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Patent DE-102016222776-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung für Fahrzeuge und Zielbestimmungsverfahren für diese
Inventor: LIM HAESUENG
IPC: G01S13/536
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Radarvorrichtung für ein Fahrzeug, die ermöglicht, ein Ziel, das einer Paarungsbedingung zum Finden eines Kreuzungspunkts durch Verwendung einer Kombination aus einem Paar von einem Aufwärtschirp- und einem Abwärtschirpsignal mit einem hinzugefügten Abwärtschirpsignal genügt, ohne eine zusätzliche Hardwareressource als ein tatsächliches Ziel zu bestimmen, sowie ein Zielbestimmungsverfahren hierfür. Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist eine Radarvorrichtung vom FMCW-Typ für ein Fahrzeug vorgesehen, enthaltend eine Sendeantenne und eine Empfangsantenne, die in einem Fahrzeug installiert sind, um ein sich vor dem Fahrzeug befindendes Ziel zu erfassen, welche Radarvorrichtung für ein Fahrzeug aufweist: eine Sendeeinheit, die konfiguriert ist zum Senden, durch die Sendeantenne, eines Sendesignals enthaltend ein Paar aus einem Aufwärtschirp- und einem Abwärtschirpsignal mit vorbestimmten Flanken, und ein hinzugefügtes Chirpsignal mit einer Flanke, die von den Flanken verschieden ist; eine Empfangseinheit, die konfiguriert ist zum Empfangen eines Empfangssignals durch die Empfangsantenne, das das sich von dem vor dem Fahrzeug befindenden Ziel reflektierte Sendesignal ist, wobei das Sendesignal von der Sendeeinheit übertragen wird; und eine Signalverarbeitungseinheit, die konfiguriert ist zum Bestimmen eines Ziels, das einer Paarungsbedingung zum Finden eines Kreuzungspunkts durch eine Kombination von zumindest einem von einem Paar aus dem Aufwärtschirp- und dem Abwärtschirpsignal, die unter Verwendung einer Frequenzdifferenz zwischen dem Sendesignal und dem Empfangssignal erworben wurden, mit dem hinzugefügten Chirpsignal genügt, als ein tatsächliches Ziel.
Patent DE-102016224121-A1 (DE)
Title: Betriebsmittel
Inventor: BIANCHI ROBERTO
IPC: H02J13/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Betriebsmittel (1) miteiner Sensoreinrichtung (2) für das Erfassen von Messwerten,einer Kommunikationseinrichtung (3) für die Übermittlung einer Zustandsnachricht, gekennzeichnet durcheine Datenspeichereinrichtung (4) für das Speichern der erfassten Messwerte,eine Zustandsschätzungseinrichtung (5) für ein Ermitteln eines Betriebszustands anhand der erfassten Messwerte.
Patent DE-102016226227-A1 (DE)
Title: Wellenenergieabstrahlvorrichtung
Inventor: OBA TETSUYA
IPC: H01Q3/04
Filed: 2016-12-27
Abstract: Es wird eine Wellenenergieabstrahlvorrichtung bereitgestellt, deren Vorrichtungsgröße verringert werden kann. Die Wellenenergieabstrahlvorrichtung weist einen Abschnitt zur Änderung und Beibehaltung der Abstrahlrichtung auf. Der Abschnitt zur Änderung und Beibehaltung der Abstrahlrichtung weist auf: einen Linearbewegungsgenerator, der an einer Fläche eines Wellenenergieabstrahlabschnitts gegenüber einer Fläche des Wellenenergieabstrahlabschnitts, von der die Wellenenergie abgestrahlt wird, vorgesehen ist und eingerichtet ist, um Leistung zu erzeugen, die erforderlich ist, um die Abstrahlrichtung des Wellenenergieabstrahlabschnitts auf lineare Weise zusammen mit dem Wellenenergieabstrahlabschnitt zu ändern; einen Richtungsänderer, der vorgesehen ist, um dem Linearbewegungsgenerator zugewandt zu sein, und eingerichtet ist, um eine Richtung der Leistung, die von dem Linearbewegungsgenerator erzeugt wird, zum Wellenenergieabstrahlabschnitt zu ändern, um den Wellenenergieabstrahlabschnitt zu drehen; und ein Kraftaufbringelement, das eingerichtet ist, um eine Kraft auf den Wellenenergieabstrahlabschnitt in einer Richtung entgegengesetzt zum durch die Leistung erzeugten Drehen des Wellenenergieabstrahlabschnitts aufzubringen.
Patent DE-102017000206-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsschwerkraftgenerator
Inventor: HAUKE MARTIN EBERHARD
IPC: F03B17/00
Filed: 2017-01-07
Abstract: Bei dem Generator handelt es sich um einen Motor, welcher die Erdanziehung als Kraft nutzt. Der Motor erzeugt in der Senkrechte gradlinige Bewegungsenergie. Die Umwandlung von gradliniger Bewegungsenergie in rundlaufende Bewegungsenergie ist Stand der Technik, wie bei Verbrennungsmotoren und kommt zur Patentanmeldung von uns nicht in Betracht. Unser Motor, Generator kann wie ein Verbrennungsmotor als Antrieb eines Stromgenerator genutzt werden. Durch Vorversuche innerhalb unseres Vereins sind wir zur Erkenntnis gekommen, dass die Formeln aus der Mathematik und Physik des Isaak Newton, Arbeit ist Kraft mal Weg, Blaise Pascal und das Hydrostatische Paradoxon und das archimedische Prinzip in einer technischen Maschine zusammengefasst werden können. Durch diese Zusammenfassung sind wir nahe an das Prinzip eines Perpetuum Mobile gekommen, wobei es nicht das Ziel ist, ein Perpetuum Mobile zu erstellen, sondern kostengünstig und umweltfreundlich Strom zu erzeugen. Grundsätzlich unterliegt die Maschine technischem Verschleiß und Wartung und stellt auch somit kein Perpetuum Mobile dar. Der hauptsächliche Verbrauch ist Wasser durch natürliche Verdunstung.Die Maschine ist zurzeit hauptsächlich als stehender Generator konstruiert und in den Maßen, welche eine wirtschaftliche Nutzung garantieren, nicht für bewegliche Nutzung in Kraftfahrzeugen konzipiert. Der Vorteil dieses Motors liegt darin, dass er keinerlei Verbrennung, Spaltung von Atome oder Ähnlichem zur Energiegewinnung benützt, keinen Abfall erzeugt und somit mit zur umweltfreundlichsten Energiegewinnung beiträgt.Der Motor ist in verschiedene Konstruktionselemente geteilt. Einzelne Elemente davon stellen heutzutage Stand der Technik dar und kommen dann zum Patentanspruch nicht in Betracht. Die Zusammenführung aber der Einzelelemente zu einer technischen Maschine stellen bis zum heutigen Tag eine komplette technische Erneuerung in der Energiegewinnung dar.Die hauptsächlichen Elemente sind Fundament, Zylinder mit Kolben, Ausgleichsbehälter, Rückholelement des Kolbens und die dazu gehörenden Steuerungen und Ventile. Die Funktion kommt aus der Nutzung der Erdanziehung, welche dann über eine technische Waage oder Seilverbindung die gradlinige Bewegung mit auf und ab über ein Getriebe an einen im Kreis laufenden Stromgenerator weiter gibt.Sollte irgendwer nach unserer Anmeldung auf die Idee kommen, dass es diese Maschine schon vor unserer Anmeldung gibt,stellt eine Nichtveröffentlichung, einer mutmaßlich vorangegangener Anmeldung vorab, nach unserer Meinung ein Verbrechen an der Menschheit dar.
Patent DE-102017000397-A1 (DE)
Title: Steuern einer Brennkraftmaschine mit verstellbarer Nockenwelle
Inventor: JUNG DIRK
IPC: F02D13/02
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine, die eine erste verstellbare Nockenwelle (20) zum Betätigen von ersten Ventilgliedern (10, 10') der Brennkraftmaschine aufweist, mit den Schritten:
 - Erfassen (S30, S50) einer Wirkung einer Betätigung wenigstens eines ersten Ventilglieds (10, 10') durch die erste Nockenwelle (20) auf dieses Ventilglied (10, 10');
 - Erfassen (S40, S60) einer Ist-Stellung der ersten Nockenwelle (20) und/oder einer diese antreibenden Kurbelwelle (30) auf Basis dieses Erfassens der Wirkung; und
 - Kalibrieren (S70) einer Verstellung der ersten Nockenwelle (20) auf Basis einer ersten Abweichung zwischen dieser erfassten Ist- und einer vorgegebenen Soll-Stellung.
Patent DE-102017002496-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Leistungssteigerung von Darrieus Rotoren
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F03D3/06
Filed: 2017-03-15
Abstract: Rotor Blatt, insbesondere Darrieus Rotor Blatt, dadurch gekennzeichnet, dass der Darrieus Rotors (1) nachwenigstens ein Rotor Blatt (2) mit einer Biegung mit einem Drehwinkel µ von 180° (3) aufweist oder auch einen davon abweichenden Winkel aufweist.2. Rotor Blatt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rotor Blatt (2) des Darrieus Rotor (1) eine Biegung mit einem Drehwinkel µ von 90° aufweist.
Patent DE-102017005458-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messanordnungen zur Bestimmung relativer Geschwindigkeiten
Inventor: SCHWARZ WILLFRIED
IPC: G01P5/24
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Geschwindigkeit eines Flugzeuges relativ zur Luft (Airspeed) ist entscheidend für das aerodynamische Verhalten des Flugzeuges. Derzeit werden im Prinzip zwei Verfahren eingesetzt, um diese Geschwindigkeit zu bestimmen. Es ist zum einen das Verfahren auf Grundlage des Pitotrohres (Prandtl-Rohr) und zum anderen das Verfahren mit einem Flügelrad (Anemometer). Beide Verfahren haben aufgrund ihrer Wirkprinzipien Nachteile; sie müssen beheizt und besonders gewartet werden, um zu funktionieren.Mit der in den Patentansprüchen 1 bis 6 angegebenen Erfindung soll die Zuverlässigkeit der Bestimmung der Airspeed, z.B. bei Flugzeugen, verbessert werden. Der Grundgedanke des Verfahrens beruht auf der Bestimmung der Laufzeiten von Ultraschallsignalen (6), die von einem Ultraschallsender (1) mit der Membran (3) gesendet und von einem Ultraschallempfänger (2) mit der Membran (3) empfangen werden (Fig. 4). Da ein Schallsignal für seine Ausbreitung ein Medium, hier die Luft, benötigt, wird seine Laufzeit zwischen den beiden Sensoren mit der Strecke (4) auch von der Geschwindigkeit (5), mit der die Luft diese Strecke durchströmt, beeinflusst. Es werden verschiedene Methoden vorgestellt, um aus den Laufzeiten nur des Hinweges bzw. der Hin- und Rückwege und der teilweise als bekannt vorausgesetzten Schallgeschwindigkeit in Luft letztlich die relative Fluggeschwindigkeit (Airspeed) zu bestimmen.Die wesentlichen Vorteile des Messsystems sind:- Die Ultraschallsensoren haben keine mechanischen Elemente, die einer ständigen Wartung bedürfen.- Die Messwerte der relativen Fluggeschwindigkeiten werden im Vergleich zu den derzeit eingesetzten Sensoren verzögerungsfrei bereitgestellt.- Die Messgenauigkeit für die relative Fluggeschwindigkeit ist mit wenigen 0,1 km/h bei einer zeitlichen Auflösung von <0,01 Sekunden sehr hoch.- Das Messsystem bietet die Möglichkeit der Weiterentwicklung zu einem 3D-System, mit dem die relativen Fluggeschwindigkeiten in allen drei Koordinatenrichtungen bestimmt werden können.
Patent DE-102017007291-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Akustiksystems
Inventor: WITT SIMON
IPC: H04S7/00
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Akustiksystems in einem Kraftfahrzeug, bei dem mit einer Erfassungseinrichtung eine Position eines Kopfes eines Fahrzeuginsassen erfasst wird.Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Erfassungseinrichtung die Position des Kopfes und damit der Ohren des Fahrzeuginsassen anhand der Stellung eines Fahrzeugsitzes erkennt.
Patent DE-102017010956-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von Umgebungsinformationen
Inventor: KOHL VOLKER
IPC: B60R1/06
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausgabe von Umgebungsinformationen für ein Fahrzeug (1) mit- einer Erfassungsvorrichtung (E) zur Erfassung der Umgebungsinformationen und- einer optischen Ausgabevorrichtung (A) zur Ausgabe der erfassten Umgebungsinformationen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Ausgabevorrichtung (A) zumindest zwei optische Ausgabeeinheiten (A1, A2) umfasst, wobei- eine erste optische Ausgabeeinheit (A1) einem ersten Fahrzeugseitenbereich zugeordnet ist,- eine zweite optische Ausgabeeinheit (A2) einem zweiten Fahrzeugseitenbereich zugeordnet ist und- die erste Ausgabeeinheit (A1) und die zweite Ausgabeeinheit (A2) die mittels der Erfassungsvorrichtung (E) erfassten Umgebungsinformationen gleichzeitig ausgeben.
Patent DE-102017100177-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Touchscreensensor-Bedienfeldes, Touchscreensensor und elektrisches Gerät
Inventor: SCHNEIDER DANIEL
IPC: G06F3/041
Filed: 2017-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Touchscreensensor-Bedienfeldes, aufweisend: Bereitstellen eines Trägers (1) mit einer makroskopisch flächigen elektrisch leitfähigen Beschichtung (2); und Strukturieren einer Oberfläche der makroskopisch flächigen elektrisch leitfähigen Beschichtung (2), so dass ein oder mehrere Isolationsbereiche (22) gebildet werden, in denen die elektrisch leitfähige Beschichtung (2) entfernt ist, und mehrere Leitfähigkeitsbereiche (21) gebildet werden, in denen die elektrisch leitfähige Beschichtung (2) den Träger (1) bedeckt. Ferner betrifft die Erfindung einen Touchscreensensor, mit einem Touchscreensensor-Bedienfeld, erhalten nach dem vorstehenden Verfahren, sowie ein elektrisches Gerät, das den Touchscreensensor aufweist.
Patent DE-102017101258-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optisch quantitativen Detektion von Wasser auf der Scheibe eines Kraftfahrtzeuges
Inventor: SPIEGEL EGBERT
IPC: H03H17/04
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur optischen Vermessung der optischen einer Übertragungsstrecke (I1, I2, I3, I4). Ein Sender (H1) sendet ein erstes optisches Signal (s1) in Abhängigkeit von einem Sendesignal (S9) in eine Übertragungsstrecke (I1, I2) hinein in der es durch die optischen Eigenschaften der Übertragungsstrecke (I1, I2) zu einem zweiten optischen Signal (s2) modifiziert wird. Gleichzeitig sendet diese Sender (H1) ein drittes optisches Signal (s3) in Abhängigkeit von einem Sendesignal (S9) in eine weitere Übertragungsstrecke (I3, I4) hinein, in der es zu einem vierten optischen Signal (S4) modifiziert wird. Je ein Empfänger (D1, D2) wandelt je eines dieser optischen Signale (s2, s4) jeweils zu Empfängerausgangssignalen (S0A, S0B) um. Es folgt jeweils die Multiplikation des jeweiligen Empfängerausgangssignals (S0A, S0B) mit dem Sendesignal (S9) in einer jeweiligen Multiplikationsvorrichtung (M1A, M1B) zu einem jeweiligen (S3A, S3B). Ein Schalter schaltet in Abhängigkeit von einem später erläuterten Rückkopplungssignal (S8) zwischen den Zwischensignalen (S3A, S3B) um, um ein Filtereingangssignal (S4) zu bilden. Ein Filter (F1), der vorzugsweise ein Integrator ist, filtert das Filtereingangssignal (S4) zu einem Filterausgangssignal (S5). Es folgt vorzugsweise die Wandlung zu einem wertdiskreten Filterausgangssignal (S6) und die Multiplikation mit –1 oder im Falle eines binären wertdiskreten Filterausgangssignals (S6) die Inversion zu dem Rückkopplungssignal (S8), das den Schalter steuert. Das wertdiskrete Filterausgangssignal (S6) stellt beispielsweise den Messwert dar. Eine Abtastung mit dem Sendesignal (S9) ist sinnvoll.
Patent DE-102017114869-A1 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: KOCH HARTWIG
IPC: B61D17/18
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkleidungsanordnung (1) zur Verkleidung eines Innenraums eines Schienenfahrzeugs im Bereich eines Funktionsträgers (6), mit einem ersten Verkleidungselement (3), Befestigungsmitteln (5) zur Befestigung des ersten Verkleidungselementes (3) an einer Rohbaustruktur (2) und einer Aussparung (14) im ersten Verkleidungselement (3) zur Durchführung oder Aufnahme des Funktionsträgers (6). Um eine Verkleidungsanordnung für einen Funktionsträger (6) in einem Schienenfahrzeug zu schaffen, die einfach zu montieren ist, sowie die bei der Montage und Demontage der Verkleidungsanordnung auftretenden Verschleißerscheinungen an den Anschlüssen und Leitungen von Funktionsträgern (6) zu verringern, ist ein zweites Verkleidungselement (4) mit einer Aussparung (23) zur Aufnahme des Funktionsträgers (6) vorgesehen, wobei das zweite Verkleidungselement (4) ausgestaltet ist, in montiertem Zustand der Verkleidungsanordnung (1) die Aussparung (14) im ersten Verkleidungselement (3) randseitig zu überlappen.
Patent DE-102017118673-A1 (DE)
Title: Parksperrensystem für ein Hybridelektrofahrzeug
Inventor: SPAULDING TODD CURTIS
IPC: F16H63/38
Filed: 2017-08-16
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für ein Parksperrensystem für ein Automatikgetriebe bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Parksperrensystem ein verschiebbares Element, das an eine Parksperrenstange gekoppelt ist, eine Sperraufnahme, die durch das verschiebbare Element geformt wird, einen Nocken, der an ein Ende einer Welle gekoppelt ist, wobei die Welle in einem Elektromagneten positioniert und durch eine Bestromung des Elektromagneten beweglich ist, und eine schwenkbare Klinke einschließen, die angepasst ist, um an die Sperraufnahme gekoppelt zu werden. In einem Beispiel ist die schwenkbare Klinke durch eine Bestromung des Elektromagneten an die Sperraufnahme gekoppelt, und eine Stellung des verschiebbaren Elements ist gesperrt.
Patent DE-102017119227-A1 (DE)
Title: Getränkehalter mit Aufstellfeder
Inventor: HETH MARC-LIEVEN
IPC: B60N3/10
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkehalter (10), insbesondere für ein Fahrzeug, mit einem Bodenelement (12) zum Abstellen des Getränks, einem Rahmen (14), der einen Durchlass (20) zur Aufnahme des Getränks aufweist und in einer Richtung parallel zu dem Bodenelement (12) eine Begrenzung für eine Bewegung des Getränks bildet, wobei der Rahmen (14) an dem Bodenelement (12) verschwenkbar gehalten ist und zwischen einer zusammengeklappten Position, in der der Rahmen (14) an dem Bodenelement (12) anliegt, und einer Aufstellposition bewegbar ist, der Getränkehalter (10) eine Aufstellfeder (24) aufweist, und der Rahmen (14) durch die Federkraft der Aufstellfeder (24) aus der zusammengeklappten Position in die Aufstellposition überführbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug mit einem obigen Getränkehalter (10).
Patent DE-102017123832-A1 (DE)
Title: Lenkstockschalteinrichtung mit magnetischer Schalteinrichtung umfassend ein mehrpoliges Magnetelement
Inventor: MOZER REINER
IPC: H03K17/97
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkstockschalteinrichtung (10) zur Anordnung an einem Lenkstock eines Fahrzeuges, mit einem Grundgehäuse (12), einem in dem Grundgehäuse (12) ausgebildeten Lager (14), einem Lenkstockschalthebel (16), der in dem Lager (14) beweglich gehalten ist, wobei der Lenkstockschalthebel (16) einen Betätigungshebel (22), der aus dem Grundgehäuse (12) herausragt, und einen Schalthebel (24), der in dem Grundgehäuse (12) angeordnet ist, aufweist, und einer magnetischen Schalteinrichtung (16), die ein Magnetelement (28) und eine Magnetsensoranordnung (32) aufweist, wobei der Schalthebel (24) in wenigstens einer Richtung (18, 20) zwischen einer Mehrzahl Schaltpositionen bewegbar ist, das Magnetelement (28) mechanisch mit dem Schalthebel (24) oder dem Grundgehäuse (12) und die Magnetsensoranordnung (32) entsprechend mechanisch mit dem Grundgehäuse (12) bzw. dem Schalthebel (24) gekoppelt ist, das Magnetelement (28) und die Magnetsensoranordnung (32) durch eine Betätigung des Betätigungshebels (22) relativ zueinander zwischen den Schaltpositionen bewegbar sind, und die magnetische Schalteinrichtung (16) ein Magnetelement (28) mit einer Mehrzahl magnetischer Pole (30) und eine Magnetsensoranordnung (32) mit einer Mehrzahl Magnetsensoren (34) aufweist, die jeweils in Übereinstimmung mit der wenigstens einen Richtung (18, 20) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug (10) mit einer obigen Lenkstockschalteinrichtung
Patent DE-102017127694-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung zum Schließen einer Flüssigkeitsleitung sowie Vorrichtung mit einer Steuerung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DEPIERE BERT
IPC: G01M3/00
Filed: 2017-11-23
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung (1) zum Schließen einer Flüssigkeitsleitung (2), aufweisend zumindest die folgenden Schritte:a) Schließen der Flüssigkeitsleitung (2) mittels eines Ventils (3) der Vorrichtung (1) durch eine Steuerung (4); undb) Speichern eines Betriebszustands des Ventils (3) in einem Datenspeicher (5).Zudem betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Detektieren einer Leckage an einer Flüssigkeitsleitung (2), deren Steuerung (4) zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102017127974-A1 (DE)
Title: Leuchtende windschutzscheibenanzeige
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-11-27
Abstract: Ein Anzeigesystem eines Fahrzeugs wird hierin bereitgestellt. Das Anzeigesystem beinhaltet Lichtquellen und eine Anzeigeeinrichtung, die als Reaktion auf eine Lichtanregung durch die Lichtquellen leuchtet. Eine Steuerung wird bereitgestellt, um jede der Lichtquellen auf Grundlage einer Eingabe von einem oder mehreren Näherungssensoren zu betreiben. Die Anzeigeeinrichtung leuchtet in einer von einer Anzahl von Farben, abhängig davon, welche der Lichtquellen angeschaltet ist, und jede Farbe zeigt die Nähe eines erkannten Objekts in Bezug auf das Fahrzeug an.
Patent DE-102017128996-A1 (DE)
Title: Membran für ein Membranventil
Inventor: MüLLER FRITZ
IPC: F16K7/12
Filed: 2017-12-06
Abstract: Es wird eine Membran (4) für ein Membranventil bereitgestellt. Die Membran (4) umfasst einen Elastomerabschnitt (24), welcher umfasst: Einen nach innen gewandten ersten Bereich (30), welcher einen ersten Druckverformungsrest aufweist; und einen den ersten Bereich (30) lateral umschließenden zweiten Bereich (32), welcher einen zweiten Druckverformungsrest aufweist, welcher kleiner ist als der erste Druckverformungsrest.
Patent DE-102017129117-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zylinderumschaltung mit einem mechanisch verriegelbaren Kraftaufbauzylinder
Inventor: HÄNDLE WERNER
IPC: F15B11/16
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft hydraulische Pressen mit einem elektrohydrostatischen Antrieb (10) zur Ausführung einer Schnellbewegung und einer Kraftaufbaubewegung, umfassend eine Hydromaschine (50) mit variablem Volumen und/oder Drehzahl, angetrieben durch einen Elektromotor (60), zur Lieferung/Bereitstellung eines Volumenstroms eines Hydraulikfluids, einen ersten Zylinder (100) mit einem Gehäuse (105), einem Kolben (110), einer Kolbenstange (122) und einer ersten (120) und einer zweiten (130) Zylinderkammer, einen zweiten Zylinder (200) mit einem Kolben (210), einer Kolbenstange (222) und einer ersten (220) und einer zweiten (230) Zylinderkammer, eine bewegliche Trägerplatte (430), eine Säule (410) und eine Klemmvorrichtung (390) zum Anklemmen und/oder Abklemmen des ersten Zylinders (100) an der Säule (410), wobei der Hydraulikantrieb (10) einen geschlossenen Hydraulikkreislauf aufweist, der im Betrieb einen Überdruck über dem Atmosphärendruck aufweist und der mittels der Hydromaschine (50) entweder die erste (120) oder die zweite (130) Zylinderkammer des ersten Zylinders (100) und/oder die erste (220) oder die zweite (230) Zylindegkammer des zweiten Zylinders (200) unter Druck setzen kann. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die bewegliche Trägerplatte (430) sowohl mit dem ersten Zylinder (100) als auch mit dem zweiten Zylinder (200) verbunden ist, dass für die Kraftaufbaubewegung der erste Zylinder (100) durch die Klemmvorrichtung (390) an der Säule (410) angeklemmt wird und eine Zylinderkammer (120, 130) des ersten Zylinders (100) mit dem Hydraulikfluid unter Druck gesetzt wird, und dass für die Schnellbewegung der ersten Zylinder (100) durch die Klemmvorrichtung (390) von der Säule (410) abgeklemmt wird und eine Zylinderkammer (220, 230) des zweiten Zylinders (200) mit dem Hydraulikfluid unter Druck gesetzt wird.