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Patent DE-102016114234-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs unter Verwendung eines Benutzerendgerätes
Inventor: KANG JONG JOO
IPC: B60R25/20
Filed: 2016-08-01
Abstract: Offenbart sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs unter Verwendung eines Nutzerendgerätes, welches ein Nutzerendgerät unter Verwendung eines in einem Fahrzeug angebrachten NFC-Moduls authentifiziert und das Fahrzeug unter Verwendung einer Kommunikation zwischen dem NFC-Modul und dem Nutzerendgerät steuert. Eine Vorrichtung zum Steuern eines Fahrzeugs unter Verwendung eines Nutzerendgerätes beinhaltet: einen Endgerätberechtigungsprüfer, welcher ein Nutzerendgerät unter Verwendung eines beliebigen einen Moduls von in einem Fahrzeug angebrachten Drahtloskommunikationsmodulen authentifiziert; und eine Fahrzeugsteuerung, welche das Fahrzeug in einer Approximationsart in Einklang mit der Position des beliebigen einen Moduls steuert, wenn das Nutzerendgerät authentifiziert ist.
Patent DE-102016115762-A1 (DE)
Title: Ferngesteuerter Schwimmkörper
Inventor: SENST MICHAEL
IPC: A63H23/04
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen ferngesteuerten Schwimmkörper, bestehend aus einem unterhalb der Wasseroberfläche befindlichen Grundkörper, aufweisend ein Antriebsmittel zur Realisierung einer Antriebsbewegung, wenigstens ein Lenkmittel zur Realisierung einer Lenkbewegung, einen mit Antriebs- und Lenkmittel gekoppelten Empfänger zum Empfang von durch eine Fernsteuerung abgegebenen Signalen und ein oberhalb der Wasseroberfläche befindliches Flossen-Element, wobei erfindungsgemäß der Grundkörper zwei weitere seitlich abstehende und ein weiteres, senkrecht nach unten weisendes Flossen-Element aufweist.
Patent DE-102016123395-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für drahtlose Parkuhrzahlung
Inventor: NEUBECKER CYNTHIA M
IPC: G07B15/02
Filed: 2016-12-05
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor, der so konfiguriert ist, dass er als Reaktion auf den drahtlosen Empfang einer Anforderung zum Hinzufügen von zusätzlicher Zeit von einem Fahrzeugcomputer Zeit zu einer Parkuhr hinzufügt, was Laden einer in der Anforderung enthaltenen Zahlungsweise für die hinzugefügte Zeit umfasst, wobei die Anforderung als Reaktion auf eine Benachrichtigung empfangen wird, die vom Prozessor eine vorbestimmte Zeitdauer vor dem Ablaufen der Zeit auf der Parkuhr an den Fahrzeugcomputer gesendet wird.
Patent DE-102016125227-A1 (DE)
Title: Batteriepack
Inventor: HAYASHI HIDEKAZU
IPC: H01M50/247
Filed: 2016-12-21
Abstract: Ein Batteriepack (2) enthält ein Batteriezellengehäuse (14), eine Mehrzahl von Batteriezellen (15), die in dem Batteriezellengehäuse (14) aufgenommen sind, eine Mehrzahl von Leitungsplatten (18), die mit den Batteriezellen (15) verbunden sind, an der gleichen Seitenoberfläche des Batteriezellengehäuses (14) angeordnet sind, und so angeordnet sind, dass sie voneinander getrennt sind, und ein oder mehrere Isolierblätter (17). Ein erstes Isolierblatt (17a, 17b), das in dem einen oder mehreren Isolierblättern (17) enthalten ist, ist auf eine Oberfläche einer ersten Leitungsplatte (18b, 18e) aufgeklebt, so dass es die erste Leitungsplatte (18b, 18e) zumindest teilweise abdeckt und andere Leitungsplatten außer der ersten Leitungsplatte (18b, 18e) nicht abdeckt.
Patent DE-102016125954-A1 (DE)
Title: Sprachwiedererkennung mit externen Datenquellen
Inventor: STROHMAN TREVOR D
IPC: G10L15/18
Filed: 2016-12-30
Abstract: Verfahren einschließlich auf einem Computerspeichermedium gespeicherter Computerprogramme für die Verbesserung von Spracherkennung basierend auf externen Datenquellen. In einem Aspekt beinhaltet ein Verfahren das Erlangen eines Transkriptionsanfangskandidaten einer Äußerung mittels eines automatisierten Spracherkenners und das Identifizieren, auf Grundlage eines nicht vom automatisierten Spracherkenner bei der Erzeugung des Transkriptionsanfangskandidaten verwendeten Sprachmodells, eines oder mehrerer Begriffe, die dem einen oder den mehreren im Transkriptionsanfangskandidaten vorkommenden Begriffen phonetisch ähneln. Zusätzliche Handlungsschritte beinhalten das Erzeugen eines oder mehrerer zusätzlicher Transkriptionskandidaten auf Grundlage des einen oder der mehreren identifizierten Begriffe und das Auswählen einer Transkription aus den Transkriptionskandidaten. Beschriebene Merkmale können es ermöglichen, Daten von externen Datenquellen bei der Erzeugung akkuraterer Transkriptionen ohne das Modifizieren eines existierenden Spracherkenners zu verwenden oder können vermeiden, einen automatisierten Spracherkenner neu kompilieren zu müssen.
Patent DE-102016204022-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Senden und/oder Empfangen elektromagnetischer Strahlung
Inventor: KUGLER ANDREAS
IPC: H01Q1/38
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Senden und/oder Empfangen elektromagnetischer Strahlung (1), insbesondere im Mikrowellen- oder Millimeterwellenbereich, wobei die Vorrichtung aus einem Speisenetzwerk (4) und mindestens einer Antennenstruktur (8a, 8b, 10a, 10b) besteht, wobei das Speisenetzwerk (4) auf einer Leiterplatte (2) mit hochfrequenztauglichem Substrat (5) aufgebracht ist. Dabei wird die Antennenstruktur (8a, 8b, 10a, 10b) auf bzw. in einer ein- oder mehrschichtigen Dünnfilmstruktur (3) ausgebildet und die ein- oder mehrschichtige Dünnfilmstruktur (3) ist mit der Leiterplatte (2) verklebt (11).
Patent DE-102016206177-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: RITSCHEL THOMAS
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-04-13
Abstract: Aus der DE 10 2014 203 507 A1 ist bereits ein Kraftfahrzeug bekannt, bei dem an einer Unterseite eines Bodens einer Karosserie des Kraftfahrzeuges eine Gehäusestruktur für einen Energiespeicher, wie beispielsweise einen Hochvoltspeicher, angeordnet ist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug zu schaffen, bei dem an einer Bodenstruktur eine Gehäusestruktur für einen Energiespeicher befestigbar ist. Dies wird dadurch erreicht, dass in einem Zwischenraum zwischen der Unterseite des Bodens der Karosserie des Kraftfahrzeuges und einer Außenfläche des Deckels der Gehäusestruktur mindestens ein Bauteil angeordnet ist, das unter Vorspannung in dem Zwischenraum zwischen dem Deckel der Gehäusestruktur und dem Boden der Karosserie eingebaut ist, und dass das Bauteil zumindest eine federnde Eigenschaft aufweist.
Patent DE-102016208404-A1 (DE)
Title: Verbesserte paketvermittelte drahtlose Kommunikation für drahtlose Vorrichtungen mit begrenzter Leistungsübertragungsbilanz
Inventor: TABET TARIK
IPC: H04W36/36
Filed: 2016-05-17
Abstract: Diese Offenbarung betrifft Verfahren für eine UE mit begrenzter Leistungsübertragungsbilanz zum Verbessern der Kommunikationsleistung mit einem zellularen Netz. Die UE kann Messungen des Signal-Interferenz-Rausch-Verhältnisses (SINR) durchführen und diese Messungen zum Anpassen eines Empfangssignalleistungswerts verwenden, der an das zellulare Netz als Empfangssignalleistungsmessung bereitgestellt wird. Die UE kann den Empfangssignalleistungswert, der zumindest teilweise auf der SINR-Messung beruht, erzeugen, um die Wahrscheinlichkeit einer Übergabe zu verringern, wenn die UE ein gutes SINR, jedoch eine schlechte Empfangssignalleistung aufweist. Die UE kann ferner bevorzugte Konfigurationsinformationen an die Basisstation bereitstellen, welche die Leistung der UE bei begrenzter Leistungsübertragungsbilanz verbessern. Die Konfigurationsinformationen können einen oder mehrere Parameterwerte angeben, die dafür ausgelegt sind, eine verbesserte Leistung für eine Vorrichtung mit begrenzter Leistungsübertragungsbilanz bereitzustellen.
Patent DE-102016208752-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen eines Fahrzeugantriebstrangs mit einer Antriebsmaschine, mit einem Abtrieb und mit einem Getriebe
Inventor: SCHIELE PETER
IPC: F16H61/686
Filed: 2016-05-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstrangs (1) mit einer Antriebsmaschine (2), mit einem Abtrieb (3) und mit einem im Kraftfluss zwischen der Antriebsmaschine (2) und dem Abtrieb (3) angeordneten Getriebe (4) beschrieben, das zumindest mit einem formschlüssigen Schaltelement (A, F) und mit mehreren reibschlüssigen Schaltelementen (B, C, D, E) ausgeführt ist, über die mehrere Zahnradpaarungen eines Radsatzes (5) des Getriebes (4) zur Darstellung verschiedener Übersetzungen des Getriebes zu- und abschaltbar sind, wobei nur ein Teil der Übersetzungen über das formschlüssige Schaltelement (A, F) darstellbar sind. Die Antriebsmaschine (2) wird bei aktivierter Segelbetriebsfunktion abgeschaltet, das formschlüssige Schaltelement (F) durch zumindest teilweises Einlegen einer Übersetzung im Getriebe (4), zu deren Darstellung das formschlüssige Schaltelement (F) in den geöffneten Betriebszustand zu überführen und zumindest die Übertragungsfähigkeit eines der reibschlüssigen Schaltelemente (E) zu variieren ist, in einen wenigstens annähernd lastfreien Betriebszustand überführt und bei Erreichen dieses Betriebszustandes geöffnet.
Patent DE-102016213807-A1 (DE)
Title: Konzept zum Überwachen eines Parkplatzes für Kraftfahrzeuge
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08B21/22
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Überwachen eines Parkplatzes für Kraftfahrzeuge, umfassend: – ein oder mehrere Mikrophone zum Aufnehmen von Geräuschen innerhalb des Parkplatzes und – einen Prozessor, der ausgebildet ist, basierend auf den aufgenommenen Geräuschen zu ermitteln, ob sich ein Objekt innerhalb des Parkplatzes befindet. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren, einen entsprechenden Parkplatz für Kraftfahrzeuge sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102016216093-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit mit mehreren Antriebsgeschwindigkeiten
Inventor: KOVACIC PETER
IPC: A47J43/08
Filed: 2016-08-26
Abstract: Es wird eine Getriebeeinheit für eine Küchenmaschine beschrieben, welche eine erste Getriebestufe mit einem ersten Sonnenrad und mindestens einem mit dem ersten Sonnenrad in Eingriff stehenden ersten Planetenrad, das an einem Planetenträger drehbar gelagert ist, und ein erstes Kupplungsstück zur Aufnahme einer ersten Welle eines ersten Werkzeugs umfasst, wobei das erste Kupplungsstück mit einem ersten Planetenrad der ersten Getriebestufe verbunden ist. Zusätzlich zum ersten Kupplungsstück ist ein zweites Kupplungsstück zur Aufnahme einer zweiten Welle eines zweiten Werkzeugs am oder im Planetenträger rotierbar gelagert, wobei die Getriebeeinheit dazu ausgelegt ist, das zweite Kupplungsstück so anzutreiben, dass das zweite Kupplungsstück mit einer vom ersten Kupplungsstück unterschiedlichen Eigenrotation mit dem Planetenträger mitrotiert. Dadurch kann jedes Werkzeug mit zum jeweiligen Werkzeug passender Drehgeschwindigkeit, passender Drehrichtung und passendem Drehmoment angetrieben werden.
Patent DE-102016217698-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein zweispuriges Fahrzeug
Inventor: SCHINDLER SEBASTIAN
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung für ein zweispuriges Fahrzeug, mit zumindest einem als ein Stabilisator-Drehfederstab (1) ausgebildeten Stabilisator, der sich in der Fahrzeugquerrichtung (y) erstreckt und an zumindest einer Fahrzeugseite einen Antriebshebel (11) aufweist, der auf ein Radführungselement (15) der Radaufhängung wirkt, und mit zumindest einer Tragfeder (31), die zwischen dem Fahrzeugaufbau (21) und einem Radführungselement (15) der Radaufhängung mit einer Federvorspannung eingespannt ist. Erfindungsgemäß ist die Tragfeder (31) zumindest teilweise als ein Tragfeder-Drehfederstab ausgebildet. Der Tragfeder-Drehfederstab (31) ist radial innerhalb des als Hohlstab ausgeführten Stabilisator-Drehfederstabs (1) angeordnet. Zudem ist der Tragfeder (31) eine erste Stelleinheit (S1) zur Verlagerung eines Tragfeder-Fußpunktes (F), insbesondere für eine Fahrzeug-Niveauregulierung des Fahrzeugaufbaus (21), und/oder eine zweite Stelleinheit (S2) zur Einstellung einer Tragfederkonstante (cges) zugeordnet.
Patent DE-102016218751-A1 (DE)
Title: Traggestell für einen Gargutträger, Baugruppe mit einem Traggestell, sowie Haushaltsgerät
Inventor: LOIDL JOHANNES
IPC: F16C29/04
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Traggestell (10) für einen Gargutträger (18), welches einen länglichen Aufnahmeholm aufweist, auf welchen ein Gargutträger (18) aufsetzbar ist, wobei der Aufnahmeholm ortsfest an einem Grundteil (13) des Traggestells (10) angeordnet ist, wobei der Aufnahmeholm eine Festschiene (9, 19) für eine Schienenauszugsvorrichtung (21) ist. Die Erfindung betrifft auch eine Baugruppe (20) und ein Haushaltsgerät (1).
Patent DE-102016219642-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: UHLENBROCK DIETMAR
IPC: F02B39/12
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Verbrennungsmotor (2) und mit einer dem Verbrennungsmotor (2) zugeordneten Verdichtereinrichtung (6), wobei die Verdichtereinrichtung (6) zumindest einen Verdichter (7) und eine Elektromaschine (10) aufweist, und mit einem elektrischen Speicher (12), der mit der Elektromaschine (10) verbunden ist. Es ist vorgesehen, dass die Elektromaschine (10) einerseits durch eine erste Kopplungseinrichtung (11) mit dem Verdichter (7) und andererseits durch eine zweite Kopplungseinrichtung (13) mit einer Riemenscheibe (14) eines Riementriebs (15) des Verbrennungsmotors (2) koppelbar ist.
Patent DE-102016220404-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entschäumung bzw. Entlüftung von Öl
Inventor: ENDERICH ANDREAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Entschäumung bzw. Entlüftung von Öl, insbesondere im Schmiermittelkreislauf einer Brennkraftmaschine (2), mit einem Gehäuse (3) mit einem Zulauf (4). Erfindungswesentlich ist hierbei, – dass ein Prallblech (5) zur Beruhigung des Öls vorgesehen ist, das zumindest in seinem dem Zulauf (4) zugewandten Bereich mit einem Vlies (6) belegt ist, und/oder – dass ein Vliesformkörper (5a) zur Beruhigung des Öls vorgesehen ist, und/oder – dass ein mit einem Filtermaterial (22) belegter Trägerkörper (5b) zur Beruhigung des Öls vorgesehen ist. Hierdurch kann die Entschäumung bzw. die Entlüftung des Öls verbessert werden.
Patent DE-102016221045-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: SCHOLLE TASSILO
IPC: B60K6/48
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (2) für ein Hybridfahrzeug, bei welcher ein Anschluss für eine Verbrennungskraftmaschine (3), ein Anschluss für eine elektrische Maschine (4) und ein Getriebeteil der Getriebeanordnung miteinander koppelbar angeordnet sind. Der Getriebeteil umfasst dabei einen einfachen Ravigneaux-Planetenradsatz mit zwei Planetengetrieben (PG1, PG2) und einem einzigen Hohlrad. Der Getriebeteil weist weiterhin als kraftschlüssige Schaltelemente zwei Bremsen (B1, B2) und zwei Kupplungen (K1, K2) auf. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebsanordnung (1) mit einer derartigen Getriebeanordnung (2) sowie jeweils einer an diese angeschlossenen Verbrennungskraftmaschine (3) und elektrischen Maschine (4). Ebenfalls Teil der Erfindung ist ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Antriebsanordnung (1) sowie ein mit einer derartigen Antriebsanordnung (1) ausgestattetes Hybridfahrzeug. Durch die Erfindung wird ein besonders effizienter und komfortabler Betrieb des Hybridfahrzeugs ermöglicht.
Patent DE-102016224160-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Ladekabel
Inventor: REDEKER IMMO
IPC: B65H75/34
Filed: 2016-12-05
Abstract: Kraftfahrzeug (1), aufweisend eine über eine Ladeeinrichtung (4) von einer externen elektrischen Energiequelle ladbare Batterie (3), wobei die Verbindung zwischen der Ladeeinrichtung (4) und der externen elektrischen Energiequelle mittels eines Ladekabels (7) hergestellt wird, wobei das mit der Ladeeinrichtung (4) verbundene Ladekabel (7) von einer in dem Kraftfahrzeug (1) fest verbauten Kabeltrommel (5) abrollbar ist.
Patent DE-102016224706-A1 (DE)
Title: Gate-Antriebsschaltung für Halbleiterschaltgeräte
Inventor: TAKIZAWA SATOKI
IPC: H02M1/088
Filed: 2016-12-12
Abstract: In einer Gate-Antriebsschaltung, die Transistoren 34 und 35 als Schalter zum Ein- und Abschalten von Halbleiterschaltgeräten 2a und 2a', Strombegrenzungswiderstände 36 und 37 und eine Gleichstromversorgung 32 zum Antreiben der Transistoren 34 und 35 umfasst, umfasst die Gate-Antriebsschaltung weiterhin einen Transistor 43 als einen Schalter, von dem bewirkt wird, dass er durch eine Einschaltanweisung an den Transistor 34, um die Schaltgeräte 2a und 2a' einzuschalten, eingeschaltet wird, einen Transistor 45 als einen Schalter, von dem bewirkt wird, dass er durch eine Abschaltanweisung an den Transistor 35, um die Schaltgeräte 2a und 2a' abzuschalten, abgeschaltet wird, und eine Gleichstromversorgung 46, die eine Stromversorgung für die Transistoren 43 und 45 mit einem Spannungswert ist, der niedriger als der Spannungswert der Gleichstromversorgung 32 ist, wodurch die Impedanz des Wegs eines Stroms, der von der Gleichstromversorgung 46 zu den Gates der Schaltgeräte 2a und 2a' durch den Transistor 43 fließt, niedriger als die Impedanz des Wegs eines Stroms, der von der Gleichstromversorgung 32 zu den Gates der Schaltgeräte 2a und 2a' durch den Transistor 34 fließt, gemacht wird.
Patent DE-102016225029-A1 (DE)
Title: Getriebesteuermodul zur Ansteuerung eines Kraftfahrzeuggetriebes und Verfahren zur Herstellung eines Getriebesteuermoduls
Inventor: LISKOW UWE
IPC: H05K3/32
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebesteuermodul zur Ansteuerung eines Kraftfahrzeuggetriebes, umfassend eine Modulleiterplatte (3) mit mehreren auf einer ersten Seite (31) der Modulleiterplatte (3) angeordneten elektrischen Bauelementen (22, 23, 24) und Leiterbahnen (33) zur elektrischen Verbindung der Bauelemente (22, 23, 24) und ein mit elektrischen Bauelementen (21) bestücktes, auf der ersten Seite der Modulleiterplatte (3) angeordnetes Trägersubstrat (4), dessen seitliche Abmessungen kleiner als die der Modulleiterplatte (3) sind und das mit den Leiterbahnen (33) der Modulleiterplatte (3) elektrisch verbunden ist. Vorgeschlagen wird, dass das Trägersubstrat (4) als separates Bauteil in HDI-Technologie mit einem für eine HDI-Struktur typischen Leiterbahnraster hergestellt und mit der Moduleiterplatte (3) unter Zwischenlage eines Verbindungs-Prepregs (7) zu einem Kombinationssubstrat (2) verpresst und verklebt ist, wobei die elektrischen Verbindungen zwischen der Modulleiterplatte (3) und dem Trägersubstrat (4) als in das Kombinationssubstrat (2) eingebettete und den Verbindungs-Prepreg (7) durchdringende innere Zwischenverbindungen (100) hergestellt sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Getriebesteuermoduls zur Ansteuerung eines Kraftfahrzeuggetriebes.
Patent DE-102016226161-A1 (DE)
Title: Systeme und Einrichtung zur Prüfung von Rotornutkeilen eines elektrischen Generators vor Ort und Verfahren zu deren Verwendung
Inventor: ALFORD JAMES
IPC: G01M13/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Es werden ein System, ein Verfahren und Vorrichtungen zum Prüfen von Generatorrotornutkeilen vor Ort bereitgestellt. Das System enthält eine Steuereinheit, die betriebstechnisch mit einem ferngesteuerten Wagen verbunden ist, um Steuersignale zu übertragen und Daten zu empfangen. Der Wagen enthält ein Antriebsmodul zum Bewegen des Wagens in eine Prüffläche, z. B. durch einen Luftspalt zwischen dem Rotor und dem Stator, und ein Prüfmodul, das betreibbar ist, eine Rotorkeiloberfläche zu prüfen. Das Prüfmodul enthält eine Hebebaugruppe und eine Messwandlerbaugruppe. Die Hebebaugruppe ist betriebstechnisch mit der Messwandlerbaugruppe verbunden und konfiguriert, die Messwandlerbaugruppe zu der Rotorkeiloberfläche zur Prüfung anzuheben.
Patent DE-102017000938-A1 (DE)
Title: Filterbaugruppe mit mehreren Filterelementen
Inventor: HUMMEL KARL-ERNST
IPC: F02M37/34
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filterbaugruppe für ein zu filterndes Fluid, insbesondere Kraftstoff oder Öl, mit einem Filtergehäuse aufweisend: – ein einstückig ausgeführtes Gehäuseunterteil mit zumindest einem Fluideinlass für das zu filternde Fluid und mit mehreren Filtertöpfen, die in einer gemeinsamen Ebene Seite-an-Seite nebeneinanderliegend angeordnet und über Seitenwanddurchführungen miteinander fluidisch verbundenen sind; – ein Gehäuseoberteil zum Verschließen der Filtertöpfe, mit einer Fluidsammelleitung, die zumindest einen Fluidauslass für das aus den Filtertöpfen strömende gefilterte Fluid aufweist; und mit zumindest zwei Filterelementen, die jeweils in einem der Filtertöpfe des Filtergehäuses angeordnet sind. Dadurch wird eine kostengünstig herzustellende Filterbaugruppe geschaffen, die es auch in beengten Einbauräumen ermöglicht, eine für einen vorgegebenen Volumenstrom eines zu filternden Fluids ausreichend große Filterfläche unterzubringen.
Patent DE-102017001416-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Pellets
Inventor: MASCHINENFABRIK BERNARD KRONE GMBH & CO KG
IPC: B02C4/32
Filed: 2017-02-14
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Pellets mit wenigstens einer Matrizenwalze (4) und wenigstens einer Presswalze (5), deren Drehachsen parallel zueinander beabstandet sind, mit Antriebsmitteln zum umlaufenden Antrieb der Matrizenwalze (4) und Presswalze (5), wobei die Matrizenwalze (4) und die Presswalze (5) einen Einzugsbereich (18,82) für das zu pelletierende Material (19) bilden und die Matrizenwalze (4) in ihrer Bandage Extrudieröffnungen (71) zum extrudieren von Pellets aufweist, wobei wenigstens eine Presswalze (4) oder wenigstens eine Matrizenwalze (4) als Rüttelwalze (6,76) ausgebildet einen Unwuchterreger (17) aufweist.
Patent DE-102017007851-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung zum Erfassen wenigstens einer zumindest einen Vitalparameter eines Fahrer eines Kraftfahrzeugs charakterisierenden Messgröße
Inventor: FRISCH ARNULF
IPC: A61B5/18
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messeinrichtung (10) zum Erfassen wenigstens einer zumindest einen Vitalparameter eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (12) charakterisierenden Messgröße, mit einer Mehrzahl von an einem Lenkrad (14) des Kraftfahrzeugs (12) angeordneten Sensoren (16), mittels welchen die Messgröße erfassbar ist, wobei der jeweilige Sensor (16) einen Kunststoffträger (18) aufweist, welcher mit einer metallischen Galvanik-Schicht (20) versehen ist.
Patent DE-102017009809-A1 (DE)
Title: Tapetenrolle
Inventor: SCHMIDTKOWSKI MARTIN
IPC: D06N7/00
Filed: 2017-10-20
Abstract: Eine Tapetenrolle mit einer Tapetenbahn, die in Längsrichtung auf- und abrollbar ist, eine Dekorfläche und eine vorbestimmte zusammenhängende Gesamtlänge (GL) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorfläche in der Längsrichtung und über die vorbestimmte Gesamtlänge (GL) in eine Mehrzahl von Teilbereichen unterteilt ist, wobei jeder Teilbereich ein Dekor aufweist, das sich von dem Dekor eines angrenzenden Teilbereichs unterscheidet.
Patent DE-102017105093-A1 (DE)
Title: Mischereinrichtung
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: F01N3/36
Filed: 2017-03-10
Abstract: Eine Mischereinrichtung zum Einbringen und Verteilen einer Flüssigkeit in einen Gasstrom umfasst eine von dem Gasstrom durchströmbare Mischkammer, ein wenigstens teilweise in der Mischkammer angeordnetes Überströmrohr, das eine Mantelfläche sowie ein erstes und ein zweites Rohrende aufweist, und wenigstens einen dem ersten Rohrende des Überströmrohrs zugeordneten Injektor zum Einspritzen der Flüssigkeit in das Überströmrohr. Die Mantelfläche des Überströmrohrs weist wenigstens eine Einströmöffnung auf, durch welche Gas für eine nachfolgende Vermischung mit dem eingespritzten Fluid aus der Mischkammer in das Überströmrohr einströmen kann. Das Überströmrohr ist derart ausgebildet, dass in dessen Innerem dem einströmenden Gas zwei gegensinnige Drallkomponenten aufprägbar sind.