baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018127201-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer halbleiterchip und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen halbleiterchips
Inventor: TÅNGRING IVAR
IPC: H01L33/14
Filed: 2018-10-31
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Halbleiterchip (20) angegeben mit:
 - einem x-dotierten Bereich (21),
 - einem y-dotierten Bereich (22),
 - einem aktiven Bereich (23), welcher zwischen dem x-dotierten Bereich (21) und dem y-dotierten Bereich (22) angeordnet ist, und
 - einem x-Kontaktbereich (24), wobei
 - der x-Kontaktbereich (24) an der dem aktiven Bereich (23) abgewandten Seite des x-dotierten Bereichs (21) angeordnet ist,
 - der x-Kontaktbereich (24) mindestens einen ersten Bereich (25) und mindestens einen zweiten Bereich (26) aufweist, und
 - der x-Kontaktbereich (24) dazu ausgelegt ist, dass im Betrieb des optoelektronischen Halbleiterchips (20) mehr Ladungsträger über den zweiten Bereich (26) als über den ersten Bereich (25) in den x-dotierten Bereich (21) injiziert werden.
 Außerdem wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterchips (20) angegeben.
Patent DE-102018129164-A1 (DE)
Title: Differential
Inventor: HIROTA ISAO
IPC: F16H48/28
Filed: 2018-11-20
Abstract: Ein Differential umfasst eine Differentialvorrichtung und ein Differentialbegrenzungsteil, das ausgebildet ist, um eine Differentialwirkung der Differentialvorrichtung zu begrenzen. Die Differentialvorrichtung umfasst ein Differentialgehäuse, das drehbar angeordnet ist, ein Ausgleichszahnrad, das drehbar ist, während es durch das Differentialgehäuse abgestützt wird und aufgrund der Drehung des Differentialgehäuses dreht, und ein Paar Abtriebszahnräder, die mit dem Ausgleichszahnrad in Eingriff sind und relativ zueinander drehbar sind. Die Abtriebszahnräder umfassen ein Zahnradelement, das mit einem Verzahnungsabschnitt versehen ist, und ein Abtriebselement, das einen Abtriebsabschnitt umfasst, der ausgebildet ist, um eine an die Abtriebszahnräder übertragene Antriebskraft abzugeben. Eine Nockenanordnung ist zwischen dem Zahnradelement und dem Abtriebselement vorgesehen. Das Differentialbegrenzungsteil ist zwischen dem Differentialgehäuse und dem Abtriebselement vorgesehen.
Patent DE-102018130414-A1 (DE)
Title: Planetenradlagerung für eine Planetengetriebeanordnung
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H57/08
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planetenradlagerung für eine Planetengetriebeanordnung mit mindestens einem Sonnenrad (1, 2), das mit mindestens einem in einem zweiwangigen Planetenträger (5) drehbar über einen Bolzen () gelagerten Planetenrad (8) kämmt, wobei sich der Bolzen (10) durch eine Durchgangsbohrung (9) erstreckt, die quer durch den gesamten Planetenträger (5) und mindestens ein Planetenrad (8) verläuft, und über endseitig in die Durchgangsbohrung () eingesetzte Bolzenführungshülsen (11, 12) lagefixiert ist, wobei mindestens eine der Bolzenführungshülsen (12) mehrere aus der Mantelfläche (16) ausgestellte Spreizlaschen (13) aufweist, die nach radialaußen hervorstehen und sich im montierten Zustand in der Durchgangsbohrung (9) wangeninnenseitig des Planetenträgers (5) nach Art einer Schnappverbindung nach außen spreizen.
Patent DE-102018131393-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Parametern in einem Steuergerät zur Ansteuerung eines Aktors
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: B60W50/00
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung von Parametern in einem Steuergerät zur Ansteuerung eines Aktors, vorzugsweise eines Kupplungsaktors, bei welchem bei einem Steuergeräte-Reset die Parameter aus einem nicht-flüchtigen Speicher ausgelesen werden. Bei einem Verfahren, bei welchem auf Referenzierungen weitgehend verzichtet werden kann, werden in einem kritischen Betriebsfall während eines Steuergeräte-Starts alte abgespeicherte Werte von vorgegebenen Parametern als gültige Werte bewertet.
Patent DE-102018132981-A1 (DE)
Title: Ampelzustandsbewertung
Inventor: FASOLA JUAN
IPC: B60W40/04
Filed: 2018-12-19
Abstract: Systeme und Verfahren werden zum Steuern eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren: das Empfangen von semantischen Kartendaten über einen Prozessor, worin die semantischen Kartendaten Ampelstandortdaten beinhalten, das Berechnen von Routendaten unter Verwendung der semantischen Kartendaten über einen Prozessor; das Betrachten einer Ampel über eine Abtastvorrichtung und das Bewerten eines Zustands der betrachteten Ampel über einen Prozessor, basierend auf den Ampelstandortdaten, und das Steuern des Fahrens eines autonomen Fahrzeugs über einen Prozessor, basierend zumindest auf den Routendaten und dem Zustand der Ampel.
Patent DE-102018204931-A1 (DE)
Title: Dauerhaftes Caching eines arbeitsspeicherseitigen Cache-Inhalts
Inventor: WILHALM THOMAS
IPC: G06F12/08
Filed: 2018-03-29
Abstract: Es wird ein dauerhaftes Caching eines speicherseitigen Cache-Inhalts für Vorrichtungen, Systeme und Verfahren offenbart und besprochen. In einem System, das sowohl einen flüchtigen Speicher (VM) wie auch einen nicht flüchtigen Speicher (NVM) enthält, die beide auf den Systemadressenraum abgebildet werden, greifen Software-Anwendungen direkt auf den NVM zu und ein Teil des VM wird als speicherseitiger Cache (MSC) für den NVM verwendet. Wenn Strom verloren geht, wird zumindest ein Teil des MSC-Cache-Inhalts in eine Speicherregion im NVM kopiert, der im MSC beim Systemneustart wiederhergestellt wird.
Patent DE-102018205007-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und computerlesbares Speichermedium mit Instruktionen zum Erstellen einer Virtual-Reality-Anwendung
Inventor: BARON CLEMENS
IPC: G06F3/01
Filed: 2018-04-04
Abstract: Ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein computerlesbares Speichermedium mit Instruktionen zum Erstellen einer Virtual-Reality-Anwendung. In einem ersten Schritt (1) stellt ein Grafikgenerator eine Virtual-Reality-Umgebung für einen Nutzer bereit. Weiterhin wird durch den Grafikgenerator ein Objektkatalog in der Virtual-Reality-Umgebung bereitgestellt (2). Mittels einer Nutzerschnittstelle wird eine Nutzereingabe zur Auswahl eines Objektes aus dem Objektkatalog erfasst (3). Ebenso wird eine Nutzereingabe zur Positionierung des ausgewählten Objektes in der Virtual-Reality-Umgebung erfasst (4). Objekten in der Virtual-Reality-Umgebung können Funktionen zugewiesen werden. Dazu wird zunächst ein Funktionskatalog für ein Objekt in der Virtual-Reality-Umgebung bereitgestellt (6). Das Zuweisen einer Funktion zu einem Objekt erfolgt dann durch das Erfassen (7) einer Nutzereingabe zur Auswahl einer Funktion für das Objekt aus dem Funktionskatalog. Zur Abbildung von Prozessen in der Virtual-Reality-Umgebung können zudem Nutzereingaben zum Verknüpfen von Objekten zu einer Prozesskette erfasst werden (8). Zusätzlich können durch Erfassen (10) weiterer Nutzereingaben auf Basis eines Übergangskataloges Übergangsbedingungen und Funktionen für die Prozessschritte der Prozesskette festgelegt werden. Auf Grundlage der Nutzereingaben generiert (11) ein Codegenerator schließlich einen Quellcode für die Virtual-Reality-Anwendung.
Patent DE-102018207019-A1 (DE)
Title: Wanddurchführung
Inventor: EHMANN BRUNO
IPC: H02G3/22
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wanddurchführung mit einem Rahmen, welcher durch wenigstens einen Zwischensteg in wenigstens zwei Kammern unterteilt ist, wobei in jeder der Kammern wenigstens eine Tülle aus elastischem Material angeordnet ist, und wobei die Tülle wenigstens eine Durchgangsöffnung zur Aufnahme eines länglichen durch die Wand zu führenden Gegenstands aufweist, Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass jeweils zwei, mit einem Zwischensteg dazwischen, benachbarte Tüllen so ausgebildet sind, dass sie auf wenigstens einer Seite des Rahmens in Längsrichtung der länglichen Gegenstände über die gesamte Höhe einer Seitenkante der Tülle den Zwischensteg überlappen und sich dichtend berühren.
Patent DE-102018210764-A1 (DE)
Title: Batteriemanagementsystem
Inventor: RUDORFF AXEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-06-29
Abstract: Offenbart wird ein Batteriemanagementsystem (BM) für eine Batterievorrichtung (BV) mit einer Anzahl von Batteriezellen (BZ), umfassend:
 - eine Steuerschaltung (ST) zum Betreiben der Batterievorrichtung (BV);
 - mindestens eine batteriezellenseitige Zellenelektronikeinheit (ZE) zum Überwachen mindestens einer der Batteriezellen (BZ);
 - wobei die Steuerschaltung (ST) eine erste Funksendeeinheit (FS1) zum Absenden von Signalen an die mindestens eine Zellenelektronikeinheit (ZE) aufweist; und
 - die mindestens eine Zellenelektronikeinheit (ZE) eine erste Funkempfangseinheit (FE1) zum Empfangen der Signale von der ersten Funksendeeinheit (FS1) aufweist,
 - wobei die Steuerschaltung (ST) eingerichtet ist, über die erste Funksendeeinheit (FS1) eine erste elektromagnetische Welle (EW) mit einer vorgegebenen elektrischen Leistung an die erste Funkempfangseinheit (FE1) zu übertragen; und
 - die mindestens eine Zellenelektronikeinheit (ZE) eingerichtet ist, über die erste Funkempfangseinheit (FE1) die übertragene erste Welle (EW) zu empfangen und bei einem Wechsel von einem Ruhemodus in ein Betriebsmodus mit der elektrischen Leistung der ersten Welle (EW) versorgt zu werden.
Patent DE-102018214551-A1 (DE)
Title: Abbiegeassistent im Fahrzeug
Inventor: BOGNER ANDREAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Assistenz eines Fahrers bei einem Abbiegevorgang, insbesondere bei besonders engen Kurven. Hier besteht gerade die Gefahr einer seitlichen Kollision bei enger Kurvenfahrt. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechend eingerichtete Systemanordnung. Darüber hinaus wird ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen vorgeschlagen, welche das Verfahren implementieren beziehungsweise die vorgeschlagene Systemanordnung betreiben.
Patent DE-102018215669-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungseinrichtung und Verfahren zu ihrer Nutzung
Inventor: BUNNIK EDWIN
IPC: B65D25/20
Filed: 2018-09-14
Abstract: Es wird eine Aufbewahrungseinrichtung (1) vorgeschlagen, die mindestens einen Aufbewahrungsbehälter (2) und mindestens eine biegeelastische Informationsträgerkarte (3) umfasst. In der Außenfläche der Gehäusewand (22) eines Behältergehäuses (15) des Aufbewahrungsbehälters (2) ist mindestens eine Kartenaufnahme (54) ausgebildet, in die eine Informationsträgerkarte (3) unter Einnahme einer Gebrauchsposition einsteckbar ist. Die Kartenaufnahme (54) ist von einem mit der Gehäusewand (22) einstückigen Begrenzungsrahmen (56) umrahmt, der seitlich im Bereich einer Oberseite je einen Karten-Einführspalt (77) und an der Unterseite eine Eingriffsaussparung (78) definiert. Die Informationsträgerkarte (3) kann unter elastischem Verbiegen durch die Karten-Einführspalte (77) hindurch in die Kartenaufnahme (54) eingesteckt werden. Die Eingriffsaussparung (78) erlaubt den Eingriff eines Fingers zum bedarfsgemäßen Herausziehen der Informationsträgerkarte (3). Vorgeschlagen wird ferner ein Verfahren zum Einsetzen und zum Entnehmen einer Informationsträgerkarte in eine Kartenaufnahme (54) und aus einer Kartenaufnahme (54).
Patent DE-102018215718-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen einer Ladedauer für einen Ladevorgang eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs
Inventor: CUSSIGH MAXIMILIAN
IPC: G06Q50/06
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Ladedauer für einen Ladevorgang eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen wenigstens eines ersten Situationsparameters für eine Ladestation, ein Prognostizieren wenigstens eines von der Ladestation bereitgestellten Ladeparameters basierend auf dem wenigstens einen ersten Situationsparameter und ein Prognostizieren einer Ladedauer für den Ladevorgang des Fahrzeugs unter Verwendung des wenigstens einen Ladeparameters.
Patent DE-102018216501-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Schweißverbindung, Bauteileinheit und Kraftfahrzeug
Inventor: GRIMM ALEXANDER
IPC: B62D25/00
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Schweißverbindung (4) zur stoffschlüssigen Verbindung von einem ersten Blech (1), aufweisend eine Vorderseite (5) und eine Rückseite (6), wobei die Vorderseite (5) des ersten Blechs (1) gegenüber der Rückseite (6) des ersten Blechs (1) angeordnet ist, mit einem Bauteil (3), umfassend die folgenden Schritte:- Erzeugen (40) mindestens einer ersten Verprägung (7) in dem ersten Blech (1), wobei durch das Erzeugen (40) jeweils eine Vorderseitenstruktur (8) auf der Vorderseite (5) des ersten Blechs (6) und jeweils eine Rückseitenstruktur (9) auf der Rückseite (6) des ersten Blechs (6) erzeugt wird,- Anordnen (41) des ersten Blechs (1) und des Bauteils (3) in einer Schweißvorrichtung (20),- Kontaktieren (42) des Bauteils (3) mit der Rückseitenstruktur (9) der mindestens einen ersten Verprägung (7) des ersten Blechs (1) in der Schweißvorrichtung (20),- Verschweißen (44) des ersten Blechs (1) mit dem Bauteil (3) im Bereich mindestens einer Vorderseitenstruktur (8) des ersten Blechs (1).Ferner betrifft die Erfindung eine Bauteileinheit (30) sowie ein Kraftfahrzeug (31) mit einer Bauteileinheit (30).
Patent DE-102018216811-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkameravorrichtung
Inventor: WATO KOJI
IPC: B60R11/04
Filed: 2018-09-28
Abstract: In einer Fahrzeugkameravorrichtung nimmt mindestens eine Abbildungseinheit ein Bild einer Region auf, die sich außerhalb eines Fahrzeuges befindet, und ein erstes Gehäuse ist so konfiguriert, dass die mindestens eine Abbildungseinheit daran installiert ist. Eine Gehäuseanordnung weist ein zweites Gehäuse auf, das als eine separate Einheit vom ersten Gehäuse konfiguriert ist, und weist eine Fahrzeuganbringung auf, die am zweiten Gehäuse bereitgestellt und am Teil des Fahrzeuges angebracht ist. Die Gehäuseanordnung ist so konfiguriert, dass sie das erste Gehäuse zwischen dem Teil des Fahrzeuges und dem zweiten Gehäuse fixiert stützt, während die Fahrzeuganbringung am Teil des Fahrzeuges angebracht ist.
Patent DE-102019001908-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verwendung einer Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen von Objekten mittels RFID
Inventor: BOUROUAH MOHAMED
IPC: H01Q21/08
Filed: 2019-03-19
Abstract: Eine Vorrichtung (10), insbesondere zum Erfassen von mit RFID-Tags versehenen Objekten (30), umfassend: eine Vielzahl von Antennenelementen (18a, 18b, 18c, 18d) zum Senden und Empfangen elektromagnetischer Signale im Ultra-Hochfrequenzbereich, wobei die Vielzahl von Antennenelementen (18a, 18b, 18c, 18d) in einer vorbestimmten Anordnung zueinander angeordnet ist, eine Antennensteuereinheit (14) zum Steuern der Vielzahl von Antennenelementen (18a, 18b, 18c, 18d), und eine Empfangssignalverarbeitungseinheit (16) zum Verarbeiten und Auswerten von an der Vielzahl von Antennenelementen (18a, 18b, 18c, 18d) empfangenen elektromagnetischen Empfangssignalen, wobei jedes der Vielzahl von Antennenelementen (18a, 18b, 18c, 18d) eine eigene Phasenanpassungseinheit (24) zum phasenverschobenen Senden elektromagnetischer Sendesignale mittels des jeweiligen Antennenelements relativ zu den übrigen Antennenelementen, und eine eigene Störsignalunterdrückungseinheit (22) zur Unterdrückung von Störsignalen in den an dem jeweiligen Antennenelement empfangenen elektromagnetischen Empfangssignalen umfasst. Weitere Aspekte sind eine Verwendung einer Vorrichtung und ein Verfahren insbesondere zum Erfassen von mit RFID-Tags versehenen Objekten.
Patent DE-102019004398-A1 (DE)
Title: Obfuskierung einer Softwareapplikation
Inventor: SCHUSTER HELMUT
IPC: G06F21/14
Filed: 2019-06-21
Abstract: Ein Verfahren 100 zum Generieren einer obfuskierten Softwareapplikation, umfasst die Schritte des Bereitstellens 102 eines Quellcodes der Softwareapplikation, des Kompilierens 106 des Quellcodes in kompilierten Programmcode mittels eines Compilers sowie des Obfuskierens 104 des Quellcodes vor dem Kompilieren und/ oder des kompilierten Programmcodes mittels eines Obfuskators. Erfindungsgemäß wird der Quellcode zum Identifizieren 120 von Ereignisbehandlungsroutinen analysiert, ein Parameter für eine identifizierte Ereignisbehandlungsroutine bestimmt 130, welcher eine maximal zulässige Obfuskierung für die Ereignisbehandlungsroutine angibt, und schließlich die Ereignisbehandlungsroutine basierend auf dem bestimmten Parameter obfuskiert 104.
Patent DE-102019005101-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Betätigen einer Spritze
Inventor: HELLER FRANK
IPC: A61M5/315
Filed: 2019-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung zum Betätigen einer Spritze (18), umfassend ein Gehäuse (12) und einem in dem Gehäuse (12) bewegbar angebrachten Antriebsorgan (14), wobei das Gehäuse (12) eine Aufnahme (16) für die Spritze (18) umfasst, wobei an dem Antriebsorgan (14) ein Anschlag (34) angeordnet ist zum Bewegen einer Kolbenstange (20) der Spritze (18) relativ zum Spritzenzylinder (22), wobei die Haltevorrichtung mindestens ein Rad (26, 30, 32) umfasst, wobei das Antriebsorgan (14) über das mindestens eine Rad (26, 30, 32) antreibbar ist zum Bewegen der Kolbenstange (20) der Spritze (18) relativ zum Spritzenzylinder (22) durch den Anschlag (34). Auf diese Weise kann eine genaue Dosierung eines abzugebenden Mittels aus einer Spritze ermöglicht werden.
Patent DE-102019007067-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines alkoholreduzierten oder alkoholfreien Bieres
Inventor: WACK HOLGER
IPC: C12C12/04
Filed: 2019-10-11
Abstract: In einem Verfahren zur Herstellung eines alkoholfreien oder alkoholreduzierten Bieres, wobei folgende Schritte der Reihe nach ausgeführt werden: Maischen, wobei Malz mit Wasser einem vorbestimmten ersten Temperaturverlauf unterzogen wird, um eine Bierwürze herzustellen; Entfernen fester Malzbestandteile aus der Bierwürze; Durchführen eines Gärprozesses, wobei ein alkoholhaltiges Zwischenprodukt durch Umwandlung von in der Bierwürze enthaltener Zucker mit Hilfe von Hefen in Alkohol erzeugt wird; und Würzekochen, wobei dem Zwischenprodukt Hopfen zugefügt und das Zwischenprodukt einem vorbestimmten zweiten Temperaturverlauf unterzogen wird, wobei das Zwischenprodukt auf eine Würzetemperatur erhitzt wird, die oberhalb einer Verdampfungstemperatur von Alkohol liegt, um den Alkoholgehalt des Zwischenprodukts zu reduzieren.
Patent DE-102019008624-A1 (DE)
Title: Antriebssystem und Regelungsverfahren zum Rotieren eines Rades eines Flugzeugfahrwerks
Inventor: YESIL ALI
IPC: B64C25/40
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Antriebssystem (10) zum Rotieren eines Rades (12) eines Flugzeugfahrwerks (100), wobei das Antriebssystem (10) einen Motor (24), ein Abtriebsrad (26), das mit dem Rad (12) gekoppelt ist, und ein Getriebe (30) umfasst. Das Getriebe (30) weist ein erstes Antriebsritzel (54) und ein zweites Antriebsritzel (58) auf. Ferner ist das Getriebe (30) dazu ausgebildet, in einer ersten Konfigurierung (1000) des Antriebssystems (10), in der das Getriebe (30) über das erste Antriebsritzel (54) mit dem Abtriebsrad (26) gekoppelt ist, Bewegungsgrößen des Motors (24) gemäß einem ersten Übersetzungsverhältnis auf das Abtriebsrad (26) zu übertragen, und in einer zweiten Konfigurierung (2000) des Antriebssystems (10), in der das Getriebe (30) über das zweite Antriebsritzel (58) mit dem Abtriebsrad (26) gekoppelt ist, Bewegungsgrößen des Motors (24) gemäß einem zweiten Übersetzungsverhältnis auf das Abtriebsrad (26) zu übertragen, wobei sich das erste Übersetzungsverhältnis von dem zweiten Übersetzungsverhältnis unterscheidet.
Patent DE-102019008920-A1 (DE)
Title: AW-Additive
Inventor: KIPPHARDT HELMUT
IPC: C10M137/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischung von Alkyl/Alkenyl-Phosphonaten mit der Formel I für die Verwendung in verschleißmindernden Fluiden wie Basisölen sowie Verfahren zur Herstellung dieser Mischung. Die erfindungsgemäße Mischung von Alkyl/Alkenyl-Phosphonaten ist als aschefreies Additiv zu klassifizieren und zeichnet sich durch eine ausgezeichnete verschleißmindernde Wirkung sowohl bei Niederdruck- als auch bei Hochdruckanwendungen aus, wobei es bei Hochdruckanwendungen einerseits selbst Eigenschaften eines EP-Additivs aufweist und andererseits als Lösungsmittel für andere EP-Additive dienen kann. Die die erfindungsgemäße Mischung von Alkyl/Alkenyl-Phosphonate enthaltenden, vornehmlich ölbasierten Zusammensetzungen eignen sich zur Verwendung als Schmiermittel, Hydraulikflüssigkeit, Motoröl, Schmierfett, Kühlschmierstoff, Schleifflüssigkeit, Metallverarbeitungsflüssigkeit und/oder Flammschutzmittel. Die erfindungsgemäße Mischung von Alkyl/Alkenyl-Phosphonate ist kennzeichnungsfrei nach EU-Recht. Die beschriebene Mischung ist für die Anwendung als aschefreie verschleißmindernde Komponente (AW-Additiv) in verschleißmindernden Ölen und Flüssigkeiten bestimmt.mit R1= Stearyl oder Oleyl undR2= kurzkettiges Alkyl, Stearyl oder Oleyl
Patent DE-102019100194-A1 (DE)
Title: Entfernbare verankerte Lungenvolumenreduktionsvorrichtungen
Inventor: PHILIPPS ALYSSA
IPC: A61F2/04
Filed: 2019-01-07
Abstract: Eine Einweg-Ventilvorrichtung zum Blockieren der Luftströmung in einem Lungendurchgang. Die Vorrichtung umfasst eine Rahmenstruktur und eine rahmenlose Membran. Die Rahmenstruktur umfasst eine Nabe und Verankerungen. Die rahmenlose Membran ist an dem Nabenabschnitt befestigt. Die Verankerungen und die rahmenlose Membran befinden sich an ersten radialen Positionen in einer geschlossenen Konfiguration und an zweiten radialen Positionen in einer offenen Konfiguration. Die ersten radialen Positionen liegen näher an einer zentralen Längsachse der Vorrichtung als die zweiten radialen Positionen. Die rahmenlose Membran umfasst eine Vielzahl von Lamellen, die mit dem Basisabschnitt gekoppelt sind. In der offenen Konfiguration krümmen sich die Lamellen von der zentralen Längsachse der Einweg-Ventileinrichtung weg. Proximale Abschnitte der Lamellen überlappen proximale Abschnitte benachbarter Lamellen, wenn sich die Einweg-Ventileinrichtung in der offenen oder geschlossenen Konfiguration befindet.
Patent DE-102019101774-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung
Inventor: SPICKERMANN REINER
IPC: A61M1/16
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung mit einem extrakorporalen Blutkreislauf, in dem ein Dialysator angeordnet ist, sowie mit einem Dialysatkreislauf, wobei der Blutkreislauf mit einer ersten Kammer und der Dialysatkreislauf mit einer zweiten Kammer des Dialysators in Fluidverbindung stehen und wobei die beiden Kammern durch eine semipermeable Membran voneinander getrennt sind, wobei in dem Dialysatkreislauf eine Dialysatpumpe zur Förderung der Dialyelösung vorhanden ist, wobei die Vorrichtung eine Steuereinheit aufweist, die ausgebildet ist, die Vorrichtung in einer ersten Phase und einer der ersten Phase folgenden zweiten Phase zu betreiben, wobei die Dialysatpumpe in der ersten Phase mit einer geringeren Flussrate betrieben wird als in der zweiten Phase und/oder wobei die Dialysatpumpe in der ersten Phase eine bzgl. wenigstens einer Komponente höher konzentrierte Dialyselösung fördert als in der zweiten Phase.
Patent DE-102019111141-A1 (DE)
Title: Ventilsteuerung für eine Ventilabschaltung und Ventilhubumschaltung
Inventor: HONNES FLORIAN
IPC: F01L1/12
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilsteuerung für eine Ventilabschaltung und Ventilhubumschaltung.Die erfindungsgemäße Ventilsteuerung umfasst zumindest ein Ventil (1), einen ersten Hebel (2), eine Nockenwelle (3) mit einem ersten Nocken (4), eine Stellwelle (5) und einen Kopplungskörper (6), wobei der Kopplungskörper (6) durch Verstellen der Stellwelle (5) so positionierbar ist, dass mit dem zumindest einem Nocken (4) abhängig von der Positionierung des Kopplungskörpers (6) Vollhub und Nullhub ermöglicht werden. Für den Vollhub koppelt der Kopplungskörper (6) den ersten Hebel (2) mit dem zu schaltenden Ventil (1), so dass das Ventil (1) über den ersten Hebel (2) durch den ersten Nocken (4) aktuiert werden kann. Für den Nullhub koppelt der Kopplungskörper (6) den ersten Hebel (2) nicht mit dem Ventil (1), so dass das Ventil (1) nicht über den ersten Hebel (2) durch den ersten Nocken (4) aktuiert werden kann.