baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102211-U1 (DE)
Title: Brandgeschützte Kabelbefestigungsvorrichtung
IPC: E04B1/94
Filed: 2012-06-15
Abstract: Brandgeschützte Kabelbefestigungsvorrichtung, umfassend ein aus einem nicht-brennbaren Plattenmaterial gebildetes, an einem Wandelement (1) befestigtes Abdeckelement (2), wobei zwischen dem Wandelement (1) und dem Abdeckelement (2) zum Schutz eines am Wandelement (1) befestigten Kabels (3) Mineralwolle (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (2) als ebene Platte ausgebildet ist und dass die Mineralwolle (4) von außen sichtbare Oberflächen (5) zwischen einem Rand (6) der ebenen Platte und dem Wandelement (1) bildet.
Patent DE-202013002983-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Befestigen eines Rahmens mit Metallkonstruktion
IPC: E06B1/60
Filed: 2013-03-28
Abstract: Anordnung zum Befestigen eines Rahmens (1) mit Metallkonstruktion, wobei der Rahmen (1) als geschlossenes Profil derart ausgebildet ist, dass in der Richtung der Ebene des Rahmens (1) mindestens zwei Konstruktionsschichten sind, nämlich eine Außenschicht (11), die gegen die Befestigungsfläche in der Wandkonstruktion (W) zeigt, sowie eine Innenschicht (12), die gegen die Tür oder das Fenster, die oder das gerahmt werden soll, zeigt, dadurch gekennzeichnet, dass – an den Befestigungsstellen des Rahmens (1) zwei untereinander verschieden große Öffnungen angeordnet sind, die kleinere Öffnung (110) in der Außenschicht (11) und die größere Öffnung (120) in der Innenschicht; – zum Montieren des Rahmens (1) eine Montagehülse (2) angeordnet ist, die von ihrer Form her hülsenartig ist und ein Innenloch (20), das in der Längsrichtung der Montagehülse (2) durchgehend ist, ein Außengewinde (22), das auf der Außenfläche der Montagehülse (2) als Entsprechung der Öffnung (110) in der Außenschicht (11) des Rahmens (1) angeordnet ist, und einen Drehanschlag (25), der an dem einen Ende der Montagehülse (2) angeordnet ist, sowie an beiden Enden der Montagehülse (2) angeordnete Planflächen (26, 27) umfasst, wobei die äußere Planfläche (26) gegen die Wandkonstruktion (W) zeigt und die innere Planfläche (27) gegen den Kopf (30) des Befestigungsmittels (3) zeigt; – zum Befestigen des Rahmens (1) ein sich durch die Montagehülse (2) in die Wandkonstruktion erstreckendes, einen Schaft (31) und einen Kopf (30) umfassendes Befestigungsmittel (3) angeordnet ist, welches an seinem Schaft (31) entlang durch die Montagehülse (2) hindurch angepasst werden kann, wobei der Kopf (30) des Befestigungsmittels (3) an der inneren Planfläche (27) der Montagehülse (2) anliegt, wobei montiert mit Hilfe des Befestigungsmittels (3) eine die Montagehülse (2) in der Wandkonstruktion (W) anpressende Kraft erzeugt werden kann; – wobei der Rahmen (1) während der Montage mit Hilfe der Montagehülse (2) in die gewünschte Position gebracht und mit Hilfe des Befestigungsmittels (3) an der Wandkonstruktion (W) befestigt werden kann.
Patent DE-202013005291-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B85/24
Filed: 2013-06-12
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (1) für den haltenden Eingriff mit einen Schließkeil (2) o. dgl., wobei die Schlossfalle (1) um eine Schlossfallenachse (1a) schwenkbar angelenkt ist, wobei die Schlossfalle (1) in mindestens eine Offenstellung und in mindestens eine Schließstellung, insbesondere in eine Hauptschließstellung sowie in eine ggf. vorhandene Vorschließstellung, bringbar ist, wobei die Schlossfalle (1) in einem Schließvorgang in eine Schließstellung bringbar ist, wobei ein Sperrelement (4) vorgesehen ist, das während des Schließvorgangs in sperrenden Eingriff mit der Schlossfalle (1) kommt und ein Rückschwenken der Schlossfalle (1) in Öffnungsrichtung sperrt, wobei die Schlossfalle (1) in einem Öffnungsvorgang ausser Eingriff von dem Sperrelement (4) bringbar ist und dann, frei vom Sperrelement (4), in Öffnungsrichtung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein um eine Betätigungselementachse (5a) schwenkbares Betätigungselement (5) vorgesehen ist und dass die Schlossfalle (1) exzentrisch an dem Betätigungselement (5) angelenkt ist, so dass ein Schwenken des Betätigungselements (5) mit einer Verlagerung der Schlossfallenachse (1a) einhergeht.
Patent DE-202013006065-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur akustischen Stimulation mit einer adaptiven dynamischen Stimulationssignalkonditionierung
IPC: A61F11/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: Vorrichtung (10) zur Desynchronisation einer Neuronenpopulation, umfassend:  einen Prozessor (31) zur Erzeugung eines Stimulationssignals,  eine Filtereinheit (33) zur Filterung des Stimulationssignals, und  einen Schallgenerator (36) zur Umwandlung des gefilterten Stimulationssignals in ein akustisches Stimulationssignal, mit welchem bei einer Aufnahme über ein Ohr eines Patienten eine Population von Neuronen, die eine krankhaft synchrone und oszillatorische neuronale Aktivität aufweist, stimuliert wird, wobei  das akustische Stimulationssignal mehrere aufeinander folgende Töne mit einer jeweiligen Frequenz umfasst,  die jeweiligen Töne bewirken, dass die Phase der neuronalen Aktivität einer jeweiligen Subpopulation der stimulierten Neuronenpopulation zurückgesetzt wird, und  die Filtereinheit (33) eine Bandpassfilterung der Töne bewirkt, wobei die Übertragungsfunktion der Bandpassfilterung an den jeweiligen Ton angepasst ist.
Patent DE-202013006873-U1 (DE)
Title: Spielzeug
IPC: A63H18/06
Filed: 2013-07-30
Abstract: Spielzeug mit einer an eine elektrische Energiequelle angeschlossenen Fahrbahn und einem Fahrzeug zum Betrieb auf der Fahrbahn, gekennzeichnet durch einen ortsfest bezüglich der Fahrbahn angeordneten, von dem Fahrzeug auslösbaren Sensor, der bei einer Aktivierung eine Beleuchtung und/oder einen Geräuschgenerator des Spielzeugs aktiviert.
Patent DE-202013006884-U1 (DE)
Title: Entzerrer-Vorverstärker mit integrierter Audio-Funkübertragungsstrecke zur kabellosen Übertragung des Audiosignals von Schallplattenspielern
IPC: H04R3/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Entzerrer-Vorverstärker mit integrierter Audio-Funkübertragungsstrecke zur kabellosen Übertragung des Audiosignals von Schallplattenspielern dadurch gekennzeichnet, daß eine Entzerrer-Vorverstärkereinheit mit einer drahtlosen Audio-Übertragungsstrecke zum Anschluß an einen Schallplattenspieler in einem Gehäuse kombiniert wird und damit der Plattenspieler in einem Hörraum beliebig und bequem bedienbar plaziert werden kann. Die entsprechenden Empfangseinheiten können an beliebige Leistungsverstärker oder Aktivlautsprecher angeschlossen werden.
Patent DE-202013010218-U1 (DE)
Title: Flexibles Hochwasserschutzsystem für ein Gebäude
IPC: E02B3/10
Filed: 2013-11-11
Abstract: Hochwasserschutzsystem (1) für ein Gebäude (2) umfassend einen Schutzwall (3) und ein Kanalsystem (4) zur Aufnahme des Schutzwalls (3) bei Nichtgebrauch, wobei der Schutzwall (3) mehrere miteinander verbundene flexible, aufblasbare schlauchförmige Elemente (9) umfasst und wobei der Schutzwall (3) von einer Folie (10A) umhüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzwall (3) aus mehreren Luftkammermodulen (8) aufgebaut ist, welche jeweils einzeln und getrennt voneinander aufblasbar sind, wobei mehrere schlauchförmige Elemente (9) ein Luftkammermodul (8) bilden, dass die Folie (10A) mit einem wasserdichten Unterbau (5) des Gebäudes (2) verbunden ist und dass wasserdichte Schnellverschlüsse (22A) zur Verbindung von Luftkammermodulen (8) und/oder zur Verbindung des Schutzwalls (3) mit dem wasserdichten Unterbau (5) des Gebäudes (2) vorhanden sind.
Patent DE-202013011529-U1 (DE)
Title: Schalter für ein Gurtschloß in Staub- und/oder wassergeschützter Ausführung
IPC: B60R22/30
Filed: 2013-12-21
Abstract: Schalter für ein Gurtschloß in staub- und/oder wassergeschützter Ausführung von Rückhaltesystemen von Kraftfahrzeugen zur Anzeige, daß die Gurtzunge in das Gurtschloß eingesteckt und ordnungsgemäß verriegelt ist, mit einem Festkontakt und einer Kontaktfeder, wobei diese und die kontaktgebenden Bereiche in einem vor Fremdstoffen geschützten Gehäuseinnenraum des Schaltergehäuses angeordnet sind und der Kontakt beim Einstecken der Gurtzunge schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Schaltergehäuse (1) außerhalb des Gehäuseinnenraumes (9) ein drehbar gelagertes Betätigungselement (4) angeordnet ist, wobei das Betätigungselement (4) bogenförmig ausgebildet ist und an seiner der Lagerung (5) gegenüberliegenden Seite mit einem Gleitbereich (7) und zwischen der Lagerung (5) und dem Gleitbereich (7) mit einem die untere Gehäuseseite (13) durchdringenden domförmigen Bereich (6) versehen ist.
Patent DE-202013012237-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Werkstücks
IPC: B08B5/04
Filed: 2013-03-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen eines Werkstücks (2), an dem Verunreinigungen, insbesondere in Form von Ölen, Fetten, Wachsen oder Emulsionen, in denen feste Verunreinigungen, wie Späne aus einer spanenden Bearbeitung des Werkstücks (2), enthalten sein können, anhaften, mit einer Werkstückaufnahme (10), in der das Werkstück (2) aufnehmbar ist, wobei die Werkstückaufnahme (10) gehäuseartig mit einer das zu reinigende Werkstück (2) aufnehmenden Reinigungskammer (11) ausgebildet ist und wenigstens einen Lufteinlass (15) und wenigstens einen mit einer Unterdruckquelle verbundenen oder verbindbaren Luftauslass (16.1, 16.2) aufweist, wobei das Werkstück (2) mittels eines die Reinigungskammer (11) durchströmenden Luftstroms reinigbar ist und wobei der wenigstens eine Lufteinlass (15) und das Werkstück (2) während eines Reinigungsvorganges relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Lufteinlass (15) die Form eines Schlitzes oder einer Lochreihe hat und dass der wenigstens eine Lufteinlass (15) und das Werkstück (2) während eines Reinigungsvorganges derart relativ zueinander bewegbar sind, dass das Werkstück (2) von dem Lufteinlass (15) überfahren wird.
Patent DE-202013012787-U1 (DE)
Title: Spalttopf für magnetgekuppelte Pumpen
IPC: F04D13/06
Filed: 2013-12-11
Abstract: Spalttopf (1) mit:
 - einem Flanschteil (4);
 - einem Boden (2);
 - einer in montiertem Zustand des Spalttopfes in einem Spalt anordenbaren Seitenwandung (3), die zumindest teilweise aus einem Werkstoff mit einem Nickelbestandteil besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstoff eine Nickel-Chrom-Molybdänlegierung ist, wobei der Chromanteil 21 Gewichtsprozent beträgt und der Nickelanteil mindestens 56 Gewichtsprozent, insbesondere 56,6 Gewichtsprozent, ist und der Molybdänanteil 17 Gewichtsprozent beträgt, wobei der Spalttopf gehärtet ist.
Patent DE-202013100477-U1 (DE)
Title: Zahnärztliches Handstück
IPC: A61C1/05
Filed: 2013-02-01
Abstract: Zahnärztliches Handstück, umfassend einen Kopf (11), der einen Aufnahmeraum (12) aufweist, der auf der Oberseite eine Öffnung (121), auf der Unterseite ein Durchgangsloch (122) und an der Wand ein Lufteintrittsloch (13) und ein Luftaustrittsloch (14) besitzt, einen Rotor (21), der im Aufnahmeraum (12) angeordnet ist und eine Antriebswelle (22) und ein Antriebselement (23) um die Antriebswelle (22) aufweist, wobei das Antriebselement (23) durch eine Vielzahl von Schaufeln gebildet ist, wobei die durch das Lufteintrittsloch (13) in den Aufnahmeraum (12) eintretende Druckluft die Schaufeln (231) des Antriebselements (23) drückt, wodurch der Rotor (21) gedreht wird, wobei zwischen den Schaufeln (231) des Antriebselements (23) jeweils ein der Öffnung (121) zugewandter Spalt (25) gebildet ist, wobei die Druckluft nach dem Drücken des Antriebselements (23) durch die Spalte (25) abgeleitet werden kann, und einen Deckel (31), der die Öffnung (121) des Aufnahmeraums (12) verschließt und eine Ringnut (32) aufweist, die sich zwischen der dem Aufnahmeraum (12) zugewandten Stirnfläche und dem Antriebselement (23) befindet und den Spalten (25) gegenüberliegt, wodurch die durch die Spalte (25) ausfließende Druckluft gesammelt werden kann.
Patent DE-202013100511-U1 (DE)
Title: Ein fluoreszenter Haken
IPC: F16B45/00
Filed: 2013-02-05
Abstract: Fluoreszenter Haken, umfassend eine Befestigungsplatte und ein Haken, der mit der Vorderseite der Befestigungsplatte fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite der Befestigungsplatte mit einem starken Kleber versehen ist, wobei der Rand der Befestigungsplatte mit fluoreszenter Lackierung versehen ist.
Patent DE-202013101669-U1 (DE)
Title: Kleiderbügel aus Stahldraht
IPC: A47G25/24
Filed: 2013-04-18
Abstract: Kleiderbügel aus Stahldraht mit einem in einer Bügelebene verlaufenden Bügelkörper (1), der zwei von einem Haken (10) getragene Bügelschenkel (2, 3) und einen zwischen den Bügelschenkeln (2, 3) angeordneten Steg (4) mit zwei Klemmbügeln (6) aufweist, die mit einem auf der den Bügelschenkeln (2, 3) zugekehrten Seite des Stegs (4) vorgesehenen, zum Steg (4) parallelen Klemmabschnitt (7) zwei seitliche Stegklemmen (5) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügelkörper (1) aus einem durchgehenden Drahtstück gebogen ist, das mit seinem einen Ende den Haken (10) als Verlängerung des einen Bügelschenkels (2) formt und mit seinem dem anderen Bügelschenkel (3) zugehörigen Ende im Übergangsbereich zwischen Bügelschenkel (2) und Haken (10) an diesem angreift, dass das Drahtstück an den beiden Stegenden zur Formung des Klemmabschnitts (7) der Klemmbügel (6) unter Ausbildung eines Auges (9) gegen die Stegenden zurückgebogen ist und dass die Klemmbügel (6) mit einem auf der dem Auge (9) abgewandten Seite an den Klemmabschnitt (7) anschließenden, rückgebogenen Verbindungsabschnitt (8) in die Bügelschenkel (2, 3) übergehen.
Patent DE-202013103680-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festlegen einer Plane an einem Gerüst
IPC: E04G5/12
Filed: 2013-08-14
Abstract: Vorrichtung (100) zum Festlegen einer Plane an einem Gerüst, insbesondere an Gerüstrohren (200), aufweisend:  eine Rohrkupplung (110) zum Umgreifen eines Rohres (200) des Gerüstes;  eine erste Kederprofil-Kupplungshälfte (120) zum Verbinden mit einer an der Plane ausgebildeten zweiten Kederprofil-Kupplungshälfte; und  ein Distanzstück (130) zum Verbinden der ersten Kederprofil-Kupplungshälfte (120) mit der Rohrkupplung (110) in einem durch das Distanzstück (130) definierten Abstand zueinander;  dadurch gekennzeichnet,  dass das Distanzstück (130) U-förmig ausgebildet ist mit einer Basisseite (132) und sich von den Rändern der Basisseite aus erstreckenden ersten und zweiten Schenkeln (134, 136); und  dass die erste Kederprofil-Kupplungshälfte (120) an dem ersten Schenkel (134) und die Rohrkupplung (110) an dem zweiten Schenkel (136) angeschlossen ist.
Patent DE-202013104319-U1 (DE)
Title: Fassadensystem mit Montagehalter, und Montagehalter dafür
IPC: E04B2/96
Filed: 2013-09-20
Abstract: Fassadensystem,  mit einer an einer Gebäudewand befestigbaren Haltekonstruktion,  wobei die Haltekonstruktion aufrecht angeordnete Pfosten (1) und liegend angeordnete Riegel aufweist,  und mit Fassadentafeln (2),  sowie mit wenigstens einem Halter (3), welcher wenigstens eine Fassadentafel (2) an der Haltekonstruktion festlegt,  wobei der Halter (3) einen Schaft (8) aufweist, der quer zur Ebene der Fassadentafel (2) verläuft und an der Haltekonstruktion befestigt ist,  sowie einen Haltearm (10), der gegenüber dem Schaft (8) abgewinkelt ist und der Fassadentafel (2) außen anliegt,  wobei der Halter (3) ein Betätigungselement (11) aufweist, welches wahlweise die Montage des Haltearms (10) an der Haltekonstruktion oder die Demontage des Haltearms (10) von der Haltekonstruktion ermöglicht,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Fassadentafel (2) an die Haltekonstruktion geklebt ist.
Patent DE-202014000734-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Grabpflegegeräten
IPC: E04H13/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Behälter zur Aufnahme von Grabpflegegeräten mit einem nach oben zu öffnenden, verschließbaren Deckel zum Eingraben in das Erdreich von Gräbern, dadurch gekennzeichnet, dass der nach oben zu öffnende Deckel ein kleineres Seitenverhältnis hat als die Seiten des Behälters.
Patent DE-202014002979-U1 (DE)
Title: Hängeleuchte mit mindestens einer Röhrenlampe
IPC: F21S8/06
Filed: 2014-04-08
Abstract: Hängeleuchte (1) für mindestens eine Röhrenlampe (4, 4'), aufweisend zwei Fassungen (2, 2'), welche die mindestens eine Röhrenlampe (4, 4') an beiden Enden einfassen, und mindestens zwei Aufhängungen (5, 5'), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Aufhängungen (5, 5') unmittelbar mit den beiden Fassungen (2, 2') verbunden sind.
Patent DE-202014004112-U1 (DE)
Title: Mobile Abgasentsorgungsvorrichtung
IPC: F01N3/24
Filed: 2014-05-19
Abstract: Mobile Abgasentsorgungsvorrichtung, insbesondere für handgetragene Arbeitsmaschinen mit Verbrennungsmotor, mit einem Tragesystem, insbesondere Rückentragegurt, an dem ein Wärmekörper, bevorzugt eine Wärmeisolierung oder kontrollierte Wärmeleitung an einem Gehäusekörper anbringbar ist.
Patent DE-202014010100-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16L33/00
Filed: 2014-12-20
Abstract: Befestigungsvorrichtung bestehend aus einem Schlauch und einem in seinem Durchmesser geringer dimensionierten Fadenstrang, dessen Enden unter Bildung einer Öse außerhalb des Schlauches in den Schlauch eingeschoben sind, wobei ein Knoten im Bereich des Endabschnittes des Schlauches an einer Stelle befindlich ist, in welchem der Fadenstrang mit seinen beiden Endbereichen im Schlauch liegt.
Patent DE-202014103341-U1 (DE)
Title: Becherhalter für Fahrzeug und Fahrzeug mit Becherhalter
IPC: B60N3/10
Filed: 2014-07-18
Abstract: Becherhalter für Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst: ein Führungselement (100), das zur Befestigung im Hauptarmaturenbrett (20) eines Fahrzeugs (1) angepasst ist; eine Halterung des Becherhalters (200), an der mindestens eine Öffnung des Becherhalters (210) vorgesehen ist; mindestens eine Führungsstange (300), die beweglich in dem Führungselement (100) vorgesehen ist, wobei beide Enden der Führungsstange (300) getrennt an der Halterung des Becherhalters (200) befestigt sind; und mindestens ein Federteil (400), das sich zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende erstreckt, wobei das erste Ende gegen die Halterung des Becherhalters (200) drückt und das zweite Ende gegen das Führungselement (100) drückt, wobei sich die Halterung des Becherhalters (200) in Bezug auf das Hauptarmaturenbrett (20) zwischen einer hochgeklappten Position aus dem Hauptarmaturenbrett (20) heraus und einer eingeklappten Position in dem Hauptarmaturenbrett (20) bewegen kann, und das Federteil (400) bei der Bewegung der Halterung des Becherhalters (200) von der hochgeklappten Position zu der eingeklappten Position zusammengedrückt wird, um elastische potentielle Energie aufzunehmen.
Patent DE-202014103415-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K1/27
Filed: 2014-07-24
Abstract: Elektromotor (150), welcher aufweist: Einen Rotor (152) mit einer Permanentmagnetanordnung (153); einen Stator (154) mit einem Statorkern (200) und einer Statorwicklungsanordnung (155) mit mindestens einer Statorwicklung (156), welcher Statorkern (200) Statorpole (222, 224, 226, 228) aufweist, zwischen denen Wicklungsnuten (252, 254, 256, 258) ausgebildet sind, welche Statorpole (222, 224, 226, 228) jeweils einen Polkern (323) aufweisen, um welchen herum die zumindest eine Statorwicklung (156) der Statorwicklungsanordnung (155) angeordnet ist, und an dessen freiem Ende (227) ein Polschuh (325) vorgesehen ist, welcher Polschuh (325) den jeweils zugeordneten Polkern (323) zumindest bereichsweise in eine erste Umfangsrichtung (202) des Statorkerns (200) und in eine der ersten Umfangsrichtung (202) entgegengesetzte zweite Umfangsrichtung (201) des Statorkerns (200) verbreitert, welche Statorpole (222, 224, 226, 228) einen axial inneren Bereich (330), einen ersten axialen Endbereich (310) und einen dem ersten axialen Endbereich (310) gegenüber liegenden zweiten axialen Endbereich (350) aufweisen, wobei mindestens ein Polschuh (325) im axial inneren Bereich (330) in die erste Umfangsrichtung (202) eine erste vorgegebene Erstreckung (332) und in die zweite Umfangsrichtung (201) eine zweite vorgegebene Erstreckung (334) aufweisen, und wobei im ersten axialen Endbereich (310) die Erstreckung des mindestens einen Polschuhs (325) in die erste Umfangsrichtung (202) kleiner ist als die erste vorgegebene Erstreckung (332), um hierdurch einen ausgesparten Bereich (232, 234, 236, 238) im mindestens einen Polschuh (325) zu definieren und in Zusammenwirkung mit dem Rotor (152) ein Reluktanz-Hilfsmoment zu erzeugen.
Patent DE-202015002407-U1 (DE)
Title: Tracheostomapflaster zur Abdichtung eines Tracheostomas
IPC: A61M16/04
Filed: 2015-03-28
Abstract: Tracheostomapflaster mit Dichtungselementen zur Abdichtung eines Tracheostomas (12), dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtung (1) im Teilkreis (13), stoffschlüssig mittels Klebefolie (10) verbunden, ein Tracheostoma (12) abdichtet und in der Öffnung (7) mit einem Filter (5) oder mit einer Kanüle (4) bestückt werden kann.
Patent DE-202015005206-U1 (DE)
Title: Gewindeformende Schraube
IPC: F16B35/04
Filed: 2015-07-21
Abstract: Schraube mit Gewindeausbildung zum Gewindefurchen in Kunststoffen oder Metallen, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Schraubenkopfes mit einer spiegelverkehrt angebrachten Sperrverzahnung (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202015005427-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Kontaktlinsen
IPC: A61L12/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Kontaktlinsen mit – einem Behältnis (24) für eine Reinigungsflüssigkeit zum Lösen von insbesondere biologischen Verunreinigungen auf Kontaktlinsen, – einem in dem Behältnis (24) positionierbaren Kontaktlinsenhalter (28) für mindestens eine Kontaktlinse und – einer Vibrationsbad-Reinigungseinheit (10) zum Abtrennen der insbesondere gelösten Verunreinigungen von einer Kontaktlinse, – wobei die Vibrationsbad-Reinigungseinheit (10) eine an sich bekannte Haushaltsvibrationsbad-Reinigungseinheit, wie z. B. ein Schmuck-Reinigungsgerät, ist und – wobei die Vibrationsbad-Reinigungseinheit (10) mit einem in Vibrationen versetzbaren Wasseraufnahmebecken (12) und einem an dem Wasseraufnahmebecken (12) fixierten Halteelement (20) zur Halterung des Behältnisses (24) versehen ist.
Patent DE-202015007417-U1 (DE)
Title: Nistkastenuhr Eine Uhr mit einem Bereich, der Vögeln (Höhlenbrüter) einen Nistplatz bietet. Wetterfeste Ausrüstung für den Einsatz im Freien
IPC: G04B47/00
Filed: 2015-10-24
Abstract: Nistkastenuhr in einem Gehäuse das eine Frontplatte aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte (1) eine Öffnung (6) als Zugang für den Nistkasten aufweist sowie ein Zifferblatt (4) mit den Zeigern (5) der Uhr hat.
Patent DE-202015008018-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur rotierenden Bearbeitung von Flächen
IPC: B24B7/18
Filed: 2015-11-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur rotierenden Bearbeitung von Flächen, insbesondere zum Schleifen oder Polieren von Böden, wobei die Vorrichtung (1) eine Bedieneinheit (2), ein Fahrgestell (3), eine Antriebseinheit (4) mit einem Antriebsmotor und eine Schleifeinheit (5) aufweist, wobei die Schleifeinheit (5) einen rotierenden Schleifteller (50) aufweist, der von einer Antriebswelle des Antriebsmotors antreibbar ist, wobei an einem der zu bearbeitenden Fläche zugewandten Abschnitt des Schleiftellers (50) wenigstens drei drehbar gelagerte Schleifscheiben (51, 52, 53) mit Schleifscheibenwellen (56, 57, 58) angeordnet sind, die von einem umlaufenden Antriebsriemen (61) antreibbar sind, wobei der Antriebsriemen (61) über eine zwischen den Schleifscheibenwellen (56, 57, 58) angeordnete, feststehende Zentralscheibe (60) geführt ist und an mindestens einem Punkt daran anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsriemen (61) ein Mehreck um die Schleifscheibenwellen (56, 57, 58) aufspannt, das alle Schleifscheibenwellen (56, 57, 58) zu gleichen Teilen umfasst.