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Patent DE-102019131939-A1 (DE)
Title: Vorratsschrank mit einer Vorrichtung zur Behandlung der Innenraumluft und Verfahren
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: F25D29/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorratsschrank (1), wie Kühl-, Klima, oder Gefrierschrank, umfassend- Vorratsschrank (1), wie Kühl-, Klima, oder Gefrierschrank, umfassend- zumindest einen wärmeisolierten Innenraum (20) zur Aufnahme von Lagergut (9) mit einer mittels einer Tür (5) verschließbaren Zugangsöffnung;- ein Kühlaggregat (8), welches für vorbestimmte Kühlleistungen aktiviert werden kann zum Kühlen der Luft im Innenraum (2);- eine Vorrichtung (40) zum Behandeln der Innenraumluft, wobei die Vorrichtung einen Behandlungsraum (50) mit einem darin angebrachten Filtermittel (60) und einem Strömungserzeuger (51) zum Fördern der Luft durch das Filtermittel (60) umfasst;- eine Steuereinrichtung (18, uC) zum Aktivieren und Deaktivieren des Kühlaggregats (8) und zum Aktivieren und Deaktivieren der Vorrichtung (40) zum Behandeln der Innenraumluft,Die Steuereinrichtung (18, uC) ist dazu ausgebildet und programmiert, die Vorrichtung (40) zum Behandeln der Innenraumluft anhand einer gespeicherten zeitlichen Abfolge (Z) zu aktivieren und zu deaktivieren.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Behandeln der Innenraumluft mit einer entsprechenden Vorrichtung (40).
Patent DE-102019132809-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum messen einer adaptiven kraft
Inventor: BITTMANN FRANK
IPC: A63B21/06
Filed: 2019-12-03
Abstract: In einem ersten Aspekt betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zu Erfassung und zum Training einer Adaptiven Kraft, mit mindestens einem Gewichtsbehälter, dessen Innenvolumen mit einer Flüssigkeit oder einem Schüttgut gefüllt werden kann, mindestens einem Interface für eine Krafteinwirkung eines Probanden, mindestens eine Anordnung zur Übertragung einer Zugkraft zwischen Gewichtsbehälter und Interface, mindestens einem Kraftsensor und mindestens einem Positions- und/oder Bewegungssensor, wobei das Gewicht des Gewichtsbehälters durch Zuführung und/oder Abführung der Flüssigkeit und/oder des Schüttguts veränderbar ist, wobei eine auf das Interface ausgeübte Kraft zum Halten, Heben und/oder Senken des Gewichtsbehälters durch den ersten Kraftsensor messbar ist und die Höhenposition und/oder die Bewegung eines angehobenen Gewichtsbehälters durch den zweiten Positionssensor messbar ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System aus Vorrichtung und Recheneinheit sowie ein Verfahren zum Messen und/oder Auswerten einer Adaptiven Kraft mithilfe der Vorrichtung.
Patent DE-102019133600-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung einer Mess-Rate eines Feldgerätes
Inventor: FRÜHAUF DIETMAR
IPC: G01D18/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung einer Mess-Rate eines ersten Feldgerätes (11) in einem Mess-System (1). Zur Anwendung des Verfahrens muss das Mess-System (1) neben dem ersten Feldgerät (11) zumindest ein zweites Feldgerät (12) umfassen, bei dem zumindest die Messgröße (L) des ersten Feldgerätes (11) mit der Messgröße (f) des zweiten Feldgerätes (12) korreliert. Das Verfahren beruht darauf, ein jeweils spezifisches Korrelations-Muster zwischen der ersten Messgröße (L) und der zweiten Messgröße (f) anhand von in einer Einlernphase gemessenen Messwerten zu bestimmen. Hierdurch ist es erfindungsgemäß möglich, während des regulären Messbetriebs zumindest die Messwerte des zweiten Feldgerätes (12) auf das Korrelations-Muster hin zu prüfen und die Mess-Rate des ersten Feldgerätes (11 während des entsprechenden Zeitfensters (Δt) zu ändern. Hierdurch kann insbesondere bei Batteriebetriebenen Feldgeräten (11, 12, 13) die Einsatzdauer bzw. die Verfügbarkeit in der Prozessanlage erhöht werden, so dass Stillstandszeiten der Prozessanlage vermieden werden können.
Patent DE-102019200054-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Strukturieren von Metallisierungsleitungen mit variabler Breite
Inventor: ZHU XUELIAN
IPC: H01L21/768
Filed: 2019-01-04
Abstract: Verfahren zum Strukturieren von Metallisierungsleitungen mit variablen Breiten in einer Metallisierungsschicht. Eine erste Dorn-Schicht wird über einer Maskenschicht gebildet, wobei die Maskenschicht eine zweite Dorn-Schicht überlagert. Die erste Dorn-Schicht wird geätzt, um Dorn-Linien zu bilden, die variable Breiten aufweisen. Die ersten Nicht-Dorn-Gräben werden in der Maskenschicht geätzt, wobei die Nicht-Dorn-Gräben variable Breiten aufweisen. Die ersten Dorn-Linien werden verwendet, um Dorn-Gräben in die Maskenschicht zu ätzen, so dass die Dorn-Linien und die ersten Nicht-Dorn-Linien eine Dorn-Struktur festlegen. Die zweite Dorn-Schicht wird entsprechend der Dorn-Struktur geätzt, um zweite Dorn-Linien festzulegen, wobei die zweiten Dorn-Linien die variablen Breiten der Mehrzahl von ersten Dorn-Linien und die variablen Breiten der Mehrzahl von Nicht-Dorn-Gräben aufweisen.
Patent DE-102019204327-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SCHLITTENHARD JAN
IPC: B60C11/117
Filed: 2019-03-28
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem laufrichtungsgebunden profilierten Laufstreifen mit Profilblöcken (1, 1', 1") mit jeweils einem oder mehreren parallel zueinander ausgerichteten, unter einem Winkel von 0° bis zu 45° zur axialen Richtung verlaufenden, den jeweiligen Profilblock (1, 1', 1") durchquerenden Einschnitt(en) (3) mit einer Breite von 0,4 mm bis 1,0 mm und einer Tiefe von bis zu 100% der Profiltiefe, wobei die durchquerenden Einschnitte (3) die Profilblöcke (1, 1', 1") in Blocksegmente (1a, 1'a, 1"a, 1b, 1'b, 1"b) gliedern, sodass die Profilblöcke (1, 1', 1") beim Abrollen des Reifens bei Vorwärtsfahrt jeweils ein zuerst in den Untergrund eintretendes randseitiges, einlaufendes Blocksegment (1a, 1'a, 1"a) und jeweils ein randseitiges, auslaufendes Blocksegment (1b, 1'b, 1"b) aufweisen,Das einlaufende Blocksegment (1a, 1'a, 1"a) weist eine größere Außenfläche auf als das auslaufende Blocksegment (1b, 1'b, 1"b), wobei das einlaufende Blocksegment (1a, 1'a, 1"a) mit zumindest einem, bezogen auf seine Längserstreckung parallel zu dem bzw. den durchquerenden Einschnitt(en) (3) verlaufenden, geschlossenen Einschnitt (5, 6, 7, 8) mit einer Tiefe von bis zu 100% der Profiltiefe versehen istund wobei das auslaufende Blocksegment (1b, 1'b, 1"b) keinen geschlossenen Einschnitt aufweist.
Patent DE-102019204491-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Netzwerks
Inventor: GOVINDARAJ KEERTHANA
IPC: H04L12/24
Filed: 2019-03-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Netzwerks, das mehrere Geräte aufweist und eine Mehrzahl von Servern zur zumindest zeitweisen Ausführung wenigstens eines Anwendungsprogramms, das wenigstens einem der mehreren Geräte zugeordnet ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Ermitteln, ob für wenigstens zwei Geräte der mehreren Geräte eine Migration des dem jeweiligen Gerät zugeordneten Anwendungsprogramms von einem das Anwendungsprogramm derzeit ausführenden Quell-Server auf einen das Anwendungsprogramm zukünftig ausführenden Ziel-Server ausgeführt werden soll, und Planen einer Ausführungszeit für die jeweilige Migration.
Patent DE-102019205386-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines hybridfahrzeugs
Inventor: KURIHASHI SUI
IPC: B60W10/08
Filed: 2019-04-15
Abstract: Eine Steuervorrichtung eines Hybridfahrzeugs 1, 1' weist einen Fahrplanerzeugungsteil 61, der so konfiguriert ist, dass er im Voraus einen Fahrmodus und einen Soll-Ladezustand der Batterie einstellt; und einen Leistungssteuerteil 62 auf, der so konfiguriert ist, dass er die Leistung des Verbrennungsmotors und die Leistung des Motors steuert. Wenn das Hybridfahrzeug von einem Abfahrtsort durch zumindest ein Zwischenziel zu einem Endziel gefahren wird, ist der Fahrplanerzeugungsteil so konfiguriert, dass er eine Mehrzahl von Strecken in eine Mehrzahl von Abschnitten aufteilt und einen Fahrmodus von allen Abschnitten von zumindest einer der Strecken auf einen EV-Modus einstellt. Wenn ein Wert des Soll-Ladezustands abzüglich eines Ist-Ladezustands der Batterie größer als ein Schwellenwert wird, ist der Leistungssteuerteil so konfiguriert, dass er den Fahrmodus in einem Abschnitt einer Nicht-EV-Strecke wechselt.
Patent DE-102019206171-A1 (DE)
Title: Mittel zum oxidativen Färben von Haaren enthaltend spezielle Entwickler, Kuppler und Alkalisierungsmittel
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61Q5/10
Filed: 2019-04-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Mittel zum oxidativen Färben von keratinischen Fasern, enthaltend in einem kosmetischen Träger(A) mindestens einen Entwickler aus der Gruppe aus p-Toluylendiamin, 2-(2-Hydroxyethyl)-p-phenylendiamin, N,N-Bis-(2-hydroxyethyl)-p-phenylendiamin, 2-Methoxymethyl-p-phenylendiamin, p-Aminophenol, 4-Amino-3-methylphenol, Bis-(2-hydroxy-5-aminophenyl)methan, 4,5-Diamino-1-(2-hydroxyethyl)pyrazol und deren physiologisch verträglichen Salzen, und(B) mindestens einen Kuppler aus der Gruppe aus 1,5-Dihydroxynaphthalin, 2,7-Dihydroxynaphthalin, 1-Naphthol, 1,7-Dihydroxynaphthalin, 2,6-Dihydroxy-3,4-dimethylpyridin, 2-Amino-3-hydroxypyridin, 3-Amino-2-methylamino-6-methoxypyridin, 3-Aminophenol, 5-Amino-2-methylphenol, 3-Amino-2-chlor-6-methylphenol, 5-(2-Hydroxyethyl)-amino-2-methylphenol, 3-Phenylendiamin, 2-(2,4-Diaminophenoxy)ethanol, 1,3-Bis(2,4-diaminophenoxy)propan, 1-Methoxy-2-amino-4-(2-hydroxyethylamino)benzol, 2,6-Bis(2'-hydroxyethylamino)-1-methylbenzol, Resorcin, 2-Methylresorcin, 4-Chlorresorcin und deren physiologisch verträglichen Salzen, und(C) 2-Dimethylamino-2-methyl-1-propanol.
Patent DE-102019208204-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kommunikation zwischen mehreren Kraftfahrzeugen
Inventor: ROTTKAMP LUKAS
IPC: H04W4/46
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kommunikation zwischen mehreren Kraftfahrzeugen (10, 20) sowie die zum Durchführen dieses Verfahrens ausgestalteten Kraftfahrzeuge (10, 20). Gemäß dem Verfahren wird festgestellt, ob zumindest ein in einer vorgegebenen Umgebung (36) eines ersten Kraftfahrzeugs (10) positioniertes zweites Kraftfahrzeug (20) ein vorgegebenes Qualifikationskriterium erfüllt (S1). Falls dies der Fall ist, wird eine Kommunikationsverbindung (15) zwischen dem ersten Kraftfahrzeug (10) und dem festgestellten zweiten Kraftfahrzeug (20) aufgebaut (S2). Daraufhin werden über die Kommunikationsverbindung (15) empfangenen Identifikationsdaten sowie Statuseinstellungsdaten, die ein Kommunikationsinteresse beschreiben, des jeweiligen zumindest einen zweiten Kraftfahrzeugs (20) ausgewertet (S3, S4). Nach dem Auswerteschritt werden eine Anzeige, in der zumindest alle zweiten Kraftfahrzeuge (20) dargestellt werden, zu denen die Kommunikationsverbindung (15) besteht und die an einer Kommunikation interessiert sind, sowie eine Kommunikationsaufnahmefunktion (40) zum Aktivieren einer Kommunikation mit dem wenigstens einen angezeigten zweiten Kraftfahrzeug (20) in dem ersten Kraftfahrzeug (10) bereitgestellt (S5, S6).
Patent DE-102019209406-A1 (DE)
Title: Identifikation von Fahrzeugparametern zur Anpassung eines Fahrverhaltens
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-06-27
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Anpassen eines Fahrverhaltens eines Fahrzeugs oder eines Fahrzeuggespanns anhand von Fahrzeugparametern, insbesondere durch ein Steuergerät, wobei statische Fahrzeugparameter, bevorzugterweise vor einem Fahrbeginn, empfangen werden, Messdaten während mindestens eines eingeleiteten Fahrmanövers gesammelt und empfangen werden, die während des mindestens einen eingeleiteten Fahrmanövers empfangenen Messdaten zum Ermitteln mindestens eines dynamischen Fahrzeugparameters ausgewertet werden, die statischen Fahrzeugparameter und/oder ermittelten dynamischen Fahrzeugparameter zum fahrzeugspezifischen Anpassen eines Fahrverhaltens an eine Fahrzeugsteuerung gesendet werden. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102019209499-A1 (DE)
Title: Innenbelüfteter Rotor
Inventor: HOLZAPFEL TORSTEN
IPC: F16D65/847
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen innenbelüfteten Rotor umfassend mindestens zwei über mindestens ein Kühlelement miteinander verbundene Scheibenelemente, wobei das mindestens eine Kühlelement ein textiles Gebilde aufweist, das sich aus einem Scheibenelementkontaktbereich des Kühlelements, mit dem das Kühlelement mit einem Scheibenelement in Kontakt steht, bis in einen anderen Scheibenelementkontaktbereich des Kühlelements erstreckt, mit dem das Kühlelement mit einem anderen Scheibenelement in Kontakt steht.
Patent DE-102019209526-A1 (DE)
Title: Überwachen einer Anbaufläche
Inventor: WEIDENBACH ANATOL
IPC: A01B76/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Ein Verfahren (200) umfasst Schritte des Erfassens eines Bilds einer landwirtschaftlichen Anbaufläche (115); des Bestimmens wenigstens eines Bereichs des Bildes, wobei auf dem Bereich eine Feldfrucht (120) dargestellt ist; und des Bestimmens einer Anomalie der Feldfrucht (120) auf der Basis des Bildes.
Patent DE-102019212526-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum steuern von ölpumpendruck
Inventor: LEE MIN YONG
IPC: F01P7/14
Filed: 2019-08-21
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern eines Ölpumpendrucks umfasst einen Sensor zum Erfassen des Klopfens eines Motors, eine Ölpumpe, die eingerichtet ist, Druck zum Abgeben von Motoröl in Richtung eines Kolbens des Motors zu bestimmen, und eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, den Druck des in Richtung des Kolbens abgegebenen Motoröls zu steuern, indem sie anhand eines vom Klopfsensor übertragenen Parameters bestimmt, ob das Klopfen auftritt, und abhängig vom Auftreten des Klopfens im Motor die Ölpumpe steuert.
Patent DE-102019213166-A1 (DE)
Title: Motorkapselung eines Fahrzeuges
Inventor: KREIDNER HARALD
IPC: B60K11/06
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorkapselung (3) eines Fahrzeuges (1), wobei die Motorkapselung (3) aus einem wärmedämmenden Material hergestellt ist und einen zumindest teilweise geschlossenen Aufnahmeraum (32) für einen Verbrennungsmotor (2) des Fahrzeuges (1) umgrenzt, wobei die Motorkapselung (3) einen vorderen Kühllufteinlass und einen hinteren Kühlluftauslass aufweist, durch die der Aufnahmeraum (32) mit einem Kühlluftstrom durchströmbar ist, wobei der Kühllufteinlass und/oder der Kühlluftauslass von jeweils mindestens einem Kühlluftrohr (5) gebildet ist, welches mit einem Ende mit dem geschlossenen Aufnahmeraum (32) und mit dem anderen Ende mit der Umgebung kommuniziert.
Patent DE-102019213342-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum elektrochemischen Bearbeiten von Bauteilen
Inventor: FEILING NICOLE
IPC: B08B3/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum elektrochemischen Bearbeiten eines Bauteils (12) mit wenigstens einer Elektrode (20), welche wenigstens eine Arbeitsfläche (21) mit einer äußeren Kontur (22) aufweist, die unter Ausbildung eines Spalts (14) komplementär zu der herzustellenden Oberfläche (16) des Bauteils (12) geformt ist, und mit wenigstens einer daran anschließenden Konturfläche (24), in welcher wenigstens eine von einer Reinigungsflüssigkeit durchströmbare Reinigungsöffnung (26) angeordnet ist. Bei dem Verfahren wird wenigstens ein Bauteil (12) bereitgestellt und eine Spannung zwischen dem Bauteil (12) und der wenigstens einen Elektrode (20) während der elektrochemischen Bearbeitung angelegt und die Elektrode (20) gegenüber dem Bauteil (12) bewegt wird.
Patent DE-102019215617-A1 (DE)
Title: Verfahren zur emissionsbasierten Trajektorienplanung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KAPPA JAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur emissionsbasierten Trajektorienplanung (10) für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs. In Abhängigkeit von vergangenen Emissionen und/oder aktuellen Emissionen (21) und/oder prädizierten Emissionen (22) des Verbrennungsmotors werden Maßnahmen (60) in mindestens einem Koordinator des Kraftfahrzeugs eingeleitet.
Patent DE-102019216460-A1 (DE)
Title: Temperaturfühler mit Prüfkanal
Inventor: IRRGANG BARBARA
IPC: G01K15/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Temperaturfühler zur Temperaturmessung in einem gasförmigen oder flüssigen Medium mit einem in das Medium hineinragenden Schutzrohr (1), welches an seinem dem Medium zugewandten Ende durch einen Schutzrohrboden (9) verschlossen ist und einen auswechselbaren Messeinsatz mit einem Messeinsatzrohr (2) aufweist.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine kostengünstige, in Rohrleitungen und Behälter einbaubare Vorrichtung anzugeben, die unabhängig von der Thermometereinbaulage sowohl die Möglichkeit der sicheren Korrektur des Einbaufehlers als auch eine schnelle Möglichkeit der Überprüfbarkeit des Korrekturverfahrens ermöglicht.Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Temperaturfühler gelöst, bei dem der auswechselbare Messeinsatz einen Temperatursensor als primären Bodensensor (5) und einen thermoelektrischen Temperatursensor als primären Schaftsensor (4.1) sowie ein zu beiden Sensoren parallel liegendes inneres Prüfsystem, das asymmetrisch zur Messeinsatzachse angeordnet ist, enthält.
Patent DE-102019217654-A1 (DE)
Title: Sphärisches Pulver zur Fertigung von dreidimensionalen Objekten
Inventor: WEINMANN MARKUS
IPC: B22F1/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft sphärische Legierungspulver aus mindestens zwei Refraktärmetallen, wobei das Legierungspulver eine homogene Mikrostruktur und mindestens zwei unterschiedliche kristalline Phasen aufweist, sowie ein Verfahren zur Herstellung solcher Pulver. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung solcher Pulver in der Fertigung von dreidimensionalen Bauteilen und ein aus einem solchen Pulver hergestelltes Bauteil.
Patent DE-102019217783-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Laden einer Anzahl elektrisch angetriebener Kraftfahrzeuge
Inventor: KADEN STEFAN
IPC: B60L53/67
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Laden der Traktionsbatterien (33) einer Anzahl an elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugen (13) an einer Ladestation (2). Die Vorrichtung weist einen ersten Anschluss (8) zum Verbinden mit einem Anschluss (2-A) der Ladestation (2) sowie mindestens zwei zweite Anschlüsse (12) zum Verbinden mit jeweils einem Anschluss (13-A) eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs (13) auf, wobei jeder der zweiten Anschlüsse (12) Kontakte (16) aufweist, die Kontakten (14) des ersten Anschlusses (8) zugeordnet sind, und wobei die Kontakte (16) jedes der zweiten Anschlüsse (12) mit dem jeweils zugeordneten Kontakt (14) des ersten Anschlusses (8) elektrisch verbindbar sind und eine elektrische Verbindung dieser Kontakte (14,16) trennbar ist. Desweiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Laden der Traktionsbatterien (33) einer Anzahl an elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugen (13) an einer Ladestation (2).
Patent DE-102019219882-A1 (DE)
Title: Strom-digital-präzisionswandler
Inventor: EZEKWE CHINWUBA
IPC: H03M3/02
Filed: 2019-12-17
Abstract: Ein Stromerfassungssystem und eine Delta-Sigma-Modulator-Architektur werden zum Erfassen und Digitalisieren eines Stromeingangssignals von einer Hochimpedanz-Signalquelle mit verbesserter Leistungseffizienz offenbart. Der Delta-Sigma-Modulator integriert eine Signalkonditionierungsstufe innerhalb der Delta-Sigma-Modulator-Rückkopplungsschleife durch Nutzen einer kapazitiven Summierungsstufe. Für gegebene Anforderungen bezüglich Verstärkung, Auflösung und Spannbreite erzielt die Delta-Sigma-Modulator-Architektur einen reduzierten Stromverbrauch durch vorteilhaftes Reduzieren der Anzahl von Knoten in dem System, die einen hohen Dynamikbereich erfordern. Zusätzlich besitzt der Delta-Sigma-Modulator eine sehr hohe Eingangsimpedanz, so dass der Eingang des Delta-Sigma-Modulators direkt mit einer Hochimpedanz-Signalquelle ohne die Notwendigkeit für eine Frontend-Vorverstärkerstufe oder dergleichen verbunden werden kann.
Patent DE-102020000436-A1 (DE)
Title: Fremdstofferkennungseinrichtung, die das Eindringen eines Fremdstoffs in das Innere eines in einer Werkzeugmaschine angeordneten Elektromotors erkennt
Inventor: AKASHI KOUDAI
IPC: H02K11/20
Filed: 2020-01-24
Abstract: Eine Fremdkörper- bzw. Fremdstofferkennungseinrichtung umfasst einen Ionensensor, der im Inneren eines Vorschubachsenmotors angeordnet ist. Der Ionensensor ist so ausgeführt, dass er ein in einer Schneidflüssigkeit enthaltenes Ion erkennt. Eine Maschinensteuereinrichtung entscheidet basierend auf einem Ausgang des Ionensensors, ob eine Ionenkonzentration in einem auf die Schneidflüssigkeit bezogenen Entscheidungsbereich liegt, und entscheidet, dass die Schneidflüssigkeit in das Innere des Vorschubachsenmotors eingedrungen ist, wenn die Ionenkonzentration in dem auf die Schneidflüssigkeit bezogenen Entscheidungsbereich liegt.
Patent DE-102020001077-A1 (DE)
Title: Analysevorrichtung für Gase in einem Druckgasspeicher
Inventor: HUBER JOHANNES
IPC: G01N1/22
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung gibt eine Analysevorrichtung für Druckgase in einem Druckgasspeicher, wie einem Atemluftzylinder oder dergl., zur Bestimmung von Gasbestandteilen, insbesondere CO, CO2, O2, VOC, SO2, NO, NO2, Helium sowie Feuchte an. Diese Analysevorrichtung hat eine Entnahmeeinrichtung, die mit dem Druckgasspeicher verbunden werden kann. Die Entnahmeeinrichtung umfasst ein unter Druck des zu analysierenden Druckgases im Druckgasspeicher stehendes Verbindungselement, welches an eine Gasaufbereitungseinrichtung mit einer Gasmess- und Auswerteeinrichtung zur Bestimmung der gewünschten Gasbestandteile anschließbar ist. Das Verbindungselement umfasst ein Trockenmittel, welches dazu dient, im Stillstand die Vortrocknung der atmosphärisch beaufschlagten Bauteile trocken zu halten. Das Verbindungselement steht auch im nicht mit dem Druckgasspeicher verbundenen Zustand, vorzugsweise mittels eines Absperrventils, unter Druck.
Patent DE-102020002724-A1 (DE)
Title: Schreibgerät und Verfahren zum Herstellen eines Schreibgeräts
Inventor: KAGEYAMA HIDEHEI
IPC: B43K21/16
Filed: 2020-05-07
Abstract: Ein Schreibgerät (1) weist einen Schaft (2), eine Spitze und eine Dämpfungsfeder (7) auf, die die Spitze zum Schaft (2) in der axialen Richtung elastisch hält. Die Dämpfungsfeder (7) ist durch Spritzgießen einteilig ausgebildet, die Dämpfungsfeder (7) weist eine Durchbrechung (7b1) an ihrer Außenumfangsfläche und einen die Wegeinstellvorsprung (7b4) auf, der die axiale Richtung entlang in die Durchbrechung (7b1) hinein ragt und verläuft. Der Vorsprung (7b4) verhindert, dass die Dämpfungsfeder (7) über eine vorgeschriebene Länge hinaus zusammengedrückt wird.
Patent DE-102020004391-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Steuergerätes eines Fahrzeugs
Inventor: DINESH PANKAJ KRISHNAN
IPC: B60W50/04
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verfahren zur Kalibrierung eines Steuergerätes (220) eines Fahrzeugs (200) während eines Testlaufs, wobei Betriebsdaten (230) des Fahrzeugs (200) über eine Schnittstelle (300) aus einem Steuergerät (220) übertragen werden und auf einem Speicher (112) einer Datenverarbeitungseinheit (100) gespeichert werden, wobei die Betriebsdaten (230) zeitgleich separat in einem Puffer (124) der Datenverarbeitungseinheit (100) gespeichert werden und mittels eines Analysemoduls (126) der Datenverarbeitungseinheit (100) analysiert werden, und dass abhängig von einem Ergebnis der Analyse von der Datenverarbeitungseinheit (200) Betriebsparameter (250) zum Betrieb des Fahrzeugs (200) an das Steuergerät (220) übertragen werden.