baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007015985-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Axialbewegung
Inventor: LANGBEIN ULRICH
IPC: F16H25/22
Filed: 2007-04-03
Granted: 2015-09-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Axialbewegung oder umgekehrt, mit einer eine Außenprofilierung (3) in Form eines Gewindes vorgegebener Gangzahl aufweisenden Spindel (2), mit einer die Spindel (2) umgebenden und relativ zu dieser drehbaren, eine Innenprofilierung (5) aufweisenden Mutter (4), mit dazwischen angeordneten Wälzkörpern (6), welche zwei unterschiedliche Profilierungen (6a, 6b) aufweisen, von welchen die eine einen axialen Kraftschluss zur Außenprofilierung (3) der Spindel (2) und die andere einen axialen Kraftschluss zur Innenprofilierung (5) der Mutter (4) herstellt, wobei unterschiedliche Vorrichtungsvarianten durch den Einsatz von Spindeln (2) unterschiedlicher Gangzahl ausbildbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass für sämtliche Vorrichtungsvarianten dieselben Typen von Wälzkörpern (6) einsetzbar sind, dass die mit dem Gewinde der Spindel (2) in Kontakt stehenden Profilierungen (6a) der Wälzkörper (6) Rillen aufweisen, wobei die Rillen der Profilierungen (6a) zweier benachbarter Wälzkörper (6) jeweils einen relativen Versatz ΔV = T·G/N zueinander aufweisen, wobei T die Teilung der Rillen, G die Gangzahl des Gewindes der Spindel (2) und N die Anzahl der Wälzkörper (6) ist, dass die Versätze der Rillenstrukturen zweier Wälzkörper (6) symmetrisch zu einem Wälzkörper (6) mit einem Versatz V = 0 gebildet sind, und dass zwei Wälzkörper (6) mit den Versätzen V = V0 und V = –V0 identische Bauformen aufweisen und in umgekehrter Richtung in der Vorrichtung (1) eingebaut sind.
Patent DE-102007035754-B4 (DE)
Title: Zerlegbarer Stock
Inventor: MUHR PAUL
IPC: A45B7/00
Filed: 2007-07-27
Granted: 2009-04-30
Abstract: Gemäß dem Gegenstand der Erfindung wird ein in Segmente zerlegbarer Stock, insbesondere eine Gehhilfe oder ein Blindenlangstock, angegeben, der vorzugsweise Stocksegmente aufweist und die Stocksegmente am Ende einen Zapfen oder eine Aufnahme für den Zapfen aufweisen und bei wenigstens bei einem Segment am Ende ein Zapfen und eine Aufnahme vorgesehen ist. Damit lässt sich in das Ende eines Segments ein weiteres, ebenfalls mit einem Zapfen ausgeführtes Segment, zusammenstecken.
Patent DE-102007047392-B4 (DE)
Title: Kegelkopfzentrierung
Inventor: LUNDIN KJELL
IPC: B41F35/00
Filed: 2007-10-04
Granted: 2010-12-09
Abstract: Anbauteil, für eine Druckmaschine, insbesondere eine Rotationsdruckmaschine, insbesondere in Form eines Waschbalkens, einer Sprühvorrichtung oder eines Farbkastens, welches sich im Wesentlichen über die Länge eines Arbeitszylinders der Druckmaschine, insbesondere eines Farb-, Druck-, Umlenk- oder Gummituchzylinders oder einer Farbreiberwalze, erstreckt und zwei axiale Endbereiche (10a, 10b) zur lösbaren Befestigung an der Druckmaschine aufweist, wobei ein axialer Endbereich (10a) ein erstes Lagerelement (20) umfaßt, welches mit einer, an der Druckmaschine angeordneten korrespondierenden ersten Lagerstelle (40) zur Bildung eines ersten Gelenks in Eingriff bringbar ist, wobei das erste Gelenk in der Arbeitsposition einen translatorischen und zwei rotatorische Freiheitsgrade aufweist, wobei der translatorische Freiheitsgrad der Längsausrichtung des Arbeitszylinders entspricht und die Rotation um die Längsachse des Anbauteils (10) gesperrt ist.
Patent DE-102007062569-B4 (DE)
Title: Entwässerungsrinne
Inventor: DALLMER JOHANNES
IPC: E03C1/328
Filed: 2007-12-22
Granted: 2019-01-10
Abstract: Entwässerungsrinne, umfassend mindestens einen Rinnenablaufkörper mit einer Rinne (2), einem Dünnbettflansch (6) und einer Ablauföffnung (8), wobei die Rinne (2) eine Bodenwand (5), mindestens zwei sich von der Bodenwand (5) nach oben erstreckende Seitenwände (3), und zwei sich von der Bodenwand (5) nach oben erstreckende Stirnseitenwände (4) aufweist, und wobei der Abstand zwischen den Stirnseitenwänden (4) mindestens fünfmal so groß wie der Abstand zwischen den Seitenwänden (3) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (3), die Stirnseitenwände (4) und die Bodenwand (5) der Rinne (2) durch Tiefziehen aus einem flächigen Blech hergestellt worden sind, und wobei die Rinne (2) keine durch zusätzliche Fügeverfahren hergestellte Verbindungen aufweist.
Patent DE-102007062844-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Gefache, Vorrichtung zum Einbringen von Gefachen in Behältergruppen sowie Verfahren zum Transportieren von Gefachen
Inventor: NITSCH THOMAS
IPC: B65B41/02
Filed: 2007-12-21
Granted: 2011-04-14
Abstract: Transportvorrichtung zum Transportieren von Gefachen (1) für Flaschen oder dergleichen Behälter (2), mit einer Station (6) zum Bereitstellen der Gefache (1) für jeweils aus wenigstens zwei sich kreuzenden und miteinander verbundenen Zuschnitten (1.1–1.3) bestehenden Gefache (1), wobei die Transportvorrichtung (7) wenigstens ein umlaufend angetriebenes Transportelement (9) mit Mitnehmern (10) zum Bewegen bzw. Mitführen der Gefache (1) in einer Transportrichtung (B) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung (7) wenigstens eine Gleitfläche (8) aufweist, die die Transportebene (TE) bildet und auf der die Gefache (1) aufstehend und gleitend in Transportrichtung (B) bewegt werden, wobei die Mitnehmer (10) in Gruppen (11) von jeweils wenigstens zwei quer zur Transportrichtung (B) gegen einander versetzten und von einander beabstandeten Mitnehmern (10) vorgesehen sind, und zwar für ein klemmfreies Angreifen an jeweils wenigstens einem quer zur Transportrichtung (B) orientierten Zuschnitt (1.2, 1.3) jedes Gefachs.
Patent DE-102007063602-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von keramischen Folien unter Verwendung einer Maske
Inventor: RONNIGER RAINER
IPC: B28B1/29
Filed: 2007-04-25
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von keramischen Folien,  – bei dem ein flüssiger Schlicker (5) aus einem Reservoir (6) flächig mit definierter, einstellbarer Stärke auf einen Untergrund aufgebracht wird, der eine kontinuierlich auf einer Unterplatte (15) ablaufende Trägerfolie (4) ist,  – bei dem der Schlicker danach einen Vernetzungsprozeß unter UV-Belichtung durchläuft, in welchem der Schlicker (5) zu einer trockenen Keramikfolie (Grünfolie 13) verarbeitet wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Belichtung nur auf Flächenteilen erfolgt, wobei nicht zu belichtende Flächenteile durch eine Maske (30) abgedeckt und anschließend ausgewaschen werden, und  – dass die Maske (30) entweder als umlaufender Endlosfilm (33) ausgebildet ist, und synchron mit der Trägerfolie (4) mitläuft, oder als starre Maske (30) ausgebildet ist, die getaktet hin- und herbewegt wird und in Bandlaufrichtung synchron mit der Trägerfolie (4) mitläuft.
Patent DE-102008012443-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zweier Leiterplatten für einen optischen Näherungsschalter
Inventor: SIEGLER RALF
IPC: H03K17/78
Filed: 2008-03-04
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verbindungsanordnung zweier Leiterplatten, mit einer ersten Leiterplatte (1) die erste Leiterbahnen (3) aufweist und einer zweiten Leiterplatte (2), die zweite Leiterbahnen (4) aufweist, wobei die erste Leiterplatte (1) eine Öffnung (5) aufweist, in die ein an der zweiten Leiterplatte (2) ausgebildeter Vorsprung (7) hineinragt, wobei die Öffnung (5) zumindest teilweise von einer metallisierten Kantenfläche (6) begrenzt wird, eine erste Leiterbahn (3) der ersten Leiterplatte (1) einen ihren Rand umschließenden Lötabschnitt (8) aufweist, und mit einer zweiten Leiterbahn (4) der zweiten Leiterplatte (2) die einen zweiten Lötabschnitt (9) aufweist, einen mechanisch starre und elektrisch leitfähige Lötverbindung (10) bildet, wobei ein Vorsprung (7) der zweiten Leiterplatte (2) über die Öffnung (5) der ersten Leiterplatte hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass der über die Öffnung der ersten Leiterplatte (1) hinausragende Vorsprung (7) zwischen einer Sendediode (11) und einem Empfänger (12) angeordnet ist und zur Verringerung von optischem Übersprechen von der Sendediode (11) auf den Empfänger (12) beiträgt.
Patent DE-102008016508-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Schneiden von Werkstücken und Sammeln von losem Verschnitt
Inventor: DARZI AYAD K
IPC: B26D7/18
Filed: 2008-03-31
Granted: 2019-11-07
Abstract: Anordnung (20), die geeignet ist, ein Werkstück (22) in einer festen Position festzuhalten, wo wenigstens ein Teil des Werkstücks (22) geschnitten werden kann, so dass ein loser Verschnitt (24), der einen maximalen lateralen Durchmesser definiert, erzeugt wird und der Verschnitt (24) gesammelt und zu einem vorgegebenen Ziel befördert wird, wobei die Anordnung (20) umfasst:wenigstens eine Klemmbacke (30), die ausgestaltet ist, um das Werkstück (22) zu ergreifen und in der festen Position festzuhalten;eine Schneidvorrichtung (26), die ausgestaltet ist, um dann, wenn sich das Werkstück (22) in der festen Position befindet, mit dem Teil des Werkstücks (22) in Eingriff zu gelangen und diesen zu schneiden, so dass der Verschnitt (24) erzeugt wird;wenigstens einen Abzug (32), der einen Innenraum, der einen minimalen lateralen Durchmesser, der größer als der maximale Durchmesser des Verschnitts (24) ist, besitzt, und einen Einlass (32i) definiert, der an einer ersten Einlassstelle benachbart zu dem Teil des Werkstücks (22) positionierbar ist, wenn sich das Werkstück (22) in der festen Position befindet, wobei der Abzug (32) ein Rohr (42), das den Einlass (32i) definiert, und einen Auswerfer (44) umfasst, wobei der Auswerfer (44) koaxial mit dem Rohr (42) ausgerichtet und mit diesem teleskopisch gekoppelt ist, um so den Einlass (32i) zwischen der ersten Einlassstelle und einer zurückversetzten Einlassstelle verschieben zu können;eine Luftdruckvorrichtung (38), die den Teil des Werkstücks (22) derart mit einem Gasstrom beaufschlagt, dass der Verschnitt (24) zu dem Einlass (32i) gelenkt wird;wenigstens einen Aufnahmebehälter (34), der bezüglich des Abzugs (32) so dimensioniert und positioniert ist, dass der Verschnitt (24), nachdem er durch den Einlass (32i) getreten ist, durch den Behälter (34) aufgenommen werden kann; undeine Grundplatte (36), die an der Klemmbacke (30), dem Abzug (32), dem Behälter (34) und dem Auswerfer (44) fest angebracht ist.
Patent DE-102008019799-B4 (DE)
Title: Rohrförmiges Bauelement zur Herstellung von Leitungen, Schächten, Formstücken und dergleichen
IPC: F17D1/08
Filed: 2008-04-18
Granted: 2018-09-20
Abstract: Rohrförmiges Bauelement zur Herstellung von Leitungen, Schächten, Formstücken und dergleichen zur Aufnahme aggressiver Flüssigkeiten oder Dämpfe, mit einem Rohrschaft (3 , 21) und stirnseitigen Rohrenden (4 , 5 , 27), wobei die Rohrenden (4 , 5 , 27) zur Herstellung einer dichten Verbindung mit benachbarten Rohren (2 , 2' , 20) komplementär ausgebildet ist und wobei der Rohrschaft (3 , 21) aus einem zementgebundenen Beton besteht und die Rohrenden (4 , 5 , 27) vollwandig aus einem chemikalienbeständigen Beton bestehen, wobei Rohrschaft (3 , 21) und Rohrenden (4 , 5 , 27) durch nass-in-nass-Betonieren monolithisch verbunden sind und wobei der Rohrschaft (3) an seinem Innenumfang eine chemikalienbeständige Schicht (7 , 25) aufweist, wobei der chemikalienbeständige Beton der Rohrenden (4 , 5 , 27) jeweils in einer geschlossen umlaufenden Kontaktfuge (9 , 28 ) an die chemikalienbeständige Schicht (7 , 25) anschließt, wobei in der Kontaktfuge (9 , 28 ) Mittel zu Erhöhung des Strömungswiderstands unterbrechungsfrei angeordnet sind, die einerseits dicht mit der chemikalienbeständigen Schicht (7 , 25) und andererseits dicht mit dem chemikalienbeständigen Beton der Rohrenden (4 , 5 , 27) verbunden sind wobei die Mittel durch nass-in-nass-Betonieren allseitig formschlüssig in den Polymerbeton der Rohrenden (4 , 5 , 27) einbinden.
Patent DE-102008033859-B4 (DE)
Title: Aktuatoreinheit mit separater Regelungseinheit
Inventor: KNEDLER JAN
IPC: G12B1/00
Filed: 2008-07-19
Granted: 2018-07-26
Abstract: Aktuatoreinheit, die durch eine Regelungseinheit regelbar ist, wobei die Regelungseinheit an einem Gehäuse (2) der Aktuatoreinheit angeordnet ist und zumindest ein Bedienelement (20) und ein Anzeigeelement (19) umfasst, wobei das Gehäuse (2) der Aktuatoreinheit eine erste Fläche (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Regelungseinheit ein von dem Gehäuse (2) der Aktuatoreinheit separates Gehäuse (3) aufweist, das eine mit der ersten Fläche (7) des Gehäuses (2) der Aktuatoreinheit korrespondierende zweite Fläche aufweist und an zumindest zwei Positionen des Gehäuses (2) der Aktuatoreinheit reversibel derart anordenbar ist, dass ein an einer Seite des Gehäuses (3) der Regelungseinheit vorliegendes Bedienelement (20) und/oder Anzeigeelement (19) in mindestens zwei unterschiedliche Raumrichtungen weisend angeordnet werden kann, indem die erste Fläche (7) mit der zweiten Fläche zumindest teilweise in Kongruenz gebracht wird, und wobei die Regelungseinheit in jeder der zumindest zwei Positionen in operativer Verbindung mit der Aktuatoreinheit steht.
Patent DE-102008039332-B4 (DE)
Title: Wiederverwendung einer digitalen Schnittstelle für mehrere Komponenten
Inventor: ADLER BERND
IPC: H04L1/06
Filed: 2008-08-22
Granted: 2016-05-12
Abstract: Schaltung zum Kommunizieren eines Digitalbasisbandsignals mit:  einer ersten Empfängerschaltungsanordnung (306) zum Bereitstellen von ersten Anwendungsdaten (308);  einer zweiten Empfängerschaltungsanordnung (310) zum Bereitstellen von zweiten Anwendungsdaten (312);  einem Rahmenpuffer (318), der konfiguriert ist, um die ersten Anwendungsdaten (308) oder die zweiten Anwendungsdaten (312) selektiv als eine Funktion eines Steuersignals zu empfangen und das Vorlegen der selektiv empfangenen Daten an einen Digitalbasisbandprozessor (302) über eine gemeinsame Digitalschnittstelle (306) zu ermöglichen; und  einer dritten Empfängerschaltungsanordnung (314), die konfiguriert ist, um dritte Anwendungsdaten (316) an den Rahmenpuffer (318) bereitzustellen,  wobei der Rahmenpuffer (318) ausgelegt ist, um kontinuierlich die dritten Anwendungsdaten (316) zu empfangen und die dritten Anwendungsdaten (316) parallel mit entweder den ersten oder den zweiten Anwendungsdaten (308, 312) zu speichern.
Patent DE-102008046226-B4 (DE)
Title: U-förmige Zweibit-Speichereinrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LIAO WEI-MING
IPC: H01L21/8247
Filed: 2008-09-08
Granted: 2014-04-30
Abstract: Speichereinrichtung, aufweisend:  ein Substrat (50);  ein Steuergate (70), das auf dem Substrat (50) angeordnet ist;  eine Vielzahl von Floating-Gates (74), die an zwei Seiten des Steuergates (70) angeordnet sind, wobei jedes der Floating-Gates (74) einen U-förmigen Boden (57) aufweist, der im Substrat (50) eingebettet ist;  einen U-förmigen Floating-Gate-Kanal (80), der um den Boden der Floating-Gates (74) angeordnet ist;  eine erste dielektrische Schicht (52), die zwischen dem Steuergate (70) und dem Substrat (50) angeordnet ist;  eine zweite dielektrische Schicht (62), die zwischen dem U-förmigen Boden (57) der Floating-Gates (74) und dem Substrat (50) angeordnet ist;  eine dritte dielektrische Schicht (68), die zwischen dem Steuergate (70) und den Floating-Gates (74) angeordnet ist;  einen lokalen Dotierbereich (58), der um den U-förmigen Floating-Gate-Kanal (80) angeordnet ist; und  einen Source-/Drain-Dotierbereich (76), der in dem Substrat (50) an einer Seite der Floating-Gates (74) angeordnet ist,  wobei die erste dielektrische Schicht (52) einen Oxid-Nitrid-Oxid-Aufbau umfasst.
Patent DE-102008046794-B4 (DE)
Title: Rastgelenkbauteil, insbesondere für eine Halterung eines Außenspiegels für Nutzfahrzeuge sowie ein Außenspiegel für Nutzfahrzeuge mit einem solchen Rastgelenkbauteil
Inventor: LANG WERNER DR
IPC: B60R1/06
Filed: 2008-09-11
Granted: 2012-09-06
Abstract: Rastgelenkbauteil, insbesondere für eine Halterung eines Außenspiegels für Nutzfahrzeuge, mit einem ersten und einem zweiten Rastarm (4, 6), die durch ein Gelenkachsenbauteil (8, 10, 12) um eine Rastgelenkachse (13) verschwenkbar miteinander verbunden sind, wobei der erste Rastarm (4) eine erste Rastfläche (34) mit ersten Rastelementen (36), aufweist, wobei der zweite Rastarm (6) eine zweite Rastfläche (66) mit zweiten Rastelementen (68) aufweist, die komplementär in die ersten Rastelemente (36) eingreifen, wobei der erste Rastarm (4) einen ersten Rastarmteil (14) mit einem ersten Halteteil (18) für das Gelenkachsenbauteil und einen zweiten Rastarmteil (16) mit einem zweiten Halteteil (20) für das Gelenkachsenbauteil umfasst, wobei die beiden Halteteile (18, 20) für das Gelenkachsenbauteil einander gegenüberliegend angeordnet sind, und wobei der zweite Rastarm (6) einen Lagerbock (56) umfasst, der von dem Gelenkachsenbauteil durchsetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Rastarmteil (14, 16) über...
Patent DE-102008054106-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vereinzeln von Werkstücken
Inventor: FIEGE TORSTEN
IPC: B65G47/14
Filed: 2008-10-31
Granted: 2010-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vereinzeln von Werkstücken (1), insbesondere Kleinteilen und/oder Wirrteilen, mittels einer rotierenden Luftströmung aus einem Haufwerk (2), das in einem eine Wand (6) aufweisenden, zylinderförmigen Behälter (7) angeordnet wird, in dem die Werkstücke (1) von einer Luftströmung in eine rotierende Bewegung versetzt und an der Wand (6) rotatorisch bewegt werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (12) zum Vereinzeln von Werkstücken (1), insbesondere Kleinteilen und/oder Wirrteilen, mittels einer rotierenden Luftströmung aus einem Haufwerk (2), die in einem eine Wand (6) aufweisenden, zylinderförmigen Behälter (7) anordbar ist, wobei die Wand (6) des Behälters (7) Eintrittsöffnungen (8) für die Luftströmung (3) und einen Auslass (11) für die vereinzelten Werkstücke (1) aufweist.
Patent DE-102008057352-B4 (DE)
Title: Heck-Karosseriestruktur für ein Fahrzeug
Inventor: SASAYAMA SHUTA
IPC: B62D25/08
Filed: 2008-11-14
Granted: 2013-08-14
Abstract: Eine Heck-Karosseriestruktur für ein Fahrzeug, mit: einem Seitenschweller (1), der sich in einer Longitudinalrichtung eines Fahrzeugs erstreckt und einen geschlossenen Querschnitt besitzt, einem Radgehäuse (4), das ein Radgehäuse-Außenblech (2) und ein Radgehäuse-Innenblech (3) umfasst und an einem hinteren Ende des Seitenschwellers (1) angeschweißt ist, und einer Seitenschwellerverstärkung (5), die sich in der Longitudinalrichtung des Fahrzeugs erstreckt und im Inneren des Seitenschwellers (1) so angeordnet ist, dass sie den Seitenschweller (1) verstärkt, wobei das hintere Ende des Seitenschwellers (1) mit einer Öffnung (6) ausgebildet ist, die einen außenseitigen Öffnungsabschnitt (6A) in einer Querrichtung des Fahrzeugs, der durch einen vorderen Wandteil (14) des Radgehäuse-Außenblechs (2) verschlossen ist, sowie einen innenseitigen Öffnungsabschnitt (6B) in der Querrichtung des Fahrzeugs, der durch ein hinteres Innenraumblech (10) eines Unterbaus (80) verschlossen ist, umfasst, wobei das hintere Ende der Seitenschwellerverstärkung (5) mit einer Außenfläche des vorderen Wandteils (14) des Radgehäuse-Außenblechs (2) verbunden ist, wobei ein Teil (31) eines Verbindungselements (30), das einen L-förmigen Querschnitt besitzt, mit einer Innenfläche des vorderen Wandteils (14) des Radgehäuse-Außenblechs (2) überlappt und verbunden ist, und wobei das andere Teil (32) des Verbindungselements (30) von einer Außenseite in der Querrichtung des Fahrzeugs mit einem Seitenwandteil (35), das an einem Außenseitenabschnitt des hinteren Innenraumblechs (10) in der Querrichtung des Fahrzeugs vorgesehen ist, überlappt und damit verbunden ist.
Patent DE-102008060529-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: BÖHMLER PATRICK
IPC: B60P3/07
Filed: 2008-12-04
Granted: 2015-02-05
Abstract: Kraftwagenanhänger (10) zum Transportieren eines Kraftrades (56) mit einem an einer kraftwagenseitigen (12) Kupplungseinrichtung (16) festlegbaren Grundträger (14) und mit einem wenigstens ein Laufrad (36) aufweisenden, mit dem Grundträger (14) verbundenen Hängerteil (42), wobei das Hängerteil (42) eine Trägerschwinge (40) umfasst, die einerseits an dem Grundträger (14) gelagert ist und andererseits auf dem wenigstens einen Laufrad (36) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundträger (14) zudem ein Kupplungsteil (20) aufweist, wobei unter Vermittlung eines Adapters (46), welcher mit dem Kupplungsteil (20) des Grundträgers (14) verbindbar ist und der Grundträger (14) im Abstand zu der Kupplungseinrichtung (16) an dem Kraftwagen (12) an einer Aufnahme einer Abschleppöse (18) oder an einer Abschleppschlaufe (18) befestigbar ist, und nur das Vorderrad (30) oder das Hinterrad auf dem Kraftwagenhänger (10) abgestützt ist.
Patent DE-102009010857-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine elektronische Artikelortung
Inventor: MATIS JOCHEN
IPC: G06Q10/00
Filed: 2009-02-27
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verfahren zur elektronischen Artikelortung durch Messung der Signallaufzeiten zwischen Messstationen und einem an dem Artikel befestigten Artikel-Tag sowie Bestimmung der Koordinaten des Artikel-Tags in einer endlichen realen Fläche oder in einem endlichen realen Raum durch Triangulation, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche oder der Raum durch eine Matrix von diskreten Punkten auf einem Computer eineindeutig virtuell nachgebildet wird, dass eine Vielzahl von Triangulationen mit unterschiedlichen Kombinationen von Messstationen durchgeführt werden, dass eine einzelne Triangulation für die Bestimmung der Flächenkoordinaten mit jeweils zwei Messstationen, für die Bestimmung der Raumkoordinaten mit jeweils drei Messstationen vorgenommen wird, die Ergebnisse der für die Ortsbestimmung durchgeführten Triangulationen als graduelle Wahrheitswerte den diskreten Punkten der Matrix zugeordnet werden, dass die durch unterschiedliche Triangulationen ermittelten graduellen Wahrheitswerte, die dem gleichen Punkt der Matrix zugeordnet werden können, zu einem Gesamt-Wahrheitswert aufsummiert werden.
Patent DE-102009014635-B4 (DE)
Title: Aufzeichnungsmaterial für Tintenstrahldrucker
Inventor: GÖTZEN KLAUS
IPC: G09F3/14
Filed: 2009-03-24
Granted: 2017-11-09
Abstract: Mehrschichtiges Aufzeichnungsmaterial mit einer Gesamtopazität nach ISO 2471 von mindestens 97%, umfassend mindestens zwei Polyolefinschichten (1), mindestens zwei Papierlagen (2), mindestens eine opake Schicht (3) sowie mindestens eine bedruckbare äußere Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, – dass zwischen zwei der Polyolefinschichten (1) mindestens zwei der gegebenenfalls mehreren Papierlagen (2) angeordnet sind, – dass zwischen zwei dieser Papierlagen (2) wiederum mindestens eine der gegebenenfalls mehreren opaken Schichten (3) angeordnet ist, und – dass mindestens eine der gegebenenfalls zwei bedruckbaren äußeren Oberflächen eine bedruckbare Beschichtung (4) ist.