baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013106407-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: AUMÜLLER HERMANN
IPC: F16J15/40
Filed: 2013-06-19
Granted: 2019-09-12
Abstract: Dichtungsanordnung (1) zur Abdichtung einer Öffnung (2) in einem Schiffsschott (3) wobei durch die Öffnung (2) eine Antriebswelle (4) hindurchgeführt ist, wobei die Dichtungsanordnung (1) umfasst:
 - ein Gehäuse (5), welches die Antriebswelle (4) im Bereich des Schiffsschotts (3) umschließt,
 - zwei Graphitdichtringe (6 1 , 6 2 ), die im Gehäuse (5) axial benachbart gehalten sind und die Antriebswelle (4) dichtend umschließen, wobei das Gehäuse (5), die Antriebswelle (4) und die zwei Graphitdichtringe (6) eine erste Ringkammer (81) begrenzen,
 - einen dritten Graphitdichtring (6 3 ), der im Gehäuse (5) axial zu den anderen Graphitdichtringen (6 1 , 6 2 ) gehalten ist und die Antriebswelle (4) dichtend umschließt, und der mit dem Gehäuse (5) und der Antriebswelle (4) eine zweite Ringkammer (82) begrenzt, die sich axial an die ersteRingkammer (81) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (5) fest mit dem Schiffsschott (3) verbunden ist, wobei das Gehäuse (5) mehrteilig ist und voneinander axial getrennte Gehäuseteile (51, 52, 53) aufweist, die voneinander thermisch isoliert sind.
Patent DE-102013109416-B4 (DE)
Title: Teilchendetektor
Inventor: JAGUTZKI OTTMAR
IPC: G01T1/29
Filed: 2013-08-29
Granted: 2021-06-17
Abstract: Detektor (1) zur zweidimensionalen Ortsbestimmung von Ladungswolken (211), umfassend• eine Anode (11) mit einer Nachweisoberfläche (12), wobei◯ die Nachweisoberfläche (12) als zweidimensionale Matrix aus Nachweiselementen (8xx) ausgebildet ist und◯ die Nachweiselemente (8xx) beim Auftreffen von Ladung (241) der nachzuweisenden Ladungswolke (211) auf die Nachweiselemente (8xx) Signale (7xx1) erzeugen, welche von der auf das jeweilige Nachweiselement (8xx) aufgetroffenen Ladungsmenge (6xx1) abhängen, sowie• eine Ausleseelektronik (3) zur ein- oder mehrstufigen Verarbeitung der von den Nachweiselementen (8xx) erzeugten Signale (7xx1), umfassend◯ mindestens eine Elektronik-Stufe (32,33) zur kanalweisen Verarbeitung der Signale (7xx1) mit einer Mehrzahl paralleler Kanäle (321,331), wobei◯ in zumindest einer der Elektronik-Stufen (32,33) der Ausleseelektronik (3) die Signalpfade (524,554) von mindestens zwei nicht unmittelbar benachbarten Nachweiselementen (824,854) der Nachweisoberfläche (12) zusammengeschaltet sind, indem in zumindest dieser Elektronik-Stufe (33) mindestens einer der parallelen Kanäle (331) dieser Elektronik-Stufe (33) mehrfach belegt ist, sodass■ dieser zumindest eine mehrfach belegte Kanal (3322) mindestens zwei nicht unmittelbar benachbarten Nachweiselementen (824,854) der Nachweisoberfläche (12) der Anode (11) zugeordnet ist und■ von dem zumindest einen mehrfach belegten Kanal (3322) die Signale (7241,7541) der zumindest zwei diesem Kanal (3322) zugeordneten Nachweiselelemente (824,854) verarbeitet werden, und• eine Auswertungseinheit (4) zur Rekonstruktion des zweidimensionalen Auftreffortes (231) der nachzuweisenden Ladungswolke (211) auf der Nachweisoberfläche (12) der Anode (11) aus den von den Nachweiselementen (8xx) erzeugten und von der Ausleseelektronik (3) kanalweise verarbeiteten Signalen (7xxl), umfassend◯ eine Signal-Nachweiselement-Zuordnungs-Instanz (42), welche die aufgrund der Mehrfachzuordnung des zumindest einen mehrfach belegten Kanales (3322) mindestens einer der Stufen (32,33) der Ausleseelektronik (3) verloren gegangene eindeutige Zuordnung der von diesem mehrfach belegten Kanal (3322) verarbeiteten Signale (7251,7541) zu Nachweiselementen (824,854) in Ansprechen auf die örtliche Korrelation der von der Ladungswolke (211) getroffenen Nachweiselemente (824,825,832,833) der Nachweisoberfläche (12) wiederherstellt, sowie◯ eine Ladungswichtungs-Instanz (43) zur Rekonstruktion des zweidimensionalen Ortes (231) des Schwerpunktes (211a) der nachzuweisenden Ladungswolke (211) in der Nachweisoberfläche (12) aus den in den Signalen (7xx1) enthaltenen Informationen über die auf die Nachweiselemente (8xx) jeweils aufgetroffenen Ladungsmengen (6xx1) nach dem Prinzip der Ladungswichtung.
Patent DE-102013111087-B4 (DE)
Title: Sicherung eines Fortbewegungsmittels gegen unberechtigte Nutzung oder Diebstahl
Inventor: HILDEBRANDT MAIK
IPC: G06F7/04
Filed: 2013-10-07
Granted: 2020-11-19
Abstract: Verfahren zur Sicherung eines Fortbewegungsmittels gegen unberechtigte Nutzung oder Diebstahl mittels eines Schlosses und eines in einem Mobilfunknetz betreibbaren Endgerätes, mit den folgenden Verfahrensschritten:a) Empfangen von Daten seitens des Schlosses über das Mobilfunknetz mittels eines Kommunikationsmoduls des Schlosses, wobei die Daten unter Verwendung einer dem Kommunikationsmodul zugeordneten Adressierungsinformation (MSISDN 2) an das Schloss adressiert sind, und wobei die Daten eine Adressierungsinformation (MSISDN 1) eines Endgerätes und eine seitens des Endgerätes gespeicherte Schlüsselinformation (TC') umfassen;b) Auswerten der von dem Kommunikationsmodul empfangenen Daten seitens einer Vergleichseinheit einer Recheneinrichtung des Schlosses, wobei die Vergleichseinheit der Recheneinrichtung die Schlüsselinformation (TC') der empfangenen Daten mit der in einem Speichermittel des Schlosses erfassten Schlüsselinformation (TC) vergleicht;c) Ausführen eines Steuerbefehls im Falle einer Übereinstimmung der miteinander verglichenen Schlüsselinformationen (TC, TC') seitens der Recheneinrichtung;d) Erstellen einer neuen Schlüsselinformation (TC") mittels einer Generierungseinheit der Recheneinrichtung;e) Speichern der neu erstellten Schlüsselinformation (TC") in dem Speichermittel des Schlosses;f) Senden der neu erstellten Schlüsselinformation (TC") von dem Kommunikationsmodul über das Mobilfunknetz unter Verwendung der Adressierungsinformation (MSISDN 1) des Endgerätes an das Endgerät;g) Speichern der neuen Schlüsselinformation (TC") seitens des Endgerätes; undh) Betätigen des Schlosses basierend auf dem Steuerbefehl durch ein elektromechanisches Mittel zum Ver- bzw. Entriegeln des Schlosses.
Patent DE-102013216427-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur fortbewegungsmittelbasierten Sprachverarbeitung
Inventor: HABERL WOLFGANG
IPC: G10L15/22
Filed: 2013-08-20
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zur fortbewegungsmittelbasierten Sprachverarbeitung umfassend die Schritte:- Empfangen (200) eines Befehls von einem Anwender zur Korrektur eines mit einem Textbestandteil (T1) assoziierten Sprachsignals (P1),- Elektroakustisches Wandeln (300) eines vom Anwender gesprochenen korrigierten Sprachsignals (P11),- Senden (400) zumindest eines Teils des gewandelten Sprachsignals (P11) an einen stationären Server (1),- Assoziieren (500) des gesendeten Sprachsignals (P11) mit dem Textbestandteil (T1), und- Verwenden (900) dieser ersten Assoziation bei der Sprachsignalwandlung.
Patent DE-102013221469-B4 (DE)
Title: Zugmitteltrieb
Inventor: HERBST ULRIKE
IPC: F16H7/18
Filed: 2013-10-23
Granted: 2017-08-24
Abstract: Zugmitteltrieb (1) aufweisend ein Abtriebsrad (2) und ein Antriebsrad (3), sowie ein die Räder (2, 3) verbindendes Zugmittel (4) sowie eine zum Führen des Zugmittels (4) ausgeführte Führungsschiene (5), wobei die Führungsschiene (5) eine Oberseite (6), auf welcher das Zugmittel (4) entlanggleitet, sowie eine gegenüberliegende Unterseite (7) aufweist, sowie zwei Enden, welche über Befestigungsmittel an einer Motorfläche (10) montiert werden können, wobei sich die montierte Führungsschiene (5) in dem Bereich zwischen den Enden mit ihrer Unterseite (7) an einer Motorkontur (11) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass auf die montierte Führungsschiene (5) eine Vorspannkraft wirkt, da die Motorkontur (11) gegen die Unterseite (7) der Führungsschiene (5) drückt.
Patent DE-102014003704-B4 (DE)
Title: Plattform-agnostisches Powermanagement
Inventor: ZAHIR ACHMED R
IPC: G06F1/32
Filed: 2014-03-13
Granted: 2016-12-22
Abstract: Prozessor mit: zumindest einem funktionalen Block (120) mit: zumindest einer Blockkomponente (125); und einer Block-Power-Logik (130) zum: Empfangen (310), von einem Gerätetreiber, einer ersten Anfrage zum Initiieren eines ersten Niedrigenergiemodus in dem zumindest einen funktionalen Block, und in Antwort auf die erste Anfrage, Senden (315) eines Benachrichtigungssignals an einen zentralen Powerkontroller (110); und dem zentralen Powerkontroller, wobei der zentrale Powerkontroller das Benachrichtigungssignal von der Block-Power-Logik empfangen (320) kann, wobei der zentrale Powerkontroller auch separat davon eine zweite Anfrage von einem Betriebssystemkern zum Initiieren eines zweiten Niedrigenergiemodus in dem zumindest einen funktionalen Block empfangen (320) kann, und wobei der zentrale Powerkontroller ausgebildet ist: in Antwort auf das Benachrichtigungssignal von der Block-Power-Logik, zum Speichern eines Zustandes des zumindest einen funktionalen Blocks, und in Antwort auf die zweite Anfrage vom Betriebssystemkern, zum Speichern des Zustandes des zumindest einen funktionalen Blocks.
Patent DE-102014011194-B4 (DE)
Title: Radträger für ein zweispuriges Kraftfahrzeug mit Drehwinkelanschlägen für die Spur-/Sturzverstellung
Inventor: SCHMID WOLFGANG
IPC: B60B27/02
Filed: 2014-07-26
Granted: 2020-12-10
Abstract: Radträger für ein zweispuriges Kraftfahrzeug, der mehrteilig mit einem ein Fahrzeugrad (13) tragenden, radseitigen Trägerteil (3) und einem achsseitigen Führungsteil (17) sowie dazwischen angeordneten rad- und achsseitigen Drehteilen (21, 23) aufgebaut ist, die jeweils um Drehwinkel (θ, β) gleich- oder gegensinnig verstellbar sind und an einer gemeinsamen Lagerstelle (31) um eine Drehachse (24) zueinander verdrehbar abgestützt sind, um welche Drehachse (24) das radseitige Trägerteil (3) zur Spur-/Sturzverstellung des Fahrzeugrads (13) um einen Taumelpunkt (MP) verschwenkbar ist, und zwar durch eine Drehverstellung zumindest eines der Drehteile (21, 23) um Drehwinkel (θ, β) in eine Drehposition, die mit einem Spur- und/oder Sturzwinkel (δ, ε) des Fahrzeugrads (13) korreliert, der innerhalb eines Spur-/Sturzwinkelbereichs (S) beliebig einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Radträger Bewegungsanschläge (A1, A2, B1, B2, D) aufweist, mit denen der Spur-/Sturzwinkelbereich (S) des Fahrzeugrads (13) begrenzbar ist, dass die Bewegungsanschläge Drehwinkelanschläge (A1, A2, B1, B2) aufweisen, die eine Drehverstellung zwischen dem drehfesten radseitigen Trägerteil (3) und dem radseitigen Drehteil (21) und eine Drehverstellung zwischen dem drehfesten achsseitigen Führungsteil (17) und dem achsseitigen Drehteil (23) begrenzen, und dass die Bewegungsanschläge Mitnehmerelemente (D) aufweisen, die zwischen den beiden Drehteilen (21, 23) geschaltet sind, und dass die Mitnehmerelemente (D) bei einer Drehverstellung zumindest eines der Drehteile (21, 23) eine Bewegungskopplung erzeugen, bei der die beiden Drehteile (21, 23) über einen Verstellweg (V) sowohl gleichsinnig als auch mit identischer Verstellgeschwindigkeit verstellbar sind.
Patent DE-102014019374-B4 (DE)
Title: Zuletzt geschnittene selbstadjustierende Litho-Ätz Strukturierung
Inventor: HUANG KUAN-WEI
IPC: H01L21/027
Filed: 2014-12-22
Granted: 2019-04-25
Abstract: Ein Verfahren zur Durchführung eines selbstausrichtenden Litho-Ätz (SALE)-Prozesses, umfassend:
 Bilden (104) eines Beabstandungsmaterials (702) über einem Substrat umfassend eine Mehrfachschicht-Hartmaske (403) aufweisend eine erste Schicht und eine unterliegende zweite Schicht, um eine erste Schneidschicht (704) umfassend das Beabstandungsmaterial (702) an einer ersten Schneidposition bereitzustellen;
 Bilden (110) eines reversen Materials (902) über dem Beabstandungsmaterial (702), um eine zweite Schneidschicht (1002) umfassend das reverse Material (902) an einer zweiten Schneidposition über dem Substrat bereitzustellen;
 Bilden (112) einer zweiten Vielzahl von Öffnungen (1104, 1404), geschnitten gemäß der zweiten Schneidschicht (1002), um die zweite Schicht an einer zweiten Vielzahl von Positionen zu exponieren, die zu einer zweiten Vielzahl von Formen einer SALE Designschicht korrespondieren;
 Bilden (114) einer ersten Vielzahl von Öffnungen (1304), geschnitten gemäß der ersten Schneidschicht (704), um die zweite Schicht an einer ersten Vielzahl von Positionen zu exponieren, die mit einer ersten Vielzahl von Formen der SALE Designschicht korrespondieren; und
 Ätzen (116) der zweiten Schicht gemäß der ersten Vielzahl von Öffnungen (1304) und der zweiten Vielzahl von Öffnungen (1104, 1404).
Patent DE-102014105343-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für luftreifen und luftreifen
Inventor: MIYAZAKI TATSUYA
IPC: B29C48/07
Filed: 2014-04-15
Granted: 2020-06-10
Abstract: Herstellungsverfahren für einen Luftreifen mit einer Lauffläche, wobei das Verfahren umfasst:(A) einen Schritt des Formens einer unvulkanisierten Kautschukzusammensetzung für eine Lauffläche, um ein mit einem konkaven Profil versehenes Laufflächenrohextrudat zu erhalten;(B) einen Schritt des Laminierens des in Schritt (A) erhaltenen Laufflächenrohextrudats mit anderen unvulkanisierten Kautschukzusammensetzungen, um eine unvulkanisierte Rohabdeckung zu erhalten; und(C) einen Schritt des Vulkanisierens der unvulkanisierten Rohabdeckung, welche in dem Schritt (B) erhalten worden ist, in einer Vulkanisationsform, wobei die Schritte (A), (B) und (C) so durchgeführt werden, dass die Lauffläche des Reifens aus einer Kautschukzusammensetzung für eine Lauffläche gebildet wird, welche, bezogen auf 100 Massenteile der Kautschukkomponente, 2,5 bis 8,0 Massenteile von wenigstens einem ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Stearinsäure, einem Metallsalz einer gesättigten Fettsäure und einem Formtrennmittel umfasst, welches wenigstens eines ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Metallsalz einer Fettsäure, einem Fettsäureamid und einem Amidester umfasst, und, welche eine anfängliche mit einem Vulkanisationselastometer gemessene Vulkanisationsgeschwindigkeit t10 von 2,0 bis 5,0 Minuten bei 160°C aufweist,wobei das in dem Laufflächenrohextrudat vorgesehene konkave Profil an einer Stelle positioniert wird, in welche die Konvexität der Hauptrille der Krone der Vulkanisationsform, welche die Hauptrille der Krone ausbildet, in dem Schritt (C) gepresst wird,die Querschnittsfläche des konkaven Profils senkrecht zu der Umlaufsrichtung des Reifens so eingestellt wird, dass diese 30 bis 100% der Querschnittsfläche der Konvexität für die Hauptrille der Krone beträgt,die Breite des konkaven Profils so eingestellt wird, dass diese 100 bis 300% der Breite der Konvexität des konvexen Abschnitts der Krone beträgt,mit der Maßgabe, dass wenn der Abstand von der Mitte der Krone der Lauffläche zu der Schulterkante 1 beträgt, die Mitte der Konvexität der Hauptrille der Krone an einer Stelle von 0 bis 1/2 von dem Ursprung der Krone vorgesehen ist unddie Breite der Hauptrille der Krone auf der Oberfläche des hergestellten Reifens so eingestellt wird, dass diese nicht weniger als 7,0 mm beträgt.
Patent DE-102014108656-B4 (DE)
Title: Anpassen einer transparenten Anzeige mit einer Bilderfassungsvorrichtung
Inventor: NAGARA WES ALBERT
IPC: G09G3/12
Filed: 2014-06-20
Granted: 2018-07-12
Abstract: System (200) zum Anpassen einer transparenten Anzeige (250) mit einer Bilderfassungsvorrichtung (260), umfassend:einen Datenspeicher (106), der ein computerlesbares Medium umfasst, das ein Programm mit Anweisungen zum Anpassen der transparenten Anzeige (250) speichert;einen Prozessor (102), der das Programm mit Anweisungen ausführt;ein Bildempfangsmodul (210) zum Empfangen eines Bildes von der Bilderfassungsvorrichtung (260), wobei die Bilderfassungsvorrichtung (260) hinter der transparenten Anzeige (250) gegenüber einem Beobachter angeordnet ist, wobei die Bilderfassungsvorrichtung (260) ausgerichtet ist, den Inhalt der transparenten Anzeige (250) sowie den Betrachter der transparenten Anzeige (250) zu erfassen;ein Schnittstellenmodul (220) zum Bilden einer Schnittstelle zur transparenten Anzeige (250);ein Analysemodul (230) zum Analysieren des empfangenen Bildes, um eine Analyse durchzuführen; undein Ausgabemodul (240) zum Durchführen einer Anzeigemodifikation oder einer Fehlerangabe auf Grundlage der Analyse,wobei das Analysemodul (230) ein Fehlererkennungsmodul (232) umfasst, um auf Grundlage der Analyse einen Fehler zu erkennen,wobei ein erkannter Fehler eine Differenz zwischen Informationen vom empfangenen Bild und einem anderen Sensor ist, wobei der Sensor ein Tachometer ist und wobei der erkannte Fehler ein Softwarefehler ist.
Patent DE-102014119446-B4 (DE)
Title: Ionenoptisches Element
Inventor: JARRELL JOSEPH A
IPC: H01J49/06
Filed: 2014-12-22
Granted: 2023-08-03
Abstract: lonenoptisches Element (100, 200, 800, 900), umfassend:ein äußeres Keramikrohr (102, 202), das aus einem zweiten Keramikmaterial gefertigt ist;ein inneres Keramikrohr (101, 201), das aus einem ersten Keramikmaterial gefertigt ist,innerhalb und konzentrisch zu dem äußeren Keramikrohr (102, 202), wobei das innere Keramikrohr (101, 201) eng innerhalb des äußeren Keramikrohrs (102, 202) eingepasst ist und in thermischem Kontakt mit dem äußeren Keramikrohr (102, 202) steht;eine elektrische Heizung (110), die dazu hergerichtet ist, das äußere Keramikrohr (102, 202) zu heizen;ein erstes leitfähiges Element (107) an einem Eingangsende (103) des inneren Keramikrohrs (101, 201);eine Gleichspannungsversorgung (120), die eine Gleichspannung zwischen dem Eingangsende (103) des inneren Keramikrohrs (101, 201) und einem entgegengesetzten Ende (105) des inneren Keramikrohrs (101, 201) anlegt,wobei das erste Keramikmaterial gekennzeichnet ist durch einen ersten elektrischen Widerstand bei Raumtemperatur und eine erste Wärmeleitfähigkeit bei Raumtemperatur, undwobei das zweite Keramikmaterial gekennzeichnet ist durch einen zweiten elektrischen Widerstand bei Raumtemperatur und eine zweite Wärmeleitfähigkeit bei Raumtemperatur, undwobei der zweite elektrische Widerstand bei Raumtemperatur um wenigstens zwei Größenordnungen höher ist als der erste elektrische Widerstand bei Raumtemperatur.
Patent DE-102014204398-B4 (DE)
Title: Super-Hochgeschwindigkeitsbolzenausgabesystem und Verfahren zum Ausgeben von Bolzen
Inventor: NEUMEIER SAMUEL J
IPC: B23Q7/10
Filed: 2014-03-11
Granted: 2019-10-10
Abstract: Bolzenausgabesystem, welches enthält:ein Ausgaberohr (36), das ein erstes Ende (36a), ein zweites Ende (36b) und einen Durchgang (40) zwischen dem ersten Ende (36a) und dem zweiten Ende (36b) enthält, wobei der Durchgang (40) konfiguriert ist, um eine Mehrzahl von durch das erste Ende (36a) zuzuführenden Bolzen (16) zu speichern, wobei die Bolzen (16) innerhalb des Durchgangs (40) in einer Säule (39) aufeinander angeordnet sind, wobei ein Schaftabschnitt (16b) von jedem der Bolzen (16) zum zweiten Ende (36b) hin orientiert ist; undeinen Ausgabeabschnitt (38), der nahe dem zweiten Ende (36b) des Ausgaberohrs (36) angeordnet und konfiguriert ist, um Bolzen (16) einzeln vom zweiten Ende (36b) auszugeben,wobei der Ausgabeabschnitt (38) ein Schwenkelement (44) enthält, das konfiguriert ist, um zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung zu verschwenken, wobei das Schwenkelement (44) konfiguriert ist, um sich in der ersten Stellung in den Durchgang (40) hineinzuerstrecken und einen Bolzen (16) zu ergreifen, der dem zweiten Ende (36b) am nächsten ist, und das Schwenkelement (44) konfiguriert ist, um sich in der zweiten Stellung in den Durchgang (40) hineinzuerstrecken und einen Bolzen (16) zu ergreifen, der dem zweiten Ende (36b) am zweitnächsten ist.
Patent DE-102014207501-B4 (DE)
Title: Rotationswerkzeug, insbesondere Bohrer sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Rotationswerkzeugs
Inventor: ACH EDUARD
IPC: B23B51/00
Filed: 2014-04-17
Granted: 2022-08-04
Abstract: Rotationswerkzeug, insbesondere Bohrer (2), mit einem sich in eine Axialrichtung (6) entlang einer Rotationsachse (4) erstreckenden und mit Spannuten (18) versehenen Schneidschaft (10) aus einem Hartstoff, dadurch gekennzeichnet, dass sich an den Schneidschaft (10) in Axialrichtung (6) ein Zwischenschaft (12) aus einem im Vergleich zum Hartstoff verschiedenen Werkstoff anschließt, an dem ein Schneideinsatz (14) austauschbar befestigt ist, wobei der Zwischenschaft (12) stirnendseitig Klemmstege (16) aufweist, zwischen denen der Schneideinsatz (14) klemmend gehalten ist.
Patent DE-102014210202-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Fahrzeugkupplung
Inventor: WANCZURA STEFAN
IPC: B61G7/10
Filed: 2014-05-28
Granted: 2018-04-05
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug (10), mit einer am Fahrzeugrohbau (100) angebrachten Fahrzeugkupplung (200), dadurch gekennzeichnet, dass – die Fahrzeugkupplung (200) einen Flansch (210) aufweist, der mit einer Auflagefläche (211) auf einer dazu parallelen Auflagefläche (111) eines Flansches (110) des Fahrzeugrohbaus (100) aufliegt, und – die beiden Flansche (110, 210) mittels einer die beiden Flansche (110, 210) seitlich umgreifenden Klammereinrichtung (300) aufeinander gedrückt werden.
Patent DE-102015000385-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher, insbesondere zum Aufnehmen von Erdwärme
Inventor: HOLZAMMER HANS
IPC: F25B30/00
Filed: 2015-01-13
Granted: 2021-09-30
Abstract: Wärmetauscher, enthaltend einen zwischen einer insgesamt flächigen Oberschale (22; 122) und einer insgesamt flächigen Unterschale (24; 124) ausgebildeten Innenraum, der einen von einem Einlassanschluss (30) zu einem Auslassanschluss (32) des Wärmetauschers führenden Flüssigkeitspfad bildet,wobeidie Oberschale (22; 122) und die Unterschale (24; 124) gewellt ausgebildet sind, wodurch sich abwechselnd in einer Längsrichtung des Wärmetauschers hintereinander angeordnete Scheitelbereiche (18) und Talbereiche (20), die sich jeweils senkrecht zu der Längsrichtung des Wärmetauschers von einem Längsrand (10) zum gegenüberliegenden Längsrand (12) des Wärmetauschers erstrecken, bilden, wobei die Scheitelbereiche der Oberschale (22) jeweils über den Scheitelbereichen der Unterschale (24) und die Talbereiche der Oberschale (22) jeweils über den Talbereichen der Unterschale (24) angeordnet sind, so dass die Projektion des Flüssigkeitspfads auf eine zu einer Erstreckungsebene des Wärmetauschers senkrechten und zu der Längsrichtung parallelen Projektionsebene wellenförmig ist,wobei die Oberschale (22) und die Unterschale (24) derart geformt sind, dass der zwischen ihnen gebildete Flüssigkeitspfad zwei sich gegenüberliegende in der Längsrichtung verlaufende Reihen von einander benachbarten Durchlässen (36), die Kehren des Flüssigkeitspfades bilden, enthält und jeweils von einer nten Kehre der einen Reihe zu einer nten Kehre der gegenüberliegenden Reihe und von dort zu einer (n+1)ten Kehre der einen Reihe führt, wobei die Kehren der einen Reihe bezogen auf eine Erstreckungsfläche des Wärmetauschers auf einem von einem Niveau der Kehren der anderen Reihe verschiedenen Niveau angeordnet sind.
Patent DE-102015003528-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Mobiltelefons sowie Mobiltelefon
Inventor: Müller Ulrich
IPC: H04M5/12
Filed: 2015-03-18
Granted: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Mobiltelefons, wobei das Mobiltelefon eine Sensoreinrichtung zum Erfassen von einer Eigenschaft einer Umgebung des Mobiltelefons umfasst und in einem Normalbetriebsmodus eine erste vorbestimmte Signalisierungskonfiguration mit einem zugeordneten Signal nutzt, mit einem Erfassen (1) einer Eigenschaft der Umgebung des Mobiltelefons durch die Sensoreinrichtung, mit einem Überprüfen (2) anhand der erfassten Eigenschaft und von zumindest einem vorgegebenen Kriterium, ob sich das Mobiltelefon in einer Umgebung mit einer vorgegebenen Mindest-Schalldämpfung befindet, durch das Mobiltelefon, mit einem automatisches Versetzen (3) des Mobiltelefons aus dem Normalbetriebsmodus in einen Sonderbetriebsmodus mit einer zweiten vorbestimmten Signalisierungskonfiguration, welche ein Signalisieren durch ein im Vergleich zu dem Signal in der ersten Signalisierungskonfiguration ein leichter wahrnehmbares Signal vorsieht bei einem positiven Überprüfungsergebnis und mit einem Belassen des Mobiltelefons in dem Normalbetriebsmodus bei einem negativen Überprüfungsergebnis, um den Betrieb eines Mobiltelefons für einen Benutzer komfortabler zu gestalten.