baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010011362-U1 (DE)
Title: Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2010-08-13
Abstract: Trampolin mit einer Rahmenkonstruktion und einem an dieser gelagerten Sprungtuch, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Stütze (5) vorgesehen ist, die Elemente der Rahmenkonstruktion verbindet, wobei die Stütze (5) an einem ersten Segment der Rahmenkonstruktion drehbar gelagert ist und an einem zweiten Segment der Rahmenkonstruktion mittels eines Winkelgelenks (7) fixiert ist.
Patent DE-202011000531-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer für ein Motorgerät
IPC: F01N13/00
Filed: 2011-03-09
Abstract: Schalldämpfer (100) für einen Zweitaktmotor (10) eines Motorarbeitsgerätes, insbesondere für ein handbetriebenes Motorarbeitsgerät wie ein Garten- und Grünanlagenpflegegerät, ein Handwerkzeug wie eine Kettensäge, eine Handkreissäge oder ein Trennschleifer oder für ein Kleinkraftrad, einen Bootsmotoreinen Schalldämpfereinlass (11) aufweist, an den sich ein Strömungskanal (12) anschließt, sodass – der Strömungskanal (12) mittels dem Schalldämpfereinlass (11) an einen Auslass eines Brennraumes (13) des Zweitaktmotors (10) anbringbar ist, – wobei der Strömungskanal (12) am dem Schalldämpfereinlass (11) gegenüberliegenden Kanalende (14) in eine erste Kammer (15) mündet, – wobei ferner eine zweite Kammer (16) vorgesehen ist, – in die Abgas durch ein vom Strömungskanal (12) abgezweigter Hauptauslass (17) einströmt und aus der das Abgas durch einen Auslass (19) ausströmt, wobei – der Strömungskanal (12) zwischen dem Schalldämpfereinlass (11) und der ersten Kammer (15) derart strömungsgünstig ausgeformt ist, dass das in den...
Patent DE-202011051889-U1 (DE)
Title: Roboter zum Reinigen von Schwimmbecken
IPC: E04H4/16
Filed: 2011-11-08
Abstract: Schwimmbecken-Reinigungsroboter, der umfasst: ein Gehäuse mit einem Gehäuseboden und einer oberen Fläche des Gehäuses; ein Pumpenrad und einen Motor, der so eingerichtet ist, dass er das Pumpenrad betreibt, wobei beide in dem Gehäuse angebracht sind; wenigstens eine Filterkammer, die in dem Gehäuse ausgebildet und so eingerichtet ist, dass sie eine Filtereinheit aufnimmt; einen Pumpenrad-Auslass, der in der oberen Fläche des Gehäuses ausgebildet ist; wenigstens einen weiteren Auslass zusätzlich zu dem Pumpenrad-Auslass, der in der oberen Fläche des Gehäuses ausgebildet und so eingerichtet ist, dass er in Fluidverbindung mit einem externen Absaug-und-Filter-System gebracht wird; wenigstens einen Bodeneinlass, der in dem Gehäuseboden ausgebildet und für eine erste Fluidverbindung mit dem Pumpenrad-Auslass über die Filtereinheit eingerichtet ist, um so einen ersten Fluidweg zu bilden; und wenigstens einen Bodeneinlass, der in dem Gehäuseboden ausgebildet und für eine zweite Fluidverbindung mit dem zusätzlichen Auslass über einen zweiten Fluidweg...
Patent DE-202011102646-U1 (DE)
Title: Doppelträger
IPC: E04C3/02
Filed: 2011-06-09
Abstract: Langgestreckter Doppelträger, umfassend einen Obergurt (3) und einen Untergurt (1), die über einen Steg (2) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Untergurt (1) breiter als der Obergurt (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202011102683-U1 (DE)
Title: Fahrradkinderanhänger
IPC: B62B7/02
Filed: 2011-06-07
Abstract: Fahrradanhänger mit einer tragenden Rahmenkonstruktion, an der wenigstens zwei Räder (2) montiert sind, und einem mit der Rahmenkonstruktion verbundenen Kupplungsbauteil (3) zum Ankuppeln an ein Fahrrad, wobei die Rahmenkonstruktion einen ebenen Tragrahmen (4) und mindestens einen Überrollbügel (5) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rahmenkonstruktion Mittel zum Befestigen eines Autokindersitzes (6) in einem Bereich zwischen den zwei Rädern gebildet sind.
Patent DE-202011109782-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Ankylos-Systems
IPC: A61C8/00
Filed: 2011-05-30
Abstract: Aufbau eines Ankylos-Systems mit einem Durchbruchprofil, einem Absatz und einem Stumpf, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchbruchprofil (1) kegelförmig und als Nachbildung des jeweiligen Zahnraums ausgebildet ist, dass die Höhe des Durchbruchprofils (1) um 0,5 bis 1 mm kleiner als die Höhe des Zahnfleisches ist und dass der Absatz (2) als eine kreisförmige und die Kontur des Zahnfleisches wiederholende Auflage und der Stumpf (3) mit gleicher Kontur wie der Stumpf des präparierten Zahns ausgebildet sind.
Patent DE-202011110805-U1 (DE)
Title: Led-glühbirne
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-09-01
Abstract: LED-Glühbirne, aufweisend: eine Glühbirnenhülle (1); eine Kernsäule (5) mit einem Auslassrohr (2); mindestens einen LED-Licht emittierenden Streifen (6, 27, 33, 40) mit LED-Chips (16, 16a, 34), die 4π-Licht emittieren; einen Treiber (7); und einen elektrischen Anschluss (8), dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Glühbirnenhülle (1) mit der Kernsäule (5) vakuumversiegelt ist, um eine vakuumversiegelte Kammer (13) zu bilden, die mit einem Gas gefüllt ist, das einen niedrigen Viskositätskoeffizienten und einen hohen Wärmeleitfähigkeitskoeffizienten aufweist, wobei die auf der Kernsäule (5) befestigten LED-Licht emittierenden Streifen (6, 27, 33, 40) in der vakuumversiegelten Kammer angeordnet sind, wobei der LED-Licht emittierende Streifen (6, 27, 33, 40) seinerseits elektrisch verbunden ist mit dem Treiber (7) und dem elektrischen Anschluss (8), wobei der verwendete elektrische Anschluss (8) an eine externe Stromquelle angeschlossen ist, um die LED-Licht emittierenden Streifen (6, 27, 33, 40) zum Leuchten zu bringen.
Patent DE-202012000047-U1 (DE)
Title: All-in One PC-Gehäuse aus Aluminium für ATX-Komponenten
IPC: G06F1/16
Filed: 2012-01-03
Abstract: All-in-One PC-Gehäuse aus Aluminium-Bauteilen dadurch gekennzeichnet, dass die Größe des Gehäuses den Einbau von standardisierten ATX- bzw μATX Hauptplatinen gestattet.
Patent DE-202012001797-U1 (DE)
Title: Bohrmuldenpick-Set Öffnungswerkzeug zum zerstörungsfreien Öffnen von Bohrmulden-Schließzylindern
IPC: E05B19/20
Filed: 2012-02-21
Abstract: Pickset in der beschriebenen Form als in dieser Form erscheinendes Öffnungswerkzeug für den Fachmann. (Zeichnung römisch I: Pick X und Y)
Patent DE-202012002211-U1 (DE)
Title: Dekorationsgegenstand aus Gips
IPC: B44C5/00
Filed: 2012-03-01
Abstract: Dekorationsgegenstand aus Gips mit dem Aussehen von Muffins, Napfkuchen und anderen Backwaren, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die Materialbeschaffenheit des Gips eine uneingeschränkte Haltbarkeit und Nutzung ermöglicht.
Patent DE-202012003921-U1 (DE)
Title: Brausekopfvorrichtung
IPC: B05B1/18
Filed: 2012-04-18
Abstract: Brausekopfvorrichtung mit einem am Brausekopf einer Handbrause abnehmbar befestigbaren, als Reinigungselement dienenden Aufsatz in Form einer Bürste oder eines Schwamms, dadurch gekennzeichnet, dass der wasserdurchlässig und anschmiegsam gestaltete Aufsatz (6) mittels eines belastungsfähigen, jedoch leicht lösbaren Schnellverschlusses im Bereich der Strahlscheibe (4) oder der Düsen (9) des Brausekopfes (2) befestigt werden kann.
Patent DE-202012101327-U1 (DE)
Title: Seitengitter für ein Bett
IPC: A47C21/08
Filed: 2012-04-12
Abstract: Seitengitter für ein Bett, mit einem höhenverstellbaren Längsholm (11), der endseitig jeweils von einem eine Führungsnut (17) aufweisenden Stützholm (5) gehalten ist, wobei der Längsholm (11) mit verschwenkbar daran angeordneten Führungskörpern (18) ausgerüstet ist, die in die Führungsnut (17) des jeweils zugehörigen Stützholms (5) eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskörper (18) jeweils ein Halteelement (21) aufweisen, das mit einem vom zugehörigen Stützholm getragenen Widerlagen (36) zusammenwirkt, wobei das Halteelement (21) nach Art eines Bügels ausgebildet und verschwenkbar am jeweiligen Führungskörper (18) angeordnet ist.
Patent DE-202013000339-U1 (DE)
Title: Ausstellungs- und Regalwand
IPC: A47F7/14
Filed: 2013-01-14
Abstract: Ausstellungs- oder Regalwand zur Präsentation von Waren und Werbung, bestehend aus einem metallischen Rahmen 20 zur Halterung mindestens einer Rasterplatte 1, dadurch gekennzeichnet, daß der/die Rasterplatte 1 aus einer kassettenartig geformten, an wenigstens zwei hochgebogenen Flanschen im Rahmen 20 lösbar befestigten Metallplatte besteht, die über spalten- und reihenförmig angeordnete, im Wesentlichen parallele, äquidistant beabstandete Öffnungen 3 mit kragenförmig nach innen gewölbten Rändern verfügt, die Innenseite zumindest teilweise mit wenigstens einer, mindestens teilweise transluzenten, an den Kragen der Öffnungen 3 anliegenden, von innen oder/und außen beleuchtbaren, bedruckten Folie 2 bedeckt ist, und mit steckbar in mindestens einer der Öffnungen 3 form- und/oder kraftschlüssig befestigbaren Fittingshalter 21, 3 die zur Aufnahme von Trägerelementen geeignet sind.
Patent DE-202013002373-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Selbsterhärtung der Dämpfung eines Wankbewegungsdämpfers für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60G21/05
Filed: 2013-03-12
Abstract: Eine Vorrichtung die zwei Räder einer Achse des Kraftfahrzeugs verbindet und die Abhängigkeit der senkrechrechten Bewegung beider Räder schaft, in Form eines quer zur Fahrtrichtung plazierten, torsionsteifen Drehrohrs (1) mit Hebelarmen (2) an den Enden des Rohrs, mit folgenden Merkmalen: dass dieses Drehrohr (1) um die Länge der Arme vor oder hinter der betreffenden Starrachse (4) oder Querlenker, montiert ist; und dass die Drehstange mit den Armen an den Querlenker der Radaufhängung oder an den Seiten der Starrachse (4) gelenkig befestigt ist, so dass die Entfernung des Rohres von der Befestigung an der Starrachse oder der Querlenker immer konstant ist; und dass die Drehstange schwimmend an der Karosserie oder dem Rahmen des Fahrzeugs (5) befestigt ist, so dass sie sich nicht nur in eigener Achse dreht sondern zu Seiten des Fahrzeugs nickt und sich um die Fahrzeugachse dreht; und dass das Rohr an seinen Seiten mit zwei in etwa senkrechten Stoßdämpfer, (6) unter der Karossereie oder dem Rahmen untergehängt wird; und dass bei den Stoßdämpfer die Zugstufe härter ist als die Druckstufe ausgelegt. dadurch gekennzeichnet, dass das Drehrohr (1) n der Mitte seiner Länge mittels einer Feder (7) an der Karosserie aufgehängt ist, so dass bei schnell nacheinander folgenden Federbewegungen der Räder, der Unterschied zwischen Druckstufe und Zugstufe der oben genannten Stoßdämpfer zunehmend zu Kraftbelastung auf die Feder (7) führt und umgekert weniger Federbewegungen der Räder zur Entspannung der Feder (7) führt; so dass sich die Dämpfungskraft mit der Intensität der Federungsarbeit automatisch erhöht.
Patent DE-202013004202-U1 (DE)
Title: Geschäumter Formkörper
IPC: C08J9/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Geschäumter Formkörper, herstellbar nach einem Verfahren umfassend die Schritte: A) Bereitstellen einer Form und B) Einbringen eines schaumbildenden Reaktionsgemisches in die Form, wobei das schaumbildende Reaktionsgemisch unter variablem Injektionsdruck in die Form eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das schaumbildende Reaktionsgemisch eine Abbindezeit bei 20°C von ≥ 20 s bis ≤ 60 s aufweist.
Patent DE-202013006678-U1 (DE)
Title: Entsorgungsvorrichtung
IPC: B60R15/04
Filed: 2013-07-25
Abstract: Entsorgungsvorrichtung zum Entleeren von fest installierten Abwassertanks von Fahrzeugen, insbesondere Campingmobilen, mit einem Boden (9) und einem im Boden (9) vorgesehenen ersten Entsorgungsanschluss (10) zum Anschließen eines Anschlusses (5) einer Fahrzeugentsorgungsleitung (4), wobei weiter eine mit dem Entsorgungsanschluss (10) verbundene Ableitung (7) zum Ableiten des über den Entsorgungsanschluss (10) eingebrachten Abwassertankinhalts vorgesehen ist, wobei der Entsorgungsanschluss (10) einen Spülstutzen (15) aufweist, der über eine Spülleitung (8) mit einer Spülvorrichtung (1) verbunden ist.
Patent DE-202013101217-U1 (DE)
Title: Gerüstanker
IPC: E04G5/04
Filed: 2013-03-21
Abstract: Gerüstanker, zum Befestigen eines Gerüstes an einem feststehenden Objekt, aufweisend eine Ankerbasis, welche direkt an einem feststehenden Objekt angebracht wird, und einer Gerüstöse, welche an der Ankerbasis befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, • dass die Ankerbasis eine viereckige Grundfläche hat, welche auf zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils einen Standfuß ausgebildet hat, • dass die Standfüße mit jeweils einer Befestigungsmöglichkeit zur Befestigung an einem feststehenden Objekt versehen sind, • dass die Ankerbasis eine Befestigungsvorrichtung beinhaltet, welche orthogonal zur Ankerbasis ausgerichtet ist und an ihren mit der Ankerbasis abschließenden Stirnseiten durch jeweils eine Seitenwand verstärkt ist, und • dass die Befestigungsvorrichtung der Ankerbasis über eine Befestigungsmöglichkeit für die Gerüstöse oder ein Distanzstück verfügt,
Patent DE-202013102619-U1 (DE)
Title: Austragvorrichtung
IPC: B01D29/88
Filed: 2013-06-18
Abstract: Austragvorrichtung für eine Reinigungsvorrichtung (2) für Filter (5, 6) mit einer Zuführleitung (26), die an einen Sammelbereich (23) für abgelöste Filterrückstände (9) der Reinigungsvorrichtung (2) anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Austragvorrichtung (3) im Anschluss an die Zuführleitung (26) eine rotierende Dosiereinrichtung (4) aufweist, welche die Zuführleitung (26) absperrt und portionsweise (35) abgelöste Filterrückstände (9) aus der Zuführleitung (26) aufnimmt und an anderer Stelle wieder abgibt.
Patent DE-202013103349-U1 (DE)
Title: Lösbarer Schwingungsdämpfer für Autos
IPC: F16F7/00
Filed: 2013-07-25
Abstract: Lösbarer Schwingungsdämpfer, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingungsdämpfer eine Hülle, einen Verbindungsstab, einen Schwingungsdämpfungsstab und einen Befestigungsblock umfasst, wobei sich der Verbindungsstab innerhalb der Hülle befindet, der Verbindungsstab beweglich mit dem Schwingungsdämpfungsstab verbunden ist, zwischen dem Befestigungsblock und dem Verbindungsstab eine Spiraldruckfeder zur Schwingungsdämpfung vorhanden ist, die Hülle auf dem Boden mit einem Deckel versehen ist, wobei der Deckel mit einem Stift versehen ist, der lösbar mit dem Verbindungsstab verbunden ist.
Patent DE-202013103399-U1 (DE)
Title: Verbesserte Platte aus nachwachsenden Rohstoffen
IPC: B05D1/12
Filed: 2013-07-29
Abstract: Verbesserte Platte aus nachwachsenden Rohstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass sie über eine Pulverbeschichtung verfügt.
Patent DE-202013103479-U1 (DE)
Title: Montierbares Ratschenwerkzeug
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-08-02
Abstract: Ein montierbares Ratschenwerkzeug, beinhaltend einen Hauptkörper (11), wobei ein Kopfteil (31) am Ende des Hauptkörpers (11) ausgebildet ist, wobei ein Aufnahmeraum (32, 52) und eine Nut für den Ratschenblock (54) im Kopfteil (31) ausgebildet sind, wobei ein Durchgang zwischen dem Aufnahmeraum (32, 52) und der Nut für den Ratschenblock (54) entsteht, womit die beiden miteinander verbunden sind, wobei im Aufnahmeraum (32, 52) und in der Nut für den Ratschenblock (54) jeweils ein den Ratschen (61, 66) entsprechender Werkzeugkopf (60) und Ratschenblock (65) angeordnet ist, wobei der Ratschenblock (65) in den Werkzeugkopf (60) einrastet, so dass der Werkzeugkopf (60) eingerastet ist und sich im Leerlaufzustand befindet, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Einrastteile (650), die eine bogenförmige Form besitzen, jeweils aus den beiden Enden des Ratschenblocks (65) auskragen, wobei die beiden Einrastteile (650) vollständig im Winkelraum der beiden Seitenflächen des Werkzeugkopfs (60) und der Nut für den Ratschenblock (54) angeordnet werden, so dass wenn der Ratschenblock (65) mit irgendeiner Seite in den Werkzeugkopf (60) einrastet, die Zahnfläche der Ratsche (66), die der der Einrastteile (650) entspricht, vollständig mit der Zahnfläche der Ratsche (61) des Werkzeugkopfs (60) einrasten kann, wobei die Seitenkanten der Rückseite der Einrastteile (650) vollständig an die entsprechende innere Fläche der Nut für den Ratschenblock (54) anliegen können, so dass die Einrastteile (650) des Ratschenblocks (65) bei der Drehung des Werkzeugkopfs (60) durch den Winkelbereich eingespannt werden.
Patent DE-202013103480-U1 (DE)
Title: Konstruktionsring für die Wicklungen von Leistungstransformatoren
IPC: H01F27/32
Filed: 2013-08-02
Abstract: Konstruktionsring (1), insbesondere Isolations- und/oder Dichtring, für die Wicklungen von Leistungstransformatoren, umfassend zwei oder mehrere Ringsegmente (2), die in Umfangsrichtung des Konstruktionsrings (1) aufeinanderfolgend zur Ausbildung des Konstruktionsrings (1) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen jeweils in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden Ringsegmenten (2) als Doppelschwalbenschwanz-Verbindung (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202013105412-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V7/10
Filed: 2013-11-28
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung beinhaltend:  mindestens eine erste Reflexionseinheit, bei der eine erste Öffnung und ein erster Aufnahmeraum angeordnet sind, wobei der erste Aufnahmeraum mittels der ersten Öffnung mit der Außenseite verbunden ist, wobei die Innenwand des ersten Aufnahmeraums eine gebogene Fläche mit einem vorbestimmten Bogenradius aufweist, wobei an der ersten Öffnung mindestens ein erstes Verbindungselement nach innen hervorstehend angeordnet ist, und  mindestens ein erstes Leuchtelement, das mit dem ersten Verbindungselement der ersten Reflexionseinheit verbunden ist und mit einer externen Stromquelle elektrisch verbunden ist, so dass, wenn das erste Leuchtelement leuchtet, das erzeugte Licht in Richtung der ersten Reflexionseinheit gestrahlt wird, wobei die gebogene Fläche der Innenwand der ersten Reflexionseinheit das Licht wieder streuend nach außen reflektiert, um die Funktion des Beleuchten zu gewährleisten.
Patent DE-202014000077-U1 (DE)
Title: Preisgruppen-Farbcode neben Bar-, QR-Code im Pflanzenetiketten /-Schilderbereich
IPC: G09F3/00
Filed: 2014-01-12
Abstract: Auf einem Etikett soll ein Bar-, QR-Codedruck in rechteckiger Form mit der mitgedruckten oder erst nachträglichen Möglichkeit der Einordnung in eine Preisgrupe erfolgen. Dazu wird links, rechts, unten oder oben ein Stück rechteckiger Raum gelassen oder auch schon farblich als Preisgruppeneinordnung vorbedruckt. Ein vorgedrucktes transparentes Etikett in der Größe des Barcode plus ein Stück Versatz Sicherheitszone plus dem Farbcodeplatz wird auf den Barode, evtl auch mit aufgedruckten Positionsmarkierungen auf dem Barcode, so positioniert, dass der Preisgruppenfarbcode vernünftig genau an der vorgesehenen Stelle sitzt. Ein evtl. auf dem Etikett vorgedruckter Preiscode kann leicht kleiner – zur späteren Überdeckung – als der Preiscode auf einem späteren transparenten Etikett gemacht werden.
Patent DE-202014004016-U1 (DE)
Title: Revisionsklappe mit magnetischer Positionierungshilfe
IPC: E03C1/22
Filed: 2014-05-12
Abstract: Revisionsklappe (3) für Duschtassen oder Waschbecken dadurch gekennzeichnet, dass eine vertikal hängende Revisionsklappe (3) mittels seitlich angebrachten Kombinationen aus sich nicht berührendem Magnet (7) und ferromagnetischem Gegenstück (8) in senkrechter Lage positioniert wird
Patent DE-202014005067-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und zum Schließen eines schwenkbaren Teils eines Möbels mittels Funksteuerung sowie Möbel
IPC: E05F15/10
Filed: 2014-06-24
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und zum Schließen eines schwenkbaren Teils (3) eines Möbels (1) mittels Funksteuerung, umfassend einen Sender, einen Empfänger (11), einen durch den Empfänger (11) steuerbaren Elektromotor (13), mit dem ein Zahnrad (15) oder ein Schneckenrad angetrieben wird, und eine gebogene Zahnstange (16), deren eines Ende gelenkig am schwenkbaren Teil (3) anbringbar ist und deren Zahnung in Eingriff mit dem Zahnrad (15) oder dem Schneckenrad ist, so dass durch eine durch den Elektromotor (13) erzeugte Drehbewegung eine Schwenkbewegung des schwenkbaren Teils (3) bewirkbar ist.
Patent DE-202014005333-U1 (DE)
Title: Satellit zum Entfernen von Weltraumschrott und Einheit für einen solchen Satelliten
IPC: B64G1/22
Filed: 2014-07-02
Abstract: Satellit (1) zum Entfernen von Weltraumschrott (20), umfassend mindestens einen Roboterarm (2) und mindestens ein Gecko-Pad (7) zum Andocken an ein Weltraumschrottteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Gecko-Pad (7) mit einem Bremsschirm oder einer Folie verbunden ist, wobei der Roboterarm (2) derart ausgebildet ist, dass dieser die Einheit (6) vom Gecko-Pad (7) und Bremsschirm oder Folie an ein Weltraumschrottteil andocken kann und nach dem Andocken die Verbindung zur Einheit (6) lösen kann.
Patent DE-202014005977-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur eines Lagerregals
IPC: A47B96/14
Filed: 2014-07-18
Abstract: Verbindungsstruktur eines Lagerregals, umfassend – mehrere Ablageböden (20), die zur Lagerung von verschiedenen Gegenständen dienen, und – mindestens ein Stützelement (30), das eine geeignete Länge hat und die Ablageböden (20) übereinander stützen kann, – dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (30) mindestens eine Ecke (31) aufweist, die mehrere Positionierausnehmungen (32) besitzt, wobei mehrere Positionierelemente (40) vorgesehen sind, die durch Rahmen gebildet sind, wobei das Stützelement (30) durch das Positionierelement (40) geführt und gedreht werden kann, wodurch das Positionierelement (40) in die Positionierausnehmungen (32) eingreift, so dass mehrere Ablageböden (20) durch die Positionierelemente (40) positioniert werden können.
Patent DE-202014007407-U1 (DE)
Title: Eine Dämpfungs-und Ruherohrleitungsvorrichtung des Gebäudes
IPC: F16F15/02
Filed: 2014-09-11
Abstract: Dämpfungs- und Ruherohrleitungsvorrichtung des Gebäudes, aufweisend eine Rohrleitung, eine Silikongummischicht, eine obere Dämpfungshülse, eine untere Dämpfungshülse, eine Feder und eine Stützstange, wobei an der äußeren Oberfläche der Rohrleitung eine Silikongummischicht angeordnet ist, und wobei an zwei Seiten außerhalb der Silikongummischicht Dämpfungseinheiten entsprechend angeordnet sind, und wobei die Dämpfungseinheit eine obere Dämpfungshülse, eine untere Dämpfungshülse, eine Feder und eine Stützstange aufweist, und wobei an beiden Enden der Stützstange die obere Dämpfungshülse und die untere Dämpfungshülse angeordnet sind, und wobei in der oberen Dämpfungshülse und der unteren Dämpfungshülse Federn angeordnet sind, und wobei die obere Dämpfungshülse und die untere Dämpfungshülse Silikongummihülse sind.
Patent DE-202014007461-U1 (DE)
Title: Fisteldrainage
IPC: A61M27/00
Filed: 2014-09-12
Abstract: Fisteldrainage zur Ableitung von Fistelflüssigkeit (17) aus Wunden (13), dadurch gekennzeichnet, dass ein auf einem Fistelpad (7) mittels Klebering (6) befestigter Abflusszylinder (4) mit einer auf der Fistel (19) gegen Vakuum (16) abdichtenden Dichtfläche (12) Fistelflüssigkeit (17) durch Perforation (9) und Labyrinth (8) durch eine Abflussöffnung (10) und ein Abflussrohr (1) ableitet.
Patent DE-202014008441-U1 (DE)
Title: Tagwasserdichte Abdeckung
IPC: E04F19/08
Filed: 2014-10-24
Abstract: Abdeckungsvorrichtung für Kabelschächte, Versorgungskanäle oder ähnliche Bauwerke, welche im geschlossenen Zustand tagwasserundurchlässig ist, welche einen Rahmen (1) sowie mehrere, separat bewegliche Klappen (2, 3) aufweist, wobei jede der Klappen (2, 3) im geschlossenen Zustand mittels einer Traverse (10) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse (10) im geschlossenen Zustand endseitig auf dem Rahmen (1) aufliegt, lösbar am Rahmen (1) befestigt und endseitig auf zumindest einer Seite mit einer Dichtkappe (6) versehen ist, wobei die Dichtkappe (6) einen Wasserzufluss zwischen Traverse (10) und Rahmen (1) unterbindet sowie eine Auflagefläche für mindestens eine der Klappen (2, 3) ausbildet.