baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014100055-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Trägers, Träger, elektronische Vorrichtung und Lithographiemaske
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: H01L21/027
Filed: 2014-01-06
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren (100) zum Bearbeiten eines Trägers (202), wobei das Verfahren Folgendes aufweist:
 Ändern einer dreidimensionalen Struktur einer Maskenschicht (204), die über dem Träger (202) angeordnet ist, so dass wenigstens zwei Maskenschichtbereiche (506) gebildet werden, die unterschiedliche Maskenschichtdicken (505) besitzen (110);
 Anwenden eines Ionenimplantationsprozesses auf die wenigstens zwei Maskenschichtbereiche (506), um wenigstens zwei implantierte Bereiche in dem Träger (202) zu bilden, die unterschiedliche Implantationstiefenprofile besitzen (120);
 wobei das Ändern (110) der dreidimensionalen Struktur der Maskenschicht (204) einen Lithographieprozess unter Verwendung einer einzigen Lithographiemaske zum Belichten der wenigstens zwei Maskenschichtbereiche (506) mit unterschiedlichen Belichtungen für jeden der wenigstens zwei Maskenschichtbereiche (506) aufweist,
 Belichten der wenigstens zwei unterschiedlichen Maskenschichtbereiche (506) mit unterschiedlichen Belichtungen mittels wenigstens zweier unterschiedlichen Pixelmaskenbereichen der einzigen Lithographiemaske; und
 Kompensieren einer Variation der Lichtintensität eines Belichtungswerkzeugs mit wenigstens einer der wenigstens zwei unterschiedlichen Pixelmaskenbereiche der Lithographiepixelmaske.
Patent DE-102014102813-B4 (DE)
Title: Schichtladungsmotor mit Turbolader
Inventor: WU KO-JEN
IPC: F02M26/00
Filed: 2014-03-04
Granted: 2018-08-02
Abstract: Schichtladungsmotorsystem, das umfasst:eine Verbrennungskammer in einem Zylinderkopf eines Motors (10);eine Abgasleitung (34) in fluidtechnischer Verbindung mit der Verbrennungskammer;einen Turbolader (26) in fluidtechnischer Verbindung mit der Verbrennungskammer;eine Strömungssteuereinrichtung (92), wobei eine Position der Strömungssteuereinrichtung (92) eine Strömung eines Abgases (24) aus der Verbrennungskammer zu dem Turbolader (26) und zu der Abgasleitung (34) steuert; undeinen Controller (60), der mit der Strömungssteuereinrichtung (92) gekoppelt ist, wobei der Controller (60) einen ersten Modus, der bewirkt, dass die Strömungssteuereinrichtung (92) eine Strömung des Abgases (24) basierend darauf zu dem Turbolader (26) leitet, dass eine Last des Motors (10) größer als eine Schwellenwertlast ist und der Schichtladungsmotor (10) in einem ersten Bereich von Motordrehzahlen arbeitet, wobei die Schwellenwertlast eine Spitzenlast für den Motorbetrieb in einem selbstsaugenden Modus unter Verwendung eines mageren Luft-Kraftstoff-Gemischs umfasst, und einen zweiten Modus aufweist, der bewirkt, dass die Strömungssteuereinrichtung (92) eine Strömung des Abgases (24) basierend darauf zu der Abgasleitung (34) leitet, dass die Last des Motors (10) geringer als die Schwellenwertlast ist oder dass der Motor (10) in einem zweiten Bereich von Motordrehzahlen arbeitet, die größer als die Motordrehzahlen in dem ersten Bereich sind, wobei der Turbolader (26) eine vergrößerte Menge an Luft für einen vergrößerten Kraftstoffeinlass an die Verbrennungskammer liefert, um ein mageres Luft-Kraftstoff-Gemisch oberhalb der Schwellenwertlast aufrechtzuerhalten, wenn in dem ersten Bereich von Motordrehzahlen gearbeitet wird.
Patent DE-102014106107-B4 (DE)
Title: Laterales leistungshalbleiterbauelement und verfahren zum herstellen eines lateralen leistungshalbleiterbauelements
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-04-30
Granted: 2018-01-11
Abstract: Laterales Leistungshalbleiterbauelement, aufweisend: einen Halbleiterkörper (110, 210, 310) mit einer ersten Oberfläche (111, 211, 311) und einer der ersten Oberfläche (111, 211, 311) gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (212, 312); eine erste Hauptelektrode (131, 231), die zumindest zwei Abschnitte (131a, 131b) aufweist, die auf der ersten Oberfläche (111, 211, 311) angeordnet sind; eine zweite Hauptelektrode (132, 232), die auf der ersten Oberfläche (111, 211, 311) und zwischen den zwei Abschnitten (131a, 131b) der ersten Hauptelektrode (131, 231) angeordnet ist; eine Vielzahl von schaltbaren Halbleiterzellen (140), die zwischen jeweils einem der zwei Abschnitte (131a, 131b) der ersten Hauptelektrode (131, 231) und der zweiten Hauptelektrode (132, 232) angeordnet und konfiguriert sind, um einen steuerbaren leitfähigen Pfad zwischen der ersten Hauptelektrode (131, 231) und der zweiten Hauptelektrode (132, 232) bereitzustellen; und zumindest einen gekrümmten Halbleiterabschnitt (122) zwischen der ersten Hauptelektrode (131, 231) und der zweiten Hauptelektrode (132, 232) mit zunehmender Dotierungskonzentration von der ersten Hauptelektrode (131, 231) hin zur zweiten Hauptelektrode (132, 232).
Patent DE-102014109187-B4 (DE)
Title: Mikrofluiddosiereinheit und Testvorrichtung für Biomaterial
Inventor: SCHÄFER PEGGY
IPC: B01J4/02
Filed: 2014-07-01
Granted: 2021-05-06
Abstract: Mikrofluiddosiereinheit eines Biomaterial enthaltenden Testbehälters (10), wobei das Biomaterial Sauerstoff benötigt, mit wenigstens einem ersten Behälter (26), der Wasser enthält, und wenigstens einem zweiten Behälter (28), der einen pharmakologischen Stoff enthält, wobei der erste und der zweite Behälter (26, 28) einen zum Testbehälter (10) führenden Behälterauslass (38, 40) haben und an einer gemeinsamen, Steuerkanäle enthaltenden Ventilträgerplatte (18) angebracht sind, die Steuerkanalanschlüsse für ankoppelbare Steuerventile (88 - 92, 102 - 104, 122) aufweist, wobei in der Ventilträgerplatte (18) für jeden Behälter (26 - 28) eine eigene Ventilsteuerkammer (114, 116) ausgebildet ist, die durch eine Membrane (20) abgedichtet ist, und wobei durch die Membranbewegung zugeordnete Behälterauslässe (38, 40) geöffnet und geschlossen werden, wobei die Membrane (20) eine für alle Ventilsteuerkammern (114, 116) gemeinsame Membrane ist.
Patent DE-102014111740-B4 (DE)
Title: Leuchtquelle und Leuchteinrichtung
Inventor: TAKAHASHI AKIRA
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-08-18
Granted: 2016-09-15
Abstract: Leuchtquelle, umfassend: eine erste Licht emittierende Einheit (111A, 311A), die eine Mehrzahl von in Reihe verbundenen ersten Licht emittierenden Elementen (111, 311) beinhaltet und einen ersten Anodenanschluss und einen ersten Kathodenanschluss aufweist; eine zweite Licht emittierende Einheit (121A, 321A), die eine Mehrzahl von in Reihe verbundenen zweiten Licht emittierenden Elementen (121, 321) beinhaltet, einen zweiten Anodenanschluss und einen zweiten Kathodenanschluss aufweist und Lichtemissionseigenschaften aufweist, die von Lichtemissionseigenschaften der ersten Licht emittierenden Einheit (111A, 311A) verschieden sind; ein erstes Schaltelement (SW2), das in Reihe bezüglich eines jedweden von zwischen dem ersten Anodenanschluss und dem zweiten Anodenanschluss und zwischen dem ersten Kathodenanschluss und dem zweiten Kathodenanschluss verbunden ist; und eine Konstantleistungsausgabeschaltung (20), die (i) einen Negativausgabeanschluss, der mit dem ersten Kathodenanschluss und jedwedem von dem zweiten Kathodenanschluss und dem mit dem zweiten Kathodenanschluss verbundenen ersten Schaltelement (SW2) verbunden ist, und einen Positivausgabeanschluss, der mit dem ersten Anodenanschluss und jedwedem von dem zweiten Anodenanschluss und dem mit dem zweiten Anodenanschluss verbundenen ersten Schaltelement (SW2) verbunden ist, beinhaltet und (ii) Leistung an die erste Licht emittierende Einheit (111A, 311A) und die zweite Licht emittierende Einheit (121A, 321A) ausgibt, ohne einen Gesamtwert der Leistung, die der ersten Licht emittierenden Einheit (111A, 311A) und der zweiten Licht emittierenden Einheit (121A, 321A) zugeführt wird, zwischen vor und nach einem Schalten des ersten Schaltelementes (SW2) zwischen Leitung und Nichtleitung wobei eine erste Gesamtvorwärtsspannung von einer zweiten Gesamtvorwärtsspannung verschieden ist, wobei die erste Gesamtvorwärtsspannung ein Spannungswert ist, den man durch Addieren einer Vorwärtsspannung eines jeden einzelnen aus der Mehrzahl von in Reihe verbundenen ersten Licht emittierenden Elementen (111, 311) erhält, und die zweite Gesamtvorwärtsspannung ein Spannungswert ist, den man durch Addieren einer Vorwärtsspannung eines jeden einzelnen aus der Mehrzahl von in Reihe verbundenen zweiten Licht emittierenden Elementen (121, 321) erhält.
Patent DE-102014113652-B4 (DE)
Title: Werkzeugwechsler mit Abdeckungen
Inventor: MUROTA MASAHIRO
IPC: B23Q3/155
Filed: 2014-09-22
Granted: 2021-03-18
Abstract: Werkzeugwechsler (2), der mit einem Revolverkopf (6) ausgestattet ist, der eine Anzahl Greifer aufweist, die dazu dienen, Werkzeuge zu ergreifen, und der dafür ausgelegt ist, ein an einer Spindel (3) einer Werkzeugmaschine (1) angebrachtes Werkzeug durch das Schalten eines gewünschten Werkzeugs über das Drehen des Revolverkopfs (6) zu tauschen, wobei der Werkzeugwechsler (2) ferner umfasst:eine Vorderseitenabdeckung (61), die dafür ausgelegt ist, eine von der Spindel (3) abgewandten Vorderseite des Revolverkopfs (6) zu bedecken;eine Rückseitenabdeckung (62), die dafür ausgelegt ist, eine der Spindel (3) zugewandten Rückseite des Revolverkopfs (6) zu bedecken; wobeidie Vorderseitenabdeckung (61) und die Rückseitenabdeckung (62) gegenüberliegend an einem dazwischen liegenden Spalt (65) angeordnet sind und so ausgebildet sind, dass in einem Zustand, in dem kein Werkzeugwechsel durchgeführt wird, die Position des oberen Endes der Rückseitenabdeckung (62) höher ist als eine Position des oberen Endes der Vorderseitenabdeckung (61), undein Vorsprung (67) an der Rückseitenabdeckung (62), welcher sich zumindest entlang der oberen Hälfte der Rückseitenabdeckung (62) auf der Seite, welche der Vorderseitenabdeckung (61) gegenüberliegt, erstreckt und sich in Richtung der Vorderseitenabdeckung (61) erstreckt, um den Spalt (65) abzudecken,wobei der Vorsprung (67) an einem oberen zylindrischen Abschnitt (64) der Rückseitenabdeckung (62) angebracht ist und der Vorderseitenabdeckung (61) gegenüberliegt und wobei der Vorsprung (67) in einem Winkel von mehr als 90 Grad in Bezug auf den zylindrischen Abschnitt (64) der Rückseitenabdeckung (62) vorsteht und einen schrägen Vorsprung (67) bildet.
Patent DE-102014202604-B4 (DE)
Title: Automatisierte Ermittlung der Resonanzfrequenzen von Protonen für Magnetresonanzexperimente
Inventor: CAMPAGNA SWEN
IPC: G01R33/58
Filed: 2014-02-13
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zur automatisierten Ermittlung der Sendefrequenz oder Sendefrequenzen von Protonen für Magnetresonanzexperimente mit den Schritten:
 - Aufnahme wenigstens eines Signals, insbesondere eines FID,
 - Fouriertransformation des Signals zu einem Spektrum (9, 19),
 - Durchführung einer Analyse des Spektrums (9, 19), wobei wenigstens zwei Kreuzkorrelationskoeffizienten wenigstens eines Modellspektrums (12, 18) mit dem gemessenen Spektrum (9, 19) ermittelt werden und in Abhängigkeit der Werte der Kreuzkorrelationskoeffizienten die Resonanzfrequenz oder Resonanzfrequenzen bestimmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass als Modellspektrum (18) ein Modellspektrum (18) verwendet wird, das drei Resonanzpeaks (10, 11, 17) aufweist.
Patent DE-102014211336-B4 (DE)
Title: Drehmomentstütze für eine Antriebsmaschine in einer Fahrzeugstruktur sowie Lager für eine Drehmomentstütze
Inventor: MEIER CHRISTOPH
IPC: F16F1/38
Filed: 2014-06-13
Granted: 2022-10-06
Abstract: Drehmomentstütze (1) für eine Antriebsmaschine in einer Fahrzeugstruktur. Die Drehmomentstütze (1) umfasst einen mit der Antriebsmaschine koppelbaren Stützenkörper (2), welcher über ein Lager an die Fahrzeugstruktur anbindbar ist. Das Lager besitzt einen mit dem Stützenkörper (2) verbindbaren Lagerkern (7). Weiterhin ist eine den Lagerkern (7) zumindest bereichsweise umgreifende elastische Lagerbuchse (8) vorgesehen, so dass der Stützenkörper (2) über die Lagerbuchse (8) gegenüber einem Anbindungsbereich der Fahrzeugstruktur elastisch abstützbar ist. Erfindungsgemäß weist die Lagerbuchse (8) eine Aussparung (9) auf, durch welche hindurch ein Verbindungsabschnitt (11) des Stützenkörpers (2) zur Verbindung mit dem Lagerkern (7) anordenbar ist. Zudem besitzt der Lagerkern (7) einen Aufnahmekanal (22) für ein Verbindungsmittel (c3) sowie eine quer zu diesem Aufnahmekanal (22) verlaufende und über diesen hinaus in den Lagerkern (7) hinein reichende Ausklinkung (24). Hierdurch ist der Verbindungsabschnitt (11) des Stützenkörpers (2) zur Verbindung mit dem Lagerkern (7) durch die Aussparung (9) hindurch anordenbar, während die Ausklinkung (24) zur teilweisen Anordnung des Verbindungsabschnitts (11) in dem Lagerkern (7) vorgesehen ist. Die Lagerbuchse (8) und der Lagerkern (7) sind jeweils einteilig ausgestaltet. Ein in Ebene der Ausklinkung (24) des Lagerkerns (7) angeordneter, zumindest zunächst verbleibender einstückiger Bestandteil des Lagerkerns (7) ist als Verbindungssteg (25) derart ausgebildet, dass ein erster Kernabschnitt (26) und ein durch die Ausklinkung (24) von dem ersten Kernabschnitt (26) beabstandeter zweiter Kernabschnitt (27) des Lagerkerns (7) gebildet ist, welche Kernabschnitte (26,27) über den zumindest zunächst verbleibenden mit dem Lagerkern (7) einstückigen Verbindungssteg (25) mit einander verbunden sind und über eine elastische Deformierung und/oder über einen Bruch des Verbindungsstegs (25) relativ zueinander verlagerbar sind.
Patent DE-102015014224-B4 (DE)
Title: Motorpumpenaggregat
Inventor: SCHONLAU JÜRGEN
IPC: F04D15/00
Filed: 2015-11-04
Granted: 2019-03-07
Abstract: Motorpumpenaggregat (1), einen Elektromotor (2), eine Pumpe (3) ein durch einen Elektromagneten (25) betätigtes Ventil (4) und einen Drucksensor (5) enthaltend, wobei der Drucksensor mit einem Auslass (11) der Pumpe und einem Einlass (12) des Ventils fluidisch verbunden ist und elektrisch mit Steckkontakten einer Steckverbindung (13) verbunden ist, und wobei die Steckverbindung (13) auch Steckkontakte zur elektrischen Verbindung der Pumpe (3) und/oder des Ventils (4) enthält, und der Drucksensor (5) räumlich zwischen dem Auslass (11) der Pumpe (3) und dem Einlass (12) des Ventils (4) angeordnet ist, wobei die elektrische Verbindung des Drucksensors (5) mit der Steckverbindung (13) über drei elektrische Leitungszüge (18, 18', 18") erfolgt, die gegen das Arbeitsfluid abgedichtet sind und mit drei Federn (14, 14', 14") versehen sind, die mittelbar oder unmittelbar auf die Kontaktstifte (10, 10', 10") des Drucksensors (5) drücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungszüge (18, 18', 18') für den Drucksensor (5) aus drei in einer gemeinsamen Kunststoffumspritzung (7) verlaufenden elektrischen Leitern (8, 8', 8"), drei Federn (14, 14'. 14"), und drei Druckstiften (15, 15', 15") bestehen, wobei die Druckstifte von den Federn auf die Kontaktstifte (10, 10', 10") des Drucksensors gedrückt werden und wobei die zylindrischen Oberflächen der Druckstifte gemeinsam mit Dichtungen (22, 22', 22") einen Federraum (24) abdichten.
Patent DE-102015015422-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für mindestens eine Analysemembran
Inventor: FRIES THOMAS
IPC: B01D35/30
Filed: 2015-11-27
Granted: 2017-10-05
Abstract: Aufnahmevorrichtung für mindestens eine Analysemembran (29), bestehend aus mindestens zwei Gehäuseteilen (3, 33), zwischen denen die jeweils zuordenbare Analysemembran (29) aufnehmbar ist, und mit einem Gehäusemantel (67, 68), der zumindest teilweise die beiden Gehäuseteile (3, 33) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines (33) der beiden Gehäuseteile (3, 33) seitlich in den Gehäusemantel (67, 68) einschiebbar ist und dass durch eine Drehbewegung dieses Gehäuseteils (33) relativ zum Gehäusemantel (67, 68) dieses eine Gehäuseteil (33) in seiner Funktionsstellung verriegelt und über eine Vorspanneinrichtung (87) in dieser Funktionsstellung gehalten ist.
Patent DE-102015118845-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Steuern der Drehzahl eines Luftkompressors
Inventor: ODA KOHEI
IPC: H01M8/04992
Filed: 2015-11-03
Granted: 2023-03-02
Abstract: Brennstoffzellensystem (30), eingebaut in ein Brennstoffzellenfahrzeug (20), das Brennstoffzellensystem (30) aufweisend:einen Luftkompressor (62), der einer Brennstoffzelle, die in das Brennstoffzellenfahrzeug (20) eingebaut ist, Oxidationsgas zuführt;ein Messdrehzahl-Erfassungselement (62s), das einen Drehzahlmesswert des Luftkompressors (62) erfasst; undeinen Controller (100), der einen Drehzahl-Sollwert (Sn) des Luftkompressors (62) anhand eines Stromerzeugungsbedarfs der Brennstoffzelle berechnet, der einen Drehmoment-Sollwert (St) des Luftkompressors (62) anhand des berechneten Drehzahl-Sollwerts (Sn) und der momentanen Drehzahl des Luftkompressors (62) berechnet, und der die Drehzahl des Luftkompressors (62) anhand des berechneten Drehmoment-Sollwerts (St) steuert, wobeider Controller (100) eine momentane Drehzahl des Luftkompressors (62) anhand des von dem Messdrehzahl-Erfassungselement (62s) erfassten Drehzahlmesswerts und einem Verlauf des berechneten Drehmoment-Sollwerts (St) schätzt, und den Drehmoment-Sollwert (St) unter Verwendung der geschätzten Drehzahl (Ne) berechnet.
Patent DE-102015205403-B4 (DE)
Title: Lageranordnung mit Schmiermittelsystem für Großlager
Inventor: SCHULZ INGO
IPC: F16N7/00
Filed: 2015-03-25
Granted: 2022-07-07
Abstract: Lageranordnung (1) mit einem Lageraußenring (2) und einem eine gemeinsame Drehachse aufweisenden Lagerinnenring (4a; 4b), wobei einer der Lagerringe feststehend ausgebildet ist und mindestens einen sich radial erstreckenden Schmiermittelzulauf (8) aufweist, der lediglich in einem festgelegten Schmiermittelzulaufbereich (10) des feststehenden Lagerrings angeordnet ist, und mindestens einen sich radial erstreckenden Schmiermittelablauf (14a; 14b) aufweist, der lediglich in einem Schmiermittelablaufbereich (12) des feststehenden Lagerrings angeordnet ist, wobei sich der Schmiermittelablaufbereich (12) dadurch definiert, dass in diesem Bereich die durch den sich drehenden Lagerring bedingte Transportgeschwindigkeit des Schmiermittels von der auf das Schmiermittel einwirkenden Gravitationskraft in etwa kompensiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmiermittelzulaufbereich an der 12 Uhr Position und der Schmiermittelablaufbereich in Drehrichtung des Lagers von dem Schmiermittelzulaufbereich (8) um 240° bis 330° beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102015217079-B4 (DE)
Title: Optisches System eines Stereo-Videoendoskops, Stereo-Videoendoskop und Verfahren zum Herstellen eines optischen Systems für ein Stereo-Videoendoskop
Inventor: ZHAO JIANXIN
IPC: G02B27/22
Filed: 2015-09-07
Granted: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System (60), ein Stereo-Videoendoskop (2) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines optischen Systems (60). Das optische System (60) umfasst eine distale optische Baugruppe (16) und eine proximale optische Baugruppe (18), zwischen denen eine Prismeneinheit (46) angeordnet ist. Die Prismeneinheit (46) ist dazu eingerichtet, einen aus der Austrittslinse (32) der distalen optischen Baugruppe (16) austretenden linken Strahlengang dem linken Linsensystemkanal (38L) der proximalen optischen Baugruppe (18) zuzuführen. Ebenso ist die Prismeneinheit (46) dazu eingerichtet, einen aus der Austrittslinse (32) der distalen optischen Baugruppe (16) austretenden rechten Strahlengang dem rechten Linsensystemkanal (38R) der proximalen optischen Baugruppe (18) zuzuführen. In einer Richtung senkrecht zu einer optischen Achse (LoA, RoA) des linken und rechten Linsensystemkanals (38L, 38R) bestimmter zweiter Abstand (D2) ist einstellbar.
Patent DE-102015218067-B4 (DE)
Title: Innenspiegelaufbau für ein Fahrzeug
Inventor: LEE JIN HEE
IPC: B60R1/04
Filed: 2015-09-21
Granted: 2021-08-26
Abstract: Innenspiegelaufbau für ein Fahrzeug, mit:einem Gehäuse (100), das eine an einer Vorderseite desselben ausgebildete Öffnung aufweist;einer feststehenden Reflexionsplatte (110), die an der Öffnung des Gehäuses (100) befestigt ist;einer kippbaren Reflexionsplatte (120) in dem Gehäuse (100), die in einem Tagreflexionsmodus parallel zu der Rückseite der feststehenden Reflexionsplatte (110) angeordnet, oder in einem Nachtreflexionsmodus so angeordnet ist, dass ein oberes Ende derselben um einen Winkel um das untere Ende rückwärts gekippt ist, um ein Lichtreflexionsvermögen zu reduzieren; undeinem Kippmechanismus (200), der mit der kippbaren Reflexionsplatte (120) verbunden ist und innerhalb und außerhalb des Gehäuses (100) angebracht ist, zum Einstellen eines Kippwinkels der kippbaren Reflexionsplatte (120);wobei der Kippmechanismus (200) aufweist:eine Kippplatte, die mit der Rückseite der kippbaren Reflexionsplatte verbunden ist;eine Kippverbindung (220) mit einem oberen Ende, das an der oberen Seite der Kippplatte gelenkig gelagert ist, und einem unteren Ende, das mit einer Federkopplungseinheit ausgebildet ist;eine Feder (230), die mit der Kippverbindung (220) in Eingriff steht und durch Federstützenden (102) schwenkbar gestützt ist, die in dem Gehäuse (100) ausgebildet sind; undeinen Kipphebel (240), der dazu ausgebildet ist, das untere Ende der Kippverbindung (220) vorwärts und rückwärts zu bewegen.
Patent DE-102015224509-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SATO YOSHIKI
IPC: B60C11/04
Filed: 2015-12-08
Granted: 2023-12-14
Abstract: Luftreifen, aufweisend:ein Profil (T), welches eine Vielzahl von Rillen (12) definiert, welche zwischen einem Paar von Stegen ausgebildet ist, wobei die Vielzahl von Rillen (12) einen gekrümmt geneigten Abschnitt (121) und einen Bodenrillenabschnitt (122) aufweist, welcher neben dem gekrümmt geneigten Abschnitt (121) in einer Rillenbreitenrichtung angeordnet ist,wobei der gekrümmt geneigte Abschnitt eine konkav geneigte Oberfläche beinhaltet, welche von einer Oberfläche des Paares von Stegen hin zu einer Rillentiefenseite geneigt ist,wobei der Bodenrillenabschnitt (122) neben dem gekrümmt geneigten Abschnitt (121) durch einen gestuften Abschnitt (12a) angeordnet ist, und eine Bodenoberfläche aufweist, welche auf einer Seite tiefer als eine Rillentiefenendkante (121a) des gekrümmt geneigten Abschnitts (121) angeordnet ist, wobei jede der Vielzahl von Rillen (12) sich in einer Richtung erstreckt, welche bezüglich des Reifenäquators (E) geneigt ist, wenn in einer Reifenradialrichtung betrachtet, und geneigt ist in einer Richtung, um von einem Zentralbereich (Ce) hin zu einem Schulterabschnitt (Sh) des Profils (T) gerichtet zu sein,wobei eine Tiefe des gekrümmt geneigten Abschnitts (121) von einer Oberfläche des Paares von Stegen in einem Bereich nahe dem Zentralbereich (Ce) und einem Bereich nahe dem Schulterabschnitt (Sh) klein ist, und in einem Zwischenbereich dazwischen groß ist, undwobei von jeden zwei benachbarten Rillen (12) von der Vielzahl von Rillen (12) ein Bereich, welcher eine geringe Tiefe in dem gekrümmten geneigten Abschnitt in einer Rille (12) aufweist, neben einem Bereich angeordnet ist, welcher eine große Tiefe aufweist in dem gekrümmt geneigten Abschnitt (121) in der anderen Rille (12) in einer Reifenbreitenrichtung.