baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112005000383-B4 (DE)
Title: Gussform für einen Motorblock
Inventor: NEWCOMB THOMAS P
IPC: B22D15/02
Filed: 2005-01-21
Granted: 2008-01-10
Abstract: Gussform
(100) für
einen Motorblock, wobei die Gussform (100) umfasst:  einen Formsitz
(112, 120) mit einer doppelt gekrümmten Fläche (114, 124); und  eine
Einguß-Zylinderlaufbuchse
(106), die eine Achse (B) und eine konische Abschrägung (116,
126) umfasst, wobei die konische (116, 126) Abschrägung in
einer Sitzposition ohne thermische Ausdehnung der Zylinderlaufbuchse (106)
in tangentialem Kontakt mit der doppelt gekrümmten Fläche (114, 124) steht.
Patent DE-112007001768-B4 (DE)
Title: Antriebswelle
Inventor: RÜEGG CHRISTOPH
IPC: F16D1/072
Filed: 2007-08-21
Granted: 2018-05-30
Abstract: Aufprallenergie absorbierende Antriebswelle für Motorfahrzeuge, mit- einer zylindrischen Hohlwelle (10) aus faserverstärktem Kunststoff und- einem Krafteinleitungsanschluss (20) mit einem Anschlussflansch (22) und einem zylindrischen Abschnitt (21), dessen freies Ende mit einer achsparallelen Umfangsverzahnung (23) versehen und in das mit einer hülsenförmigen Abstützung (11) versehene Ende der Hohlwelle (10) eingepresst ist, wobei die Umfangsverzahnung in die Innenwand der Hohlwelle einschneidet und dadurch den zylindrischen Abschnitt und die Hohlwelle drehfest miteinander verbindet, und wobei der zylindrische Abschnitt (21) um eine Länge (S) aus der Hohlwelle (10) herausragt und bei einem Aufprall unter teilweiser Absorption der Aufprallenergie entgegen einer Widerstandskraft (F) um diese Länge axial in die Hohlwelle hineinverschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Hohlwelle (10) axial anschließend an die Abstützung (11) eine zusätzliche Verstärkung (30; 31; 32; 33; 34) aus faserverstärktem Kunststoff angeordnet ist, welche sich in axialer Richtung über eine Länge erstreckt, die der Länge (S) entspricht, um welche der zylindrische Abschnitt (21) aus der Hohlwelle (10) herausragt.
Patent DE-112009002054-B4 (DE)
Title: Dreidimensionale Abtastvorrichtung, die eine dynamische Aktualisierung enthält
Inventor: CLARK CAMERON BRUCE
IPC: G01B11/03
Filed: 2009-08-19
Granted: 2021-03-25
Abstract: Dreidimensionale Maschinenabtastvorrichtung für eine über eine Baustelle fahrende Maschine, aufweisend:ein auf einer Maschine befestigtes Paar von Abtastern, wobei jeder des Paars von Abtastern Entfernungen zu einer Anzahl von Punkten auf dem Boden der Baustelle misst, wobei ein Abtaster des Paars von Abtastern nach hinten gewandt ist, um einen Bereich hinter der Maschine abzutasten, und der andere Abtaster des Paars von Abtastern nach vorne gewandt ist, um einen Bereich vor der Maschine abzutasten, undeine Steuerung, die auf das Paar von Abtaster zum Bestimmen der Kontur der Baustelle mit wenigstens einer nach vorne gerichteten Kontur und einer nach hinten gerichteten Kontur, um eine Volumen von Raum zwischen der nach vorne gerichteten Oberflächenkontur und der nach hinten gerichteten Oberflächenkontur zu erfassen, um ein tatsächlich erreichtes Volumen eines Abtrags zu erfassen, reagiert, undeine auf der Maschine befestigte und auf die Steuerung reagierende Anzeige zum Anzeigen der Kontur der Baustelle.
Patent DE-112009003757-B4 (DE)
Title: Radantriebsvorrichtung
Inventor: MURATA SATOSHI
IPC: B60B25/04
Filed: 2009-10-09
Granted: 2018-05-03
Abstract: Radantriebsvorrichtung (10) mit einem von einer Fahrzeugkarosserie über eine Aufhängung getragenen zylindrischen Innengehäuse (18), einem von dem zylindrischen Innengehäuse (18) relativ zu diesem drehbeweglich getragenen Rad (14), einem auf dem Rad (14) sitzenden Reifen (16), einem Elektromotor (40), der einen am zylindrischen Innengehäuse (18) angebrachten Stator (44) und einen am Rad (14) angebrachten Rotor (42) aufweist, einem Bremssattel (32), der am Innengehäuse (18) angebracht ist und Bremsklötze umfasst, und einer ringförmigen Bremsscheibe (52), die am Rad (14) angebracht und so ausgebildet ist, dass sie zur Bremsung von den Bremsklötzen innenumfangsseitig geklemmt wird, dadurch gekennzeichnet, dassdas Rad (14), in Richtung der Drehachse des Rades (14) von der Innenseite zur Außenseite der Fahrzeugkarosserie hin gesehen, geteilt ist in:ein innenliegendes Hauptkörperteil (60, 62) mit einem Horn, gegen das der Reifen (16) innenseitig anliegt, undein Außenteil (64) mit einem Horn, gegen das der Reifen (16) außenseitig anliegt,der Rotor (42) an der Innenumfangsseite des Hauptkörperteils (60, 62) angebracht ist,die Bremsscheibe (52) einen Außendurchmesser hat, der kleiner ist als der Innenumfang des Außenteils (64), unddas Außenteil (64) und die Bremsscheibe (52) an der Außenseite des Hauptkörperteils (60, 62) angebracht sind.
Patent DE-112011100000-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Erwärmen von Wasser durch Sonnenwärme, die gleichzeitig Trinkwasser und Warmwasser liefert
Inventor: HIGASHI SEISHI
IPC: F24S90/00
Filed: 2011-02-01
Granted: 2012-11-15
Abstract: Es wird eine Einrichtung zum Erwärmen von Wasser durch Sonnenwärme, die gleichzeitig Trinkwasser und Warmwasser liefert, zur Verfügung gestellt, die mittels der Sonnenwärme Warmwasser und Trinkwasser herstellt – letzteres fällt bei der Erzeugung des Warmwassers an. Sie ist ausgestattet: mit einem Sonnenwärmekollektorpanel; mit einem Verdampfungstank, der nahe an dem Sonnenwärmekollektorpanel aber höher als dieses angeordnet ist; er ist mit dem Sonnenwärmekollektorpanel verbunden und besitzt einen Raum, um das durch das Sonnenwärmekollektorpanel erhitzte Warmwasser aufzunehmen; mit einem Warmwasserreservoir, das nahe dem Verdampfungstank aber höher als dieser angeordnet ist; das darin aufgenommene Wasser wird durch Wärmetausch mit dem verdampfenden Warmwasser des Verdampfungstanks erwähnt; und mit einer Entnahmeöffnung, die an dem Verdampfungstank angebracht ist; durch Wärmetausch mit dem Wasser des Warmwasserreservoirs kondensiert das verdampfte Warmwasser und wird zu destilliertem Wasser, was direkt entnommen werden kann. Zwischen dem ersten und zweiten Kreislaufsystem gibt es einen Wärmetauscher, bei dem sich das Kondenswasser direkt als destilliertes Wasser entnehmen lässt.
Patent DE-112011104683-B4 (DE)
Title: Nichtionische N-Vinylbutyrolactam-lod-Lösung mit hoher Stabilität und deren Herstellungsverfahren
Inventor: WANG YU
IPC: A01N59/12
Filed: 2011-08-18
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Lösung nichtionischen N-Vinylbutyrolactam-Iods mit hoher Stabilität, dadurch gekennzeichnet, dass nichtionisches N-Vinylbutyrolactam-Iod mit hoher Stabilität, dessen Verlust des verfügbaren Iods nach 15-stündiger Lagerung bei 85°C weniger als 6,0% beträgt, im Wasser gelöst wird, dann Zitronensäure, Iodidion-Stabilisator, nichtionisches Tensid und Emulgator zugegeben werden und der pH-Wert mit pH-Modifikator auf 5 eingestellt wird, um die Lösung nichtionisches N-Vinylbutyrolactam-Iods mit hoher Stabilität herzustellen, wobei der Emulgator PEG200 und das nichtionische Tensid Tween↑®↑ 20 ist.
Patent DE-112011105821-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfahrspursteuervorrichtung
Inventor: MITSUMOTO Hisanori
IPC: B62D113/00
Filed: 2011-11-08
Granted: 2018-12-13
Abstract: Fahrzeugfahrspursteuervorrichtung (10), die aufweist: eine Bildaufnahmeeinrichtung (68, 70, 72), die ein Bild um ein Fahrzeug (12) aufnimmt und eine Aufnahmerichtung und/oder einen Aufnahmebereich ändern kann, und eine Rechen-Steuer-Einheit (40), die einen gelenkten Sollwinkel (δt) von gelenkten Rädern (18FR, 18FL) auf der Grundlage der aufgenommenen Bildinformationen, die von der Bildaufnahmeeinrichtung (68, 70, 72) gesendet werden, berechnet und einen gelenkten Winkel (δ) der gelenkten Räder (18FR, 18FL) auf der Grundlage des gelenkten Sollwinkels (δt) steuert, um das Fahrzeug (12) derart zu steuern, dass es entlang einer Fahrspur (102) fährt, wobei in einer Situation, in der der gelenkte Sollwinkel (δt) der gelenkten Räder (18FR, 18FL) auf der Grundlage der aufgenommenen Vorwärtsbildinformationen vor dem Fahrzeug (12) nicht richtig berechnet werden kann, die Rechen-Steuer-Einheit (40) bewirkt, dass die Bildaufnahmeeinrichtung (68, 70, 72) ein Seitenbild auf einer Seite des Fahrzeugs (12) aufnimmt, Seitenabstände (Dr1, Dr2, Dl1, Dl2) zwischen mindestens einer aus linken und rechten Kanten der Fahrspur (102) und dem Fahrzeug (12) an vorderen und hinteren Bezugspositionen, die in der Längsrichtung des Fahrzeugs (12) zueinander beabstandet sind, auf der Grundlage der aufgenommenen Seitenbildinformationen schätzt, eine Seitendifferenz (Ds) und einen Gierwinkel (φs) des Fahrzeugs (12) in Bezug auf die Fahrspur (102) auf der Grundlage der Seitenabstände (Dr1, Dr2, Dl1, Dl2) des Fahrzeugs (12) an den vorderen und hinteren Bezugspositionen schätzt, eine Sollseitendifferenz (Dst) des Fahrzeugs (12) in Bezug auf die Fahrspur (102) auf der Grundlage der Seitenabstände (Dr1, Dr2, Dl1, Dl2) des Fahrzeugs (12) und des Gierwinkels (φs) des Fahrzeugs (12) berechnet und den gelenkten Sollwinkel (δt) der gelenkten Räder (18FR, 18FL) auf der Grundlage zumindest der Seitenabstände (Dr1, Dr2, Dl1, Dl2) des Fahrzeugs (12) und der Sollseitendifferenz (Dst) des Fahrzeugs (12) berechnet.
Patent DE-112013003095-B4 (DE)
Title: Infrarot-Laser-Zoomstrahlaufweitungssystem und Laserbearbeitungsanlage
Inventor: LI JIAYING
IPC: G02B27/09
Filed: 2013-06-24
Granted: 2019-01-03
Abstract: Infrarot-Laser-Zoomstrahlaufweitungssystem, umfassend: eine erste Linse, eine zweite Linse und eine dritte Linse, die koaxial entlang einer Übertragungsrichtung eines einfallenden Lichtes sequentiell angeordnet sind, wobei die erste Linse und die dritte Linse plankonvexe Sammellinsen sind und die zweite Linse eine negative Meniskuslinse ist;wobei die erste Linse eine erste Fläche und eine zweite Fläche umfasst, die zweite Linse eine dritte Fläche und eine vierte Fläche umfasst, die dritte Linse eine fünfte Fläche und eine sechste Fläche umfasst, und die erste bis sechste Fläche entlang der Übertragungsrichtung des einfallenden Lichts sequentiell angeordnet sind;Krümmungsradien der ersten bis sechsten Flächen jeweils ∞, -27 mm, 10 mm, 1,7 mm, ∞ bzw. -103 mm betragen;Mittendicken der ersten bis dritten Linse jeweils 2 mm, 1 mm bzw. 4 mm betragen;Außendurchmesser der ersten bis dritten Linse jeweils 10 mm, 3 mm bzw. 34 mm betragen;Verhältnisse von Brechungsindex zu Abbe-Zahl der ersten bis dritten Linse jeweils 1,8:25, 1,48:68 bzw. 1,8:25 betragen;ein Abstand auf einer optischen Achse zwischen der zweiten Fläche und der dritten Fläche in einem Bereich von 10 bis 27 mm liegt, und ein Abstand auf der optischen Achse zwischen der vierten Fläche und der fünften Fläche in einem Bereich von 119 bis 125 mm liegt;Toleranzen des Krümmungsradius, der Mittendicke, des Außendurchmessers, des Verhältnisses von dem Brechungsindex zu der Abbe-Zahl und des Abstandes 5% betragen.
Patent DE-112016000022-B4 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug
Inventor: HOSHINO MASAHIRO
IPC: B62D33/10
Filed: 2016-02-29
Granted: 2018-01-04
Abstract: Arbeitsfahrzeug (1), Folgendes aufweisend: einen Kippboden (60), der von einem Fahrzeugkörperrahmen (27) über einen Scharniermechanismus (29) kippbar getragen wird; eine Gasfeder (70), die von dem Fahrzeugkörperrahmen (27) getragen wird, wobei die Gasfeder (70) so ausgebildet ist, dass sie eine Kraft zur Bewegung des Kippbodens (60) und zur Bewegung des Kippbodens (60) um einen ersten Kippbetrag erzeugt; einen Torsionsstab (50), der einen ersten Stababschnitt (51), der von dem Fahrzeugkörper (27) getragen wird, wobei der erste Stababschnitt (51) zur Erzeugung einer Rückstellkraft gegen Drillverformung ausgebildet ist, einen zweiten Stababschnitt (52), der mit einem Endbereich des ersten Stababschnitts (51) verbunden ist, wobei der zweite Stababschnitt (52) zum Kontakt mit mindestens einem Bereich einer Unterseite des Kippbodens (60) ausgebildet ist, und einen dritten Stababschnitt (53), der mit einem anderen Endbereich des ersten Stababschnitts (51) verbunden ist, umfasst und der die Bewegung des Kippbodens (60) durch Bewegen des Kippbodens (60) um einen zweiten Kippbetrag, der kleiner ist als der erste Kippbetrag, unterstützt; und ein Führungselement (80), das von dem Fahrzeugkörperrahmen (27) getragen wird, wobei das Führungselement (80) zur beweglichen Führung des dritten Stababschnitts (53) in eine Auf-Ab-Richtung ausgebildet ist.
Patent DE-112017004002-B4 (DE)
Title: Abnormalitätsdiagnosevorrichtung
Inventor: KAWAZU SHINSUKE
IPC: H02P29/024
Filed: 2017-08-03
Granted: 2022-08-04
Abstract: Abnormalitätsdiagnosevorrichtung zum Durchführen einer Abnormalitätsdiagnose eines Systems, das mit einer Rotationselektromaschine (21) ausgestattet ist, wobei die Abnormalitätsdiagnosevorrichtung aufweist:einen Abnormalitätserfassungsabschnitt (24B), der eine Abnormalität des Systems erfasst;einen Ausfallsicherungsverarbeitungsabschnitt (24C), der, wenn der Abnormalitätserfassungsabschnitt (24B) eine Abnormalität erfasst, einen Ausfallsicherungsprozess zum Steuern der Rotationselektromaschine (21) auf eine sichere Weise durchführt;einen Abnormalitätssignalerzeugungsabschnitt (24E), der, wenn sich das System in einem normalen Zustand befindet, ein falsches Abnormalitätssignal erzeugt, unter der Annahme, dass eine Abnormalität, die den Ausfallsicherungsprozess erfordert, aufgetreten ist; undeinen Operationsüberprüfungsabschnitt (24D), der basierend auf dem falschen Abnormalitätssignal, das durch den Abnormalitätssignalerzeugungsabschnitt (24E) erzeugt wird, eine Operationsüberprüfung zum Überprüfen, ob der Ausfallsicherungsprozess normal arbeitet, durchführt; undeiner Umschaltschaltung (51), dadurch gekennzeichnet, dassder Ausfallsicherungsverarbeitungsabschnitt (24C) den Ausfallsicherungsprozess basierend auf einem Ergebnis eines Vergleichs zwischen einer Spannung eines Leistungsspeicherabschnitts (11, 12) der mit der Rotationselektromaschine (21) verbunden ist, und einer Schwellenwertspannung durchführt;die Umschaltschaltung (51) eine Spannung, die mit der Schwellenwertspannung zu vergleichen ist, von der Spannung des Leistungsspeicherabschnitts (11, 12) zu einer Spannung, die niedriger oder höher als die Schwellenwertspannung ist, umschaltet;der Abnormalitätssignalerzeugungsabschnitt (24E) das falsche Abnormalitätssignal erzeugt, durch Veranlassen der Umschaltschaltung (51), die Spannung, die mit der Schwellenwertspannung zu vergleichen ist, von der Spannung des Leistungsspeicherabschnitts (11, 12) zu einer Spannung, die niedriger oder höher als die Schwellenwertspannung ist, umzuschalten, undder Operationsüberprüfungsabschnitt (24D) die Operationsüberprüfung durch Steuern eines elektrischen Stroms, so dass kein Drehmoment durch die Rotationselektromaschine (21) erzeugt wird, durchführt.
Patent CZ-283765-B6 (CZ)
Inventor: GERVAIS DIONNE
IPC: C07D411/04
Filed: 1992-07-24
Abstract: Řešení se týká 1,3-oxathiolannukleosidových analogů, konkrétně (-)-4-amino-5-fluor-1-(2-hy- droxymethyl-1,3-oxathiolan-5-yl)-(1H)-pyrimidin- -2-onu a jeho farmaceuticky přijatelných derivátů a farmaceutických kompozic obsahujících uvedenou sloučeninu, které jsou použitelné k léčení virových infekcí.ŕ
Patent SK-280052-B6 (SK)
Title: Water delivery head for whirlpool bath-tubs
Inventor: SANDRIN GIANNI
IPC: A47K3/10
Filed: 1993-03-10
Abstract: A water delivery head for whirlpool bath-tubs and the like, comprising a manifold body (4) with a pressurized-water inlet orifice (5) communicating with a nozzle (7) through adjustment means for the water passage cross-section and a hollow body (8) which is integral with the nozzle and capable of being swiveled with respect to the manifold body. The latter further comprises two air intake orifices (6) communicating with the lead-in opening (9) of the nozzle so as to generate an air-water mixture being ejected from the same nozzle. The hollow body (8) has a semispherical surface that cooperates frontally in a sliding manner with an external annular rib (13) that is fixed to the manifold body (4). Said hollow body (8) is coupled on its rear side with a flexible discoidal wall (14) having a flared central passage (24) pivoting on a central pin (26) that is fixed at the rear to the manifold body (4) and is provided with an axial hole (28) through which the air intake orifice (6) communicates with the nozzle (7). The nozzle (7) can be swiveled conveniently, with no appreciable friction problem.
Patent SK-278136-B6 (SK)
Title: Combustion unit
Inventor: KINNI JOUNI
IPC: F23C10/08
Filed: 1991-01-29
Abstract: Combustion unit for circulating process consists of vertical reactive chamber (1) and at least one separator (6) of particles located inside the vertical reactive chamber (1) in its upper part. External box (7) of separator (6) of particles is created as termoexchanging surface. Input (9) of waste gases into external box (7) is arranged on whole its circuit.
Patent SK-284834-B6 (SK)
Title: Use of a metabolic derivative of loratadine for the manufacture of a medicament for treatment of allergic rhinitis and other disorders
Inventor: ABERG A K GUNNAR
IPC: A61K45/06
Filed: 1995-12-11
Abstract: The use of a metabolic derivative of loratadine, this derivative is 8-chloro-6,11-dihydro-11-(4-piperidylidene)-5H- benzo[5,6]cyclohepta[1,2-b] pyridine (DCL) or a pharmaceutically acceptable salt thereof for the manufacture of a medicament for treatment of allergic rhinitis, allergic asthma, retinopathy or other small vessel disorders associated with diabetes mellitus, urticaria and symptomatic dermographism in a human while avoiding the concomitant liability of adverse side-effects associated with the administration of non-sedating antihistamines and while avoiding cardiac arrhythmias or tumor promotion.
Patent CZ-280048-B6 (CZ)
Inventor: STEFAN LIBOR ING
IPC: B04B9/14
Filed: 1992-08-04
Abstract: Sestává z pevné části (5), otočného krytu (4), sestav pákových mechanizmů a ovládacího orgánu (6) otočného krytu (4). V otočném krytu (4) je každá sestava pákových mechanizmů tvořena pákou (7), spojenou otočnými klouby s pevnou částí (5) a příčníkem (8), přičemž příčník (8) je dále spojen čepem (10) s otočným krytem (4). V místě spojení páky (7) s příčníkem (8) je na páce (7) vytvořen kluzný kámen (9).
ŕ
Patent CZ-282472-B6 (CZ)
Title: Process of agglomerating substances containing iron oxide in a sintering machine
Inventor: STIELER FRED ING
IPC: C22B1/16
Filed: 1992-10-01
Abstract: A sintering mixture of iron-containing materials and solid fuel is sintered on a sintering machine; to reduce the quantity of waste gas in the production of a good sinter, a part of the waste gas is, after making-up to an oxygen content of at most 24% by addition of oxygen-richer gases, recycled as circulating gas, and the quantity of waste gas purged as residual gas is only that which corresponds to the gas formed during the sintering process plus the gas added for making up plus the false air which has entered from the outside minus the consumed oxygen.
Patent CZ-283169-B6 (CZ)
Inventor: ARIA PIERO
IPC: D04B15/82
Filed: 1991-10-04
Abstract: Zařízení je určeno pro volbu jehel (2) v  okrouhlém pletacím stroji typu s pružnými  pomocnými platinami (3), pod nimiž jsou ve  stejných drážkách (1) umístěny přídavné pomocné  platiny (14), sestávající z horní tuhé části  (15) schopné pouze axiálního pohybu a z dolní  pružné části neboli stopky (16) schopné jak  axiálního pohybu, tak vyhnutí v rovině radiální  vůči jehelnímu válci. Pro vyvození uvedených  pohybů jsou na zámkovém kroužku (20) upraveny  zdvihací obrys (21) a odtahovací obrys (22),  mezi nimiž je úhlově vloženo elektromagnetické  volicí zařízení (19) pro volbu všech stopek (16)  vyhnutých odtahovacím obrysem (22) oddělením  stopek (16), které mají být uvolněny a mají  zabírat se zdvihacím obrysem (21), aby tak  zablokovaly nad nimi ležící pružné pomocné  platiny (3) v jejich činné poloze, od stopek  (16), které mají být udržovány neaktivní a s  nimi i nad nimi ležící příslušné pružné pomocné  platiny (3), které mají být zdvihnuty, aby  jejich jehly (2) zůstaly v nečinnoŕ
Patent CZ-281482-B6 (CZ)
Inventor: PLCHOT MILAN ING
IPC: E05B65/52
Filed: 1994-07-15
Abstract: Zámek je tvořený vanou a do ní zapadajícími přezkami. Vana (1) je opatřena bočním otvorem (4) pro západku (5) přezky (2) a na protilehlé straně zahloubením (17). Přezka (2) je tvořena nejméně třemi tlačítky (6) opatřenými na spodní straně kolíky (7) suvně uloženými v základní desce (8) a pod nimi je uložena posuvná k'odovací deska (9), opatřená jednak na své horní ploše příčnými rýhami (19) nebo zahloubeními a jednak otvory (10) pro kolíky (7) tlačítek (6), zakončená západkou (5) a pod ní spodní deska (11) uložená na prvním pružném elementu (12) na dnu vany (1). Spodní deska (11) je pevně spojená se základní deskou (8) spojovacím dílem (18), který je zasunut v zahloubení (17) vany (1), přičemž konce kolíků (7) jsou na straně odvrácené od bočního otvoru (4) vany (1) zkoseny. Od bočního otvoru (4) odvrácená hrana jednoho z otvorů (10) k'odovací desky (9) je situována proti zkosení jednoho z kolíků (7) a zbývající otvory (10) jsou postupně v závislosti na k'odem stanoveném pořadí N posunuŕ
Patent CZ-287874-B6 (CZ)
Title: Apparatus for intensification of fermentation with external circulation
Inventor: VOJTA PAVEL ING
IPC: C12C11/07
Filed: 1999-05-14
Abstract: The invented apparatus consists of a fermented substrate tank (1) that is interconnected with a fermentation tank (2) containing a fibrous carrier with a production micro-organism, whereby the fermentation tank (2) is connected a gravitational separator (3) of substrate, sludge and gaseous components. The gravitational separator (3) is connected with the fermented substrate tank (1), whereby between the fermented substrate tank (1) and the fermentation tank (2) there is introduced a pump (4), and namely between the fermentation tank (2) and the gravitational separator (3) as well as between the fermented substrate tank (1) and the gravitational separator (3).
Patent CZ-295408-B6 (CZ)
Title: Sensing element with a pressure casing, particularly for a vibration pickup
Inventor: JAKI FRIEDRICH
IPC: G01H11/00
Filed: 1996-07-01
Abstract: In the present invention, there is disclosed sensing element with a pressure casing (2) and being intended particularly for a vibration pickup wherein the sensing element is provided with an indirect or direct mount that is directed through a central opening (12) performed in the pressure casing (2). The pressure casing (2) bearing surface (3) is fixed to a vibration-causing part. The sensing element is further provided with detecting means such as a piezo-ceramic ring (6) that is fastened on the pressure casing (2) radially outwardly under axial prestress and a stop arranged on the pressure casing (2) for a prestress-producing diaphragm spring (8). The stop consists of fixedly clamped safety part being for example in the form of a safety ring (20) that bears, after connection of the detecting means (6) with insulating rings (4), contact rings (5), seismic mass (7) and the cup spring (8), from outside against the pressure casing (2) clamping thereof in axial direction.
Patent CZ-302691-B6 (CZ)
Title: N-arylamide compound, process for its preparation, pharmaceutical composition containing thereof, the compound for use as activator and for use in therapy or prophylaxis
Inventor: SCHINDLER URSULA
IPC: C07D233/84
Filed: 1999-06-25
Abstract: In the present invention, there are disclosed compounds of the general formula I, in which the symbols Ae1, Ae2, Re1, Re2, Re3 a X have meanings indicated in the description, wherein the derivatives are valuable pharmaceutically active substances for the therapy and prophylaxis of diseases for example of cardiovascular diseases such as hypertension, angina pectoris, cardiac insufficiency, thrombosis or atherosclerosis. The compounds of the general formula I are capable of modulating the body's production of cyclic guanosine monophosphate (cGMP) and are generally suitable for the therapy and prophylaxis of diseases, which are associated with a disturbed cGMP balance. The invention furthermore relates to processes for preparing compounds of the general formula I, to their use for the therapy and prophylaxis of the abovementioned diseases and for preparing pharmaceuticals for this purpose, and to pharmaceutical compositions, which comprise compounds of the general formula I as active substance.