baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008011706-U1 (DE)
Title: Warenaufsteller
IPC: A47F1/14
Filed: 2008-09-03
Abstract: Warenaufsteller
aus einem auffaltbaren ersten Werkstück, wobei das erste
Werkstück mindestens aufweist  • einen Boden
(1),  • eine erste Seitenwand (2) und eine zweite Seitenwand (3),
die an zwei sich gegenüberliegenden Enden des Bodens (1)
mit diesem Boden (1) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – der Warenaufsteller ferner ein zweites Werkstück
aufweist, wobei  – das zweite Werkstück mindestens
ein transparentes frontseitiges Panel (4) und  – Mittel
(5, 6, 9, 10, 11, 12) zur Fixierung des zweiten Werkstücks
mit dem ersten Werkstück umfasst.
Patent DE-202008017444-U1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
IPC: F16D1/108
Filed: 2008-06-12
Abstract: Kupplungseinrichtung, insbesondere für die Antriebsverbindung zwischen einem Antriebsmotor und einer Hydropumpe (17), mit antriebsseitigem und abtriebsseitigem Kupplungsteil, die jeweils durch einen Wellenabschnitt (3, 15) gebildet sind, wobei am einen Wellenabschnitt (3) mindestens eine Nut (7) und am anderen, zweiten Wellenabschnitt (15) mindestens ein in diese eingreifender Zapfen (13) vorhanden sind und Nut (7) und Zapfen (13) miteinander zusammenwirkende Mitnehmerflächen (9 bzw. 11) zur Drehmomentübertragung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der die Nut (7) aufweisende erste Wellenabschnitt (3) einen größeren Durchmesser als der andere, zweite Wellenabschnitt (15) sowie eine koaxiale Endbohrung (21) aufweist, die im Kupplungszustand einen sich an den Fuß des Zapfens (13) anschließenden Umfangsbereich (19) des zweiten Wellenabschnittes (15) passend aufnimmt.
Patent DE-202008018270-U1 (DE)
Title: Sende-Diversity für Bestätigung und Kategorie-0-Bits in einem drahtlosen Kommunikationssystem
IPC: H04W16/00
Filed: 2008-04-24
Abstract: Vorrichtung zum Senden eines Signals, wobei die Vorrichtung dazu ausgebildet ist, ein Verfahren mit den folgenden Schritten auszuführen: bei einer Basisstation in einer Zelle, die die Basisstation und entsprechende Empfängergeräte umfasst, Multiplexen des zu einem der Empfängergeräte zu sendenden Signals unter Verwendung einer ersten Matrix und einer zweiten Matrix; Abbilden des gemultiplexten Signals auf eine Ressourceneinheit, die ein Paar benachbarter Unterträger und eine vorgegebene Anzahl von Steuersymbolen des orthogonalen Frequenzmultiplexing (OFDM) umfasst, durch Raum-Frequenz-Blockcodierung; und wiederholtes Senden des gemultiplexten Signals in einer vorgegebenen Anzahl bei der Basisstation in der Zelle, wobei jede der Wiederholungen des Sendens des gemultiplexten Signals wiederholt auf mehrere diskrete Ressourceneinheiten abgebildet wird, die in einem Frequenzbereich verteilt sind.
Patent DE-202008018574-U1 (DE)
Title: Schneidhilfe
IPC: A47G19/02
Filed: 2008-11-28
Abstract: Schneidhilfe zum Erleichtern des Schneidens von Kuchen mit einem Ring-Körper (1), wobei der Ring-Körper (1) a) einen Kuchen-Aufnahmeraum (8) zur Aufnahme eines zu schneidenden Kuchens radial begrenzt, b) eine Innenwand (6) zur mindestens teilweisen Anlage an dem Rand des zu schneidenden Kuchens aufweist, und c) mindestens eine Führungs-Öffnung (3) zur Führung eines Schneidgeräts zum Schneiden des Kuchens aufweist, und d) ein erstes und ein zweites Spann-Ende (9, 10) aufweist, i) wobei an jedem Spann-Ende (9, 10) ein Halte-Vorsprung zur Größen-Verstellung des Ring-Körpers (1) vorgesehen ist, ii) wobei die Spann-Enden (9, 10) durch sich an die beiden abschließenden Kanten des Ring-Körpers (1) anschließende Bereiche gebildet sind, iii) wobei die beiden Spann-Enden (9, 10) überlappend angeordnet sind.
Patent DE-202009000282-U1 (DE)
Title: Schiene zum Aufhängen von Papierblättern, Stoffbahnen und anderen Objekten
IPC: A47G1/17
Filed: 2009-01-10
Abstract: Schiene zum Aufhängen von Papierblättern, Stoffbahnen und anderen Objekten, dadurch gekennzeichnet, dass Magnete in oder an einer geraden Schiene magnetisierbare Gegenstücke am oberen Rand der aufzuhängenden Objekte (z. B. Drahtstäbe, Drahtbindungen, Drahtspiralen) festhalten.
Patent DE-202009004334-U1 (DE)
Title: Lichtquelle für optische Messungen
IPC: G02B6/00
Filed: 2009-03-27
Abstract: Lichtquelle für optische Messungen, die ein optisches Emitterbauteil und einen an dieses sowohl formschlüssig als auch optisch leitend angekoppelten Faseroptik-Lichtwellenleiter aufweist.
Patent DE-202009004794-U1 (DE)
Title: Wurstnetz
IPC: A22C13/00
Filed: 2009-05-07
Abstract: Wurstnetz aus einem weitmaschigen textilen Gewirke, das über eine Wurst aus einem mit einer Wurstmasse gefüllten luft- und wasserdurchlässigen Kunstdarm oder Wursthülle aufziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wurstnetz aus einer textilen Bandanordnung (1) aus mindestens zwei parallel verlaufenden Bändern (2, 3) besteht, die abschnittsweise miteinander verbunden sind, wobei die Abschnitte die um den Kunstdarm (4) gelegten Bänder sind, und dass die Bandanordnung (1) im Bereich der Verbindungsstellen (5) jeweils zickzackförmig faltbar ist und zur Aufweitung der Spalte (6) zwischen den Bandabschnitten auf einen Applikator oder zylinderförmigen Träger (7) raffbar oder aufschiebbar und von dem Träger auf den Kunstdarm oder die Wursthülle der Wurst oder direkt auf die Wursthülle der Wurst aufziehbar ist.
Patent DE-202009007400-U1 (DE)
Title: Soßenrezepturen
IPC: A23L23/00
Filed: 2009-05-27
Abstract: Sossenrezeptur, dadurch gekennzeichnet, daß folgende neue Rezeptur verwendet wird:  Sosse 1  600 ml Sojasoße  200 ml Austernsoße  2 Limetten ausgepresst  ½ Knoblauchzehe  100 g Ingwer  4 Chilischoten  1 Bund Zitronengras  1 l Ananassaft
Patent DE-202009009660-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für eine Schaukel
IPC: A63B23/02
Filed: 2009-07-16
Abstract: Aufhängevorrichtung für eine Hollywoodschaukel (1) mit einer oberen Querstrebe (4), einem Seitenteil (3) und einer Sitzeinfassung (5), wobei das Seitenteil (3) an einer Seite ein Eingriffsmittel (41) aufweist, das mit ersten Aufnahmemitteln (42) eines Verbindungsabschnitts der Sitzeinfassung (5) drehbar in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202009009907-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem zum Einbau von Fertigfenstern u.dgl. vorgefertigten Wandelementen
IPC: E04B2/56
Filed: 2009-07-21
Abstract: Befestigungssystem zum Einbau eines Fertigfensters oder dergleichen vorgefertigten Wandelemente in eine Wandöffnung einer Ständerwand (1), welche im Wesentlichen aus Ständerprofilen und aus an den Ständerprofilen ein oder beidseitig angeordneten Gipskartonplatten (18) gebildet ist, wobei die Ständerprofile (2) und die an Ständerprofilen angeordneten Gipskartonplatten (18) die Wandöffnung mindestens beidseitig begrenzen, umfassend ein Fertigfenster (3) bzw. dergleichen vorgefertigtes Wandelement, welches zumindest eine Fensterzarge (4, 13) und zwei an der Fensterzarge (4, 13) befestigte Glasplatten (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungssystem zumindest ein toleranzverstellbares Winkelelement (6, 19) zum Anbringen des Fertigfensters (3) an der Ständerwand (1) umfasst.
Patent DE-202009012606-U1 (DE)
Title: Steckbare elektrische Verbindung zwischen zwei Bauteile aufweisenden Gehäusen
IPC: H05K5/06
Filed: 2009-09-18
Abstract: Steckbare elektrische Verbindung zwischen zwei elektrische Bauteile aufweisenden Gehäusen, wobei die Verbindung als Leiterplatte (2) ausgebildet ist, die gegenüber dem mindestens einen Gehäuse (20, 25) abgedichtet ist.
Patent DE-202009014910-U1 (DE)
Title: Zeichengerät für magnetische Wandtafeln
IPC: B43L7/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Zeichengerät (1, 11) für magnetische Wandtafeln mit einem flächigen, sich parallel zu einer Zeichenebene (29, 39, 49, 59) erstreckenden Grundkörper (2, 12, 22, 32, 42, 52), wobei der Grundkörper (2, 12, 22, 32, 42, 52) mindestens ein Magnetelement (3, 13, 23, 33, 43, 53) aufweist.
Patent DE-202009016896-U1 (DE)
Title: Renneiner
IPC: B63B1/04
Filed: 2009-03-17
Abstract: Renneiner mit einem lang gestreckten Rumpf, der in einen spitzen Bug (3) sowie in ein spitzes Heck (4) ausläuft,  dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserlinie (WL) bei einem Beladungszustand von 78 kg 7277 mm ± 5% beträgt und bei Einteilung in 10 gleich lange Segmente im Falle eines Gesamtgewichts von 78 kg folgende Werte für die jeweilige Breite an der Wasserlinie vorliegen, und zwar jeweils mit einer Toleranz von ±5%, vorzugsweise ±3%, weiter bevorzugt ±2%:        Segmentschnitt/Spant   Breite an der Wasserlinie [mm]     0   0     1   102     2   178     3   227     4   254     5   261     6   247     7   214     8   159     9   84     10   0
Patent DE-202009017330-U1 (DE)
Title: Schnurführung der Schutzvorrichtung für automatisch auf- und zuklappbaren Regenschirm
IPC: A45B25/14
Filed: 2009-12-16
Abstract: Schnurführung der Schutzvorrichtung für automatisch auf- und zusammenklappbaren Regenschirm, die eine Schnur (65) umfaßt, die mit einem Ende an einer Trommel (62) und mit dem anderen Ende an der Krone (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich der Schnur (65) zwischen der Trommel (62) und der Krone (3) im Stock (1) versteckt bleibt.
Patent DE-202010000059-U1 (DE)
Title: Abschließbare Schalterabdeckung
IPC: H01H9/28
Filed: 2010-01-19
Abstract: Schalterabdeckung (9) zur Sicherung eines so genannten Reparaturschalters gegen dessen unbeabsichtigte Betätigung,  mit einer Basis (10) und einer Abdeckhaube (11),  wobei die Basis (10) an einem solchen Schalter (1) festlegbar ist,  und die Abdeckhaube (11) mit der Basis (10) unverlierbar verbunden, relativ zur Basis (10) jedoch beweglich gelagert ist, derart, dass sie ein am Schalter (1) vorgesehenes, in wenigstens zwei Schaltstellungen bewegbares Betätigungselement (6) wahlweise abdeckt oder zur Betätigung freigibt,  und wobei die Basis (10) und die Abdeckhaube (11) Mittel zur Aufnahme eines als Plombe oder Vorhängeschlosses ausgestalteten Sicherungselements aufweisen, derart, dass die Abdeckhaube (11), ihre Sicherungsstellung einnehmend, an der Basis (10) festlegbar ist.
Patent DE-202010000181-U1 (DE)
Title: Rucksack
IPC: A45F3/08
Filed: 2010-02-15
Abstract: Rucksack (10) mit einem ein Hauptgepäckvolumen definierenden Hauptbehälter (12), an welchem eine Rückentrageeinrichtung (14) zum Tragen des Rucksacks (10) befestigt ist, mindestens einem ein Zusatzgepäckvolumen definierenden Zusatzbehälter (16, 18, 20) und mindestens einer Kopplungseinrichtung (92, 94, 96) zum lösbaren Verbinden des Hauptbehälters (12) und des mindestens einen Zusatzbehälters (16, 18, 20) miteinander, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Kopplungseinrichtung mindestens einen Reißverschluss umfasst.
Patent DE-202010000717-U1 (DE)
Title: Müllbeutel
IPC: B65D30/08
Filed: 2010-01-08
Abstract: Müllbeutel mit zwei Seitenwänden (2, 3), die mit ihrem oberen Rand eine Öffnung (15) begrenzen und an weiteren Rändern durch Schweißnähte (6, 7) und an ihrem unteren Rand durch einen Boden (16) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein flüssigkeitsabsorbierender Streifen (17) zwischen den Seitenwänden (2, 3) angeordnet und in mindestens eine Schweißnaht (6, 7) festgelegt ist.
Patent DE-202010005891-U1 (DE)
Title: Reisemobil
IPC: B60P3/32
Filed: 2010-04-21
Abstract: Reisemobil mit einem Serien-Fahrgestell und einem auf diesem angeordneten, einen Wohnbereich aufweisenden Aufbau, dadurch gekennzeichnet, dass das zulässige Gesamtgewicht des Serien-Fahrgestells gegenüber dessen herstellerspezifischen Wert erhöht ist.
Patent DE-202010006315-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Anbringen an einem von einem Bediener zu betätigenden Handgriff
IPC: B62J23/00
Filed: 2010-05-03
Abstract: Schutzvorrichtung zum Anbringen an einer von einem Bediener zu betätigenden Handgriffeinrichtung (2) aufweisend zumindest einen die Handgriffeinrichtung (2) überkragenden Schutzbügel (4), wobei der Schutzbügel (4) beidseitig der Handgriffeinrichtung (2) relativ zu dieser oder zu einem die Handgriffeinrichtung (2) tragenden Lenker (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (1) öffnungsfähig ist und eine Auslöseeinrichtung (11) aufweist, mittels der zumindest ein Teilabschnitt (4a, 4b) des Schutzbügels (4) aus einem durch diesen versperrten Fluchtweg (W) für die Hand des Bedieners den Fluchtweg (W) freigebend wegbewegbar ist und/oder der Schutzbügel (4) als Ganzes aus einer Solllage aus dem Fluchtweg (W) wegschwenkbar ist.
Patent DE-202010007006-U1 (DE)
Title: Modulare Beschilderungsvorrichtung mit einer variierbaren Anzahl von Wegweiserfahnen
IPC: G09F7/18
Filed: 2010-05-18
Abstract: Modulare Beschilderungsvorrichtung mit einer variierbaren Anzahl von Wegweiserfahnen (9) die an einer Standsäule mit einer Säulenachse (1) angeordnet und unter einem beliebigen Winkel um die Säulenachse (1) arretierbar sind, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Standsäule hohl ist und eine Gewindebuchse (5) aufweist, in der eine axial verstellbare Gewindestange (6) eingeschraubt ist, die mit einer variierbaren Aufstecklänge (61) und einer, die Gewindestange (6) nach oben abschließenden, Klemmlänge (62) über das obere Ende der Standsäule hinausragt,  – dass über die Aufstecklänge (61) eine Anzahl von Aufsteckkörpern (7) aufgeschoben ist, wobei die Summe der Einzellängen der Aufsteckkörper (7) gleich der Aufstecklänge (61) ist,  – dass über die Klemmlänge (62) auf der Gewindestange (6) ein Klemmkörper (10) aufgeschraubt ist und die Aufsteckkörper (7) zwischen dem Klemmkörper (10) und dem oberen Ende der Standsäule geklemmt sind und  – dass an den Aufsteckkörpern (7) jeweils wenigstens ein Fahnenhalter (8) vorhanden ist, an...
Patent DE-202010017441-U1 (DE)
Title: Konverter für Metallschmelze mit einer in einen Abstichkanal eingesetzten Hülse sowie eine Vorrichtung zum Setzen der Hülse
IPC: C21C5/44
Filed: 2010-12-23
Abstract: Konverter (1) für Metallschmelze mit einem Mantel (2) und einer innenseitig des Mantels (2) angeordneten Feuerfest-Auskleidung (3), wobei der Konverter (1) nahe seiner Befüllöffnung (4) einen die Feuerfest-Auskleidung und den Mantel (2) durchsetzenden Abstichkanal (5) aufweist, der durch eine in eine Lochung des Abstichkanals mit radialem Spiel eingesetzte Hülse (6) aus feuerfestem Material gebilde Ringspalt (13) mit feuerfestem Füllmaterial (10) gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (6) nahe ihres in Sollposition dem Innenraum des Konverters (1) zugewandten, in der Lochung des Abstichkanals (5) befindlichen Endes einen ersten umlaufenden Kragen (7) aufweist, der den Ringspalt (13) überbrückend, an der Lochlaibung der Lochung anliegt, dass die Hülse (6) an ihrem außenliegenden Ende mit einem einen Anschlag bildenden zweiten Kragen (8) versehen ist, der in dem Bereich, welcher den Ringspalt (13) überdeckt Durchgangslochungen (9) aufweist, und das feuerfeste Füllmaterial (10) für den Ringspalt...
Patent DE-202010018395-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Fest-Flüssig-Gemischen
IPC: B01J19/24
Filed: 2010-03-24
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung eines Fest-Flüssig-Gemischs aus Wasser und einer kohlenstoffhaltigen Komponente bei einer Temperatur von über 100°C und einem Druck von über 5 bar, mit wenigstens einer aus wenigstens zwei unterschiedlichen Rohrabschnitten bestehenden Reaktoreinheit, wobei a. an einen ersten, absteigend von dem Fest-Flüssig-Gemisch durchflossenen Rohrabschnitts unmittelbar ein zweiter, eine mittlere Flussrichtung des Fest-Flüssig-Gemischs nach aufwärts umlenkender Rohrabschnitt anschließt, wobei der erste Rohrabschnitt der wenigstens einen Reaktoreinheit zur Waagerechten geneigt oder senkrecht ist; b. der Querschnitt des ersten Rohrabschnitts um mindestens 50% größer als der des unmittelbar anschließenden zweiten Rohrabschnitts ist; und c. die Gesamtlänge der von dem Fest-Flüssig-Gemisch durchflossenen Rohrabschnitte innerhalb des mit dem Druck beaufschlagten Reaktorsystems mindestens 20 Meter beträgt.
Patent DE-202011004714-U1 (DE)
Title: Markiert Kondom
IPC: A61F6/02
Filed: 2011-04-01
Abstract: Das markierte Kondom, die aus normalem Kondom und der Kennzeichnung besteht, gekennzeichnet durch die Kennzeichnung mit farbigem Streifen (2) oder mit der unterschiedlichen Farbe (1) des Teils des Kondoms.
Patent DE-202011005409-U1 (DE)
Title: lösbare, druck- und zugfeste Rohrverbindung für GFK-Rohre, Typ TMF
IPC: F16L21/08
Filed: 2011-04-19
Abstract: Der Schutzanspruch ist die Verwendung von in das Kunststoffrohr (Pos. 001) bzw. -muffe (Pos. 002) eingeklebten Stahlkomponenten (Pos. 003, 004) mit Verbindung per Verschlussschrauben (Pos. 006) bei lösbaren Rohr-Muffen-Verbindungen im Bereich von GFK-Rohren (Pos. 001, 002) zur Aufnahme von hohen Zug- und Druckkräften bei gleichzeitig geringen Wanddicken von Rohr und Muffe aus GFK-Kunststoff.
Patent DE-202011051597-U1 (DE)
Title: Schiebewagen für Kinder
IPC: B62B7/12
Filed: 2011-10-11
Abstract: Schiebewagen für Kinder (100) mit mehreren Rädern (2), mit einer Schiebestange (1) wobei der Schiebewagen mehrere Funktionen erfüllt.
Patent DE-202011101388-U1 (DE)
Title: Cremer
IPC: A45D40/26
Filed: 2011-06-01
Abstract: Cremer zum Einreiben, bestehend aus zwei Teilen dadurch gekennzeichnet dass der Cremer mit dem Verteilerkörper (1) und dem Griffkörper (2) eine Einheit bildet und in diesem Zustand fest verbunden ist.
Patent DE-202011102003-U1 (DE)
Title: Zange, insbesondere für den Fußpflegebereich
IPC: A45D29/02
Filed: 2011-06-17
Abstract: Zange, insbesondere für den Fußpflegebereich, mit zwei über ein Verbindungsgelenk (16) gelenkig miteinander verbundenen Zangenarmen (10), die einenends einen Griffbereich (10a) und andernends an einem Zangenkopf (11) miteinander zusammen wirkende Greif- oder Schneidelemente (12) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zangenarme (10) zumindest im Griffbereich (10a) jeweils einen trapezförmigen Querschnitt aufweisen, wobei die Basis (13a) der Trapeze (13) aufeinander zu zeigen.
Patent DE-202011102484-U1 (DE)
Title: Schließmechanismus für eine mit Kraftunterstützung schließende Schiebetüre
IPC: E05F15/56
Filed: 2011-06-27
Abstract: Schließmechanismus (1) für eine mit Kraftunterstützung schließende Schiebetüre, mit einer Linearführung (3) für ein Türblatt (10, 11), dadurch gekennzeichnet, dass zur Kraftunterstützung eine Gasdruckfeder (5) vorgesehen ist, die zwischen der Linearführung (3) und einer zu dieser in einem in Schließrichtung geöffneten ersten Winkel (α) angeordneten Führungsschiene (7) wirkt.
Patent DE-202011105032-U1 (DE)
Title: Bausteinsystem für Mauern mit monolithischer Tragwirkung im hexagonalen Grundraster
IPC: E02D29/02
Filed: 2011-08-20
Abstract: Bausteinsystem mit der Steinbreite „B„ und der Systemlänge „S„ für die Gestaltung von Mauern und Stützmauern mit monolithischer Wirkung durch schichtweise Stoßfugenversatz der Einzelelemente, das als kleinste Flächeneinfassung ein gleichseitiges Sechseck aus sechs Einzelsteinen in zwei Varianten bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenecken dieses gleichseitigen Sechsecks senkrecht zu den Winkelhalbierenden der Peripheriewinkel auf Steinbreite „B„ abgeschrägt werden. S. 1. + 2
Patent DE-202011105476-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit transparentem Bauteil
IPC: A47L9/00
Filed: 2011-09-08
Abstract: Elektrisches Haushaltsgerät (10) mit einem transparenten Bauteil (30), dadurch gekennzeichnet, dass an dem transparenten Bauteil (30) ein 3D-Element (20) zur Erzeugung einer dreidimensionalen Illusion einstückig angeformt ist.
Patent DE-202011109888-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G09F9/30
Filed: 2011-10-27
Abstract: Anzeigevorrichtung mit: einem Anzeigebildschirm, der ein vorderes Substrat und ein hinteres Substrat aufweist; einer Hintergrundbeleuchtungseinheit, die auf der Rückseite des Anzeigebildschirms positioniert ist; mehreren Bügeln, die an einem Nicht-Anzeigebereich einer rückseitigen Oberfläche des Anzeigebildschirms mittels eines Klebstoffs befestigt sind; und einem an der Seite des Anzeigebildschirms positionierten Puffer.
Patent DE-202011110196-U1 (DE)
Title: Andrahtungsvorrichtung für Rutenstromabnehmer doppelpoliger Fahrdrahtsysteme
IPC: B60L5/10
Filed: 2011-12-11
Abstract: Andrahtungsvorrichtung für Rutenstromabnehmer zweipolig fahrdrahtgespeister Fahrzeuge, wie O-Busse, die auch unabhängig vom Fahrdrahtsystem fahren können, mit einer haubenförmig angeordneten Führung zum Andrahten der Rutenstromabnehmer, dadurch gekennzeichnet, dass die aus einem Isoliermaterial bestehende haubenförmige Führung 2 unterhalb der Fahrdrähte 3 und 3' angeordnet und derartig gestaltet ist, dass diese die Fahrdrähte 3, 3' zusammen großflächig unterseitig abdeckt und auf ihrer Unterseite Banden 4, 4' und 4'', 4''' besitzt, die zu beiden Längsseiten jedes Fahrdrahtes 3', 3', von den Einläufen 5, 5' und 5'', 5''' für die Rutenstromabnehmer mit ihren Stromschuhen konisch in Fahrrichtung A bis zum Ende der Führung 2 zu den Fahrdrähten 3, 3' hin verlaufen, so dass beim Andrahtvorgang in der Fahrbewegung die Stromschuhe an den Banden 4 oder 4' und 4'' oder 4''' zu den Fahrdrähten hin entlang gleiten und am Ende der haubenförmigen Führung 2 an die Fahrdrähte 3, 3' angedrahtet werden.
Patent DE-202011110891-U1 (DE)
Title: Scrollen in umfangreichen gehosteten Datenbestand
IPC: G06F40/143
Filed: 2011-04-12
Abstract: Computerimplementiertes System zur Darstellung eines elektronischen Dokuments über einen Webbrowser, das auf einem Computergerät ausgeführt werden kann, wobei das System Folgendes umfasst: ein erstes elektronisches Dokumentmodell, durch das ein elektronisches Dokument definiert wird; eine Ansicht des elektronischen Dokumentenmodells, das ein Dokumentobjektmodell (DOM) umfasst, als eine gerenderte Darstellung einer Teilmenge des Inhalts im elektronischen Dokumentmodell und ist so gestaltet, dass es auf einem Webbrowser angezeigt werden kann; und eine Ansicht, um die Benutzerinteraktionen mit einem Display der Ansicht des elektronischen Dokumentenmodells zu interpretieren und um verschiedene Teilmengen des elektronischen Dokumentobjektmodells zu erzeugen, damit sie in Koordination mit den Benutzerinteraktionen angezeigt werden.
Patent DE-202012000730-U1 (DE)
Title: Verpackungsmaterialaufnahme für eine Verpackungsmaterialbahn
IPC: B65D5/72
Filed: 2012-01-25
Abstract: Verpackungsmaterialaufnahme für eine zu einer Rolle (17) aufgewickelte Verpackungsmaterialbahn, insbesondere eine gewickelte Bahn aus recyceltem Papier, umfassend eine Öffnungswand (11), die mit einer Abgabeöffnung (13) oder zumindest mit einer die Abgabeöffnung vorbereitenden Maßnahme zum Ausbilden einer vorbestimmten Abgabeöffnung versehen ist, durch die hindurch ein spiralförmiges Verpackungsmaterial (21) durch Abwickeln von einer Wicklungsinnenseite (15) der Verpackungsmaterialbahnrolle (17) abgegeben werden soll, wobei die Öffnungswand (11) wenigstens eine Materialschwächung (23) zur Bildung wenigstens einer Sollreiß- oder -bruchlinie, die die Abgabeöffnung zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, umgibt und entlang der ein Wandabschnitt (27) zum Erweitern der Abgabeöffnung aus der Öffnungswand (11) abtrennbar, insbesondere entfernbar, ist.
Patent DE-202012001167-U1 (DE)
Title: Wärmeisolierter Behälter zur Lagerung, Verteilung und zum Transport von Getränken
IPC: B65D81/38
Filed: 2012-02-07
Abstract: Wärmeisolierter Behälter zur Lagerung, Verteilung und zum Transport von Getränken, insbesondere Bier, gekennzeichnet durch einen wärmeisolierten Druckbehälter (1) mit einem festen, mit Blech (2) verkleideten Rahmen, wobei der Innenraum mit einer unter Unterdruck stehenden Folie ausgekleidet ist.
Patent DE-202012001350-U1 (DE)
Title: Schutzelement für eine Rahmen-, Gerüst- und/oder Gestell-Konstruktion
IPC: E04G5/00
Filed: 2012-02-13
Abstract: Schutzelement umfassend – einen Grundkörper (20) mit mindestens einem Befestigungselement zur Befestigung an einem zylindrischen Bauelement (10, 10a, 10b) und – einen Borstenbesatz mit von dem Grundkörper (20) abragenden Borsten.
Patent DE-202012002956-U1 (DE)
Title: Untersetzer für Gläser, Trinkgefäße oder Blumentöpfe mit rastbaren oder fest fixierten Kupfermünzen
IPC: A47G23/03
Filed: 2012-03-23
Abstract: Untersetzer (1) für Gläser, Trinkgefäße oder Blumentöpfe mit abnehmbaren Kupfermünzen (2), abnehmbaren oder stationär, dadurch gekennzeichnet, dass Münzen oder Clips aus Kupfer sowie andere Materialien sichtbar im Untersetzer rastbar oder fest fixiert montiert werden können.