baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10020904-B4 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren Distribution von Sicherheitsmodulen
Inventor: BLEUMER GERRIT
IPC: G07B17/00
Filed: 2000-04-28
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur sicheren Distribution von Sicherheitsmodulen (7), insbesondere
für Frankiermaschinen,
von einem Herstellerort über
einen Verteilerort zu einem Benutzerort mit den Schritten:  a)
Erzeugung und Speicherung mindestens eines elektronischen Schlüssels (stk,
vtk; tk) in dem Sicherheitsmodul (7) am Herstellerort,  b) Speicherung
des elektronischen Schlüssels
(vtk; tk) in einer zentralen Datenbank (4),  c) Versendung des
elektronischen Schlüssels
(vtk; tk) zusammen mit dem Sicherheitsmodul (7) in von außen lesbarer
Form zum Verteilerort,  d) Erzeugung eines dem elektronischen
Schlüssel
(vtk; tk) zugeordneten Identifizierungscodes (ID), Speicherung des am
Verteilerort erzeugten Identifizierungscodes (ID) in der entfernten
zentralen Datenbank (4) und Versendung zusammen mit dem Sicherheitsmodul
(7) in von außen
lesbarer Form am Verteilerort, wobei der von außen lesbare elektronische Schlüssel (vtk;
tk) unlesbar gemacht wird,  e) Erzeugung eines Verifizierungscodes
(sig; m) aus dem Identifizierungscode (ID) und dem in dem Sicherheitsmodul gespeicherten
elektronischen Schlüssel
(stk; tk) durch das Sicherheitsmodul am Benutzerort,...
Patent DE-10034177-B4 (DE)
Title: Herstellung gebogener Teigwickel für Croissants
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: A21C9/08
Filed: 2000-07-13
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur maschinellen Herstellung eines ring- oder U-artig gebogenen Teigwickels (14) für Croissants aus einem in sich rundlich gewickelten Teigling (1) mit geradliniger Wickel- beziehungsweise Längsachse (3), indem beide Endabschnitte (7) des Teiglings (1) aufeinander zu gebogen werden, wobei zum Biegen die beiden Endabschnitte (7) jeweils mit einer maschinell bewegten Biege-Bürste (8) in Eingriff gebracht und von dieser in Richtung zum jeweils anderen Endabschnitt (7) hin bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass vor seiner Biegung der Teigling (1) auf seinem Umfangsmantel oder einem Teil davon mit einer oder mehreren, in seiner Umfangsrichtung verlaufenden Knick- und/oder Biegenuten (5a, 5b) und/oder -rillen versehen wird, und die Biegenuten (5a, 5b) im den Biegebürsten (8) zugeordneten Bereich des Teiglings (1) ausgebildet werden.
Patent DE-10055725-B4 (DE)
Title: Elektronisches Endoskopsystem
Inventor: SUGIMOTO HIDEO
IPC: A61B1/04
Filed: 2000-11-10
Granted: 2007-12-27
Abstract: Elektronisches
Endoskopsystem (1000, 1000A, 1000B) mit  einer Betrachtungseinheit
(10) zur Aufnahme eines Objektbildes mittels eines Bildsensors (16),  einer
Bildsignal-Prozessoreinheit (14) zum Verarbeiten des aufgenommenen
Bildes und Erzeugen eines Videosignals,  einem ersten Beleuchtungssystem
zum Beleuchten des Objekts mit Licht einer ersten Charakteristik,  einem
zweiten Beleuchtungssystem zum Beleuchten des Objekts mit Licht
einer zweiten Charakteristik,  einem Betriebsartschalter (90)
zum Steuern des Umschaltens zwischen den Beleuchtungssystemen, und  einer
Schaltervorrichtung (52) zum Umschalten zwischen den beiden Beleuchtungssystemen
abhängig
von der Betätigung
des Betriebsartschalters (90), wobei  der Betriebsartschalter
(90) an einer für
den Benutzer der Betrachtungseinheit (10) zugänglichen Stelle angeordnet ist
und  die Betrachtungseinheit (10) einen Instrumentenkanal (20) für ein Behandlungsinstrument
enthält,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Betriebsartschalter (90) ein neben der
Eintrittsöffnung
des Instrumentenkanals (20) angeordneter manuell betätigbarer
Schalter ist.
Patent DE-10058474-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallmischung und ihre Verwendung in TN- und STN- Flüssigkristallanzeigen
Inventor: HIRSCHMANN HARALD
IPC: C09K19/02
Filed: 2000-11-24
Granted: 2011-04-07
Abstract: Nematische Flüssigkristallmischung enthaltend  a) 15–80 Gew.% einer flüssigkristallinen Komponente A, bestehend aus einer oder mehreren Verbindungen mit einer dielektrischen Anisotropie von über +1,5;  b) 20–85 Gew.% einer flüssigkristallinen Komponente B, bestehend aus einer oder mehreren Verbindungen mit einer dielektrischen Anisotropie zwischen –1,5 und +1,5;  dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkristallmischung mindestens eine Verbindung der Formel I  sowie eine oder mehrere Verbindungen der Formel II  enthält,  worin  R 1  und R 4  jeweils unabhängig voneinander eine Alkyl-, Alkoxy- oder Alkenylgruppe mit 1 bis 12 C-Atomen, wobei auch ein oder zwei nicht benachbarte CH2-Gruppen durch -O-, -CH=CH-, -CO-, -OCO- oder -COO- so ersetzt sein können, daß O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind,  R 3  eine Alkenylgruppe mit 2 bis 7 C-Atomen,  L F, und  a 0 oder 1  bedeuten.
Patent DE-10117495-B4 (DE)
Title: Tragarm
Inventor: MOELLER RALF
IPC: F16C35/00
Filed: 2001-04-03
Granted: 2004-05-13
Abstract: Tragarm zum Anschließen einer Last mit  – flächig-planer Grundstruktur (1),  – kopfseitigen Verschraubungspunkten (3) für den Lastanschluß,  – fußseitigen Aufnahmeelementen (5) zum Einleiten der Last in ein Lager und  – einer flächig-planen kopfseitigen Verstärkung (6) der Grundstruktur (1), welche Verstärkung (6) einseitig aus der planen Grundstruktur (1) hervorsteht und sich die kopfseitige (2) Verstärkung (6) von den Verschraubungspunkten, diese anschließend, bis zur lagerseitigen Lasteinleitung erstreckt und zur Verringerung der Masse des Tragarmes mit nur einseitig offenen napfartigen Ausnehmungen (9) versehen ist, die durch Aussteifungsstege voneinander getrennt sind, wobei sich eine Öffnung der napfartigen Ausnehmungen (9) in eine plane Grundfläche (7) des Tragarmes hinein erstreckt, die der Verstärkung (6) der Grundstruktur (1) flächig gegenüberliegt.
Patent DE-10127144-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung vollkeramischer Gerüste, insbesondere aus Alumina oder Zirconia, in der Zahntechnik
Inventor: WOLZ STEFAN
IPC: A61C5/77
Filed: 2001-06-02
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung vollkeramischer Gerüste, inbesondere aus Alumina oder Zirconia, in der Zahntechnik, wobei der Stumpf eines Arbeitsmodells mit eine Schicht überzogen wird, auf die Keramikmaterial aus einem Schlicker aufgebracht wird und das nach der Trennung vom Arbeitsmodell zum Gerüst gebrannt und glasinfiltriert wird, wobei die Schicht eine hygroskopische Schicht ist und das Aufbringen des Keramikmaterials durch Eintauchen in den Schlicker erfolgt.
Patent DE-10127416-B4 (DE)
Title: Lichthärtgerät sowie Lichtquelle mit einer Mehrzahl von LED's und einem Kühlkörper
Inventor: PLANK WOLFGANG
IPC: A61N5/06
Filed: 2001-06-06
Granted: 2008-01-03
Abstract: Lichthärtgerät, mit einer
Lichtquelle (12), die eine Mehrzahl von LEDs aufweist, die von einer elektrischen
Energiequelle gespeist sind, mit einer Kühlvorrichtung, die hinter der
Lichtquelle angeordnet ist und für deren
Kühlung
bestimmt ist, wobei die Kühlvorrichtung
einen Kühlkörper (26)
aufweist, der Anschlüsse
wie eine Halogen-Glühlampe
hat, dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Anordnung (22) auf einer
Stirnfläche
(24) des Kühlkörpers (26)
angeordnet ist, welcher derart ausgebildet ist, dass er sich von
der Stirnfläche
(24) ausgehend nach hinten aufweitet.
Patent DE-10129954-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: TREU MICHAEL
IPC: H01L21/762
Filed: 2001-06-21
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, das folgende Verfahrensschritte
aufweist:  – Bereitstellen
einer Halbleiterscheibe (100) mit einer Vorderseite (101) und einer
Rückseite
(102) und mit unterhalb der Vorderseite (101) angeordneten Bauelementstrukturen,  – Anbringen
einer an der Vorderseite (101) anhaftenden ersten Trägerscheibe
(200) an der Halbleiterscheibe (100),  – Ablösen einer die Bauelementstrukturen
umfassenden Schicht (150) von der Halbleiterscheibe (100), wobei
die Schicht (150) an der ersten Trägerscheibe (200) anhaftet und
wobei nach dem Ablösen
der Schicht (150) eine der Vorderseite (101) gegenüberliegende
Rückseite
(103) der Schicht (150) freiliegt,  – Anbringen einer an der Rückseite
(103) der abgelösten Schicht
(150) anhaftenden zweiten Trägerscheibe
(300),  – Ablösen der
ersten Trägerscheibe
(200).
Patent DE-10145353-B4 (DE)
Title: Pumpe und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KAMMERLOHER HELMUT
IPC: F04D29/42
Filed: 2001-09-14
Granted: 2013-07-04
Abstract: Pumpe, insbesondere Kreisel- oder Freistrompumpe, mit einem Gehäuse (2) aus Blechzuschnitten, gekennzeichnet durch eine Deckscheibe (12), eine Bodenscheibe (13) und einen spiralig gebogenen Seitensteg (14), wobei der Seitensteg (14) und die Deckscheibe (12) und/oder die Bodenscheibe (13) über Vorsprünge (15) und Vertiefungen (20, 20a, 20b) miteinander verbunden sind, die sich entlang der spiraligen Biegelinie des Seitensteges (14) erstrecken.
Patent DE-10149023-B4 (DE)
Title: Verkleidung für den Unterboden eines Kraftfahrzeuges
Inventor: PANZER STEFAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2001-09-28
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verkleidung (14) für den Unterboden (12) eines Kraftfahrzeuges mit wenigstens einem plattenförmigen Element (15), das im Wesentlichen parallel zum Unterboden (12) des Kraftfahrzeuges befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem wenigstens einen plattenförmigen Element (15) eine in Fahrzeuglängsrichtung (32) ausgebildete, von einem in Fahrtrichtung vorne liegenden ersten Abschnitt (26) und einem in Fahrtrichtung hinter dem ersten Abschnitt (26) angeordneten zweiten Abschnitt (28) sowie einer horizontalen Ebene (20) begrenzte, muldenförmige Vertiefung (24) ausgebildet ist, wobei der erste Abschnitt (26) unter einem ersten spitzen Winkel (α) und der zweite Abschnitt (28) unter einem zweiten spitzen Winkel (β) zur horizontalen Ebene (20) ausgebildet ist und wobei der erste spitze Winkel (α) kleiner als der zweite spitze Winkel (β) ist.
Patent DE-10150174-B4 (DE)
Title: Schnittstellenschaltung von einer statischen zu einer dynamischen Logik
Inventor: NAFFZIGER SAMUEL D
IPC: H03K19/0185
Filed: 2001-10-11
Granted: 2008-10-09
Abstract: Schnittstelle
von einer statischen Logik zu einer dynamischen Logik, mit einem
Latch (102) zum Empfangen von Eingangsdaten von der statischen Logik und
zum Erzeugen eines monotonen Ausgangssignals für die dynamische Logik, wobei
das Latch folgende Merkmale aufweist:  eine Durchlaufgattertransistorschaltung
mit einem Eingang zum Empfangen der Eingangsdaten von der statischen
Logik und mit einem Ausgang, der mit einem Latchknoten (IN1) verbunden
ist, wobei die Durchlaufgattertransistorschaltung mit einem ersten
Durchlaufgattertransistor (138), dessen Source mit dem Eingang verbunden
ist, einem zweiten Durchlaufgattertransistor (136), dessen Drain
mit dem Ausgang verbunden ist, und einem dritten Durchlaufgattertransistor
(134), dessen Source mit dem Eingang und dessen Drain mit dem Ausgang
verbunden ist, konfiguriert ist;  einen Takteingang für ein Taktsignal
(CK), das logisch invers zu einem Auswertetakt für die dynamische Logik ist, wobei
das Taktsignal den zweiten Durchlaufgattertransistor (136) steuert;  einen
Aktivierungseingang zum Empfangen eines verzögerten Taktsignals (CKD), wobei
das verzögerte
Taktsignal den ersten Durchlaufgattertransistor...
Patent DE-10200383-B4 (DE)
Title: Leseeinrichtung mit elektrischer Abschirmung für eine SIM-Karte
Inventor: PAN SHENG-GEN
IPC: H04B15/00
Filed: 2002-01-08
Granted: 2004-01-08
Abstract: Bei einer Leseeinrichttung für eine SIM-Karte, mit einer elektrischen Abschirmung, die einen inneren, funktionellen Teil (1) der Leseeinrichtung im Wesentlichen umschließt, jedoch eine Öffnung (4) zum Freilegen von Kontaktfedern (3, 5, 6) der Leseeinrichtung aufweist, von denen eine Kontaktfeder (5) an Masse liegt, wird die Aufgabe, die elektrische Abschirmung (2) zu verbessern, dadurch gelöst, dass eine weitere Kontaktfederr (6) vorgesehen ist, welche zum Kurzschließen des elektrischen Feldes im Bereich der Öffnung (4) der Abschirmung (2) angeordnet ist.
Patent DE-10200752-B4 (DE)
Inventor: GRUENEWALD MARCUS
IPC: A47J37/10
Filed: 2002-01-10
Granted: 2004-02-26
Abstract: A cooking utensil, particularly for fat-free frying or cooking of food to be fried or cooked, comprises a floor and a wall, the floor having an elevated section for placing the food to be fried or cooked and a largely annular depression enclosing the elevated section. The elevated section has at least one groove. The elevated section is convexly curved and/or arched in such a way that frying fat or other liquids may drain into the depression on all sides. The groove allows the temporary return of frying fat or other liquids from the depression to the elevated section so that the wetting of the food to be fried or cooked occurs. Accordingly, a cooking utensil of the type under discussion is designed in such a way that the elevated section is convexly curved and/or arched in such a way that frying fat or other liquids may drain into the depression on all sides, and the groove allows the temporary return of frying fat or other liquids from the depression to the elevated section, so that wetting of the food to be fried or cooked occurs.
Patent DE-10205576-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur flexiblen Definition graphischer Informationen an Kommunikationsendgeräten
Inventor: SCHAADE STEPHAN
IPC: H04M1/00
Filed: 2002-02-11
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur flexiblen Definition graphischer Informationen für eine Anzeige an einer Ausgabeeinheit (AE) eines von einer Kommunikationseinrichtung (PBX) gesteuerten stationären Kommunikationsendgeräts (KE), umfassend folgende Schritte:  – Definition eines ersten Anzeigebereichs (S1) auf der Ausgabeeinheit (AE) zur Darstellung herkömmlicher Teilnehmerinformationen, deren Inhalte durch die Kommunikationseinrichtung (PBX) und/oder das stationäre Kommunikationsendgerät (KE) fest vorgegeben sind;  – Definition eines zweiten Anzeigebereichs (S2) auf der Ausgabeeinheit (AE);  – Speicherung von graphischen Informationen für den zweiten Anzeigenbereich (S2) in der Kommunikationseinrichtung (PBX), wobei die graphischen Informationen frei konfigurierbar sind;  – Übertragung der graphischen Informationen von der Kommunikationseinrichtung (PBX) an das stationäre Kommunikationsendgerät (KE) über einen Signalisierungsinformationen übertragenden Datenkanal (D);  – Darstellung der graphischen Information im zweiten Anzeigebereich (S2).
Patent DE-10206178-B4 (DE)
Title: Entladungslampen-Zündschaltung
Inventor: ITO MASAYASU
IPC: H05B41/38
Filed: 2002-02-14
Granted: 2010-04-08
Abstract: Entladungslampen-Zündschaltung (1A; 1B) zum Anschalten einer Vielzahl von Entladungslampen (6_1, 6_2), umfassend:  eine Startschaltungskonfiguration (8) zum Zuführen von Startpulsen zu den jeweiligen Entladungslampen (6_1, 6_2), wobei die Startschaltungskonfiguration (8) umfasst:  eine Vielzahl von Transformatoren (T1, T2), einen für jede Entladungslampe (6_1; 6_2), wobei jeder Transformator (T1; T2) eine Primär- und eine mit der jeweiligen Entladungslampe (6_1; 6_2) verbundene Sekundärwicklung aufweist; und  jeder Transformator (T1; T2) primärseitig mit einem zugehörigen Kondensator (C1; C2) verbunden ist, und die Startschaltungskonfiguration (8) ein einziges Schaltelement (SW) umfasst, das derart verschaltet ist, dass bei Entladen der akkumulierten Ladung in jedem Kondensator (C1; C2) über die Primärwicklung des zugeordneten Transformators (T1; T2) bei Leiten des Schaltelements (SW) der Startpuls gleichzeitig erzeugt und zu der jeweiligen Entladungslampe (6_1; 6_2) über die Sekundärwicklung des zugeordneten Transformators (T1; T2) zugeführt wird.
Patent DE-10214709-B4 (DE)
Title: Speicher-Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: KOHKETSU SUSUME
IPC: F02M63/00
Filed: 2002-04-03
Granted: 2007-04-19
Abstract: Speicher-Kraftstoffeinspritzsystem mit:  einem
ersten Speicher (3) zum Speichern von durch eine Pumpe (2) unter
Druck gesetztem Hochdruckkraftstoff;  einer über eine Kraftstoffleitung
(10a) mit dem ersten Speicher (3) verbundenen Kraftstoffeinspritzdüse (9) zum
Einspritzen von Kraftstoff in eine Verbrennungskammer eines Motors;  einem
Schaltventil zum Verbinden des im ersten Speicher (3) gespeicherten
Hochdruckkraftstoffs mit der Kraftstoffleitung (10a) und zum Unterbrechen
dieser Verbindung;  einem mit einem Abschnitt strömungsabwärts vom
Schaltventil (5) in der Kraftstoffleitung über eine Zweigleitung (10b)
verbundenen zweiten Speicher (4), wobei der zweite Speicher (4)
Kraftstoff speichert, der einen niedrigeren Druck hat als der Hochdruckkraftstoff
im ersten Speicher (3);  einem im Abschnitt strömungsabwärts vom
Schaltventil (5) in der Kraftstoffleitung (10a) und/oder im zweiten
Speicher (4) angeordneten Druckregelventil (34), wobei das Druckregelventil
(34) einen Kraftstoffdruck im zweiten Speicher (4) und in der Kraftstoffleitung
(10a) regelt;  einem Öffnungs-
und Schließventil
(7) zum Steuern der Kraftstoffeinspritzung von einer...
Patent DE-10227571-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: BRESTEL VOLKER
IPC: F16D3/74
Filed: 2002-06-20
Granted: 2010-06-17
Abstract: Anzeigevorrichtung mit einem Betätigungsschaft, welcher innerhalb eines Gehäuses der Anzeigevorrichtung an einem durch eine Drehbewegung um eine Stellachse zu verstellenden Bauteil gehalten ist und mit einem Betätigungsende durch eine relativ zur Stellachse des Bauteils versetzte Öffnung des Gehäuses herausragt, wobei der Betätigungsschaft (4) innerhalb des Gehäuses (2) ein allseitig bewegliches Gelenk (9) aufweist, wobei der Betätigungsschaft (4) ein Spritzgießteil ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (9) durch zwei um 90° zueinander versetzte Filmscharniere (11, 12) des Betätigungsschaftes (4) als Kardangelenk ausgebildet ist.
Patent DE-10233472-B4 (DE)
Title: Dachstruktur an Kraftfahrzeugen
Inventor: DRENKOW FRANK
IPC: B62D27/00
Filed: 2002-07-24
Granted: 2016-09-15
Abstract: Dachstruktur an Kraftfahrzeugen, bestehend aus zwei in Fahrzeuglängsrichtung gegenüberliegend angeordneten Dachlängsträgern (1), die mittels eines vorderen und eines hinteren Dachquerträgers (2a, 2b) zu einem geschlossenen Dachrahmen fest verbunden sind, der sich seinerseits auf Säulen (3) der Fahrzeugkarosserie abstützt, wobei in dem vom Dachrahmen umschlossenen Dachflächenbereich wenigstens ein einen Dachausschnitt (4) ausbildendes Rahmenelement (5) zur Aufnahme eines Sonderdaches (16) eingebracht ist, und wobei sich das Rahmenelement (5) wenigstens an den Dachlängsträgern (1) abstützt und mit diesen fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Rahmenelement (5) oder ein vorderes Rahmenquerteil (6) des Rahmenelements (5) separat als Gußteil hergestellt ist und zusätzlich unter Vermittlung eines einstückig mit dem Rahmenelement (5) oder dem vorderen Rahmenquerteil (6) ausgebildeten oder gefertigten und sich über den vorderen Dachquerträger (2a) flächig erstreckenden Windabweisers (10) auf dem vorderen Querträger (2a) abgestützt ist.
Patent DE-10253633-B4 (DE)
Title: Tragstruktur
Inventor: SCHLUN MARTIN
IPC: A61F2/915
Filed: 2002-11-13
Granted: 2011-08-11
Abstract: Einstückige, expandierbare, flächige Tragstruktur, welche von wenigstens teilweise elastisch verformbaren Streben gebildet ist, die durch Ausnehmungen in der Tragstruktur voneinander getrennt sind, wobei die Tragstruktur wenigstens einen komprimierten und wenigstens einen expandierten Zustand annehmen kann und wenigstens eine Expansionsrichtung aufweist, wobei die Tragstruktur Ankerbereiche (14) aufweist, von welchen sich bezüglich der Ankerbereiche (14) elastisch rückstellende Federstreben (12) zu einem federnd auslenkbaren Ende der Federstreben erstrecken, an welches eine Klappstrebe (16) anschließt, wobei die Federstreben (12) und die Klappstreben (16) derart gestaltet und angeordnet sind, dass die Federstreben (12) während des Übergangs vom komprimierten Zustand zum expandierten Zustand durch die umklappenden Klappstreben (16) zunächst quer zur Expansionsrichtung federnd ausgelenkt werden und schließlich zurückfedern, während eine jeweilige Mittelachse der Klappstreben (16) gleichzeitig um eine quer zur Tragstruktur verlaufende Klappachse über eine innerhalb der Tragstruktur quer zur Expansionsrichtung und quer zur Klappachse verlaufende Bezugsachse hinweggeklappt wird, so dass sowohl der komprimierte Zustand der...
Patent DE-10253993-B4 (DE)
Title: Faltmaschine mit Antriebsschwinge
Inventor: FLEISCHHAMMEL ANDREAS
IPC: B65H45/18
Filed: 2002-11-19
Granted: 2008-03-27
Abstract: Faltmaschine
(1) zum Falten eines Bahnmaterials (2), mit einem Rotationsmotor
(37) und mit wenigstens einem Faltmesser (4, 5), das im Betrieb
durch den Rotationsmotor (37) rotatorisch zur Ausführung einer Kippbewegung
(36) antreibbar ist, wobei der Kippbewegung (35) des wenigstens
einen Faltmessers (4, 5) im Betrieb eine translatorische Hubbewegung
(6) bezüglich
des Bahnmaterials überlagerbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationsmotor (37) und das
wenigstens eine Faltmesser (4, 5) mittels Getriebeelementen (38,
39, 40, 43, 44) unabhängig
von der Hubbewegung (6) winkeltreu verbunden sind.
Patent DE-10254860-B4 (DE)
Title: Asymmetrische tesserale Shimspulen für Magnetresonanz
Inventor: FORBES LAWRENCE KENNEDY
IPC: G01R33/3875
Filed: 2002-11-25
Granted: 2016-09-15
Abstract: Tesserale Spule mit (i) einer Längsachse und einem Radius r, der eine Hauptzylinderfläche beschreibt und (ii) einem vorherbestimmten Volumen, in welchem mindestens eine vorherbestimmte tesserale Harmonische erzeugt wird (das tesserale harmonische Volumen) und mit einer Vielzahl von Strom tragenden Wicklungen, die der Hauptzylinderfläche zugeordnet sind, wobei die tesserale Spule ein Magnetfeld erzeugt, dessen Längskomponente gegeben ist durch:wobei Anm und Bnm die Amplituden der Kugelflächenfunktionen sind, Pnm(cosθ) zugehörige Legendre Polynome sind, n die Ordnung und m der Grad des Polynoms ist, und r, θ und ϕ polare Koordinaten sind; wobei: (i) die mindestens eine vorherbestimmte tesserale Harmonische einen Grad m' und eine Ordnung n' hat, die folgende Beziehungen erfüllen: m' > 0, und n' ≥ 2;(ii) die Hauptzylinderfläche erste und zweite Enden hat, die eine Länge 2L dazwischen definieren; und (iii) das tesserale harmonische Volumen sich entlang der Längsachse von z = pL bis z = qL erstreckt, wobei (a) –1 < p < q < 1; (b) |p| ≠ |q| und (c) z = 0 auf halbem Weg zwischen dem ersten und dem zweiten Ende der Hauptzylinderfläche liegt.
Patent DE-10255262-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oxidation von Ti3+ zu Ti4+ bei der Herstellung von Titandioxid nach dem Sulfatverfahren
Inventor: KRETSCHMER MATTHIAS DR
IPC: C01G23/053
Filed: 2002-11-27
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Titandioxid nach dem Sulfatverfahren, bei dem ein titanhaltiger Rohstoff mit Schwefelsäure aufgeschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufschlusslösung gelöstes Ti3+ mit Wasserstoffperoxidlösung zu Ti4+ oxidiert wird, wobei die Wasserstoffperoxidlösung nach einer Lösungszeit von 2 bis 10 Stunden in das Reaktionsgefäß gegeben wird und die Temperatur der Aufschlusslösung vor der Zugabe der Wasserstoffperoxidlösung 50 bis 90°C beträgt.
Patent DE-10300608-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Prägebildes einer Münze in einem Münzautomaten
Inventor: ADAMECK MARKUS
IPC: G07D5/00
Filed: 2003-01-10
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Prägebildes einer Münze in einem Münzautomaten, mit folgenden Verfahrensschritten:  – die zu erkennende Münze wird an einem Bildempfänger und einer Lichtquelle vorbei bewegt,  – die Lichtquelle besitzt mindestens zwei Beleuchtungsabschnitte, die ein Objektfeld der zu erkennenden Münze aus unterschiedlichen Richtungen, unter dem gleichen Winkel gegenüber der Flächennormalen des Objektfeldes, mit einander sich nicht überlappenden Wellenlängenbereichen beleuchtet,  – der Bildempfänger zeichnet eine Aufnahme des Objektfeldes auf, aus der ein Satz von Bildern gewonnen wird, bei dem jedem Bild ein einzelner Beleuchtungsabschnitt entspricht,  – ein Maximumbild wird aus dem Satz von Bildern bestimmt, indem jedem Bildpunkt des Maximalbildes der Wert mit der maximalen Intensität aus dem Satz der Bilder zugeordnet wird,  – ein Echt- oder Falschsignal wird aus dem Maximumbild bestimmt.