baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10327618-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung von Aluminiummetallverdrahtungen
Inventor: LEE JONG-MYEONG
IPC: H01L21/28
Filed: 2003-06-18
Granted: 2012-11-15
Abstract: Verfahren zur Ausbildung einer Aluminiumverdrahtung innerhalb eines Kontaktloches oder -nut (204) eines Substrats (200), bei dem das Substrat (200) eine obere Hauptoberfläche enthält und bei dem das Kontaktloch oder -nut (204) durch eine Innenfläche definiert ist, die sich unter der oberen Hauptoberfläche des Substrats (200) erstreckt, wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt: Ausbilden einer Zwischenschicht (202), die Stickstoff enthält, über der oberen Hauptoberfläche eines Substrats (200) und über der Innenoberfläche des Kontaktloches oder -nut (204); Behandeln von wenigstens einem Oberflächenabschnitt der Zwischenschicht (202), der über der Hauptoberfläche des Substrats (200) gelegen ist, mit einem Plasma, wobei: a) die Plasma-Behandlung so durchgeführt wird, dass eine Passivierungsschicht auf einer ersten Oberfläche der Zwischenschicht (202) gebildet wird; b) ein Aluminiumfilm (210) mit Hilfe eines chemischen Dampfniederschlagsverfahrens (CVD) lediglich über einem zweiten Flächenabschnitt der Zwischenschicht (202), der über der inneren Oberfläche des Kontaktloches oder -nut (204) gelegen ist, ausgebildet...
Patent DE-10328034-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ver- und Entriegelung von Bauteilen
Inventor: MEYER DIETER
IPC: E05B83/16
Filed: 2003-06-19
Granted: 2016-05-19
Abstract: Vorrichtung (10) zur Ver- und Entriegelung eines an einem ersten Bauteil angeordneten Schlosselementes eines Schlosses gegenüber einem Schließbügel (12), der an einem zweiten Bauteil angeordnet ist, wobei die Bauteile relativ zueinander beweglich sind, wobei der mindestens eine Schließbügel (12) ein Ver- und Entriegelungselement (28) mit einem zwischen einem ersten Bügel (14) und einem zweiten Bügel (16) des Schließbügels (12) ausgebildeten Verriegelungsbereich aufweist, wobei das Schlosselement in einer Geschlossenstellung des Schlosses in den Verriegelungsbereich des Schließbügels (12) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das rechtwinklig zu dem Schließbügel (12) angeordnete Ver- und Entriegelungselement (28) in Führungshülsen (24, 26), die in den Bügeln (14, 16) des Schließbügels (12) angeordnet sind, axial geführt ist, wobei das Ver- und Entriegelungselement (28) in einem außerhalb des Schließbügels (12) liegenden Bereich von einem Federelement (30) umgeben ist, wodurch der Verriegelungsbereich nach axialer Betätigung des Ver- und Entriegelungselementes (28) innerhalb der Führungshülsen (24, 26) des Schließbügels (12) in einer Entriegelungsrichtung (34) unter Aufbau einer Federspannung des Federelementes (30) entriegelt ist, und dadurch das Schlosselement unabhängig von seiner Stellung freigibt, wobei der Verriegelungsbereich nach Freigabe des Schlosselementes durch eine Rückführung des Ver- und Entriegelungselementes (28) entgegen der Entriegelungsrichtung (34) unter Spannungsabbau des Federelementes (30) wieder verriegelt ist.
Patent DE-10336154-B4 (DE)
Inventor: DOMANSKI LOTHAR
IPC: E21D11/00
Filed: 2003-08-07
Granted: 2006-09-21
Abstract: In a process to add structural strength to a tunnel lining, the lining is strengthened by twin rods (2) held in tension by anchorage clamps (4) secured in the surrounding rock by pins inserted through apertures (7). The wire rods (2) terminate in threads and locknuts (9).
Patent DE-10342628-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Nachmessen von Bauteilen
Inventor: SPRENGER HOLGER
IPC: G01B21/10
Filed: 2003-09-15
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zum Nachmessen zwecks Qualitätsabsicherung
von einer Montagelinie zuzuführenden
und zum Ausscheiden von nicht in Ordnung befundenen Bauteilen, mit
einem vorgelagerten Magazin (1) zum Aufnehmen der Bauteile, einer
aus dem vorgelagerten Magazin (1) zu beschickenden Messvorrichtung
(3) und wenigstens einem die ordnungsgemäßen Bauteile aufnehmenden In-Ordnung-Magazin
(4), dadurch gekennzeichnet, dass zum Anwenden auf Scheiben und/oder
Sicherungsringe diese in das vorgelagerte Magazin (1) aufgefüllt und
automatisch mittels einer Durchschiebevorrichtung durch die Messvorrichtung
(3) geschoben werden und, wenn sie ordnungsgemäß sind, weiter in das In-Ordnung-Magazin
(4) geschoben werden, aus dem die benötigte Scheibe und/oder der
benötigte
Sicherungsring bei Anforderung mittels eines Zylinders (6) geschoben
oder gezogen und der Montage oder einem Werkstückträger zugeführt wird.
Patent DE-10346809-B4 (DE)
Title: Türscharnier
Inventor: LOEWEN JAKOB
IPC: E05D11/10
Filed: 2003-10-06
Granted: 2005-12-15
Abstract: Türscharnier,
insbesondere zum Einbau in ein Fahrzeug, mit  – einer
an dem Fahrzeug anbringbaren Säulenkonsole,  – einer
an einer Tür
des Fahrzeugs anbringbaren Türkonsole
und  – einem
Feststeller mit einem in Rastungen an einer Mitnehmerplatte eingreifenden
Federelement,  wobei die Säulenkonsole
und die Türkonsole über einen Scharnierstift
gelenkig miteinander verbunden sind, wobei ein Nocken (11) derart
verdrehfest auf dem im Bereich der Mitnehmerplatte (2) verlaufenden
freien Ende (9) des Federelements (6) angeordnet ist, daß der Nocken
(11) mit seiner Mantelfläche
mit der Mitnehmerplatte (7) in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Federelement im Bereich seines freien Endes (9) einen verjüngten Abschnitt
(10) und der Nocken (11) eine an den verjüngten Abschnitt (10) angepaßte Aufnahmeöffnung (13)
aufweist, wobei sich der verjüngte
Abschnitt (10) an einen Absatz (14) anschließt, der mindestens eine schräg verlaufende Seitenfläche (15)
und der Nocken (11) eine an die Seitenfläche (15) angepaßte Form...
Patent DE-10349632-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Filterung eines durch eine Leitung strömenden Gases
Inventor: REYMANN KLAUS
IPC: F02M35/00
Filed: 2003-10-24
Granted: 2017-05-24
Abstract: Vorrichtung zur Filterung eines durch eine Leitung strömenden Gases mit einem in ein Leitungsteil (3) einsetzbares hohlzylinderförmiges Filterteil (2), das eine Längsachse (15), eine Außenwandung (21) und eine Innenwandung (22) aufweist und das eine sich in einer Längsrichtung erstreckende Innenausnehmung (13) mantelförmig umgibt, wobei in der Innenausnehmung (13) ein mit wenigstens einem Durchbruch (10) versehenes Drosselteil (1) angeordnet ist, welches die Innenausnehmung in zwei über den wenigstens einen Durchbruch (10) miteinander verbundene Teilbereiche (11, 12) unterteilt, wobei das Drosselteil (1) scheibenartig ausgebildet ist und mit einer Umfangsfläche (14) an der Innenwandung (22) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitungsteil (3) als Filterkasten mit einer seitlichen Zuführungsleitung (31) und einem Auslass (34) in Richtung der Längsachse (15) des Filterteils (2) ausgebildet ist, ein erster Teilbereich (11) dem Auslass (34) zugewandt ist und ein zweiter Teilbereich (12) von dem Auslass (34) abgewandt ist und durch die seitliche Zuführungsleitung (31) zugeführtes Gas sich in dem Filterkasten um die Außenwandung (21) verteilt, das Filterteil (2) durchdringt und in Richtung der Längsachse (15) zu dem Auslass (34) strömt.
Patent DE-19544691-B4 (DE)
Title: System zur Bestimmung der Schräglaufsteifigkeit
Inventor: BRACHERT JOST
IPC: B60K31/12
Filed: 1995-11-30
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer bei einem Kraftfahrzeug wenigstens eine Schräglaufsteifigkeit repräsentierenden Größe (c v , c h ),  – bei dem die Gierbewegung (ψ'), der Schwimmwinkel (β), die Fahrzeuglängsgeschwindigkeit (v), der vordere Radlenkwinkel (δ r ) und optional der hintere Radlenkwinkel (δ h ) erfasst werden und bei Vorliegen einer stationären Kurvenfahrt wenigstens die die vordere Schräglaufsteifigkeit repräsentierende Größe (c v ) abhängig von den erfassten Größen bestimmt wird,  – wobei zur Bestimmung (205) der stationären Kurvenfahrt abhängig von der erfassten Gierbewegung die Gierbeschleunigung (ψ'') ermittelt wird und der Betragswert (|ψ''|) der ermittelten Gierbeschleunigung mit einem ersten Schwellwert (S1) verglichen wird.
Patent DE-19581764-B4 (DE)
Title: Lagerungsvorrichtung
Inventor: IMAI MASAO
IPC: A47F1/00
Filed: 1995-09-11
Granted: 2009-02-19
Abstract: Lagerungsvorrichtung,
umfassend:  ein erstes und zweites Lagerregal (2A), (2B), die
voneinander in einer Vorder-Rück-Richtung
(X) beabstandet angeordnet sind, wobei jedes Lagerregal (2A, 2B)
eine vorbestimmte Anzahl an horizontalen Gruppierungen beinhaltet, die
vertikal angeordnet sind, wobei jede horizontale Gruppierung eine
Vielzahl an Lagerungseinheiten (1) zum Lagern von Artikeln (C) aufweist;  einen
Aufzugstisch (5), der innerhalb des Raumes zwischen dem Paar von
Lagerregalen (2A), (2B) angeordnet und entlang der vertikalen Richtung
der Lagerregale (2A), (2B) beweglich ist;  eine Aufzugsbetätigungseinrichtung
(M1) zum Auf- und Abwärtsbewegen
des Aufzugtisches (5);  einen Artikel-Einführungs- und Ausführungsabschnitt
(4) zum Ein- und Ausführen
der Artikel (C) in die und aus der Lagervorrichtung,  gekennzeichnet
durch  einen Bewegungskörper
(6), der so auf dem Aufzugstisch (5) befestigt ist, dass er sich
einer lateralen Richtung (Y) hinsichtlich des Aufzugstisches (5)
bewegen kann; eine laterale Bewegungsbetätigungseinrichtung (M2) zum
Ermöglichen
der Bewegung des Bewegungskörpers
(6) relativ zu dem Aufzugtisch...
Patent DE-19620096-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Klangeinstellung von Audiosignalen innerhalb eines Frequenzbereiches
Inventor: BEYER DETLEV
IPC: H03G5/02
Filed: 1996-05-18
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Klangeinstellung von Audiosignalen innerhalb eines definierten
Frequenzbereiches, bei dem über
ein Bedienelement die Verstärkung
der Audiosignale verändert
wird, wobei in Abhängigkeit
der Veränderung
der Verstärkung
(V) gleichzeitig die Filter-Güte
(Q1–Q3)
und/oder die Mittenfrequenz (fM1–fM3) der Audiosignale über das
Bedienelement (7b) verändert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Veränderung der Filter-Güte (Q1–Q3) und/oder
der Mittenfrequenz (fM1–fM3) der
Audiosignale in Abhängigkeit
der Verstärkung
(V) der Audiosignale in einem Kennfeld abgelegt ist.
Patent DE-19654770-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung für gasförmige Medien
Inventor: SOLLER ULRICH
IPC: B01D27/08
Filed: 1996-12-31
Granted: 2008-04-03
Abstract: Filtereinrichtung
für gasförmige Medien
mit mehreren, vorzugsweise drei, in einem aufrechten oder liegenden
Gehäuse
bündig
aneinanderliegenden Filtern, vorzugsweise Rundfiltern, wobei die
Filter zwischen einem Lufteintrittsabschnitt und einen Luftaustrittsabschnitt angeordnet
sind und miteinander verspannt sind und wobei die Filter durch Lösen der
Verspannung entnehmbar bzw. durch andere austauschbar sind, dadurch
gekennzeichnet, daß im
Gehäuse
(G) ein separater Tragrahmen (7) für die Filter (2.1, 2.2, 2.3)
angeordnet ist, der um eine Achse aus dem Gehäuse seitlich bis zu einem das
Entnehmen der Filter ermöglichenden
Winkel herausschwenkbar ist, wobei der Tragrahmen (7) mit einem
ersten Tragglied (7.1) für
die Arbeitsstellung und mindestnes einem mit dem ersten Tragglied
(7.1) starr verbunden zweiten Tragglied (7.2) für die Schwenkstellung ausgestattet
ist, daß ferner
außerhalb des
in Luftströmungsrichtung
letzten Filters (2.3) ein Anpressglied (6) vorgesehen ist, das bei
der Arbeitsstellung auf die Filter aufpressbar und in dieser Stellung
mittels einer Verriegelungsvorrichtung (8) sperrbar und zur Schwenkstellung
wegbewegbar...
Patent DE-19706475-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbewegung-Steuerungssystem
Inventor: TOZU KENJI
IPC: B60T8/172
Filed: 1997-02-19
Granted: 2006-02-09
Abstract: Fahrzeugbewegungs-Steuerungssystem
zur Aufrechterhaltung der Stabilität eines sich bewegenden Fahrzeugs
durch Regelung einer an jedem Rad aufbringbaren Bremskraft mit folgenden
Elementen:  – Drehzahl-Ermittlungseinrichtungen
(WS) für
das Feststellen der Drehzahl eines jeden Fahrzeugrads,  – Fahrzeuggeschwindigkeits-Abschätzeinrichtungen
(ES) für
das Berechnen einer Schätzfahrzeuggeschwindigkeit für jedes
Rad auf der Grundlage der festgestellten Raddrehzahlen,  – Bremskraft-Regeleinrichtungen
(BC) zur Regelung einer am jeweiligen Rad aufgebrachten Bremskraft
zumindest auf der Grundlage von Ausgängen der Drehzahl-Ermittlungseinrichtungen
und der Fahrzeuggeschwindigkeits-Abschätzeinrichtungen,  gekennzeichnet
durch  – Grenzwert-Berechnungseinrichtungen
(DF) zur Berechnung eines Differenz-Grenzwerts zwischen Schätzfahrzeuggeschwindigkeiten
zweier sich gegenüberliegender Fahrzeugräder zumindest
auf der Grundlage einer von einer Seitenbeschleunigungs-Erfassungseinrichtung
erfassten Seitenbeschleunigung und  – Begrenzungseinrichtungen
(LM) zur Beschränkung
der Berechnung einer der Schätzfahrzeuggeschwindigkeiten
in  Abhängigkeit
von dem berechneten Differenz-Grenzwert, um die Schätzfahrzeuggeschwindigkeit
des Rads mit der niedrigeren Raddrehzahl größer zu halten als ein solcher Schätzfahrzeuggeschwindigkeitswert,
der erhalten wird durch Subtraktion des berechneten Differenz-Grenzwerts von
der Schätzfahrzeuggeschwindigkeit
des Rads mit der...
Patent DE-19724475-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine von vorn beschickbare Waschmaschine
Inventor: SKRIPPEK JOERG
IPC: D06F37/30
Filed: 1997-06-10
Granted: 2010-08-05
Abstract: Antriebsvorrichtung für eine von vorn beschickbare Waschmaschine mit einer innerhalb einer Lagerhülse eines an der Rückwand eines Laugenbehälters angebrachten, steifen Tragteils über eine wenigstens annähernd horizontal liegende Welle fliegend gelagerten Wäschetrommel, die durch einen ebenfalls an der Rückseite des Laugenbehälters angebrachten, flachen Motor direkt angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (9) ein elektronisch kommutierter Gleichstrommotor ist, dass der Ständer (10) des Motors (9) an dem steifen Tragteil oder anstelle des steifen Tragteils mit der Rückwand (6) des Laugenbehälters (1) verbunden ist und eine zentrale Lagerhülse (26) für die Welle (7) der Wäschetrommel (4) und für eine die Welle umfassende Nabe (31) des Läufers (13) aufweist, dass am äußeren Ende der Welle die Nabe (31) des Läufers (13), der zwischen seiner Nabe und der Umfangspartie eine Vielzahl von Öffnungen (33) und an seinem Umfang einen zum Laugenbehälter (1) weisenden, glockenartigen Flansch (15) aufweist, zentriert befestigt ist, und dass der...
Patent DE-19733164-B4 (DE)
Inventor: ZUCK JOSEF PETER
IPC: H04J3/08
Filed: 1997-07-31
Granted: 2006-11-02
Abstract: The interface (ISI) is implemented between two centralised components or subassemblies (ZBG1,ZBG1') and their redundant peripheral counterparts (PBG1,PBG1') in e.g. an optical network unit. Each centralised component transmits flows of information to both peripherals. The choice of the active centralised component is made in the peripherals by the changeover switches (U1,U1'). The peripherals are switched from one centralised component to the other, in synchronism with the security-technological information or messages in two time slots.
Patent DE-19738805-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter mit eingebautem Druckregler
Inventor: MUTSCHLER JAN
IPC: F02M37/48
Filed: 1997-09-05
Granted: 2013-03-28
Abstract: Es wird ein Flüssigkeitsfilter (10) mit eingebautem Druckregler (11) für Kraftstoff vorgeschlagen, bei dem ein Membran-Druckregler (11) vollständig in einem Gehäusedeckel (14) integriert ist. Dabei liegt der von der Gehäusefest eingespannten Membran (41) begrenzte, gasgefüllte Federraum (22) auf der vom Filtereinsatz (24) abgewandten Außenseite (36) des Gehäusedeckels (14), während der gehäusefeste Ventilsitz (43) auf dessen Innenseite liegt. Ablaufanschluß (19) und Helüftungsanschluß (21) liegen auf diese Weise im Gehäusedeckel (14), während Zulaufanschluß (17) und Tankanschluß (18) im becherförmigen Gehäusteteil (13) angeordnet sind, wodurch Montage und Einstellbarkeit des Flüssigkeitsfilters (10) mit Druckregler (11) verbessert werden.
Patent DE-19754758-B4 (DE)
Title: Hochauflösendes Objektiv für die Großformatphotographie
Inventor: SCHAUS UDO
IPC: G02B9/58
Filed: 1997-12-10
Granted: 2007-04-12
Abstract: Hochauflösendes Objektiv
für Großformatphotographie,
bestehend aus sechs Linsen, wobei die beiden den Blendenraum umfassenden
Linsen zwei sammelnde Menisken sind, und daran anschließend beiderseits
jeweils ein zweilinsiges verkittetes, streuendes Bauteil angeordnet
ist, dessen Linsen, vom Blendenraum ausgehend nach außen, ansteigende
Brechzahlen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die sammelnden
Menisken (L3 und L4) aus Glas anomaler Teildispersion bestehen,
daß sie
eine Brechzahl n e  < 1.63 und eine Dispersion ν e  > 63 aufweisen, daß die in
den Kittgliedern (L1, L2; und L5, L6;) enthaltenen Streulinsen (L2,
L5) aus einem Glas anomaler Dispersion der Brechzahl n e  > 1.6 mit einer Dispersion ν e  < 50 bestehen, daß das Glas
der Streulinsen (L2, L5) blei-, arsen- und antimonfrei ist, und
daß zwischen
den einzelnen Linsen die folgenden Größenordnungen zueinander eingehalten
sind:  r 1  = 0,20 ... 0,26 f'  r 2  größer als
f'  r 3  = 0,17 ... 0,23 f'  r 4  = 0,35 ... 0,65 f'...
Patent DE-19755678-B4 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung
Inventor: HARA MASAHIKO
IPC: F04B53/00
Filed: 1997-12-15
Granted: 2005-08-18
Abstract: Pumpenvorrichtung,
die von einer Ausgangswelle (4) eines Motors (3) angetrieben ist,  mit
einem ersten Exzenterabschnitt (5), der an einem dem Motor (3) benachbarten
Ende und einem zweiten Exzenterabschnitt (6), der an einem vom Motor
abgewandten Ende in die Ausgangswelle (4) integriert ist, wobei
die ersten und zweiten Exzenterabschnitte (5,6) in Bezug auf ihre
Exzentrizitäten
zueinander phasenversetzt sind, mit ersten und zweiten, auf die äußeren Umfänge der
ersten und zweiten Exzenterabschnitte (5,6) gepaßten Lagern (7,9); und mit  ersten
und zweiten Pumpen (11,12,20,21), die erste und zweite Kolben (15,24)
aufweisen, wobei die ersten und zweiten Kolben (15,24) an den äußeren Umfängen der
ersten und zweiten Lager (7,9) anliegen und die ersten und zweiten
Pumpen (11,12, 20,21) durch die ersten und zweiten Exzenterabschnitte
(5, 6) angetrieben sind,  dadurch gekennzeichnet, daß   der
erste Exzenterabschnitt (5) in seinem Durchmesser größer ausgebildet
ist als der zweite Exzenterabschnitt (6).
Patent DE-19803221-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler
Inventor: SUDAU JOERG
IPC: F16H45/02
Filed: 1998-01-28
Granted: 2005-11-10
Abstract: Drehmomentwandler,
umfassend  – ein
Gehäuse
(12) mit einem Pumpenrad (18) und einer Mehrzahl von an dem Pumpenrad
(18) getragenen Pumpenradschaufeln (30),  – ein im Inneren (24) des Gehäuses (12)
um eine Drehachse (A) drehbar angeordnetes Turbinenrad (26) mit
einer Mehrzahl von daran angeordneten Turbinenradschaufeln (32),  – eine Überbrückungskupplung
(42) zur wahlweisen Ankopplung des Turbinenrads (26) an das Gehäuse (12),
wobei die Überbrückungskupplung
(42) ein über
eine Torsionsschwingungsdämpferanordnung
(50) mit dem Turbinenrad (26) verbundenes Kupplungselement (44)
aufweist,  – eine
Fluid-Schwingungsdämpfungsanordnung
(70) zur Dämpfung
von Torsionsschwingungen, welche zu einer Relativverdrehung zwischen
einer Torsionsschwingungsdämpfer-Eingangsseite
und einer Torsionsschwingungsdämpfer-Ausgangsseite
führen,
vermittels im Inneren (24) des Gehäuses (12) enthaltenem Fluid,
wobei  die Fluid-Schwingungsdämpfungsanordnung in Umfangsrichtung
aufeinander folgend eine Mehrzahl von mit einer Turbinenradschale
(28) des Turbinenrads (26) drehfest gekoppelten und sich im wesentlichen
axial von dieser weg und auf das Kupplungselement (44) zu erstreckenden
ersten schaufelartigen Vorsprüngen
umfaßt
und in Umfangsrichtung...
Patent DE-19830239-B4 (DE)
Title: Forstseilwinde
Inventor: MAGG JUERGEN
IPC: B66D1/36
Filed: 1998-07-07
Granted: 2008-02-07
Abstract: Forstseilwinde
für Schlepper,
bestehend aus einer Seiltrommel mit Einzugsseil, einem Rahmen, einem
Antrieb mit Kupplung und Bremse, einer Tragbergstütze, einer
Schwenkrolle und einer, eine Hauptrolle und mindestens zwei Anpressrollen
aufweisenden Vorrichtung, zwischen denen das Seil zum gleichförmigen und straffen
Aufwickeln auf die Seiltrommel geführt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung zum gleichförmigen und
straffen Aufwickeln des Seiles in der Schwenkrolle der Forstseilwinde
untergebracht ist, dass durch die mindestens zwei Anpressrollen
das Seil an die Hauptrolle mittels eines ersten Druckmittels gepresst
wird, sowie dass mit einem zweiten Druckmittel, die mindestens zwei
Anpressrollen so weit von der Hauptrolle angehoben werden können, dass
das Seil entspannt ist.
Patent DE-19833780-B4 (DE)
Title: Fernsehsignal-Empfangstuner und Fernsehsignal-Empfangseinheit für einen Personal Computer
Inventor: SUZUKI TAKEO
IPC: H04N5/44
Filed: 1998-07-27
Granted: 2007-02-08
Abstract: Fernsehsignal-Empfangstuner,
umfassend:  einen Eingangsanschluß (21) zum Aufnehmen von Fernsehsignalen
des VHF- und des
UHF-Bands;  eine Korrekturschaltung (33), die an den Eingangsanschluß (21) angeschlossen
ist und Induktivitäten
(28, 29) aufweist, um eine effektive Antennenlänge zu korrigieren;  ein
Verzweigungsfilter (22) zum Verzweigen der Signale von der Korrekturschaltung,
um VHF-Band-Fernsehsignale und UHF-Band-Fernsehsignale für die separate
Ausgabe zu erhalten;  eine VHF-Tunereinheit (23) zum Empfangen
der VHF-Band-Fernsehsignale von dem Verzweigungsfilter (22); und  eine
UHF-Tunereinheit (24) zum Empfangen der UHF-Band-Fernsehsignale
von dem Verzweigungsfilter (22), dadurch gekennzeichnet, daß Werte
der Induktivitäten
variabel gemacht sind, wozu die Induktivitäten (28, 29) der Korrekturschaltung
(33) fortschreitend von kleineren zu größeren Induktivitätswerten
zwischen dem Empfang des UHF-Bandes, wenn UHF-Band-Fernsehsignale
empfangen werden, bis hin zum Empfang des oberen VHF-Bandes, wenn
Fernsehsignale des VHF-Bandes höherer
Frequenz empfangen werden, umschaltbar sind, bis hin zum Empfang
des unteren VHF-Bandes, wenn Fernsehsignale des VHF-Bandes niedrigerer
Frequenz empfangen werden, und daß eine...
Patent DE-19857437-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer wärmeschrumpfbaren Verbundumhüllung und nach diesem Verfahren hergestellte Verbundumhüllung
Inventor: MITSCHAK HENRY
IPC: B29C48/09
Filed: 1998-12-12
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer wärmeschrumpfbaren
Verbundumhüllung
durch Extrudieren eines mit zwei beabstandeten längslaufenden Verbindungsstegen
versehenen, aus einem thermoplastischen Kunststoff bestehenden,
wenigstens zwei Schichten aufweisenden rohrförmigen Gebildes, welches vernetzt
und anschließend über den
Kristallitschmelzpunkt erwärmt,
in erwärmtem
Zustand aufgeweitet und im aufgeweiteten Zustand abgekühlt wird,
gekennzeichnet dadurch, dass das durch Co-Extrusion hergestellte
wenigstens zwei Schichten und zwei Verbindungsstege aufweisende
rohrförmige Gebilde
zwischen den beiden benachbarten Verbindungsstegen eine gegenüber dem
Rohrprofilmaterial beidseitig dieser Stege geringere Wandungsdicke
aufweist, und dass nach dem Vernetzen eine kontinuierliche Erwärmung in
einem Wärmeträgerbad und
darauf das Aufweiten durch gleichmäßiges Dehnen nur des größeren, von
den Verbindungsstegen begrenzten Teilbereichs des Rohrprofils mittels
eines Aufweit-Werkzeugs mit einem ovalen konischen Einlaufbereich
und darauffolgend ein Abkühlen
des Rohrprofils mittels druckbeaufschlagtem Wasser und anschließend ein
luftdichtes Verschließen
erfolgt, um das anschließende
Längsteilen
des Rohrprofils entlang des überlappungsstreifenfreien
dünnwandigen
Verbindungssteges zu ermöglichen.