baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008061934-A1 (DE)
Title: Hochstromsteckverbinder
Inventor: FELDMEIER GUENTER
IPC: H01R101/00
Filed: 2008-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Hochstromsteckverbinder, insbesondere auf einpolige Hochstromsteckverbinder für Windkraftanlagen, die in platzsparender Weise nebeneinander angeordnet werden können und zugleich hohe Anforderungen an die Stromtragfähigkeit erfüllen können. Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass für den Stecker- und den Kupplungskontakt Querschnitte gewählt werden, deren Längserstreckung die Quererstreckung übersteigt. Auf diese Weise kann eine Dimensionsbegrenzung in Querrichtung erfüllt werden und gleichzeitig der elektrisch geforderte Leitungsquerschnitt und die Kontaktfläche durch die vergrößerte Längserstreckung bereitgestellt werden. Darüber hinaus weisen der Stecker und die Kupplung eine sichtbare mechanische Kodierung auf, die eine versehentliche Verpolung nebeneinander angeordneter Leitungen verhindert.
Patent DE-102008062760-A1 (DE)
Title: Spülgutträger mit einem Anschlussstück für schlauchförmiges Reinigungsgut
Inventor: KNORR JOCHEN
IPC: A47L15/42
Filed: 2008-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spülgutträger (100) mit einem Anschlussstück (2) zur Aufnahme der Enden von schlauchförmigem Reinigungsgut (5) und zur Verbindung mit einer Kupplungsvorrichtung (4) einer den Spülgutträger (100) aufnehmenden Spülmaschine, wobei der Spülgutträger (100) einen Boden (10) und mindestens eine Seitenwand (11) besitzt und wobei das Anschlussstück (2) während des Spülbetriebs an der Seitenwand (11) angeordnet ist. Um bei einem solchen Spülgutträger (100) die Handhabung zu vereinfachen und außerdem eine sichere Verbindung des Anschlussstücks (2) mit einer Kupplungsvorrichtung zu ermöglichen, ist das Anschlussstück (2) lösbar an der Seitenwand (11) befestigt.
Patent DE-102009000157-A1 (DE)
Title: Method for operating vehicle, involves determining parameter characterizing steering movement, and interrupting tracking of actual speed to reference speed based on determined parameter
Inventor: KOCH ROBERT
IPC: B60W30/14
Filed: 2009-01-13
Abstract: The method involves adjusting/tracking an actual speed of a vehicle to a reference speed of the vehicle, and accomplishing a steering movement by a steering wheel (1) of the vehicle. A parameter characterizing the steering movement is determined, and tracking of the actual speed to the reference speed is interrupted based on the determined parameter. A steering angle or temporal gradient of the steering angle is selected as the parameter characterizing the steering movement exceeds a preset limit value. An independent claim is also included for a device for operating a vehicle with a steering system for a steering movement.
Patent DE-102009002783-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Verbinden eines Wischarms mit einem Wischblatt
Inventor: AZNAG MOHAMED
IPC: B60S1/40
Filed: 2009-05-04
Abstract: Die Erfindung geht von einer Anschlussvorrichtung (10) zum Verbinden eines Wischarms mit einem Wischblatt (12) aus, das mit einem Anschlusselement (22) der Anschlussvorrichtung (10) fest verbunden ist, während ein Adapter (60) gelenkig mit dem Anschlusselement (22) verbunden und am Wischarm lösbar befestigt ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Anschlusselement (22) und der Adapter (60) aus Kunststoff gefertigt sind, wobei der Adapter (60) einen in einer Längsmittelebene verlaufenden Längssteg (74) besitzt, der in seinem mittleren Bereich einen quer zur Längsrichtung verlaufenden Lagerbolzen (76) trägt, und dass der Längssteg (74) sowie der Lagerbolzen (76) zum Anschlusselement (22) ein Stück weit über die Seitenwände (62) des Adapters (60) vorstehen, wobei der zum Anschlussteil (26) vorstehende Teil des Längsstegs (74) zwischen zwei Anlageflächen (80) geführt ist, die in Längsrichtung verlaufen und zueinander so versetzt sind, dass in montierter Position jeweils eine Längsseite des Längsstegs (74) an einer Anlagefläche (80) anliegt und der Längssteg (74) zur Montage um eine Hochachse um eine Winkel von ca. 45° zwischen den Anlageflächen (80) drehbar ist, und dass die Länge des Lagerbolzens (76) so bemessen ist, dass er mit seinen beiden Enden in der montierten Position in Lagerbohrungen (50) in den Seitenwänden (42) des Anschlussteils (26) einrastet.
Patent DE-102009003867-A1 (DE)
Title: Electrically conductive polymer ribbon and polymer tissue combination for producing e.g. areal heating element to heat wall, has yarns with electrically non-conductive polymer, natural or monofilament fibers formed as elastic fibers
Inventor: TOMACHEV ALEXANDER
IPC: D03D15/00
Filed: 2009-05-04
Abstract: The combination has yarns (2) with individual fibers that comprise electrically conductive carbon fibers (1a), electrically conductive, modified polymer carbon fibers (1b), electrically conductive, modified polymer silver carbon fibers (1c), electrically non-conductive polymer, natural or monofilament fibers (1d), and/or electrically conductive, metal-modified polymer fibers (1f). The individual fibers have a coating compound with a coal dust-polymer mixture, silver-coal dust-polymer mixture, silver-polymer-mixture, and/or a silver coating. The fibers (1d) are formed as elastic fibers (1i). An independent claim is also included for a method for producing a laminar heating element.
Patent DE-102009005212-A1 (DE)
Title: Behälter für Transport und Lagerung von Gütern mit einem Behälterboden und zumindest zwei übereinander klappbaren Seitenwänden
Inventor: HUIZINGH JAN ABRAHAM
IPC: B65D6/18
Filed: 2009-01-20
Abstract: Behälter für Transport und Lagerung von Gütern mit einem Behälterboden (2) und zumindest zwei übereinander klappbaren Seitenwänden (1, 1a), wobei die übereinander klappbaren Seitenwände (1, 1a) durch Scharniere (3) an dem Behälterboden (2) angelenkt sind und die Scharniere (3) mit Scharnierbolzen (4) in Scharnierbolzenaufnahmen (5) gelenkig gelagert sind. Dabei weisen die Scharnierbolzenaufnahmen (5) Aussparungen (8) auf, die derart ausgebildet sind, dass die Scharnierbolzen (4) in den Scharnierbolzenaufnahmen (5) aus einer unteren Endlage, in welcher die umgeklappte Seitenwand (1) auf dem Behälterboden (2) aufliegt, so weit in eine obere Endlage bewegbar sind, so dass ein planes Aufeinanderliegen zweier Seitenwände (1, 1a) möglich ist.
Patent DE-102009006341-A1 (DE)
Title: Datenträgeranordnung
Inventor: HEUSMANN HANS
IPC: G06K19/077
Filed: 2009-01-27
Abstract: Vorgeschlagen werden eine Datenträgeranordnung bestehend aus einem kartenartigen Träger (10) mit einer Ausnehmung (20) und einem in der Ausnehmung (20) lösbar gelagerten elektronischen Datenträger (30) in Gestalt einer IC-Karte (30), die Mittel (40) zur Befestigung an einem Gegenstand aufweist, sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Anordnung. Während der Träger (10) biegsteif ist, ist die IC-Karte (30) biegsam ausgebildet, so dass Einbringen in die Ausnehmung (20) und Lösen aus der Ausnehmung (20) über ein Abrollen des elektronischen Datenträgers (30) möglich sind. Die Befestigungsmittel (40) sind in Form einer selbstklebenden Schicht ausgeführt, die durch eine entfernbare Schutzschicht (48) abgedeckt ist.
Patent DE-102009007079-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des akustischen Rückkopplungsverhaltens eines Hörgeräts anhand von geometrischen Daten eines Ohrs
Inventor: GRAFENBERG ALEXANDER
IPC: A61B5/12
Filed: 2009-02-02
Abstract: Die Erfindung gibt ein Verfahren zur Ermittlung einer akustischen Rückkopplung (FB) eines von einem Hörgeräteträger getragenen Hörgeräts (1) an. Das VErfahren umfasst eine Erfassung (100) der Geoemetrie des Gehörgangs und/oder der Ohrmuschel des Ohrs des Hörgeräteträgers und eine Ermittlung (102) der Rückkopplung (FB) aus der erfassten Geometrie. Die so ermittelte Rückkopplung kann auch zur Anpassung eines Hörgeräts verwendet werden. Vorteilhaft daran ist, dass eine Messung der Rückkopplung nicht durchgeführt werden muss.
Patent DE-102009008917-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zurverfügungstellung und Wiederaufbereitung eines medizinischen Produkts, medizinisches Produkt sowie System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SIMON UDO
IPC: G06Q50/00
Filed: 2009-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zurverfügungstellung, insbesondere zur Zurverfügungstellung und Wiederaufbereitung eines medizinischen Produkts, umfassend einen medizinischen Gegenstand, beispielsweise ein medizinisches Instrument, welches in einer Verpackung insbesondere steril aufbewahrt und an den jeweiligen Anwender in diesem Zustand ausgegeben wird, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: Versehen des medizinischen Produkts mit einer individuellen ID, Versehen der Verpackung des medizinischen Gegenstands mit einer Einrichtung zur Feststellung des Verpackungszustands "Verpackung noch ungeöffnet" bzw. "Verpackung geöffnet", Feststellen der ID des medizinischen Produkts und Ablage der ID in einen übergeordneten Speicher, wobei die Schritte (a) bis (c) in einer vor der Auslieferung liegenden Organisationseinheit (13) durchgeführt werden, Zurverfügungstellung des medizinischen Produkts von der Organisationseinheit (13) an den Anwender, anwenderbezogenes, insbesondere anwenderseitiges Feststellen der ID des medizinischen Produkts und Ablage der ID in einen anwenderbezogenen, insbesondere anwenderseitigen Speicher, Abgleich der anwenderbezogenen Daten mit den in dem übergeordneten Speicher vorhandenen Daten.
Patent DE-102009008928-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Schüttgut
Inventor: WERNER HARTMUT
IPC: A24B1/04
Filed: 2009-02-13
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Reinigung von Schüttgut, insbesondere von Tabak, wird ein ungereinigter Schüttgutstrom (26) in einzelne Schüttgutportionen (27, 28) aufgeteilt. dazu umfasst die Vorrichtung eine wenigstens ein Zellenrad (8, 9) aufweisende Zellenradschleuse (2). Anschließend werden die Schüttgutportionen (27, 28) in den Zellen (4, 5) mit wenigstens einem Trägerfluid (23, 24) zu einzelnen Fluid-Feststoff-Gemischen (29, 30) miteinander verwirbelt. Dazu weist das Gehäuse (3) die Zellen (4, 5) des Zellenrades (8, 9) periodisch verschließende und wieder freigebende Eintrittsbereiche (19, 20) für das Trägerfluid (23, 24) auf. Die Fluid-Feststoff-Gemische (29, 30) werden dann auf Fremdkörper (25) hin abgescannt. Das Abscannen erfolgt über eine auf die Zellen (4, 5) der Zellenradschleuse (2) ausgerichtete Fremdkörpererkennungseinrichtung. Nachfolgend wird das Schüttgut der keine Fremdkörper (25) aufweisenden Fluid-Feststoff-Gemische (29, 30) zu einem gereinigten Schüttgutstrom (31) zusammengeführt. Hierfür ist am Gehäuse (3) wenigstens eine den Zellen (4, 5) zugeordnete Spüleinrichtung angeordnet, wobei die Fremdg über eine Schaltung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102009009515-A1 (DE)
Title: Verwendung von Mikrowellen mit variabler Frequenz zur Steuerung des Teflonprofils von Gasdiffusionsmedien
Inventor: PERL STEPHEN
IPC: H01M8/02
Filed: 2009-02-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Diffusionsmediums für eine Brennstoffzelle, das die Verwendung von Mikrowellen mit variabler Frequenz zum Erwärmen des Diffusionsmediums umfasst, nachdem es mit einem Lösemittel, das Fluorkohlenstoffpartikel enthält, beschichtet worden ist, um eine breitere Steuerung über die Verteilung des Fluorkohlenstoffs auf dem Diffusionsmedium bereitzustellen. Bei einer Ausführungsform wird ein Kohlefasersubstrat in eine Lösung, die Fluorkohlenstoffpartikel und einen oberflächenaktiven Stoff enthält, getaucht. Das feuchte und beschichtete Substrat wird dann unter Verwendung der Mikrowellenstrahlung getrocknet, wobei die Frequenz der Mikrowellenstrahlung variiert wird, um die Dispersion der Fluorkohlenstoffpartikel und die Hydrophobie des Diffusionsmediums zu erhöhen oder zu steuern. Bei einer Ausführungsform wird die Frequenz der Mikrowellenstrahlung zwischen 500 MHz und 1000 GHz variiert.
Patent DE-102009011399-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
IPC: B26D7/32
Filed: 2009-03-03
Abstract: Eine Schneidvorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten umfasst ein antreibbares Kreismesser, das um eine Messerachse rotiert, die auf einer Bahn um eine Mittelachse umläuft, und ein an der von einem aufzuschneidenden Produkt abgewandten Seite des Kreismessers vorgesehenes, relativ zu dem Kreismesser drehbares Abdeckelement. Das Abdeckelement ist durch einen Zusatzantrieb derart angetrieben, dass es sich relativ zu dem Kreismesser um die Messerachse dreht. Der Zusatzantrieb ist von einem Antrieb des Kreismessers abgeleitet.
Patent DE-102009014478-A1 (DE)
Title: Selection device for converting optical input signal into electrical output signal, has demultiplexer with transmission characteristic whose transmission maxima lie in flank region of transmission characteristic of edge filter arrangement
Inventor: BUCK THORBIOERN
IPC: G01D5/353
Filed: 2009-03-23
Abstract: The device (1) has a fiber input (7) at which a fiber optical waveguide (2) is attachable. An edge filter arrangement (18) includes an edge filter input (17) and an edge filter output (19), where the input and output are respectively assigned to an output (15) of a demultiplexer (9) and to one of photodetectors (21). Transmission maxima of a transmission characteristic of the demultiplexer lie in a flank region of transmission points of a transmission characteristic of the edge filter arrangement. An independent claim is also included for a method for production of a device for converting an optical input signal into an electrical output signal.
Patent DE-102009015073-A1 (DE)
Title: Reinforcement structure for reinforcing rotor hub of wind turbine, has circulating reinforcers arranged at outer contour of hub body in area of rotor blade connecting flanges, where reinforcers provide additional support by lateral ribs
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: F03D11/04
Filed: 2009-03-30
Abstract: The structure has circulating reinforcers arranged at an outer contour of a hub body (1) in the area of a rotor blade connecting flanges (4). The reinforcers provide additional support to the hub body using transverse ribs. The reinforcers reinforce a front access opening or the area of the main shaft flange, which is supported at the hub body by the transverse ribs. The reinforcers and the transverse ribs provide a connection element for hub attachment.
Patent DE-102009024156-A1 (DE)
Title: Handsfree device for vehicle, comprises microphone which is arranged on guide element partially surrounding safety belt, where guide element is arranged on guide rail which follows course corresponding to safety belt
Inventor: KUEBLER KARL
IPC: H04M1/03
Filed: 2009-06-05
Abstract: The handsfree device comprises a microphone (M1) which is arranged on a guide element (F1,F2) partially surrounding a safety belt (2). The guide element is arranged on a guide rail (F) which follows a course corresponding to the safety belt, where the guide rail is fastened to a lock tongue (1) of the safety belt. The contact elements are fastened on the lock tongue for forming other contact elements. The contact elements contact with each other in a belt lock.
Patent DE-102009027431-A1 (DE)
Title: Fluoreszenzkonversionssolarzelle - Herstellung im Extrusionsverfahren oder im Coextrusionsverfahren
Inventor: LICHTENSTEIN HANS
IPC: C09K11/02
Filed: 2009-07-02
Abstract: Die Erfindung berifft eine Kombination aus Fluoreszenzkonversionsfarbstoffen in extrudierten oder coextrudierten Kunststoffformkörpern aus Polymethyl(meth)acrylat, die dazu eingesetzt werden, die natürliche Sonneneinstrahlung in für die Solarzellen nutzbares Licht umzuwandeln.
Patent DE-102009028728-A1 (DE)
Title: Selbstschmierende Kette
Inventor: YAMANE KENTARO
IPC: F16N29/00
Filed: 2009-08-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine selbstschmierende Kette (100), die einen Verbindungsstift (110) enthält, der verwendet wird, um innere und äußere Gliedbereiche zu verbinden. Der Verbindungsstift (110) enthält eine Schmierbohrung (111) und einen hohlen Bereich (112), an dem eine Schmieröl-Zufuhreinrichtung angebracht und durch ein Deckelelement (130) festgehalten werden kann, das eine gepresste und dichte Abdichtung bereitstellt, um eine betriebssichere Schmierölzufuhr und eine haltbare Kette (100) bereitzustellen, die eine verbesserte Haltbarkeit hat.
Patent DE-102009028922-A1 (DE)
Title: Hybrid vehicle managing method, involves utilizing combustion engine and electric motor to control participation of driving on recognized path depending on need for energy or energy gain expected along path using information
Inventor: GRONBACH WALTER
IPC: B60W10/24
Filed: 2009-08-27
Abstract: The method involves recording position data of a traveled path, and detecting the traveled path in a repeated manner by comparing position data of a recorded path and the data of the traveled path. Information of a flow of energy describing consumption/gain of energy along the path during travel on a route and depending on a position recorded with the position data is captured. A combustion engine (11) and an electric motor (12) are utilized to control participation of driving on a recognized path depending on need of energy/energy gain expected along the recognized path using the information. An independent claim is also included for a hybrid control for a hybrid vehicle, comprising an internal combustion engine.
Patent DE-102009030239-A1 (DE)
Title: Halterung für einen bewegbaren Sensor
Inventor: AHRING BERNHARD
IPC: G01D11/30
Filed: 2009-06-23
Abstract: r auf ein Sensorziel (T) ausrichtbar ist, an einer Tragstruktur (2), enthält zumindest zwei voneinander beabstandete sensorseitige Lager (22, 24; 26), zumindest zwei voneinander beabstandete tragstrukturseitige Lager (32, 34; 36), zumindest zwei längenveränderbare Stellantriebseinheiten (4, 5; 6), wobei jede der Stellantriebseinheiten (4, 5; 6) zwischen einem zugeordneten sensorseitigen Lager (22, 24; 26) und einem zugeordneten tragstrukturseitigen Lager (32, 34; 36) vorgesehen ist, und ein mittleres Lager (7; 8), das derart ausgebildet ist, dass es den Sensor (1) um einen kinematischen Schwenkmittelpunkt um zumindest zwei Raumachsen (X, Y; Z) schwenkbar an der Tragstruktur (2) lagert.
Patent DE-102009032498-A1 (DE)
Title: Lichtdach
IPC: E04D13/03
Filed: 2009-07-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Lichtdach (30), wie eine Lichtkuppel oder ein Lichtband, mit mindestens einem lichtdurchlässigen Dachelement (6), das auf einem Aufsatzkranz (2) und/oder auf Sprossen (3) befestigbar ist, und einem Netz (21) aus mehreren, miteinander verbundenen Netzsträngen. Um die Durchsturzsicherheit bei gleichzeitiger Vereinfachung des Einbaus zu erhöhen weisen die Netzstränge an ihren Enden Verdickungen (24) auf, die in Ausnehmungen (23) im Aufsatzkranz (2) und/oder in den Zwischensprossen (3) eingesetzt sind und die Netzstränge gegen Herausziehen sichern.
Patent DE-102009036086-A1 (DE)
Title: Monitoring electronic circuit for monitoring e.g. lithium-ion-battery in battery system utilized in hybrid vehicle, has multiple of cell-supervision circuits fixed at flex board in material engaged manner
Inventor: ABRAHAM SIMON
IPC: G01R31/36
Filed: 2009-08-04
Abstract: The circuit has multiple of cell-supervision circuits (102, 103) fixed at a flex board (100) in a material engaged manner using a wave soldering technology, plunger soldering technology, through-hole-reflow-soldering technology and/or welding technology. One of the supervision circuits (103) is imprinted on the board using surface mounted device technology. Conducting paths (101) i.e. bridging circuits, are provided on the flex board. The cell-supervision circuits are adjusted to number of cells according to the conducting paths that are provided on the flex board. Independent claims are also included for the following: (1) a battery system comprising a cell terminal (2) a method for attachment of a monitoring electronic circuit for the battery.
Patent DE-102009040444-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: SHINOHARA TOSHIAKI
IPC: H01L25/07
Filed: 2009-09-07
Abstract: Ein Leistungsmodul (10) enthält eine Leistungsvorrichtung (12, 40) mit einer oberen Elektrode (18) und einer unteren Elektrode (16). Ein oberer Metallblock (28, 44) ist mit der oberen Elektrode verbunden. Ein unterer Metallblock (30, 46) ist mit der unteren Elektrode verbunden. Ein Harz (32, 48) bedeckt die Leistungsvorrichtung, den oberen Metallblock und den unteren Metallblock so, dass eine obere Oberfläche des oberen Metallblocks und eine untere Oberfläche des unteren Metallblocks bedeckt sind. Ein oberer Anlegeblock (38) einer Kühlleistung an einen Anschluss ist mit dem oberen Metallblock verbunden. Ein unterer Anlegeblock (34, 36) einer Kühlleistung an einen Anschluss ist mit dem unteren Metallblock verbunden. Ein oberer Anschluss (40) ist mit dem oberen Anlegeblock der Kühlleistung an den Anschluss verbunden, ein unterer Anschluss (62, 64) ist mit dem unteren Anlegeblock der Kühlleistung an den Anschluss verbunden. Ein Isoliergehäuse (66) bedeckt alle Elemente so, dass ein Teil des oberen Anschlusses und ein Teil des unteren Anschlusses frei bleiben.
Patent DE-102009045322-A1 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung
Inventor: STELLMANN GEORG
IPC: G06V10/143
Filed: 2009-10-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Werkzeugvorrichtung, insbesondere einer Kreissägenschutzvorrichtung, mit wenigstens einer ersten Sendevorrichtung (10), welche dazu vorgesehen ist, bei wenigstens einem Betriebsvorgang Strahlung eines ersten und wenigstens eines zweiten Wellenlängenbereichs (12, 14) auszusenden. Es wird vorgeschlagen, dass eine zentrale Wellenlänge (16) des ersten Wellenlängenbereichs (12) zwischen 600 nm und 1350 nm liegt und eine zentrale Wellenlänge (18) des zweiten Wellenlängenbereichs (14) zwischen 1150 nm und 1200 nm oder zwischen 1200 nm und 1300 nm oder zwischen 1300 nm und 1450 nm oder zwischen 1450 nm und 3000 nm liegt.
Patent DE-102009049516-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für Einzahlung oder Auszahlung von Banknoten
Inventor: HAEUSLER AUGUST
IPC: G07D13/00
Filed: 2009-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Einzahlung oder Auszahlung von Banknoten. Eine entsprechende Vorrichtung für die Einzahlung oder Auszahlung von Banknoten oder anderen Wertpapieren, weist ein über eine Öffnung zugängliches Fach für die Einzahlung oder Auszahlung von Banknoten, das einen ersten Bereich für die Ausgabe von Banknoten und einen zweiten Bereich für die Eingabe von Banknoten auf, mit einem einzigen Vereinzeler zum Vereinzeln sowohl der eingegebenen Banknoten, als auch der auszugebenden Banknoten, mit zwei Vereinzelungspositionen, wobei eine erste Vereinzelungsposition im ersten Bereich des Fachs und ein eine zweite Vereinzelungsposition im zweiten Bereich des Fachs angeordnet ist.
Patent DE-102009052537-A1 (DE)
Title: Sensorelektronik für eine Mehrzahl von Sensorelementen sowie Verfahren zum Bestimmen einer Position eines Objektes an den Sensorelementen
Inventor: KALTNER CLAUS
IPC: G01D5/24
Filed: 2009-11-11
Abstract: Bereitgestellt wird eine Elektronik mit einer Mehrzahl von Anschlüssen für eine Mehrzahl von Sensorelementen, wobei die Elektronik ausgestaltet ist, mit zumindest einem Multiplexverfahren die Anwesenheit eines Objektes in zumindest einem Observationsbereich der Sensorelemente zu detektieren und Sensorelemente voneinander zu unterscheiden. Bereitgestellt wird auch ein Verfahren zum Bestimmen der Position zumindest eines sich in mindestens einem Observationsbereich von Sensorelementen befindlichen Objektes relativ zu den Sensorelementen, wobei mit einem Multiplexverfahren für jedes Sensorelement eine elektrische Größe detektiert wird, welche indikativ für die Anwesenheit des Objektes in dem jeweiligen Observationsbereich ist.
Patent DE-102009052758-A1 (DE)
Title: Non-return valve for hand portable pressure gas tank, particularly compressed gas bottle, has housing and hand wheel, where opening characteristic has area assigned to closed position and another area assigned to open position
Inventor: VOLL KLAUS
IPC: F17C13/04
Filed: 2009-11-12
Abstract: The non-return valve (1) has a housing (3) and a hand wheel (4), where the opening characteristic has an area assigned to the closed position and another area assigned to the open position. The increase of the flow rate per rotating angle unit in the former area is smaller than in the latter area.