baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009010053-U1 (DE)
Title: Armlehnstuhl
IPC: A47C1/02
Filed: 2009-07-22
Abstract: Armlehnstuhl mit zwei Vorderbeinen (1, 2), die durch eine horizontale Strebe (3) miteinander verbunden sind und zwei Hinterbeinen (4, 5), die durch eine horizontale Strebe (6) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (7) aus einem Stück, im vorderen Bereich der Sitzfläche derart mehrfach angewinkelt ist, daß sich eine Vertiefung ergibt, in der die horizontale Strebe (3), welche die Vorderbeine (1, 2) verbindet so von oben eingelassen ist, daß sich eine vorwiegend ebene Fläche für die Sitzfläche ergibt und der Sitz (7) im Bereich des Übergangs von Sitzfläche zu Rückenlehne derart mehrfach angewinkelt ist, daß sich eine Vertiefung ergibt, in der die horizontale Strebe (6), welche die Hinterbeine (4, 5) verbindet von oben eingelassen ist und alle Beine nach oben über die Sitzfläche herausragen und die oberen Enden der Beine auf beiden Seiten des Stuhles mit Armlehnen (8, 9) verbunden sind und die Armlehenen (8, 9) hinten mit der...
Patent DE-202009011463-U1 (DE)
Title: Insektenschutzvorrichtung für eine Gebäudeöffnung
IPC: E06B9/52
Filed: 2009-08-22
Abstract: Insektenschutzvorrichtung für eine Gebäudeöffnung mit einem an einem Rahmen (5) der Gebäudeöffnung anlegbaren umlaufenden, ein Insektenschutzgitter (G) aufweisenden Spannrahmen (2), der durch wenigstens zwei einander gegenüberliegende, am Spannrahmen (2) angebrachte Einhängewinkel (14) am Rahmen (5) der Gebäudeöffnung festlegbar ist, von denen wenigstens einer verschiebbar ist, wobei die Einhängewinkel (14) jeweils mit einer als Schlitten ausgebildeten, entlang des Spannrahmens (2) verschiebbar gelagerten Halterung (9) verbunden, in eine den Rahmen (5) hintergreifende Stellung bringbar und in dieser Position durch Magnetkraft haltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Spannrahmen (2) zugewandten Seite jeder verschiebbaren Halterung (9) für jeweils einen Einhängewinkel (14) und an der der Halterung (9) zugewandten Seite des Spannrahmens (2) jeweils wenigstens ein Magnet (17, 19) angebracht ist, wobei die Magnete (17, 19) gegenpolig und für eine Verriegelungsstellung der Halterung (9) in eine einander anziehende Position bringbar sind.
Patent DE-202009011489-U1 (DE)
Title: Bodendüse für einen Staubsauger
IPC: A47L9/02
Filed: 2009-08-26
Abstract: Bodendüse für einen Staubsauger mit einem, nach unten geöffneten, Unterdruckraum (7), einem Anschluss für ein Saugrohr (2) und einer Saugöffnung (8), die den Unterdruckraum (7) mit dem Anschluss für das Saugrohr (2) verbindet, wobei die Bodendüse wenigstens in eine erste und eine zweite, entgegengesetzte Richtung über einen zu reinigenden Boden bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (3–5; 13–22; 24–31) vorgesehen sind, die bei einer Bewegung sowohl in die erste, als auch in die zweite Richtung so auf die Bodendüse einwirken, dass in Bewegungsrichtung vorne jeweils ein offener Spalt (12) zwischen dem Boden und der Bodendüse ausgebildet wird und in Bewegungsrichtung hinten jeweils die Bodendüse an dem Boden anliegt.
Patent DE-202009011601-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen von flächigen und körperförmigen Feststoffen
IPC: B07B4/06
Filed: 2009-08-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Trennen von flächigen und körperförmigen Feststoffen und/oder leichten und schweren Feststoffen, bestehend aus einer drehbaren Trommel (1) mit Durchbrüchen (A, A', A''), dadurch gekennzeichnet, dass die Trommel (1) in mindestens zwei Bereiche (D, E) aufgeteilt ist, wobei der eine Bereich (D) Unterdruck (p i  < p a ) und der andere Bereich (E) Überdruck (p i  ≥ p a ) aufweist.
Patent DE-202009013160-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige von Spielergebnissen an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
IPC: G07F17/34
Filed: 2009-09-30
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige von Spielergebnissen an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten, der eine Gewinnsymbole darstellende Symbolspieleinrichtung umfasst, der eine Zusatzspieleinrichtung zugeordnet ist, mit der ein erzielter Gewinn unter Verlustgefahr erhöht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzspieleinrichtung (10) eine Anzeige- (11) und eine Vorratskammer (15) für Anzeigemittel (12) umfasst, wobei der Anzeigekammer (11) ein Sichtfenster (9) zugeordnet ist und dass mit einem hilfskraft betätigten Stellantrieb (17) die Anzeigemittel (12) der Zusatzspieleinrichtung (10) zwischen den Kammern (11, 15) verschiebbar sind.
Patent DE-202009014346-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
IPC: E05B13/00
Filed: 2009-10-23
Abstract: Vorrichtung zum Verriegeln und/oder Entriegeln jeweils einer Etagentür (2), die den Durchgang zwischen der Plattform (4) eines Aufzuges, beispielsweise eines Bauaufzuges, eines Kranführeraufzuges oder dgl., und einer hierdurch anfahrbaren Ladestelle (1) sichert, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung eine Schlossanordnung (7) sowie einen hierzu passenden Schlüssel (8) umfasst, die voneinander getrennt an der Plattform (4) bzw. an der Etagentür (2) angeordnet sind, so dass sie erst bei korrekt an der Ladestelle (1) positionierter Plattform (4) zum Entriegeln und Öffnen der Etagentür (2) miteinander in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-202009014606-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Kunststoff-Verbundformkörpern und damit hergestellter Formkörper
IPC: B29C39/02
Filed: 2009-10-29
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Kunststoff-Verbundformkörpern mit einer Vielzahl von von einem Grundkörper ausgehenden Teilkörpern, mit einer teilbaren Form (1) und einer zugehörigen Schließeinheit zum Öffnen und Schließen der Form, mit Vorratsbehältern für die einzelnen flüssigen Komponenten des zu füllenden Kunststoffs, mit wenigstens einer Mischeinheit und mit Zuleitungen (5) für das reaktive Kunststoff-Gemisch, dadurch gekennzeichnet, dass die Form (1) im Bereich ihrer höchsten Punkte der Kavität Entlüftungsbrücken (15, 15') aufweist.
Patent DE-202009015301-U1 (DE)
Title: Mobile und autark betreibbare Schneidvorrichtung
IPC: B26F3/12
Filed: 2009-11-07
Abstract: Mobile und autark betreibbare Schneidvorrichtung für durch Wärmeeinwirkung zu trennende Werkstücke mittels eines elektrischen Heizdrahts, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizdraht (3) ein Bestandteil eines Stromkreises mit einem Akkumulator (5) als Energiequelle ist.
Patent DE-202009016895-U1 (DE)
Title: Solarmodultragvorrichtung
IPC: F16M13/02
Filed: 2009-12-14
Abstract: Solarmodultragvorrichtung mit einer Grundplatte (3), insbesondere einer maschenförmigen Grundplatte, und mindestens einem aus der Ebene der Grundplatte vorstehenden Abstandselement (5, 7), wobei an der Grundplatte (3) und dem mindestens einen Abstandselement (5, 7) je mindestens ein Befestigungselement (9, 11, 13, 15) für Haltevorrichtungen eines zu tragenden Solarmoduls (21) angeordnet sind.
Patent DE-202009017427-U1 (DE)
Title: Überzug für Gegenstände, insbesondere in öffentlichen Einrichtungen und/oder Verkehrsmitteln, zur Verhinderung einer Infektionsübertragung
IPC: C09J7/22
Filed: 2009-12-23
Abstract: Überzug (1) für Gegenstände, insbesondere in öffentlichen Einrichtungen und/oder Verkehrsmitteln, zur Verhinderung einer Infektionsübertragung, aus einem Überzugmaterial, insbesondere mit viruzider und/oder virostatischer und/oder bakteriozider und/oder bakteriostatischer und/oder fungizider und/oder fungistatischer Wirkung, wobei das Überzugmaterial zum äußeren Aufbringen auf Oberflächen (2) von Gegenständen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Überzugmaterial flexibel und an die äußere Form des Gegenstands anpaßbar ist.
Patent DE-202010000396-U1 (DE)
Title: Pflegebett
IPC: A61G7/008
Filed: 2010-03-17
Abstract: Pflegebett zur Veränderung der Liege- und Schlaflage eines Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass in das Pflegebett ein Einsatzrahmen (2) eingesetzt ist, bei dem an jeder Längsseite ein drehbarer Rollstab (5) angebracht ist und über diese ein Liegetuch (6) geführt ist, das durch eine Änderung des Abstandes der Rollstäbe (5) voneinander in eine gespannte waagerechte Liegestellung und in eine entspannte Rollstellung gebracht werden kann und das Liegetuch (6) in der Rollstellung seitlich beweglich ist.
Patent DE-202010001133-U1 (DE)
Title: Penis-Imitat mit Gleitmittelspender
IPC: A61H19/00
Filed: 2010-01-20
Abstract: Penis-Imitat mit Gleitmittelspender, dadurch gekennzeichnet, dass Gleitmittelspender aus zwei lückenlos ineinander geschobenen Zylinder der aus medizinkonformen transparentem Kunststoff angefertigt wird.
Patent DE-202010004155-U1 (DE)
Title: Schau- und/oder Schreibtafel
IPC: B43L1/00
Filed: 2010-03-24
Abstract: Schau- und/oder Schreibtafel (1) mit einer rechteckigen Materialplatte (2), die in zumindest einem ihrer Eckbereiche ein Eckelement (3) trägt, welches Eckelement (3) als Biege-Formteil ausgestaltet ist und eine etwa parallel zur Materialplatte (2) angeordnete Grundfläche (4) hat, die an zwei, im rechten Winkel zueinander angeordneten Grundflächen-Rändern Materialstege (5, 6) hat, die an die Grundfläche (4) angeformt und derart gebogen sind, dass sie ein den Eckbereich der Materialplatte (2) umschließendes Hohlprofil bilden, wobei einer der beiden Materialstege (5, 6) mit Abstand von der Grundfläche (4) wenigstens eine Steg-Ausformung (7) hat, die auf Zug belastbar in ein Steg-randseitig offenes Loch (8) des anderen Materialsteges (6) formschlüssig eingreift.
Patent DE-202010004872-U1 (DE)
Title: LED-Lichtoptik
IPC: F21S2/00
Filed: 2010-04-11
Abstract: Lichtquelle in Form eines LED-Moduls (125) bestehend aus mehreren auf einer Leiterplatte (75) angeordneten LED (76, 77, 78, 79, 80, 81, 82, 83, 84, 85, 86, 87, 88, 89), welche jeweils eine sogenannte Einbettung mit einer Linse (100, 101, 102, 103, 104, 105, 106, 107, 108, 109, 110, 111, 112, 113) aufweisen, mit welchen die jeweilige LED (76, 77, 78, 79, 80, 81, 82, 83, 84, 85, 86, 87, 88, 89) aus der Leiterplattenebene vorsteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass zur Lichtverteilung der einzelnen LED (76 bis 89) ein gemeinsamer optischer Lichtleitkörper (1) vorgesehen ist, welcher mehrere der Anzahl und Anordnung der LED (76 bis 89) entsprechende Lichtoptiken aufweist, welche jeweils aus einem Lichteinkopplungselement (30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43) und einem zugehörigen als Auskopplungsoptik ausgebildeten Lichtleitelement (4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17) bestehen...
Patent DE-202010005341-U1 (DE)
Title: Küchenmaschine
IPC: A47J19/02
Filed: 2010-04-30
Abstract: Küchenmaschine (1) zur Verarbeitung von Nahrungsmitteln, mit:  – einem Gehäuse (3), welches einen Hohlraum (4) zur Aufnahme von Nahrungsmitteln umgibt;  – einer Auslassöffnung (25) zur Abgabe gießfähiger Nahrungsmittel aus dem Gehäuse (3);  – einem Collector (22), um das gießfähige Nahrungsmittel aufzunehmen und zu sammeln und das gießfähige Nahrungsmittel der Auslassöffnung (25) zuzuführen, wobei die Auslassöffnung (25) mit einer Tülle (5) versehen ist, wobei die Tülle (5) um eine im Wesentlichen horizontale Achse (23) zwischen einer ersten Position, in welcher das gießfähige Nahrungsmittel aus der Tülle (5) abgegeben werden kann, und einer zweiten Position, in welcher eine Abgabe des gießfähigen Nahrungsmittels aus der Tülle (5) verhindert wird, schwenkbar ist, und  wobei die Tülle (5) so konstruiert und angeordnet ist, dass sie von einem Manipulator gesteuert wird, der auf die Tülle (5) so einwirkt, dass diese in die zweite Position versetzt und dadurch die nicht aktive Position der...
Patent DE-202010006893-U1 (DE)
Title: Zitruspresse mit Elektromotor
IPC: A47J19/02
Filed: 2010-05-18
Abstract: Zitruspresse mit Elektromotor, wobei der Preßkegel, sowie der Andrückkegel jeweils direkt mit einem Elektormotor ausgestattet sind, beide Teile dem Entsaften, bzw. auspresssen der Früchte dienen, dadurch gekennzeichnet dass, die Zitruspresse (5) so ausgestaltet ist, dass sie an der Rückseite der Saftschale (50) den Griffbügel (51) angesetzt hat, dieser in seinem Inneren den Motor (9) aufnimmt, der Griffbügel (51) nach hinten etwas abgeneigt ist, und der in der Saftschale (50) drehbar gelagerte Preßkegel (6) so ausgestaltet ist, dass dieser mittels seines nach unten abstehenden Zahnkragen (61), dieser in vorteilhafter Weise gelagert, innerhalb des nach oben abstehenden Dichtkragen (52), dieser liegend im Bereich des Zentrums der Saftschale (50), und der Zahnkragen (61) in seiner Länge so bemessen ist, dass dieser mit seiner unteren umlaufenden eingearbeiteten Verzahnung in das Kitzel (92) an der Achse (91) des Motors (9) eingreift, und die Achse (91) eine Länge aufweist, welche vom Motor (9) im Bereich des...
Patent DE-202010012388-U1 (DE)
Title: Kippbeschlag für Platten, insbesondere für schwenkbare Glas- oder Kunststoffplatten von Verkaufstheken, mit einer im wesentlichen vertikalen, durch eine Arretierung sichergestellte Ruhestellung
IPC: A47F3/00
Filed: 2010-09-09
Abstract: Kippbeschlag zur Verwendung in Verkaufstheken für schwenkbare Glas- oder Kunststoffplatten mit einer im Wesentlichen vertikalen, durch eine Arretierung sichergestellte Ruhestellung, der  ein fest mit einem Thekenkörper verbindbares Anschlagprofil (310), bei dem ein Zapfenprofil (311) mit einer Lagerfläche (311a) endseitig an einem Profilsteg (312) ausgebildet ist, und  ein bewegliches Halteprofil (320) zur Aufnahme einer Platte (4) aus Glas oder Kunststoff, das eine in Längsrichtung verlaufende, konkave Auflagefläche (321) zur schwenkbaren Lagerung auf der Lagerfläche (311a) des Zapfenprofils (311) aufweist, umfasst,  gekennzeichnet durch  eine am Halteprofil (320) ausgebildete Anschlagrippe (322), die in einer gegenüber der Lagerfläche (311a) des Zapfenprofils (311) eingesenkten Ausnehmung (311b) geführt wird und einen maximalen Schwenkwinkel des Halteprofils (320) bestimmt, und  mindestens ein am Anschlagprofil (320) angebrachtes Arretierelement (330) zur Arretierung des Halteprofils (320) in der vertikalen Ruhestellung, das einen Profilwulst (331) aufweist, der in der vertikalen Ruhestellung des Halteprofils (320) in eine entlang...
Patent DE-202010017701-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beweglichkeitssteigerung menschlicher Gelenke
IPC: A61H1/02
Filed: 2010-09-28
Abstract: Vorrichtung zur Beweglichkeitssteigerung menschlicher Gelenke mit einer Dehnvorrichtung (1), die eine im Bereich eines Gelenks oder einer auf dieses wirkenden Muskulatur anbringbare Dehneinheit, eine zu deren Betätigung mittels einer Steuereinrichtung (40) steuerbare oder regelbare Krafterzeugungsvorrichtung und eine Haltevorrichtung und Gegenhaltevorrichtung aufweist, wobei die Krafterzeugungsvorrichtung zum Bewirken einer intermittierenden Dehnung im Bereich des Gelenks und/oder der betreffenden Muskulatur zwischen einer Vordehnung und einer dosierten weiteren Dehnung steuerbar oder regelbar ausgebildet ist.
Patent DE-202011000191-U1 (DE)
Title: Schloss mit doppelter Funktion
IPC: E05B37/00
Filed: 2011-01-27
Abstract: Ein Schloss mit doppelter Funktion, umfassend:  einem ersten Gehäuse (10) und einem zweiten Gehäuse (20), das rotierbar mit dem ersten Gehäuse (10) befestigt ist; zwischen dem ersten Gehäuse (10) und zweiten Gehäuse (20) ein Aufnahmeraum (11) gebildet und das zweite Gehäuse (20) inwendig mit einem durchgehenden Loch (23) gebildet ist;  einer Axialwelle (40), die durch das durchgehende Loch (23) des zweiten Gehäuses (20) geschoben und relativ zum zweiten Gehäuse (20) rotierbar ist;  einem Riegelelement (50), das zum Bewegen der Axialwelle (40) mit dieser befestigt ist;  einem Gesperre (60), das im Aufnahmeraum (11) eingebaut und das mit der Axialwelle (40) befestigt ist, um diese anzutreiben; und  einem mit einem Schlüssel betätigbaren Mechanismus (70), der im Aufnahmeraum (11) eingebaut und mit der Axialwelle (40) befestigt ist; der mit dem Schlüssel betätigbare Mechanismus (70) inwendig mit einem Riegelkern (71) ausgestattet ist und dieser Riegelkern (71) an einem Ende...
Patent DE-202011001562-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung und diese Zusammensetzung enthaltende Dosiereinheit
IPC: A23L1/30
Filed: 2011-01-14
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere als Nahrungsergänzungsmittel,  wobei die Zusammensetzung in Form eines Granulats, insbesondere auf Basis diskreter Partikel, vorliegt und  wobei die Zusammensetzung – in Kombination und in jeweils wirksamen, insbesondere (ernährungs-)physiologisch und/oder pharmazeutisch wirksamen Mengen –  (a) mindestens eine Magnesiumkomponente, insbesondere Magnesiumverbindung, vorzugsweise in Form einer (ernährungs-)physiologisch kompatiblen und/oder (ernährungs-)physiologisch wirksamen Magnesiumverbindung, und  (b) Ascorbinsäure (Vitamin C)  enthält.
Patent DE-202011103116-U1 (DE)
Title: Kolbenpumpen-Schnellwechselsystem
IPC: F04B9/00
Filed: 2011-07-13
Abstract: Kolbenpumpen-Schnellwechselsystem, dadurch gekennzeichnet, dass der Pneumatikteil (Pos. 1: Luftmotor PB) und Hydraulikteil (Pos. 2: Pumpeneinheit PB) der Kolbenpumpe PB durch ein Zapfensystem und einen Montageflansch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011110564-U1 (DE)
Title: Ammoniakvorläufer-Lagerungssystem beinhaltend eine semi-permiable Membran
IPC: B60K15/035
Filed: 2011-02-22
Abstract: Ein System zum Speichern eines Ammoniakvorprodukts, umfassend: – einen Tank, ausgelegt zum Aufnehmen des Ammoniakvorprodukts, – eine Füllöffnung, die durch eine Kappe verschlossen ist, wobei die besagte Kappe zum Wiederbefüllen des Tanks entfernbar ist; und – eine semi-permeable Membran, die in der besagten Kappe positioniert ist, wobei die semi-permeable Membran dazu ausgelegt ist, Flüssigkeit von dem Ammoniakvorprodukt zu blockieren und dazu ausgelegt ist, Luft und Dämpfe aus dem Ammoniakvorprodukt zu erlauben, durch diese hindurch zu passieren, wenn die Kappe die Füllöffnung verschließt, und wobei, wenn die Kappe die Füllöffnung verschließt, ein Pfadbereitgestellt ist, der einer wesentlichen Menge von Dämpfen erlaubt, von dem Tank in die Atmosphere zu entweichen, so dass das gesamte innere Volumen des Reservoirs 1 geteilt durch die Flussrate durch die Membran bei 10mbar (l/h) geringer ist als 20h.
Patent DE-202011110888-U1 (DE)
Title: Aluminiumlegierung
IPC: C22C21/12
Filed: 2011-11-11
Abstract: Aluminiumlegierung, umfassend die folgende Zusammensetzung, worin alle Werte in Gewichts-% sind: Si 0,25–1,5 Cu 0,3–1,5 Fe bis zu 0,5 Mg < 0,2, insbesondere Mg < 0,1 Mn bis zu 0,2 unvermeidbare Verunreinigungen von jeweils kleiner als oder gleich 0,05 oder insgesamt kleiner als oder gleich 0,15, wobei der Rest Aluminium ist.
Patent DE-202012003242-U1 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung bei Übergang auf Kunststoffrohr
IPC: F16L5/04
Filed: 2012-03-30
Abstract: Brandschutzvorrichtung (1) zum brandsicheren Abschotten einer Verbindung zwischen einem brennbaren (4) und einem feuerfesten (2) Rohr, mit einem Gehäuse (10), welches wenigstens einen Halteabschnitt (16) zum Befestigen der Brandschutzvorrichtung (1) an dem feuerfesten Rohr (2) und einen Stützabschnitt (18) zum Aufnehmen eines Brandschutzelements (40) aufweist, wobei die Brandschutzvorrichtung (1) angepasst ist, um eine Verbindungsstelle eines brennbaren (4) und eines feuerfesten (2) Rohres, die mittels eines dichtenden Rohr-Verbinders (6) verbunden sind, montiert zu werden.
Patent DE-202012003897-U1 (DE)
Title: Sicherheitskarabiner mit Aushängesicherung
IPC: A63B29/00
Filed: 2012-04-05
Abstract: Sicherheitskarabiner (1) mit einer Karabineröffnung zum Einhängen eines Verbindungsmittels, insbesondere eines Kletterseils (10), sowie mit einem Verschlussmechanismus zum Verschliessen und Freigeben der Karabineröffnung, dadurch gekennzeichnet, dass der Karabiner (1) ein annähernd kranhakenförmiges Aussehen besitzt, aus zwei spiegelsymmetrischen Platten (1', 1'') oder aus einer Grundplatte mit einer Abdeckplatte aufgebaut ist, welche Platten durch Abstandhalter (13) voneinander beabstandet und mittels Befestigungsmitteln untrennbar miteinander verbunden sind und zwischen sich einen Zwischenraum bilden, in welchem als Verschlussmechanismus ein scheibenförmiger Rotor (4) drehbar gelagert angeordnet ist, welcher Rotor (4) zwei randständige, radial nach aussen hin öffnende Ausnehmungen (6, 7) aufweist, über welche – je nach Drehposition des Rotors – ein Einführkanal (9) zum Einhängen bzw. Aushängen des Verbindungsmittels verschlossen oder freigegeben werden kann.
Patent DE-202012006044-U1 (DE)
Title: Zugbegrenzdämpfer mit externer Luftzufuhr
IPC: F23J3/04
Filed: 2012-06-19
Abstract: Zugbegrenzdämfer mit externer, verschließbarer Luftzufuhr, dadurch gekennzeichnet, dass eine Luftleitung (1) über eine bewegliche Schließ- oder Regel-Klappe (2) in einen Raum (3) mündet, aus dem ein Zugbegrenzer (4) die Luftmenge regelt, die in einen, zum Schornsteinanschluss führenden Luftkanal (5) strömt, dessen (5) Querschnitt größer ist als in der vorherigen Leitung (2) und in einen Ringspalt (6) um eine Abgasleitung (7) oder Abgasstutzen (7) mit einer Querschnitts-Verengung (6) mündet und die Luft in den Abgasstrom einströmen lässt.
Patent DE-202012006530-U1 (DE)
Title: Zahnseidenhalter
IPC: A61C15/04
Filed: 2012-07-09
Abstract: Zahnseidenhalter (1) zum Reinigen von Zahnzwischenräumen, umfassend einen Griff (2) und eine am oberen Ende des Greifabschnitts (6) angeordnete U-förmige Zahnseidengabel (3) mit zwei Zahnseidenschenkeln (4a; 4b) zwischen die ein Zahnseidenelement (5) gespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstärkungsrippe (7) zwischen dem oberen Ende des Greifabschnitts (6) und dem dazu nächst liegenden Zahnseidenschenkel (4b) angebracht ist und dass der Griff (2) mit Griffmulden (8) ausgestattet ist und am unteren Ende des Greifabschnitts ein sich verjüngendes Ende (9) aufweist.
Patent DE-202012009509-U1 (DE)
Title: Eine erneuerbare Energiequelle basierend auf einem mechanischen Design und unabhängig von anderen bekannten Energiequellen oder chemischen Reaktionen
IPC: F03G7/10
Filed: 2012-10-04
Abstract: Die dem Schutzanspruch zugrundeliegende Erfindung liefert eine erneuerbare Energie für die Nutzung in der Stromerzeugung beziehungsweise für den Antrieb eines Stromgenerators unabhängig von der traditionellen Energie- und Kraftquellen (Siehe ).
Patent DE-202012010150-U1 (DE)
Title: Anlage zum Elektro-Schlacke-Umschmelzen
IPC: F27D11/08
Filed: 2012-10-24
Abstract: Anlage zum Elektro-Schlacke-Umschmelzen, mit einer an einer Vorschubeinrichtung (9) befestigten selbstverzehrenden Schmelzelektrode und einer aus Kupfer bestehenden Kokille (13), die durch eine mit einer Stromführung verbundene elektrisch leitfähige Bodenplatte (16) abgedeckt wird oder eine untere, mit einer Stromführung direkt oder indirekt verbundene Öffnung besitzt, worüber sich der Schmelzraum in der Kokille (13) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kokille (13) auf ihrer dem Schmelzraum zugewandten Seite eine elektrolytisch aufgetragene Cu-Schicht einer Dicke von 1 mm bis 25 mm, vorzugsweise von 1 mm bis 3 mm aufweist.
Patent DE-202012010173-U1 (DE)
Title: Wimmelbilderbuch mit Augmented-Reality-Elementen zur Erweiterung um ein Rätselspiel
IPC: G06F3/00
Filed: 2012-10-24
Abstract: Die Verknüpfung der Funktion eines Wimmelbilderbuches mit der Funktionalität der Augmented Reality, dadurch gekennzeichnet, dass das Buch nicht nur angeschaut, sondern bestimmte Elemente mit dem Smartphone erfasst werden und zur Einblendung einer Animation genutzt werden können.