baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014110743-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tisch
Inventor: LIEBER BERT
IPC: A47B9/16
Filed: 2014-07-29
Granted: 2018-11-08
Abstract: Höhenverstellbarer Tisch, (10; 10a; 10b;10c) insbesondere in Form eines Kindertischs (12), welcher eine Tischplatte (14; 14a; 14b; 14c) und ein an der Tischplatte (14; 14a; 14b; 14c) angeordnetes Untergestell (16; 16a; 16b; 16c) umfasst, welches Untergestell (16; 16a; 16b; 16c) mindestens drei voneinander räumlich getrennte Auflagepunkte (28) definiert, welche Auflagepunkte (28) eine parallel oder im Wesentlichen parallel zur Tischplatte (14; 14a; 14b; 14c) verlaufende Aufstellebene (30) definieren, wobei dem Untergestell (16; 16a; 16b; 16c) eine Einstelleinrichtung (50) zugeordnet ist zum Einstellen eines Abstands zwischen der Tischplatte (14; 14a; 14b; 14c) und der Aufstellebene (30), wobei das Untergestell (16; 16a; 16b; 16c) mindestens zwei um Schwenkachsen (48) verschwenkbar gelagerte, jeweils mindestens einen der mindestens drei Auflagepunkte (28) definierende Tischbeine (24; 24a; 24b; 24c) umfasst und wobei die Einstelleinrichtung (50) mindestens ein Sicherungselement (52; 52a; 52b; 52c) umfasst, welches einen Anschlag für mindestens eines der Tischbeine (24; 24a; 24b; 24c) definiert, an welchem das mindestens eine Sicherungselement (52; 52a; 52b; 52c) in einer Rückhaltestellung anliegt zum Verhindern einer Schwenkbewegung des mindestens einen Tischbeins (24; 24a; 24b; 24c) in Richtung auf die Tischplatte (14; 14a; 14b; 14c) hin, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung (50) nur ein Sicherungselement (52; 52a; 52b; 52c) umfasst, welches gleichzeitig an allen Tischbeinen anliegen kann, und dass das Sicherungselement (52; 52a; 52b; 52c) in Form eines in sich geschlossenen Sicherungsrings (54) ausgebildet ist.
Patent DE-102014207843-B4 (DE)
Title: Knie-Spule
Inventor: REHNER ROBERT
IPC: A61B5/055
Filed: 2014-04-25
Granted: 2019-06-27
Abstract: Lokalspule (106) für ein bildgebendes Magnetresonanztomographie-System (101),zur Magnetresonanztomographie-Bildgebung an einem Knie (K1), mit einem aktiven Schirm (S) zur Anordnung an einem Knie (K1, K2),dadurch gekennzeichnet, dassder Schirm (S) um das Knie (K1) herum oder seitlich von dem Knie (K1) anordenbar ist, an welchem Knie (K1) sich Empfangselemente (Atl, At2, At3) der Lokalspule (106)befindenund der Schirm (S) ausgelegt ist, während einer Empfangsphase eines Magnetresonanztomographiesystems (101) für eine HF-Strahlung (B1(x, y, z, t), Si) abschirmend geschlossen zu sein, und während einer Sendephase eines Magnetresonanztomographiesystems (101) für eine HF-Strahlung (B1(x, y, z, t), Si) durchlässig offen zu seinoderdass der Schirm (S) seitlich an einem von Antennen (At1, At2, At3) der Lokalspule (106) umgebenen Knie (K1) eines Patienten (105) auf der dem anderen Knie (K2) des Patienten (104) zugewandten Seite anordenbar ist undder Schirm (S) ausgelegt ist, für Hochfrequenz-Signale, insbesondere oder nur für HF-Anregungspulse (Bl(x, y, z, t) und/oder vom Knie abgestrahlte HF-Signale (Si),im Sendefall (TX) der Bodycoil (108) und/oder der Lokalspule (106) des Magnetresonanztomograhpiesystems (101) durch insbesondere Steuerungsströme leitend und/oder geschlossen zu sein, und im Empfangsfall (RX) der Lokalspule (106) des Magnetresonanztomograhpiesystems (101) nichtleitend und/oder offen zu sein, oderder Schirm (S) ausgelegt ist, für Hochfrequenz, insbesondere nur für HF-Anregungspulse (B1) und/oder vom Knie abgestrahlte HF-Signale (Si),im Empfangsfall der Bodycoil (108a,b,c) und/oder der Lokalspule (106) des Magnetresonanztomograhpiesystems (101) durch insbesondere Steuerungsströme leitend und/oder geschlossen zu sein, undim Sendefall (TX) der Lokalspule (106) des Magnetresonanztomograhpiesystems (101) nichtleitend und/oder offen zu sein.
Patent DE-102014213015-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebe
Inventor: DITTRICH ALAN
IPC: B61C9/00
Filed: 2014-07-04
Granted: 2022-04-21
Abstract: Schaltgetriebe zum Schalten zumindest zweier Vorwärtsgänge für ein Schienenfahrzeug, insbesondere für einen elektrisch antreibbaren Triebwagen, wobei das Schaltgetriebe (1) eine Antriebswelle (2) und eine Abtriebswelle (4) aufweist, wobei ein verdrehfest auf einer Zwischenwelle (3) des Schaltgetriebes (1) angeordnetes erstes Zwischenwellenzahnrad (6) mit einem auf der Antriebswelle (2) angeordneten, als Losrad ausgebildeten, ersten Antriebswellenzahnrad (5) und mit einem verdrehfest auf der Abtriebswelle (4) angeordneten Abtriebszahnrad (7) im Eingriff steht,dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebswelle (4) eine Radsatzwelle des Schienenfahrzeugs ist.
Patent DE-102014216663-B4 (DE)
Title: Verfahren für verbesserte Verdünnungstoleranz
Inventor: WOOLDRIDGE STEVEN
IPC: F02D41/04
Filed: 2014-08-21
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren (200), umfassend:als Reaktion auf abfallende Motorlast, während ein Motor (10) mit AGR betrieben wird, Vermindern von AGR;Versorgen des Motors (10) mit Kraftstoff mit geteilter Kraftstoffeinspritzung pro Zyklus, bis die AGR weniger als ein Schwellenwert beträgt; undwenn AGR weniger als der Schwellenwert beträgt, Versorgen des Motors (10) mit einer einzelnen Kraftstoffeinspritzung pro Zyklus, und wobei die geteilte Kraftstoffeinspritzung mindestens zwei Einspritzungen pro Zyklus aufweist, wobei die mindestens zwei Einspritzungen zusammen über Funkenzündung verbrannt werden.
Patent DE-102015015438-B4 (DE)
Title: Matratzen für einen Inkubator und Wärmetherapiegerät
Inventor: RIECKE MICHAEL
IPC: H05B3/34
Filed: 2015-12-02
Granted: 2019-01-31
Abstract: Matratze (14) für einen Inkubator (10) für Neugeborene (12), wobei die Matratze (14)
 ein elektrisches Flächenheizelement (24) aufweist, welches ausgebildet ist, um eine Liegefläche (20) der Matratze (14) zu erwärmen, und
 die Matratze (14) mit dem Flächenheizelement (24) so ausgebildet ist, dass die Matratze (14) mit dem Flächenheizelement (24) für Röntgenstrahlung transparent ist und/oder ein Röntgenbild der Matratze (14) mit dem Flächenheizelement (24) keine auffälligen Strukturen im Röntgenbild aufweist, wobei die Matratze (14) mindestens einen Temperatursensor (34) aufweist, wobei die Matratze (14) einen Seitenrandbereich aufweist, in dem das Flächenheizelement (24) senkrecht zur Liegefläche (20) verläuft und wobei der mindestens eine Temperatursensor (34) in dem Seitenrandbereich am Flächenheizelement (24) angeordnet ist.
Patent DE-102015109073-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtungen mit erhöhten Kriechstrecken
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/31
Filed: 2015-06-09
Granted: 2023-08-10
Abstract: Vorrichtung, aufweisend:ein Verkapselungsmaterial,eine erste Zuleitung und eine zweite Zuleitung, welche aus einer eine Ebene definierenden Fläche des Verkapselungsmaterials herausstehen,eine Aussparung, welche sich unter das Niveau der Ebene in die Fläche des Verkapselungsmaterials erstreckt, wobei die Aussparung zwischen der ersten Zuleitung und der zweiten Zuleitung angeordnet ist, undeine erste Erhöhung, die über dem Niveau der Ebene auf der Fläche des Verkapselungsmaterials angeordnet ist, wobei die erste Zuleitung aus der ersten Erhöhung heraussteht.
Patent DE-102015111217-B4 (DE)
Title: Unterstützung der Veranlassung von Aktionen
Inventor: WIECHERS RALPH
IPC: G07C9/00
Filed: 2015-07-10
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren, ausgeführt von einer ersten Vorrichtung (10, 110, 111), das Verfahren umfassend:- Erhalten einer Nachricht von einer zweiten Vorrichtung (150), mit der die Veranlassung einer Aktion angefordert wird,- Prüfen der Berechtigung der Anforderung anhand der erhaltenen Nachricht,- Prüfen, ob die Aktion eine Aktion ist, die von der ersten Vorrichtung (10, 110, 111) durchzuführen oder zu veranlassen ist oder eine Aktion, die von einer von der ersten Vorrichtung (10, 110, 111) separaten Steuereinheit (131) zu veranlassen ist, wobei die erste Vorrichtung (10, 110, 111) ein Paketkasten (10) oder ein Paketbutler oder eine in oder an einem Paketkasten angebrachte Vorrichtung (111) oder eine in oder an einem Paketbutler angebrachte Vorrichtung ist, und wobei die Steuereinheit (131) eine Steuereinheit eines Heimautomatisierungssystems (130) oder einer zentralen Schließanlage eines Gebäudes ist, und- wenn festgestellt wird, dass eine Berechtigung vorliegt und dass die Aktion von der Steuereinheit (131) zu veranlassen ist, Übermitteln einer Anforderung an die Steuereinheit (131), die Aktion zu veranlassen.
Patent DE-102015112370-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtaufroller mit geräuschmindernder Steuerscheibe
Inventor: DESHPANDE ANIRUDDHA
IPC: B60R22/34
Filed: 2015-07-29
Granted: 2017-03-02
Abstract: Sicherheitsgurtaufroller mit einer Gurtwelle, einer mit der Gurtwelle gekoppelten Steuerscheibe (1), die eine umlaufende Verzahnung (2) aus jeweils durch einen Abstandsabschnitt (4) voneinander beabstandeten Zähnen (3) umfasst, und einem einen Sensorhebel (5) umfassenden Ansteuermechanismus, wobei der einen Eingriffsbereich (6) aufweisende Sensorhebel (5) zur Festlegung der Steuerscheibe (1) gegen eine Drehbewegung mit dem Eingriffsbereich (6) in Eingriff mit einem Zahn (3) der Verzahnung (2) bringbar ist, wobei auf oder neben den Abstandsabschnitten (4) jeweils ein über den jeweiligen Abstandsabschnitt (4) radial vorstehender, sich zwischen zwei benachbarten Zähnen (3) erstreckender Kontaktstreifen (7) ausgebildet ist, so dass ein Kontaktbereich (8) des ausgelenkten Sensorhebels (5) in Kontakt mit dem radial vorstehenden Kontaktstreifen (7) der Steuerscheibe (1) gelangt und so ein Aufschlagen des Eingriffsbereichs (6) des Sensorhebels (5) auf dem Abstandsabschnitt (4) der Steuerscheibe (1) verhindert wird, wobei die Steuerscheibe (1) aus zwei unterschiedlichen Materialien gebildet ist, wobei jeder Kontaktstreifen (7) der Steuerscheibe (1) aus einem schalldampfenden Material gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe (9) der Kontaktstreifen (7) über den Abstandsabschnitten (4) in Form einer Rampe von einer Spitze (10) eines Zahnes (3) zu einer Wurzel (11) eines benachbarten Zahnes (3) abnimmt.
Patent DE-102015114224-B4 (DE)
Title: Akustische Schichtvolumenresonatoren mit rückseitigen Durchkontaktierungen
Inventor: MARTIN STEVE
IPC: H03H9/17
Filed: 2015-08-27
Granted: 2017-06-22
Abstract: Eine akustische Schichtvolumenresonator, FBAR (100), Anordnung (200, 300, 400) mit folgendem: einem FBAR (100), der aufweist: eine erste Elektrode (101), eine piezoelektrische Schicht (207), die unter der ersten Elektrode (101) angeordnet ist, eine zweite Elektrode (208), die unter der piezoelektrischen Schicht (207) angeordnet ist, und einen akustischen Reflektor (205), der unter der zweiten Elektrode (208) angeordnet ist, wobei die zweite Elektrode (208) sich über einer ersten und einer zweiten Seite des akustischen Reflektors (205) erstreckt, einer Durchkontaktierung (301), die direkt unterhalb des FBAR (100) angeordnet ist und in thermischem Kontakt mit der zweiten Elektrode (208) ist, und eine thermisch und elektrisch leitfähige Schicht (209), die auf mindestens einer Seite des akustischen Reflektors (205) angeordnet ist, wobei die thermisch und elektrisch leitfähige Schicht (209) in thermischem Kontakt mit der zweiten Elektrode (208) ist.
Patent DE-102015208384-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Fehlers eines Kraftstoffdrucksensors für eine Hochdruckpumpe eines (GDI)-Motors
Inventor: KIM HEE SUP
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-05-06
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Fehlers eines Kraftstoffdrucksensors für eine Hochdruckpumpe eines Benzindirekteinspritz(GDI)-Motors, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Sammeln von Information über einen Zustand eines Fahrzeugs;Ermitteln, ob in dem Schritt des Sammelns von Information gesammelte Daten eine Bedingung zum Erkennen des Fehlers des Kraftstoffdrucksensors erfüllen; undin dem Schritt des Ermittelns, ob die in dem Schritt des Sammelns von Informationen gesammelten Daten die Bedingung erfüllen, Ermitteln, ob ein Kraftstoffdruckwert des Kraftstoffdrucksensors für die Hochdruckpumpe größer ist als oder identisch ist mit einem ersten Referenzwert, und gleichzeitig, ob ein Kraftstoffmengenlernwert größer ist als oder identisch ist mit einem zweiten Referenzwert.
Patent DE-102015208687-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Gesamtmassenträgheitsmoments eines Antriebsstrangs
Inventor: MAIER-LANDGREBE ROLF
IPC: B60W10/30
Filed: 2015-05-11
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Gesamtmassenträgheitsmoments eines Antriebsstrangs (100) eines Kraftfahrzeugs für eine Steuerungs- und/oder Regelungsfunktion, die als eine Eingangsgröße das Gesamtmassenträgheitsmoment (Θred,Mot) des Antriebsstrangs (100) umfasst, wobei für das Gesamtmassenträgheitsmoment (Θred,Mot) des Antriebsstrangs (100) ein Modell vorgesehen ist, welches als Anteile ein Massenträgheitsmoment (ΘMot) einer Brennkraftmaschine (100) des Kraftfahrzeugs, Massenträgheitsmomente (ΘG, ΘA, ΘRad) von rotierenden Komponenten (121, 131, 141, 150) des Antriebsstrangs (100) nach der Brennkraftmaschine (110) bis zu Rädern (150) des Kraftfahrzeugs und ein Massenträgheitsmoment umfasst, das durch eine mit dem Quadrat eines dynamischen Radradius gewichtete Masse (m) des Kraftfahrzeugs repräsentiert wird, wobei zur Ermittlung des Gesamtmassenträgheitsmoments (Θred,Mot) aus dem Modell das Massenträgheitsmoment (ΘMot) der Brennkraftmaschine (100) und von den übrigen Anteilen die mit der Brennkraftmaschine (110) in Drehmomentschluss stehenden Massenträgheitsmomente jeweils gewichtet mit dem Quadrat ihres jeweiligen Übersetzungsverhältnisses zur Brennkraftmaschine (110) herangezogen werden.
Patent DE-102015212417-B4 (DE)
Title: Verwendung von dünnen Carbonfaservliesen hergestellt durch einen Horizontalspaltprozess
Inventor: WÖHNER STEFAN
IPC: H01M4/90
Filed: 2015-07-02
Granted: 2020-02-20
Abstract: Verwendung einer oder mehrerer Schichten aus Carbonfaservlies hergestellt nach einemVerfahren zum Horizontalspalten von Rollenware wie Carbonfaservlies in der Probendicke, wobei ein Carbonfaservlies relativ zu einer Messerkonstruktion bewegt wird, um eine Schicht oder nacheinander mehrere Schichten von einer Rolle abzuspalten, und bei dem die eine Schicht oder die mehreren Schichten nach dem Abspalten von dem Carbonfaservlies kontinuierlich in Rollenform entfernt wird bzw. werdenals Elektrodenmaterial für Batterieanwendungen, Hochtemperatur-Batterien, Redox-Flow-Batterien, als Hochtemperatur-Isolationsmaterial oder für Gasdiffusionsschichten in Brennstoffzellen.
Patent DE-102015222007-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrohydraulischen Getriebekupplung eines Kraftfahrzeugs, Steuervorrichtung für eine elektrohydraulische Getriebekupplung eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit einer elektrohydraulischen Getriebekupplung
Inventor: JONUSCHEIT MICHAEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-11-09
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer elektrohydraulischen Getriebekupplung (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei bei einem Kuppelvorgang (32) durch eine Reglereinrichtung (22) einer Steuervorrichtung (7) in Abhängigkeit von einem Kuppelsignal (6) ein hydraulischer Druck (P) eingestellt wird und durch den Druck (P) ein Ausrückelement (12) der Getriebekupplung (2) durch einen Weichbereich (17) hindurch über einen Steifpunkt (21) in einen Steifbereich (18) oder umgekehrt bewegt wird und hierzu die Reglereinrichtung (22) in Abhängigkeit von dem Kuppelsignal (6) ein vorläufiges Sollwertsignal (Psoll) für den Druck (P) erzeugt, wobei das Sollwertsignal (Psoll) der Reglereinrichtung (22) deren Ausgabesignal ist, mittels welchem eine Hydraulikeinrichtung zum Einstellen des Drucks (P) gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine zeitliche Ableitung (26) des vorläufigen Sollwertsignals (Psoll) als ein Bewegungssignal (26) erzeugt wird, welches durch einen Multiplizierer (27) mit einem Vorsteuerfaktor (F) multipliziert wird, wobei das sich ergebende Produkt ein Vorsteuersignal (V) ergibt, und dass das vorläufige Sollwertsignal (Psoll) und das Vorsteuersignal (V) durch einen Addierer (24) zu einem endgültigen Stellwertsignal (Psoll*) für den Druck (P) kombiniert werden.
Patent DE-102016005682-B4 (DE)
Title: Heizungssystem mit Wärmestrahlungsvorrichtung zum Einbauen in Gasgrillgeräte, in deren Brennkammer eine oder mehrere Brenneranlagen eingebaut sind, welche mit einem oder mehreren Brennrohren bestückt sind.
Inventor: ZIMMERMANN HORST WERNER
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-05-07
Granted: 2018-05-09
Abstract: Heizungssystem mit Wärmestrahlungsvorrichtung zum Einbauen in Gasgrillgeräte in deren Brennkammer(1) ein oder mehrere Brenneranlagen eingebaut sind, welche mit ein oder mehreren Brennrohren bestückt sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf diese zwei Flacheisen(12), ein oder mehrere kleine Brennkammern(10), ein Befestigungshalter(6), ein oder mehrere Abdeckungen der kleinen Brennkammern(11), zwei verstellbare Abstandshalter(15), ein Grillrost(8), und ein Wärmeschutzrahmen(13) aufgebaut sind.
Patent DE-102016011653-B4 (DE)
Title: Robotersystem mit Kamera zum Aufnehmen eines Bildes einer Zielmarke
Inventor: WARASHINA FUMIKAZU
IPC: B25J9/16
Filed: 2016-09-28
Granted: 2018-07-19
Abstract: Ein Robotersystem, das kostengünstig ist und eine Position eines Zielpunktes einfach messen kann. Das System speichert Merkmalsgrößen eines Bildes einer Zielmarke, die in einem erfassten Bild enthalten ist, als Referenzdaten, wenn die Zielmarke in einer bekannten ersten Zielmarkenposition in dem Roboterkoordinatensystem angeordnet ist, und speichert die erste Zielmarkenposition im Verhältnis zu einem Armende als Position des Werkzeugmittelpunktes. Das System vergleicht die Merkmalsgrößen, die aus dem erfassten Bild erzielt werden, wenn die Zielmarke in einer zweiten Zielmarkenposition angeordnet ist, und die Merkmalsgrößen der Referenzdaten, um zu bewirken, dass sich das Armende bewegt, und berechnet die zweite Zielmarkenposition in dem Roboterkoordinatensystem basierend auf einer zweiten Roboterposition, die der Position des Armendes nach der Bewegung entspricht, und der Position des Werkzeugmittelpunktes.
Patent DE-102016119473-B4 (DE)
Title: Wellenleitervorrichtung und Antennenvorrichtung mit der Wellenleitervorrichtung
Inventor: KIRINO HIDEKI
IPC: H01Q13/16
Filed: 2016-10-12
Granted: 2022-10-20
Abstract: Wellenleitervorrichtung, umfassend:ein erstes elektrisch leitendes Bauglied (110) mit einer elektrisch leitenden Oberfläche (110a), die als plane oder gekrümmte Oberfläche geformt ist;ein zweites elektrisch leitendes Bauglied (120) mit einer Vielzahl von elektrisch leitenden Stäben (124), die arrayartig darauf angeordnet sind, wobei jeder elektrisch leitende Stab (124)ein zu der elektrisch leitenden Oberfläche (110a) des ersten elektrisch leitenden Bauglieds (110) entgegengesetztes führendes Ende hat; undein Wellenleiterbauglied (122) mit einer zu der elektrisch leitenden Oberfläche (110a) des ersten elektrisch leitenden Bauglieds (110) entgegengesetzten elektrisch leitenden Wellenleiterfläche (122a), wobei das Wellenleiterbauglied (122) zwischen der Vielzahl von elektrisch leitenden Stäben (124) angeordnet ist und sich entlang der elektrisch leitenden Oberfläche (110a) erstreckt, wobeidas Wellenleiterbauglied (122) mindestens entweder eine Biegung, an der sich die Richtung ändert, in der das Wellenleiterbauglied (122) sich erstreckt, oder einen Verzweigungsteil, an dem sich die Richtung, in der das Wellenleiterbauglied (122) sich erstreckt, in zwei oder mehr Richtungen gabelt, aufweist; undein Maß einer äußeren Form eines senkrecht zu einer axialen Richtung des mindestens einen elektrisch leitenden Stabes (124) genommenen Querschnitts von mindestens einem aus der Vielzahl von elektrisch leitenden Stäben (124), der zu der Biegung oder der Verzweigung benachbart ist, sich von einer Wurzel (124b), die mit dem zweiten elektrisch leitenden Bauglied (120) in Kontakt steht, in Richtung des führenden Endes monoton verringert.
Patent DE-102016120085-B4 (DE)
Title: Heizelement und Vorrichtung zum Erwärmen einer Flüssigkeit wie Milch
Inventor: TROMPETER DIRK
IPC: H05B3/80
Filed: 2016-10-21
Granted: 2022-02-17
Abstract: Elektrisches Heizelement (12) für eine Vorrichtung (10) zum Erwärmen einer Flüssigkeit wie Milch, wobei das Heizelement (12) eine obere Oberfläche (23) aufweist, welche eine Bezugsebene (E) definiert, und das Heizelement(12) bezogen auf die Bezugsebene (E) insgesamt vier nach außen weisende Heizabschnitte (221, 222, 223, 224) aufweist, die jeweils ein freies Ende (24) bilden, wobei die Heizabschnitte (221, 222, 223, 224) bezogen auf die Bezugsebene (E) in der Bezugsebene (E) einen gekrümmten Verlauf aufweisen,wobei jeweils zwei der Heizabschnitte (221, 222, 223, 224) zu einem sichelförmigen Abschnitt (261, 262) zusammengefasst sind, unddas Heizelement (12) von insgesamt zwei sichelförmigen Abschnitten (261, 262) gebildet wird,dadurch gekennzeichnet, dassdas Heizelement (12) eine erste Seitenfläche (28) und eine zweite Seitenfläche (30) aufweist, welche gegenüber der Bezugsebene (E) entgegengesetzt geneigt sind, und dass die beiden sichelförmigen Abschnitte (261, 262) einen im Wesentlichen halbkreisförmigen Bereich (32) umschließen, dessen Durchmesser aufgrund der geneigten erste Seitenfläche (28) und der geneigten zweiten Seitenfläche (30) in Bezug auf eine senkrecht zur Bezugsebene (E) verlaufende Längsachse (L) sich zunächst verjüngt und sich anschließend wieder erweitert.
Patent DE-102016212308-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zahnstange für ein Lenkgetriebe eines Kraftfahrzeugs, sowie Zahnstange
Inventor: BADER REINHARD
IPC: F16H55/26
Filed: 2016-07-06
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Zahnstange (2) für ein Lenkgetriebe eines Kraftfahrzeugs, die mindestens einen Verzahnungsabschnitt (21) mit einer Verzahnung (22) und mindestens einen Schaftabschnitt (24) mit zumindest einem Funktionsabschnitt aufweist, wobei separate Segmente (61, 611, 612, 62, 63), umfassend zumindest ein jeweils stangenförmiges Zahnsegment (61, 611, 612) und ein Schaftsegment (62), bereitgestellt, auf einer gemeinsamen Längsachse (L) ausgerichtet und an einer Fügestelle miteinander verbunden werden. Um den Fertigungsprozess von gebauten Zahnstangen effizienter zu gestalten, werden folgende Schritte vorgeschlagen: – Bereitstellen eines Schaft-Rohmaterialstücks (36) mit einer Stücklänge von einem Mehrfachen einer Schaftsegmentlänge (ls), – Durchlaufschleifen zumindest eines Teils der Umfangsfläche des Schaft-Rohmaterialstücks (36) über ein Mehrfaches der Schaftsegmentlänge (ls) zur Herstellung eines Schaftsegment-Halbzeugs (33), – Ablängen eines Schaftsegments (62) von dem Schaftsegment-Halbzeug (33), – Bereitstellen eines Zahnungssegments (61, 611, 612), – Fügen des Schaftsegments (62) mit dem Zahnsegment (61).