baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10341466-B4 (DE)
Title: Kugelzapfen
Inventor: SPRATTE JOACHIM
IPC: B62D7/16
Filed: 2003-09-05
Granted: 2009-12-03
Abstract: Kugelzapfen (3) eines Kugelgelenks für ein Kraftfahrzeug, mit einem Zapfen (2) und einer mit diesem verbundenen Gelenkkugel (1), wobei in dem Kugelzapfen (3) eine Ausnehmung (12) mit einem darin angeordneten Magneten (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Mantelfläche (14) des Magneten (13) und der Innenwandung (15) der Ausnehmung (12) ein Zwischenraum (17) ausgebildet ist, der mit einem nichtmagnetischen Werkstoff (16) zum Festlegen des Magneten (13) gefüllt ist, wobei mittels des nichtmagnetischen Werkstoffes (16) der Magnet (13) unter elastischer Vorspannung in der Ausnehmung (12) haltbar und/oder ein unterschiedliches thermisches Ausdehnungsverhalten von Magnet (13) und Kugelzapfen (3) kompensierbar ausgeführt ist.
Patent DE-10344384-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Authentifizierungsmerkmals eines rotierenden optischen Datenträgers und digitaler Datenträger
Inventor: PAESCHKE MANFRED
IPC: G11B7/24
Filed: 2003-09-23
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung eines
Authentifizierungsmerkmals eines rotierenden optischen Datenträgers, wobei
in oder an dem Datenträger
photolumineszierende Partikel angeordnet sind durch die das Authentifizierungsmerkmal
gebildet wird, mit folgenden Schritten:  – Anregung einer Photolumineszenz
der photolumineszierenden Partikel bei zumindest drei vorgegebenen
verschiedenen Rotationsgeschwindigkeiten des Datenträgers, wobei
der rotierende optische Datenträgers
nacheinander auf die zumindest drei vorgegebenen verschiedenen Rotationsgeschwindigkeiten
gebracht wird,  – Detektion
der Photolumineszenz-Intensitäten
bei den zumindest drei verschiedenen jeweiligen Rotationsgeschwindigkeiten
des Datenträgers,  – Auslesen
von drei Referenzwerten für
ein Anklingverhalten der Photolumineszenz bei den drei verschiedenen
Rotationsgeschwindigkeiten des Datenträgers aus einem Speicher (168),
wobei das Anklingverhalten die Abhängigkeit der Photolumineszenz-Intensitäten bei
den drei verschiedenen Rotationsgeschwindigkeiten des Datenträgers angibt,  – Vergleich
der bei den drei verschiedenen Rotationsgeschwindigkeiten detektierten
Photolumineszenz-Intensitäten
mit den drei Referenzwerten für
das Anklingverhalten der Photolumineszenz bei den drei verschiedenen
Rotationsgeschwindigkeiten des Datenträgers,  – Freigabe eines Lesevorgangs
von der Datenspur des Datenträgers,
wobei eine Freigabe...
Patent DE-10347138-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: MIURA SHIMPEI
IPC: H01M8/24
Filed: 2003-10-10
Granted: 2009-10-01
Abstract: Brennstoffzellensystem, mit einer Brennstoffzelle (100), einer Brennstoffgasleitung (201), die mit der Brennstoffzelle (100) verbunden ist und durch die ein der Brennstoffzelle (100) zugeführtes Brennstoffgas strömt, das einen Geruchsstoff und Wasserstoffgas enthält, einer Oxidationsgasleitung (301), die mit der Brennstoffzelle (100) verbunden ist und durch die ein der Brennstoffzelle (100) zugeführtes oxidatives Gas strömt, einer Brennstoffabgasleitung (202), die mit der Brennstoffzelle (100) verbunden ist und durch die ein von der Brennstoffzelle (100) abgegebenes Brennstoffabgas strömt, und einer Oxidationsgasabgasleitung (302), die mit der Brennstoffzelle (100) verbunden ist und durch die ein von der Brennstoffzelle (100) abgegebenes Oxidationsgasabgas strömt, gekennzeichnet durch einen Geruchsstoffentfernungsabschnitt (500; 510; 520; 520A; 530; 530A; 540; 542; 550; 550A), der nach Einleitung des Brennstoffgases in die Brennstoffzelle  (100) den Geruchsstoff aus dem Brennstoffgas entfernt.
Patent DE-10359226-B4 (DE)
Title: Rollstuhl-Halterungssystem
Inventor: GIRARDING JEAN MARC
IPC: B60R22/20
Filed: 2003-12-17
Granted: 2016-09-15
Abstract: Rollstuhl-Halterungssystem zur Verwendung in einem Personenbeförderungsfahrzeug, das Folgendes aufweist: eine langgestreckte Bodenbefestigungsschiene (9), eine Verankerungseinrichtung (8), die lösbar in einer gewählten Position an der Befestigungsschiene (9) anbringbar ist, und eine Sicherheitsgurt-Rückholeinrichtung (1), die an der Verankerungseinrichtung (8) angebracht ist, wobei die Rückholeinrichtung (1) schwenkbar direkt an der Verankerungseinrichtung (8) angebracht und für eine Bewegung in einer einzigen Ebene, welche in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene und parallel zu der Ebene der Befestigungsschiene (9) liegt, ausgelegt ist.
Patent DE-10362176-B4 (DE)
Title: Magnetische Speichervorrichtung mit wahlfreiem Zugriff (MRAM) mit nicht parallelen Haupt- und Bezugs-Magnetwiderständen
Inventor: JEONG WON-CHEOL
IPC: H01L27/22
Filed: 2003-11-26
Granted: 2015-11-05
Abstract: Magnetspeichervorrichtungsstruktur mit wahlfreiem Zugriff mit einer Hauptzellenzone (A1, A2) und einer Bezugszellenzone (B) benachbart der Hauptzellenzone, wobei die Magnetspeichervorrichtungsstruktur mit wahlfreiem Zugriff folgendes aufweist: eine Vielzahl an Hauptmagnetwiderständen (40a), die in der Hauptzellenzone (A1, A2) entlang von Reihen und Spalten angeordnet sind, wobei jede der Hauptmagnetwiderstände (40a) eine erste Breite und eine erste Länge aufweist, und zwar gesehen in einer Draufsicht; und eine Vielzahl an Bezugsmagnetwiderständen (40b), die in der Bezugszellenzone (B) entlang einer Spalte angeordnet sind, wobei jeder der Bezugsmagnetwiderstände (40b) eine zweite Breite und eine zweite Länge aufweist, wobei eine Längenrichtung der Hauptmagnetwiderstände (40a) eine Längenrichtung der Bezugsmagnetwiderstände (40b) in einem Winkel von 90° schneidet, wobei: die erste und die zweite Länge größer sind als jeweils die erste und die zweite Breite, und bei der jeder der Hauptmagnetwiderstände (40a) und der Bezugsmagnetwiderstände (40b) eine rechteckförmige Gestalt oder eine ovale Gestalt aufweist, gesehen in Draufsicht.
Patent DE-19624363-B4 (DE)
Title: Meißelbestückte Gewinnungsmaschine mit Bedüsungsprüfeinrichtung
Inventor: JUNKER MARTIN
IPC: E21C35/22
Filed: 1996-06-19
Granted: 2004-02-05
Abstract: Meißelbestückte Gewinnungsmaschine, insbesondere für den Steinkohlenbergbau, wobei den einzelnen Meißeln jeweils eine mit über ein Schaltventil unter Bedüsungsdruck zugeführtem Wasser zu beaufschlagende Düse zugeordnet ist und der einzelne Meißel mit dem Ventilstößel des ihm zugeordneten Schaltventils derart gekoppelt ist, daß der Meißeleingriff in eine Verlagerung des Ventilstößels in die Öffnungsstellung des Schaltventils umsetzbar ist,dadurch gekennzeichnet, daß zu Prüfzwecken für die Düsen in einem zugeordneten Meißelträger ein zusätzlicher Wasserweg zu jeder Düse angeordnet ist, der unabhängig von dem Bedüsungsdruck eine Wasserzufuhr zur betreffenden Düse freigibt.
Patent DE-19712931-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Hyaluronsäure
Inventor: LOTH FRITZ
IPC: C12P19/26
Filed: 1997-03-27
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von Hyaluronsäure durch Ausfällung als Polyelektrolytkomplex, dadurch gekennzeichnet, daß eine hyaluronsäurehaltige Fermentationslösung oder -brühe mit einer Chitosansalz-Lösung versetzt, wobei pro Mol Anhydroglucuronsäureeinheiten der Hyaluronsäure mindestens ein Mol 2-Amino-2-desoxy-anhydroglucopyranoseeinheiten des Chitosansalzes eingesetzt werden, der ausgefallene Hyaluronsäure-Chitosan-Komplex in bekannter Weise abgetrennt, mit wässrigem Alkali behandelt, unlösliches Chitosan in bekannter Weise abgetrennt und die Hyaluronsäure als Alkalisalz aus der alkalischen oder neutralisierten Lösung in bekannter Weise ausgefällt, gewaschen und getrocknet wird.
Patent DE-19714701-B4 (DE)
Title: Geregeltes induktives Erwärmungssystem
Inventor: IRION INGO
IPC: G05B13/00
Filed: 1997-04-09
Granted: 2011-02-10
Abstract: Vorrichtung zum induktiven Erwärmen von zumindest teilweise leitfähigen Gegenständen, insbesondere von Gefäßen (18, 18') für Speisen, mit wenigstens einer von Wechselstrom durchflossenen Induktionsspule (16, 16') zur Erzeugung eines elektromagnetischen Wechselfeldes, an das der zu erwärmende Gegenstand derart ankoppelbar ist, dass in diesem ein Wirbelstrom und/oder – bei ferromagnetischen Gegenständen – Ummagnetisierungswärme erzeugt wird, und mit einer den Wechselstrom in der Induktionsspule regelnden Schaltungsanordnung umfassend eine Gleichrichtereinrichtung (12) zum Gleichrichten der Netzversorgungsspannung (14), Halbleiterschalter (T1, T2) zum Zerhacken der gleichgerichteten Versorgungsspannung mit einer vorgebbaren Taktfrequenz, elektronische Bauelemente (C1, C2), die zusammen mit der Induktionsspule (16, 16') einen Schwingkreis bilden, sowie eine Regeleinrichtung zur Erzeugung der Taktfrequenz, wobei die Regeleinrichtung einen Mikrocontroller (20) aufweist, der in Abhängigkeit von Betriebsparametern frequenzvariable Steuersignale für die Halbleiterschalter liefert, sowie einer Leistungsbestimmungseinrichtung zur Bestimmung der von der Induktionsspule (16, 16') aufgenommenen Leistung, dadurch gekennzeichnet, dass die als Mikrocontroller (20) ausgebildete Regeleinrichtung einen programmierbaren Speicher aufweist, in...
Patent DE-19715498-B4 (DE)
Title: Stereoklangbildverbesserungsvorrichtungen und -verfahren unter Verwendung von Tabellen
Inventor: PARK BYUNG-CHUL
IPC: H04S7/00
Filed: 1997-04-14
Granted: 2007-06-21
Abstract: Stereoklangbildverbesserungsvorrichtung,
welche ein linkes Eingangssignal und ein rechtes Eingangssignal
verarbeitet, mit:  einem ersten Spektrumanalysator (100), der
eine Mehrzahl linker Ausgangssignale in eine entsprechende Mehrzahl von
Frequenzbänder
im Ansprechen auf das linke Eingangssignal klassifiziert und ausgibt;  einem
zweiten Spektrumanalysator (200), der eine Mehrzahl rechter Ausgangssignale
in eine entsprechende Mehrzahl von Frequenzbändern im Ansprechen auf das
rechte Eingangssignal klassifiziert und ausgibt;  einem Tabellennachschlagesystem
(300), welches eine Mehrzahl von Tabellen (310, 320, 330) aufweist,
die jeweils unter paarweiser Verwendung der linken und rechten klassifizierten
Ausgangssignale (L j , R j )
adressierbar sind, und welches eine Mehrzahl von zwischenstuflichen
linken Ausgangssignalen (L P (i, j) und eine
Mehrzahl von zwischenstuflichen rechter Ausgangssignalen (R p (i, j) unter Verwendung von Parametern (α 1 ', α 2 ', β 1 ', β 2 ', δ L ', δ R '),
die in den Tabellen (310, 320, 330) gespeichert sind, erzeugt;  einem
ersten Addierer (400) zum Addieren der Mehrzahl von zwischenstuflichen
linker Ausgangssignale (L p (i, j), um endgültige linke
Ausgangssignale (L out ) zu erzeugen;...
Patent DE-19735835-B4 (DE)
Title: Elektr. Klemme
Inventor: STROMIEDEL KONRAD
IPC: H01R13/11
Filed: 1997-08-12
Granted: 2004-12-30
Abstract: Elektrische
Klemme für
den Klemmanschluß mindestens
eines elektrischen Leiters (= Leiterklemmanschluß)  – mit einem Kontaktrahmen,
der aus einem flachen Metallmaterial (= Flachmaterial) ausgestanzt
und in Art eines Tunnels mit einem Tunneleingang (14 und einem Tunnelausgang
(15) sowie zwei Tunnelseitenwänden
(11, 12) geformt ist, in den der elektrische Leiter (18) über den
Tunneleingang in Richtung der Tunnellängsachse einsteckbar ist,  – wobei
zur Bildung eines Leiterklemmanschlusses im Tunneleingang aus dem
Flachmaterial der Tunnelseitenwände jeweils
eine Blattfeder (16, 17) in Art einer Zunge freigestanzt (ausgestanzt)
ist und aus der Ebene des Flachmaterials herausgebogen ist derart,
daß das
reie Ende der Blattfeder eine gegen den elektrischen Leiter gerichtete
Klemmkante bildet,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Tunneldecke
(13) oberhalb der Blattfedern (16, 17) des unter der Tunneldecke
angeordneten Leiterklemmanschlusses eine Deckenöffnung (20) aufweist, durch
die ein Drücker
(22) von oben zwischen die Blattfedern eingedrückt werden kann, um den Leiterklemmanschluß durch...
Patent DE-19742316-B4 (DE)
Title: Überwachungsschaltung
Inventor: KRAMER MANFRED
IPC: G05B23/02
Filed: 1997-09-25
Granted: 2006-05-18
Abstract: Schaltungsanordnung
(10) zur Überwachung
zumindest zweier unmittelbar parallel geschalteter Warnlampen (12,
14), umfassend eine Spannungsquelle (27) zur Versorgung der zumindest
zwei Warnlampen (12, 14) mit einem Strom I und einer Messeinrichtung
(32) mit einem in Reihe zu den mindestens zwei Warnlampen (12, 14)
angeordneten Messelement (28, 30) zur Erfassung des von den mindestens
zwei Warnlampen aufgenommenen Stromes I, wobei ein erster oder zweiter
Anschluss (16, 18) der Warnlampen (12, 14) über das den Stromfluss erfassende
Messelement (28, 30) mit dem ersten oder zweiten Pol der Spannungsquelle
verbunden ist, die Messeinrichtung (32) einen Vergleicher (34) aufweist,
der mit einem ersten Eingang (36) mit dem Messelement (28, 30) und
mit einem zweiten Eingang (44) mit einem Spannungsteiler (50) verbunden
ist und die Vergleichsspannung derart eingestellt ist, dass bei
Ausfall einer Warnlampe an einem Ausgang (64) des Vergleichers (34)
eine Zustandsänderung
eintritt, die über
eine Verstärkerstufe
(88) von einer übergeordneten
Steuerung ausgewertet wird,...
Patent DE-19743626-B4 (DE)
Title: Seitenairbag
Inventor: YAMAJI TAKESHI
IPC: B60R21/235
Filed: 1997-10-01
Granted: 2005-08-18
Abstract: Seitenairbag
(A) zum Aufblasen mit einer Aufblaseinrichtung (10), umfassend:  einen
Beutelabschnitt (3), der von zwei Bahnen (1, 2) gebildet ist, die
entlang einer umlaufenden Verbindungszone (4) miteinander verbunden
sind, und  einen in einem Bereich innerhalb der umlaufenden
Verbindungszone (4) verlaufenden inneren Verbindungsabschnitt (7,
7a), der die beiden Bahnen (1, 2) miteinander verbindet,  dadurch
gekennzeichnet, daß der
Airbag (A) zur Auffaltung entlang eines Fahrzeugfensters am Dachseitenträger (R) eines
Fahrzeugs befestigt ist und ein Ende des inneren Verbindungsabschnitts
(7, 7a) U- oder kreisförmig
ausgebildet ist.
Patent DE-19815110-B4 (DE)
Title: Wärmeabführanordnung
Inventor: BRETSCHNEIDER RAINER
IPC: H05K7/20
Filed: 1998-04-03
Granted: 2004-12-30
Abstract: Wärmeabführanordnung
mit einem Kühlkörper (2,
20), der zum Abführen
von Wärme
aus einem elektrische Komponenten enthaltenden Gehäuse (8) mit
diesem fest verbunden ist, wobei eine elektrisch leitfähige Verbindung
zwischen dem Kühlkörper (2,
20) und dem Gehäuse
(8) durch mindestens ein mit elektrisch leitfähigen Oberflächenbereichen
des Kühlkörpers (2,
20) und des Gehäuses
(8) in Verbindung stehendes elektrisch leitfähiges Verbindungsglied (12)
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,  – daß das Gehäuse (8) und der Kühlkörper (2,
20) durch eine Klebeschicht (10) fest verbunden sind, wobei die
Klebeschicht (10) das Gehäuse
(8) nach außen
hin abdichtet,  – daß die Klebeschicht
(10) eine hohe thermische Leitfähigkeit
besitzt und  – daß das elektrisch
leitfähige
Verbindungsglied (12) den Kühlkörper (2,
20) zur Abschirmung des Gehäuses
(8) vor elektromagnetischen Feldern mit dem Gehäuse (8) elektrisch leitend
verbindet.
Patent DE-19828756-B4 (DE)
Title: Filmabtaster mit elektronischer Korrektur von Bildstandsfehlern
Inventor: FELL WOLFGANG
IPC: H04N3/38
Filed: 1998-06-27
Granted: 2006-03-02
Abstract: Filmabtaster
mit einer Anordnung zur Ermittlung und elektronischen Korrektur
von Bildstandsfehlern bei einer fernsehmäßigen Abtastung eines Films
(10), der quer zum Strahlengang (30) zwischen einer Lichtquelle (31)
und einem opto-elektronischen Sensor (32) über ein Gate (G) transportiert
wird, wobei durch Perforationsabtastung Signale zur Korrektur der
Bildstandsfehler erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Film
(10) ausschließlich
außerhalb
des Gates (G) geführt
ist und daß mittels
einer Anordnung zur Erzeugung von Korrektursignalen aus zwei einander
gegenüberliegenden,
bildbestimmenden abgetasteten Perforationslöchern Korrektursignale, unabhängig von
der Signalabtastung der Filmbilder (13), erzeugt werden.
Patent DE-19830838-B4 (DE)
Title: Halbleiterlichtemissionseinrichtung
Inventor: TSUTSUI TSUYOSHI
IPC: H01L21/28
Filed: 1998-07-09
Granted: 2009-09-24
Abstract: Halbleiter-Lichtemissionseinrichtung, mit:  einem Substrat (1);  einem Halbleiterschichtabschnitt (10), bei dem auf Galliumnitrid basierende zusammengesetzte Halbleiterschichten (3, 4, 5), die eine n-Schicht (3), eine aktive Schicht (4) und eine p-Schicht (5) umfassen, zum Erzeugen einer emittierenden Schicht (4) auf das Substrat (1) laminiert sind; und  einer n-seitigen Elektrode (9) und einer p-seitigen Elektrode (8), die derart angeordnet sind, daß sie elektrisch mit der n-Schicht (3) bzw. der p-Schicht (5) des Halbleiterschichtabschnitts (10) verbunden sind; wobei  die n-Schicht (3) aus zumindest einer ersten und einer zweiten Schicht aus demselben Material ausgebildet ist, wobei eine Ladungsträgerkonzentration der mit der n-seitigen Elektrode (9) zu versehenden zweiten Schicht höher ist als eine Ladungsträgerkonzentration der ersten Schicht, die in Kontakt mit der aktiven Schicht (4) steht,  dadurch gekennzeichnet, dass  die n-seitige Elektrode aus einer Ti-Au-Legierung oder einer Ti-Pt-Legierung ausgebildet ist.
Patent DE-19838178-B4 (DE)
Title: Leiterplatte bei einem programmierbaren Steuerungssystem, wobei eine Energieversorgungseinheit und eine Zentraleinheit an der Leiterplatte angebracht sind
Inventor: MISHINA KAZUHIRO
IPC: G06F13/12
Filed: 1998-08-21
Granted: 2007-06-21
Abstract: Programmierbares
Steuerungssystem mit  einer Leiterplatte (B; B') mit einer Vielzahl
von Steckplätzen,  einer
an zumindest einem der Steckplätze
angebrachter Energieversorgungseinheit (SU 1 ,
SU 2 ) zur Versorgung der Leiterplatte mit
Energie, wobei die Energieversorgungseinheit unterschiedliche Arten
von einheitsseitigen Identifikationssignalanschlüssen (5 1 ,
5 2 , 5 3 , 5 4 ) in Abhängigkeit
von der Größe der Energieversorgungseinheit
aufweist,  zumindest einer an eine der übrigen Steckplätze angebrachten
Eingabe-/Ausgabeeinheit (IU 1 , ..., IU n ) zur Ausführung von Eingabe-/Ausgabeverarbeitungen,  einem
Steuersignalanschluss (13), aus den ein Eingabe-/Ausgabeeinheit-Spezifikationssignal
zur Spezifizierung einer Eingabe-/Ausgabeeinheit, die die Eingabe-/Ausgabeverarbeitung
durchführt,
eingegeben wird, wobei der Steuersignalanschluss an der Leiterplatte
vorgesehen ist,  eine Unterscheidungseinrichtung zur Unterscheidung
des Werts der verschobenen Position der Eingabe-/Ausgabeeinheit, die entsprechend der
Anzahl der durch die Energieversorgungseinheit belegten Steckplätze verändert wird, wobei
die Unterscheidungseinrichtung steckplatzseitige Identifikationssignalanschlüsse (3 1 ,  3 2 , 3 3 ,
3 4 ) aufweist, die Signale (P1, P2) aus den
einheitsseitigen Identifikationssignalanschlüssen (5 1 ,
5 2 , 5 3 , 5 4 ) empfangen, wobei die  Unterscheidungseinrichtung
eingerichtet ist, den Wert der verschobenen...
Patent DE-19842688-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Filtern von Daten, die von einem Datenanbieter stammen
Inventor: VORCHIK DAVID DE
IPC: G06F3/0482
Filed: 1998-09-17
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zum standardisierten Filtern von Daten, die von einem beliebigen
Datenanbieter stammen, in einem Rechnersystem, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Empfangen
eines ersten Datensatzes von dem beliebigen Datenanbieter, wobei
der erste Datensatz mehrere Datenobjekte und Attribute, die zu den
Datenobjekten gehören,
umfaßt;  – Anzeigen
des ersten Datensatzes zusammen mit mehreren Kennungen und mehreren
Filtern zum Empfangen von Filtereingaben, die sich auf wenigstens
eines der mehreren Attribute beziehen, von einem Benutzer des Rechnersystems,
wobei  – jede
der mehreren Kennungen ein anderes Attribut des ersten Datensatzes
beschreibt; und  – jeder
der mehreren Filter einem anderen Attribut des ersten Datensatzes
zugeordnet ist und zum Empfang nur der Filtereingabe bestimmt ist,
welche sich auf das andere Attribut, das dem Filter zugeordnet ist,
bezieht;  – Empfangen
von Filtereingaben für
einen oder mehrere der Filter von dem Benutzer des Rechnersystems,
wobei ein erstes Filter der mehreren Filter eine erste Filtereingabe annimmt,
die...
Patent DE-19853451-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Deaktivieren eines Netzwerkkomponentenverbundes, insbesondere eines Kraftfahrzeug-Netzwerkkomponentenverbundes
Inventor: GRAS JUERGEN
IPC: G06F13/12
Filed: 1998-11-19
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zum Deaktivieren eines Netzwerkkomponentenverbundes mit einer Mehrzahl
von Netzwerkkomponenten (10-14, 20, 25), welche über einen gemeinsamen Bus (15)
oder ein Busverbundsystem (15, 30, 35) miteinander kommunizieren
können,
mit den Schritten Überwachen
der Buskommunikation durch die erste Netzwerkkomponente (10; 13)
im aktivieren Zustand, erfassen der Einstellung der Buskommunikation
durch die erste Netzwerkkomponente (10; 13) im aktivierten Zustand, senden
einer Nachricht von der aktivierten ersten Netzwerkkomponente (10;
13) an mindestens eine weitere aktivierte Netzwerkkomponente über den
gemeinsamen Bus (15) oder das Busverbundsystem (15, 30, 35) und Ändern des
Zustandes der ersten Netzwerkkomponente (10; 13) und der mindestens
einer weiteren aktivierten Netzwerkkomponente vom aktivierten Zustand
in den deaktivierten Zustand, wobei der Netzwerkkomponentenverbund
in einem Kraftfahrzeug installiert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Türschlosssensor
(5) in einem Zugangsbereich zu dem Kraftfahrzeug bereitgestellt
wird, dass der Türschlosssensor
(5) eine Betätigung
eines Türschlosses und/oder
das Öffnen
einer Türe
und/oder den Verriegelungszustand der Türe erfasst und dass...
Patent DE-19914004-B4 (DE)
Title: Identifizierbares elektrisches Bauteil mit Verfahren zur Identifikation und Auswerteeinheit
Inventor: FRITSCHE GEORG
IPC: G01R31/28
Filed: 1999-03-29
Granted: 2005-04-14
Abstract: Elektrisches
Bauteil mit mindestens zwei außen
zugänglichen
elektrischen Kontakten, wobei das elektrische Bauteil (31) über ein
Widerstandsnetzwerk (11) verfügt,
das mit den elektrischen Kontakten (6, 7, 8, 9, 10) in Verbindung
steht, wobei das Widerstandsnetzwerk zu einer Identifikation des
elektrischen Bauteils (31) dient, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerstandsnetzwerk aus
einer Vielzahl von Parallelschaltungen von Serienschaltungen jeweils
zweier ohmscher Widerstände
bestehend ist, daß jeweils
eine zwischen den jeweils zwei Widerständen gegen ein Bezugspotential,
insbesondere Masse, gemessene Spannung über die elektrischen Kontakte
nach außen
abgreifbar ist, und daß das
elektrische Bauteil durch eine Messung der einzelnen Spannungen
identifizierbar ist.
Patent DE-19915255-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung für Kraftstoff
Inventor: FRANK KURT
IPC: F02M37/50
Filed: 1999-04-03
Granted: 2004-04-08
Abstract: Fördereinrichtung (2), insbesondere für Kraftstoff, mit einer von einem Elektromotor angetriebenen Förderpumpe (10), einem Gehäuse (11) zur Aufnahme der Förderpumpe (10) und einer Filtereinrichtung (19), wobei die Fördereinrichtung im unteren Bereich des Tanks (1) für den Kraftstoff den Kraftstoff über einen Vorfilter (9) ansaugt, wobei das Vorfilter (9) ein Siebgewebe (32) mit einer derartigen Kapillarwirkung ist, dass der benetzende Kraftstoff das Gewebe verschließt und ein Ansaugen von Luft verhindert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Siebgewebe (32) derart am Boden (33) der Fördereinrichtung (2) angeordnet ist, dass zwischen einem Ansaugstutzen der Förderpumpe (10) und dem Tank (1) ein durch das Siebgewebe (32) geschlossenes Reservoir (34) gebildet ist, das mit einer zusätzlichen Befüllvorrichtung (35) versehen ist.
Patent DE-19916220-B4 (DE)
Title: Schließzapfen
Inventor: KAUP LUDGER
IPC: E05B63/06
Filed: 1999-04-10
Granted: 2011-05-05
Abstract: Schließzapfen (4) für einen Treibstangenbeschlag (1) mit einem zur Befestigung auf einer Treibstange (7) eines schwenkbaren Flügels (3) vorgesehenen Fußteil (6),  – mit einem mit dem Fußteil (6) verbundenen, ein Außengewinde (15) aufweisenden Bolzen (10),  – mit einer ein Innengewinde (14) zur Verschraubung mit dem Bolzen (10) aufweisenden, zur Erzeugung eines Formschlusses mit einem Schließblech (5) eines Rahmens (2) vorgesehenen Hülse (11),  – mit einem Drehsicherungsmittel (16, 19) zur Sicherung der Hülse (11) zum Bolzen (10), wobei gilt:  – das Drehsicherungsmittel (16, 19) ist in beide Drehrichtungen der Hülse (11) zur Erzeugung im wesentlichen jeweils derselben Haltekräfte ausgebildet,  – das Drehsicherungsmittel (16, 19) ist zur Erneuerung oder Nachstellung der Drehsicherung von dem freien Ende des Schließzapfens (4) herzugänglich angeordnet.