baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10332409-B4 (DE)
Title: Diebstahlsicherung für eine Zugkugelkupplung
Inventor: WINTERHOFF ULRICH
IPC: B60D1/06
Filed: 2003-07-17
Granted: 2014-02-20
Abstract: Diebstahlsicherung für eine Zugkugelkupplung (1), die ein Gehäuse (2), eine am Gehäuse (2) begrenzt schwenkbar gelagerte Kugelpfanne (3) und einen schwenkbaren Betätigungsgriff (4) aufweist, wobei die Diebstahlsicherung Mittel aufweist, mittels derer das Öffnen der Zugkugelkupplung (1) verhindert ist und mittels derer die Enden einer Durchschraubverbindung (5, 6) abdeckbar sind, durch die das Gehäuse (2) an der Deichsel eines Anhängers oder dergleichen Konstruktionsteil befestigt ist, wobei die Diebstahlsicherung aus folgenden Bestandteilen besteht: – einer ersten Schlossplatte (7) mit einem Schloss (9), die ein Ende der Durchgangsschraubverbindung (5, 6) abdeckt, – einer zweiten Schlossplatte (10), die das andere Ende der Durchgangsschraubverbindung (5, 6) abdeckt und die einen in die erste Schlossplatte (7) einsteckbaren und in Stecklage mit dem Schloss (9) verriegelbaren Bolzen (13) aufweist, der unterseitig des Kupplungsgehäuses (2) neben der Kupplungsöffnung zur Aufnahme einer Zugkugel verläuft, – einem einteiligen Sicherungsbolzen (15) der an einer der beiden Schlossplatten befestigt ist und in Stecklage in eine Aufnahme der anderen Schlossplatte eingreift, oder einem zweiteiligen Sicherungsbolzen, von dem ein erster Teil an der ersten Schlossplatte (7) und ein zweiter Teil an der zweiten Schlossplatte (10) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsbolzen (15) schlanker ausgebildet ist als der Bolzen (13) und der Sicherungsbolzen (15) oder die Teile des Sicherungsbolzens in der Stecklage mindestens ein Funktionsteil der Kupplung (1) blockiert oder blockieren, so dass die Kupplung (1) nicht zu öffnen ist, indem der Sicherungsbolzen (15) in der Stecklage Gehäuselochungen (17) durchgreift und einen Exzenter (18) blockiert, der die Kugelpfanne (3) in Schließlage hält, oder indem der Sicherungsbolzen (15) in der Stecklage Gehäuselochungen (19) durchgreift und das im Inneren des Gehäuses (2) befindliche Ende des Betätigungsgriffs (4) und/oder die Kugelpfanne (3) blockiert, so dass die Kugelpfanne (3) gegen Öffnen gesichert ist.
Patent DE-10344572-B4 (DE)
Title: Gateansteuerungseinrichtung zur Reduktion einer Stoßspannung und einem Schaltverlust
Inventor: SHIRASAWA TAKAAKI
IPC: H02M1/08
Filed: 2003-09-25
Granted: 2010-02-25
Abstract: Gateansteuerungseinrichtung (100) zum Ansteuern einer Wechselrichterschaltung mit einem ersten und einem zweiten miteinander in Reihe geschalteten MOS-Transistor (1, 2), mit  einer ersten Treiberschaltung (10) zum Ansteuern des ersten MOS-Transistors (1), und  einer zweiten Treiberschaltung (20) zum Ansteuern des zweiten MOS-Transistors (1, 2),  dadurch gekennzeichnet, dass  die erste und zweite Treiberschaltung (10, 20) so arbeiten, dass, wenn sich einer der beiden MOS-Transistoren (1, 2) im ausgeschalteten Zustand befindet, während der andere MOS-Transistor nachfolgend gemäß einer vorbestimmten Taktung aus dem ausgeschalteten in den eingeschalteten Zustand geschaltet wird, dem einen MOS-Transistors eine vorbestimmte Spannung (G1) angelegt wird, bevor der andere MOS-Transistor aus dem ausgeschalteten in den eingeschalteten Zustand geschaltet wird, die knapp unterhalb dessen Schwellenspannung (Vth) liegt, so dass die Gate-Source-Spannung des einen MOS-Transistors  aufgrund einer Stromschwankung, die in der Wechselrichterschaltung aufgrund des Einschalten des anderen MOS-Transistors stattfindet, die Schwellenspannung des einen MOS-Transistors überschreitet und den einen MOS-Transistor zeitweilig...
Patent DE-10355695-B4 (DE)
Inventor: SACKS ROLAND
IPC: F16K3/26
Filed: 2003-11-28
Granted: 2005-12-15
Abstract: The valve (1a) comprises a closure element which is constituted as a piston (5a) provided with a groove (10) with a continuously variable cross section and closed ends. The groove in a closed state of the valve is located entirely between the two seals (12, 13) of the valve cylinder.
Patent DE-19508112-B4 (DE)
Title: Wasserkühler für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BANDLOW REINER
IPC: F28F9/00
Filed: 1995-03-08
Granted: 2004-10-07
Abstract: Wasserkühler für ein Kraftfahrzeug mit einem Kühler (8), der einen Kühlerblock (9) und Wasserkästen (10) aus Aluminium aufweist, mit folgenden Merkmalen:  a) der Kühler (8) ist an einem Befestigungsrahmen (1) aus Kunststoff befestigt, der mit fahrzeugspezifischen Befestigungsgliedern versehen ist,  b) der Befestigungsrahmen (1) weist einstückig mit diesem eine Umfeldabdichteinrichtung (2) in Form von über den Befestigungsrahmen (1) überstehenden Abdichtelementen (3) auf,  c) der Kühler (8) ist über zungenartige Federlaschen (7) mit dem Befestigungsrahmen (1) verbunden,  d) auf der von der Umfeldabdichteinrichtung (2) abgewandten Seite des Befestigungsrahmens (1) ist außen an den Kühler (8) ein Gebläse (14) mit einer Lüfterhaube (15) und einem Lüfter (16) angesetzt,  e) die Lüfterhaube (15) ist durch lösbare Verbindungsglieder mit dem Befestigungsrahmen (1) verbunden, und  
 f) der Kühler (8) ist zwischen der Lüfterhaube (15) und dem Befestigungsrahmen (1) in der Art angeordnet, daß die Lüfterhaube (15) den Kühler (8)...
Patent DE-19531342-B4 (DE)
Inventor: ELSTNER ERICH F
IPC: A61K38/06
Filed: 1995-08-25
Granted: 2007-11-29
Abstract: The invention is directed to the use of certain aminoadamantane compounds for the preparation of a medicament useful for the treatment of immune deficiency diseases, such as AIDS, wherein the medicament increases the activity of neutrophils in a patient possessing already activated neutrophils through a concentration of the aminoadamantane compound of from 10-6 to 10<-5> M in blood plasma.
Patent DE-19625447-B4 (DE)
Title: Rohrverdampfer für Zusatzkraftstoff ins Abgas
Inventor: BAREIS MARC
IPC: B01D53/90
Filed: 1996-06-26
Granted: 2006-06-08
Abstract: Einrichtung
zum Nachbehandeln von Abgasen einer Brennkraftmaschine mit einem
der Reduktion von NOX-Bestandteilen
der Abgase dienenden Reduktionskatalysator (11), zu dem ein Abgasrohr
(9) führt,
mit einem elektrisch gesteuerten Ventil (23) als Einrichtung zum Dosieren
eines in den Strom des dem Katalysator (11) zugeführten Abgases
einzubringenden Reduktionsmittels und mit einer Verdampfungseinrichtung
(26), durch die das dosierte Reduktionsmittel vor Einbringung in
das Abgas verdampft wird, wobei die Verdampfungseinrichtung (26) einen
durch die Wand des Abgasrohres (9) in den Abgasstrom ragenden, durch
eine wenigstens eine Durchtrittsöffnung
(43) mit dem Abgasstrom verbundenen, hohlen Körper (41) aufweist, in dessen
Innenraum (44) mit geringem Abstand zu seiner Innenwand ein Heizkörper (40)
ragt, durch den in den verbleibenden Innenraum eingebrachtes Reduktionsmittel
bis zur Verdampfungstemperatur erwärmt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß der
hohle Körper
(41) eine Hülse
aus Metall ist, die zur Verbindung ihres Innenraumes mit dem Abgasstrom
an ihrer Stirnseite eine Durchtrittsöffnung (43) aufweist, wobei
der Durchmesser der...
Patent DE-19636296-B4 (DE)
Inventor: LEISMANN HEINRICH
IPC: H01H33/76
Filed: 1996-09-06
Granted: 2008-10-02
Abstract: The arc-extinguishing chamber of an electrical load isolating switch has a flat chamber Ä36Ü that has a hinged knife-blade Ä30Ü with a contact Ä38Ü at the tip that moves relative to a side extinguishing plate Ä42Ü. The plate is of extinguishing gas generating material and a small extinguishing channel is formed Ä34Ü. Plates Ä48Ü are set on to both sides. The cross-section of the channel is independent of the current and the gas-pressure remains constant.
Patent DE-19681358-B4 (DE)
Title: Pulvergemisch aus Aluminiumlegierung sowie gesinterte Aluminiumlegierungen
Inventor: SCHAFFER GRAHAM BARRY
IPC: C22C21/18
Filed: 1996-05-02
Granted: 2004-12-02
Abstract: Sinterpulver
für Aluminium-Sinterlegierungen,
das aus reinen elementaren Pulvern oder aus einer Kombination aus
reinen elementaren Pulvern und mit Zink vorlegiertem Blei gemischt
ist, wobei das Sinterpulvergemisch aus 2-12 Gew.-% Zink, 1-5 Gew.-%
Magnesium, 0,1-5,6 Gew.-% Kupfer, 0,01-0,3 Gew.-% Blei oder Zinn
besteht, und der Rest aus Aluminium und unvermeidbaren Verunreinigungen
besteht.
Patent DE-19709505-B4 (DE)
Title: Steuerung und Steuerungsverfahren für ein kontinuierlich variables Getriebe
Inventor: SAWADA MAKOTO
IPC: F16H59/06
Filed: 1997-03-07
Granted: 2007-08-02
Abstract: Steuerung
für ein
kontinuierlich variables Getriebe (17) für ein Fahrzeug, wobei das Getriebe (17)
einen Riemen (24) mit V-förmigem
Querschnitt aufweist, eine Antriebsriemenscheibe (16) und eine angetriebene
Riemenscheibe (26) aufweist, die jeweils eine Nut mit demselben
V-förmigen
Querschnitt wie der Riemen (24) aufweisen, der Riemen (24) um die
Riemenscheiben (16, 26) in den Nuten herumgeschlungen ist, und eine
Vorrichtung (3, 4, 20, 32, 60) zur Änderung der Breite der Nuten entsprechend
einem zugeführten Öldruck,
gemäß dem ein Übersetzungsverhältnis (RTO)
verändert
wird, wobei die Steuerung aufweist:  eine Steuervorrichtung
(1, S6) zum Steuern des Öldrucks entsprechend
einem Eingangsdrehmoment in die Antriebsriemenscheibe (16),  eine
Erfassungsvorrichtung (5) zum Erfassen einer Freigabe eines Gaspedals
des Fahrzeugs, wobei das Eingangsdrehmoment abfällt wenn das Gaspedal frei
gegeben wurde,  eine Erfassungsvorrichtung (6, 7) zum Erfassen
des Übersetzungsverhältnis (RTO),
und  eine Erfassungsvorrichtung (6) zum Erfassen einer Umdrehungsgeschwindigkeit
(Npri) der Antriebsriemenscheibe (16),  gekennzeichnet durch...
Patent DE-19722403-B4 (DE)
Title: Wäßrige Harzdispersion und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: TANAKA HISAKAZU
IPC: C09J7/02
Filed: 1997-05-28
Granted: 2005-07-14
Abstract: Wäßrige Harzdispersion,
hergestellt aus (a) einem Copolymeren, welches hergestellt wird
aus einem eine Perfluoralkylgruppe enthaltenden, ethylenisch ungesättigten
Monomeren und/oder einem eine Polydimethylsiloxangruppe enthaltenden
ethylenisch ungesättigten Monomeren
und einem anderen ethylenisch ungesättigten Monomeren, das damit
copolymerisierbar ist und (b) einem wasserdispergierbaren Polyurethan,
welches in Kombination eine Polydimethylsiloxangruppe und eine hydrophile Gruppe
enthält,
wobei die wäßrige Harzdispersion
durch Dispersion des Copolymeren (a) in Wasser in Anwesenheit des
wasserdispergierbaren Polyurethans (b) erhalten wird.
Patent DE-19725461-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen abgesonderter Punkte, die eine Schneideeinrichtungsbahn definieren, wobei durch die Berücksichtigung einer Fähigkeit einer individuellen Maschine ein Bearbeitungswirkungsgrad erhöht wird
Inventor: HIGASAYAMA HARUHISA
IPC: G05B19/4103
Filed: 1997-06-16
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Folge von abgesonderten Punkten, der eine Schneideeinrichtung (16) zu folgen hat, die von einer Maschine (14) bewegt wird, um die Schneideeinrichtung entlang einer Soll-Schneideeinrichtungsbahn zu bewegen, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  einen Schritt (S26, S110) zum Berechnen eines ersten Raumabstands (L 1 , L) der abgesonderten Punkte in der Richtung der Punktfolge auf der Grundlage eines Krümmungsradius der Soll-Schneideeinrichtungsbahn gemäß einer Beziehung zwischen dem Krümmungsradius, dem ersten Raumabstand und der Bewegungsgeschwindigkeit der Schneideeinrichtung, so dass die Bewegungsgeschwindigkeit so weit wie möglich vergrößert wird, wobei diese Beziehung auf der Grundlage mindestens einer der folgenden Bedingungen festgelegt wird: a) der Datenverarbeitungsfähigkeit (b, B) von Steuervorrichtungen (10, 12) der Maschine (14) und b) dem oberen Grenzwert (ΔVp) einer Änderung der Vorschubgeschwindigkeit der Schneideeinrichtung (16) entlang jeder der steuerbaren Achsen der Maschine (14), wobei die Änderung ein Änderungsbetrag der Vorschubgeschwindigkeit der Schneideeinrichtung zwischen zwei aufeinanderfolgenden Bewegungen der Schneideeinrichtung ist, die...
Patent DE-19729695-B4 (DE)
Title: Ausblendung von aus Kraftstoffmangel resultierenden Fehlermeldungen bei der On-Board-Diagnose von Kraftfahrzeugen
Inventor: ESTEGHLAL GHOLAMABAS
IPC: F02B77/08
Filed: 1997-07-11
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zur Diagnose eines Verbrennungsmotors, der aus einem Tank mit Kraftstoff
versorgt wird, bei welchem Verfahren Fehler detektiert und unter
bestimmten Bedingungen registriert werden, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Kraftstofffüllstand
im Tank bestimmt wird und daß unterhalb
einer unteren Füllstandsschwelle
Fehler erst dann als solche registriert werden, wenn seit ihrem
erstmaligen Auftreten in einer Betriebsphase des Verbrennungsmotors
eine Verzögerungszeitspanne abgelaufen
ist und die Fehler dann immer noch auftreten.
Patent DE-19804575-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines variablen Ventilmechanismus sowie Verfahren zur Steuerung eines mit dem Ventilmechanismus versehenen Verbrennungsmotors
Inventor: MURATA SHINICHI
IPC: F01L1/02
Filed: 1998-02-05
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines variablen Ventilmechanismus mit  – einem
ersten Wellenelement (11), das abhängig von einer über eine
Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors übertragenen Drehkraft um eine
erste Drehachse in Drehung versetzt wird,  – einem Wellenlagerelement
(14), das mit einem Wellenlagerabschnitt (15) mit einer zweiten
Drehachse versehen ist, die unterschiedlich und parallel zur ersten
Drehachse ist, wobei das Wellenlagerelement (14) um den Außenumfang des
ersten Wellenelements (11) so angeordnet ist, dass es zur Verstellung
der zweiten Drehachse relativ zu dem ersten Wellenelement (11) drehen
oder schwenken kann,  – einem
Zwischendrehelement (16), das durch das Wellenlagerelement (14)
gelagert ist,  – einem
ersten Verbindungselement (17), das das Zwischendrehelement (16)
mit dem ersten Wellenelement (11) verbindet, so daß das Zwischendrehelement
(16) zusammen mit dem ersten Wellenelement (11) drehen kann,  – einem
zweiten Wellenelement (12), das um die erste Drehachse dreht und
einen Nockenabschnitt (6) aufweist,  – einem zweiten Verbindungselement...
Patent DE-19827196-B4 (DE)
Title: Verkleidung eines Gelenkscharniers für eine Klappe, insbesondere für eine Kraftfahrzeug-Heckklappe
Inventor: BEKEMEIER FRANK
IPC: E05D15/40
Filed: 1998-06-18
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verkleidung
eines Gelenkscharniers für
eine Klappe, insbesondere für
eine Kraftfahrzeug-Heckklappe,
mit Lenkern, die, ausgehend von einer ortsfesten Basis, in einer
in Schwenkrichtung der Klappe verlaufenden Ebene zwischen einer
basisnahen zusammengelegten Konfiguration und einer auseinandergezogenen
Konfiguration schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß als innenseitliche
Verkleidung sich teilweise überlappende,
einenends um eine gemeinsame basisseitige Schwenkachse (9) winkelbildend
relativ zueinander schwenkbare Lamellen (5, 6, 7, 8) dienen, deren
unterste (5) basisfest gehalten ist und deren oberste (8) an Schwenkbewegungen
des obersten Lenkers (2) teilnehmend gehalten ist.
Patent DE-19850511-B4 (DE)
Title: Bewegliches Urinierbecken
Inventor: SCHWARZ GEORG
IPC: E03D11/02
Filed: 1998-11-03
Granted: 2004-02-19
Abstract: Urinierbecken, das mit seinem ebenen Randbereich von oben auf die Öffnung einer Klosettschüssel auflegbar und samt Randbereich um eine parallel zu dem rückwärtigen Rand der Klosettschüssel verlaufende, horizontale Achse schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Urinierbecken (5) in der Form einer Schale in aufgelegter Lage die obere Öffnung der Klosettschüssel (9) abdeckt und einen sich unter. dem Randbereich (6) nach rückwärts erstreckenden Stauraum (4) aufweist, an den eine Schlauchverbindung (3) zu einer Entsorgungsleitung (10) angeschlossen ist, und daß an dem Urinierbecken (5) unter dem ebenen Randbereich (6) eine Leitung (2) mit zu dem Inneren des Urinierbeckens (5) weisenden Öffnungen vorgesehen ist, wobei diese Leitung (2) über eine Schlauchverbindung (1) an einen Wasserzulauf (12) angeschlossen ist.
Patent DE-19910001-B4 (DE)
Title: Zweikreis-Lenkanlage für Mobilfahrzeuge
Inventor: KRIEG GERHARD
IPC: B62D5/04
Filed: 1999-03-08
Granted: 2008-04-17
Abstract: Zweikreis-Lenkanlage
mit einer Lenkachse mit hydrostatischer Lenkung mit einem doppelt
wirkenden Druckmittelzylinder (1), der mit einem Achsbrückengehäuse (2)
und an seinen beiden Enden über
Spurstangen (3) mit lenkbaren Radnaben (7, 8) verbunden ist und
einem zweiten Kreis, welcher bei Ausfall der hydrostatischen Lenkung
das Fahrzeug lenkbar hält,
wobei die Kraft für
den zweiten Kreis der Zweikreis-Lenkanlage von einem elektrischen
Aktuator erzeugt wird dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische
Aktuator (4) so ausgelegt ist, dass das Fahrzeug bei Ausfall der
hydrostatischen Lenkung bis zum Stillstand jedoch nicht bei Stillstand
des Fahrzeugs lenkbar ist.
Patent DE-19910676-B4 (DE)
Title: Schraubsystem zum Lösen und Befestigen von Schrauben
Inventor: VORTMEYER JENS
IPC: B25B13/48
Filed: 1999-03-11
Granted: 2004-10-07
Abstract: Schraubsystem zum Lösen und Befestigen von Schrauben (2) mit einer Haltevorrichtung (1) für den Schraubenkopf (3) der Schraube (2), umfassend:  – ein Drehmomentübertragungselement (5) zum Eingriff in eine korrespondierende schraubseitige Aufnahme (6) am Schraubenkopf (3),  – eine um das Drehmomentübertragungselement (5) angeordnete, an diesem befestigte Hülse (7),  – mindestens zwei an der Hülse (7) angeordnete, von dieser in axialer Richtung vorstehende, T-förmig ausgebildete Rasthaken (11) zum Eingriff in entsprechende, am Schraubenkopf (3) vorgesehene Hinterschneidungen (12), wobei  – die Rasthaken (11) nach dem Einsetzen des Schraubenkopfes (3) in die Haltevorrichtung (1) durch eine Drehbewegung der Schraube (2) und/oder der Haltevorrichtung (1) in die Hinterschneidungen (11) einschwenkbar sind.
Patent DE-19915142-B4 (DE)
Inventor: OELERICH WOLFGANG
IPC: H01M4/38
Filed: 1999-03-26
Granted: 2006-05-04
Abstract: In a metalliferous electrode material and a method of making the material, the metalliferous electrode material includes a metal oxide as a catalyst for its hydrogenation and dehydrogenation which metal oxide is intensely mixed with the electrode material by mechanical grinding of the two compounds.
Patent DE-19920241-B4 (DE)
Inventor: BEYRICH KARLHEINZ
IPC: B21D43/02
Filed: 1999-05-03
Granted: 2006-07-20
Abstract: The invention relates to a method for machining platelike workpieces in a striated manner, whereby, in work steps, the material plate is machined by a controlled linear unit in a striated manner and always in the same X-axis direction. The invention also relates to a device for carrying out said method.
Patent DE-19936819-B4 (DE)
Title: Kollisions-Erfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: UGUSA AKI
IPC: B60R21/00
Filed: 1999-08-05
Granted: 2004-11-11
Abstract: Kollisions-Erfassungsvorrichtung
für ein
Fahrzeug, umfassend  – einen
linksseitigen Kollisionsdetektor (15; 33) und einen rechtsseitigen
Kollisionsdetektor (19; 34), die gegenüberliegend an einer linken
und rechten Seite eines Fahrzeuges angeordnet sind;  – eine mit
einem Kollisionsdetektor (10) verbundene Kollisions-Entscheidungseinrichtung
(12) zum Vergleichen eines Ausgangssignals des Kollisionsdetektors
(10) mit einem Referenzpegel (Vth), um zu entscheiden, ob eine Kollision
des Fahrzeuges vorliegt;  – eine
Kollisionsart-Identifizierungseinrichtung (25; 28) mit  – einem
Detektor (23; 26), welcher mit dem linksseitigen Kollisionsdetektor
(15; 33) und dem rechtsseitigen Kollisionsdetektor (19; 34) verbunden
ist zum Erfassen eines Unterschiedes zwischen Kollisionssignalen,
die von dem linksseitigen Kollisionsdetektor (15; 33) und dem rechtsseitigen  Kollisionsdetektor
(19; 34) ausgegeben werden, und  – einer Vergleichseinrichtung
(24; 27) zum Vergleichen eines Ausgangssignals des Detektors (23;
26) mit einem Schwellwert (Tth; Vthd) zum Identifizieren unterschiedlicher
Kollisionsarten entsprechend einer symmetrischen oder asymmetrischen
Kollision;  – wobei
die KollisionsartIdentifizierungseinrichtung (25; 28) den Referenzpegel
(Vth) zum...
Patent DE-19938668-B4 (DE)
Inventor: MENZ DIRK-HENNING
IPC: A61K31/215
Filed: 1999-08-14
Granted: 2006-01-26
Abstract: A tear replacement solution that contains at least one water-soluble fluorosurfactant, water and a non-polar component, preferably in gel form, and a method for the external treatment for the eye of an mammal by applying the tear replacement solution to the eye, preferably by placing in the conjunctival sac.
Patent DE-19949271-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer für die Abgasanlage eines durch einen Verbrennungsmotor angetriebenen Kraftfahrzeugs
Inventor: ANDERSEN OLAF
IPC: F01N1/24
Filed: 1999-10-12
Granted: 2005-08-18
Abstract: Schalldämpfer für die Abgasanlage eines
durch einen Verbrennungsmotor angetriebenen Kraftfahrzeugs, umfassend
ein Gehäuse,
mindestens eine Absorptionskammer, ein Abgaseintrittsrohr und ein
Abgasaustrittsrohr, mit den folgenden Merkmalen:  – Die mindestens
eine Absorptionskammer des Schalldämpfers enthält einen als metallische Hohlraumstruktur ausgeführten, die
Absorptionskammer zumindest teilweise ausfüllenden Füllkörper;  – die Hohlraumstruktur ist
offenporig, indem die Hohlräume untereinander über Poren
verbunden sind;  – die
Hohlräume
der Hohlraumstruktur sind kugelförmig ausgeführt.
Patent DE-19963805-B4 (DE)
Title: Weißlichtquelle auf der Basis nichtlinear-optischer Prozesse
Inventor: SPAETH WERNER
IPC: G02F1/37
Filed: 1999-12-30
Granted: 2005-01-27
Abstract: Weißlichtquelle,
mit  – einer
Lichtemissionseinrichtung (1) zur Emission eines Strahlungsbündels mit
einer oder mehreren Strahlungsfrequenzen im roten oder infraroten
Spektralbereich,  – einem
nichtlinear-optischen Element (2), in welches das emittierte Strahlungsbündel eingekoppelt
und zumindest teilweise durch Erzeugung von mindestens einer Mischfrequenz
mittels Frequenzmischung und/oder Frequenzverdopplung und/oder Summen-
oder Differenzfrequenzbildung in ein frequenzgemischtes Strahlungsbündel umgewandelt
wird, und  – einem
Konversionselement (3), in welches das frequenzgemischte Strahlungsbündel eingekoppelt
und derart mindestens teilweise in Lichtstrahlung größerer oder
kleinerer Wellenlängen
umgewandelt wird, daß das
Emissionsspektrum des von dem Konversionselement (3) abgestrahlten Strahlungsbündels zueinander
komplementärfarbige
Spektralbereiche aufweist.
Patent DE-19964474-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Multiplexen von mehreren Benutzern für Funkkommunikation mit einer verbesserten Kapazität
Inventor: RAITH KRISTER ALEX
IPC: H04J3/00
Filed: 1999-05-11
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zum Dekodieren eines Empfangssignals, das Modulationssymbole aufweist, die eine erste Information von einem ersten Benutzer (A) und eine hiervon unterschiedliche zweite Information von einem zweiten Benutzer (B) darstellen und demselben Zeitschlitz eines Übertragungsrahmens unter Bildung von Sub-Kanälen bei Halbraten-Übertragung zugeordnet sind, enthaltend die Schritte:
 Demodulieren des Empfangssignals;
 Demultiplexen und Entschachteln des Empfangssignals in entsprechende Benutzerdaten für den ersten und zweiten Benutzer (A, B);
 Kanaldekodieren der Benutzerdaten für den ersten Benutzer (A) zum Erstellen eines ersten Satzes von Bits;
 Einschränken der Modulationssymbole gemäß dem ersten Satz von Bits, wobei der Einschränkungsschritt einschließt:
 Kodieren des ersten Satzes von Bits zum Erstellen eines ersten Satzes von wiederkodierten Bits;
 Verschachteln des ersten Satzes von wiederkodierten Bits; und 
 logisches Abbilden des verschachtelten ersten Satzes von Bits auf das empfangene Signal;
 Demodulieren der eingeschränkten Modulationssymbole in dem Empfangssignal, wobei die Modulationssymbole ein vermindertes Symbolalphabet aufweisen entsprechend der expliziten Werte des verschachtelten ersten Satzes von wiederkodierten Bits; und
 Kanaldekodieren der Benutzerdaten für den zweiten Benutzer (B) unter Verwenden der demodulierten eingeschränkten Modulationssymbole zum Erstellen eines zweiten Satzes von Bits.