baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008009364-B4 (DE)
Title: Tablettenpressmaschine mit neuartiger Rotoreinheit
Inventor: STOPFORTH DOUG
IPC: B30B11/08
Filed: 2008-02-14
Granted: 2014-08-07
Abstract: Tablettenpressmaschine mit einer Rotoreinheit (10), die von einer angetriebenen Spindel (5) getragen wird und sich gemeinsam mit dieser um eine Achse D dreht, wobei: a. die Rotoreinheit (10) folgendes umfasst: i. eine einstückige ringförmige Matrizenscheibe (20) mit einer zentralen Innenausnehmung, wobei in der Matrizenscheibe (20) eine Mehrzahl von Matrizen (22) oder Matrizenaufnahmen angeordnet ist, ii. eine oberhalb der Matrizenscheibe (20) angeordnete Oberstempelaufnahme (30), iii. eine unterhalb der Matrizenscheibe (20) angeordnete Unterstempelaufnahme (40), b. Matrizenscheibe (20), Oberstempelaufnahme (30) und Unterstempelaufnahme (40) als separate Teile ausgebildet sind, die mittels zumindest eines mechanischen Haltemittels (12) aneinander festlegbar sind, dergestalt dass die Rotoreinheit (10) als einstückig zusammenhängendes Teil in die Tablettenpressmaschine einsetzbar und aus dieser entnehmbar ist, c. die Oberstempelaufnahme (30) und die Unterstempelaufnahme (40) jeweils einen ringförmigen Kragenabschnitt (34, 44) ausbilden, der jeweils dazu vorgesehen ist, in Eingriff zu gelangen mit der zentralen Innenausnehmung der ringförmigen Matrizenscheibe (20), um einen ausreichenden Rundlauf der Matrizenscheibe (20) mit der Oberstempelaufnahme (30) und der Unterstempelaufnahme (40) um die Achse (D) zu gewährleisten, und ...
Patent DE-102008011773-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen von Behältnissen
Inventor: SPITZER THOMAS
IPC: B29C49/42
Filed: 2008-02-28
Granted: 2016-03-03
Abstract: Vorrichtung zum Erwärmen von Behältnissen (10) mit einer Transporteinrichtung (8), welche die Behältnisse (10) gegenüber wenigstens einer Heizeinrichtung (12) transportiert und einer Übergabeeinheit (2), welche in der Transportrichtung der Behältnisse (10) stromaufwärts bezüglich der Transporteinrichtung (8) angeordnet ist und welche die Behältnisse (10) in einem Übergabereich (B) vereinzelt an die Transporteinrichtung übergibt, wobei die Übergabeeinheit (2) eine drehbare Scheibe (14) aufweist, sowie eine radial außerhalb dieser drehbaren Scheibe (14) angeordnete Führungsschiene (16), und die drehbare Scheibe (14) sowie die Führungsschiene (16) derart angeordnet sind, dass die Behältnisse (10) zwischen einem Außenumfang der drehbaren Scheibe (14) und der Führungsschiene (16) transportierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (16) bis in den Übergabebereich (B) ragt und die Position der Führungsschiene (16) gegenüber der Transporteinrichtung (8) verstellbar ist.
Patent DE-102008015269-B4 (DE)
Title: Hydroschalldämpfer, insbesondere zur Integration in ein Flugzeughydrauliksystem
Inventor: BOOCK KLAUS
IPC: B64C13/40
Filed: 2008-03-20
Granted: 2011-09-22
Abstract: Hydroschalldämpfer, insbesondere zur Integration in ein Flugzeughydrauliksystem, mit einem durchgehenden Innenrohr (2), wobei das Innenrohr (2) einen Perforationsabschnitt (3, 4) aufweist, der koaxial von einem Gehäuse (8) unter Bildung eines mit einem Gas befüllten Hohlraums (9) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Perforationsabschnitt (3, 4) zumindest bereichsweise koaxial von einem Filzmetallzylinder (6) umgeben ist und auf dem Filzmetallzylinder eine Elastomermembran (7) in einer Ausgangslage aufliegt, wobei der Filzmetallzylinder mit einer Vielzahl von jeweils untereinander verfilzten und gesinterten Metallfilamenten gebildet ist.
Patent DE-102008017379-B4 (DE)
Title: Wässrige Lösung zur Oxidation, Entkeimung und Desodorierung sowie Verfahren zur Herstellung dieser Lösung
Inventor: LEHMANN SUSANNE DR
IPC: A01N59/00
Filed: 2008-04-05
Granted: 2013-08-29
Abstract: Wässrige Lösung zur Oxidation, Entkeimung und Desodorierung mit einem Gehalt an Natriumhypochlorit und/oder Magnesiumhypochlorit und/oder Kalziumhypochlorit, welche zusätzlich die Chlorsauerstoffsäuren HClO2 und/oder HClO3 und/oder HClO4 und die Salze dieser Chlorsauerstoffsäuren enthält, dadurch gekennzeichnet, dass sie 15 bis 20 Gew.-% Chlor, 10 Gew.-% einer 20 Gew.-%-igen Lösung von HClO2 und HClO4 und 0,01–120 g/l (bezogen auf das wasserfreie Produkt) Silikatgemisch enthält, wobei das Silikatgemisch ein anorganisches Silikatgemisch eines Alkali- oder Erdalkalimetalls ist.
Patent DE-102008033680-B4 (DE)
Title: Wechselstromgenerator mit Riemenscheibe für ein Fahrzeug
Inventor: SAKAKIBARA HIROSHI
IPC: F16H55/48
Filed: 2008-07-17
Granted: 2016-09-01
Abstract: Wechselstromgenerator (1; 1B) mit: einem Rotor (3), der mit einer Drehwelle (33) gedreht wird; einer Riemenscheibe (8; 8A; 8B), die ansprechend auf ein Antriebsdrehmoment auf einer Vorderseite des Wechselstromgenerators (1; 1B) gedreht wird, um das Antriebsdrehmoment durch die Drehwelle (33) zu dem Rotor (3) zu übertragen; und einem Stator (2), der angeordnet ist, um den Rotor (3) zu umgeben, und der aus dem Antriebsdrehmoment, das bei dem Rotor (3) aufgenommen wird, eine elektrische Leistung erzeugt, wobei die Riemenscheibe (8; 8A; 8B) folgende Merkmale aufweist: ein Eisenglied (82; 182; 282), das aus Metall hergestellt ist und ein Wellenaufnahmeloch hat, in dem die Drehwelle (33) angeordnet ist, um an das Eisenglied (82; 182; 282) gepasst zu sein; und ein Harzglied (80; 180; 280), das einen Drehmomentaufnahmeabschnitt (80a; 180a; 280a), der das Antriebsdrehmoment aufnimmt, und eine innere Oberfläche hat, an die eine äußere Oberfläche des Eisenglieds (82; 182; 282) gepasst ist, wobei das Eisenglied (82; 182; 282) einen konkav-konvexen Abschnitt (82e; 182e; 282e) hat, wo ein konkaver Abschnitt und ein konvexer Abschnitt in einer Umfangsrichtung des Eisenglieds (82; 182; 282) angeordnet sind und diese auf der äußeren Oberfläche des Eisenglieds (82; 182; 282) ausgebildet sind, derart, dass der konkav-konvexe Abschnitt (82e; 182e; 282e) an die innere Oberfläche des Harzglieds (80; 180; 280) gepasst ist, wobei der konkav-konvexe Abschnitt (82e; 182e; 282e) eine Mehrzahl von Zähnen hat, die entlang der Umfangsrichtung ausgerichtet sind, wobei sich jeder Zahn senkrecht zu einer axialen Richtung der Drehwelle (33) erstreckt und jeder Zahn hin zu einer Richtung, die einer Drehungsrichtung des Eisenglieds (82; 182; 282) entgegengesetzt ist, geneigt ist, derart, dass ein Neigungswinkel bei einem äußeren Abschnitt des Zahns größer als derselbe bei einem inneren Abschnitt des Zahns ist.
Patent DE-102009009995-B4 (DE)
Title: Holzlamellenteppiche und Verwendung von Monofilamenten für deren Herstellung
Inventor: BERNDT KURT-GÜNTER DR
IPC: B27M3/06
Filed: 2009-02-23
Granted: 2016-03-31
Abstract: Holzlamellenteppich aus eine Vielzahl von in vorbestimmter Anordnung zueinander angeordneter Holzleisten, die jeweils mindestens eine Nut aufweisen, so dass auf mindestens einer Oberfläche des Holzlammellenteppichs sich eine durchgehende Nut ausbildet, in die ein Kunststoff-Monofilament geklemmt ist, um den Holzlammellenteppich zu stabilisieren, wobei das Kunststoff-Monofilament einen profilierten Querschnitt aufweist, der sich während des Einbringens in die Nut zusammendrücken lässt und sich nach dem Einbringen in die Nut darin verkeilt.
Patent DE-102009011301-B4 (DE)
Title: Verfahren und Greifer zur Handhabung eines Gebindes mittels eines Manipulators
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: B65G61/00
Filed: 2009-03-02
Granted: 2020-11-26
Abstract: Manipulatorgreifer (10), insbesondere zum Palletieren und/oder Depalletieren von Gebinden (20) mittels eines Roboters, miteinem Werkzeugflansch (6) zur Anbindung an einen Manipulator;einem Klemmanschlag (1) undeinem Gegenanschlag (2), die sich beide längs einer Absenkachse (a) erstrecken; sowie einem Tragboden (3), der sich in einer Einschubebene (E) auf den Gegenanschlag (2) zu erstreckt;wobeider Gegenanschlag (2) relativ zu dem Werkzeugflansch (6) längs der Absenkachse (a) auf die Einschubebene (E) des Tragbodens (3) zu verschiebbar ist, ein Winkelflansch (3.1) des Tragbodens (3) auf der dem Gegenanschlag (2) abgewandten Seite des Klemmanschlags (1) angeordnet ist, und eine Tragplatte (3.2) des Tragboden (3) hinter die dem Werkzeugflansch (6) abgewandten Seite des Klemmanschlags (1) verschiebbar ist.
Patent DE-102009018878-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildgebung in der Magnetresonanztomographie mit spektraler Fett-Sättigung oder spektraler Wasser-Anregung sowie zugehöriges Computerprogramm und Kernspintomographiegerät
Inventor: DEIMLING MICHAEL DR
IPC: G01N24/08
Filed: 2009-04-24
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zur Bildgebung in der Magnetresonanztomographie mit spektraler Fett-Sättigung oder spektraler Wasser-Anregung in einem darzustellenden Gewebebereich eines zu untersuchenden Patienten, aufweisend die folgenden Schritte: S1: Frequenzjustiermessung eines darzustellenden Bereiches eines Patienten mit einer ausgewählten ersten Teil-Spule des MRT-Systems, S2: Exaktes Bestimmen der Resonanzfrequenz von Wasser anhand des in Schritt S1 gewonnenen, die Resonanzfrequenzen von Fett und Wasser aufweisenden Spektrums, S3: Wiederholen der Schritte S1 und S2 mit zumindest einer weiteren ausgewählten, der ersten Teil-Spule benachbarten zweiten Teil-Spule des MRT-Systems, S4: Messen eines k-Raumdatensatzes mit einer Teil-Spule oder einer Teil-Spulenkombination auf Basis der diesen Teil-Spulen zugeordneten Wasser-Resonanzfrequenz, S5: Wiederholen des Schrittes S4 mit anderen Teil-Spulen oder anderen Teil-Spulenkombinationen, bis der gesamte darzustellende Gewebebereich vermessen worden ist, S6: Kombinieren der in den Schritten S4 und S5 gewonnenen Meßergebnisse, und S7: Darstellen des in Schritt S6 gewonnenen Ergebnisses im Bildraum in Form eines Gesamtbildes des...
Patent DE-102009021489-B4 (DE)
Title: Erhöhen der Abscheidegleichmäßigkeit für eine zur Schwellwerteinstellung in einem aktiven Gebiet vorgesehene Halbleiterlegierung
Inventor: REICHEL CARSTEN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2009-05-15
Granted: 2012-01-12
Abstract: Verfahren mit: Entfernen von Material eines ersten aktiven Gebiets (202a) selektiv zu einer Isolationsstruktur (102c), um eine Vertiefung (218a) zu bilden, wobei die Isolationsstruktur (102c) das erste aktive Gebiet (202a) in einer Halbleiterschicht (202) eines Halbleiterbauelements (200) lateral begrenzt; Bilden einer Schicht aus einer Halbleiterlegierung (209) in der Vertiefung (218a); und Bilden einer Gateelektrodenstruktur (251) eines Transistors (250a) auf der Schicht der Halbleiterlegierung (209), wobei die Gateelektrodenstruktur (251) eine Gateisolationsschicht (253) mit einem Dielektrikum mit großem ε und ein metallenthaltendes Gateelektrodenmaterial (254a) aufweist, das auf der Gateisolationsschicht (253) mit Dielektrikum mit großem ε gebildet ist, gekennzeichnet durch Entfernen von Material eines zweiten aktiven Gebiets (202b), das in der Halbleiterschicht (202) gebildet ist, um eine zweite Vertiefung (218b) zu erzeugen, Bilden der Halbleiterlegierung (209b) in der zweiten Vertiefung (218b) und Entfernen der Halbleiterlegierung (209b) selektiv in dem zweiten aktiven Gebiet (202b).
Patent DE-102009036663-B4 (DE)
Title: Innenhochdruckumformwerkzeug und ein Verfahren zum Betreiben dessen
Inventor: JENSEN DAVID R
IPC: F04B9/109
Filed: 2009-08-07
Granted: 2014-05-15
Abstract: Eine Hochdruckpumpe umfasst ein Pumpengehäuse. Eine Kolbenstange, die in dem Pumpengehäuse angeordnet ist, definiert mehrere Pumpenhohlräume und mehrere Kolbenhohlräume. Eine Bewegung des Kolbens in dem Kolbenzylinder pumpt das Fluid aus den Kolbenhohlräumen der Hochdruckpumpe heraus. Das kontinuierliche Pumpen von HWBF aus dem Pumpengehäuse liefert Fluid mit einer relativ konstanten Strömung und einem relativ konstanten Druck. Der HWBF-Druck liegt auch auf einem höheren Druck als ihn traditionelle einstufige Hochdruckpumpen liefern können.
Patent DE-102010000868-B4 (DE)
Title: Drehbarer Mechanismus von drehbaren Sitzen
Inventor: MA JIA
IPC: B60N2/14
Filed: 2010-01-13
Granted: 2012-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen drehbaren Mechanismus von drehbaren Sitzen, welcher drehbare Mechanismus eine obere Sitzschale, eine untere Sitzschale und einen Bogengleitbahnmechanismus umfasst. Die obere Sitzschale, die untere Sitzschale sind an ihren Querteilen verbunden und können relativ zueinander rotieren. Der Bogengleitbahn der unteren Sitzschale angeordnet und jeweils mit der oberen Sitzschale und der unteren Sitzschale verbunden, um die relative Rotation zwischen der oberen Sitzschale und der unteren Sitzschale zu ermöglichen. Vorzugsweise, ist eine mittlere innere Gleitschiene des Bogengleitbahnmechanismus, die in der Mitte ein langes Durchgangsloch hat, und an der unteren Sitzschale fixiert ist, zwischen einer ositioniert, die beide in der Mitte eine lange Perforation haben. Die obere äußere Gleitschiene, die an der oberen Sitzschale fixiert ist, befindet sich an der oberen Stützplatte, während sich die untere äußere Gleitschiene unter der unteren Stützplatte befindet. Durch das lange Durchgangsloch und die langen Perforationen verlaufen fixierte Teile, die jeweils die obere äußere Gleitschiene und die untere äußere Gleitschiene fixieren. Der drehbare Mechanismus von drehbaren Sitzen umfasst ferner einen Unterdrückungs- und Verriegelungsmechanismus, der jeweils an der oberen Sitzschale und der unteren Sitzschale fixiert und zur Zusammenarbeit mit dem Bogengleitbahnmechanismus angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung ist fachmännisch ausgebildet, lässt leicht solche Funktionen, wie einen erleichterten Ein- und Ausstieg, ein bequemes Betätigen von Sicherheitsgurten und dgl. zu, und ist gleichzeitig einfach und kompakt, relativ kostengünstig, und zweckmäßig für Automobile unterschiedlicher Typen- und Preisklassen, und hat gute Aussichten auf eine weite Anwendung.
Patent DE-102010006179-B4 (DE)
Title: Modellbahn-Rauchdampferzeuger
Inventor: POETZELSBERGER PHILIPP
IPC: A63H19/14
Filed: 2010-01-29
Granted: 2013-02-28
Abstract: Modellbahn-Rauchdampferzeuger mit einem über einen Vorratstank gespeisten Rauchentwickler, welcher in eine Rauchsammelkammer hineinragt oder mit dieser in strömungsseitiger Verbindung steht, und eine Vorrichtung zum stoßweisen oder kontinuierlichen Austreiben des Rauchdampfes, wobei innerhalb der Rauchsammelkammer ein entgegen der Ventilationsströmungsrichtung orientierter Rauchdampfteiler derart angeordnet ist, dass ein Rauchdampfteilstrom zum Modell-Dampfzylinderblock und ein anderer in den Bereich des Blasrohrs und damit zum Dampflokschornstein der Modellbahn geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass – die Vorrichtung ein innerhalb der Rauchsammelkammer (9) befindlicher, motorisch betriebener Ventilator (10) ist, – der Rauchdampfteiler (12) als ein einen Bogenverlauf aufweisender zungenförmiger Abschnitt (14) ausgebildet ist, welcher in die Wandung eines Fußteils (16) eines auf dem Kopf stehenden Y-förmigen Kanals übergeht oder Bestandteil dieser ist, – der zungenförmige Abschnitt (14) innerhalb der Rauchsammelkammer (9) in Richtung des Rauchentwicklers (7) weist, wobei die Rauchsammelkammer eine Abdeckung (15) umfasst, welche einen oberhalb des zungenförmigen Abschnitts (14) verlaufenden Kanal bildet,...
Patent DE-102010012708-B4 (DE)
Title: Isolatorring für einen Elektromotor
Inventor: KAISER EDWARD L
IPC: H02K3/50
Filed: 2010-03-25
Granted: 2024-02-08
Abstract: Statoranordnung (10), die umfasst:einen Statorstapel (12);eine Vielzahl von Leitern (16), die sich von dem Statorstapel (12) weg erstrecken; undeinen Isolatorring (22A, 22B), der an dem Statorstapel (12) angeordnet ist, wobei der Isolatorring (22A, 22B) ferner eine Vielzahl von nach innen vorstehenden Fingern (24) umfasst, wobei jeder der nach innen vorstehenden Finger (24) zwischen jeweiligen der Vielzahl von Leitern (16) angeordnet ist;wobei jeder der Vielzahl von Fingern (24) Seiten (34) aufweist, von denen jede eine gebogene Oberfläche (38) definiert, die an jeder Seite (34) der Vielzahl von Fingern (24) angeordnet ist,wobei sich insbesondere jeder der Vielzahl von Leitern (16) mit den gebogenen Oberflächen (38) ausrichtet, die an benachbarten der Vielzahl von Fingern (24) angeordnet sind.
Patent DE-102010015325-B4 (DE)
Title: Prüfeinrichtung für ein Nietsetzwerkzeug
Inventor: BRANDL OSKAR
IPC: B21J15/02
Filed: 2010-04-17
Granted: 2012-11-15
Abstract: Prüfeinrichtung (1) für ein Nietsetzwerkzeug (2) zum Setzen eines Blindniets (3), mit einer ersten Signalausgabe (4) für eine Zugkraft beim Setzen des Blindniets, bestehend aus einem Rahmen (5) mit einem Durchbruch (6), durch den mit Hilfe des Nietsetzwerkzeuges (2) der Blindniet (3) in den Rahmen (5) einführbar ist, wobei ein Bereich radial um den Durchbruch (6) als Widerlager für das Nietsetzwerkzeug (2) dient und auf der dem Widerlager gegenüberliegenden Seite des Rahmens (5) eine Platte (7) vorgesehen ist, mit einem zum Durchbruch (6) korrespondierenden zweiten Durchbruch (8), in dem der Blindniet (3) derart einführbar ist, dass ein Abstützelement (9) des Blindniets (3) von dem Nietsetzwerkzeug (2) gegen die Platte (7) ziehbar ist und wobei die Platte (7) über einen Zugkraftaufnehmer (17) mit einer zweiten Signalausgabe (10) derart mit dem Rahmen (5) verbunden ist, dass beim Setzen des Blindniets (3) ein vollständiger Kraftfluss von der Platte (7) zu dem Widerlager gegeben ist. Durch die erfindungsgemäße Prüfeinrichtung ist der Blindnietvorgang in der Serienproduktion prozessfähig.
Patent DE-102010019857-B4 (DE)
Title: Aufnahmetechik für MALDI-Flugzeitmassenspektrometer
Inventor: MAIER THOMAS
IPC: G01N27/62
Filed: 2010-05-07
Granted: 2012-02-09
Abstract: Verfahren zur Aufnahme der Flugzeitmassenspektren von Analytsubstanzen mit Ionisierung durch matrixunterstützte Laserdesorption, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Serie von Massenspektren mit schrittweise erhöhten Energiedichten im Laserspot aufgenommen wird, – im Massenspektrum der höchsten Energiedichte gesättigte Ionensignale durch Extrapolationswerte ungesättigter Ionensignale aus Massenspektren geringerer Energiedichte ersetzt werden, und – dieses Massenspektrum der höchsten Energiedichte mit Ersetzungen gesättigter Ionensignale durch Extrapolationswerte das Ergebnis der Spektrenaufnahme bildet.
Patent DE-102010023977-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung einer Dämpferbeinkonsole mit einem Längsträger
Inventor: ANDRÉE DENIS DIPL -ING
IPC: B62D25/08
Filed: 2010-06-16
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verbindungsanordnung (22) einer Dämpferbeinkonsole (20) mit Längsträgern (14, 16) einer Karosserie eines Personenkraftwagens, wobei die Dämpferbeinkonsole (20) einen Konsolenbereich (26) zur Aufnahme eines Dämpferbeins und wenigstens einen, einstückig mit dem Konsolenbereich (26) ausgebildeten Verbindungsbereich zur Verbindung mit den Längsträgern (14, 16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (14, 16) in Fahrzeuglängsrichtung in einem Abstand voneinander angeordnet sind, dass die Dämpferbeinkonsole (20) einen mit dem Konsolenbereich (26) und dem Verbindungsbereich einstückig ausgebildeten Längsträgerbereich (24) aufweist, welcher den Abstand zwischen den Längsträgern (14, 16) der Karosserie überbrückt, und dass die Dämpferbeinkonsole (20) über einen weiteren, einstückig mit dem Konsolenbereich (16), dem Verbindungsbereich und dem Längsträgerbereich (24) ausgebildeten Verbindungsbereich mit einem sich zwischen zwei Radhäusern (28) der Karosserie erstreckenden Querträger (34) der Karosserie verbunden ist.
Patent DE-102010034101-B4 (DE)
Title: Anordnung für die Strahlentherapie mit einem Haltearm zur Unterstützung diagnostischer Bestrahlung
Inventor: DIRAUF FRANZ
IPC: A61B6/00
Filed: 2010-08-12
Granted: 2013-02-28
Abstract: Anordnung für die Strahlentherapie, umfassend – einen Strahlerkopf (71) mit einer Strahlenquelle (3) für therapeutische Strahlung, – einen im Wesentlichen gekrümmten Arm (41) für einen an einem ersten Armende anbringbaren Detektor (46) oder eine an dem ersten Armende anbringbare diagnostische Strahlenquelle (42), welcher im Bereich des zweiten Armendes am Strahlerkopf (71) angebracht und in eine Parkposition bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Strahlerkopf (71) eine Verkleidung aufweist, und – der Arm (41) in der Parkposition im Wesentlichen in der Verkleidung aufgenommen wird.
Patent DE-102010036103-B4 (DE)
Title: Mehrkomponenten-Spritzgussverfahren zur Herstellung eines hülsenförmigen Vorformlings und Vorformling
Inventor: GLEIXNER JOSEF
IPC: B29C49/22
Filed: 2010-09-01
Granted: 2018-11-08
Abstract: Mehrkomponenten-Spritzgussverfahren zum Herstellen eines hülsenförmigen Vorformlings (1), welcher mindestens zwei Schichten (2, 2a, 2b, 3) aufweist, wobei das Verfahren mindestens zwei Prozessschritte mit mindestens zwei Kavitäten und mindestens einem für beide Kavitäten verwendbaren Spritzgussformkern umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass während des ersten Prozessschrittes die mindestens einen ersten (2a) und mindestens einen sich partiell in Umfangsrichtung des Vorformlings erstreckenden zweiten Bereich (2b) aufweisende erste Schicht (2, 2a, 2b) innerhalb der ersten Kavität auf den Spritzgussformkern gespritzt wird, wobei der zweite Bereich (2b) eine geringere Schichtdicke als der erste Bereich (2a) aufweist, und während des zweiten Prozessschrittes die zweite Schicht (3) in der zweiten Kavität derart auf die erste Schicht (2, 2a, 2b), welche sich auf dem Spritzgussformkern befindet, aufgebracht wird, dass lediglich der zweite Bereich (2b) der ersten Schicht (2, 2a, 2b) vollständig von der zweiten Schicht (2a) überdeckt wird oder während des ersten Prozessschrittes der erste Bereich (2a) der ersten Schicht (2) innerhalb der ersten Kavität partiell auf den Spritzgussformkern aufgebracht wird, wobei die verbleibenden Bereiche während des zweiten Prozessschrittes innerhalb einer zweiten Kavität durch die zweite Schicht (3) bedeckt werden, wobei die erste Schicht (2, 2a, 2b) eine sich in Umfangs- und/oder Längsrichtung des Vorformlings (1) zumindest abschnittsweise kontinuierlich verringernde Schichtdicke aufweist, wobei ein fluoreszierendes Element (11), welches auf einer sich auflösenden und das Element (11) zur Nutzung freigebenden Folie (10) angeordnet oder in dieser eingebettet ist, in die erste oder zweite Kavität eingelegt und während des ersten oder zweiten Prozessschrittes mittels der ersten oder zweiten Schicht umspritzt wird oder zwischen die erste und zweite Schicht eingelegt wird.
Patent DE-102010037567-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische variable Ventilhub-Vorrichtung
Inventor: CHO MYUNG RAE
IPC: F01L9/02
Filed: 2010-09-15
Granted: 2016-07-07
Abstract: Eine elektrohydraulische variable Ventilhubvorrichtung aufweisend: ein Ventileinheit-Gehäuse (10, 110, 210) von dem ein Führungsvorsprung-Bereich (15, 115, 215) darin geformt ist; einen Hauptkolben (20, 120, 220), der in dem Ventileinheit-Gehäuse (10, 110, 210) verschieblich angeordnet ist und mit dem Ventileinheit-Gehäuse (10, 110, 210) eine Ventileinstell-Ölkammer (25, 225) definiert; eine Hauptfeder (30, 130, 230), die in der Ventileinstell-Ölkammer (25, 225) angeordnet ist und den Hauptkolben auf dem Führungsvorsprung-Bereich (15, 115, 215) elastisch abstützt; einen Nehmerkolben (40, 140), der in dem Ventileinheit-Gehäuse (10, 110, 210) verschieblich angeordnet ist, wobei der Nehmerkolben (40, 140) entlang des Führungsvorsprung-Bereichs (15, 115, 215) geführt ist, entsprechend der Hin-und-Her-Bewegung des Hauptkolbens, der sich hin-und-her bewegt und ein Ventil (90, 190, 290) öffnet; und einen Hauptölversorgungsbereich (50), der selektiv die Ventileinstell-Ölkammer (25, 225) mit Hydraulikdruck versorgt, wobei der Nehmerkolben (40, 140) aufweist: einen ersten Nehmerkolbenkörper (42, 142, 242), der entlang des Führungsvorsprung-Bereichs (15, 115, 215) geführt ist; einen zweiten Nehmerkolbenkörper (44, 144, 244), der entlang des Ventileinheit-Gehäuses (10, 110, 210) geführt ist; einen Ventilspiel-Ausgleichskolben (60), der in dem zweiten Nehmerkolbenkörper angeordnet ist und eine Ventilspiel-Ausgleichskammer mit dem zweiten Nehmerkolbenkörper definiert; eine Ventilspiel-Ausgleichsfeder, die in dem zweiten Nehmerkolbenkörper angeordnet ist und den Ventilspiel-Ausgleichskolben elastisch abstützt; und einen Ventilspiel-Ausgleichsölversorgungsbereich, der die Ventilspiel-Ausgleichskammer mit Öl versorgt.