baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19947239-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberwachung und/oder Regenerierung einer Gassonde
Inventor: SPRINGHORN CARSTEN
IPC: F02D41/00
Filed: 1999-09-30
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zur Funktionsüberwachung und/oder Regenerierung einer Gassonde, insbesondere zur Verwendung als Lambda-Sonde oder NO x -Sensor für eine Brennkraftmaschine, mit einer beheizbaren, Gasmoleküle detektierenden Sondenkeramik, mit einer in einer Kammer (1) angeordneten ersten Pumpelektrode (3) und mit einer im Abgas der Brennkraftmaschine angeordneten zweiten Pumpelektrode (2), wobei zwischen der ersten und zweiten Pumpelektrode mittels einer Pumpspannungsquelle eine Pumpspannung angelegt wird, so dass im Innern der Kammer (1) ein Sauerstoffpartialdruck durch elektrochemisches Abpumpen der Sauerstoffmoleküle eingestellt wird, mit den Schritten:  a) Anlegen einer ersten Pumpspannung und Messung eines ersten Pumpstromes;  b) Anlegen einer gegenüber der ersten Pumpspannung höheren oder niedrigeren zweiten Pumpspannung und Messung eines zweiten Pumpstromes;  
 c) Bildung der Differenz des ersten und des zweiten Pumpstromes (ΔI);  gekennzeichnet durch folgende Schritte:  d) wenn die Differenz (ΔI) einen vorgegebenen Wert überschreitet, Anlegen einer vorher ermittelten Sättigungspumpspannung und Vergleichen des sich dabei ergebenden Pumpstromes mit einem zuvor gespeicherten Mindestpumpstrom;  e) Bildung der Differenz des Mindestpumpstroms und des sich bei der Sättigungspumpspannung einstellenden Pumpstroms (ΔI plus);  f) wenn die Differenz (ΔI plus) des Mindestpumpstroms und des sich bei Anlegen der Sättigungspumpspannung ergebenden Pumpstroms einen vorgegebenen Betrag überschreitet, Anlegen einer von einer weiteren Spannungsquelle erzeugten Regenerierungsspannung, die größer ist als die Sättigungsspannung.
Patent DE-19949157-B4 (DE)
Title: Gierraten-Erfassungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: TOZU KENJI
IPC: B62D101/00
Filed: 1999-10-12
Granted: 2004-03-04
Abstract: Gerät zum Erfassen einer Gierrate eines Fahrzeugs mit:  – einem Gierratensensor (YS) zum Messen einer Gierrate eines Fahrzeugs;  – einer Anhalteermittlungseinrichtung (PD) zum Ermitteln eines Anhaltezustandes des Fahrzeugs;  – einer Nullpunkteinrichteeinrichtung (ZS) zum Einrichten eines Nullpunktwerts für die Gierrate basierend auf einem Messergebnis, das vom Gierratensensor (YS) dann abgegeben wird, wenn die Anhalteermittlungseinrichtung (PD) den Anhaltezustand des Fahrzeugs ermittelt;  – einer Ist-Gierratenberechnungseinrichtung (YA) zum Berechnen einer Ist-Gierrate (γa) des Fahrzeugs basierend auf einem Ausgangssignal des Gierratensensors (YS) und dem von der Nullpunkteinrichteeinrichtung (ZS) eingerichteten Nullpunktwert,  – einer Lenkwinkel- (SA) sowie einer Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung (VS);  – einer Sollgierrateneinrichteeinrichtung (YT), zum Einrichten einer Sollgierrate (γt) auf der Basis eines erfassten Lenkwinkels sowie einer erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit; und  – einer Nullpunktkorrektureinrichtung (ZA) zum Korrigieren des durch die Nullpunkteinrichteeinrichtung (ZS) eingerichteten Nullpunktwerts ansprechend auf einen Vergleich der Soll-Gierrate (γt) mit der Ist-Gierrate (γa), dadurch gekennzeichnet, dass die Nullpunkteinrichteeinrichtung (ZS) eine Einrichteeinrichtung (TZ) zum Einrichten eines vorläufigen  Nullpunktwerts hat, um ansprechend auf ein Haltesignal der Anhalteermittlungseinrichtung (PD) einen vorläufigen Nullpunktwert (γtm) einzurichten, wobei die Nullpunktkorrektureinrichtung (ZA) eine Abweichungsberechnungseinrichtung (YD) hat zum Berechnen einer Abweichung (Δγ) zwischen der Soll-Gierrate (γt) und der auf der Grundlage des vorläufigen Nullpunktwerts (γtm) berechneten Ist-Gierrate (γa), und wobei die Nullpunktkorrektureinrichtung (ZA) dafür vorgesehen ist, den Nullpunktwert auf der Grundlage des vorläufigen Nullpunktwerts (γtm) im Ansprechen auf die von der Abweichungsberechnungseinrichtung (YD) berechnete Abweichung (Δγ) und die durch die Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung (VS) erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit zu korrigieren.
Patent DE-19953987-B4 (DE)
Title: Hebelsystem für eine Waage
Inventor: EMERY JEAN-CHRISTOPH
IPC: G01G23/01
Filed: 1999-11-10
Granted: 2005-07-21
Abstract: Hebelsystem
(1, 2, 4, 5, 5a, 5b, 6, 6a, 6b, 7, 11, 22, 23, 24, 25, 26) für eine Waage
mit einem elektrischen (14) und/oder optischen Kraftaufnehmer zur
Abgabe von dem jeweiligen Gewicht eines Gegenstandes entsprechenden
Signalen, der mit einem mit dem Hebelsystem (1, 2, 4, 5, 5a, 5b,
6, 6a, 6b, 7, 11, 22, 23, 24, 25, 26) gekoppelten, als zusammengesetzter
Block (1) oder als monolitischer Block (1a) ausgebildeten Körper verbunden ist,
wobei das Hebelsystem (1, 2, 4, 5, 5a, 5b, 6, 6a, 6b, 7, 11, 22,
23, 24, 25, 26) eine Aufnahmeanordnung (17) für ein Kalibriergewicht an einem Übersetzungshebel
(7 oder 6, 7, 11) aufweist, ausschließlich die vom Kalibriergewicht (18)
und/oder von einem Dämpfungselement
(15, 16) ausgeübte
Kraft bezüglich
des den Kraftaufnehmer (14) aufweisenden Körpers übersetzt und wobei wenigstens
ein Hebel (5 oder 5a, 5b, 6a, 6b) sowie wenigstens eine Koppel (4
oder 22 und 25) aus dem...
Patent DE-19955746-B4 (DE)
Inventor: HAEBERLEIN INGO
IPC: A61K6/00
Filed: 1999-11-19
Granted: 2004-01-29
Abstract: A surface treatment agent for hard tissue, includes at least one enzyme and an agent inhibiting the enzyme activity, whereby the surface treatment agent remains on the hard tissue during application.
Patent DE-19964419-B4 (DE)
Title: Selection device, especially for vehicle automatic gearbox, has second controller connected to input unit via at least one data line to at least partially control actuator unit if first controller fails
Inventor: BURGBACHER MARTIN
IPC: F16H59/02
Filed: 1999-11-27
Granted: 2008-11-20
Abstract: The device has an input unit for receiving input data connected via at least one data line to a first controller that controls an actuator unit for setting a gearbox ratio and at least one independent second controller. The second controller is connected to the input unit via at least one data line and can at least partially control the actuator unit in the same way as the first controller if the first controller fails.
Patent DE-102004006299-B4 (DE)
Title: Entlastungsstütze
Inventor: WEGENER FRITZ
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-02-09
Granted: 2006-09-28
Abstract: Entlastungsstütze zur
lösbaren
Befestigung an einem eine Rückenlehne
(12) aufweisenden Sitz (10) eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein
Polsterelement (20), das an einem Gurtband (21) höhenverstellbar geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtband (21) mittels eines ersten
Befestigungselements (23) im Bereich einer Oberkante der Rückenlehne
(12) des Sitzes (10) und mittels eines zweiten Befestigungselements
(25) im Bereich einer Unterkante der Rückenlehne (12) des Sitzes (10)
befestigbar ist.
Patent DE-102004010643-B4 (DE)
Title: Verkleidungsteil mit Airbagklappenbereich
Inventor: KÖHL MARTIN
IPC: B60R21/216
Filed: 2004-03-01
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verkleidungsteil mit einem Airbagklappenbereich (1) zur Abdeckung eines Airbags mit einem sowohl den Airbagklappenbereich (1) als auch einen den Airbagklappenbereich (1) umgebenden Bereich dess Verkleidungsteils überspannenden flächigen Kunststoffträger (2), in den innerhalb des Airbagklappenbereichs (1) ein als Scharnier dienendes flexibles flächiges Element (5) eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Element (5) an einer Berandung (6) des Airbagklappenbereichs (1) aus dem Kunststoffträger (2) und dem Verkleidungsteil rückseitig herausgeführt ist und außerhalb des Airbagklappenbereichs (1) wieder in den Kunststoffträger (2) hineingeführt und so befestigt ist, dass ein außerhalb des Verkleidungsteils liegender und dort das Scharnier bildender Teil des flächigen Elements (5) eine Überlänge hat, wobei das flächige Element (5) außerhalb des Airbagklappenbereichs (1) durch Stifte (10) formschlüssig mit einer in den Kunststoffträger (2) eingelegten Platte (11) verbunden ist.
Patent DE-102004012948-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungseinrichtung in axialer Bauart
Inventor: KUNDERMANN WOLFGANG DIPL ING
IPC: F16D21/06
Filed: 2004-03-17
Granted: 2012-05-31
Abstract: Hydraulisch betätigte Doppelkupplung (2) in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen einer Antriebseinheit und einem Getriebe mit zwei Getriebeeingangswellen (4, 6), mit einer konzentrischen Anordnung der beiden Getriebeeingangswellen (4, 6), einem angetriebenen Kupplungsgehäuse (8), zwei hydraulisch betätigten axial zueinander angeordneten Kupplungsanordnungen (10, 12) mit Außenlamellen (18) und Innenlamellen (20) umfassenden Lamellenpaketen (14, 16), wobei die Außenlamellen (18) drehfest mit dem Kupplungsgehäuse (8) und die Innenlamellen (20) drehfest mit den Getriebeeingangswellen (4, 6) verbunden sind, und wobei das Kupplungsgehäuse (8) auf seiner getriebeseitigen, kein Drehmoment führenden Seite, eine ringförmige, die Getriebeeingangswellen (4, 6) umschließende, Ölzuführnabe (22) aufweist, welche hydraulische Verbindungskanäle (24) zur Versorgung von Betätigungskolbenräumen (26, 28) mit Drucköl umfasst, wobei die Betätigungskolbenräume (26, 28) radial innerhalb der Kupplungsanordnungen (10, 12) angeordnet sind und wobei den Betätigungskolbenräumen (26, 28) jeweils ein Fliehkraftdruckausgleichsraum (30, 32) zugeordnet ist, wobei die Fliehkraftdruckausgleichsräume (30, 32) von mit der Ölzuführnabe (8) verschweißten Zylindereinheiten (34, 36) und dichtend...
Patent DE-102004021336-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verbesserung optischer Eigenschaften und in der Vorrichtung verwendetes optisches System
Inventor: SAKAI SATOSHI
IPC: G02B27/00
Filed: 2004-04-30
Granted: 2008-11-27
Abstract: Vorrichtung
zur Verbesserung der Zuverlässigkeit
und Lebensdauer optischer Eigenschaften eines optischen Systems,
das im Strahlengang eines Ausgangslichtstrahls liegt, wobei das
optische System in einer annähernd
Vakuum aufweisenden Zone vorgesehen ist, in der organische Bestandteile
zersetzt werden können,
und eine Beeinträchtigung
durch auf Beleuchtungsflächen
des optischen Systems, welche Oberflächen der Vakuumzone zugewandt
sind, abgelagerten Kohlenstoff verursacht wird, und die Vorrichtung
umfasst:  ein Mittel zum Erzeugen der annähernd Vakuum aufweisenden Zone,
um eine Oxidationsreaktion von Kohlenstoff anzuregen, wobei die
annähernd
Vakuum aufweisende Zone den Beleuchtungsflächen des optischen Systems
zugewandt ist,  ein Mittel zum Erzeugen von negativen Ionen
oder Radikalen in der annähernd
Vakuum aufweisenden Zone, und  ein Mittel zum Erleichtern einer
Oxidationsreaktion zwischen den negativen Ionen oder Radikalen und
dem Kohlenstoff in der annähernd
Vakuum aufweisenden Zone,  wobei die Vorrichtung den angesammelten
Kohlenstoff, der sich auf der Beleuchtungsfläche ablagert, durch die Oxidationsreaktion
entfernt oder reduziert und dadurch eine...
Patent DE-102004028491-B4 (DE)
Title: Leitsystemverfahren und Leitsystem für einen Parkplatz
Inventor: LI SHIH-HSIUNG
IPC: G08G1/14
Filed: 2004-06-11
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
für ein
Leitsystem auf einem Parkplatz, der mehrere Abstellplätze und
eine Einfahrt besitzt, welches Verfahren folgendes aufweist:  Erfassen
eines Benutzungszustandes für
jeden Abstellplatz mit einem Abstellplatzsensor (10), um zu erkennen, ob
der Abstellplatz verfügbar
ist;  Zusammentragen aller Benutzungszustände sämtlicher Abstellplätze, und   Anzeigen
der zusammengetragenen Benutzungszustände an der Einfahrt des Parkplatzes
und  Führen
eines Fahrzeuges auf dem Parkplatz mit Hilfe von Lenkmodulen, um
dem Fahrzeug einen Weg zu einem verfügbaren Abstellplatz anzuzeigen,
wobei die Lenkmodule (40) entlang den Wegen des Parkplatzes angebracht
sind und jedes Lenkmodul (40) ein Richtungslicht (41), ein Haltelicht
(42) und einen Fahrzeugsensor (43) aufweist.
Patent DE-102004032904-B4 (DE)
Title: Dichtungssystem für eine Brennkraftmaschine mit geteiltem Gussgehäuse
Inventor: KAMPICHLER GUENTER
IPC: F02F11/00
Filed: 2004-07-07
Granted: 2006-06-14
Abstract: Dichtungssystem
zur Abdichtung eines Zylinderkopfs (2) gegen eine Zylinderlaufbuchse
(1) einer Ein- oder
Mehrzylinder Brennkraftmaschine, insbesondere eines Viertakt-Dieselmotors,
mit geteiltem Gussgehäuse
aus zwei verschraubbaren Gehäusehalbschalen
(3), deren Teilungsebene in Kurbelwellen- und Zylinderachsenrichtung
verläuft,
wobei die Gehäusehalbschalen
(3) Aussparungen zur Aufnahme von gesonderten Zylinderlaufbuchsen
(1) besitzen und separate Zylinderköpfe (2) je Zylinder vorgesehen
sind, umfassend ein ringförmiges
Dichtungselement, wobei eine zum Brennraum hin offene Ringnut (7)
im Zylinderkopf (2) vorgesehen ist, in der wenigstens ein Teil einer
als Dichtungsbund (5) ausgebildeten Verlängerung der Zylinderlaufbuchse
(1) unter Bildung eines Presssitzes aufgenommen ist und das ringförmige Dichtungselement
radial am Dichtungsbund (5) der Zylinderlaufbuchse (1) anliegt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsbund (5) der Zylinderlaufbuchse
(1) eine in axialer Richtung im wesentlichen konisch verlaufende
Eindrehung seines äußeren Durchmessers
aufweist, durch die sich der Außendurchmesser
des Dichtungsbunds (5) der Zylinderlaufbuchse (1) zum Zylinderkopf
(2) hin verjüngt, und
das ringförmige
Dichtungselement als separate Ringdichtung (4) ausgebildet ist,...
Patent DE-102004040749-B4 (DE)
Title: Rauchschutzabschlusssystem
Inventor: Schröders Theo
IPC: E06B5/14
Filed: 2004-08-20
Granted: 2017-10-19
Abstract: Rauchschutzabschlusssystem (100) zum Abschließen einer Öffnung in einer Wand (200) gegen einen Durchtritt von heißem und kaltem Rauch, umfassend: eine Rauchschutzabschlusseinrichtung (110) zum Abschließen der Öffnung gegen den Durchtritt von Rauch bis auf einen Zwischenraum (300) zwischen der Rauchschutzabschlusseinrichtung (110) und der Wand (200); wobei mindestens ein Dichtungselement (120) vorgesehen ist zum Abschließen des Zwischenraumes (300) gegen den Durchtritt von Rauch; mindestens ein Befestigungsmittel (130', 130'', 130''') vorgesehen ist zum Halten des Dichtungselementes (120); und das Befestigungsmittel (130', 130'', 130''') mit dem Dichtungselement (120) an der Wand (200) nachrüstbar ist; wobei die Rauchschutzabschlusseinrichtung (110) zwei Flügel (110-1, 110-2) aufweist, und mindestens ein zusätzliches Befestigungsmittel (130IV) mit einem zusätzlichen Dichtungselement (120IV) an mindestens einem der Flügel (110-1, 110-2) nachrüstbar ist zum Abdichten eines Spalts (350) zwischen den beiden Flügeln gegen einen Durchtritt von Rauch, wobei das Dichtungselement (120IV) derart positionierbar ist, dass es den Spalt (350) von außerhalb abschießt, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (120) ein Halterungsprofil (122) und ein Lippenprofil (126) sowie zusätzlich ein zwischen dem Halterungsprofil (122) und dem Lippenprofil (126) angeordnetes Federprofil (124) aufweist und das Befestigungsmittel (130', 130'', 130''') eine vorzugsweise trapezförmig hinterschnitten ausgebildete Nut (132) zur Aufnahme des Halterungsprofils (122) des Dichtungselementes (120) aufweist, wobei der Querschnitt oder zumindest die Hüllkurve des Querschnitts des Halterungsprofils (122) dann ebenfalls vorzugsweise entsprechend trapezförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102004047822-B4 (DE)
Title: Reagenzträger sowie Transportbehältnis mit einem Reagenzträger
Inventor: RUDLOFF PETER
IPC: G01N35/00
Filed: 2004-09-29
Granted: 2007-04-05
Abstract: Reagenzträger (1)
mit einem Tragkörper
(2) zum Einsetzen in ein Analysegerät und mit wenigstens einer
in dem Tragkörper
(2) ausgebildeten Kavität
(3, 3', 3''), wobei in der wenigstens einen Kavität die für eine Analyse
erforderliche Einmaldosis eines Reagenz für eine Untersuchung einer Körperflüssigkeit,
insbesondere von Blutserum oder Blutplasma, aufgenommen ist, wobei
der Tragkörper
(2) eine längliche
Grundform mit Längsseiten (4,
4') und Querseiten (5, 5') aufweist, wobei die Querseiten (5, 5')
unterschiedlich lang sind, wobei die wenigstens eine Kavität (3, 3',
3'') eine Entnahmeöffnung
(6) an der Oberseite des Reagenzträgers (1) aufweist, wobei die
wenigstens eine Kavität
(3, 3', 3'') eine an der Unterseite des Reagenzträgers (1)
angeordnete Befüllöffnung (7)
aufweist, deren Öffnungsfläche kleiner
als die Öffnungsfläche der
Entnahmeöffnung
(6) ist, wobei das Reagenz in flüssiger
Form in der wenigstens einen Kavität enthalten ist, wobei die
Entnahmeöffnung
(6) und die Befüllöffnung (7)
verschlossen sind und wobei die über
dem...
Patent DE-102004055419-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zentralen Wärme- bzw. Kältemengenerfassung und Wärme- bzw. Kältekostenverteilung in Versorgungsnetzen für zwei oder mehr Abrechnungsparteien
Inventor: SPRETER SIMON
IPC: G01D4/00
Filed: 2004-11-17
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zur zentralen Wärme-
oder Kältemengenerfassung
und Wärme-
oder Kältekostenverteilung
für zwei
oder mehr Abrechnungsparteien (8), welche über ein in einem Versorgungsnetz
fließenden  Wärmeträgermedium
mit Wärme
oder Kälte
von einer Wärme- oder
Kältequelle
(1) aus versorgt werden,  dadurch gekennzeichnet,  • dass zwischen
der Wärme-
oder Kältequelle
(1) und den Abrechnungsparteien (8) der gesamte Wärme- oder
Kältestrom
zentral gemessen und erfasst wird;  • dass immer nur eine der Abrechnungsparteien
(8) durch die Wärme-
oder Kältequelle
(1) über
das Versorgungsnetz mit Wärme
oder Kälte
versorgt wird und die anderen der Abrechnungsparteien (8) während dieser
Zeit nicht mit Wärme
oder Kälte über das
Versorgungsnetz versorgt werden;  • dass die während der Versorgung einer
jeden der Abrechnungsparteien (8) gemessene Wärme- oder Kältemenge der jeweiligen Abrechnungspartei
(8) zugeordnet, gespeichert und ganz oder teilweise zur Abrechnung
der Wärme- oder
Kältekosten
unter allen oder eines Teils der angeschlossenen Abrechnungsparteien
(8) herangezogen wird.
Patent DE-102004059017-B4 (DE)
Title: Kastenfederklemme mit einem an einer ersten Kastenwand angeordneten Klemmschenkel
Inventor: FEYE-HOHMANN JUERGEN
IPC: H01R4/48
Filed: 2004-12-08
Granted: 2006-12-14
Abstract: Bei einer solchen Kastenfederklemme ist der Klemmschenkel unter einem spitzen Winkel gegen eine gegenüberliegende, zweite Kastenwand gerichtet, an der ein Klemmwiderlager für zumindest einen in den Zwickel zwischen dem Klemmschenkel und der zweiten Kastenwand unter Abheben des Klemmschenkels von Klemmwiderlager einführbaren, elektrischen Leiter gebildet ist. Hierbei soll vor allem bei kleinen Dimensionen ein sicheres Einführen und Fixieren des zu klemmenden Leiters und auch die Betätigung des Klemmschenkels mittels eines Werkzeugs ermöglicht werden. Deshalb weist im Bereich des Klemmwiderlagers die zweite Kastenwand ein Fenster auf, welches zu der Leitereinführseite hin von einem Wandabschnitt begrenzt ist, der relativ zu dem weiteren Bereich der zweiten Kastenwand jenseits des Fensters so schräggestellt ist, daß er in der Leitereinführrichtung mit dem Klemmschenkel konvergiert und seine Eckkante an der Innenseite der Fensterlaibung eine Klemmkante bildet.
Patent DE-102004059514-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätsverbesserung bei der Herstellung von Spinnfäden sowie Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: EICHENAUER DIETER
IPC: D01D4/04
Filed: 2004-12-10
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur Qualitätsverbesserung bei
der Herstellung von Spinnfäden,
wobei die Herstellung der Kunstfäden
mit mehreren Spinnstellen erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass
man  A) die Kapillaren der verschiedenen permanent eindeutig gekennzeichneten
Spinndüsen
mikroskopisch prüft
und die Ergebnisse der mikroskopischen Prüfung als Eigenschaften der
Spinndüse
speichert,  B) die Spinndüsen
mit annähernd
gleichen Eigenschaften und annähernd
gleicher Gesamtlaufzeit zum Einbau in eine Spinnmaschine zusammenstellt
und  C) die Laufzeiten für
den Betrieb jeder einzelnen Spinndüse in der Datenbank mit Zuordnung
zur Kennzeichnung der Spinndüse
und mit Zuordnung zur Spinnposition, an der die Spinndüse eingesetzt
ist, speichert.
Patent DE-102004060144-B4 (DE)
Title: Motor-Einlass-Steuerungsgerät
Inventor: SUZUKI MIKIHIKO
IPC: F02D11/10
Filed: 2004-12-14
Granted: 2009-01-22
Abstract: Motor-Einlass-Steuerungsgerät, umfassend:  eine
Drosselkammer (1), die einen Luftdurchgang (50) eines Motor-Einlass-Systems
ausformt;  ein Drosselventil (5), welches rotierend unter Verwendung einer
Ventilwelle (2) in der Drosselkammer (1) vorgesehen ist;  einen
elektrischen Motor (6), der außerhalb
des Luftdurchganges (50) vorgesehen ist;  einen Ankopplungsmechanismus,
um die Antriebskraft des elektrischen Motors (6) zur Ventilwelle
(2) zu übertragen;  eine
Abdeckung (7), die auf der einen Seite der Drosselkammer (1) vorgesehen
ist, um den Ankopplungsmechanismus zu dessen Schutz abzudecken;
und  ein elektromagnetisches Ventil (10), welches an der Drosselkammer
(1) befestigt ist, um einen negativen Druck innerhalb eines Druckluftbehälters auf
einen externen Unterdruck-Betätiger
aufzubringen und um die Anwendung vom negativen Druck auf den Unterdruck-Betätiger zu
unterbrechen, wobei der Druckluftbehälter vorgesehen wird, um die Einlass-Pulsation
zu unterdrücken,  wobei
der elektrische Motor (6) betrieben wird, um das Drosselventil (5)
zu öffnen
und zu schließen,
um das Lufteinlassvolumen eines Motors anzupassen; und...
Patent DE-102005009050-B4 (DE)
Title: Differentielle Ausleseschaltung für Fuse-Speicherzellen
Inventor: LEHMANN GUNTHER
IPC: G11C17/16
Filed: 2005-02-28
Granted: 2007-01-11
Abstract: Eine Ausleseschaltung (2) zum Auslesen der Speicherinformation einer Speichereinheit (F2, F3), welche zwei nichtflüchtige Speicherzellen (F2, F3) mit unterschiedlichen Programmierzuständen umfasst, wobei die Speicherinformation der Speichereinheit (F2, F3) durch die Programmierzustände der beiden Speicherzellen (F2, F3) gegeben ist und wobei die Ausleseschaltung (2) einen flüchtigen Signalspeicher (INV4, INV5) aufweist, dessen Eingänge mit den Leseausgängen der Speicherzellen (F2, F3) verbunden sind.
Patent DE-102005029310-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit klappbarer Rückenlehne
Inventor: HABEDANK KLAUS-DIETER
IPC: B60N2/22
Filed: 2005-06-22
Granted: 2007-10-04
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit umklappbarer und in wählbaren
Neigungsstellungen feststellbarer Rückenlehne (8), die auf beiden
Seiten über
jeweils einen Rastbeschlag (16, 18) um eine Lehnenschwenkachse (20) schwenkbar
mit dem Sitzteil (4) des Kraftfahrzeugsitzes (2) verbunden ist,
und mit einem den Rastbeschlägen
(16, 18) zugeordneten Bedienelement, dessen Betätigungsmoment von dem direkt
betätigten
Rastbeschlag zu dem Rastbeschlag auf der gegenüberliegenden Sitzseite mittels
eines Übertragungsmechanismus übertragen
wird, welcher eine Übertragungswelle
(36) aufweist, die mit den Rastbeschlägen über Vorgelegegetriebe (32,
34) in Wirkverbindung steht, wobei die Vorgelegegetriebe (32, 34)
ein erstes auf der durch die Achsstummel (28, 30) der Rastbeschläge (16,
18) gebildeten Lehnenschwenkachse (20) fest angeordnetes Zahnrad
(38), ein zweites auf der in Bezug zur Lehnenschwenkachse (20) nach
unten versetzten Übertragungswelle
(36) fest angeordnetes Zahnrad (40) und ein mit dem ersten und zweiten
Zahnrad in Eingriff stehendes Zwischenzahnrad (42) aufweisen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Vorgelegegetriebe (32, 34) jeweils mit
dem ersten Zahnrad (38), dem zweiten...