baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10353142-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Erkennung von Apnoen
Inventor: HAASE FRANK
IPC: A61B5/08
Filed: 2003-11-14
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verfahren zur Erkennung von Apnoen, – in dem das Schnarchspektrum während des menschlichen Schlafes mit einer Audioaufzeichnungsanordnung aufgenommen wird, – dabei die Audiodaten digitalisiert und – in einem internen Gerätespeicher als Schnarchspektren abgelegt werden und/oder auf einen externen Speicher übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, – dass Schnarchspektren mit sicher erkannten Apnoen als validierte Schnarchspektren definiert werden, – dass in einem oder mehreren validierten Schnarchspektren mit sicher erkannten Apnoen zeitliche Apnoe-Intervalle mit einer Länge bis zu 4 Sekunden gelegt werden, – die zeitlichen Apnoe-Intervalle jeweils an einem Übergang zwischen einem Ruhepegel, bei welchem der Atem aussetzt zu einem Einsetzen des Schnarchgeräusches bei einer sicher erkannten Apnoe beginnen – aus dem zeitlichen Intensitätsverlauf im Apnoe-Intervall jeweils ein Mutterparametersatz gebildet wird; dadurch dass – in dem im zeitlichen Intensitätsverlauf des zu analysierenden Schnarchspektrums zeitliche Fixpunkte markiert werden, welche dadurch charakterisiert sind, dass der Intensitätsverlauf nach mindestens 10 Sekunden Ruhepegel innerhalb von 0,1 bis 0,7 Sekunden mindestens auf das vierfache der Intensität im Ruhepegel ansteigt und die vierfache Intensität des Ruhepegels nach mindestens 0,3 Sekunden nicht unterschritten wird; – dass jeweils beginnend bei diesen zeitlichen Fixpunkten im zu analysierenden Schnarchspektrum ein zeitliches Intervall bis zu einer Länge von 4 Sekunden markiert wird, – aus dem zeitlichen Intensitätsverlauf im markierten zeitlichen Intervall Parametersätze gebildet werden, – diese Parametersätze werden mit den Mutterparametersätzen über einen Erkennungsalgorithmus verglichen, – dass bei einer Übereinstimmung der gebildeten Parametersätze mit den Mutterparametersätzen von mehr als 75 Prozent der jeweilige zeitliche Fixpunkt als Apnoeereignis erkannt und dargestellt wird – und diese Prozedur für alle Fixpunkte entlang des gesamten zeitlichen Verlaufes des zu analysierenden Schnarchspektrums fortgesetzt wird.
Patent DE-19516544-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit für Fahrzeuge
Inventor: BOETTLE BERND
IPC: B60Q1/00
Filed: 1995-05-05
Granted: 2007-10-31
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
für Fahrzeuge
mit einem Gehäuse
(10), in dem wenigstens ein Reflektor (12) mit wenigstens einer
Lichtquelle (14) angeordnet ist und das eine Öffnung (24) aufweist, durch
die die wenigstens eine Lichtquelle (14) zugänglich ist und die mittels
einer Kappe (26) verschließbar
ist, die bajonettverschlußartig am
Gehäuse
(10) befestigbar ist, wobei die Kappe (26) wenigstens zwei von dieser über ihren
Umfang verteilt abstehende Bajonetthaken (38a, b, c) aufweist und
das Gehäuse (10)
am Rand der Öffnung
(24) entsprechend über
deren Umfang verteilt wenigstens zwei Aussparungen (34a, b, c) aufweist,
durch die die Bajonetthaken (38a, b, c) in einer Drehstellung der
Kappe (26) hindurchtreten und wobei die Kappe (26) um eine Drehachse
(44) in eine Befestigungsstellung drehbar ist, in der die Bajonetthaken
(38a, b, c) an der Innenseite des Gehäuses (10) angreifen, dadurch
gekennzeichnet, daß die Öffnung (24)
und die Kappe (26) im Querschnitt gegenüber einer durchgehenden Kreisform
zumindest an einem...
Patent DE-19600377-B4 (DE)
Title: Druckgasanlage mit einem Gastrockner
Inventor: DEIKE KARL-HEINZ
IPC: B60T17/02
Filed: 1996-01-08
Granted: 2005-10-27
Abstract: Druckgasanlage
mit einem einerseits über
eine Anströmleitung
(8; 10) mit einer Druckbeschaffungsanlage (1) und andererseits mit
einer Verbraucheranlage (7) verbundenen Gastrockner (5) dadurch
gekennzeichnet, daß parallel
zu der Anströmleitung
(8;10) eine Umgehungsleitung (2, 3, 4; 2, 3) mit einer druckgesteuerten,
ab einem vorbestimmten Öffnungsdruck
(pö) für die Strömung von
der Druckbeschaffungsanlage (1) zum Gastrockner (5) durchlässigen,
Sperreinrichtung (3) angeordnet ist.
Patent DE-19603357-B4 (DE)
Title: Siloxysilicatharze geringer Viskosität mit organischen, funktionellen Gruppen
Inventor: BERTHIAUME MARIANNE DOLORES
IPC: C08G77/46
Filed: 1996-01-31
Granted: 2004-09-23
Abstract: Harz der Formel:  worin sowohl R 1  als auch R 2  entweder eine Phenylgruppe oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen sein können und sowohl M1 als auch M2 unabhängig ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Phenyl, Phenethyl, Polyether, Wasserstoff und Alkylgruppen mit 1 bis 23 Kohlenstoffatomen, unter der Einschränkung, daß das Verhältnis der tiefgestellten Buchstaben x, y und z die folgende Beziehung erfüllt:  0,5 ≤ (x + y)/z ≤ 4,0, worin z im Bereich von 1 bis etwa 30 liegt und x und y Null oder eine positive Zahl sein können.
Patent DE-19612432-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen eines unlöslichen N-Vinylamidpolymers aus einer Anlage
Inventor: JOHNSON THOMAS ALBERT
IPC: C07C233/03
Filed: 1996-03-28
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zum Entfernen des gebildeten unlöslichen
N-Vinylamidpolymers
aus einer Verfahrensanlage, bei dem das N-Vinylamidpolymer an der Oberfläche der
Anlage bei erhöhter
Temperatur mit einem Lösungsmittel
in Kontakt gebracht wird, wobei das Lösungsmittel eine wässrige Lösung einer
schwachen Base mit einem PKB-Wert von 3–9,5 umfasst, wodurch das N-Vinylamidpolymer
an der Oberfläche
der Anlage aufgelöst
wird.
Patent DE-19613256-B4 (DE)
Inventor: STRUBE LUTZ
IPC: B65D39/10
Filed: 1996-04-02
Granted: 2005-02-03
Abstract: The invention concerns a lid for sealing a sheet metal drinks can, a sealing element (102) being associated with this lid. Within its surface, the lid comprises a breakable region which is delimited by a notched line (103) and is surrounded by a cylindrical central wall (106) of a central enclosure (W). The sealing element comprises a corresponding cylindrical part (112) which engages in the central wall. Engagement and counter-engagement elements (115, 109), which co-operate in the manner of a bayonnet closure, are provided at the base of the cylindrical walls. Pressure elements and pressure surfaces (117, 116), which are designed and arranged such that when the sealing element is rotated relative to the lid, the notched line is made to break open (104) and the pouring aperture is released, are further provided at the base of the sealing element and at the base of the lid surface (111), these pressure elements and pressure surfaces co-operating with one another in the axial direction. An edge flange (139) of the sealing element is urged sealingly with appropriate pre-stress onto an annular surface (107) at the upper end of the central enclosure (W) of the lid by rotation.
Patent DE-19617567-B4 (DE)
Title: Steuerung einer automatischen Kupplung
Inventor: KOSIK FRANZ
IPC: F16D48/06
Filed: 1996-05-02
Granted: 2005-08-04
Abstract: Steuerung
(5) einer automatischen Kupplung (3) im Antriebsstrang (1, 2, 3,
4) eines Kraftfahrzeuges mit einem Motor (1), der eine elektronische
Motorsteuerung mit Drehzahlsensor (10) aufweist, und mit einem fahrerseitig
oder manuell geschalteten Getriebe (2), mit einer Sensorik (6, 7,
8, 9) zur Erkennung von Parametern, die auf eine Schaltabsicht des
Fahrers hindeuten, wobei die Kupplung zumindest im Falle einer Notsteuerung
bei gestörter
Sensorik bei sich schließender
Drosselklappe des Fahrzeugmotors öffnet und bei sich öffnender
Drosselklappe schließt,
und wobei zumindest im Falle dieser Notsteuerung der Kupplung außerdem Signale
des Drehzahlsensors zur Kupplungssteuerung heranziehbar sind und
die Kupplung auch bei sich öffnender
oder offener Drosselklappe öffnet
oder mit Schlupf arbeitet, sobald die Motordrehzahl einen hohen
Sollwellwert überschreitet,
der im Bereich der maximal zulässigen
Motordrehzahl liegt.
Patent DE-19626803-B4 (DE)
Title: Anschlußplatte
Inventor: CHEN PING
IPC: H01R43/02
Filed: 1996-07-03
Granted: 2005-05-19
Abstract: Anschlußplatte
zur Verwendung bei einem Verbinder (10), der Kontakte (20) aufweist,
die in mindestens einer Reihe nebeneinander angeordnet sind und
Anschlußabschnitte
(22) zum Einsetzen in Durchgangslöcher einer Schaltungsplatine
und Kontaktabschnitte (24) zum Verbinden mit entsprechenden Kontakten
eines Gegen-Steckverbinders enthalten, ferner ein Gehäuse (30) in
welchem die mehreren Kontakte (20) in Form eines Feldes angeordnet
sind, wobei die Anschlußplatte
(50, 70) mehrere Durchgangslöcher
(52, 72) aufweist, in die Anschlußabschnitte (22) der Kontakte
(20) eingesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in der Anschlußplatte
(50, 70) Schlitze (54, 56, 58, 60, 62; 74, 76) angeordnet sind,
die sich parallel zu einer Reihe erstrecken und mindestens zwei
Durchgangslöcher
(52, 72) verbinden.
Patent DE-19628977-B4 (DE)
Title: Auslöserelais für Fehlerstromschutzschalter
Inventor: KREIMENDAHL KLAUS
IPC: H01H71/32
Filed: 1996-07-18
Granted: 2004-02-19
Abstract: Hermetisch in einem Gehäuse eingeschlossenes Auslöserelais für Fehlerstromschutzschalter zur Verhinderung von Fehlauslösungen durch atmosphärische Druckdifferenzen mit mindestens einer elastischen Übertragungszone und mit einem Anker und einem Joch, mit einer Spule und mit einem Permanentmagneten oder mit einer stromdurchflossenen Spule sowie mit einer Zugfeder, die auf den Anker wirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die elastische Übertragungszone (4) von einem Hebel (3, 3') mittig, axial und hermetisch durchdrungen ist, der im Auslösefall des Relais vom Anker (1) derart verschwenkt wird, daß aufgrund dieser Schwenkbewegung sein aus der Übertragungszone (4) herausragender Hebelarm (3') auf ein Schaltschloß (10) wirkt.
Patent DE-19705626-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Zapfens einer Radlagerung
Inventor: SCHNEEWEISS MANFRED
IPC: B60B35/02
Filed: 1997-02-14
Granted: 2007-02-22
Abstract: Anordnung
eines Zapfens einer Radlagerung in einem Radführungsteil eines Kraftfahrzeuges, insbesondere
in einem Radträger,
dadurch gekennzeichnet, dass der in einer zylindrischen Bohrung
(12) aufgenommene drehfeste Zapfen (14) radseitig über eine
konische Ringfläche
(26) an einer konischen Ansenkung (24) des Radführungsteils (10) abgestützt ist.
Patent DE-19723275-B4 (DE)
Title: Fluorcyclohexan-Derivate und flüssigkristallines Medium
Inventor: KIRSCH PEER
IPC: C07C25/24
Filed: 1997-06-04
Granted: 2007-03-29
Abstract: Fluorcyclohexan-Derivate
der Formel I  worin  X unsubstituiertes
oder mindestens einfach durch Halogen substituiertes Alkyl oder
Alkoxy mit 1 bis 10 C-Atomen,
unsubstituiertes oder mindestens einfach durch -CN, -CF 3  oder
-F substituiertes Alkenyl oder Alkenyloxy mit 2 bis 10 C-Atomen,
-CN, -F, -OCHF 2 , -OCF 3 ,
-OCHFCF 3  oder -OCF 2 CF 3  bedeutet,  L 1 ,
L 2  und L 3  jeweils
unabhängig
voneinander H oder F,  R 1  einen unsubstituierten,
einen einfach durch CN oder CF 3  oder einen
mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest
mit 1-12 C-Atomen,
wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-, -S-,
-CO-,   -CO-O-,
-O-CO- oder -O-CO-O- ersetzt sein können,   Z 1  -CO-O-,
-O-CO-, -CH 2 O-, -O-, -O-CH 2 -,
-CH 2 CH 2 -, -CH=CH-,
-C≡C-
oder eine Einfachbindung,  Z 2  -CO-O-,
-O-CO-, -CH 2 O-, -O-, -O-CH 2 -,
-CH 2 CH 2 -, -CH=CH-
oder -C≡C bedeutet.
Patent DE-19733180-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Hochschaltvorganges eines Automatikgetriebes
Inventor: TAKIGUCHI MASAHIRO
IPC: F16H61/06
Filed: 1997-07-31
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung eines Hochschaltvorganges eines Automatikgetriebes,
das ein erstes Reibungselement (a) und ein zweites Reibungselement
(b) aufweist, wobei der Hochschaltvorgang durch ein Lösen eines
Eingriffes des ersten Reibungselementes (a) und ein Ineingriffbringen
des zweiten Reibungselementes (b) durchführbar ist, mit einem ersten
Akkumulator (c) mit einer Stützdruckkammer,
der hydraulisch mit dem ersten Reibungselement (a) verbunden ist,  einem
Ventil (d) zur Steuerung des ersten Akkumulators (c) zur Erzeugung
eines Hydraulikdruckes, der an der Stützdruckkammer des ersten Akkumulators
(c) anliegt,  einem Aktuator (g) für dieses Ventil (d),  einer
Einrichtung (e) zur Feststellung einer Notwendigkeit des Hochschaltvorganges,  einer
Einrichtung (f) zur Ermittlung eines Hochdrehens eines Motors während des
Hochschaltvorganges, und  einer Einrichtung (h) zum Gegensteuern
gegen das Hochdrehen des Motors,  gekennzeichnet dadurch, dass  die
Einrichtung (h) zum Gegensteuern gegen das Hochdrehen des Motors
zu einer temporären
Erhöhung
des Hydraulikdruckes in der Stützdruckkammer
des mit dem ersten...
Patent DE-19745796-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung mit einem Aufladesystem vom Walzentyp
Inventor: SATO MASUMI
IPC: G03G21/00
Filed: 1997-10-16
Granted: 2007-09-06
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung
mit einem Aufladesystem vom Walzentyp, umfassend:  eine Ladewalze
(21), die durch ein photoleitfähiges
Element (1) gedreht wird, während
diese zumindest einen Bilderzeugungsbereich des photoleitfähigen Elements
(1) berührt,
und die mit einer konstanten DC-Spannung versorgt wird, um das photoleitfähige Element
(1) gleichmäßig zu laden,
und die einen Widerstand hat, der von etwa 1 × 10 3  Ω bis ca.
1 × 10 7  Ω reicht,  eine
Walzenreinigungseinrichtung (22), die in Berührung mit der Ladewalze (21)
gehalten wird, um Verunreinigungen, die Toner enthalten, von einer
Oberfläche
der Ladewalze (21) zu entfernen, und die aus einem elastischen Schwammmaterial
ausgebildet ist, das in Berührung
zur Ladewalze (21) gehalten ist; wobei  die Walzenreinigungseinrichtung
(22) in Rotationsrichtung der Ladewalze (21) betrachtet an einem
Punkt stromaufwärts
von einem Punkt abgestützt
wird, wo die Walzenreinigungseinrichtung (22) die Ladewalze (21)
berührt,
und wobei  auf der Seite der Walzenreinigungseinrichtung (22)
gegenüber
der Seite, die die Ladewalze...
Patent DE-19749659-B4 (DE)
Title: Hierarchische Wortleitungsstruktur
Inventor: JEONG JEONG-SU
IPC: G11C11/407
Filed: 1997-11-10
Granted: 2007-09-13
Abstract: Hierarchische
Wortleitungsstruktur für eine
Halbleiterspeichervorrichtung, die eine Vielzahl von Wortleitungsreihen
(R1 bis Rn), entsprechend einer Anzahl von Hauptwortleitungen (MWL0b
bis MWLnb), enthält,
wobei die in den Wortleitungsreihen (R1 bis Rn) enthaltenen, mindestens
zwei Unterwortleitungen (SWL0, SWL1, SWL2, SWL3, SWL4, SWL5, SWL6,
SWL7) in Erstreckungsrichtung der Hauptwortleitungen (MWL0b bis MWLnb)
segmentiert sind und jeweils von Unterwortleitungstreibern (SWD0,
SWD1, SWD2, SWD3) angesteuert werden, die Freigabesignale (SWDEN0,
SWDEN1, SWDEN2, SWDEN3) umfassen, von denen zu einem Zeitpunkt immer
nur ein Signal zu einem High-Pegel wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Unterwortleitungstreiber (SWD0, SWD1, SWD2, SWD3) zum Ansteuern
benachbarter Unterwortleitungen (SWL0, SWL1, SWL2, SWL3, SWL4, SWL5,
SWL6, SWL7) innerhalb der Wortleitungsreihen (R1 bis Rn) mit einer
anderen Hauptwortleitung (MWL0b bis MWLnb) verbunden sind.
Patent DE-19751268-B4 (DE)
Title: Datenleseschaltung
Inventor: KIM DONG-GYEUN
IPC: G11C7/10
Filed: 1997-11-19
Granted: 2011-08-11
Abstract: Halbdirekte Datenleseschaltung in einem DRAM, gekennzeichnet durch: – einen Datenbus (31) mit mehreren Datenleitungen (31a, 31b) zur Verwendung bei sowohl Lese- als auch Schreibvorgängen; – eine Lesefunktionsschaltung (34) mit einem ersten, zweiten und dritten Transistor (M35, M31, M32), wobei der zweite Transistor (M31) mit einem Ende mit einer ersten (31a) der Datenleitungen (31a, 31b) verbunden ist, der dritte Transistor (M32) mit einem Ende mit einer zweiten (31b) der Datenleitungen (31a, 31b) verbunden ist, und der zweite und der dritte Transistor (M31, M32) jeweils mit ihren anderen Enden mit dem selben Ende des ersten Transistors (M35) verbunden sind, der wiederum mit seinem anderen Ende mit Masse (Vss) verbunden ist, und wobei das Gate des zweiten Transistors (M31) mit einer Bitleitung (B/L) verbunden ist, das Gate des dritten Transistors (M32) mit einer invertierten Bitleitung (B/L) verbunden ist, und das Gate des ersten Transistors (M35) durch ein Lese-Spaltendecodiersignal (CDR) gesteuert wird;...
Patent DE-19800103-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: NOMURA TOSHIAKI
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-01-02
Granted: 2008-05-21
Abstract: Klimaanlage
für ein
Fahrzeug mit durch eine Spritzwand (10) voneinander getrennten Motorraum
(11) und Fahrgastraum (12), umfassend  – eine Klimatisierungseinheit
(40) mit  einem Klimatisierungsgehäuse (41) zur Ausbildung eines Luftkanals
mit einem ersten Öffnungsbereich
(61) zum Ausblasen von Luft zu einem unteren Bereich des Passagierabteils
(12) und einem zweiten Öffnungsbereich
(55) zum Ausblasen von Luft zu einer inneren Oberfläche einer Windschutzscheibe
des Fahrzeugs,  einer Wärmetauschereinrichtung
(44, 45) zum Einstellen einer Temperatur von durch den Luftkanal
durchtretender Luft, und  Aufteilungsmittel (43, 46, 47, 48),
das den Luftkanal in einen ersten Luftkanal (50) und einen zweiten
Luftkanal (51) aufteilt, wobei die Klimatisierungseinheit geeignet
ist, in einer Luft-Auslassbetriebsart, in welcher sowohl der erste Öffnungsbereich
(61) als auch der zweite Öffnungsbereich (55)
geöffnet
sind, durch den ersten Luftkanal (50) Innenluft auszublasen, und
durch den zweiten Luftkanal (51) Außenluft auszublasen, und  – eine Gebläseeinheit
(20) zum Ausblasen von Luft zu der...
Patent DE-19801629-B4 (DE)
Title: Katalysatordiagnoseverfahren und Vorrichtung
Inventor: SCHNEIDER ERICH
IPC: F01N3/24
Filed: 1998-01-17
Granted: 2012-08-23
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines im Abgas eines Verbrennungsmotors (1) angeordneten Katalysators (2) mit Hilfe des Signals einer stromabwärts nach dem Katalysator (2) angeordneten Abgassonde (4), dadurch gekennzeichnet, dass zunächst überprüft wird, ob geeignete Katalysatordiagnosevoraussetzungen vorliegen, die dann vorliegen, wenn sowohl der Katalysator (2) eine ausreichende Katalysatortemperatur aufweist als auch ein Sauerstoffmangel stromabwärts nach dem Katalysator (2) auftritt, dass nach Vorliegen der Katalysatordiagnosevoraussetzungen wenigstens ein Aussetzer einer Verbrennung im Verbrennungsmotor (1) stimuliert wird, und dass die Reaktion der Abgassonde (4) auf die Stimulation für die Diagnose ausgewertet wird.
Patent DE-19802126-B4 (DE)
Title: Antiblockiersteuereinrichtung
Inventor: WATANABE TAKASHI
IPC: B60T8/34
Filed: 1998-01-21
Granted: 2006-11-09
Abstract: Antiblockiersteuervorrichtung
mit:  einer Schlupferfassungseinrichtung (5 bis 8, 50) zum Erfassen
des Schlupfs einer Mehrzahl von Rädern beim Abbremsen eines Fahrzeugs;  einem
Hauptzylinder (16), welcher im Ansprechen auf eine Betätigung eines
Bremspedals (27) einen Druck einer Hydraulikflüssigkeit erzeugt;  einer
Bremsdruckeinstellungseinheit (21 bis 24, 31 bis 34, 37 und 39)
zum Einstellen der Bremsdrücke
der Mehrzahl von Rädern,
wobei die Bremsdruckeinstellungseinheit die Bremsdrücke der
Mehrzahl von Rädern
unter Verwendung des von dem Hauptzylinder erzeugten hydraulischen Drucks
erhöht;
und  einer Steuereinrichtung (50) zum Steuern der Bremsdruckeinstellungseinheit
derart, daß der
Schlupf der Mehrzahl von Rädern,
der von der Schlupferfassungseinrichtung erfaßt wird, innerhalb eines geeigneten
Bereichs liegt, dadurch gekennzeichnet, daß  die Steuereinrichtung
die Bremsdruckeinstellungseinheit derart steuert, daß dann,
wenn eine Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs infolge einer Bremspedalbetätigung kleiner als
ein vorbestimmter Wert wird, die Bremsdruckeinstellungseinheit zeitliche Änderungen
des Betrags von aus dem Hauptzylinder ausfließender Hydraulikflüssigkeit
verringert.
Patent DE-19815147-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: MUELLER BERNHARD
IPC: G05B19/048
Filed: 1998-04-03
Granted: 2005-03-17
Abstract: Anordnung
von Sensoren zur Überwachung
eines Arbeitsgerätes,
welches in Abhängigkeit der
Schaltzustände
der Sensoren in Betrieb setzbar ist, wobei die Sensoren Slaves eines
nach dem Master-Slave-Prinzip arbeitenden Bussystems bilden, welches
von einer den Master bildenden Steuereinheit gesteuert ist, dadurch
gekennzeichnet, dass den von den Sensoren (2) an das Bussystem (1)
ausgegebenen, Schaltzustände
bildenden Signalen jeweils vom Master eine individuelle Kodierung
aufgeprägt
ist, dass an das Bussystem (1) eine redundante Auswerteeinheit (8)
angeschlossen ist, welche fortlaufend die über das Bussystem (1) übertragenen
Signale abhört,
dass in der Auswerteeinheit (8) aus den individuellen Kodierungen
der Signale der Sensoren (2) deren Schaltzustände ermittelt werden, und dass
nur bei fehlerfreier Identifizierung der individuellen Kodierungen
und bei Vorliegen vorgegebener Schaltzustände sämtlicher Sensoren das Arbeitsgerät über die
Auswerteeinheit (8) in Betrieb gesetzt wird.
Patent DE-19860080-B4 (DE)
Title: Mikroelektronische Struktur
Inventor: NAGEL NICOLAS
IPC: H01L23/532
Filed: 1998-12-23
Granted: 2007-03-29
Abstract: Mikroelektronische
Struktur mit  – einem
Grundsubstrat (5);  – einer
siliziumhaltigen Schicht (8, 20);  – einer Sauerstoffbarrierenschicht
(30) aus einem leitfähigen
Metalloxid; und  – einer
zwischen der siliziumhaltigen Schicht (8, 20) und der Sauerstoffbarrierenschicht
(30) angeordneten sauerstoffhaltigen Iridiumschicht (25), die mittels
eines Zerstäubungsverfahrens
(Sputtern) in einer sauerstoffhaltigen Atmosphäre herstellbar ist, wobei der
Volumenanteil von Sauerstoff in der Atmosphäre zwischen 2.5 % und 15 % liegt;  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
siliziumhaltige Schicht (8, 20) und die sauerstoffhaltige Iridiumschicht
(25) gemeinsam im Grundsubstrat (5) vergraben und vollständig von
der Sauerstoffbarrierenschicht (30) bedeckt sind.
Patent DE-19860312-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem seitlichen aufblasbaren Sicherheitssack
Inventor: CHEVALLIER CLAUDE
IPC: B60N2/90
Filed: 1998-12-24
Granted: 2011-12-29
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne (4), die eine Polsterung (9), die mit einem weichen Überzug (10) überzogen ist, aufweist, wobei die Rückenlehne eine Vorderseite (5), die dazu bestimmt ist, als Stütze für den Rücken eines Benutzers zu dienen und zwei Seitenränder (6) aufweist, die diese Vorderseite umrahmen, wobei die Rückenlehne darüber hinaus wenigstens eine Sicherheitsvorrichtung (7) mit aufblasbarem Sack aufweist, die geeignet ist, ihren Sack aufzublasen, unter seitlichem Entfalten bezüglich des Benutzers, wenn das Fahrzeug einen vorbestimmten Schlag erleidet, wobei die Sicherheitsvorrichtung (7) in einem Gehäuse (8) angebracht ist, das mit einer Seitenwand (24, 25) und einer Frontwand (27) versehen ist, die geeignet ist, sich unter Freigabe eines Austrittskanals (28) für den Sack der Sicherheitsvorrichtung zu öffnen, wenn sich dieser Sack aufbläst, wobei der Austrittskanal zwischen zwei Rändern (29, 30) begrenzt ist, die zu dem Gehäuse gehören und die normalerweise benachbart sind, und wobei das Gehäuse in der Polsterung (9) auf...
Patent DE-19913114-B4 (DE)
Title: Linsensteuerungseinheit und Linse für eine Fernsehkamera
Inventor: KANAYAMA ATSUSHI
IPC: G02B7/08
Filed: 1999-03-23
Granted: 2006-09-28
Abstract: Linsensteuerungseinheit
(10, 32), die mit einer Linsenvorrichtung (24, 30) einer Fernsehkamera elektrisch
verbunden ist, um mindestens eines von Zoom, Brennweite, Blende
und Makro der Linsenvorrichtung (24, 30) zu steuern, und die Linsensteuerungseinheit
(10, 32) enthält:  einen
ersten Steuerungssignalgenerator (16) für die Erzeugung eines analogen
Steuerungssignals; und  einen zweiten Steuerungssignalgenerator
(16) für
die Erzeugung eines digitalen Steuerungssignals;  wobei die
Linsensteuerungseinheit (10, 32) abnehmbar mit der Linsenvorrichtung
verbunden  gibt, um die Linsenvorrichtung (24, 30) gemäß einem
Betätigungsbetrag
eines gemeinsamen Steuerbauteils zu steuern;  wobei das vom
ersten Steuerungssignalgenerator erzeugte analoge Steuerungssignal
und das vom zweiten Steuerungssignalgeneratorerzeugte digitale Steuerungssignal gleichzeitig
oder einzeln direkt an die Linsenvorrichtung übertragen werden.