baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018214260-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: OKADA KAZUYA
IPC: H01L25/07
Filed: 2018-08-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Verbesserung einer Produktbefestigung vorgeschlagen. In einer Halbleitervorrichtung wird der folgende Ausdruck durch einen Winkel A erfüllt, der durch eine gedachte Linie gebildet wird, welche zwei Befestigungslöcher (14b, 14c) miteinander verbindet und durch eine gedachte Linie, welche einen untersten Punkt (C) eines von zwei Vorsprüngen (11b), welche in einem umgebenden Bereich eines der beiden Befestigungslöcher (14b) angeordnet sind und einen Kontaktpunkt zwischen einer Vorwölbung (3b) und einem Kühlkörper (1) verbindet, wobei eine Schraube (12) durch das eine Befestigungsloch (14b, 14d) mit dem Kühlkörper (1) verbunden ist, wobei M eine vertikale Richtung zwischen dem unteren Ende eines Körpers (3a) und dem unteren Ende eines Gehäuses (10) repräsentiert, wobei W eine Wölbungsstärke der Vorwölbung (3b) repräsentiert, wobei T eine Höhe des Vorsprungs (11b) repräsentiert, wobei L einen horizontalen Abstand vom Ende des äußeren Umfangs des Gehäuses (10) zum Ende des äußeren Umfangs der Wärmeableitungsplatte (3) repräsentiert: 0 < A < arctan ((M + W - T) \ L).
Patent DE-102018216122-A1 (DE)
Title: Fahrerinformationssystem, eingerichtet zur Informations-Ausgabe an einen Fahrzeugführer in Abhängigkeit eines Regelverstoßes gegen eine Verkehrsregel beim Führen des Fahrzeugs und Fahrerinformationsverfahren dazu
Inventor: MATSCHKE THOMAS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2018-09-21
Abstract: Vorgeschlagen werden ein Fahrerinformationssystem, eingerichtet zur Informations-Ausgabe an einen Fahrzeugführer bei einem Regelverstoß gegen eine Verkehrsregel beim Führen des Fahrzeugs, umfassendeine Erkennungseinheit, eingerichtet zur Erkennung einer aktuellen oder bevorstehenden Fahrsituation,eine Beurteilungseinheit, eingerichtet zur Ermittlung mindestens einer für die aktuelle oder bevorstehende Fahrsituation geltenden Verkehrsregel und zur Beurteilung, ob in der aktuellen oder bevorstehenden Fahrsituation gegen mindestens eine geltende Verkehrsregel verstoßen wird,eine Steuereinheit, eingerichtet zur Bestimmung einer Sanktion für einen Verstoß gegen die mindestens eine Verkehrsregel auf Grundlage eines Sanktionskataloges und einer Fahrzeugführer-Historie sowie zur Steuerung der Informations-Ausgabe an den Fahrzeugführer in Abhängigkeit der bestimmten Sanktion sowie ein Fahrerinformationsverfahren.
Patent DE-102018216978-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines elektrischen Unterstützungsantriebs für eine abgasgetriebene Aufladeeinrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: UHLENBROCK DIETMAR
IPC: F02B37/12
Filed: 2018-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer abgasgetriebenen Aufladeeinrichtung (1) mit einem elektrischen Unterstützungsantrieb (2) für einen Verbrennungsmotor, mit folgenden Schritten:- Erfassen (S1) einer oder mehrerer Betriebseigenschaften der Aufladeeinrichtung (1);- Feststellen (S2) eines Aufschwingverhaltens einer Laderwelle (4) der Aufladeeinrichtung (1) in Querrichtung anhand der einen oder den mehreren Betriebseigenschaften;- Ändern (S3) einer Ansteuerung des elektrischen Unterstützungsantriebs (2) bei Feststellen des Aufschwingverhaltens der Laderwelle (4) zur Reduzierung der Schwingungsneigung.
Patent DE-102018217789-A1 (DE)
Title: Form-Messvorrichtung
Inventor: SATOYOSHI HIROYUKI
IPC: G01B11/24
Filed: 2018-10-17
Abstract: Bereitstellen einer Form-Messvorrichtung, die es einem Benutzer ermöglicht, leicht eine raue Oberflächenform einer gewünschten Oberfläche eines Messobjekts zu erfassen. Eine Vielzahl von zugeordneten Punkten wird auf einem Referenzbild RI bezeichnet. Licht wird auf eine Vielzahl von Teilen des Messobjekts eingestrahlt, die der Vielzahl von zugeordneten Punkten entsprechen. Abweichungen einer Vielzahl von Abschnitten bezüglich einer ungefähren Ebene werden berechnet. Auf der Basis der Abweichungen wird ein Abweichungsbild erzeugt. In dem Abweichungsbild werden die Abweichungen der Vielzahl von Abschnitten des Messobjekts, die jeweils der Vielzahl von zugeordneten Punkten entsprechen, angezeigt.
Patent DE-102018218251-A1 (DE)
Title: Permanentmagnetrotor
Inventor: GÜNTHER HEINZ
IPC: H02K15/03
Filed: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Permanentmagnetrotor (1) eines Elektromotors, mit einem aus zwei Teilblechpaketen (3, 4) zusammengesetztes Blechpaket (2), einer Mehrzahl von in Magnettaschen (5) des Blechpakets kraftschlüssig aufgenommenen Permanentmagneten (6), wobei sich diese über beide Teilblechpakete (3, 4) erstrecken. Aufgabe der Erfindung ist es bei einem gattungsgemäßen Permanentmagnetrotor für eine sichere und auch über die Lebensdauer beständige Befestigung der Permanentmagnete in den Magnettaschen zu sorgen, wobei eine möglichst einfache Montage möglich ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 und das Verfahren gemäß Anspruch 10 gelöst.
Patent DE-102018220655-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Wasserstoff-Druckbehälter, Druckbehälter sowie Kraftfahrzeug mit einem Wasserstoff-Druckbehälter
Inventor: MUEHLEDER FRIEDRICH
IPC: F17C1/00
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Wasserstoff-Druckbehälters (1), mit den folgenden Schritten:a) Bereitstellen eines metallischen Behälters (2) mit einer Innenseite (3) und einer Außenseite (4),b) Ausbildung einer sauerstoffhaltigen Oxidschicht (5) auf der Innenseite (3) des Behälters (2) mittels Oberflächen-Behandlung mit einem Sauerstoffplasma und/oder mittels Oberflächen-Wärme-Behandlung unter sauerstoffhaltiger Atmosphäre,c) Beschichten der in Verfahrensschritt b) ausgebildeten Oxidschicht (5) der Innenseite (3) des metallischen Behälters (2) mit einer Diffusions-Sperrschicht (20) in einem Niederdruckverfahren, insbesondere bei einem Druck von 0,1 bis 100 Pa, bevorzugt von 0,1 bis 10 Pa,wobei die in Verfahrensschritt c) durch Beschichtung erhaltene Diffusions-Sperrschicht (20) entweder- als ein alternierender Schichtaufbau (21) aus mindestens einer dehnbaren Zwischenschicht (6) und mindestens einer hochdichten Sperrschicht (7) oder- als eine Gradientenschicht (8), wobei die Gradientenschicht (8) einen, vorzugsweise kontinuierlichen, Gradienten von einem dehnbaren Material zu einem hochdichten Material aufweist, ausgebildet wird,d) Erhalt des Wasserstoff-Druckbehälters (1).
Patent DE-102018221644-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren und Computerprogrammprodukt für die Übermittlung von Zahlungen zwischen Nutzern einer Social Media Plattform
Inventor: Influnate GmbH
IPC: G06F40/20
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Übermittlung einer Zahlung zwischen Nutzern mindestens einer Social Media Plattform (SMP), die zur Veröffentlichung von Beiträgen und zur Veröffentlichung von einem Beitrag zugeordneten Kommentaren eingerichtet ist, wobei jedem Nutzer mindestens ein Social Media Konto einer Social Media Plattform (SMP) zugeordnet ist. Das Verfahren umfasst einen Registrierungsschritt (R1, R2), mindestens einen Kommentaranalyseschritt und mindestens einen Zahlungsschritt. Der Kommentaranalyseschritt umfasst die mindestens teilweise Entnahme einer Zeichenkette aus einem Kommentar umfassend einen Kommentartext mittels einer programmatisch zugänglichen Schnittstelle der Social Media Plattform (SMP), wobei der Kommentar einem auf der Social Media Plattform (SMP) veröffentlichten Beitrag zugeordnet ist, eine Validierung der Zeichenkette zur Feststellung, ob die Zeichenkette eine wohlgeformte Zahlungszeichenkette ist sowie, wenn die Zeichenkette eine wohlgeformte Zahlungszeichenkette ist, die Ermittlung eines mit der Zahlungszeichenkette spezifizierten Geldbetrags, die Identifikation des Social Media Kontos des Kommentarautors, der den Kommentar verfasst hat, sowie die Identifikation des Social Media Kontos des Beitragsautors, der den Beitrag verfasst hat, auf welchen sich der Kommentar bezieht. Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des computerimplementierten Verfahrens.
Patent DE-102019000139-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils mit weichmagnetischen Eigenschaften
Inventor: DLAPKA MAGDALENA
IPC: H01F1/04
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils mit weichmagnetischen Eigenschaften aus einem SMC-Pulver umfassend die Schritte Einfüllen des SMC-Pulvers in eine Pulverpresse (1), Pressen des SMC-Pulvers zum Bauteil, Entfernen des Bauteils aus der Pulverpresse (1), gegebenenfalls Nachbearbeiten des Bauteils. Das Pressen des SMC-Pulvers zum Bauteil wird bei einer Temperatur zwischen 300 °C und 650 °C durchgeführt.
Patent DE-102019001025-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer offenen Kurbelgehäuseentlüftung
Inventor: FELDMANN HOLGER
IPC: F01M13/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: Beschrieben wird eine Brennkraftmaschine mit einer offenen Kurbelgehäuseentlüftung, wenigstens einem Kurbelgehäuse, wenigstens einer Kurbelgehäuseentlüftung, wenigstens einem Auffangbehälter und wenigstens einer Ölrückführungsvorrichtung.
Patent DE-102019004001-A1 (DE)
Title: Aerodynamischer Impulsgenerator zur Erzeugung von Schaufelschwingungen
Inventor: SUMSER SIEGFRIED
IPC: G01M7/02
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aerodynamischen Impulsgenerator 1 zur Erzeugung von Schaufelschwingungen an der Beschauflung 12 eines feststehenden Prüflings 7. Als Prüflinge 7 dienen im Besonderen Beschauflungen 12 von radialen, axialen oder halbaxialen Strömungsmaschinen aller Art und Größe.Die aerodynamische Impulserzeugung wird durch die aus einem Sammelbehälter 25 zu expandierende Druckluft bewerkstelligt, die durch Kanäle 3 eines Drehrings 2 und durch die Kanäle 5 eines Statorrings 4 in der Überdeckungsphase deren Strömungsquerschnitte zum Zielbereich 6 der Schaufeln strömen und auftreffen kann. Die Impulsfrequenz flmder Schaufelanregung durch die aerodynamisch erzeugten Impulse wird durch die Drehzahl nDRdes Drehrings 2 und deren Anzahl NDRder Kanäle 3 bestimmt.Für eine direkte Resonanzanregung von herkömmlichen Turbolader-Beschauflungen der Nfz-, wie auch Pkw-Anwendung reichen Drehring-Drehzahlen nDRvon 10 000- bis 100 000 1/min bei Kanalzahlen NDRim Drehring von 10 bis 20 in den häufigsten Fällen aus. Bei der Erzeugung von Impulsintensitäten zur Schaufelanregung, die auch Schaufelbrüche bewirken sollen, dürfte ein Druckluftbereich von 2- bis 10 bar im Sammelraum 25 stromauf des Drehrings 2 die meisten Aufgaben abdecken.
Patent DE-102019004481-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Steuern eines hochentwickelten Fahrerassistenzsystems
Inventor: HÖGLUND ANDREAS
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-06-26
Abstract: Ein Verfahren (500) und eine Steueranordnung (300) zum Steuern eines Fahrerassistenzsystems ADAS (150) eines Fahrzeuges (100), wobei das ADAS (150) eingerichtet ist zum Überwachen einer Fahrzeugumgebung in einer kommenden Fahrtrichtung des Fahrzeuges (100). Das Verfahren (500) umfasst die Bestimmung (501), dass sich das Fahrzeug (100) einer Kreuzung (400) nähert, an welcher der Verkehr mit zumindest einer Ampel (120, 220, 240) geregelt wird; die Vorhersage (502) einer kommenden Fahrtrichtung des Fahrzeuges (100) nach der Kreuzung (400), bevor das Fahrzeug (100) die Kreuzung (400) passiert; die Identifizierung (503) der den Verkehr in der vorhergesagten (502) kommenden Fahrtrichtung regelnden Ampel (120); den Empfang (504) von Informationen von einem Transmitter (130), der mit der identifizierten (503) Ampel (120) verknüpft ist; und Aktivierung (505) zumindest einer Mensch/Maschine-Schnittstelle (310) des ADAS (150) des Fahrzeuges (100) auf Basis der empfangenen (504) Information.
Patent DE-102019005082-A1 (DE)
Title: E. Free Energy
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Ich melde folgenden Patentanspruch an:Eine Stromquelle, die keine Energie von außen benötigt und einen in sich geschlossenen Kreislauf aufweist und selbst unbegrenzt Energie produziert und für jede Art der Nutzung abgibt.Beschreibung und Zeichnung liegen ebenfalls an.
Patent DE-102019005831-A1 (DE)
Title: Tankreinigungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: ANSORGE TINA
IPC: B08B9/08
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankreinigungsvorrichtung mit einem Tankreiniger (1), der einen Antrieb (18) mit einer Antriebskomponente, einen um zwei Achsen (D, L) drehbaren Düsenträger (5) und wenigstens eine an dem Düsenträger (5) angeordnete Düse (6) aufweist. Um den Tankreiniger schnell an eine Anwendung anpassen zu können, wird vorgeschlagen, dass wenigstens eines der Bauteile Antrieb (18), Antriebskomponente, Düsenträger (5) und Düse (6) als Wechselelement ausgeführt ist, durch das Bauteil ein Typ des Wechselelements festgelegt ist, der Tankreiniger (1) eine Wechselelementaufnahme zur Aufnahme eines Wechselelements umfasst und eine erste Gruppe (27) mit wenigstens zwei Wechselelementen eines Typs vorgesehen ist. Es werden außerdem ein Verfahren zum Betrieb einer Tankreinigungsvorrichtung sowie ein Verfahren zur Tankreinigung vorgeschlagen.
Patent DE-102019105676-A1 (DE)
Title: Kältemittel
Inventor: AYDIN MURAT
IPC: C09K5/04
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältemittel für eine Kühleinrichtung mit einem Kühlkreislauf mit zumindest einem Wärmeübertrager, durchläuft das Kältemittel in dem Wärmeübertrager eine Phasenänderung, wobei das Kältemittel ein Kältemittelgemisch aus einem Masseanteil Kohlendioxid (CO), einem Masseanteil Difluormethan (CHF) und einem Masseanteil mindestens einer weiteren Komponente ist, wobei der Masseanteil Kohlendioxid an dem Kältemittelgemisch 5 bis 65 Masseprozent beträgt, wobei der Masseanteil Difluormethan bis zu 68 Masseprozent beträgt, wobei die weitere Komponente Triflouriodmethan (CFI), Fluormethan (CHF), Ethan (CH), 1,1-Difluorethen (CHF), Ethen (CH), Fluorethen (CHF), Ethin (CH), Propan (CH), Propen (CH) und/oder Fluorethan (CHFCH) ist, wobei dieser Masseanteil bis zu 55 Masseprozent beträgt.
Patent DE-102019106734-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschinenrotor und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: AURAHS LUTZ
IPC: F01D5/10
Filed: 2019-03-18
Abstract: Strömungsmaschinenrotor (10), mit einer radial inneren Welle (11), mit einem Nabenkörper (12), der sich radial außen an die Welle (11) anschließt, mit Laufschaufeln (13), die sich ausgehend dem Nabenkörper (12) zumindest nach radial außen und gegebenenfalls in Richtung auf die Welle (11) nach radial innen erstrecken, und mit integral an dem Nabenkörper (12) und/oder an den Laufschaufeln (13) ausgebildeten Schwingungsdämpfern (14), um betriebsbedingte Schwingungen des Strömungsmaschinenrotors (10) zu dämpfen.
Patent DE-102019107982-A1 (DE)
Title: Flamm-, Brand- und Glimmgeschützte Naturfaser-Dämmstoffe und deren Herstellung und Verwendung, insbesondere für Naturfaser-Dämmstoff-Produkte
Inventor: TAHMOURESINIA FERNANDO
IPC: E04B1/74
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft neuartige Flamm-, Brand- und Glimmgeschützte Naturfaser-Dämmstoffe und deren Herstellung und Verwendung, insbesondere für Naturfaser-Dämmstoff-Produkte, insbesondere wir Dämmstoff-Faserpressplatten, -Vliese, Einblasdämmstoffe. Die pflanzlichen Naturfasern sind im Wesentlichen Hanffasern, ggf. enthaltend übliche Dämmstoff-Zusatzstoffe, d.h. sie bestehen oder umfassen im Wesentlichen Hanffasern und ggf. übliche Dämmstoff-Zusatzstoffe.
Patent DE-102019110438-A1 (DE)
Title: Zugriffberechtigungssystem einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: KWIATKOWSKI ANDREAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugriffberechtigungssystem (Z) einer mobilen Arbeitsmaschine (A) mit einer Fahrzeugsteuerungseinrichtung (MCU) zur Steuerung von Fahrzeugfunktionen, wobei das Zugriffberechtigungssystem (Z) dazu eingerichtet ist, Zugriffberechtigungen von Bedienpersonen (P) zu erkennen und zugriffberechtigten Bedienpersonen (P) einen Zugriff auf mindestens eine der Fahrzeugfunktionen zu ermöglichen. Es wird vorgeschlagen, dass das Zugriffberechtigungssystem (Z) mindestens eine erste, an der mobilen Arbeitsmaschine (A) angeordnete, Sender-Empfänger-Einrichtung (SE1) sowie mindestens eine zweite, von der Bedienperson (P) tragbare und der Bedienperson (P) individuell zugeordnete, Sender-Empfänger-Einrichtung (SE2) umfasst, wobei die erste Sender-Empfänger-Einrichtung (SE1) mit der Fahrzeugsteuerungseinrichtung (MCU) in Wirkverbindung steht, und das Zugriffberechtigungssystem (Z) dazu eingerichtet ist, durch Datenaustausch der ersten Sender-Empfänger-Einrichtung (SE1) mit der zweiten Sender-Empfänger-Einrichtung (SE2) die, sich in einer Entfernung zu der mobilen Arbeitsmaschine (A) befindliche, Bedienperson (P) zu identifizieren sowie die Entfernung (d) der Bedienperson (P) von der mobilen Arbeitsmaschine (A) zu erkennen, und bei Identifikation einer Zugriffberechtigung der Bedienperson (P) die Fahrzeugsteuerungseinrichtung (MCU) zu veranlassen, in Abhängigkeit von der Entfernung der Bedienperson (P) von der mobilen Arbeitsmaschine (A) mindestens eine definierte Reaktionsfunktion der mobilen Arbeitsmaschine (A) auszulösen.
Patent DE-102019110782-A1 (DE)
Title: Streumaschine und Rückwand für eine Windstreukammer einer Streumaschine
Inventor: PLUTOWSKY KLAUS
IPC: B27N3/14
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückwand (38) für eine Windstreukammer (18) einer Streumaschine (10), wobei die Streumaschine (10) zur Bildung einer Streugutmatte (12) auf einem Formband (14) im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten in einer nachfolgenden Presse dient. Dabei kann die Rückwand (38) wenigstens ein äußeres Rückwandteil (40) und wenigstens ein inneres Rückwandteil (42) aufweisen zwischen denen wenigstens ein Absaugkanal (46) zum Absaugen von Luft und Partikeln aus dem Innenraum (44) der Windstreukammer (18) realisiert ist. In einer ersten Ausführungsform weist der wenigstens eine Absaugkanal (46) wenigstens eine Absaugöffnung (50) zu dem Innenraum (44) der Windstreukammer (18) auf, welche sich in oder neben wenigstens einem inneren Rückwandteil (42) befindet und auf Höhe eines in normaler Betriebsposition der Streumaschine (10) räumlich unteren Randes der wenigstens einen Absaugöffnung (50) wenigstens ein Vorsprung (56) angeordnet ist, der eine räumlich darüber liegende Innenseite (58) des wenigstens einen inneren Rückwandteils (42) zum Inneren der Windstreukammer (18) hin überragt. In einer zweiten Ausführungsform weist der wenigstens eine Absaugkanal (46) stromabwärts wenigstens einer Absaugöffnung (50) wenigstens eine Querschnittsverengung (80) auf. Und in einer dritten Ausführungsform ist wenigstens eines der Rückwandteile (42) zur Übertragung von Vibrationen direkt oder indirekt mit wenigstens einem Vibrator (76) wirkverbunden.
Patent DE-102019111092-A1 (DE)
Title: Kupplung für ein Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung einer Kupplung
Inventor: LERICHE NICOLAS
IPC: F16H63/46
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Steuerung einer Kupplung (10) für ein Fahrzeug, die einem Getriebe (14) zugeordnet ist und die einen Kupplungseingang (16) und einen Kupplungsausgang (18) aufweist und die ein Drehmoment zwischen dem Kupplungseingang (16) und dem Kupplungsausgang (18) abhängig von einer Kupplungsbetätigungsposition der Kupplung (10) übertragen kann, wobei die Kupplungsbetätigungsposition und eine Kupplungsbetätigungsgeschwindigkeit durch eine Kupplungsbetätigungsvorrichtung (20) beeinflussbar ist, wobei das Getriebe (14) eine Schaltposition einnehmen kann, die von einer Gangwahlposition (102, 126) eines Gangwahlelements (26) abhängig ist, das zur Veränderung der Gangwahlposition eine mit einer Gangwahlgeschwindigkeit (130) erfolgende Gangwahlbewegung (28) ausführen kann, die von einer Person bewirkt werden kann, wobei die Kupplungsbetätigungsvorrichtung (20) bei Erreichen einer ersten Gangwahlposition einen Kupplungsbetätigungsvorgang zur Durchführung des Schaltvorgangs automatisiert einleitet, wobei die Gangwahlgeschwindigkeit (130) erfasst wird und die Kupplungsbetätigungsvorrichtung (20) die Kupplungsbetätigungsgeschwindigkeit bei dem Kupplungsbetätigungsvorgang abhängig von der erfassten Gangwahlgeschwindigkeit (130) einstellt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Kupplung (10), die durch ein derartiges Verfahren 8100) steuerbar ist.
Patent DE-102019111486-A1 (DE)
Title: Trinkwasser-Leitungsmodul zur Trinkwasserzirkulation bei geschlossenen Zapfstellen
Inventor: BALG HANS-ALFRED
IPC: E03B7/04
Filed: 2019-05-03
Abstract: Bei einem Trinkwasser-Leitungsmodul (10) zum Überbrücken eines Wasserzählers (40) bei geschlossener Zapfstelle (12, 14) einer den Wasserzähler (40) und die Zapfstelle (12, 14) aufweisenden Nebenzirkulationsleitung (18, 20) einer Wohneinheit (22, 24, 26, 28) in einer mindestens eine Wohneinheit aufweisenden Wohnanlage (48), um ein Spülen des Leitungssystems durch Trinkwasserzirkulation in der die Zapfstelle enthaltenden Rohrleitung zu ermöglichen, ohne dass der Wasserzähler die bei geschlossener Zapfstelle zirkulierende Wassermenge erfasst, ist vorgesehen, dass das Trinkwasserleitungsmodul einen ersten Anschluss (27) zum Anschließen an eine Zuleitung (66) der Nebenzirkulationsleitung der Wohneinheit und einen zweiten Anschluss (28) zum Anschließen an eine die Zapfstelle aufweisende Leitung (69) der Nebenzirkulationsleitung (18), (20) aufweist, dass das Trinkwasserleitungsmodul einen den ersten Anschluss (27) mit dem zweiten Anschluss (28) verbindenden ersten Leitungsweg (29) und einen den ersten Anschluss (27) mit dem zweiten Anschluss (28) verbindenden zweiten Leitungsweg (30) aufweist, wobei der zweite Leitungsweg von dem ersten Leitungsweg verschieden ist, dass der erste Leitungsweg (29) und der zweite Leitungsweg (30) jeweils dazu ausgebildet sind, sie durchströmendes Wasser in einer von dem ersten Anschluss (27) zu dem zweiten Anschluss (28) gerichteten ersten Fließrichtung (36) durchzulassen und in einer von dem zweiten Anschluss (28) zu dem ersten Anschluss (27) gerichteten zweiten Fließrichtung (38) zu blockieren, dass der erste Leitungsweg (29) den der Wohneinheit zugeordneten Wasserzähler (40) aufweist, und dass das Trinkwasser-Leitungsmodul eine Ventilvorrichtung (35) aufweist, die dazu ausgebildet ist, bei geöffneter Zapfstelle eine Strömung von dem ersten Anschluss (27) zu dem zweiten Anschluss (28) durch den ersten Leitungsweg (29) zu ermöglichen und durch den
Patent DE-102019111510-A1 (DE)
Title: Druckwerk für eine Offsetdruckmaschine mit einem mindestens ein Gummituch tragenden Gummizylinder und Verfahren zum Handhaben eines Gummituches
Inventor: SCHWENKE RONNY
IPC: B41F30/04
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckwerk für eine Offsetdruckmaschine mit einem mindestens ein Gummituch tragenden Gummizylinder und ein Verfahren zum Handhaben, insbesondere zum automatisierten bzw. manuellen Spannen, Nachspannen oder Lösen, eines Gummituches an einem Gummizylinder in einem Druckwerk für eine Offsetdruckmaschine, wobei Antriebsmittel eine Spannwelle rotatorisch antreiben.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein alternatives Druckwerk mit einem mindestens ein Gummituch tragenden Gummizylinder bzw. ein alternatives Verfahren zum Handhaben, insbesondere zum automatisierten bzw. manuellen Spannen, Nachspannen oder Lösen, eines Gummituches an einem Gummizylinder in einem Druckwerk zu schaffen.Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Antriebsmittel mindestens einen im Gummizylinder angeordneten ansteuerbaren Aktuator zum Antrieb einer Spannwelle umfassen.