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Patent DE-102016001353-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur örtlich genauen Ausbringung von Feststoffen und Flüssigkeiten sowie deren Gemischen in der Land- und Forstwirtschaft
Inventor: WÜNSCHE THOMAS
IPC: A01M7/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein System zur örtlich genauen Ausbringung von Substanzen auf land- und forstwirtschaftlichen Nutzflächen und ein entsprechendes Verfahren bereit. Das System umfasst mindestens einen Mehrfachdrehflügler, welcher mindestens eine elektronische Steuerungsvorrichtung zur Steuerung der Flugbewegungen enthält, die den Mehrfachdrehflügler autark auf vorgegebenen Flugbahnen lenkt. Die elektronische Steuerungsvorrichtung enthält zumindest eine Verarbeitungseinheit, zumindest einen Empfänger für Signale eines globalen Satellitennavigationssystems zur Positionsbestimmung und eine inertiale Messeinheit zur Erfassung von Bewegungsdaten des Mehrfachdrehflüglers. Die Verarbeitungseinheit verrechnet die Daten des Empfängers nach dem Verfahren der Echtzeitkinemazik mit den Daten einer Basisstation sowie mit den Messdaten der inertialen Messeinheit zur Verbesserung der Genauigkeit der Positionsmessdaten, damit die elektronische Steuerungsvorrichtung den Mehrfachdrehflügler zur Ausbringung von Substanzen auf landwirtschaftliche Flächen ausreichend genau lenken kann.
Patent DE-102016001393-A1 (DE)
Title: Laseroszillator mit Gebläse
Inventor: NISHIO AKIHIKO
IPC: H01S3/036
Filed: 2016-02-08
Abstract: Es bestand ein Problem dahingehend, dass der Druck eines Lasermediums gegenüber einem Zielwert aufgrund der Wärme bei Erzeugung von Laserstrahlung ansteigt. Der Laseroszillator hat eine Steuerung, einen Lasermedium-Strömungsweg, eine Resonatoreinheit, ein Gebläse, einen Druckdetektor, eine Lasermediumversorgungs- und auslasseinheit und eine Befehlseinheit für einen zeitweisen Stopp. Die Steuerung steuert die Resonatoreinheit zum Stoppen der Erzeugung von Laserstrahlung wenn ein zeitweiser Stopp befohlen ist, steuert das Gebläse 18 zur Absenkung der Rotationsgeschwindigkeit von einer ersten Rotationsgeschwindigkeit auf eine zweite Rotationsgeschwindigkeit und steuert die Lasermediumversorgungs- und auslasseinheit so, dass der Druck einen zweiten Zielwert annimmt, der kleiner ist als der Druck zur Zeit wenn die Rotationsgeschwindigkeit des Gebläses die zweite Rotationsgeschwindigkeit ist.
Patent DE-102016005600-A1 (DE)
Title: Zusatzsystem für einen Stromzähler
Inventor: BAUER HANS PETER
IPC: H02G3/08
Filed: 2016-05-10
Abstract: Zur einfachen Zählerabschaltung, insbesondere eines elektronischen Haushaltszählers (eHz), wird ein sicheres Zusatzsystem vorgeschlagen, wobei der Stromzähler (2) an einem Zählerplatz mit einer Steck- und/oder Verrastbewegung an einer Tragplatte (3) anschließbar ist, an der Schlitze zum Einstecken von vorstehenden Anschlusskontakten des Stromzählers vorgesehen sind, sowie zwischen der Rückseite des Stromzählers (2) und der Vorderseite der Tragplatte (3) eine Zwischenplatte (4) mit stromführenden Leitungen (5) zu und von den Anschlusskontakten vorgesehen ist, zwischen die wenigstens eine Schaltvorrichtung (7) geschaltet ist.
Patent DE-102016006161-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Wellschlauchs
IPC: F16L25/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Befestigung eines Wellschlauchs (12) oder eines Wellrohrs mit einem hülsenförmigen Grundkörper (14) zum Aufschieben auf den Wellschlauch (12) bzw. das Wellrohr und mit einem eine Mantelfläche (18) des Grundkörpers (14) umgreifenden Verschlussring (20), der mindestens eine radial nach innen abstehende Eingriffsrippe (24) zum Eingreifen in ein Wellental (26) des Wellschlauchs (12) bzw. des Wellrohrs aufweist, wobei der Verschlussring (20) einen aufbiegbaren, sich in axialer Richtung erstreckenden Schlitz (22) aufweist, wobei der Grundkörper (14) mindestens zwei sich in Umfangsrichtung erstreckende Nuten (28) in der Mantelfläche (18) aufweist und wobei der Verschlussring (20) eine der Anzahl der Nuten (28) entsprechende Anzahl von in radialer Richtung vorspringenden Verschlussrippen (30) zum Eingreifen in die Nuten (28) aufweist, deren in Umfangsrichtung gemessene Länge höchstens so groß ist wie die Länge der Nuten (28).
Patent DE-102016008705-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur flexiblen Abtrennung eines Raums innerhalb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHWEIGER STEPHAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-07-16
Abstract: Eine Vorrichtung (3) zur flexiblen Abtrennung eines Raums (2) innerhalb eines Kraftfahrzeugs weist ein Trennelement (4), das zur Abtrennung des Raums (2) in einem Aufnahmeelement (5) aufnehmbar ist, und eine Verbindungseinrichtung zur Verbindung des Trennelements (4) mit dem Aufnahmeelement (5) auf. Das Trennelement (4) weist ein Halteelement (6) zur vorübergehenden Lagerung des Trennelements (4) an einem von dem Aufnahmeelement (5) unterschiedlichen Ort auf.
Patent DE-102016011015-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von Seitenwindstörungen für ein Fahrzeug
Inventor: KOSCHINSKY BJÖRN
IPC: B60W40/10
Filed: 2016-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kompensation von Seitenwindstörungen, die auf ein Fahrzeug (2) wirken, wobei – mindestens eine auf das Fahrzeug (2) wirkende Querdynamik-Störgröße (Squer) ermittelt wird, – die mindestens eine ermittelte Querdynamik-Störgröße (Squer) plausibilisiert wird und – mindestens ein Fahrwerkseingriff zum Beeinflussen einer Querdynamik des Fahrzeugs (2) vorgenommen wird, wenn mindestens ein Betrag der mindestens einen ermittelten Querdynamik-Störgröße (Squer) einen vorgegebenen Schwellwert (Sschwell) überschreitet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass als die mindestens eine Querdynamik-Störgröße (Squer) eine während eines passiven Überholvorgangs auf das Fahrzeug (2) wirkende Seitenwindstörung ermittelt wird, wobei – eine Gierrate (Ψ. ) des Fahrzeugs (2) und eine Querbeschleunigung (ay) des Fahrzeugs (2) jeweils mehrfach zu verschiedenen Zeitpunkten erfasst oder ermittelt werden, – ein Phasenvergleich zwischen mehrfach erfassten oder ermittelten Werten der Gierrate (Ψ. ) des Fahrzeugs (2) und mehrfach erfassten oder ermittelten Werten der Querbeschleunigung (ay) des Fahrzeugs (2) durchgeführt wird und – die Querdynamik-Störgröße (Squer) als eine auf das Fahrzeug (2) wirkende, aus einem passiven Überholvorgang resultierende Seitenwindstörung plausibilisiert wird, wenn anhand des Phasenvergleichs ein zeitlicher Phasenverzug (P(Ψ. , ay)) zwischen der Gierrate (Ψ. ) und der Querbeschleunigung (ay) ermittelt wird, bei dem sich die Gierrate (Ψ. ) gegenüber der Querbeschleunigung (ay) zu einem früheren Zeitpunkt ändert.
Patent DE-102016011292-A1 (DE)
Title: Profilierte nahtlose Ankersysteme, Herstellung und Setzverfahren.
IPC: E21D21/00
Filed: 2016-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Bauart, und Vorrichtung zur Herstellung von profilierten, nahtlosen Ankerrohren/Vollstabanker, dass mit Profilrollen und Fräswerkzeugen, oder mit synchron geschalteten Profilwalzen im Formschluß mit der Kantenprofilierung, in der radialen und tangentialen Anordnung, die Meterware in allen erforderlichen Durchmessern aus Feinkornstahl, mit einer Dehnung von 35% hergestellt werden. Diese Gebirgsanker werden in der gleichen Herstellungs-Restwärme, zur Fertigung der nahtlosen Ankerrohre/Vollstabanker, mit einem aufgewalzten, profilierten schraubfähigen, belastbaren Außengewinde versehen und sind für den Einsatz als Injektions-, Patronen und Verpressanker, sowie selbstbohrend insbesondere für anspruchsvolle Anwendungen mit zu erwartenden, höheren Konvergenzbedingungen und kürzeren Installationszeiten geeignet. Mit diesem Verfahren sind die verlangten Rohr/Vollstabquerschnitte mit stärkeren Querschnitten für hohe Belastungen einfacher, schneller und wirtschaftlicher herzustellen und mit der geforderten höheren Sicherheit, gegen Bruchversagen mit mindestens 35%, schnell und kostengünstig, zur Gewölbebildung im Berg- und Tunnel- sowie im Hoch und Tiefbau, einzusetzen. Mit der über die Ankermutter verspannten Ankertraverse, mit den ausgebildeten Spannsegmenten, werden die Anker zur Aufnahme von Querkräften, mit zusätzlichen Gebirgskrallen ausgebildet, um diese zur Sicherung der Ankerbohrung, in das Gebirge abzuleiten.
Patent DE-102016101944-A1 (DE)
Title: Programmgesteuerter Heißgetränkebereiter mit Reinigungsvorrichtung
Inventor: LAST MARIO
IPC: A47J31/60
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen programmgesteuerten Heißgetränkebereiter (1) mit einem Strömungsleitungssystem (2) und Aktoren (8, 9, 70, V) zur Zubereitung von heißen Getränken, zumindest einem Vorratsbehälter (25) zur Bevorratung von Wasser (W) und einem Anschlussmittel () zur Verbindung einer Zuführungsleitung (76) für Milch (M), einer Steuereinrichtung (18) zum Aktivieren und Deaktivieren der Aktoren (8, 9, 70, V) für die Zubereitung des Getränks und einer Bedienvorrichtung (10) zur Auswahl eines auszuwählenden Getränks, die ebenfalls mit der Steuereinrichtung (18) in Verbindung steht zur Aktivierung, Beeinflussung und Durchführung der Zubereitung des ausgewählten Getränks, ferner umfassend eine Reinigungseinrichtung (80) zur Reinigung und/oder Spülen von mit Milch in Berührung kommenden Fluidleitungen (73). Zur Verbesserung von automatisierten Reinigungsabläufen ist dem Anschlussmittel (73) ein weiteres Anschlussmittel (83) zugeordnet, das für eine fluidische Verbindung mit dem Milchanschlussmittel (73) vorgesehen ist, um mittels Wasser oder Reinigerlösung eine Reinigung des Milchanschlussmittels (73) bereitzustellen.
Patent DE-102016103103-A1 (DE)
Title: Hochleistungs-(HE-)Station, computerlesbares Medium und Verfahren zur Gruppenressourcezuteilungssignalisierung in drahtlosen Ortsnetzen (WLAN)
Inventor: GHOSH CHITTABRATA
IPC: H04W80/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Es sind Verfahren, Stationen und computerlesbare Medien zur Ressourcenzuteilung offenbart. Es ist eine drahtlose Hochleistungs-Ortsbereichs-(HEW – High-Efficiency Wireless)Hauptstation offenbart. Die HEW-Hauptstation umfasst Schaltungen eingerichtet zum Zuweisen jeder einer Vielzahl von HEW-Stationen zu einer Gruppe und Übertragen einer Ressourcenzuteilung für die Gruppe von HEW-Stationen. Die Ressourcenzuteilung kann eine der Folgenden sein: eine OFDMA-Ressourcenzuteilung (Orthogonal Frequency Division Multiple Access – orthogonaler Frequenzmultiplex mit Vielfachzugriff) oder eine MU-MIMO-Ressourcenzuteilung (Vielfacheingangs-Vielfachausgangs). Die Ressourcenzuteilung kann eine Gruppenkennzeichnung umfassen, die die Gruppe von HEW-Stationen kennzeichnet und eine Vielzahl von Ressourcegrößenfeldern, eine für jede entsprechende HEW-Station der Vielzahl von HEW-Stationen. Es wird eine HEW-Station offenbart. Die HEW-Station kann Schaltungen eingerichtet zum Empfangen einer Gruppenkennzeichnung und einer Stelle innerhalb der Gruppe von einer Hauptstation umfassen und Empfangen einer Ressourcenzuteilung für eine Gruppe von HEW-Stationen.
Patent DE-102016107381-A1 (DE)
Title: Sämaschine mit verbesserter Abluftführung
Inventor: TECKEMEYER STEPHAN
IPC: A01C7/20
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Dosiervorrichtung für granulares Material, insbesondere Saatgut, umfassend eine in einem Gehäuse (8) drehbar gelagerte Fördereinrichtung (17) zum Fördern von granularem Material von einem Aufnahmebereich in einen Abgabebereich, wobei im Abgabebereich eine Auslassöffnung angeordnet ist, über die ein durch die Fördereinrichtung (17) in den Abgabebereich gefördertes Korn des granularen Materials aus dem Gehäuse (8) ausgeschleust und an eine Abgabeeinrichtung weitergeleitet werden kann, und ein mit dem Gehäuse (8) verbundener Sammelbehälter (7) für granulares Material, der pneumatisch mit granularem Material befüllbar ist, wobei granulares Material aus dem Sammelbehälter (7) über einen Förderkanal in das Gehäuse (8) förderbar ist, wobei die Dosiervorrichtung so ausgebildet ist, dass die zum Befüllen des Sammelbehälters (7) genutzte Förderluft wenigstens teilweise in das Gehäuse (8) einleitbar ist.
Patent DE-102016109827-A1 (DE)
Title: Latentspeicherelement, Verkapselung für ein Latentspeichermaterial und Latentspeicher
Inventor: Büttner Dirk Carsten
IPC: F28D20/00
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Latentspeicherelement (10), eine Verkapselung (11) für Latentspeichermaterial und einen Latentspeicher. Die erfindungsgemäße Verkapselung (11) für Latentspeichermaterialien bildet eine thermisch funktionable, zyklenstabile und wirtschaftliche Einheit, so dass sich damit sehr einfach und kostengünstig Latentspeicher aufbauen lassen, die eine ausgezeichnete Wärmeabgabeeffizienz besitzen.
Patent DE-102016111169-A1 (DE)
Title: Ventil mit Erosionsschutzvorrichtung
Inventor: KLEIN RÜDIGER
IPC: F16K3/34
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil 10 mit einem Gehäuse 12 mit einem ersten Gehäuseteil 14 mit einer Innenwandung 18, einem zweiten Gehäuseteil 16 mit einer Innenwandung 20 und einem zwischen dem ersten Gehäuseteil 14 und dem zweiten Gehäuseteil 16 beweglich angeordneten Verschlussteil 30 mit einer Innenwandung 46, 48. In eine Öffnungsstellung des Ventils 10 ist eine Ausgangsöffnung 26 des ersten Gehäuseteils 14 eine Eingangsöffnung 38 des Verschlussteils 30 zugeordnet und eine Ausgangsöffnung 39 des Verschlussteils 30 ist eine Eingangsöffnung 24 des zweiten Gehäuseteils 16 zugeordnet. Erfindungsgemäß umfasst das Ventil 10 eine Erosionsschutzvorrichtung 70, wobei die Erosionsschutzvorrichtung 70 zumindest ein über eine Kontur der Innenwandung 46, 48 des Verschlussteils 30, der Innenwandung 18 des ersten Gehäuseteils 14 und/oder der Innenwandung 20 des weiten Gehäuseteils 16 vorstehendes Prallblech 72 umfasst.
Patent DE-102016116874-A1 (DE)
Title: Tapelegevorrichtung und Tapelegeverfahren
Inventor: HELLMEIER FELIX
IPC: B29C70/38
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tapelegevorrichtung (1) umfassend eine Zuführungseinrichtung (20, 20a) zum Zuführen zumindest eines Tapes (2, 2a, 2b, 2c) zu einer nachgeordneten Legeeinrichtung (40), welche zum Aufnehmen von zugeführten Tapes (2, 2a, 2b, 2c) und Platzieren der Tapes (2, 2a, 2b, 2c) auf einem Legetisch (50) angeordnet ist, wobei die Legeeinrichtung (40) und vorzugsweise die Zuführungseinrichtung (20, 20a) jeweils ein flächiges Transportelement aufweisen. Die Tapelegevorrichtung zeichnet aus, dass die Legeeinrichtung (40) und die Zuführungseinrichtung (20, 20a) zur Übergabe zumindest eines Tapes (2, 2a, 2b, 2c) von der Zuführungsvorrichtung (20, 20a) auf die Legeeinrichtung (40) vertikal in unterschiedlichen Höhen angeordnet sind, so dass diese einen vertikalen Abstand (A) ausbilden, und die Legeeinrichtung (40) und die Zuführungseinrichtung (20, 20a) weiterhin in einem Übergabebereich (61) derart überlappen, dass Tapes (2, 2a, 2b, 2c) von der Zuführungseinrichtung (20, 20a) an die Legeeinrichtung (40) übergeben werden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Tapelegeverfahren zum Legen von Tapes (2, 2a, 2b, 2c) auf einen Legetisch (50).
Patent DE-102016117494-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines umgeformten Bauteils aus einem mittelmanganhaltigen Stahlflachprodukt und ein derartiges Bauteil
Inventor: PALZER PETER
IPC: C22C38/18
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einem mittelmanganhaltigen Stahlflachprodukt mit 4 bis 12 Gew.-% Mn, vorzugsweise mehr als 5 bis weniger als 10 Gew.-% Mn, und mit TRIP/TWIP-Effekt. Um die Umformgrade des umgeformten Bauteils bei gleichzeitiger Verringerung der Umformkräfte zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Stahlflachprodukt zu einem Bauteil mit einem ersten Umformschritt bei einer Temperatur des Stahlflachprodukts von 60 °C bis unterhalb Ac3, vorzugsweise von 60 °C bis 450 °C, umgeformt wird. Auch betrifft die Erfindung ein nach diesem Verfahren hergestelltes Bauteil und eine Verwendung für diese Bauteile.
Patent DE-102016117696-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Druckprodukten und Druckprodukt
Inventor: HIESINGER WOLFGANG
IPC: B65H21/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Druckprodukten und Druckprodukt. Nach dem Verfahren werden mehrere Bedruckstoffbahnen (B1–B3) bereitgestellt und strömungsaufwärts einer Falzeinrichtung (1) zu einem Bahnstrang (BS1) flächig übereinander angeordnet, so dass der Bahnstrang eine erste Längsseite (LS) und eine der ersten Längsseite entgegengesetzte zweite Längsseite (LS) aufweist und auf der ersten Längsseite die Längskanten eines Paars von in der Übereinanderanordnung direkt zueinander benachbarten Bedruckstoffbahnen (B1, B2) zueinander fluchten. Der Bahnstrang wird einem Verbindungsprozess unterzogen, bei dem das eine Paar von Bedruckstoffbahnen auf der ersten Längsseite an den Längsrändern ihrer einander zugewandten Flächenseiten stoffschlüssig (K) miteinander verbunden werden. Danach wird der Bahnstrang der Falzeinrichtung zugeführt, um aus dem Bahnstrang die Druckprodukte (P) herzustellen. Um den Aufwand zur Herstellung der Druckprodukte zu reduzieren, werden die mehreren Bedruckstoffbahnen in ihrer jeweiligen Breitenabmessung so bereitgestellt, dass bezogen auf eine in der Breitenabmessung kleinste Bedruckstoffbahn die Breitenabmessung jeder anderen Bedruckstoffbahn ein Produkt der kleinsten Breitenabmessung mit einem ganzzahligen Faktor ist.
Patent DE-102016118115-A1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Energieversorgungssystems
Inventor: WINTER KLAUS
IPC: H02J3/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieversorgungssystem (100) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Energieversorgungssystems. Das Energieversorgungssystem (100) weist ein Versorgungsnetz (102) sowie an das Versorgungsnetz (102) angekoppelte Teilnehmer (201, 202, 203, 204) mit Entnahme- und/oder Einspeisvorrichtungen (111, 112, 113, 114) auf, mit denen Energie aus dem Versorgungsnetz (102) beziehbar und/oder einspeisbar ist. Teilnehmerseitige Zählereinrichtungen (121, 122, 123, 124) sind vorgesehen, welche mit dem Versorgungsnetz (102) gekoppelt sind zur Erfassung von aus dem Versorgungsnetz (102) bezogener und/oder in das Versorgungsnetz (102) eingespeister Energie. Die teilnehmerseitigen Zählereinrichtungen (121, 122, 123, 124) sind mit einer Datenbank (150) gekoppelt. Die teilnehmerseitigen Zählereinrichtungen (121, 122, 123, 124) sind ausgebildet, zumindest Zählermesswerte direkt oder indirekt an die Datenbank (150) zu übermitteln. Jeder Teilnehmer (201, 202, 203, 204) ist mittels eines Datenbankzugriffswerkzeugs (131, 132, 133, 134) mit der Datenbank (150) gekoppelt, mit dem Daten in die Datenbank (150) einlesbar und/oder aus der Datenbank (150) auslesbar sind. Wenigstens einer der Teilnehmer (201) ist zur Netzstabilisierung mit wenigstens einer Netzkoppelstelle vorgesehen, um einen Überschuss an eingespeister Energie aus dem Versorgungsnetz (102) aufzunehmen und/oder eine Fehlmenge an Energie in das Versorgungsnetz (102) einzuspeisen.
Patent DE-102016119045-A1 (DE)
Title: Kalibrierung und Reduktion von Abbildungsfehlern in Fächerecholotsystemen
Inventor: URBAN PETER
IPC: G01S15/89
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anomalien-Detektions-/-Prognose-/-Messverfahren in einem Medium oder einer Wassersäule mit Datensätzen, die durch ein Fächerecholotsystem erstellbar sind, unter Berücksichtigung von Sensor-/Antenneneffekten und/oder Beam-/Dateneffekten, wobei ein modellierter Datensatz einer bekannten Topologie in dem Medium oder der Wassersäule mit einem gemessenen Datensatz der bekannten Topologie verglichen wird, mit mindestens einem der Schritte: – Kalibrieren einer Richtcharakteristik / Beampattern eines Messsystems des Fächerecholotsystems und/oder – Reduzieren von Störungen welche durch ein Messsystem des Fächerecholotsystems verursacht werden, insbesondere durch Erzeugen eines idealen Datensatzes für ein ideales Fächerecholotbild und/oder – Bestimmen von Messunsicherheiten in verschiedenen Bereichen der Datensätze für ein Fächerecholotbild. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Kalibrierung eines Fächerecholotsystems, ein Verfahren zur Störungsreduktion eines gemessenen Datensatzes durch ein Fächerecholotsystems sowie ein Bestimmungs-/Detektionverfahren von Messunsicherheiten eines Fächerecholotsystems, jeweils für die Vermessung eines Mediums oder einer Wassersäule, und eine dazugehörige Vorrichtung.
Patent DE-102016121452-A1 (DE)
Title: Dichtungsprofil, und damit ausgestattete Dichtungsanordnung
Inventor: HÖFT HEIKO
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-11-09
Abstract: Bei einem Dichtungsprofil (1) aus einem elastomeren Werkstoff, mit mehrere als Kanäle (2) bezeichneten und in Reihen (8, 9) angeordneten Hohlräumen, schlägt die Erfindung vor, dass die Reihen (8, 9) bogenförmig nach oben gewölbt verlaufen, so dass sich zwischen den Reihen (8, 9) bogenförmige Brücken (12) aus dem elastomeren Werkstoff sowie aufrechte, senkrecht und schräg verlaufende Rippen (10, 11), mit einer senkrechten, mittleren Rippe, aus dem elastomeren Werkstoff ergeben. Weiterhin schlägt die Erfindung eine Dichtungsanordnung vor, bei welcher zwei Dichtungsprofile (1) abdichtend aneinander anliegen, die jeweils an einem Rohrleitungswandabschnitt angeordnet sind.
Patent DE-102016121622-A1 (DE)
Title: Variables-ventil-vorrichtung
Inventor: HYUN GISOO
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-11-11
Abstract: Eine Variables-Ventil-Vorrichtung kann aufweisen: einen Kurbelwellenpositionssensor 20, welcher eine Position einer Kurbelwelle 15 detektiert, eine Mehrzahl von Ventilen 110, 210, welche eine Brennkammer 11 in einem Zylinder 10 selektiv öffnen und/oder schließen, eine Hydraulikpumpenvorrichtung 30, welche einen Hydraulikdruck und/oder Hydraulik-Fluss liefert, Servoventile 130, 230, welche den Hydraulikdruck und/oder Hydraulik-Fluss steuern, der von der Hydraulikpumpenvorrichtung 30 geliefert wird entsprechend der Position der Kurbelwellenposition, die von dem Kurbelwellenpositionssensor 20 detektiert wird, Aktuatoren 120, 220, welche die Ventile betätigen durch den Hydraulikdruck und/oder Hydraulik-Fluss, der von den Servoventile 130, 230 zugeführt wird, und ein Steuern, welches ein Steuersignal ausgibt, das einen Öffnungsbetrag und eine Öffnungszeitdauer der Servoventile 130, 230 entsprechend einer Position der Kurbelwelle 15 steuert.
Patent DE-102016122417-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: BLOCHER HANS-JOACHIM
IPC: H02K21/26
Filed: 2016-11-21
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine elektrische Maschine mit sehr geringen Eisenverlusten, nahe Null, zu schaffen, für eine Verwendung insbesondere als Windgenerator, Aufzugsantrieb oder Motoren in Elektrofahrzeugen. Die rotierende elektrische Maschine in mehreren Varianten besitzt in einer Variante einen drehbar gelagerten Wickelkörper (1), vorzugsweise als zylinderförmige Wicklung (1) ohne Blecheinlagen zwischen zwei Röhren (2, 3), einem Innenrohr (2) und einem Außenrohr (3). Das Innenrohr (2) und das Außenrohr (3) sind miteinander mechanisch verbunden und ortsfest. Das Innenrohr (2) besitzt am oder im Außenumfang Permanentmagnete (4) als Felderzeuger. Zwischen den Permanentmagneten (4) des Innenrohrs (2) und dem Wickelkörper (1) besteht ein Luftspalt (∂2) und dem Wickelkörper (1) und dem Außenrohr (3) ein Luftspalt (∂1). Innerhalb der Wicklung (1) ist ein Keramikträger (10), vorzugsweise in Form eines Keramikrohres (10) mit einem durchgehenden Einlegespalt (11) angeordnet, wobei der Einlegespalt (11) mit einem Keramikstab (12) oder Kunststoffelement (12) verschließbar ist.
Patent DE-102016124612-A1 (DE)
Title: Segmentierte Optik für ein Beleuchtungsmodul zur winkelselektiven Beleuchtung
Inventor: STOPPE LARS
IPC: F21V5/00
Filed: 2016-12-16
Abstract: Ein Beleuchtungsmodul (101) für eine optische Vorrichtung umfasst eine Lichtquelleneinheit (102), die eingerichtet ist, um jeweils wahlweise Licht entlang einer Vielzahl von Strahlengängen (112) auszusenden. Das Beleuchtungsmodul (101) umfasst auch eine Vielzahl von lateral versetzt angeordneten optischen Elementen (201-203), wobei jedes optische Element (201-203) aus der Vielzahl von optischen Elementen (201-203) eingerichtet ist, um mindestens einen entsprechenden Strahlengang (112) aus der Vielzahl von Strahlengängen zu transformieren.