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Patent DE-102015117804-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschluss eines Hohlorgans
Inventor: COLUCCIA DANIEL
IPC: A61B17/122
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Verschluss eines Hohlorgans, insbesondere zur Kontrolle eines Blutflusses, insbesondere zur Anwendung in der Chirurgie, vorzugsweise Gefäßchirurgie, mit einem Regulator-Clip (20), der wenigstens zwei zangenartig zusammenwirkende Regulatorschenkel (25) aufweist, die aus einer offenen Position in eine geschlossene Position und umgekehrt bringbar sind, wobei die Vorrichtung ferner einen Halte-Clip (30) aufweist, der, insbesondere lösbar, an den Regulator-Clip (20) gekoppelt ist und der zwei zangenartig zusammenwirkende Halteschenkel (35) aufweist, die aus einer offenen Position in eine geschlossene Position und umgekehrt bringbar sind.
Patent DE-102015117826-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: IKEMOTO Masato
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-10-20
Abstract: Eine Nacheinspritzung wird auf effektivere Weise genutzt. In einer Brennkraftmaschine, die mit einem Kraftstoffeinspritzventil zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Zylinder der Brennkraftmaschine ausgestattet ist, wird in Fällen, wo eine Nacheinspritzung nach einer Haupteinspritzung von Kraftstoff aus dem Kraftstoffeinspritzventil ausgeführt wird, eine Eindringkraft des Kraftstoffs in der Nacheinspritzung gegenüber einer Eindringkraft des Kraftstoffs in der Haupteinspritzung erhöht, falls die Drehzahl der Brennkraftmaschine gleich oder größer als eine erste vorgegebene Drehzahl ist, wohingegen die Eindringkraft des Kraftstoffs in der Nacheinspritzung gegenüber der Eindringkraft des Kraftstoffs in der Haupteinspritzung verringert wird, falls die Drehzahl der Brennkraftmaschine niedriger ist als eine zweite vorgegebene Drehzahl.
Patent DE-102015119167-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kompensation von Drehmomentwelligkeit eines Fahrmotors
Inventor: WOLF CHRIS
IPC: B60L15/20
Filed: 2015-11-06
Abstract: Von einem Fahrmotor eines Elektrofahrzeugs bei der Erzeugung von Drehmoment aus einem Motorstrom durch den Motor erzeugte Drehmomentwelligkeit wird durch Modifizieren des Betriebs des Motors gemäß einer Differenz zwischen einer erwarteten Position des Motors zur Erzeugung eines Solldrehmoments aus dem Strom und der Istposition des Motors bei der Erzeugung von Drehmoment aus dem Strom kompensiert.
Patent DE-102015120592-A1 (DE)
Title: Mobile Freisprecheinheit und Akkumulatoreinheit für eine Freisprecheinheit
Inventor: SCHOLZ ANDRE
IPC: H01M50/553
Filed: 2015-11-27
Abstract: Gemäß der Erfindung wird somit eine mobile Freisprecheinheit mit einer Akkumulatoreinheit (200) vorgesehen, so dass die mobile Freisprecheinheit auch ohne einen Anschluss an eine Steckdose betrieben werden kann. Die Akkumulatoreinheit (200) wird in einem Boden (120) bzw. einer Seite (210, 240) der Freisprecheinheit angeordnet. Ein Teil der Akkumulatoreinheit (200) stellt somit einen Teil des Bodens bzw. der Seite der mobilen Freisprecheinheit dar. Die Akkumulatoreinheit (200) kann somit geladen werden, während sie sich in der Freisprecheinheit befindet. Optional ist die Akkumulatoreinheit (200) herausnehmbar ausgestaltet. Dazu kann die mobile Freisprecheinheit in ihrem Boden ein Aufnahmefach für die Akkumulatoreinheit (200) aufweisen.
Patent DE-102015120862-A1 (DE)
Title: Ventillamelle
Inventor: KOLASINSKI WOJTEK
IPC: F04B39/10
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventillamelle, wie sie in Pumpen oder Verdichtern eingesetzt ist, um mindestens ein Saug- oder Druckventil zu bilden. Um Ventillamellen insbesondere für einen Einsatz in Taumelscheibenkompressoren zur Minderung eines Betriebsgeräuschs bei einfacher Bauform weiterzubilden wird vorgeschlagen, dass die Ventillamelle 3, 4 mindestens an einer Oberfläche O mit einer dämpfenden Substanz mindestens in einem Kontaktbereich der Ventillamelle 3, 4 mit einer Anlagefläche bzw. einem Ventilsitz 6 mit einer Beschichtung 7 versehen ist.
Patent DE-102015200173-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vermindern der Kondensatbildung vor dem Kompressor eines turbogeladenen Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors mit Niederdruck-Abgasrückführung
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M33/00
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Vermindern der Kondensatbildung vor dem Kompressor (4) eines turbogeladenen Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors mit Niederdruck-Abgasrückführung von einer Abgasnachbehandlungseinrichtung in einen Lufteinlasskanal (1), der einen stromaufwärts des Kompressors (4) angeordneten ersten Einlass für von der Abgasnachbehandlungseinrichtung rückgeführtes Abgas und einen stromaufwärts des ersten Einlasses angeordneten zweiten Einlass aufweist. Gemäß der Erfindung ist eine Ladeluft-Rückführungseinrichtung (12, 13, 14) zum Leiten eines Teils der von dem Kompressor (4) komprimierten Ladeluft zu dem zweiten Einlass vorgesehen.
Patent DE-102015202180-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung
Inventor: MICHAEL STEFAN
IPC: F02D41/26
Filed: 2015-02-06
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Regeln einer technischen Größe und eine entsprechende Regelung vorgestellt. Dabei liegt im Rahmen der Regelung eine berechnete applizierte Sollgröße einer Regelgröße in einem zeitlichen Bereich bis zu einem ersten möglichen Wert. Es wird zu einem zweiten Zeitpunkt, der vor dem ersten Zeitpunkt liegt, ein prädizierter Sollwert für die Regelgröße dynamisch ermittelt.
Patent DE-102015202460-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: JAKOBS BERND
IPC: B60R22/30
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug, mit einem Beckengurt (5), der sich im angelegten Zustand quer zum Fahrzeugsitz (1) über das Insassen-Becken zwischen seitliche Anbindungspunkte (A1, A2) erstreckt, von denen einer ein Gurtschloss (11) aufweist, in dem ein Gurtbandende des Beckengurts (5) lösbar in einer Fixierposition (II) im Gehäuse (17) des Gurtschlosses (11) festlegbar ist. Erfindungsgemäß ist im Gurtschloss (11) eine Einzugeinheit (19) integriert, mittels der das Gurtbandende (13) bei einer insassenseitigen Vorpositionierung in einer Einzugposition (I) selbsttätig über einen Einzugweg (∆w) in das Gurtschloss-Gehäuse (11) bis in die Fixierposition (II) einziehbar ist.
Patent DE-102015205551-A1 (DE)
Title: Luftfilter mit einem mehrlagigen Filtermaterial
Inventor: MICHAEL MARKUS
IPC: B60H3/06
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mehrlagiges Filtermaterial (12) für ein Innenraumluftfilterelement einer Klimatisierungsanlage eines Fahrzeugs. Eine besonders hohe Adsorptionsleistung für Geruchsstoffe lässt sich erreichen mit einer Aktivlage (14), die nicht-imprägnierte Aktivkohlepartikel (16) aufweist, mit einer Imprägnierlage (15), die imprägnierte Aktivkohlepartikel (17, 18) aufweist, und mit einer Ionentauschlage (13), die Ionentauscherpartikel (20) aufweist.
Patent DE-102015205707-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer abgasturboaufgeladenen selbstzündenden Brennkraftmaschine mit abschaltbarem Zylinder
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-03-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen selbstzündenden Brennkraftmaschine, bei der – jeder Zylinder min. eine Auslassöffnung aufweist, – jeder Zylinder min. eine Einlassöffnung aufweist, – min. zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass diese min. zwei Gruppen mit jeweils min. einem Zylinder bilden, wobei der min. eine Zylinder einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine in Betrieb befindlicher Zylinder ist und der min. eine Zylinder einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder ausgebildet ist, – die Abgasleitungen der Zylinder jeder Gruppe jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, und – min. zwei Abgasturbolader vorgesehen sind, und – der mindestens eine schaltbare Zylinder der zweiten Gruppe in Abhängigkeit von der Last T der Brennkraftmaschine geschaltet wird, in der Art, dass dieser mindestens eine schaltbare Zylinder im Rahmen einer Lastminderung bei Unterschreiten einer ersten vorgebbaren Last Tdown,1 abgeschaltet wird und bei Überschreiten einer vorgebbaren Last Tup zugeschaltet wird, wobei – der mindestens eine auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine in Betrieb befindliche Zylinder bei Unterschreiten der vorgegebenen Last Tdown,1 zunächst gemäß einem ersten Betriebsmodus zwecks Spülens mit einer vergrößerten Ventilüberschneidung betrieben wird, um Restgas auszuspülen und die Füllung des Zylinders mit Ladeluft zu verbessern, und – ausgehend vom ersten Betriebsmodus der mindestens eine auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine in Betrieb befindliche Zylinder bei einer weiteren Lastminderung und Unterschreiten einer zweiten vorgebbaren Last Tdown,2 in einen zweiten Betriebsmodus mit externer Abgasrückführung überführt wird, indem die Ventilüberschneidung verkleinert wird.
Patent DE-102015207278-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Transportvorrichtung für eine elektrische Maschine
Inventor: SRNEC JURE
IPC: H02K5/26
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (100), die ein Gehäuse (110), einen mit dem Gehäuse (110) verbundenen Stator (111) und einen Rotor (112) mit einer Welle (115) aufweist und an einer Vorrichtung, die für einen Betrieb mit einer elektrischen Maschine (100) vorgesehen ist, anbringbar ist, wobei die Welle (115) an einem ersten Ende der elektrischen Maschine (100) in dem Gehäuse (110) drehbar gelagert ist und an einem zweiten Ende der elektrischen Maschine (100) durch eine Öffnung (130) des Gehäuses (110) ragt und mit einer entsprechenden Aufnahme der Vorrichtung zur Drehmomentübertragung koppelbar ist, wobei die Welle (115) im Bereich des zweiten Endes von einer in axialer Richtung beweglichen Lagerbuchse (140) umgeben ist, die sich durch die Öffnung (130) im Gehäuse (110) erstreckt, die erste Anschlagmittel aufweist, welche mit dem Gehäuse (110) von innen in Anschlag bringbar sind, und die am der Aufnahme der Vorrichtung zugewandten Ende zweite Anschlagmittel aufweist, welche mit der Aufnahme (310) der Vorrichtung in Anschlag bringbar sind, wobei die ersten Anschlagmittel derart ausgebildet sind, dass sie nicht mit dem Gehäuse (111) in Anschlag sind, wenn die zweiten Anschlagmittel bei an die Vorrichtung angebrachter elektrischer Maschine (100) mit der Aufnahme in Anschlag sind, und wobei an der Außenseite des Gehäuses (110) im Bereich der Öffnung (130) eine Transportvorrichtung (200) mit einem ringförmigen Lager (210) derart anbringbar ist, dass das Lager (210) die Lagerbuchse (140) umgibt und mit seiner Innenseite an der Außenseite der Lagerbuchse (140) wenigstens teilweise anliegt, sowie eine Transportvorrichtung.
Patent DE-102015211186-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: JUNGER DIETER
IPC: H01L41/08
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), insbesondere Common-Rail-Injektor, mit einem Injektorgehäuse (11), in dem ein Hochdruckraum (15) ausgebildet ist, der über eine im Injektorgehäuse (11) angeordnete Versorgungsbohrung (19) mit unter Druck stehendem Kraftstoff versorgbar ist, mit wenigstens einer zumindest mittelbar mit dem Hochdruckraum (15) verbundenen, im Injektorgehäuse (11) ausgebildeten Einspritzöffnung (12) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem die wenigstens eine Einspritzöffnung (12) freigebenden oder verschließenden Einspritzglied (16), und mit einer Messeinrichtung (30) zur zumindest mittelbaren Erfassung des Drucks im Hochdruckraum (15) oder der Versorgungsbohrung (19), wobei die Messeinrichtung (30) dazu ausgebildet ist, eine elastische Verformung eines zumindest mittelbar mit der Versorgungsbohrung (19) oder dem Hochdruckraum (15) in Wirkverbindung angeordneten Verformungsbereichs (27) zu erfassen, und wobei die Messeinrichtung (30) ein Piezoelement (41) aufweist, das in einem mit dem Injektorgehäuse (11) verbundenen Gehäuse (35) aufgenommen.
Patent DE-102015215203-A1 (DE)
Title: Brennerlanze für einen Pilotbrenner
Inventor: CHLEBOWSKI MATTHIAS
IPC: F23R3/28
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pilotbrenner mit einer Brennerlanze (32) für eine Gasturbine, wobei sich die Brennerlanze entlang einer Längsachse (36) erstreckt und an ihrem einen Ende brennkammerseitig eine Lanzen-Spitze (35) aufweist, wobei die Lanzen-Spitze (35) eine Düsenfläche (45) und eine im Bereich der Düsenfläche (45) angeordnete Anzahl von Brennstoff-Düsen (54a, 54b) umfasst und sich im Inneren der Brennerlanze (32) zur Versorgung der Brennstoff-Düsen (54a, 54b) mit Brennstoff ein Brennstoffversorgungssystem (38) erstreckt. Zur Reduzierung von Schadstoffemissionen im Betrieb der Gasturbine sind die im Bereich der Düsenfläche (45) angeordneten Brennstoff-Düsen (54a, 54b) zwei unterschiedlichen Brennstoff-Stufen (49, 51) zugeordnet. Das Brennstoffversorgungssystem (38) der Brennerlanze (32) umfasst für jede der beiden Brennstoff-Stufen (49, 51) eine separat mit Brennstoff beaufschlagbare Brennstoffzuführung (37, 39), welche fluidisch mit den Brennstoff-Düsen (54a, 54b) der jeweiligen Brennstoff-Stufe (49, 51) verbunden ist.
Patent DE-102015218170-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Generieren und Übertragen eines Notrufsignals
Inventor: SCHINKEL MANIUS
IPC: G08B25/10
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Generieren und Übertragen eines Notrufsignals. Hierbei wird bei einer Gefahrensituation eines Straßenfahrzeuges durch ein an dem Straßenfahrzeug angeordnetes Basismodul (1) ein Notrufsignal, das zumindest eine Identitätsinformation des jeweiligen Basismoduls (1) und eine durch satellitengestützte Navigation oder Cell ID ermittelte Positionsinformation des Basismoduls (1) enthält, in codierter Form selbstständig generiert und durch Herstellen einer ersten Telekommunikationsverbindung (3a, 3b) mittels vorherbestimmter und im Basismodul (1) hinterlegter Verbindungsinformationen zu einer zentralen Vermittlungseinheit (2) übermittelt wird. Nachfolgend wird von der zentralen Vermittlungseinheit (2) das Notrufsignal bezüglich der darin enthaltenen Informationen decodiert und aus diesen, sowie weiterer in der zentralen Vermittlungseinheit abgelegten Informationen durch die zentrale Vermittlungseinheit (2) eine Textdatei in einer Sprache generiert, die in einem durch die Positionsinformation definierten Gebiet üblich ist. Diese sprachabhängige Textdatei wird durch in einer Speichereinheit (8) der zentralen Vermittlungseinheit (2) hinterlegte Daten in eine Audiodatei umgewandelt und die Audiodatei über die erste Telekommunikationsverbindung (3a, 3b) an das Basismodul (1) übermittelt sowie nachfolgend von dem Basismodul (1) durch Herstellen einer zweiten Telekommunikationsverbindung (4) eine Notrufzentrale (6) kontaktiert und die Audiodatei mindestens einmal abgespielt oder durch die zentrale Vermittlungseinheit eine weitere Telekommunikationsverbindung zur Notrufzentrale (6) herstellt, über die die Audiodatei übertragen und in der Notrufzentrale (6) mindestens einmal abgespielt wird.
Patent DE-102015218548-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16D13/69
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Die erfindungsgemäße Kupplungsvorrichtung umfasst einen Innenring (1) und einen Außenring (2) sowie mindestens zwei radial zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) angeordnete Lamellenscheiben (3a, 3b), wobei die mindestens zwei Lamellenscheiben (3a, 3b) mit einer Axialkraft beaufschlagbar sind, um an ihren Stirnflächen ein Reibmoment zu erzeugen, das die Übertragung eines Drehmoments zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) ermöglicht, wobei die mindestens eine erste Lamellenscheibe (3a) aus einer Vielzahl von in Umfangsrichtung benachbart zueinander angeordneter sowie durch ein jeweiliges Federelement (5) miteinander verbundener Segmente (4) ausgebildet ist, und wobei die mindestens eine erste Lamellenscheibe (3a) im Wesentlichen formschlüssig mit dem Außenring (2) verbunden ist und die mindestens eine zweite Lamellenscheibe (3b) formschlüssig mit dem Innenring (1) verbunden ist, wobei ferner die mindestens eine erste Lamellenscheibe (3a) aufgrund der Erzeugung des Reibmoments an den Stirnflächen eine Relativdrehung zum Außenring (2) erfährt, die zu einer radialen Einschnürung der mindestens einen ersten Lamellenscheibe (3a) führt, so dass eine Innenumfangsfläche der mindestens einen ersten Lamellenscheibe (3a) an einer Außenumfangsfläche des Innenrings (1) zur Anlage kommt, um dort ein zusätzliches Reibmoment zur Übertragung des Drehmoments zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) zu erzeugen.
Patent DE-102015218559-A1 (DE)
Title: Pannenset für Kraftfahrzeuge
Inventor: ZAUM CHRISTOPHER
IPC: F04B39/06
Filed: 2015-09-28
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten und Aufpumpen aufblasbarer Gegenstände, insbesondere Pannenset zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen, wobei die Vorrichtung in einem Gehäuse einen durch einen Motor, vorzugsweise einen Elektromotor angetriebenen Kompressor zur Erzeugung des Abdicht- bzw. Pumpdrucks aufweist sowie einen Anschluss für einen Behälter mit Dichtmittel, eine Ventil- und Verteilereinheit für Dichtmittel und Druckgas, weiterhin Verbindungsmittel zwischen Ventil- und Verteilereinheit und aufblasbarem Gegenstand, Mittel zur Energiezufuhr, Schalt-, und/oder Steuer- und Anzeigeeinrichtungen für den Betrieb der Vorrichtung, wobei die Vorrichtung außerdem eine Kühleinrichtung mit einen Kühlventilator zur Luftkühlung des Kompressors, der zugehörigen Komponenten und des Gehäuses beinhaltet, wobei dass das Gehäuse so ausgebildet ist, dass die jeweiligen Luftströme der Kühleinrichtung und des Kompressors auf unterschiedlichen und voneinander getrennten Wegen bzw. Strömungskanälen innerhalb des Gehäuses geführt sind.
Patent DE-102015219306-A1 (DE)
Title: Reaktor-Vorrichtung zum Beladen und/oder Entladen eines Trägermediums mit bzw. von Wasserstoff sowie Anlage mit einer derartigen Reaktor-Vorrichtung
Inventor: KUSCHE MATTHIAS
IPC: C01B3/26
Filed: 2015-10-06
Abstract: Eine Reaktor-Vorrichtung (1) zum Beladen und/oder Entladen eines Trägermediums mit bzw. von Wasserstoff umfasst ein mit Trägermedium befüllbares Reaktorgehäuse (2) mit einer Trägermedium-Zuführöffnung (9), mit einer Trägermedium-Abführöffnung (8), mit einem Boden (3) und mit einer Wasserstoffgas-Öffnung (6). Die Reaktor-Vorrichtung (1) umfasst weiterhin mindestens ein Wärmeübertragungselement (15) zum Zuführen von Wärme in das Reaktorgehäuse (2). In dem Reaktorgehäuse (2) ist Katalysator vorgesehen.
Patent DE-102015223654-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: HERWEG CARSTEN
IPC: G01N27/406
Filed: 2015-11-30
Abstract: Es wird ein Sensorelement (10) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum (20) vorgeschlagen, insbesondere zur Erfassung eines Anteils einer Gaskomponente in dem Messgas oder einer Temperatur des Messgases. Das Sensorelement (10) umfasst ein Substrat (12), eine Festelektrolytmembran (14) und eine Stützstruktur (16), wobei die Festelektrolytmembran (14) zumindest teilweise auf der Stützstruktur (16) angeordnet ist.
Patent DE-102015225910-A1 (DE)
Title: Fehlerstromschutzschalter
Inventor: ADLHOCH MANFRED
IPC: H02H3/33
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fehlerstromschutzschalter für einen, insbesondere Niederspannungs-, Stromkreis mit einer Serienschaltung aufweisend – einen Summenstromwandler, zur Ermittlung eines Differenzstromes des Stromkreises, – einer netzabhängigen Fehlerstromschutzschaltereinheit, die mit einem Netzteil verbunden ist, welches wiederum mit dem Stromkreis verbunden ist, – einer Auslöseeinheit, zur Unterbrechung des Stromkreises, wobei die Serienschaltung derart ausgestaltet ist, dass bei Überschreitung eines ersten Differenzstromwertes im Stromkreis die Auslöseeinheit den Stromkreis unterbricht. Es ist eine Filtereinheit vorgesehen, die funktional zwischen Summenstromwandler und netzabhängiger Fehlerstromschutzschaltereinheit vorgesehen ist, wobei diese derart ausgestaltet ist, dass mindestens zwei Frequenzbereiche gedämpft werden.
Patent DE-102015226533-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: KROMER RALF
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-12-22
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1) für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfasst eine Magnetspule (10), einen durch die Magnetspule (10) in einer Schließrichtung von einer Rückstellfeder (23) beaufschlagten Anker (20) und eine mit dem Anker (20) kraftschlüssig in Verbindung stehende Ventilnadel (3) zur Betätigung eines Ventilschließkörpers (4), der zusammen mit einer Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet. In einer der zulaufseitigen Brennstoffzufuhr (16) dienenden Anschlusshülse (40) ist ein Einstellelement (50) zur Einstellung der Federkraft einer Rückstellfeder (23) angeordnet. Das Einstellelement (50) ist von einer dünnwandigen Hülse (51) nach außen begrenzt, in die ein scheibenförmiges Drosselelement (56) mit einer Drosselbohrung (54) und ein Filterelement (52, 53) als eigenständige Einlegeteile eingebracht sind. Zur Aufbringung einer axialen Vorspannung auf die Einlegeteile (52, 53, 56) ist wenigstens ein Federelement (57) vorgesehen.
Patent DE-102016004597-A1 (DE)
Title: Ventilelement für eine Hubkolbenmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NOWOTNI DETLEF
IPC: F01L3/10
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventilelement (10) für eine Hubkolbenmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Gaswechselventil (12) zur Steuerung eines Gaswechsels eines Zylinders der Hubkolbenmaschine, wobei an dem Gaswechselventil (12) wenigstens eine Zusatzmasse (20) relativ zu dem Gaswechselventil (12) translatorisch bewegbar gehalten ist.
Patent DE-102016013090-A1 (DE)
Title: Filterkerze
Inventor: HELLENBRAND HANS-JÜRGEN
IPC: B01D29/11
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Filterkerze zum Reinigen von Flüssigkeiten, insbesondere Motorenöle mit einem Stützkörper welcher gleichmäßig auf dem Umfang eines Kreises mehrere Stützstäbe aufweist, welche parallel zur Längsachse der Filterkerze ausgerichtet sind, wobei um die Stützstäbe mindestens ein Draht mit einer Steigung gewickelt ist, wobei der Draht und die Stützstäbe aneinander anliegen und hierdurch Kreuzungsstellen ausbilden, wobei der Stützkörper wenigstens von einem Filterlaminat vollständig ummantelt ist, wobei der Stützkörper an den Stirnseiten Endbuchsen umfasst, welche einen inneren Kragen und einen äußeren Kragen aufweisen, wobei der innere Kragen und der äußere Kragen einen dazwischen liegenden Ringspalt ausbildet.
Patent DE-102016014479-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation eines Users mit einem ersten und einem zweiten Zielgerät
Inventor: RÜCKERT TOBIAS
IPC: H04L12/12
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation eines Users (24) mit wenigstens einem ersten Zielgerät (11, 12, 13) und einem zweiten Zielgerät (17, 18, 19). Dabei stehen das erste Zielgerät (11, 12, 13) mit einer ersten spezifischen Kommunikationsplattform (14) und das zweite Zielgerät (17, 18, 19) mit einer zweiten spezifischen Kommunikationsplattform (21) in Kommunikationsverbindung. Die erste und die zweite spezifische Kommunikationsplattform (14, 21) stehen über das Internet mit einer universellen Kommunikationsplattform (23) in Kommunikationsverbindung und der User (24) steht über ein Endgerät (25) mit der universellen Kommunikationsplattform (23) in Kommunikationsverbindung. Damit kann der User (24) über das Endgerät (25), die universelle Kommunikationsplattform (23) und die erste spezifische Kommunikationsplattform (14) mit dem ersten Zielgerät (11, 12, 13) und das Endgerät (15), die universelle Kommunikationsplattform (23) und die zweite spezifische Kommunikationsplattform (21) mit dem zweiten Zielgerät (17, 18, 19) kommunizieren.