baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016113897-A1 (DE)
Title: Schwerlastschäkel
IPC: F16G15/06
Filed: 2016-07-27
Abstract: Ein Schwerlastschäkel (100) besitzt einen Schäkelkörper (10) mit zwei gegenüberliegenden Endabschnitten (11, 12), von denen jeder eine Durchgangsöffnung zur Aufnahme eines Bolzens (30) besitzt, der an einem Ende einen Gewindeabschnitt für eine Sicherungsmutter (40) und einen Kopf (31) am anderen Ende aufweist, wobei die Kopfumfangskante (33) nicht kreisrund ist. Die Durchgangsöffnungen sind jeweils von wenigstens einer Mutteranlagefläche (23) umgeben, welche gegenüber einer die Durchgangsöffnungen unmittelbar umgebenden Anlagefläche für den Kopf (31) erhaben sind. Eine Verdrehsicherung für den Bolzen (30) ist jeweils durch eine vertiefte Kopfaufnahme innerhalb der Mutteranlagefläche (23) gebildet, wobei die Kopfumfangskante (33) vollständig in der Vertiefung aufgenommen und formschlüssig darin festgelegt ist.
Patent DE-102016118729-A1 (DE)
Title: Ein neues Hochdruck-Spritzgussverfahren für Aluminiumlegierungen für Anwendungen bei hoher Temperatur und in korrosiver Umgebung
Inventor: WANG QIGUI
IPC: C22C21/02
Filed: 2016-10-04
Abstract: Kupferfreie Aluminiumlegierungen, geeignet für Hochdruckgießen, die einer Aushärtung bei erhöhten Temperaturen unterzogen werden können. Die Legierung beinhaltet etwa 7–15 Gew.-% Silicium, etwa 0 bis 0,6 Gew.-% Magnesium, etwa 0 bis 1,0 Gew.-% Eisen, etwa 0 bis 1,0 Gew.-% Mangan, etwa 0 bis 1,0 Gew.-% Zink, etwa 0 bis 0,1 Gew.-% Strontium, etwa 0 bis 0,5 Gew.% Titan, etwa 0 bis 0,5 Gew.% Zirkon, etwa 0 bis 0,5 Gew.% Vanadium, etwa 0 bis 0,5 Gew.% Kupfer und etwa 0 bis 1,0 Gew.-% Nickel, mit einem Rest Aluminium. Verfahren zur Herstellung von Hochdruckgussteilen und Gussteilen, die aus Legierungen hergestellt wurden.
Patent DE-102016118953-A1 (DE)
Title: Akustoelektrischer Oszillator
Inventor: MARTIN GÜNTER
IPC: H03H9/25
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Elektrotechnik/Elektronik und betrifft einen akustoelektrischen Oszillator, basierend auf an Oberflächen geführten akustischen Wellen, der autonom ist und ohne Halbleiterbauelemente auskommt. Die Erfindung ist beispielsweise anwendbar in Vorrichtungen zur Schwingungserzeugung und in autonomen Sensoren und Aktoren, insbesondere in solchen, die bei hohen Temperaturen betrieben werden. Beim erfindungsgemäßen Oszillator bildet mindestens ein interdigitaler Wandler mit mindestens einem Kondensator einen Verbund. Dieser ist als Schaltung ausgeführt, die den interdigitalen Wandler, den Kondensator und eine Spannungsquelle enthält. Der Kondensator besteht erfindungsgemäß aus mindestens einer Elektrode auf der Substratoberfläche und einer Deckelektrode und einem Spalt zwischen der Elektrode auf der Substratoberfläche und der Deckelektrode. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung sind der Kristallschnitt des Substrats sowie die Richtung der Zinken der interdigitalen Wandler so gewählt, dass mindestens eine der geführten akustischen Wellenarten eine Teilchenverschiebungskomponente senkrecht zu der Oberfläche des Substrats enthält.
Patent DE-102016119214-A1 (DE)
Title: Solenoidventil
Inventor: FUJITA KAORI
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-10-10
Abstract: Es wird ein Solenoidventil bereitgestellt, welches eine Verringerung einer auf einen Kolben aufgebrachten axialen Kraft zurückhalten kann, wenn sich der Kolben an einem Ende eines Bewegungsbereichs davon befindet, und welches eine Variation in einer axialen Kraft gemäß der axialen Position des Kolbens zurückhalten kann. Ein Solenoidventil 1 hat eine Hülse 3, ein Schieberventil 4 und einen Solenoidteil 2. Der Solenoidteil 2 hat eine elektromagnetische Spule 20, einen Solenoidkern 21, einen Kolben 22, der sich mit Bezug auf den Solenoidkern 21 in der axialen Richtung bewegt, und einen Anschlag 24, der zwischen dem Kolben 22 und dem Solenoidkern 21 zwischengeordnet ist, um die Bewegung des Kolbens 22 zurückzuhalten. Der Solenoidkern 21 hat einen zylindrischen Teil 211 und einen verlängerten Teil 212. Der zylindrische Teil 211 hat eine gegenüberliegende Fläche 211b, die dem Kolben 22 in der axialen Richtung zugewandt ist, und eine Kontaktfläche 211c, mit der der Anschlag 24 in Kontakt kommt. Der verlängerte Teil 212 ist in der Achsrichtung von einem Außenumfangsende des zylindrischen Teils 211 verlängert. Zumindest ein Teil der gegenüberliegenden Fläche 211b des zylindrischen Teils 211 befindet sich näher an dem Kolben 22 als die Kontaktfläche 211c.
Patent DE-102016121288-A1 (DE)
Title: Nagellack
Inventor: GÜNTHER PATRICK
IPC: A61K8/81
Filed: 2016-11-08
Abstract: Wasserbasierter Acrylnagellack, gekennzeichnet durch ein im Lack gelöstes, beim Trocknen des Acryllacks Mikroperforationen hervorrufendes Strukturprotein.
Patent DE-102016202474-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tragen und Fixieren eines GPS-Empfängers
Inventor: GAUGLER MARCUS
IPC: B60R11/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Tragen und Fixieren eines GPS-Empfängers, umfassend die folgenden Merkmale: – eine Basis zum Auflegen auf die Oberfläche des Autos; – die Basis umfasst einen Magnetkörper, eine Auflagefläche sowie ein der Auflagefläche gegenüberliegendes Anschlussteil und einen Stab zum Herstellen einer festen Verbindung zwischen Basis und dem GPS-Empfänger.
Patent DE-102016206632-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für Temperaturkompensierte Oszillatoren mit geringem Rauschen
Inventor: FORSTNER JOHANN PETER
IPC: H03B5/04
Filed: 2016-04-20
Abstract: Es wird eine spannungsgesteuerte Oszillatoranordnung offenbart. Die Anordnung schließt einen spannungsgesteuerten Oszillator und eine Bypasskomponente ein. Der spannungsgesteuerte Oszillator weist einen Ausgang und einen Abstimmanschluss auf. Der Ausgang stellt ein Ausgangssignal mit einer Arbeitsfrequenz bereit. Der Abstimmanschluss ist ausgelegt, die Arbeitsfrequenz gemäß einer angelegten Spannung zu wählen. Der spannungsgesteuerte Oszillator weist aktive Teile und inaktive Teile auf. Während der aktiven Teile liegt das Ausgangssignal auf einem Wert ungleich null. Die Bypasskomponente ist ausgelegt, während der aktiven Teile des spannungsgesteuerten Oszillators ein Bypass-Kompensationssignal an den Abstimmanschluss anzulegen. Das Bypass-Kompensationssignal kompensiert eine Oszillatortemperatur des spannungsgesteuerten Oszillators.
Patent DE-102016208011-A1 (DE)
Title: Augenchirurgisches Verfahren
Inventor: KINDT JOHANNES
IPC: A61F9/008
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Planungseinrichtung zum Erzeugen von Steuerdaten für eine Behandlungsvorrichtung, die mittels einer Lasereinrichtung zumindest eine Schnittfläche in der Hornhaut erzeugt sowie auf eine Behandlungsvorrichtung, die eine Planungseinrichtung der genannten Art aufweist. Die Erfindung bezieht sich weiter auf ein Verfahren zum Erzeugen von Steuerdaten für eine Behandlungsvorrichtung, die mittels einer Lasereinrichtung zumindest eine Schnittfläche in der Hornhaut erzeugt sowie auf ein entsprechendes Verfahren zur Augenchirurgie. Dabei weist die Planungseinrichtung Berechnungsmittel zum Festlegen der Hornhaut-Schnittflächen auf, wobei die Berechnungsmittel die Hornhaut-Schnittflächen basierend auf den Daten einer LIRIC-Struktur und/oder einer Refraktionskorrektur festlegen, und für die Hornhaut-Schnittflächen einen Steuerdatensatz zur Ansteuerung der Lasereinrichtung wobei die Berechnungsmittel die Hornhaut-Schnittflächen so bestimmen, dass die LIRIC-Struktur von den Schnittflächen umschlossen wird.
Patent DE-102016212047-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrochemischen Zelle sowie eine mit dem Verfahren hergestellte elektrochemische Zelle
Inventor: WOLTER MAREIKE
IPC: H01M50/437
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer elektrochemischen Zelle, insbesondere einer Festelektrolytbatterie, bei dem auf die gegenüberliegend angeordneten Oberflächen eines Festelektrolyten jeweils eine Paste oder Folie aufgebracht werden, die die jeweilige Anode und die jeweilige Elektrode bilden und bei einer Wärmebehandlung in inerter oder reduzierender Atmosphäre organische Komponenten, die in den Pasten oder Folien enthalten sind, ausgetrieben werden. Anschließend daran wird in einer weiteren Stufe eine stoffschlüssige Verbindung durch Sinterung zwischen der Anode und dem Festelektrolyt sowie der Kathode und dem Festelektrolyt hergestellt. Dabei werden der Festelektrolyt mit einem Lithium-Ionen leitfähigen und oxidischen Werkstoff, die Anode mit enthaltenden ersten chemischen Verbindung, insbesondere Lithium-Titanat und Kohlenstoff und die Kathode mit einer zweiten Lithium enthaltenden chemischen Verbindung, insbesondere ein Lithium-Metall-Phosphat und Kohlenstoff gebildet, so dass ein elektrochemischer Zellaufbau mit jeweils drei Schichten erhalten wird, in dem keine organischen Komponenten enthalten sind.
Patent DE-102016212147-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen der absoluten Position eines Fahrzeugs
Inventor: DUBE DANIEL
IPC: G01S5/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (110) zum Bestimmen der absoluten Position eines Fahrzeugs (100) mit: einem Umfeld-Sensor (115) zum Erfassen von Umfeld-Daten, welche unterschiedliche topographische Positionen von Landmarken (117a–c) im Umfeld des Fahrzeugs (100) angeben; und einem Prozessor (111), welcher ausgebildet ist, mittels eines SLAM("Simultaneous Localization and Mapping")-Moduls die Position des Fahrzeugs (100) relativ zu den von dem Umfeld-Sensor (115) erfassten Landmarken (117a–c) zu bestimmen, und auf der Grundlage einer topographischen Positionskarte, welche die topographischen Positionen der Landmarken (117a–c) enthält, mittels eines Moduls zur Landmarkenbasierten Lokalisierung die absolute Position des Fahrzeugs zu bestimmen. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016212995-A1 (DE)
Title: Bedienmodul für ein Haushaltsgerät
Inventor: STOPKO PETER
IPC: G09F13/04
Filed: 2016-07-15
Abstract: Ein Bedienmodul (1) für ein Haushaltsgerät (24) weist eine auf einer Befestigungsfläche (5) eines Trägers (2) aufgebrachte Symbolfolie (4) mit mindestens einem berührungsempfindlichen Tastfeld (9) auf, welche Befestigungsfläche (5) unterhalb des mindestens einen Tastfelds (9) einen Leuchtbereich (7) aufweist, wobei das mindestens eine Tastfeld (9) jeweils eine Metallschicht (11) mit mindestens einer eingebrachten Aussparung (12) aufweist und die Metallschicht (11) elektrisch leitend mit einem elektrischen Anschluss (13) der Symbolfolie (4) verbunden ist. Ein Haushaltsgerät (24) weist ein Bedienmodul (1) auf. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Bedienmodule für Kochfelder.
Patent DE-102016217899-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Katalysatoreinrichtung im Kraftfahrzeug
Inventor: REITMEIER WILLIBALD
IPC: G01N22/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Katalysatoreinrichtung im Kraftfahrzeug, wobei die Katalysatoreinrichtung zumindest eine Abgaskomponente mit Hilfe zumindest eines Katalysatormaterials umsetzt, wobei elektrische Eigenschaften der Katalysatoreinrichtung mittels einer Messeinrichtung ermittelt werden, die die Reflexion und/oder Transmission in ein metallisches Gehäuse der Katalysatoreinrichtung eingekoppelter hochfrequenter elektromagnetischer Wellen erfasst, wobei eine Kalibrierung der Messeinrichtung mit Hilfe von Referenzpunkten überprüft wird, wobei die Referenzpunkte in Betriebszuständen der Katalysatoreinrichtung gewonnen werden, die ausgewählt sind aus der Gruppe von Betriebszuständen umfassend: – ein Speicher der Katalysatoreinrichtung ist vollständig von einer zu speichernden Komponente entleert; – ein Speicher der Katalysatoreinrichtung ist vollständig mit einer zu speichernden Komponente gefüllt; – ein Speicher der Katalysatoreinrichtung lagert eine zu speichernde Komponente ein; – ein Speicher der Katalysatoreinrichtung lagert eine zu speichernde Komponente aus; – eine durch den Katalysator umzusetzende Abgaskomponente oder ein Katalysatormaterial wird in einer einen Schwellenwert übersteigenden Menge im Abgas nachgewiesen; wobei die zu speichernde Komponente ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend ein Katalysatormaterial und zumindest eine Abgaskomponente.
Patent DE-102016219520-A1 (DE)
Title: Trackingsystem für Gepäckstücke und Gepäckstück-Identifikationsmittel für ein Trackingsystem
Inventor: KURAJA ANTE
IPC: G06Q50/28
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Trackingsystem für Gepäckstücke und ein Gepäckstück-Identifikationsmittel für ein solches Trackingsystem. Um ein Trackingsystem für Gepäckstücke bereit zu stellen, das die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile beseitigt und eine dauerhafte Identifizierung und Verfolgbarkeit von Gepäckstücken ermöglicht, umfasst das erfindungsgemäße Trackingsystem für Gepäckstücke (1) eine Vielzahl von Gepäckstück-Identifikationsmitteln (2), die jeweils einen einzigartigen Identifikationscode (3) enthalten und dauerhaft jeweils einem Gepäckstück (1) zuordenbar sind, eine Datenbank (4) mit einem Datenbankprofil (41, 42, 43) für jeden Identifikationscode (3), eine Vielzahl von Erfassungseinrichtungen (5; 51, 52) zur Erfassung der Identifikationscodes (3), und ein Steuergerät (6), welches mit der Datenbank (4) und den Erfassungseinrichtungen (5; 51, 52) kommunizieren kann, um bei Erfassung eines der Identifikationscodes (3) mit einer der Erfassungseinrichtungen (5; 51, 52) einen Datenbankeintrag zu erzeugen, der im entsprechenden Datenbankprofil (41, 42, 43) der Datenbank (4) abrufbar ist.
Patent DE-102016221228-A1 (DE)
Title: Wartungsinstrument für eine Windkraftanlage und Wartungsverfahren unter Verwendung des Wartungsinstruments
Inventor: SOERENSEN JOHNNY
IPC: F03D80/50
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wartungsinstrument für eine Windkraftanlage und ein Wartungsverfahren unter Verwendung des Wartungsinstruments. Das Wartungsinstrument umfasst folgende Maßgaben: Wartungsplattform, Einstellungsvorrichtung zum Einstellen der Wartungsplattform an der Windkraftanlage, wobei die Einstellungsvorrichtung mindestens einen Teleskoparm umfasst und die Einstellungsvorrichtung mindestens ein längliches Verbindungselement zum Verbinden der Wartungsplattform und eines Endes des Teleskoparms umfasst. Der Teleskoparm ist an einem Oberteil einer Windkraftanlage angeordnet. Des Weiteren wird ein Wartungsverfahren unter Verwendung des Wartungsinstruments bereitgestellt, wobei eine Einstellung der Wartungsposition der Wartungsplattform durch das Wartungsinstrument eingestellt wird. Vorzugsweise wird für einen Transport der Wartungsplattform und/oder für einen Transport einer Wartungsausrüstung ein Helikopter verwendet. Das Wartungsinstrument und das Wartungsverfahren können für Installationen auf See oder an Land verwendet werden.
Patent DE-102016222858-A1 (DE)
Title: Sitzbelüftungsintensität eines Fahrzeugsitzes in Abhängigkeit einer Innenraumklimatisierung einer Klimaanlage eines Fahrzeugs
Inventor: GRÜNEWALD MAREK
IPC: B60N2/56
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung mindestens einer Sollgröße der Sitzbelüftungsintensität mindestens eines Sitzlüfters (SL) mindestens eines Fahrzeugsitzes (1, 2, 3, 4) eines Fahrzeuges 100.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die mindestens eine Sollgröße an mindestens eine einer Klimaanlage (50) zur Innenraumklimatisierung des Fahrzeuges (100) genutzten Führungsgröße gekoppelt und in Abhängigkeit der mindestens einen Führungsgröße angepasst wird.
Patent DE-102016222887-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Konfiguration eines Maschinensystems
Inventor: MAIER VOLKER
IPC: G06Q50/04
Filed: 2016-11-21
Abstract: Maschinensystem 100 mit einer Vielzahl von Lagern 111, 112, 113, 114, 115, 116 mit einem Datenspeicher, wobei auf jedem Datenspeicher Daten betreffend das jeweilige Lager (11, 112, 113, 114, 115, 116 speicherbar sind. Das Maschinensystem 100 umfasst weiter eine Erfassungseinrichtung zum automatisierten Erfassen und Übertragen der Daten auf den Datenspeichern an ein Steuersystem 140 zur Steuerung des Maschinensystems 100, wobei das Steuersystem 140 zur Steuerung einen Konfigurationsdatenspeicher 144 aufweist auf welchem Konfigurationsdaten über die Vielzahl der Lager speicherbar 111, 112, 113, 114, 115, 116 sind.
Patent DE-102016225943-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe, insbesondere für ein Kraftstoffeinspritzsystem, mit integriertem Saugventil
Inventor: LUCARELLI FRANCESCO
IPC: F02M59/44
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, umfassend ein Gehäuseteil (1), wobei in das Gehäuseteil (1) zur Befüllung eines Hochdruckelementraums (3) mit Kraftstoff ein Saugventil (4) integriert ist, wobei das Saugventil (4) ein Trägerelement (22) und eine Magnetbaugruppe (26) umfasst, wobei eine Einstellscheibe (17) zwischen dem Trägerelement (22) und einem Absatz (18) des Gehäuseteils (1) angeordnet ist und im Gehäuseteil (1) ein als Zulauf für das Saugventil (4) dienender Niederdruckraum (8) ausgebildet ist, in dem ein Siebelement (9) aufgenommen ist.Erfindungsgemäß weist das Siebelement (9) zwei Teilbereiche (28, 38, 29, 39) auf, wobei in einem ersten Teilbereich (28, 38) ein Siebgewebe (15) angeordnet ist und ein zweiter Teilbereich (29, 39) zwischen der Einstellscheibe (17) und einer korrespondierenden Anlagefläche (30, 40) des Gehäuseteils (1) angeordnet ist und mit diesen unmittelbar in Kontakt ist.
Patent DE-102017008015-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb von zumindest teilautomatisiert fahrenden Fahrzeugen
Inventor: GOTTBEHÜT THOMAS
IPC: G06N3/08
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb von zumindest teilautomatisiert fahrenden Fahrzeugen (1.1 bis 1.n), wobei die Fahrzeuge (1.1 bis 1.n) jeweils zumindest eine Steuereinheit (3.1 bis 3.n) mit zumindest einem implementierten neuronalen Netzwerk (N.1 bis N.m) umfassen und mittels des neuronalen Netzwerks (N.1 bis N.m) ein zumindest teilautomatisierter Fahrbetrieb des jeweiligen Fahrzeugs (1.1 bis 1.n) gesteuert wird. Erfindungsgemäß wird zumindest eine hochauflösende digitale Karte (K) fortlaufend mit positionsspezifischen Informationen (I) aktualisiert und den Fahrzeugen (1.1 bis 1.n) zur Verfügung gestellt. Das zumindest eine fahrzeugeigene neuronale Netzwerk (N.1 bis N.m) ruft in Abhängigkeit einer aktuellen geografischen Position des entsprechenden Fahrzeugs (1.1 bis 1.n) die Informationen (I) aus der zumindest einen hochauflösenden digitalen Karte (K) ab und wendet diese als positionsbezogene Gewichte für die aktuelle geografische Position des entsprechenden Fahrzeugs (1.1 bis 1.n) an.
Patent DE-102017008218-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für ein Flügeltürensystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TENFELDE HERMANN
IPC: E05B83/40
Filed: 2017-08-31
Abstract: Eine Schließvorrichtung für ein Flügeltürensystem eines Kraftfahrzeugs ist gekennzeichnet durch zwei Verriegelungskulissen (20) eine verschiebbar montierbare Gleitschiene (26), an der zwei mit den türseitigen Verriegelungskulissen (20) zusammenwirkende Schlosszapfen (22) angebracht sind; die Gleitschiene (26) ist über eine Koppelstange (28) gelenkig mit einer motorbetätigten Drehscheibe (30) gekoppelt; einen Verriegelungsanschlag (52) für das Lagerstück (44); durch Drehung der Drehscheibe (30) in eine Entriegelungsstellung das Lagerstück (44) in einer Führungskulisse (46) mitbewegbar und damit über die Koppelstange (28) die Gleitschiene (26) gegen die Kraft einer Rückstellfeder (34) in eine Öffnungsstellung bewegbar ist. Dies ermöglicht in Verbindung mit motorisch bewegten Türen eine schnell arbeitende Ent- und Verriegelung mit Selbsthemmung, wobei nur ein elektrisch betätigtes Schloss erforderlich ist und die Türflügel weder ein Schloss noch Elektrik aufnehmen müssen. Dies verbessert das Packaging und die Betriebsfestigkeit der Türen. Das Schloss kann auf eine geringe Eigenträgheit ausgelegt werden, um die notwendige Schließenergie zu minimieren.
Patent DE-102017105122-A1 (DE)
Title: Armaturen-Auslaufset, Armaturenanordnung, Verwendung eines sanitären Einsetzteils und Armaturenanordnungs-Set
Inventor: VÖGELI THOMAS
IPC: E03C1/00
Filed: 2017-03-10
Abstract: Eine Armaturenanordnung (5) weist ein Armaturenteil (11) mit einem Gewinde (8) auf, in das ein Auslaufmundstück (2) eingeschraubt ist, wobei in das Auslaufmundstück (2) ein Einsetzteil (1) und ein Dichtring (3) eingesetzt sind. Das Einsetzteil (1) ist axial so lang ausgebildet, dass auf der Abströmseite (10) ein Bereich (14) axial über das Auslaufmundstück (2) hervorsteht. Der hervorstehende Bereich (14) ist dadurch aus einer Beobachtungsposition (12) unter einem Winkel (A) sichtbar, der größer als 20° beträgt.
Patent DE-102017107114-A1 (DE)
Title: Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: SCHATTON SIEGFRIED
IPC: B65H69/06
Filed: 2017-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsstelle (1) einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine mit einem den Fadenlaufweg umschließenden Fadenleitkanal (6), der sich zwischen einer in Abspulstellung (AS) positionierten Vorlagespule (2) und einer Spulvorrichtung (4) der Arbeitsstelle (1) erstreckt und mehrere Lagergehäuse bzw. Lagerabschnitte zur Installation verschiedener Fadenbehandlungs- und Fadenüberwachungseinrichtungen aufweist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Fadenleitkanal (6) in einem Bereich (40), der zwischen einer Fadenspleißvorrichtung (8) und einer Fadenführungstrommel (34) angeordnet ist, eine an eine Rechnereinrichtung (24, 38) anschließbare Kameraeinrichtung (7) aufweist und dass dieser Bereich (40) einen Haltepunkt für die Spleißzone einer an der Arbeitsstelle (1) nach Spulunterbrechung erstellten Fadenverbindung bildet.
Patent DE-102017108773-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Möbelelemente
Inventor: TILBURG JAN-WILLEM VAN
IPC: F16B12/20
Filed: 2017-04-25
Abstract: Verbindungsvorrichtung für Möbelelemente (28, 30), mit einem U-förmigen Bügel (10), der dazu vorgesehen ist, zwei zueinander parallele Rahmenteile (32) zweier zu verbindender Möbelelemente (28, 30) von unten zu umgreifen und zusammenzuhalten, und mit einem von der Basis des Bügels (10) aufragenden Trennklotz (20) für den Eingriff zwischen die beiden Möbelelemente, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (10) in einem Stück aus einem Flachmetallstreifen gebildet ist und zwei elastische Schenkel (14) aufweist, die im unbelasteten Zustand von der Basis (12) aus schräg aufeinander zu verlaufen.
Patent DE-102017109750-A1 (DE)
Title: Doppelt polarisierte Breitband-LTE-Dünnschichtantenne
Inventor: TALTY TIMOTHY J
IPC: H01Q1/38
Filed: 2017-05-05
Abstract: Eine flexible doppelt polarisierte Dünnschichtantennenstruktur mit koplanarem Wellenleiter (CPW), die geeignet ist, um auf Fahrzeugglas montiert zu werden, und die spezielle Anwendung für MIMO-LTE-Anwendungen im Frequenzband von zum Beispiel 0,46 bis 3,8 GHz findet. Die Antennenstruktur umfasst zwei U-förmige Antennenstrahlerelemente, die Signale empfangen, die in zwei orthogonalen horizontalen (H) und vertikalen (V) Richtungen linear polarisiert sind, wobei die Strahlerelemente durch eine Masseplattenleitung getrennt sind.