baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110669-U1 (DE)
Title: Elektronischer Leistungswandler
IPC: H02M7/79
Filed: 2011-12-07
Abstract: Elektronischer Leistungswandler, enthaltend: – eine Wechselspannungsklemme (101, 201, 301, 501), – eine erste Gleichspannungsklemme (102, 202, 302, 502), – eine zweite Gleichspannungsklemme (103, 203, 303, 503), – eine Direktpolarität-Zwischenschaltung (104, 204, 304, 504), – eine erste Stromrichterstufe (105, 205, 305, 505) zwischen der Wechselstromklemme und der Direktpolarität-Zwischenschaltung, – eine zweite Stromrichterstufe (106, 206, 306, 506) zwischen der Direktpolarität-Zwischenschaltung und der ersten Gleichspannungsklemme und – eine dritte Stromrichterstufe (107, 207, 307, 507) zwischen der zweiten Gleichspannungsklemme und einem der folgenden: der Direktpolarität-Zwischenschaltung, der ersten Gleichspannungsklemme, wobei der elektronische Leistungswandler ein erstes und ein zweites Modul (108, 109, 208, 209, 308, 309, 508, 509) umfasst, von welchen jedes eine integrierte Struktur hat und Schaltzweige (110–112, 113–115) aufweist, wobei jeder der Schaltzweige einen ersten elektrischen Knoten (116), einen zweiten elektrischen Knoten (117), einen dritten elektrischen Knoten (118) und steuerbare Leistungsschalter (119, 120) aufweist, um auszuwählen, ob der dritte elektrische Knoten mit dem ersten elektrischen Knoten oder mit dem zweiten elektrischen Knoten verbunden ist, und wobei die Schaltzweige des ersten Moduls zumindest teilweise die erste Stromrichterstufe bilden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer (114, 115) der Schaltzweige des zweiten Moduls zumindest teilweise die zweite Stromrichterstufe bildet, und mindestens einer (113) der übrigen Schaltzweige des zweiten Moduls zumindest teilweise die dritte Stromrichterstufe bildet.
Patent DE-202012002235-U1 (DE)
Title: Mittelfußprotektor
IPC: A43B5/00
Filed: 2012-03-07
Abstract: Mittelfußprotektor zur Ummantelung des Mittelfußbereiches (3) eines Schlittschuhs (1) oder Inlineskates in Form einer in Längsrichtung geöffneten Schutzschale, die mindestens teilweise aus einem flexibel-elastischen Hartkunststoff gefertigt ist.
Patent DE-202012004424-U1 (DE)
Title: Abisoliergerät
IPC: B23K26/06
Filed: 2012-05-02
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen einer Beschichtung von einer Bauteiloberfläche, insbesondere zum Abisolieren von Lackdrähten, mit zumindest einem Laser, einer Leiteinrichtung für den mittels des Lasers erzeugten Laserstrahl und eine Reflektionseinrichtung, und mit wenigstens einer Bauteilhalterung (4) für das abschnittsweise zu entisolierende Bauteil (10), wobei mittels der Bauteilhalterung (4) mindestens eine Aufnahmeachse (9) ausgebildet ist, entlang der sich das Bauteil (10) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiteinrichtung für den Laserstrahl auf der Aufnahmeachse (9) angeordnet ist, wobei die Leiteinrichtung zumindest einen beweglich gehaltenen Ablenkspiegel umfasst, mit dem der Laserstrahl auf mindestens einer vorgegebenen Bahn um die Aufnahmeachse (9) für das Bauteil (10) bewegt ist, und dass die Reflexionseinrichtung ein sich ringförmig um die Aufnahmeachse erstreckendes Reflexionselement (11) zur Umlenkung des bewegten Laserstrahles in eine etwa radial zur Aufnahmeachse (9) ausgerichtete Strahlrichtung auf den zu entisolierenden Abschnitt der Bauteiloberfläche aufweist.
Patent DE-202012004535-U1 (DE)
Title: USB-Fingerabdrucklesegerät zur Simulation von Tastatur-Eingaben
IPC: G06K9/52
Filed: 2012-05-08
Abstract: USB-Fingerabdrucklesegerät, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fingerabdrucksensor (1) Fingerabdrücke einliest und in Form von simulierten Tastaturanschlägen per USB-Anschluss (2) als Zeichenfolge an ein Computersystem überträgt.
Patent DE-202012008976-U1 (DE)
Title: Fang- und Behandlungsstand
IPC: A01K3/00
Filed: 2012-09-18
Abstract: Fang- und Behandlungsstand, insbesondere für Rinder, mit wenigstens zwei gegenüberliegenden Seitenwänden, deren Abstand zueinander veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Antriebsmittel vorgesehen ist, das mit einer oder beiden Seitenwänden derart in Verbindung steht, dass die Seitenwand bzw. die Seitenwände durch den Betrieb der Antriebsmittel derart bewegt wird/werden, dass sich der Abstand der Seitenwände zueinander ändert.
Patent DE-202012009010-U1 (DE)
Title: Rohrleitung
IPC: F16L59/14
Filed: 2012-09-19
Abstract: Wärmegedämmte hochtemperaturfluidführende Rohrleitung, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmedämmung wenigstens eine faserverstärkte Silica-Aerogel-Isolationsmatte umfasst, die mit einer Trag- und/oder Stützkonstruktion mit der Oberfläche der Leitung flächig in Kontakt gebracht ist.
Patent DE-202012009714-U1 (DE)
Title: "Flugauto"
IPC: B60F5/02
Filed: 2012-10-09
Abstract: „Flugauto” MACRON (als Abkürzung des lateinischen Namens Macronyx für eine Flugsauriergattung), dadurch gekennzeichnet, dass es sowohl uneingeschränkt auf der Straße als herkömmliches Auto zu fahren ist und über ebenso uneingeschränkte Flugfähigkeit verfügt.
Patent DE-202012011307-U1 (DE)
Title: Als Spiel verwendbares Spielzeug
IPC: A63H33/04
Filed: 2012-11-23
Abstract: Als Spiel verwendbares Spielzeug, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Spielplatte (1) mit der Darstellung der Ansicht eines Bauwerkes, zum Beispiel eines Hauses, einer Burg oder Turmes, aufweist, dass die Darstellung mit Markierungen für die Anordnung von Fundamentblöcken (13), Bausteinen (14, 15), Giebelelementen (17a, 17b), Dachpfannen (16), Schornsteinverkleidungselementen (18), Türelementen (19), Treppenstufenelementen (20) und Fensterelementen (21) versehen ist und dass an die Markierungsstellen passende Fundamentblöcke (13), Bausteine (14, 15), Giebelelemente (17a, 17b), Dachpfannen (16), Schornsteinverkleidungselemente (18), Türelemente (19), Treppenstufenelemente (20) und Fensterelemente (21) vorhanden sind.
Patent DE-202012011785-U1 (DE)
Title: Schutzhandschuh für Roll-Leinen zum Führen von Tieren
IPC: A41D19/015
Filed: 2012-12-07
Abstract: Ein Schutzhandschuh für Roll-Leinen zum Führen von Tieren, wobei Form, Farbe und Material keine Einschränkung auf den Schutzanspruch haben, dadurch gekennzeichnet, dass eine Roll-Leine (II) in einen Schutzhandschuh (I) gesteckt wird. Die Leine (III) wird durch eine separate Öffnung (VI) im Schutzhandschuh (I) geführt.
Patent DE-202012101343-U1 (DE)
Title: Schirm mit Befestigungsteil an der unteren Führung
IPC: A45B3/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Schirm mit Befestigungsteil an der Führung, umfassend im wesentlichen einen Stock, eine Führung, mehrere Kiele und eine Plane, wobei auf der Führung ein Befestigungsteil vorgesehen wird, an dem ein Gebrauchsgegenstand angebracht werden kann, so dass dieser zusammen mit dem Schirm verwendet werden kann.
Patent DE-202012104762-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarar Kunststoffbehälter
IPC: B65D5/24
Filed: 2012-12-07
Abstract: Zusammenklappbarer Kunststoffbehälter mit einem unteren, rechteckigen Basisteil (1), mit zwei rechteckigen Seitenteilen (2) und zwei rechteckigen Vorderteilen (3), von denen mindestens zwei gegenüberliegende Teile (2 oder 3) auf ihren kurzen Selten mit Klappen (4) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (1), die beiden Seitenteile (2) und die beiden Vorderteile (3) zusammen mit den Klappen (4), die mit den kürzeren Seiten der Seitenteile (2) oder den gegenüberliegenden Teilen (3) verbunden sind, im ungefalteten Zustand einen flächigen Körper mit angedeuteten Soll-Biegestellen in Form von Kurven oder Rillen bilden, dass die Soll-Biegestellen im gefalteten Zustand Kanten eines faltbaren Behälters aus Kunststoff bilden, dass zum Fixieren der vertikalen Position der Seitenteile (2) und der gegenüberliegenden Teile (3) des Kunststoffbehälters im zusammengebauten Zustand Befestigungselemente (5) vorgesehen sind, und zwar zur Innenseite der Klappe (4) sowie zu den entsprechenden Stellen der Außenwände des vorderen Teils (3) bzw. zu der Außenseite der Klappe (4) und den...
Patent DE-202013002117-U1 (DE)
Title: Fensterscheiben Gewächshaus/Gewürzhaus,Regal für alle DIN-Fenster und nicht genormten Fenster, sowie Terrassen, Wände, Balkonwände, Mauern, Glasscheiben, Glastüren, Spiegelglas
IPC: A01G9/14
Filed: 2013-03-06
Abstract: Das Fensterscheiben-Gewächshaus-Gewürzhaus, ist ein flaches Regalähnliches Gewächshaus, welches an jedem Fenster – und Fensterscheibe, im Wohnhaus, Bürohaus, Gartenhaus, Wohnwagen, Yacht, Wohnmobile, egal wo sich Fensterscheiben befinden, angebraucht werden können, 1, mittels größeren, saugstarken Saugnapfhalter, 4 Auch an Mauern, Wände, Terrassenwände, Zäune, aus Holz oder Beton, oder aus Kunststoffe oder Balkone angebracht werden.
Patent DE-202013002652-U1 (DE)
Title: Tischtennisnetze für Innen und Außenbereich
IPC: A63B61/00
Filed: 2013-03-19
Abstract: Tischtennisnetze für Innen und Außenbereich nach Anspruch 1. 1. Dadurch gezeichnet, dass Netze Pos. 1 auf Textilmaschinen mit Folien- Schneid- und -Streck-Aggregat konfektionslos gearbeitet werden können. d. h. mit einer PE-Primärfolie, die völlig ungestreckt ist, wird die Folie zu Bändchen in Längsrichtung geschnitten, dann im Verhältnis 1:7 in Längsrichtung verstreckt. Dadurch stabilisieren sich die Molidüle in Längsrichtung sehr stark und das Material wird sehr reißfest. Danach laufen die Folienbändchen direkt in die Wirkmaschine und werden entsprechend komplett in die verschiedenen Maschengrößen und alles Sonstige automatisch verarbeitet. Das fertige Produkt läuft somit endlos auf einem Warenwickler und ist also völlig konfektionslos, es muss dann nur noch abgeschnitten werden. Es entfällt jeglichem zwischengeschaltetem Arbeitsgang, wie z. B. Schären auf Teilkettbäumen. Dies ist also der direkteste und beste Weg, überall da, wo man PE-Bändchen einsetzten kann. Die Polyethylenfolien können wahlweise UV- und farbstabilisiert werden, sind also absolut verrottungs- und wetterfest. Man kann die UV- und Farbbeimischung je nach Anforderung verstärken, ohne dass sich die Qualität darauf verändert. Dies erfordert oft der Einsatz in den Ländern mit extrem hoher UV-Strahlung.
Patent DE-202013007725-U1 (DE)
Title: Durch Erdanziehung und Auftrieb in Wasser angetriebene Maschine
IPC: F03B17/02
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die Maschine besteht aus dem oberen Wassertank (O) und dem unteren Wassertank (U). Der obere Wassertank (O) ist beidseitig mit u-förmigen Rohren verbunden. Der Durchmesser von Bereich (B) ist dabei grösser als von Bereich (A).
Patent DE-202013007757-U1 (DE)
Title: Verbindungsbox für ungeschnittene Verarbeitung vonGlasfaserrohrsystem und Dichtung für diese Verbindungsbox
IPC: G02B6/00
Filed: 2013-09-03
Abstract: Dichtung (1) für ein Glasfaserkabel oder einen Rohrverbund zum Anbringen an einer Verbindungsbox (30), umfassend einen Hauptkörper (2) zum Abdecken einer Kabeleingangsöffnung (31) in der Verbindungsbox (30), wobei der Hauptkörper (2) zumindest eine Durchgangsöffnung (4) zur Aufnahme des Glasfaserkabels oder des Rohrverbunds aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (2) ferner zumindest eine Trennung (6) umfasst, mittels der das Glasfaserkabel oder der Rohrverbund in die Durchgangsöffnung (4) der Dichtung (1) einsetzbar sind.
Patent DE-202013008544-U1 (DE)
Title: Fisteldrainage
IPC: A61M1/00
Filed: 2013-09-25
Abstract: Fisteldrainage zur Versorgung von enteroatmosphärischen Fisteln unter Verwendung der Vakuumwundversorgung zur Wundbehandlung mit einem Wundschaum (11) und eingestecktem, elastischem Fistelzylinder (1), ummantelt mit einer luftdichten Umhüllung um den Hohlkörperumfang, durch eine stoffschlüssige Verbindung mit einem Ablaufprofil über einer Fistel (10) eine Abdichtung bildet und bei Vakuum (21) in der Wunde (25) durch Komprimierung des Wundschaums (11) und des Fistelzylinders (1) mittels Klebefolie (9), gleitend im Ablaufprofil in der Abflussöffnung (13) die Komprimierungshöhe des Wundschaums (11) zur Ableitung von Fistelflüssigkeit (14) annimmt, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Anwendung eines Fistelringes (2) und Fisteldurchflussringes (3) durch eine Klebeschicht (4) mit dem Wundschaum (11) und dem Fistelzylinder (1) verbunden an eine Fistel mit individuellem Durchmesser durch den individuellen Sammeldurchmesser (12) zum Ablauf der Fistelflüssigkeit (14) durch eine einheitliche Abflussöffnung (13) ermöglicht wird.
Patent DE-202013010686-U1 (DE)
Title: Überwachungssystem
IPC: G06Q10/08
Filed: 2013-11-28
Abstract: Überwachungssystem (10), das aufweist: eine Mehrzahl von Produkten (11, 12, 13), die jeweils mit einem kontaktlos auslesbaren Etikett (21, 22, 23) versehen sind, das eine das Produkt (11, 12, 13) identifizierende Produktinformation enthält, eine Datenverarbeitungseinrichtung (50) und eine damit verbundene Leseeinheit (40) zum kontaktlosen Auslesen der Etiketten (21, 22, 23), gekennzeichnet durch einen Behälter (30), in dem die Mehrzahl von Produkten (11, 12, 13) aufgenommen ist und der vollständig in einem Leseradius (R) der Leseeinheit (40) liegt, wobei die Datenverarbeitungseinrichtung (50) dazu eingerichtet ist, auf Grundlage der von der Leseeinheit (40) ausgelesenen Produktinformationen einen Produktbestand des Behälters (30) zu erfassen.
Patent DE-202013100414-U1 (DE)
Title: Halteanordnung für ein mobiles Gerät, Passagiersitz mit einer Halteanordnung für ein elektronisches Gerät und Fahrzeug
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-01-29
Abstract: Halteanordnung (6, 36) für ein mobiles Gerät (18) in einer Kabine eines Fahrzeugs, aufweisend  – eine Kabinenausstattungskomponente (4),  – eine an der Kabinenausstattungskomponente (4) angeordnete Lagereinrichtung (8),  – eine Halteeinrichtung (10) zum Haltern eines mobilen Geräts (18) und  – eine Deckscheibe (12),  wobei die Lagereinrichtung (8) dazu eingerichtet ist, die Halteeinrichtung (10) aufzunehmen und ferner eine Zugriffsöffnung (14) aufweist, die auf einer der Kabinenausstattungskomponente (4) gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, und  wobei die Lagereinrichtung (8) dazu eingerichtet ist, die Deckscheibe (12) zum Öffnen und Schließen der Zugriffsöffnung (14) an der zur Kabinenausstattungskomponente (4) gegenüberliegenden Seite derart verschiebbar zu lagern, dass die die Deckscheibe (12) in eine geschlossene Position und in eine geöffnete Position bringbar ist, wobei sich die Deckscheibe (12) in der geöffneten Position über die Lagereinrichtung (8) hinaus erstreckt.
Patent DE-202013102921-U1 (DE)
Title: Zweiteiliger Kühlkanalkolben
IPC: F02F3/22
Filed: 2013-07-03
Abstract: Kühlkanalkolben für einen Verbrennungsmotor, mit einem geschmiedeten Kolbenkopf (1) mit Verbrennungsmulde (3) im Kolbenboden (2) und einem angeschmiedeten Kolbenhemd (9), sowie Verbindungsbereichen für eine äussere und eine innere Ringwand (4) und einen auf Höhe der Ringpartie umlaufenden geschlossenen Kühlkanal (7), dadurch gekennzeichnet, dass eine einteilige Kappe (20) mit Innenöffnung mit einer äusseren Kappenwand (22) auf der Verbrennungsmulde (3) des Kolbenkopfs (1) angeschweisst ist, die im wesentlichen die Kühlkanalaussenwand bildet und die mit dem Kolbenkopf (1) im Verbindungsbereich für die innere Ringwand verschweisst ist, sodass ein Kühlkanal (7) durch die Kappe (30) und den Kolbenkopf (1) begrenzt ist.
Patent DE-202014001894-U1 (DE)
Title: Urinierhilfe für Herren
IPC: A61F5/453
Filed: 2014-02-27
Abstract: Schutzanspruch dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenstand aus einem flächigen Material geformt ist, womit Urin abgeleitet werden kann.
Patent DE-202014007063-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Zahnradpumpe zur audiologischen Tympanometrie
IPC: H04R1/02
Filed: 2014-08-29
Abstract: Vorrichtung zur audiologischen Tympanometrie, umfassend: – ein Tympanometergerät (100), das eine integrierte Druckpumpe (110) aufweist, und – eine über einen Druckschlauch (210) mit der Druckpumpe (110) verbindbare Ohrsonde (300), mit der im äußeren Gehörgang (410) eines Ohrs (400) definierte Drücke aufgebaut werden können, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Druckpumpe (110) um eine Zahnradpumpe handelt.
Patent DE-202014010632-U1 (DE)
Title: Auf eine Tragschiene für Reihenklemmen aufrastbare Einrichtung
IPC: H02B1/052
Filed: 2014-07-10
Abstract: Auf eine Tragschiene (4) für Reihenklemmen aufrastbare Einrichtung (1), die wenigstens ein Gehäuse (2) und eine mit dem Gehäuse (2) gekoppelte Haltevorrichtung (3) zum Halten der Einrichtung (1) an der Tragschiene (4) aufweist, wobei die Haltevorrichtung (3) zwei Halteschenkel (31, 32) aufweist, die zumindest im Bereich ihrer jeweiligen verschwenkbaren Endabschnitte (80, 84) gegenüber dem Gehäuse (2) beweglich sind, wobei die verschwenkbaren Endabschnitte (80, 84) mittels einer Verschwenkbewegung zum Hintergreifen voneinander fort weisender Endkanten der Tragschiene (4) eingerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass einer oder beide der Endabschnitte (80, 84) jeweils ein Fixierelement (34, 35, 81, 85) aufweisen, das über eine Drehachse (36, 37) drehbar an dem jeweiligen Endabschnitt (80, 84) befestigt ist.
Patent DE-202014102153-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen mit einem Sicherungssitz
IPC: B62H5/14
Filed: 2014-05-08
Abstract: Ein Fahrradrahmen (10) mit einem Sicherungssitz, beinhaltend: einen Hinterbau, der Folgendes aufweist: ein Paar Kettenstreben (16); ein Paar Sattelstreben (17); und zwei Fahrrad-Ausfallenden (18), die mit den Kettenstreben (16) und den Sattelstreben (17) verbunden sind; einen Sicherungssitz (20), der auf dem Hinterbau angebracht ist und Folgendes aufweist: ein Sitzbrett (21), das U-förmig ist und an den Sattelstreben (17) angebracht ist und einen U-förmigen Bereich und einen Umfang aufweist; eine Öffnung (22), die an dem U-förmigen Bereich des Sitzbrettes (21) definiert ist; eine umgebende Wand (23), die entlang dem Umfang des Sitzbrettes (21) vorsteht; eine Montageaussparung (24), die zwischen dem Sitzbrett (21) und der umgebenden Wand (23) ausgebildet ist; zwei Sicherungsabschnitte (25), die auf dem Sitzbrett (21) definiert sind und jeweils angrenzend an zwei Seiten der Öffnung (22) liegen.
Patent DE-202014102692-U1 (DE)
Title: System und Computerprogrammprodukt zur Automatisierung der Installation von Anwendungen
IPC: G06F9/445
Filed: 2014-06-11
Abstract: System zur Automatisierung der Installation von Anwendungen, das einen Prozessor umfasst, der dazu konfiguriert ist:  – ein Anwendungsinstallationsprogramm einer Softwareanwendung zu starten;  – Steuerelemente in einem aktiven Fenster des Anwendungsinstallationsprogramms zu identifizieren, wobei die Steuerelemente wenigstens Benutzer-Schnittstellen(UI)-Elemente einschließen, die für das Überwechseln des aktiven Fensters zu einem anderen Fenster des Anwendungsinstallationsprogramms verantwortlich sind;  – zu anderen Fenstern des Anwendungsinstallationsprogramms überzuwechseln und Steuerelemente in allen anderen Fenstern des Anwendungsinstallationsprogramms zu identifizieren, bis die Anwendung installiert ist; und  – eine automatische Installationsregel für die Anwendung zu erzeugen, die automatisch eines oder mehrere Fenster des Anwendungsinstallationsprogramms und eines oder mehrere Steuerelemente des Fensters aktiviert, um die Anwendung ohne Beteiligung eines Benutzers zu installieren.
Patent DE-202014104825-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem zum Beleuchten einer Wegstrecke
IPC: G05D25/02
Filed: 2014-10-08
Abstract: Beleuchtungssystem (1) zum Beleuchten einer Wegstrecke (W), umfassend in einer Reihe geschaltete Beleuchtungseinheiten (2a–2c), die jeweils zumindest einen Bereich (A1–A3) der Wegstrecke (W) mit Licht (L) beleuchten, Sensoreinheiten (3) zum Detektieren zumindest eines sich auf der Wegstrecke (W) bewegenden Objektes (O), und Steuereinheiten (5), die ein Signal mit Bewegungsinformation über das detektierte Objekt (O) erhalten und die Beleuchtungseinheiten (2a–2c) derart ansteuern, dass die Beleuchtungseinheiten (2a–2c) jeweils ihren Bereich (A1–A3) der Wegstrecke (W) entsprechend der Bewegungsinformation des Objektes (O) mit dem Licht (L) beleuchten, gekennzeichnet durch Empfangseinheiten (4) zum Empfangen des Lichts (L), das von den Beleuchtungseinheiten (2a–2c) ausgesendet ist und zum Beleuchten der Bereiche (A1–A3) der Wegstrecke (W) dient, wobei die Steuereinheiten (5) die Bewegungsinformation des Objektes (O) in dem Licht (L) der Beleuchtungseinheiten (2a–2c) modulierend kodieren und mittels der Beleuchtungseinheiten (2a–2c) weiter übermitteln, so dass die Beleuchtungseinheiten (2a–2c) über die Empfangseinheiten (4) miteinander kommunizieren.
Patent DE-202015001281-U1 (DE)
Title: Anbringung von Auto-Sicherheitsgurten
IPC: B60R22/18
Filed: 2015-02-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Dreipunkt-Sicherheitsgurt für Fahrzeuge, und wird dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Endpunkte des Gurtes am oberen und unteren Rand der Rückseite jeder Tür angebracht sind und dass der dritte Befestigungspunkt sich in der Mitte des Fahrzeuges befindet.
Patent DE-202015002469-U1 (DE)
Title: Dosieranlage zur kontrollierten Bereitstellung eines Stoffstroms mit wenigstens zwei Komponenten
IPC: B01F15/00
Filed: 2015-04-04
Abstract: Dosieranlage zur kontrollierten Bereitstellung eines Stoffstroms mit wenigstens zwei in einem vorgegebenen Volumenverhältnis enthaltenen Komponenten (A, B), umfassend eine Ventilanordnung (4) sowie mindestens zwei mechanisch voneinander entkoppelte Entnahmevorrichtungen (2, 3), welche dazu vorgesehen sind, die in getrennten Gebinden (7, 31a–31c) vorgehaltenen Komponenten (A, B) aus diesen heraus zu entnehmen und in mit den Entnahmevorrichtungen (2, 3) fluidleitend verbundene Versorgungsleitungen (5, 6) einzuspeisen, wobei eine erste Entnahmevorrichtung (2) einer Haupt-Komponente (A) und eine zweite Entnahmevorrichtung (3) einer Neben-Komponente (B) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Fördervolumen der Entnahmevorrichtungen (2, 3) in einem stufenlos einstellbaren Verhältnis miteinander synchronisierbar sind, wobei die Entnahmevorrichtungen (2, 3) dazu eingerichtet sind, die den Gebinden (7, 31a–31c) entnommenen Komponenten (A, B) mit Druck zu beaufschlagen und durch die Versorgungsleitungen (5, 6) hindurch unmittelbar der mit den Versorgungsleitungen (5, 6) fluidleitend verbundenen Ventilanordnung (4) zuzuführen.
Patent DE-202015003113-U1 (DE)
Title: Oberirdischer Atom-Endlager für unbegrenzte Zeit, in abschreckender Symbolik der Zikurat - Bauwerk
IPC: G21F7/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: Atomendlager im Hochbau/Oberirdisch – gekennzeichnet durch: – I – Vier statische Bauelemente, nach Stand der Technik, übereinander geordnet und zur Aufnahme und Transport von bereits vorhandenen „Kastor-Behälter” und neu verpacktes radioaktives Material, nach Stand der Technik. – II – Befüllung des Bauwerkes von der ohne außen angewendete technische Hilfsmittel unerreichbaren Spitze aus. – III – Zur Beladung notwendige temporäre Rampen/Brücken Konstruktion – nicht näher bestimmt ist der Beladungsort am Boden. Zweck des Bauwerkes sind die sichere Aufbewahrung von Atommüll für Jahrhunderte, Unzugänglichkeit, Wartung, und abschreckende/tabuisierung des Bauwerkes auf symbolisch-imaginären Ebene.