baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011100870-B4 (DE)
Title: Beschichteter keramischer Schneideeinsatz und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: BAN ZHIGANG
IPC: C23C16/30
Filed: 2011-02-17
Granted: 2017-05-18
Abstract: Beschichteter keramischer Schneideeinsatz (20) zum Entfernen von Material von einem Werkstück, wobei der beschichtete keramische Schneideeinsatz (20) das Folgende aufweist: ein Keramiksubstrat (40, 40A, 40B), wobei das Keramiksubstrat (40, 40A, 40B) aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Keramiken auf Siliciumnitrid-Basis und Keramiken aus Siliciumaluminiumoxynitrid-Basis besteht, wobei das Substrat (40, 40A, 40B) eine Spanfläche (28) und mindestens eine Freifläche (30) und eine Schneidekante (32) aufweist, die an der Verbindungsstelle zwischen der Spanfläche (28) und der Freifläche (30) ausgebildet ist; ein abriebfestes Beschichtungsschema, welches das Folgende aufweist: einen aluminiumoxidhaltigen Grundschichtbereich (50, 50A, 50B), welcher durch chemische Abscheidung aus der Gasphase auf alle Flächen (28, 30) des keramischen Substrats (40, 40A, 40B) aufgebracht ist, die während des Entfernens von Material von dem Werkstück Abrieb ausgesetzt sind, wobei der aluminiumoxidhaltige Grundschichtbereich (50, 50A, 50B) mindestens eine vollständig frei liegende Aluminiumoxidschicht (51, 60, 62, 82) aufweist; und wobei die vollständig frei liegende Aluminiumoxidschicht (51, 60, 62, 82) einen gestrahlten Spannungszustand zeigt, welcher von 50 MPa (Zugspannung) bis zu –2 GPa (Druckspannung) reicht, gemessen durch XRD unter Anwendung des Psi-Neigungs-Verfahrens und der (024)-Reflexion von Aluminiumoxid.
Patent DE-112011104910-B4 (DE)
Title: Sicherung und Sicherungsbefestigungsstruktur
Inventor: TAKAHASHI ASAKO
IPC: H01H85/175
Filed: 2011-02-18
Granted: 2017-03-23
Abstract: Sicherung mit: einem leitfähigen Sicherungselement (2) mit zwei Verbindungsanschlüssen (2a), die durch parallel zueinander Biegen von zwei Enden eines leitfähigen Walzdrahts gebildet sind, und einem schmelzbaren Abschnitt (2b), der zwischen den zwei Verbindungsanschlüssen (2a) vorgesehen ist und eine kleinere Querschnittsfläche als der Rest des Sicherungselements (2) aufweist; und einem isolierenden Formhalteelement (3), das an den zwei Verbindungsanschlüssen (2a) des Sicherungselements (2) befestigt ist und eine Form des Sicherungselements (2) aufrechterhält, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Verbindungsanschlüsse (2a) einen Presspassabschnitt (2c) und an einem Endabschnitt einen nach vorne hin verjüngten Abschnitt (2d) aufweist, wobei der Presspassabschnitt (2c) winzige Vorsprünge aufweist, die von einer Fläche des Verbindungsanschlusses (2a) hervorstehen, wobei jeder Verbindungsanschluss (2a) mittels seines Presspassabschnitts (2c) in das Formhalteelement (3) gepresst ist und dadurch an dem Formhalteelement (3) befestigt ist.
Patent DE-112012000832-B4 (DE)
Title: Gassackmodul
Inventor: ARANZULLA DANIELE
IPC: B60R21/217
Filed: 2012-01-18
Granted: 2016-08-04
Abstract: Gassackmodul für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem (12), mit  einem Modulgehäuse (14), das eine durch eine Klappe (16) abgedeckte Austrittsöffnung (18) aufweist,  einem im Modulgehäuse (14) aufgenommenen, gefalteten Gassack (20),  sowie mit einem Druckkonzentrationselement (24), welches einen Gassackentfaltungsdruck auf eine vordefinierte Stelle (25) der Klappe (16) konzentrieren kann,  dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Austrittsöffnung (18) eine Schutzhülle (22) aus einer Folie oder einem Gewebe für den gefalteten Gassack (20) angeordnet ist, an der das Druckkonzentrationselement (24) angebracht ist.
Patent DE-112012002461-B4 (DE)
Title: Gleichmässig verteilte selbstorganisierte kegelförmige Säulen für Solarzellen mit hohem Wirkungsgrad
Inventor: DIMITRAKO-POULOS CHRISTOS
IPC: H01L31/18
Filed: 2012-06-05
Granted: 2018-03-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Photovoltaikeinheit, aufweisend:  Aufbringen einer Diblockcopolymerschicht (14) direkt auf die Oberfläche eines Substrats (12);  Entfernen eines ersten Polymermaterials (18) aus der Diblockcopolymerschicht (14) selektiv vom Substrat (12), wobei ein zweites Polymermaterial (20) zurückbleibt, um eine Vielzahl verteilter Poren (22) mit gleichmäßiger Dichte zu bilden;  Abscheiden einer strukturbildenden Schicht (24) auf einer verbleibenden Oberfläche der Diblockcopolymerschicht (14) und in den Poren (22) in Kontakt mit dem Substrat (12);  Abheben des zweiten Polymermaterials (20) der Diblockcopolymerschicht (14) und von Teilen der strukturbildenden Schicht (24), welche auf dem zweiten Polymermaterial (20) abgeschieden wurden, in einem Arbeitsschritt, um Teile der strukturbildenden Schicht (24) in Kontakt mit dem Substrat (12) zu belassen; und ...
Patent DE-112012003374-B4 (DE)
Title: Treiberanordnung und Verfahren zum Treiben mindestens einer Leuchtdiode
Inventor: WASER KARL GEORG
IPC: H05B37/02
Filed: 2012-08-14
Granted: 2018-05-30
Abstract: Treiberanordnung, umfassend- einen Stromregler (12), an den mindestens eine Leuchtdiode (15, 42) anschließbar ist,- einen Spannungswandler (16) und- eine Treiberschaltung (13), die mit dem Stromregler (12) gekoppelt ist, einen Messeingang (20) zum Zuführen eines vom Betrieb der mindestens einen Leuchtdiode (15, 42) abhängigen Messsignals (SM) und eine Spannungswandlersteuerung (25) umfasst und ausgelegt ist, die Stromhöhe des Stromreglerstroms (IS) des Stromreglers (12) in Abhängigkeit von dem Messsignal (SM) einzustellen, so dass eine von der mindestens einen Leuchtdiode (15, 42) abgegebene Lichtgröße (SL) einen konstanten Helligkeitswert aufweist,wobei die Treiberschaltung (13) ausgelegt ist, die Stromhöhe des Stromreglerstroms (IS) derart einzustellen, dass die mindestens eine Leuchtdiode (15, 42) ein Blitzlicht mit dem während der Dauer des Blitzlichts konstanten Helligkeitswert der Lichtgröße (SL) abgibt, wobei die Spannungswandlersteuerung (25) ausgangsseitig am Spannungswandler (16) angeschlossen ist, undwobei der Spannungswandler (16) eine Versorgungsspannung (VOUT) bereitstellt, mit welcher der Stromregler (12) und die mindestens eine Leuchtdiode (15, 42) versorgt werden.
Patent DE-112012006717-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Vorrichtung
Inventor: KAWAGISHI TOSHIO
IPC: H04B17/00
Filed: 2012-07-17
Granted: 2021-08-05
Abstract: Fahrzeugvorrichtung (1), die in einem Fahrzeug installiert ist, wobei die Fahrzeugvorrichtung umfasst:eine Funkkommunikationseinheit (6);eine Kommunikationsqualitätsmanagementeinheit (8f), die für Kommunikationsvorrichtungen (21), die zur Funkkommunikation mit der Funkkommunikationseinheit in der Lage sind, die Kommunikationsqualität der Funkkommunikation misst; undeine Steuerung (8), die aus den Kommunikationsvorrichtungen, die zur Funkkommunikation mit der Funkkommunikationseinheit in der Lage sind, die Anzahl von Kommunikationsvorrichtungen ermittelt, deren Kommunikationsqualität gleich einem oder höher als ein vorbestimmter Schwellenwert ist.
Patent DE-112013004471-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungsverfahren
Inventor: NISHIZAWA IZUMI
IPC: F01N3/025
Filed: 2013-07-24
Granted: 2021-09-09
Abstract: Abgasbehandlungsverfahren, bei welchem aus einem Dieselmotor (10) ausgestoßenes Abgas (EX) aufgeteilt wird, so dass das Abgas (EX) eine Vielzahl von Abgaskanälen (22A, 22B) passiert, um zu einer Vielzahl von Reduktionskatalysatoren (25A, 25B) geleitet zu werden, die NOx in dem Abgas (EX) durch ein Reduktionsmittel und die Reduktionskatalysatoren (25A, 25B) reduzieren, wobei das Abgasbehandlungsverfahren umfasst:das Ermitteln einer Durchflussmenge des Abgases (EX), das durch jeden der Abgaskanäle (22A, 22B) strömt, auf der Basis von zumindest einem Druck in jedem der Abgaskanäle (22A, 22B) auf einer in einer Abgasströmungsrichtung stromaufwärtigen Seite jedes der Reduktionskatalysatoren (25A, 25B);das Ermitteln einer Durchflussmenge von NOx in jedem der Abgaskanäle (22A, 22B) aus der ermittelten Durchflussmenge des Abgases (EX) in jedem der Abgaskanäle (22A, 22B) und einer Konzentration des NOx in dem Abgas (EX) auf der in der Abgasströmungsrichtung stromaufwärtigen Seite jedes der Reduktionskatalysatoren (25A, 25B); unddas Ermitteln einer Reduktionsmittelmenge, die jedem der Reduktionskatalysatoren (25A, 25B) zuzuführen ist, aus der ermittelten NOx-Durchflussmenge in jedem der Abgaskanäle (22A, 22B),wobei das Ermitteln der Durchflussmenge des Abgases (EX), das durch jeden der Abgaskanäle (22A, 22B) strömt, das Ermitteln eines Durchflussmengenverhältnisses des Abgases (EX), das durch jeden der Abgaskanäle (22A, 22B) strömt, auf der Basis eines Drucks in jedem der Abgaskanäle (22A, 22B) und das Ermitteln der Durchflussmenge des Abgases (EX), das durch jeden der Abgaskanäle (22A, 22B) strömt, auf der Basis des ermittelten Durchflussmengenverhältnisses, einer Gesamtdurchflussmenge des Abgases (EX) und einer Temperatur des durch jeden der Abgaskanäle (22A, 22B) strömenden Abgases (EX) umfasst.
Patent CZ-280175-B6 (CZ)
Inventor: VASTJAK IVAN ING
IPC: F42C19/12
Filed: 1993-03-22
Abstract: Elektrická pilule můstková jednosložková, u níž je funkce dosahováno pokrytím odporového můstku pyrotechnickou směsí, která je tvořena přesně definovaným spojením pikraminanu olovnatého, okysličovadla a hořlaviny.ŕ
Patent CZ-291636-B6 (CZ)
Title: Lining plate
Inventor: KRINGS JOSEF
IPC: E02D17/08
Filed: 1995-08-04
Abstract: In the present invention there is disclosed a lining plate (1), consisting of profiled sheet metal elements (4) enclosed between two rectangular sheet metal covers (2, 3) and circumferential hollow sections welded together with the sheet metal covers (2, 3) to form a frame structure made of circumferential closed hollow sections for use in connection with trench lining in below-grade construction. The lining plate comprises a plate surface and includes a suspension eye (21) cut into the plate surface a distance apart from the circumferential hollow sections, which can be gripped by a crane lifting means, whereby the suspension eye includes a separate fastening means (22) serving as an attachment point for the crane lifting means.
Patent CZ-286988-B6 (CZ)
Title: Process for preparing aluminous cements based on compounds Ca.Ali2Oi3 and CaO.2Al2O3 from ammonia alum
Inventor: SAUMAN ZDEN K PROF DR ING DRSC
IPC: C04B28/06
Filed: 1997-04-01
Abstract: The invented process for preparing aluminous cements is characterized in that ammonia alum is used as starting material. Ammonia alum is mixed either in initial state or precalcinated at a temperature ranging from 900 to 1000 degC with either calcium carbonate or oxide in molar ratio of CaO : Ali2Oi3 being equal to 1 : 1 to 1 : 2 and the obtained mixture of raw materials is ground, homogenized and optionally subjected to granulation. So treated reaction mixture is subsequently heat treated at temperature range from 1450 to 1650 degC and then ground so that specific surface of the resulting product is at least 300 square meters per one kilogram.
Patent SK-281299-B6 (SK)
Inventor: KREIDL JANOS
IPC: C07F7/18
Filed: 1994-09-22
Abstract: Substituovaný derivát 2-propanolu všeobecného vzorca (I), v ktorom jednotlivé substituenty majú význam uvedený v nároku 1, alebo ich optické antipódy a racemáty sú účinnou zložkou farmaceutických prostriedkov s fungicídnou účinnosťou.ŕ
Patent SK-279848-B6 (SK)
Title: Knitting machine
Inventor: COTTENCEAU REMI
IPC: D04B15/72
Filed: 1991-03-07
Abstract: The present invention relates to a knitting machine which has a bed with knitting implements mounted displaceably therein and each having at least one operating butt and at least one pivotable control butt, and a patterning arrangement which includes a cam and a selector means. The cam includes knitting, tuck and non-knitting tracks for the operating and control butts. The tracks are formed by cam members disposed in superposed relationship. The selector means includes a first (42) control mean and a second (43) control mean, whilst the cam comprises a cam member (29) leading as far as the tack position, with a first raising portion (55) co-operating with the operating butts (19), and, the cam member (25) leading as far as the knitting position, with a second raising portion (52) parallel to the fisrt raising portion (55), co-operating with a first control butt (21). The second control mean (43) is arranged in the region of the second raising portion (52) wherein both the raising portions (55, 52) lay above one another.
Patent CZ-287687-B6 (CZ)
Title: Film-coated stable extended release oral dosage composition
Inventor: KWAN HENRY K
IPC: A61K9/24
Filed: 1993-10-21
Abstract: In the present invention there is disclosed a film-coated extended release oral dosage composition containing the nasal decongestant pseudoephedrine or a salt thereof such as pseudoephedrine sulfate in a unique polymer matrix core and a film-coating on such core containing the non-sedating antihistamine, loratadine. In the present invention there is also claimed the use of the said composition for treating patients showing the signs and symptoms associated with upper respiratory diseases and nasal congestion.
Patent CZ-292032-B6 (CZ)
Title: Axial sliding bearing
Inventor: LOOS MARKUS ING
IPC: F02B39/14
Filed: 1997-10-09
Abstract: In the present invention there is disclosed an axial sliding bearing intended for mounting the shaft (14) of an exhaust gas turbocharger (9) connected to an internal combustion engine (8) and supplied by way of the lubricating oil circuit (1) of the latter with lubricating oil (3) coarsely purified in a filter (6). Said bearing being consists of a bearing body (20) connected fixedly to a bearing housing (17), of a bearing collar (19) rotating with the shaft (14) and of at least one lubricating gap (25, 25'), which is designed between the bearing body (20) and the bearing collar (19) and which is formed by a profiled annular surface (24, 24') and a plane sliding surface (23, 23') and is connected to an oil feed (21), wherein the profiled annular surface (24, 24') is designed to rotate about or with the shaft (14), has a plurality of radially arranged lubricating oil grooves (26, 26') and, in each case, a wedge surface (27, 27') connected to these in the circumferential direction, and a catch surface (28, 28') is designed between each wedge surface (27, 27') and the lubricating oil groove (26, 26') adjacent to the latter, the lubricating grooves (26, 26') and the wedge surfaces (27, 27') are delimited radially outward by a sealing web (29, 29'), and the sealing web (29, 29') has, in the region of the lubricating oil grooves (26, 26'), dirt grooves (30, 30') open to these and to the outside.
Patent SK-287788-B6 (SK)
Title: Electronic circuit for starting a single phase induction motor
Inventor: SCHWARZ MARCOS GUILHERME
IPC: H02P1/44
Filed: 2001-07-05
Abstract: An electronic circuit for starting a single phase induction motor, of the type containing a rotor and a stator with at least one running coil (B1) and one starting coil (B2), for operating jointly with an alternating current source (F), comprising: a trigger electronic switch; a trigger circuit (TR) of said trigger electronic switch; and a blocking circuit (BL) for controlling the trigger pulses of the trigger electronic switch, said blocking circuit (BL) sustaining its blocking state while there is voltage being induced to the coils of the motor (M) by rotation of the rotor, maintaining said blocking state for a certain time after said induced voltage has been substantially reduced.
Patent CZ-295688-B6 (CZ)
Title: Dead plate mechanism of glass processing machine
Inventor: COUFAL MARTIN ING
IPC: C03B9/453
Filed: 2004-06-18
Abstract: The present invention relates to a dead plate mechanism of glass processing machine comprising a rotary driving unit (31) mounted on a frame and interconnected with a rotary shaft (27) with a linear driving unit attached thereto and interconnected with a shifting member (11). Said linear driving unit comprises a linear electric motor (40). Said linear electric motor (40) and said rotary driving unit (31) are connected with an electronic control unit (71) to control speed and direction of rotation of both the rotary driving unit (31) and the linear electric motor (40). A first sensor (36) intended for position sensing of the shifting member (11) and a second sensor (37) for position sensing of the rotary driving unit (31) are connected with said electronic control unit (71).
Patent CZ-303720-B6 (CZ)
Title: Device for automatic compensation of angle of tilt and vertical declination of frontal end of horizontally telescopic part of manufacturing machine, especially machine tool
Inventor: ZELENY JAROMIR
IPC: B23Q15/18
Filed: 2008-04-11
Abstract: The invented device for automatic compensation of angle of tilt and vertical declination of the frontal end (1) of a horizontally telescopic part (2) of a manufacturing machine, especially machine tool, caused particularly by weight deformations of the machine, consists of a bed (35) and a stand (36) disposed thereon. The stand (36) is provided with a carrier (3) fitted with a guide (31) of the horizontally telescopic part (2). In close proximity of both upper and lower walls of the telescopic part (2), there are slidably mounted digital measuring rules (10) and (11), fixedly coupled with the horizontally telescopic part (2) at the front end (1) thereof. The measuring rules (10) and (11) are provided with readout sliding contacts (12) and (13) for measuring the displacement of the measuring rules (10) and (11) in the expansion bearing thereof. The outputs of the sliding contacts (12) and (13) are connected with an electronic apparatus (8) for evaluation of angular deformation and declination of the frontal end (1) of the horizontally telescopic part (2) associated therewith. The electronic apparatus (8) is connected with a device (14) for generating a command to compensate angle of tilt of the telescopic part (2) and with a device (15) for generating a command to compensate the declination of the frontal end (1) of the horizontally telescopic part (2).
Patent CZ-305375-B6 (CZ)
Title: Simulator of gas diffusion escapes from dump surfaces
Inventor: NOVÁK PAVEL 
IPC: G01N33/00
Filed: 2010-02-11
Abstract: The present invention relates to a simulator of gas diffusion escapes from the surface of dumps comprising a liquid storage tank (1), a peristaltic pump (2), a gas tank (4), a gas cylinder (9), a container (11) with a filling, whereby the gas tank (4) is connected via the peristaltic pump (2) and through the mediation of a liquid supply hose (3) with the liquid storage tank (1) and further with the container (11) with a filling, which is fitted on its inside circumference below the upper edge with an internal circular collar (10), wherein a gas supply hose (7) is disposed close to the bottom and directed to an outlet (12) in said contained (11) with filling underneath a dispersion grate (16). The filling of said container (11) with filling consists of an inert layer (13), a dispersion layer (14) and a diffusion layer (15). The gas tank (4) is further connected through the mediation of a gas replenishing hose (8) with the gas cylinder (9). The gas tank (4) is provided on its rear portion with a discharge port (5) that is connected with a container (6) for equalization of gas pressure in the gas tank (4).
Patent CZ-307402-B6 (CZ)
Title: A production strain of the Bracteacoccus bullatus alga for the production of oils containing essential unsaturated fatty acids, a method of producing these oils and the use of this strain for the industrial production of these oils
Inventor: ŘEZANKA TOMÁŠ
IPC: C12R1/89
Filed: 2017-06-08
Abstract: The production strain of thealga deposited in the Collection of Autotrophic Organisms of the Botanical Institute of the Academy of Sciences of the Czech Republic, Třeboň, Dukelská 135, under accession number CCALA 1120:, strain Cepák et Lukavský 2011/13, is utilizable as a source for the industrial production of oils having a high content of polyunsaturated fatty acids, in particular linoleic acid and α-linolenic acid, oleic acid and cis-vaccenic acid, for food supplements for humans, animals or as use for other applications. The invention also describes the method of producing oils having a high content of unsaturated fatty acids in a pilot plant.
Patent CZ-297843-B6 (CZ)
Title: Method of cleaning plant parts used for the preparation or processing of (meth)acrylic acid esters
Inventor: AICHINGER HEINRICH
IPC: C07C67/48
Filed: 1998-10-21
Abstract: Plant parts, which are used for the production or processing of (meth)acrylic acid esters are cleaned by (a) emptying the plant parts, (b) flushing the plant parts with aqueous solution of alkali metal hydroxide at concentration thereof ranging from 5 to 50 percent by weight, (c) removing the alkali metal hydroxide solution from the plant parts and optionally (d) washing the plant parts with water, and optionally (e) drying the plant parts.
Patent BR-PI0300648-B8 (BR)
Title: formulação antibiótica com efeito sinergístico e método para sua preparação
Inventor: MARIA CRISTINA MARCUCCI RIBEIRO
IPC: A61P31/04
Filed: 2003-02-28
Abstract: "formulação antibiótica com efeito sinergístico e método para sua preparação". a presente invenção refere-se a um método e uma formulação antibiótica que possui efeito sinergístico no tratamento de infecções causadas por microrganismos resistentes ao tratamento antibiótico.
Patent RO-116730-B8 (RO)
Title: Process for producing an azoic pigment as a barium salt
Inventor: RĂDIŢOIU VALENTIN
IPC: C09B29/00
Filed: 1997-09-24
Abstract: The invention relates to a process for producing an azoic pigment as a barium salt, which comprises the diazotization reaction of the antranyl acid in an aqueous solution of hydrochloric acid, in the presence of barium chloride, at a molar ratio antranyl acid : barium chloride of 1 : 0.53 ... 0.61, followed by the coupling reaction of the resulting diazonium salt with the sodium salt of β naphtole, said reaction taking place in the presence of the varnish coating agent, at 5 ...20° C, using sodium naphtenates as surfactants, afterwards heating the reaction mass having a pH=7.5 ...9.5 at a temperature of 80 ...90 ° C, in order to produce a crystalline, thermodynamically stable pigment.
Patent EP-1650301-B8 (EP)
Inventor: NISHIMURA ASUKA
IPC: C12N15/82
Filed: 2004-07-30
Granted: 2009-11-18
Abstract: 連鎖解析により、植物の再分化能に関与する遺伝子の単離・同定に成功した。また、該遺伝子を利用した高再分化品種の育種手法、培養困難品種の形質転換法および形質転換細胞の選抜法をも見出した。本発明は、植物の品種改良等の分野において、また形質転換法を用いた遺伝子解析等の分野において有用である。
Patent BR-PI0402089-B8 (BR)
Title: aperfeiçoamento em circuito de acionamento de bisturi eletrônico com seletor manual
Inventor: EDSON LUIZ RODRIGUES VIEIRA
IPC: A61B17/32
Filed: 2004-05-21
Abstract: "aperfeiçoamento em circuito de acionamento de bisturi eletrônico com seletor manual. consiste no reconhecimento do acionamento da função de bisturis eletrônicos ser realizado por meio da transferência de tensão do enrolamento (ei) de um transformador (1), de modo a fechar um 'loop' de corrente no enrolamento (e2) do mesmo transformador (1), nos resistores de carga referentes a cada seletor de função, gerando proporcional tensão (v) no enrolamento (e3), de acordo com o valor do resistor do seletor que está sendo ativado.