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Patent DE-102016125311-A1 (DE)
Title: Wasserablauf für einen Duschboden mit einem universell einsetzbaren Anschlussadapter
Inventor: WEDI STEPHAN
IPC: E03C1/22
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen universellen Wasserablauf (100), insbesondere für einen Duschboden (11), umfassend- einen Ablaufkörper (13) mit einer Auslauföffnung (38),- einen Anschlussadapter (10; 10') mit einem kreisrunden Rohrstutzen (16) und- einen Ablauftopf (12) mit einer kreisrunden Aufnahme (34) für den Rohrstutzen (16), wobei der Ablaufkörper (13) und Anschlussadapter (10; 10') sowie Anschlussadapter (10; 10') und Ablauftopf (12) wasserdicht miteinander verbindbar sind, so dass der Wasserablauf (100) im montierten Zustand einen rohrartigen Ablaufkanal (35) mit einem Innenbereich (36) ausbildet, und wobei am Anschlussadapter (10; 10') eine oder mehrere Durchgangsöffnungen (21) für Schraubelemente (29) vorgesehen sind, mittels derer wenigstens eine Schraubverbindung (37) des Anschlussadapters (10; 10') mit dem Ablaufkörper (13) herstellbar ist.Gemäß der Erfindung ist die Schraubverbindungen (37) außerhalb des Innenbereiches (36) des Rohrstutzens (16) angeordnet. Es ist wenigstens ein Dichtungselement (20) vorgesehen ist, welches die Schraubverbindungen (37) wasserdicht abdichtet.Als Dichtungselemente (20) können plastisch oder elastisch verformbare Ringdichtungen (40) oder Dichtringe (42) zum Einsatz kommen.
Patent DE-102016125843-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe von Reinigungsmitteln
Inventor: WANG ZUO
IPC: A47L15/44
Filed: 2016-12-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Abgabe von Reinigungsmittel in eine Geschirrspülmaschine mit einem Deckelelement (3) zum Verschließen und Freigeben wenigstens einer Öffnung (5) eines Speichers (4) zur Speicherung des Reinigungsmittels und/oder eines Betriebsmittels, wobei wenigstens ein einen Betätigungsweg (W) aufweisendes Betätigungselement (1) zum Öffnen und/oder Fixieren des Deckelelementes (3) vorgesehen ist, vorgeschlagen, wobei ein unabsichtliches Öffnen bzw. Entriegeln wirkungsvoll verhindert wird. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass der Betätigungsweg (W) weg vom Speicher (4) und quer zur Öffnung (5) ausgerichtet ist.
Patent DE-102016202690-A1 (DE)
Title: Leergutannahmeeinrichtung
Inventor: TOBOLLA TIMO
IPC: G07F7/06
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leergutannahmeeinrichtung umfassend wenigstens eine Leergutannahmeeinheit (1) mit wenigstens einer Kompaktierstation (2) und wenigstens einer Transport- und Sortiereinheit, mit wenigstens einem Gebindeeinzug (14), mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Fördereinrichtung für Gebinde, wobei die erste Fördereinrichtung den Gebindeeinzug (14) bildet, mit wenigstens einer ersten Sortierweiche (18), mit wenigstens einer Zuführung (21) von der ersten Fördereinrichtung an die Kompaktierstation (10), wobei ein Gebinde wahlweise der Kompaktierstation (10) zuführbar ist oder mittels der ersten Fördereinrichtung unmittelbar an eine erste Ausgabe (5) förderbar ist, und mit einer Übergabe von der Kompaktierstation (10) auf die zweite Fördereinrichtung, wobei mittels der zweiten Fördereinrichtung wahlweise wenigstens eine zweite (6) oder dritte (7) Ausgabe für das Gebinde beschickbar ist.
Patent DE-102016203998-A1 (DE)
Title: Antennenvorrichtung für einen Radarsensor
Inventor: BAUR KLAUS
IPC: H01Q3/30
Filed: 2016-03-11
Abstract: Antennenvorrichtung (100) für einen Radarsensor (200), aufweisend: – wenigstens eine auf einer Oberfläche eines Substrats (1) angeordnete erste Antennengruppe (20) aufweisend eine seriell verschaltete definierte Anzahl von planaren Antennenelementen (10); – wenigstens eine auf der Oberfläche des Substrats (1) angeordnete zweite Antennengruppe (30) aufweisend eine seriell verschaltete definierte Anzahl von planaren Antennenelementen (10); – eine Speiseleitung (12), die mit den beiden Antennengruppen (20, 30) jeweils mittig verschaltet ist; – wobei mittels der Speiseleitung (12) ein Speisesignal in die Antennengruppe (20, 30) derart einspeisbar ist, dass der ersten Antennengruppe (20) ein gegenüber der zweiten Antennengruppe (30) um 180 Grad phasenverschobenes Speisesignal zuführbar ist.
Patent DE-102016206545-A1 (DE)
Title: Beheizbare Walze zum Verdichten von Asphalt und Verfahren zum Betreiben einer beheizbaren Walze
Inventor: RICHTER NORWIN
IPC: E01C19/26
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine beheizbare Walze (1) zum Verdichten von Asphalt und ein Verfahren zum Betreiben einer beheizbaren Walze (1). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Betreiben einer Walze (1) sowie eine Walze (1) zum Verdichten von Asphaltmischgut so zu verbessern, dass beim Betreiben der Walze das Abkühlen des Asphalts verringert und dadurch die Verdichtungsleistung gesteigert wird. Erfindungsgemäß gelingt die Lösung der Aufgabe dadurch, dass die Bandage als doppelwandige Bandage (3) mit einem inneren Bandagenrohr (3.1) und einem äußeren Bandagenrohr (3.2) ausgeführt ist, wobei das innere Bandagenrohr (3.1) auf der Walztrommel (2) befestigt ist und die doppelwandige Bandage (3) mit einer beheizbaren Flüssigkeit gefüllt ist. Das erfindungsgemäße Verfahren zum Betreiben von beheizbaren Walzen (1) für das Verdichten von Asphaltmischgut beim Einbau in Fahrbahnen und sonstige Verkehrsflächen sieht vor, dass die Walzen (1) doppelwandige Bandagen (3) mit zylinderförmigen Röhren aufweisen, in deren Zwischenraum sich eine Flüssigkeit befindet und/oder in einem Kreislauf zirkuliert, welche auf eine Temperatur aufgeheizt wird, die 10 bis 50 K, vorzugsweise 20 K, über dem Erweichungspunkt Ring und Kugel des Asphalts liegt.
Patent DE-102016208323-A1 (DE)
Title: Kopfstütze und Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze
Inventor: MIZOBATA HIROSHI
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-05-13
Abstract: Ein Fahrzeugsitz hat eine Rückenlehne (2) und eine oberhalb der Rückenlehne (2) angeordnete Kopfstütze (3). Die Kopfstütze (3) weist ein Paar Streben (31), die Teil eines Rahmengestells der Kopfstütze (3) sind, ein Paar Schalenelemente (32, 33, 35, 36), die Teile der beiden Streben (31) von vorne und hinten oder von oben und unten einzwängen, um die Streben (31) miteinander zu verbinden, und die an den Außenrändern so aneinandergefügt sind, dass sie einen Innenraum (34) schaffen und einen Teil des Rahmengestells der Kopfstütze (3) bilden, ein Kissenmaterial (3b), das die beiden Schalenelemente (32, 33, 35, 36) und Teile der beiden Streben (31) umhüllt, und einen in dem Innenraum (34) angeordneten dynamischen Dämpfer (10) auf.
Patent DE-102016209612-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Bauteilen sowie Herstellungsverfahren
Inventor: BETTERMANN THOMAS
IPC: B25J11/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren, mit der/dem Bauteile gefertigt werden können, die beispielweise im Bereich Möbel- und Bauelementeindustrie Verwendung finden. Rein beispielhaft kann es sich bei den genannten Bauteilen um Tische, Stühle, Schränke, Möbelfronten, Rahmenelemente oder Ähnliches handeln.
Patent DE-102016209977-A1 (DE)
Title: Formatverstellbarer Gummituchzylinder
Inventor: MÖHRINGER MARKUS
IPC: B41F13/12
Filed: 2016-06-07
Abstract: Eine Druckmaschine digitalen oder analogen Typs umfasst einen Zylinder (7) mit einem Gummituch (11) zum Drucken, Lackieren oder Beschichten und ist dadurch gekennzeichnet, dass unter dem Gummituch (11) ein Stößelarray (9) zur wahlweisen Einstellung verschiedengroßer, vorspringender Stempelflächen (18) des Gummituchs angeordnet ist.
Patent DE-102016211331-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Einspritzmenge von Kraftstoff
Inventor: EMPACHER LARS
IPC: F02M63/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Einspritzmenge (ME) von Kraftstoff, welche aus einem Hochdruckspeicher (18) entnommen und in eine Brennkraftmaschine (40) eingespritzt wird, wobei eine Hochdruckpumpe (15) mit verstellbarem Förderbeginn (φF) zum Fördern von Kraftstoff aus einem Niederdruckbereich über ein Förderraum (26) der Hochdruckpumpe (15) in den Hochdruckspeicher (18) verwendet wird, wobei anhand eines Anstiegs eines Drucks im Hochdruckspeicher (18) der Förderbeginn (φF) der Hochdruckpumpe (15) ermittelt wird, und wobei unter Berücksichtigung des Förderbeginns (φF) und geometrischer Abmessungen (A, ∆h) der Hochdruckpumpe (15) die aus dem Hochdruckspeicher (18) entnommene Einspritzmenge (MF) ermittelt wird.
Patent DE-102016212732-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit einem Festkörperzellenstapel
Inventor: ANDRE DAVE
IPC: H01M10/653
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (2) mit einem Festkörperzellenstapel (6) umfassend eine Anzahl von entlang einer Stapelrichtung (S) gestapelten elektrochemischen Festkörperzellen (8), wobei jede Festkörperzelle (8) eine mit einem ersten Ableiter (16) kontaktierte Anodenschicht (10) und eine mit einem zweiten Ableiter (18) kontaktierte Kathodenschicht (12) sowie eine zwischen der Anodenschicht (10) und der Kathodenschicht (12) angeordnete Festelektrolytschicht (14) aufweist, wobei jede Festkörperzelle (8) ein elastisch verformbares Ausgleichselement (20) umfasst, welches eine Volumenänderung des Festkörperzellenstapels (6) entlang der Stapelrichtung (S) zumindest teilweise ausgleicht, und wobei das Ausgleichselement (20) aus einem wärmeleitfähigen Material hergestellt ist.
Patent DE-102016213086-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur mechanischen Entwässerung von Schlamm
Inventor: HÄRTFELDER UWE
IPC: C02F11/125
Filed: 2016-07-18
Abstract: Eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur effektiven mechanischen Entwässerung von Schlamm (K), insbesondere Klärschlamm, werden angegeben. Die Vorrichtung (1) umfasst einen Ausflockungsbehälter (12) zur Ausflockung des Schlamms (K) unter Zugabe eines Flockungshilfsmittels (P), sowie eine dem Ausflockungsbehälter (12) nachgeschaltete Entwässerungseinrichtung (13) zur mechanischen Entwässerung des Schlamms (K). Dem Ausflockungsbehälter (12) ist eine Umwälzeinrichtung (30) zugeordnet, die dazu eingerichtet ist, ein Gas (L) unter Gasblasenerzeugung in den Ausflockungsbehälter (12) einzuleiten, so dass der in dem Ausflockungsbehälter (12) aufgenommene Schlamm (K) mit dem Flockungshilfsmittel (P) gemischt und zur Ausflockung gebracht wird.
Patent DE-102016213847-A1 (DE)
Title: Füllvorrichtung mit verbesserter Schlauchpumpe
Inventor: BAEUERLE JOHANNES
IPC: F04B43/08
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Füllvorrichtung zum Abfüllen einer definierten Menge eines Produkts (10), umfassend eine Schlauchanordnung (5), umfassend eine erste Drei-Wege-Einrichtung (20) mit einem ersten Zuleitungsbereich (21), einem ersten Ableitungsbereich (22) und einem ersten flexiblen Druckbereich (23), welche miteinander in Fluidverbindung stehen, und eine Linear-Schlauchpumpe (7) mit einer Quetscheinrichtung (8), wobei die Linear-Schlauchpumpe (7) eingerichtet ist, mittels einer Linear-Bewegung (A) in der ersten Drei-Wege-Einrichtung (20) einen Druck aufzubauen und einen Unterdruck zu erzeugen.
Patent DE-102016220451-A1 (DE)
Title: Sicherheitsmechanismus für einen Gehäuserahmen für elektrische Ausrüstung
Inventor: HEWITT JAMES
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-10-19
Abstract: Ein Sicherheitsmechanismus für einen Gehäuserahmen für elektrische Ausrüstung wird bereitgestellt. Der Gehäuserahmen besitzt einen Rahmen mit einem vertikalen Rahmenelement, das in Intervallen vertikal beabstandete Montagepunkte enthält, bei denen es sich um Öffnungen zum Aufnehmen von Montagestiften eines rahmenmontierbaren Abschnitts einer Montageschiene für elektrische Ausrüstungseinheiten handelt. Der Sicherheitsmechanismus besitzt ein vertikales Streifenteil, das für eine vertikale Bewegung an das vertikale Rahmenelement angrenzend montiert ist, und das vertikale Streifenteil enthält beabstandete Öffnungen, die den Öffnungen am vertikalen Rahmenelement entsprechen. Das vertikale Streifenteil ist zwischen einer vollständig angehobenen Position und einer abgesenkten Position bewegbar. Der Sicherheitsmechanismus enthält ferner einen Anhebemechanismus zum Anheben des vertikalen Streifenteils von einer abgesenkten Position zur vollständig angehobenen Position.
Patent DE-102016222903-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung einer Unterbrechung einer elektrischen Leitung
Inventor: GLENZ ANDREAS
IPC: G01R31/58
Filed: 2016-11-21
Abstract: Verfahren (300) zur Erkennung einer Unterbrechung einer elektrischen Leitung (100). Die Leitung (100) verbindet einen Gleichspannungswandler (110) mit einer Batterie (120) und weist einen Knotenpunkt (130) auf.An dem Knotenpunkt (130) ist mindestens eine elektrische Last (140) angeschlossen. Das Verfahren umfasst die Schritte:Steuern (310) des Gleichspannungswandlers (110) auf eine Sollausgangspannung;Einstellen (320) einer vorgebaren elektrischen Last (140) an der Leitung;Ermitteln (330) eines Stroms durch die elektrische Leitung (100);Vergleichen (340) des ermittelten Stroms mit einem ersten vorgebbaren Grenzwert (G1);Erkennen (350) einer Unterbrechung der Leitung (110), falls der ermittelte Strom kleiner als der erste Grenzwert (G1) ist.
Patent DE-102016223657-A1 (DE)
Title: Baugruppe eines optischen Systems, insbesondere in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: HARTJES JOACHIM
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe eines optischen Systems, insbesondere in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, mit einem optischen Element (100, 200, 300), einer Aktoranordnung (110, 210, 310) zur Aktuierung des optischen Elements (100, 200, 300) in wenigstens einem Freiheitsgrad entlang eines Aktuierungspfades, und einem Wärmeleitungspfad, welcher von dem optischen Element (100, 200, 300) bis hin zu einer Wärmesenke verläuft, wobei der Wärmeleitungspfad separat von dem Aktuierungspfad verläuft.
Patent DE-102016225074-A1 (DE)
Title: Luftklappenaufbau für ein Kraftfahrzeug-Klimamodul
Inventor: KROMPASS ANDREAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftklappenaufbau (10; 110) für ein Kraftfahrzeug-Klimamodul, mit zumindest zwei Luftauslassöffnungen (11; 111) mit jeweils einer zugeordneten Verschlussklappe (13; 113) zum Verschließen und Öffnen der zugeordneten Luftauslassöffnung (11; 111); einer Welle (14; 114), auf der die Verschlussklappen (13; 113) drehfest angeordnet sind, wobei durch eine Drehbewegung der Welle (14; 114), die Verschlussklappen (13; 113) in eine geschlossene und eine geöffnete Stellung drehbar sind; einem Antrieb (16; 116) zum Antrieb der Welle (14; 114) und zum Erzeugen von deren Drehbewegung, wobei bezüglich imaginärer Ebenen an beiden Enden der Welle, senkrecht zur Welle, der Antrieb außerhalb der axial nach außen weisenden Seiten dieser beiden imaginären Ebenen angeordnet ist, wobei eine Krafteinleitung einer Antriebskraft des Antriebs (16; 116) auf die Welle (14; 114) ausschließlich zwischen zwei benachbarten der zumindest zwei Luftauslassöffnungen (11; 111) stattfindet. Darüber hinaus stellt die Erfindung ein Kraftfahrzeug-Klimamodul mit einem solchen Luftklappenaufbau sowie ein Kraftfahrzeug mit solch einem Kraftfahrzeug-Klimamodul bereit.
Patent DE-102017005482-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abschirmung elektronischer Bauteile von hochfrequenten elektromagnetischen Feldem
Inventor: BERNEKING ARNE
IPC: H05K9/00
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abschirmung elektronischer Bauteile von hochfrequenten elektromagnetischen Feldern.Erfindungsgemäß wird eine Abschirmvorrichtung mit Abschirmflächen, zur Verfügung gestellt, die mindestens zwei Abschirmflächen (1, 1a) beinhaltet, die parallel zueinander angeordnet sind, wobei sich Kapazitäten zwischen den Abschirmflächen (1, 1a) bilden, die eine hohe Impedanz im kHz-Bereich und eine niedrige Impedanz im MHz-Bereich haben, wobei die Abschirmflächen (1, 1a) jeweils mindestens einen Schlitz (2, 2a, 3, 3a) aufweisen.
Patent DE-102017005625-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektronischen Datenerfassungsgeräts und Datenerfassungsgerät
Inventor: PETKOV HRISTO
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines elektronischen Verbrauchsdatenerfassungsgeräts (6), wobei die Verbrauchsdaten über ein erstes Funksystem (1) drahtlos zu einem Empfänger übertragen werden und wobei für den Betrieb des Verbrauchsdatenerfassungsgeräts (6) ein erster Betriebsmodus (11) vorgesehen ist, in dem die Übertragung der Verbrauchsdaten über das erste Funksystem (1) erfolgt und ein zweiter Betriebsmodus (12) vorgesehen ist, welcher im Vergleich zum ersten Betriebsmodus (11) eine geringere Sendehäufigkeit und/oder Empfangsbereitschaft hat und zwischen dem ersten und zweiten Betriebsmodus (11 bzw. 12) umschaltbar ist, wobei das Umschalten von erstem und zweitem Betriebsmodus (11 bzw. 12) mittels eines zweiten Funksystems (2) erfolgt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verbrauchsdatenerfassungsgerät, dessen Kommunikationsmodul (14) über eine Funkeinrichtung (19) für ein zweites Funksystem (2) verfügt, mittels dem das Umschalten von erstem und zweitem Betriebsmodus (11 bzw. 12) durchführbar ist.
Patent DE-102017006338-A1 (DE)
Title: Verfahren zum effizienten Validieren und der sicheren Applikation von autonomen und teilautonomen Fahrzeugen
IPC: B60W50/04
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Validieren und der sicheren Applikation von autonomen und teilautonomen Fahrzeugen, bei dem das Entscheidungsmodul (Decision) des Fahrzeugs vor jeder Aktion die Erlaubnis zur Durchführung von einem Sicherheitsmodul einholen muss. Dabei stützt sich das Sicherheitsmodul auf ein Validierungsraum-Modell (Validation space), um Aussagen über die geplante Aktion treffen und dem Entscheidungsmodul alternative Aktionsvorschläge bereitstellen zu können. Erfindungsgemäß wird der Validierungsraum durch Simulationen und reale Fahrten nach und nach vervollständigt, sodass dem Fahrzeug am Anfang wenige sicher ausführbare Manöver zur Verfügung stehen, diese jedoch proportional mit der Zunahme der validierten Bereiche im Validierungsraum zunehmen, wodurch verschiedene Stufen der Autonomie, mit und ohne menschlichem Fahrer in der Funktion des Überwachers, ermöglicht werden. Das Verfahren schliesst des Weiteren zwei Teilverfahren ein, die die effiziente Vervollständigung des Validierungsraumes in der Simulation ermöglichen, ohne die das Hauptverfahren aus Effizienzgründen nur mit enormen Aufwand umsetzbar ist.
Patent DE-102017006379-A1 (DE)
Title: Schnellwahltelefon
Inventor: GREGOR TIEMO
IPC: H04N1/00
Filed: 2017-07-01
Abstract: Das Schnellwahltelefon weist eine Telefonnummernleseeinheit als Lesestift, eine Steuerung der Prozessoreinheit und eine Durchwahl zu einer eingelesenen Telefonnummer auf, welche auf dem Display erscheint. Die Prozessoreinheit (CPU) steuert einen Optical-Character-Recognition-Modul (OCR) und eine Speichereinheit (SPE) an. Das Schnellwahltelefon (23) und ein Lesestift (24) sind über ein Kabel (8) oder drahtlos über Funk mittels Sende-/Empfangsmodul (13) verbunden. Der Lesestift (24) enthält einen Lesekopf (6), eine Taste (27) und einen Bewegungssensor (25). Der Lesestift (24) baut durch das Drücken der Wahltaste (27) am Lesestift den Wahlvorgang auf und bestätigt ihn nach Loslassen der Taste bestätigt. Das Wahlfreizeichen wird durch Abnehmen und die Verbindungsbeendigung durch Auflegen des Hörers (32) bestätigt.
Patent DE-102017010766-A1 (DE)
Title: Transparenzkontrolle optischer Emissions-Spektrometer
Inventor: SIEGMUND DIRK
IPC: G01N21/67
Filed: 2017-11-21
Abstract: Verfahren zur Erkennung und Korrektur von Transparenzänderungen in optischen Emissions-Spektrometern mit Wellenlängen unter 193 nm. Das Verfahren kontrolliert den Grad der Verunreinigung der Gasatmosphäre in der Spektrometer-Optik sowie die Verunreinigung des Eintrittsfensters in die Optik und separiert diese Ursachen. Das Verfahren nutzt das Unterschiedliche wellenlängenabhängige Absorptionsverhalten von gasförmigen Verunreinigungen in der Optik und Verunreinigungen, die sich auf optischen Materialien ablagern. Die Transparenzkontrolle initiiert automatisch Maßnahmen zur Transparenzkorrektur, z.B. durch einen Gasaustausch. Bei dem Spektrometer ist zum erhalten der Transparenz im Vakuum-UV-Bereich weder eine Gasspülung, oder eine Gasreinigung, noch eine regelmäßig laufende Vakuumpumpe im Einsatz, die Transparenzkorrektur der Gasatmosphäre erfolgt durch Gasaustausch.
Patent DE-102017010887-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Latenzmessung
Inventor: TRAXLER JOHANNES
IPC: H04N17/00
Filed: 2017-11-24
Abstract: Verfahren zum Messen einer Übertragungszeit
 zwischen dem Erzeugen eines Bildsignals vor einem Kamerasensor einer Kamera (2) und dem Anzeigen des Bildsignals auf einem Bildschirm (6),
 welches Bildsignal zwischen der Kamera (2) und dem Bildschirm (6) übertragen wird, wobei
 eine Lichtquelle (1) unmittelbar vor dem Kamerasensor zur Erzeugung eines Bildsignals angeordnet wird,
 die Lichtquelle (1) zu einem Einschaltzeitpunkt für eine Einschaltdauer eingeschaltet wird, und
 ein Anzeigezeitpunkt, zu welchem Anzeigezeitpunkt das Bildsignal am Bildschirm (6) angezeigt wird, mittels eines Lichtsensors erfasst wird.
Patent DE-102017104608-A1 (DE)
Title: Rohrleitungsabschnitt einer Common-Rail-Leitung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CASELLAS ANTONIO
IPC: F02M55/00
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrleitungsabschnitt 1 einer Common-Rail-Leitung 2, die zur Hochdruckeinspritzung eines Fluids vorgesehen ist, wobei der Rohrleitungsabschnitt 1 zumindest ein erstes Rohr 3 und einen Adapter 4 aufweist; wobei das erste Rohr 3 eine Wandung 6 aufweist und sich zumindest entlang einer axialen Richtung 7 erstreckt; wobei die Wandung 6 eine Innenumfangsfläche 8 sowie eine Außenumfangsfläche 9 aufweist und eine erste Leitung 10 umschließt; wobei der Adapter 4 ein Anschlussstück 11 und ein zweites Rohr 12 aufweist; wobei sich das Anschlussstück 11 ringförmig um das erste Rohr 3 erstreckt und an der Außenumfangsfläche 9 angeordnet ist; wobei eine durch das zweite Rohr 12 gebildete zweite Leitung 13 über eine erste Öffnung 14 im ersten Rohr 3 und eine zweite Öffnung 15 im Anschlussstück 11 mit der ersten Leitung 10 fluidtechnisch verbunden ist; wobei zumindest der Adapter 4 durch ein Metallpulverspritzgießverfahren hergestellt ist.
 Die Erfindung betrifft weiter zwei Verfahren zur Herstellung eines Rohrleitungsabschnitts 1.
Patent DE-102017108413-A1 (DE)
Title: Elektrochemievorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Elektrochemievorrichtung
Inventor: ALLEBROD FRANK
IPC: C25B9/19
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Elektrochemievorrichtung, insbesondere Elektrolysevorrichtung, insbesondere Polymerelektrolytmembran-Elektrolysevorrichtung, mit zumindest einem Zellenstapel (12a-c) mit zumindest einer Stapelrichtung (14a), der eine Mehrzahl funktioneller Zellenstapelelemente (16a-28a; 16b, 18b; 16c, 18c) aufweist, von denen zumindest einige zu wenigstens einer elektrochemischen Zelle (30a) gestapelt sind
 Es wird vorgeschlagen, dass zumindest zwei der Zellenstapelelemente (16a-28a; 16b, 18b; 16c, 18c) zumindest im Wesentlichen lose aufeinandergelegt und nach einem Aufeinanderlegen verpresst sind.
Patent DE-102017109686-A1 (DE)
Title: Bodenverdichtungsgerät
Inventor: MALASCHEWSKI ARMIN
IPC: E02D3/074
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenverdichtungsgerät 1 mit einem Oberwagen 2 und einem Unterwagen 3, wobei der Unterwagen 2 eine Vibrationsplatte 4 und eine Mehrzahl von Erregereinheiten 5 aufweist, wobei zumindest ein Teil der Erregereinheiten 5 von jeweils einem Antrieb 6 jeweils individuell antreibbar ist und jeweils zumindest einen Vibrationserreger aufweist, welcher mit einer Messeinrichtung 8 zur Erfassung seiner Phasenlage verbunden ist, und die Phasenlage einer Steuer-/Regeleinrichtung 14 zuführbar ist.
 Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass einzelne Vibrationserreger jeweils über ein elastisches Element 9, einen jeweiligen elektrisch steuerbaren Antrieb 6 und die Steuer-/Regeleinrichtung 14 miteinander gekoppelt sind und die relative Phasenlage der einzelnen Vibrationserreger zueinander über die Steuer-/Regeleinrichtung 14 einstellbar und regelbar ist.