baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021124066-B3 (DE)
Title: Batterieanordnung
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M10/625
Filed: 2021-09-17
Granted: 2022-11-17
Abstract: Eine Batterieanordnung (20) weist eine Gehäuseanordnung (30), Formteile (80), Batteriemodule (50) und Batteriezellen (60) auf, welche Gehäuseanordnung (30) mindestens zwei Modulgehäusebereiche (38) aufweist, in welchen Modulgehäusebereichen (38) jeweils eines der Batteriemodule (50) vorgesehen ist, welche Batteriemodule (50) jeweils eine Mehrzahl der Batteriezellen (60) aufweisen, wobei zwischen einer ersten Seite (61) der Batteriezellen (60) und einem gegenüber liegenden ersten Wandabschnitt (31) des zugeordneten Modulgehäusebereichs (38) ein erster Kühlmittelkanal (41) ausgebildet ist und zwischen einer zweiten Seite (62) der Batteriezellen (60) und einem gegenüber liegenden zweiten Wandabschnitt (32) des zugeordneten Modulgehäusebereichs (38) ein zweiter Kühlmittelkanal (42) ausgebildet ist, welche erste Seite (61) und zweite Seite (62) jeweils entgegengesetzt zueinander an der zugeordneten Batteriezelle (60) sind, und welcher erste Kühlmittelkanal (41) und zweite Kühlmittelkanal (42) dazu ausgebildet sind, einen Kühlmittelfluss (76) entlang dieser Kühlmittelkanäle (41, 42) zu ermöglichen, welche Modulgehäusebereiche (38) jeweils einen dritten Wandabschnitt (33) aufweisen, welcher dritte Wandabschnitt (33) einer dritten Seite (63) der Batteriezellen (60) gegenüber liegt, wobei mindestens einer der dritten Wandabschnitte (33) mindestens eine erste Kühlmitteldurchtrittsöffnung (71) aufweist.
Patent DE-102021201205-B3 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: BEHNKE BASTIAN
IPC: F15B20/00
Filed: 2021-02-09
Granted: 2022-04-07
Abstract: Es wird eine Ventilanordnung (1) vorgeschlagen, die über zwei jeweils durch eine Federeinrichtunge (14) in eine erste Schaltstellung vorgespannte Hauptventile (12, 13) verfügt, die jeweils mittels eines zugeordneten Vorsteuerventils (15, 16) in eine zweite Schaltstellung umschaltbar sind. Das für das Umschalten erforderliche Vorsteuermedium wird mit einem Vorsteuerdruck an einem Vorsteueranschluss (18, 22) jedes Vorsteuerventils (15, 16) bereitgestellt. Die Hauptventile (12, 13) sind jeweils mit einem Arbeits-Ventilabschnitt (25, 26) ausgestattet, die untereinander fluidisch verbunden sind. Außerdem enthält jedes Hauptventil (12, 13) einen Überwachungs-Ventilabschnitt (36, 37). Die Überwachungs-Ventilabschnitte (36, 37) sind so konzipiert, dass sie die Entlüftung mindestens eines Vorsteueranschlusses (18, 22) bewirken, wenn die beiden Hauptventile (12, 13) unterschiedliche Schaltstellungen einnehmen. Dadurch kann ein fluidbetätigter Aktuator (2) mit hohem Sicherheitsstandard angesteuert werden.
Patent DE-102021213001-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Feldbussystems und Feldbussystem
Inventor: HARTMANN ELMAR
IPC: G06F13/40
Filed: 2021-11-18
Granted: 2023-01-12
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren dient zum Betreiben eines Feldbussystems (100), wobei das Feldbussystem (100) einen Feldbus (1a, 1b, 1c) und eine Anzahl von mittels des Feldbusses (1a, 1b, 1c) zum Datenaustausch miteinander gekoppelte Feldbus-Teilnehmern (2a-6a, 2b-6b, 9) aufweist, wobei einer der Feldbus-Teilnehmer (2a, 2b, 9) einen Feldbus-Master bildet und die verbleibenden Feldbus-Teilnehmer (3a-6a, 3b-6b) Feldbus-Slaves bilden. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: automatisches Konfigurieren eines der Feldbus-Teilnehmer (2a, 2b, 9) als Feldbus-Master und der verbleibenden Feldbus-Teilnehmer (3a-6a, 3b-6b) als Feldbus-Slaves.
Patent DE-102022113645-B3 (DE)
Title: Fußgängerschutzanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: OEL FLORIAN
IPC: B60R21/0132
Filed: 2022-05-31
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fußgängerschutzanordnung (10) für ein Fahrzeug (1), mit einem Stoßfänger (9), welcher am Frontbereich (3) des Fahrzeugs (1) angeordnet ist und einen Stoßfängerquerträger (9.1) sowie eine Stoßfängerverkleidung (9.2) aufweist, und einer aktiven Fußgängerschutzvorrichtung (16), welche in Fahrzeuglängsrichtung (x) hinter der Stoßfängerverkleidung (9.2) angeordnet und ausgeführt ist, die Stoßfängerverkleidung (9.2) abzustützen und in Abhängigkeit einer erfassten aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit einen einstellbaren Druck auf die Stoßfängerverkleidung (9.2) auszuüben.
Patent DE-4111963-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Justieren des axialen Hubes einer Druckplatte gegenüber einem Gehäuse
Inventor: HUBER LOTHAR
IPC: F16D13/71
Filed: 1991-04-12
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zum Justieren (Begrenzen) des axialen Hubes einer Druckplatte gegenüber einem Gehäuse (Deckel) bei Reibungskupplungen mit zwischen Druckplatte und Gehäuse wirksamen Energiespeicher, wobei von einem Bauteil der Kupplung getragene Begrenzungskonturen an auf einem anderen Bauteil vorgesehenen Rückhaltekonturen zur Anlage kommen, dadurch gekennzeichnet, daß die Begrenzungskonturen und die Rückhaltekonturen vor dem Zusammenbau der Reibungskupplung an den diese tragenden Bauteilen derart angeformt sind, daß sie beim Zusammenbau der Reibungskupplung sich axial gegenüberliegende Konturen besitzen und diese sich axial gegenüberliegenden Konturen nach dem Zusammenbau relativ zueinander derart einjustiert werden, daß bei Anlage dieser Konturen die Druckplatte in Bezug auf das Gehäuse ein in Abhängigkeit wenigstens eines Funktionsparameters der Kupplung bestimmte Position besitzt.
Patent DE-4143643-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Spielgerätes
Inventor: NIEDERLEIN HORST
IPC: G07F9/02
Filed: 1991-11-12
Granted: 2004-12-02
Abstract: Ein geldbetätigtes, einen Gewinn in Aussicht stellendes mikrocomputergesteuertes Spielgerät ist mit einer mindestens einen Spielmerkmalträger (4) umfassenden Symbol-Spieleinrichtung (6) und einer Punkt-Matrix-Anzeige (7 bzw. 18 bzw. 26 bzw. 27) versehen. Um das Spielgerät attraktiver zu gestalten, werden während der Spielpause in der oder in mehreren Punkt-Matrix-Anzeigen (7, 18, 26, 27) graphische, numerische und/oder alphanumerische Spielablauf- und Werbehinweise angezeigt.
Patent DE-4228164-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstandspositionierung von in Lagereinbaustücken lagernden Walzenpaaren
Inventor: BENNER FRANK
IPC: F16C13/02
Filed: 1992-08-25
Granted: 2007-09-27
Abstract: Vorrichtung
zur Abstandspositionierung von, in Lagereinbaustücken (1, 2) lagernden Walzenpaaren,
die in einem Walzgerüst
walzenachsradial gegeneinander anstellbar und/oder walzenachsparallel
gegeneinander verschiebbar sind, bestehend aus, in jeweils einem
der benachbarten Lagereinbaustücke
(1, 2) angeordneten Abstandsstützen
(4), die in, in dem anderen Lagereinbaustück (1, 2) angeordneten Nuten
(3) geführt,
in Aufsetznuten (7) einbringbar sind, die den Stützabstand der beiden Lagereinbaustücke (1,
2) voneinander bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinbaustücke (1, 2)
in einer, parallel zur gemeinsamen Achsebene der Walzen des Walzenpaares
verlaufenden Verschiebeebene aufeinanderliegende Gleitflächen (1a,
2a) aufweisen, und in der Gleitfläche (1a) des einen Lagereinbaustücks (1)
eine Versenknut (3) und eine, aus dieser heraus- und in diese hineinfahrbare
Abstandsstütze
(4) angeordnet, und den Gleitflächen
(2a) des anderen Lagereinbaustücks
(2) winklig zu der Verschiebeebene, von dieser weg verlaufende, von
der Abstandsstütze
(4) beaufschlagbare, deren Ein- und Ausfahrbewegungen steuernde
Führungs- und Lenkflächen (2b,
2c, 2d, 2e) und die Aufsetznut (7) für diese...
Patent DE-4345506-B4 (DE)
Title: Increasing noise suppression, esp. for optical proximity switch - involves measuring receiver period during optical measurement pulse period and during background noise period
Inventor: KROEKEL DIETER
IPC: H03K17/78
Filed: 1993-09-07
Granted: 2006-10-12
Abstract: The noise suppression method involves the use of an optical transmitter transmitting an optical pulse sequence (1), an optical receiver outputting a measurement signal (2) and a control and evaluation unit. The receiver's measurement signal consists of a constant noise background (4) superimposed with a measurement pulse (6) when an optical pulse (5) is received. The receiver signal is evaluated during a signal interval (8) within a measurement pulse and during a background interval (9) outside the measurement pulse. The evaluation before and after the signal interval or the background interval is interrupted by separation intervals (11,12).
Patent DE-10004420-B4 (DE)
Title: Halterung für ein Kühlermodul
Inventor: ARTNER BERND
IPC: B62D21/15
Filed: 2000-02-02
Granted: 2004-05-06
Abstract: Halterung für ein Kühlermodul an einem in Fahrzeuglängsrichtung hinter dem Kühlermodul angeordneten Karosserierohbauabschnitt eines Kraftfahrzeugs mit einem mit dem Karosserierohbauabschnitt verbindbaren Befestigungsabschnitt sowie mit einem Stützabschnitt, der mit einer Aufnahme für ein Befestigungselement des Kühlermoduls versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) als ein in Fahrzeuglängsrichtung erstrecktes Langloch gestaltet ist und dass der Stützabschnitt (3) zur Sicherung eines Befestigungselementes am unteren Endbereich des Kühlermoduls vorgesehen ist.
Patent DE-10025104-B4 (DE)
Title: Traktionsregelung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: MENTH STEFAN
IPC: B61C15/08
Filed: 2000-05-20
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zur Traktionsregelung für ein Schienenfahrzeug mit den Schritten  – (S1) Vorgeben eines Drehmomentsollwertes (Msoll) für eine als Drehmomentreglungseinheit (3) ausgebildete Motorregelungseinheit durch eine Radschlupfregelungseinheit (1) und  – (S2) Reduzieren des Drehmomentsollwertes (Msoll) durch die Radschlupfregelungseinheit (1) bei Erreichen eines vorgebbaren Schwellwertes eines aus einem momentanen Drehzahlwert (n) und einem berechneten Referenzdrehzahlwert gebildeten Differenzdrehzahlwertes (DELTA n) eines Antriebsmotors eines Radsatzes, wobei  – (S3) die Drehmomentregelungseinheit (3) mindestens einem als Asynchronmaschine ausgebildeten Antriebsmotor eines Radsatzes des Schienenfahrzeugs einen Ständerfrequenzwert (fS) vorgibt,  gekennzeichnet durch  – den weiteren Schritt (S4) bei einem Differenzdrehzahlwert ( DELTA n) kleiner als der Differenzdrehzahlschwellwert und bei Erreichen eines Krafschlussmaximums zwischen Radsatz und Schiene Begrenzen des Ständerfrequenzwertes (fS) auf einen ständerfrequenzabhängigen Begrenzungswert (fSG),  – den weiteren Schritt (S4.1) Bilden des ständerfrequenzabhängigen Begrenzungswertes (fSG) mittels Tiefpassfilterung des Ständerfrequenzwertes (fS) und mittels einer Vorgabe eines Offsetwertes (k) und  – den weiteren Schritt (S4.12)...
Patent DE-10027133-B4 (DE)
Inventor: SPINNER FRANK
IPC: A01D34/86
Filed: 2000-05-31
Granted: 2005-03-03
Abstract: The self-propelled mowing machine (7), to cut the grass along road verges, has at least two mowing heads (2a,2b) to one side of the machine which are controlled from the driver's cabin (6). The jib arm (4) of the outermost mowing head (2b) is structured so that the mowing head can be stowed for transport on the load surface (5) of the machine, behind the cabin. The inner mowing head (2a) has a smaller diameter than the outer head, and rotates at about twice the speed of the outer head.
Patent DE-10051169-B4 (DE)
Title: Handgeführte Bestrahlungseinrichtung und thermisches Bearbeitungsverfahren
Inventor: BAER KAI K O
IPC: F26B3/30
Filed: 2000-10-16
Granted: 2005-12-08
Abstract: Handgeführte Bestrahlungseinrichtung
(100; 200; 300) zur manuellen thermischen Behandlung eines Bearbeitungsgegenstandes,
mit  – Strahlungsquellen
für elektromagnetische
Strahlung, deren wesentlicher Wirkanteil im Bereich des nahen Infrarot im
Wellenlängenbereich
zwischen 0,8 μm
und 1,5 μm
liegt,  – einer
Stromversorgungs- und Ansteuereinrichtung (329) für die Strahlungsquellen,  – einem
an die Form und Anzahl der Strahlungsquellen angepassten Reflektor
(113A, 113B; 305) und  – einer
aktiven Kühleinrichtung
(115; 210, 215; 305) zur Kühlung
des Reflektors und wahlweise der Strahlungsquellen  in einem
Gehäuse
(107; 207) mit einer Handhabe (101; 201) und einem Schalt- und/oder
Steuerelement (103, 105; 203, 205; 313, 315)  dadurch gekennzeichnet,
dass die Strahlungsquellen mehrere langgestreckte Halogenlampen
(303) sind mit einem gemeinsamen Reflektor (305) in einer in Draufsicht
annähernd
quadratischen Anordnung, und dass die Kühleinrichtung mindestens ein
Kühlgebläse umfasst.
Patent DE-10055746-B4 (DE)
Title: Unterleg- bzw. Ausgleichssystem
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: E03F5/02
Filed: 2000-11-10
Granted: 2008-06-19
Abstract: Unterleg-
bzw. Ausgleichssystem, insbesondere zum Niveauausgleich für eine Schachtabdeckung,
bestehend aus zumindest zwei bezüglich
ihrer Längserstreckung
konusförmig
ausgebildeten Keilen, die gegenläufig
und in Anlage über
zueinander weisende Konusseiten verschieblich angeordnet sind, wobei
jeder Keil zumindest eine Führungsvorrichtung
in Form zumindest einer auf der Konusober- und/oder -unterseite,
im wesentlichen in Längsrichtung
des Keils verlaufende Nut (20) aufweist, mittels derer eine seitliche
Position eines Keils bezüglich
zumindest eines anderen Keils vorgegeben ist, dadurch gekennzeichnet,
daß für eine Führung der
Keile zumindest ein Steg sowohl in die Nut (20) eines ersten Keils als
auch in die Nut (20) zumindest eines zugeordneten Keils eingreift.
Patent DE-10082695-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: OKITA SHIGERU
IPC: C21D1/18
Filed: 2000-09-01
Granted: 2007-05-31
Abstract: Wälzlager,
mit einem Innenring (11), einem Außenring (12) und mehreren Wälzelementen
(13), dadurch gekennzeichnet, dass das Wälzlager hergestellt ist durch
ein Verfahren mit den Schritten:  – Formen des Innenrings (11),
des Außenrings
(12) und/oder der Wälzelemente
(13) in eine vorbestimmte Form aus einem Stahlmaterial, das als
Legierungsbestandteile enthält:  0,8
Gew.-% oder mehr und 1,2 Gew.-% oder weniger C,  0,5 Gew.-%
oder mehr und 2,5 Gew.-% oder weniger Si,  0,7 Gew.-% oder mehr
und 1,5 Gew.-% oder weniger Cr,  0,8 Gew.-% oder mehr und 2,0
Gew.-% oder weniger Mo, und  0,3 Gew.-% oder mehr und 1,2 Gew.-%
oder weniger Mn,  Rest Eisen und herstellungsbedingte Verunreinigungen,  mit
einem Verhältnis
von Mo zu Cr (Mo/Cr-Gewichtsverhältnis)
1,1 oder größer,  – Härten der
so gebildeten vorbestimmten Form und Anlassen der so gebildeten
vorbestimmten Form bei einer Temperatur von 240°C oder höher und 350°C oder weniger, sodass...
Patent DE-10105167-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: LUMPE KARL-HEINZ
IPC: B60R9/04
Filed: 2001-02-06
Granted: 2008-08-14
Abstract: Fahrzeugdach
für einen
Personenkraftwagen od. dgl. mit einem Dachblech (2), einem Längsträger (8)
an jeder Fahrzeuglängsseite
als Verbindungselement zwischen dem Dachblech (2) und den Fahrzeugseitenwänden bzw.
den Seitenwandsäulen
(4–7)
und einer das Dachblech (2) überragenden
Dachreling (3) an jeder Fahrzeuglängsseite zur Befestigung von
Dachlastenquerträgern
(13), dadurch gekennzeichnet, dass der Längsträger (8) und die Dachreling
(3) miteinander einen einstückigen,
materialeinheitlichen Baukörper
(9) bilden.
Patent DE-10114624-B4 (DE)
IPC: B65D83/38
Filed: 2001-03-23
Granted: 2006-05-04
Abstract: The invention relates to a pressure pack aerosol can comprised of a body blank ( 2 ), of a dome ( 3 ) for accommodating a valve ( 4 ), of an inwardly arched bottom ( 5 ), of an inner sleeve ( 7 ), which is arranged on a disk ( 6 ), and of a tappet ( 9 ), which is arranged inside the inner sleeve ( 7 ), which is provided for splitting open said inner sleeve ( 7 ) and which can be displaced therethrough by the disk ( 6 ). According to the invention, the inner sleeve ( 7 ) is joined to the disk ( 6 ) via a spring cage ( 11 ), and the spring cage ( 11 ) contains a release mechanism ( 12 ), which is spring-mounted and which acts upon the tappet ( 9 ). Said tappet ( 9 ), in turn, acts upon a cover ( 8 ), which is arranged on the can-side end of the inner sleeve ( 7 ), and splits the cover open when actuated. A diaphragm ( 15 ) is arranged between the tappet ( 9 ) and the release mechanism ( 12 ) and hermetically seals the inner sleeve ( 7 ), on its disk-side end, off from the contents of the pressure pack aerosol can ( 1 ).
Patent DE-10119784-B4 (DE)
Title: Stufenlose Überblendung zwischen Darstellungen mehrerer Spinkollektive an der Benutzer-Schnittstelle mit einem Eingabegerät bei der Kernspintomographie
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: A61B5/055
Filed: 2001-04-23
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Verarbeitung und Darstellung eines Kernspintomographie-Messbildes, aufweisend:  – einen Speicher (25) zur Speicherung mindestens zweier Kontrastbilder,  – einen Bildschirm (21) zur Visualisierung eines Kernspintomographie-Messbildes,  – eine auf dem Bildschirm (21) visualisierte Eingabeeinrichtung (23, 24) zur Auswahl des Kontrastes eines darzustellenden Kernspintomographie-Messbildes, und  – eine Verarbeitungseinrichtung zur Berechnung eines auf dem Bildschirm (21) darzustellenden Kernspintomographie-Messbildes aus den in dem Speicher (25) gespeicherten Kontrastbildern auf der Basis eines mittels der Eingabeeinrichtung (23, 24) ausgewählten Kontrastes.
Patent DE-10148739-B4 (DE)
Title: Ringairbag
Inventor: MAROTZKE THOMAS
IPC: B60R21/26
Filed: 2001-09-27
Granted: 2006-05-04
Abstract: Airbag
für ein
Fahrzeug, zur Anordnung in einem Lenkrad des Fahrzeuges unter einer
Abdeckung derart, dass ein Zentrumsteil der Abdeckung bei einer
Entfaltung des Airbags in Position bleibt, mit einer Oberplatte
und einer damit verbundenen Unterplatte, und einem oberhalb des
Zentrumsbereiches anzuordnenden schlauchartigen Bereich zur Verbindung
der Oberplatte mit einem Airbagmodul im Bereich des Zentrumteils,
wobei in der Wandung des schlauchartigen Bereiches eine oder mehrere
Falten vorgesehen sind, welche im aufgeblasenen Zustand des Airbags
Taschen bilden, die die Querschnittsfläche des schlauchartigen Bereiches
vermindern.
Patent DE-10151573-B4 (DE)
Title: Splitterschutz zur Minimierung von Kollateralschäden
Inventor: ARNOLD WERNER
IPC: F42B39/14
Filed: 2001-10-23
Granted: 2004-04-29
Abstract: Splitterschutz zur Minimierung von Kollateralschäden für einen Flugkörper mit einem Wirksystem, das einen splittererzeugenden Mantel (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Flugkörpermantels (1) ein das Wirksystem (3) umgebender Splitterschutzmantel (4) angeordnet ist, der zumindest teilweise aus Bauelementen des Flugkörpers besteht, und dass mittels eines Antriebs (5a, 5b) der Splitterschutzmantel (4) und das Wirksystems (3) relativ zueinander wirkverändernd umpositionierbar sind.
Patent DE-10154999-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum manuellen Antrieb von Verstelleinrichtungen an Kraftfahrzeugsitzen
Inventor: MAKOSA KAZIMIERZ
IPC: B60N2/22
Filed: 2001-11-08
Granted: 2006-11-09
Abstract: Vorrichtung
zum manuellen Antrieb von Verstellvorrichtungen (1) an Kraftfahrzeugsitzen,
die einen wahlweise einschaltbaren ersten und zweiten Antriebszug
(3; 4) aufweist, mit einem Schwenkhebel (2), der formschlüssig wahlweise
mit einem erstem und einem dazu gleichachsig gelagerten, zweiten
Antriebsrad (3a; 4a) koppelbar ist, ferner mit einem Abtriebsrad
(5), das mit einem Antriebsrad (3a; 4a) für seinen Drehantrieb verbindbar
ist, sowie mit Freilaufsperreinrichtungen (3d; 4d) gegen Rückdrehen
sowohl des ersten als auch des zweiten Antriebszuges (3; 4), dadurch
gekennzeichnet, daß beide
Antriebszüge
(3; 4) mit unterschiedlichen Antriebsgeschwindigkeiten zu einem
gemeinsamen Abtriebsrad (5) führen
und die Freilaufsperreinrichtungen (3d; 4d) gleichachsig und in
Reihe zueinander angeordnet sind.
Patent DE-10205935-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdachstruktur für ein umwandelbares Fahrzeugdach
Inventor: SCHUETT THOMAS
IPC: B60J7/14
Filed: 2002-02-12
Granted: 2005-07-14
Abstract: Fahrzeugdachstruktur
eines Fahrzeugdaches (1), das an einem Fahrzeug (2) bewegbar gelagert,
zwischen seiner Schließstellung über dem
Fahrgastraum (28) und seiner Offenstellung im Dachablageraum (30)
des Fahrzeugs (2) verstellbar ist und einen Vorderabschnitt (11),
einen Mittelabschnitt (32) und einen Hinterabschnitt (14) aufweist,  wobei
der Vorderabschnitt (11) und der Hinterabschnitt (14) als feste
Dachteile gebildet sind und die Fahrzeugdachstruktur (3) durch Ergänzung eines
festschaligen mittleren Dachteils (35) als Mittelabschnitt ein Hardtopdach
oder  durch Ergänzung
eines zumindest den Mittelabschnitt (32) überdeckenden flexiblen Dachteils
(27) ein Faltverdeck bildet,  wobei das mittlere feste Dachteil
(35) bzw. das flexible Dachteil (27) für den Mittelabschnitt (32)
als Austauschteile an der Fahrzeugdachstruktur (3) lösbar befestigt
sind.
Patent DE-10207508-B4 (DE)
Title: Verkehrsflusskontrolle
Inventor: STAUSS HANS-JUERGEN
IPC: G08G1/01
Filed: 2002-02-22
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zur Erfassung, Kontrolle und Steuerung des Verkehrsflusses, mit den Schritten:  – Festelegen von typischen fahrzeug- und verkehrsrelevanten Daten als Referenzdaten für verschiedene Verkehrssituationen,  – Vorgeben von Einstellparametern zur Ansteuerung eines Fahrerassistenzsystems für die verschiedenen Verkehrssituationen,  und den weiteren Schritten:  – Aussenden von Signalen von zumindest zwei Fahrzeugen,  – Zusammenschließen der zumindest zwei Fahrzeuge zu einer Fahrzeuggruppe mit Hilfe der Signale,  – Ermitteln von fahrzeug- und verkehrsrelevanten Daten in den Fahrzeugen mit Hilfe von Sensoren,  – Aussenden und Empfangen der ermittelten fahrzeug- und verkehrsrelevanten Daten von den Fahrzeugen,  – Vergleichen der ermittelten und empfangenen fahrzeug- und verkehrsrelevanten Daten mit den Referenzdaten,  – Festlegen einer bestimmten Verkehrssituation bei Ähnlichkeit zwischen den Referenzdaten und den ermittelten fahrzeug- und verkehrsrelevanten Daten, und  – Auswählen der vorgegebenen Einstellparameter für die erkannte Verkehrssituation,  – wobei durch die Steuerung des Fahrerassistenzsystems mit Hilfe der Einstellparameter...
Patent DE-10216754-B4 (DE)
Inventor: BUERKLE ERWIN
IPC: B29C48/52
Filed: 2002-04-16
Granted: 2005-04-14
Abstract: The temporary melt accumulator is formed as a buffer zone in the extruder output section(120) and comprises a continuation of the extruder barrel with a greater cross-section than that of the extruder barrel in its plasticizing zone(110).  The accumulator zone has one or more screws forming extensions of the extruder screws(130,140). Each screw in the accumulator has a larger external cross-section than the screws in the plasticizing zone(110).
Patent DE-10218174-B4 (DE)
Title: Erdbohrvorrichtung mit automatischem Gewindeausgleich 2
Inventor: HAGEMEYER CARL
IPC: E21B19/08
Filed: 2002-04-24
Granted: 2007-05-10
Abstract: Erdbohrvorrichtung
mit einem auf einer Lafette (2) verschieblich angeordneten Bohrantrieb
(3), der über
einen mit dem Antriebsgehäuse
(4) verbundenen Schlitten (5) auf der Lafette (2) angeordnet ist
und bohrlochseitig einen mit den Bohrrohren (10) koppelbaren Rohrflansch
(8) aufweist, dessen durch die Gewindesteigung (11) hervorgerufene
Längsbewegung über eine
Ausgleichseinrichtung (15) kompensierbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausgleichseinrichtung (15) zur Vermeidung von Verkantungen
dem die Ausgleichsbewegungen ausführenden Bohrantrieb (3) direkt
zugeordnet ist, wobei die Ausgleichseinrichtung (15) so ausgebildet
ist, dass sie bei Stillstand des Schlittens (5) eine Längsbewegung
des Bohrantriebes (3) entsprechend der Gewindesteigung (11) entgegen
einer Rückstellkraft
(16) vorgibt.