baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015104456-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und herstellung desselben
Inventor: YU TSUNG-HSING
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-03-25
Abstract: Es werden ein Halbleiterbauelement und ein Verfahren zum Ausbilden desselben beschrieben. Ein Halbleiterbauelement enthält einen aktiven Bereich neben einem Kanal in einem Halbleiterverbund. Der aktive Bereich enthält eine erste Aktivbereichsschicht mit einer ersten Dotandenkonzentration, eine zweite Aktivbereichsschicht mit einer zweiten Dotandenkonzentration über der ersten Aktivbereichsschicht, und eine dritte Aktivbereichsschicht mit einer dritten Dotandenkonzentration über dem zweiten aktiven Bereich. Die dritte Dotandenkonzentration ist größer als die zweite Dotandenkonzentration, und die zweite Dotandenkonzentration ist größer als die erste Dotandenkonzentration. Der Kanal enthält eine zweite Kanalschicht, die Kohlenstoff umfasst, über einer ersten Kanalschicht und eine dritte Kanalschicht über der zweiten Kanalschicht. Die Konfiguration der aktiven Bereiche verbessert den Ansteuerungsstrom und reduziert den Kontaktwiderstand, und die Kanalkonfiguration erhöht die kurze Kanalsteuerung im Vergleich zu einem Halbleiterbauelement ohne die Konfiguration der aktiven Bereiche und der Kanäle.
Patent DE-102015113525-A1 (DE)
Title: Kommunikationsgerät und Verfahren zum Durchführen einer Kommunikation
Inventor: WENZEL DIETMAR
IPC: H04W88/06
Filed: 2015-08-17
Abstract: Es wird ein Kommunikationsendgerät beschrieben, das einen Sender/Empfänger, der so konfiguriert ist, dass er eine Schicht-Drei-Kommunikationsverbindung herstellt und Daten über die Schicht-Drei-Kommunikationsverbindung überträgt, und eine Steuerung umfasst, die so konfiguriert ist, dass sie den Sender/Empfänger so steuert, dass dieser die Datenübertragung der Schicht-Drei-Kommunikationsverbindung anhält, während des Anhaltens der Datenübertragung über die Schicht-Drei-Kommunikationsverbindung Daten über eine zweite Kommunikationsverbindung überträgt und die Übertragung von Daten über die Schicht-Drei-Kommunikationsverbindung wieder aufnimmt, nachdem die Übertragung von Daten über die zweite Kommunikationsverbindung abgeschlossen ist.
Patent DE-102015113944-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: EO SOON KI
IPC: B60K6/383
Filed: 2015-08-21
Abstract: Ein Getriebe für ein Fahrzeug weist auf: eine erste Eingabewelle (IN1), welche von einem Motor (E) selektiv Leistung empfängt, eine zweite Eingabeswelle (IN2), welche vom Motor (E) kontinuierlich Leistung empfängt, eine erste Ausgabewelle (OUT1), welche parallel zur ersten und zur zweiten Eingabewelle (IN1, IN2) angeordnet ist, ein Differenzial (DF), welches Leistung von der ersten und von einer zweiten Ausgabewelle (OUT1, OUT2) empfängt, eine erste Schalteinheit (SU1), welche eine Reihe Schaltgänge bereitstellt, eine zweite Schalteinheit (SU2), welche doppelte Schaltgänge bildet, und eine Freilaufkupplung (OWC), welche Leistung ausgehend vom Motor (E) zum Differenzial (DF) überträgt, wobei insbesondere die doppelten Schaltgänge ein Übersetzungsverhältnis haben, welches im Wesentlichen identisch zu einem Übersetzungsverhältnis von einem der Schaltgänge ist, die von der ersten Schalteinheit (SU1) gebildet werden, und wobei die Freilaufkupplung (OWC) in einem Leistungsübertragungspfad zur Übertragung der Leistung ausgehend vom Motor (E) durch die zweite Schalteinheit (SU2) zum Differenzial (DF) angeordnet ist.
Patent DE-102015114811-A1 (DE)
Title: Druckmessglühkerze
Inventor: BAESKOW VERA
IPC: F23Q7/00
Filed: 2015-09-04
Abstract: Beschrieben wird eine Druckmessglühkerze mit einem Gehäuse (8), einem Glühstift (3), der aus dem Gehäuse (8) herausragt und gegen eine Rückstellkraft in seiner Längsrichtung beweglich ist, einem Innenpol (1), der in dem Gehäuse (8) angeordnet und elektrisch an den Glühstift (3) angeschlossen ist, und einem Drucksensor, der einen auf dem Glühstift (3) lastenden Druck erfasst, wobei der Glühstift (3) den auf ihm lastenden Druck über ein Rohr (7) auf den Drucksensor überträgt, das den Innenpol (1) umgibt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Innenpol (1) an den Glühstift (3) über eine Metallhülse (2) angeschlossen ist, die quer zu ihrer Längsrichtung verlaufende Schlitze (10) aufweist.
Patent DE-102015200528-A1 (DE)
Title: Unterdecke aufweisend ein Trageprofil und daran eingehängte Paneele
Inventor: PEER ROBERT
IPC: E04B9/22
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterdecke, welche parallel und in einem Abstand zueinander angeordnete Trageprofile (1, 30) aufweist, welche eine nach unten hin offene Einhängenut (4, 32) aufweisen in welche Paneele (2) mit einem hakenförmig gekrümmten Seitenwandbereich von unten her eingehängt sind. Ein Trageprofil (1, 30) weist beidseits seitlich neben der Einhängenut (4, 32) jeweils eine Haltenut (18, 33) auf, in welcher ein Element (28, 19), welches der Befestigung des Trageprofils (1, 30) dient, verankert ist. Ein Abklapphaken (3, 13, 31), welcher schwenkbar mit dem am Paneel (2) verbunden ist und mit einer die Einhängenut (4, 32) seitlich begrenzenden Wand verhakbar ist, ist so geformt, dass die Verhakung auch während des Schwenkens des Abklapphakens von der Vertikalen in die Horizontale immer aufrecht bleibt.
Patent DE-102015200742-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Drehfeldmaschine
Inventor: HANFT HANS-JÜRGEN
IPC: H02P27/06
Filed: 2015-01-20
Abstract: Eine Drehfeldmaschine umfasst mehrere Phasen, wobei jede Phase mehrere parallel geschaltete Wicklungen umfasst. Eine Steuervorrichtung für eine die Drehfeldmaschine umfasst eine Halbbrücke für jede Phase, eine Verarbeitungseinrichtung zur Steuerung der Halbbrücken in Abhängigkeit eines durch eine der Phasen fließenden Phasenstroms und einen Stromsensor. Dabei ist der Stromsensor zur Bestimmung eines durch eine der Wicklungen der Phase fließenden Wicklungsstroms eingerichtet und die Verarbeitungseinrichtung ist dazu eingerichtet, den Phasenstrom auf der Basis des Wicklungsstroms zu bestimmen.
Patent DE-102015201117-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zuordnen eines ersten technischen Geräts zu einem zweiten technischen Gerät
Inventor: ERBACHER CHRISTOPH
IPC: H04W12/04
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung (3) und einem Verfahren zum Zuordnen eines ersten technischen Geräts (1) zu einem zweiten technischen Gerät (2), wobei durch die Zuordnung eine Zusammenarbeit zwischen dem ersten und zweiten technischen Gerät (1, 2) insbesondere ein Austausch von Daten‚ (13) ermöglicht wird. Die Vorrichtung (3) i s t zum Einlesen einer Zuordnungsinformation von dem ersten technischen Gerät (1) und zur Übermittlung der Zuordnungsinformation an das zweite technische Gerät (2) ausgebildet.
Patent DE-102015204143-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoffbauteilen
Inventor: BECK JÜRGEN
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-03-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Bauteilen aus thermoplastischem faserverstärktem Kunststoff angegeben. Dabei wird eine Vielzahl von Halbzeugen (1) hergestellt, die jeweils eine Mehrzahl von imprägnierten textilen Lagen (2), die nur lokal miteinander verbunden sind, sowie eine Rahmenform (3) mit zumindest einer Aussparung (4) aufweisen. Die Halbzeuge (1) werden mittels einer Konsolidiereinrichtung (5) konsolidiert, wobei vor dem Konsolidieren der Halbzeuge (1) jeweils ein Inneneinlegeelement (6) in den Aussparungen (4) angeordnet wird.
Patent DE-102015205080-A1 (DE)
Title: Verstärkte Korngrenzen in einem aufgeschweißten Bereich, Verfahren und Bauteil
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: C22F1/10
Filed: 2015-03-20
Abstract: Durch eine vollständige Lösungsglühung und eine anschließende langsame Abkühlung bis zu einer Temperatur, bei der sich Karbide ausscheiden, entstehen gezackte Korngrenzen im auftragsgeschweißten Bereich, der dadurch eine höhere Kriechbeständigkeit aufweist.
Patent DE-102015208442-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln zumindest eines Objektabbildes in einer Umgebung um einen änderunssensitiven optischen Bildsensor
Inventor: GRUNDMANN THILO
IPC: H04N13/02
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (400) zum Ermitteln eines Abbildes eines Objekts (125) in einer Umgebung (130) um einen optischen änderungssensitiven Bildsensor (115), wobei der Bildsensor (115) ausgebildet ist, um ein Änderungssignal (A) zu liefern, welches einen Strom von Änderungsevents darstellt, welche wiederum einen Unterschied von Bildparametern je eines Pixels in einem Pixel-Bereich des Bildsensors (115) zu zwei verschiedenen Zeitpunkten repräsentiert. Das Verfahren (400) umfasst einen Schritt des Veränderns (410) einer Position (150) des änderungssensitiven Bildsensors (115) in Bezug auf die Umgebung (130) und/oder einer Position einer Projektionsoptik (120) zur Abbildung der Umgebung (130) auf den Bildsensor (115) in Bezug zum Bildsensor (115), wobei zumindest ein Teilbereich des Objekts (125) während des Veränderns (410) zumindest teilweise auf dem Pixel-Bereich des Bildsensors (115) abgebildet wird, wobei das Änderungssignal ermittelt wird. Auch umfast das Verfahren (400) einen Schritt des Einlesens (420) des Änderungssignal (A) von dem Bildsensor (115), wobei das Änderungssignal (A) die Umgebung (130) um den änderungssensitiven Bildsensor (115) repräsentiert. Schließlich umfast das Verfahren (400) einen Schritt des Bestimmens (430) des zumindest einen Abbildes des Objekts (125) in der Umgebung (130) unter Verwendung des Änderungssignals (A).
Patent DE-102015209010-A1 (DE)
Title: Grill und Holzkohlekammer
Inventor: PAAKKANEN HARRI
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-05-15
Abstract: Ein Grill mit einem Gehäuse (1), einer innerhalb des Gehäuses (1) allseitig mit Abstand zum Gehäuse (1) angeordneten Trägerschale (3), einer in der Trägerschale (3) stehenden, im wesentlichen zylindrischen Holzkohlekammer (20) mit Deckel (24), einem oberhalb der Holzkohlekammer (20) angeordneten Grillrost und einer Luftversorgungseinrichtung, die von unterhalb der Trägerschale (3) einen in die Holzkohlekammer (20) gerichteten Luftstrom erzeugt, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (23) der Holzkohlekammer (20) vorzugsweise aus Edelstahlblech gefertigt ist und dass die Wand geschlitzt ist.
Patent DE-102015210528-A1 (DE)
Title: Feedback-Aktuator für eine Lenkeinrichtung
Inventor: FRICKE SASCHA
IPC: B62D1/16
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkeinrichtung (1) mit Feedback-Aktuator (5), umfassend eine Lenkwelle (51), die um ihre Längsachse (21) drehbar relativ zu einer Führungseinrichtung (6) gelagert ist und die über einen Gewindetrieb (54, 57) mit einem Übertragungselement (56) gekoppelt ist, welches an der Führungseinrichtung (6) relativ zur Drehung der Lenkwelle (51) feststehend angebracht ist und durch Drehung der Lenkwelle (51) axial bezüglich der Längsachse (21) translatorisch bewegbar ist, wobei das Übertragungselement (56) in axialer Richtung zwischen zwei an der Führungseinrichtung (6) abgestützten axialen Widerlagern (77, 78) angeordnet ist und zwischen dem Übertragungselement (56) und den Widerlagern (77, 78) jeweils ein Federelement (79) angeordnet ist. Um eine Lenkeinrichtung mit einem einfach aufgebauten Feedback-Aktuator zur Verfügung zu stellen, der eine Einstellung des an der Lenkwelle anliegenden Reaktionsmoments ermöglicht, schlägt die Erfindung vor, dass jedes der beiden Federelemente (79) mit dem Übertragungselement (56) und einem der Widerlager (77, 78) verbunden ist.
Patent DE-102015211234-A1 (DE)
Title: Baukastensystem zur Herstellung von Kältegeräten.
Inventor: KRÄMER SIMON
IPC: F25D23/06
Filed: 2015-06-18
Abstract: Um eine Flexibilität zu erhöhen wird ein Baukastensystem zur Herstellung von Kältegeräten (10a), insbesondere Haushaltskältegeräten, vorgeschlagen, mit zumindest einer ersten Gruppe (12a) von Gerätekorpussen (14a, 15a; 14b; 14c), welche jeweils zumindest einen Nutzraum (16a, 17a; 16b; 16c) definieren, mit zumindest einer zweiten Gruppe (18a) von Verdampfern (20a; 20b; 20c), welche jeweils dazu vorgesehen sind, zumindest teilweise in dem jeweiligen Nutzraum (16a, 17a; 16b; 16c) angeordnet zu werden, und welche jeweils zumindest eine Verdampferblende (24a; 24b; 24c) aufweisen, und mit zumindest einer dritten Gruppe (26a) von Blendenfortsatzelementen (28a, 29a, 30a, 31a; 30b; 28c), welche jeweils dazu vorgesehen sind, in einem vollständig montierten Zustand die jeweilige Verdampferblende (24a; 24b; 24c) zumindest teilweise an den jeweiligen Nutzraum (16a, 17a; 16b; 16c) anzupassen.
Patent DE-102015212907-A1 (DE)
Title: Spielzeuganordnung mit Betätigungsvorrichtung
Inventor: MANTEI HORST
IPC: A63F7/24
Filed: 2015-07-09
Abstract: Eine Spielzeuganordnung umfasst eine Spielzeugfigur (6), eine Betätigungsvorrichtung (7) zum Betätigen der Spielzeugfigur (6) und eine Befestigungseinheit (8) zum Befestigen der Spielzeuganordnung (5) an einer Spielfläche (1).
Patent DE-102015213930-A1 (DE)
Title: Gasturbinenkraftwerk
Inventor: REZNIK DANIEL
IPC: F02C3/20
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasturbinenkraftwerk zur Erzeugung von Nutzenergie, vorzugsweise elektrischer Energie, mit einer Gasturbine, die einen Verdichter (5), eine Brennkammer (6) und eine Turbine (7) auf einer Welle (8) aufweist und die mit einem Prozessgas beschickbar ist, welches dazu geeignet ist, mit Luft unter Energiefreisetzung zu reagieren. Die Erfindung zeichnet dadurch aus, dass das Prozessgas aus Ammoniak gewinnbar ist.
Patent DE-102015216220-A1 (DE)
Title: Treiber für eine Kommunikation mit einem Transponder, insbesondere Treiber zum Einbau in ein Kraftfahrzeug und zur quasi-resonanten Kommunikation mit einem mobilen Transponder für ein Fahrzeugzugangs- und/oder Startsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FROITZHEIM HERBERT
IPC: B60R25/24
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Anmeldung betrifft Verfahren und einen Treiber (Trb) zur Kommunikation mit einem Transponder (Transp), insbesondere Treiber (Trb) zum Einbau in ein Kraftfahrzeug (Kfz) und zur Kommunikation (Anf, AW, Snd) mit einem mobilen Transponder (Transp) für ein Fahrzeugzugangs-und/oder-Startsystem eines Kraftfahrzeugs (Kfz), wobei der Treiber (Trb) dazu ausgebildet ist, dass nach einem ersten Senden (Anf, SR1) mit einer ersten Sende-Frequenz (f1) und nach Treiber-seitigem (Trb) Erhalt einer Antwort (AW) eines Transponders (Transp), und nach Treiber-seitiger (Trb) Bestimmung (AW-f-Det) der Antwort-Frequenz (fResTransp) der Antwort (AW) mit einer Frequenzdetektionsvorrichtung (AW-f-Det; Zero-Det, AW-f-Det), am Treiber (Trb) diese Antwort-Frequenz (fResTransp) insbesondere durch Änderung von Sende-Pausen als zweite Sende-Frequenz (f2) eingestellt (9; S1, S2, S3; T4 bis T6; T8 bis T10; 4) wird, mit der Treiber (Trb) dann senden (Snd, f2) soll, wobei der Treiber (Trb) einen Schwingkreis (2, 3, 4) aufweist, der (2, 3, 4) eine höhere Treiber-Resonanzfrequenz (fResTrb) als die genannte erste Sende-Frequenz (f1) und als die genannte zweite Sende-Frequenz (f2) des Treibers (Trb) aufweist.
Patent DE-102015218884-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen mindestens einer Kenngröße einer Trennkupplung
Inventor: MOSER WILHELM
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen mindestens einer Kenngröße einer Trennkupplung, wobei eine Drehmomentkennlinie der Trennkupplung ermittelt wird, welche eine Abhängigkeit eines über die Trennkupplung übertragbaren Drehmoments (T Cl ) von einem Kupplungsweg beschreibt, der über einen Stellaktuator eingestellt wird. Um die mindestens eine Kenngröße dabei möglichst genau im Zuge des Einsatzes der Trennkupplung bestimmen zu können, wird die Drehmomentkennlinie basierend auf einer Kraft-Kupplungsweg-Kennlinie einer seitens der Trennkupplung resultierenden Betätigungskraft (F B ) des Stellaktuators und einer Kraft-Kupplungsweg-Kennlinie einer Rückstellkraft (F m ) errechnet, mit welcher die Trennkupplung in Richtung eines geschlossenen Zustands beaufschlagt wird und die aus der Kennlinie der Betätigungskraft (F B ) ermittelt wurde.
Patent DE-102015224798-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer zumindest einen reaktiven Zusatzstoff enthaltenden Kautschukfertigmischung
Inventor: STEINER FRANK
IPC: B29B7/88
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung einer Kautschukfertigmischung mit einem Tandemmischer mit einer eine obere Mischkammer (6) aufweisenden Obermaschine (1) und einer eine untere Mischkammer (6') aufweisenden Untermaschine (2), wobei die untere Mischkammer (6') größer ist als die obere Mischkammer (6) und in jeder Mischkammer (6, 6') Rotoren (7) angeordnet sind, wobei eine Beladeeinheit (4) vorgesehen ist, mittels welcher über einen Beladeschacht (3) Mischungskomponenten in die untere Mischkammer (6') aufgebbar sind. Die die Beladeeinheit (4) weist zumindest zwei Dosiereinrichtungen (11, 11'), zumindest eine einer Dosiereinrichtung (11, 11') vorgeschaltete Schneid- oder Vorwärmeinheit (10) und ein zum Beladeschacht (3) führendes erstes Förderband (12) aufweist, wobei die eine Dosiereinrichtung (11) eine erste Fördereinheit zum Transport von Mischungskomponenten zum ersten Förderband (12) und die andere Dosiereinrichtung (11') eine zweite Fördereinheit zum Transport von Mischungskomponenten zu einem zum ersten Förderband (12) führenden zweiten Förderband (13) aufweist, wobei sämtliche Förderbänder (12, 13) automatisch an- und abschaltbar sind, sodass eingewogene Mischungskomponenten auf ihnen in einer „Warteposition” haltbar sind.
Patent DE-102016001585-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-Rückhaltevorrichtung
Inventor: ZISCHKA GERD
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-02-11
Abstract: Eine Fahrzeuginsassen-Rückhaltevorrichtung (10) hat ein in einer Rückenlehne (14) eines Fahrzeugsitzes (16) eingebautes, vormontiertes Kopf-Seitengassackmodul (12), das einen Gassack (28) aufweist, der sich zwischen zwei quer zur Fahrzeuglängsrichtung benachbarten Plätzen entfaltet und ein seitliches Pendeln eines Fahrzeuginsassen in Richtung zu einem benachbarten Fahrzeugsitz bzw. Fahrzeuginsassen reduziert. Das Kopf-Seitengassackmodul (12) hat ein den Gassack (28) im Einbauzustand zumindest teilweise umgebendes Modulgehäuse (32), das einen sich seitlich des Gassacks (28) erstreckenden Leitabschnitt (34) aufweist, der eine Kraft (F) auf den sich entfaltenden Gassack (28) ausübt, so dass dieser bei Entfaltung in Richtung des zurückzuhaltenden Fahrzeuginsassen gedrückt wird.
Patent DE-102016006659-A1 (DE)
Title: Messsystem und Verfahren zur berührungslosen Vermessung von Werkstücken
Inventor: HEINKE HORST
IPC: G01B11/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem und ein Verfahren zur berührungslosen Vermessung von Werkstücken, bevorzugt zur Vermessung von rotationssymmetrischen Werkstücken. Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung eines robusten, laseroptischen Messsystems, welches im Fertigungsbetrieb permanent im Einsatz sein kann und mit wenig Aufwand für die Vermessung verschiedener Werkstücke umrüstbar ist. Ein Messsystem zur berührungslosen Vermessung von Werkstücken, umfassend zumindest • eine Montageplatte (1), • ein Lasermodul (5), • ein Sensormodul (6), • ein Belademodul (2), mit zumindest einem vertikal beweglich angeordnetem Beladeprisma (2.1), • ein Bestimmmodul (3), mit zumindest einem Bestimmprisma (3.1) sowie • ein Positioniermodul (4), wobei die einzelnen Module (2–6) mittels Montageelementen (7) variabel auf der Montageplatte (1) anordenbar sind. Ein Verfahren, umfassend die Schritte: • Zuführung eines Werkstücks (14) zu dem Belademodul (2) und Ablage auf dem Beladeprisma (2.1), • Ablage des Werkstücks (14) auf dem Bestimmprisma (3.1) durch vertikale Bewegung des Beladeprismas (2.1), wobei die Lage und Orientierung des Werkstückes (14) mittels des Bestimmprismas (3.1) sowie des Positioniermodules (4) festgelegt wird, • berührungslose Vermessung des Werkstücks (14) mittels eines optischen Verfahrens, wobei gleichzeitig alle zu prüfenden Merkmale erfasst werden, • Übertragung der erfassten Merkmale an eine Datenverarbeitungseinrichtung und • Vergleich mit einem Referenzwerkstück.
Patent DE-102016009087-A1 (DE)
Title: Grenzsignaldetektion
Inventor: DAS COLIN E
IPC: G05D1/03
Filed: 2016-07-26
Abstract: Ein Grenzsignaldetektionssystem (20) unterscheidet ein gültiges Grenzsignal (62) für ein Zielgebiet (64) von einem Fremdgrenzsignal (72) für ein Nachbargebiet (74). Das System (20) beinhaltet Elektronik (50), die – ein Kandidatengrenzsignal (76) von einem Zeitbereich in einen Frequenzbereich umwandelt, so dass mindestens eine eingebettete Frequenz in dem Kandidatengrenzsignal (76) identifiziert wird, – die mindestens eine eingebettete Frequenz in dem Kandidatengrenzsignal (76) mit mindestens einer vorbestimmten eingebetteten Frequenz des gültigen Grenzsignals (62) vergleicht und – das Kandidatengrenzsignal (76) als das gültige Grenzsignal (62) basierend auf dem Vergleich identifiziert.
Patent DE-102016009227-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdekorteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: JÄSCHKE ANJA
IPC: B60R13/00
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betriff ein Fahrzeugdekorteil (100) mit einem Dekorgrundelement (110) und einer zumindest bereichsweise auf dessen Sichtseite (112) aufgebrachten Harzschicht (130), wobei das Dekorgrundelement (110) auf seiner Sichtseite (112) eine Vertiefung (115) aufweist, in der ein Dekorzusatzelement (120) eingesetzt und durch die Harzschicht (130) fixiert ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Fahrzeugdekorteils (100).
Patent DE-102016009844-A1 (DE)
Title: Filterelementanordnung mit Dichtelement und Filtersystem
Inventor: HASENFRATZ ROBERT
IPC: F02M37/22
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filterelementanordnung (10), insbesondere zur Kraftstofffilterung, vorzugsweise mit Wasserabscheidung, umfassend ein Filterelement (10) mit wenigstens einem ringförmigen, insbesondere radial zu durchströmenden Filterbalg (12) und mindestens einer stirnseitig an dem Filterbalg (12) angeordneten Endscheibe (16) sowie umfassend wenigstens ein an der Endscheibe (16) angeordnetes umlaufendes Dichtelement (30). Das Dichtelement (30) ist bei bestimmungsgemäßer Verwendung in einem Filtersystem (100) zur Abdichtung von Reinseite (70) gegen Rohseite (72) des Filterelements (10) sowie unter Verpressung zwischen einem ersten Gehäuseteil (109) und einem zweiten Gehäuseteil (110) des Filtersystems (100) zur Abdichtung eines Gehäuseinneren des Filtersystems (100) gegen eine Umgebung (122) des Filtersystems (100) vorgesehen. Die Erfindung betrifft ferner ein Filtersystem (100) mit einer Filterelementanordnung (10) mit einem Dichtelement (30).
Patent DE-102016012969-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für ein Verdeck eines offenen Personenkraftwagens
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60J7/185
Filed: 2016-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (10) für ein Verdeck eines offenen Personenkraftwagens, mit wenigstens einem Antrieb (12), mit wenigstens einem bewegbar an einem Basiselement (24) gehaltenen Verriegelungselement (26) zum Verriegeln des Verdecks, und mit wenigstens einem Zugmittel (30), über welches wenigstens eine von dem Antrieb (12) bereitgestellte Zugkraft auf das Verriegelungselement (26) übertragbar ist, wodurch das Verriegelungselement (26) bewegbar ist, wobei das Verriegelungselement (26) verschwenkbar und verschiebbar an dem Basiselement (24) gelagert und mittels der Zugkraft aus einer das Verdeck freigebenden Offenstellung in eine das Verdeck verriegelnde Schließstellung verschiebbar und verschwenkbar ist.