baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105301-U1 (DE)
Title: Bodenreinigungsvorrichtung
IPC: A47L11/20
Filed: 2016-09-23
Abstract: Bodenreinigungsvorrichtung, umfassend: eine Reinigungstrommel, die verwendet wird, um einen Boden zu reinigen; einen Abfluss, der auf einer Oberfläche der Reinigungstrommel hermetisch angebracht ist; einen Tank mit sauberem Wasser, der verwendet wird, um sauberes Wasser zu speichern; eine Versorgungsvorrichtung für sauberes Wasser, wobei der Tank mit sauberem Wasser, die Versorgungsvorrichtung für sauberes Wasser und der Abfluss miteinander in Verbindung stehen und die Versorgungsvorrichtung für sauberes Wasser das saubere Wasser in dem Tank mit sauberem Wasser so antreibt, dass es zu dem Abfluss hin fließt; einen Schmutzwassertank, der eine Körperkammer umfasst, die verwendet wird, um wiedergewonnenes Schmutzwasser zu speichern, wobei die Körperkammer mit einem Schmutzwassereinlass und einem Entsorgungsanschluss versehen ist und der Schmutzwassereinlass mit dem Abfluss in Verbindung steht; und eine Luftpumpe, wobei ein Ansauganschluss der Luftpumpe mit dem Entsorgungsanschluss des Schmutzwassertanks in Verbindung steht.
Patent DE-202016105601-U1 (DE)
Title: Erfrischungsgetränk
IPC: A61P25/28
Filed: 2016-10-07
Abstract: Erfrischungsgetränk, welches in ein in Wasser gelöstes Gewürz sowie gegebenenfalls weitere Zusätze enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasser CO2-haltig ist.
Patent DE-202016105936-U1 (DE)
Title: Sensor zur Störentkopplung
IPC: G08C25/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Sensor (10), insbesondere Füllstandsensor, der eine Sonde (12), einen Messkern (16) zur Bestimmung eines Messwerts an der Sonde (12) und eine Datenverarbeitungseinheit (18) zur weiteren Verarbeitung des Messwerts aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Messkern (16) und die Datenverarbeitungseinheit (18) durch eine erste Verbindungsleitung (34) miteinander verbunden sind und dass die erste Verbindungsleitung (34) zur galvanischen Trennung eine stromkompensierte Drossel (38) aufweist.
Patent DE-202016106460-U1 (DE)
Title: Wälzlagergetriebe
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-11-17
Abstract: Wälzlagergetriebe, beinhaltend folgende Merkmale: – Wenigstens ein erstes, zweites und drittes Abrollflächenelement, auf denen Wälzkörper zum Abrollen vorgesehen sind, – wenigstens ein erster Satz von Wälzkörpern, der derart zwischen dem ersten und zweiten Abrollflächenelement angeordnet ist, dass die Abrollflächenelemente nach Art eines Wälzlagers gegeneinander drehbar sind, – wenigstens ein zweiter Satz von Wälzkörpern, der derart zwischen dem zweiten und dritten Abrollflächenelement angeordnet ist, dass die Abrollflächenelemente nach Art eines Wälzlagers gegeneinander drehbar sind, – jedes der Abrollflächenelemente ist ein Getriebeelemente ausbildend oder wenigstens ein Getriebeelement lagernd gestaltet, und – die Getriebeelemente sind derart angeordnet und ausgebildet, dass sie nach Art eines Getriebes zusammenwirken.
Patent DE-202017000811-U1 (DE)
Title: Steuerung zum Steuern einer Brennkraftmaschine
IPC: F02D41/04
Filed: 2017-02-15
Abstract: Steuerung (10) zum Steuern einer Brennkraftmaschine (20), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei die Steuerung (10) aufweist:- Mittel (13) zum Ermitteln eines Brennkraftmaschinentemperaturparameters;- Mittel (11) zum Wechseln in einen verbrennungs-, insbesondere kraftstoffzufuhrreduzierten Sparbetriebsmodus; und- Mittel (12) zum Verhindern eines Wechselns in den verbrennungs-, insbesondere kraftstoffzufuhrreduzierten Sparbetriebsmodus und/oder zum Beenden des verbrennungs-, insbesondere kraftstoffzufuhrreduzierten Sparbetriebsmodus, falls der ermittelte Brennkraftmaschinentemperaturparameter einen vorgegebenen Grenzwert unterschreitet.
Patent DE-202017004695-U1 (DE)
Title: Druckreduzierventil für flüssige und gasförmige Medien
IPC: G05D16/00
Filed: 2017-09-08
Abstract: Druckreduzierventil (10; 100; 200; 300; 400; 500; 600) für flüssige und gasförmige Medien, insbesondere zur Regelung des Drucks in Rohrleitungssystemen, vorzugsweise in Gebäuden, mit einem Gehäuse (12), wobei das Gehäuse (12) ein Gehäuseoberteil (14), ein Gehäusemittelteil (16) und einen Gehäusedeckel (18) aufweist, wobei das Gehäusemittelteil (16) eine Kolbenbohrung (20) aufweist, wobei das Druckreduzierventil (10) weiter ein Trennelement (32; 132; 232; 332; 432; 532; 632) zur Unterteilung des Gehäuses (12) in einen fluidfreien und einen fluiddurchströmten Bereich (48, 50) aufweist, wobei der fluiddurchströmte Bereich wenigstens eine Druckkammer (22; 122; 222; 322; 422; 522; 622) umfasst, die von dem Trennelement (32; 132; 232; 332; 432; 532; 632) teilweise begrenzt wird, wobei das Druckreduzierventil (10; 100; 200; 300; 400; 500; 600) außerdem einen in der Kolbenbohrung (20) beweglich geführten Kolben (24) aufweist, wobei der Kolben (24) an einem seiner Enden mit dem Trennelement (32; 132; 232; 332; 432; 532; 632) verbunden ist und an seinem anderen Ende eine Sitzdichtung (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckkammer (22; 122; 222; 322; 422; 522; 622) einen Boden (22a; 122a; 222a; 322a; 422a; 522a; 622a) aufweist, der auf dem Trennelement (32; 132; 232; 332; 432; 532; 632) abgewandten Seite der Druckkammer (22; 122; 222; 322; 422; 522; 622) angeordnet ist und dessen der Druckkammer zugewandte Oberfläche relativ zu dem Trennelement (32; 132; 232; 332; 432; 532; 632) zumindest teilweise geneigt ist.
Patent DE-202017005738-U1 (DE)
Title: Becherhalter mit Stecksystem aus Polycarbonat
IPC: A47G23/02
Filed: 2017-11-04
Abstract: Der Becherhalter mit Stecksystem ist gekennzeichnet durch vier Einzelteile und deren unverwechselbare Zusammensetzbarkeit durch das Stecksystem. Das Material kann jederzeit variiert werden, solange es die erforderliche Flexibilität aufweist. Der Becherhalter kann in allen erdenklichen Farben und Größen hergestellt werden. 1. Die Einzelteile sind Folgende: 1.1 Die Becheraufnahme in Form eines Ringes. Diese kann sowohl konische als auch nichtkonische Becher aufnehmen. 1.2 Die Klammer ist C-förmig. An einer Seite befinden sich zwei Bohrungen. Diese kreuzen sich. Dort wo sich die Bohrungen befinden ist die Klammer an der Innenseite leicht gewölbt. Nur durch diese Form kann gewährleistet werden, dass der Becherhalter in seiner Position hängen bleibt. Die Position der Bohrungen ist variabel. 1.3 Das Verbindungsteil mit einem breiteren runden Kopf und einem länglichen Körper. In diesem Körper befindet sich eine waagerechte Bohrung im unteren Drittel. Bei Bedarf kann das Verbindungsteil jedoch auch eine andere Form oder Größe haben und die Bohrung an anderer Stelle sein. 1.4 Der Stift ist L-förmig und fixiert die anderen drei Einzelteile, so dass diese in ihrer Position bleiben. Bei Bedarf kann der Stift auch eine andere Form oder Größe haben. 2. Das Stecksystem ist durch die Ausführbarkeit von zwei Positionen und die unverwechselbare und einzigartige Zusammensetzbarkeit gekennzeichnet. Die Ausgangsposition und die Gebrauchsposition. 2.1 In der Ausgangsposition befindet sich die Klammer im Inneren der Becheraufnahme. Das Verbindungsstück ist von außen durch die Bohrung der Becheraufnahme gesteckt. Der Kopf des Verbindungsstückes befindet sich in der Einkerbung. Die Klammer wird so auf das Verbindungsstück gesteckt, dass die Bohrung im Verbindungsstück mit der Bohrung in der Klammer eine einheitliche „Röhre” ergibt. Durch diese „Röhre” wird der Stift geschoben. 2.2 In der Gebrauchsposition ist das Verbindungsstück von innen durch die Bohrung in der Becheraufnahme gesteckt. Die Klammer wird von außen auf den hervorstehenden Teil des Verbindungstückes gesteckt, so dass die Öffnung nach unten zeigt und die Bohrungen im Verbindungsstück und in der Klammer eine „Röhre” ergeben. Durch die „Röhre” wird der Stift geschoben. Die Klammer befindet sich in der Einkerbung der Becheraufnahme und ist durch das Verbindungsstück und den Stift fixiert. 2.3 Die exakte Position der Einzelteile, die Anzahl der Einzelteile und die Art und Weise des Zusammenbaus kann bei Bedarf entsprechend verändert werden.
Patent DE-202017006427-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: F16L37/12
Filed: 2017-12-14
Abstract: Steckverbinder (1), umfassend zumindest einen zumindest teilweise elektrisch leitfähigen Steckerteil (2), zumindest einen zumindest teilweise elektrisch leitfähigen Kupplungsteil (3) sowie zumindest ein Steckerteil (2) und Kupplungsteil (3) aneinander fixierendes Halteelement (4), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem zumindest einen Steckerteil (2) und dem zumindest einen Kupplungsteil (3) zumindest ein zumindest teilweise elektrisch leitfähiges Scheibenelement (5) angeordnet ist.
Patent DE-202017007645-U1 (DE)
Title: Positivelektrodenaktivmaterialteilchen
IPC: H01M4/525
Filed: 2017-10-06
Abstract: Lithiumionen-Sekundärbatterie, die eine Positivelektrode, eine Negativelektrode und eine Elektrolytlösung umfasst,
 wobei die Positivelektrode ein Positivelektrodenaktivmaterial aufweist,
 wobei die Negativelektrode ein Negativelektrodenaktivmaterial aufweist,
 wobei das Positivelektrodenaktivmaterial einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich aufweist,
 wobei sich der erste Bereich in einem Innenabschnitt des Positivelektrodenaktivmaterials befindet,
 wobei der erste Bereich Lithiumkobaltoxid und Aluminium aufweist,
 wobei sich der zweite Bereich in einem Oberflächenabschnitt des Positivelektrodenaktivmaterials befindet,
 wobei der zweite Bereich Kobalt, Magnesium, Fluor und Sauerstoff aufweist, und
 wobei sich ein Konzentrationspeak von Magnesium, der durch eine EDX-Linienanalyse detektiert wird, in dem Positivelektrodenaktivmaterial in einem Bereich befindet, der sich von einer Oberfläche des Positivelektrodenaktivmaterials bis zu einer Tiefe von 2 nm erstreckt.
Patent DE-202017103025-U1 (DE)
Title: Dezentrales Batterie-System zentral aktivierbarer Stromspeicher-Elemente
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-05-19
Abstract: Batterie-System (100) mit einer Mehrzahl über mindestens eine zentrale Steuereinheit (110) aktivierbarer, einen jeweiligen Stromspeicher (121, 121‘, 121‘‘) enthaltender Stromspeicher-Elemente (120, 120‘, 120‘‘) zum Versorgen jeweils zugeordneter Stromverbraucher-Einheiten (130, 130‘, 130‘‘), dadurch gekennzeichnet, dass jede einzelne Stromverbraucher-Einheit (130, 130‘, 130‘‘) eine mit einem zentralen Stromnetz verbindbare Stromzuleitung S sowie eine mit der zugeordneten Stromverbraucher-Einheit (130, 130‘, 130‘‘) verbindbare Stromausleitung B sowie einem A/D-Wandler (140) zum Wandeln einer eingangsseitigen Wechselspannung in eine Gleichspannung zum Laden des Stromspeicher-Elementes (120, 120', 120'') und einem D/A-Wandler (150) zum Wandeln gespeicherter Gleichspannung in eine Wechselspannung zum Liefern von Wechselspannung an die zugeordnete Stromverbraucher-Einheit (130, 130‘, 130‘‘) sowie einem von der Steuereinheit (110) aktivierbaren/ deaktivierbaren Schalter (160) zum Verbinden der Stromspeicher-Elemente (120, 120‘, 120‘‘) mit dem Stromnetz versehen ist.
Patent DE-202017103264-U1 (DE)
Title: Stromanschluss-Modul und dessen Stromanschluss
IPC: H01R13/52
Filed: 2017-05-31
Abstract: Ein Stromanschluss, bestehend aus: einem Isolierkörper (1) mit einer Nut (11) und einer in der Nut (11) gebildeten Bodenwand (12), wobei die Bodenwand (12) mindestens ein Penetrierloch (121) aufweist; einer leitfähigen Struktur (2) mit mindestens einer leitfähigen Klemme (21), die in das Penetrierloch (121) gesteckt und dort befestigt ist und die aus der Bodenwand (12) herausragt; und einem wasserdichten Polster (3) mit mindestens einem Durchgangsloch (31) zum Durchführen und Befestigen der leitfähigen Klemme (21).
Patent DE-202017104899-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Vergleich einer mittels einer Bestimmungseinheit bestimmten Kopfhaltung eines Insassen eines Kraftfahrzeugs mit einer Referenzmessung
IPC: G01C11/04
Filed: 2017-08-15
Abstract: Anordnung (2) zum Vergleich einer mittels einer Bestimmungseinheit (3) bestimmten Kopfhaltung eines Insassen (14) eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer Referenzmessung, wobei die Anordnung (2) zumindest ein Markierungselement (10) umfasst, welches mindestens eine Markierung (11) aufweist und welches am Kopf (15) des Insassen (14) befestigbar ist sowie zumindest ein Bewegungserfassungselement (6) zur Erfassung der Position der mindestens einen Markierung (11) des Markierungselements (10) für die Referenzmessung.
Patent DE-202017107083-U1 (DE)
Title: Riemenantrieb
IPC: F16H55/52
Filed: 2017-10-27
Abstract: Riemenantrieb mit einer um eine Drehachse (X) drehbar gelagerten Scheibe (1, 101) und mindestens einem Treibriemen (2, 102), der in reib- oder formschlüssigem Kontakt um einen in einem Wirkradius (WR) gekrümmten Bogenabschnitt (6, 111) einer an der Scheibe (1, 101) vorgesehenen, rotationssymmetrisch geformten und koaxial zur Drehachse (X) der Scheibe (1, 101) ausgerichteten Kontaktfläche gelegt und in seiner Längsrichtung (L) unter einer bestimmten Spannung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Scheibe (1, 101)eine Einrichtung zur Verstellung des Wirkradius (WR) des Bogenabschnitts (6, 111) in Abhängigkeit von der Spannung vorgesehen ist, unter der der Treibriemen (2, 102) in seiner Längsrichtung (L) steht.
Patent DE-202018001371-U1 (DE)
Title: Gerätetrolley zur Verwendung mit einem mobilen C-Bogen-Röntgengerät und mobiles C-Bogen-Röntgensystem
IPC: H05G1/02
Filed: 2018-03-14
Abstract: Gerätetrolley (1) zur Verwendung mit einem mobilen C-Bogen-Röntgengerät (8), aufweisend ein Trolleygestell (2) und einen fahrbaren Trolleyfuß (3) mit zumindest einem Rad (5), und aufweisend eine erste Kopplungseinheit (4), welche dazu ausgebildet ist, mit einer weiteren Kopplungseinheit (4), welche an dem mobilen C-Bogen-Röntgengerät (8) angeordnet ist, eine lösbare Verbindung einzugehen, wobei der Gerätetrolley (1) derart ausgebildet ist, dass er im gekoppelten Zustand zusammen mit dem C-Bogen-Röntgengerät (8) eine Einheit bildet und gemeinsam verfahrbar ist.
Patent DE-202018001581-U1 (DE)
Title: Wischbrett aus Plastik, Kunststoff, Holz oder hartem Papier als Ergänzung zu dem Haushaltssaugroboter und Haushaltswischroboter bei der Bodenreinigung und eignet sich auch als Handbodenwischer.
IPC: A47L13/10
Filed: 2018-03-26
Abstract: Wischbrett aus Kunststoff, Plastik, Holz oder hartem Papier, zusammen mit dem Befestigungszwicker gekennzeichnet dadurch, dass es eine Ergänzung für das herkömmliches Haushaltssaugroboter oder Haushaltwischroboter sowie als ein normaler Handbodenscher ist.
Patent DE-202018004947-U1 (DE)
Title: Natürlicher Reiniger zur mechanischen Reinigung von Kaffeemühlen in Pulverform
IPC: A47J31/60
Filed: 2018-12-30
Abstract: Natürlicher Reiniger zur mechanischen Reinigung von Kaffeemühlen in Pulverform aus fünf Getreidesorten, dadurch gekennzeichnet, dass das
 Reinigungsmittel aus
 76% Hartweizengrieß -
 6% Polenta -
 6% Roggenschrot -
 6% Dinkel -
 6% Reis
 besteht.
Patent DE-202018100888-U1 (DE)
Title: Rahmensystem für einen Insekten- oder Pollenschutz einer Gebäudeöffnung
IPC: E06B9/52
Filed: 2018-02-16
Abstract: Rahmensystem (4) für einen Insekten- oder Pollenschutz einer Gebäudeöffnung (10), mit einer Anzahl von als Hohlprofilen ausgeführten Längsprofilen (6) und Querprofilen (8), welche in Rahmeneckbereichen mittels Eckverbinder (12) senkrecht zueinander montiert sind, wobei die Längsprofile (6) und die Querprofile (8) jeweils
 - eine rahmeninnenseitige erste Aufnahmekammer (20) zur Aufnahme eines, insbesondere kederartigen, Halteelementes (18) für eine rahmenseitige Befestigung eines Gittergewebes (16),
 - eine rahmenaußenseitige zweite Aufnahmekammer (46) zur Aufnahme eines Dichtungselements (54), insbesondere einer Dichtungsbrüste,
 - eine erste Funktionskammer (50) zur Aufnahme mindestens eines Funktionselements (34, 38, 42), und
 - eine Fügekammer (48) zur Aufnahme eines Fügeschenkels (56) des Eckverbinders (12) aufweisen, wobei die erste Funktionskammer (50) und die Fügekammer (48) entlang einer Profilquerrichtung (Q) nebeneinander zwischen der ersten und der zweiten Aufnahmekammer (20, 46) angeordnet sind.
Patent DE-202018102849-U1 (DE)
Title: Gleitmittel für den Gebrauch auf Gleitflächen von Wintersportgeräten
IPC: C09G3/00
Filed: 2018-05-22
Abstract: Gleitmittel für den Gebrauch auf Gleitflächen von Wintersportgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitmittel mindestens aus einem polymeres Haftharz aus den Stoffklassen der Polyacrylate, Polyester, Epoxy, Silikonpolyester und/oder Polysiloxanen besteht und dieses mit mindestens einer, mindestens teilweise mit dem Haftharz chemisch verbundenen Silanolgruppe verknüpft ist.
Patent DE-202018105335-U1 (DE)
Title: Rigolenkörper zur Herstellung unterirdischer Regenwasser-Speicherrigolen
IPC: E03F1/00
Filed: 2018-09-18
Abstract: Rigolenkörper (1, 1') zur Herstellung von Regenwasser-Speicherrigolen, wobei der Rigolenkörper (1, 1') mindestens einen Hohlraum aufweist, wobei der Rigolenkörper (1, 1') mindestens drei gitterartige, abschnittsweise wasserdurchlässige Wandungen aufweist, wobei eine Wandung als Decke und zwei Wandungen als Seitenwände (2, 3) des Rigolenkörpers (1, 1') ausgebildet sind und wobei zwei einander gegenüberliegende Seiten des Rigolenkörpers (1, 1') offen sind, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Rigolenkörper (1, 1') einstückig ausgebildet ist,
 dass der Rigolenkörper (1, 1') einen Kanal (5) zum Auffangen von Sedimenten und zur Spülung aufweist, und
 dass der Boden des Kanals als eine angeformte, geschlossene, wasserundurchlässige Bodenwanne (6) ausgebildet ist, oder
 dass der Boden des Kanals als eine angeformte, gitterartige, abschnittsweise wasserdurchlässige Wandung (6') ausgebildet ist.
Patent DE-202019001003-U1 (DE)
Title: Hundeschiebewagen für große & kleine Hunde mit Handicap
IPC: B62B3/00
Filed: 2019-03-01
Abstract: Hundeschiebewagen für große und kleine Hunde mit Handicap, mit gedämpften Fahrgestell auf vier Rädern, offenem Aufbau, einem Schiebebügel und bodennahen Bodenplatte für den Fußverkehr. Vorrangig für alle bewegungsbeeinträchtigten Hunde, denen auch unterwegs ein eigenständiger, hilfefreier Ein- und Ausstieg ermöglicht ist.
Patent DE-202019004478-U1 (DE)
Title: Aufsatzpflanzsystem für Dachpfannen und Dachziegel zur Begrünung von geneigten Dachflächen
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-11-02
Abstract: Aufsatzpflanzsystem für Dachpfannen und Dachziegel (A) zur Begrünung von bevorzugt geneigten Dachflächen, mit einer konturfolgenden Auflagefläche (3), einer nach unten abgewinkelten Fläche zur Hinterlage an der Dachpfanne (2) zur Montage und Befestigung sowie einem Aufsatzpflanzkasten (4), welches nachträglich auf die bestehende Dacheindeckung / Dachpfanne (1) aufmontiert und anschließend oder vorher bepflanzt werden kann.
Patent DE-202019100748-U1 (DE)
Title: Reifenumhüllung
IPC: B60J11/00
Filed: 2019-02-08
Abstract: Reifenumhüllung (1) mit einer Schutzhülle (2), wobei die Schutzhülle (2) aus einem flächigen biegeflexiblen Material (3) gefertigt ist, wobei die Schutzhülle (2) eine Reifenaufnahmeöffnung (4) aufweist, und wobei ein Fahrzeugreifen (5) in die Schutzhülle (2) einführbar ist, sodass die Schutzhülle (2) den Fahrzeugreifen (5) allseitig umhüllt, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige biegeflexible Material (3) aus Polypropylen hergestellt ist.
Patent DE-202019102611-U1 (DE)
Title: Trockenbau-Wandsystem
IPC: E04B2/74
Filed: 2019-05-09
Abstract: Wandelement (1) für den Innenausbau zwischen einem Geschossboden (11) und einer Geschossdecke (15), aus einem innenliegenden Ständerwerk,
 welches einen aufrecht verlaufenden Längsriegel (17) aufweist,
 und einer aus zwei gegenüberliegenden Wandflächenelementen (20) bestehende Beplankung,
 wobei die Beplankung im Wesentlichen in Geschosshöhe ausgeführt ist,
 wobei sich jeweils an der Oberkante und an der Unterkante zwischen den Wandflächen ein Freiraum (30, 31) über die gesamte Breite des Wandelements erstreckt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass eine liegend verlaufende Gleitkufe (16) im Abstand oberhalb von einer Unterkante der Beplankung angeordnet ist,
 und darüber ein die Beplankung beabstandendes Distanzelement angeordnet ist.
Patent DE-202019102650-U1 (DE)
Title: Abzieh-Werkzeug für Spurverbreiterungen und Felgen
IPC: B60B29/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Abzieh-Werkzeug (1) für eine an einer Radaufhängung eines Fahrzeugs montierten, abnehmbare Komponente, insbesondere einer Spurverbreiterung (11) und/oder einer Felge (15), die auf einer Radnabe der Radaufhängung festbackt, wobei
 - das Abzieh-Werkzeug (1) einen Aufsatz (2), insbesondere eine Platte, aufweist, wobei der Aufsatz (2) eine Anlagefläche zur Anlage an die abzunehmende Komponente aufweist und ein Gegenlager (9) bildet,
 - eine Befestigungsvorrichtung, vorzugsweise eine Spreizhülse bzw. -dübel (4), vorgesehen ist, mittels der die abzunehmende Komponente und der Aufsatz (2), insbesondere die Platte, miteinander befestigt werden,
 - und ein Kraftübertrager (6) vorhanden ist, der einerseits relativ zum Aufsatz (2), beweglich ist, vorzugsweise lösbar verbunden ist, und sich hierbei an dem Gegenlager (9) abstützt und andererseits der Kraftübertrager (6) sich an einem feststehenden, an der Radaufhängung des Fahrzeugs verbleibendem Teil, vorzugsweise einer Radnabe, abdrückt.
Patent DE-202019102798-U1 (DE)
Title: Radmutter
IPC: F16B37/14
Filed: 2019-05-17
Abstract: Radmutter einschließlich des Mutternkörpers (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Außenfläche des in Rede stehenden Mutternkörpers (1) besteht aus mehreren Kreisflächen (2); die in Rede stehenden Kreisflächen weisen eine Krümmung nach außen auf; der Radius (R1) der in Rede stehenden Kreisflächen (2) ist größer als der Radius (R2) des umschrieben Kreises der Außenfläche des genannten Mutternkörpers (1).
Patent DE-202019104547-U1 (DE)
Title: Spender
IPC: A61M15/00
Filed: 2019-08-19
Abstract: Spender (1) für in einer gesonderten Verpackung enthaltene, pulverförmige Massen (M), insbesondere in einer Blisterverpackung (18) enthaltene Massen (M), wobei die Verpackung ein Behälterteil (14) mit abziehbarer Behälterabdeckung (16) aufweist, wobei weiter ein eingesaugter Luftstrom nach Entfernen der Behälterabdeckung (16) vom Behälterteil (14) zum überwiegenden Teil durch das Behälterteil (14) gesaugt wird, derart, dass zwei durch Schlitze (29) eines um eine Schwenkachse (x) schwenkbaren Deckels (19) eintretende Luftströme (a, b) das Behälterteil (15) von seinen beiden Enden her entleeren und nach Vereinigung in eine, einem Mundstück (3) vorgeschaltete Wirbelkammer (7) gelangen, wobei darüber hinaus in einer radialen Erstreckung zu der Schwenkachse (x) in einem von dem Deckel (19) abgedeckten Gehäuseteil (10) Außenluft- Eintrittsöffnungen (57) für einen dritten Luftstrom (c) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Deckel (19) in einem die Außenluft- Eintrittsöffnungen (57) für den dritten Luftstrom (c) zugeordneten Teilbereich über eine Breite (f), welche einer Hälfte oder weniger der Breite (e) des Deckels (19) entspricht, mit einer bezüglich der Schwenkachse (x) radialen Verlängerung (60) ausgebildet ist, wobei die Verlängerung (60) zugleich einen Untergreifvorsprung (U) zum Öffnen des Deckels (19) bildet und das Ausmaß (p) der Verlängerung (60) im Hinblick auf den nicht verlängerten Bereich einem Fünftel oder mehr der Breite (e) des Deckels (19) entspricht.
Patent DE-202019105165-U1 (DE)
Title: Füllstandsmessung für Dispenser-Behälter
IPC: G01F23/22
Filed: 2019-09-18
Abstract: System zum Erfassen des Füllstands eines Fluids in einem Dispenser-Behälter, umfassend:
 einen Satz von elektronisch leitfähigen Sonden, wobei der Satz von Sonden ein Messende umfasst, das in einem Dispenser-Behälter angeordnet ist, der ausgebildet ist, um ein Fluid abzugeben, wobei der Satz von Sonden an einem Füllstand in dem Behälter angeordnet ist, der ein gewünschtes Volumen der Flüssigkeit für eine Zielaufgabe anzeigt;
 eine Verarbeitungseinheit, umfassend:
 eine Signalsendekomponente zum Senden eines elektronischen Signals an den Satz von Sonden; und
 eine Signalempfangskomponente zum Empfangen eines Indikatorsignals von dem Satz von Sonden basierend auf dem Sendesignal;
 einen Prozessor und eine speicherresidente Programmierung zum Vergleichen des empfangenen Signals mit einem vorbestimmten Schwellenwert, um festzustellen, wann die Flüssigkeit an dem Satz von Sonden vorhanden ist.