baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012103997-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: BUNGENSTOCK CARMEN
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-05-07
Granted: 2023-07-27
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem Lichtleiter (1) enthaltend- eine Lichteinkoppelfläche (5) zur Einkopplung von Licht (L) einer Lichtquelle (3) an einem ersten Ende (2) und an einem zweiten Ende (4) des Lichtleiters (1),- eine sich zwischen dem ersten Ende (2) und dem zweiten Ende (4) des Lichtleiters (1) erstreckende Vorderseite (6), die als Lichtauskoppelfläche zur Auskopplung des Lichtes (L) vorgesehen ist,- eine sich zwischen dem ersten Ende (2) und dem zweiten Ende des Lichtleiters (1) erstreckende Rückseite (7) desselben, die eine Anzahl von Lichtauskoppelelementen (8, 8', 8") aufweist zur Umlenkung des eingekoppelten Lichtes (L) in Richtung der Vorderseite (6) in der Weise, dass das eingekoppelte Licht (L) an der Vorderseite (6) auskoppelbar ist, wobei die Lichtauskoppelelemente (8, 8', 8'') als Mikrooptikelemente (8, 8', 8'') ausgebildet sind, wobei die benachbarten Mikrooptikelemente (8, 8") in einem Lichteinkoppel-Abschnitt (10) des Lichtleiters (1) eine sich in Richtung eines Lichtauskoppel-Hauptabschnitts (9) vergrößernde Breite (b) und vergrößernde Höhe (h) aufweisen, wobei ein Abstand (T) zwischen zu gleichen Enden (2, 4) des Lichtleiters (1) zugewandten Enden benachbarter Mikrooptikelemente (8, , 8', 8") über die Länge des Lichtleiters (1) konstant ist, wobei die in dem Lichtauskoppel-Hauptabschnitt (9) des Lichtleiters (1) angeordneten Mikrooptikelemente (8, 8') eine sich in Ausbreitungsrichtung (A) des eingekoppelten Lichtes (L) erstreckende Breite (b) in einem Bereich zwischen 100 µm und 200 µm und eine Höhe (h) in einem Bereich zwischen 40 µm und 80 µm aufweisen,wobei die im Lichteinkoppel-Abschnitt (10) angeordneten Mikrooptikelemente (8, 8") eine sich in Ausbreitungsrichtung (A) des einkoppelten Lichtes (L) erstreckende Breite (b) in einem Bereich zwischen 5 µm und 10 µm und eine zur mittleren Querebene (Q) kontinuierlich ansteigende Höhe (h) in einem Bereich zwischen 2 µm und 4 µm aufweisen.
Patent DE-102012202999-B4 (DE)
Title: Verbindung zwischen elektrisch leitenden Bauteilen
Inventor: SOMMAVILLA HARALD
IPC: H01R43/16
Filed: 2012-02-28
Granted: 2021-05-06
Abstract: Elektrische Verbindung zwischen einem ersten und einem zweiten elektrisch leitenden Bauteil (10, 20) in einer elektrischen Baugruppe,wobei das erste und zweite Bauteil (10, 20) in einem Verbindungsbereich (3) miteinander verbunden sind,im Verbindungsbereich (3) zwischen dem ersten und zweiten Bauteil (10, 20) eine elektrisch leitfähige Zwischenschicht (30) angeordnet istund das erste und zweite Bauteil (10, 20) im Verbindungsbereich (3) so verformt sind, dass das erste Bauteil (10) formschlüssig das zweite Bauteil (20) hintergreift,die Schmelztemperaturen des Materials des ersten und zweiten Bauteils (10, 20) größer sind als die Schmelztemperatur des Materials der Zwischenschicht (30),dadurch gekennzeichnet, dassim Verbindungsbereich (3) das Material des ersten und zweiten Bauteils (10, 20) stoffschlüssig jeweils mit dem Material der Zwischenschicht (30) verbunden ist.
Patent DE-102012204828-B4 (DE)
Title: Steuern eines Niedervolt- und eines Hochvolt-Bordnetzes in einem elektromobilen Kraftfahrzeug
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60W10/06
Filed: 2012-03-26
Granted: 2021-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines elektrischen Niedervolt-Bordnetzes und eines elektrischen Hochvolt-Bordnetzes eines elektromobilen Kraftfahrzeugs (1), wobeidem Niedervolt-Bordnetz ein Niedervolt-Energiespeicher (17) und eine Verbrennungsmaschine (13) zugeordnet sind und wobei dem Hochvolt-Bordnetz ein Hochvolt-Energiespeicher (2) und eine elektrische Antriebsmaschine (6) des elektromobilen Kraftfahrzeugs (1) zugeordnet sind, die Vorrichtung (4) aufweisendeine Überwachungseinrichtung (4.1) zum Erfassen eines Spannungspegels des Niedervolt-Bordnetzes,eine Trenneinrichtung (4.2), welche mit der Überwachungseinrichtung (4.1) gekoppelt ist und welche eingerichtet ist, als Antwort auf ein Absinken des Spannungspegels des Niedervolt-Bordnetzes unter einen vorgegebenen ersten Referenz-Spannungspegel den Hochvolt-Energiespeicher (2) von dem Hochvolt-Bordnetz elektrisch zu trennen, undeine Aktivierungseinrichtung (4.4), welche mit der Überwachungseinrichtung (4.1) gekoppelt ist und welche eingerichtet ist, als Antwort auf ein Absinken des Spannungspegels des Niedervolt-Bordnetzes unter einen vorgegebenen zweiten Referenz-Spannungspegel die Verbrennungsmaschine (13) zu aktivieren, um mittels eines mit der Verbrennungsmaschine (13) mechanisch gekoppelten Generators (14) den Niedervolt-Energiespeicher (17) aufzuladen, so dass der Spannungspegel des Niedervolt-Bordnetzes erhöht wird.
Patent DE-102012205124-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auslösen einer in ein Bekleidungsstück integrierten Sicherheitseinrichtung
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: A41D13/018
Filed: 2012-03-29
Granted: 2013-07-04
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Motorrad, mit einer am Fahrzeug angeordneten Sensoreinrichtung, einer in ein Bekleidungsstück eines Fahrers oder Beifahrers integrierten Einrichtung passiver Sicherheit und einer Kommunikationseinrichtung, welche eine drahtlose Datenübertragung zwischen dem Fahrzeug und der Einrichtung passiver Sicherheit ermöglicht. Das Vorliegen eines von der Sensoreinrichtung detektierbaren Zustandes ist eine Voraussetzung für das Erzeugen eines Aktivierungssignals, dessen Vorliegen Voraussetzung für ein Auslösen der Einrichtung passiver Sicherheit ist. Ein bereits erzeugtes Aktivierungssignals und/oder eine Korrektur einzelner Auslöseparameter kann vor oder während des Auslösevorgangs erfolgt oder erfolgen.
Patent DE-102012206013-B4 (DE)
Title: Leuchte, Leuchtensystem und Leuchtengehäuse mit abgedichteter Abdeckung
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V17/00
Filed: 2012-04-12
Granted: 2016-01-07
Abstract: Leuchtengehäuse für mindestens ein Leuchtmittel (5a), mit:  einem Gehäuseträger (2), welcher eine Vertiefungsrinne (2d) und zwei entlang der Seitenwände der Vertiefungsrinne (2d) ausgebildete Rinnennuten (2b) aufweist;  einer Leuchtmittelhalterung (5) zur Aufnahme von einem oder mehreren Leuchtmitteln (5a), welche in der Vertiefungsrinne (2d) angeordnet sind;  einer Leuchtmittelabdeckung (3), welche über der Vertiefungsrinne (2d) angeordnet ist und deren Randbereiche in die zwei Rinnennuten (2b) eingreifen; und  zwei ersten Dichtmitteln (8b), welche in den Rinnennuten (2b) zwischen dem Gehäuseträger (2) und der Leuchtmittelabdeckung (3) angeordnet sind und welche einen Leuchtmittelraum (9b) zwischen der Leuchtmittelabdeckung (3) und der Vertiefungsrinne (2d) spritzwasser- und/oder staubgeschützt gegen die Außenwelt abschirmen,  wobei der Gehäuseträger (2) die zwei Rinnennuten (2b) umgebende und parallel zu den Rinnennuten (2b) verlaufende Abdeckungsnuten (2a) aufweist.
Patent DE-102012215767-B4 (DE)
Title: Stirnwandbauteil mit integrierter Stirnwandstütze und Pressenlageraufnahme
Inventor: POPP KLAUS
IPC: B62D33/023
Filed: 2012-09-05
Granted: 2022-09-22
Abstract: Wandverstärkungsbauteil (1) für eine Bordwand (100) eines mittels eines Kippzylinders kippbaren Transportbehälters (200) eines Lastentransportfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandverstärkungsbauteil (1) eine einstückig zusammenhängende Verstärkungsstruktur (2) mit wenigstens zwei voneinander beabstandeten Aussteifungsprofilabschnitten (3) als Biegeteil und ein Kippzylinderlager (4) für einen Kippzylinder (5) zum Kippen des Transportbehälters (200) umfasst.
Patent DE-102013001425-B4 (DE)
Title: Durch einen Elektromagneten betätigtes Gerät mit gekapselter Gewindeverbindung
Inventor: SCHONLAU JÜRGEN
IPC: H01F7/128
Filed: 2013-01-28
Granted: 2019-07-11
Abstract: Gerät bestehend aus einem Elektromagnet (1) und einem von diesem betätigten Stellorgan (2), das ein Ventil ist, wobei die genannten Bauteile mittels Gewinden (4, 5) miteinander verbunden sind und diese Gewinde in fluidischer Verbindung mit einer ersten Elastomerdichtung (8) und einer zweiten Elastomerdichtung (9) stehen dadurch gekennzeichnet dassdie erste Elastomerdichtung (8) einen Spulenraum (15) des Elektromagneten (1) gegen einen ersten Arbeitsanschluss (16) des Stellorgans (2) und gegen die Umgebung abdichtet und außerdem den Arbeitsanschluss (16) gegen die Umgebung abdichtet und die zweite Elastomerdichtung (9) einen Ankerraum (10) des Elektromagneten (1) gegen den Spulenraum (15) des Elektromagneten (1) abdichtet,wobei die elektromagnetseitigen (4) und stellorganseitigen Gewinde (5) axial in beiden Richtungen von Kammern (6, 7) benachbart sind,die durch überlappende Zylinderflächen (11, 12) einerseits sowie durch weitere überlappende Zylinderflächen (13, 14) andererseits auf den jeweils von den Gewinden abgewandten Seiten der Kammern abgeschlossen werden,und wobei die jeweils überlappenden Zylinderflächen kein oder nur ein sehr geringes Radialspiel zueinander aufweisen.
Patent DE-102013011404-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Leistungssteuerung eines Wirksystems
Inventor: GRASWALD MARKUS
IPC: F42B12/20
Filed: 2013-07-09
Granted: 2015-03-19
Abstract: Vorrichtung zur Leistungssteuerung eines Wirksystems umfassend wenigstens ein Zündsystem, wenigstens eine Sprengladung mit oder ohne umgebende Hülle, gekennzeichnet durch – eine erste Zündeinrichtung Z1 für die subdetonative Initiierung I1 einer ersten Ladung L1, – eine zweite Zündeinrichtung Z2 für die detonative Initiierung I2 einer zweiten Ladung L2, – eine Anordnung der ersten und der zweiten Zündeinrichtung derart, dass diese Zündeinrichtungen Z1, Z2 unmittelbar benachbart liegen, wobei die zweite Zündeinrichtung Z2 direkt am heckseitigen Ende EH der das Wirksystem umschließenden Hülle HU angeordnet ist, – die erste Ladung L1, die als eine im Bereich der Längsachse LA angeordnete Sprengschnur SP ausgeführt ist.
Patent DE-102013101232-B4 (DE)
Title: Windkraftanlagen-Rotorblattanordnung mit Wurzelerweiterungselement und Zusammensetzungsverfahren
Inventor: MASHUE AARON JOHN
IPC: F03D1/06
Filed: 2013-02-07
Granted: 2022-01-05
Abstract: Windkraftanlagen-Rotorblattanordnung (100), aufweisendein Rotorblatt (16) mit einer Druckseite (22), einer Anströmkante (26) und einer Abströmkante (28), die sich allgemein in Spannbreitenrichtung zwischen einem Blattspitzenabschnitt (32) und einem Blattwurzelabschnitt (34) erstrecken,ein Kanten-Erweiterungselement (110),das sich entlang der Anströmkante (26) oder der Abströmkante (28) allgemein in Spannbreitenrichtung ab dem Blattwurzelabschnitt (34) zum Blattspitzenabschnitt (32) erstreckt; undwobei das Kanten-Erweiterungselement (110) einen kontinuierlichen Kern (116) aus einem vernetzten und gehärteten viskosen Material aufweist, das an die Anströmkante (26) oder Abströmkante (28) angeformt worden ist, und wobei der Kern (116) mit einer allgemein aerodynamisch konturierten Außenfläche (120) ausgebildet ist.
Patent DE-102013101808-B4 (DE)
Title: Magazin für eine Füllmaschine sowie Verfahren zum Zuführen von Packungsmänteln
Inventor: BOEHME THOMAS
IPC: B65H1/24
Filed: 2013-02-25
Granted: 2016-10-13
Abstract: Verfahren zum Zuführen von Packungsmänteln zu einer Förderlinie einer Füllmaschine für flüssiges Füllgut aus einem Magazin (10) zur Aufnahme eines eine Rückseite aufweisenden Stapels (20) flach gefalteter Packungsmäntel umfassend die Schritte: – Entnehmen einzelner Packungsmäntel an einer Entnahmeseite (11) des Magazins (10), – Ausüben einer Anpresskraft auf den Stapel (20) flach gefalteter Packungsmäntel an dessen Rückseite in Richtung der Entnahmeseite mittels einer verfahrbaren Presseinheit (40) des Magazins (10), wobei die Position der Presseinheit (40) mit der Größe des Stapels (20) flach gefalteter Packungsmäntel korrespondiert, – Erfassen der Position der Presseinheit (40) im Magazin (10) mit einer Messvorrichtung (79) und – Verändern der Anpresskraft abhängig von der erfassten Position der Presseinheit (40) im Magazin (10) mittels einer Steuerung, wobei die Anpresskraft mit abnehmender Größe des Stapels (20) flach gefalteter Packungsmäntel kontinuierlich reduziert und die Anpresskraft an der Entnahmeseite (11) des Magazins unabhängig von der Größe des Stapels (20) flach gefalteter Packungsmäntel (10) mittels der Steuerung konstant gehalten wird.
Patent DE-102013101888-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Analyse eines Teststreifens
Inventor: HEIN WILKO
IPC: G01N21/63
Filed: 2013-02-26
Granted: 2015-05-28
Abstract: Vorrichtung (100, 100') zur optischen Analyse eines mehrere zu analysierende Felder aufweisenden Teststreifens mit mindestens einer Substanz zur Detektion eines Analyten, wobei die Substanz Licht emittiert oder reflektiert, wenn sie mit dem Analyten in Wechselwirkung tritt, aufweisend – eine Aufnahmeeinheit (3) zur Aufnahme eines Testreifens, – einen Motor (18) zur Bewegung des Testreifens, – eine Lichtquelle (9) zur Anregung der Substanz des Teststreifens, – einen Detektor (14) in Form eines CCD-Sensors oder CCD-Arrays zur Detektion des von der Substanz des Teststreifens emittierten Lichtes und – ein Umlenkmittel (11) in Form eines Spiegels zur Reflexion des von dem Teststreifen abgegebenen Lichts in Richtung des Detektors, wobei der Spiegel (11) derart angeordnet ist, dass nur das von der Substanz des Testreifens ausgehende Licht in den Detektor fallen kann, indem eine Flächennormale des Spiegels (11) zu einer Flächennormalen des Detektors (14) einen Winkel von 45,5° bis 50° bildet.
Patent DE-102013108899-B4 (DE)
Title: Kontenmanagement für cloudbasierte Applikationen
Inventor: CHILDS PHILIP LEE
IPC: G06F21/44
Filed: 2013-08-16
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren, umfassend:- Empfangen einer Kundenanmeldung zu einem cloudbasierenden Konto, ausgegeben von einem Kundengerät, an einem entfernten Gerät;- Feststellen, dass das Kundengerät (200) nicht zu der Kundenanmeldung gehört;- Ausgeben einer Instruktion, um mindestens eine Kundengeräteapplikations-Anmeldevollmacht unverbindlich zu machen und eine Cloudkunden-Anmeldevollmacht für die mindestens eine Kundengeräteapplikation verbindlich zu machen; und- Bereitstellen einer Instruktion, um die Cloudkunden-Anmeldevollmacht von der mindestens einen Kundengeräteapplikation unverbindlich zu machen in Reaktion auf mindestens ein vorbestimmtes Kriterium, das zufriedenstellend ist, wobei die Instruktion, die mindestens eine Kundengeräteapplikations-Anmeldevollmacht unverbindlich zu machen und eine Cloudkunden-Anmeldevollmacht verbindlich zu machen, auf einer Police basiert, und wobei die mindestens eine Kundengeräteapplikations-Anmeldevollmacht, um unverbindlich zu machen, basierend auf einer Police ausgewählt wird, wobei Kundengeräteapplikation(en), ob sie Gegenstand einer Verbindlichkeit/Unverbindlichkeit sind oder nicht, einzeln aufgeführt werden, so dass für jede Kundengeräteapplikation eine geeignete Instruktion für eine Verbindlichkeit/Unverbindlichkeit kompiliert werden kann.
Patent DE-102013113746-B4 (DE)
Title: Elektroölpumpe-Steuersystem und Steuerverfahren für Automatikgetriebe
Inventor: HWANG JIN YOUNG
IPC: F16H61/12
Filed: 2013-12-10
Granted: 2022-03-31
Abstract: Elektroölpumpe-Steuersystem für ein Automatikgetriebe, aufweisendeine Leistungsquelle (130) mit einem Verbrennungsmotor und/oder einem Elektromotor,eine elektrische Ölpumpe (140), welche ein Fluid dem Automatikgetriebe zuführt, einen Informationsdetektor (110), welcher Informationen über das Fahren eines Fahrzeugs erfasst, undeine Steuervorrichtung (120), welche Betriebe der Leistungsquelle (130), der elektrischen Ölpumpe (140) und des Automatikgetriebes (160) in Abhängigkeit von dem Fahren des Fahrzeugs steuert,wobei die Steuervorrichtung (120) die elektrische Ölpumpe (140) antreibt, wenn eine Startintention erfasst wird nachdem die Leistungsquelle (130) eingeschaltet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuervorrichtung (120) ermittelt, ob es eine Startintention gibt, wenn eine Fahrschaltstufe ausgewählt wird, nachdem die Leistungsquelle eingeschaltet ist, um die elektrische Ölpumpe (140) anzutreiben, unddie Steuervorrichtung (120) die elektrische Ölpumpe antreibt für eine gesetzte Zeit (t Sekunden) mit „A“-Drehzahl und danach die elektrische Ölpumpe mit „B“-Drehzahl, antreibt, wenn die Fahrschaltstufe von einem Schalthebel ausgewählt ist.
Patent DE-102013211861-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern des Aufwärmens eines Kupplungsfluids in einem Hybridelektrofahrzeug sowie nicht-transitorisches, computerlesbares Medium
Inventor: PARK TAE WOOK
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-06-21
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zum Steuern des Aufwärmens eines Fluids in einem Fahrzeug, das eine Kupplung (30), die die Leistungsabgabe zwischen einer Kraftmaschine (10) und einem Motor (20) steuert, und eine Ölpumpe (80) aufweist, die durch den Motor (20) betrieben wird, um einen Hydrauliköldruck zu erzeugen, der die Kupplung (30) betätigt, wobei das Verfahren umfasst:Bestimmen durch eine Steuerung (300), ob die Abgabe von Leistung von der Kraftmaschine (10) und dem Motor (20) in einem Getriebe (40) unterbrochen ist;Erfassen der Temperatur des Fluids durch die Steuerung (300) unter Verwendung eines Öltemperaturdetektors;Halten des Motors (20) auf einer vorbestimmten Soll-Drehzahl durch die Steuerung (300), um die mit dem Motor (20) verbundene Ölpumpe (80) zu betätigen, wenn die erfasste Temperatur des Fluids gleich einer vorbestimmten Temperatur oder geringer als dieselbe ist, wobei die vorbestimmte Soll-Drehzahl eine Motordrehzahl ist, bei der ein ausreichender Druck zum Fließenlassen des Fluids in der mit dem Motor (20) wirkenden Ölpumpe (80) erzeugt wird; undBeenden der Betätigung des Motors (20) durch die Steuerung (300), wenn sich das Getriebe (40) in einer Fahrstellung (D-Bereich) oder Rückwärtsgangstellung (R-Bereich) befindet.
Patent DE-102013216185-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Geleges
Inventor: FORBERIG DAVID
IPC: D04H3/04
Filed: 2013-08-14
Granted: 2019-08-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erzeugen eines Geleges mit einem Verfestigungsabschnitt (2) und einem Legebereich (6), in dem ein in eine Förderrichtung (8) bewegbares Transportband (7) und beidseits des Transportbandes (7) jeweils mindestens eine Fördereinrichtung (9, 10) angeordnet sind und die det mindestens eine Legeeinrichtung (13-15) aufweist, die zum Legen von Fäden von einer Längsseite des Transportbandes (7) zur anderen Längsseite des Transportbandes (7) bewegbar ist, wobei das Transportband (7) mit einem vorbestimmten Abstand vor dem Verfestigungsabschnitt (2) endet, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Abstand eine Stützeinrichtung mit einer stationären Stützfläche angeordnet ist, die die Fäden auf dem Weg zwischen dem Transportband (7) und dem Verfestigungsabschnitt (11) gegen die Schwerkraft unterstützt.
Patent DE-102013221185-B4 (DE)
Title: Zonenluftströmungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: GOENKA LAKHI NANDLAL
IPC: B60H1/34
Filed: 2013-10-18
Granted: 2022-06-30
Abstract: Ablassvorrichtung (24) für ein Fluidströmungssystem (10) mit einer Strömungsverteilungsanordnung (44) das Folgendes umfasst:eine im Wesentlichen ebene erste Platte (60) beinhaltet eine Reihe an in Abständen angeordnete erste Strömungspfade (66), die durch eine Dicke der ersten Platte (60) ausgebildet sind, wobei ein Strömungswiderstand in der Ablassvorrichtung (24) schrittweise über die Strömungsverteilungsanordnung (44) vom Bereich angrenzend an den Einlass (36) zu einem Bereich gegenüber vom Einlass (36) erhöht wird, indem ein Zwischenraum zwischen den Strömungspfaden (66) in der ersten Platte (60) erhöht wird und der hydraulische Durchmesser der Strömungspfade (66) verringert wird,eine im Wesentlichen ebene zweite Platte (62) beinhaltet eine Mehrzahl an durch eine Dicke der zweiten Platte (62) ausgebildete zweite Strömungspfade (70), wobei die Strömungspfade (70) in im Wesentlichen gleichmäßigen Abständen angeordnet sind und im Wesentlichen den gleichen hydraulischen Durchmesser aufweisen undeine im Wesentlichen ebene dritte Platte (64) beinhaltet eine Mehrzahl an durch eine Dicke der dritten Platte (64) ausgebildete dritte Strömungspfade (74), wobei der hydraulische Durchmesser jeder der Strömungspfade (74) der dritten Platte (64) größer ist als der hydraulische Durchmesser jeder der Strömungspfade (70) der zweiten Platte (62)wobei die zweite Platte (62) zwischen der ersten Platte (60) und der dritten Platte (64) in gestapeltem Verhältnis angeordnet ist, um die Strömungsverteilungsanordnung (44) zu bilden.
Patent DE-102014001210-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpeneinbaustruktur
Inventor: HASEGAWA HIROKAZU
IPC: F02B67/04
Filed: 2014-01-30
Granted: 2019-05-16
Abstract: Vakuumpumpeneinbaustruktur, bei der eine Vakuumpumpe (3) mit einem axialen Endabschnitt einer ersten Nockenwelle (13) eines Motors verbunden ist und derart konfiguriert ist, dass sie durch die erste Nockenwelle (13) angetrieben wird, wobei die Vakuumpumpeneinbaustruktur umfasst:
 einen Zylinderkopf (1), in dem die erste Nockenwelle (13) angeordnet ist,
 ein Nockengehäuse (2), das die erste Nockenwelle (13) an dem Zylinderkopf (1) drehbar lagert,
 einen in dem Nockengehäuse (2) ausgebildeten nockengehäuseseitigen Ansatzabschnitt (22), an dem ein motoroberseitiger Abschnitt eines Körperabschnitts (4) der Vakuumpumpe (3) befestigt ist,
 einen in dem Zylinderkopf (1) ausgebildeten zylinderkopfseitigen Ansatzabschnitt (23), an dem ein motorunterseitiger Abschnitt des Körperabschnitts (4) der Vakuumpumpe (3) befestigt ist, und
 eine Abdeckung (26), die an Endflächen des Nockengehäuses (2) und des Zylinderkopfs (1), an denen die Vakuumpumpe (3) angebracht ist, in einer Richtung entlang der ersten Nockenwelle (13) angebracht ist und die Vakuumpumpe (3) abdeckt,
 wobei der nockengehäuseseitige Ansatzabschnitt (22) in der Nähe eines Verbindungsabschnitts zwischen dem Nockengehäuse (2) und der Abdeckung (26) ausgebildet ist,
 wobei der zylinderkopfseitige Ansatzabschnitt (23) in der Nähe eines Verbindungsabschnitts zwischen dem Zylinderkopf (1) und der Abdeckung (26) ausgebildet ist,
 wobei eine zweite Nockenwelle (14) in dem Zylinderkopf (1) angeordnet ist,
 wobei ein Zeitsteuerrad (20), das zum Übertragen der Rotation einer Kurbelwelle des Motors konfiguriert ist, an einem axialen Endabschnitt der zweiten Nockenwelle (14) angebracht ist, während an der ersten Nockenwelle (13) kein Zeitsteuerrad angebracht ist,
 wobei eine Pumpenwelle (5) der Vakuumpumpe (3) mit einem axialen Endabschnitt der ersten Nockenwelle (13) an der gleichen Seite wie das Zeitsteuerrad (20), das an dem axialen Endabschnitt der zweiten Nockenwelle (14) angebracht ist, verbunden ist, und
 wobei der Körperabschnitt (4) der Vakuumpumpe (3) sowohl an dem Zylinderkopf (1) als auch an dem Nockengehäuse (2) in brückenartiger Weise befestigt ist.
Patent DE-102014004462-B4 (DE)
Title: Wasserkurbelantrieb
Inventor: PLUNTKE INGEBORG
IPC: F03B7/00
Filed: 2014-03-28
Granted: 2016-01-14
Abstract: Wasserkurbelantrieb zur Umwandlung von Fließwasser in elektrische oder sonstige Energie bestehend aus mindestens drei Schaufelkästen, welche durch zwei miteinander verbundenen, in gleiche Richtung laufenden Kurbelwellen gekoppelt sind, wobei die Schaufelräder so angeordnet sind, dass sie nacheinander in das zum Antrieb vorgesehene Strömungsmedium eintauchen.
Patent DE-102014009326-B4 (DE)
Title: Befeuchtungseinrichtung, beispielsweise für eine Brennstoffzelle
Inventor: FASOLD MICHAEL
IPC: H01M8/04119
Filed: 2014-06-27
Granted: 2023-08-03
Abstract: Befeuchtungseinrichtung, beispielsweise für eine Brennstoffzelle, mit mindestens einer Stapeleinheit (8), die mehrere wasserdampfdurchlässige Membranen (9) enthält, welche übereinanderliegend parallel und beabstandet zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei benachbarte direkt übereinander liegende Membranen (9) zumindest in einem von einem Membranrand beabstandeten Bereich über Fixierelemente (13) miteinander verbunden sind, wobei ein erstes Fixierelement (13) die oben liegende Membran (9) von oben und ein zweites Fixierelement (13) die unten liegende Membran (9) von unten in der Weise beaufschlagt, dass zwischen den Fixierelementen (13) der Abstand zwischen den Membranen (9) geändert ist.