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Patent DE-102019106667-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Authentifizieren eines Computersystems
Inventor: NGUYEN KIM
IPC: H04L9/32
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Authentifizieren eines ersten Computersystems (100) gegenüber einem zweiten Computersystem (200). Ein drittes Computersystem (300) eine Authentifizierungsdatei mit Authentifizierungsdaten zum Authentifizieren des ersten Computersystems (100) bereit. Ein für das erste Computersystem (100) ausgestelltes Zertifikat (112) umfasst eine Referenz (128) zum Identifizieren der Authentifizierungsdaten. Das dritte Computersystem (300) empfängt eine Leseanfrage des zweiten Computersystems (200) zum Lesen der Authentifizierungsdaten, wobei die Leseanfrage die Authentifizierungsdaten unter Verwendung der Referenz (128) identifiziert. In Antwort auf den Empfang der Leseanfrage sendet das dritte Computersystem (300) die angefragten Authentifizierungsdaten an das zweite Computersystem (200).
Patent DE-102019107641-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Überwachung eines wechselspannungsförmigen Signals
Inventor: CULCA HOREA STEFAN
IPC: G01R19/175
Filed: 2019-03-25
Abstract: Eine Schaltungsanordnung zur Überwachung eines wechselspannungsförmigen Signals (Ik) umfasst einen Komparator (8), dem das wechselspannungsförmige Signal (Ik) oder ein daraus gewonnenes Signal zuführbar ist und der eingerichtet ist, ein Komparatorsignal (S1) in Abhängigkeit von einem Vergleich des wechselspannungsförmigen Signals (Ik) oder des daraus gewonnenen Signals mit einem definierten Schwellenwert (Uth) abzugeben. Die Schaltungsanordnung umfasst einen Nulldurchgangsdetektor (10), dem ein Referenzsignal zuführbar ist und der eingerichtet ist, ein Detektorsignal (S2) zu erzeugen. Die Schaltungsanordnung umfasst eine Logikschaltung (19), die eingangsseitig mit dem Komparator (8) und mit einem Ausgang des Nulldurchgangsdetektors (10) gekoppelt und eingerichtet ist, das Komparatorsignal (S1) an mindestens zwei vorgegebenen Zeitpunkten abzutasten und ein erstes Verarbeitungssignal (S51) mit einem ersten Wert zu generieren, wenn an zwei bestimmten Zeitpunkten der mindestens zwei vorgegebenen Zeitpunkte das Komparatorsignal (S1) unterschiedliche Werte aufweist, und mit einem zweiten Wert zu generieren, wenn an den zwei bestimmten Zeitpunkten das Komparatorsignal (S1) denselben Wert aufweist.
Patent DE-102019108129-A1 (DE)
Title: Verfahren zum motorischen Verfahren eines Operationsmikroskops
Inventor: CONRAD KEVIN
IPC: G02B7/09
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Positionieren eines Operationsmikroskops (1), wobei das Operationsmikroskop (1) eine Mikroskopoptik (16), welche an einem motorisch angetriebenen Stativ (3) angeordnet ist, umfasst, umfassend folgende Verfahrensschritte:a) Auslösen eines Positionierwunsches in Richtung eines zu beobachtenden Objektes (27),b) Prüfung der Einhaltung eines Mindestabstandes der Mikroskopoptik (16) zu dem beobachteten Objekt (27) anhand der Fokussierung der Mikroskopoptik (16), undc) Entscheidung, ob ein motorisches Positionieren des Operationsmikroskops (1) in Richtung des beobachteten Objektes (27) zulässig ist.
Patent DE-102019108918-A1 (DE)
Title: Stator, der in Spulenkörper eingebettete Zahnspitzen aufweist
Inventor: KRIZAN JACOB
IPC: H02K15/095
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Stator bereit, der in Spulenkörper eingebettete Zahnspitzen aufweist. Ein Stator für ein Hybridelektrofahrzeug kombiniert die besten Merkmale von vollständigen Statoren und unterteilten Statoren. Die Spulenkörper eines vollständigen Stators sind dazu modifiziert, die Zähne effektiv zu verbreitern und dadurch die Drehmomentwelligkeit zu verringern. Jeder Harzspulenkörper beinhaltet Hohlräume auf jeder Seite des Zahns. Die Hohlräume sind mit einem magnetisch leitfähigen Einsatz gefüllt. In einigen Ausführungsformen ist ein einzelner keilförmiger Einsatz auf jeder Seite jedes Zahns eingebaut. In anderen Ausführungsformen sind mehrere Einsätze mit unterschiedlichem Querschnittsbereich auf jeder Seite jedes Zahns eingebaut.
Patent DE-102019109740-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfensterscheibeneinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugfensterscheibeneinrichtung
Inventor: TOPPEL KRISTOPH
IPC: B60Q1/26
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Fahrzeugfensterscheibeneinrichtung umfasst eine flächige Scheibe (2a), die entlang ihrer flächigen Erstreckung eine Durchsichtsfläche (11, 12) aufweist, eine entlang der Durchsichtsfläche (11) der Scheibe (2a) angeordnete Schutzschicht (2c) sowie zumindest ein zwischen der Durchsichtsfläche (11) der Scheibe (2a) und der Schutzschicht (2c) angeordnetes Auskopplungselement (3a, 15). Sie umfasst ferner eine Lichtquelle (4, 5, 6) zum Emittieren einer Lichtemission, wobei die Lichtemission so in die Scheibe (2a) einkoppelbar ist, dass durch das Auskopplungselement (3a, 15) eine Lichtverteilung auskoppelbar ist. Bei dem Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugfensterscheibeneinrichtung, wird die Lichtemission so in die Scheibe (2a) eingekoppelt, dass durch das Auskopplungselement (3a, 15) eine Lichtverteilung ausgekoppelt wird.
Patent DE-102019110075-A1 (DE)
Title: Elektrischer verbinder mit hoher schaltungszahl
Inventor: REED GLENN RICHARD
IPC: H01R35/04
Filed: 2019-04-16
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen elektrischen Verbinder mit hoher Schaltungszahl bereit.Ausführungsformen stellen einen elektrischen Verbinder bereit, der die Fähigkeit für eine hohe Schaltungszahl hat. Ein beispielhafter elektrischer Verbinder beinhaltet eine Vielzahl von Kontaktbahnen, die sich entlang eines Umfangs eines konischen Stifts auf einer Vielzahl von entsprechenden Ebenen senkrecht zu einer Stiftachse erstrecken. Der elektrische Verbinder beinhaltet außerdem einen konischen Becher, der über dem konischen Stift positioniert ist und eine Vielzahl von nach innen gerichteten Anschlusskontakten aufweist, die der Vielzahl von Kontaktbahnen entspricht, wobei die Anschlusskontakte so konfiguriert sind, dass sie den Kontakt aufrechterhalten, wenn sich der konische Becher um die Stiftachse dreht.
Patent DE-102019112954-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lagerungsunterstützung bei einem Flurförderzeug und Flurförderzeug
Inventor: BISTRY HANNES
IPC: B66F9/24
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lagerungsunterstützung bei einem Flurförderzeug (10), welches eine oder mehrere Kameras (20, 22, 24), die wenigstens einen Teil der Umgebung des Flurförderzeugs (10) erfasst oder erfassen, und eine Bildverarbeitungsvorrichtung (30) umfasst, die am Fahrerplatz (14) des Flurförderzeugs (10) eine Bedieneingabeschnittstelle (18) und eine Anzeigevorrichtung (16) aufweist, wobei wenigstens eine Kameras (20, 22, 24) wenigstens einen Teil eines Lastaufnahmemittels (12) des Flurförderzeugs (10), erfasst, wobei nach einer Anforderung mittels Eingabe an der Bedieneingabeschnittstelle (18) oder automatisch den angezeigten Bildern (40) und/oder einer durch die Anzeigevorrichtung (16) sichtbaren Ansicht wenigstens ein dreidimensionales Objekt überlagert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Anzeigeassistenzsystem und ein Flurförderzeug (10).Erfindungsgemäß werden zusätzlich mit Hilfe von Sensoren und einer Auswertealgorithmik dreidimensionale Informationen bezüglich eines ein- oder auszulagernden Objekts (44) oder einer Bewegung des Flurförderzeugs (10) oder seines Lastaufnahmemittels (12) ermittelt und das Ergebnis als dreidimensionales Objekt (50, 52, 54, 60, 62, 64) überlagert, welches eine Steuerung des Flurförderzeugs (10) und/oder des Lastaufnahmemittels (12) zur Ein- oder Auslagerung des ein- oder auszulagernden Objekts (44) zielführend unterstützt.
Patent DE-102019115468-A1 (DE)
Title: Handgehaltenes Heizwerkzeug
Inventor: WU WEI CHENG
IPC: B23K3/02
Filed: 2019-06-07
Abstract: Ein handgehaltenes Heizwerkzeug weist eine Griffeinheit (10), eine Schwenkeinheit (20), eine Positioniereinheit (30) und eine Heizeinheit (40) auf. Die Griffeinheit (10) weist eine Vertiefung (131) und einen Positionierabschnitt (132) auf. Die Schwenkeinheit (20) ist mit der Griffeinheit (10) schwenkbar verbunden und weist eine Führungsnut (231) und einen Anlageabschnitt (232) auf. Die Positioniereinheit (30) weist ein Positionierelement (31), ein Steuerelement (32) und ein zwischen dem Steuerelement (32) und dem Anlageabschnitt (232) angeordnetes elastisches Element (33) auf. Das Steuerelement (32) ist in der Führungsnut (231) beweglich angeordnet, um das Positionierelement (31) zu betätigen, so dass es sich relativ zur Vertiefung (131) bewegt, so dass das Positionierelement (31) mit dem Positionierabschnitt (132) selektiv in Eingriff kommt, um einen relativen Winkel zwischen der Griffeinheit (10) und der Heizeinheit (40) einzustellen.
Patent DE-102019115484-A1 (DE)
Title: Werkzeug
Inventor: GAUPP DANIEL
IPC: B25B27/10
Filed: 2019-06-07
Abstract: Es wird ein Werkzeug für einen handgeführten Werkzeuggebrauch vorgeschlagen, mit einem Zylinder (11) und einem in dem Zylinder (11) aufgenommenen und in eine Arbeitsrichtung relativ zum Zylinder (11) bewegbaren Kolben (6), wobei das Werkzeug eine elektro-hydraulische Antriebseinheit für den Antrieb des Kolbens (6) in die Arbeitsrichtung umfasst, wobei im Betrieb des Werkzeugs der Kolben (6) eine angetriebene Bewegung relativ zum Zylinder (11) erfährt, und wobei zur Rückstellung des Kolbens (6) entgegen der Arbeitsrichtung eine innerhalb des Zylinders (11) untergebrachte Federeinheit (10) vorgesehen ist, wobei der Kolben (6) mit einem Werkzeugaufsatz (16, 18) des Werkzeugs lösbar verbindbar ist, so dass wahlweise genau ein Werkzeugaufsatz (16, 18) von mehreren verschiedenen Werkzeugaufsätzen mit dem Kolben (6) verbindbar ist. Erfindungsgemäß ist eine Aufnahme (13) außerhalb des Zylinders (11) vorgesehen ist, wobei die Aufnahme (13) mit dem Kolben (6) verbunden ist und für den Betrieb des Werkzeugs mit unterschiedlichen Werkzeugaufsätzen am Zylinder (11) verbleibt, wobei zwischen der Aufnahme (13) und einem Werkzeugaufsatz (16) Schnellverbindungsmittel derart ausgebildet sind, dass ein Werkzeugaufsatz (16) an der Aufnahme (13) werkzeuglos anbringbar ist.
Patent DE-102019116093-A1 (DE)
Title: Fernschaltbare Schutzkontaktsteckdose
Inventor: HAUGK CHRISTIAN
IPC: H01R24/78
Filed: 2019-06-13
Abstract: Es wird eine fernschaltbare Schutzkontaktsteckdose für die Gebäudeinstallationstechnik vorgeschlagen, welche einerseits zum Anschluss von elektrischen Leitungen und andererseits zur Kontaktierung eines zugeführten Steckers einen Erdungsbügel, eine erste Kontakteinrichtung und eine zweite Kontakteinrichtung aufweist, und welche mit einem von einem Abdeckrahmen umgebenen Zentralstück und mit einem an einem Tragring festgelegten Sockelteil versehen ist, wobei am Sockelteil ein eine erste elektrische Leiterplatte aufweisendes Funktionsmodul festgelegt ist, welches Funktionsmodul eine Spannungsversorgung und eine eine Relaisbaugruppe aufweisende Fernschalteinrichtung aufweist, wobei die erste elektrische Leiterplatte des Funktionsmoduls elektrisch leitend mit der am Sockelteil festgelegten ersten Kontakteinrichtung in Wirkverbindung steht und wobei am Sockelteil zudem der Erdungsbügel festgelegt ist. Zu dem Zweck, eine fernschaltbare Schutzkontaktsteckdose zu schaffen, welche besonders kompakt aufbaut, insbesondere eine geringe Einbautiefe aufweist und zudem hinsichtlich gewünschter Fernschaltaktionen besonders zuverlässig funktioniert, ist die erste elektrische Leiterplatte zumindest mit den Bauelementen der Spannungsversorgung der Relaisbaugruppe der Fernschalteinrichtung bestückt, und ist die zweite Kontakteinrichtung an der Relaisbaugruppe der Fernschalteinrichtung festgelegt, und besteht die zweite Kontakteinrichtung aus einem für den Anschluss von elektrischen Leitungen vorgesehenen ersten Kontaktbereich und einem für die Kontaktierung mit einem Steckerstift des zugeführten Steckers vorgesehenen zweiten Kontaktbereich und sind der erste Kontaktbereich und der zweite Kontaktbereich über je einen Anschlusssteg an die erste elektrische Leiterplatte angeschlossen und stehen mittels einer elektrischen Leiterbahn der ersten elektrischen Leiterplatte elektrisch leitend miteinander in Verbindung.
Patent DE-102019117023-A1 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung
Inventor: OYAMA KEISUKE
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-06-25
Abstract: Eine Parkassistenzvorrichtung ist konfiguriert, um eine Parkassistenzsteuerung umfassend eine automatische Lenkwinkelsteuerung, eine automatische Antriebskraftsteuerung und eine automatische Bremskraftsteuerung auszuführen, wobei die Parkassistenzvorrichtung programmiert ist, um einen Insassen über eine Betätigungsaufforderung, die eine Durchführung einer Fahroperation des Fahrzeugs bezüglich der Parkassistenzsteuerung auffordert, zu benachrichtigen; und die Parkassistenzsteuerung zu beenden und den Insassen zu benachrichtigen, dass die Parkassistenzsteuerung beendet ist, wenn die Fahroperation entsprechend der Betätigungsaufforderung nicht durch den Insassen innerhalb einer vorbestimmten Periode durchgeführt wurde.
Patent DE-102019119354-A1 (DE)
Title: Firmware-aktualisierung von komponenten eines modularen knotens
Inventor: DÜRKSEN MARCUS
IPC: G06F8/65
Filed: 2019-07-17
Abstract: Gezeigt wird ein Vorgehen zum Ändern, insbesondere zum Aktualisieren einer Firmware einer Kopfstation eines modularen Knotens, aufweisend ein Übertragen einer auf der Kopfstation gespeicherten Kompatibilitäts-Überprüfungsroutine von der Kopfstation, auf der eine erste Firmware nichtflüchtig gespeichert ist, auf einen mit der Kopfstation verbundenen Rechner, ein Überprüfen, unter Verwendung der auf dem Rechner ausgeführten Überprüfungsroutine, ob eine zweite Firmware mit der Kopfstation kompatibel ist und ein Ersetzen der ersten Firmware auf der Kopfstation durch die zweite Firmware, wenn das Überprüfen ergibt, dass die zweite Firmware mit der Kopfstation kompatibel ist, und eine entsprechend eingerichtete Kopfstation.
Patent DE-102019120830-A1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung zum Führen eines Laserstrahls zur Materialbearbeitung und/oder für medizinische Behandlungen
Inventor: TRÖTSCHEL MATHIS
IPC: G02B26/10
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungsvorrichtung (1) zum Führen eines Laserstrahls (2) zur Materialbearbeitung und/oder für medizinische Behandlungen, insbesondere der Ophthalmologie, der Dermatologie, der Chirurgie und/oder für Behandlungen im Körperinneren, mit einer Ablenkeinheit (4) zum Führen eines Laserfokus (3) des Laserstrahls (2) entlang einer Trajektorie (5), die zumindest ein im Strahlengang (13) des Laserstrahls (2) angeordnetes, bewegbares optisches Element (9, 10) zum Ablenken des Laserstrahls (2) umfasst, und mit einer Steuereinheit (16) zum Steuern des zumindest einen bewegbaren optischen Elements (9, 10), die ein Trajektorien-Planungsprogramm zur Planung der Trajektorie (5) des Laserfokus (3) umfasst. Erfindungsgemäß ist das Trajektorien-Planungsprogramm der Steuereinheit (16) derart ausgebildet, dass dieses zumindest einen Abschnitt (19, 20, 21) der Trajektorie (5) als lemniskatischen Trajektorienabschnitt (19, 20, 21) ausbildet, wobei das Trajektorien-Planungsprogramm den lemniskatischen Trajektorienabschnitt (19, 20, 21) auf Grundlage einer Lemniskate, insbesondere eines lemniskatischen Sinus, berechnet. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung mit der Führungsvorrichtung (1) und ein Verfahren zum Betreiben der Führungsvorrichtung (1).
Patent DE-102019121995-A1 (DE)
Title: Messgerät zur Bestimmung eines Dielektrizitätswertes
Inventor: BLÖDT THOMAS
IPC: H01Q13/06
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät (1) zur Bestimmung des Dielektrizitätswertes (DK) eines Mediums (2). Das Messgerät (1) basiert auf zwei Wellenleitern (11, 12), die an einem Ende jeweils ein Signaltor (113, 122) umfassen. Die Wellenleiter (11, 12) sind dabei so angeordnet, dass sich die Signaltore (113, 122) gegenüberliegen. Dazwischen wird ein Probenraum für das Medium (2) gebildet, so dass ein Hochfrequenz-Signal (sHF), das in den ersten Wellenleiter (11) eingekoppelt wird, nach Durchgang durch das Medium (2) über das zweite Signaltor (122) in den zweiten Wellenleiter (12) übertragen wird. Da der Transmissionsanteil (THF) und der Reflexionsanteil (RHF) des Hochfrequenz-Signals (sHF) stark abhängig vom Dielektrizitätswert (DK) sind, kann dieser hierüber mit einer hohen Empfindlichkeit und je nach Wahl des Frequenzbandes und Dimensionierung der Wellenleiter (11, 12) in einem großen Wertebereich erfasst werden.
Patent DE-102019124606-A1 (DE)
Title: Thermometer
Inventor: KOCH DANIEL
IPC: G01K1/14
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Temperatur (T) eines Mediums (M) in einem Behältnis (2) umfassend: einen Messeinsatz mit einem Temperatursensor (5) zur Erfassung der Temperatur (T), ein Schutzrohr (3), in welchem der Temperatursensor (5) angeordnet ist, und ein wärmeleitfähiges Formstück (8), welches in dem Schutzrohr (3) angeordnet ist und den Messeinsatz (4) zumindest abschnittsweise, insbesondere auch in einem dem Prozess abgewandten Bereich des Temperatursensors, umgibt.
Patent DE-102019127552-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Überführen von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: REICHERT ANDREAS
IPC: A24C5/14
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Einrichtung (10) zum Überführen von stabförmigen Artikeln (20) der Tabak verarbeitenden Industrie mit einer Längsfördereinrichtung (12) zum Fördern der stabförmigen Artikel (20) in längsaxialer Richtung hintereinander in einer Reihe, mit einer Queraxialfördereinrichtung (14) zum Fördern der stabförmigen Artikel (20) in queraxialer Richtung, wobei die stabförmigen Artikel (20) von der Längsfördereinrichtung (12) an die Queraxialfördereinrichtung (14) ausgangsseitig der Längsfördereinrichtung (12) in einem Übergabebereich übergeben werden, wobei im Übergabebereich der stabförmigen Artikel (20) zwischen der Längsfördereinrichtung (12) und der Queraxialfördereinrichtung (14) eine mit einem Gehäuse (32) ausgebildete Durchführungskammer (30) für die stabförmigen Artikel (20) vorgesehen ist, die eingerichtet ist, dass längsaxial geförderte stabförmige Artikel (20) zwischen einer Eintrittsöffnung (34) des Gehäuses (32) und einer Austrittsöffnung (36) des Gehäuses (32) durch die Durchführungskammer (30) hindurch gefördert werden, wobei im Gehäuse (32) der Durchführungskammer (30) eine mit Blasluft beaufschlagte Luftvorhangerzeugungsvorrichtung (50) vorgesehen ist, wobei die Strömungsrichtung des von der Luftvorhangerzeugungsvorrichtung (50) erzeugten Luftvorhangs entgegen der längsaxialen Förderrichtung der stabförmigen Artikel (20) in der Durchführungskammer (30) gerichtet ist.
Patent DE-102019128146-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: MICHEL ANDREAS
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-10-18
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (100) für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweisend einen um eine Drehachse (106) drehbaren Pendelmasseträger (104), wenigstens eine an dem Pendelmasseträger (104) entlang einer Pendelbahn ausgehend von einer Mittellage zwischen zwei Endlagen verlagerbar angeordnete Pendelmasse (108) und eine Pendelreibeinrichtung (102), bei der mithilfe der Pendelreibeinrichtung (102) zwischen dem Pendelmasseträger (104) und der wenigstens einen Pendelmasse (108) schwingwinkelabhängig eine Reibkraft erzeugbar ist, und eine Drehmomentübertragungseinrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung eine derartige Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweist, um die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) und die Drehmomentübertragungseinrichtung baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102019129614-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: BERGFELD BJÖRN
IPC: F16D23/12
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (24) umfassend ein erstes Bauteil (12), welches eine Längsachse (L) definiert, ein zweites Bauteil (14), welches entlang der Längsachse (L) verschiebbar gelagert ist, ein Anpresselement (16), welches das zweite Bauteil (14) in eine erste Stellung vorspannt, in welcher das zweite Bauteil (14) unter Ausbildung eines Reibschlusses am ersten Bauteil (12) anliegt, und eine Betätigungseinheit (18), mit welcher das zweite Bauteil (14) von der ersten Stellung in eine zweite Stellung verschiebbar ist, in welcher das zweite Bauteil (14) beabstandet vom ersten Bauteil (12) angeordnet ist, wobei die Betätigungseinheit (18) ein Stellglied (20), welches entlang der Längsachse (L) verschiebbar ist und dabei eine Öffnungskraft bereitstellt, und einen Hebel (22) umfasst, welcher drehbar um eine senkrecht zur Längsachse (L) verlaufende Drehachse (D) im zweiten Bauteil (14) gelagert ist und eine Kontaktfläche (26) aufweist, mit welcher der Hebel (22) an einer feststehenden Gegenkontaktfläche (28) anliegt, wobei die Kontaktfläche (26) und/oder die Gegenkontaktfläche (28) eine konvexe Wölbung (30) aufweisen, und das Stellglied (20) und der Hebel (22) so zusammenwirken, dass die Bewegung des Stellglieds (20) entlang der Längsachse (L) in eine Bewegung des Hebels (22) auf der Gegenkontaktfläche (28) umgewandelt wird, wodurch das zweite Bauteil (14) entlang der Längsachse (L) in die zweite Stellung verschoben wird.
Patent DE-102019130737-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Batterie und Steuereinrichtung hierfür
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H01M10/44
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer vorgegebenen mehrphasigen elektrischen Wechselspannung mittels einer Batterie (48) mit einer Mehrzahl von Batteriemodulen (10, 12, 14, 16, 18, 20) und einer Mehrzahl von Halbleiterschaltelementen (Se1, Se2, Se3, Se4), wobei jedes Batteriemodul (10, 12, 14, 16, 18, 20) wenigstens eine Batteriezelle (46) umfasst, wobei die vorgegebene mehrphasige elektrische Wechselspannung an Batterieanschlusspolen der Batterie (48) bereitgestellt wird. Die Batteriemodule (10, 12, 14, 16, 18, 20) umfassen jeweils vier Modulanschlüsse (1, 2, 3, 4), wobei die Batterie (48) eine Schaltungsstruktur aufweist, bei der ein jeweiliger Modulanschluss eines der Batteriemodule (10) über ein jeweiliges der Halbleiterschaltelemente (Se1) mit einem jeweiligen Modulanschluss (4) eines anderen der Batteriemodule (12) elektrisch koppelbar ist, wobei die Halbleiterschaltelemente (Se1, Se2, Se3, Se4) der Batterie (48) abhängig von der für die Batterie (48) vorgegebenen mehrphasigen elektrischen Wechselspannung aktiviert werden.
Patent DE-102019200991-A1 (DE)
Title: In Querrichtung bewegliche Kopfstütze mit einseitigem Verbindungsabschnitt, Sitz mit einer Kopfstütze und Kraftfahrzeug mit Sitz
Inventor: BART ALEXANDER
IPC: B60N2/868
Filed: 2019-01-28
Abstract: Beschrieben wird eine Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz mit einem Kopfpolsterelement (12); einer Halterungseinrichtung (14), die mit dem Kopfpolsterelement (12) verbunden ist und die mit einer Rückenlehne (16) des Fahrzeugsitzes verbindbar oder verbunden ist, wobei das Kopfpolsterelement (12) in einem an dem Fahrzeugsitz (18) angebrachten Zustand relativ zur Rückenlehne (16) zwischen einer Ausgangsposition und einer seitlichen Ausstellposition bewegbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Halterungseinrichtung (14) bezüglich einer im Wesentlichen vertikalen Mittelachse (MA) des Kopfpolsterelements nur auf einer Seite der Mittelachse (MA) einen Verbindungsabschnitt (20) aufweist, der dazu eingerichtet ist, eine Verbindung zwischen der Kopfstütze (10) und der Rückenlehne (16) herzustellen.