Patent DE-202020103709-U1 (DE)
Title: Kontinuierlich variabler Recimrocating Prime Mover und Fahrzeug mit Gleichem
IPC: B62M1/28
Filed: 2020-06-29
Abstract: Eine stufenlos regelbare, Hin- und Herbewegung ausführende Antriebsmaschine, umfassend:
 ein erstes Drehrad, das an eine Antriebswelle gekoppelt ist, wobei das erste Drehrad eine erste Spiralrolle und eine zweite Spiralrolle aufweist, wobei die erste und die zweite Spiralrolle, ohne sich zu überschneiden oder überlagern, relativ zu einer Antriebswelle symmetrisch zueinander gewickelt sind, wobei die mechanischen Phasenwinkel der ersten und der zweiten Spiralrolle um 180° versetzt sind, wobei die erste Spiralrolle ein erstes Ende und ein zweites Ende, die sich jeweils an der Stelle des innersten Durchmessers und an der Stelle des äußersten Durchmessers der ersten Spiralrolle befinden, aufweist, wobei sich der Durchmesser relativ zur Antriebswelle nach außen hin allmählich ändert und auf diese Weise die erste Spiralrolle gebildet ist, wobei die zweite Spiralrolle ein drittes Ende und ein viertes Ende, die sich jeweils an der Stelle des innersten Durchmessers und an der Stelle des äußersten Durchmessers der zweiten Spiralrolle befinden, aufweist, wobei sich der Durchmesser relativ zur Antriebswelle nach außen hin allmählich ändert und auf diese Weise die zweite Spiralrolle gebildet ist;
 ein zweites Drehrad, das auf einer festen Achse angeordnet ist;
 ein Seil, dessen eines Ende am ersten Ende der ersten Spiralrolle befestigt ist, sodass der in der Nähe des ersten Endes befindliche Teil des Seils vom ersten Ende entlang des Innendurchmessers der ersten Spiralrolle allmählich zum Außendurchmesser verläuft und an einem an der ersten Spiralrolle befindlichen ersten Kontaktpunkt herausgeführt wird, wobei, nachdem dieser Teil des Seils um das zweite Drehrad herumgeführt wurde, es in die zweite Spiralrolle eingeführt wird, sodass das andere Ende des Seils am vierten Ende der zweiten Spiralrolle befestigt ist und somit der in der Nähe des vierten Endes befindliche Teil des Seils allmählich entlang des Außendurchmessers der zweiten Spiralrolle zum Innendurchmesser verläuft und an einem an der zweiten Spiralrolle befindlichen zweiten Kontaktpunkt herausgeführt wird, um eine geschlossene Schleife zu bilden, wobei sich der erste und der zweite Kontaktpunkt jeweils an Stellen der entgegengesetzten mechanischen Phasenwinkel der ersten und der zweiten Spiralrolle befinden, wobei der Abstand zwischen dem ersten Kontaktpunkt und dem ersten Ende gleich dem Abstand zwischen dem zweiten Kontaktpunkt und dem dritten Ende ist, wobei beim Seil mindestens ein gespannter linearer Bewegungsabschnitt des Seils zwischen dem ersten Drehrad und dem zweiten Drehrad gebildet ist, wobei, wenn sich der erste Kontaktpunkt des von der ersten Spiralrolle herausgeführten Seils am zweiten Ende der ersten Spiralrolle befindet, sich der zweite Kontaktpunkt des von der zweiten Spiralrolle herausgeführten Seils am vierten Ende der zweiten Spiralrolle befindet;
 eine Kraftausübungseinrichtung, wobei die Kraftausübungseinrichtung in einer Richtung parallel zum linearen Bewegungsabschnitt des Seils vorwärts oder rückwärts hin- und herbewegbar ist, wobei, wenn die Kraftausübungseinrichtung in einer Richtung parallel zum linearen Bewegungsabschnitt des Seils vorwärts bewegt wird, ein Teil des Seils aus der ersten Spiralrolle herausgezogen und ein Teil des Seils in der zweiten Spiralrolle aufgenommen wird, wobei die Länge des aus der ersten Spiralrolle herausgezogenen Seils der Länge des in der zweiten Spiralrolle aufgenommenen Seils entspricht, wobei sich der erste und der zweite Kontaktpunkt allmählich jeweils vom zweiten bzw. vierten Ende entfernen und sich der Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Kontaktpunkt allmählich verkleinert, wobei, wenn die Kraftausübungseinrichtung in einer Richtung parallel zum linearen Bewegungsabschnitt des Seils rückwärts bewegt wird, ein Teil des Seils in der ersten Spiralrolle aufgenommen und ein Teil des Seils aus der zweiten Spiralrolle herausgezogen wird, wobei die Länge des in der ersten Spiralrolle aufgenommenen Seils der Länge des aus der zweiten Spiralrolle herausgezogenen Seils entspricht, wobei sich der erste und der zweite Kontaktpunkt allmählich dem zweiten bzw. vierten Ende nähern und sich der Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Kontaktpunkt allmählich vergrößert; und
 einen Geschwindigkeitsänderungsmechanismus, der am zwischen dem ersten Drehrad und dem zweiten Drehrad befindlichen Abschnitt des Seils angeordnet ist, wobei der Geschwindigkeitsänderungsmechanismus so steuerbar ist, dass er in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung relativ zum Seil auf und ab bewegbar ist, wobei, wenn der Geschwindigkeitsänderungsmechanismus zum Umschalten auf einen hohen Gang geschaltet wird, ein Teil des Seils aus der ersten Spiralrolle herausgezogen und ein Teil des Seils in der zweiten Spiralrolle aufgenommen wird, wobei sich der erste und der zweite Kontaktpunkt jeweils vom zweiten bzw. vierten Ende entfernen und sich der Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Kontaktpunkt verkleinert, wobei, wenn der Geschwindigkeitsänderungsmechanismus zum Umschalten auf einen niedrigen Gang geschaltet wird, ein Teil des Seils aus der zweiten Spiralrolle herausgezogen und ein Teil des Seils in der ersten Spiralrolle aufgenommen wird, wobei sich der erste und der zweite Kontaktpunkt allmählich dem zweiten bzw. vierten Ende nähern und sich der Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Kontaktpunkt allmählich vergrößert, wobei durch Umschalten des Geschwindigkeitsänderungsmechanismus zwischen hohem und niedrigem Gang sich während des hin- und hergehenden linearen Bewegungshubs der Kraftausübungseinrichtung der Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Kontaktpunkt, die mit der ersten bzw. der zweiten Spiralrolle in Kontakt gebracht werden, verkleinert oder vergrößert, wodurch das durchschnittliche Drehmoment innerhalb des Hubbereichs stufenlos geändert werden kann, um den vorteilhaften Effekt einer stufenlosen Geschwindigkeitsänderung zu erzielen.