baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007060142-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren zur zeitlichen Erhöhung der Abgastemperatur
Inventor: KUENSTLER JOHANNES
IPC: F02M25/07
Filed: 2007-12-13
Granted: 2010-09-09
Abstract: Steuerverfahren zur Erhöhung der Abgastemperatur eines Verbrennungsmotors, der in seinem Abgasstrang (8) zumindest eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (9, 11) hat, und der ein Abgasrückführsystem aufweist, dem ein Regelsystem (24) zugeordnet ist, gekennzeichnet durch einen ersten Schritt (46), in dem der Abgasgegendruck über das Regelsystem (24) erhöht wird, wobei die Abgasrückführrate erhalten bleibt, und die in den Brennraum einzuspritzende Kraftstoffmenge während der Haupteinspritzung erhöht wird, und dass in einem zweiten Schritt (47) die Haupteinspritzung auf einen späteren Zeitpunkt verlegt wird, wenn die erforderliche Abgastemperatur mittels des ersten Schrittes (46) nicht erreicht wird.
Patent DE-102008004823-B4 (DE)
Title: Dieselkolben für niedrige Emissionen
Inventor: WICKMAN DAVID D
IPC: F02F3/26
Filed: 2008-01-17
Granted: 2014-08-14
Abstract: Kolben (10) für einen Dieselmotor, wobei der Kolben (30) einen Boden (31) und eine in einem x-y-z-Koordinatenraum definierte dreidimensionale Form aufweist, wobei die z-Achse allgemein eine Zylinderachse (32) des Kolbens (30) definiert und die Ebene z = 0 allgemein einen oberen Rand des Bodens (31) schneidet, wobei der Kolben (30) umfasst: eine Brennraummulde (36), die in dem Boden (31) ausgenommen ist und eine dreidimensionale achsensymmetrische Konfiguration aufweist, die durch Drehen der Umfangslinie (40) um 360° um die z-Achse definiert ist, wobei die Brennraummulde (36) einen Mittelpunkt auf der z-Achse aufweist und eine zweidimensionale partielle Querschnittskonfiguration aufweist, die durch eine Umfangslinie (40) definiert ist, welche Koordinatenpunkte (xi, yi, zi) in dem x-y-z-Koordinatenraum verbindet, wobei die (xi, yi, zi)-Koordinatenpunkte Punkte von einem Koordinatensatz S umfassen; dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangslinie (40) der Brennraummulde (36) einen Kantenabschnitt aufweist, der sich linear zwischen Koordinatenpunkten (28,9087, 0, –1,5000) und (28,9087, 0, –2,8505) erstreckt, wobei ein weiterer Kantenabschnitt der Umfangslinie (40) der Mulde (36), der allgemein zwischen den Koordinatenpunkten (30,4087, 0, 0) und (28,9087, 0, –1,5000) angeordnet ist, einen Krümmungsradius zwischen 1,5 Millimeter und 2,5 Millimeter aufweist.
Patent DE-102008008260-B4 (DE)
Title: Steuerung einer Gewinnungsmaschine und Gewinnungsmaschine
Inventor: SCHOENEBECK WINFRIED VON DER
IPC: E21C47/02
Filed: 2008-02-08
Granted: 2010-09-09
Abstract: Steuerung für eine Gewinnungsmaschine, insbesondere Surface Miner (3),  – zum Steuern des Abarbeitungsprozesses und zum Steuern des Abtransports des abgearbeiteten Fräsgutes zum Beladen eines neben der Fräsmaschine mitfahrenden Lastkraftwagens (1),  – wobei die Gewinnungsmaschine die Bodenoberfläche entlang einer vorgegebenen Frässpur vorgegebener Länge abarbeitet,  – die Gewinnungsmaschine eine Fördereinrichtung aufweist, die das Fräsgut zu mindestens einem Behälter des Lastkraftwagens (1) mit einem vorgegebenen maximalen Ladevolumen je Ladung befördert, und  – wobei ein vollständig beladener Lastkraftwage (1) durch einen unbeladenen ersetzbar ist, wenn das maximale Ladevolumen einer Lastkraftwagen-Ladung erreicht ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Steuerung (12)  – das sich über die variable Länge der aktuellen Frässpur ergebende maximale Gesamt-Ladevolumen in Abhängigkeit von der aktuellen effektiven Arbeitsbreite und einer in Bezug auf eine vorgegebene, vorzugsweise maximale Fräsleistung optimierte Frästiefe berechnet,  – die Anzahl der für das maximale Gesamt-Ladevolumen einer Frässpur erforderlichen...
Patent DE-102008017334-B4 (DE)
Title: Biopsienadel
Inventor: HESKE NORBERT F
IPC: A61B10/02
Filed: 2008-04-04
Granted: 2023-09-28
Abstract: Biopsienadel, umfassend eine Nadel (6) und eine die Nadel (6) umgebende Schneidkanüle (7), für ein Biopsiegerät, das ein Gehäuse mit einem Gehäusedeckel (15) sowie zwei im Gehäuse angeordnete federangetriebene Schlitten (4) aufweist, die jeweils die Nadel (6) und die Schneidkanüle (7) in Richtung einer Längsachse der Nadel (6) und der Schneidkanüle (7) zu bewegen vermögen,wobei je ein an der Nadel (6) und an der Schneidkanüle (7) angeordnetes Einlegeelement (5a, 5b) angebracht ist, das jeweils in eine Aufnahme der längsbeweglichen Schlitten einfügbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Einlegeelemente (5a , 5b) je eine zu einem Führungselement für einen Indikator (35) ragende Verlängerung (32 , 33) besitzen, die in einer kastenförmig ausgebildeten Führungsschiene (14) längsverschieblich angeordnet sind,dass die Führungsschiene (14) parallel zur Längserstreckung der Nadel (6) und der Schneidkanüle (7) orientiert ist und einen zur Nadel (6) und Schneidkanüle (7) zugewandt offenen U-förmigen Querschnitt aufweist, und dass die Einlegeelemente (5a, 5b) längs der Führungsschiene (14) an durch Schlittenkraft lösbaren Fixpunkten auf eine von den schlittenseitigen Aufnahmen vorgegebene Distanz gehalten sind.
Patent DE-102008029451-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Entnahme von Gegenständen aus Behältern
Inventor: SANDT GERHARD
IPC: B65G47/90
Filed: 2008-06-20
Granted: 2013-01-24
Abstract: Vorrichtung zur automatischen einzelnen oder gruppenweisen Entnahme von Gegenständen aus Behältern (2), bestehend aus einem Gestell (1), in dessen unterem Bereich mindestens ein Behälter (2) mit den zu entnehmenden Gegenständen aufstellbar ist, einem im Bereich über dem Behälter (2) beweglich angeordneten Entnahmearm (3) mit einem an seinem unteren Ende befestigten Greifteil, einer an dem Gestell (1) vorgesehenen horizontalen Führungseinrichtung, an der der Entnahmearm (3) mittels eines Laufwagens (10) horizontal verschieblich geführt ist, der mittels eines Motors (17) fahrantreibbar ist, wobei an dem Laufwagen (10) ein Führungsschuh (6) befestigt ist und der Entnahmearms (3) in dem Führungsschuh (6) längsverschieblich geführt und mittels eines Motors (9) längsantreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die an dem Gestell (1) vorgesehene Führungseinrichtung als Führungsbalken (11) ausgebildet ist, dass der Führungsbalken (11) gegenüber dem Gestell (1) um seine Längsachse drehbar gelagert und mittels eines Motors (15) drehantreibbar ist, und der Führungsschuh (6) starr an dem Laufwagen...
Patent DE-102008031970-B4 (DE)
Title: 9-Ganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-07-07
Granted: 2017-05-04
Abstract: Mehrganggetriebe (14), umfassend: ein Antriebselement (17); ein Abtriebselement (19); einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (20, 30, 40, 50), die jeweils ein Sonnenrad (22, 32, 42, 52), eine Planetenträgeranordnung (26, 36, 46, 56) und ein Hohlrad (24, 34, 44, 54) aufweisen; wobei das Antriebselement (17) ständig mit dem Sonnenrad (52) des vierten Planetenradsatzes (50) verbunden ist und das Abtriebselement (19) ständig mit dem Hohlrad (44) des dritten Planetenradsatzes (40) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (70), das das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit der Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet; ein zweites Verbindungselement (72), das das Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) ständig mit der Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) und mit dem Hohlrad (54) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet; ein drittes Verbindungselement (74), das das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit dem Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (80), die das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit einem feststehenden Element (60) verbindet; eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (82), die die Planetenträgeranordnung (56) des vierten Planetenradsatzes (50) selektiv mit dem feststehenden Element (60) verbindet; eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (84), die das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet; eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (85), die die Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Sonnenrad (52) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet; eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (86), die die Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit der Planetenträgeranordnung (56) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet; eine sechste Drehmomentübertragungseinrichtung (87), die das Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit dem Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet; und ...
Patent DE-102008034870-B4 (DE)
Title: Batterie mit mehreren Batteriezellen und Verfahren zur Herstellung einer Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR ING
IPC: H01M50/213
Filed: 2008-07-26
Granted: 2011-06-22
Abstract: Batterie (1) mit mehreren parallel und/oder seriell miteinander verschalteten Batteriezellen (2) und einer mit den Batteriezellen (2) Wärme leitend verbundenen Kühlvorrichtung mit einer Kühlplatte (5) zum Temperieren der Batteriezellen (2), wobei die Kühlplatte (5) Berstöffnungen zur Aufnahme von aus einer Batteriezelle (2) ausgetretener Elektrolytflüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung mit den Batteriezellen (2) mittels eines Pulvers (4) Wärme leitend verbunden ist, wobei die Berstöffnungen gegen ein Eindringen von Pulver (4) mit einer Berstfolie verschlossen sind, welche sich bei einem Überdruck ablöst oder reißt.
Patent DE-102008041857-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer vorderen und einer hinteren Handhabe zur Sitzlängsverstellung
Inventor: KRAMER MATTHIAS
IPC: B60N2/08
Filed: 2008-09-08
Granted: 2020-08-27
Abstract: Fahrzeugsitz, der einen im vorderen Bereich des Fahrzeugsitzes (10) angeordneten vorderen Betätigungshebel (1) aufweist, der auf mindestens einen in und/oder an den Sitzschienen eines Schienenpaares (16) angeordneten Ver- und Entriegelungsmechanismus (18) einwirkt und dadurch eine Freigabe beziehungsweise Verriegelung einer Sitzlängsverstellung des Fahrzeugsitzes (10) durch Freigabe beziehungsweise Verriegelung einer je Sitzschiene ausgebildeten sitzfesten Sitzoberschiene (16, 16A) gegenüber einer karosseriefesten Sitzunterschiene (16, 16B) des Schienenpaares (16) bewirkt, wobei der vordere Betätigungshebel (1) die Ver- und Entriegelungsbewegung des vorderen Betätigungshebels (1) über eine zwischen den Schienen des Schienenpaares (16) verlaufende, vordere Verbindungsstange (1C) auf beide Sitzschienen überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass ein hinterer Betätigungshebel (2), der im hinteren Bereich des Fahrzeugsitzes (10) angeordnet ist, mit einer ebenfalls zwischen den Schienen des Schienenpaares (16) verlaufenden, hinteren Verbindungsstange (2C) in Verbindung steht, wobei die hintere Verbindungsstange (2C) mit der vorderen Verbindungsstange (1C) gekoppelt ist, wodurch auch eine Ver- und Entriegelungsbewegung des hinteren Betätigungshebels (2) über die in Verbindung stehenden Verbindungsstangen (1C, 2C) auf den Ver- und Entriegelungsmechanismus (18) des Schienenpaares (16) einwirkt, wobei die Verbindungsstangen (1C, 2C) in einem Kopplungsbereich (20) durch ein Verbindungselement (22) miteinander verbunden sind, so dass bei einer Betätigung eines der Betätigungshebel (1, 2) eine Rotation der Verbindungsstangen (1C, 2C) in ihren Lagerstellen (1C', 1C", 2C', 2C") und im Kopplungsbereich (20) eine translatorische Bewegung der Verbindungsstangen (1C, 2C) bewirkt wird.
Patent DE-102008042476-B4 (DE)
Title: Stahlbauteil und Verfahren zum Herstellen einer Auflage auf einem Träger
Inventor: MBAYA ZAKARIA
IPC: B23K5/18
Filed: 2008-09-30
Granted: 2014-01-02
Abstract: Stahlbauteil mit einem plattenförmigen Träger und einer Auflage auf dem Träger, wobei die Auflage in einer metallischen Matrix Keramikpartikel enthält und eine verschleißbeständige freie Oberfläche aufweist, wobei die Konzentration der Keramikpartikel in der Auflage von dem Träger zu der Oberfläche ansteigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Keramikpartikel aus grobem Siliziumkarbidsand bestehen.
Patent DE-102008055723-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Befestigung eines Steigbaums an einem Mast
Inventor: GRABMAYR GÜNTHER
IPC: E06C1/34
Filed: 2008-11-04
Granted: 2021-06-17
Abstract: Einrichtung (3) zur Befestigung eines als Winkelprofil ausgebildeten Steigbaums (2) an einem Mast (1), z.B. für Starkstromleitungen, mit- einem Anlagewinkel (7),- einem zur Umschlingung des Masts (1) vorgesehenen Seil (5), Band oder dgl.Zugmittel (4), sowie- Befestigungsmittel (21, 25, 27 bzw. 22, 26, 28) zum Fixieren der Enden des Zugmittels (4) an Schenkeln (15, 16) des Anlagewinkels (7) und zum Spannen des Zugmittels (4) beim Fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass sich von dem Anlagewinkel (7) ein mit dem Anlagewinkel (7) verbundener Steg (10) entsprechend der Winkelhalbierenden zwischen den Schenkeln (15, 16) des Anlagewinkels (7) zu einem Mast-Anlageteil (11) erstreckt, der zwei von einem rechtwinkelig zum Steg (10) verlaufenden Mittelteil (12) flanschartig in Richtung zum Mast (1) hin abstehende Stützteile (13, 14) aufweist, die sich in der Betriebsstellung am Mast (1) abstützen.
Patent DE-102009006150-B4 (DE)
Title: Spülungssteuerung für Verdampfungsemissionen
Inventor: LIU CHING-PO
IPC: F02D41/02
Filed: 2009-01-26
Granted: 2017-08-31
Abstract: Kraftstoffdampfsteuermodul (204) für ein Fahrzeug, umfassend: ein Auftankdiagnosemodul (306), das ein Auftankereignis diagnostiziert, wenn ein Motor (102) gestartet wird; ein Auftankvolumenberechnungsmodul (310), das ein Auftankvolumen basierend auf einer Differenz zwischen einem ersten Volumen, das vor dem Auftankereignis gemessen wird, und einem zweiten Kraftstoffvolumen ermittelt, das nach dem Auftankereignis ermittelt wird; ein Behälterbeladungsmodul (312), das einen Behälterbeladungswert ermittelt, wobei der Behälterbeladungswert einem Verhältnis eines Volumens eines Dampfbehälters (130) zu einem Volumen des Kraftstoffdampfs in dem Dampfbehälter (130) entspricht; und ein Spülungseinstellungsmodul (314), das eine Kraftstoffspülungsrate aus dem Dampfbehälter (130) basierend auf dem Behälterbeladungswert und basierend auf einem Krümmerabsolutdruck, der mittels eines Krümmerabsolutdrucksensors gemessen wird, einstellt; wobei das Spülungseinstellungsmodul (314) die Kraftstoffspülungsrate auf eine vorbestimmte Rate einstellt, wenn der Motor (102) gestartet wird; wobei das Behälterbeladungsmodul (312) den Behälterbeladungswert basierend auf dem Auftankvolumen, der vorbestimmten Rate, einem Signal, das den in einem Abgassystem (115) des Fahrzeugs gemessenen Sauerstoff angibt, und einem vorhergehenden Behälterbeladungswert ermittelt, der vor dem Auftankereignis ermittelt wird.
Patent DE-102009031289-B4 (DE)
Title: Stabilisatorstrebe
Inventor: FORTHAUS UWE
IPC: B62D7/00
Filed: 2009-06-30
Granted: 2020-03-05
Abstract: Stabilisatorstrebe (470) für eine Verbindung zwischen Stabilisator und Radaufhängung, mit einem Profilquerschnitt, der innerhalb eines Hüllkreises (472) angeordnet ist und eine Vertikalachse (476) und eine Horizontalachse (474) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Horizontalachse (474) eine erste Anzahl von Erhebungen (478) und unterhalb der Horizontalachse (474) eine zweite Anzahl von Erhebungen (480) ausgebildet sind, wobei die erste Anzahl größer als die zweite Anzahl ist.
Patent DE-102009034216-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Schreitzylinders und Steuerung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: E21D23/12
Filed: 2009-07-22
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Schreitzylinders eines Ausbauschildes für den Untertagebau mit zumindest einer Kufe (14) und einer Kappe (22), zwischen denen mindesten ein Stempel (18) angeordnet ist, wobei an dem Ausbauschild zumindest ein Detektor (32) vorgesehen ist, der zumindest zwei und vorzugsweise drei Beschleunigungssensoren umfasst, deren Messachsen im Wesentlichen orthogonal zueinander verlaufen, umfassend die folgenden Schritte: Bewegen des Schreitzylinders, Erfassen der von dem Detektor während der Bewegung des Schreitzylinders gemessenen Beschleunigungswerte, Ermittlung der Position des Schreitzylinders aus den Beschleunigungswerten.
Patent DE-102009035969-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Antriebsturaskörpers, Antriebsturaskörper, Ring und Kettenfahrzeug
Inventor: SCHMITZ JOSEF
IPC: B62D55/08
Filed: 2009-08-04
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Antriebsturaskörpers, wobei der Antriebsturaskörper einen Ring (100) und eine Bandage (200) mit Antriebsnocken (260) aufweist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: – Der bereits gefertigte Ring wird in eine äußere Gießform der zu gießenden Bandage so eingebracht, dass der bereits gefertigte Ring von der zu gießenden Bandage radial außen umschlossen wird und der gefertigte Ring einen inneren Teil der Gießform für die zu gießende Bandage bildet. – Die Gießform wird ausgegossen, sodass sich die Bandage bildet.
Patent DE-102009040102-B4 (DE)
Title: Niet und Korbeinsatz
Inventor: OFENSBERGER ANDREAS
IPC: F16B19/04
Filed: 2009-09-04
Granted: 2011-07-07
Abstract: Niet (1) zur Verbindung eines Drahtgestells (10) mit einer Trägerleiste (8), aufweisend einen Setzkopf (2) und einen in eine Bohrung der Trägerleiste (8) einschiebbaren Nietschaft (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Setzkopf (2) mit einer Nut (6) zur formschlüssigen Festlegung der Trägerleiste (8) und mindestens einer Nut (5) zur formschlüssigen Festlegung mindestens eines Drahtes (9) ausgebildet ist und der senkrecht auf dem Setzkopf (2) angeformte Nietschaft (3) an seinem von dem Setzkopf (2) abgewandten Ende als Hohlzylinder (4) ausgebildet ist, wobei der Hohlzylinder (4) zur formschlüssigen Verbindung mit der Trägerleiste (8) zu einem hohlkegelförmigen Schließkopf (11) umformbar ist.
Patent DE-102009050324-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Abgassensors
Inventor: BARNIKOW STEFAN
IPC: G01K7/16
Filed: 2009-10-22
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Abgassensors mit zumindest einer keramischen Sensorzelle für eine Verbrennungskraftmaschine, bei dem- ein an der Sensorzelle anliegendes Sensorsignal (Sense) zeitdiskret abgetastet wird, das sich zusammensetzt aus einem ersten Spannungssignal (GS), das zur Regelung einer Sauerstoffkonzentration im Abgas der Verbrennungskraftmaschine dient, und einem durch eine kontinuierliche Impedanzmessung erzeugten zweiten Spannungssignal (WS), mit dem die Sensorzelle gespeist wird zur Bestimmung der Temperatur der zumindest einen Sensorzelle,- eine Verarbeitung der Abtastwerte (P0, P1, P2, P3) erfolgt, mit der das periodisch wiederkehrende zweite Spannungssignal (WS) bekannter Frequenz von dem ersten Spannungssignal (GS) getrennt wird, durch die- ein den Betrag des ersten Spannungssignals (GS) repräsentierender erster Wert für die Regelung der Sauerstoffkonzentration im Abgas der Verbrennungskraftmaschine bestimmt wird, und- ein die Amplitude des zweiten Spannungssignals (WS) repräsentierender zweiter Wert für die Bestimmung der Impedanz der Sensorzelle bestimmt wird,- wobei zur Ermittlung des die Amplitude des zweiten Spannungssignals (WS) repräsentierenden Werts- zumindest ein während einer ersten Halbperiode des Sensorsignals (Sense) ermittelter Abtastwert (P0, P1, P2, P3) zwischengespeichert wird,- dieser oder diese anschließend von zumindest einem während einer zweiten Halbperiode des Sensorsignals (Sense) ermittelten Abtastwert (P0, P1, P2, P3) subtrahiert wird zur Ermittlung eines Differenzwerts, und- der Differenzwert halbiert wird, und- wobei zur Ermittlung des den Betrag des ersten Spannungssignals (GS) repräsentierenden Werts- der halbierte Differenzwert gespeichert wird, und- von dem Differenzwert zumindest ein während der nächsten Halbperiode des Sensorsignals (Sense) ermittelter Abtastwert (P0, P1, P2, P3) subtrahiert oder addiert wird.
Patent DE-102009052396-B4 (DE)
Title: Elektrische Gartenliege
Inventor: ECHOLS DELOYISE
IPC: A47C20/08
Filed: 2009-11-10
Granted: 2015-09-17
Abstract: Gartenliege (2), aufweisend – mindestens einen wetterfesten Basisrahmen (4) zur Aufnahme eines Liegerahmens (6); – mindestens einen wetterfesten Liegerahmen (6), der auf dem Basisrahmen (4) angeordnet ist und mindestens zwei bewegbar gelagerte Liegerahmenelemente besitzt; – mindestens eine Antriebsvorrichtung (26, 34) zum Bewegen der Liegerahmenelemente und – mindestens eine wetterfeste, befestigbare eigenständige Energieversorgungseinheit (8) zum Bereitstellen von elektrischer Energie, die mit der mindestens einen Antriebsvorrichtung (26, 34) verbunden ist und ferner – mindestens eine Solarzelle (82), – mindestens eine Elektronikeinheit (40) und – mindestens einen Akkumulator (38) aufweist, wobei die Solarzelle (82) mit der Elektronikeinheit (40) verbunden ist, welche im Betrieb eine Spannung der Solarzelle in eine Ladespannung für den Akkumulator (38) umwandelt.
Patent DE-102009059299-B4 (DE)
Title: Stereoskopische-Bild-Anzeige-Einrichtung
Inventor: JUNG SUNGMIN
IPC: G02B30/25
Filed: 2009-12-23
Granted: 2017-01-19
Abstract: Stereoskopische-Bild-Anzeige-Einrichtung zum Implementieren eines dreidimensionalen Bildes durch Anzeigen von ersten Bild-Daten und zweiten Bild-Daten in einer Zeit-Aufteilungs-Methode, die Stereoskopische-Bild-Anzeige-Einrichtung aufweisend: • eine Anzeige-Einrichtung (150), eingerichtet zum Anzeigen der ersten Bild-Daten während einer N-ten Rahmen-Periode, wobei N eine positive Zahl ist, und Anzeigen der zweiten Bild-Daten während einer (N + 1)-ten Rahmen-Periode; • eine Polarisation-Konvertierungs-Einrichtung (160), eingerichtet zum Konvertieren von Licht, welches von der Anzeige-Einrichtung (150) ausgegeben wird, in ein erstes polarisiertes Licht als Antwort auf eine erste Ansteuer-Spannung während der N-ten Rahmen-Periode und Konvertieren von Licht, welches von der Anzeige-Einrichtung (150) ausgegeben wird, in ein zweites polarisiertes Licht als Antwort auf eine zweite Ansteuer-Spannung während der (N + 1)-ten Rahmen-Periode; • Gatter-Leitungen (Gm, Gm + 1) zum Abtasten der Anzeige-Einrichtung (150); und • Abtast-Leitungen (164) zum Abtasten der Polarisations-Konvertierungs-Einrichtung (160); • wobei eine Phase eines Zeitpunkts, bei dem das zeilenweise Abtasten der Anzeige-Einrichtung (150) zur Darstellung von mindestens einem von den ersten Bild-Daten und zweiten Bild-Daten startet, unterschiedlich synchronisiert ist mit einer Phase eines Zeitpunkts, bei dem das zeilenweise Abtasten der Polarisation-Konvertierung-Einrichtung (160) mit mindestens einer von der ersten Ansteuer-Spannung und zweiten Ansteuer-Spannung startet, • wobei die Abtast-Leitungen (164) derart gesteuert sind, dass gestartet wird, die erste Ansteuer-Spannung an der Polarisation-Konvertierungs-Einrichtung (160) anzulegen zu einem Zeitpunkt, welcher um eine vorgegebene Zeit früher ist als ein Zeitpunkt, zu dem die N-te Rahmen-Periode startet, und wobei die Abtast-Leitungen (164) derart gesteuert sind, dass gestartet wird, die zweite Ansteuer-Spannung an der Polarisation-Konvertierungs-Einrichtung (160) anzulegen zu einem Zeitpunkt, welcher um eine vorgegebene Zeit verzögert ist von einem Zeitpunkt, zu dem die (N + 1)-te Rahmen-Periode startet, oder • wobei die Abtast-Leitungen (164) derart gesteuert sind, dass gestartet wird, die erste Ansteuer-Spannung an der Polarisation-Konvertierungs-Einrichtung (164) anzulegen zu einem Zeitpunkt, welcher um eine vorgegebene Zeit verzögert ist von einem Zeitpunkt, zu dem die N-te Rahmen-Periode startet, und wobei die Abtast-Leitungen (164) derart gesteuert sind, dass gestartet wird, die zweite Ansteuer-Spannung an der Polarisation-Konvertierungs-Einrichtung (160) anzulegen zu einem Zeitpunkt, welcher um eine vorgegebene Zeit früher ist als ein Zeitpunkt, zu dem die (N + 1)-te Rahmen-Periode startet.