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Patent DE-102019003815-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Injektors auf mechanische Schädigung
Inventor: STAUDT MARKUS
IPC: F02M65/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Überwachung eines Injektors (7) auf mechanische Schädigung, bei dem aus einem Einzelspeicherdruck (pE) eine Soll-Istabweichung eines Arbeitspunkts der Einspritzung bestimmt wird, aus einer Mehrzahl von Soll-Istabweichungen der Arbeitspunkte eine abstrahierende Funktion, insbesondere Gauß-Normalverteilung, berechnet wird, bei dem die abstrahierende Funktion mit einem vorgegebenen Schädigungsmuster verglichen wird, anhand des Vergleichs eine Verschleißursache zugeordnet wird und bei dem der Weiterbetrieb des Injektors (7) auf Basis des Vergleichs erfolgt.
Patent DE-102019004618-A1 (DE)
Title: Rollenherd-Durchlauf-Ofenanlage und Verfahren zur Erwärmung von mit Aluminium, Silizium und/oder Zink beschichteten Stahlplatinen auf Härte- und Presstemperatur
Inventor: SCHÜTT WERNER
IPC: F27B9/20
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rollenherd-Durchlauf-Ofenanlage zur Erwärmung von mit Aluminium, Silizium und/oder Zink beschichteten Stahlplatinen auf Härte- und Presstemperatur mit Transportrollen zum Transport der Stahlplatinen durch einen beheizten Ofen. In diesem Ofen befindet sich eine Hubvorrichtung mit Hubleisten, mit denen die Stahlplatinen angehoben bzw. abgesenkt werden können, so dass eine Stahlplatine unter angehobenen Hubleisten hindurch bewegt werden kann. Außerdem haben die Stahlplatinen beim Ofendurchlauf keinen permanenten Kontakt zu den Transportrollen. Dadurch kann es nicht zu Beeinträchtigungen auf der beschichteten Oberfläche der Stahlplatinen kommen. Außerdem ermöglicht die Rollenherd-Durchlauf-Ofenanlage einen sehr schnellen Durchlauf der Stahlplatinen.
Patent DE-102019006457-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff aus Metall und Keramik und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ANEZIRIS CHRISTOS G
IPC: C22C29/00
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen korrosionsbeständigen und duktilen Verbundwerkstoff aus Metall und Keramik für Anwendungen in der Aluminiummetallurgie mit mindestens 40 Vol.% Metall und mit mindestens 1 Vol.% Magnesiumoxid und/oder Magnesiumoxid-haltigen Verbindungen.
Patent DE-102019007545-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Koksofen und einem Fahrwerk, um die Koksofenbedienmaschine zu verfahren und Verfahren zum Positionieren von Obenbedienwerkzeugen lokalisiert auf einer Maschine für einen Koksofen
Inventor: WAHLERS REINHOLD
IPC: C10B3/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Koksofen und einem Fahrwerk, um die Koksofenbedienmaschine zu verfahren, sowie ein Verfahren zum Positionieren von Ofenbedienwerkzeugen bezüglich eines Koksofens.
Patent DE-102019008463-A1 (DE)
Title: Schalldämmende Wand- oder Deckenverkleidung für Innenräume und Verfahren zur Montage einer schalldämmenden Wand- oder Deckenverkleidung
Inventor: LOBIS PAUL
IPC: E04B9/04
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schalldämmende Wand- oder Deckenverkleidung für Innenräume mit einer an die Wand bzw. die Decke (2) zu befestigenden Stützeinrichtung (3) als Unterkonstruktion, mit einer bündig in die Stützeinrichtung (3) einbringbaren Schalldämmeinrichtung (4), und mit an bzw. auf der Stützeinrichtung (3) anbringbaren bzw. befestigbaren Hartplatten (5). Eine Vielzahl von Mikroöffnungen (6) bilden Kanäle zur Leitung vom auf die vorderseitige Oberfläche (7) der Hartplatten (5) treffenden Luftschall. Die Kanäle wirken mit der an der rückseitigen Oberfläche (8) der Hartplatten (5) angeordneten Schalldämmeinrichtung (4) zusammen. Die Vielzahl von Mikroöffnungen (6) ist durch Mikroperforierungen ausgebildet. Die vorderseitige Oberfläche (7) der Hartplatten (5) ist zu einem bestehenden Bodenbelag identisch ausgeführt.
Patent DE-102019101857-A1 (DE)
Title: Fahrzeug zum Anheben, Transportieren und Absenken von Ladungsträgern
Inventor: BEHLING JAN
IPC: B60P1/54
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug zum Anheben, Transportieren und Absenken von Ladungsträgern (2) mit wenigstens zwei Achsen mit jeweils wenigstens einem Rad, wobei das wenigstens eine Rad (6) einer ersten Achse (3) von einem Antriebsmotor antreibbar ist, der auf einem Fahrgestell (9) angeordnet ist, in welchem die erste Achse (3) gelagert ist, wobei Hubelemente (20) zum Anheben und Absenken der Ladungsträger (2) vorgesehen sind.Wesentlich ist, dass der Abstand der zweiten Achse (4, 5) gegenüber der ersten Achse (3) in horizontaler Fahrzeuglängsrichtung (10) veränderbar ist und dass die Hubelemente (20) durch die Veränderung des Abstandes der zweiten Achse (4, 5) zur ersten Achse (3) anheb- oder absenkbar ausgebildet sind.
Patent DE-102019106669-A1 (DE)
Title: Verfahren und anordnungen zum verwalten von speicher in kaskadierten neuronalen netzen
Inventor: CHOE BYOUNGWON
IPC: G06F12/02
Filed: 2019-03-15
Abstract: Eine Logik kann die Größe eines Laufzeitspeichers für Tiefes-neuronales-Netz-Inferenzberechnungen reduzieren. Die Logik kann, für zwei oder mehr Stufen eines neuronalen Netzes, eine Anzahl an Gemeinsam-genutzter-Block-Zuordnungen, oder Gemeinsam-genutzter-Speicherblock-Zuordnungen, die während einer Ausführung der zwei oder mehr Stufen gleichzeitig existieren, bestimmen. Die Logik kann die Anzahlen der Gemeinsam-genutzter-Block-Zuordnungen vergleichen, um eine maximale Anzahl der Anzahlen zu bestimmen. Die Logik kann eine Inferenzberechnungszeit für Tiefes-neuronales-Netz-Inferenzberechnungen reduzieren. Die Logik kann eine Größe für jede der Gemeinsam-genutzter-Speicherblock-Zuordnungen der Anzahl an Gemeinsam-genutzter-Speicherblock-Zuordnungen bestimmen, um Daten zum Speichern in einem gemeinsam genutzten Speicher während einer Ausführung der zwei oder mehr Stufen des kaskadierten neuronalen Netzes aufzunehmen. Die Logik kann eine Batch-Größe pro Stufe der zwei oder mehr Stufen eines kaskadierten neuronalen Netzes basierend auf einem Fehlen von gegenseitigen Abhängigkeiten zwischen Eingabedaten bestimmen.
Patent DE-102019107855-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse und verfahren zur herstellung eines halbleitergehäuses
Inventor: HÖGERL JÜRGEN
IPC: H01L21/60
Filed: 2019-03-27
Abstract: Halbleitergehäuse, umfassend einen ersten Träger und einen zweiten Träger, die jeweils eine innere Hauptseite umfassen, wobei die ersten und zweiten Träger derart einander gegenüberliegend angeordnet sind, dass die inneren Hauptseiten einander gegenüberliegen, einen Halbleiterchip, der zwischen den inneren Hauptseite angeordnet ist, und mindestens einen Präzisionsabstandhalter und mindestens einen elektrischen Verbinder, die zwischen den inneren Hauptseiten seitlich neben dem Halbleiterchip angeordnet sind, wobei der Präzisionsabstandhalter eine größere Länge aufweist als der elektrische Verbinder, gemessen entlang einer Linie senkrecht zu den inneren Hauptseiten.
Patent DE-102019110390-A1 (DE)
Title: Dichtungsteil und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: SHIMIZU YOHEI
IPC: F16J15/328
Filed: 2019-04-18
Abstract: Ein Dichtungsteil enthält einen ringförmigen Metallkern und einen ringförmigen Dichtungskörper, der an dem Metallkern befestigt ist und der einen Lippenabschnitt hat. Der Dichtungskörper ist aus einem verzweigten Material einer Fluorkautschukzusammensetzung gemacht, die unverzweigten Fluorkautschuk, ein Peroxid-Verzweigungsmittel und einen Säureakzeptor enthalten. Das verzweigte Material der Fluorkautschukzusammensetzung enthält 1 bis 5 Gewichtsteile des Säureakzeptors mit Bezug auf 100 Gewichtsteile des unverzweigten Fluorkautschuks. Der Dichtungskörper ist an dem Metallkern durch eine haftende Schicht, die auf der Fläche des Metallkerns bereitgestellt ist, angebracht.
Patent DE-102019111940-A1 (DE)
Title: Umformmaschine zum Herstellen von Biegeteilen aus isoliertem länglichem Material
Inventor: KALKAU VOLKER
IPC: B21F11/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umformmaschine zum Herstellen von Biegeteilen aus isoliertem länglichem Material (4) in Form von Draht- oder Flach-Material, bei dem ein elektrisch leitendes Metall (36) mit einer elektrisch isolierenden Isolationsschicht (38) ummantelt ist, wobei die Umformmaschine (2) aufweist: eine Einzugseinrichtung zum Zuführen des isolierten Materiales in einer Einzugsrichtung (8), eine Biegestation (14) mit einem Biegewerkzeug (20) zum Umformen des Materials zu einem Biegeteil (46), eine der Biegestation (14) in Einzugsrichtung (8) vorgeordnete Abisoliereinrichtung (10) zum Abisolieren von Abschnitten (40) des isolierten Materials, eine zwischen Abisoliereinrichtung (10) und Biegestation (14) angeordnete Schneideinrichtung (12) zum Durchtrennen des länglichen Materials (4) in den abisolierten Abschnitten (40) und Abtrennen des Biegeteiles (46) vom zugeführten Material, wobei die Schneideinrichtung (12) ein Schneidmesser (24) und eine Führungseinrichtung (22) aufweist, welche das längliche Material (4) quer zur Einzugsrichtung (8) stabilisiert, wenn das Schneidmesser (24) den abisolierten Abschnitt (40) durchtrennt, und eine Messeinrichtung (16) zur Ermittlung der Lage der abisolierten Abschnitte (40) des länglichen Materials (4), sowie eine mit der Messeinrichtung (16) verbundene Steuereinrichtung (18) zur Steuerung des Herstellens der Biegeteile, wobei die Messeinrichtung (16) eine Kamera (28) und eine Beleuchtungseinrichtung (32) aufweist, wobei eine optische Blickachse (30) der Kamera (28) im Wesentlichen rechtwinklig zur Einzugsrichtung (8) und ein optische Beleuchtungsachse (34) der Beleuchtungseinrichtung (32) schräg sowohl zur Einzugsrichtung (8) als auch zur optischen Blickachse (30) auf das längliche Material (4) gerichtet sind, so dass die Kamera (28) und/oder die Steuereinrichtung (18) die abisolierten Abschnitte (40) anhand deren Reflexionseigenschaften detektiert.
Patent DE-102019112726-A1 (DE)
Title: Stator mit Phasenkontakt
Inventor: Schäfer Uwe
IPC: H02K3/52
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator für eine elektrische Maschine, welche eine Steuerschaltung (29) zum Steuern oder Regeln der elektrischen Maschine umfasst, mit einem Statorkörper (21) und mit einem Phasenkontakt (33), der elektrisch mit wenigstens einer auf dem Statorkörper (21) aufgebrachten Phasenwicklung verbunden ist. An dem Phasenkontakt ist (33) eine erste Befestigungseinrichtung (33c) ausgeformt, wobei der Wickeldraht der Phasenwicklung zur Zugentlastung an der ersten Befestigungseinrichtung (33c) befestigt ist, und wobei an einem ersten distalen Ende des Phasenkontakts (33) eine zweite Befestigungseinrichtung (33d) ausgeformt ist, an welcher der Wickeldraht der Phasenwicklung materialschlüssig befestigt, und wobei der Wickeldraht von der ersten Befestigungseinrichtung (33c) zur der zweiten Befestigungseinrichtung (33d) im Wesentlichen spannungsfrei geführt angeordnet ist.
Patent DE-102019112849-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lamellenrollos
Inventor: BASTIAN ULF-LOTHAR
IPC: E06B9/15
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, Lamellen (1) eines Lamellenrollos (7) für beispielsweise ein Ablagefach in einer Mittelkonsole eines Kraftwagens einstückig durch Spritzgießen aus Kunststoff miteinander verbunden und in einem größeren Abstand als im fertig gestellten Lamellenrollo (7) herzustellen, anschließend voneinander zu trennen und in einem vorgesehenen Abstand an Kettengliedern eines Trägers anzuordnen. Durch den zunächst größeren Abstand lässt sich ein Dekor um einander zugewandte Ränder der Lamellen (1) herumführen.
Patent DE-102019116869-A1 (DE)
Title: Mechanismus zur auswechselbaren anbringung eines airbag-moduls
Inventor: DUCARDONNET ANTOINE
IPC: B60R21/203
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mechanismus zur auswechselbaren Anbringung eines Airbag-Moduls, der mindestens zwei Haken (11) umfasst, die mit einem, dem Airbag-Modul (1) oder dem Lenkrad (2), verbunden sind, derart, dass die Haken (11) mit Einfügeelementen (35) zusammenwirken, die sich an dem anderen von dem Airbag-Modul (1) oder dem Lenkrad (2) befinden, und einen elastischen Sicherungsring (30), um Elemente zum Halten der Haken (11) in Interaktionsbereichen zu bilden, wobei der elastische Sicherungsring (30) Folgendes aufweist:- erste Abschnitte (31), die sich in die Interaktionsbereiche erstrecken- einen zweiten Abschnitt (32), dadurch gekennzeichnet, dass der Anbringungsmechanismus Führungselemente (33, 34) für den elastischen Sicherungsring (30) umfasst, die bewirken, dass bei der Verschiebung des zweiten Abschnitts (32) in eine Richtung weg von der Drehachse des Lenkrads (2) die ersten Abschnitte (31) aus Interaktionsbereichen herausgeschoben werden.
Patent DE-102019123486-A1 (DE)
Title: Perfektionierte Abgasheizvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AUFRANC GUILLAUME
IPC: B60K13/04
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Heizvorrichtung beinhaltet leitfähige Elemente (18a, 18b, 18c, 18d), positive (20a) und negative (20b) elektrische Anschlüsse, erste (21) und zweite (23) Verbindungsteile jeweils mit einem ersten im Wesentlichen planaren Längsteil (21a, 23a), der sich in einer Längsrichtung (X) erstreckt, einem zweiten Verbindungsteil (21b, 23b), der mit dem ersten Teil (21a, 23a) verbunden ist und sich quer zu diesem ersten Teil (21a, 23a) erstreckt, wobei der zweite Teil (21b, 23b) mit einem jeweiligen einen der Anschlüsse (20a, 20b) verbunden ist, und wenigstens einem dritten Teil (21c, 23c), der mit dem ersten Teil (21a, 23a) verbunden ist und sich quer zu diesem ersten Teil (21a, 23a) erstreckt. Eines der Enden jedes leitfähigen Elements (18a, 18b, 18c, 18d) ist mit dem zweiten (21b, 23b) oder dritten (21c, 23c) Teil von einem der Verbindungsstücke (21, 23) verbunden und das andere seiner Enden ist mit dem zweiten (21b, 23b) oder dritten (21c, 23c) Teil des anderen Verbindungsstücks (21, 23) verbunden.
Patent DE-102019124373-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Anhaftungen an einer Innenwand eines Tanks mit einem kapazitiven Füllstandssensor
Inventor: VERSEN DANIEL
IPC: G01F23/26
Filed: 2019-09-11
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erkennung von Anhaftungen an einer Innenwand eines Tanks mit einem kapazitiven Füllstandssensor der mehrere Messlektroden aufweist, wird zuerst ein Leerteach ausgeführt und wenn ein Füllstand sicher erkannt werden kann, werden die gemessenen Kapazitätswerte der nicht bedeckten Messelektroden mit den „geteachten“ Leerwerten verglichen und wenn die Unterschiede definierte Schwellwerte übersteigen, wird eine Alarmmeldung ausgegeben.
Patent DE-102019125783-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsanordnung zur Versorgung eines Kraftfahrzeugs mit elektrischer Energie über einer konduktive Steckverbindung sowie Verfahren zum Betreiben einer Energieversorgungsanordnung
Inventor: KUPFER ALEXANDER
IPC: B60L53/35
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieversorgungsanordnung (1) zur Versorgung eines Kraftfahrzeugs (2) mit elektrischer Energie über eine konduktive Steckverbindung, mit einer stationären Ladestation (3) und einer an Bord des Kraftfahrzeugs (2) angeordneten Ladebuchse (4), wobei die Ladestation (3) einen in Richtung des Kraftfahrzeugs (2) ausfahrbaren Ladestecker (5) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass der Ladestecker (5) einen zylindrischen Grundkörper (6) aufweist, an dessen Mantelfläche (7) mehrere elektrische Kontakte (8) angeordnet sind, wobei der Grundkörper (6) von einem Schutzring (9) umgriffen ist, der die Kontakte (8) in einer ersten Stellung abdeckt und in einer zweiten Stellung zur Kontaktierung von Gegenkontakten (26) der Ladebuchse (4) freigibt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Energieversorgungsanordnung (1).
Patent DE-102019129933-A1 (DE)
Title: Beutelhalter, System und Verfahren zum Entleeren eines Effluentbeutels
Inventor: KLEWINGHAUS JÜRGEN
IPC: A61J1/10
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beutelhalter (1000) zum Aufnehmen eines ersten Effluentbeutels (400'), der zum Aufnehmen des bei einer Blutbehandlung mittels einer Blutbehandlungsvorrichtung (100) anfallenden Effluents dient und wenigstens eine verschließbare Effluentauslassöffnung (400'a) sowie wenigstens eine Effluenteinlassöffnung (400'b) aufweist. Der Beutelhalter (1000) weist eine oder mehrere Rollen oder Räder (1010) zum rollenden Fortbewegen des Beutelhalters (1000) auf und wenigstens eines der folgenden Merkmale: Eine Haltevorrichtung (1001) zum Halten des ersten Effluentbeutels (400') am oder im Beutelhalter (1000), eine Aufnahme (1003) zum Aufnehmen des ersten Effluentbeutels (400') oder eines Abschnitts hiervon, , einen Pumpenabschnitt (2300) zum Fördern von Effluent aus dem, im oder am Beutelhalter (1000) aufgenommenen bzw. gehaltenen, ersten Effluentbeutel (400') heraus, wenigstens eine Effluentablaufleitung (403) zum Leiten von Effluent zum Pumpenabschnitt (2300) hin und/oder aus dem ersten Effluentbeutel (400') heraus und/oder wenigstens eine Ausgussleitung (407) zum Leiten von Effluent in den ersten Effluentbeutel (400') hinein und/oder vom Beutelhalter (1000) weg.
Patent DE-102019134537-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung von Licht
Inventor: CAGIMNI FARUK
IPC: G08B21/24
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Überwachung von Licht (L), die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie mindestens einen Lichtsensor (10) zur Erfassung der Intensität von sichtbarem Licht (L) sowie mindestens einen Sensor (11) zur Erfassung der Anwesenheit einer Person sowie zumindest ein Ausgabeorgan (12) umfasst, welches entweder akustisch (120) und/oder optisch und/oder über eine Informations- und/oder Signalübermittlungseinheit (121) an einen Empfänger (2) zumindest ein Signal (S) ausgibt, wobei ferner eine Steuerung vorgesehen ist, mittels der die Ausgabe des Signals (S) in Abhängigkeit der ermittelten Lichtintensität sowie einer vorgegebenen Zeit, ab der Sensor (11) die Anwesenheit einer Person zuletzt erfasst hat, gesteuert wird.
Patent DE-102019134939-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer Lage eines Körpers
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-12-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (10) zur Erfassung einer Lage eines Körpers (12) vorgeschlagen, insbesondere zur Erfassung von Fehlern in mehreren Freiheitsgraden. Die Vorrichtung (10) weist eine Sendereinheit (14), einen ortsauflösenden Sensor (16), eine Auswerte- und Steuereinrichtung (18) und ein Targetelement (20) mit einem Retroreflektor (22) auf. Die Sendereinheit (14) ist eingerichtet, um einen Lichtstrahl (24) auszusenden. Der Retroreflektor (22) ist eingerichtet, um den Lichtstrahl (24) als retroreflektierten Lichtstrahl (26) zurück zu der Sendereinheit (14) zu reflektieren. Der ortsauflösende Sensor (16) ist eingerichtet, um ein erstes Signal zu erfassen. Die Sendereinheit (14) ist eingerichtet, um aus dem retroreflektierten Lichtstrahl (26) ein zweites Signal zu erfassen. Die Auswerte- und Steuereinrichtung (18) ist eingerichtet, um mittels des ersten Signals und des zweiten Signals eine Lage des Körpers (12) zu bestimmen.
Patent DE-102019200490-A1 (DE)
Title: Kuppelbares antriebssystem für arbeitsgeräte
Inventor: WATT DWAYNE B
IPC: B62D59/04
Filed: 2019-01-16
Abstract: Es wird ein Antriebssystem für ein Arbeitsgerät bereitgestellt, welches von einem Kraftfahrzeug in einem Arbeitsfahrzeuggespann geschleppt wird. Das System umfasst eine Achsanordnung und eine zusätzliche Antriebseinheit. Die zusätzliche Antriebseinheit umfasst einen Elektromotor, ein Planetengetriebe, das eine rotierende Eingangsleistung des Elektromotors aufnimmt und einen rotierenden Abtrieb mit einer geringeren Umdrehungszahl und einem höheren Drehmoment im Verhältnis zur rotierenden Eingangsleistung bereitstellt, und eine Trennvorrichtung, die über einen Abtrieb verfügt, der für die Kopplung mit der Achsanordnung konfiguriert ist. Die Trennvorrichtung lässt sich in eine erste Position bewegen, in der die Trennvorrichtung die Abtriebsleistung des Planetengetriebes an die Achsanordnung überträgt, so dass die rotierende Eingangsleistung die Räder des Arbeitsgerätes antreibt. Die Trennvorrichtung lässt sich in eine zweite Position bewegen, in der die Trennvorrichtung die Achsanordnung von der rotierenden Eingangsleistung des Elektromotors entkoppelt.
Patent DE-102019202843-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für ein Gelenklager
Inventor: HURST DANIEL PAUL
IPC: F16C33/74
Filed: 2019-03-01
Abstract: Eine Dichtungsanordnung ist für ein Gelenklager mit einem Innenring, der an einer Welle befestigt ist, und einem Außenring, der um den Innenring angeordnet ist und eine konkave Innenfläche hat, die gleitbar gegen die konvexe Außenfläche des Innenrings verschiebbar ist. Die Dichtungsanordnung weist ein ringförmiges Innenelement auf, das um die Welle axial benachbart zu dem Lagerinnenring angeordnet ist und gegenüberliegende erste und zweite axiale Enden und eine äußere Eingriffsfläche hat, die sich axial zwischen dem ersten und dem zweiten Ende erstreckt. Ein allgemein ringförmiges Außenelement hat einen Basisabschnitt, der mit dem Lageraußenring gekoppelt ist, und einen Lippenabschnitt, der sich radial nach innen von dem Basisabschnitt erstreckt und ein äußeres Ende hat, das dichtend in die äußere Eingriffsfläche des Dichtungsinnenelements eingreifbar ist. Der Lippenabschnitt verschiebt sich gleitbar allgemein axial entlang der Eingriffsfläche des Innenelements, wenn sich der Außenring axial relativ zu dem Innenring verschiebt.
Patent DE-102019206463-A1 (DE)
Title: Lebensmittelverpackung
Inventor: WAWRZEK SEN ERHARD
IPC: B65D1/34
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lebensmittelverpackung, aufweisend eine Glasschale (1), die zur Bildung einer Schalenmulde (2), die zur Aufnahme von Lebensmitteln ausgebildet ist, einen Bodenabschnitt (1a), einen umlaufenden Seitenwandabschnitt (1b) und einen sich an den Seitenwandabschnitt (1b) anschließenden, die Schalenmulde (2) einfassenden umlaufenden Schalenrand (1c) aufweist, der eine nach oben weisende ebene Trägerfläche (3) aufweist, die entlang des Schalenrands (1c) umlaufend eine ebene Verbindungsoberfläche bildet, und aufweisend einen Schalendeckel (4), der mit der umlaufenden, ebenen Verbindungsoberfläche der Trägerfläche (3) der Glasschale (1) flüssigkeitsdicht und/oder gasdicht verbunden ist.
Patent DE-102019214172-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung eines Kohlenwasserstofffüllstandes
Inventor: WAGNER ALEXANDRE
IPC: F02M25/08
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ermittlung eines Kohlenwasserstofffüllstandes eines Filterbehälters (10) in einem Tankentlüftungssystem. Sie weist mindestens eine Mikrowellensonde (41, 42) auf, die in dem Filterbehälter (10) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Ermittlung eines Kohlenwasserstofffüllstandes eines Filterbehälters (10) in einem Tankentlüftungssystem. Hierin wird mittels mindestens einer Mikrowellensonde (41, 42) eine stehende Welle (60) in dem Filterbehälter (10) erzeugt wird. Aus einer Amplitude und/oder einer Resonanzfrequenz der stehenden Welle (60) wird auf den Kohlenwasserstofffüllstand geschlossen.
Patent DE-102019214267-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt
Inventor: TEJDER WILHELM
IPC: B60R22/34
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt mit einer Gurtspule zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts, einem Antrieb (10), der die Gurtspule zum Aufwickeln des Sicherheitsgurtes antreiben kann, und einem Getriebe (20) zwischen dem Antrieb (10) und der Gurtspule. Erfindungsgemäß ist unter anderem vorgesehen, dass das Getriebe (20) zumindest ein erstes Zahnrad (21), ein zweites Zahnrad (22) und ein eine Überlastkupplung bildendes Federelement (25) aufweist, das in einem Einkuppelzustand das erste und zweite Zahnrad (21, 22) drehfest verbindet und bei Überlast, insbesondere bei einem Überschreiten einer vorgegebenen, in Gurtbandauszugsrichtung wirkenden Gurtauszugskraft, einen Auskuppelzustand einnimmt, bei dem das erste und zweite Zahnrad (21, 22) relativ zueinander drehbar sind und dadurch der Antrieb (10) und die Gurtspule voneinander entkoppelt sind.