baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013100989-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Verbundmagneten
Inventor: KOMURA HARUHIRO
IPC: H01F1/053
Filed: 2013-01-31
Abstract: Aufgabe ist es, ein Herstellungsverfahren für einen Verbundmagneten anzugeben, welcher eine gute Magnetisierungseigenschaft mit einem weiten Einstellungsbereich dieser Magnetisierungseigenschaft aufweist und dennoch einfach und preisgünstig ist. Ein Herstellungsverfahren eines Verbundmagneten wird vorgeschlagen, welches einen Erwärmungsprozess umfasst, bei welchem in die Nähe des Verbundmagneten eine Einrichtung für die Anlegung eines Magnetfelds zur Magnetisierung angeordnet wird und der Verbundmagnet in eine Temperatur über dessen Curiepunkt gebracht wird, und einen Magnetisierungsprozess, bei welchem der Verbundmagnet, welcher eine Temperatur erreicht hat, die größer ist als dessen Curiepunkt, auf eine Temperatur unterhalb dessen Curiepunkt abgekühlt wird und währenddessen durch die Einrichtung für die Anlegung eines Magnetfelds zur Magnetisierung an den Verbundmagneten andauernd ein Magnetfeld angelegt wird, wobei sich durch die Verwendung eines Verbundmagneten aus der Gruppe Seltene Erden-Eisen-Bor, bei welchem es sich bei den Elementen von zwei oder mehr Sorten der Seltenen Erden um Nd-Pr handelt, die Läuterungskosten verringern und man ein einfaches und preisgünstiges Herstellungsverfahren eines Verbundmagneten erhält.
Patent DE-102013102493-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abmindern von Drehschwingungen eines Rotors
Inventor: BREITBACH HARALD
IPC: F16F15/00
Filed: 2013-03-12
Abstract: Zum Abmindern von Drehschwingungen eines Rotors (2), die einer Drehbewegung (4) des Rotors (2) um eine Drehachse (5) überlagert sind, wobei an einem Umfang (8) des Rotors (2) um die Drehachse (5) eine erste Abfolge erster Pole (7) ausgebildet wird, die sich in Umfangsrichtung um die Drehachse (5) starr an dem Rotor (2) abstützen, wobei an einem dem Umfang (8) des Rotors (2) gegenüberliegenden Umfang (10) eines Massekörpers (9) eine zweite Abfolge magnetischer zweiter Pole (N, S) ausgebildet wird, die in Umfangsrichtung um die Drehachse (5) an dem Massekörper (9) abgestützt sind, die im zeitlichen Mittel mit der Drehbewegung (4) des Rotors (2) um die Drehachse (5) umlaufen und die magnetische Kräfte auf die ersten Pole (7) der ersten Abfolge ausüben, und wobei der Massekörper (9) in Umfangsrichtung um die Drehachse (5) von dem Motor mechanisch entkoppelt ist, wird die zweite Abfolge der magnetischen zweiten Pole (N, S) so ausgebildet, dass sie gegenphasige Drehschwingungen zu den abzumindernden Drehschwingungen (6) des Rotors (2) ausführt.
Patent DE-102013103594-A1 (DE)
Title: Halteteil für eine Montageplatte
Inventor: DRUX MATTHIAS
IPC: E05F17/00
Filed: 2013-04-10
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Halteteil (100) weist einen Befestigungsabschnitt (110) auf, mittels dessen das Halteteil (100) eingerichtet ist, an einer Montageplatte (10) eines Türbetätigers ortsfest befestigt zu werden. Ferner weist das Halteteil (100) Anschläge (139) auf, die eine Abstützung für eine jeweilige Stirnseite zumindest einer Abdeckhaube (20) aufweisen. Der Türbetätiger ist eingerichtet, eine angeschlossene Tür zu öffnen und/oder zu schließen. Eine erfindungsgemäße Türbetätiger-Anordnung (1) weist zumindest einen derartigen Türbetätiger auf Ferner weist sie zumindest eine Montageplatte (10) auf, die eingerichtet ist, den zumindest einen Türbetätiger zu halten und an einem Tragkörper ortsfest angebracht zu werden. Zudem weist die Anordnung (1) zumindest eine Abdeckhaube (20) und zumindest ein Halteteil (100) auf. Ein Verfahren zum Montieren solch einer Türbetätiger-Anordnung (1) umfasst Schritte eines Anbringens (S2) der jeweiligen Montageplatte (10) am Tragkörper, eines Anbringens (S3) des zumindest einen Türbetätigers an der zugehörigen Montageplatte (10), eines Aufsetzens (S6) des zumindest einen Halteteils (100) auf die zugehörige Montageplatte (10) und eines Aufsetzens (S7) der zumindest einen Abdeckhaube (20) auf die Montageplatte (10) bzw. den zugehörigen Türbetätiger sowie auf das zugehörige Halteteil (100).
Patent DE-102013106241-A1 (DE)
Title: Device for stripping conveying belt of conveyor with carrier, has mounting portion which is radially arranged at conveyer belt of conveyer with respect to rotational axis of carrier
Inventor: HOESSL PETER
IPC: B65G45/10
Filed: 2013-06-14
Abstract: The device has mounting plates (7) which are secured at lateral side elements (6) of a conveyer (2). A stripping lath (4) is received between the lateral side elements. A mounting portion (13) is radially arranged at a conveyer belt of the conveyer with respect to a rotational axis (8) of a carrier (3). The stripping lath having specific width is cleared away from the rotational axis.
Patent DE-102013113065-A1 (DE)
Title: Druckvorrichtung
Inventor: PENC WOLFGANG
IPC: B41J11/00
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckvorrichtung, insbesondere Digitaldruckvorrichtung, zum Bedrucken eines Substrates (4), mit Druckmitteln (5) zum Bedrucken des Substrates (4) und mit Heizmitteln (8, 9, 10, 11) zum Erhitzen eines Substratträgers (7) sowie mit Mitteln zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen dem zu bedruckenden Substrat (4) und den Druckmitteln (5), insbesondere zum Bewegen des zu bedruckenden Substrates (4) entlang des Substratträgers (7) in einer Förderrichtung, bevorzugt von Rolle zu Rolle. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Substratträger (7) eine mittels der Heizmittel (8, 9, 10, 11) erhitzbare Heizplatte (12) aus Metall, insbesondere aus magnetischem Edelstahl, eine unterhalb der Heizplatte (12) angeordnete Wärmeverteilungsschicht (14), insbesondere graphithaltig aus Graphit sowie eine unterhalb der Wärmeverteilungsschicht (14) angeordnete Trägerplatte (16), insbesondere aus einem nichtmagnetischen Werkstoff, bevorzugt aus Aluminium einer Aluminiumlegierung, aufweist, wobei die Heizplatte (12), die Wärmeverteilungsschicht (14) und die Stützplatte von einer Vielzahl von voneinander beabstandeten Fixierelementen (17) aus einem wärmeleitenden Material, insbesondere Metall, bevorzugt Kupfer oder einer Kupferlegierung, durchsetzt sind, mit denen die Heizplatte (12) und die Trägerplatte (16) gegeneinander verspannt sind.
Patent DE-102013113896-A1 (DE)
Title: Einhausungsbaugruppe für fliessfähige Materialien
Inventor: GRIFFITHS LEONARD BARRY
IPC: F01M11/00
Filed: 2013-12-12
Abstract: Eine Kombination, die zusammen in einem Kraftfahrzeug verwendbar ist, umfasst einen Motorblock, eine Abdeckung und ein Klemmband. Der Motorblock umfasst eine Öffnung, die ausgelegt ist, um Zugriff auf ein Innenvolumen zu bieten, einen ersten Flansch mit einem Umfang, der die Öffnung umgibt, und eine erste Eingriffsfläche, die nahe dem ersten Flansch angeordnet ist. Die Abdeckung umfasst einen zweiten Flansch, der um einen Umfang der Abdeckung angeordnet ist, und eine zweite Eingriffsfläche, die nahe dem zweiten Flansch angeordnet ist, wobei die zweite Eingriffsfläche ausgelegt ist, um sich an die erste Eingriffsfläche zu fügen, wobei, wenn die erste Eingriffsfläche und die zweite Eingriffsfläche miteinander in Eingriff angeordnet sind, der erste Flansch und der zweite Flansch kombiniert eine Außenfläche mit einem ersten Profil festlegen. Das Klemmband umfasst eine Innenfläche mit einem zweiten Profil, das komplementär zu dem ersten Profil ist.
Patent DE-102013205577-A1 (DE)
Title: Tastenmodul für eine Taste einer Tastatur und Verfahren zum Herstellen eines Tastenmoduls für eine Taste einer Tastatur
Inventor: MüLLER KARL-HEINZ
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Es wird ein Tastenmodul (100) für eine Taste einer Tastatur vorgeschlagen. Dabei weist das Tastenmodul (100) einen Modulsockel (130), einen mit dem Modulsockel (130) koppelbaren Moduldeckel (150) und einen Tastenstößel (140) zum Ankoppeln eines zumindest in einem Symbolabschnitt transluzenten Tastenknopfs (160) auf. Das Tastenmodul (100) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Modulsockel (130) zumindest eine Durchgangsöffnung (135) zwischen einem Bodenabschnitt des Tastenmoduls (100) und dem Moduldeckel (150) aufweist. Auch ist das Tastenmodul (100) dadurch gekennzeichnet, dass der Moduldeckel (150) einen für Licht von einer Lichtquelle, insbesondere einer farbveränderbaren Lichtquelle (120) zum Hinterleuchten des Symbolabschnitts des Tastenknopfs (160) transluzenten Abschnitt (355) aufweist, der in einem an dem Modulsockel (130) gekoppelten Zustand des Moduldeckels (150) mit der zumindest einen Durchgangsöffnung (135) ausgerichtet ist.
Patent DE-102013206380-A1 (DE)
Title: Verbindung und diese umfassende organische lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: KIM SO-YEON
IPC: C07C15/20
Filed: 2013-04-11
Abstract: Zusammenfassung der Offenlegung Eine Verbindung ist durch die Formel 1, 2 oder 3 dargestellt, wobei R1 bis R24 und A bis F in der detaillierten Beschreibung näher definiert sind. <Formel 1>...
Patent DE-102013208335-A1 (DE)
Title: Motor und Verfahren zum Antreiben einer Pumpe
Inventor: HELMIS MARTIN
IPC: H02P6/00
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Motor (1) zum Antreiben einer Pumpe (2), insbesondere einer Kühlmittelpumpe, – mit einem Elektromagneten (3) zum Erzeugen eines ersten Magnetfeldes mittels eines den Elektromagneten (3) durchfließenden elektrischen Stroms, – mit einem Permanentmagneten (4) zum Erzeugen eines zweiten Magnetfeldes mittels eines im Permanentmagneten (4) enthaltenen Ferrits und – mit einem Motorsteuergerät (7), welches eine den Elektromagneten (3) beaufschlagende Stromstärke in Abhängigkeit einer gemessenen Temperatur steuert. Hierdurch soll insbesondere eine irreversible Entmagnetisierung des Permanentmagneten (4) vermieden werden.
Patent DE-102013209663-A1 (DE)
Title: Schaltgaskanal sowie Schalteinrichtung mit Schaltgaskanal
Inventor: RÖSSLER RALF
IPC: H01H33/74
Filed: 2013-05-24
Abstract: Ein Schaltgaskanal (15) für eine elektrische Schalteinrichtung weist eine erste und eine zweite Schale (16, 17) auf. Der Schaltgaskanal (15) verläuft zwischen den Schalen (16, 17) in Form von zumindest einer Schlaufe.
Patent DE-102013217140-A1 (DE)
Title: Ladungsträgerteilchenstrahl-Musterschreibverfahren und Ladungsträgerteilchenstrahl-Schreibvorrichtung
Inventor: TAMAMUSHI SHUICHI
IPC: H01J37/30
Filed: 2013-08-28
Abstract: Ein Ladungsträgerteilchenstrahl-Schreibverfahren gemäß einer Ausführungsform enthält ein Messen einer Positionsverschiebungsgröße eines Trägertisches, auf dem ein Zielobjekt platziert ist, in einer Rotationsrichtung; und ein Schreiben eines Musters von einem Strahlenbild aus dem Zielobjekt über dem Trägertisch, während das Strahlenbild rotiert wird, unter Verwendung einer Vielzahl elektrostatischer Linsen, wobei zumindest eine davon in einem Magnetfeld von jeder der Vielzahl elektromagnetischer Linsen angeordnet ist, deren Magnetfelder in entgegengesetzte Richtungen ausgebildet sind, um eine Fokusverschiebung eines Ladungsträgerteilchenstrahls zu vermeiden, der durch die Vielzahl elektromagnetischer Linsen hindurch tritt, und zum Korrigieren der gemessenen Positionsverschiebungsgröße, in der Rotationsrichtung des Trägertisches.
Patent DE-102013222370-A1 (DE)
Title: Generator assembly for production of electrical energy from heat radiation of heat exchanger arrangement, has thermal energy generator that emits and converts emitted heat radiation received in peltier element into electric energy
Inventor: SCHNORR KARL-ERNST
IPC: H02N11/00
Filed: 2013-11-04
Abstract: The generator assembly (14) has peltier element (15) that is arranged between hot side forming absorbent unit and cold side forming reflecting unit. A thermal energy generator is configured to emit heat radiation that is received in peltier element and converted into electric energy. An absorption device made of metal profile (16) is configured to absorb fluid heat exchanger medium flows via absorption device. A control device is configured to adapt peltier element to adjust absorption heat supplied power or supplied heat flux of extracted electrical work. An independent claim is included for a method for production of electrical energy from heat radiation of heat exchanger arrangement.
Patent DE-102013224118-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: LATHROP WILLIAM BRIAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-11-26
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs, umfassend: Erhalten von Verhaltensinformationen eines Fahrers in dem Fahrzeug über mindestens eine Erfassungsvorrichtung und Wechseln von Steuerstatus des Fahrzeugs gemäß den Fahrerverhaltensinformationen.
Patent DE-102013224234-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: FELLMANN MARTIN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-11-27
Abstract: Getriebe (7), umfassend eine Antriebswelle (1) mit einem Getriebeeingang (AN), eine Abtriebswelle (2) mit einem Getriebeausgang (AB), einen ersten Planetenradsatz (PR1), einen zweiten Planetenradsatz (PR2), einen dritten Planetenradsatz (PR3), wobei jeder Planetenradsatz (PR1, PR2, PR3) zumindest ein Sonnenrad (S1, S2, S3), ein Planetenrad, einen Planetenträger (PT1, PT2, PT3) und ein Hohlrad (H1, H2, H3) aufweist, fünf Schaltelemente, umfassend eine erste Bremse (B1), eine zweite Bremse (B2), eine dritte Bremse (B3), eine erste Kupplung (K1) und eine zweite Kupplung (K2), wobei die Schaltelemente selektiv betätigbar sind, wodurch drei Vorwärtsgänge (V1, V2, V3) und drei Rückwärtsgänge (R1, R2, R3) durch unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) realisierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Bremse (B3) über eine dritte Welle (3) mit dem Planetenträger (PT1) des ersten Planetenradsatzes (PR1) verbunden ist und dieser weiter über die dritte Welle (3) mit der ersten Kupplung (K1) verbunden ist.
Patent DE-102014004321-A1 (DE)
Title: Flanschverbindung für Rohrleitungen
Inventor: ROTHE MICHAEL
IPC: F16L47/14
Filed: 2014-03-25
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Flanschverbindung für Rohrleitungen oder fluidführende Armaturen, wie Behälter, Apparate od. dgl., umfassend wenigstens ein Rohrstück (10) aus Kunststoff, welches an einem Ende einen Ringbund (11) aufweist, der eine Dichtfläche (12) zur Anlage an einem anzubindenden Rohrstück (10) und eine Flanschanlagefläche (13) für einen Flanschring (14) aufweist, wobei der Ringbund (11) mit Bohrungen (15) zur Durchführung von Schraubbolzen versehen ist und mit einem Flanschring (14), dessen Bohrungen (16) zur Durchführung der Schraubbolzen mit den Bohrungen (15) des Ringbundes (11) fluchtend ausgerichtet sind, wobei zwischen Ringbund (11) und Flanschring (14) zumindest ein Federelement (18) angeordnet ist, um eine Vorspannung zwischen den zu verbindenden Rohrstücken (10) aufrecht zu erhalten.
Patent DE-102014006569-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Verbrennung in einem Verbrennungsmotor
Inventor: HADLER JENS
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung der Verbrennung in einem Verbrennungsmotor, wobei der Verbrennungsmotor umfasst:  – eine Verbrennungskammer (12) mit wenigstens einem leckartigen Durchlass für Schmierstoffe,  – wenigstens eine Erfassungsvorrichtung (34) zur Erfassung wenigstens einer ersten Zustandsgröße,  – wenigstens einen Aktuator (40) zur Beeinflussung eines Verbrennungsvorgangs in der Verbrennungskammer (12) und  – eine Motorsteuerung (30),  – wobei die Motorsteuerung (30) den Verbrennungsvorgang steuert/regelt, indem die Motorsteuerung (30) die wenigstens eine erfasste erste Zustandsgröße auswertet und den wenigstens einen Aktuator (40) gemäß einer vorgegebenen Verbrennungssituation steuert/regelt und  – wobei die Motorsteuerung (30) den Verbrennungsvorgang in der Verbrennungskammer (12) unter Berücksichtigung eines Schmierstoffeintrags durch den wenigstens einen leckartigen Durchlass in die Verbrennungskammer steuert/regelt.
Patent DE-102014006695-A1 (DE)
Title: Füllstandssensor zur Messung des Füllstands und Verfahren zur Bestimmung des Füllstands einer Flüssigkeit
Inventor: SKWAREK VOLKER
IPC: G01F23/26
Filed: 2014-05-09
Abstract: Bei einem Füllstandssensor zur Messung des Füllstands einer Flüssigkeit in einem Behälter, insbesondere zur Messung des Füllstands eines Kraftstoffes in einem Fahrzeugtank, mit einer Vielzahl von übereinander entlang einer Messstrecke angeordneten kapazitiven Sensoren, deren Dielektrizitätskonstante sich bei sich änderndem Füllstand ändert, soll bei möglichst einfachem Aufbau eine möglichst genaue Messung erreicht werden. Dies erfolgt in dem die Höhe der kapazitiven Sensoren entlang der Messstrecke unterschiedlich groß ist, wobei eine Gruppe von kapazitiven Sensoren, deren Höhe entlang der Messtrecke relativ groß ist, zur Auswertung des Füllstands dient, und dass eine zweite Gruppe von kapazitiven Sensoren, deren Höhe entlang der Messstrecke relativ klein ist, zur Referenzmessung dient.
Patent DE-102014006976-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Leistungssteigerung von Biogasanlagen, der Verringerung des Gärrestaufkommens und der Mineraldüngerproduktion
Inventor: SEITH BERND
IPC: C10L3/10
Filed: 2014-05-14
Abstract: Verfahren zur Leistungssteigerung von Biogasanlagen und der Verringerung des Gärrestaufkommens dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren zumindest folgende Schritte umfasst: Das im Reaktor (Fermenter) einer Biogasanlage erzeugte Biogas wird direkt aus dem Reaktor über eine Sorptionskolonne mit Ammoniumchlorid (NH4Cl) gestrippt um das Biogas von Ammoniak (NH3) abzureichern, (NaCl + CO2 + NH3 + H2O → NaHCO3 + NH4Cl) die in dem Strippgas enthaltene Gasfeuchte wird in einer weiteren Sorptionskolonne mit einer Alkalilösung, besonders bevorzugt eine Kaliumkarbonatlösung (K2CO3) infolge Abkühlung und Dampfdruckabsenkung bis zur Gleichgewichtsfeuchte kondensiert.
Patent DE-102014009861-A1 (DE)
Title: Radarsensorvorrichtung mit wenigstens zwei Radarsensoren und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S7/03
Filed: 2014-07-03
Abstract: Radarsensorvorrichtung (1) mit wenigstens zwei Radarsensoren zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug, die als CMOS-Chip (5, 6) ausgebildeten Radar-Transceiver aller Radarsensoren auf einer gemeinsamen Leiterplatte (2) angeordnet sind, wobei die Radarsensoren zur Aufnahme eines gemeinsamen Erfassungsbereichs (13) mit unterschiedlichen Frequenzbandbreiten (15, 17) betreibbar sind.
Patent DE-102014014231-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Sollwerts für einen Einstellparameter
Inventor: GIESSAUF JOSEF
IPC: B29C45/76
Filed: 2014-09-26
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Sollwerts für einen Einstellparameter bei einem Gießprozess, wobei Gießmaterial in einer fluiden Phase wenigstens einmal unter Druck in eine durch zwei Formhälften gebildete Formkavität (4) gefüllt wird, wobei eine Schließkraft auf die Formhälften während des Füllens der Formkavität (4) ausgeübt wird, wobei wenigstens ein Verlauf einer für die Schließkraft charakteristischen Größe gemessen wird, ein Zusammenhang zwischen dem gemessenen Verlauf oder einer aus dem gemessenen Verlauf abgeleiteten Größe einerseits und einem Parameter des Gießprozesses andererseits bestimmt wird und der Sollwert für den Einstellparameter aus dem Zusammenhang bestimmt wird.
Patent DE-102014014281-A1 (DE)
Title: Rückfahruntergrundverifikationssystem für nicht spurgeführte Bodenfahrzeuge
Inventor: NOLD MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-09-27
Abstract: Durch, auf den Untergrund ausgerichtete Ultraschallsensoren, welche sich hinter der letzten Achse befinden, wird der Fahrer eines nicht spurgeführten Fahrzeuges über das Vorhanden- oder nicht Vorhandensein eines Abhangs informiert.
Patent DE-102014015909-A1 (DE)
Title: Verbindungsmodul, Wartungsvorrichtung und Verfahren zum Warten eines Kreislaufgerätes
Inventor: HARBI MOHAMED HOUSSEM
IPC: A62B29/00
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungsmodul (10) zum Einbau in einen Atemkreislauf eines Kreislaufatemgerätes (1000) mit einem Einlassanschluss (12), an welchem ein erstes Kreislaufelement des Kreislaufatemgerätes (1000) anschließbar ist, einem Auslassanschluss (14), an welchem ein zweites Kreislaufelement des Kreislaufatemgerätes (1000) anschließbar ist, wenigstens einem Fluideingang (16), durch welchen Wartungsfluid in den Atemkreislauf des Kreislaufatemgerätes (1000) einbringbar ist, und wenigstens einem Fluidausgang (18), durch welchen das Wartungsfluid aus dem Atemkreislauf des Kreislaufatemgerätes (1000) ausbringbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Wartungsvorrichtung für Kreislaufatemgeräte (1000) mit dem Verbindungsmodul (10) sowie einem Controller (30) und durch den Controller (30) steuer- und/oder regelbare Ventile (40), wobei Wartungsfluid und/oder Gas durch den Controller (30) und die Steuerung und/oder Regelung der Ventile (40) in einem Zustand, in welchem das Verbindungsmodul (10) in das Kreislaufatemgerät (1000) eingebaut ist, durch den Atemkreislauf zirkulierbar sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Warten eines Kreislaufatemgerätes (1000), aufweisend die Schritte: Öffnen des Kreislaufatemgerätes (1000) an wenigstens einer Stelle, Einbauen des Verbindungsmoduls (10) oder der Wartungsvorrichtung, und Einbringen von Wartungsfluid in den Atemkreislauf des Kreislaufatemgerätes (1000) durch das Verbindungsmodul (10) oder die Wartungsvorrichtung.
Patent DE-102014019661-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Hinterspritzen eines dreidimensional geformten Bauteils
Inventor: ESDERS BERTHOLD
IPC: B29C45/00
Filed: 2014-12-20
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Hinterspritzen eines dreidimensional geformten Bauteils, insbesondere eines Glaskörpers, mit einem Kunststoff, welches mindestens die folgenden Verfahrensschritte aufweist: a) das Bauteil wird zwischen zwei Werkzeughälften eines Hinterspritzungswerkzeugs derart eingesetzt, dass eine durch die beiden Werkzeughälften gebildete Kavität durch das Bauteil in zwei gegeneinander luftdicht abgedichtete Hohlräume unterteilt wird, b) der Hohlraum auf der nicht zu hinterspritzenden Seite des Bauteils wird vollständig mit einer Flüssigkeit gefüllt, c) zum Hinterspritzen des Bauteils wird der Hohlraum auf der zu hinterspritzenden Seite des Bauteils mit dem Kunststoff gefüllt, d) die Werkzeughälften werden voneinander getrennt und das hinterspritzte Bauteil dem Hinterspritzungswerkzeug entnommen. Als Flüssigkeit kann auch eine magnetorheologische Flüssigkeit auf vorteilhafte Weise zur Anwendung kommen.
Patent DE-102014102557-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: LEBERER THOMAS
IPC: G01C19/38
Filed: 2014-02-27
Abstract: Eine Antriebsanordnung enthält eine um eine erste Achse drehbeweglich gelagerte Rotationsmasse; einen um eine zweite, senkrecht zur ersten Achse verlaufende Achse drehbeweglich gelagerten Lagerelement mit einem Lager zum Lagern der Rotationsmasse, einen um eine dritte, senkrecht zur zweiten Achse drehbeweglich gelagerten Schwingkörper mit einem Lager zum Lagern des Lagerelements, einen an dem Schwingkörper vorgesehenen Antrieb zum Erzeugen einer Drehbewegung des Lagerelements um die zweite Achse, ein Gehäuse mit einem Lager zum Lagern des Schwingkörpers, und eine gehäusefeste Bremse zum Abbremsen der Drehbewegung des Schwingkörpers, derart, dass bei jedem Bremsvorgang eine Antriebskraft auf das Gehäuse übertragen wird.
Patent DE-102014103649-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Batteriezelle, Batteriezelle, Batterie sowie Verfahren zum Zusammenbau einer Batteriezelle
Inventor: ZEILINGER TOBIAS
IPC: H01M50/103
Filed: 2014-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für eine Batteriezelle, die ein Batteriezellendeckelelement und ein mit dem Batteriezellendeckelelement verschließbares Batteriezellengehäuseelement zur Aufnahme zumindest eines Elektrodenkerns aufweist, wobei die Haltevorrichtung zumindest ein Halteelement aufweist, das mittelbar und/oder unmittelbar mit dem Batteriezellendeckelelement derart verbindbar ist, dass das Halteelement unter mittelbarer und/oder unmittelbarer Abstützung an dem Batteriezellendeckelelement den Elektrodenkern haltert. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf eine Batteriezelle mit einer solchen Haltevorrichtung, eine Batterie mit ein oder mehreren derartigen Batteriezellen und ein entsprechendes Verfahren zum Zusammenbau einer solchen Batteriezelle.