baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018004800-U1 (DE)
Title: Teebeutelverpackung als Teebeutelpresse und Abfallbehältnis
IPC: B65D85/812
Filed: 2018-10-17
Abstract: Die Teebeutelverpackung, die durch Verwendung des vorhandenen Materials als Teebeutelpresse fungiert und zusätzlich noch als Abfallbehältnis dient, ist dadurch gekennzeichnet, dass, die Schnur (2) des Teebeutel (8) durch das Loch (1) gefädelt ist und so an dem Etikett (3) als Rückholschnur zurück in die Verpackung geführt werden kann.
Patent DE-202018005858-U1 (DE)
Title: Aseptische Gewindeverbindung für untertägige Rohre oder Rohrsysteme
IPC: F16L21/02
Filed: 2018-12-17
Abstract: Gewindeverbindung für untertägige Rohre oder Rohrsysteme, bestehend aus einer Muffe (1) und einem Zapfen (3), wobei zwischen Muffe (1) und Zapfen (3) eine Flachdichtung (2), angeordnet ist.
Patent DE-202018100494-U1 (DE)
Title: Deckel für ein Kochgefäß
IPC: A47J37/10
Filed: 2018-01-30
Abstract: Deckel, umfassend einen nach unten offenen Deckelkörper (1) und einen nach unten offenen Drehschieber (9), wobei der Deckelkörper (1) einen Ringflansch (6) mit einer umlaufenden ringförmigen Gleitfläche (10) aufweist und ausgehend von der Gleitfläche (10) eine hochgezogene, steile Umfangswand (3) aufweist, welche in eine obere flachere Deckenwand (2) übergeht, wobei auch der Drehschieber (9) eine hochgezogene, steile Umfangswand (14) aufweist, welche in eine obere flachere Deckenwand (13) übergeht und wobei der Drehschieber (9) außen am Deckelkörper (1) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass im Deckelkörper (1) und im Drehschieber (9) je eine Öffnungsfläche vorliegt, welche sich über je einen Teil der Umfangswand (3, 14) und Deckenwand (2, 13) des jeweiligen Körpers (1, 9) erstreckt, wobei sich die Öffnungsflächen an ihrer größten Ausdehnung jeweils um einen Umfangsbereich von mindestens 110° erstrecken und wobei der geschlossene Umfangsbereich des Drehschiebers (9) größer ist, als der Umfangsbereich, welcher von der Öffnungsfläche im Deckelkörper (1) eingenommen wird, sodass der Drehschieber (9) die Öffnungsfläche des Deckelkörpers (1) vollständig abdecken kann und dabei den Deckelkörper (1) beidseits seiner Öffnungsfläche außen überlappt, wobei der Drehschieber (2) auf der umlaufenden ringförmigen Gleitfläche (10) des Deckelkörpers (1) aufruht.
Patent DE-202018103439-U1 (DE)
Title: Intelligente Produktverpackung
IPC: G07C11/00
Filed: 2018-06-19
Abstract: Verpackung (100) für ein Produkt, z.B. ein Kosmetikprodukt oder ein Schreibwarenprodukt, umfassend wenigstens ein per Hand bedienbares Verschlussteil (101) und wenigstens einen elektronischen Sensor (102), wobei der wenigstens eine elektronische Sensor (102) dazu konfiguriert ist, mit dem wenigstens einen Verschlussteil (101) manuell durchgeführte Öffnungsvorgänge und/oder Verschließvorgänge festzustellen und Daten der Öffnungsvorgänge und/oder Verschließvorgänge aufzuzeichnen, und wobei der wenigstens eine elektronische Sensor (102) dazu konfiguriert ist, auf Grundlage der aufgezeichneten Daten der Öffnungsvorgänge und/oder Verschließvorgänge die aktuelle Füllmenge des Produkts und/oder die Anzahl der verbleibenden möglichen Produktanwendungen abzuschätzen.
Patent DE-202018105648-U1 (DE)
Title: Planarlautsprecher
IPC: H04R7/16
Filed: 2018-10-01
Abstract: Planarlautsprecher, umfassend
 ein flächiges Klangpanel (10),
 eine Halterung (12),
 wenigstens eine, vorzugsweise an der Halterung (12) befestigte, Antriebseinheit (14) zum Antreiben des Klangpanels (10), und
 zumindest eine, die Antriebseinheit (14) nicht umgebende Stabilisierungsvorrichtung (22) zum Stabilisieren einer Bewegung des Klangpanels (10), wobei die Stabilisierungsvorrichtung (22) zwischen dem Klangpanel (10) und der Halterung (12) angeordnet ist und zumindest einen Hubabschnitt (28) aufweist, welcher beweglich, flexibel und/oder elastisch ausgebildet ist.
Patent DE-202018106606-U1 (DE)
Title: Hobel zum Schneiden von Gemüse oder ähnlichen Lebensmitteln
IPC: A47J43/25
Filed: 2018-11-21
Abstract: Hobel zum Schneiden von Gemüse oder ähnlichen Lebensmitteln, insbesondere für dünne Schnittstärken, mit einer Anlauffläche (13) und einer Ablauffläche (11), die ein sich quer zur Transportrichtung des Schneidgutes erstreckendes, an der Kante der Ablauffläche (11) angeordnetes Schneidmesser (12) aufweist, dessen Abstand zur Anlauffläche (13) die Schneiddicke (Schnittstärke) des bearbeiteten Schneidgutes definiert, und mit einer Einrichtung zur Einstellung unterschiedlicher Schnittstärken, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Anlauffläche (13) und der Ablauffläche (11) ein verstellbarer Abstandshalter (16, 17) und parallel sowie im Abstand hierzu mindestens drei vertikal zu den in parallel zueinander angeordneten Anlauf- und Ablaufflächen (11, 13) verlaufende Linearführungen (18, 19) vorgesehen sind.
Patent DE-202019000593-U1 (DE)
Title: Spin-Flights
IPC: A63B65/02
Filed: 2019-02-06
Abstract: SPIN- FLIGHTS dadurch gekennzeichnet das die Flights in den Materialien Stoff, Kunststoff,Papier und Pappe, Aluminium und Folie gefertigt werden können.
Patent DE-202019001220-U1 (DE)
Title: Fahrzeug Lamellen Schattenspender
IPC: B60J11/00
Filed: 2019-03-13
Abstract: Fahrzeug Lamellen Schattenspender der am Dach durch Halterung (z.B. Dach Reling, Magnet Fensterhalterung und Saugknopfhalterung) schnell montiert werden kann. Schmal, Klein, Stabil, Leicht, ausziehbar, ausfahrbar leicht zu verstauen, kompakte Kästen mit Schienen (z.B. Längsführung durch Befestigung verbundene Vorrichtung, Fahrzeugspezifische Länge). Lamellen-Elemente sind aus Kunststoff, Kunststoff-Blend, Metall, Leichtmetall, Legierungen, Recyclingmaterial, Material mit Formgedächtnis. Lamellen Oberflächen sind in der Regel glatt, kann je nach Ausführung abweichen.
Patent DE-202019004661-U1 (DE)
Title: Ladungsträger
IPC: B65D19/32
Filed: 2019-11-13
Abstract: Ladungsträger, dadurch gekennzeichnet, dass es im Wesentlichen aus einem Komposit Material hergestellter Ladungsträger ist, welcher Reststoffe, härtbare Kleber und ggf. Fasern aufweist, hergestellt durch Mischen von Reststoffen, Kleberpartikeln und gegebenenfalls Fasern in einem Mischer und Einbringen der so hergestellten Ladungsträger-Mischung in eine mehrteilige Form durch Schließen der Form, Pressen der Form, Erwärmen der Form unter Härten des Klebers und Verbinden der Mischungsbestandteile, Abkühlen Lassen und Entformen des Komposit-Ladungsträgers.
Patent DE-202019101037-U1 (DE)
Title: Reihenklemme zum Festlegen einer Reihenklemmanordnung auf einer Tragschiene
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-02-22
Abstract: Reihenklemme (3) zum Festlegen einer Reihenklemmanordnung (1), wobei die Reihenklemmanordnung mehrere in einer Anreihrichtung (A) aneinander reihbare Reihenklemmen (3) auf einer Tragschiene (2) in Längserstreckungsrichtung (L) der Tragschiene (3) aufweisen kann, mit
 - einem Gehäuse (4)
 - einem Rastfuß zum Aufrasten auf die Tragschiene (2),
 - einer, an einer ersten Seite (5) ausgebildeten ersten Seitenwand (5.1),
 - einer Spannvorrichtung zum Aufbringen einer in der Anreihrichtung (A) auf die Reihenklemmanordnung (1) wirkenden Kraft, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Spannvorrichtung als ein innerhalb der ersten Seitenwand (5.1) angeordnetes elastisch auslenkbares Federelement (6) ausgebildet ist, und
 - das elastisch auslenkbare Federelement (6) in einer nicht ausgelenkten Stellung in Anreihrichtung (A) der Tragschiene (2) zumindest abschnittsweise über die erste Seitenwand (5.1) nach außen hervorsteht.
Patent DE-202019101173-U1 (DE)
Title: Duschanlage mit einer Duschwanne und einer Trennwand
IPC: A47K3/40
Filed: 2019-03-01
Abstract: Duschanlage, umfassend eine Duschwanne (1) und eine Trennwand (2) zur zumindest teilweisen Abtrennung eines Duschraums von der Umgebung, wobei die Trennwand (2) an der Duschwanne (1) und/ oder am Boden (10) und/ oder an einer Raumwand (7) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (2) zumindest eine Kante (2a) aufweist, die zumindest abschnittsweise schräg ausgebildet ist, nämlich entweder mit einer anderen Kante (2b, 2c) der Trennwand (2) und/ oder mit der Oberfläche (2d) der Trennwand (2) einen Winkel einschließt, der von einem rechten Winkel abweicht, und einer Raumwand (7) oder dem Boden (10) zuwendbar ist.
Patent DE-202019104154-U1 (DE)
Title: Lade- und/oder Häckselwagen
IPC: A01D90/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Lade- und/oder Häckselwagen, mit einem Laderaum (8) zum Speichern von Erntegut, der einen Kratzboden (7) und eine verstellbare Frontwand (10) aufweist, sowie einer Steuervorrichtung (13) zum Betätigen des Kratzbodens (7) und der Frontwand (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (13) einen Belade-Betriebsmodus aufweist, in dem beim Beladen des Laderaums (8) mit Erntegut die Frontwand (10) bei Betätigung des Kratzbodens (7) automatisch ein Stück nach hinten zum Heck hin verstellt und anschließend wieder zurück nach vorne in eine Ladestellung verstellt wird.
Patent DE-202019104661-U1 (DE)
Title: Badesäule
IPC: A47K3/30
Filed: 2019-08-26
Abstract: Dusch- und/oder Badeeinrichtung mit einer Kabine (K) und einer die Kabine (K) umschließenden Außenwand, in der eine Türöffnung als Zugang (Z) vorgesehen und mittels einer Zugangstür (7) verschließbar ist, gebildet aus einem im Querschnitt zylinderförmig oder polygonförmig ausgebildeten Säulenkorpus (2), einem Bodenelement (1), einem Deckenelement und mehreren Befestigungsmitteln, die als Zuganker (6; 6.1, 6.2, 6.3) ausgebildet sind und mittels derer das Bodenelement (1) und das Deckenelement in formschlüssiger Anbindung abdichtend gegen den Säulenkorpus (2) verspannt werden.
Patent DE-202019106674-U1 (DE)
Title: Plattenapparate für Stoff- und Wärmeübertragung in Sorptionswärmepumpen mit Separation von Flüssigkeits- und Dampfströmung
IPC: F25B39/04
Filed: 2019-11-29
Abstract: Plattenapparat für den Stoff- und Wärmeaustausch mit Phasenwechsel, mit wenigstens einer Funktionseinheit (1), die folgende Komponenten aufweist:
 eine Mehrzahl voneinander beabstandeter Platten (4), die jeweils zwei Hauptflächen (6) und umlaufende Kanten (8) aufweisen und einen Plattenstapel (2) bilden, bei dem die Hauptflächen (6) der Platten (4) einander zugewandt sind,
 wobei der Plattenstapel (2) zwischen Kantenseiten (10) und Platten (4) erste Strömungskanäle (14) für einen ersten Stoffstrom (16) festlegt und wobei der erste Stoffstrom (16) einen flüssigen und einen gasförmigen Teilstrom umfasst,
 eine Mehrzahl von Leitungen (22), die mit der Mehrzahl von Platten (4) thermisch in Kontakt stehen und die zweite Strömungskanäle (23) für einen zweiten Stoffstrom (24) festlegen,
 eine erste Zuleitung (18) und/oder eine erste Ableitung (20) für den ersten Stoffstrom (16) oder den flüssigen Teilstrom,
 eine zweite Zuleitung (26) für den zweiten Stoffstrom (24) und
 eine zweite Ableitung (28) für den zweiten Stoffstrom (26),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass wenigstens die inneren Platten (4) des Plattenstapels (2) jeweils eine Mehrzahl von Durchbrüchen (30) aufweisen, die dritte Strömungskanäle (32) für den gasförmigen Teilstrom des ersten Stoffstroms (16) bilden, und
 dass die Kantenseiten (10) des Plattenstapels (2) zumindest in Richtung quer zu der Strömungsrichtung des flüssigen Teilstroms des ersten Stoffstroms (16) abgedichtet sind.
Patent DE-202019107118-U1 (DE)
Title: Leitungsführung und Speichereinheit für eine Leitungsführung
IPC: H02G11/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Leitungsführung (1) zur Aufnahme von Energie- oder Kommunikationsleitungen in einem Aufnahmeraum (13), die zumindest in einem ersten Abschnitt in Form von zwei durch einen sich um einen Umlenkbogen erstreckenden Umlenkbereich (2) miteinander verbundenen ersten und zweiten Trumen (3, 4) angeordnet ist, wobei die Leitungsführung (1) um den Umlenkbogen des Umlenkbereichs (2) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, das s ein im Wesentlichen dem Umlenkbogen des Umlenkbereichs (2) angepasstes Stabilisierungselement (5) in einem sich längs des ersten Abschnitts der Leitungsführung erstreckenden und durch diesen in zumindest einem Bereich durchgehenden Führungsraum (6) des Umlenkbereichs (2) angeordnet ist, das beim Verfahren der Leitungsführung (1) um den Umlenkbogen des Umlenkbereichs (2) im Führungsraum (6) schwimmend abstützt, ohne aus diesem herauszutreten.
Patent DE-202020100780-U1 (DE)
Title: Manuell handhabbare Vorrichtung zum Bedrucken eines Getränks
IPC: B41J3/407
Filed: 2020-02-13
Abstract: Vorrichtung zum Bedrucken eines Getränks, mit wenigstens
 - einer Druckereinheit (1), die einen Griffbereich (10) für die manuelle Handhabung der Druckereinheit (1) während des Bedruckens eines Getränks und einen Druckkopfbereich (11) mit einem Druckkopf (13) für die Ausgabe eines Druckmediums aufweist, und
 - einem separaten, ebenfalls manuell handhabbaren Führungsteil (2) für die Führung des Druckkopfbereichs (11) während des Bedruckens des Getränks.
Patent DE-202020103178-U1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Leichtfahrzeug
IPC: B62D47/00
Filed: 2020-06-03
Abstract: Fahrzeug (1), insbesondere Leichtfahrzeug, mit wenigstens einem Fahrzeugsitz (2), vorzugsweise mit lediglich einem Fahrzeugsitz (2) oder mit lediglich zwei Fahrzeugsitzen, mit einem wenigstens ein Rad (4) aufweisenden vorderen Radaufbau (6), mit einem wenigstens ein Rad (3) aufweisenden hinteren Radaufbau (5) und mit einer Antriebseinrichtung für eine insbesondere motorische Bewegung des Fahrzeugs (1), wobei, vorzugsweise, das Fahrzeug (1) reversibel von einer Fahrkonfiguration beim Fahren des Fahrzeugs (1) in eine Transport- und/oder Parkkonfiguration mit gegenüber der Fahrkonfiguration verringerten Raumabmessungen des Fahrzeugs (1), insbesondere einem verringerten Abstand zwischen dem vorderen Radaufbau (6) und dem hinteren Radaufbau (5), überführbar ist und/oder der Fahrzeugsitz (2) in einer Fahrkonfiguration und in einer Transport- und/oder Parkkonfiguration zum Sitzen eines Fahrers (8) auf einer Sitzfläche (9) des Fahrzeugsitzes (2) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abschirmung (12) für einen Fahrer (8) vorgesehen und/oder ausbildbar ist, wobei die Abschirmung (12) in einer Funktionskonfiguration den Körper des Fahrers (8) beim Sitzen auf dem Fahrzeugsitz (2) nach oben und/oder zu den Seiten hin zumindest bereichsweise gegenüber der Umgebung abschirmt.
Patent DE-202020103811-U1 (DE)
Title: Ultramobiler, tragbarer und beliebig verlängerbarer Schneckenrohrförderer
IPC: B65G33/00
Filed: 2020-07-01
Abstract: Ultramobiler, tragbarer und beliebig verlängerbarer Schneckenrohrförderer, dadurch gekennzeichnet, dass dies eine leise sowie umweltfreundliche Lösung zum Abtransport von Erde und Transport von Baumaterial in schwer zugänglichen Bereichen ist.
Patent DE-202020104224-U1 (DE)
Title: Schallabsorber mit einem flächigen Absorberkörper
IPC: E04B2/74
Filed: 2020-07-22
Abstract: Schallabsorber (1) mit einem flächigen Absorberkörper (2), der aus schalldämmendem und Raumschall absorbierendem Material gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abdeckelement (3) auf einer sichtseitigen Frontfläche (4) des Absorberkörpers (2) angeordnet ist und einen Teilbereich der Frontfläche (4) des Absorberkörpers (2) abdeckt.
Patent DE-202020106845-U1 (DE)
Title: Tennistrainingsgerät
IPC: A63B69/38
Filed: 2020-11-27
Abstract: Tennistrainingsgerät (1) dadurch gekennzeichnet, dass das Tennistrainingsgerät (1) einen Stab (2) und einen rotierbar um den Stab (2) angeordneten Ball (3) aufweist.
Patent DE-202021001735-U1 (DE)
Title: Vitrektom mit Beleuchtung
IPC: A61F9/007
Filed: 2021-05-12
Abstract: Elektrische Beleuchtungsvorrichtung für Vitrektome und andere ophthalmologische Instrumente, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere kleine LEDs oder OLEDs oder PLEDs oder andere elektrische Lichtquellen an der Spitze des Vitrektoms platziert sind und Licht emittieren (Fig. 1).
Patent DE-202021002332-U1 (DE)
Title: Thermostatkopf für Heizkörperventile
IPC: G05D23/02
Filed: 2021-07-08
Abstract: Thermostatkopf für Heizkörperventile, bestehend aus einem Anschlussteil (2) mit Schraubanschluss für das Ventilunterteil, aus einem zwischen zwei Endanschlägen verschiebbaren Hebel (3) mit integriertem Dehnstoffelement (6) und in Längsrichtung verschiebbaren Nocken (7) zur Sollwerteinstellung. Die Funktion ist dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken (7) die Drehbewegung des Hebels (3) in Hubbewegung am Ventilkolben (9) umwandelt.
Patent DE-202021003036-U1 (DE)
Title: Gürtel
IPC: A41F9/02
Filed: 2021-09-23
Abstract: Gürtel dadurch gekennzeichnet, dass die Gürtel verdeckt auf der Rückseite beidseitig in der Größe verstellbar sind.
Patent DE-202021100199-U1 (DE)
Title: Industrieverpackung
IPC: B65D5/20
Filed: 2021-01-17
Abstract: Industrieverpackung, die im Allgemeinen die Form eines gebrochenen Prismas aus Wellpappe hat, zum Verpacken, Lagern und Transportieren von Industrieprodukten, hergestellt durch Falten eines flachen Halbproduktes, das mindestens einen Mittelteil (1), der aus mindestens einer mittleren unteren Wand (11), einer mittleren Vorderwand (12), einer mittleren Rückwand (13), einer mittleren oberen Wand (14) besteht, die durch Falten getrennt sind, und mindestens einen Seitenteil (2,3), der aus mindestens einer seitlichen unteren Wand (21), einer seitlichen Vorderwand (22), einer seitlichen Rückwand (23), einer seitlichen oberen Wand (24), einer seitlichen Seitenwand (26) und einer Seitenlasche (27) zum Sichern der seitlichen Seitenwand (26) der Verpackung im geschlossenen Zustand besteht, umfasst, wobei die Klappe (28) der seitlichen unteren Wand (21) an die seitliche untere Wand (21) schräg von oben durch die Falte anknüpft, und die Klappe (29) der seitlichen Rückwand (23) an die seitliche Rückwand (23) durch die Falte anknüpft, dadurch gekennzeichnet, dass in der mittleren unteren Wand (11) mindestens ein Befestigungsausschnitt (16) ausgebildet ist, der mit seinem seitlichen Teil sich zur Falte zwischen der mittleren unteren Wand (11) und der mittleren Rückwand (13) erstreckt, dessen Bestandteil die Vorderkante (17) des Befestigungsausschnitts (16) ist, die parallel zur Falte zwischen der mittleren unteren Wand (11) und der mittleren Rückwand (13) verläuft, wobei mindestens ein Teil des Verpackungsmaterials zwischen der Vorderkante (17) und der genannten Falte näher an der zur genannten Falte lotrechten Achse der mittleren unteren Wand (11) erhalten bleibt; und ein seitlicher Befestigungsdurchbruch (25) mit entsprechender Form erstreckt sich in die freie Kante der seitlichen unteren Wand (21), um hinter die Vorderkante (17) des Befestigungsausschnitts (16) einzurasten.
Patent DE-202021101074-U1 (DE)
Title: Displaysockel-Viertelpalettenbefestigung
IPC: G09F23/06
Filed: 2021-03-03
Abstract: Vorrichtung (10) zur Präsentation und Bereithaltung von Waren (23) für einen Verkauf, umfassend einen quaderförmigen Sockel (11) aus Kunststoff, mit vier Seitenwänden (14a, 14b, 14c, 14d) und einer Deckenwand (13), die eine Aufstellfläche (22) für mit Waren befüllte Trays (21a, 21b, 21c) bereitstellt, wobei der Sockel (11) eine Grundfläche (18) mit Abmessungen (19, 20) aufweist, die den Abmessungen einer Viertelpalette (12) entsprechen, wobei der Sockel (11) lösbar mit einer Viertelpalette (12) verbindbar und in verbundenem Zustand von dieser in einer Bodenabstandsstellung gehalten ist, und wobei der Sockel (11) Positionierflächen (22a, 32b, 32c) und/oder Befestigungsflächen (34a, 34b, 34c) aufweist, die mit Gegenpositionierflächen (33a, 33b, 33c) und/oder mit Gegenbefestigungsflächen (35a, 35b, 35c) an der Viertelpalette (12) kooperieren.
Patent DE-202021102765-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel für das Aufhängen von Schallabsorbern, Befestigungssystem und Schallschutzsystem
IPC: E04B1/82
Filed: 2021-05-20
Abstract: Befestigungsmittel (1) für das Aufhängen von Schallabsorbern (2) aus zelligem elastomeren Schaumstoff, wobei
 - das Befestigungsmittel (1) einen Schaft (3) aufweist, der zur Verankerung des Befestigungsmittels (1) in dem zelligen elastomeren Schaumstoff des Schallabsorbers (2) eingerichtet ist,
 - der Schaft (3) sich an einem Ende in Richtung einer Eintreibspitze (3.1) verjüngt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Befestigungsmittel (1) einen Halteabschnitt (4) zum Befestigen des Schallabsorbers (2) an einer metallischen Oberfläche aufweist, der an dem anderen Ende (3.2) des Schaftes (3) angeordnet ist,
 - der Halteabschnitt (4) eine Anschlagfläche (4.1) aufweist, die an der Oberfläche (2.1) des Schallabsorbers (2) zur Anlage bringbar ist,
 - der Halteabschnitt (4) eine Befestigungsfläche (4.2) aufweist, die an einer metallische Oberfläche zur Anlage bringbar ist,
 - und zumindest ein die Befestigungsfläche (4.2) aufweisender Teil des Halteabschnitts (4) als Permanentmagnet (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202021104017-U1 (DE)
Title: Rückenlehne bei Flugzeugsitzen mit einer Schalenkonstruktion und ein Flugzeugsitz mit dieser Lehne
IPC: B64D11/06
Filed: 2021-07-28
Abstract: Rückenlehne (1) bei Flugzeugsitzen mit einer Schalenkonstruktion umfassend eine Frontplatte (2) und eine Rückplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte (2) und die Rückplatte (3) mittels einer permanenten Verbindung miteinander verbunden sind und somit eine einteilige Rückenlehne (1) für Flugzeugsitze mit einer Schalenkonstruktion bilden.
Patent DE-202021104861-U1 (DE)
Title: Linsenanordnung für Lichtverteilung und Lampe
IPC: F21V13/04
Filed: 2021-09-09
Abstract: Linsenanordnung zur Lichtverteilung, umfassend einen kreissymmetrisch ausgelegten Linsenkörper, an dem ein erster Hohlraum und ein zweiter Hohlraum angeordnet sind,
 wobei der erste Hohlraum unterhalb des zweiten Hohlraums angeordnet ist, wobei an der oberen Fläche des ersten Hohlraums eine Eintrittsfläche angeordnet ist und an der Seitenfläche des zweiten Hohlraums eine reflektierende Fläche angeordnet ist,
 wobei an der Außenfläche des Linsenkörpers eine Austrittsfläche angeordnet ist, wobei der Lichtstrahl durch die Eintrittsfläche in den Linsenkörper eintritt, wobei die Richtung des Lichtstrahls durch die reflektierende Fläche verändert wird, und wobei der Lichtstrahl den Linsenkörper durch die Austrittsfläche verlässt.
Patent DE-202021105288-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfungspuffer für eine Basisstationsantenne
IPC: H01Q1/20
Filed: 2021-09-30
Abstract: Stoßdämpfungspuffer für eine Basisstationsantenne, wobei die Basisstationsantenne einen ersten Endabschnitt mit einer ersten Endfläche, einen zweiten Endabschnitt mit einer zweiten Endfläche und ein vorstehendes Element umfasst, das mindestens an der ersten Endfläche vorgesehen ist und nach außen vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoßdämpfungspuffer ein inneres Pufferelement und ein äußeres Pufferelement umfasst, das innere Pufferelement konfiguriert ist, mindestens teilweise das vorstehende Element, den ersten Endabschnitt und den zweiten Endabschnitt abzudecken, und das äußere Pufferelement konfiguriert ist, das innere Pufferelement zu umhüllen und mindestens teilweise den ersten Endabschnitt und den zweiten Endabschnitt abzudecken;wobei das innere Pufferelement und das äußere Pufferelement entsprechend zu einer vorgeformten Struktur aus einem aufblasbaren Luftsack hergestellt sind und der aufblasbare Luftsack nach dem Aufblasen mehrere Luftsäulen bilden kann, undwobei mindestens ein Teil der Luftsäulen des inneren Pufferelements einander überkreuzen oder mindestens ein Teil der Luftsäulen des äußeren Pufferelements einander überkreuzen oder mindestens ein Teil der Luftsäulen des inneren Pufferelements und mindestens ein Teil der Luftsäulen des äußeren Pufferelements einander überkreuzen.
Patent DE-202022000252-U1 (DE)
Title: Brennstoffzelle
IPC: H01M8/00
Filed: 2022-01-25
Abstract: Schutzanspruch Der Zwangsumlauf der Elektrolyten in der Brennstoff- und Zersetzungszelle ist dadurch gekennzeichnet, wie die Zellen in der Schwingmaschine = 1 angeordnet sind. Die Spannenergie = E Sp  = E S  = ½(kx 2  + mx° 2 )) der Blattfedern wird genutzt, um eine B-Feld an die Zellen heran und wegzuführen. Dort wo die Zelle an der Blattfeder befestigt ist wirkt die Schwingbewegung als Rührwerk und dort, wo die Zelle keine Bewegung haben wirkt das B-Feld direkt auf den Elektrolyten ein.
Patent DE-202022000503-U1 (DE)
Title: Sitzkissen zur Entlastung der Sitzknochen und des Steißbeins
IPC: A61F5/01
Filed: 2022-02-26
Abstract: Sitzkissen zur Entlastung der Sitzknochen und des Steißbeins, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug atmungsaktiv ist, sich über das gesamte Kissen erstreckt und abnehmbar ist.