baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011115142-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vereinzeln von Verpackungen
Inventor: RIMMEL EWALD
IPC: B65B61/28
Filed: 2011-09-27
Granted: 2017-09-21
Abstract: Verfahren zum Vereinzeln von Verpackungen (21) aus einem Folienverbund (5), umfassend folgende Schritte: – Erzeugen von Siegelnähten (25) an mehreren in einem Folienverbund (5) zusammenhängenden Verpackungen (21), – Korrelieren der Position der Siegelnähte (25) mit der Position der von einem oder mehreren Schneidwerkzeugen (30) einer Komplettschnittstation (4) erzeugbaren oder bereits erzeugten Schnitte (26) im Folienverbund (5), – Verstellen der Lage eines oder mehrerer Schneidwerkzeuge (30) sowie ihnen jeweils zugeordneter Schalenaufnahmen (32) der Komplettschnittstation (4) relativ zur Lage eines anderen Schneidwerkzeugs (30) in Abhängigkeit von der Korrelation der Position der Siegelnähte (25) mit der Position der Schnitte (26), wobei die Position einer Siegelnaht (25) an einer oder mehreren Verpackungen (21) ermittelt wird und das Verstellen der Lage eines oder mehrerer Schneidwerkzeuge (30) in Abhängigkeit von der ermittelten Position der Siegelnaht (25) erfolgt, und wobei zum Vereinzeln der Verpackungen (21) aus dem Folienverbund (5) eine mittels eines gemeinsamen Hubwerks (36) für alle Schalenaufnahmen (32) angetriebene Hubbewegung aller Schalenaufnahmen (32) erfolgt.
Patent DE-102011116288-B4 (DE)
Title: Unterwasserfahrzeug mit einem optischen Strahlenwirksystem
Inventor: HAGEN THOMAS
IPC: B63G8/28
Filed: 2011-10-19
Granted: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterwasserfahrzeug (1) mit einem optischen Strahlenwirksystem (2) wobei das Strahlenwirksystem (2) einen Strahlungserzeuger (20), eine Strahlungsemissionseinrichtung (22) und eine den Strahlungserzeuger (20) mit der Strahlungsemissionseinrichtung (22) verbindende Strahlungsübertragungseinrichtung (24; 28) aufweist; wobei der Strahlungserzeuger (20) am oder im Unterwasserfahrzeug (1) vorgesehen ist und wobei die Strahlungsemissionseinrichtung (22) vom Unterwasserfahrzeug (1) an die Wasseroberfläche (W) verbringbar ist.
Patent DE-102012003156-B4 (DE)
Title: Filterkartusche für eine gefriergefährdete Flüssigkeit
Inventor: MAGUIN GEORGES
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-02-16
Granted: 2016-02-25
Abstract: Filterkartusche (1) für eine gefriergefährdete Flüssigkeit, aufweisend zumindest eine Filterwand (3) und zumindest eine Stützwand (4), welche mit der Filterwand (3) einen Innenraum (34) bildet, wobei die zumindest eine Stützwand (4) zumindest einen steifen Wandabschnitt (6) und zumindest einen flexiblen Wandabschnitt (7) aufweist, wobei die zumindest eine Stützwand (4) in dem zumindest einen steifen Wandabschnitt (6) zumindest eine Ablauföffnung (8) aufweist, welche an eine Fördervorrichtung (2) angekoppelt werden kann und die Filterwand (3) eine zylindrische Grundform (10) bildet und eine Oberseite (11) und eine Unterseite (12) jeweils von einer Stützwand (4) gebildet ist, wobei die Ablauföffnung (8) auf der Oberseite (11) und der flexible Wandabschnitt (7) auf der Unterseite (12) angeordnet sind.
Patent DE-102012023531-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Versorgung der Kabine eines Fahrzeugs mit einem Betriebsstoff
Inventor: KNEPPLE RONNY
IPC: B60L50/64
Filed: 2012-11-30
Granted: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere eine Energieeinheit (1) zur Erzeugung eines Betriebsstoffs an Bord eines Fahrzeugs umfassend eine Brennstoffzelleneinheit (2) mit zumindest einer Brennstoffzelle (3) und eine von der Brennstoffzelleneinheit (2) separat ausgebildete mobile Speichereinheit (5) mit einem Speicher (6) zur Speicherung zumindest eines zum Betrieb der Brennstoffzelleneinheit (2) erforderlichen Energieträgers. Die die mobile Speichereinheit (5) und die Brennstoffzelleneinheit (2) sind miteinander koppelbar, wobei im aneinandergekoppelten Zustand zumindest ein erster Anschluss (7) der mobilen Speichereinheit (5) mit einem korrespondierenden, zweiten Anschluss (8) der Brennstoffzelleneinheit (2) verbunden ist, derart, dass zumindest der zumindest eine Energieträger vom Speicher (6) der Brennstoffzelle (3) zugeführt werden kann.
Patent DE-102012024250-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Chips mit hoher Kopierschutzfunktion, insbesondere für digitale Authentifizierungssysteme, wie Chipkarten oder dergleichen, sowie danach hergestellte Chips
IPC: G06K19/07
Filed: 2012-12-12
Granted: 2023-04-13
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Chips (6) mit hoher Kopierschutzfunktion, insbesondere für digitale Authentifizierungselemente wie Chipkarten (4) oder dergleichen, bei demfür die Chips (6) ein Sicherheits-Betriebssystem (OS) vorgesehen ist, das aus einzelnen Programmmodulen (M) aufgebaut ist,dadurch gekennzeichnet,dass die einzelnen Programmmodule (M) des Sicherheits-Betriebssystems (OS) mit Hilfe eines Linkers (14) für verschiedene Chips (6) unterschiedlich miteinander kombiniert werden, so dass für einen jeweiligen Chip (6) ein chipindividuelles Betriebssystem (C-OS) erzeugt und in einen Speicher (10) des Chips (6) eingelesen wird, wobei die chipindividuellen Betriebssysteme (C-OS) die gleiche Funktionalität jedoch einen unterschiedlichen strukturellen Aufbau aufweisen,dass der Linker (14) im Chip (6) integriert ist,dass die Anzahl der Programmmodule (M) >50 ist,dass der Linker (14) die Programmmodule (M) nach dem Zufallsprinzip zusammensetzt unddass die Programmmodule (M) eine einheitliche Modulgröße aufweisen und / oder nachträglich auf eine einheitliche Modulgröße gebracht werden, wobei parallel auf mehrere Chips (6) die Programmmodule (M) übertragen werden und auf diesen mehreren Chips (6) jeweils das chipindividuelle Betriebssystem (C-OS) erzeugt wird.
Patent DE-102012105107-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit organischen Licht emittierenden Dioden
Inventor: HAN INHYO
IPC: G02F1/061
Filed: 2012-06-13
Granted: 2014-10-09
Abstract: Anzeigepixel, aufweisend: – einen ersten Kondensator (C1), der zwischen einen ersten und einen zweiten Knoten (N1, N2) eingekoppelt ist; – einen Datentransistor (T3), der mit dem ersten Knoten (N1) gekoppelt ist und der dazu ausgebildet ist, den ersten Knoten (N1) in Reaktion auf das Anschalten des Datentransistors (T3) auf eine Datenspannung (Vdaten) zu setzen; – einen Steuertransistor (T4), der mit dem zweiten Knoten (N2) gekoppelt ist und der dazu ausgebildet ist, den zweiten Knoten (N2) in Reaktion auf ein Anschalten des Steuertransistors (T4) auf eine Versorgungsspannung (VDD) zu setzen, wobei das Setzen des zweiten Knotens (N2) auf die Versorgungsspannung (VDD) über den ersten Kondensator (C1) eine Anpassung der Datenspannung (Vdaten) an dem ersten Knoten (N1) bewirkt, so dass bei dem ersten Knoten (N1) eine angepasste Datenspannung (Vdaten) erzeugt wird; – einen Treibertransistor (Td), wobei ein Gate des Treibertransistors (Td) mit dem ersten Knoten (N1) und eine Source des Treibertransistors (Td) mit dem zweiten Knoten (N2) gekoppelt ist, wobei die angepasste Datenspannung (Vdaten) an dem ersten Knoten (N1) an das Gate des Treibertransistors (Td) angelegt wird, um den Strom in einer Licht emittierenden Diode (LED) zu steuern; – einen Initialisierungstransistor (T1), der mit dem ersten Knoten (N1) gekoppelt ist und der dazu ausgebildet ist, den ersten Knoten (N1) in Reaktion auf das Anschalten des Initialisierungstransistors (T1) auf eine Referenzspannung (REF) zu setzen, wobei der Datentransistor (T3) dazu ausgebildet ist, den ersten Knoten (N1) auf eine Datenspannung (Vdaten) zu setzen, nachdem der Initialisierungstransistor (T1) den ersten Knoten (N1) auf die Referenzspannung (REF) setzt, und wobei das Setzen des ersten Knotens (N1) auf die Datenspannung (Vdaten) über den ersten Kondensator (C1) eine Spannungsänderung bei dem zweiten Knoten (N2) bewirkt, und wobei der Initialisierungstransistor (T1) ausgeschaltet wird, um den ersten Knoten (N1) freizugeben, nachdem der Initialisierungstransistor (T1) den ersten Knoten (N1) auf die Referenzspannung (REF) setzt und bevor der Datentransistor (T3) den ersten Knoten (N1) auf die Datenspannung (Vdaten) setzt; und – einen zweiten Kondensator (C2), der zwischen dem zweiten Knoten (N2) und einer Versorgungsspannungsquelle eingekoppelt ist, ...
Patent DE-102012110558-B4 (DE)
Title: Anodeninjektorsteueralgorithmus mit einem niedrigen frequenzdiskreten Ausgang
Inventor: DI FIORE DANIEL
IPC: H01M8/04992
Filed: 2012-11-05
Granted: 2019-03-14
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Injektors in einem Brennstoffzellensystem, wobei das Verfahren umfasst:
 - Einstellen einer Injektorpulsweite für zumindest ein vorbestimmtes Tastverhältnis;
 - Bestimmen einer Injektor-Schließzeit für das zumindest eine vorbestimmte Tastverhältnis basierend auf der Injektorpulsweite;
 - Wechseln der Injektorpulsweite für das zumindest eine vorbestimmte Tastverhältnis;
 - Bestimmen einer Injektor-Schließzeit für das zumindest eine vorbestimmte Tastverhältnis basierend auf der gewechselten Injektorpulsweite;
 - Wiederholen des Schrittes des Wechselns der Injektorpulsweite für das zumindest eine vorbestimmte Tastverhältnis, so dass eine Vielzahl von Injektorpulsweiten für das zumindest eine vorbestimmte Tastverhältnis verwendet werden;
 - Wiederholen des Schritts des Bestimmens der Injektor-Schließzeit für das zumindest eine vorbestimmte Tastverhältnis jedes Mal, wenn die Pulsweite variiert wird, so dass die Injektor-Schließzeit für jede der Vielzahl von Injektorpulsweiten für das zumindest eine vorbestimmte Tastverhältnis bestimmt wird;
 - Bestimmen eines Fehlers für das zumindest eine vorbestimmte Tastverhältnis für jede verwendete Injektorpulsweite; und
 - Verwenden der Injektorpulsweite mit dem niedrigsten Fehler für das zumindest eine vorbestimmte Tastverhältnis.
Patent DE-102012112290-B4 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Dioden-Anzeigevorrichtung zum Abtasten eines Pixelstroms und ein Pixelstromabtastverfahren dafür
Inventor: LEE JI EUN
IPC: H01L27/32
Filed: 2012-12-14
Granted: 2016-05-04
Abstract: Eine organische lichtemittierende Dioden(OLED)-Anzeigevorrichtung, mit: – einer Anzeigetafel mit 2N (wobei N eine natürliche Zahl ist) Pixeln, die sich eine Referenzleitung (RLm) zum Liefern eines Referenzsignals teilen, und die mit 2N Datenleitungen (DLn; DLn + 1) zum Anlegen von Datensignalen entsprechend verbunden sind; und – einem Datentreiber (20) zum Liefern von Datenspannungen (Vdata[n]; Vdata[n + 1]) durch die Datenleitungen (DLn; DLn + 1) zum Treiben der 2N Pixel zum Emittieren von Licht entsprechend den jeweiligen Datenspannungen (Vdata[n]; Vdata[n + 1]) in einem Anzeigemodus, und zum Treiben der 2N Pixel, die sich die Referenzleitung (RLm) teilen, in einem Zeit-Multiplexverfahren durch die Datenleitungen (DLn; DLn + 1), zum Abtasten von Strömen der zeit-multiplex-betriebenen 2N Pixel als Spannungen durch die geteilte Referenzleitung (RLm) und zum Ausgeben der abgetasteten Ströme in einem Abtastmodus, wobei der Datentreiber (20) dazu eingerichtet ist, ein Abtastintervall für die 2N Pixel, die sich die Referenzleitung (RLm) teilen, in 2N zeit-multigeplexte Abtastintervalle zu teilen, und in jedem der 2N zeit-multigeplexten Abtastintervalle einen abzutastenden Pixel von den 2N Pixeln durch eine dem abzutastenden Pixel entsprechende Datenleitung (DLn; DLn + 1) auszuwählen und die anderen Pixel durch eine dem anderen Pixel entsprechende Datenleitung (DLn + 1; DLn) abzuwählen.
Patent DE-102012204350-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Energie-Kalibrierung quantenzählender Röntgendetektoren in einem Dual-Source Computertomographen
Inventor: KREISLER BJÖRN
IPC: G01N23/087
Filed: 2012-03-20
Granted: 2021-12-02
Abstract: Verfahren zur Energie-Kalibrierung von zwei quantenzählenden Röntgendetektoren in einer Röntgenanlage mit mindestens zwei um ein Rotationszentrum drehbaren Röntgensystemen, die in einer Drehrichtung um einen Winkel gegeneinander versetzt angeordnet sind und von denen ein erstes Röntgensystem eine erste Röntgenquelle (1) und einen gegenüberliegenden ersten Röntgendetektor (2) und ein zweites Röntgensystem eine zweite Röntgenquelle (3) und einen gegenüberliegenden zweiten Röntgendetektor (4) aufweisen, bei dem- ein Target (6) zur Erzeugung von Röntgenfluoreszenzstrahlung so zwischen der ersten Röntgenquelle (1) und dem ersten Röntgendetektor (2) positioniert und mit Röntgenstrahlung der ersten Röntgenquelle (1) bestrahlt wird, dass durch die Röntgenstrahlung der ersten Röntgenquelle (1) Röntgenfluoreszenzstrahlung erzeugt wird, die vom Target (6) auf den zweiten Röntgendetektor (4) trifft, und- die Energie-Kalibrierung des zweiten Röntgendetektors (4) mit der Röntgenfluoreszenzstrahlung des Targets (6) durchgeführt wird,- das Target (6) so zwischen der ersten Röntgenquelle (1) und dem ersten Röntgendetektor (2) positioniert wird, dass es nach der Kalibrierung des zweiten Röntgendetektors (4) ohne Änderung der Position und Orientierung mit Röntgenstrahlung der zweiten Röntgenquelle (3) bestrahlt werden kann und dadurch erzeugte Röntgenfluoreszenz auf den ersten Röntgendetektor (2) trifft, und- das Target (6) nach der Kalibrierung des zweiten Röntgendetektors (4) mit Röntgenstrahlung der zweiten Röntgenquelle (4) bestrahlt wird und die Energie-Kalibrierung des ersten Röntgendetektors (2) mit der dadurch erzeugten Röntgenfluoreszenzstrahlung des Targets (6) durchgeführt wird.
Patent DE-102012206694-B4 (DE)
Title: Stopp/start-steuersysteme und -verfahren für brennkraftmaschinen
Inventor: WEAVER RICHARD A
IPC: F02D45/00
Filed: 2012-04-24
Granted: 2017-08-24
Abstract: Autostopp/Start-Verfahren (500, 600) für ein Fahrzeug, umfassend, dass: ein Aufenthaltsort eines Objekts bestimmt wird, das sich in einem Weg (216) des Fahrzeugs befindet (508); ein Abstand (232; 344) zwischen dem Fahrzeug und dem Aufenthaltsort des Objekts bestimmt wird (508); eine Zeitspanne (432) auf der Grundlage einer Geschwindigkeit (260) des Fahrzeugs und des Abstands (232; 344) zwischen dem Fahrzeug und dem Aufenthaltsort des Objekts bestimmt wird (520); und während ein Zündungssystem des Fahrzeugs eingeschaltet ist, die Lieferung von Kraftstoff an eine Kraftmaschine (102) des Fahrzeugs auf der Grundlage des Abstands (232; 344) selektiv deaktiviert wird (544) und die Lieferung von Kraftstoff an die Kraftmaschine (102) selektiv deaktiviert wird (544), wenn die Zeitspanne (432) kleiner als eine Schwellenwertzeitspanne (436) ist, wobei die Schwellenwertzeitspanne (436) größer als Null ist.
Patent DE-102013012167-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur spanenden Bearbeitung von Kanten
Inventor: DAUNER TIMO
IPC: B23C1/20
Filed: 2013-07-20
Granted: 2022-02-03
Abstract: Vorrichtung (20) zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken (6), aufweisendein Zerspanungswerkzeug (2);ein erstes Werkstückführungselement (1); undein zweites Werkstückführungselement (5);wobei das erste Werkstückführungselement (1) und das zweite Werkstückführungselement (5) eingerichtet sind zum definierten Führen eines Werkstückes (6) relativ zum Zerspanungswerkzeug (2);wobei das Zerspanungswerkzeug (2) eine Rotationsachse (21) und eine koaxiale Öffnung (22) aufweist;wobei das Zerspanungswerkzeug (2) zur Werkstückbearbeitung um die Rotationsachse (21) rotiert; undwobei das erste Werkstückführungselement (1) in der Öffnung (22) des Zerspanungswerkzeuges (2) koaxial zur Rotationsachse (21) angeordnet ist,wobei das Zerspanungswerkzeug (2) als Hohlkegel ausgebildet ist bzw. eine definierte Kegelmantelkontur aufweist;wobei im Inneren des Hohlkörpers das erste Werkstückführungselement (1) im Wesentlichen ohne Kontakt mit dem Zerspanungswerkzeug (2) angeordnet ist;wobei das erste Werkstückführungselement ein biegesteifer Führungszapfen ist;wobei der Führungszapfen aus dem Zerspanungswerkzeug (2) nach oben herausragt, und die Spitze des Führungszapfens halbkugelförmig und tangential in den Zapfen übergehend ausgebildet ist und der entstehende Überstand gleich dem Radius des Führungszapfens entspricht.
Patent DE-102013104031-B4 (DE)
Title: Zentralventil für einen Schwenkmotorversteller
Inventor: HUTZELMANN STEFANIE
IPC: F15B13/04
Filed: 2013-04-22
Granted: 2017-10-05
Abstract: Zentralventil für einen Schwenkmotorversteller mit einem Gehäuserohr (101), das einen ersten Arbeitsanschluss (A), einen Versorgungsanschluss (P), einen zweiten Arbeitsanschluss (B) und einen Tankabflussanschluss (T) aufweist, wobei jedem der beiden Arbeitsanschlüsse (A, B) eine Radialausnehmung (97 bzw. 99) zugehörig ist, die von einem ersten Ende des Gehäuserohrs (101) jeweils einen von zwei Abständen aufweisen und von einem Ringsteg (60, 61) eines Kolbens (102) verdeckbar ist, der innerhalb des Gehäuserohrs (101) axial verschiebbar zu diesem angeordnet ist, wobei in einer ersten Stellung des Kolbens (102) der erste Arbeitsanschluss (A) mit dem Versorgungsanschluss (P) verbunden ist, indem der eine Ringsteg (61) die eine Radialausnehmung (99) zum Versorgungsanschluss (P) frei gibt, wobei in dieser ersten Stellung der zweite Arbeitsanschluss (B) von dem anderen Ringsteg (60) zum Tankabflussanschluss (T) freigegeben ist, wobei in einer zweiten Stellung des Kolbens (102) dieser in einer Mittelstellung positioniert ist, wobei in einer dritten Stellung des Kolbens (102) der zweite Arbeitsanschluss (B) mit dem Versorgungsanschluss (P) verbunden ist, indem der andere Ringsteg (60) die andere Radialausnehmung (97) zum Versorgungsanschluss (P) frei gibt, wobei in dieser dritten Stellung der erste Arbeitsanschluss (A) von dem einen Ringsteg (61) zum Tankabflussanschluss (T) freigegeben ist, wobei der Kolben (102) auf seiner Außenseite ein oder mehrere erste Rückschlagventile (104) trägt, die einen Strömungsweg von dem ersten Arbeitsanschluss (A) zum zweiten Arbeitsanschluss (B) zwischen der Außenseite des Kolbens (102) und der Innenseite des Gehäuserohrs (101) öffnen, wenn der Kolben (102) in seiner dritten Stellung ist und an dem ersten Arbeitsanschluss (A) ein Druck anliegt, der einen Schwellenwert übersteigt, und der Kolben (102) auf seiner Außenseite ein oder mehrere zweite Rückschlagventile (105) trägt, die einen Strömungsweg von dem zweiten Arbeitsanschluss (B) zu dem ersten Arbeitsanschluss (A) zwischen der Außenseite des Kolbens (102) und der Innenseite des Gehäuserohrs (101) öffnen, wenn der Kolben (102) in seiner ersten Stellung ist und an dem zweiten Arbeitsanschluss (B) ein Druck anliegt, der einen Schwellenwert übersteigt, wobei in der Mittelstellung beide Radialausnehmungen (97, 99) von den Ringstegen (60, 61) zum Tankabflussanschluss (T) hin mit Überdeckungen (59, 56) verdeckt sind, so dass Druckspitzen über den Schwellenwerten von den Arbeitsanschlüssen (A, B) zu den Rückschlagventilen (104, 105) stark gedrosselt sind.
Patent DE-102013109882-B4 (DE)
Title: Dichtstruktur zum Abdichten eines Vakuumprozessraums, Vakuumprozessraum mit einer solchen Dichtstruktur sowie Verfahren zum Abdichten eines Vakuumprozessraums unter Verwendung der Dichtstruktur
Inventor: HEINRICH HANS-JÜRGEN
IPC: F16J15/40
Filed: 2013-09-10
Granted: 2020-07-16
Abstract: Dichtstruktur (1) zum Abdichten eines Vakuumprozessraums (3) gegenüber seiner Umgebung (5) an einer Durchführung (7), die sich in einer axialen Richtung (a) von der Umgebung aus in den Vakuumprozessraum hinein erstreckt, wobei die Dichtstruktur aufweist:einen ersten, axial äußeren Dichtkörper (11), der benachbart zu der Umgebung angeordnet ist,einen zweiten, axial inneren Dichtkörper (21), der benachbart zu dem Vakuumprozessraum angeordnet ist, undmindestens einen dritten, axial mittleren Dichtkörper (31), der zwischen dem ersten und dem zweiten Dichtkörper angeordnet ist,wobei der jeweilige Dichtkörper die Durchführung unter Ausbildung eines jeweiligen Dichtspalts (DS) zwischen Dichtkörper und Durchführung in deren Umfangsrichtung umgibt,wobei zwischen dem ersten und dem dritten Dichtkörper ein Schmiermittelraum (40) gebildet ist, in dem Schmiermittel aufgenommen ist, so dass der jeweilige Dichtspalt von dem ersten und dem dritten Dichtkörper mit Schmiermittel versorgbar ist,wobei zwischen dem dritten und dem zweiten Dichtkörper ein Absaugraum (50) gebildet ist, der mit einer Fluidabführstruktur (51) in Fluidverbindung steht, die ausgebildet ist, um in dem Absaugraum befindliches Fluid, aufweisend gasförmiges Schmiermittel, aus dem Absaugraum abzuführen, so dass ein Eindringen des gasförmigen Schmiermittels in den Vakuumprozessraum vermieden wird, undwobei entweder der erste, der zweite und der dritte Dichtkörper (11, 21, 31) mit gleicher Dichtrichtung angeordnet sind, wobei die jeweilige Dichtrichtung von dem Vakuumprozessraum aus zu der Umgebung hin zeigt, oderder zweite und der dritte Dichtkörper (21, 31) mit einer ersten Dichtrichtung angeordnet sind, die von dem Vakuumprozessraum aus zu der Umgebung hin zeigt, wobei der erste Dichtkörper (11) mit einer zweiten, zu der ersten Dichtrichtung unterschiedlichen Dichtrichtung angeordnet ist, die von der Umgebung aus zu dem Vakuumprozessraum hin zeigt.
Patent DE-102013202762-B4 (DE)
Title: Ventilhaube
Inventor: LAICHINGER PETER
IPC: F02M55/00
Filed: 2013-02-20
Granted: 2022-01-13
Abstract: Ventilhaube (100), umfassend Folgendes:- einen Grundkörper (104), welcher im montierten Zustand der Ventilhaube (100) an einem Motorblock eines Verbrennungsmotors angeordnet ist und einen Ventilraum (102) des Verbrennungsmotors abdeckt;- mindestens eine Fixiervorrichtung (108) zum Festlegen mindestens einer Leitung (106) an dem Grundkörper (104) der Ventilhaube (100), wobei die Fixiervorrichtung (108) ein Fixierelement (110) und mindestens eine an dem Grundkörper (104) angeordnete Fixierelementaufnahme (112) umfasst, an welcher das Fixierelement (110) durch Verrasten festlegbar oder festgelegt ist,wobei der Grundkörper (104) ein Spritzgussbauteil ist,wobei das Fixierelement (110) drehbar oder schwenkbar an einer Fixierelementaufnahme (112) festlegbar oder festgelegt ist,wobei das Fixierelement (110) drehbar oder schwenkbar an einer ersten Fixierelementaufnahme (112a) festlegbar oder festgelegt ist und wobei das Fixierelement (110) durch Drehen oder Schwenken relativ zu der ersten Fixierelementaufnahme (112a) an einer zweiten Fixierelementaufnahme (112b) festlegbar oder festgelegt ist, undwobei die erste Fixierelementaufnahme (112a) und/oder die zweite Fixierelementaufnahme (112b) in den Grundkörper (104) derart eingeformt sind, dass die erste Fixierelementaufnahme (112a) und/oder die zweite Fixierelementaufnahme (112b) und der Grundkörper (104) einstückig miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-102013221724-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung von thermoplastischen, lackierten Bauteilen sowie Kunststoff-Bauteil
Inventor: GÖTZELMANN JOHANNES
IPC: B32B37/06
Filed: 2013-10-25
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren zur Verbindung von zwei thermoplastischen Kunststoff-Bauteilen, wobei deren gegenüberliegende Oberflächen durch Einbringen von Energie einer Wärmevorrichtung (7) mindestens teilweise aufgeschmolzen werden, dadurch gekennzeichnet, dass eines der beiden Kunststoff-Bauteile, mindestens teilweise eine flächige Lackierung aufweist, wobei die Verbindungsstellen und/oder Verbindungsflächen zumindest teilweise hinter einer lackierten Fläche liegen und nach dem Verbindungsprozess nicht durchscheinen, wobei die Wärmevorrichtung (7) Wärmezonen auf beiden Oberflächen, die den Kunststoffbauteilen gegenüberliegen aufweist und die beiden Wärmezonen der Abstrahlungsebenen (7a, 7b) getrennt angesteuert werden, so dass die Abstrahlung von Wärmeenergie in das Kunststoffbauteil mit zumindest teilweise flächiger Lackierung geringer ausfällt, als in das andere Kunststoff-Bauteil.