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Patent DE-102014202136-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von Betriebszuständen eines elektromagnetisch angetriebenen Gerätes
Inventor: BELYAEV NIKOLAY
IPC: H01F7/18
Filed: 2014-02-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung des Zeitpunktes eines vorbestimmten Betriebszustandes eines einen Spulenantrieb aufweisenden elektromagnetisch angetriebenen Gerätes, insbesondere eines Injektors zur Kraftstoffeinspritzung beschrieben. Das Verfahren weist folgendes auf: (a) Beaufschlagen des Spulenantriebs mit einer vorbestimmten Ansteuerspannung, wobei zumindest ein Teil der Ansteuerspannung mit einer Wechselspannung überlagert wird, die zum Anregen eines den Spulenantrieb enthaltenden Schwingkreises angepasst ist, (b) Erfassen des zeitlichen Verlaufs der Stromstärke eines durch den Spulenantrieb fließenden Stromes, (c) Extrahieren einer der überlagerten Wechselspannung entsprechenden Stromschwingung aus dem erfassten zeitlichen Verlaufs der Stromstärke des durch den Spulenantrieb fließenden Stromes, und (d) Bestimmen eines Zeitpunktes, zu dem bei der extrahierten Stromschwingung eine Amplitudenänderung stattfindet, wobei der bestimmte Zeitpunkt der Zeitpunkt des vorbestimmten Betriebszustandes ist. Es wird ferner eine Vorrichtung, eine Motorsteuerung und ein Computerprogramm beschrieben.
Patent DE-102014206599-A1 (DE)
Title: Versorgungsleitung sowie System zur Anzeige von Betriebszuständen oder Warnsignalen insbesondere im Kraftfahrzeug
Inventor: GOSS SEBASTIAN
IPC: H05B33/02
Filed: 2014-04-04
Abstract: Das Kabel (2) umfasst einen zentralen Leitungskern (4) der zumindest eine Versorgungsader (10) aufweist, und der von einem elektrolumineszenten Leuchtmantel (6) umgeben ist. Der Leuchtmantel (6) weist eine den Leitungskern (4) mantelförmig umgebende Innenelektrode (20) auf, die unter Zwischenlage eines Dielektrikums (22) von einer elektrolumineszenten Leuchtschicht (24) ummantelt ist, welche wiederum von einer Außenelektrode (26) umgeben ist. Durch diesen Aufbau des Kabels (2) ist ein elektrolumineszentes Kabel (2) mit einfachem und kompaktem Aufbau ausgebildet. Dieses wird vorzugsweise in einem System (54) zur Anzeige von Betriebszuständen oder Warnsignalen insbesondere im Kraftfahrzeug integriert.
Patent DE-102014211466-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbauteil
Inventor: REISENHOFER ERIC
IPC: B62D35/02
Filed: 2014-06-16
Abstract: Ein Kraftfahrzeugbauteil, aufweisend zumindest eine Fläche (1) die in Einbaulage eine Außenseite des Kraftfahrzeuges bildet, wobei die Fläche (1) im Wesentlichen V-förmige und/oder im Wesentlichen U-förmige Ausformungen (2) aufweist, wobei die geschlossenen Seiten (3) der V-förmigen und/oder U-förmigen Ausformungen (2) jeweils der vorgesehenen Luftströmung (4) im Normalbetrieb des Kraftfahrzeuges zugewandt sind.
Patent DE-102014212290-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abgriff von Spannungen und Temperaturen in einer Batteriezelle
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/211
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Erfassung von Spannungen und Temperaturen einer Batteriezelle (10), die ein Gehäuse (32) umfasst, welches mit einem Elektrolyten befüllt ist, oder welches einen umverpackten Batteriewickel (12) aufnimmt, dessen Umverpackung mit Elektrolyt befüllt ist. Anode (26) und Kathode (28) sind jeweils mit Spannungsabgriffen (22, 24) versehen. Ein Temperatursensor (20) befindet sich im Gehäuse (32), der, ebenso wie die Spannungsabgriffe (22, 24), mit einer Schnittstelle im Gehäuse (32) verbunden ist.
Patent DE-102014212490-A1 (DE)
Title: Peltierelement und Verfahren zur Herstellung
Inventor: ANGERMANN HANS-HEINRICH
IPC: H01L35/34
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Peltierelement (1, 8) mit einem Gehäuse und mit einer Mehrzahl von thermoelektrischen n-dotierten und p-dotierten Elementen, wobei die thermoelektrischen Elemente innerhalb des Gehäuses angeordnet sind, elektrisch leitend miteinander verbunden sind und mit einer Spannungsquelle elektrisch leitend verbindbar sind, wobei das Gehäuse zumindest zwei sich gegenüberliegende Außenflächen (2) aufweist, welche von jeweils einem Medium überströmbar sind, wobei die Bereiche des Gehäuses, welche die Außenflächen (2) bilden aus einem keramischen Material gebildet sind, wobei die Außenflächen (2) aufgeraut sind und an zumindest eine der Außenflächen (2) eine wärmeleitende metallische Struktur (7, 9) stoffschlüssig angebunden ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Peltierelementes.
Patent DE-102014213592-A1 (DE)
Title: Zahnstange einer elektromechanischen Lenkung
Inventor: PAVANE BRUNO
IPC: F16H55/26
Filed: 2014-07-14
Abstract: Zahnstange (1) einer elektromechanischen Lenkung, mit einem Verzahnungsabschnitt (3), der entlang einer Längsachse der Zahnstange (1) hintereinander angeordnete Zähne (4) für den Eingriff eines Ritzels aufweist, und mit einem axial benachbart zu dem Verzahnungsabschnitt (3) angeordneten Kugelgewindeabschnitt (5), der eine schraubenförmig um die Längsachse gewundene Rille (6) für den Wälzeingriff von Wälzkörpern aufweist, wobei die Zähne (4) an einem Blechstreifen (7) ausgebildet sind, der an der Zahnstange (1) befestigt ist.
Patent DE-102014217766-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Mehrschichtaufnahme eines Herzes
Inventor: OLIVEIRA ANDRE DE
IPC: G06T17/00
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer dreidimensionalen Mehrfachschichtaufnahme eines Herzes mit den Schritten eines Aufnehmens einer ersten Bildsequenz (101-1) mit mehreren zweidimensionalen Bildern (103-11, ..., 103-1n) in einer ersten Schicht des Herzes während einer Dauer von zumindest einem Herzschlagintervall; eines Aufnehmens einer zweiten Bildsequenz (101-2) mit mehreren zweidimensionalen Bildern (103-21, ..., 103-2n) in einer zweiten Schicht des Herzes während der Dauer von mehreren Herzschlagintervallen; eines Beschneidens der zweiten Bildsequenz (101-2) durch Auswählen derjenigen zweidimensionalen Bilder (103-21, ..., 103-2m), die in einem Herzschlagintervall liegen, dessen Dauer der Dauer des Herzschlagintervalls in der ersten Schicht am nächsten kommt; und eines Erzeugens der dreidimensionalen Mehrfachschichtaufnahme durch Kombinieren der ersten Bildsequenz (101-1) und der beschnittenen zweiten Bildsequenz (101-2).
Patent DE-102014217937-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Sicherung eines berührungslosen Lade-/Entladevorgangs eines batteriebetriebenen Objekts, insbesondere eines Elektrofahrzeugs
Inventor: SGARZ HEIKO
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sicherung eines berührungslosen Lade-/Entladevorgangs eines batteriebetriebenen Objekts (4), insbesondere eines Elektrofahrzeugs, wobei das Laden oder Entladen des Objekts (4) über induktive Energieübertragung zwischen einer ersten Spule (8) einer Lade-/Entladestation (6) und einer zweiten Spule (10) des Objekts (4) erfolgt, wobei ein Schutzbereich (18, 20) in der Umgebung der Lade-/Entladestation (6) festgelegt wird, ein Erfassungsbereich (22, 24) von Überwachungssensoren (16) oder ein Auswertebereich des Erfassungsbereichs (22, 24) von Überwachungssensoren (16) auf den Schutzbereich (18, 20) eingestellt wird und während eines Lade-/Entladevorgangs des Objekts (4) eine Überwachung auf Vorhandensein von Metall und/oder Personen im Erfassungsbereich (22, 24) oder Auswertebereich der Überwachungssensoren (16) erfolgt. Darüber hinaus werden ein Computerprogramm und ein System (2) angegeben, welche zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet sind.
Patent DE-102014219485-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Nickstützeinrichtung
Inventor: PETTO MICHAEL
IPC: B61D1/00
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug (1), aufweisend  – einem ersten Wagenkasten (2),  – einem zweiten Wagenkasten (3), der dem ersten Wagenkasten (2) in Richtung einer Fahrzeuglängsachse (X) benachbart ist,  – einem dritten Wagenkasten (4), der dem ersten Wagenkasten (2) in Richtung der Fahrzeuglängsachse (X) benachbart ist,  – einer ersten Nickstützeinrichtung (7), welche den ersten Wagenkasten (2) und den zweiten Wagenkasten (3) verbindet,  – einer zweiten Nickstützeinrichtung (8), welche den ersten Wagenkasten (2) und den dritten Wagenkasten (4) verbindet,  wobei  – die erste Nickstützeinrichtung (7) und die zweite Nickstützeinrichtung (8) hydraulische oder elektrische Nickstützeinrichtungen sind, und über eine Koppeleinrichtung (23) miteinander gekoppelt sind,  – die Nickstützeinrichtungen (7, 8) und die Koppeleinrichtung (23) derart ausgebildet sind, dass bei einer Nickbewegung zwischen dem ersten Wagenkasten (2) und dem zweiten Wagenkasten (3) wenigstens eine erste Bewegung an der ersten Nickstützeinrichtung (7) wenigstens eine zweite Bewegung an der zweiten Nickstützeinrichtung (8) bedingt, sodass eine Nickbewegung zwischen dem ersten Wagenkasten (2) und dem dritten Wagenkasten (4) bedingt wird, die gleich groß oder im Wesentlichen gleich groß ist wie die Nickbewegung zwischen dem ersten Wagenkasten (2) und dem zweiten Wagenkasten (3).
Patent DE-102014225413-A1 (DE)
Title: Doppelschaltgabel
Inventor: LEE KYUNG WOO
IPC: F16H63/32
Filed: 2014-12-10
Abstract: Eine Doppelschaltgabel umfasst eine Gleitgabel und eine Rotationsgabel, die rotierbar mit der Gleitgabel verbunden ist. Ein Paar von Blockelementen ist an einer inneren Seite von beiden Enden der Gleitgabel angeordnet. Eine Hülse ist an einer inneren Seite der Gleitgabel angeordnet und mit den Blockelementen in Kontakt. Die Blockelemente greifen simultan mit der Gleitgabel und der Rotationsgabel an einer inneren Seite von beiden Enden der Rotationsgabel ein. Die Rotationsgabel rotiert an einem vorbestimmten Winkel in Bezug auf die Gleitgabel, wenn sich die Hülse unabhängig von der Gleitgabel bewegt.
Patent DE-102014225594-A1 (DE)
Title: Lenkassistenzverfahren für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRÜNWEDEL SEBASTIAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-12-11
Abstract: Ein Lenkassistenzverfahren für ein Kraftfahrzeug (300), vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug (300) mit einer Integral-Aktivlenkung, das Verfahren aufweisend: Erfassen (10) eines Lenkmanövers (310) eines Fahrers des Kraftfahrzeuges (300). Erfassen (20) einer Umgebung (200), wobei die Umgebung (200) einen für das Lenkmanöver (310) relevanten Teil einer 360° Kraftfahrzeugumgebung aufweist. Antizipieren (30), ob eine Kollisionsmöglichkeit des Kraftfahrzeuges (300) mit einem Hindernis (210) vorhanden ist. Und falls die Antizipation (30) eine Kollisionsmöglichkeit vorhersagt: Ermitteln (40) einer entsprechenden Lenkmanöverkorrektur (320), um eine Kollision mit dem Hindernis (210) zu vermeiden, und Ausführen (50) der Lenkmanöverkorrektur (320).
Patent DE-102015003599-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Anwesenheit von Personen in der Umgebung um ein Objekt
Inventor: FELDMANN ANTON
IPC: G01S13/88
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Anwesenheit von Personen (20) in der Umgebung (16) um ein Objekt (10), insbesondere um ein Fahrzeug und/oder um einen Roboter, bei welchem eine Beeinflussung von elektromagnetischen Wellen, welche durch wenigstens eine sich in der Umgebung (16) befindende Person (20) bewirkt wird, mittels einer Empfangseinrichtung (28) erfasst wird. Von einer ersten Sendeeinrichtung (24) und von einer zweiten Sendeeinrichtung (26) werden die elektromagnetischen Wellen durch eine Begrenzungswand (12) des Objekts (10) hindurch in die Umgebung (16) abgegeben. Die von den beiden Sendeeinrichtungen (24, 26) abgegebenen elektromagnetischen Wellen werden so eingestellt, dass sich die von der Begrenzungswand (12) reflektierten Anteile der elektromagnetischen Wellen zumindest weitgehend auslöschen. Die Empfangseinrichtung (28) erfasst einen Anteil der elektromagnetischen Wellen, welcher von der wenigstens einen Person (20) reflektiert wird und durch die Begrenzungswand (12) des Objekts (10) hindurch zu der Empfangseinrichtung (28) gelangt.
Patent DE-102015003633-A1 (DE)
Title: Portionsgreifer mit nichtlinearer Schaufelvorderkante
Inventor: ZECHER STEFFEN
IPC: B65G47/90
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Portionsgreifer 3 zum Aufnehmen und Fördern wenigstens eines Lebensmittelproduktes 4, mit wenigstens einem sich in Längsrichtung L und in Querrichtung Q erstreckenden Schaufelblatt 15, wobei die Querrichtung Q orthogonal zur Längsrichtung L ist. Das Schaufelblatt 15 ist während einer Greifbewegung durch ein Antriebsmittel 22 von einer in Längsrichtung L äußeren Öffnungsposition zu einer in Längsrichtung L inneren Schließposition bewegbar, um das Lebensmittelprodukt 4 wenigstens bereichsweise zu untergreifen. Das Schaufelblatt 15 verjüngt sich an seinem in Längsrichtung L innenliegenden Ende hin zu einer Schaufelvorderkante 16, welche zu dem Lebensmittelprodukt 4 gerichtet ist. Erfindungsgemäß weist die Schaufelvorderkante 16 zumindest in einem Teilabschnitt ihrer Quererstreckung eine von der Querrichtung Q abweichende, nichtlineare Kontur auf.
Patent DE-102015010471-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Befestigung eines Packzettels an einem Paket
Inventor: HERMSEN PAUL FREDERIK LEONARD ANTOON
IPC: B65C9/36
Filed: 2015-08-14
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Packzettels an einem Paket, umfassend Mittel zum Aufheben einer Abdeckfolie, an einer Seite entlang ihrer mit einem Klebstoff versehenen Ränder; Mittel zum Aufheben eines Packzettels, der kleiner als oder gleich groß wie die Fläche der Abdeckfolie innerhalb der mit dem Klebstoff versehenen Ränder ist; Mittel zum Platzieren des Packzettels gegen die Abdeckfolie, in dem Bereich der Abdeckfolie innerhalb der mit dem Klebstoff versehenen Ränder; Mittel zur Bewegung des Packzettels und der Folie gegen ein Paket, worin der Klebstoff auf die Schachtel aufgebracht wird, wodurch der Packzettel an der Schachtel befestigt wird und von der Folie abgedeckt wird.
Patent DE-102015011104-A1 (DE)
Title: Elektronisches Antireflexionssystem für Beleuchtungseinrichtungen von Militärfahrzeugen
Inventor: GUTTZEIT AXEL
IPC: F21V11/16
Filed: 2015-08-30
Abstract: Militärische Fahrzeuge werden mit aufwendigen Methoden getarnt, um sich einer Entdeckung in verschiedenen Wellenlängenbereichen des elektromagnetischen Spektrums zu entziehen. Hierbei spielt die Tarnung im visuellen Bereich eine besondere Rolle. Während Fahrzeugoberflächen großflächig und aufwendig mit speziellen Farben und Mustern bedeckt sind, stellen Scheinwerfer und andere Beleuchtungseinrichtungen eine potentielle Entdeckungsgefahr durch Reflexion externen Lichts in den Reflektoren der Fahrzeugbeleuchtungen dar. Diese Reflektoren dienen aus lichttechnischen Gründen der Erzeugung einer definierten Lichtverteilung vor einem Fahrzeug und sind jederzeit von außen sichtbar. Ebenfalls können diese Reflektoren in umgekehrter Weise den Standort eines Fahrzeugs dadurch verraten, daß fremdes Licht, beispielsweise Sonnenlicht, aber auch Licht aus einer anderen externen Lichtquelle, in diesen Reflektoren nach außen reflektiert wird und somit das Fahrzeug erkennbar wird. Die vorliegende Erfindung verhindert die ungewollte Reflexion von Licht in Reflektoren von Beleuchtungseinrichtungen, indem das Austrittsfenster von Beleuchtungselementen durch eine geeignete schaltbare Außenscheibe nur dann den optischen Weg in das Innere der Beleuchtungseinrichtung freigibt, wenn diese angeschaltet ist. Anderenfalls wird die Außenscheibe auf einen optisch intransparenten Zustand geschaltet, der einen Lichteintritt in den Reflektor von außen und somit die Reflexion dieses Lichts verhindert.
Patent DE-102015016518-A1 (DE)
Title: Turbinengehäuse für eine Turbine eines Abgasturboladers
Inventor: DILLMANN ANDREAS
IPC: F01D25/24
Filed: 2015-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Turbinengehäuse (10) für eine Turbine eines Abgasturboladers, mit wenigstens einem Aufnahmeraum (18) zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines von Abgas antreibbaren Turbinenrads, wobei das Turbinengehäuse (10) wenigstens eine Energieabsorptionsstruktur (20) aufweist, mittels welcher Energie von infolge eines Schadens des Turbinenrads gegen das Turbinengehäuse (10) prallenden Bruchstücken des Turbinenrads unter Deformation der Energieabsorptionsstruktur (20) absorbierbar ist.
Patent DE-102015102671-A1 (DE)
Title: Mechanische Verbindung für Paneele und der Verfahren zur Montage einer Verriegelungsfeder in einem Paneel
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/02
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mechanische Verbindung für Paneele mit einer Verbindungsfeder 19a, die einen Sperrkörper 20 besitzt, der dafür ausgebildet ist, von einer Freigabeposition in eine Verriegelungsposition verlagert zu werden, um in der Verriegelungsposition hinter die Verriegelungskante zu greifen. Die Verriegelungsfeder 19a besitzt einen Schieber, der in Längsrichtung L der Haltenut verlagerbar ist und dabei an einem Nutgrund der Haltenut geführt ist. Der Sperrkörper 20 ist mit einer Federkraft F an dem Schieber 25 abgestützt, die quer zur Längsrichtung L der Haltenut wirkt. Es sind zwischen dem Schieber 25 und dem Sperrkörper 20 wirksame Rastmittel 41 für eine gegenseitige, lösbare Verbindung angeordnet, die in einer inneren, vorgespannten Position den Sperrkörper 20 in lösbarem Rasteingriff mit dem Schieber 25 halten. Der Sperrkörper 20 ist unter dem Einfluss einer in Längsrichtung L der Haltenut auf den Schieber 25 wirkenden und den Schieber 25 in Längsrichtung L verlagernden Auslösekraft A aus dem Rasteingriff lösbar, so dass der Sperrkörper 20 unter dem Einfluss der Federkraft F teilweise aus der Haltenut heraus in die Verriegelungsposition verlagerbar ist.
Patent DE-102015105727-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: DUTIER IVAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-04-15
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfungsvorrichtung (1), die Folgendes aufweist:  – einen Träger (2), der sich drehbar um eine Achse (X) bewegen kann,  – mindestens ein Paar erster Pendelmassen (3), die ferner mindestens ein erstes Verbindungsorgan (5) aufweisen, das die ersten Pendelmassen (3) fest verbindet, wobei das erste Verbindungsorgan (5) mindestens eine erste Rollbahn (21) für ein erstes Rollorgan (6) definiert, mit dem die Verlagerung des Paares erster Pendelmassen (3) in Bezug auf den Träger (2) geführt werden kann,  – mindestens ein Paar zweiter Pendelmassen (4), die ferner mindestens ein zweites Verbindungsorgan (7) aufweisen, das die zweiten Pendelmassen (4) fest verbindet, wobei das zweite Verbindungsorgan (7) mindestens eine zweite Rollbahn (22) für ein zweites Rollorgan (8) definiert, mit dem die Verlagerung des Paares zweiter Pendelmassen (4) in Bezug auf den Träger (2) geführt werden kann,  wobei die Vorrichtung (1) so ausgelegt ist, dass  – die ersten Pendelmassen (3) das Filtern eines ersten Ordnungswerts der Torsionsschwingungen ermöglichen und  – die zweiten Pendelmassen (4) das Filtern eines zweiten Ordnungswerts der Torsionsschwingungen, der sich von dem ersten Ordnungswert unterscheidet, ermöglichen.
Patent DE-102015107680-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit lateralem Feldeffekttransistor mit isoliertem Gate
Inventor: ESMARK KAI
IPC: H01L27/088
Filed: 2015-05-15
Abstract: Eine Ausführungsform einer integrierten Schaltung weist eine minimale laterale Abmessung (dm) einer Halbleiterwanne (102) an einer ersten Oberfläche (104) eines Halbleiterkörpers (106) auf. Die integrierte Schaltung umfasst zudem einen ersten lateralen DMOSFET, der einen Lastpfad (110) aufweist, welcher mit einem Lastpin (112) elektrisch gekoppelt ist. Der erste laterale DMOSFET eignet sich dazu, einen Laststrom durch ein Lastelement (114), das mit dem Lastpin (112) elektrisch gekoppelt ist, zu steuern. Eine minimale laterale Abmessung (d) eines Draingebiets (116) des ersten lateralen DMOSFET an der ersten Oberfläche (104) des Halbleiterkörpers (106) ist um mehr als 50% größer als die minimale laterale Abmessung (dm).
Patent DE-102015107921-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Steuern von Ölpumpen
Inventor: KARNJATE TIMOTHY M
IPC: B60W10/30
Filed: 2015-05-20
Abstract: Ein Modul für ein erstes Ziel bestimmt einen ersten Zielausgabedruck einer Kraftmaschinenölpumpe auf der Grundlage einer Drehzahl der Kraftmaschinenölpumpe und einer Öltemperatur. Ein Modul für ein zweites Ziel setzt auf der Grundlage einer Laufzeit-Zeitspanne einer Kraftmaschine einen zweiten Zielausgabedruck der Kraftmaschinenölpumpe auf entweder größer oder gleich dem ersten Zielausgabedruck. Ein Modul für ein drittes Ziel setzt auf der Grundlage einer Kraftmaschinenlast einen dritten Zielausgabedruck der Kraftmaschinenölpumpe auf entweder größer oder gleich dem ersten Zielausgabedruck. Ein Auswahlmodul wählt einen der zweiten und dritten Zielausgabedrücke, setzt einen gewählten Zielausgabedruck auf der Grundlage des gewählten der zweiten und dritten Zielausgabedrücke und steuert einen Hubraum der Kraftmaschinenölpumpe auf der Grundlage des gewählten Zielausgabedrucks.
Patent DE-102015108045-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Wäscherei Transport- und Lagersystemen
Inventor: UHL MATTHIAS
IPC: D06F95/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (1600) mit einer Aufnahmevorrichtung (1670), insbesondere für eine Welle, die entweder bestehende Systeme oder eigene Transportvorrichtungen mit und ohne zusätzlichem Antrieb nutzen kann, um das Transportschienennetz von insbesondere, aber nicht ausschließlich Transport- und Lagersystemen von Wäschereien zu reinigen. Hierbei wird im Wesentlichen die Lauffläche der Schienen durch einen Schaber (1655) von Schmutzrückständen befreit. Dies ermöglicht einen reibungslosen Betrieb der in der Wäschereitechnik bekannten Transport- und Lagersysteme.
Patent DE-102015108373-A1 (DE)
Title: Elektropumpe
Inventor: ZHANG HONG LIANG
IPC: H02K11/00
Filed: 2015-05-27
Abstract: Eine elektrische Pumpe hat ein Pumpengehäuse (12), einen Motor (14) und ein Antriebsrad (16). Das Pumpengehäuse (12) hat einen Einlass (18) und einen Auslass (20). Der Motor hat einen Stator (22) und einen Rotor (24) mit einem dazwischen gebildeten Luftspalt (25). Der Stator hat einen Statorkern (26) mit einem Joch (32) und mit Zähnen, die sich von dem Joch radial nach innen erstrecken. Eine Statorwicklung (29) ist um jeden Zahn herumgeführt. Die Zähne umfassen eine Vielzahl von ersten Zähnen (36) und eine Vielzahl von zweiten Zähnen (38), die alternierend angeordnet sind. Nuten (42) sind entsprechend jedem der ersten Zähne (36) in der Außenfläche des Jochs gebildet, und die ersten Zähne und die zweiten Zähne haben eine unterschiedliche Form, so dass der Statorkern einen symmetrisch verteilten Magnetkreis hat.
Patent DE-102015109271-A1 (DE)
Title: Sichtbasierte Detektion eines nassen Strassenbelags unter Verwendung einer Strukturanalyse
Inventor: ZHAO QINGRONG
IPC: G08G1/0965
Filed: 2015-06-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln eines Zustands eines nassen Straßenbelags für ein Fahrzeug, das auf einer Straße fährt, bereitgestellt. Es wird ein erstes Bild außerhalb des Fahrzeugs durch eine Bilderfassungseinrichtung erfasst. Es wird ein zweites Bild außerhalb des Fahrzeugs durch die Bilderfassungseinrichtung erfasst. Es wird ein Teilabschnitt der Straße in dem ersten und zweiten erfassten Bild identifiziert. Es wird eine Struktur der Straße in dem erfassten ersten und zweiten Bild durch einen Prozessor verglichen. Es wird ermittelt, ob sich die Struktur der Straße in dem ersten Bild von der Struktur der Straße in dem zweiten Bild unterscheidet. In Ansprechen auf die Ermittlung, dass sich die Struktur der Straße in dem ersten Bild von der Struktur der Straße in dem zweiten Bild unterscheidet, wird ein eine nasse Fahrbahn angebendes Signal erzeugt.