baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19860845-B4 (DE)
Title: Polyamidimid für die optische Nachrichtentechnik und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SUH DONG-HACK
IPC: G02B6/00
Filed: 1998-12-31
Granted: 2006-10-26
Abstract: Polyamidimid,
gekennzeichnet durch ein Monomer mit der Formel (1) als einer wiederkehrenden Einheit:  worin Z 1  und
Z 2  ausgewählt werden aus der Gruppe,
die besteht aus einem divalenten halogenierten aliphatischen Kohlenwasserstoff,
einem divalenten halogenierten aliphatischen cyclischen Kohlenwasserstoff
oder einem divalenten halogenierten aromatischen Kohlenwasserstoff
und worin X 1 , X 2  und
X 3  gleich sind und ausgewählt werden
aus der Gruppe, die besteht aus einem Chloridatom, einer teilweise
oder vollständig
chlorierten (perchlorierten) Alkylgruppe, einer teilweise oder vollständig chlorierten
aromatischen Ringgruppe, einer teilweise oder vollständig chlorierten
Alkoxygruppe und einer teilweise oder vollständig chlorierten Phenoxygruppe.
Patent DE-19914198-B4 (DE)
Title: Rückwärtsgang-Verriegelungsvorrichtung an einem Schaltgetriebe
Inventor: NAGASAWA KENJI
IPC: F16H63/20
Filed: 1999-03-29
Granted: 2007-10-18
Abstract: Rückwärtsgang-Verriegelungsvorrichtung
zum Verhinderung des Durchschaltens vom Vorwärtsgang in den Rückwärtsgang
an einem Schaltgetriebe mit einem in einer Schaltgasse mit dem Rückwärtsgang
liegenden Vorwärtsgang,  mit
einer durch Betätigung
des Schalthebels für
die Gangwahl axial verschiebbaren und für die Schaltung verdrehbaren
Schalt- und Wählwelle
(22),  mit einem auf der Schalt- und Wählwelle (22) befestigten Schalt-
und Wählhebel
(34), der je nach axialer Wählstellung
selektiv in Eingriff mit einem Schaltjoch an jeweils den Gängen zugeordneten
Schaltstangen (8-1, 8-2, 8-3) steht,  mit einem jeweils gegen
Anschläge
(92; 54, 50) begrenzt axial verschiebbar und verdrehbar auf der
Schalt- und Wählwelle
neben dem Schalt- und
Wählhebel
(34) angeordneten Verriegelungsnocken (44), der von einer Rückstellfeder
(96) auf der Schalt- und Wählwelle
(34) axial in Richtung der die Neutralstellung beinhaltenden Schaltgasse
und radial in Richtung der dem Rückwärtsgang
in der gemeinsamen Schaltgasse gegenüberliegenden Vorwärtsgangstellung
beaufschlagt ist, und der einen radial abstehenden Nockenanschlag
(46) aufweist,...
Patent DE-19914557-B4 (DE)
Title: Kolben für einen Kolben-Zylinder-Aggregat
Inventor: KIRCHNER HOLGER
IPC: F16F9/32
Filed: 1999-03-31
Granted: 2006-06-29
Abstract: Kolben
für ein
Kolben-Zylinder-Aggregat, bei dem in einem mit Dämpfungsmittel gefüllten Arbeitszylinder
ein an einer Kolbenstange befestigter Arbeitskolben angeordnet ist,
dabei ist der Kolben im Arbeitszylinder axial verschiebbar angeordnet
und mit Dämpfungsventilen
für die
Zug- und Druckrichtung versehen und weist jeweils für die Zug-
und Druckrichtung eine Gruppe von Durchtrittskanälen auf, die jeweils austrittsseitig
in eine Steuerkante münden,
die von Ventilscheiben abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Durchtrittskanäle
(17, 20) auf mindestens einem Teil ihrer Länge sowohl für die Zug-
als auch für
die Druckdämpfung
durchströmt
werden und die druckdämpfungsseitigen
Einströmkanäle (22) gleichzeitig
die zugdämpfungsseitigen
Ausströmkanäle (22)
sind, und wobei die Eintritts- und Austrittsbereiche der Durchtrittskanäle (17,
20) axial hintereinander angeordnet sind, und dass auf jeder Seite
des Arbeitskolbens (23) eine Gruppe von Durchtrittskanälen (17,
20) auf der Stirnseite und die andere Gruppe von Durchtrittskanälen (20,
17) nach radial außen
austritt.
Patent DE-19918043-B4 (DE)
Title: Kommunikationspartner-Verzeichnismodul, das einem Teilnehmer eines Kommunikationsnetzes zugeordnet ist
Inventor: REMMELE WERNER
IPC: H04M3/493
Filed: 1999-04-21
Granted: 2006-07-27
Abstract: Kommunikationspartner-Verzeichnismodul
(KPM, KPM1, KPM2, KPMn), das einem Teilnehmer (T1, T2, Tn) zugeordnet
ist, und in dem für
Kommunikationspartner dieses Teilnehmers (T1, T2, Tn) jeweils ein
Datensatz (DS1, DS2, DSm) gespeichert ist, mit einer Prozessorsteuerung
(CONTR), die bei einem vom Teilnehmer (T1, T2, Tn) veranlaßten aktuellen
Kommunikationsvorgang zu einem Kommunikationspartner (name1) abhängig von
für diesen
Kommunikationspartner (name1) und für den Teilnehmer (T1, T2, Tn)
spezifisch gespeicherten Kommunikationsparameter-Normalfallwerten
(DEFAULTKA, DEFAULTISDNPROVIDERLONGTERM, DEFAULTISDNPROVIDERSHORTTERM,
DEFAULTINCOMMINGCALL) Kommunikationsparameter festlegt, sofern der
Teilnehmer (T1, T2, Tn) für
den aktuellen Kommunikationsvorgang keine hiervon abweichenden Kommunikationsparameter
gewählt hat,
wobei die Prozessorsteuerung (CONTR) die vom Teilnehmer (T1, T2,
Tn) bezüglich
eines Kommunikationspartners (name1) gewählten, vom Kommunikationsparameter-Normalfallwert
abweichenden Kommunikationsparameter statistisch erfaßt und einen
vom Normalfallwert abweichenden Wert eines Kommunikationsparameters
vorschlägt,
falls dieser Wert häufiger
gewählt
wird als der gespeicherte Normalfallwert.
Patent DE-19922430-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen und Fixieren einer breitgeführten textilen Warenbahn
Inventor: OPITZ HANS-GEORG
IPC: F26B13/10
Filed: 1999-05-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zum Trocknen und Fixieren einer breitgeführten textilen Warenbahn mittels
eines Behandlungsgases, umfassend in einem Gehäuse angeordnet  einen oberen
und einen unteren Düsenkasten,
die sich quer zur textilen Warenbahn gegenüberliegend erstrecken, wobei
behandlungsgasseitig getrennt jedem Düsenkasten ein Druckverteilerraum
und ein Umluftventilator zugeordnet ist,  mindestens eine Heizeinrichtung
zur Erwärmung
des Behandlungsgases sowie einen Rückstromraum,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Druckverteilerräume
(4; 6) für
den oberen und (4'; 7) für
den unteren Düsenkasten (9,
8) aneinander angrenzend, nebeneinander und mit einem wesentlichen
Anteil oberhalb der Düsenkästen (8,
9) angeordnet sowie jedem Druckverteilerraum (4, 4'; 6, 7) ein separater
Umluftventilator (2) und eine separate Heizeinrichtung (3; 5) zugeordnet,
weiterhin die Umluftventilatoren (2) auf der Oberseite im oder am
Gehäuse
(1) befestigt und im Rückströmraum (11)
Luftleitbleche zur vollständigen Trennung
der Behandlungsgassysteme durch gezieltes Ansaugen von Gas nur jeweils
vom unteren oder oberen Düsenkasten
(8; 9) vorgesehen sind.
Patent DE-19937478-B4 (DE)
Title: Thermotransferfolie zur laserinduzierten Beschichtung einer Metalloberfläche
Inventor: SCHNEIDER JOSEF
IPC: B41C1/10
Filed: 1999-08-07
Granted: 2004-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Thermotransferfolie bzw. ein Thermotransferband, umfassend eine Substratschicht und darauf aufgetragen eine Donorschicht, wobei die Substratschicht aus mindestens einer Polymermasse besteht, die mindestens die nachstehenden Eigenschaften aufweist: mechanische Stabilität bei einer Temperatur > 150 DEG C; Transmission > 70% für Licht der Wellenlänge von 700 bis 1600 nm; die Donorschicht mindestens folgende Komponenten umfaßt: einen Stoff, der die Strahlungsenergie von auftreffendem Laserlicht in Wärmeenergie umwandeln kann, ein Polymer, das saure Gruppen und/oder deren gegebenenfalls substituierte Amidgruppen umfaßt und gegebenenfalls eine Benetzungshilfe.
Patent DE-19944800-B4 (DE)
Title: Wasserbehandlungsmittel zur Verlängerung der Wasserwechselintervalle in Hälterungssystemen
Inventor: RITTER GUENTER DR
IPC: A01K63/04
Filed: 1999-09-18
Granted: 2012-04-12
Abstract: Wasserbehandlungsmittel zur Langzeit-Verbesserung der Wasserqualität biologischer Hälterungssysteme, gekennzeichnet durch einen Gehalt an a) mindestens einem leicht- oder schwerlöslichen Al3+-, Fe3+-, TiO2+- ZrO2+- oder Ca2+-Salz Salz einer organischen Carbonsäure; b) mindestens einer wasserlöslichen N-freien, biologisch abbaubaren organischen Verbindung; c) mindestens einem löslichen Alkali- oder Erdalkalimetallsalz einer organischen Carbonsäure, und d) eine Mischung aus mindestens einem Ca2+- und Mg2+-Salz einer organischen Carbonsäure sowie e) mindestens eine biologisch abbaubare Verbindung.
Patent AU-2011100218-B4 (AU)
Title: A portable stand for dressing a pole
Inventor: GREENSLADE KEITH
IPC: B25H1/06
Filed: 2011-02-25
Granted: 2014-10-02
Abstract: A Portable Stand for Dressing a Pole There is provided a portable stand for dressing a pole. The stand comprises a pole receiving portion adapted to receive the pole and a supporting base connected to the pole receiving portion. The supporting base is adapted to collapse when not in use.
Patent AU-2011100684-B4 (AU)
Title: Portable electronic device case accessories and related systems and methods
Inventor: KEVIN GALLAGHER
IPC: B43M99/00
Filed: 2011-06-07
Granted: 2011-09-29
Abstract: Portable electronic device case accessories and related systems and methods Abstract A case (800) for a portable electronic device (102) comprises a base (810) configured to sit on a working surface and a holder (802) configured to hold the portable electronic device (102). A support (808) extends between and is connected to the holder (802) and the base (810). The support (808) is configured to support the holder (802) in an elevated position relative to the base (810). A rotational mechanism (812) pivotally connects the holder (802) to the support (808). The rotational mechanism (812) is configured to allow the holder (802) to rotate in one or more directions relative to the support (808).
Patent AU-2017101545-B4 (AU)
Title: Ground Anchor
Inventor: VALENTI VINCE
IPC: E02D5/80
Filed: 2017-10-31
Granted: 2018-12-06
Abstract: A ground anchor is shown comprising a rotatable shaft 10 having a longitudinal axis A, an upper end 1 Oa, and intermediate section 1 Ob, and a lower portion 1 Oc, ending in a terminal end of the shaft 10. The ground anchor also comprises an auger 11 5 mounted to the lower portion 1Oc; a cutting tip 12 mounted to the terminal end; a plurality of radial fins 9 mounted around the intermediate section 1 Ob, the shaft 10 being adapted to rotate relative to the fins 9; a top plate 3, 30 mounted to the upper end 1 Oa and adapted to couple a linkage to a building structure; and a drive coupling 1 adapted to connect a drive means. Each fin 9 is preferably substantially planar and 0 comprises no gussets or fold lines extending parallel to the longitudinal axis A. Figure 1
Patent AU-2019100546-B4 (AU)
Title: Agricultural chemical composition
Inventor: VAUGHAN PETER
IPC: A01N43/90
Filed: 2019-05-22
Granted: 2019-10-03
Abstract: An emulsifiable concentrate comprising the herbicide pinoxaden and a solvent composition comprising at least two of the groups: 5 (i) acetophenone; (ii) propylene carbonate and butylene carbonate; and (iii) N-(Cl to C4 alkyl) pyrrolidone. <filename>
Patent DE-102004005864-B4 (DE)
Title: Entfernbare Türfeststellvorrichtung
Inventor: SPALDING CRAIG
IPC: E05C17/22
Filed: 2004-02-05
Granted: 2008-09-18
Abstract: Entfernbare
Türfeststellvorrichtung für ein Türscharnier
(10), die ein erstes Scharnierteil (11) und ein zweites Scharnierteil
(12) in einer vollständig
geöffneten
Stellung des Türschaniers
(10) hält,
wobei die Vorrichtung umfasst:  ein Hauptteil (21) mit einem
ersten Kontaktelement (22) und einer ersten Kontaktfläche (24)
und einem zweiten Kontaktelement (23) und einer zweiten Kontaktfläche (25);  wobei
das erste Kontaktelement (22) und das zweite Kontaktelement (23)
sich von dem Hauptteil (21) erstrecken,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Vorrichtung
weiter ein sich von dem Hauptteil (21) erstreckendes Klammerelement
(26) aufweist, wobei eines von dem Klammerelement (26) und dem ersten
Kontaktelement (22) aus einem biegsamen, elastischen Material besteht
und wobei das Klammerelement (26) und  die erste Kontaktfläche (24)
das erste Scharnierteil (11) umfassen, und  daß in der
vollständig
geöffneten
Stellung des Türschaniers (10)
die zweite Kontaktfläche
(25) des zweiten Kontaktelementes (23) mit dem zweiten Scharnierteil
(12) in Kontakt kommt.
Patent DE-102004013130-B4 (DE)
Title: Eingabevorrichtung zur Bedienung einer Werkzeug- oder Produktionsmaschine
Inventor: KNAUFF AXEL
IPC: H01H25/04
Filed: 2004-03-17
Granted: 2009-02-26
Abstract: Eingabevorrichtung
zur Bedienung einer Werkzeug- oder Produktionsmaschine (10), wobei
ein um ein Zentrum (6) drehbares Betätigungselement (9) vorgesehen
ist, wobei außerhalb
des Zentrums (6) eine polygonale Anordnung von Betätigungsfeldern
(5a, 5b, 5c, 5d) vorgesehen ist, wobei das Betätigungselement (9) biegsam ist,
wobei durch Ausüben
eines Drucks auf das Betätigungselement
(9) sich das Betätigungselement
(9) in Richtung eines zugehörigen
Sensors (3a, 3b, 4c, 3d) biegt, was von dem zugehörigen Sensor
(3a, 3b, 4c, 3d) detektierbar ist und durch manuelles Drehen des
Betätigungselementes (9)
jeweils zugehörige
Bediensignale (13a, 13b, 13c, 13d) erzeugbar sind, wobei das Betätigungselement
(9) an seinem Zentrum (6) mit einem unbeweglich befestigten rotatorischen
Geber (1) verbunden ist.
Patent DE-102004013866-B4 (DE)
Title: Digital point to multi-point transmission interference reduction signal processing procedure uses shaping vector selected to minimise Euclidean norm of difference vector
Inventor: BOCHE HOLGER
IPC: H04L27/34
Filed: 2004-03-16
Granted: 2006-05-18
Abstract: A digital point to multi-point transmission (d) interference reduction signal (x) processing procedure using K channels for K users first compensates interference by optimising the signal vector (x) using a scaled interference vector and a shaping vector (Bc-1) in K dimensional complex integer signal space selected to minimise the Euclidean norm of the difference vector.
Patent DE-102004024161-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Verbrennungsmotors
Inventor: TANEI KATSUTOSHI
IPC: F02D37/02
Filed: 2004-05-14
Granted: 2009-12-24
Abstract: Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, der Leistung durch Verbrennen einer Mischung von Luft und Kraftstoff erzeugt, wobei das Verfahren die Schritte  – Ausführen einer Klopfsteuerung zum Einstellen eines Zündzeitpunkts, an dem das Luft-Kraftstoff-Gemisch gezündet wird, gemäß dem Auftreten eines Klopfens in dem Motor, und  – Ausführen einer Steuerung einer variablen Ventilbetätigung zum Einstellen der Ventilbetätigung, welches eine Betätigung eines Ventils des Motors gemäß dem Auftreten eines Klopfens des Motors ist, umfasst,  – wobei aus den Ergebnissen der Klopfsteuerung ein Grad einer Veränderung des Zündzeitpunkts aufgrund des Anhaftens von Abscheidungen in dem Motor ermittelt wird, um ein vorgegebenes Niveau des Klopfens nicht zu überschreiten, und wobei, basierend auf dem Grad der Veränderung des Zündzeitpunkts, ein gesetzter Wert der Ventilbetätigung bei der Steuerung der variablen Ventilbetätigung verändert wird.
Patent DE-102004033579-B4 (DE)
Title: Portable inhalation device comprises a ceramic cup which accommodates a metal cup with a porous ceramic pin, has a closable lid, at least one bottom opening, and a side opening leading into a hose
Inventor: STIRZEL ALEXANDER
IPC: A61M15/06
Filed: 2004-07-05
Granted: 2006-05-24
Abstract: The portable device for inhalation purposes comprises a ceramic cup (1) which accommodates a metal cup with a porous ceramic pin provided with at least one bore, has a closable lid, at least one bottom opening, and a side opening leading into a hose (5).
Patent DE-102004042446-B4 (DE)
Title: Indirekt beheizter mobiler Warmlufterzeuger mit Kamin
Inventor: WITTLEDER THOMAS DR
IPC: F24H3/00
Filed: 2004-08-31
Granted: 2015-07-30
Abstract: Mobiler Warmlufterzeuger mit einem Gehäuse (28), in welchem eine Brennkammer (1), ein Wärmetauscher (3, 4) und ein Frischluftgebläse (29) angeordnet sind, wobei die Brennkammer (1) aufrecht angeordnet ist und von einem mit Öl betriebenen Sturzbrenner befeuert wird, welcher eine oberseitig an der Brennkammer (1) angeordnete Düsenstockeinheit (18) aufweist, die mit einer Versorgungseinheit (22) verbunden ist, welche eine Ölpumpe (26), ein Verbrennungsluftgebläse (27) und ein elektrisches Steuergerät (25) umfasst, und mittels Versorgungsleitungen (16, 17) mit der Düsenstockeinheit (18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungseinheit (22) in einem abgeschlossenen Gehäuseabteil (22.1) am Gehäuse (28) angeordnet ist, welches in horizontalem, seitlichem Abstand von der Brennkammer (1) angeordnet ist und von dem ein an das Verbrennungsluftgebläse (27) anschließender Verbrennungsluftkanal (15) mit den daran entlang verlegten Versorgungsleitungen (16, 17) bis hin zu der Düsenstockeinheit (18) an der Brennkammer (1) entlang der Oberseite des Gehäuses (28) geführt ist.
Patent DE-102004050291-B4 (DE)
Title: Zündkerze für einen Wasserstoffmotor
Inventor: STADLER WOLFGANG
IPC: H01T13/02
Filed: 2004-10-15
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verwendung einer Zündkerze für einen Wasserstoffmotor,  wobei die Zündkerze mit einer in einem zentralen Isolator (4) angeordneten und gegenüber diesem vorstehenden zylindrischen Mittelelektrode (2) und mit einer diese kragenförmig umgebenden Masseelektrode (3) versehen ist,  und wobei die Mittelelektrode (2) in axialer Richtung über die Masseelektrode (3) vorsteht,  und wobei zwischen der Mittelelektrode (2) und der Masseelektrode (3) ein Luftkanal (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102004054310-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindung eines Kontaktstiftes mit einem Blechbauteil
Inventor: WALTZ EIKE
IPC: H01R13/187
Filed: 2004-11-09
Granted: 2006-11-16
Abstract: Vorrichtung
zur lösbaren
elektrischen Verbindung eines Kontaktstiftes mit einem Blechbauteil, wobei
das Blechbauteil (40) zumindest einen Durchbruch (41) aufweist,
in dem eine Hülse
(10) eines Kontaktelementes (1) elektrisch leitend angebracht ist,
die ein Federelement (20) umschließt, wobei der Kontaktstift
(50) in Montagestellung von dem Federelement (20) in der Hülse (10) aufgenommen
ist und der Kontaktstift (50) über
das Federelement (20) und die Hülse
(10) mit dem Blechbauteil (40) elektrisch leitfähig verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass im Anschluss an das Federelement (20)
auf der dem inneren Anschlag (14) gegenüberliegenden Seite ein Sicherungsring
(30) vorgesehen ist, der als längsgeschlitzte Spannhülse ausgebildet
ist, und  dass die Hülse
(10) im Bereich des Sicherungsringes (30) einen gegenüber dem
Bereich des Federelementes (20) erweiterten Innendurchmesser aufweist.
Patent DE-102004055879-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit isolierter Steuerelektrode
Inventor: WAKIMOTO HIROKI
IPC: H01L29/06
Filed: 2004-11-19
Granted: 2012-06-14
Abstract: Halbleiterbauteil mit isolierter Steuerelektrode, umfassend:  eine erste Halbleiterschicht (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps;  auf der ersten Halbleiterschicht (1), eine zweite Halbleiterschicht (2) eines zweiten Leitfähigkeitstyps;  auf der zweiten Halbleiterschicht (2), eine dritte Halbleiterschicht (20) des ersten Leitfähigkeitstyps;  durch die dritte Halbleiterschicht (20) bis hinunter zur zweiten Halbleiterschicht (2) reichende Gräben (21), durch die die dritte Halbleiterschicht (20) in mehrere Halbleiterregionen (9, 16) geteilt ist;  vierte Halbleiterschichten (3) des zweiten Leitfähigkeitstyps, die selektiv zumindest in den Oberflächenteilen einiger der Halbleiterregionen (9, 16) gebildet sind;  in jedem der Gräben (21) eine Steuerelektrode (5) unter Zwischenlage einer Isolierschicht (4);  eine erste Hauptelektrode (7) oben auf der dritten Halbleiterschicht (20) und den vierten Halbleiterschichten (3) unter Zwischenlage eines filmartigen Zwischenschichtisolators (6);  eine zweite Hauptelektrode (8), die elektrisch mit der ersten Halbleiterschicht (1) verbunden ist;  dadurch gekennzeichnet, daß die dritte Halbleiterschicht (20) durch die Gräben (21) wenigstens...
Patent DE-102005018424-B4 (DE)
Title: Fördersystem zum gleichzeitigen Transport von Werkstücken und Monteuren in einer Fertigungslinie
Inventor: SCHNEIDER GERD
IPC: B62D65/18
Filed: 2005-04-21
Granted: 2007-12-13
Abstract: Fördersystem
zum gleichzeitigen Transport von Werkstücken (28) und Monteuren in
einer Fertigungslinie (18, 20), mit mehreren spurgebundenen Fahrzeugen
(22), die  a) jeweils eine sich über die gesamte Fahrzeuglänge hinweg
erstreckende und für
Monteure begehbare Mon- tageplattform (23) haben und die  b)
beim Fahren entlang der Fertigungslinie (18, 20) einen Verbund bilden
können,
bei dem die Fahrzeuge (22) derart aneinander angrenzen, daß die Montageplattformen
(23) benachbarter Fahrzeuge (22) praktisch spaltfrei aneinander
angrenzen,  dadurch gekennzeichnet, daß  jede Montageplattform
(23) eine Rahmenstruktur (38) mit mindestens zwei Fächern (56,
58, 60, 62) hat, in die profilierte Versteifungsbleche (64, 66)
eingesetzt sind.
Patent DE-102005020072-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Feinpolieren/-strukturieren wärmeempfindlicher dielektrischer Materialien mittels Laserstrahlung
Inventor: EHRENTRAUT LUTZ
IPC: B23K26/06
Filed: 2005-04-22
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zum Feinpolieren/-strukturieren wärmeempfindlicher dielektrischer
Materialien mittels Laserstrahlung, bei dem  intensive ultrakurze
Laserstrahlung auf eine zu bearbeitende Oberfläche des Materials gerichtet
wird und  die Einwirkzeit der Laserstrahlung auf die Oberfläche im Bereich
von 10 –13  s
bis 10 –11  s
und die Energie der Pulse unterhalb der Ablationsschwelle aber ausreichend
für das Entstehen
einer Coulombexplosion eingestellt wird.
Patent DE-102005024120-B4 (DE)
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: B60T13/66
Filed: 2005-05-25
Granted: 2009-07-30
Abstract: The invention relates to a parking brake mechanism (2) of a utility vehicle, comprising at least one spring brake cylinder (6) and a first parking brake circuit (4) with a reservoir pressure container (14) and a first control valve mechanism (8) which ventilates or bleeds the at least one spring brake cylinder (6). The invention is characterized in that, in the event of the failure of the first parking brake circuit (4), an additional electro-pneumatic parking brake circuit (26) with an additional, separate reservoir pressure container (28) and an additional control valve mechanism (30) comprising at least one magnetic valve (32; 46) at least ventilates the spring brake cylinder (6) in the event of emergency release. At least the additional control valve mechanism (30) is located in direct proximity of the at least one spring brake cylinder (6).
Patent DE-102005036242-B4 (DE)
Title: Formteil zur Abdeckung eines schallerzeugenden oder schallreflektierenden Bauteils und schalldämpfende Materialstruktur
Inventor: DOPHEIDE RALF
IPC: E04B1/82
Filed: 2005-08-02
Granted: 2007-10-18
Abstract: Formteil
(1) zur Abdeckung eines schallerzeugenden oder schallreflektierenden
Bauteils (2), z. B. eines Blechs oder Unterbodens eines Fahrzeugs,
umfassend eine schalldämpfende
Materialstruktur (4) mit einem mehrschichtigen Aufbau, wobei außenseitig
jeweils ein Abdeckvlies (4.1, 4.5) mit einem zwischen diesen Abdeckvliesen
(4.1, 4.5) angeordneten Kern-Vlies (4.3) vorgesehen ist und zwischen
dem Kern-Vlies (4.3) und dem Abdeckvlies (4.1, 4.5) jeweils eine
Polypropylen-Folie (4.2, 4.4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in die vom Bauteil (2) abgewandte Polypropylen-Folie (4.4)
eine Textilschicht (6) eingebettet ist, die aus mechanisch verbundenen
Fasern mit unterschiedlichen Eigenschaften gebildet ist.
Patent DE-102005038737-B4 (DE)
Title: Zytotoxizitätstestverfahren
Inventor: VOLK RAINER-B
IPC: C12Q1/02
Filed: 2005-08-16
Granted: 2009-01-15
Abstract: Zytotoxizitätstestverfahren
zur quantitativen Bestimmung der toxischen Konzentration einer Substanz
unter Verwendung von auf einem Träger (10) kultivierten Prüforganismen
(30),  gekennzeichnet durch  Aufbringen wenigstens einer
definierten Menge einer zu testenden, in einem definierten Volumen
eines Lösungsmittels
gelösten
Substanz (20A, 20B) an wenigstens einem definierten Ort des Trägers (10),  Verdunsten
lassen des Lösungsmittels,  Aufbringen
der Prüforganismen
(30) auf den Träger
(10),  Kultivieren der Prüforganismen
(30),  Ermitteln der Vitalität
der Prüforganismen
(30) an dem wenigstens einen definierten Ort des Trägers (10).