baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017103389-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Vorwärmen eines Abhitzedampferzeugers
Inventor: NOONAN REMO RICHARD
IPC: F01K23/10
Filed: 2017-02-20
Abstract: Es ist ein System (10) zum Vorwärmen eines Abhitzedampferzeugers (12) geschaffen. Das System (10) enthält einen Tank (14) und einen Wärmetauscher (16). Der Tank (14) enthält ein Übertragungsmedium (22). Der Wärmetauscher (16) ist in einem Strömungspfad eines durch eine Brennkammer (20) erzeugten Rauchgases (18) angeordnet und ist mit dem Tank (14) derart strömungsmäßig verbunden, dass das Übertragungsmedium (22) durch den Wärmetauscher (16) strömt und durch das Rauchgas (18) erwärmt wird. Das Übertragungsmedium (22) wärmt eine oder mehrere Komponenten (14), (24), (26) des Abhitzedampferzeugers (12) vor.
Patent DE-102017104594-A1 (DE)
Title: Trocken- oder Wäscheständer
Inventor: BOBBERT CORNELIUS
IPC: D06F57/08
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Trockenständer (1) zum Aufhängen von Wäsche zum Trocknen, mit wenigstens einem Wäscheträger (3) mit wenigstens einem Rahmen mit, oder aus, Querholmen (5a, 5b) und Längsholmen (7a, 7b); und Standbeinen (4) für den Wäscheträger (3), mit wenigstens einer Verstelleinrichtung, mittels welcher der Abstand der Längsholme (7a, 7b) zueinander verstellbar oder veränderbar ist.
Patent DE-102017105154-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zertrennen eines Bands in eine Vielzahl von einzelnen Bandstücken
Inventor: STROBEL JOHANNES
IPC: B65H35/04
Filed: 2017-03-10
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Zertrennen eines Bands in eine Vielzahl von einzelnen Bandstücken, umfasst eine Zuführeinrichtung (4) für ein Band (8), insbesondere für ein CFK-Band (8), die so antreibbar ist, dass das Band (8) mit einer insbesondere konstanten Transportgeschwindigkeit zuführbar ist; ein erstes Walzenpaar (10) mit gegenläufig antreibbaren Walzen, durch welches das Band (8) geführt ist; ein zweites, insbesondere ortsfestes Walzenpaar (14), insbesondere mit gegenläufig antreibbaren Walzen, das in Durchlaufrichtung des Bands (8) hinter dem ersten Walzenpaar (10) angeordnet ist; eine Laserstrahl-Schneideinrichtung (12), die so angeordnet und ausgebildet ist, dass das Band (8) zwischen dem ersten und dem zweiten Walzenpaar (10, 14) durchtrennbar ist; und eine Steuereinrichtung, die dazu ausgebildet ist: dass das erste Walzenpaar (10) in einem Vorwärts-Bewegungsabschnitt unter einer verlangsamten Drehbewegung der Walzen oder unter Anhalten der Bewegung der Walzen von einer Ausgangsposition zu einer Endposition in Richtung zu dem zweiten Walzenpaar (14) bewegt wird, und dass wenigstens während eines Teils dieses Vorwärts-Bewegungsabschnitts die Laserstrahl-Schneideinrichtung (12) das Band (8) zwischen dem ersten und dem zweiten Walzenpaar (10, 14) durchtrennt; und dass das erste Walzenpaar (10) in einem Rückwärts-Bewegungsabschnitt mit einer schnelleren Drehbewegung der Walzen von der Endposition zurück zu der Ausgangsposition bewegt wird.
Patent DE-102017105871-A1 (DE)
Title: Kabinenluft-Einlassmodul und Kabinenluftanlage
Inventor: BOSBACH JOHANNES
IPC: B64D13/08
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kabinenluft-Einlassmodul (16). Das Kabinenluft-Einlassmodul (16) verfügt über einen Strömungskanalkörper (8). Der Strömungskanalkörper (8) weist mindestens eine Wandung auf, die einen Strömungskanal begrenzt, in dem Zuluft (5) einer Zone (2) einer Kabine (3) zugeführt wird. Das Kabinenluft-Einlassmodul (16) verfügt über ein elektrisches Heizelement (9), welches zu einer Erwärmung der Zuluft (5) eingesetzt ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das elektrische Heizelement (9) als Flächenelement (insbesondere als Heizpapier, Heizgewebe, Heizfolie oder Heizlack) ausgebildet ist, welches sich entlang einer Wandung des Strömungskanalkörpers (8) erstreckt.
 Das erfindungsgemäße Kabinenluft-Einlassmodul (16) ist einer Einlassöffnung (6) in die Zone (2) der Kabine (3) mit einem kleinen Abstand (25) vorgeordnet. Das erfindungsgemäße Kabinenluft-Einlassmodul (16) findet Einsatz für eine bedarfsgerechte Temperierung von Zonen (2) einer Kabine (3) eines Flugzeugs.
Patent DE-102017106289-A1 (DE)
Title: Lagerbuchse
Inventor: WERNER PHILIPP
IPC: F16F1/38
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lagerbuchse (10) zum Einbau in einem Aufnahmeauge (12) eines Fahrwerks, aufweisend einen Kern (14), eine den Kern (14) umgebende Außenhülse (18) aus einem ersten Werkstoff und einen den Kern (14) und die Außenhülse (18) miteinander verbindenden Elastomerkörper (20), wobei ein Stützelement (30) aus einem zweiten Werkstoff vorgesehen ist das die Außenhülse (18) beim Einpressen in das Aufnahmeauge (12) radial abstützt.
Patent DE-102017106696-A1 (DE)
Title: Steuerung des Ölflusses für eine Ritzelachse
Inventor: TATE SHAUN
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung stellt eine Anordnung einer Differentialeinheit mit einer optimierten Schmierung eines Lagers für eine Ritzelachse zur Verfügung. Die Einheit weist ein Gehäuse, ein Hohlrad, ein Ritzelrad, eine durch zwei Wälzlager gestutzte Ritzelachse, eine Hülse und einen Schmiermittel-Umlenker auf. Die beiden Wälzlager – ein Kopflager des Ritzels und ein unteres Endlager des Ritzels – sind jeweils an einem Ende der Hülse angeordnet, welche über die Ritzelachse aufgesteckt ist. Die Hülse dient dazu, das Aufbringen einer Vorspannung auf die Lager zu erleichtern. Der Schmiermittel-Umlenker ist derart entlang der Länge der Hülse angeordnet, dass er jeweils die richtige Menge an Schmiermittel an die beiden Lager fließen lässt. Der Umlenker ist in Form eines an der Hülse angeordneten oder mit der Hülse einstückig ausgebildeten Rings vorhanden.
Patent DE-102017110931-A1 (DE)
Title: Bearbeitungszentrum
Inventor: D'AURIA MARCELLO
IPC: B23Q11/08
Filed: 2017-05-19
Abstract: Beschrieben wird ein numerisch gesteuertes Bearbeitungszentrum zur Bearbeitung von Werkstücken aus Holz oder aus mit Holz vergleichbarem Material, wobei ein Querträger beweglich auf einer ersten Arbeitsachse ist, eine Arbeitseinheit beweglich auf dem Querträger ist, ein Werkzeugmagazin auf dem Querträger befestigt und mit einer parallel gegenüber dem Querträger angeordneten Reihe mit Werkzeughaltern ausgestattet ist, eine Schutzhülle beweglich auf der ersten Arbeitsachse und fest mit dem Querträger und dem Werkzeugmagazin verbunden ist und die Arbeitseinheit und das Werkzeugmagazin umschließt, um das Bedienpersonal vor möglichen Stößen zu schützen.
Patent DE-102017111879-A1 (DE)
Title: Vanadiumkatalysatoren für einen hohen NO₂-Gehalt am Motorausgang aufweisende Systeme
Inventor: CHEN HAI-YING
IPC: F01N3/20
Filed: 2017-05-31
Abstract: Beschrieben wird ein Abgasreinigungssystem zum Verringern des Gehalts an Verunreinigungen in einem mageren Abgas eines Verbrennungsmotors, wobei das Abgasreinigungssystem eine Einspeisungsvorrichtung, die Ammoniak oder eine zu Ammoniak abbaubare Verbindung in einen Stickstoffoxide enthaltenden Abgasstrom einspeist, einen Vanadium umfassenden, selektiven katalytischen Reduktions-Katalysator (V-SCR-Katalysator), der (die Reaktion) der Stickstoffoxide mit Ammoniak in einem Temperaturbereich von etwa 150 ºC bis etwa 400 ºC und bei einem NO 2 /NO x -Verhältnis von etwa 0,3 bis etwa 0,9 katalysiert, und ein stromabseitiges System, das einen Dieseloxidationskatalysator umfasst, umfasst.
Patent DE-102017113548-A1 (DE)
Title: Lüftungsanlage
Inventor: WOLF SEBASTIAN
IPC: F24F7/007
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt eine kanallose Lüftungsvorrichtung für einen umschlossenen Raum. Die Lüftungsvorrichtung besteht mindestens aus einem Gehäuse und einer im oder unter dem Gehäuse nahezu mittig angeordneten Lüftungseinheit. Die Lüftungsvorrichtung ist an der Decke des umschlossenen Raumes anzuordnen und im an der Decke angeordneten Zustand verbleibt zwischen dem Gehäuserand des Gehäuses und der Decke ein Luftspalt. Die Lüftungseinheit saugt Raumluft von der Unterseite der Lüftungsvorrichtung an und bläst diese im Gehäuse in Richtung der Oberseite der Lüftungsvorrichtung, wobei dann die angesaugte Luft aus dem Luftspalt ausströmt. Durch diese Anordnung an der Decke des Raumes und der Ausbildung des Luftspalts, der zugleich ein Ringspalt ist, wird eine homogene Luftströmung im Raum erreicht und die Luftströmung ist an nahezu jedem Punkt im Raum gleich.
Patent DE-102017114638-A1 (DE)
Title: Elektrostatischer Abscheider und Verfahren zur elektrostatischen Abscheidung von Stoffen aus einem Abgasstrom
Inventor: WIESENBERG RALPH
IPC: B03C3/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrostatischen Abscheider (1) sowie ein Verfahren zum Abscheiden eines oder mehrerer Stoffe (9) aus einem Abgasstrom (5), mit einer einen aktiven Teil (14) zum Erzeugen einer Koronaentladung (6) aufweisenden Sprühelektrode (2) sowie einer Spülflüssigkeitszuführung (21), mittels welcher Spülflüssigkeit (10) in den Abscheider (1) zum Entfernen von auf der Sprühelektrode (2) absetzenden Ablagerungen (11) des oder der abzuscheidenden Stoffe (9) zuführbar ist. Es soll ein verbesserter elektrostatischer Abscheider sowie ein verbessertes Verfahren zum elektrostatischen Abscheiden von Stoffen aus einem Abgasstrom (5) angegeben werden, bei welchen der Verbrauch von Reinigungsflüssigkeit gegenüber dem Stand der Technik geringer ausfällt und die Reinigung zuverlässiger erfolgt. Hierzu wird eine Spülvorrichtung (8) vorgeschlagen, die dazu ausgebildet ist, die Spülflüssigkeit (10) über einen Kopfbereich (12) der Sprühelektrode (2) als Spülstrom (22) auf den aktiven Teil (14) der Sprühelektrode (2) zu richten.
Patent DE-102017114844-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-07-04
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung zur Anordnung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer Pendelmasse, die zwischen zwei Flanschhälften eines als Doppelflansch ausgeführten Pendelflansches angeordnet sind und entlang einer vorgegebenen Pendelbahn eine Relativbewegung zu dem Pendelflansch ausführen können, wobei die Pendelmasse mindestens zwei Pendelmassenbleche umfasst, wobei die Pendelmassenbleche radial spielbehaftet miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017123062-A1 (DE)
Title: Gleichrichter
Inventor: FUJIU YUJI
IPC: B62D35/02
Filed: 2017-10-05
Abstract: Ein Gleichrichter (70, 80) ist an einem Fahrzeug (1) angeordnet. Das Fahrzeug (1) weist ein Rad (W), ein Gehäuse (41) und einen unteren Querlenker (52) auf. Das Rad (W) weist einen Reifen (T) und eine Felge (R) auf. Das Gehäuse (41) ist mit einem Nabenlager ausgestattet, das das Rad (W) drehbar lagert. Der untere Querlenker (52) ist mit einem unteren Fahrzeugkarosseriebereich sowie mit einem unteren Bereich des Gehäuses (41) schwenkbar verbunden und erstreckt sich im Wesentlichen entlang der Fahrzeugbreitenrichtung. Der Gleichrichter (70, 80) besitzt eine nach innen wirkende Umlenkeinrichtung (70). Die nach innen wirkende Umlenkeinrichtung (70) ist an dem unteren Querlenker (52) angeordnet und dazu ausgebildet, eine von einer Fahrzeugvorderseite heranströmende Luftströmung umzulenken, so dass eine in der Fahrzeugbreitenrichtung nach innen gehende Geschwindigkeitskomponente der Luftströmung zunimmt.
Patent DE-102017124098-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe und Fahrzeug mit einem Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: ELSNER JOCHEN
IPC: F16H3/093
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe und ein Fahrzeug mit einem Doppelkupplungsgetriebe und das Verfahren zum Betreib des Fahrzeuges mit einem derartigen Doppelkupplungsgetriebe. Das Doppelkupplungsgetriebe zeichnet sich durch ein erstes Teilgetriebe mit mindestens zwei Gangstufen und einem zweiten Teilgetriebe mit mindestens zwei Gangstufen aus. Das erste Teilgetriebe ist über eine erste Kupplung mit einer Antriebswelle eines Fahrzeuges verbindbar und das zweite Teilgetriebe ist über eine zweite Kupplung mit der Antriebswelle verbindbar. Dabei weist das erste Teilgetriebe mindestens eine Gangstufe mit einem Übersetzungsverhältnis auf, das gleich einem Übersetzungsverhältnis einer der Gangstufen des zweiten Teilgetriebes ist. Dieses Doppelkupplungsgetriebe ist insbesondere für ein Anfahren und Kriechfahrten bevorzugt einsetzbar.
Patent DE-102017125996-A1 (DE)
Title: Fußraum-Luftausströmer
Inventor: GÄRTNER STEFAN
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-11-07
Abstract: Ein Fußraum-Luftausströmer (20) für ein Fahrzeug mit einem Fußraum (22) unterhalb eines Armaturenbretts (10) geht in das Armaturenbrett (10) über oder ist integraler Teil des Armaturenbretts (10). Der Luftausströmer (20) weist eine Luftausströmfläche (46) zur Klimatisierung des Fußraums (22) auf, die durch ein luftdurchlässiges plattenartiges Teil (48) mit einer Vielzahl von Ausströmöffnungen (50) gebildet ist.
Patent DE-102017126989-A1 (DE)
Title: Verdrehsicherung durch Abflachungen an der Stahlleitung
Inventor: HANGRÁD ZOLTÁN II
IPC: F16L37/24
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidleitung (1), insbesondere Hochdruckleitung, eines Nehmerzylinders einer Kupplung oder einer Bremseinrichtung aufweisend:
 - einen im Wesentlichen hohlzylindrischen Grundkörper (2) zum Durchfließen eines druckbeaufschlagten Fluides,
 - wobei der Grundkörper zwei Enden umfasst, und
 - eine Verdrehsicherung (3) für ein Steckelement (10), wobei das Steckelement (10) zur Verbindung mit einem Steckanschluss eines fluiddurchströmbaren Bauelements, insbesondere einer weiteren Fluidleitung, dient,
 - wobei die Verdrehsicherung (3) ein Halteelement (4) und mindestens ein Plateau (5, 6) umfasst.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Steckelement (10) für ein fluiddurchströmbares Bauelement, insbesondere für eine Fluidleitung (1), sowie ein Verbindungssystem (30) zur Verbindung zweier fluiddurchströmbarer Bauelemente, insbesondere zweier Hochdruckleitungen eines Nehmerzylinders einer Kupplung oder einer Bremseinrichtung.
Patent DE-102017127679-A1 (DE)
Title: Schlagleiste
Inventor: HOOGENDOORN FREDERIK
IPC: B02C13/28
Filed: 2017-11-23
Abstract: Schlagleiste zum Einsetzen in eine achsparallele Schlagleistenaufnahme 7 eines Rotors 1 eines Prallbrechers mit folgenden Merkmalen:
 a) Die Schlagleiste 6 besitzt innerhalb eines kartesischen Koordinatensystems eine in z-Richtung verlaufende Längsachse, die in der Einbaulage parallel zur Schlagleistenaufnahme 7 verläuft, eine in y-Richtung verlaufende Hochachse, die auf eine radial äußere Kopffläche 8 der Schlagleiste 6 gerichtet ist, und eine in x-Richtung verlaufende Querachse, die auf eine Längsseite der Schlagleiste 6 gerichtet ist;
 b) Die Schlagleiste 6 ist rotationssymmetrisch in Bezug auf die Längsachse ausgebildet;
 c) Die Schlagleiste 6 besitzt an ihren in Hochrichtung oberen und unteren Enden jeweils einen im Querschnitt rechteckigen Kopf 11, wobei jeder Kopf 11 längsseitige Seitenflächen 9, 10 hat, welche jeweils in einem ersten Abstand A1 zueinander parallel verlaufen, so dass der Kopf eine Dicke D1 zwischen den Seitenflächen 9, 10 hat;
 d) Zwischen den beiden Köpfen 11 befindet sich ein Mittelbereich 12, in welchem zentral die Längsachse die Lage einer y-z-Ebene bestimmt;
 e) Die Seitenflächen 9, 10 verlaufen parallel zu der y-z-Ebene, wobei die beiden Köpfe 11 in Querrichtung um einen zweiten Abstand A2 in entgegengesetzte Richtung versetzt zur y-z-Ebene angeordnet sind, so dass Stützschultern 22 im Übergang zum Mittelbereich 12 angeordnet sind;
 f) Der Mittelbereich 12 besitzt auf dem überwiegenden Teil seiner Länge eine Dicke D2, die nicht kleiner ist als der erste Abstand A1 der Seitenflächen 9, 10 der Köpfe 11.
Patent DE-102017129801-A1 (DE)
Title: Halter mit integriertem Rohrstück zur Befestigung einer zur Durchströmung mittels eines Fluids vorgesehenen Komponente an einer Struktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DIEDRICH MATHIAS
IPC: B60K11/02
Filed: 2017-12-13
Abstract: Ein Halter 1 zur Befestigung mindestens einer zur Durchströmung mittels eines Fluids vorgesehenen Komponente 2 an einer Struktur eines Kraftfahrzeugs bildet mindestens ein erstes Verbindungselement 9 für eine vorzugsweise lösbare Verbindung mit einem Verbindungselement 10 der Komponente 2 und mindestens ein zweites Verbindungselement 7 für eine vorzugsweise lösbare Verbindung mit einem Verbindungselement der Struktur des Kraftfahrzeugs aus. Weiterhin ist vorgesehen, dass der Halter mindestens ein Rohrstück aufweist, das ein erstes Anschlussstück 12, das für eine fluidleitende Anbindung an die Komponente 2 vorgesehen ist, sowie ein zweites Anschlussstück 13, das für eine fluidleitende Verbindung mit einer Fluidleitung vorgesehen ist, umfasst. Ein solcher Halter 1 kombiniert einerseits die Funktion eines mechanischen Verbindungselements zur Befestigung der Komponente 2 an der Struktur des Kraftfahrzeugs und andererseits die Funktion mindestens eines Anschlusselements, das zur fluidleitenden Anbindung der zur Durchströmung mittels eines Fluids vorgesehenen Komponente 2 an eine für das Zu- und/oder Abführen des Fluids vorgesehenen Fluidleitung vorgesehen ist.
Patent DE-102017130702-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Reduzierung des NOx-Gehalts von Abgas
Inventor: SCHMIDT REINHARD
IPC: B01D53/94
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Anordnung zur Reduzierung des NOx-Gehalts von Abgas eines Verbrennungsmotors, das zumindest über ein Partikelfilter (16) und zumindest einen Katalysator (22, 24) zu einem Auslass strömt, wobei das Abgas durch eine in dem Abgasweg angeordnete zumindest einen Wärmetauscher (40) aufweisende Kondensationsstufe (18) dann vollständig strömt, wenn am Wärmetauscher Taupunkttemperatur oder in etwa Taupunkttemperatur des Abgases erreicht ist.
Patent DE-102017203373-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Kühlfunktion
Inventor: HEINEN TIMO
IPC: F24C15/34
Filed: 2017-03-02
Abstract: Gargerät (1), insbesondere Backofen, mit einem Garraum (2) zum Garen von Gargut (8), wobei das Gargerät (1) ein entnehmbares Kühlelement (12) zum Kühlen des Garraums (2) aufweist.
Patent DE-102017203612-A1 (DE)
Title: Kühlgutbehälter
Inventor: CIZIK HERBERT
IPC: F25D25/02
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kühlgutbehälter für ein Kältegerät, mit mindestens einer Wand (4, 5) vorzugsweise aus Drahtgitter, und einem Abschlussprofil (2), wobei die Wand (4, 5) einen Endabschnitt (34) aufweist und das Abschlussprofil (2) an dem Endabschnitt (34) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Seitenfläche (35) des Endabschnitts (34) erste Rastvorsprünge (16) umfasst und eine zweite Seitenfläche (36) des Endabschnitts (34), die der ersten Seitenfläche (35) gegenübersteht, mindestens einen zweiten Rastvorsprung (17) umfasst, wobei das Abschlussprofil (2) mit den ersten Rastvorsprüngen (16) und dem zweiten Rastvorsprung (17) an dem Endabschnitt (34) verrastet ist.
Patent DE-102017205275-A1 (DE)
Title: Anzeigeelement, Fahrzeug und Verfahren zum Anzeigen eines Bildes
Inventor: MORGENSTERN FREDERIK
IPC: G09F9/30
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigeelement (1) mit verbesserter Kontrastbildung und damit mit verbessertem Abstrahlverhalten und umfasst: eine Austrittsfläche (2) für ein Bild, eine photochrome Schicht (3) und eine elektrochrome Schicht (4), wobei die photochrome Schicht (3) mindestens teilweise auf der Austrittsfläche (2) oder auf der elektrochromen Schicht (4) angeordnet ist oder wobei die elektrochrome Schicht (4) mindestens teilweise auf der Austrittsfläche (2) oder auf der photochromen Schicht (3) angeordnet ist.
Patent DE-102017205704-A1 (DE)
Title: Turbokompressor, insbesondere für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: KUZOVICH VADIM
IPC: H01M8/04111
Filed: 2017-04-04
Abstract: Turbokompressor (10), insbesondere für ein Brennstoffzellensystem (1). Der Turbokompressor (10) weist eine von einer Antriebsvorrichtung (20) antreibbare Welle (14) auf. Auf der Welle (14) sind ein Verdichter (11) und eine Abgasturbine (13) angeordnet. Weiterhin ist auf der Welle (14) ein weiterer Verdichter (12) angeordnet.
Patent DE-102017208777-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine, deren rotierbare Arbeitsvorrichtung zur Montage an die Maschine mit einem Bord-Aktuator in ihre Betriebsposition bringbar ist
Inventor: BERNING CHRISTIAN
IPC: E21C47/00
Filed: 2017-05-23
Abstract: Eine Bodenbearbeitungsmaschine (10) umfasst einen Maschinenkörper (13) mit einem Maschinenrahmen (12) und einer um eine Antriebsachse (A) zur Drehung antreibbaren Antriebsformation (46), mit welcher eine für eine Bodenbearbeitung ausgebildete Arbeitsvorrichtung (32) in einer für eine Bodenbearbeitung betriebsbereiten Betriebsposition Drehmoment übertragend zur gemeinsamen Drehung um die Antriebsachse (A) lösbar verbunden ist, wobei die Arbeitsvorrichtung (32) bei gelöster Verbindung zur Demontage von der Antriebsformation (46) relativ zur Antriebsformation (46) in axialer Richtung aus der Betriebsposition entfernbar und zur Montage an die Antriebsformation (46) relativ zur Antriebsformation (46) in axialer Richtung in die Betriebsposition bringbar ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an der Antriebsformation (46) ein Aktuator (65) vorgesehen ist, welcher ein relativ zur Antriebsformation (46) bewegliches Aktuatorglied (63) umfasst, das dann, wenn sich die Arbeitsvorrichtung (32) in Vorbereitung ihrer Montage an die Antriebsformation (46) in einer von der Betriebsposition axial entfernt gelegenen Vorbereitungsposition befindet, unmittelbar oder mittelbar unter Zwischenanordnung einer Kopplungsstruktur (94a) in Montagekraftübertragungseingriff mit einer Kopplungsgegenstruktur (74g) der Arbeitsvorrichtung (32) bringbar ist, wobei bei hergestelltem Montagekraftübertragungseingriff die Arbeitsvorrichtung (32) durch den Aktuator (65) ausgehend von der Vorbereitungsposition an die Betriebsposition annäherbar ist.
Patent DE-102017209817-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Manipulationssicherung eines Kilometerstandes eines Fahrzeugs
Inventor: KAMMERER MATTHIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-06-09
Abstract: Verfahren zur Manipulationssicherung eines Kilometerstandes eines Fahrzeugs mit den folgenden Schritten,Ermitteln von einem oder mehreren Wegstücken, insbesondere mittels der Sensorik im Fahrzeug,Aufsummieren der Wegstücke,Feststellen eines aktuellen Kilometerstandes des Fahrzeugs,Vergleichen des aktuellen Kilometerstandes mit der Summe der Wegstücke undFeststellen einer Gültigkeit des aktuellen Kilometerstandes, falls der aktuelle Kilometerstand und die Summe der Wegstücke sich maximal um ein vorgegebenes Maß unterscheiden undFeststellen einer Ungültigkeit des aktuellen Kilometerstandes, falls der aktuelle Kilometerstand und die Summe der Wegstücke sich mehr als ein vorgegebenes Maß unterscheiden.
Patent DE-102017210333-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Sprühbehandlung oder Elektronenstrahlbehandlung von Rohreifen
Inventor: REITMANN SEBASTIAN
IPC: B29C35/08
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sprühbehandlung oder Elektronenstrahlbehandlung von Rohreifen (8) umfassend:- eine Behandlungskammer (1) mit einer Sprüheinrichtung oder einer Elektronenstrahlquelle,- eine umlaufende Fördereinrichtung (5) zum Einbringen von auf Paletten (10) waagrecht aufgespannten Rohreifen (8) in die Behandlungskammer (1) und zum Rücktransport von leeren Paletten (10), wobei jede Palette ein Spanneinrichtung (10c) aufweist, mittels welcher ein Rohreifen an der Innenseite seines oben liegenden Wulstbereiches erfassbar ist,- eine Abtransporteinrichtung (6) zum Abtransport behandelter Rohreifen (8) aus der Behandlungskammer (1),- eine in der Behandlungskammer (1) angeordnete Hubeinrichtung (12) zum Anheben und nachfolgendem Absenken der Paletten (10),- eine in der Behandlungskammer (1) angeordnete Greifeinrichtung mit zumindest einer Handhabungseinheit (13),mittels welcher ein auf einer angehobenen Paletten (10) aufgespannte Rohreifen (8) an der Innenseite seines oben liegenden Wulstbereiches erfassbar und derart von den Paletten (10) abnehmbar ist undmittels welcher nachfolgend der Rohreifen (8) in Rotationsbewegung versetzbar, vor die Sprüheinrichtung bzw. die Elektronenstrahlquelle bringbar und nach der Besprühung bzw. Bestrahlung auf die Abtransporteinrichtung (6) absetzbar ist.