baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014103940-U1 (DE)
Title: Ein energiesparender Turmkran
IPC: B66C23/00
Filed: 2014-08-23
Abstract: Ein energiesparender Turmkran, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Turm (1), einen am unteren Ende des Turms (1) befindlichen Kranfuß (2), einen am Turm (1) angebrachten Lagerbock (3) sowie eine am oberen Ende des Turms (1) befindliche Turmspitze (4) umfasst, wobei zwischen dem Turm (1) und dem Kranfuß (2) Laufgestelle (5) vorgesehen sind, an der einen Seite der Turmspitze (4) ein Lastausleger (7) und an der anderen Seite der Turmspitze (4) ein Gegenausleger (8) angeordnet ist, ferner über die Turmspitze (4), den Lastausleger (7) und den Gegenausleger (8) Stahlseile (6) gespannt sind.
Patent DE-202014104894-U1 (DE)
Title: Einkaufsterminal und System aus mehreren Einkaufsterminals
IPC: G07G1/14
Filed: 2014-10-14
Abstract: Einkaufsterminal (1) zur Ausgabe eines auf ein Produkt bezogenen Bezahlcodes (2) zum Erwerb eines aktivierten Codes (3) an einer Kasse (4) zum späteren Produkterwerb des zu dem aktivierten Code (3) korrespondierenden Produkts mit: – einem berührungsgesteuerten, insbesondere unteren, Steuerungsbildschirm (5) zur Anzeige und Auswahl der erwerbbaren Produkte und – einem, insbesondere oberen, ferngesteuerten Anzeigebildschirm (6) zur Ausgabe von Produktbezogenen Bildern und/oder Bildfolgen.
Patent DE-202015005771-U1 (DE)
Title: Elektromechanisches Kontaktelement
IPC: H01R39/34
Filed: 2015-08-13
Abstract: Elektromechanisches Kontaktelement (1) zur elektrischen Signalübertragung und/oder Leistungsübertragung zwischen zueinander rotierbaren Bauteilen, wobei das elektromechanische Kontaktelement (1) aus zumindest einem Anschlussbereich (2), zumindest einem zweiten Kontakt (3) und einem ringförmigen ersten Kontakt (4) besteht, wobei der Anschlussbereich (2) an dem ringförmigen ersten Kontakt (4) angeordnet ist, und wobei der zweiten Kontakt (3) an dem Anschlussbereich (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige erste Kontakt (4) und der Anschlussbereich (2) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-202015102251-U1 (DE)
Title: Lüftereinheit zur Be- und Entlüftung von Räumen eines Gebäudes und Rahmenbaugruppe, die eine derartige Lüftereinheit umfasst
IPC: F24F7/00
Filed: 2015-05-04
Abstract: Lüftereinheit (1) zur Be- und Entlüftung von Räumen eines Gebäudes, wobei die Lüftereinheit (1) ein Lüftergebläse (3), das mindestens eine Ausblasöffnung (4) und mindestens eine Gebläseöffnung (5) aufweist, und eine mehrteilige Lüfterlagerung (2), insbesondere zum klemmenden Einsetzen in eine Hohlkammer eines Kunststoffprofils (13), insbesondere eines Fenster- oder Türprofils, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die mehrteilige Lüfterlagerung (2) (a) ein Lüfterlagergrundteil (6), in das das Lüftergebläse (3) aufgenommen ist und das Grundteilöffnungen (11, 12) für die mindestens eine Ausblasöffnung (4) und die mindestens eine Gebläseöffnung (5) des Lüftergebläses (3) aufweist; und (b) ein Lüfterlagerfrontteil (7), das mit dem Lüfterlagergrundteil (6) an der Seite, an der die Ausblasöffnung (4) angeordnet ist, verbunden ist und mindestens eine Frontteilöffnung (14) für die mindestens eine Ausblasöffnung (4) des Lüftergebläses (3) aufweist, wobei das Lüfterlagerfrontteil (7) senkrecht zur Ausblasrichtung des Lüftergebläses (3) eine Schicht eines geschlossenporigen Schaummaterials umfasst, umfasst.
Patent DE-202015104360-U1 (DE)
Title: Antihaft-Pfanne
IPC: A47J37/10
Filed: 2015-08-18
Abstract: Antihaft-Pfanne, umfassend – einen Pfannenkörper, bei dem der flache Boden und der Eckteil der inneren Oberfläche des Pfannenkörpers konvex ausgebildet sind und jeweils – mit einer ersten Struktur mit einer Vielzahl von einzelnen Körpern und – einer zweiten Struktur mit einer Vielzahl von einzelnen Körpern versehen sind – und so eine Konkav-Konvex Struktur ausbilden, – wobei sowohl die eingesenkten Teile des flachen Bodens wie auch des Eckteils der inneren Oberfläche des Pfannenkörpers mit einer Antihaft-Beschichtung beschichtet sind und – wobei sowohl die Höhe der ersten Struktur mit einzelnen Körpern als auch die Höhe der zweiten Struktur mit einzelnen Körpern größer ist als die Dicke der Antihaft-Beschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass – die erste Struktur mit einzelnen Körpern eine Vielzahl von im Randbereich konvex geformten Punkten aufweist, welche aus der inneren Oberfläche des Pfannenkörpers hervortreten und so angeordnet sind, dass sie eine kreisförmige Grafik darstellen; – die zweite Struktur mit einzelnen Körpern eine Vielzahl von im Randbereich konvex geformten Rippen aufweist, welche aus der inneren Oberfläche des Pfannenkörpers hervortreten und so angeordnet sind, dass sie eine kreisförmige Grafik darstellen, wobei die einzelnen Körper der zweiten Struktur aneinander angrenzend angeordnet sind.
Patent DE-202016002050-U1 (DE)
Title: Handsprayer
IPC: B05B9/08
Filed: 2016-03-31
Abstract: Handsprayer für besprühen von Rosen, Blume, Pflanzen und anderen Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass der pump und Tragegriff (5) eine Feder (12) belastete und bewegliche Taste (7), zum auslösen des Ventils (9) der im Kopf (3) untergebracht ist, aufweist.
Patent DE-202016002987-U1 (DE)
Title: Wirbelsäulen-Rücken Selbstbehandlungs Set
IPC: A61H1/00
Filed: 2016-05-07
Abstract: Das Wirbelsäulen-Rücken-Selbstbehandlungs-Set ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus drei eigenständigen Teilen besteht, diese sind: • Der Nackenbügel (1, 2 und 3) • der Radiuskörperbügel (5, 6) • das gesonderte Linearbrett (4) welches mit dem Bügel nicht verbunden ist
Patent DE-202016006611-U1 (DE)
Title: Tropfenschere für eine Glasformmaschine
IPC: C03B7/11
Filed: 2016-10-26
Abstract: Tropfenschere für eine Glasformmaschine, die unterhalb eines Tropfrings einer Speiservorrichtung der Glasformmaschine angeordnet ist und die Scherenblätter (4), mittels denen unterhalb des Tropfrings Glastropfen von einem durch den Tropfring hindurchtretenden Glasstrang abtrennbar sind, Messerhalter (2), an denen die Scherenblätter (4) gehaltert sind, und eine Sprühvorrichtung (7) für Kühl- und Schmiermittel aufweist, mittels der die Scherenblätter (4) der Tropfenschere (1) kühl- und schmierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass Sprühdüsen (8) der Sprühvorrichtung (7) so in bzw. an den Messerhaltern (2) der Tropfenschere (1) ausgebildet oder angeordnet sind, dass das Kühl- und Schmiermittel auf die sich aufeinander zu und voneinander weg bewegenden Scherenblätter (4) richtbar ist.
Patent DE-202016008975-U1 (DE)
Title: Oberflächenreinigungsvorrichtung
IPC: A47L11/30
Filed: 2016-10-27
Abstract: Oberflächenreinigungsvorrichtung (10), umfassend:ein Gehäuse, beinhaltend eine aufrechte Griffanordnung (12) und eine Basis (14), die an der Griffanordnung (12) montiert und zur Bewegung über eine zu reinigende Oberfläche eingerichtet ist;eine Saugquelle (205);eine Saugdüsenanordnung (580), die an der Basis (14) bereitgestellt ist und eine Saugdüse (594) in Fluidverbindung mit der Saugquelle (205) definiert, wobei die Saugdüsenanordnung (580) ein Düsengehäuse (551) und eine Abdeckung (552) auf dem Düsengehäuse (551) umfasst;undein Fluidzuführungssystem, das am Gehäuse bereitgestellt ist, umfassend:eine Fluidvorratskammer (301), die zur Aufnahme eines Vorrats an Flüssigkeit eingerichtet ist;ein Fluidabgabeelement (554), das an der Basis (14) in Fluidverbindung mit der Fluidvorratskammer (301) bereitgestellt ist;einen Fluidzuführungsweg zwischen der Fluidvorratskammer (301) und dem Fluidabgabeelement (554); undmindestens einen Fluidzuführungskanal (40), der einen Abschnitt des Fluidzuführungsweges bildet, wobei der mindestens eine Fluidzuführungskanal (40) zwischen dem Düsengehäuse (551) und der Abdeckung (552) ausgebildet ist.
Patent DE-202016104626-U1 (DE)
Title: Schuhsohle
IPC: A43B13/18
Filed: 2016-08-24
Abstract: Schuhsohle, bestehend aus wenigstens einem isolierten inneren Hohlraum, der in Bereichen des vorderen und/oder des mittleren und/oder des hinteren Teils der Schuhsohle angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine isolierte innere Hohlraum mit siliziumorganischem Polymermaterial gefüllt ist, das elastische Eigenschaften hat.
Patent DE-202016104962-U1 (DE)
Title: Verbessertes demontierbares Mikrowellenbackblech
IPC: A47J37/01
Filed: 2016-09-08
Abstract: Verbessertes demontierbares Mikrowellenbackblech, dadurch gekennzeichnet, dass es ein separat angeordnetes oberes Backblech (1) und ein unteres Backblech (2) umfasst, wobei am oberen Backblech (1) eine obere Backblechkammer (101) angeordnet ist, und wobei am unteren Backblech (2) eine untere Backblechkammer (201) angeordnet ist, und wobei am Rand der beiden Seiten des unteren Backblechs (2) ein unterer Haltegriff (202) angeordnet ist, und wobei am unteren Haltegriff (202) ein flexibles Befestigungselement (203) sich erstreckend einteilig angeordnet ist, und wobei am Rand der beiden Seiten des oberen Backblechs (1) ein oberer Haltegriff (102) angeordnet ist, und wobei am oberen Haltegriff (102) ein Befestigungsvorsprung (103) angeordnet ist, der zugeordnet auf das flexible Befestigungselement (203) befestigend abgestimmt ist, und wobei über ein Zusammenpassen zwischen dem flexiblen Befestigungselement (203) und dem Befestigungsvorsprung (103) das obere Backblech (1) und das untere Backblech (2) zu einem Ganze kombiniert werden, und wobei die obere Backblechkammer (101) und die untere Backblechkammer (201) miteinander verbunden sind, um eine Erwärmungskammer zum Backen der Lebensmittels gemeinsam auszubilden.
Patent DE-202016105150-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Diebstahlsicherung für eine Leiter und Leiter
IPC: E06C7/50
Filed: 2016-09-15
Abstract: Vorrichtung (10; 110; 210) zur Diebstahlsicherung für eine Leiter (1; 101; 201), welche zumindest abschnittsweise in ein Hohlprofilelement (11; 111; 211) der Leiter (1; 101; 201) einfügbar ist, mit einem Federelement (12; 112; 212); mit einem, mit dem Federelement (12; 112; 212) in Wirkverbindung stehenden Sicherungsmittel (14; 114; 214); mit einem ersten axialen Begrenzungselement (16; 116; 216); und mit einem zweiten axialen Begrenzungselement (18; 118; 218), wobei das Federelement (12; 112; 212) zwischen dem ersten axialen Begrenzungselement (16; 116; 216) und dem zweiten axialen Begrenzungselement (18; 118; 218) angeordnet ist, wobei das mit dem Federelement (12; 112; 212) in Wirkverbindung stehende Sicherungsmittel (14; 114; 214) zumindest abschnittsweise zwischen dem ersten axialen Begrenzungselement (16; 116; 216) und dem zweiten axialen Begrenzungselement (18; 118; 218) angeordnet ist, wobei ein erster axialer Endabschnitt (14a; 114a; 214a) des Sicherungsmittels (14; 114; 214) durch eine in dem ersten axialen Begrenzungselement (16; 116; 216) oder in dem zweiten axialen Begrenzungselement (18; 118; 218) ausgebildete Öffnung (17; 117; 217) durchgeführt ist, und wobei das Federelement (12; 112; 212) mit dem zweiten axialen Begrenzungselement (18; 118; 218) derart wirkverbunden ist, dass ein zwischen dem ersten axialen Begrenzungselement (16; 116; 216) und dem zweiten axialen Begrenzungselement (18; 118; 218) angeordneter Abschnitt (14c; 114c; 214c) des Sicherungsmittels (14; 114; 214) durch Anwenden einer im Wesentlichen entgegengesetzt einer Federkraft (F1) des Federelements (12; 112; 212) gerichteten Zugkraft (F2) auf den ersten axialen Endabschnitt (14a; 114a; 214a) des Sicherungsmittels (14; 114; 214) zumindest abschnittsweise durch die in dem ersten axialen Begrenzungselement (16; 116; 216) oder in dem zweiten axialen Begrenzungselement (18; 118; 218) ausgebildete Öffnung (17; 117; 217) ausziehbar ist.
Patent DE-202017003964-U1 (DE)
Title: Hohlraumimplantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Es soll geschützt werden:
Patent DE-202017104031-U1 (DE)
Title: Akkumulator für das Beladungsmanagement
IPC: F25D1/00
Filed: 2017-07-06
Abstract: Fluidkompressionssystem, umfassend: einen Akkumulator, der über eine Überlauföffnung fluidisch an einen Verdampfer angeschlossen ist, wobei die Überlauföffnung Arbeitsfluid, das von dem Verdampfer erhalten wird, so richtet, dass es in dem Akkumulator gesammelt und gespeichert wird, wobei das Arbeitsfluid als Reaktion auf einen Betriebszustand des Verdampfers in dem Akkumulator gespeichert und von diesem abgegeben wird.
Patent DE-202017105673-U1 (DE)
Title: Ikonografische Symbolvorhersagen für eine Konversation
IPC: G06F17/28
Filed: 2017-09-19
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Anweisungen beinhaltet, die, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren eines Computergeräts ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren des Computergeräts veranlassen, ein Verfahren durchzuführen, wobei das Verfahren umfasst:Ausgeben, durch eine Tastaturanwendung, die auf einem Computergerät ausgeführt wird, zur Anzeige, eine grafische Tastatur, die eine Vielzahl von Tasten umfasst;Bestimmen, durch die Tastaturanwendung, basierend mindestens teilweise auf einem Hinweis auf eine Auswahl von einer oder mehreren Tasten der Vielzahl der Tasten, von Text einer elektronischen Kommunikation;Bestimmen, durch die Tastaturanwendung, basierend mindestens teilweise auf dem Text, von einem implizierten Benutzerausdruck, der mindestens einen Teil des Textes charakterisiert;Erzeugen, durch die Tastaturanwendung, einer Phrase von einem oder mehreren ikonografischen Symbolen, die den implizierten Benutzerausdruck darstellen; undAusgeben, durch die Tastaturanwendung, zur Anzeige in der grafischen Tastatur, eines grafischen Hinweises auf die Phrase.
Patent DE-202018000205-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel (junctoAgil) auf Gewürzbasis
IPC: A23L27/10
Filed: 2018-01-15
Abstract: Nahrungsergänzungsmittel aus Gewürzen in Kapseln, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewürze auf einem Natriumkarbonat/Natriumhydrogenkarbonat-Granulat (Trägermatrix) adsorbiert werden.
Patent DE-202018000994-U1 (DE)
Title: Transportträger
IPC: H05K13/02
Filed: 2018-02-22
Abstract: Transportträger (100) für mindestens ein Powerelement (14), wobei das Powerelement (14) mindestens einen Stift (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportträger (100) mindestens eine Grundplatte (1) und mindestens eine Abschlussplatte (4) aufweist, wobei wenigstens die Grundplatte (1) eine Mehrzahl von Löchern (15, 15') aufweist, die zur Aufnahme des mindestens einen Stifts (13) ausgebildet sind.
Patent DE-202018001801-U1 (DE)
Title: Lernvorrichtung zur Selbstkontrolle mit multiple choice-Struktur
IPC: G09B3/06
Filed: 2018-04-05
Abstract: Lernvorrichtung (1) zur Selbstkontrolle, umfassend wenigstens zwei flächige, entlang ihrer benachbarten Kanten (5,6) gelenkig zusammenhängende Informationsträger (2,3) mit jeweils zwei Seiten, woran an einem ersten der beiden Informationsträger (2,3) wenigstens mehrere Aufgabenfelder (19) angeordnet sind und an einem zweiten der beiden Informationsträger (3,2) wenigstens mehrere Lösungsfelder (20), dadurch gekennzeichnet, dassa) die beiden Informationsträger (2,3) in Längsichtung ihrer benachbarten Kanten (5,6) gegeneinander verschiebbar sind, so dass einander zugeordnete Aufgaben- und Lösungsfelder (19,20) bei aufgeklappter Lernvorrichtung (1) in eine gemeinsame Flucht gebracht werden können,b) wobei jedem Aufgabenfeld (19) eines von paarweise unterschiedlichen, alphanumerischen oder graphischen Symbolen (26) zugeordnet ist, welches sich an dem ersten Informationsträger (2;3) auf der Seite (28) des Aufgabenfeldes (19), vorzugsweise im Bereich des den benachbarten Kanten (5,6) abgewandten Randes (23,25), befindet,c) wobei jedem Lösungsfeld (20) eines von paarweise unterschiedlichen, alphanumerischen oder graphischen Symbolen (27) zugeordnet ist, welches sich an dem zweiten Informationsträger (3;2) auf der dem Aufgabenfeld abgewandten Seite (29), vorzugsweise im Bereich des den benachbarten Kanten (5,6) abgewandten Randes (24), befindet,d) und wobei jedem Aufgabenfeld (19) und dem jeweils zugeordneten Lösungsfeld (20) jeweils gleiche oder nach einer vorgegebenen Logik zusammenfügbare alphanumerische oder graphische Symbole (26,27) zugeordnet sind, die bei einer gemeinsamen Flucht des Aufgaben- und zugeordneten Lösungsfeldes (19,20) bei zusammengeklappter Lernvorrichtung (1) nebeneinander in einer gemeinsamen Flucht liegen und anhanddessen eine Überprüfung der Richtigkeit der eingestellten Lösung erlauben.
Patent DE-202018003663-U1 (DE)
Title: Kiesförderer für kippbare LKW Ladeflächen
IPC: B60P1/10
Filed: 2018-08-07
Abstract: System zum Ausbringen von Kies auf das Bankett an Straßen, gekennzeichnet durch einen Anbau, der anstelle der Ladeflächen-Rückwand am LKW montiert wird. Mit der Maschine kann Kies auf das Bankett am Straßenrand befördert werden.
Patent DE-202018006428-U1 (DE)
Title: Düsenventil
IPC: F02B75/02
Filed: 2018-12-12
Abstract: Düsenventil,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Düsenventil Löcher aufweist, durch die aktive Luft in eine Strahlkammer einbläst,
 und dass das Düsenventil ein Abgasventil (2-5) aufweist, welches Abgase nach einem Verbrennungsvorgang aus einem Zylinder freisetzt,
 wobei das Abgasventil (2-5) durch die Druckwirkung einer Magnetspule (2-2) öffnet und unter dem Einfluss einer Feder (2-6) schließt.
Patent DE-202018101845-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung eines Etiketts an einem Behälter
IPC: G09F3/18
Filed: 2018-04-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Anbringung eines Etiketts an einem Behälter (3), mit einer im Wesentlichen rechteckigen Präsentationsfläche (2) für das Etikett, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterkante (4) der Trägerflächefläche (2) ein unter einem ersten Winkel abragender erster Steg (5) und an der Oberkante (6) der Trägerflächefläche (2) eine unter einem zweiten Winkel zur selben Seite hin abragende Kontaktfläche (7) angeordnet ist, welche in ihrem Verlauf eine Krümmung unter einem dritten Winkel erfährt und in einem zweiten Steg (8) endet.
Patent DE-202018105850-U1 (DE)
Title: Werkzeuganordnung
IPC: B21D28/34
Filed: 2018-10-12
Abstract: Werkzeuganordnung mit einem Haltelement (2) und einem als Schneidstempel, Schneidbuchse, Prägestempel oder Durchstellstempel ausgebildeten Werkzeug (3), das mit Hilfe einer Befestigungsgeometrie (6,8) in dem Haltelement (2) in einer vorbestimmten Winkelausrichtung befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (3) eine erste Ausrichtmarkierung (12) und das Haltelement (2) eine zweite Ausrichtmarkierung (13, 20) aufweisen.
Patent DE-202018106204-U1 (DE)
Title: Kopfkissen oder Nackenstützkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2018-10-30
Abstract: Kopfkissen oder Nackenstützkissen aus einem Bezug mit einer unter einem Einfassband (12) randseitig vernähten Oberseite (2) und Unterseite (3) und einem einseitigen wiederholt zu öffnenden Verschluss (4) und einer dort hindurch in das Kissen (1) eingebrachten Füllung (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug einteilig ist und dass er an dem dem Verschluss (4) des Kissens (1) entgegengesetzten Rand (6), eine Tasche (7) für ein Körnerkissen (7) oder einen Schaumkerns bildend, nach innen gefaltet ist, wobei die beiden Ränder (6) der Falten der Tasche (7) mit zusammenwirkenden Teilen eines zweiten wiederholt zu öffnenden Verschlusses (9) versehen sind.
Patent DE-202019000316-U1 (DE)
Title: Stranggepresstes annähernd dreiseitiges Hohlprofil mit 90° Winkel, erhöhter Außenecke und dünnen Seitenwände fur Luftfracht- und andere Container
IPC: B65D88/14
Filed: 2019-01-24
Abstract: Das stranggepresste annähernd dreiseitiges Hohlprofil mit 90° Winkel, erhöhter Außenecke und dünnen Seitenwände für Luftfracht- und andere Container ist dadurch gekennzeichnet, dass bei geringem Gewicht eine hohe Steifigkeit erreicht wird und leicht montiert, sowie demontiert werden kann.
Patent DE-202019002677-U1 (DE)
Title: Verstellbare Rucksackstütze
IPC: A45F3/10
Filed: 2019-06-22
Abstract: verstellbare Rucksackstütze, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Innenhohlrohre in zwei längsseitig angebrachte Aussenrohre des Tragegestellrucksacks eingeschoben werden.
Patent DE-202019005441-U1 (DE)
Title: Insektenfangvorrichtung
IPC: A01M3/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Aktive Insektenfangvorrichtung, umfassendeine Fangöffnung mit einem Öffnungsrand, mindestens eine Blendlichtquelle, eine Insektenfalle und vorzugweise mindestens einen Aufnahmeraum mit mindestens einer Raumwandung,wobei die aktive Insektenfangvorrichtung mindestens einen Tragegriff umfasst und portabel ist.
Patent DE-202019100019-U1 (DE)
Title: Fischfutter
IPC: A61P33/00
Filed: 2019-01-03
Abstract: Fischfutterzusammensetzung umfassend Rinderherz als einen Hauptbestandteil und mindestens ein Probiotikum.
Patent DE-202019100111-U1 (DE)
Title: Verband
IPC: A61F13/00
Filed: 2019-01-10
Abstract: Zur Abdeckung frisch gestochener Tattoos auf einem menschlichen oder tierischen Körper geeigneter Schlauchverband, aufweisend
 eine erste äußere, wasserundurchlässige Schicht aus einem flexiblen Material, welches zugleich einen schlauchförmigen Körper ausbildet,
 eine zweite, innere Wundauflageschicht,
 Abdichtungselemente an den Enden des schlauchförmigen Körpers,
 wobei die Wundauflageschicht bei Applikation des Schlauchverbands zwischen dem Körper und der äußeren, luft-und wasserdampfdurchlässigen Schicht vollständig eingeschlossen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchverband in Längsrichtung mit einer Sollbruchstelle versehen ist.
Patent DE-202019105179-U1 (DE)
Title: Kochbehälter und Verpackungsvorrichtung zur Unterstützung des Vertriebs in Versandhandelsnetzen
IPC: B65D77/26
Filed: 2019-09-18
Abstract: Einheit (1a, 1b) gebildet aus mindestens einem Kochbehälter (2) mit einem Gewicht P, insbesondere einer Pfanne oder einem Topf, und einer Verpackungsvorrichtung, die mindestens ein Wellpappeelement (10, 12, 13, 16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackungsvorrichtung eine vorbestimmte Menge Q an Klebstoff (20) aufweist, die von dem Gewicht P abhängt, wobei der Klebstoff direkt zwischen dem mindestens einen Kochbehälter (2) und dem mindestens einen Wellpappeelement (10, 12, 13, 16) angeordnet ist, wobei der mindestens eine Kochbehälter (2) und das mindestens eine Wellpappeelement (10, 12, 13, 16) somit durch mindestens einen Klebebereich (23, 24, 35, 36, 37, 38) aneinander befestigt sind, was es der Einheit (1a, 1b) ermöglicht, mindestens einen standardisierten Verpackungsversuch gemäß den Normen ISTA3A, ISTA6 oder NF EN 15552 zu überstehen, und die ausgelegt ist, eine Widerstandskraft gegenüber Schälbeanspruchungen zwischen 10 und 100 N, vorzugsweise 50 N, aufzuweisen.
Patent DE-202019106442-U1 (DE)
Title: Navigationsleuchte mit optischer Überwachung von LED Leuchtmitteln
IPC: F21V25/04
Filed: 2019-11-19
Abstract: Navigationsleuchte (100), welche auf einem Wasserfahrzeug (300) anordbar oder angeordnet ist, wobei die Navigationsleuchte (100) ein erstes Lichtmodul (12) mit mehreren LED Leuchtmitteln (10) aufweist, wobei jedem einzelnen LED Leuchtmittel (10) zu dessen funktionellen Überwachung jeweils ein optischer Sensor (11) zugeordnet ist, wobei die Navigationsleuchte (100) zur Ausbildung einer Redundanz zusätzlich ein zweites Lichtmodul (13) aufweist, welches im Wesentlichen identisch zum ersten Lichtmodul (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Navigationsleuchte (100) eine elektrische Schaltung (16) aufweist, welche ausgebildet ist, eine Stromversorgungsleitung (17) des ersten Lichtmoduls (12) zu unterbrechen, falls durch mindestens einen der optischen Sensoren (11) des ersten Lichtmoduls (12) eine Fehlfunktion eines der LED Leuchtmittel (10) erkannt wird.