baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-259638-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum gluehen von bandstahl
Inventor: SCHULZ DIETER
IPC: C21D9/62
Filed: 1987-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Gluehen von Bandstahl, insbesondere der Enden von federhartem Bandstahl fuer Spiralfedern und dergleichen. Aufgabe ist es, das Gluehen der Enden von Spiralfedern verzugsfrei und mit gleichmaessig genauer Gluehtemperatur durchzufuehren. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass zum Gluehen je eines Anfangs- und Endstueckes der Spiralfeder in ihrem Abstand einstellbare Elektrodenpaare angeordnet sind, wovon ein Elektrodenpaar fest und das andere Elektrodenpaar beweglich reibungsarm auf Rollen gelagert und durch eine oder mehrere Zugfedern beaufschlagt angeordnet ist. Zur temperaturabhaengigen Steuerung der Gluehzeit ist zwischen den beiden Elektrodenpaaren und damit direkt ueber der Gluehzone ein fotoelektronisches Pyrometer angeordnet.
Patent DD-262164-A1 (DD)
Title: Blumenkastenhalter fuer fenster
Inventor: BREITE HELMUT
IPC: A47H27/00
Filed: 1987-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Blumenkastenhalter fuer Fenster. Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Befestigen von Blumenkaesten und/oder Toepfen an der Aussenseite von Fenstern. Der Blumenkastenhalter besteht erfindungsgemaess aus nur zwei Grundbauelementen, die, mehrfach angeordnet zusammen o. g. Vorrichtung ergeben, in ihrem Querschnitt U-foermig gebogen sind, wobei ein Halter in einer Begrenzung beweglich und mehrere gleiche Halter senkrecht dazu fest mit der Begrenzung mittels Laschen verbunden sind. Die auf diese Weise hergestellte Vorrichtung ist leicht, fuer verschiedene Fensterbreiten kombinierbar und am Aufstellungsort durch den Anwender selbst montierbar.
Patent DD-264734-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur verstellung des inneren volumenverhaeltnisses eines oelueberfluteten leistungsgeregelten schraubenverdichters
Inventor: MOSEMANN DIETER
IPC: F04C29/00
Filed: 1987-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verstellung des inneren Volumenverhaeltnisses eines oelueberfluteten leistungsgeregelten Schraubenverdichters. Die technische Aufgabe der Erfindung besteht darin, das Hubbegrenzungsstueck, das den Anschlag fuer den Regelschieber in der Vollaststellung bildet, stufenlos zu verstellen und die Zugaenglichkeit und Bedienbarkeit des Schraubenverdichters mit verstellbarem inneren Volumenverhaeltnis zu verbessern. Eine weitere Aufgabe besteht darin, die Anzahl der Bauteile und das Bauvolumen eines solchen Verdichters soweit zu reduzieren, dass innerhalb einer Verdichterbaureihe mit und ohne vi-Verstellung die Verdichter gegeneinander austauschbar sind. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass innerhalb des Hubbegrenzungsstueckes ein drehbares Gewindestueck, zum Beispiel eine Gewindehuelse mit Innen- oder Aussengewinde, angeordnet ist, dessen Gewinde in ein Gegengewinde eingreift.
Patent DD-266963-A1 (DD)
Title: Applanationstonometer
Inventor: RASCH VOLKER
IPC: A61B3/16
Filed: 1987-12-23
Abstract: Bei einem Applanationstonometer zur Messung des Augeninnendruckes nach dem Applanationsprinzip sind die Drucksensoren auf der Basis von Halbleiterkristallen ausgebildet, die durch neutronendotierte unterschiedliche Widerstandsmaterialien gebildet werden, wobei mehrere Widerstaende in Brueckenschaltung eindotiert sind. Diese Brueckenschaltungen sind in zwei elektrisch getrennte Gruppen unterteilt, von denen eine Gruppe zur Ermittlung der applanierten Flaeche dient und die andere zur Messung des Druckes. Fig. 3
Patent DD-269261-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur betriebsspannungsueberwachung in mikroprozessorsystemen
Inventor: KUEHNEL WERNER
IPC: H02H7/20
Filed: 1988-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Betriebsspannungsueberwachung in Mikroprozessorsystemen, insbesondere zur Erzeugung von Signalen zur RAM-Sperre und zum Reset des Mikroprozessorsystems. Ziel ist die Verringerung des Aufwandes gegenueber bisheriger Loesungen. Erfindungsgemaess erfolgt die Spannungsueberwachung durch eine in Brueckenschaltung arbeitende Transistorstufe VT1 mit nachgeschaltetem Schmitt-Trigger-Schaltkreis. Die Basis des VT1 liegt ueber einem einstellbaren Spannungsteiler an der zu ueberwachenden Betriebsspannung. Im Emitterzweig sind Siliziumdioden angeordnet zur Bildung einer annaehernd konstanten Referenzspannung, die durch den Widerstand R4 immer aufrechterhalten wird. Am Schmitt-Triggerausgang wird das Ueberwachungssignal ueber eine Entkopplungsdiode V3 als RAM-Sperre bzw. ueber den Inverter VT4 als Resetsignal genutzt. Ein Transistor VT2 ist am CE-Pin des CMOS-RAM gegen Masse angeordnet und wird ueber die Basis direkt von der Betriebsspannung angesteuert, so dass bei Ausfall von Ub der Transistor hochohmig wird und eine Entlastung des Stuetzakkus eintritt. Fig. 1
Patent DD-272930-A1 (DD)
Title: Empfaengerschaltungsanordnung fuer entfernungsmessgeraete nach dem laufzeitprinzip
Inventor: MAROLD THOMAS
IPC: G01S17/00
Filed: 1988-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Betrieb eines Fotoempfaengers, d. h. eine Empfaengerschaltungsanordnung fuer Entfernungsmessgeraete nach dem Laufzeitprinzip, wobei dem Fotoempfaenger ein Stromspannungswandler nachgeschaltet wird, dessen Gegenkopplungswiderstand ein Parallelresonanzkreis ist, damit sowohl eine Schwingung zur amplitudenunabhaengigen Feststellung des Empfaengerzeitpunktes, als auch zum optimalen Betrieb des Fotoempfaengers erforderlichen Strom-Spannungswandlung im Kurzschlussbetrieb ermoeglicht wird. Figur
Patent DD-273677-A1 (DD)
Title: Verfahren zur rauigkeitsmessung an menschlicher haut
Inventor: EDELMANN JOHANNES
IPC: G01B11/30
Filed: 1988-07-05
Abstract: Die Aufgabe besteht darin, ein effektives und reproduzierbares Verfahren zur Herstellung eines Hautabdruckes und des dazugehoerigen Schnittes zu entwickeln. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Negativabdruck in einer Staerke von 1-1,5 mm abgenommen, in Methylmetacrylat eingebettet und anschliessend der Positivabdruck unter einem Winkel von 305 Grad geschnitten wird.
Patent DD-274646-A1 (DD)
Title: Verfahren zur dachsanierung
Inventor: NEWIE DIETER
IPC: E04D3/36
Filed: 1988-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dachsanierung mit dem an losgeloesten Deckschichten zusaetzlich eine Bolzenverbindung angebracht wird und/oder verschlissene Verbindungsmittel erneuert werden koennen. Zu diesem Zweck wird von einer Arbeitskraft auf dem Dach durch eine Bohrung mittels einer gewichtsbelasteten Leine aus dem Stallinnern ein Gewindebolzen hochgezogen, in die Dachbohrung eingefaedelt und anschliessend eine Bolzenverbindung, mit der die geloeste Deckschicht eines Daches wieder in ihre alte Lage gepresst wird, hergestellt. Durch diese Massnahme entfaellt im Stallinnern das erforderliche Arbeitsgeruest.
Patent DD-281070-A1 (DD)
Title: Fm-praezisionsdekoder
Inventor: ORTHBANDT WILHELM
IPC: H04N9/66
Filed: 1989-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen FM-Praezisionsdecoder. Sie bezieht sich auf das Gebiet der Demodulation von frequenzmodulierten Signalen insbesondere im SECAM-Decoder. Die Entstehung von frequenz- und pegelabhaengigen Stoersignalen wird unter Verwendung eines bandbegrenzenden Filters vor dem Koinzidenzdemodulator mit Laufzeitglied dadurch vermieden, dass die emittergekoppelten Differenzverstaerker des Koinzidenzdemodulators Stromquellen in den kapazitiv getrennten Emitterpfaden aufweisen. Fig. 3
Patent DE-10000697-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von (Zigaretten-)Packungen
Inventor: FOCKE HEINZ
IPC: B65C5/00
Filed: 2000-01-10
Abstract: Zur Herstellung von (Zigaretten-)Packungen mit einer (Innen-)Umhüllung aus thermisch siegelbarer Folie und durch Siegeln miteinander verbundenen Faltlappen wird zunächst eine Zigarettengruppe (11) von einem Zuschnitt der Umhüllung umgeben und nach Vollendung der erforderlichen Faltungen einem Siegelrevolver (48) zugeführt. Im Bereich desselben werden Faltlappen an seitwärts gerichteten Seitenwänden sowie an radial nach außen gerichteten Stirnwänden der gefalteten Umhüllung gesiegelt.
Patent DE-10004734-A1 (DE)
Title: Assembly to hold a vehicle door or hood at a given angle and secure an unwieldy item has end surfaces with a variable gap between them set by a sleeve and base tube to be locked together at the setting for the rod length
IPC: E05C17/04
Filed: 2000-01-28
Abstract: The mechanism to open and hold vehicle doors and hoods at a given angle, to secure and transport unwieldy items, has a variable gap (6) between the surfaces (5) of the assembly, through a tube rod (1) with a push or a pull of the sleeve tube (11) on the base rod (12). A projecting profile at the sleeve tube (11) rides in a matching groove profile along the base rod (12), and prevents rotation between them and allow only a length change. When in the required position, to set the rod structure length, the system is locked in place by a pin or ball lock (7) which engages locking openings and which can be disengaged to change the setting.
Patent DE-10007017-A1 (DE)
Title: Sunlight protection composition with 4,4-diarylbutadiene UV-A filter solubilized and stabilized by presence of polar cosmetic oil and/or non-alkoxylated polyglycerol compound as nonionic emulsifier
Inventor: KAWA ROLF
IPC: A61K8/86
Filed: 2000-02-16
Abstract: Agents protecting against the sun contain 4,4-diarylbutadiene UV-A filters together with cosmetic oils and/or non-alkoxylated polyglycerol compounds. Agents protecting against the sun contain: (A) 4,4-diarylbutadiene UV-A filters; together with (B) cosmetic oils; and/or (C) non-alkoxylated polyglycerol compounds.
Patent DE-10009366-A1 (DE)
Inventor: HAUPTMANN VEIT
IPC: H04L12/40
Filed: 2000-02-29
Abstract: The invention relates to a circuit system for configuring an interface between a control or regulating device and a signal transmission system having an interface module. Said circuit system comprises a first memory which is dependent on the control or regulating device and has a first signal table which contains data for describing substantially all possible signals made available to the signal transmission system via the interface, as well as a second memory which is independent of the control or regulating device and has a second signal table which contains the current data describing the current interface.
Patent DE-10011787-A1 (DE)
Title: Plant manufacturing plastic containers from sheet has feed unit holder which can be moved parallel to sheet conveying direction, compensating shrinkage
Inventor: PROECKL THOMAS
IPC: B29C51/26
Filed: 2000-03-10
Abstract: The feed unit (11) holder (12) can be moved parallel to the direction of sheet (4) conveying (10), to compensate shrinkage.  Preferred features: The feed unit holder and the container molding unit (2) can be moved together. Holder and molding unit are assembled on a common frame (14) preceded by the sheet heating station (8). The frame can be moved with or against sheet conveyance. On departure from a desired state, the holder (12) of the feed unit (11) is moved. During setting down in fixed position on the sheet, holders can be moved with or against the direction of conveying.
Patent DE-10011889-A1 (DE)
Title: Speicherzelle mit Graben und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: WEIS ROLF
IPC: H01L27/108
Filed: 2000-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speicherzelle (1), die einen Graben (3) aufweist. In dem Graben (3) ist ein Grabenkondensator angeordnet. Weiterhin ist in dem Graben (3) ein vertikaler Transistor oberhalb des Grabenkondensators gebildet. Zum Anschluß des Gate-Materials (23) des vertikalen Transistors an eine Wortleitung (24) ist eine dielektrische Schicht (12) mit einer Innenöffnung (13) in dem Graben (3) oberhalb des Gate-Materials (23) vorgesehen, die als dielektrischer Ring ausgebildet ist. Der dielektrische Ring ermöglicht einen selbstjustierten Anschluß der Wortleitung (24) an das Gate-Material (23) des vertikalen Transistors.
Patent DE-10012339-A1 (DE)
Title: Gamma detection method for use in determining the radioactive properties of rock in boreholes, wells, etc. has a shielding arrangement that allows the azimuthal determination of radiation direction within a horizontal plane
Inventor: BAUMANN KARSTEN
IPC: G01V5/12
Filed: 2000-03-14
Abstract: Method uses a gamma detector probe for detection of incident gamma radiation. To determine the azimuthal angle of origin of the incident radiation a whole horizontal plane is divided into segments, e.g. three segments of 120 degrees, and the radiation incident from each section is measured. Results for the different segments can then be compared. The invention also relates to a geophysical gamma borehole detector for carrying out the above method. Probe comprises gamma detector (4) and shielding (3) that can be arranged so that only radiation from a certain segment is received by the probe.
Patent DE-10014538-A1 (DE)
Title: Mobile dispenser for liquids has housing containing multiple product bottles pressurised from central source for dispensing through nozzle
Inventor: FOERSTER HORST
IPC: B05B9/08
Filed: 2000-03-23
Abstract: The mobile dispenser for viscous liquids has a housing (1) for multi0ple fluid bottles (2) connected to a central pressure source (3) for feeding the fluid under pressure through pipes (4a,b) to a pressure dispensing outlet (5). A grid disc (6) is arranged in the outlet opening to allow individual dispensing from the bottles.
Patent DE-10014587-A1 (DE)
Title: Sealing of pores in structural components, especially of plasma reactors for the manufacture and processing of semiconductor wafers, with a polyimide
Inventor: ARIT JOACHIM
IPC: H01J37/32
Filed: 2000-03-27
Abstract: Sealing of pores in structural components or their protective surface coatings comprises sealing the pores with a polyimide.
Patent DE-10015088-A1 (DE)
Title: Producing method for porous concrete body involves hardening cuboidal cake in vertical position after bottom layer is removed
IPC: B28B11/12
Filed: 2000-03-28
Abstract: A starting mix is cast in a casting mold to a height which less than its length and width. The cast starting mix is prehardened to form a cuboidal cake (1). The prehardened cake is tipped by 90 degrees from its horizontal position into a vertical position on its bottom narrow face. The cake is subsequently hardened in vertical position after its bottom layer (3) is removed. The cake, which is standing with its narrow face on a cake base (2), is cut along planes parallel to its external faces with the production of a bottom layer. The cake is separated at its bottom layer from the cake base by predetermined distance, and the bottom layer is removed. An independent claim is also included for an apparatus for producing porous concrete body.
Patent DE-10016214-A1 (DE)
Title: Electrical contact method for carbon fibre material uses metal contact band with projecting contact tongues penetrating carbon fibre material
Inventor: SCHMIDT UDO
IPC: H01R4/62
Filed: 2000-03-31
Abstract: The electrical contact method uses a metal contact band (2) provided with a number of stamped out contact tongues (3), which are bent to project perpendicularly from the metal contact band, for penetrating the carbon fibre material (1). The ends of the contact tongues projecting through the carbon fibre material are bent over, for pressing the carbon fibre material against the metal contact band.
Patent DE-10017274-A1 (DE)
Title: Safety-light unit for umbrella, screws into handle of umbrella with the socket region separable via a screw fixture for battery changing
Inventor: GURREY GABRIELE
IPC: F21V23/04
Filed: 2000-04-06
Abstract: The safety umbrella lighting system is automatically switched on at an angle of 10 degrees above the horizontal by a tilt switch, and provides lighting assistance for poorly lighted environments and in particular improves traffic safety. The lighting system can be incorporated in all modern types of umbrella, and even with the spot-light function which is possible on account of the open design of the tip (6) which ensures a safe all-round lighting effect through the openings.
Patent DE-10018157-A1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung
Inventor: KALKBRENNER HANS-JOACHIM
IPC: H04N7/18
Filed: 2000-04-12
Abstract: Es wird eine Überwachungseinrichtung bzw. ein Verfahren zur Videoüberwachung vorgeschlagen, das dazu dient, Bildfolgen und Standbilder mit getrennten Verfahren zu codieren. Die Bildfolgen werden mit niedriger Auflösung, während die Standbilder mit hoher Auflösung codiert werden. Das dient dazu, dass Bildfolgen einen Überblick über eine Szene verschaffen, während Standbilder zur Detailinformation dienen. Als ein Verfahren mit hoher Auflösung wird eine JPEG-Codierung verwendet. Für die niedrige Auflösung hingegen eine MPEG-Codierung. Mittels einer Bildanalyse, wobei ein Vergleich mit Referenzbildsignalen durchgeführt wird, wird bei einer Übereinstimmung eine Nachricht mittels der Kommunikationsmittel (5, 6) versendet, wobei es sich bei den Kommunikationsmitteln um eine Meldeeinrichtung handeln kann. Nach einer vorgegebenen Zeit werden abgespeicherte codierte Bildsignale mit neuen codierten Bildsignalen überschrieben.
Patent DE-10021949-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Anschluss eines Elektromotors
Inventor: ALLENDORF UWE
IPC: H02K11/026
Filed: 2000-05-05
Abstract: Ein Entstörteil (17) für eine Einrichtung (8) zum Anschluss eines Elektromotors hat einen Varistor und einen dazu parallel geschalteten Kondensator zu seiner Entstörung. Das Entstörteil weist im Vergleich zu einem Kondensator besonders kleine Abmessungen auf. Die Abmessungen des Entstörteils (17) sind bei der Entstörung von insbesondere für Kraftstoffpumpen eingesetzten Elektromotoren im wesentlichen unabhängig von seiner Leistung. Hierdurch erfordert die Montage von Entstörteilen (17) an dem Elektromotor unterschiedlicher Leistung einen besonders geringen baulichen Aufwand.
Patent DE-10023188-A1 (DE)
Inventor: KRIEGER PETER
IPC: B65D5/42
Filed: 2000-05-11
Abstract: The packaging (10) has at least one re-closable opening (11,12) in at least one of its external surfaces, whereby the opening is arranged so that the electronic unit (20) has a device (21) at the opening position when the unit is packaged that enables the exchange and/or alteration of software in the electronic unit. Independent claims are also included for the following: packaging and an electronic device in the packaging.
Patent DE-10023913-A1 (DE)
Inventor: SCHNEIDER HANS-JOACHIM
IPC: B42C19/00
Filed: 2000-05-17
Abstract: The adhesive binding installation comprises a transport device receiving book blocks (3B) and delivering them to processing stations which have a cover (3U) transport track. Via this track in an intermediary space between the entries of the book blocks a cover can be transported to an intermediary store and located there. In the area of the cover transport track, and in front of the intermediary store a feed path for a fold strip (3F) to a fold station is arranged. The book block, after passing the feed path for the fold strip, on entry to the intermediate store is connectable with the cover.
Patent DE-10027879-A1 (DE)
Title: Direct current reversing switch with visual indication of polarity reversal, has dual color LED integrated into switch
Inventor: APPL HANS
IPC: H01H9/16
Filed: 2000-05-30
Abstract: The visual indication is provided by a two-color duo-light emitting diode. The LED and an associated resistor are integrated into the switch and comprises two poles.
Patent DE-10028582-A1 (DE)
Title: Production of acrolein or acrylic acid from propane, involves partial gas-phase dehydrogenation, removal of hydrogen and partial gas-phase oxidation of propene with nitrogen as diluent, and recycling of unreacted propane
Inventor: MACHHAMMER OTTO
IPC: C07C57/05
Filed: 2000-06-14
Abstract: Molecular nitrogen is used as a diluent gas in the partial oxidation stage of a 3-stage method for the production of acrolein and acrylic acid from propane by: (A) partial gas-phase dehydrogenation; (B) removal of hydrogen and partial gas-phase oxidation of propene; and (C) separation of product and recycling of unreacted propane to stage (A).  Acrolein and acrylic acid are produced from propane by: (A) partial gas-phase dehydrogenation of propane in presence of a heterogeneous catalyst to form a mixture (A) containing molecular hydrogen, propene and unreacted propane; (B) removing at least some of the hydrogen from the components other than propane and propene to give a mixture (A'), feeding (A') into oxidation reactor(s) and subjecting the propylene to selective, gas-phase partial oxidation in presence of heterogeneous catalyst to give a gas mixture (B) containing acrolein and acrylic acid; and (C) separating the required product and recycling unreacted propane (at least) to stage (A). In this process, molecular nitrogen is used as diluent gas in the partial oxidation stage (B).
Patent DE-10030159-A1 (DE)
Title: Support element for inclined storage of drinks crates is attached to crate handle by holder having two clamping jaws of which one is relatively movable against resetting spring
Inventor: FREIGEBER JUERGEN
IPC: B65D1/24
Filed: 2000-06-20
Abstract: The support element (S) comprises a flat base plate (1) with foot part (2.1) set along the front edge at an angle. The support element is secured on the drinks crate by a holder which has two clamping jaws (2,3,4,6) of which one (6) is displaceable relative to the other.  The clamping jaws can be designed like claws and the movable jaw is displaced against the force of a resetting spring (7). The holder connects the support element to the handle of the crate.
Patent DE-10030413-A1 (DE)
Title: Solid acid catalyst, e.g. for esterification, transesterification and acetal- or ketal-production, contains aluminum, gallium or iron and structures derived from inorganic and organic phosphorus acids
Inventor: MIMURA TAKU
IPC: C07C67/03
Filed: 2000-06-21
Abstract: A solid acid catalyst with a with very high activity and high stability in a variety of organic reaction systems. A solid acid catalyst (I) comprising a structure (A) resulting from the removal of a hydrogen atom from at least one hydroxy group in an inorganic phosphorus acid, a structure (B) resulting from the removal of a hydrogen atom from at least one OH group in an organic phosphorus acid of formulae R<1>-P(=O)(R<2>)-OH (1) or R<1>-P(R<2>)-OH (2), and (C) at least one aluminum, gallium and/or iron atom. R<2>, R<2>  = R, OR, OH or H, with the proviso that at least one of these groups is R or OR; R = 1-22C organic group Independent claims are also included for: (i) production of esters from starting esters or acids and alcohols using catalyst (I);  (ii) production of ketals or acetals from ketones or aldehydes and alcohols using catalyst (I); and (iii) production of (I).
Patent DE-10032107-A1 (DE)
Title: Device for driving vehicle door handle lights receives signals from flasher system, drives door handle lights, especially with flashers on and/or hazard lights off, to correspond to side flasher
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: B60Q1/24
Filed: 2000-07-01
Abstract: The device has an electronic controler that receives signals from the flashing system and drives the door handle lighting, especially with the flashers on and/or with the hazard warning lights switched off, to correspond to a side flasher.  Independent claims are also included for the following: a method of driving motor vehicle door handle lighting.