baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013222413-B4 (DE)
Title: Nockenwelle mit Antriebsstopfen
Inventor: MOSSMANN THEO
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-11-05
Granted: 2021-10-28
Abstract: Nockenwelle (10)- mit einer um eine Längsachse (4) drehbar gelagerten Hohlwelle (2) zum Ausführen einer Drehbewegung,- mit mindestens einem radial von der Hohlwelle (2) getragenen Nocken (11) zum Umsetzen der Drehbewegung in eine Hubbewegung,- mit einem koaxial in die Hohlwelle (2) eingepressten Antriebsstopfen (1) zum Übertragen der Drehbewegung auf die Hohlwelle (2) mit- einem zylindrischen Verschlusskörper (3) mit einem solchen Stopfendurchmesser (d), dass der Antriebsstopfen (1) in einer Einpressrichtung (7) längs zu einer deckungsgleichen Längsachse (4) des Verschlusskörpers (3) und der Hohlwelle (2) in die Hohlwelle (2) eingepresst werden kann,- einem den Verschlusskörper (3) in der Einpressrichtung (7) verlängernden Auslauf (5) und- einer in dem Auslauf (5) entgegen der Einpressrichtung (7) geformten Vertiefung (6) dergestalt, dass der Antriebsstopfen (1) in einem den Auslauf (5) umfassenden Endbereich (8) mechanisch entlastet wird, wenn der Antriebsstopfen (1) in die Hohlwelle (2) eingepresst ist.
Patent DE-102014010349-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Startergenerator
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: F02N15/02
Filed: 2014-07-11
Granted: 2017-07-13
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend eine Brennkraftmaschine mit einer Kurbelwelle sowie einen Startergenerator, die über einen ein Zugmittel umfassenden Zugmitteltrieb miteinander bewegungsgekoppelt sind, wobei das Zugmittel (6) die Kurbelwelle (3) und den Startergenerator (4) direkt oder über ein in den Zugmitteltrieb (7) integriertes und mit dem Zugmittel (6) rotativ gekoppeltes Element (14) derart bewegungskoppelt, dass die Drehrichtung von Kurbelwelle (3) und Startergenerator (4) entgegengesetzt ist.
Patent DE-102014104043-B4 (DE)
Title: Multireflexionszellenanordnung
Inventor: LAMBRECHT ARMIN
IPC: G02B27/00
Filed: 2014-03-24
Granted: 2016-06-30
Abstract: Multireflexionszellenanordnung mit einer Multireflexionszelle (1), die mindestens zwei einander gegenüberliegende Reflexionselemente (30, 30‘) umfasst, welche derart ausgebildet sind, dass ein durch ein Eintritts-Fensterelement (21) eintretender Lichtstrahl zwischen Reflexionspunkten auf den Reflexionselementen (30, 30‘) mehrfach reflektiert wird, so dass der Lichtstrahl in der Multireflexionszelle (1) eine definierte optische Wegstrecke durchläuft, und durch ein Austritts-Fensterelement (23) aus der Multireflexionszelle (1) austritt, wobei die Multireflexionszelle (1) als Gasmesszelle ausgebildet ist, welche mit einem zu messenden Gas befüllbar ist, und – eine Anregungslichtquelle (6) zur Emission eines Anregungslichtstrahls (7) mit einer Wellenlänge, die zur Anregung einer Absorptionslinie oder eines Absorptionsspektrums eines in der Multireflexionszelle (1) vorhandenen Gases geeignet ist, wobei der Anregungslichtstrahl (7) auf das Eintritts-Fensterelement (21) der Multireflexionszelle (1) lenkbar ist und – einen Gasmess-Detektor (10) zum Messen von Werten des Anregungslichtstrahls (7) nach Austritt aus dem Austritts-Fensterelemente (23) der Multireflexionszelle (1) umfasst, gekennzeichnet durch – einen Entfernungsmess-Laser (17) zur Emission eines Entfernungsmess-Laserstrahls (20), der auf eines der Fensterelemente (21, 23) der Multireflexionszelle (1) lenkbar ist, und der eine Wellenlänge aufweist, die außerhalb der Anregungswellenlängen von Absorptionslinien und -banden von Gasmolekülen liegt, die sich in der Multireflexionszelle (1) befinden können, durch – einen Entfernungsmess-Detektor (26) zum Messen des aus einem der Fensterelemente (21, 23) austretendem Entfernungsmess-Laserstrahls (20), und durch – eine Steuer- und Auswerteeinrichtung (11) zum Steuern des Entfernungsmess-Lasers (17) und zum Auswerten der Ausgangssignale des Entfernungsmess-Detektors (26), die eine Entfernungsmess-Auswerteeinheit (12) aufweist, mit welcher aus einer Eigenschaft des von dem Entfernungsmess-Laser (17) emittierten Entfernungsmess-Laserstrahls (20) und aus dem korrespondierenden Ausgangssignal des Entfernungsmess-Detektors (26) ein erster Wert für die optische Wegstrecke der ...
Patent DE-102014108299-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Positionserfassung einer beweglichen Transporteinheit
Inventor: KNÜPPEL RALPH
IPC: B64D9/00
Filed: 2014-06-12
Granted: 2023-04-27
Abstract: Vorrichtung zur Positionserfassung (1) einer beweglichen Transporteinheit (2), umfassend- eine bewegliche Transporteinheit (2), und- ein Erkennungsmittel,wobei die Transporteinheit (2) eine Ausnehmung (21) zur Aufnahme einer Verriegelungseinheit (4) zur Verriegelung der Transporteinheit (2) aufweist, undwobei das Erkennungsmittel erkennt, wenn sich die Ausnehmung (21) der beweglichen Transporteinheit (2) in einer Position zum Eingriff mit der Verriegelungseinheit (4) befindet;wobei das Erkennungsmittel ein Sensor (31) zur Erkennung der Ausnehmung (21) ist und an der Verriegelungseinheit (4) angebracht oder in sie integriert ist.
Patent DE-102014112258-B4 (DE)
Title: Clipsystem
Inventor: DESSAILLY PHILIPPE
IPC: F16B21/08
Filed: 2014-08-27
Granted: 2018-07-19
Abstract: Clipsystem (100) zum formschlüssigen Verbinden eines ersten Bauteils (102), welches ein Rastelement (104) mit einem hakenförmigen Endabschnitt (112) aufweist, mit einem zweiten Bauteil (106), welches ein erstes Element (108) und ein elastisches zweites Element (110) aufweist, wobei das erste Element (108) mit dem zweiten Element (110) eine Aufnahme für das Rastelement (104) bildet, wobei der hakenförmige Endabschnitt (112) dazu ausgebildet ist, im eingerasteten Zustand das erste Element (108) hakenförmig zu hintergreifen, wobei das zweite Element (110) dazu ausgebildet ist eine Kraft auf das Rastelement (104) im eingerasteten Zustand in Richtung auf das erste Element (108) auszuüben, wobei das zweite Bauteil (106) eine Rampe aufweist, wobei die Rampe dazu ausgebildet ist, bei einer Bewegung des ersten Bauteils (102) in Richtung auf das zweite Bauteil (106) eine Kraft auf das erste Bauteil (102) senkrecht zu dieser Bewegungsrichtung in Richtung auf das erste Element (108) auszuüben, wobei die Rampe durch einen rampenartigen Fortsatz (132) des zweiten Bauteils gebildet wird, wobei der Fortsatz (132) entgegen der Bewegungsrichtung von der Aufnahme weg weist, wobei durch den Fortsatz (132) ein Anschlag für das erste Bauteil (102) gebildet wird, dergestalt dass bei dem formschlüssigen Hintergreifen des ersten Elements (108) durch das Rastelement (104) eine weitere Bewegung des ersten Bauteils (102) in Richtung auf das zweite Bauteil (106) durch den Fortsatz (132) verhindert wird, wobei das erste Bauteil (102) ein Positionierungselement (134) und das zweite Bauteil (106) eine Führungsschiene aufweist, wobei die Führungsschiene dazu ausgebildet ist, mit dem Positionierungselement (134) in der Aufnahme einen Formschluss zu bilden, wobei die Rampe in die Führungsschiene integriert ist.
Patent DE-102014116333-B4 (DE)
Title: Lenkrad eines Lastkraftfahrzeugs mit einem Gassack, der einen eine Entfaltungsrichtung vorgebenden Kanal aufweist
Inventor: KÄRRMAN FREDRIK
IPC: B62D1/04
Filed: 2014-11-10
Granted: 2019-02-07
Abstract: Lenkrad (9) eines Lastkraftfahrzeugs, in welchem eine von einem Lenkradkranz (10) des Lenkrads (9) aufgespannte Ebene (11) höchstens 40 Grad zu der horizontalen Ebene (12) geneigt ist, umfassend ein Airbagmodul (14) mit einer Aufnahme, einem Gassack (1) und einem zum Aufblasen des Gassacks (1) im Auslösefall eingerichteten Gasgenerator, welcher Gas im Auslösefall an einer zentralen Einleitstelle (2) in den Gassack (1) einleitet, wobei eine Vorderseite und eine Rückseite des Gassacks (1) durch beidseitig der Einleitstelle (2) angeordnete Reißnähte (3) miteinander verbunden sind, die nebeneinander in Richtung eines dem unteren Bereich des Lenkrades zugeordneten unteren Umfangsrandes (4) des Gassackes (1) verlaufen, so dass im Auslösefall eine Entfaltung des Gassacks (1) entlang der Reißnähte (3) einsetzt, bevor eine Entfaltung des Gassacks (1) in eine entgegengesetzte Richtung einsetzt, indem das an der Einleitstelle (2) eintretende Gas durch einen von den Reißnähten (3) und einer quer zu den Reißnähten (3) verlaufenden Begrenzung begrenzten Kanal (5) in Richtung des unteren Umfangsrandes (4) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass die quer zu den Reißnähten (3) verlaufende Begrenzung durch eine Rollfaltung (6) des Gassacks (1) um eine quer zu den Reißnähten (3) ausgerichtete Rollachse (7) bis in die Nähe der Einleitstelle (2) ausgebildet ist, wobei der Gassack (1) eine Ventilationsöffnung (8) aufweist, die sich im Ausgangszustand zumindest teilweise in dem aufgerollten Bereich des Gassacks (1) befindet.
Patent DE-102014119662-B4 (DE)
Title: Reifenwerkzeug
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2014-12-29
Granted: 2018-01-04
Abstract: Ein Reifenwerkzeug (10, 10a), aufweisend: einen Körper (20, 20a), der ein Reifen-Hebelbetätigungs-Ende (21, 21a) und ein Aufblasende aufweist, aufweisend ein erstes Verbindungsende (22, 22a), das einen ersten Fluidkanal begrenzt, sowie ein zweites Verbindungsende (23, 23a), das einen zweiten Verbindungskanal begrenzt, wobei der erste und der zweite Verbindungskanal fluidisch miteinander verbunden sind, wobei das Reifen-Hebelbetätigungs-Ende (21, 21a) und das Aufblasende einander axial gegenüberliegend angeordnet sind.
Patent DE-102014213083-B4 (DE)
Title: Bondstruktur mit Metallnanopartikeln und Bondverfahren unter Verwendung von Metallnanopartikeln
Inventor: IWATA AYA
IPC: H01L21/60
Filed: 2014-07-04
Granted: 2020-12-10
Abstract: Bondstruktur mit Metallnanopartikeln, die Folgendes umfasst:ein erstes Element (1) mit einer Metalloberfläche auf mindestens einer Seite;ein zweites Element (2) mit einer Metalloberfläche auf mindestens einer Seite, wobei das zweite Element derart angeordnet ist, dass die Metalloberfläche des zweiten Elements der Metalloberfläche des ersten Elements (1) zugewandt ist; undein Bondmaterial (3), das das erste Element (1) und das zweite Elements (2) durch Sinterbonden der Metallnanopartikel bondet,wobei mindestens eine der Metalloberflächen des ersten Elements (1) und des zweiten Elements (2) so ausgebildet ist, dass sie eine raue Oberfläche mit einer Oberflächenrauheit von 0,5 µm Rz-JIS bis 2,0 µm Rz-JIS ist.
Patent DE-102014217504-B4 (DE)
Title: Zonenbasierte Ortung in einem Nahfeld-Suchraumbereich
Inventor: BURGKHARDT DENNIS
IPC: G01S5/02
Filed: 2014-09-02
Granted: 2017-09-14
Abstract: System zur Ortung (S) eines ersten Signalsenders (X(n)) in einem, Nahfeld-Suchraumbereich, insbesondere in einem Innenraum oder in der unmittelbaren Umgebung eines Fahrzeugs (F), aufweisend: eine Mehrzahl von an verschiedenen Positionen im Suchraumbereich angeordneten oder anzuordnenden zweiten Signalsendern (Z(z, m)); ein oder mehrere an verschiedenen Stellen in dem Suchraumbereich angeordnete oder anzuordnende Signalempfänger (RX1, RX2; RX3) zum Empfang von physikalischen Signalen, welche von dem ersten Signalsender (X(n)) und wenigstens einem der zweiten Signalsender (Z(z, m)) stammen; eine Auswerteeinheit (A) mit Mitteln zur Auswertung der durch den bzw. die Signalempfänger (RX1, RX2, RX3) empfangenen Signale; wobei: die zweiten Signalsender (Z(z, m)) so konfiguriert sind, dass die von ihnen zu sendenden Signale jeweils den sie sendenden zweiten Signalsender (X(z, m)) identifizieren; die Signalempfänger (RX1, RX2 RX3) jeweils in der Lage sind, wenigstens eine physikalische Größe des von ihnen empfangenen Signals zu erfassen, welche eine räumliche Entfernung des jeweiligen Signalempfängers (RX1, RX2, RX3) von dem das Signal sendenden Signalsender (Z(z, m), X(n)) charakterisiert; und die Auswerteeinheit (A) konfiguriert ist: – jeden zweiten Signalsender (Z(z, m)) einer im Nahfeldsuchbereich definierten räumlichen Zone (z) zuzuordnen, – für jede Zone (z) aus den physikalischen Größen der von dem bzw. den Signalempfängern empfangenen Signale der dieser Zone (z) zugeordneten zweiten Signalsender (Z(z, m)) wenigstens eine Referenzfunksituation für die jeweilige Zone (z) zu bestimmen; – aus der physikalischen Größe des von dem bzw. den Signalempfängern empfangenen Signale des ersten Signalsenders (X(n)) eine Vergleichsfunksituation zu bestimmen; – durch Vergleich der Vergleichsfunksituation mit den Referenzfunksituationen der Zonen, diejenige Zone (z), bei der wenigstens eine zugehörige Referenzfunksituation gemäß einem Ähnlichkeitsmaß die größte Ähnlichkeit mit der Vergleichsfunksituation aufweist, als vermutlichen Aufenthaltsort des ersten Signalsenders (X(n)) zu bestimmen und auszugeben; ...
Patent DE-102014217711-B4 (DE)
Title: Kulissenanordnung für eine Beschlagteilanordnung
Inventor: NOLTING FRANK
IPC: E05C9/24
Filed: 2014-09-04
Granted: 2019-12-12
Abstract: Kulissenanordnung (62) für eine Beschlagteilanordnung (16) eines Fensters, einer Tür (110) oder dergleichen, wobei die Kulissenanordnung (62) ein Kulissenteil (66) und ein Befestigungsteil (68) aufweist, das mittelbar oder unmittelbar fest mit einem Dichtungsstrang (34) verbindbar ist, wobei das Kulissenteil (66) eine Steuerkurve (64) zur Aufnahme eines Steuerzapfens (52) aufweist, wobei das Kulissenteil (66) und das Befestigungsteil (68) durch ein erstes flexibles Element (96, 98) der Kulissenanordnung (62) zueinander bewegbar ausgebildet sind und wobei das Kulissenteil (66) und das Befestigungsteil (68) als voneinander getrennte Bauteile ausgebildet sind dadurch gekennzeichnet, dass das Kulissenteil (66) gegen den Widerstand des ersten flexiblen Elements (96, 98) aus einer Nullstellung in eine Montagestellung bewegbar ist, wobei das Kulissenteil (66) mit dem Befestigungsteil (68) verbindbar ist, indem das Kulissenteil (66) in der Montagestellung auf das Befestigungsteil (68) aufsetzbar ist und bei seiner Bewegung in die Nullstellung das Befestigungsteil (68) zumindest abschnittsweise mit einem Befestigungsvorsprung (70) hintergreift.
Patent DE-102014225824-B4 (DE)
Title: Laderaum-Lastschienensystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60P7/08
Filed: 2014-12-15
Granted: 2021-07-29
Abstract: Laderaum-Lastschienensystem für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer laderaumfest positionierbaren Lastschiene (1), sowie mit wenigstens einer in der Lastschiene (1) verschiebbar und in unterschiedlichen Positionen blockierbaren Lastöseneinheit (2, 2a, 2b), die eine zwischen einer in der Lastschiene (1) versenkt angeordneten Ruhestellung und einer über die Lastschiene (1) nach oben abragenden Funktionsstellung beweglich gelagerte Lastöse (5, 5a, 5b) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Lastöse (5, 5a, 5b) sowohl in der Ruhestellung als auch der Funktionsstellung in längserstreckter Ausrichtung in der Lastschiene (1) angeordnet ist und zwischen der Ruhestellung und der Funktionsstellung in einer vertikalen Mittellängsebene der Lastschiene (1) derart aufstellbar und absenkbar ist, dass eine Oberseite der Lastöse (5, 5a, 5b) in der Ruhestellung bündig mit einer Oberseite der Lastschiene (1) und in der Funktionsstellung parallel zu einer Oberseite der Lastschiene (1) ausgerichtet ist.
Patent DE-102015016539-B4 (DE)
Title: Visuelle adaptive Tarnung
Inventor: ERLER OLIVER
IPC: F41H3/00
Filed: 2015-12-18
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zur adaptiven Tarnung, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte:
 - Farbbildhintergrundaufnahme durch mindestens eine Kamera und Tiefenbildaufnahme durch Stereoskopie oder LIDAR nach einer Seite eines Fahrzeugs,
 - Himmel- und Schattensegmentierung und -maskierung,
 - Ermittlung mindestens zweier dominanter Farbanteile,
 - Erzeugung eines Flecktarnmusters oder eines Digitaltarnmusters, wobei die Größe der Flecken des Flecktarnmusters oder die Größe der Rechtecke des Digitaltarnmusters mit zunehmendem Abstand zum Hintergrund abnimmt,
 - Darstellung des Flecktarnmusters oder des Digitaltarnmusters auf einem Anzeigegerät des Fahrzeugs,
 - Änderung des Flecktarnmusters oder des Digitaltarnmusters bei dem Fahrzeug erst im Stillstand und nach Erreichen eines Schwellwertes der Farbabweichung.
Patent DE-102015100953-B4 (DE)
Title: Gelenk
Inventor: FORKEL GILBERT JOHANNES MARTIN
IPC: H01R35/04
Filed: 2015-01-22
Granted: 2018-08-02
Abstract: Gelenk (11), welches einen Gelenkkopf (13) und eine Gelenkpfanne (15) umfasst, wobei der Gelenkkopf (13) kraftschlüssig und/oder formschlüssig mit der Gelenkpfanne (15) verbunden ist und die Gelenkpfanne (15) elektrisch kontaktiert, und wobei der Gelenkkopf (13) relativ zu der Gelenkpfanne (15) verdreh- und/oder verschwenkbar ist, gekennzeichnet durch mindestens eine an dem Gelenkkopf (13) ausgebildete Kontaktkalotte (33, 53) und mindestens zwei Kontaktelemente (27, 55, 73), von denen wenigstens eines an der Kontaktkalotte (33, 53) angreift und diese elektrisch kontaktiert, wobei die Kontaktkalotte (33, 53) von dem Gelenkkopf (13) elektrisch isoliert ist und die Kontaktelemente (27, 55, 73) von der Gelenkpfanne (15) elektrisch isoliert sind.
Patent DE-102015106876-B4 (DE)
Title: Baugruppe zur Reinigung von Abgas und Fahrzeugabgasleitung mit einer solchen Baugruppe
Inventor: GREBER FRÉDÉRIC
IPC: F01N13/00
Filed: 2015-05-04
Granted: 2022-09-29
Abstract: Baugruppe zur Reinigung von Abgasen, wobei die Baugruppe (1) Folgendes umfasst:- eine stromaufwärtige Leitung (3), in der ein erstes Element (5) zur Reinigung von Abgasen untergebracht ist;- eine stromabwärtige Leitung (7), in der ein zweites Element (9) zur Reinigung von Abgasen untergebracht ist, wobei die stromaufwärtige Leitung (3) und die stromabwärtige Leitung (7) parallel zueinander positioniert sind;- einen Raum (11) mit einem Einlass (13) für Abgase, der mit der stromaufwärtigen Leitung (3) in Verbindung steht, und einem Auslass (15) für Abgase, der mit der stromabwärtigen Leitung (7) in Verbindung steht, wobei der Raum (11) einen Durchgangsweg (17) begrenzt, der die Abgase von dem Einlass (13) zu dem Auslass (15) führt, wobei der Einlass (13) durch einen Umfangsrand (41) begrenzt ist;- ein Ablenkblech (19), das dem Einlass (13) gegenüberliegend in dem Raum (11) positioniert ist;- eine Vorrichtung (21) zum Einspritzen eines die Stickoxide reduzierenden Produkts in den Raum (11); dadurch gekennzeichnet, dass das Ablenkblech (19) eine Zunge (37) umfasst, die sich in Längsrichtung von einem Bereich (39) des Umfangsrands (41) des Einlasses (13) zu einem anderen, dem Umfangsrand (41) diametral gegenüberliegenden Bereich (43) erstreckt, wobei die Zunge (37) als orthogonale Projektion auf den Einlass (13) betrachtet wird, der zwei freie Bereiche (4) auf beiden Seiten der Zunge (37) definiert und zwischen 20% und 70% einer Gesamtfläche des Einlasses (13) bedeckt, vorzugsweise zwischen 30% und 60% einer Gesamtfläche des Einlasses (13).
Patent DE-102015107154-B4 (DE)
Title: Maschine zur Erzeugung von Warm- oder Heißgetränken
Inventor: STREHL MARTIN
IPC: A47J31/40
Filed: 2015-05-07
Granted: 2018-05-30
Abstract: Maschine zur Erzeugung von Warm- oder Heißgetränken aus Getränkezutaten, mit einem Gehäuse (1), welches ein Bodenteil (1a), ein Oberteil (1b) und wenigstens ein dazwischen angeordnetes Seitenteil (1c) hat, wenigstens einem Behälter (11) zur Aufnahme der Getränkezutaten sowie einer in dem Gehäuse (1) angeordneten Extraktionsvorrichtung (15) zur thermischen Extraktion des Warm- oder Heißgetränks aus den Getränkezutaten, wobei der oder jeder Behälter (11) mit einer in dem Gehäuse (1) angeordneten Fördereinrichtung (2) gekoppelt ist, welche die Getränkezutaten aus dem Behälter (11) und zumindest abschnittsweise entgegen der Schwerkraft zu der Extraktionsvorrichtung (15) transportiert, dadurch gekennzeichnet, dass der oder jeder Behälter (11) außerhalb des Gehäuses (1) an einem Seitenteil (1c) und/oder im Bereich des Bodenteils (1a) des Gehäuses (1) befestigt ist.
Patent DE-102015108621-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anbringen eines Fügeelements an einem Bauteilabschnitt
Inventor: BADENT MICHAEL
IPC: B21J15/32
Filed: 2015-06-01
Granted: 2023-12-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anbringen eines Fügeelements (6, 7) an einem Bauteilabschnitt, wobei die Vorrichtung (1) einen Stempel (10) umfasst, der aus einer zurückbewegten Position linear vorwärts bewegbar und wieder zurückbewegbar ist, wobei ein Fügeelement (6, 7) über eine Zuführleitung (8) vor einer Stempelstirnseite (10a) des zurückbewegten Stempels (10) vorlegbar ist, wobei ein vorgelegtes Fügeelement (6, 7) bei einer Vorwärtsbewegung des Stempels (10) mitgenommen und in einer Führungsleitung eines Niederhalters (2) der Vorrichtung (1) verschoben werden kann, wobei Haltemittel zum Halten eines vor der Stempelstirnseite (10a) vorgelegten und vorwärtsbewegbaren Fügeelements (6, 7) vorgesehen sind, und die Haltemittel ausgebildet sind, das gehaltene Fügeelement (6, 7) freizugeben, wenn sich der Stempel (10) für einen Anbringvorgang bewegt, wobei die Haltemittel zumindest über eine Teilstrecke zusammen mit dem Stempel (10) relativ zum Niederhalter (2) in Bewegungsrichtung des Stempels (10) bewegbar sind und die Haltemittel Kontaktorgane (29, 30) aufweisen, die an einem elastisch formveränderlichen Biegeabschnitt (21, 22) vorhanden sind, so dass das Fügeelement (6, 7) durch die Biegekraft reibschlüssig klemmend gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lagereinrichtung für eine Lagerung der Haltemittel derart vorhanden ist, dass eine Relativbewegung zwischen den Haltemitteln und dem Stempel (10) in Längsrichtung des Stempels möglich ist.
Patent DE-102015113414-B4 (DE)
Title: Fehlerkorrektur unter Verwendung von WOM-Codes
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G11C29/52
Filed: 2015-08-14
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zum Speichern von Bits in Speicherzellen eines Speichers,- bei dem in zwei aufeinanderfolgenden Schreibvorgängen erste und zweite Wits unter einer gleichen Adresse in gleiche Speicherzellen geschrieben werden, ohne dass die Speicherzellen nach dem ersten Schreibvorgang gelöscht werden,- wobei erste Prüfbits in weitere erste Speicherzellen und zweite Prüfbits in weitere zweite Speicherzellen gespeichert werden,- wobei anhand der ersten Wits und der ersten Prüfbits ein erstes Codewort eines ersten Fehlercodes bestimmt wird,- wobei anhand der zweiten Wits und der zweiten Prüfbits ein zweites Codewort eines zweiten Fehlercodes bestimmt wird.
Patent DE-102015210108-B4 (DE)
Title: Klemmrollenfreilaufkupplung mit speziellen Klemmrampen
Inventor: REIMCHEN ALEXANDER
IPC: F16D41/06
Filed: 2015-06-02
Granted: 2017-04-27
Abstract: Klemmrollenfreilaufkupplung (5) mit einem Außenring (8), entlang dessen Innenwandung mehrere beabstandet zueinander angeordnete Klemmrampen (13a–13h) für hiermit jeweils korrespondierende Klemmrollen (9) ausgebildet sind, die mit je zugeordneten und sich an einer dazwischenliegenden Käfiganordnung (14) abstützenden Federn (15) beaufschlagt sind, um in einer Lastdrehrichtung (X) eine Klemmung zwischen dem Außenring (8) und einem koaxial hiervon umgebenen Innenteil (10) herzustellen, wobei mindestens eine der mehreren Klemmrampen (13a–13h) als flachere Klemmrampe (13d, 13h) mit einem Klemmwinkel α1 ausgebildet sind, der geringer ist als der Klemmwinkel α2 der übrigen demgegenüber steileren Klemmrampen (13a–13c, 13e–13g) dadurch gekennzeichnet, dass weniger als die Hälfte der mehreren Klemmrampen (13a–13h) als flachere Klemmrampen (13d, 13h) ausgebildet sind.