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Patent DE-102013220426-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs und Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: G08G1/0967
Filed: 2013-10-10
Granted: 2015-03-19
Abstract: Es wird Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (1) beschrieben, wobei das Fahrzeug (1) eine Rekuperationseinheit (2) zur Rekuperation von Bewegungsenergie des Fahrzeugs (1) und eine Ausgabevorrichtung (3) zum Ausgeben von Fahrinformationen aufweist. Zumindest ein erster, eine mögliche bevorstehende Betätigung der Rekuperationseinheit (2) kennzeichnender Parameter wird ermittelt. Wird Ermittelt, ob eine Betätigung der Rekuperationseinheit (2) bevorsteht, basierend auf dem zumindest einen ermittelten ersten Parameter. Falls ermittelt wird, dass eine Betätigung der Rekuperationseinheit (2) bevorsteht, wird ein voraussichtlicher Verlauf einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs (1) während der ermittelten bevorstehenden Betätigung der Rekuperationseinheit (2) basierend auf einem vorgebbaren Grad einer Rekuperationsstärke der Rekuperationseinheit (2) während der ermittelten bevorstehenden Betätigung der Rekuperationseinheit (2) ermittelt. Zumindest ein zweiter, den ermittelten voraussichtlichen Verlauf der Geschwindigkeit des Fahrzeugs (1) während der ermittelten bevorstehenden Betätigung der Rekuperationseinheit (2) kennzeichnenden Parameter wird mittels der Ausgabevorrichtung (3) ausgegeben.
Patent DE-102014005897-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten, Positionieren und/oder Bewegen eines Objekts
Inventor: OLDENDORF ULRICH
IPC: H01L21/68
Filed: 2014-04-25
Granted: 2015-09-17
Abstract: Vorrichtung zum Halten, Positionieren und/oder Bewegen eines Objekts (52), mit:  – einer Basis (30) und mit einem relativ zur Basis (30) beweglichen Träger (50),  – zumindest drei Magnetlagern (10, 100), mittels welchen der Träger (50) berührungslos an der Basis (30) gelagert ist,  – wobei zumindest zwei der Magnetlager (10, 100) als aktive regelbare Magnetlager (10, 100) ausgestaltet sind und jeweils einen elektrisch ansteuerbaren, mit einem Gegenstück (18) magnetisch wechselwirkenden elektromagnetischen Aktor (12) aufweisen, welcher zur Einhaltung eines vorgegebenen Abstandes zwischen Basis (30) und Träger (50) mittels einer Elektronikeinheit (15) aktiv regelbar ist, und  – wobei die zumindest zwei elektromagnetischen Aktoren (12) der Magnetlager (10, 100) und die Elektronikeinheit (15) am Träger (50) angeordnet sind.
Patent DE-102014226719-B3 (DE)
Title: Leistungsumsetzer mit Fähigkeit für negativen Strom und niedrigem Ruhestromverbrauch
Inventor: GAMBETTA PIETRO
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-12-19
Granted: 2016-03-31
Abstract: Diese Anmeldung bezieht sich auf einen Leistungsumsetzer zum Umsetzen einer Eingangsgleichspannung in eine Ausgangsgleichspannung. Der Leistungsumsetzer umfasst: einen Ausgangsknoten, eine Durchgangsvorrichtung, die mit dem Ausgangsknoten des Leistungsumsetzers verbunden ist, wobei die Durchgangsvorrichtung dazu konfiguriert ist, gemäß einem PWM-Signal zu arbeiten und zumindest einen Teil eines Ausgangsstroms des Leistungsumsetzers zu liefern, einen PWM-Komparator zum Erzeugen des PWM-Signals zum Steuern der Operation der Durchgangsvorrichtung gemäß einem durch die Durchgangsvorrichtung geleiteten Strom und einer Differenz zwischen einer Ausgangsspannung des Leistungsumsetzers und einer Referenzspannung, wobei der PWM-Komparator einen ersten Eingangsanschluss und einen zweiten Eingangsanschluss aufweist, eine erste Stromerfassungsschaltung zum Ausgeben eines ersten Erfassungsstroms in Abhängigkeit von dem durch die Durchgangsvorrichtung geleiteten Strom, wobei die erste Stromerfassungsschaltung dazu konfiguriert ist, den durch die Durchgangsvorrichtung geleiteten Strom zu erfassen, wenn der durch die Durchgangsvorrichtung geleitete Strom eine gegebene Polarität aufweist, wobei die erste Stromerfassungsschaltung ferner mit dem PWM-Komparator in einer solchen Weise verbunden ist, dass eine Spannung in Abhängigkeit vom ersten Erfassungsstrom zum ersten Eingangsanschluss des PWM-Komparators zugeführt wird, und eine zweite Stromerfassungsschaltung zum Ausgeben eines zweiten Erfassungsstroms in Abhängigkeit von dem durch die Durchgangsvorrichtung geleiteten Strom, wobei die zweite Stromerfassungsschaltung dazu konfiguriert ist, den durch die Durchgangsvorrichtung geleiteten Strom zu erfassen, wenn der durch die Durchgangsvorrichtung geleitete Strom eine Polarität entgegengesetzt zur gegebenen Polarität aufweist, wobei die zweite Stromerfassungsschaltung ferner mit dem PWM-Komparator in einer solchen Weise verbunden ist, dass eine Spannung in Abhängigkeit vom zweiten Erfassungsstrom zum zweiten Eingangsanschluss des PWM-Komparators zugeführt wird.
Patent DE-102015117725-B3 (DE)
Title: Anti-Amok-Zylinder
Inventor: PLATH MATTHIAS
IPC: E05B47/06
Filed: 2015-10-19
Granted: 2016-09-01
Abstract: Anti-Amok-Zylinder mit einem inneren Griff (7) und einem äußeren Griff (7), wobei der innere Griff (7) mit einer Schließnase (2) verbunden und eine Kupplungseinrichtung (3, 5, 12) vorgesehen ist, die bei Vorliegen einer Schließberechtigung zum Verbinden des äußeren Griffs (4) mit der Schließnase (2) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenknauf (7) und die Schließnase (2) über eine Kupplung (5, 8, 9) miteinander verbunden sind, die zum Trennen der Verbindung von Innenknauf (7) und Schließnase (2) bei Vorliegen der Schließberechtigung und Erreichen eines vom äußeren Griff (7) auf die Schließnase (2) wirkenden Drehmoments eingerichtet ist.
Patent DE-102015201282-B3 (DE)
Title: Strukturieren einer Offsetdruckplatte
Inventor: PATZELT BERND
IPC: B41C1/10
Filed: 2015-01-26
Granted: 2016-04-07
Abstract: Ein Verfahren zum Strukturieren einer Offsetdruckplatte in druckende und nicht druckende Bereiche umfasst die Schritte a) Bereitstellen einer Bilddatei, die für jedes Pixel der Offsetdruckplatte festlegt, ob es einem druckenden oder einem nicht druckenden Bereich angehören soll, b) Zuführen von Wärmeenergie zu einem ersten dieser beiden Bereiche mit Hilfe einer Strahlungsquelle, um in diesem ersten Bereich eine Beschichtung von einem Substrat der Druckplatte zu lösen, c) Entfernen der gelösten Teile der Beschichtung von dem Substrat mittels einer Reinigungseinrichtung. Die Wärmeenergie wird dem ersten Bereich die ungleichmäßig verteilt zugeführt wird, um in dem ersten Bereich Inseln zu erzeugen, in denen die Beschichtung am Substrat haften bleibt und die zu klein sind, um das von der Druckplatte auf einem Bedruckstoff erzeugte Druckbild zu beeinflussen.
Patent DE-102016112660-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Anbau und zur Kultivierung einer Durchwachsenen Silphie
Inventor: METZLER THOMAS
IPC: A01G7/00
Filed: 2016-07-11
Granted: 2017-10-26
Abstract: Bei einem Verfahren zum Anbau und zur Kultivierung einer Durchwachsenen Silphie auf einem Acker soll auf dem Acker eine zweite Pflanze angebaut und kultiviert werden, deren Saatgut ohne Bodenbearbeitung ausgebracht werden kann.
Patent DE-102016204500-B3 (DE)
Title: Ausrücklager
Inventor: BAUMANN JENS
IPC: F16D23/14
Filed: 2016-03-18
Granted: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausrücklager (10) für eine Reibungskupplung, mit einem Innenring (12), einem Außenring (14) und mit mehreren an einer Innenringlaufbahn (18) und einer Außenringlaufbahn (20) abrollenden sowie in einem Käfig (22) geführten kugelförmigen Wälzkörpern (24), bei dem der Innenring (12) mit einem Ausrückelement zur Betätigung der Reibungskupplung zusammenwirkt sowie der Außenring (14) frei drehbar mit Federzungen einer Membranfeder (25) der Reibungskupplung in Kontakt bringbar ist, und bei dem radial zwischen dem Innenring (12) und dem Außenring (14) eine motorseitige Dichteinrichtung (30) sowie eine getriebeseitige Dichteinrichtung (32) angeordnet ist. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die motorseitige Dichteinrichtung (30) mindestens ein Dichtelement (38) mit einer Armierung (34) aufweist, welche in eine Ringnut (44) des Außenrings (14) eingreift, dass die motorseitige Dichteinrichtung (30) radial innen eine berührungsfreie Spaltdichtung (60) aufweist, dass diese Spaltdichtung (60) durch einen radial einwärts gerichteten ringförmigen Vorsprung (62) des Innenrings (12) und eine Vorspannfeder (64) gebildet ist, dass die getriebeseitige Dichteinrichtung (32) ein Dichtelement (76) mit mindestens einer radial ausgerichteten Dichtlippe (84, 86) sowie mit einer Axialdichtlippe (100) aufweist, und dass die Axialdichtlippe (100) mit einem radial auswärts gerichteten, getriebeseitigen Endflansch (106) des Innenrings (12) berührungslos zusammenwirkt.
Patent DE-102016212253-B3 (DE)
Title: Pumpenleitvorrichtung für eine Pumpe
Inventor: ATSCHREITER FRIEDRICH
IPC: F04D29/56
Filed: 2016-07-05
Granted: 2017-11-16
Abstract: Pumpenleitvorrichtung (1) für eine Pumpe zum Fördern einer Flüssigkeit umfassend ein Gehäuse (10) und darin angeordnet, – ein erstes Ringelement (2), wobei das erste Ringelement (2) über ein elastisches Element (11) in eine axiale Richtung vorgespannt ist, – ein feststehendes zweites Ringelement (3), wobei das zweite Ringelement (3) im Wesentlichen parallel zu dem ersten Ringelement (2) angeordnet ist, – ein drehbares drittes Ringelement (4), wobei das dritte Ringelement (4) antriebswirksam mit dem ersten Ringelement (2) verbunden ist, sowie – mehrere Leitschaufeln (5), die umfänglich gleichmäßig beabstandet zwischen dem ersten Ringelement (2) und dem zweiten Ringelement (3) drehbar gelagert sind und über das dritte Ringelement (4) zu einer Schwenkbewegung aktuierbar sind, wobei die Leitschaufeln (5) jeweils an einer ersten Stirnseite (6) und/oder an einer zweiten Stirnseite (7) eine Dichtungsgeometrie (8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsgeometrie (8) an der ersten Stirnseite (6) und/oder der zweiten Stirnseite (7) der jeweiligen Leitschaufel (5) durch zumindest eine Abschrägung (8‘) oder zumindest eine Kante (8‘‘) und/oder eine raue Oberfläche ausgebildet ist.
Patent DE-102017012338-B3 (DE)
Title: Endoprothesenvorrichtung aus Keramik zum Einsetzen in eine Mulde eines Knochens
Inventor: DELFOSSE DANIEL
IPC: A61L27/10
Filed: 2017-04-04
Granted: 2021-04-01
Abstract: Endoprothesenvorrichtung (1) zum Einsetzen in eine Mulde (2) eines Knochens (3),
 mit einem Prothesenhauptelement (10) aus Keramik, welches eine Vielzahl von Stegen (11) aufweist,
 wobei durch die Stege (11) eine Vielzahl von das Prothesenhauptelement (10) durchdringenden Poren (14) gebildet ist, und
 wobei zumindest eine Pore der Vielzahl der Poren (14) nach zumindest einer Außenseite (15, 16) des Prothesenhauptelements (10) hin geöffnet ist, wobei eine Knorpelanwachsschicht (17) am Prothesenhauptelement (10) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Prothesenhauptelement (10) aus zumindest einem ersten Keramikwerkstoff und einem von dem ersten Keramikwerkstoff verschiedenen zweiten Keramikwerkstoff gebildet ist, wobei der erste Keramikwerkstoff eine höhere Dichte als der zweite Keramikwerkstoff aufweist und der erste Keramikwerkstoff näher als der zweite Keramikwerkstoff an einer Knorpelanwachsseite (18) des Prothesenhauptelements (10) angeordnet ist.
Patent DE-102017118097-B3 (DE)
Title: Sicherheitsrelevantes Sensorsystem zum Selbsttest durch Auswertung des Schwingverhaltens
Inventor: SCHMIDT ANDRÉ
IPC: G01S7/523
Filed: 2017-08-09
Granted: 2018-07-19
Abstract: Es wird ein selbstestfähiges Sensorsystem (SS) vorgeschlagen, das vier Zustände, einen Betriebszustand und drei Testzustände aufweisen kann. Im dritten Testzustand stimuliert eine digitale Signalerzeugung (DSO) direkt den digitalen Eingangsschaltkreis (DSI) mit Prüfsignalen wodurch diese Signalkette geprüft werden kann. Im zweiten Testzustand stimuliert die digitale Signalerzeugung (DSO) die analoge Signalkette (DR, AS) und den digitalen Eingangsschaltkreis (DSI) mit Prüfsignalen wodurch dann diese Signalkette geprüft werden kann. Im dritten Testzustand stimuliert die digitale Signalerzeugung (DSO) die analoge Signalkette (DR, AS), die Sensorteilvorrichtung (TR) (typischerweise ein Ultraschalltransducer) und den digitalen Eingangsschaltkreis (DSI) mit Prüfsignalen wodurch dann diese Signalkette geprüft und auf Parametereinhaltungen überwacht werden kann. Im Betriebszustand stimuliert die digitale Signalerzeugung (DSO) die analoge Signalkette (DR, AS), die Sensorteilvorrichtung (TR) (typischerweise ein Ultraschalltransducer) und den digitalen Eingangsschaltkreis (DSI) mit Messsignalen wobei dann die Signalkette auf Parametereinhaltungen überwacht werden kann. Durch Auswertung des Schwingverhaltens wird auf charakteristische Fehler geschlossen.
Patent DE-102017129427-B3 (DE)
Title: Scharnierverschluss
Inventor: RIEBOLDT GERD
IPC: E05D11/10
Filed: 2017-12-11
Granted: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scharnierverschluss (1) mit einem ersten Scharnierelement (2) zur Anordnung an einer Tür (4) und einem zweiten Scharnierelement (3) zur Anordnung an einem Türrahmen, wobei das erste Scharnierelement (2) und das zweite Scharnierelement (3) über eine Verriegelungseinrichtung (7) gegeneinander verriegelbar sind und wobei die Verriegelungseinrichtung (7) über eine Betätigungsvorrichtung (6) betätigbar ist, wobei eine Notentriegelungsvorrichtung (8) zur Notentriegelung der beiden Scharnierelemente (2, 3). Ferner betrifft die Erfindung eine Tür (4) mit einem solchen Scharnierverschluss (1).
Patent DE-102018004303-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Bewegung eines Fahrzeugs und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: OLTMANN VOLKER
IPC: B60W50/04
Filed: 2018-05-30
Granted: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Bewegung eines Fahrzeugs (2) in einem automatisierten, insbesondere hochautomatisierten oder autonomen, Fahrbetrieb, wobei das Fahrzeug (2) während des automatisierten Fahrbetriebs sowohl in einem regulären Betriebsmodus als auch in einem Notbetriebsmodus betreibbar ist. Im regulären Betriebsmodus wird das Fahrzeug (2) automatisiert zu einer vorgegebenen Zielposition geführt. Bei Feststellung einer Funktionsbeeinträchtigung des regulären Betriebsmodus erfolgt eine Umschaltung vom regulären Betriebsmodus zum Notbetriebsmodus. Im Notbetriebsmodus wird das Fahrzeug (2) automatisiert zu einer Nothalteposition geführt.Erfindungsgemäß wird das Fahrzeug (2) im Notbetriebsmodus mit einem Verzögerungsprofil abgebremst, das drei Verzögerungsphasen (VP1, VP2, VP3) enthält, nämlich eine erste Verzögerungsphase (VP1) mit einer kurzzeitigen starken Bremsung, eine zweite Verzögerungsphase (VP2) mit einer etwas länger andauernden moderaten Bremsung und eine dritte Verzögerungsphase (VP3) mit einer starken Bremsung, die solange andauert, bis der Stillstand erreicht wird oder bis ein Fahrzeugführer des Fahrzeugs (2) eine Fahrzeugführung des Fahrzeugs (2) übernimmt.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018120988-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von extraktarmem Polyamid 6
Inventor: DEISS STEFAN
IPC: C08G69/46
Filed: 2018-08-28
Granted: 2019-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von extraktarmem Polyamid 6 und eine Vorrichtung dafür. Eine Schmelze von unextrahiertem Polyamid 6 wird dabei in einer Entgasungsvorrichtung im Vakuum von Monomer und Oligomeren befreit, wobei die von der Vakuumerzeugungsvorrichtung aus der Entgasungsvorrichtung abgesaugten Brüden zunächst in einem mit flüssigem ε-Caprolactam betriebenen Direktkondensator und anschließend in einer mit einem Kältemittel gekühlten Vorabscheidung von Monomer, Oligomeren und gegebenenfalls Wasser befreit werden, bevor sie zur Vakuumerzeugungsvorrichtung gelangen. Eine besonders bevorzugte Variante des Verfahrens sieht den Einsatz der so erzeugten Schmelze aus extraktarmem Polyamid 6 in einem Direktprozess des Verspinnens zu textilen Fasern und/oder Filamenten vor.
Patent DE-102018203626-B3 (DE)
Title: Mehrfachgreifervorrichtung für einen Roboter
Inventor: STURM THOMAS
IPC: B25J15/00
Filed: 2018-03-09
Granted: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfachgreifervorrichtung (1) für einen Roboterarm (10), aufweisend eine Greifergrundplatte (2), die ausgebildet ist zur Befestigung der Mehrfachgreifervorrichtung (1) an einem Glied eines Roboterarms (10), eine relativ zur Greifergrundplatte (2) drehbar gelagerte Verstellplatte (4), und wenigstens zwei Greifwerkzeuge (5, 6, 7, 8, 9), die jeweils einen ersten Greiferteil (5.1, 6.1, 7.1, 8.1, 9.1) aufweisen und einen zum ersten Greiferteil (5.1, 6.1, 7.1, 8.1, 9.1) korrespondierenden zweiten Greiferteil (5.2, 6.2, 7.2, 8.2, 9.2) aufweisen, wobei der jeweilige erste Greiferteil (5.1, 6.1, 7.1, 8.1, 9.1) und der jeweilige korrespondierende zweite Greiferteil (5.2, 6.2, 7.2, 8.2, 9.2) gegeneinander verstellbar ausgebildet sind, derart, dass durch eine relative Verstellbewegung von erstem Greiferteil (5.1, 6.1, 7.1, 8.1, 9.1) zu zweitem Greiferteil (5.2, 6.2, 7.2, 8.2, 9.2) das entsprechende Greifwerkzeug (5, 6, 7, 8, 9) betätigt wird. Die Erfindung betrifft außerdem einen zugehörigen Roboter mit einer solchen Mehrfachgreifervorrichtung (1) .
Patent DE-102019116171-B3 (DE)
Title: Badewannenlifter
Inventor: KEMPTER ROBERT
IPC: A61H33/00
Filed: 2019-06-13
Granted: 2020-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Badewannenlifter (1), aufweisend eine Bodenplatte (2), eine zu dieser abstandsveränderliche Sitzplatte (3), eine an der Sitzplatte (3) lösbar angeordnete und relativ zu dieser bewegbare Rückenplatte (4), wobei die Rückenplatte (4) eine angetriebene Verstellvorrichtung (5) zur Verstellung des Abstandes zwischen Boden- und Sitzplatte aufweist und wobei eine Sperrvorrichtung (6) zur Freigabe der Rückenplatte (4) vorgesehen ist, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die Sperrvorrichtung (6) nicht auf der von der Bodenplatte (2) abgewandten Fläche (7) der Sitzplatte (3) angeordnet ist und ein Lösen der Rückenplatte (4) nur in einer bodenplattenseitigen Endlage der Sitzplatte (3) ermöglichend ist.
Patent DE-102019201429-B3 (DE)
Title: Batteriemodul für Fahrzeuge mit redundanter Druckerfassung
Inventor: WEBER CHRISTIAN
IPC: B60L58/10
Filed: 2019-02-05
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriemodul (100) für Fahrzeuge. Das erfindungsgemäße Batteriemodul (100) umfasst ein Batteriegehäuse (110), das dazu ausgebildet ist, zumindest eine Batteriezelle (120) aufzunehmen, und eine im Batteriegehäuse (110) angeordnete Sensoreinheit (200), die ein Sensorgehäuse (210) aufweist, in dem ein erster Drucksensor (220) zum Erfassen des Drucks innerhalb des Batteriegehäuses (110), ein zweiter Drucksensor (230) zum Erfassen des Drucks innerhalb des Batteriegehäuses (110) und eine anwendungsspezifische, integrierte Schaltung (240) angeordnet sind, die über eine erste Verbindung (242) mit dem ersten Drucksensor (220) und über eine zweite Verbindung (244) mit dem zweiten Drucksensor (230) verbunden und dazu ausgebildet ist, die vom ersten Drucksensor (220) und zweiten Drucksensor (230) erfassten Druckwerte zumindest teilweise zu verarbeiten und über eine gemeinsame Ausgangsverbindung (246) an eine Fahrzeugsteuerung zu übermitteln.
Patent DE-102022109828-B3 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzungsvorrichtung
Inventor: WIEGE VIKTOR
IPC: F16D7/02
Filed: 2022-04-25
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drehmomentbegrenzungsvorrichtung (1) mit einer Federeinrichtung (2), einer in axialer Richtung (A) der Drehmomentbegrenzungsvorrichtung (1) ortsfesten Mitnehmerscheibe (4), die einen Verbindungsbereich (6) zur Verbindung einer Eingangsseite (7) der Drehmomentbegrenzungsvorrichtung (1) mit einem Schwungrad eines Antriebsstrangs und einen Reibbereich (5) aufweist, einer in axialer Richtung (A) durch die Federeinrichtung (2) vorgespannten Gegenscheibe (13) und einer Klemmscheibe (19), die reibschlüssig zwischen dem Reibbereich (5) der Mitnehmerscheibe (4) und der Gegenscheibe (13) geklemmt ist, wobei die Gegenscheibe (13) zumindest einen sich in axialer Richtung (A) erstreckenden Laschenabschnitt (16) aufweist, der sich in radialer Richtung (R) der Drehmomentbegrenzungsvorrichtung (1) außerhalb der Klemmscheibe (19) durch zumindest eine in der Mitnehmerscheibe (4) eingebrachten Aussparung (11) hindurcherstreckt und über den die Gegenscheibe (13) durch die Federeinrichtung (2) entgegen der Mitnehmerscheibe (4) vorgespannt ist, um die Klemmscheibe (19) zwischen der Mitnehmerscheibe (4) und der Gegenscheibe (13) reibschlüssig zu klemmen, wobei die Mitnehmerscheibe (4) zumindest eine Fliehkraftsicherung (23) zur Verhinderung einer fliehkraftbedingten Verformung des Laschenabschnitts (16) aufweist.
Patent DE-112014007304-B3 (DE)
Title: Fehlzündungs-Detektionssystem
Inventor: LOUCKS CHARLES H
IPC: H03M3/00
Filed: 2014-03-13
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zum Detektieren einer Fehlzündung in einem Zündüberspringungs-Motorsteuerungssystem, wobei das Verfahren umfasst:Regeln des Zündüberspringungsbetriebs eines Motors, der eine Vielzahl von Zylindern aufweist, wobei während des Zündüberspringungsbetriebs des Motors verschiedene Sätze der Zylinder während aufeinanderfolgender Motorzyklen gezündet werden;Zuweisen eines Zeitfensters zu einer Ziel-Zündgelegenheit für eine Ziel-Arbeitskammer;Versuchen, die Ziel-Arbeitskammer bei der Ziel-Zündgelegenheit zu zünden;Messen einer Veränderung eines Motorparameters in dem Zeitfenster;Ermitteln, ob eine Zündgelegenheit vor der Ziel-Zündgelegenheit eine Überspringung oder eine Zündung ist und ob eine Zündgelegenheit nach der Ziel-Zündgelegenheit eine Überspringung oder eine Zündung ist; undErmitteln, zumindest teilweise auf der Basis der Ermittlung der Überspringung oder Zündung vor und nach der Ziel-Zündgelegenheit und der gemessenen Änderung des Motorparameters, ob die Ziel-Arbeitskammer fehlgezündet hat.
Patent DE-3807958-B4 (DE)
Title: Supertwist-Flüssigkristallanzeigeelement
Inventor: WEBER GEORG
IPC: C09K19/42
Filed: 1988-03-10
Granted: 2004-03-18
Abstract: Supertwist-Flüssigkristallanzeigeelement mit  – zwei planparallelen Trägerplatten, die mit einer Umrandung eine Zelle bilden,  – einer in der Zelle befindlichen nematischen Flüssigkristallmischung mit positiver dielektrischer Anisotropie und mit mindestens einem chiralen Dotierstoff,  – Elektrodenschichten mit darüberliegenden Orientierungsschichten auf den Innenseiten der Trägerplatten,  – einem Anstellwinkel zwischen der Längsachse der Moleküle an der Oberfläche der Trägerplatten und den Trägerplatten von etwa 1 Grad bis 30 Grad, und  – einem Verdrillungswinkel der Flüssigkristallmischung in der Zelle von Orientierungsschicht zu Orientierungsschicht dem Betrag nach zwischen 160 und 360°, dadurch gekennzeichnet, daß die nematische Flüssigkristallmischung folgenden Bedingungen genügt:  
 – nematischer Phasenbereich mindestens von –20 °C bis +70 °C,  – Viskosität von 30 mPa·s oder darunter,  – Δε/ε ?  < 1,5, wobei Δε die dielektrische Anisotropie und ε ?  die Dielektrizitätskonstante in Richtung der kurzen Achse der Flüssigkristallmoleküle bedeutet, und  – Δε größer oder...
Patent DE-4140686-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungssystem
Inventor: NUTTER ROBERT FRANCIS
IPC: H03H17/00
Filed: 1991-12-10
Granted: 2004-11-18
Abstract: Signalverarbeitungssystem
mit:  einer Mehrzahl von bit-seriellen Funktionselementen (FUNCTION
1–7) zum
Verarbeiten von bit-seriellen Signalen mit einer Bitrate f sowie
mit einer Quelle von Taktsignalen (CLOCK GEN.), welche Taktsignale
der Rate f und Taktsignale der Rate f/N, wobei N eine Ganzzahl ist,
liefert,  einem mit einem Ausgangsanschluss eines der bit-seriellen
Funktionselemente (FUNCTION 1–7)
verbundenen Demultiplexer (DM), welcher ein von diesem Funktionselement
geliefertes bit-serielles Signal der Bitrate f unter Verwendung
der Taktsignale der Raten f und f/N, in N parallele bit-serielle
Signale der Bitrate f/N teilt, und  einem über Eingangsanschlüsse mit
dem Demultiplexer (DM) verbundenen Multiplexer (M), der die N parallelen bit-seriellen Signale
der Bitrate f/N zu einem einzigen bit-seriellen Signal der Bitrate f zusammensetzt
und dieses einzelne bit-serielle Signal der Bitrate f an einem Eingangsanschluss
eines anderen der bit-seriellen Funktionselemente (FUNCTION 1–7) zur
Verfügung
stellt.