baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018203148-A1 (DE)
Title: Flussmessvorrichtung
Inventor: AKAGI KAZUTO
IPC: G01F1/692
Filed: 2018-03-02
Abstract: Bereitstellung einer Flussmessvorrichtung, die eine Reduktion der Flussdetektionsgenauigkeit hemmt, welche durch einen Einfluss eines Bodenflusses verursacht wird, der aus einem Passungsspalt fließt und eingegeben wird, zwischen einem Flussdetektionselement und einem Platteninstallationsbereich des Flussdetektionselements. Ein konkaver Bereich 34, der einen Einfluss eines Bodenflusses 25 hemmt, der aus einem Passungsspalt zwischen einem Platteninstallationsbereich 15 und einem Flussdetektionselement 6 fließt und eingegeben wird, ist an einer Bodenoberfläche des Platteninstallationsbereichs 15 einer Platte 4 vorgesehen, die auf einem vorragenden Bereich eines Hohlraums 21 des Flussdetektionselements 6 positioniert ist.
Patent DE-102018203445-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung und Fluidregelventil
Inventor: SEEGER ARMIN
IPC: F16K31/68
Filed: 2018-03-07
Abstract: Es wird eine Dichtungsanordnung zur Verwendung in einem Fluidregelventil eines Fahrzeugs vorgeschlagen, umfassend:
 ein erstes, separates Dichtelement 4 zur dichtenden Anlage gegen einen stellbaren Ventilkörper des Fluidregelventils,
 ein zweites, separates Dichtelement 6 zur dichtenden Anlage gegen ein Ventilgehäuse des Fluidregelventils
 sowie ein separates, elastisch verformbares Zwischenstück 8, welches zwischen dem ersten Dichtelement 4 und dem zweiten Dichtelement 6 zur elastischen Beabstandung der beiden Dichtelemente 4, 6 angeordnet ist.
 Das erste Dichtelement 4 und das zweite Dichtelement 6 sind dabei zumindest in einer Einbaulage der Dichtungsanordnung 2 im Fluidregelventil in einer axialen Richtung der Dichtungsanordnung miteinander formschlüssig gefügt.
Patent DE-102018203550-A1 (DE)
Title: Schlüssel und Verfahren zur Herstellung eines aus Metall gefertigten Schlüssels
Inventor: BICKERT PETER
IPC: H04B1/59
Filed: 2018-03-08
Abstract: Ein aus Metall gefertigter Schlüssel mit zum mechanischen Abtasten vorgesehenen Schließausnehmungen (3) hat einen in einer Tasche (6) befestigten Transponder (4). Die Tasche (6) ist in das Metall des Schlüssels eingefräst. Der Transponder (4) ist von Kunststoff umgossen. Hierdurch lässt sich ein mechanischer Schlüssel einfach mit dem Transponder (4) nachrüsten.
Patent DE-102018206500-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Anzahl von Daten eines entfernten Fahrzeugs
Inventor: NAUMANN ROBERT
IPC: G06V10/44
Filed: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Anzahl von Daten eines entfernten Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug erkannt wird und eine Mehrzahl von Punkten des Fahrzeugs aufgenommen werden, wobei jeder Punkt einer Reflexion an dem Fahrzeug entspricht. Aus diesen Punkten werden Radpunkte identifiziert, diese werden segmentiert und basierend auf den Segmenten werden Daten des entfernten Fahrzeugs ermittelt. Die Punkte können dabei insbesondere mittels Lidar aufgenommen werden.
Patent DE-102018206641-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schneiden eines Produkts, insbesondere aus Süßwarenmasse
Inventor: SCHONGEN JOERG
IPC: B26D7/26
Filed: 2018-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Schneiden eines Produkts, umfassend zumindest eine Transporteinrichtung (10) zum Transport des zu schneidenden Produkts, zumindest eine Schneidvorrichtung (25), umfassend mehrere Schneidmittel (26) die auf zumindest einer Schneidwelle (28) angeordnet sind, wobei zumindest eine Verstelleinrichtung (15, 16, 18, 20, 22) vorgesehen ist zum Verschieben des Schneidmittels (26) entlang der Schneidwelle (28).
Patent DE-102018216411-A1 (DE)
Title: Wassereinspritzsystem sowie Verfahren zum Betreiben eines Wassereinspritzsystems
Inventor: HOEGL JOHANNES
IPC: F02M25/028
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wassereinspritzsystem für einen mehrere Zylinder (2) aufweisenden Verbrennungsmotor (1), umfassend einen Wassertank (3), eine Pumpe (4) und ein Rail (5), an das mindestens ein Einspritzventil (6) zum Einspritzen von Wasser in ein Saugrohr (7) des Verbrennungsmotors (1) angeschlossen ist. Erfindungsgemäß sind die Zylinder (2) bankweise angeordnet, wobei der Verbrennungsmotor (1) mindestens eine erste Bank (8) und eine zweite Bank (9) aufweist und wobei jeder Bank (8, 9) ein Rail (5, 10) mit jeweils mindestens einem Einspritzventil (6, 11) zugeordnet ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines Wassereinspritzsystems.
Patent DE-102018216725-A1 (DE)
Title: Hochspannungs-Schaltgerät und Verfahren zum Schalten von Hochspannungen
Inventor: CERNAT RADU-MARIAN
IPC: H01H33/16
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochspannungs-Schaltgerät (1) und ein Verfahren zum Schalten von Hochspannungen, mit wenigstens einer Unterbrechereinheit (9) und mit wenigstens einem Einschaltwiderstand (10). Der wenigstens eine Einschaltwiderstand (10) wird über wenigstens eine Kontaktanordnung geschaltet und/oder kurzgeschlossen. Die wenigstens eine Unterbrechereinheit (9) wird von wenigstens einem ersten Antrieb (4) angetrieben und die wenigstens eine Kontaktanordnung des wenigstens einen Einschaltwiderstands (10) wird von wenigstens einem zweiten Antrieb (5) angetrieben.
Patent DE-102019001515-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: BOU ROMANO JOSEP MARIA
IPC: B60K17/08
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Antriebsstrang (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (12), mit einer elektrischen Maschine (14), welche dazu ausgebildet ist, ein Rad (24) des Kraftfahrzeugs anzutreiben, mit einer ersten Eingangsstirnradstufe (34), mit einer zweiten Eingangsstirnradstufe (40), mit einer Abtriebswelle (50) und mit einer Planetengetriebestufe (52), welche ein Sonnenrad (54), einen Planetenträger (58) und ein Hohlrad (60) aufweist, wobei bezogen auf einen von der elektrischen Maschine (14) zu der Abtriebswelle (50) verlaufenden Drehmomentenfluss die erste Eingangsstirnradstufe (34) stromab der elektrischen Maschine (14), die zweite Eingangsstirnradstufe (40) stromab der ersten Eingangsstirnradstufe (34), die Planetengetriebestufe (52) stromab der zweiten Eingangsstirnradstufe (40) und die Abtriebswelle (50) stromab der Planetengetriebestufe (52) angeordnet ist, und wobei die Planetengetriebestufe (52) ein Verblockungsschaltelement (76), ein erstes Bremselement zur drehfesten Verbindung des Planetenträgers (58) mit dem Gehäuse (12) und ein zweites Bremselement (80) zur drehfesten Verbindung des Sonnenrads (54) mit dem Gehäuse (12) aufweist.
Patent DE-102019002210-A1 (DE)
Title: Halbleiterleistungsmodul zu m schutz vor einem kurzschlussereignis
Inventor: KIM JIHWAN
IPC: H01L23/62
Filed: 2019-03-27
Abstract: Gemäß einem Aspekt beinhaltet ein Halbleiterleistungsmodul ein Substrat, eine mit dem Substrat gekoppelte Halbleitervorrichtung, einen mit der Halbleitervorrichtung gekoppelten Bonddraht und eine erste auf dem Substrat angeordnete Formmassenschicht. Die erste Formmassenschicht ummantelt einen ersten Abschnitt des Bonddrahtes. Der Bonddraht weist einen zweiten Abschnitt auf, der außerhalb der ersten Formmassenschicht angeordnet ist. Das Halbleiterleistungsmodul beinhaltet eine zweite Formmassenschicht, die auf der ersten Formmassenschicht angeordnet ist. Die zweite Formmassenschicht ummantelt den zweiten Abschnitt des Bonddrahtes. Die zweite Formmassenschicht weist eine Härte auf, die geringer ist als eine Härte der zweiten Formmassenschicht.
Patent DE-102019003431-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines zu einem automatisierten, insbesondere hochautomatisierten oder autonomen Fahrbetrieb ausgebildeten Fahrzeugs
Inventor: PÖLLNY OLIVER
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines zu einem automatisierten, insbesondere hochautomatisierten oder autonomen Fahrbetrieb ausgebildeten Fahrzeugs (FEgo), bei welchem eine Steuerung des Fahrbetriebs an ein Witterungsverhältnis (W) einer Fahrzeugumgebung (U) angepasst wird. Dabei ist vorgesehen, dass die Steuerung des Fahrbetriebs dann mittels Referenzsteuerungsparametern (R) angepasst wird, wenn das Witterungsverhältnis (W) von einem vorgegebenen Kriterium abweicht, wobei- zur Erzeugung der Referenzsteuerungsparameter (R) Fahrverhalten einer Vielzahl von zum Fahrzeug (FEgo) benachbarten Fahrzeugen (F1 bis F8) in der Fahrzeugumgebung (U) ermittelt werden und- aus den ermittelten Fahrverhalten ein Geschwindigkeitsmittelwert, ein Abstandsmittelwert (dM), ein Beschleunigungsmittelwert (aM) und ein Verzögerungsmittelwert (-aM) ermittelt und bei der Erzeugung der Referenzsteuerungsparameter (R) berücksichtigt werden.
Patent DE-102019004574-A1 (DE)
Title: Stromverteilungssystem mit schnellkopplungs Stromabnahmeadapter sowie Beleuchtungselementen und integriertem Installationskanal als Sockel / - Verteilerleiste
Inventor: MAREK JOHANNES ROLAND
IPC: H01B5/02
Filed: 2019-06-29
Abstract: Bei der Stromverteilung in Haus, Büro, Krankenhaus, Werkstatt oder Labor, bzw. Umnutzung und Renovierung eines Raumes bedarf es stets einer umpfangreichen und teuren Vorausplanung und handwerklich Arbeit, bis der Raum mit Steckdosen und Netzwerkkabein oder Rohren ausgerüstet ist.Die bestehenden Systeme, wie Kabelkanäle oder Stromschienen lassen sich nur von einer Fachkraft installieren oder ändern.Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein als Sockelleiste oder als Verteilerleiste in der optimalen Funktionshöhe, behindertengerecht angebrachtes System vorzuschlagen, dessen Stromabnahmeadapter schnell, vom Laien an jeder gewünschten Stelle angekoppelt und auch wieder entfernt werden können.Das als Sockelleiste verlegbare Stromverteilersystem kann die herkömmliche Installation dadurch wesentlich vereinfachen, dass man nur noch Verteilerdosen vorsehen muss, an denen dann es einmalig von einer Fachkraft angeschlossen wird.Nachfolgende Anpassungen des Stromveteilersystemes an die Raumeinteilung werden jetzt flexibel nach dem wirklichen Bedarf angeglichen, ohne das Fachwissen oder Spezialwerkzeug nötig sind.Die planerische und fachkraftbezogene Arbeit sowie die nur noch auf den wirklichen Bedarf ausgelegte Menge an Steckdosen kosten viel weniger Geld trotz höherem Nutzen .Stromverteilungssystem als Erst- und Nachausrüstung in Haus , Büro, Krankenhaus, Werkstatt oder Labor und bei Renowierung bzw. Umnutzung eines Raumes.
Patent DE-102019004760-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beatmen eines Patienten und Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung
Inventor: HANSMANN HANS-ULLRICH
IPC: A61M16/20
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung ist ein zur Verwendung bei einer Beatmung eines Patienten bestimmtes Patientenmodul (10), wobei mittels des Patientenmoduls (10) eine Druckquelle (24) strömungsmäßig an eine mit den Atemwegen eines Patienten verbindbare Patientenschnittstelle (26) koppelbar ist, wobei das Patientenmodul (10) ein Gehäuse (12) und in dem Gehäuse (12) eine Ventilsektion (14) sowie beabstandet von der Ventilsektion (14) einen HME-Filter (30) umfasst und wobei sich der HME-Filter (30) bezüglich eines exspiratorischen Volumenstroms stromaufwärts der Ventilsektion (14) befindet, so dass der HME-Filter (30) das Innere des Gehäuses (12) in einen trockenen und einen mit der vom ausgeatmeten Atemgas mitgeführten Feuchte in Kontakt kommenden Bereich unterteilt ist und sich die Ventilsektion (14) im trockenen Bereich befindet. Ein Verfahren zum Betrieb des Patientenmoduls (10) bezieht sich auf eine Kalibrierung.
Patent DE-102019007334-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrzeugnutzers
Inventor: LOTZ ALEXANDER
IPC: G08G1/0968
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrzeugnutzers bei einer Parkplatzsuche für sein Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - Informationen einer Routenplanung und Informationen eines Tachografen (5) des Fahrzeuges (1) an eine zentrale Rechnereinheit (7) übermittelt werden,
 - anhand der Informationen der Routenplanung und der Informationen des Tachografen (5) mittels der zentralen Rechnereinheit (7) ein anzufahrender Parkplatz (P) für das Fahrzeug (1) ermittelt wird und/oder mittels des Fahrzeugnutzers ein Parkplatz (P) vorgegeben wird, wobei
 - der zentralen Rechnereinheit (7) ein Plan einer auf Fahrzeugdaten und Daten eines Parkplatzbetreibers basierenden gegenwärtigen Parkplatzsituation vorliegt und
 - die Fahrzeugdaten und die Daten des Parkplatzbetreibers fusioniert werden und darauf basierend eine abstrahierte Karte erstellt und auf einer Anzeigeeinheit des Fahrzeuges (1) dargestellt wird.
Patent DE-102019100576-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur übertragung von signalen mit effizienter bandbreitenauslastung
Inventor: VENUGOPAL PRATHAP
IPC: H04L29/10
Filed: 2019-01-10
Abstract: System und Verfahren zum Übertragen einer Vielzahl von Signalen. Das System beinhaltet einen Sendeanschluss, der konfiguriert ist, um die Vielzahl von Signalen in mehreren Signalsequenzen zu erhalten und zu verpacken, wobei jedes der Vielzahl von Signalen jeweils vordefinierte Perioden aufweist. Ein Empfangsanschluss ist konfiguriert, um die mehreren Signalsequenzen vom Sendeanschluss zu empfangen und zu entpacken. Eine Steuerung ist mit dem Sendeanschluss und dem Empfangsanschluss verbunden und konfiguriert, um eine Nachschlagetabelle zu speichern. Die Nachschlagetabelle beinhaltet einen jeweiligen Voridentifikator und einen entsprechenden Identifikator für jedes der Vielzahl von Signalen. Die Steuerung ist konfiguriert, um zu bestimmen, ob die jeweiligen vordefinierten Perioden innerhalb eines Rahmens in ihrer Größe variieren. Wenn ja, ist die Steuerung konfiguriert, um die jeweiligen Voridentifikatoren und jeweiligen Identifikatoren für jedes der Vielzahl von Signalen zu erhalten. Die mehreren Signalsequenzen basieren zumindest teilweise auf den jeweiligen Voridentifikatoren und den jeweiligen Identifikatoren.
Patent DE-102019102270-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Thermoregulierungsanordnung, Thermoregulierungsanordnung und Fahrzeug
Inventor: WECKERLE CHRISTOPH
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Thermoregulierungsanordnung (1) zur Temperierung eines mit der Thermoregulierungsanordnung (1) in thermischem Kontakt stehenden Systems, das insbesondere innerhalb eines Fahrzeugs angeordnet ist, bei dem in einem Reaktionsgassystem (10) Reaktionsgas von einer Reaktionsgasquelle (11) unter Zwischenschaltung einer Temperieranordnung (30) in eine Reaktionsgassenke (13) geleitet wird, wobei in der in dem Reaktionsgassystem (10) angeordneten Temperieranordnung (30) in zumindest einer Reaktorvorrichtung (14, 14') mit Reaktionsmaterial in einem Absorptionsbetrieb Wärme und anschließend in einem Desorptionsbetrieb Kälte erzeugt wird oder umgekehrt, wobei in dem Absorptionsbetrieb Reaktionsgas von dem Reaktionsmaterial unter Wärmeabgabe absorbiert wird und in dem Desorptionsbetrieb Reaktionsgas von dem Reaktionsmaterial unter Wärmeaufnahme desorbiert wird, wobei die zumindest eine Reaktorvorrichtung (14, 14') von einem Wärmeträgermedium zur Aufnahme der erzeugten Wärme oder Kälte durchströmt wird, wobei im Desorptionsbetrieb ein erster Wärmeträgerkreislauf (211) und im Absorptionsbetrieb ein zweiter Wärmeträgerkreislauf (211'), mit einer anderen, vorzugsweise höheren, Austrittstemperatur des Wärmeträgermediums aus der Reaktorvorrichtung (14, 14') als in dem ersten Wärmeträgerkreislauf (211), mit der Reaktorvorrichtung (14, 14') in Strömungsverbindung steht
Patent DE-102019102805-A1 (DE)
Title: Gravimetrisches Messsystem
Inventor: FELDOTTE HEINRICH
IPC: G01G21/28
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein gravimetrisches Messsystem (10), umfassend- eine Waage (12) mit einem von einer Wägeraumwandung (23, 24, 26, 28) umgebenen Wägeraum (22), einem elektromechanischen Wägesystem (181) und einer elektronischen Steuereinrichtung (36) zur Steuerung des Systembetriebs gemäß in ihrem Speicher (363) hinterlegten Regeln sowie- eine Mehrzahl von Funktionsmodulen (14, 16), die bedarfsweise in an der Wägeraumwandung (28) angeordnete Modulaufnahmen (283) einsetzbar sind.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass jede Modulaufnahme (283) eine geräteseitige Identifikationsschnittstellen-Komponente (30a) und jedes Funktionsmodul eine korrespondierende, modulseitige Identifikationsschnittstellen-Komponente (306) aufweistund dass die Steuereinrichtung (36) eingerichtet ist, jedes in eine Modulaufnahme (283) eingesetzte Funktionsmodul (14, 16) durch Wechselwirkung zwischen der jeweiligen geräte- und modulseitigen Identifikationsschnittstellen-Komponenten (30a, b) zu identifizieren und auf Grundlage von in ihrem Speicher (363) hinterlegten Regeln eine von mehreren Betriebsvarianten auszuwählen.
Patent DE-102019103965-A1 (DE)
Title: Zielerfassungsvorrichtung
Inventor: ANDO KEITO
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-02-18
Abstract: Eine Zielerfassungsvorrichtung projiziert Messlicht über einen vorbestimmten Bereich vor ein Fahrzeug, empfängt von einem Ziel reflektiertes Licht, und erfasst das Ziel oder eine Entfernung zu dem Ziel auf der Grundlage eines Lichtempfangssignals, welches ausgegeben wird gemäß des Lichtempfangszustandes. Die Lichtprojektoreinheit umfasst ein Lichtausgabeelement, welches Messlicht ausgibt, und Lichtdiffusionselemente. Die Lichtdiffusionselemente sind vorgesehen an einem oberen Endabschnitt und einem unteren Endabschnitt einer Lichtprojektorlinse, die einen Teil eines Lichtprojektionspfades bildet, und die in vertikaler Richtung Messlicht streut, welches ausgegeben wird von dem Lichtausgabeelement, und welches sich ausbreitet durch die Endabschnitte in der vertikalen Richtung des Lichtausbreitungspfades, während der Übertragung des Messlichts.
Patent DE-102019104521-A1 (DE)
Title: Verfahren und Effektor zum Drapieren eines Halbzeugs
Inventor: KAUFMANN PATRICK
IPC: B29C70/38
Filed: 2019-02-22
Abstract: Verfahren zum Drapieren eines bahnförmigen textilen Halbzeugs an einer gekrümmten Formwerkzeugoberfläche mithilfe eines Effektors (100), der Effektor (100) aufweisend eine Drapierwalze (102) mit mehreren gesondert voneinander antreibbaren ersten Drapierwalzenabschnitten (106), wobei die ersten Drapierwalzenabschnitte (106) unter Berücksichtigung einer Ablagebahn, einer Winkelgeschwindigkeit, einer Vorschubgeschwindigkeit und/oder eines Drapierverhaltens des Halbzeugs jeweils gesondert kontrolliert angetrieben werden, und Effektor (100) zum Drapieren eines bahnförmigen textilen Halbzeugs an einer gekrümmten Formwerkzeugoberfläche, der Effektor (100) aufweisend eine Drapierwalze (102) mit einer Drapierwalzennabe (104) und mehreren gesondert voneinander antreibbaren ersten Drapierwalzenabschnitten (106), bei dem die ersten Drapierwalzenabschnitte (106) jeweils drehbar an der Drapierwalzennabe (104) gelagert sind.
Patent DE-102019108983-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer Druckflasche
Inventor: SCHAUB MARKUS
IPC: F17C13/08
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Halten einer Druckflasche, wobei die Vorrichtung (10) ein Rahmenelement (12), einen Flaschenraum (14) zum Aufnehmen einer Druckflasche und mindestens ein Bandelement (16) zum Sichern einer Druckflasche in dem Flaschenraum (14) aufweist, wobei das Bandelement (16) mit dem Rahmenelement (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Dämpfungselement (20) mit dem Bandelement (16) verbunden ist, wobei das Dämpfungselement (20) zwischen dem Flaschenraum (14) und dem Rahmenelement (12) angeordnet ist. Damit wird mit der Erfindung eine verbesserte Vorrichtung (10) zum Halten von Druckflaschen bereitgestellt, wobei die Vorrichtung (10) eine Übertragung von Schwingungen in den Flaschenraum (14) vermeidet.
Patent DE-102019110187-A1 (DE)
Title: Elastomere polsterrohre
Inventor: LOMBARDI JOSEPH
IPC: B68G15/00
Filed: 2019-04-17
Abstract: Eine Polsterrohrkomponente für einen Fahrzeugsitz beinhaltet einen länglichen Anker und einen länglichen Vorsprung. Der längliche Anker ist aus einem elastomeren Werkstoff gebildet. Der längliche Anker erstreckt sich entlang einer Länge. Der längliche Anker ist ausgestaltet, um mit einem ersten Polsterabschnitt und einem zweiten Polsterabschnitt gekoppelt zu werden und ist zwischen dem ersten Polsterabschnitt und dem zweiten Polsterabschnitt angeordnet. Der längliche Vorsprung ist aus einem elastomeren Werkstoff gebildet. Der längliche Vorsprung ist integral mit dem länglichen Anker gebildet. Der längliche Vorsprung erstreckt sich vom länglichen Anker über mindestens einen Abschnitt der Länge. Der längliche Vorsprung ist ausgestaltet, um eine Naht zwischen dem ersten Polsterabschnitt und dem zweiten Polsterabschnitt zumindest teilweise zu verdecken. Der elastomere Werkstoff ist so flexibel, dass die Polsterrohrkomponente ausgestaltet ist, um sich zwischen einer neutralen und einer modifizierten Konfiguration zu bewegen.
Patent DE-102019110869-A1 (DE)
Title: Mikroskop
Inventor: KNEBEL WERNER
IPC: G01N21/64
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikroskop (10) mit einer Weitfeld-Beleuchtungseinheit (12) zur Beleuchtung zumindest eines ausgewählten Bereichs einer Probe (14) und mit einer Strahlteilereinheit (16, 16') zur Erzeugung eines ersten Detektionsstrahlengangs (18) und eines zweiten Detektionsstrahlengangs (20). Das Mikroskop (10) umfasst ferner eine innerhalb des ersten Detektionsstrahlengangs (18) angeordnete Kamera-Detektionseinheit (20) zur Aufnahme von Bildern des ausgewählten Bereichs der Probe (14) und eine innerhalb des zweiten Detektionsstrahlengangs (20) angeordnete Punkt-Detektionseinheit (24) zur Erfassung eines innerhalb des ausgewählten Bereichs liegenden vorbestimmten Teilbereichs der Probe (14). Innerhalb des ersten und zweiten Detektionsstrahlengangs (18, 20) ist objektseitig der Strahlteilereinheit (16, 16') ein Detektionsobjektiv (26) angeordnet, das als gemeinsames Detektionsobjektiv für die Kamera-Detektionseinheit (22, 22') und die Punkt-Detektionseinheit (24) vorgesehen ist.
Patent DE-102019112256-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: KEXEL OLEG
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-05-10
Abstract: Beschrieben wird eine Heizvorrichtung mit einem ersten Kontaktblech (12), einem zweiten Kontaktblech (13), einem keramischen PTC-Widerstand (14), der zwischen den beiden Kontaktblechen (12, 13) liegt, und einem Aufnahmeteil (11) aus Isolatormaterial, das einen Boden (11a), auf dem das erste Kontaktblech (12) liegt, und Seitenwände (11b), zwischen denen das erste Kontaktblech (12) und der PTC-Widerstand (14) liegen, aufweist, wobei das zweite Kontaktblech (13) seitliche Laschen (13a) aufweist, welche das zweite Kontaktblech (13) an dem Aufnahmeteil (11) halten.
Patent DE-102019112861-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-rückhaltesystem für ein kraftfahrzeug und kraftfahrzeug
Inventor: SANTÍN NAVARRO PEDRO JOSÉ
IPC: B60R21/214
Filed: 2019-05-16
Abstract: Es wird ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem (12) für ein Kraftfahrzeug (10) angegeben, mit einem Mittelgassack (14) der im Bereich eines Fahrzeughimmels (18) zwischen zwei Fahrzeugsitzen (16) installiert ist, wobei mindestens ein Haltemittel (20, 24, 19) vorgesehen ist, das mit einem ersten Ende am Gassack (14) und mit einem zweiten Ende an einer Fahrzeugstruktur (22) befestigt ist, sodass das Haltemittel (20, 24, 19) den Gassack (14) in einem aufgeblasenen Zustand in einer Halteposition hält, in welcher der Gassack (14) einen Fahrzeuginsassen seitlich abstützen kann. Des Weiteren wird ein Kraftfahrzeug (10) angegeben.