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Patent DE-102020101002-A1 (DE)
Title: Umschaltvorrichtung der elektrischen versorgung einer last
Inventor: ALLERT CLAUS
IPC: H02J3/32
Filed: 2020-01-16
Abstract: Eine Umschaltvorrichtung (1) zur wahlweisen Versorgung mindestens einer Last (3) aus einem Netz (4) oder einem bidirektionalen Wechselrichter (2) umfasst einen Eingang mit einem Netz-Neutralleiteranschluss (5) und einem Netz-Außenleiteranschluss (6) zum Anschluss an das Netz (4), einen ersten Ausgang mit einem Wechselrichter-Neutralleiteranschluss (7) und einem Wechselrichter-Außenleiteranschluss (8) zum Anschluss des bidirektionalen Wechselrichters (2), einen zweiten Ausgang mit einem Last-Neutralleiteranschluss (9) und einem Last-Außenleiteranschluss (10) zum Anschluss der Last (3) und ein Schaltorgan (11), dessen Ansteuerung mit einem Ansteuerungseingang (18) der Umschaltvorrichtung (1) verbunden ist. Das Schaltorgan (11) umfasst einen ersten und einen zweiten normal-geschlossenen Kontakt und einen normal-geöffneten Kontakt, die in einer Verschaltung mit dem Netz-Außenleiteranschluss (6), dem Wechselrichter-Außenleiteranschluss (8) und dem Last-Außenleiteranschluss (10) verbunden sind. Ein zugehöriges Verfahren ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-102020101717-A1 (DE)
Title: Handwerkzeug zum Applizieren eines Werkstücks an einem weiteren Werkstück
Inventor: LAUDAN ALEXANDER
IPC: B25B31/00
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handwerkzeug (10) zum Applizieren eines Werkstücks an einem weiteren Werkstück, mit einem Griffelement (12) und einer an diesem angeordneten Schubstange (14), welche an ihrem dem Griffelement (12) gegenüberliegenden Ende (16) ein Aufnahmeelement (18) für das Werkstück aufweist, welches zum Applizieren mittels des Handwerkzeugs (10) entlang einer Applikationsrichtung führbar ist, welche im Wesentlichen parallel zur Längserstreckungsrichtung (22) der Schubstange (14) verläuft, wobei das Handwerkzeug (10) einen Kraftsensor (20), durch welchen eine Kraft entlang der Applikationsrichtung erfassbar ist, und einen Lagesensor (24), durch welchen eine räumliche Ausrichtung des Handwerkzeugs (10) erfassbar ist, aufweist.
Patent DE-102020102229-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LAUTNER SVEN
IPC: F01L1/18
Filed: 2020-01-30
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Ventiltrieb einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit mindestens einem funktionsgleichen Gaswechselventil pro Zylinder, dessen Ventilhub jeweils durch mindestens einen Nocken einer Nockenwelle vorgegeben und mittels eines schaltbaren Schlepphebels durch eine Verschiebung eines in einer Bohrung desselben geführten und aus einer Seitenwand des Schlepphebels hervorstehenden Schaltbolzens selektiv abschaltbar oder auf einen anderen Hubverlauf umschaltbar ist, wobei die Schaltbolzen der Schlepphebel über Federzungen (1) mit einer Schubleiste (2) verbunden sind, welche parallel zur Nockenwelle angeordnet sowie mittels eines Linearaktuators gegen die Rückstellkraft eines Federelements längs verschiebbar ist, wobei die oberen Enden der Federzunge (1) als Lasche (3) abgewinkelt und an der Schubleiste (2) befestigt sind sowie mit ihrem unteren Ende an der äußeren Stirnwand des jeweiligen Schaltbolzens anliegen und wobei das obere Ende der Federzunge (1) im Bereich der Lasche (3) zweifach an der Schubleiste (2) befestigt ist.
Patent DE-102020103334-A1 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung für eine Volksbelustigungsvorrichtung mit elektrisch angetriebenen Fahrgastträgern
Inventor: HOLLMER TOBIAS
IPC: A63G21/04
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stromversorgungsvorrichtung (10) zur Bereitstellung kurzzeitiger Spitzenlasten für einen elektrischen Antrieb (12, 14, 16), umfassend eine Wechselspannungsquelle (40) und eine Gleichspannungsquelle (76), wobei zwischen der Wechselspannungsquelle (40) und einer Anschlussformation (50, 66) zum elektrischen Anschluss des elektrischen Antriebs (12, 14, 16) ein Gleichrichter (44) und eine Gleichspannungs-Leitungsstrecke (46) angeordnet sind, wobei der Gleichrichter (44) eingangsseitig an die Wechselspannungsquelle (40) und ausgangsseitig an die Gleichspannungs-Leitungsstrecke (40) angeschlossen ist, wobei die Gleichspannungsquelle (76) zur Übertragung von elektrischer Leistung an die Gleichspannungs-Leitungsstrecke (46) angeschlossen ist. Erfindungsgemäß ist die Gleichspannungsquelle (76) ein Batteriespeicher (76).
Patent DE-102020107360-A1 (DE)
Title: Lagerbügel und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHLAMP KONRAD
IPC: E05B79/06
Filed: 2020-03-18
Abstract: Lagerbügel zur Halterung wenigstens einer Komponente (3) eines Schließsystems einer Fahrzeugtür (8), wobei der Lagerbügel (1) einen Befestigungsabschnitt (2) zur Aufnahme der wenigstens einen Komponente (3) aufweist, wobei der Lagerbügel (1) wenigstens ein Schutzsegment (4) aufweist, welches in der Montageposition oberhalb des Befestigungsabschnitts (2) angeordnet ist, wobei das Schutzsegment (4) dazu ausgebildet ist, in der Montageposition von oben auf den Lagerbügel (1) auftreffendes Wasser von dem Befestigungsabschnitt (2) wegzuführen.
Patent DE-102020107936-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und kontrollierten Freigeben mit mindestens einem Element aus einer Formgedächtnislegierung
Inventor: REERSHEMIUS SIEBO
IPC: F16B21/00
Filed: 2020-03-23
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Halten und kontrollierten Freigeben eines Bolzens (30) weist einen Sockel (2), ein an dem Sockel (2) abgestütztes Halteelement (5) für den Bolzen (30) und ein ebenfalls an dem Sockel (2) abgestütztes Freigabeelement (8) aus einer Formgedächtnislegierung auf. Durch Erwärmen des Freigabeelements (8) bis über eine Übergangstemperatur der Formgedächtnislegierung und eine resultierende Rückkehr des Freigabeelements (8) in eine Ausgangsform ist das Halteelement (5) deaktivierbar. Dazu ist an dem Sockel (2) eine Spanneinrichtung (26) abgestützt und ein Kraftübertragungselement (14) ist einerseits durch die Spanneinrichtung (26) mit einer elastischen Spannkraft beaufschlagbar ist und andererseits gegen die Spannkraft über eine Parallelschaltung des Halteelements (2) und des Freigabeelements (8) an dem Sockel (2) abgestützt.
Patent DE-102020110363-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: SCHWARZER MICHAEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-04-16
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweisend eine Drehachse (104), einen um die Drehachse (104) drehbaren Pendelmasseträger (106), und wenigstens eine an dem Pendelmasseträger (106) mittels Pendelrollen (108) zwischen zwei Endlagen verlagerbar angeordnete Pendelmasse (102), wobei zur Aufnahme der Pendelrollen (108) der Pendelmasseträger (106) und die wenigstens eine Pendelmasse (102) jeweils konturierte Ausnehmungen (110) mit Laufbahnen (122, 124), an denen die Pendelrollen (108) abwälzen, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Pendelrolle (108) zumindest in einem an einer Laufbahn (122, 124) abwälzenden axialen Abschnitt einen von einer kreisrunden Form abweichenden Querschnitt (126) aufweist.
Patent DE-102020111834-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeugwagen mit einem Wagendach mit einem Flachdachbereich und einem Erhöhungsbereich
Inventor: SEIDLER GABRIELE
IPC: B61D17/10
Filed: 2020-04-30
Abstract: Schienenfahrzeugwagen (100), aufweisend einen Wagenkasten mit Seitenwänden und ein die Seitenwände verbindendes Wagendach (111) mit einem Flachdachbereich (151). Eine Innendecke (121) ist vom Wagendach (111) beabstandet ist und begrenzt einen Installationsraum (153) zwischen dem Wagendach (111) und der Innendecke (121). Das Wagendach (111) umfasst eine Erhöhung (112) im Wagendach (111), welche einen Erhöhungsbereich (152) des Wagendachs (111) definiert und den Installationsraum (153) zwischen dem Wagendach (111) und der Innendecke (121) lokal erweitert, wobei eine Innenkomponente (145) im Erhöhungsbereich (152) in dem Installationsraum (153) untergebracht ist.
Patent DE-102020112792-A1 (DE)
Title: Adapter und Verfahren für einen Fremdstart- bzw. Fremdeinspeisevorgang
Inventor: SIRCH OTTMAR
IPC: H02H11/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Es wird ein Adapter (230) für einen Fremdstart- und/oder Fremdeinspeisevorgang in ein Niedervolt-Bordnetz eines Nehmer-Fahrzeugs (120) beschrieben. Der Adapter (230) umfasst kodierte Kontakte (231), die ausgebildet sind, in eineindeutiger Weise mit entsprechend kodierten Kontakten (201) eines komplementären Adapters (200) eine erste elektrisch leitende Verbindung für den Fremdstart- und/oder Fremdeinspeisevorgang zu einer ersten Leitung (131) eines Fremdstartkabels (130) zu bilden, und eine zweite elektrisch leitende Verbindung für den Fremdstart- und/oder Fremdeinspeisevorgang zu einer zweiten Leitung (132) des Fremdstartkabels (130) zu bilden. Der Adapter (230) umfasst ein erstes Schaltelement (233), das ausgebildet ist, in einem geöffneten Zustand den Kontakt (231) für die erste Verbindung von der ersten Leitung (131) zu entkoppeln, und in einem geschlossenen Zustand den Kontakt (231) für die erste Verbindung mit der ersten Leitung (131) zu koppeln. Der Adapter (230) ist ausgebildet, das erste Schaltelement (233) in Abhängigkeit von Spannungsinformation in Bezug auf eine Potentialdifferenz zwischen der ersten Leitung (131) und der zweiten Leitung (132) in den geöffneten Zustand oder in den geschlossenen Zustand zu versetzen.
Patent DE-102020117738-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Pflanzenschutzmittel-Applikation
Inventor: DITTUS AXEL
IPC: A01M7/00
Filed: 2020-07-06
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Pflanzenschutzmittel-Applikation mittels eines Fahrzeugs/Fahrzeuganhängers (1) mit einer Pflanzenschutzmittel-Zuführung (17), einer Ausbringdüse (13) und einer Luftzuführung (14) als Teil eines Düsengehäuses (7, 7.1, 7.2) und einem Lüfter (15), welcher in dem Düsengehäuse (7, 7.1, 7.2) vorgesehen ist, soll der Lüfter (15) ein Fahrzeuglüfter sein.
Patent DE-102020119611-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und verfahren zum bilden einer schaltungsanordnung
Inventor: FEHLER ROBERT
IPC: H01L23/62
Filed: 2020-07-24
Abstract: Es wird eine Schaltungsanordnung bereitgestellt. Die Schaltungsanordnung kann eine Leistungsstufe, die einen ersten Transistor und einen zweiten Transistor aufweist, eine Verkapselung, die Verkapselungsmaterial aufweist, das die Leistungsstufe verkapselt, wobei der erste Transistor und der zweite Transistor bezüglich einander entlang ihrer Längsachsen in einer L-Form angeordnet sind, und ein passives elektronisches Bauelement, das in Draufsicht in einem durch die L-förmige Konfiguration definierten rechteckigen Bereich und ferner neben dem ersten Transistor und neben dem zweiten Transistor zumindest teilweise auf der Verkapselung angeordnet oder darin eingebettet ist, aufweisen.
Patent DE-102020120404-A1 (DE)
Title: Schwenkarmvorrichtung mit spezifischer Rückstellvorrichtung
Inventor: BLANC ERIC
IPC: B60Q1/40
Filed: 2020-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkstockhebelvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, wobei die Vorrichtung einen Lenkstockhebel (2) umfasst, der aus einer neutralen Ausgangsposition in mindestens eine Betätigungsposition um eine Drehachse (A) schwenkbar ist, wobei der Lenkstockhebel (2) ein Schwenkteil (5) umfasst, das um die Drehachse (A) schwenkbar ist, und eine Rückstelleinheit (10) umfasst, durch die der Lenkstockhebel (2) aus der Betätigungsposition zurück in die neutrale Ausgangsposition schwenkbar ist, wobei die Rückstelleinheit (10) ein elastisch verformbares Rückstellteil (11) umfasst, das direkt auf dem Schwenkteil (5) angeordnet ist.
Patent DE-102020121995-A1 (DE)
Title: UV-Modul, System und Verfahren zur Deaktivierung von biologisch kontaminierten Oberflächen in einem Innenraum eines Geräts
Inventor: MOORE THOMAS
IPC: G21K5/00
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein UV-Modul zur Deaktivierung von biologisch kontaminierten Oberflächen in einem Innenraum eines Geräts, umfassend:
 - einen Träger,
 - mindestens eine an dem Träger befestigte, zur Emission von UV-Strahlung ausgestaltete Strahlungsquelle, und
 - eine mit der mindestens einen Strahlungsquelle verbundene Steuereinheit, wobei die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, mindestens eine Information zu empfangen und zu verarbeiten, um basierend auf der mindestens einen Information die Strahlungsquelle zur Emission von UV-Strahlung zu betreiben, insbesondere einzuschalten.
 Die Erfindung betrifft außerdem ein System, das ein UV-Modul wie das zuvor beschriebene und ein Gerät umfasst, wobei das Gerät insbesondere zu Handhabung und/oder Untersuchung von biologisches Material umfassenden Proben dient, und einen Innenraum aufweist, in den das UV-Modul einbringbar ist.
 Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Deaktivierung biologisch kontaminierten Oberflächen in einem Innenraum eines Geräts, insbesondere zur Handhabung und/oder Untersuchung von biologisches Material umfassenden Proben.
Patent DE-102020125874-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Behandlung von Haaren und der Haut
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK
IPC: A61Q7/00
Filed: 2020-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine topische Zusammensetzung, die Dimethylglycin und/oder ein Salz von Dimethylglycin enthält und einen pH-Wert von 3,0 bis 5,9 aufweist. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung die (kosmetische und/oder medizinische) Verwendung dieser Zusammensetzung zur Behandlung von Haaren und der Haut.
Patent DE-102020126204-A1 (DE)
Title: Steuerung einer vorrichtung zur selektiven katalytischen reduktion
Inventor: BINETTI GIULIO
IPC: F01N11/00
Filed: 2020-10-07
Abstract: Zu den hier beschriebenen technischen Lösungen gehört ein Emissionssteuerungssystem zur Behandlung von Abgasen in einem Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor. Das Emissionssteuerungssystem umfasst eine modellbasierte Steuerung zum Steuern von Reduktionsmitteleinspritzungen in das Abgas. Das Steuern der Reduktionsmitteleinspritzungen umfasst die Bestimmung einer NOx- und einer NH3-Menge an einem Auslass der ersten SCR-Vorrichtung und an einem Auslass der zweiten SCR-Vorrichtung. Das Steuern umfasst ferner die Berechnung einer Menge von Reduktionsmitteln, die einzuspritzen ist, um ein erstes vorbestimmtes Verhältnis zwischen der NH3-Menge und der NOx-Menge am Auslass der ersten SCR-Vorrichtung aufrechtzuerhalten und um ein zweites vorbestimmtes Verhältnis zwischen der NH3-Menge und der NOx-Menge am Auslass der zweiten SCR-Vorrichtung aufrechtzuerhalten. Ferner umfasst das Steuern das Senden eines Befehls zum Empfang durch die Reduktionsmitteleinspritzer, um die berechnete Menge an Reduktionsmitteln einzuspritzen.
Patent DE-102020126512-A1 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung, Parkassistenzverfahren und nichtflüchtiges Speichermedium
Inventor: MIZUTANI YUICHI
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-10-09
Abstract: Eine Parkassistenzvorrichtung umfasst eine ECU (14). Die ECU (14) stellt ein Sollgeschwindigkeitsmuster, das ein Ziel für die Fahrzeuggeschwindigkeit eines Fahrzeugs (1) ist, derart ein, dass, nachdem das Fahrzeug (1) mit einer vorbestimmten Beschleunigungsrate von einer Führungsstartposition beschleunigt hat, das Fahrzeug (1) mit einer ersten Verzögerungsrate von einer Position, bei der eine Restentfernung zu einer Zielparkposition, die eine Zielposition bei einem Parken des Fahrzeugs (1) ist, eine erste Restentfernung ist, zu einer Position, bei der die Restentfernung eine zweite Restentfernung ist, die kürzer als die erste Restentfernung ist, verzögert wird und dann mit einer zweiten Verzögerungsrate, die höher als die erste Verzögerungsrate ist, von der Position, bei der die Restentfernung die zweite Restentfernung ist, zu der Zielparkposition verzögert wird. Die ECU (14) führt eine Brems- und Antriebssteuerung des Fahrzeugs (1) auf der Grundlage des Sollgeschwindigkeitsmusters aus.
Patent DE-102020127443-A1 (DE)
Title: Klimatisierungsanlage für ein Gebäude
Inventor: FORM JOCHEN
IPC: F24D3/18
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungsanlage für ein Gebäude, wobei die Anlage aufweist:
 - wenigstens einen Schichtenspeicher zum gleichzeitigen Speichern einer Flüssigkeit bei unterschiedlichen Temperaturen,
 - wenigstens eine Wärmepumpe zum Erwärmen der Flüssigkeit,
 - wenigstens einen Wärme-Anschluss zum Anschließen an ein Wärmeverteilsystem des Gebäudes, der wenigstens einen Anschluss-Vorlauf, über den Flüssigkeit dem Wärmeverteilsystem zuführbar ist, und wenigstens einen Anschluss-Rücklauf aufweist, über den Flüssigkeit aus dem Wärmeverteilsystem abführbar ist, und
 - wenigstens einen Wärmetauscher zum Erwärmen von Trinkwasser aufweist, der wenigstens einen Tauscher-Vorlauf, über den Flüssigkeit dem Wärmetauscher zuführbar ist, und wenigstens einen Tauscher-Rücklauf aufweist, über den Flüssigkeit von dem Wärmetauscher abführbar ist, wobei wenigstens ein Teil von über den Anschluss-Rücklauf aus dem Wärmeverteilsystem abgeführter Flüssigkeit dem Tauscher-Vorlauf zuführbar ist, ohne dass die Flüssigkeit in dem Schichtenspeicher zwischengespeichert werden muss.
Patent DE-102020127585-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzsystem und verfahren
Inventor: MARQUÈS JOSÉ
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-10-20
Abstract: Ein Sitzsystem für ein Fahrzeug und ein Verfahren zur Herstellung eines Sitzsystems umfassen ein Sitzteil mit einem Kissen und einem Trägermaterial, das auf einer Oberfläche des Kissens angeordnet ist. Ein längliches Element wird an einer Seite des Trägermaterials befestigt, um einen Kanal auf der gegenüberliegenden Seite zu erzeugen, und ein Bezugsmaterial wird über dem Trägermaterial positioniert, um eine Wölbung im Bezugsmaterial entlang des Kanals zu erzeugen.
Patent DE-102020128057-A1 (DE)
Title: Luftleitelement für ein Fahrzeug
Inventor: MALZKORN PHILIPP
IPC: B62D35/02
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftleitelement (10) für ein Fahrzeug (1), mit einem dreidimensionalen Grundkörper (11), welcher zwischen einem Fahrzeugbug (2) und einem Radhaus (5) an einer Unterbodenverkleidung (3) angeordnet ist, sowie ein Fahrzeug (1) mit einem solchen Luftleitelement (10). Erfindungsgemäß umschließt der Grundkörper (11) einen Hohlraum (12) und weist an seiner einem Motorraum (9) zugewandten Oberseite (13 ) mindestens eine Lufteintrittsöffnung (16) und an seiner dem Radhaus (5) zugewandten Rückseite (15) mindestens eine Luftaustrittsöffnung (17) auf.
Patent DE-102020128381-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallvorrichtungsanordnung
Inventor: HUGGINS JONATHAN
IPC: G02F1/1335
Filed: 2020-10-28
Abstract: Verfahren, umfassend: Beaufschlagen mindestens einer oder mehrerer Sperrfilmkomponenten und einer oder mehrerer Polarisatorkomponenten für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit einem ersten Trocknungsprozess; anschließendes Vereinigen mindestens der Sperrfilmkomponenten und der Polarisatorkomponenten, um obere und untere Unterbaugruppen zusammenzufügen; Beaufschlagen der oberen und der unteren Unterbaugruppen mit einem zweiten Trocknungsprozess; und anschließendes Vereinigen der oberen und unteren Unterbaugruppen mit mindestens einer Flüssigkristallzellenkomponente, um eine Flüssigkristallvorrichtung zusammenzufügen.
Patent DE-102020128965-A1 (DE)
Title: Computerprogrammprodukt für eine elektrische Ladestation und computerimplementiertes Verfahren zum elektrischen Laden einer Traktionsbatterie eines Fahrzeugs
Inventor: HERR STEFAN
IPC: G06F9/445
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computerprogrammprodukt (1) für eine elektrische Ladestation (10) zum elektrischen Laden einer Traktionsbatterie (51) eines Fahrzeugs (50), wobei das Computerprogrammprodukt (1) eine Firmware (20) aufweist, welche Befehle umfasst, die bei Ausführung der Firmware (20) durch zumindest einen Computer (12) der elektrischen Ladestation (10) zumindest einen ersten Vorgang der elektrischen Ladestation (10) ausführen. Das Computerprogrammprodukt (1) weist ferner einen Interpreter (21) für ein Skript (30) auf, wobei der Interpreter (21) Befehle umfasst, die bei Ausführung des Interpreters (21) durch den zumindest einen Computer (12) in dem Skript (30) befindliche Befehle ausführen, die zumindest einen zweiten Vorgang der elektrischen Ladestation (10) ausführen.
Patent DE-102020129339-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Fehlermanagement an einer Druckmaschine
Inventor: AVERDIEK GUIDO
IPC: B41F33/00
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine mit einem System zum automatischen Fehlermanagement zum Bedrucken einer laufenden Materialbahn mit einem sich wiederholenden Druckbild, mit einer Steuereinheit und mit einer mit der Steuereinheit verbundenen Kamera zur Durchführung einer Inspektion der bedruckten Materialbahn zum Erkennen von Druckfehlern. Um das Wiederauffinden von Druckfehlern auf einer bedruckten Materialbahn zu verbessern, sind eine Bahnmarkierungseinheit zum Aufbringen von Bahnmarkierungen auf die laufende Materialbahn und ein Funktionsschalter zum Freischalten der Bahnmarkierungseinheit vorgesehen, wobei von der Bahnmarkierungseinheit eine Bahnmarkierung auf die Materialbahn aufgebracht wird, sobald von der Steuereinheit ein Druckfehler erkannt wurde und die Bahnmarkierungseinheit von dem Bediener freigeschaltet wurde.
Patent DE-102020131368-A1 (DE)
Title: Gelenkstruktur für einen industrieroboter
Inventor: UEMURA NORIMITSU
IPC: B25J17/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Gelenkstruktur 1 eines Roboters umfasst ein erstes Glied 4, ein zweites Glied 5, das um eine horizontale Drehachsenlinie B bezüglich des ersten Glieds 4 drehbar gestützt wird, und einen Aktuator, der das zweite Glied 5 bezüglich des ersten Glieds 4 dreht, wobei Durchgangslöcher 14, die jeweils gestatten, dass ein Schmierraum, in dem ein Schmiermittel für den Aktuator eingeschlossen ist, mit einem äußeren Raum verbunden ist, in dem ersten Glied 4 und/oder dem zweiten Glied 5 vorgesehen sind und mehr als drei der Durchgangslöcher 14 in einem Abstand in einer Umfangsrichtung um die horizontale Drehachsenlinie B herum zentriert vorgesehen sind.
Patent DE-102020132218-A1 (DE)
Title: Gerät für ein elektronisches Rauchersystem
Inventor: GOCH MICHAEL
IPC: A24F40/40
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät (1) für ein elektronisches Rauchersystem (2) mit einer Nahfunkschnittstelle (3) zur kurzreichweitigen Kommunikation mit einer in einem Nahfunkbereich (4) angeordneten elektronischen Zigarette (5) und mit einer Steuereinheit (6) zum Steuern des Geräts (1). Erfindungsgemäß ist Steuereinheit (6) und/oder das Gerät (1) derart ausgebildet, dass diese bei, insbesondere passivem, Auffinden der elektronischen Zigarette (5) im Nahfunkbereich (4) eine Nahfunkverbindung (7) mittels der Nahfunkschnittstelle (3) zur elektronischen Zigarette (5) aufbaut. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben des Geräts (1) und ein elektronisches Rauchersystem (2).
Patent DE-102020132520-A1 (DE)
Title: Grafikprojektionsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: ROTH JOSCHA
IPC: B60Q1/24
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Grafikprojektionsvorrichtung für ein Fahrzeug (13) mit einer Lichtquelleneinrichtung (1), die ausgebildet ist, eine Lichtemission zu erzeugen, die eine Grafik (12) beinhaltet, einer Steuereinrichtung (4), die mit der Lichtquelleneinrichtung (1) datentechnisch gekoppelt ist und die ausgebildet ist, Grafikdaten zu erzeugen, durch welche die Lichtquelleneinrichtung (1) veranlasst wird, die die Grafik (12) enthaltende Lichtemission zu erzeugen, und einer Abbildungsoptik (9), die in Lichtemissionsrichtung der Lichtquelleneinrichtung (1) angeordnet ist und mittels derer die Lichtemission der Lichtquelleneinrichtung (1) mit der Grafik (12) auf eine Fläche (10) projizierbar ist. Die erfindungsgemäße Grafikprojektionsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelleneinrichtung (1) ein monolithisches LED-Array (2) mit einer Vielzahl von einzeln ansteuerbaren lichtemittierenden Dioden (3) umfasst.
Patent DE-102020201392-A1 (DE)
Title: Formoptimierte Wellscheibe
Inventor: LÖCHTE OLIVER
IPC: F16H49/00
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellscheibe (101) für ein Wellgetriebe. Ein äußerer Umriss der Wellscheibe ist in mindestens einem Querschnitt durch eine Menge {(R((φ), φ) | 0° ≤ <φ ≤ 360°} von Punkten in Polarkoordinaten beschrieben wird, mit R(φ): = a - (a - b) · lsinφlp, a > b > 0 und p > 0