baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008045123-B4 (DE)
Title: Assistenz- und Informationsvorrichtung in einem Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Ausgeben von Informationen
Inventor: FABIAN THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-09-01
Granted: 2023-06-07
Abstract: Assistenz- und Informationsvorrichtung (2) in einem Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Ausgabevorrichtung (9), die mindestens eine Anzeigevorrichtung (4) umfasst, und eine mit der Ausgabevorrichtung(9) gekoppelte Steuereinheit (3), die ausgebildet ist, Informationsdaten (8, 8') zu empfangen oder einzulesen und anhand der Informationsdaten (8, 8') einem Nutzer Informationen über das Kraftfahrzeug (1) und/oder mit dem Kraftfahrzeug (1) verbundene Einrichtungen und/oder Funktionalitäten des Kraftfahrzeugs (1) oder dieser Einrichtungen auszugeben, wobei das Ausgeben der Informationen ein Verwenden eines zumindest auf einer Anzeigefläche (5) der Anzeigevorrichtung (4) dargestellten animierten anthropomorphen Charakters (AVATAR) (16) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdie Informationsdaten (8, 8') grafische Hintergrunddaten (11) und AVATAR-Daten (12) umfassen, wobei die Hintergrunddaten (11) eine Hintergrunddarstellung auf der mindestens einen Anzeigefläche (5) festlegen, vor der oder in der der AVATAR (16) animiert dargestellt wird, und die AVARTAR-Daten (12) eine animierte Darstellung mittels der Steuereinheit (3) festlegen,dadurch gekennzeichnet, dasseinzelne grafische Objekte, die durch die Hintergrunddaten festgelegt sind, parametrisierbar darstellbar sind und den Hintergrunddaten (11) jeweils entsprechende AVATAR-Daten (12) zugeordnet sind, die Parameterdaten für diese Objekte der Hintergrunddaten umfassen, um während einer Erläuterung die grafische Erscheinung des Hintergrunds zu beeinflussen.
Patent DE-102008045644-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Radiopharmakons
Inventor: LADE OLIVER
IPC: A61K51/00
Filed: 2008-09-03
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Radiopharmakons mit folgenden Reaktionsschritten • Herstellung des Radionuklids 18F– in und aus schweren Sauerstoff enthaltendem Nasser H2 18O, • Zudosierung von Kaliumcarbonat K2CO3, • Abtrennung des H2 18O, • erster Lösemittelwechsel auf ein aprotisches, polares Lösemittel, und Zusetzen eines Lösevermittlers, • Zugabe eines Precursors des Radiopharmakons, • Fluorierung des Precursors durch eine nukloephile Substitution, • Abtrennung des polaren, aprotischen Lösemittels, • zweiter Lösemittelwechsel auf Wasser, • Abspalten von Schutzgruppen des Precursors • Aufreinigung des Radiopharmakons, dadurch gekennzeichnet, dass das aprotische, polare Lösemittel leichter flüchtig als Wasser ist oder in der vorliegenden Mischung mit Nasser ein Leichtsieder-Azeotrop bildet und der Verfahrensschritt des zweiten Lösemittelwechsels (5) und das Abspalten der Schutzgruppen gleichzeitig in einer Reaktivdestillationsapparatur oder einer Reaktivrektifikationskolonne (19) erfolgen.
Patent DE-102008047792-B4 (DE)
Title: Türantrieb
Inventor: KAISER JÜRGEN
IPC: E05F15/14
Filed: 2008-09-17
Granted: 2014-07-17
Abstract: Schiebetür (1) für einen automatischen und/oder manuellen Betrieb mit einem beweglichen Türflügel (2) der eine Lauffläche aufweist, und in einer unteren Führung (5) mittels Rollen, deren Achse in horizontaler Richtung liegt und in oder an einer oberen Führung (4) mittels Bürsten geführt wird und durch eine Mikroprozessorsteuerung/-reglung betrieben wird, in der in nicht flüchtigen Speichern verschiedene Programme für den Betrieb der Schiebetür (1) gespeichert sind, und dass eine Antriebseinheit vorgesehen ist, die ein Messrad und ein Antriebsrad (6), das mit einem Getriebemotor und einer Ankoppeleinrichtung (10) in Wirkverbindung steht umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gegenrad (8) vorgesehen ist, das auf der, dem Messrad (7) gegenüberliegenden Seite des Türflügels (2) angeordnet ist, wobei der Türflügel (2) zwischen Gegenrad (8) und Antriebsrad (6) durch Reibung bewegbar ist und der Türflügel (2) dauerhaft durch Messrad (7) und Gegenrad (8) geführt wird.
Patent DE-102008050732-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Applikation einer Goldfärbung hoher Brillanz auf ein aus Papier oder Karton bestehendes Verpackungsmaterial
Inventor: KALWINSKY KLAUS
IPC: B41M1/22
Filed: 2008-10-09
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zur Applikation einer Goldfärbung hoher Brillanz auf wenigstens ein ausgewähltes Feld einer aus Papier oder Karton bestehenden Oberfläche eines Verpackungsmaterials, dadurch gekennzeichnet, dass die Appliktion der Goldfärbung mit Hilfe einer Offsetdruckmaschine, die wenigstens ein Offsetdruckwerk (3) und wenigstens zwei Flexodruck-Lackmodule (4, 6) aufweist, in mehreren Schritten erfolgt, indem das ausgewählte Feld in einem ersten Schritt mittels des Druckwerks (3) mit einer Offset-Goldfarbe bedruckt, in einem zweiten Schritt mittels eines ersten Lackmoduls (4) mit einem Klarlack überzogen und einem dritten Schritt mittels eines zweiten Lackmoduls (6) mit einer Flexodruck-Goldfarbe bedruckt wird.
Patent DE-102008059325-B4 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung
Inventor: KELLER MARKUS
IPC: B60R19/24
Filed: 2008-11-27
Granted: 2019-10-10
Abstract: Stoßfängeranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest ein Verkleidungselement (2) und ein damit verbundenes Blendenelement (3), wobei das Verkleidungselement (2) Eingriffsöffnungen (6) und das Blendenelement (3) randseitig angeordnete Zungenelemente (4) aufweist, wobei die Zungenelemente (4) zur Befestigung des Blendenelements (3) am Verkleidungselement (2) um eine randparallele Biegeachse umgebogen oder abgestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Zungenelementen (4) seitlich abstehende Laschen (5,5') vorgesehen sind, und dass die seitlich abstehenden Laschen (5,5') um quer zur randparallelen Biegeachse verlaufende Biegeachsen in die verkleidungselementseitigen Eingriffsöffnungen (6) eingebogen sind.
Patent DE-102008062759-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: WENSEL MARKUS
IPC: F04B43/12
Filed: 2008-12-18
Granted: 2010-09-30
Abstract: Pumpe zum Befördern eines Fluids mit einem Pumpengehäuse, das auf einer ersten Seite mindestens eine Einlassöffnung für das Fluid und auf einer zweiten Seite mindestens eine Auslassöffnung für das Fluid aufweist, mit einer flexiblen Membran, die innerhalb des Pumpengehäuses angeordnet ist, mit einer Aktuatoreinrichtung zur periodischen Schwingungserzeugung eines an der ersten Seite des Pumpengehäuses angeordneten Kopplungsabschnitts der Membran, so dass eine Strömung des Fluids durch einen Strömungskanal in Richtung der Auslassöffnung des Pumpengehäuses erzeugbar ist, wobei der Strömungskanal begrenzt ist durch mindestens eine starre Wandung des Pumpengehäuses, die einen ersten Wandungsteil und einen in einem Abstand zu demselben angeordneten zweiten Wandungsteil aufweist, wobei der erste Wandungsteil und der zweite Wandungsteil des Pumpengehäuses zwischen der Einlassöffnung und einem Auslassbereich parallel zueinander verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Auslassbereich (25) der erste Wandungsteil (21, 31) und/oder der zweite Wandungsteil (22, 33) eine Einbuchtung (24) und/oder einen Quersteg 34 aufweisen.
Patent DE-102009006722-B4 (DE)
Title: Solarheizanlage, Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose einer Luftmenge in einem mit einem Solarfluid befüllten Solarfluidkreis und zum Betreiben einer Solarheizanlage
Inventor: STUMPP HERMANN
IPC: F24J2/04
Filed: 2009-01-29
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zur Diagnose einer Luftmenge in einem mit einem Solarfluid (F) befüllten Solarfluidkreis (K) mit Solarkollektor (4), insbesondere in einem Solarfluidkreis (K) einer Solarheizanlage (1), wobei das Solarfluid (F) mittels einer regelbaren Fördereinrichtung (12) durch eine Steigleitung (3a) und eine Fallleitung (3b) des Solarfluidkreises (K) gefördert wird und Steigleitung und Fallleitung an einem Hochpunkt und einem Tiefpunkt miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Beginn eines Überströmens des Solarfluids (F) über den Hochpunkt erfasst wird und eine Drehzahl und/oder eine Leistungsaufnahme der Fördereinrichtung (12) erfasst und in Bezug auf ihre Restförderhöhe ausgewertet wird, um aus der zum Erzeugen des beginnenden Überströmens erforderlichen Drehzahl und/oder Leistungsaufnahme die in dem Solarfluidkreis (K) vorhandene Luftmenge zu diagnostizieren.
Patent DE-102009014298-B4 (DE)
Title: Unterflur-Schachtanordnung zur Unterbringung von Glasfaserkabeln
IPC: H02G3/08
Filed: 2009-03-25
Granted: 2014-01-23
Abstract: Unterflur-Schachtanordnung zur Unterbringung von Glasfaserkabeln, die in Schutzröhrchen in den Schacht (1) eingeführt werden, mit einer Einrichtung zum Verteilen der Glasfaserkabel, die in einer Muffe angeordnet ist, die entfernbar ist, um die Verteilungseinrichtung frei zu legen, wobei die Verteilungseinrichtung (9, 11) an einem Teleskopgestänge (5, 8) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Teleskopgestänge (5, 8) lösbar an einem Aufnahmeelement (4) befestigt ist, das an einer Schachtwand (3) angebracht ist und dass ein weiteres Aufnahmeelement (13) für das Teleskopgestänge (5, 8) an der gegenüberliegenden Schachtwand (14) angebracht ist, wobei sich die Verteilungseinrichtung (9, 11) bei Befestigung an dem weiteren Aufnahmeelement (13) in derselben Ausrichtung in der Draufsicht auf den Schacht (1) außerhalb des Schachtes (1) befindet.
Patent DE-102009016209-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer pyroelektrischen Polymerzusammensetzung sowie pyroelektrisches Bauteil und Verwendungszwecke
Inventor: GRECO TONINO DIPL CHEM
IPC: H01L51/46
Filed: 2009-04-03
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer pyroelektrischen Polymerzusammensetzung, umfassend eine Matrix, enthaltend mindestens ein pyroelektrisches Polymer und/oder Copolymer sowie darin dispergierte Nanopartikel, die Metalle oder Metalllegierungen enthalten, bei dem a) mindestens eine Verbindung, aus der sich elementare Metalle oder Metalllegierungen erzeugen lassen mit einer mindestens ein pyroelektrisches Polymer und/oder Copolymer enthaltenden Lösung in einem geeigneten Lösungsmittel vermischt wird, im Anschluss die Nanopartikel erzeugt werden und danach das Lösungsmittel entfernt wird, oder b) mindestens eine Verbindung, aus der sich elementare Metalle oder Metalllegierungen erzeugen lassen mit einer mindestens ein pyroelektrisches Polymer und/oder Copolymer enthaltenden Lösung in einem geeigneten Lösungsmittel vermischt wird, im Anschluss das Lösungsmittel entfernt wird und danach die Nanopartikel in situ in der festen Matrix erzeugt werden.
Patent DE-102009019868-B4 (DE)
Title: Verfahrenstechnische Anlage für den Laborbetrieb
Inventor: KONETZKA GEORG DIPL ING
IPC: F16M1/00
Filed: 2009-05-06
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahrenstechnische Anlage (1), insbesondere für den Laborbetrieb, bestehend aus einem Gestell (3) und mindestens einer Aufbereitungsmaschine (2, 36) dadurch gekennzeichnet, dass am Gestell (3) ein Adapter (6) vorhanden ist, der ein Vieleckpassstück am Übergang zur Maschine aufweist und über Befestigungsschrauben und Feststellschrauben verfügt, an dem wahlweise unterschiedliche Maschinen (2, 36) in der richtigen Einbaulage und verdrehsicher befestigt werden können, wobei zum Betrieb der Maschinen erforderliche Medien durch Bohrungen im Adapter (6) vom Gestell zur Maschine geführt werden.
Patent DE-102009033653-B4 (DE)
Title: Anfahrunterstützung für Kraftfahrzeuge
Inventor: KÖRBER MARTIN
IPC: F02D41/10
Filed: 2009-07-17
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Motordrehmoments bei einem Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch:- einen Anfahrvorgangermittlungsschritt (10) zum Ermitteln, ob ein Anfahrvorgang von dem Fahrzeug durchzuführen ist;- einen Parameterermittlungsschritt (12, 14, 16) zur Ermittlung von Parametern mit Bezug zu dem Anfahrvorgang des Fahrzeugs;- einen Kriteriumberechnungsschritt (18) zum Berechnen, ob für den Anfahrvorgang eine Erhöhung des Motordrehmoments eines Motors des Fahrzeugs zu veranlassen ist, auf der Grundlage der in dem Parameterermittlungsschritt (12, 14, 16) ermittelten Parameter; und- einen Drehmomenterhöhungsschritt (32, 34) zum Erhöhen des Motordrehmoments um einen vorbestimmten Betrag und für eine vorbestimmte Dauer, falls in dem Kriteriumberechnungsschritt (18) berechnet wird, dass die Erhöhung des Motordrehmoments zu veranlassen ist, gekennzeichnet durch einen mit dem Drehmomenterhöhungsschritt (32, 34) gleichzeitig ausgeführten Anfahrdrehzahlbegrenzungsschritt.
Patent DE-102009035796-B4 (DE)
Title: Benachrichtigung über Audio-Ausfall bei einer Telekonferenzverbindung
Inventor: DIETHORN ERIC JOHN
IPC: H04M3/56
Filed: 2009-07-31
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren, umfassend: Empfang, an einer Telekonferenzbrücke, einer Mehrzahl von Empfangs-Audio-Signalen, ausgehend von an einer Konferenzverbindung beteiligten Endpunkten; Erzeugung, an der Telekonferenzbrücke, für die Endpunkte, einer Mehrzahl von Übertragungs-Audio-Signalen, die auf mindestens einem der Empfangs-Audio-Signale basieren, Erkennen, ob eines der Empfangs-Audio-Signale aus der Mehrzahl der Empfangs-Audio-Signale aus einem der Übertragungs-Audio-Signale ausgeschlossen ist; Erkennen, im Empfangs-Audio-Signal, ob ein Anwender an dem Endpunkt, der mit dem Empfangs-Audio-Signal assoziiert ist, gerade spricht; und wenn das Empfangs-Audio-Signal als ausgeschlossen erkannt wird und der Anwender als gerade sprechend erkannt wird, Übertragung, an einen der Endpunkte, eines hörbaren Hinweises als Teil der Mehrzahl der Übertragungs-Audio-Signale.
Patent DE-102009037497-B4 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung für schlüsselloses Zugangssystem
Inventor: STEVANOVIC PREDRAG
IPC: B60R25/00
Filed: 2009-08-13
Granted: 2012-04-12
Abstract: Diagnosevorrichtung für ein schlüsselloses Zugangssystem für ein Kraftfahrzeug, für die Diagnose mindestens einer LF-Antenne (22a bis 22d) und mindestens eines Auslöseschalters (23a bis 23c), umfassend: – einen Mikrokontroller (44) für die Steuerung der Diagnosevorrichtung (20) sowie für die Datenauswertung, – einen Treiber (33) zum Treiben einer LF-Antenne mit einem Wechselstromsignal,- elektronische Schaltungen für die messtechnische Erfassung eines oder mehrerer der folgenden elektrischen Parameter von LF-Antennen: Impedanz der LF-Antenne, gemessen mit einem Wechselstromsignal, dessen Frequenz gleich der Betriebsfrequenz des schlüssellosen Zugangssystems ist, Resonanzfrequenz der LF-Antenne, ohmscher Widerstand der LF-Antenne und Induktivität der LF-Antenne, – einen Treiber (39) für die Spannungsversorgung des mindestens einen Auslöseschalters, sowie elektronische Schaltungen für die messtechnische Erfassung der Ruheströme des mindestens einen Auslöseschalters, wenn er nicht betätigt ist, und für die Datenerfassung des mindestens einen Auslöseschalters, wenn er betätigt wird, wobei die Diagnosevorrichtung anstelle der Steuereinheit (21) eines schlüssellosen Zugangssystems ankoppelbar ist.
Patent DE-102009043087-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Sekundärluftzuführung sowie ein Verfahren zum Betreiben dieser
Inventor: HEIMERMANN CHRISTIAN
IPC: F01N3/30
Filed: 2009-09-25
Granted: 2023-08-03
Abstract: Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einer Verbrennungsluftanlage (14), welche Verbrennungsluft zu Arbeitszylindern (12) der Brennkraftmaschine führt, und einer Abgasanlage (16), welche Abgas von den Arbeitszylindern (12) der Brennkraftmaschine abführt, wobei die Abgasanlage (16) einen Katalysator (26, 38) sowie stromab von diesem einen Partikelfilter (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Sekundärluftleitungen (30, 34) zum Zuführen von Sekundärluft in die Abgasanlage (16) ausgebildet und angeordnet sind, wobei eine zweite Sekundärluftleitung (34) stromab des Katalysators (26) angeordnet ist, die stromauf oder stromab einer Turbine (28) eines Abgasturboladers (20) in die Abgasanlage (16) mündet oder die stromab eines zweiten Teils eines zweiteilig ausgebildeten Katalysators, dessen erster Teil (38) in der Abgasanlage (16) stromauf der Turbine (28) des Abgasturboladers (20) und dessen zweiter Teil stromab der Turbine (28) des Abgasturboladers (20) angeordnet sind, in die Abgasanlage (16) mündet, wobei eine erste Sekundärluftleitung (30) stromauf des Partikelfilters (24) und stromab des Katalysators (26, 38) oder des zweiten Teils des Katalysators (26, 38) in die Abgasanlage (16) mündet, wobei die zweite Sekundärluftleitung (34) von der Verbrennungsluftanlage (14) stromab eines Verdichters (18) des Abgasturboladers (20) abzweigt und in die Abgasanlage (16) stromauf oder stromab der Turbine (28) des Abgasturboladers (20) einmündet, wobei die erste Sekundärluftleitung (30) von der Verbrennungsluftanlage (14) stromauf des Verdichters (18) des Abgasturboladers (20) abzweigt und in die Abgasanlage (16) stromab der Turbine (28) des Abgasturboladers (20) einmündet.
Patent DE-102009044407-B4 (DE)
Title: Von Außen verstellbare Befestigung eines Aufprallkühlverteilers und Thermoelement-Gehäuse
Inventor: ERICKSON DEAN MATTHEW
IPC: F02C7/18
Filed: 2009-11-03
Granted: 2017-11-09
Abstract: Befestigung, die aufweist: einen Befestigungsbolzen (156), der an einem Gehäuse (120) angebracht ist; eine innere Buchse (158), die mit dem Gehäuse (120) an einem distalen Ende der inneren Buchse (158) in Eingriff steht; und eine äußere Buchse (160), die mit einem Verteiler (140) in Eingriff steht und mit der inneren Buchse (158) in Eingriff steht, wobei die innere Buchse (158) in Bezug auf die äußere Buchse (160) verstellbar ist, wodurch dem Verteiler (140) ermöglicht wird, in Bezug auf das Gehäuse (120) verstellbar zu sein.
Patent DE-102009047462-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Streichen einer sich bewegenden Papier- oder Kartonbahn in einer Streichmaschine
Inventor: ANTTILA TAPIO
IPC: D21H23/46
Filed: 2009-12-03
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zum Streichen einer sich bewegenden Papier- oder Kartonbahn (W) in einer Streichmaschine, umfassend die folgenden Schritte: – Führen und Transportieren der Bahn (W) anhand von Walzen und Stützelementen durch die Streichmaschine, – Aufbringen eines Vorstrichs auf zumindest eine Bahnseite der Bahn (W), – Hindurchführen der mit dem Vorstrich auf zumindest einer Bahnseite versehenen Bahn (W) durch zumindest einen Walzenspalt (N) eines Glättwerks (3), – Kalandrieren, Glätten und Vorziehen der mit dem Vorstrich auf zumindest einer Bahnseite versehenen Bahn (W) innerhalb des zumindest einen Walzenspalts (N), und – Aufbringen eines Hauptstrichs auf die mit dem Vorstrich versehene zumindest eine Bahnseite der Bahn (W).
Patent DE-102009057525-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auftragen von Flüssigkeiten auf einen Faden
Inventor: STIER ULLI DR
IPC: D06B1/08
Filed: 2009-12-01
Granted: 2015-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen von Flüssigkeit auf zumindest einen kontinuierlich laufenden Faden mit Applikator und Flüssigkeitsleitungssystem, wobei in der Vorrichtung mindestens ein Drucksensor (10) angeordnet ist, der den Druck der Flüssigkeit im Applikator und/oder im Flüssigkeitszuleitungssystem (20) zum Applikator bestimmt und den Druck während des Flüssigkeitsapplikationsprozesses mittels Messsignal ausgibt und wobei der Prozess des Aufziehens der Flüssigkeit anhand des gemessenen Drucks quantifiziert und/oder überwacht wird.
Patent DE-102010010030-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Darstellen einer Umgebung
Inventor: SPEH PHILIPP DIPL PHYS
IPC: G02B23/12
Filed: 2010-03-03
Granted: 2013-02-21
Abstract: Vorrichtung zum Darstellen einer Umgebung mit – einer Kamera (10) zum Abbilden der Umgebung auf einen Detektor (14, 42), – einem optischen Visier (2) mit einem Anzeigemittel (22) zum Darstellen der Umgebung in einem Bild, – einem Prozessmittel (20), das zum Erzeugen des Bilds auf dem Anzeigemittel (22) aus Bildsignalen des Detektors (14, 42) vorbereitet ist, und – einem Körperhalter (4), der zum Mitführen des Anzeigemittels (22) vor dem Auge (8) eines Beobachters bei einer Bewegung des Beobachters vorbereitet ist, wobei das Prozessmittel (20) dazu vorbereitet ist, a) einfallende Laserstrahlung als solche zu erkennen und im Bild eindeutig als solche zu kennzeichnen, b) das Bildaufnahmeverfahren so zu steuern, dass – nur ein vorbestimmter Anteil (S1, S2) einer möglichen Intensitätsauflösung zur Darstellung der Umgebung verwendet wird und ein weiterer Anteil (S3) zur Darstellung der Laserstrahlung und – eine Übertragungsfunktion zur Übertragung einer...
Patent DE-102010011615-B4 (DE)
Title: Kalibrieren eines optischen Sensors und Verfahren zum Herstellen einer Pulsformvorrichtung
Inventor: WINTER STEFAN DR
IPC: G02B6/26
Filed: 2010-03-16
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines optischen Sensors, mit den Schritten: (i) Erzeugen eines Lichtverlaufs mit einer vorgegebenen, sich mit der Zeit ändernden Frequenz oder Wellenlänge, bei dem Licht (20) mit den Folgenden Schritten hergestellt wird, (a) Erzeugen von gepulstem Laserlicht mit einer Repetitionsrate und einer Pulsdauer, (b) Einkoppeln des Laserlichts in eine optische Pulsverbreiterungsvorrichtung (10), die eine Vielzahl an Lichtleitern (12) unterschiedlicher optischer Längen (Lopt) aufweist, so dass eine Vielzahl an zeitlich versetzten Teil-Lichtpulsen entsteht, und (c) Vereinigen zumindest eines Teils der Teil-Lichtpulse zu einem Ausgangs-Lichtstrahl (22), wobei (d) Laserlicht mit der vorgegebenen Frequenz verwendet wird. (ii) Ermitteln eines Messwerts, der eine Intensität des Lichts (20) zu zumindest einem Zeitpunkt beschreibt, (iii) Leiten des Ausgangs-Lichtstrahls (22) auf dem optischen Sensor und (iv) Vergleichen des Messwerts mit einem vom Sensor aufgenommenen Sensor-Messwert.
Patent DE-102010015785-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einer mit einem Elektromotor antreibbaren Gurtwelle
Inventor: LUCHT ANDREAS
IPC: B60R22/34
Filed: 2010-04-20
Granted: 2023-07-13
Abstract: Gurtaufroller mit einer mit einem Elektromotor (1) antreibbaren Gurtwelle (20), welcher mit dem Gurtaufroller elektrisch kontaktiert ist, wobei zur Kontaktierung des Elektromotors (1) wenigstens zwei elektrische Kontaktelemente (2) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Kontaktelemente (2) als Metallstanzteile ausgebildet sind, welche an ihren Enden jeweils einen Steckkontakt (3,4) und im Bereich zwischen den Steckkontakten (3,4) einen flexiblen Abschnitt (6) aufweisen, wobei die Kontaktelemente (2) wenigstens zwei flächige parallel zur Steckrichtung der Steckkontakte (3,4) angeordnete Abschnitte (9,10) aufweisen, und die flexiblen Abschnitte (6) die flächigen Abschnitte (9,10) an den zur Steckrichtung parallel verlaufenden seitlichen Rändern verbinden, und die flächigen Abschnitte (9,10) in Radialrichtung zu der Welle (11) des Elektromotors (1) ausgerichtet sind, wobei die flexiblen Abschnitte (6) durch gekrümmte Abschnitte (8) der Metallstanzteile verwirklicht sind, wobei die flexiblen Abschnitte (6) derart ausgebildet sind, dass die Flexibilität der Kontaktelemente (2) in Richtung der Steckrichtung der Steckkontakte (3,4) geringer als in einer Richtung senkrecht zu der Steckrichtung ist.
Patent DE-102010031202-B4 (DE)
Title: Sitzuntergestell für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TURAN TURGAY
IPC: B60N2/015
Filed: 2010-07-09
Granted: 2023-01-26
Abstract: Sitzuntergestell für ein Kraftfahrzeug, mit- einer Arretierungsvorrichtung (4) zur Festlegung eines relativ gegenüber einem ersten Sitzbauteil verstellbaren zweiten Sitzbauteils und- einer Betätigungsvorrichtung zur Verstellung der Arretierungsvorrichtung (4) zwischen einer Verstellposition und einer Verriegelungsposition, wobei im Bereich der Arretierungsvorrichtung (4) ein Betätigungsschutz (9) angeordnet ist, welcher die Arretierungsvorrichtung (4) vor Fehlbedienungen schützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsschutz (9) mindestens eine unter einem stumpfen Winkel gegenüber der Oberschiene (2) verlaufende und in Querrichtung von der Oberschiene (2) abragende Abgleitkante (13) und/oder Abgleitfläche aufweist, wobei die Abgleitkante (13) und/oder Abgleitfläche in Draufsicht mit der Oberschiene (2) den stumpfen Winkel bildet.