baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19709835-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: SAMWAYS DAVID
IPC: B60J5/04
Filed: 1997-02-26
Granted: 2004-05-27
Abstract: Zweischalige Fahrzeugtür mit einem Modulträger (1), der einen Ausschnitt (2') in einem Türinnenblech (2) umlaufend abgedichtet abdeckt und so einen von einem Türaußenblech (4), dem Türinnenblech (2) und dem Modulträger (1) gebildeten Türhohlraum (5) vorgibt, wobei im Türhohlraum (5) ein doppelsträngiger Seil-Fensterheber (F) vorgesehen ist, dessen Führungsschienen (6) einseitig über die Umrißlinie des Modulträgers (1) hinausragen und an ihren Enden Seilrollen tragen, durch deren Achsen Fensterheber und Modulträger am Türinnenblech (2) befestigt sind, und wobei die nicht über den Umriß des Modulträgers hinausragenden Enden der Führungsschienen des Modulträgers in rück springenden Bereichen des Türinnenbleches positioniert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die unteren Enden (6') der Führungsschienen (6) des Fensterhebers mit den entsprechenden Seilrollen (7) über die untere Umrißlinie (8) des Modulträgers (1) hinausragen, daß die oberen Enden (6'') der Führungsschienen mit den entsprechenden Seilrollen (7) innerhalb des Umrisses des Modulträgers (1) angeordnet sind, daß die obere Umrandung (10) des Ausschnittes (2') im...
Patent DE-19753014-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung der Winkelposition von zwei oder mehr Kraftfahzeug-Elementen
Inventor: SCHICK PETER
IPC: B60R1/07
Filed: 1997-12-01
Granted: 2005-03-17
Abstract: Vorrichtung
zur Einstellung der Winkelposition von zwei oder mehr Kraftfahrzeug-Elementen, unter
denen sich wenigstens ein Außenspiegel
befindet, mit einer Einrichtung zur Detektion der Winkelposition
eines unter den Kraftfahrzeug-Elementen ausgewählten Referenzelements und
zur Berechnung der Winkelposition des Außenspiegels anhand mindestens
eines in der Einrichtung hinterlegten optischen Modells des Kraftfahrzeugs und
mindestens einer Steuereinrichtung zur Ansteuerung und automatischen
Einstellung des Außenspiegels,
dadurch gekennzeichnet, daß in
der Einrichtung ein zweites optisches Modell hinterlegt ist, wobei
eines der Modelle einer Stellung des Außenspiegels für die Beobachtung
des Verkehrsraums hinter dem Fahrzeug und das andere einer Einstellung
des Außenspiegels
zur Beobachtung eines Hinterrads entspricht.
Patent DE-19810672-B4 (DE)
Inventor: ARNOLDS GERHARD
IPC: B22D11/04
Filed: 1998-03-12
Granted: 2006-02-09
Abstract: The method with use of a submerged-entry nozzle, a casting powder and an oscillating mold further includes: a) measurement of the temperature of the copper plate surface over the mold width at least in the melt level region; b) control of the pressure and/or amount of some of the cooling water over the mold width to smooth and adjust the temperature of the copper plate surface in the melt level region.   The apparatus includes water temperature probes in the connector openings (22) between the cooling slots (21) and the top distribution space (23) of the water box (16), as well as control elements (33, 34) located preferably in the top distribution space (23), for control of the throughput rate of the cooling water.
Patent DE-19813324-B4 (DE)
Title: Solardeckel für Fahrzeuge und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: WECKER REINHARD
IPC: H01L31/048
Filed: 1998-03-26
Granted: 2004-07-22
Abstract: Solardeckel (10 bzw. 80) zum wahlweisen Verschließen oder teilweisen Freilegen einer Dachöffnung (18) in einem Fahrzeug mit zwischen einer außen liegenden Deckelplatte (20) und einer innen liegenden Abdeckung (24) angeordneten Solarzellen (22), mindestens einem aus den Solarzellen gespeisten Verbraucher oder Sammler, der von dem Solardeckel (10 bzw. 80) getrennt ist, und mit einer Kontakteinrichtung zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen den Solarzellen (22) und dem Verbraucher, wobei die Kontakteinrichtung deckelseitige sowie dachseitige Kontakte (Bauteile 30, 56 und 76 bzw. 42 und 78) aufweist, die zumindest in einer Solardeckelstellung die elektrische Verbindung schließen, auch wenn eine Kante (14) des Solardeckels (10 bzw. 80) über oder unter eine feste Dachhaut (16) verschwenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die deckelseitigen Kontakte (30, 56 und 76) als in den Solardeckel (10 bzw. 80) integrierte Kontakte ausgeführt sind und dass die deckelseitigen oder die dachseitigen Kontakte mit Bezug zu ihren jeweiligen Gegenkontakten in Richtung auf diese...
Patent DE-19813458-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
Inventor: WARD BOBBY GENE
IPC: H01R13/436
Filed: 1998-03-26
Granted: 2009-03-05
Abstract: Elektrischer
Verbinder (2) mit Anschlüssen
(100), die in einem Gehäuse
(4) angeordnet sind, und mit einem ersten Element (8) und einem
zweiten Element (10), die an dem Gehäuse an einer ersten und einer
gegenüberliegenden
zweiten Fläche
desselben anbringbar sind, wobei das erste Element (8) wenigstens
ein federnd nachgiebiges Verriegelungsglied (20) aufweist, das an
einer Schulter (56) an dem Gehäuse
(4) angreift, um das erste Element (8) an der ersten Fläche des
Gehäuses zu
befestigen, und wobei das zweite Element (10) relativ zu dem Gehäuse (4)
beweglich ist und sich auf der zweiten Fläche des Gehäuses befindet, dadurch gekennzeichnet, dass
das zweite Element (10) einen Unterstützungsarm (28) aufweist, der,
nachdem das federnd nachgiebige Verriegelungsglied (20) in Eingriff
mit der Schulter (56) gebracht worden ist, durch eine Öffnung (54)
in dem Gehäuse (4)
in eine an das federnd nachgiebige Verriegelungsglied (20) angrenzende
Position bewegbar ist, um ein Lösen
des federnd nachgiebigen Verriegelungsglieds...
Patent DE-19814407-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur neuronalen Modellierung einer Papierwickelvorrichtung
Inventor: SCHAEFFNER CLEMENS
IPC: G05B17/02
Filed: 1998-03-31
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur neuronalen Modellierung einer Papierwickelvorrichtung,  a)
bei dem in einem ersten Schritt Einfluß- und Steuergrößen einer
Papierwickelvorrichtung (70, 80) für das Training eines neuronalen
Netzes (NN) bereitgestellt werden, indem diese gemessen werden und
mindestens in Abhängigkeit der
gewickelten Lagenanzahl (z) und des zugehörigen Wickelradius (r) des
Papierwickels abgespeichert werden,  b) bei dem aus dem Zusammenhang
zwischen den Meßgrößen Wickelradius
(r) und zugehöriger
Lagenanzahl (z) des Papierwickels die Bahnkraft in der Papierbahn
(F AW ) oder eine mit der Bahnkraft korrelierte
Größe (MLD)
in Abhängigkeit
der Einfluß-
und Steuergrößen (70,
80) der Papierwickelvorrichtung als Targetgröße für das neuronale Netz (NN) bestimmt
wird,  c) und bei dem das neuronale Netz (NN) als Modell der
Papierwickelvorrichtung (Wi, St) über ein gängiges Lernverfahren mindestens
mit den Einfluß-
und Steuergrößen der Papierwickelvorrichtung
(70, 80) als Eingangsgrößen und der
davon abhängigen
Bahnkraft (F AW ), bzw. der mit der Bahnkraft
korrelierten Größe (MLD)
als Ausgangsgröße trainiert...
Patent DE-19856232-B4 (DE)
Title: Profilverbinder für ein Leichtmetall-Profilsystem und Verfahren zur Verbindung von Leichtmetallprofilen unter Verwendung einer Montagevorrichtung
Inventor: FINKE ANDREAS
IPC: E06B3/964
Filed: 1998-12-04
Granted: 2012-08-16
Abstract: Profilverbinder (1), der — senkrecht aufeinander stoßende Profile (2, 3) aneinander befestigt, — symmetrisch und mittig an einer Kopfwand (13) mit einer rohrförmigen Stiftaufnahme (18) ausgebildet ist und — einen Befestigungssockel (15) aufweist, der • einen T-förmigen Kanal (16) in einer Basiswand (14) und Nuten (17) in Seitenwänden (11) aufweist und • in einem komplementären Befestigungsbereich (6) eines ersten Profils (2) befestigbar ist, — wobei ein zweites Profil (3) über den Profilverbinder (1) stülpbar und reibschlüssig befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass — in der Basiswand (14) Gewindebohrungen (19) und Bohrungen (21) und in der Kopfwand (13) dazu fluchtende Öffnungen (23) ausgebildet sind, so daß Gewindestifte (20) durch die Öffnungen (23) und die Gewindebohrungen (19) zentrierend gegen eine Kerbe (9) eines Ansatzes (8) des ersten Profiles (2) schraubbar sind und Gewindezapfen (22) durch die Öffnungen (23) und die Bohrungen (21) materialverdrängend in einer...
Patent DE-19926630-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rauchgasreinigung
Inventor: HELLMICH FRIEDRICH
IPC: B01D53/68
Filed: 1999-06-11
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Rauchgasreinigung in Ziegelein  a) mittels eines zumindest
teilweise mit einem Sorptionsmaterial gefüllten Sorptionsbehälters (11) – ein Einbindungs-
und Vermischungsturm -, den das Sorptionsmaterial von oben nach
unten oder von unten nach oben durchtritt,  b) wobei es vom
Rauchgas durchströmt
wird und bei dem eine bestimmte Menge des aus dem Einbindungs- und
Vermischungsturm (11) über
eine Filteranlage (18) abgezogenen und teilgesättigten Sorptionsmaterials
mit einem ungesättigten
Sorptionsmaterial gemischt und in den Einbindungs- und Vermischungsturm
(11) rückgeführt wird,  c)
wobei das teilgesättigte
Sorptionsmaterial vor dem Mischen mit dem ungesättigten Sorptionsmaterial mittels
eines Kühlaggregates
(25) abgekühlt
wird,  d) wobei das Mischen des teilgesättigten Sorptionsmaterials
mit dem ungesättigten
Sorptionsmaterial unter Zugabe von Wasser erfolgt.
Patent DE-19933674-B4 (DE)
Title: Verstellmechanismus für eine Lenksäule eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ORBACH GREGOR
IPC: B62D1/18
Filed: 1999-07-17
Granted: 2005-07-21
Abstract: Ein Verstellmechanismus für eine Lenksäule einer Lenkungsanlage eines Kraftfahrzeugs, der auf jeder Seite wenigstens zwei sich kreuzende Lamellenpakete aufweist, die durch ein quer zu einem Mantelrohr der Lenksäule verlaufendes Spannglied gegeneinander preßbar oder voneinander lösbar sind, wobei die Lamellenpakete mit endseitigen Aufnahmen auf Haltebolzen relativ zu einem fahrzeugfesten Teil und relativ zu dem Mantelrohr festgelegt sind, ist bekannt. DOLLAR A Erfindungsgemäß sind die Haltebolzen zur Positionierung der Lamellenpakete durch Nietanordnungen gebildet, die die Lamellenpakete endseitig jeweils formschlüssig sichern. DOLLAR A Einsatz bei Personenkraftwagen.
Patent DE-19942818-B4 (DE)
Title: Lenksäulenmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HIRSCHFELD KLAUS
IPC: B60Q1/14
Filed: 1999-09-08
Granted: 2005-03-24
Abstract: Lenksäulenmodul
für ein
Kraftfahrzeug bestehend aus einem Lenkrad (2), wenigstens einem Funktionsmodul
(7), einer drehbar gelagerten Lenkspindel (3) und einem die Lenkspindel
(3) konzentrisch umgebenden, gegenüber einer Drehbewegung der
Lenkspindel (3) ortsfesten Mantelrohr (4), wobei das Lenkrad (2)
an dem freien Ende der Lenkspindel (3) befestigt und das zumindest
eine Funktionsmodul (7) im Bereich des Mantelrohrs (4) dieses zumindest
partiell umschließend
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein manuell von einem
Fahrer zu bedienendes Funktionsmodul (7) ggf. mit weiteren Funktionsmodulen
an dem Lenkrad (2) ein Montagemodul (19) bildend in einer solchen
Art und Weise befestigt ist, daß zwischen
dem Funktionsmodul (7) und dem Lenkrad (2) bis auf eine Drehbewegung
des Lenkrades (2) eine starre Kopplung zum mittelbaren Befestigen
des Funktionsmoduls (7) über
das Lenkrad (2) an der Lenkspindel (3) hergestellt ist und das Funktionsmodul
(7) in eine mantelrohrseitig gehaltene Verdrehsicherung (16) eingreift.
Patent DE-19948027-B4 (DE)
Inventor: KIRNER MATTHIAS
IPC: F24H1/00
Filed: 1999-10-06
Granted: 2005-10-13
Abstract: A gas-operated generator heater having a thermoelectric energy converter in a heater housing, in which combustion air can be introduced from the surroundings and a gas-air mixture can be supplied to a burner via a blower having a downstream mixing device, with the blower taking in combustion air out of the heater housing and the gas being capable of being supplied to the mixing device, while the heat produced by the burner can be conducted to the thermoelectric energy converter for conversion into electrical energy and the part of the thermoelectric energy converter to be cooled is also cooled. Expensive water cooling of the thermoelectric energy converter, which is susceptible to breakdown, can thereby be dispensed with in that the part of the thermoelectric energy converter to be cooled is surrounded by a pot-shaped cooling tank to which the combustion air can be supplied in the bottom area from the surroundings and the combustion air heated by this part flows into the heater housing via the open top of the cooling tank.
Patent DE-19961096-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für Kupplungsring
Inventor: AVERILL BRYAN M
IPC: F16D27/00
Filed: 1999-12-17
Granted: 2008-04-17
Abstract: Betätigungsvorrichtung
für einen Kupplungsring
zum Verbinden oder Lösen
eines Kraftschlusses für
den Antriebszug eines Fahrzeugs, welche umfasst:  ein Antriebsbauteil
(80) des Antriebszugs und ein anzutreibendes Bauteil (94) des Antriebszugs
in einer gegenüberliegenden
Stellung, welche einen Übergang
bilden; einen Kupplungsring (14), welcher dauerhaft entweder mit
dem Antriebsbauteil (80) oder dem anzutreibenden Bauteil (94) verbunden
und axial verschiebbar ist in eine und aus einer Verbindung mit
dem jeweils anderen Bauteil, um das Antriebsbauteil (80) mit dem
anzutreibenden Bauteil (94) zu verbinden oder von diesem zu lösen;  eine
Gabel (16), welche den Kupplungsring (14) zumindest teilweise umgibt;
durch Blattfedern (34) vorgespannte Schnäbel (36), welche auf der Gabel
(16) aufsitzen und sich von der Gabel (16) längs einer jeden Seite des Kupplungsrings
(14) erstrecken, um den Kupplungsring (14) innerhalb der Gabel (16)
anzupressen; einen drehbar am Fahrzeug befestigten Vorsprung (30)
der Gabel (16), und einen mit dem Fahrzeug verbundenen Elektromotor
(20), welcher...
Patent DE-19964013-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung von Betriebsabläufen in einem Fahrzeug
Inventor: BAUER JUERGEN
IPC: G06F9/4401
Filed: 1999-12-30
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung von Betriebsabläufen in einem Fahrzeug durch wenigstens eine Steuereinheit (100) mit wenigstens einem nicht flüchtigen Speichermittel (102), wobei die Steuerung abhängig von der jeweiligen Ausführungsvariante des Fahrzeugs oder der Steuereinheit (100) durchgeführt wird und bei einer Funktionsauswahl durch Vorgabe einer Kennung die jeweiligen Funktionen entsprechend der eingesetzten Ausführungsvariante ausgewählt werden, wobei den ausgewählten Funktionen wenigstens ein vorgebbarer Datensatz oder Programmcode im Speichermittel (102) entspricht und der Datensatz oder Programmcode aus einer Mehrzahl von Datensätzen oder Programmcodes ausgewählt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Mehrzahl der Datensätze oder Programmcodes bei einer Variantenauswahl erstellt wird und in der Kennung Konfigurationsparameter enthalten sind und die Konfigurationsparameter dazu dienen, den Datensatz oder den Programmcode zu bestimmen, wobei die Konfigurationsparameter bei der Variantenauswahl und bei der Funktionsauswahl eingesetzt werden.
Patent DE-102004005064-B4 (DE)
Title: System, das gegen eine unbeabsichtigte detonative Umsetzung unempfindlich ist
Inventor: SCHILDKNECHT MANFRED
IPC: F42B39/20
Filed: 2004-02-02
Granted: 2006-02-09
Abstract: System
wie Treibsatz, Munition, Gefechtskopf, Wirkteil oder dergleichen,
das zur Vermeidung einer detonativen Umsetzung beispielsweise durch
die Einwirkung von Feuer, durch ein Eindringen von Projektilen, Splittern
usw. mindestens eine definierte Druckentlastungs-Schwachstelle aufweist,
durch die eine Begrenzung eines internen Druckaufbaus auf ein unkritisches
Druckniveau erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine
definierte Druckentlastungs-Schwachstelle metallisches Glas aufweist.
Patent DE-102004005402-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung für das Heben und Senken eines Hubzylinders
Inventor: STOLTEN THOMAS
IPC: F15B13/04
Filed: 2004-02-03
Granted: 2006-01-05
Abstract: Ventilanordnung
für das
Heben und Senken eines Hubzylinders, insbesondere in einem Flurförderzeug,
bei der eine Pumpe über
ein Wechselventil in seiner ersten Stellung und ein 2/2-Wegeventil
mit dem Hubzylinder und der Hubzylinder über das 2/2-Wegeventil und das
Wechselventil in seiner zweiten Stellung mit einem Tank verbunden
ist, wenn ein einziges Vorsteuermittel das 2/2-Wegeventil aus der
Neutralstellung, in der es den Hubzylinder in der eingenommen Position
halt, in eine Schaltstellung verstellt, und der Durchgang des 2/2-Wegeventils in
seiner Schaltstellung eine von dem Vorsteuermittel verstellbare
Drossel enthält
und das Vorsteuermittel die Drossel in Abhängigkeit von einem Vorsteuersignal
verstellt, dadurch gekennzeichnet, daß der Drossel (36) ein Zweig
parallel geschaltet ist, der einen beim Heben des Hubzylinders öffnendes
Rückschlagventil
(38) enthält.
Patent DE-102004007631-B4 (DE)
Title: Motordrehmoment-Steuersystem
Inventor: YAMAMOTO MASAHIRO
IPC: B60W10/04
Filed: 2004-02-17
Granted: 2013-11-28
Abstract: Motordrehmoment-Steuersystem für die Verwendung mit einem kontinuierlich variablen Getriebe des V-Band-Typs in einem Fahrzeug an, wobei ein V-Band (4) zwischen einer primären Riemenscheibe (2) an einer Eingangsseite, die mit einem Motor (5) verbunden ist, und einer sekundären Riemenscheibe (3) an einer Ausgangsseite geführt ist, wobei ein Primärriemenscheibendruck (Ppri), der auf die primäre Riemenscheibe (2) wirkt, und ein Sekundärriemenscheibendruck (Psec), der auf die sekundäre Riemenscheibe (3) wirkt, jeweils unter Verwendung eines Leitungsdrucks (Pm) als Ausgangsdruck erzeugt werden, wobei ein Schaltaktuator zu einer Betriebsposition in Entsprechung zu einem Zielübersetzungsverhältnis gesetzt wird, wodurch ein Differenzdruck zwischen dem Primärriemenscheibendruck (Ppri) und dem Sekundärriemenscheibendruck (Psec) erzeugt wird, um die Breiten der V-förmigen Rillen der primären Riemenscheibe (2) und der sekundären Riemenscheibe (3) derart zu ändern, dass ein tatsächliches Übersetzungsverhältnis, das aus dem Geschwindigkeitsverhältnis der primären Riemenscheibe (2) und der sekundären Riemenscheibe (3) erhalten wird, gleich dem Zielübersetzungsverhältnis wird, wobei das Drehmoment-Steuersystem umfasst: einen Speicherabschnitt zum Speichern einer Riemenscheibeninformation unmittelbar vor dem Stoppen des Fahrzeugs, eine Speicher-Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen, ob die Riemenscheibeninformation in dem Speicherabschnitt gespeichert ist, und eine Drehmoment-Begrenzungseinrichtung zum Durchführen einer Begrenzung eines Eingangsdrehmoments zu der primären Riemenscheibe (2), wobei wenn die Speicher-Bestimmungseinrichtung bestimmt, dass keine Riemenscheibeninformation in dem Speicherabschnitt gespeichert ist, bevor eine Initialisierungsoperation zum Setzen des Schaltaktuators zu einer Bezugsposition durchgeführt wird, die Begrenzung des Eingangsdrehmoments zu der primären Riemenscheibe (2) durch die Drehmoment-Begrenzungseinrichtung durchgeführt wird.
Patent DE-102004011601-B4 (DE)
Title: Trägerplatte mit einer Kontaktfeder für Antennenverstärker
Inventor: SILVA DAVID
IPC: H01R13/24
Filed: 2004-03-10
Granted: 2018-09-20
Abstract: Trägerplatte (1) mit einer Kontaktfeder (2), die zur Kontaktierung zwischen zumindest zwei Kontaktstellen zwischen diesen Kontaktstellen in der Trägerplatte (1) angeordnet ist, wobei die Kontaktfeder (2) jeweils in Richtung einer Kontaktstelle zumindest einen Wölbungsbereich (21, 22) aufweist, wobei die Kontaktfeder (2) in einem Bereich eines Endes (23) in einem Fixierbereich (5) unbewegbar mit der Trägerplatte (1) verbunden und ein weiteres Ende (24) der Kontaktfeder (2) bewegbar an der Trägerplatte (1) festgelegt ist ist, wobei sich die Wölbungsbereiche (21, 22) zwischen den beiden Enden befinden, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Ende (24) der Kontaktfeder (2) zwischen einem Auflagebereich (41) und einem Gegenhalter (42) an der Trägerplatte (1), die einen Schlitz zur Aufnahme des weiteren Endes (24) der Kontaktfeder (2) bilden, bewegbar eingeführt ist.
Patent DE-102004017327-B4 (DE)
Title: Verschlußvorrichung zum lösbaren Festlegen eines Dachteils eines Fahrzeugs
Inventor: WIMMER WALTER
IPC: B60J7/185
Filed: 2004-04-06
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verschlußvorrichtung
zum lösbaren Festlegen
eines bewegbar gelagerten Dachteils eines Fahrzeugs an einem feststehenden
Gegenlager,  wobei die Verschlußvorrichtung eine Lagerplatte
mit einem Aufnahmeorgan für
das Gegenlager, eine schwenkbare Riegeleinrichtung zum Festlegen
des Gegenlagers im Aufnahmeorgan und eine Steuereinrichtung zum
Betätigen
der Riegeleinrichtung aufweist,  wobei die schwenkbare Riegeleinrichtung
als Drehfalle (37) gebildet ist, die eine Ausnehmung (41) für das Gegenlager
(23) aufweist und von der Steuereinrichtung (44, 45, 47) in eine
Riegelstellung sowie in eine Offenstellung verstellbar ist, und  wobei
ein Führungsschienenabschnitt
(18) der Verschlußvorrichtung
(22) ein verschiebbar gelagertes Dachteil (12) beim Öffnen des
Daches aufnimmt und dass das Dachteil (12) bei seiner Bewegung an
dem Führungsschienenabschnitt
(18) die Steuereinrichtung (44, 45, 47) betätigt.
Patent DE-102004020631-B4 (DE)
Title: Schalldämpfende Auskleidung für ein Blechgehäuse
Inventor: ALEFELDER FRANK
IPC: G10K11/162
Filed: 2004-04-27
Granted: 2006-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schalldämpfende Auskleidung für ein Blechgehäuse, insbesondere für Stromschienengehäuse oder für Kabelkanäle, wobei die Bodenfläche (202), die Deckelfläche (204) und die Seitenflächen (206) des Gehäuses (200) aus Metallblech geformt sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Auskleidung als ein zwischen zwei parallelen Wandteilen (206) eingebrachter und auf einem Wandteil (202) flächig aufliegender Materialstreifen (100) ausgebildet ist, wobei der Matrialstreifen (100) quer zur Längsausdehnung (L) des Gehäuses (200) liegt und zwischen parallelen Seitenflächen (206) über Federkräfte abgestützt ist.
Patent DE-102004022136-B4 (DE)
Title: Softgeschaltete Leistungswandler
Inventor: JOVANOVIC MILAN
IPC: H02M3/335
Filed: 2004-05-05
Granted: 2009-07-16
Abstract: Leistungswandler mit einem Eingangsanschluss und einem Ausgangsanschluss, wobei der Eingangsanschluss mit einer Stromquelle gekoppelt ist, wobei der Leistungswandler Folgendes umfasst:  einen mit dem Eingangsanschluss gekoppelten Speicherinduktor (102);  einen ersten Schalter (S, 103) zum Laden und Entladen des Speicherinduktors (102);  einen aktiven Snubber (107, 502, 602, 702, 802, 902, 1002, 1107, 1207, 1307, 1407, 1607, 1707, 1902, 2202) mit einem Transformator (109, 205, 1009);  wobei der Transformator (109, 205, 1009) eine Primärwicklung (N1) und eine Sekundärwicklung (N2) aufweist;  wobei die Primärwicklung (N1) und die Sekundärwicklung (N2) mit einem Anschluss eines zweiten Schalters (S1, 108) verbunden sind; und  wobei der zweite Schalter (S1, 108) mit einer Spannungsklemmschaltung (115) gekoppelt ist, welche eine Referenzspannung (Vc, 202, V AUX ) bereitstellt, die über einen Schaltzyklus des ersten (S, 103) und zweiten Schalters (S1, 108) im Wesentlichen konstant ist;   einen Gleichrichter (D, 104), der mit dem Speicherinduktor (102), dem aktiven...
Patent DE-102004030385-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Poly(3D-Hydroxybuttersäure-co-4-Hydroxybuttersäure) (P3HB/4HB) definierter molarer Zusammensetzung mit Delftia acidovorans P4A
Inventor: MOTHES GISELA
IPC: C12P7/62
Filed: 2004-06-23
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zur biotechnologischen Herstellung von Poly(D-3Hydroxybuttersäure-co-4-Hydroxybuttersäure) (P(3HB/4HB),
dadurch gekennzeichnet, daß durch
spezielle kontinuierliche ein- und zweistufige Kultivierungen sowie
durch fed-batch-Kultivierungsverfahren
mit mineralischen Medien und den Kohlenstoffsubstraten Essigsäure und
Gamma-Butyrolacton (GBL) oder Essigsäure und 1,4-Butandiol unter
Verwendung des Stammes Delftia acidovorans P4A (DSM 10474) definierte 4HB-Gehalte
im Polymer gezielt erzeugt werden können.