baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015005654-U1 (DE)
Title: Mast, insbesondere Verkehrsmast
IPC: F21V21/34
Filed: 2015-08-14
Abstract: Mast, insbesondere Verkehrsmast, zumindest beinhaltend einen vertikal sich erstreckenden Abschnitt (2), ein damit in Wirkverbindung stehendes Leuchtmittel (3) sowie eine Führungs- (4) und/oder Bewegungseinrichtung (8) zur Relativbewegung des Leuchtmittels (3) gegenüber dem vertikalen Abschnitt (2).
Patent DE-202015007946-U1 (DE)
Title: Luftfiltrationssystem
IPC: B03C3/34
Filed: 2015-11-17
Abstract: Luftfiltrationssystem mit einer in einem Gehäuse (1) angeordneten Filtereinrichtung, deren zumindest ein elektrostatischer Luftfilter (2) in der Luft (3) enthaltene Partikel auflädt und mittels eines elektrischen Feldes an seinen Kollektorplatten (4) abscheidet, wobei die Luft (3) mittels eines Gebläses (5) durch die Filtereinrichtung förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinrichtung in ein Rohrleitungssystem (6) für Kühlschmierstoff einer Werkzeugmaschine direkt integriert ist, welcher mittels einer Druckpumpe (7) in dem Rohrleitungssystem (6) zirkulierbar und in Betriebstemperatur ohne Zwischentank einer Reinigungseinrichtung innerhalb der Filtereinrichtung zuführbar ist, wobei die Reinigungseinrichtung so ausgebildet ist, dass die an den Kollektorplatten (4) des Luftfilters (2) abgeschiedenen Partikel abreinigbar sind.
Patent DE-202015100223-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B83/00
Filed: 2015-01-19
Abstract: Möbel umfassend ein Trägerkörpermodul (1) mit wenigstens einem Aufstellelement zum Aufstellen des Trägerkörpermoduls (1) auf eine Aufstellfläche, umfassend ein um eine horizontale Achse (2) drehbar in Bezug zu dem Trägerkörpermodul (1) an ebendiesem gehaltenes Rotationskörpermodul (3) und umfassend ein Liege-Sitz-Stehmodul (4) mit einer Aufsitzeinheit (5), mit einer Rückenlehneneinheit (6) und mit einer Fußstützeinheit (7), wobei die Aufsitzeinheit (5) und die Rückenlehneneinheit (6) und die Fußstützeinheit (1) schwenkbar an dem Rotationskörpermodul (3) und relativ beweglich zueinander gehalten sind derart, dass in einer ersten Arbeitsstellung des Liege-Sitz- Stehmoduls (4) die Rückenlehneneinheit (6) und die Fußstützeinheit (7) auf gegenüberliegenden Seiten der Aufsitzeinheit (5) doppel-L-förmig abgewinkelt und stuhlartig positioniert sind und dass in einer zweiten Arbeitsstellung des Liege-Sitz-Stehmoduls (4) die Rückenlehneneinheit (6) und die Fußstützeinheit (7) und die Aufsitzeinheit (5) langgestreckt vorgesehen sind und eine Anlagefläche bilden oder das Liege-Sitz-Stehmodul (4) um die horizontale Achse (2) verschwenkt vorgesehen ist.
Patent DE-202015103804-U1 (DE)
Title: Hochspannungs-LED-Lichtquelle
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-07-20
Abstract: Hochspannungs-LED-Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet, dass sie – eine mit mehr als einem LED-Leuchtchipsatz versehene Lampenplatine, wobei der LED-Leuchtchipsatz aus einer Vielzahl miteinander verbundener LED-Leuchtchips umfasst und auf der Lampenplatine ein LED-Antriebsmodul angeordnet ist, das elektrisch mit dem LED-Leuchtchipsatz verbunden ist, und – eine Hochspannungs-Wärmeleitscheibe, die an der Unterseite der Lampenplatine angrenzt, umfasst.
Patent DE-202015104388-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung eines Toilettendeckels
IPC: A47K13/26
Filed: 2015-08-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung eines Toilettendeckels, die einen Stift (1), eine Befestigungseinheit (2) und eine Klammer (3) umfasst, wobei die Befestigungseinheit (2) an dem Sitzbecken befestigt ist und ein Steckloch (21) enthält, wobei im Steckloch (21) die Klammer (3) angeordnet ist, wobei der Stift (1) an einem Ende durch ein Gelenkteil (4) mit dem Toilettendeckel (5) verbunden ist, wobei das andere Ende (11) des Stifts (1) eine Nut (12) besitzt, wobei der Stift (1) in das Steckloch (21) gesteckt wird und die Klammer (3) in die Nut (12) eingreift.
Patent DE-202016000974-U1 (DE)
Title: Plattenwagen für Trockenbau
IPC: B62B3/10
Filed: 2016-02-15
Abstract: Der Blattenwagen kann man auch aus anderen Materialien wie Kunstzoff oder Aluminium hergestellt werden.
Patent DE-202016005866-U1 (DE)
Title: Hybriddrum-System zum schnellen und sicheren Vernetzen von Feldlagern mit Strom, Netzwerk und Telefonie
IPC: H04L12/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Das Hybriddrum-System Intelligentes Hybridkabelsystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronik der Haupt,- und Nebentrommeln auch über das Kupferkabel des LWL-Hybrid-Kabels mit ihrer Arbeitsspannung versorgt wird.
Patent DE-202016009020-U1 (DE)
Title: Behandlungsanlage
IPC: F26B21/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Behandlungsanlage (100) zum Behandeln von als Fahrzeugkarosserien (106) ausgebildeten Werkstücken (104), wobei die Behandlungsanlage (100) einen Behandlungsraum (110) und eine Fördervorrichtung (114) umfasst, mittels welcher die Werkstücke (104) dem Behandlungsraum (110) zuführbar, von dem Behandlungsraum (110) abführbar und/oder in einer Förderrichtung (112) durch den Behandlungsraum (110) hindurchförderbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsanlage (100) mehrere Einlassöffnungen (126) zum Zuführen von Gas zu dem Behandlungsraum (110) und mehrere Auslassöffnungen (132) zum Abführen von Gas aus dem Behandlungsraum (110) umfasst, welche auf einander gegenüberliegenden Seiten des Werkstücks (104) angeordnet sind, wobei eine Durchströmung des Behandlungsraums (110) derart vorgesehen ist, dass mindestens 70 % des durch die Einlassöffnungen (126) einströmenden Gases durch die Auslassöffnungen (132) aus dem Behandlungsraum (110) abführbar sind, wobei die Werkstücke (104) mittels der Fördervorrichtung (114) derart aufnehmbar und zumindest abschnittsweise derart durch den Behandlungsraum (110) förderbar sind, dass eine Längsrichtung (140) der Werkstücke (104) quer zur Förderrichtung (112) ausgerichtet ist, wobei die Einlassöffnungen (126) und die Auslassöffnungen (132) so angeordnet sind, dass der Behandlungsraum (110) im Wesentlichen senkrecht zur Förderrichtung (112) mit Gas durchströmbar ist.
Patent DE-202016100279-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Stützlager
IPC: E04F15/10
Filed: 2016-01-21
Abstract: Höhenverstellbares Stützlager (1) für auf einem Untergrund verlegbare Bodenbelagselemente mit einem höhenverstellbar ausgebildeten Grundkörper (2) und mit einem auf dem Grundkörper (2) variabel neigbar angeordneten Auflagerelement (3), wobei das Auflagerelement (3) an einer Unterseite (13) eine mindestens längs einer ringförmigen Umfangslinie bereichsweise kugelkalottenförmig und konkav ausgestaltete Lagerfläche (14) aufweist, mit welcher sich das Auflagerelement (3) auf dem Grundkörper (2) abstützt, wobei das Auflagerelement (3) auf einer Oberseite (15) mindestens eine Auflagefläche (17) für ein Bodenbelagselement aufweist, und wobei die Oberseite (15) des Auflagerelements (3) senkenfrei ausgebildet ist.
Patent DE-202016100659-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbrennen eines Musters in ein Stück Grillfleisch
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-02-10
Abstract: Vorrichtung (3) zum Einbrennen eines Musters in ein Stück Grillfleisch, gekennzeichnet durch eine auf einen Grillrost (2) eines Grills (1), insbesondere eines Holzkohle- oder Gasgrills, auflegbare Auflage (4) mit einer auf dem Grillrost (2) aufliegenden Unterseite (5) und einer ein Stück Grillfleisch aufnehmenden Oberseite (6), wobei zumindest die Oberseite (6) eine vorstehende Struktur (7) in Form eines Schriftzeichens, einer Zahl, eines Logos oder Wappens oder eines beliebigen anderen Musters aufweist.
Patent DE-202016100899-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Bereitstellung eines mehrkomponentigen Getränks
IPC: B65D81/32
Filed: 2016-02-19
Abstract: Behältnis zur Bereitstellung eines mehrkomponentigen Getränks, aufweisend mehrere voneinander getrennte Kammern zur Aufnahme und Abgabe einer oder mehrerer Komponenten.
Patent DE-202016104238-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung, insbesondere für zwei- oder dreirädige Fahrzeuge
IPC: B62L3/00
Filed: 2016-08-02
Abstract: Bremsvorrichtung vorzugsweise für ein zwei- oder dreirädriges Fahrzeug umfassend ein pneumatisches System (3), wobei das pneumatische System (3) mindestens ein volumenveränderliches Element (3a) und mindestens ein druckveränderndes Element (3b) aufweist.
Patent DE-202017000377-U1 (DE)
Title: Kombi-Cabrio
IPC: B62D23/00
Filed: 2017-01-24
Abstract: Kombi-Cabrio dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugkategorie Cabrio- und Kombilimousine miteinander in einem Fahrzeug verknüpft und realisiert werden. Dies wird konstruktiv dadurch gelöst, dass sich im Fahrzeugheck ein versenkbarer Kasten befindet, der mit einer hydraulischen und/oder pneumatischen und/oder elektrischen Vorrichtung nach oben befördert werden kann und somit anstatt der bekannten Limousinen- oder Cabrio-Gürtellinie die bekannte Kombisilhouette bzw. Seitenansicht und die Geräumigkeit eines Kombi- und/oder Van und/oder SUVs und/oder Geländewagens entstehen lässt.
Patent DE-202017002732-U1 (DE)
Title: Wasserdurchlässige Oberteller
IPC: A47G19/02
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Schutzansprüche sind auf Oberteller/Oberspeiseteller/Platte dadurch gekennzeichnet, dass diese auf normale Unterteller/Teller oder Platten mit Auffangmöglichkeiten gesetzt werden, Wasser durchlassen, Soßen/Butter jedoch so gut wie gar nicht.
Patent DE-202017004521-U1 (DE)
Title: Futterspender für Tiere
IPC: A01K39/012
Filed: 2017-08-30
Abstract: Futterspender für Tiere, vorzugsweise Schnabeltiere, mit einer Futterschale (11) und ein der Futterschale (11) zugeordnetes, insbesondere diese tragendes, Fallrohr (12), das mit einem Futterförderstrang (10) verbindbar ist, wobei das Fallrohr (12) ein mit dem Futterförderstrang (10) verbindbares Innenrohr (16) und ein gegenüber dem Innenrohr (16) verdrehbares Außenrohr (17) aufweist zur Herbeiführung einer axialen Relativverschiebung des Außenrohrs (17) gegenüber dem Innenrohr (16), dadurch gekennzeichnet, dass das Außenrohr (17) oder das Innenrohr (16) mindestens eine sich nur über einen Teil des Umfangs des Außenrohrs (17) bzw. Innenrohrs (16) erstreckende Führungsbahn (38; 50) aufweist und mit der bzw. der jeweiligen Führungsbahn (38; 50) ein in dieselbe eingreifender Vorsprung am keine Führungsbahn (38; 50) aufweisenden Außenrohr (17) bzw. Innenrohr (16) korrespondiert.
Patent DE-202017005789-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Erhöhung der elektrischen Leitfähigkeit von Carbonprodukten
IPC: H01B5/00
Filed: 2017-11-07
Abstract: Anordnung zur Erhöhung der elektrischen Leitfähigkeit von Carbonprodukten, dadurch gekennzeichnet, dass eine guter elektrischer Leiter so mit dem Carbonprodukt in elektrische Verbindung gebracht wird, dass in der gewünschten Beanspruchungsrichtung die elektrische Leitfähigkeit dieser Kombination verbessert wird.
Patent DE-202017006214-U1 (DE)
Title: Reinigungs-Poliervorrichtung
IPC: B24B57/02
Filed: 2017-12-02
Abstract: Reinigungs-Poliervorrichtung mit einem flexiblen Material (2), das eine Polierfläche (26) aufweist, für ein robotertaugliches Schleifgerät (22) und mit einer Adapterplatte (23) mit dem Roboter verbunden ist, welches eine motorisch angetriebene, translatorische oder in Rotation bewegbare Fläche, insbesondere eine Drehscheibe/Polierschwammhalterung/Schleifscheibe nhalterung (6) aufweist, an deren Vorderseite das flexible, insbesondere saugfähige Material (2), vorzugweise ein Polierschwamm (33), befestigbar bzw. befestigt ist, und mit einem Flüssigkeitszuführmittel (11) zum Material (2), und mit einem Flüssigkeitsbehälter (Kartusche) (19) zur Aufnahme eines fluiden Schleifpolitur- bzw. - Pastenpolitur (20), welcher in Leitungsverbindung mit den Flüssigkeitszuführmitteln (11) steht und aus dem durch eine Druckquelle (17) die Schleifpolitur insbesondere dezentral (8) der Polierfläche (26) zuführ bar ist.
Patent DE-202017006848-U1 (DE)
Title: Stranggut und Wagenübergangssystem
IPC: H02G11/00
Filed: 2017-07-04
Abstract: Stranggut, insbesondere Kabel oder Schlauch,
 - welches formstabil ist,
 - welches sich gewunden entlang einer Längsachse erstreckt,
 - welches eine Anzahl von Windungen aufweist,
 - wobei die Windungen eine Außenkontur ausbilden, welche in einer ersten Richtung senkrecht zur Längsachse eine erste Abmessung aufweist und in einer zweiten Richtung senkrecht zur Längsachse eine zweite Abmessung,
 - wobei die erste Abmessung und die zweite Abmessung unterschiedlich groß sind.
Patent DE-202017101356-U1 (DE)
Title: Kombi-Schraube
IPC: F16B43/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: Kombi-Schraube, umfassend eine Schraube und eine unverlierbar an dieser gehaltene Scheibe, wobei die Schraube aus einer Stahllegierung 38B2 gemäß DIN EN 10263 und die Scheibe aus einer Stahllegierung C22 gemäß DIN EN 10083 hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheibenwerkstoff einen Kohlenstoffgehalt von 0,18 % bis 0,23 %, einen Mangangehalt von 0,5 % bis 0,7 % und einen Chromgehalt von 0,1 % bis 0,4 % aufweist.
Patent DE-202017102867-U1 (DE)
Title: Schwimmender Brandschutzboden, insbesondere für ein Schiffs-Deck
IPC: E04F15/06
Filed: 2017-05-12
Abstract: Schwimmender Brandschutzboden (2), insbesondere für ein Schiffs-Deck (1),- mit einer unteren Mineralfaser-Platte (3),- mit einer oberhalb der Mineralfaser-Platte (3) angeordneten Blech-Verbund-Platte (11), die aus zwei Lagen von mit Stoßfugen (7, 9) aneinander liegenden Blechen (6, 8) besteht,-- wobei die Stoßfugen (7, 9) der beiden Lagen einander nicht überdecken und-- wobei die Bleche (6, 8) der beiden Lagen miteinander verbunden sind, und- mit einer auf der Verbund-Platte (11) angeordneten Deckschicht (12), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Mineralfaser-Platte (3) eine Isolierstoff-Platte (4) aus Calciumsilicat-Material mit kristallin gebundenem Wasser ohne Verbindung mit der Mineralfaser-Platte (3) angeordnet ist,dass die Blech-Verbund-Platte (11) mittels einer Kleber-Schicht (5) auf der Isolierstoff-Platte (4) befestigt ist, unddass die zwei Lagen von Blechen (6, 8) mittels Blindnieten (10) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017104647-U1 (DE)
Title: System für ein Screeningverfahren zur Diagnose einer hämatologischen Neoplasie
IPC: G01N33/574
Filed: 2017-06-26
Abstract: System (200), welches dazu eingerichtet ist oder entsprechende Mittel umfasst, ein Screeningverfahren zur Diagnose einer hämatologischen Neoplasie durchzuführen und/oder zu steuern, das Verfahren umfassend die Schritte:
 - Durchführen einer ersten Prüfstufe (210) zur Prüfung, ob eine potentielle hämatologische Neoplasie vorliegt, wobei im Rahmen der ersten Prüfstufe (210) zumindest ein erstes Hämatogramm mit einer Blutprobe erstellt wird und auf Basis eines ersten Satzes von Filterregeln geprüft wird, ob das erste Hämatogramm von einem gemäß dem ersten Satz von Filterregeln vorgegebenen Sollzustand abweicht, und
 - Durchführen einer zweiten Prüfstufe (220) zur Prüfung, ob eine potentielle hämatologische Neoplasie vorliegt, wenn die Prüfung der ersten Prüfstufe (210) ergibt, dass eine potentielle hämatologische Neoplasie vorliegt.
Patent DE-202018000351-U1 (DE)
Title: Externe Traktionswinde zur Traktionsunterstützung eines forstwirtschaftlichen und/oder landwirtschaftlichen Fahrzeugs
IPC: B66D1/40
Filed: 2018-01-23
Abstract: Externe Traktionswinde zur Traktionsunterstützung eines forstwirtschaftlichen und/oder landwirtschaftlichen Fahrzeugs wie beispielsweise einer Holzernte-Maschine oder eines Tragrückeschleppers, wobei die externe Traktionswinde eine Seiltrommel und ein Seil, welches ein an der Seiltrommel befestigtes Ende und ein freies Ende hat, aufweist, wobei das genannte Seil als Zug- und Halteseil für das genannte forstwirtschaftliche und/oder landwirtschaftliche Fahrzeug dient und das freie Ende des genannten Seiles zur entsprechenden mechanischen Kopplung an dem genannten forstwirtschaftlichen und/oder landwirtschaftlichen Fahrzeug vorgesehen ist, und wobei außerdem entfernt von dem freien Ende des Seils eine elektronische oder elektro-optische Steuerungseinrichtung zur Steuerung der externen Traktionswinde mittels eines von dem genannten forstwirtschaftlichen und/oder landwirtschaftlichen Fahrzeug ausgesendeten elektronischen oder elektro-optischen Steuersignals vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Seil so eingerichtet ist, dass es außer als rein mechanisches Zug- und Halteseil auch als Signalübertragungskabel zur leitungsgebundenen Übertragung des genannten elektronischen und/oder elektro-optischen Steuersignals von dem genannten forstwirtschaftlichen und/oder landwirtschaftlichen Fahrzeug hin zu der genannten Steuerungseinrichtung zur Steuerung der externen Traktionswinde dient.
Patent DE-202018001963-U1 (DE)
Title: Spannring für Schwingblatt bei Klarinetten- und Saxophonmundstück
IPC: G10D7/06
Filed: 2018-04-17
Abstract: Spannring für Schwingblatt bei Klarinetten- und Saxophonmundstücken dadurch gekennzeichnet, dass der Spannring aus Metall gefertigt ist
Patent DE-202018002857-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A47B96/00
Filed: 2018-06-19
Abstract: Regal, welches insbesondere in Büros oder in Wohnbereichen aufstellbar ist und eine horizontal angeordnete Bodenplatte (1), eine davon beabstandete Deckplatte (2) und mindestens eine, parallel zwischen diesen angeordnete Zwischenlage (3) umfasst, wobei ein Abstand zwischen der Zwischenlage (3) und der Bodenplatte (1) resp. der Deckplatte (2) durch mindestens eine, senkrecht zu diesen angeordnete Stütze hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Stütze eine Vertikalstütze (4) ist und zwei parallel zueinander angeordnete Wände (40, 41) umfasst, deren Seiten (40a, 40b, 41a, 41b) abgewinkelt sind, wobei die Wände (40, 41) so miteinander verbunden sind, dass zwischen den, senkrecht zur Zwischenlage (3) befindlichen Seiten (40b, 41b) ein schmaler, elastisch verformbarer und bevorzugt gleichmässig paralleler Schlitz (49) ausgebildet ist.
Patent DE-202018002932-U1 (DE)
Title: Balg eines Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen oder Fahrzeugteilen
IPC: B60D5/00
Filed: 2018-06-20
Abstract: Balg (10) für einen Übergang (5) zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen oder Fahrzeugteilen (2, 3), wobei der Balg (10) einen Balgboden (20) aufweist, wobei der Balgboden (20) eine in Richtung des durch den Balg umspannten Raums weisende bogenförmige Wölbung aufweist.
Patent DE-202018003363-U1 (DE)
Title: Handgelenkssphygmomanomete
IPC: A61B5/022
Filed: 2018-07-19
Abstract: Handgelenkssphygmomanometer, das angepasst ist, von einem menschlichen Handgelenk (7) zur Blutdrucküberwachung getragen zu werden, wobei das menschliche Handgelenk eine Innenseite (71), an der sich ein Punkt (73) des Radialispulses befindet, und eine Außenseite (72) aufweist, die der Innenseite gegenüber liegt, wobei das Handgelenkssphygmomanometer umfasst:
 eine Handgelenksmanschette (1), die aufweist:
 eine Innenfläche (11), die angepasst ist, das menschliche Handgelenk (7) zu kontaktieren, und
 eine Außenfläche (12), die der Innenfläche (11) gegenüberliegt und die erste und zweite Oberflächenabschnitte (121, 122) aufweist, die angepasst sind, jeweils der Außen- und der Innenseite (71, 72) des menschlichen Handgelenks (7) benachbart zu sein;
 eine aufblasbare Blase (2), die innerhalb der Handgelenksmanschette (1) zwischen der Innenfläche (11) und der Außenfläche (12) montiert ist und einen Messpunkt (21) aufweist, der dem zweiten Oberflächenabschnitt (122) der Außenfläche (12) benachbart ist und der angepasst ist, bezüglich der Position dem Punkt (73) des Radialispulses am menschlichen Handgelenk (7) zu entsprechen;
 eine Messeinheit (4), die mit der aufblasbaren Blase (2) verbunden ist; und
 eine Druckfühlereinheit (5), die einen Drucksensor (52) und einen Draht (51) umfasst, der die Messeinheit (4) und den Drucksensor (52) elektrisch miteinander verbindet;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Sensor (52) der Druckfühlereinheit (5) an dem Messpunkt (21) der aufblasbaren Blase (2) montiert ist; und 
 die Messeinheit (4) den dem ersten Oberflächenabschnitt (121) der Außenfläche (12) der Handgelenksmanschette (1) montiert ist und betätigbar ist, über die Druckfühlereinheit (5) einen Druck innerhalb der aufblasbaren Blase (2) am Messpunkt (21) zu messen.
Patent DE-202018004338-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Staubbeutel einer Staubsammelmaschine
IPC: A47L9/14
Filed: 2018-09-18
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Staubbeutel einer Staubsammelmaschine, die einen Luftführungskasten (101) aufweist, der auf der Unterseite eine Fallöffnung (102) besitzt, wobei am Rand der Fallöffnung (102) ein Ringkörper (103) vorgesehen ist, umfassendmindestens zwei Klemmeinheiten (10), die gegenüberliegend an der Außenseite des Luftführungskastens (101) angeordnet sind, wobei jede der Klemmeinheiten (10) ein erstes Befestigungselement (11) beinhaltet, das an einem Ende an dem Luftführungskasten (10) befestigt ist, wobei das Befestigungselement (11) am anderen Ende mit einem Verstellelement (13) verbunden ist, wobei das Verstellelement am anderen Ende (13) mit einem zweiten Befestigungselement (14) verbunden ist, undeinen Ringrahmen (20), der an dem zweiten Befestigungselement (14) befestigt ist und sich unterhalb des Ringkörpers (103) befindet, wobei der Ringrahmen (20) ringförmig ist, wobei der Ringrahmen (20) von dem Verstellelement (13) in eine erste Position oder eine zweite Position gebracht werden kann, wobei, wenn sich der Ringrahmen (20) in der ersten Position befindet, ein Spalt a zwischen dem Ringrahmen (20) und dem Ringkörper (103) vorhanden ist, und wenn sich der Ringrahmen (20) in der zweiten Position befindet, der Ringrahmen (20) auf der Unterseite des Ringkörpers (103) aufliegt.
Patent DE-202018100854-U1 (DE)
Title: Beschichtung für Substratoberflächen
IPC: B44C1/28
Filed: 2018-02-15
Abstract: Beschichtung für Substratoberflächen enthaltend elastische Materialien aus mosaikartig zusammengesetzten Formteilen.
Patent DE-202018103010-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe
IPC: B60N3/00
Filed: 2018-05-29
Abstract: Sitzbaugruppe, umfassend:eine Trennwand, die zwischen einem ersten und zweiten Sitz angeordnet ist, wobei die Trennwand eine Platte einschließt, die zwischen einer verstauten Position und einer ausgefahrenen Position entlang einer Führungsbahnbaugruppe beweglich ist; undeine Lampe, die optisch an die Platte gekoppelt ist.