baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010018161-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine Wärmequelle
IPC: H05K7/20
Filed: 2010-09-09
Abstract: Kühlvorrichtung für eine Wärmequelle, insbesondere hochbestückte LED-Module, mit: – einem Grundkörper (2), der mit dem Körper der Wärmequelle (12) in thermischem und mechanischem Kontakt steht, – mindestens einem Wärmeleitrohr (4, 5, 6), dessen einer Endabschnitt formschlüssig und thermisch leitend im Grundkörper (2) eingelassen ist, und – mindestens einem Kühlkörper (3) mit Kühlkörperlamellen (20) am anderen Endabschnitt des Wärmeleitrohrs, dadurch gekennzeichnet, – dass die Wärmeleitrohre (4, 5, 6) über die gesamte Länge des Grundkörpers (2) so verlaufen, dass die Wärmequelle (12) mit einer heißen Zone (16, 34) auf einer Kontaktfläche (21) des Grundkörpers (2) aufliegt, wobei die Wärmeleitrohre parallel zueinander beabstandet und parallel zur Kontaktfläche der Wärmequelle mit der heißesten Zone (16, 34) verlaufen und der Grundkörper (2) am Körper der Wärmequelle (12) befestigt ist, und – an der Außenseite des Grundkörpers (2) an diesem einteilig angeformte oder mit diesem verbundene Grundkörperlamellen (10) vorgesehen sind.
Patent DE-202011003479-U1 (DE)
Title: Strukturierte Siliziumschicht für ein optoelektronisches Bauelement und optoelektronisches Bauelement
IPC: B82Y30/00
Filed: 2011-03-03
Abstract: Strukturierte Siliziumschicht (1) für ein optoelektronisches Bauelement, wobei – eine Grenzfläche (2) der Siliziumschicht eine Vielzahl von Teilflächen (3) aufweist, die gegenüber einer Haupterstreckungsebene (4) der Siliziumschicht (1) geneigt sind, – die auf die Haupterstreckungsebene (4) der Siliziumschicht (1) projizierte Breite b der geneigten Teilflächen (3) im Mittel mindestens 5 μm beträgt, – die geneigten Teilflächen (3) eine Nanostruktur (5) aufweisen, und – sich die Nanostruktur (5) bis in eine Tiefe zwischen 400 nm und 5 μm in die Siliziumschicht (1) hinein erstreckt.
Patent DE-202011004571-U1 (DE)
Title: Dampfdurchlässiger Aufsatz
IPC: A47J37/04
Filed: 2011-03-29
Abstract: Dampfdurchlässiger Aufsatz für einen mit einer verdampfbaren Flüssigkeit befüllbaren Behälter, wobei der Aufsatz an einem Ende als Einlass und zur Befestigung an diesem Behälter ausgebildet ist und an dem gegenüberliegenden Ende eine Wand mit dampfdurchlässigen Öffnungen als Auslass aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand mit den Öffnungen sich in einer Richtung von dem Ende zur Befestigung weg erstreckt, wobei die Erstreckung entlang einer Längsachse mindestens 10 mm beträgt und dass die Wand dreidimensional gekrümmt ist und in allen drei Dimensionen mit den Öffnungen versehen ist, dass die dreidimensional gekrümmte Wand mit Öffnungen ein Drahtgeflecht oder ein Netz ist und dass die Wand in einem zentralen Bereich eine Mulde aufweist.
Patent DE-202011103263-U1 (DE)
Title: Leitungsführungssystem
IPC: F16G13/16
Filed: 2011-07-11
Abstract: Leitungsführungssystem (1) zur Aufnahme und Führung von Versorgungsleitungen zwischen zwei in einer Kreisbewegung bezüglich einer Drehachse (d) über einen Drehwinkelbereich relativ zueinander beweglichen Anschlusspunkten (2.1, 2.2), wobei das Leitungsführungssystem (1) einen mit den Anschlusspunkten (2.1, 2.2) gekoppelten länglichen Strang (3.1, 3.2, 3.3) aufweist, an oder in dem die Versorgungsleitungen geführt anordenbar sind, und der Strang (3.1, 3.2, 3.3) unter Ausbildung eines ersten Trums (4.1), zweiten Trums (4.2) und ersten Trum (4.1) und zweiten Trum (4.2) verbindenden Umlenkbogens (5) über einen Kreisbogen geführt innerhalb des Drehwinkelbereichs hin und her verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Stränge, ein erster Strang (3.1) und ein zweiter Strang (3.2), vorgesehen sind, die hintereinander gekoppelt angeordnet sind.
Patent DE-202011103638-U1 (DE)
Title: Tüte aus Backpapier
IPC: B65D30/02
Filed: 2011-07-25
Abstract: Tüte aus Backpapier, gekennzeichnet durch die Verwendung von Backpapier als hauptsächliches Material für die Tüte.
Patent DE-202011103977-U1 (DE)
Title: Duschabtrennung
IPC: A47K3/36
Filed: 2011-08-03
Abstract: Duschabtrennung mit wenigstens einem schwenkbar angeordneten Trennelement (2) und einem im Bereich der Unterkante des Trennelements (2) angeordnetes Dichtelement, welches ein an der genannten Unterkante befestigtes Basisprofil (10) sowie ein mit diesem lösbar und bei Bedarf auswechselbar gekoppeltes Dichtprofil (12) mit einem Dichtkörper (22) und bevorzugt einem Ablaufkörper (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtprofil (12) einen nach oben gerichteten Schenkel (16) aufweist, welcher an der Unterkante des Trennelements (2) anliegt, und dass die Oberfläche (34) des Schenkels (16) bündig mit einer Innenfläche (26) des Trennelements (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011104190-U1 (DE)
Title: Öffner für H-Milchverpackungen
IPC: B67B7/15
Filed: 2011-08-09
Abstract: Öffner für H-Milchverpackungen, dadurch gekennzeichnet, dass der als rundes Hohlprofil gefertigte Grundkörper (1) ein Abrollen an der Verpackung (7) ermöglicht, ohne diese einzudrücken und dass der Haken (3) zum Greifen des Zugringes (5) am Verpackungsverschluss ebenfalls rund gefertigt ist, um ein Zerschneiden des Zugringes zu vermeiden.
Patent DE-202011107323-U1 (DE)
Title: Baustein
IPC: E04C1/39
Filed: 2011-10-28
Abstract: Die jeweils sichtbare Fläche des Mauersteins im fertig errichteten Mauerwerk in dem die Kabel, Rohre und Leitungen verlegt werden sollen, wird als Stirnseite bezeichnet. (1) Baustein zur Errichtung von Mauerwerk, wobei in dem Mauerwerk (1, A) Installationsleitungen vorzusehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Baustein (1, B) wenigstens einen vorgefertigten konischen oder stirnseitig (vgl. 1 sowie 3 bis 8) verengten Schlitz (1, C) zur Aufnahme von Kabeln, Rohren und Leitungen aufweist.
Patent DE-202011109648-U1 (DE)
Title: Bremsscheibe
IPC: C23C4/18
Filed: 2011-12-30
Abstract: Bremsscheibe für eine Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs, wobei die Bremsscheibe (1) eine Oberflächenbeschichtung (5) zumindest auf einer ihrer Reibflächen (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bei der oberflächenbeschichteten Bremsscheibe (1) die thermische Spannungen zwischen der Bremsscheibe (1) und ihrer Oberflächenbeschichtung (5) durch eine nach dem Auftragen der thermischen Oberflächenbeschichtung (5) durchgeführte Wärmebehandlung verringert sind.
Patent DE-202012000910-U1 (DE)
Title: Systemische Darreichungsformen mit kontrollierter Freisetzung und verbesserter Stabilität
IPC: A61K9/52
Filed: 2012-01-31
Abstract: Monoterpenhaltige Darreichungsform für die perorale Applikation in Form einer Kapsel, insbesondere in Form einer Kapsel mit Kern/Hülle-Struktur mit mehrschichtiger Hülle, wobei die Kapsel von innen nach außen den folgenden Aufbau aufweist: (a) einen Kapselkern, enthaltend mindestens eine monoterpenhaltige Wirksubstanz, insbesondere mindestens ein Monoterpen, (b) eine erste, den Kapselkern umgebende, insbesondere den Kapselkern unmittelbar umgebende, strukturgebende und/oder formgebende Kapselhülle und (c) eine zweite, die erste Kapselhülle umgebende, insbesondere die erste Kapselhülle unmittelbar umgebende, Kapselhülle, vorzugsweise in Form einer Beschichtung, insbesondere in Form einer magensaftresistenten, aber dünndarmlöslichen Beschichtung, wobei die zweite Kapselhülle mindestens zwei Komponenten (Inhaltsstoffe bzw. Bestandteile) umfasst, wobei eine erste Komponente (”Komponente 1”) auf Basis von Alginsäure oder deren physiologisch verträglichen Salzen oder Estern und eine zweite Komponente (”Komponente 2”) auf Cellulosebasis ausgebildet ist.
Patent DE-202012001104-U1 (DE)
Title: Boden-Wand-Element zur Lagesicherung der Glasscheibe einer Geländerkonstruktion
IPC: E04F11/18
Filed: 2012-02-03
Abstract: Boden-Wand-Element (40, 40.3, 40.4) zur Lagesicherung einer Platte, insbesondere einer Glasscheibe (18) einer Geländerkonstruktion (10), – das in ein formstabiles U-Profil (22) einsetzbar ist, – mit einem rechten Wandteil (44, 44.3, 44.4) und/oder mit einem linken Wandteil (46, 46.3, 46.4), – mit einem Bodenteil (42, 90), das an zumindest eines der Wandteile (44, 46, 44.3, 44.4, 46.3, 46.4) angrenzt, – dadurch gekennzeichnet, dass – zumindest ein Sollbiegebereich (50, 50.4, 94) vorhanden ist, um den das Boden-Wand-Element (40, 40.3, 40.4) aus einer Ausgangsstellung (48) in eine etwa U-förmige Einbauposition biegbar ist.
Patent DE-202012002283-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austauschen eines flexiblen Mantels, Bands oder Siebs
IPC: D21G9/00
Filed: 2012-03-08
Abstract: Vorrichtung zum Austauschen eines flexiblen Mantels, Bands oder Siebs in Form einer endlosen, um mehrere Walzen umlaufenden Schlaufe, insbesondere in einer Behandlungsvorrichtung zum Behandeln einer Faserbahn, mit einem Traggestell, auf welches der Mantel, das Band oder das Sieb aufschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggestell (8) mittels wenigstens einer Flanschverbindung (10) an wenigstens einer der Walzen (3, 4) der Behandlungsvorrichtung (1) anbringbar ist.
Patent DE-202012007946-U1 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät mit Trennerfunktion
IPC: H01H1/58
Filed: 2012-08-20
Abstract: Elektrisches Schaltgerät (1) für das betriebsmäßige Schalten von elektrischen Verbrauchern, in dem für das Ein- und Ausschalten eines elektrischen Verbrauchers entweder Schaltkontakte oder Halbleiterelemente vorgesehen sind, und das mit abnehmbaren Hauptleiterklemmen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltgerät (1) mindestens eine abnehmbare Hauptleiterklemme (2) mit einer Rastposition aufweist, die derart ausgebildet ist, dass die Trennfunktion nach IEC-/EN 60947-1 erfüllt ist.
Patent DE-202012011198-U1 (DE)
Title: Audio- oder HiFi-Gerät-Dämpfungselement
IPC: F16F1/32
Filed: 2012-11-22
Abstract: Audio- oder HiFi-Gerät-Dämpfungselement (1) für die Positionierung zwischen einer Auflage, insbesondere dem Boden (2), und dem Audio- oder HiFi-Gerät (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (1) aufweist: – ein Gehäuseelement (4), das einen Aufnahmeraum (5) aufweist, – ein Trägerelement (6), das in eine Bewegungsrichtung (T) zumindest teilweise in den Aufnahmeraum (5) eintreten kann, und – mindestens ein Federelement (7), das zwischen dem Gehäuseelement (4) und dem Trägerelement (6) angeordnet ist und das bei einer relativen Verschiebung des Trägerelements (6) zum Gehäuseelement (4) in Bewegungsrichtung (T) eine dieser Verschiebung entgegengesetzte Rückstellkraft erzeugt.
Patent DE-202012100069-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Steuerung der Temperatur in einem Trinkwassererwärmer
IPC: F24H9/20
Filed: 2012-01-10
Abstract: Anordnung zur Steuerung der Temperatur in einem beheizbaren Kessel eines Trinkwassererwärmers, enthaltend: (a) einen Kaltwassereingang (12; 112); (b) einen an den Kessel anschließbaren Kaltwasserausgang (14; 114) zum Nachfüllen des Kessels mit kaltem Wasser; (c) einen Entlastungsablauf (46; 146) zum Auslassen von heißem Wasser aus dem Kessel; (d) eine Verbindung (16, 72, 62; 138, 162) zwischen dem Kaltwassereingang und dem Entlastungsablauf (46; 146); und (e) ein Steuerventil (64, 66, 76; 164, 166, 172) im Bereich der Verbindung zwischen dem Kaltwassereingang (12; 112) und dem Entlastungsablauf (46; 146) zur Steuerung des Zuflusses von kaltem Wasser in den Entlastungsablauf (46; 146) nach Maßgabe der in dem Kessel herrschenden Temperatur; dinen federbelasteten Kolben (64; 164) umfasst, der in einem zylindrischen Hohlraum (62, 72; 162) axialbeweglich geführt ist, wobei (g) der Kolben (64; 164) einerseits zur Steuerung des Heißwasserstroms aus dem...
Patent DE-202012100919-U1 (DE)
Title: Schallkopf zum Erzeugen und/oder Empfangen von Oberflächenschallwellen in einem Objekt und Werkzeug zum Ausrichten einer Wandleranordnung eines Schallkopfes
IPC: G10K11/36
Filed: 2012-03-14
Abstract: Schallkopf zum Erzeugen und/oder Empfangen von Oberflächenschallwellen in einem Objekt, mit – einer Wandleranordnung (2) zum Umsetzen eines elektrischen Signals in Oberflächenschallwellen des Objektes (2001) und/oder zum Umsetzen von Oberflächenschallwellen des Objektes (2001) in ein elektrisches Signal, wobei – der Schallkopf (1) so an dem Objekt (2001) montierbar ist, dass die Wandleranordnung (2) in Kontakt mit einer Oberfläche des Objektes (2001) kommt; und – einem mit der Wandleranordnung (2) zusammenwirkenden elastischen Element (5), das im montierten Zustand des Schallkopfes (1) die Wandleranordnung (2) in Kontakt mit der Oberfläche des Objektes (2001) hält.
Patent DE-202012101762-U1 (DE)
Title: Entfernungswerkzeug
IPC: B29C44/56
Filed: 2012-05-13
Abstract: Entfernungswerkzeug zum Entfernen von Schaumstoffausschnitten aus den Schlitzen eines Schaumstoffproduktes, gekennzeichnet durch wenigstens ein Austragselement (16) oder wenigstens ein Austragselementpaar.
Patent DE-202012104410-U1 (DE)
Title: Sicherungsscheiben
IPC: F16B39/286
Filed: 2012-11-15
Abstract: Sicherungsscheibe zum Sichern einer Schraubverbindung mit einer ersten Scheibenfläche (2–2.2) und einer zweiten Scheibenfläche (3), wobei eine der beiden Scheibenflächen (2–2.2; 3) in Umfangsrichtung im Querschnitt asymmetrische Verklammerungsstrukturen (4–4.3) mit jeweils einer entgegen der vorgesehenen Einschraubrichtung und damit in Sicherungsrichtung weisende Verklammerungskante (8–8.5) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Mehrzahl der Verklammerungsstrukturen (4–4.3) eine in ihrer radialen Erstreckung einen in Sicherungsrichtung gerichteten Scheitel (9–9.6) aufweisende Verklammerungskante (8–8.5) bilden.
Patent DE-202013001980-U1 (DE)
Title: Ergometer
IPC: A61B5/0402
Filed: 2013-02-28
Abstract: Ergometer, insbesondere Fahrrad-Ergometer, umfassend eine Belastungseinheit (10) und ein fest mit der Belastungseinheit (10) gekoppeltes, für mehrere EKG-Kanäle ausgelegtes EKG-Gerät (14), insbesondere 12-Kanal-EKG-Gerät.
Patent DE-202013004672-U1 (DE)
Title: Seitengittervorrichtung
IPC: A61G7/05
Filed: 2013-05-16
Abstract: Seitengittervorrichtung (1), insbesondere für ein Kranken- oder Pflegebett, umfassend ein verfahrbares Seitengitter (10) umfassend mindestens ein erstes Pfostenelement (20), mindestens ein dem ersten Pfostenelement (20) gegenüberstehendes zweites Pfostenelement (22) und mindestens einen sich zwischen den Pfostenelementen (20, 22) erstreckenden Holm (24; 25), ein erstes Lagerelement (30) zur Lagerung des ersten Pfostenelements (20) und ein zweites Lagerelement (40) zur Lagerung des zweiten Pfostenelements (22), eine Längsführung (80) zur Führung einer Verfahrbewegung des Seitengitters (10) entlang einer Längserstreckung (P) der Pfostenelemente (20, 22) zwischen einer Sperrposition und einer Absenkposition, wobei das Seitengitter (10) über die Lagerelemente (30, 40) an der Längsführung (80) bewegbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Pfostenelement (20) mindestens ein erstes Riemenband (71) und das zweite Pfostenelement (22) mindestens ein zweites Riemenband (72) umfasst, welche Riemenbänder (71, 72) fest mit dem jeweiligen Lagerelement (30, 40) in Verbindung stehen, wobei jedes der Riemenbänder (71, 72) mindestens eine Riemenscheibe (73, 76) umläuft, wobei die erste Riemenscheibe (73) des ersten Riemenbands (71) und diese erste Riemenscheibe (76) des zweiten Riemenbands (72) über eine Welle (100) drehfest gekoppelt sind, derart, dass die Bewegungen der zwei Riemenbänder (71,72) miteinander synchronisiert sind.
Patent DE-202013007838-U1 (DE)
Title: Spiralunruh-Stelleinrichtung für eine mechanische Uhr
IPC: G04B17/06
Filed: 2013-09-04
Abstract: Unruhspiral-Stelleinrichtung für eine mechanische Uhr, wobei die Stelleinrichtung eine mit einer Spiralfeder (10) verbundene Unruh (1) aufweist, eine Achse (2), auf welcher die Unruh (1) gelagert ist aufweist, die zwischen einer Platine und einem Unruhkloben (14) gelagert ist, die Spiralfeder (10) aus einer Vielzahl konzentrischer Klingen (24) gebildet ist, die eine innere Krümmung (8) aufweisen, die fest auf der Achse (2) der Unruh (1) fixiert ist und die eine letzte äußere Windung (16) aufweisen, die direkt oder indirekt am Unruhkloben (14) an einem Verstiftungspunkt (18) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung rückerlos ausgebildet ist und dass ein Abschnitt (32) der terminalen Krümmung (28) der letzten äußeren Windung (16) der Spiralfeder (10) dem Verstiftungspunkt (18) vorgelagert spiralartig gewunden ist, wobei die Steigung (P) der Windung zwischen dem 0,5- und 10-Fachen der Höhe (H) der Klingen (24) beträgt.
Patent DE-202013100340-U1 (DE)
Title: Hubtischsteuerung
IPC: B66F7/06
Filed: 2013-01-24
Abstract: Scherenhubtisch mit einer Basiseinheit (12) und einer Trageinheit (14), die mittels einer Schereneinheit (16), die mit einer Antriebseinheit (18) versehen ist, gegenüber der Basiseinheit (12) verstellbar ist, wobei die Schereneinheit (16) mindestens ein Scherengliedpaar (20A, 20B) mit zwei Scherengliedern (22A, 24A, 22B, 24B) umfasst, die über ein Gelenk miteinander verbunden sind und von denen eines mit einem Ende an einem ortsfest an der Basiseinheit (12) angeordneten, ersten Drehlager (34) gelagert ist und mit dem anderen Ende verfahrbar an der Trageeinheit (14) geführt ist und das andere mit einem Ende an einem ortsfest an der Trageinheit (14) angeordneten, zweiten Drehlager (39) gelagert ist und mit seinem anderen Ende verfahrbar an der Basiseinheit (12) geführt ist, und einer Sicherheitseinrichtung (74), welche ein Überwachungselement (76) und ein Sicherheitselement (78) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitseinrichtung (74) zusätzlich eine Antriebssteuerung (80) und eine Antriebsbremse (82) umfasst, wobei die Antriebssteuerung (80) in einem Störfall die...
Patent DE-202013101050-U1 (DE)
Title: Führungssystem für eine Roboteranordnung
IPC: B25J9/18
Filed: 2013-03-11
Abstract: Externes Führungssystem für eine Roboteranordnung (1) mit einem mehrachsigen Roboter (2) und einer Robotersteuerung (5) sowie einem am Roboter (2) angeordneten Endeffektor (4), insbesondere einem Werkzeug, wobei der Roboter (2) im Prozessbetrieb den Endeffektor (4) entlang einer programmierten Bahn bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass das mit der Robotersteuerung (5) verbindbare Führungssystem (8) eine Messprobe (9), eine externe Messeinrichtung (11) und einen Führungsrechner (14) aufweist, wobei die Messprobe (9) zur Anordnung an einem Referenzpunkt (10) am Roboter (2) oder am Endeffektor (4) oder an einem vom Endeffektor (4) gehaltenen Objekt (15) vorgesehen und ausgebildet ist und wobei die Messeinrichtung (11) im Prozessbetrieb die Position und Ausrichtung der Messprobe (9) erfasst und das Führungssystem (8) online Positions- und Bahnfehler detektiert sowie Korrekturwerte an die Robotersteuerung (5) ausgibt.
Patent DE-202013103649-U1 (DE)
Title: Integration von Analyse und Produktion eines Nahrungsmittelproduktes
IPC: G01N24/08
Filed: 2013-08-12
Abstract: Ein System zur Integration von Analyse and Produktion eines Nahrungsmittelproduktes umfassend: a. ein Nahrungsmittelproduktionsgerät zum Produzieren eines Nahrungsmittelproduktes in zumindest einem charakterisierten Produktionsschritt; b. eine MRT-Vorrichtung, die dazu konfiguriert ist, zumindest ein Bild von zumindest einem Teil der Komponenten des besagten Produktes bei dem zumindest einen besagten charakterisierten Produktionsschritt bereitzustellen; und c. einen Prozessor zum Analysieren und Steuern der Produktion des besagten Produktes; wobei besagtes System arbeitet in einem Verfahren des i. Analysierens des besagten MRT-Bildes online; ii. Mitteilens von Ergebnissen der besagten Analyse an das besagte Nahrungsmittelproduktionsgerät beim Betrieb; iii. online-Rückkoppelungssteuerung von zumindest einem Schritt während des Betriebs des besagten Nahrungsmittelproduktionsgeräts und dadurch automatisches Steuern des zumindest einen Schritts während des Betriebs des besagten Gerätes.
Patent DE-202013104433-U1 (DE)
Title: Warnschild-Vorrichtung für Falschfahrer
IPC: E01F9/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: Warnschild-Vorrichtung (100) mit einem Basispaneel (110), dessen Oberfläche zur Aufnahme einer grafischen Gestaltung gemäß einer genormten Vorgabe der STVO dimensioniert ist, wobei im Bereich zumindest eines Teils der grafischen Gestaltung der Oberfläche des Basispaneels (110) Leuchtelemente (120) vorgesehen sind, und in dessen Innerem eine Steuereinheit zum Steuern sowohl eines Einschaltvorgangs als auch eines Ausschaltvorgangs der mit einer Stromquelle zeitweise elektrisch verbindbaren Leuchtelemente (120) untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit der Steuereinheit gekoppelte Sensor-Einrichtung zum Detektieren eines sich der Sensor-Einrichtung auf einer Fahrbahn nähernden Kraftfahrzeuges vorgesehen ist, die bei Detektieren eines sich der Sensor-Einrichtung nähernden Kraftfahrzeuges ein Aktivierungssignal an die Steuereinheit sendet, um einen Einschaltvorgang der Leuchtelemente (120) auszulösen.
Patent DE-202013104585-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für sanitäre Bauteile
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-10-10
Abstract: Befestigungsanordnung (1) für sanitäre Bauteile, umfassend – einen Unterputzkasten (2), der in oder an einer Wand montierbar ist, – einen Armaturensteuerkörper (3), der innerhalb des Unterputzkastens (2) untergebracht ist und einen Kaltwasserzulauf (31), an den eine Kaltwasserleitung anschließbar ist, einen Warmwasserzulauf (32), an den eine Warmwasserleitung anschließbar ist, eine Wasserauslassöffnung (33), an die ein sanitäres Bauteil anschließbar ist, sowie einen Kartuschensitz (34), an dem eine Kartusche (10) angebracht ist, aufweist, und – Dämmmittel, die aus einem wärme- und/oder schalldämmenden Material hergestellt sind und so ausgebildet sind, dass sie den Armaturensteuerkörper (3) zumindest abschnittsweise umschließen.
Patent DE-202014000922-U1 (DE)
Title: Linearpumpe zur zeitlich steuerbaren Dosierung mittels Doppelmembran
IPC: F04B43/04
Filed: 2014-01-30
Abstract: Linearpumpe zur zeitlich steuerbaren Dosierung mittels Doppelmembran dadurch gekennzeichnet dass, als Antrieb ein Linearmotor ohne zusätzliche Getriebe genutzt wird.
Patent DE-202014001092-U1 (DE)
Title: Versorgungssystem für elektronische Pflanzenübertöpfe
IPC: A01G27/00
Filed: 2014-02-07
Abstract: Ein System zur Überwachung des Feuchtigkeitsgehalts der Pflanzenerde oder Substrats dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer zentralen Versorgungseinheit (1) und aus elektronischen Pflanzenübertöpfen (2) besteht.
Patent DE-202014004899-U1 (DE)
Title: Gepäckstück
IPC: A45C13/10
Filed: 2014-06-18
Abstract: Gepäckstück (1), insbesondere Koffer, mit einem ersten und einem zweiten Gepäckstückteil (2, 4), die an ihren Randbereichen (6, 8) über einen Reißverschluss (10) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, – dass zumindest ein Teil des Randbereiches (6) des ersten Gepäckstückteils (2) umgebugt ist und der Reißverschluss (10) an dem umgebugten Randbereich (6) mit dem ersten Gepäckstückteil (20) verbunden ist, – wobei das Gepäckstück (1) ein Rahmenelement (12) aufweist, das auf einer ersten Rahmenelementseite (22) mit dem Reißverschluss (10) verbunden ist und auf einer zweiten Rahmenelementseite (24) mit dem zweiten Gepäckstückteil (4) verbunden ist, – wobei das Rahmenelement (12) an einer an der ersten Rahmenelementseite (22) angeordneten ersten Außenkante (26) ein Aufnahmeprofil für ein Randprofil (28) des Reißverschlusses (10) aufweist.
Patent DE-202014008618-U1 (DE)
Title: Trinkhalm mit integriertem Rücklaufschutz
IPC: A47G21/18
Filed: 2014-10-28
Abstract: Trinkhalm mit integriertem Rücklaufschutz dadurch gekennzeichnet, dass ein eingebautes Plättchen bzw. der eingeknickte Teil den Strohhalm bei Nichtnutzung nach unten verschließt. Nur beim Trinken wird durch den Sog der Verschluss geöffnet.