baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010037885-B3 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Abführen von Bearbeitungsprodukten von einer Bearbeitungsmaschine
Inventor: RODIG EBERHARD
IPC: B21D43/10
Filed: 2010-09-30
Granted: 2011-12-15
Abstract: Eine Anordnung (3) zum Abführen von Bearbeitungsprodukten (6, 7) von einer Bearbeitungsmaschine (2) zum Bearbeiten von Werkstücken, insbesondere von Blechen (4), umfasst eine Umschlageinrichtung (10), eine Transfereinrichtung sowie einen Entladeplatz (12). Die Transfereinrichtung ist zwischen der Umschlageinrichtung (10) und dem Entladeplatz (12) angeordnet und als maschinelle Fördereinrichtung (11) ausgeführt. Die maschinelle Fördereinrichtung (11) weist ein endlos umlaufendes Fördermittel (14) auf, an welches von der Umschlageinrichtung (10) Bearbeitungsprodukte (6, 7) übergebbar und mittels dessen an das Fördermittel (14) übergebene Bearbeitungsprodukte (6, 7) zu dem Entladeplatz (12) transferierbar sind. Eine Anordnung (1) für die Fertigung umfasst eine Anordnung (3) der vorstehenden Art sowie eine Bearbeitungsmaschine (2) zum Bearbeiten von Werkstücken, insbesondere von Blechen (4). Ein Verfahren zum Abführen von Bearbeitungsprodukten (6, 7) bzw. ein Fertigungsverfahren sind mittels der vorstehenden Anordnungen durchführbar.
Patent DE-102011000598-B3 (DE)
Title: Mit einem Deckel verschließbarer Behälter
Inventor: HUIZINGH JOHN
IPC: B65D1/24
Filed: 2011-02-09
Granted: 2012-05-16
Abstract: Deckel (4) für einen Behälter (2) mit einem im Deckel (4) integrierten und lageveränderlichen Tragegriff (6), wobei der Deckel (4) durch Lageveränderung des Tragegriffs (6) gegen Lösen vom Behälter (2) gesichert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der zentral im Deckel (4) angeordnete Tragegriff (6) unmittelbar mit einem zentral im Behälter (2) angeordneten Mittelhandgriff (16) koppelbar ist.
Patent DE-102013020739-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Zündvorrichtung
Inventor: KIESSLING LEO
IPC: F02P5/15
Filed: 2013-12-10
Granted: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Zündvorrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine, bei dem mittels eines rotierenden Magnetpolrades (3) in mindestens einer Spulenanordnung (5, 6, 7), die auf einem Kernschenkel (4a, 4b) eines Eisenkerns (4) angeordnet ist, ein Spannungssignal (Un) mit während jeder Umdrehung des Magnetpolrades (3) einer Anzahl positiver und negativer Halbwellen erzeugt werden, wobei das Spannungssignal (Un) zur Bestimmung die Spaltbreite (dn) des Luftspaltes (LS) zwischen dem Magnetpolrades (3) und dem Kernschenkel (4a, 4b) herangezogen wird.
Patent DE-102013103406-B3 (DE)
Title: Türverschluss für elektrische Haushaltsgeräte
Inventor: BEXTERMOELLER ANDREAS
IPC: D06F34/20
Filed: 2013-04-05
Granted: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türverschluss für elektrische Haushaltsgeräte, insbesondere für eine Waschmaschine oder einen Wäschetrockner, der einen am Gerätegehäuse gehaltenen Grundkörper (1) mit einem an einer drehbaren und unter Federwirkung linear verschiebbaren Verriegelungsteil (3), einen an einer Gerätetür befestigten, bei deren Schließen in das Verriegelungsteil (3) eingreifenden Schließkloben und mindestens einen durch einen Schaltmagneten (10) und einen Reedkontakt (9, 9') gebildeten Reedsensor zum Erfassen der Türschließposition umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltmagnet (10) fest mit dem Verriegelungsteil (3) verbunden ist und aus einer zum Reedkontakt (9, 9') senkrechten ersten Position in eine waagerechte zweite Position drehbar und anschließend zum Reedkontakt (9, 9') hin in eine dritte Position linear verschiebbar ist. Die an das Verrieglungsteil gekoppelte dreh- und linearbewegliche Anordnung des Schaltmagneten gegenüber dem Reedkontakt gewährleistet ein zuverlässiges Erkennen der Schließposition, und zwar auch bei in einem bestimmten Toleranzbereich liegenden Reedkontakten mit unterschiedlicher Empfindlichkeit.
Patent DE-102015122419-B3 (DE)
Title: Schlagbock eines Pendelschlagwerks mit vorteilhaftem Lagerstück
Inventor: MAISER HELMUT
IPC: G01N3/30
Filed: 2015-12-21
Granted: 2017-03-23
Abstract: Ein Schlagbock (12) für ein Pendelschlagwerk (2) mit U-förmigem Pendelhammer (4), z. B. für Kerbschlagversuche nach Charpy, weist wenigstens ein Widerlager (18, 18‘), wenigstens ein Auflager (16) und einen Durchschwingraum (94) auf. Der Schlagbock (12) begrenzt den Durchschwingraum (94) durch das Widerlager (18, 18‘) seitlich. Das Widerlager (18, 18‘) hat eine erste und eine zweite Stirnfläche. Wenigstens eine Stirnfläche weist ein mehrfaches einer Anlagerfläche für eine Probe (98) auf, wodurch das Widerlager (18, 18‘) wenigstens vier Anlagerflächen als Schlagflächen umfasst. Die Erfindung betrifft auch ein Pendelschlagwerk mit einem solchen Schlagbock (12) sowie ein Verfahren zur Vorbereitung eines Pendelschlagwerks (2) für die Durchführung einer Materialuntersuchung an einer metallischen Probe (98). In Abhängigkeit von der Einbaulage des Lagerstücks (20) dienen die Schlagflächen auf der Stirnfläche als Anlagerflächen für eine Probe (98) auf einem Teil der Stirnfläche.
Patent DE-102015220446-B3 (DE)
Title: Nasslaufende Kupplungseinheit
Inventor: LAFER ALOIS
IPC: F16D25/0638
Filed: 2015-10-20
Granted: 2016-12-15
Abstract: Nasslaufende Kupplungseinheit (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Reibungskupplung (2) mit zumindest einer einem Antriebselement (3) zugeordneten ersten Reibscheibe (4) und zumindest einer einem Abtriebselement (5) zugeordneten zweiten Reibscheibe (6), wobei eine alternierende Anordnung der ersten Reibscheibe (4) und der zweiten Reibscheibe (6) ein in Reibverbindung bringbares Reibscheibenpaket (7) ausbildet, und einen Fluidverteiler (8), wobei der Fluidverteiler (8) fest auf dem Antriebselement (3) angeordnet ist und zumindest eine Fluidkammer (9) aufweist, wobei die erste Reibescheibe (4) zumindest eine erste Ausnehmung (10) und die zweite Reibscheibe (6) zumindest eine zweite Ausnehmung (11) aufweist, wobei sich die erste Ausnehmung (10) der ersten Reibscheibe (4) und die zweite Ausnehmung (11) der zweiten Reibscheibe (6) in radialer und axialer Richtung überdecken, so dass zumindest eine Reibscheibenpaket-Ausnehmung (12) gebildet wird, wobei die Fluidkammer (9) des Fluidverteilers (8) derart ausgebildet ist, dass sie sich in axialer Richtung in die Reibscheibenpaket-Ausnehmung (12) erstreckt.
Patent DE-102016117833-B3 (DE)
Title: Vorrichtung für geschlossene Systeme zum Ausgleich von Druckstößen
Inventor: THORWESTEN JUN ALBERT
IPC: F16L55/04
Filed: 2016-09-21
Granted: 2017-09-07
Abstract: Vorrichtung (1) für geschlossene Systeme zum Ausgleich von Druckstößen mit einem Auslassstutzen (2), an dem eine Prallplatte (3) vorgesehen und ein Klappdeckel (4) schwenkbar gelagert ist, wobei der Klappdeckel (4) in einer Ruhestellung (5) auf dem Auslassstutzen (2) aufliegt und in einer Öffnungsstellung (6) an der Prallplatte (3) anliegt, wobei wenigstens eine Zuhaltevorrichtung (7) vorgesehen ist, die den Klappdeckel (4) in der Ruhestellung (5) an den Auslassstutzen (2) drückt und im Falle eines Druckstoßes den Klappdeckel (4) freigibt, wobei die Vorrichtung eine Steuereinheit (8) aufweist, die die Zuhaltevorrichtung (7) steuert.
Patent DE-102016224444-B3 (DE)
Title: Lesegerät
Inventor: BAUM WOLFGANG
IPC: G09B21/02
Filed: 2016-12-08
Granted: 2018-04-26
Abstract: Ein Lesegerät, insbesondere für Sehbehinderte, mit einer flächigen und transparenten Auflage (1) für ein Lesegut und einer Bildaufnahmeeinrichtung (2) zur Erfassung eines Texts und/oder eines Bilds zumindest eines Teils des Leseguts durch die Auflage (1) hindurch ist im Hinblick auf einen besonders einfachen Transport und ein einfaches Verstauen des Lesegeräts bei Nichtgebrauch des Lesegeräts derart ausgestaltet und weitergebildet, dass der Auflage (1) ein relativ zur Auflage (1) um eine Schwenkachse (3) verschwenkbares Stützelement (4) zugeordnet ist, wobei das Stützelement (4) zum Positionieren der Auflage (1) in eine in einem definierbaren Winkel zu einer vertikalen Richtung geneigte Betriebsstellung und in eine Transport- oder Ruhestellung mit im Wesentlichen aneinander liegenden Auflage (1) und Stützelement (4) verschwenkbar ist.
Patent DE-102017100344-B3 (DE)
Title: Volumenwickler mit einem Wärmespeicher zur vorübergehenden Umformung von menschlichen Haaren mittels Wärme
Inventor: GOEPFERT MAREN
IPC: A45D2/36
Filed: 2017-01-10
Granted: 2018-03-08
Abstract: Es ist ein Volumenwickler (1) mit einem Wärmespeicher (3) zur vorübergehenden Umformung von menschlichen Haaren mittels Wärme offenbart, welcher erfindungsgemäß als Haardutt, also toroidartiger Körper, mit einer elastischen Wandung (11) ausgebildet ist, wobei der Haardutt mit einem lose geschütteten Wärmespeicher (3) gefüllt ist.
Patent DE-102017124974-B3 (DE)
Title: Verbindungseinheit für Hochfrequenzgeräte
Inventor: ARNOLD CHRISTIAN
IPC: H03F1/56
Filed: 2017-10-25
Granted: 2019-02-21
Abstract: Es ist eine Verbindungseinheit (100) für Hochfrequenzkomponenten (20, 30) angegeben. Die Verbindungseinheit weist auf: ein Gehäuse (130); eine erste Schnittstelle (110) und eine zweite Schnittstelle (120), welche an dem Gehäuse angeordnet sind und ausgeführt sind, mit jeweils einer Hochfrequenzkomponente gekoppelt zu werden; einen in dem Gehäuse verlaufenden Innenleiter (140), welcher mit der ersten Schnittstelle (110) und der zweiten Schnittstelle (120) verbunden ist, um eine Hochfrequenzverbindung zwischen der ersten Schnittstelle (110) und der zweiten Schnittstelle (120) herzustellen; einen Abstandhalter (150), welcher den Innenleiter umgibt und sich zumindest entlang eines Teils der Länge des Innenleiters erstreckt. Das Gehäuse ist aus einem elektrisch leitfähigen und starren Material gefertigt und der Abstandhalter ist so angeordnet, dass der Innenleiter (140) zumindest abschnittsweise von dem Gehäuse (130) beabstandet ist.
Patent DE-102018100989-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines gebogenen Torsionsprofils sowie Torsionsprofil
Inventor: SCHULTZ ERIK
IPC: B60G21/05
Filed: 2018-01-17
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines gebogenen Torsionsprofils (1) mit folgenden Verfahrensschritten:a) Bereitstellen einer Platine (2) aus einem ebenen Metallblech (3),b) Umformen der Platine durch Einbringen einer in Platinenlängsrichtung (4) ausgerichteten gebogenen Mulde (5) in einem mittleren Längenabschnitt (6) der Platine (2) in Abstand (7, 8) zu Stirnkanten (9,10) der Platine (2) unter Bildung von Schenkeln (11, 12) zwischen der Mulde (5) und Längskanten (13, 14) der Platine (2),c) Umformen der Schenkel (11, 12) derart, dass ein offenes Profil (15) entsteht,d) Umformen der Schenkel (11, 12) derart, dass ein Hohlprofil (16) entsteht, wobei zwischen den beiden Schenkeln (11, 12) über deren gesamt Längserstreckung ein Längsspalt (17) gebildet ist und wobei zwischen den Schenkeln (11, 12) und der Mulde (5) im Bereich der Mulde (5) ein Luftspalt (18) gebildet ist,e) Fügen der beiden Schenkel (11, 12) über den gesamten Längsspalt (17).
Patent DE-102018214755-B3 (DE)
Title: Schaltwalzenanordnung und Getriebeanordnung
Inventor: KAPP STEFAN
IPC: F16H63/42
Filed: 2018-08-30
Granted: 2019-08-01
Abstract: Schaltwalzenanordnung (32) für eine Schaltvorrichtung (30) einer Getriebeanordnung (16), für Kraftfahrzeuge, mit einem Schaltwalzenkörper (34), der um eine Schaltwalzenachse (40) drehbar ist, und mit einer Anschlageinrichtung (60) zum Referenzieren einer Drehstellung des Schaltwalzenkörpers (34),wobei die Anschlageinrichtung (60) ein Anschlagelement (62) aufweist, das so ausgebildet ist, dass es in einer ersten Referenzposition in Kontakt kommen kann mit einem Gehäuseanschlag (65), wobei das Anschlagelement (62) in Drehrichtung begrenzt verdrehbar in Bezug auf den Schaltwalzenkörper (34) gelagert ist.
Patent DE-102019122105-B3 (DE)
Title: Kombinierter Aktuator zum Klappen und Anheben von Spiegeln, Rückblickeinrichtung und Fahrzeug
Inventor: JONES WARWICK
IPC: B60R1/074
Filed: 2019-08-16
Granted: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Aktuator für eine Rückblickeinrichtung eines Fahrzeugs, eine Rückblickeinrichtung und ein Fahrzeug mit einem solchen Aktuator, der einen Körper aufweist, der eine Klappachse für eine Rückblickeinrichtung eines Fahrzeugs definiert, wobei ein Aktuatorgehäuse drehbar und axial verschiebbar von dem Körper getragen wird und eine Antriebseinheit von dem Aktuatorgehäuse getragen wird und konfiguriert ist, um das Aktuatorgehäuse relativ zu dem Körper um die Klappachse zwischen einer ersten Winkelposition und einer zweiten Winkelposition automatisch zu drehen und um das Aktuatorgehäuse relativ zu dem Körper entlang der Klappachse zwischen einer ersten axialen Position und einer zweiten axialen Position axial zu verschieben.
Patent DE-102019202634-B3 (DE)
Title: Verfahren, Steuergerät für ein automatisiert betreibbares Straßenfahrzeug, Computerprogrammprodukt zum Erkennen von Objekten im Straßenverkehr und automatisiert betreibbares Straßenfahrzeug für Mobilitätsdienstleistungen
Inventor: NEIVA EDUARDO
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-02-27
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verfahren zum Erkennen von Objekten (1) im Straßenverkehr für automatisiert betreibbare Straßenfahrzeuge (2) umfassend die Schritte: Erhalten von Audiosignalen der Objekte (1) mittels an dem Straßenfahrzeug (2) anordenbaren Mikrofonen (3), Erhalten von Bildsignalen einer Umgebung des Straßenfahrzeuges (2) mittels wenigstens eines an dem Straßenfahrzeug (2) anordenbaren Bildgebungssensor (4), Lokalisieren und Klassifizieren der Objekte (1) in Abhängigkeit der Audiosignale, Zuordnen dieser Lokalisierungen und Klassifizierungen zu den Objekten (1) in der Umgebung des Straßenfahrzeuges (2) in Abhängigkeit eines Vergleichs mit den Bildsignalen, Bestimmen eines Verdeckungsgrades für wenigstens eines der Objekte (1) in Abhängigkeit des Zuordnens und Ausgeben des Verdeckungsgrades. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Steuergerät (50), ein Computerprogrammprodukt und ein automatisiert betreibbares Straßenfahrzeug (2) für Mobilitätsdienstleistungen.
Patent DE-102020113028-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Synthese von Isocyanaten
Inventor: KROKE EDWIN
IPC: C07F7/18
Filed: 2020-05-13
Granted: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Isocyanaten. Dabei ist vorgesehen, dass(i) eine erste siliciumorganische Verbindung, die zumindest ein Silicium-Atom Si1und eine daran gebundene Einheit der Formel G-1aufweist, durch Silylierung der NH-Gruppe der Einheit der Formel G-1 mit einer zweiten siliciumorganischen Verbindung, die ein Silicium-Atom Si2aufweist, in eine dritte siliciumorganische Verbindung überführt wird, die eine Einheit der Formel G-IIaufweist; und(ii) die dritte siliciumorganische Verbindung durch Thermolyse zu einem Isocyanat umgesetzt wird, wobei die Einheit der Formel G-II in eine Isocyanat-Gruppe überführt wird.
Patent DE-102021122762-B3 (DE)
Title: Anordnung und Fahrsimulationsvorrichtung
Inventor: VAKILI SALAR
IPC: G09B9/05
Filed: 2021-09-02
Granted: 2023-01-26
Abstract: Anordnung mit einer Sicherheitszelle (20) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei die Sicherheitszelle (20) eine Sitzschale (22) und mehrere, an der Sitzschale (22) angeordnete Bedien- und Anzeigeelemente (36, 38, 40, 42, 44) zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10) aufweist, wobei die Sicherheitszelle (20) unverändert wahlweise in dem Kraftfahrzeug (10) zum Betreiben des Kraftfahrzeugs (10) und in einer Fahrsimulationsvorrichtung (50) zur Durchführung einer Fahrsimulation montierbar ist.
Patent DE-102022204008-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Fluidfördervorrichtung, Fluidfördervorrichtung, Computerprogramm und computerlesbares Medium
Inventor: FATU MARIUS
IPC: F04B49/06
Filed: 2022-04-26
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Fluidfördervorrichtung (2), wobei die Fluidfördervorrichtung (2) einen Elektromotor (7) aufweist, der mit einer Pumpenstufe (8) antriebsverbunden ist, umfassend die Verfahrensschritte: a) Drehzahlabhängige Regelung (12) des Elektromotors (7), wenn die Ist-Geschwindigkeit des Elektromotors (7) mindestens einem Schwellwert entspricht, b) Schrittweiser Betrieb (13) des Elektromotors (7), wenn die Ist-Geschwindigkeit des Elektromotors (7) einem Wert unter dem Schwellwert entspricht. Ferner umfasst die Erfindung eine Fluidfördervorrichtung (2), ein Computerprogramm und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-3841601-B4 (DE)
Title: Lichtverschlußvorrichtung
Inventor: SAITO ITARU
IPC: B41J2/465
Filed: 1988-12-09
Granted: 2004-07-15
Abstract: Lichtverschlußvorrichtung mit einer Anzahl von Verschlußelementen (21, 22) aus einem Material mit elektrooptischem Effekt, die unabhängig voneinander und dreidimensional auf einer Oberfläche einer polyedrischen Platte (1) definiert und in zumindest zwei Reihen ausgerichtet sind,  einer gemeinsamen Elektrode (23), für die die Verschlußelemente (21, 22) und  unabhängigen Elektroden (24, 25), die den entsprechenden einzelnen Verschlußelementen zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß  die gemeinsame Elektrode (23) eine ersten Teil, der sich zwischen den Reihen auf der oberen Oberfläche der Platte erstreckt und einen zweiten Teil, der sich um ein Ende der Reihen zur Außenseite der Reihen erstreckt, aufweist.
Patent DE-3843631-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Polybutens
Inventor: JOUNG-YEI CHEN FRANK
IPC: B01J19/00
Filed: 1988-12-21
Granted: 2006-04-13
Abstract: Kontinuierliches
Verfahren zum Herstellen eines Polybutens in einem thermostatisierten
Reaktor mit kontinuierlichem Durchfluss unter Rühren, wobei die Ausgangsbeschickung
kontinuierlich in den Reaktor eingebracht und das Produkt kontinuierlich
aus dem Reaktor abgenommen wird, und über eine Transferleitung (13)(17)
in ein Sammelgefäß (18) überführt wird,
mit einem zahlenmäßigen durchschnittlichen
Molekulargewicht (M n ) von 500 bis 5000 und
einem Gesamtgehalt an endständiger
Doppelbindung von mindestens 40%, bezogen auf die gesamte theoretische
Ungesättigtheit
des Polybutens, wobei das Polybuten mindestens 50 Gew.% Isobutyleneinheiten
enthält,
bezogen auf das Polybuten M n , gekennzeichnet
durch  (1) Kontaktieren einer Beschickung enthaltend mindestens 10
Gew.% Isobutylen, bezogen auf das Gewicht der Beschickung, mit einem
BF 3 -Katalysator in einer Weise und unter
Bedingungen, die ausreichen, um diese Beschickung in der flüssigen Phase
unter Bildung des Polybutens kationisch zu polymerisieren, wobei
die Polymerisation in Anwesenheit eines Katalysatorpromotors (a)
mit einer durchschnittlichen Polymerisationszeit von 12 bis 40 Minuten,
(b) einem Verhältnis
von Millimolen BF 3  zu...
Patent DE-4022763-B4 (DE)
Title: Schraubwerkzeug
Inventor: SCHNEIDER REINHARD
IPC: B25B23/142
Filed: 1990-07-13
Granted: 2004-02-12
Abstract: Schraubwerkzeug mit einem Handgriff (3) zur Aufnahme eines mit einem Mitnehmer (2) verbundenen Schaftes (1), wobei der Handgriff als hohles Gehäuse mit mindestens einer im Inneren des Handgriffs vorgesehenen, relativ zum Schaft wirkenden und drehsinnabhängigen Drehmomentbegrenzungsvorrichtung zur Begrenzung des zwischen Handgriff und Mitnehmer übertragbaren Drehmoments (8, 9, 9') ausgebildet ist, welche aus einer sägezahnförmigen Sperrverzahnung (8) besteht, in die in radialer Richtung nachgiebige Federelemente (9 bzw. 9') hineinragen, dadurch gekennzeichnet, daß Sperrverzahnung und Federelemente in gegenseitiger Wechselwirkung an Schaft (1) und Handgriff (3) derart angeordnet sind, daß das zum Überwinden der steilen Flanken (12) der Sperrverzahnung infolge von Reibung oder Blockierung durch Formschluß des Federelements an diesen Flanken erforderliche erste Drehmoment das größere vorgegebene Grenzdrehmoment und das zum Überwinden der Flanken (10) geringerer Steigung infolge von Reibung erforderliche zweite Drehmoment das kleinere vorgegebene Grenzdrehmoment bei Drehung in Gegenrichtung bildet und der Schaft (1) und Handgriff (3) jeweils einstöckig mit der Sperrverzahnung bzw. den Federelementen ausgebildet sind.
Patent DE-4233918-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter mit Stromüberwachung
Inventor: SCHULTE SIEGFRIED
IPC: H01H3/30
Filed: 1992-10-08
Granted: 2004-02-26
Abstract: Elektrischer Schalter mit einem von einer Wippe betätigten Übertragungsgestänge, das mit einem Kontakte tragenden Schieber gekoppelt ist und das einen mit einem Verklinkungsstück zusammenwirkenden Auslösehebel enthält, dadurch gekennzeichnet, daß das Übertragungsgestänge als Kniehebel ausgebildet ist, mit dessen Kniegelenk (13) die Wippe (14) gekoppelt ist und dessen erster Hebel (12) in einem gehäusefesten Lager angelenkt und dessen zweiter Hebel (11) als in Übertotpunktstellung des Kniehebels wirksamer Rasthebel für einen Schwenkhebel (10) ausgebildet ist, daß der Schwenkhebel (10) in den Schieber (6) eingreift, daß ein Jochhebel (15) als Auslösehebel für den zweiten Hebel (11) des Kniehebels und als Widerlager für eine Druckfeder (26) ausgebildet ist, daß das Verklinkungsstück den Jochhebel mechanisch oder elektromagnetisch verklinkt und daß die Druckfeder (26) einerseits den Schieber (6) und den damit gekoppelten Schwenkhebel (10) in Ausschaltstellung vorspannt und andererseits die Spannkraft für den Jochhebel (15) zur Auslösung des Schalters liefert.
Patent DE-10003601-B4 (DE)
Title: Klappenanordnung für eine Scheinwerferreinigungsanlage
Inventor: SCHULZ REINER
IPC: B60S1/60
Filed: 2000-01-28
Granted: 2012-11-15
Abstract: Klappenanordnung für eine Scheinwerferreinigungsanlage, die eine durch eine Öffnung in einer karosseriefesten Außenwandung zwischen einer Ruheposition innerhalb der Fahrzeugkarosserie und einer Betriebsposition außerhalb derselben verbringbare Hub-Spritzdüse aufweist, mit einer durch diese betätigbaren und die Öffnung in der Ruheposition verschließenden und in der Betriebsposition freigebenden Abdeckklappe, wobei diese an einem in die Öffnung eingesetzten Rahmen schwenkbar gehaltert und in Richtung auf die Schließstellung vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (6) eine Anlagefläche (11) für die die Öffnung (2) umgebende Außenwandung (Blendleiste 3) und einen aus im Abstand angeordneten Segmenten (12) gebildeten, elastisch verformbaren Bund (13) zur formschlüssigen Anordnung in der Öffnung (2) aufweist, wobei der Umfang des Bundes (13) unwesentlich größer als der Umfang der Öffnung (2) ist, und daß am Bund (13) Mittel (Aussparungen 17) zur Zentrierung der Abdeckklappe (1) angeordnet sind.
Patent DE-10004288-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: STORANDT KLAUS
IPC: H01R13/533
Filed: 2000-02-01
Granted: 2007-04-05
Abstract: Steckverbinder,
zumindest mit einem Steckerteil (11), einem Hülsenteil (41) und einem Dichtelement
(33), dadurch gekennzeichnet, daß das Steckerteil (11) eine
Befestigungseinrichtung (23) aufweist, daß der Steckverbinder in einen
Zwischenmontagezustand bringbar ist, in dem das Dichtelement (33)
mit dem Steckerteil (11) verbunden ist und die Befestigungseinrichtung
(23) des Steckerteils (11) mit dem Dichtelement (33) in Eingriff steht
( 2 ), und daß der
Steckverbinder in einen Endmontagezustand bringbar ist, in dem zusätzlich das
Hülsenteil
(41) mit dem Steckerteil (11) verbunden ist und die Befestigungseinrichtung
(23) des Steckerteils (11) außer Eingriff
mit dem Dichtelement (33) steht.
Patent DE-10017133-B4 (DE)
Title: Verwendung von Prepolymeren zur Abbindeverzögerung von Gips oder Gipszubereitungen
Inventor: STAFFEL THOMAS
IPC: C04B28/14
Filed: 2000-04-06
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verwendung
von wenigstens einem Polymeren mit wiederkehrenden Succinyleinheiten
einer der folgenden Strukturen  wobei ROH, Oli, ONa, OK oder
OCa bedeutet, zur Abbindeverzögerung
von Calciumsufat-beta-halbhydrat oder Calciumsulfat-beta-halbhydrat-Zubweitungen
in Mungen von 0,01 bis 1 Gew.%, bezogen auf das gewicht des Calciumsulfat-beta-halbhydrats.