baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007004425-U1 (DE)
Title: Seating furniture e.g. chair, for use in e.g. office, has integrated components such as computer system and/or notebook, where components are stowed during non-usage of furniture and fixing point is provided for supporting lever system
IPC: A47C15/00
Filed: 2007-03-22
Abstract: The furniture has integrated components such as computer system and/or a notebook. The furniture or the components have an adapter. The components are stowed during non-usage of the furniture. A fixing point for supporting the hinged lever system is provided at the lower side of the seat surface. The free ends of the systems are provided with carrier plates for the mouse and keyboard of the notebook.
Patent DE-202007008369-U1 (DE)
Title: Drehventil mit Gasdosierung
IPC: F16K3/26
Filed: 2007-06-11
Abstract: Drehventil
für die
Regelung der Gaszufuhr, das zwischen dem Gaserzeuger oder der Gasvorhaltung
und dem Verbraucher in der Gasleitung (11) angeordnet ist und das
ein Verschlussteil (32) aufweist, das von Hand oder einem Antrieb
von der Schließposition
(A) in die Gasdurchleitungsposition (B) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Verschlussteil (32) als Verschlusskolben (34) mit Dichtteil
(99) ausgebildet ist, wobei die Gaszuleitungsseite (100) mit der
Gasweiterleitungsseite (101) des Verschlusskolbens (34) über das
von Hand betätigbare und
dabei auf dem Verschlusskolben (34) sich achsparallel geführt verschiebbare
Dichtteil (99) zu verbinden ist.
Patent DE-202007009587-U1 (DE)
Title: Gerät zur Steigerung der Verkehrssicherheit durch Frühanzeige von Geschwindigkeitsänderungen
IPC: B60Q1/50
Filed: 2007-07-09
Abstract: Ein
Gerät zur
Steigerung der Verkehrssicherheit durch Frühanzeige von Geschwindigkeitsänderungen
bestehend aus:  einem Gehäuse;  einem
Zugseil;  einem rotierenden Sitz;  einem elastischen Element;  einer
Basis;  einer Auswerteeinheit.  Wobei die Auswerteeinheit
mit der Bremsleuchte und einer Stromquelle verbunden ist und dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Basis seitlich eine Öffnung
hat und oben auf der Basis der rotierende Sitz so eingelassen ist,
daß er
mit dem Einschalter der Auswerteeinheit verbunden ist;  die
Basis mit Schrauben mit der Auswerteeinheit verbunden ist;  das
Zugseil durch die seitliche Öffnung
in die Basis eingeführt
und um den rotierenden Sitz gewickelt, sowie mit dem anderen Ende
mit dem Gaspedal oder der Drosselklappe verbunden ist;  das
elastische Element mit dem rotierenden Sitz verbunden ist und das
Gehäuse
durch einen mit Schrauben befestigten Deckel verschlossen ist  das
Zugseil mit dem Einschalter der Auswerteeinheit verbunden ist;  der
rotierende Sitz...
Patent DE-202007012725-U1 (DE)
Title: Transportunterstützende Vorrichtung für Koffer, Behälter oder Taschen
IPC: A45C13/38
Filed: 2007-09-11
Abstract: Transportunterstützende Vorrichtung, bestehend
aus zwei oder mehr Raupenteilen (1), der elektrischen Versorgunseinheit
(2), einer Radeinheit (3), einem Rahmen (4) mit Handgriff (5) und
einer Bedienungseinheit (6), dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Form des Rahmens (4) die notwendige Winkelstellung der Raupenteile
(1), sowie die optimale Anordnung der Radeinheit (3) und Gewichtsverteilung
der Tasche /Behälters/
des Koffers sicherstellt.  – dass
beim Schieben oder Ziehen des Gepäckstückes das jeweils auf ein Hinderniss
auftreffende Raupenteil (1) über die
Bedienungseinheit (6) in Fahr- bzw. Bremsbetrieb geschaltet werden
kann und somit eine Transportunterstützung bewirkt.  – dass die
Bedienungseinheit (6) entweder im Handgiff (5) eingearbeitet oder
in unmittelbarer Nähe
angebracht ist.
Patent DE-202007014309-U1 (DE)
Title: Feuerwerkskörperanordnung mit schienenartigem Verbindungselement
IPC: F42B4/20
Filed: 2007-10-12
Abstract: Feuerwerkskörperanordnung
(10) mit mindestens einem einzelnen und/oder mindestens einem mindestens
aus einer Gruppe von Feuerwerkskörpern
zusammengefassten Feuerwerkskörper
(12, 14) mit mindestens einer Zündschnur,
dadurch gekennzeichnet, dass diese weiterhin mindestens ein schienenartiges
Verbindungselement (18) mit mindestens einer auf einer Oberseite
(20) desselben angeordneten Vertiefung (22) umfasst, in welche mindestens
ein Zündmittel
(24) aufgenommen ist, welches mit der mindestens einen Zündschnur
(16) in Kontakt steht.
Patent DE-202007017356-U1 (DE)
Title: Telleranker
IPC: E01D19/00
Filed: 2007-12-11
Abstract: Vorrichtung
zur Verankerung von Betonkappen oder dergleichen Kappen am Überbau
von Brückenbauwerken oder dergleichen Bauwerken mittels
Telleranker, jeweils umfassend  eine im Überbaumaterial
(1) einbaubare Rückverankerung (12)  eine auf das Überbaumaterial
(1) aufgelegte Dichtschicht (16, 26),  einen Losflansch (18)
mit Ankerelement (13) und  ein Mittel (13C) zum Anziehen des
Losflansches (18) gegen das Überbaumaterial (1) unter Zwischenanordnung der
Dichtschicht (16; 26) sowie  gegebenenfalls einen in das Überbaumaterial
(1) bündig einbaubaren Festflansch (14)  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Losflansch (14) an seiner der Dichtschicht (16) zugewandten
Auflagefläche (18B) ein um die Rückverankerung
(12) verteilt angeordnetes Kompressionselement aufweist oder als
ein um die Rückverankerung (12) verteilt angeordnetes Kompressionselement
gestaltet ist.
Patent DE-202007018579-U1 (DE)
Title: Mähmaschine
IPC: A01D34/66
Filed: 2007-09-21
Abstract: Mähwerk
(1) mit wenigstens zwei gekoppelten nebeneinander liegenden Mähbalken
(2, 2'), welche durch eine Teilungsfuge (7) voneinander getrennt
sind, und welche um aufrechte Drehachsen (4) umlaufend angetriebene
Mähscheiben (3) aufnehmen, wobei die Mähscheiben
(3) der Mähbalken (2, 2') durch ein Antriebsverbindung
mit einem Zug- oder Trägerfahrzeug in Antriebsverbindung
stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die, die Teilungsfuge (7) überbrückende
Antriebsverbindung (5), eine erste Getriebeeinheit (6) und eine
zweite Getriebeeinheit (6') aufweist, welche beidseitig der Teilungsfuge
(7) liegend als Teil des jeweiligen Mähbalkens (2, 2',
31, 31') endseitig von diesen aufgenommen werden.
Patent DE-202008005366-U1 (DE)
IPC: B32B17/10
Filed: 2008-04-17
Abstract: The structure includes a series of glass sheet assemblies separated by gas spaces. The thickness of the third sheet assembly exceeds that of the second sheet assembly and/or that of the first sheet assembly. The third assembly comprises at least three sheets bonded by an adhesive layer. The sheet of the third assembly which faces the protected side, is thinner than the others in this assembly, being preferably 3 mm or less. The thickness of the third assembly exceeds that of the second, which in turn is thicker than the first. The third assembly has at least 130% the thickness of the second. The second assembly has at least 130% the thickness of the first. The first and/or second assemblies are bonded composites, the adhesive thickness being preferably 15% that of the respective assembly. Alternatively the first and second assemblies each comprise a single sheet of hardened safety glass. The first and second interspaces are 12-16 mm. The first sheet assembly is 7-12 mm thick and the second is 11-22 mm thick. Adhesive layers are formed by polyvinyl butyral sheets and are preferably 1.5 mm thick. At least one assembly, preferably the second, includes a layer of transparent fire protection gel, preferably of sodium silicate, located between two sheets. At least one interspace is filled with a gas of low thermal conductivity, especially argon or krypton. At least one sheet is float glass, hardened safety glass, polyacrylate, polycarbonate and/or includes an infra-red reflecting coating. The interspace is sealed off and placed in a common frame.
Patent DE-202008009253-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V21/04
Filed: 2008-07-10
Abstract: Leuchte mit einem Lampenkörper (2) zur Halterung einer Lampe (4), einem Rahmen (20) und mindestens einem am Rahmen (20) vorgesehenen Klemmmittel (24a, b) zur lösbar klemmenden Halterung des Lampenkörpers (2) am Rahmen (20), gekennzeichnet durch mindestens ein am Rahmen vorgesehenes Widerlager (26a), das von dem mindestens einen Klemmmittel (24a, b) beabstandet ist und einen Schwenkpunkt bildet, um den der Lampenkörper (2) zum Zwecke des Lösens von dem mindestens einen Klemmmittel (24a, b) schwenkbar ist.
Patent DE-202008009818-U1 (DE)
Title: Dachelementsystem
IPC: E04B7/02
Filed: 2008-07-17
Abstract: Dachelementsystem
mit einem ersten und einem zweiten Dachelement (1, 1', 1'', 2, 2',
2''),  wobei die Dachelemente (1, 1', 1'', 2, 2', 2'') parallel
verlaufende und beabstandet zueinander angeordnete Dachsparren (7)
aufweisen,  wobei die Dachelemente (1, 1', 1'', 2, 2', 2'')
Dachlatten (9) aufweisen, die parallel zueinander angeordnet sind,
quer zu den Dachsparren (7) verlaufen und mit diesen verbunden sind,  wobei
die von den Dachsparren (7) abgewandten Seiten der Dachlatten (9)
in einer Dachlattenebene (11) verlaufen,  wobei das erste Dachelement
(1, 1', 1'') ein Dachflächenfenster (3) aufweist, das zwischen
zwei Dachsparren (7) an dem ersten Dachelement (1, 1', 1'') befestigt
ist, und  wobei die Dachlatten (9) im Bereich des Dachflächenfensters
(3) unterbrochen sind und  dadurch gekennzeichnet,  dass
sich das Dachflächenfenster (3) durch die Dachlattenebene
(11) hindurch auf die von den Dachsparren (7) abgewandte Seite der
Dachlattenebene (11) erstreckt,  dass in dem zweiten...
Patent DE-202008010319-U1 (DE)
Title: Stirnbandwarngerät für Autofahrer
IPC: A41D20/00
Filed: 2008-07-31
Abstract: Das
Bandwarngerät
ist gekennzeichnet, das zum Schutze des Fahrers ein Schalter in
der Mitte des Bandes angebracht ist.
Patent DE-202008011947-U1 (DE)
Title: Verpackung für elektrische Bauelemente
IPC: B65D5/44
Filed: 2008-09-08
Abstract: Verpackung
für elektrische
Bauelemente (24), insbesondere quaderförmige Transformatoren, mit  – mindestens
zwei baugleichen, aufeinander stapelbaren Verpackungseinheiten (10),
die jeweils einen zur Aufnahme von elektrischen Bauelementen (24)
ausgebildeten Behälter
(12) mit einem Boden (16) und einer von dem Boden (16) abstehenden
umlaufenden Behälterwand
(15) haben,  – wobei
bei aufeinander gestapelten Verpackungseinheiten (10) eine der Verpackungseinheiten
(10) auf einem ihr zugewandten Randabschnitt (18) der Behälterwand
(15) der anderen Verpackungseinheit (10) aufliegt,  – dadurch
gekennzeichnet, dass der Randabschnitt (18) der Behälterwand
(15) des jeweiligen Behälters
(12) in einer zum Boden (16) dieses Behälters (12) parallelen Ebene liegt,
in der die in diesem Behälter
(12) aufgenommenen elektrischen Bauelemente (24) mit ihren von dem
Boden (16) dieses Behälters
(12) abgewandten Bauelementflächen
(28) angeordnet sind.
Patent DE-202008012474-U1 (DE)
Title: Fahrradpedalbaugruppe
IPC: B62M3/08
Filed: 2008-09-19
Abstract: Fahrradpedalbaugruppe,
aufweisend:  ein Pedal (1), das seitlich mit einer ersten Durchgangsbohrung
(13) versehen ist, in der sich eine erste Wellenhülse (14)
befindet, wobei das Pedal (1) an der gegenüberliegenden Seite eine koaxial
zur ersten Durchgangsbohrung (13) ausgebildete, zweite Durchgangsbohrung
(15) aufweist, in der sich eine zweite Wellenhülse (16) befindet;  eine
Wellenstange (2), die in die Wellenhülsen (14, 16) einführbar ist,
wobei die Wellenstange (2) an ihrem einen Ende mit einem Verbindungsabschnitt
(22) sowie an ihrem dem Verbindungsabschnitt (22) gegenüberliegenden
Ende mit einem Stangenabschnitt (23) versehen ist, und wobei ein
Flansch (21) zwischen den beiden Enden der Wellenstange (2) ausgebildet
ist, und wobei die Wellenstange (2) mit ihrem Stangenabschnitt (23)
in die Wellenhülsen
(14, 16) einführbar
ist, und wobei der Stangenabschnitt (23) an seinem distalen Ende
einem Arretierabschnitt (230) aufweist, an dem eine erste Anschlagnut
(2301) ausgebildet ist;  eine Dichtungseinheit (3), die ein
erstes elastisches Element (33) aufweist,...
Patent DE-202008014037-U1 (DE)
Title: Autonomes, unabhängig von äußeren Energiequellen arbeitendes Wasserkraftwerk
IPC: E02B9/00
Filed: 2008-10-21
Abstract: Vorrichtung zur Leitung einer Flüssigkeit von einem Reservoir (1) zu mehreren, strömungstechnisch hintereinander geschalteten Turbinen (10), vorzugsweise an Hand des Prinzips verbundener Gefäße, wobei jede Turbine (10) im unteren Bereich eines Fallrohres (Turbinenfallrohr 9) angeordnet ist, wobei jedes Turbinenfallrohr mit einem unteren Ableitungsbogen (11) verbunden ist, an den sich ein weiterer, vorzugsweise gerade gestreckter Rohrabschnitt anschließt, gekennzeichnet durch eine verschließbare Strömungsverbindung (13) zwischen einem Turbinenfallrohr (9) und dem stromabwärts auf den daran angeschlossenen Ableitungsbogen (11) folgenden Rohrabschnitt (12) als Bypass zu der an das betreffende Turbinenfallrohr (9) angeschlossenen Turbine (10).
Patent DE-202008016822-U1 (DE)
Title: Laufrollenlagenaufbau einer Fahrrad-Vordergabel
IPC: B62L1/04
Filed: 2008-12-19
Abstract: Laufrollenlagenaufbau einer Fahrrad-Vordergabel, die einen ein Scheibenbremsenloch abgrenzenden Schenkel umfasst, zum Positionieren einer Laufrolle, die einen Positionierungsabschnitt umfasst, wobei der Laufrollenlagenaufbau Folgendes umfasst: einen Streifen, der ein Befestigungsloch und ein Positionierungsloch abgrenzt, wobei der Streifen an dem Schenkel über ein Befestigungselement befestigt werden kann, das sich durch das Scheibenbremsenloch erstreckt, um mit dem Befestigungsloch in Eingriff zu kommen, und das Positionierungsloch ein distales Ende des Positionierungsabschnitts zum Positionieren der Laufrolle aufnehmen kann.
Patent DE-202008016858-U1 (DE)
Title: Rollraumverkleidungsbausatz sowie eine Isoliermatte zur Rollraumverkleidung
IPC: E06B9/17
Filed: 2008-12-19
Abstract: Rollraumverkleidungsbausatz zum Isolieren eines Rollladen mit einer drehbar gelagerten Rollladenwelle (170), aufweisend eine Isoliermatte (200) mit einem Hakenprofil (218), und eine Montagehilfe (300), die ein Aufsteckelement (310) mit einer Ausnehmung (311), deren Passform an die Rollladenwelle (170) angepasst ist, einen am Aufsteckelement angeordneten Mitnehmer (330) für das Hakenprofil an der Isoliermatte und ein am Aufsteckelement angeordnetes Zugelement (340) aufweist.
Patent DE-202009000641-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wiegen von Behältern
IPC: G01G21/23
Filed: 2009-01-20
Abstract: Vorrichtung
zum Wiegen von Behältern
(4)  – mit
einem behälterfernen
ortsfesten Querriegel (7),  – mit einem Längselement
(3), das sich verdrehungsgesichert (11, 12) durch den Querriegel
(7) hindurch erstreckt und sowohl mit dem Behälter (4) als auch mit dem Querriegel
(7) in Eingriff steht,  – mit
einer wenigstens einen Wiegesensor (1) aufweisenden Wägezelle
(2), durch die sich das Längselement
(3) hindurch erstreckt und die mit dem Längselement (3) in Eingriff
(6, 8) steht,  – mit
mit dem Längselement
zusammenwirkenden Einrichtungen (10, 13) zum Verändern des Abstandes zwischen Behälter (4)
und Querriegel (7) beim Ausführen
eines Wiegevorgangs und  – mit
wenigstens zwei an der Wägezelle
lösbar
angreifenden Haltegliedern (5), die entweder an dem Behälter (4) oder
an dem Querriegel (7) so befestigt sind, dass zwischen ihnen und
der Wägezelle
(2) ein Bewegungsfreiraum vorhanden ist.
Patent DE-202009002524-U1 (DE)
Title: Festinstallierbare Kleinheizung
IPC: F24C5/20
Filed: 2009-02-21
Abstract: Festinstallierbare Kleinheizung, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Schacht integrierte, über den Brennstellen angeordnete und sich überlappende Luftleitbleche den Austritt von Licht weitgehend verhindern.
Patent DE-202009003148-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Verleimen (Kleben) von Holzschichten oder Holzwerkstoffen
IPC: B27D1/04
Filed: 2009-02-20
Abstract: Vorrichtung für das Verleimen (Kleben) von mind. 2 oder mehr Holzschichten oder Holzwerkstoffen durch das temperieren der Klebefläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Holzunterlage oder Holzwerkstoff die mit dem Leim (Kleber) benetzt werden soll vor dem Klebeauftrag (Leimauftrag) erwärmt wird.
Patent DE-202009003150-U1 (DE)
Title: Anhängevorrichtung für landwirtschaftliche Anhänger bei Dreipunktkranen für landwirtschaftliche Traktoren
IPC: A01B59/043
Filed: 2009-02-23
Abstract: Anhängevorrichtung für landwirtschaftliche Anhänger an Dreipunkt-Forstkränen, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus 3 Teilen – Zugöse (1), Schweisskonstruktion (2) und Zugmaul (3) besteht.  Die Zugöse (1) ist mit der Schweisskonstruktion (2) verschweisst, das Zugmaul (3) wird mittels 4 Schrauben (DIN M16x50,8.8) an der Schweißkonstruktion verschraubt.  Zugöse (1) – techn. Daten: Typengenehmigungsnummer: e1*92/20*0743*01  Die Schweisskonstruktion (2) ist aus Stahlbauhohlprofil ST 44 EN 10219 und die Platte aus S235JR  Das Zugmaul (3) hat einen D-Wert von 82,4 kN und eine zulässige Stützlast bis 2500 kg (2500 daN) – und Flansche mit dem Lochbild 140
Patent DE-202009006771-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Identifizierung von Zellen
IPC: G01N21/35
Filed: 2009-05-11
Abstract: Vorrichtung zur Identifizierung von Zellen in einer Probe durch Messung des Infrarot-Absorptionsvermögens der Probe bei zumindest zwei Wellenlängen, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:  eine Lichtquelle, die Infrarotstrahlung bei den zumindest zwei Wellenlängen emittiert und zumindest eine Leuchtdiode (LED) umfasst,  eine im Strahlengang der Lichtquelle angeordnete Probenhalterung,  eine Photodiode als Detektor,  eine Optik zur Parallelrichtung des von der Lichtquelle emittierten Lichtstrahls, zur Fokussierung desselben auf die Probe sowie des aus der Probe austretenden Lichtstrahls auf den Detektor und  eine mit dem Detektor verbundene Recheneinheit zur Aufnahme, Speicherung, Umrechnung und Ausgabe der gemessenen bzw. umgerechneten Daten.
Patent DE-202009007137-U1 (DE)
Title: Klappstuhl
IPC: A47L4/04
Filed: 2009-05-14
Abstract: Klappstuhl mit einer Rückenlehne, einer Sitzfläche und Vorder- und Hinterbeinpaaren, die mittels eines Klappmechanismus, aus einem aufgeklappten in einen zusammengeklappten Zustand des Klappstuhls gegeneinander verschwenkbar sind, gekennzeichnet durch zwei parallel zueinander angeordnete Seitenteile (5a, 5b) mit jeweils einem Rückenlehnenabschnitt (51), zwischen denen die Rückenlehne (1) verläuft, jeweils einem ein Vorderbein bildenden Beinabschnitt (53) und jeweils einem den Rückenlehnenabschnitt (51) und den Beinabschnitt (53) verbindenden Verbindungsabschnitt (52), an dem die Sitzfläche (2) und die Hinterbeine (3) angelenkt sind, und mindestens einem die Sitzfläche (2) mit einem Hinterbein (3) gelenkig verbindenden Bügel (4).
Patent DE-202009007541-U1 (DE)
Title: Krankenbett-Vorrichtung
IPC: A61G7/02
Filed: 2009-05-27
Abstract: Krankenbett-Vorrichtung, umfassend einen Bettrahmen (2) mit einer Aussparung, zwei Innenwänden, die mit wenigstens einer Sprühdüse (22) versehen sind, und einem Boden, der ein Ablaßloch (232) aufweist, und mit einem inneren Rand des Ablaßloches, der mit einem Fühlerelement (233) und einem Reinigungsauslaß (234) versehen ist.
Patent DE-202009007995-U1 (DE)
Title: Gehäuse für wenigstens ein Wärme erzeugendes elektrisches Gerät
IPC: G01R22/00
Filed: 2009-06-05
Abstract: Im Betrieb geschlossenes Gehäuse (14) zur Aufnahme von wenigstens einem Wärme erzeugenden Gerät, insbesondere von wenigstens einem elektrischen Gerät, mit einer Boden- und einer Deckwand (15, 16) und mit Seitenwänden (17, 17a) sowie einer Front- und Rückwand (18, 19), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (14) in seinem unteren und oberen Bereich je wenigstens eine Lüftungsöffnung (22, 22a) aufweist, an die im Inneren des Gehäuses (14) ein mäanderartig ausgebildeter Kanal (24, 24a) anschließt, sodass ein Einführen eines langgestreckten Bauteils, insbesondere eines steifen Drahtes, in das Innere des die Lüftungsöffnung (22, 22a) aufweisenden Gehäuses (14) verhindert ist, wobei die Luft durch die im unteren Bereich des Gehäuses (14) befindliche Lüftungsöffnung einund durch die im oberen Bereich des Gehäuses (14) befindliche Lüftungsöffnung ausströmt.
Patent DE-202009008858-U1 (DE)
Title: Multisource Wärmegewinnung für Wärmepumpen und Solarverstärkerwärmepumpe
IPC: F25B30/00
Filed: 2009-06-27
Abstract: Ein Kältekreislauf mit zwei geeigneten Verdampfern: ein Verdampfer für Luftwärmeaufnahme und ein ins Kältemittelsystem eingebauter geeigneter Verdampfer, durch den das Kältemittel auch hindurchfließt, und die je nach Sinnfälligkeit des Mediums Wärme aus beiden Medien, wechselseitig oder gemeinsam, ziehen können
Patent DE-202009010255-U1 (DE)
Title: Bioreaktor mit Fenster
IPC: C12M1/26
Filed: 2009-07-29
Abstract: Bioreaktor mit mindestens einem transparenten Fenster (5, 12, 13), dessen Innenseite (6) von einem in einem Reaktorinnenraum (3) anordenbaren Medium berührbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fenster (5, 12, 13) auf seiner dem Reaktorinnenraum (3) zugewandten Innenseite (6) eine photokatalytische Beschichtung (7) aufweist, die von der der Innenseite (6) abgewandten Außenseite her mit mindestens einer Lichtquelle aktivierbar ist.
Patent DE-202009013481-U1 (DE)
Title: Tastatur für eine Vorrichtung zur Datenbearbeitung
IPC: G06F3/02
Filed: 2009-10-06
Abstract: Tastatur mit einer Mehrzahl von auf einem Trägerelement vorgesehenen, elektrisch kontaktierten Schaltkontakten, die über jeweils zugeordnete Tasten betätigbar sind, die bevorzugt eine Beschriftung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere der Tasten (30a, 32a, 32c) als einstückig und überzugsartig ausgebildetes flexibles Elastomerformteil, insbesondere Silikonformteil, vorzugsweise in der Art eines Mattenelementes (60), gestaltet sind und letzteres zum Zusammenwirken mit den Schaltkontakten angeformte Betätigungs- und/oder Stößelabschnitte aufweist.
Patent DE-202009016342-U1 (DE)
Title: Dicke-Messgerät einer Laminiermaschine
IPC: B32B37/00
Filed: 2009-12-01
Abstract: Ein Dicke-Messgerät einer Laminiermaschine bestehend aus den folgenden Teilen:  einem Träger;  einem Schrittmotor, der mit dem Träger gekoppelt ist;  einer Schraubenspindel, die mit dem Schrittmotor verzahnt ist;  einem ersten kontaktaktivierten Element, das sich an einer Position befindet, die der Schraubenspindel entspricht, und zwar in einer gewissen Entfernung unter dieser;  einem zweiten kontaktaktivierten Element, das sich an einer Position befindet, die der Schraubenspindel entspricht, und zwar in einer gewissen Entfernung über dieser; und  einer Mikrokontroller-Einheit, die elektrisch mit dem Schrittmotor, dem ersten kontaktaktivierten Element und dem zweiten kontaktaktivierten Element verbunden ist, um für die Initialisierungseinstellung zu sorgen und nach der Dickemessung die Beurteilung sowie die Steuerung durchzuführen.
Patent DE-202009016868-U1 (DE)
Title: Griffeinrichtung für ein Haushaltsgerät
IPC: F24C15/02
Filed: 2009-12-15
Abstract: Griffeinrichtung (10.1 bis 10.5) für eine Türe (12) eines Haushaltgeräts (14), wie beispielsweise Kühlschrank, Tiefkühltruhe, Herd oder dergleichen, mit  – zwei beabstandet angeordneten Griffhaltern (16) zum Anschluss an die Tür (12) des Haushaltgeräts (14) und  – einem an dem Griffhalter (16) angeschlossenem Griffstück (18),  – wobei der Griffhalter (16) einen ersten Anschlussschenkel (20) zum Anschluss an die Türe (12) und einen zweiten Anschlussschenkel (22) für den Anschluss des Griffstücks (18) aufweist und  – das Griffstück (18) zumindest in seinem jeweiligen Endbereich als Hohlprofil ausgebildet ist, das auf den zweiten Anschlussschenkel (22) des Griffhalters (16) aufschiebbar ist und in seinem Endbereich ein flächiges Vorsprungelement (24) angeformt ist, das den Stirnendbereich des ersten Anschlussschenkels (20) stirnseitig abdeckt,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – Formschlussmittel (26, 28; 30, 32; 34, 36, 38; 40, 42; 44, 46) vorhanden sind, mittels derer eine förmschlüssige Verbindung zwischen dem Griffhalter (16) und...