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Patent DE-102020103481-A1 (DE)
Title: Sitzanlage für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen, sowie Kraftwagen
Inventor: VOGEL THORSTEN
IPC: B60N2/015
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanlage (1) für einen Kraftwagen, mit einem Sitzteil (3), mit einer Rückenlehne (6), mit einem Befestigungselement (10), mittels welchem ein zusätzliches an der Sitzanlage (1) befestigbar ist, mit einem Rahmenelement (11), welches eine Durchgangsöffnung (12) begrenzt, durch welche das Anbauteil zumindest teilweise hindurchsteckbar ist, und mit einer Abdeckeinrichtung (13) zum zumindest teilweisen Überdecken und Freigeben der Durchgangsöffnung (12). Die Abdeckeinrichtung (13) weist ein flexibles Abdeckelement (14) auf, welches entlang einer Bewegungsrichtung (15) relativ zu dem Rahmenelement (11) zwischen einer Schließstellung (S) und Offenstellung (O) bewegbar ist. Die Abdeckeinrichtung (13) weist außerdem zwei eigensteife, mit dem Abdeckelement (14) verbundene und dadurch entlang der Bewegungsrichtung (15) relativ zu dem Rahmenelement (11) und relativ zueinander mit dem Abdeckelement (14) mit bewegbare Leisten (17, 18) auf.
Patent DE-102020105771-A1 (DE)
Title: Wasserpumpenlagereinheit mit sperrfluid-schmierstoff sowie damit ausgerüstete wasserpumpe
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F01P5/10
Filed: 2020-03-04
Abstract: Es wird eine Wasserpumpenlagereinheit mit einer Dichtungsanordnung vorgeschlagen, die eine Füllung eines Sperrfluid-Schmierstoffs zur Vermeidung einer Dampfleckage umfasst. Die Wasserpumpenlagereinheit (1) mit Dichtungsanordnung (2) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass in der Wasserpumpenlagereinheit (1) eine Füllung mit einem Sperrfluid-Schmierstoff (22) zur Abdichtung und zur Schmierung aufgenommen ist; wobei die Füllung des Sperrfluid-Schmierstoffs (22) einen Lagerspalt (10) der Gleitlagerbuchse (11) sowie wenigstens einen, sich zu dem Lagerspalt (10) radial erhebenden Freiraum (21) zwischen der nassseitigen Wellendichtung (24) und der trockenseitigen Wellendichtung (25) einnimmt; wobei der Sperrfluid-Schmierstoff (22) hydrophob ist; und eine Dichte des Sperrfluid-Schmierstoffs (22) wenigstens 30% höher oder niedriger als die Dichte von Wasser ist.
Patent DE-102020106917-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer geschlossenen Fahrzeugkabine
Inventor: POST KLAUS
IPC: B60J5/04
Filed: 2020-03-13
Abstract: Ein Kraftfahrzeug mit einer geschlossenen Fahrzeugkabine (12) mit einem Kabinendach (12) und zumindest einer seitlichen Passagier-Einstiegstür (14, 14', 16, 16'; 116, 116'), die im geschlossenen Zustand eine seitliche Einstiegsöffnung (15, 15', 17, 17') der Fahrzeugkabine (12) verschließt, wobei die Fahrzeugkabine (12) einen Kabinenboden (12') aufweist, unter dem zumindest ein Aufnahmeraum (18) für Energiespeicher, insbesondere für elektrische Batterien, vorgesehen ist, und wobei die Fahrzeugkabine (12) zur Aufnahme von Passagieren mit zumindest zwei quer zur Fahrzeuglängsrichtung (X) angeordneten Sitzreihen (A, B, C) ausgestattet ist, wobei die hinterste Sitzreihe (C) der zumindest zwei Sitzreihen (A, B, C) nur über zumindest eine seitliche Passagier-Einstiegstür (16, 16'; 116, 116') zugänglich ist, die der vor der hintersten Sitzreihe (C) gelegenen Sitzreihe (B) zugeordnet ist, zeichnet sich dadurch aus, dass das Kabinendach (13) im Bereich der seitlichen Passagier-Einstiegstür (16, 16', 116, 116') einen seitlichen, zu öffnenden Dachausschnitt (19, 19'; 119, 119') aufweist, der im geöffneten Zustand der zugeordneten Passagier-Einstiegstür (16, 16'; 116, 116') die Einstiegsöffnung (17, 17') in den Bereich des Kabinendachs (13) vergrößert.
Patent DE-102020110537-A1 (DE)
Title: Drehmomentschrauber als Kraftschrauber
Inventor: KIPFELSBERGER ALEXANDER
IPC: B25B21/00
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentschrauber (1) als Kraftschrauber, mit einem Antriebsmotor (13) mit einem dem Antriebsmotor (13) nachgeschalteten Zwischengetriebe (16) und mit einem dem Zwischengetriebe (16) nachgeschalteten Schraubgetriebe (5) als Planetengetriebe mit einem abtriebseitigen Schraubwerkzeugteil (10), sowie mit einem Gehäuse (2) mit wenigstens einem Handgriff (3) in dem der Reihe nach der Antriebsmotor (13) und das Zwischengetriebe (16) angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist der Antriebsmotor (13) verdrehfest im Gehäuse (2) angeordnet und fixiert und das Zwischengetriebe (16) ist im Gehäuse (2) verdrehbar gelagert und mit einem Hohlrad (24) des Planetengetriebes drehfest verbunden, so dass bei einem Schraubvorgang von einer Bedienperson nur die am Gehäuse (2) durch den Antriebsmotor (13) auftretenden Reaktionskräfte abzustützen sind und auch die durch das Zwischengetriebe (16) auftretenden Reaktionskräfte mit dem Drehmoment-Stützfuß (7) abgestützt werden.
Patent DE-102020111177-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung
Inventor: RENNER JOACHIM
IPC: E05B47/00
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung (1) mit einer Rotationsfalle (2), welche drehbar in einem Gehäuse (3) gelagert ist und eine Aufnahmeausnehmung (5) zur Aufnahme eines Schließbügels (4) aufweist.Erfindungsgemäß ist zum Drehen der Rotationsfalle (2) aus einer offenen Position in eine geschlossene Position und aus der geschlossenen Position in die offene Position ein mit der Rotationsfalle (2) gekoppelter Spindelantrieb (6) mit einem Elektromotor (7) vorgesehen. Die Rotationsfalle (2) ist als eine runde Scheibe ausgebildet, wobei die Aufnahmeausnehmung (5) von einem äußeren Scheibenumfang ausgehend in der Rotationsfalle (2) ausgebildet ist. Die Rotationsfalle (2) weist in Axialrichtung ihrer Fallenrotationsachse einen runden mittleren Scheibenbereich (2.1) und beidseits des mittleren Scheibenbereichs (2.1) jeweils einen runden äußeren Scheibenbereich (2.2) auf, wobei ein Durchmesser der beiden äußeren Scheibenbereiche (2.2) geringer ist als ein Durchmesser des mittleren Scheibenbereichs (2.1). Die Rotationsfalle (2) ist mittels des mittleren Scheibenbereichs (2.1) zumindest abschnittsweise umfangsseitig in einem Gehäusemittelteil (3.1) drehbar gelagert und mittels der äußeren Scheibenbereiche (2.2) zumindest abschnittsweise umfangsseitig in einer jeweiligen Lagerungsausnehmung (8) zweier an gegenüberliegenden Seiten des Gehäusemittelteils (3.1) angeordneter Gehäusedeckel (3.2) drehbar gelagert.
Patent DE-102020114977-A1 (DE)
Title: Rollstuhl
Inventor: KOWOLLIK FELIX
IPC: B60G3/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollstuhl 1, der einen Rahmen 6 mit mehreren Rahmenabschnitten, an dem eine Sitzfläche 8 und zwei Antriebsräder 2 angeordnet sind, und mindestens einen Motor 22 zum Antreiben der Antriebsräder 2 aufweist, wobei die Antriebräder 2 jeweils an einem federnden und/oder federnd gelagerten Rahmenabschnitt 14 angeordnet sind, so dass sie voneinander unabhängig gefedert sind.
Patent DE-102020115347-A1 (DE)
Title: Batteriesystem, Kraftfahrzeug mit einem Batteriesystem sowie Verfahren zum Montieren eines Batteriesystems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: RAUCH MICHAELA
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (10), umfassend eine Vielzahl von in einem Trägerrahmen (12) angeordneten Batteriemodulen (14), wobei ein jeweiliges Batteriemodul (14) elektrische Schnittstellen (16) zum elektrischen Verbinden des jeweiligen Batteriemoduls (14) mit einem elektrischen Stromkreis des Batteriesystems (10) aufweist. In dem Trägerrahmen (12) verläuft zumindest eine Steckerleiste (24) mit Anschlussbuchsen (26) des elektrischen Stromkreises. Die elektrischen Schnittstellen (16) der Batteriemodule (14) sind als Steckkontakte (16) an den Batteriemodulen (14) ausgebildet, die in einer vorbestimmten Betriebsstellung der Batteriemodule (14) automatisch in die Anschlussbuchsen (26) des Stromkreises eingreifen, so dass eine elektrische Kontaktierung zwischen einem jeweiligen Steckkontakt (16) und einer jeweiligen Anschlussbuchse (26) in der vorbestimmten Betriebsstellung automatisch hergestellt ist.
Patent DE-102020115938-A1 (DE)
Title: Trachealkanüle
Inventor: FAHL ANDREAS
IPC: A61M16/04
Filed: 2020-06-17
Abstract: Es wird eine Trachealkanüle für Laryngektomierte und/oder Tracheotomierte vorgeschlagen. Diese umfasst ein Kanülenrohrteil, ein Konnektorteil und zumindest zwei Trageflügel zur Befestigung eines Tragebandes. Die Trageflügel sind an dem Konnektorteil angeordnet, wobei das Konnektorteil einen ersten Kegelteil und einen zweiten Kegelteil umfasst. Der erste Kegelteil ist an dem Kanülenrohrteil angeordnet und weitet sich von dem Kanülenrohrteil weg auf. Der zweite Kegelteil ist an dem ersten Kegelteil angeordnet und weitet sich zum ersten Kegelteil hin auf.
Patent DE-102020118196-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum automatischen stoppen eines motors
Inventor: KHAFAGY HAFIZ SHAFEEK
IPC: F02D45/00
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren und System zum automatischen Stoppen eines Motors bereit. Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs beschrieben, das einen Motor beinhaltet, der automatisch gestoppt und gestartet werden kann. In einem Beispiel kann ein Motor automatisch als Reaktion auf ein Schwellenwertniveau des elektrisch unterstützten Bremsens, das als Reaktion auf eine Fahrzeuggeschwindigkeit eingestellt wird, gestoppt werden, sodass mehr Gelegenheiten zum automatischen Stoppen eines Motors geschaffen werden, wodurch Kraftstoff gespart wird.
Patent DE-102020121745-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Instandsetzen einer Tür
Inventor: AL-SIBAI SAMIR
IPC: E04G23/02
Filed: 2020-08-19
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zum Instandsetzen einer Tür, insbesondere im Türschlossbereich, bereitgestellt, wobei die Vorrichtung (1) ein Gehäuse (2); mindestens eine Handeintrittsöffnung (31, 32, 33), welche am Gehäuse (2) angeordnet ist und an welche ein Handschuh ankoppelbar ist; und eine spaltförmige Öffnung (4, 71, 72) aufweist, welche am Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei mindestens ein Teil (4) der spaltförmigen Öffnung in einer Dimension anpassbar ist durch Verschieben von mindestens einem an diesen Teil der spaltförmigen Öffnung anliegenden Gehäuseteils (51, 52). Ferner wird ein dazugehöriges Verfahren zum Instandsetzen einer Tür bereitgestellt.
Patent DE-102020128586-A1 (DE)
Title: Schwadereinheit für eine Heuwerbungsmaschine, Heuwerbungsmaschine mit der Schwadereinheit, Arbeitszug mit zumindest einer solchen Heuwerbungsmaschine sowie Verfahren zum Umkehren einer Förderrichtung der Schwadereinheit
Inventor: BEHMENBURG HUBERTUS
IPC: A01D84/00
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schwadereinheit für eine Heuwerbungsmaschine zum Schwaden und Querfördern von Erntegut, die eine erste Förderschnecke zum Querfördern des aufgenommenen Ernteguts in eine Förderrichtung aufweist, wobei sie zudem eine zweite Förderschnecke aufweist, die zum Fördern des Ernteguts gegen die Förderrichtung vorgesehen ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Heuwerbungsmaschine mit einer oder mehreren solchen Schwadereinheiten, einen Arbeitszug mit einer oder mehreren solchen frontseitig und/oder heckseitig angeordneten Heuwerbungsmaschinen, sowie ein Verfahren zum Umkehren einer Förderrichtung einer solchen Schwadereinheit.
Patent DE-102020131590-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Restfeuchte in Textilien, Textilbehandlungsgerät und Waschkugel
Inventor: KLEINE JONAS
IPC: D06F58/36
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (120, 155) zur Bestimmung einer Restfeuchte in Textilien (105) in einem Textilbehandlungsgerät (100). Die Sensorvorrichtung (120, 155) umfasst einen Nahinfrarotsensor (130), der ausgebildet ist Infrarotstrahlen zu erfassen, die von in einem Erfassungsbereich (125) befindlichen Textil (105) ausgehen und ausgebildet ist ein eine Intensität der Infrarotstrahlen repräsentierendes Intensitätssignal bereitzustellen. Die Sensorvorrichtung (120, 155) umfasst ferner einen Näherungssensor (135), der ausgebildet ist, um ein Erkennungssignal bereitzustellen, das ein sich in dem Erfassungsbereich befindliches Textil (105) anzeigt. Ferner umfasst die Sensorvorrichtung (120, 155) eine Bestimmungseinrichtung (140), die ausgebildet ist, um unter Verwendung des Intensitätssignals die Restfeuchte des Textils (105) zu bestimmen.
Patent DE-102020200834-A1 (DE)
Title: Gelenkinnenteil für ein Kugelgelenk zum Einsatz in einem Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Herstellen eines solchen Gelenkinnenteils
Inventor: AHLBRAND MARCEL
IPC: F16C11/06
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gelenkinnenteil (1) für ein Kugelgelenk zum Einsatz in einem Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs mit einer Gelenkkugel (2) und mit einem Gelenkzapfen (3), wobei die Gelenkkugel (2) und der Gelenkzapfen (3) in einem Verbindungsbereich (4) stoffschlüssig miteinander verbunden sind. Um eine Erhöhung der Dauerfestigkeit und/oder der Lebensdauer des Gelenkinnenteils (1) realisieren zu können, wobei die räumliche Ausdehnung des Verbindungsbereichs (4) möglichst unverändert bleibt, ist das Gelenkinnenteil (1) dadurch gekennzeichnet, dass ein den Verbindungsbereich (4) bildendes Material aufgrund einer Nachbearbeitung mindestens teilweise verdichtet ist.
Patent DE-102020202641-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum additiven Herstellen eines Diamanten sowie Diamant
Inventor: DORSCH FRIEDHELM
IPC: C01B32/26
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum additiven Herstellen eines Diamanten mit einer Strukturierung in seinem inneren Volumen, mit den Schrittena) Strukturieren einer Oberfläche (14) eines Teilfertigkörpers (12) des herzustellenden Diamanten mittels Laserstrahlung,b) Anlagern von Kohlenstoffatomen an der Oberfläche (14) des Teilfertigkörpers (12). Die Erfindung betrifft ferner ein System (20) zur additiven Herstellung eines Diamanten mit einer Strukturierung (16) in seinem inneren Volumen, aufweisend eine Herstelleinrichtung (22) zum additiven Herstellen des Diamanten (10) durch Anlagern von Kohlenstoffatomen an eine Oberfläche (14) eines Teilfertigkörpers (12) des Diamanten und eine Lasereinrichtung (24) zum Strukturieren der Oberfläche (14) des Teilfertigkörpers (12) während der Herstellung des Diamanten in der Herstelleinrichtung (22). Weiterhin betrifft die Erfindung einen Diamanten mit einer Strukturierung (16) in Form eines oder mehrerer Schriftzeichen und/oder einer oder mehrerer linienhafter, flächenhafter oder volumenhafter Figuren und/oder eines oder mehrerer Hologramme in seinem inneren Volumen.
Patent DE-102020209272-A1 (DE)
Title: Feldeffekttransistoren mit erweitertem Drain und schwebendem Gate
Inventor: CHANG MING-CHENG
IPC: H01L21/84
Filed: 2020-07-23
Abstract: Strukturen für einen Feldeffekttransistor mit erweitertem Drain und Verfahren zur Herstellung eines Feldeffekttransistors mit erweitertem Drain. Ein Source-Gebiet ist mit einer Halbleiterschicht gekoppelt, ein Drain-Gebiet ist mit der Halbleiterschicht gekoppelt und eine erste Gate-Struktur ist über einem Kanalbereich der Halbleiterschicht angeordnet. Ein erweitertes Drain-Gebiet ist zwischen dem Kanalbereich und dem Drain-Gebiet angeordnet. Das erweiterte Drain-Gebiet umfasst einen Abschnitt der Halbleiterschicht zwischen der ersten Gate-Struktur und dem Drain-Gebiet. Über dem Abschnitt der Halbleiterschicht ist eine zweite Gate-Struktur angeordnet.
Patent DE-102020210126-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern eines antreibens eines fahrzeugs mit elektrischem vierradantrieb
Inventor: HUH JEE-WOOK
IPC: B60K6/52
Filed: 2020-08-11
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern eines elektronischen Allradantriebs (E-4WD) eines Fahrzeugs umfasst: Einen ersten Antriebsstrang für ein Vorderrad, wobei der erste Antriebsstrang einen Verbrennungsmotor und einen Vorderradmotor umfasst; und einen zweiten Antriebsstrang für ein Hinterrad, wobei der zweite Antriebsstrang einen Hinterradmotor umfasst. Die Vorrichtung stellt einen Hinterradmotor-Antriebsmodus, einem Vorderradmotor-Antriebsmodus, einen kombinierten Antriebsmodus, in dem sowohl der Vorderradmotor als auch der Hinterradmotor angetrieben werden, und einen Verbrennungsmotor-Ein-Modus gemäß einer vom Fahrer angeforderten Leistung für das Fahrzeug bereit, so dass die Kraftstoffeffizienz für das Fahrzeug verbessert wird.
Patent DE-102020214696-A1 (DE)
Title: Bestimmung aufgebrachter lasten auf fahrzeug-raupenketten durch sensormessung an lasttragenden rollen
Inventor: KREMMER MARTIN
IPC: B62D55/08
Filed: 2020-11-23
Abstract: [00138] Ein Traktions-Teilsystem auf einem Raupenkettenfahrzeug hat eine erste Rolle und eine zweite Rolle. Die erste Rolle dreht sich entweder mit einer Achse oder um eine Achse und hält eine Raupenkette drehbar gegen eine Oberfläche, über die die Raupenkette läuft. Ein Sensor ist in Bezug auf die erste Rolle so angeordnet, dass sich der Sensor bei der Drehung der ersten Rolle durch eine lasttragende Position bewegt, in der der Sensor zwischen der Achse und der Raupenkette positioniert ist und mindestens einen Teil einer vom Raupenkettenfahrzeug aufgebrachten Last trägt. Der Sensor erfasst veranschaulichend den Druck auf die Raupenkette, wenn er sich in der tragenden Position befindet.
Patent DE-102021000659-A1 (DE)
Title: Seitentür für einen Kraftwagen
Inventor: FÜTTERER MICHAEL
IPC: B60J5/04
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seitentür für einen Kraftwagen, mit einem Türinnenteil (10) und einer Türaußenbeplankung (12), zwischen welchen ein Verstärkungselement (28) angeordnet ist, welches sich in einem Türbodenbereich (14) und zwischen jeweiligen Überdeckungsbereichen der Seitentür mit einer dahinter angeordneten Türsäule und einem Seitenschweller erstreckt und jeweilige Kunststoffschaumkörper (32) umfasst, wobei das Verstärkungselement (28) zumindest in den jeweiligen Überdeckungsbereichen der Seitentür mit der dahinter angeordneten Türsäule und dem Seitenschweller jeweilige Kunststoffschaumkörper (32) aufweist, welche über ein Profilelement (30) aus einem demgegenüber andersartigen Material miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021001267-A1 (DE)
Title: Druckfederpinsel für Nagelkosmetik und Nageldesign
Inventor: ANGERER MONIKA
IPC: A45D34/04
Filed: 2021-03-10
Abstract: Die Pinsel in handelsüblichen Fläschchen für Nagellacke, Nagelöle etc., sind in ihrer Beschaffenheit zu kurz um den Fläschchenboden zu erreichen.Somit verbleibt immer Restflüssigkeit in den Fläschchen, die mit den zu kurzen Pinseln mühsam bis gar nicht aufzunehmen ist.Durch den Druckmechanismus des Druckfederpinsels, erreicht man eine Verlängerung des Pinsels, so dass dieser im geöffneten Zustand des Fläschchens bis zum Fläschchenboden reicht.Die im Schraubverschluss verbaute Feder schiebt den Pinsel beim loslassen des Druckstifts in seine Ausgangsposition zurück, damit dieser beim schließen des Fläschchens weder verbogen noch anderweitig beschädigt wird.Die Handhabung erfolgt einhändig, in dem man den Schraubverschluss mit Daumen und Mittelfinger festhält und mit dem Zeigefinger den Druckstift betätigt.Der Druckfederpinsel kann sowohl im privaten als auch im gewerblichen Bereich genutzt werden.Durch die Möglichkeit einer restlosen Entleerung der Fläschchen, entsteht weniger Schadstoff-/ Sondermüll.Es ist anzunehmen, dass jährlich tausende Fläschchen mit Nagelacken o.ä. im privaten Hausmüll entsorgt werden, obwohl diese nicht vollständig entleert wurden. Diese Umweltbelastung soll u.a. durch den Druckfederpinsel reduziert werden.
Patent DE-102021001660-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrochemischen Bearbeitung elektrisch leitfähiger Werkstücke
IPC: H01M8/0202
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die berührungsfreie, thermisch neutrale, gratfreie Abbildung von Strukturen jeglicher Art in eine vorab in der Oberfläche fertigbearbeitete und gehärtete Prägewerkmatrizen für Bipolarplatten (BPP) mittels ECM oder PECM wobei zwischen den als Anode dienenden Werkstücken und mindestens einer als Kathode dienenden Elektrode eine Potentialdifferenz aufgebaut wird und wobei über einen Elektrolyten ein Materialabtrag erfolgt, wobei mit mindestens einer Elektrode und/oder mit mindestens einem Elektrodensegment die Bearbeitung von Strukturen in die vorab präzise vorbereitete gehärtete Oberflächen der Prägematrizen erfolgt.
Patent DE-102021004194-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Klassifizierung von Gegenständen in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: SÄGER SEBASTIAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Klassifizierung von Gegenständen (G1 bis G3) in einem Fahrzeuginnenraum mit einer Kamera zur Erfassung von Bildern (B1, B2) des Fahrzeuginnenraums. Erfindungsgemäß ist die Kamera eine RGB-IR-Kamera, welche Bilder (B1, B2) in einem für das menschliche Auge sichtbaren Spektrum und einem infraroten Spektrum aufzeichnet. Es sind eine Infrarotbeleuchtung zur aktiven Beleuchtung des Fahrzeuginnenraums mit Licht in dem infraroten Spektrum, eine Personenermittlungseinheit zur Ermittlung von in dem Fahrzeuginnenraum befindlichen Personen, eine Steuereinheit, welche dann, wenn sich keine Personen im Fahrzeuginnenraum befinden, bei aktiver Infrarotbeleuchtung eine ultra-lange Belichtungszeit der RGB-IR-Kamera einstellt, und eine Verarbeitungseinheit, welche in den mittels der RGB-IR-Kamera erfassten Bildern (B1, B2) Gegenstände (G1 bis G3) erfasst und klassifiziert, vorgesehen.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Klassifizierung von Gegenständen (G1 bis G3) in einem Fahrzeuginnenraum.Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung einer solchen Vorrichtung und/oder eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102021102154-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Fertigung von 3D-Objekten aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: BRZESKI MARKUS
IPC: B33Y30/00
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur additiven Fertigung von 3D-Objekten aus thermoplastischem Kunststoff. Im Rahmen der Erfindung wird vorgeschlagen, dass auf ein Druckbett mittels Vakuums eine Kunststofffläche fixiert wird, auf die das herzustellende 3D-Objekt schichtweise aufgetragen wird.Auf der durch das Vakuum fixierten Kunststofffläche kann schichtweise das 3D-Objekt verzugsfrei aufgebaut werden.
Patent DE-102021103578-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erfassen und Bereitstellen von Daten für einen Kauf eines Bekleidungsartikels
Inventor: SIKORA HARALD
IPC: A41H1/02
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen und Bereitstellen von Daten für einen Kauf eines Bekleidungsartikels, insbesondere einen Online-Kauf eines Bekleidungsartikels, umfassend die Schritte:a) mit mindestens einem Sender für Terahertzstrahlung wird eine bekleidete Person mit Terahertzstrahlung bestrahlt und von der Person reflektierte Terahertzstrahlung wird von mindestens einem Empfänger für Terahertzstrahlung empfangen,b) aus der durch den mindestens einen Empfänger empfangenen Terahertzstrahlung werden Körpermaßdaten der Person ermittelt,c) anhand der ermittelten Körpermaßdaten und einer Bedienervorgabe der Person wird ein Bekleidungsartikel in einer zu den ermittelten Körpermaßdaten passenden Größe identifiziert und der Person vorgeschlagen.Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes System.
Patent DE-102021107893-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe und Betriebsverfahren dafür
Inventor: SHIN YOUNGJOO
IPC: F25B30/02
Filed: 2021-03-29
Abstract: Es werden eine Wärmepumpe und ein Betriebsverfahren dafür bereitgestellt. Die Wärmepumpe umfasst einen Verdichter zum Verdichten eines Kältemittels, einen Wasser-Kältemittel-Wärmetauscher, der Wärme zwischen dem Kältemittel und Wasser austauscht, eine Wasserpumpe, die einen Motor umfasst und Wasser dazu bringt, in den Wasser-Kältemittel-Wärmetauscher zu fließen, und einen Controller, und der Controller ist dazu ausgelegt, eine Leistungsaufnahme der Wasserpumpe zu berechnen, eine Durchflussmenge von Wasser basierend auf der berechneten Leistungsaufnahme zu berechnen und einen Betrieb der Wasserpumpe basierend auf der Durchflussmenge so zu steuern, dass er gestoppt wird, wenn die Durchflussmenge des Wassers kleiner als eine vorgestellte Referenzdurchflussmenge ist. Zudem sind verschieden Ausführungsformen möglich.