baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013101859-U1 (DE)
Title: Hygiene-Griffvorrichtung
IPC: A47K17/02
Filed: 2013-04-29
Abstract: Griffvorrichtung mit einem Greifabschnitt (11) und einem Befestigungsabschnitt (12), die lösbar an einer beweglichen Sanitäreinrichtung befestigt ist, wobei der Greifabschnitt (11) über einen Rand der Sanitäreinrichtung hervorsteht und der Befestigungsabschnitt (12) über ein Klebemittel an der Sanitäreinrichtung befestigt ist, wobei zumindest der Greifabschnitt (11) eine antibakteriell wirkende Oberfläche aufweist.
Patent DE-202013102366-U1 (DE)
Title: Spreizverbinder
IPC: F16B12/20
Filed: 2013-05-31
Abstract: Spreizverbinder (1) zum Verbinden zweier Möbelteile, umfassend einen Einbautopf (2), der mit seinem Topfboden (3) voran in eine Topfbohrung des einen Möbelteils einpressbar ist und dessen hohlzylindrische Topfwandung (7) eine Wandöffnung (8) und mindestens eine in der hohlzylindrischen Topfwandung (7) freigeschnittene, um eine tangential zur hohlzylindrischen Topfwandung (7) verlaufende Achse (12) schwenkbare Spreizlasche (11) aufweist, sowie ein innerhalb des Einbautopfes (7) drehbar gelagertes Anzugselement (5) zum Anziehen eines durch die Wandöffnung (8) hindurchgreifenden Spannbolzens (9) des anderen Möbelteils, wobei das Anzugselement (5) eine äußere Exzenterfläche (15) zum Aufspreizen der mindestens einen Spreizlasche (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die mindestens eine Spreizlasche (11) mit ihrem freien Laschenende (13) in axialer Richtung fort von dem Topfboden (3) erstreckt.
Patent DE-202013103387-U1 (DE)
Title: Erdanker
IPC: E02D5/80
Filed: 2013-07-26
Abstract: Erdanker mit wenigstens einem laschen- oder bandartigen Erdankerkörper (2) aus einem metallischen Flachmaterial, vorzugsweise aus Stahl, wobei der wenigstens eine Erdankerkörper (2) an einem ersten Ende wenigstens eine Spitze (2.1) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Flachmaterial des Erdankerkörpers (2) eine von einer Wellung gebildete Profilierung aufweist, die an wenigstens einer Seite des Erdankerkörpers (2) zwei erhabene parallel oder im Wesentlichen parallel zur Längserstreckung (L) des Erdankers (1) verlaufende Wellen oder Erhebungen und dazwischen wenigstens ein Wellental bildet.
Patent DE-202013104163-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Hecken
IPC: A01G3/02
Filed: 2013-09-12
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von Hecken mit einem in einer ersten Achsrichtung (A) verfahrbaren Rahmen, der aus einem Laufrollen (7, 11) aufweisenden Laufrahmen (4), aus einem an dem Laufrahmen (4) um eine Achse schwenkbaren Führungsrahmen (5) sowie aus einem am Führungsrahmen (5) in einer zweiten Achsrichtung (B) bewegbaren Schlitten (18) besteht, an welchem eine motorbetriebene Heckenschere (3) befestigbar oder befestigt ist, wobei die Heckenschere (3) zwei gegeneinander bewegbare und eine Vielzahl von Schneiden bildende Scherenelemente aufweist, von denen beim Betrieb der Heckenschere ein Scherenelement (3) feststeht und das andere Scherenelement (3.2) bewegt wird dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsrahmen (5) aus wenigstens zwei voneinander beabstandeten und parallel zueinander orientierten, sich in der zweiten Achsrichtung (B) erstreckenden Rahmenelementen (15) besteht, an denen der Schlitten (18) geführt ist, und dass der Schlitten (18) für eine Befestigung der Heckenschere (3) an einem nicht bewegten Scherenelement (3.1) ausgebildet ist,.
Patent DE-202013104734-U1 (DE)
Title: Schnellwechselsystem für Räder eines Inspektionswagens
IPC: B60B3/14
Filed: 2013-10-21
Abstract: Schnellwechselsystem (30) für Fahrwagenräder eines Inspektionswagens (10), insbesondere eines Kanalinspektions- und/oder Kanalreinigungssystems, umfassend eine Adapteraufnahme (31) und eine Reifenaufnahme (32), wobei – die Adapteraufnahme im Wesentlichen zylinderförmig ausgestaltet ist, – die Reifenaufnahme eine im Wesentlichen zylinderförmige und axiale Aussparung (32a) aufweist, wobei die Adapteraufnahme um eine Längsachse (LA) des Schnellwechselsystems relativ zur Reifenaufnahme drehbar in der Aussparung (32a) der Reifenaufnahme angeordnet ist, und – in der Aussparung (32a) der Reifenaufnahme eine Arretiereinrichtung angeordnet ist, die mit der Reifenaufnahme und mit der Adapteraufnahme zusammenwirkt und die die Adapteraufnahme im arretierten Zustand gegen ein Drehen um die Längsachse (LA) des Schnellwechselsystems relativ zur Reifenaufnahme sichert.
Patent DE-202013104844-U1 (DE)
Title: Handgeführte Elektrowerkzeuge mit Auslösern
IPC: B24B23/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: Handgeführtes Elektrowerkzeug, Folgendes umfassend: ein Gehäuse; einen im Gehäuse angebrachten Elektromotor; und ein Auslösersystem mit: einem im Gehäuse beweglich angebrachten Auslöserteil; und einem berührungslosen Schaltersystem, um selektiv eine Aktivierung des Elektromotors zu steuern, wobei das berührungslose Schaltersystem umfasst: einen Hall-Effekt-Sensor, der am oder im Gehäuse angebracht ist; und einen am Auslöserteil angebrachten Magneten zur Bewegung mit diesem in Bezug auf den Hall-Effekt-Sensor; wobei der Hall-Effekt-Sensor dazu ausgelegt ist, ein variables Ausgangssignal bereitzustellen, das von einem durch den Magneten an den Hall-Effekt-Sensor angelegten Magnetfeld abhängt, wobei die Stärke des angelegten Magnetfelds von der Position des Auslöserteils im Hinblick auf den Hall-Effekt-Sensor abhängt.
Patent DE-202014000969-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Präsentation und zum Verkauf von insbesondere Backwaren
IPC: A47F3/02
Filed: 2014-02-05
Abstract: Einrichtung zur Präsentation und zum Verkauf von insbesondere Backwaren, wobei die Einrichtung (1, 1') zumindest einen in Schrankform ausgebildeten, im Wesentlichen quaderförmigen Basiskörper (2, 2', 2'') umfasst, in dem jeweilige, die Backwaren aufnehmende Warenbehälter (3) vorgesehen sind, derart, dass diese Warenbehälter (3) zwischen zwei vertikal verlaufenden sowie eine oberseitige Deckwand (4) aufweisenden Querseitenwänden (5, 6) gehalten und zumindest im Bereich einer von zwei Längsseiten (7, 8) des Basiskörpers (2, 2', 2'') zugänglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei der Basiskörper (2, 2') im Bereich einer gemeinsamen Seitenwand-Ecke aneinandergrenzen und dabei eine Verbindungszone (Z) mit Hochachse (H, H') definiert ist, derart, dass ein modular erweiterbares Schranksystem (9, 9') mit mehrseitig vom Nutzer erreichbaren Zugriffs- und/oder Füllzonen (FZ) bereitgestellt ist.
Patent DE-202014002980-U1 (DE)
Title: Axialturbine für einen Abgasturbolader
IPC: F01D9/00
Filed: 2014-04-08
Abstract: Axialturbine für einen Abgasturbolader, mit einem Turbinenrotor und einem Turbinengehäuse (10), wobei das Turbinengehäuse (10) zumindest ein Zuströmgehäuse (11) und ein Abströmgehäuse (12) aufweist, die an Verbindungflanschen (14, 15) über eine mehrere Schrauben aufweisende, kraftschlüssige Schraubverbindung miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuströmgehäuse (11) und das Abströmgehäuse (12) zusätzlich über eine formschlüssige Klemmverbindung miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014003773-U1 (DE)
Title: Gebrauchsfertige Produktverpackung zum Transport und zur Warenpräsentation
IPC: B65D5/50
Filed: 2014-05-07
Abstract: Produktverpackung, bestehend aus einem Karton (1) als Oberteil und einem Produktträger (8) als Unterteil mit einer oder mehreren Vertiefungen (10) zur Aufnahme eines oder mehrerer Produkte (20), wobei der Kartonzuschnitt des Kartons (1) ein Deckelteil (3) mit an den Stirnseiten (15) ausgebildeten Stirnlaschen (7) aufweist, welches an den Längsseiten (16) von jeweils einem Seitenteil (2) mit daran ausgebildeten inneren Klebelaschen (4) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Produktträger (8) von dem Karton (1) gehalten wird, ohne mit diesem fest verbunden zu sein, indem an den Längsseiten (16) der Seitenteile (2) Traglaschen (5) ausgebildet sind, welche den Produktträger (8) und den Karton (1) von dessen Unterseite (11) zusammenhalten und dass an den Traglaschen (5) zusätzliche äußere Klebelaschen (6) vorgesehen sind, die an der Stirnseite mit den inneren Klebelaschen (4) verklebt sind.
Patent DE-202014004044-U1 (DE)
Title: Konvertierungs- und Migrationssoftware für die Planung und Durchführung prozessorientierter automatiesierter Operationen auf Daten aus bzw. in beliebige Quell- und Zielstrukturen welche in beliebigen Quell- und Zielsystemen abgelegt sind, mit der Option, eine flexibel konfigurierbare Transformation der Daten oder deren Strukturen durchzuführen.
IPC: G06F9/44
Filed: 2014-05-09
Abstract: Konvertierungs- und Migrationssoftware für die Planung und Durchführung standardisierter, prozessorientierter, automatisierter Operationen auf Daten aus bzw. in beliebige Quell- und Zielstrukturen, welche in beliebigen Quell- und Zielsystemen abgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass a) durch ein prozessorientiertes (workflowbasiertes) und beliebig erweiterbares Baukastensystem jede beliebige Ausgangs-Datenstruktur in einem beliebigen Quell-System in jede beliebig andere Ziel-Datenstruktur in einem beliebigen Ziel-System zu konvertieren und/oder zu migrieren und auf diese Weise sowohl i. beliebig viele variable Einzeldatensätze in eine variable Ziel-Datenstruktur konvertierbar/migrierbar oder ii. ein aus beliebig verschiedenen Einzeldatenformaten bestehender Gesamtdatenbestand des Benutzers in jedes beliebige von dem Anwender gewünschtes Datenformat zu konvertieren ist, wobei b) durch eine prozessorientierte dynamische Prozessschrittverwaltung die Integration beliebiger Prozessschritte vor, während oder nach der Migration möglich ist, so dass eine beliebig komplexe und flexibel konfigurierbare Transformation bzw. Modifikation der Daten oder deren Strukturen durchführbar ist, c) das System beliebig durch Hinzufügen von Zusatzmodulen funktional erweitert werden kann.
Patent DE-202014004071-U1 (DE)
Title: Im Millimeterwellenbereich arbeitende dreidimensionale holografische Bildabtastapparatur
IPC: G03H5/00
Filed: 2014-05-16
Abstract: Dreidimensionale holografische Millimeterwellen-Bildabtastapparatur, die Folgendes umfasst: ein erstes Millimeterwellen-Transceivermodul, das eine erste Millimeterwellen-Transceiverantennenanlage zum Senden und Empfangen eines ersten Millimeterwellensignals umfasst; ein zweites Millimeterwellen-Transceivermodul, das eine zweite Millimeterwellen-Transceiverantennenanlage zum Senden und Empfangen eines zweiten Millimeterwellensignals umfasst; eine erste Führungsschienenvorrichtung, mit der das erste Millimeterwellen-Transceivermodul auf gleitfähige Weise dergestalt verbunden ist, dass das erste Millimeterwellen-Transceivermodul längs der ersten Führungsschienenvorrichtung beweglich ist, um eine erste Abtastung an einem zu überwachenden Objekt vorzunehmen; eine zweite Führungsschienenvorrichtung, mit der das zweite Millimeterwellen-Transceivermodul auf gleitfähige Weise dergestalt verbunden ist, dass das zweite Millimeterwellen-Transceivermodul längs der zweiten Führungsschienenvorrichtung beweglich ist, um eine zweite Abtastung an einem zu überwachenden Objekt vorzunehmen; eine Antriebsvorrichtung, die dergestalt ausgelegt ist, dass sie das erste Millimeterwellen-Transceivermodul längs der ersten Führungsschienenvorrichtung in Bewegung setzt und/oder das zweite Millimeterwellen-Transceivermodul längs der zweiten Führungsschienenvorrichtung in Bewegung setzt; und eine Zwangsführung, die dergestalt ausgelegt ist, dass sie die kinematische Beziehung zwischen dem ersten Millimeterwellen-Transceivermodul und dem zweiten Millimeterwellen-Transceivermodul dergestalt einschränkt, dass das erste Millimeterwellen-Transceivermodul und das zweite Millimeterwellen-Transceivermodul sich nur in Richtungen bewegen, die einander entgegengesetzt gerichtet sind.
Patent DE-202014007364-U1 (DE)
Title: Fanartikel schwarz-rot-gold mit 4-goldene 5zackige Sterne im schwarzen Feld.
IPC: G09F17/00
Filed: 2014-09-09
Abstract: Das in dem schwarzen Feld der Fahne oder Schal 4goldene 5zackige Sterne placiert sind.
Patent DE-202014010514-U1 (DE)
Title: Schmierstoff für die Minimalmengenschmierung in einer Trockenzerspan-Werkzeugmaschine
IPC: C10M105/08
Filed: 2014-09-09
Abstract: Schmierstoff für die Minimalmengenschmierung in einer ein Minimalmengenschmiersystem aufweisenden Trockenzerspan Werkzeugmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmierstoff ein wassermischbarer, auf Fettalkohol basierender Schmierstoff ist.
Patent DE-202014010518-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine, insbesondere Bodenverdichter
IPC: B60K15/063
Filed: 2014-12-18
Abstract: Bodenbearbeitungsmaschine, insbesondere Bodenverdichter, umfassend: – einen Hinterwagen (14) mit einer Brennkraftmaschine (26), – beidseits der Brennkraftmaschine (26) jeweils wenigstens ein Antriebsrad (20), – eine in einer Maschinenlängsrichtung (L) bezüglich der Brennkraftmaschine (26) versetzt angeordnete Fahrerkabine (22), – einen Kraftstofftank (28) für der Brennkraftmaschine (26) zuzuführenden Kraftstoff, – einen Zusatzstofftank (30), – einen Hydraulikflüssigkeitstank (32), wobei der Zusatzstofftank (30) in der Maschinenlängsrichtung (L) auf ein Antriebsrad (20) folgend und in einer Maschinenquerrichtung (Q) im Wesentlichen neben dem Antriebsrad (20) angeordnet ist.
Patent DE-202014011360-U1 (DE)
Title: Meldezentrale
IPC: G08B25/00
Filed: 2014-11-17
Abstract: Brandmeldeanlage, die dafür angeordnet ist, mehrere geschützte Zonen eines Geländes zu schützen, wobei sie eine Brandmeldezentrale mit einer Zentralenschnittstelle umfasst, wobei die Zentralenschnittstelle Folgendes einschließt:
 einen Anzeigebildschirm,
 mehrere diskrete Zustandsleuchten, gesondert von dem Anzeigebildschirm, deren jede eine der geschützten Zonen darstellt, und
 eine manuelle Auswahleingabe, die mit jeder der mehreren Zustandsleuchten verknüpft ist, wobei jede manuelle Auswahleingabe gesondert von dem Anzeigebildschirm angeordnet ist,
 wobei ein Berühren einer manuellen Auswahleingabe, die mit einer der mehreren diskreten Zustandsleuchten verknüpft ist, bewirkt, dass der Bildschirm eine Karte des geschützten Geländes anzeigt, wobei auf der Karte die Position der Zone gezeigt wird, die mit der diskreten Zustandsleuchte verknüpft ist.
Patent DE-202014103288-U1 (DE)
Title: Muffelform zur Herstellung von zahnprothetischen Formkörpern, daraus hergestellter zahnprothetischer Formkörper und Modell zur Herstellung einer Muffelform
IPC: A61C13/20
Filed: 2014-07-16
Abstract: Muffelform zur Herstellung von zahnprothetischen Formkörpern, die einen in einer gehärteten Einbettmasse (EB) angeordneten Hohlraum (HR), der die Außenumrisse eines zahnprothetischen Formkörpers (FK) wenigstens teilweise wiedergibt, und einen zu einer Öffnung (OE) weisenden und mit dem Hohlraum (HR) in Verbindung stehenden Kanal (KA) aufweist, wobei der Kanal (KA) entlang einer Achse (AC) so ausgebildet ist, dass ein flüssiges thermoplastisches Kunststoffmaterial von der Öffnung (OE) durch den Kanal (KA) unter einer Drallbewegung entlang der Achse (AC) in den Hohlraum gelangt.
Patent DE-202014103702-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung zum Betrieb eines Aufzugs
IPC: B66B5/18
Filed: 2014-08-08
Abstract: Aufzug mit einem Fahrkorb (4) und mindestens zwei auf unterschiedliche Schienen (2) einwirkenden Fahrkorbbremseinheiten (7a, 7b; 7‘a, 7’b) von denen jede einen Bremssattel (24) aufweist, der einen aktiven Bremsbelag (16) auf der einen Seite und einen passiven Bremsbelag (16) auf der anderen Seite einer als Reibfläche für die Bremsbeläge (16) dienenden Schiene (2) hält, dadurch gekennzeichnet, dass nur der aktive Bremsbelag (16) unmittelbar durch einen hydraulischen Aktuator (11.1, 11.2, 11.3) betätigt wird, der, entsprechend mit Druck beaufschlagt, die Kraftwirkung einer den aktiven Bremsbelag (16) gegen die Schiene (2) anlegenden Hauptfedereinheit ganz oder teilweise aufhebt und ansonsten den Bremsbelag (16) mit der zum Bremsen erforderlichen Kraft gegen die Schiene (2) zustellt, und der passive Bremsbelag (16) derart beweglich an einer Hilfsfedereinheit gehalten gelagert ist, dass er gegen die Kraft der Hilfsfedereinheit ausweichen kann, so dass sich der Weg vergrößert, um den der aktive Bremsbelag 816) gegen die Schiene (2) zugestellt werden muss, bis die maximale Bremswirkung erreicht wird.
Patent DE-202014106003-U1 (DE)
Title: Flaschenwärmer mit einem Steuermechanismus für eine Dreheingabe
IPC: G05G1/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Flaschenwärmer (1), umfassend einen drehbaren Steuerknopf (11), einen Thermostat (3) mit einer Dreheingabe (4) und einen Steuermechanismus mit einer flexiblen Kupplung (12), die drehbar den Steuerknopf mit der Dreheingabe kuppelt, so dass die Drehachse (X-X) des Steuerknopfs nichtparallel mit der Drehachse (Y-Y) der Dreheingabe angeordnet werden kann.
Patent DE-202015005401-U1 (DE)
Title: Abriebbeständiges Mehrlagen-Schutztextil als Innenlage in Zweiradbekleidung
IPC: D04B1/14
Filed: 2015-07-31
Abstract: Textiles Schutztextil für Zweiradbekleidung in Jeansjacken und Jeanshosen mit mindestens zwei unterschiedlichen Materialien (Seiten), die durch den textilen Herstellungsprozess in einem Vorgang hergestellt werden, dadurch gekennzeichnet, a) dass jede Seite aus unterschiedlichen Fasern/Fasermischungen besteht b) dass beide Seiten in einem Herstellungsprozess produziert werden c) dass durch Wabenstruktur/Kästchenstruktur zwischen den Lagen flexible Bereiche vorhanden sind d) dass die Verbindung beider Seiten durch den Faserstoff einer Seite erfolgt e) dass es sich um Gewebe oder Gestrick handelt f) dass abrasionsbeständige/hochfeste Fasern oder hautfreundliche Faserstoffe ein- oder beidseitig verwendet werden
Patent DE-202015009493-U1 (DE)
Title: Schneidplatte und Schneidwerkzeug
IPC: B23P15/34
Filed: 2015-05-13
Abstract: Schneidplatte (4) zur Aufnahme in einer Nut (3) eines Aufnahmeschafts (2) eines Schneidwerkzeugs (1), insbesondere eines Kopierfräsers, mit wenigstens einer Schneidkante (41, 42, 411, 421, 412, 422), mit Spanflächen (481, 482, 483, 484), Freiflächen (491, 492, 493, 494) und Auflageflächen (46, 47), und mit einer Durchgangsöffnung (45) zur Befestigung der Schneidplatte (4) in der Nut (3) mittels einer Befestigungsschraube (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidplatte (4) durch Pressen und Sintern eines Hartmetall-Schneidstoffpulvers hergestellt ist und die wenigstens eine Schneidkante (41, 42, 411, 421, 412, 422), die Spanflächen (481, 482, 483, 484) und die Freiflächen (491, 492, 493, 494) im gesinterten Zustand belassen sind.
Patent DE-202015105011-U1 (DE)
Title: Handtuchhalter
IPC: A47K10/04
Filed: 2015-09-22
Abstract: Handtuchhalter mit einem an einer Wand anbringbaren Montageteil (2) und damit verbunden eine Aufnahmestangenanordnung (3), wobei die Aufnahmestangenanordnung (3) eine sich von dem Montageteil (2) erstreckende erste Aufnahmestange (4) und eine zweite Aufnahmestange (5) aufweist, wobei die beiden Aufnahmestangen (4, 5) zusammen eine Aufnahme für ein Handtuch o. dgl. bilden, wobei die erste Aufnahmestange (4) mit der zweiten Aufnahmestange (5) derart in Eingriff steht, dass die beiden Aufnahmestangen (4, 5) entlang einer geometrischen Stangenachse (6) koaxial angeordnet und teleskopartig relativ zueinander längsverstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmestangenanordnung (3) eine Fixiervorrichtung (7) aufweist, die mit den beiden Aufnahmestangen (4, 5) in Eingriff steht oder bringbar ist, dass die Fixiervorrichtung (7) in einen Fixierzustand bringbar ist, in dem sie die Aufnahmestangen (4, 5) hinsichtlich einer relativen Längsverstellung fixiert, dass die Fixiervorrichtung (7) in einen Freigabezustand bringbar ist, in dem sie die Aufnahmestangen (4, 5) hinsichtlich einer relativen Längsverstellung freigibt, und dass die Fixiervorrichtung (7) im montierten Zustand durch ein Drehen der beiden Aufnahmestangen (4, 5) um die geometrische Stangenachse (6) relativ zueinander in einer Fixierrichtung in den Fixierzustand bringbar ist und durch ein Drehen der beiden Aufnahmestangen (4, 5) um die geometrische Stangenachse (6) relativ zueinander in einer zu der Fixierrichtung entgegengesetzten Freigaberichtung in den Freigabezustand bringbar ist.
Patent DE-202016003598-U1 (DE)
Title: Pflanzbehälter
IPC: A01G9/02
Filed: 2016-06-08
Abstract: Pflanzbehälter in Form eines Rohres, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (10) aus nichtrostendem Metall, vorzugsweise aus Edelstahl hergestellt ist und, dass das Rohr (2, 10) Wandöffnungen (3) aufweist, die als Pflanzöffnungen (4) ausgebildet sind.
Patent DE-202016005764-U1 (DE)
Title: Beschichtung des Saugkanals einer Entlötspitze
IPC: B23K3/02
Filed: 2016-09-21
Abstract: Entlötspitze für eine Entlötvorrichtung, die aus einem wärmeerzeugenden oder wärmeleitenden Grundkörper besteht und in ihrem Inneren einen Saugkanal aufweist, der zum Absaugen von geschmolzenen Lötzinn dient. Dieser Kanal ist mit einer anorganischen nicht metallischen Schutzschicht beschichtet.
Patent DE-202016103024-U1 (DE)
Title: Kühlmodul
IPC: H01L23/427
Filed: 2016-06-07
Abstract: Kühlmodul, umfassend ein erstes Gehäuse (11), das einen Hohlraum (111) und eine Vielzahl von ersten Löcher (114) aufweist, die mit dem Hohlraum des ersten Gehäuses (111) verbunden sind, wobei an den Innenwänden des Hohlraums des ersten Gehäuses (111) eine Kapillarstruktur des ersten Gehäuses (115) vorgesehen ist, wobei der Hohlraum des ersten Gehäuses (111) eine innere Oberseite (1111) besitzt, die den ersten Löchern (114) gegenüberliegt, und eine Vielzahl von zweiten Gehäusen (12), die jeweils einen Hohlraum (121) und mindestens ein zweites Loch (124) aufweisen, das mit dem Hohlraum des zweiten Gehäuses (121) verbunden ist, wobei im Hohlraum des zweiten Gehäuses (121) ein Arbeitsfluid (125) und eine Kapillarstruktur des zweiten Gehäuses (126) vorhanden sind, wobei der Hohlraum des zweiten Gehäuses (121) eine innere Unterseite (1211) besitzt, die dem zweiten Loch (124) gegenüberliegt, wobei die zweiten Gehäuse (12) jeweils durch ein Wärmerohr (13) mit dem Hohlraum des ersten Gehäuses (111) verbunden sind, wobei das Wärmerohr (13) einen Kanal (134) bildet, der mit dem Hohlraum des zweiten Gehäuses (121) und dem Hohlraum des ersten Gehäuses (111) verbunden ist, wobei eine Kapillarstruktur des Wärmerohrs (135) im Kanal des Wärmerohrs (134) angeordnet ist und mit der Kapillarstruktur des ersten Gehäuses (115) und der Kapillarstruktur des zweiten Gehäuses (126) verbunden ist.
Patent DE-202016103332-U1 (DE)
Title: Kabelbinder
IPC: H02G3/32
Filed: 2016-06-23
Abstract: Kabelbinder umfassend: ein Schlosselement (10), das aus Kunststoff gebildet ist und umfasst eine Eingriffsöffnung (11), die durch das Schlosselement (10) hindurch definiert ist und eine Breite (W1) und eine Höhe (H1) aufweist und einen Eingriffsblock (112), der elastisch ist, in dem Schlosselement (10) ausgebildet ist und sich in die Eingriffsöffnung (11) erstreckt, ein Rastband (20), das selektiv in die Eingriffsöffnung (11) in dem Schlosselement (11) eingeführt ist und zwei Seitenflächen, eine Breite (W3) und eine Dicke (T1) aufweist, wobei mindestens eine der zwei Seitenflächen einen Kanal (21, 22) aufweist, der in der Seitenfläche und an dieser entlang definiert ist und eine Vielzahl von einseitig ausgerichteten Zähnen (23, 24), die in dem Kanal (21, 22) ausgebildet sind, aufweist, und ein Einführungsband (13), das einstückig an dem Schlosselement (10) ausgebildet ist, sich von diesem erstreckt und aufweist ein freies Ende, das mit einem Führungskopf (131) ausgebildet ist und selektiv in die Eingriffsöffnung (11) eingeführt ist, und eine Dicke (T2); wobei das Einführungsband (13) und das Rastband (20) aufeinandergestapelt sind, wenn das Einführungsband (13) und das Rastband (20) in die Eingriffsöffnung (11) in dem Schlosselement (10) eingeführt sind und eine Summe der Dicken (T1, T2) des Einführungsbands (13) und des Rastbands (20) im Wesentlichen identisch zu der Höhe (H1) der Eingriffsöffnung (11) ist.