baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016121237-B4 (DE)
Title: Hydraulische Gerotorpumpe und Herstellungsverfahren einer Gerotorpumpe
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F04C2/10
Filed: 2016-11-07
Granted: 2020-03-12
Abstract: Eine Gerotorpumpe für flüssige Fördermedien umfasst ein Pumpengehäuse (1), in dem eine Welle (2) drehbar gelagert ist, und in dem ein Gerotor (3), ein Einlass (14) und ein Auslass (18) aufgenommen sind; ein feststehendes Gerotoraußenelement (31', 31"), das durch zwei Kammerwände (13a, 13b) axial eingegrenzt ist und in dem jedem kammerbildenden Fußabschnitt der Innenverzahnung (33a) ein Druckventil (4) zugeordnet ist; ein Gerotorinnenelement (30) mit einer Außenverzahnung (33b), das in einem Kämmeingriff steht; und wenigstens eine Einlasskammer (15), wobei ein exzentrischer Abschnitt der Welle, auf dem das Gerotorinnenelement (30) umlaufend geführt und drehbar gelagert ist, als exzentrischer Fortsatz (23) an einem freien Ende der Welle (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102016205951-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: VIEHÖFER SEBASTIAN
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-04-08
Granted: 2019-09-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (1) mit einem Abgastrakt, der einen Abgaskatalysator (2), eine erste Abgassonde (3) an einem Abgaskatalysator-Eingang (5) und eine zweite Abgassonde (4) an einem Abgaskatalysator-Ausgang (6) aufweist, wobei der Verbrennungsmotor (1) in einem Überspülmodus und einem Normalmodus betreibbar ist,- bei dem ein Kraftstoff-Luftverhältnis in einer Brennkammer des Verbrennungsmotors (1) durch Anpassen einer Einspritzmenge und/oder einer Menge an Ansaugluft und/oder einer Überspüldauer geregelt wird,- bei dem in dem Normalmodus ein Satz von Normal-Regelparametern verwendet wird, um das Kraftstoff-Luftverhältnis in der Brennkammer innerhalb vorgegebener Schranken zu halten,- bei dem in dem Überspülmodus ein Satz von Überspül-Regelparametern verwendet wird, um das Kraftstoff-Luftverhältnis am Abgaskatalysator-Eingang (5) basierend auf Messwerten des Kraftstoff-Luftverhältnisses der ersten Abgassonde (3) und/oder der zweiten Abgassonde (4) innerhalb vorgegebener Schranken zu halten und- bei dem in dem Überspülmodus die Überspüldauer basierend auf den Messwerten des Kraftstoff-Luftverhältnisses der ersten Abgassonde (3) und/oder der zweiten Abgassonde (4) geregelt wird.
Patent DE-102016206174-B4 (DE)
Title: Anzeigeelement, Anzeigevorrichtung mit einem solchen Anzeigeelement und Elektrogerät mit einer solchen Anzeigevorrichtung
Inventor: RICHTER ANDREAS
IPC: G09F13/06
Filed: 2016-04-13
Granted: 2023-10-12
Abstract: Anzeigeelement für eine Anzeigevorrichtung (18), wobei das Anzeigeelement für eine Leuchtanzeigefunktion aufweist:- ein Anzeigegehäuse (22),- einen Lichtleitkanal (24) in dem Anzeigegehäuse (22), der durchgängig verläuft von einer Unterseite (25) bis zu einer Oberseite (26) des Anzeigegehäuses, wobei- der Lichtleitkanal (24) zur Seite lichtundurchlässig verschlossen ist,- auf den Lichtleitkanal (24) ist eine lichtundurchlässige Beschichtung (42) aufgebracht,- zumindest an zwei Außenseiten des Anzeigegehäuses (22) sind nicht-elastische Abstandshalter (32a-d) vorgesehen, die die Oberseite (26) des Lichtleitkanals (24) überragen und höher sind als diese,- der Lichtleitkanal (24) in seinem oberen Bereich von lichtundurchlässigem Material (30a-d) umgeben ist, das einen umlaufenden Rand bildet, - auf diesem Rand zumindest teilweise die Abstandshalter (32a-d) aufgesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandshalter (32a-d) 5% bis 50% der Breite des Randes von der Grenze zwischen Rand und Lichtleitkanal (24) nach außen versetzt beabstandet sind.
Patent DE-102016214760-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine, Einrichtung zum Steuern und/oder Regeln einer Brennkraftmaschine, Einspritzsystem und Brennkraftmaschine
Inventor: DOELKER ARMIN
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-08-09
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit einem eine Anzahl von Zylindern aufweisenden Motor und einem ein Common-Rail aufweisendes Einspritzsystem mit einer Anzahl von den Zylindern zugeordneten Injektoren und dergleichen Hochdruckkomponenten, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: – Einspritzen von Kraftstoff aus dem Common-Rail mittels einem Injektor in einen Zylinder, – Bestimmen eines Kraftstoff-Drucks für eine Hochdruckkomponente, mit wenigstens einem den Kraftstoff-Druck erfassenden Hochdrucksensor, wobei – ein Defekt des Hochdrucksensors erkannt wird, indem überprüft wird, ob die Hochdruck-Regelabweichung (ep) während einer vorbestimmten Zeitspanne einen vorbestimmten Grenzwert betragsmäßig überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Defekt erkannt wird indem – der zeitliche Verlauf von Ausgabewerten (pmess) des wenigstens einen Hochdrucksensors erfasst wird und ein konstanter oder nur begrenzt veränderlicher Verlauf der erfassten Ausgabewerte (pmess) in einem vorbestimmten Wertegrenzbereichs erkannt wird und dass ein Sollhochdruck (pSoll) einen veränderlichen Verlauf aufweist, der sowohl innerhalb als auch außerhalb eines Druckwertebereichs liegt und der Verlauf der erfassten Ausgabewerte (pmess) in dem vorbestimmten Wertegrenzbereich erkannt wird über die noch weitere Prüfbedingung, dass die erfassten Ausgabwerte über einen weiteren Grenzzeitraum innerhalb des durch die maximale Abweichung (∆pLimit SD) charakterisierten Druckwertebereichs verbleiben, und der weitere Grenzzeitraum aus nicht zusammenhängenden Einzelzeiträumen gebildet ist, welche zu der vorbestimmten Zeitspanne (tLimit3 SD) kumuliert werden und während eines oder einer Anzahl oder aller Einzelzeiträume die Hochdruckregelabweichung (ep) betragsmäßig größer als der vorbestimmte Grenzwert (eLimit3 SD) ist. .
Patent DE-102016216716-B4 (DE)
Title: Schuhoberteil für einen Schuh
Inventor: TURNER ANDREW GRAHAM
IPC: A43B23/02
Filed: 2016-09-05
Granted: 2020-07-23
Abstract: Schuhoberteil (105; 305; 405; 505) für einen Sportschuh umfassend:a. zumindest einen Bandbereich (110; 210; 310; 410), welcher zumindest 50 % des Schuhoberteils (105; 305; 405) bedeckt;b. wobei der zumindest eine Bandbereich (110; 210; 310; 410) eine Vielzahl von verbundenen, elastischen Bändern umfasst; undc. wobei die verbundenen, elastischen Bänder miteinander entlang ihrer Kanten durch Vernähen verbunden sind; undd. eine Außenschicht umfassend ein thermoplastisches Polyurethanmaterial.
Patent DE-102016225176-B4 (DE)
Title: Kontaktierungsbürste zum Verbinden eines Batterieterminals und Verfahren
Inventor: WÜRFEL ALEXANDRA
IPC: H01R11/01
Filed: 2016-12-15
Granted: 2019-10-10
Abstract: Kontaktierungsbürste (20) zum Verbinden eines Batterieterminals (4) einer Batteriezelle (2) mit einem Ladegerät (6) zur Formation der Batteriezelle (2), mit einem Kabel (18),zumindest einem Kabelabschnitt (22) des Kabels (18), der zumindest aus einer Mehrzahl an Einzeldrähten (24) besteht undeiner Haltevorrichtung (30), um jeweilige Endbereiche (26) der Einzeldrähte (24) gegen das Batterieterminal (4) zu beaufschlagen, wobei in der Haltevorrichtung (30) der Kabelabschnitt (22) entlang einer Längserstreckungsrichtung (L) des Kabelabschnitts (22) beweglich geführt ist,wobei die Einzeldrähte (24) in einer Dekontaktierungsstellung über die Haltevorrichtung (30) in Längserstreckungsrichtung (L) überstehen
Patent DE-102017007012-B4 (DE)
Title: Kreismesserschere mit einem Auswerferring und Längsbesäummaschine damit sowie Einstellverfahren dafür
Inventor: GERTZ DEN CHRISTIAN
IPC: B23D19/06
Filed: 2017-07-27
Granted: 2020-06-18
Abstract: Kreismesserschere (1), enthaltend wenigstens ein Kreismesser (2) an einer Messerwelle (3) sowie einen Auswerferring (4) benachbart und koaxial zu dem Kreismesser (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Auswerferring (4) einen variabel einstellbaren Durchmesser hat.
Patent DE-102017118975-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem cz-halbleiterkörper und verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung mit einem cz-halbleiterkörper
Inventor: SUSITI ALEXANDER
IPC: H01L21/322
Filed: 2017-08-18
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, umfassend:Reduzieren einer Konzentration von Sauerstoff in einem ersten Teil (102) eines CZ-Halbleiterkörpers (100) durch eine thermische Behandlung, wobei der erste Teil (102) an eine erste Oberfläche (103) des Halbleiterkörpers (100) grenzt;Bearbeiten des Halbleiterkörpers (100) an der ersten Oberfläche (103);Reduzieren einer Dicke des Halbleiterkörpers (100) durch Abdünnen des Halbleiterkörpers (100) an einer der ersten Oberfläche (103) gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (105); und danachAusbilden einer Feldstoppzone (1121, 1122) in dem Halbleiterkörper (100) durch Protonenimplantation durch die zweite Oberfläche (105) und Ausheilen des Halbleiterkörpers (100), wobei die Feldstoppzone zumindest teilweise in dem ersten Teil (102) des CZ-Halbleiterkörpers (100) ausgebildet wird, und wobei die Feldstoppzone (1121, 1122) Dotierungsspitzen in verschiedenen vertikalen Distanzen von der zweiten Oberfläche (105) umfasst und wobei eine Sauerstoffkonzentration bei der Dotierungsspitze mit einer größten vertikalen Distanz von der zweiten Oberfläche (105) unter den Dotierungsspitzen der Feldstoppzone auf weniger als 98 % der Sauerstoffkonzentration bei der Dotierungsspitze mit einer kleinsten vertikalen Distanz von der zweiten Oberfläche (105) unter den Dotierungsspitzen der Feldstoppzone (1121, 1122) eingestellt wird.
Patent DE-102017130723-B4 (DE)
Title: Hydraulik- und Pneumatikmotor mit einem niedrigen Energieverbrauch und einem hohen Gasdruck
Inventor: HUANG JIN-TIAN
IPC: F01B21/00
Filed: 2017-12-20
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulik- und Pneumatikmotor mit einem niedrigen Energieverbrauch und einem hohen Gasdruck, der eine Behältergehäuseeinheit (a1), zwei Hauptzylindereinheiten (a2), eine Drehtisch-Grundkörpereinheit (a3), zwei Hauptzylinder-Kurbelwelleneinheiten (a4), zwei Hauptzylinder-Rückflussventileinheiten (a5), zwei Hauptzylinder-Rückflussventil-Kipphebeleinheiten (a6), zwei Ventilklappeneinheiten (a7), zwei Rückflusszylindereinheiten (a8), zwei Rückflusskurbelwelleneinheiten (a9) und zwei Kegelradachseneinheiten (a10) umfasst. Das Druckgas drückt das Hydrauliköl, wodurch das Hydrauliköl zirkulieren kann. Durch die Abwechslung des Niederdrucks und des Hochdrucks und den Kreislaufraum für das Hydrauliköl wird ein Drehmoment erzeugt, wodurch die vier Takte Ansaugen, Verdichten, Anzünden und Ausstoßen des herkömmlichen Motors nicht erforderlich sind, sodass ein kompliziertes Öffnen und Schließen des Einlassventils und des Auslassventils in Verbindung mit der Kurbelwelle vermieden wird.
Patent DE-102017202807-B4 (DE)
Title: Spannungsregulierer mit verbesserter Treiberstufe
Inventor: CIOMAGA DAN
IPC: G05F1/575
Filed: 2017-02-21
Granted: 2019-03-21
Abstract: Spannungsregler (100), der dazu konfiguriert ist, an einem Ausgangsknoten einen Laststrom bei einer Ausgangsspannung zu liefern, wobei der Spannungsregler (100) umfasst:
 - einen Durchlasstransistor (201) zum Liefern des Laststroms am Ausgangsknoten von einem Eingangsknoten;
 - eine Treiberstufe (310), die dazu konfiguriert ist, eine Gate-Spannung an einem Gate des Durchlasstransistors (201) auf der Basis einer Ansteuerspannung an einem Gate eines Ansteuertransistors (202) einzustellen;
 - Spannungsregulierungsmittel (104, 101, 102), die dazu konfiguriert sind, die Ansteuerspannung in Abhängigkeit von einer Angabe der Ausgangsspannung am Ausgangsknoten und in Abhängigkeit von einer Referenzspannung (108) für die Ausgangsspannung einzustellen, wobei die Treiberstufe (310) umfasst:
 - den Ansteuertransistor (202) und einen Diodentransistor (203); wobei der Diodentransistor (203) einen Stromspiegel mit dem Durchlasstransistor (201) bildet;
 - einen Stromverstärker (311, 312), der dazu konfiguriert ist, einen Ansteuerstrom durch den Ansteuertransistor (202) zu verstärken, um einen verstärkten Strom durch den Diodentransistor (203) zu liefern; wobei der Ansteuerstrom von der Ansteuerspannung abhängt; wobei der Stromverstärker (311, 312) einen ersten Stromspiegel (312) mit einer ersten Durchlassverstärkung M und einen zweiten Stromspiegel (311) mit einer zweiten Durchlassverstärkung N umfasst, so dass der Stromverstärker (311, 312) eine Durchlassverstärkung M·N aufweist; und
 - eine Stromrückkopplungsschleife (203, 303), die dazu konfiguriert ist, einen Rückkopplungsstrom von dem Strom durch den Diodentransistor (203) abzuleiten; wobei sich der Rückkopplungsstrom auf den Ansteuerstrom auswirkt; wobei die Rückkopplungsschleife (203, 303) eine Rückkopplungsverstärkung P aufweist, so dass der Rückkopplungsstrom P-mal kleiner ist als der Strom durch den Diodentransistor (203); und wobei die Treiberstufe (310) eine Gesamtverstärkung A = (M·N)/(1+(M·N)/P) aufweist.
Patent DE-102017204722-B4 (DE)
Title: Abgasqualitätskontrolle
Inventor: GRÖGER JENS
IPC: F02D41/22
Filed: 2017-03-21
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Abgasnachbehandlung einer Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern in einer Anordnung mit einem Abgastrakt, wobei die Abgase aller Zylinder in einen gemeinsamen Abgaskrümmer geleitet werden, mindestens einer Abgasnachbehandlungseinrichtung und mindestens einer Abgasrückführungsleitung, die den Abgastrakt durch ein Ventil trennbar fluide mit dem Ansaugtrakt verbindet, in der mindestens ein Zylinder optional in einem anderen Betriebsmodus betrieben werden kann als die anderen, und einer Steuereinrichtung, mit den Schritten:- Betreiben der Brennkraftmaschine,- Leiten von Abgas mittels der Abgasrückführungsleitung in den Ansaugtrakt,- Betreiben mindestens eines Zylinders mit einem unterstöchiometrischen Luft-Kraftstoff-Gemisch,- Modulieren des Betriebsmodus der weiteren Zylinder mittels der Steuereinrichtung derart, dass das Abgas aller Zylinder stöchiometrisch ist, dadurch gekennzeichnet, dass das unterstöchiometrische Luft-Kraftstoff-Gemisch bereitgestellt wird, wenn Werte eines an der Brennkraftmaschine angeordneten Klopfsensors von voreingestellten Werten abweichen.
Patent DE-102018120058-B4 (DE)
Title: Magnetsensor, der ein Sensorzahnrad aufweist, Elektromotor, der den Magnetsensor aufweist, und Verfahren zum Herstellen einer Maschine, die den Magnetsensor aufweist
Inventor: MUKAI YASUHITO
IPC: G01D5/245
Filed: 2018-08-17
Granted: 2022-01-20
Abstract: Magnetsensor (10), der Folgendes umfasst:ein Sensorzahnrad (16), das ausgelegt ist, um an einem drehenden Körper (14) angebracht zu sein;ein Erfassungsteil (20), das einem Außenumfangsteil des Sensorzahnrads gegenüber positioniert und von dem Außenumfangsteil durch einen vorbestimmten Zwischenraum getrennt ist, wobei das Erfassungsteil ausgelegt ist, um magnetisch eine Mehrzahl von Zähnen (18) zu erfassen, die auf dem Außenumfangsteil in vorbestimmten Intervallen ausgebildet sind, und ein Signal auszugeben, das darstellt, ob der Zahn an einer vorbestimmten Position vorhanden ist oder nicht;ein Halteelement (22), das ausgelegt ist, um das Erfassungsteil zu halten;einen Anbringungstisch (24), an dem das Halteelement angebracht ist;ein Befestigungselement (26), das ausgelegt ist, um das Halteelement an dem Anbringungstisch zu befestigen; undein Zwischenraumeinstellungselement (30), das zwischen dem Zahn des Sensorzahnrads und dem Erfassungsteil positioniert ist, wobei das Zwischenraumeinstellungselement dafür ausgelegt ist, den Zwischenraum zwischen dem Zahn und dem Erfassungsteil durch Kontaktieren sowohl des Zahns als auch des Erfassungsteils einzustellen,wobei das Zwischenraumeinstellungselement aus einem unmagnetischen Material hergestellt ist, und an dem Zahn oder dem Erfassungsteil haftet,wobei eine Haftkraft des Zwischenraumeinstellungselements, das an dem Zahn oder dem Erfassungsteil haftet, so bestimmt ist, dass das Zwischenraumeinstellungselement nicht aufgrund seines eigenen Gewichts von dem Zahn oder dem Erfassungsteil abfällt,und wobei das Zwischenraumeinstellungselement konfiguriert ist, um mit der Drehung des Sensorzahnrads aus dem Bereich zwischen dem Zahn des Sensorzahnrads und dem Erfassungsteil entfernt zu werden.
Patent DE-102018128829-B4 (DE)
Title: Entleerungsvorrichtung für Trockensprinkleranlagen, Kit zum Herstellen der Entleerungsvorrichtung, Trockensprinkleranlage und Verfahren zum Warten einer Trockensprinkleranlage
Inventor: DRÜMMER FRANK
IPC: A62C35/58
Filed: 2018-11-16
Granted: 2020-12-17
Abstract: Entleerungsvorrichtung (1) zum Entleeren von Flüssigkeiten aus einer Trockensprinkleranlage, miteinem Sammelbehälter (2) für die aus der Trockensprinkleranlage abzuführende Flüssigkeit, welcher wenigstens einen Zulauf (4) für eine fluidleitende Verbindung zur Trockensprinkleranlage und mindestens einen Auslass (6) zum Ablassen der Flüssigkeit aufweist, undzumindest einer Füllstands-Erfassungseinrichtung (8, 20) zum Ermitteln des Füllstandes der Flüssigkeit im Sammelbehälter (2),dadurch gekennzeichnet, dass die Füllstands-Erfassungseinrichtung (20) dazu eingerichtet ist, den Füllstand innerhalb des Sammelbehälters (2) mittels wenigstens zweier in dem Sammelbehälter angeordneter Füllstandssensoren (22, 22') zu erfassen,und dadurch, dass wenigstens ein Füllstandssensor (22) zum Erfassen einer Mindestmenge an Frostschutzmittel in dem Sammelbehälter (2) und mindestens ein Füllstandssensor (22') zum Erfassen eines im Sammelbehälter überschrittenen Maximal-Füllstandes an angesammelter Flüssigkeit vorgesehen ist.
Patent DE-102018133550-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KOMORI SATOSHI
IPC: F02B31/02
Filed: 2018-12-21
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verbrennungskraftmaschine (10), aufweisend:einen Mechanismus, welcher derart konfiguriert ist, dass dieser einen Drall in einer Brennkammer (12) erzeugt; undeinen Kolben mit einer einlassseitigen Ventilaussparung (31), welche einer vertieften Oberfläche entspricht, die ausgebildet ist, um eine Interferenz mit einem Einlassventil zu verhindern, und einer auslassseitigen Ventilaussparung (32), welche einer vertieften Oberfläche entspricht, die ausgebildet ist, um eine Interferenz mit einem Auslassventil zu verhindern, wobeidie einlassseitige Ventilaussparung (31) als eine erste Ventilaussparung verwendet wird und die auslassseitige Ventilaussparung (32) als eine zweite Ventilaussparung verwendet wird, wenn ein Betrag einer Rückwärts-Tumble-Strömung, welche einer entlang einer unteren Oberfläche in der Brennkammer (12) ausgehend von dem Einlasskanal in Richtung hin zu dem Auslasskanal strömenden Tumble-Strömung entspricht, kleiner ist als ein Betrag einer Vorwärts-Tumble-Strömung, welche einer entlang einer oberen Oberfläche in der Brennkammer (12) ausgehend von dem Einlasskanal in Richtung hin zu dem Auslasskanal strömenden Tumble-Strömung entspricht,die auslassseitige Ventilaussparung (32) als eine erste Ventilaussparung verwendet wird und die einlassseitige Ventilaussparung (31) als zweite Ventilaussparung verwendet wird, wenn der Betrag der Rückwärts-Tumble-Strömung größer ist als der Betrag der Vorwärts-Tumble-Strömung, undwenn der Kolben entlang eines Querschnitts parallel zu einer Mittelachse des Kolbens geschnitten ist, der durch die erste Ventilaussparung und die dazu benachbarte zweite Ventilaussparung verläuft, ein Neigungswinkel der ersten Ventilaussparung bei einem Vergleich des Neigungswinkels größer ist als ein Neigungswinkel der zweiten Ventilaussparung, so dass eine Höhe der Aussparung in Richtung hin zu einer Innenseite des Querschnitts allmählich abnimmt.
Patent DE-102018200665-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: MONT FRANK W
IPC: H01L21/461
Filed: 2018-01-17
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zum Reinigen einer Halbleitervorrichtung (10), umfassend:ein Bereitstellen eines Halbleiterwafers mit einer freiliegenden Kobaltoberfläche; undein Spülen der freiliegenden Kobaltoberfläche mit Kathodenwasser, das einen pH größer 9 und ein Redoxpotential kleiner 0,0 aufweist, wobei das Spülen der freiliegenden Kobaltoberfläche Kobaltoxid (CoO) und Kobaltfluorid (CoF2) in Kobalthydroxid (Co(OH)2) umwandelt.
Patent DE-102018206849-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur klemmenden Befestigung
Inventor: EHMANN BRUNO
IPC: H02G3/32
Filed: 2018-05-03
Granted: 2021-08-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur klemmenden Befestigung in einer seitlich durch zwei Materialstreifen (3, 4) begrenzten Nut (2) mit konstanter Nutbreite (b), mit einem Oberteil (6), welches mittels wenigstens einer Schraube (10) mit einem Unterteil (7) verbindbar und relativ zu diesem durch die Schraube (10) bewegbar ist, um die Materialstreifen (3, 4) klemmend zwischen dem Oberteil (6) und dem Unterteil (7) einzuspannen, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (6) wenigstens zwei in Richtung des Unterteils (7) ausgebildete Anschläge (15, 22), wenigstens einen in einer ersten Raumrichtung (x) in einer Ebene parallel zu der flächigen Ausdehnung des Oberteils (6) über den einen der Anschläge (22) überstehenden Vorsprung (12, 13) und wenigstens einen entgegen der ersten Raumrichtung (x) über den anderen der Anschläge (15) überstehenden Vorsprung (14, 16) aufweist, wobei die Abstände (h, i) der einander abgewandten Seiten der Anschläge (15, 22) in der ersten Raumrichtung (x) und in einer zweiten Raumrichtung (y), senkrecht zur ersten Raumrichtung (x) und in der selben Ebene, kleiner als die Nutbreite (b) sind, und dass die Abstände (h+a, h+j) der einander abgewandten Seiten der jeweiligen Anschläge (15, 22) und der den jeweiligen Anschlag (15, 22) abgewandten Kante (23, 24) der Vorsprünge (12, 13, 14, 16) in der ersten Raumrichtung (x) größer als die Nutbreite (b) sind.
Patent DE-102019200810-B4 (DE)
Title: Organischer dünnschicht-transistor und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: KLEEMANN HANS
IPC: H10K10/80
Filed: 2019-01-23
Granted: 2023-12-07
Abstract: Organischer Dünnschicht-Transistor (OTFT) (1) aufweisend ein Substrat (2), eine Source-Elektrode (5), eine Drain-Elektrode (6), eine in Top-Gate-Anordnung angeordnete Gate-Elektrode (8) und eine organische Halbleiterfunktionsschicht (4), wobei die Source-Elektrode (5), die Drain-Elektrode (6) und die Gate-Elektrode (8) in einem koplanaren Schichtaufbau angeordnet sind, wobei der organische Dünnschicht-Transistor (1) eine Zwischenschicht (9) zur kapazitiven Entkopplung der Gate-Elektrode (8) von der Source-Elektrode (5) und von der Drain-Elektrode (6) aufweist, wobei die Zwischenschicht (9) auf der Gate-Elektrode (8) angeordnet ist und sich zwischen der Gate-Elektrode (8) und den sich teilweise über die Zwischenschicht (9) und die Gate-Elektrode (8) angeordneten Drain- und Source-Elektroden (5, 6) erstreckt.
Patent DE-102019203382-B4 (DE)
Title: Hörgerät mit einem Gehäuse und einem reversibel verbindbaren Ohrstück
Inventor: FLAIG UWE
IPC: H04R25/00
Filed: 2019-03-13
Granted: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hörgerät (1) umfassend ein Gehäuse (4) und ein reversibel mit dem Gehäuse (4) verbindbares Ohrstück (8), wobei das Ohrstück (8) einen Verbindungsstecker (10) aufweist, wobei das Gehäuse (4) an einer Verbindungsstelle (6) für das Ohrstück (8) eine Aussparung (18) aufweist, wobei im Gehäuse (4) an der Verbindungsstelle (6) ein Halteriegel (30) zum Befestigen des Verbindungsstücks (10) eingebracht ist, wobei der Verbindungsstecker (10) wenigstens ein steckerseitiges Verschiebeelement (32, 36) aufweist und/oder der Halteriegel (30) wenigstens ein riegelseitiges Verschiebeelement (52, 56) aufweist, wobei der Verbindungsstecker (10) wenigstens ein steckerseitiges Halteelement (34, 38) aufweist und/oder der Halteriegel (30) wenigstens ein riegelseitiges Halteelement (54, 58) aufweist, wobei das wenigstens eine steckerseitige Verschiebeelement (32, 36) bzw. das wenigstens eine riegelseitige Verschiebeelement (52, 56) dazu eingerichtet ist, bei einem Eindrücken des Verbindungssteckers (10) in die Aussparung (18) den Halteriegel (30) vorrübergehend in eine geöffnete Position (66) zu verschieben, und wobei das wenigstens eine steckerseitige Halteelement (34, 38) bzw. das wenigstens eine riegelseitige Halteelement (54, 58) dazu eingerichtet ist, in einer geschlossenen Position (42) des Halteriegels (30) den Verbindungsstecker (10) am Gehäuse (4) zu befestigen.