baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105930-U1 (DE)
Title: Elektrische Hebeschwelle
IPC: E06B1/70
Filed: 2013-12-23
Abstract: Eine elektrische Hebeschwelle (100) aufweisend: eine aufnehmende Bodenschale (1), die eine offene Seite (11) aufweist; mindestens eine Hebevorrichtung (2), die in der aufnehmenden Bodenschale (1) angeordnet ist, wobei die Hebevorrichtung (2) eine Betätigungsstange (21) beinhaltet, wobei sich ein Ende der Betätigungsstange (21) aus der Hebevorrichtung (2) verlängert und somit als ein freies Ende (211) ausgebildet ist, wobei das freie Ende (211) in Richtung der offenen Seite (11) der aufnehmenden Bodenschale (1) gerichtet ist; einen Sperrstreifen (3), der eine Sperrplatte (30) und Sperrwände (31) beinhaltet, wobei sich die Sperrwände (31) aus der Unterseite der Sperrplatte (30) verlängern, wobei der Sperrstreifen (3) mit dem freien Ende (211) der Betätigungsstange (21) verbunden ist, wobei die Sperrwände (31) beweglich sind, so dass diese in die aufnehmende Bodenschale (1) zurückgezogen und in dieser versteckt werden können, wobei die Sperrplatte (30) mit der offenen Seite (11) verbunden ist; wobei die Sperrwände (31) zudem eine erste Einfassungswand (311) und eine symmetrisch dazu angeordnete zweite Einfassungswand (313) beinhaltet; wobei die aufnehmende Bodenschale (1) zudem eine erste Nut (15) und eine zweite Nut (17) beinhaltet, wobei eine erste Öffnung (151) auf der Oberseite der ersten Nut (15) vorgesehen ist, wobei eine zweite Öffnung (171) auf der Oberseite der zweiten Nut (17) vorgesehen ist, wobei die erste Nut (15) und die zweite Nut (17) im Inneren der aufnehmenden Bodenschale (1) jeweils symmetrisch ausgebildet sind, wobei die erste Einfassungswand (311) bewegbar durch die erste Öffnung (151) in die erste Nut (15) eingesetzt wird, wobei die zweite Einfassungswand (313) bewegbar durch die zweite Öffnung (171) in die zweiten Nut (17) eingesetzt wird; wobei, wenn die elektrische Hebevorrichtung (2) betätigt wird, die Betätigungsstange (21) den Sperrstreifen (3) bis zu einem bestimmten Abstand in Richtung der Außenseite der offenen Seite (11) der aufnehmenden Bodenschale (1) schieben kann, wobei, wenn die elektrische Hebevorrichtung (2) erneut betätigt wird, sich die Betätigungsstange (21) bis zum Sperrstreifen (3) bewegt und zu ihrer ursprünglichen Position zurückkehrt.
Patent DE-202014001573-U1 (DE)
Title: Bauplatte mit dampfbremsenden bzw. dampfsperrenden Eigenschaften
IPC: E04B1/80
Filed: 2014-02-24
Abstract: Eine kaschierte Schaumstoffplatte (1) dadurch gekennzeichnet, dass auf mindestens einer Oberfläche eine vorgefertigte Kaschierungsbahn (3) aus mindestens zwei verbundenen Lagen besteht, wobei die Eigenschaften von mindestens einer Lage dem geforderten Dampfdiffusionswiderstand entspricht.
Patent DE-202014009715-U1 (DE)
Title: Beschicker
IPC: E01C19/18
Filed: 2014-12-10
Abstract: Beschicker (10) mit einem Fahrwerk (14), wenigstens einem Vorratsbehälter (18) zur Aufnahme von Straßenbaumaterial oder Ähnlichem und mindestens einem einen endlos gemachten Fördergurt (21) aufweisenden Gurtförderer (12) zum Zuführen von Straßenbaumaterial oder Ähnlichem aus dem Vorratsbehälter (18) zu einem Straßenfertiger oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Endlosmachung des Fördergurts (21) zwei Enden (22, 23) desselben durch wenigstens ein Verbindungsmittel (24) zusammenkoppelbar sind.
Patent DE-202014011314-U1 (DE)
Title: Entwässerungsrinne mit Bodenkanal
IPC: E03F1/00
Filed: 2014-03-10
Abstract: Verwendung einer Entwässerungsrinne (101) als einen Bodenablauf in Verbindung mit Nassräumen in Produktionsflächen von Schlachthöfen oder Ähnlichem, wobei die Entwässerungsrinne (101) dafür ausgelegt ist, Schmutzwasser zu einem Abfluss zu leiten, wobei die Entwässerungsrinne (101), wenn sie in Verwendung ist, in ihrem Bodenteil mit einem Bodenkanal (107) ausgelegt ist, wobei die Entwässerungsrinne eine Schalenform (103) mit gekrümmten Seitenwänden mit einem ersten Krümmungsradius enthält und wobei die Seitenwände des Bodenkanals gekrümmt sind und einen zweiten Krümmungsradius, der kleiner als der erste Krümmungsradius ist, aufweisen.
Patent DE-202014101472-U1 (DE)
Title: Mikrotemperaturreglerkonstruktion einer elektrischen Heizplatte
IPC: G05D23/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Eine Mikrotemperaturreglerkonstruktion einer elektrischen Heizplatte beinhaltend einen für die elektrische Heizplatte (10) verwendeten Mikrotemperaturregler (20), der eine Leiterplatte (21) und ein auf der Leiterplatte (21) angeordnetes elektronisches Teil (22) beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass: dem auf der Leiterplatte (21) angeordneten elektronischen Teil (22) mindestens ein Mikroprozessor (23) und ein elektrisches Anschlussteil (24) zugeordnet ist, wobei ein Temperaturreglerprogramm (231) im Mikroprozessor (23) integriert ist, wobei das Temperaturreglerprogramm (231) in der Lage ist, je nach Bedarf die Temperaturwerte der elektrischen Heizplatte (10) bei Beginn des Heizens und bei Beendigung des Heizens einzustellen und jedes Mal eine feste Heizzeit oder feste Heizzyklen einzustellen, wobei die Einstellung der Heiztemperatur und der Heizzeit beim Temperaturreglerprogramm (231) mittels eines Kontakts zwischen der Regelungseinrichtung (30) und dem elektrischen Anschlussteil (24) zurückgestellt werden kann, demzufolge der Temperaturregler miniaturisiert werden kann.
Patent DE-202014101787-U1 (DE)
Title: Mischmaschine
IPC: B01F7/00
Filed: 2014-04-15
Abstract: Mischmaschine, umfassend einen Mischkopf (3), ausgestattet mit einem oder mit mehreren Elementen zum Anschließen desselben an ein ein Mischgut enthaltendes Behältnis (5) zur Ausbildung eines das Mischgut enthaltenden geschlossenen Mischbehälters, welcher Mischkopf (3) schwenkbar gegenüber einem Gestell (2) dergestalt gelagert ist, dass der aus Mischkopf (2) und Behältnis (5) gebildete Mischbehälter zum Durchführen des Mischprozesses schwenkbar ist, sowie umfassend ein von dem Mischkopf (3) getragenes erstes, den Boden (9) des Mischkopfes (3) räumendes, rotatorisch angetriebenes Werkzeug (13, 13.1) zum Erzeugen eines niedrigenergetischen Förderstroms zum Zuführen von in dem Mischbehälter enthaltenem Mischgut an zumindest ein von dem Mischkopf (3) getragenes zweites, nur einen Bruchteil des in dem Mischbehälter enthaltenen Mischgutes jeweils erfassendes Werkzeug (25) mit einer Mischgutförderrichtung in einer Querrichtung zu der von dem ersten Werkzeug (13, 13.1) erzeugten Mischgutbewegung, welches zumindest eine zweite Werkzeug (25) für die eigentliche Mischarbeit verantwortlich ist und sich innerhalb der Bewegungsbahn des bodenräumenden ersten Werkzeuges (13, 13.1) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine erste Werkzeug (13, 13.1) schaufelartig ausgebildet sowie in Drehrichtung des Werkzeugs (13, 13.1) mit seiner in Drehrichtung weisenden Kante (22) in radialer Richtung nach außen angestellt ist und dass das erste Werkzeug (13, 13.1) einen ersten bodennäheren Schaufelabschnitt (16, 16.1), einen sich daran anschließenden zweiten wandräumenden Schaufelabschnitt (17) und eine zu ihrem wandferneren Abschluss hin offene Ausnehmung (19) aufweist, durch die beim Drehen des ersten Werkzeuges (13, 13.1) das zweite Werkzeug (25) hindurchgeführt wird.
Patent DE-202014103666-U1 (DE)
Title: Manuell aufbaubare mobile Bräunungskabine
IPC: A61M35/00
Filed: 2014-08-06
Abstract: Manuell aufbaubare mobile Bräunungskabine zum Besprühen einer sich in einem mit Seitenwänden begrenzten Sprühbehandlungsraum aufhaltenden Person mit Selbstbräunerfluiden, die eine Absaugeinrichtung und eine Filtereinrichtung zum Absaugen und Filtern von Selbstbräuner-Sprühnebel umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Bräunungskabine (10) aus einem Grundrahmengestell (14) aus wiederlösbar verbundenen Gestell-Teilen aus Metall aufgebaut ist, die einen Bodenrahmen (15), eine von diesem getragene, sich im bestimmungsgemäß aufgestellten Zustand der Bräunungskabine (10) vertikal in Richtung einer Stützen-Längsachse (17) erstreckende Stütze (16) und einen von dieser getragenen Deckenrahmen (18) umfassen, wobei der Bodenrahmen (15) und der Deckenrahmen (18) sich jeweils quer zu der Stützen-Längsachse (17) erstrecken, und wobei der Bodenrahmen (15) wenigstens einen ersten Bodenrahmenteil (15.1) und einen zweiten Bodenrahmenteil (15.2) umfasst, die eine Bodenrahmenebene aufspannen, und wobei der Deckenrahmen (18) wenigstens einen ersten Deckenrahmenteil (18.1) und einen zweiten Deckenrahmenteil (18.2) umfasst, die eine Deckenrahmenebene aufspannen, und wobei es sich bei der Absaugeinrichtung um einen handelsüblichen, manuell tragbaren, schallisolierten und geräuscharmen Staubsauger (21) handelt, der an einer an der Stütze (16) befestigten Halterung manuell lösbar befestigt ist, und wobei die Stütze (16) einen einen großvolumigen Innenraum aufweisenden Absaugbehälter (22) umfasst, an dem ein Absaugrohr des Staubsaugers (21) manuell lösbar angeschlossen ist, das mit dem Innenraum fluidverbunden ist, und wobei der Absaugbehälter (22) auf seiner dem Sprühbehandlungsraum (12) zugewandten Seite mit einer luftdurchlässigen Wand (23) versehen ist, und wobei wenigstens ein manuell auswechselbarer erster Luftfilter (24.1) in Absaugrichtung betrachtet vor der luftdurchlässigen Wand (23) angeordnet und an bzw. in einer Filterhalterung aufgenommen ist, so dass in dem Sprühbehandlungsraum befindliche Luft mittels des Staubsaugers (21) aus dem Sprühbehandlungsraum (12) durch den wenigstens einen ersten Luftfilter (24.1) hindurch, von diesem gefiltert, in Absaugrichtung durch die luftdurchlässige Wand (23) hindurch in den Innenraum des Absaugbehälters (22) und von dort in einen Staubsaugerraum des Staubsaugers (21) angesaugt und von dort aus einer Ausblasöffnung des Staubsaugers (21) gefiltert ausgeblasen werden kann.
Patent DE-202014104403-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: F16B23/00
Filed: 2014-09-16
Abstract: Verbindungselement mit einem Kopf (1), der einen Werkzeugeingriff (2) aufweist, und einem Schaft (4), der sich an den Kopf (1) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass in den Werkzeugeingriff (2) ein an dessen Umfangsgeometrie angepasster Stößel (6) unverlierbar eingesetzt ist, dessen Oberseite in einer Verschlusslage mit der Oberkante des Kopfes (1) abschließt und der in einer Öffnungslage den Werkzeugeingriff (2) freigibt, wobei der Stößel (6) bei einer Beaufschlagung der Oberseite entgegen einer Federkraft aus der Verschlusslage in die Öffnungslage verschiebbar ist.
Patent DE-202015000682-U1 (DE)
Title: Hygieneüberzug, aus glasklarer PVC Folie, für Fernbedienungen
IPC: B65D85/38
Filed: 2015-01-24
Abstract: „Hygieneüberzug dadurch gekennzeichnet, dass er aus glasklarer PVC Folie besteht, es sich um einen durchsichtigen Plastik-Schlauch mit einer Öffnung handelt, in verschiedenen Längen ausgefertigt sein kann und am Ende mit einem Zugband versehen ist.”
Patent DE-202015004693-U1 (DE)
Title: Kinder-Rehastuhl
IPC: A61G5/00
Filed: 2015-07-03
Abstract: Kinder-Rehastuhl, bestehend aus einem festen Rahmen (1–1.4), einer Rückenplatte (2), an der Rückenplatte befestigte Pelotten (4), einem Abduktionskeil (3) in der Mitte der Sitzplatte (5), einem Tragegriff (2.3) und einem um die vorderen Stuhlbeine (6) höhenverstellbares Trittbrett (7) und Stuhlstollen (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Pelottenstecksystem (2.1 und 4–4.4) aus Führungszapfen (4.2) an den Pelotten (4) und Schlitze (2.1) in der Rückenplatte (2) besteht, welches in der Waagrechten und Senkrechten verstellbar ist.
Patent DE-202015005068-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Rollern an Kinderwagen
IPC: B62B7/00
Filed: 2015-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Halterung von Rollern an Kinderwagen, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitführen von Rollern an Kinderwagen durch das Anhängen einer mechanische Konstruktion problemlos ermöglicht wird.
Patent DE-202015005154-U1 (DE)
Title: Litze für einen Leiter für ein Wickeln von einer elektrischen Maschine
IPC: H02K3/24
Filed: 2015-07-22
Abstract: Litze (1) für einen Leiter für ein Wickeln einer drehenden Maschine, wobei die Litze (1) zwei Segmente (8a, 8b) aufweist, jedes Segment (8a, 8b) mindestens zwei Zähne (9a, 9b) und mindestens eine Vertiefung (7a, 7b) zwischen den Zähnen (8a, 8b) aufweist, die Oberflächen der Zähne (9a) von dem ersten Segment (8a) konstruiert sind, um zu den Oberflächen der Zähne (9b) von dem zweiten Segment (8b) zu passen, wobei Leitungen (5a, 5b) in der Litze (1), welche durch die mindestens eine Vertiefung (7a, 7b) zusammengesetzt sind, wenn die zwei Segmente (8a, 8b) zusammengepasst sind und die zweiten Segmente (8a, 8b) auf eine Weise verbunden sind, dass der Querschnitt von der kurzen Seite von der Litze (1) kleiner als die Summe von den Querschnitten der kurzen Seiten von den zwei Segmenten (8a, 8b) ist.
Patent DE-202015007960-U1 (DE)
Title: Lärmschutzstein
IPC: E04B1/84
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die erfindungsgemäße Lärmschutzvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein handelsüblicher Hohlblockstein (1) derart modifiziert wird, 1 – dass eine Vielzahl der Lärmschutzsteine zu einer hochabsorbierenden Lärmschutzmauer zusammengefügt werden können 2 – Lärmschutzstein nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, dass die Verfüll-Hohlräume (2) mit der Öffnung auf der Seite der Lärmquelle liegen und mit schallabsorbierendem Material (3), vorzugsweise anorganisches Material mit einem hohen längenbezogenen Strömungswiederstand wie z. B. Mineralfaser, Steinwolle, Blähglas-Blähton- oder Haufwerks porige Gefüge, gefüllt sind. 3 – Lärmschutzstein nach Anspruch 1. und 2. dadurch gekennzeichnet, das der Hohlraum mit dem darin liegenden Absorbermaterial zur Lärmquelle hin nötigenfalls durch ein witterungsbeständiges Gitter aus Kunststoff, Metall oder gleichwertig abgeschlossen ist. 4 – Lärmschutzstein nach allen vorhergehenden Ansprüchen dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Absorbermaterial und der Rückwand des Steines sich ein weiterer Hohlraum (4) befindet, in dem sich Schallwellen brechen können und in kinetische Energie umgewandelt werden können. 5 – Lärmschutzstein nach allen vorhergehenden Ansprüchen dadurch gekennzeichnet, dass der Boden eines jeden Hohlraumes, nötigenfalls aus einer schiefen Ebene besteht, um die Ansammlung von Wasser zu verhindern. 6 – Lärmschutzstein nach allen vorhergehenden Ansprüchen dadurch gekennzeichnet, dass die zum Anwohner liegende Rückwand des Steines (5) eine dickere Stärke aufweist als der handelsübliche Stein um den Schalldurchgangswert zu verbessern. 7 – Lärmschutzstein nach allen vorhergehenden Ansprüchen dadurch gekennzeichnet, dass der verbleibende Hohlraum vor dem Gitter von Vögeln als Brutstätte genutzt werden kann.
Patent DE-202015100502-U1 (DE)
Title: Kläranlage für Abwässer mit Rückhaltevorrichtung für darin schwebende Trägermaterialkörper
IPC: C02F3/30
Filed: 2015-02-03
Abstract: Kläranlage für Abwässer mit einem Klärbecken (2), in dem mit einem Biofilm belegte Trägermaterialkörper (3) verwirbelt werden, wobei das Abwasser an einem Zulauf (21), bedarfsweise von einem Vorklärbecken, zufließt und über einen Ablauf (22) als Klarwasser abfließt, wobei zumindest der Ablauf (22) eine Rückhaltevorrichtung (1) zum Zurückhalten der Trägermaterialkörper (3) im Klärbecken (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhaltevorrichtung (1) ein Gehäuse (10) hat, das ein flaches, an einer Wandung (20) des Klärbeckens (2) angeschmiegtes Volumen aufspannt, wobei die an der Wandung (20) des Klärbeckens (2) angeschmiegte Rückseite des Gehäuses (10) einen Rohranschluss oder Rohrstutzen (12) für den Ablauf (22) hat und darüber hinaus geschlossen ausgebildet ist, wobei im Übrigen das Gehäuse (10) eine Vielzahl von elliptischen oder kreisrunden Öffnungen (15), die eine Öffnungsweite geringfügig kleiner als die kleinste Dimension der Trägermaterialkörper (3) haben, aufweist.
Patent DE-202015102329-U1 (DE)
Title: Ringabschnitt eines ringartigen Elements
IPC: A47G19/22
Filed: 2015-05-06
Abstract: Ringabschnitt als Teil eines ringartigen Elements, wie eines Rings, eines Trinkgefässes oder einer Flaschenöffnung, eines scheibenartigen Elements, wobei der Ringabschnitt (1) einen rotationssymmetrischen Grundkörper (2) mit einer Symmetrieachse (12) und einem Aussendurchmesser aufweist und der Grundkörper (2) auf seiner einen Stirnseite (3) abgeschlossen und ein Randelement (9) gebildet ist und auf seiner anderen Stirnseite (4) mit dem eigentlichen Element verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Einkerbungen (13, 14, 31, 32) vorgesehen, a. wobei die Einkerbungen (13, 14, 31, 32) sich in Seitenansicht von dem Randelement (9) in Richtung der weiteren Stirnseite (4) des Ringabschnitts (1), b. wobei die Einkerbung (13, 14, 31, 32) einen tiefsten Punkt (15) aufweist und sich ausgehend von diesem tiefsten Punkt (15) Flankenelemente (16, 17) von beiden Seiten weg in Richtung des Randelements (9) erstrecken, die sich asymptotisch an das Randelement (9) angleichen.
Patent DE-202015103135-U1 (DE)
Title: Mobile Getränkefassanordnung mit einem in einem äußeren Fass angeordnetem Getränkebehältnis
IPC: B65D90/18
Filed: 2015-06-15
Abstract: Getränkefassanordnung (100) mit einem äußeren Fass (10) und einem innerhalb des äußeren Fasses (10) angeordnetem Getränkebehältnis (11) zur Aufnahme eines Getränks, dadurch gekennzeichnet, dass die Getränkefassanordnung verfahrbar ausgebildet ist.
Patent DE-202015103319-U1 (DE)
Title: Formschnitt-Tuch
IPC: A01G3/08
Filed: 2015-06-24
Abstract: Formschnitt-Tuch (10), umfassend ein flächiges das Schnittmaterial aufnehmendes Haupttuchelement, welches durch Falten ausgehend von einem einlagigen Gebrauchszustand in einen mehrlagigen Nichtgebrauchszustand zusammenlegbar ist, wobei das Formschnitt-Tuch im ausgebreiteten einlagigen Gebrauchszustand wenigstens eine etwa mittige Aussparung (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die etwa mittige Aussparung (11) des Haupttuchelements mittels eines am Haupttuchelement angebrachten Zusatzlappens (12) verschließbar ist.
Patent DE-202015104249-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Steuerung eines Pumpenmotors
IPC: H02P1/32
Filed: 2015-08-12
Abstract: Schaltungsanordnung zur Steuerung eines Pumpenmotors (4), die einen druckgesteuerten Schalter (2) und einen Stern-Dreieck-Umschalter (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der drucksteuerte Schalter (2) 3-phasig ausgeführt ist und zwischen einem 3-phasigen Netzanschluss (1) und jeweils einem ersten Anschluss (U1, V1, W1) einer jeden Wicklung des Pumpenmotors (4) geschaltet ist.
Patent DE-202015104396-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitung eines Heißgetränks
IPC: A47J31/40
Filed: 2015-08-19
Abstract: Vorrichtung zur Bereitung eines Heißgetränks aus einem kapsellierten Getränkerohstoff, insbesondere Kaffeemaschine, mit einer in einem Gehäuse vorgesehenen, elektrisch betriebenen Erwärmungsvorrichtung (14) für aus einem Frischwasseranschluss des Gehäuses oder einem im Gehäuse vorgesehenen Wassertank (12) mittels elektrisch betriebener Pumpenmittel (10) herangeführtes Wasser und einer der Erwärmungsvorrichtung nachgeordneten Brüheinheit (16), in welcher erwärmtes Wasser mit dem insbesondere portionsweise kapsellierten Getränkerohstoff zusammengeführt und über Auslassmittel (18) aus dem Gehäuse ausgetragen werden kann, wobei der Erwärmungsvorrichtung Regelmittel (32) zum Regeln eines Wasserkontaktbereichs und/oder einer Wassertemperatur des erwärmten Wassers auf mindestens einen Temperatursollwert (30) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wasserverbindung zwischen den Pumpenmitteln und der Braueinheit, insbesondere eine Warmwasserverbindung zwischen der Erwärmungsvorrichtung und der Braueinheit, keine gesonderten, einen Wasserdruck des Wassers anteilig aufnehmenden Flusswiderstandsmittel, insbesondere keine Ventilmittel, aufweist, und den Pumpenmitteln vorgeschaltete elektrische Ansteuerungsmittel (22) in einem stationären Betriebszustand der Pumpenmittel und bei in die Brüheinheit eingesetzter Getränkerohstoffkapsel eine Leistungsreduktion der Pumpenmittel relativ zu einer Pumpenmittel-Maximalleistung so vornehmen, dass ein ausgangsseitiger Pumpendruck um 20% bis 50% bezogen auf einen Pumpendruck bei der Pumpenmittel-Maximalleistung und/oder um einen Druckbetrag im Bereich zwischen 2bar und 10bar, insbesondere zwischen 3bar und 8bar, abgesenkt wird.
Patent DE-202015104473-U1 (DE)
Title: Adventskalender umfassend eine Aufhängeeinrichtung sowie mehrere, mittels jeweils eines Befestigungsmittels an der Aufhängeeinrichtung befestigte und individuell bestückbare Aufnahmevorrichtungen
IPC: B65D85/60
Filed: 2015-08-24
Abstract: Adventskalender umfassend eine Aufhängeeinrichtung (1) sowie mehrere, mittels jeweils eines Befestigungsmittels (3) an der Aufhängeeinrichtung (2) befestigte und individuell bestückbare Aufnahmevorrichtungen (2), wobei jede Aufnahmevorrichtung (2) als Socke ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein an der Aufhängevorrichtung (2) befestigtes Befestigungsmittel (3) einen stegartig ausgebildeten dünnen Bereich (4) umfasst, der im befestigten Zustand des betreffenden Sockens durch das Gewebe des betreffenden Sockens ohne Beschädigung des Sockens geführt ist, und dass das Befestigungsmittel (3) im Bereich seines durch das Gewebe des Sockens geführten Endes ein Sicherungselement (5) aufweist.
Patent DE-202015104556-U1 (DE)
Title: Wärmeisolierstruktur eines Mobilgeräts und Mobilgerät mit dieser Wärmeisolierstruktur
IPC: H04M1/02
Filed: 2015-08-27
Abstract: Wärmeisolierstruktur eines Mobilgeräts, umfassend einen Trägerkörper (1), der einen Rahmen (11) und einen Aufnahmeraum (12) aufweist, wobei der Aufnahmeraum (12) einen Aufnahmeteil (13) besitzt, wobei zwischen dem Rahmen (11) und dem Aufnahmeteil (13) ein Wärmeisolierraum (14) gebildet ist, wobei der Rahmen (11) und der Aufnahmeteil (13) durch mindestens ein Verbindungselement (15) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015107126-U1 (DE)
Title: Aufhängungssystem mit einem Mechanismus für eine leichte Montage
IPC: A47H1/102
Filed: 2015-12-29
Abstract: Aufhängungssystem, verfügend über: eine Gardinenstange 1, auf der eine Einfügerinne 11 eingekerbt ist, wobei die Gardinenstange eine auskragende Abdeckung 13 und zwei an die Einfügerinne angepasste Rippen 12 aufweist, und einen Beschlag 2, welcher über einen Ausleger 22 verfügt, welcher zwei den zwei Rippen entsprechende Klemmrasten 223 aufweist, welche entsprechend in die Einfügerinne eingefügt werden und sich jeweils neben den Seitenrändern 121 der zwei Rippen befinden, wobei der Beschlag mit der Gardinenstange mittels der zwei Klemmrasten verrastet, welche jeweils an die unteren Ränder 122 der zwei Rippen passen, und so an der Gardinenstange befestigt wird, wobei ein Ende des Auslegers einen sichtbaren vorderen Rand 224 aufweist, welchen die auskragende Abdeckung abdeckt.
Patent DE-202016006226-U1 (DE)
Title: Bandsäge zum Sägen einer Schiene eines Gleises
IPC: E01B31/04
Filed: 2016-10-07
Abstract: Bandsäge (1) zum Sägen einer Schiene (18) eines Gleises (24), die auf einem auf der Schiene (18) festklemmbaren und mit einer Vorschubeinrichtung (12) versehenen Spannstock (9) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandsäge (1) einen Rahmen (2) umfasst, in dem vier Sägebandrollen (15, 16) gelagert sind, dass ein Sägeband (7) um die vier Sägebandrollen (15, 16) gespannt ist und dass das Sägeband (7) in einer Ausnehmung (6) des Rahmens (2) mittels Führungselemente (17) in eine Sägeebene (11) verdreht ist.
Patent DE-202016008639-U1 (DE)
Title: Implantierbare Vorrichtungen zur Überwachung der Herzinsuffizienz
IPC: A61B8/12
Filed: 2016-02-12
Abstract: Implantierbare Vorrichtung zum Überwachen eines Gefäßlumendurchmessers, umfassend:
 ein Sensorelement zum Messen von Veränderungen der Dimension, der Fläche oder
 des Volumens der unteren Hohlvene an einer Überwachungsstelle innerhalb des Gefäßlumens der unteren Hohlvene;
 ein Ankerelement, das so eingerichtet ist, dass es die Vorrichtung an einer Verankerungsstelle innerhalb des Gefäßlumens sicher verankert, wobei das Sensorelement an der Überwachungsstelle positioniert ist.
Patent DE-202016102912-U1 (DE)
Title: Adventskalender mit Motivscheibe
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Adventskalender mit einem ringförmigen Rahmen (4), wobei der Rahmen (4) in 24 Abschnitte gegliedert ist und eine Motivscheibe (2) umfasst, gekennzeichnet durch eine Beleuchtungseinrichtung (1), geeignet zur Ausleuchtung der Motivscheibe (2).