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Patent DE-102012001207-B4 (DE)
Title: Motorauslegungsvorrichtung und Verfahren zur Fertigung oder Auslegung eines Motors und computerlesbares Speichermedium
Inventor: REINHARDT VOLKMAR DR
IPC: H02K15/00
Filed: 2012-01-24
Granted: 2016-03-10
Abstract: Motorauslegungsvorrichtung (1), mit einer Eingabeeinheit (2), mit einer Modellgenerierungseinheit (3), welche zur Erzeugung eines analytischen Motormodells (8, 9) aus über die Eingabeeinheit (2) festgelegten Geometrie-, Wicklungs- und Schaltungsdaten (12) eines Elektromotors (6, 7) und zusätzlichen Modellparametern eingerichtet ist, mit einer Optimierungseinheit (4), welche zur Ermittelung eines optimalen Geometriedatensatzes (10, 11) eingerichtet ist, und mit einer Ausgabeeinheit (5), welche zur Ausgabe des optimalen Geometriedatensatzes (10, 11) und/oder eines zugehörigen Motormodells (8, 9) eingerichtet ist, wobei eine Modellumwandlungseinheit (15) ausgebildet ist, welche zur Generierung eines korrespondierenden FEM-Modells (16) zu dem analytischen Motormodell (8, 9) eingerichtet ist, wobei die Modellumwandlungseinheit (15) eine Standard-FEM-Anwendung (20) umfasst und die Modellumwandlungseinheit (15) ein Skriptgenerierungsmodul (22) aufweist, mit welchem aus dem analytischen Motormodell (8, 9) ein Steuerskript (23) für die Standard-FEM-Anwendung (20) erzeugbar ist, und die Modellumwandlungseinheit (15) eine Schnittstelle (14) aufweist, über welche die Standard-FEM-Anwendung (20) ansteuerbar ist, wobei das analytische Motormodell (8, 9) von der Modellgenerierungseinheit (3) über die Schnittstelle (14) an das Skriptgenerierungsmodul (22) übermittelbar ist, wobei das aus den Geometrie-, Wicklungs- und Schaltungsdaten (12) erzeugte analytische Modell (8) in Form von Steuerungsdaten über die Schnittstelle (14) auslesbar und an die Modellumwandlungseinheit (15) übergebbar ist und wobei eine Abgleicheinheit (17) ausgebildet ist, welche zur Ermittelung eines optimierten Datensatzes (13) von Modellparametern, für welche Abgleichgrößen (18) des analytischen Motormodells (8, 9) mit entsprechenden Abgleichgrößen (19) des FEM-Modells (16) übereinstimmen und für welchen sich das analytische Modell (8) an einem gewünschten Arbeitspunkt oder in einem gewünschten Arbeitsbereich wie ein entsprechendes FEM-Modell (16) verhält, eingerichtet ist, wobei die Modellgenerierungseinheit (3) zur Ableitung der Abgleichgrößen (18), welche physikalische und/oder konstruktive Eigenschaften des analytischen Modells (8) beschreiben, aus dem analytischen Modell (8) eingerichtet ist, so dass die Abgleichgrößen somit von den ...
Patent DE-102012009266-B4 (DE)
Title: Gasabzug für einen Vergasungsreaktor
Inventor: TURNA OSMAN
IPC: C10J3/22
Filed: 2012-05-11
Granted: 2016-12-29
Abstract: Gasabzug für einen Reaktor zur Vergasung von kohlenstoffhaltigem Feststoff mit Sauerstoff und/oder Dampf mit einer Gaseintrittsöffnung (2) und einer Gasaustrittsöffnung (3) und einem dazwischen vorgesehenen Gasabzugskanal (4), wobei der Gasabzugskanal (4) von einem Innenmantel (12) und einem Außenmantel (12) umgeben wird, zwischen denen ein Kühlspalt (13) mit wenigstens einem Zu- und Abfluss (105, 17) für Kühlflüssigkeit ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Innenmantels (12) ein Einsatz (50) vorgesehen ist, der ein gekrümmtes Innenrohr (54) aufweist, wobei ein Einlass (53) des gekrümmten Innenrohres (54) mit der Gaseintrittsöffnung (2) verbunden ist und wobei ein Auslass (55) des gekrümmten Innenrohres (51) mit der Gasaustrittsöffnung (3) verbunden ist.
Patent DE-102012106139-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines Werkzeugverschleißes in einer Werkzeugmaschine zur geometrisch bestimmten Zerspanung
Inventor: NEBELING HELMUT
IPC: G01B11/24
Filed: 2012-07-09
Granted: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von Werkzeugverschleiß in einer Werkzeugmaschine zur geometrisch bestimmten Zerspanung und eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens mit zumindest einem ein Werkstück bearbeitenden Werkzeug mit zumindest einer verschleißbehafteten Schneidoberfläche und einer Vorrichtung zur Erkennung von Verschleiß zumindest eines Teils der Schneidoberfläche des zumindest einen Werkzeugs in einem eingebauten oder in einem Werkzeugvorrat der Werkzeugmaschine bevorrateten Zustand des Werkzeugs mit einer Steuereinheit und einer optischen Aufnahmeeinrichtung. Zur Verbesserung derartiger Verschleißermittlungen und einer Integration in den Funktionsablauf einer Werkzeugmaschine werden nach einer vorgegebenen Einsatzdauer des Werkzeugs zwischen zumindest einem optisch aktiven Modul der optischen Aufnahmeeinrichtung und dem zumindest einen Teil der Schneidoberfläche eine vorgegebene Aufnahmeposition dem zumindest einen Modul eingestellt, ein Istzustand des zumindest einen Teils der Schneidoberfläche bildgebend erfasst und aus einem Vergleich des Istzustands mit einem der Steuereinheit zur Verfügung gestellten Sollzustand eine Verschleißgröße des Werkzeugs ermittelt.
Patent DE-102012108823-B4 (DE)
Title: Zusammengesetzte Ladungsteilchenstrahlvorrichtung
Inventor: UEMOTO ATSUSHI
IPC: G02B21/00
Filed: 2012-09-19
Granted: 2021-07-01
Abstract: Zusammengesetzte Ladungsteilchenstrahlvorrichtung, umfassend:eine Ionenfeinstrahl-Säule (4);eine Elektronenstrahl-Säule (5), die bezüglich der Ionenfeinstrahl-Säule im Wesentlichen in einem rechten Winkel angeordnet ist;einen Probentisch (2) zum Bewegen einer Probe (11);einen Detektor (6) zum Erfassen eines aus der Probe erzeugten Sekundärteilchens;ein Beobachtungsbild-Entwicklungsteil (12) zum Formen eines Ionenfeinstrahlbildes und eines Elektronenstrahlbildes basierend auf einem Erkennungssignal des Detektors;ein Lichtmikroskop (14) zum Beobachten der Probe;ein Sichtanzeigeteil (9; 10), das imstande ist, eine Vielzahl von Beobachtungsbildern ausgewählt aus dem Ionenfeinstrahlbild, dem Elektronenstrahlbild und einem Lichtmikroskopbild darzustellen, und das ausgebildet ist, die Auswahl eines erforderlichen Beobachtungsbildes zu ermöglichen; undein Tischsteuerteil (3) zum Ändern eines Koordinatensystems einer Bewegungsrichtung des Probentisches in Übereinstimmung mit vertikalen und horizontalen Richtungen eines Beobachtungsbildes, welches über das Sichtanzeigeteil aus der Vielzahl der Beobachtungsbilder des Ionenfeinstrahlbildes, des Elektronenstrahlbildes und des Lichtmikroskopbildes ausgewählt ist, um dadurch die Bewegung des Probentisches mit Hilfe von Bewegungstasten auf einem Tisch-Steuerbildschirm des Anzeigeteils zu steuern.
Patent DE-102012202568-B4 (DE)
Title: Rollenstößel mit Halterungen für einen gestuften Bolzen
Inventor: DORN STEFAN
IPC: F02M59/10
Filed: 2012-02-20
Granted: 2021-12-23
Abstract: Rollenstößel (1) mit einem Gehäuse (2), bei dessen antriebsseitiger Stirn (3) zwei sich diametral gegenüberliegende sowie von einem Außenmantel (4) des Gehäuses (2) eingerückte Flachs (5) mit je einer U-ähnlich in Richtung zur antriebsseitigen Stirn (3) offenen Aufnahme (6) appliziert sind, in welchen Aufnahmen (6) ein Bolzen (7) gelagert ist, auf dem eine einem Anlauf eines periodischen Huberzeugers dienende Rolle (8) über Lagerungsmittel (9) verläuft, wobei bei einer abtriebsseitigen Stirn (10) des Gehäuses (2) eine Anlage (25) für ein Stößelfolgeteil sitzt und wobei für den Bolzen (7) einerseits Halterungsmittel (11) in dessen Axialrichtung und andererseits Halterungsmittel (11) axial aus dem Gehäuse (2) heraus vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (7) gestuft ist und einen die Rolle (8) tragenden Mittelabschnitt (13) mit großem Durchmesser sowie beidendige Ringabsätze (14) mit kleinen Durchmessern aufweist, wobei einerseits von einer zu einem glattwandig-geschlossenen Umlaufring (21) des Gehäuses gehörenden oberen Querseite (17) eines den jeweiligen Flach (5) umrahmenden Fensters (18) des Gehäuses (2) ein Finger (19) bis unmittelbar vor den entsprechenden Ringabsatz (14), zur Bildung der Halterungsmittel (11) des Bolzens (7) axial aus dem Gehäuse (2) heraus, einragt und wobei andererseits der Bolzen (7) über eine zwischen dessen Mittelabschnitt (13) und dem jeweiligen Ringabsatz (14) gebildete Ringstufe (15) unmittelbar vor einer Innenseite (24) des jeweiligen Flachs (5), zur Bildung der Halterungsmittel (11) des Bolzens (7) in dessen Axialrichtung, anläuft.
Patent DE-102012205790-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Homogenisierung von Laserstrahlung sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SCHOLZ AXEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2012-04-10
Granted: 2015-02-05
Abstract: Vorrichtung zur Homogenisierung von Laserstrahlung in einem Beleuchtungsfeld umfassend: ein erstes Substrat (S1), durch das die Laserstrahlung (LR) von einer Eintrittsseite in Richtung des Beleuchtungsfeldes (ILR) hindurchtreten kann, wobei das erste Substrat eine erste optisch funktionale Substratoberfläche (S1-1) aufweist, an der mehrere konvexe Zylinderlinsenflächen mit zueinander parallelen Zylinderachsen nebeneinander liegend ausgebildet sind, wobei unmittelbar benachbart zueinander liegende konvexe Zylinderlinsenflächen jeweils in einem Übergangsbereich (TR) ineinander übergehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergangsbereiche (TR) derart ausgelegt sind, dass ein durch die Übergangsbereiche erzeugter Anteil von Beleuchtungsintensität in dem Beleuchtungsfeld (ILF) im Vergleich zu einem durch die konvexen Zylinderlinsenflächen erzeugten Anteil von Beleuchtungsintensität im Beleuchtungsfeld gering ist und eine örtliche Verteilung dieses Anteils im Beleuchtungsfeld im Wesentlichen unabhängig von Schwankungen der in die Vorrichtung einfallenden Laserstrahlung ist, wobei Übergangsbereiche (TR1, TR2, TR3) in der Richtung, in der die benachbarten konvexen Zylinderlinsenflächen nebeneinander liegen, unterschiedliche irreguläre Oberflächenformen aufweisen und/oder wobei jeder der Übergangsbereiche (TR1, TR2, TR3) in der Richtung, in der die benachbarten konvexen Zylinderlinsenflächen nebeneinander liegen, eine andere Oberflächenform aufweist, und/oder wobei die Übergangsbereiche (TR1, TR2, TR3) in der Richtung, in der die benachbarten konvexen Zylinderlinsenflächen nebeneinander liegen, eine zufällige Verteilung unterschiedlicher Oberflächenformen aufweisen.
Patent DE-102012209641-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für eine mehrlagige Leiterplatte
Inventor: SATO SHINYA
IPC: H05K9/00
Filed: 2012-06-08
Granted: 2014-10-30
Abstract: Kühlanordnung für eine mehrlagige Leiterplatte (2), die eine als Versorgungslage (2B) dienende innere Lage aufweist, mit: einem Wärmeleitelement (3), das thermisch und elektrisch leitend mit der Versorgungslage (2B) verbunden ist; einer Wärmeabgabeplatine (4), die eine Wärmeabgabelage (4A) und eine Abschirmlage (4B) zur elektromagnetischen Abschirmung der Wärmeabgabelage (4A) aufweist, wobei die Wärmeabgabelage (4A) und die Abschirmlage (4B) elektrisch voneinander isoliert sind, wobei die Wärmeabgabelage (4A) thermisch und elektrisch leitend mit dem Wärmeleitelement (3) verbunden ist und die Abschirmlage (4B) elektrisch von dem Wärmeleitelement (3) isoliert ist, wobei die Abschirmlage (4B) geerdet ist; einem elektrischen Isolator (5), durch den die Wärmeabgabelage (4A) thermisch leitend mit einem Abschnitt eines Gehäuses (6) verbunden ist, zum Abführen der Wärme an die Umgebung.
Patent DE-102012211428-B4 (DE)
Title: Adapter zur Befestigung eines Haltebandes an einem Patiententisch und Patiententisch mit Adapter
Inventor: BERNDT JAN-MALTE
IPC: A61G13/10
Filed: 2012-07-02
Granted: 2015-08-06
Abstract: Adapter (2) zur Befestigung eines Haltebandes (4) an einem Patiententisch (6), mit einem ersten Befestigungselement (22) zur lösbaren Befestigung am Patiententisch (6), wobei das erste Befestigungselement (22) ein Klettband zur Ausbildung einer Klettverbindung zum Patiententisch (6) umfasst, und mit einem zweiten Befestigungselement (16) zur Befestigung des Haltebandes (4), wobei dieser Adapter nach Art einer Auflage für den Patiententisch (6) ausgestaltet ist und zwei Schienen (8) umfasst, welche jeweils eine Zunge (12) aufweisen, an der das Klettband befestigt ist.
Patent DE-102013003278-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz sowie Verfahren zur Änderung der Relativpositionen von Teilen eines Fahrzeugsitzes
IPC: B60N2/32
Filed: 2013-02-27
Granted: 2018-06-14
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Sitzteilklappvorrichtung zum Hochklappen eines Sitzteils (1) und mit einer ersten Vorrichtung zur Bewegung eines weiteren Sitzelements oder des Fahrzeugsitzes gegenüber einer Fahrzeugkabine, wobei die Sitzteilklappvorrichtung so mit der ersten Vorrichtung verbunden ist, dass während des Hochklappens (7) des Sitzteils (1) und/oder nach Erreichen der Endposition des Sitzteils (1) nach dem Hochklappen (7) die erste Vorrichtung entriegelt wird, so dass das weitere Sitzelement oder der Fahrzeugsitz gegenüber der Fahrzeugkabine bewegbar sind, wobei er eine zweite Vorrichtung zur Bewegung eines weiteren Sitzelements oder des gesamten Fahrzeugsitzes gegenüber der Fahrzeugkabine aufweist, wobei die Sitzteilklappvorrichtung eine Zwischenposition aufweist, in der das Sitzteil (1) noch nicht ganz hochgeklappt ist, in der eine Verriegelung der ersten Vorrichtung erfolgt und zwischen der Zwischenposition und einer Endposition, in der das Sitzteil (1) ganz hochgeklappt ist, die Entriegelung der zweiten Vorrichtung erfolgt.
Patent DE-102013009202-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Präparieren, insbesondere Beschichten, von Proben
Inventor: LANG ANTON
IPC: C23C14/24
Filed: 2013-06-03
Granted: 2020-01-16
Abstract: Vorrichtung (100, 200) zum Beschichten von Präparaten aufweisend:- eine Vakuumkammer (105, 205) in Form eines metallischen Rezipienten,- zumindest eine der Vakuumkammer (105, 205) zugeordnete Quelle eines Beschichtungsmaterials,- zumindest eine Probenhalterung (120), mittels welcher zumindest eine zu präparierende Probe innerhalb der Vakuumkammer (105, 205) in einer Probenposition positionierbar ist,- eine Steuerelektronik,- eine Bedienkonsole (103, 203) zur Eingabe von Befehlen für die Steuerelektronik,wobei die Vakuumkammer (105, 205) eine an einer Vorderseite der Kammer befindliche Türe (106, 206) aufweist, und die zumindest eine Quelle an der Oberseite der Vakuumkammer (105, 205) montierbar ist,gekennzeichnet durch- ein Gehäuse (101, 201), welches zumindest die Vakuumkammer (105, 205) und die Steuerelektronik umgibt, wobei das Gehäuse (101, 201) eine Breite (b, b") aufweist, die der Breite (b') der Vakuumkammer (105, 205) im Wesentlichen entspricht, und wobei,die Bedienkonsole (103, 203) in oder vor einem unterhalb der Vakuumkammer (105, 205) angeordneten Fußbereich (102, 202) des Gehäuses (101, 201) befindlich ist.
Patent DE-102013012068-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entnehmen von lose gelagerten Objekten durch einen Roboter
Inventor: KUMIYA HIDETOSHI
IPC: G01B21/20
Filed: 2013-07-19
Granted: 2015-11-12
Abstract: Objektentnahmevorrichtung umfassend: einen Roboter (12), welcher eine Hand (14) aufweist, die dazu geeignet ist, ein Objekt zu halten; eine 3D Messeinrichtung (11), welche Oberflächenpositionen mehrerer Objekte (20) misst, die lose in einem 3D Raum gelagert sind, um einen aus mehreren 3D Punkten (31) gebildeten 3D Punktesatz (30) mit mehreren lokalen Maximalpunkten (32) zu erfassen, an denen ein Koordinatenwert bezüglich einer vorbestimmten Koordinatenachse (40) maximal ist; eine Auswahleinheit (13a) für zumindest einen lokalen Maximalpunkt, die aus dem 3D Punktesatz einen 3D Punkt (31) als einen lokalen Maximalpunkt (32) auswählt; eine Verarbeitungseinheit (13b), welche basierend auf dem von der Auswahleinheit für den zumindest einen lokalen Maximalpunkt ausgewählten lokalen Maximalpunkt eine Handposition und -stellung (35) einschließlich einer Zielposition und Zielstellung der Hand bestimmt, an der es möglich ist, ein Objekt nahe des lokalen Maximalpunkts zu entnehmen; und eine Robotersteuerungseinheit (13c), die den Roboter derart steuert, dass er die Hand in die von der Verarbeitungseinheit bestimmte Handposition und -stellung bewegt und das Objekt von der Handposition und -stellung aus entnimmt.
Patent DE-102013013340-B4 (DE)
Title: Klappensystem für ein Flugzeughochauftriebsystem oder eine Triebwerksaktuation und Verfahren zur Überwachung eines Klappensystems
Inventor: SCHIEVELBUSCH BERND
IPC: B64C13/24
Filed: 2013-08-09
Granted: 2023-08-10
Abstract: Klappensystem für ein Flugzeughochauftriebsystem oder eine Triebwerksaktuation mit einem Drehwellensystem, ein oder mehreren Antriebsstationen sowie Elementen zur Übertragung der Antriebsenergie von dem Drehwellensystem an die ein oder mehreren Antriebsstationen, wobei wenigstens eine Antriebsstation mindestens zwei unabhängige Lastpfade mit jeweils wenigstens einem Rotationsgetriebe zur Betätigung der Klappenkinematik aufweist, und pro Lastpfad wenigstens eine mechanisch kopplungsfreie Synchronisationseinheit zur Kompensation regulärer Lastschwankungen zwischen den Lastpfaden vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Synchronisationseinheit ein Torsionsstab oder ein federvorgespannter Kugelmechanismus ist.
Patent DE-102013020818-B4 (DE)
Title: Endoskopische Vorrichtung
Inventor: BREHM ANDREAS
IPC: A61B18/14
Filed: 2013-12-17
Granted: 2022-04-28
Abstract: Endoskopische Vorrichtung mit einem flexiblen Tubus (1), der zumindest ein in seiner Längsrichtung verlaufendes Lumen (10) aufweist, wobei innerhalb des Lumens (10) ein Führungselement (12) verläuft, das ein als Betätigungsdraht oder -seil ausgebildetes Betätigungselement (9) aufnimmt und, ein radiales Spiel (11) zwischen einer Innenmantelfläche (20) des Lumens (10) und dem Betätigungselement (9) ausgleichend, an seiner durch Windungen (13, 14, 15, 16, 17) gebildeten Außenmantelfläche (19) gleitend in der Innenmantelfläche (20) des Lumens (10) geführt ist, wobei an einem proximalen Ende sowohl des Tubus' (1) als auch des Betätigungselements (9) eine Betätigungseinheit (2) zur axialen Verlagerung des Betätigungselements (9) innerhalb des Tubus' (1) angreift, wobei an einem distalen Ende des Betätigungselements (9) ein Behandlungsinstrument (6) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass das aus einer Drahtlitze oder verdrillten Einzeldrähten hergestellte Führungselement (12), schraubenlinienartig verlaufend, das Betätigungselement (9) zumindest über Abschnitte seiner Längserstreckung umschlingt und relativ zu diesem fixiert ist, wobei die Windungen (13, 14, 15, 16, 17) des Führungselements (12) in dessen axialer Richtung beabstandet zueinander verlaufen.
Patent DE-102013021834-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Navigieren innerhalb eines Menüs zur Fahrzeugsteuerung sowie Auswählen eines Menüeintrags aus dem Menü
Inventor: SIEGEL ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-12-21
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zum Navigieren eines zumindest einen Menüeintrag (10) umfassenden Menüs und/oder Auswählen eines Menüeintrags (10) aus dem Menü zur Fahrzeugsteuerung mittels zumindest einer Kopfbewegung eines Fahrers (1), wobei eine Zusammenstellung der Menüeinträge (10) des Menüs in Abhängigkeit von zumindest einer Blickrichtung und/oder einer Kopfstellung des Fahrers (1) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zusammenstellung der Menüeinträge (10) in Abhängigkeit von einer Häufigkeit von im Blickfeld des Fahrers (1) erscheinenden Bildobjekte (2, 3, 4) erfolgt.
Patent DE-102013100311-B4 (DE)
Title: Sectionaltor mit lichtgittersicherungsvorrichtung
Inventor: SANKE MICHAEL
IPC: E05F15/43
Filed: 2013-01-11
Granted: 2018-03-08
Abstract: Sectionaltor mit einem in einer ersten und einer zweiten Laufschiene (12) geführten automatisch angetriebenen Torflügel (16) und mit wenigstens einer Lichtgittereinrichtung (22) zum Bilden eines Senders oder/und eines Empfängers einer Lichtgittersicherungsvorrichtung (20), wobei die Lichtgittereinrichtung (22) ausgebildet ist, eine Serie von Lichtstrahlen entlang eines durch die Laufschienen (12) definierten Torweges auszusenden und/oder zu empfangen, wobei die Lichtgittereinrichtung (22) ein Profilgehäuse (24) zum Aufnehmen eines länglichen Lichtgitterelements (26) umfasst, das zum Aussenden oder Empfangen der Serie von Lichtstrahlen ausgebildet ist, wobei das Profilgehäuse (24) mit einem an seiner Längsseite ausgebildeten Anlagebereich (48) an der Laufschiene (12) anliegt.
Patent DE-102013114193-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: PENSL KARL
IPC: F21W106/00
Filed: 2013-12-17
Granted: 2016-08-11
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) zur Anbringung oder angebracht in oder an einem Element (2a, 2b), insbesondere einem Fahrzeuginnenraumelement oder Türelement, wobei das Element ein bewegliches Element (3a, 3b) und ein feststehendes Element (4a, 4b) umfasst, wobei das bewegliche Element (3a, 3b) über ein Gelenk (5) beweglich mit dem feststehenden Element (4a, 4b) verbunden ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (1) eine Lichtquelle (6) und einen Lichtleiter (7) zum Weiterleiten von Licht, das von der Lichtquelle (6) ausgeht, umfasst, wobei die Lichtquelle (6) in oder an dem feststehenden Element (4a, 4b) angebracht ist, wobei der Lichtleiter (7) einen Befestigungsabschnitt (8) und einen Bewegungsabschnitt (9) umfasst, wobei der Befestigungsabschnitt (8) an einem ersten Ende (10) des Bewegungsabschnitts (9) vorgesehen ist und wobei ein dem ersten Ende (10) des Bewegungsabschnitts (9) gegenüberliegendes zweites Ende (11) des Bewegungsabschnitts (9) der Lichtquelle (6) zugeordnet ist, wobei der Befestigungsabschnitt (8) des Lichtleiters (6) in oder an dem beweglichen Element (3a, 3b) angebracht ist, wobei der Bewegungsabschnitt (9) des Lichtleiters (7) in oder an oder nahe dem Gelenk (5) zwischen feststehendem Element (4a, 4b) und beweglichem Element (3a, 3b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Bewegungsabschnitt (9) des Lichtleiters (7) derart flexibel ausgebildet ist, dass der Bewegungsabschnitt (9) bei einer vorgesehenen Anbringung der Beleuchtungseinrichtung (1) an dem beweglichen Element (3a, 3b) einem vorgesehenen Bewegungsverlauf des Gelenks (5) folgen kann.
Patent DE-102013205088-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Daten zwischen einer Datenübertragungsvorrichtung eines Fahrzeugs und einer Datenübertragungsvorrichtung eines Kommunikationsnetzwerks im Rahmen eines Ladevorgangs eines elektrischen Energiespeichers des Fahrzeugs
Inventor: THIERAUF HARALD
IPC: H04B3/54
Filed: 2013-03-22
Granted: 2024-01-11
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung von Daten zwischen einer Datenübertragungsvorrichtung (10) eines Fahrzeugs und einer Datenübertragungsvorrichtung (26) eines Kommunikationsnetzwerks im Rahmen eines Ladevorgangs eines elektrischen Energiespeichers des Fahrzeugs, wobei die Fahrzeug-Datenübertragungsvorrichtung (10) auf einem ersten Kommunikationsprotokoll (HPGP) mit einem ersten Signalpegel und die Kommunikationsnetzwerk-Datenübertragungsvorrichtung (26) auf einem zweiten Kommunikationsprotokoll (HPAV) mit einem zweiten Signalpegel basiert, umfassend eine Signalanpassungsvorrichtung (30) mit zumindest einem ersten Koppelübertrager (31), der über jeweilige Spulen eine Datenübertragungsvorrichtung (20) einer Ladestation mit den Datenübertragungsvorrichtungen (10, 26) des Fahrzeugs und des Kommunikationsnetzwerks miteinander koppelt, wobei die Signalanpassungsvorrichtung (30) den ersten Signalpegel an den zweiten Signalpegel anpasst, und umgekehrt.
Patent DE-102013209578-B4 (DE)
Title: Löschblech für einen Schalter
Inventor: FRANZEN DANIEL
IPC: H01H9/30
Filed: 2013-05-23
Granted: 2020-03-05
Abstract: Löschblech (1) für einen Schalter, insbesondere für ein Schutzschaltgerät, mit zwei Schenkeln (5, 7) und einem Verbindungsteil (10), welches die beiden Schenkel (5, 7) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Schenkel (5, 7) eine scharfkantige Zahnung (14, 16) zur Befestigung des Löschblechs (1) in einem Gehäuse des Schutzschaltgerätes aufweist.