baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005056638-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Kraftfahrzeugmotor mit Strömungsregelventil und Entgasungsbehälter
Inventor: PIDDOCK MITCHELL
IPC: F01P3/20
Filed: 2005-11-28
Granted: 2019-04-25
Abstract: Kühlsystem für einen Verbrennungsmotor mit innerer Verbrennung, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlsystem eine Pumpe für den Kühlmittelkreislauf durch den Motor, einen Kühler zur Kühlung des durchströmenden Kühlmittels, ein thermostatgesteuertes Bypassventil, das zwischen einem Kühlmittelauslass vom Motor und einem Einlass zum Kühler angeordnet ist, um selektiv Kühlmittel durch den Kühler oder den Kühlerbypass und von dort direkt zur Pumpe in Abhängigkeit von der Temperatur des durch das Bypassventil strömenden Kühlmittels strömen zu lassen und mindestens ein elektronisch gesteuertes Strömungsregelventil aufweist, welches zwischen dem Kühlmittelauslass vom Motor und einem Einlass zum Bypassventil zur Regelung der Strömung des durch.das Bypassventil strömenden Kühlmittels liegt, dadurch gekennzeichnet, dass es außerdem einen Entgasungsbehälter aufweist, der Gas aus dem durch das Kühlsystem kreisenden Kühlmittel abführt und der mit seinem einen Ende mit dem Kühlsystem an einer Stelle zwischen einem Auslass von dem oder jedem elektronisch gesteuerten Strömungsregelventil und einem Einlass zum Bypassventil und mit seinem entgegengesetzten Ende unmittelbar mit einem Einlassrohr zur Pumpe verbunden ist, wobei der Entgasungsbehälter über eine weitere Leitung mit dem Kühler in Verbindung steht.
Patent DE-102005058564-B4 (DE)
Title: Drahtlose handgehaltene Kommunikationseinrichtung in einer Prozesssteuerungsumgebung
Inventor: CHEN DEJI
IPC: H04W4/04
Filed: 2005-12-08
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verfahren zum Kommunizieren mit einem Feldgerät (411, 412, 424, 454, 464) in einer Prozesssteuerungsumgebung, welches umfasst: – Empfangen von Positionsinformationen von einer GPS-Einheit (47) einer handgehaltenen Kommunikationseinrichtung (330); – Verwenden der Positionsinformationen zur Identifizierung des Feldgeräts (411, 412, 424, 454, 464); – drahtloses Kommunizieren zwischen der handgehaltenen Kommunikationseinrichtung (330) und einem Depotspeicher (395), so dass die handgehaltene Kommunikationseinrichtung (330) Kommunikationsinformationen erhält, die Kommunikationsdaten für eine wechselseitige drahtlose Kommunikation mit dem Feldgerät (411, 412, 424, 454, 464) über ein wechselseitiges drahtloses Kommunikationsprotokoll definieren und von der handgehaltenen Kommunikationseinrichtung (330) benötigt werden, um mit dem Feldgerät (411, 412, 424, 454, 464) mittels des wechselseitigen drahtlosen Kommunikationsprotokolls zu kommunizieren; – Speichern von Kommunikationsinformationen in der handgehaltenen Kommunikationseinrichtung (330), und – drahtloses Kommunizieren zwischen der handgehaltenen Kommunikationseinrichtung (330) und dem Feldgerät (411, 412, 424, 454, 464) unter Verwendung der Kommunikationsdaten und des wechselseitigen drahtlosen Kommunikationsprotokolls, wobei das drahtlose Kommunizieren mit dem Depotspeicher (395) vor dem drahtlosen Kommunizieren mit dem Feldgerät (411, 412, 424, 454, 464) erfolgt.
Patent DE-102005063257-B4 (DE)
Title: Okklusaler Schild zur Zahnstabilisierung, Verfahren zur Herstellung und Verwendung
Inventor: PAHNCKE DIETER
IPC: A61C5/77
Filed: 2005-12-30
Granted: 2008-12-18
Abstract: Okklusaler
Schild (1) zum Aufbringen auf eine präparierte ebene oder leicht
konvexe Kaufläche eines
Zahnes, der durch adhäsive
plastische Füllungsmaterialien
versorgt worden ist, und dessen Mantelflächen nicht präpariert
worden sind und erhalten bleiben, dadurch gekennzeichnet, dass der
Schild ein Okklusalrelief darstellt, dessen Unterseite (1b) passgenau
die präparierte plane
Kaufläche
des Zahnes bedeckt und dessen Oberseite (1a) in anatomisch und funktionell
natürlicher
Form die Kaufläche
des Zahnes nachbildet.
Patent DE-102006000742-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines einen Ballen und zwei Achszapfen aufweisenden Druckzylinderrohlings
Inventor: FELGENHAUER WOLFGANG
IPC: B41F31/26
Filed: 2006-01-04
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines einen Ballen (02) und zwei Achszapfen (04)
aufweisenden Druckzylinderrohlings (01), wobei der Druckzylinderrohling
(01) als eine mehrstückige,
aus mehreren einzelnen Bauteilen (02; 04) bestehende Baugruppe (01)
ausgebildet wird, wobei die Bauteile (02; 04) entlang der Rotationsachse
(07) des Druckzylinderrohlings (01) mit zu dieser Rotationsachse
(07) orthogonal verlaufenden Fügestellen
(06) aufeinanderfolgend angeordnet werden, wobei der Ballen (02)
aus mehreren aneinandergereihten Bauteilen (02) gebildet wird, dadurch
gekennzeichnet, dass sowohl die Achszapfen (04) jeweils mit einem
an einer Stirnseite (03) des Ballens (02) angeordneten Bauteil (02)
als auch alle Bauteile (02) des Ballens (02) miteinander jeweils
an den Fügestellen
(06) zwischen benachbarten Bauteilen (02; 04) stoffschlüssig verbunden
werden.
Patent DE-102006015362-B4 (DE)
Title: N-(Pyrazolyalkyl)(thio)phosphorsäuretriamide, Verfahren zu ihrer Herstellung und deren Verwendung als Mittel zur Regulierung bzw. Hemmung der enzymatischen Harnstoff-Hydrolyse sowie der Nitrifikation
Inventor: HUCKE ANDRÉ
IPC: C05G3/90
Filed: 2006-04-03
Granted: 2018-07-19
Abstract: N-[(1H-Pyrazol-1-yl)alkyl](thio)phosphorsäuretriamide der allgemeine Formel (I):in der:X = Sauerstoff oder Schwefel;n = 1, 2, 3 oder 4R, R, R= unabhängig voneinander Wasserstoff, C-C-Alkyl, C-C-Cycloalkyl, Aryl, Alkylsulfonyl, Fluor, Chlor, Brom, lod, Cyano, Nitro, Sulfo, Carbonyl, Carboxy, Carbamoyl, Sulfamoyl, Amino, Alkylamino, Dialkylamino, Hydroxy bedeuten,sowie Salze, Tautomere, polymorphe Formen und Metallkomplexe von Verbindungen der allgemeinen Formel (I), die eine urease- und nitrifkationshemmende Wirkung haben.
Patent DE-102006026058-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Energiegewinnung
Inventor: MICHALAK LUTZ
IPC: E02B9/08
Filed: 2006-06-03
Granted: 2008-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Gewinnung von Energie unter Ausnutzung des Tidenhubs, bei der es Aufgabe war, eine mit einem Fluid arbeitende Anordnung zu schaffen, bei der Fluidverluste vermieden werden. Mit Schwimmern ist ein Kolben starr verbunden, der in einem senkrechten auf dem Grund eines Gewässers fest verankerten Zylinder laufend angeordnet ist. Ebenso kann die Kolbenstange fest auf dem Grund des Gewässers verankert sein und der Zylinder ist fest mit einem Schwimmer verbunden. Der obere Hubraum ist gegenüber der Umgebung ebenso wie der untere abgedichtet. Unterer und oberer Hubraum sind durch eine Rohrleitung miteinander verbunden, die unterhalb des unteren und oberhalb des oberen Totpunktes des Kolbens mit dem Inneren des Zylinders jeweils in Boden- oder Deckelnähe des Zylinders mit dem jeweils zugehörigen Hubraum verbunden ist. In die unteren und oberen Hubraum verbindende Rohrleitung ist mittig ein Treibrad zur Erzeugung kinetischer Energie integriert (Fig. 1).
Patent DE-102006026705-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen einer Sitzbelegung in einem Fahrzeug
Inventor: ANTE JOHANNES
IPC: G01G19/08
Filed: 2006-06-08
Granted: 2008-06-19
Abstract: Vorrichtung
zur Sitzbelegungserkennung durch eine Gewichtsabschätzung, die
in einem Sitzplatz integriert ist, wobei in einer Sitzfläche des
Sitzplatzes (1) mindestens ein piezo-elektrisches Element (13) integriert
ist, das unter Belastung durch einen auf der Sitzfläche (5)
sitzenden Insassen in Abhängigkeit
eines jeweiligen Gewichtes (G) unterschiedlich stark auf Biegung
beansprucht ist und das mindestens eine piezo-elektrische Element
(13) mit einer Auswerte-Einrichtung (14) verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass durch Beschleunigungen um die Hochachse (y)
des Kraftfahrzeuges hervorgerufene Messabweichungen dadurch berücksichtigt
werden, dass diese Hochachsen-Beschleunigungen von einem seismischen
Element und insbesondere einem Biegegeber (15) separat aufgenommen,
aufbereitet und mit einer Ausgangsamplitude (a 1 )
des in der Sitzfläche
(5) integrierten piezo-elektrischen Elements (13) verglichen werden.
Patent DE-102006029133-B4 (DE)
Title: Schott für ein Personenkraftfahrzeug
Inventor: ORTEL ANDREAS
IPC: B60J7/22
Filed: 2006-06-22
Granted: 2015-09-03
Abstract: Schott (1) für ein Personenkraftfahrzeug mit einer Abdeckung (2) und mit einem mit der Abdeckung (2) schwenkbar verbundenen Schottrahmen, insbesondere einem Windschottrahmen (6), mit mehreren Profilelementen (9) und mit zwei Scharnieren (20), die mit mindestens einem der Profilelemente (9) verbunden sind, um das Schott (1) aus einer gefalteten Aufbewahrposition in eine Gebrauchsposition und wieder zusammenzufalten, wobei die Scharniere (20) jeweils mindestens ein Drehgelenk (21) mit zueinander drehbaren erstem und zweitem Lagerelement (22, 23) umfassen und wobei einem der beiden Lagerelemente (23) mindestens ein Federelement zugeordnet ist, das beim Auffalten entlang einer Gegenfläche (25) des anderen Lagerelements (22) anläuft und hierbei ein Maximalpunkt (25a) größter entgegengerichteter Federkraft überwindet, bis die beiden Lagerelemente (22, 23) beim anschließenden vollständigen Auffalten in eine der Gebrauchsposition des Schotts (1) entsprechende Position gelangen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (2) einen Rahmen (13) aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Teilen aufweist, und dass die besagten Scharniere (20) als Doppelgelenke mit je zwei Drehgelenken (21) ausgebildet sind, wobei die Abdeckung (2) nach Anschwenken des Schottrahmens an die Abdeckung (2) und Einklappen des Schottrahmens und des Rahmens (13) zwischen den Teilen des Schottrahmens zu liegen kommt.
Patent DE-102006035861-B4 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung für eine Gleichrichterschaltung mit hoch sperrender Diode
Inventor: WEIS BENNO
IPC: H02M1/08
Filed: 2006-08-01
Granted: 2012-12-06
Abstract: Ansteuervorrichtung für eine aktive Gleichrichterschaltung, die mindestens ein Schaltelement (T1 bis T6) zum Schalten eines Leistungspfads aufweist, mit  – einem Ausgangskontakt (DC+), und  – einem ersten Eingangskontakt zum Anschließen an eine erste Wechselspannungsleitung (U, V, W) einer ersten Phase und  gekennzeichnet durch  – eine erste Messschaltung, die sich zwischen dem ersten Eingangskontakt und dem Ausgangskontakt (DC+) befindet und deren Ausgangssignal als Steuersignal für die aktive Gleichrichterschaltung (T1 bis T6) dient, wobei  – die erste Messschaltung eine erste hoch sperrende Diode (DU1, DV1, DW1), deren Sperrspannung mindestens in der gleichen Größenordnung liegt wie die Sperrspannung des Schaltelements (T1 bis T6) und deren Durchgangsstrom für die erste Messschaltung als Messgröße dient, sowie eine seriell zu der ersten hoch sperrenden Diode (DU1, DV1, DW1) geschaltete erste Spannungsquelle (QU, QV, QW) aufweist, und wobei  – die Serienschaltung der ersten Spannungsquelle (QU, QV, QW) und der ersten hoch sperrenden...
Patent DE-102006041740-B4 (DE)
Title: Recliner mit zusätzlichem Sperrmittel zur Verriegelung in einer Crash-Situation
Inventor: KIENKE INGO
IPC: B60N2/20
Filed: 2006-09-04
Granted: 2010-02-18
Abstract: Vorrichtung (1), für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (10) und einem zweiten Beschlagteil (12), wobei das erste Beschlagteil (10) und das zweite Beschlagteil (12) relativ zueinander verriegelbar und entriegelbar sind und das erste Beschlagteil (10) eine Schwenkachse (11) aufweist, wobei das erste Beschlagteile (10), entriegelt von dem zweiten Beschlagteil (12), gegenüber dem zweiten Beschlagteil (12) um die Schwenkachse (11) schwenkbar vorgesehen ist und das zweite Beschlagteil (12) eine Rastklinke (2) und einen Sperrnocken (3) zur Verriegelung des ersten Beschlagteils (10) aufweist, wobei der Sperrnocken (3) die Rastklinke (2) sperrt, wobei die Vorrichtung (1) ein Sperrmittel (4) aufweist, das den Sperrnocken (3) in einer Verriegelungsposition fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrnocken (3) einen Steuernocken (8) aufweist, dass der Sperrnocken (3) eine erste Drehachse (7) aufweist, um die der Sperrnocken (3) von der Entriegelungsposition in die Verriegelungsposition und umgekehrt überführbar ist und dass der Steuernocken (8) und der Sperrnocken (3) oder...
Patent DE-102006050864-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur fehlerhafter Pixel für eine bildgebende Festkörpervorrichtung
Inventor: KONO HIROKAZU
IPC: H04N9/07
Filed: 2006-10-27
Granted: 2015-08-20
Abstract: Korrekturverfahren für fehlerhafte Pixel zur Verwendung mit einer bildgebenden Vorrichtung, welche eine bildgebende Festkörpervorrichtung aufweist, die eine Mehrzahl von Pixeln beinhaltet, die mit untereinander verschiedenen Farbfiltern entsprechend beschichtet sind, welches die Schritte umfasst: Detektieren, ob ein erstes Pixel (G34) ein fehlerhaftes Pixel (S6) ist oder nicht, durch Vergleichen eines Videosignalniveaus eines ersten Pixels (G34) der bildgebenden Festkörpervorrichtung mit einem Signalniveau eines ersten Beurteilungsreferenzsignals (j von S5), welches erzeugt wird aus Videosignalniveaus einer Mehrzahl von peripheren Pixeln (G23, G43, G25, G45), die mit Farbfiltern einer Farbe des ersten Pixels beschichtet sind; und Korrigieren, wenn das erste Pixel ein fehlerhaftes Pixel ist, des Videosignalniveaus des fehlerhaften Pixels entsprechend einem Fehlerhaftes-Pixel-Korrektursignal (a3), welches unter Benutzung der Videosignalniveaus der peripheren Pixel (S7) erzeugt wird; Auswählen, aus zwei Pixeln (R22, R26; B31, B35), welche mit einem Farbfilter einer selben Farbe beschichtet sind wie ein zweites Pixel, welches mit einem Farbfilter einer unterschiedlichen Farbe als die von dem ersten Pixel (G34) beschichtet ist, und welche auf derselben Zeile wie und am nächsten an dem zweiten Pixel (R24; B33) sind, eines Pixels (R22 oder R26; B31 oder B35), welches ein höheres Videosignalniveau (d) aufweist als das andere (S9); Erzeugen eines zweiten Beurteilungsreferenzsignals (j von S14) unter Benutzung von Videosignalniveaus von Pixeln über und unter dem Pixel, welches aus den zwei Pixeln (R22, R26; B31, B35) ausgewählt ist, Videosignalniveaus von Pixeln über und unter dem zweiten Pixel, und einem Videosignalniveau des Pixels, welches aus den zwei Pixeln (S14) ausgewählt ist; Detektieren, ob das zweite Pixel ein fehlerhaftes Pixel (S15) ist oder nicht, durch Vergleichen eines Videosignalniveaus des zweiten Beurteilungsreferenzsignals (j) mit einem Videosignalniveau (no) des zweiten Pixels; und Korrigieren, wenn das zweite Pixel ein fehlerhaftes Pixel ist, eines Videosignalniveaus des fehlerhaften Pixels unter Benutzung des Videosignalniveaus (d) des Pixels, welches aus den zwei Pixeln (R22, R26; B31, B35) (S16) ausgewählt ist.
Patent DE-102006051622-B4 (DE)
Title: Ablagevorrichtung für eine Ballenpresse
Inventor: HECKY STEPHANE
IPC: A01F15/00
Filed: 2006-11-02
Granted: 2017-08-31
Abstract: Ablagevorrichtung (48) für eine Ballenpresse (10), umfassend einen ersten Abschnitt (56), einen zweiten Abschnitt (58), einen Aktor (68) und einen die Abschnitte (56, 58) mit dem Aktor (68) verbindenden Kopplungsmechanismus, wobei: der erste Abschnitt (56) um eine horizontal und quer zur Vorwärtsrichtung verlaufende erste Achse (62) schwenkbar an der Rückseite eines Rahmens (12) der Ballenpresse (10) angelenkt ist, der zweite Abschnitt (58) um eine horizontal und quer zur Vorwärtsrichtung verlaufende zweite Achse (82) schwenkbar an der Rückseite des ersten Abschnitts (56) angelenkt ist, und der Aktor (68) durch den Kopplungsmechanismus derart mit den Abschnitten (56, 58) verbunden ist, dass er die Abschnitte (56, 58) aus einer Betriebsposition, in der sie sich von der Rückseite des Rahmens (12) der Ballenpresse (10) nach hinten erstrecken, um Ballen (44) von der Ballenpresse (10) auf den Erdboden zu leiten, in eine Transportposition verbringen kann, indem er den ersten Abschnitt (56) nach oben verschwenkt und zeitlich überlagert oder sich zeitlich anschließend den zweiten Abschnitt (58) um die zweite Achse (82) in eine Position dreht, in der die beiden Abschnitte (56, 58) sich parallel zueinander erstrecken, wobei der Aktor (68) durch den Kopplungsmechanismus derart mit den Abschnitten (56, 58) verbunden ist, dass der zweite Abschnitt (58) gegensinnig zum ersten Abschnitt (56) schwenkbar ist und wobei der Aktor (68) eingerichtet ist, den ersten Abschnitt (56) gegenüber dem Rahmen (12) um die erste Achse (62) zu drehen, und dass der Kopplungsmechanismus die Drehbewegung des ersten Abschnitts (56) auf den zweiten Abschnitt (58) übertragen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopplungsmechanismus zur Übertragung der Drehbewegung des ersten Abschnitts (56) auf den zweiten Abschnitt (58) eine erste Koppelstange (84) umfasst, die einen Endes am Rahmen (12) und anderen Endes an einer zweiten Koppelstange (90) und an einer dritten Koppelstange (92) angelenkt ist, dass die zweite Koppelstange (90) mit ihrem anderen Ende am ersten Abschnitt (56) angelenkt ist, und dass die dritte Koppelstange (92) mit ihrem anderen Ende am zweiten Abschnitt (58) angelenkt ist.
Patent DE-102006053726-B4 (DE)
Title: Axialgleitlager
Inventor: RIPPL ALEXANDER DR
IPC: F16C17/04
Filed: 2006-11-15
Granted: 2021-02-04
Abstract: Axialgleitlager zum Abstützen einer ölgeschmierten, drehenden Welle (1), insbesondere der Welle (1) eines mit einer Brennkraftmaschine verbundenen Abgasturboladers, miteiner schwimmenden, kreisringförmigen Axiallagerscheibe (3) und einem im Bezug zur Welle (1) ortsfest angeordneten Lagergehäuse (5,7), wobeidas Lagergehäuse (5,7) einen zylindrischen Abschnitt (7) aufweist, in dem die Axiallagerscheibe (3) angeordnet ist, sowie einen der einen Stirnseite der Axiallagerscheibe (3) zugewandten, umlaufenden Rücksprung (5), unddie Welle (1) einen der anderen Stirnseite der Axiallagerscheibe (3) zugewandten, umlaufenden Vorsprung (13) aufweist, und wobeiwellenseitig eine Schmierölzufuhr zumindest zu der einen Stirnseite der Axiallagerscheibe (3) vorgesehen ist, sowieauf der der Axialagerscheibe (3) abgewandten Seite des umlaufenden Vorsprungs (13) ein Schmierölauslass vorgesehen ist, unddadurch gekennzeichnet, dassdie schwimmende Axiallagerscheibe (3) in dem zylindrischen Abschnitt (7) so zentriert ist, dass sich zwischen dem zylindrischen Abschnitt (7) und der Axiallagerscheibe (3) ein Öldrosselspalt (10) zur Drosselung des abfließenden Öls bildet und zwischen dem umlaufenden Rücksprung (5) und der Axiallagerscheibe (3) ein erster Lagerspalt (9), wobei in dem zylindrischen Abschnitt des Gehäuses zumindest ein Freistich (19, 21) vorgesehen ist, über den die Ablaufbohrung (15, 17) mit dem Lagerspalt (9, 11) über den gesamten Umfang in Verbindung steht und die Axiallagerscheibe (3) zumindest auf Seiten des umlaufenden Vorsprungs in Radialrichtung verlaufende Schmierölnuten aufweist, an die umfangsseitig unter spitzem Winkel ansteigende Keilflächensegmente angrenzen, die in die ansonsten plane Oberfläche der Axiallagerscheibe (3) münden.
Patent DE-102006056232-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kalibrierung einer Kamera
Inventor: WAHL ERIC
IPC: H04N5/247
Filed: 2006-11-29
Granted: 2017-08-17
Abstract: Vorrichtung zur Kalibrierung zumindest einer an einem Kraftfahrzeug angeordneten Kamera, umfassend eine Projektionseinrichtung zum Erzeugen eines Eichmusters auf einer beabstandet von dem Kraftfahrzeug ortsfest angeordneten Projektionsfläche, eine der Kamera nachgeschaltete Auswerteeinrichtung zur Auswertung zumindest eines von der Kamera aufgenommenen Bildes des Eichmusters und Mittel zur Kalibrierung der Kamera in Abhängigkeit von dem zumindest einen aufgenommenen Bild, dadurch gekennzeichnet, dass die Projektionseinrichtung zum Zweck der Erzeugung des Eichmusters vorübergehend in definierter relativer Position und relativer Ausrichtung bezüglich des Kraftfahrzeugs an dem Kraftfahrzeug anbringbar ist.
Patent DE-102006057375-B4 (DE)
Title: Kamineinsatz
Inventor: DEUSL ALEXANDRA
IPC: F24C5/00
Filed: 2006-12-04
Granted: 2009-04-02
Abstract: Kamineinsatz
mit wenigstens einem Grundbehälter
(1), der durch zumindest eine, wenigstens eine Öffnung (8) aufweisende Zwischenwand
(4) in einen geschlossenen Vorratsbehälter (2) für flüssigen Brennstoff und in eine
zumindest teilweise nach oben offene Brennkammer (3) unterteilt
ist, wobei die Zwischenwand (4) abgewinkelt und in bzw. auf dem
Grundbehälter
(1) verschiebbar angeordnet ist, und wobei der eine Schenkel der
Zwischenwand, die Öffnung
der Brennkammer (3) zu vergrößern oder
zu verkleinern vermag, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine
Führung
(5) für
die Zwischenwand (4) vorgesehen ist, auf der diese stufenlos in
dem Grundbehälter
(1) bewegbar bzw. verschiebbar ist.
Patent DE-102006062333-B4 (DE)
Title: Tür- oder Fensterantrieb
Inventor: HABICHT OLAF
IPC: E05F15/70
Filed: 2006-12-22
Granted: 2016-05-12
Abstract: Tür- oder Fensterantrieb mit einer Antriebseinrichtung mit mindestens einem beweglichen, kraftbeaufschlagten Bauteil, und mit mindestens einer Erfassungseinrichtung zur Erfassung der Bewegung des beweglichen, kraftbeaufschlagten Bauteils der Antriebseinrichtung, wobei die Erfassungseinrichtung mindestens eine Magnetfelder erfassende Sensoreinrichtung aufweist, und wobei die Sensoreinrichtung mit dem mindestens einen beweglichen, kraftbeaufschlagten Bauteil der Antriebseinrichtung zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche, kraftbeaufschlagte Bauteil (5, 10, 12) der Antriebseinrichtung (4) zumindest abschnittsweise eine Magnetisierung (17) aufweist, wobei eine Auswerteeinrichtung vorhanden ist, welche das Ausgangssignal der Sensoreinrichtung (18) in eine Messgröße umrechnet und wobei mittels der Auswerteeinrichtung die Verformung des beweglichen, kraftbeaufschlagten Bauteils (5, 10, 12) der Antriebseinrichtung (4) bestimmbar ist.
Patent DE-102007019958-B4 (DE)
Title: Vielzahndrehkolbenmotor mit extrem hohen Drehmoment bei niedrigsten als auch bei sehr hohen Drehzahlen wie in Bereichen einer Turbine, als Antrieb oder zum Einsatz der Energiegewinnung, Energieumwandlung oder Energierückgewinnung
Inventor: HETTRICH RALF
IPC: F01C1/20
Filed: 2007-04-27
Granted: 2011-11-10
Abstract: Vielzahndrehkolbenmotor, mit einem geschlossenen Gehäuse, mit zwei rotierenden Drehkolben auf je einer Drehachse, mit zwei gegenüber liegenden Arbeitszähnen und zwei um 90° zu den Arbeitszähnen versetzten Arbeitslücken je Drehkolben, mit einer am Umfang der Drehkolben angebrachten Verzahnung mit einem Kleinen Modul als Labyrinthdichtung, mit je einem radial mittig angebrachten Ein- und Auslass, wobei in den Arbeitszähnen (3) je einen T-Nut (5) angebracht ist in der sich eine federbelastete Dichtleiste (4) befindet an deren Dichtfläche ein kleiner Radius bzw. eine kleine Nut (19) eingearbeitet ist, wobei eine Druckausgleichbohrung (18) angebracht ist, wobei die T-Nut (5) so beschaffen ist, dass die Dichtleiste (4) aus dem Arbeitszahn heraus bzw. bzw. bis unterhalb der Oberkante des Arbeitszahns (3) hinein fahren kann, wobei der Abstand der Drehachsen (7) bei hohen Arbeitstemperaturen vergrößert werden kann, wobei die Abdichtung der Drehkolben (2) durch die Verzahnung (9) gewährleistet ist, wobei der Einlass- und der Auslasskanal (10, 11) über die gesamte Breite der Drehkolben (2) ausgebildet ist der Radius (12) der Lauffläche im Gehäuse im Bereich des Einlass- und Auslasskanals (10, 11) vergrößert ist, wobei die Drehkolben (2) gegenüber dem Gehäusedeckel durch Druckfedern (16) abgedichtet sind.
Patent DE-102007030410-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reduktion der Krafteinwirkung auf eine Düse eines Raketentriebwerks
Inventor: FREY MANUEL
IPC: B64G1/26
Filed: 2007-06-29
Granted: 2009-06-25
Abstract: Vorrichtung zur Reduktion der Krafteinwirkung auf eine Düse (1) eines Raketentriebwerks beim Anfahren und/oder Abschalten des Raketentriebwerks, gekennzeichnet durch eine um die Düse (1) positionierbare und von dem Raketentriebwerk separierte Strömungseinrichtung (2) zur Erzeugung einer im Wesentlichen den Umfang der Gasaustrittsöffnung (1a) der Düse (1) umschließenden Gasströmung (3) mit einer Komponente (R) in Richtung der Gasaustrittsrichtung (A) der Düse (1) während des Anfahrens und/oder Abschaltens des Raketentriebwerks.