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Patent DE-102017113383-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterchips
Inventor: TONKIKH ALEXANDER
IPC: H01L33/14
Filed: 2017-06-19
Granted: 2023-03-09
Abstract: Halbleiterchip (10) mit einem Halbleiterkörper (2), einer Stromaufweitungsschicht (3) und einer Kontaktstruktur (4), wobei- der Halbleiterkörper (2) eine erste Halbleiterschicht (21), eine zweite Halbleiterschicht (22) und eine dazwischenliegende aktive Schicht (23) umfasst,- die Stromaufweitungsschicht (3) in vertikaler Richtung zwischen der Kontaktstruktur (4) und dem Halbleiterkörper (2) angeordnet ist,- der Halbleiterkörper (2) eine Mehrzahl von inneren Stufen (24) aufweist, die terrassenähnlich ausgebildet sind, und- die Kontaktstruktur (4) eine Mehrzahl von Leiterbahnen (42) umfasst, wobei die Leiterbahnen hinsichtlich deren lateraler Orientierungen in Bezug zu den lateralen Orientierungen der inneren Stufen (24) derart angeordnet sind, dass eine Stromaufweitung entlang der inneren Stufen (24) gegenüber einer Stromaufweitung quer zu den inneren Stufen (24) begünstigt ist.
Patent DE-102017117585-B4 (DE)
Title: Umverpackung zum Schützen von elektronischen Bauteilen vor elektrostatischen Entladungen, Verfahren zum Herstellen einer derartigen Umverpackung sowie Verwendung dieser Umverpackung zum Schützen von elektronischen Bauteilen vor elektrostatischen Entladungen
Inventor: RODE BERNHARD
IPC: B65D65/40
Filed: 2017-08-03
Granted: 2019-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Umverpackung zum Schützen von elektronischen Bauteilen vor elektrostatischen Ladungen, umfassend ein Papiermaterial (12, 28, 34) mit einer Außenoberfläche (14, 30, 36) und einer Innenoberfläche (16, 32, 38), und eine auf der Innenoberfläche (16, 32, 38) und der Außenoberfläche (14, 30, 36) aufgebrachte elektrisch leitfähige, kohlenstofffreie und transparente Beschichtung (18, 40), die elektrisch leitfähige Pigmente umfasst und einen Oberflächenwiderstand von zwischen 10 4  und 10 11  Ohm aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Umverpackung und die Verwendung dieser Umverpackung zum Schützen von elektronischen Bauteilen vor elektrostatischen Ladungen.
Patent DE-102017121524-B4 (DE)
Title: Messanordnung
Inventor: BECKER TORSTEN
IPC: G01R33/09
Filed: 2017-09-15
Granted: 2019-12-24
Abstract: Messanordnung mit einem Gegenstand (14), der eine magnetische Skala (2) aufweist, und einem Chip (22), der in einem Abstand zu der magnetischen Skala (2) angeordnet ist und einen prozessierten Wafer (5) und mindestens eine Zeile (7, 8) von magnetoresistiven Sensorelementen (6) aufweist, wobei die magnetoresistiven Sensorelemente (6) an zwei flächigen Waferseiten (12) des prozessierten Wafers (5) angebracht sind und eingerichtet sind, ein von der magnetischen Skala (2) ausgehendes Magnetfeld zu detektieren, so dass die Messanordnung (1) eingerichtet ist, die Position des Gegenstands (14) zu messen, wobei eine der zwei flächigen Waferseiten (12), an denen die magnetoresistiven Sensorelemente (6) angebracht sind, der magnetischen Skala (2) zugewandt angeordnet ist und die andere der zwei flächigen Waferseiten, an denen die magnetoresistiven Sensorelemente (6) angebracht sind, der magnetischen Skala (2) abgewandt angeordnet ist.
Patent DE-102017130721-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KIDO EIICHIRO
IPC: F02D41/14
Filed: 2017-12-20
Granted: 2023-07-27
Abstract: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor (10), mit:einer elektronischen Steuereinheit (30), die konfiguriert ist:(i) einen Zittersteuerungsprozess auszuführen, wobei der Zittersteuerungsprozess ein Prozess ist, der dafür gestaltet ist, den Verbrennungsmotor (10) zu steuern, der mit einem Katalysator (22) zur Reinigung von Abgas ausgestattet ist, das aus einer Vielzahl an Zylindern ausgestoßen wird, und der jeweils der Vielzahl an Zylindern entsprechende Kraftstoffeinspritzventile betätigt, um ein Luft-Kraftstoffverhältnis in einem Magerbetrieb-Zylinder als einem aus der Vielzahl an Zylindern (#1 bis #4) oder jedem aus einigen der Vielzahl an Zylindern (#1 bis #4) auf ein Luft-Kraftstoffverhältnis zu steuern, das magerer ist als der Sollwert für einen Mittelwert der Luft-Kraftstoffverhältnisse in der Vielzahl der Zylinder (#1 bis #4), und um ein Luft-Kraftstoffverhältnis in einem Fettbetrieb-Zylinder als dem anderen Zylinder oder jedem aus den anderen Zylindern auf ein Luft-Kraftstoffverhältnis zu steuern, das fetter ist als der Sollwert; und(ii) einen Reduktionsprozess auszuführen, wobei der Reduktionsprozess ein Prozess zur Verringerung einer ersten Differenz zwischen dem Luft-Kraftstoffverhältnis im Magerbetrieb-Zylinder und dem Sollwert und einer zweiten Differenz zwischen dem Luft-Kraftstoffverhältnis im Fettbetrieb-Zylinder und dem Sollwert ist, während unter einer Bedingung, dass ein Niveau von Drehschwingungen einer Kurbelwelle gleich oder höher als ein vorbestimmter Wert wird, wenn der Zittersteuerungsprozess ausgeführt wird, der Mittelwert der Luft-Kraftstoffverhältnisse in der Vielzahl der Zylinder (#1 bis #4) gleich dem Sollwert gehalten wird, indem das Luft-Kraftstoffverhältnis im Magerbetrieb-Zylinder magerer als der Sollwert gemacht wird und das Luft-Kraftstoffverhältnis im Fettbetrieb-Zylinder fetter als der Sollwert gemacht wird.
Patent DE-102017201478-B4 (DE)
Title: Anbringungseinrichtung für einen hilfsrahmen
Inventor: LEE YUNJEONG
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-01-31
Granted: 2024-02-01
Abstract: Anbringungseinrichtung (1) für einen Hilfsrahmen, die konfiguriert ist, um den Hilfsrahmen an einem vorderen Seitenelement einer Fahrzeugkarosserie einzugreifen, umfassend:einen Anbringungsträger (20), der positioniert ist, um einer Eindringungs-Öffnung (11) auf einer Seite, gebildet an einem vorderen seitlichen inneren Element (10) des vorderen Seitenelements zu entsprechen, um eine Bolzenöffnung (21) an einer ersten Seite davon so zu bilden, dass sie einem unteren Abschnitt der einseitigen Eindringung-Öffnung (11) in einer vertikalen Richtung davon entspricht;eine Verstärkungsplatte (30), die an einer oberen Oberfläche des vorderen seitlichen inneren Elements (10) vorgesehen ist, um eine Verschweißungs-Oberfläche so zu bilden, dass sie der einseitigen Eindringungs-Öffnung (11) dadurch entspricht, dass sie nach oben vorsteht, und um eine Verschweißungs-Öffnung (37) so zu bilden, dass sie einem oberen Abschnitt der einseitigen Eindringungs-Öffnung (11) in einer vertikalen Richtung auf der Verschweißungs-Oberfläche entspricht;einen Anbringungsbolzen (40), der mit einem Bolzenteil (43) und einem Kopf (45) durch einen Flansch (41) getrennt ist, der an einer Mitte davon positioniert ist, mit einem Umfang der Bolzenöffnung (21) über den Flansch (41) in einem Zustand verbunden ist, bei dem das Bolzenteil (43) in die Bolzenöffnung (21) des Anbringungsträgers (20) eingesetzt ist, und verbunden in einem Zustand, bei dem der Kopf (45) durch die einseitige Eindringungs-Öffnung (11) des vorderen seitlichen inneren Elements (10) mit der Verschweißungs-Öffnung (37) der Verstärkungsplatte (30) verkeilt ist; undeinen Schaumfüllstoff (50), der durch eine Wärmebehandlung aufgeschäumt und in einem Raum, der durch das vordere seitliche innere Element (10), den Anbringungsträger (20), die Verstärkungsplatte (30) und ein vorderes seitliches äußeres Element (13) gebildet ist, eingefüllt ist.
Patent DE-102017212981-B4 (DE)
Title: Bogenbearbeitungsmaschine und ein Verfahren zum Betreiben einer Bogenbearbeitungsmaschine
Inventor: BERNARD ANDREAS
IPC: B65H7/20
Filed: 2017-07-27
Granted: 2019-07-04
Abstract: Bogenbearbeitungsmaschine (01), wobei die Bogenbearbeitungsmaschine (01) zumindest zwei als Module (100; 600) ausgebildete Aggregate (100; 600) aufweist und wobei die zumindest zwei Module (100; 600; 900) jeweils zumindest einen eigenen Antrieb (M100; M101; M102; M103; M600; M601; M900) aufweisen und wobei zumindest eines der zumindest zwei Module (100) ein als Substratzufuhreinrichtung (100) ausgebildetes Bogenanlegermodul (100) ist und wobei das Bogenanlegermodul (100) zumindest ein als Saugband (119; 136; 311) ausgebildetes Saugtransportmittel (119; 136; 311) aufweist und dieses zumindest eine Saugband (119; 136; 311) zumindest drei bezüglich einer Querrichtung (A) beabstandet nebeneinander angeordnete Transportbänder (119; 136; 718; 726) aufweist und wobei die Substratzufuhreinrichtung (100) zumindest ein primäres Beschleunigungsmittel (136) mit primärem Antrieb (M101; M103) der Substratzufuhreinrichtung (100) und zumindest ein entlang eines für einen Transport von Bogen (02) vorgesehenen Transportwegs in Transportrichtung (T) nach dem zumindest einen primären Beschleunigungsmittel (136) angeordnetes sekundäres Beschleunigungsmittel (119) mit sekundärem Antrieb (M102) der Substratzufuhreinrichtung (100) aufweist und wobei das zumindest eine primäre Beschleunigungsmittel (136) unterhalb eines für eine Speicherung eines Stapels von Bogen (02) vorgesehenen Speicherbereichs (134) angeordnet ist und mittels zumindest eines Vertikalantriebs bezüglich einer vertikalen Richtung (V) bewegbar angeordnet ist und wobei zumindest einem weiteren Modul (200; 300; 400; 500; 550; 600; 700; 800; 900; 1000) zumindest ein von dem primären Antrieb (M101; M103) der Substratzufuhreinrichtung (100) und dem sekundären Antrieb (M102) der Substratzufuhreinrichtung (100) verschiedener weiterer Antrieb (M200; M300; M400; M500; M550; M600; M700; M800; M900; M1000) für einen Transport von Bogen (02) zugeordnet ist und wobei der primäre Antrieb (M101; M103) und der sekundäre Antrieb (M102) und der zumindest eine weitere Antrieb (M200; M300; M400; M500; M550; M600; M700; M800; M900; M1000) jeweils als lagegeregelter Elektromotor (M100; M200; M300; M400; M500; M550; M600; M700; M800; M900; M1000) ausgebildet sind und wobei eine Antriebsregelung des primären Antriebs (M101; M103) von einer Antriebsregelung des sekundären Antriebs (M102) verschieden ist und wobei eine Antriebsregelung des zumindest einen weiteren Antriebs (M600; M900) von der Antriebsregelung des primären Antriebs (M101; M103) und von der Antriebsregelung des sekundären Antriebs (M102) verschieden ist und wobei die Antriebsregelung des primären Antriebs (M101; M103) und die Antriebsregelung des sekundären Antriebs (M102) und die Antriebsregelung des zumindest einen weiteren Antriebs (M600; M900) mit einer Maschinensteuerung der Bogenbearbeitungsmaschine (01) schaltungstechnisch verbunden sind.
Patent DE-102017219951-B4 (DE)
Title: System zur Abgasbehandlung für ein Kraftfahrzeug, Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Zustands eines Systems zur Abgasbehandlung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BURGER KATHARINA
IPC: G01N22/00
Filed: 2017-11-09
Granted: 2019-09-26
Abstract: System zur Abgasbehandlung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend:
 - ein erstes Abgasbehandlungselement (101),
 - ein zweites Abgasbehandlungselement (102),
 - ein gemeinsames Gehäuse (103), in dem das erste Abgasbehandlungselement (101) und das zweite Abgasbehandlungselement (102) angeordnet sind,
 - eine Antenne (104) zum Senden und/oder Empfangen von Mikrowellen (116) in das Gehäuse,
 - einen Mikrowellenfilter (105) mit einer vorgegebenen Durchlassfrequenz, der in dem Gehäuse (103) angeordnet ist zwischen dem ersten Abgasbehandlungselement (101) und dem zweiten Abgasbehandlungselement (102), sodass von der Antenne (104) ausgestrahlte Mikrowellen (116) einer ersten Frequenz (106) von dem Mikrowellenfilter (105) reflektiert werden und von der Antenne (104) ausgestrahlte Mikrowellen (116) einer zweiten Frequenz (107) durch den Mikrowellenfilter (105) transmittieren, wobei die erste Frequenz (106) kleiner ist als die Durchlassfrequenz und die zweite Frequenz (107) größer ist als oder gleich wie die Durchlassfrequenz.
Patent DE-102017223848-B4 (DE)
Title: Tresordeckel für einen Schlüsseltresor
Inventor: WOLF STEFAN
IPC: E05G1/02
Filed: 2017-12-28
Granted: 2019-12-19
Abstract: Tresordeckel (1) für einen Schlüsseltresor, mit einem Schließzylinder, der über eine axiale Erstreckung, eine einseitig schließbare Vorderseite und eine dieser axial gegenüberliegende Bodenseite verfügt, sowie einem den Schließzylinder seitlich zumindest teilweise umfassenden Schließzylinderhalter (3), der für ein passgenaues axiales Einfügen in eine Tresorhülse ausgebildet ist und einen umlaufenden Kragen (10) aufweist, der in einem eingefügten Zustand des Schließzylinderhalters (3) in der Tresorhülse mit einem stirnseitigen Hülsenrand der Tresorhülse mittel- oder unmittelbar in Anlage bringbar ist, wobei sich der Schließzylinder zumindest über einen Teilbereich der Bodenseite mittel- oder unmittelbar am Schließzylinderhalter (3) abstützt und, der Schließzylinderhalter (3) einstückig oder vermittels wenigstens einer lösbar festen Fügeverbindung mit einer dem Kragen (10) gegenüberliegenden Bodenplatte (4) verbunden ist, an der zumindest ein Teilbereich der Bodenseite des Schließzylinders mittel- oder unmittelbar form- und/oder kraftschlüssig gefügt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Bodenseite des Schließzylinders und der Bodenplatte (4) ein Drehscheibenelement (13) gefügt ist, das drehbar gleitend in der Bodenplatte (4) formschlüssig gefügt ist, dass das Drehscheibenelement (13) einen Stellriegel (14) mit einer Ausnehmung vorsieht, in die ein dem Schließzylinder zugeordneter Schließbart eingreift, durch dessen Betätigung das Drehscheibenelement (13) in Rotation um eine Rotationsachse (R) versetzbar ist, und dass am Drehscheibenelement (13) wenigstens ein über eine Gelenkeinheit (16) verbundener Riegel (18) angebracht ist, der vermittels der Rotation des Drehscheibenelementes (13) zumindest zwischen zwei Riegelpositionen orthogonal zur Rotationsachse (R) bidirektional auslenkbar ist, nämlich einer ersten Riegelposition, in der sich der Riegel (18) vollständig innerhalb eines vom Schließzylinderhalter (3) und der Bodenplatte (4) umschlossenen Volumens befindet, und einer zweiten Riegelposition, in der ein der Gelenkeinheit (16) gegenüberliegendes freies Riegelende (21) das von dem Schließzylinderhalter (3) und der Bodenplatte (4) umschlossene Volumen quer zur Rotationsachse (R) überragt.
Patent DE-102018105774-B4 (DE)
Title: Dichtumspritzter elektrischer Leiter und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NEUGART JOCHEN
IPC: H01B13/22
Filed: 2018-03-13
Granted: 2019-09-26
Abstract: Dichtumspritzter elektrischer Leiter (3), der in einen Vorumspritzkörper (1) mit wenigstens einem Abstützelement (2) und in einen Nachumspritzkörper (5) mittels mehrstufigen Spritzgießens eingebettet ist, wobei das wenigstens eine Abstützelement (2) in einer ersten Spritzstufe so an den Leiter (3) angespritzt ist, dass das wenigstens eine Abstützelement (1) aus dem Vorumspritzkörper (1) für eine kontaktierende Abstützung an einer Innenwandung eines Spritzgußwerkzeugs (4) in einer zweiten Spritzstufe vorsteht, in welcher der Nachumspritzkörper (5) gespritzt wird, wobei der Vorumspritzkörper (1) und das wenigstens eine Abstützelement (2) aus einem ersten Kunststoff (KV) mit einer spezifischen Schmelztemperatur (ST) gebildet sind, und wobei der Nachumspritzkörper (5) aus einem zweiten Kunststoff (KN) gebildet ist, der in der zweiten Spritzstufe so in das Spritzwerkzeug (4) eingespritzt wurde, dass das wenigstens eine Abstützelement (2) durch Abschmelzen durchtrennt wurde.
Patent DE-102018113687-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kühlung von Batteriezellenmodulen
Inventor: SPIES TONI
IPC: H01M10/6569
Filed: 2018-06-08
Granted: 2023-08-03
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung von Batteriezellenmodulen (6), aufweisend einen Kältemittelkreislauf (A) mit einem Kältemittelverdichter (1), einem kühlmittelgekühlten Hauptkondensator (2) für das Kältemittel, einem Expansionsorgan (3) und einem Batteriekühler (4), der die Batteriezellenmodule (6) kühlt und den die Komponenten verbindenden Kältemittelleitungen (5) und weiterhin aufweisend einen Kühlmittelkreislauf (B) mit einer Kühlmittelpumpe (8), einem Kühlmittelkühler (11) und dem kühlmittelgekühlten Hauptkondensator (2) und den die Komponenten verbindenden Kühlmittelleitungen (14), dadurch gekennzeichnet, dass im Kühlmittelkreislauf (B) ein absperrbarer Bypass (23) für das Kühlmittel zum Kühlmittelkühler (11) angeordnet ist,im Kältemittelkreislauf (A) ein Nebenkondensator (17) zwischen dem Hauptkondensator (2) und dem Expansionsorgan (3) angeordnet ist,im Kältemittelkreislauf (A) ein Bypass (22) für das Kältemittel zum Nebenkondensator (17) angeordnet ist, wobei der Bypass (22) zwischen dem Ausgang des Hauptkondensators (2) und dem Ausgang des Nebenkondensators (17) geführt ist und dass ein 3/2-Wegeventil (20) zur Regelung des Kältemittelstromes durch den Bypass (22) vorgesehen ist.
Patent DE-102018219346-B4 (DE)
Title: Absaug- und Filtersystem
Inventor: REICHMANN ANDREAS
IPC: B33Y40/00
Filed: 2018-11-13
Granted: 2021-10-14
Abstract: Absaug- und Filtersystem, bei dem eine Prozesskammer (5) vorhanden ist, die an eine Filterkammer (3) angeschlossen ist, wobei durch die Prozesskammer (5) und die Filterkammer (3) ein Gasstrom mittels eines ersten Verdichters (6) zirkulierend geführt ist; undin der Filterkammer (3) mindestens ein erstes Filterelement (4) angeordnet ist, gegen das ein Schadstoffe enthaltender Rohgasstrom aus der Prozesskammer (5) strömt, und der von Schadstoffen separierte Gasstrom aus dem ersten Filterelement (4) austritt und in die Prozesskammer (5) rückgeführt ist, wobeiin der Filterkammer (3) eine Einrichtung (10) angeordnet ist, die so ausgebildet ist, dass ein Teilvolumenstrom, der dem aus der Prozesskammer (3) angesaugten Gasstrom nach dem Filterelement (4) entnommen ist, auf Oberflächenbereiche des Filterelements (4) so gerichtet ist, dass an der gegenüberliegend angeordneten Oberfläche des Filterelements (4) angesammelte Schadstoffe abgelöst werden und in einen Sammelbehälter (8) gelangendadurch gekennzeichnet, dassdas Ablösen der aus dem Gasstrom separierten Schadstoffe vom ersten Filterelement (4) mittels steuerbarer, pneumatischer Durchströmungen des Filterelementes (4) mit dem Teilvolumenstrom als Spülgas durch eine translatorische Bewegung oder Drehung eines Gasbalkens (11), durch den der Teilvolumenstrom geführt ist und der Bestandteil der Einrichtung (10) ist, erfolgt.
Patent DE-102019114447-B4 (DE)
Title: Deckeldichtung
Inventor: JUNG VOLKMAR
IPC: B65D53/02
Filed: 2019-05-29
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deckeldichtung (14) für einen Deckel (4) zum Verschließen von Behältern (6), wie insbesondere Vorratsbehältern für Lebensmittel, mit einem Ringabschnitt (20) aus elastischem Material zur Positionierung zwischen einer Deckelinnenseite (12) und einem Behälterrand (16). Dabei ist vorgesehen, dass an einem Dichtungsaußenrand (22) mehrere sich nach außen erstreckende Eingriffselemente (24) für die Herstellung eines Eingriffs mit Eingriffsaufnahmen (26) des Deckels (4) ausgebildet sind.
Patent DE-102019130139-B4 (DE)
Title: Lüfter-Filter-Einheit und Verfahren zur Bestimmung eines Verschmutzungsgrades des Filterelements der Lüfter-Filter-Einheit
Inventor: FESSEL ANDREAS
IPC: B01D35/143
Filed: 2019-11-08
Granted: 2023-09-14
Abstract: Lüfter-Filter-Einheit (1) mit einem Lüfter (7) zur Erzeugung einer Luftströmung und einer Filterkomponente (4), durch welche die Luftströmung hindurch förderbar ist, wobei die Filterkomponente (4) sandwichartig mit mindestens zwei jeweils elektrisch aufladbaren Gittern (5, 6) und einem dazwischen angeordneten Filterelement (2) aufgebaut ist, wobei die mindestens zwei Gitter (5, 6) zueinander elektrisch isoliert angeordnet sind und das Filterelement (2) zwischen den Gittern (5, 6) ein Dielektrikum bildet, und wobei die mindestens zwei jeweils elektrisch aufladbaren Gitter (5, 6) jeweils mit einer Stromquelle und einer Elektronik des Lüfters verbunden sind, wobei die Elektronik ausgebildet ist, eine jeweilige Ladung der Gitter (5, 6) zu messen und daraus über Vergleichswerte einen Verschmutzungsgrad des Filterelements (2) zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gitter und das Filterelement (2) in einem metallischen Gehäuse (9) angeordnet sind und eine modulare Einheit bilden, wobei die Lüfter-Filter-Einheit (1) einen Rahmen (3) aufweist, in welchen das Gehäuse (9) einsetzbar ist.
Patent DE-102019212454-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkörperrahmenstruktur für ein Sattelfahrt-Fahrzeug
Inventor: USA MASANORI
IPC: B62M7/02
Filed: 2019-08-21
Granted: 2021-01-21
Abstract: Fahrzeugkörperrahmenstruktur für ein Sattelfahrt-Fahrzeug, umfassend einen Motor (10), einen Fahrzeugkörperrahmen (F), der den Motor (10) abstützt, und einen Schwingenarm (12), der ein Hinterrad (3) abstützt, wobei der Fahrzeugkörperrahmen (F) umfasst:ein Kopfrohr (15);einen Hauptrahmen (16), der sich von dem Kopfrohr (15) in Richtung einer Rückseite des Fahrzeugs entlang eines Weges oberhalb des Motors (10) erstreckt;einen Abwärtsrahmen (17), der sich von dem Kopfrohr (15) entlang eines Weges vor dem Motor (10) nach unten erstreckt;einen Unterrahmen (18), der sich von einem unteren Abschnitt des Abwärtsrahmens (17) entlang eines Weges unterhalb des Motors (10) in Richtung der Rückseite des Fahrzeugs erstreckt; undein Schwenklagerelement (19), das sich von einem hinteren Abschnitt des Unterrahmens (18) nach oben bis zu einer Position einer Schwenkwelle (27) erstreckt, die den Schwingenarm (12) drehbar lagert,wobei das Schwenklagerelement (19) einen Schwenklagerabschnitt (62) umfasst, der die Schwenkwelle (27) abstützt, undder Fahrzeugkörperrahmen (F) einen rahmenförmigen Abschnitt (14a) umfasst, der den Motor (10) in einer Fahrzeugseitenansicht umgibt, dadurch gekennzeichnet, dassder rahmenförmige Abschnitt (14a) einen offenen Abschnitt (66) hat, der in der Fahrzeugseitenansicht eine Öffnung zwischen einem hinteren Endabschnitt des Hauptrahmens (16) und einem oberen Endabschnitt des Schwenklagerelements (19) darstellt.
Patent DE-102020101230-B4 (DE)
Title: Kolbenring, Kolbenmaschine mit einem Kolbenring und Verfahren zum Herstellen eines Kolbenrings
Inventor: KESSEL FIONA
IPC: F16J9/26
Filed: 2020-01-20
Granted: 2024-01-25
Abstract: Kolbenring aus einem Faserverbundwerkstoff mit einer Matrix (12) und darin eingebetteten Fasern (14),welcher Kolbenring (10) eine Achse (16) definiert und eine Innenumfangsfläche (32), eine davon radial beabstandete Außenumfangsfläche (34) und eine Aufweitöffnung (24) umfasst, wobei der Kolbenring (10) unter Vergrößerung der Aufweitöffnung (24) in Umfangsrichtung (18) der Achse (16) aufweitbar ist,wobei die Fasern (14) am Kolbenring (10) abschnittsweise unterschiedliche Orientierungen aufweisen,wobei die Fasern (14), zumindest an einem im Abstand zur Aufweitöffnung (24) angeordneten Verformungsabschnitt (28), entlang einer Dickenrichtung (20) des Kolbenrings (10) radial von der Innenumfangsfläche (32) zur Außenumfangsfläche (34), unterschiedliche Orientierungen aufweisen, undwobei an zumindest einer die Aufweitöffnung (24) begrenzenden Stirnseite (26) des Kolbenrings (10) mindestens eine Ausnehmung zur Ausbildung einer Labyrinthdichtung mit einer korrespondierenden Stirnseite (26) des Kolbenrings (10) vorgesehen ist.