baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005024233-B4 (DE)
Title: Zahnpflegegerät
Inventor: PLOMMER HANS
IPC: A46B7/06
Filed: 2005-05-25
Granted: 2007-03-15
Abstract: Zahnpflegegerät mit einem
motorisch angetriebenen Bürstenkopf,
der sowohl rotierende als auch in Richtung der Rotationsachse verlaufende
Hin- und Herbewegungen ausführt,
gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale:  1.
der Bürstenkopf
weist eine kugelförmig
ausgebildete Bürste
auf,  2. der Bürstenkopf
weist eine Steckvorrichtung auf, über die er gegen weitere Bürstenköpfe austauschbar
ist, wobei die weiteren Bürstenköpfe Borsten
mit anderen Eigenschaften aufweisen, beispielsweise mit anderen
Abmessungen oder anderen Härtegraden,  3.
der Bürstenkopf
ist durch eine Schaltvorrichtung wahlweise auf folgende Bewegungsabläufe umschaltbar:  a)
Drehbewegung nur rechts herum,  b) Drehbewegung nur links herum,  c)
Drehbewegung abwechselnd rechts und links herum jeweils mehrere
Umdrehungen,  d) Drehbewegung abwechselnd rechts und links herum
jeweils einige Millimeter,  e) Bewegung in Achsrichtung hin
und her jeweils einige Milimeter,  f) Bewegung in Achsrichtung
hin und her abwechselnd mit einer der Drehbewegungen unter a bis
d,  g) Bewegung in Achsrichtung hin und...
Patent DE-102005026449-B4 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung zum axialen Fixieren eines im Erdreich verlegten Leitungsrohres
Inventor: JENNE DIETMAR
IPC: E03F3/06
Filed: 2005-06-08
Granted: 2007-05-24
Abstract: Vorrichtung
zum Halten eines im Erdreich verlegten Leitungsrohres (10), das
mittels eines durch das Leitungsrohr (10) bewegten Schneidewerkzeuges
(16) parallel zu seiner Rohrachse in eine Mehrzahl von Rohrabschnitten
(58) zerteilt werden soll, gekennzeichnet durch Verbindungsmittel
(26, 40, 42, 48) zum Verbinden des Leitungsrohres (10) oder mindestens
eines beim Zerteilen des Leitungsrohres (10) entstehenden Rohrabschnittes
(58) mit einem Widerlager (26), das einen Stützkörper (26) mit einer Stützfläche (28),
die zur Anlage an einer im wesentlichen senkrecht zur Rohrachse
gerichteten Wand (30) einer Arbeitsgrube (14) bestimmt ist, und
mit einer Durchtrittsöffnung
(34) für
das Schneidewerkzeug hat.
Patent DE-102005031910-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stabilisieren von Nukleinsäuren
Inventor: HUANG TUNG-LIANG
IPC: C12Q1/68
Filed: 2005-07-07
Granted: 2009-05-28
Abstract: Verfahren zum Stabilisieren von Nukleinsäuren durch Bilden eines unlöslichen ionischen Komplexes zwischen Nukleinsäuren und einem oberflächenaktiven Mittel in einer biologischen Probe, umfassend einen Schritt des Inkontaktbringens der biologischen Probe mit einer Stabilisierungszusammensetzung, umfassend oberflächenaktive Aminverbindungen der Formel (I):  R 1 R 2 R 3 N(O) x , (I) wobei R 1  und R 2  jeweils unabhängig H, eine C1-C6-Alkylgruppe, C6-C12-Arylgruppe oder C6-C12-Aralkylgruppe sind; R 3  eine C1-C20-Alkylgruppe, C6-C26-Arylgruppe oder C6-C26-Aralkylgruppe ist; und x eine ganze Zahl von 0 oder 1 ist; und wobei der pH-Wert der Zusammensetzung im Bereich von 1 bis 5 liegt.
Patent DE-102005045708-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MUENCHENBERG MATHIAS
IPC: B60R21/06
Filed: 2005-09-20
Granted: 2011-04-07
Abstract: Schutzvorrichtung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs (1) mit wenigstens einem Flächengebilde (7, 7a, 9), das in eine etwa horizontale und/oder eine etwa vertikale Schutzposition ausrichtbar ist, wobei ein Flächengebilde, das sich wenigstens über einen Teilbereich der jeweiligen Schutzposition (I, II) erstreckt, als Folienteil (9) ausgeführt ist, dessen Lichtdurchlässigkeit durch elektrische oder magnetische Aktivierung oder Deaktivierung veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiteres, flexibles Flächengebilde (7) vorgesehen ist, das mit dem Folienteil (9) verbunden ist, und dass die Verbindung crashsicher gestaltet ist.
Patent DE-102006004183-B4 (DE)
Inventor: MOELBAEK JENS JOERGEN
IPC: F24H9/20
Filed: 2006-01-27
Granted: 2007-10-11
Abstract: The invention relates to a valve arrangement for connecting a heat exchanger (1) of a hot water extraction device to a district heating network, with a primary side valve (20), controlling a flow of heat exchange fluid through a primary side (2) of the heat exchanger (1) and a pressure-regulated secondary side valve (40), acting on a flow of process water through a secondary side (3) of the heat exchanger (1), wherein the primary side valve (20) may be operated by the secondary side valve (40). According to the invention, the production of such a valve arrangement may be achieved with a simple design by arranging the primary side valve (20) in a first housing piece (51 ) and the secondary side valve (40) in a secondary housing piece (52), both housing pieces (51, 52) being connected to each other by means of a third housing piece (53) which houses an actuating device (47) by means of which the primary side valve (20) may be operated by the secondary side valve (40).
Patent DE-102006006950-B4 (DE)
Title: Schaft eines urologischen Resektoskopes
Inventor: BROMMERSMA PIETER
IPC: A61B17/94
Filed: 2006-02-14
Granted: 2011-01-20
Abstract: Schaft (1) eines urologischen Resektoskopes, mit einem einen distalen Spitzenbereich des Schaftes (1) bildenden Isolierring (11), einem Außenrohr (2, 9), einem Innenrohr (3) und einem distal geschlossenen Rückflusskanal (4) mit ringförmigem Querschnitt, welcher Rückflusskanal (4) wenigstens im größeren Teil seiner Länge zwischen dem Außenrohr (2, 9) und dem Innenrohr (3) ausgebildet ist, den Rückflusskanal (4) nach außen öffnende proximale Löcher (6) und distale Löcher (19) aufweist und mit im Schaft (1) zu mehreren umfangsbeabstandet ausgebildeten, nach außen offenen, in distaler Richtung erstreckt ausgebildeten Nuten (10) in Verbindung steht, welche den distalen Rand des Innenrohres (3) distal überragen, wobei die Verbindung zwischen den Nuten (10) und dem Rückflusskanal (4) über die am distalen Ende des Rückflusskanals (4) liegenden distalen Löcher (19) erfolgt, die in die Nuten (10) münden, wobei die Nuten (10) sich von den distalen Löchern (19) aus nach distal erstrecken und wobei der Aussendurchmesser des Isolierringes (11) dem des...
Patent DE-102006008083-B4 (DE)
Inventor: REVERMANN MARKUS
IPC: B21C37/20
Filed: 2006-02-22
Granted: 2012-04-26
Abstract: The exchanger tube has integral external ribs (6) running around the outside of the tube in a helical-line-shaped manner. Roll mandrels (10, 20, 30) are fitted at a free end of a roll mandrel rod (40) and are mounted rotatably with respect to each other, where the mandrels are to be positioned in a working region of roll tools (50, 60, 70). Tertiary grooves in notched internal ribs (2) of the tube are structured on sides, where the internal ribs are crossed over an entire circumference of the tube by spaced-apart secondary grooves. An independent claim is also included for a method of producing a structured heat exchanger tube.
Patent DE-102006012347-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Automatikgetriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ALBRECHT HOLGER DIPL -ING (FH)
IPC: F16H59/18
Filed: 2006-03-17
Granted: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu Steuerung eines Automatikgetriebes (14) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem eine eingeleitete Schaltung des Automatikgetriebes (14) abgebrochen wird, wenn ein Abbruchkriterium erkannt wird. Das Abbruchkriterium wird erkannt, wenn ein Fahrzeugführer die Stellung des Fahrpedals (30) nach dem Auslösen der Schaltung so ändert, dass eine Schaltlinie für ein Rückgängigmachen der eingeleiteten Schaltung überschritten wird. Demgegenüber ist es die Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren vorzuschlagen, welches eine spontane Reaktion auf Anforderungsänderungen des Fahrzeugführers ermöglicht. Dabei wird das Abbruchkriterium in Abhängigkeit eines Fahrpedalgradienten erkannt. Erfindungsgemäß wird das Abbruchkriterium dann erkannt, wenn das Vorzeichen des Fahrpedalgradienten während der Schaltung wechselt. Damit ist ein sehr frühzeitiger Abbruch der Schaltung möglich.
Patent DE-102006015597-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung und Vermeidung einer kritischen Drehzahl
Inventor: BUETTNER FRED
IPC: B41F33/00
Filed: 2006-04-04
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer bzgl. unerwünschter Schwingungen kritischen Drehzahl ṅk beim Antrieb eines rotierenden Übertragungs- oder Formzylinders (01; 07) einer Rotationsdruckmaschine mittels eines Antriebsmotors (08), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb einer im betrachteten Zeitraum zumindest quasistationären Betriebssituation ein Verlauf einer Schwankung einer die aktuellen Leistungsdaten des Antriebsmotors (08) charakterisierenden Größe (L) auf deren Schwankungsbreite (A) hin ausgewertet, und hieraus eine Information über eine vorliegende Schwingung des Bauteils (01; 07) oder des das Bauteil (01; 07) aufweisenden Systems abgeleitet wird, dass die ermittelte Schwankungsbreite (A) mit einem Wert für eine vorgehaltenen kritische Höhe der Schwankungsbreite (Ak) verglichen wird, dass während des stationären Druckbetriebes bei Erreichen oder Übersteigen der kritischen Amplitude (Ak) durch die ermittelte Schwankungsbreite (A) manuell oder durch eine entsprechende Regelung in die Sollwertvorgabe für die Soll-Drehzahl (ṅsoll) eingegriffen wird.
Patent DE-102006021620-B4 (DE)
Title: Vorbehandlung eines zu verflüssigenden Erdgasstromes
Inventor: BÖLT MANFRED
IPC: F25J1/00
Filed: 2006-05-09
Granted: 2019-04-11
Abstract: Verfahren zur Verflüssigung eines Kohlenwasserstoff-reichen Stromes, insbesondere eines Erdgasstromes, wobei der Kohlenwasserstoff-reiche Strom vor seiner Verflüssigung zumindest einer adsorptiven Wasserabtrennung unterworfen wird und die Verflüssigung des Kohlenwasserstoff-reichen Stromes durch indirekten Wärmetausch mit dem Kältemittelgemisch eines Kältemittelgemischkreislaufes erfolgt, wobei das Kältemittelgemisch zwei- oder mehrstufig verdichtet und in wenigstens eine tiefersiedende und wenigstens eine höhersiedende Kältemittelgemischfraktion aufgetrennt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der adsorptiven Wasserabtrennung wenigstens eine Abkühlung des zu verflüssigenden Kohlenwasserstoff-reichen Stromes vorgeschaltet ist, wobei die Abkühlung des zu verflüssigenden Kohlenwasserstoff-reichen Stromes gegen einen Teilstrom der tiefersiedenden Kältemittelgemischfraktion erfolgt und das dabei kondensierte Wasser vor der adsorptiven Wasserabtrennung abgetrennt wird.
Patent DE-102006022183-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: KAYRAN GÜNTER
IPC: F16H3/093
Filed: 2006-05-12
Granted: 2015-04-09
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (1) mit zwei parallel versetzt zueinander angeordneten Vorgelegewellen (13, 16), von denen die eine Vorgelegewelle (16) drehfest mit einem Abtriebsritzel (15) verbunden ist, welches mit einem Antriebszahnrad (34) eines Differentials (17) kämmt, wobei der Kraftfluss sämtlicher Vorwärtsgänge (I bis VI) über das selbe Abtriebsritzel (15) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass eine Doppelkupplung (5) neben einer ersten Kupplungshälfte (4) zwei Einzelkupplungshälften (6, 7) umfasst, die jeweils drehfest mit einer Antriebswelle (8 bzw. 9) verbunden sind, wobei koaxial auf einer der Antriebswellen (9) ein Dauerlosrad (19) angeordnet ist.
Patent DE-102006028621-B4 (DE)
Title: Variabler Verzerrungsbegrenzer unter Verwendung einer Vorausberechnungseinrichtung zur Abschneidungserfassung
Inventor: KROCHMAL ANDREW C
IPC: H03F1/32
Filed: 2006-06-16
Granted: 2013-09-05
Abstract: Es wird ein System und ein Verfahren zum Vorausberechnen von Abschneidung und Begrenzung der Verzerrung eines verstärkten Signals beschrieben. Das System umfasst eine Einrichtung zur Vorausberechnung der Abschneidung bei variabler Gesamtoberwellenverzerrung (THD), einen mit der Einrichtung zur Vorausberechnung der Abschneidung bei variabler THD in Verbindung stehenden Komparator und einen mit dem Komparator in Verbindung stehenden Verzerrungsbegrenzer. Beim Verfahren werden ein Energiequellenreferenzwert, ein THD-Maximalwert (T Max ) und der Wert eines vorverstärkten Signals bereitgestellt. Auf der Basis des Energiequellenreferenzwerts (V Ref ) und des THD-Maximalwerts (T Max ) wird ein THD-Schwellenwert (T Schwellenwert ) berechnet. Je nachdem, ob der Wert des vorverstärkten Signals größer oder kleiner als der THD-Schwellenwert ist, wird die Amplitude des vorverstärkten Signals verringert bzw. vergrößert.
Patent DE-102006028971-B4 (DE)
Title: Integriertes Schaltkreisbauelement mit einer vertikalen Diode und Herstellungsverfahren
Inventor: PARK JAE-HYUN
IPC: H01L45/00
Filed: 2006-06-19
Granted: 2010-01-21
Abstract: Integriertes Schaltkreisbauelement mit  – einem Substrat (1),  – einer isolierenden Schicht (8) auf dem Substrat (1),  – einer Kontaktöffnung (9a), die sich mit gleichbleibender Querschnittsfläche durch die isolierende Schicht hindurch erstreckt,  – einer vertikalen Diode (D), die in einem unteren Bereich der Kontaktöffnung (9a) ausgebildet ist, wobei sie in der Kontaktöffnung gestapelt einen n-leitenden Halbleiter (13n) und einen p-leitenden Halbleiter (13p) mit gleicher Querschnittsfläche beinhaltet,  – einer ersten Elektrode (19a), die in einem oberen Bereich der Kontaktöffnung über der vertikalen Diode und mit dieser elektrisch verbunden ausgebildet ist, wobei ein isolierender Abstandshalter (17) eine Seitenwand der Elektrode in der Kontaktöffnung umgibt und die erste Elektrode eine Oberseitenfläche und eine Unterseitenfläche aufweist, die jeweils kleiner als die Querschnittsfläche der Kontaktöffnung sind, und   – einer zweiten Elektrode (15) in der Kontaktöffnung zwischen der ersten Elektrode und der vertikalen Diode, wobei die zweite Elektrode eine gleich...
Patent DE-102006031616-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gelenks
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: B23P19/04
Filed: 2006-07-06
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Gelenks (3) zwischen zwei Bauteilen (1, 2), wobei in einer Öffnung (4) des einen Bauteils (1) eine Gelenkbuchse (5) mit einem Gelenkbolzen (6) vorgesehen wird, an dessen aus der Gelenkbuchse (5) vorstehenden Bolzenende (6.3) das weitere Bauteil (2) befestigbar ist, wobei das Einbringen der Gelenkbuchse (5) in einem für die Herstellung des ersten Bauteils (1) verwendeten Werkzeugs, beispielsweise Folgewerkzeugs erfolgt, das Einbringen der Gelenkbuchse (5) und/oder das Kalibrieren und/oder Fixieren der Gelenkbuchse durch Umlegen eines Buchsenrandes (5.3) unter Verwendung eines schwimmend gelagerten Werkzeugs und/oder unter Verwendung eines gefederten Werkzeugs im Folgewerkzeug (FW) erfolgen und der Gelenkbolzen (6) nach dem Einbringen in die Gelenkbuchse (5) in dieser oder im ersten Bauteil (1) gesichert wird.
Patent DE-102006046381-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der "Lackvergiftung" während der Strukturierung verspannter stickstoffenthaltender Schichten in einem Halbleiterbauelement
Inventor: FROHBERG KAI
IPC: H01L21/336
Filed: 2006-09-29
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer ersten verspannungsinduzierenden Schicht (123, 223) über einem ersten Transistor (110b, 210b) und einem zweiten Transistor (110a, 210a), wobei die erste verspannungsinduzierende Schicht (123, 223) Silizium und Stickstoff aufweist;  Bilden einer Siliziumschicht (124, 224) auf der ersten verspannungsinduzierenden Schicht (123, 223);  Bilden einer ersten Lackmaske (132, 230) über der ersten verspannungsinduzierenden Schicht (123, 223), um den ersten Transistor (110b, 210b) abzudecken, wobei die erste Lackmaske (132, 230) einen Bereich, der den Bereich über dem zweiten Transistor (110a, 210a) umfasst, der ersten verspannungsinduzierenden Schicht (123, 223) freilässt; und  Entfernen des freiliegenden Bereichs der ersten verspannungsinduzierenden Schicht (123, 223) über dem zweiten Transistor (110a, 210a).
Patent DE-102006061651-B4 (DE)
Title: Kodierung eines Transformationskoeffizientenblockes
Inventor: MOHR JOERG
IPC: H03M7/30
Filed: 2006-12-27
Granted: 2009-11-12
Abstract: Vorrichtung zum Kodieren eines Blockes (34; 708) von Transformationskoeffizienten (710), wobei die Transformationskoeffizienten jeweils mittels mehrerer Betragsbits (252) dargestellt sind, so dass dieselben eine Folge von Betragsbitebenen (38 1 ...38 n ) definieren, mit  einer Kodiereinrichtung (108 1 ; 108 2 ; 108 3 ; 702) zum Durchlaufen der Betragsbits einer vorbestimmten der Betragsbitebenen (38 1 ....38 n ) in Tupeln (292; 322; 506; 712) von jeweils einer Mehrzahl von benachbarten Betragsbits der vorbestimmten Betragsbitebene und Kodieren der Betragsbits der Tupel in einen kodierten Datenstrom, wobei die Betragsbits jeweils einem eines ersten, zweiten und dritten Durchlaufs angehören; und  einer Vorhersageeinrichtung zum Vorhersagen, welcher oder welche der Betragsbits unter den benachbarten Betragsbits der vorbestimmten Betragsbitebene eines gemäß einer Reihenfolge des Durchlaufens frühestens als nächstes an der Reihe seienden Tupels zu welchem Durchlauf gehört,  wobei die Kodiereinrichtung für jeden der Durchläufe einen Vorkodierer aufweist, die ausgebildet sind, um beim Durchlaufen die zu dem jeweiligen Durchlauf gehörigen Betragsbits aus dem an der Reihe seienden...
Patent DE-102006062125-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Justierung einer opto-elektronischen Sensoranordnung
Inventor: KIETZ DANIEL
IPC: G02B7/00
Filed: 2006-12-30
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verfahren zur Justierung eines Lichtgitters mit wenigstens zwei Lichtsendern (S1, S2) und mehreren Lichtempfängern (E), wobei die Lichtsender (S1, S2) jeweils einen Lichtstrahl (L1, L2) mit einer Strahlachse (X1, X2) aussenden, welche nicht deckungsgleich sind, mit den Schritten: – Detektieren der Empfangssignale (a1, a2) der beiden Lichtstrahlen (L1, L2) mit wenigstens einem der Lichtempfänger (E) in wenigstens einer Position relativ zu den Lichtsendern (S1, S2) und – Ermitteln der Differenz (d1) zwischen den Intensitäten der beiden Empfangssignale (a1, a2) des Lichtempfängers (E) für die wenigstens eine Position, wobei die Differenz (d1) grafisch dargestellt wird, wobei das Vorzeichen der Differenz (d1) anzeigt, in welche Richtung der Lichtempfänger (E) in seiner Position noch gedreht oder verschoben werden muss, wobei als geeignete Position der Lichtsender (S1, S2) relativ zu dem Lichtempfänger (E) die Position angesehen wird, in welcher der Betrag der Differenz (d1) minimal ist, und – Verdrehen oder Verschieben des Lichtempfängers (E) in seiner Position derart, dass der Betrag der Differenz (d1) minimal wird.
Patent DE-102007003586-B4 (DE)
Title: Automatische Kollimationsvorrichtung für ein Vermessungsgerät
Inventor: NISHITA NOBUYUKI
IPC: G01C3/00
Filed: 2007-01-24
Granted: 2016-06-23
Abstract: Automatische Kollimationsvorrichtung für ein Vermessungsgerät, mit: einer Abbildungsvorrichtung, die ein von einem Teleskop erfasstes Ziel (11) und die Umgebung des Ziels (11) abbildet; einer das Teleskop drehenden Antriebseinheit (28, 30); einer Lichtemittiereinheit (24), die Licht in Richtung des Ziels (11) leitet; und einer arithmetischen Steuereinheit (32), welche die Position des Ziels (11) basierend auf der Differenz zwischen einem beleuchteten Bild (a), das infolge der Abbildung durch die Abbildungsvorrichtung bei eingeschalteter Lichtemittiereinheit (24) erhalten wird, und einem nicht beleuchteten Bild (b), das infolge der Abbildung durch die Abbildungsvorrichtung bei abgeschalteter Lichtemittiereinheit (24) erhalten wird, bestimmt und die Antriebseinheit (28, 30) steuert, um das Ziel (11) automatisch zu kollimieren, wobei die arithmetische Steuereinheit (32) eine Korrelationsoperation bezüglich dem Gesamtwert der Helligkeit einander überlappender Pixel (50) zwischen dem beleuchteten Bild (a) und dem unbeleuchteten Bild (b) durchführt, um eine Position zu bestimmen, in der die Bilder (a, b) die größte Koinzidenz aufweisen, und die Position des Ziels (11) basierend auf der Differenz zwischen den beiden Bildern (a, b) an dieser Position bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Korrelationsoperation während des Verschiebens entweder des beleuchteten (a) oder des unbeleuchteten Bildes (b) durchgeführt wird, und der zu diesem Zeitpunkt verschiebbare Bereich auf einen Bereich begrenzt ist, der anhand eines von der arithmetischen Steuereinheit (32) an die Antriebseinheit (28, 30) gesendeten Steuersignals geschätzt wird.
Patent DE-102007009281-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Materialausscheidungen und Halbleitermaterialscheibe sowie Halbleiterbauelemente
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM DR
IPC: C30B29/06
Filed: 2007-02-26
Granted: 2013-03-14
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Materialausscheidungen, das Verfahren enthaltend: Erzeugen von Schädigungen (V6, V17) in einem Halbleitermaterial (10, 100) unter Erzeugen eines geschädigten Bereichs (10b, 100b) durch mechanisches Einwirken, und anschließend Durchführen einer Wärmebehandlung (T2, t2 T5, t5) des Halbleitermaterials (10, 100) in inerter Atmosphäre unter Erzeugen von Sauerstoffausscheidungen (P1, P11) mit einer Konzentration größer als 10 Ausscheidungen je Kubikzentimeter in dem geschädigten Bereich (10b, 100b, 10c, 100c).
Patent DE-102007012717-B4 (DE)
Title: Wasserstofftanksystem auf Grundlage von Materialien mit hoher Oberfläche, das zur Zwischenspeicherung von überschüssigem Wasserstoffgas bei stationären Anwendungen verwendet wird
Inventor: ARNOLD GERD
IPC: F04B37/00
Filed: 2007-03-16
Granted: 2009-08-20
Abstract: Wasserstofftanksystem (100, 100') mit:  einer Primärtankvorrichtung (102), die zumindest einen Tank zum Halten von flüssigem Wasserstoff aufweist, wobei ein überschüssiges Wasserstoffgas von einem Anteil des flüssigen Wasserstoffs ableitbar ist;  gekennzeichnet durch  eine mit der Primärtankvorrichtung (102) verbundene Kryoadsorptions-Wasserstoffspeichervorrichtung (104), die zumindest eine Kryoadsorptionseinheit (112) zur Absorption des überschüssigen Wasserstoffgases umfasst; und  einem Verbindungsmittel (126a, 126b, 126c, 132), welches eingerichtet ist, um wahlweise zumindest ein Funktionsmodul (106) mit der Primärtankvorrichtung (102) und/oder der Kryoadsorptions-Wasserstoffspeichervorrichtung (104) zu verbinden.
Patent DE-102007013350-B4 (DE)
Title: Stromzuführung mit Hochtemperatursupraleitern für supraleitende Magnete in einem Kryostaten
Inventor: BENEDUCE CONCETTA
IPC: H01B12/14
Filed: 2007-03-16
Granted: 2013-01-31
Abstract: Kryostatenanordnung (1) für eine supraleitfähige Magnetanordnung, mit einem Heliumtank (2) für flüssiges Helium, wobei im Heliumtank (2) die supraleitfähige Magnetanordnung (6) angeordnet ist, mit einbei der Stickstofftank (3) den Heliumtank (2) umgibt, und mit wenigstens einem Zugangsrohr (4), in dem eine Stromzuführungsanordnung montiert ist, durch die Strom vom raumtemperaturwarmen Bereich des Kryostaten (1) in die supraleitende Magnetanordnung (6) geleitet werden kann, wobei die Stromzuführungsanordnung mindestens eine Stromleitung mit einem normalleitenden Leitungsteil (13) und einem supraleitenden Leitungsteil (14) aus HTSL-Material aufweist, wobei ein Anschlusspol (12) der mindestens einen Stromleitung, durch den der normalleitende Leitungsteil (13) mit dem supraleitenden Leitungsteil (14) elektrisch verbunden ist, thermisch an eine Wand des Stickstofftanks (3) gekoppelt ist, wobei die thermische Kopplung durch eine Festkörperverbindung von Anschlusspol (12) und Stickstofftank (3) hergestellt ist.
Patent DE-102007014357-B4 (DE)
Title: Polklemme mit Verdrehsicherungselement
Inventor: HELMREICH WOLFGANG
IPC: H01M2/30
Filed: 2007-03-26
Granted: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Polklemme (20) zum Festklemmen an einem rotationssymmetrischen Batteriepol (6) einer Batterie (2), mit einer Klemmschelle (24), einer Spannschraube (34) zum Festziehen der Klemmschelle (24) und einem seitlich über die Klemmschelle (24) überstehenden Verdrehsicherungselement (38), das mit einem Gehäuse (4) der Batterie (2) zusammenwirkt und ein Verdrehen der Klemmschelle (24) auf dem Batteriepol (6) über einen vorgegebenen maximalen Drehwinkel hinaus verhindert. Es ist vorgesehen, dass das Verdrehsicherungselement ein mittels der Spannschraube (34) lösbar an der Klemmschelle (24) befestigtes einfach geformtes Blech- oder Kunststoffteil (38) ist.