baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016111400-B4 (DE)
Title: Nitridhalbleitereinrichtung
Inventor: OKAWA TAKASHI
IPC: H01L29/201
Filed: 2016-06-22
Granted: 2019-10-02
Abstract: Nitridhalbleitereinrichtung mit:einer ersten Nitridhalbleiterschicht (16);einer zweiten Nitridhalbleiterschicht (18), die auf der ersten Nitridhalbleiterschicht (16) lokalisiert ist und eine Bandlücke hat, die größer als eine Bandlücke der ersten Nitridhalbleiterschicht (16) ist;eine Halbleiterschicht (34) des p-Typs, die auf der zweiten Nitridhalbleiterschicht (18) lokalisiert ist; undeine Gate-Elektrode (36), die auf der Halbleiterschicht (34) des p-Typs lokalisiert ist, wobeieine erste Grenzfläche (38a) und eine zweite Grenzfläche (37a, 35a) parallel zwischen der Gate-Elektrode (36) und der Halbleiterschicht (34) des p-Typs lokalisiert sind,die erste Grenzfläche (38a) eine erste Barriere mit Bezug auf Löcher hat, die sich in einer Richtung von der Halbleiterschicht (34) des p-Typs zu der Gate-Elektrode (36) bewegen,die zweite Grenzfläche (37a, 35a) eine zweite Barriere mit Bezug auf die Löcher, die sich in einer Richtung von der Halbleiterschicht (34) des p-Typs zu der Gate-Elektrode (36) bewegen, unddie zweite Barriere höher als die erste Barriere ist,die Gate-Elektrode (36) in ohmschem Kontakt mit der Halbleiterschicht (34) des p-Typs an der ersten Grenzfläche (38a) ist, unddie Gate-Elektrode (36) in Schottky-Kontakt mit der Halbleiterschicht (34) des p-Typs an der zweiten Grenzfläche (37a) ist.
Patent DE-102016118963-B4 (DE)
Title: Lüfterradschaufel und Lüfterrad
Inventor: ECCARIUS MICHAEL
IPC: F04D29/30
Filed: 2016-10-06
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüfterradschaufel mit einem Schaufelkörper, der eine Anströmkante und einer Abströmkante aufweist, die in einer Schaufellängsrichtung gesehen einander gegenüber liegen, wobei der Schaufelkörper in einem Querschnitt senkrecht zur Schaufellängsrichtung zumindest eine Welle ausbildet, deren Wellenkamm sich zumindest abschnittsweise in der Schaufellängsrichtung zwischen der Anströmkante und der Abströmkante erstreckt
Patent DE-102016125402-B4 (DE)
Title: Kompaktes Kameraobjektiv höchster Abbildungsgüte für eine Kamera mit Vollformatsensor, Verwendung eines solchen Kameraobjektivs und Foto- oder Filmkamera mit einem solchen Kameraobjektiv
Inventor: PRETORIUS MARCO
IPC: G02B15/16
Filed: 2016-12-22
Granted: 2018-12-20
Abstract: Kameraobjektiv (1) für eine Vollformatkamera mit einer ersten, objektseitig führenden Linsengruppe (10), einer zweiten Linsengruppe (20), die auf die erste Linsengruppe (10) folgt, einer dritten, sensorseitig abschließenden Linsengruppe (30), die auf die zweite Linsengruppe (20) folgt, und einer Aperturblende (40), die zwischen der ersten Linsengruppe (10) und der zweiten Linsengruppe (20) angeordnet ist, wobei- die erste Linsengruppe (10) eine sammelnde Brechkraft besitzt,- die zweite Linsengruppe (20) wenigstens zwei entlang der optischen Achse (50) beweglich angeordnete Linsen umfasst, und- die dritte Linsengruppe (30) wenigstens eine in Längsrichtung der optischen Achse (50) fix angeordnete asphärische Linse (31) aufweist und die asphärische Linse einen Durchmesser von mindestens 25 mm besitzt.
Patent DE-102016209134-B4 (DE)
Title: Wärmeleitende Keramikdurchführung für Schaltanlagen
Inventor: KERN STEFAN
IPC: H01B17/30
Filed: 2016-05-25
Granted: 2023-05-17
Abstract: Stromdurchführung (11) für gasisolierte Schaltanlagen (1), wobei die Stromdurchführung (11) mit
 - einem mehrteiligen metallischen Außenring (12) oder einem einteiligen metallischen Außenring (12)und einen einteiligen oder mehrteiligen formschlüssigen Einlegring (18),
 - einem Stromleitungselement (22),
 - einem scheibenförmigen Isolierelement (14) aus einem keramischen Werkstoff mit einer Öffnung (28) zur Aufnahme des Stromleitungselements (22),
 - einem Befestigungselement (23), und derart aufgebaut ist, dass
 - das keramische scheibenförmigen Isolierelement (14) mit dem metallischen Außenring (12) verbindbar ist,
 - das keramische scheibenförmige Isolierelement (14) über eine Außendurchmesserfläche (30), eine Innendurchmesserfläche (32) und zwei Außenflächen (34, 36) verfügt,
 - das Stromleitungselement (22) über das Befestigungselement (23) mit dem keramischen scheibenförmigen Isolierelement (14) verbindbar ist, und
 - das keramische scheibenförmige Isolierelement (14) mittels des mehrteiligen metallischen Außenrings (12) oder des einteiligen metallischen Außenrings (12) und des formschlüssigen Einlegrings (18) im mehrteiligen metallischen Außenring (12) oder im einteiligen metallischen Außenring (12) lagerbar oder schwimmend lagerbar ist.
Patent DE-102016210964-B4 (DE)
Title: Erzeugen von Zugspannung im Kanal eines Bulk-FinFET
Inventor: WANG YUN-YU
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-06-20
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren, umfassend:Bilden einer FinFET-Struktur (10) mit einem Finnen-Kanalgebiet (111) unter einer Gatestruktur (211) und einem Sourcegebiet und einem Draingebiet (311, 321, 331) direkt neben dem Finnen-Kanalgebiet (111) an zwei gegenüberliegenden Seiten der Gatestruktur (211), wobei das Bilden der FinFET-Struktur (10) umfasst:Bedecken einer Finne (111, 121, 131, 141) auf einem Substrat (101) mit der Gatestruktur (211),Bilden von Seitenwandabstandshaltern (213) an den Seitenwänden der Gatestruktur (211),Bilden des Finnen-Kanalgebiets (111) durch Entfernen von Bereichen der Finne (111, 121, 131, 141), die nicht durch die Gatestruktur (211) und die Seitenwandabstandshalter (213) bedeckt werden,Bilden des Sourcegebiets und des Draingebiets (311, 321, 331) durch ein epitaktisches Aufwachsen eines völlig relaxierten Silizium-Germanium mit einem vorbestimmten Ge-Konzentrationsniveau mit einem Ge-Anteil von 50 bis 53% Stoffmengenanteil an den zwei gegenüberliegenden Seiten des Finnen-Kanalgebiets (111), undVerwenden des vorbestimmten Ge-Konzentrationsniveaus zur Steuerung einer Menge von Stapelfehler und Versetzungen innerhalb des Sourcegebiets und des Draingebiets (311, 321, 331); undAnlegen einer Druckspannung an das Sourcegebiet und das Draingebiet (311, 321, 331), wodurch bewirkt wird, dass das Sourcegebiet und das Draingebiet (311, 321, 331) eine Zugspannung auf das Finnen-Kanalgebiet (111) ausüben.
Patent DE-102016219606-B4 (DE)
Title: Antriebskraft-Regelungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MOMOSE HIROFUMI
IPC: B60W40/11
Filed: 2016-10-10
Granted: 2018-11-08
Abstract: Antriebskraft-Regelungsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit:
 einem Radumfangsgeschwindigkeits-Erfassungsmittel (62) zum Erfassen einer Radumfangsgeschwindigkeit;
 einem Mittel (121) zum Schätzen einer Schwingung einer gefederten Masse, um aufgrund einer Einkopplung von einer Straßenoberfläche (RS) eine in einer Nickrichtung eines Fahrzeugaufbaus (2) zu erzeugende Schwingung der gefederten Masse auf der Grundlage der Radumfangsgeschwindigkeit zu berechnen;
 einem Schwingungsunterdrückungs-Antriebskraft-Berechnungsmittel (122) zum Berechnen einer Schwingungsunterdrückungs-Antriebskraft zum Unterdrücken der geschätzten Schwingung der gefederten Masse;
 einem Soll-Antriebskraft-Berechnungsmittel (130) zum Berechnen einer Soll-Antriebskraft, die durch Addieren der Schwingungsunterdrückungs-Antriebskraft zu einer in Abhängigkeit von einer von dem Fahrer angeforderten Beschleunigung/Verzögerung einzustellenden, von einem Fahrer angeforderten Antriebskraft ermittelt wird;
 einem Antriebskraftregelungsmittel (50) zum Regeln einer an einem Rad in Übereinstimmung mit der Soll-Antriebskraft zu erzeugenden Antriebskraft;
 einem Fehleranzeigewert-Berechnungsmittel (124, 125) zum Berechnen eines Fehleranzeigewerts, der einen Betrag eines Fehlers repräsentiert, der in einer Schätzung der Schwingung der gefederten Masse enthalten ist und durch eine Änderung einer Fahrzeugaufbaugeschwindigkeit erzeugt wird, auf der Grundlage der vom Fahrer angeforderten Beschleunigung/Verzögerung; und
 einem Schwingungsunterdrückungs-Antriebskraft-Einstellmittel (123, 126) zum Verringern der zu der von dem Fahrer angeforderten Antriebskraft zu addierenden Schwingungsunterdrückungs-Antriebskraft, in einem Fall, wenn der Fehleranzeigewertgroß ist, im Vergleich zu einem Fall, wenn der Fehleranzeigewert klein ist
 wobei:
 das Mittel (121) zum Schätzen einer Schwingung einer gefederten Masse ausgelegt ist, um eine Nickrate des Fahrzeugaufbaus (2) als die Schwingung der gefederten Masse zu berechnen;
 das Schwingungsunterdrückungs-Antriebskraft-Berechnungsmittel (122) ausgelegt ist, um auf der Grundlage der berechneten Nickrate die Schwingungsunterdrückungs-Antriebskraft proportional zu einem Betrag der Nickrate zu berechnen; und
 das Schwingungsunterdrückungs-Antriebskraft-Einstellmittel (123, 126) ausgelegt ist, um zu verhindern, dass die Schwingungsunterdrückungs-Antriebskraft zu der Soll-Antriebskraft addiert wird, wenn der Fehleranzeigewert größer als der Schwellenwert ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass:
 das Fehleranzeigewert-Berechnungsmittel (124, 125) ausgelegt ist, um einen Wert zu integrieren, der die von dem Fahrer angeforderte Beschleunigung/Verzögerung repräsentiert, und dadurch einen Wert zu berechnen, der der Fahrzeugaufbaugeschwindigkeit entspricht, und um eine durch die Änderung der Fahrzeugaufbaugeschwindigkeit erzeugte Nickrate des Fahrzeugaufbaus (2) auf der Grundlage eines Werts, der der berechneten Fahrzeugaufbaugeschwindigkeit entspricht, als den Fehleranzeigewert zu berechnen.
Patent DE-102017103589-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung mit Drehmomentbefehlsbeschränkungsteil
Inventor: IKAI SATOSHI
IPC: H02P3/18
Filed: 2017-02-22
Granted: 2023-03-02
Abstract: Motorsteuerung (1), die einen Motor (3) in einer Werkzeugmaschine oder Industriemaschine steuert, umfassend:einen Stromausfallnachweisteil (11), der einen Stromausfall einer Stromquelle (2) nachweist, die die elektrische Energie für den Antrieb des Motors (3) liefert,einen Zwischenkreisspannungsnachweisteil (12), der den Wert der Zwischenkreisspannung nachweist, die an dem Verstärker (5) anliegt, der den Motor (3) antreibt,einen Vergleichsteil (13), der den Wert der genannten Zwischenkreisspannung mit einem bestimmten Schwellenwert vergleicht,einen Drehmomentbefehlsgenerierungsteil (14), der Drehmomentbefehle für den Antrieb des Motors (3) generiert,einen Drehmomentgrenzwertbestimmungsteil (15), der abhängig von dem Ergebnis des Vergleichs durch den genannten Vergleichsteil (13) einen ersten Drehmomentgrenzwert als Drehmomentbegrenzung zum Verlangsamen des Motors festlegt, um einer Abnahme der Zwischenkreisspannung entgegenzuwirken, wenn der Vergleich durch den genannten Vergleichsteil (13) ergibt, dass der Wert der genannten Zwischenkreisspannung kleiner als der bestimmte Schwellenwert ist, und einen zweiten Drehmomentgrenzwert, der größer als der genannte erste Drehmomentgrenzwert und nicht größer als das maximale Drehmoment des Motors (3) ist, so auswählt, dass durch Verbrauch der im Zwischenkreis gespeicherten Energie eine schnelle Verlangsamung des Motors (3) erreicht wird, wenn der Wert der genannten Zwischenkreisspannung nicht kleiner als der bestimmte Schwellenwert ist, undeinen Drehmomentbefehlsbeschränkungsteil (16), der, wenn der genannte Stromausfallnachweisteil (11) einen Stromausfall erkennt, die genannten Drehmomentbefehle auf den genannten Drehmomentgrenzwert beschränkt, wobei ein absoluter Wert des zweiten Drehmomentgrenzwerts größer als ein absoluter Wert des ersten Drehmomentgrenzwerts ist.
Patent DE-102017118898-B4 (DE)
Title: Vorhangauftragswerk
Inventor: SASA TADASHI
IPC: D21H23/48
Filed: 2017-08-18
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zur Beschichtung einer laufenden Materialbahn mit wenigstens einem flüssigen und/oder pastösen Auftragsmedium mittels eines Vorhangauftragswerks, welches zumindest einen Auftragskopf umfasst, der wenigstens eine sich im Wesentlichen über seine Breite erstreckende Abrisskante umfasst an der das Auftragsmedium den Auftragskopf in Form eines frei fallenden Vorhangs verlässt und nachfolgend auf die Materialbahn tritt, wobei der Bereich zumindest einer der zumindest einen Abrisskante mit einem strömenden gasförmigen Spülmedium, insbesondere mit Luft beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur des Spülmediums größer ist, als die Temperatur des Auftragsmediums, und der Feuchtegehalt des Spülmediums so eingestellt ist, dass der Taupunkt des Spülmediums über der Temperatur des Auftragsmediums, insbesondere mehr als 2°K über der Temperatur des Auftragsmediums liegt.
Patent DE-102017125694-B4 (DE)
Title: Brennerkopf für insbesondere einen Gasbrenner
Inventor: PÜTZ KATRIN
IPC: F24C3/08
Filed: 2017-11-03
Granted: 2019-10-10
Abstract: Brennerkopf (1) für insbesondere einen Gasbrenner, umfassend wenigstens eine Deckringscheibe (5) und wenigstens eine zumindest am Rand gewellte Wellringscheibe (2), wobei die Deckringscheibe (5)und die Wellringscheibe (2) vermittels jeweiliger Flanschöffnungen (16, 17) durch ein Verbindungsmittel (7) auf ein Rohrstück (15) befestigbar sind, wobei im befestigten Zustand zwischen Deckringscheibe (5) und Wellringscheibe (2) ein Fluidverteilerraum ausbildbar ist, wobei es sich beim Verbindungsmittel (7), um eine Hohlschraube handelt, welche eine Bohrung und wenigstens eine Auslauföffnung (8) beinhaltet, welche zwischen dem Rohrstück (15) und dem Fluidverteilerraum eine fluidische Verbindung herstellen.
Patent DE-102017204426-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuerungseinheit
Inventor: TSUKADA YOSHIKI
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-03-16
Granted: 2022-01-13
Abstract: Elektronische Steuerungseinheit (11, 41), die aufweist:einen Gefriererfassungsteil (31) zum Erfassen eines Gefrierens eines Reduktionsmittels, das in ein Abgas eingespritzt wird, um das Abgas, das von einer Brennkraftmaschine (2) ausgelassen wird, die an einem Fahrzeug montiert ist, zu reinigen;einen Fehlerüberprüfungsteil (32) zum Überprüfen, ob ein Heizsystem (20), das angeordnet ist, um ein gefrorenes Reduktionsmittel aufzuheizen, normal ist; undeinen Ausfallsicherungsüberprüfungsteil (33) zum Überprüfen auf der Grundlage eines Erfassungsergebnisses des Gefriererfassungsteils (31) und eines Überprüfungsergebnisses des Fehlerüberprüfungsteils (32), ob eine Ausfallsicherungsverarbeitung notwendig ist, wobeider Ausfallsicherungsüberprüfungsteil (33) beim Erfassen des Gefrierens des Reduktionsmittels mittels des Gefriererfassungsteils (31) eine erste Ausfallsicherungsverarbeitung durchführt und der Ausfallsicherungsüberprüfungsteil (33) beim Bestimmen mittels des Fehlerüberprüfungsteils (32), dass das Gefrieren des Reduktionsmittels eine vorbestimmte Periode seit einer Erfassung des Gefrierens des Reduktionsmittels angedauert hat, eine zweite Ausfallsicherungsverarbeitung durchführt;der Ausfallsicherungsüberprüfungsteil (33) einen Zählbetrieb ab der Erfassung des Gefrierens des Reduktionsmittels startet und ein Verstreichen der vorbestimmten Zeitdauer bestimmt, wenn ein Zählwert einen vorbestimmten Wert erreicht; undder Ausfallsicherungsüberprüfungsteil (33) die vorbestimmte Periode, die verwendet wird, um das Heizsystem (20) mittels des Fehlerüberprüfungsteils (32) zu überprüfen, verkürzt; dadurch gekennzeichnet, dassder Ausfallsicherungsüberprüfungsteil (33) die vorbestimmte Periode durch schnelleres Durchführen des Zählbetriebs, der in der Fehlerperiode durchgeführt wird, als in einer normalen Periode, bei der der Fehlerüberprüfungsteil (32) bestimmt, dass das Heizsystem (20) normal ist, verkürzt.
Patent DE-102017206327-B4 (DE)
Title: Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug mit einem Kältemittelkreislauf zur Aufnahme bzw. Abgabe von Wärme
Inventor: DURRANI NAVID
IPC: B60H1/00
Filed: 2017-04-12
Granted: 2023-10-05
Abstract: Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug mit einem Kältemittelkreislauf (12) mit jeweils einem Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (2, 3) stromauf- und -abwärts eines Kompressors (1) und einem Kühlmittelkreislauf (28) mit zumindest einer Wärmequelle, wie einem Radiator (4), einem Ladeluftkühler (6), einem Elektromotor (7) und/oder elektronischen Bauteilen (8), wobei der Kühlmittelkreislauf (28) wahlweise mit einem oder beiden Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertragern (2, 3) verbindbar ist, wobei zumindest ein Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (2, 3) einen absperrbaren Bypass (26) aufweist, so dass bei geöffnetem Bypass (26) kein Kältemittel durch den Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (2, 3) strömt, der nicht mit dem Kühlmittelkreislauf (28) verbunden ist, wobei der Kühlmittelkreislauf (28) zumindest ein Umschaltventil (30) zum Umschalten zwischen den Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertragern (2, 3) und/oder zum Verteilen des Kühlmittels auf die beiden Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (2, 3) aufweist, und dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlmittelkreislauf (28) eine einzige Pumpe (5) aufweist, die in Reihe mit dem zumindest einen Umschaltventil (30) angeordnet ist.
Patent DE-102017212186-B4 (DE)
Title: Mit Gießharz versiegelte Leistungshalbleiter-Einrichtung
Inventor: ISHII RYUICHI
IPC: H01L23/495
Filed: 2017-07-17
Granted: 2021-09-30
Abstract: Mit Gießharz versiegelte Leistungshalbleiter-Einrichtung mit:einem Leistungshalbleiterelement (1),einem Leadframe (3) mit einem dicken Abschnitt (3a), auf dem das Leistungshalbleiterelement (1) angebracht ist, und einem dünnen Abschnitt (4a, 5a), der dünner als der dicke Abschnitt (3a) ist,einem inneren Leiter (2), der das Leistungshalbleiterelement (1) und den Leadframe (3) elektrisch verbindet, undGießharz (6), welches das Leistungshalbleiterelement (1), den Leadframe (3) und den inneren Leiter (2) versiegelt, dadurch gekennzeichnet, dass der dünne Abschnitt (4a, 5a) des Leadframes (3) gegenüber der Umgebung in vier Richtungen von Seitenoberflächen des Gießharzes (6) freiliegt und er durch das Gießharz (6) gehalten wird, wobei der dicke Abschnitt (3a) durch den dünnen Abschnitt (4a, 5a) gehalten wird, der in vier Richtungen ausgebildet ist.
Patent DE-102017212336-B4 (DE)
Title: Rückenlehnen-Entriegelungssystem, Fahrzeugsitz und Verfahren zum Montieren eines Rückenlehnen-Entriegelungssystems
Inventor: WIDHOPF JOSEF
IPC: A47C1/00
Filed: 2017-07-19
Granted: 2022-11-17
Abstract: Rückenlehnen-Entriegelungssystem (18) zum Entriegeln einer verstellbaren Rückenlehne (14) eines Fahrzeugsitzes (10), wobei das Rückenlehnen-Entriegelungssystem (18) umfasst:einen ersten Teil (38), welcher wiederum einen Träger (44) und einen Halter (46) umfasst, wobei der Träger (44) eine oder mehrere Öffnungen (48) und der Halter (46) eine oder mehrere Verbindungsstangen (47) aufweist, und der Halter (46) derart an dem Träger (44) angeordnet ist, dass die Verbindungsstangen (47) in den Öffnungen (48) aufgenommen sind, und der Halter (46) in Bezug auf den Träger (44) radial fixiert, axial verschiebbar sowie schwenkbar an dem Träger (44) angeordnet ist,einen zweiten Teil (40), welcher wiederum eine Abdeckung (60) und einen Griff (62) umfasst, wobei die Abdeckung (60) einen oder mehrere Schlitze (64) und der Griff (62) eine oder mehrere Schwenkstangen (63) aufweist, und der Griff (62) derart an der Abdeckung (60) angeordnet ist, dass die Schwenkstangen (63) in den Schlitzen (64) aufgenommen sind, und der Griff (62) in Bezug auf die Abdeckung (60) axial fixiert, radial verschiebbar sowie schwenkbar an der Abdeckung (60) angeordnet ist.
Patent DE-102018105255-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Sensors an einem Hygienezylinder
Inventor: SELINGER ANDREAS
IPC: G01D11/24
Filed: 2018-03-07
Granted: 2023-01-26
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Sensors an einem Hygienezylinder, bei welchem der Sensor (9) an einem sich parallel zum Hygienezylinder (2) erstreckenden, brückenähnlichen separaten Bauteil (3) befestigt ist, wobei das separate Bauteil als Träger (3) ausgebildet ist, an welchem außen eine den Sensor (9) tragende hygienetaugliche Sensoraufnahme (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoraufnahme (8) zur Einstellung eines Magnetfeldes des Sensors (9) drehbar gelagert ist, wobei der Träger (3) in Längsrichtung wenigstens partiell von der den Sensor (9) umschließenden Sensoraufnahme (8) umfasst ist, wobei der Sensor (9) beabstandet zum Hygienezylinder (2) ausgerichtet ist, wobei die Sensoraufnahme (8) eine Befestigungseinheit (12, 13) umfasst, welche in Umfangsrichtung der Sensoraufnahme (8) beabstandet zum Sensor (9) ausgebildet ist und der Träger (3) mit je einem Ende in eine Achsbefestigungseinheit (4, 5) eingreift, welche an dem Hygienezylinder (2) befestigt ist.
Patent DE-102018106459-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: RYCKENBERG ELLEN
IPC: B60R21/207
Filed: 2018-03-20
Granted: 2021-05-27
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit- einer Rückenlehne (1),- einem Sitzkissen (2),- einer Rückhalteeinrichtung (3), die zwischen einer Parkposition und einer Rückhalteposition bewegbar ist und einen starren Träger umfasst, wobei der starre Träger der Rückhalteeinrichtung (3) ein stabförmiges Rückhalteelement (4) umfasst, welches sich in der Rückhalteposition zumindest abschnittsweise entlang der Rückenlehne (1) in Richtung des Sitzkissens (2) erstreckt, und- einer Airbageinrichtung, die in die Rückhalteeinrichtung (3) integriert ist, wobei die Airbageinrichtung nur genau einen Gassack (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass- sich der gefaltete Gassack (5) entlang des stabförmigen Rückhalteelements (4) erstreckt und- zumindest in der Rückhalteposition der Rückhalteeinrichtung (3) in dem Sitzkissen (2) eine zentrale Rückhalteerhöhung (6) ausbildbar ist.
Patent DE-102018117691-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: ANSORGE STEFFEN
IPC: B60K15/035
Filed: 2018-07-23
Granted: 2022-04-28
Abstract: Filtereinrichtung (10), welche ein Gehäuse (12) mit einer ersten Gehäuseöffnung (21) und einer zweiten Gehäuseöffnung (22) aufweist, in welchem Gehäuse (12) ein Monolith (30) und Aktivkohle (40) vorgesehen sind, welche Aktivkohle als Schüttgut in Form von Pulver, Granulat oder in Form kleiner gepresster Pellets vorgesehen ist, welcher Monolith (30) zumindest bereichsweise von der Aktivkohle (40) umgeben ist und in direktem Kontakt zur Aktivkohle (40) steht, welcher Monolith (30) Kanäle (33) aufweist, welche Kanäle (33) eine Längsrichtung (34) des Monolithen definieren, welche Längsrichtung (34) der bevorzugten Transportrichtung eines Fluids (28) im Monolithen (30) entspricht, welcher Monolith (30) quer zur Längsrichtung (34) zumindest bereichsweise in Kontakt zur den Monolithen (30) zumindest bereichsweise umgebenden Aktivkohle (40) ist, welcher Monolith (30) in der den Monolithen (30) zumindest bereichsweise umgebenden Aktivkohle (40) in Längsrichtung (34) und quer zur Längsrichtung gelagert ist, wobei eine Bewegung des Monolithen (30) in zumindest zwei sich unterscheidende Richtungen durch die Aktivkohle (40) begrenzt ist.
Patent DE-102018118955-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer fluidischen Vorrichtung zum Handhaben, Bewegen oder Spannen von Gegenständen zur Bestimmung von Leckagen am Kolben und derartige Vorrichtung
Inventor: GREWE JAN
IPC: F15B11/06
Filed: 2018-08-03
Granted: 2020-02-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer fluidisch arbeitenden Vorrichtung (10) zum Handhaben, Bewegen oder Spannen von Gegenständen und Vorrichtung (10), wobei die Vorrichtung (10) einen Zylinder (18) aufweist und der Kolben (22) im Zylinder (18) verfahrbar angeordnet ist, wobei der Kolben (22) einen ersten Druckraum (D) und einen zweiten Druckraum (D) begrenzt, und wobei die Druckräume (D, D) unabhängig voneinander entlüftbar, sperrbar und/oder mit einem Arbeitsdruck (p) belüftbar sind, so dass der Kolben zwischen zwei Hubendlagen (S, S) hin und her verfahrbar ist, wobei die Vorrichtung (10) zur Bestimmung einer Leckage am Kolben vom ersten Druckraum (D) hin zum zweiten Druckraums (D) betrieben wird.