Patent DE-202020102156-U1 (DE)
Title: Filterreinigungsvorrichtung für eine Späneentsorgungsanlage
IPC: B23Q11/00
Filed: 2020-04-17
Abstract: Filterreinigungsvorrichtung für eine Späneentsorgungsanlage, aufweisend:ein Gehäuse der Späneentsorgungsanlage (A), das zwei Seitenbleche (A2) aufweist, wobei ein Druckeinstellventil (1) an einer vorgegebenen Stelle eines Seitenblechs (A2) vorgesehen ist, wobei ein Magnetventil (2) nahe diesem Druckeinstellventil (1) angeordnet ist, wobei ein Antriebsmotor (A1) unterhalb des Magnetventils (2) angeordnet ist, wobei die gegenüberliegende Seite des Magnetventils (2) mit einer Befestigungsvorrichtung (A3) versehen ist, welche mit einem Hydraulikzylinder (3) verbunden ist, wobei eine Kolbenstange (4) an einem Ende dieses Hydraulikzylinder (3) vorgesehen ist, welche mit einer Druckluft-Rohrleitung (5) durchlaufend verbunden ist, wobei die Druckluft-Rohrleitung (5) an einer vorgegebenen Stelle eines Seitenblechs (A2) angeordnet ist, wodurch ein flexibles Anschlussstück (6) sich in axialer Richtung von der Kolbenstange (4) und der Druckluft-Rohrleitung (5) erstreckend angeordnet ist, wobei eine Spanauswurföffnung (A4) oberhalb der Unterseite des Gehäuses (A) der Späneentsorgungsanlage ausgebildet ist und eine Seitenschrägfläche (A5) am Außenumfang der Spanauswurföffnung (A4) ausgebildet ist;zumindest eine Feststellhalterung (A6), welche an einer vorgegebenen Stelle der Spanauswurföffnung (A4) vorgesehen ist, wobei eine Befestigungsbohrung (A7) jeweils an einer vorgegebenen Stelle der jeweiligen Feststellhalterung (A6) angeordnet ist, welche jeweils entsprechend einem Schraubenloch (A81) eines Siebfilters (A8) angeordnet sind, damit eine Schraube (A9) mit dem Schraubenloch (A81) und mit der Befestigungsbohrung (A7) verschraubbar ist, wobei eine Abfallrutsche (A41) jeweils an einer vorgegebenen Stelle der beiden Seitenbleche (A2) entsperchend der Spanauswurföffnung (A4) angeordnet ist, wobei eine Seite der Abfallrutsche (A41) entsprechend dem flexiblen Anschlussstück (6) angeordnet ist; undeine Spanabzugsvorrichtung (10), welche unterhalb des Siebfilters (A8) und der Spanauswurföffnung (A4) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei eine Laufschiene (20) jeweils auf beiden Seiten der Spanabzugsvorrichtung (10) angeordnet ist, so dass die Spanabzugsvorrichtung (10) entlang der beiden Laufschienen (20) verschiebbar ist, wobei die Laufschiene (20) jeweils eine Klemmplatte (21), ein Verbindungsteil (22) und eine Führungsschiene (23) umfasst, wobei das Verbindungsteil (22) jeweils an einer vorgegebenen Stelle der Klemmplatte 21 durchlaufend angeordnet ist und zwar mit der Oberkante der Abfallrutsche (A41) verbunden ist, wobei die Führungsschiene (23) jeweils unterhalb der Klemmplatte (21) angeordnet ist, wobei die Spanabzugsvorrichtung (10) ferner ein Gleitstück (11), einen Spachtel (12) und ein Klemmstück (13) umfasst, wobei das Gleitstück (11) mit einer Gleitbohrung (111) versehen ist, welche entlang der Führungsschiene (23) der Laufschiene (20) verschiebbar ist, wobei ein Schieber (116) auf einer Seite des Gleitstücks (11) vorgesehen ist, der mit einem Mantageteil (112) in Verbindung mit dem Gleitstück (11) angeordnet ist, wobei ein Verbindungselement (113) seitlich und unterhalb des Schiebers (116) angeordnet ist, wobei eine Mehrzahl von Schraubenlöchern (114) an einer vorgegebenen Stelle desVerbindungselements (113) angeordnet sind, wobei eine Mehrzahl von Befestigungslöchern (121) und Schraubenlöchern (132) jeweils auf dem Spachtel (12) und dem Klemmstück (13) zueinander korrespondierend ausgebildet sind und durch eine Schraube (133) verschraubbar sind, wobei eine Reinigungsbürste (131) oberhalb des Klemmstücks (13) ausgebildet ist, wobei die Höhe der Reinigungsbürste (131) geringfügig höher als die Höhe des Spachtels (12) ist, wobei ein Endteil (122) sich jeweils von beiden Enden des Spachtels (12) waagerecht erstreckend angeordnet ist, wobei eine Mehrzahl von Schraubenlöchern (123) jeweils an einer vorgegebenen Stelle des jeweiligen Endteils (122) und entsprechend den Schraubenlöchern (114) des Schiebers (116) durchlaufend angeordnet sind, so dass die Schraubenlöcher (114) jeweils durch eine Schraube (115) mit den Schraubenlöchern (123) verschraubbar sind.