baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent SK-322020-U1 (SK)
Inventor: MURGAŠ JÁN
IPC: G16H20/30
Filed: 2020-03-20
Abstract: Inteligentný robotický kompenzátor glukózy je tvorený rámom (3) s opierkami na ruky a sedadlom, pričom rám (3) je ukotvený v predných a zadných stojinách. V ráme (3) na hnacom hriadeli je uložené hnacie koleso (5) s pedálmi, ktoré je hnacím remeňom prepojené s mechanickým alebo magnetickým brzdiacim prítlačným mechanizmom (7). Ďalej na platforme obsahuje modulárny riadiaci systém (2), kde na hnacom hriadeli je umiestnený rotačný senzor (6) momentu a inkrementálny snímač (4) polohy. Na ráme (3) so sedacou časťou je umiestnený tenzometrický snímač (8) sily.
Patent SK-912023-U1 (SK)
Title: Kiosk for collecting biometric data while viewing digital content
Inventor: ŠTEFKO RÓBERT
IPC: G06Q30/02
Filed: 2023-05-31
Abstract: The kiosk for collecting biometric data while viewing digital content is used for digital content research in various fields. The device in the form of a touch screen (2) on a stand with built-in technologies of eye-tracking (3), capturing facial expressions and a noise sensor (5) enables the viewing of digital content intended for research. While browsing, the device monitors the viewer's eye movements, facial expressions and ambient noise. A person's motivation to view digital content with face monitoring is to receive a discount coupon for selected products. The goal of the kiosk is to obtain data about the person's preferences for specific parts of the viewed content, about his/her experienced emotions through facial expression, and about the level of ambient noise causing interference with the person's reactions. The result is a monitoring record, evaluated defined parameters, created so-called heat map and other evaluations that the type of eye-tracking and biometric technology used enables. The technical solution can be applied in interior spaces and operations of shopping centers, retail stores, service operations, waiting rooms of medical facilities and railway or bus stations
Patent AT-16484-U1 (AT)
Title: Möbelbaukastensystem
IPC: A47C13/00
Filed: 2018-05-04
Abstract: Bei einem Möbelbaukastensystem umfassend wenigstens eine Mehrzahl von Holzbrettern mit voneinander verschiedener Größe (5, 7, 8), Holzklötze (6) sowie Verbindungselemente hierfür, weist jedes der Holzbretter (5, 7, 8) mit voneinander verschiedener Größe wenigstens ein Durchtrittsloch und/oder wenigstens ein Sackloch auf, dass als Verbindungselemente in das wenigstens eine Sackloch einsetzbare Dübel (9) und/oder durch das wenigstens eine Durchtrittsloch führbare und an oberen und unteren als Deckelemente ausgebildeten Holzbrettern festlegbare, insbesondere lösbar festlegbare stabförmige Versteifungselemente (4) aufweist, dass eine Mehrzahl von eine größere Länge als eine Länge der Holzklötze beträgt aufweisende Holzbretter (8) im zusammengebauten Zustand eines Möbelstücks an ihren Deck- und Bodenflächen jeweils einem Holzklotz (6) benachbart sind, dass gegebenenfalls Zusatz- und/oder Erweiterungsteile vorhanden sind und dass die Holzbretter und Holzklötze (6) derart angeordnet sind, dass das mit dem Baukastensystem zusammengebaute Möbelstück einem Stapel von Euro-Paletten bzw. Teilen von Europaletten gleicht.
Patent AT-7256-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur archivierung von bildern
Inventor: BOESCH DANIEL MAG
IPC: B42D1/08
Filed: 2003-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Archivierung von Bildern zusammen mit zuordenbaren vorgegebenen Informationsträgern, bestehend aus vorgegebenen Informationsträgern (3a, 3b) sowie einer Aufnahmevorrichtung (2) mit mehreren Aufnahmen (4, 5a, 5b). Erfindungsgemäß ist je einer ausgezeichneten Aufnahme (4) für einen vorgegebenen Informationsträger (3a, 3b) zumindest eine weitere Aufnahme (5a, 5b) für dem vorgegebenen Informationsträger (3a, 3b) zuordenbare Bilder (8a, 8b) zugeordnet. Bei der Aufnahmevorrichtung (2) handelt es sich beispielsweise um ein Fotoalbum, bei den Bildern (8a, 8b) handelt es sich vorzugsweise um Fotos und/oder Postkarten. Auf den vorgegebenen Informationsträgern befinden sich Objekt-Beschreibungen, die Abbildungen und/oder Fotos und/oder Texte u.ä. enthalten können. Für das Aufbewahren der vorgegebenen Informationsträger bis zum Einordnen in die Aufnahmevorrichtung ist es zweckmäßig, eine Speichereinrichtung vorzusehen.
Patent AT-15658-U1 (AT)
Title: System zum Bilden einer Lichtlinie
Inventor: SASCHA SKERGETH
IPC: F21V31/00
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Bilden einer Lichtlinie (1) mit einem länglichen, kanalartigen Aufnahmeraum (250), der an einer Seite einen lichtdurchlässigen Lichtaustrittsbereich aufweist und in dem mehrere Beleuchtungseinheiten (40) angeordnet sind, wobei mindestens zwei längliche Profilteile (100, 200) vorgesehen sind, welche jeweils zumindest teilweise aus einem flexiblen Material gebildet sind und zum Bilden des Aufnahmeraums (250) dichtend miteinander verbunden sind, und wobei an beiden Stirnseiten des Aufnahmeraums (250) Stirnteile (50) vorgesehen sind, welche an zumindest einem der Profilteile (100, 200) fixiert sind und den Aufnahmeraum (250) jeweils stirnseitig abdichten.
Patent AT-6676-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum filtern von feststoffen aus flüssigkeiten
Inventor: OFNER HUBERT ING
IPC: B01D29/27
Filed: 2003-03-06
Abstract: Zum Filtern von Feststoffen aus Feststoff enthaltenden Flüssigkeiten, insbesondere Abwasser, ist eine Anlage mit mehreren Filtersäcken (7) vorgesehen. Die Filtersäcke (7) sind in wenigstens einer Reihe über Anschlußvorrichtungen (9) am Boden einer Rinne befestigt. Über der Rinne ist gleichachsig zu dieser ein Verteilerrohr (6) drehbarangeordnet. An das Verteilerrohr (6) ist eine Zulaufleitung (4) für die zu filternde Flüssigkeit angeschlossen. In dem Verteilerrohr (6) sind Austrittsöffnungen (22) vorgesehen, deren Anzahl der Anzahl Filtersäcke (7) der Reihe entspricht. Die Austrittsöffnungen (22) sind über die Länge des Rohres (6) so verteilt, daß jedem Filtersack (7) eine Austrittsöffnung (22) des Verteilerrohres (6) zugeordnet ist. Die Austrittsöffnungen (22) sind über den Umfang des Verteilerrohres (6) verteilt derart angeordnet, daß benachbarte Austrittsöffnungen (22) voneinander einen Winkelabstand besitzen, der gleich groß ist, wie der der Zahl der Filtersäcke (7) entsprechende Bruchteil von 360°, beispielsweise bei fünf Filtersäcken (7) 72°. Durch entsprechende Drehstellung des Verteilerrohres (6) wird eine der Austrittsöffnungen (22) nach unten weisend ausgerichtet, so daß dem Verteilerrohr (6) über die Leitung (4) zugeführte Flüssigkeit ausschließlich in den Filtersack (7) strömt, über den sich eine nach unten weisende Austrittsöffnung (22) befindet.
Patent AT-14901-U1 (AT)
Title: Gehäuse zur Aufnahme einer Elektronik-Baugruppe mit einer elektrischen Anschlussleitung
Inventor: JOHN KEARS
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (2) zur Aufnahme einer Elektronik-Baugruppe (3) mit zumindest einer elektrischen Anschlussleitung (9), wobei das Gehäuse eine erste Öffnung (14) zum Einführen der Elektronik-Baugruppe (3) in das Gehäuse (2) aufweist, sowie wenigstens eine zweite Öffnung (15), die derart ausgebildet ist, um die elektrische Anschlussleitung (9) zu umfassen, wobei das Gehäuse (2) auf der die erste Öffnung (14) aufweisenden Seite einen Versiegelungsbereich (4) aufweist, der ausgebildet ist, um das Gehäuse (2) nach Aufnahme der Elektronik-Baugruppe (3) dicht zu verschließen.
Patent AT-12464-U1 (AT)
Title: Betriebsschaltung für leuchtdioden
IPC: H05B44/00
Filed: 2010-10-08
Abstract: Betriebsschaltung für wenigstens eine LED, der eine Gleichspannung oder gleichgerichtete Wechselspannung zugeführt wird und die mittels einer Spule (L1) und einem durch eine Steuer/Regeleinheit (SR) getakteten ersten Schalter (S1) eine Versorgungsspannung für wenigstens eine LED bereitstellt, wobei bei eingeschaltetem erstem Schalter S1 in der Spule (L1) eine Energie zwischengespeichert wird, die sich bei ausgeschaltetem erstem Schalter (S1) über eine Diode (D1) und über wenigstens eine LED entlädt, wobei die Steuer/Regeleinheit (SR) den ersten Schalter (S1) mit einem Dimm-Signal ansteuert, wobei das Dimm-Signal durch eine Verknüpfung eines niederfrequenten Signals und eines hochfrequenten Signals erzeugt wird.
Patent AT-7083-U1 (AT)
Title: Klappbett
IPC: A47C17/52
Filed: 2003-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klappbett (1) mit einem Gestell (2) und einem darin zwischen einer vertikalen Ruhestellung und einer horizontalen Liegestellung schwenkbar gelagerten, in Draufsicht rechteckigen Matratzenrahmen (3), wobei der Matratzenrahmen (3) über nichtmetallische Lagerzapfen (7) oder dgl., die eine Längsschwenkachse (4) parallel zur Längsseite (5) und im Bereich der Mitte der Schmalseite (6) des Matratzenrahmens (3) definieren, am Gestell (2) gelagert ist.
Patent DE-8216449-U1 (DE)
IPC: F16K17/19
Filed: 1982-06-05
Abstract: 1. Automatic air intake and venting valve for liquids in pipes and containers, comprising a principal valve (14, 15) for rapid air intake or venting and an auxiliary valve (25, 26) for operational venting which are both controlled by a common float (9) comprising a cylindrical shell (10) and a rounded-off cone base (11), which is axially located within a fixedly-housed cylindrical guiding case (4) screening the float (9) off against the flow downwards and laterally and comprising a funnel base (7) and a funnel inflow opening (8), a separate valve head (14) displaceable by the float (9) against the cone seat (15) of the principal valve (14, 15), which carries an upwardly extending guiding pin (19) which slides in a guiding sleeve (21) fixedly installed in the valve outlet (20), being situated above the float (9), characterized in that the valve head of the principal valve is constructed as a spherical cap (14) and the float carries an upwardly projecting locating tube (13) whose cavity (17) has engaged in it the outer rim (16) of the spherical cap (14) curved towards the float (9), the float (9) being closed off in upward direction by a conical cover (12) projecting into the internal volume (18) of the spherical cap (14).
Patent DE-8333726-U1 (DE)
IPC: A47H1/08
Filed: 1983-11-24
Abstract: The curtain rod acts as shield concealing the runners and the upper edge of the curtain. The runners are guided by edges of slots in the inner and outer rod sections by means of grooves. The grooves receive the slot edges of the inner as well as outer rod section of the telescoping curtain rod only at the area of transition between inner and outer rod section. The runners glide back and forth between the outer rod section and the inner rod section without impinging at any place. This is due to the design according to which mentioned edges of the slots cooperate exclusively with only one each of two grooves present in the runners, each groove alocated to one respective guiding edge.
Patent DE-8524348-U1 (DE)
IPC: B63H16/06
Filed: 1985-08-24
Abstract: 1. Oar lock with an oar receptacle moving eccentrically around a fixed axis, characterized in that the bearing and the operation of the oar is effected towards the bow-side of the axis.
Patent DE-8615914-U1 (DE)
IPC: B62B3/08
Filed: 1986-06-13
Abstract: 1. A means for receiving waste material via a waste material entry (9) in a container (2) for collecting at least part of the waste material and having a suction device (3) disposed downstream of the container (2) for producing a negative pressure in the container (2) characterized in that the suction device (3) is releasably connected to the container (2) and is disposed on a supporting structure (12) of its own, and in that the container (2) is disposed on a movable supporting frame (15) of its own so that the container (2), upon release from the suction device (3), is independently movable.
Patent DE-8807015-U1 (DE)
IPC: E01C11/22
Filed: 1988-05-28
Abstract: A gutter, in particular a drainage gutter, in which a gutter body forms a gutter channel and is provided with a detachable gutter cover, the gutter body having recesses for inserting at least one laterally projecting anchorage part, should be improved in relation to a simple and secure anchorage accompanied by easy handling of the anchorage parts. According to the invention, this is achieved in that at least one recess (14) for inserting at least one laterally projecting anchorage part (7; 15; 19, 20), which recess extends transversely to the longitudinal direction of the gutter body (5) between the external side wall surfaces, is provided in the base region of the gutter body (5) underneath the gutter channel (13). <IMAGE>
Patent DE-9114937-U1 (DE)
IPC: B23B31/40
Filed: 1991-12-02
Abstract: In an expansion mandrel, in particular a test mandrel, an annular body is pushed over a core (1). In order to provide a large clamping range, conically running grooves (4-6) with a bevel (7) are formed from a tapered section (3) of the core, in which grooves (4-6) one clamping jaw (8-10) each is essentially axially displaceable, the clamping jaw having an axially parallel outer clamping surface (11-13) and an inner, bevelled sliding surface (14) which is adapted to the slope of the bevel (7) of the groove. The clamping jaws (8-10) are held in a radially displaceable manner in an axially movable guide ring (16). Accommodated in the guide ring (16) are profile springs (17) which press the clamping jaws (8-10) against the bevels (7) of the grooves (4-6).
Patent DE-9400140-U1 (DE)
IPC: A47B57/42
Filed: 1994-01-06
Abstract: The system has profiled rails (10) which are to be fixed vertically and have a cross-sectional profiled shape which allows at least three support arms (20,21,22) to hang horizontally side by side from the rail spreading out at an angle to each other. A support body having a basic shape other than rectangular is placed on the support arms. At the bottom (29) the rail has a standing tube (30) which can be fitted into a holder shaft (33) of a stand (31). The stand preferably has a semi-circular base surface with the holder tube lying in the centre of the relevant full circle. The profiled rail can have through bores (14) which are formed between vertical slits (17,18,19). A container (26) can be made of plastics for use with the support system.
Patent DE-9421127-U1 (DE)
IPC: E03F3/04
Filed: 1994-03-02
Abstract: A buriable plastic cable duct element, usable as a walkway, to be arranged in particular along tracks, has a trough (1) with a U-shaped cross-section whose side walls (2, 3) are stepped at the trough edges. A lid (9) with a safely practicable horizontal surface safely usable as a walkway is laid on the trough edges, inside the trough. The trough (1) is made of thermoplastic material and its side walls (2, 3) are provided with ribs (31, 33). Both the lid (9) and the trough edges are provided with means for securing the lid (9) by interlocking. In addition, the cable duct elements may be provided with macroporous, water-permeable bodies (23, 34, 40) preferably made of expanded polystyrene, but which can also be made of granulated plastics, a tangled yarn nonwoven or similar substance having the same effect. The water-permeable bodies are arranged at least on one side and under the bottom of the trough, approximately filling up the intermediate space between the earth and the trough (1). The water-permeable means, if required with additional draining mats, allow surface and/or ground water to flow away around the cable element, without the need to provide the cable duct with a corresponding drainage layer made of filtering gravel and/or fine sand. If required, stepped ribs for plant tubs and corresponding drainage elements may be arranged on the slope of the cable duct element.
Patent SK-1802010-U1 (SK)
Title: Valveless four stroke internal combustion engine with opposed axial piston
Inventor: ORTH ALBIN
IPC: F01B7/02
Filed: 2010-11-24
Abstract: A valve-free four-stroke combustion engine with axially opposed pistons, characteristic in that it comprises an engine block (6) that contains sliding cylinders (5) with pistons (4) pin-fastened to connecting rods with cogs (3) with a working hemisphere (7) and a reversible hemisphere (8), which are in permanent sliding contact with the inclined plate (2) attached to a shaft (1).
Patent SK-1952013-U1 (SK)
Inventor: RONEC RUDOLF
IPC: B62D55/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Hlavnú nosnú časť ľahkého pásového agrolesníckeho traktora tvorí rám (1), na ktorý sú upevnené ďalšie časti stroja. Pásový podvozok (2) sa skladá z dvoch hnacích kladiek (15), štyroch párov nových naklápacích kladiek (17), ktoré prenášajú celú hmotnosť traktora a nákladu, dvoch podperných kladiek (20), dvoch gumových pásov (21) a dvoch kladiek (16) na napínanie pásov (21), pričom kladky (15), (16), (17) a (20) sú namontované na rám (1). S naftovým spaľovacím motorom pohonnej jednotky (3) sú spojené hydrogenerátory hydraulického systému (5), ktoré zásobujú energiou hydromotory podvozka (2), rampovacej radlice (8), zadného štítu (9) a navijaka (10). Ovládanie (7) traktora pozostáva z ovládania otáčok spaľovacieho motora pohonnej jednotky (3), ovládania smeru a rýchlosti pohybu traktora a ovládania brzdy. Na ochranu vodiča pred úrazom je nad pracoviskom (14) obsluhy umiestnený ochranný rám (13). Súčasťou traktora je ešte palivový systém (4), elektroinštalácia (6), záves (11) pre prívesy a karoséria (12).
Patent SK-2382018-U1 (SK)
Inventor: HUDEC IVAN
IPC: H05K9/00
Filed: 2018-12-27
Abstract: Kompozitný materiál na báze kaučukovej matrice a magnetického plniva obsahuje od 15,6 obj. % do 48,1 obj. % mangánato--zinočnatého feritu vo funkcii plniva a zvyšok do 100 % obj. spojitej elastomérnej kaučukovej matrice pozostávajúcej z 96,5 obj. % butadién-akrylonitrilového kaučuku a sírneho vulkanizačného systému, ktorý pozostáva z oxidu zinočnatého v množstve 0,4 obj. % a stearínu v množstve 1,6 obj. % ako aktivátorov, N-cyklohexyl-2-benztiazol sulfénamidu v množstve 0,9 obj. % ako urýchľovača a síry ako vulkanizačného činidla v množstve 0,6 obj. %.
Patent AT-17000-U1 (AT)
Inventor: JOHANN MÜLLER DR
IPC: H05C3/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abtöten von Schädlingen. Um ein einfaches Verfahren zum Abtöten von Schädlingen in organischem Material bereitzustellen, das auch bei komplizierten Oberflächen gut anwendbar ist, wird ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: Anbringen eines Heizkabels (4) auf der Oberfläche (3) des organischen Materials (2) sowie Aktivieren des Heizkabels (4) bis eine Temperatur von mindestens 45 °C, bevorzugt von mindestens 56 °C im organischen Material (2) über einen Zeitraum von mindestens 30 Minuten erreicht ist. Die Erfindung betrifft weiter die Verwendung eines automatisch geregelten Heizkabels (4).
Patent AT-4315-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum klopfen von fleischerzeugnissen mit einem hammer
IPC: A22C7/00
Filed: 2000-11-15
Abstract: Um eine Vorrichtung zum rationellen und sorgfältigen Klopfen von Fleischerzeugnissen mit einem Hammer (1), für den ein elektrischer Antrieb mit einem Hubstößel (4) vorgesehen ist, zu erhalten, steht der elektrische Antrieb mit dem Hammer (1) über ein eine Schwenkverstellung zulassendes Federelement (3) in Antriebsverbindung.
Patent DE-20023541-U1 (DE)
IPC: A63B49/02
Filed: 2000-10-24
Abstract: The racquet or bat (30) has a hitting-head , a handle part between which is a frame possessing a heart-shaped piece (34).. The profiled part forming the frame has varying cross-sectional shapes corresponding to the main types of stress occurring. The frame has at least two bump-shaped reinforcement elements (51,53).
Patent DE-20210054-U1 (DE)
Title: Headrest for sanitary objects which can be fixed on the wall above a urinal or water closet, consists of base plate with padding and cover
IPC: A47K17/02
Filed: 2002-06-29
Abstract: The headrest consists of a base plate (A) on which a padding (B) is arranged. A cover (C) is placed on top of the padding. A fabric or paper web may be provided over the cover to act as a hygienic protection.
Patent DE-20215809-U1 (DE)
Title: Tank closure device for motor vehicles, has threaded stopper with multiple path thread whose thread paths overlap each other in peripheral direction, plastic tank opening with complementary thread
IPC: B60K15/04
Filed: 2002-10-15
Abstract: The tank closure device has a threaded stopper (10) with a multiple path thread (12) whose thread paths (12a-12c) overlap each other in the peripheral direction. The stopper thread can be a triple path thread. Each thread path extends over a peripheral angle of approximately 240 degrees. A tank opening (16) with a thread complementary (14) to that of the stopper is made of plastic.
Patent DE-20216737-U1 (DE)
Title: Picture window with interior lighting, has holding piece arranged on inner face of each motive plate
IPC: G09F13/04
Filed: 2002-10-29
Abstract: A picture window has an interior lighting arrangement for decorative purposes in which two mutually parallel motive plates are joined together by a spacer-retainer (3). A holding piece (2) is arranged on the inner face of each motive plate (1) to enable a retainer element (6) joined to the lighting device to grip into the holding piece (2) so that this unit simultaneously forms the suspension for the picture window.
Patent DE-20218078-U1 (DE)
IPC: B66C23/84
Filed: 2002-11-21
Abstract: A rotary brake for a tower crane has a brake anchor and brake rotor held together by spring force and with a release brake which allows the boom to swing freely and follow the wind direction. The brake is moved into the open position by remote control and with a mechanical lock to retain the open position until actively released. A manual control provides additional failsafe release and locking of the boom. The control brake and release brake are mounted on top of the motor, inside the motor housing and cooled by an integral blower.
Patent DE-20301970-U1 (DE)
Title: Flexible article consisting of caoutchouc has a fluorated surface to increase its resistance to swelling, to prevent absorption of aroma agents and to improve its resistance to chemicals
IPC: C08J7/12
Filed: 2003-02-07
Abstract: The flexible article consisting of caoutchouc has a fluorated surface to increase its resistance to swelling, to prevent absorption of aroma agents and to improve its resistance to chemicals present in cleaning agents and dissolvents.
Patent DE-20303806-U1 (DE)
Title: Spreizanker aus Metall
IPC: F16B13/06
Filed: 2003-03-11
Abstract: Spreizanker (1) aus Metall zur Befestigung eines Bauteils (2) an einem Untergrund (3), wobei der Spreizanker (1) ein Ankergrundteil (4) mit einem Innengewinde (5) aufweist, das in ein Bohrloch (10) im Untergrund (3) einbringbar ist und einen Spreizabschnitt (6) aufweist, auf den eine Spreizhülse (7) axial verschiebbar aufgesetzt ist, und wobei der Spreizanker (1) ein Stauchelement (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stauchelement (9) im Ankergrundteil (4) angeordnet ist.
Patent DE-20309179-U1 (DE)
Title: Computer monitor glass panel is fixed to housing using mounting rail assembly
IPC: G06F1/16
Filed: 2003-06-13
Abstract: The computer monitor screen panel is of glass [2] and is retained in a mounting strip [3] along the top edge. The top edge has a series of parallel grooves that provide a location for mounting clips [4] that fit onto the main housing of the monitor.
Patent DE-20313784-U1 (DE)
Title: Wetness indicator for e.g. nappy, plastic pants or bed inlay, includes inspection window containing optical indicator
IPC: A61F13/42
Filed: 2003-09-03
Abstract: An absorbent fleece channel (4) in the article, carries moisture (i.e. urine) out to the indicator device, which has a window. A color change indicates the presence of moisture.