baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10312708-B4 (DE)
Title: Retroreflektor
Inventor: SCHILLING ANDREAS
IPC: G02B5/124
Filed: 2003-03-21
Granted: 2007-06-28
Abstract: Retroreflektor
aus einem Kunststoff-Schichtverbund (2) mit wenigstens einer transparenten
Strukturschicht (3), einer Schutzschicht (4) und einer an der gemeinsamen
Grenzfläche
zwischen der Strukturschicht (3) und der Schutzschicht (4) eingeschlossenen Reflexionsschicht
(6), bei dem  – die
Grenzfläche
zwischen der Strukturschicht (3) und der Schutzschicht (4) eine
Reliefstruktur (8) aus einer Vielzahl von im wesentlichen identisch
geformten, dreidimensionalen Strukturelementen (9) aufweist, deren
Grundflächen
laterale Ausdehnungen im Bereich von 1 μm bis 200 μm aufweisen und deren Seitenflächen (10)
einen Neigungswinkel von 45° zu
der freien Oberfläche
(11) des Schichtverbunds (2) einschliessen und mit der Reflexionsschicht
(6) bedeckt sind, bei dem  – die
Fläche
des Schichtverbunds Flächenelemente
(27; 28; 33; 34) aufweist, die Bildmuster (20) bilden, und bei dem  – in wenigstens
einem der Flächenelemente
(27; 28; 33; 34) die Reliefstruktur (8) mit einer Mikrostruktur
(17; 18) überlagert
ist, die eine einzige bevorzugte Richtung aufweist und die die Qualität der...
Patent DE-10317148-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M61/08
Filed: 2003-04-14
Granted: 2020-10-01
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1) mit einem piezoelektrischen, elektrostriktiven oder magnetostriktiven Aktor (2) mit Aktor-Kontakten (23), einem mit dem Aktor (2) in Wirkverbindung stehenden Ventilschließkörper (13), der mit einer Ventilsitzfläche (24) zu einem Dichtsitz zusammenwirkt und einem Koppler (10) ,wobei der Koppler (10) zuströmseitig vor dem Aktor (2) angeordnet ist,wobei zumindest eine Zuleitung (25) von der zuströmseitigen Seite des Kopplers (10) zur abströmseitigen Seite des Kopplers (10) verläuft,dadurch gekennzeichnet,dass die zumindest eine Zuleitung (25) abströmseitig des Kopplers (10) mit zumindest einem der Aktor-Kontakte (23) verbunden ist, unddass die Zuleitung (25) zumindest einen flexiblen und elastischen Abschnitt (20) aufweist,und dass der flexible und elastische Abschnitt (20) im Wesentlichen die Form eines Federblatts aufweist,und dass der flexible und elastische Abschnitt (20) im Wesentlichen rechtwinklig zur einer Mittelachse (19) des Brennstoffeinspritzventils (1) verläuft.
Patent DE-10322250-B4 (DE)
Title: System mit Hilfsnockenwelle und mindestens zwei Lagern und Verfahren zur Herstellung eines Systems mit Hilfsnockenwelle und mindestens zwei Lagern
Inventor: LUCCHETTI WERNER
IPC: F01L1/047
Filed: 2003-05-13
Granted: 2008-01-17
Abstract: System
(1) umfassend eine Hilfsnockenwelle (2) mit mindestens zwei verdickten
Wellenabsätzen
(7), welche zum Verstellen eines variablen Ventiltriebs für Verbrennungskraftmaschinen
dient, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei für einen
schmierstofffreien Trockenlauf geeignete Gleitlager (3) vorgesehen
sind, die als einstückig
ausgebildete Gleitlagerbuchsen (6) und/oder als aus zwei mindestens
teilweise miteinander verbundenen Lagerhalbschalen (5', 5'') ausgeführt sind, wobei
die Gleitlager (3) auf den Wellenabsätzen (7) vormontiert und untrennbar
mit der Hilfsnockenwelle (2) verbunden sind.
Patent DE-10332883-B4 (DE)
Title: Prüfstand für Prüflinge, insbesondere für Getriebe
Inventor: GEISS JOSEF DIPL ING
IPC: G01M13/02
Filed: 2003-07-19
Granted: 2014-05-08
Abstract: Getriebeprüfstand, umfassend eine Aufspannplatte (2) zur Aufnahme eines Prüflings und ein Spannsystem zur Befestigung des Prüflings auf der Aufspannplatte, wobei die exakte Positionierung des Prüflings durch einen Indexring (1), umfassend Positionsstifte und/oder Bohrungen erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Indexring über ein Spannsystem ohne den Prüfling an der Aufspannplatte (2) befestigbar ist und dass der Indexring (1) in einem Indexmagazin (3) anordenbar und mittels eines Indexwechslers in die gewünschte Position bringbar ist, wobei im Indexmagazin (3) unterschiedliche Indexringe (1) angeordnet sind.
Patent DE-10333621-B4 (DE)
Title: Schneideinsatz
Inventor: HEINLOTH MARKUS
IPC: B23C5/20
Filed: 2003-07-24
Granted: 2016-02-25
Abstract: Lateral in einen scheiben- oder leistenförmigen Werkzeugträger (30) einspannbarer Schneideinsatz, insbesondere zum Fräsen von Kurbelwellen, mit einer von einem Befestigungsloch (15) durchdrungenen Frontfläche (10), an die sich an mindestens einer Seite, vorzugsweise an gegenüberliegenden Seiten, jeweils eine konkave Stirnfläche (11) anschließt, deren bogenförmige Kanten als Schneidkanten ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die bogenförmigen Kanten (12) für die Fertigung von Unterstichen ausgebildet sind und dass sich an diese bogenförmigen Kanten (12) eine lineare, im Wesentlichen vertikal zu der Frontfläche (10) liegende oder um maximal 4° gegen die Vertikale zur Frontfläche (10) geneigte Kante (14) anschließt.
Patent DE-10333972-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sensors für biochemische Messungen
Inventor: FINKBEINER STEFAN
IPC: G01N33/543
Filed: 2003-07-25
Granted: 2014-04-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Sensors (1) für biochemische Messungen mit mindestens folgenden Schritten: Bereitstellen eines Substrats (2) mit einer Oxidschicht (3), auf der eine aktive Halbleiterschicht aufgetragen ist, Ausbilden mindestens eines piezosensitiven Elementes (4) in der aktiven Halbleiterschicht, Ausbilden mindestens einer das piezosensitive Element (4) bedeckenden Isolationsschicht (5, 9), Kontaktieren des piezosensitiven Elementes (4), Öffnen der mindestens einen Isolationsschicht (5, 9) und der Oxidschicht (3) außerhalb des piezosensitiven Elementes (4), Aufbringen und Strukturieren mindestens einer Immobilisierungsschicht (12) auf der Isolationsschicht (9), und Gasphasenätzen einer Grube (14) in dem Substrat (2) unterhalb des piezosensitiven Elementes (4) derartig, dass oberhalb der Grube (14) ein Cantilever (15) ausgebildet wird, der die Oxidschicht (3), mindestens einen Teil des piezosensitiven Elementes (4), mindestens eine Isolationsschicht (5, 9) und die Immobilisierungsschicht (12) aufweist.
Patent DE-10341787-B4 (DE)
Title: Tintenpatrone
Inventor: KLEINERT MARKUS
IPC: B41J2/175
Filed: 2003-09-10
Granted: 2009-12-17
Abstract: Tintenpatrone (1) für einen Aufzeichnungskopf (2), umfassend:  (a) einen Behälter mit Behälterwänden (3) und einem Deckel (4) und einem Boden (5), wobei der Deckel (4) oder mindestens eine Behälterwand (3) mindestens eine Öffnung (6, 16) hat, der Boden (5) einen Auslass (7) aufweist und der Behälter mindestens ein Tintenreservoir (8) bildet;  (b) mindestens ein erstes poröses und kompressibles Element (9) in dem wenigstens einen Tintenreservoir (8), wobei das mindestens eine erste Element (9) eine erste Aufnahmekapazität und einen ersten Strömungswiderstand für Tinte aufweist;  (c) wenigstens eine Barriere (10), welche eine zweite Aufnahmekapazität und einen zweiten Strömungswiderstand für Tinte aufweist, wobei wenigstens bereichsweise zumindest die zweite Aufnahmekapazität geringer als die erste Aufnahmekapazität des mindestens einen ersten Elements (9) oder der zweite Strömungswiderstand größer als der erste Strömungswiderstand des mindestens einen ersten Elements (9) ist;  bei der die Barriere (10) so im Behälter positioniert ist, dass diese zumindest...
Patent DE-10349928-B4 (DE)
Inventor: GEURDEN ARMIN
IPC: E05B5/00
Filed: 2003-10-25
Granted: 2006-08-24
Abstract: Device for locking and operating flaps or doors comprises an axial bolt (27) and a slit (37) arranged between a housing (12, 13) and a handle (30). The bolt is located in a starting section (38) of the slit during pivoting of the handle from a starting position into an intermediate position. Preferred Features: The bolt sits on the housing and the slit is located in a tab (33) which is connected to the handle and pivots with it. The slit is a circular segment and the starting section and the end section of the slit are formed by both ends of the segment.
Patent DE-19527557-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Gasen
Inventor: HEINONEN ILKKA
IPC: G01N1/22
Filed: 1995-07-27
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum Reinigen von Gasen, bei dem das zu reinigende Rohgas einem Prozeßgasstrom entnommen
und zur Entfernung von Verunreinigungen über ein Leitungssystem Kühl- und
Filtrierstufen zugeführt wird,
dadurch gekennzeichnet,  – daß die Kühlung des
Rohgases bis unter die Kondensationstemperatur der Verunreinigungen
und zumindest ein Teil der Filtration gemeinsam in einer integrierten
Stufe durchgeführt
werden, und  – daß das durch
die Kühlung
erhaltene Kondensat sowie zumindest ein Teil der ausfiltrierten
Verunreinigungen im Leitungssystem selbsttätig in der dem Rohgasstrom
entgegengesetzten Strömungsrichtung
abgeführt
werden.
Patent DE-19628960-B4 (DE)
Title: Temperaturmeßvorrichtung
Inventor: HAFFNER KEN-YVES
IPC: G01K13/00
Filed: 1996-07-18
Granted: 2005-06-02
Abstract: Temperaturmessvorrichtung
für die Flammentemperaturmessung
in einer Gasturbinenbrennkammer, wobei die Temperaturmessvorrichtung
eine Anzahl optischer Messsensoren (7) umfasst dadurch gekennzeichnet,
dass die Anzahl optischer Messsensoren (7) unmittelbar stromaufwärts einer
Flammenfront (8) in einer Vormischzone (3) eines Brenners (1) angeordnet
ist, und dabei jeder optische Messsensor (7) im wesentlichen parallel
und/oder koaxial zu einer in die Gasturbinenbrennkammer geführten Brennstoffströmung (5)
ausgerichtet ist.
Patent DE-19637016-B4 (DE)
Title: Inkjet-Tinte
Inventor: BERGTHALLER PETER
IPC: C09D11/38
Filed: 1996-09-12
Granted: 2006-06-14
Abstract: Tinte
für das
Inkjet-Verfahren, die, bezogen auf die Tintengrundlage, 0,2 bis
8 Gew.-% eines in der Tinte löslichen
organischen Thiosulfats enthält.
Patent DE-19638710-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen einer Substanz in eine Conche
Inventor: MECHIAS BERND
IPC: A23G1/10
Filed: 1996-09-21
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zum Einbringen einer Reinigungssubstanz in eine Conche (1) mit in
einem von Wänden
umschlossenen Conchentrog und mit an einer hohlen Conchenwelle (5,
6, 7) umlaufenden Conchierwerkzeugen (2, 3, 4), wobei mindestens
eine Sprühdüse (22–24) an
der hohlen Conchenwelle (5, 6, 7) angebracht ist, wobei die Reinigungssubstanz
mit der mindestens einen Sprühdüse (22–24) durch
Versprühen
innerhalb des Conchentroges eingebracht wird und/oder damit der
Conchentrog wenigstens teilweise gefüllt wird, und wobei die Reinigungssubstanz
dabei über
ein Kreislaufsystem (9) geführt
und nach Beendigung des Reinigungsvorganges abgelassen wird.
Patent DE-19781869-B4 (DE)
Title: Production of fibrin sealants - e.g. by mixing platelet rich blood plasma with recombinant thromboplastin.
Inventor: BAUGH ROBERT F
IPC: A61L24/00
Filed: 1997-04-30
Granted: 2006-10-12
Abstract: Production of a fibrin sealant comprises (A) mixing platelet rich blood plasma and recombinant thromboplastin or (B) (a) mixing citrated blood plasma, recombinant thromboplastin and calcium; (b) separating thrombin from the mixture; and (c) adding the thrombin to platelet rich plasma.
Patent DE-19836132-B4 (DE)
Title: Hochtemperatur-Festelektrolyt-Brennstoffzelle (SOFC) für einen weiten Betriebstemperaturbereich
Inventor: IVERS-TIFFEE ELLEN
IPC: H01M8/124
Filed: 1998-08-10
Granted: 2006-11-23
Abstract: Hochtemperatur-Festelektrolyt-Brennstoffzelle
(SOFC) (1), mit  – einer
Elektrolytschicht (11),  – einer
Kathodenschicht (12), die ein elektronen- und ionenleitendes Material
aufweist, und  – einer
zwischen der Elektrolytschicht (11) und der Kathodenschicht (12)
angeordneten Zwischenschicht (14), wobei  – die Zwischenschicht (14)
ein Ceroxid aufweist, das zumindest einen aus der Gruppe Gadolinium
und/oder Scandium ausgewählten
Stoff aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – das elektronen- und ionenleitenden
Material eine chemische Zusammensetzung La 0,8 Ca 0,2 Fe 0,7 Co 0,3 O 3  aufweist.
Patent DE-19848137-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bodenbelages aus Kautschuk
Inventor: BROCKMANN INGRID
IPC: B29C43/26
Filed: 1998-10-20
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bodenbelages aus Kautschuk, bei dem weichelastisches,
unvulkanisiertes Ausgangsmaterial zu einer kontinuierlichen Bahn
geformt und anschließend
vulkanisiert wird,  dadurch gekennzeichnet,  – daßunvulkanisierte
Kautschukpartikel in gleichmäßiger, flächendeckender
Schüttung
auf eine die Partikel tragende Basisbahn aufgestreut werden,  – daß die Basisbahn
mit der aufgestreuten Partikelmenge in einer Vorbehandlungsstufe
bei erhöhter
Temperatur einem mechanischen Preßvorgang unterzogen  – und daraufhin
unmittelbar der Vulkanisation zugeführt wird, wobei die Basisbahn
aus nicht am Vulkanisierprozeß teilnehmenden
Materialien hergestellt wird.
Patent DE-19851457-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Drehmoments einer Antriebseinheit
Inventor: DENZ HELMUT
IPC: F02D37/02
Filed: 1998-11-09
Granted: 2011-01-13
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Drehmoments einer Antriebseinheit, wobei wenigstens auf der Basis der Stellung eines vom Fahrer betätigbaren Bedienelements ein Sollwert für ein Drehmoment der Antriebseinheit gebildet wird, wobei ein Istwert für das Drehmoment bestimmt wird, wobei in Abhängigkeit des Sollwerts wenigstens eine Steuergröße für das Drehmoment der Antriebseinheit gebildet wird, wobei abhängig von der Abweichung des Sollwertes und des Istwerts ein Signal erzeugt wird, durch welches die Steuergröße im Sinne einer Begrenzung des Drehmoments reduziert wird, wenn der Istwert den Sollwert übersteigt und wobei das Drehmoment auf ein maximal zulässiges Drehmoment begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzung des Drehmoments der Antriebseinheit korrigiert wird, abhängig von einer den Luftmassenstrom zur Antriebseinheit repräsentierenden Größe und einer von einem Stellungsgeber ermittelten Stellung eines die Luftzufuhr beeinflussenden Stellgliedes.
Patent DE-19852246-B4 (DE)
Title: Hydraulische Maschine
Inventor: KUNZE THOMAS
IPC: F16J15/324
Filed: 1998-11-12
Granted: 2004-05-27
Abstract: Hydraulische Maschine, insbesondere Axialkolbenmaschine, mit einem Gehäuse, in dem eine Welle (1) drehbar gelagert und durch einen Dichtring (3) abgedichtet ist, der in einem Ringspalt (6a) zwischen der Welle (1) und einer Gehäusewand (2) angeordnet ist und mit seinem Innenrand die Welle (1) berührt,  wobei der Innenseite (3a) des Dichtrings (3) axial beabstandet eine Ringschulterfläche (14) an der Welle (1) gegenüberliegt,  und wobei die Ringschulterfläche (14) bezüglich einer die Innenseite (3a) des Dichtrings (3) enthaltenen Radialebene radial auswärts divergent verläuft,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Ringschulterfläche (14) im axialen Querschnitt konvex gerundet ist und sich an die Ringschulterfläche (14) axial nach innen eine zylindrische Mantelfläche an der Welle (1) anschließt, die einen freien Innenraumabschnitt des Gehäuses begrenzt.
Patent DE-19859266-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: B60T13/66
Filed: 1998-12-22
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Bremsanlage eines Fahrzeugs, welches aus wenigstens zwei
Teilfahrzeugen besteht, wobei wenigstens ein Steuersignal für die Bremsanlage
des zweiten Teilfahrzeugs nach Maßgabe von wenigstens einer
Korrekturgröße korrigiert wird,
die einen Abgleich der Bremsanlagen der beiden Teilfahrzeuge herbeiführt, dadurch
gekennzeichnet, daß zur Bestimmung
der wenigstens einen Korrekturgröße wenigstens
zwei Verfahren vorgesehen sind, diein unterschiedlichen Betriebsituationen
des Fahrzeugs zur Bildung der Korrekturgröße herausgezogen werden.
Patent DE-19900371-B4 (DE)
Title: Kistenstecksystem
Inventor: APEL KURT
IPC: B65D6/24
Filed: 1999-01-08
Granted: 2008-07-31
Abstract: Kistenstecksystem
bestehend aus Standardleisten und Aufnahmeleisten, wobei jeweils
mehrere Standardleisten bzw. Aufnahmeleisten aufeinander gesetzt
die Wände
einer Kiste zur Aufnahme mehrerer in Lagen angeordneter Teile bilden,
wobei in den Endbereichen sowohl der Standardleisten (2) als auch
der Aufnahmeleisten (3) sich korrespondierende Verbindungselemente
(4, 8; 4', 8') zur Bildung einer Eckverbindung befinden, dadurch
gekennzeichnet, dass die Aufnahmeleisten (3) als lang gestreckte
und im Querschnitt L-förmige
Profilelemente ausgebildet sind und dass der untere Arm des L einen Absatz
(5) zur Auflage der zu transportierenden Teile (6) bildet.
Patent DE-19934788-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Anpassung von Daten an die Fähigkeiten einer Nutzer-Software
Inventor: HILLEBRAND RAINER
IPC: H04L29/08
Filed: 1999-07-27
Granted: 2004-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Anpassung von einer datenbereitstellenden Einrichtung übermittelten Daten an die Fähigkeiten der von einer datenabrufenden Einrichtung verwendeten Software, das sich dadurch auszeichnet, daß die datenbereitstellende Einrichtung Informationen über die Fähigkeiten der in der datenabrufenden Einrichtung verwendeten Software erhält, um die abgerufenen Daten entsprechend den vorgegebenen Fähigkeiten an die datenabrufende Einrichtung zu übermitteln.
Patent DE-19952097-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: VOLLMAR MARTIN
IPC: F01M1/06
Filed: 1999-10-29
Granted: 2005-09-08
Abstract: Brennkraftmaschine
mit einem Kurbelgehäuse,
wenigstens einem Zylinderkopf, einer in dem Kurbelgehäuse gelagerten
Kurbelwelle und wenigstens einem an der Kurbelwelle angebrachten
Pleuel mit einem daran angebrachten, innerhalb einer Zylinderlaufbahn
oszillierenden Kolben mit einer Kolbennabe und einem Kolbenbolzen,
welcher aus einem Aluminiumwerkstoff besteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass  – der Kolbenbolzen
(9) aus einem Stahlwerkstoff besteht,  – der Kolbenbolzen (9) über wenigstens
ein Wälzlager
(33) in dem kleinen Auge (8) des Pleuels (3) gelagert ist und  – die Kolbennabe
(10a) mit einem Weichmetall beschichtet ist.
Patent DE-19962401-B4 (DE)
Title: Hängeschrank oder Regal
Inventor: LUEFFE MARTIN
IPC: A47B96/06
Filed: 1999-12-23
Granted: 2005-06-23
Abstract: Hängeschrank
oder Regal, bestehend aus einem Möbelkorpus aus Unter- und Oberboden sowie
zwei Seitenwänden,
einer Rückwand,
ohne Mittelwand und ohne Pfosten an der Frontseite, wobei zwischen Unter-
und Oberboden ein oder mehrere Einlegeböden eingefügt sein können, insbesondere Hängeschrank
für eine An-
oder Einbauküche,
dadurch gekennzeichnet, daß ein Bodenstabilisator
(8) im Schrankinnenraum (7) zwischen dem Unterboden (2) des Hängeschrankes
(1) und dem unmittelbar darüber
angeordneten Boden (3; 6) angeordnet und an diesen befestigt ist.
Patent DE-102004008760-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umwandeln von UMTS-Signalen
Inventor: SCHMITT OLIVER
IPC: H04W84/16
Filed: 2004-02-23
Granted: 2010-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Umwandeln von UMTS-FDD-Signalen in WLAN-Signale, mit einer Empfangseinheit zum Empfang der UMTS-FDD-Signale, mit Mitteln, durch die die empfangenen Signale in WLAN-Signale umgewandelt werden, sowie mit Mitteln, durch die die WLAN-Signale bereitgestellt oder übermittelt werden, wobei die Vorrichtung zur Installation an einer geeigneten Stelle in einem Gebäude mit nicht ausreichender „indoor” UMTS-Versorgung zur Lösung des „deep indoor” Problems vorgesehen ist und wobei an dieser Stelle durch die Vorrichtung UMTS-FDD-Signale empfangbar sind und von dieser Stelle der Innenraum des Gebäudes durch die Vorrichtung mit WLAN-Signalen versorgbar ist, wobei ferner Mittel vorgesehen sind, durch die die empfangenen UMTS-Signale in Signale gemäß einem Telefonstandard umgewandelt werden, sowie Mittel, durch die die Signale gemäß einem Telefonstandard bereitgestellt oder übermittelt werden, und wobei die Mittel,  durch die Signale gemäß einem Telefonstandard bereitgestellt werden, eine Anschlusseinheit für eine Telefonanlage oder ein Faxgerät umfassen.
Patent DE-102004013287-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01D43/08
Filed: 2004-03-18
Granted: 2006-07-06
Abstract: Agricultural harvesting machine, especially a self-propelled field chopper (1), comprises a harvested material collector (2) as an attachment that uses conveying and guiding elements driven by drive devices to collect the harvested product and feed it to a feed and processing device. Control devices act on the drive for the attachments and the drive for the feed device (4) so that when the harvested product collector moves from a working/operating position near the ground into an at least partly raised position, at least one considerable reduction in speed of the driven components of the harvested product collector and/or of the feed device is automatically implemented. Preferred Features: The control devices consist of an electronic control system.
Patent DE-102004038299-B4 (DE)
Title: Matte zum Begrünen von Böschungen oder dergleichen, Deckwerkselement als Erosionsschutz und zum Begrünen von Böschungen, Verfahren zur Herstellung des Deckwerkselements und Vorrichtung des Verfahrens
Inventor: HACKENFORT JOSEF
IPC: A01C1/04
Filed: 2004-08-06
Granted: 2014-07-03
Abstract: Matte zum Begrünen von Böschungen, Lärmschutzwänden oder -wällen, gekennzeichnet durch folgenden schichtweisen Aufbau von unten nach oben: – ein erstes Netz oder Gitter aus Kunststoffmaterial, – eine Schicht aus Papier oder Baumwolle, – eine Schicht aus Saatgut und Substrat für Saatgut, – ein Gitter aus Geotextil, – eine Schicht aus Kokosvlies und – ein zweites Netz oder Gitter aus Kunststoffmaterial.
Patent DE-102004059409-B4 (DE)
Title: Magnetische Speichervorrichtung
Inventor: ANTHONY THOMAS C
IPC: H01L43/08
Filed: 2004-12-09
Granted: 2012-07-12
Abstract: Magnetische Direktzugriffsspeichervorrichtung (100, 200, 300) mit folgenden Merkmalen: einer magnetischen Speicherzelle (102, 202, 302), die unter dem Einfluss eines Magnetfeldes zwischen zwei Zuständen umschaltbar ist; einer elektrischen Bitleitung (104, 212, 312), die mit der magnetischen Speicherzelle (102, 202, 302) gekoppelt ist, zum Erzeugen des Magnetfeldes, wobei die elektrische Bitleitung (104, 212, 312) eine leitfähige Komponente (110, 214, 314) und eine magnetische Komponente (112, 216, 316) aufweist, um einen Magnetfluss, der dem Magnetfeld zugeordnet ist, in Richtung der magnetischen Speicherzelle (102, 202, 302) zu führen; und einem thermischen Isolator (114, 218, 318), der zwischen der leitfähigen Komponente (110, 214, 314) und der magnetischen Speicherzelle (102, 202, 302) positioniert ist, wobei die magnetische Komponente (112, 216, 316) zumindest einen Führungsabschnitt aufweist, der sich von der leitfähigen Komponente (110, 214, 314) in Richtung der magnetischen Speicherzelle (102, 202, 302) erstreckt, um den Magnetfluss um zumindest einen Abschnitt des thermischen...
Patent DE-102004062832-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdosierpumpeinrichtung
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: B60H1/22
Filed: 2004-12-27
Granted: 2007-01-11
Abstract: Kraftstoffdosierpumpeinrichtung
für ein
Fahrzeugheizgerät,
umfassend eine Mehrzahl von im Förderbetrieb
parallel betreibbaren Pumpeinheiten (16a, 16b) sowie eine Ansteuervorrichtung
(22) zum Ansteuern der Pumpeinheiten (16a, 16b), wobei die Pumpeinheiten (16a,
16b) zum getakteten Fördern
von Fluid ausgebildet sind und die Ansteuervorrichtung (22) die
zum Fördern
von Fluid zu aktivierenden Pumpeinheiten (16a, 16b) mit getakteten
Ansteuersignalen ansteuert, wobei die Ansteuervorrichtung (22) für mehrere
Pumpeinheiten (16a, 16b) ein Ansteursignal bereitstellt und wenigstens
einer der Pumpeinheiten (16a, 16b) das Ansteuersignal über einen
Phasenschieber zugeführt
wird.