützungsvorrichtung, die sich an die Innenmantelfläche der Schablone (1) anlehnt und damit die Schablone stabilisiert, insbesondere wenn ein zu großer oder zu schwerer Medientümpel im Inneren der Schablone vorhanden ist und ein Zusammenfallen der Schablone erfolgen könnte. Diese Unterstützungsvorrichtung kann aus einem Rohr, Rohrsegmenten, Rohrabschnitten, Rollen oder Stangen bestehen, also relativ beliebig ausgebildet sein. Die Unterstützungsvorrichtung (2) wird selbst durch eine oder mehrere Stützvorrichtungen (20) gehalten, wie Querstege (20), käfigartige Halterungen, Teilstege u.dgl. Diese Stützvorrichtungen (20) tragen ggf. auch das Zuführungsrohr (5) für die Medien. Es besteht auch die Möglichkeit, die Auftragsvorrichtung (3) dadurch in die gesamte Unterstützungsvorrichtung (2) zu integrieren, daß die Unterstützungsvorrichtung im Farbauftragsbereich einen geschlossenen Körper oder Raum bildet, welcher nur zu Medienaustrittsbereichen offen ist. In diesen Körper oder Raum kann das Medium direkt eingebracht werden oder beliebige Auftragsvorrichtungen hier eingesetzt werden. Es besteht auch die Möglichkeit, die Unterstützungsvorrichtung so zusammenklappbar auszubilden. Die Unterstützungsvorrichtung soll außerhalb der Schablone mit dieser oder auch separat einstellbar und verstellbar gelagert sein.
Patent DE-3143635-C2 (DE)
Title: Abführeinrichtung für Behandlungsflüssigkeiten einer Vorrichtung zum Entwickeln von Fotomaterial
IPC: G03D13/04
Filed: 1981-11-04
Granted: 1983-10-27
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Entwickeln von Fotomaterial in einem Behandlungsgefäß, wie in einer Trommel, wird frische Behandlungsflüssigkeit nach einer vorgegebenen Programmfolge in die Trommel eingeführt. Nach Beendigung der gewünschten Behandlungsdauer wird die verbrauchte Behandlungsflüssigkeit über ein gemeinsames Ablaufrohr aus der Trommel wieder abgeführt. Für eine einfache, eine Regenerierung der verbrauchten Behandlungsflüssigkeit ermöglichende Arbeitsweise wird vorgeschlagen, das Aus tritts ende des Ablaufrohres entsprechend der Programmfolge der zugeführten frischen Behandlungsflüssigkeiten schwenkbeweglich zu führen und längs des Bewegungspfads dieses Austrittsendes die Öffnungen einer Schar von Auffangbehältern anzuordnen, um darin sortenweise die verbrauchte Behandlungsflüssigkeit aufzufangen.
Patent DE-3143743-C2 (DE)
Title: Schiebernadel für Kettenwirkmaschinen
IPC: D04B35/06
Filed: 1981-11-04
Granted: 1985-01-24
Abstract: Eine Schiebernadel (1) für Kettenwirkmaschinen weist einen Schieber (5) auf, der von den Seitenwänden (8, 9) einer von der Vorderfront (3) des Nadelschaftes (2a) ausgehenden Nut (4) geführt ist. Das offene Ende der Nut (4) ist gegenüber dem dem Nutgrund (10) zugewandten, den Schieber (5) füh renden Teil der Nut nach beiden Seiten hin derart erweitert (bei 13), daß sich ein eine Berührung ausschließender Ab stand zwischen Schieber (5) und vorderem Seitenwandende ergibt. Hierdurch wird verhindert, daß an der Vorderfront scharfe Kanten geschliffen werden, die den Maschenfaden beeinträchtigen könnten.
Patent DE-3143808-C2 (DE)
Title: Warmwasserbereiter, insbesondere Heizkessel
IPC: H05B6/78
Filed: 1981-11-04
Granted: 1985-03-21
Abstract: Warmwasserbereiter, insbesondere Heizkessel, mit einem Speicherbehälter, auf den eine Wärmequelle einwirkt, die aus wenigstens einem Mikrowellengenerator besteht, der über einen Mikrowellenleiter mit dem Innenraum des Speicherbehälters in Verbindung steht, der eine den Austritt von Mikrowellen nach außen verhindernde Abschirmung aufweist. Ein derartiger Warmwasserbereiter läßt sich zum Erwärmen von Brauchwasser und/oder von Heizungswasser verwenden.
Patent DE-3145594-C2 (DE)
Title: Steuerschaltung für den Filmtransportmotor einer Stehbildkamera
IPC: G03B17/42
Filed: 1981-11-17
Granted: 1985-03-28
Abstract: Es ist eine Filmtransportschaltung vorgesehen, um einen Film einer Kamera entsprechend der Ansteuerung eines Motors zu transportieren. Hierzu werden in dem Film ausgebildete Perforationen an einer vorgegebenen Stelle gefühlt und durch einen Zähler gezählt. Mit dem Zählstand des Zählers wird die Erregung des Motors gesteuert. Wenn der Zählstand eine vorbestimmte Zahl erreicht, wird die Transportgeschwindigkeit des Films erniedrigt. Beim Fehlen eines Films wird von dem Zähler ein Pseudosignal gezählt. Bei Beendigung eines Filmtransports wird die Energieversorgung abgeschaltet.
Patent DE-3209313-C2 (DE)
Title: Programmsteuerung für hydraulische Antriebe
IPC: G05B19/10
Filed: 1982-03-15
Granted: 1985-01-17
Abstract: Programmsteuerung für hydraulische Antriebe mit Proportionalventil und einem Volumensensor, von dem jeweils für diskrete Teilmengen des Hydraulikmediums elektrische Impulse abgegeben werden. Die Steuerung weist ein Impulszählwerk auf, dem ein D/A-Wandler nachgeschaltet ist, dessen Analog-Spannungsausgang auf einen Vergleicher geschaltet ist. Es ist eine Mehrzahl einstellbarer analoger Wegsollwertgeber vorgesehen, die wahlweise auf den Vergleicher schaltbar sind. Der Ausgang des Vergleichers ist auf ein elektronisches Schrittschaltwerk geschaltet, über dessen Ausgänge jeweils ein Weg-Sollwertgeber oder ein Stillstand einschaltbar ist. Jedem Weg-Sollwertgeber ist ein Geschwindigkeits-Sollwertgeber zugeordnet, dessen Ausgang über einen Richtungsschalter auf die Steuerung für das Proportionalventil schaltbar ist.
Patent DE-3232886-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgleich der Phasenmodulation des Vertikal-Synchronimpulses bei den Zusatzfunktionen Standbild und Zeitlupe in Video-Aufzeichnungs- und/oder Wiedergabegeräten
IPC: H04N5/783
Filed: 1982-09-04
Granted: 1984-09-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ausgleich der Phasenmodulation des Vertikal-Synchronimpulses bei den Zusatzfunktionen Standbild und Zeitlupe in Video-Aufzeichnungs- und/oder -Wiedergabegeräten beschrieben. Dabei soll die entstehende Phasenmodulation ohne Verwendung einer Verzögerungsleitung ausgeglichen werden. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß ein entsprechend sich ändernder künstlicher Vertikal-Synchronimpuls eingesetzt wird, der den Phasensprung ausgleicht. Je nach Videosystem läßt sich das erfindungsgemäße Verfahren auf einfache Weise entsprechend dem systemspezifischen Spurversatz und Umschalten der Videoköpfe für die Zusatzfunktionen anwenden, wobei die Lage des künstlichen Vertikal-Synchronimpulses abwechselnd, und an das jeweilige System angepaßt, umgeschaltet wird. In besonders vorteilhafter und vereinfachender Weise kann zur Erzeugung der alternierenden künstlichen Vertikal-Synchronimpulse ein Mikrocomputer vorgesehen sein, der zugleich auch eine Eintastimpulserzeugung, eine Erzeugung der Videokopfschaltimpulse, eine Drop-Out-Erkennung und einen Zeitrafferbetrieb ermöglicht.
Patent DE-3237196-C2 (DE)
Title: Synchronkleinstmotor
IPC: H02K29/00
Filed: 1982-10-05
Granted: 1989-11-02
Abstract: Es wird ein bürstenloser elektrischer Kleinstmotor mit Rotor und Stator beschrieben, bei dem die Welle des Rotors und die zugehörigen Magnete in einem hermetisch abgeschlossenen Gehäuse, das vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt ist, untergebracht sind. Die Rotorwelle trägt ein mit dieser eine Einheit bildendes, rohrförmiges Bauteil aus magnetischem Material, das seinerseits Permanentmagnete aufweist, deren äußere Flächen mit einer leitenden Metallschicht versehen sind. Der Stator umgreift das Rotorgehäuse koaxial. Die Feldspulen des Stators sind in regelmäßigen Abständen voneinander im Statorkörper aus magnetischem Material angeordnet.
Patent DE-3315227-C2 (DE)
Title: Crimpverfahren sowie Crimpvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: H01R43/04
Filed: 1983-04-27
Granted: 1986-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Crimpverfahren sowie eine Crimpvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, bei denen Leitungsstücke bestimmter Länge von einer sehr langen gerollten Leitung abgetrennt und die sich gegenüberliegenden Enden abisoliert und gecrimpt werden, wobei die Leitung zyklisch und eine der Länge der Leitungsstücke entsprechende Länge vorgerückt wird und die von der Isolation befreiten Enden der Leitung und des Leitungsstücks nach den Seiten ausgeschwenkt und zum Crimpen in je eine Crimpeinrichtung eingeführt werden, woraufhin die Enden nach dem Crimpen wieder zurückgeschwenkt werden, das gecrimpte Leitungsstück entnommen und die gecrimpte Leitung weitertransportiert wird, wobei parallel zu einer ersten Leitung bzw. einem ersten Leitungsstück eine zweite Leitung bzw. ein zweites Leitungsstück geführt und in der gleichen Weise zum Crimpen vorbereitet und verschwenkt wird, wobei das Crimpen jeweils in derselben Crimpvorrichtung erfolgt und folgende Arbeitszyklen durchgeführt werden:  Leitung 10  Leitung ablängen  Leitung abisolieren  Leitung verschwenken  Crimpen  Leitung zurückschwenken  Leitung 19  Leitung verschwenken  Crimpen  Leitung zurückschwenken  Leitung ablängen  Leitung abisolieren
Patent DE-3323835-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung aushärtbarer hochfester Aluminiumlegierungen mit verbesserter Ermüdungsbeständigkeit und Zähigkeit
IPC: B21C5/00
Filed: 1983-07-01
Granted: 1986-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Ermüdungs- und Zähigkeitseigenschaften der Aluminiumknetlegierungen im behandelten Zustand mittels einer mit dem gegossenen und gegebenenfalls homogenisierten Erzeugnis durchgeführten thermomechanischen Behandlung. Es weist die folgenden Schritte auf:  a) Guß eines Anfangserzeugnisses längs einer Achse XXΔ nach einem bekannten Verfahren,  b) evtl. Homogenisierung,  c) Warmstauchen, vorzugsweise in der Presse, längs der Achse XXΔ mit einem Stauchgrad (Anfangslänge/Endlänge längs XXΔ)    1,4,  d) Warmrecken längs der Richtung der Achse XXΔ mit einem Verformungsgrad (Anfangsquerschnitt/Endquerschnitt, senkrecht zu XXΔ gerechnet)    1,5,  e) Warmpressen längs einer zur Achse XXΔ senkrechten Achse mit einem Reduktionsgrad (Anfangsquerschnitt-Endquerschnitt/Anfangsquerschnitt)    15%,  f) Walzen, Strangpressen oder Schmieden unter herkömmlichen Bedingungen sowie die üblichen Vorgänge des Abschreckens und Anlassens mit evtl. Beseitigung der Spannungen durch Nachwalzen (z.B. Zustände T 6, T 651 oder T 652). Für äquivalente mechanische Eigenschaften ermöglicht es eine Steigerung der Ermüdungs- oder Zähigkeitseigenschaften im behandelten Zustand bis etwa 50%.
Patent DE-3420544-C2 (DE)
IPC: C06B45/12
Filed: 1984-06-01
Granted: 1986-04-10
Abstract: An adhesive medium for the bonding of surfaces in ammunition which contains explosive charges. The adhesive medium essentially consists of: 14 to 46% by weight of a binding resin non-hardening in oxygen, having a softening point below the melting point of the explosive; 6 to 26% by weight of a pigment composition; and 24 to 66% by weight of a polymeric solvent composition.
Patent DE-3426569-C2 (DE)
Title: Schrankmöbel
IPC: E06B3/46
Filed: 1984-07-19
Granted: 1986-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schrankmöbel mit wenigstens einem einseitig offenen Schrankbauteil und wenigstens einer Schiebetür, die im oberen Bereich des Schrankteils über von ihr getragenen Laufrollen auf einer Führungsschiene gelagert ist, wobei die Anordnung der die Schiebetür tragenden und führenden Führungsschiene an einer quer zur offenen Seite des Schrankbauteiles ausgerichteten Seitenwand erfolgt.
Patent DE-3445997-C2 (DE)
Title: Metallbeschichteter textiler Fasergegenstand
IPC: D06M11/00
Filed: 1984-12-17
Granted: 1986-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft metallbeschichtete Fasergegenstände, bestehend aus einem faserigen Grundmaterial wie beispielsweise Rohfasern, Garne, Stoffe oder textile Endprodukte, einem darauf aufgebrachten Grundüberzug aus Kunstharz und einem auf diesen Grundüberzug durch Sprühbeschichtung mit einer Schichtdicke im Bereich von 50 bis 10000 Å aufgebrachten Metallüberzug. Der Metallüberzug besteht aus Gold, Silber, Aluminium, Zinn, Zink, Nickel, Kupfer, Kobalt oder Chrom, oder aus Hastelloy X, Permalloy, einem rostfreien Stahl, Titannitrit oder einer Kobaltlegierung. Die Sprühbeschichtung zum Aufbringen des Metallüberzugs erfolgt in einer Inertgasatmosphäre aus Argon, Neon oder Xenon bei einem Druck im Bereich von 3 · 10-4 bis 9 · 10-2 Torr und einer elektrischen Spannung im Bereich von 200 V bis 1000 V.
Patent DE-3515254-C2 (DE)
IPC: A21D13/02
Filed: 1985-04-27
Granted: 1988-04-07
Abstract: The process, in which viable cereal grains are mixed with water, and, at a temperature higher than room temperature, subjected over a period of more than 5 hours to an enzymatic treatment for degrading the glucose polymers to carbohydrates of a lower degree of polymerisation, and their isomerisation, followed by pressure treatment at a pressure higher than atmospheric pressure at a temperature of above 70 DEG C, is characterised in that the enzymatic treatment is carried out without the addition of enzymes and with the exclusive use of the natural, biological enzyme content of the whole cereal grain at a temperature of between 40 DEG C and 60 DEG C over a period of at least 36 hours, and the pressure treatment is carried out by means of steam under a pressure of at least 0.1 bar over a period of at least 15 hours at a temperature of at least 100 DEG C. Also described is an additive for bread dough prepared according to this process, and its use.
Patent DE-3638048-C2 (DE)
IPC: F16B17/00
Filed: 1986-11-07
Granted: 1988-09-08
Abstract: The connection of at least two profile parts (10, 18) to boards, plates, posts, bars, borders, supports and the like consists of a slot (20), integrally formed on the one profile part (18), for holding a spline (11) of another profile part (10). In this arrangement, the slot (20) has at least one undercut for holding the clamping limb of the spring (11). The slot (20) of the one profile part (18) has a hammer head cross-section, formed by a broadening (22) of the base of the slot, while the spline (11) of the other profile part has expanding webs (16) on the spring head (10) which can pass through the narrow part of the slot, and which are clamped so that they cannot be detached when the spline (11) is driven into the slot (20), by permanent deformation in the broadening (22) of the base of the slot. <IMAGE>
Patent DE-3645029-C2 (DE)
Title: Support pillar for stacking pressed steel panels
IPC: B65G1/14
Filed: 1986-06-10
Granted: 1991-06-13
Abstract: Each support pillar is made from a U-shaped strip (16) and has two profiled support strips located inside the U-strip flanges. The strips have the locating holes for the hinges.Each support hinge is attached to a control cam which limits the movement of the hinge and which holds the hinge in the load bearing position. The limiting stops are set into the profiled strips
Patent DE-3712362-C2 (DE)
IPC: C02F1/66
Filed: 1987-04-11
Granted: 1990-09-27
Abstract: A process for the purification of phenol-containing waters, in particular waste waters from phenolic resin production, where the term "phenol" is taken to mean all steam-volatile benzene derivatives according to DIN 38,409 H 16, by reaction of the phenol with formaldehyde in an alkaline environment at 50 DEG  to 100 DEG  C. to form those phenolformaldehyde condensates which, by subsequent acidification of the waste water, precipitate in filterable, granular and no longer sticky form and can be separated.
Patent DE-3836436-C2 (DE)
IPC: B65G47/84
Filed: 1988-10-26
Granted: 1991-12-05
Abstract: Device for turning an elongate article such as, for example, a folding box, during transport by 90 DEG  by means of a chain (2) running in the longitudinal direction, which has carriers (3, 4) for transporting the article (1) lying thereon in the longitudinal direction. A further, inclined chain (8) is provided on which downwardly protruding fingers (9) are provided which engage with a longitudinal side wall (10) of the article (1) in the front portion of the latter, and thereby turn the article. A further transport chain (5) can be provided for further transport, the carriers captives (6, 7) of which continue the turning of the article. <IMAGE>
Patent DE-3905705-C2 (DE)
IPC: C25D3/48
Filed: 1989-02-24
Granted: 1991-06-06
Abstract: Readily bondable pure gold coatings are obtained from electroplating baths which contain 2 to 100 g/l gold as alkali or ammonium gold (I)-cyanide, 0.1 mg to 5 g/l of a soluble bismuth compound, 0 to 250 g/l of a phosphonic acid, its salts, esters or simple substitution products and/or 0 to 250 g/l phosphoric acid or its salts, but at least 5 g/l of said compound, and have a pH of 6 to 10.
Patent DE-4310031-C2 (DE)
Inventor: ZUMKELLER MARKUS DIPL ING
IPC: H04N7/14
Filed: 1993-03-27
Granted: 1997-07-17
Abstract: In the transmission of digital television signals using the COFDM method, the individual carrier frequencies used therein are phase-modulated. A phase reference signal is transmitted in each transmission frame in order to demodulate the individual carrier frequencies in the receiver. The phase difference between the phase reference signal and the individual carrier frequencies received in the same transmission frame contains the transmitted information. A problem lies in the phase and amplitude distortion of the individual carrier frequencies which can be caused by transmitter and receiver modules and by the transmission path. The novel method enables correction of these distortions, insofar as a mathematical model can be indicated therefor. To correct the phase of the received individual carrier frequencies, a mathematical model is built for the phase distortions of the phase reference signals dependent on time. The data signals received between two phase reference signals are corrected on the basis of this mathematical model of the temporal pattern of the reference phase. In order to eliminate additional random phase distortions, a maximum likelihood decision is made with the corrected phase value. The amplitude of the individual carrier frequencies is corrected using a standard amplitude value which is derived from the amplitudes of previously received individual carrier frequencies. The novel method enables the correction of phase-modulated individual carrier frequencies and can be used in transmissions based on the COFDM method. <IMAGE>
Patent DE-4327445-C2 (DE)
Inventor: BLUM ALBERT
IPC: B65G1/06
Filed: 1993-08-14
Granted: 1997-09-11
Abstract: PCT No. PCT/DE94/00924 Sec. 371 Date Apr. 15, 1996 Sec. 102(e) Date Apr. 15, 1996 PCT Filed Aug. 11, 1994 PCT Pub. No. WO95/05330 PCT Pub. Date Feb. 23, 1995In order to be able to continuously operate a storage and conveyor system, consisting of two main conveyor tracks running parallel to each other and containing storage locations for goods in a minimum of space, in such a way as to allow retrieval of specific goods at the ends of the main conveyor tracks, it is proposed that the ends of the main conveyor tracks be connected by two cross-conveyor tracks, arranged at right angles to the conveying direction, consisting of two track sections, located one behind the other and capable of being separately raised and lowered in vertical direction, these cross-conveyor tracks being movable in the conveying direction of the main conveyor tracks.
Patent NL-1000680-C2 (NL)
Title: Beaker and coupling unit toy piece
Inventor: BROEK LUCAS KAREL JOHANNES VAN
IPC: A63H33/06
Filed: 1995-06-28
Granted: 1996-12-31
Abstract: The coupling unit (1) includes male part (2) e.g. a ball shape fitted to a pin (3) whilst a female part (5) with protrusions (4) enables the ball shaped part to snap into the female section (4) enabling free movement. Fig.2 includes a coupling in which the inwards pointing hooks (6) snap over the rim (7) of the beaker type container.
Patent NL-1001686-C2 (NL)
Inventor: ARNOLD RUDOLF
IPC: A01D43/08
Filed: 1995-11-17
Granted: 1998-07-01
Abstract: The pivot axle (11) of the rotary discharger (12,13) is situated inside the circumference of the conveyor disc(s) (4,5) and is driven in the same rotary direction as the conveyor disc(s). The periphery of each coaxial conveyor disc has tines (7). The discharger is in the form of a toothed (14) disc above or below the conveyor disc, each of which has its own discharger. At right angles to the plane of the conveyor discs is a wall (15) spaced a little apart from the conveyor discs and the dischargers, and forming a conveyor duct (17).
Patent NL-1003831-C2 (NL)
Title: Stackable box with side- and end-plates
IPC: A01G9/02
Filed: 1996-08-19
Granted: 1998-02-26
Abstract: The box is particularly for use as a plant- or flower-pot, having two each end-(2) and side-(3) plates. Coupling devices (6, 14) on the plates engage together by sliding, the end plates extending past the side ones. One side plate at least is inclined to the vertical, so that when the boxes are stacked its bottom lengthwide edge (17) is clear of the top lengthwise edge (18) of the side-plate below. Each end plate can contain one or more insertion slots (6), while the side plates have clamping slots (14) near each end, the clamping and insertion slots engaging together.
Patent NL-1009593-C2 (NL)
Title: Mechanical mower to tackle banks of waterways from above with articulated cutting head to negotiate obstacles and pivoted baskets to decant cuttings
Inventor: ABBRING JAN
IPC: A01D34/86
Filed: 1998-07-08
Granted: 2000-01-11
Abstract: The mower has multiple scissor-action cutters. It is suspended on a crane jib. The two cutter heads (1,2) are joined by a hinged beam (8) enabling one head (1) to be raised. Baskets (4,5) are pivoted from the top to decant cuttings.