baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008054256-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bild- beziehungsweise Positionsspeicherung bei Aktivierung eines Sprachdialogsystems
Inventor: CRULL TORSTEN
IPC: G01C21/36
Filed: 2008-10-31
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren zur Speicherung von Positionsdaten mittels mindestens eines Systems zur Positionsbestimmung (10) oder zur Speicherung von Kamerabildern mittels mindestens eines Bildaufzeichnungssystems (20) in einem Fahrzeug, insbesondere einem Kraftfahrzeug, mit Hilfe von durch einen Benutzer vorgenommen Sprachkommandos eines im Fahrzeug angeordneten Sprachdialogsystems (30), dadurch gekennzeichnet, dass mit Aktivierung des Sprachdialogsystems (30) noch vor einer Auswertung des Sprachkommandos und/oder eines Sprachdialogs eine präventive Zwischenspeicherung aller Kamerabilder und/oder der Positionsdaten erfolgt, wobei erst nach Interpretation des Sprachkommandos und/oder der Sprachkommandos eines Sprachdialogs mindestens ein zum Zeitpunkt der Aktivierung des Sprachdialogsystems (30) zwischengespeichertes Kamerabild und/oder die zwischengespeicherte Position mit dem Inhalt des Sprachkommandos und/oder dem Ergebnis des Sprachdialogs in Verbindung gebracht und das mindestens eine Kamerabild und/oder die Position und/oder das mindestens eine Sprachkommando selbst in Abhängigkeit des interpretierten Inhaltes des mindestens einen Sprachkommandos und/oder des Sprachdialogs zur Weiterverarbeitung zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102009019524-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterkörper mit einem reflektierenden Schichtsystem
Inventor: WALTER ROBERT
IPC: H01L33/46
Filed: 2009-04-30
Granted: 2023-07-06
Abstract: Optoelektronischer Halbleiterkörper (1) mit einer aktiven Halbleiterschichtenfolge (10) und einem reflektierenden Schichtsystem (20), das eine an die Halbleiterschichtenfolge (10) angrenzende erste strahlungsdurchlässige Schicht (21), die ein erstes dielektrisches Material enthält, und eine Metallschicht (23), die an der von der Halbleiterschichtenfolge (10) abgewandten Seite der ersten strahlungsdurchlässigen Schicht (21) angeordnet ist, aufweist, wobei zwischen der ersten strahlungsdurchlässigen Schicht (21) und der Metallschicht (23) eine zweite strahlungsdurchlässige Schicht (22) angeordnet ist, die ein haftverbesserndes Material enthält, auf welches die Metallschicht (23) unmittelbar aufgebracht ist, und das haftverbessernde Material von dem ersten dielektrischen Material verschieden ist und derart ausgewählt ist, dass die Haftung der Metallschicht (23) auf dem haftverbessernden Material im Vergleich zur Haftung auf dem ersten dielektrischen Material verbessert ist, wobei- die erste strahlungsdurchlässige Schicht (21) aus SiO2besteht,- das haftverbessernde Material der zweiten strahlungsdurchlässigen Schicht (22) eine stickstoffhaltige Verbindung oder ein transparentes leitfähiges Oxid ist, und- die zweite strahlungsdurchlässige Schicht eine Schichtdicke von 10 nm oder weniger hat.
Patent DE-102009045115-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem für Möbel oder für Wand-, Boden- oder Deckenelemente in Plattenbauweise und Bausatz hierfür
Inventor: ENDERS ROLF DR
IPC: F16B5/06
Filed: 2009-09-29
Granted: 2015-10-01
Abstract: Verbindungssystem (1), insbesondere für Möbel oder für Wand-, Boden- oder Deckenelemente in Plattenbauweise, zur tragrahmenlosen, lösbaren Verbindung von zwei oder mehr Plattenelementen (2) mit mindestens einer Tragkräfte übertragenden Verbindungsstelle (3) an jeweils einander zugeordneten Plattenseiten (21), bestehend aus jeweils mindestens einem an jeder zu verbindenden Plattenseite (21) befestigbaren Stegkeil (31), sowie aus mindestens zwei Kronenkeilen (32), welche den Stegkeilen (31) der zu verbindenden Plattenseiten (21) zugeordnet sind, und aus mindestens einer Spannvorrichtung (33) zur Erzeugung einer Spann- und Haltekraft (S) zur Herstellung einer kraftschlüssigen und/oder formschlüssigen Keilverbindung (K) zwischen den Kronenkeilen (32) und den Stegkeilen (31) mindestens einer Verbindungsstelle (3) einer zu verbindenden Plattenseite (21), wobei zwischen den zu verbindenden Plattenseiten (21) mindestens ein Distanzstück (34) zur Begrenzung des Abstands (a) der Plattenelemente (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stegkeil (31) in seinen beiden Endbereichen in Längsrichtung der Plattenseite (21) eine jeweils gegenläufige Keilschräge (311) aufweist und in seinen beiden Endbereichen quer zur Längsrichtung der Plattenseite (21) eine jeweils gegenläufige Keilschräge (312) aufweist und dass das mindestens eine besagte Distanzstück (34) innerhalb einer Tragkräfte übertragenden Verbindungsstelle (3) zwischen den einander zugeordneten Stegkeilen (31) angeordnet ist, wobei die Stegkeile (31), die Kronenkeile (32) und das Distanzstück (34) so bemessen sind, dass die zu verbindenden Plattenseiten (21) untereinander zur Übertragung der Tragkräfte im Wesentlichen über die Bauteile des Verbindungssystems (1) in Kontakt- und Kraftwirkung miteinander treten, derart, dass über die Spannvorrichtung (33) eine Spannkraft (S) aufbringbar ist, mit welcher die Stegkeile (31) mittels der Keilwirkung (K) der gegenläufigen Keilschrägen (311) senkrecht zu der Plattenseite (21) zusammengespannt werden und mit der Anlagekraft (A) mit ihren Anschlagflächen (313) gegen die Anschlagflächen (341) des Distanzstücks (34) gepresst werden.
Patent DE-102009053510-B4 (DE)
Title: Konzept zur Erzeugung eines räumlich und/oder zeitlich veränderbaren thermischen Strahlungsmusters
Inventor: BEYERER JUERGEN
IPC: G01B11/24
Filed: 2009-11-16
Granted: 2012-05-03
Abstract: Vorrichtung (100) zur Erzeugung eines räumlich und/oder zeitlich veränderbaren thermischen Strahlungsmusters (108), mit  einer Strahlungsquelle (102; 202; 302) zum Erzeugen eines veränderbaren Musters (104); und  einer Einrichtung (106; 206; 306) zum Konvertieren des veränderbaren Musters (104) in einen thermischen Spektralbereich für eine ungerichtete Abstrahlung des veränderbaren Musters (104) als thermisches Strahlungsmuster (108),  wobei die Einrichtung (106; 306) zum Konvertieren einen strahlungsabsorbierenden Schirm (306) mit einer Mehrzahl von Mustererzeugungsbereichen aufweist, und  wobei der Schirm (306) derart beweglich ist, dass nach Aufbringen des ersten Musters auf einen ersten Mustererzeugungsbereich der Schirm so bewegt werden kann, dass ein zweites Muster auf einen zweiten von dem ersten Mustererzeugungsbereich verschiedenen Mustererzeugungsbereich aufgebracht werden kann.
Patent DE-102010002352-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: WAN MOHSEIN
IPC: B25B23/00
Filed: 2010-02-25
Granted: 2021-03-18
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine mit einer Werkzeugaufnahme (150), die eine Mehrkant-Innenaufnahme (290) zur Verbindung mit einem ersten Einsatzwerkzeug und eine Mehrkant-Außenaufnahme (210) zur Verbindung mit einem zweiten Einsatzwerkzeug aufweist, wobei der Werkzeugaufnahme (150) eine Verriegelungsvorrichtung (240) zur Verriegelung des ersten Einsatzwerkzeugs (140) in der Mehrkant-Innenaufnahme (290) zugeordnet ist, weist die Verriegelungsvorrichtung (240) ein Betätigungselement (244) auf, das zur Entriegelung des ersten Einsatzwerkzeugs in einer vom ersten Einsatzwerkzeug wegweisenden, axialen Richtung von einer Verriegelungsposition in eine Entriegelungsposition verschiebbar ist.
Patent DE-102010027262-B4 (DE)
Title: Rückwärtsgang-Kettenantrieb für Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: GADRE ASHISH V
IPC: F16H37/02
Filed: 2010-07-15
Granted: 2019-01-17
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend, in Kombination,eine Eingangswelle (14), die eine erste Achse definiert,eine Vorgelegewelle (26), die eine zweite, parallele Achse definiert,eine erste, als Antriebsrohr ausgebildete Antriebswelle (22) und eine zweite Antriebswelle (32), wobei die erste Antriebswelle (22) um die zweite Antriebswelle (32) herum angeordnet ist,eine erste Reibkupplung (20) zum selektiven Verbinden der ersten Antriebswelle (22) mit der Eingangswelle (14) und eine zweite Reibkupplung (30) zum selektiven Verbinden der zweiten Antriebswelle (32) mit der Eingangswelle (14),zumindest ein erstes Paar kämmende Zahnräder (42A, 42B), das ein erstes Zahnrad (42A), das drehbar um die erste Antriebwelle (22) herum angeordnet ist, und ein zweites Zahnrad (42B) aufweist, das mit der Vorgelegewelle (26) gekoppelt ist,eine erste Synchronkupplung (50), die benachbart zu dem ersten Zahnrad (42A) angeordnet ist, um das erste Zahnrad (42A) mit der ersten Antriebswelle (22) zu synchronisieren und in Eingriff zu bringen,zumindest ein zweites Paar kämmende Zahnräder (82A, 82B), das ein drittes Zahnrad (82A), das drehbar um die zweite Antriebswelle (32) herum angeordnet ist, und ein viertes Zahnrad (82B) aufweist, das mit der Vorgelegewelle (26) gekoppelt ist,eine Kettenantriebsbaugruppe (70), die ein erstes Kettenrad (72), das drehbar um die zweite Antriebswelle (32) herum angeordnet ist, und ein zweites Kettenrad (76) aufweist, das mit der Vorgelegewelle (26) gekoppelt ist, undeine zweite Synchronkupplung (90), die zwischen dem dritten Zahnrad (82A) und dem ersten Kettenrad (70) angeordnet ist, um das dritte Zahnrad (82A) oder das erste Kettenrad (70) mit der zweiten Antriebswelle (32) zu synchronisieren und in Eingriff zu bringen.
Patent DE-102010044134-B4 (DE)
Title: Radarsendesignalerzeuger und Verfahren zur Radarsendesignalerzeugung
Inventor: SOMMER RAINER
IPC: G01S7/35
Filed: 2010-11-18
Granted: 2015-10-01
Abstract: Radarsendesignalerzeuger (110) zur Erzeugung eines Radarsignals im Millimeterwellenbereich, umfassend: einen Signalmustererzeuger (114) mit einem Taktsignaleingang; einen Taktgeber (112) zur Erzeugung eines Taktsignals an einem Taktsignalausgang, der mit dem Taktsignaleingang des Signalmustererzeugers (114) direkt oder indirekt verbunden ist; einen Signalmischer (116) zum Mischen eines von dem Signalmustererzeuger (114) erzeugten Mustersignals mit dem Taktsignal oder einem auf dem Taktsignal basierenden Modulationssignal zur Erzeugung eines modulierten Signals als Zwischenprodukt für die Radarsendesignalerzeugung, wobei das modulierte Signal kohärent zu dem Mustersignal ist; einen ersten Frequenzvervielfacher (319) zum Vervielfachen der Frequenz des modulierten Signals und zur Erzeugung eines frequenzvervielfachten modulierten Signals; und einen zweiten Frequenzvervielfacher (219) zum weiteren Vervielfachen der Frequenz des frequenzvervielfachten Signals zu einem Radarsendefrequenzbereich; wobei der erste Frequenzvervielfacher (319) einer Zwischenfrequenzbaugruppe zugeordnet ist und der zweite Frequenzvervielfacher (219) einer Hochfrequenzbaugruppe zugeordnet ist, und wobei die Frequenzvervielfacherstufen (219, 319) so ausgebildet sind, dass keine unerwünschten Mischprodukte in das Nutzsignal eingefaltet werden.
Patent DE-102010055246-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: LABUK SILKE
IPC: B60N2/20
Filed: 2010-12-20
Granted: 2023-02-23
Abstract: Fahrzeugsitz insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Lehne (3), welche aus einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung relativ zu einer Fahrzeugstruktur (6) schwenkbar und mittels einer Verriegelungsvorrichtung (4) in der Gebrauchsstellung verriegelbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (4) ein mit der Lehne (3) verbundenes erstes Verriegelungselement aufweist, das in der Gebrauchsstellung mit einem zweiten Verriegelungselement der Fahrzeugstruktur (6) in Verriegelungseingriff ist, mit einem Auswerfer, durch den die entriegelte Lehne (3) um ein bestimmtes Maß aus der Gebrauchsstellung in eine Auswurfstellung schwenkbar ist, wobeidie entriegelte und von dem Auswerfer in die Auswurfstellung geschwenkte Lehne (3) von dem Auswerfer in der Auswurfstellung haltbar ist, und wobeidas erste Verriegelungselement eine um eine Klinkenachse (13) zwischen einer Freigabeposition und einer Verriegelungsposition schwenkbare Klinke (12) eines Schlosses (5) ist, die in der Gebrauchsstellung der Lehne (3) mit dem zweiten Verriegelungselement in Verriegelungseingriff ist, und das zweite Verriegelungselement ein Schließbolzen (7) oder ein Schließbügel ist, und wobei der Auswerfer ein an der Lehne (3) angeordnetes Federelement aufweist, das in der Auswurfstellung der Lehne (3) eine die Lehne (3) gegen ein selbsttätiges Schwenken in die Gebrauchsstellung sichernde Vorspannung aufweist, und wobeidas Federelement in einem Gehäuse (8) des Schlosses (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Federelement in der Gebrauchsstellung der Lehne (3) mit einer Vorspannung an der Fahrzeugstruktur (6) oder dem zweiten Verriegelungselement in Anlage ist,wobei durch das Federelement der Schließbolzen (7) oder Schließbügel aus der Gebrauchsstellung in die Auswurfstellung bewegbar kraftbeaufschlagbar ist undwobei das Federelement eine solche Vorspannkraft aufweist, dass der Schließbolzen (7) oder Schließbügel in dieser Auswurfstellung sicher gehalten ist.
Patent DE-102011002974-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur unterstützten direkten Anlasssteuerung
Inventor: LIU XIANGYING
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-01-21
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugsystems (100), das einen Motor (10) enthält, der während Motor-Leerlauf-Stopp-Zuständen selektiv deaktiviert wird, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:während eines ersten Zustands das Einspuren eines Motoranlassers (24) ohne Anlegen eines Anlasserstroms an den deaktivierten, sich drehenden Motor (10), nachdem die Motordrehzahl unter eine Schwellwertdrehzahl abfällt; undwährend eines zweiten Zustands das Einspuren des Anlassers (24) und das Verstellen eines Anlassermotorschalters (222) zum Ausüben eines Anlasserbremsdrehmoments auf den deaktivierten, sich drehenden Motor (10).
Patent DE-102011007796-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Zielposition für eine medizinische Maßnahme
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B6/03
Filed: 2011-04-20
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Lage (L) einer vorab festgelegten Zielposition (8) für eine invasive medizinische Maßnahme an einem Patienten (2) in einem Koordinatensystem (12), bei dem:- eine das Koordinatensystem (12) definierende, eine vorab festgelegte Eintrittsposition (6) für die Maßnahme anzeigende Eintrittsmarke (14) am Patienten (2) fixiert wird,- ein in einem Durchleuchtungsbild identifizierbarer Ortsmarker (18) in einer bekannten Relativlage (R) im Koordinatensystem (12) fixiert wird,- mindestens zwei jeweils den Ortsmarker (18) und die Zielposition (8) gemeinsam abbildende 2D-Durchleuchtungsbilder (22a,b) des Patienten (2) aus verschiedenen Aufnahmerichtungen (20a,b) aufgenommen werden,- die Lage (L) der Zielposition (8) im Koordinatensystem (12) aus dem Abbild (24a,b) der Zielposition (8) und dem Abbild (26a,b) des Ortsmarkers (18) in den 2D-Durchleuchtungsbildern (22a,b) und der Relativlage (R) des Ortsmarkers (18) im Koordinatensystem (12) ermittelt wird, wobei vom Patienten (2) mit Hilfe eines in einer 3D-Aufnahmeposition (P) fixierten Durchleuchtungsgerätes (32) ein Satz (38) von 2D-Projektionsbildern (40) zur Rekonstruktion von die Zielposition (8), aber nicht den Ortsmarker (18) enthaltenden 3D-Bilddaten (42) aufgenommen werden, bei dem die 2D-Durchleuchtungsbilder (22a,b) mit dem selben Durchleuchtungsgerät (32) in unveränderter 3D-Aufnahmeposition (P) aufgenommen werden.
Patent DE-102011009020-B4 (DE)
Title: Hörprothese und Verfahren zur Herstellung einer derartigen Hörprothese
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61F2/18
Filed: 2011-01-20
Granted: 2022-03-17
Abstract: Hörprothese mit einem Innenohrimplantat (10), das eine Tragstruktur (11) und wenigstens zwei in Längsrichtung voneinander beabstandet angeordnete Elektroden (12) umfasst, die getrennt voneinander aktivierbar und mit der Tragstruktur (11) verbunden sind, wobei die Tragstruktur (11) eine Gitterstruktur (20) aus Gitterstegen (21), die ein Closed-Cell-Design bildet, oder ein Gittergeflecht aufweist und stentartig komprimierbar und expandierbar ist derart, dass die Tragstruktur (11) an die Form des Innenohrs anpassbar ist.
Patent DE-102011011772-B4 (DE)
Title: Zuluft-Wanddurchführung
Inventor: GEGLER CONSTANZE
IPC: F23L13/02
Filed: 2011-02-18
Granted: 2015-02-05
Abstract: Zuluft-Wanddurchführung (1) für einen Kaminofen, mit einem Kanal (2) mit einem Außenseiten-Ende (21) und einem Innenseiten-Ende (22) zum Einbau in einer zu durchführenden Wand (7) mit einer Außenseite (71) und einer Innenseite (72), wobei der Kanal (2) wenigstens teilweise durch einen Innenseiten-Ende-Abschnitt (4), einen Mittel-Abschnitt (5) und einen Außenseiten-Ende-Abschnitt (3) der Zuluft-Wanddurchführung gebildet ist, wobei der Mittel-Abschnitt (5) eine thermische Entkopplung des Außenseiten-Ende-Abschnitts (3) und des Innenseiten-Ende-Abschnitts (4) bewirkt, wobei der Mittel-Abschnitt (5) aus einem Material hergestellt ist, das schlechter Wärme leitend ist, als die angrenzenden Materialien, aus denen die Außenseiten-Ende- (3) und Innenseiten-Ende-Abschnitte (4) hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Außenseiten-Ende-Abschnitt (3) wenigstens eine Klappe (31, 32) oder Lamelle vorgesehen ist, vermittels welcher der Kanal (2) für die Zuluft verschlossen werden kann, und dass im und/oder am Innenseiten-Ende-Abschnitt (4) eine wenigstens eine Klappe oder Lamelle betätigende Betätigungsvorrichtung (6) angeordnet ist, wobei die Betätigungsvorrichtung (6) mit der/n Klappe/n (31, 32) oder Lamelle/n innerhalb des Kanals. (2) mechanisch gekoppelt ist, wobei die mechanische Kopplung durch ein hierzu vorgesehenes durch den Mittel-Abschnitt (5) reichendes Gestänge (61, 62) erfolgt.
Patent DE-102011050181-B4 (DE)
Title: Bodenwischgerät
Inventor: DIEUDONNÉ STEPHAN PETER DIPL -ING
IPC: A47L11/284
Filed: 2011-05-06
Granted: 2023-03-30
Abstract: Bodenwischgerät (1), insbesondere motorisch angetriebenes Bodenwischgerät, mit einem angetriebenen Schwingkörper (6) zur Befestigung eines Wischtuches (8), wobei an dem Schwingkörper (6) ein abnehmbarer Wischtuchträger (7) befestigt ist und an dem Schwingkörper (6) eine Einschubführung für den Wischtuchträger (7) vorgesehen ist, wobei weiter der Schwingkörper (6) einen langgestreckt rechteckigen Grundriss aufweist und die Einschubführung durch zwei in Längserstreckung des Schwingkörpers (6) parallel und mit Abstand zueinander verlaufende Führungsflächen (12) gebildet ist und wobei der Wischtuchträger (7) zur Zusammenwirkung mit den Führungsflächen (12) ausgebildete Abschnitte (27) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt (27) quer zur Führungsrichtung ausfederbar ist und zumindest im Endbereich (13) der Einschubführung eine zum entsprechenden Anliegen unter Vorspannung führende Ausfederung des Abschnittes (27) erfolgt.
Patent DE-102011050990-B4 (DE)
Title: Hubkolbenverbrennungsmotor
Inventor: TRAN VAN-KHANH
IPC: F02D13/02
Filed: 2011-06-09
Granted: 2020-03-19
Abstract: Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Motorblock (10), mindestens einem Zylinder (12), der im Motorblock (10) ausgebildet ist, einem Zylinderkopf (14), der einen durch den Zylinder (12) gebildeten Zylinderraum (16) verschließt, einem Kolben (18) pro Zylinder (12), der im Zylinderraum (16) zwischen einem oberen Totpunkt und einem unteren Totpunkt axial auf und ab bewegbar ist, mindestens einem Brennstoffeinspritzventil (20) pro Zylinder (12), mindestens einem Einlasskanal (22) pro Zylinder (12), der mit dem Zylinderraum (16) über ein Einlassventil (23) fluidisch verbindbar ist und über den Ladeluft zuführbar ist, mindestens einem Auslasskanal (24) je Zylinder (12), der mit dem Zylinderraum (16) über ein Auslassventil (26) fluidisch verbindbar ist und über den Abgas abführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abgasklappe (15) und Steuermittel vorgesehen sind, derart, dass die Steuerzeit der Auslassventile (26) verspätet in Bezug auf die Steuerzeit der Einlassventile (23) stattfindet und bei Schubbetrieb, bei ausgelöster Start-Stopp-Automatik oder bei Abschaltung des Motors die Einlassventile (23) und die Abgasklappe (15) geschlossen sind, derart, dass in und um die Zylinder (12) für einen Neustart oder Re-Start Abgas zurückgehalten bzw. eingeschlossen ist.
Patent DE-102011101639-B4 (DE)
Title: Verankerungselement
Inventor: HÄBERLE WILFRIED
IPC: F16B13/02
Filed: 2011-05-16
Granted: 2023-11-16
Abstract: Einbetonierbares Verankerungselement für Betondecken, insbesondere zur Befestigung von Absturzsicherungen, mit einem länglichen Schaft (12),wobei der Schaft (12) zumindest abschnittsweise ein Außengewinde (14) aufweist, welches dazu ausgebildet ist, das Verankerungselement (10) in eine Frischbetonlage einzuschrauben und das Verankerungselement (10) nach dem Aushärten der Frischbetonlage mit der Betondecke zu verbinden, wobei das Verankerungselement (10) aus Kunststoff besteht,dadurch gekennzeichnet,dass die Steigung des Außengewindes (14) wenigstens ein Drittel der Eintauchtiefe des Verankerungselements (10) in die Frischbetonlage beträgt, wobei die Länge des Schaftes (12) der Eintauchtiefe entspricht.
Patent DE-102011108656-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für einen Lastenträger
Inventor: ZIOLA STEFAN
IPC: B60D1/06
Filed: 2011-06-28
Granted: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsvorrichtung (2) für einen Lastenträger (1), welcher an einer Anhängerkupplung (3) mit einem im Wesentlichen kugelförmigen Kopf (3a) lösbar anbringbar ist, wobei die, Kupplungsvorrichtung (2) auf die Anhängerkupplung (3) aufsetzbar ist, anschließend ein Spannbügel (21) über den Kopf (3a) der Anhängerkupplung (3) schwenkbar und mittels Spannens eines Spannbügels (21) fixierbar ist, wobei das Einschwenken und Spang eines einzigen als Bedienelement dienenden Hebels (10, 10') um eine Schwenkachse (S) erfolgt, und die Schwenkbewegung des Hebels (10, 10') durch ein Viergelenk (44) in die Schwenkbewegung des Spannbügels (21) bis zu einem Anlagepunkt (K) umgesetzt wird, und anschließend in die Spannbewegung des Spannbügels (21) umgesetzt wird.
Patent DE-102011116136-B4 (DE)
Title: Anlage zur Behandlung von Werkstücken
Inventor: SCHULZE HERBERT
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-10-15
Granted: 2021-05-12
Abstract: Anlage zur Behandlung von Werkstücken mita) einem Gehäuse (14), welches einen Behandlungsraum (16) begrenzt, in dem eine kontrollierte Atmosphäre vorliegt, und eine gasdichte Hülle (20) umfasst, welche die kontrollierte Atmosphäre von der außerhalb der Hülle (20) vorliegenden Atmosphäre trennt;b) einem Fördersystem (22), durch welches Werkstücke (12) durch den Behandlungsraum (16) förderbar sind;c) einer Antriebseinrichtung (44) für das Fördersystem (22) mit einer Abtriebseinheit (46), wobei die Abtriebseinheit (46) durch Koppelmittel (68, 72) mit einer Koppeleinheit (60) des Fördersystems (20) gekoppelt ist; wobeid) die gasdichte Hülle (20) zwischen der Abtriebseinheit (46) und der Koppeleinheit (60) vorhanden ist und die Abtriebseinheit (46) und die Koppeleinheit (60) durch die gasdichte Hülle (20) hindurch berührungslos miteinander gekoppelt sind;e) eine Kühleinrichtung (92) vorhanden ist, durch welche eine Arbeitstemperatur in einem Koppelbereich (42) einstellbar ist, in dem die Kopplung zwischen der Abtriebseinheit (46) und der Koppeleinheit (60) bewirkt wird.