baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009011197-U1 (DE)
Title: Schallabsorptionsmaterial
IPC: D04H1/42
Filed: 2009-07-06
Abstract: Schallabsorptionsmaterial, bestehend aus einem durch einen mechanischen Verfestigungsprozess erhaltenen Vliesstoff, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ausgangsfasermischung mit einer spaltbaren Stapelfaserkomponente (Primärfaser) und gegebenenfalls einer zweiten Stapelfaserkomponente z. B. Viskose vorliegt, wobei nur die erste Faserkomponente (Primärfaser) fasergesplittet ist und die weitere Faserkomponente in ihrem Titer erhalten bleibt.
Patent DE-202009014694-U1 (DE)
Title: Elektronische Polarisationsumschaltung bei der automatischen Restschmutzanalyse zur Identifizierung von metallischen Partikeln
IPC: G02B21/06
Filed: 2009-10-30
Abstract: Bei der Restschmutzanalyse werden Metalle identifiziert anhand ihrer Eigenschaft Licht unter Beibehaltung der Polarisationsrichtung zurückzuwerfen. Dazu wird während der Messung die Polarisationsrichtung der Beleuchtung verändert. Alternativ kann auch von polarisiertem auf unpolarisiertes Licht umgeschaltet werden. Derzeit gebräuchliche Systeme ändern die Polarisationsrichtung durch Drehen eines Polarisationsfilters. Dies geschieht entweder manuell oder mit Hilfe eines Motors, der von der Analysesoftware angesteuert wird.
Patent DE-202009014727-U1 (DE)
Title: Dachrinne mit Laubfanggitter
IPC: B29C47/02
Filed: 2009-10-31
Abstract: 1  Dachrinne (1) aus Kunststoff mit Rastvorrichtung (2) und Laubfanggitter (3) dadurch gekennzeichnet, die 3 Komponenten, Dachrinne (1) mit Laubfanggitter (3) und Rastvorrichtung (2) bilden einen festen Körperverbund.
Patent DE-202009015289-U1 (DE)
Title: Halterung für regenerative Energiemodulsysteme
IPC: F03D9/00
Filed: 2009-09-18
Abstract: Halterung für Energiemodule, insbesondere Photovoltaikmodule,  wobei die Halterung (1) aus einem geformten Kunststoffkörper besteht, welcher eine Unter- und eine Oberseite aufweist,  wobei die Unterseite geeignet ist, mit einer Unterlage, z. B. einem Dach, insbesondere auch einem Flachdach, verbunden zu werden, und  wobei die Oberseite zur Unterseite um einen vorbestimmten Winkel geneigt ist und die Halterung (1) Versteifungen aufweist und oberseitig eine Einrichtung zur Aufnahme und bevorzugt auch Befestigung der Energiemodule versehen ist.
Patent DE-202009018767-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Rohrinnenflächen und Set umfassend eine derartige Vorrichtung
IPC: B08B9/055
Filed: 2009-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Rohrinnenflächen oder Kanalinnenflächen aufweisend ein innerhalb eines Rohres (200) oder Kanals verfahrbares, axial durchströmbares Gehäuse (100) mit – wenigstens zwei äußeren Dichtungsabschnitten (110), die jeweils nach außen wirkende, an den Querschnitt des Rohres (200) oder Kanals angepasste Dichtungselemente (111) aufweisen, und – einem mittleren Funktionsabschnitt (120), der eine äußere Umfangswandung (121) aufweist, deren Außendimensionen kleiner als die Außendimensionen der Dichtungsabschnitte (110) sind, wobei der Funktionsabschnitt (120) im Gebrauch mit einer Rohrinnenfläche (201) oder Kanalinnenfläche einen abgeschlossenen Reinigungsraum (300) bildet und in der äußeren Umfangswandung (121) wenigstens ein nach außen wirkendes Zufuhrmittel angeordnet ist, das zur Übertragung von Energie und/oder einem Behandlungsmedium in den Reinigungsraum (300) mit einem Funktionsgerät verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202010000948-U1 (DE)
Title: Verschluss für Behälter
IPC: B65D41/44
Filed: 2010-01-22
Abstract: Verschluss (V) für einen Behälter (B), dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluss (V) mit einem, an einem Qualitätsring (Q) stoffschlüssig angebrachten, Zugring (Z) versehen ist.
Patent DE-202010001971-U1 (DE)
Title: Handkorb
IPC: B65D21/04
Filed: 2010-02-06
Abstract: Handkorb (1), mit einem einen unrunden Grundriss aufweisenden Korbbehälter (2) und mit einem entweder starr am Korbbehälter (2) angeordneten oder mit einem am Korbbehälter (2) um eine horizontale Achse (6) schwenkbar angebrachten Henkel (3), der wenigstens einen Tragarm (4) und einen gekrümmten Griffabschnitt (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffabschnitt (5) einer Ebene (8) angehört, die in einem spitzen oder stumpfen Winkel, insbesondere in einem rechten Winkel zu einer Ebene (7) angeordnet ist, in der sich der wenigstens eine Tragarm (4) befindet.
Patent DE-202010003862-U1 (DE)
Title: Schrägstütze
IPC: E04G11/56
Filed: 2010-03-19
Abstract: Schrägstütze (10), insbesondere zum Abstützen von Schahlungen, Fertigteilen und dergleichen, mit einem Außenrohr (11), in dem ein mit einem Außengewinde versehenes Innenrohr (12) verschiebbar angeordnet ist, und einer auf das Außengewinde aufschraubbaren Mutter (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Mutter (14) mindestens zwei mit einem Innengewinde versehene Segmente (20, 21) aufweist, die an das Außengewinde anlegbar und davon abhebbar sind.
Patent DE-202010004476-U1 (DE)
Title: Kletterdrehsäule
IPC: A63B29/04
Filed: 2010-04-01
Abstract: Klettersäule mit einem Säulenkörper (2), der von einem Anwender beklettert werden kann und der drehbar gelagert ist, wobei der Säulenkörper (2) eine Längsachse (L) aufweist, die bezüglich ihrer Lagerungsanordnung (3) geneigt ist.
Patent DE-202010007012-U1 (DE)
IPC: B65B11/10
Filed: 2010-05-20
Abstract: The impact device (10) has a rod-shaped traction mechanism (12) arranged in a lateral manner. The traction mechanism revolves at both sides of a conveyor. An impact element (14) is positively fixed to a large extent in corresponding receiving elements (16) of each traction mechanism. One of the receiving elements has a retaining element (20) moving against a reset force of a spring-loaded locking device (18).
Patent DE-202010010414-U1 (DE)
Title: Deckel für ein Abgasrohr
IPC: F23J13/00
Filed: 2010-07-19
Abstract: Deckel (10; 10a) für ein Abgasrohr (1), wobei der von dem Abgasrohr (1) entfernbare Deckel (10; 10a) vorzugsweise zum gasdichten Verschließen einer insbesondere seitlichen, von einem Stutzenabschnitt (2) umschlossenen Öffnung des Abgasrohrs (1) dient, wobei der Deckel (10; 10a) eine im Querschnitt U-förmige Dichtung (20a) oder eine O-Ring-Dichtung (20) zur Anlage am Innenumfang des Stutzenabschnittes (2) aufweist, und wobei am Deckel (10; 10a) Mittel (25) zum Positionieren, insbesondere zum Anprtt (2) vorgesehen sind.
Patent DE-202010012093-U1 (DE)
Title: Praktikabler und flexibler Auftragsbehälter
IPC: B65D35/26
Filed: 2010-09-02
Abstract: Praktikabler und flexibler Auftragsbehälter, derart umfassend einen Hohlkörper (1), der aus einem flexiblem Material gefertigt und dazu ausgebildet ist, um eine Menge einer fließfähigen Substanz aufzunehmen, und eine Tülle (2), welche an dem genannten Hohlkörper (1) angeformt ist und sich von demselbigen nach außen erstreckt, wobei der Hohlkörper (1) zusammengedrückt werden kann, um die genannte fließfähige Substanz durch die genannte Tülle (2) hindurch auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (1) eine von der Tülle (2) getrennte und beabstandete Ladeöffnung (3) hat, und mit einem Deckel (4) versehen ist, der dazu ausgebildet ist, um die genannte Ladeöffnung (3) zu verschließen.
Patent DE-202010013034-U1 (DE)
Title: Rollenwagen für Schiebetür und Montageanordnung
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-12-01
Abstract: Rollenwagen (20, 20', 20'') mit Einzelrollen (2) als Laufrollen für ein entlang einer Schiene (5) geführtes verschiebliches und hängendes Bauteil, insbesondere Türelement (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Rollenwagen (20, 20', 20'') mindestens einen Rollenwagenkörper (6) mit einem U-Profil aufweist.
Patent DE-202010017633-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Mischgutbehälter in einer Mischvorrichtung
IPC: B01F9/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Spannvorrichtung für einen Mischgutbehälter in einer Mischvorrichtung, mit einander gegenüberliegenden Spanntellern (5, 6), zwischen denen ein Mischgutbehälter verspannbar ist, wobei wenigstens einer der Spannteller (5) mittels eines wenigstens eine Gewindespindel (7, 8) aufweisenden Spindeltriebs (9) so verlagerbar ist, dass der Abstand zwischen den beiden Spanntellern (5, 6) veränderbar ist, und wobei der wenigstens eine verlagerbare Spannteller (5, 6) mittelbar oder unmittelbar an der wenigstens einen Gewindespindel (7, 8) gehaltert und verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Gewindespindel (7, 8) wenigstens auf der den Spanntellern (5, 6) zugewandten Spindelseite mittels eines Abdeckelementes (36, 37) wenigstens bereichsweise vom Spanntellerbereich (3) abgeschirmt und/oder abgetrennt ist.
Patent DE-202011002341-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher mit Fluidteilung
IPC: H01L23/34
Filed: 2011-01-31
Abstract: Wärmeaustauscher mit Fluidteilung, umfassend einen Wärmeleitkörper (30), der mindestens einen Kanal (31) aufweist, der mindestens einen Biegebereich (32) besitzt, der eine Innenseite (321) und eine Außenseite (322) hat, wobei nahe an der Innenseite (321) mindestens ein Fluidteilelement (34) gebildet ist, das den Kanal (31) in einen ersten Teilkanal (311) und einen zweiten Teilkanal (312) teilt.
Patent DE-202011003586-U1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für Drehmomente des Handwerkzeuges
IPC: B25B23/142
Filed: 2011-03-03
Abstract: Die Einstellvorrichtung für Drehmoment des Handwerkzeuges besteht wesentlich aus einem Arbeitsstab, einem Griff, einer Vorrichtung zum Entspannen des Drehmoments und einem Regler: Der Griff ist hohl und hat einen Aufnahmeraum, in dem der Arbeitsstab, die Vorrichtung zum Entspannen des Drehmoments und der Regler unterbracht werden können. Der Arbeitsstab hat einen Arbeitsteil und einen Einbauteil, der sich im Griff befindet. Die Vorrichtung zum Entspannen des Drehmoments ist mit dem Einbauteil verbunden. Die höchste Belastbarkeit des Arbeitsstabes verändert sich durch die vom Regler geregelte Kraft gegen die Vorrichtung zum Entspannen des Drehmoments Der Regler enthält ein Druckstück, einen Drehstab und mindestens ein kleines Einstellzahnrad. Im Aufnahmeraum des Griffes gibt es Innengewinde. Auf der Außenfläche des Druckstückes befindet sich das Gewinde, das das Gleiten des Druckstückes ermöglicht, wodurch die Vorrichtung zum Entspannen des Drehmoments lockerer oder fester gedrückt wird. Die Position der Achse des Druckstückes befindet sich im Loch des Mehrkantanschlusses....
Patent DE-202011005169-U1 (DE)
Title: Energieeinsparung und Verminderung der Umweltgifte " Die Sauerstoffmethode"
IPC: F02M25/10
Filed: 2011-04-12
Abstract: Elektronisches Zusatzgerät, dadurch gekennzeichnet, dass Sauerstoff vor Ort und während der Fahrt bei Umgebungstemperatur in gewünschter Reinheit und Menge produziert und zusätzlich in die Ansaugleitung eingespeist wird.
Patent DE-202011050281-U1 (DE)
Title: Drehmomentwerkzeug
IPC: B25B23/142
Filed: 2011-05-30
Abstract: Drehmomentwerkzeug, welches einen Werkzeugschaft (2) und einen an einem Endabschnitt (A) des Werkzeugschafts (2) angeordneten Handgriff (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugschaft (2) einen greifbaren Gegenhalter (11) aufweist, welcher in einem Abstand (D) von dem Handgriff (3) beabstandet ist.
Patent DE-202011051182-U1 (DE)
Title: Radnabenwerkzeug zur Montage und/oder Demontage einer Radnabe
IPC: B25B27/06
Filed: 2011-09-01
Abstract: Radnabenwerkzeug (1) zur Montage und/oder Demontage einer Radnabe (2) aus einem Achsschenkel (3) eines Kraftfahrzeuges, wobei die Radnabe (2) aus einem Radlager (4) mit daran befindlichem Radnabenflansch (5) ausgebildet ist, wobei der Radnabenflansch (5) Stehbolzen (6) zur Aufnahme und Fixierung einer Felge aufweist und wobei das Radnabenwerkzeug (1) einen Axialantrieb sowie zwei Stützplatten (20) aufweist, wobei eine radseitige Stützplatte (18) über Druckbolzen (19) mit einer Adapterplatte (9) gekoppelt ist und die Adapterplatte (9) zweiteilig ausgebildet ist, wobei die Adapterplatte (9) die Radnabe (2) zwischen Achsschenkel (3) und Radnabenflansch (5) radial umgreift und die radseitige Stützplatte (18) über die Druckbolzen (19) gegen den Achsschenkel (3) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Adapterplatte (9) an einer zentralen Öffnung (11) zumindest abschnittsweise einen Kragen (13) aufweist, wobei der Kragen (13) in Richtung zu dem Radnabenflansch (5) orientiert ist, so dass zumindest ein Stehbolzen (6) durch den Kragen (13) formschlüssig hintergreifbar ist.
Patent DE-202011051607-U1 (DE)
Title: Induktive Wegmesseinrichtung
IPC: G01B7/02
Filed: 2011-10-12
Abstract: Induktive Wegmesseinrichtung mit einer Messspule (12), einem in die Messspule hinein und aus dieser heraus bewegbaren Messstößel (18) und einer Messschaltung (20) zur Messung der vom Weg des Messstößels (18) abhängigen Induktivität der Messspule, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Messstößel koaxial zu der Messspule (12) und axial zu dieser versetzt eine Kalibrationsmessspule angeordnet ist und die Messschaltung dazu ausgebildet ist, anhand der Induktivität der Kalibrationsmessspule einen Referenzwert für die Permeabilität des Messstößels zu bestimmen.
Patent DE-202011051770-U1 (DE)
Title: Lampengruppe zur Aufnahme eines Feuerlöschers
IPC: A62C13/76
Filed: 2011-10-26
Abstract: Eine Lampengruppe zum Halten eines Feuerlöschers, gekennzeichnet durch: ein Licht-Emissionsmodul (44); ein Audio-Modul (20); ein elektrisches Speicher-Gerät (22), elektrisch verbunden mit dem Licht-Emissionsmodul (44) und dem Audio-Modul (20), um elektrischen Strom, der benötigt wird, bereitzustellen; eine hohle Säule (12), um einen Feuerlöscher (16) zu halten; und einen Gravitäts-Sensor (18), der elektrisch mit dem Audio-Modul (20) verbunden ist, um zu detektieren, ob der Feuerlöscher (16) in der hohlen Säule (12) gehalten wird und der das Audio-Modul (20) kontrolliert, um einen Sound-Effekt zur Alarmierung zu erzeugen, wenn detektiert wird, dass der Feuerlöscher (16) von der hohlen Säule (12) getrennt wurde.
Patent DE-202011101072-U1 (DE)
Title: Rucksack mit integriertem Luftkissen zum Tragen von Fahrrädern
IPC: A45F3/08
Filed: 2011-05-24
Abstract: Konstruktion bestehend aus einem aufblasbaren Luftkissen (1), das mit einem Rucksack (3) verbunden ist (2) um das Tragen eines Fahrrades (4) zu erleichtern.
Patent DE-202011104936-U1 (DE)
Title: Wasserlose geruchsarme mobile Folienschlauchtoilette
IPC: A47K11/02
Filed: 2011-08-29
Abstract: Wasserlose Folienschlauch-Toilette, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Toilettengehäuse aus zwei Halbschalen besteht, wobei der hintere Teil fest mit dem Boden, der Toilettenschüssel, der Verschluss- und Transportmechanik und der Toilettenbrille verbunden ist und der vordere Teil abnehmbar ist.
Patent DE-202011105433-U1 (DE)
Title: Kamerabild Verzerrung von Glas in Echtzeit
IPC: G06Q50/00
Filed: 2011-09-08
Abstract: Applikation für Smart Phones/Smart Pads dadurch gekennzeichnet, dass Strukturglasscheiben in Echtzeit mit der Kamera verzerrt auf dem Bildschirm angezeigt werden.
Patent DE-202011110341-U1 (DE)
Title: Set mit Dosiervorrichtung zum handgesteuerten Dosieren eines lichtaushärtenden Materials
IPC: B65D47/20
Filed: 2011-10-31
Abstract: Set (200), welches aufweist: – wenigstens ein Gehäuse (23) zum lösbaren Aufnehmen wenigstens einer Dosiervorrichtung (100), – wenigstens eine lichtemittierende Einrichtung zum Aushärten des lichtaushärtenden Materials, insbesondere eine LED-Lampe (21) und/oder eine Blitzlichtvorrichtung, wobei das Gehäuse ausgestaltet ist, um die lichtemittierende Einrichtung lösbar hieran oder hierin aufzunehmen, – wobei das Gehäuse (23) eine Vorrichtung zum lösbaren Aufnehmen der lichtemittierenden Einrichtung aufweist, wobei die wenigstens eine Dosiervorrichtung (100) zum handgesteuerten Dosieren des in der Dosiervorrichtung (100) enthaltenen lichtaushärtenden Materials aufweist: – wenigstens ein zumindest in Abschnitten hiervon verformbares Reservoir (1), in welchem das lichtaushärtende Material vorliegt; – weiterhin eine Dosiereinrichtung (3) zum Ausbringen des lichtaushärtenden Materials.
Patent DE-202012003726-U1 (DE)
Title: Kabeladapter für einen Leistungssucher mit selbigem,  sowie Leistungssucher-System
IPC: H01R31/06
Filed: 2012-04-13
Abstract: Kabeladapter (1) für einen Leitungssucher, welcher zum Durchleiten eines von dem Leitungssucher abgegebenen Prüfsignals an eine Leitung eingerichtet ist, gekennzeichnet durch einen Eingangsanschluss (3), welcher zum Anschluss an die Sendeeinheit eines Leitungssuchers angepasst ist, einen mittels einer ersten Leitung (9a) mit dem Eingangsanschluss verbundenen ersten Ausgangsanschluss (11), der einen Modular-Verbinder aufweist, und einen mittels einer zweiten Leitung (9b) mit dem Eingangsanschluss verbundenen zweiten Ausgangsanschluss (13), der einen Koaxial-Verbinder aufweist.
Patent DE-202012005350-U1 (DE)
Title: Seitenstrahlruder
IPC: B63H25/46
Filed: 2012-05-31
Abstract: Das Seitenstrahlruder besteht aus einer Pumpanlage, die Wasser von einer Seite eines Schiffes auf die andere Seite pumpt, um eine Kollision mit einem Felsen oder Eisberg zu verhindern.
Patent DE-202012005672-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Anordnung eines Photovoltaikmoduls auf einem Trapezprofil sowie eine Anordnung mit einem Photovoltaikmodul und einem Trapezprofil
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-06-12
Abstract: Montagevorrichtung (1) zur Anordnung eines Photovoltaikmoduls (2) auf einem Trapezprofil (3), mit einem Basiskörper (6) mit einem ersten und einem zweiten Basiselement (7, 8), welcher auf einer Hauptfläche (4) des Trapezprofils (3) anordbar ist, wobei das erste Basiselement (7) einen ersten Teilbereich (9) und das zweite Basiselement (8) einen zweiten Teilbereich (10) aufweisen, wobei der erste Teilbereich (9) mit dem zweiten Teilbereich (10) verbunden ist, wobei der Basiskörper (6) durch eine Verschiebung des ersten und zweiten Teilbereichs (9, 10) zueinander breitenverstellbar ausgebildet ist, mit einem ersten und einem zweiten Halteabschnitt (18, 19), welche jeweils auf einer von zwei geneigten Seitenflächen (5) des Trapezprofils (3) anordbar sind, wobei der erste Halteabschnitt (18) an einer Längskante (17) des ersten Basiselements (7) und der zweite Halteabschnitt (19) an einer Längskante (17) des zweiten Basiselements (8) winkelverstellbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Basiselemente (7, 8) und...
Patent DE-202012009494-U1 (DE)
Title: Personen-Anwesenheitserkennungs-Netzwerk mit einer Vielzahl von Geräten der Hausinstallation / Gebäudesystemtechnik
IPC: H02J13/00
Filed: 2012-10-02
Abstract: Personen-Anwesenheitserkennungs-Netzwerk (1) mit einer Vielzahl von Geräten (3A, 3B, 3C, 3D, 3E, 3F) der Hausinstallation/Gebäudesystemtechnik als Netzwerkteilnehmer, • wobei diese Geräte (3A, 3B, 3C, 3D, 3E) außer einer Energie-Versorgungseinheit (11A, 11B, 11C, 11D, 11E) und einer Kommunikationseinheit (12A, 12B, 12C, 12D, 12E) einen Tastsensor/Schalter/Bedienteil (5) und/oder einen Bewegungsmelder (6) und/oder einen Helligkeitssensor/Dämmerungsschalter (7) und/oder ein Mikrofon (8) und/oder eine Kamera (9), aufweisen, • wobei eine zentrale Verarbeitungseinheit (15) als weiterer Netzwerkteilnehmer mit Energie-Versorgungseinheit (11F) und Kommunikationseinheit (12F) vorgesehen ist, • wobei Kommunikationspfade (14) zwischen den Geräten (3A, 3B, 3C, 3D, 3E) und der zentralen Verarbeitungseinheit (15) zur Übertragung von Datensignalen vorgesehen sind, • wobei ein Gerät (3A, 3B, 3C, 3D, 3E) ein Datensignal erzeugt und an die Verarbeitungseinheit (15) abgibt, sobald eine Person eine Aktion veranlasst, welche die Anwesenheit einer Person an einem bestimmten Ort zu einem bestimmten Zeitpunkt dokumentiert, • wobei die Verarbeitungseinheit...
Patent DE-202012010153-U1 (DE)
Title: Handgeführter Markierungsziehschuh zur Herstellung profilierter Dickschicht-Quermarkierungen als Rüttelstreifen zur Erhöhung der Aufmerksamkeit bzw. Verringerung der gefahrenen Geschwindigkeit auf Fahrbahnen und Verkehrsflächen, damit hergestellte Rüttelstreifenfelder und spezifische Beschilderung der so ausgerüsteten Strecken
IPC: E01F9/529
Filed: 2012-10-24
Abstract: handgeführter Markierungsziehschuh zur Herstellung als Rüttelstreifen ausgebildeter, profilierter Dickschicht-Quermarkierungen auf Fahrbahnen und Verkehrsflächen, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Profilschablone (Nr. 5, 1), durch die die über einen angebrachten Trichter (Nr. 11, 1) eingefüllte Markierungsmasse beim duch Einhängen des Gerätes mittels angebrachter Laschen (Nr. 10, 1) in eine Führungsschiene (Nr. 8, 3) unterstützen Ziehen des Gerätes über eine Oberfläche austritt, ein Querprofil gemäß 6 erstellt wird, welches aus einem vom Niveau der Applikationsfläche ansteigenden Keil (Nr. 6, 6) und mehreren darauf folgenden, halbkreisförmigen Noppen (Nr. 7, 6) besteht, die die taktile Wahrnehmbarkeit beim Überfahren gewährleisten.
Patent DE-202012010572-U1 (DE)
Title: Borkenkäfermonitoring-System
IPC: A01M1/02
Filed: 2012-11-03
Abstract: Schutzanspruch über das Borkenkäfermonitoring-System zur Sicherung der nachhaltigen, naturnahen Forstwirtschaft in Bayern wird dadurch gekennzeichnet dass die Borkenkäferfalle einen Lockstoffdispenser enthält, der die Borkenkäfer anlockt. Der Fangbehälter ist mit einem Füllstandssensor ausgestattet der die Anzahl der gesammelten Käfer per SMS an den Besitzer weiterleitet. Das System übermittelt die Daten in frei wählbaren Intervallen an den Besitzer weiter. Das Borkenkäfermonotoring-System kann problemlos vor allem in schwer zugänglichen Gebieten (Naturschutzgebieten) eingesetzt werden.
Patent DE-202012104752-U1 (DE)
Title: Spielhaus
IPC: E04H15/00
Filed: 2012-12-06
Abstract: Spielhaus, das umfasst: einen Hauptrahmen (10), der umfasst: einen Hauptfederdraht (11), der kreisförmig ist; und eine Hülse (12), die den Hauptfederdraht (11) umhüllt; eine Überdachung (20), die auf und über dem Hauptrahmen (10) befestigt ist und einen oberen Zeltstoff (21) umfasst, der einen äußeren Umfangsrand umfasst, der mit der Hülse (12) des Hauptrahmens (10) verbunden ist; und zwei Dachstützrahmen (30, 30A), die an dem Hauptrahmen (10) befestigt sind, wobei jeder Dachstützrahmen (30, 30A) länger ist als der Durchmesser des Hauptrahmens (10) und umfasst: einen elastischen Träger (31), der ein länglicher Bogen ist; und eine Hülse (32), die den elastischen Träger (31) umhüllt und die länger ist als der elastische Träger (31) und die zwei Enden umfasst, die mit der Hülse (12) des Hauptrahmens (10) verbunden sind, wobei eine Fläche des oberen Zeltstoffes (21) größer ist als eine Fläche, die durch den Hauptrahmen (10) eingeschlossen...
Patent DE-202012105046-U1 (DE)
Title: Schleifelement, Stützelement und Schleifvorrichtung
IPC: B24D7/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Schleifelement, insbesondere für eine Schleifvorrichtung (10), umfassend ein Schleifwerkzeug (20) und eine Halteeinrichtung (22), die das Schleifwerkzeug (20) stützt, wobei das Schleifwerkzeug (20) eine Schleifschicht (32), die aus einem ersten Werkstoff besteht, und eine Stützschicht (34), die aus einem zweiten Werkstoff besteht, aufweist, wobei die Halteeinrichtung (22) eine Nut (26) aufweist, die eine vordere Seitenwand (24) und eine hintere Seitenwand (26), die in einem vorgegebenen Abstand (A) zu der vorderen Seitenwand (24) angeordnet ist, umfasst, und wobei das Schleifwerkzeug (20) derart in der Nut (26) angeordnet ist, dass die Schleifschicht (32) an die vordere Seitenwand (24) und die Stützschicht (34) an die hintere Seitenwand (26) angrenzt.
Patent DE-202013001801-U1 (DE)
Title: Regalsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Regalsystem dadurch gekennzeichnet, dass ein und dieselbe Platte (1) als Außenseite, Mittelseite und Rückwand senkrecht zwischen die Böden (2) eingesetzt werden, wobei die Rückwand sowohl vorne als auch hinten im Regal sein kann.
Patent DE-202013002381-U1 (DE)
Title: Angelpose
IPC: A01K93/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Pose (10) zum Angeln von Fischen in einem Gewässer (18), wobei die Pose (10) eine Führung für eine Angelschnur (26) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Pose (10) an ihrer Außenoberfläche eine zumindest über einen Abschnitt in Längsrichtung der Pose (10) verlaufende Längsnut (18) aufweist.