baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017003712-U1 (DE)
Title: Externes Mischdosiersystem für Pflanzenschutzspritzen
IPC: A01M7/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Externes Mischdosiersystem für Pflanzenschutzspritzen welches dadurch gekennzeichnet ist, dass Frischwasser aus dem Spritzbehälter über ein Mischrohr mit versch. Pflanzenschutzkomponenten, die durch das Mischdosiersystem aus einzelnen kleinen Präparatebehältern mittels Pumpen beigemischt werden, gemischt werden kann. Über eine Dichtemessung wird die Menge des beigegebenen Pflanzenschutzmittels kontrolliert. Es wird dann ein fertiges Gemisch ausgebracht.
Patent DE-202017003782-U1 (DE)
Title: Rahmen für Bildwände
IPC: A47G1/06
Filed: 2017-07-19
Abstract: Rahmen (1) für Bildwände (12), insbesondere gespannte Leinwände, aufweisend ein einteiliges Rahmenelement (2) mit einer Vorderseite (3) und einer Rückseite (4), wobei das Rahmenelement (2) mindestens eine Aussparung (5) aufweist, die sich von der Vorderseite (3) des Rahmenelements (2) bis zur Rückseite (4) des Rahmenelements (2) erstreckt, wobei auf der Rückseite (4) des Rahmenelements (2) mindestens eine Stülpleiste (9) befestigt ist, die zum Auflegen und zum Halten des Rahmenelements (2) auf einer Bildwand (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202017005863-U1 (DE)
Title: Fallrohr-Tank-System Wandflächenwasserspeicher Solarwandheizung Regenwasserauffangbehälter für Rinnensysteme
IPC: E03B3/03
Filed: 2017-11-11
Abstract: Regenwasserspeicher für Rinnensysteme, dadurch gekennzeichnet, dass es direkt auf der Wand, mittels Wandhalterung montiert wird und in das bestehende Fallrohr eingesetzt wird.
Patent DE-202017102519-U1 (DE)
Title: Verteilerloses Schmiersystem
IPC: F16N7/38
Filed: 2017-04-28
Abstract: Verteilerloses Schmiersystem umfassend ein Schmierstoffreservoir (11), eine Schmierstoffpumpe (12), eine Schmierstoffzumesskontrolleinrichtung (13) sowie eine Mehrzahl von Schmierstellenanschlusseinheiten (14, 15, 16), die eine vorbestimmte Menge an Schmierstoff an eine Schmierstelle abgeben, wobei das Schmierstoffreservoir (11), die Schmierstoffpumpe (12) sowie die Mehrzahl von Schmierstellenanschlusseinheiten (14, 15, 16) über ein Schmierstoffleitungssystem (17) miteinander in Fluidverbindung stehen derart, dass durch die Schmierstoffpumpe (12) Schmierstoff aus dem Schmierstoffreservoir (11) an die Mehrzahl von Schmierstellenanschlusseinheiten (14, 15, 16) gefördert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmierstellenanschlusseinheiten (14, 15, 16) jeweils ein ansteuerbares Ventil (18a, 18b, ...) sowie eine Durchflussmesseinrichtung (19a, 19b, ...) umfassen, die mit der Schmierstoffzumesskontrolleinrichtung (13) in Datenverbindung stehen, wobei das ansteuerbare Ventil (18a, 18b, ...) in Abhängigkeit von der benachbart zum ansteuerbaren Ventil (18a, 18b, ...) angeordneten Durchflussmesseinrichtung (19a, 19b, ...) für die Zeitspanne ∆ta, ∆tb, ... öffnet, über die die von der Schmierstoffzumesskontrolleinrichtung (13) vorgegebene Menge Schmierstoff durch das ansteuerbare Ventil (18a, 18b, ...) durchströmen kann.
Patent DE-202017103020-U1 (DE)
Title: Trinkbecherdeckel mit Trinkdurchlass und Trinkbecher hiermit
IPC: A47G19/22
Filed: 2017-05-18
Abstract: Trinkbecherdeckel mit einer einen Trinkdurchlass (16; 66; 116; 166) aufweisenden Deckelfläche und einem Deckelrand (11 ; 61; 111; 161) zum dichtenden Befestigen des Trinkbecherdeckels an einem Becherrand eines Bechers , dadurch gekennzeichnet, dass dem Trinkdurchlass (16; 66; 116; 166) an oder auf der Deckelfläche wenigstens eine selbstleuchtende Markierung (30; 30'; 80; 130; 180) zugeordnet ist.
Patent DE-202017105325-U1 (DE)
Title: Abdeckungsblechteil einer Bearbeitungsmaschine
IPC: F16S5/00
Filed: 2017-09-05
Abstract: Der Abdeckungsblechteil (12) einer Bearbeitungsmaschine, der sich dadurch auszeichnet, dass mindestens zwei Aussteifungen (13) in Längsrichtung in dergleichen Entfernung, zueinander gleichlaufend auf der Blechteilfläche (12) befestigt sind, wo jede der zwei am nächsten der Längsachse des Blechteils (12) befestigten Aussteifungen (13) von der Längsachse in einer Entfernung von 300 mm bis 400 mm liegt, die Aussteifung (13) im Querprofil die Schenkel eines gleichschenkeligen Dreiecks bildet, wobei jeder der Schenkel in der Basis an einen horizontalen Flachrand anknüpft, der die Aussteifung (13) auf ihrer Gesamtlänge umrahmt und an die Fläche des Blechteils (12) anliegt.
Patent DE-202017105525-U1 (DE)
Title: Kleinzellige thermische Steuerung
IPC: H04W72/04
Filed: 2017-09-12
Abstract: Femtozelle (200), umfassend:  einen Leistungsverstärker (220);  Datenverarbeitungshardware (210);  einen Temperatursensor (230), der konfiguriert ist, um eine Temperatur von wenigstens einem von der Datenverarbeitungshardware (210) oder dem Leistungsverstärker (220) zu messen; und  Speicherhardware (212) in Kommunikation mit der Datenverarbeitungshardware (210), wobei die Speicherhardware (212) Anweisungen speichert, die dann, wenn sie auf der Datenverarbeitungshardware (120) ausgeführt werden, veranlassen, dass die Datenverarbeitungshardware (210) Operationen durchführt, die umfassen:  Empfangen von Temperaturmessungen (232) vom Temperatursensor (230);  Bestimmen, ob die Femtozelle (200) über einer Schwellentemperatur arbeitet, basierend auf den Temperaturmessungen (232); und  wenn die Femtozelle (200) über der Schwellentemperatur arbeitet, Modifizieren einer Energieverbrauchscharakteristik, was in einer Energieverbrauchsreduzierung von wenigstens einem von der Datenverarbeitungshardware (210) oder dem Leistungsverstärker (220) resultiert.
Patent DE-202018001041-U1 (DE)
Title: Kartuschenadapterverschluss
IPC: B05C17/005
Filed: 2018-02-27
Abstract: Bajonettverschlussartiger, einfüllseitiger Kartuschenverschluss () mit durch O-Ring zur Kartuscheninnenwandseite dichtendem Tauchrohr(B40)anteil und Druckluftanschlussstutzen (B50) und die Kartuschenohren (C60) umklammernden Kragensegmenten (B20), dadurch gekennzeichnet, dass
Patent DE-202018003201-U1 (DE)
Title: Seilkonstruktion zur Höhenverstellbarkeit einer Leuchte
IPC: F21V21/008
Filed: 2018-07-04
Abstract: Seilkonstruktion zur Höhenverstellbarkeit einer Leuchte, gekennzeichnet durch- gespannte Seile (4.),- die durch einen verengten Durchlass (9.) gehen und- konisch nach oben (2.) und unten (3.) auseinanderlaufen.
Patent DE-202018004276-U1 (DE)
Title: Beutel zum Einsetzen in einen Tresterbehälter eines Kaffeevollautomaten
IPC: B65D65/46
Filed: 2018-09-14
Abstract: Beutel zum Einsetzen in einen Tresterbehälter eines Kaffeevollautomaten dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel eine auf das Volumen eines Tresterbehälters abgestimmte Größe aufweist und dass der Beutel ein Befestigungselement umfasst, mittels dem der Beutel am Tresterbehälter befestigbar ist.
Patent DE-202018100089-U1 (DE)
Title: Motorschutzeinrichtung
IPC: H02H7/08
Filed: 2018-01-09
Abstract: Motorschutzvorrichtung umfassend
 - zumindest einen ersten Anschluss für ein Stromkabel und einen zweiten Anschluss zur Verbindung der Motorschutzvorrichtung mit einem Motor, ferner umfassend
 - eine elektronische Steuerungseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, Betriebsparameter des Motors zu überwachen und den Motor in Abhängigkeit von zumindest einem der überwachten Betriebsparameter von der Stromversorgung zu trennen bzw. abzuschalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorschutzvorrichtung eine Datenübertragungseinrichtung umfasst und dass die Steuerungseinrichtung dazu eingerichtet ist, im Falle der Trennung des Motors von der Stromversorgung bzw. Abschaltung des Motors eine Fehlermeldung über die Datenübertragungseinrichtung an einen externen Empfänger zu übermitteln.
Patent DE-202018100215-U1 (DE)
Title: Magnetventilvorrichtung
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-01-16
Abstract: Magnetventilvorrichtung (1), umfassendeinen hohlen Ventilkörper (2) mit einem Einlass (3) und einem Auslass (4) für einen Strom eines Fluids, insbesondere einer Flüssigkeit, zwischen denen in dem Ventilkörper (2) eine Kammer (7) festgelegt ist, in der ein Ventilsitz (8) vorgesehen ist, der bestimmt ist für das Zusammenwirken mit einem zugeordneten Verschlusselement (9b) für die Steuerung der Kommunikation zwischen dem Einlass (3) und dem Auslass (4), wobei im Bereich des Einlasses (3) des Ventilkörpers (2) integral eine Durchflussleitung (3a) für den Strom des Fluids vorgesehen ist, wobei die Durchflussleitung (3a) zur Aufnahme eines Turbinen-Durchflussmessers (15) eingerichtet ist; undeinen Aufnahmekörper (20), der im Bereich der Durchflussleitung (3a) angeordnet ist, in dessen Innerem ein Plattensitz (21) ausgebildet ist, der außerhalb der Durchflussleitung (3a) angeordnet ist und zur Aufnahme einer Steuerschaltungsplatte (23) eingerichtet ist, die mit einem Sensor (24) für den Empfang eines Signals versehen ist, das von dem Turbinen-Durchflussmesser bereitgestellt wird;wobei die Magnetventilvorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass der Ventilkörper (2) und der Aufnahmekörper (20) einstückig aus geformtem Kunststoff realisiert sind, wobei zwischen dem Plattensitz (21) und dem Inneren der Durchflussleitung (3a) eine doppelte Wand angeordnet ist, die integral mit dem Ventilkörper (2) und dem Aufnahmekörper (20) ausgebildet ist und von einem Teil der Umfangswand (21f), welche den Plattensitz (21) begrenzt, und von einer Wand (3b) der Durchflussleitung (3a) gebildet ist, wobei der Umfangswandteil (21f) durch einen Luftdurchlass (25) von der Wand (3b) der Durchflussleitung (3a) getrennt ist.
Patent DE-202018100745-U1 (DE)
Title: Warendisplayständer mit Topschild
IPC: A47F5/10
Filed: 2018-02-12
Abstract: Warendisplayständer (1) mit Topschild (30),wobei der Warendisplayständer (1) eine Rückwand (2) mit daran beidseitig angelegten Seitenwänden (5, 6) aufweist,das Topschild (30) über ein Zugmittel (44) beweglich mit dem Warendisplayständer (1) verbunden ist und zwischen einer Lagerungs- bzw. Transportposition und einer End- bzw. Displayposition bewegbar ist, wobei das Topschild (30) in der Lagerungsposition an einer Seite der Rückwand (2) angeordnet ist,die Rückwand (2) wenigstens einen Führungsschlitz (17, 18) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassder wenigstens eine Führungsschlitz (17, 18) im Bereich der Rückwand (2) parallel zu den Seitenwänden (5,6) angeordnet ist,jede Seitenwand (5, 6) mit einer Ausnehmung (7, 8) zur Aufnahme des Zugmittels (44) ausgebildet ist unddas Topschild (30) mit einem Halteelement (40) und wenigstens einem im Bereich des Topschildes (30) angeordneten und sich durch den Führungsschlitz (17, 18) erstreckenden Führungsverbinder (41, 42) versehen ist,wobei das Zugmittel (44) zwischen den Ausnehmungen (7, 8) in den Seitenwänden (5, 6) und dem Halteelement (40) geführt ist.
Patent DE-202018101752-U1 (DE)
Title: Ampullenspritze
IPC: A61M5/32
Filed: 2018-03-28
Abstract: Ampullenspritze (1) mit einem Spritzenkörper (2) zur Aufnahme einer Ampulle, der an seinem einen Ende einen Nadelführungskopf (3) mit einem Nadelführungskanal (20) zur Aufnahme und Führung einer in eine Stirnseite der Ampulle einsetzbaren Nadel aufweist und der an seinem anderen Ende eine Durchführung (4) für eine Kolbenstange (5) aufweist, die an ihrem an den Spritzenkörper (2) hinein weisenden Ende ein Eingriffsteil (6) zum Eingriff in einen in der Ampulle angeordneten Kolben aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nadelführungskopf (3) des Spritzenkörpers (2) als separates Nadelführungsteil (16) ausgeführt ist, das mit einem Überwurfteil (17) am Spritzenkörper (2) lösbar befestigbar ist.
Patent DE-202018102119-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Strömungsbeeinflussung eines Fahrzeugs
IPC: B60J1/20
Filed: 2018-04-17
Abstract: Anordnung zur Strömungsbeeinflussung eines Fahrzeugs, umfassend:einen Abweiser, der zusammen mit einer Dichtung gebildet ist, welche einen Abschnitt einer Scheibenführung für ein Seitenfenster eines Fahrzeugs bereitstellt, wobei der Abweiser von dem Fahrzeug nach außen hervorsteht, wenn das Seitenfenster abgesenkt ist, sodass der Abweiser über eine Öffnung eine Strömung in einen Fahrgastraum des Fahrzeugs beeinflusst.
Patent DE-202018107161-U1 (DE)
Title: Begrenzungsplane für einen Nutzfahrzeugaufbau, Nutzfahrzeugaufbau und Nutzfahrzeug mit einem Nutzfahrzeugaufbau
IPC: B60P7/04
Filed: 2018-12-14
Abstract: Begrenzungsplane für einen Nutzfahrzeugaufbau, insbesondere einen Planensattelauflieger mit mehreren Aussteifungselementen (13), die jeweils einen ersten Gurt (11) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussteifungselemente (13) zur Verringerung der Dehnung der Begrenzungsplane (10) jeweils wenigstens einen zweiten Gurt (12) aufweisen, wobei der zweite Gurt (12) auf dem ersten Gurt (11) angeordnet ist.
Patent DE-202019101049-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkonsolenbaugruppe
IPC: B60R13/02
Filed: 2019-02-22
Abstract: Fahrzeugdachkonsole, gekennzeichnet durch:
 ein Gehäuse, das wirksam mit einer Halterung gekoppelt ist, wobei die Halterung konfiguriert ist, um ferner mit einem Dachhimmel gekoppelt zu sein; und
 eine Luftüberwachungsvorrichtung, die auf einer ersten Seite des Gehäuses angeordnet ist, wobei die Luftüberwachungsvorrichtung Luft von einer ersten Seite des Gehäuses ansaugt und die Luft auf einer gegenüberliegenden Seite des Gehäuses ausstößt.
Patent DE-202019102431-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung eines Wasserbehältnisses
IPC: E04H4/10
Filed: 2019-04-30
Abstract: Vorrichtung zur Abdeckung eines Wasserbehältnisses, insbesondere eines Swimming-Pools, umfassend eine Mehrzahl von Tragstreben (3) sowie eine, von den Tragstreben (3) getragene Abdeckplane (4), wobei die Tragstreben (3) an einem Ende derart mit einer gemeinsamen Befestigungseinrichtung (6) verbunden sind, dass sie sich von der Befestigungseinrichtung (6) ausgehend radial nach außen unten erstrecken, sodass die freien Enden (7) der Tragstreben (3) in einer tieferen Ebene liegen als die Befestigungseinrichtung (6).
Patent DE-202019102557-U1 (DE)
Title: Teilelektrode und Elektrode zur semiinvasiven Anwendung am Schädel
IPC: A61N1/05
Filed: 2019-05-07
Abstract: Teilelektrode zur elektrischen Stimulierung von anatomischen Hirnregionen oder zur monopolaren oder bipolaren Ableitung von Strömen des Gehirns, beispielsweise für Elektroenzephalogramme (EEGs) oder für die Elektrokortikographie (ECoG), in Form einer abgerundeten oder ganz oder im Wesentlichen zylinderförmigen Hülse aus einem elektrisch leitenden Metall , die am distalen Ende eine Öffnung aufweist, durch die der Kopf einer Knochenschraube aus Metall passt, während sie am proximalen Ende eine gegenüber der distalen Öffnung verengte Öffnung aufweist, durch die lediglich der das Gewinde der Knochenschraube tragende Teil passt, während der Kopf der Knochenschraube nicht hindurchpasst, wobei an oder in der Außenseite des Körpers der Hülse in elektrisch leitender Verbindung ein Kontaktelement befestigt ist, sodass das Kontaktelement ganz außerhalb der Hülse liegt oder mindestens teilweise einen freien Abschnitt außerhalb der Hülse aufweist, worüber bei der Anwendung auftretende Ströme abgeleitet werden können zur Aufnahmekomponente eines Monitoring-Systems.
Patent DE-202019102616-U1 (DE)
Title: Tischkochsystem
IPC: A47J37/06
Filed: 2019-05-09
Abstract: Tischkochsystem (100, 200, 300, 400, 500) mit mindestens einem Kochbehältnis (1),mit einem Heizmodul, mit einem Basisträger (2) für das Heizmodul (3) und mit einem oberhalb des Basisträgers (2) angeordneten Kochbehältnisträger (4) der mindestens eine Öffnung (4a) aufweist,wobei das Kochbehältnis (1) einen Bereich (1a) mit einer konvexen Form aufweist und Größe und Form der Öffnung (4a) so auf die Größe und Form des konvexen Bereichs (1a) des Kochbehältnisses (1) abgestimmt sind, dass das Kochbehältnis (1) in die Öffnung (4a) einsetzbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass mindestens ein Lagerstück (5) vorgesehen ist, das den Kochbehältnisträger (4) lagert, wobei das Lagerstück (5) einen Bolzen (6) umfasst, der an einem Ende einen fest angeordneten Bolzenkopf (7) und an dem anderen Ende ein Gewinde (8), sowie ein Schraubstück (9) mit einem zu diesem Gewinde (8) komplementären Gewinde (10) aufweist, und/oderdass Befestigungsmittel (11) vorgesehen sind, die das Heizmodul (3) auf dem Basisträger (2) gegen Verrutschen sichern und die einen Magneten (12) umfassen.
Patent DE-202019103053-U1 (DE)
Title: Wickelband zum feuerbeständigen Abschotten einer Leitung
IPC: E04B1/94
Filed: 2019-05-29
Abstract: Wickelband (1) zum feuerbeständigen Abschotten einer Leitung gegenüber einer Durchführung in einem Wandbereich, mit einer ersten, inneren Wickelfläche und einer im ungewickelten Zustand von der ersten Wickelfläche abgewandten, zweiten, äußeren Wickelfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste, innere Wickelfläche eine Profilierung aufweist, die zweite, äußere Wickelfläche eine Profilierung aufweist, wobei die Profilierungen an erster und zweiter Wickelflächederart miteinander korrespondieren, dass, wenn das Wickelband um die Leitung herumgewickelt ist, eine Kraftschluss-Verbindung und/oder Formschluss-Verbindung zwischen den Wickelflächen ausgebildet ist.
Patent DE-202020001543-U1 (DE)
Title: Ganzglas-Türanlage mit einem Oberlichtelement aus 3-fach Verbundglas
IPC: E06B7/28
Filed: 2020-04-15
Abstract: Ganzglas-Türanlage (100) für den Innenbereich, mit einer aus Verbundglaselementen aufgebauten Glaswand (101), die eine zargenlose Türöffnung aufweist, und einem darin schwenkbar angeordneten rahmenlosen Türelement (140) aus Verbundglas, wobei die Glaswand (101) ein erstes Seitenteilelement (110) und ein zweites Seitenteilelement (120), die beidseitig neben der Türöffnung angeordnet sind, sowie ein Oberlichtelement (130), das oberhalb der Türöffnung fest zwischen den beiden Seitenteilelementen (110, 120) angeordnet ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberlichtelement (130) aus einem 3-fach-Verbundglas gefertigt und mit einem Falzwechsel ausgebildet ist, derart, dass dessen äußere Glasscheibe (132) beidseitig (a, b) über die mittlere und innere Glasscheibe (133, 131) übersteht, wodurch Gegenfalze für die Verbindung mit den Seitenteilelementen (110, 120) gebildet sind, und dass dessen innere Glasscheibe (131) nach unten (c) über die mittlere und äußere Glasscheibe (133, 132) übersteht, wodurch ein Gegenfalz für das Türelement (140) gebildet ist.
Patent DE-202020002448-U1 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit Fahrermonositz in der Längsachse des Fahrzeuges
IPC: B60N2/005
Filed: 2020-06-04
Abstract: Personenkraftwagen mit Fahrermonositz in der Längsachse des Fahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass von der mittigen Sitzposition alle zur Führung des Fahrzeuges notwendigen technischen Komponennten bedient werden können.
Patent DE-202020105541-U1 (DE)
Title: Nadel mit Sensorfläche
IPC: D04B35/18
Filed: 2020-09-28
Abstract: Nadel (1) zur Verwendung in einer Textilverarbeitungsvorrichtung, umfassend:
 einen Nadelschaft (3) und
 einen Nadelhaken (2), der sich von einer an den Nadelschaft angrenzenden Hakenwurzel bis zu einer Hakenspitze erstreckt und über zumindest einen Abschnitt einen grundsätzlich runden Querschnitt aufweist;
 wobei der Nadelhaken auf der ansonsten runden Oberfläche des Abschnitts mit grundsätzlich rundem Querschnitt einen Bereich mit einer ebenen oder konkav eingewölbten Sensorfläche (4; 4') aufweist.
Patent DE-202020107171-U1 (DE)
Title: Elektrode zur Bestimmung von Chlorat, Messvorrichtung und Vorrichtung zur Kalibrierung der Elektrode
IPC: G01N33/18
Filed: 2020-03-05
Abstract: 2- oder 3-Elektrodensystem (5), das zur Bestimmung von Chlorat in Wasser angepasst ist.
Patent DE-202020107613-U1 (DE)
Title: Gelenkorthese mit Artikulationsbegrenzungsmittel
IPC: B25J17/00
Filed: 2020-12-30
Abstract: Orthesengelenk (1) mit einem ersten, proximalen Anbindungselement (7) zur Anbindung an eine Orthese und einem zweiten, distalen Anbindungselement (8) zur Anbindung an eine Orthese, welches mit dem ersten Anbindungselement (7) gelenkig verbunden ist, und mit einem Artikulationsbegrenzungsmittel (6) zwischen dem ersten Anbindungselement (7) und dem zweiten Anbindungselement (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Artikulationsbegrenzungsmittel (6) ein Zug-Schub-Mittel (50) zur Übertragung von Zug- und Schubkräften umfasst.
Patent DE-202021001662-U1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine als Schublade ausgebildet
IPC: A47L15/00
Filed: 2021-05-06
Abstract: Geschirrspülmaschine als Schublade ausgebildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Spüleinheit(1) der Spülmaschine unter der Küchenarbeitsplatte(4) zum Be- und Entladen vollständig herausgezogen wird.
Patent DE-202021101682-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Überzugs
IPC: B29C53/04
Filed: 2021-03-30
Abstract: Faltvorrichtung (10; 66; 106) zur Herstellung eines Überzugs, wie Folienüberzugs, mit teleskopartiger Faltung, umfassend zumindest eine erste Falthilfe (12, 14; 70, 72; 108; 172, 174), in die und/oder über die ein Ende (42; 86; 102; 216) eines Schlauchs (44; 68; 104; 218) aus einem flexiblen Material zur Herstellung der Faltung wiederholt abschnittsweise einsteckbar oder überstülpbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Faltvorrichtung (10; 66; 106) ein Fixiermittel (12, 14; 70, 72; 172, 174) aufweist, mittels dem das Ende (42; 86; 102; 216) des Schlauchs (44; 68; 104, 218) oder zumindest eine Faltung an der zumindest einen Falthilfe (12, 14; 70, 72; 108; 172, 174) fixierbar ist.
Patent DE-202021103022-U1 (DE)
Title: Tierfutterbehältnis, insbesondere eine Tierfutterdose
IPC: B65D43/02
Filed: 2021-06-02
Abstract: Tierfutterbehältnis (1), insbesondere für Katzenfutter, aufweisend einen Behälter (2) aus metallischem Werkstoff, insbesondere Folienwerkstoff oder als Dose, sowie darin befindliche Tierfutter, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) mit einer transparenten Folie (4) verschlossen ist.
Patent DE-202021105503-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: H01L51/50
Filed: 2021-10-11
Abstract: Formteil (10), umfassend
 eine Dekorschicht (11) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) und einer der Vorderseite (12) gegenüberliegenden Rückseite (13), einen an der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) angeordneten Träger (14), und
 eine an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) angeordnete, transparente oder transluzente Effektschicht (15),
 wobei in und/oder an der Effektschicht (15) ein oder mehrere funktionale Einlegerelemente (16) angeordnet sind.
Patent DE-202021106056-U1 (DE)
Title: Verbessertes Urinal
IPC: E03D9/04
Filed: 2021-11-05
Abstract: Verbessertes Urinal, umfassend ein mit einem Becken zum Sammeln des Urins ausgestattetes Urinal, eine Leitung für den Durchlauf des Wassers zum Spülen des Sammelbeckens, eine an das Abwassersystem angeschlossene Abflussleitung, dadurch gekennzeichnet, dass das verbesserte Urinal ferner umfasst:- mindestens eine Absaugmündung, die geeignet ist, unangenehme Gerüche und Bakterien/Viren enthaltende Gase (Aerosol), die während des Gebrauchs im Becken des Urinals vorhanden sind, abzusaugen;- mindestens einen mit der Absaugmündung in Verbindung stehenden Absauganschluss.
Patent DE-202021106222-U1 (DE)
Title: Transportgestell zum Transport eines Baugerüst-Bausatzes
IPC: B60P1/00
Filed: 2021-11-15
Abstract: Transportgestell zum Transport eines Baugerüst-Bausatzes, wobei das Transportgestell (1) den Baugerüst-Bausatz trägt und auf einem PKW-Anhänger (5) angeordnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportgestell (1) mittels vier an dem Transportgestell (1) montierbaren und sich vom Boden abstützende Kurbelfüße (14) vom PKW-Anhänger (5) getrennt werden kann, indem mit den Kurbelfüßen (14) das Transportgestell (1) soweit angehoben wird, bis der PKW-Anhänger (5) unter dem Transportgestell (1) bewegbar ist.