baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-255335-A1 (DD)
Title: Zusatz zu zementschlaemmen und anderen abdichtungsgemischen
Inventor: STEFFEN CHRISTA
IPC: C04B24/18
Filed: 1986-12-22
Abstract: Die Erfuellung betrifft einen Zusatz zu Zementschlaemmen und andere Abdichtungsgemische zum Einsatz in Bohrungen. Ziel der Erfindung ist es, einen Zusatz zu Zementschlaemmen vorzuschlagen, der die Fliess- und Pumpfaehigkeit der Zementschlaemme und Abdichtungsmittel verbessert. Aufgabe der Erfuellung ist es, einen Zusatz zu Zementschlaemmen und anderen Abdichtungsmitteln zu entwickeln, der die Wasserabgabe senkt und dabei ein Ansteigen der Viskositaet verhindert. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass Zusaetze von 0,4-2,0% Filtratsenker und 0,5-2% Verfluessiger, bezogen auf das Trockenprodukt des zementierenden Materials, eingesetzt werden. Dabei zeigt sich ueberraschend, dass die Verfluessiger neben ihrer Wirkung auf die Reduzierung der Viskositaet die Wasserabgabe weiter vermindern.
Patent DD-257152-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur steuerung der programmier- und stelleingaenge eines multifunktions-zaehlerbausteins
Inventor: JAKOBI NOERBERT
IPC: H03K21/00
Filed: 1987-01-19
Abstract: Schaltungsanordnung zur Steuerung der Programmier- und Stelleingaenge eines Multifunktions-Zaehlerbausteins zwischen aufeinanderfolgenden Zaehlvorgaengen, bei denen Impulse ueber eine Torschaltung in den Zaehlerbaustein eingezaehlt werden, die mit Zaehlzeitimpulsen steuerbar ist, welche als H-Potential vom Q-Ausgang eines D-Flipflop abgegeben werden, unter Verwendung eines Rangierverteilers und logischen Verknuepfungsgliedern. Das D-Flipflop aktiviert in den Zaehlpausen einen Johnson-Dezimal-Zaehler, dessen Ausgaenge die Ausgaenge des mit einem 1-aus-16-Dekoder gekoppelten Rangierverteilers abtasten und im Koinzidenzfall ueber die logischen Verknuepfungsglieder die in einen Speicher eingegebenen Bitmuster der binaeren BCD-Information an die Programmiereingaenge des Zaehlerbausteins legen. Figur
Patent DD-258968-A1 (DD)
Title: Schiene zum siegeln von heftfaeden
Inventor: STREUBEL JOACHIM
IPC: B42B2/00
Filed: 1987-03-25
Abstract: Schiene zum Siegeln von Heftfaeden an zu siegelndem Gut wie z. B. Falzbogen, wobei die Falzbogen mit den eingestochenen Heftfaeden mittels Andruckplatten einer umlaufenden Plattenkette in einem fliessenden Bogenstrom ueber die Siegelschiene gefuehrt werden. Die Siegelschiene ist in mehrere Heizbereiche unterteilt, die je nach Foerdergeschwindigkeit des Siegelgutes separat zum Heizen einstellbar sind. Damit wird erreicht, dass der Schmelzfadenanteil des Heftfadens bei sicherem Abschmelzen eine feste Versiegelung des Haltefadenanteiles mit dem Siegelgut ergibt.
Patent DD-259581-A1 (DD)
Title: Formstoff
Inventor: WALDOW PETER
IPC: B22C1/02
Filed: 1987-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen selbsthaertenden Formstoff fuer Formen und Kerne in der Giessereitechnik. Aufgabe der Erfindung ist es, die Formstoffzusammensetzung so zu waehlen, dass der Formstoff eine hohe Gruenstandfestigkeit sowie gute Zerfallseigenschaften nach dem Abgiessen aufweist und zur Verringerung der Penetrationserscheinung und der Plattrippenbildung beitraegt. Der Formstoff besitzt folgende Massenanteile:83,4-88,  % Quarzsand 5,9- 8,5% Ton oder Betonit 5,8- 7,5% Gisacodur Binder 0,3- 0,6% Gisacodur Haerter.
Patent DD-262420-A1 (DD)
Title: Reaktor fuer die ammoniaksynthese
Inventor: NOE STEPHEN A
IPC: B01J8/04
Filed: 1987-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen horizontalen Kaltwand-Ammoniakreaktor fuer die exotherme katalytische Synthese von Ammoniak aus Wasserstoff und Stickstoff. Der erfindungsgemaesse Ammoniakreaktor weist eine Vielzahl von Querfluss-Katalysatorbetten auf, wobei ein erster vertikaler Waermeaustauscher zwischen dem ersten und dem zweiten Katalysatorbett angeordnet ist. Ein zweiter vertikaler Waermeaustauscher ist zwischen dem zweiten und dem dritten Katalysatorbett angeordnet. Fig. 1
Patent DD-262823-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum automatischen entgraten von im druckgussverfahren hergestellten rohgussteilen
Inventor: KLOTZ EUGEN
IPC: B22D31/00
Filed: 1987-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Entgraten von im Druckgussverfahren hergestellten Rohgussteilen, insbesondere mit Anguss in der Formteilungsebene, und zum getrennten Abfuehren der Druckgussteile und des Entgratrestes unabhaengig von der Geometrie der Druckgussteile. Erfindungsgemaess ist parallel zur Grundplatte der Entgratvorrichtung eine Abhebeplatte angeordnet, welche senkrecht in die Abfuehrebene der Druckgussteile bewegbar ist. Die Abfuehrebene der Druckgussteile liegt parallel zur Schnittebene mindestens in Hoehe der Aufnahmekerne. Die entgrateten Druckgussteile werden mittels Druckluft auf ein Leitblech befoerdert und gleiten selbsttaetig ab. Die Entgratvorrichtung arbeitet unabhaengig vom Maschinenzyklus und ermoeglicht damit ein Warmentgraten der Rohgussteile. Fig. 2
Patent DD-264753-A1 (DD)
Title: Pruefaufnahme
Inventor: NACHTIGALL JOACHIM
Filed: 1987-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pruefaufnahme, mit der IC in Pruefgeraeten sicher kontaktiert werden koennen. Der IC wird auf einem Traeger, der eine der Anzahl der Pin des IC entsprechende Kontakte besitzt, aufgesetzt und zwischen den Lagebegrenzern auf dem Traeger gehalten. Dabei werden die Pin von der Druckplatte an die Kontakte angedrueckt. Die Druckplatte ist in einem Halter, der mittels einer im Lager des Halters angeordneten Feder lagefixiert ist, angeordnet. Der Traeger und die Andrueckvorrichtung sind auf dem Pruefgeraet montiert.
Patent DD-266635-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum auswechseln von elektroheizelementen in fluessigkeitsbehaeltern
Inventor: SCHWEBLER KARL R
IPC: F24H9/14
Filed: 1987-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auswechseln von Elektroheizelementen in Fluessigkeitsbehaeltern. Mit dem Ziel einer universellen Anwendbarkeit soll eine Vorrichtung geschaffen werden, die insbesondere in Behaeltern anwendbar ist, deren Ausdehnung in axialer Richtung zum Heizkoerper die Laenge des Elektroheizelementes nicht wesentlich ueberschreitet. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass jedem Heizelement innerhalb des Fluessigkeitsbehaelters eine an Zugstaeben befestigte Huelse zugeordnet ist, die durch Anschlaege und Federn zu den Zugstaeben fixiert ist und das ein zwischen Federn gelagerter, axial verschiebbarer Deckel angeordnet ist. Mit Hilfe der Huelse und des Deckels kann in an sich bekannter Weise ein verschiebbares Gefaess geschaffen werden, dass ueber das Elektroheizelement gestuelpt und mit Hilfe der Zugstaebe an die Rohrmuffe gepresst einen separaten Raum kleineren Volumens bilden kann. Durch relativ geringfuegige Verschiebung der Huelse in axialer Richtung entstehen zwischen der Huelse und der Schraubmuffe sowie der Huelse und dem Deckel ringfoermige Schlitze, durch die die Fluessigkeit ungehindert stroemen kann. Fig. 1
Patent DD-270485-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur lagestabilisierung fuer geraete, die einer x-y-neigung unterliegen
Inventor: KRAUSS ALBRECHT
IPC: B23Q16/06
Filed: 1988-04-11
Abstract: Die Einrichtung zur Lagestabilisierung fuer Geraete, die einer x-y-Neigung unterliegen, ist insbesondere fuer solche schwenkbaren Anlagen und Geraete anwendbar, die einen elektrischen bzw. hydraulischen Antrieb besitzen. Die Erfindung beinhaltet eine modifizierbare Loesung zur Lagestabilisierung der x- und y-Achse in schwenkbaren Geraeten. Die eingetretene Neigung wird mittels verschleissfreier Sensoren erfasst und einer mikrorechentechnischen Bewertung zugefuehrt, deren Ergebnis zur Lagekorrektur genutzt wird. Die Steuergroesse wird durch Addition der Sollgroesse mit der rechentechnisch bewerteten Neigungsgroesse ermittelt. Die Bereitstellung der Steuergroessen erfolgt im Millisekundenbereich und damit weit unter der Aktionszeit von elektrischen und hydraulischen Antriebselementen. Die vorgestellte Lagestabilisierungseinrichtung kann in vorhandene Anlagen und Geraete nachgeruestet werden. Aufgrund oertlicher Gegebenheiten koennen erlaubte und verbotene Lagesektoren definiert werden Fig. 1
Patent DD-270479-A1 (DD)
Title: Ein- und abstechwerkzeug mit verstellbarer schneidplatte
Inventor: KLIEM EGON
IPC: B23B27/04
Filed: 1988-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft die Ausfuehrung eines Ein- und Abstechwerkzeuges mit stufenlos einstellbarer Schneidplatte ohne einseitig ueberragende Teile. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine praezise Einstellbarkeit und die Moeglichkeit des Nachschleifens von Schneidplatten von Ein- und Abstechwerkzeugen zu schaffen, ohne dass dabei die Einspannbedingungen verschlechtert werden. Dazu wird vorgeschlagen, einen laengsverschieblichen um einen Stift kippbaren Spannhebel zu verwenden, der in einer Kulisse gefuehrt wird, die parallel zur Profilauflage in der Schneidplatte orientiert ist und dass diesem Spannhebel gleichzeitig eine seitliche Fuehrung zugeordnet ist, die vorzugsweise aus einer unterhalb des Spannhebels angeordneten Zunge besteht, die in den Schaft eingreift.
Patent DD-272486-A1 (DD)
Title: Nadelbarre fuer naehwirkmaschinen
Inventor: BOBE ANNETTE
IPC: D04B27/06
Filed: 1988-06-09
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Nadelbarre fuer Naehwirkmaschinen. Die Erfindung betrifft eine Nadelbarre fuer Naehwirkmaschinen mit Nadeln, die einen zur Spitze ausgebildeten Kopf mit einem Haken zur Bildung des Fadenraumes besitzen, der durch einen Schieber verschliessbar ist, und bei der die stirnseitigen Gruende der Fadenraeume aller Nadeln in einer Ebene liegen. Die Erfindung soll den Verschleiss von Maschinenteilen und die Geraeuschemission der Naehwirkmaschine senken und Voraussetzungen zur Steigerung der Leistung der Maschine schaffen. Das Wesen der Erfindung liegt darin, dass Gruppen von Nadeln unterschiedliche Abstaende vom stirnseitigen Grund des Fadenraumes zur Nadelspitze aufweisen. Fig. 1
Patent DD-273640-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von oelmodifizierten pf-resolen
Inventor: DOEHRING DIETER
IPC: C08G8/32
Filed: 1988-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von oelmodifizierten PF-Resolen fuer die Fertigung von kaltstanzbaren, schwerbrennbaren Schichtpressstoffen mit hoher Dimensionsstabilitaet fuer die Elektrotechnik/Elektronik, die insbesondere als Traegermaterial fuer gedruckte Schaltungen eingesetzt werden. Ziel der Erfindung ist ein einfaches, in den vorhandenen Anlagen der PF-Harzproduzenten realisierbares, kostenguenstiges Verfahren zur Herstellung von hochwertigen PF-Resolen fuer PF-Elektroisolierschichtpressstoffe, die neben den genannten Eigenschaften einen angenehmen Geruch aufweisen. Aufgabe der Erfindung ist die Herstellung von modifizierten PF-Resolen, bei denen durch Zusatz von DCPD und eines mehrfach ungesaettigten Oeles zum phenolischen Rohstoff dieser bis zu einem Anteil von 10-60% alkyliert wird. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass in einer ersten Verfahrensstufe Phenol und/oder seine Homologen mit DCPD sowie einem ungesaettigten Oel bei Anwesenheit einer Saeure als Katalysator in einem Temperaturbereich von 40 bis 130C umgesetzt wird. Anschliessend erfolgt die Harzkondensation mit Formaldehyd und einem basischen Katalysator.
Patent DD-274284-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ermittlung der relativen geschwindigkeit (schlupf) kreiszylindrischer koerper auf einem bewegten transportband
Inventor: UNGER ERNST-WIELAND
IPC: G01P3/68
Filed: 1988-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der relativen Geschwindigkeit (Schlupf) kreiszylindrischer Koerper auf einem bewegten Transportband, vorzugsweise in Flaschenabfuellanlagen und Anlagen zum Verarbeiten von Konservenglaesern. Ziel der Erfindung ist eine beruehrungslose Ermittlung der relativen Geschwindigkeit bei relativ geringem Aufwand. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass eine rechnerintegrierte Zeilenkamera die kreiszylindrischen Deckflaechen der bewegten Koerper von oben abtastet. Die Abtastfrequenz ist so abgestimmt, dass sich im Speicher des Rechners bei Sollgeschwindigkeit ein kreisfoermiges Pixelbild ergibt. Das Pixelbild (Kreis oder Ellipse) mindestens eines kreiszylindrischen Koerpers wird zunaechst zu einem Kreis approximiert (Schluss0). Gelingt das nicht, so wird es zu einer Ellipse approximiert und aus den Ellipsenhalbachsen die relative Geschwindigkeit gegenueber dem Transportband in Transportrichtung (x) und quer zur Transportrichtung (y) ermittelt.
Patent DD-274300-A1 (DD)
Title: Sockelhalterung fuer roehrenfoermige strahler
Inventor: LEBSA PAUL
IPC: H01J61/52
Filed: 1988-07-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Halterung und gleichzeitige Kuehlung von Strahlern, wobei thermisch induzierte Formaenderungen, mechanische Schwingungen und geometrische Fertigungstoleranzen ausgeglichen werden. Gemaess der Erfindung wird dabei eine schraubenfoermig gewendelte Kuehlschlange eingesetzt, die in dem eingeschlossenen Raum mit federnden Halteblechen versehen ist, die in gutem Waermekontakt mit der Kuehlschlange und dem Sockel stehen. Diese Haltebleche sind in Ringen gefasst, wobei der dem Strahler abgewandte Ring ueber zwei elastische Staebe mit einem Grundkoerper verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-274235-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von peptiden
Inventor: SCHELLENBERGER VOLKER
IPC: C12P21/02
Filed: 1988-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Peptiden, die nach vollstaendiger bzw. partieller Schutzgruppenabspaltung als Enzymsubstrate oder Peptidwirkstoffe bzw. als Zwischenprodukte von Wirkstoffen dienen koennen. Aufgabe der Erfindung ist die Herstellung sterisch einheitlicher Peptide in homogener Phase unter Bedingungen der Zurueckdraengung unerwuenschter proteasekatalysierter Bindungsspaltungen sowohl in den Edukten als auch im Produkt. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass N-Acylaminosaeureester mit hohem Kcat/KM-Werten im Ueberschuss eingesetzt werden, die die Sekundaerhydrolyse entscheidend zurueckdraengen und darueber hinaus den Einbau von Acyldonoraminosaeuren gestatten, die nicht der literaturbekannten Proteasespezifitaet entsprechen, wodurch eine entscheidende Verbreiterung des Einsatzes von Serinproteasen wie alpha-Chymotrypsin als Biokatalysatoren fuer enzymatische Peptidsynthesen resultiert.
Patent DD-276103-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von nukleinsaeurearmer biomasse
Inventor: SCHENK MARTIN
IPC: C12N1/08
Filed: 1988-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von nukleinsaeurearmer Biomasse durch Kultivierung von bekannten ausgewaehlten Hefestaemmen auf kohlehydrathaltigen Substanzen, insbesondere Molken, mit dem Ziel einer umfassenden und vorteilhaften Anwendung in der Tierernaehrung aus ernaehrungsphysiologischer Sicht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zu entwickeln, welches ohne jeglichen zusaetzlichen Aufwand und ohne Gebrauchswertverminderung der Biomasse realisiert werden kann. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass auf die genannten Substanzen die Hefestaemme Debaryomyces hansenii LH 306 und Kluyveromyces marxianus LH 35 im Verhaeltnis von 2:1 bis 7:1, vorzugsweise 3:1, kontinuierlich fermentiert werden. Es werden Nukleinsaeuregehalte bis 26 g NS/kg Trockensubstanz erreicht.
Patent DE-10004157-A1 (DE)
Title: New pyridyl- or pyrimidinyl-substituted bicyclic pyrrole derivatives, are cyclokine release inhibitors useful for treating immune system-related disorders, e.g. cancer, multiple sclerosis or arthritis
Inventor: STRIEGEL HANS-GUENTER
IPC: C07D487/04
Filed: 2000-02-01
Abstract: The invention concerns 4-pyridyl- and 2,4-pyrimidinyl-substituted pyrrole derivatives of formula (1) and their use in pharmacy, wherein the variables have the meaning cited in the description. The compounds according to the invention have immunomodulating and/or cytokine release-inhibiting effect and are hence useful for the treatment of diseases associated with disorders of the immune system.
Patent DE-10004711-A1 (DE)
Title: Vane pump with rotor between two pressure plates, pin of which is of unhardened material
Inventor: EPPLI KONRAD
IPC: F04C2/344
Filed: 2000-02-03
Abstract: The vane pump has a pump pack (P) consisting of pressure plates (12, 13), a rotor (14), working slides (15) and a cam ring (16). The pack has a lid (11) and a casing (10). It also includes a pin (18) of unhardened material, the free end of which is deformed so that the pump pack is held together when the pump is removed.
Patent DE-10010712-A1 (DE)
Title: Deviation stabilization in a control system, involves establishing a final setting time for a regulating unit
Inventor: FROHN MANFRED
IPC: G05B13/02
Filed: 2000-03-04
Abstract: A controller establishes a final setting time for a regulating unit, stabilizing deviations.
Patent DE-10012614-A1 (DE)
Title: Light flag has at least one light conducting fiber worked into textile material and connected to or for connection to light source; glass fiber filament radiates light in radial direction
IPC: F21V8/00
Filed: 2000-03-15
Abstract: The light flag consists of a textile material (26) on which a pictorial representation can be displayed. At least one light conducting fiber (28) is worked into the textile material and connected to or for connection (32) to a light source (35). The light conducting fiber is a glass fiber filament and radiates light in its radial direction. The flag material is provided with reflective paint or paint that fluoresces at the wavelength of the radiated light. Independent claims are also included for the following: a flag arrangement.
Patent DE-10012639-A1 (DE)
Title: X-ray catheter location and orientation system uses crystal diffraction pattern extra equipment is not needed
Inventor: MENHARDT WALTHER
IPC: A61M25/098
Filed: 2000-03-15
Abstract: The X-ray catheter location system observes the shadow (4) and Laue diagram diffraction (6) from a crystal (5) located on a catheter between X-ray source (1) and screen (2) so as to determine the direction and position of the crystal.
Patent DE-10013465-A1 (DE)
Title: Bitumen or asphalt, useful for road dressing, contains high molecular weight polyolefin decomposition wax prepared by thermal decomposition of the polyolefin fraction of recycled plastics
Inventor: BUEHLER HANS-JOACHIM
IPC: C10B53/00
Filed: 2000-03-18
Abstract: Bitumen or asphalt contains a high molecular weight polyolefin decomposition wax prepared by thermal decomposition of the polyolefin fraction of recycled plastics under the exclusion of oxygen with distillative separation of the gaseous and liquid hydrocarbons from the remaining non-volatile residue and reduction of the residual ash content to less than 5(2) wt. %.  Independent claims are included for (i) a process for the production of asphalt by addition of the polyolefin wax (I) before or simultaneously with the addition of other additive such as sand, gravel or chippings and bitumen.  (ii) a road covering comprising asphalt or bitumen comprising a base layer, binder layer and/or top layer containing the polyolefin wax (I).
Patent DE-10013606-A1 (DE)
Title: Telephone answering system uses caller identification to select response improves security
Inventor: HAAS HARDY
IPC: H04M1/65
Filed: 2000-03-18
Abstract: The telephone answering system (10) has a controller (14) with response unit (18) which selects responses from memory (19) according to the type of number (30) determined by the caller identification unit (16).
Patent DE-10016198-A1 (DE)
Title: Safety device for drainage channel has replaceable blocking clamp with guide and locking legs, to hold crossbar in position.
Inventor: ARM WOLFGANG
IPC: E03F5/06
Filed: 2000-03-31
Abstract: The device has a channel body with cover and a crossbar fitted into wall apertures. A replaceable blocking clamp is fitted into an aperture in the crossbar and is moveable between installation and blocking positions. Guide (8) and locking legs (9) of the clamp are moveable relative to each other. The locking leg has an angled stop (11) with first and second offset (12,13). The legs are mainly parallel, and the locking leg is positioned slightly behind the guide leg.
Patent DE-10016236-A1 (DE)
Title: Server module for module-based server
Inventor: NIE XIAONING
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-03-31
Abstract: The server module includes at least one data processing unit for processing data packages, and at least one addressable communication interface (19) for connecting the server module (2, 3, 4, 5) at an external network (13), over which the data packages are transmitted. A switching interface connects the server module at a switch arrangement (7) of the module-based server.  A routing calculating unit calculates a server module address by means of a routing table in dependence on the use of the data processing units of all server modules of the module-based server. The server module is preferably provided for processing data packages of a certain, predetermined application type.
Patent DE-10017530-A1 (DE)
Inventor: TEWES-SCHWARZER PETRA
IPC: A45D44/00
Filed: 2000-04-10
Abstract: The invention relates to a pack comprised of a flexible support, which is suited for taking up liquids and/or which is absorbent, and which is comprised of at least one sheet-like component. The inventive pack is characterized in that at least one of the components (2) is comprised of at least two subcomponents that are detachably interconnected. The invention also relates to a care set containing a pack, and to the production and use of said pack.
Patent DE-10018156-A1 (DE)
Inventor: KEHRER WOLFGANG
IPC: H02K5/24
Filed: 2000-04-12
Abstract: The invention relates to an electromotor comprising a stator (11) and a rotor (12) which is held by its rotor shaft (13) in rotor bearings (14, 15) so that it can rotate and comprising an effective decoupling of the stator (11) from the rotor bearings (14, 15) to reduce airborne sound and mechanical vibration. In order to achieve a simple, sturdy construction, whilst at the same time reducing the noise of the motor, the rotor bearings (14, 15) are fixed to a housing (10) which encompasses the stator (11), whilst the stator (11) is decoupled by being spring-mounted onto the housing (10). In addition, elastic decoupling elements (28) are located between the stator (11) and the housing (10).
Patent DE-10019683-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Alkalimetall- und Ammoniumperoxodisulfat
Inventor: LEHMANN THOMAS
IPC: C25B1/30
Filed: 2000-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Peroxodisulfats, wie Ammonium-, Natrium- und Kaliumperoxodisulfat, durch anodische Oxidation eines Sulfat und/oder Hydrogensulfat enthaltenden Elektrolyten. Die Nachteile einer hierfür üblichen Platinanode lassen sich vermeiden, indem als Anode eine auf einem leitfähigen Träger angeordnete und durch Dotierung mit einem drei- oder fünfwertigen Element leitfähig gemachte Diamantschicht verwendet und dem Anolyten kein Promoter zugesetzt wird.
Patent DE-10026250-A1 (DE)
Title: Communication system for vending machine service or products using mobile phone
Inventor: BARTHEL TANIA
IPC: H04Q7/38
Filed: 2000-05-26
Abstract: A customer has access to the operator of a vending machine and can view customer specific menu data Products available are listed and selections can be made using a mobile telephone. Customer profiles are stored and serviced numbers dialed
Patent DE-10028363-A1 (DE)
Title: Detachable sheet sorter for copier, printer is supported on integral sheet output tray of copier/printer
Inventor: YOSHIZAWA HIROSHI
IPC: B65H33/06
Filed: 2000-06-08
Abstract: Sorter (16) is attached to sheet output tray (10) as needed. Sheet output tray is integral part of body (5) of printer/copier and has stepped area to take up bottom structure of sorter. Sorter has movable tray (18) and drive device with cam device and motor, which moves tray (18) back and forth to lift and sort sheets. Sheets are moved vertical to sheet feed direction.  Independent claim included for sheet output system, outputting sheets to sorter