baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017210030-A1 (DE)
Title: Dampfbügeleinrichtung zum Detektieren von Wassermangel
Inventor: LAVEZZARI STEFANO
IPC: D06F75/26
Filed: 2017-06-14
Abstract: Es wird eine Dampfbügeleinrichtung beschrieben. Die Dampfbügeleinrichtung umfasst eine Sohlenplatte mit mehreren zum Ausstoßen von Dampf konfigurierten Dampfauslässen, ein Heizelement, das in Wärmekontakt mit der Sohlenplatte angeordnet ist, wobei das Heizelement zum Beheizen der Sohlenplatte ausgeführt ist, und einen Wassertank in Strömungsverbindung mit einer Motorpumpe, wobei die Motorpumpe dazu ausgeführt ist, der Sohlenplatte zur Erzeugung von Dampf Wasser zuzuführen. Die Dampfbügeleinrichtung umfasst ferner einen Temperatursensor, der in Wärmekontakt mit der Sohlenplatte angeordnet ist, wobei der Temperatursensor dazu ausgeführt ist, ein Temperatursignal in Abhängigkeit von der Temperatur der Sohlenplatte zu erzeugen, und eine Steuereinheit. Die Steuereinheit ist dazu ausgelegt, bei Aktivierung der Motorpumpe eine nachfolgende Signalabfolge des Temperatursignals auszuwerten und aus der Signalabfolge abzuleiten, ob sich Wasser in dem Wassertank befindet oder nicht.
Patent DE-102017210093-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Kraftfahrzeug
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: G08G1/00
Filed: 2017-06-16
Abstract: Es wird ein Betriebsverfahren (30) bereitgestellt, bei dem ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Verbrennungsmotor (11) und einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (13) in Abhängigkeit zumindest einer Anforderung (A) in verschiedenen bestimmten Betriebsmodi betrieben wird. Erfindungsgemäß wird in einer Ortsermittlung (32) ein Ort (O) des Kraftfahrzeugs (10) ermittelt. In einer Kennzahlabfrage (33) wird ein Wert einer Kennzahl (K) abgefragt, wobei der Wert der Kennzahl (K) für den Ort (O) bestimmt ist. Und in einer Anforderungsermittlung (34) wird die Anforderung (A) ermittelt, wobei die Anforderung (A) eine bestimmte Abhängigkeit von der Kennzahl (K) aufweist. Ferner wird ein Kraftfahrzeug (10) zur Ausübung des Betriebsverfahrens (30) bereitgestellt.
Patent DE-102017213101-A1 (DE)
Title: AGR-Vorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: MIYOSHI KAZUYA
IPC: F02M26/13
Filed: 2017-07-28
Abstract: Es wird eine AGR-Vorrichtung angegeben, die ein leichtes Entfernen eines AGR-Ventils erlaubt, auch wenn das AGR-Ventil benachbart einem Turbolader angeordnet ist. Die AGR-Vorrichtung enthält einen ersten Verbindungsrohrabschnitt (41b), der sich von einem Kompressor des Aufladers erstreckt, und an seinem Basisende eine erste ringförmige Schulterfläche (41c) aufweist; ein AGR-Ventil (65), das an einem Teil des Motors fest angebracht ist; ein Anschlusselement (71), das einen an dem AGR-Ventil (65) angebrachten Flansch (71a) und einen zweiten Verbindungsrohrabschnitt (71b) enthält, der dem ersten Verbindungsrohrabschnitt koaxial gegenüberliegt, wobei der zweite Verbindungsrohrabschnitt an seinem Basisende mit einer zweiten ringförmigen Schulterfläche (71c) versehen ist; und ein flexibles Rohrelement (72), dessen erstes Ende auf den ersten Verbindungsrohrabschnitt aufgesetzt ist und dessen zweites Ende auf den zweiten Verbindungsrohrabschnitt aufgesetzt ist. Ein Abstand (L2) zwischen den zwei ringförmigen Schulterflächen ist um einen vorbestimmten Abstand größer als eine Länge (L1) des flexiblen Rohrelements.
Patent DE-102017215298-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHUETT KLAUS-VOLKER
IPC: C04B32/00
Filed: 2017-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbundwerkstoff (1). Dieser weist 40 bis 85 Vol.-% keramische Füllstoffe (2) und 15 bis 60 Vol.-% weitere Bestandteile auf. Die weiteren Bestandteile umfassen mindestens einen Zement (3) und mindestens ein Polymer (4). Der Verbundwerkstoff kann als Gehäuse für einen Akkumulator und/oder als Bestandteil eines elektronischen Bauelements, eines elektronischen Bauteils oder einer elektronischen Baugruppe verwendet werden. In einem Verfahren zum Herstellen des Verbundwerkstoffs (1) wird eine Rezeptur, die 40 bis 85 Vol.-% keramische Füllstoffe (2), 14 bis 59 Vol.-% mindestens eines Zements (3), 1 bis 20 Vol.% mindestens eines Polymers (4), und 0 bis 2 Vol.% Zusatzstoffe enthält, mit Wasser versetzt wird und hydraulisch abgebunden.
Patent DE-102017215844-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: HOMANN HANNO
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-09-08
Abstract: Verfahren (200) zum Betreiben eines Fahrzeugs (100) aufweisend die Schritte: Einlesen (204) von wenigstens einem einstellbaren Fahrzeugparameter und von wenigstens einem feststehenden Fahrzeugparameter; Einlesen (202) von Fahrzeugkameradaten; Erkennung (203) von wenigstens einem Objekt (401-1, 401-2, 401-3) in einem Umfeld des Fahrzeugs (100) anhand der eingelesenen Fahrzeugkameradaten. Erfindungsgemäß weist das das Verfahren die weiteren Schritte auf: Ermittlung (205) von wenigstens zwei Fahrzeugsolltrajektorien (301-z), wobei jeweils wenigstens ein einstellbarer Fahrzeugparameter und jeweils wenigstens ein feststehender Fahrzeugparameter des Fahrzeugs (100) berücksichtigt wird; Bewertung (206) der wenigstens zwei ermittelten Fahrzeugsolltrajektorien (301-z) abhängig von dem wenigstens einen erkannten Objekt (401-1, 401-2, 401-3); Auswahl (207) einer Fahrzeugsolltrajektorie (301-z) abhängig von der Bewertung (206); Regeln (208) wenigstens eines einstellbaren Fahrzeugparameters abhängig von der ausgewählten Fahrzeugsolltrajektorie (301-z).
Patent DE-102017218438-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: ROSS HANS-LEO
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-10-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (300), wobei eine Sensorvorrichtung (S1...Sn) wenigstens zwei technologisch diversifizierte Sensoreinrichtungen aufweist, aufweisend die Schritte:
 - Erfassen von Umfeldinformationen mittels der Sensorvorrichtung (S1...Sn);
 - Definiertes Auswerten der von den technologisch diversifizierten Sensoreinrichtungen erfassten Umfeldinformationen hinsichtlich Plausibilität; und
 - Definiertes Verwenden der Umfeldinformationen unter Verwendung eines Resultats des definierten Auswertens der erfassen Umfeldinformationen.
Patent DE-102017221837-A1 (DE)
Title: Elastische Verbindungsanordnung für ein Motorrad
Inventor: MÜHLMANN MATHIAS
IPC: B62J7/08
Filed: 2017-12-04
Abstract: Es wird eine Verbindungsanordnung zur Befestigung von seitlichen Gepäckbehältnissen an einem Kraftfahrzeug bereitgestellt, insbesondere an einem Motorrad oder einem motorradähnlichen Fahrzeug, mit einem hinteren Fahrzeugrahmenabschnitt, und einem Trägerelement, welches quer zu einer Längsrichtung des Fahrzeugrahmenabschnitts erstreckt ausgebildet ist und an einem seitlichen linken Ende zum Verbinden mit einem linken Gepäckbehältnis und an einem seitlichen rechten Ende zum Verbinden mit einem rechten Gepäckbehältnis ausgebildet ist, und das Trägerelement mittels einer Anzahl von Lagerpunkten relativbeweglich mit dem Fahrzeugrahmenabschnitt verbunden ist, wobei die Lagerpunkte jeweils ein elastisches Lagerelement zur Bereitstellung der Relativbewegung aufweisen.
 Des Weiteren wird ein Fahrzeug mit einer entsprechenden Verbindungsanordnung vorgeschlagen.
Patent DE-102017223645-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von verbundmaterial auf der basis von kathodenaktivmaterial und festkörperelektrolyt, und verfahren zur herstellung einer kathode für festkörperzelle, die dieses umfasst
Inventor: KWOHN OH MIN
IPC: H01M4/58
Filed: 2017-12-22
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundmaterials und ein Verfahren zur Herstellung einer Kathode für eine Festkörperzelle, die diese umfasst, bereitgestellt. Das Verfahren zur Herstellung des Festkörperelektrolyt-Verbundmaterials kann ein Kathodenaktivmaterial als Kern und einen Festkörperelektrolyten als Hülle umfassen.
Patent DE-102018001697-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gezielten Führung von Kranflaschen
IPC: B66C13/04
Filed: 2018-03-03
Abstract: Krane mit kippbarem Ausleger benötigen beim Heben eine sogenannte Zwangsauslage, das bedeutet, dass das zu hebende Gut einem Mindestabstand zum Kran einhalten Muss. Die Hakenflasche benötigt ein Mindestgewicht um ein Einwickeln des Arbeitsseiles zu verhindern, was die Nettokapazität des Krans verringert. Gelöst werden diese Umstände durch an der Hakenflasche befestigte Hilfsseile sowie Hilfswinden mit denen Zug auf die Flasche ausgeübt wird.
 Bei der Vorrichtung handelt es sich um die Möglichkeit der Steuerung von Kranflaschen durch Zug in eine oder mehrere Richtungen durch Anbringung von Hilfszugseilen und Winden an der Hakenflasche. So kann eine bei wippbaren Kranen vorhandene Zwangsauslage vermindert werden, einem Eindrehen des Lasthakens vorgebeugt werden und Lasten beim Anheben oder Ablassen Manövriert werden. Außerdem kann das Gewicht der Hakenflasche reduziert werden, was eine höhere Nettokapazität bedeutet.
 Anwendung findet die Vorrichtung im Bereich der Krane, hier besonders bei Kranen mit wippbarem Ausleger um einiger der Einschränkungen zu mindern und vorzubeugen.
Patent DE-102018005902-A1 (DE)
Title: Robotersystem und Roboter-Controller
Inventor: TAKAOKI HIDESATO
IPC: B25J13/08
Filed: 2018-07-26
Abstract: Ein Robotersystem und ein Roboter-Controller, mit denen eine Einlernbetätigung usw. eines Roboters durch eine einfache Betätigung intuitiv durchgeführt werden kann. Der Roboter weist einen Sensor auf, der an einer Oberfläche eines beweglichen Teils oder des Roboters angeordnet ist, und der Sensor ist konfiguriert, um eine dreidimensionale Position eines Gegenstands zu detektieren, wenn der Gegenstand den Sensor berührt oder sich in seiner Nähe befindet. Wenn der Gegenstand eine Bezugsposition erreicht, schaltet ein Abschnitt zum Ändern einer Betriebsart eine Bewegungsbetriebsart des Roboters auf eine Folgebetriebsart um. In der Folgebetriebsart wird basierend auf der Bewegungsrichtung des Gegenstands gegenüber der Bezugsposition die Richtung der Bewegung des Roboters bestimmt. Dann steuert ein Abschnitt zum Steuern einer Bewegung die Bewegung jeder Achse des Roboters, so dass ein Abschnitt, den der Gegenstand berührt, sich in einer Richtung bewegt, die im Allgemeinen die gleiche wie die Bewegungsrichtung des Gegenstands ist.
Patent DE-102018100577-A1 (DE)
Title: Modultragsystem für Telekommunikations- und Datenverarbeitungsmodule
Inventor: SCHWEIZER TIMO ERIC
IPC: H05K5/02
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modultragsystem (9) umfassend:
 - eine Modultraganordnung (10) zum Tragen von als Telekommunikationsmodule und/oder Datenverarbeitungsmodule ausgestalteten Modulen (80), wobei die Modultraganordnung (10) in einem Querabstand (Q) zueinander angeordnete langgestreckte Tragsäulen (11, 12) aufweist, die entlang ihrer Längserstreckung eine Reihenanordnung (17) von Bolzenaufnahmen (18), insbesondere Steckaufnahmen (19), für Montagebolzen (95) zur Befestigung der Module (80) an den Tragsäulen (11, 12) in einer Reihenrichtung übereinander aufweisen,
 - mindestens ein Montageelement (50A, 50B), welches mit einem Modul (80) verbunden ist oder einen Tragabschnitt (52) zum Tragen eines Moduls (80) aufweist, wobei das Montageelement (50A, 50B) einen Montageabschnitt (51) mit mindestens einer Bolzendurchtrittsöffnung (55) für einen Montagebolzen (95) zur Montage an mindestens einer der Tragsäulen (11, 12) aufweist.
 Es ist vorgesehen, dass neben mindestens einer Bolzenaufnahme (18) mindestens einer Tragsäule (11, 12) ein Stützvorsprung (30) vorsteht und neben der Bolzendurchtrittsöffnung (55) des mindestens einen Montageelements (50A, 50B) eine Stützaufnahme (60A, 60B) für den Stützvorsprung (30) angeordnet ist, wobei der Stützvorsprung (30) in die Stützaufnahme (60A, 60B) einsteckbar ist, sodass das Montageelement (50A, 50B) zur Montage des Montagebolzens (95) in der Bolzenaufnahme (18) an dem Stützvorsprung (30) abgestützt ist.
Patent DE-102018100829-A1 (DE)
Title: Ladekabel für eine Ladesäule und Ladesäule mit einem solchen Ladekabel
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-01-16
Abstract: Die Erfindung stellt ein Ladekabel (10) für eine Ladesäule mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Ladekabel (10) umfasst einen Kabelmantel (11) und einen Zusatzhandgriff (12); der Zusatzhandgriff (12) ist auf dem Kabelmantel (11) angeordnet; und der Zusatzhandgriff (12) weist eine Wärmeleitfähigkeit unter
       0,3     W     m   ⋅   K       ,         vorzugsweise unter
       0,1     W     m   ⋅   K             auf.
 Die Erfindung stellt ferner eine Ladesäule bereit.
Patent DE-102018102055-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überprüfung der Etikettier- und/oder Druckgenauigkeit
Inventor: MAYER JOSEF
IPC: G01N21/956
Filed: 2018-01-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Überprüfen der Ausstattungsgenauigkeit an Behältnissen (10), mit einer Inspektionseinrichtung aufweisend mindestens eine Bildaufnahmeeinrichtung (18) zur Aufnahme ortsaufgelöster Bilder, wobei die Inspektionseinrichtung dazu geeignet und bestimmt ist, aus wenigstens einem von der Bildaufnahmeeinrichtung (18) aufgenommenen Bild eines zu überprüfenden, mit wenigstens einem Ausstattungselement (11a - 11c) versehenen Behältnisses (10) wenigstens einen für das Ausstattungselement (11a - 11c), insbesondere für eine Anordnung und/oder Platzierung des Ausstattungselementes (11a - 11c) auf dem Behältnis (10), charakteristischen Messwert zu erfassen, mit einer Übertragungseinrichtung (40) zum Übertragen des charakteristischen Messwertes an eine Auswerteeinrichtung (32), welche dazu geeignet und bestimmt ist, insbesondere aus einer Vielzahl von inspizierten Behältnissen (10), wenigstens einen für die Ausstattungsgenauigkeit charakteristischen Kontrollwert zu bestimmen, wobei die Vorrichtung (1) eine Transporteinrichtung (50) aufweist, welche die zu überprüfenden Behältnisse der Inspektionseinrichtung zuführt und/oder abführt und in einem Prüfmodus der Vorrichtung (1) die zu inspizierenden Behältnisse (10) automatisch zu einer Prüfposition (5) transportiert.
Patent DE-102018102773-A1 (DE)
Title: Kostengünstiges hochtemperaturbeständiges Polymer mit verbesserten Geräuschdämmungseigenschaften, das mit recycelten Kunststoffen hergestellt ist
Inventor: DELLOCK PAUL KENNETH
IPC: C08L67/02
Filed: 2018-02-07
Abstract: Es wird ein hochtemperaturbeständiges Polymer mit verbesserten Geräuschdämmungseigenschaften bereitgestellt. Das Material beinhaltet recyceltes PET (Polyethylenterephthalat) als sein Basispolymer und eine Kombination aus Mineralfüllstoffen und Fasern, um die Formbeständigkeitstemperaturen zu verbessern und eine Barriere innerhalb des Polymers zu erzeugen, die Geräusche blockiert. Das Material macht sich eine Kombination aus Basaltfasern und Glimmer zunutze, um eine verbesserte Hitzebeständigkeit und ein verbessertes Biegemodul sowie eine erhebliche Geräuschdämpfung bereitzustellen. Die Hochtemperaturbeständigkeitsleistung und verbesserte Geräuschdämmung des Materials ermöglicht das Weglassen von Hitzeschutzblechen und zusätzlichen NVH-Auflagen an vielen Teilen des Unterbodens und unter der Motorhaube sowie eine erhebliche Reduktion der Materialkosten und des Gewichts in Automobilen.
Patent DE-102018103051-A1 (DE)
Title: Grillrost für ein elektrisch betreibbares Grillgerät, insbesondere als Kücheneinbaugerät
Inventor: WEUSTHOF GERHARD
IPC: A47J37/06
Filed: 2018-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Grillrost (2) für ein elektrisch betreibbares Grillgerät (1), insbesondere als Kücheneinbaugerät, mit einer Mehrzahl parallel verlaufender Stege (21), deren Oberkanten gemeinsam eine Auflagefläche (20) zur Aufnahme von Grillgut bilden, wobei die Stege (21) abschnittsweise mittels Durchbrechungen (26) zueinander beabstandet sind. Der Grillrost (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der Stege (21) ausgebildet ist, über wenigstens einem Teil, vorzugsweise über allen, der parallel zu den Stegen (21) verlaufenden Abschnitten wenigstens eines elektrischen Heizkörpers des Grillgeräts (1) angeordnet zu werden und diese derart zu überdecken, dass diese Abschnitte des elektrischen Heizkörpers vor heruntertropfenden Flüssigkeiten geschützt werden können.
Patent DE-102018104566-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: KAGLAN JACQUES
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) und einem gegenüber diesem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (6) begrenzt verdrehbaren Ausgangsteil (12), wobei das Ausgangsteil (12) ein Nabenteil (13) mit einer Innenverzahnung (14) aufweist. Um zumindest während des Transports und während einer Montage die radiale Verlagerung von Eingangs- und Ausgangsteil zu vermeiden, weist das Eingangsteil (2) einen ersten axial angeformten Ansatz (28) und das Nabenteil (13) einen zweiten axial angeformten Ansatz (30) auf und Eingangsteil (2) und Ausgangsteil (12) sind mittels dieser Ansätze (28, 30) aufeinander zentriert.
Patent DE-102018106565-A1 (DE)
Title: Verfahren und baugruppe eines türverriegelungsübergangs
Inventor: RAMIREZ MONARREZ MONICA
IPC: E05B77/26
Filed: 2018-03-20
Abstract: Ein beispielhaftes Türverriegelungsübergangverfahren beinhaltet den Übergang einer Türverriegelung eines Fahrzeugs aus einem abgeschalteten Zustand in einen angeschalteten Zustand auf Grundlage eines Türverriegelungsplan, der einen abgeschalteten Zeitraum, in dem die Türverriegelung als im abgeschalteten Zustand geplant ist, und einen angeschalteten Zustand beinhaltet, in dem die Türverriegelung in einem angeschalteten Zustand geplant ist. Eine beispielhafte Türverriegelungsübergangsbaugruppe beinhaltet eine Türverriegelung eines Fahrzeugs und ein Steuersystem, das dazu konfiguriert ist, die Türverriegelung auf Grundlage eines Türverriegelungsplans aus einem abgeschalteten Zustand in einen angeschalteten Zustand umzustellen.
Patent DE-102018109283-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum testen eines versetzten frontalaufpralls
Inventor: BELWAFA JAMEL E
IPC: G01M17/007
Filed: 2018-04-18
Abstract: Ein System zum Testen eines Aufpralls eines Fahrzeugs beinhaltet eine Schiene, ein entlang der Schiene bewegliches Kabel, einen an dem Kabel fixierten und mit der Schiene verschiebbar gekoppelten Schlitten und einen Wagen. Der Wagen beinhaltet ein Verbindungsstück, das horizontal von der Schiene beabstandet ist, und eine Mittellinie, die parallel zu der Schiene verläuft und horizontal davon beabstandet ist. Ein Arm ist an dem Schlitten fixiert und erstreckt sich von dem Schlitten zu dem Verbindungsstück. Der Arm ist lösbar mit dem Verbindungsstück verbindbar.
Patent DE-102018113237-A1 (DE)
Title: Zahnimplantat und Zahnprothese
Inventor: VENANZONI SANDRO
IPC: A61C8/00
Filed: 2018-06-04
Abstract: Zahnimplantat (10), mit einem auf einer Außenseite des Zahnimplantats (10) angeordneten Außengewinde (12) zur Befestigung des Zahnimplantats (10) an einem Kieferknochen, mit einer sich entlang einer Längsachse (14) des Zahnimplantats (10) erstreckenden Öffnung (16), in der ein Innengewinde (18) zur Befestigung einer Suprakonstruktion (20) an dem Zahnimplantat (10) angeordnet ist, und mit einer Schnittstelle (24) zur Befestigung der Suprakonstruktion (20) an dem Zahnimplantat (10), welche an einem stirnseitigen Ende des Zahnimplantats (10) angeordnet ist. Die Schnittstelle (24) eignet sich zur direkten Anbringung einer Suprakonstruktion (20) an dem Zahnimplantat (10), ohne die Verwendung eines Abutments.
Patent DE-102018113418-A1 (DE)
Title: Messanordnung und Verfahren für eine thermische Analyse einer Probe
Inventor: SCHINDLER ALEXANDER
IPC: G01K13/12
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung für eine thermische Analyse einer Probe (P), aufweisend einen Tiegel (10) zur Lagerung einer Probe (P) in dem Tiegel (10) sowie einen Sensor (20) zur Messung einer Probentemperatur der Probe (P) bei auf dem Sensor (20) angeordnetem Tiegel (10). Um die Gefahr einer Schädigung oder sogar Zerstörung eingesetzter Komponenten infolge chemischer oder physikalischer Reaktionen zu verringern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Messanordnung ferner einen Außentiegel (30-1) zur Lagerung des Tiegels (10) in dem Außentiegel (30-1) aufweist, wobei der Tiegel (10) aus einem Tiegelmaterial und der Außentiegel (30-1) aus einem von dem Tiegelmaterial verschiedenen Außentiegelmaterial gebildet ist. Ferner schlägt die Erfindung ein unter Einsatz einer solchen Messanordnung durchgeführtes Verfahren zur thermischen Analyse einer Probe (P) vor.
Patent DE-102018114077-A1 (DE)
Title: Drucksensoranordnung
Inventor: BENSLIMANE MOHAMED
IPC: G01L19/06
Filed: 2018-06-13
Abstract: Eine Drucksensoranordnung (1) zum Messen eines Drucks eines Fluids wird beschrieben, wobei die Drucksensoranordnung (1) ein Verbindergehäuse (2) mit einer Fluidöffnung (3) und einer Fluidkammer (4) in Verbindung mit einer Fluidöffnung (3), mindestens ein druckempfindliches Element (5), eine Membrane (9), die zwischen dem druckempfindlichen Element (5) und der Fluidkammer (4) angeordnet ist, und eine Druckdämpfungseinrichtung (10) aufweist.Eine derartige Drucksensoranordnung sollte in der Lage sein, die Messmembrane vor Hochfrequenzpulsationen mit niedrigen Kosten zu schützen.Zu diesem Zweck ist die Druckdämpfungseinrichtung (10) in der Fluidkammer (4) in direktem Kontakt mit der Membrane (9) angeordnet, wobei sie die Membrane (9) von dem Fluid in der Fluidkammer trennt, und weist ein homogenes inkompressibles Material mit einem mechanischen Verlustfaktor von 0.1 oder höher bei Frequenzen von 200 Hz oder höher auf.
Patent DE-102018121695-A1 (DE)
Title: Einspritzsteuerungsvorrichtung
Inventor: TAKEMOTO EIJI
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-09-05
Abstract: Vorgesehen ist eine Einspritzsteuerungsvorrichtung, welche auf ein Abgasreinigungssystem angewendet wird, das einen Injektor (50), der in einem Auslassdurchlass (31a) einer Verbrennungskraftmaschine (30) angeordnet ist und eine Einspritzung durchführt, um ein Reduktionsmittel in einem flüssigen Zustand hin zu einem NOx-Reinigungskatalysator zu führen, der NOx in einem Abgas reinigt, und eine Pumpe (44), welche das Reduktionsmittel verdichtet und über einen Reduktionsmitteldurchlass (42) hin zu dem Injektor fördert, umfasst. Die Einspritzsteuerungsvorrichtung umfasst eine Erlangungseinheit (S28), welche derart konfiguriert ist, dass diese ein Variationsmaß einer Drehzahl der Pumpe, das im Ansprechen auf eine Einspritzung des Injektors hervorgerufen wird, oder einen Korrelationswert, der einem Wert entspricht, welcher mit dem Variationsmaß korreliert, als einen Rotationsvariationsparameter (ΔN) erlangt, und eine Bestimmungseinheit (S30), welche derart konfiguriert ist, dass diese basierend auf dem Rotationsvariationsparameter bestimmt, ob bei dem Reduktionsmitteldurchlass eine Luftbeimischung vorliegt.
Patent DE-102018122211-A1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur
Inventor: SATOI TAISUKE
IPC: F16B37/04
Filed: 2018-09-12
Abstract: In einer Befestigungsstruktur zum Befestigen eines zu befestigenden Elements 12 an einem Zielelement 10 unter Verwendung einer Befestigungsschraube 14 und einer Mutter 16 weist das Zielelement 10 eine Mutterntasche 30 auf, die mit einem zweiten Befestigungsloch 22 kommuniziert, mindestens eines aus einem distalen Ende eines Außengewindeteils 50 der Befestigungsschraube 14 und einem proximalen Ende eines Innengewindeteils 66 ist mit einer abgeschrägten Oberfläche gebildet, welche die Mutter 16 zu einer koaxialen Position in Bezug auf die Befestigungsschraube 14 führt, die Mutterntasche 30 ist mit Anlageflächen 38 gebildet, welche Neigungsflächen sind, die an einem Teil der Mutter 16 anliegen, und die Mutter 16 ist mit in Anlage zu bringenden Oberflächen 72 gebildet, die an den Anlageflächen 38 anliegen und Neigungsflächen sind, die im Wesentlichen parallel zu den Anlageflächen 38 sind.