baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10202610-B4 (DE)
Title: Mischvorrichtung mit Mischwendel und Entlastungs-Mischwerkzeug
Inventor: VOLLMER DIRK
IPC: B01F3/18
Filed: 2002-01-24
Granted: 2004-08-12
Abstract: Mischvorrichtung zum Mischen von festen Stoffen mit mindestens einer in einem Mischraum zur Drehung an einer Antriebswelle (3) gehaltenen Mischwendel (1) und einem Entlastungs-Mischwerkzeug (10; 14; 15), welches an der Antriebswelle (3) im Abstand zu der Mischwendel (1) zur gemeinsamen Drehung angeordnet ist, wobei bezogen auf ein vorderes Ende (1a) der Mischwendel (1) ein vorderes Ende (10a) des Entlastungs-Mischwerkzeugs (10; 14; 15) in Drehrichtung (12) um weniger als 180° voreilend und gegen die Steigungsrichtung der Mischwendel (1) axial zurückversetzt ist, dadurch gekenn zeichnet, dass das Entlastungs-Mischwerkzeug (10; 14; 15) innerhalb eines von der Mischwendel (1) eingenommenen axialen Bereichs angeordnet ist.
Patent DE-10203397-B4 (DE)
Title: Chip-Size-Package mit integriertem passiven Bauelement
Inventor: ECKSTEIN GERALD
IPC: H01L23/31
Filed: 2002-01-29
Granted: 2007-04-19
Abstract: Chip-Size-Package,
aufweisend ein Erzeugnis (1), und zwar einen integrierten Schaltungschip mit
Erzeugniskontaktstellen (2), an dem eine Umverdrahtungslage (3,
4, 5, 7, 8, 9, 10) angeordnet ist, die Umverdrahtungskontaktstellen
(10) aufweist und Umverdrahtungsverbindungen (8) zur Kontaktierung
der Erzeugniskontaktstellen (2) mit den Umverdrahtungskontaktstellen (10),  wobei
die Umverdrahtungslage (3, 4, 5, 7, 8, 9, 10) elektrisch zwischen
zumindest einer Erzeugniskontaktstelle (2) und zumindest einer Umverdrahtungskontaktstelle
(10) zumindest ein zur Umverdrahtungsverbindung zusätzliches passives
Bauelement (6) aufweist, und  das passive Bauelement (6) durch
ein Dielektrikum und/oder ein Widerstandsmaterial realisiert ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Dielektrikum und/oder das Widerstandsmaterial zwischen
der Erzeugniskontaktstelle (2) und/oder der Umverdrahtungskontaktstelle
(10) einerseits und der Umverdrahtungsverbindung {8) andererseits
angeordnet ist,  wobei das passive Bauelement (6) innerhalb
der Umverdrahtungslage (3, 4, 5, 7, 8, 9, 10) angeordnet ist.
Patent DE-10212994-B4 (DE)
Title: Segelnaht
Inventor: HOPF KAI
IPC: B68F1/00
Filed: 2002-03-22
Granted: 2007-05-31
Abstract: Segel
für ein
Land- oder Wasserfahrzeug, insbesondere windsurfsegel, wobei im
Bereich zumindest eines Lieks (14, 16, 18, 20) oder zwischen Segelbahnen
(10, 12) eine Naht (42, 50) verläuft,
wobei die Naht (42, 50) gegenüber
benachbarten Flächenabschnitten
(34, 36, 38, 40, 64, 66, 68, 70) versenkt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass an beidseitig des Segels (2) angeordneten Befestigungsabschnitten
(74, 76) ein kederartiger Schutz (24) mit zwei entgegengesetzt verlaufenden
Vertiefungen (30, 32) zur Aufnahme der Naht (42) ausgebildet ist, und/oder
dass im Verbindungsbereich (44) zwischen Segelbahnen (10, 12) beidseitig
des Segels (2) Schutzstreifen (46, 48) aufgebracht sind, in denen
Vertiefungen (52, 54) zur Aufnahme der Naht (50) ausgebildet sind.
Patent DE-10221581-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Karosserieteil
Inventor: DICHTL MATTHIAS
IPC: B32B15/20
Filed: 2002-05-15
Granted: 2006-02-16
Abstract: Fahrzeug-Karosserieteil,
insbesondere Fahrzeugdach, umfassend einen Materialverbund mit einer
Außenhaut
(16), die einen ersten Temperaturausdehnungskoeffizienten hat, und
einem Träger
(18), auf dem die Außenhaut
(16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (18) aus mindestens einer
ersten, der Außenhaut
(16) zugewandten Materiallage (20, 26, 34, 42) und einer zweiten,
der Außenhaut
(16) abgewandten Materiallage (22, 30, 36, 38) besteht, deren Temperaturausdehnungskoeffizienten
sich unterscheiden und derart gewählt sind, daß eine Deformation
des Materialverbunds bei einer Temperaturänderung im wesentlichen unterbleibt.
Patent DE-10225399-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Schaben eines Bandes oder eines weichen Walzenbezugs in Papier- oder Kartonmaschinen
Inventor: RATA ILKKA
IPC: D21G3/00
Filed: 2002-06-07
Granted: 2010-10-07
Abstract: Zum Schaben eines Bandes oder eines weichen Walzenbezugs in Papier- oder Kartonmaschinen dienende Anordnung, die einen bei der Oberfläche des Bandes oder des weichen Walzenbezugs platzierten Schaber mit einer Schaberklinge (14) zum Schaben der Oberfläche mittels des Schabers aufweist, wobei die Schaberklinge (14), um ein Einschneiden der Klinge (14) in die zu schabende Oberfläche zu vermeiden, zumindest teilweise aus einem Werkstoff besteht, dessen Härte im Wesentlichen ebenso groß oder geringer als die Werkstoffhärte der zu schabenden Oberfläche ist, wobei der besagte Werkstoff in Form einer über die gesamte Breite der Schaberklinge (14) reichenden Schicht (15) angeordnet ist, deren Dicke durchweg wenigstens die Hälfte der Dicke der Schaberklinge (14) ausmacht, und die mit einer Stützkonstruktion (16) versehen ist, die zusammen mit der Schicht (15) die Schaberklinge (14) bildet und der Schaberklinge (14) ausreichende Steifigkeit verleiht, und die sich bis auf einen gewissen Abstand von der Berührungsstelle zwischen Schaberklinge (14) und zu...
Patent DE-10230270-B4 (DE)
Title: Flexibles System zur Herstellung von Konstruktionen
Inventor: MARTINEZ MANUEL TORRES
IPC: B25B5/14
Filed: 2002-07-05
Granted: 2009-05-07
Abstract: Flexibles
System zur Herstellung von Konstruktionen, insbesondere zur Ausführung von
Arbeiten an gewölbten
Laminarblechen (1), das eine Einheit ausfahrbarer Elemente (2) beinhaltet,
die sich in Anpassung an die Wölbung
des Anwendungsbleches (1) positionieren lassen, wobei diese Elemente
am Ende dazugehörige
Halterungen (3) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß an den
Elementen (3) ein Profil (4) aus Kohlenstoff-Fasern angebracht wird,
das gezwungen wird, die Wölbung
des Anwendungsbleches (1) anzunehmen, um eine fortlaufende Querauflage
zur Aufnahme des Bleches zu bilden, während in gegenüberliegender
Position eine weitere Einheit ausfahrbarer Elemente (8) angeordnet
ist, an denen ein weiteres Profil (10) aus Kohlenstoff-Fasern angebracht wird,
das sich einer entsprechenden Wölbung
anpasst, jedoch entgegengesetzt zum Profil (4), wobei am Profil
(10) funktionale Betätigungselemente
(13) für
die an den Anwendungsblechen (1) auszuführenden Bearbeitungsvorgänge angebracht
werden.
Patent DE-10251489-B4 (DE)
Title: Zaunpfostensystem
Inventor: RAHE DETLEF
IPC: E04H17/16
Filed: 2002-11-04
Granted: 2007-11-15
Abstract: Zaunpfostensystem
zur Aufnahme von eine Mehrzahl von Längsstäben (5) und Querstäben (6)
aufweisenden Gittermatten-Zaunfeldern (4) mit  a) einem Pfosten
(2) mit einer sich im wesentlichen über die Pfostenhöhe erstreckenden
Längsöffnung (3)
und  b) einem sich im wesentlichen über die Längsöffnung (3) oder die Höhe eines
Gittermatten-Zaunfeldes (4) erstreckenden Verschlussprofil (8) zum
Verschließen
der Längsöffnung (3),  c)
wobei Ausnehmungen (7) zur Aufnahme eines Seitenabschnitts eines
Gittermatten-Zaunfeldes (4) von beiden Seiten der Längsöffnung (3)
des Pfostens (2) und/oder von Längskanten
des Verschlussprofils (8) ausgehen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  d) das Verschlussprofil und die Längsöffnung (3) derart ausgebildet
und aneinander angepasst sind, dass das Verschlussprofil (8) im
mit dem Pfosten (2) zusammengefügten
Zustand formschlüssig
die Längsöffnung (3)
verschließt und
mit seiner nach außen
gerichteten Oberfläche
(27) im wesentlichen bündig
mit der nach außen
gerichteten Oberfläche
(28) des Pfostens (2) abschließt.
Patent DE-10260550-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von 9,10-Dihydroxyanthracencarboxylestern
Inventor: POLACZEK JERZY
IPC: C07B61/00
Filed: 2002-12-21
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von 9,10-Dihydroxyanthracencarboxylester durch katalytische Oxidation
von Anthracen, dadurch gekennzeichnet, dass man Anthracen in der
flüssigen
Phase in einem Carbonsäuremedium
in Gegenwart eines organischen Metallsalzes und eines Aktivierungsmittels
für das
Metallsalz bei einer Temperatur von 40 °C und mehr unter Einwirkung
von Sauerstoff und Licht behandelt, den Niederschlag abtrennt, den
flüssigen
Rest mit Veresterungsmitteln behandelt und den erhaltenen Ester
aus dem Reaktionsgemisch isoliert.
Patent DE-10302047-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: EBNER NORBERT
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-01-21
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einer Kurbelwelle, wobei die Brennkraftmaschine eine auch als Generator arbeitende Starteinrichtung zum Anlassen der Brennkraftmaschine aufweist, welche hierzu schaltbar wenigstens mittelbar mit der Kurbelwelle wirkverbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Leerlaufbetrieb der Brennkraftmaschine, in welchem eine Leerlaufregelung die Istdrehzahl auf eine Solldrehzahl einstellt, die Starteinrichtung wenigstens mittelbar mit der Kurbelwelle wirkverbunden wird, wobei mittels der Startereinrichtung eine Beeinflussung der Kurbelwellendrehzahl erfolgt.
Patent DE-10312520-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines solargekoppelten Wärmeträgerkreislaufes
Inventor: HAFNER BERND
IPC: F24J2/40
Filed: 2003-03-20
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines solargekoppelten Wärmeträgerkreislaufes mit mindestens
einem Solarkollektor (1), mit mindestens einer Zusatzwärmequelle
(2) und mit mindestens einem Solarwärmespeicher (3), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Zusatzwärmequelle
(2) zugeschaltet wird, sobald die Ist-Temperatur im Solarwärmespeicher
(3) ein vordefiniertes, sich über
24 Std. erstreckendes Temperaturprofil unterschreitet, wobei das
Temperaturprofil im Tagesverlauf von einem unteren, am Beginn der
Tageshelligkeitsphase plaziertes Temperaturniveau hin zu einem oberen
Temperaturniveau ansteigt und vor Beginn der nächsten Tageshelligkeitsphase
wieder abfällt.
Patent DE-10320349-B4 (DE)
Title: Bildsignalverteiler
Inventor: ARAI YUTAKA
IPC: G06F3/153
Filed: 2003-05-07
Granted: 2012-01-19
Abstract: Bildsignalverteiler (211), enthaltend: eine Bildsignalempfangsvorrichtung (221), die ein Mischsignal empfängt, enthaltend: ein erstes Bildsignal (Di) aus mehreren Vollbildern, ein Synchronsignal (Si) entsprechend dem ersten Bildsignal (Di) und ein Sendeindexsignal (ID), das für einen Teil des ersten Bildsignals (Di) in einem beliebigen Vollbild des Bildsignals substituiert ist, und das erste Bildsignal (Di) und das Synchronsignal (Si) ausgibt; eine Mehrzahl von Vollbildwählteilen (222), jeweils enthaltend eine Indexunterscheidungsvorrichtung (22), die auf der Grundlage des ersten Bildsignals (Di) und des Synchronsignals (Si), die von der Bildsignalempfangsvorrichtung (221) ausgegeben werden, ein Sendeindexsignal (ID) selektiert, das entweder in einer Bildanzeigeperiode oder einer Bild-Nichtanzeigeperiode in einem Vollbild enthalten ist; eine Bildsignalausgabegerätenummer-Einstellvorrichtung (23) zum Ausgeben einer Bildsignalausgabegerätenummer (N), die einstellbar ist; eine Vollbildwählvorrichtung (24), die das von der Indexunterscheidungsvorrichtung (22) ausgegebenen Sendeindexsignal (ID) mit der eingestellten Bildsignalausgabegerätenummer (N) vergleicht und als Ergebnis des Vergleichs ein Vollbildwählsignal (FS) zum Auswählen eines in dem...
Patent DE-10320366-B4 (DE)
Title: Selbstentlüftende Druckregelungsarmatur für fluide Medien
Inventor: KLEINER HUBERT
IPC: G05D16/06
Filed: 2003-05-07
Granted: 2006-01-12
Abstract: Druckregelungsarmatur
für fluide
Medien mit einer Hauptpassage (23) für das Medium, in welcher ein
Ventil angeordnet ist, welches durch eine mediumgesteuerte Ventilsteuerungseinheit
(112) druckbetätigt wird,
wobei die Ventilsteuerungseinheit (112) eine Eintrittsleitung (11)
für das
Steuermedium und eine Austrittsleitung (12) für das Steuermedium aufweist,
dadurch gekennzeichnet dass die Austrittsleitung (12) im Bereich
des höchsten Punktes
der Mediumführung
der Ventilsteuerungseinheit (112) mündet, und dass die Eintrittsleitung
(11) unterhalb der Austrittsleitung (12) in der Ventilsteuerungseinheit
(112) mündet.
Patent DE-10333657-B4 (DE)
Title: Wärmeversorgungseinrichtung
Inventor: GEBAUER MARC
IPC: F24D10/00
Filed: 2003-07-24
Granted: 2005-11-10
Abstract: Wärmeversorgungseinrichtung
(1), insbesondere zur Wärmeversorgung
von Gebäuden,  mit
einem Eingang (15), der an eine Wärmeträgermedium zuführende Leitung
(14) angeschlossen ist,  mit einem Ausgang (17), der an eine
Wärmeträger abführende Leitung
(16) angeschlossen ist,  mit einer Strahlpumpe (6), die einen
Treibmittelanschluss (8), einen Sauganschluss (9), einen Ausgangsanschluss (7)
und ein Stellorgan (11) aufweist, das zur Regulierung des Durchsatzes
an dem Treibmittelanschluss (8) dient,  wobei von dem Eingang
(15) eine Leitung (14) zu dem Treibmittelanschluss (8) führt und  wobei
von dem Sauganschluss (9) der Strahlpumpe (6) eine Leitung (18,
16) zu dem Ausgang (17) führt  mit
wenigstens einem Heizkreis (2), der von dem Ausgangsanschluss (7)
der Strahlpumpe (6) zu deren Sauganschluss (9) führt,  mit einem Fühler (19)
zur Erkennung eines unzulässigen Betriebszustands
in dem Heizkreis (2),  mit einer Regeleinrichtung (22), die
mit dem Fühler
(19) verbunden ist und die das Stellorgan (11) der Strahlpumpe...
Patent DE-10355235-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzmengensteuerverfahren und -gerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KOBAYASHI DAISUKE
IPC: F02D41/18
Filed: 2003-11-26
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Kraftstoffeinspritzmenge einer Brennkraftmaschine
(10) hinsichtlich eines Saughubes, bei dem Kraftstoff einspritzt wird,
mit den folgenden Schritten:  Schätzen einer Betriebszustandsgröße der Brennkraftmaschine,
die bei dem Schließzeitpunkt
eines Einlassventils (32) bei dem in Rede stehenden Saughub eingestellt
sein wird, und zwar bei einem Zeitpunkt vor dem Schließzeitpunkt
des Einlassventils;  Schätzen
einer Einlassluftmenge bei dem Saughub auf der Grundlage der geschätzten Betriebszustandsgröße;  Berechnen
einer vorläufigen
Kraftstoffmenge, die zusammen mit der geschätzten Einlassluftmenge erforderlich
ist, um ein Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnis zu erzielen, und zwar als
eine geschätzte
erforderliche Kraftstoffmenge vor der Korrektur;  Berechnen
einer tatsächlichen
erforderlichen Kraftstoffmenge als eine Kraftstoffmenge, die zum
Erzielen des Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnisses
bei einem vorherigen Saughub tatsächlich erforderlich ist, der
dem in Rede stehenden Saughub vorangeht, und zwar auf der Grundlage eines
bekannten Wertes der Betriebszustandsgröße bei einem Zeitpunkt nach
dem Schließen
des Einlassventils bei dem vorherigen Saughub;  Berechnen einer
tatsächlichen
Einlasskraftstoffmenge als eine...
Patent DE-19533833-B4 (DE)
Title: Kreuzspulenwechseleinrichtung einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: STRAATEN PAUL
IPC: B65H67/08
Filed: 1995-09-13
Granted: 2004-08-05
Abstract: Kreuzspulenwechseleinrichtung einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine mit einer Vorrichtung zum Wechseln fertiggestellter Kreuzspulen gegen Leerhülsen, wobei die Vorrichtung einen drehbar gelagerten Fadenheber mit einem Fadenfangblech aufweist, das in den Changierbereich des laufenden Fadens einschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet,  – daß der Fadenheber (4) mit einem Schwenkgehäuse (5) auf einer Schwenk- und Lagerwelle (7) axial verschiebbar und begrenzt drehbar gelagert ist  – daß am Schwenkgehäuse (5) endseitig ein Fadenheberkopf (6) schwenkbar angeordnet ist, der sowohl über ein Fadenfangblech (18) als auch eine Klemmschere (20) verfügt.
Patent DE-19540072-B4 (DE)
Title: Optisch-pneumatischer Strahlungsdetektor
Inventor: KRAUSE HANS
IPC: G01N21/37
Filed: 1995-10-27
Granted: 2004-12-30
Abstract: Optisch-pneumatischer
Strahlungsdetektor für
den Empfang einer intermittierenden Infrarotstrahlung mit zwei von
einem Gehäuse
(1, 25) umgebenen, gasdicht verschließbaren und mit einem strahlungsabsorbierenden
Gas gefüllten
Kammern (17, 20), von denen zumindest eine als Absorptionskammer
ausgebildet und mit einem strahlungsdurchlässigen Fenster (13) versehen
ist, und mit einem an die beiden Kammern angeschlossenen Fühler, der.
eine Druckdifferenz zwischen den beiden Kammern erfaßt und in
ein Meßsignal
umformt, wobei das Gehäuse
(1, 25) des Strahlungsdetektors aus einem Grundelement (2) und einem
Einsatzelement (3, 26) besteht, daß das Grundelement (2) eine
zylindrische Stufenbohrung (4) mit einem ersten Abschnitt (5) größeren Durchmessers
und einem zweiten, im Strahlengang liegenden Abschnitt (6) kleineren
Durchmessers aufweist, jeder Abschnitt (5, 6) durch eine radiale
Bohrung (11, 12) mit einer auf der Außenseite des Grundelements
angeordneten Fühlerkammer (10)
verbunden ist, daß das äußere Ende
des zweiten Abschnitts (6) durch einen strahlungsreflektierenden
Boden oder ein stahlungsdurchlässiges
Fenster (13) verschlossen ist und wobei...
Patent DE-19610907-B4 (DE)
Title: Ferroelektrisches Halbleiterspeicherbauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MOON JONG
IPC: H01L27/105
Filed: 1996-03-20
Granted: 2006-10-05
Abstract: Ferroelektrisches
Halbleiterspeicherbauelement mit  – einem Halbleitersubstrat
(1) eines ersten Leitfähigkeitstyps,  – einer
auf dem Halbleitersubstrat gebildeten Gate-Pufferschicht, die aus
einem Gate-Film (11a) aus Yttriumoxid (Y 2 O 3 ) gebildet ist,  – einem auf der Pufferschicht
gebildeten, ferroelektrischen Gate-Film (12a),  – einer auf dem ferroelektrischen
Gate-Film gebildeten Gate-Elektrode
(13a) und  – einem
Source-/Drain-Gebiet (3a) des dem ersten entgegengesetzten zweiten
Leitfähigkeitstyps,
das beidseits der Gate-Elektrode in dem Halbleitersubstrat gebildet
ist,  gekennzeichnet durch  – eine Abstandshalterschicht
(18a) an den Seitenwänden des
aus dem Gate-Yttriumoxidfilm (11a), dem ferroelektrischen Gate-Film
(12a) und der Gate-Elektrode (13a) bestehenden Gate-Aufbaus (20)
und  – ein
Störstellengebiet
(9a) des dem ersten entgegengesetzten zweiten Leitfähigkeitstyps
mit einer ersten Störstellenkonzentration
unterhalb der Abstandshalterschicht, das mit dem beidseits des Gate-Aufbaus (20) angeordneten Source-/Drain-Gebiet
(3a) verbunden ist,   wobei das Source-/Drain-Gebiet eine gegenüber der
ersten höhere
zweite Störstellenkonzentration
aufweist.
Patent DE-19629286-B4 (DE)
Title: Polierkissen und Poliervorrichtung
Inventor: NAKATA REMPEI
IPC: H01L21/304
Filed: 1996-07-19
Granted: 2005-03-31
Abstract: Polierkissen,
umfassend:  eine erste Schicht (123) mit einer zum Polieren
eines Substrats (92) dienenden ersten Oberfläche auf der Vorderseite, sowie
mit einer zweiten Oberfläche
auf der Rückseite; und  eine
zweite Schicht (124), die der zweiter Oberfläche der erster Schicht gegenüberliegt
und als Abschnitt zum Halten eines Fluids ausgebildet ist;  dadurch
gekennzeichnet, dass im Abschnitt zum Halten eines Fluids mehrere
Verstärkungselemente
angeordnet sind, wobei der Abschnitt zum Halten eines Fluids (124)
ein aus Fäden
gewobenes Fluidpolster (124) ist, und die Verstärkungselemente Verstärkungsfäden oder
Trennwände sind.
Patent DE-19708453-B4 (DE)
Title: Spezialklassen-Wahl bei automatisierten Postgutverarbeitungen
Inventor: KULIK GEORGE
IPC: G07B17/00
Filed: 1997-03-03
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren,
umfassend:  Speichern einer Benutzereingabe einer ersten Postgutklassenwahl
und eines ersten Parameterwerts;  Speichern einer Benutzereingabe
einer zweiten Postgutklassenwahl und eines zweiten Parameterwerts;  Ermitteln
einer ersten Portorateninformation aus einer Standardportoratentabelle,
wobei sich die erste Portorateninformation auf Porto bezieht, welches
auf Postgut anwendbar ist, das in der ersten Postgutklasse verarbeitet wird
und einen Parameter innerhalb eines Bereichs aufweist, der wenigstens
teilweise durch den ersten Parameterwert definiert ist;  Ermitteln
einer zweiten Portorateninformation aus einer Standardportoratentabelle,
wobei sich die zweite Portorateninformation auf Porto bezieht, welches
auf Postgut anwendbar ist, das in der zweiten Postgutklasse verarbeitet wird
und einen Parameter innerhalb eines Bereichs aufweist, der wenigstens
teilweise von dem zweiten Parameterwert definiert ist;  Speichern
der ersten und zweiten Portorateninformation als eine Ratentabelle
mit Spezialraten; und  Verarbeiten eines Flusses einer Vielzahl
von Poststücken in
den ersten und zweiten Postgutklassen unter Verwendung der Ratentabelle
mit Spezialraten.
Patent DE-19718554-B4 (DE)
Title: Konsolenstütze
Inventor: EHRMANN WOLFGANG
IPC: A47B96/06
Filed: 1997-05-02
Granted: 2006-05-11
Abstract: Konsolenstütze für Regale,
Glasböden
oder dgl. mit einem horizontalen Träger, der mit einem Ende an
einer vertikalen Wand befestigt und mit einer Stütze in der horizontalen Stellung
gehalten ist, wobei die Stütze
im vertikalen Abstand zur Befestigungsstelle des Trägers an
der Wand abgestützt
und im horizontalen Abstand von der Befestigungsstelle den Träger unterstützt und
mit diesem verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Träger
(10) einen Gewindebolzen (14) trägt,
der in eine in der Wand (17) festgelegte Gewindehülse (16.2) einschraubbar
ist,  – dass
in die Wand (17), nach unten hin beabstandet von er Gewindehülse (16.2),
eine Buchse (22) eingesetzt ist,  – dass sich in dieser Buchse
(22) ein drehbar gelagertes Halteteil (20) abstützt,  – dass das Halteteil (20) mit
seinem Innengewinde (24) auf das Außengewinde (18.2) des horizontal
anschließenden Schenkels
(19) der Stütze
(18) aufgeschraubt ist,   – dass
der zunächst
horizontal auskragende Schenkel...
Patent DE-19723716-B4 (DE)
Title: Anordnung für einen Regenerativ-Luftvorwärmer
Inventor: ZWEIG HANS-JUERGEN
IPC: F28G1/16
Filed: 1997-05-30
Granted: 2006-07-06
Abstract: Anordnung
zur Vermeidung von Ascheeintrag aus dem Rauchgasstrom in das Luftsystem eines
Regenerativ-Luftvorwärmers über dessen
Heizblechsegmente in einem kohlenstaubgefeuerten Kraftwerk, gekennzeichnet
dadurch, daß eine
einem Luftvorwärmer-Rotor
(2) angepaßte
Düse (11)
unmittelbar vor einer Radialabdichtung (14) des Regenerativ-Luftvorwärmers angeordnet und über einen Überströmkanal (12)
mit einem in einem Luftaustritt (8) des Luftvorwärmer-Rotors (2) angeordneten Entnahmestutzen
(13) verbunden ist.
Patent DE-19751983-B4 (DE)
Title: Bahnförmiges Material mit Perforation, aus dem Material hergestellte Verpackung, Verfahren zum Herstellen der Perforation in dem Material sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BRAUER JOCHEN
IPC: B31D5/00
Filed: 1997-11-24
Granted: 2007-04-19
Abstract: Bahnförmiges Material,
insbesondere Folie, vorzugsweise Kunststoff-Folie, bei dem, beziehungsweise
bei der, wenigstens ein vorbestimmter Flächenbereich eine aus wenigstens
einer Reihe Löcher
gebildete Perforation aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Löcher der
Perforation (8) mechanisch durchgestochene Löcher mit einem Durchmesser
von ca. 70–90 μm sind, wobei auf
1 cm Länge
einer Reihe etwa 20–30
Löcher
verteilt sind.
Patent DE-19814033-B4 (DE)
Title: Bohrgestängeführung und Bohrgerät mit Bohrgestängeführung
Inventor: KOCH ELMAR
IPC: E21B15/00
Filed: 1998-03-30
Granted: 2006-01-05
Abstract: Bohrgestängeführung, für Bohrgestänge mit  – einem
Gehäuse
(20),  – einem
in dem Gehäuse
drehbaren Käfig
(21) mit  – Führungsrollen
(26), die auf Achsen (28) angeordnet sind, deren Enden jeweils paarförmig miteinander
verzahnt sind.
Patent DE-19819516-B4 (DE)
Title: Fluoreszenzdiagnoseeinrichtung
Inventor: FURUSAWA KOICHI
IPC: A61B1/00
Filed: 1998-04-30
Granted: 2010-08-12
Abstract: Fluoreszenzdiagnoseeinrichtung mit  einem Endoskop (10),  einer Vorrichtung (17, 19, 20) zum Bestrahlen von Gewebe mit Anregungslicht, welches das Gewebe zum Aussenden von Fluoreszenzstrahlung anregt,  einem optischen System (14, 15, 16a, 36) zum Erzeugen eines Fluoreszenzbeobachtungsbildes aus der von dem Gewebe ausgesendeten Fluoreszenzstrahlung in einer Bildebene,  einem Spektroskop (39) zum Auswerten der von dem Gewebe ausgesendeten Fluoreszenzstrahlung und  einer Sonde (38) zum Einkoppeln der von dem Gewebe ausgesendeten Fluoreszenzstrahlung in das Spektroskop (39),  dadurch gekennzeichnet, daß die Sonde (38) eine die Fluoreszenzstrahlung empfangende Eintrittsfläche hat, die in der Bildebene des Fluoreszenzbeobachtungsbildes verschiebbar ist.