baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103554-U1 (DE)
Title: Fotografisches Objektiv, insbesondere Portaitobjektiv
IPC: G02B13/20
Filed: 2015-07-06
Abstract: Fotographisches Objektiv (1), umfassend – eine objektseitig angeordneten Frontlinse (10) mit einer objektseitigen Fläche (11) und einer bildseitigen Fläche (12) – eine bildseitig der Frontlinse (10) angeordnete Meniskuslinse (20) mit einer objektseitigen Fläche (21) und einer bildseitigen Fläche (22) – eine bildseitig der Meniskuslinse (20) angeordnete Plankonkavlinse (30) mit einer objektseitigen Fläche (31) und einer bildseitigen Fläche (32) – eine bildseitig (12) der ersten Plankonkavlinse (30) angeordnete, Aperturblende (A) – eine bildseitig (12) der Aperturblende (A) angeordnete Abschlusslinse (40) mit einer objektseitigen Fläche (41) und einer bildseitigen Fläche (42), wobei das Objektiv keine sonstigen Linsen aufweist und die Abschlusslinse (40) relativ zu den übrigen Linsen axial verschieblich ist; der Abstand zwischen der Frontlinse (10) und einer aus der Meniskuslinse (20) und der Plankonvexlinse (30) gebildeten Teilgruppe (Ia) variabel ist, indem die Teilgruppe (Ia) axial verschieblich ist, und die Elemente des Objektivs die Eigenschaften der folgenden Tabelle haben:Fläche Krümmungsradius [mm] Abstand zur bildseitig nächsten Fläche [mm] Brechungsindex Abbe-Zahl 11 38,57 12,84 1,62 60,3 12 917,71 0,13 21 32,60 6,43 1,64 60,1 22 54,96 3,49 31 1367,23 2,0 1,69 31,2 32 23,1 18,53 A ∞ 17,2 41 67,64 7,68 1,74 44,9 42 716,85 -
Patent DE-202015105230-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit tropfabweisendem strukturiertem Oberflächenmerkmal um eine Karosserieseitenöffnung über der Tür
IPC: B62D25/07
Filed: 2015-10-05
Abstract: Kraftfahrzeug, das Folgendes umfasst: eine Karosserie mit einem Kopfteilrand, der zumindest teilweise eine Karosserieseitenöffnung definiert; eine erste Tür, die zumindest in einem ersten Teil der Karosserieseitenöffnung aufgenommen ist und zumindest einen ersten Teil der Karosserieseitenöffnung verschließt; ein tropfabweisendes strukturiertes Oberflächenmerkmal, das entlang dem Kopfteilrand über der ersten Tür vorgesehen ist.
Patent DE-202016001072-U1 (DE)
Title: Schüttgutbehälter mit hoher Nutzlast
IPC: B65D88/16
Filed: 2016-02-19
Abstract: Schüttgutbehälter zum Lagern und Transportieren von Schüttgutmaterial mit einem von der Seitenwand (2), dem Boden (3) und oberer Abdeckung (4) aus stabilem Kunststoffgewebe (24) gebildeten Innenraum (5) und außen an der Seitenwand (2) befestigten, über die Oberkante (6, 7) des Behälterkorpus (1) überstehenden Schlaufen (9–12), dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaufen (9–12) Teile von flachen Traggurten (15–18) sind, die sowohl die Seitenwand (2) wie den Boden (3) stützend den Behälterkorpus (1) von der einen Oberkante (6) der Seitenwand (2) über den Boden (3) bis zur gegenüberliegenden Seitenwand (2') und Oberkante (7) umschlingend und dann in den Schlaufen (9–12) endend geführt sind, wobei die Traggurte (15–18) mit der Seitenwand (2) und dem Boden (3) im Abstand zueinander verlaufend mit dem Kunststoffgewebe (24) verbunden sind.
Patent DE-202016007201-U1 (DE)
Title: Oberflächenbekleidungsunterkonstruktionseinheit
IPC: F16B13/00
Filed: 2016-11-24
Abstract: Oberflächenbekleidungsunterkonstruktionseinheit, aufweisend einen Dämmschichtschraubanker (1) sowie einen Unterstrukturanker (2), wobei der Dämmschichtschraubanker (1) einen Stützbolzen (3), eine Auflagescheibe (4), eine Helixstruktur (5) sowie einen Aussteifungsabschnitt (6) aufweist, wobei der Stützbolzen (3) ein erstes und ein zweites Ende (7; 8) aufweist und wobei der Stützbolzen (3) einen axialen Hohlkanal (9) aufweist, wobei die Auflagescheibe (4) mit dem zweiten Ende (8) des Stützbolzens (3) verbunden ist, wobei eine Planebene der Auflagescheibe (4) rechtwinklig zur Längsachse des Stützbolzens (3) angeordnet ist, wobei die Auflagescheibe (4) eine Mehrzahl von Durchsetzungen (10) aufweist und wobei an einer Oberseite (11) der Auflagescheibe (4) ein Bekleidungselement (12) befestigbar ist, wobei die Helixstruktur (5) den Stützbolzen (3) zumindest abschnittsweise umgibt und wobei die Helixstruktur (5) und der Stützbolzen (3) in einer fester Lagebeziehung zueinander stehen, wobei der Aussteifungsabschnitt (6) sowohl mit dem Stützbolzen (3) als auch mit einer Unterseite (13) der Auflagescheibe (4) verbunden ist, wobei der Unterstrukturanker (2) ein erstes und zweites Ende (14; 15) aufweist, wobei der Unterstrukturanker (2) an dessen ersten Ende (14) einen Eingriffsabschnitt (16) aufweist, wobei der Unterstrukturanker (2) in den axialen Hohlkanal (9) einbringbar ist, wobei der Unterstrukturanker (2) in einer Montageendlage über das erste Ende (7) des Stützbolzens (3) hinausragt und wobei der Unterstrukturanker (2) an dessen zweiten Ende (15) einen Kopfabschnitt (17) mit radialer Überkragung (18) aufweist.
Patent DE-202016007818-U1 (DE)
Title: Modifizierter Außenspiegel an Kraftfahrzeugen
IPC: B60R1/08
Filed: 2016-12-21
Abstract: Zusätzlicher Spiegel, bzw. Spiegelglas an der Seite des Kfz.-Spiegelgehäuses außen, wahlweise links oder rechts angebracht, bzw. eingerahmt, bei manuell klappbaren Kfz.-Spiegeln;
Patent DE-202016008226-U1 (DE)
Title: Das sichere Ausführen von Sprachfunktionen unter der Verwendung kontextabhängiger Signale
IPC: G06F3/16
Filed: 2016-12-22
Abstract: System, Folgendes umfassend: einen oder mehrere Computer, und eine oder mehrere Speichereinrichtungen, welche Anweisungen speichert, die betreibbar sind, wenn sie von einem oder mehreren Computern ausgeführt werden, um den ein oder die mehreren Computer dazu zu veranlassen, Operationen auszuführen, welche Folgendes umfassen: das Einholen (i) von akustischen Daten, die einen Sprachbefehl darstellen, der von einem Sprecher ausgesprochen wird und (ii) eines Sprecheridentifizierungsergebnisses, das angibt, dass der Sprachbefehl von einem Sprecher ausgesprochen wurde; das Auswählen einer Sprachfunktion, die mindestens auf einer Transkription der Audiodaten basiert; das Auswählen eines Dienstleistungsanbieters, welcher der ausgewählten Sprachfunktion aus einer Vielzahl verschiedener Dienstleistungsanbieter entspricht; das Identifizieren einer oder mehrerer Eingabedatenarten, die vom ausgewählten Dienstleistungsanbieter verwendet werden, um die Authentifizierung für die ausgewählte Sprachfunktion auszuführen; und das Bereitstellen der Anfrage an den Dienstleistungsanbieter, (i) die ausgewählte Sprachfunktion durchzuführen und das Bereitstellen des (ii) einen oder der mehreren Werte an den Dienstleistungsanbieter, die dem einen oder den mehreren identifizierten Datentypen entsprechen.
Patent DE-202016009037-U1 (DE)
Title: Lastsensor
IPC: B61H13/30
Filed: 2016-06-14
Abstract: Lastsensor, der zur kontinuierlichen Messung der Last eines Schienenfahrzeugs und zur Übertragung des zum Bremsen verwendeten Ausgangsluftdrucks ausgestaltet ist und
 aufweist: einen Körper, dessen unterer Teil einen offenen Hohlraum enthält, der einen beweglichen Anschlag (2) und
 eine elastisch verformbare Scheibe (3) aufnimmt, die um den Umfang herum auf beiden Seiten auf Ringen (4, 5) liegt,
 wovon einer in einer ringförmigen Aussparung des Anschlags (2) angeordnet ist; wobei der mittlere Teil des Körpers einen über einen Anschluss in Verbindung stehenden Hohlraum aufweist, der einen auf der Scheibe liegenden Schieber (9) aufnimmt, wobei der Hohlraum die elastisch verformbare Scheibe (3) umschließt; der Hohlraum dieses mittleren Teils des Körpers eine Scheibe (10) umschließt, die an einer um den Umfang des Körpers herum angebrachten Membran (11) anliegt; der obere Teil des Körpers einen mit dem Hohlraum über der Membran in Verbindung stehenden ersten Anschluss (12) aufweist, in dem ein Rückschlagventil (13) angebracht ist, um der Bremsleitung eines Schienenfahrzeugs Luftdruck zuzuführen, und einen mit dem Hohlraum über der Membran (11) in Verbindung stehenden zweiten Anschluss (14), in dem ein mit der Membran (11) in Kontakt stehender Schaft (15) angebracht ist, wobei dieser Schaft (15) federbelastet ist,
 um den Schaft (15) gegen die Membran (11) zu drücken; die Wand des Anschlusses über dem Schaft (15) mit einem Loch versehen ist, um mit der Luftdruckleitung in Verbindung zu stehen, und der ein in Richtung des Schafts (15) federbelastetes Sattelventil (16) aufweist, um das obige Loch zu schließen und eine Verbindung zwischen dem ersten Anschluss (12) und dem zweiten Anschluss (14) bereitzustellen; der Schieber und der Schaft übereinander in einer Hülse angebracht sind, die in ihrer Wand ein Loch zur Verbindung mit der Luftdruckleitung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Feder des Sattelventils (16) um den Schenkel des Ventils herum angeordnet ist und an seinem Sitz anliegt; wobei der offene Hohlraum des unteren Teils des Körpers, der den Anschlag (2) umschließt, eine feststehende ringförmige Einrichtung (6) zur Begrenzung der Bewegung des Anschlags (2) aus diesem Hohlraum heraus aufweist und die Endfläche des Schafts (15) in Richtung des Kontaktes mit der elastisch verformbaren Scheibe (3) und die Endfläche des Schiebers (9) in Richtung des Kontaktes mit der Membran (11) flach ausgeführt sind, um für jedes Teil Kontaktbereiche auszubilden.
Patent DE-202016101424-U1 (DE)
Title: Gewebe-Breithalter einer Ausrüstungsmaschine
IPC: D06C3/10
Filed: 2016-03-15
Abstract: Gewebe-Breithalter (1) einer Ausrüstungsmaschine, mit einer umlaufenden Kette (3) und einer Vielzahl von Nadelwagen (2), die mit aufrecht ausgerichteten Nadeln (14) versehen sind, deren freie Enden nach oben weisen, und einem Mitnehmer (6), der sich mitnahmewirksam zwischen einem Nadelwagen (2) und der Kette (3) erstreckt, derart, dass der Nadelwagen (2) von der Kette (3) angetrieben und mit der Kette (3) mitgeführt wird, wobei der Nadelwagen (2) in Längsrichtung der Kette (3) relativ zur Kette (3) beweglich ist, indem die Stellung des Mitnehmers (6) relativ zu der Kette (3) und / oder zu dem Nadelwagen (2) veränderlich ist, und wobei am Nadelwagen (2) Rollen (4) vorgesehen sind, welche den Nadelwagen (2) gegen einwirkende Zug- und Kippkräfte an einer Führungsschiene abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass die den Nadelwagen (2) gegen Kippkräfte abstützenden Rollen (4) jeweils um eine liegende Achse (15) drehbar gelagert sind.
Patent DE-202016101995-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrisch leitenden Verbindung einer Elektronikeinheit mit einer Tragschiene sowie elektronisches Gerät mit einer Elektronikeinheit und einer solchen Vorrichtung
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-04-15
Abstract: Vorrichtung zur elektrisch leitenden Verbindung einer Elektronikeinheit mit einer Tragschiene (2), wobei die Vorrichtung ein Kontaktelement und eine Kontaktklemme aufweist, die miteinander elektrisch leitend verbunden sind, wobei die Elektronikeinheit in einem Gehäuse (5) eines elektronischen Gerätes (1) angeordnet ist und die Tragschiene (2) wenigstens einen Schenkel (3, 4) aufweist, wobei das Kontaktelement mit der Elektronikeinheit und die Kontaktklemme mit einem Schenkel (3, 4) der Tragschiene (2) elektrisch leitend verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement als Federklemme (12) wenigstens einer Federlasche (13) ausgebildet ist, die in Einbaulage der Vorrichtung (10) die Elektronikeinheit teilweise aufnimmt.
Patent DE-202016102571-U1 (DE)
Title: Flaschenzellenträger für eine Flaschenreinigungsmaschine
IPC: B08B9/42
Filed: 2016-05-12
Abstract: Flaschenzellenträger (1) für eine Flaschenreinigungsmaschine mit einem, aus einem Flachmaterial bestehenden Trägerprofil (2) einer Länge (L), das eine Mehrzahl von Flaschenzellenaufnahmen (3) und eine Mehrzahl von Leichtbauausschnitten (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem zusammenhängenden Bereich (B1, B4) von mindestens 10% der Länge (L) des Trägerprofils (2) keine Leichtbauausschnitte vorgesehen sind und in mindestens einem anderen Bereich (B2, B3) des Trägerprofils (2) die Mehrzahl von Leichtbauausschnitten (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202016103982-U1 (DE)
Title: Versorgungsvorrichtung für die Versorgung einer Vielzahl von Motoren
IPC: H02P5/74
Filed: 2016-07-21
Abstract: Versorgungsvorrichtung für die Versorgung einer Vielzahl (n) von Motoren (Mn) mit einer gegebenen Zahl (j) von Versorgungsleitungen (fnj), umfassend einen Wechselrichter (10), der dieselbe Zahl (j) von Ausgangsversorgungsleitungen (fj) umfasst und die Spulen der Motoren (Mn) durch die Ausgangsversorgungsleitungen (fj) versorgt, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Umschaltblock (30) umfasst, der in Reihe mit dem Wechselrichter (10) angeordnet ist und eine Verbindung der Ausgangsversorgungsleitungen (fj) mit den Versorgungsleitungen (fnj) jedes Motors (Mn) gestattet, so dass die Motoren alternierend angetrieben werden, und Schutzelemente (20j), die den Strom und/oder eine Erwärmung der Versorgungsleitungen (fnj) jedes der Motoren (Mn) erfassen und begrenzen, wobei ein Schutzelement (20j) in jeder wenigstens sämtlicher mit Ausnahme einer der Ausgangsversorgungsleitungen (fj) in Reihe geschaltet ist.
Patent DE-202016104053-U1 (DE)
Title: Fingersieb
IPC: B07B1/12
Filed: 2016-07-25
Abstract: Fingersieb mit wenigstens einer Traverse (10), von der in Transportrichtung des Siebguts sich erstreckende Finger (12, 14; 16, 18, 20) auskragen, die vorn mit ihrer Fingerwurzel an der Traverse (10) ansetzen und hinten ein freies Fingerende haben, wobei benachbarte Finger (12, 14; 16, 18, 20) an der Frontseite (22) der Traverse (10) höhenversetzt sind und sich in Transportrichtung des Siebguts spreizen, derart, dass in Projektion quer zu der Traverse (10) der vermeintliche Schnittpunkt der Achsen benachbarter Finger (12, 14; 16, 18, 20) auf der den Fingern (12, 14; 16, 18, 20) abgewandten Seite der Traverse (10) außerhalb derselben liegt.
Patent DE-202016106350-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung, insbesondere für Schrankmöbel
IPC: E06B9/58
Filed: 2016-11-14
Abstract: Verschlussanordnung, insbesondere für Schrankmöbel (2) mit wenigstens einem Verschlusselement (3) insbesondere Jalousie, Rollladen und dergleichen, welches im Bereich einer Öffnung (4) des Schrankmöbel (2) von einer geschlossenen Position (GP) in eine offene Position (OP) und zurück bewegbar angeordnet ist, welches parallel zueinander angeordnete Lamellen (10) aufweist, welche in wenigstens einer Führungsvorrichtung (11) sowie wenigstens einer Führungsanordnung (1) führbar sind, wobei die Führungsanordnung (1) eine erste Führung (5) sowie eine zweite Führung (6) aufweist, wobei die erste Führung (5) sowie die zweite Führung (6) an ihren freien Enden im wesentlichen parallel zueinander verlaufend, durch ein Trennelement (8) voneinander beanstandet, angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führung (5) und die zweite Führung (6) an wenigstens einem freien Ende wenigstens teilweise über eine Öffnung (9) miteinander verbunden sind, dass das Trennelement (8) im Bereich der Öffnung (9) wenigstens eine Sollbruchstelle (10) aufweist.
Patent DE-202016106924-U1 (DE)
Title: Elektromechanische Bremsvorrichtung
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-12-13
Abstract: Elektromechanische Bremsvorrichtung, umfassend:  eine Antriebseinheit, ausgelegt, rotierende Leistung zu erzeugen;  eine erste Getriebeeinheit, verbunden mit einer Abtriebswelle der Antriebseinheit und sich mit der Abtriebswelle drehend;  eine zweite Getriebeeinheit, eingebaut in einer Richtung quer zur ersten Getriebeeinheit und im Eingriff und sich drehend mit der ersten Getriebeeinheit;  eine dritte Getriebeeinheit, im Eingriff und sich drehend mit der zweiten Getriebeeinheit, und eine Rotationsgetriebestange aufweisend, wobei die Rotationsgetriebestange parallel zur Abtriebswelle eingebaut ist und sich mit der Abtriebswelle dreht;  eine Mutterbewegungseinheit, gekoppelt mit der dritten Getriebeeinheit und linear bewegt; und  eine Kolbeneinheit, eingebaut in einer Form, die die Außenseite der Mutterbewegungseinheit abdeckt, und durch die Mutterbewegungseinheit geschoben, um auf einen Bremsklotz zu drücken.
Patent DE-202017100603-U1 (DE)
Title: Gebogenes Wandbild
IPC: A47G1/06
Filed: 2017-02-03
Abstract: Blatt-, folien-, stoff-, plattenartiges oder als Tintenverbund vorliegendes Bild (c), das mit der Bildrückseite dauerhaft mit einer biegbaren stabilen Trägerplatte (g) verbunden ist und dieser Gesamtverbund (h) gebogen ist.
Patent DE-202017100802-U1 (DE)
Title: Magnetischer Pegelanzeiger
IPC: G01F23/62
Filed: 2017-02-15
Abstract: Magnetischer Pegelanzeiger (1), der mit einem magnetische Schwimmer (2) zusammenwirkt, umfassend: eine fest angeordnete Basis (10), wobei die fest angeordnete Basis (10) zwei einander entsprechende Seitenplatten (11) und einen Blockabschnitt (12) aufweist, der sich von einer Unterkante von jeder der zwei Seitenplatten (11) erstreckt, wobei ein Installationsraum (100) zwischen den zwei Seitenplatten (11) gebildet ist; und mehrere magnetische Elemente (20), wobei die magnetischen Elemente (20) drehend in dem Installationsraum (100) angeordnet sind und in Längsrichtung in einer Erstreckungsrichtung jeder Seitenplatte (11) angeordnet sind, wobei jedes magnetische Element (20) eine erste Fläche (21) und eine zweite Fläche (22), die einander entsprechen, und zwei Anschlagplatten (23), die einander entsprechend zwischen der ersten Fläche (21) und der zweiten Fläche (22) angeordnet sind, aufweist, wobei die erste Fläche (21) eine erste Anzeigemarke (211) aufweist, die zweite Fläche (22) eine zweite Anzeigemarke (221) aufweist, die von der ersten Anzeigemarke (211) verschieden ist, wobei, wenn der magnetische Schwimmer (2) nahe den magnetischen Elemente (20) ist, das jeweilige magnetische Element (20) gedreht wird, um die erste Fläche (21) durch magnetische Anziehung des magnetischen Schwimmers (2) freizulegen, und die Anschlagplatte (23) durch die zwei Blockabschnitte (12) blockiert wird, um übermäßige Drehung zu verhindern, wodurch verhindert wird, dass die zweite Fläche (22) durch übermäßige Drehung freigelegt wird.
Patent DE-202017104201-U1 (DE)
Title: Entleerungsstation für Schüttguttransportbehälter
IPC: B65D88/66
Filed: 2017-07-14
Abstract: Entleerungsstation für Schüttguttransportbehälter in Form eines quaderförmigen sogenannten Big Bag, welches zum Transport und zur Entleerung in eine Trägervorrichtung (10) eingebunden ist, welche aus einem rechteckförmigen Palettenelement (9) und vier in den Eckbereichen des Palettenelementes (9) nach oben, entgegen der Aufsetzebene des Palettenelementes (9), vorstehenden, in korrespondierenden Aufnahmen vertikal entnehmbar eingeschobenen Pfostenelementen (11) besteht, an deren oberen, freien Enden sich jeweils Aufhängehaken (12) für an der Oberseite des Big Bag angeordnete Halteschlaufen befinden, wobei die Entleerungsstation einen quaderförmigen Gestellrahmen (1) mit einer an seiner Oberseite angeordneten Stützebene (8) für das Palettenelement (9) der Trägervorrichtung (10) des Big Bag und einem im Gestellrahmen (1) angeordneten Trichterelement (6) und einer an das Trichterelement (6) angeschlossenen Absaugleitung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass, an einer der Seiten des Gestellrahmens (1) eine Vibrationseinheit (14) angeordnet ist, wobei die Vibrationseinheit (14) einen Gestellarm (15) aufweist, der an seinem oberen, dem Gestellrahmen (1) abgewandten Ende einen motorisch angetriebenen Vibrationskopf (16) aufweist und an seinem unteren, dem Gestellrahmen (1) zugewandten Ende um eine horizontale Drehachse (19) bewegbar dergestalt am Gestellrahmen (1) festgelegt ist, dass der Gestellarm (15) in eine Anlageposition für den Kontakt des Vibrationskopfes (16) an einer Seitenwandung des Big Bag und eine Ruheposition beabstandet der Big Bag Seitenwandung arretierbar ist
Patent DE-202017104357-U1 (DE)
Title: Rahmengestell mit Verbindungsvorrichtung
IPC: F16S3/08
Filed: 2017-07-21
Abstract: Rahmengestell, umfassend: Ein längsverlaufendes Rahmenteil (900), das sich in einer senkrechten Richtung erstreckt; ein querverlaufende Rahmenteil (800), das sich in einer horizontalen Richtung erstreckt, das querverlaufende Rahmenteil (800) überlappt räumlich mit dem längsverlaufenden Rahmenteil (900) und ist mit einer offenen Rille (803) bereitgestellt, die sich in der horizontalen Richtung erstreckt; und eine Verbindungsvorrichtung umfassend: eine Hauptbefestigungsplatte (1) beinhaltend eine senkrechte Wand (11), die zwischen dem längsverlaufenden Rahmenteil (900) und dem querverlaufenden Rahmenteil (800) angeordnet ist, eine erste Erstreckungswand (12), die sich von der senkrechten Wand (11) in Richtung einer Seite des längsverlaufenden Rahmenteils (900) erstreckt und umbiegt und gegen einen oberen Teil des längsverlaufenden Rahmenteils (900) stößt, und eine zweite Erstreckungswand (13), die sich von der senkrechten Wand (11) in Richtung einer Seite des querverlaufenden Rahmenteils (800) erstreckt und umbiegt und gegen einen unteren Teil des querverlaufenden Rahmenteils (800) stößt; eine Hilfsbefestigungsplatte (2), die in der offenen Rille (803) des querverlaufenden Rahmenteils (800) derart angeordnet ist, dass das querverlaufende Rahmenteil (800) zwischen der Hilfsbefestigungsplatte (2) und der senkrechten Wand (11) der Hauptbefestigungsplatte (1) eingeklemmt wird; und ein Befestigungsmittel (3), das durch das längsverlaufende Rahmenteil (900), das querverlaufende Rahmenteil (800), die Hauptbefestigungsplatte (1) und die Hilfsbefestigungsplatte (2) eingeführt ist, um das längsverlaufende Rahmenteil (900), das querverlaufende Rahmenteil (800), die Hauptbefestigungsplatte (1) und die Hilfsbefestigungsplatte (2) aneinander zu befestigen.
Patent DE-202017106225-U1 (DE)
Title: Rollstuhl
IPC: A61G5/04
Filed: 2017-10-13
Abstract: Rollstuhl mit zwei hinteren, durch jeweils eine eigene elektromotorische Antriebseinheit (6) antreibbaren Rädern (1), wobei jede elektromotorische Antriebseinheit (6) einen am Gestell des Rollstuhls befestigten Elektromotor (7) mit einem Antriebsritzel (9) umfasst, welches Antriebsritzel (9) zum Übertragen einer Drehbewegung auf das Hinterrad (1) einen hinterradseitig angeordneten Zahnring (10) kämmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnring (10) als Zahnring (10) mit Außenzahnung (11) ausgebildet und an die Nabe (12) und/oder die Speichen des Hinterrades (1) und die Achse des Hinterrades (1) an die hintere vertikale Strebe (2) des Rollstuhls angeschlossen sind.
Patent DE-202017107024-U1 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug zur Auswechslung und Aufstellung von Masten
IPC: B60P3/035
Filed: 2017-11-20
Abstract: Arbeitsfahrzeug (11) zur Auswechslung und Aufstellung von Masten (22), insbesondere Telefonmasten, dadurch gekennzeichnet, dass es eine zur Auswechslung und Aufstellung der Masten (22) betriebsfähige Einheit (16) mit einer Kombination folgender Einrichtungen aufweist: einen schwenkbaren Kran (19) mit einem schwenkbaren und ausfahrbaren Kranarm (32), ein Lager (21) für Masten (22), ein Lager (24) für eine Erdbohrmaschine (25), abnehmbare und ggf. höhenverstellbare Lagerarme (26) für eine Kabeltrommel (27), ausfahrbare und höheneinstellbare Stütz-Ausleger (35) für das Fahrzeug und ein Versorgungsaggregat (28) für Elektrizität und/oder Hydraulik.