baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018101476-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
IPC: H01R12/51
Filed: 2018-03-16
Abstract: Elektrische Anschlussklemme für einen Klemmanschluss wenigstens eines elektrischen Leiters mit einem in einem Gehäuse (2) aus elektrisch nicht leitendem Material aufgenommenen Kontaktrahmen (3), der aus einem Metallteil kanalförmig mit wenigstens zwei Seitenwänden (7) und einem Kontaktboden (8) geformt ist, wobei der Kontaktrahmen (3) zur Bildung des Klemmanschlusses an jeder Seitenwand (7) jeweils eine aus dem Metallteil ausgeformte zungenförmige Blattfeder (9) aufweist, welche aus der Ebene des Kontaktbodens (8) derart herausgebogen ist, dass das freie Ende der jeweiligen Blattfeder (9) einen gegen den elektrischen Leiter gerichteten Klemmabschnitt (10) bildet, und mit einem in Leitereinsteckrichtung gesehen vor den Klemmabschnitten (10) angeordneten Leitereinführungsbereich (6), der durch eine Leitereinführungsöffnung (4) im Gehäuse (2) zum Einstecken eines elektrischen Leiters zugänglich ist, wobei an dem Gehäuse (2) ein als Drückerarm (12) ausgebildetes Betätigungselement vorgesehen ist, wobei der Drückerarm zwischen die Blattfedern (9) eindrückbar ist, um den Klemmanschluss des elektrischen Leiters durch Auseinanderdrücken der Blattfedern (9) zu öffnen, wobei für die Blattfedern (9) und/oder den Drückerarm (12) ein Überlastschutz vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlastschutz in Leitereinsteckrichtung gesehen hinter den Klemmabschnitten (10) angeordnet ist.
Patent DE-202018101632-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung zur Beheizung eines Körpers und System aus einer Vorrichtung mit einem zu beheizenden Körper und einer elektrischen Heizvorrichtung zur Beheizung des zu beheizenden Körpers
IPC: H05B3/40
Filed: 2018-03-23
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (100,200) zur Beheizung eines Körpers (10,20), der einen Außendurchmesser (D) und einen Querschnitt (Q) aufweist, wobei die elektrische Heizvorrichtung (100,200) ein Gehäuse (110,210) aufweist, in dessen Innenraum mindestens ein elektrisches Heizelement (130,140,230,240) so angeordnet ist, dass es elektrisch vom Gehäuse (110,210) isoliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Heizvorrichtung (100,200) zumindest einen an den Außendurchmesser (D) des Körpers (10,20) angepassten Abschnitt aufweist, dessen Krümmung so an den Außendurchmesser des Körpers (10,20) angepasst ist, dass die elektrische Heizvorrichtung (100,200) derart auf den Körper (10,20) auflegbar oder, insbesondere senkrecht zu dessen Verlaufsrichtung, aufschiebbar ist, dass ein flächiger Kontakt zwischen einem Teil des Außendurchmessers und dem angepassten Abschnitt der elektrischen Heizvorrichtung (100,200) vorliegt und dass das elektrische Heizelement (130,140,230, 240) abschnittsweise eine entsprechende Krümmung aufweist.
Patent DE-202018106165-U1 (DE)
Title: Decke zum Schutz vor Zugluft und Kälte
IPC: A47G9/00
Filed: 2018-10-29
Abstract: Decke zum Schutz vor Zugluft und Kälte mit einem Deckenhauptteil (2), das dafür ausgebildet ist, um den Körper eines Menschen herumgewickelt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Decke (1) einen getrennt vom Deckenhauptteil (2) handhabbaren Latzabschnitt (3) aufweist, der zum Hindurchführen zwischen den Beinen des Menschen ausgebildet und in einem ebenen Zustand der Decke (1) innerhalb eines Ausschnitts (10) des Deckenhauptteils (2) angeordnet ist, der sich von einem ersten Rand (6) der Decke (1) in Richtung eines dem ersten Rand (6) gegenüberliegenden zweiten Rands (7) der Decke (1) erstreckt.
Patent DE-202019001064-U1 (DE)
Title: Mehrachsiger Warenvorschub für Verkaufsregale
IPC: A47F1/04
Filed: 2019-03-05
Abstract: Warenvorschubsystem für ein Verkaufsregal, bestehend aus einem in Regallängsrichtung laufenden, geführten und motorisch angetriebenen Schlitten (6), welcher mit mindestens einer, oberhalb der Ware(2)liegenden geeigneten Führung (7) versehen ist, in der ein motorisch betriebener Warenschieber (8) läuft, dadurch gekennzeichnet, dass das System mit Hilfe von zwischen den Waren angebrachten Trennern (9) die Mitte der einzelnen Warenschächte (12) erkennt, sich dort positioniert und mittels einer geeigneten, an der Vorderseite der Führung (7) angebrachten Erfassungseinrichtung (11) fehlende Ware an der Regalvorderseite (4) erkennt und diese mit Hilfe des motorisch betriebenen Warenschiebers (8) nachschiebt.
Patent DE-202019003054-U1 (DE)
Title: Ventilator im Luftfilter innen sowie am Luftfilfter aussen eines Benzin, Gas, Turbo und Dieselbetriebenen Motor
IPC: F02M35/02
Filed: 2019-07-22
Abstract: Ventilator im Luftansaugbereich eines Benzin,Gas,Turbo und Dieselbetriebenen Motor,
 2. Ventilator im Luftfilter innen, sowie Ventilator am Luftfilter außen eines Benzin, Gas, Turbo, und Dieselberiebenen Motor
Patent DE-202019003998-U1 (DE)
Title: Magnetspule mit mehreren Wicklungsstufen
IPC: H01F27/42
Filed: 2019-09-27
Abstract: Magnetspule die aus mindestens zwei voneinander unabhängigen intern verbundenen (14) Spulenwicklungen (2) und (6) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass über die Anschlussklemme (9) die Spulenwicklungen zusammen angesteuert werden können (11) oder einzeln (10).
Patent DE-202019102560-U1 (DE)
Title: Startvorrichtung zum Foilsurfen
IPC: B63B34/565
Filed: 2019-05-07
Abstract: Startvorrichtung (1) zum Foilsurfen, umfassend
 einen Träger (10) mit einer Haltefläche (11) zum Abstützen der Unterseite lediglich eines hinteren Teilabschnitts eines Boards (5) eines Foilboards (4),
 wobei der Träger (10) in der Haltefläche (11) eine Längsausnehmung (12) zur Hindurchführung eines Masts (6) des Foilboards (4) aufweist, welche in Startrichtung (S) des Foilboards (4) offen ist, und
 wobei der Träger (10) über eine Federeinrichtung (20) an einem stationär aufstellbaren Sockel (30) elastisch abgestützt ist oder an einem schwimmenden Floß (50) angeordnet ist, welches derart konfiguriert ist, um beim Starten des Foilboards (4) in ein Gewässer einfedern.
Patent DE-202020000153-U1 (DE)
Title: Stimulierende Einlegesohle
IPC: A43B17/00
Filed: 2020-01-15
Abstract: Einlegesohle, gekennzeichnet durch eine schuhförmige Sohlenbasis mit darauf aufgebrachten, unflexiblen Stimulationsspitzen.
Patent DE-202020001944-U1 (DE)
Title: Klappbare mehrteilige Klarsicht-Prospekthülle mit Heftlochung für mehrseitige Dokumente
IPC: B42F7/06
Filed: 2020-05-06
Abstract: Klappbare mehrteilige Klarsicht-Prospekthülle mit Heftlochung für mehrseitige Dokumente, dadurch gekennzeichnet, dass sie über mehrere miteinander verbundene klappbare Teile verfügt.
Patent DE-202020005009-U1 (DE)
Title: Induktionskochfeld mit automatischer Temperaturregelung des Kochgeschirrs
IPC: H05B6/12
Filed: 2020-12-02
Abstract: Induktionskochfeld mit automatischer Temperaturregelung des Kochgeschirrs, dadurch gekennzeichnet, dass dieses über ein eingebettetes Computersystem verfügt, welches die Möglichkeit besitzt, Daten zu verarbeiten, per Funk zu senden und zu empfangen sowie die Leistungsabgabe der einzelnen Induktionskochflächen zu regeln.
Patent DE-202020102801-U1 (DE)
Title: Handgriff-Schutzmanschette für einen Handgriff eines Einkaufswagens
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-05-18
Abstract: Rohrförmige Handgriff-Schutzmanschette (10; 10') für einen Handgriff (201; 201') eines Einkaufswagens (200), bestehend aus einem Zuschnitt (11; 11') eines Flächengebildes, der um den Handgriff (201; 201') herumgelegt und durch Verbindung endseitiger Kantenbereiche zu einem rohrförmigen Körper auszubilden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handgriff-Schutzmanschette (10; 10') einen polygonalen Querschnitt mit wenigsten fünf Seitenflächen besitzt, wobei der Zuschnitt (11; 11') in durch mehrere Falzlinien (15.1;...,15.6; 15.1',...,15.7') voneinander getrennte Flächenabschnitte (14.1;...,14.6; 14.1',...,14.7') unterteilt ist und wobei sich an einen endseitigen Flächenabschnitt (14.; 14.1') wenigstens eine Einstecklasche (12; 12') anschließt und in einem gegenüberliegenden Endbereich des Zuschnitts (11; 11') wenigstens ein Aufnahmeschlitz (13; 13') zur Aufnahme der Einstecklasche (12; 12') eingebracht ist.
Patent DE-202020103649-U1 (DE)
Title: Stützmechanismus für ein Schienensystem
IPC: B60N3/00
Filed: 2020-06-24
Abstract: Schienensystem, gekennzeichnet durch:
 ein Schienenelement;
 eine längliche Welle, die an dem Schienenelement montiert ist;
 mindestens einen Stützmechanismus, der an dem Schienenelement montiert ist, wobei der mindestens eine Stützmechanismus durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 ein Gehäuse; und
 ein Eingriffsmerkmal, das ein erstes und ein zweites Eingriffselement aufweist, die voneinander beabstandet sind, um einen Aufnahmebereich dazwischen zu definieren, wobei das erste und das zweite Eingriffselement zwischen einer ausgefahrenen und einer eingefahrenen Positionen relativ zu dem Gehäuse betreibbar sind und wobei ferner die längliche Welle in dem Aufnahmebereich aufgenommen wird, wenn sich das erste und das zweite Eingriffselement in der ausgefahrenen Position befinden.
Patent DE-202020107240-U1 (DE)
Title: Abdichtungssystem
IPC: H02G15/013
Filed: 2020-12-14
Abstract: Abdichtungssystem (100) zur Abdichtung eines Kabelrohrendes (215) eines Kabelrohrs (210), in dem ein Telekommunikationskabel (220) aufgenommen ist, wobei das Telekommunikationskabel (220) durch das Abdichtungssystem (100) nach außen hindurchgeführt ist, umfassend zwei Anlageteile (110, 110), die gleichgeformt sind und die in Anlage bringbar sind und auf diese Weise einen Durchgang (105) zur Aufnahme des Telekommunikationskabels (220) bilden, wobei die in Anlage bringbaren Anlageteile (110, 110) in das Ende (215) des Kabelrohrs (210) einsteckbar und aneinanderpressbar sind, umfasst.
Patent DE-202021003182-U1 (DE)
Title: Blattlageranordnung für eine Windenergieanlage und eine Plattform zur Kopplung eines Rotorblattes mit einem Blattlager
IPC: F03D13/10
Filed: 2021-10-12
Abstract: Eine Blattlageranordnung (100) zum Koppeln eines Rotorblatts (125) an eine Rotornabe (10) einer Windenergieanlage (105), umfassend:
 einen Lagerring (16), der mit einer Rotornabe (10) einer Windenergieanlage (105) koppelbar ist, wobei der Lagerring (16) ein erstes Kopplungselement (18) aufweist; und
 ein zweites Kopplungselement (20), das mit dem ersten Kopplungselement (18) koppelbar ist und mit einem Rotorblatt (125) koppelbar ist;
 wobei die Blattlageranordnung (100) so konfiguriert ist, dass sie es dem zweiten Kopplungselement (20) ermöglicht, sich um mindestens eine Längsachse des Rotorblatts (125) zu drehen;
 wobei das erste Kopplungselement (18) und/oder das zweite Kopplungselement (20) eine Ausnehmung (24, 34, 44, 52) aufweist, die sich zumindest teilweise durch das erste Kopplungselement (18) und/oder das zweite Kopplungselement (20) erstreckt;
 wobei das erste Kopplungselement (18) und/oder das zweite Kopplungselement (20) einen Vorsprung (22, 32, 42, 54) aufweist; und
 wobei die Blattlageranordnung (100) Mittel zum sicheren Koppeln des zweiten Kopplungselements (20) mit dem ersten Kopplungselement (18) über mindestens die Ausnehmung (24, 34, 44, 52) und den Vorsprung (22, 32, 42, 54) umfasst.
Patent DE-202021003730-U1 (DE)
Title: Matratze mit Funktionseinschüben in Form von eingenähten Taschen
IPC: A47C31/00
Filed: 2021-12-09
Abstract: Bettdecke / Kopfkissen mit Funktionseinschüben in Form von eingenähten Taschen, die dafür vorgesehen kleine Kissen oder Matten aufnehmen, deren Inhalte das Wohlbefinden der Anwender positiv beeinflussen.
 Beispiel: die Taschen haben eine Öffnung von 100 mm und eine ähnliche Breite und Tiefe. Die Funktionskissen sind kleiner = ca. 90 x 90 mm mit Dicken zwischen 5 und 20 mm, die in die Taschen eingeschoben werden.
 Die Bettdecken / Kopfkissen können eine oder mehrere Taschen haben.
Patent DE-202021100219-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zustandsüberwachung eines elektrischen Leiternetzes
IPC: G01V3/02
Filed: 2021-01-18
Abstract: Vorrichtung zur Zustandsüberwachung eines elektrischen Leiternetzes mit einer Einspeisespule (2) zum Einspeisen eines Prüfstroms und/oder einer Prüfspannung und einer Empfangsspule (3) zum Empfangen einer Reaktion des Leiternetzes, gekennzeichnet durch eine die Einspeisespule (2) und die Empfangsspule (3) aufnehmende gemeinsame Halterung (4).
Patent DE-202021100839-U1 (DE)
Title: Sanitärventil
IPC: F16K31/44
Filed: 2021-02-19
Abstract: Sanitärventil (1, 101) mit einem Hauptventil (2, 102), das eine bewegliche Membran (3, 103) aufweist, und mit einem Pilotventil (4, 104), mit welchem das Hauptventil (2, 102) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung ansteuerbar ist, wobei die Position der Membran (3, 103) durch die Position eines Ventilstößels (5, 105) vorgebbar ist, der mit einer Push-Push-Mechanik (6, 106) verbunden ist, mit welcher (6, 106) der Ventilstößel (5, 105) zwischen einer der Offenstellung entsprechenden Schaltposition und einer der Schließstellung entsprechenden Schaltposition umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptventil (2, 102) und das Pilotventil (4, 104) im Gehäuseinneren eines Innengehäuses (7, 107) vorgesehen sind, welches Innengehäuse (7, 107) in einem Außengehäuse (8, 108) um eine Drehachse (L) verdrehbar gelagert ist, dass das Außengehäuse (8, 108) und das Innengehäuse (7, 107) paarweise einander zugeordnete Ventilöffnungen (9, 10; 11, 12; 109, 110; 111, 112; 150, 151) haben, von denen ein koaxial zur Drehachse (L) angeordnetes erstes Paar von Ventilöffnungen (9, 10; 109, 110) als Ventilauslass (13, 113) ausgebildet und zumindest ein zweites, gegenüber der Drehachse (L) außenliegendes Paar von Ventilöffnungen (11, 12; 111, 112; 150, 151) als wenigstens ein Ventileinlass (14; 114, 152) vorgesehen ist, welches zumindest eine zweite Paar von Ventilöffnungen (11, 12; 111, 112; 150, 151) entsprechend der Drehstellung zwischen Außen- und Innengehäuse (8, 7; 108, 107) derart in Deckung bringbar ist, dass der durch Überdeckung dieser zweiten Ventilöffnungen (11, 12; 111, 112; 150, 152) freibleibende lichte Öffnungsquerschnitt des wenigstens einen Ventileinlasses (14; 114, 152) veränderbar ist.
Patent DE-202021106717-U1 (DE)
Title: Spülrohr und Füllventil mit Spülrohr
IPC: B67C3/22
Filed: 2021-12-09
Abstract: Spülrohr (10) zur Spülgaseinleitung in einen Behälter (14) für ein Füllventil (12) einer Füllvorrichtung zum Befüllen von Behältern (14), aufweisend:
 einen Rohrkörper (16) mit einer Innenumfangsfläche, die eine Querschnittsverengung (28) zum Beschleunigen eines durch den Rohrkörper (16) in einer Richtung zum Behälter (14) strömenden Spülgases aufweist.
Patent DE-202022002811-U1 (DE)
Title: System zur Stromerzeugung unter Verwendung von Zellen mit Seebeck-Effekt
IPC: H02N11/00
Filed: 2022-11-21
Abstract: Vorrichtung zur Stromerzeugung, die zur Durchführung eines Verfahrens zur Erzeugung von Elektrizität geeignet ist, das folgende Schritte umfasst:
 (a) Umwandlung von Energie in Wärme aus einem Fluss von mindestens einer elektromagnetischen Welle, wobei der Fluss durch ein optisches Element, wie eine Fresnellinse oder dergleichen, konzentriert wird;
 b) Speichern der Energie in Form von Wärme gemäß Schritt (a) auf einem Wärmeträgerprodukt;
 (c) Erzeugen von Elektrizität unter Verwendung der gespeicherten Wärme aus Schritt (b), die für die heiße Seite in einer thermoelektrischen Zelle (17) mit Seebeck-Effekt benötigt wird; und
 (d) Rückgewinnung der in Produktionsschritt (c) erzeugten Elektrizität, aufweisend
 - ein optisches Element, z.B. eine Linse oder ein Spiegel;
 - ein Wärmeübertragungsprodukt, das so angeordnet ist, dass es die Energie aus einem Fluss mindestens einer elektromagnetischen Welle aufnimmt, die von dem optischen Element konzentriert wird;
 - mindestens eine thermoelektrische Zelle (17) mit Seebeck-Effekt, die einen Kaltkörper umfasst, der so konfiguriert ist, dass er eine Temperaturdifferenz mit dem Wärmeträgerprodukt erzeugt; und
 - mindestens ein Mittel zur Rückgewinnung des erzeugten Stroms.
Patent DE-202022002867-U1 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung für eine kontinuierliche Rotationsbewegung
IPC: F16H21/12
Filed: 2022-04-20
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung einer kontinuierlichen Rotationsbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass sie an ihren beiden Enden jeweils eine Kurbelwelleneinheit 4, 14 umfasst, die jeweils eine Kurbelwelle 5, 15 mit mindestens drei Kröpfungen 1, 2, 3, 11, 12, 13, die bezüglich des Winkelbereichs von 0° bis 360 ° um die Achse der jeweiligen Kurbelwelle 5, 15 gleichmäßig verteilt sind, umfasst, wobei jeweils die Hubzapfen sich gegenüberliegenden Kröpfungen 1, 11, 2, 12, 3, 13 der Kurbelwellen 5, 15 der beiden Kurbelwelleneinheiten 4, 14 miteinander durch ein Seil oder Kabel 8, 9, 10 verbunden sind.
Patent DE-202022100763-U1 (DE)
Title: Profilrahmenkonstruktion für Fassadenelemente in Pfosten-/Riegelbauweise
IPC: E04B2/96
Filed: 2022-02-10
Abstract: Profilrahmenkonstruktion für Fassadenelemente in Pfosten-/Riegelbauweise, mit
 einem Grundprofil (1, 101, 201), welches ein Basisprofil (2, 102, 202) und mindestens ein Zusatzprofil (3, 103, 203) umfasst, wobei das Grundprofil (1, 101, 201) bzw. Basisprofil (2, 102, 202), jeweils in dessen Querschnitt betrachtet, einen zur Fassadeninnenseite hin orientierten Endbereich (27), einen zur Fassadenaußenseite hin orientierten Endbereich (28) sowie einen Seitenbereich (29) aufweist;
 das Basisprofil (2, 102, 202) als lastaufnehmendes Metallprofil ausgebildet ist;
 das Zusatzprofil (3, 103, 203) aus einem nichtmetallischen Werkstoff, vorzugsweise einem Werkstoff aus Holz oder auf Holzbasis, einem Werkstoff mit Holzoptik oder aus Kunststoff besteht,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Verbindung zwischen dem Basisprofil (2, 102, 202) und dem Zusatzprofil (3, 103, 203) über mindestens einen Klipshalter (4, 104, 204) erfolgt, der am Seitenbereich (29) des Grundprofils (1, 101, 201) an dem Zusatzprofil (3, 103) befestigt, vorzugsweise verschraubt oder über Formschluss verankert ist, und in eine Haltenut (5, 105) am Basisprofil (2, 102) rastend eingreift.
Patent DE-202022101510-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum temporären Abschatten von Verkehrssignalen
IPC: G08G1/09
Filed: 2022-03-22
Abstract: Vorrichtung zum temporären Abschatten von Verkehrssignalen (11), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verkehrssignal wenigstens einer von einer Ruhelage in eine Wirklage bringbarer Schirm (17, 26, 34, 46, 53) vorhanden ist, in welcher sich der Schirm zumindest abschnittsweise um das Verkehrssignal erstreckt und störendes einfallendes Licht in Blickrichtung des auf das Verkehrssignal blickenden Verkehrsteilnehmers abschirmt.
Patent DE-202022102113-U1 (DE)
Title: Topfdeckelhalter
IPC: A47J36/12
Filed: 2022-04-20
Abstract: Topfdeckelhalter (9) zur Anordnung am oberen Rand (10) eines Kochgefäßes (11) oder an einem Trägerkörper umfassend Befestigungselemente sowohl zur lösbaren Befestigung des Topfdeckelhalters (9) am Kochgefäß (11) oder am Trägerkörper sowie zur Halterung eines Topfdeckels (12), dadurch gekennzeichnet, dass
 - als Befestigungselemente zur lösbaren Befestigung des Topfdeckelhalters (9) am Kochgefäß (11) oder Trägerkörper zumindest ein außenliegender Stützarm (1) sowie zumindest ein zu diesem beabstandet verlaufender innenliegender Haltearm (2) am Topfdeckelhalter (9) unterseitig angeordnet sind und
 - als Befestigungselemente für den Topfdeckel (12) zumindest ein innenliegender Auflagearm (3) sowie zumindest eine Abstützfläche (5) und/oder zumindest ein Abstützarm (5') oberhalb der Stützarme (1), Haltearme (2) und Auflagearme (3) verlaufen und der zumindest eine innenliegende Auflagearm (3) gegenüber der zumindest einen Abstützfläche (5) und/oder dem zumindest einen Abstützarm (5') in Abwinkelung verläuft,
 - wobei die Befestigungselemente durch abkantende Biegeumformung aus einem Blechzuschnitt (18) ausgebildet sind.
Patent DE-202022104104-U1 (DE)
Title: Fassadentür
IPC: E05D3/12
Filed: 2022-07-20
Abstract: Fassadentür (100) zur Anordnung in einer Fassadeneinrichtung (10), aufweisend wenigstens ein Standelement (11), an dem ein flächig ausgebildetes Flügelelement (12) schwenkbeweglich angeordnet ist, sodass das Flügelelement (12) zwischen einer Schließstellung (S), in der das flächige Flügelelement (12) in der Erstreckungsebene der Fassadeneinrichtung (10) liegt, und wenigstens einer Öffnungsstellung (O1, O2), in der eine Öffnung in der Fassadeneinrichtung (10) freigegeben wird, beweglich am Standelement (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Gelenkzwischenelement (13) eingerichtet ist, wobei das Flügelelement (12) mittels eines ersten Gelenkes (14) am Gelenkzwischenelement (13) schwenkbar angebunden ist und wobei das Gelenkzwischenelement (13) mittels eines zweiten Gelenkes (15) am Standelement (11) schwenkbar angebunden ist.
Patent DE-202022104464-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Universalschirm für Klein- und Kleinstobjekte
IPC: A45B25/00
Filed: 2022-08-05
Abstract: Universalschirm, dadurch gekennzeichnet, dass er eine verstellbare Skelettbefestigung in der Mitte des Schirmskelettes aufweist, welches als Träger für den Schirmskelettbezug dient, das Ganze derart, dass der Schirm in wählbarer Höhe auf einer Schirmstange über dem Klein- oder Kleinstobjekt angebracht ist.
Patent DE-202022105692-U1 (DE)
Title: Texturiertes Pflanzenprotein mit niedrigem Feuchtigkeitsgehalt aus Biertreber
IPC: A23L33/185
Filed: 2022-10-10
Abstract: Texturiertes Pflanzenprotein mit niedrigem Feuchtigkeitsgehalt, erhältlich durch ein Verfahren umfassend die folgenden Schritte:
 a) Zerkleinern von Biertreber, BSG,
 b) Bereitstellung von Zutaten zur Herstellung einer Mischung, wobei die Zutaten 25 bis 60 Gew.-% des zerkleinerten BSG und mindestens ein pflanzliches Protein umfassen,
 c) Verarbeiten der Mischung in einem Extruder (2), wobei in dem Extruder (2) eine homogene faserige Struktur erzeugt wird, um ein texturiertes Pflanzenprotein zu erhalten,
 d) Schneiden des texturierten Pflanzenproteins, und
 e) Trocknen des texturierten pflanzlichen Proteins nach dem Schneiden.
Patent DE-202023100753-U1 (DE)
Title: Oberkörperbekleidungsstück mit Aufdruck
IPC: A41D27/08
Filed: 2023-02-16
Abstract: Oberkörperbekleidungsstück (2) mit einer Anzahl Flächenbereiche (4) auf seiner Außenseite, die jeweils eine sichtbare Umgrenzung (6) und einen Klett-Besatz (8) aufweisen.
Patent DE-202023101900-U1 (DE)
Title: Griffvorrichtung für ein Fahrzeug mit integrierter Beleuchtung
IPC: E05B85/10
Filed: 2023-04-14
Abstract: Griffvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit integrierter Beleuchtung
 wobei die Griffvorrichtung (1) ein Elektronikmodul (10) mit einem Leuchtmittel (11) und ein Gehäuse (20) mit einem Aufnahmeraum (21) aufweist, in welchem das Elektronikmodul (10) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) zumindest abschnittsweise transparent und/oder transluzent ausgebildet ist und angrenzend an das Leuchtmittel (11) integral ein Lichtleitelement (22) bildet,
 wobei das Lichtleitelement (22) ausgebildet ist, ein von dem Leuchtmittel (11) emittiertes Licht zur Beleuchtung aus dem Aufnahmeraum (21) zu leiten.
Patent DE-202023105147-U1 (DE)
Title: Ein Chip und ein Druckverbrauchsmaterial
IPC: G03G15/08
Filed: 2023-09-07
Abstract: Chip, der an einem Druckverbrauchsmaterial aufgesetzt ist, wobei das Druckverbrauchsmaterial an einem mit Kontaktstiften versehenen Drucker abnehmbar angebracht ist und der Chip folgende Bauelemente umfasst:
 eine Speichereinheit,
 ein Substrat, auf dem die Speichereinheit installiert ist,
 wenigstens eine Außenklemme, welche an dem Substrat angebracht, bzw. mit der Speichereinheit elektrisch verbunden ist und zudem an wenigstens einen Kontaktstift drücken kann,
 eine Innenklemme, welche an dem Substrat angebracht, bzw. mit der Speichereinheit elektrisch verbunden ist und jedoch nicht an jeglichen druckerseitigen Kontaktstift drückt,
 eine wenigstens teilweise leitfähige zweite Komponente, welche mit einem nicht mit dem Substrat überlappbaren Epitaxieteil versehen ist, welcher mit wenigstens einem Kontaktstift komplementär bleibt.