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Patent DE-102013000270-B4 (DE)
Title: Kompensationsverstärkungsschaltung zum Einbau in eine Übertragungsleitung zwischen einem in einem Kraftfahrzeug befindlichen Mobilfunkgerät bzw. einer kraftfahrzeugseitigen Aufnahme für das Mobilfunkgerät einerseits und einer Antenne des Kraftfahrzeugs andererseits und Verfahren zum Betrieb einer entsprechenden bidirektionalen Kompensationsverstärkungsschaltung
Inventor: NEUMANN MARKUS
IPC: H04B1/40
Filed: 2013-01-09
Granted: 2019-08-29
Abstract: Kompensationsverstärkungsschaltung zum Einbau in eine Übertragungsleitung zwischen einem in einem Kraftfahrzeug befindlichen Mobilfunkgerät bzw. einer kraftfahrzeugseitigen Aufnahme (2) für das Mobilfunkgerät einerseits und einer Antenne (3) des Kraftfahrzeugs andererseits, mit einer Empfangsverstärkungsvorrichtung (7), mittels der ein über die Antenne (2) des Kraftfahrzeugs empfangenes und durch die Übertragungsleitung dem Mobilfunkgerät zuzuführendes Empfangssignal verstärkbar ist, einer Sendeverstärkungsvorrichtung (17), mittels der ein vom Mobilfunkgerät abgesendetes und durch die Übertragungsleitung der Antenne (2) des Kraftfahrzeugs zuzuführendes Sendesignal verstärkbar ist, einer Detektorvorrichtung (15, 16), mittels der ein Betriebszustand des im Kraftfahrzeug befindlichen Mobilfunkgeräts detektier- und zu einem Detektorsignal verarbeitbar ist, einer Selektionsvorrichtung (4, 5), die Filter aufweist und mittels der der Betriebszustand der Kompensationsverstärkungsschaltung (1) an den Betriebszustand des im Kraftfahrzeug befindlichen Mobilfunkgeräts anpassbar ist, und einer Auswertevorrichtung (8), mittels der das Detektorsignal erfassbar und mittels der die Selektionsvorrichtung (4, 5) in Abhängigkeit vom Detektorsignal beeinflussbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filter der Selektionsvorrichtung (4, 5) mit einer anpassbaren Übertragungscharakteristik ausgebildet sind und dass die Übertragungscharakteristiken der Filter mittels der Auswertevorrichtung (8) entsprechend dem Detektorsignal einstellbar sind.
Patent DE-102013008238-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Härtemessung
Inventor: LUDWIG JOSEF
IPC: G01N33/44
Filed: 2013-05-15
Granted: 2016-07-14
Abstract: Vorrichtung zur Härtemessung von Elastomeren wie Gummi- und Kunststoff umfassenden Materialien, insbesondere zur Messung der Mikro-IRHD (International Rubber Hardness Degree) (101) mit einem ersten Auflageelement (102) zur Auflage auf einem Werkstück (103) aus einem zu messenden Material, mit einem Gehäuse (10), mit wenigstens einem gegenüber dem Gehäuse (10) in wenigstens einer Antastrichtung bewegbaren Prüfelement (105) zur Messung der Härte und/oder zum Aufbringen einer Messkraft auf das Werkstück (103), mit einer Sensoreinheit (51) zur Bestimmung einer Auslenkung des Prüfelementes (105) relativ zum Gehäuse (10), mit einem bezüglich des ersten Auflageelementes (102) drehbar gelagerten Trägerarm (107), an dem ein zweites Auflageelement (120) mittels eines Drehlagers (121) so festgelegt ist, dass es auf dem Werkstück (103) in eine Auflage bringbar ist und dass eine das zweite Auflageelement (120) durchsetzende Bohrung (104) von dem Prüfelement (105) durchsetzt wird, wobei die Messkraft des Prüfelementes (105) mit einem elektrodynamischen Linearantrieb erzeugt wird.
Patent DE-102013102349-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Glühkerze und Glühkerzensteuergerät
Inventor: BLEIL ANDREAS
IPC: H03K17/08
Filed: 2013-03-08
Granted: 2016-08-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Glühkerze mit pulsweiten-modulierten Spannungspulsen, die durch Steuern eines Lasttransistors (2) erzeugt werden,  wobei ein durch die Glühkerze fließender Heizstrom gemessen wird und der Tastgrad der pulsweiten-modulierten Spannungspulse in Abhängigkeit von Messwerten des Heizstroms geändert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Heizstrom mittels einer Strommessschaltung gemessen wird, durch die parallel zu dem Lasttransistor (2) ein Messstrom fließt, und  der Messwert des Heizstroms durch Multiplikation eines Messwerts des Messstroms mit einem Kilis-Faktor berechnet wird,  wobei die Temperatur der Strommessschaltung gemessen und der Kilis-Faktor in Abhängigkeit von der gemessenen Schaltungstemperatur festgelegt wird, und  wobei der Kilis-Faktor in Abhängigkeit von der Stärke des Messstroms festgelegt wird.
Patent DE-102013110705-B4 (DE)
Title: Lenkeinrichtung
Inventor: ISHIGE SHINGO
IPC: B62D1/19
Filed: 2013-09-27
Granted: 2022-03-17
Abstract: Eine Lenkeinrichtung (1) umfassend:eine rohrförmige Lenkwelle (10), an welche an einem hinteren Ende derer ein Lenkrad fixiert ist, und welche sich in einer Vorder-Hinterrichtung erstreckt;eine rohrförmige äußere Röhre (20), welche koaxial mit der Lenkwelle (10) und auf einer äußeren Seite derer angeordnet ist;ein Lager (30), welches über einen ersten Vorderendabschnitt (11) der Lenkwelle (10) passt, in einen zweiten Vorderendabschnitt (21) der äußeren Röhre (20) passt, und bewirkt, dass die Lenkwelle (10) in Bezug auf die äußere Röhre (20) rotierbar ist; undein Vorderkörper, welcher vor dem Lager (30) in einer axialen Richtung angeordnet ist,ein erster Raum (S1), in welchen die Lenkwelle (10) eingesetzt werden kann, ist auf einer radial inneren Seite des Vorderkörpers gebildet,ein zweiter Raum (S2), in welchen die äußere Röhre (20) eingesetzt werden kann, ist auf einer radial äußeren Seite des Vorderkörpers gebildet, dadurch gekennzeichnet, dasssich die Lenkwelle (10), die äußere Röhre (20), und das Lager (30) in einer integrierten Weise vorwärts bewegen, wenn eine zweite Kollision auftritt, unddie Lenkeinrichtung (1) umfasst weiter einen Freigabemechanismus, welcher eine relative Zurückhaltung zwischen dem Lager (30), dem ersten Vorderendabschnitt (11) und dem zweiten Vorderendabschnitt (21) in der axialen Richtung in einem Fall freigibt, in welchem das Lager (30) mit dem Vorderkörper während der zweiten Kollision kollidiert.
Patent DE-102013202555-B4 (DE)
Title: Adaptive Entlüftung für einen Airbag
Inventor: WANG JENNE-TAI
IPC: B60R21/239
Filed: 2013-02-18
Granted: 2022-03-17
Abstract: Eine Airbaganordnung enthält ein Gehäuse, einen Gasgasgenerator, der in dem Gehäuse angebracht ist, und einen Airbag. In der Wand des Gehäuses ist eine Entlüftungsöffnung zum Entlüften von Aufblasgas aus dem Gehäuse bereitgestellt. Eine Entlüftungsabdeckung schließt die Entlüftungsöffnung, so dass Aufblasgas die Entlüftungsöffnung nicht erreicht. Außerdem verschließt ein Ventilglied die Entlüftungsabdeckung und ist wahlweise durch einen elektrischen Aktuator beweglich, um das Ventilglied in Ansprechen auf erfasste Bedingungen des Insassen und des Fahrzeugs auf einen ausgewählten Verschlussgrad anzupassen. Mit dem Airbag und mit der Entlüftungsabdeckung ist ein Halteseil verbunden, um die Entlüftungsöffnung plötzlich zu öffnen, während der Airbag eine bestimmte Phase in seiner Entfaltung erreicht, so dass die Rate, mit der Aufblasgas durch die Entlüftungsöffnung aus dem Gehäuse entlüftet wird, durch den zuvor festgesetzten ausgewählten Verschlussgrad der Entlüftungsöffnung bestimmt wird.
Patent DE-102013202720-B4 (DE)
Title: Schätzvorrichtung für eine Zylindereinlassluftmenge in einem Verbrennungsmotor
Inventor: HAGARI HIDEKI
IPC: F02D41/18
Filed: 2013-02-20
Granted: 2019-04-11
Abstract: Schätzvorrichtung für eine Zylindereinlassluftmenge in einem Verbrennungsmotor, die zum Schätzen einer Einlassluftmenge dient, die in einen Zylinder in dem Verbrennungsmotor (1) gesaugt wird, der mit einem Einlassrohr bei einem Ort stromabwärts eines Drosselklappenventils (4) verbunden ist, wobei die Schätzvorrichtung umfasst:eine Liefergrad-entsprechender-Wert-Berechnungseinheit (22, 22A), die einen Liefergrad-entsprechender-Wert (Kv) berechnet, der ein Index ist, der eine Luftmenge angibt, die in den Zylinder von dem Einlassrohr kommt; undeine Zylindereinlassluftmenge-Schätzeinheit (21, 21A), die eine tatsächlich in den Zylinder gesaugte Luftmenge schätzt durch Verwendung des Liefergrad-entsprechender-Wertes (Kv);wobei die Liefergrad-entsprechender-Wert-Berechnungseinheit (22, 22A) den Liefergrad-entsprechender-Wert (Kv) berechnet auf Grundlage einer Auslasseffizienz (Kex), die ein Index ist, der eine Menge eines Restgases angibt, das ein Abgas nach einer Verbrennung ist, das in dem Zylinder verbleibt, ohne in ein Abgasrohr von dem Inneren des Zylinders ausgestoßen zu werden, und einer Einlasseffizienz (Kin), die ein Index ist, der eine Luftmenge angibt, die in den Zylinder von dem Einlassrohr kommt mit Ausnahme der Restgasmenge, die Liefergrad-entsprechender-Wert-Berechnungseinheit (22, 22A) den Liefergrad-entsprechender-Wert (Kv) berechnet durch Verwendung des folgenden Ausdrucks (1)[Ausdruck 1]auf Grundlage der Einlasseffizienz (Kin), der Auslasseffizienz (Kex) und eines Kompressionsverhältnisses (ε).
Patent DE-102013205126-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: NAKATA KAZUNARI
IPC: H01L21/683
Filed: 2013-03-22
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, wobei ein Wafer (1) unter Verwendung eines Haltebands (8) auf Polypropylengrundlage an einen Trennrahmen (9) montiert wird, wobei auf einem Mittelabschnitt einer Hauptoberfläche des Wafers (1) mehrere Halbleitervorrichtungen bereitgestellt sind, wobei an einem Umfang der Hauptoberfläche des Wafers ein ringförmiger Verstärkungsabschnitt (7) bereitgestellt ist und eine Elektrode auf einer Rückseite ausgebildet ist, wobei das Verfahren umfasst:Ankleben des Haltebands (8) an der Hauptoberfläche; undErwärmen des Haltebands (8) durch Lampenerwärmung wenigstens auf das 0,6-fache seiner Schmelztemperatur, um das Halteband (8) entlang einer Stufe des ringförmigen Verstärkungsabschnitts (7) anzukleben.
Patent DE-102013208486-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Vorcodiermatrix
Inventor: BADIC BILJANA
IPC: H04B7/04
Filed: 2013-05-08
Granted: 2018-02-08
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen einer Zielvorcodiermatrix aus mehreren Vorcodiermatrixkandidaten, wobei die Vorcodiermatrixkandidaten dafür eingerichtet sind, auf einen Datenstrom angewendet zu werden, wobei der Datenstrom durch einen Sender zu senden ist und wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: einen Kovarianzmatrixwertbereitsteller zum Bereitstellen eines oder mehrerer komplexer Kovarianzmatrixwerte, wobei der eine oder die mehreren komplexen Kovarianzmatrixwerte komplexe Zahlen sind, wobei jeder von dem einen oder den mehreren komplexen Kovarianzmatrixwerten ein Nichtdiagonalkoeffizient einer Kanalkovarianzmatrix oder eine Kombination von zwei oder mehr Nichtdiagonalkoeffizienten der Kanalkovarianzmatrix ist, einen Realteilbestimmer, der dafür ausgelegt ist, einen Realteil von mindestens einem von dem einen oder den mehreren komplexen Kovarianzmatrixwerten zu bestimmen oder einen Realteil einer Kombination von mindestens einem von dem einen oder den mehreren komplexen Kovarianzmatrixwerten und mindestens einer Komponente der Vorcodiermatrixkandidaten zu bestimmen, um einen oder mehrere reelle Kovarianzwerte zu erhalten, wobei der eine oder die mehreren reellen Kovarianzwerte reelle Zahlen sind, und einen Vorcodiermatrixbestimmer zum Bestimmen der Zielvorcodiermatrix aus den mehreren Vorcodiermatrixkandidaten, wobei der Vorcodiermatrixbestimmer dafür ausgelegt ist, die Zielvorcodiermatrix auf der Grundlage mindestens eines von dem einen oder den mehreren reellen Kovarianzwerten zu bestimmen.
Patent DE-102013212411-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken von Trägern von histologischen Proben
Inventor: BERBERICH MARKUS
IPC: B41J3/407
Filed: 2013-06-27
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zum Bedrucken von Trägern für histologische Proben (4) durch ein Basismodul (2) und wenigstens ein Erweiterungsmodul (3, 3'), wobei das Basismodul wenigstens eine Basisdruckeinheit zum Bedrucken von Trägern für histologische Proben (4), eine Steuervorrichtung und ein Verbindungsmittel (21) zum Herstellen einer Datenverbindung zwischen dem Basismodul (2) und dem wenigstens einem Erweiterungsmodul (3, 3') zum Bedrucken von Trägern für histologische Proben (4) aufweist, wobei das Bedrucken der Träger für histologische Proben (4) durch das Erweiterungsmodul (3, 3') durch eine Steuervorrichtung des Basismoduls (2) gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Durchführen des Bedruckens manuell oder automatisch die Anzahl der für das Bedrucken notwendigen Erweiterungsmodule (3, 3') bestimmt wird.
Patent DE-102013214548-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer elektrischen Heizeinrichtung
Inventor: SATZGER PETER
IPC: H05B3/34
Filed: 2013-07-25
Granted: 2022-08-11
Abstract: Fahrzeug mit• einer elektrischen Heizeinrichtung (1),• einer flächigen, löchrigen Dekorschicht (3), die auf einer Vorderseite der Heizeinrichtung (1) angeordnet ist, wobei die Heizeinrichtung aufgrund der Löchrigkeit der Dekorschicht (3) Infrarot-Strahlung durch in der Dekorschicht (3) vorgesehene Löcher hindurch unmittelbar in einen Fahrgastraum (2) des Fahrzeugs strahlen kann,• einer Reflektorschicht (5), die auf einer der Vorderseite abgewandten Rückseite der Heizeinrichtung (1) angeordnet und dazu vorgesehen ist, von der Heizeinrichtung (1) abgegebene Infrarot-Strahlung in Richtung des Fahrgastraums (2) zu reflektieren, dadurch gekennzeichnet, dass• die Heizeinrichtung (1) im Betrieb eine Temperatur von mehr als 50 °C erreicht und• die Dekorschicht (3) eine flächenbezogene Wärmekapazität aufweist, die kleiner oder gleich1kJm2⋅Kund• zwischen der Dekorschicht (3) und der Heizeinrichtung (1) ein Luftspalt (4) vorgesehen ist und• die Dekorschicht (3) eine Wärmeleitfähigkeit aufweist, die kleiner oder gleich0,1Wm⋅Kist.
Patent DE-102014103038-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurt-Gurtschloss
Inventor: HONG WEI-CHIEH
IPC: B60R22/30
Filed: 2014-03-07
Granted: 2021-02-04
Abstract: Sicherheitsgurt-Gurtschloss, das aufweist:ein Gurtschlossteil (10), das darin eine Kammer (12) aufweist sowie eine Seitenöffnung (14) an einer Seite, wobei die Seitenöffnung (14) mit der Kammer (12) in Verbindung steht;einen Haken (20), der in der Kammer (12) des Gurtschlossteils (10) vorgesehen ist, um zwischen einer ersten Position (P1) und einer zweiten Position (P2) bewegt zu werden, wobei der Haken (20) unter normalen Umständen in der ersten Position bleibt, und wobei der Haken (20) zwischen der ersten Position (P1) und der zweiten Position (P2) entlang einer Bewegungsbahn bewegt wird;ein Anschlagteil (30), das in der Kammer (12) des Gurtschlossteils (10) vorgesehen ist, um zwischen einer dritten Position (P3) und einer vierten Position (P4) bewegt zu werden, wobei das Anschlagteil (30) unter normalen Umständen in der dritten Position (P3) bleibt, und wenn das Anschlagteil (30) in die vierte Position (P4) bewegt ist, ist das Anschlagteil (30) auf der Bewegungsbahn des Hakens (20), um den Haken (20) zu stoppen, aus der ersten Position (P1) in die zweite Position (P2) bewegt zu werden;ein Riegelteil (40), das eine Zungenplatte (42) aufweist, um lösbar in die Kammer (12) des Gurtschlossteils (10) durch die Seitenöffnung (14) eingesetzt zu werden, wobei die Zungenplatte (42) in den Haken (20) eingreift und das Anschlagteil (30) von der dritten Position (P3) in die vierte Position (P4) bewegt, um den Haken (20) in der ersten Position (P1) zu halten, wenn die Zungenplatte (42) in die Kammer (12) des Gurtschlossteils (10) eintritt; undeinen Auslöseknopf (50), der an oder auf dem Gurtschlossteil (10) vorgesehen ist, wobei der Auslöseknopf (50) das Anschlagteil (30) von der vierten Position (P4) in die dritte Position (P3) bewegt, wenn der Auslöseknopf (50) bewegt wird, gekennzeichnet durchein Übertragungsteil (80), wobei die Zungenplatte (42) des Riegelteils (40) das Anschlagteil (30) durch das Übertragungsteil (80) aus der dritten Position (P3) in die vierte Position (P4) bewegt,wobei die Zungenplatte (42) des Riegelteils (40) sich in einer Richtung bewegt, die entgegengesetzt zu der Richtung des Anschlagteils (30) ist, während die Zungenplatte (42) durch das Übertragungsteil (80) das Anschlagteil (30) bewegt.
Patent DE-102014119203-B4 (DE)
Title: Vorstehende Kontakthöckerpads für Verbindung-auf-Leitungs-Prozessierung und Verfahren zur Ausbildung derselben
Inventor: Liang yu-min
IPC: H01L23/50
Filed: 2014-12-19
Granted: 2021-12-09
Abstract: Gerät umfassend:ein Substrat (110) mit einer ersten Seite (112) und einer zweiten Seite (114) gegenüber der ersten Seite;mehrere Leiterbahnen auf der ersten Seite (112) des Substrats;mehrere leitfähige Teile, die sich jeweils von einer zugehörigen der Leiterbahnen in das Substrat (100) erstrecken; undmehrere Kontakthöckerpads (230), die jeweils von einer der Leiterbahnen einer ersten Untergruppe von Leiterbahnen hervorstehen, wobei eine freiliegende Fläche (156) der Leiterbahnen einer zweiten Untergruppe von Leiterbahnen in die erste Seite (112) des Substrats eingelassen ist,wobei die mehreren Leiterbahnen mit einem minimalen Leitungsabstand (P) seitlich gegeneinander versetzt sind, die mehreren Kontakthöckerpads (230) durch einen minimalen Kontakthöckerpad-Abstand seitlich gegeneinander versetzt sind und der minimale Kontakthöckerpad-Abstand größer als der minimale Leitungsabstand ist.
Patent DE-102014202621-B4 (DE)
Title: Lageranordnung eines Getriebes
Inventor: NITSCH MATTHIAS
IPC: B60K6/40
Filed: 2014-02-13
Granted: 2023-11-02
Abstract: Lageranordnung eines Getriebes (G), wobei das Getriebe (G) ein Hauptgetriebe (HG) und ein Hybridmodul (HY) aufweist, wobei das Hybridmodul (HY) eine drehbar gelagerte Eingangswelle (GW1), eine drehbar gelagerte Ausgangswelle (GW2) und eine elektrische Maschine (EM) aufweist, wobei ein Rotor (R) der elektrischen Maschine (EM) über eine drehfeste Verbindung oder über ein Planetengetriebe mit der Ausgangswelle (GW2) verbunden ist, wobei die Ausgangswelle (GW2) über eine drehfeste Verbindung mit einer drehbar gelagerten Welle (W1) des Hauptgetriebes (HG) verbunden ist, wobei eine Wirkverbindung zwischen der Eingangswelle (GW1) und der Ausgangswelle (GW2) durch eine Kupplung (K) trennbar bzw. verbindbar ist, wobei die radiale Abstützung des Rotors (R) durch eine erste und eine zweite Lagerstelle (LS1, LS2) erfolgt, wobei die erste Lagerstelle (LS1) dazu eingerichtet ist den Rotor (R) an einem Gehäuse (GG) des Getriebes (G) radial abzustützen, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Lagerstelle (LS2) dazu eingerichtet ist den Rotor (R) an der Welle (W1) des Hauptgetriebes (HG) radial abzustützen, wobei die Welle (W1) des Hauptgetriebes (HG), an der sich der Rotor (R) über die zweite Lagerstelle (LS2) abstützt, in axialer Richtung ausschließlich im Gehäuse (GG) des Getriebes (G) gelagert ist.
Patent DE-102014203831-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen von tonerpartikeln, tonerzusammensetzung und 1-komponenten-entwickler
Inventor: MORALES-TIRADO JUAN A
IPC: G03G9/08
Filed: 2014-03-03
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Tonerpartikeln, das umfasst:Bilden einer Vor-Schale-Aggregatenmischung durch Hinzufügen von Vor-Schale-Aggregateninhaltsstoffen zu einem Reaktor, wobei die Vor-Schale-Aggregateninhaltsstoffe umfassen:ein Latexharz;optional ein Wachs;optionals einen Farbstoff;optional ein Tensid;optional ein Koagulans;optional einen Chelatbildner; undoptional einen oder mehrere weitere Zusatzstoffe, wobei der Reaktor ein Mischflügelrad und einen Heizmantel umfasst;Durchführen der Vor-Schale-Aggregation, während die Vor-Schale-Aggregatenmischung mit dem Flügelrad bei einer Ausgangsumlaufgeschwindigkeit homogenisiert wird, um Vor-Schale-Aggregate zu bilden;Senken der Umlaufgeschwindigkeit auf eine zweite Umlaufgeschwindigkeit, wenn die Vor-Schale-Aggregate einen durchschnittlichen Zwischen-Zielpartikeldurchmesser erreicht haben; und danachSenken der Umlaufgeschwindigkeit in einem oder mehreren Intervallen zwischen dem Zeitpunkt, an dem die Vor-Schale-Aggregate den durchschnittlichen Zwischen-Zielpartikeldurchmesser erreichen, und dem Zeitpunkt, an dem die Vor-Schale-Aggregate einen finalen durchschnittlichen Zielpartikeldurchmesser erreichen, so dass die Umlaufgeschwindigkeit der folgenden Formel entspricht:Umlaufgeschwindigkeit=501,1 m/min−62,5(m/(min*μm))*durchschnittlichem Partikeldurchmesser(μm)(1644 Fuß/min−204,9(Fuß/(min*μm))*durchschnittlichemPartikeldurchmesser(μm));Stoppen der Vor-Schale-Aggregation, wenn die Vor-Schale-Aggregate den finalen durchschnittlichen Zielpartikeldurchmesser erreicht haben;Hinzufügen eines Schalenlatex zu den Vor-Schale-Aggregaten; undBilden von Schalen um die Vor-Schale-Aggregate herum, um Nach-Schale-Aggregate zu erhalten.
Patent DE-102014210397-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einer rotatorischen Straffvorrichtung und einer Kraftbegrenzungseinrichtung
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/46
Filed: 2014-06-03
Granted: 2018-01-11
Abstract: Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit einer rotatorischen Straffvorrichtung (2) und einer ersten Kraftbegrenzungseinrichtung (1) mit – einem fahrzeugfest befestigbaren U-förmigen Rahmen (3) mit zwei parallelen Schenkeln, – einer drehbar in den Schenkeln des U-förmigen Rahmens (3) gelagerten, zweiteiligen Gurtwelle mit einem Gurtwellenkörper (4), auf dem ein Sicherheitsgurt (5) aufwickelbar ist, und einem Profilkopf (7), welcher gegenüber dem Rahmen (3) fahrzeugfest verriegelbar ist, wobei – die erste Kraftbegrenzungseinrichtung (1) den Profilkopf (7) mit dem Gurtwellenkörper (4) verbindet, wobei – die Straffvorrichtung (2) und der Profilkopf (7) auf unterschiedlichen Seiten des Gurtwellenkörpers (4) angeordnet sind, und – der Gurtwellenkörper (4) hohl ausgeführt ist, und – ein Transferstab (6) vorgesehen ist, welcher sich durch den Gurtwellenkörper (4) erstreckt und mit einem ersten Ende (12) drehfest mit der Straffvorrichtung (2) und mit einem zweiten Ende (11) drehfest mit dem Profilkopf (7) verbunden ist, wobei – zwischen dem Transferstab (6) und dem Gurtwellenkörper (4) ein drehfest mit einem der beiden Teile verbundener Ring (18) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die erste Kraftbegrenzungseinrichtung (1) durch wenigstens ein mit einem Ende an den Transferstab (6) angeschlossenes Metallband (21) gebildet ist, welches sich von dem Transferstab (6) radial nach außen erstreckt, in wenigstens einer Umlenkstelle (22) umgelenkt ist, und sich mit einem freien Ende (23) in Aufwickelrichtung an dem Gurtwellenkörper (4) abstützt, oder mit einem freien Ende während der Drehbewegung des Gurtwellenkörpers (4) gegenüber dem Profilkopf (7) an einem Anschlag (29, 30) des Gurtwellenkörpers (4) zur Anlage gelangt, wobei – der Ring (18) eine Tasche (24) aufweist, in welche das Metallband (21) mit einem Finger (25) eingreift.
Patent DE-102015007375-B4 (DE)
Title: Lineare sensorvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: SIM GYUNG HUN
IPC: G01B7/02
Filed: 2015-06-10
Granted: 2023-10-26
Abstract: Lineare Sensorvorrichtung für ein Fahrzeug, die Folgendes aufweist:ein Gehäuse (100), das einen Aufnahmeraum darin aufweist;ein bewegliches Element (120), das in dem Aufnahmeraum vorgesehen ist und wenigstens ein Teil, das sich ausgehend von dem Gehäuse (100) nach außen erstreckt, um mit einem vorbestimmten Fahrsystem des Fahrzeugs verbunden zu werden, hat und sich linear zwischen einem ersten Bereich und einen zweiten Bereich entsprechend dem Fahren bzw. Antreiben des Fahrsystems bewegt;ein Magnetelement (122), das in dem beweglichen Element (120) vorgesehen ist; undeine Ausgabeeinheit (110) die einen AUS-Wert ausgibt, wenn sich das Magnetelement (122) in dem ersten Bereich befindet, und die einen EIN-Wert ausgibt,wenn sich das Magnetelement (122) in dem zweiten Bereich befindet;wobei das Magnetelement (122) vorstehende Abschnitte (123) aufweist, die von beiden Seiten des beweglichen Elements (120) vorstehen, undwobei das Gehäuse (100) Schaltereinheiten (130, 132) aufweist, die sich in Kontakt mit den vorstehenden Abschnitten (123) befinden und ein elektrisches Signal erzeugen, während sich das Magnetelement (122) in dem zweiten Bereich befindet,und das elektrische Signal zu der Ausgabeeinheit (110) übertragen.