baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-269714-A1 (DD)
Title: Waehler fuer stufenschalter von transformatoren
Inventor: WREDE SILKE
IPC: H01F29/04
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Befestigung der an Lagerkraenzen auf dem Umfang eines Kreises vorzugsweise gleichmaessig verteilt angeordneten Kontaktstaebe im Waehler, speziell in Stufenschaltern fuer Transformatoren. Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer Befestigung und Abschirmung von Kontaktstaeben fuer Waehler bzw. Stufenschalter. Hierbei war die Aufgabe zu loesen, die Befestigung der an den Lagerkraenzen kreisfoermig angeordneten Staebe sowie deren Abschirmung konstruktiv und anordnungsgemaess so zu gestalten, dass bei gleichbleibender elektrischer Spannungsfestigkeit sowie vereinfachter Montagetechnologie und verringertem Materialeinsatz eine hoehere mechanische Festigkeit der Stabanordnung erreicht sowie ein Verspannen derselben bei der Montage vermieden werden. Erfindungsgemaess sind die Staebe mittels Steckbolzen an einem vorzugsweise als vorgeschobene Elektrode ausgebildeten Bund des Lagerkranzes gehalten und gefuehrt und durch einen Strahlungsring umschlossen, der auf die Stirnseiten der Staebe aufgesetzt und mit seinem Bund die Bolzenkoepfe der Steckbolzen abdeckend, mittels eines in den Strahlungsring integrierten Bajonettverschluss-Systems in arretiertem Zustand die Abschirmung und Sicherung der Steckbolzen uebernimmt. Fig. 2 stellt die Erfindung am besten dar. Fig. 2
Patent DD-270317-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung schwefelreicher schmierstoffadditives
Inventor: HOFMANN JOERG
IPC: C10M135/04
Filed: 1988-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung schwefelreicher Schmierstoffadditives, die insbesondere fuer den Einsatz in Getriebeoelen hoher Leistungsklassen geeignet sind. Das erfindungsgemaesse Verfahren basiert auf der Umsetzung von Dicyclopentadien mit Schwefel in Gegenwart eines sulfidischen Katalysators und ist im wesentlichen dadurch charakterisiert, dass als Loesungsmittel Mineraloeldestillate der Viskositaet von 20 bis 120 mm2/s 1 bei 40C mit einem Gehalt an aromatischen Kohlenwasserstoffen von hoechstens 25 Masseteilen in % eingesetzt werden und das Reaktionsprodukt einer adsorptiven Aufarbeitung unterzogen wird. Die erhaltenen Additivstammloesungen weisen eine gute Langzeitstabilitaet auf und zeigen eine hervorragende EP-Wirkung sowie ein ausgezeichnetes Korrosionsverhalten.
Patent DD-273591-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum lagegenauen spannen eben aufsetzbarer bauteile
Inventor: GOTTMANN RALF
IPC: B23Q3/02
Filed: 1988-07-04
Abstract: Vorrichtung zum lagegenauen Spannen eben aufsetzbarer Bauteile. Ein Spannelement ist laengs zur Aufsetzebene und senkrecht zur Verbindungslinie zweier symmetrisch zueinander verstellbarer Bestimmelemente, die von invers geformten Bauteiltaschen aufgenommen werden, verschiebbar. An das den Bestimmelementen gemeinsame Getriebe ist ein Antrieb koppelbar, der Teil einer numerisch gesteuerten Bewegungsachse sein kann. Fig. 1
Patent DD-274088-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur kontinuierlichen gravimetrischen dosierung
Inventor: DOERFER GERHARD
IPC: G01G11/00
Filed: 1988-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur kontinuierlichen gravimetrischen Dosierung von rieselfaehigem Gut die sich durch eine verbesserte Dosiergenauigkeit gegenueber bekannten Einrichtungen auszeichnet. Die erfindungsgemaesse Einrichtung besteht aus einer Behaelterwaage mit wenigstens einer nachgeordneten Foerdereinrichtung die in ihrem Schwerpunkt kardanisch an einem Fixpunkt aufgehaengt ist wobei Foerdereinrichtung und Behaelterwaage kraft- und/oder formschluessig miteinander verbunden sind. Hierdurch wird erreicht, dass die Masse der Foerdereinrichtung bei der Waegung nicht erfasst wird und somit als Tara ausser Betracht bleiben kann. Figur
Patent DD-275834-A1 (DD)
Title: Automatische zufuehr-, spann- und entnahmeeinrichtung
Inventor: HOFFMANN EUGEN
IPC: B23Q7/04
Filed: 1988-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Zufuehr-, Spann- und Entnahmeeinrichtung, insbesondere zum lagegenauen Zufuehren und Spannen einer geschlitzten Schleifhuelse in sowie Entnehmen der Schleifhuelse aus Backenspannfuttern mit einem drehbaren und laengsverschiebbaren Werkstuecktraeger zur Aufnahme des Backenspannfutters sowie einer Greifeinheit zur Aufnahme der Schleifhuelse. Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird dadurch geloest, dass die Greifeinheit in einem justierbaren Aufnahmeflansch befestigten hohlzylindrischen Grundkoerper in Richtung ihrer Laengsachse bewegbar angeordnet ist und dass an der vorderen ringfoermigen Stirnflaeche des hohlzylindrischen Grundkoerpers eine mit dem Zahnkranz des Backenspannfutters in Wirkverbindung bringbare, mit einer Stirnverzahnung versehene Schraubhuelse fest angeordnet ist. Durch die Erfindungsmerkmale wird eine Vereinigung der Handhabe- und Schraubfunktion zum Zufuehren und Entnehmen der Schleifhuelse sowie zur Betaetigung des Zahnkranzes des Backenspannfutters in einer Einrichtung erreicht. Figur
Patent DD-276629-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur automatischen oberflaechenbehandlung von kleincontainern und einzelteilen
Inventor: SEEBER JOACHIM
IPC: B65G49/02
Filed: 1988-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur automatischen Oberflaechenbehandlung von Kleincontainern und Einzelteilen. Die Anwendung erfolgt vorzugsweise bei Foerdergut, dass auf Rollenbahnen nicht freizuegig bewegbar ist und eine komplizierte Struktur aufweist. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass mit einem Hub-Transportwagen die Kleincontainer in eine Umhausung vor den Tauchbehaelter transportiert, von einer Traverse an einem Brueckenkran aufgenommen und getaucht werden und dass zum Abtropfen die Traverse mit dem Kleincontainer nach vier Seiten geschwenkt wird und anschliessend auf einem Abdunststand, der einen schwenkbaren Rahmen hat, ein Absetzen erfolgt. Zur Verlaengerung der Abdunstzeit ist ein zweiter Stand vorhanden, ebenso zwei Laengstransporteinrichtungen ausserhalb der Umhausung bis zur Ausgabeeinrichtung. Die Einrichtung wird am besten in Fig. 1 dargestellt. Fig. 1
Patent DD-278425-A1 (DD)
Title: Verfahren zur klarhaltung fotografischer silberhalogenidemulsionsschichten
Inventor: BERNDT ECKART
IPC: G03C1/34
Filed: 1988-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klarhaltung fotografischer Silberhalogenidemulsionsschichten fuer Schwarz-Weiss- und Farbmaterialien. Der Beguss wird erfindungsgemaess in Gegenwart von 1,2,4-Triazin-5,6-dithionen durchgefuehrt. Man erhaelt fotografische Silberhalogenidmaterialien mit hoher Empfindlichkeit und geringer Minimaldichte.
Patent DD-280625-A1 (DD)
Title: Steckverbindung fuer drehknoepfe
Inventor: BENKE ANDREAS
IPC: H01H19/14
Filed: 1989-03-20
Abstract: Steckverbindung fuer Drehknoepfe vorzugsweise zur Befestigung von Einstellknoepfen an elektrischen Haushaltsgeraeten, wie Elektroherden oder Grillgeraeten usw. Eine aus Flachmaterial bestehende Welle ist an ihrem einen Ende mit einer halbkreisfoermigen Verbreiterung ausgeruestet, die in beiden Umkehrpunkten des Halbkreises mit einer in Richtung der Welle weisenden Freischneidung versehen ist. Auf diese halbkreisfoermige Verbreiterung der Welle ist der Schaft des Drehknopfes so gesteckt, dass im Bereich der Umkehrpunkte der halbkreisfoermigen Verbreiterung im Schaft des Drehknopfes beiderseitig jeweils eine Hinterschneidung entsteht. Fig. 3
Patent DE-10002155-A1 (DE)
Title: Structurized amorphous, clear, colored thermoplastic film, used for interior and exterior purposes, e.g. cladding, advertising, display and packaging, contains ultraviolet absorber, optical brightener and dye
Inventor: MURSCHALL URSULA
IPC: C08J5/18
Filed: 2000-01-20
Abstract: Amorphous, clear, colored , ultraviolet (UV) light-absorbing film based on a crystallizable thermoplastic material (I), which is 30-1000  mu m thick and structurized on at least one side, also contains UV absorber(s) soluble in (I), optical brightener(s) and soluble dye(s).  An Independent claim is also included for the production of this film.
Patent DE-10012101-A1 (DE)
Title: Radius cutting plate with cut division has cone jacket surface with planar surfaces
IPC: B23C5/22
Filed: 2000-03-13
Abstract: The radius cutting plate has a cone jacket surface with planar surfaces, which may be symmetrical. Successive cutting plates are offset from each other so that two or more plates form a closed radius. Towards the middle of the planar surface, the cutter is not engaged, so the swarf is not so severely crushed in the sideways direction and can run more easily towards the center of the radius.
Patent DE-10013894-A1 (DE)
Title: Verfahren zur katalytischen Umsetzung von Kohlenmonoxid in einem Wasserstoff enthaltenden Gasgemisch mit verbessertem Kaltstartverhalten und Katalysator hierfür
Inventor: BAUMANN FRANK
IPC: B01J23/38
Filed: 2000-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umsetzung von Kohlenmonoxid in einem Wasserstoff und weitere, oxidierbare Bestandteile enthaltenden Gasgemisch mit Wasser zu Kohlendioxid und Wasserstoff an einem Katalysator. Als Katalysator wird ein oxidationsaktiver Edelmetall-Shift-Katalysator vorgeschlagen. Die erforderliche Arbeitstemperatur des Katalysators wird durch teilweise Oxidation der oxidierbaren Bestandteile des Gasgemisches eingestellt und gegebenenfalls aufrecht erhalten.
Patent DE-10016315-A1 (DE)
Inventor: SCHMITZ-HUEBSCH AXEL
IPC: B64D15/22
Filed: 2000-03-31
Abstract: The invention relates to a device for measuring the thickness of deposits on a surface, especially deposits of water or ice. The inventive device is characterized by a device for transmitting radar signals through the layer to be measured, a device for receiving the radar signals reflected by the interface of deposits facing away from the surface, and a device for determining the thickness of the deposits on the basis of a phase comparison of the radar signals emitted by the transmitter device and the radar signals received by the receiver device. The invention further relates to a device for measuring the thickness of the deposits on a surface, especially deposits of water or ice, by way of a dielectric resonator that is open in the direction of the deposits to be measured, an evaluation unit coupled to the dielectric resonator and supplying the dielectric resonator with a variable frequency, a detection unit for detecting the amplitude of the dielectric resonator depending on the supplied frequency, and a device for detecting the thickness of the deposits on the basis of the detected amplitude of the dielectric resonator and the supplied frequency. The invention further relates to a control unit for a defrost device having a corresponding device and a device that emits a signal to the defrost device for initiating its operation, if the device has detected that the deposits are ice. The invention further relates to the use of one of the above-mentioned devices for determining the depth of precipitation of water, ice and/or snow on a road surface, or for measuring the thickness of ice layers on the blades of wind turbines, or for measuring the thickness of ice layers on the airfoils of aircraft.
Patent DE-10017161-A1 (DE)
Title: Force or power measurement arrangement of flexible pull cord, having measuring sensor for measuring deformation and/or mechanical tension of carrying part of cord diversion bodies
Inventor: BAUMJOHANN FRIEDRICH
IPC: G01L3/24
Filed: 2000-04-06
Abstract: The arrangement includes three diversion bodies (20-22) provided in different longitudinal positions of a flexible pull cord (24), and engaging alternately from opposite sides with the cord. The diversion bodies are arranged at a rigid carrying part (10), at or in which at least one measuring sensor (26) is provided for measuring the deformation and/or mechanical tension of the carrying part.
Patent DE-10018372-A1 (DE)
Title: Making/switch-on current limitation circuit arrangement for three-phase power supply with DC-voltage link
Inventor: HOFFMANN KLAUS
IPC: H02M1/32
Filed: 2000-04-13
Abstract: A circuit arrangement for making/switch-on current limitation includes a transformer (1) with a primary side (2) and a secondary side (3), which has a star or neutral point (10), a three-phase bridge-rectifier (4) which is connected to the transformer secondary side (3), and charge capacitors (5-7) which can be switched in series between the secondary side and the rectifier (4). An electric load (8,9) is connected to the rectifier (4) on the DC-side, and has capacitive component (link capacitance) (8), and a switchable connection (11) is provided between the star or neutral point and the electric load (8,9).  A comparison device (12) is provided for comparing the voltage (13) at the bridge- rectifier on the DC-side with a reference voltage (14).
Patent DE-10019090-A1 (DE)
Title: Grabenkondensator sowie dazugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: SCHREMS MARTIN DR
IPC: H01L21/8242
Filed: 2000-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Grabenkondensator (160) sowie ein dazugehöriges Herstellungsverfahren, wobei ein Isolationskragen (168) derart nicht konform im oberen Bereich eines Grabens (108) ausgebildet ist, dass eine Schichtdicke (d¶o¶) in einem oberen Abschnitt des Isolationskragens (168) größer als eine Schichtdicke (d¶u¶) in einem unteren Abschnitt des Isolationskragens. Dadurch erhält man einen Grabenkondensator (160) mit verbesserten Leckstromeigenschaften sowie einen vereinfachten sowie kostengünstigen Prozess zum Ausbilden des Isolationskragens (168).
Patent DE-10033477-A1 (DE)
Title: New high activity acid catalyst, for use e.g. in hydrocarbon isomerization, cracking or alkylation, comprising zirconium oxide carrier, sulfating component and zirconium compound binder
Inventor: HAUSINGER GUENTHER
IPC: C10G11/04
Filed: 2000-07-10
Abstract: A novel acid catalyst (I) comprises: (a) a carrier consisting of at least one optionally hydrated zirconium oxide; (b) a sulfating component applied to the carrier; and (c) at least one further zirconium compound as binder. An Independent claim is included for the preparation of the acid catalyst (I), involving kneading a wet mixture of a hydroxide and/or hydrated oxide of zirconium and components (b) and (c), then shaping, drying and calcining the mixture.
Patent DE-10035408-A1 (DE)
Title: Playing back a signal accompanying a television or radio signal involves computer program detecting data such as telephone numbers and automatically playing back accompanying signal
Inventor: TREUGUT HENDRIK
IPC: H04H60/07
Filed: 2000-07-19
Abstract: The method involves playing back data accompanying a television or radio signal with contact data so that the viewer or listener can get pen and paper to note the information. A computer program detects data such as telephone numbers and automatically plays back the accompanying signal.  An Independent claim is also included for a computer program for detecting and playing back an accompanying signal.
Patent DE-10038339-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Sensors
Inventor: SKALA PETER
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-08-05
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Regelung einer Brennkraftmaschine beschrieben. Ausgehend von wenigstens einer Messgröße ist eine Stellgröße vorgebbar. Die Messgröße ist mit wenigstens einem Filtermittel filterbar. Der Stellgröße wird eine Anregungsgröße überlagert, und ausgehend von der daraus resultierenden Reaktion der Meßgröße werden die Eigenschaften der Filtermittel bestimmt.
Patent DE-10038444-A1 (DE)
Title: Testing fuel injection system involves cross-correlating sensor signal with control signal for actuator for influencing induction air pressure and evaluating cross-correlation coefficient
Inventor: DRUECKHAMMER JENS
IPC: F02D41/00
Filed: 2000-08-07
Abstract: The method involves measuring the induction air pressure in an internal combustion engine's induction system and taking this into account in an engine controller when setting operating modes for an engine. A sensor signal is cross-correlated with a control signal for an actuator arrangement (42,24,28) for influencing the induction air pressure and a cross-correlation coefficient is evaluated as a diagnostic signal for the induction air sensor (68).
Patent DE-10039634-A1 (DE)
Title: Agricultural hopper is fitted with conveyor screw, screw and its pipe being mounted in aperture in side wall of hopper so that they can be raised and lowered, e.g. hydraulically
Inventor: TIESSEN REIMER-UWE
IPC: A01C7/20
Filed: 2000-08-09
Abstract: The agricultural hopper (1) is fitted with a conveyor screw (5). The screw and its pipe (4) are mounted in an aperture (7) in the side wall (6) of the hopper and can be raised and lowered, e.g. hydraulically.
Patent DE-10039829-A1 (DE)
Inventor: LAEMMERMANN GERD
IPC: E05F1/10
Filed: 2000-08-16
Abstract: Between the door-frame (8) and the door jamb (5) is a spring element (4) which is twisted when the front door-attachment (1) is opened and which automatically closes when the door is left, as a result of the energy accumulated in the spring element. The spring element is in the form of a torque rod with a first end section joined to the frame of the attached-door, and a second end section joined to the door-jamb. At least the fitting (2) on the attached-door slides along the vertical frame profile (8) and is detachably fixable.
Patent DE-10043921-A1 (DE)
Title: Circuit arrangement has output compensation connection provided between output load connections of electronic circuits to keep output load connections independent while maintaining same potential
Inventor: SCHILLING OLIVER
IPC: H03K17/12
Filed: 2000-09-06
Abstract: Electronic circuits (101,102) are provided with at least one input load connection (121,122), an output load connection (141,142) and a control connection (161,162). An output compensation connection (13) is provided between the output load connections to keep the output load connections independent from each other while having the same electrical potential within a given time.
Patent DE-10046809-A1 (DE)
Title: Korrosionsfester Niet und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KNOCHE ALFONS
IPC: F16B19/04
Filed: 2000-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Niet, insbesondere einen Aluminium-Blindniet zur Befestigung schwimmender Platten, mit einem Nietschaft (5) und einem Nietkopf (6), wobei zumindest der Nietkopf mit einer witterungsbeständigen Farbschicht (13) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass er zumindest auf den Teilen seiner Oberfläche (7, 14, 16), die im Befestigungszustand zu möglichen Flüssigkeitsansammlungsräumen (11, 14, 15) hin liegen, eine Korrosionsschutzschicht aufweist. Sie betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Niets.
Patent DE-10046852-A1 (DE)
Title: Machine for packing articles in bags has pair of spreader jaws which are inserted into the bag, then spread, article then being inserted and jaws withdrawn
Inventor: MEYER ERICH
IPC: B65B43/46
Filed: 2000-09-22
Abstract: The machine for packing articles (1) in bags has a pair of spreader jaws (7) which can be moved into and out of the bag and can be moved towards and away for each other. The jaws are inserted into the bag, then spread. The article is then inserted and the jaws are withdrawn. An air cushion is generated between the jaws and the bag to reduce friction as they are withdrawn.  An Independent claim is included for a method for packing articles.
Patent DE-10050137-A1 (DE)
Inventor: GERTZMANN ROLF
IPC: C07C227/08
Filed: 2000-10-11
Abstract: A composition comprises mono- and poly-asparaginic acid or their addition products. A Composition comprises mono- and poly-asparaginic acid esters of formula (I) or their addition products comprising a compound of formula (II) and a thiol compound of formula (III). X-(NH-CH(CH2COOR<2>)-COOR<1>)m (I) R<1>OOC-CH=CH-COOR<2> (II) (HS)nR<3> (III) X-(NH2)m (IV) X = group obtained by removal of the primary amino group(s) from (cyclo)aliphatic or (aryl)aliphatic, where the bound mono- or poly-amine containing the primary amino group has mol. wt. of 60-6000 and contains NCO reactive groups and/or functional groups inert at 100 degrees C; R<1> and R<2> = 1-18C (preferably 1-8C) alkyl; R<3> = group containing heteroatom with further NCO reactive or inert groups; n = 1-4; and m = at least 1. Independent claims are also included for: (1) The preparation of these esters by reacting mono- or poly-amines of formula (IV) with compounds of formula (II) and thiol compound(s) of formula (III); and (2) Two-component polyurethane systems containing this composition.
Patent DE-10050896-A1 (DE)
Title: Reactive load compensation method for single- or multi-phase energy supply network, uses selective switching-in of reactive load compensation devices
Inventor: ANDREESEN MAREC
IPC: H02J3/18
Filed: 2000-10-13
Abstract: The reactive load compensation method has the reactive power and the effective power measured on the load side and used for providing the cosine of the power angle, compared with the cosine of the work angle obtained by corresponding measurement of the reactive work and the effective work, for controlling switching in of a number of compensation devices (60,62,64), e.g. compensation capacitors.  An Independent claim for a reactive load compensation device is also included.
Patent DE-10053267-A1 (DE)
Inventor: HAUSMANNS STEPHAN
IPC: A23P10/30
Filed: 2000-10-26
Abstract: The invention relates to a method for producing microspherical crystallites with a uniform spherical shape and an extremely narrow size distribution. Said crystallites consist wholly or partially of a linear water-insoluble polysaccharide, preferably of 1,4-  alpha -D-polyglucane, have a degree of crystallinity of >80 % and can contain additional polymers and/or active ingredients, which are in particular biodegradable. They are particularly suitable for the controlled release of active ingredients. They are produced by fusing 1,4- alpha -D-polyglucane or the polysaccharide in water, introducing the fusion into a precipitant, cooling the mixture and separating the particles that have formed.
Patent DE-10053455-A1 (DE)
Title: Gezogenes Gerät
Inventor: GUIET LIONEL
IPC: B60G21/067
Filed: 2000-10-26
Abstract: Bekannte gezogene Geräte weisen ein Fahrgestell auf, das sich über Räder und diese tragende Radaufhängungen auf dem Boden abstützt. Zwischen dem Fahrgestell und den Radaufhängungen sind Federungsvorrichtungen vorgesehen, die während des Betriebs auftretende Stöße auffangen. Bisher bekannt gewordene Ausführungsformen der Federungsvorrichtungen haben den Nachteil, daß sich die beim Auftreffen auf ein Hindernis gespeicherte Energie abrupt entladen und Schäden verursachen kann. DOLLAR A Es wird ein gezogenes Gerät (10) vorgeschlagen, dessen Federungsvorrichtung (18) eine Dämpfungsvorrichtung (48) zugeordnet ist. DOLLAR A Derartige gezogenen Geräte (10) werden in der Landwirtschaft eingesetzt.
Patent DE-10054740-A1 (DE)
Title: Circuit arrangement for operating a magnetic field and or eddy current transducer with which the transducer can be switched between programmable mode and measurement mode to reduce the requirement for sensor connections
IPC: G01D18/00
Filed: 2000-11-04
Abstract: Circuit arrangement (1) has a transducer (2) and a programmable device (3) for operating the transducer sensor. The transducer has a magnetic field or eddy current sensor (4). A microcontroller (8) has programmable memory for connection to the programmable device (3) so it can be programmed. The sensor is switched between measurement and programmable mode by a switch (19). In programmable mode it is connected to the memory area and in measurement mode separated from it.  An Independent claim is made for a method for operating a transducer with a magnetic field sensor or eddy current sensor so that it can be switched between programmable and measurement modes.