baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014223298-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung und Photovoltaikmodul, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendungen hiervon
Inventor: HORNUNG THORSTEN
IPC: H01L31/054
Filed: 2014-11-14
Granted: 2020-03-19
Abstract: Optische Anordnung enthaltenda) eine Glaskugel (A) oder eine Glashalbkugel (A) aus Glas, das zumindest in einem Teil des VIS-Bereichs optisch transparent ist;b) eine planparallele Glasplatte (B) aus Glas, das zumindest in einem Teil des VIS-Bereichs optisch transparent ist, wobei die Glasplatte (B) auf einer ersten Seite der Glasplatte (B) über einen ersten Bereich mit der Glaskugel (A) oder einer planen Seite der Glashalbkugel (A) verbunden und optisch angekoppelt ist; undc) ein Halbleiterbauelement (E) mit einer optisch aktiven Fläche, wobei die optisch aktive Fläche des Halbleiterbauelements (E) über einen zweiten Bereich mit einer zweiten Seite der Glasplatte (B), die der ersten Seite der Glasplatte (B) gegenüber liegt, verbunden und optisch angekoppelt ist; wobei der erste Bereich ein erstes optisch transparentes, festes Koppelmedium (C) enthält oder daraus besteht und der zweite Bereich ein zweites optisch transparentes, festes Koppelmedium (C) enthält oder daraus besteht, wobei das erste und zweite Koppelmedium (C, C) identisch oder verschieden sind und das erste und zweite Koppelmedium (C, C) zumindest in einem Teil des VIS-Bereichs optisch transparent sind, dadurch gekennzeichnet, dass die planparallele Glasplatte (B) dergestalt lateral zum Halbleiterbauelement (E) positioniert ist, dass ein imaginäres Lot von dem Mittelpunkt der Glaskugel (A) oder der Glashalbkugel (A) auf die Ebene, die von der optisch aktiven Fläche des Halbleiterbauelements (E) aufgespannt wird, die planparallele Glasplatte (B) durchdringt oder zumindest einen seitlichen Rand der Glasplatte (B) kontaktiert, wobei das imaginäre Lot nicht exakt die geometrische Mitte der planparallelen Glasplatte (B) durchdringt, wodurch eine asymmetrische Anordnung der Glasplatte (B) vorliegt, die so ausgestaltet ist, dass ausreichend Platz für Bond-Drähte zur elektrischen Vorderseitenkontaktierung des Halbleiterbauelements (E) zur Verfügung steht.
Patent DE-102015000292-B4 (DE)
Title: Sanfteinschaltvorrichtung und Verfahren zum Sanfteinschalten eines energetisierbaren elektrischen Leistungsteils
Inventor: KONSTANZER MICHAEL
IPC: H02H9/02
Filed: 2015-01-10
Granted: 2022-11-24
Abstract: Sanfteinschaltvorrichtung (1) mit einem Stromeingang (2) und einem Einschalt-Stromausgang (4), wobei zwischen dem Stromeingang (2) und dem Einschalt-Stromausgang (4) eine elektrische Schaltung (50) angeordnet ist, die einen elektrischen Widerstandswert aufweist, der stromrichtungsabhängig einstellbar ist, und wobei Mittel (40, 28, 41 bis 47, 51) zur Änderung des elektrischen Widerstandswerts zumindest in jedem Nulldurchgang einer Wechselspannung ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Schaltung (50) einen Bypass-Widerstand (43) und eine Diode (42) aufweist, wobei der Bypass-Widerstand (43) und die Diode (42) parallelgeschaltet sind.
Patent DE-102015000370-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit einem Gewindegang versehenen Körpers
Inventor: DÖNGES ROGER
IPC: F16B37/00
Filed: 2015-01-20
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit einem innenliegend angeordneten Gewindegang (1.1) versehenen hohlzylindrischen Körpers (1), wobei der Körper (1) gusstechnisch hergestellt wird, wobei der Körper (1) mit dem Gewindegang (1.1) im Sandgussverfahren mit Hilfe zweier, den zu gießenden Gewindegang (1.1) freilassender, aber beidseitig begrenzender Sandgussformen (2.1, 2.2) hergestellt wird, wobei mit den Sandgussformen (2.1, 2.2) einerseits ein erster Freiraum (3.1) für den zu gießenden Körper (1) und andererseits ein zweiter Freiraum (3.2) für den zu gießenden Gewindegang (1.1) festgelegt wird, wobei in Entformrichtung gesehen die eine Sandgussform (2.1) den ersten und zweiten Freiraum (3.1, 3.2) von einer Seite und die andere Sandgussform (2.2) den ersten und zweiten Freiraum (3.1, 3.2) von der anderen Seite begrenzt, wobei zur Begrenzung des Gewindeganges (1.1) beim Gießen an beiden Sandgussformen (2.1, 2.2) jeweils mindestens ein Paar einander umgekehrt gegenüberstehend angeordneter, sägezahnartiger Sandgussformteile (4) verwendet wird, wobei bei der Herstellung der Sandgussformen (2.1, 2.2) an jedem Sandgussformteil (4) ein mit der Sandgussform (2.1, 2.2) verbundenes Basisteil (4.1), eine beim Gießen den Gewindegang (1.1) begrenzende Kontaktfläche (4.2) und eine parallel zur Entformrichtung verlaufende Abdichtfläche (4.3) erzeugt wird, wobei sich beim Gießen des Gewindegangs (1.1) jeweils zwei Abdichtflächen (4.3) einen Durchtritt des zum Gießen des Körpers (1) erforderlichen Materials verhindernd berühren.
Patent DE-102015000603-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage aus einem oder mehreren Windkanälen für ein Kraftfahrzeug und mit mindestens einer an diesem und in der Luftströmung des fahrenden Fahrzeugs angeordneten Windturbine mit Stromgenerator zur Erzeugung zusätzlicher elektrischer Energie für das Fahrzeug.
IPC: B60L8/00
Filed: 2015-01-16
Granted: 2017-08-10
Abstract: Es sind Hybridkraftwagen mit Windräder aufweisenden Windkraftgeneratoren bekannt, die außen am Kraftwagen verteilt sind oder aus einer Öffnung des Chassis herausragen. Es soll die Aerodynamik des Fahrzeuges als auch die gewinnbare elektrische Leistung verbessert werden. Windkanal in Form eines länglichen Strömungsgehäuses mit Strömungskanälen und einer Luftbeschleunigungskammer, der sich in Längsrichtung von einer Einlassöffnung der Wagenvorderseite bis zur Rückseite erstreckt, mit einem trichterförmig auf ein Windturbinenrad sich verbreiternden Türbinenablufttrichter, das einer dazu axialen Antriebs- und Lagerwelle sowie einer von dieser angetriebenen äußeren Antriebswelle die zu einem Ausgleichsgetriebe zum Antrieb eines Stromgenerators führt, wobei eine Kontrolle und Steuerung der Ladung der Antriebsakkus/Versorgungsakkus erfolgt mit Stromversorgung auch weiterer elektrischer Geräte.
Patent DE-102015006497-B4 (DE)
Title: Zyklonabscheider sowie Filtervorrichtung mit Zyklonabscheider
Inventor: WÜBBELING MARTIN
IPC: B04C3/04
Filed: 2015-05-22
Granted: 2022-11-10
Abstract: Zyklonabscheider (100) zum Abscheiden von flüssigen und/oder festen Partikeln aus einem Fluid, insbesondere aus einem Gasstrom, aufweisend- mindestens drei Zyklonzellen (10, 20), die zum Abscheiden der Partikel aus dem Fluid jeweils ein Zellenrohr (12, 22) mit einer Leitvorrichtung (14, 24) aufweisen, wobei die Leitvorrichtung (14, 24) dazu ausgebildet ist, das Fluid in Rotation zu versetzen und wobei die Zellenrohre (12, 22) zum Auslassen der durch die Rotation abgeschiedenen Partikel jeweils mindestens eine Partikelaustrittsöffnung aufweisen, und- mindestens einen Partikelauslass (30, 32), der dazu ausgebildet ist, die aus den Zellenrohren (12, 22) ausgetretenen Partikel aus dem Zyklonabscheider (100) herauszuführen, wobei mindestens eine (20) der Zyklonzellen (10, 20) als gegenläufig drehende Zyklonzelle (20) ausgebildet ist, wobei die Leitvorrichtung (24) dieser gegenläufig drehenden Zyklonzelle (20) dazu ausgebildet ist, das Fluid dieser gegenläufig drehenden Zyklonzelle (20) gegenläufig zur Rotationsrichtung des Fluids der nicht gegenläufig drehenden Zyklonzellen (10) in Rotation zu versetzen, und wobei die mindestens eine gegenläufig drehende Zyklonzelle (20) in einem unteren Bereich des Zyklonabscheiders angeordnet ist und/oder wobei die mindestens eine gegenläufig drehende Zyklonzelle (20) in einem Bereich des Zyklonabscheiders (100) angeordnet ist, der in der Auswurfrichtung (16) der aus den Partikelaustrittsöffnungen der nicht gegenläufig drehenden Zyklonzellen (10) austretenden Partikel liegt.
Patent DE-102015100771-B4 (DE)
Title: Chipträgerlaminat mit Hochfrequenzdielektrikum und thermomechanischem Dämpfer
Inventor: NIESSNER MARTIN RICHARD
IPC: H01L23/64
Filed: 2015-01-20
Granted: 2022-05-05
Abstract: Chipträger (100) zum Tragen eines gekapselten elektronischen Chips (102), wobei der Chipträger (100) umfasst:• eine Laminatstruktur, die als ein Stapel einer Mehrzahl von elektrisch isolierenden Schichten (104) und einer Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Schichten (106) ausgebildet ist;• einen Chipkopplungsbereich (108) auf einer freiliegenden Oberfläche der Laminatstruktur, der zum elektrischen und mechanischen Koppeln des gekapselten elektronischen Chips (102) konfiguriert ist;• wobei eine der elektrisch isolierenden Schichten (104) als ein Hochfrequenzdielektrikum (110) konfiguriert ist, das aus einem Material hergestellt ist, das mit einer verlustarmen Übertragung eines Hochfrequenzsignals kompatibel ist;• wobei mindestens eines aus der Gruppe bestehend aus einer weiteren der elektrisch isolierenden Schichten (104) und einer der elektrisch leitfähigen Schichten (106) ein thermomechanischer Dämpfer (112) ist, der zum Dämpfen von thermisch induzierter mechanischer Belastung an einer elektrischen und mechanischen Schnittstelle zwischen dem Chipträger (100) und einem montierten elektronischen Chip (102) konfiguriert ist;• wobei der thermomechanische Dämpfer (112) und das Hochfrequenzdielektrikum (110) aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sind;• wobei der thermomechanische Dämpfer (112) aus einem Material ist, das einen niedrigeren Wärmeausdehnungskoeffizienten als die verbleibenden elektrisch isolierenden Schichten (104), abgesehen von dem Hochfrequenzdielektrikum (110), der Laminatstruktur aufweist.
Patent DE-102015101358-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer Fahreraufmerksamkeit gegenüber Objekten
Inventor: KONIGSBERG AMIR
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-01-30
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zum Erfassen einer Aufmerksamkeit eines Insassen eines Fahrzeugs, umfassend:
 - Berechnen, durch einen Prozessor, einen ersten Blickvektor (G 1 ) in einem dreidimensionalen Raum, basierend auf einer ersten Fahrzeugposition, einer ersten Fahrzeugausrichtung und einer ersten Blickrichtung;
 - Berechnen, durch einen Prozessor, einen zweiten Blickvektor (G 2 ) in dem dreidimensionalen Raum, basierend auf einer zweiten Fahrzeugposition, einer zweiten Fahrzeugausrichtung und einer zweiten Blickrichtung;
 - Bestimmen der Aufmerksamkeit des Insassen basierend auf dem ersten Blickvektor und dem zweiten Blickvektor;
 - Bestimmen eines Punktes von Interesse (47) basierend auf dem ersten Blickvektor (G 1 ) und dem zweiten Blickvektor (G 2 ) ;
 - wobei das Bestimmen der Aufmerksamkeit des Insassen auf dem Punkt von Interesse (47) basiert;
 - Zurückgewinnen von Objektdaten (58) von einem Datenspeicher basierend auf dem Punkt von Interesse (47);
 - Definieren eines Objekts von Interesse (47) basierend auf den Objektdaten (48); und
 - wobei das Bestimmen der Aufmerksamkeit des Insassen auf dem Objekt des Interesses (47) basiert.
Patent DE-102015120815-B4 (DE)
Title: Zwischenphase-Einstellvorrichtung einer Kontinuierlich-Variablen-Ventilzeitsteuerung (CVVT)
Inventor: OH CHUNG HAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-12-01
Granted: 2022-10-06
Abstract: Zwischenphase-Einstellvorrichtung einer Kontinuierlich-Variablen-Ventilzeitsteuerung (CWT), aufweisend:Rückschlagventile (313, 333), welche bereitgestellt sind, um einen Rückfluss von Öl zu verhindern, wenn sich das Öl von der einen Kammer (130) zu der anderen Kammer (110) bewegt, um eine Verriegelungsposition eines Verriegelungsstifts (800) in einer CVVT zu gewährleisten, bei welcher eine Vorverstellkammer (110) und eine Nachverstellkammer (130) zwischen einem Rotor (200) und einem Stator (400) ausgebildet sind, undeinen Öleinlassabschnitt (335), welcher am Stator (400) ausgebildet ist, um zu den Einlassabschnitten der Rückschlagventile (313, 333) zu korrespondieren,wobei ein Öleinlassabschnitt (335), welcher an der einen Kammer (130) bereitgestellt ist, um eine vorbestimmte Größe größer ausgebildet ist, als ein Öleinlassabschnitt (335), welcher an der anderen Kammer (110) bereitgestellt ist, und die Öffnungswinkel der Rückschlagventile (313, 333), um das Öl in eine Kammer (110, 130) strömen zu lassen, vergrößert sind, wodurch das Auftreten eines Versatzes aufgrund eines Nockendrehmoments verhindert wird.
Patent DE-102015215858-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung von Granulat aus Silizium, Granulat aus Silizium und Verfahren zur Herstellung eines Einkristalls aus Silizium
Inventor: BRENNINGER GEORG
IPC: C30B13/00
Filed: 2015-08-20
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Wärmebehandlung von Granulat aus Silizium, das aus polykristallinen Körnern besteht, von denen nicht weniger als 98 Gew.-% eine Korngröße von 600 bis 8000 µm haben, umfassend
 das Leiten eines Prozessgases entlang einer Fließrichtung durch eine Plasmakammer;
 das Erzeugen einer Plasmazone in der Plasmakammer;
 das Aufrechterhalten der Plasmazone durch Zuführen von Mikrowellenstrahlung in die Plasmakammer;
 das Vorerhitzen des Granulats aus Silizium durch das Prozessgas auf eine Temperatur von nicht weniger als 900 °C;
 den Transport des vorerhitzten Granulats aus Silizium durch die Plasmakammer und die Plasmazone entgegen der Fließrichtung des Prozessgases, wobei ein äußerer Bereich der Körner vorübergehend geschmolzen wird; und
 das Sammeln des plasmabehandelten Granulats aus Silizium.
Patent DE-102015220808-B4 (DE)
Title: Kochfeldverpackungsvorrichtung
Inventor: LACASTA BELTRAN CARLOS
IPC: B65D85/68
Filed: 2015-10-23
Granted: 2017-12-28
Abstract: Kochfeldverpackungsvorrichtung mit zumindest einem Lagerungselement (12), das als ein Spritzgussteil ausgebildet und zu einer Lagerung zumindest eines Teils eines Kochfelds (14) vorgesehen ist, und mit zumindest einer Auflageeinheit (18), die mit dem Lagerungselement (12) verbunden ist und die wenigstens eine von einer gängigen Entformungsfläche verschiedene Auflagefläche (20) definiert, deren Flächennormale mit einer Auswurfrichtung (22) des Lagerungselements (12) einen Winkel von zumindest im Wesentlichen 90° einschließt, wobei die gängige Entformungsfläche eine Oberfläche eines spritzgegossenen Objekts ist, welche bei einer Entnahme aus einer Gussform (38) durch eine Reibung an einer inneren Oberfläche der Gussform (38) entsteht.
Patent DE-102015224066-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für einen Reifen und Verwendung der Kautschukzusammensetzung
Inventor: NAKAMURA FUMIHIKO
IPC: C08J3/24
Filed: 2015-12-02
Granted: 2021-02-11
Abstract: Kautschukzusammensetzung für einen Reifen, wobei die Kautschukzusammensetzung aufweist:100 Massenteile einer Kautschukkomponente, welche einen Dien-Kautschuk aufweist,3 bis 15 Massenteile an porösen Celluloseteilchen mit einer Porosität von 75 bis 95 %, und,1 bis 30 Massenteile an einem Polymergel, das vernetzte Dienpolymerpartikel ist, die eine funktionelle Gruppe aufweisen, welche ein Heteroatom enthält, wobei die funktionelle Gruppe des Polymer-Gels mindestens eine ist, welche aus der Gruppe ausgewählt worden ist, die eine Hydroxylgruppe, eine Aminogruppe, eine Carboxylgruppe, eine Alkoxylgruppe und eine Epoxygruppe aufweist, und wobei das Polymergel eine Glasübergangstemperatur in einem Bereich von -90 °C bis 0 °C aufweist.
Patent DE-102015225290-B4 (DE)
Title: Zweigang-Verteilergetriebe mit nicht synchronisiertem Bereichsumschaltmechanismus und Steuersystem für beim Fahren erfolgende Bereichsumschaltung
Inventor: SHARMA ANUPAM
IPC: B60W10/02
Filed: 2015-12-15
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verteilergetriebe (20, 20A, 20'), das umfasst:eine Eingangswelle (54);eine erste und zweite Ausgangswelle (38, 30);ein von der Eingangswelle (54) angetriebenes Untersetzungsgetriebe (68);eine Bereichskupplung (70), die in einer ersten Bereichsstellung derart betreibbar ist, dass sie eine Antriebsverbindung zwischen der Eingangswelle (54) und der ersten Ausgangswelle (38) herstellt, und ferner in einer zweiten Bereichsstellung derart betreibbar ist, dass sie eine Antriebsverbindung zwischen dem Untersetzungsgetriebe (68) und der ersten Ausgangswelle (38) herstellt;eine Moduskupplung (88), die in einer ersten Modusstellung derart betreibbar ist, dass sie die zweite Ausgangswelle (30) aus dem angetriebenen Eingriff mit der ersten Ausgangswelle (38) außer Eingriff bringt, und ferner in einer zweiten Modusstellung derart betreibbar ist, dass sie eine Antriebsverbindung zwischen der ersten Ausgangswelle (38) und der zweiten Ausgangswelle (30) herstellt;eine kraftbetriebene Kupplungsbetätigungseinheit (44, 44') mit einem Elektromotor (126), der eine Aktuatorwelle (128, 184) antreibt, einem Bereichsaktuator, der von der Aktuatorwelle (128, 184) angetrieben wird, um die Bereichskupplung (70) zwischen ihrer ersten und zweiten Bereichsstellung zu bewegen, und einem Modusaktuator, der von der Aktuatorwelle (128, 184) angetrieben wird, um die Moduskupplung (88) zwischen ihrer ersten und zweiten Modusstellung zu bewegen, undein Steuersystem (46, 290) zum Betätigen des Elektromotors (126), um die Größe und Richtung einer Drehung der Aktuatorwelle (128, 184) zu steuern, um eine Bewegung der Bereichskupplung (70) und der Moduskupplung (88) zu koordinieren, wobei das Steuersystem (46, 290) eine Verteilergetriebe-Steuereinheit aufweist, die dafür geeignet ist, mit Fahrzeugsensoren (48) und mindestens einer anderen Fahrzeugsteuereinheit Daten auszutauschen, wobei das Steuersystem (46, 290) derart betreibbar ist, dass es ein beim Fahren erfolgendes Schalten der Bereichskupplung (70) aus ihrer zweiten Bereichsstellung in ihre erste Bereichsstellung nach einer Drehzahlsynchronisation der Eingangswelle (54) und der ersten Ausgangswelle (38) ermöglicht.
Patent DE-102016009131-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von sekundären Alkansulfonsäuren und Verwendung von dimmbaren Leuchtdioden bei diesem Verfahren
Inventor: KRAMER HELMUT
IPC: C07C309/03
Filed: 2016-07-28
Granted: 2018-04-12
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung von sekundären Alkansulfonaten durch photoinitiierte Umsetzung von Alkanen mit SO2 und Cl2 gefolgt von der Umsetzung der gebildeten Alkansulfochloride zu Alkansulfonaten oder durch photoinitiierte Umsetzung von von Alkanen mit SO2 und O2 zu Alkansulfonaten. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass als Strahlungsquelle für die Photoinitiierung eine oder mehrere dimmbare Leuchtdioden eingesetzt werden, deren Spektrum elektromagnetische Strahlung mit Wellenlängen im Bereich von 250 bis 410 nm enthält, und dass der Durchflußstrom durch die dimmbaren Leuchtdioden während der Bestrahlung 5% bis 99% des maximalen Durchflußstromes der jeweiligen Leuchtdiode beträgt. Das Verfahren zeichnet sich durch eine Verbesserung der Produktqualität und eine geringere Neigung zur Ausbildung von Niederschlägen während der Reaktion aus. Darüber hinaus gestattet das Verfahren hohe Lichtausbeuten.
Patent DE-102016011336-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Zwei-Stufen-Retarders
Inventor: STEFFENS FRANK
IPC: F16D57/04
Filed: 2016-09-21
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Zwei-Stufen-Retarders, der eine hydrodynamische Baugruppe (10), die einen Stator (11) und einen Rotor (12) aufweist, und eine mechanische Baugruppe (13), die ein Planetengetriebe (14) aufweist, wobei die mechanische Baugruppe (13) eine Kupplung (15) aufweist, die zum Schalten des Planetengetriebes (14) vorgesehen ist, und eine Bremse (16) beinhaltet, mittels derer ein Synchronisationsvorgang durchgeführt wird, bevor das Planetengetriebe (14) mittels der Kupplung (15) geschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schaltvorgang mittels einer Formschlusskupplung (15) durchgeführt wird, dass ein Bremsmoment der hydrodynamischen Baugruppe (10) über einen Füllgrad der hydrodynamischen Baugruppe (10) eingestellt wird, und dass bei einer Hochbeschleunigung der hydrodynamischen Baugruppe (10) eine parallele Entleerung der hydrodynamischen Baugruppe (10) durchgeführt wird.
Patent DE-102016012350-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Welle-Nabe-Verbindung zwischen einem FKV-Rohrprofilbauteil und einem mit Nabe ausgebildeten Metallbauteil und verfahrensgemäß hergestellter Stabilisator
Inventor: THOMAS ROBERT
IPC: B23P11/00
Filed: 2016-10-14
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Welle-Nabe-Verbindung zwischen einem FKV-Rohrprofilbauteil (110) mit thermoplastischer Matrix und Endlosfaserverstärkung und einem mit Nabe (121) ausgebildeten Metallbauteil (120), aufweisend die Schritte:- Bereitstellen des Rohrprofilbauteils (110) und des Metallbauteils (120);- Aufschmelzen der thermoplastischen Matrix an einem Rohrende (111) des Rohrprofilbauteils (110);- Einführen des geschmolzenen Rohrendes (111) in die Nabe (121) des Metallbauteils (120);- Aufweiten des geschmolzenen Rohrendes (111) durch Erzeugen eines Innendrucks;- Abkühlen des Rohrendes (111), wobei die thermoplastische Matrix wieder verfestigt.
Patent DE-102016116549-B4 (DE)
Title: Drehschieber mit kompakter Dichtungseinheit
Inventor: BADEN MATTHIAS
IPC: F16K3/24
Filed: 2016-09-05
Granted: 2023-05-17
Abstract: Drehschieberventil (1) eines Kraftfahrzeug-Kühlkreislaufs, mit- einem Ventilgehäuse (10),- einem Regelkörper (20), der beweglich in dem Ventilgehäuse (10) angeordnet ist und eine zylindrische Außenkontur (22) aufweist, wobei durch Bewegung des Regelkörpers (20) ein Durchströmungsquerschnitt (21) zwischen einem ersten Ventilanschluss (11) und einem senkrecht zu einer Ventil-Längsachse (A1) des Regelkörpers (20) angeordneten zweiten Ventilanschluss (12) regelbar ist, und- einer Dichtungseinheit (30), die innerhalb des zweiten Ventilanschlusses (12) auf die Außenkontur (22) des Regelkörpers (20) aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungseinheit (30) ein Dichtelement (31) zur gleitbeweglichen Abdichtung, ein Trägerelement (32) zum Tragen zumindest des Dichtelements (31) und ein Federelement (33) zur axialen Vorspannung des Dichtelements (31) aufweist, wobei das Dichtelement (31) mit einer dem Regelkörper (20) zugewandten axialen Dichtungs-Stirnseitenfläche (311) an der Außenkontur (22) des Regelkörpers (20) anliegt, und das Trägerelement (32) mit einem dem Regelkörper (20) zugewandten ersten axialen Ende (326) an dem Dichtelement (31) und mit einem dem Regelkörper (20) abgewandten zweiten axialen Ende (327) an dem Federelement (33) anliegt, wobei das Dichtelement (31) eine dem Regelkörper (20) zugewandte axiale Anlagefläche (312) und eine dem Regelkörper (20) abgewandte axiale Anlagefläche (313) aufweist, wobei die dem Regelkörper (20) abgewandte axiale Anlagefläche (313) axial zwischen der dem Regelkörper (20) zugewandten axialen Anlagefläche (312) und der dem Regelkörper (20) zugewandten axialen Dichtungs-Stirnseitenfläche (311) angeordnet ist, und das Dichtelement (31) sowohl mit der dem Regelkörper (20) zugewandten axialen Anlagefläche (312) als auch mit der dem Regelkörper (20) abgewandten axialen Anlagefläche (313) an dem Trägerelement (32) anliegt.
Patent DE-102016123419-B4 (DE)
Title: Rotierende Trommel
Inventor: Müller Wolfgang
IPC: D21D5/06
Filed: 2016-12-05
Granted: 2018-11-08
Abstract: Rotierende Trommel (1) zur Behandlung von Faserstoff (2), deren Rotationsachse (3) höchstens 30° zur Horizontalen geneigt ist, in die an einer ersten Stirnseite (4) mit Wasser vermischter Faserstoff (2) zugeführt wird, welcher innerhalb der Trommel (1) mittels Transportelementen (6) von der ersten (4) zur zweiten Stirnseite (5) transportiert wird, wobei die Trommel (1) perforiert ist, eine Feinfraktion die Perforation durchströmt und eine Grobfraktion von dieser abgewiesen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stirnseite (4) der Trommel (1) verschlossen ist und zumindest eine Rückhalte-Düse (9) einen Wasserstrahl entgegen der Transportrichtung (10) des Faserstoffs (2) auf den Faserstoff (2) richtet.