baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19726602-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung
Inventor: HARRIS DARYL R
IPC: H04M1/72469
Filed: 1997-06-23
Granted: 2007-07-26
Abstract: Kommunikationsvorrichtung
(100; 104) mit:  einem ersten Gehäuse (108) mit einem ersten
Teil einer Schaltung;  einem zweiten Gehäuse (110) mit einem zweiten
Teil der Schaltung, wobei der erste Teil der Schaltung und der zweite
Teil der Schaltung zusammenarbeiten;  einer Verriegelungsvorrichtung
(112), die das erste Gehäuse
(108) lösbar
mit dem zweiten Gehäuse
(110) verbindet,  dadurch gekennzeichnet, dass  die ersten
und zweiten Teile der Schaltung zum Betreiben der Kommunikationsvorrichtung
in einer Vielzahl unterschiedlicher Betriebsarten (700, 702, 704,
706, 730, 732) ausgebildet sind;  die ersten und zweiten Teile
der Schaltung die Kommunikationsvorrichtung in einer ersten Betriebsart
(700) aus der Vielzahl unterschiedlicher Betriebsarten (700, 702,
704, 706, 730, 732) betreiben, wenn die ersten und zweiten Gehäuse (108,
110) verbunden sind, und die ersten und zweiten Teile der Schaltung
die Kommunikationsvorrichtung in einer zweiten Betriebsart (730,
732 ) aus der Vielzahl der unterschiedlichen Betriebsarten (700,
702, 704, 706, 730,...
Patent DE-19727610-B4 (DE)
Title: Rohrschelle
Inventor: WALLOTH FRIEDRICH
IPC: F16L3/10
Filed: 1997-06-28
Granted: 2005-04-21
Abstract: Rohrschelle,
bestehend aus einem ersten Schellenbügel, der eine ein Rohr teilweise
umfassende Form aufweist, und einem zweiten Schellenbügel, der
an dem ersten Schellenbügel
zur Bildung einer ein Rohr vollständig umfassenden Schelle befestigt
ist, wobei die eine benachbarte Stirnkante beider Schellenbügel einen
Flansch bildend nach außenseitig
der Rohrschelle abgewinkelt ist und die Flansche mittels eines Befestigungsmittels
aneinander befestigbar sind und die andere benachbarte Stirnkante
beider Schellenbügel
nach außenseitig der
Rohrschelle abgewinkelt ist und die dort gebildeten Flansche gelenkig
miteinander verhakt sind, wobei zudem der erste Schellenbügel ein
nach radial außen
abragendes Befestigungsmittel in Form einer Mutter, eines Steckdübels oder
eines Gewindebolzens aufweist, wobei ferner die Rohrschelle mit
oder ohne eine Gummieinlage ausgebildet ist, und wobei schließlich das
eine Bügelende
eine Aufnahme für
das Verhakungsmittel aufweist, im Bereich der Gelenkausbildung das
eine zu verhakende Bügelende
hammerkopfartig  ausgebildet ist und das andere Bügelende einen Längsschlitz
aufweist, dessen Breite gering größer ist als der...
Patent DE-19809733-B4 (DE)
Title: Unterbau eines Zeltes mit Ballastsicherung
Inventor: KLEIN GUENTER
IPC: E04H15/56
Filed: 1998-03-08
Granted: 2007-01-18
Abstract: Unterbau
eines Zeltes mit Längsträgern (1,
2, 3), mindestens einem Zwischenträger (4, 5, 6), mindestens einem
Querträger
(7) und Schienenbalken (8), dadurch gekennzeichnet, daß der Unterbau
innenliegend, parallel zu den äußeren Längsträgern (1,
2, 3) Ballastträger (10)
aufweist und daß auf
diesen Längsträgern (1,
2, 3) und Ballastträgern
(10) eine Ballastierung (9) angeordnet ist.
Patent DE-19812793-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchtensystem mit flachem Aufbau
Inventor: O'NEIL DAVID ALLEN
IPC: F21V5/00
Filed: 1998-03-24
Granted: 2004-02-12
Abstract: Fahrzeugleuchtensystem mit flachem Aufbau, mit  wenigstens einer Lichtquelle zum Erzeugen von Licht;  einem gleichmäßig dicken, als dünne Platte ausgebildeten optischen Element (16), das eine erste Fläche (20), eine zweite Fläche (22), auf der eine Anzahl mikrooptischer Keile (26) zum Empfangen von Licht und dessen Reflektieren durch die erste Fläche (20) hindurch ausgebildet ist, und eine Umfangsseitenfläche (24) mit einer Seitenflächenlänge (23) aufweist, die senkrecht zur ersten Fläche (20) verläuft; und  wenigstens einem holographischen Lichtverteilungselement (30), das längs der Umfangsseitenfläche (24) angeordnet ist, dessen Länge gleich der Seitenflächenlänge (23) ist und das Licht empfängt und durch die Umfangsseitenfläche (24) hindurch zu den mikrooptischen Keilen (26) überträgt, wobei das Licht eine vorgegebene Leuchtintensitätsverteilung nach dem Durchlaufen der ersten Fläche (20) aufweist.
Patent DE-19813430-B4 (DE)
Title: Verbundgußkolben und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WACHTEL JOST
IPC: F02F3/12
Filed: 1998-03-27
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Verbundgusskolbens (14) mit einem Kopfteil und einem das Kopfteil wenigstens teilweise überdeckenden Armierungsteil (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Armierungsteil (10) aus einem Ausgangswerkstück mittels Hydro-Umformung entsprechend Konturen eines zu überdeckenden Abschnitts des Kopfteils hergestellt und sowohl formschlüssig als auch stoffschlüssig nach einem Eintauch-Löseprozess oder mittels Verbindungsschicht (16) mit dem Kopfteil verbunden wird.
Patent DE-19829609-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mikrosystems
Inventor: HEYERS KLAUS
IPC: H01L25/04
Filed: 1998-07-02
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Mikrosystems mit einer in einem Halbleitersubstrat
strukturierten integrierten Schaltung und wenigstens einer mikromechanischen
Struktur, die feste und/oder bewegliche Elemente umfaßt, und
die wenigstens eine mikromechanische Struktur aus einem Schichtaufbau
aus Halbleitermaterialien erzeugt wird, wobei die wenigstens eine
mikromechanische Struktur (30) nachträglich auf das die fertig prozessierte
integrierte Schaltung (16) aufweisende Halbleitersubstrat (18) strukturiert
wird, wobei auf das Halbleitersubstrat (18) eine Opferschicht (22)
aufgebracht wird, auf die Opferschicht (22) wenigstens eine Schicht
(24, 32, 34) von hochdotiertem, amorphem Silizium abgeschieden wird,
die wenigstens eine Schicht (24, 32, 34) des amorphen Siliziums
einer Laserbehandlung (26) unterzogen wird, um eine Rekristallisierung
und/oder elektrische Leitfähigkeit
der Schicht (24, 32, 34) zu erzeugen und die Opferschicht (22) zur
Erzeugung beweglicher Elemente der mikromechanischen Struktur (30)
zumindest teilweise unterhalb der Schicht (24) entfernt wird.
Patent DE-19857461-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zur Montage dessen
Inventor: GERDES JANN
IPC: B62D65/14
Filed: 1998-12-12
Granted: 2014-11-06
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Kraftfahrzeugdach, welches mit einer Verkleidung (12), die an einer Innenseite des Kraftfahrzeugdachs angeordnet ist und die einen Dachhimmel (4) umfasst, und einem Schiebedach versehen ist, einem elektrischen Antriebsmotor (1) zum Betätigen des Schiebedachs, einem Bedienelement (6) zum Steuern des Antriebsmotors (1) und mit einer Innenleuchte (7), wobei das Bedienelement (6) und die Innenleuchte (7) an der Verkleidung (12) angeordnet sind, und wobei der Antriebsmotor (1) fahrzeuginnenraumseitig von einer Motorabdeckung (5) abgedeckt ist, wobei der Antriebsmotor (1) an einem Dachchassis (2) des Kraftfahrzeugs befestigt ist, die Motorabdeckung (5) am Dachhimmel (4) angeordnet ist, sodass sie zusammen mit dem Dachhimmel (4) die Verkleidung (12) bildet, und das Bedienelement (6) sowie die Innenleuchte (7) in die Motorabdeckung (5) integriert sind.
Patent DE-19880616-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Einzelblättern zu einem Drucker
Inventor: GERHARD JAKOB
IPC: B65H1/30
Filed: 1998-05-08
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zum Zuführen
von Einzelblättern
(24) zu einem Stapelschacht (23) eines Druckers (10) oder eines
Kopierers, mit einer herausziehbaren und einschiebbaren, den Stapelschacht
(23) ausbildenden Kassette oder Schublade (20), die Bestandteil
eines Druckers (10) oder Kopierers ist, der mit einer Abzugsvorrichtung (27)
zur Entnahme von Einzelblättern
(24) von der Oberseite eines im Stapelschacht (23) untergebrachten
Stapels (22) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kassette
oder Schublade (20) mit dieser fest verbunden eine Fördereinrichtung
(28) zum Zufördern
von ankommenden Einzelblättern
(24) zum Stapelschacht (23) sowie eine am Ende der Förderstrecke
der Fördereinrichtung
(28) angeordnete Aufstossvorrichtung (50) zum Ausbilden eines Stapels
(22) aus den von der Fördereinrichtung
(28) zur Aufstosseinrichtung (50) hin unterschuppt geförderten Einzelblättern (24)
untergebracht sind, wobei bei in den Drucker (10) oder Kopierer
eingeschobener Kassette oder Schublade (20) die Oberseite des Stapels
(22) eine für
das Entnehmen der Einzelblätter
(24) vom Stapel (22) vorgesehene Lage einnimmt und die...
Patent DE-19922287-B4 (DE)
Title: Verwendung von Flavonoidestern in Kosmetika
Inventor: PERRIER ERIC
IPC: A61Q1/00
Filed: 1999-05-14
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verwendung
eines Flavonoidesters, bestehend aus dem Reaktionsprodukt von  a.
mindestens einer Flavonoidkomponente, ausgewählt aus einem Flavonoid mit
einer Ketogruppe in 4-Stellung, einem Salz des Flavonoids, einem
Ester des Flavonoids, einem Ether des Flavonoids, einem C-Heterosid
des Flavonoids und einem 0-Heterosid des Flavonoids, wobei das Flavonoid
mit einer Ketogruppe in 4-Stellung die folgende chemische Strukturformel
(I) oder (II) besitzt:  worin die Gruppen (OR 1 ) bis (OR 9 ) in jeder
beliebigen Position am Ring vorhanden sein können; A für ein Wasserstoffatom, einen
Substituenten R, eine Gruppe -OH oder eine Gruppe -OR steht, ausgenommen
wenn das Flavonoid Quercetin ist, wobei R wie bei den Resten R 1  bis R 4  definiert
ist; n 1  und n 2 ,
die gleich oder verschieden sein können, für ganze Zahlen von 0 bis 4
stehen, wobei die Summe aus n 1  und n 2  höchstens
gleich 4 ist, was der Maximalzahl der Substitutionen am Ring entspricht;
n 3  und n 4 , die gleich oder
verschieden sein...
Patent AU-2011101201-B4 (AU)
Title: Communications cable conduit
Inventor: RUSSO MARCELLO
IPC: F16L1/11
Filed: 2011-09-16
Granted: 2013-09-12
Abstract: - 14 Abstract Disclosed herein is a communications cable condu t, and a method and an apparatus for making same. ZTU5_ (GHMatLers) P373E.Ak
Patent AU-2013100807-B4 (AU)
Title: Protective Enclosure
Inventor: LEWIS CRAIG
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-06-10
Granted: 2015-03-05
Abstract: A bespoke protective enclosure comprising of three parts has been specially designed to provide protection for a Data Radio installed in a non-standard fashion. It comprises of an upper element, lower element and a rubber grommet. Its small form factor and low profile design enable installation without any modification to or interference with existing hardware. It is a snap-fit enclosure utilising opposing rebates and locking pins on each element of the enclosure therefore requires no tools or adhesives to install. Its durable design allows the unit to be re-used and is constructed of thermally conductive plastic allowing the unit to remain as close to ambient temperature as possible thus minimizing any thermal impact enclosing the device may have.
Patent AU-2021105437-B4 (AU)
Title: Method for power consumption monitoring and management
Inventor: NEAL PETER
IPC: H02J13/00
Filed: 2021-08-13
Granted: 2022-06-16
Abstract: The present invention provides for monitoring or managing electricity consumption in an 
electric utility network, the electric utility network comprising electricity consumption 
meters, each of which consumption meters generates metered usage output data, each 
such metered usage output data being generated when the meter measures a 
predetermined incremental quantity of energy consumption; comprising the steps of: 
receive and/or store the metered usage output data generated by the electricity 
consumption meter with a bridge device which includes a system on chip and is in 
communication with the electricity consumption meter; 
communicate the received and/or stored metered usage output data to a digital 
computer networked electronic processing device that is autonomous with respect to the 
electric utility network, 
utilising the digital computer networked electronic processing device to continuously 
search for the presence of the bridge device; and, 
establishing operable communication between the digital computer networked 
electronic processing device and the bridge device when the digital computer networked 
electronic processing device is in proximity with the bridge device.  
Figure 12
Patent DE-102004008221-B4 (DE)
Title: Dialysemembran mit verbesserter Mittelmolekülentfernung
Inventor: WECHS FRIEDBERT
IPC: B01D69/08
Filed: 2004-02-19
Granted: 2006-01-26
Abstract: Hydrophile,
mit Wasser benetzbare, ein synthetisches erstes Polymer umfassende
semipermeable Hohlfasermembran zur Blutreinigung, wobei die Hohlfasermembran über ihre
Wand eine offenporige integral asymmetrische Struktur und an ihrer
dem Lumen zugewandten Innenoberfläche eine Poren aufweisende
Trennschicht von 0,1 bis 2 μm
Dicke sowie an die Trennschicht angrenzend eine offenporige Stützschicht
besitzt sowie eine Ultrafiltrationsrate in Albuminlösung im
Bereich zwischen 5 und 25 ml/(h·m2·mmHg) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Hohlfasermembran frei von Zusätzen ist, die die Poren in
der Membranwand stabilisieren und nach einer vorherigen Trocknung
einen Siebkoeffizienten für
Albumin von höchstens
0,005 aufweist in Verbindung mit einem Siebkoeffizienten für Cytochrom
C, für
den die Beziehung gilt  SK CC  ≥ 5·10 -5 ·UFR Alb   3  – 0,004·UFR Alb   2  + 1,081·UFR Alb  – 0,25.
Patent DE-102004017918-B4 (DE)
Title: Fahrzeugüberwachungsvorrichtung
Inventor: UEMINAMI KEIJI
IPC: G08G1/16
Filed: 2004-04-13
Granted: 2010-11-11
Abstract: Fahrzeugüberwachungsvorrichtung mit:  einer Kamera (2, 3), die an einem Fahrzeug (1) angeordnet ist, um ein Umgebungsbild des Fahrzeugs aufzunehmen; und einem Monitorbildschirm (10), der im Inneren des Fahrzeugs vorgesehen ist, um das Bild anzuzeigen, das durch die Kamera aufgenommen wird,  wobei der Monitorbildschirm betrieben wird, wenn das Fahrzeug auf eine erste Geschwindigkeit oder weniger verlangsamt wird, der Betrieb des Monitorbildschirms gestoppt wird, wenn das Fahrzeug auf eine zweite Geschwindigkeit oder mehr beschleunigt wird, die niedriger als die erste Geschwindigkeit ist, und  wobei der Betrieb des Monitorbildschirms gestoppt wird, wenn das Fahrzeug während des Betriebs des Monitorbildschirms auf eine dritte Geschwindigkeit oder mehr beschleunigt wird, die höher als die erste Geschwindigkeit ist, bevor die Geschwindigkeit die zweite Geschwindigkeit oder weniger erreicht, nachdem der Monitorbildschirm durch Verlangsamen des Fahrzeugs auf die erste Geschwindigkeit oder weniger betrieben wird.
Patent DE-102004037802-B4 (DE)
Title: Paneel, Abdeckung mit mindestens zwei Paneelen und Herstellungsverfahren eines Paneels
Inventor: REITER BRUNO
IPC: E04F13/076
Filed: 2004-08-03
Granted: 2010-12-23
Abstract: Paneel (1), welches mit mindestens einem weiteren Paneel (3) zusammenfügbar ist,  – wobei das erste Paneel (1) eine Profilkante (2) aufweist, die zumindest abschnittsweise mit einer Profilkante (4) des anderen Paneels (3) korrespondiert,  – wobei die Profilkanten (2, 4) im zusammengefügten Zustand der Paneele (1, 3) einander gegenüberliegende Passflächen (5a, 5b; 6a, 6b; 7a, 7b; 8a, 8b) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  – dass eine aushärtbare Füllungsmasse (9, 9a, 9b), die keine Klebewirkung entfaltet, zumindest abschnittsweise auf eine. der Profilkanten (2, 4) derart aufgebracht ist, dass im zusammengefügten Zustand der beiden Paneele (1, 3) ein vorhandenes Spiel zwischen den Passflächen (5a, 5b; 6a, 6b; 7a, 7b; 8a, 8b) durch die harte Füllungsmasse (9, 9a, 9b) zumindest teilweise ausgeglichen ist.
Patent DE-102004063469-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberwachung eines potentiometrischen Sensors
Inventor: PECHSTEIN TORSTEN
IPC: G01D21/00
Filed: 2004-12-23
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zur Funktionsüberwachung eines
potentiometrischen Sensors, umfassend:  Überwachen mindestens eines
belastungsrelevanten Prozessparameters, dem der Sensor ausgesetzt
ist;  Bestimmen eines aktuellen Belastungswerts für den Sensor
anhand des jeweils aktuellen Werts des belastungsrelevanten Prozessparameters;  Registrieren
des aktuellen Belastungswerts als Beitrag zur Gesamtbelastung;  Erstellen
einer Prognose über
die verbleibende Restlebensdauer eines Sensors anhand  eines
Restbelastungsvorrats der sich aus einem dem Sensor zugeordneten
Gesamtbelastungsvorrat und der Gesamtbelastung ergibt, und  eines
aktuellen Belastungswerts bzw. eines gemittelten aktuellen Belastungswerts.  Ausgeben
eines Alarms, sofern die verbleibende Restlebensdauer einen vorgegebenen
Grenzwert unterschreitet.
Patent DE-102005002197-B4 (DE)
Title: Passives Sicherheitssystem und Bestimmungsvorrichtung
Inventor: HIGUCHI HIROSHI
IPC: B60R21/16
Filed: 2005-01-17
Granted: 2012-12-13
Abstract: Bestimmungsvorrichtung (20, 21) für eine passive Sicherheitsvorrichtung (3), welche in Einklang mit der Schwere einer Kollision bei einem Fahrzeugunfall arbeitet, mit: einem einzigen Beschleunigungssensor (21), der eine Beschleunigung eines Fahrzeugs (9) misst; und einer Bestimmungsschaltung (202), die einen Plastischverformungs-Impuls-Detektorabschnitt (202c), einen Elastischverformungsimpuls-Detektorabschnitt (202b) und einen Schwere-Bestimmungsabschnitt (202d) enthält, bei der die Bestimmungsschaltung (202) elektrisch mit dem Beschleunigungssensor (21) verbunden ist, der Plastischverformungs-Impuls-Detektorabschnitt (202c) einen Plastischverformungs-Impuls detektiert, indem eine Plastisch-verformungsimpulskomponente von einer Beschleunigungs-Wellenform abgetrennt wird, die durch den Beschleunigungssensor (21) erzeugt wird, der Elastischverformungs-Impuls-Detektorabschnitt (202b) einen Elastisch-verformungsimpuls dadurch detektiert, indem dieser eine Elastisch-verformungsimpulskomponente von der Beschleunigungs-Wellenform abtrennt, und der Schwere-Bestimmungsabschnitt (202d) die Schwere einer Kollision basierend auf einer Korrelation zwischen einer Fahrzeuggeschwindigkeit und dem Plastischverformungs-Impuls bestimmt und auf der Grundlage von Korrelationen zwischen der Fahrzeuggeschwindigkeit, dem Plastisch-verformungsimpuls und dem Elastischverformungsimpuls.
Patent DE-102005005906-B4 (DE)
Title: Sensorsystem und Sicherungsverfahren
Inventor: SCHMITZ STEPHAN
IPC: G01V8/16
Filed: 2005-02-09
Granted: 2008-02-21
Abstract: Sensorsystem
mit einem Sicherungssensor (18) zur Absicherung eines Gefahrenbereichs
(27) einer Maschine (9, 63, 67) oder eines Transportsystems (65),  gekennzeichnet
durch  einen Lichtleitertaster, der als Hilfssensor zur Überwachung
eines Umgebungsbereichs (45) der Maschine oder des Transportsystems
ausgebildet ist und zusätzlich
zu dem als Hauptsensor dienenden Sicherheitssensor vorgesehen ist,
wobei der Lichtleitertaster folgendes aufweist:  (a) wenigstens
einen Lichtleiter (41), der ein Lichtleiterkabel umfasst, das mehrere
Lichteintritts- und/oder Lichtaustrittstellen (75) aufweist, die
durch optische Störstellen
(76) gebildet sind und entlang der Länge des Lichtleiters (41) verteilt
sind,  (b) wenigstens einen Lichtempfänger (73, 77), der mit dem Lichtleiter
(41) bzw. wenigstens einem der Lichtleiter (41) gekoppelt ist,  (c)
wenigstens einen Lichtsender (73, 74), der mit dem Lichtleiter (41)
bzw. wenigstens einem der Lichtleiter (41) gekoppelt ist,  (d)
eine Auswerte- und Steuerschaltung (81),  (d1) die mit dem wenigstens
einen Lichtsender derart verbunden ist, dass er durch sie...
Patent DE-102005023512-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beleuchtung einer Rolltreppenstufe sowie mit einer beleuchteten Rolltreppenstufe versehene Rolltreppe
Inventor: WEBER RENE
IPC: G09F13/00
Filed: 2005-05-21
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zur Beleuchtung einer mit einer Werbefläche versehenen Stufe (2) einer
Rolltreppe, indem auf die im geneigten Transportbereich (1) sichtbare Fläche einzelner
oder mehrerer Stufen (2) zumindest partiell eine Elektrolumineszenzfolie
(6) aufgebracht wird und die Energieversorgung der Elektrolumineszenzfolie
(6) im Verlauf des Durchlaufes der jeweiligen mit der Elektrolumineszenzfolie
(6) versehenen Stufe (2) durch mindestens eine induktive Aufladestation
(10) herbeigeführt
wird, dergestalt, dass die jeweilige Stufe (2) mit mindestens einem als
Energieumwandler und Speicher ausgebildeten Modul (8) zum Betreiben
der Elektrolumineszenzfolie (6) versehen wird, wobei das Modul (8)
beim Durchlaufen der Aufladestation (10) kurzzeitig mit Energie
versorgt wird.
Patent DE-102005031053-B4 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für einen Mähdrescher
Inventor: WEICHHOLDT DIRK
IPC: A01F12/39
Filed: 2005-07-02
Granted: 2013-01-17
Abstract: Reinigungseinrichtung (46) für einen Mähdrescher (10), mit einem Vorreinigungssieb (72), dessen Oberseite im Betrieb ein Gemisch aus Korn und Spreu zuführbar ist, einem Obersieb (90), dem das von der Oberseite des Vorreinigungssiebs (72) abgegebene Gemisch aus Korn und Spreu zuführbar ist, einem Untersieb (92), dem das durch das Vorreinigungssieb (72) hindurch tretende Gemisch aus Korn und Spreu zuführbar ist, und mit einem Gebläse (62) zur Beaufschlagung des Vorreinigungssiebs (72), des Obersiebs (90) und des Untersiebs (92) mit Luftströmen, wobei an der dem Gebläse (62) zugewandten Stirnseite des Vorreinigungssiebs (72) ein Luftverteilerelement (114) befestigt ist, mit dem ein vom Gebläse (62) einlaufender Luftstrom in einen an der Oberseite des Vorreinigungssiebs (72) entlang strömenden Luftstrom und einen an der Unterseite des Vorreinigungssiebs (72) entlang strömenden Luftstrom aufteilbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des Luftverteilerelements (114) verstellbar ist.
Patent DE-102005033104-B4 (DE)
Title: Verstellbares hydrostatisches Axialkolbentriebwerk mit zueinander phasenverschiebbaren Verdrängungsbewegungen der Verdrängerkörper
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: F04B1/22
Filed: 2005-07-15
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verstellbares hydrostatisches Axialkolbentriebwerk mit zwei Gruppen von kolbenfömigen Verdrängerkörpern (13) und zwei, an entgegengesetzten Triebwerksenden angeordneten Hubscheiben (9a; 9b), gegen die jeweils eine der Gruppen von Verdrängerkörpern (13) abgestützt ist, wobei die jeder Gruppe zugeordneten Verdrängerkörper (13) auf einem zu einer Drehachse (D) des Axialkolbentriebwerks konzentrischen Teilkreis angeordnet und jeweils in einem Verdrängerraum (12) längsverschieblich sind und wobei die Verdrängerräume (12) der beiden Gruppen paarweise hydraulisch parallel geschaltet sind und mittels Relativdrehung der beiden Hubscheiben (9a; 9b) zueinander ein Phasenversatz der Verdrängungsbewegungen der beiden Gruppen erzeugbar ist, wobei zur Steuerung der Druckmittelversorgung zwei axiale Steuerspiegel (4a; 4b) und damit in Wirkverbindung stehende axiale Nachstellmittel vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gruppe von Verdrängerkörpern (13) in einem ersten Zylinderblock (2a) und die zweite Gruppe von Verdrängerkörpern (13) in einem zweiten Zylinderblock (2b) angeordnet ist, wobei die Zylinderblöcke (2a, 2b) axial beweglich auf einer gemeinsamen Triebwelle (1) mit Abstand zueinander angeordnet sind und wobei axial zwischen den Zylinderblöcken (2a, 2b) eine gehäusefeste Steuerplatte (5) angeordnet ist, die beiderseits jeweils mit einem Steuerspiegel (4a, 4b) versehen ist, gegen den einer der Zylinderblöcke (2a; 2b) anliegt, wobei die Steuerplatte (5) eines von zwei Lagerschilden der Lagerung der Triebwelle (1) darstellt und ein zweites Lagerschild von einem Gehäusedeckel (8) gebildet ist, durch den die Triebwelle (1) hindurchgeführt ist.