baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4421694-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für ein Autoradio zur Erzeugung kurzzeitiger Stummschaltimpulse
Inventor: WERMUTH JUERGEN
IPC: H04H20/26
Filed: 1994-06-21
Granted: 2005-05-25
Abstract: Schaltungsanordnung
für ein
Autoradio, bei dem mittels in Abhängigkeit vom NF-Signal gewonnener
Steuerimpulse die Wiedergabe des empfangenen Senderprogramms kurzzeitig
stummgeschaltet wird und innerhalb der Stummzeitdauer alternative
Sender auf ihre Empfangswürdigkeit überprüft werden,
dadurch gekennzeichnet, daß Mittel
(1, 2, 3, 4) vorgesehen sind, die aus einer dem MPX-Signalweg des
Autoradios entnommenen NF-Information ein Signal (S2) gewinnen,
dessen Pegel dem Verlauf einer Hüllkurve
des NF-Signals (S1) entspricht, daß das dem Amplitudenverlauf
der NF-Information entsprechende Signal (S2) zum einen um einen
vorgegebenen Pegelwert erhöht,
als Referenzwertpegel (S3) einem ersten Eingang (A) einer Pegelvergleichsstufe
(8) unverzögert
und zum anderen als gehörbezogenes
Signal (S4) einem zweiten Eingang (B) der Pegelvergleichsstufe (8) über ein
erstes Zeitkonstantenglied (6) zugeführt wird, dessen Zeitkonstante
weitgehend der Zeitkonstanten für Ein-
und Ausschwingvorgänge
der Lautstärkeempfindung des
menschlichen Gehörs
entspricht, und daß die
Pegelvergleichsstufe (8) derart bemessen ist, daß ihr Ausgang (D) den eine
Stummschaltung und/oder eine Senderüberprüfung einleitenden Steuerimpuls
(S6) abgibt,...
Patent DE-4437018-B4 (DE)
Title: Druckmaschine
IPC: B41F23/04
Filed: 1994-10-17
Granted: 2004-07-01
Abstract: Druckmaschine zum Bedrucken von bahnförmigen Produkten (2) mit wenigstens einem Druckwerk, dem ein Trockenofen (1) für die bedruckte Bahn (2) nachgeschaltet ist, an den sich über eine Verweilstrecke (3) eine Kühlwalzenanordnung mit Kühlwalzen (4, 5, 6, 7) zur Schocktrocknung der bedruckten Bahn (2) anschließt, wobei zumindest an der in Laufrichtung ersten Kühlwalze (4) wenigstens ein Abstreifer (16, 17) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der in Laufrichtung der Bahn (2) vordere Abstreifer (16) mit einer die am Mantel der Kühlwalze anliegenden Ablagerungen lösenden Flüssigkeit benetzt ist und wenigstens ein nachfolgender Abstreifer (17) die Kühlwalze (4) endreinigt.
Patent DE-10007505-B4 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung
Inventor: FAHRENBACH JUERGEN
IPC: B30B1/26
Filed: 2000-02-18
Granted: 2007-06-14
Abstract: Elektrische
Antriebsvorrichtung, insbesondere für Pressenanlagen und/oder deren
Bestandteile, mit einem Haupt-Elektromotor zum Antreiben eines Schwungrades,
welches über
eine lösbare
Kupplungseinrichtung eine Antriebswelle antreibt, und mit einem
Zusatz-Elektromotor, der zusätzlich
zum Antrieb der Antriebswelle nutzbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der Haupt-Elektromotor
(5) und der Zusatz-Elektromotor
(12) innerhalb des Schwungrades (2) angeordnet sind.
Patent DE-10008888-B4 (DE)
Title: Kombiinstrument
Inventor: SENNER BERNHARD
IPC: G01D7/00
Filed: 2000-02-25
Granted: 2006-01-19
Abstract: Kombiinstrument
mit mindestens einer elektrooptischen Anzeige (20) und mit mindestens
einem mechanischen Anzeigeinstrument (12, 14) oder einer analogen
Anzeige, wobei die elektrooptische Anzeige (20) und das mindestens
eine mechanische Anzeigeinstrument (12, 14) bzw. die analoge Anzeige
in einem gemeinsamen Gehäuse
(26) angeordnet sind,  gekennzeichnet durch,  einen optischen
Sensor (34, 36), welcher mindestens einen ersten tatsächlich auftretenden
Farbwert der elektrooptischen Anzeige (20) erfaßt und Sensordaten liefert,
und  eine Einstelleinrichtung, die das farbliche Erscheinungsbild der
elektrooptischen Anzeige (20) in Abhängigkeit von den Sensordaten
beeinflußt.
Patent DE-10010380-B4 (DE)
Title: Presse zum Verdrehen und Kalibrieren eines Werkstücks
Inventor: GOBER NORBERT
IPC: B30B9/00
Filed: 2000-03-03
Granted: 2007-03-29
Abstract: Presse
zum Verdrehen und Kalibrieren eines Werkstücks, umfassend einen Pressenrahmen (1)
einschließlich
eines Preßtischs
(3), Mittel zum Verdrehen (5) des Werkstücks und hierzu benachbart Mittel
zum Kalibrieren (6) des Werkstücks,
jeweils mit oberen und unteren Werkzeugteilen, sowie ein Antriebsmittel
für die
Hubbewegung mindestens eines Teils des jeweiligen Werkzeugs, dadurch
gekennzeichnet, daß zur
Hubbewegung des Drehformwerkzeugs (28, 29) und somit zur Einspannung
des Werkstücks
als auch zur Hubbewegung des Kalibrierwerkzeugs (22, 23) unabhängig arbeitende
Antriebsmittel (7, 8) vorgesehen und die Antriebsmittel für die Bewegung
des Kalibrierwerkzeugs und des Drehformwerkzeugs unterschiedlicher
Art sind.
Patent DE-10014903-B4 (DE)
Title: Hubantrieb für ein Hebezeug mit einem heb- und senkbaren Lastaufnahmemittel
Inventor: EISING RALF
IPC: B66D1/76
Filed: 2000-03-17
Granted: 2005-09-08
Abstract: Hubantrieb
für ein
Hebezeug mit einem heb- und senkbaren Lastaufnahmemittel, das an
einem Seil als Tragmittel befestigt ist,  wobei der Hubantrieb
eine antreibbare Treibscheibe (4) aufweist, um die das als Textilseil
(1) ausgebildete Seil jeweils in einer mit seiner Querschnittsgröße und Querschnittsform
korrespondierenden Seilrille mehrfach über einen Umschlingungswinkel
von mehr als 180 Grad und weniger als 360 Grad geführt ist,  und
wobei mindestens zwei parallele Seilrillen (5, 7) in der Umfangsfläche der
Treibscheibe (4) ausgebildet sind und das Textilseil (1) jeweils
von einer Seilrille (5, 7) über
eine Umlenkrolle (6) zur nächsten
Seilrille (5) zurückgeführt ist, und  dass
die Seilrillen (5, 7) der Treibscheibe (4) zumindest im Auflagebereich
des Textilseils (1) einen großen
Reibwert aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Treibscheibe
(4) und die Umlenkrolle (6) in einem diese eng umschließenden,
mit Führungselementen
für das
Textilseil (1) versehenen Gehäuse
(9) mit kleinem Reibwert angeordnet sind.
Patent DE-10020410-B4 (DE)
Title: Wärmeprofil-Ausgleich in Blasformmaschinen durch Quarzglas-Infrarotstrahler mit inhomogen segmentierter Glühwendel
Inventor: BAUER KAY-MICHAEL
IPC: B29C49/64
Filed: 2000-04-26
Granted: 2004-02-19
Abstract: Anordnung zum Erwärmen von Vorformlingen (3) für das Blasformen, die auf einem Heizrad oder einer linearen Heizstrecke und in sich rotierend an einem Infrarotstrahler (4) vorbeigeführt werden, dadurch gekennzeichnet, daß zum Wärmeprofilausgleich in der Erwärmungszone (6) der Infrarotstrahler (4) eine inhomogen segmentiert gewickelte Wolframwendel aufweist derart, daß die äußeren Wendelsegmente (2) eine höhere spezifische Leistung abstrahlen als die inneren Wendelsegmente (2).
Patent DE-10024126-B4 (DE)
Inventor: SCHOEPP HARALD
IPC: B60R11/02
Filed: 2000-05-18
Granted: 2004-02-05
Abstract: The system has a housing or a frame (12) with several compartments (18) for accommodating modules (16) and a plug connector element (13) per compartment for connecting to a module for inserted into the compartment with a complementary connector element. All plug connector elements in the compartments are connected together via a bus (14) to which modules mounted outside the housing or frame can be connected via a second bus (15). Independent claims are also included for the following: a housing or frame with several compartments for accommodating modules.
Patent DE-10053414-B4 (DE)
Title: Neigungswinkeleinstellsystem
Inventor: YAMADA YUKIFUMI
IPC: B60N2/235
Filed: 2000-10-27
Granted: 2006-09-14
Abstract: Eine
Sitzneigungswinkeleinstellvorrichtung (10), mit:  einem Paar
von Sitzneigungseinrichtungen (2R, 2L), die an seitlich gegenüberliegenden
Seiten einer Sitzeinrichtung (1) mit einem Sitzkissen (13) und einer
Sitzlehne (12) vorgesehen sind, wobei jede der Sitzneigungseinrichtungen einen
Verriegelungsmechanismus hat und die Sitzlehne (12) bezüglich des
Sitzkissens (13) neigbar macht;  einer Verbindungswelle (5),
die die Verriegelungseinrichtungen der Sitzneigungseinrichtungen
(2R, 2L) gegenseitig betriebsfähig
verbindet; und  einem Betätigungshebel
(7R, 7L), der mit der Verbindungswelle (5) wirkverbunden ist und
von der Verbindungswelle (5) entfernt angeordnet ist,  wobei
der Betätigungshebel
(7R, 7L) eine Betätigungskraft über ein Übertragungselement
(71L, 71R) auf die Verbindungswelle (5) aufbringt.
Patent DE-10066035-B4 (DE)
Title: Kompartiment-Hohlkörper
Inventor: WEBER HENRIETTE
IPC: C11D17/04
Filed: 2000-07-14
Granted: 2006-06-08
Abstract: Waschmittel-,
Reinigungsmittel- oder Spülmittel-Portion,
umfassend  a) wenigstens eine feste waschaktive, reinigungsaktive oder
spülaktive
Zubereitung, sowie mindestens eine flüssige waschaktive, reinigungsaktive
oder spülaktive
Zubereitung; wobei die Zubereitungen ausgewählt sind aus der Gruppe anionische,
nicht-ionische, kationische und amphotere Tenside, Buildersubstanzen,
Bleichmittel, Bleichaktivatoren, Bleichstabilisatoren, Bleichkatalysatoren,
Enzyme, Polymere, Cobuilder, Alkalisierungsmittel, Acidifizierungsmittel,
Antiredepositionsmittel, Silberschutzmittel, Färbemittel, optische Aufheller,
UV-Schutzsubstanzen, Weichspüler,
Klarspüler,
in einer für
einen Wasch-, Reinigungs- und Spülgang
ausreichenden Menge;  b) wenigstens eine die Zubereitungen nach
(a) ganz oder teilweise umgebende Umfassung aus einem unter Wasch-, Reinigungs-
oder Spülbedingungen
desintegrierbaren, dem Hohlkörper
Formstabilität
verleihenden, nicht gepreßten
Material umfassend mehrere wasserlösliche Polymere, vorzugsweise
aus der Gruppe acetalisierter Polyvinylalkohol (PVAL), Polyvinylpyrrolidon,
Polyethylenoxid, Gelatine, Cellulose, und deren Derivate und deren
Mischungen, in Form eines formstabilen, das heißt eigenständig, selbst-tragenden, Hohlkörpers mit
wenigstens zwei Kompartimenten;  c) eine oder mehrere Wand/Wände, welche
die feste und die flüssige
waschaktive, reinigungsaktive oder spülaktive Zubereitung räumlich voneinander
trennt/trennen.
Patent DE-10066179-B4 (DE)
Title: Image formation for e.g. digital copier, involves allocating density data to specific position of pixel with reference to image data of pixels to form dot image
Inventor: TAKAHASHI HIROSHI
IPC: H04N1/40
Filed: 2000-05-31
Granted: 2008-06-26
Abstract: Density data are allocated to a specific position of a pixel with reference to the image data of pixels to form a dot image. An independent claim is also included for an image forming apparatus e.g. digital copier, laser printer, facsimile machine.
Patent DE-10111837-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzumesssystem für eine Brennkraftmaschine mit einem Hochdruckpumpen (HDP)-Modul
Inventor: YILDIRIM FEVZI
IPC: F04B1/14
Filed: 2001-03-13
Granted: 2005-09-29
Abstract: Kraftstoffzumesssystem
(11) für
eine Brennkraftmaschine (1), umfassend eine Vorförderpumpe (13), die Kraftstoff
aus einem Kraftstoffvorratsbehälter
(12) in einen Niederdruckbereich (ND) des Kraftstoffzumesssystems
(11) fördert,
mindestens eine Hochdruckpumpe (14), die Kraftstoff aus dem Niederdruckbereich
(ND) in einen Hochdruckbereich (HD) fördert, in dem der Kraftstoff mit
einem Einspritzdruck (p_r) anliegt, mehrere Einspritzventile (9),
die aus dem Hochdruckbereich (HD) abzweigen und über die Kraftstoff mit dem
Einspritzdruck (p_r) in Brennräume
(4) der Brennkraftmaschine (1) einspritzbar ist, einen Drucksensor
(24) zum Erfassen des Einspritzdrucks (p_r) und eine elektronische
Regeleinheit (30) zur Regelung des Einspritzdrucks (p_r), dadurch
gekennzeichnet, dass das Kraftstoffzumesssystem (11) mindestens
einen elektrischen Antriebsmotor (29) zum Antrieb der oder jeder
Hochdruckpumpe (14) aufweist, wobei die mindestens eine Hochdruckpumpe
(14) als eine in einen Rotor (33) des oder jeden Antriebsmotors
(29) integrierte Kolbenpumpe ausgebildet ist und die mindestens
eine Hochdruckpumpe (14), der der mindestens eine elektrische Antriebsmotor
(29), der Drucksensor (24) und die elektronische...
Patent DE-10118981-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung von Blattgut
Inventor: WERNER FRANK
IPC: G06K13/16
Filed: 2001-04-18
Granted: 2013-02-21
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung von Blattgut, insbesondere von Banknoten mit einer Vereinzelungseinrichtung zur Vereinzelung von Blattgut, mit einer Sensorstrecke (SE) zur Prüfung von zumindest einer Eigenschaften des vereinzelten Blattguts und mit einer Ablageeinrichtung mit mindestens einem Ablagefach (AB1, AB2, AB3, AB4) für Blätter des Blattguts, die die Sensorstrecke (SE) durchlaufen haben, wobei die Vereinzelungseinrichtung mehrere Vereinzelungsmodule (VE1, VE2, VE3) umfaßt, aus denen Blattgut vereinzelt werden kann, und wenigstens ein Teil der Vereinzelungsmodule für die Eingabe von Banknoten oder Banknotenbündeln von Hand ausgelegt ist.
Patent DE-10119507-B4 (DE)
Title: Licht emittierendes Halbleiter-Bauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SASAKI KAZUAKI
IPC: H01L33/14
Filed: 2001-04-20
Granted: 2009-02-05
Abstract: Licht
emittierendes Halbleiter-Bauteil mit:  – einer ersten Mantelschicht
(42) von erstem Leitungstyp,  – einer aktiven Schicht (43),
die vom ersten Leitungstyp oder von zweitem Leitungstyp oder undotiert
ist,  – einer
zweiten Mantelschicht (44) vom zweiten Leitungstyp,  – einer Ätzstoppschicht
(45) vom zweiten Leitungstyp,  – einer dritten Mantelschicht
(46) vom zweiten Leitungstyp,  – einer Bandlücke-Zwischenschicht
(47) vom zweiten Leitungstyp aus AlGaInP und  – einer
Stromverteilschicht (48) vom zweiten Leitungstyp aus GaP oder AlGaInP,
wobei:  – alle
diese Schichten (42–48)
in der oben angegebenen Reihenfolge auf eine Seite einer Oberfläche eines
Halbleitersubstrats (50) vom ersten Leitungstyp gestapelt sind, und  – Sprünge des
unteren Endes des Leitungsbandes und des oberen Endes des Valenzbandes
an den Übergangen
zwischen der Stromverteilschicht (48) und der Ätzstoppschicht (45), der Stromverteilschicht
(48) und der Bandlücke-Zwischenschicht
(47), der Bandlücke-Zwischenschicht
(47) und der dritten Mantelschicht (46) sowie der dritten Mantelschicht...
Patent DE-10120998-B4 (DE)
Title: Jalousie mit mindestens zwei Lamellensätzen
Inventor: BOHNERT REINHARD
IPC: E06B9/24
Filed: 2001-04-28
Granted: 2004-02-19
Abstract: Jalousie mit mindestens zwei separaten, übereinander angeordneten Lamellensätzen, wobei motorisch oder durch Muskelkraft die Lamellen über einen Satz auf Tragbandspulen wickelbare Tragbänder auf- und abwärts bewegt werden und die Lamellen jedes Lamellensatzes über jeweils einen eigenen Satz auf entsprechenden Steuerkuppelrädern geführten Steuerbändern verschwenkt werden,  – wobei die jeweiligen Tragbandspulen (22) mit den Steuerkuppelrädern (61 oder 41) mindestens eines Lamellensatzes (30, 50) starr verbunden sind,  – wobei die Tragbandspulen (22) und/oder die Steuerkuppelräder (41 oder 61) eines Lamellensatzes (30, 50) direkt angetrieben sind,  – wobei die Steuerkuppelräder (41, 61) der einzelnen Lamellensätze (30, 50) im Getriebezug nacheinander angeordnet sind, und  – wobei die Steuerkuppelräder (61) der einzelnen Lamellensätze (50) mit den jeweils nachfolgenden Steuerkuppelrädern (41) des benachbarten Lamellensatzes (30) jeweils über drehstarre, drehwinkelbewegliche, mindestens einstufige Kupplungen (65, 45) gekuppelt sind und der freie Drehwinkel einer einzelnen Kupplungsstufe kleiner als eine volle Umdrehung ist.
Patent DE-10127425-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für bewegliche Verschlusselemente
Inventor: MARZOLF RICCI L
IPC: E05C17/46
Filed: 2001-05-29
Granted: 2004-12-09
Abstract: Haltevorrichtung
(20) für
bewegliche Verschlusselemente (18), wie Fenster, Türen und
dgl., die in einer Öffnungsposition
an einem Stützelement
(12) lösbar
gehalten sind, umfassend:  – ein
an das Stützelement
(12) angeschlossenes erstes Teil (22) mit einem ersten relativ zum
Stützelement
(12) beweglichen Halteelement (30) und einem mit diesem verbundenen
ersten Betätigungselement
(34), und  – ein
an das Verschlusselement (18) angeschlossenes zweites Teil (26)
mit einem zweiten relativ zum Verschlusselement (18) beweglichen
Halteelement (32) und mit diesem verbundenen zweiten Betätigungselement
(34), wobei  – sich
das jeweilige Betätigungselement
(34) bewegbar an der Innenseite des Stützelements (12) bzw. Verschlusselements
(18) befindet und das mit diesem verbundene Halteelement (30, 32)
das Stütz-
bzw. Verschlusselement (12, 18) nach außen durchragt; und  – das erste
und das zweite Halteelement (30, 32) in der Öffnungsposition des Verschlusselements
(18) in Eingriff kommen und durch Einwirkung auf eines der Betätigungselemente
(34) in eine Verriegelungsposition oder in...
Patent DE-10133324-B4 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: SUZUKI KEIZO
IPC: B62D1/06
Filed: 2001-07-10
Granted: 2010-12-30
Abstract: Lenkrad, das folgendes umfaßt:  – einen ringförmigen Metallkern (16); wobei der Metallkern mit einer Lenksäule verbunden ist; und  – ein hölzernes Element (20), wobei das hölzerne Element bogenförmig dem Metallkern (16) entsprechend gekrümmt ist und eine darin ausgebildete Durchgangsöffnung aufweist, durch welche der Metallkern (16) verläuft;  dadurch gekennzeichnet, daß  zumindest an einem Abschnitt des Übergangsbereichs zwischen dem Metallkern und der Innenwand (22) des hölzernen Elements (20), die die Durchgangsöffnung bildet, ein Raum gebildet ist, wobei der Raum zum Aufnehmen einer Relativbewegung zwischen dem Metallkern (16) und dem hölzernen Element (20) dient,  und wobei mindestens zwei elastische Elemente (28, 52) in mindestens einem Teil des Raumes und an Positionen, die in Bezug auf den Metallkern (16) einander gegenüberliegen, angeordnet sind.
Patent DE-10143802-B4 (DE)
Title: Zuführeinrichtung für Kassetten und/oder Objektträgern für histologische Präparate in einem Drucksystem
Inventor: KIENE UWE
IPC: B41J13/14
Filed: 2001-09-06
Granted: 2017-03-09
Abstract: Zuführeinrichtung (5) für Kassetten und/oder Objektträger für histologische Präparate in einem Drucksystem (11), wobei die Kassetten und/oder die Objektträger jeweils übereinander in Stapelmagazinen (6) angeordnet sind und eine Steuereinrichtung (1) zur Entnahme einer Kassette und/oder eines Objektträgers aus den Stapelmagazinen (6) vorgesehen ist und die Zuführeinrichtung (5) eine Antriebswelle (12) mit einem Motor (13) für mindestens zwei Stapelmagazine (6) aufweist und der Motor (13) mit der Steuereinrichtung (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (12) für jedes Stapelmagazin (6) eine Mitnehmerscheibe (14) aufweist und die Mitnehmerscheibe (14) in eine äußere Scheibe (15) und eine innere Scheibe (16) unterteilt ausgebildet ist, wobei die innere Scheibe (16) fest mit der Antriebswelle (12) verbunden ist und an der äußeren Mitnehmerscheibe (15) ein Hebel (19) angeordnet ist, der über ein Umlenkgestänge (20) mit einem Schieber (21) zum Auswerfen eines Objektträgers oder einer Kassette aus dem Stapelmagazin (6) verbunden ist.
Patent DE-10144726-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung und Zuteilung von Rufnummern in einem Telekommunikationsnetz
Inventor: KEHR KLAUS
IPC: H04M3/38
Filed: 2001-09-11
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zur Bereitstellung und Zuteilung von Rufnummern in einem Telekommunikationsnetz,
wobei die Rufnummern zusätzlich
zu den vorhandenen Teilnehmerrufnummern den Teilnehmern des Telekommunikationsnetzes
zugeteilt werden, mit den Schritten:  – Bereitstellung einer Vielzahl
von temporären,
anonyme TAC-Rufnummern (11) enthaltenden Nummernkontingenten (10);  – Zuordnung
der Nummernkontingente (10) zu mindestens einer Verwaltungsinstanz
(7);  – Individuelle
oder kollektive Zuteilung der TAC-Rufnummern (11) der Nummernkontingente
(10) durch die Verwaltungsinstanz (7) an die Teilnehmer, indem eine
TAC-Rufnummer (11) eines Kontingents (10) auf Anforderung genau
einer vorhandenen Teilnehmerrufnummer zugeteilt wird, dadurch gekennzeichnet,  dass
die TAC-Rufnummern (11) einem Nummernschema genügen, das der Verwaltungsinstanz
(7) und den Einrichtungen (4, 5, 8, 9) des Telekommunikationsnetzes
eine eindeutige Zuordnung einer TAC-Rufnummer (11) zu einem Kontingent (10)
erlaubt, wobei das Nummernschema eine eindeutige Kennung des Dienstes,
eine eindeutige Kennung des Kontingents und eine eindeutige Rufnummer
innerhalb des Kontingents umfasst, und  dass die Kontingente
(10) sowohl offene Nummernkontingente umfassen,...
Patent DE-10156935-B4 (DE)
Inventor: GLEICHAUF WILHELM
IPC: A61B50/30
Filed: 2001-11-15
Granted: 2004-02-26
Abstract: The invention relates to a sterile container, in particular for the receipt and sterile storage of surgical instruments or material, comprising a receiving chamber and a gas exchange opening that can be sealed using a sterile filter. The aim of the invention is to prevent undesired liquid from reaching the sterile filter. To achieve this, the exterior of the lid is provided with at least one inflow edge, which faces away from the gas exchange opening, and falls away towards the exterior in relation to a lid plane.
Patent DE-10158195-B4 (DE)
Inventor: OSTERWALD FRANK
IPC: G06K19/077
Filed: 2001-11-28
Granted: 2005-04-28
Abstract: An electrical, electronic and/or micromechanical component (4) is integrated onto or into the metallization and/or the insulating layer. The component is connected to a module (2) of the chip card.  An Independent claim is included for the method of manufacture.
Patent DE-10201323-B4 (DE)
Title: emdedded internet für Hörgeräte und Verfahren zum Betreiben eines Hörgerätes
Inventor: BINDNER JOERG
IPC: H04R25/00
Filed: 2002-01-15
Granted: 2009-07-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hörgeräts durch  – Ermitteln durch das Hörgerät mindestens einer Größe betreffend einen abnormalen Betriebszustand und/oder abnormale Betriebsbedingungen des Hörgeräts und  – Übertragen der ermittelten mindestens einen Größe oder einer diese mindestens eine Größe betreffenden Nachricht durch das Hörgerät an ein externes System,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das externe System  das Internet ist und  – das Übertragen durch eine embedded internet-Funktionalität des Hörgeräts erfolgt, wobei aufgrund der ermittelten Größe eine Internetadresse aus mehreren im Hörgerät gespeicherten Adressen für das Übertragen ausgewählt wird.
Patent DE-10203319-B4 (DE)
Title: Handschutzsperre
Inventor: RADEL HARRY
IPC: B27B17/00
Filed: 2002-01-29
Granted: 2008-08-21
Abstract: Motorsäge (10)
mit einem Bremssystem (11) zum Abbremsen des Motors und einem einen
Hebel (14) und ein Positionselement (15) aufweisenden Bremssystem-Betätigungsanordnung
(12), wobei der Hebel (14) durch das Positionselement (15) in einer
definierten Position gehalten und zur Betätigung des Bremssystems (12)
auslenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionselement
(15) des Betätigungssystems
(12) in Eingriff steht mit Teilen des Bremssystems (11),  das
Positionselement (15) bei einem nicht betätigten Bremssystem (11) die
Bewegung des Hebels (14) mit einer ersten Kraft einschränkt, und  das
Positionselement (15) bei einem betätigten Bremssystem (11) durch
Eingriff mit dem Bremssystem (11) die Bewegung des Hebels (14) mit
einer zweiten Kraft einschränkt,
wobei das Positionselement (15) als Sperrklinke ausgebildet ist,
und die Sperrklinke (15) eine Kerbe (16) aufweist mit einer ersten
Flanke (17) und einer zweiten Flanke (18), und um eine Achse (P)
drehbar gelagert ist und entgegen einer Rückhaltekraft um diese Achse
(P) auslenkbar ist,...
Patent DE-10213045-B4 (DE)
Title: Integrierter optischer Faser-Empfänger
Inventor: ZIMMERMANN HORST
IPC: G02B6/42
Filed: 2002-03-22
Granted: 2004-05-06
Abstract: Integrierter optischer Faser-Empfänger für optoelektronische integrierte Schaltungen (OEIC) mit verbesserter Empfindlichkeit und Bandbreite, im wesentlichen bestehend aus einer Fotodiode und einem Transimpedanzverstärker, dadurch gekennzeichnet, daß die Fotodiode in mehrere Teil-Fotodioden unterteilt ist, wobei jede Teil-Fotodiode mit einem eigenen Transimpedanzverstärker verschaltet ist und die Ausgangssignale der einzelnen Transimpedanzverstärker in einem Summenverstärker addiert werden.