baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010014539-U1 (DE)
Title: Vorrichtung als Halterung und Zubehörelement für Brillen
IPC: A45F5/00
Filed: 2010-10-20
Abstract: Brillen- und Brillensportband zur selbstfestigenden Anbringung auf Brillenbügeln dadurch gekennzeichnet, dass das Bandmaterial aus einem teilelastischen Gewebeschlauch besteht, dessen Querschnitt sich bei Zugbelastung verringert.
Patent DE-202010014551-U1 (DE)
Title: Bedienungsprogramm zum erleichterten Aufruf von Dokumenten und deren Inhalt
IPC: G06F3/01
Filed: 2010-10-22
Abstract: Ansicht einer Dokumentensammlung (z. B. Akten, Dokumentenkonvoluten und ähnlichem) nebst Inhalt der Dokumente mittels vertikalem und horizontalem Scrollen durch Finger oder Stift auf einem Touchscreen.
Patent DE-202010016173-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit Folgesteuerung
IPC: A01B63/10
Filed: 2010-12-03
Abstract: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, insbesondere an einen Schlepper (2) anbaubares Arbeitsgerät vorzugsweise in Form einer Heuwerbungsmaschine (1), mit zumindest zwei positionsverlagerbaren Arbeitsaggregaten (5), denen zur Einstellung ihrer Position jeweils zumindest ein fremdenergiebetätigbarer Stellaktor (6) zugeordnet ist, wobei eine Folgesteuerung (7) zur Betätigung der Stellaktoren (6) in aufeinander abgestimmter Abfolge vorgesehen ist, die Schaltmittel (9, 10) zur Steuerung der Energiebeaufschlagung der Stellaktoren (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass dem Schaltmittel (9, 10) des Stellaktors (6b) eines der Arbeitsaggregate (5b) zumindest ein mechanischer Betätiger (14, 15) zugeordnet ist, der sich mit einem anderen Arbeitsaggregat (5a) mitbewegt und/oder mit dem genannten anderen Arbeitsaggregat (5a) getrieblich verbunden ist derart, dass das Schaltmittel (9, 10) des Stellaktors (6b) des genannten einen Arbeitsaggregats (5b) durch Bewegung des genannten anderen Arbeitsaggregats (5a) gesteuert ist.
Patent DE-202010016407-U1 (DE)
Title: Gestell zum Anordnen eines PV-Moduls auf einem Flachdach
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-12-09
Abstract: Gestell zum Anordnen eines PV-Moduls auf einem Flachdach, mit einer Aufstandsfläche (1), an der das Gestell (a1) auf einem Flachdach (2) oder einem anderen Untergrund abgestellt sein kann, mit einer schräg über der Aufstandsfläche (1) angeordneten Stützfläche (3) zum Tragen eines PV-Moduls, mit einer niederen Wand (5) und einer dazu höheren Wand (6), mit denen Lasten von der Stützfläche (3) zur Aufstandsfläche (1) abtragbar sind, wobei die Stützfläche (3) von der höheren Wand (6) zur niederen Wand (5) abfallend ist, und die niedere Wand (5) und die höhere Wand (6) jeweils eine Öffnung (7, 8) aufweisen, und durch diese Öffnungen (7, 8) je ein separater Betonstein (a11, a12) führt, um das Gestell (a1) zu ballastieren, und diese Betonsteine (a11, a12) beidseits der Wand (5, 6), durch die sie führen, über die Begrenzung (9) der Aufstandsfläche (1) ragen und am Gestell (a1) sowohl nach unten zur Aufstandsfläche (1) als auch in...
Patent DE-202010017199-U1 (DE)
Title: Bewegliche Vorrichtung zum Transfer von pflegebedürftigen Personen sowie zu therapeutischen Zwecken
IPC: A61G5/00
Filed: 2010-01-10
Abstract: Bewegliche Vorrichtung zum Transfer von pflegebedürftigen Personen sowie zu therapeutischen Zwecken umfassend ein rollengelagertes Untergestell (1), auf dem eine in etwa vertikal teleskopierbare Hebesäule (2) angeordnet ist, an der gelenkig zumindest ein Auslegearm (3) gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Hebesäule (2) schwenkbar auf dem Untergestell (1) angeordnet ist, wobei  – in etwa am freien Ende des Auslegerarms (3) eine Brustabstützplatte (4) angeordnet ist,  – sowie zwei Halteschalen (5) im Bereich der Brustabstützplatte (4) schwenkbar angeordnet sind, die in Zusammenwirkung mit der Brustabstützplatte (4) den Oberkörper des Patienten beim Transfervorgang umgreifen und sichern sowie  – unterseitig an dem Auslegearm (3) eine Auflage (6) für die Oberschenkel der zu transferierenden Person angeordnet ist.
Patent DE-202011000438-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: Chirurgisches Instrument (10) mit mindestens einem auf einer Lagerwelle (46) verschwenkbar gelagerten Werkzeugelement (26, 28), welche Lagerwelle (46) mit einer Befestigungseinrichtung (56) am Instrument (10) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (56) ein Verbindungsglied (58), ein erstes Anlageelement (60) und ein zweites Anlageelement (62) umfasst, welche Anlageelemente (60, 62) am Verbindungsglied (58) gehalten und relativ zueinander von einer Anlegestellung, in welcher die Lagerwelle (46) relativ zum Instrument (10) axial bewegbar ist, in Richtung einer von ihr definierten Längsachse (38) aufeinander zu verschiebbar sind in eine Befestigungsstellung, in welcher die Lagerwelle (46) am Instrument (10) axial unbeweglich gehalten ist.
Patent DE-202011050104-U1 (DE)
Title: Variables klemmbares Verbindungselement für rotationssymmetrische oder ähnliche Teile
IPC: F16B2/02
Filed: 2011-05-11
Abstract: Variables klemmbares Verbindungselement zum Umschließen eines rotationssymmetrischen Gegenstandes, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hälften des Verbindungselementes durch an den beiden Enden der Teile befindlichen Schnappverschlüsse an dem Gegenstand fest fixiert werden.
Patent DE-202011050178-U1 (DE)
Title: Artikelständer, insbesondere Textilständer
IPC: A47F7/19
Filed: 2011-05-18
Abstract: Artikelständer, insbesondere Textilständer, mit einem Grundrahmen (1), Seitenwänden (2) und einer Rückwand (3), und mit zwei oder mehr auf dem Grundrahmen (1) aufstehenden Vertikalrohren (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (2) und die Rückwand (3) überwiegend als flächige sowie jeweils an die Vertikalrohre (4) angeschlossene Plattenelemente (5) ausgebildet sind.
Patent DE-202011050321-U1 (DE)
Title: Perfektioniertes Eckteil für Möbel
IPC: A47B96/20
Filed: 2011-06-01
Abstract: Eckteil eines Möbels, ausgebildet aus zwei im Wesentlichen ebenen Wänden (3, 4), bestehend aus einer wabenförmigen Struktur, zueinander eckig, dadurch gekennzeichnet, dass die ebenen Wände (3, 4) aus estehen und erhalten werden, in welcher mindestens eine äußere Oberfläche mit einer flexiblen und im Wesentlichen durchgehenden Oberflächenschicht (6) bedeckt ist oder aus dieser besteht, dass die einzige wabenförmige Struktur mit einem Schnitt gemäß einem Diederwinkel versehen ist, welcher den Körper der Struktur der Länge nach durchschneidet, und dieser Schnitt begrenzt ist: durch seine Kante (8) von der flexiblen Oberflächenschicht (6), und von den Seiten (10, 11) des Diederwinkels, welche die wabenförmige Struktur durchschneiden, und dass die wabenförmige Struktur aus einer einzigen gemeinsamen Materialfolie (15) ausgebildet ist.
Patent DE-202011050514-U1 (DE)
Title: Pendelmechanik für dreirädrige Fahrzeuge
IPC: B65D6/18
Filed: 2011-06-21
Abstract: Transportbehälter, bestehend aus mindestens drei ineinander geschichteten Behältnissen, die jeweils aus einem wärmedämmenden Material bestehen, wobei das äußerste Behältnis aus mindestens zwei Schichten besteht, von denen die äußerste Schicht stoßabweisend ist, und bei dem zwischen den inneren Behältnissen Kühlelemente eingelegt werden, deren Kühlflüssigkeit Leitungswasser oder Brauchwasser ohne Schwebteilchen, aber auch beliebige andere Flüssigkeiten sein können, die sich zum Kühlen auf Temperaturen bis zu –20°C eignen;
Patent DE-202011102324-U1 (DE)
Title: Sichtschutz- und/oder Windschutzeinrichtung
IPC: E04B2/76
Filed: 2011-06-20
Abstract: Sichtschutz- und/oder Windschutzeinrichtung (1) umfassend: wenigstens drei schwenkbeweglich miteinander verbundene Flügel (2, 3, 4), wobei jeder Flügel (2, 3, 4) einen Rahmen (5) und eine Sichtschutz- und/oder Windschutzbespannung (6) aufweist und die wenigstens drei Flügel (2, 3, 4) mittels Scharnieren (7) miteinander verbunden sind; wenigstens jeweils einen Querträger (8) am in Einbaulage unteren Ende von zwei Flügeln (2, 3, 4), wobei der Querträger (8) lösbar mit den Flügeln (2, 3, 4) verbunden ist; wenigstens zwei Arretiervorrichtungen (9), um die schwenkbeweglich miteinander verbundenen Flügel (2, 3, 4) relativ zueinander zu arretieren; wobei die Rahmen (5) der wenigstens drei Flügel (2, 3, 4) aus Edelstahl ausgebildet sind.
Patent DE-202011105629-U1 (DE)
Title: Halterung, beispielsweise für ein Mobiltelefon oder ein Navigationsgerät
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-09-13
Abstract: Halterung, beispielsweise für ein Mobiltelefon oder ein Navigationsgerät, mit: einem mindestens eine erste ebene Kontaktfläche (13, 13') aufweisenden ersten Element (10) und einem mindestens eine zweite ebene Kontaktfläche (38, 38') aufweisenden zweiten Element (30), wobei diese beiden Elemente (10, 30) in einem geschlossenen Zustand, in dem die beiden Kontaktflächen (13, 38 ; 13', 38') aufeinander liegen, einen Hohlraum umschließen und in einem geöffneten Zustand gegeneinander verschwenkt sind, wobei das erste Element (10) zwei voneinander beabstandete Führungsflächen (15) aufweist, wobei die beiden Führungsflächen (15) zueinander parallel verlaufen und von der ersten Kontaktfläche (13, 13') weg weisen und wobei der Abstand der beiden Führungsflächen (15) von der ersten Kontaktfläche (13, 13') nicht konstant ist, und wobei mit dem zweiten Element (30) zwei Gleitstücke (46, 46') verbunden sind, wobei jedes der Gleitstücke (46, 46') in Wirkverbindung mit einer Führungsfläche (15) steht, wobei sich die Gleitstücke (46, 46') im...
Patent DE-202011106721-U1 (DE)
Title: Sichere Hundeleine
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-10-12
Abstract: Sichere Hundeleine (Aktenzeichen 20 2011 106 721.5) dadurch gekennzeichnet 1. dass die Leine (1) rot aussieht 2. dass die Handschlaufe (2) einen sicheren Halt bietet, weil sie weich in der Hand liegt und Teil der Leine ist, 3. dass sich am unteren Ende eine Schlaufe (3) zur Aufnahme des Karabiners und zum Kurzhalten des Hundes befindet, 4. dass eine kaum sichtbare und nicht störende Tasche (4) zur Aufnahme eines Müllbeutels am Ende der Leine vor der Handschlaufe in der Leine eingearbeitet ist, 5. dass die Leine aus einer inneren Gummileine (5) und einem äußeren längeren Stoffschlauch besteht Bemerkung: Das Innenleben (Gummileine) entspricht dem Prinzip der elastischen Verbindungsleine des Verzögerungssackes zur Kappe mancher Fallschirmtypen.
Patent DE-202011111059-U1 (DE)
Title: Wärmepumpenanlage
IPC: F25B30/06
Filed: 2011-04-07
Abstract: Wärmepumpenanlage (1) zum Heizen oder Kühlen eines Mediums, mit einer Wärmepumpe (3), einer Wärmequelle (5), wenigstens einer Wärmesenke (7), und wenigstens einer quellenseitig angeordneten und/oder einer senkenseitig angeordneten Umwälzpumpe (9, 11), gekennzeichnet durch einen Regler, der zur Regelung einer Regelgröße der Wärmepumpenanlage (1) auf einen vorbestimmten Nennwert ein Steuersignal zur Einstellung einer Drehzahl der Umwälzpumpe(n) (9, 11) ausgibt.
Patent DE-202012003336-U1 (DE)
Title: OBD II Lese- und Schreibschutz
IPC: B60R25/20
Filed: 2012-03-30
Abstract: Kupplung zwischen dem Fahrzeug und dem originalen OBD-II-Stecker zum Schutz von Fahrzeugen vor Diebstahl durch Manipulation der Bordelektronik über die OBD-II-Schnittstelle, dadurch gekennzeichnet, dass der OBD-II-Stecker durch einen neuen Stecker (z. B. R232, 15-polig) ersetzt wird, die Kabel des OBD-II-Steckers mit derzeit bis zu 15! (1,312) Kombinationsmöglichkeiten neuverteilt werden und die Kabel des Steckers am Fahrzeug farblich vereinheitlicht werden.
Patent DE-202012005945-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Begrünen von Wänden in Form eines Pflanzenrahmens mit automatischer Bewässerung
IPC: A01G17/06
Filed: 2012-06-08
Abstract: Aufhängbarer Pflanzenrahmen zur Aufnahme von Wachstumssubstrat, mit automatischer Bewässerung und Wasserspeicher dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Wasserspeicher, ausgebildet in Form einer in den Rahmen integrierten, abgeänderten Mariotteschen Flasche, und mindestens zwei zueinander annähernd parallele Scheiben, von denen mindestens eine transparent ist und die auch das Wachstumssubstrat einschließen, miteinander fest verbunden sind, wobei die Wasserabgabe mittels Kapillarkraft über mindestens eine im Rahmenboden integrierte Wasserabgabestelle erfolgt.
Patent DE-202012006283-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tisch
IPC: A47B9/20
Filed: 2012-06-29
Abstract: Höhenverstellbarer Tisch mit einer Tischplatte (1), mit mindestens einem Seitenteil (2) und mit einer Hubeinrichtung (3), wobei die Tischplatte (1) einen Abstand (A) zum Seitenteil (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubeinrichtung (3) am Seitenteil (2) angeordnet ist, dass die Hubeinrichtung (3) die Tischplatte (1) trägt und dass zwischen der Hubeinrichtung (3) und dem Seitenteil (2) ein Abstandhalter (5) angeordnet ist.
Patent DE-202012006494-U1 (DE)
Title: Maus-Konstruktion
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-07-04
Abstract: Maus-Konstruktion, umfassend ein Gehäuse (1) mit oberen und unteren Wänden (11, 12), zwei Seitenwänden (13), die die oberen und unteren Wände (11, 12) verbinden, einem Aufnahmeraum (15), der von der oberen, unteren und der Seitenwand (11, 12, 13) begrenzt ist, und eine Öffnung (14), die an dem einen Ende des Aufnahmeraumes (15) ausgebildet ist; ferner umfassend ein Paar Schienen-Einrichtungen (2), die auf den beiden Seitenwänden (13) des Gehäuses (1) in dem Aufnahmeraum (15) befestigt sind, wobei jede der Schienen-Einrichtungen (2) einen Gleitkanal (20), einen ersten Positionierungsteil (21) und wenigstens einen zweiten Positionierungsteil (22) aufweist, der von dem ersten Positionierungsteil (21) mit Abstand getrennt ist, und die ersten und zweiten Positionierungsteile (21, 22) über dem Gleitkanal (20) liegen und miteinander über dem Gleitkanal (20) verbunden sind, und eine Begrenzungsseite (201), die an dem einen Ende des Gleitkanals (20) neben der Öffnung (14) ausgebildet ist; und schließlich umfassend eine Gleit-Vorrichtung (3), die...
Patent DE-202012011993-U1 (DE)
Title: Führungseinrichtung zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-12-14
Abstract: Führungseinrichtung zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus (13) bewegbaren Möbelteils (12), insbesondere Schublade, Tür oder Klappe, mit wenigstens einer Führungseinheit (14), die eine am Möbelkorpus (13) befestigbare Korpusschiene (15) und wenigstens eine relativ zur Korpusschiene (15) verschieblich gelagerte Laufschiene aufweist, gekennzeichnet durch eine Beleuchtungsvorrichtung (22) mit wenigstens einem Leuchtmittel (23) aufweisenden Leuchtelement (24), das derart an einer Komponente der Führungseinheit (14) befestigbar oder befestigt ist, dass im eingeschalteten Zustand der Leuchtmittel (23) eine Ausleuchtung von definierten Bereichen des bewegbaren Möbelteils (12) stattfindet.
Patent DE-202012012860-U1 (DE)
Title: Luftfrachtcontainer
IPC: B32B27/12
Filed: 2012-09-10
Abstract: Frachtcontainer (100), aufweisend einen Rahmen (110), eine tragende Begrenzungsfläche (120) und eine nicht tragende Begrenzungsfläche (130), wobei die tragende Begrenzungsfläche (120) von einer Bodenplatte dargestellt wird und die Bodenplatte (120) einen Verbund verschiedener Materialschichten aufweist und wobei mindestens eine nicht tragende Begrenzungsfläche (130) eine biegeweiche Haut (131) aufweist, wobei die biegeweiche Haut (131) mit mindestens einem Verstärkungsband (135) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die verschiedenen Materialschichten des Verbunds der Bodenplatte (120) miteinander verklebt sind und der Verbund Schichten aus mit organischen Fasern und mit anorganischen Fasern verstärkten Harzschichten (121, 122) und Elastomerschichten (123) aufweist.
Patent DE-202012102527-U1 (DE)
Title: Schalungsformanordnung
IPC: B28B7/00
Filed: 2012-06-21
Abstract: Schalungsformanordnung zur Herstellung eines Formteils aus aushärtbarem Material, insbesondere eines Betontübbings, umfassend (a) eine Schalungsform (2) mit einer Halterung (4) und (b) ein von der Halterung (4) lösbar gehaltenes Profil (3), das mit einem vorspringenden Teil (6) über die der Halterung (4) benachbarte Wandung (5) der Schalungsform (2) vorspringt, dadurch gekennzeichnet, dass der vorspringende Teil (6) des Profils (3) derart ausgestaltet ist, dass er zerstörungsfrei von dem ausgehärteten Formteil (7) gelöst werden kann.
Patent DE-202012102631-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit Entmantelungs- und Schneidfunktion
IPC: B25B7/02
Filed: 2012-07-16
Abstract: Handwerkzeug mit Entmantelungs- und Schneidfunktion, umfassend  einen Hauptkörper (1), der einen ersten Körper (11) und einen zweiten Körper (12) beinhaltet, wobei der erste Körper (11) ein erstes Maul (111) und der zweite Körper (12) entsprechend dem ersten Maul (111) ein zweites Maul (121) aufweist,  einen Handgriffsatz (2), der einen ersten Handgriff (21) und einen zweiten Handgriff (22) beinhaltet, wobei der erste Handgriff (21) und der zweite Handgriff (22) mit dem ersten Körper (11) und dem zweiten Körper (12) gelenkig verbunden sind,  ein Klemmelement (3), das am ersten Maul (111) angeordnet ist,  einen Beißklingensatz (4), der eine feststehende Klinge (41) und eine bewegliche Klinge (42) beinhaltet, wobei sich die feststehende Klinge (41) und die bewegliche Klinge (42) an einer Seite des zweiten Mauls (121) befinden und einander gegenüberliegen,  einen Gelenkstangensatz (5), der eine erste Gelenkstange (51) und eine zweite Gelenkstange (52) beinhaltet, wobei die erste Gelenkstange...
Patent DE-202013004985-U1 (DE)
Title: Antibakterieller Holzbehälter für Lebensmittel
IPC: A47J47/02
Filed: 2013-06-03
Abstract: Antibakterieller Holzbehälter für Lebensmittel dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter aus unbehandeltem und schonend getrocknetem oder luftgetrocknetem Holz besteht.
Patent DE-202013005407-U1 (DE)
Title: Variabler- Befestigungsanker mit Rechts- und Linksgewinde, und zwei axial variabel positionierbaren Spreizkörpern, mit je einem Rechts- und Linksgewinde
IPC: F16B13/02
Filed: 2013-06-14
Abstract: Variabler-Befestigungsanker mit Rechts- und Linksgewinde, und zwei axial variabel positionierbaren Spreizkörpern mit je einem Rechts- und Linksgewinde. (siehe schematische Darstellung)
Patent DE-202013005922-U1 (DE)
Title: Target für eine PVD-Beschichtungsanlage
IPC: C23C14/24
Filed: 2013-07-02
Abstract: Target für eine PVD-Beschichtungsanlage, umfassend – einen aus einem zur Beschichtung eingesetzten Material bestehenden Target-Körper (2), das über eine Fixierung an einer Halteaufnahme der PVD-Beschichtungsanlage befestigt ist, gekennzeichnet durch – ein gesondertes, mit dem Target-Körper (2) verbundenes, aus einem davon abweichenden, mechanisch stabilen Material bestehendes Fixierelement (4) zur Fixierung des Targets (1) an der Halteaufnahme der PVD-Beschichtungsanlage.
Patent DE-202013006387-U1 (DE)
Title: Abgasturbolader
IPC: F01D9/00
Filed: 2013-07-15
Abstract: Abgasturbolader (1) – mit einem Verdichter (2), der ein Verdichtergehäuse (3) aufweist; – mit einer Turbine (4), die ein Turbinengehäuse (5) aufweist, und – mit einem Lagergehäuse (6), das zwischen dem Verdichtergehäuse (3) und dem Turbinengehäuse (5) angeordnet ist und über eine verdichterseitige Verbindungseinrichtung mit dem Verdichtergehäuse (3) und über eine turbinenseitige Verbindungseinrichtung (7) mit dem Turbinengehäuse (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die turbinenseitige und/oder verdichterseitige Verbindungseinrichtung (7) folgende Komponenten aufweist: • zumindest eine Schraube (8), die im Wesentlichen senkrecht zur Abgasturbo-Längsachse (L) angeordnet ist, • zumindest eine Lasche (10), die am Turbinengehäuse (5) und/oder Verdichtergehäuse (3) angeordnet ist und eine Gewindeausnehmung (11) für die Schraube (8) aufweist, und • eine Anlagefläche (12), die am Verdichtergehäuse (3) und/oder am Turbinengehäuse (5) angeordnet ist und an der die Spitze (9) der Schraube (8) im eingeschraubten Zustand anliegt.
Patent DE-202013012841-U1 (DE)
Title: Harzvernetzung von Kautschuken
IPC: C08L61/10
Filed: 2013-11-06
Abstract: Kautschukzusammensetzung, umfassend:einen Kautschuk,ein Butylphenol-Formaldehyd-Harz als Vernetzungsmittel, undein Aktivierungssystem;wobei das Aktivierungssystem 2 bis 6 phr einer CCarbonsäure, Zinkoxid und ein chloriertes Polymer umfasst.
Patent DE-202013100015-U1 (DE)
Title: Berührungselektrodengerät
IPC: G06F3/047
Filed: 2013-01-03
Abstract: Ein Berührungselektrodengerät, bestehend aus:  einer transparenten Trägerschicht (30);  mehreren ersten Elektrodenleitungen (31), die auf der transparenten Trägerschicht (30) geformt sind, wobei diese ersten Elektrodenleitungen (31) mit mehreren ersten Elektroden (310) versehen ist; ein erstes leitfähiges Verbindungselement (311) zwischen den angrenzenden ersten Elektroden (310) derselben ersten Elektrodenleitung (31) angeordnet ist;  mehreren zweiten Elektrodenleitungen (32), die auf der transparenten Trägerschicht (30) geformt sind, wobei diese zweiten Elektrodenleitungen (32) mit mehreren zweiten Elektroden (320) versehen sind; ein zweites leitfähiges Verbindungselement (321) zwischen den angrenzenden zweiten Elektroden (320) derselben zweiten Elektrodenleitung (32) angeordnet ist;  mehreren Isolierblöcken (33), die an einer Verbindungsstelle zwischen den ersten leitfähigen Verbindungselementen (311) und den zweiten leitfähigen Verbindungselementen (321) angeordnet sind; und  mehreren Isolierleitungen (34), wobei sich mindestens eine dieser mehreren Isolierleitungen (34) aus dem Isolierblock (33) und der ersten Elektrodenleitung (31) entlang erstreckt.
Patent DE-202013100736-U1 (DE)
Title: Aufkleber
IPC: H01H13/14
Filed: 2013-02-19
Abstract: Aufkleber (20) für eine Verwendung auf einem elektronischen Gerät mit einem konkav ausgeführtem Knopf (10), wobei der Aufkleber (20) im Querschnitt linsenförmig ausgeführt ist, eine Klebefläche (50) auf der dem elektronischen Gerät (30) zugewandten Seite aufweist, einen Durchmesser hat, der dem Durchmesser des konkaven Knopfes entspricht, und im aufgeklebten Zustand auf dem elektronischen Gerät (30) gegenüber einer Oberfläche (40) des elektronischen Geräts (30) erhaben vorsteht.
Patent DE-202013100760-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-02-20
Abstract: Kaffeemaschine (1), insbesondere Kaffeevollautomat, umfassend eine Bedieneinheit (2) mit mindestens einem, bevorzugt kapazitiven, Berührungssensor (102) zum Erzeugen eines Bedienungssignals bei einer Berührung durch eine Bedienperson, und Signalleitungsmitteln (20), die das Bedienungssignal an Logikmittel (202) leitend ausgebildet sind, welche mit Kaffeeerzeugungsmitteln signalleitend verbunden sind, wobei der Berührungssensor (102), die Signalleitungsmittel (20) und die Logikmittel (202) auf einer gemeinsamen Leiterplatte (10) angeordnet sind, wobei die Logikmittel (202) in einem ebenen Logikmittelabschnitt (200) der Leiterplatte (10) angeordnet sind, und der Berührungssensor (102) in einem Sensorabschnitt (100) auf einer Leiterplatte (10) angeordneten sind, wobei sich der Sensorabschnitt (100) aus der Ebene des Logikmittelabschnitts (200), insbesondere gewölbt, heraus erstreckt, und wobei der Logikmittelabschnitt (200) einstückig in den Sensorabschnitt (100) übergeht.
Patent DE-202013101569-U1 (DE)
Title: Ratschenstruktur und Kettenradhalter mit dieser Ratschenstruktur
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-04-12
Abstract: Ratschenstruktur, umfassend mindestens eine Sperrklinke, die eine seichte Nut und eine tiefe Nut aufweist, die nebeneinander angeordnet sind, wobei die Tiefe der seichten Nut kleiner ist als die der tiefen Nut.
Patent DE-202013103831-U1 (DE)
Title: Seilbremse, Spannset und Vorhangsystem
IPC: A47H3/04
Filed: 2013-08-23
Abstract: Seilbremse (1) für ein Dekorationselement, insbesondere einen Vorhangelement (101), die Seilbremse (1) umfassend: – eine erste Öffnung (2a), – eine zweite Öffnung (2b), – mindestens ein Seilpfad (4, 4a), der die erste Öffnung (2a) und die zweite Öffnung (2b) verbindet, und – Haltemittel (9a, 9b, 9c, 9d) zum Befestigen der Seilbremse (1) an einer Vorhangschiene (12),