baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19933223-B4 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Desinfektion von Hämodialyseanlagen
Inventor: VOELKER MANFRED
IPC: A61L2/04
Filed: 1999-07-22
Granted: 2004-04-22
Abstract: Das vorgeschlagene Verfahren bezieht sich auf die thermische Desinfektion von Hämodialyseanlagen, d. h. von Anlagen, die aus mehreren Hämodialysegeräten, einer zentralen Wasseraufbereitungseinrichtung und einem Leitungssystem in Form einer Ringleitung zur Versorgung der Hämodialysegeräte mit aufbereitetem Wasser bestehen. Es wird vorgeschlagen, für die thermische Desinfektion der Anlage die Heizvorrichtungen der Hämodialysegeräte zu nutzen, statt den gesamten Wasserkreislauf mittels einer zentralen Heizvorrichtung aufzuheizen. DOLLAR A Hierzu wird vorgeschlagen, für jedes Hämodialysegerät einen zusätzlichen Kreislauf zu bilden, der die zuführende Anschlußleitung an die Ringleitung, eine rückführende Anschlußleitung an die Ringleitung und die Heizvorrichtung des Hämodialysegeräts einschließt.
Patent DE-19937738-B4 (DE)
Title: Profil-Drehwerkzeug
Inventor: MAURER EUGEN
IPC: B23B27/06
Filed: 1999-08-10
Granted: 2004-09-23
Abstract: Das Profil-Drehwerkzeug, insbesondere zum Bearbeiten von Leichtmetallfelgen, besteht aus einem stabförmigen Halter (10) mit einer V-förmigen Längsnut (28) zur Aufnahme eines Schneideinsatzes (12) mit gerundetem Schneidkopf (18) und einer den Schneideinsatz (12) am Halter (10) festklemmenden, an diesem durch einen parallel zur V-förmigen Nut (28) angeordneten Feder-Nut-Eingriff (30) und eine Spannschraube festzulegenden Pratze (16), deren vorderes Ende (38) als Spanbrecher ausgebildet ist. Um ein Werkzeug zu schaffen, das extremen Beanspruchungen standhält, ist der Schneideinsatz (12) auf einer wenigstens das Achtfache des Kopfradius betragenden Länge in der V-förmigen Längsnut (28) geklemmt gehalten und durch sich normal zur Längsrichtung der Nut (28) erstreckende Anschlagflächen (22) in dieser Richtung formschlüssig fixiert.
Patent DE-19948190-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Charakterisierung von Unregelmässigkeiten auf ebenen und transparenten Oberflächen von Gegenständen, bspw. von einer Kittschicht
Inventor: MENDE MATTIAS DR ING
IPC: G01B11/30
Filed: 1999-10-06
Granted: 2013-05-16
Abstract: Anordnung zur Charakterisierung von Unregelmäßigkeiten auf ebenen und transparenten Oberflächen von Gegenständen, beispielsweise von einer Kittschicht, unter Verwendung einer Lichtquelle mit einer optischen Maske zur räumlichen Intensitätsmodulation des Lichtes und einer CCD-Kamera im Bereich des ausfallenden Lichtes zum Erfassen der Daten für eine Auswerteeinheit, wobei die Lichtquelle (1) diffuses Licht erzeugt, das in einem Anstellwinkel (6) von 10 Grad bis 40 Grad auf die ebene und transparente Oberfläche (3) des Gegenstandes gerichtet ist, und wobei der Gegenstand auf einem Träger (7) angeordnet ist, der auf seiner Oberfläche Bildstrukturen (8) aufweist.
Patent DE-19949044-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feinfokussierung eines Objektives in einem optischen Sytstem und Koordinaten-Messgerät mit einer Vorrichtung zur Feinfokussierung eines Objektivs
Inventor: KACZYNSKI ULRICH
IPC: G01B11/00
Filed: 1999-10-11
Granted: 2004-05-27
Abstract: Eine Vorrichtung zur Feinfokussierung eines Objektivs in einem optischen System umfasst:  a) ein einstückiges vertikal angeordnetes Doppelparallelfeder-Element (1) mit einer Symmetrieachse (2), bestehend aus  i) einem äußeren, feststehenden Rahmen (3), an dessen Innenseite um die Symmetrieachse (2) an gegenüber liegenden Positionen zwei Halte-Elemente (4, 5) ausgeformt sind,  ii) einem zwischen den Halte-Elementen (4, 5) vertikal beweglichen Mittelbalken (6),  iii) zwei beidseits des Mittelbalkens (6) angeordneten beweglichen Seitenbalken (7, 8),  iv) und beidseits jedes Halte-Elements (4, 5) angeordneten Zweier-Paaren von parallelen, an den Enden mit Biegestellen (10) versehenen Verbindungselementen (9), wobei jeweils das erste Verbindungselement (9) mit einem Seitenbalken (7, 8) und einem Halte-Element (4, 5) verbunden ist und wobei jeweils das zweite Verbindungselement (9) mit dem Seitenbalken (7, 8) und dem Mittelbalken (6) verbunden ist,  b) ein elastisches Element (11) zwischen einem Halte-Element (4, 5) und einem Ende des Mittelbalkens (6)  c) ein...
Patent DE-19957178-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug
Inventor: HEUBUSCH HARALD
IPC: B61D17/18
Filed: 1999-11-27
Granted: 2006-07-13
Abstract: Schienenfahrzeug
mit einem schwenkbar auf wenigstens einem Drehgestell aufgelagerten
Wagenkasten, in welchem in Boden- und/oder
Seitenwandbereichen Aussparungen vorgesehen sind, die mittels formsteifer,
tragender Abdeckungen aus mehrschichtigem Kunststoffmaterial vom
Wagenkasteninneren her gegenüber
der Außenatmosphäre verschlossen
sind, wobei die Schichtdicke einzelner Abdeckungen an einem ersten
Flächenabschnitt
und einem zweiten Flächenabschnitt
(11) ihrer Flächenerstreckung
unterschiedlich ist, insbesondere Niederflur-Straßenbahn
mit Aussparungen im Wagenkasten in Bereichen eines Drehgestells
und/oder eines Raumes für
die Unterbringung eines Antriebsmotors und/oder angrenzender Boden-
und/oder Seitenwandbereiche, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweilige
Abdeckung (1) wenigstens eine zusätzliche Geräuschdämmschicht (15, 16) aufweist,
wobei dem ersten Flächenabschnitt
eine erste als Schwerschicht ausgebildete Geräuschdämmschicht (15) aus erstem Material
hoher spezifischer Dichte und dem zweiten Flächenabschnitt (11) mit gegenüber dem
ersten Flächenabschnitt
verringerter Wandstärke
eine zweite Geräuschdämmschicht
(16) aus zweitem Material hoher spezifischer Dichte zugeordnet ist,
welches sich vom ersten Material unterscheidet.
Patent AU-2009101311-B4 (AU)
Title: Adhesive Waterproofing Flange
Inventor: FIONA MCIVER
IPC: E03C1/12
Filed: 2009-12-22
Granted: 2011-09-22
Abstract: Abstract An adhesive waterproofing flange to waterproof the void between wall linings and plumbing fixtures. The adhesive flange is made from a reinforced butyl material that can be stretched and will retain its original shape with pre determined punched holes to fit over plumbing fixtures. The flange has an adhesive surface for easy installation to wall linings. The flange is compatible to all water based membranes.
Patent AU-2010100089-B4 (AU)
Title: A plastic running rail
Inventor: MARC WINDRIDGE
IPC: A63K3/00
Filed: 2010-01-28
Granted: 2011-08-18
Abstract: A PLASTIC RUNNING RAIL The invention refers to a plastic running rail 5 comprising a low cost plastic internal substrate covered by a UV-resistant plastic skin. Figure 1
Patent AU-2018101384-B4 (AU)
Title: Animal weighing system
Inventor: MITCHELL WILLIAM
IPC: A01K1/00
Filed: 2018-09-21
Granted: 2019-06-06
Abstract: There is described a portable weighing unit (10) for weighing animals in a grazing environment. The unit (10) comprises a body having a pair of side walls (12, 14) and an end wall (13) that define a space for receiving an animal therein. A holder (17) mounted with respect to the body. The holder (17) configured to receive an enticement (18) for attracting an animal into the space. A reader (19) is mounted with respect to the body. The reader (19) is configured to read animal identification information provided on an identity tag of the animal within the space. A platform (15) is located within said space so as to receive the front feet of the animal thereon when said animal enters said space and to take a weight measurement of the front feet of the animal. A controller (20) for receiving the weight measurement of the front feet from the platform (15) and the animal identification information from the reader (19). The controller (20) being configured to transmit said weight measurement and said animal identification information to a remote processor for processing. Wherein the remote processor is configured to convert the weight measurement of the front feet of the animal into a full body weight measurement for the animal.
Patent DE-102004002416-B4 (DE)
Title: Knickarmroboter
Inventor: NARITA HIDEO
IPC: B25J18/06
Filed: 2004-01-16
Granted: 2016-12-15
Abstract: Knickarmroboter (10) mit einer Mehrzahl von miteinander verbundenen Gelenkarmen (A1, A2, A3, A4, A5, A6, A7), wobei die Gelenkarme (A1, A2, A3, A4, A5, A6, A7) miteinander über eine erste Drehwelle (15, 15A, 15B) an mindestens einer Stelle und über eine zweite Drehwelle (32, 32A, 32B) an mindestens einer Stelle verbunden sind, und wobei die Achse (L2) der zweiten Drehwelle (32, 32A, 32B) relativ zu der Achse (L1) der ersten Drehwelle (15, 15A, 15B) geneigt ist, und wobei jede Drehwelle mit einem Motor zum Antrieb der Drehwelle und mit einem Drehzahl-Reduzierungsmechanismus versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Knickarmroboter (10) Gelenkarme (A3, A5) aufweist, die zwei Motoren (M2, M3, M4, M5) zum Antrieb der ersten und zweiten Drehwellen (15A, 15B, 32, 32A) aufnehmen, und diese mit Gelenkarmen (A2, A4, A6), die keinen Motor aufnehmen, wechselweise verbunden sind.
Patent DE-102004007106-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung, insbesondere zur Verwendung in RF-Transpondern oder Remote Sensoren
Inventor: ZIEBERTZ DIRK
IPC: G01S13/75
Filed: 2004-02-13
Granted: 2011-04-07
Abstract: Schaltungsanordnung, für einen RF-Transponder mit einer Empfangseinrichtung (1a)  zum Empfangen eines elektrischen Steuersignals (d_ID, clk_ID) und einem ersten Speichermittel (4.1) mit einem ersten Ausgang (4.1a)  zum Speichern eines Steuerzustands (Q,      Q     ) der Schaltungsanordnung in Abhängigkeit von dem Steuersignal (d_ID, clk_ID), und  ein mit dem ersten Ausgang (4.1a) des ersten Speichermittels (4.1) verschalteten zweiten Speichermittel (4.7) zum Halten des Steuerzustands (Q,      Q     ) bei mangelnder Spannungsversorgung der Schaltungsanordnung. und das zweite Speichermittel (4.7) einen Ausgang (4.3) aufweist  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen dem ersten Ausgang (4.1a) und dem zweiten Speichermittel (4.7) ein in Form einer Diode mit kurzgeschlossenem Gate-Source Anschluss verschalteter Feldeffekt-Transistor 4.4 liegt, sowie das erste Speichermittel ein Dateneingang (D) aufweist und das am Dateneingang (D) anliegende Signal an das zweite Speichermittel (4.7) in Abhängigkeit des Steuersignals (d_ID, clk_ID) und in Abgängigkeit eines Steuersignals S, welches von einem Eingangsschaltkreis (3) der Schaltungsanordnung geliefert wird, sowie des Steuerzustandes...
Patent DE-102004015017-B4 (DE)
Title: Erzeugung von mechanischen und elektrischen Verbindungen zwischen den Oberflächen zweier Substrate
Inventor: HACKER ERWIN
IPC: H01L21/60
Filed: 2004-03-26
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer mechanischen und elektrischen Verbindung zwischen
zwei Substraten (10; 60, 62; 100, 102) mit folgenden Schritten:  Bereitstellen
der Substrate mit einer metallischen Schicht (16) auf einer Oberfläche von
jedem der Substrate und einer Schicht (18) aus amorphen Halbleitermaterial
auf den metallischen Schichten (16);  mechanisches Aneinanderfügen der
Halbleitermaterialschichten (18) durch ein Halbleiterbonden zwischen
den Halbleitermaterialschichten (18) bei einer Temperatur unterhalb
einer vorbestimmten Temperatur; und  Erwärmen der metallischen Schichten
(16) und der Halbleitermaterialschichten (18), so daß zwischen
den metallischen Schichten (16) und den Halbleitermaterialschichten (18)
eine Diffusion zur Erzeugung einer Legierung (20; 90a, 90b) bei
einer Temperatur oberhalb der vorbestimmten Temperatur stattfindet.
Patent DE-102004031707-B4 (DE)
Title: Intelligenter Anschlusskasten für Kraftfahrzeuge
Inventor: DARR CHRISTOPHER J
IPC: H05K7/14
Filed: 2004-06-30
Granted: 2007-09-13
Abstract: Gehäuse (10)
zum Einsatz in einem System zur Verteilung elektrischer Energie
für Kraftfahrzeuge
zum Befestigen elektronischer Bauteile, wobei das Gehäuse (10)
aufweist:  einen ersten Gehäuseabschnitt
(12), der einen Hauptabschnitt (12a) aufweist; und  einen Halter
(36), der von dem Hauptabschnitt (12a) ausgeht, wobei der Halter
(36) dazu ausgebildet ist, mit einem ersten Leiterplattenelement
(18b) zusammen zu arbeiten, um das erste Leiterplattenelement (18b)
in beabstandeter Beziehung zu dem Hauptabschnitt (12a) zu halten,
und ein zweites Leiterplattenelement (18c) in beabstandeter Beziehung
zum ersten Leiterplattenelement (18b) zu halten,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Halter (36) ein einstückig
mit dem Hauptabschnitt (12a) des ersten Gehäuseabschnitts (12) ausgebildeter Pfeiler
ist, der einen vergrößerten Kopf
(36a) aufweist, der in Axialrichtung des Pfeilers von dem Hauptabschnitt
(12a) beabstandet und dazu ausgebildet ist, durch ein Loch (38) in
dem ersten Leiterplattenelement (18b) zu schnappen, so dass der
vergrößerte Kopf
(36a) als Abstandshalter zwischen dem ersten...
Patent DE-102004036627-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdruck-Regelvorrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: OONO TAKAHIKO
IPC: F02D41/14
Filed: 2004-07-29
Granted: 2009-12-31
Abstract: Kraftstoffdruck-Regelvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, der  ein Kraftstoff-Einspritzventil (10) zum Einspritzen von Kraftstoff in eine Verbrennungskammer des Verbrennungsmotors,  einen Druckspeicher (9) zum Speichern von Kraftstoff unter hohem Druck und zum Zuführen von Kraftstoff zum Kraftstoff-Einspritzventil (10) und  eine Kraftstoffpumpe (6) zum Zuführen des Kraftstoffs unter hohem Druck zum Druckspeicher (9) umfasst  mit  einem Kraftstoffdrucksensor (11) zum Erfassen eines Kraftstoffdrucks im Druckspeicher (9);  einer Regeleinrichtung (12) zum Regeln einer Kraftstoffmenge, die von der Kraftstoffpumpe (6) zum Druckspeicher (9) zugeführt wird, so dass der Kraftstoffdruck im Druckspeicher (9), der durch den Kraftstoffdrucksensor (11) erfasst wird, mit einem Soll-Kraftstoffdruck (Po) übereinstimmt, der gemäß einer Drehzahl (Ne) und einer Last (Pe) des Verbrennungsmotors eingestellt ist;   einer Getriebeschaltpositions-Erfassungseinrichtung (17) zum Erfassen einer Schaltposition eines Getriebes; und  einer Soll-Kraftstoffdruck-Umschalteinrichtung (S304–S308) zum Beschränken des Soll-Kraftstoffdrucks (Po) auf einen vorgeschriebenen Kraftstoffdruck (Pk), während die Getriebeschaltpositions-Erfassungseinrichtung (17) erfasst, dass das Getriebe in...
Patent DE-102004043921-B4 (DE)
Title: Leerlastlauf-Herunterschalt-Regelung für automatische Getriebe
Inventor: SLAYTON JOSEPH S
IPC: B60W30/18
Filed: 2004-09-10
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zum Regeln eines Fahrzeugantriebsstrangs (12), welcher aufweist
einen Motor (14), ein Automatikgetriebe (16) mit einer Eingangswelle (32)
und einer Ausgangswelle (38) und mit einem Außereingriffkomm-Reibelement,
das bei einer Herunterschalt-Übersetzungsverhältnisänderung
außer
Eingriff gebracht wird, und einen Drehmomentwandler (24) mit einer Turbine
(28), die mit der Eingangswelle des Automatikgetriebes verbunden
ist, aufweisend die Schritte:  Einleiten einer Herunterschalt-Übersetzungsverhältnisänderung
von einem momentanen Übersetzungsverhältnis zu einem
nächsten Übersetzungsverhältnis gemäß momentanen
Fahrzeugbetriebsbedingungen,  Ermitteln einer nächsten synchronen
Eingangswellendrehzahl basierend auf der Ausgangswellendrehzahl
und dem nächsten Übersetzungsverhältnis;  Ermitteln
eines gewünschten
Motordrehzahlwerts basierend auf der nächsten synchronen Eingangswellendrehzahl
und einer Synchrondrehzahlabweichung;  Regeln der Motordrehzahl
basierend auf dem ermittelten Motordrehzahlwert bis während der
Herunterschalt-Übersetzungsverhältnisänderung
der Außereingriffzustand
des Außereingriffkomm-Reibelements
erkannt wird;  Ermitteln einer Steigerungsrate des gewünschten
Motordrehzahlwerts bis zu einem Endziel-Motordrehzahlwert basierend auf der
nächsten
synchronen Eingangswellendrehzahl und einer End-Synchrondrehzahlabweichung;  Erhöhen der
Motordrehzahl basierend auf der ermittelten Steigerungsrate des
gewünschten
Motordrehzahlwerts während
eines Zeitraums...
Patent DE-102004045218-B4 (DE)
Title: Bremsenträger und scheibenbremse  mit einem  solchen bremsenträger
Inventor: KLOOS EUGEN
IPC: F16D65/02
Filed: 2004-09-17
Granted: 2014-06-18
Abstract: Bremsenträger für eine Scheibenbremse, deren Bremssattel die Bremsscheibe rahmenförmig umgreift, mit einer parallel zur Bremsscheibenebene liegenden Flanschfläche (34, 36, 38, 40, 42, 44), wobei der Bremsenträger eine Einrichtung (60, 62, 64, 66) zum Führen eines Bremsbelages, jedoch keine in eingebautem Zustand die Bremsscheibe übergreifenden Teile aufweist, wobei die Flanschfläche mindestens zwei Teile (34; 36; 38; 40; 42; 44) hat, die jeweils an einem auf der bremsscheibenabgewandten Seite des Bremsenträgers gelegenen Ansatz (22; 24; 26; 28; 30; 32) ausgebildet sind, gekennzeichnet durch mindestens einen auf der bremsscheibenabgewandten Seite des Bremsenträgers gelegenen Führungsansatz (67, 68) zum Führen einer Druckplatte der Bremse und eine bezüglich der Drehachse der Bremsscheibe schräg angestellte Führungsnut (70) an dem Führungsansatz (67).
Patent DE-102004052390-B4 (DE)
Title: Pressverbindung mit multiplen Funktionen
Inventor: HEIDUK INES
IPC: F16L47/04
Filed: 2004-10-28
Granted: 2016-06-02
Abstract: Pressverbindung für Kunststoffrohre mit den folgenden Merkmalen: – einer Stützhülse (16), auf die ein aufzuschiebendes Rohr (100) aufgeschoben wird, – einer Presshülse (14), durch deren Verformung das Kunststoffrohr auf der Stützhülse festgelegt wird; – wobei die Pressverbindung dafür eingerichtet ist, dass ein Kunststoffrohr (100) oder Kunststoff-Metall-Kunststoff-Verbundrohr in einen zylindrischen Spalt zwischen der Stützhülse (16) und der Presshülse (14) eingeführt wird; – einem Bund mit einem Anschlag am Ende der Stützhülse, gegen den das Kunststoffrohr nach dem Aufschieben mit oder ohne Abstand zu liegen kommt; – das Kunststoffrohr einen gleichen oder minimal grösseren Innendurchmesser aufweist, verglichen mit dem Aussendurchmesser der Stützhülse (16) in einem umfänglichen Bereich der Stützhülse, der axial zur Pressverbindung bzw. der Stützhülse begrenzt ist, so dass dieser auf die Umgebung einer O-Ringdichtung (34a, 34b) begrenzt ist, wobei die O-Ringdichtung einen minimal grösseren Aussendurchmesser als die Stützhülse ausserhalb des Bereiches hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützhülse umfängliche Zacken (42, 36) aufweist, die in der Nachbarschaft zu der bzw. den O-Ringdichtung(en) eine geringere radiale Erstreckung aufweisen als entfernt von den O-Ringdichtungen.
Patent DE-102005001842-B4 (DE)
Title: Thermostataufsatz für ein Heizungs- oder Kälteventil
Inventor: FREDERIKSEN BJARNE
IPC: F16K31/68
Filed: 2005-01-14
Granted: 2008-02-14
Abstract: Thermostataufsatz
für ein
Heizungs- oder Kälteventil
mit einem Gehäuse,
einem Thermostatelement, dessen wirksame Länge sich mit einer Temperatur ändert, und
einem in eine Betätigungsrichtung
bewegbaren Betätigungselement,
wobei das Thermostatelement in einem Betätigungsstrang zwischen dem
Gehäuse
und dem Betätigungselement
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Betätigungsstrang eine Korrektureinrichtung (14)
angeordnet ist, deren wirksame Länge
mit einer Änderungsgeschwindigkeit
veränderbar
ist, die kleiner als die Änderungsgeschwindigkeit
des Thermostatelements (3) ist.
Patent DE-102005032417-B4 (DE)
Title: Rollvorrichtung zur Abstützung einer Weichenzunge
IPC: E01B7/08
Filed: 2005-07-12
Granted: 2014-12-11
Abstract: Rollvorrichtung mit einer oder mehreren Stützrollen zur Abstützung einer Weichenzunge, mit einem im Schwellenfeld der Weiche angeordneten Tragrahmen, der mittels einer Klemmvorrichtung am Schienenfuß der zugehörigen Zungenschiene festlegbar ist und in welchem ein die Stützrollen tragender Stützrollenhalter festlegbar ist, dessen Abstand zur Zungenschiene veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrahmen (3) und/oder der Stützrollenhalter (8) mit in Richtung auf die Zungenschiene verlaufenden Zahnschienen (7) und in deren Zähne eingreifenden Eingriffselementen (10) versehen sind, die den jeweils eingestellten Abstand zwischen dem Stützrollenhalter (8) und der Zungenschiene (1) formschlüssig fixieren.
Patent DE-102005043593-B4 (DE)
Inventor: MUELLER RALF
IPC: B60R13/02
Filed: 2005-09-12
Granted: 2010-12-02
Abstract: The invention concerns a storage compartment for a motor vehicle with a container (110) and a container lid (112), arranged on the container in a pivotal fashion, a pivoted lever (116), arranged on the container lid, a first elastic element (120), whose first end (122) is connected with the container and whose second end (118) is connected with the pivoted lever, so that the first elastic element acts upon the container lid with a closing force and/or a closing torque, a locking element (126), which is mounted in a pivotal fashion, so that, in case of an impact of the motor vehicle, said locking element, due to its mass inertia, will be brought into a locking position for locking the pivoted lever into position, whereby the locking element is mounted in such a way that it is pivotal around the first end of the first elastic element, whereby the first elastic element is a dead center spring, and whereby the dead center spring is embodied in such a way that it exerts the closing force and/or closing torque as long as the open position of the container lid does not exceed a dead center (155) position.
Patent DE-102005046642-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz der Innenflächen von metallischen Bauteilen gegen Korrosion
Inventor: KUPRION RAINER
IPC: C09D163/00
Filed: 2005-09-29
Granted: 2019-08-22
Abstract: Verfahren zum Schutz der Innenflächen von metallischen Bauteilen gegen Korrosion in flüssigen, wässrigen, nichtwässrigen oder gasförmigen Medien, durch Beschichtung der mit dem aggressiven Medium, insbesondere Sauergas, in Berührung kommenden metallischen Oberflächen mit härtbaren Mischungen auf der Basis von Glycidylverbindungen und aminischen Härtern, dadurch gekennzeichnet, dass härtbare Mischungen, bestehend ausA) mindestens einer aromatischen Glycidylverbindung undB) mindestens einer aliphatischen Glycidylverbindung und einer Härterkomponente (C) bestehend ausC1) mindestens einem aromatischen Amin undC2) mindestens einem di- oder polyfunktionellen Amin ausgesucht aus der Gruppe der aliphatischen, cycloaliphatischen und araliphatischen Amine undD) mindestens einem Haftvermittler undE) mindestens einem nichtreaktiven Weichmacher verwendet werden, wobei als nichtreaktiver Weichmacher mindestens eine Verbindung ausgesucht aus der Gruppe Benzylalkohol, Oktylphenol, Nonylphenol, Dodecylphenol, para-tertiär-Butylphenol oder ortho-tertiär-Butylphenol mitverwendet wird.
Patent DE-102005054082-B4 (DE)
Title: Käfig für ein Wälzlager
Inventor: STIEGLER MARKUS DIPL ING
IPC: F16C33/46
Filed: 2005-11-12
Granted: 2015-04-02
Abstract: Käfig (3, 23) für ein Wälzlager (1, 22) bestehend aus wenigsten zwei in Umfangsrichtung aufeinander folgenden und radial zu einer Lagerachse beabstandeten Segmenten (5, 24, 25), wobei jedes der Segmente (5, 24, 25) wenigstens eine taschenförmige Ausnehmung (6, 29) für zumindest einen Wälzkörper (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Käfig (3) mindestens zwei sich in axialer Richtung einander gegenüberliegende sowie axial miteinander verbundene Seitenränder (12) aufweist, wobei die Seitenränder (12) die Segmente (5) axial zwischen sich nehmen und dass die Segmente (5, 24, 25) in Umfangsrichtungen um eine Lagerachse (4) des Wälzlagers (1, 22) relativ zueinander verschiebbar geführt sind.
Patent DE-102005056940-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum nicht-flüchtigen Speichern eines Statuswertes
Inventor: OTTERSTEDT JAN DR -ING
IPC: G06K19/073
Filed: 2005-11-29
Granted: 2016-06-30
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (100) zum nicht-flüchtigen Speichern eines Statuswerts, das anzeigt, dass eine Bedingung vorgelegen hat, beschrieben, die eine nicht-flüchtige Speichereinrichtung (110), eine Energiespeichereinrichtung (130, 140) zum Speichern von Energie bei Anliegen einer Versorgungsspannung und eine Schalteinrichtung (120, 150) umfasst, die ausgelegt ist, um die Energiespeichereinrichtung (130, 140) mit der nicht-flüchtigen Speichereinrichtung (110) zu koppeln, um den Statuswert in dieselbe zu schreiben, wenn die Bedingung vorliegt.