baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009029540-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schützen von Turbotriebwerken gegen Einschlag von Fremdkörpern
Inventor: WIEGAND MATTHIAS
IPC: F02C7/055
Filed: 2009-09-17
Granted: 2020-02-13
Abstract: Vorrichtung zum Schützen von Turbotriebwerken gegen Einschlag von Fremdkörpern, die am Lufteinlass (3) eines Turbotriebwerkes (2) vorgesehen ist und aerodynamisch ausgebildete Schutzelemente (8.1-8.n) aufweist, zwischen denen Luft in das Turbotriebwerk (2) strömen kann, wobei die Schutzelemente als ringförmige Lamellen (8.1-8.n) ausgebildet sind, die stufenförmig gegeneinander versetzt an kegelförmig angeordneten Trägern (5, 6) angebracht sind und ein Fremdkörper abweisendes Schutzgitter (4) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmigen Lamellen (8.1-8.n) jeweils einen Querschnitt in Form einer Flugzeug-Tragfläche aufweisen, die derart ausgebildet sind, dass ein Luftstrom durch die tragflächenartig geformten Lamellen (8.1 - 8.n) umgelenkt und einwärts in das Schutzgitter (4) geleitet und dadurch verdichtet werden kann und somit das Schutzgitter (4) nach Art einer Luftströmungs-Linse ausgebildet ist, wobei die Lamellen (8.1-8.n) mit einem Anstellwinkel gegen den zum Turbotriebwerk (2) führenden Luftstrom angestellt sind.
Patent DE-102009033228-B4 (DE)
Title: Kunststoffverarbeitungsmaschine und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: BRUNBAUER KLAUS
IPC: H02M1/32
Filed: 2009-07-14
Granted: 2011-06-16
Abstract: Kunststoffverarbeitungsmaschine, insbesondere Spritzgießmaschine, die mindestens zwei elektrische Verbraucher (1, 2, 3, 4) aufweist, wobei mindestens einer der elektrischen Verbraucher (1, 2, 3) auch für einen Generatorbetrieb zur Umwandlung kinetischer Energie in elektrische Energie ausgebildet ist, wobei die Maschine zur Versorgung mit elektrischer Energie mit einem elektrischen Wechselstromnetz (5) in Verbindung steht, wobei das elektrische Netz (5) über einen Gleichrichter (6) mit einem Gleichstromzwischenkreis (7) verbunden ist, wobei alle elektrischen Verbraucher (1, 2, 3, 4) mit dem Gleichstromzwischenkreis (7) elektrisch verbunden sind und aus diesem mit elektrischer Energie versorgt werden und wobei zumindest ein Teil der für einen Generatorbetrieb ausgebildeten elektrischen Verbraucher (1, 2, 3) im Generatorbetrieb generatorisch gewonnene Energie in den Gleichstromzwischenkreis (7) einspeist und mindestens ein elektrischer Verbraucher (4) als Heizelement zur Erwärmung von Kunststoffmaterial ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Energieentnahme des elektrischen Verbrauchers (4) aus dem Gleichstromzwischenkreis (7) mittels eines Halbleiterschaltelements (17', 17'') gesteuert wird, und die...
Patent DE-102009041535-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzung-Steuergerät und Kraftstoffeinspritzung-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: YOSHIDOME MANABU
IPC: F02D41/38
Filed: 2009-09-15
Granted: 2019-10-10
Abstract: Kraftstoffeinspritzung-Steuergerät für einen Verbrennungsmotor, in welchem ein Hochdruckkraftstoff, der in einem Sammler (44) angesammelt wird, durch eine Einspritzdüse (20) in eine Verbrennungskammer des Verbrennungsmotors, der eine Nachbehandlungsvorrichtung aufweist, eingespritzt wird, wobei das Kraftstoffeinspritzung- Steuergerät aufweist:eine Druckreduzierungseinrichtung (50), um den Druck des Kraftstoffs, der über die Einspritzdüse eingespritzt wird, für den Fall, bei dem eine Nacheinspritzung zum Regenerieren der Nachbehandlungsvorrichtung notwendig ist, im Vergleich zu dem Fall, bei dem die Nacheinspritzung nicht notwendig ist, zu reduzieren, wobeidie Druckreduzierungseinrichtung die Nacheinspritzung nach einer Mitte des Arbeitshubs bei einem Verbrennungszyklus ausführt,die Druckreduzierungseinrichtung den Kraftstoffdruck des Hochdruckkraftstoffs in dem Sammler einlassseitig zu der Einspritzdüse vor der Nacheinspritzung reduziert, nachdem eine Haupteinspritzung durchgeführt ist,die Druckreduzierungseinrichtung den Kraftstoffdruck vermindert, wenn eine Nacheinspritzmenge ansteigt, unddie Druckreduzierungseinrichtung den Kraftstoffdruck vermindert, wenn der Kraftstoffdruck der Haupteinspritzung höher ist.
Patent DE-102010000408-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Körpers
Inventor: HENSEL CLEMENS
IPC: B01J23/96
Filed: 2010-02-12
Granted: 2012-04-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Bearbeiten eines zumindest teilweise hohlen Körpers unter Verwendung einer Schere mit einer eine erste Schneidkante aufweisenden Unterbacke mit einer zugeordneten Auflagefläche, die eine Ebene aufspannt, in der bzw. in deren Bereich die Unterbacke mit ihrer Schneidkante verläuft, einer zu der Unterkante verschwenkbaren Oberbacke mit einer zweiten Schneidkante sowie einem zu der Auflagefläche verschwenkbaren Niederhalter. Um zum einen ein gezieltes Durchtrennen des Körpers zu ermöglichen und zum anderen im gewünschten Umfang eine Materialbearbeitung mit derselben Vorrichtung vorzunehmen, werden folgende Verfahrensschritte durchgeführt: – Durchtrennen des Körpers durch Verstellen der Oberbacke zu der Unterbacke bei gleichzeitigem Zusammendrücken des Körpers im Bereich dessen durch das Durchtrennen sich ausbildender Schnittkante, – Zurückbewegen der Oberbacke und Positionieren eines abgetrennten Körperteils auf der Auflagefläche und – Verstellen des Niederhalters in Richtung der Auflagefläche zum Bearbeiten des Körperteils, wobei die Oberbacke in einer zu dem Körper beabstandeten Position verbleibt.
Patent DE-102010002605-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verkürzung der Warmlaufphase mittels Wärmerückgewinnung aus rückgeführten Abgasen
Inventor: QUIX HANS GUENTER
IPC: F01N5/02
Filed: 2010-03-05
Granted: 2013-12-12
Abstract: Verfahren zum Aufwärmen eines Verbrennungsmotors (2), insbesondere nach einem Kaltstart desselben, wobei mittels eines in einem Abgaskühlkreislauf (4) angeordneten Abgaskühlers (6) eines Abgasrückfuhrsystems gewonnene Wärme einem Motorkühlkreislauf (3) zugeführt wird, wobei an der Ausgangsseite des Verbrennungsmotors (2) ein als Proportionalventil (9) ausgeführtes Steuerelement (9) angeordnet ist, an welchem der Motorkühlkreislauf (3), ein Bypass (11) und der Abgaskühlkreislauf (4), welcher stromab des Abgaskühlers (6) in dem Motorkühlkreislauf (3) mündet, angeschlossen sind, und welches bei einem Kaltstart des Verbrennungsmotors (2) einen Kühlmittelstrom sowohl durch den Abgaskühlkreislauf (4), durch den Bypass (11) als auch durch den Motorkühlkreislauf (3) unterbindet, und welches bei Erreichen einer ersten Grenztemperatur des Kühlmittels den Kühlmittelstrom durch den Abgaskühlkreislauf (4) erhöht, durch den Bypass (11) weiter unterbindet, und welches bei Erreichen einer zweiten Grenztemperatur einen Kühlmittelstrom zusätzlich zum Durchströmen des Abgaskühlkreislaufs (4) durch den Bypass (11) des Motorkühlkreislaufs (3) erlaubt, und welches erst bei Erreichen einer Betriebstemperatur des Kühlmittels den Motorkühlkreislauf (3) öffnet.
Patent DE-102010006886-B4 (DE)
Title: Schloss-Schlüsselsystem
Inventor: MEISSNER PETER E DIPL ING
IPC: E05B19/06
Filed: 2010-01-28
Granted: 2011-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss-Schlüsselsystem, mit einem in einen Schlüsselkanal eines Schließzylinders einführbaren Flachschlüssel (2), der an den Seitenflächen des Schlüsselschaftes (1) in Längsrichtung dieses verlaufende als Nuten und Erhebungen ausgebildete Profilierungen (5) aufweist, die durch Kernstifte oder im Zylinderkern verschiebbare Sperrelemente, die mit jenseits der Trennebene Zylinderkern/Zylindergehäuse liegenden Ausnehmungen im Zylindergehäuse zusammenwirken, zumindest teilweise abtastbar sind, wobei bei passendem Abgleich die Drehung des Zylinderkernes durch den eingeführten Schlüssel möglich ist. Dabei ist in die Profilierung ein als Kennung (4) dienender, aus Buchstaben und/oder Zahlen und/oder Symbolen bestehender Schriftzug in Form einer Vertiefung und/oder Erhöhung eingebracht und der Schriftzug oder einzelne Buchstaben, Zahlen oder das Symbol oder Teilbereiche dieser sind durch in ihrer Kontaktfläche korrespondierend ausgebildete Kernstifte oder Sperrelemente abtastbar.
Patent DE-102010012400-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Austauschen von Informationen, die E85-Tankstellen betreffen, zwischen E85-Fahrzeugen
Inventor: BAI FAN
IPC: G06Q50/00
Filed: 2010-03-23
Granted: 2012-04-26
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum drahtlosen Austauschen von Informationen, die den Ort von E85-Tankstellen betreffen, zwischen E85-Fahrzeugen. Das Verfahren enthält das Senden von Meldungen, die den Ort der E85-Tankstelle, den Zeitpunkt der Übertragung und den Preis des Benzins E85 identifizieren, von einer E85-Tankstelle und das Empfangen der Meldungen durch E85-Fahrzeuge, die innerhalb einer bestimmten Entfernung von der E85-Tankstelle vorbeifahren. Außerdem enthält das Verfahren das Identifizieren, dass zwei E85-Fahrzeuge nahe aneinander vorbeifahren, wobei die Fahrzeuge periodisch eine E85-Bake rundsenden, die sie als E85-Fahrzeuge identifiziert. Wenn zwei E85-Fahrzeuge identifiziert werden, tauschen die Fahrzeuge Informationen aus, die eine Liste der E85-Tankstellen betreffen, die sie aus Meldungen, die sie von E85-Tankstellen und/oder von anderen E85-Fahrzeugen empfangen haben, gespeichert haben. Die zwei Fahrzeuge aktualisieren ihre Listen, damit sie jene E85-Tankstellen enthalten, die ein Fahrzeug besitzen kann, die das andere nicht besitzt.
Patent DE-102010015819-B4 (DE)
Title: Verfahren zur in-situ-Sanierung von Boden und/oder Wasser/Grundwasser im Boden mit einem kontaminierten Bodenbereich sowie eine Anlage und Substanz hierzu
Inventor: MAHMUTOGLU ISMAIL DR
IPC: C02F3/02
Filed: 2010-04-21
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zur in-situ-Sanierung eines Bodens und/oder Wassers/Grundwassers im Boden mit einem kontaminierten Bodenbereich (20), welcher zumindest teilweise biologisch abbaubare Schadstoffe enthält, dadurch gekennzeichnet, dass in den Boden im Wesentlichen unterhalb des kontaminierten Bodenbereichs (20) eine Substanz mit einem Sauerstoff abgebenden Stoff und mit einem Weichgel injiziert und dabei mindestens ein Depot (25, 30, 35) gebildet wird, wobei aus dem Depot im Boden Sauerstoff langsam freigesetzt wird, welcher zur Unterstützung aerober Abbauprozesse der Schadstoffe nach oben in den kontaminierten Bodenbereich (20) diffundiert.
Patent DE-102010022518-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erzeugen eines Zylinderinnendruck-Sensorsignals
Inventor: BUSLEPP KENNETH J
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-06-02
Granted: 2021-01-28
Abstract: Steuerungssystem, das umfasst:ein FilterkoeffizientenbestimmungSmodul (150), das Filterkoeffizienten auf der Grundlage von Motorbetriebsbedingungen erzeugt;ein Filtermodul (122), das ein Zylinderinnendrucksignal (30a, 30b, 30c, 30d) mit einem Filter filtert, das die Filterkoeffizienten aufweist, um ein gefiltertes Drucksignal zu bilden;ein Motorsteuerungsmodul (132), das den Motor (10) unter Verwendung des gefilterten Drucksignals steuert; undein Vergleichsmodul (124), das das gefilterte Drucksignal mit Schwellenwerten vergleicht, um festzustellen, ob Einlass- und Auslassventile (52a - 52d) und ein Nockenwellenpositionssensor (50) korrekt arbeiten, und das Steigungen oder Integrale einer Druck-Volumen-Kurve vergleicht, um festzustellen, ob ein Ölsteuerungsventil (46) und schaltbare Rollenschlepphebel (48) korrekt arbeiten;wobei die Filterkoeffizienten auf einer Motorwinkelposition beruhen.
Patent DE-102010022742-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschloss mit einem Schlüssel zur Umstellung der Zuhaltungen und zur Betätigung des Schließwerks
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: E05B21/00
Filed: 2010-06-04
Granted: 2023-05-17
Abstract: Schließsystem, bestehend aus einem Sicherheitsschloss (1) mit mehreren in einem Schlossgehäuse (2) angeordneten Zuhaltungen (24) und einem Doppelbartschlüssel (7), wobei das Sicherheitsschloss (1) über den Doppelbartschlüssel (7) zu betätigen ist, der als alleiniges Mittel zur Umstellung der Zuhaltungen (24) und zur Betätigung des Schließwerks dient, wobei das Sicherheitsschloss (1) eine Nuss (3) als Baueinheit zur Umstellung der Zuhaltungen (24) und zur Steuerung der Schließfunktion aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuss (3) mit einem zur Bedienung des Riegels des Schlosses (1) dienenden Riegelmitnehmer (4) und einem zur Umstellung der Zuhaltungen (24) dienenden Umstellzapfen (5) versehen ist.
Patent DE-102010037123-B4 (DE)
Title: Bremsanlage mit einem Bremsscheibentopf, einer Trommel sowie mindestens einem Reibring als Bremsscheibe und Verfahren zu einer Herstellung
Inventor: LEIBER ROLF DR
IPC: F16D65/12
Filed: 2010-08-23
Granted: 2020-08-06
Abstract: Bremsanlage mit einem Bremsscheibentopf (2), einer Trommel (3) sowie mindestens einem Reibring (4) als Bremsscheibe, wobei an dem Bremsscheibentopf (2) die Bremsscheibe und die Trommel (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsscheibentopf (2) ein Schmiedeteil ist, wobei die Trommel (3) und der Reibring (4) der Bremsscheibe an dem Bremsscheibentopf (2) angeschmiedet sind.
Patent DE-102010039066-B4 (DE)
Title: Beschlagsanordnung mit einem Anschlag
Inventor: BLINZLER ANDRÉ
IPC: F16C11/04
Filed: 2010-08-09
Granted: 2023-07-27
Abstract: Beschlagsanordnung zum Verschwenken zweier Fahrzeugteile relativ zueinander, mit einem Verstellbeschlag, der
 - ein mit einem ersten Fahrzeugteil zu verbindendes, erstes Beschlagteil (20) und
 - ein um eine Drehachse (D) verdrehbar an dem ersten Beschlagteil (20) angeordnetes, mit einem zweiten Fahrzeugteil zu verbindendes, zweites Beschlagteil (21) umfasst, wobei das erste Beschlagteil (20) eine äußere Umfangsfläche (200) aufweist, die zumindest abschnittsweise durch eine zur Drehachse (D) konzentrische, kreisbogenförmige Mantelfläche gebildet ist,
 umfassend ein an der äußeren Umfangsfläche (200) des ersten Beschlagteils (20) angeordnetes Anschlagelement (3) zur Begrenzung des Verschwenkwegs des ersten Fahrzeugteils relativ zu dem zweiten Fahrzeugteil,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Anschlagelement (3) mit der Umfangsfläche des ersten Beschlagteils (20) verschweißt ist.
Patent DE-102010053145-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Maskieren
Inventor: AKAY ÜMIT
IPC: C23C4/02
Filed: 2010-12-01
Granted: 2023-08-03
Abstract: Anordnung (1) zum Maskieren von umgebenden Bereichen einer Zylinderbohrungsöffnung eines Verbrennungsmotors, umfassend eine Maske (2) und einen Greifer (3),wobei die Maske (2) rohrförmig ausgestaltet ist und zumindest eine seitliche Ausformung (5) aufweist sowie derart dimensioniert ist, dass sie bei einer Positionierung auf einer Deckfläche des Zylinderkurbelgehäuses die Zylinderbohrungsöffnung randseitig umschließt,wobei der Greifer (3) zum Greifen der Maske (2) und zum Positionieren der Maske auf dem Zylinderkurbelgehäuse zumindest zwei Greifbacken (7) umfasst, wobei das Greifen der Maske (2) durch eine Bewegung der Greifbacken (7) gegeneinander und ein daraus resultierendes zumindest teilweises Umschließen der Maske (2) erfolgt und wobei Greifflächen der Greifbacken (7) eine Nut (8) zur Aufnahme der zumindest einen seitlichen Ausformung (5) der Maske (2) während des Greifens aufweisen,wodurch ein Durchrutschen der Maske (2) durch den Greifer (3) während eines Anpressens der Maske (2) auf der Deckfläche des Zylinderkurbelgehäuses verhindert wird.
Patent DE-102010053634-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines rohrförmigen Behälters und zugehörige Vorrichtung zum Umformen eines Rohrabschnittes
Inventor: HUETTER WERNER
IPC: B21D22/14
Filed: 2010-12-07
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines rohrförmigen Behälters, bei welchem ein Rohrabschnitt (12) als Ausgangswerkstück mittels einer Umformrolle (52) eingezogen wird und ein Boden (18) mit einer Öffnung (20) mit einem nach innen ragenden Kragen (26) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, – dass der Rohrabschnitt (12) in Rotation versetzt wird, dass beim Einziehen der Boden (18) zunächst verschlossen wird, – dass an dem geschlossenen Boden (18) eine nach innen ragende Materialverdickung (24) ausgebildet wird und – dass im Bereich der nach innen ragenden Materialverdickung (24) eine Öffnung (20) in den Boden (18) eingebracht wird, wobei durch zumindest einen Teil der nach innen ragenden Materialverdickung (24) der nach innen ragende Kragen (26) gebildet wird.
Patent DE-102011002136-B4 (DE)
Title: Schaltbare Nockenwelle
Inventor: LUHMANN SIEGFRIED
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-04-18
Granted: 2022-05-05
Abstract: Schaltbare Nockenwelle (1), wobei die Nockenwelle (1) eine drehend antreibbare Grundnockenwelle (2) und mindestens ein in der Grundnockenwelle (2) gelagertes und in deren Längsrichtung verschiebbares Schiebestück (5) aufweist, wobei das Schiebestück (5) mindestens ein Nockenpaket (7, 8) mit mindestens zwei Nocken (9, 10) mit unterschiedlichen Profilen aufweist, sowie mit einer Einrichtung (14, 11, 12) zum Verschieben des mindestens einen Schiebestücks (5) in unterschiedliche Schaltstellungen der Nockenprofile,dadurch gekennzeichnet, dass in der Grundnockenwelle (2) zwei Schiebestücke (5) gelagert sind und jedem Schiebestück (5) eine Schiebewelle (11) und ein Aktuator (14), zum Verschieben dieser Schiebewelle (11) in entgegengesetzten Richtungen, zugeordnet ist, wobei die beiden Aktuatoren (14) im Bereich abgewandter Enden der Grundnockenwelle (2) angeordnet sind, sowie die Grundnockenwelle (2) die jeweilige Schiebewelle (11) konzentrisch zur Drehachse der Grundnockenwelle (2) aufnimmt, die jeweilige Schiebewelle (11) in Achsrichtung der Grundnockenwelle (2) relativ zu dieser verschieblich ist, wobei die jeweilige Schiebewelle (11) mittels eines Verbindungselements (12), das eine Durchgangsöffnung (13) der Grundnockenwelle (2) radial durchsetzt, mit dem zugeordneten Schiebestück (5) verbunden ist, sowie die jeweilige Schiebewelle (11) im Bereich eines jeweiligen Endes der Grundnockenwelle (2) mit dem zugeordneten Aktuator (14) verbunden ist.
Patent DE-102011054230-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KLOOS GERHARD
IPC: F21V13/04
Filed: 2011-10-06
Granted: 2023-09-14
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Mehrzahl von in einer Lichterzeugungsebene (5) matrixartig angeordneten Lichtquellen, mit einer in Hauptabstrahlrichtung (2) vor den Lichtquellen angeordneten Lichtformungsoptikeinheit (4) und mit einer zwischen der Lichtformungsoptikeinheit (4) und den Lichtquellen angeordneten Voroptikeinheit (10), die eine Mehrzahl von Voroptikelementen (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Voroptikelemente (3) als mit spiegelnden Flachseiten (13) versehene ebene Streifenelemente (10, 10', 10") ausgebildet sind zur Bildung eines Streifengitters (3), das aus einer Mehrzahl von zeilenartig angeordneten Streifenelementen (10') und einer Mehrzahl von spaltenartig angeordneten Streifenelementen (10") gebildet ist, wobei rechteckförmige bzw. quadratische Aussparungen (11) gebildet sind, denen jeweils eine Lichtquelle der Lichtquellenmatrix (1) zugeordnet sind.
Patent DE-102011055147-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einspeisung von Wärmeenergie in ein in einer lebensmitteltechnischen Prozessanlage zu verarbeitendes Prozessmittel sowie Wärmeversorgungssystem dafür
Inventor: RAUCHENECKER KLAUS
IPC: C12C7/22
Filed: 2011-11-08
Granted: 2020-04-16
Abstract: Bei einem Verfahren zur Einspeisung von Wärmeenergie in ein in einer lebensmitteltechnischen Prozessanlage zu verarbeitendes Prozessmittel (22) wird einem Niedertemperatur-Fluidstrom (3) mittels einer Wärmepumpe (4) thermische Energie entzogen und die Wärmepumpe (4) überträgt die entzogene thermische Energie mittelbar oder unmittelbar an das Prozessmittel (22).
Patent DE-102011109438-B4 (DE)
Title: Fahrbares Setzgerät
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: E04D15/04
Filed: 2011-08-04
Granted: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fahrbares Setzgerät (1) für Befestigungselemente (2) zur mechanischen Befestigung von Dämm- (3) und Dichtungsmaterialien (4) auf Flachdächern (5), mit einem Fahrgestell (6), auf dem mindestens ein Magazin (7) zum Vorhalten einer Vielzahl von Befestigungselementen (2) sowie Mittel (8) zur Trennung jeweils eines Befestigungselementes (2) aus dem Magazin (7) und zum Ausrichten in einer Einschraubachse (9) und eine vertikal verfahrbare Hubeinrichtung (10) mit einem daran befestigten Schrauber (11) zum Einschrauben der Befestigungselemente (2) in den Dachuntergrund (12) angeordnet sind, wobei das Fahrgestell (6) eine Radachse (13) besitzt, auf der mindestens eine Laufwalze oder ein Radpaar (14, 15) angeordnet sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass auf der Radachse (13) eine federbeaufschlagte Aufzugsrolle (16) angeordnet ist, auf der bei der Abwärtsbewegung der Hubeinrichtung (10) ein mit der Hubeinrichtung (10) in Verbindung stehendes Zugseil (17) aufrollbar ist, wobei die Aufzugsrolle (16) mit einem Freilauflager (18) gekoppelt ist, das so auf der Radachse (13) angeordnet ist, dass dessen Freilauf- und Sperrorientierung die bei der Aufwärtsbewegung der Hubeinrichtung (10) ausgelöste Drehbewegung der Aufzugsrolle (16) auf die Radachse (13) überträgt. Durch die Erfindung wird es möglich das Setzgerät ohne zusätzlichen Kraftaufwand fort zu bewegen, so dass ein spurtreuer und abstandsexakter Wechsel von Befestigungspunkt zu Befestigungspunkt erzielt wird. Damit wird auch eine korrekte und dauerhaft haltbare Verschraubung sichergestellt.
Patent DE-102011112227-B4 (DE)
Title: Absperrvorrichtung für die Wasserzufuhr zu einem Hydranten
Inventor: FREY ALEXANDER
IPC: E03B9/04
Filed: 2011-09-01
Granted: 2018-05-03
Abstract: Absperrvorrichtung für die Wasserzufuhr zu einem Hydranten, umfassenda. eine Bedienvorrichtung (2) zum Öffnen und Schließen der Wasserzufuhr in ein Steigrohr (3) des Hydranten,b. einen Absperrkörper (1) der zwischen einer ersten Position, in der die Wasserzufuhr geschlossen ist, und einer zweiten Position, in der die Wasserzufuhr geöffnet ist, entlang einer Hochachse (H) des Hydranten bewegbar ist undc. eine im Steigrohr (3) angeordnete Kopplungsvorrichtung (4), die eine Glocke (41) umfasst und die die Bedienvorrichtung (2) mit dem Absperrkörper (1) koppelt, wobeid. der Absperrkörper (1) rohrförmig ist unde. weder beim Öffnen noch beim Schließen des Absperrkörpers (1) der Druck (p) des einströmenden Wassers überwunden werden muss,f. wobei das Steigrohr (3) eine oder mehrere Entleerungsbohrungen (31) umfasst, die das Innere des Steigrohrs (3) mit einer Umgebung verbinden undg. der Absperrkörper (1) an einer Außenseite und an einer Innenseite jeweils wenigstens eine umlaufende Dichtung (51, 52) aufweist,h. wobei bei geschlossener Wasserzufuhr die innen liegende Dichtung (51) an der Außenseite der Glocke (41) abdichtend anliegt und verhindert, dass Wasser im Steigrohr (3) nach oben steigt, undi. die außenliegende Dichtung (52) an der Innenwand des Steigrohrs (3) anliegt und verhindert, dass Wasser durch einen Spalt zwischen der Innenwand des Steigrohrs (3) und der Außenwand des Absperrkörpers (1) fließt, so dass das verbliebene Restwasser aus dem Steigrohr (3) über die Entleerungsbohrungen (31) in die Umgebung abfließen kann.
Patent DE-102012009235-B4 (DE)
Title: Sitzschiene für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SÜSS MATTHIAS
IPC: B21D19/00
Filed: 2012-05-09
Granted: 2021-01-14
Abstract: Sitzschiene (1, 2) für einen Kraftfahrzeugsitz, bestehend aus einer Unterschiene (3) und einer daran verschiebbar gelagerten Oberschiene (4, 6), mit zumindest einem aus Blech gefertigten Anbauteil (7-9, 10, 11) der Oberschiene (4, 6) zur Befestigung eines Sitzes oder eines Sicherheitsgurtes, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine durch Stanzen hergestellte Randkante (16, 17) des Anbauteiles (10, 11) durch eine Prägung (15, 19, 20) abgestumpft und verfestigt ist.