baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020201058-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NAGY BALINT KALMAN
IPC: B62D1/181
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrisch verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassendein Mantelrohr (33), in dem eine Lenkspindel (31) um ihre Längsachse (L) drehbar gelagert ist, und das in einer mit einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs verbindbaren Führungseinheit (34) in Richtung der Längsachse (L) teleskopartig verstellbar aufgenommen ist, und ein elektromotorischer Verstellantrieb (7), der zwischen dem Mantelrohr (33) und der Führungseinheit (34) angeordnet ist,wobei die Führungseinheit (34) mit einer inneren Lagerfläche (36) eine äußere Mantelfläche des Mantelrohrs (33) umgreift, und einen in Richtung der Längsachse (L) erstreckten Schlitz (4) aufweist, der eine Schlitzbreite zwischen seinen einander gegenüberliegenden Schlitzrändern (41) hat, an dem eine Vorspannvorrichtung (5) angreift, von der eine zur Verringerung der Schlitzbreite wirkende Spannkraft (S) zur Vorspannung der Lagerfläche (36) mit der Mantelfläche aufbringbar ist. Um die Vorspannkraft besser und genauer vorgeben zu können, und Verschleiß während der Verstellung zu reduzieren, schlägt die Erfindung vor, dass ein Klemmkörper (6) mit den Schlitzrändern (41) über eine Umlenkvorrichtung (42, 62) zusammenwirkt, welche eine Verringerung der Schlitzbreite umsetzt in eine radiale Klemmbewegung des Klemmkörpers (6) zur radialen Vorspannung gegen die äußere Mantelfläche des Mantelrohrs (33).
Patent DE-102020203491-A1 (DE)
Title: Scroll-Verdichter
Inventor: HATTORI YUYA
IPC: F04C28/26
Filed: 2020-03-18
Abstract: Ein Scroll-Verdichter umfasst ein Gehäuse (16), eine fixierte Scroll (13), die mit dem Gehäuse (16) zusammenwirkt, um eine Auswurfkammer (37) zu definieren, eine bewegliche Scroll (15), die mit der fixierten Scroll (13) zusammenwirkt, um eine Verdichtungskammer (31) zu definieren, und ein Wellenunterstützungselement (11), das mit der beweglichen Scroll (15) zusammenwirkt, um eine Gegendruckkammer (20) zu definieren. Fluid in der Verdichtungskammer (31) wird der Gegendruckkammer (20) zugeführt. Die Gegendruckkammer (20) und die Auswurfkammer (37) kommunizieren mit jeder Kammer durch eine Entlastungspassage (50). Ein Sperrventil (39d) ist in der Entlastungspassage (50) angeordnet und das Sperrventil (39d) erlaubt dem Fluid von der Gegendruckkammer (20) in die Auswurfkammer (37) zu strömen, wenn der Gegendruck von der Gegendruckkammer (20) größer ist als der Auswurfdruck von der Auswurfkammer (37).
Patent DE-102020206830-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Assistenzfunktion zur Führung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G08G1/0967
Filed: 2020-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Assistenzfunktion zur Führung eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Ermittlung einer Position und/oder Orientierung des Kraftfahrzeugs unter Berücksichtigung eines nicht-optischen Lokalisierungsverfahrens, Virtuelle Lokalisierung der ermittelten Position und/oder Orientierung des Kraftfahrzeugs auf einer digitalen Straßenkarte, welche zumindest die an der ermittelten Position und/oder Orientierung verfügbare Fahrspur umfasst, Ermittlung eines auszuführenden Querführungsfahrmanövers, Definition einer Maßnahme zur Unterstützung des Querführungsfahrmanövers basierend auf der lokalisierten Position und/oder Orientierung des Kraftfahrzeugs auf der digitalen Straßenkarte. Weiterhin sieht die Erfindung eine zur Ausführung des Verfahrens eingerichtete Vorrichtung vor.
Patent DE-102020207616-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Recheneinheit
Inventor: HOFFMANN SEBASTIAN
IPC: G06F12/16
Filed: 2020-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Recheneinheit (100), wobei die Recheneinheit (100) zum Zugriff auf eine RAM-Speichereinheit (120) virtuelle Speicherbereiche adressiert und wobei diese einzelnen virtuellen Speicherbereiche jeweils auf einen physischen Speicherbereich (121, 122, 123, 124) der RAM-Speichereinheit (120) abgebildet werden, wobei eine Überprüfung der RAM-Speichereinheit (120) auf Fehler durchgeführt wird, wobei, wenn im Zuge dieser Überprüfung ein physischer Speicherbereich (121) der RAM-Speichereinheit (120) als fehlerhaft bestimmt wird, dieser fehlerhafte physische Speicherbereich (121) als fehlerhaft gekennzeichnet wird, wobei überprüft wird, ob in der RAM-Speichereinheit (120) ein freier physischer Speicherbereich (123, 124) vorhanden ist, auf welchen kein virtueller Speicherbereich abgebildet wird und welcher nicht als fehlerhaft gekennzeichnet ist, wobei, wenn ein derartiger freier physischer Speicherbereich (123, 124) vorhanden ist, derjenige virtuelle Speicherbereich, welcher aktuell auf den als fehlerhaft erkannten physischen Speicherbereich (121) abgebildet wird, fortan auf diesen freien physischen Speicherbereich (123) abgebildet wird.
Patent DE-102020210300-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems, Brennstoffzellensystem
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: H01M8/0438
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1), bei dem Wasserstoff in einem Druckgasbehälter (2) bevorratet und über einen Anodenpfad (3) einer Anode (4) eines Brennstoffzellenstapels (5) zugeführt wird, und bei dem mit Hilfe eines im Anodenpfad (3) angeordneten Druckminderers (6) der Gasdruck des dem Druckgasbehälter (2) entnommenen Wasserstoffs reduziert wird. Erfindungsgemäß wird der dem Druckgasbehälter (2) entnommene Wasserstoff mit Hilfe mindestens eines im Anodenpfad (3) angeordneten Wärmeübertragers (7) thermisch konditioniert.Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem (1), das zur Durchführung des Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102020210488-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: BOHNSTEDT KAI
IPC: F02B75/20
Filed: 2020-08-18
Abstract: Verbrennungsmotor für ein Kraftfahrzeug zur Personen- und/oder Güterbeförderung mit mindestens 4 Rädern, wobei der Verbrennungsmotor genau zwei in Reihe angeordnete Zylinder aufweist, wobei der Verbrennungsmotor eine Kurbelwelle mit zwei Hubzapfen zur Verbindung der Kurbelwelle mit den Pleueln der beiden Zylinder aufweist, wobei an beiden Hubzapfen jeweils ein Pleuel eines Kolbens eines der beiden Zylinder angelenkt ist. Die Hubzapfen weisen einen Hubzapfenversatz auf, der in einem Toleranzbereich von höchstens ±10° um den Wert des Hubzapfenversatzes liegt, bei dem sich ein Kolben genau dann am oberen Totpunkt seiner Bewegung befinden würde, wenn der andere Kolben seine maximale Kolbengeschwindigkeit erreichen würde.
Patent DE-102020211122-A1 (DE)
Title: Membran-Elektrodeneinheit für Brennstoffzellen mit verbesserter chemischer Beständigkeit und Protonenleitfähigkeit und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: Park in yu
IPC: H01M8/1048
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Membranelektrodeneinheit für Brennstoffzellen und ein Verfahren zu deren Herstellung, und insbesondere eine Membranelektrodeneinheit, bei der eine Elektrolytmembran eingesetzt wird, die ein Ceroxid- und Phosphorsäure-funktionalisiertes Graphenoxid umfasst, wodurch die chemische Beständigkeit und die Protonenleitfähigkeit der Membranelektrodeneinheit verbessert sind.
Patent DE-102020214209-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern von Platooning, System mit dieser und Verfahren für diese
Inventor: KIM JUNG WAN
IPC: B60T7/16
Filed: 2020-11-12
Abstract: Es werden eine Vorrichtung zum Steuern von Platooning, ein System, das diese umfasst, und ein Verfahren dafür zur Verfügung gestellt. Die Vorrichtung zum Steuern von Platooning kann umfassen: einen Prozessor, der eingerichtet ist, die Möglichkeit einer Kollision während des Platoonings festzustellen und, wenn die Möglichkeit einer Kollision besteht, je nachdem, ob ein Antiblockiersystem (ABS) betätigt wird, eine Ausweich- oder eine Bremssteuerung durchzuführen; und einen Speicher, der eingerichtet ist, Daten zu speichern, die durch den Prozessor und einen Algorithmus zum Ansteuern des Prozessors erhalten werden, wobei die Vorrichtung einen Druckminderungsbetrag des Bremsdrucks in Abhängigkeit von einer Fahrzeuggeschwindigkeit, einem Fahrzeuggewicht und einem Zustand einer Straßenoberfläche berechnen kann, wenn die Kollisionsvermeidungssteuerung während des ABS-Betriebs möglich ist, und eine exzentrische Bremsung in Abhängigkeit von dem Druckminderungsbetrag des Bremsdrucks steuern kann, um die Kollisionsvermeidungssteuerung durchzuführen.
Patent DE-102020214765-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fertigen eines Drucksensors mit drucksensitivem Medium und Drucksensor
Inventor: SCHUETT KLAUS-VOLKER
IPC: G01L19/00
Filed: 2020-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Fertigen eines Drucksensors (200) mit drucksensitivem Medium (207), umfassend:Bereitstellen (101) eines Drucksensors (200) mit einem Drucksensorelement (201), das in einem Aufnahmeraum (205) eines Gehäuses (203) des Drucksensors (200) angeordnet ist;Befüllen (103) des Aufnahmeraums (205) mit einem drucksensitiven Medium (207);Aufbringen (105) eines mit dem drucksensitiven Medium (207) nicht mischbaren zweiten Mediums (209) auf eine Oberfläche (211) des drucksensitiven Mediums (207);Ausbilden (107) einer Membran (213) in einem Grenzbereich (215) zwischen dem drucksensitiven Medium (207) und dem zweiten Medium (209) durch eine Phasentransfer-Reaktion zwischen einer ersten Reaktanz (217) und einer zweiten Reaktanz (219), wobei wenigstens die erste Reaktanz (217) oder die zweite Reaktanz (219) im drucksensitiven Medium (207) oder im zweiten Medium (209) gelöst ist.Die Erfindung betrifft ferner einen durch das Verfahren (100) gefertigten Drucksensor (200).
Patent DE-102021001828-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung sowie Verfahren zum Abtöten von Viren, Bakterien, Sporen und ähnliche flüchtige organische Substanzen und Partikel in kleinster Partikelgröße durch Aufbau eines internen Hitzefeldes mittels sandwichartigen, wechselnden Filterschichten
Inventor: Weber Jürgen
IPC: A61L9/16
Filed: 2021-04-09
Abstract: Filtervorrichtung sowie Verfahren zum Abtöten von Viren, Bakterien, Sporen und ähnliche flüchtige organische Substanzen und Partikel in kleinster Partikelgröße durch den Aufbau eines internen Hitzefeldes mittels sandwichartigen, wechselnden Filterschichten, abwechselnd durch offenporige, bzw. offenkanalige stromleitende Materialien und isolierenden ebenfalls offenporigen Schichten.Im Luftkanal wird die Hitze von Lage zu Lage übertragen und insgesamt durch jeweilige Zufuhr von elektrischer Energie stufenartig gesteigert. Die schlussendlich erreichte Hitze wird lediglich durch den Material-Schmelzpunkt der eingesetzten Legierungen und Keramiken limitiert.Integrierte Sensoren sind mit einem Mikro-Kontroller verbunden und kontrollieren, bzw. regeln die Hitze-Entwicklung.
Patent DE-102021003386-A1 (DE)
Title: Klebefilm
Inventor: HERZHOFF CARSTEN
IPC: C09J9/00
Filed: 2021-07-01
Abstract: Um einen Klebefilm (10) bereitzustellen, welcher verbesserte Eigenschaften bezüglich einer Gestaltungsfreiheit aufweist, wird vorgeschlagen, dass der Klebefilm (10) mittels eines Flüssigextrusions-3D-Verfahrens hergestellt ist.
Patent DE-102021104323-A1 (DE)
Title: Vorfahrtsgewährungentscheidung eines fahrzeugs
Inventor: Shah Romil
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-02-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Vorfahrtsgewährungentscheidung eines Fahrzeugs bereit. Nach dem Bestimmen, dass sich ein erstes Fahrzeug auf einer Straße mit Gegenverkehr in einer ersten Fahrtrichtung auf einer einzigen Spur der Straße mit Gegenverkehr bewegt, werden Fahrzeugsensordaten in ein erstes neuronales Netz, das einen Vorfahrtsgewährungsbereich entlang der Straße mit Gegenverkehr über Bildsegmentierung ermittelt, eingegeben. Ein zweiten Fahrzeugs, das auf der einzigen Spur der Straße mit Gegenverkehr in Richtung des ersten Fahrzeugs fährt, wird erfasst. Dann werden nach dem Bestimmen, dass das erste Fahrzeug dem zweiten Fahrzeug Vorfahrt gewähren soll, eine oder mehrere Fahrzeugkomponenten betätigt, um das erste Fahrzeug in den Vorfahrtsgewährungsbereich zu bewegen.
Patent DE-102021104724-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wenden von Patienten
Inventor: BALKIS GÖKHAN
IPC: A61G7/057
Filed: 2021-02-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Wenden von Patienten in mit einem reißfesten Bettlaken ausgestatteten Betten vorgeschlagen. Die Vorrichtung ist ausgestattet mit einem Untergestell (2, 32), mit mindestens einer an dem Untergestell (2, 32) angeordneten Stütze (3, 33), mit mindestens einem an der Stütze (3, 33) angeordneten Wellenträger (4, 34, 34a), mit mindestens zwei freitragend an dem mindestens einen Wellenträger (4, 34, 34a) angeordneten Wellen (5, 6, 35, 36), welche im Wesentlichen parallel verlaufen und mit ihrem einen Ende an dem Wellenträger (4, 34, 34a) aufgenommen sind und mit einer Befestigungseinrichtung an den Wellen (5, 6, 35, 36), mit der ein reißfestes Bettlaken an den Wellen (5, 6, 35, 36) befestigbar ist. Dabei ist jede der Wellen (5, 6, 35, 36) mit einem Wellenantrieb (7, 8, 37, 38) ausgestattet, welcher die Welle (5, 6, 35, 36) um ihre Längsachse zur Rotation antreibt.
Patent DE-102021104936-A1 (DE)
Title: Druckmitteleinsatz eines Steuerkolbens mit Druckmittel regulierendem Druckmittelkanal
Inventor: WANG YI
IPC: F01L1/344
Filed: 2021-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerventil (20) für eine Vorrichtung (1) zur variablen Einstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine mit einer hohl ausgeführten Aufnahme (22), die mindestens einen Zulaufanschluss P, mindestens einen Ablaufanschluss T, und mindestens zwei Arbeitsanschlüsse A und B aufweist, und mit einem hohl ausgeführten Druckmittelleiteinsatz (28) mit mindestens einem, im Wesentlichen in axialer Richtung verlaufenden, Druckmittelkanal (31) und zumindest einer Radialöffnung (34), wobei der Druckmittelkanal (31) von dem Druckmittelleiteinsatz (28) zumindest teilweise umgriffen wird, wobei der Druckmittelkanal (31) mit mindestens einem der Anschlüsse die Kommunikation mit dem Inneren des Druckmittelleiteinsatzes (28) ermöglicht, und mittels mindestens einer der Radialöffnungen (34) die Kommunikation zwischen zumindest einem Anschluss und dem Inneren des Druckmittelleiteinsatzes (28) ermöglicht wird, und wobei innerhalb des Druckmittelleiteinsatzes (28) ein Steuerkolben (24) angeordnet ist, und jeder der Druckmittelkanäle (31) so ausgebildet ist, dass er eine regulierende Wirkung auf die Strömungsgeschwindigkeit des durchfließenden Druckmittels hat, wobei diese Druckmittelkanäle (31) in Druckmitteleintrittsrichtung (35) zumindest eine verkleinernde Querschnittsänderung aufweisen können, die als Verjüngung (32) bezeichnet werden kann, und längliche Materialausbildungen (29) vorhanden sein können, welche der Kontur der Verjüngung (32) folgen.
Patent DE-102021106831-A1 (DE)
Title: Ätzprofilsteuerung von gate-kontaktöffnungen
Inventor: Hsiung Te-Chih
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-03-19
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden einer Gate-Struktur zwischen Gate-Abstandselementen; das Rückätzen der Gate-Struktur, sodass diese danach tiefer angeordnet ist als obere Enden der Gate-Abstandselemente; das Bilden einer dielektrischen Gate-Kappe über der rückgeätzten Gate-Struktur; das Durchführen eines Ionenimplantationsprozesses zum Bilden eines dotierten Bereichs in der dielektrischen Gate-Kappe; das Aufbringen einer Kontaktätzstoppschicht über der dielektrischen Gate-Kappe, und einer ILD-Schicht über der Kontaktätzstoppschicht; das Durchführen eines ersten Ätzprozesses zum Bilden einer Gate-Kontaktöffnung, welche sich durch die ILD-Schicht erstreckt und endet, bevor sie den dotierten Bereich der dielektrischen Gate-Kappe erreicht; das Durchführen eines zweiten Ätzprozesses zum Vertiefen der Gate-Kontaktöffnung, wobei der zweite Ätzprozess den dotierten Bereich der dielektrischen Gate-Kappe mit einer langsameren Ätzrate ätzt als die Kontaktätzstoppschicht; and das Bilden eines Gate-Kontakts in der vertieften Gate-Kontaktöffnung.
Patent DE-102021111209-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbelüftung-Steuerungsanordnung
Inventor: MORALES GIOVANY
IPC: B60H1/24
Filed: 2021-04-30
Abstract: Eine manuelle Fahrzeugbelüftung-Steuerungsanordnung kann in dem Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs installiert sein. Installationsbeispiele beinhalten an einer Instrumententafel, an einer B-Säule und an einer hinteren Mittelkonsole. Die manuelle Fahrzeugbelüftung-Steuerungsanordnung beinhaltet einen Knopf, mit dem ein Benutzer einen ersten Satz von Luftleitschaufeln, einen zweiten Satz von Luftleitschaufeln und eine Absperrklappe manipulieren kann. Eine Schwenkbewegung einer Welle über den Knopf bewirkt eine Bewegung des ersten Satzes von Luftleitschaufeln. Eine Verschiebungsbewegung der Welle über den Knopf bewirkt eine Bewegung des zweiten Satzes von Luftleitschaufeln. Und eine Drehbewegung der Welle bewirkt eine Bewegung der Absperrklappe.
Patent DE-102021112138-A1 (DE)
Title: Persönliche Abstandswarnvorrichtung
IPC: G08B21/02
Filed: 2021-05-10
Abstract: Eine persönliche Abstandswarnvorrichtung 2 weist einen Grundkörper 4, eine in oder an dem Grundkörper 4 angeordnete Abstandsmessvorrichtung 6, die einen Sender 8 zum Aussenden eines Messsignals und einen Empfänger 10 zum Empfangen eines durch Reflexion des Messsignals an einem Messsubjekt 11 erzeugten Reflexionssignals aufweist, und eine Auswertungseinrichtung 12 auf, die derart ausgebildet und programmiert ist, dass anhand des Messsignals und des Reflexionssignals der Abstand der Vorrichtung 2 von dem Messsubjekt 11 ermittelt wird. Die Vorrichtung weist eine von einem Benutzer am Körper tragbare Halterung 18, an der der Grundkörper 4 angeordnet ist, einen Signalgeber 20 zum Erzeugen eines Warnsignals und eine Steuerungseinrichtung 22 auf, die derart mit der Auswertungseinrichtung 12 und dem Signalgeber 20 in Datenübertragungsverbindung steht und derart programmiert ist, dass
Patent DE-102021118853-A1 (DE)
Title: Mehrteiliger Leiterplattenadapterstecker mit spezifischem Interface
Inventor: CARLE ERNST MICHAEL
IPC: H01R12/71
Filed: 2021-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapterstecker sowie Steckverbinder zur elektrisch leitenden Kontaktierung einer Leiterplatte.
Patent DE-102021120530-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: RESCHKE JOHANNES
IPC: B60Q1/30
Filed: 2021-08-06
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1), insbesondere eines Personenkraftwagens, wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Kommunikationseinrichtung (2) zum Empfang von von einer Ampel (4) ausgesendeten, die Ampelschaltung der Ampel (4) betreffenden Ampelinformationen und eine wenigstens eine Fahrzeugleuchte aufweisende, dem Heck oder der Front oder den Fahrzeugseiten zugeordnete Fahrzeugleuchtenanordnung (9) aufweist, wobei jede Fahrzeugleuchte zur Umsetzung einer auf den Betrieb des Kraftfahrzeugs (1) bezogenen Betriebslichtfunktion verwendet wird, wobei wenigstens eine Teilinformation der Ampelinformationen und/oder daraus abgeleiteter, von dem Kraftfahrzeug (1) unabhängiger Ableitungsinformationen mittels der Fahrzeugleuchtenanordnung (9) einem weiteren Verkehrsteilnehmer dargestellt wird.
Patent DE-102021120765-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Einstellung von Maschinenparametern eines landwirtschaftlichen Gespanns
Inventor: WIECKHORST JAN CARSTEN
IPC: A01B69/04
Filed: 2021-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung der Einstellung von Maschinenparametern eines landwirtschaftlichen Gespanns (4), wobei das Gespann (4) ein Fahrerassistenzsystem (5) aufweist,wobei das Fahrerassistenzsystem (5) ein Modell zur Steuerung und/oder Regelung der Maschinenparameter des Gespanns (4) aufweist, wobei das Fahrerassistenzsystem (5) aus dem Modell Einstellungen der Maschinenparameter in Abhängigkeit von Betriebsdaten des Gespanns (4) ermittelt, wobei das Modell einen Primär-Arbeitsbereich der Betriebsdaten aufweist, wobei das Fahrerassistenzsystem (5) bei Verlassen des Primär-Arbeitsbereichs des Modells durch Betriebsdaten eine Aktualisierung oder Neuberechnung des Modells anstößt. Es wird vorgeschlagen, dass das Fahrerassistenzsystem (5) bei Verlassen des Primär-Arbeitsbereichs des Modells eine Aktualisierungsroutine anstößt, dass das Fahrerassistenzsystem (5) in der Aktualisierungsroutine zumindest einen Teil der Betriebsdaten an eine Cloud-Steueranordnung (6) versendet, dass die Cloud-Steueranordnung (6) auf Basis der Betriebsdaten ein aktualisiertes oder neu ermitteltes Modell und Aktualisierungsdaten dazu ermittelt, dass die Cloud-Steueranordnung (6) die Aktualisierungsdaten an das Fahrerassistenzsystem (5) versendet und dass das Fahrerassistenzsystem (5) aus dem aktualisierten oder neuen Modell Einstellungen der Maschinenparameter in Abhängigkeit von den Betriebsdaten des Gespanns (4) ermittelt und im Rahmen der Steuerung und/oder Regelung der Maschinenparameter ermittelt und am Gespann (4) einstellt.
Patent DE-102021122275-A1 (DE)
Title: Aufnahmeanordnung zur Aufnahme von chirurgischen Instrumenten und betreffendes Herstellungsverfahren
Inventor: SCHULZE MARTIN
IPC: B33Y80/00
Filed: 2021-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmeanordnung (2) zur Aufnahme von chirurgischen Instrumenten, mit einer Haltestruktur (4), insbesondere einer gitterförmigen Haltestruktur (4), welche Haltestreben (8) aufweist.
 Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass wenigstens eine der Haltestreben (8) einen Querschnitt (10) senkrecht zu einer Längserstreckung der Haltestreben (8) aufweist, welcher als tropfenförmiger Querschnitt (12), insbesondere als invertierter tropfenförmiger Querschnitt (12), ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung der Aufnahmeanordnung (2).
Patent DE-102021122978-A1 (DE)
Title: Elektrostatische federanordnung
Inventor: TAJMAR MARTIN
IPC: F16F1/22
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrostatische Federanordnung (1, 1') zum Bereitstellen einer Federkraft gemäß einer definierten Federkonstanten, umfassend:
 - mindestens zwei einander gegenüberliegende Kondensatorplatten (2, 2`), zwischen denen ein Zwischenraum (3) besteht;
 - ein dielektrisches Federelement (5, 5'), wobei das Federelement (5, 5') und der Zwischenraum (3) relativ zueinander entlang einer Federrichtung beweglich angeordnet sind, so dass das Federelement (5, 5') in und aus dem Zwischenraum (3) beweglich ist; wobei mindestens eine der Kondensatorplatten (2, 2`) und/oder das Federelement (5, 5') eine Form bezüglich der Flächenrichtung aufweist, die zu einem bezüglich eines Federwegs in Federrichtung positionsabhängigen Gradienten einer Überdeckung führt, wobei die Überdeckung einer Fläche von zwei einander gegenüberliegenden Bereichen der Kondensatorplatten (2, 2') entspricht, zwischen denen sich ein Bereich des flächigen Federelements (5, 5') befindet.
Patent DE-102021124575-A1 (DE)
Title: Additive carbon fibre molding process
Inventor: STONE PHILIPP
IPC: A61G5/10
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Rollstuhlrahmens (7), das umfasst: a) Herstellen von Teilen oder Segmenten (4) des Rollstuhlrahmens aus einem Opfermaterial; b) Aufbringen eines aushärtbaren leichten Materials auf die in Schritt a) erhaltenen Teile oder Segmente (4); c) Aushärten der in Schritt b) erhaltenen Teile oder Segmente (4); d) Entfernen des Opfermaterials, um hohle Rahmenteile oder hohle Rahmensegmente des Rollstuhls aus dem aushärtbaren leichten Material zu erhalten.