baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105702-U1 (DE)
Title: Schießvorrichtung einer Spielzeugpistole
IPC: F41B11/62
Filed: 2018-10-05
Abstract: Eine Schießvorrichtung (1) einer Spielzeugpistole, die zum Abschießen von Kugeln (2) verwendet wird und aus den folgenden Teilen besteht:einem Pistolenkörper (10) mit einem Luftzylinder (11), einem Kammerboden (12), der mit dem Luftzylinder (11) verbunden ist, einem Lauf (13), der mit dem Kammerboden (12) verbunden ist, und einem Magazin (14) zur Aufnahme der Kugeln (2), wobei der Luftzylinder (11) über eine Aufnahmekammer (110) zur Aufnahme der Luftflasche (3) verfügt, wobei der Kammerboden (12) eine Luftkammer (120) aufweist, die mit der Aufnahmekammer (110) in Verbindung steht, wobei der Lauft (13) einen Kugeldurchgang (130) enthält, der mit der Luftkammer (120) in Verbindung steht und der Vorlauf der Kugeln (2) ermöglicht, wobei das Magazin (14) mit dem Kugeldurchgang (130) in Verbindung steht und sich an einer Seite des Laufs (13) befindet;einer Abzugsvorrichtung (20) im Pistolenkörper (10) mit einem Gleitbausatz (21), der mit Luft, einem Riegel (22) und einer Abzugsverbindung (23) angetrieben wird, wobei der Gleitbausatz (21) beweglich zwischen der Luftkammer (120) und dem Kugeldurchgang (130) angeordnet ist, um die Kugeln (2) in den Kugeldurchgang (130) zu schieben, wobei sich der Riegel (22) an einer Seite des Gleitbausatzes (21) befindet, und den Gleitbausatz (21) verriegeln kann, wobei die Abzugsverbindung (23), die sich an einer Seite des Magazins (14) befindet, die Kugeln (2) der Reihe nach in den Lauf (13) laden kann; undeinem Abzug (30), der auf dem Pistolenkörper (10) gelagert ist und sich zwischen dem Riegel (22) und der Abzugsverbindung (23) befindet, wobei der Abzug (30) durch eine äußere Kraft gegen die Abzugsverbindung (23) gedrückt wird, um die nächste Kugel (2) zurück ins Magazin (14) zu bewegen und das Magazin (14) zu verschließen, und wobei der Abzug (30) gegen den Riegel (22) drückt, um den Gleitbausatz (21) freizugeben.
Patent DE-202018107039-U1 (DE)
Title: Hygieneartikelprodukt
IPC: B65D85/00
Filed: 2018-12-10
Abstract: Hygieneartikelprodukt (1a, 1b, 1c), das eine Mehrzahl an für eine Einlage in eine Unterhose vorgesehenen Hygieneeinlagen und/oder -binden (6), auf deren Rückseite jeweils wenigstens eine Haftschicht mit wenigstens einem von der wenigstens einen Haftschicht abziehbaren Abdeckstreifen (7) vorgesehen ist, und deren Verpackung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hygieneeinlagen und/oder -binden (6) nicht einzeln umverpackt sind und die Verpackung eine einer Papiertaschentuchverpackung nachempfundene, wiederverschließbare Folien- und/oder Papierverpackung (2) ist, in der die Hygieneeinlagen oder -binden (6) in einem Stapel übereinander liegend eingebracht sind und aus der die Hygieneeinlagen und/oder -binden (6) einzeln wie Papiertaschentücher entnehmbar sind.
Patent DE-202019003287-U1 (DE)
Title: Materialkiste für eine automatische Lagerung mit einer Erfassungs- und Positionierungsstruktur
IPC: B65D25/20
Filed: 2019-08-06
Abstract: Materialkiste für eine automatische Lagerung mit einer Erfassungs- und Positionierungsstruktur, umfassend:
 einen Behälter mit einer offenen Aufnahmevertiefung, wobei die Aufnahmevertiefung eine Öffnung aufweist; und
 eine Mehrzahl von Erfassungs- und Positionierungsstrukturen, wobei die Erfassungs- und Positionierungsstrukturen so angeordnet sind, dass sie mit mindestens einem ersten Identifizierungsreflexionsabschnitt versehen sind, der auf einer Außenoberfläche des Behälters angeordnet und mit mindestens einem ersten Identifizierungsreflexionsabschnitt versehen ist, und wobei eine der Erfassungs- und Positionierungsstrukturen eine erste Distanz mit einer Kante einer Seite des Behälters ausbildet und eine weitere Erfassungs- und Positionierungsstruktur eine zweite Distanz mit einer Kante einer Seite des Behälters ausbildet und die erste Distanz und die zweite Distanz unterschiedliche Längen aufweisen;
 wobei der Identifizierungsreflexionsabschnitt der Erfassungs- und Positionierungsstruktur eine optische Identifizierung durch mindestens eine externe Lesevorrichtung zulässt und eine Differenz zwischen der ersten Distanz und der zweiten Distanz bewirkt, dass der Behälter eine Richtungsorientierung aufweist.
Patent DE-202019004053-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbolzen-Rasenmähermesser
IPC: A01D34/01
Filed: 2019-10-02
Abstract: Der Sicherheitsbolzen wird am Stahlgehäuse des Rasenmähers durch eine Lochbohrung von innen nach außen befestigt, so dass man die Sicherheitsschraube des Messers lösen oder befestigen kann.
Patent DE-202019004384-U1 (DE)
Title: Kompakt bauende Freischalt-Überlastkupplung
IPC: F16D7/06
Filed: 2019-10-24
Abstract: Formschlüssige Freischaltkupplung (F1, F2, F3) mit Wiedereinrastung durch äußere Kraftbeaufschlagung, bestehend aus einer Nabe (1) und einem durch ein Lagerelement (11) dazu drehbar gelagerten Druckflansch (2),wobei die Nabe (1) auf einem Teilkreis mehrere gleich beabstandet angeordnete radial gerichtete Nabenausnehmungen (1.7) aufweist, denen jeweils eine auf einem Teilkreis angeordnete, axial gerichtete Druckflanschausnehmung (2.3) des Druckflansches (2) gegenübersteht,wobei in mindestens drei der Nabenausnehmungen (1.7) und den diesen zugeordneten Druckflanschausnehmungen (2.3) je eine Mitnehmerkugel (10) angeordnet ist,wobei die Mitnehmerkugeln (10) mit einer kegelförmigen äußeren Druckfläche (3.2) eines Schaltteils (3) in Kontakt stehen,wobei das Schaltteil (3) in eine Einrastrichtung D2 kraftbeaufschlagt ist und die Mitnehmerkugeln (10) axial in die Druckflanschausnehmungen (2.3) und gleichzeitig radial in die Nabenausnehmungen (1.7) presst und somit ein definiertes Drehmoment zwischen Nabe (1) und Druckflansch (2) spielfrei überträgt,wobei die auf das Schaltteil (3) in Einrastrichtung (D2) wirkende Kraft durch eine mit der Nabe (1) schraubverbundene Einstellmutter (6), mindestens ein Federelement (5), einen konzentrisch auf der Nabe (1) angeordneten und mit einem Druckringkegel (4.2) versehenen Druckring (4) mehrere auf einem Teikreis konzentrisch zur Nabe (1) angeordnete Freischaltkugeln (8) oder Freischaltsegmente (9), eine Schaltschräge (1.4) und eine innere Druckfläche (3.4) des Schaltteils (3) erzeugt wird,wobei das Schaltteil (3) über einen zum Druckflansch (2) hin gerichteten und die Mitnehmerkugeln (10) übergreifenden Vorsprung mit einer Rückhaltefläche (3.3) verfügt und so die Mitnehmerkugeln (10) nach dem Ausrasten der Freischaltkupplung (F1, F2, F3) von den Druckflanschsenkungen (2.3) des Druckflansches beabstandet,wobei konzentrisch zur Nabe (1) auf der dem Druckflansch (2) abgewandten Planfläche der Einstellmutter (6) ein Sicherungsblech (7) angeordnet ist, das über mindestens eine Sicherungsnase (7.3) mit mindestens einer Sicherungsnut (1.2) der Nabe (1) drehfest und axial beweglich verbunden ist,wobei das Sicherungsblech (7) mit mindestens einer Sicherungsschraube (13) mit der Nabe (1) schraubverbunden istund wobei die mindestens eine Sicherungsschraube (13) eine Bohrung des Sicherungsbleches (7) axial durchdringt.
Patent DE-202019101464-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Stift an einem tragbaren elektronischen Gerät
IPC: G06F3/033
Filed: 2019-03-14
Abstract: Halterung (1) für einen Stift an einem tragbaren elektronischen Gerät, wobei die Halterung (1) einen Stecker (3) aufweist, der in eine vorhandene Buchse des tragbaren elektronischen Geräts einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) eine zur Aufnahme einer Schreibspitze des Stifts geeignete Schutzkappe (5) aufweist.
Patent DE-202019103224-U1 (DE)
Title: Bitumenmischung
IPC: C08L21/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Bitumenmischung enthaltend eine Matrix aus Bitumen, niedermolekulare Stoffe und wenigstens ein Stabilisierungsmittel zur Erhöhung der Viskosität der Bitumenmischung, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Stabilisierungsmittel in Form von oberflächenmodifizierten Polymerpartikeln mit einer multimodalen Partikelgrößenverteilung vorliegt.
Patent DE-202019105904-U1 (DE)
Title: Strahlmitteldüsenvorrichtung mit Beleuchtungseinheit
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Strahlmitteldüsenvorrichtung zur Oberflächenbearbeitung eines Werkstücks mittels eines abrasiven Strahlmittels, umfassend eine Strahlmitteldüse (1) sowie eine Beleuchtungseinheit zur gezielten Beleuchtung des Werkstücks, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit auf einer zur Strahlmitteldüse (1) konzentrischen Umfangslinie mehrere, gleichmäßig verteilt angeordnete Leuchtmittel (6.1) aufweist, die als gerichtete, kegelförmig abstrahlende Lichtquellen ausgebildet sind, deren jeweilige Abstrahlrichtung parallel zur Strahlmitteldüse (1) ausgerichtet ist.
Patent DE-202020001269-U1 (DE)
Title: Reflektierender Maulkorb
IPC: A01K25/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Reflektierender Maulkorb für Hunde, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen die Korbriemen lichtreflektierende Stoffflächen eingenäht werden.
Patent DE-202020003954-U1 (DE)
Title: Okularhalter zur Aufnahme von Teleskop-Okularen und zum Einhängen an Rahmenleisten von Stativablageplatten
IPC: G02B25/00
Filed: 2020-09-18
Abstract: Okularhalter zur Aufnahme von Teleskop-Okularen und zum Einhängen an Rahmenleisten von Stativablageplatten, dadurch gekennzeichnet, dass die am Okularhalter angebrachten Winkelverbinder (1) verschiebbar ausgestaltet sind, so dass die Klemmweite an die Stärke Rahmenleiste (2) angepasst werden kann.
Patent DE-202020102374-U1 (DE)
Title: Papierhandschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2020-04-28
Abstract: Papierhandschuh, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite, insbesondere an der zur Handinnenfläche eines Trägers orientierten Fläche, insbesondere im Bereich der Mittelhand, eine wasserabweisende und/oder wasserundurchlässige Schicht auf.
Patent DE-202020103306-U1 (DE)
Title: Elektronisches Schaltwerk
IPC: B62M9/122
Filed: 2020-06-09
Abstract: Ein elektronisches Schaltwerk, umfassend:einen Hauptkörper, der ein Hauptübertragungszahnrad, das mit einem ersten angetriebenen Zahnrad und einem zweiten angetriebenen Zahnrad in Eingriff bringbar ist, aufweist;einen Stützrahmen, der am Hauptkörper angeordnet ist und zur Anordnung und Positionierung des Hauptübertragungszahnrads und des ersten und des zweiten angetriebenen Zahnrads dient, wobei der Stützrahmen mit einem ersten Stützloch versehen ist;eine Antriebseinheit, die mittels einer Übertragungsbaugruppe das Hauptübertragungszahnrad zur Drehung antreibt;einen Befestigungsabschnitt, der mit dem Hinterrahmen eines Fahrrads befestigt ist und einen mit dem ersten angetriebenen Zahnrad verbundenen ersten Verbindungsabschnitt aufweist, wodurch der erste Verbindungsabschnitt bewegbar mit dem ersten Ende des Hauptkörpers verbunden ist;einen Schaltwerkabschnitt, der einen mit dem zweiten angetriebenen Zahnrad verbundenen zweiten Verbindungsabschnitt aufweist, wodurch der Schaltwerkabschnitt bewegbar mit dem zweiten Ende des Hauptkörpers verbunden ist, wobei der Schaltwerkabschnitt mit mindestens einer zum Auflegen einer Fahrradkette dienenden Schaltrolle ausgestattet ist; undein Positionierungssystem, das eine Hauptplatine, eine Verarbeitungseinheit sowie einen Positionssensor, die jeweils auf der Hauptplatine angeordnet sind, und eine Positionierachse, die im ersten Stützloch des Stützrahmens angeordnet und mit dem ersten angetriebenen Zahnrad verbunden ist, umfasst, wobei korrespondierend mit dem Positionssensor die Positionierachse mit einer Magnetfelderzeugungseinheit versehen ist, wobei die Verarbeitungseinheit die vom Positionssensor gesendeten Positionierungsinformationen empfängt.
Patent DE-202020107043-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer mit verbesserter Wärmeabfuhr
IPC: F21V29/00
Filed: 2020-12-07
Abstract: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge mit einem eine Lichtaustrittsöffnung aufweisenden Gehäuse (1), einer transparenten Abdeckscheibe (2), welche die Lichtaustrittsöffnung abdeckt, und mindestens einer Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) ausgehend von einer Außenkontur im Bereich der Lichtquelle in einem an die Abdeckscheibe (2) anschließenden vorderen Bereich eine Aufweitung (15) aufweist, und dass die Abdeckscheibe (2) im Bereich der Aufweitung (15) mit dem Gehäuse (1) verbunden ist, so dass die Abdeckscheibe (2) in einer Ansicht von vorne mindestens bereichsweise über die Außenkontur des Gehäuses (1) im Bereich der Lichtquelle (7) hinausragt.
Patent DE-202021000188-U1 (DE)
Title: Elektronisches Bluetooth Waagensystem für die Nutztierüberwachung
IPC: G01G23/42
Filed: 2021-01-19
Abstract: System zur automatischen Gewichtserfassung von Nutztieren, dadurch gekennzeichnet, dass eine aktiv sendende, dauerhaft angebrachte, Markierung des Tieres und eine Waage nach Ansprüchen 1 und folgenden vorhanden ist und die erfolgte Gewichtserfassung an die Identität der Markierung gekoppelt wird.
Patent DE-202021001631-U1 (DE)
Title: Werkstoff-Halterung um Materialien zur Bearbeitung zu fixieren
IPC: B25B11/00
Filed: 2021-05-04
Abstract: Werkstoff-Halterung um Materialien zur Bearbeitung zu fixieren Dadurch gekennzeichnet, dass sie eine ovale Form hat.
Patent DE-202021102288-U1 (DE)
Title: Fensterbandsystem
IPC: E06B3/96
Filed: 2021-04-28
Abstract: Fensterbandsystem, mit mehreren miteinander fluchtenden, als Hohlprofile ausgebildeten Rahmenholmen (1), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei benachbarten Rahmenholmen (1) ein Verbindungselement (5) angeordnet ist, das in die einander zugewandten Stirnseiten der Rahmenholme (1) ragt.
Patent DE-202021102699-U1 (DE)
Title: Matratzenhebevorrichtung
IPC: A61L2/26
Filed: 2021-05-18
Abstract: Matratzenhebevorrichtung, die dazu geeignet ist, zwischen einer Auflageplattform eines Bettes (B) und einer Matratze (M) eingefügt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebevorrichtung (10) ein Stützteil (12) umfasst, das dafür ausgelegt ist, eine Auflage für die Matratze (M) bereitzustellen, das mit einem Hebeteil (14) verbunden ist, das im Hinblick auf das genannte Stützteil (12) beweglich ausgestaltet ist, um von einer eingezogenen Stellung, in der es im Außenmaß (12) des Stützteils versenkt positioniert ist, zu einer ausgezogenen Betriebsstellung, in der es quer als Stütze des Stützteils (12) in angehobener Stellung positioniert ist, um die Matratze (M) im Hinblick auf die Auflageplattform des Bettes (B) zu heben, überzugehen.
Patent DE-202021103782-U1 (DE)
Title: Rohrschutzhohlprofil
IPC: F16L57/00
Filed: 2021-07-14
Abstract: Rohrschutzhohlprofil (1) mit einer Längserstreckung umfassend einen Innenraum (2) und einen den Innenraum (2) umgebenden Mantel (3) und einen Außenbereich (4) außerhalb des Mantels (3), wobei der Mantel (3) entlang der Längserstreckung einen Schnitt als durchgehende Öffnung (5) zwischen dem Innenraum (2) und den Außenbereich (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die in Längserstreckung durchgehende Öffnung (5) sich zumindest bereichsweise vom Außenbereich (4) hin zum Innenraum (2) verjüngt und/oder weitet.
Patent DE-202021104409-U1 (DE)
Title: Auffangwanne
IPC: B65D90/24
Filed: 2021-08-18
Abstract: Auffangwanne (1) für einen Flüssigkeitsbehälter (2, 2'), insbesondere für einen IBC-Container und/oder Transportfässer, mit umlaufenden Seitenwänden (3, 3a), dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seitenwand (3a) zumindest ein Überlauf (5) angeordnet ist.
Patent DE-202022001528-U1 (DE)
Title: Versorgungssystem für Pflanzen -/ und Pilzkulturen aus nachwachsenden Rohstoffen
IPC: A01G18/40
Filed: 2022-07-06
Abstract: Versorgungssystem für Pflanzen- und Pilzkulturen aus nachwachsenden Rohstoffen bestehend aus anteiligen Bastfasern, Blattfasern, Seegras, Kokospeat, Samenfasern oder Celluloseregeneratfasern sowie deren Flächengebilden und Produktionsabfallmaterialien wie Vliesstoffe, Kardenbänder, Faserstäube der Luftfilteranlagen, Kurzfasern oder Schäben, gekennzeichnet als leichtes, energiesparendes Versorgungssystem mit wasserspeichernden /- leitenden, durchwurzelbaren und unkrautunterdrückenden Eigenschaften in variabler mehrschichtiger oder gemischter Anordnung, welches auf einer ganz,-teil- oder wasserundurchlässigen Auflage platziert ist.
Patent DE-202022002040-U1 (DE)
Title: Neuartiger - Toiletten- und Küchenpapierrollenhalter mit einem Rollstopp-Mechanismus
IPC: B65H16/02
Filed: 2022-09-15
Abstract: Toiletten- und Küchenpapierrollenhalter mit einem Rollstopp- Mechanismus, dadurch gekennzeichnet, welches aus folgenden Komponenten besteht: Outer Barrel (1), Inner Barrel (2), Breaking Plank (3), Screw (4), Lid (5) und eine Halterung (6).
Patent DE-202022102738-U1 (DE)
Title: Frachtgut-Container
IPC: B65D88/12
Filed: 2022-05-18
Abstract: Frachtgut-Container (1)
 - mit einem Trägergerüst (2), welches eine Bodeneinheit (3) aufweist, wobei die Bodeneinheit (3) Boden-Längsträger (4, 5, 6, 7) aufweist, die mit ihren Längsachsen (L) in Tiefenrichtung (z) des Frachtgut-Containers (1) orientiert sind,
 - mit Seitenwänden (20, 22), die an dem Trägergerüst (2) angeordnet sind, und
 - mit zumindest einer Gabelzinken-Aufnahme (30, 32, 33, 34) zum Aufnehmen eines Gabelzinkens einer Verladevorrichtung zum Verladen, insbesondere Anheben, des Frachtgut-Containers (1), wobei die Gabelzinken-Aufnahme (30, 32, 33, 34) Bestandteil der Bodeneinheit (3) ist und mit ihrer Längsachse (A) in Breitenrichtung (x) des Frachtgut-Containers (1) orientiert ist, wobei die Gabelzinken-Aufnahme (30, 32, 33, 34) in dieser Breitenrichtung (x) betrachtet ein seitlich äußeres Ende (31) aufweist, und an diesem seitlich äußeren Ende (31) zur Seite hin offen ist, so dass ein Gabelzinken durch das seitlich äußere Ende (31) in Breitenrichtung (x) in die Gabelzinken-Aufnahme (30, 32, 33, 34) einführbar ist, wobei
 - die Gabelzinken-Aufnahme (30, 32, 33, 34) mit einem das äußere Ende (31) aufweisenden Teilabschnitt (35) an einem bodenseitigen Verbindungsknoten (36) des Trägergerüsts (2) mit einem in Breitenrichtung (x) äußeren Boden-Längsträger (4, 5) verbunden ist, und
 - die Gabelzinken-Aufnahme (30, 32, 33, 34) zumindest eine Kippschutz- und/oder Verliersicherungsvorrichtung (38) für zumindest einen Gabelzinken aufweist.
Patent DE-202022105005-U1 (DE)
Title: Rührvorrichtung für eine Küchenmaschine
IPC: B01F35/95
Filed: 2022-09-06
Abstract: Rührvorrichtung (1) zum Einsetzen in einen Topf (2) einer elektrischen Küchenmaschine, aufweisend einen Adapter (3) zum Ankoppeln an ein innerhalb des Topfes (2) angeordnetes, rotierbares Antriebsmittel (4), sowie einen mit dem Adapter (3) verbundenen Rührkörper (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Rührkörper (5) einen Hohlraum aufweist, der mit einem Temperier-Medium, insbesondere einem Kühl- oder Heizmedium, befüllbar oder befüllt ist.
Patent DE-202022106662-U1 (DE)
Title: Lagerlogistiksystem zum Waren- und Lagerplatzabgleich sowie entsprechende Verwendung
IPC: G06Q50/28
Filed: 2022-11-29
Abstract: Lagerlogistiksystem eingerichtet zum Waren- und Lagerplatzabgleich in einem Lager mit einer Vielzahl von Stellplätzen, insbesondere Palettenstellplätzen auf mehreren Ebenen und entlang mehrerer Gänge/Reihen, wobei das Lagerlogistiksystem eingerichtet ist zum computergestützten Erfassen sowohl der Waren als auch der Stellplätze, wobei das Lagerlogistiksystem aufweist:
 -eine Recheneinheit und einen Datenspeicher;
 -Erfassungsmittel, insbesondere optische Erfassungsmittel (z.B. Scanner), eingerichtet zum Erfassen wenigstens eines Identifizierungsmerkmals einer jeweiligen Ware und/oder eines jeweiligen Lagerplatzes, insbesondere eines Strichcodes und/oder einer RFID-Information;
 -Kommunikationsmittel, insbesondere drahtlose Kommunikationsmittel, eingerichtet zum Übermitteln von Daten zwischen den Erfassungsmitteln und der Recheneinheit oder wenigstens einer weiteren Recheneinheit oder einem Server; dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerlogistiksystem eingerichtet ist, mittels des/der Erfassungsmittel und des/der Kommunikationsmittel waren- und stellplatzspezifisch einen computergestützten Abgleich von im Datenspeicher hinterlegten Waren und Stellplätzen mit momentan erfassten Waren und Stellplätzen vorzunehmen.
Patent DE-202023101015-U1 (DE)
Title: Torband für einen Torflügel, Bausatz mit wenigstens zwei Torbändern, Toranordnung mit einem Torflügel und mit den Torbändern des Bausatzes und Zaun mit der Toranordnung
IPC: E06B11/04
Filed: 2023-03-03
Abstract: Torband zur drehbeweglichen Befestigung eines Torflügels (43) an einem torbandseitigen vertikalen Bauteil (18, 31, 36), insbesondere an einem torbandseitigen Torpfosten oder an einer torbandseitigen Scharnierleiste oder an einer torbandseitigen Mauer,
 bei dem das Torband (1, 41, 55) einen Lagerwinkel (2) und einen Lagerzapfen (3) zur Lagerung des Torflügels (43) und wenigstens eine Befestigungsschraube (4, 40) für die Befestigung des Lagerzapfens (3) am Lagerwinkel (2) aufweist,
 wobei der Lagerwinkel (2) aus einem in vertikaler Ausrichtung mit dem torbandseitigen vertikalen Bauteil (18, 31, 36) verbindbaren Basisabschnitt (7) und wenigstens einem rechtwinklig vom Basisabschnitt (7) vorstehenden Halteabschnitt (8) besteht,
 wobei im Basisabschnitt (7) wenigstens zwei Langlöcher (9, 10) zur Aufnahme von Befestigungsschrauben (5, 6) für die direkte oder mittelbare Befestigung des Lagerwinkels (2) am torbandseitigen vertikalen Bauteil (18, 31, 36) ausgebildet sind, die sich bei vertikaler Anordnung des Basisabschnitts (7) in einer ersten Verschieberichtung (11) horizontal erstrecken und vertikal voneinander beabstandet sind,
 und wobei in jedem Halteabschnitt (8) ein Langloch (13) zur Aufnahme der Befestigungsschraube (4, 40) für die Befestigung des Lagerzapfens (3) am Lagerwinkel (2) ausgebildet ist, das sich in einer zweiten Verschieberichtung (12), die senkrecht zur ersten Verschieberichtung (11) und bei vertikaler Anordnung des Basisabschnitts (7) horizontal ausgerichtet ist, erstreckt.
Patent DE-202023102976-U1 (DE)
Title: Beinschützer für ein Pferd
IPC: A61D9/00
Filed: 2023-05-31
Abstract: Gelenkiger Beinschützer (10) für ein Pferd, umfassend eine Vielzahl von Schalen (12, 14, 16), die beweglich miteinander verbunden sind, wobei die Vielzahl von Schalen (12, 14, 16) jeweils einen gekrümmten Querschnitt haben, um sich im Gebrauch mindestens teilweise um ein Bein (1, 1a) des Pferds herum zu erstrecken, wobei die Schalen (12, 14, 16) Kanäle zur Aufnahme eines Abschnitts des Beins (1, 1a) des Pferds definieren, wobei die Schalen (12, 14, 16) an Ort und Stelle bleiben und sich bei Bewegung des Beins (1, 1a) gelenkig bezüglich einander bewegen, wobei die Vielzahl von Schalen (12, 14, 16) auf einem flexiblen Träger angeordnet sind, wobei die Schalen (12, 14, 16) aus einem polymeren Material mit einer Shore-Härte über 40D und einem 100% Modul über 80 kg/cm 2  [Kilogramm pro Quadratzentimeter] gebildet sind, wobei sich der flexible Träger allgemein an das Bein (1, 1a) des Pferds bei dessen Bewegung anpasst, wobei es sich bei der Vielzahl von Schalen (12, 14, 16) um ein einteiliges, über ein Filmscharnier verbundenes Teil handelt, wobei die Vielzahl der Schalen (12, 14, 16) an einem Gelenkpunkt miteinander verbunden sein, aneinander anliegen oder sich am nächsten liegen, und sich ein Spalt zwischen den Schalen (12, 14, 16) mit zunehmendem Abstand von dem Gelenkpunkt vergrößert, und wobei die Größe der Spalten zwischen den Schalen (12, 14, 16) zunimmt, wenn der Beinschützer (10) in einer ersten Richtung gelenkig bewegt wird, und abnimmt, wenn der Beinschützer (10) in einer zweiten, der ersten Richtung entgegengesetzten Richtung gelenkig bewegt wird, wobei sich der Beinschützer (10) im Gebrauch die Rückseite des Sprungbeins eines Pferds hinunter und um das Fesselgelenk herum erstreckt.
Patent DE-202023103696-U1 (DE)
Title: Kassettendecke
IPC: A47G9/06
Filed: 2023-07-04
Abstract: Kassettendecke (1),
 mit einer ersten und einer zweiten Stoffbahn (2, 3), wobei die erste und die zweite Stoffbahn (2, 3) einen Füllraum schaffend zu einer geschlossenen Hülle verbunden sind,
 und mit Innenstegen im Füllraum,
 wobei erste Steglängsseiten mit der ersten Stoffbahn (2) und zweite Steglängsseiten mit der zweiten Stoffbahn (3) verbunden sind, in der Art, dass die Innenstege im Füllraum Kammern (5) abgrenzen und die Innenstege jeweils den Grundriss einer Kammer bestimmen,
 wobei die Kammern (5) mit einem Dämmmaterial gefüllt sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Grundriss von mehreren Kammern (5) jeweils wenigstens zwei stumpfe Winkel von mehr als 90 ° aufweist.