baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016219232-B4 (DE)
Title: Verbesserte lageranordnung
Inventor: FRANTZ STEPHEN
IPC: F16C19/54
Filed: 2016-10-05
Granted: 2023-10-19
Abstract: Lageranordnung (14, 31) einer Fluid Arbeitsmaschine (1) aufweisend eine Welle (2, 35) mit einer äußeren Umfangslagerfläche (16, 33) und aufweisend eine Aufnahmevorrichtung mit einer inneren Umfangslagerfläche (25), wobei:• die Aufnahmevorrichtung die Welle (2, 35) in einer drehbaren Art unter Verwendung von Lagermitteln (23) unterstützt,• ein neigbares Hülsenelement (15, 34), das zwischen der äußeren Umfangslagerfläche (16, 33) der Welle (2, 35) und den Lagermitteln (23) angeordnet ist, wobei entweder:(i) die innere Seite des neigbaren Hülsenelements (15) eine bombierte Oberfläche (20) zeigt und die äußere Umfangslagerfläche (16) der Welle (2) eben ist, oder(ii) die innere Seite des neigbaren Hülsenelements (34) eben ist und die äußere Umfangslagerfläche (33) der Welle (35) eine bombierte Oberfläche (32) zeigt, sodass das neigbare Hülsenelement (15, 34) und die äußere Umfangslagerfläche (16, 33) der Welle (2, 35) in einem Kraftabstützbereich (27) relativ zueinander rollen können, wobei▪ auf einer Seite der Lageranordnung (14, 31) an der äußeren Umfangsfläche (16, 33) der Welle (, 352) ein Bereich (17) mit einem vergrößerten Radius angeordnet ist, um eine Bewegung des neigbaren Hülsenelements (15, 34) in axialer Richtung zum Bereich (17) mit vergrößertem Radius zu verhindern, und▪ auf der gegenüberliegenden Seite der Lageranordnung (14, 31) in der äußeren Umfangsfläche (16, 33) eine Nut (18) angeordnet ist, in welcher ein Sicherungsring (19) angeordnet ist, um eine axiale Bewegung des neigbaren Hülsenelements (15, 34) weg vom Bereich (17) mit vergrößertem Radius zu verhindern
Patent DE-102017102003-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21S43/30
Filed: 2017-02-01
Granted: 2019-09-05
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Primärlichtquelle (14) zum Emittieren von Licht und einen der Primärlichtquelle (14) zugeordneten Primärreflektor (16) mit einer Reflexionsfläche (18) zum Reflektieren von von der Primärlichtquelle (14) emittiertem Licht zur Erzeugung einer Primärlichtverteilung, und ferner umfassend eine Sekundärlichtquelle (24) zum Emittieren von Licht und einen der Sekundärlichtquelle (24) zugeordneten Sekundärreflektor (26) mit einer Reflexionsfläche (28) zum Reflektieren von von der Sekundärlichtquelle (24) emittiertem Licht zur Erzeugung einer Sekundärlichtverteilung, wobei der Sekundärreflektor (26) entgegen einer Lichtaustrittsrichtung (12) der Beleuchtungseinrichtung (1) betrachtet hinter dem Primärreflektor (16) angeordnet ist, und der Primärreflektor (16) Öffnungen (20) aufweist, durch die zumindest ein Teil des an der Reflexionsfläche (28) des Sekundärreflektors (26) reflektierten Lichts hindurchtritt, und wobei auf der Reflexionsfläche (28) des Sekundärreflektors (26) Facetten (30) ausgebildet sind, wobei die Facetten (30) jeweils die Form mindestens eines Ellipsoidabschnitts und einen ersten Brennpunkt (42) im Ursprung (40) des von der Sekundärlichtquelle (24) ausgestrahlten Lichtkegels und mindestens einen zweiten Brennpunkt (44) aufweisen, der jeweils in der der jeweiligen Facette (30) zugeordneten Öffnung (20) des Primärreflektors 16 liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (20) des Primärreflektors (16) kegelstumpfförmig ausgebildet sind, so dass die Öffnungen (20) ihre kleinste lichte Weite auf der Seite der Reflexionsfläche (18) des Primärreflektors (16) aufweisen und ihre lichte Weite zur Rückseite des Primärreflektors (16) hin ansteigt.
Patent DE-102017105048-B4 (DE)
Title: Batterieträger für ein Fahrzeug
Inventor: TATARINOV KONSTANTIN
IPC: H01M10/6553
Filed: 2017-03-09
Granted: 2023-02-16
Abstract: Batterieträger (100) für die Aufnahme zumindest eines elektrischen Batteriemoduls in einem Fahrzeug, mit:einem plattenförmigen Hohlkanalkörper (101), welcher eine Stirnseite (103), eine obere Plattenseite (105) für die Aufnahme des elektrischen Batteriemoduls und eine der oberen Plattenseite (105) abgewandte untere Plattenseite (107) aufweist, wobei innerhalb des plattenförmigen Hohlkanalkörpers (101) ein durch ein Fluid durchsetzbarer Wärmetauscher (109) zur Temperierung des elektrischen Batteriemoduls gebildet ist, wobei der Wärmetauscher (109) einen ersten Fluidhohlkanal (111) und einen zweiten Fluidhohlkanal (113) aufweist, wobei der erste Fluidhohlkanal (111) an der Stirnseite (103) in eine erste Fluidaustrittsöffnung (115) mündet, wobei der zweite Fluidhohlkanal (113) an der Stirnseite (103) in eine zweite Fluidaustrittsöffnung (117) mündet; undeinem Fluidsammler (119) zum Aufnehmen von aus dem ersten Fluidhohlkanal (111) und dem zweiten Fluidhohlkanal (113) austretendem Fluid, wobei der Fluidsammler (119) einen Fluidaufnahmeabschnitt (121) zum Aufnehmen von Fluid von der ersten Fluidaustrittsöffnung (115) und von der zweiten Fluidaustrittsöffnung (117), und einen Fluidabführkanal (123) zum Abführen von Fluid aufweist, wobei der Fluidabführkanal (123) mit dem Fluidaufnahmeabschnitt (121) fluidtechnisch verbunden ist, und wobeider Fluidaufnahmeabschnitt (121) an zumindest einer der Plattenseiten (105, 107) formschlüssig befestigt ist,wobei in zumindest einer der Plattenseiten (105, 107) Befestigungsdurchbrüche (215) gebildet sind, und wobei der Fluidaufnahmeabschnitt (121) Befestigungslaschen (401) oder Befestigungsnieten (303) aufweist, welche in die Befestigungsdurchbrüche (215) eingreifen, um den Fluidaufnahmeabschnitt (121) formschlüssig zu befestigen.
Patent DE-102017106841-B4 (DE)
Title: Lichtleiter, insbesondere für Signalleuchten von Kraftfahrzeugen
Inventor: GLOSS TOMAS
IPC: F21S43/00
Filed: 2017-03-30
Granted: 2021-01-14
Abstract: Lichtleiter, für Signalleuchten von Kraftfahrzeugen, umfassend:mindestens einen Kollimator (3) mit einer kollimierenden Wand (21) zum Binden und Führen der Lichtstrahlen (100), die durch ein Leuchtmittel (5) in dem Lichtleiter emittiert werden, wobei der Kollimator (3) die Lichtstrahlen (100) entlang einer optischen Achse (x) kollimiert,einen Lichtleiterkörper (2) der die kollimierende Wand (21) weiterführt und einstückig räumlich geformt ist, mit einem in der Richtung der optischen Achse (x) länglichen Profil, und an seinem Ende mit einer Ausgangs-Emissionsfläche (4) ausgestattet ist, um Lichtstrahlen (100) in Form eines Strahls mit mindestens einer Signalleuchtenfunktion zu emittieren,wobei der Lichtleiterkörper (2) aus einem Material mit einem Brechungsindex (n) hergestellt ist, wobei eine erste Höhe (d) des Lichtleiterkörpers (2), die dessen Höhe an dessen Anfang ist, wo der Lichtleiterkörper (2) an das Ende der kollimierenden Wand (21) angrenzt, größer ist als eine zweite Höhe (c) des Lichtleiterkörpers (2), die die Höhe an dessen Ende ist, an dem er in die Emissionsfläche (4) übergeht, undwobei der Lichtleiterkörper (2) angepasst ist, um Lichtstrahlen (100) innerhalb eines Winkels (w) der Streuung aus der Richtung der optischen Achse (x) zu emittieren, undwobei der Lichtleiterkörper (2) mindestens eine Übergangsfläche (22) umfasst, die, im Profil des Lichtleiterkörpers (2) gesehen, zu der Emissionsfläche (4) geneigt in Richtung der Längsachse des Profils ist, undwobei die Neigungshöhe (a) und die Neigungslänge (b) auf der Übergangsfläche (22) so gewählt sind, dass sie der folgenden Beziehung entsprechen:ab=tg(12arcsin(sinωn))
Patent DE-102017202232-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Einrichtung zum Bereitstellen elektrischer Energie eines Kraftfahrzeugs, Steuergerät und Kraftfahrzeug mit einem Steuergerät
Inventor: ORTNER ANDREAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-02-13
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren (10) zum Steuern einer Einrichtung (2) zum Bereitstellen elektrischer Energie eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend den Verfahrensschritt- Vorgeben eines Schwellenwerts einer in dem Kraftfahrzeug (1) mitgeführten Betriebsenergiemenge in Abhängigkeit von zumindest einem Parameter, gekennzeichnet durch- Bestimmen und Überwachen eines Istwertes der Betriebsenergiemenge, und- Vergleichen des Istwertes mit dem vorgegebenen Schwellenwert, wobei- der Schwellenwert automatisiert berechnet und situationsangepasst eingestellt wird, und- eine Warnung ausgegeben und die Bereitstellung der elektrischen Energie an einem elektrischen Versorgungsanschluss (3) des Kraftfahrzeugs (1) für fahrzeugfremde elektrische Verbraucher (8) bezogen auf eine maximal mittels der Einrichtung mögliche Energiebereitstellung zunächst begrenzt wird, falls der Istwert den Schwellenwert erreicht oder unterschreitet, und- die Bereitstellung der elektrischen Energie an dem elektrischen Versorgungsanschluss (3) erst vollständig ausgeschaltet wird, falls der Istwert einen gegenüber dem vorgegebenen Schwellenwert kleineren Grenzschwellenwert erreicht oder unterschreitet.
Patent DE-102017220212-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und elektrische Leistungswandlungsvorrichtung
Inventor: KIMURA YOSHITAKA
IPC: H02M1/00
Filed: 2017-11-14
Granted: 2021-10-07
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:- eine Basisplatte (1), die eine metallische Basisplatte (2) und eine Isolierungsschicht (3), die auf der metallischen Basisplatte (2) vorgesehen ist, aufweist;- einen Halbleiter-Chip (5), der auf der Basisplatte (1) vorgesehen ist;- eine Steuerplatine (11), die über dem Halbleiter-Chip (5) angeordnet ist; und- einen Weiterleitungsanschluss (12), der durch einen Signalleitungsdraht (14) mit einer Signalelektrode (13') des Halbleiter-Chips (5) verbunden ist und der sich zu der Steuerplatine (11) erstreckt und mit der Steuerplatine (11) verbunden ist, wobei:- der Weiterleitungsanschluss (12) direkt an der Isolierungsschicht (3) der Basisplatte (1) befestigt ist,- der Weiterleitungsanschluss (12) eine Mehrzahl von Anschlüssen aufweist, die in einem Zick-Zack-Muster auf einer oberen Oberfläche der Basisplatte (1) angeordnet sind,- jeder Anschluss der Mehrzahl von Anschlüssen ein führendes Ende aufweist, welches unterschiedlich ist zu einem Bereich des Anschlusses, welcher an der Isolierungsschicht (3) befestigt ist,- die Steuerplatine (11) eine Mehrzahl von Durchgangsbohrungen (13) korrespondierend zu der Mehrzahl von Anschlüssen und von führenden Enden aufweist und- ein jeweiliges führendes Ende eines jeden der Mehrzahl von Anschlüssen durch ein entsprechendes der Mehrzahl von Durchgangsbohrungen (13) der Steuerplatine (11) hindurchtritt und mit der Steuerplatine (11) verbunden ist.
Patent DE-102018008235-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Ventiltriebs
Inventor: WAGNER MARC OLIVER
IPC: F01L1/18
Filed: 2018-10-18
Granted: 2020-11-26
Abstract: Ventiltrieb (10) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem einem ersten Brennraum (12) der Verbrennungskraftmaschine zugeordneten Kipphebel (34), über welchen wenigstens ein dem ersten Brennraum (12) zugeordnetes Gaswechselventil (28) betätigbar ist, und mit einer einem zweiten Brennraum (14) der Verbrennungskraftmaschine zugeordneten Stelleinrichtung (42), mittels welcher durch Versorgen der Stelleinrichtung (42) mit Hydraulikflüssigkeit der zweite Brennraum (14) zwischen einem Befeuerungsbetrieb für einen befeuerten Betrieb und einem Bremsbetrieb für einen Motorbremsbetrieb der Verbrennungskraftmaschine umschaltbar ist und die Versorgung der dem zweiten Brennraum (14) zugeordneten Stelleinrichtung (42) mit der Hydraulikflüssigkeit mittels des dem ersten Brennraum (12) zugeordneten Kipphebels (34) einstellbar ist und der Kipphebel (34) verschwenkbar auf einer Kipphebelachse angeordnet ist, welche wenigstens zwei von der Hydraulikflüssigkeit durchströmbare Leitungselemente (46, 48) aufweist, über welche die von einer Quelle bereitgestellte Hydraulikflüssigkeit zu der Stelleinrichtung (42) führbar ist, wobei der Kipphebel (34) zwischen wenigstens einer eine fluidische Verbindung zwischen den Leitungselementen (46, 48) unterbrechenden ersten Schwenkstellung und wenigstens einer die fluidische Verbindung zwischen den Leitungselementen (46, 48) freigebenden zweiten Schwenkstellung relativ zu der Kipphebelachse verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrische Ventileinrichtung (54) das Leitungselement (46) mit der Hydraulikflüssigkeit derart steuert oder regelt, dass zum Ende der Freigabe der fluidischen Verbindung zwischen den Leitungselementen (46) und (48) noch keine Hydraulikflüssigkeit ansteht und zu Beginn der Freigabe der fluidischen Verbindung zwischen den Leitungselementen (46) und (48) jedoch aber der volle hydraulische Druck ansteht.
Patent DE-102018102375-B4 (DE)
Title: Analog-Binär-Umsetzer und Verfahren zum Umsetzen eines Analogsignals in ein Binärsignal
Inventor: BUCCI MARCO
IPC: H03M1/34
Filed: 2018-02-02
Granted: 2022-02-24
Abstract: Analog-Binär-Umsetzer, umfassend:
 einen Eingang, ausgelegt zum Empfangen eines analogen Eingangssignals;
 einen Ausgang, ausgelegt zum Ausgeben eines binären Ausgangssignals;
 eine Umsetzungsschaltung, ausgelegt zum
 Setzen des Ausgangssignals auf einen hohen Pegel, wenn das Eingangssignal eine untere Schwelle von unten überschreitet, wenn das Eingangssignal eine weitere untere Schwelle unter der unteren Schwelle seit dem letzten Übergang des Ausgangssignals überschritten hat, und/oder
 Setzen des Ausgangssignals auf einen niedrigen Pegel, wenn das Eingangssignal eine höhere Schwelle von oben überschreitet, wenn das Eingangssignal eine weitere höhere Schwelle über der höheren Schwelle seit dem letzten Übergang des Ausgangssignals überschritten hat, wobei die höhere Schwelle höher als die untere Schwelle ist.
Patent DE-102018104581-B4 (DE)
Title: Siliziumcarbid-Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L29/161
Filed: 2018-02-28
Granted: 2021-11-04
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:eine Grabenstruktur (150), die sich von einer ersten Oberfläche (101) in einen Siliziumcarbid-Halbleiterkörper (100) erstreckt, wobei die Grabenstruktur (150) eine Hilfselektrode (157) an einem Boden der Grabenstruktur (150) und eine Gateelektrode (155) umfasst, wobei die Gateelektrode (155) zwischen der Hilfselektrode (157) und der ersten Oberfläche (101) angeordnet ist, und wobei die Hilfselektrode (157) mit einer ersten Lastelektrode (310), einem anderen Anschluss der Halbleitervorrichtung (500) oder mit einem Ausgang eines internen Treibers oder einer Spannungsreglerschaltung permanent niederohmig elektrisch verbunden ist; undein Abschirmgebiet (140), das an die Hilfselektrode (157) am Boden der Grabenstruktur (150) grenzt und einen ersten pn-Übergang (pn1) mit einer Driftstruktur bildet, wobei die Hilfselektrode (157) mit dem Abschirmgebiet (140) in einem niederohmigen Kontakt ist.
Patent DE-102018112793-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Mikroprojektoren aufweisenden Lichtmodul und einem beweglichen Spiegel
Inventor: LICHT MARTIN
IPC: F21V14/04
Filed: 2018-05-29
Granted: 2023-10-19
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer (10) mit einem Lichtmodul (16), das eine Lichtquelle (18), eine Licht (34) der Lichtquelle (18) bündelnde Primäroptik (20) und eine Mehrzahl von Mikroprojektoren (22.i) aufweist, von denen jeder jeweils eine Eingangslinse (24.i), eine Ausgangslinse (26.i) und eine zwischen der Eingangslinse (24.i) und der Ausgangslinse (26.i) angeordnete Mikroblende (28.i) aufweist, wobei die Primäroptik (20), die Eingangslinse (24.i), die Mikroblende (28.i) und die Ausgangslinse (26.i) jeweils eines Mikroprojektors (22.i) so angeordnet sind, dass aus der Primäroptik (20) austretendes Licht (34) der Lichtquelle (18) die Eingangslinse (24.i) beleuchtet und aus der Eingangslinse (24.i) austretendes Licht der Lichtquelle (18) die Ausgangslinse (26.i) beleuchtet, wobei die Mikroblenden (28.i) einzeln oder gruppenweise voneinander abweichende Formen besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtmodul (16) einen Spiegel (32) aufweist, dessen Spiegelstellung im Lichtmodul (16) veränderbar ist und der von der Lichtquelle (18) her einfallendes Licht (34) in Abhängigkeit von seiner Spiegelstellung auf verschiedene Eingangslinsen (24.i) richtet und dass die Lichtquelle (18) synchron zur Änderung der Spiegelstellung einschaltbar und ausschaltbar ist, so dass vorbestimmte Eingangslinsen (24.i) wiederholt beleuchtet werden, wobei die Ausschaltzeiten so kurz sind, dass sie vom menschlichen Auge nicht wahrgenommen werden.
Patent DE-102018122969-B4 (DE)
Title: Schutzgehäuse für einen Projektionsapparat und System, umfassend ein Schutzgehäuse
Inventor: MEYER CHRISTIAN
IPC: G03B21/14
Filed: 2018-09-19
Granted: 2022-04-28
Abstract: Schutzgehäuse (1) für einen Projektionsapparat (150) mit einem Gehäusemantel (3) und mit einer an der Unterseite des Gehäusemantels (3) angeordneten Gehäuseträgeraufnahme (4) für die Befestigung eines Gehäuseträgers (50), wobei der Gehäusemantel (3) aus einem Rahmen in Form einer Rahmenkonstruktion (3.1) und Elementen in Form von Sandwichkonstruktionen (3.2), insbesondere in Form von Sandwichplatten mit zumindest zwei Lagen und einem davon eingeschlossenen Kern, ausgebildet ist, wobei die Elemente in Form von Sandwichkonstruktionen (3.2) in die Rahmenkonstruktion (3.1) eingelegt und mit dem Rahmen zumindest stoffschlüssig verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseboden (2) als Doppelboden in Sandwichkonstruktion mit zumindest einer ersten oberen Lage (2.4), mit zumindest einer zweiten unteren Lage (2.3) und mit einem Kern ausgebildet ist, wobei die beiden Lagen (2.3,2.4) übereinanderliegend den Kern einschließen und mit dem Kern verbunden sind.
Patent DE-102018202226-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung mit einer Lenksensoreinheit zur induktiven Erfassung wenigstens einer Lenkinformation
Inventor: ABELE WOLFGANG
IPC: B62D15/02
Filed: 2018-02-14
Granted: 2022-05-12
Abstract: Lenkvorrichtung mit einer um eine Lenkachse (10) drehbar gelagerten Lenkwelle (12), welche wenigstens eine Eingangswelle (26) und wenigstens eine von der Eingangswelle (26) getrennt ausgebildete Ausgangswelle (28) umfasst, mit einem Verschlussdeckel (14), welcher einen Sensoraufnahmebereich (16) bereitstellt und dazu vorgesehen ist, in einem montierten Zustand eine Montageöffnung (18) eines Lenkgetriebegehäuses (20) zur zumindest teilweisen Aufnahme der Lenkwelle (12) zu verschließen, und mit einer zumindest teilweise in dem Sensoraufnahmebereich (16) des Verschlussdeckels (14) angeordneten Lenksensoreinheit (22) zur induktiven Erfassung wenigstens einer Lenkinformation, wobei die Lenksensoreinheit (22) wenigstens ein Sensorelement (24) umfasst, welches fest mit dem Verschlussdeckel (14) verbunden ist, wobei das Sensorelement (24) wenigstens eine als Erreger- und/oder Empfängerspule ausgebildete Sensorspule und wenigstens ein als Platine und/oder Leiterkarte ausgebildetes Trägerelement (68) umfasst, auf welcher die Sensorspule angeordnet ist und welches sich senkrecht zur Lenkwelle (12) erstreckt, wobei die Lenksensoreinheit (22) zumindest zwei mit dem Sensorelement (24) zusammenwirkende Rotorelemente (30, 32) umfasst, wobei ein erstes Rotorelement (30) der Rotorelemente (30, 32) drehfest mit der Eingangswelle (26) und ein zweites Rotorelement (32) der Rotorelemente (30, 32) drehfest mit der Ausgangswelle (28) verbunden ist, und wobei das erste Rotorelement (30) gestuft mit einem dem Sensorelement (24) zugeordneten Rotorabschnitt (34) und mit einem der Eingangswelle (26) zugeordneten Befestigungsabschnitt (36) ausgebildet ist, wobei sich der Befestigungsabschnitt (36) ausgehend von dem Rotorabschnitt (34) in Richtung der Ausgangswelle (28) erstreckt.
Patent DE-102018203733-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: ALBL SEBASTIAN
IPC: F16F15/027
Filed: 2018-03-13
Granted: 2020-11-19
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Antriebsaggregat (1), insbesondere Elektromaschine, zum Antrieb des Kraftfahrzeugs, das über eine elastische Aggregatelagerung (5) an einer Fahrzeugkarosserie (6) abgestützt ist, wobei die Lagersteifigkeit der Aggregatelagerung (5) ausgelegt ist, um betriebsbedingte Aggregateschwingungen und/oder -bewegungen zu kompensieren, wobei ein Klimakompressor (9) einer Fahrzeug-Klimaanlage über eine elastische Kompressorlagerung (13) an dem Antriebsaggregat (1) montiert ist und die elastische Kompressorlagerung (13) so ausgelegt ist, dass eine Übertragung von betriebsbedingten Kompressorschwingungen auf das Antriebsaggregat (1) reduziert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur weiteren Reduzierung der Übertragung von betriebsbedingten Kompressorschwingungen auf das Antriebsaggregat (1) die Aggregatelagerung (5) aktiv schaltbar ist, und dass der Aggregatelagerung (5) eine Schalteinrichtung (15) zugeordnet ist, die während des Fahrbetriebs einen Standbetrieb bzw. Fahrzeugstillstand, insbesondere ein Ampel-Stopp, erfasst und bei Vorliegen des Standbetriebs ein Schaltsignal (S) erzeugt, mit dem die Lagersteifigkeit der Aggregatelagerung (5) während des Standbetriebs erhöht ist, um eine kompressorseitig erfolgende Schwingungsanregung des Antriebsaggregats (1) nicht über die Aggregatelagerung (5) auf die Fahrzeugkarosserie (6) zu übertragen.
Patent DE-102018221169-B4 (DE)
Title: Parkroboter für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens zwei Radachsen sowie Verfahren zum Betreiben eines derartigen Parkroboters
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: B60S13/00
Filed: 2018-12-06
Granted: 2022-02-24
Abstract: Parkroboter (20) für ein Kraftfahrzeug (10) mit wenigstens zwei Radachsen (12), wobei der Parkroboter (20) einen Hauptroboterteil (22) und einen Nebenroboterteil (24) umfasst, die jeweils an zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Paar Radauflagearme (36) aufweisen, wobei der Parkroboter (20) dazu ausgelegt ist, mit eingeklappten jeweiligen Radauflagearmen (36) unter das Kraftfahrzeug (10) zu fahren, dort den Nebenroboterteil (24) vom Hauptroboterteil (22) abzuspalten, den Hauptroboterteil (22) und den Nebenroboterteil (24) jeweils in einem Bereich einer der Radachsen (12) unterhalb des Kraftfahrzeugs (10) zu positionieren und jeweilige Räder (14) der jeweiligen Radachse (12) des Kraftfahrzeugs (10) durch Ausklappen der jeweiligen Paare der Radauflagearme (36) anzuheben.
Patent DE-102019001342-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer im Vorbaubereich angeordneten Ladegutaufnahme
Inventor: WEBER HANNO
IPC: B60R5/02
Filed: 2019-02-26
Granted: 2023-07-13
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem im Fahrzeugvorbau vorgesehenen, mittels einer zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbaren Fronthaube (4) abdeckbaren Laderaum (2), in dem eine zwischen einer abgesenkten Grundposition und einer angehobene Beladeposition höhenverstellbare Ladegutaufnahme (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladegutaufnahme (7) in der Beladeposition gegenüber ihrer Grundposition zur Fahrzeugaußenseite geneigt angeordnet ist, dass die Ladegutaufnahme (7) mit der Fronthaube (4) so gekoppelt ist, dass bei deren Verlagerung eine Mitnahme der Ladegutaufnahme (7) erfolgt, und dass zur Kopplung von Ladegutaufnahme (7) und Fronthaube (4) wenigstens ein Koppelelement (19) vorgesehen ist, welches einenends schwenkbar an der Ladegutaufnahme (7) und anderenends schwenkbar an der Fronthaube (4) gelagert ist.
Patent DE-102019007349-B4 (DE)
Title: Adapter für Stöcke für Nordic Walking und ähnliche Sportarten
Inventor: DIMITRIEV TODOR
IPC: A45B7/00
Filed: 2019-10-15
Granted: 2022-08-04
Abstract: Adapter für Gehstöcke für Nordic Walking oder ähnliche Sportarten, gekennzeichnet dadurch, dass die Armkraft des Ausübenden über den Unterarm mittels einer etwa 15 cm langen Stütze, deren Länge individuell bestimmt werden kann, und etwa quer, wobei die Neigung auch individuell bestimmt werden kann, zum Stock positioniert und direkt unter dem Griff mit dem Stock verbunden ist, zum Stock geleitet wird, wodurch bei der Stockspitze außer der das Abrutschen verursachende Schubkomponente gegen die Laufrichtung auch eine Haltekomponente in Laufrichtung entsteht, die die Abrutschgefahr reduziert.