baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10392994-B4 (DE)
Title: Wärmesperrschicht-Beschichtungsverfahren, seine Verwendung und Abdeckzapfen
Inventor: OHARA MINORU
IPC: C23C4/00
Filed: 2003-02-03
Granted: 2006-12-14
Abstract: Wärmesperrschicht-Beschichtungsverfahren,
mit dem eine Wärmesperrschicht
durch Sprühbeschichten
auf einer Oberfläche
(20in) einer Komponente, in die Kühllöcher (22) eingebracht sind,
ausgebildet wird, mit:  einem Abdeckprozess, bei dem Abdeckzapfen
(MP), die nicht über
die Oberfläche
(20in) der Komponente hinausstehen, in die Kühllöcher (22) eingebracht werden,
und  einem Wärmesperrschicht-Beschichtungsprozess,
bei dem eine Wärmesperrschichtbeschichtung
(42) durch Sprühbeschichten
auf der Oberfläche
(20in) der Komponente ausgebildet wird.
Patent DE-19537075-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Meßwerterfassung bei einer elektronischen Leistungssteuerung eines Fahrzeugs
Inventor: PFEUFER REINHARD
IPC: B60R16/02
Filed: 1995-10-05
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Meßwerterfassung
bei einer elektronischen Leistungssteuerung eines Fahrzeugs, wobei
wenigstens einem Mikrocomputer (10) über wenigstens einen Analog-/Digital-Wandler wenigstens
eine Meßgröße zugeführt wird,
wobei diese wenigstens eine Meßgröße bei der
Bildung der Führungsgröße der elektronischen
Leistungssteuerung berücksichtigt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein aus der Meßgröße abgeleiteter
Wert in wenigstens einen Ausgabespeicher abgelegt wird, der zu vorbestimmten
Zeitpunkten oder nach vorbestimmten Aktionen auf einen vorgegebenen
Wert gesetzt wird.
Patent DE-19601138-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: SEATS PETER
IPC: H01J17/06
Filed: 1996-01-15
Granted: 2005-09-08
Abstract: Anzeigevorrichtung
zur Erzeugung von Strahlung, bestehend aus einer abgedichteten,
ein ionisierbares Gas enthaltenden Baueinheit, einer Fluoreszenzschicht
auf einem Teil der Baueinheit, welche in der Baueinheit emittierte
Strahlung in sichtbare Strahlung umsetzt und mit mindestens einer
als Anode arbeitenden ersten Elektrode und mit mindestens einer
als Kathode arbeitenden zweiten Elektrode, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kathode (21) eine durch mindestens eine mikroskopische
Oberflächendiskontinuität gebildete
feldemittierende Quelle (23, 27') aufweist, die eine Ionisation
des Gases in der Baueinheit und die Erzeugung von Strahlung bewirkt.
Patent DE-19605922-B4 (DE)
Title: Entlüftungseinrichtung für Fahrzeug-Kraftstofftanks
Inventor: MAIER JOSEF
IPC: B60K15/035
Filed: 1996-02-17
Granted: 2006-08-03
Abstract: Entlüftungsvorrichtung
für einen Kraftstofftank
(3) eines Kraftfahrzeugs, mit  – einem innerhalb des Kraftstofftanks
angeordneten Entlüftungskanal,
der den sich im Kraftstofftank oberhalb des Kraftstoffs befindlichen
Gasraum (4) mit einem Aktivkohlefilter (5) verbindet,  – einem
Sperrventil (8), das die Verbindung zwischen Gasraum (4) und dem
Aktivkohlefilter (5) beim Betanken freigibt, und  – einem
in dem Entlüftungskanal
angeordneten Kraftstoff-Abscheider
(9),  wobei der Kraftstoff-Abscheider (9) und das Sperrventil
(8) am Außenumfang
eines nach Art eines Rohrabschnittes ausgebildeten Einfüllstutzens
(10) angeordnet sind,  – der
innerhalb eines zum Einfüllen
von Kraftstoff in den Kraftstofftank 3 dienenden Einfüllkanals
(2) nahe dessen oberen Ende angeordnet ist,  – dessen
Innenraum eine Zapfpistolenaufnahme (17) bildet und  – dessen
Außenumfang
(19) zusammen mit der Innenwand (14) des Einfüllkanals (2) einen etwa hohlzylinderförmigen und
Kraftstoff-Abscheider (9) und Sperrventil (8) aufnehmenden Aufnahmeraum
(24) abgrenzt.
Patent DE-19615806-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Fahrzeuges
Inventor: BECKER RUEDIGER
IPC: B60K28/16
Filed: 1996-04-20
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs, bei welchem
von einem Motorsteuersystem (10) abhängig von wenigstens einer Betriebsgröße (β, Nmot) ein
vom Fahrer gewünschtes
Sollmoment ermittelt wird, wobei ein einen Fahrertyp (FT) repräsentierendes
Signal von wenigstens einem anderen Steuersystem zugeführt wird
und/oder wenigstens eine Einflussgröße wenigstens eines weiteren
Steuersystems (28) ermittelt wird, wobei das vom Fahrer gewünschte Sollmoment
durch Filterung einer Begrenzung der Änderungsgeschwindigkeit unterzogen
wird, wobei die Filterung abhängig
vom den Fahrertyp (FT) repräsentierenden
Signal und/oder von der wenigstens einen Einflussgröße vorgenommen
wird, wobei das gefilterte vom Fahrer gewünschte Sollmoment unter Berücksichtigung
des Istmoments der Antriebseinheit in Ansteuersignale zur Beeinflussung
von das Drehmoment steuernden Parametern im Sinne einer Annäherung des
Istmoments an das vom Fahrer gewünschte
Sollmoment umgesetzt wird und wobei die wenigstens eine Einflussgröße eine
Statusinformation (ASR-Status) über
einen aktiven Bremseneingriff oder eine Statusinformation bei geringem
Reibwert eines Antriebs-Schlupf-Reglers ist.
Patent DE-19628128-B4 (DE)
Title: Stapelauslage für aus einem Produktstrom fortlaufend herangeführte flachliegende Druckerzeugnisse
Inventor: HEDRICH WINFRIED
IPC: B65H29/34
Filed: 1996-07-12
Granted: 2005-08-25
Abstract: Stapelauslage
für aus
einem Produktstrom fortlaufend herangeführte flachliegende Druckerzeugnisse,
insbesondere Falzbogenstapel, mit  – einem die Druckerzeugnisse
(1) in einer Förderrichtung transportierenden
Zuförderer
(2–5),  – einem
sich an den Zuförderer
(2–5)
anschließenden
Stapelschacht (6)  – mit
in Förderrichtung
orientierten und im wesentlichen niveaugleich sich an den Zuförderer anschließenden Tragstützen (14,
15) als Zwischenauflage für
die Druckerzeugnisse (1), die zum senkrechten Ablegen der Druckerzeugnisse
(1) in den Stapelschacht (6) seitlich aus diesem herausbewegbar
sind, und  – mit
einem an seiner stromabwärtigen
Seite angeordneten Anschlag (7),  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Anschlag (7) verstellbar ist zwischen einer wirksamen Stellung in
einem ersten Betriebsmodus als Stapelbetrieb zum Halten der zugeführten Druckerzeugnisse
(1) und einer unwirksamen Stellung in einem zweiten Betriebsmodus
als Ausschleusbetrieb zum Durchlassen der von den Tragstützen (14,
15) getragenen Druckerzeugnisse (1),  – dass die Tragstützen in
Förderichtung
wirkende Fördermittel
(14, 15) aufweisen, die zum...
Patent DE-19705438-B4 (DE)
Title: Bus-Verknüpfungsmodul
Inventor: WESTPHAL ROBERT
IPC: H04M11/00
Filed: 1997-02-13
Granted: 2004-11-18
Abstract: Bus-Verknüpfungsmodul
zur Verbindung eines elektrischen Geräts (4), dessen Betriebszustand
abgefragt oder beeinflusst werden soll, mit einer örtlich getrennt
stehenden Dateneingabe- und -ausgabeeinrichtung (14, 15) für die Zusammenarbeit
mit dem Gerät (4),
wobei der Modul einerseits eine erste Kommunikations-Schnittstelle
zum Gerät
(4) und andererseits mindestens eine zweite Kommunikations-Schnittstelle
zum Dateneingabe- und -ausgabegerät (14, 15) besitzt, dadurch
gekennzeichnet,  dass es sich bei der ersten Kommunikations-Schnittstelle (2)
um eine Schnittstelle zu einem bedrahteten Standard-Bus-System (3)
(z.B. V24, CAN-Bus, EIB-Bus) und bei der zweiten Kommunikations-Schnittstelle
(12) um eine Schnittstelle zu einem drahtlosen genormten Standard-Bus-System (13) (z.B.
DECT) handelt,  dass weiterhin der Modul ein Speichersystem
(21, 22, 23) und eine Steuerelektronik (1) besitzt und  dass
in dem Speichersystem (21, 22, 23) zu vorgesehenen Betriebszuständen des
Gerätes
(4) korrelirte Daten und/oder Daten für vorgesehene Fernwirkfunktionen
des Geräts
(4) fest eingespeichert sind.
Patent DE-19707799-B4 (DE)
Title: Arbeitsgerüst mit heb- und senkbarem Ausleger
Inventor: LANG FRITZ
IPC: E04G1/24
Filed: 1997-02-27
Granted: 2010-01-28
Abstract: Arbeitsgerüst (1) mit heb- und senkbarem Ausleger (3), wobei der Ausleger (3) im wesentlichen aus einer in einer horizontalen Achse schwenkbar am Arbeitsgerüst (1) befestigten Auslegerstrebe (4) und einer mit dem Arbeitsgerüst (1) verbundenen und an der Auslegerstrebe (4) schwenkbar verbundenen Stützstrebe (5) besteht, wobei die Anlenkung der Stützstrebe (5) am Arbeitsgerüst (1) oder an der Auslegerstrebe (4) derart verändert werden kann, daß dadurch die effektive Länge der Stützstrebe (5) beeinflusst wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Anlenkpunkt (15) der Stützstrebe (5) an der Auslegerstrebe (4) als Schraube oder Bolzen (34) ausgebildet ist, welcher in einer Kulisse (16; 28) eines Halters (10; 7) verschiebbar geführt ist und daß die arbeitsgerüstseitigen Enden von Auslegerstrebe (4) und Stützstrebe (5) jeweils an Klemmkupplungen (6, 7) befestigt sind, die auf einem Rahmenprofil (2) des Arbeitsgerüstes (1) schwenkbar und höheneinstellbar gelagert sind.
Patent DE-19710931-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebe mit integrierter Steuerungselektronik
Inventor: ZIMMERMANN FRANK
IPC: F16H59/02
Filed: 1997-03-15
Granted: 2007-08-16
Abstract: Automatikgetriebe
mit einem das Getriebe aufnehmenden Getriebegehäuse (1), mit einer Kühlvorrichtung
und mit einer elektrohydraulischen Steuereinheit (2), welche mit
einem elektronischen Getriebesteuergerät (6) zur Betätigung der
Steuerventile (3) der elektrohydraulischen Steuereinheit (2) über Steuerleitungen
verbunden ist, wobei die elektrohydraulische Steuereinheit (2) und das
elektronische Getriebesteuergerät
(6) gemeinsam im oder am Getriebegehäuse (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die elektrohydraulische Steuereinheit (2) von einem Steuergehäuse (4)
umgeben ist, dass die Wände
(16) des Steuerungsgehäuses
(4) Kühlkanäle (11,
17) enthalten und/oder dass innerhalb des Steuerungsgehäuses (4)
eine Kühlkanäle (10)
tragende Kühlplatte
(9) angeordnet ist und/oder dass das Steuerungsgehäuse (4)
mit Kühlrippen
(14, 15) an der Außenseite
ausgestattet ist.
Patent DE-19733103-B4 (DE)
Title: Frachtcontainer
Inventor: NESSFIELD STANLEY
IPC: B65D90/00
Filed: 1997-07-31
Granted: 2006-10-26
Abstract: Frachtcontainer
mit einem Rahmen (3), einer Tür
(8, 9), die am Rahmen (3) so gelagert ist, dass ein Spalt (27) zwischen
dem Rahmen (3) und mindestens einem Teil der Tür (8, 9) vorhanden ist, und
einer Abstützung
(30, 31) mit einem Abstützteil,
das in dem Spalt (27) zwischen der Tür (8, 9) und einem einen Teil
des Rahmens (3) bildenden ISO-Gussteil (26) so angeordnet ist, dass, wenn
bei geschlossener Tür
auf den Container von außen ausgeübte Kräfte den
Rahmen (3) verformen, die Abstützung
(30, 31) an dem ISO-Gussteil (26) angreift, so dass die Abstützung (30,
31) und die Tür
(8, 9) zusammen die von außen
ausgeübten
Kräfte
mit dem Rahmen (3) teilen.
Patent DE-19752188-B4 (DE)
Title: Struktur zum Halten eines Rückspiegels an einem Motorrad
Inventor: SHIMOKOBE KEIKICHI
IPC: B60R1/06
Filed: 1997-11-25
Granted: 2008-08-21
Abstract: Motorrad
mit einem Motorradrahmen (2), einem über eine Vordergabel (4) am
Motorradrahmen (2) gehaltenen Vorderrad (5), einem über eine
Radaufhängung
(11, 21) am Motorradrahmen gehaltenen Hinterrad (12), einem am Motorradrahmen
(2) gehaltenen Motor (8) in Antriebsverbindung mit dem Hinterrad
(12) und einer über
eine Verkleidungsstützenanordnung
(51; 71; 81) an dem Motorradrahmen (2) gehaltenen Motorradverkleidung (52;
72; 82) in einem vorderen Bereich des Motorrads (1),  wobei
wenigstens ein von der Motorradverkleidung (52; 72; 82) nach außen vorstehender
Rückspiegel
(53) vorgesehen ist, der an einem zur Motorradverkleidung vorstehenden,
die Motorradverkleidung stützenden
rohrförmigen
Abschnitt einer zugeordneten, rohrförmig ausgebildeten Verkleidungsstütze (51;
71; 81) der Verkleidungsstützenanordnung
(51; 71; 81) angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
ein Vibrationsisoliergewicht (55; 75; 85) mittels wenigstens eines
elastischen Elements (54; 74; 84) innerhalb der Motorradverkleidung
(52; 72; 82) nahe einem durch einen Endabschnitt der Verkleidungsstütze (51;
71; 81) gehaltenen Montageabschnitt (53a) des Rückspiegels (53) angebracht
ist, wobei...
Patent DE-19818666-B4 (DE)
Title: Andrückvorrichtung in Druckwerken von Rotationsdruckmaschinen
Inventor: BONTEMS DANIEL
IPC: B41F33/16
Filed: 1998-04-27
Granted: 2010-09-02
Abstract: Andrückvorrichtung (20) in einem Druckwerk (3, 4) einer Rotationsdruckmaschine, mit mindestens einem Andrückelement (21), welches an Oberflächen je eines Druckform- oder Übertragungszylinders (9, 10, 11, 12) anstellbar ist, wobei das Druckwerk (3, 4) eine separate, dem Übertragungszylinder (11, 12) zugeordnete Zylinderwascheinrichtung (11.1, 12.1) umfasst, wobei das mindestens eine Andrückelement (21) ein Aufziehen flexibler Druckformen (34) unterstützt, wobei die Andrückvorrichtung (20) in einer an die Oberfläche (17) des Übertragungszylinders (11, 12) angestellten Position durch einen Kontakt mit der Oberfläche (17) innerhalb eines Waschzyklus' über die Zylinderwascheinrichtung (11.1, 12.1) reinigbar ist.
Patent DE-19826480-B4 (DE)
Title: Luftfedersystem
Inventor: SONNAK ULRICH
IPC: B60G15/14
Filed: 1998-06-13
Granted: 2010-02-25
Abstract: Luftfedersystem (1, 1', 1''), insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend  – einen Luftfederbalg (2, 2'), aus elastomerem Werkstoff,  – einen Luftfederdeckel (4), an dem das eine Ende des Luftfederbalges (2, 2') befestigt ist und der in seinem oberen Bereich nach innen abgewinkelt ist;  – ein Elastomerbauteil (6, 6'), das innerhalb des Luftfederdeckels (4) einknöpfbar oder einpressbar angeordnet ist und aus einem Polster (8, 8') aus elastomerem Werkstoff besteht, das eine außenseitige Einkerbung (9) besitzt,  – ein Luftfederdeckel (4), der mittels seines flanschförmigen Endes (10) mit dem Polster (8, 8') verbunden ist, sowie  – einen Luftfederkolben (5), an dem das andere Ende des Luftfederbalges (2, 2') befestigt ist und an dessen Außenwand der Luftfederbalg abrollen kann,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Polster mit einem Metallkern (7, 7') versehen ist;  – das flanschförmige Ende (10) des karosseriefesten Bauteils (3, 3') und der abgewinkelte Teil (11) des...
Patent DE-19838251-B4 (DE)
Title: Gasisolierte Schaltanlage mit Befestigungsmitteln
Inventor: HAEGELI HEINZ
IPC: H02B13/045
Filed: 1998-08-22
Granted: 2007-01-18
Abstract: Gasisolierte
Schaltanlage mit einer Kapselung (1) zur Aufnahme von Schaltorganen,
mit ersten Befestigungsmitteln (12) zur Befestigung eines ersten
Endes (7) der Kapselung (1) auf einer Unterlage (11) und mit zweiten
Befestigungsmitteln (13) zur Befestigung eines zweiten Endes (9)
der Kapselung (1) auf der Unterlage (11), wobei die zweiten Befestigungsmittel
(13) verschiebbar ausgestaltet sind, derart, dass das zweite Ende
der Kapselung (1) gegenüber
der Unterlage (11) in einer Längsrichtung
der Kapselung (1) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
im Bereich des ersten Endes (7) der Kapselung (1) ein mit der Unterlage
verbundenes Kraftaufnahmeorgan (21) zur Aufnahme von Längs- und
Querkräften
angeordnet ist.
Patent DE-19843786-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: KRESSEL KARL
IPC: B60J7/14
Filed: 1998-09-24
Granted: 2005-06-23
Abstract: Mit
einem in eine Öffnungslage überführbaren
Festdach ausgestattetes, insbesondere viersitziges Cabriolet-Fahrzeug,  bei
dem das Festdach wenigstens zwei relativ zueinander und mindestens
hinsichtlich des einen der beiden auch relativ zu der Fahrzeugkarosserie
verstellbaren Sektoren umfaßt,
und  bei dem der hintere der wenigstens zwei Sektoren in einer Verstellage
einen äußeren Zugang
zu einem in der Karosserie ausgebildeten, nach oben offenen Laderaum
freigibt,  dadurch gekennzeichnet,  dass bei zweitüriger Ausbildung
der Fahrzeugkarosserie zwischen einem ersten, den Bereich der Vordersitze übergreifenden
Sektor und einem zweiten, den Bereich der Hintersitze bzw. einer
Hutablage übergreifenden
Sektor des Festdaches ein Überrollbügel (3)
angeordnet ist,  dass die außenliegende Oberfläche des Überrollbügels (3) mit
der Kontur der Karosserie fluchtet,  dass eine Erstreckung des Überrollbügels (3)
in Fahrzeuglängsrichtung
wenigstens dem überwiegenden
Teil der Länge
eines der beiden Sektoren des Festdaches des Cabriolet-Fahrzeuges
entspricht,  dass der zweite Sektor zumindest teilweise unter
die außenliegende
Oberfläche
des...
Patent DE-19844005-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ober- und/oder Unterkiefer-Wachstumsbeschleunigung
Inventor: SEVINC HABIB
IPC: A61C7/36
Filed: 1998-09-25
Granted: 2006-08-24
Abstract: Vorrichtung
zur Oberkiefer-Wachstumsbeschleunigung und/oder Unterkiefer-Wachstumsbeschleunigung,
wobei zumindest an zwei Zähnen
oder Gruppen von Zähnen
des Oberkiefers (10) und/oder Unterkiefers (9) Halter (8) befestigt
sind, zwischen denen zumindest ein Federspannelement einsetzbar
und an den Haltern (8) des Oberkiefers (10) und/oder Unterkiefers
(9) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass das
Federspannelement als Federstab (1) ausgebildet ist,  – dass der
Federstab (1) einen Federkern (3) aufweist, der mit einer Hülle (4)
umgeben ist, die aus Gummi oder Kunststoff hergestellt ist,  – dass der
Federstab (1) an seinen Enden Kugelgelenkschalen (2) aufweist, die
an dem Federkern (3) befestigt sind und dichtend an die Hülle (4)
anschließen
und  – dass
an den Haltern (8) Kugelgelenkköpfe
(7) befestigt sind, die in die Kugelgelenkschalen (2) einsetzbar
und dort verriegelbar sind.
Patent DE-19844562-B4 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren Überwachung von Taktraten in einem redundanten System
Inventor: KERNER NORBERT
IPC: G06F11/30
Filed: 1998-09-29
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur sicheren Überwachung von
Taktraten in einem redundanten mehrkanaligen System, bei dem die
Taktsignale in unabhängigen
Taktsignalgeneratoren (10.0, 11.0) erzeugt (1.0, 2.0) und miteinander verglichen
werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Taktsignale mindestens
zweier Kanäle
unabhängigen
Zählern (10.3,
11.3) zugeleitet werden, die mit der Taktrate zählen (1.2, 2.2), daß mindestens
zwei Zähler
(10.3, 11.3) im wesentlichen zeitlich synchron von Prozessoren (10.2,
11.2) ausgelesen werden (1.3, 2.3), wobei die Synchronisation des
Auslesens durch eine zeitliche Triggerung der Prozessoren (10.2,
11.2) erfolgt, daß die
Prozessoren (10.2, 11.2) die ausgelesenen Zählerwerte über eine Schnittstelle (12) austauschen
(1.4, 2.4), daß die
Prozessoren (10.2, 11.2) mindestens einen über die Schnittstelle (12)
ausgetauschten mit dem aus dem Zähler
ausgelesenen Zählerwert
vergleichen (1.5, 2.5) und daß bei Überschreiten
eines Toleranzbereichs bezüglich
des Unterschieds zwischen ausgetauschten und ausgelesenen Zählerwerten
oder bei Überschreiten
eines Toleranzbereichs bezüglich
der Änderung des
Quotienten aus ausgetauschten und ausgelesenen Zählerwerten eine Fehlerbehandlung
durchgeführt
wird...
Patent DE-19914720-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TISCHER DIETER
IPC: F02M55/00
Filed: 1999-03-31
Granted: 2005-10-13
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
mit Injektormodulen (1, 5, 6, 7, 8),  – in die jeweils eine Hochdruckbohrung
(3) und ein Zulaufkanal (9) eingebracht sind,  – die axial übereinander
angeordnet und mit Vorspannmitteln (10) axial vorgespannt sind,
so daß die
beiden sich berührenden
Stirnflächen
zweier jeweils aufeinanderliegender Injektormodule (1, 5, 6, 7,
8) durch eine hohe Flächenpressung
Dichtflächen
bilden, wobei mindestens eine der Stirnflächen unterteilt ist in eine
erste und eine zweite Teilfläche
(20, 30), wobei die zweite Teilfläche (30) zur ersten Teilfläche (20)
in Richtung des die Stirnfläche
aufweisenden Injektormoduls (1, 5, 6, 7, 8) um eine axiale Tiefe
(h) vertieft ist und durch das Vorspannnen der Injektormodule (1,
5, 6, 7, 8) die erste Teilfläche
(20) mit einer größeren Flächenpressung
beaufschlagt ist als die zweite Teilfläche (30), dadurch gekennzeichnet,
daß  – die zweite
Teilfläche
(30) mit einem Rücklaufkanal
(2) verbunden ist, der in das Injektormodul (1, 5, 6,...
Patent DE-19931810-B4 (DE)
Title: Trittboden für Balkone, Dachgärten oder dergleichen
Inventor: WERNER GUENTER
IPC: E04F15/04
Filed: 1999-07-08
Granted: 2010-01-21
Abstract: Ein Trittboden für Balkone, Dachgärten und ähnliche der Witterung ausgesetzte begehbare Flächen an Bauwerken, besteht aus Bohlen 1, 2, die auf Verbindungsholmen 3 parallel und mit Abstand zueinander befestigt sind. Zwischen jeweils benachbarten Bohlen 1, 2 sind Entwässerungselemente 4 angeordnet, und an den einander zugewandten Schmalseiten 5, 6 benachbarter Bohlen 1, 2 ist jeweils eine von der Unterseite 9 jeder Bohle 1, 2 bis unterhalb des oberen Drittels der Höhe der Schmalseiten 5, 6 reichende, in das Innere gerichtete Ausnehmung 7, 8 gebildet, die sich parallel zur Richtung der Schmalseiten 5, 6 der Bohlen 1, 2 über deren gesamte Länge erstreckt. In dem Raum, welcher im wesentlichen von den Innenflächen 21, 23; 22, 24 der sich gegenüberliegenden Ausnehmungen 7, 8 der benachbarten Bohlen 1, 2 und den Oberkanten 25 der Verbindungsholme 3 umgrenzt wird, ist jeweils ein rinnenförmiges Entwässerungselement 4 angeordnet.
Patent DE-19955637-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen des Abstands zu einem Objekt mittels eines gepulsten elektromagnetischen Signals
Inventor: REICHE MARTIN
IPC: G01S7/40
Filed: 1999-11-20
Granted: 2011-09-22
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Abstands zu einem Objekt (3) mittels eines gepulsten elektromagnetischen Signals (2), wobei die Laufzeit des Signals (2) zu dem Objekt (3) und wieder zurück im Rahmen eines vergleichenden Messprinzips durch Vergleich des Empfangssignals (4) mit dem um eine variable Verzögerung verzögerten Sendesignal (5) ermittelt und aus der ermittelten Laufzeit der Abstand zu dem Objekt (3) bestimmt wird, und wobei im Rahmen des vergleichenden Messprinzips das Empfangssignal (4) in einem homodynen Mischer (32; 33) mit dem verzögerten Sendesignal (5) gemischt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangssignal (34; 35) des Mischers (32; 33) derart moduliert wird, dass das Ausgangssignal (34; 35) des Mischers (32; 33) auf eine höhere Frequenzebene ungleich Null angehoben wird.
Patent DE-19961174-B4 (DE)
Title: Halter für einen Flüssigkeitsbehälter
Inventor: WITT PEER
IPC: B60N3/10
Filed: 1999-12-17
Granted: 2010-11-25
Abstract: Halter für einen Flüssigkeitsbehälter, insbesondere zum Halten von Flaschen und Dosen in einem Kraftfahrzeug, mit einem Rahmen (2), einer in dem Rahmen (2) ausgebildeten Aufnahmeöffnung (3), und einem elastisch federnden Klemmelement (4), das am Rahmen (2) angeordnet ist und von diesem in die Aufnahmeöffnung (3) ragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) seitlich angeordnet ist, und der Halter ein mit dem Rahmen (2) verbundenes, waagrechtes sowie bodenfreies Lagerelement (5) zur seitlichen Lagerung des Flüssigkeitsbehälters (10) aufweist.
Patent AU-2009101202-B4 (AU)
Title: Improved turf cultivator
Inventor: HATTON GEOFFREY T
IPC: A01G1/12
Filed: 2009-11-25
Granted: 2012-06-28
Abstract: IMPROVED TURF CULTIVATOR A turf cultivator comprises a frame on which is transversely mounted in progressive order, a free wheeling roller, a driven shaft carrying a series of disc mounted rotary blades and a series of cutting discs. The cutting discs are mounted in staggered pairs on axles attached to brackets fixed to the frame, 10 the rotary blades are attached to discs carried on the driven shaft and are located in front of and between individual discs.
Patent DE-102004002778-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regenerierung von Metallisierungsbädern
Inventor: MOEBIUS ANDREAS
IPC: B01D61/44
Filed: 2004-01-20
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zur Regenerierung von zur stromlosen Metallisierung eingesetzten
Elektrolytbädern mittels
der Verfahrensschritte:  a) Ableiten zumindest eines Teilstroms
des Elektrolyten aus dem Prozeßbehälter,  b)
Regenerierung des abgeleiteten Elektrolytstroms,  c) Rückführung des
regenerierten Elektrolytstroms in den Prozeßbehälter,  wobei zur Regenerierung
der abgeleitete Teilstrom einer Dialyse- und/oder Elektrodialyseeinheit
zugeführt
wird, in welcher die beim stromlosen Metallisierungsprozeß freigesetzen
Anionen über
eine ionenselektive Membran ausgetauscht werden, und wobei als Gegenlösung zur
Dialyse und/oder Elektrodialyse des Elektrolyten eine alkali- und/oder
erdalkalihydroxidhaltige Lösung
eingesetzt wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  dem Elektrolyten vor
der Rückführung in
den Prozeßbehälter im
Metallisierungsprozeß verbrauchte
Komponenten zugegeben werden und wobei die im Dialyse- und/oder Elektrodialyseprozeß eingesetzte
Alkali- und/oder
Erdalkalihydroxidlösung
nach dem Dialyseprozeß regeneriert
wird.