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Patent DE-102019205486-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit und Arbeitsvorrichtung
Inventor: DOELLING ROLANDO
IPC: B62M6/55
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (80) für eine mit Motorkraft und insbesondere zusätzlich mit Muskelkraft antreibbare Arbeitsvorrichtung (1), ein Fahrzeug (1'), Fahrrad, Elektrofahrrad, eBike, Pedelec und/oder S-Pedelec, mit einem Motor (3), einem Getriebe (20) und einem Gehäuse (40), in dessen Innerem (40i) der Motor (3) und/oder das Getriebe (20) zumindest teilweise aufgenommen und/oder gelagert ist bzw. sind, wobei das Gehäuse (40) in seinem Inneren (40i) ganz oder teilweise ein Innengehäuse (50) zur Aufnahme und/oder Lagerung zumindest eines Teils (20', 30') des vom Gehäuse (40) aufgenommenen und/oder gelagerten Motors (3) und/oder Getriebes (20) in dessen Innerem (50i) aufweist und das Innengehäuse (50) am Gehäuse (40) angebracht ist.
Patent DE-102019213006-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit zwei Schneiden, Schneidwerkzeugsystem mit Schneidwerkzeug sowie Verfahren zum Stoßen
Inventor: SLAWIK JOHANN
IPC: B23B27/08
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug (2) zum Stoßen von Längsnuten, mit einem sich entlang einer Längsmittelachse (4) erstreckenden Werkzeugschaft (6) zum Einspannen in einem in Richtung der Längsmittelachse (4) antreibbaren Werkzeughalter und einem den Werkzeugschaft (6) axial verlängernden Schneidkopf (8), wobei der Schneidkopf (8) in Bezug auf die Längsmittelachse (4) zwei zueinander drehsymmetrisch ausgebildete Schneidkeile (10) besitzt. Ferner betrifft die Erfindung ein Schneidwerkzeugsystem mit einem solchen Schneidwerkzeug (2) und einem Werkzeughalter sowie ein Verfahren zum Stoßen einer Längsnut.
Patent DE-102019214543-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorbereiten eines Mehrkomponenten-Legierungskatalysators
Inventor: KIM JUN TAE
IPC: B01J37/025
Filed: 2019-09-24
Abstract: Ein Verfahren zum Vorbereiten eines Mehrkomponenten-Legierungskatalysators, auf dem ein katalytisches Metall getragen wird, enthält das Vorbereiten eines Kohlenstoffverbundstoffes, der einen Kohlenstoffträger aufweist, der mit einem kationischen Polymer beschichtet ist, Tragen eines katalytischen Metalls, das zumindest zwei Metallelemente enthält, auf dem Kohlenstoffverbundstoff, um einen Legierungskatalysator-Vorläufer vorzubereiten, und Waschen des Legierungskatalysator-Vorläufers, um das kationische Polymer zu entfernen.
Patent DE-102019216343-A1 (DE)
Title: Gargerät mit spezifischer Zuluftvorrichtung
Inventor: NAGEL MARTIN
IPC: F24C15/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein Garraum (8) ausgebildet ist, wobei der Garraum (8) durch Wände (4, 5, 6, 7) einer Muffel (3) des Gargeräts (1) begrenzt ist, und mit einer Zuluftvorrichtung (), mit welcher in einem Zuluftbetrieb des Gargeräts (1) Frischluft in den Garraum (8) einbringbar ist, und mit einer zur Zuluftvorrichtung (12) separaten Abluftvorrichtung (17), mit welcher Medien aus dem Garraum (8) abführbar sind, und mit einem Lüfter (10) mit welchem ein Luftstrom (L) erzeugbar ist, wobei der Lüfter (10) mit der Abluftvorrichtung (17) verbunden ist, wobei die Zuluftvorrichtung (10) in einem Dampfbetrieb des Gargeräts (1) als weitere Abluftvorrichtung zum Abführen von Medien (M) aus dem Garraum (8) genutzt ist.
Patent DE-102019217510-A1 (DE)
Title: Rotor, Elektromaschine und Kraftfahrzeug
Inventor: WEBER JAN-NIKLAS
IPC: H02K9/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für eine Elektromaschine (2), aufweisend eine Rotorlängsachse (3), einen sich entlang der Rotorlängsachse (3) erstreckenden Rotorgrundkörper (4), mindestens eine in axialer Richtung neben einer ersten Grundkörperseite des Rotorgrundkörpers (4) angeordnete erste Wuchtscheibe (5), wobei in dem Rotorgrundkörper (4) eine Kühlmittelkavität (6) zum Leiten von Kühlmittel entlang der Rotorlängsachse (3) ausgebildet ist, wobei die Kühlmittelkavität (6) einen Kühlmitteleinlass (7) zum Einleiten des Kühlmittels in die Kühlmittelkavität (6) und einen Kühlmittelauslass (8) zum Ableiten des Kühlmittels aus der Kühlmittelkavität (6) aufweist. Erfindungsgemäß weist die erste Wuchtscheibe (5) auf einer dem Rotorgrundkörper (4) abgewandten Seite eine Kühlmittelaufnahme (9) zur Aufnahme des Kühlmittels auf, wobei die erste Wuchtscheibe (5) eine erste Wuchtscheibenkavität (10) zum Durchleiten des Kühlmittels von der Kühlmittelaufnahme (9) zum Rotorgrundkörper (4) aufweist, wobei ein erstes Einlassende (11) der ersten Wuchtscheibenkavität (10) fluidkommunizierend mit der Kühlmittelaufnahme (9) gekoppelt ist, und wobei ein erstes Auslassende (12) der ersten Wuchtscheibenkavität (10) fluidkommunizierend mit dem Kühlmitteleinlass (7) der Kühlmittelkavität (6) gekoppelt ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Elektromaschine (2) mit einem erfindungsgemäßen Rotor (1) sowie ein Kraftfahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Elektromaschine (2).
Patent DE-102019217777-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung
Inventor: COVITA DANIEL
IPC: F25D29/00
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung (10) mit zumindest einer Fluidleitung (12) zu einer Führung eines Fluids, mit zumindest einer Sensoreinheit (14) zu einer Ermittlung einer Fluidkenngröße des Fluids, insbesondere einer Durchflussrate durch die Fluidleitung, und mit zumindest einer weiteren Sensoreinheit (16) zu einer Ermittlung einer von der Fluidkenngröße unterschiedlich ausgebildeten weiteren Fluidkenngröße des Fluids, insbesondere einer Temperatur.Es wird vorgeschlagen, dass die Haushaltsgerätevorrichtung (10) zumindest ein gemeinsames Sensorelement (18) der Sensoreinheit (14) und der weiteren Sensoreinheit (16) zu einer gemeinsamen Erfassung der Fluidkenngröße und der weiteren Fluidkenngröße aufweist.
Patent DE-102019217978-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Projektion von Lichtverteilungen und Lichtverteilungssystem
Inventor: LAMPE SEBASTIAN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Projektion von Lichtverteilungen mittels eines Lichtverteilungssystems eines Fahrzeugs sowie das zugehörige Lichtverteilungssystem. Das Lichtverteilungssystem umfasst eine Sensoreinheit zur Ermittlung von Lagedaten bezüglich der Veränderung der Lage beziehungsweise Orientierung des Fahrzeugs im Raum, eine Recheneinheit und mindestens einen Lichtprojektor.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die von der Sensoreinheit ermittelten Lagedaten des Fahrzeugs zu einem Korrekturberechnungsmodul der Recheneinheit übermittelt werden und das Korrekturberechnungsmodul unter Verwendung der Lagedaten aus den Projektionsdaten korrigierte Projektionsdaten zur Projektion der Lichtverteilungen auf eine Projektionsfläche in der Umgebung des Fahrzeugs, berechnet. Die korrigierten Projektionsdaten werden an den Lichtprojektor, zur Projektion der entsprechenden Lichtverteilung auf die Projektionsfläche weitergeleitet.
Patent DE-102020001420-A1 (DE)
Title: Schwingungssensor-Halterungsstruktur
Inventor: PARDUE BRADLEY D
IPC: G01M7/02
Filed: 2020-03-05
Abstract: Eine Schwingungssensor-Halterungsstruktur verbessert die Stabilität und Wiederholbarkeit eines von einem Maschinenschwingungssensor erzeugten Messsignals. Die Struktur hat eine äußere ringförmige Fläche, die die zu prüfende Maschine berührt, und eine flache Aussparung innerhalb der äußeren ringförmigen Fläche. Die Aussparung bewirkt, dass Resonanzschwingungen der Halterungsstruktur bei Frequenzen auftreten, die über dem vorgesehenen Messbereich des Sensors liegen. Die Aussparung ermöglicht es außerdem, die Montagekraft von der mittleren Montageschraube weg auf die stabilere äußere ringförmige Fläche zu verlagern. Wenn die Montagekraft von der Mitte entfernt ist, haben Seitenkräfte weniger Einfluss auf das Messsignal.
Patent DE-102020004697-A1 (DE)
Title: Steuerung für eine extrakorporale Kreislaufunterstützung
Inventor: HEINKE MATTHIAS
IPC: A61B5/318
Filed: 2020-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Steuer- und Regeleinheiten für eine extrakorporale Kreislaufunterstützung sowie Systeme, umfassend eine solche Steuer- und Regeleinheit und entsprechende Verfahren. Entsprechend wird eine Steuer- und Regeleinheit (10) für eine extrakorporale Kreislaufunterstützung vorgeschlagen, welche dazu eingerichtet ist eine Messung eines EKG-Signals (12) eines unterstützten Patienten über einen vorgegebenen Zeitraum zu empfangen und für die extrakorporale Kreislaufunterstützung bereitzustellen, wobei das EKG-Signal (12) für jeden Zeitpunkt innerhalb eines Herzzyklus eine Signalhöhe aus mindestens einer EKG-Ableitung (14A, 14B) umfasst. Die Steuer- und Regeleinheit (10) umfasst eine Auswerteeinheit (16), welche dazu eingerichtet ist, eine Signaldifferenz (18) einer Signalhöhe eines aktuellen Zeitpunkts (12A) und einer Signalhöhe des vorhergehenden Zeitpunkts (12B) zu bestimmen und die Signaldifferenz (18) mit einem vorgegebenen Schwellenwert (20) zu vergleichen. Die Steuer- und Regeleinheit (10) ist weiterhin dazu eingerichtet, das EKG-Signal (22) beim Überschreiten des Schwellenwerts (20) für den aktuellen Zeitpunkt und eine vorgegebene Anzahl von nachfolgenden Zeitpunkten (28) mit einer vorgegebenen Signalhöhe (30) bereitzustellen.
Patent DE-102020005890-A1 (DE)
Title: Lastkraftwagen mit von aussen unabhängiger energieversorgung
Inventor: WENDORFF JAN
IPC: B60L50/60
Filed: 2020-09-26
Abstract: Der Akku des Lastkraftwagens wird vor seiner ersten Fahrt vollständig mit elektrischem Strom aufgeladen, wodurch er in der Folgezeit, seiner Betriebszeit, in der Lage ist, die Bewegung, die Fahrt, in elektrischen Strom umzusetzen und hierdurch seinen Akku wiederaufladen zu lassen, sowie ausreichend Strom zu seiner Bewegung zu produzieren.Hierdurch befindet er sich in der Lage, sich mit elektrischer Energie selbst zu versorgen, ohne daß er abhängig wäre von außen zugeführter Energie.
Patent DE-102020007212-A1 (DE)
Title: Verfahren und Hohlprofiladsorber zum Behandeln eines mit Schad- und/oder Nutzkomponenten belasteten Gases
Inventor: HARTBRICH ANDREAS
IPC: F25B17/08
Filed: 2020-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Hohlprofiladsorber zum Behandeln eines mit Schad- und/oder Nutzkomponenten belasteten Rohgases.Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren und einen Hohlprofiladsorber bereitzustellen, mit denen es möglich ist, im großtechnischen Maßstab Hohlprofile mit schlanken Strömungskanälen zum Behandeln eines mit mindestens einer gasförmigen Schad- und/oder Nutzkomponente belasteten Rohgases einzusetzen, indem die Verlustenergie beim Adsorbieren und Regenerieren reduziert, die Geschwindigkeit und Qualität des Regenerationsprozesses erhöht und die Randgängigkeit des Rohgases am Adsorptionsmittel vorbei unter gleichzeitiger Erhöhung der Wirtschaftlichkeit und Sicherheit weitgehend vermieden wird.Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Verwenden von Strömungskanälen aus mindestens zwei Hohlprofilreihen (10) von in Längsrichtung (LR) untereinander stoffschlüssig verbundenen Hohlprofilen (8) mit einer lichten Weite (W) von mindestens 10 bis maximal 80 mm, in den Strömungskanälen (21) positionierte Strömungsschikanen (24) und in den Strömungsräumen (14) befindlichen Strömungspfade (SF) für das Kühl- und Heizmedium (K,H) bildende Strömungsleit- und Abstandsbleche (9) in folgenden Schritten:a) gleichzeitiges Erzeugen von Turbulenzen in den Teilströmen (TG) des Rohgases (G) innerhalb der Strömungskanäle (21) und im Kühlmedium (K) innerhalb der Strömungsräume (14) während der Adsorption bzw. den Teilströmen (TS) des Spülgases (SG) in den Strömungskanälen (21) und im Heizmedium (H) in den Strömungsräumen (14) während der Regenration,b) Einregeln des Adsorptionsdruckes (pAD) in den Strömungskanälen (21) während der Adsorption durch Drosseln des Abflusses an Reingas (RG) aus dem Sammelraum (5a, 5b) auf einen Überdruck von 0,1 bis 60,0 bar,c) Einregeln des Desorptionsdruckes (pD) in den Strömungskanälen (21) während der Regeneration durch Drosseln des Zuflusses an Spülgas (SG) in den Verteilraum (3a, 3b) auf einem Absolutdruck von 0,01 bis 1,0 bar,d) Einregeln eines Kondensations-Überdruckes (pK) während des Trennens des durch die Desorption aufgeheizten Desorbats (DS) in einem Wärmeaustauscher/Kondensator (61) mittels Kondensation in die Schad- und/oder Nutzkomponente und ein Rückgas (GR) auf einen Überdruck von 0,1 bis 5,0 bar durch Drosseln des Abflusses an Rückgas (GR) aus dem Wärmeaustauscher/Kondensator (61).Hauptzeichnung 7
Patent DE-102020102156-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: WOLLERSHEIM OLAF
IPC: H01M10/04
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Vielzahl von Batteriezellen und einem Batteriemanagementsystem zur Überwachung und Steuerung von Lade- und Entladevorgängen, wobei die Batteriezellen mittels einer Leiterplattenanordnung elektrisch in Serie und/oder parallel verschalten und hierfür auf der Leiterplattenanordnung Hochstromleitungsabschnitte vorgesehen sind. Die Hochstromleitungsabschnitte weisen Kontaktflächen auf, die über Kontaktierungselemente mit den jeweiligen Batteriepolen in elektrischer Verbindung stehen. Erfindungsgemäß sind die Kontaktierungselemente als Federkontakte mit einer Vielzahl von freien Federzungen ausgebildet, wobei das den Federzungen gegenüberliegende Ende der Federkontakte mit einem jeweiligen Batteriepol stoffschlüssig verbunden ist. Die Federzungen liegen an der jeweiligen Kontaktfläche kraftschlüssig und zur Vermeidung mechanischer Spannungen zwischen Batteriezelle und Leiterplattenmodule gleitend an.
Patent DE-102020105813-A1 (DE)
Title: Federkraftklemmanschluss
Inventor: LORENSCHAT MARKUS
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-03-04
Abstract: Federkraftklemmanschluss (1) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (2), mit einer Stromschiene (100) zur elektrischen Kontaktierung des Leiters (2),mit einer Klemmfeder (200), wobei die Klemmfeder (200) einen Klemmschenkel (210) und einen mit dem Klemmschenkel (210) verbundenen Anlageschenkel (220) aufweist, mit einem schwenkbar gelagerten Betätigungselement (400) zum Auslenken des Klemmschenkels (210) in eine Offenstellung (OS) aus einer Geschlossenstellung (GS), mit einem ersten mechanischen Koppelelement (530, 535, 540, 550), zur mechanischen Kopplung der Schwenkbewegung des Betätigungselementes (400) mit der Auslenkung des Klemmschenkels (210), bei dem der Anlageschenkel (220) eine Öffnung (290, 291) aufweist, und bei dem das erste mechanische Koppelelement (530, 535, 540, 550) die Öffnung (290,291) im Anlageschenkel (220) durchgreift.
Patent DE-102020111286-A1 (DE)
Title: Glasfaseradapter
Inventor: ACSUPER TECHNOLOGIES INC
IPC: G02B6/38
Filed: 2020-04-24
Abstract: Ein Glasfaseradapter umfasst einen Hauptkorpus, ein inneres Gehäuse, einen beweglichen Verschluss, ein Riegelelement, eine Feder und eine Abdeckung. Das innere Gehäuse befindet sich in einem axialen Unterbringungsraum des Hauptkorpus. Der bewegliche Verschluss umfasst einen Verschlussteil, einen Schwenkteil und eine erste Eingriffsstruktur. Die erste Eingriffsstruktur befindet sich an dem Schwenkteil, der Schwenkteil ist in dem axialen Unterbringungsraum drehbar gelagert, und der Verschlussteil vor den ersten Hohlzylinder des inneren Gehäuses platziert. Das Riegelelement umfasst einen gedrückten Teil, einen Auslegerteil und eine zweite Eingriffsstruktur. Das Riegelelement ist in dem axialen Unterbringungsraum linear beweglich. Die Feder befindet sich in dem axialen Unterbringungsraum und stößt gegen das Riegelelement. Der Glasfaseradapter kann Licht hoher Intensität abschirmen, indem er den beweglichen Verschluss verwendet, um die Augen vor Schäden zu schützen.
Patent DE-102020116731-A1 (DE)
Title: Pumpe mit befestigter Dichtung
Inventor: WELTE CLAUS
IPC: F04C2/34
Filed: 2020-06-25
Abstract: Pumpe zur Beaufschlagung eines Aggregats, beispielsweise eines Getriebes, mit Fluid, die Pumpe umfassend:1.1 ein Pumpengehäuse (1) mit- einem Einlass (6) für das Fluid auf einer Niederdruckseite,- einem Auslass (8) für das Fluid auf einer Hochdruckseite,- einer Umfangswand (2), die eine Förderkammer (5) der Pumpe umgibt, und- einer Stirnwand (3) mit einer der Förderkammer (5) axial abgewandten äußeren Stirnfläche, an welcher der Auslass (8) mündet,1.2 ein in der Förderkammer (5) bewegliches Förderglied zur Förderung des Fluids von der Niederdruckseite zur Hochdruckseite,1.3 eine Dichtung (S) mit einer Dichtungsschleife (51), die den Auslass (8) zur Abdichtung an der äußeren Stirnfläche der Stirnwand (3) umgibt,1.4 ein weibliches Fügeelement (13; 23; 33; 43) mit einem axial erstreckten Hohlraum (14; 24; 34; 44), und1.5 ein männliches Fügeelement (15; 25; 35; 45), das eines aus Pumpengehäuse (1) und Dichtung (S) durchragt oder von einem aus Pumpengehäuse (1) und Dichtung (S) vorragt,1.6 wobei das männliche Fügeelement (15; 25; 35; 45) im Hohlraum (14; 24; 34; 44) mit dem weiblichen Fügeelement (13; 23; 33; 43) in einem axial auf Zug belastbaren Fügeeingriff ist, und1.7 wobei die Dichtung (S) an einer vom Pumpengehäuse (1) axial abgewandten Rückseite axialen Kontakt mit einem der Fügeelemente (13, 15; 43, 45) hat und dadurch am Pumpengehäuse (1) gehalten wird und/oder1.8 das weibliche Fügelement (23; 33) auf das männliche Fügeelement (25; 35) geschraubt oder gesteckt ist.
Patent DE-102020117096-A1 (DE)
Title: Auf leerspannung basierendes adaptives verfahren zur soc-rücksetzung bei ladeende auf grundlage von temperatur und laderate
Inventor: WANG RUI
IPC: H01M10/44
Filed: 2020-06-29
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein auf Leerlaufspannung basierendes adaptives Verfahren zur SOC-Rücksetzung bei Ladeende auf Grundlage von Temperatur und Laderate bereit. Ein elektrifiziertes Fahrzeug beinhaltet eine Traktionsbatterie, die gemäß einem Ladezustand betrieben wird. Eine Steuerung ist dazu programmiert, die Traktionsbatterie gemäß einem Ladezustand der Traktionsbatterie zu betreiben und als Reaktion auf den Abschluss eines Ladezyklus eine adaptive Relaxationszeit und eine adaptive Kompensationsspannung zu generieren, die sich mit einer Temperatur und einer Laderate der Traktionsbatterie ändern. Die Steuerung ist ferner dazu programmiert, als Reaktion auf den Ablauf der adaptiven Relaxationszeit nach Abschluss des Ladezyklus den Ladezustand auf einen Wert zu aktualisieren, der einer Spannung entspricht, die durch eine Differenz zwischen einer gemessenen Spannung der Traktionsbatterie und der adaptiven Kompensationsspannung definiert ist.
Patent DE-102020118715-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Coriolis-Messgeräts
Inventor: RIEDER ALFRED
IPC: G01N9/00
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben eines Coriolis-Messgeräts (10), wobei das Coriolis-Messgerät dazu eingerichtet ist, einen Massedurchfluss und/oder eine Dichte eines durch eine Rohrleitung strömenden Mediums mit zumindest einem flüssigen Medienanteil zu bestimmen, wobei das Coriolis-Messgerät zumindest Folgendes umfasst:zumindest ein Messrohr (11);zumindest einen Erreger (12) zum Erzeugen von Messrohrschwingungen;zumindest einen ersten Sensor (13.1) und einen zweiten Sensor (13.2) zum Erfassen von Messrohrschwingungen;zumindest eine elektronische Mess-/Betriebsschaltung (14),wobei das Verfahren (100) folgende Schritte aufweist:Durchführen einer Spektralanalyse von zumindest einem der Messsignale (101);Bestimmen einer Amplitude der Grundmode (102);Bestimmen eines Beitrags (B) von Amplituden von Störschwingungen in einem Frequenzbereich (F) größer als eine Frequenz der Grundmode (103);Ausgeben einer Warnmeldung falls der Beitrag der Störschwingungen zu den Messsignalen einen Grenzwert relativ zur Amplitude der Grundmode überschreitet (104),wobei die Warnmeldung das Vorliegen einer Störung im Medium wie beispielweise Kavitation im Medium anzeigt.
Patent DE-102020122258-A1 (DE)
Title: Faltbare Anzeigevorrichtung
Inventor: KIM JUN-HYUNG
IPC: G06F1/16
Filed: 2020-08-26
Abstract: Eine faltbare Anzeigevorrichtung weist ein Anzeigepanel (110), einen Mittelrahmen (120), der auf einer Rückseitenoberfläche des Anzeigepanels (110) angeordnet ist, der einen Faltbereich (FR) und Nicht-Faltbereiche, die auf beiden Seiten des Faltbereichs (FR) gebildet sind, aufweist, und der dazu eingerichtet ist, eine Perforationsstruktur (121), die in dem Faltbereich (FR) gebildet ist, aufzuweisen, eine erste Adhäsionsschicht (130) und eine zweite Adhäsionsschicht (140), die in den entsprechenden Nicht-Faltbereichen (UFR) auf einer Rückseitenoberfläche des Mittelrahmens (120) angeordnet sind, und ein Einsatzstück, das entsprechend dem Faltbereich (FR) auf der Rückseitenoberfläche des Mittelrahmens (120) angeordnet ist, auf.
Patent DE-102020125121-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung zum Verschieben eines Flügels
Inventor: VOM BROCKE JAN ERIC
IPC: H02K7/116
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) zum Verschieben eines Flügels (2), insbesondere eines Türflügels oder eines Fensterflügels, mit einer elektrischen Maschine (6), wobei die elektrische Maschine (6) einen, insbesondere einzigen, Stator (36) und einen, insbesondere einzigen, um eine Maschinenachse (X1) drehbaren Rotor (37) aufweist, mit zumindest einem Übersetzungselement (3) zur Übersetzung einer Drehbewegung des Rotors (37) in eine lineare Bewegung. Die elektrische Maschine (6) ist als Axialflussmaschine ausgebildet.
Patent DE-102020126547-A1 (DE)
Title: UWB-Betätigungssystem für ein bewegliches Teil eines Fahrzeuges
Inventor: SCHINDLER MIRKO
IPC: G01S13/88
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungssystem (S) für ein bewegliches Teil (202), insbesondere eine Tür oder eine Klappe, eines Fahrzeuges (200), vorzugsweise in Form eines Zugangssystems zu einem Fahrzeuginnenraum, einem Funktionsraum oder einem Funktionselement des Fahrzeuges (200), aufweisend mindestens eine UWB-Sensoreinheit (100), wobei die UWB-Sensoreinheit (100) zum Durchführen einer Detektion (D) eines Bewegungsmusters (M) eines Benutzers (B), insbesondere eines Körperteils (B1, B2), vorzugsweise eines Fußes (B1) oder einer Hand (B2), des Benutzers (B), ausgeführt ist, und wobei die UWB-Sensoreinheit (100) zum Durchführen einer Kommunikation (K) mit einem benutzerseitigen Mobilgerät (300) ausgeführt ist, um mindestens ein Ergebnis der Detektion (D) und/oder Kommunikation (K) an das fahrzeugseitige Steuergerät (201) zu übermitteln und in Abhängigkeit von dem Ergebnis das bewegliche Teil (202) zu betätigen.
Patent DE-102020128421-A1 (DE)
Title: Durch Abstandhalter definierter Backendtransistor als Speicherauswahl
Inventor: GOTO KEN-ICHI
IPC: H01L29/786
Filed: 2020-10-29
Abstract: Diese Offenbarung bezieht sich in einigen Ausführungsformen auf eine Speichervorrichtung. In einigen Ausführungsformen weist die Speichervorrichtung ein Substrat und eine Interconnect-Struktur auf, die über dem Substrat angeordnet ist. Die Interconnect-Struktur umfasst gestapelte Interconnect-Metallschichten, die innerhalb gestapelter Zwischenschichtdielektrikumschichten (ILD-Schichten) angeordnet sind. Eine Speicherzelle ist zwischen einer oberen Interconnect-Metallschicht und einer Zwischen-Interconnect-Metallschicht angeordnet. Ein Auswahltransistor ist mit der Speicherzelle verbunden und zwischen der Zwischen-Interconnect-Metallschicht und einer unteren Interconnect-Metallschicht angeordnet. Durch Platzieren des Auswahltransistors innerhalb der Back-End-Interconnect-Struktur zwischen zwei Interconnect-Metallschichten wird Front-End-Platz eingespart, und die Integrationsflexibilität wird erhöht.