baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-0068533-A1 (WO)
Title: Structure de tente pliante
Inventor: SHI ZHONG
IPC: E04H15/50
Filed: 1999-08-27
Abstract: L'invention concerne une structure de tente pliante (1) comprenant des montants (10), des barres supérieures mobiles (18), des entretoises mobiles supérieures (26), des traverses mobiles supérieures (28), des entretoises mobiles (32), des traverses mobiles inférieures (30) et des entretoises mobiles (34), tous ces éléments étant reliés de manière fixe à l'aide de charnières (14, 16, 20, 22, 24).
Patent WO-0161753-A1 (WO)
Title: Elektronisches bauelement mit einer elektrisch leitenden verbindung aus carbon-nanoröhren und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: ENGELHARDT MANFRED
IPC: H01L23/532
Filed: 2001-02-02
Abstract: Ein elektronisches Bauelement weist eine erste leitende Schicht, eine nicht-leitende Schicht sowie eine zweite leitende Schicht auf. Durch die nicht-leitende Schicht ist ein Loch geätzt. In dem Loch ist eine Nanoröhre vorgesehen, durch die die erste leitende Schicht mit der zweiten leitenden Schicht leitend verbunden ist.
Patent WO-0173193-A1 (WO)
Title: Verfahren und einrichtung zur aufbereitung eines altpapiergemisches
Inventor: BUCHHOLZ GERD
IPC: D21B1/02
Filed: 2001-03-21
Abstract: Eine erfindungsgemässe Einrichtung zur Aufbereitung eines Altpapiergemisches mit einem Sieb (1) zur Abtrennung einer grossflächigen Pappen enthaltenden Grobfraktion mit einer Sieblochweite von in etwa 200 bis 450 mm, einem Zerkleinerer (2) zur Zerkleinerung des Altpapiergemisches und einem das zerkleinerte Altpapiergemisch in eine erste Schwergutfraktion und in eine erste Leichtgutfraktiontrennenden windsichter (3), wobei der erste Windsichter (3) einen Sichtungsquerschnitt aufweist, in dem eine Trenngeschwindigkeit zwischen 1 bis 5 m/sec einstellbar ist, ist dadurch realisiert, dass dem ersten Windsichter (3) schwergutseitig ein Nachzerkleinerer (4) und ein zweiter  Windsichter (5) zur Auftrennung der ersten nachzerkleinerten Schwergutfraktion in eine zweite Schwergutfraktion und in eine zweite Leichtgutfraktion nachgeschaltet ist.
Patent WO-0191494-A1 (WO)
Title: Verfahren zum aufbau einer verbindung zwischen einem endgerät und einem bedienenden mobilfunknetz, mobilfunknetz und endgerät dafür
Inventor: VINCK BART
IPC: H04L12/28
Filed: 2001-04-03
Abstract: Beim Aufbau einer Verbindung zwischen einem Endgerät (MS1a), das eine Menge (UEA-MS) von Verschlüsselungstechniken unterstützt, und einem bedienenden Mobilfunknetz (NW2) wird eine Nachricht von dem bedienenden Mobilfunknetz (NW2) an das End-gerät (MS1a) übertragen, die von dem bedienenden Mobilfunknetz (NW2) unterstützte Verschlüsselungstechniken (UEA-NW) bezeichnet; das Endgerät wählt, wenn vorhanden, eine Verschlüsselungstechnik (UEA) aus, die vom Endgerät und vom bedienenden Mobilfunknetz (NW2) unterstützt wird, und die Verbindung wird unter Verwendung der von dem Endgerät ausgewählten Verschlüsselungstechnik betrieben. Wenn keine vom Endgerät und vom bedienenden Mobilfunknetz unterstützte Verschlüsselungstechnik vorhanden ist, wird die Verbindung unverschlüsselt nur nach Genehmigung betrieben.
Patent WO-0217451-A1 (WO)
Inventor: FERSTL CHRISTIAN
IPC: H01S5/0232
Filed: 2001-08-14
Abstract: L'invention concerne un module laser (1) comportant un laser à semi-conducteur (2) et un circuit de déclenchement. Ce circuit de déclenchement comporte un accumulateur d'énergie (4) et un commutateur électronique (3), le laser à semi-conducteur (2) étant relié à l'accumulateur d'énergie (4) par l'intermédiaire du commutateur électronique (3).
Patent WO-0224576-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zur solaren trinkwassererzeugung aus meer- oder brackwasser
Inventor: HUBBERT OLAF
IPC: C02F1/14
Filed: 2001-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur solaren Trinkwassererzeugung aus Meer- oder Brackwasser. Diese Vorrichtung besteht aus einem allseitig geschlossenen, thermisch hochisolierten und in Schräglage aufgestellten Gehäuse (2), dessen der Sonne zugewandte Frontfläche (13) durch eine lichtdurchlässige Scheibe verschlossen ist. Im Gehäuse (2) befindet sich eine Verdampfungsfläche (3), die den Gehäuseinnenraum in einen oberen Verdampfungsraum (4), und einen unteren Kondensationsraum (5) unterteilt. Der Verdampfungsraum  (4) und der Kondensationsraum (5) stehen am oberen und unteren Ende der Verdampfungsfläche (3) strömungsseitig in Verbindung, so dass die eingeschlossenen Luftmassen im Gehäuse zirkulieren können. Am unteren Ende der Verdampfungsfläche (3) ist eine Solewanne (6) angeordnet, die von der Verdampfungsfläche (3) abtropfende Sole (14) auffängt, wobei die Solewanne (6) mit einem Überlauf (7) versehen ist. Am unteren Ende des Kondensationsraums (5), in dem mindestens ein erster Kondensator (9) angeordnet ist, befindet sich ein Trinkwasserablauf (8). Von der Solewanne (6) führt eine Zuleitung (20) mit integrierter Pumpe (21) zum Einlauf des mindestens einen ersten Kondensators (9) vom Auslauf führt des mindestens einen ersten Kondensators (9) eine Zuleitung (22) zum oberen Ende der Verdampfungsfläche (3) und in die Solewanne (6) ist eine Zuleitung zur dosierten Auffüllung mit Salzwasser (26) eingebunden.
Patent WO-0245212-A1 (WO)
Title: Kleinbauender kupplungsstecher, insbesondere für eine planare breitband-lambda-sonde
Inventor: MAUE HANS-HEINRICH
IPC: H01R13/436
Filed: 2001-11-23
Abstract: Um eine sehr kleine und kompakte Ausführungsform eines Kupplungssteckers (1), insbesondere zur Verwendung für eine planaren Breitband-Lambda sonde mit einer Abgleicheinheit (6) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, einem Kupplungsstecker nach folgenden Merkmalen auszubilden. Kupplungsstecker (1), bestehend aud einem Gehäuse (2), nämlich einem Grundkörper (3) und einem Deckelement (4) sowie aus elektrischen Bauteilen, die in das Gehäuse einlegbar und fixierbar sind, sowie einer Abgleicheinheit (6) für eine Sonde, insbesondere eine planare Breitband-Lambdasonde, die in dem Kupplungsstecker (1) oder über ein weiteres Kontaktelement ausserhalb des Kupplungssteckers anzubringen ist. Zudem wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass das Deckelement (4) über der Abgleicheinheit (6) aufsteckbar ist. Ferner wird bevorzugt, dass eine Primär- und eine mit dem Deckelelement (4) zusammenwirkende Sekundärverrieglung vorgesehen ist, wobei die Sekundärverriegelung als Fixierelement (12) zum Fixieren mindestens eines in dem Gehäuse (2) eingelegten elektrischen Kontaktes (13) ausgebildet ist und dieses Fixierelement (12) zusätzlich zum Deckelelement (4) hinweisende Stützelemente (11) aufweist in der Art, dass nur in der Endstellung des Sekundärelements das Deckelelement (4) vollständig schliesst.
Patent WO-02094468-A1 (WO)
Inventor: SCHUELE PETER
IPC: B21D7/024
Filed: 2002-05-17
Abstract: La présente invention concerne un outil destiné à des machines de cintrage de tubes ou de profilés, la surface en contact avec le tube (1) ou le profilé étant recouverte d'une couche de molybdène ou d'alliage au molybdène. Ceci permet d'améliorer considérablement la durée de vie dudit outil.
Patent WO-03026931-A1 (WO)
Title: Verfahren zur bestimmung einer auslösezeit für rückhaltemittel in einem fahrzeug
Inventor: EISELE SYBILLE
IPC: B60R21/01
Filed: 2002-07-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung einer Auslösezeit für Rückhaltemittel in einem Fahrzeug vorgeschlagen, indem durch die Bildung von zwei Zeitfenstern für den Geschwindigkeitsabbau bei einem Crash die Steigung des Geschwindigkeitsabbaus in den jeweiligen Zeitfenstern und die Lage der Zeitfenster bestimmt wird, um daraus in Verbindung mit einem Aufprallzeitpunkt und der Aufprallgeschwindigkeit, die mittels einer Precrash-Sensorik ermittelt werden, eine genaue Bestimmung der Auslösezeit zu erreichen.
Patent WO-03016747-A1 (WO)
Inventor: SEREBRENNIKOV BORIS
IPC: F16H3/00
Filed: 2002-08-01
Abstract: La présente invention concerne une boîte de vitesse comprenant un embrayage de démarrage (106) et un embrayage couplable sous charge (105). Cet embrayage couplable sous charge (105) est couplé aux deux vitesses supérieures (103) lorsque la vitesse supérieure (118) est conçue sous forme de vitesse surmultipliée. La présente invention concerne également une boîte de vitesses dans laquelle les vitesses avant peuvent être passées au moyen d'unités de commutation, les vitesses impaires (206, 207, 208) pouvant être actionnées par un premier cylindre de commutation (225) et les vitesses paires (209, 210, 211) pouvant être actionnées par un second cylindre de commutation (226). En outre, cette invention concerne un procédé pour changer de rapport avec de plus grandes possibilités, notamment sous charge.
Patent WO-03045461-A1 (WO)
Title: Textiles erzeugnis mit oberflächenmodifikation und entsprechendes verfahren zur oberflächenmodifikation
Inventor: OBOLENSKI BORIS
IPC: A61L29/16
Filed: 2002-11-22
Abstract: Um in der Medizintechnik ein textiles Erzeugnis zur Herstellung von Implantaten zur Verfügung zu stellen, welches hochgradig biokompatibel ist, und um gleichzeitig potentiell entstehenden Entzündungen am und um das Implantat vorzubeugen, wird ein textiles Erzeugnis vorgeschlagen, bei dem auf einem PVDF-Substrat eine proteinfreie Drug-Release-Matrix angeordnet ist. Gleichzeitig wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Erzeugnisses vorgestellt.
Patent WO-2004046539-A1 (WO)
Title: Kraftstoffeinspritzventil einer kraftstoffeinspritzeinrichtung für eine aftmaschine
Inventor: MATTES PATRICK
IPC: F02M47/02
Filed: 2003-05-30
Abstract: Das Kraftstoffeinspritzventil weist ein Einspritzventilglied (28) auf, durch das wenigstens eine Einspritzöffnung (32) gesteuert wird und das von dem in einem Steuerdruckraum (48) herrschenden Druck zumindest mittelbar in einer Schließrichtung beaufschlagt ist, wobei der im Steuerdruckraum (48) herrschende Druck durch ein Steuerventil (20) gesteuert wird, das einen Ventilraum (54) aufweist, der eine Verbindung (56) mit dem Steuerdruckraum (48) aufweist, in der eine Drosselstelle (58) angeordnet ist, und wobei das Steuerventil (20) ein Steuerventilglied (64) aufweist, durch das eine Verbindung (60) des Ventilraums (54) mit einem Hochdruckbereich (46) und eine Verbindung (62) des Ventilraums (54) mit einem Entlastungsbereich gesteuert wird. Der Steuerdruckraum (48) ist nur über den Ventilraum (54) und dessen durch das Steuerventilglied (64) gesteuerte Verbindung (60) mit dem Hochdruckbereich (46) verbindbar.
Patent DE-1817422-A1 (DE)
Title: Pressboard paint spray curtain
Inventor: MEIER ERICH
IPC: B05C5/00
Filed: 1968-12-30
Abstract: Pressboard paint spraying is done on a conveyor which passes the board through a paint curtain so that the sharp leading edge of the board cuts the curtain before the board is coated or laid down on the belt. The sharp edge should be in a higher plane than that containing the lower side of the board. The edge can be formed by a strip of paper, plastics film etc forming a T-section with its flat side self-adhering to the surface.
Patent DE-1902767-A1 (DE)
Title: Production of fodder pressings
Inventor: E GAEBLER WERNER
IPC: A23K40/20
Filed: 1969-01-21
Abstract: A pressing-aid is used consisting of a readily dispersible mixture of swellable Bolus alba clay (20-80% by wt. of the pressing-aid) and ligninsulphonates. The clay may contain 1-25% by wt. of a fat uniformly dispersed therein. The pressing-aid is prepd. by spraying on aqs. soln. of ligninsulphonates onto swellable Bolus alba clay. Abrasive-resistant pressings are obtained from fruit offals, potato peel, beet chips, etc.
Patent DE-1929024-A1 (DE)
Title: Loading bobbin carrier for rotary rope- - making machine
Inventor: KOPP HEINZ HERBERT
IPC: D07B7/16
Filed: 1969-06-07
Abstract: Gripper lifts an empty bobbin from the carrier and places a full one on it. Near the carrier is a column with a two-arm carrier which can rotate around a vertical axis. At the free end of each arm is suspended a gripper. Lifters (rotating piston assemblies) are applied tot he carrier for lifting and lowering the grippers.
Patent DE-2035370-A1 (DE)
Title: Imidazolidinone prepn by cyclisation of urea - derivs
IPC: C07D233/32
Filed: 1970-07-16
Abstract: 1-Alkyl-3-(2-haloethyl)-2-imidazolidinones (I). (where R is lower alkyl and X is halogen) are prepd by ring-closure of 1-alkyl-3,3-bis-(2-chlorethyl)ureas (II) of formula HRN-CO-N(CH2CH2X)2, with release of halogen hydride, at 80-180 degrees C, advantageously in absence of solvent at 120-140 degrees C. Cpds. (II) are obtained by reaction of diethanolamine with an alkyl isocyanate, and reacting product with thionyl chloride.
Patent DE-2036972-A1 (DE)
Title: Deforming ceramic oxide materials - to increase hardness and creep resistance
IPC: C04B35/10
Filed: 1970-07-25
Abstract: Ceramic oxide materials are deformed at a temp. at which the temperature-fracture stress curve markedly rises, under a mechanical stress between the stress value at which the displacement-deformation starts, and that at which the material is damaged (by separation of grains, fissures or fracture), with the proviso that the extension (or compression) remains below 0.5%. The applied stress should be gradually increased to the final value within 1-2 mins. to ensure the predominance of the sliding displacements. In the case of sintered alumina, the hardness can be increased by 30%, and the creep resistance by a factor of 10.
Patent DE-2039964-A1 (DE)
Title: Dropper for medicaments - which dispenses accurately measured quantities of liquid
Inventor: HEINLEIN HANS
IPC: B65D47/18
Filed: 1970-08-12
Abstract: Dropper for liquid medicaments (esp. eye drops) consists of a cylindrical part which can be inserted into the neck of a container (e.g. a bottle), with a dip-tube which extends into the container, and a dropper attachment with a central channel for passage of the liquid. At a distance from the tip of the dropper such that the corresponding volume of the dropper chnnel is equivalent to one drop of liquid, the wall of the channel has a region of ready deformability, and disposed on the cylindrical insertable part of the device, alongside the dropper attachment there is at least one lateral flap the length of which extends to the deformable region of the dropper channel wall. Application of pressure (e.g. with the fingers) to the lateral flap(s) causes the tip(s) thereof to press against the deformable part of the channel wall, narrowing or closing the channel so that exactly one drop of liquid is measured out. It is thus quite simple for lay persons to dispense exactly one drop of medicament by means of the device.
Patent DE-2046370-A1 (DE)
Title: Brassiere support - straps crossing over and running under each cup
IPC: A41C3/00
Filed: 1970-09-19
Abstract: Each support strap broadens as it passes from the shoulder strap fastening to the side pieces and the lower edges are sewn to the body of the garment, the upper edges and the cross-over point being left free to give ease of movement in wear. The purpose is to give increased support at the sides and from under each cup.
Patent DE-2057949-A1 (DE)
Title: Gasifying drinks - using liq carbon dioxide
IPC: B01F3/04
Filed: 1970-11-25
Abstract: A process for making drinks contg. CO2, e.g. from flavoured liquids or fruit juices, consists of liquefying the CO2 by pressure below its critical temp. of 32 degrees C, then continuously mixing it with water in a controlled ratio. Pref. the CO2 is liquefied at 50-120 atm., then premixed with water at 1/2-1/10 ratio; then this concd. mixt. is mixed with the liq. to be carbonised.
Patent DE-2102754-A1 (DE)
Title: Screw type slubbing apparatus for pastes
IPC: B23K35/40
Filed: 1971-01-21
Abstract: A pasty mass to form a welding electrode is formed in a slubber comprising at least two intermeshing rotatable endless screws enclosed in a common casing. The exterior surface of the screw threads has a layer of partic. hard, metal applied along its length. Specif. the welded layers forms a flange which extends only along the exterior part of the thread, and on the outward facing part of the particular screw.
Patent DE-2103998-A1 (DE)
Title: Electrode wire with high surface finish
IPC: B23K35/40
Filed: 1971-01-28
Abstract: Finishing operation for cold drawn electrode wire in carbon steel, alloy steel or Cr/Ni alloy comprises a) pickling wire in electrolyte to produce anodic polarity on surface, b) passing wire through aq lubricant containing hydrosoluble soap, e.g. Na stearate, and rust inhibitor, e.g. Na chromate, and c) drawing wire 5-25% through diamond die. To reduce lubricant intake drawing angle is between 25 and 40 degrees. Processed wire has low H content (0.5-6 p.p.m.) and high grade surface finish.
Patent DE-2119277-A1 (DE)
Title: Casting machine - with uniform tension in linkages
IPC: B22D17/26
Filed: 1971-04-21
Abstract: The machine has one fixed and one moveable plate, carrying the two respective halves of the mould, and is opened and closed by pressure cylinders connected to a system of linkages. The tension members can operate independently of each other and the cylinders are connected. Even if the moveable plate is not correctly aligned to the fixed plate, the loads on the supports for the members remain equal. Suitable for metal, plastics etc.
Patent DE-2121921-A1 (DE)
Title: Plastic bonding coats - electroplated onto metal or non metal lamellas to form laminates
IPC: C25D13/22
Filed: 1971-05-04
Abstract: Sheet metal or non metal sheets are coated with a thermoplastic or thermosetting plastic layer in a plastic dispersion bath by means of electrophoresis, and the lamellas then stamped out and heat pressed together at the melting or setting temperature of the plastic.
Patent DE-2133501-A1 (DE)
Title: Thermoplastic carrier bags - made simultaneously in pairs from tube of film and having reinforced edges
Inventor: LEHMACHER HANS
IPC: B31B160/10
Filed: 1971-07-06
Abstract: The U shaped reinforcing strips are continuously sealed onto the edges of a continuously moving film whereby the strips are continuously separated from film wider than the width of two strips, is folded over and then applied to the cut edges of the film acc. to parent patent, in which two adjacent strips are cut out of the middle of the upper and lower walls of a tube, they are folded into U shapes and then applied to the cut edges of the remaining half tubes.
Patent DE-2165936-A1 (DE)
Title: Slab turning device - for use in rolling mills etc
Inventor: SPRINGER HELMUT
IPC: B21B39/32
Filed: 1971-12-31
Abstract: In an appts. for turning over slabs, platens, sheets or assemblies of sheets etc., of the known type having a first pivot arm with which the article to be turned over is raised from a support, pivoted upwards through 90 degrees and delivered to a second pivot arm with which it is further pivoted through 90 degrees and deposited on a support, the two pivot arms are supported on a common locally fixed shaft around which one pivot arm can pivot alone for the tongs-type closing and opening of the two pivot arms, while on the other hand a displacement device engages the other pivot arm for the common pivoting of both arms round the pivot shaft.
Patent DE-2220490-A1 (DE)
Title: Flat knitting process - having stitch cam movements operated by jacquard cards
IPC: D04B15/70
Filed: 1972-04-26
Abstract: A flat knitting machine jas a jacquard card arrangement for moving the stitch cams to the required positions. One card works a backwards and forwards movement of the cam block. The feeler on the jacquard card is connected directly to the lever which either leaves the stitch cam where it is or moves it. The card selects the control for each end of the machine. The selector pins are held by a ball catch arrangement during the cam traverse of the machine, whilst the card is turned to its next position.
Patent DE-2236563-A1 (DE)
Title: Vulcanizable ethylene terpolymers - with other olefins and norbornenes
Inventor: MAKOWSKI HENRY S
IPC: C08F210/00
Filed: 1972-07-26
Abstract: The terpolymers comprise 45-85 mole % ethylene, 0.5-10 mole % of a 5-6 dimethylene-2-norbornene of formula:- (R and R' are H, alkyl, alkaryl or aralkyl) and the remainder a 3-10C alpha-olefin. The polymers have a substantially saturated backbone with conjugated double bonds in pairs in side chains. An independent claim relates to the copolymerisation of the above monomers using a Ziegler catalyst.
Patent DE-2241063-A1 (DE)
Title: Streamline filter of helical wire around core - the wire having polygonal cross section and twisted and lying against adjacent wires
Inventor: OLBRICH REINER
IPC: B01D29/15
Filed: 1972-08-21
Abstract: A streamline filter for penetrating into the flow path of the liquid to be filtered comprises a rod-shaped filter element constituted of a helical winding around a perforated supporting core; the helical winding is made up of a wire (4) of polygonal cross-section, twisted about its axis so that, in its wound position on the core, gaps of undulating shape and varying width are constituted along the edges of the wire. Preferably, a polygonal, twisted wire is helically wound alongside a circular or polygonal, untwisted wire in the form of a double pitch thread. Very accurate filter aperture dimensions are achieved with a simple winding method, eliminating the risk of clogging of the filter by solder and avoiding the risk of the turns becoming dislodged. The smooth or untwisted wire (5) alternates with the twisted, polygonal wire (4). The polygonal wire may be round or polygonal. The supporting core (1) is pref. a perforated, closed-end tube.
Patent DE-2250940-A1 (DE)
Title: Fabric polychromatic transfer printing - with pre-heating stage before application of transfer foil/paper
IPC: B41F16/02
Filed: 1972-10-18
Abstract: A suction drum is provided in the transfer printing equipment, mounted in an insulated housing, to pre-heat the washed and pre-shrunk fabric before it is clad with the transfer foil or paper for the colourant to be transferred on the second suction drum using heat and pressure. The purpose is to provide low pressures which do not distort the fabric structure, giving sharply printed patterns.
Patent DE-2320786-A1 (DE)
Title: Polycarbonate resins - blended with elastomers for improved impact strength
Inventor: HOLDER CHARLES BURT
IPC: C08L69/00
Filed: 1973-04-25
Abstract: Polycarbonate resins of av. mol. wt. 8000 blended with 3-35 wt.% (pref. 5-20 wt.%) based on resin of at least one elastomer of av. mol. wt. 100,000-2,000,000 with a second order transition below 0 degree C increased impact strength, the elastomers being selected from lower alkyl acrylate polymers, copolymers of lower alkylacrylates with stearyl acrylates, lauryl methacrylate rubber and poly(methyl methacrylate). Pref. compsns contain (a) 5-10 wt.% butyl acrylate rubber having an av. mol. wt. of 327,000, (b) 10-20 wt.% 80/20 butyl acrylate/stearyl acrylate, or (c) 22.5 pts. ethylacrylate rubber with 202.5 pts. polycarbonate resin.