baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004059045-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Management Information System und einem ausführenden System und Kommunikationsmodul
Inventor: REICHHART THOMAS
IPC: G06F15/163
Filed: 2004-12-07
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zur Kommunikation zwischen einem Management Information System,
in dem ein Feldinhalt abgelegt ist, und einem ausführenden
System, wobei der Feldinhalt im Job Definition Format von dem Management
Information System an das ausführende
System übermittelt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Feldinhalt zunächst nach
einer für
das Management Information System und das ausführende System spezifizierten
Regel angepasst und anschließend
an das ausführende
System übermittelt
wird.
Patent DE-102005000888-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Einlernprozedur bei einem Getriebe
Inventor: BERGER REINHARD DR
IPC: F16H61/00
Filed: 2005-01-07
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer Einlernprozedur bei einem Parallelschaltgetriebe eines Fahrzeuges, bei dem Parameter bei einer Getriebeaktorik und/oder bei einer Kupplungsaktorik eingelernt werden, wobei die Einlernprozedur an einem Prüfstand (9) bei der Endmontage des Getriebes bei befestigter Kupplung durchgeführt wird, wobei die Doppelkupplung (5) mit der Kupplungsaktorik (8) an dem Gehäuse (4) des Getriebes befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebswelle des Getriebes über den Prüfstand (9) angetrieben wird.
Patent DE-102005002782-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Sichern eines Frachtcontainers mit einem Begrenzungsmechanismus
Inventor: HSIEH DAVID
IPC: B63B25/22
Filed: 2005-01-20
Granted: 2008-01-10
Abstract: Befestigungsvorrichtung
zum Sichern eines Frachtcontainers mit  einer ersten Befestigungskomponente
(4) mit einem Paar Stangen (41) und einem feststehenden Körper (43)
mit einem Schraubloch (431) und zwei jeweils mit den Stangen (41)
verbundenen Enden;  einem Sperrkörper (6), der entlang der Stangen
(41) zum feststehenden Körper
(43) hin und von ihm weg bewegbar ist und zwei an den Stangen (41)
anliegende Enden (61) und eine kreisförmige Sperröffnung (60) aufweist, die einen Nichteingriffsabschnitt
(62) und einen Eingriffsabschnitt (63) aufweist, der mit von der
Sperröffnung
(60) ausgehenden Eingriffsöffnungen
(631) versehen ist;  einer zweiten Befestigungskomponente (5)
mit einem Stab (51) mit Außengewinde
(511) zum Eingriff in das Schraubloch (431) und mit einem gezahnten
Sperrabschnitt (52) und einem ein diametrales Durchgangsloch (532)
aufweisenden Gleitabschnitt (53), die beide verschiebbar in der Sperröffnung (60)
aufgenommen sind, so daß der
gezahnte Sperrabschnitt (52) in Eingriff oder Nichteingriff mit
dem mit den Eingriffsöffnungen
(631) versehenen Eingriffsabschnitt...
Patent DE-102005009764-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOSCH JENS
IPC: B60R21/2165
Filed: 2005-03-03
Granted: 2019-05-09
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem durch mehrere Airbagkammern (6, 7) gebildeten Airbag (5), der im nicht aktivierten Grundzustand zusammengefaltet hinter einem Airbagaustrittbereich (8) eines Verkleidungsteiles (10) angeordnet ist und der bei einer Aktivierung der Sicherheitseinrichtung (2) durch eine im Airbagaustrittbereich (8) ausbildbare Airbagaustrittöffnung (11) hindurch in Richtung Fahrzeuginnenraum (13) entfaltbar ist, wobei die einzelnen Airbagkammern (6, 7) zeitlich gesehen nacheinander befüllbar sind, wobei bei einer Aktivierung der Sicherheitseinrichtung (2) mittels einer zuerst aufblasbaren ersten Airbagkammer (6) als Öffnungskammer ein die Freigabe der Airbagaustrittöffnung (11) bewirkender Öffnungsdruck auf den Airbagaustrittbereich (8) aufbringbar ist und anschließend die zweite Airbagkammer (7) als Rückhaltekammer im Fahrzeuginnenraum (13) aufblasbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Airbagkammern (6, 7) durch ein Trennmittel (9) so voneinander abgetrennt sind, dass bei Überschreitung eines vorgegebenen Fülldrucks in der ersten Airbagkammer (6) eine Strömungsverbindung zur zweiten Airbagkammer (7) freigebbar ist, und dass das Trennmittel durch eine Sollreißnaht (9) gebildet ist.
Patent DE-102005022351-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung einer Folge von Client-Anfragen
Inventor: OLLMANN MICHAEL DR
IPC: G06F17/30
Filed: 2005-05-13
Granted: 2012-11-22
Abstract: Computer-implementiertes Verfahren zur Bearbeitung von Client-Anfragen durch einen Server-Computer (50), aufweisend die Schritte: Erfassung einer Client-Anfrage, Erfassung der dem Client zur Beantwortung der Anfrage zu übermittelnden Daten, Erfassung, aus den zu übermittelnden Daten, von Client-spezifischen Daten und nicht Client-spezifischen allgemeinen Daten, Bereitstellung der allgemeinen Daten durch den Server zum Zugriff durch den Client derart, dass die allgemeinen Daten als statische Daten auf einem Cache des Client ablegbar sind, und in Antwort auf die Client-Anfrage, Aktualisierung der Client-spezifischen Daten, Umwandlung der aktualisierten Client-spezifischen Daten in eine Grafikdatei bestehend aus pixelcodierten auf dem Client (40) nicht cache-fähigen Grafikdaten und Übermittlung der so erzeugten Grafikdatei an den Client (40), ferner aufweisend den Schritt der Erzeugung eines eindeutigen Dateinamens für die Client-spezifischen dynamischen Daten bei jeder Client-Anfrage auf dem Client (40), welcher eindeutige Dateiname im Client-Cache (45) nicht existiert, und den Schritt der anschließenden Übermittlung des eindeutigen Dateinamens an...
Patent DE-102005045133-B4 (DE)
Title: Additive für Rohöle
Inventor: COHRS CARSTEN
IPC: C10L1/22
Filed: 2005-09-22
Granted: 2008-07-03
Abstract: Rohöle und daraus
hergestellte, Destillationsrückstände enthaltende
Produkte, enthaltend Alkylphenol-Aldehydharze mit einer repetitiven
Struktureinheit der Formel  worin  R 1  für einen
verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 10 bis 40 C-Atomen steht,
der mindestens eine Carboxyl-, Carboxylat- und/oder Estergruppe
trägt,  R 2  für
Wasserstoff oder R 1   R 3  für Wasserstoff
oder eine Alkoxygruppe der Formel  -(A-O) m –H,    A für eine C 2 - bis C 4 -Alkylengruppe,  m
für eine
Zahl von 1 bis 100,  R 4  für Wasserstoff,
einen C 1 - bis C 11 -Alkylrest
oder eine Carboxylgruppe,  R 5  für C 1 -C 200 -Alkyl oder
-Alkenyl, O-R 6  oder O-C(O)-R 6 ,  R 6  für
C 1 -C 200 -Alkyl oder
-Alkenyl,  n für
eine Zahl von 1 bis 100 und  k für 1 oder 2 steht.
Patent DE-102006007001-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Abstandes zwischen einem Kraftfahrzeug und einem Hindernis
Inventor: KÖHLER ULRICH
IPC: G01S17/48
Filed: 2006-02-15
Granted: 2015-03-19
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung des Abstandes zwischen einem Kraftfahrzeug und einem Hindernis (4), umfassend – eine Kamera (1) mit einem außerhalb des Kraftfahrzeugs liegenden Erfassungsbereich, – mindestens einen optischen Sender (2), dessen Strahlen (2A) in einen Teilbereich des von der Kamera erfassten Bildes ausgesendet werden, – wobei die von dem Sender (2) ausgesandten und von einem Hindernis (4) reflektierten Strahlen von der Kamera (1) erfasst werden, – wobei anhand der von der Kamera (1) erfassten Strahlen nach dem Triangulationsprinzip der Abstand (S, S*) zwischen dem Kraftfahrzeug und dem Hindernis (4) bestimmt wird dadurch gekennzeichnet, dass der Sender (2) eine, vom Sender (2) ausgehend sich aufweitende, kegelförmige Abstrahlungscharakteristik aufweist, wobei zur Bestimmung des Abstandes (S, S*) zwischen dem Kraftfahrzeug und dem Hindernis (4), der Durchmesser (d) des von dem Sender (2) ausgeleuchteten Messflecks (2B) auf dem Hindernis (4) ausgewertet wird.
Patent DE-102006011015-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-Erfassungssystem mit einem Rückhalteteil für ein Vorspannteil
Inventor: SALLAM FAISAL K
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-03-09
Granted: 2009-09-24
Abstract: Fahrzeuginsassen-Erfassungssystem (28, 228) zur Feststellung eines Zustands einer Fahrzeugsitzanordnung (10), wobei vorgesehen sind:  zumindest eine Basis (44, 244);  zumindest ein oberes Gleitteil (46, 246), das so gehaltert ist, dass es sich zur Basis (44, 244) hin und weg von dieser bewegen kann, und sich in Reaktion auf den Zustand der Fahrzeugsitzanordnung (10) bewegen kann; und  zumindest ein Vorspannteil (48, 248), das zum Vorspannen des oberen Gleitteils (46, 246) weg von der Basis (44, 244) ausgebildet ist, wobei zumindest entweder die Basis (44, 244) oder das obere Gleitteil (46, 246) zumindest ein Halteteil (299) aufweist, das dazu ausgebildet ist, das Vorspannteil (48, 248) zu halten,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Halteteil (299) eine Rippe ist, die zumindest entweder an der Basis (44, 244) oder dem oberen Gleitteil (46; 246) angebracht ist.
Patent DE-102006011926-B4 (DE)
Inventor: KRAMPE PETER
IPC: B41F13/26
Filed: 2006-03-15
Granted: 2010-03-18
Abstract: The present invention relates to a printing press having a printing unit (2) which has at least one roll (1) and an impression cylinder, wherein the roll (1) is mounted rotatably on a frame (5) on opposite sides (3, 4) by means of two bearings (6, 15) and wherein a setting apparatus (12, 26) is provided for setting the position of the roll (1) relative to the impression cylinder. Furthermore, the invention relates to a method for setting the position of the printing unit (2) of a printing press, in which at least one roll (1) of the printing unit (2) is oriented substantially parallel to an impression cylinder of the printing unit (2) by adjustment of the bearings (6, 15) on opposite sides (3, 4) of the roll (1). It is proposed to separate the setting of the position of the two bearing sides (3, 4) of a respective printing unit roll (1) from one another and to set first of all one bearing side (3) and then the opposite bearing side (4) one after another.
Patent DE-102006013888-B4 (DE)
Title: Isolierglasscheibe
Inventor: ANZER JOSEF
IPC: E06B3/66
Filed: 2006-03-25
Granted: 2008-01-31
Abstract: Isolierglasscheibe (1) mit einer ersten (2) und einer zweiten Scheibe (3) und einem gasgefüllten und gasdicht abgeschlossenen Zwischenraum (6) zwischen der ersten (2) und der zweiten Scheibe (3) und mit einem Druckausgleichsventil (9) in einer Öffnung (10) in einer der Scheiben (2) zum Druckausgleich zwischen dem Zwischenraum (6) und dem Luftdruck der Umgebung.
Patent DE-102006032201-B4 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung zum Handhaben von Druckplatten bei einer Druckmaschine
Inventor: DUERR REINHOLD DR ING
IPC: B41F27/12
Filed: 2006-07-12
Granted: 2013-07-18
Abstract: Handhabungseinrichtung (10) zum Handhaben von Druckplatten (04) bei einer Druckmaschine (01), wobei die Handhabungseinrichtung (10) modular aufgebaut ist und alle der folgenden Module (11; 12; 13; 14; 15; 15a; 16; 17) umfasst: – ein als eine Vorrichtung zum werkzeuglosen Lösen (11) von gebrauchten Druckplatten (04) von einem Plattenzylinder (03) eines Druckwerks (02) der Druckmaschine (01) ausgebildetes Modul (11), – ein als eine Übernahmevorrichtung (12) zur Übernahme der gelösten gebrauchten Druckplatten (04) und zum Auswerfen der gebrauchten Druckplatten (04) ausgebildetes Modul (12), – ein als eine Handhabungsvorrichtung (15a) für die Entsorgung der ausgeworfenen gebrauchten Druckplatten (04) zu einer Position außerhalb des Druckwerks (02) ausgebildetes Modul (15a), – ein als eine Transportvorrichtung (17) für den Transport der gebrauchten Druckplatten (04) weg von dem Druckwerk (02) ausgebildetes Modul (17), – ein als eine Transportvorrichtung (16) für den Transport von neuen Druckplatten (04) hin zu einem Druckwerk (02) ausgebildetes Modul (16), – ein als eine Handhabungsvorrichtung (15) zum Zuführen von neuen Druckplatten (04) von der Transportvorrichtung (16) in eine einem Druckwerk (02) zugeordnete Bereitstellungsposition ausgebildetes Modul (15), – ein als eine Aufspannvorrichtung (13) zur Übernahme der neuen Druckplatten (04) aus der Bereitstellungsposition und zum Aufspannen neuer Druckplatten (04) auf einen Plattenzylinder (03) eines Druckwerks (02) ausgebildetes Modul (13), und – ein als eine Nachführvorrichtung (14) zum Nachführen einer zweiten Druckplatte (04) gleicher Satzspiegelposition für die Übernahme durch die Aufspannvorrichtung (13) ausgebildetes Modul (14), und wobei Schnittstellen vorgesehen sind, über die die Module (11; 12; 13; 14; 15; 15a; 16; 17) untereinander Daten austauschen, sowie ein zentraler Maschinenleitstand (19), über den die Module (11; 12; 13; 14; 15; 15a; 16; 17) steuerbar sind.
Patent DE-102006033164-B4 (DE)
Title: Bausatz für eine Tisch- oder Arbeitsplatte
Inventor: WIGAND ARMIN
IPC: B32B9/00
Filed: 2006-07-15
Granted: 2009-01-22
Abstract: Bausatz
für eine
als Tisch- oder Arbeitsplatte in Küchen, Labors oder dergl. verwendbare
Platte aus Natur- oder Kunststein, aufweisend,  ein an der Unterseite
der Platte (4) angeordnetes Verstärkungselement (6) für die Platte
(4);  einen im Bereich mindestens einer der Seitenflächen der Platte
(4) angeordneten Kantenstreifen (9);  einen zumindest einen
Randbereich der Platte (4) und den Kantenstreifen (9) aufnehmenden
Träger
(1) mit einem parallel zur Platte (4) gerichteten und eine Auflagefläche (3) für den Randbereich
der Platte (4) bildenden ersten Tragarm (2) sowie mit einem im wesentlichen
im rechten Winkel zur Auflagefläche
(3) verlaufenden und eine Anlagefläche (8) für den Kantenstreifen (9) bildenden
Steg (7), wobei  das Verstärkungselement
(6) im längsseitigen
Randbereich der Platte (4) um einen bestimmten Betrag gegenüber der längsseitigen
Stirnfläche
der Platte (4) zurück
steht und der Steg (7) zur Bildung einer Anlagefläche (12)
für den
gegenüber
der längsseitigen
Stirnfläche
der Platte (4)...
Patent DE-102006035782-B4 (DE)
Title: Schraubenverdichter für extrem große Betriebsdrücke
Inventor: MOSEMANN DIETER DR
IPC: F04C18/16
Filed: 2006-08-01
Granted: 2018-10-25
Abstract: Schraubenverdichter für extrem große Verdichtungsenddrücke, zum Beispiel beim Einsatz in Kälteanlagen, die mit COin einem transkritischen Prozess arbeiten, mit zwei Rotoren, einem Hauptrotor und einem Nebenrotor, die ein Zähnezahlenverhältnis von Hauptrotor zu Nebenrotor von vier zu sechs, fünf zu sechs oder fünf zu sieben aufweisen, wobei der Hauptrotor ein Antriebswellenende aufweist, und beide Rotoren von einem Gehäuse umschlossen werden, das mindestens ein Einlassfenster zum Eintritt des Arbeitsmediums in die Zahnlücken des Rotorpaares und mindestens ein Auslassfenster zum Ausschub des Gases aus den Zahnlücken des Rotorpaares infolge der Drehung der Rotoren aufweist, wobei die Profilteile der Rotoren Wellenansätze haben, die von Radiallagern umschlossen werden und an denen die resultierende Axialkraft durch Axiallager aufgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Umschlingungswinkel des Profilteiles des Hauptrotors kleiner ist als der 1,5-fache Zahnteilungswinkel, insbesondere nicht kleiner als 100° ist, und der Arbeitszyklus von Beginn des Ansaugens bis zum Ende des Ausschiebens weniger als 600° Hauptrotordrehwinkel groß ist.
Patent DE-102006044787-B4 (DE)
Title: Messgerät für Hohlschaftkegel und Verfahren zum Vermessen eines Hohlschaftkegels
Inventor: DISTLER WINFRIED
IPC: G01B5/24
Filed: 2006-09-14
Granted: 2014-11-20
Abstract: Messgerät zum Vermessen einer HSK-Werkzeugaufnahme (1), die eine Mitnehmernut (13) mit Radienecken (14) aufweist, mit mindestens einem Messmittel und einem Mitnehmerstück (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmernut (13) entlang ihrer Längsrichtung verschieblich auf das Mitnehmerstück (22) aufsetzbar ist und ein Radieneckenmaß (REM) der Mitnehmernut (13) durch das Messmittel erfassbar ist.
Patent DE-102006058224-B4 (DE)
Title: Verwendung nanosphärischer Additive in Schmiermittelformulierungen
Inventor: JAO TZE-CHI
IPC: C10M145/14
Filed: 2006-12-11
Granted: 2010-03-11
Abstract: Verwendung einer öllöslichen nanosphärischen Komponente, die abgeleitet ist von einem durch Licht vernetzbaren Poly(2-cinnamoyloxyalkylacrylat)-Kern und einer Diblockacrylatcopolymer-Corona in einer ausformulierten Schmiermittelzusammensetzung, die ein Grundöl von Schmierviskosität enthält, wobei die nanosphärische Komponente einen Kerndurchmesser im Bereich von 10 bis 100 nm hat, zur Verringerung eines Reibungskoeffizienten an einer geschmierten Fläche.
Patent DE-102006058459-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung von Methylisothiocyanat
Inventor: GUGA SILKE
IPC: G01N31/22
Filed: 2006-12-12
Granted: 2008-11-06
Abstract: Vorrichtung
zur qualitativen oder quantitativen Bestimmung von Methylisothiocyanat,
bei welcher eine zu untersuchende Gasprobe einem Indikator ausgesetzt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Indikator Palladiumsulfat
ist.
Patent DE-102007002847-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines Gasbrenners
Inventor: VEGTER DERK
IPC: F23N1/02
Filed: 2007-01-15
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zum Regeln eines Gasbrenners, wobei einem Gasbrenner über eine
Gasleitung (10), der ein Gasventil (11) zugeordnet ist, ein Gasstrom und über eine
Verbrennungsluftleitung (12), der ein Gebläse (13) zugeordnet ist, ein
Verbrennungsluftstrom zugeführt
wird, wobei ein von einem Sensor (16), der einerseits an der Gasleitung
(10) und andererseits an der Verbrennungsluftleitung (12) angreift,
bereitgestelltes elektrisches bzw. elektronisches Messsignal zur
Regelung des Gasbrenners derart verwendet wird, dass im Sinne einer 1:1-Gas/Luft-Regelung
der Gasstrom dem Verbrennungsluftstrom entspricht und somit eine
Strömung
durch den Sensor (16) in etwa Null beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass
bei aktiver Regelung, also bei geöffnetem Gasventil (11) und
laufendem Gebläse
(13), eine dem Sensor (16) zugeordnete Heizeinrichtung (23) in definierten
Zeitabständen
für einen
definierten Zeitraum ausgeschaltet wird, und dass ein hierbei ermittelter
Messwert des Sensors (16) als neuer Sollwert und damit neuer Regelpunkt
für die 1:1-Gas/Luft-Regelung
verwendet wird, um eine automatische Kalibrierung der Regelung im
Sinne einer konvergierenden...
Patent DE-102007004867-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erhöhen der Zuverlässigkeit von kupferbasierten Metallisierungsstrukturen in einem Mikrostrukturbauelement durch Anwenden von Aluminiumnitrid
Inventor: STRECK CHRISTOF
IPC: H01L21/768
Filed: 2007-01-31
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer Stickstoff enthaltenden Schicht auf einer freiliegenden Oberfläche eines kupferbasierten Metallgebiets, das in einer dielektrischen Schicht, die zumindest an der Oberfläche OH-Gruppen aufweist, gebildet ist; und  Einbringen der Stickstoff enthaltenden Schicht in eine Umgebung, die auf Grundlage eines Al(CH 3 ) 3 -Gases eingerichtet wird, um eine Aluminium und Stickstoff enthaltende erste Barrierenschicht auf dem Metallgebiet zu bilden;  wobei Bilden der Stickstoff enthaltenden Schicht umfasst: Bilden eines Kupferoxids in einer oxidierenden Umgebung auf Basis eines nasschemischen Prozesses, eines Plasma gestützten Prozesses oder eines thermischen Oxidationsprozesses als eine im Wesentlichen zusammenhängende Kupferoxidschicht auf der freiliegenden Oberfläche und Behandeln der Kupferoxidschicht, um Kupferoxid in Kupfernitrid umzuwandeln.
Patent DE-102007006050-B4 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung
Inventor: DONGUS WOLFGANG
IPC: H01R4/28
Filed: 2007-02-02
Granted: 2012-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung 1 für die Verbindung eines elektrischen Leiters mit einem Pol einer Batterie, mit einer Batterieklemme 2 und mit einem Messwiderstand 5, bei der der Messwiderstand 5 einerseits unmittelbar mit der Batterieklemme 2 und andererseits mit einem Anschlussteil 6 verbunden ist, bei der der Messwiderstand 5 Kontaktstifte 7, 8 für die Verbindung des Messwiderstands 5 mit einer Messeinrichtung 9 trägt und die Kontaktstifte 7, 8 in Ausnehmungen 5A, 5B des Messwiderstands 5 angeordnet sind. Dabei sind die Ausnehmungen 5A, 5B im Messwiderstand 5 konisch, sich in Richtung Widerstandsoberfläche verjüngend, ausgebildet.
Patent DE-102007022721-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: TAKAHASHI TOSHIHARU
IPC: H01R13/629
Filed: 2007-05-15
Granted: 2013-02-14
Abstract: Steckverbinder, aufweisend: eine Steckerbuchse (3); einen Stecker (1) mit einem Steckergehäuse (9); einen Hebel (4), der in dem Steckergehäuse (9) derart montiert ist, dass er in seinem Mittelabschnitt um einen Drehmittelpunkt in einer Eingriffsrichtung (K1), in der die Steckerbuchse (3) und der Stecker (1) durch eine Bewegung aufeinander zu in Eingriff miteinander gelangen, und in einer Außereingriffsrichtung (K2), in der die Steckerbuchse (3) und der Stecker (1) durch eine Bewegung voneinander weg außer Eingriff voneinander gelangen, drehbar ist; und einen Begrenzungsvorsprung (17), der an einem Abschnitt des Hebels (4) ausgebildet ist, der einem Betätigungspunkt (30) des Hebels (4) in Bezug auf den Drehmittelpunkt gegenüberliegt und entgegengesetzt zu der Eingriffsrichtung, (K1) des Steckergehäuses (9) vom Drehmittelpunkt des Hebels (4) weg und in Richtung zu dem Steckergehäuse (9) vorstehend derart angeordnet ist, dass er die Drehbewegung des Hebels (4) in Außereingriffsrichtung (K2) begrenzt.
Patent DE-102007048650-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Optimierung der Verbrennung von Dieselkraftstoffen mit unterschiedlichen Cetanzahlen in einer Diesel-Brennkraftmaschine
Inventor: REUSS THOMAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-10-10
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zur Optimierung der Verbrennung von Dieselkraftstoffen mit unterschiedlichen Cetanzahlen in einer Diesel-Brennkraftmaschine, wobei in mindestens einem Zylinder (7) der Brennkraftmaschine während der Dauer der Verbrennung Zylinderdrücke (P Zyl ) gemessen werden, wobei mindestens ein Teil der gemessenen Zylinderdrücke (P Zyl ) ausgewertet wird, um eine Kenngröße für den in die Zylinder (7) der Brennkraftmaschine zugeführten Dieselkraftstoff abzuleiten, und wobei die Kenngröße benutzt wird, um Parameter zu verändern, welche die Verbrennung in den Zylindern (7) der Brennkraftmaschine bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kenngröße benutzt wird, um den zeitlichen Abstand zwischen zwei Einspritzungen (VE1, VE2, HE) von Dieselkraftstoff in die Zylinder (7) der Brennkraftmaschine zu verändern.
Patent DE-102008022995-B4 (DE)
Title: Saugdüse für Bodenstaubsauger
Inventor: KAFFENBERGER DIETER
IPC: A47L9/02
Filed: 2008-05-09
Granted: 2012-05-31
Abstract: Saugdüse für Bodenstaubsauger mit einem Gehäuse (1), welches bezogen auf die Saugrichtung frontseitig und rückseitig auf Rollen (2, 2') abgestützt ist, und einer sich im Wesentlichen über die gesamte Breite des Gehäuses (1) erstreckenden Saugkammer (4) mit einem bodenseitig offenen Saugmund (5), dessen Ausrichtung zur Bodenfläche durch eine Schwenkbewegung um eine zur Saugrichtung quer und zur Bodenfläche parallel verlaufende Schwenkachse (S) veränderbar ist, wobei im Gehäuse (1) ein Saugkanal (6) angeordnet ist, der an seinem auf die Saugrichtung bezogenen vorderen Ende in die Saugkammer (4) mündet und an seinem rückseitigen Ende ein schwenkbewegliches Saugrohranschlussstück (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugmund (5) in einer Funktionsstellung zum Aufsaugen von Grobschmutz mittels einer an der Außenseite des Gehäuses zugänglichen Betätigungsvorrichtung (8) reversibel fixierbar ist und dass der Saugmund (5) in dieser als Grobschmutzstellung bezeichneten Funktionsstellung zur Bodenfläche derart geneigt ist, dass die frontseitige Saugmundkante (9) einen zum Saugen von...
Patent DE-102008026778-B4 (DE)
Title: Steckverbindung von zwei Kanalteilen eines Gasführungstrakts
Inventor: HETZEL MARTIN
IPC: F02M35/10
Filed: 2008-06-04
Granted: 2011-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbindung (1) eines ersten und eines zweiten Kanalteils (2, 3) eines Gasführungstrakts, insbesondere einer Brennkraftmaschine, eines Fahrzeugs, bei welcher das erste Kanalteil (2) einen Anschlussbereich (4) aufweist, welcher von einem Anschlussbereich (5) des zweiten Kanalteils (3) umgriffen ist, und mit einem innerhalb des Anschlussbereichs (5) des zweiten Kanalteils (3) angeordneten Dichtungselement (13), wobei das Dichtungselement (13) mit einem ersten Dichtungsbereich (14) an einer Innenkontur (15) des Anschlussbereichs (5) des zweiten Kanalteils (3) abgestützt ist und mit einem zweiten Dichtungsbereich (16) an einer Stirnseite (17) des Anschlussbereichs (4) des ersten Kanalteils (2) dichtend zusammenwirkt.