baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016108250-A1 (DE)
Title: Verneblereinheit mit automatischer Dosierfunktion
Inventor: KERN STEFAN
IPC: A61M15/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Verneblereinheit mit Medikamentenreservoir zur Verwendung in einem Vernebler, umfassend einen Aerosolerzeuger zur Zerstäubung einer Medikamentenflüssigkeit mit einer Zuführungsseite, die sich in Kontakt mit der dort vorhandenen Medikamentenflüssigkeit befindet und einer Ausgangsseite, auf der der gebildete Nebel abgegeben wird, und der zwischen einem zuführungsseitigen Dichtring und einer ausgangseitigen Haltestruktur gehalten ist, ein Gehäuse, welches Aerosolerzeuger, Dichtring und Haltestruktur einschließt und in welches auf der Zuführungsseite des Aerosolerzeugers das Medikamentenreservoir integriert ist, welche in seinem Inneren ein Hohlvolumen bereitstellt, in den die Medikamentenflüssigkeit eingebracht ist, und eine das Reservoir fest und luftdicht abschließende Kappe, wobei die Kappe ein das für die Medikamentenlösung verfügbare Volumen reduzierenden Verdränger aufweist, und der Verdränger in den Innenraum des Reservoirs reicht, sodass das Restvolumen einer zu verabreichenden Medikamentendosis entspricht.
Patent DE-102016108532-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Erzeugung von flüssigen Schmelzen
Inventor: GRUND GUIDO
IPC: C22B23/02
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft die Erzeugung von flüssigen Schmelzen, wobei  – ein Schüttgut mit einer Korngröße von kleiner 5 mm bereitgestellt wird,  – das Schüttgut einem Vorwärmer aufgegeben und auf eine Temperatur von wenigstens 500°C vorgewärmt wird,  – das auf wenigstens 500°C vorgewärmte Schüttgut wenigstens einem ersten Materialteiler aufgegeben und in einem am ersten Materialteiler einstellbaren Massenstrom-Verhältnis in wenigstens zwei Teil-Schüttgutströme aufgeteilt wird,  – die Größe der Massenströme der Teil-Schüttgutströme ermittelt und zur Nachregelung des am ersten Materialteiler eingestellten Massenstrom-Verhältnisses verwendet wird und  – die wenigstens zwei Teil-Schüttgutströme gleichzeitig und separat voneinander einem elektrisch beheizten Schmelzofen aufgeben werden.
Patent DE-102016110799-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschichten von Kunststoffausgießern
Inventor: CZIZEGG WOLFGANG
IPC: C23C16/04
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten von, insbesondere durch Spritzgießen hergestellten, Kunststoffausgießern (3) (Spouts) für Packgut-Verpackungen, insbesondere für Standbeutelverpackungen, umfassend einen eine Siegelfläche (8) zum Festlegen einer Verpackungsbehälterhülle, insbesondere einer Standbeutelfolie, durch, bevorzugt thermisches, Siegeln aufweisenden Fixierabschnitt (7) und einen sich in einer Axialrichtung erstreckenden, den Fixierabschnitt (7) durchsetzenden, vorzugsweise den Fixierabschnitt (7) axial überragenden, Ausgießkanal (4), mit einer, insbesondere SiOx umfassenden, Barriereschicht im Vakuum zum Erhöhen der Durchtrittssperrwirkung gegen mindestens eine chemische Verbindung und/oder mindestens ein chemisches Element auf einer Innenoberfläche des Ausgießkanals (4), wobei gleichzeitig eine Mehrzahl von Kunststoffausgießern (3) in einer Vakuumbeschichtungskammer mit der Barriereschicht im Vakuum, vorzugsweise durch ein ALD-Verfahren, ein CVD-Verfahren oder ein PVD-Verfahren, beschichtet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffausgießer (3) vor dem Beschichten mit der Barriereschicht derart auf einen Träger (1) aufgesetzt werden, dass die Kunststoffausgießer (3) während der Beschichtung mit ihrer jeweiligen Siegelfläche (8) dem Träger (1) zur Maskierung gegen eine Beschichtung mit der Barriereschicht zugewandt sind.
Patent DE-102016112435-A1 (DE)
Title: Wiegevorrichtung
Inventor: FEMBÖCK JOSEF
IPC: G01G19/52
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wiegevorrichtung zum Wiegen einer an einem Twistlock-System angeordneten Last, insbesondere Container oder Wechselbehälter, mit zumindest einer Wiegeeinheit, welche einem Bolzen des Twistlock-Systems zugeordnet ist, wobei die Wiegeeinheit eine Wiegeanordnung und zumindest eine Fixiervorrichtung aufweist, und wobei die Fixiervorrichtung dazu ausgebildet ist, derart mit dem Bolzen und/oder einem oberhalb eines Bolzenkopfes angeordneten Bauteil, insbesondere Vorsprung, des Twistlock-Systems zusammenzuwirken, dass die Wiegeeinheit lösbar mit dem Twistlock-System verbindbar oder verbunden ist, wobei die Fixiervorrichtung über eine Verbindungsvorrichtung mit der Wiegeanordnung verbunden und relativ zur Wiegeanordnung und/oder Verbindungsvorrichtung bewegbar ist.
Patent DE-102016115922-A1 (DE)
Title: Halbleiterschaltung
Inventor: KIM MIN-SU
IPC: H03K19/20
Filed: 2016-08-26
Abstract: Eine Halbleiterschaltung (100) weist ein erstes Logikgatter (GL1) auf, welches Eingaben eines ersten Eingangssignals (D), eines Taktsignals (CK) und eines Rückkopplungssignals (FB) empfängt, und eine erste Logikoperation durchführt, um ein erstes Ausgangssignal (LAT1) auszugeben; und ein zweites Logikgatter (GF), welches Eingaben des ersten Ausgangssignals (LAT1) des ersten Logikgatters (GL1), des Taktsignals (CK) und eines invertierten Ausgangssignals des ersten Eingangssignals (D) empfängt, und eine zweite Logikoperation durchführt, um das Rückkopplungssignal (FB) auszugeben.
Patent DE-102016117791-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für einen Muldenlüfter und Muldenlüftereinlasseinheit mit einer Abdeckvorrichtung
Inventor: THORMANN FRANZ
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-09-21
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Abdeckvorrichtung (105) für einen Muldenlüfter. Die Abdeckvorrichtung (105) weist zumindest einen Deckel (125) und eine Filtereinrichtung auf. Der Deckel (125) ist dazu ausgeformt, um von einer Muldenöffnung (115) einer Mulde (110) des Muldenlüfters aufgenommen zu werden, um die Muldenöffnung (115) zumindest teilweise zu verschließen. Die Filtereinrichtung ist dazu ausgeformt, um mit dem Deckel (125) gekoppelt oder koppelbar sein. Der Deckel (125) ist dazu ausgeformt, um im Bereich der Muldenöffnung (115) derart auf einer Gestelleinrichtung (1100) und/oder zumindest einem Auflageelement der Filtereinrichtung aufzuliegen, dass die Abdeckvorrichtung (105) nicht in die Mulde (110) fällt.
Patent DE-102016119253-A1 (DE)
Title: Batteriezustands-schätzungssysteme und verfahren unter verwendung eines nichtlinearen widerstandselements
Inventor: WAMPLER CHARLES W
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-10-10
Abstract: Systeme und Verfahren zur Abschätzen des Zustands eines Batteriesystems wie ein strombegrenzter Leistungszustand und/oder ein spannungsbegrenzter Leistungszustand unter Verwendung eines Batteriesystemmodells unter Verwendung eines nichtlinearen Widerstandselements werden offenbart. Die Parameter der Elemente, die in einem Batteriezellenmodell mit einem nichtlinearen Widerstand einer Batteriezelle verknüpft sind, können direkt parametriert und in Verbindung mit Zustandsschätzungsverfahren verwendet werden. Durch Abrechnung der nichtlinearen Wirkung können Ausführungsformen der offenbarten Systeme und Verfahren die verfügbare Batterieenergie in Verbindung mit Batteriesystemsteuerungen und/oder Managemententscheidungen über ein größeres Fenster von Betriebsbedingungen erhöhen.
Patent DE-102016119690-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermischen Behandlung von Lebensmitteln unter Einwirkung von Schwaden mit dynamischer Abluftregelung
Inventor: PFEUFFER BERND
IPC: A21B3/04
Filed: 2016-10-17
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur thermischen Behandlung von Lebensmitteln unter Einwirkung von Schwaden weist mindestens einen verschließbaren Innenraum und mindestens eine von dem Innenraum in die Umgebung (28) herausführende Schwadenabgangsleitung (10) zum Ableiten von Schwaden aus dem Innenraum in die Umgebung (28) auf. Dabei ist stromabwärts des Innenraums und stromaufwärts der Umgebung (28) ein verstellbares Regelorgan (20) zum zumindest teilweisen Verschließen der Schwadenabgangsleitung (10) angeordnet, wobei stromabwärts des Regelorgans (20) ein hinsichtlich der Förderleistung variabel einstellbares Gebläse (24) angeordnet ist. Ferner ist eine Regeleinrichtung vorgesehen, welche derart ausgebildet ist, dass eine ermittelte Ist-Druckdifferenz zwischen Umgebung (28) und Schwadenabgangsleitung (10) ermittelt wird und abhängig von der ermittelten Ist-Druckdifferenz zumindest während einer Betriebsphase der Vorrichtung die Stellung des Regelorgans (20) und die Förderleistung des Gebläses (24) bedarfsweise modifizierbar sind, um eine vorgegebene Soll-Druckdifferenz zu erreichen.
Patent DE-102016122673-A1 (DE)
Title: Eisen-Kohlenstoff-Legierung sowie Verfahren zur Herstellung und Verwendung der Legierung
Inventor: HAMENTGEN MICHAEL
IPC: C22C38/40
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eisen-Kohlenstoff-Legierung, die Eisen, Mangan und herstellungsbedingte Verunreinigungen sowie die nachstehenden Elemente in folgender Zusammensetzung enthält:Kohlenstoff: 2,1 - 3,9 Gew. %,Silizium: 0,4 - 2,0 Gew. %,Chrom: 9-30 Gew. %,Wolfram: 0,7 - 15 Gew. %,Molybdän: 2,0 - 10,0 Gew. %,Kobalt: 0,5 - 6,0 Gew. %,Titan: 0,05 - 5,0 Gew. %,Vanadium: 8,0 - 12,0 Gew. %,Niob oder/und Tantal: 1,5 - 15,0 Gew. %,Nickel: 1,0 - 8,0 Gew. %,Stickstoff: 0,11 - 0,3 Gew. %.Die Eisen-Kohlenstoff-Legierung enthält erfindungsgemäß Mangan mit einem Anteil von 2,1 - 12 Gew. %, Phosphor mit einem Anteil von 0,01 - 1,8 Gew. % und Schwefel mit einem Anteil von 0,01 - 1,0 Gew. %.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung der Legierung sowie eine Verwendung der Legierung.
Patent DE-102016124598-A1 (DE)
Title: Leistungswandler
Inventor: NISHIGUCHI YOSHITAKA
IPC: H02M7/5387
Filed: 2016-12-16
Abstract: In einem Leistungswandler erzeugt jede von Schaltschaltungen einen Resonanzkreis, wenn entsprechende hoch- und niedrigseitige Schaltelemente komplementär geschaltet werden. Die Verdrahtungsinduktivität der Verdrahtungsanordnung für zumindest eine Schaltschaltung in den Schaltschaltungen, und/oder die Kapazität des Kondensators der zumindest einen Schaltschaltung und/oder eine parasitäre Induktivität des Kondensators der zumindest einen Schaltschaltung wird justiert. Diese Justierung führt dazu, dass eine Resonanzfrequenz des Resonanzkreises, der auf der zumindest einen Schaltschaltung basiert, sich von einer Resonanzfrequenz des Resonanzkreises unterscheidet, der auf zumindest eine andere Schaltschaltung in den Schaltschaltungen basiert.
Patent DE-102016201251-A1 (DE)
Title: Radaufhängungsvorrichtung
Inventor: PUMPLUN KARSTEN
IPC: B60G3/20
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängungsvorrichtung (1) zur Anbindung eines Rades (2) an ein Fahrzeug (3), umfassend einen Querlenker (10), der eine erste Anbindungsstelle (11) zur Anbindung an das Fahrzeug (3) aufweist, und einen Längslenker (20), der eine zweite Anbindungsstelle (21) zur Anbindung an das Fahrzeug (3) aufweist.
Patent DE-102016201386-A1 (DE)
Title: Gasdruckfeder
Inventor: KELLER SIEGFRIED
IPC: F16F9/24
Filed: 2016-01-29
Abstract: Eine Gasdruckfeder (1) umfasst ein Gehäuse (2) mit einem gasgefüllten Innenraum (5), mit einer Längsachse (3), mit einem geschlossenen Gehäuseende (6) und mit einem dem geschlossenen Gehäuseende (6) gegenüberliegenden offenen Gehäuseende (7). Die Gasdruckfeder (1) umfasst ferner eine entlang der Längsachse (3) verlagerbare Kolbenstange (4), die durch das offene Gehäuseende (7) abgedichtet aus dem Gehäuse (2) herausgeführt ist, eine an der Kolbenstange (4) befestigte Kolbeneinheit (14) und eine Dämpfungseinheit zum Dämpfen der Verlagerung der Kolbeneinheit (14).
Patent DE-102016201427-A1 (DE)
Title: Optische Faser sowie Verfahren zur Herstellung einer optischen Faser
Inventor: AGANOGLU RUZIN
IPC: G02B6/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die optische Faser (2) weist einen Austrittsabschnitt (4) für Licht mit radialer Abstrahlungscharakteristik auf und ist insbesondere für die medizinische Laserbehandlung vorgesehen. Der Austrittsabschnitt (4) weist zumindest einen inneren, nach außen abgeschlossenen Freiraum (10A, 10B) mit einer schräg geneigte Grenzfläche (18) auf, so dass ein innerhalb der Faser (2) propagierendes Licht (L) gebrochen und unter einem von der Axialrichtung (8) abweichenden Winkel (α1, α2) aus der Faser (2) austritt. Im Freiraum (10A, 10B) herrscht ein Unterdruck. Hierdurch werden mechanische Belastungen zwischen dem Austrittsabschnitt und einem Hauptstrang (6) der Faser (2) infolge einer thermischen Erwärmung gering gehalten. Für die Ausbildung des Austrittsabschnitts (4) wird ein insbesondere als Glaskapillare ausgebildeter Hohlkörper (18) verwendet, welcher am Hauptstrang (6) befestigt wird. Durch lokales Erwärmen werden Einschnürungen (22) und über diese der zumindest eine Freiraum (10A, 10B) ausgebildet.
Patent DE-102016202940-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Komprimieren oder Expandieren eines Fluids, Verdichter und Turbine
Inventor: DOEHRING JOCHEN
IPC: F04D29/28
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Komprimieren oder Expandieren eines Fluids (F), mit einem von einer Welle (12) antreibbaren Laufrad (14) und einer mit einer Beschaufelung (14a) des Laufrads (14) zumindest abschnittsweise verbundenen Deckelung (16), wobei zwischen der Deckelung (16) und einem Abschnitt (14b) geringsten Durchmessers der Beschaufelung (14a) ein axialer Spalt (15) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Verdichter mit der Vorrichtung (10) zum Komprimieren eines Fluids. Die Erfindung betrifft überdies eine Turbine mit der Vorrichtung (10) zum Expandieren des Fluids.
Patent DE-102016204052-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens
Inventor: SCHRAMM OLIVER
IPC: B29D30/38
Filed: 2016-03-11
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens bereitzustellen, mit dem das Herstellen von Fahrzeugreifen verbessert wird, wird ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Bereitstellen einer Karkasseinlage (2) an einer Klemm- und Trenneinrichtung (10), b) Beidseitiges Klemmen der Karkasseinlage (2) im Bereich der Trennposition (15) für die Karkasseinlage (2), c) Auseinander Dehnen der Endabschnitte (13, 14) in Längsrichtung der Karkasseinlage im Bereich der Trennposition (15) der Karkasseinlage (2), wobei die Festigkeitsträger in den Endabschnitten (13, 14) der Karkasseinlage (2) auseinander gespreizt werden und wobei der Abstand der gespreizten Festigkeitsträger (3) in beiden Endabschnitten (13, 14) wesentlich größer ist als im mittleren Abschnitt (6) der Karkasseinlage (2), d) Durchtrennen der Karkasseinlage (2) zwischen den beiden Endabschnitten (13, 14) der Karkasseinlage (2), e) Aufwärmen der abgetrennten Karkasseinlage (2) mit einer Wärmevorrichtung (22), wobei die Festigkeitsträger (3) und das Gummimaterial (21) aufgrund von unterschiedlichen Wärmekapazitäten mit unterschiedlichen Temperaturen aufgewärmt werden,
Patent DE-102016204522-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems
Inventor: TAVA MARCELLO
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-03-18
Abstract: Navigationssysteme, die in einem Fahrzeug installiert sind, bieten dem Fahrer üblicherweise nur eine geringe Anzahl an möglichen Routenoptionen an, etwa die schnellste Route, kürzester Route oder die energieeffizienteste Route. Diese sind im Navigationssystem festgelegt und können nur bei der Wartung des Fahrzeugs über ein Update des Navigationssystems erweitert werden. Daher können mögliche, neue Routenoptionen, welche etwa Online-Routenplaner anbieten, nicht zeitnah und einfach in bisherige, in einem Fahrzeug installierte Navigationssysteme integriert werden. Das Abrufen von zusätzlichen Routenoptionen von einer fahrzeugexternen Datenverarbeitungsvorrichtung, welche verschiedene Routenoptionen sowie die Berechnung der zugehörigen Routen bereitstellt, und das Erweitern der im Navigationssystem festgelegten Routenoptionen um diese zusätzlichen Routenoptionen, ermöglicht es, dynamisch neue oder veränderte Routenoptionen in das Navigationssystem zu integrieren. Insbesondere lassen sich so die Routenoption für die schnellste, die kürzeste oder die energieeffizienteste Route um eine Routenoption für eine landschaftlich schöne Route oder eine Routenoption, welche die ggf. tagesaktuelle Erlaubnis, etwa aufgrund von gesetzlichen Regelungen, zum Befahren eines bestimmten Straßenabschnitts kennzeichnet, erweitern.
Patent DE-102016206453-A1 (DE)
Title: Bremsanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: DRUMM STEFAN
IPC: B60T11/30
Filed: 2016-04-18
Abstract: Bremsanlage (1) für Kraftfahrzeuge, umfassend • hydraulisch betätigbare Radbremsen (8, 9, 10, 11); • zumindest ein elektrisch betätigbares Radventil (6a–6d, 7a–7d) je Radbremse zum Einstellen radindividueller Bremsdrücke; • einen unter Atmosphärendruck stehenden Druckmittelvorratsbehälter (4); • eine Systemdruckleitung (64), in der bedarfsweise Druck aufgebaut wird; wobei zwischen die Systemdruckleitung (64) und den Druckmittelvorratsbehälter (4) hydraulisch eine Entlüftungseinrichtung (60) geschaltet ist, welche im Betrieb der Bremsanlage (1) mit wechselnden Systemdrücken ein automatisches Abscheiden von in der Systemdruckleitung (64) möglicherweise vorliegender Luft zum Druckmittelvorratsbehälter (4) bewirkt.
Patent DE-102016207014-A1 (DE)
Title: Elektronische Sicherung für ein Fahrzeug
Inventor: LANG THOMAS
IPC: H02H3/08
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Sicherung (10) mit einem Halbleiterschalter (T), welcher im leitenden Zustand eine Lastimpedanz (3) mit einem Laststrom (iL) versorgt und im sperrenden Zustand den Laststrom (iL) abschaltet, einer Stromüberwachung (12), welche den Laststrom (iL) durch den Halbleiterschalter (T) erfasst, und einer Auswerte- und Steuereinheit (14), welche den Halbleiterschalter (T) sperrend schaltet, wenn der erfasste Laststrom (iL) mindestens ein vorgegebenes Abschaltkriterium erfüllt. Hierbei klassifiziert die Auswerte- und Steuereinheit (14) den erfassten Laststrom (iL) als Anlaufstrom (iL A ) oder als Dauerbetriebsstrom, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (14) den Halbleiterschalter (T) sperrend schaltet, wenn der als Dauerbetriebsstrom klassifizierte Laststrom (iL) eine einstellbare erste Auslöseschwelle (UB) erreicht, oder wenn der als Anlaufstrom (iL A ) klassifizierte Laststrom (iL) eine einstellbare höhere zweite Auslöseschwelle (UA) erreicht.
Patent DE-102016211728-A1 (DE)
Title: Reibwertschätzer
Inventor: TENBROCK FRIEDRICH
IPC: B60T8/172
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reibwertermittlung; wobei ein erstes Rad eines Fahrzeugs derart abgebremst wird, dass ein Schlupf zwischen dem ersten Rad einer Fahrbahn kleiner ist als ein Schlupf zwischen einem zweiten Rad des Fahrzeugs und der Fahrbahn. Ein Reibwert zwischen dem ersten Rad und der Fahrbahn wird anhand des Verhaltens des ersten Rads während des Abbremsens ermittelt.
Patent DE-102016212455-A1 (DE)
Title: Herstellverfahren für ein hydraulisches Zylinder-Kolben-Aggregat und Baukastensystem
Inventor: MAURITZ WOLFGANG
IPC: B62D5/06
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellverfahren für ein hydraulisches Zylinder-Kolben-Aggregat (1) einer Lenkvorrichtung, umfassend die Schritte: – Auswählen eines maximal zulässigen Lenkeinschlagwinkels (10), – Ermitteln eines maximal zulässigen Kolbenhubs (11), – Bereitstellen eines Hohlzylinders (2, 12), – Einführen eines Kolbens (3) und einer Kolbenstange (4) in den Hohlzylinder (2, 15), – Verschließen einer ersten und/oder einer zweiten Seite des Hohlzylinders (2) mittels eines ersten Zylinderdeckels (5) und/oder mittels eines zweiten Zylinderdeckels (6) und – Einstellen einer Hubbegrenzung. Das erfindungsgemäße Herstellverfahren zeichnet sich dadurch aus, dass das Einstellen der Hubbegrenzung über eine Begrenzung eines Kolbenhubs (3‘‘, 3‘‘‘) des Kolbens (3) im Hohlzylinder (2) erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Baukastensystem und eine Land- oder Baumaschine.
Patent DE-102016213280-A1 (DE)
Title: Diorganylphosphinsäuresalze, ein Verfahren zu deren Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: BAUER HARALD
IPC: C07F9/30
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Diorganylphosphinsäuresalze, enthaltend 0,0001 bis 99,9999 Gew.-% Eisen, ein Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung.
Patent DE-102016216583-A1 (DE)
Title: Selbstnachstellende Reibungskupplung
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D13/75
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung, bei der in Abhängigkeit von einer Änderung eines sich bei schließender Reibungskupplung einstellenden Sensierabstands zwischen Gehäuse und Anpressplatte ein Formschluss erfolgt zwischen einer Verdreheinrichtung, die ein zwischen der Anpressplatte und dem Hebelsystem angeordnetes Rampensystem verdreht, und einer Steuereinrichtung, die die Verdreheinrichtung mittels des Formschlusses steuert; wobei die Verdreheinrichtung mittels der Steuereinrichtung bei sich öffnender Reibungskupplung verdreht wird; wobei die Verdreheinrichtung eine verdrehbar auf der Anpressplatte angeordnete, das Rampensystem antreibende Spindel mit einem Antriebsrad mit einem Außenprofil aufweist, in das eine Klinke der Steuereinrichtung bei einem vorgegebenen Sensierabstand mit zumindest einer Zunge einer Mehrzahl von, an einem ersten Ende der Klinke angeordneten Zungen durch Bildung des Formschlusses eingreift und die Verdreheinrichtung beim Öffnen der Reibungskupplung antreibt; wobei die Steuereinrichtung mit einem sich zumindest in radialer Richtung erstreckendem Befestigungsabschnitt am Gehäuse befestigt ist und sich die Klinke, vom Gehäuse und vom Befestigungsabschnitt ausgehend in der axialen Richtung hin zum Antriebsrad erstreckt; wobei die Klinke einen sich in der axialen Richtung erstreckenden Abschnitt und ein sich an den Abschnitt anschließendes erstes Ende aufweist, wobei das erste Ende die Mehrzahl von, in einer Umfangsrichtung nebeneinander angeordneten Zungen aufweist, die durch jeweils einen, sich entlang der axialen Richtung erstreckenden Spalt voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei sich zumindest ein Spalt, ausgehend von einer den Formschluss bildenden Spitze der Zunge in der axialen Richtung höchstens über 30 % eines kleinsten Abstandes zwischen der Spitze und dem Befestigungsabschnitt erstreckt.
Patent DE-102016217917-A1 (DE)
Title: Glaselement
Inventor: REINECKE PETER
IPC: C03C27/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Glaselement (1) mit mindestens einer ersten Scheibe (2), die aus Glas gebildet ist, mindestens einer zweiten Scheibe (3) und mit mindestens einer Zwischenschicht (8), wobei die Zwischenschicht (8) zwischen der ersten Scheibe (2) und der zweiten Scheibe (3) angeordnet ist. Die erste Scheibe (2) weist eine erste Seite (4) und eine zweite Seite (5) auf, wobei die erste Seite (4) an der Zwischenschicht (8) angeordnet ist. Eine Adaptereinheit (15) ist an der ersten Seite (4) der ersten Scheibe (2) verklebt und weist eine Abstandsplatte (9) auf. Die Zwischenschicht (8) erstreckt sich von der ersten Scheibe (2) bis zur zweiten Scheibe (3) mit einer ersten Längsausdehnung (L1). Die Abstandspatte (9) erstreckt sich von der ersten Scheibe (2) bis zur zweiten Scheibe (3) mit einer zweiten Längsausdehnung (L2). Die erste Längsausdehnung (L1) ist identisch zur zweiten Längsausdehnung (L2).
Patent DE-102016218770-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: BREHMER MARTIN
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe mit einer Welle, einem Planetenradsatz, der eine Komponente, die mit der Welle drehfest verbunden ist, einen Steg, der mit einer Eingangswelle eines Hauptgetriebes eines Kraftfahrzeugs drehfest verbindbar ist und mit der Komponente wirkverbunden ist, und eine andere Komponente aufweist, die mit dem Hauptgetriebe drehfest verbindbar ist und mit dem Steg wirkverbunden ist. Das Planetengetriebe ist dadurch gekennzeichnet, dass die Komponente und die andere Komponente jeweils eine Schrägverzahnung aufweisen und derart wirkverbunden sind, dass sich in einem Zugbetrieb des Planetengetriebes eine auf die Komponente wirkende erste Axialkraft und eine auf die andere Komponente wirkende zweite Axialkraft wenigstens teilweise, insbesondere vollständig, gegenseitig aufheben.