baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015213923-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: Müller Frank
IPC: F16H3/093
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer ersten Getriebeeingangswelle (2), mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (3), mit zwei Triebwellen (4, 5), mit mehreren Zahnrädern (6–20) und mit mehreren Synchronisiervorrichtungen (S1–S6), wobei die erste Getriebeeingangswelle (2) über eine erste Reibkupplung (K1) und die zweite Getriebeeingangswelle (3) über eine zweite Reibkupplung (K2) mit einem Antriebsmotor verbindbar oder verbunden ist, wobei die Zahnräder (6–20) derart kämmend angeordnet sind, dass mehrere Vorwärtsgänge mittels der Synchronisiervorrichtungen (S1–S6) schaltbar sind, wobei mindestens ein Vorwärtsgang als Windungsgang ausgebildet ist, wobei sich ein Leistungsfluss des Windungsganges über mehrere Zahnradstufen windet, wobei bestimmte Zahnräder mindestens zwei Doppelradebenen (I, II) bilden, und wobei die erste Triebwelle (4) ein erstes Abtriebsritzel (4a) und die zweite Triebwelle (5) ein zweites Abtriebsritzel (5a) aufweist. Ein Bauraum sparendes Getriebe für den Längseinbau mit hoher Flexibilität ist dadurch realisiert, dass mindestens eine Doppelradebene (II) aufgeteilt ausgebildet ist, nämlich diese aufgeteilte Doppelradebene (II) ein auf einer der beiden Getriebeeingangswellen (2, 3) angeordnetes Losrad (14) mit zwei separat ausgebildeten Übersetzungsstufen (14a, 14b) aufweist, dass das erste und das zweite Abtriebsritzel (4a, 4b) im Wesentlichen in der Ebene des Losrades (14) angeordnet sind und dass das erste und das zweite Abtriebsritzel (4a, 4b) jeweils mit einem seperatem, auf einer – ersten – Abtriebswelle (30) angeordnetem Achsantriebszahnrad (31, 32) kämmen.
Patent DE-102015214305-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausgeben eines Steuersignals sowie entsprechendes System
Inventor: HOENEISE STEFAN
IPC: G06F3/0482
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ausgeben eines Steuersignals (81) sowie ein entsprechendes System (1). Das Verfahren umfasst die Schritte: Anzeigen (S01) einer graphischen Benutzeroberfläche (50) mit einem Graphikelement (52); Indizieren (S02), mittels einer Eingabeeinrichtung (14), einer ersten Position (61) in der graphischen Benutzeroberfläche (50); Anzeigen (S03) eines Auswahlmenüs (54) in der graphischen Benutzeroberfläche (50), falls die indizierte erste Position (61) innerhalb des Graphikelements (52) liegt; wobei das Auswahlmenü (54) mindestens zwei Steuersymbole (56) aufweist; Entfernen (S04) des Auswahlmenüs (54), wenn mittels der Eingabeeinrichtung (14) eine zweite Position (62) außerhalb des angezeigten Auswahlmenüs (54) indiziert wird; Erzeugen (S05), wenn ein Bedienelement (16) der Eingabeeinrichtung(14) betätigt wird, während das Auswahlmenü (54) dargestellt wird und während mittels der Eingabeeinrichtung (14) eine dritte Position (63) indiziert wird, welche innerhalb eines Steuersymbols (56) angeordnet ist, eines Steuersignals (81) in Abhängigkeit von dem Steuersymbol (56); und Ausgeben (S06) des erzeugten Steuersignals (81).
Patent DE-102015216056-A1 (DE)
Title: Entfärbeliquid
Inventor: GREITENS UWE
IPC: C04B41/80
Filed: 2015-08-21
Abstract: Um ein Sinteradditiv (3) zum Hinzufügen zu einem für eine Sinterung vorgesehenen Restaurationsrohkörper (1, 10), insbesondere einem Zirkoniumrestaurationsrohkörper, zur Beeinflussung der Farbanmutung eines Restaurationskörpers (16) in einem gesinterten Zustand, mit einem Medium zur Infiltration poröser Infiltrationsbereiche (6) des Restaurationsrohkörpers (1, 10) und mindestens einem in dem Medium gelösten Stoff anzugeben, welches eine verbesserte ästhetische Farbanmutung für Zahnrestaurationen bereitstellt, wird vorgeschlagen, dass der Stoff zur Steigerung der Transluzenz der Infiltrationsbereiche (6) durch eine Gefügeumwandlung während der Sinterung ausgestaltet ist.
Patent DE-102015219987-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zum Erfassen einer Annäherung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: THOMAS JÖRG
IPC: H03K17/955
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (100) zum Erfassen einer Annäherung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Sensorvorrichtung (100) umfasst: ein erstes Dekorelement (A), welches dazu ausgebildet ist, mit Masse gekoppelt zu werden und elektrostatische Entladungen, ESD, abzuleiten; ein zweites Dekorelement (B), welches elektrisch mit dem ersten Dekorelement (A) entkoppelt ist und welches dazu ausgebildet ist, die Annäherung zu erfassen und ein Sensorsignal zu generieren; ein drittes Dekorelement (C), welches kapazitiv mit dem zweiten Dekorelement gekoppelt ist und welches dazu ausgebildet ist, über die kapazitive Koppelung das Sensorsignal aufzunehmen.
Patent DE-102015221283-A1 (DE)
Title: Sender für ein optisches Freistrahl-Kommunikations-System
Inventor: MATA CALVO RAMON
IPC: H04B10/516
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sender für ein optisches Freistrahl-Kommunikations-System, insbesondere für einen Daten-Uplink zu einem Satelliten, zum Aussenden eines Lichtsignals mit zwei Lichtsendern (14, 16) zur optischen Übermittlung eines Datensignals unter Verwendung einer Einseitenbandmodulation, wobei jeder Lichtsender eine Seite der Bandmodulation ausstrahlt, so dass das beim Empfänger ankommende Signal einer Zweiseitenbandmodulation entspricht.
Patent DE-102015222308-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zur Frequenzbandauswahl
Inventor: MOHAUPT MATTHIAS
IPC: H04W92/10
Filed: 2015-11-12
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf Vorrichtungen und Verfahren zur Beeinflussung der Auswahl eines Frequenzbandes zur drahtlosen Kommunikation mit einer Mobilstation. Die Vorrichtung umfasst eine Sendeschaltung, die ausgebildet ist zum Senden eines Beacon-Signals mit einer ersten Sendeleistung in dem Frequenzband. Weiter umfasst die Vorrichtung eine Erkennungsschaltung, die ausgebildet ist zum Erkennen einer Verbindungsanfrage einer Mobilstation in dem Frequenzband. Weiterhin umfasst die Vorrichtung eine Steuerungsschaltung, die ausgebildet ist, um bei der Verbindungsanfrage eine Aussendung des Beacon-Signals mit einer von der ersten Sendeleistung verschiedenen zweiten Sendeleistung zu veranlassen, falls die Mobilstation der Vorrichtung unbekannt ist. Entsprechende Verfahren und Computerprogramme sind in weiteren Ausführungsbeispielen gezeigt.
Patent DE-102015222674-A1 (DE)
Title: Spannungskonverter und Verfahren zum Betreiben eines Spannungskonverters
Inventor: MITTERBACHER ANDRE
IPC: H05B45/50
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannungskonverter (10, 20, 30), welcher insbesondere in einer Betriebsschaltung für ein Leuchtmittel, beispielsweise eine LED, verwendet werden kann. Der Spannungskonverter (10, 20, 30) umfasst einen steuerbaren Schalter (11) zum getakteten Betreiben des Spannungskonverters (10, 20, 30) und eine Erfassungseinrichtung (12) zum Erfassen einer Spannung (VSNS), welche von einer in einem geöffneten Zustand des Schalters (11) entlang eines Arbeitspfades desselben abfallenden Spannung abhängig ist. Ein erster Aspekt der Erfindung umfasst ferner eine Bestimmungseinrichtung (13) zum Bestimmen einer Mehrzahl von unterschiedlichen Fehlerfällen des Spannungskonverters (10, 20, 30) in Abhängigkeit von der erfassten Spannung (VSNS), während ein zweiter Aspekt der Erfindung eine Leistungsbestimmungseinrichtung (17) zum Bestimmen einer aufgenommenen Leistung des Spannungskonverters (10, 20, 30) in Abhängigkeit einer mit einem vorgegebenen Faktor (ISEL) skalierten erfassten Spannung (VSNS) aufweist.
Patent DE-102015223739-A1 (DE)
Title: Mobile Transportvorrichtung
Inventor: GALONSKA MARC
IPC: A61G5/06
Filed: 2015-11-30
Abstract: Es wird eine mobile Transportvorrichtung bereitgestellt, die beinartige Fortbewegungseinrichtungen und eine Nutzfläche aufweist. Die Nutzfläche ist besonders eine Sitzeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, die mittels der beinartigen Fortbewegungseinrichtungen eine auf der Sitzeinrichtung sitzende Person aus dem Kraftfahrzeug heraus ohne Umzusteigen zu einem Ziel transportieren kann.
Patent DE-102016000623-A1 (DE)
Title: Smart Brick (Intelligenter Baustein)
Inventor: WETZEL FIETE
IPC: F16S5/00
Filed: 2016-01-09
Abstract: Die Umsetzung eines Bauplans für das Zusammensetzen von Bauteilen durch Arbeitskräfte oder Maschinen ist aufwändig. Smart Bricks setzen einen Bauplan ohne äußeren Eingriff um. Ein Smart Brick bewegt sich autonom zum geplanten Ort, richtet sich aus und verbindet sich mit benachbarten Smart Bricks. Zur Umsetzung eines alternativen Plans trennen sich Smart Bricks und setzen sich neu zusammen. Ein Smart Brick kann zur Fertigung von Häusern, Werkstücken, Spielzeugen oder anderen aus Bausteinen zusammengesetzten Gegenständen sowie zum Bau von Prototypen verwendet werden.
Patent DE-102016000983-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen
Inventor: VON MANSTEIN ARNIM
IPC: H02J7/34
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, mit einem Bordnetz (12) zum Versorgen wenigstens eines elektrischen Verbrauchers des Fahrzeugs mit elektrischer Energie, mit wenigstens einem zum Speichern von elektrischer Energie ausgebildeten Energiespeicher (16), mittels welchem das Bordnetz (12) mit der in dem Energiespeicher (16) gespeicherten elektrischen Energie versorgbar ist, und mit einer Klimatisierungseinrichtung (18) zum Temperieren eines Innenraums (10) des Fahrzeugs, wobei der Klimatisierungseinrichtung (18) wenigstens ein von dem Energiespeicher (16) unterschiedlicher, zusätzlich dazu vorgesehener weiterer Energiespeicher (28) zugeordnet ist, mittels welchem die Klimatisierungseinrichtung (18) mit in dem weiteren Energiespeicher (28) gespeicherter elektrischer Energie versorgbar ist.
Patent DE-102016001815-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen wenigstens einer Membran-Elektroden-Anordnung für eine Brennstoffzelle
Inventor: DEUTSCH JOHANNES
IPC: H01M8/1018
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen wenigstens einer Membran-Elektroden-Anordnung für eine Brennstoffzelle, bei welchem eine durchgängige Materialbahn (12) bereitgestellt wird, welche eine Mehrzahl von aufeinanderfolgenden Bearbeitungsstationen (16a–d) durchläuft, mittels welchen die Materialbahn (12) bearbeitbar ist, um aus zumindest einem Teil (18) der Materialbahn (12) wenigstens eine Komponente der Membran-Elektroden-Anordnung herzustellen, wobei die Materialbahn (12) vor dem Durchlaufen der Arbeitsstationen (16a–d) mit wenigstens einer Referenzmarkierung (19) versehen wird, mittels welcher die Arbeitsstationen (16a–d) relativ zur der Materialbahn (12) ausgerichtet werden.
Patent DE-102016004269-A1 (DE)
Title: Möbelelement
Inventor: ECKERT MARC OLIVER
IPC: A47B77/02
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbelelement, umfassend: einen Tragrahmen, der eine in etwa horizontal angeordnete ebene Fläche definiert, eine Winkelplatte zum Aufsetzen auf die ebene Fläche des Tragrahmens, wobei die Winkelplatte eine zu der definierten Fläche entsprechende ebene Grundfläche aufweist und an ihren Längskanten jeweils eine vom Tragrahmen abgewandte Abkantung aufweist, mindestens ein Funktionselement, das in der Winkelplatte angeordnet ist, und eine Gleitplatte, die auf den vom Tragrahmen abgewandten Abkantungen der Winkelplatte gleitbar angeordnet ist.
Patent DE-102016008590-A1 (DE)
Title: Energieübertragungseinrichtung, Verfahren zum Herstellen einer Energieübertragungseinrichtung sowie elektrische Maschine
Inventor: BRUNE KAI
IPC: H01F38/14
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieübertragungseinrichtung (1) zur kontaktlosen Übertragung elektrischer Energie, mit einer Primärspuleneinrichtung (2) und einer bezüglich der Primärspuleneinrichtung (2) um eine Drehachse (4) drehbar gelagerten Sekundärspuleneinrichtung (3), wobei die Primärspuleneinrichtung (2) über ein Primärjochelement (10), mehrere Primärschenkelelemente (11, 12) sowie eine Primärwicklung und die Sekundärspuleneinrichtung (3) über ein Sekundärjochelement (10), mehrere Sekundärschenkelelemente (11, 12) sowie eine Sekundärwicklung verfügt. Dabei ist vorgesehen, dass die Primärspuleneinrichtung (2) und/oder die Sekundärspuleneinrichtung (3) jeweils wenigstens ein Blechpaket (5) aufweisen, das sich aus in Umfangsrichtung bezüglich der Drehachse (4) schichtweise zueinander angeordneten Elektroblechen (16) zusammensetzt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen einer Energieübertragungseinrichtung (1) sowie eine elektrische Maschine.
Patent DE-102016011337-A1 (DE)
Title: Bündelabnahmevorrichtung, Bürstenherstellungsmaschine, Verfahren zur Herstellung eines Bündelabnehmers sowie Verfahren zur Herstellung eines Gegenstücks einer Bündelabnahmevorrichtung
Inventor: FRITZ HARALD
IPC: A46D3/04
Filed: 2016-09-21
Abstract: Zur Verbesserung auf dem Gebiet der Herstellung von Bürsten wird unter anderem die Bündelabnahmevorrichtung (4) vorgeschlagen, die den relativ zu dem Materialkasten (2) der Bürstenherstellungsmaschine (1) beweglichen Bündelabnehmer (8) umfasst, der an seiner in Gebrauchsstellung dem in dem Materialkasten (2) vorgehaltenen Borstenvorrat (3) zugewandten Vorderseite (11) zumindest eine Bündelabnahmekerbe (12) aufweist. Die Bündelabnahmekerbe (12) umfasst zwei die Kerböffnung (13) der Bündelabnahmekerbe (12) begrenzende, quer zur Bewegungsrichtung des Bündelabnehmers (8) orientierte, sich gegenüberliegende Messerkanten (14, 15). Teil der Bündelabnahmevorrichtung (4) ist auch das Gegenstück (9), das mit der dem Bündelabnehmer (8) zugewandten Teilungskante (17) versehen ist. Um eine möglichst schonende Entnahme von Borstenfilamenten (16) aus dem Borstenvorrat (4) zu ermöglichen, ist zumindest eine der beiden Messerkanten (14, 15) und/oder die Teilungskante (17) abgerundet.
Patent DE-102016100293-A1 (DE)
Title: WC-Wirkstoffhalter
Inventor: BUDICH MEINRAD
IPC: E03D9/02
Filed: 2016-01-11
Abstract: Es wird ein WC-Wirkstoffhalter (1, 1‘, 1‘‘) mit einem Behälter (10, 40, 70) zur Aufnahme eines Wirkstoffs (W) und einem Aufhängebügel (30, 60, 90) zum Einhängen des WC-Wirkstoffhalters (1, 1‘, 1‘‘) am Rand einer Toilettenschüssel beschrieben, wobei der Aufhängebügel (30, 60, 90) beweglich am Behälter (10, 40, 70) angeordnet und um eine Schwenkachse (S) von einer ersten Stellung (P1) in eine zweite Stellung (P2) verschwenkbar ist. Dabei ist am Behälter (10, 40, 70) an einer zum Aufhängebügel (30, 60, 90) weisenden Oberseite (10o, 40o, 70o) ein Vorsprungselement (20, 50, 80) angeordnet, welches sich quer zu einer Längsachse (L) des Behälters (10, 40, 70) nach außen erstreckt. Die Schwenkachse (S) befindet sich im Bereich des Vorsprungselements (20, 50, 80) oberhalb, in einem Abstand von der Oberseite (10o, 40o, 70o), des Behälters (10, 40, 70).
Patent DE-102016101007-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor für ein Kraftfahrzeug mit wasserundurchlässiger Abdeckeinrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULER THOMAS
IPC: G10K11/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallsensor (4) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Wandlereinrichtung (12) zum Aussenden und/oder Empfangen eines Ultraschallsignals und mit einem Gehäuse (9), wobei die Wandlereinrichtung (12) in einem Innenraum (11) des Gehäuses (9) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (9) eine Öffnung (17) aufweist, welche von einer Abdeckeinrichtung (18) verschlossen ist, wobei die Abdeckeinrichtung (18) wasserundurchlässig ausgebildet ist und wobei die Wandlereinrichtung (12) das Ultraschallsignal durch die Abdeckeinrichtung (18) hindurch aussendet und/oder empfängt.
Patent DE-102016104148-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Oberflächenbehandlung von Bauteilen
Inventor: BOIGNER ANDREAS
IPC: B24B31/12
Filed: 2016-03-08
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Oberflächenbehandlung von Bauteilen (2) weist wenigstens einen ein Behandlungsmedium beinhaltenden, rotierbaren Behälter (3, 4) und eine eine Greifeinrichtung (7) aufweisende Handhabungseinrichtung (6) zum Zuführen der Bauteile (2) zu dem Behälter (3, 4) auf. Die Bauteile (2) sind entsprechend ihrer Größe auf unterschiedlichen Paletten (8) angeordnet. Die Handhabungseinrichtung (6) ist dafür vorgesehen, die Bauteile (2) von der jeweiligen Palette (8) zu entnehmen und dem wenigstens einen Behälter (3, 4) zuzuführen.
Patent DE-102016105573-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Abdichtung zwischen Windkästen in Wanderrostanlagen
Inventor: SCHULAKOW-KLASS ANDREJ
IPC: F27D5/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur thermischen Behandlung von Schüttgut, umfassend eine in Bewegungsrichtung umlaufen könnende Wanderrostkette. Diese besteht aus einem endlosen Wanderrost mit beweglichen Gliedern, einer Vielzahl von Rostwagen, jeweils bestehend aus einem Rahmen mit Endstücken an denen Laufrädern befestigt sind, und auf Querträgern angeordneten Roststäben. Weiterhin sind Windkästen vorgesehen, die so angeordnet sind, dass aus wenigstens einem Windkasten Gas durch die Rostwagen und deren Roststäbe aus oder in die Windkästen strömt. Zwischen zwei benachbarten Windkästen ist eine um ihre Achse drehbare Rolldichtung angeordnet, die so ausgerichtet und ausgestaltet ist, dass im regulären Betrieb des Wanderrostes in jeder Position immer wenigstens ein Rostwagen in Kontakt mit der Rolldichtung steht und sich die Rolldichtung zumindest über die gesamte Länge der Querträger erstreckt.
Patent DE-102016113849-A1 (DE)
Title: Dehnspanndorn
Inventor: SCHWEIGERT EDUARD
IPC: B23B31/40
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dehnspanndorn mit einem Grundkörper (2), in dem am Außenumfang eine durch eine Dehnmembran (3) abgedichtete Kammer (4) ausgebildet ist, in die ein von einem Druckmittelanschluss (5) ausgehender Druckkanal (6) zur radialen Aufweitung der Dehnmembran (3) durch Beaufschlagung mit einem Druckmittel mündet. Die Dehnmembran (3) ist mittels eines generativen Fertigungsverfahrens einstückig mit dem Grundkörper (2) ausgebildet.
Patent DE-102016116687-A1 (DE)
Title: Brennkammerbaugruppe für einen Verdampferbrenner
Inventor: BLASCHKE WALTER
IPC: F23D3/40
Filed: 2016-09-07
Abstract: Eine Brennkammerbaugruppe für einen Verdampferbrenner, insbesondere für ein Fahrzeugheizgerät, umfassend ein Brennkammergehäuse (50) mit einer in Richtung einer Brennkammergehäuselängsachse (L) sich erstreckenden Umfangswandung (12) und einem zusammen mit der Umfangswandung (12) eine Brennkammer (16) begrenzenden Bodenbereich (14), wobei der Bodenbereich (14) einen Verdampfermediumträger (18) und an einer der Brennkammer (16) zugewandten Seite des Verdampfermediumträgers (18) poröses Verdampfermedium (20) umfasst, wobei an der Umfangswandung (12) eine erste Flammblende (36) mit einer ersten Blendenöffnung (38) vorgesehen ist, wobei in der Umfangswandung (12) eine Lufteinleitöffnungsanordnung (44) vorgesehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass in axialem Abstand zu der ersten Flammblende (36) an einer von dem porösen Verdampfermedium (20) abgewandten axialen Seite der ersten Flammblende (36) eine zweite Flammblende (40) mit einer zweiten Blendenöffnung (42) vorgesehen ist, und dass die Lufteinleitöffnungsanordnung (44) zwischen der ersten Flammblende (36) und der zweiten Flammblende (40) wenigstens eine Lufteinleitöffnung (46) umfasst.
Patent DE-102016116731-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HWANG SEONG WOOK
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-09-07
Abstract: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend eine erste Antriebswelle (IS1), eine zweite Antriebswelle (IS2), eine dritte Antriebswelle (IS3), eine Zwischenwelle (CS), die parallel zu der ersten, der zweiten und der dritten Antriebswelle (IS1, IS2, IS3) angeordnet ist, ein Übertragungsrad (TFG), das an der Zwischenwelle (CS) fest angeordnet ist und ein Drehmoment der Zwischenwelle (CS) abgibt, ein erstes Schaltelement (T1), welches das Drehmoment eines Motors (ENG) in ein erstes und ein zweites vorgeschaltetes Drehmoment ändert und das erste und das zweite vorgeschaltete Drehmoment abgibt, ein zweites Schaltelement (T2), welches das Drehmoment des Motors (ENG) in ein drittes und ein viertes vorgeschaltetes Drehmoment ändert und das dritte und das vierte vorgeschaltete Drehmoment abgibt, und ein drittes Schaltelement (T3), welches das Drehmoment des Motors (ENG), das direkt von der ersten Antriebswelle (IS1) übertragen wird, und das erste vorgeschaltete Drehmoment bis vierte vorgeschaltete Drehmoment, die wahlweise von dem ersten Schaltelement (T1) oder dem zweiten Schaltelement (T2) übertragen werden, in acht Vorwärtsgangstufen und eine Rückwärtsgangstufe ändert.
Patent DE-102016122759-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems zum zumindest semi-autonomen Manövrieren eines Kraftfahrzeugs unter Berücksichtigung eines geographischen Bereichs, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MCDONALD STEVEN
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem in einem Lernmodus des Fahrerassistenzsystems (2), während dem das Kraftfahrzeug (1) durch einen Fahrer manuell manövriert wird, eine Trajektorie (11) des Kraftfahrzeugs (1), welche sich von einem Startpunkt (12) zu einem Zielpunkt (13) erstreckt, gespeichert wird, und in einem Betriebsmodus des Fahrerassistenzsystems (2) das Kraftfahrzeug (1) zumindest semi-autonom entlang der gespeicherten Trajektorie (11) manövriert wird, falls sich das Kraftfahrzeug (1) in einen der Trajektorie (11) zugeordneten Bereich befindet, wobei in dem Lernmodus ein geographischer Bereich (15), welcher zumindest einen Abschnitt der Trajektorie (11) umgibt, gespeichert wird und in dem Betriebsmodus fortlaufend überprüft wird, ob sich das Kraftfahrzeug (1) innerhalb des geographischen Bereichs (15) befindet und falls sich das Kraftfahrzeug (1) innerhalb des geographischen Bereichs (15) befindet, automatisch überprüft wird, ob sich das Kraftfahrzeug (1) in dem der Trajektorie (11) zugeordneten Bereich befindet.
Patent DE-102016123851-A1 (DE)
Title: Schnellwechselvorrichtung
Inventor: FANGMANN BERND
IPC: B65D85/86
Filed: 2016-12-08
Abstract: Eine Schnellwechselvorrichtung (30) zum lösbaren Befestigen von Zubehör an einer Trägereinheit (1) mit einer ersten Trägerplatte (31) zum Tragen des Zubehörs, wobei die erste Trägerplatte (31) einen ersten Eingriffsabschnitt (34, 35) zum formschlüssigen Eingreifen in die Trägereinheit (1) umfasst, einer zweiten Trägerplatte (50), die linear an der ersten Trägerplatte (31) geführt ist und die einen zweiten Eingriffsabschnitt (56, 57) zum formschlüssigen Eingreifen in die Trägereinheit (1) umfasst, und einer Verrasteinrichtung (91) zum wahlweisen miteinander Verrasten der ersten Trägerplatte (31) mit der zweiten Trägerplatte (50) in einer Ausgangsposition (AP), in der der erste Eingriffsabschnitt (34, 35) um einen ersten Abstand (a1) von dem zweiten Eingriffsabschnitt (56, 57) beabstandet angeordnet ist, und in zumindest einer Betriebsposition (BP), in der die zweite Trägerplatte (50) relativ zu der ersten Trägerplatte (31) linear verschoben ist, so dass der erste Eingriffsabschnitt (34, 35) um einen zweiten Abstand (a2), der größer als der erste Abstand (a1) ist, von dem zweiten Eingriffsabschnitt (56, 57) beabstandet angeordnet ist.