baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016125848-A1 (DE)
Title: Containeranwendung mit dynamischem Unterpaket-Lader
Inventor: KIRKPATRICK FICUS
IPC: G06F9/445
Filed: 2016-12-29
Abstract: In einigen Beispielen beinhaltet ein Verfahren das Empfangen, durch eine Supervisorkomponente, einer Anforderung zum Ausführen einer bestimmten Funktionalität einer Anwendung; das Abrufen, in Reaktion auf das Ermitteln, dass ein Anwendungscontainer zum Beibehalten installierter Unterpakete der Anwendung nicht zugewiesen ist, einer Anwendungsdefinition von einem ersten Ferncomputersystem; das Einleiten, in Reaktion auf die Zuweisung des Anwendungscontainers, basierend zumindest zum Teil auf einer benutzerdefinierten Kennung der Anforderung, der speziellen Funktionalität der Anwendung; das Empfangen, durch den Anwendungscontainer, in Reaktion auf das Ermitteln, durch den Anwendungscontainer, basierend zumindest zum Teil auf der Anwendungsdefinition und der benutzerdefinierten Kennung, dass kein installierbares Unterpaket für die spezielle Funktionalität auf der Computervorrichtung gespeichert ist, des installierbaren Unterpakets, das eine Vielzahl von ausführbaren Komponenten beinhaltet; und das Ausführen, durch den Anwendungscontainer und die Verwendung der Vielzahl von ausführbaren Komponenten, der speziellen Funktionalität der Anwendung.
Patent DE-102016203504-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Motors
Inventor: GUNSELMANN CHRISTIAN
IPC: H02H7/08
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Steuereinheit (1) zum Betreiben eines elektrischen Motors (4), wobei der elektrische Motor (4) mittels der Steuereinheit (1) steuerbar ist, die einen Wechselrichter (3) zur Steuerung von Motorspulen (42, 42‘, 42‘‘) aufweist, der über einen Eingangsbereich (2) zur Stromversorgung und einen Ausgangsbereich (4) zum Anschluss der Motorspulen (42, 42‘, 42‘‘) verfügt, wobei eine Eingangsspannung (61) auf ein Unterschreiten eines ersten Spannungswertes (62) überprüft wird und ein von einem Eingangsstrom (56) abhängiger Diagnosestrom (57) auf Überschreiten eines oder mehrerer Stromstärkewerte (58, 59) überprüft wird und ein oder mehrere Abschaltmaßnahmen eingeleitet werden, falls diese Überprüfungen innerhalb eines bestimmten Zeitfensters (74) zutreffen.
Patent DE-102016203908-A1 (DE)
Title: Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines eine Dosis eines Dosiergeräts repräsentierenden Werts und Verfahren zum Betreiben der Erfassungseinrichtung
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G01F11/06
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erfassungseinrichtung (100) zum Erfassen eines eine Dosis eines Dosiergeräts (102) repräsentierenden Werts (114), wobei die Erfassungseinrichtung (100) einen mit einem drehbaren Dosierknopf (104) des Dosiergeräts (102) koppelbaren Drehwinkelsensor (108) und eine Auswerteeinrichtung (110) aufweist. Der Drehwinkelsensor (108) weist eine Spuleneinheit (116) und eine relativ zur Spuleneinheit (116) drehbare elektrisch leitende Störflächeneinheit (118) auf. Die Spuleneinheit (116) und die Störflächeneinheit (118) sind quer zu einer Drehachse des Dosierknopfs (104) ausgerichtet. Die Spuleneinheit (116) umfasst eine Sendespule, eine erste Empfangsspule und zumindest eine zweite Empfangsspule. Der Drehwinkelsensor (104) ist dazu ausgebildet, einen die Dosis repräsentierenden Drehwinkel des Dosierknopfs (104) in einem Drehwinkelsignal (112) abzubilden. Die Auswerteeinrichtung (110) ist dazu ausgebildet, den Wert (114) der Dosis unter Verwendung des Drehwinkelsignals (112) zu bestimmen.
Patent DE-102016205222-A1 (DE)
Title: Aufbau für längliche Ausnehmungen, insbesondere Nuten
Inventor: HEINE WOLFGANG
IPC: B23Q9/02
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufbau (A) und ein Verfahren zur Positionierung und Befestigung eines an den Aufbau befestigbaren Werkzeuges an einer sich entlang einer ersten Längsachse (L1) sich räumlich erstreckenden und an zwei Stirnseiten (S1, S2) Endoberflächen aufweisenden länglichen Ausnehmung, insbesondere Nut (N), insbesondere eines Rotors, wobei der Aufbau eine eine entlang einer zweiten Längsachse (L2) sich räumlich erstreckende und mit dieser parallel zu der ersten Längsachse ausrichtbare Aussparung aufweisende und die länglichen Ausnehmung einrahmende Platte (3) aufweist, die mit einer Zentriereinrichtung und einer Klemmeinrichtung fest verbunden ist; wobei die Zentriereinrichtung (1) mindestens eine Zentrierbacke (2) aufweist, die entlang der zweiten Längsachse und in die sowie aus der länglichen Ausnehmung bewegbar ist; wobei die Klemmeinrichtung (5) auf der der länglichen Ausnehmung zugewandten Seite der Platte Klemmbacken (6) aufweist, die jeweils entlang der zweiten Längsachse bewegbar und mit einer der Endoberflächen der Stirnseiten der länglichen Ausnehmung mechanisch kontaktierbar und lösbar befestigbar sind.
Patent DE-102016210525-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig und Wälzlager
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: F16C33/66
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (2) für ein Wälzlager (1), wobei der Wälzlagerkäfig (2) zumindest zwei unterschiedlich lange Ausnehmungen (3, 4, 5, 6, 7) zur Aufnahme von unterschiedlich langen Wälzkörpern (13, 14, 15, 16, 17) aufweist, wobei die Breite (8) des Wälzlagerkäfigs (2) über den Umfang (9) variiert, und wobei der Wälzlagerkäfig (1) im Bereich der längeren Ausnehmungen (3) breiter als im Bereich der kürzeren Ausnehmungen (7) ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Wälzlager (1) mit einem solchen Wälzlagerkäfig (2) und in dem Wälzlagerkäfig (2) angeordneten Wälzkörpern (13, 14, 15, 16, 17).
Patent DE-102016214249-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur generativen Fertigung eines dreidimensionalen Körpers in einem Pulverbett
Inventor: BEYER ECKHARD
IPC: B33Y50/02
Filed: 2016-08-02
Abstract: Vorrichtung zur generativen Fertigung eines dreidimensionalen Körpers in einem Pulverbett mit einem Fertigungsbereich, der eine absenkbare Oberfläche, auf der das Pulverbett angeordnet ist, aufweist, und mindestens einem Rakel zur Förderung und zum gleichmäßigen Verteilen eines pulverförmigen Werkstoffs auf der Oberfläche. Der mindestens eine Rakel ist um eine Rotationsachse bewegbar, die senkrecht zur Oberfläche des Pulverbetts ausgerichtet ist, und seine Länge entspricht mindestens dem größten Abstand von der Rotationsachse bis zum Rand des Fertigungsbereichs. An dem mindestens einen Rakel sind Düsen zum Aufbringen des pulverförmigen Werkstoffs auf die Oberfläche des Pulverbetts ausgebildet. Weiterhin sind an der Vorrichtung eine Einrichtung zum Zuführen von pulverförmigem Werkstoff in den mindestens einen Rakel und zu den Düsen, und eine Einrichtung zur Ausführung einer Rotationsbewegung des mindestens einen Rakels über die Oberfläche des Pulverbetts, und eine Einrichtung, mit der mindestens ein Energiestrahl auf die Oberfläche des Pulverbetts gerichtet und dessen Brennfleck zweidimensional bewegbar ist, angeordnet.
Patent DE-102016214266-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation einer Temperaturabhängigkeit eines hydraulischen Kopplers
Inventor: GRUHL HELMAR
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kompensation einer Temperaturabhängigkeit eines hydraulischen Kopplers in einem Piezo-Kraftstoffinjektor, der einen Piezoaktor umfasst. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Zu Beginn wird eine Temperaturbestimmung eines Kraftstoffs im hydraulischen Koppler durchgeführt und daraus, zusammen mit einer Ventilöffnungszeit (töff) einer vorherigen Einspritzung, eine Leckage des hydraulischen Kopplers ermittelt. Über diese Leckage und eine Befüllung des hydraulischen Kopplers wird ein aktueller Zustand des hydraulischen Kopplers ermittelt, welcher dann verwendet wird, um einen Korrekturwert zu berechnen und anschließend eine Ansteuerspannung (U) zur Ansteuerung des Piezoaktors zu korrigieren.
Patent DE-102016224386-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer schaufel für eine strömungsmaschine
Inventor: RICHTER KARL-HERMANN
IPC: F01D5/28
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Schaufel mit einem Schaufelblatt und einem Schaufelfuß für eine Strömungsmaschine, mit den Schritten:
 Vorsehen eines ersten Werkstücks (30a) auf Basis eines ersten Werk stoffs;
 Vorsehen eines zweiten Werkstücks (30b) auf Basis eines zweiten Werkstoffs, der von dem ersten Werkstoff verschieden ist und eine höhere Temperaturbeständigkeit als der erste Werkstoff hat;
 Verbinden des ersten (30a) und des zweiten Werkstücks (30b) durch Reibschweißen zu einem Verbund-Bauteil (1) mit einem ersten Bereich (2a) aus dem ersten Werkstoff und einem zweiten Bereich (2b) aus dem zweiten Werkstoff; wobei, gegebenenfalls nach einer materialabtragenden Weiterbearbeitung, der erste Bereich (2a) den Schaufelfuß und der zweite Bereich (2b) das Schaufelblatt bildet.
Patent DE-102017002236-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Sehrichtung einer Person
Inventor: BISSANTZ NICOLAS
IPC: A61B3/113
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung der Sehrichtung einer Person, wobei die Vorrichtung wenigstens eine erste Erfassungseinrichtung zum Erfassen der Sehrichtung der Person und eine zweite Erfassungseinrichtung zum Erfassen wenigstens eines Objekts aufweist, wobei die Vorrichtung des Weiteren wenigstens eine Recheneinheit aufweist, die ausgebildet ist, zu bestimmen, ob die von der ersten Erfassungseinrichtung ermittelte Sehrichtung der Person auf das durch die zweite Erfassungseinrichtung erfasste Objekt gerichtet ist, und wobei die Vorrichtung wenigstens eine Ausgabeeinrichtung aufweist, die ausgebildet ist, ein optisches und/oder akustisches Signal in Abhängigkeit eines oder mehrerer Parameter auszugeben, wobei das Signal in einem Bereich ausgegeben wird, der in einer Richtung zwischen der Person und dem Objekt liegt und/oder in dem zu dem Objekt gewandten Bereich des Gesichtsfeldes der Person, wobei es sich bei einem der Parameter um das Ergebnis der Recheneinheit handelt, dass die Sehrichtung der Person nicht auf das Objekt gerichtet ist.
Patent DE-102017005258-A1 (DE)
Title: Siphon mit Verwirbelungstechnik
IPC: E03C1/308
Filed: 2017-06-01
Abstract: Vorrichtung zur Lösung von Ablagerungen in Siphons, dadurch gekennzeichnet, dass der Siphon mit einem Pumpkörper über der tiefsten Stelle des Siphons ausgestattet ist, der manuell bedient eine Druckverwirbelung verursacht.
Patent DE-102017005593-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatterievorrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: PFISTER RAPHAEL
IPC: H01M10/6569
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatterievorrichtung (10) für einen Kraftwagen (60), mit wenigstens einer Hochvoltbatterie (20) zum Versorgen einer Antriebsmaschine des Kraftwagens (60) mit Energie, mit zumindest einer, ein Aktivmaterial (24) wenigstens einer Batteriezelle (22) der Hochvoltbatterie (20) umgebenden Folienanordnung (30), und mit einer Kühlvorrichtung (12), welche wärmeübertragend mit der Hochvoltbatterie (20) gekoppelt ist. Die Folienanordnung (30) umfasste eine das Aktivmaterial (24) wenigstens bereichsweise umgebende, erste Folie (32) und eine die erste Folie (32) sowie das Aktivmaterial (24) wenigstens bereichsweise umgebende, zweite Folie (34), wobei zwischen der ersten Folie (32) und der zweiten Folie (34) ein poröses Material (40) angeordnet ist, mittels welchem das Kühlmedium (50) unter Ausnutzung des Kapillareffekts entlang des Aktivmaterials (24) führbar ist.
Patent DE-102017006586-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Fahrzeug (2) mit zumindest einem elektrischen Energiespeicher (2.1) und einer Steckerbuchse zur Kopplung mit einem Stecker (1.1.2) einer Ladevorrichtung (1) zum Laden des elektrischen Energiespeichers (2.1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Steckerbuchse ein Verriegelungselement (1.2) umfasst, welches in einem geschlossenen Zustand den Stecker (1.1.2) in der Steckerbuchse verriegelt, – das Verriegelungselement (1.2) jeweils eine Schnittstelle zu einem fahrzeuginternen, schlüssellosen Zugangsberechtigungssystem (2.2) und zu mindestens einer fahrzeuginternen Steuereinheit (2.3, 2.4) umfasst, – das Verriegelungselement (1.2) über die Schnittstellen derart ansteuerbar ist, dass das Verrieglungselement (1.2) öffnet und die Verriegelung des Steckers (1.1.2) freigibt, wenn sich eine mobile Identifikationseinheit (2.2.1) des Zugangsberechtigungssystems (2.2) in einem vorgegebenen Abstand zum Fahrzeug (2) befindet und wenn ein Ladezustand des elektrischen Energiespeichers (2.1) und/oder wenn eine Abfahrtszeit für das Fahrzeug (2) einen vorgegebenen Wert aufweisen bzw. aufweist.
Patent DE-102017007705-A1 (DE)
Title: Ausgeben einer Manöveranweisung mittels einer Navigationseinrichtung
Inventor: HABERJAHN MATHIAS
IPC: G01C21/36
Filed: 2017-08-14
Abstract: Verfahren zum Ausgeben einer Manöveranweisung mittels einer Navigationseinrichtung (100, 200, 300), die eine Steuerungseinheit (104), eine Bilderfassungseinheit (106) und eine Ausgabeeinheit (108) aufweist, mit den Verfahrensschritten: Ausführen (401) einer Routenführung für ein bewegbares Objekt, das von einem Benutzer der Navigationseinrichtung gesteuert wird, mittels der Steuerungseinheit (104), Auswählen (402) eines Manöverobjekts, das einem von der Routenführung vorgesehenen Manöver des bewegbaren Objekts zugeordnet ist, aus einer Mehrzahl georeferenzierter Manöverobjekte mittels der Steuerungseinheit (104), Erfassen (403) eines Umgebungsbilds des Manöverobjekts aus einer Perspektive des Benutzers mittels der Bilderfassungseinheit (106), Prüfen (404), ob das Manöverobjekt auf dem Umgebungsbild erkennbar ist, mittels der Steuerungseinheit (104) und, wenn das Manöverobjekt auf dem Umgebungsbild erkennbar ist, Generieren (405) einer das Manöverobjekt inkludierenden Manöveranweisung mittels der Steuerungseinheit (104) und Ausgeben (406) der Manöveranweisung an den Benutzer mittels der Ausgabeeinheit (108).
Patent DE-102017007723-A1 (DE)
Title: Wanderdeckelstabilisator
Inventor: HERGETH HUBERT
IPC: D01G15/14
Filed: 2017-08-17
Abstract: An einer Textilfaserkarde wird die Durchbiegung oder Bombage im Bereich des Kardierumlaufs durch Magnethaft kompensiert.
Patent DE-102017008441-A1 (DE)
Title: Klemmschutz für Kleinkinder als Türstopper
IPC: E05C17/54
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Klemmschutz 1) der aufgrund seiner Form, wie die geografischen Landesform >ITALIEN< aussieht, vielseitig einsetzbar ist.  Am untere Teil des Klemmschutz 1), befindet sich ein Aufstecköffnung 3) mit ein Bohrung 5) mit ein Durchmesser von circa 15 mm, die an einem Türgriff angebracht werden kann.  Am Obere Teil des Klemmschutz 1) befindet sich ein Keil 32) die einer Dicke 31) von 15 mm, aufweist und verjüngt sich zur Keilsspitze 33) auf 1 mm circa. Der Keil kann verschiedene Formen aufweisen, wie  1  +  5  +  6 , zeigen  Der Klemmschutz 1a)  4  weist auf zwei Aufstecköffnungen die Aufstecköffnung 3) hat ein Bohrung 5) mit ein Durchmesser von mindestens 14 mm, während Aufstecköffnung 4) hat ein Bohrung 12) von mindestens 10 mm.
Patent DE-102017011549-A1 (DE)
Title: Fronthaube für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen
Inventor: DANGI PRIYANKA
IPC: B62D25/10
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fronthaube (10) für einen Kraftwagen, mit einem Innenteil (12), mit einem in zumindest teilweiser Überdeckung mit dem Innenteil (12) angeordneten und mit dem Innenteil (12) verbundenen Außenteil (14), und mit einem zwischen dem Innenteil (12) und dem Außenteil (14) in einem Schließbügelbereich (28) angeordneten Verstärkungselement (26), mittels welchem der Schließbügelbereich (28), in welchem ein Schließbügel zum Arretieren der Fronthaube (10) in deren Schließstellung zumindest an dem Innenteil (12) befestigbar ist, verstärkt ist, wobei das Verstärkungselement (26) einen Grundkörper (30) und von dem Grundkörper (30) in Richtung des Außenteils (14) abstehende Laschen (32) mit Fügeflächen (34) aufweist, welche jeweils mit einem Kleber (36) versehen sind, mittels welchem die Laschen (32) mit dem Außenteil (14) verklebt sind.
Patent DE-102017101153-A1 (DE)
Title: Federbeinlager für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NUISSL CHRISTIAN
IPC: F16F9/54
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federbeinlager (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Führungsring (2) zur Aufnahme einer stirnseitig an einer Unterseite (4) des Führungsrings (2) zur Anlage kommenden Tragfeder (3), sowie ein den Führungsring (2) an einer Oberseite (5) abdeckenden Kappenring (6) zur Befestigung des Federbeinlagers (1) an einer Karosserie (7) des Kraftfahrzeuges, wobei räumlich zwischen dem Führungsring (2) und dem Kappenring (6) mindestens ein Lagerelement (8) angeordnet ist, wobei ferner mindestens ein metallischer Versteifungsring (9) an dem Führungsring (2) angeordnet ist, um den Führungsring (2) zu versteifen.
Patent DE-102017106448-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Kraftstoffeinspritzung in einem Verbrennungsmotor
Inventor: LAVALLEE JEAN-YVES
IPC: F02D41/40
Filed: 2017-03-24
Abstract: Ein Verbrennungsmotor ist mit einem Oxidationskatalysator verbunden, der stromaufwärts von einer zweiten Katalysatorvorrichtung angeordnet ist. Ein Steuerung beinhaltet einen Befehlssatz, der ausführbar ist, ein Motorkaltstartereignis zu erfassen, einen ersten und zweiten Temperatursensor zu überwachen, jede Einspritzdüse zu steuern, dass sie einen ersten Satz von Kraftstoffeinspritzvorgängen für jedes Zylinderereignis in Reaktion auf eine Drehmomentanfrage ausführt, und einen zweiten Satz von Kraftstoffeinspritzvorgängen für jedes Zylinderereignis nach dem oberen Totpunkt des Zylinders ausführt. Die zweite Satz von Kraftstoffeinspritzvorgängen beinhaltet einen letzten Einspritzvorgang, und eine Dauer des letzten Einspritzvorganges wird auf Grundlage der ersten und zweiten Temperaturen bestimmt.
Patent DE-102017109490-A1 (DE)
Title: Eine mehrschichtige, komplexe, hoch elastische und umweltfreundliche Kugelstruktur
Inventor: CHUANG CHENG-MING
IPC: A63B37/02
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mehrschichtige, komplexe, hoch elastische und umweltfreundliche Kugelstruktur, umfassend: 1. eine Basisschicht, wobei die Basisschicht aus mehrerer Kugelfilme besteht, wobei die zwei benachbarten Kugelfilme der Basisschicht zusammengefügt sind und eine „Z“-förmige Stufenfläche oder eine „U“-förmige Verbindungsfläche bilden; 2. eine erste Umhüllungsschicht, wobei die erste Umhüllungsschicht aus mehrerer Kugelfilme besteht, wobei die zwei benachbarten Kugelfilme der ersten Umhüllungsschicht zusammengefügt sind und eine „Z“-förmige Stufenfläche oder eine „U“-förmige Verbindungsfläche bilden; 3. eine zweite Umhüllungsschicht, die die erste Umhüllungsschicht umhüllt, wobei die zweite Umhüllungsschicht und die erste Umhüllungsschicht durch eine erste Haftschicht zusammenklebt; 4. eine dritte Umhüllungsschicht, die die zweite Umhüllungsschicht umhüllt, wobei die dritte Umhüllungsschicht und die zweite Umhüllungsschicht durch eine zweite Haftschicht zusammen klebt; 5. eine vierte Umhüllungsschicht, die die dritte Umhüllungsschicht umhüllt, wobei die vierte Umhüllungsschicht und die dritte Umhüllungsschicht durch eine dritte Haftschicht zusammen klebt. Die vorliegende Erfindung weist ein einfaches Herstellungsverfahren, ein neuartiges Design, gute Stabilität, hohe Festigkeit, gute Elastizität und eine lange Lagerzeit auf und benötigt keine regelmäßige Belüftung, womit keine Belüftungsgeräte gekauft werden müssen.
Patent DE-102017109498-A1 (DE)
Title: Verdampfungsvorrichtung und Verfahren zum Betrieb davon
Inventor: KEPPEL CHRISTIAN
IPC: F17C7/04
Filed: 2017-05-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Verdampfungsvorrichtung (1) für ein flüssiges Gas umfassend zumindest einen Hauptwärmetauscher (2) und mindestens einen Nebenwärmetauscher (3) zum Wärmetausch zwischen dem flüssigen Gas und einem Wärmetauschmedium, mindestens einen Vorratstank (4) für das flüssige Gas und mindestens ein Überdruckventil (5), wobei das Verfahren zumindest die folgenden Verfahrensschritte umfasst:a) Überwachen des mindestens einen Überdruckventils (5), wobei eine vorbestimmte Aktion eingeleitet wird, wenn ein Öffnen des Überdruckventils (5) erkannt wird,b) Messen mindestens eines Prozessparameters,c) Regeln einer Temperatur des verdampften Gases in Abhängigkeit des in Schritt b) gemessenen mindestens einen Prozessparameters,d) Nachfüllen des Vorratstanks (4) in Abhängigkeit des in Schritt b) gemessenen mindestens einen Prozessparameters,e) Regeln einer Flussrate des flüssigen Gases durch den mindestens einen Nebenwärmetauscher (3) in Abhängigkeit des in Schritt b) gemessenen mindestens einen Prozessparameters, undf) Regeln einer Flussrate des Wärmetauschmediums.
Patent DE-102017110881-A1 (DE)
Title: Warenvorschubvorrichtung
IPC: A47F3/022
Filed: 2017-05-18
Abstract: Eine Warenvorschubvorrichtung (1), insbesondere für eine Kühltruhe, umfasst ein unteres Stützelement (2) und ein entlang einer vertikalen Führung (3) verfahrbares Hubelement (4), wobei zwischen dem Hubelement (4) und dem unteren Stützelement (2) ein Federelement (6) vorgesehen ist, das das Hubelement (4) entlang der vertikalen Führung (3) nach oben vorspannt, wobei auf dem Hubelement (4) abgelegte Waren über das Hubelement (4) zu einem oberen Anschlag (5) förderbar sind, an dem die Waren entnehmbar sind, wobei an mindestens einer Seite an dem Hubelement (4) keine vertikale Führung (3) ausgebildet ist und die Waren auf dem Hubelement (4) an dieser Seite überstehen können.
Patent DE-102017111636-A1 (DE)
Title: Schlammspiegelmessgerät und Verfahren zum Betreiben eines Schlammspiegelmessgeräts
Inventor: NELISSEN RALF
IPC: H03K17/00
Filed: 2017-05-29
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Schlammspiegelmessgerät (1) mit einer absenkbaren Messeinheit (2), wobei die Messeinheit (2) wenigstens einen Trübungssensor (3) zur Bestimmung der Trübung eines Mediums und ein Messeinheitsgehäuse (4) aufweist, mit einer Aufnahmeeinheit (5) zur Aufnahme der Messeinheit (2), wobei die Aufnahmeeinheit (5) ein Aufnahmegehäuse (6) aufweist und wobei die Aufnahmeeinheit (5) eine Ausgangsposition der Messeinheit (2) definiert, mit einem Positionsdetektor (7), der bestimmt, ob die Messeinheit (2) in der Ausgangsposition angeordnet ist, wobei der Positionsdetektor (7) als induktiver Näherungsschalter oder als kapazitiver Näherungsschalter ausgestaltet ist, mit einem Detektionselement (8), das den Näherungsschalter wahrnehmbar beeinflusst und mit einer Auswerteeinheit (9), wobei die Auswerteeinheit mit dem Näherungsschalter verbunden ist. Die Aufgabe ein Schlammspiegelmessgerät (1) anzugeben, das besonders einfach ausgestaltet und zuverlässig ist, ist dadurch gelöst, dass das Messeinheitsgehäuse (4) zumindest teilweise als Detektionselement (8) ausgestaltet ist oder dass das Aufnahmegehäuse (6) zumindest teilweise als Detektionselement (8) ausgestaltet ist.
Patent DE-102017112293-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und start-/stopp-verfahren für einen fahrzeugmotortechnisches gebiet
Inventor: KHAFAGY HAFIZ SHAFEEK
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-06-02
Abstract: Ein Start-Stopp-Steuerverfahren für einen Fahrzeugmotor schließt das Schalten eines Automatikgetriebes in eine Park- oder Leerlaufposition und das automatische Abschalten des Motors als Reaktion darauf, dass sich Automatikgetriebe für einen vorbestimmten Zeitraum, der mit einem Schalten des Automatikgetriebes in die Park- oder Leerlaufposition beginnt, in der Park- oder Leerlaufposition befindet, ein.