baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005029841-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer Drucksensor mit beheiztem Passivierungsmittel und Verfahren zu seiner Steuerung
Inventor: BENZEL HUBERT
IPC: B81C99/00
Filed: 2005-06-27
Granted: 2013-09-05
Abstract: Mikromechanische Vorrichtung, mit einem ein Sensorelement (120, 125, 300) zur Erfassung einer Druckgröße aufweisenden mikromechanischen elektrischen Bauelement, wobei die mikromechanische Vorrichtung • ein das Bauelement (120, 300) wenigstens teilweise bedeckendes Passivierungsmittel (160) und • ein in Abhängigkeit von einer die Temperatur des Passivierungsmittels (160) repräsentierenden Temperaturgröße geregeltes Heizelement (200, 210, 220, 230, 240, 250) zum Erwärmen des Passivierungsmittels (160) aufweist, wobei die Temperatur des Passivierungsmittels (160) mittels des Heizelements (200, 210, 220, 230, 240, 250) derart auf eine Temperatur über der Temperatur eines die mikromechanische Vorrichtung umgebenden Mediums geregelt wird, dass eine Diffusion von aggressiven Medien, die in einer Umgebung, in der die mikromechanische Vorrichtung eingesetzt wird, enthalten sind, in das Passivierungsmittel (160) zumindest reduziert wird.
Patent DE-102005039279-B4 (DE)
Title: Linearführung
Inventor: GEIGER HARALD
IPC: B23Q1/34
Filed: 2005-08-19
Granted: 2007-06-14
Abstract: Linearführung (1)
für eine
Einrichtung zur elektrochemischen Metallbearbeitung, welche eine
Linearbewegung einer in einem Maschinengestell (2) periodisch bewegten
Pinole (3) führt,
um einen Arbeitsspalt zwischen einer an der Pinole (3) angeordneten
Kathode und einem Werkstück
in Richtung der Längsachse
(4) der Pinole (3) periodisch zu verändern, dadurch gekennzeichnet, dass
die Pinole (3) mit mehreren Lenkern (5) mit dem Maschinengestell
(2) verbunden ist, wobei die Lenker (5) im kraftlosen, nicht ausgelenkten
Zustand im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse (4) der Pinole (3)
angeordnet sind und wobei die Lenker (5) an der Anbindungsstelle
(6) zur Pinole (3) sowie an der Anbindungsstelle (6) zum Maschinengestell
(2) ein Festkörpergelenk
(7) aufweisen, um über
dieses die periodische Linearbewegung der Pinole (3) zu ermöglichen.
Patent DE-102005061176-B4 (DE)
Title: Wasserbett mit Trennkeil aus Schaumstoff
Inventor: ROSENAUER MARKUS
IPC: A47C27/08
Filed: 2005-12-21
Granted: 2015-06-18
Abstract: Wasserbett mit einem sich zwischen zwei nebeneinander befindlichen Wasserkernen (5, 6) angeordneten Trennkeil (10) aus Schaumstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Trennkeil (10) verteilt über seine Länge mehrere Löcher (11) oder Aussparungen (14) hat, in die wenigstens teilweise elastische Füllkörper (16) eingesetzt sind.
Patent DE-102006005529-B4 (DE)
Title: Kunststoffbehälter mit wenigstens einer Elektrode aus elektrisch leitfähigem Kunststoff
Inventor: RINNER MARLENE DR
IPC: B65D90/48
Filed: 2006-02-07
Granted: 2016-02-11
Abstract: Kunststoffbehälter (10; 110) mit einem Behälterkörper (12; 112) und mit einer elektrisch leitenden Elektrodeneinrichtung (28; 128), welche derart an einer Wand des Behälterkörpers (12; 112) befestigt ist, dass zumindest ein Abschnitt (34; 134) der elektrisch leitenden Elektrodeneinrichtung (28; 128) zur Kontaktierung durch in den Behälterkörper (12; 112) eingefülltes oder einfüllbares Material im Inneren (26; 126) des Behälterkörpers (12; 112) freiliegt, wobei die elektrisch leitende Elektrodeneinrichtung (28; 128) zumindest abschnittsweise aus elektrisch leitfähigem Kunststoff gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Elektrode (30, 32; 130) der Elektrodeneinrichtung (28; 128) die Wand des Behälterkörpers (12; 112) durchsetzt, wobei der den Behälterkörper (12; 112) bildende Behälterkörper-Kunststoff und der zumindest einen Abschnitt (34, 36, 38; 134, 138) der elektrisch leitenden Elektrodeneinrichtung (28; 128) bildende Elektroden-Kunststoff kompatible oder gleiche Polymere aufweisen, und wobei der Behälterkörper (12; 112) einen Halteabschnitt (40; 140) aufweist, welcher die wenigstens eine Elektrode (30, 32; 130, 132) der Elektrodenanordnung (28; 128) ohne Zwischenanordnung gesonderter Dichtmittel fluiddicht umgibt.
Patent DE-102006025136-B4 (DE)
Inventor: STEPPAT MAIK
IPC: B68G11/04
Filed: 2006-05-30
Granted: 2008-07-10
Abstract: The upholstery spring (10), especially for a mattress, is of a molded open-cell soft polyurethane foam. The spring is octagonal, with side surfaces (16,18) and upper/lower sides (14,15) parallel to the mattress lying surface. It has at least one central opening (12) through it between the end sides.
Patent DE-102006027949-B4 (DE)
Title: Einhandmesser
Inventor: VOEROES ROBERT
IPC: B26B1/04
Filed: 2006-06-17
Granted: 2008-06-12
Abstract: Einhandmesser
mit einer schwenkbaren Klinge (1), die um eine Klingenschwenkachse
(5) am Griff (2) schwenkbar befestigt ist, wobei an der Klinge (1)
an einer weiteren Schwenkachse (11) eine Sperrstange (3) angeordnet
ist, die über
zwei getrennte hintereinander angeordnete Steuernuten (4; 12) im
Griff (2) geführt
ist, wobei in der ersten, näher
an der Klingenschwenkachsen (5) gelegenen Steuernut (12) eine Betätigungstaste
(6) verschiebbar angeordnet ist und in der zweiten Steuernut (4) eine
drehbar an der Sperrstange (3) angeordnete Rolle (8) verläuft und
mit einer den Griff (2) und die Sperrstange (3) verbindenden Feder
(7).
Patent DE-102006029725-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen von Stäuben in eine Metallschmelze einer pyrometallurgischen Anlage
Inventor: HARTMANN WERNER
IPC: C21C5/52
Filed: 2006-06-28
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zum Einbringen von Stäuben
in eine Metallschmelze einer pyrometallurgischen Anlage, bei dem
ein Staubpartikel enthaltendes Trägergas durch eine Heizzone
(6) eines elektrodenlosen Plasmabrenners (5) geleitet wird, in der
es durch induktive Beheizung in ein Plasma überführt wird, bevor es anschließend in
einen die Metallschmelze aufnehmenden Bereich einer Anlage eingeblasen
wird.
Patent DE-102006030932-B4 (DE)
Title: Fahrgastsitz
Inventor: VOGEL HEINER
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-07-05
Granted: 2008-12-18
Abstract: Fahrgastsitz
für Personenbeförderungsfahrzeuge,
insbesondere Busse und Bahnen, mit einer Rückenlehne (1), welche ein mit
einer Polsterung (1b) versehenes Gestell (1a) aufweist, wobei an
der Polsterung (1b) Paneelen (2) angeordnet sind, welche Befestigungselemente
(3) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gestell (1a)
Halteelemente (4) angeordnet sind, mit welchen die an den Paneelen
(2) angeordneten Befestigungselemente (3) form- und/oder kraftschlüssig in
Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102006033372-B4 (DE)
Title: Ultraschallaktor zur Reinigung von Objekten
Inventor: DEGEL CHRISTIAN
IPC: H01L21/302
Filed: 2006-07-19
Granted: 2010-04-29
Abstract: Ultraschallaktor (16) zur Reinigung von Objekten (1, 12)  – mit einem Ausbreitungsvolumen (3, 4, 13) für Ultraschall, das von einem akustischen Auskoppelfenster (8) mit einer Koppelfläche zur akustischen Ankopplung eines zu reinigenden Objektes (1, 12) und von einer oder mehreren Reflexionsflächen (6, 7) für eingekoppelten Ultraschall begrenzt ist,  – und mit einem oder mehreren Ultraschallwandlern (5), die zur Einkopplung von Ultraschall derart am Ausbreitungsvolumen (3, 4, 13) angeordnet sind, dass sie den Ultraschall vom Auskoppelfenster (8) weg auf die eine oder mehreren Reflexionsflächen (6, 7) richten, so dass der eingekoppelte Ultraschall erst nach ein oder mehreren Reflexionen an den Reflexionsflächen (6, 7) über das Auskoppelfenster (8) aus dem Ausbreitungsvolumen (3, 4, 13) austritt.
Patent DE-102006035164-B4 (DE)
Inventor: NEBELING PAUL HELMUT
IPC: B23Q15/18
Filed: 2006-07-29
Granted: 2009-01-15
Abstract: The tool has a machine frame, which is provided with a medium (19) for bearing a work piece or a tool. A working spindle (3) is arranged for the admission of the work piece or the tool and is rotary driven in reference to the machine frame. A bearing device (18) is arranged for the bearing of the working spindle pivoted around a given rotational axis (4). The positioning device (22) is controlled by a regulating signal for dynamic adjustment of the arrangement of the rotational axis. An independent claim is also included for a method for moving a work piece or tool in a machine tool by a working spindle.
Patent DE-102006042327-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ausbildung dünner Siliciumnitridschichten auf Oberflächen von kristallinen Silicium-Solarwafern
Inventor: DRESLER BIRTE
IPC: C23C16/48
Filed: 2006-09-01
Granted: 2009-10-22
Abstract: Vorrichtung zur Ausbildung dünner Siliciumnitridschichten auf Oberflächen von kristallinen Silicium-Solarwafern, bei der an einem Reaktionskammerbereich oberhalb der jeweiligen Oberfläche eine Zuführung für mindestens einen gasförmigen Silicium enthaltenden Precursor vorhanden ist und mindestens eine elektromagnetische Strahlung emittierende Quelle so angeordnet ist, dass mittels emittierter elektromagnetischer Strahlung für die Ausbildung einer Schicht, eine photolytische Aktivierung von Atomen und/oder Molekülen des/der Precursor erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromagnetische Strahlung emittierende Quelle eine elektromagnetische Strahlung mit Wellenlängen kleiner als 230 nm emittierende Plasmaquelle (2) ist, die innerhalb des Reaktionskammerbereichs (11) so angeordnet und betreibbar ist, dass das Plasma den/die Precursor(en) nicht unmittelbar beeinflusst und innerhalb des Reaktionskammerbereiches (11) Atmosphärendruck vorliegt.
Patent DE-102006042549-B4 (DE)
Title: Nasse Zylinderlaufbuchse mit kavitationsresistenter Oberfläche
Inventor: HERBST-DEDERICHS CHRISTIAN
IPC: C23C4/08
Filed: 2006-09-11
Granted: 2014-05-28
Abstract: Nasse Zylinderlaufbuchse mit kavitationsresistenter Oberfläche, aufweisend einen gegossenen Grundkörper aus einer Eisengusslegierung, die auf mindestens einem äußeren Oberflächenbereich eine thermisch aufgebrachte Spritzschicht aus einer Eisenbasislegierung als Kavitationsschutzbeschichtung mit einer Schichtdicke von 1 μm bis 1000 μm aufweist, wobei die Beschichtung 1 bis 20 Vol.-% Oxide enthält und eine Rauheit Rz nach DIN EN ISO 4288 von größer 130 μm aufweist.
Patent DE-102006055410-B4 (DE)
Title: Versorgungselement und Schlauchführung eines zahnärztlichen Behandlungsplatzes
Inventor: KAIBEL JENS
IPC: A61C19/00
Filed: 2006-11-22
Granted: 2008-08-21
Abstract: Versorgungselement
eines zahnärztlichen
Behandlungsplatzes, umfassend mindestens ein zahnärztliches
Instrument oder Handstück
(4), das über
einen Versorgungsschlauch (3, 3') mit dem Versorgungselement (1)
verbunden ist und wobei eine Instrumentenablage 2 sowie eine Schlauchführung (6)
vorhanden sind, wobei eine Rückzugsmechanik
(7, 8; 7', 8') zur Rückholung
des aus dem Versorgungselement (1) heraus gezogenen Versorgungsschlauchs
(3, 3') vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchführung (6)
Sensormittel (12) zur Erkennung der Beschleunigung und/oder der
Geschwindigkeit und/oder des Wegs der Bewegung des Versorgungsschlauchs
(3, 3') aufweist sowie Vergleichsmittel (12.1) zum Vergleich der
erkannten Beschleunigung und/oder Geschwindigkeit und/oder des Wegs
mit einem vorgegebenen Kriterium umfasst, dass die Schlauchführung (6)
einen längsverschieblich
geführten
Schlitten (9) umfasst, der beim Herausziehen des Versorgungsschlauchs
(3, 3') verschoben wird, und dass die Sensormittel (12) die Beschleunigung
und/oder die Geschwindigkeit und/oder den Weg des Schlittens (9)
erfassen, wobei das Vergleichsmittel bei Überschreiten eines vorgegebenen Grenzwerts
die Rückholung
des herausgezogenen Versorgungsschlauchs (3,...
Patent DE-102007000367-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung und -verfahren für eine Brennkraftmaschine zum Lernen einer Einspritzmenge
Inventor: ASANO MASAHIRO
IPC: F02D41/40
Filed: 2007-07-04
Granted: 2015-04-09
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung für eine Mehrzylinderkraftmaschine (1), wobei die Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung folgendes aufweist: eine Vorrichtung (S101) zum Bestimmen einer Lernbedingung, die bestimmt, ob eine Lernbedingung zum Durchführen einer Einspritzung aus einer Einspritzvorrichtung (5) in einen spezifischen Zylinder der Kraftmaschine (1) für ein Lernen erfüllt ist; eine Lerneinspritzbefehlsvorrichtung (S102), die eine Befehlseinspritzmenge zu der Einspritzvorrichtung (5) abgibt, um die Einspritzung in den spezifischen Zylinder für das Lernen durchzuführen, wenn die Lernbedingung erfüllt ist; eine Indexwertberechnungsvorrichtung (S104), die als einen Drehzahlindexwert eine Differenz zwischen einem Drehzustand der Kraftmaschine (1) in jenem Fall, wenn die Einspritzung zum Lernen durchgeführt wird, und dem Drehzustand der Kraftmaschine (1) in jenem Fall berechnet, wenn die Einspritzung zum Lernen nicht durchgeführt wird; eine Einspritzmengenberechnungsvorrichtung (S105, S106), die eine aus der Einspritzvorrichtung (5) tatsächlich eingespritzte Ist-Einspritzmenge auf der Grundlage des Drehzustands der Kraftmaschine (1) berechnet; und eine Einspritzmengenkorrekturvorrichtung (S107, S108, S109), die eine Differenz zwischen der Ist-Einspritzmenge und der zu der Einspritzvorrichtung (5) abgegebenen Befehlseinspritzmenge als eine charakteristische Abweichung berechnet und die Befehlseinspritzmenge zum Verringern der charakteristischen Abweichung korrigiert, wobei die Indexwertberechnungsvorrichtung (S104) eine Vielzahl Drehzahlindexwerte berechnet, und die Einspritzmengenkorrekturvorrichtung (S107, S108, S109) einen Grad der Korrektur der Befehlseinspritzmenge in jenem Fall, wenn eine Änderung der Drehzahlindexwerte gleich oder größer als ein spezifizierter Wert ist, kleiner als einen Grad der Korrektur der Befehlseinspritzmenge in jenem Fall festgelegt, wenn die Änderung der Drehzahlindexwerte kleiner ist als der spezifizierte Wert, wobei die Einspritzmengenkorrekturvorrichtung die Korrektur mit dem verringerten Grad durchführt.
Patent DE-102007003925-B4 (DE)
Title: Filteranlage
Inventor: BRAUNBACH KARL HEINZ
IPC: B01D29/56
Filed: 2007-01-26
Granted: 2009-06-04
Abstract: Filteranlage mit Filtermodulen (1, 3), wobei jedes Filtermodul (1, 3) mindestens ein Filterelement (25) aufweist, das bei der Filtration von dem zu reinigenden, über einen freien Öffnungsquerschnitt (27) eintretenden Fluid mit aufsteigender Filtrationsströmung durchströmt wird, wobei die einzelnen Filtermodule (1, 3) derart übereinander liegend angeordnet und miteinander verbunden sind, dass das über einem Filtermodul (3) gelegene weitere Filtermodul (1) jeweils eine Fortsetzung der aufsteigenden Filtrationsströmung bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen übereinander gelegenen Filtermodulen (1, 3) durch ein deren Abschlußteile (15, 17) unter Bildung eines Abstandsraumes miteinander verbindendes Gehäuseteil (11) gebildet ist, dass der Abstandsraum einen nach außen geschlossenen Strömungsweg für die aufsteigende Filtrationsströmung bildet, dass für jedes Filtermodul (1, 3) eine Rückspülvorrichtung mit einer bei der Rückspülung einen Schmutzstrom abführenden Rückspülleitung (31) vorhanden ist, die wahlweise mit dem Fluideinlass (23) des jeweils für das Rückspülen ausgewählten Filterelementes (25) verbindbar ist, dass die Rückspülvorrichtung eine motorisch antreibbare Schwenkeinrichtung...
Patent DE-102007010389-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Vermessung eines Objekts
Inventor: REMBE CHRISTIAN
IPC: G01B9/02
Filed: 2007-03-03
Granted: 2011-03-10
Abstract: Vorrichtung zur optischen Vermessung eines Objekts (1),  umfassend eine Signalauswerteeinheit (2), sowie ein Interferometer mit einer Lichtquelle (3) und mit mindestens einem Detektor (4a, 4d),  wobei das Interferometer derart ausgeführt ist, dass ein von der Lichtquelle (3) erzeugter Lichtstrahl (12) mindestens in einen Mess- (12a) und einen Referenzstrahl (12b) aufgespaltet wird, wobei der Messstrahl (12a) auf das Objekt (1) auftrifft und der von dem Objekt zumindest teilweise reflektierte Messstrahl (12a) auf dem Detektor (4a, 4d) mit dem Referenzstrahl (12b) überlagert wird und  die Signalauswerteeinheit (2) mit dem Detektor (4a, 4d) verbunden ist und eine Auswerteeinheit umfasst,  wobei die Lichtquelle (3) derart ausgeführt ist, dass sie Licht mit einer Kohärenzlänge kleiner 1 cm erzeugt und  wobei die Vorrichtung eine Fokussteuerung (2d) und eine von der Fokussteuerung gesteuerte Vorrichtung zur Änderung der optischen Weglänge (11) umfasst,  wobei die Vorrichtung zur Änderung der optischen Weglänge (11) derart...
Patent DE-102007011728-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln von Parametern beim Thermischen Spritzen
Inventor: HERTTER MANUEL
IPC: G01N3/40
Filed: 2007-03-10
Granted: 2011-03-17
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung der Härtedifferenz HR- HRvon einer mittels einem Beschichtungsverfahren aufgebrachten Schicht vor und nach einer Prozessänderung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bestimmung der Härtedifferenz über eine Bestimmung der Dichte ρvor und ρnach der Prozessänderung unter Zuhilfenahme der bekannten Härte HRvor der Prozessänderung mittels der Formel HR- HR= (ρ- ρ)x'Z ermittelt wird und Z eine vom Material der aufgebrachten Schicht abhängige Konstante ist. Die Erfindung beschreibt außerdem eine Vorrichtung zum Herstellen einer definierten Geometrie auf einer Probe, wie sie bevorzugt zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens eingesetzt wird. Hierdurch werden die Nachteile des Standes der Technik vermieden.
Patent DE-102007019848-B4 (DE)
Title: Kappenschleifer
Inventor: BUSCH GERT
IPC: A61B17/54
Filed: 2007-04-25
Granted: 2010-11-11
Abstract: Schleifmittel-Aufsatz (4) mit einer kappenförmigen Gestalt, mit einem maximalen Durchmesser von weniger als 20 Millimeter, der auf einem Träger lösbar befestigt ist, wobei der Träger einen Schaft und eine Kontur aufweist, der Träger und der Schleifmittel-Aufsatz gegenüber einer Temperatur von zumindest 134°C zum zumindest Sterilisieren und desinfizieren material- und formbeständig sind, der Schaft (2) einen Einspannabschnitt (3) für eine Antriebsvorrichtung aufweist, der Schleifmittel-Aufsatz (4) ein steifes, feuchtigkeitsresistentes erstes Material aufweist, welches zumindest mit einem Schleifmaterial verbunden ist und auf der Kontur angeordnet ist, wobei der Schleifmittel-Aufsatz (4) mittels einer Passfeder-Nut-Verbindung auf der Kontur spielfrei drehfest arretiert ist und wobei der Schleifmittel-Aufsatz (4) von einem Magneten auf der Kontur gehalten wird.
Patent DE-102007026943-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung von Schaltfehlern einer elektrohydraulischen Schaltkomponente sowie zugehöriges Steuergerät
Inventor: BAUER ERWIN
IPC: F15B21/08
Filed: 2007-06-12
Granted: 2016-01-07
Abstract: Verfahren zur Verringerung von Schaltfehlern mindestens einer elektrohydraulischen Schaltkomponente (CF1) in einem Fluidkreislauf (OC), dadurch gekennzeichnet, dass ein Verschäumungsgrad (FD) für ein Fluid (OI) im Fluidkreislauf (OC) ermittelt wird und eine Schaltcharakteristik der elektrohydraulischen Schaltkomponente (CF1) an den ermittelten aktuellen Verschäumungsgrad (FD) angepasst wird, wobei als Fluidkreislauf ein Ölkreislaufsystem (OC) eines Verbrennungsmotors (CE) verwendet wird und der Verschäumungsgrad (FD) aus ein oder mehreren Betriebsparametern (OL, OT, OQ, OP, REV, DP) des Verbrennungsmotors (CE) indirekt abgeschätzt wird.
Patent DE-102007030320-B4 (DE)
Title: Laser-Mikrodissektionsverfahren und Laser-Mikrodissektionssystem
Inventor: LÜTHY CARSTEN
IPC: C12Q1/00
Filed: 2007-06-29
Granted: 2015-04-02
Abstract: Laser-Mikrodissektionsverfahren,  wobei sich ein biologische Objekt auf einem Träger (104) befindet, der biologisches Material aufweist, von welchem das biologische Objekt separiert werden soll, und  wobei mit einer Laserquelle (103) ein Laserstrahl erzeugt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  das von dem biologischen Material zu separierende biologische Objekt automatisch von mehreren Laserpulsen nacheinander bestrahlt wird, wobei die Laserpulse auf einen im Wesentlichen gleichen Bereich des Trägers (104) eingestrahlt werden, um das biologische Objekt mittels eines von den Laserpulsen ausgelösten laserinduzierten Transportprozesses von dem Träger zu einer Auffangvorrichtung (110) zu transportieren.
Patent DE-102007045572-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Kippgefahr bei Fahrzeugen
Inventor: ZIEGLER PETER
IPC: B60W10/18
Filed: 2007-09-24
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zur Reduzierung der Kippgefahr bei Fahrzeugen, bei dem mindestens eine die Querdynamik des Fahrzeugs charakterisierende Zustandsgröße ermittelt und einem das Fahrzeug stabilisierenden Eingriff in das Lenksystem und das Bremssystem zugrunde gelegt wird, wobei zur Stabilisierung des Fahrzeugs eine Mehrgrößenregelung durchgeführt wird, bei der zwei Regelkreise überlagert werden, von denen dem ersten Regelkreis eine Regelung der Gierrate (ψ̇) oder einer korrespondierenden Zustandsgröße und dem zweiten Regelkreis eine Regelung der Querbeschleunigung (ay) oder einer korrespondierenden Zustandsgröße zugrunde liegt, und wobei über den ersten und den zweiten Regelkreis sowohl das Lenksystem als auch das Bremssystem einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass den beiden Regelkreisen eine gemeinsame Sollwert-Führungsgröße zugrunde gelegt wird und dass ein Querbeschleunigungs-Grenzwert als Sollwert für den Querbeschleunigungs-Regelkreis vorgegeben wird und aus dem Querbeschleunigungs-Sollwert ein Gierraten-Sollwert für den Gierraten-Regelkreis ermittelt wird.
Patent DE-102008004025-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: ARGAST MARTIN
IPC: G01V8/10
Filed: 2008-01-11
Granted: 2010-08-12
Abstract: Optischer Sensor mit einem Sender, welcher Sendelichtstrahlen (3) in Form von Sendepulsen mit einem Puls-Pausen-Verhältnis emittiert, einem Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger sowie einer Auswerteeinheit, in welcher in Abhängigkeit von Empfangssignalen am Ausgang des Empfängers ein Objektfeststellungssignal generiert wird, wobei die Empfangssignale am Ausgang des Empfängers (5) wenigstens einem Koppelkondensator (11) zugeführt sind, welcher über einen Entladeschalter (12) jeweils in den Sendepausen des Senders (2) entladen wird, und wobei die über den Koppelkondensator (11) geführten Empfangssignale in einem Integrator (13) integriert werden und die Ausgangssignale des Integrators (13) der Auswerteeinheit (8) zugeführt sind, oder die über den Koppelkondensator (11) geführten Empfangssignale in der Auswerteeinheit (8) digital integriert werden.
Patent DE-102008006306-B4 (DE)
Title: Locher
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: B26F1/32
Filed: 2008-01-26
Granted: 2009-11-26
Abstract: Kombination aus Locher und Klemmleiste (1) für Ordner, Hefter und dergleichen,  – mit einem Oberteil (2), welches zumindest einen Lochstift (2a) und zumindest eine Drehachse (2c) beinhaltet,  – mit einem Unterteil (3), welches zumindest eine Klemmvorrichtung (3a), zumindest ein Scharnier (3b), zumindest einen Anschlag (3c), zumindest eine Lochmatrize (3d), zumindest eine Aufnahme für den Formatanschlag (3f) und zumindest eine Rastaufnahme (3g) beinhaltet,  – wobei das Unterteil eine Mittenmarkierung (3e) beinhaltet,  – mit einer Abdeckung (4), welche einen Griff (4a) beinhaltet  – und mit einem Formatanschlag (5), welcher einen Stopper (5b), beinhaltet und, zumindest eine Markierung zur Einstellung der Lochposition im Schriftgut und mindestens eine Feder (5c) mit mindestens einem Pin (5d) aufweist, welche zum Verrasten des Formatanschlags (5) in der zumindest einen Rastaufnahme (3g) vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet dass,  – die Klemmvorrichtung (3a) so ausgebildet ist, dass eine Missbrauchsicherung (3h) eine Überbeanspruchung...
Patent DE-102008019225-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kaltstartbetrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D45/00
Filed: 2008-04-17
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zum Kaltstartbetrieb eines als Gasmotor ausgebildeten, fremdgezündeten Verbrennungsmotors, bei dem zu mindestens einem Zeitpunkt vor einer Zündung ein gasförmiger Brennstoff eingespritzt wird und nachfolgend, jedoch ebenfalls noch vor der Zündung, zusätzlich ein Hilfskraftstoff eingespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Einspritzung des gasförmigen Brennstoffs ein homogenes, mageres Gas-Luft-Gemisch und mittels der Einspritzung des Hilfskraftstoffs eine fette Schichtladung erzeugt wird.