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Patent DE-102021200148-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit Vereisungsschutz
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: H01M8/04313
Filed: 2021-01-11
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellensystem vorgeschlagen, aufweisend mindestens eine Brennstoffzelle, eine Oxidantleitung, eine Wasserstoffleitung, eine Abgasleitung, eine Steuereinheit und mindestens ein mit der Steuereinheit gekoppeltes elektrisch steuerbares Ventil, das mit einer der Oxidantleitung, Wasserstoffleitung und Abgasleitung verbunden ist. Das Brennstoffzellensystem zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinheit dazu ausgebildet ist, das mindestens eine Ventil zumindest während eines ersten Zeitintervalls pulsierend oder oszillierend anzusteuern, sodass während des ersten Zeitintervalls ein stationärer Zustand und Festsetzen des mindestens einen Ventils durch Vereisung verhindert wird.
Patent DE-102021205027-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Herstellung eines Sensorelements zu einer Erfassung einer mechanischen Kenngröße, Sensorelement, Sensoreinheit, Handwerkzeugmaschine, Befestigungselement und Handwerkzeugmaschinenzubehör
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: G01L1/18
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer Herstellung eines Sensorelements (10a; 10b) zu einer Erfassung einer mechanischen Kenngröße, insbesondere einer mechanischen Spannung, Kraft und/oder Dehnung, wobei in einem Verfahrensschritt (12a; 12b) ein das Sensorelement (10a; 10b) bildendes Schichtsystem (14a; 14b), welches die, insbesondere alle, für die Bildung des Sensorelements (10a; 10b) relevante/n Schicht/en (16a; 16b, 18a, 20a, 22a) aufweist, umfassend zumindest eine Kohlenstoffschicht (16a; 16b), insbesondere eine diamantartige Kohlenstoffschicht, auf eine Oberfläche (24a; 24b) eines Grundkörpers (26a; 26b) des Sensorelements (10a; 10b) aufgebracht wird.
 Es wird vorgeschlagen, dass das Schichtsystem (14a; 14b) zumindest im Wesentlichen unterbrechungsfrei in einem Vakuum auf die Oberfläche (24a; 24b) des Grundkörpers (26a; 26b) aufgebracht wird.
Patent DE-102021205283-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ALSHARIF MOHAMMAD
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft die Steuerung eines Kraftfahrzeugs (1). Ein dazu eingerichtetes System (14) umfasst ein erstes elektronisches Steuergerät (3) und ein zweites elektronisches Steuergerät (4). Das erste elektronische Steuergerät (3) ist dazu eingerichtet, zum einen auf Sensordaten zuzugreifen, die von einem Sensor (5, 13) des Kraftfahrzeugs (1) generiert worden sind, und zum anderen auf Cloud-Daten zuzugreifen, die außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) von einem Cloud-Server (12) bereitgestellt werden. Das erste elektronische Steuergerät (3) bereitet die Sensordaten und/oder die Cloud-Daten derart auf, dass sie von dem zweiten elektronischen Steuergerät (4) ohne weitere Aufbereitung zur Steuerung des Kraftfahrzeugs (1) genutzt werden können. Dabei ist das zweite elektronische Steuergerät (4) dazu eingerichtet, das Kraftfahrzeug (1) mittels der von dem ersten elektronischen Steuergerät (3) aufbereiteten Sensordaten und/oder mittels der Cloud-Daten zu steuern.
Patent DE-102021209858-A1 (DE)
Title: Filmkondensatorelement, insbesondere für einen Zwischenkreiskondensator in einem Stromrichter
Inventor: UNERTL ALEXANDER
IPC: H01G4/32
Filed: 2021-09-07
Abstract: Es wird ein Filmkondensatorelement (1a..1l) angegeben, welches einen aufgewickelten, metallisierten Kunststoff-Film (2) umfasst, zwei mit dem metallisierten Kunststoff-Film (2) elektrisch verbundene Kondensatorkontakte (3a..3j), welche als flache, laschenförmige Federkontakte und zum Kontaktieren einer Stromschienenanordnung (6a..6d) ausgebildet sind, sowie eine Isolierung, mit welcher der metallisierte Kunststoff-Film (2) ummantelt ist. Zudem wird ein Zwischenkreiskondensator (17, 17a..17j) angegeben, welcher eine Vielzahl an solchen Filmkondensatorelementen (1a..1l) aufweist, insbesondere in einer Stromschienenanordnung (6a..6d). Im montierten Zustand liegen die Kondensatorkontakte (3a..3j) federnd an den Kontaktlaschen (7a..10d) der Stromschienenanordnung (6a..6d) an Weiterhin wird ein Stromrichter (18, 18a, 18b) mit einem solchen Zwischenkreiskondensator (17, 17a..17j) und ein Elektrofahrzeug (24) mit einem solchen Stromrichter (18, 18a, 18b) angegeben.
Patent DE-102021210933-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren und Recheneinheit zum Steuern eines Gerätes durch Spracheingabe
Inventor: PETER HEIKO
IPC: G10L15/22
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Ansteuern eines Gerätes (200) durch Spracheingabe umfassend ein Erhalten eines Sprachbefehls, ein Erhalten (2001) von computerlesbaren Sprachbefehlbestandteilen des Sprachbefehls, ein Erhalten (2002) eines aktuellen Zustands des Geräts (200), ein Ermitteln (2003) einer auszuführenden Aktion durch Suchen einer Kombination der Sprachbefehlbestandteile und des aktuellen Zustands des Geräts in einer Datenbank und ein Ausführen (2004) der ermittelten auszuführenden Aktion.
Patent DE-102021213179-A1 (DE)
Title: Sonnenblendenanordnung für einen Fahrzeuginnenraum sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Sonnenblendenanordnung
Inventor: HINTENNACH MARKUS
IPC: B60J3/04
Filed: 2021-11-23
Abstract: 1. Sonnenblendenanordnung für einen Fahrzeuginnenraum und Kraftfahrzeug2.1 Eine Sonnenblendenanordnung für einen Fahrzeuginnenraum mit einem Blendenteil, das zwischen einer Funktionsstellung und einer Ruhestellung verlagerbar angeordnet ist, ist bekannt.2.2 Erfindungsgemäß weist das Blendenteil einen formstabilen Rahmen auf, in dem wenigstens eine lichtdurchlässige flexible Trägerlage aufgespannt ist, auf der eine elektrisch aktivierbare Lichtschutzfunktionslage flächig aufgebracht ist.2.3 Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102021213724-A1 (DE)
Title: Chipanordnung, leistungsmodul, verfahren zur herstellung einer chipanordnung und verfahren zum montieren eines leistungsmoduls
Inventor: LIU WEI
IPC: H01L25/07
Filed: 2021-12-02
Abstract: Es wird eine Chipanordnung (20) bereitgestellt. Die Chipanordnung (20) umfasst: einen Kühlkörper (22) mit einer elektrisch isolierenden Schicht (32) und einer elektrisch leitenden Schicht (34) auf der elektrisch isolierenden Schicht (32); einen ersten Halbleiterchip (24) mit einem ersten Leistungskontakt (42), einem zweiten Leistungskontakt und einem Steuerkontakt (52), wobei der erste Halbleiterchip (24) auf dem Kühlkörper (22) angeordnet ist und wobei der zweite Leistungskontakt mit der elektrisch leitenden Schicht (34) des Kühlkörpers (22) elektrisch gekoppelt ist; ein elektrisch isolierendes Pad (26) auf der elektrisch leitenden Schicht (34) neben dem Halbleiterchip (24); und ein elektrisch leitendes erstes Pad (28) auf dem elektrisch isolierenden Pad (26), wobei der Steuerkontakt (52) des ersten Halbleiterchips (24) mit dem ersten Pad (28) elektrisch gekoppelt ist.
Patent DE-102021214651-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben einer Geschwindigkeitsregeleinrichtung eines Fahrzeugs, sowie Fahrzeug
Inventor: BERUSCHA FRANK
IPC: B60W50/10
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben einer, insbesondere adaptiven, Geschwindigkeitsregeleinrichtung (30) eines Fahrzeugs (1)umfassend die Schritte:- Empfangen (102) wenigstens eines, von wenigstens einem Sensor erfassten Eingabesignals (ES), wobei das Eingabesignal (ES) eine relative Position, Fußgeste und/oder Fußstellung eines Fußes (20) eines Fahrers des Fahrzeugs (1) in Bezug auf einen Fußraum, insbesondere ein Pedal (30), des Fahrzeugs (1) repräsentiert, und- Ausgeben (104) wenigstens eines Ausgabesignals (AS) an die Geschwindigkeitsregeleinrichtung (40) unter Verwendung des Eingabesignals (ES), um die Soll-Geschwindigkeit des Fahrzeugs (1) und/oder einen Soll-Abstand des Fahrzeugs (1) zu einem vorausfahrenden Fahrzeug festzulegen und/oder zu verändern.
Patent DE-102022001040-A1 (DE)
Title: Dachquerträger für ein Fahrzeugdach einer Kraftwagenkarosserie
Inventor: BENZ EBERHARD
IPC: B62D25/06
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dachquerträger (24) für ein Fahrzeugdach (12) einer Kraftwagenkarosserie (10), in welchem ein zum Anordnen wenigstens einer separat von dem Dachquerträger (24) ausgebildeten Komponente (26) vorgesehener Aufnahmeraum (28) angeordnet ist, der in Fahrzeughochrichtung (30) nach unten durch den Dachquerträger (24) begrenzt und in Fahrzeughochrichtung (30) nach oben von einem separat von dem Dachquerträger (24) ausgebildeten und mit diesem verbindbaren Außenteil (31) begrenzbar ist, wobei in dem Dachquerträger (24) eine einenends in den Aufnahmeraum (28) und andernends in einen Fahrzeuginnenraum (32) mündende und von einem Deckel (34) verschlossene Durchgangsöffnung (36) angeordnet ist, durch welche die Komponente (26) zum Demontieren bei von dem Deckel (34) freigegebener Durchgangsöffnung (36) hindurchführbar ist.
Patent DE-102022003166-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren eines Fahrzeugs und die Vorrichtung umfassendes Fahrzeug
Inventor: GONG ZHIMIN
IPC: B60S9/08
Filed: 2022-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fixieren eines Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst: einen Wasserstandssensor, der an der dem Boden zugewandten Seite des Fahrgestells des Fahrzeugs angeordnet ist; und mindestens einen am Fahrgestell angeordneten Führungssäulen-Schraubmechanismus, wobei der Führungssäulen-Schraubmechanismus eine Führungssäule und eine im Inneren der Führungssäule positionierte Dehnschraube umfasst; wobei der Wasserstandssensor automatisch oder manuell ausgelöst wird, wenn der Wasserstand an dem Ort, an dem sich das Fahrzeug befindet, so weit ansteigt, dass mindestens ein Teil des Fahrgestells des Fahrzeugs unter Wasser steht, wodurch der Führungssäulen-Schraubmechanismus aktiviert wird, um sich nach unten bis zum Boden zu erstrecken und ein Loch in den Boden zu bohren, sodass die Dehnschraube innerhalb der Führungssäule in das Loch eindringen und im Loch fixiert werden kann, um das Fahrzeug mit dem Boden zu verbinden und zu arretieren. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug, das die Vorrichtung umfasst.
Patent DE-102022100402-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines DC-Anschlusses für ein Multikontaktstecksystem, DC-Anschluss und Inlet für den Stecker des Multikontaktstecksystems
Inventor: BEIMDIECK CARSTEN
IPC: H01R43/20
Filed: 2022-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen DC-Kabelanschluss zum Aufschrauben auf einen DC-Leistungskontaktstift für den Stecker eines Multikontaktstecksystems für die Übertragung von Wechselstromleistungen und hohen Gleichstromleistungen sowie einer Buskommunikation innerhalb desselben Stecksystems. Der DC-Kabelanschluss kann durch konstruktive Maßnahmen besonders einfach automatisiert gefertigt werden, was die Kosten senkt und die Qualität des resultierenden Steckers erhöht. Der DC-Kabelanschluss bildet in montiertem Zustand eine dichte, hochstromfähige Verbindung zum DC-Leistungskontaktstift.
Patent DE-102022101542-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung eines Referenzverlaufs
Inventor: LIEBNER MARTIN
IPC: B60W40/04
Filed: 2022-01-24
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Ermittlung eines Referenzverlaufs eines Fahrbahnabschnitts beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, eine Vielzahl von gemessenen Fahrpfaden von ein oder mehreren Fahrzeugen für eine entsprechende Vielzahl von Durchfahrungen des Fahrbahnabschnitts zu ermitteln. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, eine erste Teilmenge von gemessenen Fahrpfaden aus der Vielzahl von gemessenen Fahrpfaden einer ersten Abschnitt-Sequenz aus einer Menge von unterschiedlichen Abschnitt-Sequenzen zuzuordnen. Außerdem ist die Vorrichtung eingerichtet, auf Basis der ersten Teilmenge von gemessenen Fahrpfaden für die erste Abschnitt-Sequenz einen ersten Referenzverlauf des Kern-Fahrbahnabschnitts für die erste Abschnitt-Sequenz zu ermitteln.
Patent DE-102022102008-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts und Gargerät
Inventor: NELSON HELGE
IPC: F24C7/08
Filed: 2022-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts (2) und ein Gargerät (2) mit einem Garraum (4), einer Behandlungseinrichtung zum Behandeln eines Garguts (6) sowie einer Gebläseeinrichtung zum Abführen von feuchter und/oder warmer Luft aus dem Garraum (4) in eine Umgebung des Gargeräts (2), nachdem das Gargut (6) fertiggegart worden ist. Es wird vorgeschlagen, mittels einer Überwachungseinrichtung einen Beladungszustand des Garraums (4) zu ermitteln und in Abhängigkeit des ermittelten Beladungszustands aus einer Mehrzahl von hinterlegten Nachlaufprogrammen ein Nachlaufprogramm auszuwählen und durchzuführen.
Patent DE-102022103489-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur fahrzeugstoppsteuerung
Inventor: BYEON JAE-HOON
IPC: B60W30/18
Filed: 2022-02-15
Abstract: Ein System und ein Verfahren zur Fahrzeugstoppsteuerung können so betrieben werden, dass dann, wenn erkannt wird, dass ein Fahrzeug in eine Richtung fährt, die zur Richtung einer aktuellen Getriebestufe des Fahrzeugs entgegengesetzt ist, der Fahrer gewarnt wird und das Fahrzeug in einen Notbremszustand eintritt, damit das Risiko eines Unfalls verringert und die Stabilität eines Bremssystems verbessert wird. Das Fahrzeugstoppsteuerverfahren, das von einer Steuerung des Fahrzeugs durchgeführt wird, weist die folgenden Schritte auf: Fahrzeugfahrumgebungsinformationen werden in als Systemeingangsinformationen zu verwendende Daten umgewandelt; es wird überprüft, ob eine Steuerung, die sowohl mit dem Antriebs- als auch mit dem Bremssystem des Fahrzeugs in Beziehung steht, normal arbeitet; es wird festgestellt, ob das Fahrzeug in eine Rückwärtsrichtung fährt; und es wird eine Fahrzeugnotstoppsteuerung durchgeführt, wenn das Fahrzeug in die Rückwärtsrichtung fährt.
Patent DE-102022103668-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittelzubereitung, Verfahren zur Herstellung einer Reinigungsmittelzubereitung und Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsmittels
Inventor: SACKS ROLAND
IPC: C11D17/04
Filed: 2022-02-16
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Reinigungsmittelzubereitung (3), wie insbesondere eine Waschmittelzubereitung, vor, welche wasserlöslich ist und die wenigstens ein erstes und ein zweites Tensid (16, 17) beinhaltet, wobei das zweite Tensid (17) eine niedrigere Schmelztemperatur als das erste Tensid (16) hat und wobei die Schmelztemperatur der Reinigungsmittelzubereitung (3) mindestens 20°C, bevorzugt mindestens 40°C, unter der Schmelztemperatur des ersten Tensids (16) liegt.
Patent DE-102022106164-A1 (DE)
Title: Sensorelement
Inventor: WATANABE YUSUKE
IPC: G01N27/406
Filed: 2022-03-16
Abstract: [AUFGABE) Die vorliegende Erfindung stellt ein Sensorelement bereit, das in der Lage ist, eine hohe NOx-Erfassungsgenauigkeit unabhängig von der Sauerstoffkonzentration im Messgegenstandsgas aufrechtzuerhalten.[LÖSUNG] In einem Sensorelement 101 enthält eine innere Sauerstoffpumpelektrode 22, 51 mit einer vorbestimmten Länge (L) in der Längsrichtung: eine Region (A), die ein Elektrodenende nahe dem Gaseinlass 10 enthält und eine vorbestimmte Länge (LA) in der Längsrichtung aufweist, und eine Region (B), die ein Elektrodenende fern vom Gaseinlass 10 enthält und eine vorbestimmte Länge (LB) in der Längsrichtung aufweist. Ein Metallmaterial, das in der inneren Sauerstoffpumpelektrode 22, 51 enthalten ist, enthält ein aktivitätsreduzierendes Metall, das die katalytische Aktivität der Zersetzung von NOx vermindert, eine Gehaltsrate des aktivitätsreduzierenden Metalls in dem Metallmaterial in der Region (A) ist höher als die Gehaltsrate in der Region (B); und ein Verhältnis (LA/L) der Länge (LA) in der Längsrichtung der Region (A) zu der Länge (L) in der Längsrichtung der inneren Sauerstoffpumpelektrode 22, 51 beträgt 15 % bis 90 %.
Patent DE-102022106681-A1 (DE)
Title: Kupplung mit gestufter Nachstellvorrichtung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2022-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nachstellvorrichtung für eine Kupplung (15) mit einer Betätigungsrichtung (B), umfassend einen koaxial um eine Längsachse (A) angeordneten ersten Rampenring (2) zum Ausrücken der Kupplung (15), wobei der erste Rampenring (2) in einer Querrichtung (Q) zur Betätigungsrichtung (B) eine Nachstellrampe (2.1) und eine Antriebsrampe (2.2) aufweist, einen koaxial um die Längsachse (A) und in die Betätigungsrichtung (B) beweglichen zweiten Rampenring (5) zur Betätigung durch ein Hebelelement (4), umfassend eine erste Gegenrampe (5.1), wobei die erst Gegenrampe (5.1) mit einer Gegenkontur (5.4) zu einer Kontur (2.4) der Nachstellrampe (2.1) ausgebildet ist, wobei sich die erste Gegenrampe (5.1) mit ihrer Gegenkontur (5.4) an der Kontur (2.4) der Nachstellrampe (2.1) abstützt, ein koaxial um die Längsachse (A) und in der Querrichtung (Q) bewegliches Hülsenelement (7) mit einer zweiten Gegenrampe (7.1), wobei die zweite Gegenrampe (7.1) mit einer Gegenkontur (7.4) zu einer Kontur (5.4) an der Antriebsrampe (2.2) in Betätigungsrichtung (B) anlegbar ist, wobei die Antriebsrampe (2.2) und die zweite Gegenrampe (7.1) dazu ausgebildet sind, bei einer Kontaktkraft in Betätigungsrichtung (B) aneinander in der Querrichtung (Q) abzugleiten, wobei der zweite Rampenring (5) zumindest mittelbar an dem Hülsenelement (7) in Betätigungsrichtung (B) und in Querrichtung (Q) beweglich gelagert ist, dass das Hülsenelement (7) und der zweite Rampenring (5) in Querrichtung (Q) zumindest über ein Federelement (9) wirkverbunden sind, und dass die Kontur (2.4) des ersten Rampenrings (2) und die Gegenkontur (5.4) des zweiten Rampenrings (5) in Form von komplementären Stufen (2.4, 5.4) ausgebildet sind.
Patent DE-102022106894-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Pflasterung und Pflasterung
Inventor: METZING ANDREAS HEIKO
IPC: E01C5/00
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Pflasterung, die eine Mehrzahl von Formsteinen (2) aufweist, die jeweils einen Grundkörper aufweisen, wobei an dem Grundkörper wenigstens ein Kontakthalter (8, 12) angeordnet ist und sich zwischen jeweils benachbarten Formsteinen (2) eine Fuge (4) befindet, die mit einem Fugenmaterial verfüllt ist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a. Ermitteln einer Soll-Fugenbreite aus wenigstens einer Abmessung der Kontakthalter (8, 12);b. Ermitteln eines oberen Fugenmaterial-Nennwertes aus der Soll-Fugenbreite, wobei der obere Fugenmaterial-Nennwert der halben Soll-Fugenbreite entspricht;c. Ermitteln eines unteren Fugenmaterial-Nennwertes, der mindestens 0,5 mm beträgt;d. Auswählen eines Fugenmateriales, dessen Größtkornabmessung höchstens dem Fugenmaterial-Nennwert und dessen Kleinstkornabmessung mindestens dem unteren Fugenmaterial-Nennwert entspricht;e. Verlegen der Mehrzahl der Formsteine (2), so dass sich zwischen jeweils benachbarten Formsteinen (2) eine Fuge (4) befindet; undf. Füllen der Fugen (4) mit dem ausgewählten Fugenmaterial.
Patent DE-102022109897-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der instationären Dehydrierung von Lignit und zur Erzeugung von Temperatur und Druck
Inventor: ZHANG BO
IPC: F26B3/04
Filed: 2022-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung gehört zum technischen Gebiet der Mineralienverarbeitung und bezieht sich insbesondere auf eine Vorrichtung zur Verbesserung der instationären Dehydrierung von Lignit und zur Erzeugung von Temperatur und Druck. Die Vorrichtung umfasst ein Dampferzeugungssystem, ein elektrisches Steuersystem, ein Dampfdehydrierungssystem, ein Dampfrückgewinnungssystem und eine Abgasreinigungsvorrichtung. Die Materialien werden durch eine Zuführvorrichtung oberhalb des Dampfdehydrierungssystems zugeführt und treten in einen Zuführbereich ein. Zu diesem Zeitpunkt ist ein Dichtungsventil geöffnet, eine innere Materialplattform wird in einem Rotationsmodus nach vorne geschoben, feuchte Materialien treten in einen Dehydrierungsbereich ein, und dann wird das Dichtungsventil geschlossen, nachdem trockene Materialien eingetreten sind. Gesättigter Dampf wird durch das Dampferzeugungssystem in die Vorrichtung eingeleitet, dann wird die Vorrichtung durch das elektrische Steuersystem auf einen Hochtemperatur- und Hochdruckzustand eingestellt, und der Druck wird für eine bestimmte Zeitspanne kontinuierlich stabilisiert. Das Dichtungsventil wird dann geöffnet, die trockenen Materialien treten in einen Austragsbereich ein und werden dann über ein Förderband ausgetragen, während neue feuchte Materialien in den Dehydrierungsbereich eintreten, um die nächste Runde der Dehydrierung zu beginnen. Die Vorrichtung löst das Problem, dass eine herkömmliche Dehydriervorrichtung für Lignit und wasserreiche Kohle minderer Qualität wenig effektiv und anfällig für spontane Verbrennung und Re-absorption ist, und hat die Vorteile eines kontinuierlichen Betriebs, einer hohen Behandlungskapazität, eines einfachen Verfahrens und einer Eignung für die industrielle Großproduktion.
Patent DE-102022114689-A1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug mit Drehmomentbegrenzungseinrichtung
Inventor: SCHWARZER CARSTEN
IPC: B25B23/142
Filed: 2022-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Übertragen eines Drehmomentes von einem Antriebsteil (1) auf ein Abtriebsteil (2), wobei in einer ersten Wirkstellung ein auf das Antriebsteil (1) aufgebrachtes, auf einen ersten Drehmomentübertragungskörper (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) übertragenes Drehmoment mittels einer ersten Drehmomentbegrenzungseinrichtung (4, 4', 5, 5', 24, 24') nur dann auf das Abtriebsteil (2) übertragen wird, wenn das Drehmoment unterhalb eines ersten Grenzdrehmoment liegt, und wobei in einer zweiten Wirkstellung ein auf das Antriebsteil (1) aufgebrachtes, auf einen zweiten Drehmomentübertragungskörper (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) übertragenes Drehmoment mittels einer zweiten Drehmomentbegrenzungseinrichtung (4, 4', 5, 5', 24, 24') nur dann auf das Abtriebsteil (2) übertragen wird, wenn das Drehmoment unterhalb eines zweiten Grenzdrehmomentes liegt. Um in einfacher Weise verschiedene Grenzdrehmomente einstellen zu können, wird ein Schaltglied (11) vorgeschlagen, mit dem die ersten und zweiten Drehmomentübertragungskörper (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) wahlweise in eine Wirkstellung bringbar sind.
Patent DE-102022115429-A1 (DE)
Title: Immersionsgekühlte Kfz-Hochvolt-Komponente
Inventor: SPEICHERMANN JUSTUS
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-06-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine immersionsgekühlte Kfz-Hochvolt-Komponente (10) mit einem fluiddichten Komponentengehäuse (30), das mit einer elektrisch nicht-leitenden Kühlflüssigkeit (32) gefüllt ist,wobei das Komponentengehäuse (30) einen Durchführungsabschnitt (31) zur Durchführung einer Signalleitung (44) aufweist,wobei der Durchführungsabschnitt (31) von einer Gehäuse-Metallwand (54) undeinem elektrisch nicht-leitenden Keramik-Wandkörper (52) gebildet wird, undwobei die Signalleitung (44) in den Keramik-Wandkörper (52) eingebettet und auf diese Weise hindurchgeführt ist.
Patent DE-102022116405-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fertigen eines bogenförmigen Werkstücks mit Dichtung
Inventor: BEHMENBURG CLEMENS
IPC: H01M8/0286
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fertigen eines bogenförmigen Werkstücks (11) mit einer Dichtung mit den folgenden kontinuierlich wiederholten Schritten• Bereitstellen eines bahnförmigen Halbzeuges (11)• Bahntransport des bahnförmigen Halbzeuges und dabei• Aufbringen der Dichtung (12) auf das bahnförmige Halbzeug (10)• ggfs. Wärmebehandlung der Dichtungen• Trennen des bahnförmigen Halbzeuges zu bogenförmigen Werkstücken (11)• ggfs. Ablegen oder Weitertransportieren der bogenförmigen Werkstücke.Ein solches Verfahren ermöglicht in vorteilhafter Weise ein gutes Handling und eine gute Automatisierung.