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Patent DE-102019125795-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatisierten Bestimmung des Stabilisatorgehalts in einem chemischen Nickelbad
Inventor: KURZ URSULA
IPC: G01N21/59
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zur automatisierten Bestimmung des Gehalts des Stabilisators in einem chemischen Nickelbad bereit, wobei das Verfahren umfasst: (i) die Entnahme einer Probe des chemischen Nickelbads, wobei das Volumen der Probe gemessen wird, und Überführen der Probe in ein Gefäß, dessen Wandung mindestens an zwei gegenüberliegenden Stellen für Licht durchlässig ist, wobei die Verbindungslinie zwischen den beiden Stellen durch die Probe verläuft, (ii) die portionsweise Zugabe abgemessener Volumina einer wässrigen Lösung eines Palladium(II)-Salzes zu der Probe, wobei die Lösung eine bekannte Konzentration an Palladium(II)-Salz aufweist, wobei die Probe gerührt wird, und wobei die Zugabe solange fortgesetzt wird, bis eine Verfärbung der Probe durch Ausfällung von Nickel festgestellt wird, und (iii) die Berechnung des Gehalts des Stabilisators anhand des bis zur Feststellung der Verfärbung insgesamt zu der Probe zugegebenen Volumens der Lösung, dadurch gekennzeichnet, dass (a) die Zugabe der Lösung durch eine Dosiervorrichtung erfolgt, die von einer Steuervorrichtung gesteuert wird, (b) die Feststellung der Verfärbung mittels eines optischen Sensors erfolgt, der außerhalb des Gefäßes angeordnet ist und die Durchlässigkeit der Probe für Licht entlang der genannten Verbindungslinie misst, und (c) die Steuervorrichtung mit dem optischen Sensor verbunden ist und die Zugabe der Lösung beendet, wenn der optische Sensor die Verfärbung der Probe feststellt. Eine entsprechende Vorrichtung wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102019128164-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils
Inventor: HOGGER THOMAS
IPC: B29C59/02
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils (20), mit den Schritten:- Aufbringen eines vorimprägnierten Fasermaterials (10) auf einen Kern (11),- Einlegen des mit Fasermaterial (10) versehenen Kerns (11) in ein Presswerkzeug (30),- Schließen des Presswerkzeugs (30),dadurch gekennzeichnet, dass sich in einer geschlossenen Stellung des Presswerkzeugs (30) eine Oberflächenstruktur (31) des Presswerkzeugs (30) auf einer Oberfläche (10o) des Fasermaterials (10) abbildet.
Patent DE-102019128518-A1 (DE)
Title: Elektronische Etikettieranordnung, Verfahren zum Herstellen einer elektronischen Etikettieranordnung und Medikamentenverpackung
Inventor: BRAUN UWE
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-10-22
Abstract: Eine elektronische Etikettieranordnung (1) zum Anbringen an einer Medikamentenverpackung umfasst ein Schutzelement (10), mit einem Bedeckungsabschnitt (18) und einer Mehrzahl von Kavitäten (13) sowie einen vorgegeben ausgebildeten Überstand (11). Die Etikettieranordnung (1) weist weiter eine Leiterbahnfolie (20) mit einer Mehrzahl von Leiterbahnen (24) und einer Mehrzahl von Kavitäten (23) auf, wobei einer jeweiligen Kavität (23) der Leiterbahnfolie (20) jeweils mindestens eine Leiterbahn (24) zugeordnet ist, sodass die Leiterbahn (24) die jeweilige Kavität (23) der Leiterbahnfolie (20) zumindest abschnittsweise überquert. Außerdem weist die Etikettieranordnung (1) eine Elektronikeinheit (22) auf, die mit den Leiterbahnen (24) gekoppelt und dazu eingerichtet ist, eine Widerstandsänderung einer jeweiligen Leiterbahn (24) zu erfassen. Das Schutzelement (10) und die Leiterbahnfolie (20) sind derart miteinander gekoppelt, dass der Bedeckungsabschnitt (18) eine Oberseite (27) der Leiterbahnfolie (20) bedeckt und die Kavitäten (13) des Schutzelements (10) und die Kavitäten (23) der Leiterbahnfolie (20) übereinander angeordnet sind und sich zumindest abschnittsweise überlappen. Der Überstand (11) bedeckt eine Unterseite (28) der Leiterbahnfolie (20), sodass die Elektronikeinheit (22) von dem Bedeckungsabschnitt (18) und dem Überstand (11) des Schutzelements (10) umgeben ist.
Patent DE-102019128557-A1 (DE)
Title: Turbinenummantelung mit kühlkanälen in kommunikation mit sammelplenen
Inventor: LACY BENJAMIN PAUL
IPC: F01D11/24
Filed: 2019-10-22
Abstract: Turbinenummantelungen (100) für Turbinensysteme (10) werden offenbart. Die Turbinenummantelungen (100) können ein vorderes Ende (108), ein hinteres Ende (110), eine erste und zweite Seite (112, 118), eine Außenoberfläche (120), die einer zwischen dem Körper (106) und dem Turbinengehäuse (36) gebildeten Kühlkammer (122) zugewandt ist, und eine Innenoberfläche (124), die einem Heißgasströmungsweg für das Turbinensystem (10) zugewandt ist, einschließen. Die Turbinenummantelung (100) kann auch mindestens ein Sammelplenum einschließen, das sich innerhalb des Körpers (106) zwischen dem vorderen Ende (108) und dem hinteren Ende (110) erstreckt. Zusätzlich kann die Turbinenummantelung (100) einen Satz Kühlkanal oder Kühlkanäle (140) einschließen, die sich innerhalb des Körpers (106) erstrecken. Jeder der Kühlkanäle (140) des Satzes Kühlkanal oder Kühlkanäle (140) kann einen Einlassabschnitt (132) in Fluidverbindung mit der Kühlkammer (122), einen Auslassabschnitt (136) in Fluidverbindung mit dem mindestens einen Sammelplenum und einen Zwischenabschnitt (138), der den Einlassabschnitt (132) und den Auslassabschnitt (136) fluidisch verbindet, einschließen.
Patent DE-102019128648-A1 (DE)
Title: Rollbrett, insbesondere Skateboard oder Longboard
Inventor: DOGARIU DAN-MIHAI
IPC: A63C17/02
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollbrett (1), insbesondere Skateboard oder Longboard, wobei das Rollbrett (1) eine hintere Laufeinrichtung (70) und eine vordere Laufeinrichtung (60) umfasst, wobei die hintere Laufeinrichtung (70) eine hintere Hängereinrichtung (5) und die vordere Laufeinrichtung (60) eine vordere Hängereinrichtung (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine hintere Armvorrichtung (7) schwenkbar um eine hintere Schwenkachse (110) an der hinteren Hängereinrichtung (5) angeordnet ist, wobei eine vordere Armvorrichtung (6) schwenkbar um eine vordere Schwenkachse (100) an der vorderen Hängereinrichtung (4) angeordnet ist, wobei die hintere Schwenkachse (110) in Fahrtrichtung (300) vor einer hinteren Radachse (210) eines Hinterrads (20) angeordnet ist, wobei die vordere Schwenkachse (100) in Fahrtrichtung (300) vor einer vorderen Radachse (200) eines Vorderrads (10) angeordnet ist.
Patent DE-102019130481-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Doppelkupplungsgetriebes eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SZEPPAT ENRICO
IPC: F16H61/688
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines ein erstes Teilgetriebe (16), ein zweites Teilgetriebe (22), eine dem ersten Teilgetriebe (16) zugeordnete erste Kupplung (28) und eine dem zweiten Teilgetriebe (22) zugeordnete zweite Kupplung (30) aufweisenden Doppelkupplungsgetriebes (10) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem sich das Doppelkupplungsgetriebe (10) in einem Parksperrenzustand befindet, in welchem zwei Gänge (18a, b) eines der Teilgetriebe (16, 22) gleichzeitig eingelegt sind, wobei zum Beenden des Parksperrenzustands die folgende Schritte durchgeführt werden: Einleiten eines von einem Antriebselement (12) des Kraftfahrzeugs bewirkten Drehmoments über die dem einen Teilgetriebe (16) zugeordnete Kupplung (28) in das eine und/oder andere Teilgetriebe (16, 22), während die Gänge (18a, b) des Teilgetriebes (16) eingelegt sind; und Auslegen zumindest eines der bei Schritt a) gleichzeitig eingelegten Gänge (18a, b) des einen Teilgetriebes (16).
Patent DE-102019130562-A1 (DE)
Title: Teleskopische Hubeinheit
Inventor: GREILINGER DANIEL
IPC: B66F3/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Offenbart wird eine teleskopische Hubeinheit (1) mit einem ersten Segment (2), einem zweiten Segment (4) und einem dritten Segment (6), wobei das erste und das zweite Segment (2, 4) relativ zueinander verschiebbar sind, und wobei das zweite und das dritte Segment (4, 6) relativ zueinander verschiebbar sind, wobei das erste und das zweite Segment (2, 4) relativ zueinander durch eine Motoreinheit (10) bewegbar sind und dass das zweite und das dritte Segment (4, 6) relativ zueinander durch einen Seilzug (18) bewegbar sind.
Patent DE-102019203109-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zur drehelastischen Drehmomentübertragung
Inventor: BÖHM PETER
IPC: F16D3/14
Filed: 2019-03-07
Abstract: Eine derartige Kupplungsvorrichtung aufweisend eine in Bezug auf eine Kupplungsdrehachse - radial innen liegende Kupplungsnabe, die einer Nabenseite der Kupplungsvorrichtung zugeordnet ist, einen radial außen liegenden Kupplungsflansch, der einer Flanschseite der Kupplungsvorrichtung zugeordnet ist, eine Federeinrichtung, mittels derer die Nabenseite und die Flanschseite in Umfangsrichtung federelastisch drehmomentübertragend gegeneinander abgestützt sind, wofür die Federeinrichtung wenigstens ein Federelement aufweist, das in Umfangsrichtung einends an einem dem Kupplungsflansch zugeordneten ersten Stützbauteil und andernends an einem der Kupplungsnabe zugeordneten zweiten Stützbauteil abgestützt ist, und aufweisend eine Anschlageinrichtung, mittels derer die Nabenseite und die Flanschseite - bei Erreichen eines festgelegten maximalen Verdrehwinkels zwischen der Nabenseite und der Flanschseite - in Umfangsrichtung formschlüssig drehmomentübertragend gegeneinander abgestützt sind, ist bekannt.Erfindungsgemäß weist die Anschlageinrichtung wenigstens ein einstückig mit dem ersten Stützbauteil ausgebildetes erstes Formschlusselement und wenigstens ein einstückig mit dem zweiten Stützbauteil ausgebildetes zweites Formschlusselement auf, wobei das erste Formschlusselement und das zweite Formschlusselement bei Erreichen des maximalen Verdrehwinkels formschlüssig zusammenwirken.Verwendung für einen Antriebsstrang.
Patent DE-102019208014-A1 (DE)
Title: Polsterträgeranordnung für einen Sitz und Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz
Inventor: REICHEL UWE
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Polsterträgeranordnung (6) für einen Sitz (1), insbesondere einen Fahrzeugsitz, umfassend zumindest einen Polsterträger (7) und eine Befestigungsstruktur (8), die an einer Sitzstruktur (4) zur Arretierung des Polsterträgers (7) an dieser Sitzstruktur (4) befestigbar ist, wobei die Befestigungsstruktur (8) zumindest ein Befestigungselement (8.1) umfasst, der Polsterträger (7) zumindest ein mit dem Befestigungselement (8.1) korrespondierendes flexibles Klemmelement (7.1) umfasst, welches in einer montierten Position (P1) des Polsterträgers (7) an der Befestigungsstruktur (8) das Befestigungselement (8.1) selbsttätig arretiert, und der Polsterträger (7) zumindest einen Entriegelungsmechanismus (10) umfasst, welcher bei einer manuellen Betätigung das Klemmelement (7.1) von dem Befestigungselement (8.1) löst und den Polsterträger (7) zur Demontage von der Befestigungsstruktur (8) freigibt. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Sitz (1).
Patent DE-102019208403-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeuges
Inventor: BENAM BEHZAD
IPC: B60W50/02
Filed: 2019-06-08
Abstract: Verfahren (10) zum Betreiben eines teleoperierten Fahrzeuges (20), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- in einem Normalbetrieb (11) steht das Fahrzeug (20) über einen ersten passiven Operator (31) auf einem aktiven Übertragungskanal (18) in einem aktiven Austausch (19) mit einem ersten aktiven Operator (41) in einer ersten Leitstelle (51), während ein durch einen zweiten passiven Operator (32) vermittelter Bereitschaftsübertragungskanal (23) zu einer zweiten Leitstelle (52) in Betriebsbereitschaft (24) steht, und- wenn der Bereitschaftsübertragungskanal (24) versagt (12), wird ein dritter passiver Operator gesucht (13) und, wenn dieser innerhalb einer ersten Zeitspanne (21) gefunden (14) wird, der Normalbetrieb (11) aufrechterhalten.
Patent DE-102019208528-A1 (DE)
Title: Wischerantrieb
Inventor: ROVAART ROBERT-JAN VAN DE
IPC: B60S1/04
Filed: 2019-06-12
Abstract: Wischerantrieb (10) zum Antreiben eines Scheibenwischers einer Scheibenwischanlage eines Fahrzeugs umfassend ein Getriebegehäuse (12), einen aus dem Getriebegehäuse (12) ragenden Abtrieb (14) und ein mit einem Lochmuster (15) versehenes Flanschteil (18), welches zur Befestigung des Getriebegehäuses (12) und zum Anbringen an das Fahrzeug vorgesehen ist, wobei das Lochmuster (15) zum Anbringen an das Getriebegehäuse (12) vorgesehen ist, wobei an dem Flanschteil (18) wenigstens ein Positioniermittel (20), welches form- und/oder kraftschlüssig mit dem Fahrzeug verbindbar ist, und zusammen mit einem Fixierpunkt (22) den Scheibenwischanlage (10) fest positioniert.
Patent DE-102019212361-A1 (DE)
Title: Kühler aus Kunststoff sowie Batterie mit einem derartigen Kühler
Inventor: RICICA DAVID
IPC: F28F9/18
Filed: 2019-08-19
Abstract: Ein Kühler aus Kunststoff weist zumindest ein Rohr (12) auf, dass mittels Ultraschallschweißen mit einem Rohrboden (14) verbunden ist, und zeichnet sich dadurch aus, dass der Rohrboden (14) einen sich in Längsrichtung des Rohres (12) erstreckenden Rohrabschnitt (28) und einen sich hierzu im Wesentlichen senkrecht erstreckenden Flansch (30) aufweist, und eine Verschweißung des Rohrbodens (14) mit dem Rohr (12) im Bereich des Rohrabschnitts (28) und von dem Flansch (30) beabstandet vorgesehen ist.
Patent DE-102019213480-A1 (DE)
Title: Werkzeugstation zur Bereitstellung von Werkzeugen sowie Werkerassistenzsystem mit der Werkzeugstation
Inventor: RUEB ANDREAS
IPC: B25H3/00
Filed: 2019-09-05
Abstract: Es sind Werkzeugregale bekannt, welche einzelne Werkzeuge in voneinander abgetrennten Werkzeughaltern aufnehmen können. Es wird eine Werkzeugstation 2 zur Bereitstellung von Werkzeugen 10, mit mindestens einer Aufnahmeeinheit 3, wobei die Aufnahmeeinheit 3 einen Aufnahmeabschnitt 11 zur Aufnahme eines Werkzeugs 10 sowie eine Sensoreinrichtung 5 zur Detektion des Werkzeugs 10 aufweist, mit einer Trägervorrichtung 4, wobei die Trägervorrichtung 4 mindestens einen Trägerabschnitt 12 aufweist und wobei die Aufnahmeeinheit 3 mindestens einen Halteabschnitt 14 aufweist, wobei die Aufnahmeeinheit 3 über den Halteabschnitt 14 an dem Trägerabschnitt 12 gehalten ist, vorgeschlagen, wobei der Halteabschnitt 14 und der Trägerabschnitt 12 in einem Kontaktbereich elektrisch und/oder signaltechnisch miteinander kontaktieren.
Patent DE-102019214166-A1 (DE)
Title: Deckelbaugruppe eines Batteriezellengehäuses, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M50/543
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Deckelbaugruppe eines Batteriezellengehäuses und ein Verfahren zur Herstellung einer Deckelbaugruppe sowie eine Verwendung einer solchen. Dabei umfasst die erfindungsgemäße Deckelbaugruppe (10) einen Gehäusedeckel (102) und einen an dem Gehäusedeckel (102) angeordneten ersten Batteriezellenpol (104) mit einem den Gehäusedeckel (102) durchdringenden ersten Durchführungselement (106), wobei das erste Durchführungselement (106) mit zumindest einem Kühlungselement (108) ausgestattet ist. Dabei weist das zumindest eine Kühlungselement (108) eine gerippte Struktur auf.
Patent DE-102019214628-A1 (DE)
Title: Validierung von Umfelderfassung mittels Satelitenbildern und SAR-Radardaten
Inventor: MAILE FLORIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-09-25
Abstract: Verfahren, umfassend ein Validieren (84) erster Objektinformationen (55) und/oder Klassifizierungsinformationen (56) aus einer Erkennung (81; 52) des statischen Umfeldes eines Fahrzeugs (10) mittels zweiter Objektinformationen (78) und/oder Klassifizierungsinformationen (77) aus einer satellitenbasierten Umgebungserkennung (82; 75).
Patent DE-102019219591-A1 (DE)
Title: Harzzusammensetzung und Halbleitervorrichtung
Inventor: TAKEMORI DAICHI
IPC: C09D179/08
Filed: 2019-12-13
Abstract: Eine Harzzusammensetzung wird angegeben, die ausgezeichnete Isolationseigenschaften, Flexibilität und Bildungsfähigkeit für dicken Film entfaltet und in der Lage ist, die Zuverlässigkeit von Energiehalbleitervorrichtungen zu verstärken.Die Harzzusammensetzung enthält eine Harzkomponente (A) und ein organisches Lösungsmittel (B), worin die Harzkomponente (A) zumindest ein Harz enthält, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einem Polyimidharz, Polyamidharz und Polyamidimidharz, die jeweils eine strukturelle Einheit mit der Formel (Ia) und eine strukturelle Einheit mit der Formel (IIa) enthalten und ein Molekulargewicht im Gewichtsmittel von wenigstens 100.000 haben.
Patent DE-102020002846-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Emissionszertifikataustauschplattform, sowie Emissionszertifikataustauschplattform
Inventor: SCHÖNHALS ALEXANDER
IPC: G06Q30/00
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Emissionszertifikataustauschplattform (10) zum Ausgleichen einer positiven Schadstoffbilanz (14) eines Kraftfahrzeugs (16) mittels Emissionszertifikaten (18), bei welchem zumindest ein Betriebsparameter (20) des Kraftfahrzeugs (16) an eine kraftfahrzeugexterne elektronische Recheneinrichtung (12) der Emissionszertifikataustauschplattform (10) übertragen wird, wobei mittels der elektronischen Recheneinrichtung (12) in Abhängigkeit von dem Betriebsparameter (20) die positive Schadstoffbilanz (14) des Kraftfahrzeugs (16) bestimmt wird, wobei mittels der elektronischen Recheneinrichtung (12) zumindest ein Drittanbieter (22, 24) identifiziert wird, welcher eine negative Schadstoffbilanz (26) aufweist, und ein Emissionszertifikataustausch (28) zwischen dem Kraftfahrzeug (16) und dem Drittanbieter (22, 24) mittels der Emissionszertifikataustauschplattform (10) durchgeführt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Emissionszertifikataustauschplattform (10).
Patent DE-102020004875-A1 (DE)
Title: Pleuel mit einer Vorrichtung zum Ändern eines Verdichtungsverhältnisses eines Verbrennungsmotors
Inventor: MARTEN CHRISTOPHER
IPC: F02B75/04
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pleuel mit einer Vorrichtung zum Ändern eines Verdichtungsverhältnisses eines Verbrennungsmotors, ein Verfahren und ein System umfassend mehrere Pleuel.Das erfindungsgemäße Pleuel (1) mit einer Vorrichtung zum Ändern eines Verdichtungsverhältnisses eines Verbrennungsmotors (2) umfasst ein internes Hydrauliksystem (3) und eine Schaltventileinheit (4). Das interne Hydrauliksystem (3) ist ausgebildet und eingerichtet, das Verdichtungsverhältnis zu verändern. Die Schaltventileinheit (4) ist ausgebildet und eingerichtet, das interne Hydrauliksystem (3) zu schalten.Die Schaltventileinheit (4) ist an einem großen Pleuelauge (5) des Pleuels (1) angeordnet. Die Schaltventileinheit (4) ist so an dem großen Pleuelauge (5) angeordnet und/oder das Pleuel (1) so auf einer Kurbelwelle (6) des Verbrennungsmotors (2) montiert, dass eine Bahnkurve (7) der Schaltventileinheit (4) in einem Aktuierungsbereich (8) einen niedrigen Neigungswinkel (9) aufweist.
Patent DE-102020007407-A1 (DE)
Title: Ventilführungselement für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KLAIBER ALEXANDER
IPC: F01L3/08
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventilführungselement (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einer an ihren beiden Enden (E1, E2) jeweils eine Lochkante (16, 18) aufweisenden Durchgangsöffnung (12) zum Führen eines Ventilschafts eines Gaswechselventils der Verbrennungskraftmaschine, wobei zumindest eine der Lochkanten (16, 18) zumindest in einem Teilbereich (T) eine Verprägung (20, 22) aufweist.
Patent DE-102020007873-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbares implantat
Inventor: JAQUES ANNETTE
IPC: A61F2/44
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat, insbesondere zum Stützen der Wirbelsäule, mit einer durch um eine Axialachse ausgeführte Drehung eines axial gegenüber einem ersten Stützteil abgestützten und mit einem mit einem Innengewinde eines gegenüber dem ersten Stützteil axial beweglichen aber rotatorisch nicht beweglichen zweiten Stützteil zusammenwirkenden Außengewinde sowie an seiner zum ersten Stützteil weisenden Axialseite mit einer durch einen durch das erste Stützteil radial hindurchführenden Zugang zugänglichen Verzahnung versehenen Antriebsteils bewirkbaren Höhenverstellbarkeit, gekennzeichnet durch einen azimutal im Bereich des Zugangs und insbesondere radial weiter innen als die Verzahnung gelegenen Abstützbereich der Abstützung des Antriebsteils.
Patent DE-102020103664-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Aktuators einer Bedieneinheit mit haptischem Feedback, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: SCHRÖER BURKHARD
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Vorrichtung zum Betreiben eines Aktuators einer Bedieneinheit mit haptischem Feedback, insbesondere für ein Fahrzeug, ist versehen mit einem Kondensatorspeicher (14) und einer eine vorgebbare Spannung liefernden Spannungsquelle (UBat). Ferner weist die Vorrichtung einen steuerbaren Schalter (19) zum Verbinden der Spannungsquelle (UBat) mit dem Kondensatorspeicher (14) und eine Kapazitätsermittlungseinheit (18) zur messwertbasierten Ermittlung der Kapazität des Kondensatorspeichers (14) und eine Ansteuer- und Auswerteeinheit (16) zur Ansteuerung des Schalters (19) zwecks Verbindens der Spannungsquelle (UBat) mit dem Kondensatorspeicher (14) auf. Die Ansteuer- und Auswerteeinheit (16) erhält von der Kapazitätsermittlungseinheit (18) einen die Kondensatorspeicherkapazität repräsentierenden Messwert und vergleicht diesen mit einem Referenzwert, der einen Referenzkapazität repräsentiert, bei dem die Ansteuer- und Auswerteeinheit (16) den Aktuator (10) gemäß einem Referenzansteuersignal ansteuert. Weiterhin ist die Vorrichtung mit einem Speicher versehen, der die gespeicherten Informationen der unterschiedlichen Abweichungen des Messwerts für die Kondensatorspeicherkapazität enthält. Die Ansteuer- und Auswerteeinheit (16) verändert in Abhängigkeit von der Abweichung des Messwerts für die Kondensatorspeicherkapazität von dem Referenzwert das Ansteuersignal zur Versorgung des Aktuators (10).
Patent DE-102020106096-A1 (DE)
Title: Schutzhelm
Inventor: LÜBKE KARSTEN
IPC: A42B3/14
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzhelm mit einer Außenschale (1) zur Verteilung von Aufprallkräften, einem Kopftragering (2) zum Aufsetzen auf einen Kopf eines Trägers des Schutzhelms und einer Einstellvorrichtung (3) zum Einstellen eines Umfangs des Kopftragerings (2) zur Anpassung an den Kopf des Trägers, wobei die Einstellvorrichtung (3) durch eine Öffnung der Außenschale (1) zur Bedienung von außerhalb der Außenschale (1) geführt ist. Der erfindungsgemäße Schutzhelm ist dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung (3) dazu eingerichtet ist, beim Einstellen des Umfangs eine Federvorrichtung (8) derart zu spannen, dass die Spannung der Federvorrichtung (8) zur Überführung des Kopftragerings (2) in einen Grundumfang wirkt.
Patent DE-102020110357-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines hybriden Kühlsystems sowie hybrides Kühlsystem
Inventor: UNGERMANN KAI
IPC: F25B1/00
Filed: 2020-04-16
Abstract: d) bei gegebenem abgesenkten Temperaturniveau die indirekte Kühleinrichtung deaktiviert und nur noch mit der CO2-Kälteanlage gekühlt wird.
Patent DE-102020112582-A1 (DE)
Title: Gargerät, Baugruppe mit einem solchen Gargerät und einem externen Sensor sowie Verfahren zum Steuern eines Gargeräts einer solchen Baugruppe
Inventor: STORHAS RAINER
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (12, 14), das einen Garraum (17) aufweist, eine Heizvorrichtung und eine Steuerung , wobei die Steuerung (10) einen Signaleingang (19) für ein Signal von einem externen Sensor (16) und ein Analysemodul (28) aufweist, das ein Signal des externen Sensors (16) dahingehend auswerten kann, ob der Garraum (17) belegt ist, wobei die Steuerung (10) dafür ausgelegt ist, das Gargerät (12, 14) in einen Energiesparmodus zu versetzen, wenn das Analysemodul (28) erkennt, dass der Garraum (17) nicht belegt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Steuern eines solchen Gargeräts.