Patent DE-112019001295-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: ONO MASAHIRO
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-03-06
Granted: 2022-10-27
Abstract: Anschlussklemme (1), umfassend:ein Gehäuse (2), das Isolationseigenschaften aufweist, wobei das Gehäuse (2) einen in dem Gehäuse (2) vorgesehenen Halteabschnitt (10) und eine Anschlussverbindungsfläche (11) aufweist, wobei ein erster Öffnungsabschnitt (12), durch welchen ein Leiterabschnitt (100) einer elektrischen Leitung eingesetzt und herausgezogen werden kann, und ein zweiter Öffnungsabschnitt (13), welcher benachbart zu dem ersten Öffnungsabschnitt (12) ist und durch welchen eine Spanneinrichtung eingesetzt und herausgezogen werden kann, auf der Anschlussverbindungsfläche (11) in einer Anordnungsrichtung in Reihe angeordnet und jeweils mit dem Halteabschnitt (10) verbunden sind, und wobei eine Öffnungsfläche (15) auf einer Seite des Halteabschnitts (10) in einer Breitenrichtung (W), welche die Anordnungsrichtung schneidet, und einer Richtung, welche die Anschlussverbindungsfläche (11) schneidet, vorgesehen ist; undeinen Anschlusselektrodenabschnitt (20) und einen Blattfederabschnitt (30), die in dem Halteabschnitt (10) angeordnet sind, wobeider Halteabschnitt (10) aufweist:einen Durchgangsabschnitt (61) für die elektrische Leitung, welcher sich in der die Anschlussverbindungsfläche (11) schneidenden Richtung erstreckt, mit dem ersten Öffnungsabschnitt (12) verbunden ist und durch welchen sich der Leiterabschnitt (100) der elektrischen Leitung bewegen kann, undeinen Durchgangsabschnitt (62) für die Spanneinrichtung, welcher sich in der die Anschlussverbindungsfläche (11) schneidenden Richtung erstreckt, mit dem zweiten Öffnungsabschnitt (13) verbunden ist und durch welchen sich die Spanneinrichtung bewegen kann,wobei der Anschlusselektrodenabschnitt (20) einen Kontaktabschnitt (23) aufweist, welcher sich entlang des Durchgangsabschnitts (61) für die elektrische Leitung erstreckt und angeordnet ist, um mit dem durch den ersten Öffnungsabschnitt (12) in den Halteabschnitt (10) eingesetzten Leiterabschnitt (100) in Kontakt zu kommen,wobei der Blattfederabschnitt (30) aufweist:einen festen Abschnitt (31), welcher an einem Endabschnitt des Blattfederabschnitts (30) vorgesehen und an dem Gehäuse (2) befestigt ist, um zu veranlassen, dass sich der Durchgangsabschnitt (61) für die elektrische Leitung und der Durchgangsabschnitt (62) für die Spanneinrichtung zwischen dem festen Abschnitt (31) und dem Anschlusselektrodenabschnitt (20) in der Anordnungsrichtung befinden, undeinen bewegbaren Abschnitt (32), welcher an dem anderen Ende des Blattfederabschnitts (30) vorgesehen und zwischen dem festen Abschnitt (31) und dem Anschlusselektrodenabschnitt (20) in der Anordnungsrichtung angeordnet ist, wobei der bewegbare Abschnitt (32) dem Kontaktabschnitt (23) des Anschlusselektrodenabschnitts (20) zugewandt ist, sich über den Durchgangsabschnitt (61) für die elektrische Leitung und den Durchgangsabschnitt (62) für die Spanneinrichtung erstreckend angeordnet ist und relativ zu dem festen Abschnitt (31) bewegbar ist,wobei der bewegbare Abschnitt (32) angeordnet ist, um sich relativ zu dem festen Abschnitt (31) zu bewegen, um zu veranlassen, dass der durch den ersten Öffnungsabschnitt (12) in den Durchgangsabschnitt (61) für die elektrische Leitung eingesetzte Leiterabschnitt (100) zwischen dem bewegbaren Abschnitt (32) und dem Kontaktabschnitt (23) des Anschlusselektrodenabschnitts (20) gehalten wird, um den Leiterabschnitt (100) und den Anschlusselektrodenabschnitt (20) in einen verbundenen Zustand zu bringen, und um mit der durch den zweiten Öffnungsabschnitt (13) in den Durchgangsabschnitt (62) für die Spanneinrichtung eingesetzten Spanneinrichtung in Kontakt zu kommen und sich relativ zu dem festen Abschnitt (31) zu bewegen, um den Kontakt zwischen dem bewegbaren Abschnitt (32) und dem Leiterabschnitt (100) freizugeben, um den Leiterabschnitt (100) und den Anschlusselektrodenabschnitt (20) in einen getrennten Zustand zu bringen, unddas Gehäuse (2) mit einem ersten Bewegungseinschränkungsabschnitt (71) einstückig vorgesehen ist, welcher die Bewegung des bewegbaren Abschnitts (32) des Blattfederabschnitts (30) in der Breitenrichtung (W) einschränkt,wobei die Anschlussklemme (1) ferner umfasstein bewegbares Anzeigeverwendungselement (40) und einen zweiten Bewegungseinschränkungsabschnitt (72), die in dem Halteabschnitt (10) angeordnet sind, wobeidie Anschlussverbindungsfläche (11) mit einem dritten Öffnungsabschnitt (14) vorgesehen ist, der benachbart zu dem zweiten Öffnungsabschnitt (13) und mit dem Halteabschnitt (10) verbunden sowie in der Lage ist, den Verbindungszustand des Leiterabschnitts (100) anzuzeigen, und wobei der erste Öffnungsabschnitt (12), der zweite Öffnungsabschnitt (13) und der dritte Öffnungsabschnitt (14) auf der Anschlussverbindungsfläche (11) in der Anordnungsrichtung in Reihe angeordnet sind,der Halteabschnitt (10) eine Führungsfläche (16) aufweist, welche sich in der Anordnungsrichtung erstreckt und angeordnet ist, um zu veranlassen, dass der Durchgangsabschnitt (61) für die elektrische Leitung und der Durchgangsabschnitt (62) für die Spanneinrichtung zwischen der Führungsfläche (16) und der Anschlussverbindungsfläche (11) in der die Anschlussverbindungsfläche (11) schneidenden Richtung zwischengeordnet sind,das bewegbare Anzeigeverwendungselement (40) aufweist:einen Hauptkörperabschnitt (41), der sich in der die Anschlussverbindungsfläche (11) schneidenden Richtung erstreckt und zwischen einer Anzeigeposition, in welcher ein distaler Endabschnitt (43) in der Erstreckungsrichtung aus dem Gehäuse (2) durch den dritten Öffnungsabschnitt (14) freiliegt, und einer Nichtanzeigeposition, in welcher der distale Endabschnitt (43) in dem Halteabschnitt (10) gehalten ist, hin und her bewegen kann, undeinen bewegbaren Kontaktabschnitt (42), der sich entlang der Führungsfläche (16) erstreckt, einen ersten Endabschnitt (44) in der Erstreckungsrichtung aufweist, welcher angeordnet ist, um mit dem Leiterabschnitt (100) in Kontakt zu kommen, um sich in der die Anschlussverbindungsfläche (11) schneidenden Richtung und in der ersten Richtung (A) weg von der Anschlussverbindungsfläche (11) in dem Durchgangsabschnitt (61) für die elektrische Leitung zu bewegen, einen zweiten Endabschnitt (45) in der Erstreckungsrichtung aufweist, welcher mit dem Hauptkörperabschnitt (41) verbunden ist, und sich in der Anordnungsrichtung, während er mit der Führungsfläche (16) in Kontakt ist, als Reaktion auf die Bewegung des ersten Endabschnitts (44) in der ersten Richtung (A) bewegt, um den Hauptkörperabschnitt (41) in der die Anschlussverbindungsfläche (11) schneidenden Richtung und in einer zweiten Richtung (B) hin zu der Anschlussverbindungsfläche (11) zu bewegen,sich der Hauptkörperabschnitt (41), wenn der Leiterabschnitt (100) durch den ersten Öffnungsabschnitt (12) in den Durchgangsabschnitt (61) für die elektrische Leitung eingesetzt wird, um den ersten Endabschnitt (44) des bewegbaren Kontaktabschnitts (32) in die erste Richtung (A) zu bewegen, in die zweite Richtung (B) bewegt und sich der distale Endabschnitt (43) des Hauptkörperabschnitts (41) benachbart zu der Anschlussverbindungsfläche (11) von der Nichtanzeigeposition in die Anzeigeposition bewegt, um einen Zustand anzuzeigen, in welchem der Verbindungszustand des Leiterabschnitts (100) in Bezug auf den Anschlusselektrodenabschnitt (20) von dem getrennten Zustand zu dem verbundenen Zustand geändert ist, undder zweite Bewegungseinschränkungsabschnitt (72) die Bewegung des bewegbaren Kontaktabschnitts (42) des bewegbaren Anzeigeverwendungselements (40) in der Breitenrichtung (W) einschränkt, während die Bewegung des bewegbaren Kontaktabschnitts (42) in der Anordnungsrichtung ermöglicht wird,wobei der bewegbare Kontaktabschnitt (42) des bewegbaren Anzeigeverwendungselements (40) aufweist:ein erstes Element (421), welches sich entlang der Führungsfläche (16) erstreckt, einen Endabschnitt in einer Erstreckungsrichtung aufweist, der als zweiter Endabschnitt (45) dient, und einen anliegenden Abschnitt (423) aufweist, der sich auf der Führungsfläche (16) als Reaktion auf die Bewegung des ersten Endabschnitts (44) in der ersten Richtung (A) und der zweiten Richtung (B) verschiebt,ein zweites Element (422), welches sich in der Anordnungsrichtung und hin zu der Anschlussverbindungsfläche (11) mit zunehmendem Abstand von dem Hauptkörperabschnitt (41) erstreckt, einen Endabschnitt in der Erstreckungsrichtung aufweist, der mit dem anderen Endabschnitt in der Erstreckungsrichtung des ersten Elements (421) verbunden ist, und den anderen Endabschnitt in der Erstreckungsrichtung aufweist, der als erster Endabschnitt (44) dient, undder zweite Bewegungseinschränkungsabschnitt (72) angeordnet ist, um die Bewegung des anliegenden Abschnitts (423) des ersten Elements (421) in der Breitenrichtung (W) einzuschränken.