baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019200090-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung zur Bedienung mindestens eines Gerätes und Verfahren zur Bedienung einer solchen Bedienvorrichtung
Inventor: BRÜNINGHAUS ANDREAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (100, 300) und ein entsprechendes Verfahren zur Bedienung mindestens eines Gerätes, wobei die Bedienvorrichtung (100, 300) eine Oberfläche (301) mit einer Form und mit einer Anzeige (1021, 1022, 3021, 3022, 3023) aufweist und wobei bei Annäherung eines Bedienorgans (F) in Richtung der Bedienvorrichtung (300) die Form der Oberfläche (301) verändert und die Anzeige (1021, 1022, 3021, 3022, 3023) eingeschaltet wird, wobei bei einem Eindringen des Bedienorgans (F) in einen ersten, von der Bedienvorrichtung entfernteren Bereich(201) die Anzeige (1021, 1022, 3021, 3022, 3023) vollständig/oder teilweise eingeschaltet wird und bei einem Eindringen des Bedienorgans (F) in einen zweiten, der Bedienvorrichtung näheren Bereich (202) die Form der Oberfläche (301) zu Verformungen (1011, 1012, 3011, 3012, 3013, 3014, 3015, 3016) verändert wird.
Patent DE-102019200125-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstranges eines Fahrzeugs
Inventor: STÖBICH ALEXANDER
IPC: B60W10/06
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstranges (1) eines Fahrzeugs, insbesondere eines kommunalen oder landwirtschaftlichen Nutzfahrzeuges, mit wenigstens einer Antriebsmaschine (2), einem Fahrzeuggetriebe (3) mit zumindest zwei Gängen, zumindest einer Antriebsachse (8) sowie zumindest einem Nebenabtrieb (10), wobei von der Antriebsmaschine (2) eine Normalleistung bereitgestellt wird, welche in Abhängigkeit von einer Normaldrehmomentkennlinie (18) gesteuert oder geregelt wird, wobei betriebssituationsabhängig eine Zusatzleistung an der wenigstens einen Antriebsachse (8) und/oder dem zumindest einen Nebenabtrieb (10) bereitgestellt wird, wobei die bereitgestellte Zusatzleistung in Abhängigkeit von betriebssituationsabhängigen Drehmomentkennlinien (18, 19a bis 19d, 20a bis 20d) gesteuert oder geregelt wird, die in Abhängigkeit von dem jeweils gewählten Gang abgerufen werden.
Patent DE-102019200688-A1 (DE)
Title: Medizinische Bildgebungseinrichtung, Verfahren zum Betrieb einer medizinischen Bildgebungseinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbares Speichermedium
Inventor: AUDENRITH PHILIPP
IPC: A61B6/08
Filed: 2019-01-21
Abstract: Medizinische Bildgebungseinrichtung (1) zur Aufnahme eines dreidimensionalen Bilddatensatzes eines auf einer Patientenlagerungseinrichtung (2) der Bildgebungseinrichtung (1) gelagerten Patienten (18), wobei die Bildgebungseinrichtung (1) eine Steuereinheit (16) umfasst, welche zu einer Bestimmung und/oder einem Empfang von Koordinaten eines in dem von dem Bilddatensatz abgebildeten Volumen liegenden Bestrahlungszentrums für eine Bestrahlungstherapie ausgebildet ist, wobei die Bildgebungseinrichtung (1) eine an einer die Patientenlagerungseinrichtung (2) zumindest teilweise umgebenden Patientenaufnahmeeinheit (3) der Bildgebungseinrichtung angeordnete, mehrere Projektionseinrichtungen (6, 7, 8) umfassende Projektionsanordnung (9) zur Projektion von wenigstens einer optischen Markierung auf dem Patienten (18) in Abhängigkeit der Koordinaten des Bestrahlungszentrums aufweist.
Patent DE-102019202186-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerung und Steuerverfahren
Inventor: JARDINE FRASER
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-02-19
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen eine Steuerung zur Verfügung. Die Steuerung umfasst Eingabemittel zum Empfangen eines ersten Anforderungssignals, das einen primären Steuerungsversuch eines Benutzers eines Trägerfahrzeugs anzeigt, um eine erste Komponente des Trägerfahrzeugs zu steuern, um eine angeforderte Aktion auszuführen, die sich von einer aktuellen Aktion der ersten Komponente unterscheidet und mit einem Manöver des Trägerfahrzeugs verbunden ist, und zum Empfangen eines zweiten Anforderungssignals, das einen sekundären Steuerungsversuch des Benutzers des Trägerfahrzeugs zum Steuern einer zweiten Komponente zur Bewegung des Trägerfahrzeugs anzeigt. Die Steuerung umfasst Ausgabemittel zum Ausgeben eines ersten Komponenten-Steuersignals, um die erste Komponente zu veranlassen, die angeforderte Aktion auszuführen. Die Steuerung umfasst Steuermittel, die angeordnet sind, um zu bestimmen, ob das erste Anforderungssignal anzeigt, dass der primäre Steuerungsversuch größer als ein erster vorgegebener Schwellenwert ist, und um die Ausgabemittel zu veranlassen, das erste Komponenten-Steuersignal in Abhängigkeit davon auszugeben. Die Steuereinrichtung ist so angeordnet, dass sie bestimmt, ob das zweite Anforderungssignal empfangen wird. Die Steuereinrichtung ist angeordnet, um zu bestimmen, ob das erste Anforderungssignal anzeigt, dass der primäre Steuerungsversuch größer als ein zweiter vorgegebener Schwellenwert ist. Die Steuereinrichtung ist so angeordnet, dass sie bewirkt, dass die Ausgabeeinrichtung das erste Komponenten-Steuersignal in Abhängigkeit davon ausgibt. Der zweite vorgegebene Schwellenwert unterscheidet sich von dem ersten vorgegebenen Schwellenwert.
Patent DE-102019204802-A1 (DE)
Title: Erhöhung der Stabilität von Mitteln zur Behandlung von Keratinmaterial
Inventor: WESER GABRIELE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2019-04-04
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Behandeln von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, bei dem auf dem keratinischen Material angewendet werden- eine erste Zusammensetzung (A), die - bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung (A) - enthält(A1) weniger als 10 Gew.-% Wasser und(A2) ein oder mehrere organische C-C-Alkoxy-Silane und/oder deren Kondensationsprodukte, und- eine zweite Zusammensetzung (B), die enthält(B1) Wasser und(B2) einen oder mehrere Fettbestandteile.
Patent DE-102019204840-A1 (DE)
Title: Ortungssignalempfänger zur Detektion eines Unterwasserobjekts mit verzerrter Richtcharakteristik
Inventor: KNABE SEBASTIAN
IPC: G01S3/805
Filed: 2019-04-04
Abstract: Es ist ein Ortungssignalempfänger 20 zur Detektion eines Unterwasserobjekts gezeigt. Der Ortungssignalempfänger weist eine Empfangsanordnung 22 umfassend eine Mehrzahl von Empfangseinheiten 22a, 22b, 22c auf, wobei die Empfangseinheiten 22a, 22b, 22c ausgebildet sind, Schallwellen 26 zu empfangen und ein Ausgangssignal 28 zu erzeugen. Ferner weist der Ortungssignalempfänger eine Auswerteeinheit 24 auf, die ausgebildet ist, der Empfangsanordnung 22 mittels Verarbeiten des Ausgangssignals 28 eine Richtcharakteristik 30 aufzuprägen, wobei die Richtcharakteristik 30 für Schallwellen 26 aus einer vorbestimmten Richtung 32 verzerrt ist, so dass die Empfangsanordnung 22 in der vorbestimmten Richtung 32 eine verringerte Empfindlichkeit aufweist. Die Auswerteeinheit 24 ist ausgebildet, das verarbeitete Ausgangssignal 28 auszuwerten und in dem ausgewerteten Ausgangssignal 28 das Unterwasserobjekt 21 zu detektieren.
Patent DE-102019206216-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F28F27/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit- einer Flüssigkeitskühlung (10) umfassend einen - ein Kühlmittel führenden - Kühlmittelkreislauf (10a),- einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft,- einem Abgasabführsystem (3) zum Abführen von Abgas,- mindestens einem zur Kompression der Ladeluft im Ansaugsystem (2) angeordneten Verdichter (4), der mindestens ein in einem Verdichtergehäuse auf einer drehbaren Welle gelagertes und mit Laufschaufeln ausgestattetes Laufrad umfasst,- einer Abgasrückführung (6) umfassend eine Rückführleitung (6a), die stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (6') in das Ansaugsystem (2) mündet, und- einem Wärmetauscher (7), der stromaufwärts des ersten Knotenpunktes (6') im Ansaugsystem (2) angeordnet und in den Kühlmittelkreislauf (10a) eingebunden ist und einem Wärmeübergang zwischen der Ladeluft und dem Kühlmittel dient.Es soll eine Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, mit der sowohl einer Kondensatbildung im Ansaugsystem (2) als auch einer Überhitzung der Ladeluft entgegen gewirkt werden kann.Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Wärmetauscher (7) bewegbar ist, so dass der Wärmetauscher (7) im Ansaugsystem (2) unterschiedlich positionierbar ist, wobei die Ladeluft den Wärmetauscher (7) in einer Arbeitsposition durchströmt und in einer Ruheposition nicht durchströmt.
Patent DE-102019206957-A1 (DE)
Title: Antriebsachse eines Elektrofahrzeuges
Inventor: GLÜCKLER JOHANNES
IPC: F16H37/04
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsachse eines Elektrofahrzeuges, umfassend eine erste und eine zweite elektrische Maschine (EM1, EM2), ein erstes und ein zweites Antriebsrad (R1, R2) sowie ein erstes und ein zweites Zweigang-Schaltgetriebe (G1, G2) mit gleichen Übersetzungen, wobei die erste elektrische Maschine (EM1) über das erste Zweigang-Schaltgetriebe (G1) das erste Antriebsrad (R1) und die zweite elektrische Maschine (EM2) über das zweite Zweigang-Schaltgetriebe (G2) das zweite Antriebsrad (R2) antreiben, wobei das erste und das zweite Zweigang-Schaltgetriebe (G1, G2) jeweils einen ersten Planetensatz (PS1) und einen zweiten mit dem ersten gekoppelten Planetensatz (PS2) aufweisen und wobei der erste Planetensatz (PS1) und der zweite Planetensatz (PS2) jeweils eine Stegwelle (ST1, ST2), eine Hohlradwelle (HR1, HR2) und eine Sonnenwelle (SO1, SO2) aufweisen.
Patent DE-102019207404-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Messvorrichtung zur Messung einer Intensität einer elektromagnetischen Strahlung
Inventor: DIETZE DANIEL
IPC: G01J3/51
Filed: 2019-05-21
Abstract: Zur Messung einer Intensität einer auf eine optoelektronische Messvorrichtung (1) treffenden elektromagnetischen Strahlung (L) wird die elektromagnetische Strahlung (L) mit einem ersten Detektor (10) unter Bereitstellung eines ersten Detektorsignals erfasst. Überdies wird die elektromagnetische Strahlung (L) mit einem zweiten Detektor (20) unter Bereitstellung eines zweiten Detektorsignals erfasst, wobei in einem Strahlengang (S) vor dem zweiten Detektor (20) ein Spektralfilter (24) angeordnet ist, um die elektromagnetische Strahlung (L) vor Detektion durch den zweiten Detektor (20) zu filtern. Mittels eines Signaldifferenzierers (30) wird durch Subtraktion des zweiten Detektorsignals von dem ersten Detektorsignal ein Differenzsignal erzeugt.
Patent DE-102019207539-A1 (DE)
Title: Absperr- und Sicherheitsblock
Inventor: DORN UWE
IPC: F15B13/01
Filed: 2019-05-23
Abstract: Offenbart ist ein Absperr- und Sicherheitsblock, der in eine Hauptleitung eingesetzt wird, über die ein sicherheitsrelevanter hydraulischer Verbraucher versorgt wird. Über den Absperr- und Sicherheitsblock kann der Verbraucher dauerhaft unter Druck gehalten werden. Der Absperr- und Sicherheitsblock hat dazu zwei redundante Absperrventile, die jeweils ein Logikventil aufweisen, dessen Stufenkolben eine in Schließrichtung und drei in Öffnungsrichtung wirksame Flächen hat. Über zwei Vorsteuerventile lässt sich der Stufenkolben jedes Absperrventils derart mit Steuerdrücken beaufschlagen, dass das Absperrventil sicher geschlossen, widerstandarm geöffnet oder in einer Rückschlagventilfunktion ist.
Patent DE-102019208697-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Fertigung eines Werkstücks, Steuereinrichtung und Fertigungseinrichtung
Inventor: BREESE PHILIPP PETER
IPC: B22F3/105
Filed: 2019-06-14
Abstract: Bei dem Verfahren zur additiven Fertigung eines Werkstücks wird additiv mit einer Auftragshöhe Material aufgetragen und ein bei der additiven Fertigung auftretender Schall erfasst und der Schall zur einer Ermittlung der Auftragshöhe herangezogen.Die Steuereinrichtung ist zur Durchführung eines solchen Verfahrens ausgebildet und umfasst ein Erfassungsmittel zur Erfassung eines bei der additiven Fertigung auftretenden Schalls sowie eine Auswerteinheit für eine Bestimmung einer Die Fertigungseinrichtung zur additiven Fertigung weist eine solche Steuereinrichtung auf.
Patent DE-102019209196-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum antreiben eines motors für ein umweltfreundliches fahrzeug
Inventor: CHA JI WAN
IPC: B60L50/60
Filed: 2019-06-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Antreiben eines Motors für ein umweltfreundliches Fahrzeug bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst einen Motor, der einen Rotor und einen Stator sowie eine Steuerung, die den Motor betreibt, aufweist. Der Motor umfasst eine Mehrzahl von Statorspulen und Statorrelais, und die Steuerung betreibt die Statorrelais basierend auf einem Betriebsmodus, um die Windungszahl der Statorspulen einzustellen.
Patent DE-102019210513-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unfallassistenz, unbemanntes Luftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: G08B25/10
Filed: 2019-07-17
Abstract: Verfahren zur Unfallassistenz, wobei nach Erkennung eines Unfalls eines Kraftfahrzeugs (1) durch eine Assistenzeinrichtung (3) eine Information an eine fahrzeugexterne Person (4) und/oder Kommunikationseinrichtung (5, 6) übermittelt oder eine Kommunikationsverbindung zu der Kommunikationseinrichtung (5, 6) hergestellt wird, wobei einen Fahrzeuginsassen (13) und/oder die fahrzeugexterne Person (4) betreffende Sensordaten (25) erfasst werden, wobei in Abhängigkeit der Sensordaten (25) eine jeweilige den Fahrzeuginsassen (13) und/oder die fahrzeugexterne Person (4) betreffende Identifikationsinformation (26) ermittelt wird,- wobei die übermittelte Information und/oder die fahrzeugexterne Person (4) und/oder Kommunikationseinrichtung (5, 6) in Abhängigkeit der den Fahrzeuginsassen (13) betreffenden Identifikationsinformation (26) ausgewählt werden, und/oder- wobei bei Erfüllung einer die Identifikationsinformation (26) der fahrzeugexternen Person (4) auswertenden Identifikationsbedingung nach der Informationsausgabe eine Spracheingabe der fahrzeugexternen Person (4) erfasst wird oder Gegenstandsdaten erfasst werden, die einen durch die fahrzeugexterne Person (4) in den Erfassungsbereich (14) einer Sensoreinrichtung (9, 10, 11, 12) eingebrachten Gegenstand (15) betreffen.
Patent DE-102019214409-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für den Zugriff auf Feldgeräte in der Automatisierungstechnik
Inventor: LANGFINGER MICHAEL
IPC: H04L9/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Kommunikationssystem zum Datenaustausch mit einem Feldgerät (3) in der Automatisierungstechnik, welches wenigstens ein Feldgerät (3) und wenigstens ein Kommunikationssicherheitsgerät (1) aufweist, wobei das Feldgerät (3) über ein Feldkommunikations-Netzwerk (2) mit dem Kommunikationssicherheitsgerät (1) zum Austausch von Daten verbindbar und insbesondere verbunden ist, wobei das Kommunikationssicherheitsgerät (1) über ein Client-Netzwerk (4) mit einem Client-Gerät (5) zum Austausch von gemäß einem Verschlüsselungsverfahren verschlüsselten Daten verbindbar ist und wobei das Kommunikationssicherheitsgerät (1) dazu geeignet und bestimmt ist, Daten gemäß dem Verschlüsselungsverfahren zu verschlüsseln und/oder entschlüsseln. Erfindungsgemäß ist in einem Verbindungszustand, in dem das Feldgerät (3) über das Feldkommunikations-Netzwerk (2) mit dem Kommunikationssicherheitsgerät (1) verbunden ist und in dem das Client-Gerät (5) über das Client-Netzwerk (4) mit dem Kommunikationssicherheitsgerät (1) verbunden ist, das Kommunikationssystem zu einer, insbesondere transparenten, Kommunikation zwischen dem Client-Gerät (5) und dem Feldgerät (3) geeignet und bestimmt, bei welcher die Kommunikation über das Client-Netzwerk (4) gemäß dem Verschlüsselungsverfahren verschlüsselt und über das Feldkommunikations-Netzwerk (2) bezogen auf das Verschlüsselungsverfahren entschlüsselt und bevorzugt unverschlüsselt erfolgt.
Patent DE-102019214608-A1 (DE)
Title: Transportfahrzeug sowie ein Lager- und Entnahmesystem für Behälter
Inventor: GEBHARDT MARCO
IPC: B65G1/04
Filed: 2019-09-24
Abstract: Ein Transportfahrzeug, insbesondere zum Einsatz in einem Lager- und Entnahmesystem für Behälter, umfassteinen Fahrzeugkörper (1),ein mit dem Fahrzeugkörper (1) verbundenes Fahrwerk, wobei das Fahrwerk zwei x-Radsätze (2, 2') umfasst, die für eine Bewegung des Transportfahrzeugs entlang von Längstransportwegen in einer Längsrichtung (x) eingerichtet sind, und wobei das Fahrwerk zwei z-Radsätze (3, 3') umfasst, die für eine Bewegung des Transportfahrzeugs entlang von Quertransportwegen in einer Querrichtung (z) eingerichtet sind, undeinen Radpositionierungsmechanismus, der eingerichtet ist, selektiv entweder die Räder der x-Radsätze (2, 2') mit den Längstransportwegen oder die z-Radsätze (3, 3') mit den Quertransportwegen in Kontakt zu bringen, um so eine Bewegung des Transportfahrzeugs entweder in die Längsrichtung oder in die Querrichtung zu ermöglichen. Im Hinblick auf eine problemlose Adaption des Radpositionierungsmechanismus an unterschiedliche Fahrzeuggrößen weist der Radpositionierungsmechanismus Antriebsmittel (4) auf, die jeweils auf die Räder eines Rad-Paares gemeinsam einwirken, wobei ein Rad-Paar jeweils ein Rad eines x-Radsatzes (2, 2') und ein hierzu über Eck benachbartes Rad eines z-Radsatzes (3, 3') umfasst.
Patent DE-102019215685-A1 (DE)
Title: Lastschaltbare Getriebeanordnung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: MANN MANUEL
IPC: F16H3/093
Filed: 2019-10-11
Abstract: Es wird ein Antriebsstrang vorgeschlagen mit einer Getriebeanordnung (1) umfassend:- eine erste Getriebeeingangswelle (4), an die ein Verbrennungsmotor (VKM) angebunden ist,- eine zweite Getriebeeingangswelle (5), an die eine elektrische Maschine (EM) angebunden ist und- eine getriebeausgangsseitige Kupplungseinheit (6), wobei die Kupplungseinheit (6) eine erste Getriebeausgangswelle (26), die einem ersten Teilgetriebe zugeordnet ist, und zweite Getriebeausgangswelle (27), die einem zweiten Teilgetriebe (TG2) zugeordnet ist, antriebswirksam mit zumindest einem Abtriebsrad (51) verbindet.
Patent DE-102019216643-A1 (DE)
Title: System zum Lernen einer Position für ein elektrisches shift-by-wire-Schaltsystem
Inventor: CHO HYOUNG SANG
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Lernen einer Position für ein elektrisches Schalthebelsystem. Insbesondere ist erfindungsgemäß das System zum Lernen einer Position für ein elektrisches Schalthebelsystem vorgesehen, welches eine Laständerung eines Motors abhängig vom Antrieb einer vierstufigen Arretierplatte und einer Arretierfeder erkennt und somit eine Gangposition des elektrischen Schalthebelsystems lernt, wobei das System folgende Merkmale aufweist: eine Sensoreinheit, die einen im Motor entstehenden elektrischen Strom erkennt; und eine Steuereinheit, die von der Sensoreinheit die elektrischen Stromdaten bis zum Wechseln der Schaltstellung aus einer P- in eine D-Stufe oder umgekehrt, d.h. aus der D- in die P-Stufe empfängt, anschließend aufgrund der empfangenen Stromdaten die Schaltstellungen von einer Rund einer N-Stufe lernt, und dann durch eine Versatzoperation aufgrund der gelernten Scahltstellungen von der R- und der N-Stufe nun die Schaltstellungen von der P- und der D-Stufe lernt, so dass folglich eine aktuelle Position des Motors genau erfasst werden kann, ohne einen separaten Sensor hinzuzufügen.
Patent DE-102019218214-A1 (DE)
Title: Mehrteilige Lenkwelle für ein Kraftfahrzeug, insbesondere umfassend eine Lenkwelle, einen Drehstab und ein Lenkritzel sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Lenkwelle
Inventor: SCHRECKE MARTIN
IPC: B62D1/20
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrteilige Lenkwelle für ein Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, insbesondere gebildet aus Eingangswelle, Drehstab und Lenkritzel, sowie ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Lenkwelle. Eine erfindungsgemäße mehrteilige Lenkwelle eines Kraftfahrzeuges umfasst ein erstes Wellenelement und ein zweites Wellenelement, wobei das erste Wellenelement einen Vorsprung (22) aufweist, der im montierten Zustand der Lenkwelle (10) in eine in dem zweiten Wellenelement ausgebildete Ausnehmung (32, 34) hineinragt, wobei das erste Wellenelement und das zweite Wellenelement über einen Drehstab (16) drehfest miteinander gekoppelt sind und wobei der Vorsprung (22) und die Ausnehmung (32, 34) derart gestaltet sind, dass die maximale Torsion des Drehstabes (16) durch direkten Kontakt zwischen Vorsprung (22) und Ausnehmung (32, 34) zumindest in einer Drehrichtung durch einen Anschlagbereich begrenzt ist, der durch im Begrenzungsfall in Kontakt tretende Anschlagabschnitte des ersten Wellenelements und des zweiten Wellenelements gebildet ist. Dabei sind das erste Wellenelement und das zweite Wellenelement konstruktiv derart aufeinander angepasst, dass der Anschlagbereich beabstandet von einer außenseitigen Umlaufkante (40, 42) der Ausnehmung (32, 34) angeordnet ist.
Patent DE-102020002587-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen eines Substrats mit einem Lumineszenzstoff
Inventor: RAUSCHER WOLFGANG
IPC: G07D7/1205
Filed: 2020-04-29
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Prüfen eines Substrats, vorzugsweise eines Substrats für ein Wertdokument oder eines Substrats eines Wertdokuments, mit einem flächig ein- und/oder aufgebrachten vorgegebenen Lumineszenzstoff, bei dem ein Substratlumineszenzkennwert für das Substrat ermittelt wird, wozu eine Anzahl N von Lumineszenzintensitätswerten an jeweils verschiedenen Orten auf dem Wertdokument erfasst und der Substratlumineszenzkennwert in Abhängigkeit von einer Rangordnung der Lumineszenzintensitätswerte ermittelt wird. Vorzugsweise kann geprüft werden, ob der Substratlumineszenzkennwert ein vorgegebenes Kriterium erfüllt
Patent DE-102020004469-A1 (DE)
Title: Positionierhilfeeinrichtung und Set aus Medienleitung, Schelle und einer solchen Positionierhilfeeinrichtung
Inventor: ROSENFELDT SASCHA
IPC: F16L33/02
Filed: 2020-07-23
Abstract: Bei einer Positionierhilfeeinrichtung (4, 200, 300) zum Positionsfixieren zumindest einer auf zumindest einer Medienleitung (2, 6) vormontierten Schelle (3, 7),, umfasst die Positionierhilfeeinrichtung (4, 200, 300) zumindest einen ersten Abschnitt (40, 240, 340) zum außenseitigen Umgreifen der zumindest einen Medienleitung (2, 6) und zumindest einen zweiten Abschnitt (41, 241, 342, 344) zum außenseitigen Umgreifen der zumindest einen Schelle (3, 7) zum axialen und radialen Positionsfixieren der zumindest einen Schelle (3, 7) auf der zumindest einen Medienleitung (2, 6). Ein Set (1) umfasst zumindest eine Medienleitung (2, 6), zumindest eine Schelle (3, 7) und zumindest eine solche Positionierhilfeeinrichtung (4, 200, 300).
Patent DE-102020006201-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Echtheitsprüfung eines Datenträgers mit Nullfeld-NMR-Merkmal
Inventor: HUBER STEPHAN
IPC: G01R33/44
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Echtheitsprüfung eines flächigen Datenträgers (10) mit einem Nullfeld-Kernspinresonanz (NMR)-Merkmal (12, 14), mit einer oder mehreren Anregungsspulen (30) zur Erzeugung von Anregungspulsen für das Nullfeld-NMR-Merkmal (12; 14), einem Array (40) von mehreren, von den Anregungsspulen (30) unabhängigen und zumindest teilweise nebeneinander angeordneten Empfangsspulen (42) zur ortsaufgelösten Detektion der Signalantwort des Nullfeld-NMR-Merkmals (12; 14), wobei die Anzahl (N) der Empfangsspulen (42) des Empfangsspulenarrays (40) größer ist als die Anzahl (M) der Anregungsspulen (30), und die von den Anregungsspulen (30) überdeckte Fläche (FA) die von den Empfangsspulen (42) des Empfangsspulenarrays (40) überdeckte Fläche (FE) zumindest teilweise überdeckt und die Größe dieser Fläche (FE) übersteigt.