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Patent DE-102019102096-A1 (DE)
Title: Geräuschunterdrückungssystem für einen klimaanlagenkompressor
Inventor: MEEHAN TRENTON SCOTT
IPC: F04B39/12
Filed: 2019-01-28
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Geräuschunterdrückungssystem für einen Klimaanlagenkompressor bereit. Ein Geräuschunterdrückungssystem für einen Klimaanlagenkompressor beinhaltet eine AC-Leitung, ein Anschlussstück der AC-Leitung und einen Schalldämpfer. Mindestens ein Abschnitt des Schalldämpfers ist einstückig mit dem Anschlussstück der AC-Leitung ausgebildet.
Patent DE-102019102416-A1 (DE)
Title: Abschaltventil für ein hydraulisch angetriebenes Anbaugerät sowie Anbaugerät für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: BERKEMANN STEPHAN
IPC: A01D69/03
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abschaltventil (5) für ein hydraulisch angetriebenes Anbaugerät einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine, wobei das Abschaltventil (5) in einem Hydraulikkreislauf (1) zwischen zumindest einer Hydraulikpumpe (2) und zumindest einem das Anbaugerät antreibenden Hydraulikmotor (4) angeordnet ist, wobei das Abschaltventil (5) einen Steuerschieber (11) umfasst, der durch einen Kraftspeicher, insbesondere eine Druckfeder (13), in einer Position gehalten ist, in der ein Pumpenanschluss (7) und ein Tankanschluss (8) getrennt sind, wobei das Absperrventil (5) ansteuerbar ist, um den Hydraulikkreislauf (1) bei Bedarf kurzzuschließen, wobei das Abschaltventil (5) ein Vorspannventil (10) und ein, insbesondere separates, Druckbegrenzungsventil (9) aufweist, wobei das Abschaltventil (5) über das Druckbegrenzungsventil (9) vorsteuerbar ist und mittels des Vorspannventils (10) in einer geöffneten Position haltbar ist.
Patent DE-102019103530-A1 (DE)
Title: Brand- oder Rauchschutzvorhang
Inventor: SILLER STEFAN
IPC: A62C2/10
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brand- oder Rauchschutzvorhang (10) mit (a) einem textilen Brandschutzelement (16), das in eine kompakte Lageranordnung und in eine Schutzanordnung, in der es der Ausbreitung eines Brandes und/oder von Rauch entgegenwirkt, bringbar ist und (b) zumindest einem Leitelement (26, 84) zum Leiten des Brandschutzelements (16) beim Bringen des Brandschutzelements (16) von der Lageranordnung in die Schutzanordnung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass (c) ein Klemmelement (28, 85, 86), das in eine Klemmstellung, in der das Klemmelement (28, 85, 86) das Brandschutzelement (16) zum Entgegenwirken gegen ein Ausbauchen festklemmt und gegen das Leitelement (26) abdichtet, wenn das Brandschutzelement (16) in seiner Schutzanordnung ist, und eine Freigabestellung, in der das Klemmelement (28, 85, 86) das Brandschutzelement (16) nicht festklemmt, bringbar ist.
Patent DE-102019104055-A1 (DE)
Title: Diagnosesystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: NGAMENI GILLES
IPC: H04L12/26
Filed: 2019-02-18
Abstract: Diagnosesystem (1) für Kraftfahrzeuge zum Testen von fahrzeugnahen Online-Diensten (2), umfassend eine erste Kommunikationsschnittstelle (4), eine zweite Kommunikationsschnittstelle (6), eine zentrale Verarbeitungseinheit (8), einen der zentralen Verarbeitungseinheit (8) zugeordneten Hauptspeicher (10), einen nicht flüchtigen Massenspeicher (12), ein Gehäuse (14), ein Testfall (16) und ein Testprotokoll (18), welche als Datenverarbeitungsroutinen von der Verarbeitungseinheit (8) ausführbar sind, zeichnet sich dadurch aus, dass die erste Kommunikationsschnittstelle (4) eine Fahrzeugschnittstelle zur Kommunikation mit einem fahrzeugspezifischen Bussystem (40) und die zweite Kommunikationsschnittstelle (6) eine Online-Schnittstelle zur Kommunikation mit dem Internet (42) ist, der Hauptspeicher (10) dazu ausgelegt ist, den Testfall (16) aufzunehmen, die zentrale Verarbeitungseinheit (8) dazu geeignet ist, den Testfall (16) auszuführen, der Testfall (16) dazu ausgelegt ist, einen fahrzeugnahen Online-Dienst (2) zu testen und einen Ergebniswert (19) auszugeben, das Testprotokoll (18) den Ergebniswert (19) des ausgeführten Testfalls (16) aufnehmen kann und der Massenspeicher (12) dazu ausgelegt ist, das Testprotokoll (18) abzuspeichern sowie ein Verfahren zur Durchführung eines Test von einem fahrzeugnahen Online-Dienst (2) sowie die Verwendung eines erfindungsgemäßen Diagnosesystems (1) zum Testen eines fahrzeugnahen Online-Dienstes (2).
Patent DE-102019108249-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung zumindest eines Hologramms, insbesondere mittels Drohnen
Inventor: GELES ÖZGÜR
IPC: G03B37/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung zumindest eines Hologramms, insbesondere zum hologrammartigen Darstellen von Spielteilnehmern, umfassend zumindest eine Hologrammprojektionsvorrichtung zur Erzeugung zumindest eines Hologramms, sowie zumindest ein Speichermedium auf dem zumindest ein vormals gespieltes Fussballspiel und/oder ein sonstiges Platzspiel zumindest teilweise gespeichert ist und auch zumindest ein Abspielelement, welches in Datenverbindung mit dem Speichermedium steht und welches die Hologrammprojektionsvorrichtung mit zu projizierenden Daten versorgt. Die Daten umfassen dabei zumindest ein Datenpaket, welches Daten des vormals gespielten Fussballspiels und/oder des sonstigen Platzspiels enthält, und diese Daten mit Daten eines Ortes und/oder einer Zeit und/oder einer körperliches Beschaffenheit zumindest eines Spielteilnehmers in Abhängigkeit von einer Spielzeit während eines Spiels gebildet sind. So können diese Daten durch die Hologrammprojektionseinrichtung, insbesondere in Echtzeit, wiedergegeben werden, um das Fussballspiel und/oder das Platzspiel mittels des Hologramms nachzustellen.
Patent DE-102019109677-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang mit ac-bürstenlosem anlasser und sensor-/sensorlosem steuerverfahren
Inventor: HAO LEI
IPC: H02P6/16
Filed: 2019-04-11
Abstract: Ein elektrisches Anlassersystem beinhaltet einen bürstenlosen Wechselstrom-(AC)-Anlasser, der selektiv mit einem Motor gekoppelt ist und einen Rotor mit einer Rotorposition aufweist. Ein Positionssensor erzeugt gemessene Positionssignale, welche die Rotorposition anzeigen. Eine Steuerung kommuniziert mit dem Sensor. Die Steuerung weist eine sensorlose Logik auf, z. B. ein BEMF-, Induktivitäts- oder Hochfrequenzsignal-Einspeiseverfahren, um eine geschätzte Rotorposition zu erzeugen. Die Steuerung führt ein Verfahren aus, bei dem die Steuerung unterhalb einer Schwellendrehzahl des Anlassers die sensorlose Logik unter Verwendung der gemessenen Positionssignale kalibriert und einen Drehmomentbetrieb des Anlassers unter Verwendung der gemessenen Positionssignale steuert. Oberhalb der Schwellendrehzahl wird der Drehmomentbetrieb ausschließlich über die geschätzte Rotorposition gesteuert. Ein Antriebsstrang beinhaltet den Motor, ein Getriebe, eine Antriebswelle und einen Verbraucher sowie das elektrische Anlassersystem.
Patent DE-102019111588-A1 (DE)
Title: Partikelfilter für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: LÜCKMANN DOMINIK
IPC: F01N1/08
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Partikelfilter (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, umfassend einen aus Filtermaterial gebildeten Filterkörper (18), welcher eine Vielzahl an Partikelfilterkanälen (22) aufweist, wobei eine Größe der Partikelfilterkanäle (22) zwecks Dämpfung von akustischen Wellen unterschiedlich ist.
Patent DE-102019117007-A1 (DE)
Title: Dielektrischer spaltfüllungsprozess für halbleitervorrichtung
Inventor: LIN CHENG-I
IPC: H01L21/768
Filed: 2019-06-25
Abstract: Es werden eine Halbleitervorrichtung und ein Verfahren zu deren Bildung bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Bilden eines Grabens in einem Substrat. Eine Auskleidungsschicht wird entlang von Seitenwänden und einem Boden des Grabens gebildet. Eine siliziumreiche Schicht wird über der Auskleidungsschicht gebildet. Das Bilden der siliziumreichen Schicht umfasst das Strömenlassen eines ersten Siliziumvorläufers in eine Prozesskammer während eines ersten Zeitintervalls und das Strömenlassen eines zweiten Siliziumvorläufers und eines ersten Sauerstoffvorläufers in die Prozesskammer während eines zweiten Zeitintervalls. Das zweite Zeitintervall unterscheidet sich von dem ersten Zeitintervall. Das Verfahren umfasst ferner das Bilden einer dielektrischen Schicht über der siliziumreichen Schicht.
Patent DE-102019120474-A1 (DE)
Title: Absperrventil für ein Brennstoffzuführsystem für ein brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät
Inventor: SCHARLA MARCEL
IPC: F16K17/30
Filed: 2019-07-30
Abstract: Ein Absperrventil für ein Brennstoffzuführsystem für ein brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät umfasst:- ein Ventilgehäuse (12) mit einem ersten Gehäuseboden (14), einer in Richtung einer Gehäuselängsachse (A) diese umgebend sich erstreckenden Umfangswandung (20) und einem in Richtung der Gehäuselängsachse (A) in Abstand zum ersten Gehäuseboden (14) angeordneten zweiten Gehäuseboden (22),- eine von dem ersten Gehäuseboden (12), der Umfangswandung (20) und dem zweiten Gehäuseboden (22) umgrenzte Ventilorgan-Aufnahmekammer (28),- eine zu der Ventilorgan-Aufnahmekammer (28) hin führende Brennstoffeinlassöffnung (18) im ersten Gehäuseboden (14) oder in der Umfangswandung (20),- eine von der Ventilorgan-Aufnahmekammer (28) weg führende Brennstoffauslassöffnung (26) im zweiten Gehäuseboden (22) oder in der Umfangswandung (20),- ein in der Ventilorgan-Aufnahmekammer (28) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar aufgenommenes Ventilorgan (30), wobei das Ventilorgan (30) auf den ersten Gehäuseboden (14) zu in Richtung zu der Schließstellung vorgespannt ist, wobei bei in der Schließstellung positioniertem Ventilorgan (30) das Ventilorgan (30) die Brennstoffeinlassöffnung (18) überdeckend bezüglich des ersten Gehäusebodens (14) abgestützt ist und durch Erzeugung eines Unterdrucks in der Ventilorgan-Aufnahmekammer (28) aus seiner Schließstellung in Richtung zu der Offenstellung bewegbar ist, wobei bei in der Offenstellung positioniertem Ventilorgan (30) das Ventilorgan (30) die Brennstoffeinlassöffnung (18) freigibt,- einen bei in der Offenstellung positioniertem Ventilorgan (30) eine Strömungsverbindung zwischen der Brennstoffeinlassöffnung (18) und der Brennstoffauslassöffnung (26) bereitstellenden Strömungskanal (44).
Patent DE-102019124036-A1 (DE)
Title: Betätigungseinheit für hydraulisches Bremssystem und hydraulisches Bremssystem
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: B62L3/06
Filed: 2019-09-09
Abstract: Es wird eine Betätigungseinheit (10) für ein hydraulisches Bremssystem (12) eines motorgetriebenen Zweirads angegeben, mit einem Gehäuse (14), einem am Gehäuse (14) gelagerten manuell betätigbaren Bremshebel (16) und einer mittels des Bremshebels (16) im Gehäuse (14) von einer Fahrstellung in eine Parkstellung verschiebbaren Baugruppe (26), die einen ersten Kolben (28), einen relativ zum ersten Kolben (28) verschiebbaren zweiten Kolben (30) und einen zwischen dem ersten Kolben (28) und dem zweiten Kolben (30) angeordneten elastischen Energiespeicher (36) umfasst, wobei der zweite Kolben (30) ein Hydraulikvolumen (19) des hydraulischen Bremssystems (12) begrenzt. Des Weiteren wird ein hydraulisches Bremssystem angegeben.
Patent DE-102019125744-A1 (DE)
Title: Ladedose
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-09-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Ladedose (100) zum Laden eines Kraftfahrzeugs,- mit einem ersten Steckbereich (110) zur Aufnahme eine ersten Steckverbinders (200),- mit einem zweiten Steckbereich (112) zur Aufnahme eines zweiten Steckverbinders (300),- mit einer dem ersten Steckbereich (110) zugeordneten ersten Verriegelungseinheit (117) zum Verriegeln des an dem ersten Steckbereich (110) aufgenommenen ersten Steckverbinders (200),- mit einer dem zweiten Steckbereich (112) zugeordneten zweiten Verriegelungseinheit (118) zum Verriegeln des an dem zweiten Steckbereich (112) aufgenommenen zweiten Steckverbinders (300), und- mit einem Aktorelement (119), welches die erste Verriegelungseinheit (117) zumindest von einem entriegelten Zustand in einen verriegelten Zustand überführt und welches die zweite Verriegelungseinheit (118) zumindest von einem entriegelten Zustand in einen verriegelten Zustand überführt.
Patent DE-102019127044-A1 (DE)
Title: Kupplungsunterstützungssystem
Inventor: GOLGIRI HAMID M
IPC: B60D1/26
Filed: 2019-10-08
Abstract: Diese Offenbarung stelle ein Kupplungsunterstützungssystem bereit. Hierin ist ein Kupplungsunterstützungssystem bereitgestellt. Das Kupplungsunterstützungssystem beinhaltet eine mobile Vorrichtung, die entfernt von einem Fahrzeug angeordnet und dazu konfiguriert ist, eine Benutzereingabe zum Einstellen einer Ausrichtungsposition einer Kupplungsbaugruppe eines Fahrzeugs zu empfangen. Eine Steuerung ist dazu konfiguriert, Befehle zum Manövrieren des Fahrzeugs derart zu erzeugen, dass die Kupplungsbaugruppe in eine eingestellte Position bewegt wird, bei welcher die Kupplungsbaugruppe mit einem Koppler eines Anhängers ausgerichtet ist.
Patent DE-102019128507-A1 (DE)
Title: Drehzahl- und Axialwegerfassung an einer sich drehenden Welle
Inventor: VIERRING THOMAS
IPC: G01B21/22
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtungen und Verfahren zur hochauflösenden Erfassung einer Drehzahl und/oder eines Axialwegs einer sich drehenden Welle.
Patent DE-102019130886-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: HAYASHI YUKI
IPC: B62D1/04
Filed: 2019-11-15
Abstract: Eine Lenkvorrichtung (20, 20B, 20C) hat: eine Sensoransteuerungseinheit (21, 21B, 21C) die konfiguriert ist, um ein Sensorelement (10) anzusteuern, das in einer Steuerung (1) vorgesehen ist, um einen gegriffenen Zustand der Lenkung zu detektieren; und einer Heizerantriebseinheit (22, 22B, 22C), die konfiguriert ist, um einen Heizer (12) anzutreiben, der in der Lenkung vorgesehen ist, in welcher die Sensorantriebseinheit den Sensorantrieb des Sensorelements in periodischen Intervallen ausführt, die Heizerantriebseinheit den Heizerantrieb abwechselnd mit dem Sensorantrieb durch die Sensorantriebseinheit ausführt, und das Intervall des Sensorantriebs in einem Zustand erweitert wird, in welchem die Lenkung gegriffen ist, im Vergleich zu einem Zustand erweitert wird, in welchem die Lenkung nicht gegriffen ist, im Vergleich zu einem Zustand, in welchem die Lenkung nicht gegriffen ist.
Patent DE-102019131613-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Recheneinrichtung für einen Produktentwicklungsprozess mittels maschinellen Lernens, sowie elektronische Recheneinrichtung
Inventor: SAKET GAGAN
IPC: G06F30/15
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Recheneinrichtung (10) für einen Produktentwicklungsprozess (12) eines Kraftfahrzeugs (14), mit den Schritten: Unterteilen des Kraftfahrzeugs (14) in eine Vielzahl von zusammenhängenden Funktionsräumen (18) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (10); Analysieren eines jeweiligen Funktionsraums (18) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (10); Zusammenführen von den jeweiligen analysierten Funktionsräumen (18) über zumindest eine standardisierte Schnittstelle (20) der elektronischen Recheneinrichtung (10) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (10); Bestimmen des Produktentwicklungsprozesses (12) in Abhängigkeit der zusammengeführten, analysierten Funktionsräume (18); umfassend ein Durchführen des Unterteilens und/oder des Analysierens und/oder des Zusammenführens und/oder des Bestimmens mittels eines maschinellen Lernens (22) der elektronischen Recheneinrichtung (10). Ferner betrifft die Erfindung eine elektronische Recheneinrichtung (10).
Patent DE-102019131701-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung für verbesserte ortsentscheidungen auf grundlage der umgebung
Inventor: Herman david michael
IPC: G08G1/0968
Filed: 2019-11-22
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und eine Einrichtung für verbesserte Ortsentscheidungen auf Grundlage der Umgebung bereit. Ein System beinhaltet einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, eine Abbildung einer Umgebung zu empfangen, die einen Benutzer umgibt und von einer Benutzervorrichtung aufgenommen wird. Der Prozessor ist ebenfalls dazu konfiguriert, eine Vielzahl von Nichtbenutzereinheiten in dem Bild zu identifizieren. Der Prozessor ist ferner dazu konfiguriert, einen Benutzerstandort relativ zu den Nichtbenutzereinheiten zu identifizieren. Der Prozessor ist auch dazu konfiguriert, eine digitale Darstellung des Benutzerstandorts in Bezug auf die Nichtbenutzereinheiten zu erzeugen und die digitale Darstellung an ein von dem Benutzer angefordertes Fahrzeug zu übermitteln.
Patent DE-102019201695-A1 (DE)
Title: Biometriksensorfusion für die Klassifizierung des Zustands eines Fahrzeuginsassen
Inventor: GALLAGHER DAVID
IPC: G06N3/00
Filed: 2019-02-11
Abstract: Ein neuronales Netz wird in einer Fahrzeugkomponente verwendet, um den Stresspegel oder Erregungspegel eines Fahrzeuginsassen zu bestimmen. Sensoren in der Fahrzeugkabine und zum Beispiel in dem Sitz erfassen biologische Eigenschaften des Insassen wie z.B. neuroelektrische Signale, kardiale Eigenschaften, die Körpertemperatur usw. Das neuronale Netz kann den emotionalen Zustand des Insassen in Echtzeit berechnen und klassifizieren. Das Fahrzeug kann Warnungen, Indikatoren und Stressgegenmaßnahmen auslösen, wenn der Insasse einen Schwellwert überschreitet. Die Gegenmaßnahmen können eine visuelle und akustische Rückmeldung in der Fahrzeugkabine umfassen. Das neuronale Netz kann historische emotionale Zustände des Insassen vorsehen, die durch das Navigationssystem verwendet werden können, um Fahrtabschnitte zu vermeiden, die unerwünschte emotionale Zustände des Insassen auslösen können.
Patent DE-102019207147-A1 (DE)
Title: System zur Verbesserung einer Manövrierbarkeit eines Fahrzeugs während einer Notsituation sowie Verfahren zum Betreiben des Systems
Inventor: KNOLL ANDREAS
IPC: B60T17/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Verbesserung einer Manövrierbarkeit eines Fahrzeugs (1) während einer Notsituation, umfassend zumindest eine Zusatzbremse (2a), die derart am Fahrzeug (1) angeordnet und regelbar ist, dass bei einer Notbremsung des Fahrzeugs (1) infolge einer Erkennung der Notsituation eine Bremswirkung des Fahrzeugs (1) vergrößert sowie ein Giermoment um eine Hochachse (A) des Fahrzeugs (1) zur Verbesserung der Manövrierbarkeit erzeugt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben dieses Systems.
Patent DE-102019207260-A1 (DE)
Title: Tragrost
Inventor: SPULLER RALPH
IPC: B01J8/02
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tragrost für Füllkörperpackungen und ein Bauteilset zur Herstellung eines solchen Tragrosts, aufweisend Tragleisten (1) und einander entgegengesetzt geneigte Dachleisten (2), wobei Tragleisten (1) und Dachleisten (2) einander kreuzen, die Neigung jeder Dachleiste (2) durch mindestens eine in mindestens eine Tragleiste (1) eingebrachte Dachleistenaufnahmenut (11) definiert ist, in welche die Dachleiste (2) aufgenommen ist und die Ausrichtung jeder Tragleiste (1) durch mindestens eine Tragleistenaufnahmenut (21) stabilisiert ist, in welche die Tragleiste (1) aufgenommen ist.
Patent DE-102019211790-A1 (DE)
Title: Barrierefreies Schiebefenster, barrierefreie Schiebetür sowie untere Beschlaganordnung
Inventor: FINGERLE STEFAN
IPC: E06B3/42
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiebefenster (10) oder eine Schiebetür zur Montage in einem einen Boden (B) aufweisenden Gebäude, umfassend einen Blendrahmen (12), einen vom Blendrahmen (12) abstellbaren Schiebeflügel und eine der Einbaulage des Schiebefensters (10) oder der Schiebetür entsprechend untere Beschlaganordnung (13), wobei die untere Beschlaganordnung (13) eine in den Boden (B) versenkbare oder versenkte Laufschiene (14), eine entlang der Laufschiene (14) verschiebbare Führungseinrichtung (18), an der ein Ausstellarm (20) angelenkt ist, einen am Ausstellarm (20) angelenkten Steuerarm (22) zur Steuerung einer An- und/oder Abstellbewegung des Schiebeflügels, und einen in und/oder an der Laufschiene (14) festgelegten Steuerklotz (16) umfasst, wobei der Steuerarm (22) einen Vorsprung und der Steuerklotz (16) eine zum Vorsprung komplementär ausgebildete Einführkulisse (34) aufweisen. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung als entsprechend der Einbaulage des Schiebefensters (10) oder der Schiebetür nach unten gerichteter Einführbolzen (32) ausgebildet ist und/oder einen solchen aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine untere Beschlaganordnung (13) für ein erfindungsgemäßes Schiebefenster (10) oder eine erfindungsgemäße Schiebetür. Durch die Erfindung wird die Barrierefreiheit eines Schiebefensters (10) oder einer Schiebetür verbessert.
Patent DE-102019218793-A1 (DE)
Title: Formveränderliche Verbundstruktur und Verfahren zur Formveränderung derselben
Inventor: BOXBERGER LUKAS
IPC: F16S1/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung eine formveränderliche Verbundstruktur (1) mit einem flexiblen Flächenelement (2), welches ausgebildet ist, um ausgehend von einem Ausgangszustand reversibel in wenigstens einen Verformungszustand überführt zu werdenUm eine formveränderliche Verbundstruktur (1) bereitzustellen, die sich ändernden Umgebungsbedingungen eigenständig anpassen kann, umfasst die erfindungsgemäße Verbundstruktur (1) ein flexibles Flächenelement (2), welches ausgebildet ist, um ausgehend von einem Ausgangszustand reversibel in wenigstens zwei verschiedene Verformungszustände überführt zu werden, eine Aktoreinrichtung (5), die ausgebildet ist, um das Flächenelement (2) zwischen dem Ausgangszustand und den wenigstens zwei verschiedenen Verformungszuständen zu überführen, eine Sensoreinrichtung (3), die konfiguriert ist, um Daten bezüglich der Verbundstruktur (1) oder deren Umgebung zu erfassen und darauf basierend ein Ausgabesignal zu erzeugen, und eine Steuereinrichtung (4), die ausgebildet ist, um die Aktoreinrichtung (5) in Abhängigkeit des Ausgabesignals der Sensoreinrichtung (3) zu betätigen.
Patent DE-102019219305-A1 (DE)
Title: Haarstylingzusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: BRANDT SANDRA
IPC: A61K8/34
Filed: 2019-12-11
Abstract: Zusammensetzung umfassend zum temporären Umformen keratinischer Fasern umfassend mindestens ein filmbildendes Polymer, mindestens einen Polyethylenglykolether und mindestens ein Polyethylenglykol, wobei das Polyethylenglykol 20 bis 75 Ethylenoxideinheiten aufweist und wobei das mindestens eine filmbildende Polymer zumindest die Struktureinheiten (a1) und (a2)umfasst, wobeiR1 Methyl oder H undR2 in den Struktureinheiten a1 und a2 gleich oder verschieden und eine verzweigte oder unverzweigte (C2-C30)-Alkylgruppe ist.
Patent DE-102019220396-A1 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: OECHSLE MATTHIAS
IPC: H01M50/10
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (100), das ein Systemgehäuse (200) mit einem Systemgehäuseunterteil (210) und einem auf dem Systemgehäuseunterteil (210) aufgesetzten Systemgehäuseoberteil (220), mindestens ein Batteriemodul (10) mit mindestens einer Batteriezelle (12), eine Steuereinheit (20) zur Steuerung und Überwachung des mindestens einen Batteriemoduls (10) und eine Trennschaltereinheit (30) zum Abschalten eines Entladestroms oder eines Aufladestroms des mindestens einen Batteriemoduls (10) umfasst.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Aufbau des erfindungsgemäßen Batteriesystems (100).Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug, das mindestens ein erfindungsgemäßes Batteriesystem (100) umfasst.