baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006005420-B4 (DE)
Title: Stapelbares Halbleiterbauteil und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: HUBER ERWIN
IPC: H01L23/36
Filed: 2006-02-03
Granted: 2010-07-15
Abstract: Stapelbares Halbleiterbauteil mit mindestens einer ersten Elektrode (7) auf einer Oberseite (8) und einer großflächigen zweiten Elektrode (9) auf einer Unterseite (10) eines Halbleiterchips (11), wobei der Halbleiterchip (11) zusätzlich auf einer der Seiten (8, 10) eine Steuerelektrode (12) aufweist, und wobei auf den Randseiten (13, 15) des Halbleiterbauteils (1) Durchkontaktblöcke (17) angeordnet sind, die von außen zugänglich mindestens eine Randseitenkontaktfläche (18), eine Oberseitenkontaktfläche (19) und eine Unterseitenkontaktfläche (20) als Außenkontaktflächen (21) aufweisen, und wobei mindestens ein großflächiger Außenkontakt (22) auf der Unter- (24) und/oder der Oberseite (23) des Halbleiterbauteils angeordnet ist.
Patent DE-102006012651-B4 (DE)
Title: Durchfluss-Messzelle
Inventor: NOWAK WOLFRAM
IPC: G01N27/403
Filed: 2006-03-20
Granted: 2013-03-14
Abstract: Durchfluss-Messzelle für potentiometrische Messungen, umfassend a) einen Durchfluss-Messabschnitt mit einem aus inertem Glas gebildeten Hohlprofilmantel (11), der in Längsrichtung von einem Analyten durchströmbar ist, b) eine ionenselektive Glasmembran (12), die in den Hohlprofilmantel (11) eingeschmolzen ist und einen Mantelbereich des Hohlprofilmantels (11) bildet und in einer Abwicklung des Hohlprofilmantels (11) längs ihres äußeren Rands umlaufend von bezüglich des Analyten inertem Material des Hohlprofilmantels (11) umgeben wird, c) ein außen an die Membran (12) grenzendes Reservoir (R1) für eine Pufferlösung, d) und eine in das Reservoir (R1) ragende elektrische Ableitung (17).
Patent DE-102006014222-B4 (DE)
Title: Kolben einer hydrostatischen Kolbenmaschine mit bei Betriebstemperatur konvexer Kontur längs der Kolbenlauffläche
Inventor: KUHN HARALD
IPC: F04B1/12
Filed: 2006-03-28
Granted: 2014-10-09
Abstract: Kolben einer hydrostatischen Kolbenmaschine, insbesondere Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise, mit einer mantelseitigen Kolbenlauffläche, die zur Anlage gegen eine Zylinderbohrung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (1) einen Hohlraum (2) aufweist, in dem ein Dehnkörper (3) angeordnet ist, der aus einem Material mit größerem Wärmeausdehnungskoeffizienten besteht als das Material der den Dehnkörper (3) umgebenden Kolbenwand (W) des Kolbens (1), und dass die bei kaltem Kolben (1) zylindrische Kolbenlauffläche (L) bei Betriebstemperatur eine – im Längsschnitt gesehen – durch temperaturabhängige elastische Verformung erzeugte konvexe Kontur (K) längs der Kolbenlauffläche (L) aufweist.
Patent DE-102006014612-B4 (DE)
Title: Steuersystem für ein Öffnungs-und Schließ-Bauglied
Inventor: KOBAYASHI SHIGERU
IPC: E05F15/41
Filed: 2006-03-29
Granted: 2021-05-27
Abstract: Steuersystem für ein Öffnungs- und Schließ-Bauglied, mit:einer Antriebseinrichtung (2) zum Antreiben eines Öffnungs- und Schließ-Bauglieds (11) in einer Öffnungsrichtung und einer Schließrichtung;einer Bewegungsgeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung (27) zum Ausgeben eines Geschwindigkeitsmessungssignals, das eine Bewegungsgeschwindigkeit anzeigt, die der Bewegung des Öffnungs- und Schließ-Bauglieds (11), das durch die Antriebseinrichtung (2) angetrieben ist, entspricht; undeiner Einklemmerfassungseinrichtung (31) zum Erfassen eines Einklemmens eines Objekts durch das Öffnungs- und Schließ-Bauglied (11) basierend auf dem Geschwindigkeitsmessungssignal, wobeidie Einklemmerfassungseinrichtung (31) eine Änderungsmenge der Bewegungsgeschwindigkeit vorspeichert, die basierend auf dem Geschwindigkeitsmessungssignal, das vorher aufgenommen wird, während das Öffnungs- und Schließ-Bauglied (11) in eine Schließrichtung angetrieben wird, berechnet wird, wobei die Änderungsmenge der Bewegungsgeschwindigkeit als gespeicherte Lerndaten dient;die Einklemmerfassungseinrichtung (31) eine Änderungsmenge der Bewegungsgeschwindigkeit bei einer aktuellen Position des Öffnungs- und Schließ-Bauglieds (11) basierend auf dem Geschwindigkeitsmessungssignal berechnet, das aufgenommen wird, während das Öffnungs- und Schließ-Bauglied (11) in die Schließrichtung angetrieben wird;die Einklemmerfassungseinrichtung (31) einen Unterschied zwischen der Änderungsmenge der Bewegungsgeschwindigkeit und den gespeicherten Lerndaten, der mit der aktuellen Position des Öffnungs- und Schließ-Bauglieds (11) korespondiert, berechnet; unddie Einklemmerfassungseinrichtung (31) das Einklemmen des Objekts durch das Öffnungs- und Schließ-Bauglied (11) durch einen Vergleich zwischen dem Unterschied und einem Einklemmbestimmungsschwellenwert bestätigt;die Einklemmerfassungseinrichtung (31) einen Beginn des Einklemmens des Objekts erfasst, wenn der Unterschied einen Änderungsbestimmungsschwellenwert überschreitet;die Einklemmerfassungseinrichtung (31) eine Gesamtmenge des Unterschieds seit dem Zeitpunkt des Erfassens des Beginns des Einklemmens des Objekts berechnet; unddie Einklemmerfassungseinrichtung (31) das Einklemmen des Objekts durch das Öffnungs- und Schließ-Bauglied (11) bestätigt, wenn die Gesamtmenge den Einklemmbestimmungsschwellenwert überschreitet.
Patent DE-102006017243-B4 (DE)
Title: Sende-Empfangsgerät zur drahtlosen Übertragung von Feldgerätesignalen
Inventor: ISENMANN ANDREAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2006-04-12
Granted: 2011-09-15
Abstract: Sende-Empfangsgerät zur drahtlosen Übertragung eines Feldgerätesignals, aufweisend: eine Funkschnittstelle (204, 205), zum drahtlosen Kommunizieren; eine Feldgeräteschnittstelle (201, 202, 206), zum Austausch des Feldgerätesignals; wobei die Funkschnittstelle (204, 205) und die Feldgeräteschnittstelle (201, 202, 206) derart gekoppelt sind, dass das Feldgerätesignal zwischen der Funkschnittstelle (204, 205) und der Feldgeräteschnittstelle (201, 202, 206) wandelbar ist; wobei die Feldgeräteschnittstelle (201, 202, 206) derart ausgebildet ist, dass in einem ersten Betriebszustand eine feldgerätspezifische Funktion bereitstellbar ist, so dass das Sende-Empfangsgerät (R, T, D) über die Feldgeräteschnittstelle mit einem Feldgerät (100, 500, 505, 600, 601, 602, 604) koppelbar ist; wobei die Feldgeräteschnittstelle (201, 202, 206) derart ausgebildet ist, dass in einem zweiten Betriebszustand eine auswertegerätspezifische Funktion bereitstellbar ist, so dass das Sende-Empfangsgerät (R, T, D) über die Feldgeräteschnittstelle mit einem Auswertegerät koppelbar ist; wobei der Betriebszustand für das Sende-Empfangsgerät (R, T, D) vorgebbar ist, so dass durch...
Patent DE-102006022110-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen einer Sensorabweichung mindestens eines Sensors von zumindest zwei Sensoren
Inventor: PFEFFER BERNHARD
IPC: B60R21/015
Filed: 2006-05-11
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zum Erkennen einer Sensorabweichung (ERROR) mindestens eines Sensors (10) von zumindest zwei Sensoren (10), die mit einem Sitz (2) eines Kraftfahrzeugs gekoppelt sind und die ausgebildet sind zum Erkennen einer Belegung des Sitzes (2), bei dem  – ein erstes Messsignal (MESS_SIG_1) eines der Sensoren (10) erfasst wird,  – ein zweites Messsignal (MESS_SIG_2) eines anderen der Sensoren (10) erfasst wird,  – das erste Messsignal (MESS_SIG_1) überprüft wird, indem abhängig von dem zweiten Messsignal (MESS_SIG_2) ein Modellsignal (MDL_MESS_SIG_1) des ersten Messsignals (MESS_SIG_1) ermittelt wird und indem das Modellsignal (MDL_MESS_SIG_1) des ersten Messsignals (MESS_SIG_1) mit dem ersten Messsignal (MESS_SIG_1) verglichen wird,  – abhängig von dem Vergleich des ersten Messsignals (MESS_SIG_1) mit dem Modellsignal (MDL_MESS_SIG_1) die Sensorabweichung (ERROR) eines der beiden Sensoren (10) erkannt wird.
Patent DE-102006022823-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erzeugung von EUV-Strahlung auf Basis eines Gasentladungsplasmas
Inventor: GOETZE SVEN
IPC: H05G2/00
Filed: 2006-05-12
Granted: 2010-03-25
Abstract: Strahlungsquelle zur Erzeugung von extrem ultravioletter (EUV-)Strahlung auf Basis eines Gasentladungsplasmas mit einer Vielzahl von Entladungseinheiten, die jeweils eine Anode und eine Katode aufweisen und entlang einer Kreislinie um eine Drehachse rotierbar angeordnet sind, um sie nacheinander zur Erzeugung eines EUV-emittierenden Plasmas in eine optischen Achse der Strahlungsquelle zu bringen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine erste und eine zweite innere Elektrodenplatte (331, 332) zur geordneten Anbringung einer Vielzahl von Anoden (311) und Katoden (312) vorhanden sind, wobei die beiden inneren Elektrodenplatten (331, 332) über eine Isolationsschicht (333) fest miteinander verbunden, rotierbar gelagert sind und entsprechend der Anzahl der Entladungseinheiten (31, 32) elektrisch leitende Bereiche aufweisen, und  – eine erste und eine zweite äußere Elektrodenplatte (341, 342) beiderseits der inneren Elektrodenplatten (331, 332) drehfest angeordnet sind, wobei mindestens ein Teil einer der äußeren Elektrodenplatten (341, 342) in Richtung der Drehachse (334) derart verschiebbar ist, dass  • in...
Patent DE-102006024881-B4 (DE)
Title: Führungseinheit für Linearführungen in Fahrzeugen, vorzugsweise in Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHUMACHER THORSTEN
IPC: F16C29/02
Filed: 2006-05-24
Granted: 2008-03-13
Abstract: Eine Führungseinheit für Linearführungen soll bei einer einfachen Montage mit wenigen Bauteilen ein spielfreies Verschieben ermöglichen, ohne dass eine aufwändige Einstellung der Bauteile zur Erreichung einer spielfreien Führungseinheit notwendig ist. Die Führungseinheit verfügt über wenigstens einen in ein Langloch eingreifenden Gleitkörper wobei dieser Gleitkörper über eine Flanschbuchse in seiner Position gehalten wird. Der Gleitkörper weist mindestens einen Führungsflansch und mindestens eine Führungsfläche auf. Die Führungseinheit wird vorteilhaft für zu öffnende und zu schließende Dachsysteme in Fahrzeugen eingesetzt.
Patent DE-102006029936-B4 (DE)
Title: Instandsetzungsgerät für ein Schleifwerkzeug und Verfahren zur Instandsetzung eines Schleifwerkzeugs
Inventor: KANO FUMIYOSHI
IPC: B24B53/00
Filed: 2006-06-29
Granted: 2012-06-06
Abstract: Es wird ein Instandsetzungsgerät (100) für ein Schleifwerkzeug (113) offenbart. Das Instandsetzungsgerät (100) schließt ein Drehantriebsglied (110) mit einem Tragelement (112) ein, das das Schleifwerkzeug (113) tragt. Das Drehantriebsglied (110) versetzt das Tragelement (112) und das Schleifwerkzeug (113) in eine Drehbewegung um eine Drehachse (X1). Das Instandsetzungsgerät (100) schließt außerdem eine Instandsetzungsvorrichtung (120) mit einem Instandsetzungswerkzeug (121) zur Anlage gegen das Schleifwerkzeug (113) ein, um dadurch das Schleifwerkzeug (113) instand zu setzen. Zusätzlich schließt das Instandsetzungsgerät (100) eine Führungsvorrichtung (130) ein, die sich relativ zum Tragelement (112) bewegt um sich gegen das Tragelement (112) zu legen, um dadurch die Verlagerung des Tragelements (112) aus der Drehachse (X1) zu reduzieren. Ein Verfahren zur Instandsetzung ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-102006030851-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung einer Fahrbahnform
Inventor: SAKUMA YASUSHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2006-07-04
Granted: 2016-02-11
Abstract: Eine Vorrichtung (3) zur Erkennung einer Fahrbahnform in einem Fahrzeug mit einer Radarvorrichtung (3) zum Senden und Empfangen einer Radarwelle, um ein Objekt zu erkennen, welches die Radarwelle reflektiert, wobei die Vorrichtung aufweist: eine Erzeugungsvorrichtung (26, S310) für eine Karte stillstehender Objekte, um wiederholt eine Karte stillstehender Objekte zu erzeugen, welche eine Relativposition eines stillstehenden Objektes bezüglich des Fahrzeugs angibt, in dem das stillstehende Objekt basierend auf Informationen extrahiert wird, welche Position und Geschwindigkeit eines Objektes, erkannt durch die Radarvorrichtung, anzeigen; eine Ermittlungswert-Einstellvorrichtung (26, S360, S390) um, jedes Mal dann, wenn die Karte stillstehender Objekte erzeugt wird, jeden Einheitsbereich, der aus einer Segmentierung der Karte stillstehender Objekte hervorgeht, mit einem Ermittlungswert zu versehen, der für einen Einheitsbereich positiv ist, der ein stillstehendes Objekt enthält und für einen Einheitsbereich negativ ist, der kein stillstehendes Objekt enthält, wobei die Ermittlungswert-Einstellvorrichtung (26, S360, S390) den Ermittlungswert gemäß wenigstens entweder der Geschwindigkeit des Fahrzeugs oder einer Distanz zu dem Einheitsbereich ändert; eine Ermittlungskartenerzeugungsvorrichtung (26, S370, S400, S130) um einen Ermittlungswert, der in jedem Einheitsbereich der Karte für stillstehende Objekte vorhanden ist, welche wiederholt erzeugt wird, zu akkumulieren, um eine Ermittlungskarte derart zu erzeugen, dass ein Einheitsbereich, der eine hohe Wahrscheinlichkeit des Vorhandenseins eines stillstehenden Objektes anzeigt, einen großen Ermittlungswert enthält; und eine Fahrbahnformerkennungsvorrichtung (26, S140) zur Erkennung einer Fahrbahnform basierend auf eine Ermittlungskarte, welche von der Ermittlungskartenerzeugungsvorrichtung erzeugt wurde.
Patent DE-102006040571-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auslesen einer Speicherinformation
Inventor: SOMMER MICHAEL
IPC: G11C16/26
Filed: 2006-08-30
Granted: 2015-10-15
Abstract: Vorrichtung (100) zum Auslesen einer, in einem Speicher (102) speicherbaren Speicherinformation, wobei von dem Speicher in einer Haltephase ein Leckstrom und in einer Auslesephase ein, von der Speicherinformation abhängiger Auslesestrom bereitstellbar ist, mit folgenden Merkmalen: einer durch eine einzelne Kapazität (C3) gebildeten Integrationseinrichtung (104) zum Aufintegrieren einer von dem Leckstrom hergeleiteten ersten Größe während der Haltephase und zum Bereitstellen einer, einem aufintegrierten Leckstrom entsprechenden Leckspannung sowie zum Aufintegrieren einer von dem Auslesestrom hergeleiteten zweiten Größe während der Auslesephase und zum Bereitstellen einer, einem aufintegrierten Auslesestrom entsprechenden Auslesespannung, wobei die Leckspannung einer am Ende der Haltephase an der einzelnen Kapazität (C3) abfallenden Spannung entspricht und die Auslesespannung einer am Ende der Auslesephase an der einzelnen Kapazität (C3) abfallenden Spannung entspricht; einer Rücksetzeinrichtung (212), die konfiguriert ist, um die Integrationseinrichtung zwischen der Haltephase und der Auslesephase in einen rückgesetzten Zustand zu bringen; und einer Vergleichseinrichtung (106) zum Bereitstellen eines Auslesewertes, der der Speicherinformation entspricht, abhängig von der Leckspannung und der Auslesespannung.
Patent DE-102006044086-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Simulation von Verkehrssituationen, insbesondere unfallkritischen Gefahrensituationen, sowie ein Fahrsimulator
Inventor: RIEDEL HELMUT DR
IPC: B60W30/08
Filed: 2006-09-20
Granted: 2013-05-29
Abstract: System zur virtuellen Simulation von Verkehrssituationen, mit einer Anzeigeeinheit zur bildhaften Anzeige der virtuellen Verkehrssituationen und einer Eingabeeinheit, und mit zumindest einem modellierten Referenzfahrzeug und zumindest einem weiteren modellierten Verkehrsteilnehmer, dadurch gekennzeichnet, dass das Referenzfahrzeug eine modellierte Detektionseinrichtung zur Erfassung der virtuellen Umgebung des Referenzfahrzeugs aufweist, und das Verhalten des Referenzfahrzeugs während einer simulierten Verkehrssituation zumindest zeitweise unter Berücksichtigung der durch die Detektionseinrichtung erfassten Informationen erfolgt, und dem Referenzfahrzeug ein Basismodell zugrunde gelegt ist, welches während eines Simulationslaufs mit Verhaltensmustern gekoppelt ist, die nach einem stochastischen Modell ausgewählt werden.
Patent DE-102006049123-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Drehstellung des Rotors eines mechanisch kommutierten Gleichstrom-Stellmotors
Inventor: CROCOMA LEANDRO
IPC: G01B7/30
Filed: 2006-10-18
Granted: 2013-01-24
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Drehstellung eines Rotors eines mechanisch kommutierten Gleichstrom-Stellmotors (5), der im Querzweig einer Brückenschaltung angeordnet ist und dessen Ankerstrom durch eine elektromechanisch betätigte Schaltvorrichtung (28) vorgegeben wird, – mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (17), welche im Ankerstrom (2) enthaltene und auf die mechanische Kommutierung zurückzuführende Stromripple (3) auswertet, dadurch gek(6, 7) der Schaltvorrichtung (28) mittels eines Rückführschaltkreises (20) jeweils ein Kontaktspannung-Rückführsignal (9, 10) auf die Steuer- und Auswerteeinrichtung (17) zurückgeführt wird, und – dass die Steuer- und Auswerteeinheit (17) unter Verwendung des zumindest einen Kontaktspannung-Rückführsignals (9, 10) ein Kontaktvibration-Zeitintervall (4) ermittelt und während dieses Kontaktvibration-Zeitintervalls (4), in welchem eine Auswertung der Stromripple (3) auf Grund von Kontaktvibrationen, die durch einen Schaltvorgang zumindest eines der Schaltkontakte (6, 7) verursacht werden, nicht möglich ist, eine Schätzung von Stromripple (3) durchführt.
Patent DE-102006057734-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abschlämmung von sich auf einem Rohrboden ablagernden Feststoffen
Inventor: MICHEL REINHARD
IPC: F22B37/48
Filed: 2006-12-07
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zur Abschlämmung von sich insbesondere auf einem Rohrboden eines Vertikal-Abhitzekessels ablagernden Feststoffen mit Hilfe des eingesetzten Kühlwassers, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Vielzahl von im Winkel zur Vertikalen angeordneten, im Rohrboden eingebrachten Kühlbohrungen eine Zwangsströmung des Kühlwassers im Bereich der Rohrbodenoberfläche bewirkt wird.
Patent DE-102006059543-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Fixierung von Gewebezüchtungs-Konstrukten
Inventor: SPÖRL GABRIELE DR
IPC: C12M3/04
Filed: 2006-12-16
Granted: 2015-02-05
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und Fixierung von Gewebezüchtungs-Konstrukten aus tieftemperaturbeständigem Material, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei Trägerscheiben (1) aufweist, wobei zumindest eine Scheibe (1) einen oder mehrere nadelförmige Stifte (3) trägt, die senkrecht zu der sie tragenden Scheibe (1) stehen und dem Halten eines strukturellen, später die zu züchtenden Gewebezellen aufnehmenden Trägermaterials dienen, und eine oder beide Scheiben (1) einen oder mehrere Passstifte (4), die auf der zweiten, gegenüberliegenden Scheibe (1) lösbar in formschlüssige Aussparungen (5) eingreifen und dadurch beide Scheiben (1) parallel beabstanden, aufweisen.
Patent DE-102007000232-B4 (DE)
Title: Thermosensitives Element und dieses verwendender thermosensitiver Strömungssensor
Inventor: KAIFU TERUAKI
IPC: G01P5/12
Filed: 2007-04-17
Granted: 2018-09-27
Abstract: Thermosensitives Element zur Erfassung einer Strömungsrate oder Strömungsgeschwindigkeit eines Fluids, wobei das thermosensitive Element umfasst:
 erste und zweite thermosensitive Widerstandselemente (14a, 14b, 15a, 15b, 16a, 16b) einschließlich jeweiliger erster und zweiter Enden der einen Seite und jeweiliger erster und zweiter Enden der anderen Seite und
 erste und zweite Verdrahtungsteile (21, 22, 31, 32), die jeweils mit den ersten und zweiten Enden der einen Seite der ersten und zweiten thermosensitiven Widerstandselemente (14a, 14b, 15a, 15b, 16a, 16b) verbunden sind zum Zuführen einer Elektrizität jeweils zu den ersten und zweiten thermosensitiven Widerstandselementen (14a, 14b, 15a, 15b, 16a, 16b) zur Erfassung der Strömungsrate oder der Strömungsgeschwindigkeit in Verbindung mit einer Wärmeübertragung zwischen dem ersten und dem zweiten thermosensitiven Widerstandselement (14a, 14b, 15a, 15b, 16a, 16b) und dem Fluid, wobei die ersten und zweiten Enden der anderen Seite jeweils an gegenüberliegenden Seiten der ersten und zweiten Enden der einen Seite bezüglich einer Richtung senkrecht zu einer Strömungsrichtung des Fluids angeordnet sind, die ersten und zweiten Enden der einen Seite des ersten thermosensitiven Widerstandselements (14a, 15a, 16a) in Strömungsrichtung beabstandet zu jenen des zweiten thermosensitiven Widerstandselements (14b, 15b, 16b) sind, die ersten und zweiten Enden der anderen Seite des ersten thermosensitiven Widerstandselements (14a, 15a, 16a) in Strömungsrichtung beabstandet zu jenen des zweiten thermosensitiven Widerstandselements (14b, 15b, 16b) sind, wobei der Abstand auf der anderen Seite größer ist als der Abstand auf der einen Seite.
Patent DE-102007001796-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden von Resiststruktur und Herstellungsverfahren für eine Halbleitervorrichtung
Inventor: NOZAKI KOJI
IPC: G03F7/00
Filed: 2007-01-05
Granted: 2012-12-13
Abstract: Ein Verfahren zum Ausbilden einer verdickten Resiststruktur, umfassend: Ausbilden einer Resiststruktur; Aufbringen eines Resiststrukturverdickungsmaterials über eine Oberfläche der Resiststruktur; Erwärmen des Resiststrukturverdickungsmaterials, um die Resiststruktur zu verdicken, gefolgt von Entwicklung; und Erwärmen der Resiststruktur, die verdickt worden ist, wobei das Resiststrukturverdickungsmaterial ein Harz enthält und eine Verbindung, die durch die folgende allgemeine Formel (1) repräsentiert wird:wobei X eine funktionelle Gruppe ist, die durch die folgende Strukturformel (1) repräsentiert wird, Y wenigstens eine von Hydroxylgruppe, Aminogruppe, mit einer Alkylgruppe substituierte Aminogruppe, Alkoxygruppe, Alkoxycarbonylgruppe und Alkylgruppe ist, m eine ganze Zahl von 1 oder größer ist, und n eine ganze Zahl von 0 oder größer istwobei R1 und R2 identisch oder verschieden sind und jeder ein Wasserstoffatom oder eine Alkylcarbonylgruppe, eine Alkoxycarbonylgruppe oder eine Alkylgruppe ist, Z wenigstens eine von Hydroxylgruppe, Aminogruppe, mit einer Alkylgruppe substituierte Aminogruppe und Alkoxygruppe ist; und wobei das...
Patent DE-102007015822-B4 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb eines gasbetriebenen Koch- oder Bratgeräts und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BULTHAUP FRED
IPC: F23N5/10
Filed: 2007-03-30
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren für den Betrieb eines gasbetriebenen Koch- oder Bratgeräts, mit mindestens zwei Brennern (8), die jeweils eine Gaszufuhr (6) aufweisen, mit einer elektrischen Steuerung (11) und mit den Brennerflammen (16) wärmeübertragend in Verbindung stehenden Temperatursensoren (18), wobei die Temperatursensoren (18) mit jeweils einer Auswerteschaltung (11.1) der elektrischen Steuerung (11) in Signalübertragungsverbindung stehen und in Abhängigkeit der Eingangssignale von den Temperatursensoren (18) an die Auswerteschaltungen (11.1) mittels der elektrischen Steuerung (11) die Strömungswege in den Gaszufuhren (6) zu den Brennern (8) geöffnet werden, und wobei die Eingangssignale zur Erkennung von Fehlfunktionen durch ein von einer Recheneinheit (11.2) der elektrischen Steuerung (11) abgegebenes Testsignal verändert werden und der Strömungsweg in einer Gaszufuhr (6) des durch eine Fehlfunktion betroffenen Brenners (8) blockiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangssignale von den Temperatursensoren (18) an die zugeordneten Auswerteschaltungen (11.1) durch voneinander getrennte Testsignale der Recheneinheit (11.2) verändert werden.
Patent DE-102007017876-B4 (DE)
Inventor: MEGERLE JÜRGEN
IPC: F16B9/00
Filed: 2007-04-13
Granted: 2021-06-24
Abstract: The invention relates to a gearbox having an oil trap device capturing the lubricating oil spun away from the gear wheels and supplying the bearings. The oil trap device comprises trap plates, which extend in a curved shape around the gear wheels and are attached in guide tubes. The guide tubes receive the lubricating oil from the trap plates and hold the trap plates on the gearbox housing.