baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015100246-B4 (DE)
Title: 2-Platten-Schließeinheit für eine Kunststoffspritzgießmaschine
Inventor: SCHWEISSTHAL PATRICK
IPC: B29C45/66
Filed: 2015-01-09
Granted: 2018-02-22
Abstract: 2-Platten-Schließeinheit für eine Kunststoffspritzgießmaschine mit einer beweglichen Werkzeugaufspannplatte (3) und einer festen Werkzeugaufspannplatte (2), wobei zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen der beweglichen Werkzeugaufspannplatte (3) und der festen Werkzeugaufspannplatte (2) und/oder zum Schließkraftaufbau zumindest ein erstes Schubkurbelgetriebe (SKG1) vorhanden ist, welches sich in einer Schließstellung der Schließeinheit (1) in einer inneren Totlage befindet, wobei eine Kurbel (9) des zumindest einen ersten Schubkurbelgetriebes (SKG1) abtriebsseitig mit einem ersten Pleuel (7) des ersten Schubkurbelgetriebes (SKG1) zusammen wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurbel (9) antriebsseitig über ein zweites Pleuel (19) mit einem Linearschieber (17) verbunden ist.
Patent DE-102015205064-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Schaltungselementen
Inventor: ENGLAND LUKE
IPC: H01L21/82
Filed: 2015-03-20
Granted: 2018-08-09
Abstract: Verfahren, umfassend:Bilden eines Schaltungselements (100) über einem Substrat (101), wobei das Bilden umfasst:ein Bilden von wenigstens einem leitfähigen Bereich (110) des Schaltungselements (100) in wenigstens einer Schicht über dem Substrat (101);ein Bereitstellen eines nicht-ausgehärteten dielektrischen Polymermaterials (105), das den wenigstens einen leitfähigen Bereich (110) des Schaltungselements (100) wenigstens teilweise umgibt und überlagert;ein teilweises Aushärten des dielektrischen Polymermaterials (105), um ein teilweise ausgehärtetes dielektrisches Polymermaterial (105) zu erhalten;ein Polieren des teilweise ausgehärteten dielektrischen Polymermaterials (105) herunter auf den wenigstens einen leitfähigen Bereich (110) des Schaltungselements (100);ein Bereitstellen und Strukturieren einer magnetischen Materialschicht (115) über dem wenigstens einen leitfähigen Bereich (110) des Schaltungselements (100);und danachein Bilden von wenigstens einem anderen leitfähigen Bereich (130) des Schaltungselements (100) über und im elektrischen Kontakt mit dem wenigstens einen leitfähigen Bereich (110) des Schaltungselements (100).
Patent DE-102015219436-B4 (DE)
Title: Flächengebilde aus mehreren Faltabschnitten
Inventor: GROCHOWSKI RALF
IPC: B65D6/20
Filed: 2015-10-07
Granted: 2018-08-16
Abstract: Flächengebilde aus mehreren Faltabschnitten, die über Filmscharniere miteinander verbunden sind, und die zu einem dreidimensionalen Körper in eine Funktionsposition aufstellbar sind, wobei lösbar ausgeführte Fixiermittel vorgesehen sind, um die Faltabschnitte in aufgestellter Funktionsposition aneinander zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Faltabschnitte (2 bis 6; 2a bis 5a; 2b bis 6b; 2c bis 5c; 2d bis 6d) derart dreieckförmig gestaltet sind, dass die Faltabschnitte (2 bis 6; 2a bis 5a; 2b bis 6b; 2c bis 5c; 2d bis 6d) zu einer Stützecke (1 bis 1d) in Form einer Dreieckspyramide aufstellbar sind.
Patent DE-102015222683-B4 (DE)
Title: Verfahren zum rechnergestützten Ermitteln von Parametern eines elektrochemischen Energiespeichers
Inventor: WOLFRUM PHILIPP
IPC: G01R31/36
Filed: 2015-11-17
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zum rechnergestützten Ermitteln von Parametern eines elektrochemischen Energiespeichers (ES),wobei eine Vielzahl von zeitlich aufeinander folgenden Messdatensätzen (M1, M2, M3) verarbeitet wird, wobei ein jeweiliger Messdatensatz (M1, M2, M3) für einen zugeordneten Messzeitpunkt folgende Messwerte umfasst:einen Spannungsmesswert einer Klemmenspannung (U(t)) des Energiespeichers (ES), einen Strommesswert eines Stromflusses (I(t)) in der Form eines Lade- oder Entladestroms des Energiespeichers (ES) und einen Ladezustandsmesswerts des Ladezustands (SOC(t)) des Energiespeichers (ES);wobei ein vorgegebenes Modell (MOD) des Energiespeichers (ES) verarbeitet wird, das die Klemmenspannung (U(t)) in Abhängigkeit von dem Ladezustand (SOC(t)) und dem Stromfluss (I(t)) beschreibt, wobei das vorgegebene Modell (MOD) folgende unbestimmte Parameter umfasst:eine Nominalruhespannung (U0), welche die Ruhespannung des Energiespeichers (ES) ohne Stromfluss (I(t) bei einem vorgegebenen Ladezustandswerts (p) repräsentiert, einen Spannungsfaktor (dU0), der Teil eines von dem Ladezustand (SOC(t)) abhängigen Terms der Klemmenspannung (U(t)) ist, und einen Innenwiderstand (R(T,SOC)) des Energiespeichers (ES), der Teil eines von dem Stromfluss (I(t)) abhängigen Terms der Klemmenspannung (U(t)) ist;wobei in dem Verfahren folgende Schritte durchgeführt werden:- Festlegen von Gleichungsparametern zumindest eines linearen Gleichungssystems (GS), das auf dem vorgegebenen Modell (MOD) basiert, mittels mehrerer erster Messdatensätze (M1), bei denen die Temperaturen (T) des Energiespeichers (ES) im Wesentlichen gleich groß sind, und/oder mittels mehrerer zweiter Messdatensätze (M2), welche Paare von Messdatensätzen zu aufeinander folgenden Messzeitpunkten mit einem Stromsprung in den Stromflüssen (I(t)) zu den aufeinander folgenden Messzeitpunkten sind, und/oder mittels mehrerer dritter Messdatensätze, bei denen die Stromflüsse (I(t)) im Wesentlichen bei null liegen;- Ermitteln der Nominalruhespannung (U0) und des Spannungsfaktors (dU0) durch Lösen des zumindest einen linearen Gleichungssysteme.
Patent DE-102016000122-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gefechtssimulation
Inventor: RUNCK ANDREAS
IPC: F42B8/00
Filed: 2016-01-08
Granted: 2022-03-03
Abstract: Vorrichtung zur Gefechtssimulation mit mindestens zwei vorzugsweise lösbar miteinander verbindbaren Platten, wobei eine Platte als eine Magazinplatte (10) mit mehreren köcherartigen Aufnahmen (18) für jeweils ein zwei getrennte Zündkontakte aufweisendes pyrotechnisches Darstellungsmittel (17) ausgebildet ist, die andere Platte als eine Anschlussplatte (11) mit elektrischen Anschlusskontakten (28) für die Darstellungsmittel (17) ausgebildet ist, wobei die elektrischen Anschlusskontakte (28) mit den Zündkontakten der Darstellungsmittel (17) in den Aufnahmen (18) der Magazinplatte (10) korrespondieren, und die Anschlussplatte (11) im Bereich jeder Aufnahme (18) in der Magazinplatte (10) jeweils mindestens einen federnden Anschlusskontakt (28) aufweist, der in der Anschlussplatte (11) axial verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass den Aufnahmen (18) jedes Darstellungsmittels (17) in der Magazinplatte (10) mindestens ein elastisch verformbares Federelement zugeordnet ist, und die Darstellungsmittel (17) insgesamt in ihren Aufnahmen (18) in der Magazinplatte (10) axial verschieblich sind.
Patent DE-102016008164-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz eines schlüssellosen Zugangssystems für ein Kraftfahrzeug gegen Relaisangriffe
Inventor: VENS RAINER
IPC: B60R25/24
Filed: 2016-07-02
Granted: 2023-03-23
Abstract: Vorrichtung zum Schutz eines schlüssellosen Zugangssystems für ein Kraftfahrzeug gegen Relaisangriffe,wobei das Zugangssystem einen Transponder aufweist, der mit dem Kraftfahrzeug über LF-Funksignale in einem ersten Frequenzband und HF-Funksignale in einem zweiten Frequenzband kommuniziert,wobei LF-Funksignale zur Erkennung der Position des Transponders relativ zum Kraftfahrzeug verwendet werden, undHF-Funksignale zur Übertragung einer Information zur Zugangs- und/oder Startfreigabe verwendet werden,wobei die Vorrichtung weder Bestandteil des Kraftfahrzeugs noch Bestandteil des Transponders ist, undwobei die Vorrichtung vom Kraftfahrzeug und/oder vom Transponder abgestrahlte Funksignale erkennen und außerdem selber LF-Signale erzeugen kann,dadurch gekennzeichnet,dass die von der Vorrichtung erzeugten LF-Signale dem Transponder eine Aufenthaltsposition innerhalb eines Kraftfahrzeugs signalisieren.
Patent DE-102016011477-B4 (DE)
Title: Bürstenkopf für eine elektrisch angetriebene Zahnbürste und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MEYER BERTHOLD
IPC: A46B9/04
Filed: 2016-09-22
Granted: 2022-03-31
Abstract: Bürstenkopf für eine elektrisch angetriebene Zahnbürste mit einem Halteteil (2), das zumindest ein Anschlusselement für die mechanische Kopplung des Bürstenkopfes an dessen elektrischen Antrieb aufweist und mit einem Trägerteil (10) verbunden ist, von dessen Oberfläche (16) zumindest ein durch Borstenfilamente gebildetes Borstenbündel (8) und ein weichelastisches Reinigungselement (32, 34, 36) abragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerteil (10) Durchgangsbohrungen (12) aufweist, dass das Borstenbündel (8) und das weichelastische Reinigungselement (32, 34, 36) eine der Durchgangsbohrungen (12) durchragen und formschlüssig durch eine durch das Filamentmaterial gebildete Verdickung (14) bzw. das weichelastische Material gebildete Verdickung (38, 40) gegenüber dem Trägerteil (10) festgelegt sind, und dass das Halteteil (2) und das Trägerteil (10) über eine schmelzflüssig in einen Spalt (18) zwischen dem Trägerteil (10) und dem Halteteil (2) eingebrachte Kunststoffmasse (24) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016101425-B4 (DE)
Title: Mengenbegrenzungsventil, insbesondere für ein Hochdruckpumpensystem
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M55/02
Filed: 2016-01-27
Granted: 2018-05-09
Abstract: Ein Mengenbegrenzungsventil umfasst einen Steuerkolben, der in einer Ventilkammer verstellbar ist, wobei der Steuerkolben Träger eines Drosselventilkörpers ist, welcher einen Zusatzströmungsweg zwischen Anström- und Abströmseite der Ventilkammer öffnet bzw. verschließt.
Patent DE-102016113508-B4 (DE)
Title: Operationstisch für angiographische Eingriffe unter Röntgenkontrolle
Inventor: SERIKOV VALERII LEONIDOVICH
IPC: A61G13/12
Filed: 2016-07-21
Granted: 2019-01-17
Abstract: Operationstisch (2) für angiographische Eingriffe unter Röntgenkontrolle, der über eine bewegliche röntgentransparente Platte (9) verfügt, die mit dem Tischsockel (10) durch eine bewegliche Verbindung zusammengefügt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tisch (2) mit einem beweglichen röntgentransparenten Arm (11), einem röntgentransparenten Brustgurt (16) und Elektroantrieb (15) ausgerüstet ist, wobei der röntgentransparente Arm (11) unter der Plattenfläche (9) aufgestellt ist und entlang der Längsachse der Platte (9) mit einer Fixierung in die notwendige Lage umgestellt werden kann, der röntgentransparente Arm (11) verfügt über einen Stift (14), der entlang seiner Längsachse aufgestellt und mit dem Antrieb (15) verbunden ist, und der röntgentransparente Brustgurt (16) ist am Stift (14) des röntgentransparenten Arms (11) befestigt, in der Platte (9) sind dabei Schlitze (19) vorgesehen, über diese können beide Gurtenden durchgezogen werden, die den Brustkorb des Patienten (8) umschlingen und mit einem röntgentransparenten Schloss (17) miteinander verbunden werden können.
Patent DE-102016119747-B4 (DE)
Title: Stimmmechanik für ein Saiteninstrument
Inventor: GOETZ PHILIPP
IPC: F16C19/54
Filed: 2016-10-17
Granted: 2021-01-21
Abstract: Stimmmechanik (1) für ein Saiteninstrument zum Spannen und Stimmen einer Saite, umfassend eine Montageplatte (2) zur Befestigung an einem am Kopf, einer Kopfplatte oder einem Wirbelkasten des Saiteninstruments und eine an der Montageplatte (2) drehbar gelagerte Spannwelle (3) zur Aufnahme der zu spannenden und zu stimmenden Saite, wobei die Spannwelle (3) ein Schneckenrad (30) zum Eingriff mit einer ebenfalls an der Montageplatte (2) gelagerten Schnecke (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannwelle (3) an der Montageplatte (2) über ein Wälzlager (5) gelagert ist.
Patent DE-102016124329-B4 (DE)
Title: Laderaumabdeckung mit verlagerbarem Befestigungselement
Inventor: SEEL HOLGER
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-12-14
Granted: 2020-02-20
Abstract: Laderaumabdeckung (10) für Fahrzeuge, insbesondere PKW,- mit einer Abdeckbahn (11), die mit einer ersten Kante an einer Wickelwelle angeordnet ist und zwischen einer auf der Wickelwelle aufgerollten Verstauposition und einer von der Wickelwelle abgezogenen Funktionsposition bewegbar ist,- mit einem Wickelwellengehäuse (12), innerhalb dessen die Wickelwelle drehbar gelagert ist,- mit einem Antrieb für die Wickelwelle, insbesondere Federspeichermotor, der eine Rückstellkraft auf die Abdeckbahn (11) ausübt, welche gegen eine Abziehkraft wirkt,- mit zumindest einem Befestigungselement (17), insbesondere Achsstummel (25), welcher der Festlegung der Abdeckbahn (11) in der Funktionsposition dient,- mit einem versteiften Endbereich (20) an dem der Wickelwelle abgewandten Ende der Abdeckbahn (11),- mit einem Befestigungselement (17), welches von einer der Festlegung dienenden Wirkstellung in eine Lagerstellung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- --die Wirkstellung des Befestigungselementes (17) fern der wickelwellenabgewandten Kante des versteiften Endbereiches (20) ist,- - die Lagerstellung des Befestigungselementes (17) hingegen nah der wickelwellenabgewandten Kante des versteiften Endbereiches (20) ist,- - sodass der versteifte Endbereich (20) selbst um den Bewegungsweg des Befestigungselementes (17) verkürzt ist.
Patent DE-102016200014-B4 (DE)
Title: Interferenz-Objektivlinse und Lichtinterferenzmessvorrichtung
Inventor: MOTOHASHI KEN
IPC: G02B7/182
Filed: 2016-01-05
Granted: 2023-02-02
Abstract: Interferenz-Objektivlinse (22), die Folgendes umfasst:ein Objektivlinsensystem (221);einen Strahlteiler (224), der zwischen einer Messfläche eines Messobjekts (W) und einem Spitzenende des Objektivlinsensystems (221) platziert wird, der von dem Objektivlinsensystem (221) emittiertes Licht in einen optischen Referenzweg und einen optischen Messweg divergiert und der eine Kombinationswelle ausgibt, in der Reflexionslicht, das durch den optischen Referenzweg verläuft, und Reflexionslicht, das durch ein Messobjekt (W) verläuft, kombiniert werden;einen Referenzspiegel (222), der in dem optischen Referenzweg platziert wird und der durch den Strahlteiler (224) Licht reflektiert, das in den optischen Referenzweg divergiert wird;ein Spiegelhalteelement (225), das eine Außenfläche in Form einer sphärischen Fläche aufweist und das den Referenzspiegel (222) hält, so dass eine Reflexionsfläche des Referenzspiegels (222) durch eine Mitte der sphärischen Fläche verläuft;ein Trageelement (226), das eine Innenfläche in Form einer sphärischen Fläche mit einem Durchmesser aufweist, der im Wesentlichen gleich der Außenfläche des Spiegelhalteelements (225) ist, und das die Außenfläche des Spiegelhalteelements (225) durch die Innenfläche trägt;einen Referenzspiegeljustiermechanismus (228), der eine Position des Spiegelhalteelements (225) in dem Trageelement (226) justiert; undeinen Objektivtubus (229), der das Trageelement (226) einbindet, wobei:die Außenfläche des Spiegelhalteelements (225) die Form einer sphärischen Fläche aufweist,das Spiegelhalteelement (225) ein vorstehendes Teil (2251) beinhaltet, das von der sphärischen Außenfläche nach außen hervorsteht,das vorstehende Teil (2251) ein Spitzenende aufweist, das ein Ende des vorstehenden Teils (2251) ist, das am weitesten nach außen vorsteht,das vorstehende Teils (2251) an seinem Spitzenende mit einer Neigungsfläche (S) versehen ist,der Strahlteiler (224) zwischen einer Messfläche eines Messobjekts (W) und dem Spitzenende des Objektivlinsensystems (221) angeordnet ist,der Referenzspiegeljustiermechanismus (228) ein Justierschraubenloch beinhaltet, das an einer Position platziert ist, die dem vorstehenden Teil (2251) des Objektivtubus (229) entspricht, undeine Justierschraube (300) beinhaltet, die mit einem Gewinde in das Justierschraubenloch eingesetzt wird und die an eine Neigungsfläche (S) des vorstehenden Teils (2251) anstößt, undein Neigungsumfang des Spiegelhalteelements (225) gemäß einem Schraubumfang der Justierschraube (300) justiert wird.
Patent DE-102016224638-B4 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe für elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: KIM JONG HAN
IPC: F16H55/22
Filed: 2016-12-09
Granted: 2022-04-14
Abstract: Untersetzungsgetriebe einer elektrischen Servolenkvorrichtung, welches Untersetzungsgetriebe ein Schneckenrad (300) und eine Schneckenwelle, die mit einer Motorwelle (108) verbunden ist, aufweist, wobei das Schneckenrad (300) und die Schneckenwelle (104) miteinander in Eingriff sind, um eine Hilfslenkkraft zu einer Lenkwelle zu liefern, wobei das Schneckenrad (300) aufweist:eine ringförmige Nabe (330), in die die Lenkwelle eingesetzt ist und die mehrere äußere Vorsprünge (330a) hat, die auf einer äußeren Umfangsseite von dieser gebildet sind, wobei die mehreren äußeren Vorsprünge (330a) in einer Umfangsrichtung voneinander beabstandet sind,ein gezahntes Teil (320), enthaltend Getriebezähne (320a), die mit der Schneckenwelle (104) in Eingriff und auf einer äußeren Umfangsfläche von diesem gebildet sind, und innere Vorsprünge (320b), die auf einer inneren Umfangsfläche von diesem gebildet sind, in einer radialen Richtung vorstehen und in der Umfangsrichtung gebildet sind;einen ringförmigen Einsatzring (310), der in die innere Seite des gezahnten Teils (320) eingesetzt ist und Stützvorsprünge (311) hat, die auf einer äußeren Umfangsseite von diesem gebildet sind, wobei die Stützvorsprünge (311) Endvorsprünge (313), die an dem radial äußersten Bereich zu beiden Seiten in der Umfangsrichtung vorstehen, und Außenumfangsflächenvorsprünge (313a) auf einer äußeren Umfangsfläche zwischen den Endvorsprüngen (313) enthalten; undeinen Nabenwulst (340), der integral zwischen einer äußeren Umfangsseite der Nabe und einer inneren Umfangsseite des gezahnten Teils (320) injektionsgeformt ist.
Patent DE-102016225817-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für Messungen im Hochdurchsatz-Screening mit hoher Zeitauflösung
Inventor: SCHADE ANDREAS
IPC: G01N35/10
Filed: 2016-12-21
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zur Messung im Hochdurchsatz-Screening mit hoher Zeitauflösung enthaltend die Schritte:a. Bereitstellung voni. einer Mikrotiterplatte mit einem transparenten Boden mit einer Vielzahl von Testvertiefungen,ii. einem oberhalb der Mikrotiterplatte angeordneten Dosiersystem zur gleichzeitigen Zugabe von Flüssigkeit in mehrere Testvertiefungen;iii. einem Beleuchtungssystem unterhalb der Mikrotiterplatte, das geeignet ist die mehreren Testvertiefungen gleichzeitig durch den transparenten Boden zu beleuchten; undiv. einem Detektionssystem, das geeignet ist elektromagnetische Strahlung aus den mehreren oder allen Testvertiefungen gleichzeitig durch den transparenten Boden zu detektieren.b. Zugabe von 0,3 - 300 µl Flüssigkeit pro Testvertiefung aus dem Dosiersystem in die mehreren Testvertiefungen gleichzeitig innerhalb von 5-200 ms bei einem Druck im Bereich von 0,5 bar bis 2 bar.c. Beleuchtung der mehreren Testvertiefungen gleichzeitig durch den transparenten Boden mit dem Beleuchtungssystem mit Beleuchtungsbeginn vor oder ab dem Zeitpunkt des Beginns der Zugabe;d. Detektion der elektromagnetischen Strahlung aus den mehreren oder allen Testvertiefungen gleichzeitig mit einem zeitlichen Abstand von 1 - 1000 ms zwischen den einzelnen Messpunkten.
Patent DE-102017121839-B4 (DE)
Title: Optimierung der Benutzererfahrung in Fahrzeugen mit mehreren Hotspots
Inventor: THANAYANKIZIL LAKSHMI V
IPC: H04W4/40
Filed: 2017-09-20
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren (300) zur Inbetriebnahme eines mobilen Hotspots in einem Fahrzeug (12), worin das Fahrzeug (12) Fahrzeugelektronik (20) beinhaltet, die mehrere mobile Hotspot (40a-d) beinhaltet, die jeweils arbeiten, um einem oder mehreren nicht im Fahrzeug (12) integrierten, jedoch im Fahrzeug (12) oder in der Nähe des Fahrzeugs (12) befindlichen Drahtlosgeräten (90a-b) eine drahtlose Verbindung vorzusehen, worin das Verfahren (300) von der Fahrzeugelektronik (20) ausgeführt wird und die folgende Schritte umfasst:
 das Bestimmen einer Prioritätenreihenfolge eines ersten und zweiten Hotspots (40a, 40b) von den mehreren Hotspots (40a-d), wobei der erste Hotspot (40a) eine höhere Priorität als der zweite Hotspot (40b) aufweist;
 das Auswählen des ersten Hotspots (40a) basierend auf der Prioritätenreihenfolge;
 das Erfassen einer Verfügbarkeit des ersten mobilen Hotspots (40a) als ein Zugangspunkt durch Verwenden eines Sendemodus des zweiten der mobilen Hotspots (40b);
 das Verzögern der Verfügbarkeit eines zweiten mobilen Hotspots (40b) als Zugangspunkt für einen Zeitraum nach dem Erfassen der Verfügbarkeit des ersten mobilen Hotspots (40a); und
 das Aktivieren der Verfügbarkeit des zweiten Hotspots als ein Zugangspunkt durch Umschalten des zweiten mobilen Hotspots (40b) vom Sendemodus in einen Zugangspunktmodus nach dem Zeitraum.
Patent DE-102017124141-B4 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einem Verriegelungselement
Inventor: FRANKE JENS
IPC: H01R13/625
Filed: 2017-10-17
Granted: 2021-10-07
Abstract: Steckverbinderteil (1) zum Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil (2), mit einem Gehäuse (10) zum steckenden Verbinden mit dem Gegensteckverbinderteil (2) und einem entlang einer Längsachse (L) an das Gehäuse (10) ansetzbaren, in einer Montagestellung zu dem Gehäuse (10) drehbaren Verriegelungselement (13), das ausgebildet ist, in einer Verriegelungsstellung das Gegensteckverbindereil (2) mit dem Gehäuse (10) zu verriegeln und in einer Entriegelungsstellung das Gegensteckverbindereil (2) von dem Gehäuse (10) zu entriegeln, wobei das Verriegelungselement (13) zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung zu dem Gehäuse (10) drehbar ist, und mit einem Federelement (12) mit zumindest einem radial inneren Abschnitt (120) und zumindest einem gegenüber dem radial inneren Abschnitt (120) radial zur Längsachse (L) nach außen versetzten, radial äußeren Abschnitt (121), wobei das Federelement (12) zum Ansetzen des Verriegelungselements (13) an das Gehäuse (10) radial zur Längsachse (L) deformierbar ist und in der Montagestellung das Verriegelungselement (13) drehbar mit dem Gehäuse (10) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (12) als Drahtbiegeteil aus einem Federdraht geformt ist.
Patent DE-102018102731-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur additiven Herstellung eines Werkstücks oder Bauteils aus verstärkten Kunststoffen
Inventor: MORRISON VINCENT
IPC: B29C48/505
Filed: 2018-02-07
Granted: 2023-03-02
Abstract: Vorrichtung zur additiven Herstellung eines Werkstücks oder Bauteils aus verstärkten Kunststoffen,wobei die Vorrichtung eine dreidimensional verfahrbare Kinematik aufweist, enthaltend eine Unterlage (11) und wenigstens einen vertikalen Schneckenextruder (2),wobei der Schneckenextruder (2) ein Gehäuse (4) und eine an dem Gehäuse (4) angeordnete, auswechselbare Extrusionsdüse (10) aufweist,wobei in dem Schneckenextruder (2) eine eine Welle (6) umfassende Förderschnecke (3) angeordnet ist, welche ein Längen-Durchmesserverhältnis kleiner zehn hat, und die Förderschnecke (3) in einen Einzugsbereich (31), eine Schmelz- und Kompressionszone (32) mit einer Erhöhung eines Wellendurchmessers der Förderschnecke (3) und einer Ausstoßzone (33) unterteilt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuse (4) entlang einer Längsachse des Schneckenextruders (2) in eine Einzugszone (41), eine thermische Barrierezone (42), ein Heizzone (43) undein Reservoir (7), in welchem das Material (8) in einem Zustand des Überdrucks gehalten wird, unterteilt ist, wobei die Trennung der Heizzone (43) von der Einzugszone (41) durch einen hochfesten, aber thermisch schlecht leitfähigen Werkstoff in der Barrierezone (42) erfolgt,die Heizzone (43) eine maximale Länge einer halben Länge der Förderschnecke (3) aufweist und die Schmelz- und Kompressionszone (32) und die Ausstoßzone (33) zusammen eine maximale Länge von 1/3 der Länge der Förderschnecke (3) haben,die Schmelz- und Kompressionszone (32) unterhalb der Barrierezone (41) und im Bereich der Heizzone (43) des Gehäuses (4) angeordnet ist unddie Förderschnecke (3) an ihrer Welle (6) einen ansteigenden Durchmesser in der Art aufweist, dass sich der Durchmesser der Welle (6) in der Schmelz- und Kompressionszone (32), gegenüberliegend zur Heizzone (43), in Richtung der Ausstoßzone (33) erhöht und in der Ausstoßzone (33) auf einem erhöhten Niveau gleichbleibend ist.