baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011051272-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für die Fixierung von Tracheostoma-Kanülen
Inventor: KLEEHAUPT KONRAD
IPC: A61M16/04
Filed: 2011-06-22
Granted: 2015-05-13
Abstract: Haltevorrichtung (1) für die Fixierung von Tracheostoma-Kanülen, umfassend ein Kupplungsmittel (4) zur festen Verbindung mit einer Kanüle (5) und ein mit dem Kupplungsmittel (4) lösbar verbindbares, längenvariables Halteband (6), – wobei das Halteband (6) wenigstens zweiteilig ausgebildet ist und ein erstes (6’) und ein zweites Haltebandteil (6’’) umfasst, – wobei jedes Haltebandteil (6’, 6’’) fest mit jeweils einem endständigen Verschlussband (3’, 3’’) verklebt ist, – wobei das erste Haltebandteil (6’) mit einem Verbindungsmittel (13) zur festen, aber lösbaren Verbindung des ersten Haltebandteils (6’) mit dem zweiten Haltebandteil (6’’) ausgestattet ist, wobei das Verbindungsmittel (13) mit dem ersten Haltebandteil (6’) verklebt ist, und das Verbindungsmittel (13) auf der bei Verwendung der Haltevorrichtung dem Patienten zugewandten Oberfläche mit dem Haken-Teil eines mechanischen zweikomponentigen Verschlusssystems ausgestattet ist, – wobei die Verschlussbänder (3’, 3’’) auf der bei Verwendung der Haltevorrichtung dem Patienten abgewandten Oberfläche (O) mit einem mechanischen zweikomponentigen Verschlusssystem, nämlich einem Haken (8) und Schlaufen (10) System ausgestattet sind, – wobei jedes Haltebandteil (6’, 6’’) zumindest einen aus einer ersten (7.1) und einer zweiten Schicht (7.2) bestehenden, zweischichtig ausgebildeten Abschnitt (30) und zumindest einen, eine zwischen der ersten (7.1) und der zweiten Schicht (7.2) angeordnete dritte Schicht (7.3) umfassenden, dreischichtig ausgebildeten Abschnitt (31) aufweist, wobei die erste und die zweite Schicht aus einem Polypropylen-Nonwoven und die dritte Schicht aus einem Elastomer besteht, – wobei das Verbindungsmittel (13) mit seiner die Haken aufweisenden Oberfläche zur Verbindung der beiden Haltebandteile (6’, 6’’) auf die erste (7.1) aus einem Polypropylen-Nonwoven bestehende Schicht des zweiten Haltebandteils (6‘‘) drückbar ist.
Patent DE-102011053672-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Erwärmen einer Metallplatine
Inventor: DÖRR JOCHEN
IPC: C21D9/46
Filed: 2011-09-16
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren zum Erwärmen einer Metallplatine (2) in einer Heizvorrichtung (1, 1a bis 1d), wobei die Heizvorrichtung (1, 1a bis 1d) mit wenigstens einem unteren Kontaktelement (5) und zumindest einem oberen Kontaktelement (9) versehen wird und die Metallplatine (2) zwischen den an ihre Kontur angepassten Kontaktelementen (5, 9) durch Zufuhr von Heizenergie unter Anpressdruck über einen Zeitraum von weniger als 120 s in mindestens einer Erwärmungsphase auf eine Temperatur von 200°C bis 450°C erwärmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Kontaktelement (5, 9) aus einem hoch wärmeleitfähigen Werkstoff mit einer Leitfähigkeit von mindestens 150 W/mK besteht.
Patent DE-102011054508-B4 (DE)
Title: Masthalter zur Befestigung von Antennen an Dachsparren oder -balken eines Gebäudedaches
Inventor: SOBCZYNSKI ADALBERT
IPC: E04D13/147
Filed: 2011-10-14
Granted: 2013-12-12
Abstract: Masthalter (1) zur Befestigung von Antennen an Dachsparren (3) oder -balken eines Gebäudedaches mit einer Mastaufnahme (5) und einem mit der Mastaufnahme verbundenem Lagerstück (40), welches an einen zwei Dachsparren (3, 4) verbindenden Strebenelement (2) verschiebbar (18) angeordnet ist und für eine Schwenkbewegung (16) der Mastaufnahme (5) gegenüber dem Strebenelement (2) geeignet ist, wobei  das Lagerstück (40) ein im Querschnitt T-förmiges Bauteil (6) umfasst, welches die Mastaufnahme (5) mit dem Strebenelement (2) verbindet,  wobei das T-förmige Bauteil (6) auf dem Strebenelement (2) nach vorne und nach hinten verschiebbar ist,  wobei die Mastaufnahme (5) unterseilig mittels einer Schwenkachse (9) mit einem Anteil (10) einer Festklemmeinrichtung (7) verbunden ist und  das T-förmige Bauteil (6) mit einem ersten Endbereich (6a) mit einem mit der Mastaufnahme (5) verbundenen schellenartigen Bauteil (21) mittels einer Schwenkachse (8) verbunden ist.
Patent DE-102012017367-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Signal-Rausch-Verhältnisses eines Zielechos eines von einem Ultraschallsensor eines Kraftfahrzeugs empfangenen Empfangssignals, Fahrerassistenzeinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: HALLEK MICHAEL
IPC: G01S15/10
Filed: 2012-09-01
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Signal-Rausch-Verhältnisses (22) eines Zielechos (11) eines von einem Ultraschallsensor (3, 5) eines Kraftfahrzeugs (1) empfangenen Empfangssignals (UE), bei welchem:- ein Sendesignal kodiert ausgesendet wird,- das Empfangssignal (UE) dekodiert wird und- zur Dekodierung das Empfangssignal (UE) mit einem Referenzsignal korreliert wird und durch die Korrelation ein Korrelationssignal (UK) bereitgestellt wird,wobei zur Bestimmung des Signal-Rausch-Verhältnisses (22) ein Wert (21) des Rauschens des Empfangssignals (UE) anhand des Korrelationssignals (UK) bestimmt wird,dadurch gekennzeichnet, dass,zur Bestimmung des Werts (21) des Rauschens das Korrelationssignal (UK) mittels eines Tiefpass-Filters gefiltert wird und hierbei ein Filtersignal (UF) bereitgestellt wird, wobei der Wert (21) des Rauschens des Empfangssignals (UE) anhand des Filtersignals (UF) bestimmt wird, und zur Bestimmung des Werts (21) des Rauschens eine Breite (18) des Zielechos (11) im Filtersignal (UF) bestimmt wird und als Wert (21) des Rauschens ein Wert (21) des Filtersignals (UF) an einem Rand (19, 20) des Zielechos (11) bestimmt wird.
Patent DE-102012018730-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bordnetz mit einem zusätzlichen Energiespeicher und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: LAMPALZER MARKUS
IPC: B60R16/03
Filed: 2012-09-21
Granted: 2023-10-05
Abstract: Kraftfahrzeug-Bordnetz für ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor, mita) einer aufladbaren elektrischen Batterie (1, 2) zur Stromspeicherung,b) einem von dem Verbrennungsmotor antreibbaren Startergenerator (9) mit einem integrierten Generator zur Stromerzeugung, wobei der Startergenerator (9) wahlweise den Verbrennungsmotor starten kann oder von dem Verbrennungsmotor angetrieben wird, um Strom zu erzeugen,c) einer spannungsführenden Netzleitung (5) zur elektrischen Kontaktierung der Batterie (1, 2), des Startergenerators (9) und des Anlassers (7),d) einem Energiespeicher (11) zur Stromspeicherung, wobei der Energiespeicher (11)d1) eine ausreichend große Kapazität aufweist, um einen Warmstart des Verbrennungsmotors durchzuführen, undd2) ein Kondensator ist, und mite) einem Start-Stopp-System zum automatischen Abschalten des Verbrennungsmotors bei einer Standphase des Kraftfahrzeugs und zum automatischen Warmstart des Verbrennungsmotors durch den Startergenerator (9) am Ende der Standphase, wobei der Startergenerator (9) bei einem Warmstart aus dem Energiespeicher (11) mit Strom versorgt wird, undf) einem Anlasser (7) für einen Kaltstart des Verbrennungsmotors, wobei der der Anlasser (7) bei einem Kaltstart aus der Batterie (1, 2) mit Strom versorgt wird; dadurch gekennzeichnet,g) dass die Batterie (1, 2) über einen Hauptschalter (4) mit der spannungsführenden Netzleitung (5) verbunden ist, wobei die Batterie (1, 2) an die spannungsführende Netzleitung (5) anschließbar ist; undh) dass das Kraftfahrzeug-Bordnetz einen Gleichspannungswandler (10) aufweist, der mit der Netzleitung (5) verbunden ist, um den Startergenerator (9) für einen Warmstart mit der erforderlichen elektrischen Energie zu versorgen und um den Startergenerator (9) bei einem Warmstart unabhängig von der Batterie (1, 2) aus dem elektrischen Energiespeicher (11) mit der erforderlichen elektrischen Energie zu versorgen.
Patent DE-102012112293-B4 (DE)
Title: Verfahren und System, um unangemessene DCO-Frequenzspitzen beim GFSK-Herunterrampen zu messen und zu kompensieren
Inventor: JECHOUX BRUNO
IPC: H04L27/01
Filed: 2012-12-14
Granted: 2015-04-30
Abstract: Kommunikationssystem, aufweisend: eine Frequenzabweichungskomponente, die eingerichtet ist, ein Frequenzabweichungssignal zu generieren; eine Charakterisierungskomponente, die eingerichtet ist, Charakterisierungskoeffizienten gemäß einem ersten Signal und dem Frequenzabweichungssignal zu generieren; eine Spitzenannullierungskomponente, die eingerichtet ist, Spitzen gemäß dem ersten Signal zu identifizieren und ein Spitzenannullierungssignal zu generieren, um die Spitzenverzerrung durch die identifizierten Spitzen zu kompensieren; und eine Kompensationseinheit, die eingerichtet ist, die Charakterisierungskoeffizienten, das erste Signal und das Spitzenannullierungssignal zu verwenden, um ein Korrektursignal zu generieren, das die Spitzenverzerrungen und Amplitudenmodulation-zu-Frequenzmodulationseffekte kompensiert.
Patent DE-102012213053-B4 (DE)
Title: Batterie, Batteriezelle mit Sicherungsvorrichtung sowie Verfahren zum Schutz einer Batteriezelle
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: B60L50/50
Filed: 2012-07-25
Granted: 2022-08-11
Abstract: Batterie mit einer oder mehreren Batteriezellen (10), wobei zumindest eine der Batteriezellen (10) mit einer Sicherungsvorrichtung zum Unterbrechen eines durch die Batteriezelle (10) fließenden Stromes ausgestattet ist, wobei die Sicherungsvorrichtung eine ansteuerbare Anordnung aus Halbleiterschaltern (12, 13) umfasst, die derart mit den Polen der Batteriezelle (10) gekoppelt sind, dass bei einer ersten Schaltstellung der Anordnung eine von der Batteriezelle (10) erzeugte elektrische Spannung zwischen einem ersten elektrischen Anschluss (19) und einem zweiten elektrischen Anschluss (18), die der Batteriezelle (10) zugeordnet sind, anliegt und bei einer zweiten Schaltstellung der Anordnung die Batteriezelle (10) zumindest einseitig von den Anschlüssen (18, 19) entkoppelt ist und der erste Anschluss (19) und der zweite Anschluss (18) leitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterie ferner Mittel (28) zum Messen von einer oder mehreren Messgrößen der Batteriezelle (10) umfasst, die mit einem Ansteuerungs- und Überwachungsschaltkreis (21) verbunden sind, wobei der Ansteuerungs- und Überwachungsschaltkreis (21) dazu eingerichtet ist, Ansteuerungssignale zum Ansteuern der Halbleiterschalter (12, 13) der ansteuerbaren Anordnung zu erzeugen, wobei der Überwachungs- und Ansteuerungsschaltkreis (21) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem aktuellen ermittelten Wert der zu messenden Messgrößen ein Alarmsignal zu generieren, wobei das Alarmsignal über eine galvanische Trennung mittels beispielsweise eines Optokopplers (32) oder eines induktiven oder kapazitiven Übertragers an eine extern zur Batteriezelle (10) angeordnete Elektronik übertragbar ist, wobei der Überwachungs- und Ansteuerungsschaltkreis (21) oder zumindest die zur Erzeugung des Alarmsignals erforderlichen Teile des Überwachungs- und Ansteuerungsschaltkreises (21) und/oder die ansteuerbare Anordnung aus Halbleiterschaltern (12, 13) in der Batteriezelle (10), insbesondere in dem Batteriezellengehäuse, integriert oder auf der Batteriezelle (10), insbesondere auf dem Batteriezellengehäuse, angeordnet sind.
Patent DE-102012217095-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: INOUE HIROAKI
IPC: F02B31/00
Filed: 2012-09-21
Granted: 2016-06-30
Abstract: Verbrennungskraftmaschine, umfassend: einen Zylinderkopfabschnitt, der eine Innenfläche (11a) aufweist; einen Zylinder (11); einen hin- und hergehender Kolben (12) in dem Zylinder (11), der einen Boden (12a) aufweist, wobei der Kolben (12) einen vom Boden (12a) nach innen geformten Hohlraum (31) aufweist; eine Verbrennungskammer (14), die zwischen dem Boden des Kolbens (12) und der Innenfläche (11a) des Zylinders definiert wird; eine Kraftstoff-Einspritzvorrichtung (19), die angeordnet ist, um Kraftstoff in die Verbrennungskammer (14) einzuspritzen; ein erstes Einlassventil (16A), das angeordnet ist, um Luft in die Verbrennungskammer (14) einzulassen; ein zweites Einlassventil (16B), das angeordnet ist, um Luft in die Verbrennungskammer (14) einzulassen; und zumindest ein Auslassventil (18) für die Verbrennungskammer (14); wobei während eines Betriebs, in dem eine Verdichtungsselbstzündungsverbrennung über eine Teilzone von Betriebsbereichen erzielt werden soll, das erste Einlassventil (16A) und das zweite Einlassventil (16B) während einer Einlassphase aktiv sind, so dass ein Ventilhub des ersten Einlassventils (16A) größer ist als ein Ventilhub des zweiten Einlassventils (16B); dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (31) einen Hohlraumabschnitt (31A), der ein größeres Hohlraumvolumen auf der Seite des ersten Einlassventils (16A) bereitstellt, um Luft (AA), die durch das erste Einlassventil (16A) eingelassen wird, zu empfangen, und einen anderen Hohlraumabschnitt (31B) umfasst, der ein geringeres Hohlraumvolumen auf der Seite des zweiten Einlassventils (16B) bereitstellt, um Luft (AB), die durch das zweite Einlassventil (16B) eingelassen wird, zu empfangen; und die Kraftstoff-Einspritzvorrichtung (19) den Kraftstoff in den Hohlraum (31) einspritzt.
Patent DE-102013004365-B4 (DE)
Title: Nickelbasislegierung mit Silizium, Aluminium und Chrom
Inventor: HATTENDORF HEIKE
IPC: H01T13/39
Filed: 2013-03-14
Granted: 2015-09-24
Abstract: Nickelbasislegierung, bestehend aus (in Masse-%) 1,5–3,0% Si, 1,5–3,0% Al, > 1,9–2,5% Cr, wobei 4,5 ≤ Al + Si + Cr ≤ 7,5 mit den Gehalten von Si, Al und Cr in % erfüllt ist, 0,005 bis 0,20% Fe, 0,01–0,20% Y, < 0,001 bis 0,20% eines oder mehrerer der Elemente Hf, Zr, La, Ce, Ti, wobei 0,02 ≤ Y + 0,5·Hf + Zr + 1,8·Ti + 0,6·(La + Ce) ≤ 0,30 mit den Gehalten von Y, Hf, Zr, La, Ce, Ti in % erfüllt ist, 0,001–0,10% C, 0,0005–0,10% N, 0,001–0,20% Mn, 0,0001–0,08% Mg, 0,0001 bis 0,010% 0, max. 0,015% S, max. 0,80% Cu, Ni Rest und den üblichen herstellungsbedingten Verunreinigungen
Patent DE-102013008819-B4 (DE)
Title: Lenkradeinheit
Inventor: NEBEL RAIMUND
IPC: B60R21/203
Filed: 2013-05-25
Granted: 2020-07-23
Abstract: Lenkradeinheit miteinem Lenkradkörper (10),einem Gassackmodul (20), welches ein Gehäuse (30), in welches ein Gassack (32) eingefaltet ist und welches einen Inflator trägt, und eine mit dem Lenkradkörper (10) verbundene Hupenplatte (40), mit welcher das Gehäuse (30) über wenigstens ein Federelement derart verbunden ist, dass das Gehäuse (30) im Wesentlichen in einer z-Richtung gegen den Lenkradkörper (10) niedergedrückt werden kann, aufweist, wobei wenigstens eine zwischen Gehäuse (30) und Hupenplatte (40) wirkende Z-Positionierungseinheit vorgesehen ist, welche bei nicht niedergedrücktem Gehäuse (30) die z-Position des Gehäuses (30) in Bezug auf den Lenkradkörper (10) definiert und wobeidas Gehäuse (30) wenigstens eine Haltefläche (37, 37', 37") aufweist und wenigstens eine Gegenhaltefläche (17, 17') vorgesehen ist, wobei Haltefläche (37, 37', 37") und Gegenhaltefläche (17, 17') bei von äußeren Kräften freiem und bei niedergedrücktem Gehäuse (30) nicht in Wirkverbindung miteinander stehen, jedoch in Wirkverbindung miteinander kommen können, beispielsweise wenn die wenigstens eine Z-Positionierungseinheit bei expandierendem Gassack versagt,dadurch gekennzeichnet, dassder Lenkradkörper (10) einen Schaumkörper (12) und ein in diesem Schaumkörper (12) aufgenommenes Skelett (14) aufweist,die Hupenplatte (40) im Schaumkörper (12) gehalten ist unddie Gegenhaltefläche (17, 17') unmittelbar mit dem Skelett (14) verbunden ist,wobei die Haltefläche (37, 37', 37") auch Teil der Z-Positionierungseinheit ist, so dass eine Halte- und Z-Positionierungseinheit (E, E', E") gebildet ist.
Patent DE-102013008966-B4 (DE)
Title: Marineschiff mit Anordnungen zur zentralen Erfassung von Beschussschäden
Inventor: DETERMANN WOLFRAM
IPC: B63G13/00
Filed: 2013-05-22
Granted: 2017-10-12
Abstract: Marineschiff mit Anordnungen zur zentralen Erfassung von Beschussschäden an einer Außenhaut (2) als Beplankung von Rumpf und/oder Aufbauten sowie freien Außendecks, wobei an der Innenseite der Außenhaut (2) einzelne zerstörbare Sensormatten (1) fest mit der Außenhaut (2) verbunden sind und jede Sensormatte (1) ein plattenförmiges Sensorelement (5) mit einer Spannungsversorgung (9), einen Detektor (8) sowie eine Verbindung zu einer Datenverarbeitungseinheit (12) mit einer Adressierung aufweist, wobei durch die Adressierung ein Signal einer Zentraleinheit (14) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein durchgehender Lichtwellenleiter (6) auf der Fläche des Sensorelementes (5) mäanderförmig angeordnet ist, wobei ein Abstand (16) des durchgängigen Lichtwellenleiters (6) untereinander so bemessen ist, dass keine Freiräume für Geschosseintritte vorhanden sind, wobei eine Durchtrennung des Lichtwellenleiters (6) über den Detektor (8) erfassbar und ein entsprechendes Signal über die Datenverarbeitungseinheit (12) mit Adressierung der Zentraleinheit (14) zuführbar ist.
Patent DE-102013018487-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Konfektionieren von Kabelenden und/oder zum Bestücken eines Steckergehäuses mit einem Kabelende
Inventor: FLANKL MAXIMILIAN
IPC: H01R13/52
Filed: 2013-11-06
Granted: 2019-03-28
Abstract: Vorrichtung (A) zum Konfektionieren von Kabelenden (12) zumindest eines elektrischen Kabels, wobei zumindest ein Kabelende eine Einzeladerabdichtung (13) erhält, und/oder zum Bestücken eines Steckergehäuses (11) mit dem zumindest einen Kabelende (12) mit Einzeladerabdichtung (13), gekennzeichnet durch Mittel (M, 33, 34) zum Versehen der zumindest einen Einzeladerabdichtung (13) des zumindest einen Kabelendes (12) mit einem Schmierstoff (35), die nach einer Tüllenstation zum Empfangen von getrockneten Einzeladerabdichtungen und Versehen der Kabelenden mit den getrockneten Einzeladerabdichtungen angeordnet sind.
Patent DE-102013113549-B4 (DE)
Title: Spielzeug mit einem beleuchtbaren beweglichen Bereich
Inventor: CHAN PATRICIA
IPC: A63H3/36
Filed: 2013-12-05
Granted: 2020-07-09
Abstract: Eine Spielzeugpuppe mit einem beleuchtbaren beweglichen Bereich ist eine Spielzeugpuppe mit einer Beleuchtungsquelle, einem ersten Bereich und einem zweiten Bereich. Der zweite Bereich ist im Verhältnis zum ersten Bereich beweglich und beinhaltet wenigstens zwei Platten, die Gehäuse definieren, die so konfiguriert sind, dass sie beleuchtet werden. Jedes der Gehäuse kann Beleuchtungsgebiete beinhalten, die beleuchtet werden, wenn sie auf die Beleuchtungsquelle ausgerichtet sind. Jede der Platten kann selektiv auf die Beleuchtungsquelle ausgerichtet werden. Durch Beleuchtung unterschiedlicher Platten des zweiten Bereichs kann die Spielzeugpuppe in verschiedene Beleuchtungskonfigurationen gebracht werden. Ein Verwender kann beeinflussen, welche Platten beleuchtet werden, indem er, neben weiteren Faktoren, die Spielzeugpuppe in bestimmte Stellungen bringt oder den zweiten Bereich im Verhältnis zum ersten Bereich zu unterschiedlichen Stellen bewegt.
Patent DE-102013206144-B4 (DE)
Title: Schmiermittelspender für ein spanabhebendes oder formendes Werkzeug
Inventor: BAUSENWEIN KLAUS
IPC: B23Q11/10
Filed: 2013-04-08
Granted: 2024-01-18
Abstract: Schmiermittelspender (1; 101) zur Schmierung eines spanabhebenden oder formenden Werkzeugs, mit einem ein Schmiermittel aufnehmenden Behälter (10; 110), dadurch gekennzeichnet, dassder Behälter (10; 110) bis auf eine Eintauchöffnung (16; 116), durch die das Werkzeug in den Behälter (10; 110) eintauchbar ist, allseitig geschlossen ist, unddie Eintauchöffnung (16; 116) durch einen federbelastet schließenden Verschluss (20; 120) schließbar ist.
Patent DE-102013210504-B4 (DE)
Title: Fahrzeug sowie Verriegelungsanordnung mit einer Verriegelungskappe für einen Kühlmittelbehälter
Inventor: KASPEREK LARRY M
IPC: B65D51/16
Filed: 2013-06-06
Granted: 2014-08-14
Abstract: Eine Verriegelungsanordnung umfasst einen Freigabemechanismus und eine Kappe. Der Freigabemechanismus umfasst einen Stift. Die Kappe wird mit einem Einfüllstutzen verschraubt und umfasst einen Schaftabschnitt und einen Eingriffabschnitt. Der Eingriffabschnitt umgibt den Schaftabschnitt radial. Der Eingriffabschnitt weist Eingriffgewinde auf, die mit den Gewinden des Einfüllstutzens verschraubt werden. Der ringförmige Abdeckabschnitt umgibt den Eingriffabschnitt radial. Der ringförmige Abdeckabschnitt dreht relativ zu dem ringförmigen Eingriffabschnitt in einer zweiten Drehrichtung, um eine Drehung des Eingriffabschnitts in der zweiten Drehrichtung zu bewirken, so dass die Eingriffgewinde mit den Stutzengewinden verschraubt bleiben. Der ringförmige Abdeckabschnitt dreht in der zweiten Drehrichtung und bewirkt eine Drehung des Eingriffabschnitts in der zweiten Drehrichtung, um die Eingriffgewinde von den Gewinden abzuschrauben, wenn der Stift an der Verriegelungskappe angebracht wird.
Patent DE-102013213422-B4 (DE)
Title: Drehmomentkupplung für Hybridantriebe
Inventor: WAHL PETER
IPC: F16D13/64
Filed: 2013-07-09
Granted: 2023-01-12
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (100) zur Übermittlung von Drehmoment von zwei Antriebsmotoren an ein Getriebe, insbesondere in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung folgendes umfasst:- eine erste Eingangsseite (105) zur Verbindung mit einem ersten Antriebsmotor (150);- eine zweite Eingangsseite (110) zur Verbindung mit einem zweiten Antriebsmotor (155);- einen ersten Schwingungsdämpfer (120) zur Übermittlung von Drehmoment zwischen der ersten Eingangsseite (105) und einem Zwischenflansch (125);- einen zweiten Schwingungsdämpfer (130) zur Übermittlung von Drehmoment zwischen dem Zwischenflansch (125) und der Ausgangsseite (115); wobei- die zweite Eingangsseite (110) mit dem Zwischenflansch (125) verbunden ist, wobei der erste Schwingungsdämpfer (120) am Zwischenflansch (125) radial außen und der zweite Schwingungsdämpfer (130) radial innen angebracht ist.
Patent DE-102013227004-B4 (DE)
Title: Elektrischer Leistungsschalter
Inventor: RÖHRIG FABIAN
IPC: H01H3/30
Filed: 2013-12-20
Granted: 2021-06-02
Abstract: Elektrischer Leistungsschalter mit einem eine Feder (21) aufweisenden Federspeicherantrieb (20) und einer Handaufzugseinrichtung (11), die zum manuellen Spannen der Feder (21) geeignet ist, wobei- die Handaufzugseinrichtung (11) eine drehbare Rastscheibe (18), eine neben der Rastscheibe (18), insbesondere an der Stirnseite der Rastscheibe (18), angeordnete Rastklinke (15) und eine mit der Rastklinke (15) in Verbindung stehende manuelle Betätigungseinrichtung (11) zum Bewegen der Rastklinke (15) aufweist,- die Rastklinke (15) in eine Rastverzahnung der Rastscheibe (18) eingesteuert oder einsteuerbar ist und sich durch ein Betätigen der Betätigungseinrichtung (11) die Rastklinke (15) bewegen und dadurch die Rastscheibe (18) entlang einer vorgegebenen Solldrehrichtung (S) zum Spannen der Feder (21) drehen lässt, und- die Rastverzahnung derart asymmetrisch ist, dass eine Kraftübertragung von der Rastklinke (15) auf die Rastscheibe (18) nur entlang der Solldrehrichtung (S) möglich ist und ein Entlangrutschen der Rastscheibe (18) an der Rastklinke (15) erfolgt, wenn sich die Rastscheibe (18) entlang der Solldrehrichtung (S) schneller als die Rastklinke (15) dreht,- die Handaufzugseinrichtung (11) eine um eine feste Wippenachse (13) schwenkbare Wippe (12) aufweist, an der die Rastklinke (15) um eine Schwenkachse (14) schwenkbar gehalten ist, wobei- die Schwenkachse (14) parallel zur Wippenachse (13) liegt und im Falle eines Schwenkens der Wippe (12) um die Wippenachse (13) die Schwenkachse (14) der Rastklinke (15) ebenfalls um die Wippenachse (13) gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbereich der Rastklinke (15) in Richtung der Rastscheibe (18) mittels eines Anschlags begrenzt ist.