baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019003203-A1 (DE)
Title: Pumpspeicherwerk
Inventor: PIEKORZ BERNHARD
IPC: E02B9/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: Ein über Tage liegendes Pumpspeicherwerk ist mit einem oberen Speichersystem (1) ausgestattet, wobei das obere Speichersystem (1) mit einem ersten Rohrleitungssystem (10), das mit einem ersten Rohrleitungsring (11) und einem zweiten Rohrleitungsring (12) ausgestattet ist, wobei die erste Länge (X) und die erste Breite (Z) des ersten Rohrleitungsrings (11) und des zweiten Rohrleitungsrings (12) bis zu mehrere Hundert Meter und darüber hinaus beträgt, mit einem Rohrdurchmesser bis zu mehrere Meter wobei der zweite Rohrleitungsring (12) über dem ersten Rohrleitungsring (11) durch mehrere senkrecht stehende erste Hohlprofile (34), mit einem ersten Höhenabstand (Y1) zu dem ersten Rohrleitungsring (11) abgestützt und befestigt ist, wobei zumindest ein Hohlraum der ersten Hohlprofile (34) über Öffnungen mit dem Hohlraum des ersten Rohrleitungsrings (11) und mit dem Hohlraum des zweiten Rohrleitungsrings (12) verbunden ist,
Patent DE-102019007675-A1 (DE)
Title: Schwenksattel für Fahrräder
Inventor: MANK MANFRED
IPC: B62J1/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Technische Aufgabe und Zielsetzung: Der Erfinder hat sich die Aufgabe gestellt, einen . Sattel für Fahrräder zu entwickeln, der keinen Druck auf den Dammbereich mit Hoden, Schambein und Prostata bewirkt. Dafür kommt nur eine Sitzfläche in Frage auf der das Sitzbein mit den Gesäßbacken abgestützt wird. Gleichzeitig darf das Strecken des Beines zum Treten der Antriebskurbel durch den Sattel nicht behindert werden und beim Hochziehen des anderen Knies soll die zugehörige Gesäßbacke auf ihrer Sattelhälfte sitzen.Lösung des Problems: Eine gut gepolsterte Sitzfläche ohne Nase aber mit einer Nut zwischen den Oberschenkeln hat die Breite eines Gesäßes, so dass der Fahrer nur auf dem Sitzbein sitzt und Belastungen des Hodens und Schambeins sicher vermieden werden. Diese Sitzfläche ist drehbar im Sattelrohr bzw. einer anderen Sattelhalterung gelagert, so dass die Vorderkante der Sitzfläche dem Druck des Oberschenkels des gestreckten Beins ausweichen kann. Es ergibt sich eine optimale Abstützung des Gesäßes, wobei die Streckbewegung des Beines nicht behindert wird. Das Sitzbein des nicht gestreckten Beines wird von der nach vorn geschwenkten Seite des Schwenksattels Sitzbeinsattels optimal unterstützt. Der Dammbereich wird entlastet und die Durchblutung der Genitalien nicht behindert. Der fortwährende Belastungswechsel an der Gesäßbacke vermeidet unangenehmen Sattelschmerz bei längeren Fahrradtouren.Anwendungsgebiet: Medizinischer Hodenschonsattel und Sattel für alle Radfahrer, die bequem sitzen wollen und trotzdem kraftvoll die Antriebskurbel treten wollen. Der Schwenksattel Sitzbeinsattel ist auch für sportliche Rennräder, Mountainbikes, Fitnessbikes und Heimtrainer bestens geeignet, weil Treten der Antriebskurbel wie im Stehen ermöglicht wird, obwohl das Sitzbein abwechselnd links und rechts unterstützt wird.
Patent DE-102019100050-A1 (DE)
Title: Seenotrettungssender und Verfahren zum Betrieb eines Seenotrettungssenders
Inventor: HEERING JULIA
IPC: B63C9/20
Filed: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seenotrettungssender (1) umfassend ein Basismodul (10) mit zumindest einer Sendeeinrichtung (12), zumindest einer Energieversorgung (14) und zumindest ein mit der Sendeeinrichtung (12) des Basismoduls (10) elektrisch verbundenes Antennenmodul (20), wobei das zumindest eine Antennenmodul (20) ein schwimmendes Antennenmodul (20) ist und das Basismodul (10) dazu ausgebildet ist, bei oder nach einem Eintauchen in das Wasser das zumindest eine Antennenmodul (20) freizugeben, sodass das Antennenmodul (20) aufschwimmen kann.
Patent DE-102019103970-A1 (DE)
Title: Rotorpumpe
Inventor: BÖCKMANN-HANNIBAL ANGELA
IPC: F04C2/332
Filed: 2019-02-18
Abstract: Beschrieben ist eine Rotorpumpe 1 umfassend einen ringförmigen, drehbar gelagerten Innenrotor 2, einen zu dem Innenrotor 2 im Förderbetrieb exzentrisch angeordneten, ringförmigen Außenrotor 4, einen den Außenrotor 4 radial lagernden Stator 5, zwischen dem Innenrotor 4 und dem Außenrotor 5 vorgesehene Fluidförderkammern 6, 6.1, 6.2, 6.3, 6.4, 6.5 sowie eine in den Zwischenraum zwischen dem Innenrotor 2 und dem Außenrotor 4 mündende Ansaugöffnung 10 und eine in den Zwischenraum zwischen dem Innenrotor 2 und dem Außenrotor 4 mündende, mit einem Winkelabstand zu der Ansaugöffnung 10 angeordnete Ausgabeöffnung 11. Besonderes Kennzeichen ist, dass entweder die Innenwandung 13 des Stators 5 oder die Außenwandung 14 des Außenrotors 4 zylindrisch ist und zwischen der Außenwandung 14 des Außenrotors 4 und der Innenwandung 13 des Stators 5 mehrere, sich in Umfangsrichtung erstreckende, voneinander beabstandete, bei einem Förderbetrieb mit Flüssigkeit gefüllte, durch die Kontur der Oberfläche des nicht zylindrischen Lagerpartners gebildete, sich verjüngende Spaltbereiche 12, 12.1, 12.2 vorgesehen sind, wobei bei einer Rotorpumpe 1 mit zylindrischer Außenwandung 14 des Außenrotors 4 die Spaltbereiche 12, 12.1, 12.2 in Drehrichtung des Außenrotors und bei einer Rotorpumpe mit einem Stator mit zylindrischer Innenwandung die Spaltbereiche entgegen der Drehrichtung des Außenrotors verjüngt sind, sodass sich bei einem Förderbetrieb in den verjüngenden Spaltbereichen 12, 12.1, 12.2 gegeneinander wirkende hydrodynamische Druckpolster aufbauen.
Patent DE-102019108633-A1 (DE)
Title: Hydraulikfluidkreis mit fixiertem minimalem Rückstaudruck
Inventor: PETERSON JEREMY TODD
IPC: F15B13/043
Filed: 2019-04-02
Abstract: Ein Hydraulikkreis (14) wird offenbart. Der Hydraulikkreis (14) kann umfassen: ein Stellventil (24), das dazu ausgestaltet ist, eine Strömung von Hydraulikfluid an den und von dem hydraulischen Verbraucher (16) zu stellen, ein erstes Steuerventil (40), das durch eine erste Pilotleitung (44) in Fluidverbindung mit dem Stellventil (24) steht und dazu ausgestaltet ist, das Stellventil (24) in eine erste Stellung (32) zu verschieben, wenn es betätigt wird, und ein zweites Steuerventil (42), das durch eine zweite Pilotleitung (46) in Fluidverbindung mit dem Stellventil (24) und dazu ausgestaltet ist, das Stellventil (24) in eine zweite Stellung (34) zu verschieben, wenn es betätigt wird. Die erste Pilotleitung (44) und die zweite Pilotleitung (46) können jeweils einen fixierten minimalen Rückstaudruck aufweisen, der ausreichend ist, um gelöste Luft in dem Hydraulikfluid zu halten.
Patent DE-102019111576-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur übertragung von in der warteschlange befindlichen over-the-air-software-updates
Inventor: CHIM HUONG T
IPC: H04W4/40
Filed: 2019-05-03
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt beinhaltet ein Verfahren zum Übertragen eines oder mehrerer Over-the-Air-Software-Updates, wobei das Verfahren Folgendes beinhaltet: (a) Empfangen eines Software-Updates über eine Steuerung; (b) Empfangen einer Fahrzeugbefehlsanforderung über eine Steuerung; (c) als Reaktion auf die Fahrzeugbefehlsanforderung über die Steuerung, Erzeugen eines Kommunikationspakets, das Aktualisierungsrückrufinformationen basierend auf dem Software-Update und einen Fahrzeugbefehl basierend auf der Fahrzeugbefehlsanforderung beinhaltet; und (d) Senden des Kommunikationspakets über die Steuerung an ein Fahrzeug. Andere Ausführungsformen dieses Aspekts beinhalten entsprechende Computersysteme, Vorrichtungen und Computerprogramme, die auf einer oder mehreren Computerspeichervorrichtungen aufgezeichnet sind, die jeweils zum Ausführen der Aktionen des Verfahrens ausgelegt sind.
Patent DE-102019112840-A1 (DE)
Title: Selektiv verschobene Tasten zur Eingabe und Ausgabe
Inventor: NARAYANAN VISHAL
IPC: G06F3/02
Filed: 2019-05-16
Abstract: In einem Aspekt umfasst eine Vorrichtung zum Empfangen einer Eingabe und/oder Erzeugen einer Ausgabe eine Tastenanordnung. Die Tastenanordnung umfasst eine Tastenabdeckung, einen Magneten und einen Elektromagneten. Der Magnet ist an die Tastenabdeckung gekoppelt. Der Elektromagnet ist betreibbar, um die Tastenabdeckung darauf basierend, ob sich die Tastenanordnung in einem aktiven Zustand oder in einem inaktiven Zustand befindet, zu verschieben. In dem aktiven Zustand ist der Elektromagnet betreibbar, um die Tastenabdeckung basierend auf der Erzeugung eines Magnetfelds zu einer ersten Position zu erhöhen. In dem inaktiven Zustand ist der Elektromagnet betreibbar, um die Tastenabdeckung basierend auf der Beendigung des Magnetfeldes zu einer zweiten Position abzusenken.
Patent DE-102019118071-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandler und Antriebsstrang
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16H41/04
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrodynamischen Drehmomentwandler (15) und einen Antriebsstrang (10) mit solch einem Drehmomentwandler (15), wobei der Drehmomentwandler eine um eine Drehachse (30) drehbare Eingangsseite (35), eine Ausgangsseite (40), ein Pumpenrad (45), ein Turbinenrad (50), ein Leitrad (55) und ein eine Schalteinrichtung (65) zumindest abschnittsweise aufnehmendes Gehäuse (60) aufweist, wobei die Eingangsseite (35) mit einer elektrischen Maschine (20) und die Ausgangsseite (40) mit einem Getriebe (25) drehmomentschlüssig verbindbar sind, wobei das Pumpenrad (45) mit der Eingangsseite (35) wirkverbunden ist, wobei die Schalteinrichtung (65) zwischen einer ersten Schaltposition und einer zweiten Schaltposition schaltbar ist, und in der ersten Schaltposition das Leitrad (55) mit dem Gehäuse (60) und das Turbinenrad (50) mit der Ausgangsseite (40) drehmomentschlüssig verbindet, wobei in der zweiten Schaltposition die Schalteinrichtung (65) das Leitrad (55) mit der Ausgangsseite (40) und das Turbinenrad (50) mit dem Gehäuse (60) drehmomentschlüssig verbindet.
Patent DE-102019120251-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für gesichts- und körperbehandlungen
Inventor: KRAUPA-TUSKANY SABINA
IPC: A45D34/04
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für Gesichts- und Körperbehandlungen, mit einem Pad (2) in Form eines mit einem Fluid befüllbaren und fluiddicht verschließbaren Hohlkörpers, der eine Fläche aufweist, auf der mehrere Kugelapplikatoren (3) angebracht sind, die mit dem Inneren des Pads (2) in Fluidverbindung stehen. Gemäß der Erfindung ist mindestens einer der Kugelapplikatoren (3) gegen einen anderen Applikator austauschbar.
Patent DE-102019120255-A1 (DE)
Title: Straßenleuchte zur Verhinderung von Wildunfällen
Inventor: SCHROLL KATRIN
IPC: F21S8/04
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Straßenleuchte mit wenigstens zwei Leuchtmitteln, wobei eines der Leuchtmittel zur Abgabe von Licht einer ersten Spektralverteilung in einen ersten Raumwinkelbereich für eine zu beleuchtende Straße eingerichtet ist, und ein zweites Leuchtmittel zur Abgabe von Licht einer zu der ersten Spektralverteilung unterschiedlichen zweiten Spektralverteilung in einen zweiten Raumwinkelbereich, welcher dem ersten Raumwinkelbereich abgewandt ist, eingereicht ist, wobei das zweite Leuchtmittel nur aktiviert ist, wenn ein mit der Straßenleuchte verbundener Sensor ein Lebewesen im zweiten Raumwinkelbereich und/oder ein Fahrzeug im ersten Raumwinkelbereich detektiert.
Patent DE-102019120665-A1 (DE)
Title: Parkassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Durchführung eines Einparkvorgangs
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60W10/04
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parkassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug sowie ein Kraftfahrzeug ggf. ein zumindest teilweise elektrisch betreibbares.Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Durchführung eines Einparkvorgangs mittels eines erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugs.Ein Parkassistenzsystem (1) umfasst wenigstens zwei Achsen (10, 11), wobei auf wenigstens einer Achse (10, 11) zwei Räder (12, 13, 14, 15) angeordnet sind, und wobei das Parkassistenzsystem (1) eine Steuerungsvorrichtung (2) aufweist, die dazu eingerichtet ist, eine selektive Bremsung des Rades (12, 13, 14, 15) zu initiieren, welches, bezogen auf die durch den Lenkvorgang realisierte Drehbewegungsbahn des Kraftfahrzeugs (20), das radial innere Rad (12, 13, 14, 15) ist und das in der durch den Lenkvorgang realisierten Drehbewegungsrichtung des Kraftfahrzeugs (20) vordere Rad (12, 13, 14, 15) ist.Mit dem erfindungsgemäßen Parkassistenzsystem, dem Kraftfahrzeug sowie dem Verfahren lässt sich bei einer kostengünstigen Ausgestaltung des Kraftfahrzeugs eine hohe Manövrierfähigkeit während dem Einparkvorgang realisieren.
Patent DE-102019120715-A1 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: OKADA IZURU
IPC: B62D1/04
Filed: 2019-07-31
Abstract: Ein Lenkrad (W, WA, WB, WC, WD) weist auf: einen Ringteil (R); einen Nabenteil (B); einen Speichenteil (S, SF, SB) und ein Kernmaterial (2). Eine Vibrationseinrichtung (20) ist derart ausgebildet, dass sie an einem Befestigungssitz (8, 8A, 8B, 8C, 8D), der in dem Kernmaterial (2) vorgesehen ist, angebracht wird. Die Vibrationseinrichtung (20) weist auf: einen Vibrationsmotor (21); und eine Befestigungsklammer (30), die durch eine Schraube in dem Befestigungssitz (8, 8A, 8B, 8C, 8D) geklemmt ist. Die Befestigungsklammer (30) weist auf: ein Befestigungsstück (31); und ein Haltestück (34), das den Vibrationsmotor (21) hält. Der Befestigungssitz (8, 8A, 8B, 8C, 8D) und die Befestigungsklammer (30) entsprechen einander, so dass sie eine Drehregulierungseinheit (90), die zum Regulieren einer Drehung des Befestigungsstücks (31) während eines Schraubklemmens in dem Befestigungssitz (8, 8A, 8B, 8C, 8D) ausgebildet ist, und eine Schwimmregulierungseinheit (91) anordnen, die ausgebildet ist zum Regulieren eines Schwimmens des Befestigungsstücks (31) auf dem Befestigungssitz (8, 8A, 8B, 8C, 8D) infolge eines Neigens eines Haltestücks (34), das den Vibrationsmotor (21) hält, wenn das Befestigungsstück (31) in dem Befestigungssitz (8, 8A, 8B, 8C, 8D), der nach oben gerichtet ist, angeordnet wird.
Patent DE-102019121597-A1 (DE)
Title: Led-Treiber mit einer Fähigkeit für einen Betrieb bei beliebig niedrigen Eingangsspannungen
Inventor: MURPHY PHILIP ANTHONY
IPC: H05B45/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Es wird ein LED-Treiber offenbart, der die Fähigkeit hat, bei niedrigen Eingangsspannungen zu arbeiten. Der LED-Treiber umfasst einen Aufwärtswandler zur Verstärkung einer Eingangsspannung zu einer gewünschten Ausgangsspannung zur Versorgung einer oder mehrerer LED-Ketten. Der Aufwärtswandler weist einen ersten steuerbaren Schalter, wie z.B. einen Metall-Oxid-Halbleiter-Feldeffekttransistor (MOSFET), IGBT usw., zur Ausgangsspannungssteuerung auf. Der Aufwärtswandler empfängt eine Eingabe von einer externen Quelle, wie z.B. eine Batteriespannung, als Spannungsquelle für den Spannungsverstärkungsvorgang. Der erste steuerbare Schalter koppelt mit einem Gate-Treiber, der durch einen Linearregler versorgt wird, der über einen zweiten Schalter schaltbar mit verschiedenen Spannungsquellen gekoppelt wird, um zu gewährleisten, dass der Gate-Treiber in der Lage ist, ausreichend Spannung für das Schalten des ersten steuerbaren Schalters bereitzustellen.
Patent DE-102019128520-A1 (DE)
Title: Luftkanal
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftkanal (1), insbesondere in einem Belüftungssystem eines Kraftfahrzeugs, mit einer Luftzuleitung (2), die in einem Verzweigungsbereich (3) in wenigstens zwei Verzweigungsleitungen (4,5) aufgeteilt ist. Es ist eine Vorrichtung (6) zur Beeinflussung des Luftstroms in dem Luftkanal (1) vorgesehen, die wenigstens zwei in Strömungsrichtung (x) der Luft voneinander beabstandete, mit elektrischer Spannung beaufschlagbare Elektroden (7,8,9,10) aufweist.
Patent DE-102019133797-A1 (DE)
Title: Laser-lichtquelle und lidar-system mit der laser-lichtquelle
Inventor: HALBRITTER HUBERT
IPC: H01S5/42
Filed: 2019-12-10
Abstract: Eine Laser-Lichtquelle (10) umfasst einen ersten Halbleiterlaser (100), der geeignet ist, Pumpstrahlung (110) zu emittieren, und eine Anordnung (120) von oberflächenemittierenden Halbleiterlasern (1251, 1252, ...125n), die geeignet ist, die Pumpstrahlung (110) zu absorbieren und Laserstrahlung (130) mit einer Frequenz der Pumpstrahlung (110) zu emittieren.
Patent DE-102019201961-A1 (DE)
Title: Fluidsteuervorrichtung für einen verbrennungsmotor
Inventor: KOMATSU SHOTA
IPC: F16K31/06
Filed: 2019-02-14
Abstract: Eine Fluidsteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor umfasst: mehrere Fluidsteuerventile, wobei jedes eine Kammer, einen ersten Anschluss, über welchen Fluid in die Kammer eingeführt wird, einen zweiten Anschluss, über welchen Fluid aus der Kammer herausgeführt wird, und einen Magnetventilteil umfasst, welcher den zweiten Anschluss in Bezug auf die Kammer öffnet und schließt; ein Halterungselement zum Haltern und Befestigen der Fluidsteuerventile an einem Fahrzeug; und einen verzweigten Durchgang, welcher mehrere Einlassabschnitte, welche mit dem zweiten Anschluss der Fluidsteuerventile kommunizieren, und einen Auslassabschnitt aufweist, welcher das Fluid herausführt, welches von den Einlassabschnitten eingeführt worden ist, wobei der verzweigte Durchgang integral mit einem Inneren des Halterungselements ausgebildet ist. Daher, auf Grund dessen, dass der verzweigte Durchgang von dem Halterungselement selbst gebildet ist, ohne das ein Verbindungselement, welches eine spezielle Form aufweist, erforderlich ist, ist es möglich, die Anzahl von Komponenten zu kürzen und Installationsraum einzusparen.
Patent DE-102019202474-A1 (DE)
Title: Fehlerstromschutzeinheit und Verfahren
Inventor: BAUMANN MATHIAS
IPC: H01H83/14
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fehlerstromschutzeinheit für einen Niederspannungsstromkreis, aufweisend:
 - mehrere Leiter eines zu schützenden Niederspannungsstromkreises, die durch Kontakte öffenbar bzw. schließbar sind,
 - eine Unterbrechungseinheit zum Öffnen der Kontakte,
 - eine mit der Unterbrechungseinheit verbundene Steuerungseinheit,
 - einen ersten Summenstromwandler, dessen Primärseite durch die Leiter gebildet ist und der eine erste Sekundärwicklung aufweist,
 - eine mit der ersten Sekundärwicklung verbundene erste Detektionseinheit, die andererseits mit der Steuerungseinheit verbunden ist,
 - einen zweiten Summenstromwandler, dessen Primärseite ebenfalls durch die Leiter gebildet ist und der eine zweite Sekundärwicklung aufweist,
 - eine mit der zweiten Sekundärwicklung verbundene zweite Detektionseinheit, die andererseits mit der Steuerungseinheit verbunden ist. Es ist eine Auswahleinheit vorgesehen, die mit der Steuerungseinheit verbunden ist. Die Auswahleinheit und die Steuerungseinheit sind derart ausgestaltet, dass zwischen verschiedenen Typen von Fehlerstromschutzschaltern umgeschaltet werden kann, so dass die Fehlerstromschutzeinheit die Funktionalität des ausgewählten Typs aufweist.
Patent DE-102019206902-A1 (DE)
Title: Objekterfassungsgerät
Inventor: KOYAMA YU
IPC: G01S15/10
Filed: 2019-05-13
Abstract: Bei einem Objekterfassungsgerät, das in einem Fahrzeug zum Erfassen eines Objekts außerhalb des Fahrzeugs montiert ist, sendet eine Sende-/Empfangseinrichtung (1) eine Ultraschallwelle als Sondenwelle, wobei die Ultraschallwelle einen Identifizierungscode zur Unterscheidung zwischen der Ultraschallwelle und Ultraschallwellen, die von anderen Geräten übertragen werden, enthält. Die Sende-/Empfangseinrichtung (1) empfängt eine Ultraschallwelle und gibt ein Signal aus, das auf die empfangene Welle anspricht. Ein erster Filter (5, 6) und ein zweiter Filter (5, 7) filtern das Ausgangssignal der Sende-/Empfangseinrichtung, wobei der erste Filter und der zweite Filter unterschiedliche Charakteristiken aufweisen. Eine Amplitudenbestimmungseinrichtung (10) erfasst eine reflektierte Welle auf Grundlage von Amplitudeninformationen, die in einem Ausgabesignal des ersten Filters enthalten sind. Eine Signalbestimmungseinrichtung (11) bestimmt auf Grundlage von Identifizierungscodeinformationen, die in einem Ausgabesignal des zweiten Filters enthalten sind, ob die empfangene Welle eine reflektierte Welle der Sondenwelle ist oder nicht.
Patent DE-102019207661-A1 (DE)
Title: Trommelbremse
Inventor: GÄDKE MARTIN
IPC: F16D66/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Um die Abstützkräfte der Bremsbacken (2, 3) an einem Widerlager (5) zu bestimmen, ist dieses U-förmig ausgeführt. In jedem der Arme (7) des U's befindet sich ein stabförmiger Zeiger (13), der lediglich mit seinem Fuß (10) im Kopf der Arme (7) befestigt ist, aber über seine Restlänge gegenüber dem Arm (7) beweglich ist. Der Versatz des Kopfes und der Last wird mittels des Versatzes des freien Endes des Zeigers (13) erfasst, der von einem Sensor (16), vorzugsweise einem magnetfeldempfindlichen Sensor, erfasst wird.
Patent DE-102019208612-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Magnetresonanzeinrichtung mit einer Patientenliege und Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: A61G13/02
Filed: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Magnetresonanzeinrichtung (1), welche eine Hauptmagneteinheit (2) mit einer Patientenaufnahme (3), eine bewegbare, ansteuerbare Patientenliege (4) zur Positionierung eines Patienten in der Patientenaufnahme (3), eine Liegensteuereinheit (6) zur Ansteuerung der Patientenliege (4) und eine mit der Liegensteuereinheit (6) kommunizierende Bedieneinrichtung (8) an der Hauptmagneteinheit (2) zur benutzerseitigen Bedienung der Patientenliege (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinrichtung (8) ein erstes, elektronisches Bedienmittel (9) zur Einstellung von Steuerparametern für eine vorzunehmende Bewegung der Patientenliege (4) und ein zweites, mechanisches Bedienmittel (10) zur Auslösung der Bewegung aufweist, wobei in einem Sicherheitsbetriebsmodus- eingestellte Steuerparameter von dem ersten Bedienmittel (9) an die Liegensteuereinheit (6) über einen ersten Kommunikationskanal übermittelt werden,- ein zur Auslösung der durch die Steuerparameter beschriebenen Bewegung geeignetes Auslösesignal von dem zweiten Bedienmittel (10) über zwei redundante, wenigstens logisch getrennte zweite Kommunikationskänale an die Liegensteuereinheit (6) übermittelt und dort getrennt verarbeitet werden, wobei die Bewegung nur bei über beide Kommunikationskanäle übereinstimmend empfangenem Auslösesignal ausgelöst wird.
Patent DE-102019208891-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer Temperatur und/oder eines Schaltzustands eines Halbleiterelements und Halbleiterschaltung
Inventor: APELSMEIER ANDREAS
IPC: G01R31/265
Filed: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zu Erfassung einer Temperatur und/oder eines Schaltzustands eines Halbleiterelements (1, 13 - 16), wobei von dem Halbleiterelement (1, 13 - 16) abgestrahltes oder reflektiertes Licht durch einen optischen Empfänger (11) erfasst wird, um wenigstens einen Messwert zu ermitteln, wobei die Temperatur und/oder der Schaltzustand in Abhängigkeit des Messwerts ermittelt werden.
Patent DE-102019209590-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Sichtfelds eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-07-01
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Verbesserung des Sichtfelds eines Fahrers eines Fahrzeugs, wobei in einem ersten Schritt eine Erfassung einer vorausliegenden Verkehrssituation erfolgt. In einem zweiten Schritt erfolgt eine Erfassung, ob sich ein Insasse oder Fahrzeugsitz des Fahrzeugs aufgrund der erfassten vorausliegenden Verkehrssituation im Sichtfeld des Fahrers befindet und dessen Sicht behindert. Wenn dies der Fall ist, werden in einem dritten Schritt eine oder mehrere Maßnahmen getroffen, um den Insassen oder den Fahrzeugsitz aus dem Sichtfeld des Fahrers zu entfernen.