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Patent DE-102017006899-A1 (DE)
Title: Verfahren zur nachträglichen Reifung/Veredelung von alkoholischen/nicht alkoholischen Getränken in Flaschen
IPC: C12H1/22
Filed: 2017-07-20
Abstract: Stand der Technik zur Reifung und Veredelung von Spirituosen und Wein ist das Lagern in Holz Fässern oder in Stahltanks mit Holzstücken zur Geschmacksbildung. Das neue Verfahren soll dazu dienen, dass Hersteller und Endverbraucher die Möglichkeit haben individueller auf die Geschmacks- und Farbnuancen von alkoholischen Getränken Einfluss zu nehmen.Hier greift jetzt meine Verfahrens-Erfindung. Durch das Einbringen eines Holzstabs in ein zu veredelndes Getränk, welches sich in einer kommerziellen Flasche befindet, wird eine geschmackliche und farbliche Notengebung erreicht. Dieses Verfahren lässt sich durch die Wahl der Holzart und der vorherigen Bearbeitung des Holzes wie zum Beispiel rösten, flammen, aromatisieren oder mechanisches Bearbeiten individualisieren. Zur besseren Entnahme des Holzstabs aus der Flasche ist dieser fest mit einem Stopfenkopf verbunden und mit einer Dichtung versehen.Das Verfahren zur Flaschen-Holzreifung kann sowohl von Wein und Spirituosenherstellern als auch von Endverbrauchern dieser Produckte genutzt werden. Hersteller können direkt nach Abfüllung das Verfahren anwenden und Endverbraucher haben die Möglichkeit nach Erwerb einer Getränkeflasche dieses Verfahren anzuwenden.
Patent DE-102017008627-A1 (DE)
Title: Nachgiebigkeitselement
Inventor: SCHARRELMANN CORD OLE
IPC: E21D11/22
Filed: 2017-09-14
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Nachgiebigkeitselement (1) zur Integration in einen untertägigen Verbundausbau, mit wenigstens zwei im Abstand zueinander angeordneten Tragblechen (2, 3) und mit mehreren zwischen den Tragblechen (2, 3) angeordneten Verformungskörpern, wobei die Verformungskörper Zwischenräume zwischen den Tragblechen (2, 3) bilden und unter Gebirgsdruck stauchbar und plastisch verformbar sind. Erfindungsgemäß sind zwischen den Tragblechen (2, 3) wenigstens zwei nachfolgend angeordnete Rohrlagen (4, 5, 6) mit Rohrkörpern (7) vorgesehen, wobei die Rohrkörper (7) die Verformungskörper bilden und sich in jeder Rohrlage (4, 5, 6) jeweils wenigstens ein Rohrkörper (7) befindet, der über seine gesamte Länge ein durch den lichten inneren Querschnitt des Rohrkörpers (7) festgelegtes einbautenfreies Innenvolumen (8) aufweist, und wobei sich Rohrkörper (7) mit einbautenfreiem Innenvolumen (8) von wenigstens zwei Rohrlagen (4, 5, 6) in Bezug auf ihren Außendurchmesser und/oder ihre Wandstärke unterscheiden.
Patent DE-102017010230-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: MEINERS MICHAEL
IPC: A01D69/00
Filed: 2017-11-06
Abstract: Landwirtschaftliche Erntemaschine (2) mit einem Ernteaggregat (4) und mit einem von wenigstens einem Antriebsstrang (8) der Erntemaschine (2) abgezweigten und das Ernteaggregat (4) antreibenden Nebenantriebsstrang (6), wobei der Nebenantriebsstrang (6) einen Riementrieb (10) mit einer Antriebs- (12) und einer Abtriebsriemenscheibe (14) sowie mit einem Riemen (16) umfasst und der Riementrieb (10) mit einer Überlastsicherung (24) versehen ist, welche eine Spannvorrichtung (18) zum Spannen des Riemens (16) sowie eine die Spannvorrichtung (18) steuernde Steuerungseinrichtung (22) mit einer Vorrichtung zur Schlupferkennung aufweist, wobei der Nebenantriebsstrang (6) eine weitere, das Ernteaggregat (4) bei Überschreitung eines vorgebbaren maximalen Drehmomentes vom Antriebsstrang (8) mechanisch trennende Überlastsicherung (26) aufweist.
Patent DE-102017010508-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Löschen eines Lichtbogens und Löschvorrichtung
Inventor: BORDNE FRANK
IPC: A62C3/07
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Löschen eines Lichtbogens (12) an wenigstens einer Stelle (15) eines elektrischen Bordnetzes (1) eines Kraftwagens, bei welchem der Lichtbogen (12) an der Stelle (15) angeordnetes Material (16, 22) erwärmt, welches infolge des Erwärmens wenigstens ein Löschmaterial (17) bereitstellt, mittels welchem der Lichtbogen (12) gelöscht wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine Löschvorrichtung (100) zum Löschen eines Lichtbogens (12) an wenigstens einer Stelle (15) eines elektrischen Bordnetzes (1) eines Kraftwagens, mit an der Stelle (15) angeordnetem Material (16, 22), welches durch den Lichtbogen (12) erwärmbar ist und dazu ausgebildet ist, infolge des Erwärmens wenigstens ein Löschmaterial (17) zum Löschen des Lichtbogens (12) bereitzustellen.
Patent DE-102017102053-A1 (DE)
Title: Kupplungsgehäuse und Kupplungsanordnung aufweisend ein derartiges Kupplungsgehäuse
Inventor: LIETZENMAIER HOLGER
IPC: F16D25/12
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kupplungsgehäuse zum Aufnehmen einer Kupplung, aufweisend eine Gehäusewandung (12), innerhalb der eine Kupplung mit einem Betätigungsmechanismus zum Betätigen der Kupplung zumindest teilweise aufnehmbar ist, wobei die Gehäusewandung (12) eine Öffnung (14) zum Durchführen einer insbesondere axial angeordneten hydraulischen Strecke (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Öffnung (14) benachbart zu der Gehäusewandung (12) oder als Teil dieser ein erstes Adapterteil (18) vorgesehen ist, wobei das erste Adapterteil (18) radial ausgerichtete kammartig angeordnete Kammfinger (20) mit zwischen den Kammfingern (20) ausgebildeten Zwischenräumen (22) aufweist und wobei ein zweites Adapterteil (24) vorgesehen ist, das radial ausgerichtete kammartig angeordnete Kammfinger (26) mit zwischen den Kammfingern (26) ausgebildeten Zwischenräumen (28) aufweist, wobei das zweite Adapterteil (24) derart radial innerhalb des ersten Adapterteils (18) angeordnet ist, dass die Kammfinger (20) des ersten Adapterteils (18) in die Zwischenräume (28) des zweiten Adapterteils (24) eingreifen und dass die Kammfinger (26) des zweiten Adapterteils (24) in die Zwischenräume (22) des ersten Adapterteils (18) eingreifen, wobei die Kammfinger (20, 26) in den Zwischenräumen (22, 28) radial spielbehaftet aufgenommen sind und wobei die hydraulische Strecke (16) durch das zweite Adapterteil (24) führbar ist.
Patent DE-102017102323-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Betonformteilen
Inventor: STRECKENBACH JAN
IPC: B28B11/02
Filed: 2017-02-07
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Herstellung von Betonformteilen beschrieben, die eine in einer Formmaschine auswechselbar angeordnete Form (FO) umfasst, die ein Formunterteil (FU) mit einem oder mehreren Formnestern (FN) und ein Formoberteil (FB) mit einer Druckplattenanordnung (DA) mit einer oder mehreren den Formnestern (FN) zugewandten Druckplatten (DP) aufweist, wobei das Formoberteil (FB) relativ zu dem Formunterteil (FU) so verlagerbar ist, dass die Druckplatten (DP) beim Komprimieren eines Füllstoffes im Formunterteil (FU) entlang eines Spalts (FL) entgegen einer Rückstellkraft eines elastisch verformbaren Dämpfungselements (SM) bis zu einer Außenkante eines Anschlagelements (AN) vertikal mittels einer mit Stempeln (SP) versehenen und über diese mit einer Zwischenplatte (ZW) verbundenen Stempelplatte (ST) verschiebbar sind, wobei das Anschlagselement (AN) hohlförmig ausgebildet ist und in seinem Inneren das Dämpfungselement (SM) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (SM) vor Beginn des Komprimierens eines Füllstoffes vorgespannt ist.
Patent DE-102017103464-A1 (DE)
Title: Design für ein metall-gate und einen kontaktstift und verfahren zu deren herstellung
Inventor: LIAO CHIH-TENG
IPC: H01L29/423
Filed: 2017-02-21
Abstract: Ein Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Herstellen eines Dummy-Gate-Stapels über einem Halbleiterbereich; Herstellen eines ersten Gate-Abstandshalters auf einer Seitenwand des Dummy-Gate-Stapels; Entfernen des Dummy-Gate-Stapels, um eine Öffnung herzustellen; Herstellen eines Ersatz-Gate-Stapels in der Öffnung; Aussparen des Ersatz-Gate-Stapels, um eine Aussparung herzustellen; Füllen der Aussparung mit einem leitenden Material; und Durchführen einer Planarisierung, um überschüssige Teile des leitenden Materials über dem ersten Gate-Abstandshalter zu entfernen. Ein verbleibender Teil des leitenden Materials bildet einen Gate-Kontaktstift. Ein oberer Teil des Gate-Kontaktstifts befindet sich auf der gleichen Ebene wie ein oberer Teil des ersten Gate-Abstandshalters.
Patent DE-102017103610-A1 (DE)
Title: Radträger zur Erfassung von Kräften
Inventor: KRAUS MANFRED
IPC: G01L5/16
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Radträger (1) zur Erfassung von Kräften mit mindestens einem Radträgerelement (2, 3, 4, 5) zur Aufnahme eines Bremselements und/oder zur Verbindung eines Fahrwerkselements mit dem Radträger (1), einer Radlageraufnahme (6) zur Aufnahme eines Radlagers (7), und mit mindestens einem Sensorelement (8, 9, 10, 11, 12), wobei das mindestens eine Sensorelement (8, 9, 10, 11, 12) derart zwischen dem mindestens einen Radträgerelement (2, 3, 4, 5) und der Radlageraufnahme (6) angeordnet ist, dass die Kraft, die zwischen dem Radträgerelement (2, 3, 4, 5) und der Radlageraufnahme (6) übertragen wird, in Form einer Längenänderung erfassbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Radträgeranordnung (20) mit einem Radträger (1) und mit einem Radlager (7).
Patent DE-102017103928-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Einschätzen eines Fahrrisikoindex
Inventor: MURRAY ALLEN R
IPC: B60W40/04
Filed: 2017-02-24
Abstract: Systeme und Verfahren zum Einschätzen eines Fahrrisikos sind offenbart. Ein beispielhaftes offenbartes Fahrzeug umfasst einen Prozessor und ein in einem Arbeitsspeicher gespeichertes Programm. Das beispielhafte Fahrzeug berechnet eine erste Risikoeinschätzung basierend auf ersten Fahrzeugdynamikdaten und zweiten Fahrzeugdynamikdaten und einer zweiten, von einem in der Nähe befindlichen zweiten Fahrzeug empfangenen Risikoeinschätzung. Das beispielhafte Fahrzeug bestimmt zudem in Reaktion auf die erste Risikoeinschätzung, die eine Risikoschwelle erreicht, eine Risikoverringerungsmaßnahme und weist automatisch eine Fahrzeugsteuereinheit an, die Risikoverringerungsmaßnahme umzusetzen.
Patent DE-102017104667-A1 (DE)
Title: Stromversorgungseinheit für ein Nutzfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Stromversorgungseinheit für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HECKER FALK
IPC: G01R31/02
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die hier vorgestellte Erfindung betrifft eine Stromversorgungseinheit (110) für ein Nutzfahrzeug (100). Die Stromversorgungseinheit (110) umfasst einen elektrischen Energiespeicher (115), einen Generator (120) und eine Schnittstelle (135) zu zumindest einem elektrischen Verbraucher (140) des Nutzfahrzeugs (100). Ferner umfasst die Stromversorgungseinheit (110) eine Stromleitungseinheit (145), die ausgebildet ist, um den Energiespeicher (115) und den Generator (120) mit der Schnittstelle (135) zu verbinden, wobei die Stromleitungseinheit (145) einen Schalter (150) zur elektrischen Trennung des elektrischen Energiespeichers von der Schnittstelle (135) aufweist. Schließlich umfast die Stromversorgungseinheit (110) eine Sensoreinheit (155), die ausgebildet ist, um einen Defekt in dem elektrischen Energiespeicher (115), dem Generator 120 und/oder in zumindest einer Leitung (220) der Stromleitungseinheit (145) zu erkennen und ansprechend auf den erkannten Defekt den Schalter (150) anzusteuern, um den Generator (120) von der Schnittstelle (135) zur trennen, insbesondere wobei der elektrische Eneriespeicher (115) mit der Schnittstelle (135) elektrisch verbunden bleibt.
Patent DE-102017110744-A1 (DE)
Title: Abstapeleinrichtung, Werkstückbearbeitungsanlage sowie Verfahren zum Betreiben einer Abstapeleinrichtung
Inventor: KRETEK DAVID
IPC: B23Q7/04
Filed: 2017-05-17
Abstract: Eine Abstapeleinrichtung (37) dient zum Abstapeln insbesondere von plattenförmigen Werkstücken (52). Sie umfasst eine Mehrzahl von Ablageeinrichtungen (36a-e) zum Ablegen von Werkstücken (52) und eine automatische Handhabungseinrichtung (30), welche die Werkstücke (52) auf den Ablageeinrichtungen (36a-e) ablegen kann, sowie eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung (38), welche mindestens den Betrieb der Handhabungseinrichtung (30) steuert und/oder regelt. Es wird vorgeschlagen, dass mindestens einige der Ablageeinrichtungen (36a-e) jeweils eine höhenverstellbare Ablageplattform (54a, 54b) aufweisen, dass diese Ablageeinrichtungen (36a-e) einen Ruhemodus und einen Ablagemodus aufweisen, und dass die Steuer- und/oder Regeleinrichtung (38) diese Ablageeinrichtungen (36a-e) so ansteuert, dass die Ablageeinrichtungen (36a), auf der ein Werkstück (52) abgelegt werden soll, im Ablagemodus ist, wohingegen zumindest eine hierzu unmittelbar benachbarte Ablageeinrichtung (36b) im Ruhemodus ist, wobei ein vorgesehener Ablagebereich (66) der Ablageeinrichtung (36a), die im Ablagemodus ist, in einer Ablageebene (68) liegt, die oberhalb einer höchsten Stelle (58b) der zumindest einen Ablageeinrichtung (36b), die im Ruhemodus ist, liegt.
Patent DE-102017111239-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/133
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweimassenschwungrad (1) mit zwei aufeinander mittels einer Lagerung (9) radial innerhalb von Öffnungen (4) zur Aufnahme des Zweimassenschwungrads (1) an einer Kurbelwelle gelagerten Schwungmassenteilen (2, 6). Um die Lagerung (9) gegen Axialkräfte und Kippmomente zu schützen, sind die Schwungmassenteile (2, 6) zudem radial außerhalb der Öffnungen (4) mittels einer axialen Stützlagerung (11) aufeinander gelagert.
Patent DE-102017113874-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schuhs
Inventor: BURR REINHOLD
IPC: A43D25/00
Filed: 2017-06-22
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Schuhs (2) weist folgende Verfahrensschritte auf:Bereitstellen eines flächigen Grundmaterials (1),thermoplastisches Verformen des flächigen Grundmaterials (1) zu einem dreidimensionalen Schaft (7),Verbinden des dreidimensionalen Schafts (7) mit einer Sohle (8).
Patent DE-102017115274-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: TAKESHITA HIRONORI
IPC: F21V13/10
Filed: 2017-07-07
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (1) umfasst Folgendes eine Lichtquelle; eine Reflektorplatte (4), die Licht reflektiert; und eine Diffusorplatte (5), die lichtdurchlässig ist und angeordnet ist, um der Reflektorplatte (4) zugewandt zu sein. Ein Spalt zwischen der Diffusorplatte (5) und der Reflektorplatte (4) nimmt von einer Seite eines unteren Abschnitts der Diffusorplatte (5) und der Reflektorplatte (4) zu einer Seite eines oberen Abschnitts der Diffusorplatte (5) und der Reflektorplatte (4) allmählich ab. Die Lichtquelle ist auf der Seite des unteren Abschnitts angeordnet, um Licht in Richtung der Diffusorplatte (5) und der Reflektorplatte (4) zu emittieren.
Patent DE-102017115786-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung und Verfahren zur Erzeugung eines kombinierten Strahls mehrerer Laserlichtquellen
Inventor: SCHREIBER THOMAS
IPC: H01S3/23
Filed: 2017-07-13
Abstract: Es wird eine optische Anordnung (10) zur Erzeugung eines kombinierten Strahls mehrerer Laserlichtquellen beschrieben, umfassend eine lineare Anordnung von mehreren parallel ausgerichteten Laserlichtquellen (4), die voneinander verschiedene Wellenlängen aufweisen, wobei die Laserlichtquellen (4) in mehreren Gruppen angeordnet sind und jeder Gruppe von Laserlichtquellen (4) jeweils in Strahlrichtung eine Kollimationslinse (3) zur Erzeugung eines Teilstrahlbündels (5a, 5b) der Gruppe von Laserlichtquellen (4) nachfolgt. Den Kollimationslinsen (3) folgt ein erstes Beugungsgitter (1) nach, auf das die Teilstrahlbündel (5a, 5b) der Gruppen von Laserlichtquellen (4) nebeneinander auftreffen, wobei das erste Beugungsgitter (1) dazu eingerichtet ist, die Teilstrahlbündel (5a, 5b) auf ein zweites Beugungsgitter (2) umzulenken, und wobei das zweite Beugungsgitter (2) dazu eingerichtet ist, die Teilstrahlbündel (5a, 5b) derart umzulenken, dass sie zu einem Gesamtstrahlbündel (6) vereint werden. Weiterhin wird ein Verfahren zur Erzeugung eines kombinierten Strahls mehrerer Laserlichtquellen (4) beschrieben.
Patent DE-102017115905-A1 (DE)
Title: Oxidationskatalysator für einen Kompressionszündungsmotor und Verfahren zur Herstellung hiervon
Inventor: CHIFFEY ANDREW
IPC: B01J37/02
Filed: 2017-07-14
Abstract: Ein Oxidationskatalysator zum Behandeln eines von einem Kompressionszündungsmotor produzierten Abgases ist beschrieben. Der Oxidationskatalysator umfasst ein Substrat und eine auf dem Substrat angeordnete katalytische Beschichtung, wobei die katalytische Beschichtung ein Gemisch von: (a) Partikeln eines ersten katalytischen Materials zum Oxidieren von Kohlenstoffmonoxid (CO) und/oder Kohlenwasserstoffen (HCs), (b) Partikeln eines zweiten katalytischen Materials zum Oxidieren von Stickstoffmonoxid (NO) und/oder zum Absorbieren von Stickstoffoxiden (NOX) umfasst.
Patent DE-102017122411-A1 (DE)
Title: Walze für eine landwirtschaftliche Ballenpresse
Inventor: ISING MARIO
IPC: F16C13/00
Filed: 2017-09-27
Abstract: Eine Walze (12) für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, insbesondere eine Ballenpresse (10), weist einen im Wesentlichen zylindrisch ausgebildeten Walzenkörper (16), welcher um eine Drehachse (18) drehbar in einem Gehäuse (30) gelagert ist, auf. Gemäß der Erfindung ist der Walzenkörper (16) einstückig und nahtfrei ausgebildet.
Patent DE-102017124236-A1 (DE)
Title: Definiert schaltbare magnetische Haltevorrichtung
Inventor: RATH NORBERT
IPC: G12B9/08
Filed: 2017-10-18
Abstract: Haltevorrichtung (50) zum lösbaren Halten eines magnetischen Probenhalters (52) oder Probenkörpers (6), insbesondere für ein Rastersondenmikroskop (1), wobei die Haltevorrichtung (50) eine Aufnahmeeinrichtung (54) zum Aufnehmen des magnetischen Probenhalters (52) oder Probenkörpers (6), eine Magnetfeldführeinrichtung (56), die in einem Haltemodus zum Führen eines Magnetfelds zum Aufbringen einer magnetischen Haltekraft an der Aufnahmeeinrichtung (54) zum Halten des an der Aufnahmeeinrichtung (54) aufgenommenen magnetischen Probenhalters (52) oder Probenkörpers (6) eingerichtet ist, und eine Magnetfeldschalteinrichtung (58) aufweist, die eingerichtet ist, zwischen mindestens zwei Relativanordnungen zwischen der Magnetfeldführeinrichtung (56) und der Magnetfeldschalteinrichtung (58) zu schalten, um selektiv den Haltemodus oder einen Freigabemodus einzustellen, wobei in dem Freigabemodus der magnetische Probenhalter (52) oder Probenkörper (6) zum Abnehmen von der Aufnahmeeinrichtung (54) freigegeben ist.
Patent DE-102017124562-A1 (DE)
Title: Textilmaschinenverbund mit einer Bandspeichereinheit zum Zwischenspeichern von Faserband
Inventor: HEFELE JOSEF
IPC: D01H13/00
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Textilmaschinenverbund (1) mit einer Liefereinheit (3), insbesondere einer Karde, mittels der ein Faserband (2) beim Betrieb der Liefereinheit (3) geliefert wird, einer Empfangseinheit (4), insbesondere einer Strecke, mittels der das von der Liefereinheit (3) gelieferte Faserband (2) beim Betrieb der Empfangseinheit (4) empfangen wird, und zumindest einer Bandspeichereinheit (13), die bei einer Liefergeschwindigkeit des Faserbandes (2) an der Liefereinheit (3), die höher ist als eine Empfangsgeschwindigkeit des Faserbandes (2) an der Empfangseinheit (4), das überschüssige Faserband (2) zwischen der Liefereinheit (3) und der Empfangseinheit (4) zumindest zeitweise zwischenspeichert, und die bei einer Empfangsgeschwindigkeit des Faserbandes (2) an der Empfangseinheit (4), die höher ist als die Liefergeschwindigkeit des Faserbandes (2) an der Liefereinheit (3), das zwischengespeicherte Faserband (2) freigibt. Erfindungsgemäß weist die Bandspeichereinheit (13) zumindest eine gegenüber der Liefereinheit (3) und/oder der Empfangseinheit (4) bewegbare Umlenkeinheit (14) auf, mit deren Hilfe das Faserband (2) umlenkbar ist und mittels der ein Faserbandweg (7, 8, 16) für das Faserband (2) von der Liefereinheit (3) zur Empfangseinheit (4) veränderbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung Textilmaschinen und ein Verfahren zum Zwischenspeichern eines Faserbandes.
Patent DE-102017124673-A1 (DE)
Title: Farbroller und Kit
Inventor: NESPOLI ALESSANDRO
IPC: B05C17/02
Filed: 2017-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Farbroller, umfassendeinen Griff (1),einen vom Griff (1) sich erstreckenden Bügel (2),einen Deckel (4) mit einem vom Bügel (2) durchgriffenen zentralen Durchbruch (5), wobei am Deckel (4) ein den Durchbruch (5) umgebendes erstes Koppelprofil (6) und an einem dem Bügel (2) zugewandten Ende des Griffs (1) ein zum ersten Koppelprofil (6) korrespondierendes zweites Koppelprofil (8) zum lösbaren Verbinden des Deckels (4) mit dem Griff (1) vorgesehen ist, undeine an Bügel (2) drehbar gehaltene Farbwalze (3).
Patent DE-102017124890-A1 (DE)
Title: Plattenanordnung mit Dichtungselementen in einer versetzten Ausrichtung
Inventor: XU SIGUANG
IPC: H01M8/0276
Filed: 2017-10-24
Abstract: Eine Plattenanordnung beinhaltet eine erste Platte und eine zweite Platte, die nebeneinander angeordnet sind. Die erste Platte beinhaltet ein erstes Dichtungselement, das darauf ausgebildet ist. Die zweite Platte beinhaltet ein zweites Dichtungselement, das darauf ausgebildet ist. Das erste Dichtungselement beinhaltet eine erste Endfläche und erste gegenüberliegende Seiten, die sich von der ersten Endfläche erstrecken. Das zweite Dichtungselement beinhaltet eine zweite Endfläche und zwei gegenüberliegende Seiten, die sich von der zweiten Endfläche erstrecken. Die ersten und zweiten Dichtungselemente sind zueinander um einen ersten Versatzabstand (D 1 ) in einer ersten Längsrichtung versetzt angeordnet. Durch periodisches Variieren der Basisbreite des Dichtelements wird eine höhere Dichtkraft erreicht. Durch die versetzte Ausrichtung von Dichtungselementpaaren entlang des Dichtungspfads wird ein gleichmäßiger Druck entlang des Dichtungspfads erreicht.
Patent DE-102017127125-A1 (DE)
Title: Abschaltbares Codier-Interface
Inventor: KUNLE MATTHIAS
IPC: H02P31/00
Filed: 2017-11-17
Abstract: Verfahren zur Hardware-Codierung einer Steuereinrichtung mit einer Codier-Schnittstelle, die einen ersten, einen zweiten und einen dritten Anschluss aufweist. Das Verfahren umfasst das Bereitstellen einer Spannung an dem ersten Anschluss der Codier-Schnittstelle, das Bereitstellen eines Massepotenzials an dem dritten Anschluss der Codier-Schnittstelle, das Codieren der Codier-Schnittstelle durch Einstellen einer Verbindung des zweiten Anschlusses der Codier-Schnittstelle mit einem Massepotenzial, und das Bestimmen eines elektrischen Kennwerts an dem zweiten Anschluss der Codier-Schnittstelle.
Patent DE-102017128168-A1 (DE)
Title: Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimatisierungsvorrichtung
Inventor: GWOSDEK ALBERT
IPC: B60H1/00
Filed: 2017-11-28
Abstract: Eine Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimatisierungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Gehäuse (26), einen Kaltluftbereich (84) und einen Warmluftbereich (86) sowie einen Verdampfer (36), der dazu eingerichtet ist, einen Kaltluftstrom (50) im Kaltluftbereich (84) bereitzustellen, und ein Heizelement (34), das dazu eingerichtet ist, einen Warmluftstrom (48) im Warmluftbereich (86) bereitzustellen. Ferner weist die Vorrichtung (10) eine einstückige, vom Gehäuse (26) abgedeckte Querstrom-Ablenkeinrichtung (38) mit einer Mischeinrichtung (40) und einer Abdeckung (42) auf, wobei die Mischeinrichtung (40) mehrere Mischkammern (52) hat, die jeweils zum Mischen eines Teils des Kaltluftstroms (50) und eines Teils des Warmluftstroms (48) vorgesehen sind. Die Abdeckung (42) trennt hierbei zumindest abschnittsweise den Kaltluftbereich (84) und den Warmluftbereich (86) voneinander. Des Weiteren weist die Abdeckung (42) eine Befestigungseinrichtung (74) auf, die zur Befestigung des Heizelements (34) vorgesehen ist.