baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012595-U1 (DE)
Title: Rollkoffer, insbesondere Pilotenkoffer
IPC: A45C5/02
Filed: 2008-09-22
Abstract: Rollkoffer,
insbesondere Pilotenkoffer, mit einem aus formstabilem Material
gebildeten Kofferkorpus (1), der einen Boden (2), zwei Schmalseiten
(3), zwei Breitseiten (4, 4A) und einen Deckelteil (5) aufweist, der
mittels Scharniermitteln (6) scharnierend an einer Breitseite befestigt
ist und in Schließstellung
an der gegenüberliegenden
Breitseite mittels Verschlussmitteln (18) arretierbar ist, und mit
einem teleskopierbaren Handgriff (7) sowie zwei Rollen (11), die
der vorderen Breitseite (4) zugeordnet sind und mit denen der Rollkoffer
im Wesentlichen parallel zu den Breitseiten (4, 4A) rollend transportierbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniermittel (6) für den Deckelteil
(5) an der hinteren, dem Handgriff (7) und den Rollen (11) mit Abstand
gegenüberliegenden
Breitseite (4A) angebracht sind und der Deckelteil (5) zur hinteren Breitseite
(4A) hin aufschwenkbar ist.
Patent DE-202008013021-U1 (DE)
Title: Isoliervorrichtung eines Kompensators
IPC: F16L59/21
Filed: 2008-10-01
Abstract: Isoliervorrichtung
eines Kompensators (2) einer Rohrleitung, welche von einem insbesondere heißen
Medium durchströmbar ist, wobei die Isoliervorrichtung
Isoliermaterial (18) enthält und den Kompensator (2) umgibt,
welcher Rohrteile (4, 5) enthält oder mit solchen Rohrteilen
(4, 5) mit der Rohrleitung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Isoliervorrichtung oder zumindest ein Teil derselben einerseits
auf dem einen Rohrteil (4) festgelegt ist und andererseits ein bezüglich
des zweiten Rohrteils (5) freies Ende (15) aufweist oder zumindest
teilweise flexibel ausgebildet ist oder bezüglich des Rohr-Kompensators
(2) bewegbar ausgebildet oder angeordnet ist.
Patent DE-202008015442-U1 (DE)
Title: Trockeneinrichtung für Behandlungseinrichtungen von Fahrzeugen
IPC: B60S3/04
Filed: 2008-11-20
Abstract: Trockeneinrichtung für Behandlungseinrichtungen (1) von Fahrzeugen (2), insbesondere Autowaschanlagen, mit einer mehrteiligen Trockendüse (8), die mindestens einen Düsenkasten (13, 14) mit einem innen liegenden Strömungskanal (17, 18), einer Auslassöffnung (19, 20) und einem zugehörigen Gebläse (11, 12) aufweist, wobei die Trockendüse (8) als Dachdüse mit einander kreuzenden Düsenkästen (13, 14) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungskanal (17, 18) eine Verzweigung (42) in mindestens zwei getrennte Kanalabschnitte (44, 45) aufweist.
Patent DE-202008018272-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Herstellung und Nachkühlung von hülsenförmigen Spritzteilen
IPC: B29C45/42
Filed: 2008-07-11
Abstract: Vorrichtung für die Herstellung und Nachkühlung von hülsenförmigen Spritzteilen, insbesondere Preformen (10), mittels einer Holmen-Spritzgiessmaschine mit einer Spritzseite sowie einer Formschlussseite, wobei die Spritzteile (10) nach teilweiser Abkühlung in den Spritzformen mittels eines Entnahmegreifers (11) aus den offenen Formen (8, 9) entnommen werden und die erste Phase der Nachkühlung der Preformen (10) in dem Entnahmegreifer (11) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Entnahmegreifer (11) mit einer Fahreinrichtung an einer als senkrechte Säule ausgebildeten Aussenabstützung gelagert ist, wobei der Entnahmegreifer (11) mit der Fahreinrichtung eine U-Form bildet und für die Entnahme der Preformen (10) zwischen den Holmen (6) sowie den offenen Formhälften (8, 9) auf und ab bewegbar ist.
Patent DE-202009000238-U1 (DE)
Title: Induktions- und Navigationssteuerung und Mähroboter
IPC: A01D34/82
Filed: 2009-01-09
Abstract: Mähroboter,
steuerbar von einer Induktions- und Navigationsvorrichtung, umfassend
eine Induktions- und Navigationssteuerung und eine Selbstfahrvorrichtung,
wobei die Induktions- und Navigationssteuerung beinhaltet ein metallisches
Ortungskabel, eine auf der Selbstfahrvorrichtung angeordnete Regeleinheit,
und mehrere Metalldetektoren, welche metallische Leiter erfassen können, und
wobei die Metalldetektoren Hochfrequenzerreger, Frequenzdetektoren
und Signalvergleichvorrichtungen umfassen.
Patent DE-202009002437-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für den Zusammenbau von Wandelementen im Holzrahmen- oder Ständerhausbau
IPC: E04B2/56
Filed: 2009-02-20
Abstract: Montagevorrichtung für den Zusammenbau von Wandelementen im Holzrahmen- oder Ständerhausbau, gekennzeichnet durch eine gitterförmige Montagewand (1), die mit einer geringen Neigung gegenüber der Vertikalen angeordnet ist.
Patent DE-202009006447-U1 (DE)
Title: Sonnendom mit Sonnenreflektor
IPC: E04D13/03
Filed: 2009-05-02
Abstract: Für einen Sonnendom  1 , dadurch gekennzeichnet, dass er auf das Dach aufgesetzt oder seitlich angebaut wird, am oberen Abschluss mit einem Dach versehen und an seinen Außenseiten verglast ist.
Patent DE-202009007938-U1 (DE)
Title: Sitzbezüge in Kraftfahrzeugen
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-06-06
Abstract: Sitzbezüge in Kraftfahrzeugen mit höhenverstellbaren Kopfstützen, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Einsatz eines Distanz-, Führungs- und Rückstellschutzelementes (2) Sitze (2, 5, 6, 7) oder Bereiche von Sitzen, die immer aber mindestens das Distanz-, Führungs- und Rückstellschutzelement beinhalten, mit einem einzigen Stück/Bezug (1) so beziehbar werden, dass ein lösbar (4) und höhenverstellbar am Bezug angebrachtes Stützkissen (3) am nunmehr gefüllten Raum zwischen Kopfstütze und Lehne Halt finden und entlang eines den Kopf-Nackenbereich des Sitzes entsprechenden Weges verstellt werden kann.
Patent DE-202009011476-U1 (DE)
Title: LED (Außen)Lampe montiert in einem Glaskolben (Reagenzglas) II
IPC: F21S4/00
Filed: 2009-08-22
Abstract: LED Lampe montiert in einem Glaskolben/Reagenzglas, auf einer eingeschobenen Platine befinden sich mehrere handelsübliche LED der Farbe weiss/warmweiss. Zusätzlich befinden sich darauf mehrere handelsübliche LED in einer anderen Farbe z. B. grün, blau, gelb, rot. Der Farbwechsel erfolgt über polarisationswechsel der Versorgungsspannung.
Patent DE-202009012202-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D25/04
Filed: 2009-09-08
Abstract: Behälter (1)  – mit einem Behälterinnenraum (4), der von vier Seitenwänden (5, 6, 7, 8) und einer Bodenwand (10) begrenzt ist,  – mit einem ersten Gefacheinsatz (2), und  – mit einem zweiten Gefacheinsatz (3), der über dem ersten Gefacheinsatz (2) im Behälterinnenraum (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass der zweite Gefacheinsatz (3) an einer Seitenwand (5, 6, 7, 8) ausschwenkbar aus dem Behälterinnenraum (4) angebracht ist.
Patent DE-202009012470-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur akustischen Erfassung des nächtlichen Zähneknirschens- und Pressens sowie Rückmeldung
IPC: A61B5/00
Filed: 2009-11-18
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung, Erkennung und Rückmeldung des nächtlichen Zähneknirschens und -pressens, dadurch gekennzeichnet, dass das Zähneknirschen- und -pressen akustisch erfasst und über schalltechnische Signalanalysen erkannt sowie von anderen Geräuschen unterschieden und rückgemeldet wird.
Patent DE-202009013162-U1 (DE)
Title: Glasgaube
IPC: E04B7/18
Filed: 2009-09-30
Abstract: Glasgaube mit einem Stahlrahmen und der Einfassung der Glasflächen für Dach und Seitenflächen und deren Befestigung an den Stahlrahmen sowie der Einsatz von Glasscheiben, bei denen Helligkeit und Wärmereflektion des Sonnenlichtes eingestellt oder gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Pfosten-Riegelsystem für die konstruktive Gestaltung der Glasgaube und Glasscheiben als Thermoscheiben mit wärmereflektierenden Beschichtungen, Verspiegelungen oder elektrochrome Glasscheiben verwendet werden.
Patent DE-202009014713-U1 (DE)
Title: Auffangbehälter für Finger- und Fußnägel
IPC: A45D29/00
Filed: 2009-10-28
Abstract: Finger-/Fußnagel-Auffangbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um einen durchsichtigen Kunststoffschlauch von ca. 30 cm Länge und einem Umfang von ca. 40 cm handelt.
Patent DE-202009017286-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Gipsplatten
IPC: F26B15/18
Filed: 2009-12-21
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von Platten,  mit einer Fördereinrichtung zum Fördern von in Etagen angeordneten Platten durch die Vorrichtung mit Haupttrocknungsstufe 20 und Endtrocknungsstufe 21  – mit jeweils mindestens zwei Trocknungskammern 43  – wobei jede Trocknungskammer quer zur Transportrichtung etagenweise angeordneten Düsenkästen aufweist  – mit in den Kammern 43 angeordneten Umluftkanälen mit Fördermitteln und Heizvorrichtungen für die Umluft aufweist, sowie Mittel zum Zuführen von Zuluft und Mittel zum Abführen von Abluft  dadurch gekennzeichnet, dass  – zwischen Haupttrocknungsstufe 20 und Endtrocknungsstufe 21 eine Zufuhreinrichtung angeordnet ist, welche Abluft von Haupttrocknungsstufe 20 in Endtrocknungsstufe 21 leitet.  – Ein einzelnes und oder mehrere, maximal aber die Hälfte der Trocknungskammern 43, mit regelbaren Zufuhreinrichtungen ausgerüstet sind, mit welchen die Abluft von Haupttrocknungsstufe 20 diesen zugeteilt wird  – Ein einzelnes und oder mehrere, maximal aber die zweite Hälfte der  – Trocknungskammern, mit regelbarenbaren Abfuhrreinrichtungen ausgerüstet sind, mit...
Patent DE-202009018858-U1 (DE)
Title: Stanzwerkzeug
IPC: B21D37/14
Filed: 2009-04-03
Abstract: Stanzwerkzeug (1) – mit einem Stanzstempel (2) zur Bildung mindestens eines Stanzloches in einem Werkstück, – mit einem Führungsgehäuse (13), in dem der Stanzstempel (2) längs einer Stanz-Verlagerungsbewegung von diesem geführt ist, – wobei der Stanzstempel (2) aufweist: – ein Stanzteil (3) mit einem Stanzabschnitt (4), – ein Kopfteil (5), gekennzeichnet durch eine Sicherungseinrichtung (25), die den Stanzstempel (2) gegen ein unerwünschtes Lösen vom Führungsgehäuse (13) beim Ergreifen des Stanzwerkzeugs (1) am Kopfteil (5) sichert und aufweist: – einen Basis-Führungskörper (27, 28), der zumindest in Bezug auf eine auf den Stanzstempel (2) wirkende Greif-Kraftrichtung (30) entgegen einer Stanzrichtung stempelfest angeordnet ist, – einen Gegen-Führungskörper (31, 32), der zumindest in Bezug auf die Greif-Kraftrichtung (30) gehäusefest angeordnet ist und relativ zum Basis-Führungskörper (27, 28) in Umfangsrichtung um eine Längsachse (7) des Stanzwerkzeugs (1) verlagerbar ist, – wobei die Führungskörper (27, 28; 31, 32) derart ausgebildet sind, dass sie – in mindestens einer Sicherungs-Umfangs-Relativposition zueinander sichernd zusammenwirken, – in einer hierzu in Umfangsrichtung um die Längsachse (7) verlagerten Freigabe-Umfangs-Relativposition eine Freigabe des Stanzstempels (2) vom Führungsgehäuse (13) in der Greif-Kraftrichtung (30) ermöglichen.
Patent DE-202009018931-U1 (DE)
Title: Mobiles modulares Wandsystem
IPC: E04B2/74
Filed: 2009-05-25
Abstract: Mobiles modular aufbaubares und wieder zerlegbares Wandsystem, insbesondere zum Bau von Messe- und Ausstellungsbauten innerhalb von Hallen oder Räumen, umfassend: – ein Traggerüst (20) aus einer Mehrzahl von lösbar miteinander verbindbaren Modulrahmen (12, 14, 16, 18, 19), wobei die Modulrahmen als starre fabrikseitig vorgefertigte rahmenförmige Bauelemente aus fest miteinander verbundenen Hohlprofilen (12a–d, 14a–d, 16a–d, 18a–d, 19a–d) ausgebildet sind, so dass die vorgefertigten Modulrahmen ein vordefiniertes Höhen- und Breitenraster definieren und Modulrahmen-an-Modulrahmen baukastenartig miteinander verbindbar sind, – Verbindungselemente (48, 72) zum lösbaren Verbinden von benachbarten Modulrahmen an deren aneinandergrenzenden vertikalen oder horizontalen Hohlprofilen, – Verblendungsplatten (52, 52’, 53) zum modularen Verblenden des Traggerüsts (20) zum Bilden von äußeren Wandflächen, – komplementäre Befestigungselemente (30) an den Modulrahmen (12, 14, 16, 18, 19) und den Verblendungsplatten (52, 52’, 53) zum lösbaren Befestigen der Verblendungsplatten (52, 52’, 53) an dem Traggerüst (20), und – Eckpfeiler-Hohlprofile (62), die über die Verbindungselemente (48, 72) zum lösbaren Verbinden von angrenzenden Modulrahmen über Eck als Teil des Traggerüstes (20) ausgebildet sind, wobei die Hohlprofile (12a–d, 14a–d, 16a–d, 18a–d, 19a–d) zumindest an der Außenseite (12y, 14y, 16y, 18y, 19y) der Modulrahmen und auch die Eckpfeiler-Hohlprofile (62) Durchgriffsöffnungen (22) in einem vordefinierten Abstandsraster aufweisen derart, dass die Durchgriffsöffnungen (22) von benachbarten Modulrahmen untereinander und zu Durchgriffsöffnungen von Eckpfeiler-Hohlprofilen (62) übereinander liegen und zum Ein- und Ausführen von elektrischen Kabeln und/oder sonstigen Leitungen (46) in und aus dem Innenbereich der Modulrahmen und durch die Eckpfeiler-Hohlprofile hindurch nutzbar sind.
Patent DE-202010000063-U1 (DE)
Title: Verbindungsbeschlag für winklig aneinander anschließende Möbelelemente
IPC: F16B12/14
Filed: 2010-01-19
Abstract: Verbindungsbeschlag für zwei winklig zueinander ausgerichtete Möbelelemente,  wobei die beiden Möbelelemente mit zwei Kontaktflächen aneinander anliegen,  und wobei in der Kontaktfläche des ersten Möbelelementes eine Nut (3) angeordnet ist,  in der Nut (3) ein Gleitstück (4) längsbeweglich geführt und in der Nut (3) gehalten ist,  wobei das Gleitstück (4) fest mit einem an dem zweiten Möbelelement vorgesehenen Haltemittel (8) verbunden ist.
Patent DE-202010000427-U1 (DE)
Title: Transportable, modulare Kegelbahn
IPC: A63D3/00
Filed: 2010-03-21
Abstract: Transportable, modulare Kegelbahn, bestehend aus mehreren aus Rahmen (3) und Lauffläche (10) aufgebauten Bahnelementen (1, 1*), wobei die Bahnelemente (1, 1*) durch Laschen (2) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die die Bahnelemente (1, 1*) verbindenden Laschen (2) des jeweils einen Bahnelementes (1) die Auflage für das benachbarte Bahnelement (1*) bilden und in den Laschen (2) Bohrungen (4) angeordnet sind, sodass das benachbarte Bahnelement (1*) durch einen durch die Bohrung (4) der Lasche steckbaren Bolzen (5) oder Stift (5) verbindbar ist, wobei der Bolzen (5) oder Stift (5) am Rahmen (3) des benachbarten Bahnelements (1*) als Führungs-, Positions- und Verbindungselement ausgebildet ist und die Bahnelemente (1, 1*) durch am Rahmen (3) der Bahnelemente (1, 1*)) angebrachte Stellfüße (6) mit Gewinde (7) höhenjustierbar sind.
Patent DE-202010008566-U1 (DE)
Title: Schubkasten, insbesondere für Badezimmer-Möbel
IPC: A47B88/20
Filed: 2010-09-17
Abstract: Schubkasten (1), insbesondere für Badezimmer-Möbel, mit einem Boden (2) und mit mindestens einer den Innenraum (6) des Schubkastens (1) unterteilenden und in verschiedenen Positionen im Innenraum (6) festlegbaren Trennwand (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (2) oder eine auf dem Boden (2) aufliegende Bodenplatte (9) aus einem magnetisierbaren Metall hergestellt und die mindestens eine Trennwand (7) dem Boden (2) oder der Bodenplatte (9) gegenüberliegend mit mindestens einem Permanentmagneten (8) ausgestattet und durch den mindestens einen Permanentmagneten (8) bodenseitig fixiert ist.
Patent DE-202010008622-U1 (DE)
Title: Fenster- und/oder Türflügelelement bestehend aus thermisch getrennten Aluminium-Hohlkammerprofilen mit eingefassten Glasscheiben
IPC: E06B3/42
Filed: 2010-09-24
Abstract: Fenster- und/oder Türflügelelement bestehend aus thermisch getrennten Aluminium Hohlkammerprofilen mit eingefassten Glasscheiben, die einen aus Hohlkammerprofilen gebildeten ersten Flügelrahmen umfassen, der gegenüber einem ebenfalls aus Hohlkammerprofilen gebildeten zweiten äußeren Flügelrahmen verschiebbar angeordnet ist, und wobei im geschlossenen Zustand die beiden Flügelrahmen eine bündige Lage einnehmen, so dass der innere Flügelrahmen den äußeren zweiten Flügelrahmen bereichsweise bündig abdeckt, und wobei jeder Flügelrahmen an den vertikal angeordneten Hohlkammerprofilholmen Dichtprofile aufweist, die mit ihren nach innen weisenden Längsseitenwänden in der bereichsweise bündigen Schließlage des Fenster- und oder Türflügelelements mit einer flexibel ausgebildeten Dichtung zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass der zur Außenseite weisende zweite Flügelrahmen (6) aus einem Hohlkammerprofil (3) besteht, welches ein die Außenwand des Hohlkammerprofils (3) bildendes Aluminiumprofil (10) sowie ein nach innen angeordnetes Kunststoffkammerprofil (11) aufweist, zur Bildung einer thermischen Trennung zwischen der glaseingefassten Seite (12) und der zur Glasfläche des ersten Fensterflügelrahmens (5) quer verlaufenden, nach außen weisenden Seite (13) des...
Patent DE-202010010515-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit für Süßwarenprodukte
IPC: B65D5/66
Filed: 2010-07-22
Abstract: Verkaufseinheit für Süßwarenprodukte, mit einer Mehrzahl von Stapeln (2) von Süßwarenprodukte, wobei jeder Stapel von einer sich über einen Teil der Länge des Stapels erstreckenden Hülle (4) umfasst und zusammengehalten ist, und mit einer äußeren, aufklappbaren Verpackungsschachtel (10), in deren Innenraum die Mehrzahl von Stapeln (2) nebeneinander liegend aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl von nebeneinander liegenden Stapeln (2) durch eine Halteelement (8) in der nebeneinander liegenden Anordnung zusammengehalten ist.
Patent DE-202010010753-U1 (DE)
Title: EASY Parking
IPC: B60R1/00
Filed: 2010-07-28
Abstract: Durch Einschalten der KFZ/NFZ Zündung wird das Parksensorsteuergerät mit Spannung versorgt.  Abgesichert durch eine Schmelzsicherung.  Bei Annäherung an ein Hindernis/Vorne, Fließt 12 Volt Spannung ausgehend des Parksensorsteuergerätes zu einem Schließer Relais.  Das Relais Schaltet Spannung zur Freigabe an den Kondensator und ist wiederum durch eine Schmelzsicherung Gesichert.  Eine eingebundene Diode verhindert den Abfluss der Spannung.  Die Gespeicherte Kondensator Spannung hält für 10 Sekunden das zweite Schließer Relais Geschlossen und dadurch wird die Versorgungsspannung der Einparkkamera frei gegeben.  Dadurch Gekennzeichnet  Das durch Freigabe der Versorgungsspannung/Einparkkamera der Bildschirm im Fahrzeuginneren Aktiviert und sofortig die in Front Befindlichen Hindernisse wiedergibt.
Patent DE-202010012348-U1 (DE)
Title: Lichtschachtsystem aus Beton mit integrierter transparenter, begehbarer und dichter Abdeckung
IPC: E04F17/06
Filed: 2010-09-08
Abstract: Geschlossenes Lichtschachtsystem insbesondere für Kellerlichtschächte, bei dem die Schachtwände und der Schachtboden aus wasserundurchlässigem Beton bestehen und ein System „weiße Wanne” bilden, und bei dem der an der Erdoberfläche liegende Rand als vierseitiges Betonauflager konstruiert ist, auf welchem eine in das System integrierte, von unten aufklappbare, voll begehbare und transparente Lichtschachtabdeckung, vorzugsweise aus Panzerglas, aufliegt und das Lichtschachtsystem abdichtet.
Patent DE-202010014148-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Schmuck- und Zugelement für Ordner ohne Griffloch
IPC: B41F13/00
Filed: 2010-10-09
Abstract: Mehrteiliges Schmuck- und Zugelement (1) für Ordner ohne Griffloch (12)  dadurch gekennzeichnet, dass  a) ein mehrteiliges Schmuck- und Zugelement (1) aus einem Schmuck- und Zugelement (2), einem Basiselementkennzeichen (14) und einem Basiselement (11) aufgebaut ist, wobei  b) das Basiselement (11) auf der Rückseite eines Ordnerrückens (13) im Inneren der Ordners ohne Griffloch (12) aufgebracht ist und  c) das Basiselementkennzeichen (14) die Lage des Basiselementes (11) zur Positionierung des Schmuck- und Zugelement (2) auf dem Ordnerrücken (13) des Ordners ohne Griffloch (12) kennzeichnet.
Patent DE-202010014202-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Einlegen eines Einsatzteils mit einer Öffnung in eine Spritzgussform
IPC: B29C45/14
Filed: 2010-10-13
Abstract: Werkzeug (1) zum Einlegen eines Einsatzteils (2) mit einer Öffnung (3) in eine Spritzgussform, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (1) einen zum Einführen in die Öffnung (3) des Einsatzteils (2) geeigneten Dorn (5) aufweist, an dessen Umfang mindestens ein Federelement (7) so angeordnet ist, dass der Umfang des Abschnitts des Dorns (5), an dem sich das Federelement (7) befindet, durch eine Auslenkung des Federelements (7) verringerbar ist, dass es einen Abstreifer (9) mit einem Vorderabschnitt (10) aufweist, der den Dorn (5) zumindest entlang eines Teils von dessen Umfang umgibt und koaxial zu einer Langsachse (8) des Dorns (5) zwischen einer vorderen und einer hinteren Endstellung verschiebbar ist, und dass der Vorderabschnitt (10) des Abstreifers den Abschnitt des Dorns (5), an dem sich das Federelement (7) befindet, in der vorderen Endstellung überdeckt und in der hinteren Endstellung freigibt.
Patent DE-202010015405-U1 (DE)
Title: Verstellbare Aufhängevorrichtung für einen Bildschirm
IPC: F16M11/08
Filed: 2010-11-12
Abstract: Verstellbare Aufhängevorrichtung für einen Bildschirm, umfassend:  – eine Schwenkbaugruppe (10), die einen ortsfesten Sitz (11), eine Schwenkbasis (12) und zwei Schwenkarmgruppen (13) umfass, wobei die Schwenkbasis (12) schwenkbar am ortsfesten Sitz (11) gelagert ist und eine Vorderplatte (120) und zwei Seitenplatten (121) umfasst, wobei in der Mitte der Seitenplatten (121) jeweils eine Bohrung (124) vorgesehen ist, an deren beiden Seiten an der Seitenplatte (121) jeweils ein bogenförmiges Gleitloch (125) vorgesehen ist, das mit der Bohrung (124) als Kreismittelpunkt als bogenförmiges Langloch ausgebildet ist, wobei die beiden Schwenkarmgruppen (13) jeweils an den beiden Seitenplatten (121) der Schwenkbasis (12) montiert und mit den beiden Seitenwänden des ortsfesten Sitzes (11) verbunden sind, wobei jede Schwenkarmgruppe (13) einen an der Seitenplatte (121) angeordneten Schwenkarm (103; 131) umfasst, wobei ein Stützpunkt-Schraubelement (132) durch den mittleren Abschnitt des Schwenkarms (103; 131) und die Bohrung (124) der Seitenplatte (121) hindurch geführt und an der Seitenwand des...
Patent DE-202010016559-U1 (DE)
Title: Terrassen- und Balkonabdeckung
IPC: E01C5/02
Filed: 2010-12-14
Abstract: Anordnung mit einem oder mehreren einseitig stabilisierten Korpussen aus Stein als begehbare Balkon-, Terrassen- oder Dachterrassen-Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, daß der einzelne Korpus lang und im Querschnitt und der Breite in Relation zur Länge dünn gehalten ist und jeweils an den Enden und/oder den Seiten Stützstege oder Querbalken aus faserbeschichtetem Stein besitzen, die je nach Ausführung parallel nebeneinander mit geringem Abstand – ggfls. auf Steinklötzen als Auflager – in einer Form zu liegen kommen, dass Wasser, welches auf die Abdeckung regnet, zwischen und unter den Korpussen frei abfliessen kann.
Patent DE-202010016944-U1 (DE)
Title: Serielle Filterplatte für Filterpressen
IPC: B01D25/164
Filed: 2010-12-22
Abstract: Serielle Filterplatte dadurch gekennzeichnet  Dass sie in handelsübliche Kammerfilterpressen einbaubar ist.
Patent DE-202011001128-U1 (DE)
Title: Druckerzeugnis
IPC: B42D1/00
Filed: 2011-01-09
Abstract: Druckerzeugnis, insbesondere Reise- bzw. Stadtführer (1) bestehend aus Seiten (2) und darin abgedruckten Karten (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass alle bzw. ein Teil der Karten in gleicher bzw. ähnlicher Ausgestaltung auch als Online-Version (9) bereitgestellt werden und mittels eines in oder bei der jeweiligen Karte abgedruckten Internetlinks (5, 6) darauf verwiesen wird.
Patent DE-202011004700-U1 (DE)
Title: Ergebnistafelunterlagenaufbau für Golfwagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2011-03-31
Abstract: Ergebnistafelunterlagenaufbau für Golfwagen, umfassend:  eine Grundplatte, welche in der Mitte einer Handgriffsstange eines Golfwagens angeordnet ist und ein Fach aufweist; und  eine Ergebnistafelunterlage, welche schwenkbar auf der Grundplatte angebracht ist und ein Verriegelungselement und eine elastische Klammer aufweist, welche auf einer äußeren Seite der Ergebnistafelunterlage angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Ergebnistafelunterlage eine Schreibtafel umfasst, welche auf einer inneren Seite der Ergebnistafelunterlage eingebaut ist und wobei ein oberes Ende der Schreibtafel mit der Ergebnistafelunterlage fest verbunden ist und ein unteres Ende der Schreibtafel ein Verriegelungselement und eine elastische Klemme aufweist und wobei das Verriegelungselement mit einem Magnet verriegelt wird, welcher auf der inneren Seite der Ergebnistafelunterlage angeordnet ist, und wobei die elastische Klemme zum Anpressen eines Stücks Papier vorgesehen ist und zum Schreiben eines Ergebnisses auf das Papier eingesetzt wird.