baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018215386-A1 (DE)
Title: Druckmaschine mit einer Wendeeinrichtung und einer Leiteinrichtung
Inventor: JÜNGER ARNO
IPC: B41F21/10
Filed: 2018-09-11
Abstract: Eine Druckmaschine umfasst eine Wendeeinrichtung (1) mit einer Speichertrommel (2) und einer Wendetrommel (3) und umfasst eine daneben angeordnete Leiteinrichtung zum Leiten des Bogens (7), wobei sich zwischen der Speichertrommel (2) und der Wendetrommel (3) ein Zwickel (16) befindet. Die Leiteinrichtung weist Stützmittel auf, die den Bogen (7) auf seiner zu dem Zwickel (16) weisenden Bogenseite abstützen, wenn der Bogen (7) beim Wenden von der Wendetrommel (3) bereits ergriffen ist, wobei die Stützmittel den Bogen (7) innerhalb des Zwickels (16) abstützen. Die Stützmittel können zum Beispiel als Stützschieber, Stützrotoren oder Stützklappen (10) ausgebildet sein.
Patent DE-102018215537-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECKER LUCAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere zur Anordnung an einem Fahrzeugsitz, mit einem Ablageraum zur Ablage von Gegenständen auf einer Bodenfläche des Ablageraumes, wobei der Ablageraum durch zwei gegenüberliegende Seitenteile begrenzt ist und ein Abstand zwischen den zwei Seitenteilen zur Volumenänderung des Ablageraumes variierbar ist. Weiterhin ist zumindest ein Abschnitt der Bodenfläche des Ablageraumes durch einen Abschnitt mindestens eines ersten flexiblen Zugmittels gebildet.
Patent DE-102018219264-A1 (DE)
Title: Verstellantrieb für eine Lenksäule und Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER SEBASTIAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verstellantrieb (6) für eine Lenksäule (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Antriebseinheit umfassend eine Gewindespindel (7), die mit einem Lagerabschnitt (74) um ihre Achse (G) drehbar in einem Getriebegehäuse (63) gelagert ist, und die einen Gewindeabschnitt (71) mit einem Spindelgewinde aufweist, an den sich axial ein Schaftabschnitt (72) anschließt, auf dem ein Getrieberad (62) drehfest angeordnet ist, welches mit einem Antriebsrad (66) kämmt, das mit einem Motor (65) drehend antreibbar gekuppelt ist. Um einen Verstellantrieb (6) anzugeben, der weniger aufwendig aufgebaut sein kann und eine geringere Reibung ermöglicht, schlägt die Erfindung vor, dass der Schaftabschnitt (72) zwischen dem Gewindeabschnitt (71) und dem Getrieberad (62) eine umlaufende Lagernut (73) mit einem sich zwischen ihren Nutflanken erstreckenden Nutgrund aufweist, wobei in der Lagernut (73) im Bereich des Nutgrunds der Lagerabschnitt (74) ausgebildet ist, der in einer Lageröffnung einer in die Lagernut (73) radial eingreifenden Lagerplatte (8) gleitend gelagert ist.
Patent DE-102018220181-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsmaschine
Inventor: LANDLER BRUNO
IPC: B67C3/02
Filed: 2018-11-23
Abstract: Behälterbehandlungsmaschine, wie ein Füller, die Behälterbehandlungsmaschine umfassend einen feststehenden Teil und einen bezüglich des feststehenden Teils drehbar gelagerten Teil, wobei an dem drehbaren Teil wenigstens eine Behälterstation angeordnet ist, wobei am stehenden Teil eine Hubvorrichtung und am drehbaren Teil ein Höhenverstellelement angeordnet ist, wobei die Hubvorrichtung und das Höhenverstellelement zum Einstellen eines Abstands zwischen dem drehbaren Teil und feststehendem Teil zusammenwirken können und wobei wenigstens ein Fixierelement im drehbaren Teil angeordnet ist, um das Höhenverstellelement in einem eingestellten Abstand des drehbaren Teils zum feststehenden Teil zu fixieren.
Patent DE-102018220321-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: GIOUSOUF METIN
IPC: F16K31/02
Filed: 2018-11-27
Abstract: Es wird eine Ventilanordnung (1) vorgeschlagen, die mindestens ein Ventil (2) aufweist, das über eine Fluidsteuereinheit (17) und eine in der Achsrichtung einer Hauptachse (15) daran angebaute Antriebseinheit (18) verfügt. Die Fluidsteuereinheit (17) hat ein Steuergehäuse (23), in dem eine Ventilkammer (28) ausgebildet ist, in das ein Ventilglied (10) hineinragt. Das Ventilglied (10) ist an einem Schwenklagerkörper (42) schwenkbar gelagert, der in eine Zentrierausnehmung (43) des Antriebsgehäuses (25) eingesetzt und durch ein Antriebsgehäuse (25) der Antriebseinheit (18) mit dem Steuergehäuse (23) verspannt ist. Zur Abdichtung der Ventilkammer (28) ist an dem Ventilglied (10) ein quer zu der Hauptachse (15) abstehender Abdichtkragen (58) angeordnet, der zwischen dem Steuergehäuse (23) und dem Schwenklagerkörper (42) eingespannt ist. Zwischen dem Antriebsgehäuse (25) und dem Schwenklagerkörper (42) liegt keine formschlüssige Querabstützung vor.
Patent DE-102018221797-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle eines Fahrzeugs und Verfahren zur Konfiguration und Steuerung der Benutzerschnittstelle
Inventor: HIRSCH MICHAEL
IPC: G02B5/32
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Benutzerschnittstelle eines Fahrzeugs und ein Verfahren zur Konfiguration und Steuerung einer Benutzerschnittstelle, deren Signalvorrichtung eine Vielzahl von Ultraschalllautsprechern zur Erzeugung eines haptisch wahrnehmbaren Bereiches innerhalb des Interaktionsraums aufweist. Um eine Benutzerschnittstelle für ein Fahrzeug und ein Verfahren zur Konfiguration und Steuerung der Benutzerschnittstelle zu schaffen, die flexibel bedienbar ist und bezüglich der Darstellung mehr Freiheitsgrade aufweist, besitzt die Benutzerschnittstelle erfindungsgemäß eine Anzeigevorrichtung zur Erzeugung eines virtuellen Abbilds einer Bedienoberfläche, eine Bedieneinheit zur Bedienung der virtuellen Bedienoberfläche mit einem Sensorsystem zur Erfassung und/oder Verfolgung von Bedienobjekten und eine Signalvorrichtung, die eingerichtet ist, um in Abhängigkeit der Bedienung der Bedienoberfläche wahrnehmbare Signale zu erzeugen. Zur Steuerung und Konfiguration der Benutzerschnittstelle ist vorgesehen, dass die Module nacheinander definierte Testsignale abgeben, die unmittelbar und/oder nach einer Reflexion an einem oder mehreren Reflexionskörpern von Ultraschallmikrofonen registriert werden, die unmittelbar an den Modulen und/oder frei im Raum angeordnet sind, so dass sich aus den Laufzeiten und/oder den Intensitäten der registrierten Testsignale die relativen Positionen und Orientierungen der Module und Ultraschallmikrofone ergeben.
Patent DE-102018221818-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürscheibenführung
Inventor: TAKEDA KAZUYUKI
IPC: B60J10/74
Filed: 2018-12-14
Abstract: Ein Formteil, das dazu konfiguriert ist, nicht zu einer im Voraus bestimmten Befestigungsposition fehlausgerichtet zu sein, verleiht einem Fahrzeug ein gutes Erscheinungsbild, vermeidet im Voraus störende Einwirkungen auf andere Teile beim Öffnen oder Schließen einer Tür und reduziert Windgeräusche während der Fahrt des Fahrzeugs.Eine Endkappe mit einem Verriegelungsteil ist mit einem hinteren Ende eines Formteils verquetscht. Eine obere Scheibenführung weist an ihrem hinteren Ende einen Einführungsschlitz auf, in den der Verriegelungsteil eingeführt wird. Der Verriegelungsteil wird in den Einführungsschlitz eingeführt und mit dem hinteren Ende der oberen Scheibenführung verriegelt.
Patent DE-102018222905-A1 (DE)
Title: Single Inductor Multiple Output-Regler mit hybrider Negativ- und Positivschienen-Generierung
Inventor: CAVALLINI PIER
IPC: H02M3/158
Filed: 2018-12-31
Abstract: Es werden Gleichspannung-Gleichspannung-Regler zum Umwandeln einer Eingangsspannung an einem Eingangsport in eine oder mehrere Ausgangsspannungen an jeweiligen Ausgangsports und Verfahren für Betreiben solcher Spannungsregler beschrieben. Der Spannungsregler kann eine „high“-seitige Schaltvorrichtung umfassen, die zwischen dem Eingangsport und einem ersten Zwischenknoten gekoppelt ist. Der Spannungsregler kann ein induktives Element umfassen, das an einem Port mit dem ersten Zwischenknoten gekoppelt ist. Der Spannungsregler kann auch ein kapazitives Element umfassen, das zwei Ports aufweist, die zwischen dem ersten Zwischenknoten und einem zweiten Zwischenknoten gekoppelt sind, wobei einer seiner Ports mit dem ersten Zwischenknoten gekoppelt ist. Der Spannungsregler kann des Weiteren eine negative Ausgangsschiene umfassen, die zwischen dem zweiten Zwischenknoten und einem der Ausgangsports gekoppelt ist, wobei die negative Ausgangsschiene eine „low“-seitige Schaltvorrichtung umfasst. Der Spannungsregler kann des Weiteren eine Ladeschaltvorrichtung umfassen, die zwischen dem anderen Port des kapazitiven Elements und einem vorgegebenen Spannungspegel gekoppelt ist, um das kapazitive Element zu laden, wenn die „high“-seitige Schaltvorrichtung und die Ladeschaltvorrichtung beide in einem EIN-Zustand sind.
Patent DE-102019001924-A1 (DE)
Title: Hebelvorrichtung zum Brechen von Wal- und Haselnußschalen
Inventor: BLIESENER DIETER
IPC: A47J43/26
Filed: 2019-03-19
Abstract: Hebelvorrichtungen haben den Zweck, die zum Brechen von Nusschalen erforderliche Kraft soweit zu reduzieren, dass sie von Hand betätigt werden können. Die Hebellänge soll dabei aber aus praktischen und optischen Gründen handlich kurz sein.Es ist bekannt, die erforderliche Handkraft dadurch zu reduzieren, dass die Hebel im Bereich der Nussaufnahme der Nussform angepasst sind und mit Kerben oder Dornstümpfen versehen sind, durch die erhöhte Flächenpressungen auf die Nusschale aufgebracht werden können. Die Herstellung von Hebelvorrichtungen dieser Art erfordert einen besonderen technische Aufwand in Form von Schmiede- oder Gussformen.Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine Hebelvorrichtung zum Brechen von Wal- und Haselnusschalen zu entwickeln, deren Herstellung keinen besonderen technische Aufwand erfordert, und die ihren Zweck mit einem handlich kurzen Hebel erfüllt.Gelöst wird diese Aufgabe durch einen auf einer festliegenden Achse drehbar gelagerten Hebel, dessen Lastarm eine konvexe kreisbogenformige Stirnseite aufweist, deren Zentrum außerhalb des Zentrums der festliegenden Achse des Hebels liegt, und die an einem geführten beweglichen Bauteil anliegt, das mit einem weiteren, feststehenden Bauteil einen keilförmigen Spalt bildet, der zur Aufnahme unterschiedlich großer Nüsse dient.Bei einer Hebelvorrichtung dieser Art wird mit Hebelwirkung und der Wirkung eines mit dem Hebel verbundenen gebogenen Keils (Exzenters), die Handkraft reduziert.
Patent DE-102019002315-A1 (DE)
Title: Konditioniereinrichtung für eine Luftströmung
Inventor: PFAFF JOCHEN
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Konditioniereinrichtung (10) für eine Luftströmung, insbesondere für die Verwendung in einem Fahrzeugsitz, mit zumindest einem Strömungserzeuger (18), welche dazu eingerichtet ist, eine Luftströmung zu erzeugen, zumindest einer Lufteinlassöffnung (22, 22a, 22b), welche zum Ansaugen von zu temperierender Luft fluidleitend mit einem Strömungseinlass des Strömungserzeugers (18) verbunden ist, zumindest einer Luftauslassöffnung (24), welche zum Ausblasen von temperierter Luft fluidleitend mit einem Strömungsauslass des Strömungserzeugers (18) verbunden ist, und einer Temperiereinrichtung (20), welche dazu eingerichtet ist, die durch die zumindest eine Lufteinlassöffnung (22, 22a, 22b) angesaugte Luft vor dem Ausblasen durch die zumindest eine Luftauslassöffnung (24) zu temperieren, wobei die zumindest eine Lufteinlassöffnung (22, 22a, 22b) und die zumindest eine Luftauslassöffnung (24), insbesondere unmittelbar, nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102019003125-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Ampelschaltzeiten
Inventor: BRUCKNER DOMINIK
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln von Ampelschaltzeiten, wobei mittels Fahrzeugkameras (2) ein jeweiliger Ampelstatus einer jeweiligen Ampel (3) erfasst und an ein fahrzeugexternes Backend (4) übertragen wird.Erfindungsgemäß werden die erfassten Ampelstatus der jeweiligen Ampel (3) im Backend (4) für ein Training eines statistischen Modells verwendet, das tageszeitabhängig ein Parameter-Tupel aus Umlaufzeit (CT) und Gründauer (GT) schätzt.
Patent DE-102019005169-A1 (DE)
Title: Universelle Babybett Armauflage
Inventor: KRAUS STEVEN
IPC: A47D15/00
Filed: 2019-07-25
Abstract: Babybett Armauflage für die oberen Querstangen des Babybettes aus Schaumstoff und oderTextilien mit Aussparung zum Aufstecken auf die oberen Querstange eines Babybettes.
Patent DE-102019006152-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: YAMAZAKI TATSUHIRO
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-08-30
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung (10) enthält: einen dreidimensionalen Sensor (12), der eingerichtet ist zum Detektieren der dreidimensionalen Form eines Detektionsgegenstandes (T, T1, T2), welcher auf einer Abstützeinrichtung (30) abgestützt ist; eine Schwellenwerteinstelleinheit (14), die eingerichtet ist zum Einstellen eines Höhenschwellenwertes (Zth, Zth1, Zth2) für die Höhe in Bezug auf eine stützende Oberfläche (30a) der Abstützeinrichtung (30), auf welcher der Detektionsgegenstand (T, T1, T2) angeordnet ist; und eine Binarisierungseinheit (16), die eingerichtet ist für einen Binarisierungsprozess auf Basis des Höhenschwellenwertes (Zth, Zth1, Zth2) bezüglich der dreidimensionalen Informationen, welche die dreidimensionale Form repräsentieren, um so zweidimensionale Informationen zu erzeugen, welche eine zweidimensionale Form des Detektionsgegenstandes (T, T1, T2) repräsentieren.
Patent DE-102019006330-A1 (DE)
Title: Elektrische Reihenklemme
Inventor: ERZ MICHA ULRICH
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Reihenklemme (10), mit einem Gehäuse (13) und zumindest mit Anschlüssen für Neutralleiter und Außenleiter und/oder für zwei verschiedene Außenleiter. Erfindungsgemäß können im oder am Gehäuse (13) angeordnete Bauteile zur Erfassung und/oder Auswertung elektrischer Größen angeordnet sein.
Patent DE-102019100668-A1 (DE)
Title: Dacheindeckelement mit zwei separat ausgebildeten Befestigungselementen
Inventor: THOMAS STEFAN
IPC: E04D3/36
Filed: 2019-01-11
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um ein Dacheindeckelement (1) mit mindestens zwei separat ausgebildeten Befestigungselementen zur Befestigung in oder auf einer Dachkonstruktion, wobei das Dacheindeckelement (1) einen firstseitigen Kopfabschnitt (10) und einem gegenüberliegenden traufseitigen Fußabschnitt (20) aufweist, und wobei das Dacheindeckelement (1) einen kopfabschnittseitigen Befestigungsbereich (11) im oder am Kopfabschnitt (10) aufweist und einen fußabschnittseitigen Befestigungsbereich (21) im oder am Fußabschnitt (20) aufweist. Wesentlich dabei ist, dass ein erstes der Befestigungselemente (60) als ein tragendes Profil-Element ausgebildet ist, welches mit dem kopfabschnittseitigen Befestigungsbereich (11) des Dacheindeckelements (1) zusammenwirkend als Gewichtsauflager oder als Gewichtsauflager und Arretierlager ausgebildet ist, und dass ein zweites der Befestigungselemente (70) als arretierendes Verbindungs-Element ausgebildet ist, welches einen Befestigungsabschnitt (71) zur Befestigung an dem Dacheindeckelement (1) aufweist und einen Verankerungsabschnitt (72) aufweist zum Angriff an einem tragenden Profil-Element, auf dem ein an das Dacheindeckelement (1) angrenzendes Dacheindeckelement (1) abgestützt ist.
Patent DE-102019100999-A1 (DE)
Title: Lageranordnung zur angestellten Stützlagerung einer Welle mit einer Distanzringscheibe zur Einstellung des axialen Wellenspiels
Inventor: LANGHANS SEBASTIAN
IPC: F16C35/06
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung zur angestellten Stützlagerung einer Welle (1) in einem Getriebegehäuse (2), mit einer ersten Lagerstelle (3) und einer axial beabstandet hierzu angeordneten zweiten Lagerstelle (4), welche jeweils als kombinierte Axial/Radialwälzlager ausgeführt sind, wobei zumindest eines der Axial/Radialwälzlager mit einer axialen Distanzringscheibe (8) zur Einstellung des axialen Wellenspiels der Stützlagerung zusammenwirkt, die stirnseitig zwischen einem Lagerinnenring (6) oder Lageraußenring (5) und einem Axialanschlag (9) im Bereich des Lagersitzes an der Welle (1) beziehungsweise im Getriebegehäuse (2) angeordnet ist, wobei die Distanzringscheibe (8) eine Trägerscheibe (11) mit minimaler Grunddicke und eine hierauf durch ein additives Fertigungsverfahren aufgebrachte Dickenschicht (10) umfasst, so dass die Gesamtdicke (d) der aus den mehreren verschiedenen Komponenten bestehenden Distanzringscheibe (8) das einzustellende axiale Wellenspiel erzeugt.
Patent DE-102019119589-A1 (DE)
Title: Mundhygienemittel enthaltend Koffein und L-Lysin als Bitterblocker
Inventor: ROOZBIANY SEPIDEH
IPC: A61K8/49
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Zusammensetzungen für Mundhygienemittel, die Koffein und Bitterblocker enthalten.Die vorliegende Erfindung bezieht sich in einer Ausführungsform auf eine Zusammensetzung für ein Mundhygienemittel, umfassend: Koffein und mindestens einen Bitterblocker, der L-Lysin enthält, wobei der Bitterblocker aus 8% L-Lysin Hydrochlorid und 92% Maltodextrin besteht und die Konzentration von Koffein pro Portion des Mundhygienemittels zwischen 50 und 200mg liegt.
Patent DE-102019120233-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Platine für ein Bauteil sowie Platinenbearbeitungsvorrichtung
Inventor: GLUECK BERNHARD
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Platine (2) für ein Bauteil, bei welchem eine Geometrie der aus einem Werkstoffband geschnittenen Platine (2) mittels einer optischen Erfassungseinrichtung (5) erfasst wird, die erfasste Geometrie der Platine (2) mit einer hinterlegten Referenzgeometrie für die Platine (2) verglichen wird und die erfasste Geometrie und/oder ein Ergebnis des Vergleichs der Platine (2) zugeordnet in einer Speichereinrichtung (8) gespeichert wird.
Patent DE-102019121164-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbasiertes passwort
Inventor: SCHUBERT JOCHEN
IPC: B60R25/24
Filed: 2019-08-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein fahrzeugbasiertes Passwort bereit. Ein Fahrzeugcomputer beinhaltet einen Speicher und einen Prozessor. Der Prozessor ist dazu programmiert, im Speicher gespeicherte Anweisungen auszuführen. Die Anweisungen beinhalten ein Erhalten von Eingaben eines oder mehrerer Werte, die auf einem Fahrzeugarmaturenbrett angezeigt werden, und ein Erzeugen eines Passworts durch Kombinieren des einen oder der mehreren eingegebenen Werte und eines gespeicherten Geheimschlüssels.
Patent DE-102019125140-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum bereitstellen von schaltungsschutz einzelner batteriezellen
Inventor: FERNANDEZ-GALINDO FRANCISCO
IPC: H01M10/42
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Bereitstellen von Schaltungsschutz einzelner Batteriezellen bereit. Diese Offenbarung zeigt beispielhafte Batteriepackausgestaltungen zur Verwendung in elektrifizierten Fahrzeugen im Detail. Beispielhafte Batteriepacks können eine Erkennungsleitungsbaugruppe beinhalten, die eine Leiterplatte aufweist, die mittig zwischen ein erstes und zweites Verkabelungselement (z. B. flache elastische Kabel oder flache gedruckte Schaltungen) montiert ist. Die Leiterplatte schafft eine geeignete Montagefläche zum Einbauen von Erkennungsleitungssicherungen in die Erkennungsleitungsbaugruppe. Die mittigen Erkennungsleitungssicherungen stellen ein einfaches und zuverlässiges Warten der Batterieanordnung als Reaktion auf Batterieüberstromzustände bereit.
Patent DE-102019125769-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: ITO MASAYUKI
IPC: B60L50/70
Filed: 2019-09-25
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem beinhaltet eine Mehrzahl von Brennstoffzellenstapeln (10, 11), eine Leistungserzeugungssteuereinheit (22), welche eine Leistungserzeugung der Mehrzahl von Brennstoffzellenstapeln (10, 11) basierend auf einer erforderlichen Leistung für die Mehrzahl von Brennstoffzellenstapeln (10, 11) steuert, und eine Auffrischungssteuereinheit (24), die konfiguriert ist, um einen Auffrischungsprozess des Verringerns einer Spannung an der Mehrzahl von Brennstoffzellenstapeln (10, 11) durchzuführen. Die Auffrischungssteuereinheit (24) führt den Auffrischungsprozess an dem ersten Brennstoffzellenstapel (10) durch, wenn sich die erforderliche Leistung aus einem Zustand, in dem die erforderliche Leistung kleiner ist als ein erster vorbestimmter Wert, in einen Zustand ändert, in dem die erforderliche Leistung größer oder gleich dem ersten vorbestimmten Wert ist, und wenn die erforderliche Leistung in einem Bereich liegt, der größer oder gleich dem ersten vorbestimmten Wert und kleiner dem zweiten Schwellwert ist.
Patent DE-102019126031-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzkonsolenanordnung
Inventor: MARTIN ROBERT
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-09-26
Abstract: Eine Fahrzeugsitzkonsolenanordnung mit zumindest einer Sitzstütze (10), die in eine in einem Bodenelement (32) eines Fahrzeugs (3) vorgesehene Öffnung (34) eingesetzt ist, zeichnet sich dadurch aus,
 dass die Öffnung (34) von einer Exzenterscheibenanordnung (20) abgedeckt ist, die eine erste, äußere Exzenterscheibe (22) aufweist, die in der Öffnung (34) des Bodenelements (32) oder die Öffnung (34) überdeckend um ihre Mittelachse (Z 1 ) drehbar gelagert ist, dass die erste Exzenterscheibe (22) mit einer zweiten, inneren Exzenterscheibe (24) versehen ist, die um ihre exzentrisch auf der ersten Exzenterscheibe (22) gelegene Mittelachse (Z 2 ) drehbar gelagert ist, und dass die Sitzstütze (10) exzentrisch mit der zweiten Exzenterscheibe (24) verbunden oder um ihre exzentrisch auf der zweiten Exzenterscheibe (24) gelegene Mittelachse (Z 3 ) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102019126749-A1 (DE)
Title: Insassenrückhalteeinrichtung sowie Fahrzeug mit einer solchen Insassenrückhalteeinrichtung
Inventor: HEIGL JüRGEN
IPC: B60R21/232
Filed: 2019-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenrückhalteeinrichtung für ein Fahrzeug (10), mit einem ersten aufblasbaren Vorhang-Seitengassack (20), der sich im Fahrzeug (10) im Wesentlichen parallel zu einer Fahrzeuglängsachse (A) erstreckt und im entfalteten Zustand flächig an eine erste Fahrzeugseitenwand (22) angrenzt, einem separaten, zweiten aufblasbaren Vorhang-Seitengassack (24), der sich im Fahrzeug (10) im Wesentlichen parallel zur Fahrzeuglängsachse (A) erstreckt und im entfalteten Zustand flächig an eine zweite Fahrzeugseitenwand (26) angrenzt, wenigstens einem separaten, aufblasbaren Vorhang-Frontgassack (28), der sich im Fahrzeug (10) zwischen den beiden Vorhang-Seitengassäcken (20, 24) im Wesentlichen senkrecht zur Fahrzeuglängsachse (A) erstreckt, sowie wenigstens einem Gassackverbinder (30) zur Kopplung von Gassäcken, wobei der wenigstens eine Vorhang-Frontgassack (28) durch wenigstens einen Gassackverbinder (30) mit den beiden Vorhang-Seitengassäcken (20, 24) fest verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Fahrzeug (10), insbesondere ein autonom oder automatisiert fahrendes Fahrzeug (10), mit einer solchen Insassenrückhalteeinrichtung (12).