baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012206340-A1 (DE)
Title: Mikrocontroller
Inventor: WENGER CHRISTOPH
IPC: G06F1/04
Filed: 2012-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mikrocontroller (1) für ein Fahrzeug mit zumindest einer Recheneinheit (10), einem Oszillator (20) zur Erzeugung eines ersten Taktsignals (TF1) mit einer ersten Taktfrequenz, einem Frequenzvervielfacher (30), welcher aus dem ersten Taktsignal (TF1) ein zweites Taktsignal (TF2) mit einer zweiten Taktfrequenz erzeugt, und einer Umschalteinheit (40), welche die Recheneinheit (10) mit dem ersten Taktsignal (TF1) oder dem zweiten Taktsignal (TF2) verbindet. Erfindungsgemäß ist in einem aktiven Betriebsmodus die Recheneinheit (10) und mindestens eine weitere Baugruppe (10.2, 10.3) mit dem ersten Taktsignal (TF1) verbunden. Des Weiteren ist eine Umschaltfunktion (42) vorgesehen, welche in Abhängigkeit von mindestens einem vorgegebenen Kriterium zumindest die Recheneinheit (10) über die Umschalteinheit (40) mit dem zweiten Taktsignal (TF2) verbindet, dessen zweite Taktfrequenz höher als die erste Taktfrequenz des ersten Taktsignals (TF1) ist.
Patent DE-102012206643-A1 (DE)
Title: Laserzündeinrichtung und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: STOPPEL KLAUS
IPC: F01P3/16
Filed: 2012-04-23
Abstract: Es wird eine Laserzündeinrichtung (100) für eine Brennkraftmaschine (102) vorgestellt, wobei die Laserzündeinrichtung (100) mindestens eine Laserzündkerze (110) und eine Kühleinrichtung (120) zum Temperieren, insbesondere Kühlen, der Laserzündkerze (110) aufweist. Erfindungsgemäß weist die Kühleinrichtung (120) einen eine Kühlflüssigkeit (128) enthaltenden Kühlkreislauf (122) auf, der thermisch mit wenigstens einer Komponente der Laserzündkerze (110) verbindbar ist, wobei ein Volumen der in dem Kühlkreislauf (122) enthaltenen Kühlflüssigkeit (128) kleiner oder gleich etwa fünfzig Prozent eines Kompressionsvolumens eines Zylinders (132) der Brennkraftmaschine (102) ist, vorzugsweise kleiner oder gleich etwa zehn Prozent eines Kompressionsvolumens des Zylinders (132) der Brennkraftmaschine (102).
Patent DE-102012210482-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Migrieren von Geschäftsprozessinstanzen
Inventor: HOHMANN DENNIS
IPC: G06Q10/06
Filed: 2012-06-21
Abstract: Offenbart wird ein verbessertes Verfahren zum Migrieren von Geschäftsprozessinstanzen, die von Geschäftsprozessmodellen (2, 3) mit Kompensationslogik abgeleitet wurden. Das Verfahren umfasst das Modellieren einer neuen Geschäftsprozessversion; das Ermitteln, ob eine entsprechende Geschäftsprozessinstanz, die von dem Geschäftsprozessmodell (2, 3) abgeleitet wurde, für eine Migration infrage kommt, mithilfe folgender Schritte: statische Analyse eines zugrunde liegenden Geschäftsprozessmodells (2, 3), um einen statischen Prozess-Kontrollfluss zu erzeugen; Ableiten von potenziellen Kompensations-Kontrollflüssen; Erkennen von Änderungen zwischen der neuen Geschäftsprozessversion und einer früheren Geschäftsprozessversion; Durchgehen der erkannten Änderungen, um Änderungen im Zusammenhang mit Kompensationslogik und Änderungen im Zusammenhang mit dem normalen Kontrollfluss des Geschäftsprozessmodells (2, 3) zu trennen und in Änderungsgruppen zu gruppieren und Migrieren der Geschäftsprozessinstanz auf der Grundlage von Migrationsbedingungen, die auf der Grundlage der Änderungsgruppen ermittelt werden.
Patent DE-102012210949-A1 (DE)
Title: Clutch device e.g. normally-engaged clutch device, for use as e.g. dry clutch for drive train of internal combustion engine of motor car, has engaging section subjected with additional reinforcing force, which acts perpendicular to section
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2012-06-27
Abstract: The device (10) has a wear adjusting device (22) i.e. distance-based wear adjusting device, including a drive pawl (24) e.g. sheet component, with a spring section (32) for pretensioning the pawl in an axial direction (A). A biasing spring (36) includes a pretensioning section (38), which is partially brought into contact with the spring section for pretensioning in the axial direction. An engaging section (26) is subjected with an additional reinforcing force (Fv), which acts perpendicular to the engaging section. The pawl follows a movement of a drive pinion (30) in the axial direction.
Patent DE-102012219503-A1 (DE)
Title: Organogelzusammensetzungen mit alkylierten Benzimidazolonverbindungen
Inventor: MAKEIFF DARREN A
IPC: A23L29/20
Filed: 2012-10-25
Abstract: Offenbart wird eine Zusammensetzung, umfassend ein Organogel, das umfasst: (a) eine alkylierte Benzimidazolonverbindung; und (b) eine organische Flüssigkeit.
Patent DE-102012221611-A1 (DE)
Title: Pump e.g. high-pressure fuel pump for fuel injector of internal combustion engine, has housing portion that is fastened at support element by attachment element such that other housing portion is held on support element
Inventor: MORLOK JOERG
IPC: F02M59/44
Filed: 2012-11-27
Abstract: The pump has a pumping workspace that is connected with a low pressure inlet (34) and a high pressure outlet (38). A first housing portion (10) is arranged in a retainer of a support element. A second housing portion (60) is connected at the first housing portion towards the longitudinal axis of a cylinder bore. The second housing portion is fastened at the support element by an attachment element (74). The first housing portion is held on the support element over the second housing portion. An independent claim is included for an internal combustion engine.
Patent DE-102012223269-A1 (DE)
Title: Blutdruckmesseinrichtung
Inventor: MATSUMURA NAOMI
IPC: A61B5/022
Filed: 2012-12-14
Abstract: Eine Blutdruck- und Pulsmesseinrichtung wird veröffentlicht. Die Einrichtung beinhaltet eine Manschette, welche einen ersten Luftbalg für das Wickeln um einen Messort eines Patienten beinhaltet; einen Drucksensor, welcher an der Manschette angeschlossen ist, um einen Innendruck des ersten Luftbalges zu messen; ein drückendes Glied, welches auf einem Teilbereich einer inneren Oberfläche des ersten Luftbalges befestigt ist, welches den Messort des Patienten berührt, wenn die Manschette um diesen gewickelt ist; einen Pulswellensensor, welcher auf dem drückenden Glied befestigt ist, um den Puls des Patienten zu detektieren; und eine Bedieneinheit, um die Einrichtung zu instruieren, einen Blutdruck und Puls zu messen. Wenn die Messung des Blutdrucks durch die Bedieneinheit instruiert ist, wird der erste Luftbalg der Manschette befüllt, um den Innendruck auf einen ausreichenden Pegel zu erhöhen, so dass der Blutdruck des Patienten durch den Drucksensor gemessen werden kann, und dann entleert wird. Wenn die Messung des Blutdrucks durch die Bedieneinheit nicht instruiert wird, wird Luft aus dem ersten Luftbalg der Manschette so freigegeben, dass der Messort des Patienten nicht substantiell durch den ersten Luftbalg gedrückt wird, und der Messort des Patienten wird durch das drückende Glied mit ausreichendem Druck gedrückt, so dass der Puls des Patienten durch den Pulswellensensor bei der Position detektiert werden kann, bei welcher der Messort des Patienten durch den Pulswellensensor berührt wird.
Patent DE-102012223397-A1 (DE)
Title: Alternatives Material für eine Elektrodendeckschicht
Inventor: PETERS SCOTT L
IPC: H01M4/86
Filed: 2012-12-17
Abstract: Brennstoffzellenmembran mit reduziertem Gasdurchtritt (engl. gas crossover) und Verfahren zum Herstellen derselben. Das Brennstoffzellenelement umfasst eine Elektrodenschicht mit einem Katalysator und einem elektrochemisch aktiven ersten Ionomer und eine Überzugschicht, die auf der Elektrodenschicht angeordnet ist. Die Überzugschicht ist aus dem gleichen oder einem anderen zweiten Ionomer verglichen mit dem ersten Ionomer der Elektrodenschicht mit zumindest einer reduzierten Gasdurchtrittscharakteristik hergestellt.
Patent DE-102013005876-A1 (DE)
Title: Hydraulische Presse
Inventor: BENEDETTO SILVANI
IPC: B30B15/16
Filed: 2013-04-08
Abstract: Offenbart ist eine hydraulische Presse mit zwei Verdrängereinheiten, von denen eine mit einer Antriebsmaschine und die andere mit einem Pressenstößel koppelbar ist. Zumindest die eine Verdrängereinheit weist dabei ein verstellbares Verdrängungsvolumen auf.
Patent DE-102013006153-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abgasreinigungsanlage eines Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors
Inventor: HEGEMANN RAINER
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer einen SCR-Katalysator zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden aufweisenden Abgasreinigungsanlage eines Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors, bei welchem ein Ammoniak enthaltendes Reduktionsmittel mit einer vorgebbaren, sich aus einem Basiswert und einem den Basiswert korrigierenden Adaptionsfaktor ergebenden Dosierrate (D) dem Abgas zudosiert wird. Von Zeit zu Zeit wird eine Prüfprozedur zur Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung des Adaptionsfaktors vorgenommen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei der Prüfprozedur ein erster Stickoxidwert des Abgases mit einem zweiten Stickoxidwert des Abgases verglichen wird, wobei der erste Stickoxidwert und der zweite Stickoxidwert mit ein und demselben, stromab vom SCR-Katalysator (4) angeordneten Stickoxidsensor (8) ermittelt werden. Dabei werden der erste Stickoxidwert bei ausgeschalteter Dosierung des Reduktionsmittels und der zweite Stickoxidwert bei Dosierung des Reduktionsmittels mit einer vorgebbaren Prüf-Dosierrate (DP) ermittelt.
Patent DE-102013011139-A1 (DE)
Title: Dosierverfahren und Dosierventil zur Jetdosierung schwer dosierbarer Medien
Inventor: VOIGT KONRAD
IPC: G01F13/00
Filed: 2013-07-01
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Dosierverfahren und ein Dosierventil zu schaffen, welche die Dosiermöglichkeiten bezüglich Viskosität, Dosiermenge, Dosiergenauigkeit und insbesondere Jetfähigkeit erweitern und/oder den technischen Aufwand reduzieren. Diese Aufgabe wird durch ein Dosierverfahren gelöst, bei welchem in einer Dosierstellung durch einen Mediendruck (9) eine Dosiermenge des Mediums in einen verschiebbaren, die maximale Dosiermenge bestimmenden Hohlraum (4) gepresst, beim Verschieben des Hohlraumes (4) in eine Jetstellung (JS) die Dosiermenge (7) von einem Medienstrang (8) abgeschnitten und im Hohlraum (4) in die Jetstellung (JS) transportiert und in der Jetstellung (JS) durch einen Jetimpuls (10) aus dem Dosierventil in den freien Raum ausgestoßen wird. Sie wird auch durch ein Dosierventil gelöst indem eine Medienanschlussplatte (1) in der Verschieberichtung versetzt je einen Dosierkanal (6) und einen Jetkanal (2) aufweist und der Schieberkanal (4) in eine erste Position in Deckung mit dem Dosierkanal (6) und danach in mindestens eine zweite Position in Deckung mit dem Jetkanal (2) und auf der gegenüberliegenden Seite mit einer Düse (5) verschiebbar ist. Die Erfindung ist vorzugsweise bei Fertigungsanlagen zur Aufbringung von Lotpasten oder Wärmeleitpasten Mustern auf Substraten mikroelektronischer Schaltungen anwendbar.
Patent DE-102013011308-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur In-Line Oberflächenanalyse an Bandverzinkungsanlagen
Inventor: FALK HEINZ
IPC: G01N21/21
Filed: 2013-07-06
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zur In-Line-Messung der Oxidbedeckung auf einem Stahlband in einer Bandverzinkungsanlage werden beschrieben. Das erfindungsgemäße Messverfahren basiert auf der Analyse der innerhalb eines Streukegels reflektierten Strahlung, welche durch Reflexion einer auf das durch die Bandverzinkungsanlage laufende Stahlband gerichteten optischen Strahlung erzeugt wird. Aus der Analyse der Intensität der Strahlungsverteilung, welche vom Stahlband reflektiert wird, wird unter Verwendung von an Referenzproben gemessenen Daten die Schichtdicke der Oxidbedeckung berechnet. Die Oxid-Schichtdicke innerhalb einer Bandverzinkungsanlage, insbesondere wenn die Messung an mehreren Orten entlang der Bandbewegung erfolgt, ist ein für die Produktionssteuerung der Anlage entscheidender Parameter.
Patent DE-102013014820-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen der Dauerhaltbarkeit von Scharnierbeschlägen
Inventor: SIEKMANN ULRICH-WILHELM
IPC: G01N3/14
Filed: 2013-09-10
Abstract: Bei einem Verfahren zum Testen der Dauerhaltbarkeit von Scharnierbeschlägen wird ein sich in einer Vertikalrichtung mit einer Höhe und einer Horizontalrichtung mit einer Breite und in einer Tiefenrichtung mit einer Dicke erstreckendes, einen Schwerpunkt aufweisendes paneel-förmiges Türelement über wenigstens einen Scharnierbeschlag mit einem Prüfstand verbunden. An dem Türelement wird wenigstens ein vorgegebenes Gewicht angebracht. Anschließend werden Öffnungs- und Schließbewegungen des mit dem wenigstens einen Gewicht versehenen Türelements durch Schwenken desselben um eine Schwenkachse wiederholt ausgeführt, um eine Dauerbeanspruchung zu simulieren. Das wenigstens eine Gewicht wird so am Türelement angebracht, dass der Schwerpunkt des Gesamtsystems aus Türelement und Gewicht von dem Schwerpunkt des unbelasteten Türelements verschieden ist.
Patent DE-102013018402-A1 (DE)
Title: Kugelfang
Inventor: SCHENK THOMAS
IPC: F41J13/00
Filed: 2013-11-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Kugelfang für Luftgewehr und Luftpistole mit einer quadratischen oder rechteckigen Öffnung, der sich ein Gehäuse mit einer an dessen Ende angeordneten Auffangvorrichtung für Geschosse anschließt, wobei im Bereich der Öffnung Einrichtungen zur Anbringung von Scheiben oder Streifen aus durchdringbarem Material vorgesehen sind, wobei die Einrichtungen in einem separaten Zusatzgehäuse vorgesehen sind, das mit dem Kugelfang verbindbar ist.
Patent DE-102013019031-A1 (DE)
Title: Lärmschutzwand
Inventor: KUGLER ANDREAS
IPC: E01F8/00
Filed: 2013-11-13
Abstract: Eine Lärmschutzwand (5) besteht aus Pfosten (6) mit zwischen diesen angeordneten unteren Sockelelementen (8) und von diesen getragenen oberen Lärmschutzwandelementen (9). Die Enden (8', 9') der Sockelelemente (8) und/oder Lärmschutzwandelemente (9) sind zwischen Schenkeln (12, 12') der Pfosten (6) aufgenommen. Zwischen den Enden (8', 9') und den Schenkeln (12, 12') sind Mittel zum Fixieren der Sockelelemente (8) und/oder Lärmschutzwandelemente (9) vorgesehen. Um den Einbau zu erleichtern und die Fixierung zu verbessern, ist vorgesehen, dass als Mittel zum Fixieren mindestens zwischen einem der Schenkel (12, 12') und dem Ende (8', 9') ein keilförmiges Band bzw. Keilband (16) aus teilkompressiblem elastischem Material angeordnet ist, das eine Spannkraft gegen das Ende (8', 9') und den Schenkel (12, 12') ausübt.
Patent DE-102013019830-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung eines Kraftfahrzeuges bei einem automatisierten Ausparkvorgang und ein Kraftfahrzeug mit einem Fahrerassistenzsystem
Inventor: GEIGER MATTHIAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2013-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionierung eines Kraftfahrzeuges bei einem automatisierten Ausparkvorgang, bei welchem das Kraftfahrzeug (1) autonom auf einer Ausparktrajektorie geführt wird und der Ausparkvorgang durch eine, von einem Fahrzeugnutzer bedienten mobilen externen Bedieneinrichtung (13) gestartet und beendet wird. Bei einem Verfahren, wo der Fahrzeugnutzer über eine optimale Einsteigeposition des Kraftfahrzeuges entscheidet, fährt das Kraftfahrzeug (1) nach Beenden des Ausparkvorganges automatisch auf eine Position zum Einsteigen.
Patent DE-102013022132-A1 (DE)
Title: Teleskopstütze mit Spindel und deren Antrieb über Tellerrad mit integriertem Axiallager zur Lastabstützung
Inventor: KOSCHINAT HUBERT
IPC: B60S9/08
Filed: 2013-12-24
Abstract: Vertikale, längliche Stütze zur Abstützung eines abgestellten Fahrzeuganhängers, bestehend aus einem oberen Stützenrohr und einer teleskopisch dahinein schiebbaren Innenstütze und einer Gewindespindel zur Bewegung der Innenstütze gegenüber dem Stützenrohr, wobei die Gewindespindel in ein Gewindelager eingreift, das mit dem oberen Ende der Innenstütze fest verbunden ist und wobei das obere Ende der Gewindespindel mit einem Tellerrad verbunden ist, dessen nach oben weisende Fläche Teil eines Axiallagers ist oder zur Aufnahme eines Axiallagers geformt ist, wobei sich das Axiallager am Fahrzeuganhänger abstützt und zwar entweder direkt oder über einen Deckel, der mit dem Stützenrohr verbunden ist.
Patent DE-102013103033-A1 (DE)
Title: Aluminum silicate glass, useful e.g. for manufacturing mobile phone, includes zirconium dioxide, boron oxide, silica, alumina, sodium oxide, potassium oxide, magnesium oxide, phosphorus pentoxide, barium oxide, strontium oxide, and titania
Inventor: HOCHREIN OLIVER
IPC: C03C3/083
Filed: 2013-03-25
Abstract: Aluminum silicate glass comprises 0.1-2 wt.% of zirconium dioxide (ZrO 2), 4-15 wt.% of boron oxide (B 2O 3), 45-64 wt.% of silica (SiO 2), less than 10-28 wt.% of alumina (Al 2O 3), 9-20 wt.% of sodium oxide (Na 2O), 0-8 wt.% of potassium oxide (K 2O), 0-3.5 wt.% of magnesium oxide (MgO), 0-8 wt.% of phosphorus pentoxide (P 2O 5), 0-5 wt.% of barium oxide (BaO), 0-5 wt.% of strontium oxide (SrO), 0-5 wt.% of titania (TiO 2), 0-0.3 wt.% of cerium oxide (CeO 2), 0-0.05 wt.% of fluorine (F 2), 0-1 wt.% of tin oxide (SnO 2), and 0-1 wt.% of sulfur trioxide (SO 3). Aluminum silicate glass comprises 0.1-2 wt.% of zirconium dioxide (ZrO 2), 4-15 wt.% of boron oxide (B 2O 3), 45-64 wt.% of silica (SiO 2), less than 10-28 wt.% of alumina (Al 2O 3), 9-20 wt.% of sodium oxide (Na 2O), 0-8 wt.% of potassium oxide (K 2O), 0-3.5 wt.% of magnesium oxide (MgO), 0-8 wt.% of phosphorus pentoxide (P 2O 5), 0-5 wt.% of barium oxide (BaO), 0-5 wt.% of strontium oxide (SrO), 0-5 wt.% of titania (TiO 2), 0-0.3 wt.% of cerium oxide (CeO 2), 0-0.05 wt.% of fluorine (F 2), 0-1 wt.% of tin oxide (SnO 2), and 0-1 wt.% of sulfur trioxide (SO 3), where ZrO 2+B 2O 3+P 2O 5+Al 2O 3 is 20-51 wt.%, a ratio of ZrO 2 to Al 2O 3 is 0.004-0.2, B 2O 3/SiO 2 is 0.07-0.25, and (P 2O 5+Al 2O 3)/SiO 2 is 0.16-0.75.
Patent DE-102013103414-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für Batterielüfter
Inventor: KULLMANN FRANK
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-04-05
Abstract: Bei einer Steuerungsvorrichtung für eine Belüftung einer Batterieaufnahme eines Flurförderzeugs mit einem Lüfter, der einen Lüfterelektromotor (16) zum Antrieb des Lüfters aufweist, mit einer Überwachungselektronik (17) des Lüfterelektromotors (16), die über ein Überwachungssignal ein Ladeschaltrelais (5), insbesondere ein Schütz, in einer Ladestromleitung (26) schaltet, und mit einer Spannungsversorgung (27) für die Steuerungsvorrichtung (33) und den Lüfterelektromotor (16), die mit der Ladestromleitung (26) verbunden ist, ist die Spannungsversorgung (27) mit der Ladestromleitung (26) batterieseitig vor einem Notausschalter (4) verbunden und sind das Ladeschaltrelais (5) wie auch der mindestens eine Lüfterelektromotor (16) durch eine digitale Steuereinheit (32) ansteuerbar.
Patent DE-102013106350-A1 (DE)
Title: Griffstück für eine Tätowiermaschine
Inventor: STÖPPLER DIETER
IPC: A61B17/34
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Griffstück (1) für eine Tätowiermaschine mit einem Innenrohr (4) zur Aufnahme wenigstens einer Tätowiernadel und wenigstens einer, vorzugsweise mehreren um das Innenrohr (4) verteilt angeordneten Kammern (8, 9, 10, 11) zur Aufnahme von Gewichtselementen (100, 200, 300, 400) und mit einem an dem Griffstück (1) angeordneten Deckelteil (16), welches mit einem Flächenabschnitt (21) die Kammern (8, 9, 10, 11) zumindest teilweise verschließt. Es ist vorgesehen, dass das Deckelteil (16) an dem Flächenabschnitt (21) wenigstens einen Vorsprung (22) aufweist, welcher in Richtung der Kammern (8, 9, 10, 11) weist. Die Erfindung betrifft ferner ein Gewichtselement (100; 200; 300; 400) zum Einführen in wenigstens eine der Kammern (8, 9, 10, 11) eines solchen Griffstücks (1).
Patent DE-102013106570-A1 (DE)
Title: Siebstange, Stangensieb und Verfahren zur Herstellung einer Siebstange
Inventor: LINKE NATASJA
IPC: B23K20/04
Filed: 2013-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Siebstange für ein Stangensieb, ein Stangensieb sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Siebstange. Die erfindungsgemäße Siebstange und das mit einer solchen Siebstange ausgerüstete Stangensieb weisen bei kostengünstigerer Herstellung und langer Standzeit verbesserte Gebrauchseigenschaften auf. Das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht es darüber hinaus, solche Siebstangen kostengünstig herzustellen. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Siebstange aus einem Verbundstahlblech gefertigt ist, das aus mindestens drei aufeinanderliegenden und durch Walzplattieren unlösbar miteinander verbundenen Stahllagen zusammengesetzt ist, von denen die jeweils außen liegenden Stahllagen jeweils eine Decklage (D1, D2) und die zwischen den Decklagen liegende Stahllage eine Kernlage (K) sind, und dass die Kernlage (K) eine höhere Verformbarkeit als die Decklagen (D1, D2) und die Decklagen (D1, D2) eine höhere Härte als die Kernlage (K) aufweisen.
Patent DE-102013109715-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufrauhen der Zylinderbohrungen von Zylinderkurbelgehäusen
Inventor: PILLER THOMAS
IPC: B23P13/00
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufrauhen der Zylinderbohrungen (11) von Zylinderkurbelgehäusen (10) mit Flüssigkeits-Hochdruckstrahlen. Die Vorrichtung hat in einem Vorrichtungsgehäuse eine Werkstückträgerplatte (30) zum Aufbringen von Zylinderkurbelgehäusen (10) und eine senkrechte Grundplatte (20) mit mehreren senkrecht verstellbaren Wellengehäusen (21, 25), die Hohlwellen (22, 26) mit drehbaren antreibbaren Düsenblöcken (23, 27) aufnehmen. Die Verstellbewegungen (Pfeile B und C) der Wellengehäuse (21, 25) und die Drehbewegungen (Pfeile E und F) der Düsenblöcke (23, 27) sind so aufeinander abgestimmt und an die Einbringbewegung (Pfeile G und H) der Werkstückträgerplatte (30) abgestimmt, dass diese Zylinderkurbelgehäuse (10) in Reihe hintereinander oder parallel nebeneinander tragen kann, die dann mit verkürzter Bearbeitungszeit bearbeitet werden, wobei die Konstruktion so ausgebildet ist, dass sie dem höheren Druck der Flüssigkeits-Hochdruckstrahlen von ca. 2500 bar standhält und die Betriebsdauer der Vorrichtung erhöht.
Patent DE-102013110621-A1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Schaukelstuhl
Inventor: CHEN TE-LUNG
IPC: A47C3/02
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zusammenklappbaren Schaukelstuhl, der einen Stuhl (10) und einen Untersatz (20) umfasst, wobei der Untersatz (20) mit dem Boden in Kontakt steht und mehrere Schwenkstangen (30) die Stützstangen (21) an den beiden Seiten des Untersatzes (20) mit den Erstreckungsplatten (122) an den beiden Seiten des Sitzrahmens (12) des Stuhls (10) verbinden, wodurch der Stuhl (10) auf dem Untersatz (20) befestigt ist und gegenüber dem Untersatz (20) geschwenkt werden kann, wobei der Neigungswinkel des Stuhls (10) verstellt und positioniert werden kann, wobei der Stuhl (10) und der Untersatz (20) gleichzeitig oder separat zusammengeklappt werden können und somit eine flache Form bilden.
Patent DE-102013113014-A1 (DE)
Title: Fußbremshebel für Seilzugbremse eines Flurförderzeugs
Inventor: KOHL TOBIAS
IPC: G05G1/44
Filed: 2013-11-25
Abstract: Bei einem Fußbremshebel für eine Bremse eines Flurförderzeugs mit einem Pedalhebel (10), der an einer ersten Drehachse (9) angelenkt ist, und einem Zughebel (13) der in Wirkverbindung mit Kraftübertragungsmitteln (22) zu der Bremse des Flurförderzeugs steht, insbesondere einem Seilzug (2), ist der Zughebel (13) an einer zweiten Drehachse (12) angelenkt und wird über ein Übertragungselement (21) eine Drehbewegung der ersten Drehachse (9) auf die zweite Drehachse (12) übertragen.