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Patent DE-102016015029-A1 (DE)
Title: Deckel für ein Batteriegehäuse einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Herstellen eines Deckels für ein Batteriegehäuse einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MILWICH MARKUS
IPC: H01M10/615
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel (12) für ein Batteriegehäuse (10) einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs, welcher einen faserverstärkten Verbundwerkstoff umfasst, wobei der Deckel (12) als Sandwichkonstruktion ausgebildet ist, welche eine Oberseite (16) aus einem Organoblech, eine Unterseite (18) aus einem Organoblech oder Aluminiumblech und einen zwischen der Oberseite (16) und Unterseite (18) angeordneten thermoplastischen Kunststoffschaum (20) aufweist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Herstellen eines Deckels (12) für ein Batteriegehäuse (10) einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102016015605-A1 (DE)
Title: Verdeck-Vorrichtung eines Cabriolet-Fahrzeugs
Inventor: KREILING NILS
IPC: B60J7/20
Filed: 2016-12-29
Abstract: Es wird eine Verdeck-Vorrichtung (8) eines Cabriolet-Fahrzeugs (1) mit einem Verdeckkastendeckel (7) zur zumindest bereichsweisen Abdeckung eines in einer Ablageposition befindlichen und zwischen der Ablageposition und einer Schließposition verlagerbaren Verdecks beschrieben, wobei der Verdeckkastendeckel (7) mittels eines Verlagerungsmechanismus (12) zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition verlagerbar ist. Der Verlagerungsmechanismus (12) weist eine Verbindungseinrichtung (15) auf, die über einen ersten Gelenkmechanismus (16) an den Verdeckkastendeckel (7) angebunden und über einen zweiten Gelenkmechanismus (25) karosseriefest anbindbar ist. Der zweite Gelenkmechanismus (25) ist zur Verlagerung der Verbindungseinrichtung (15) ausgehend von der Schließposition des Verdeckkastendeckels (7) bei einer Öffnungsbewegung des Verdeckkastendeckels (7) bezüglich einer Fahrzeughochrichtung (10) nach unten ausgeführt.
Patent DE-102016100791-A1 (DE)
Title: Aktor
Inventor: GROCHE PETER
IPC: G05D23/02
Filed: 2016-01-19
Abstract: Ein Aktor (1) mit einem ersten Anlageelement (3), das eine erste Außenfläche (6) aufweist, und mit einem zweiten Anlageelement (4), das eine zweite Außenfläche (7) aufweist, die der ersten Außenfläche (6) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei das erste Anlageelement (3) durch Ausübung einer Verstellkraft relativ zu dem zweiten Anlageelement (4) längs einer Aktorwirkrichtung (8) verlagert werden kann, weist ein zwischen dem ersten Anlageelement (3) und dem zweiten Anlageelement (4) gelagertes Distanzelement (12) auf, das quer zur Aktorwirkrichtung (8) verlagerbar ist und bei einer Verlagerung des Distanzelements (12) quer zur Aktorwirkrichtung (8) den Abstand zwischen dem ersten Anlageelement (3) und dem zweiten Anlageelement (4) längs der Aktorwirkrichtung (8) verändert, wobei das Distanzelement (12) einen Keil zwischen dem ersten Anlageelement (3) und dem zweiten Anlageelement (4) bildet und ein Dehnstoffmedium (16, 17) in einem Dehnstoffreservoir (14, 15) angeordnet und mit dem Distanzelement (12) in Wirkverbindung steht, so dass durch eine erzwungene Ausdehnung des Dehnstoffmediums (16, 17) eine Verstellkraft auf das Distanzelement (12) ausgeübt und eine Verlagerung des Distanzelements (12) in einer Verstellrichtung quer zur Aktorwirkrichtung (8) bewirkt wird.
Patent DE-102016104294-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Leistungswandlerschaltung und Leistungswandlerschaltung
Inventor: LEONG KENNITH KIN
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-03-09
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel betrifft ein Verfahren das Wandeln von Leistung durch eine Leistungswandlerschaltung, die mehrere Wandlerzellen aufweist, die an eine Versorgungsschaltung gekoppelt sind. Das Wandeln der Leistung umfasst mehrere aufeinander folgende Aktivierungssequenzen und in jeder Aktivierungssequenz das Aktivieren wenigstens einiger der mehreren Wandlerzellen bei einer Aktivierungsfrequenz. Die Aktivierungsfrequenz ist abhängig von wenigstens einem der Folgenden: Einer Ausgangsleistung und einem Ausgangsstrom der Leistungswandlerschaltung.
Patent DE-102016105540-A1 (DE)
Title: Gurtstraffer mit zweiteiligem Kolben
Inventor: SCHUBEL KARSTEN
IPC: B60R22/46
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtstraffer, wobei in einem Rohr (1) ein pyrotechnischer Gasgenerator (2), ein Kolben (3) und mindestens ein Massekörper (4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet ist, dass der Kolben (3) mindestens aus einem wenigstens einen Teil des Drucks aufnehmenden Druckteil (6) und einem den Druck auf den Massekörper (4) übertragenden Übertragungsteil (5) besteht, wobei das Übertragungsteil (5) einen sich zumindest abschnittsweise kegelförmig entlang einer axialen Richtung von einer dem Gasgenerator (2) zugewandten Seite zu einer dem Massekörper (4) zugewandten Seite erweiternden Querschnitt aufweist und das Druckteil (6) das Übertragungsteil (5) im Bereich der kegelförmigen Erweiterung zumindest abschnittsweise in Umfangsrichtung vollständig umgibt, wobei das Übertragungsteil (5) aus einem Material gefertigt ist, das eine größere Härte aufweist als ein Material, aus dem das Druckteil (6) gefertigt ist.
Patent DE-102016105809-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät und Verfahren zur Herstellung eines Gewebegehäuses für ein elektronisches Gerät
Inventor: CHEN ZIQIU
IPC: H05K5/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Offengelegt wird ein elektronisches Gerät umfassend einen Hauptkörper; und eine Gewebehülle umfassend einen Verbindungsteil an einer inneren Peripherie der Gewebehülle; wobei die Gewebehülle über das Verbindungsteil mit dem Hauptkörper verbunden ist. Andere Aspekte sind beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102016106007-A1 (DE)
Title: Kupplung für ein Fahrzeug
Inventor: PARK JONG YUN
IPC: F16D23/06
Filed: 2016-04-01
Abstract: Kupplung für ein Fahrzeug, aufweisend eine Nabe (3), die an einer Drehwelle (1) derart angeordnet ist, dass eine Drehung davon begrenzt ist, eine Hülse (5), die mit einem Außenumfang der Nabe (3) derart keilwellenverbunden ist, dass die Hülse (5) in der Lage ist, in einer Längsrichtung der Drehwelle (1) linear zu gleiten, ein Kupplungselement (9), das an der Drehwelle (1) derart angeordnet ist, dass das Kupplungselement (9) und die Drehwelle (1) relativ zueinander drehbar sind, und einen Kupplungsring (7), der zwischen dem Kupplungselement (9) und der Nabe (3) angeordnet ist, wobei der Kupplungsring (7) mittels der Hülse (5) gegen das Kupplungselement (9) derart gedrückt wird, dass der Kupplungsring (7) ein Drehmoment mittels Reibungskraft überträgt, die zwischen dem Kupplungsring (7) und dem Kupplungselement (9) gebildet wird, wobei der Kupplungsring (7) einen gedrückten Abschnitt aufweist, an welchem eine Größe der Kraft, die gegen das Kupplungselement (9) drückt, von der Hülse (5) und der Nabe (3) ausgeübt wird, die Hülse (5) Drückvorsprünge (13) aufweist, welche die axiale Antriebskraft der Hülse (5) an den gedrückten Abschnitt übertragen, und die Nabe (3) Verschiebungsumwandlungsabschnitte (15) aufweist, die eine relative Drehverschiebung in Bezug auf den Kupplungsring (7) in eine axiale Linearverschiebung des Kupplungsringes (7) umwandeln.
Patent DE-102016108397-A1 (DE)
Title: Notruffunksystem
Inventor: MOKHTARI RAMIN LAVAE
IPC: G08B25/00
Filed: 2016-05-06
Abstract: Offenbart wird unter anderem eine Sendevorrichtung für ein Notruffunksystem, die Sendevorrichtung umfassend: – einen Energiespeicher, wobei der Energiespeicher eingerichtet ist, Leistung zum Betrieb der Sendevorrichtung bereitzustellen, und – einen Sender, wobei der Sender eingerichtet ist, ein Notruffunksignal auszusenden, wenn die Sendevorrichtung aktiviert ist, und – ein Betätigungsmittel, wobei das Betätigungsmittel eingerichtet ist, die Sendevorrichtung zu aktivieren oder das Aktivieren der Sendevorrichtung zu bewirken, wenn das Betätigungsmittel betätigt wird.
Patent DE-102016109385-A1 (DE)
Title: Niederdruck-EGR-Vorrichtung
Inventor: TELVEENUS DONAL
IPC: F02M26/06
Filed: 2016-05-23
Abstract: Ein Ventilgehäuse (11) einer Niederdruck-EGR-Vorrichtung (1) weist eine Ventilkammer (110) auf, welche ein Ventilelement (10) und eine konkave Dichtoberfläche (113) aufnimmt, welche eine konvexe Dichtoberfläche (103) des Ventilelements (10) gleitend kontaktiert bzw. berührt. Ein EGR-Kanal (12) und ein Luftkanal (13) leiten jeweils EGR-Gas und Einlassluft. Das EGR-Gas und/oder die Einlassluft wird/werden von der Ventilkammer (110) durch einen Mischkanal (14) ausgegeben. In einem Winkelbereich, welcher von einer vollständig geschlossenen Drehposition (P1) des Ventilelements (10), bei welchem das Ventilelement (10) den EGR-Kanal (12) vollständig schließt, bis zu einer Zwischendrehposition des Ventilelements (10) reicht, bei welcher das Ventilelement (10) den EGR-Kanal (12) teilweise öffnet, ist das Ventilelement (10) gegenüber einem imaginären Luftbereich versetzt angeordnet, welcher zwischen einem Flusseinlass (130) des Luftkanals (13) und einem Flussauslass (140) des Mischkanals (14) verbindet, um den Luftkanal (13) vollständig zu öffnen.
Patent DE-102016110322-A1 (DE)
Title: Reinigungskopf sowie Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung von Druckköpfen
Inventor: GENCAN ENGIN
IPC: B41J2/165
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Reinigungskopf zum Reinigen von nach dem Tintenstrahl- oder Ink-Jet-Prinzip arbeitenden Druckköpfen (11), mit zumindest einer eine Reinigungsflüssigkeit abgebenden Zuführöffnung (2) und zumindest einer die Reinigungsflüssigkeit abfördernden Abführöffnung (3), die beabstandet zur Zuführöffnung (2) vorgesehen ist, wobei die Zuführöffnung (2) und die Abführöffnung (3) an einer Stirnseite (1.1) des Reinigungskopfs (1) angeordnet sind, die beim Reinigen dem Druckkopf (11) zugewandt ist und wobei der Reinigungskopf dazu ausgebildet ist, an der Zuführöffnung (2) einen in Richtung der Abführöffnung (3) gerichteten Reinigungsflüssigkeitsstrahl abzugeben, so dass die Reinigungsflüssigkeit an der Abführöffnung (3) durch Absaugen abförderbar ist.
Patent DE-102016110988-A1 (DE)
Title: Verfahren zum digitalen Aufnehmen einer Probe durch ein Mikroskop
Inventor: SCHUMANN EIK
IPC: G02B21/36
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum digitalen Aufnehmen einer Probe (6) durch ein Mikroskop (16). Um eine zügige Analyse der Probe (6) durch einen Arzt zu erreichen ist es vorteilhaft, wenn die Probe (6) bereits in Bereichen aufgenommen wurde, die der Arzt noch nicht angeschaut hat. Dies kann erreicht werden, wenn ein Sichtausschnitt (44) der Probe (6) ausgewählt wird, ein Mikroskopobjektiv (18) in einer Scanroute (50) über diesen Sichtausschnitt (44) bewegt wird, zunächst eine den Sichtausschnitt (44) bedeckende Abfolge von zueinander versetzt liegenden Abbildungen (52) digital aufgenommen wird und diese dargestellt werden und dann die Scanroute (50) mit einer Abfolge von Abbildungen (52) außerhalb des gewählten Sichtausschnitts (44) fortgesetzt wird.
Patent DE-102016112663-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Relais, Reihenklemme und elektromechanische Relaisbaugruppe
Inventor: HOFFMANN RALF
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein elektromechanisches Relais (1), welches in einer Steckrichtung (S) in eine Reihenklemme (2) eingesteckt werden kann. Das Relais (1) ist in einem Gehäuse (7) angeordnet und weist zwei Wechselschalter (8, 15) auf, die jeweils mit Anschlusselementen (22–27) verbunden sind. Wenigstens eines der Anschlusselemente (22–27) ist seitlich aus dem Gehäuse (1) herausgeführt und erstreckt sich zumindest abschnittsweise senkrecht zur Steckrichtung.
Patent DE-102016114454-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Pumplautsprecher
Inventor: BARZEN STEFAN
IPC: H04R1/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren zum Betreiben eines Lautsprechers mit einer Schallpumpe: Generieren eines Trägersignals mit einer ersten Frequenz durch Anregen der Schallpumpe mit der ersten Frequenz und Generieren eines Schallsignals mit einer zweiten Frequenz durch Verstellen des Trägersignals. Bei derartigen Ausführungsformen liegt die erste Frequenz außerhalb eines hörbaren Frequenzbereichs und die zweite Frequenz liegt innerhalb des hörbaren Frequenzbereichs. Das Verstellen des Trägersignals beinhaltet das Durchführen von Verstellungen an dem Trägersignal mit der zweiten Frequenz. Andere Ausführungsformen beinhalten entsprechende Systeme und Vorrichtungen, die jeweils konfiguriert sind zum Durchführen entsprechender Ausführungsform-Verfahren.
Patent DE-102016123498-A1 (DE)
Title: Mehrgelenkscharnier
Inventor: THIELMANN EDUARD
IPC: E05F5/12
Filed: 2016-12-05
Abstract: Ein Mehrgelenkscharnier (1) umfasst ein Basisteil (2), an dem ein Türlager (3) über eine Hebelmechanik mit mehreren parallellogrammartig gelagerten Hebeln (4, 14, 16, 20) verschwenkbar gehalten ist, und innerhalb des Mehrgelenkscharniers (1) ein Dämpfungselement (30) zum Abbremsen einer Schließbewegung und ein Federelement (40) zum Anziehen des Türlagers (3) in einem Schließbereich in Schließrichtung vorgesehen sind, wobei das Dämpfungselement (30) und das Federelement (40) parallel geschaltet sind. Dadurch ergibt sich ein kompakter Aufbau des Mehrgelenkscharniers (1).
Patent DE-102016200472-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bügeln
Inventor: FRIEDRICH VOLKMAR
IPC: D06F75/26
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine für eine Bügelvorrichtung (1) umfassend eine beheizbare Bügelsohle (2) und ein daran/damit koppelbares Dampferzeugungssystem (3) das einen beheizbaren Dampfkessel (4) zum Erzeugen von Wasserdampf (5) aufweist, wobei der Wasserdampf (5) über ein Dampfdruckventil (6) mittels Dampfleitungen (7) zu Dampfaustrittslöchern (8) in einer beheizbaren Bügelsohle (2) der Bügelvorrichtung (1) führbar und abgebbar ist. Des Weiteren weist die Bügelvorrichtung (1) eine Steuerungsvorrichtung (10) auf, die eingerichtet ist, den Wasserdampf (5) automatisch in vorgegebenen intermittierenden Dampfabgabe-Intervallen abzugeben. Abhängig von den Einstellungen der Dauer des Bügel-Zyklus und/oder dem Dampfdruck des Wasserdampfs (5) und/oder der Temperatur der Bügelsohle (2) können unterschiedliche Textilien optimal und energieeffizient gebügelt werden. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben der Bügelvorrichtung (1) sowie eine Verwendung des Verfahrens bzw. der Bügelvorrichtung (1) zum Inaktivieren von Mikroorganismen in den Textilien.
Patent DE-102016203657-A1 (DE)
Title: Öffnungs-/schliesskörpersteuervorrichtung und öffnungs-/schliesskörpersteuerungsverfahren
Inventor: KUBOTA KAZUTAKA
IPC: E05F15/60
Filed: 2016-03-07
Abstract: Eine Öffnungs-/Schließkörpersteuervorrichtung steuert ein Öffnen oder Schließen eines Öffnungs-/Schließkörpers mit einem Elektromotor. Die Öffnungs-/Schließkörpersteuervorrichtung weist auf: eine Brückenschaltung, welche ein mit dem Elektromotor verbundenes Schaltelement aufweist; und eine Steuereinheit, welche einen Ein-oder-Aus-Zustand des Schaltelements steuert. Die Steuereinheit steuert den Ein-oder-Aus-Zustand des Schaltelements in einem Fall, in welchem eine Steuerung zum vollständigen Schließen oder vollständigen Öffnen des Öffnungs-/Schließkörpers durchgeführt wird, derart, dass die Brückenschaltung in einen regenerativen Zustand eintritt. Die Steuereinheit steuert den Ein-oder-Aus-Zustand des Schaltelements in einem Fall, in welchem eine Betätigung des Öffnungs-/Schließkörpers durch eine Person vorgenommen wird, derart, dass die Brückenschaltung nicht in den regenerativen Zustand eintritt.
Patent DE-102016204945-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Auslöseschaltung für ein Personenschutzmittel für ein Fahrzeug und Auslöseschaltung
Inventor: SCHUMACHER HARTMUT
IPC: B60R21/26
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (104) für eine Auslöseschaltung für ein Personenschutzmittel (102) für ein Fahrzeug (100), wobei die Auslöseschaltung eine Zündeinrichtung (110), eine Highside-Endstufe (112) und eine Lowside-Endstufe (114) aufweist. Die Schutzvorrichtung (104) weist eine Highside-Schnittstelle (130) zum Kontaktieren der Schutzeinrichtung mit einem Highside-Anschluss (116) und eine Lowside-Schnittstelle (132) zum Kontaktieren der Schutzeinrichtung mit einem Lowside-Anschluss (118) der Zündeinrichtung (110), eine Suppressordiode (134), die zwischen die Highside-Schnittstelle (130) und ein zweites Spannungspotenzial (122) geschaltet ist, und zumindest eine erste Diode (136) auf, die zwischen die Lowside-Schnittstelle (132) und das zweite Spannungspotenzial (122) geschaltet ist.
Patent DE-102016206349-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung und Haushaltsgerät
Inventor: KNÖLLER THOMAS
IPC: A47B77/08
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung (9) zum Montieren eines Haushaltsgeräts (1) in oder an ein Möbel (15), wobei die Montagevorrichtung (9) dazu eingerichtet ist, das Haushaltsgerät (1) wahlweise in einer ersten Einbausituation (ES1), bei der die Montagevorrichtung (9) bündig mit einer Vorderseite (18) des Möbels (15) angeordnet ist, einer zweiten Einbausituation (ES2), bei der die Montageeinrichtung (9) über die Vorderseite (18) des Möbels (15) herausstehend angeordnet ist, oder einer dritten Einbausituation (ES3), bei der die Montagevorrichtung (9) hinter der Vorderseite (18) des Möbels (15) zurückstehend angeordnet ist, in oder an dem Möbel (15) zu montieren.
Patent DE-102016210299-A1 (DE)
Title: Kantenstreifenheißluftbeaufschlagungsvorrichtung und Beschichtungsvorrichtung zur Beschichtung einer Oberfläche eines Werkstücks mit einem Kantenstreifen
Inventor: FELDER JOHANN
IPC: B32B37/06
Filed: 2016-06-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Beaufschlagung eines Kantenstreifens (2) mit Heißluft (H) und/oder zur Beaufschlagung einer mit einem Kantenstreifen (2) zu beschichtenden Oberfläche (29) eines Werkstücks (3) mit Heißluft (H), mit einem Heißluftaggregat (4), einer Düsenanordnung (5), welche zumindest eine in Richtung Kantenstreifen (2) und/oder Oberfläche (29) des Werkstücks (3) gerichtete Düsenöffnung (6) aufweist, und einer Zuführvorrichtung (7), über welche das Heißluftaggregat (4) mit der Düsenanordnung (5) in Fluidverbindung steht, wobei der Düsenanordnung (5) über die Zuführvorrichtung (7) vom Heißluftaggregat (4) erzeugte Heißluft (H) zuführbar ist, wobei eine mit der Zuführvorrichtung (7) in Fluidverbindung bringbare Heißluft-Ableitvorrichtung (8).
Patent DE-102016210528-A1 (DE)
Title: Querlochstanzen von Planetenradgetriebebolzen und Planetenradgetriebebolzen mit doppelkonischen Fluidleitdurchgangsöffnungen
Inventor: EICHENHÜLLER BERND
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fertigen eines Planetenradgetriebebolzen (1), bei dem aus einem Rohling ein Planetenradgetriebebolzen geschaffen wird, wobei eine sich von einem Ende (7, 8) des Planetenradgetriebebolzen (1) in Längsrichtung erstreckende Öffnung (2) in den Bolzen eingebracht wird, wobei wenigstens eine sich von der durch die Außenkontur definierten Außenoberfläche (4) bis zur Öffnung (2) führende Fluidleitdurchgangsöffnung (6) werkzeugfallend eingebracht wird. Die Erfindung betrifft auch ein Planetenradgetriebebolzen (1) zum Einsatz in einem Planetengetriebe zwischen einem Planetenträger und einem Planetenrad, mit einem ersten Ende (7) und einem zweiten Ende (8), wobei sich von wenigstens einem der beiden Enden (7, 8) eine Öffnung (2) in Längsrichtung des Planetenradgetriebebolzens (1) in diesen hinein erstreckt, wobei sich von der Außenmantelfläche (4) bis in die Öffnung (2) wenigstens eine von einem Eingang (11) auf der Seite der Öffnung (2) zu einem Ausgang (12) in der Außenmantelfläche (4) verlaufende Fluidleitdurchgangsöffnung (6) erstreckt, wobei die Fluidleitdurchgangsöffnung (6) einen Querschnitt besitzt, der zwischen dem Eingang (11) und dem Ausgang (12) und beabstandet zu diesem am kleinsten ist. Die Erfindung betrifft letztlich auch ein Planetengetriebe für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Planetenträger, in den ein solcher Planetenradgetriebebolzen (1) eingesetzt ist und der ein Planetenradgetriebe lagert.
Patent DE-102016216517-A1 (DE)
Title: Ermitteln einer Zylinderbeschaltung einer Brennkraftmaschine
Inventor: MEHRINGER PAUL
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Zylinderbeschaltung (128a) bei einer Brennkraftmaschine (112), mittels einer Steuereinheit, vorzugsweise eines Reglers (120) einer mit der Brennkraftmaschine (112) gekoppelten elektrischen Maschine (114), aufweisend die Schritte: Ermitteln des zeitlichen Verlaufs einer Drehzahl (122) einer an die Brennkraftmaschine (112) gekoppelten elektrischen Maschine (114), Ermitteln zumindest eines durch die Brennkraftmaschine (112) bewirkten Drehzahlmusters (128) aus dem zeitlichen Verlauf der Drehzahl (122), wobei das Drehzahlmuster (128) eine dem zeitlichen Verlauf des Mittelwerts (DMD) der Drehzahl (122) überlagerten Oszillation (O) aufweist, wobei dann auf eine Zylinderbeschaltung (128a) der Brennkraftmaschine (112) geschlossen wird, wenn eine für eine Zylinderbeschaltung (128a) charakteristischer Veränderung der Oszillation (O) erkannt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine entsprechende Recheneinheit (118), die zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet ist, eine die Recheneinheit (118) aufweisende elektrische Maschine (114), sowie ein entsprechendes Computerprogramm zur Veranlassung der erfindungsgemäßen Recheneinheit (118) zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102016217884-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Infrastruktureinrichtung und Verfahren zur Energieaufnahme eines Fortbewegungsmittels
Inventor: FRIEDL MARTIN
IPC: B60S5/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine Infrastruktureinrichtung sowie ein Verfahren zur Energieaufnahme eines Fortbewegungsmittels (10) von einer Infrastruktureinrichtung vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erfassen einer Umgebung des Fortbewegungsmittels (10) mittels eines Sensors (1) des Fortbewegungsmittels (10), – Abgleichen eines Abbildes eines Merkmals (2, 3) der Umgebung mit einer vordefinierten Referenz, – Ermitteln einer Position eines Energieabgabestutzens (4) anhand des Abbildes des Merkmals (2, 3) sowie anhand der Referenz, – automatisches Längs- und/oder Querführen des Fortbewegungsmittels (10) zum Positionieren des Fortbewegungsmittels (10) über dem Energieabgabestutzen (4) und – Verbinden des Energieabgabestutzens (4) mit einem Energieaufnahmestutzen (5) im Unterbodenbereich des Fortbewegungsmittels (10) zur Energieübertragung.
Patent DE-102016221471-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Korrekturdaten für eine Positionsbestimmung
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: G01S19/51
Filed: 2016-11-02
Abstract: Zur Bereitstellung von Korrekturdaten (K) für eine Positionsbestimmung werden erste Positionsdaten (P1) ermittelt und/oder bereitgestellt für ein Fahrzeug (10) abhängig von einem globalen Satellitennavigationssystem-Empfangssignal, GNSS-Empfangssignal, wobei ein GNSS-Empfänger oder DGNSS-Empfänger zum Empfang des GNSS-Empfangssignals in dem Fahrzeug (10) angeordnet ist und die ersten Positionsdaten (P1) ermittelt werden, wenn das Fahrzeug (10) sich in einer Ladeposition einer vorgegebenen Ladestation befindet. Des Weiteren werden zweite Positionsdaten (P2) ermittelt und/oder bereitgestellt, wobei die zweiten Positionsdaten (P2) Informationen umfassen, die repräsentativ sind für eine globale Position der vorgegebenen Ladestation. Abhängig von den ersten Positionsdaten (P1) und den zweiten Positionsdaten (P2) werden Korrekturdaten (K) ermittelt. Die Korrekturdaten (K) werden für zumindest eine weitere Einrichtung (65, 60) bereitgestellt zum Ermitteln einer Position der zumindest einen weiteren Einrichtung (65, 60).