baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018100371-U1 (DE)
Title: Stifthalter für Mobiltelefone, Stift, Abdeckung und Halterung für ein Mobiltelefon
IPC: H04M1/21
Filed: 2018-01-23
Abstract: Stifthalter für ein Mobiltelefon mit einem Stiftaufnahmekörper (3), welcher mit einer im Wesentlichen ebenflächigen Kontaktfläche (8) an die Rückseite eines Mobiltelefons befestigbar ist, wobei der Stiftaufnahmekörper (3) eine Nut (10) zur Aufnahme eines Stiftes (11) aufweist, im Bereich der Nut (10) ein Stiftfixiermittel, das als Magnet und/oder Rastelement ausgebildet ist, und der Stiftaufnahmekörper (3) von der Nut (10) zum Rand des Stiftaufnahmekörpers (3) hin verjüngend ausgebildet ist.
Patent DE-202018102975-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung, Rehabilitation und/oder Mobilisierung von Gelenken und/oder zum Kraftaufbau von Muskeln eines Patienten
IPC: A61H1/02
Filed: 2018-05-28
Abstract: Vorrichtung (10), die bei Bedarf wasserdicht ausgeführt werden kann, zur Stabilisierung, Rehabilitation und/oder Mobilisierung von Gelenken und/oder zum Kraftaufbau von Muskeln eines Patienten, umfassend eine Gelenkorthese (12), einen mit der Gelenkorthese (12) zusammenwirkender Antrieb (40), sowie eine Trägervorrichtung (14) mittels derer eine durch den Antrieb (40) bewirkte oder gehemmte Bewegung und/oder Bewegungsrichtung des Gelenks und/oder Muskeln stabilisierbar ist.
Patent DE-202018107387-U1 (DE)
Title: Schaukelvorrichtung zum rhythmischen Schaukeln eines Kinderwagens
IPC: B62B9/22
Filed: 2018-12-21
Abstract: Schaukelvorrichtung (10) zum rhythmischen Schaukeln eines Kinderwagens, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaukelvorrichtung (10) zumindest ein an einem Rad (18) des Kinderwagens lösbar anbringbares Schaukelelement (12) zur Ausbildung einer radial hervorstehenden Umfangsabschnitts des Rades (18) umfasst, wobei der radial hervorstehende Umfangsabschnitt in einer Rollbewegung des Rades (18) eine Unebenheit (20) hervorruft.
Patent DE-202019000638-U1 (DE)
Title: Zuziehhilfe für eine Schiebetür
IPC: E05F15/00
Filed: 2019-02-09
Abstract: Zuziehhilfe für eine Schiebetür(12), im Beispiel eine KFZ Schiebetür(12), ein Gehäuse(1) mit Getriebemotor(2) und integrierter Elektronik(11) und Zuziehhaken oder Zuziehscheibe(4) .Der Zweck des Zuziehhakens ist den an der Schiebetür(12) befestigten Zuziehalter(8) mit Stift-Rolle(10), in die gewünschte Schließposition zu bringen,dadurch gekennzeichnet,dass, das Gehäuse(1) an der Innenseite der C-Säule(14)oder in dieser integriert angebracht ist.Das Gehäuse(1) wird vertikal oder in unserem Beispiel horizontal angebracht.
Patent DE-202019001245-U1 (DE)
Title: Weltraum Feder Antrieb
IPC: B64G1/40
Filed: 2019-03-15
Abstract: Patentanspruch Nummer 1,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass man Raumschiffe mit einer Federentladung antreiben kann.
 Dadurch gekennzeichnet dass beim wieder aufladen der Feder kein Gegenschub entsteht,
 indem die Feder seitlich weggedreht wird zum wieder aufladen.
 Dadurch gekennzeichnet dass die wieder aufgeladene Feder zurückgedreht wird und wieder losgelassen werden kann.
 Dadurch gekennzeichnet dass dieser Prozess Millionenfach statt finden kann.
 Dadurch gekennzeichnet, dass man an die Feder eine Schnur anbindet um mit der Schnur die Feder langsam als Antrieb zu entladen, dass die Feder nicht abhaut.
Patent DE-202019001976-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Kapazitätserweiterungsbox
IPC: B65D43/10
Filed: 2019-05-04
Abstract: Mehrzweck-Kapazitätserweiterungsbox, die einen Ohrschnallenrahmen (1), eine Trennplatte (2), eine Trennbox (3) und eine Glasbox (4) aufweist, wobei der Ohrschnallenrahmen (1) oberhalb der Trennplatte (2) angeordnet ist, die Trennplatte (2) oberhalb der Trennbox (3) angeordnet ist, die Trennbox (3) oberhalb der Glasbox (4) angeordnet ist, der Ohrschnallenrahmen (1), die Trennplatte (2), die Trennbox (3) und die Glasbox (4) einen Boxkörper (20) zusammenbilden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Innenoberfläche des Ohrschnallenrahmens (1) mit einem ersten Klemmrand (9) versehen ist, der Ohrschnallenrahmen (1) in Eingriff mit der Trennplatte (2) steht, an einer internen Mittelposition eine Obermontageplatte (11) aufgeschweißt ist, eine Außenseitenwand der Trennplatte (2) mit einem ersten Klemmschlitz (10) versehen ist, die Trennplatte (2) und die Trennbox (3) in Eingriff stehen, und an der Mittelposition eines Innenhohlraums der Trennbox (3) eine Untermontageplatte (13) angeordnet ist.
Patent DE-202019002354-U1 (DE)
Title: Kosmetikstift
IPC: A45D40/18
Filed: 2019-05-28
Abstract: Kosmetikstift mit einem Arbeitsende (12), einem Griffbereich (16) und einer Kämm- oder Bürsteinrichtung (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Kämm- oder Bürsteinrichtung (14) zwischen dem Arbeitsende (12) und dem Griffbereich (16) liegt.
Patent DE-202019005167-U1 (DE)
Title: Kombinierte Paket- und Briefkastenanlage mit je einem separaten Briefkasten und einem separaten Paketfach in beliebiger Größe, pro Empfänger für das Ein- und Mehrfamilienhaus
IPC: A47G29/16
Filed: 2019-12-18
Abstract: Kombinierte Paket- und Briefkastenanlage mit je einem separatem Briefkastenfach und einem separatem Paketfach pro Empfänger dadurch gekennzeichnet, dass die Briefzustellung jederzeit erfolgen kann, die Paketzustellung aber erst funktioniert, wenn der Zusteller vorher zwingend versucht hat den Empfänger auf sich aufmerksam zu machen, z.B. durch klingeln, und dadurch die Funktion des Paketzustellungsprozesses elektrisch und/oder mechanisch freischaltet bzw. einleitet.
Patent DE-202019102767-U1 (DE)
Title: Freiarm-Standschirm, insbesondere für Sonnen- und Regenschutz
IPC: A45B25/06
Filed: 2019-05-16
Abstract: Freiarm-Standschirm, mit einem Mast (1), an dem ein Ausleger (2) mit seinem mastseitigen Ende (2.1) über einen Mastschlitten (4) aus- und einfahrbar geführt ist und dabei durch ein Stützelement (3) zwischen Ausleger und Mast gehalten ist, während das mastabgewandte Ende des Auslegers (2.3) ein Schirmteil (5) mit einer Krone (5.1) trägt, wobei das Schirmteil (5) strahlenförmig an der Krone (5.1) angelenkte Hauptstreben (5.2) und zugehörige, an einer jeweiligen Hauptstrebe und einem Schirmschieber (5.5) angelenkte Stützstreben (5.3) umfasst, wobei das Schirmteil (5) über Betätigungsorgane mit einer Antriebseinheit (6) am Mast (1) verbunden ist, wobei ein erstes Betätigungsorgan (6.5) über erste Umlenkrollen mit dem Mastschlitten (4) verbunden ist, um diesen über eine erste Funktionsstrecke (4.1) auf und ab zu bewegen, und wobei ein zweites Betätigungsorgan (7) mit dem ersten Betätigungsorgan (6.5) über eine Wirkverbindung (6.8) gekoppelt und über zweite Umlenkrollen mit dem Schirmschieber (5.5) verbunden ist, um diesen über eine zweite Funktionsstrecke (5.7) zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Betätigungsorgan (7) mit einer Übersetzungseinheit (8) ausgestattet ist derart, dass die erste Funktionsstrecke (4.1) und die zweite Funktionsstrecke (5.7) unterschiedliche Längen aufweisen.
Patent DE-202019104043-U1 (DE)
Title: Maschinelle Anordnung zum Bearbeiten von plattenartigen Werkstücken, insbesondere von Blechen
IPC: B23Q11/00
Filed: 2019-07-22
Abstract: Maschinelle Anordnung zum Bearbeiten von plattenartigen Werkstücken, insbesondere von Blechen (2),
 • mit einem Arbeitsraum (3), welchem ein Werkstück zur Bearbeitung zuführbar ist und aus welchem das Werkstück nach der Bearbeitung abführbar ist,
 • mit einer Bearbeitungsvorrichtung (4), mittels derer ein dem Arbeitsraum (3) zugeführtes Werkstück in dem Arbeitsraum (3) bearbeitbar ist unter Erzeugung bearbeitungsbedingter Ablagerungen an einer Handlingseite des Werkstücks sowie
 • mit einer Werkstück-Reinigungsvorrichtung, mittels derer nach der Bearbeitung des Werkstücks bearbeitungsbedingte Ablagerungen an der Handlingseite des Werkstücks entfernbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstück-Reinigungsvorrichtung eine Werkstück-Absaugvorrichtung (25) umfasst,
 • mit einer werkstückseitigen Absaugeinheit (26), die eine Absaugöffnung (28) aufweist, welche aufgrund einer von dem bearbeiteten Werkstück und der Absaugöffnung (28) ausgeführten Relativbewegung von dem bearbeiteten Werkstück passierbar ist und die werkstückseitig zu der Handlingseite des Werkstücks hin mündet sowie
 • mit einem Unterdruckerzeuger (21), der über eine Absaugleitung (35, 36) der Werkstück-Absaugvorrichtung (25) an die Absaugöffnung (28) der werkstückseitigen Absaugeinheit (26) angeschlossen ist und mittels dessen ein aus der Umgebung in die Absaugöffnung (28) strömender Absaugstrom erzeugbar ist.
Patent DE-202019106218-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe
IPC: C03C27/12
Filed: 2019-11-08
Abstract: Verbundscheibe (1), umfassend eine Außenscheibe (2) und eine Innenscheibe (4), die über eine thermoplastische Zwischenschicht (3) miteinander verbunden sind,wobei die Verbundscheibe (1) eine magnetische Halterung (5) an einer außenseitigen oder innenseitigen Oberfläche der Scheiben (2, 4) oder innerhalb der thermoplastischen Zwischenschicht aufweist undwobei die magnetische Halterung (5) zur Aufrechterhaltung einer Verbindungsposition eines außerhalb der Verbundscheibe (1) angeordneten Gegenstands (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202020005146-U1 (DE)
Title: Boxspringbett mit Haltefunktionselementen
IPC: A47C23/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Boxspringbett (2) mit einem Federkernsystem in der Liegefläche (3) und sichtbaren Haltefunktionselementen (5), einer Matratze (5) und einem Topper, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Liegefläche (3) abschnittweise Haltefunktionselemente angeordnet sind.
Patent DE-202020005874-U1 (DE)
Title: Dachziegelplatte des Solardachziegels, Solardachziegel und Solardach
IPC: H02S40/34
Filed: 2020-06-19
Abstract: Dachziegelplatte eines Solardachziegels, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachziegelplatte umfasst:
 eine Bodenzone;
 zumindest eine Trägerzone, die sich auf zumindest einer Seite der Bodenzone befindet und zum Tragen der Seitenkanten eines Solarmoduls verwendet wird;
 zwei Biegeverbindungsbereiche, die entsprechend an einer der beiden Seiten der Bodenzone angeschlossen sind, wobei eine andere Seite von zumindest einem Biegeverbindungsbereich mit der Trägerzone verbunden ist, somit bilden die Bodenzone, die Biegeverbindungsbereiche und das Solarmodul einen Wärmeableitungskanal;
 zumindest eine Verbindungsstruktur, die zumindest mit einer Trägerzone verbunden ist; wobei eine Seite der Dachziegelplatte des Solardachziegels entsprechend mit der anderen Seite einer benachbarten Dachziegelplatte des Solardachziegels durch die Verbindungsstruktur verbindbar ist.
Patent DE-202020100690-U1 (DE)
Title: Messung eines Temperaturverlaufs in einem Durchlaufofen
IPC: F27D21/00
Filed: 2020-02-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung eines Temperaturverlaufs, welchem ein Bauteil (3) beim Durchlaufen eines Durchlaufofens (2) ausgesetzt ist, umfassend:
 - mindestens ein Thermoelement (9) mit einem ersten Ende (10) und einem zweiten Ende (11), wobei eine Messstelle (12) an dem zweiten Ende (11) ausgebildet ist,
 - eine Auswerteeinheit (22), die über das erste Ende (10) mit dem mindestens einen Thermoelement (9) verbunden ist, und
 - eine Haspeleinrichtung (4), wobei das mindestens eine Thermoelement (9) derart an einer ersten Haspel (5) der Haspeleinrichtung (4) angelegt ist, dass das mindestens eine Thermoelement (9) mit der ersten Haspel (5) aufhaspelbar ist.
Patent DE-202020101770-U1 (DE)
Title: Abflussstopfenanordnung
IPC: E03C1/262
Filed: 2020-04-01
Abstract: Abflussstopfenanordnung für eine sanitäre Ablauföffnung umfassend ein rundes Positionierelement (10) mit einem zylindrischen Ablaufstutzen (102), welcher geeignet ist, in ein Abflussrohr einzugreifen, sowie mit Öffnungen (104) für den Durchfluss einer Flüssigkeit, weiter umfassend einen oberseitig an dem Positionierelement (10) befestigbaren Verschlussstopfen (11) aus einem elastischen Material, welcher aus einer konkaven Verschlussstellung, in der er die Ablauföffnung verschließt, durch manuellen Druck in axialer Richtung in eine konvexe Öffnungsstellung umklappen kann, in der er die Öffnungen des Positionierelements (10) für den Durchfluss einer Flüssigkeit freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abflussstopfenanordnung weiterhin ein in ihrem unteren Bereich aufgenommenes zusätzliches Siebelement (12) umfasst.
Patent DE-202020102007-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: B44F1/04
Filed: 2020-04-09
Abstract: Formteil (10) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Formteil-Vorderseite (11), umfassend
 eine Dekorschicht (12) mit einer Vorderseite (15) und einer der Vorderseite (15) gegenüberliegenden Rückseite (16),
 einen an der Rückseite (16) der Dekorschicht (12) angeordneten Träger (13) und
 eine an der Vorderseite (15) der Dekorschicht (12) angeordnete Effektschicht (14), wobei die Effektschicht (12) ein an der Formteil-Vorderseite (11) sichtbares Symbol (17) aufweist,
 wobei die Effektschicht (14) einen Lack umfasst oder aus einem Lack gebildet ist,
 wobei der Lack magnetische und/oder magnetisierbare Partikel (18) aufweist, wobei die Partikel (18) derart in der Effektschicht (14) angeordnet und/oder ausgerichtet sind, dass wenigstens ein erster Partikelbereich (19a) und wenigstens ein zweiter Partikelbereich (19b) in der Effektschicht (14) ausgebildet sind,
 wobei der zweite Partikelbereich (19b) das Symbol (17) ausbildet, indem die Partikel (18) im zweiten Partikelbereich (19b) eine andere Dichte und/oder eine andere Ausrichtung als im ersten Partikelbereich (19a) aufweisen.
Patent DE-202020102104-U1 (DE)
Title: Photoakustische Einzelquellenfernerfassung (SS-PARS)
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-03-03
Abstract: Photoakustisches Femerfassungssystem zum Bildgeben einer unterflächigen Struktur in einer Probe, umfassend:
 exakt eine Laserquelle, die konfiguriert ist, um
 einen gepulsten oder intensitätsmodulierten Anregungsstrahl zu generieren, der konfiguriert ist, um Ultraschalldrucksignale in der Probe an einer Anregungsstelle zu generieren;
 wobei die exakt eine Laserquelle auch konfiguriert ist, um einen Abfragestrahl zu generieren, der auf die Probe an der Anregungsstelle einfällt, wobei ein Teil des Abfragestrahls von der Probe zurückkommt, der die generierten Ultraschalldrucksignale angibt;
 ein optisches System, das konfiguriert ist, um den Anregungsstrahl oder den Abfragestrahl unter einer Oberfläche der Probe zu fokussieren;
 einen Detektor, der konfiguriert ist, um den Rückkehrteil des Abfragestrahls zu detektieren; und
 einen Prozessor, der konfiguriert ist, um ein Bild der Probe basierend auf einer detektierten Intensitätsmodulation des Rückkehrteils von unter der Oberfläche der Probe zu berechnen.
Patent DE-202020105661-U1 (DE)
Title: Fräser mit zurückgesetzter Schneide
IPC: B23C5/10
Filed: 2020-10-02
Abstract: Fräswerkzeug
 - mit einem im Wesentlichen zylindrischen Grundkörper (1) mit einer Drehachse (M),
 - mit einem bis zu einem ersten Ende (2) des Fräswerkzeugs reichenden Schaftabschnitt (3) zum Einspannen des Fräswerkzeugs in einer Bearbeitungsmaschine,
 - mit einem bis zu einem gegenüberliegenden zweiten Ende (4) des Fräswerkzeugs reichenden Fräsabschnitt (5),
 - mit mindestens einer ersten Schneide (6) und mindestens einer zweiten Schneide (7) am Umfang des Fräsabschnitts (4), dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Schneide (7) gegenüber der ersten Schneide (6) radial zurückversetzt ist.
Patent DE-202020106564-U1 (DE)
Title: Spielzeug, vorzugsweise für Babys oder Kleinkinder, sowie Aufnahmeelement
IPC: A63B33/00
Filed: 2020-11-16
Abstract: Spielzeug (1), vorzugsweise für Babys oder Kleinkinder, insbesondere zum Spielen, Greifen und/oder Beißen,
 mit einem äußeren, elastisch verformbaren Sensorikelement (2)
 und
 einem inneren starren Aufnahmeelement (3) mit einem an seinem Außenumfang angeordneten Aufnahmeabschnitt (8) zum Aufnehmen des Sensorikelements (2),
 wobei das Aufnahmeelement (3) eine Eingriffsöffnung (4) aufweist, die von einer senkrecht zur Eingriffsöffnung (4) verlaufenden Eingriffsrichtung (ER) her durchgreifbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (3) an seinem Außenumfang in Bezug auf eine quer zur Eingriffsrichtung (ER) verlaufende Längsebene (LE) asymmetrisch ausgebildet ist.
Patent DE-202020107178-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem
IPC: F16B17/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Befestigungssystem (1), umfassend:
 einen länglichen Leistenkörper (10) und ein Einhängemodul (20), wobei
 der Leistenkörper (10) einen Querschnitt senkrecht zu einer Längsachse L aufweist, wobei der Leistenkörper (10) in diesem Querschnitt umfasst:
 eine Höhe a1 und einer Tiefe a2, die jeweils senkrecht zur Längsachse L des länglichen Leistenkörpers (10) sind, und
 eine im Wesentlichen kreisbogenförmigen Auskehlung (12) an der Oberseite des Leistenkörpers (10); und wobei das Einhängemodul (20) umfasst:
 einen Einhängekopf (22), der in die kreisbogenförmigen Auskehlung (12) an der Oberseite des Leistenkörpers (10) passt, wobei
 das Einhängemodul (20) angepasst ist, um durch Anlegen des Einhängekopfs (22) an die Auskehlung (12) des Leistenkörper (10) und anschließendes Verschwenken des Einhängemoduls um eine Schwenkachse S relativ zum Leistenkörper um einen Winkel α, der mindestens 10°, bevorzugt mindestens 15° und besonders bevorzugt mindestens 20° beträgt, eingehängt und nur durch entsprechendes Verschwenken in die umgekehrte Richtung wieder von dem Leistenkörper (10) gelöst zu werden, wobei
 das Einhängemodul (20), wenn es in den länglichen Leistenkörper (10) eingehängt ist, einen Modulquerschnitt aufweist, der der Schnittrichtung des Querschnitts senkrecht zur Längsachse L des Leistenkörpers (10) entspricht, wobei das Einhängemodul (20) im Modulquerschnitt eine Aussparung mit Abmessungen aufweist, die im Wesentlichen der Höhe a1 und der Tiefe a2 des Leistenkörpers (10) entsprechen.
Patent DE-202021003355-U1 (DE)
Title: 360° Smart/Intelligent Digital Case mit integriertem Fingerabdruck und Aufladefunktion für Smartphones und Tablets
IPC: A45C11/24
Filed: 2021-10-28
Abstract: Vorrichtung in Form einer digitalen Handy- oder Tablethülle oder eines derartigen Gehäuses zur Aufnahme eines Handys in Form eines Mobiltelefons oder eines Tablets, insbesondere zum Schutz der Vorderseite des Displays dieser Mobilgeräte, bestehend aus:
 - einer stiftförmige Edelstahl- oder Aluminium-Drehstange an einer Außenseite der Handyhülle, an der Oberseite der Tablet-Hülle oder des Gehäuses,
 - einer an der oberen und unteren Seite der Handy- oder Tablethülle oder des Gehäuses sowie an der rechten Seite jeweils angeordnete Aluminiumschiene, wobei in diesen drei Aluminiumschienen jeweils ein Aluminiumdraht eingebettet ist,
 - einem Abschnitt in der Handy- oder Tablethülle oder aus Abschnitt einer Abdeckung des Gehäuses, welcher zwischen den drei Aluminiumschienen geführt ist und welcher über einen Aufrollmechanismus über die eingebaute Edelstahl- oder Aluminiumdrehstange ein-und ausrollbar über die Vorderseite des Displays des Mobilgerätes bringbar ist,
 - einem an der äußeren Seite der Handy- oder Tablethülle bzw. des Gehäuses angeordneten Fingerabdrucksensor, der mit dem Aufrollmechanismus des aufrollbaren Abschnittes der Handy- oder Tablethülle bzw. des Gehäuses elektrisch verbunden ist,
 - Kabelführungen hierzu an der Innenseite der Handy- oder Tablethülle oder des Gehäuses integriert,
 - einem Lesegerät am Fingerabdrucksensor für gespeicherte Apps unter Verbindung des Fingerabdrucksensors mit dem Mobilgerät,
 - einem in der Handy- oder Tablethülle bzw. dem Gehäuse eingebauten Lithium- Akku, 
 - einer an der Unterseite der Handy- oder Tablethülle bzw. des Gehäuses angeordneten Ladebuchse zum Aufladen der Batterien des aufgenommenen Mobilgerätes,
 - einem Element zur Kommunikation mit dem vom Nutzer getragenen, zu schützenden Mobilgerät und dessen jeweiliger App in Form eines in die Handy- oder Tablethülle oder dem Gehäuse eingebauten Nahfeldkommunikationgerätes,
 - einem in der Hülle bzw. im Abschnitt der Abdeckung des Gehäuses in der Mitte der Vorderseite des Gehäuses eingelassenen, durchsichtigen/transparenten Feld, welches als weiteres Element zur Kommunikation mit dem aufgenommenen zu schützenden Mobilgerät dient, ohne die Vorderseite der Hülle bzw. den dortigen Abschnitt der Gehäuseabdeckung aufrollen zu müssen.
Patent DE-202021100370-U1 (DE)
Title: Werkzeugkoffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2021-01-26
Abstract: Werkzeugkoffer (1) mit Aufstellfüßen (2), mit denen der Werkzeugkoffer (1) in einer ersten Höhe (28) aufstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufstellfüße (2) lageveränderbar sind, so dass der Werkzeugkoffer (1) in einer zweiten Höhe (29) aufstellbar ist.
Patent DE-202021106870-U1 (DE)
Title: Kosmetikflasche mit Prellverschluss und Zentrierungs- und Öffnungshilfe
IPC: B65D41/18
Filed: 2021-12-16
Abstract: Behältnis (1) für Flüssigkeiten, wie flüssige Körperpflege-Produkte, insbesondere Kosmetikflasche, umfassend einen hohlen Aufnahmebehälter (3) mit einem geschlossenen Boden (7) und einem gegenüberliegenden offenen Behälterhals (9) und einen Verschluss (5), insbesondere einen Prellverschluss, der zum Verschließen des Behälterhalses (9) axial auf den Behälterhals (9) entlang einer Verschließrichtung (V) aufschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Aufschieben des Verschlusses (5) auf den Behälterhals (9) der Aufnahmebehälter (3) und der Verschluss (5) relativ zueinander in eine vorbestimmte Verschlussstellung entlang einer Umfangsrichtung (U) bezüglich der Verschließrichtung (V) ausgerichtet werden.
Patent DE-202021106909-U1 (DE)
Title: Wärmeableitungsanordnungsstruktur für ein Leistungsteil
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-12-20
Abstract: Wärmeableitungsanordnungsstruktur eines Leistungsteils mit:
 einem Gehäuse mit einem offenen oberen Bereich;
 einem Leistungsteil mit einer von dem Gehäuse gestützten Fläche;
 einer Leiterplatte, die über dem Leistungsteil angeordnet ist und mit dem Leistungsteil elektrisch verbunden ist; und
 einem Abdeckelement, welches den oberen Bereich des Gehäuses abdeckt und mit dem Gehäuse verbunden ist,
 wobei eine Innenfläche des Abdeckelements die andere Fläche des Leistungsteils in Richtung des Gehäuses drückt, um das Leistungsteil fest zwischen das Gehäuse und das Abdeckelement zu drücken.
Patent DE-202022100853-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von aufbereitetem Wasser und zur Verteilung dieses Wassers in einem landwirtschaftlichen Betrieb
IPC: C02F103/02
Filed: 2022-02-15
Abstract: Vorrichtung zur Vorbehandlung von Wasser, zur Erzeugung von aufbereitetem Wasser und zur Verteilung dieses aufbereiteten Wassers für einen landwirtschaftlichen Betrieb, die nacheinander umfasst:
 - Mittel zum Pumpen (2) von Wasser aus einer Quelle (1) vom Typ Brunnen oder Grundwasser;
 - Mittel zur Vorbehandlung des Wassers;
 - einen Pufferspeicher (5), in dem Wasser gespeichert wird;
 - Mittel zur Erzeugung von aufbereitetem Wasser durch Elektrolyse mit Bor-dotiertem Diamant, wobei die Elektrolyse mit dem gesamten im Behälter enthaltenen Wasservolumen durchgeführt wird;
 - Mittel zum Verteilen des aufbereiteten Wassers; wobei die gesamte Vorrichtung unter Druck steht, wobei die Elektrolyse des Wassers in einer geschlossenen Schleife mit dem Pufferspeicher (5) arbeitet, wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass die Vorbehandlungsmittel Filtrationsmittel umfassen, gefolgt von einer Desinfektion ohne Injektion von Substanzen in die Wassermittel, gefolgt von Mitteln zur teilweisen Entfernung der im Wasser vorhandenen Kationen, wobei die Mittel zur teilweisen Entfernung der Kationen ein Wasser mit einer Härte von weniger als 150 mg/L Calciumcarbonat abgeben.