baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017221782-B4 (DE)
Title: Kühlmittelheizvorrichtung für ein Elektrofahrzeug
Inventor: LEE SANG SHIN
IPC: B60H1/22
Filed: 2017-12-04
Granted: 2023-06-15
Abstract: Kühlmittelheizvorrichtung für ein Elektrofahrzeug, mit:einem Hülsenheizer (100);zwei Innenrohren (300, 500), wobei eines einen Einlass (310) aufweist, der bei einer Seite desselben zum Einführen von Kühlmittel ausgebildet ist, wobei eines der zwei Innenrohre (500) zum Umgeben des Hülsenheizers (100) angeordnet ist und das andere der zwei Innenrohre (300) zum Umgebenwerden durch den Hülsenheizer (100) angeordnet ist, und die zwei Innenrohre (300, 500) eine Mehrzahl von Durchgangslöchern (330, 510) aufweisen, die an jeweiligen Außenumfangsflächen derselben ausgebildet sind, sodass das in den Einlass (310) eingeführte Kühlmittel durch die Durchgangslöcher (330, 510) abgegeben wird; undeinem Außenrohr (700), welches den Hülsenheizer (100) und die zwei Innenrohre (300, 500) umgibt und einen Auslass (710) aufweist, der bei einer Seite desselben ausgebildet ist, sodass das durch den Hülsenheizer (100) erwärmte Kühlmittel durch die Durchgangslöcher (330, 510) der zwei Innenrohre (300, 500) eingeführt wird und dann durch den Auslass (710) abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Hülsenheizer (100) in einer Spulenform bei einer Mittelseite der Kühlmittelheizvorrichtung ausgebildet ist, und dass die zwei Innenrohre (300, 500) aufweisen:ein erstes Durchgangsrohr (300), das in den Hülsenheizer (100) eingeführt ist und einen Einlass (310) aufweist, der bei einer Seite desselben ausgebildet ist, und eine Mehrzahl von ersten Durchgangslöchern (330), die an einer Außenumfangsfläche desselben zum Abgeben des Kühlmittels ausgebildet sind; undein zweites Durchgangsrohr (500), welches den Hülsenheizer (100) umgibt und eine Mehrzahl von zweiten Durchgangslöchern (510) aufweist, die an einer Außenumfangsfläche desselben zum Abgeben des Kühlmittels ausgebildet sind, welches durch die ersten Durchgangslöcher (330) eingeführt wird, zu dem Außenrohr (700).
Patent DE-102018105348-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: STRASSWIEMER RALF
IPC: F16K7/14
Filed: 2018-03-08
Granted: 2022-02-24
Abstract: Magnetventil (10) mit einem Gehäuse (12), das einen Fluideingang (26) und einen Fluidausgang (28) aufweist, und mit einem elektromagnetischen Antrieb (14), der eine Magnetspule (16) mit einem feststehenden Kern (18) und einen beweglichen Anker (20) umfasst, wobei der Anker (20) mit einem Ventilsitz (24) zusammenwirkt und im Anker (20) eine Druckausgleichskammer (44) ausgebildet ist, die durch eine Membran (48) begrenzt ist, wobei die Druckausgleichskammer (44) fluidisch durch einen Druckausgleichskanal (46) mit dem Fluideingang (26) strömungsmäßig verbunden ist, und wobei ein feststehendes Stützbauteil (54) mit einer Auflagefläche (56) vorgesehen ist, an der eine Abstützfläche (52) der Membran (48) an deren dem Kern (18) zugewandten Seite anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützfläche (52) im Zentrum (50) der Membran (48) vorgesehen ist.
Patent DE-102018117646-B4 (DE)
Title: Schneide für eine Zerspanungsmaschine, Zerspanungsmaschine, Verfahren zur spanabtrennenden Bearbeitung eines Werkstücks sowie Verfahren zur Herstellung einer Schneide
Inventor: Müller Thomas
IPC: B23P15/28
Filed: 2018-07-20
Granted: 2023-01-19
Abstract: Schneide (1) für eine Zerspanungsmaschine, insbesondere für eine Drehmaschine, zur spanabtrennenden Bearbeitung eines Werkstücks (2), wobei die Schneide (1) eine Schneidkante (3) aufweist, die dazu eingerichtet ist, um während der Bearbeitung in das Werkstück (2) einzudringen und Späne abzutrennen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidkante (3) mehrere, aufeinander folgende Schneidabschnitte (4) aufweist, wobei benachbarte Schneidabschnitte (4) jeweils durch einen Verbindungsabschnitt (5) verbunden sind, wobei die Schneidabschnitte (4) in einer Eindringrichtung (6) versetzt zueinander angeordnet sind, dass die Schneidabschnitte (4) und die Verbindungsabschnitte (5) zueinander abgewinkelt ausgerichtet sind, dass die Schneidabschnitte (4) parallel zu einer während des Gebrauchs verwendeten Schwenkachse (7) der Schneide (1) verlaufen, und dass die Verbindungsabschnitte (5) derart ausgerichtet sind, dass sie keinen Teil der Schneidkante (3) bilden.
Patent DE-102018121793-B4 (DE)
Title: Optimierung des kraftstoffverbrauchs durch luft-pro-zylinder (apc) in der mpc-basierten antriebsstrangsteuerung
Inventor: LIVSHIZ MICHAEL
IPC: B60W50/00
Filed: 2018-09-06
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Antriebssystems eines Kraftfahrzeugs, das Verfahren umfassend:Erzeugen einer Vielzahl von Sätzen von möglichen Sollwerten;Ermitteln von Kosten für jeden Satz von möglichen Sollwerten basierend auf einem ersten vorbestimmten Gewichtungswert, einem zweiten vorbestimmten Gewichtungswert, einer Vielzahl von vorhergesagten Werten und einer Vielzahl von angeforderten Werten, wobei die Vielzahl der angeforderten Werte einen angeforderten Kraftstoffverbrauchsratenwert beinhaltet;Ermitteln des angeforderten Kraftstoffverbrauchsratenwerts basierend auf einem Luft-Pro-Zylinder (APC) Sollwert;Ermitteln, welcher Satz möglicher Sollwerte der Vielzahl von Sätzen möglicher Sollwerte die geringsten Kosten hat; undAuswählen des Satzes möglicher Sollwerte, der die geringsten Kosten verursacht, um einen Satz ausgewählter Sollwerte zu definieren.
Patent DE-102018130836-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von lyophilisiertem Natrium-Methylprednisolon-succinat
Inventor: PELLNER AXEL
IPC: C07J5/00
Filed: 2018-12-04
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von lyophilisiertem Natrium-Methylprednisolonsuccinat mit der nachfolgend dargestellten Formel II, in welchem Methylprednisolonhydrogensuccinat mit der nachfolgend dargestellten Formel I in wässeriger Lösung mit NaHCO3, Na2CO3oder einem Gemisch davon, ohne Zusatz von Fremdionen, umgesetzt wird und das in situ gebildete Natrium-Methylprednisolonsuccinat durch Sterilfiltration und Überführung in Lyophilisat unmittelbar weiterverarbeitet und so in parenteral zu verabreichendes Lyophilisat überführt wird
Patent DE-102019106809-B4 (DE)
Title: Haltestruktur für Instrumentenstütze
Inventor: MIKURA KEITA
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-03-18
Granted: 2023-04-27
Abstract: Haltestruktur für eine Instrumentenstütze (51), die auf ein Sattelsitzfahrzeug (1) angewendet wird, das ein Links-Rechts-Paar von Vordergabeln (10), das ein Vorderrad (WF) drehbar hält; eine obere Gabelbrücke (5), die obere Enden der linken und rechten Vordergabeln (10) koppelt; eine Lenkeraufnahme (54), die eine Lenkstange (3) oberhalb der oberen Gabelbrücke (5) hält, und die Instrumentenstütze (51), die eine Instrumentenvorrichtung (50) hält, umfasst, wobei die Haltestruktur für die Instrumentenstütze (51) aufweist:ein Wellenelement (55), das sich nach unten erstreckt und auf einer unteren Oberfläche der Lenkeraufnahme (54) angeordnet ist;ein elastisches Element (58a) in Kontakt mit einer unteren Oberfläche der oberen Gabelbrücke (5), undein zweites elastisches Element (58b), das zwischen der Lenkeraufnahme (54) und der oberen Gabelbrücke (5) angeordnet ist, um von dem Wellenelement (55) durchdrungen zu werden,wobei die Instrumentenstütze (51) in Kontakt mit einer unteren Oberfläche des elastischen Elements (58a) ist,wobei das Wellenelement (55) in dieser Reihenfolge durch die obere Gabelbrücke (5), das elastische Element (58a) und die Instrumentenstütze (51) geht,wobei ein Fixierungselement (56) mit einem distalen Ende des Wellenelements (55) gekoppelt ist, undwobei die Lenkeraufnahme (54) separat von der Instrumentenstütze (51) ist.
Patent DE-102019125233-B4 (DE)
Title: Belüftete Radnabe
Inventor: SCHÄFER MARC-ANDRÉ
IPC: B60B27/00
Filed: 2019-09-19
Granted: 2022-08-25
Abstract: Radnabe (10) umfassend:- einen ersten Anbindungsbereich (20) zur Anbindung einer Bremsscheibenanordnung;- einen zweiten Anbindungsbereich (30) zur Anbindung einer Felgenanordnung eines Rads;- einen dritten Anbindungsbereich (40) zur Anbindung eines Achsenelements eines Fahrzeugs; wobei die Radnabe (10) im Bereich zwischen dem ersten Anbindungsbereich (20) und dem zweiten Anbindungsbereich (30) zumindest einen Hohlraum (50) aufweist; und wobei benachbart zum ersten und zweiten Anbindungsbereich (20, 30) Belüftungsöffnungen (60, 70, 80, 90) zur Belüftung des Hohlraums (50) vorgesehen sind.
Patent DE-102019201145-B4 (DE)
Title: Vordere Rahmenstruktur mit integriertem Motorlager für ein Elektrofahrzeug, Elektrofahrzeug mit einer solchen Rahmenstruktur und Verfahren zur Herstellung eines Elektrofahrzeugs
Inventor: RIBERA ALBERTO
IPC: B60K5/12
Filed: 2019-01-30
Granted: 2021-10-28
Abstract: Vordere Rahmenstruktur (10) für ein Chassis eines Elektrofahrzeugs (12) mitwenigstens zwei Längsträgern (14a, 14b), wobei sich an jeden Längsträger (14a, 14b) in Richtung einer Karosseriezelle (16) ein jeweiliges Übergangselement (18a, 18b) anschließt, das mit der Karosseriezelle (16) oder/und einem die Karosseriezelle (16) abstützenden Querträger (20, 22) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass jedes Übergangselement (18a, 18b) ein integriertes Motorlager (32a, 32b) für einen zwischen den Längsträgern (14a, 14b) aufgenommenen Elektromotor (30) aufweist.
Patent DE-102020118319-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermessung eines Messobjekts
Inventor: SCHWAB AXEL
IPC: G01B11/24
Filed: 2020-07-10
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zur Vermessung eines intransparenten Messobjekts (5) mit einer Messvorrichtung (10), die eine erste Kamera (1), eine erste Lichtquelle (2), eine Halterung (7) für das Messobjekt (5) und einen Bildschirm (6) aufweist, wobei das in der Halterung (7) gehaltene Messobjekt (5) zwischen der ersten Kamera (1) und der ersten Lichtquelle (2) angeordnet wird und das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst, bei denena) ein durch die erste Lichtquelle (2) erzeugtes Gegenlichtbild des Messobjekts (5) von der ersten Kamera (1) aufgenommen wird,b) aus der in dem Gegenlichtbild abgebildeten Kontur (11) des Messobjekts (5) geometrische Messdaten (4, 4', 4") ermittelt werden, undc) von der ersten Kamera (1) oder von einer zweiten Kamera ein Auflichtbild des Messobjekts (5) aufgenommen wird, wobei die in dem Verfahrensschritt b) ermittelten geometrischen Messdaten auf dem Bildschirm (6) in dem in dem Verfahrensschritt c) aufgenommenen Auflichtbild angezeigt werden.
Patent DE-102020123035-B4 (DE)
Title: Parksperrenanordnung mit wenigstens einer Parksperrenklinke
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-09-03
Granted: 2022-04-21
Abstract: Parksperrenanordnung (10) für ein Fahrzeuggetriebe, umfassend ein Parksperrenrad (12) mit einer Parksperrenverzahnung und wenigstens einer Parksperrenklinke (14), wobei das Parksperrenrad (12) um eine Drehachse (D) drehbar ist und die wenigstens eine Parksperrenklinke (14) um eine Schwenkachse (18) schwenkbar ist, wobei die Schwenkachse (18) windschief zur Drehachse (D) ausgerichtet ist.
Patent DE-102020203435-B4 (DE)
Title: Montagerahmen zum Verkleben eines durchsichtigen Schutzfensters mit einem Bildschirmmodul und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: CRISAN DANIEL
IPC: H05K5/00
Filed: 2020-03-18
Granted: 2022-01-05
Abstract: Montagerahmen (1) zum Verkleben eines durchsichtigen Schutzfensters mit einem Bildschirmmodul (4), wobei der Montagerahmen (1) Folgendes umfasst:mehrere Befestigungskanäle (2), die im Montagerahmen (1) rundherum angeordnet sind, wobei der Befestigungskanal (2) ausgelegt ist, um einen Befestigungskleber zum Befestigen des durchsichtigen Schutzfensters im Montagerahmen (1) aufzunehmen, so dass das durchsichtige Schutzfenster einen Hohlraum mit dem Montagerahmen (1) bildet, wobei der Hohlraum ausgelegt ist, um mit einem flüssigen Haftmittel befüllt zu werden, um das durchsichtige Schutzfenster mit dem Bildschirmmodul (4) zu verkleben, undmehrere Luftkanäle (7) im Montagerahmen (1), die im Montagerahmen (1) rundherum angeordnet sind, wobei sich die Luftkanäle (7) vom Hohlraum durch den Montagerahmen (1) auswärts erstrecken.
Patent DE-102022100539-B4 (DE)
Title: Fahrbare Bodenbearbeitungsvorrichtung zur Tiefenlüftung mit Gewichtsausgleich
Inventor: JUNGINGER THOMAS
IPC: A01B45/02
Filed: 2022-01-11
Granted: 2024-02-08
Abstract: Fahrbare Bodenbearbeitungsvorrichtung (10) zur Rasenpflege durch Tiefenlüftung, umfassend:ein Fahrgestell (16) mit wenigstens einer Antriebsachse (20) zum Antreiben einer Fahrbewegung der Bodenbearbeitungsvorrichtung (10) über den Boden,eine Antriebseinheit (30) mit einer Abtriebswelle (32, 34),ein angetriebenes als Tiefenlüfter (38) ausgebildetes Arbeitsgerät (12), das mittels eines Hubaktors (48) relativ zu dem Fahrgestell (16) anhebbar und absenkbar ist und eine Antriebswelle (32, 34) und Bodenbearbeitungswerkzeuge aufweist, welche bei Drehung der Antriebswelle (32, 34) zur Bodenbearbeitung bewegbar sind und als eine Reihe von Stechwerkzeugen (40) mit Zinken ausgebildet sind,die mittels der Antriebswelle (32, 34) angetrieben zur Tiefenlüftung (38) in den Boden einstechbar und herausziehbar sind, wobei die Antriebswelle (32, 34) mittels eines Kraftübertragungsmittels (36) an die Abtriebswelle (32, 34) angeschlossen ist, so dass sie durch die Antriebseinheit (30) antreibbar ist,wobei die Antriebseinheit (30) einerseits und das Arbeitsgerät (12) andererseits auf unterschiedlichen Seiten der Antriebsachse (20) angeordnet sind, wobei das Arbeitsgerät (12) in Fahrtrichtung hinter der Antriebsachse (20) angeordnet ist,wobei die Antriebseinheit (30) als Gegengewicht für das Arbeitsgerät (12) mit diesem derart verbunden ist, dass sich die Antriebseinheit (30) bei Anheben des Arbeitsgeräts (12) absenkt und bei Absenken des Arbeitsgeräts (12) anhebt.
Patent DE-102022102674-B4 (DE)
Title: Schwimmbecken
Inventor: WEISS UWE
IPC: E04H4/04
Filed: 2022-02-04
Granted: 2023-12-14
Abstract: Schwimmbecken, bestehend aus einem Beckenboden und sich hieran nach oben erstreckenden Beckenwänden (7), wobei zumindest eine Beckenwand (7) auf der Außenseite des Schwimmbeckens eine Tragkonsole (1) trägt, wobei die Tragkonsole (1) über einen Befestigungsanschluss (4) an der Beckenwand (7) angeschlossen ist, wobei die Tragkonsole einen Grundkörper (2) umfasst, der an seinem, in Einbaustellung, oberen Bereich, einen Traganschluss (3) und an seinem seitlichen Bereich den Befestigungsanschluss (4), zu der Beckenwand (7) des Schwimmbeckens (9), aufweist, wobei die Beckenwand (7) aus einer Mehrzahl flächiger Wandelemente (70) gebildet ist, die auf der Außenseite, dem Beckeninneren (90) abgewandt, durch mindestens eine Halteleiste (71, 71a, 71b, 71c) verbunden sind, wobei zur Aufnahme von horizontalen Kräften auf der Außenseite des Schwimmbeckens (9) Abstützelemente (72) vorgesehen sind, die mit der mindestens einen Halteleiste (71, 71a, 71b, 71c) statisch zusammenwirken, wobei die mindestens eine Halteleiste (71, 71a, 71b, 71 c) ein mit dem Befestigungsanschluss (4) der Tragkonsole (1), insbesondere statisch, zusammenwirkendes Anschlussgegenelement (6) aufweist, und wobei das Anschlussgegenelement (6) zwischen dem Befestigungsanschluss (4) und der Halteleiste (71, 71a, 71b, 71c) angeordnet ist, wobei das Anschlussgegenelement (6) eine erste Schnittstelle (61) aufweist, die mit der Halteleiste (71, 71a, 71b, 71c) verbunden ist und das Anschlussgegenelement (6) eine zweite Schnittstelle (62) aufweist, die mit dem Befestigungsanschluss (4) verbunden ist, wobei das Anschlussgegenelement (6) die Halteleiste (71, 71a, 71b, 71c) bereichsweise umgreift.
Patent DE-112004002464-B4 (DE)
Title: Geräuscharmer Luftreifen
Inventor: TANNO ATSUSHI
IPC: B60C19/00
Filed: 2004-12-15
Granted: 2014-11-20
Abstract: Geräuscharmer Luftreifen umfassend einen streifenförmigen Klangabsorber (12), der an einem ringförmigen elastischen Fixierband (11) angebracht ist und unter Ausnutzung der elastischen Kraft des ringförmigen elastischen Fixierbands (11) an eine innere Oberfläche einer Lauffläche des Reifens installiert ist, wobei der streifenförmige Klangabsorber (12) zumindest zwei Arten von Klangabsorptionsabschnitten (12A, 12B, 12C) aufweist, die aus zumindest zwei Arten poröser Materialien geformt sind, deren Klangabsorptionscharakteristika sich bezüglich der Frequenzen voneinander unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Arten der Klangabsorptionsabschnitte in einer gemischten Weise in einer Richtung der Ebene des streifenförmigen Klangabsorbers angeordnet sind.
Patent DE-112005000092-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für die Eingangskupplung eines Arbeitsfahrzeugs
Inventor: SATO YOSHIHARU
IPC: F16D67/02
Filed: 2005-09-13
Granted: 2019-08-29
Abstract: Eine Vorrichtung, welche das leichte Einstellen des Verhältnisses zwischen dem Kupplungsdruck einer Eingangskupplung und der von einer Bremsvorrichtung erzeugten Bremskraft (Bremsdruck) durch einen einfachen Aufbau ermöglicht, weist einen Ölableitungsdurchlass auf, der von einem zum Zuführen von Drucköl zur Eingangskupplung vorgesehenen Öldurchlass abzweigt und mit einem Tank verbunden ist. Der Ölableitungsdurchlass ist mit einem Druckreduzierventil versehen, das die durch den Ölableitungsdurchlass strömende Menge Drucköl entsprechend der Ventilstellung erhöht und den Kupplungsdruck der Eingangskupplung verringert. Eine Bremsbetätigungseinrichtung ist mechanisch mit einem Ventilbetätigungsteil (Ventilkolben) des Druckreduzierventils verbunden, und das Ventilbetätigungsteil des Druckreduzierventils ist mechanisch mit einem Ventilbetätigungsteil (Ventilkolben) des Bremssteuerventils beispielsweise durch eine Feder verbunden.
Patent DE-112008000628-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: MANABE KOTA
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-03-10
Granted: 2014-02-06
Abstract: Brennstoffzellensystem (10) umfassend: eine Brennstoffzelle (20), die ein Brenngas und ein Oxidationsgas zur Erzeugung einer Leistung empfängt; eine Oxidationsgasversorgungsvorrichtung (30), die das Oxidationsgas der Brennstoffzelle (20) zuführt; und eine Steuervorrichtung (70), die den Durchfluß des Oxidationsgases von der Oxidationsgasversorgungsvorrichtung (30) zur Brennstoffzelle (20) derart verringert, dass eine von der Brennstoffzelle (20) an eine externe Last (56) gelieferte Leistung einer von der externen Last geforderten Leistung (56) entspricht, unter Berücksichtigung der Entladung aus einer parasitären kapazitiven Komponente (29) der Brennstoffzelle zur externen Last (56), wenn sie die Ausgangsspannung der Brennstoffzelle (20) verringert.
Patent DE-112008001030-B4 (DE)
Title: Variable Ventilvorrichtung
Inventor: TATENO MANABU
IPC: F01L13/00
Filed: 2008-06-11
Granted: 2014-05-28
Abstract: Variable Ventilvorrichtung mit: einer Steuerwelle (24), die zum Steuern eines Hubbetrags eines Ventilkörpers (12, 14) gedreht wird; einem variablen Mechanismus (26), der verschiebbar in der Nähe eines Antriebsnockens (22) angeordnet ist, wobei der variable Mechanismus (26) einem Profil des Antriebsnockens (22) an einer Position, die einem Drehwinkel der Steuerwelle (24) entspricht, folgt, um eine Hin- und Herbewegung auszuführen; einem geteilten Kipphebelmechanismus (38, 40) mit einem Eingangselement (42, 44), das die Hin- und Herbewegung des variablen Mechanismus (26) aufnimmt, um eine Kippbewegung auszuführen, und einem Ausgangselement (46, 48), das die Kippbewegung des Eingangselements (42, 44) abgibt, wobei das Eingangselement (42, 44) und das Ausgangselement (46, 48) wechselseitig verbindbar oder trennbar sind; einem Verbindungswählmechanismus (50), der einen verbundenen oder einen getrennten Zustand zwischen dem Eingangselement (42, 44) und dem Ausgangselement (46, 48) des geteilten Kipphebelmechanismus (38, 40) auswählt; und einem Ventilbetätigungsmechanismus (68, 70), der die Kippbewegung, die von dem Ausgangselement (46, 48) des geteilten Kipphebelmechanismus (38, 40) abgegeben wird, in eine entsprechende Öffnungs- oder Schließbetätigung des Ventilkörpers (12, 14) umsetzt.
Patent DE-112008001962-B4 (DE)
Title: Baugruppe und Verfahren zur Einbringung eines Reduktionsmittels in die Abgasleitung einer Abgasanlage einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: RUSCH KLAUS
IPC: B01D53/86
Filed: 2008-06-25
Granted: 2023-03-30
Abstract: Baugruppe (10) zur Einbringung eines Reduktionsmittels in eine Abgasleitung (12) einer Abgasanlage einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit
 einem Zuführstutzen (14), der in die Abgasleitung (12) mündet und eine Wandung (16) aufweist,
 einer Zuführeinrichtung (20) für Reduktionsmittel, die in den Zuführstutzen (14) mündet, und
 einer Vorrichtung (22) zur Erzeugung einer zur Reduktionsmittelströmung (R) zusätzlichen, die Wandung (16) des Zuführstutzens (14) auskleidenden Gasströmung (G), wobei die Vorrichtung (22) ein im Zuführstutzen (14) angeordnetes Leitelement (26) aufweist, das sich von der Zuführeinrichtung (20) zumindest teilweise stromabwärts der Zuführeinrichtung (20) längs der Wandung (16) des Zuführstutzens (14) in Richtung zur Abgasleitung (12) erstreckt, wobei das Leitelement (26) die Wandung (16) des Zuführstutzens (14) verkleidet und zumindest abschnittsweise ein Spalt (28) zwischen der Wandung (16) und dem Leitelement (26) gebildet ist.
Patent DE-112009001272-B4 (DE)
Title: DTV, das in der Lage ist, ein Signal von einer 3D-Zeigeeinrichtung zu empfangen, und Verfahren zum Ausführen einer Funktion und zum Einstellen einer Audioeigenschaft eines DTV, der eine 3D-Zeigeeinrichtung verwendet
Inventor: CHOI GOWOON
IPC: H04Q9/00
Filed: 2009-02-27
Granted: 2019-08-22
Abstract: Ein System und Verfahren zum Steuern eines digitalen Fernsehgerätes, wobei das System den DTV und eine 3D-Zeigeeinrichtung aufweist. Die DTV umfasst einen Empfänger zum Empfangen von Steuerungssignalen von der 3D-Zeigeeinrichtung und eine Steuerungseinheit zum Auswählen einer Funktion einer Mehrzahl von Funktionen, die durch den DTV bereitgestellt werden, in Reaktion auf ein Auswahlsignal, das von der 3D-Zeigeeinrichtung empfangen wird, wobei jede Funktion ein entsprechendes Ausführungsprofil aufweist, und zum Ausführen der ausgewählten Funktion gemäß dem entsprechenden Ausführungsprofil und einem Bewegungsparameter, der durch die 3D-Zeigeeinrichtung erfasst wird und der eine Richtung einer Bewegung und eine Distanz oder eine Geschwindigkeit aufweist, die der Richtung der Bewegung entsprechen. Die 3D-Sendeinrichtung umfasst einen Sender zum Senden der Steuerungssignale und eines Bewegungsparameters und einen Sensor zum Erfassen innerhalb der 3D-Zeigeeinrichtung der Bewegung der 3D-Zeigeeinrichtung und zum Erzeugen des entsprechenden Bewegungsparameters.
Patent DE-112010002588-B4 (DE)
Title: Erosionsbeständige unterirdische Bohrmeißel mit infiltrierten Metallmatrixkörpern
Inventor: BITLER JONATHAN W
IPC: C22C29/08
Filed: 2010-05-12
Granted: 2020-01-02
Abstract: Unterirdischer Bohrmeißel (50) umfassend:(a) mindestens ein Schneidelement (56) und(b) einen Meißelkörper (54) mit einer infiltrierten Metallmatrix (58), wobei die infiltrierte Metallmatrix (58) Folgendes umfasst:(i) ein Infiltrant (26) und(ii) eine Matrixpulvermischung (22) umfassend:(A) 30 bis 90 Gewichtsprozent eines ersten Komponentenpulvers (60), wobei das erste Komponentenpulver (60) aus Partikeln aus Wolframschmelzcarbid mit einer Partikelgröße von -30 (600 Mikrometern) +140 Mesh (106 Mikrometern) besteht;(B) 10 bis 70 Gewichtsprozent eines zweiten Komponentenpulvers (62), wobei das zweite Komponentenpulver (62) aus Partikeln von mindestens einem ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus makrokristallinem Wolframcarbid, aufgekohltem Wolframcarbid und Wolframcarbidhartmetall besteht; und(C) bis zu 12 Gewichtsprozent eines dritten Komponentenpulvers, wobei das dritte Komponentenpulver aus Partikeln von mindestens einem ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Übergangsmetallen, Hauptgruppenmetallen und Legierungen und Kombinationen davon besteht;wobei der Meißelkörper (54) das Schneidelement (56) trägt und die Matrixpulvermischung (22) keine Partikel des ersten Komponentenpulvers (60) mit einer Partikelgröße von -140 Mesh (106 Mikrometern) enthält und Partikel des ersten Komponentenpulvers (60) mit einer Partikelgröße von +100 Mesh (150 Mikrometern) mindestens 15 Gewichtsprozent der Matrixpulvermischung (22) ausmachen.