baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013001442-U1 (DE)
Title: Überbrückung von Dehnfugen bei befahrbaren Bauwerken
IPC: E01D19/06
Filed: 2013-02-15
Abstract: Überbrückung von Dehnfugen bei befahrbaren Bauwerken mit jeweils einem an jedem Bauwerksteil verankerten Fugenprofil sowie einem zwischen diesen angeordneten und an diesen befestigbaren Dichtband, das die Dehnfugen nach unten abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass – die Dehnfugenprofile (2a, 2b) komplementär zueinander, horizontal meandernd ausgebildet sind und eine solche Geometrie aufweisen, dass beim Überfahren der Dehnfuge durch ein Fahrzeug jeweils nur ein Rad gleichzeitig mit der Fugenüberbrückung in Kontakt kommt und mit dieser schallverursachend wechselwirken kann.
Patent DE-202013002556-U1 (DE)
Title: Trolley
IPC: B25H3/00
Filed: 2013-03-15
Abstract: Trolley (1) mit zumindest zwei Rädern (4, 5) oder Rollen zum Transport von mindestens zwei mit Werkzeugen bestückten und an einer Auflage (2, 3) des Trolleys (1) übereinander zu befestigenden Werkzeugkästen (18), dadurch gekennzeichnet, dass erste Befestigungsmittel (T, 13, 14) an der Auflage (3) und zweite mit den ersten Befestigungsmitteln zusammenwirkende Befestigungsmittel (27, 28) an jedem einzelnen Werkzeugkasten (18) angeordnet und beide Befestigungsmittel (T, 13, 14; 27, 28) von Hand einzeln mechanisch miteinander verbindbar bzw. voneinander lösbar sind.
Patent DE-202013003866-U1 (DE)
Title: Digitaler Beratungstisch
IPC: A47B21/007
Filed: 2013-04-25
Abstract: Mobiler Touch-Display-Kubus bestehend aus einem Holzkorpus, dadurch gekennzeichnet, dass der Klappendeckel des Holzkorpus im Öffnungswinkel bis 75 Grad justierbar durch Gasdruckfeder ist. Klappendeckel dient der Verkofferung eines Touchmonitores. MDF-Platten auf Gehrung gefügt, Sockel auf Stoß gefügt, Korpus zur visuellen Segmentierung genutet.
Patent DE-202013007915-U1 (DE)
Title: Wiederverwendung ermöglichender Lichtfilter eines IR-Touchmoduls
IPC: G06F3/042
Filed: 2013-09-04
Abstract: Wiederverwendung ermöglichender Lichtfilter eines IR-Touchmoduls, wobei ein Rahmen (20) eine Vielzahl von IR-Sendergruppen (22) und IR-Empfängergruppen (23) aufweist, die auf einer ersten Schaltungsplatte (24) sind, wobei jeder IR-Sender (22) eine Sendefläche (221) und jeder IR-Empfänger (23) eine Empfangsfläche (231) besitzt, wobei die erste Schaltungsplatte (24) mit einer zweiten Schaltungsplatte (25) elektrisch verbunden verbunden ist, wobei eine transparente Platte (26) unter dem Rahmen (20) angeordnet ist und eine lichtdurchlässige Zone (261), die durch den Freiraum (21) des Rahmens (20) freiliegend ist, eine abgeschirmte Zone (262), die die lichtdurchlässige Zone (261) umgibt, von dem Rahmen (20) abgeschirmt wird und der zweiten Schaltungsplatte (25) gegenüberliegt, und eine Randzone (263) am Rand der transparenten Platte (26) aufweist, umfassend einen Grundteil (31), aus dem ein Oberteil (32) und ein Unterteil (33) ausgehen, die in unterschiedlicher Richtung gefaltet werden, wobei sich der Oberteil (32) über den IR-Sendern (22) und den IR-Empfängern (23) und der Unterteil (33) zwischen der transparenten Platte (26) und der zweiten Schaltungsplatte (25) befindet, wobei der Grundteil (31) die Frontseite der Senderflächen (221) der IR-Sender (22) und der Empfangsflächen (231) der IR-Empfänger (23) abschirmt, und eine Verbindungsstruktur, durch die der Unterteil (33) mit der zweiten Schaltungsplatte (25) verbunden ist.
Patent DE-202013009847-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Desintegration mit mehreren Wirkzonen
IPC: C12M1/42
Filed: 2013-12-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur elektrischen Desintegration von Zellverbänden, mit einer Elektrodeneinheit (12), welche einen Elektrodenkopf (14) und einen Elektrodenkörper (15) aufweist; und einer Kammer (4), die einen Einlass (6) zur Aufnahme von Zellverbände enthaltendem Fluid und einen Auslass (8) zur Abgabe des Fluids aufweist, wobei die Kammer (4) eine Wand (5) aufweist und der Elektrodenkörper (15) innerhalb der Kammer (4) und von der Wand (5) elektrisch isoliert angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (5) eine Mehrzahl voneinander beabstandeter, elektrisch leitfähiger Abschnitte (18) aufweist, die derart angeordnet sind, dass mittels Anlegen einer elektrischen Spannung zwischen dem Elektrodenkörper (15) und der Wand (5) eine Mehrzahl an Wirkfeldern erzeugbar ist.
Patent DE-202013009873-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung umfassend mindestens eine Lichtquelle, mindestens einen Lichtleiter mit jeweils mindestens einem Lichtauskopplungsbereich und ein Schaltsystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlung der betreffenden Lichtquelle an der einen Seite eines jeden Lichtleiters eingekoppelt wird und über dessen Lichtauskopplungsbereiche ausgekoppelt wird, und das Schaltsystem dazu ausgelegt ist, die Durchleitung des Lichtes durch mindestens einen Lichtleiter zu schalten.
Patent DE-202013011502-U1 (DE)
Title: Fassadenverkleidungsgabione
IPC: E04F13/072
Filed: 2013-12-30
Abstract: Fassadenverkleidungsgabione, bestehend aus einem Gabionenkorb (1) mit einem Frontwandgitter (11), einem Rückwandgitter (13), zwei Seitenwandgittern (12) und einem Bodenwandgitter (14) sowie ggf. einem Deckwandgitter, gekennzeichnet durch ein außen auf das Rückwandgitter (13) aufgesetztes und daran befestigtes kombiniertes Einhänge- und Distanzhalteelement (15) in Gestalt eines Gitterteils, dessen oberer Bereich zur Bildung einer Einhängeleiste (16) vom Gabionenkorb (1) weg um mehr als 90° umgebogen ist, und dessen unterer Bereich zur Bildung einer Distanzhalteleiste (17) ebenfalls vom Gabionenkorb (1) weg umgebogen ist.
Patent DE-202013012868-U1 (DE)
Title: Kindersitz oder Babyschale zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz sowie Seitenaufprallschutz für einen solchen Sitz
IPC: B60R21/02
Filed: 2013-06-13
Abstract: Kindersitz (10) oder Babyschale zur Anordnung auf einem Kraftfahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugseitensitz, vorzugsweise zur Befestigung mit einem Kraftfahrzeug-Gurtsystem oder mittels Isofix-Klinken, mit einer Sitzschale (20) und einem an dieser anbringbaren oder angebrachten Seitenaufprallschutz, der von einer Ruhestellung in eine Funktionsstellung und umgekehrt bringbar ist,
 wobei der Seitenaufprallschutz so positioniert oder positionierbar ist, dass er etwaige Seitenkräfte hinter dem Rücken eines im Kindersitz sitzenden Kindes vorbei überträgt und in die Sitzschale einleitet,
 wobei der Seitenaufprallschutz ein Seitenelement umfasst, das aus der Ruhestellung entnehmbar und an einer entsprechenden Aufnahme für das Seitenelement (30) anbringbar, insbesondere befestigbar, ist, und zwar oberhalb einer Sitzfläche (60) des Kindersitzes (10) und in einem Rückenabschnitt (70) des Kindersitzes.
Patent DE-202013100468-U1 (DE)
Title: Gasbrenner
IPC: A47J36/26
Filed: 2013-02-01
Abstract: Gasbrenner (1) mit einem Sockel (2) zur Aufnahme einer Gaspatrone (3), einem oberhalb des Sockels (2) liegenden Mittelteil (4) mit einem darin angeordneten Brenner (5) und mit einem oberhalb des Mittelteiles (4) angeordneten, topfartigen und zur Oberseite (6a) hin offenen Aufsatz (6), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Brenner (5) und der Oberseite (6a) des Aufsatzes (6) ein gelochter Zwischenboden (7) angeordnet ist.
Patent DE-202013101386-U1 (DE)
Title: Rotorblatt mit einem Winglet, Windenergieanlage und Windenergieanlagenpark
IPC: F03D1/06
Filed: 2013-03-28
Abstract: Rotorblatt, insbesondere für eine Windenergieanlage, wobei das Rotorblatt eine Druckfläche und eine Saugfläche aufweist, welche in einem Anströmbereich miteinander verbunden sind, wobei das Rotorblatt ein Winglet aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Winglet einen ersten Wingletflügel und einen zweiten Wingletflügel aufweist und der erste Wingletflügel einen Winkel α1 mit der Saugfläche und der zweite Wingletflügel einen Winkel β1 mit der Druckfläche ausbildet und die Winkel α1 und β1 je einen Winkelwert größer 0° und kleiner 180° aufweisen.
Patent DE-202013102793-U1 (DE)
Title: Wendehilfe für eine bettlägerige Person mit Hängemattenfunktion
IPC: A61G7/05
Filed: 2013-06-27
Abstract: Wendehilfe zur Unterstützung des Wendens einer auf einem Unterlage (5) liegenden bettlägerigen Person (17) in einem Bett (15), dadurch gekennzeichnet, dass um das Bett (15) in etwa mittig ein Gestell mit zwei seitlichen Ständern (2) angeordnet ist, an denen jeweils ein Flaschenzug (10) angebracht ist, über den eine Seite der seitlich in Stangen (6) gefassten Unterlage (5) anhebbar ist.
Patent DE-202013103086-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit magnetischer Anziehung
IPC: B25B13/06
Filed: 2013-07-11
Abstract: Antriebsvorrichtung mit magnetischer Anziehung, aufweisend: einen Körper (20), der ein Antriebsende (21) und ein Betätigungsende (22) entgegengesetzt zu dem Antriebsende (21) aufweist, wobei das Antriebsende (21) von einer Bedienperson betrieben werden kann, wobei das Betätigungsende (22) einen Gegenstand antreiben kann, und wobei der Körper (20) eine Längsöffnung (26) aufweist, die sich entlang einer Längsachse von dem Antriebsende (21) bis zu dem Betätigungsende (22) erstreckt und einen Innenumfang hat, der zwischen dem Antriebsende (21) und dem Betätigungsende (22) einen Vorsprung (24) aufweist, der eine erste und eine zweite Seite (24A, 24B) hat, die entlang der Längsachse im Abstand voneinander angeordnet sind; eine Haltevorrichtung (30, 30a), die in der Längsöffnung (26) des Körpers (20) montiert und an dem Vorsprung (24) befestigt ist, wobei die Haltevorrichtung (30, 30a) ein erstes Halteelement (31, 31a) und ein zweites Halteelement (32, 32a) aufweist, das an dem ersten Halteelement (31, 31a) montiert ist, und wobei das erste und das zweite Halteelement (31, 32; 31a, 32a) mit der ersten und der zweiten Seite (24A, 24B) des Vorsprungs (24) gekuppelt sind und den Vorsprung (24) dazwischen aufnehmen; und eine Magnetvorrichtung (40), die ein erstes Ende, das in der Haltevorrichtung (30, 30a) gleitend aufgenommen ist, und ein zweites Ende aufweist, das den Gegenstand anziehen kann, und wobei die Magnetvorrichtung (40) relativ zu der Haltevorrichtung (30, 30a) entlang der Längsachse des Körpers (20) gleitend verschiebbar ist.
Patent DE-202014000844-U1 (DE)
Title: System zur Leistungssteuerung eines Hubkolbenmotors
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-01-29
Abstract: System zur Leistungsteuerung eines Hubkolbenmotors, wenn dieser mindestens eine zum Ventilantrieb genutzten Nockenwelle besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass eine in axialer Richtung verschiebbare Nockenwelle, Nocken mit Steigung und Stößel mit Steigung verbaut sind.
Patent DE-202014005098-U1 (DE)
Title: Mobile Windfangvorrichtung
IPC: A47G5/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Mobile Vorrichtung zum Auffangen von Wind, bestehend aus einem in der Vorderansicht im Wesentlichen rechteckigen Gehäuse (1), mit an der dem Wind zugekehrten Einlassseite (2) einer oder mehreren Öffnungen (7, 8) zum Einlass der Luft und an der gegenüberliegenden Auslassseite (3) einer oder mehreren Auslassöffnungen (12) für die Luft, wobei im Gehäuse zwischen den Einlass- und Auslassöffnungen mindestens ein Gazegeflecht (6) mit offenen Maschen angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) an der Einlassseite (2) zwei Einlassöffnungen (7, 8) hat, die sich entlang einer der vertikalen Seiten (4, 5) über die gesamte Höhe des Gehäuses erstrecken, wobei an jeder der vertikalen Seiten des Gehäuses eine Gelenkklappe (9, 10) angebracht ist, die sich ebenfalls über die gesamte Höhe des Gehäuses erstreckt und die angrenzende Einlassöffnung abdecken beziehungsweise freigeben kann, und dass sich in den Einlassöffnungen (7, 8) ein weiteres Gazegeflecht (14) und/oder Schaufeln (15) befinden.
Patent DE-202014006938-U1 (DE)
Title: Ballonförmige Staubfangvorrichtung für Zimmerstaub
IPC: A47L13/40
Filed: 2014-08-25
Abstract: Ballonförmige Staubfangvorrichtung für Zimmerstaub, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein Drahtgerüst handelt, das als Leiter für die elektrische Spannung einer Batterie dient, die im Inneren befestigt ist. Elektroden sind an den Seiten dieser Konstruktion befestigt. Dieses Drahtgerüst wird mit einer Plastikhülle umhüllt, („Ballon”). Dieser wird statisch aufgeladen wird durch eben jene Elektroden, die direkten Kontakt zum Plastik der Hülle haben, so dass es zum erwünschten Effekt der Staubanziehung durch Elektrostatik kommt. Diesen Ballon füllt man mit Gas und lässt ihn in der Zimmerluft treiben.
Patent DE-202014007387-U1 (DE)
Title: Mobile Transformatorstation zur spannungsfreien Wartung einer ortsfesten Transformatorstation
IPC: H02J3/00
Filed: 2014-08-15
Abstract: Mobile Transformatorstation (4) zur spannungsfreien Wartung einer ortsfesten Transformatorstation (2) an einem Mittelspannungsnetz, dadurch gekennzeichnet, dass die mobile Transformatorstation (4) parallel zu der ortsfesten Transformatorstation (2) betreibbar ist, und dass die ortsfeste Transformatorstation (2) mittels der mobilen Transformatorstation (4) spannungsfrei schaltbar ist.
Patent DE-202014010110-U1 (DE)
Title: Facheinteilungseinrichtung für ein Möbelteil
IPC: A47B88/20
Filed: 2014-12-20
Abstract: Facheinteilungseinrichtung (24) für ein Möbelteil (10) mit einem durch Begrenzungselemente (14) begrenzten Innenfach (16), beispielsweise Schubladen (44) oder dergleichen, mit mehreren Profilelementen (30), die gemeinsam eine Unterteilungsstruktur mit mehreren Fächern (34) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilelemente (30) im Einbauzustand zur Bildung von im Innenfach (16) schräg verlaufenden Fächern (34) schräg zu den Begrenzungselementen (14) ausgerichtet sind.
Patent DE-202014103226-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für eine Radfelge
IPC: G01B5/255
Filed: 2014-07-14
Abstract: Prüfvorrichtung für Fahrradfelge, umfassend einen Maschinenkörper (10), der einen Grundkörper (11) aufweist, auf dem zwei Seitenteile (12) angeordnet sind, eine Stützeinheit (20), die zwei erste Zylinder (21), zwei erste Befestigungsstücke (22) und zwei Stützstangen (23) beinhaltet, wobei die Stützstangen (23) mit den Kolbenstangen der Zylinder (21) verbunden sind, wobei die ersten Befestigungsstücke (22) an den Stirnseiten der beiden Seitenteile (12) befestigt sind, wobei die beiden Stützstangen (23) einander gegenüberliegen, eine Seitendruckeinheit (30), die zwei zweite Zylinder (31), zwei dritte Zylinder (32), zwei zweite Befestigungsstücke (33), zwei dritte Befestigungsstücke (34), zwei erste Verbindungsstangen (35), die mit den Kolbenstangen der zweiten Zylinder (31) verbunden sind, zwei zweite Verbindungsstangen (36), die mit den Kolbenstangen der dritten Zylinder (32) verbunden sind, ein erstes Rad (37), das mit den ersten Verbindungsstangen (35) verbunden ist, und ein zweites Rad (38) beinhaltet, das mit den zweiten Verbindungsstangen (36) verbunden ist, wobei die zweiten und dritten Befestigungsstücke (33, 34) an den Stirnseiten der beiden Seitenteile (12) befestigt sind, so dass das erste und zweite Rad (37, 38) einander gegenüberliegen, eine Krafthilfseinheit (40), die zwei Klemmteile (41) mit Führungsnuten (411), zwei Schieber (42) mit einem Durchgangsloch (421) und eine obere und untere Schiene (422), eine Welle (43) mit einem Rad (431), einen Motor (44), eine Druckplatte (45), ein Verschlussplatte (46) mit einem Durchgangsloch (461) und einen vierten Zylinder (47) beinhaltet, wobei die Klemmteile (41) an dem Maschinenkörper (10) befestigt sind, wobei die Gleitschienen (422) der Schieber (42) gleitbar in den Führungsnuten (411) der Klemmteile (41) angeordnet sind, wobei die Welle (43) durch die Durchgangslöcher (421) der Schieber (42) geführt wird, wobei ein Ende der Welle (43) mit der Achse des Motors (44) verbunden ist, wobei die Druckplatte (45) an einer Seite der beiden Schieber (42) befestigt ist, wobei die Verschlussplatte (46) mit dem vierten Zylinder (47) verbunden ist, wobei die Kolbenstange des vierten Zylinders (41) durch das Durchgangsloch (461) der Verschlussplatte (46) geführt und mit der Druckplatte (45) verbunden ist, wobei die Verschlussplatte (46) an den Seiten der Klemmteile (41) befestigt ist, und eine Prüfeinheit (50), die ein erstes Messgerät (51) mit einer ersten Sonde (511) und ein zweites Messgerät (52) mit einer zweiten Sonde (521) beinhaltet, wobei das erste und zweite Messgerät (51, 52) an dem Maschinenkörper (10) befestigt sind.
Patent DE-202014103593-U1 (DE)
Title: Zusammensetzbare Meißelhaltevorrichtung mit zwei Hohlräumen
IPC: E21C35/193
Filed: 2014-08-01
Abstract: Zusammensetzbare Meißelhaltevorrichtung mit zwei Hohlräumen, wobei die Meißelhaltevorrichtung einen Meißelhalter (1), einen Verbindungsträger (2), einen Sockel (3), eine Mehrzahl von aus Gummi hergestellten Staubschutzstöpseln (4), eine geschweißte Anschlagplatte (5) und eine Mehrzahl von Schrauben (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Meißelhalter (1) und der Verbindungsträger (2) sowie der Verbindungsträger (2) und der Sockel (3) in der Art einer Schienenverbindung zusammenfügbar sind.
Patent DE-202014105936-U1 (DE)
Title: Streueinrichtung für das Ausbringen von Bremssand an schienengebundenen Fahrzeugen
IPC: B61C15/10
Filed: 2014-12-09
Abstract: Streueinrichtung (1) zum pneumatischen Ausbringen eines rieselfähigen Streumittels (2) an schienengebundenen Fahrzeugen, wenigstens bestehend aus einem Sandbehälter (3) mit einer Auslauföffnung (31) und einem Verbindungsrohr (6) am unteren Ende des Sandbehälters mit einer weiteren Auslauföffnung (61) am unteren Ende des Verbindungsrohres, einem im Wesentlichen allseitig mit Deckel (51) und Boden (52) luftdicht umschlossenen Mischbehälter (5) mit innen liegendem Belüftungsboden (54) und einem Auslass (57) mit anschließender Austragseinrichtung (7) für das Streumittel, einer Luftquelle (4) mit einer Luftleitung (41) und einem Lufteinlass (55) in den Mischbehälter, sowie einer Sandtreppe, wobei der Sandbehälter als Vorratsbehälter das Streumittel enthält und das Streumittel infolge Gewichtskraft durch die Auslauföffnung (31) in das Verbindungsrohr und durch die weitere Auslauföffnung (61) in den Mischbehälter rieseln kann und auf dem Belüftungsboden ablagerbar ist, wobei die Auslauföffnung (61) am unteren Ende des Verbindungsrohres die Sandtreppe bildend tiefer liegt als der Auslass (57) des Mischbehälters, wobei der Lufteinlass (55) unterhalb des Belüftungsbodens angeordnet ist und auf dem Belüftungsboden abgelagertes Streumittel durch Luft von der Luftquelle von unten nach oben durchströmbar und mobilisiertes Streumittel (2) als Luft-Streumittel-Gemisch durch die Austragseinrichtung (7) aus der Streueinrichtung (1) austragbar ist.
Patent DE-202015001998-U1 (DE)
Title: Gerät zum Neigungsausgleich beim Begehen von Steigungen
IPC: A43B23/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Vorrichtung, die beim Begehen von Steigungen bis ca. 30% in jede Richtung einen senkrechten Stand des Stiefels und Fußes gewährleistet. dadurch gekennzeichnet, dass eine Platte, auf der der Stiefel angeschnallt ist (obere Platte) (2) und eine Platte, die auf dem Boden auftritt (untere Platte) (1) über ein an der oberen Platte befestigtes Kugelsegment (4) in einem an der unteren Platte befestigten Segment einer Kugelpfanne (3) nach allen Richtungen bis ca. 18 Grad gekippt werden kann.
Patent DE-202015002410-U1 (DE)
Title: Zusätzliche schwenkbare Aufnahme für Hose zur Befestigung am Kleiderbügel für Sakko
IPC: A47G25/16
Filed: 2015-03-28
Abstract: Die im Schutzanspruch angegebene Erfindung erweitert einen Kleiderbügel für Sakko mit zusätzlicher Aufnahme für eine Hose. Diese Aufnahme besteht aus: 1) einer Einrichtung zur Befestigung an einem Kleiderbügel dadurch gekennzeichnet, dass mit einer Öse 5. zum Einfädeln des Kleiderbügel Hakens und einer Kunststoff Kontaktplatte 4. (Größe ca. 1 × 2 cm. Stärke ca. 1 mm) Halt am Kleiderbügel gegeben ist 2) einer Vorrichtung zum Einstellen des Winkels der zusätzlichen Hosen-Aufnahme zum Kleiderbügel dadurch gekennzeichnet, dass ein Gelenk 3. zwischen Kontaktplatte 4. und Tragarm 2. angebracht ist 3) einer Hosenaufnahme dadurch gekennzeichnet, dass am Tragarm 2. ein horizontaler Steg 1. angebracht ist Die Merkmale sind in den Skizzen A und B dargestellt.
Patent DE-202015007432-U1 (DE)
Title: Klappenstütze stufenlos feststellbar , Rückstellung allein durch bewegen der Klappe, gebremst mit einem Luftpolster.
IPC: E05F1/10
Filed: 2015-10-27
Abstract: Klappenstütze stufenlos feststellbar, Rückstellung allein durch bewegen der Klappe, gebremst mit einem Luftpolster. dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmscheibe (1) mit auf der Raststange (3), beidseitig der Klemmscheibe (1), montierten Federringen (4), über die Rastzähne (2) – (2a)(2b), geführt wird.
Patent DE-202015007857-U1 (DE)
Title: Codierter Autoschlüssel zwecks Schutz vor Diebstahl und Einbruch
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Autoschlüssels mit weitere Funktionen zum Schutz vor Diebstahl und Einbruch dadurch gekennzeichnet, dass das blinkende Quittieren und das Öffnen der Autotüren erst dann auslöst wird, nachdem auf die Schlüsseltaste ein geheimes Zeichen getastet wird. Dieses Zeichen kann ein Morsezeichen sein oder es kann aus mehrere kurzen Impulsreihen bestehen. Das Einrichten kann beispielsweise vom Autoverkäufer oder vom Kunden an Hand der Betriebsvorschrift übernommen werden.
Patent DE-202015008197-U1 (DE)
Title: Tisch- Arbeitsplatte mit interner Beleuchtung und Oberflächendekor
IPC: A47B13/08
Filed: 2015-11-26
Abstract: Tisch-Arbeitsplatte mit interner Beleuchtung dadurch gekennzeichnet, dass die Platte von innen beleuchtet ist, belastbar ist und eine Dekoroberfläche hat.
Patent DE-202015008952-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Köders
IPC: A01M23/00
Filed: 2015-04-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Halterung eines Köders (2) für Tiere, wie Schädlinge, insbesondere Nagetiere und/oder Insekten, gekennzeichnet durch ein in einen Kanalschacht, insbesondere einen Abwasserkanalschacht oder einen Kabelkanalschacht, einsetzbares Gehäuseteil (3), welches wenigstens einen durch wenigstens eine Wandung, insbesondere wenigstens eine Gehäuseteilwandung, begrenzten Aufnahmeraum (5) aufweist, wobei in der wenigstens einen Wandung wenigstens eine Durchgangsöffnung (9) ausgebildet ist, durch welche ein Tier zu wenigstens einem in dem Aufnahmeraum (5) angeordneten Köder (2) gelangen kann, wobei die wenigstens eine oder wenigstens eine wandungsseitig begrenzte Durchgangsöffnung (9) in einer eine Seitenwand oder einen Teil einer Seitenwand des Gehäuseteils (3) bildenden Gehäuseteilwandung ausgebildet ist, und/oder die wenigstens eine oder wenigstens eine wandungsseitig begrenzte Durchgangsöffnung (9) in einer eine Deckenwand oder einen Teil einer Deckenwand des Gehäuseteils (3) bildenden Gehäuseteilwandung ausgebildet ist, und/oder die wenigstens eine oder wenigstens eine wandungsseitig begrenzte Durchgangsöffnung (9) in einer Wandung einer mit dem Gehäuseteil (3) verbindbaren oder verbundenen Aufnahmekammer (31), insbesondere einer eine Seitenwand der Aufnahmekammer (31) bildenden Aufnahmekammerwandung und/oder einer eine Bodenwand der Aufnahmekammer (31) bildenden Aufnahmekammerwandung oder einer eine Deckenwand der Aufnahmekammer (31) bildenden Aufnahmekammerwandung, ausgebildet ist.