baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004044152-B4 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: YOSHIMOTO OSAMU
IPC: H01T13/39
Filed: 2004-09-13
Granted: 2017-09-07
Abstract: Zündkerze (300) umfassend: einen Isolator (2) mit einer axialen Aufnehmung (6) in einer axialen Richtung der Zündkerze (300); eine Mittelelektrode (330), die in einer Vorderend-Seite der axialen Aufnehmung des Isolators (2) angeordnet ist, so dass die Mittelelektrode (330) mit einem Vorderende von der Vorderend-Seite des Isolators (2) herausragt, wobei die Mittelelektrode (330) ein Elektrodenbasisteil (330a; 330a, 330b) und einen Edelmetall-Chip (31) umfasst, der an einem Vorderende des Elektrodenbasisteils (330a; 330a, 330b) befestigt ist; wobei die äußere periphere Fläche der Mittelelektrode (330) in eine konische Form gebildet ist, sodass ein Durchmesser eines Basisbereiches der Mittelelektrode (330) größer ist als ein Durchmesser eines Vorderendseitenbereiches der Mittelelektrode (330), wobei die Zündkerze (300) ferner aufweist: eine Metallhülse (1), die den Isolator (2) umgibt; und eine Masseelektrode (4), von welcher ein Ende mit der Metallhülse (1) verbunden ist, und ein anderer Endbereich gegenüber dem Edelmetall-Chip (31) angeordnet ist, so dass ein Funkenentladungsspalt (g) zwischen der Masseelektrode (4) und dem Edelmetall-Chip (31) gebildet ist, und wobei die folgenden Beziehungen erfüllt sind: M ≤ 10,1 mm, 0,5 mm ≤ D2 < 1,4 mm, und D1/D2 ≥ 3,5,wobei M ein äußerer Durchmesser eines Vorderendes der Metallhülse (1) ist, D1 ein innerer Durchmesser dieses Vorderendes der Metallhülse (1) ist und D2 ein äußerer Durchmesser der Mittelelektrode (330) in einer virtuellen Ebene ist, die ein Vorderende des Isolators (2) beinhaltet, wobei das Vorderende des Isolators (2) von dem Vorderende der Metallhülse (1) herausragt oder in einer virtuellen Ebene, die das Vorderende der Metallhülse (1) beinhaltet, angeordnet ist, und wobei die folgenden Beziehungen ...
Patent DE-102004047326-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Übermitteln von Dokumentenbearbeitungsaufträgen von einem Client zu einem Gerätes zum Bearbeiten eines Dokumentenbearbeitungsauftrages über ein Netzwerk
Inventor: LEFEBVRE DIDIER
IPC: G06F19/00
Filed: 2004-09-29
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zum automatischen Übermitteln von Dokumentenbearbeitungsaufträgen von einem Client (3) zu einem Gerät (5) zum Bearbeiten des Dokumentenbearbeitungsauftrages über ein Netzwerk (2), wobei zunächst der Dokumentenbearbeitungsauftrag gemäß der folgenden Schritte präzisiert wird  – Einlesen eines Jobtickets (8, 11) mit einer Baumstruktur, in dem zumindest ein Intent-Knoten enthalten ist, in dem zumindest ein Template-Name und eine Ressource aufgeführt ist,  – Ermitteln von dem im Intent-Knoten angegebenen Template-Namen und den im Intent-Knoten aufgeführten Ressourcen,  – Auswählen eines Templates, das den Template-Namen aufweist und das die Fähigkeiten besitzt, die im Intent-Knoten angegebenen Ressourcen zu be- bzw. verarbeiten,  – Einfügen des ausgewählten Templates in die Baumstruktur des Jobtickets (8, 11), wobei es dem jeweiligen Intent-Knoten untergeordnet wird,  dann an einem den Geräten (5) unmittelbar vorgeschalteten Server (4) ein Gerät (5) zum Bearbeiten des Dokumentenbearbeitungsauftrages gemäß der folgenden Schritte ausgewählt wird  – Vergleich von Merkmalen des Dokumentenbearbeitungsauftrages mit zum...
Patent DE-102004059176-B4 (DE)
Title: Radzustandsermittlungsvorrichtung und Radpositionsinformationsermittlungsverfahren
Inventor: OGAWA ATSUSHI
IPC: G01B21/00
Filed: 2004-12-08
Granted: 2014-05-15
Abstract: Radzustandsermittlungsvorrichtung mit: (i) einer Vielzahl von radseitigen Vorrichtungen (20–28), die jeweils an einem der Räder (10–18) eines Fahrzeugs vorgesehen sind und aufweisen: (a) einen Radzustandssensor (34) zum Erfassen eines Zustands eines entsprechenden Rades und (b) einen Radinformationssender (60) zum Senden von Radinformationen (204), die Radzustandsdaten (56) enthalten, die den Zustand des entsprechenden Rades angeben, und Identifikationsdaten (54), die die jeweilige radseitige Vorrichtung identifizieren, durch Funkkommunikation, und (ii) einer karosserieseitigen Vorrichtung (30), die an einer Karosserie (8) des Fahrzeugs vorgesehen ist und aufweist: (c) wenigstens einen Radinformationsempfänger (70) zum Empfangen der von der Vielzahl von radseitigen Vorrichtungen gesendeten Radinformationen und (d) eine Informationsverarbeitungsvorrichtung (72) zum Verarbeiten der von dem wenigstens einen Radinformationsempfänger (70) empfangenen Radinformationen, die Informationsverarbeitungsvorrichtung (72) einen Radpositionsinformationsermittlungsabschitt (S21–S23, S25–S28, S34) aufweist zum Ermitteln von Radpositionsinformationen, die die jeweilige Position der Räder (10–18) relativ zur Karosserie (8) angeben, auf der Grundlage einer vorgegebenen Regel, nach der die Zustände der Vielzahl von Rädern geändert werden, dadurch gekennzeichnet, dass: die vorgegebene Regel eine vorgegebene Reihenfolge beinhaltet, nach der die Zustände der Vielzahl von Rädern geändert werden, und die Vielzahl von radseitigen Vorrichtungen (20–28) jeweils einen Zeitgeber (200) zum Messen der Zeit nach dem Zeitpunkt der Beendigung einer Änderung des Zustands des entsprechenden Rades in einem Umfang, der über einen vorgegebenen Schwellenwert hinausgeht, innerhalb einer vorgegebenen Zeitdauer aufweisen, wobei die Radinformationen (204) Zeitsummendaten (202) enthalten, die eine Zeitspanne zwischen dem Zeitpunkt der Beendigung und einem Zeitpunkt der Erzeugung der Radinformation ...
Patent DE-102005009020-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Leistungstransistors und damit erzeugbare integrierte Schaltungsanordnung
Inventor: SIEMIENIEC RALF DR ING
IPC: H01L21/265
Filed: 2005-02-28
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Leistungstransistors in einem Halbleiterkörper (1), der aufweist: – ein n-dotiertes Substrat (4), – eine auf dem n-dotierten Substrat (4) angeordnete n-dotierte, als Epitaxieschicht ausgebildete Halbleiterschicht (5), die eine geringere Dotierungskonzentration als das Substrat (4) hat und zusammen mit diesem eine Driftstrecke (12) des Leistungstransistors bildet, und – ein p-dotiertes Gebiet (7), das innerhalb des oberen Bereichs der n-dotierten Halbleiterschicht (5) ausgebildet ist, – einen das p-dotierte Gebiet (7) durchsetzenden und innerhalb der n-dotierten Halbleiterschicht (5) endenden Trench (8), der eine Gateelektrode (10) enthält, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: – Bestrahlen wenigstens eines Teils der Vorderseite des Halbleiterkörpers (1) mit Protonen, wobei ein durch das Bestrahlen erzeugtes Dotiermaximum in der n-dotierten Halbleiterschicht (5) flacher ist als die Eindringtiefe des Trenches (8) in diese, und – Tempern des Halbleiterkörpers (1) mit einer Temperatur zwischen 450°C und 550°C, wobei sich in der...
Patent DE-102005011486-B4 (DE)
Title: Spitzer für Weichminenstifte
Inventor: FISCHER ERNST
IPC: B43L23/08
Filed: 2005-03-12
Granted: 2008-06-26
Abstract: Spitzer
für Weichminenstifte,
insbesondere Kosmetikstifte, mit einem zu einem konischen Spitzerkanal
(20) des Spitzergehäuses
(18) tangential angestellten Spitzermesser (22) und einem eine bogenförmige Fassonschneide
(30) aufweisenden plättchenförmigen Fassonmesser
(28), das zum Spitzermesser (22) senkrecht orientiert ist, wobei
das Spitzergehäuse
(18) im vorderen Bereich des konischen Spitzerkanals (20) bodenseitig
mit einer Auswurföffnung
(38) ausgebildet ist, und das Fassonmesser (28) von einem Betätigungselement
(36) senkrecht wegsteht, das in der zur Längsachse (32) des Spitzerkanals
(20) senkrechten Hochachsenrichtung (34) des Spitzergehäuses (18)
orientiert ist, wobei das Betätigungselement
(36) an dem zur Spitze (46) des konischen Spitzerkanals (20) benachbarten
Stirnrandabschnitt (48) der Auswurföffnung (38) vorgesehen und
zwischen einer in den konischen Spitzerkanal (20) hineinstehenden
aktiven Fassonierstellung und einer aus dem konischen Spitzerkanal
(20) herausbewegten Inaktivstellung in Hochachsenrichtung (34) hin
und her verstellbar ist, wobei die Auswurföffnung (38) eine zur Längsachse
(32) des  konischen Spitzerkanals (20) unsymmetrische L-förmige Randkontur
(40) aufweist, und das Fassonmesser...
Patent DE-102005023604-B4 (DE)
Inventor: ZUBER ARMIN
IPC: B60G7/00
Filed: 2005-05-18
Granted: 2009-03-19
Abstract: A metal component (4) is partially-reinforced using metal fabric (12). This is adhered in place. Alternatively it is spot-welded. The fabric is made of wire, of thickness 0.09 - 1.2 mm. The mesh size is 0.14 - 5.14 mm. The metal component is part of a wishbone suspension assembly, composite steering rear axle or subframe.
Patent DE-102005036394-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines thermoschock- und korrosionsbeständigen Keramikwerkstoffes auf der Basis eines zirkondioxidfreien feuerfesten Oxides
Inventor: ANEZIRIS CHRISTOS G
IPC: C04B35/106
Filed: 2005-08-03
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines thermoschock und korrosionsbeständigen Keramikwerkstoffes auf
Basis eines zirkondioxidfreien feuerfesten Oxides, wobei aus der
Ausgangsmischung über
die Zugabe von Dispergiermitteln und/oder weiteren Hilfsstoffen
auf organischer und/oder anorganischer Basis ein Schlicker oder eine
bildsame Masse oder ein Granulat aufbereitet und mittels Gießverfahren
oder Extrusion oder Pressen ein Werkstück geformt und gesintert wird,
gekennzeichnet dadurch, dass einem zirkondioxidfreien Feuerfestoxidpulver
mit einem Anteil von mindestens 90 Gew.% und einer Korngroße zwischen
1 und 150 μm
ein MgO teil- oder voulstabilisiertes Zirkondioxidpulver mit einem
Anteil bis zu 5 Gew.% und einer Komgröße zwischen 1 und 20 μm und ein
Titandioxidpulver mit einem Anteil bis zu 5 Gew.% und einer Korngröße zwischen
50 nm bis zu 20 μm
zugegeben werden und das geformte Werkstück bei Temperaturen oberhalb
von 1550°C
gesintert wird, so dass bei der Sinterung oder während der Anwendung des Keramikwerkstoffs
der MgO-Stabilisator des Zirkondioxids Spinellphasen und/oder Magnesiumtitanat
bildet und das...
Patent DE-102005039734-B4 (DE)
Title: Synchronisationseinheit für Schaltkupplungen von Kraftfahrzeugen
Inventor: EIDLOTH RAINER DIPL ING
IPC: F16D23/02
Filed: 2005-08-23
Granted: 2013-01-03
Abstract: en, die Synchronisationseinheit (1, 34) mindestens aus einem Muffenträger (2, 35) und aus einem durch eine Schiebemuffe (3) betätigten ersten Reibring (4), wobei der erste Reibring (4) mit wenigstens einer ersten Reibfläche (30) versehen sowie verliersicher an dem Muffenträger (2, 35) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Reibring (4) mittels wenigstens einem an dem Muffenträger (2, 35) unlösbar festen Halteelement (39) verliersicher und beweglich in zwei zueinander entgegengesetzte und mit der Rotationsachse (16) der Synchronisationseinheit (1, 34) gleichgerichtete axiale Richtungen sowie radial zur Rotationsachse (16) an dem Muffenträger (2, 35) gehalten ist.
Patent DE-102005046854-B4 (DE)
Title: Schlauchförmige, elektrolumineszierende Beleuchtungseinrichtung
Inventor: POELLET WILFRIED
IPC: F21Y113/20
Filed: 2005-09-29
Granted: 2007-10-18
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
(11) mit einem formstabil biegsamen, gestreckten hohlen Kern (12), der
von einem dickwandigen Schlauch (13) aus lichtdurchlässigem elastischem
Material spielfrei umgeben ist, dessen Wandung (14) zur Aufnahme
von, gegenüber
der Wandung (14) dünnen,
Leuchtkabeln (15) von Kanälen
(16) durchzogen ist, die zum Innern (17) des Schlauches (13) hin
längsgeschlitzt
geöffnet
sind, um die Leuchtkabel (15) vom Innern (17) des Schlauches (13)
her radial in ihre Wandungs-Kanäle
(14–16)
einführen
zu können.
Patent DE-102005050571-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschweißen von Kunststoffform- bzw. Kunststoffhohlkörpern
Inventor: FEICHTENSCHLAGER NIKOLAUS
IPC: F02B29/04
Filed: 2005-10-21
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zum Verschweißen von zwei oder mehreren, in Spritzgießtechnik hergestellten Form- oder Hohlkörperelementen zu einem Kunststoffform- bzw. Kunststoffhohlkörper, vorzugsweise zur Ausbildung von Bauteilen zur Luftkühlung von Brennkraftmaschinen, wobei die miteinander zu verbindenden Form- oder Hohlkörperelemente jeweils aus mindestens zwei Komponenten bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei oder mehreren Komponenten eines Formelements nebeneinander liegen und jede der zwei oder mehreren Komponenten des einen Formelements mit der jeweils gleichen Komponente des zweiten Formelements verschweißt werden, die miteinander zu verschweißenden Form- oder Hohlkörperelemente im Bereich der Verbindungsstellen durch Anpressen von auf die Schmelztemperatur der jeweiligen Komponente erhitzten Kontaktelementen aufgeschmolzen und im Anschluss daran unter Einwirkung eines Pressdruckes zusammengeführt werden.
Patent DE-102005060036-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Audiosignalverarbeitung
Inventor: KOBAYASHI SHINJI
IPC: H04S1/00
Filed: 2005-12-15
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verfahren zur Audiosignalverarbeitung, bei dem bezüglich eines Signals eines spezifischen Frequenzbandes in einem zugeführten Audiosignal ein Korrekturprozess durchgeführt wird, wobei bezüglich einer Signalkomponente des spezifischen Frequenzbandes, deren Pegel gleich oder kleiner ist als ein vorbestimmter Pegel, der Korrekturprozess durchgeführt wird, um den Ausgangspegel anzuheben und bezüglich einer anderen Signalkomponente des spezifischen Frequenzbandes, deren Pegel gleich oder größer ist als der vorbestimmter Pegel, der Korrekturprozess nicht durchgeführt wird, und den Ausgangspegel bezüglich eines Signals eines anderen als des spezifischen Frequenzbandes unverändert zu lassen.
Patent DE-102006007721-B4 (DE)
Title: Reibbelaganordnung
Inventor: LAUTH OLIVER
IPC: F16D65/04
Filed: 2006-02-20
Granted: 2007-11-22
Abstract: Reibbelaganordnung,
mit  – einer
Trägereinrichtung
(10), und mit  – mindestens
einem Reibkörper
(1; 2), der jeweils in einer der Trägereinrichtung (10) zugeordneten
Aufnahme (8) sitzt,  – wobei
der Reibkörper
(1; 2) zumindest in einem Abschnitt seines Außenumfangs eine Ummantelung
(3) aus einem dämpfenden
Material aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Reibkörper (1;
2) einen ersten Absatz (4) aufweist, auf dem die Ummantelung (3)
sitzt.
Patent DE-102006026560-B4 (DE)
Title: Anlaufverfahren für einen sensor- und bürstenlosen Gleichstrommotor
Inventor: HADAMIK MATTHIAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2006-06-06
Granted: 2023-04-27
Abstract: Anlaufverfahren für einen sensor- und bürstenlosen, mehrphasig betriebenen Gleichstrommotor (14), bei dem der Gleichstrommotor (14) in einem offenen Betriebsmodus ohne Kenntnis der Position des Rotors (1) auf eine Umschaltdrehzahl beschleunigt wird und nach Erreichen der Umschaltdrehzahl in einem geschlossenen Betriebsmodus basierend auf der Kenntnis der Position des Rotors (1) betrieben wird,- bei dem nach Erreichen der Umschaltdrehzahl und vor einem Umschalten aus dem offenen Betriebsmodus in den geschlossenen Betriebsmodus die Drehzahl des Gleichstrommotors (14) konstant gehalten wird und zum Erzeugen einer Phasenverschiebung (12) zwischen Rotorfeld (6) und Statorfeld (7) gleichzeitig der Strom im Stator (2) reduziert wird, bis die in einer nichtbestromten Phase induzierte Spannung eine endliche Steigung ungleich Null aufweist, wobei während der endlichen Steigung ein Nulldurchgang (25) detektiert wird, und- bei dem ein anschließendes Umschalten aus dem offenen Betriebsmodus in den geschlossenen Betriebsmodus erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektion des Nulldurchgangs (25) nur dann zu einem Umschalten in den geschlossenen Betriebsmodus führt, wenn der Nulldurchgang (25) innerhalb eines vorgegebenen Zeitfensters (29, 30) liegt.
Patent DE-102006029242-B4 (DE)
Title: Flanschverbindung
Inventor: WELLNER FRIEDRICH
IPC: F16L23/04
Filed: 2006-06-26
Granted: 2013-07-04
Abstract: Flanschverbindung zur insbesondere gasdichten Verbindung von zwei Rohren (10, 10'), insbesondere Abgasrohren, mit einem ersten Flansch (30) und einem zweiten Flansch (30') mit zwei einander zugeordneten Anlageflächen (36, 36') und je mindestens einer an der zum zugehörigen Rohr weisenden Seite des Flansches vorgesehenen Schrägfläche (34, 34') zum Angriff von reziprok ausgebildeten Eingriffsflächen (24), welche auf der Innenseite eines um die Flansche (30, 30') herumlegbaren, radial zusammenziehbaren Spannbandes (20) ausgebildet sind, wobei die Flansche (30, 30') jeweils radiale Fortsätze (32, 32') aufweisen, wobei die Fortsätze (32) des ersten Flansches (30) und die Fortsätze (32') des zweiten Flansches (30') in Umfangsrichtung der Flansche (30, 30') versetzt zueinander angeordnet sind und einander in axialer Richtung übergreifen, und wobei die Schrägflächen (34, 34') jeweils an den Fortsätzen (32, 32') vorgesehen sind, so dass die Schrägflächen (34) des ersten Flansches (30) und die Schrägflächen (34') des zweiten Flansches (30') zueinander weisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsflächen (24) des Spannbandes (20) an mehreren auf dessen Innenseite vorgesehenen, sich in Umfangsrichtung erstreckenden Keilelementen (22) ausgebildet sind, wobei ein Keilelement (22) eine Erstreckung in Umfangsrichtung besitzt, welche in etwa der Umfangserstreckung von zwei Fortsätzen (32, 32') entspricht.
Patent DE-102006030225-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Trench-Transistors und Trench-Transistor
Inventor: ZUNDEL MARKUS DR
IPC: H01L21/336
Filed: 2006-06-30
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Trench-Transistors mit den Schritten: – Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (12); – Ausbilden einer Grabenstruktur (3) im Halbleitersubstrat (12) von einer Oberfläche (13) des Halbleitersubstrats (12) aus; – Ausbilden einer die Oberfläche (13) und Innenwände der Grabenstruktur (3) bedeckenden Feldisolationsstruktur (7); – Strukturieren der Feldisolationsstruktur (7); – Ausbilden einer Sourcestruktur (8) von einem ersten Leitfähigkeitstyp durch Einbringen von Dotierstoffen in das Halbleitersubstrat (12) unter Verwendung der Feldisolationsstruktur (7) als Maske, so dass die die Sourcestruktur (8) definierenden Dotierstoffe in solche Bereiche des Halbleitersubstrats (12) eingebracht werden, die nicht von der Feldisolationsstruktur (7) bedeckt sind; – Ausbilden einer Gateisolationsstruktur (6), einer Bodystruktur (9) von einem zum ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzten zweiten Leitfähigkeitstyp, einer Drainstruktur vom ersten Leitfähigkeitstyp und wenigstens einer leitfähigen Struktur (10, 14), die wenigstens teilweise innerhalb der Grabenstruktur (3) ausgebildet ist; wobei die Gateisolationsstruktur (6) im Seitenwandbereich der Grabenstruktur (3) an einem...
Patent DE-102006036172-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung zur sequentiellen Positionierung von Arbeitsfeldern auf einem Objekt
Inventor: ERDMANN LARS DR
IPC: G12B5/00
Filed: 2006-07-31
Granted: 2018-11-22
Abstract: Optische Anordnung zur sequentiellen Positionierung eines Arbeitsfeldes (2) auf einem Objekt (3) mit- einem in einer Ebene verstellbaren Tisch (4) zur Aufnahme des Objektes (3),- einem das Arbeitsfeld (2) erzeugenden Objektiv (5),- einer mit der Tischbewegung gekoppelten flächigen Justagestruktur (7, 15, 16, 22, 23), bestehend aus Einzelstrukturen, deren Anordnung der sequentiellen Positionierung des Arbeitsfeldes (2) angepasst ist,- einem Messsystem (9), bestehend aus einer Beleuchtungseinrichtung (10, 17), einem feststehenden Messobjektiv (12, 19, 28) und einer Beobachtungskamera (11, 21) mit einem fest zur Messachse (M-M) des Messobjektives (12, 18, 28) positionierten Empfänger (13, 20) mit einem festgelegten Empfangsbereich, bei dessen Überdeckung durch eine der Einzelstrukturen eine korrekte Positionierung des Arbeitsfeldes (2) vorliegt, und- einem mit dem Tisch (4) rückgekoppelten Regelsystem, das den Positionswechsel des Objektes (3) und damit des Tisches (4) so regelt, dass das Arbeitsfeld (2) nacheinander in eine vorgegebene Position der sequenziellen Positionierung gebracht wird.
Patent DE-102006040396-B4 (DE)
Title: Lenkungssystem
Inventor: BITO KAZUAKI
IPC: B62D1/11
Filed: 2006-08-29
Granted: 2010-02-18
Abstract: Lenkungssystem (11), enthaltend:  ein Lenkrad (12), das auf einem festen Bereich (18) an einem Fahrzeug (17) über einen Lenkradstützmechanismus (13, 14, 15) gelagert ist,  eine stoßabsorbierende Einrichtung (16), die zwischen das Lenkrad (12) und einem steifen Bereich (18) des Fahrzeugs zum Absorbieren eines auf das Lenkrad (12) von einer Heckseite des Fahrzeugs aufgebrachten Stoßes eingebracht ist, und  eine Justiereinrichtung (85C, 85D; 35, 39a, 39b, 40a) für den Ausrichtezustand zum Verändern eines Ausrichtezustands von zumindest einem Teil des Lenkrads (12) relativ zu einem Insassen des Fahrzeugs, wenn ein Stoß auf das Lenkrad (12) aufgebracht wird,  wobei die stoßabsorbierende Einrichtung (16) entlang der Längsrichtung des Fahrzeugs zwischen dem Lenkrad (12) und dem steifen Bereich (18) auf dem Fahrzeug so zusammendrückbar ist, dass sie einen auf das Lenkrad (12) von der Heckseite des Fahrzeugs her aufgebrachten Stoß absorbiert, nachdem die Justiereinrichtung (85C, 85D; 35, 39a, 39b, 40a) für den...
Patent DE-102006048405-B4 (DE)
Title: Ausschaltbare Führungs- und Vertikal- und Mittellinie-Rückhaltevorrichtung für ein Luftfrachtsystem
Inventor: SCHULZE GREGORY JAMES
IPC: B64D9/00
Filed: 2006-10-12
Granted: 2011-07-28
Abstract: Ausschaltbare Führungs- und Vertikal-Rückhaltevorrichtung für ein Luftfrachtsystem, mit einem Führungskörper (308), der um eine erste Drehachse (A) drehbar ist und eine erste Seite (310) und eine zweite Seite (312) hat, wobei die beiden Seiten (310, 312) axial entlang der ersten Drehachse (A) voneinander beabstandet sind, und einer Vertikal-Rückhaltevorrichtung (320), die an dem Führungskörper (308) befestigt ist, wobei die erste Seite (310) einen ersten Kanal (374) mit einem ersten und einem zweiten Anschlag (377, 379) aufweist, der erste und der zweite Anschlag (377, 379) voneinander beabstandet sind, und die zweite Seite (312) einen zweiten Kanal (370) aufweist, der einen dritten Anschlag (372) hat.
Patent DE-102006051996-B4 (DE)
Title: Ausgleichswelleneinheit
Inventor: MARZY ROLAND
IPC: F16F15/26
Filed: 2006-11-03
Granted: 2010-04-01
Abstract: Ausgleichswelleneinheit für einen Massen- oder Momentenausgleich für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, wobei die Ausgleichswelleneinheit ein Gehäuseteil (12) und zumindest eine Ausgleichswelle (14) mit zumindest einem Ausgleichsgewicht (24) umfasst, und wobei das Gehäuseteil (12) einstückig ausgeführt ist und wenigstens zwei integrierte Lagerabschnitte (16) mit einer jeweiligen Lageröffnung (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Längsenden der Ausgleichswelle (14) eine jeweilige Aussparung (26) ausgebildet ist, in welcher ein jeweiliger Lagerzapfen (30) angeordnet ist, der mit der Ausgleichswelle (14) starr verbunden ist und der einen zylindrischen Lagerabschnitt (32) aufweist, der in jeweils einer der Lageröffnungen (20) gelagert ist, wobei zumindest einer der Lagerzapfen (30) ein Zahnrad (38) aufweist, das an der der Ausgleichswelle (14) abgewandten Seite des zugeordneten Lagerabschnitts (16) des Gehäuseteils (20) angeordnet ist.