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Patent DE-102014218068-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ERBAN ANDREAS
IPC: B60T17/22
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), das wenigstens eine elektrische Maschine (4) als Antriebsmaschine und ein hydraulisches Bremssystem (13) aufweist, wobei das Bremssystem (13) eine von einer vorgebbaren Sollbremsleistung abhängige Istbremsleistung erzeugt. Es ist vorgesehen, dass das Bremssystem (13) auf Funktionsfehler überwacht und dass bei Erfassen eines die Istbremsleistung des Bremssystems (13) verringernden Funktionsfehlers die elektrische Maschine (4) generatorisch betrieben wird.
Patent DE-102014220385-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Ventiltrieb einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F01L1/12
Filed: 2014-10-08
Abstract: Bei einem schaltbaren Ventiltrieb einer Hubkolbenbrennkraftmaschine ist zumindest ein hebelartig ausgebildeter, schwenkbar auf einer Hebelachse (19) gelagerter Nockenfolger (1, 2) in Achsrichtung der Hebelachse (19) verlagerbar. Dabei verläuft die Hebelachse (19) parallel zu einer Nockenwelle (15) und ist in einem Nockenwellenlagergehäuse (17) angeordnet. Der mit einem Ende eines Ventilschaftes eines Gaswechselventils (7, 9) zusammenwirkende Nockenfolger (1, 2) ist zumindest mittelbar mit unterschiedlichen Nockenprofilen zumindest zweier Nocken (11, 12, 13, 14), die Bestandteil zumindest einer Nockengruppe (5, 8) sind, in Kontakt bringbar. Zur Schaffung einer Anordnung eines in Achsrichtung einer Hebelachse verlagerbaren Nockenfolgers und einer für diesen vorgesehenen Verstellung, die sich für eine in Großserie hergestellte Hubkolbenbrennkraftmaschine eignet, ist der zumindest eine Nockenfolger (1, 2) in axialer Richtung auf der Hebelachse (19) fixiert, wobei die Hebelachse (19) im Nockenwellenlagergehäuse (17) in Längsrichtung verschiebbar angeordnet ist und wobei zumindest ein an der Hebelachse (19) vorgesehene Mitnehmer (39, 40) an zumindest einer an der Nockenwelle (15) vorgesehenen Steuerkontur (30, 31) in Eingriff bringbar ist, die schräg oder kurvenartig zu einer Querebene der Nockenwelle (15) verläuft.
Patent DE-102014221306-A1 (DE)
Title: Schaltungsträger und Schaltungsmodul
Inventor: SUESKE ERIK
IPC: H05K3/40
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltungsträger für eine elektrische und/oder elektronische Schaltung. Dabei umfasst der Schaltungsträger zumindest eine Leiterbahn und/oder einen elektrisch leitenden Kontakt. Die zumindest eine Leiterbahn und/oder der zumindest eine elektrisch leitende Kontakt weist mindestens eine Kontaktoberfläche auf, welche zur Ausbildung der elektrischen und/oder elektronischen Schaltung mit zumindest einem elektrischen und/oder elektronischen Bauelement kontaktierbar ist. Die mindestens eine Kontaktoberfläche der zumindest einen Leiterbahn und/oder des zumindest einen leitenden Kontaktes ist dabei durch eine Schicht aus Neusilber gebildet.
Patent DE-102014222517-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOHLEN PETER
IPC: F16K1/226
Filed: 2014-11-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Ventilvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse 1, einem in dem Gehäuse 1 befindlichen Strömungskanal 2, einer in dem Strömungskanal 2 angeordneten Klappe 3 zum Verschließen des Strömungskanals 2, wobei die Klappe 3 Bereiche besitzt, in denen eine die Klappe 3 durchdringende Achse 4 befestigt ist, und die Achse 4 drehbar in dem Gehäuse 1 gelagert ist und einem im Strömungskanal 2 angeordneten Ventilsitz 7, der in Schließstellung der Klappe 3 mit dieser in Kontakt steht. Die Dichtung 8 ist im Strömungskanal 2 angeordnet, wobei die der Klappe 3 zugewandte Seite der Dichtung 8 einen Bereich größerer Wandstärke 14 als die restliche Querschnittsfläche besitzt und dieser Bereich 14 der Klappe 3 im geschlossenen Zustand gegenüber liegt.
Patent DE-102014224012-A1 (DE)
Title: Medizinisches Produkt sowie medizinisches Kit zur Ableitung von pathologischen Fluidansammlungen
Inventor: KÖNIG SILKE
IPC: A61M27/00
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Produkt zur Ableitung von pathologischen Fluidansammlungen, aufweisend wenigstens einen Fluidsammelkörper, wenigstens einen Schlauch, welcher wenigstens teilweise in dem Fluidsammelkörper angeordneten ist, und wenigstens ein Zugorgan, welches wenigstens teilweise in dem Schlauch angeordnet ist, wobei der wenigstens eine Fluidsammelkörper durch eine Zugbeanspruchung, vorzugsweise Längsverschiebung, des wenigstens einen Zugorgans abwinkelbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein medizinisches Kit zur Ableitung von pathologischen Fluidansammlungen.
Patent DE-102014224981-A1 (DE)
Title: Frontpanel einer Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube
Inventor: GROBLEBEN RALF
IPC: F24C15/20
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Frontpanel einer Dunstabzugshaube (1), die dadurch gekennzeichnet ist, dass dieses einen Abdeckbereich (110) und einen Ablagebereich (111) aufweist, der Ablagebereich (111) im unteren Bereich des Frontpanels (11) liegt und eine Ablagefläche (1110) aufweist, die zu dem Abdeckbereich (110) nach vorne geneigt ist und der Abdeckbereich (110) und der Ablagebereich (111) ein Bauteil bilden. Weiterhin wird eine Dunstabzugshaube (1) beschrieben, die ein solches Frontpanel (11) umfasst.
Patent DE-102014225242-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zwischen Statorwicklung und Steuereinrichtung einer elektrischen Maschine
Inventor: SCHROEDER BERND
IPC: H02K3/38
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung mit Stromschienen (8–12), die eine elektrische Verbindung zwischen der Statorwicklung und zugehörigen Kontaktstellen (35–39) einer zur Ansteuerung der Statorwicklung vorgesehenen elektrischen Steuereinrichtung (6) einer elektrischen Maschine (1) herstellt, wobei die Verbindungsvorrichtung (5) an Statorwicklungsenden (18–22) parallel zur Mittelachse der elektrischen Maschine (1) abragende Stromschienen (8–12) hat und die Stromschienen (8–12) in an einer aus elektrisch nicht leitendem Material bestehenden Verbindungsplatte (31) angeordneten Führungskanälen (32–34) einliegen.
Patent DE-102014225484-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Positionsbestimmung in Gebäuden
Inventor: FREY CHRISTIAN
IPC: H04W64/00
Filed: 2014-12-10
Abstract: Anordnung und Verfahren zur Positionsbestimmung von Objekten, insbesondere beweglichen Objekten, in Gebäuden oder definierten Bereichen für entsprechend autorisierte bzw. geschlossene Benutzergruppen.
Patent DE-102014226993-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Erfassen von prozessrelevanten Grössen direkt am Werkzeugelement
Inventor: MEISTER WERNER
IPC: B23K11/25
Filed: 2014-12-29
Abstract: Es ist ein Werkzeug (2) für eine Automatisierungsanlage (1) und ein Verfahren zum Erfassen von prozessrelevanten Größen direkt am Werkzeugelement (21) eines Werkzeugs (2) bereitgestellt. Das Werkzeug (2) umfasst ein Werkzeugelement (21) zum Behandeln mindestens eines Werkstücks (5, 6), eine Erfassungseinrichtung (30) zum Erfassen mindestens einer beim Behandeln des Werkstücks prozessrelevanten Größe als analoges Signal (S), wobei die Erfassungseinrichtung (30) am Werkzeugelement (21) angeordnet ist, und einen Ausgang (31) zur digitalen Ausgabe der von der Erfassungseinrichtung (30) erfassten mindestens einen prozessrelevanten Größe an eine Datenleitung (32) zur Übertragung der von der Erfassungseinrichtung (30) erfassten mindestens einen prozessrelevanten Größe zu einer Steuereinrichtung (10).
Patent DE-102015000257-A1 (DE)
Title: Autonome Unterwasserenergieversorgungsvorrichtung
Inventor: SCHIEMANN MARC
IPC: B63C11/52
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieversorgungsvorrichtung, wobei die Energieversorgungsvorrichtung modular aufgebaut und unter Wasser einsetzbar ist Die Module weisen Druckkörper auf. Die Module sind unabhängig voneinander ausgewählt aus der Gruppe umfassen Batteriemodul 20, Brennstoffzellenmodul 30 und außenluftunabhängiges Dieselmodul 70.
Patent DE-102015001012-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Transportieren eines Aktenordners
Inventor: ISKIN WLADIMIR
IPC: B42F13/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung gehört zu den Einrichtungen zum Transportieren eines Aktenordners. Hauptanspruch: Einrichtung zum Transportieren eines Aktenordners, der einen Tippklemmer und einige Öffnungen in Vorderdeckel für das Herausragen des Oberteiles der Bügel von Tippklemmer nach draußen des Aktenordners bei der geschlossenen Position des Aktenordners hat, einschließend einen Riemen oder eine Schnur und eine Befestigung des Riemens bzw. der Schnur an den Elementen des Aktenordners,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Befestigung des Riemens bzw. der Schnur zu den Elementen des Aktenordners als eine Leiste ausgeführt ist, die in dem Raum zwischen den herausragenden nach draußen des Aktenordners Oberteilen der Bügel des Tippklemmers und Vorderdeckel platziert werden soll, wobei der Riemen bzw. die Schnur an diese Leiste befestigt wird.
Patent DE-102015003681-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen eines Bildes eines Objektfeldes an einem menschlichen oder tierischen Körper
Inventor: SCHWARZ PETER
IPC: G03B35/08
Filed: 2015-03-24
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Aufnehmen eines Bildes eines Objektfelds an einem menschlichen oder tierischen Körper von außerhalb des Körpers umfasst einen Schaft (2) und eine an einem distalen Ende des Schafts (2) angeordnete Optikeinheit (11), die eine Beobachtungsoptik zum Aufnehmen des Bildes des Objektfelds umfasst und die um eine zu einer Blickrichtung der Beobachtungsoptik zumindest näherungsweise parallele Drehachse (28) drehbar ist, wobei die Beobachtungsoptik einen ersten und einen zweiten Stereokanal mit jeweils einem Objektiv (20, 20') und jeweils mindestens einem elektronischen Bildaufnehmer aufweist. Erfindungsgemäß umfasst die Beobachtungsoptik mindestens ein Filter (30, 30'), das in einen Strahlengang der Beobachtungsoptik einschwenkbar und aus diesem herausschwenkbar ist, wobei das mindestens eine Filter (30, 30') um eine im Wesentlichen senkrecht zur Drehachse (28) gerichtete Schwenkachse (34) schwenkbar ist. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung umfasst die Beobachtungsoptik mindestens ein Filter (30, 30'), das in einen Strahlengang der Beobachtungsoptik einschwenkbar und aus diesem in einen seitlich zu den Strahlengängen beider Stereokanäle angeordneten Raumbereich herausschwenkbar ist.
Patent DE-102015007813-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Spiel- oder Unterhaltungsautomaten
Inventor: NEUBERGER JÖRG
IPC: G07F17/34
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Spiel- oder Unterhaltungsautomaten, welcher zumindest eine zentrale Steuereinheit und eine mit dieser in Wirkverbindung stehende Bildaufnahmevorrichtung zur optischen Erfassung des Bereiches vor dem Spiel- oder Unterhaltungsautomaten aufweist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Verfahren zur Steuerung eines Spiel- oder Unterhaltungsautomaten aufzuzeigen, mittels welchem effektive Schutzmaßnahmen in Verbindung mit Identifikations- und Dokumentationsmöglichkeiten gegen manipulative Eingriffe in den Spielablauf realisiert werden. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass eine Bildaufnahmevorrichtung über die zentrale Steuereinheit bei Eintritt vorgegebener Ereignisse aktiviert wird und dass nachfolgend über die Bildaufnahmevorrichtung Bilder oder Videosequenzen aufgenommen und einem Speicher zu Speicherung zugeführt werden.
Patent DE-102015010804-A1 (DE)
Title: Befahranlage für zylindrische und/oder konische Oberflächen
Inventor: BAGHERI MOHSEN
IPC: F03D13/20
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befahranlage für zylindrische und/oder konische Oberflächen, insbesondere für die Außenfläche oder Innenfläche eines Rohres oder Mastes (1) mit einer Montagebühne (4a, 4b), einer Vielzahl von verbundenen Fahrwerken (6), bevorzugt identischen Fahrwerken (6), die in einer Umfangsrichtung, insbesondere zusammen mit der zwischen zwei Fahrwerken (6) eingegliederten Montagebühne (4a, 4b), einen geschlossenen Ring ausbilden, einem Spannsystem (7), das zumindest die Fahrwerke (6) untereinander verbindet und mit dem der Abstand zwischen den verbundenen Fahrwerken (6) änderbar ist, wenigstens einem weiteren Fahrwerk (8), das an der Montagebühne (4a, 4b) in einem axialen Abstand zum Ring der verbundenen Fahrwerke (6) angeordnet ist, wobei zumindest die zum Ring verbundenen Fahrwerke (6), bevorzugt auch das dazu axial beabstandete Fahrwerk (8) jeweils als Kettenfahrwerk ausgebildet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin auch einen Kettenlaufwagen (11), insbesondere 2-strängiger Kettenlaufwagen (11), mit wenigstens einer um zwei beabstandete Umlenkräder (17), insbesondere Umlenkzahnräder (17) herumgeführte Kette, an deren Kettengliedern (18) Laufflächenelemente (20) befestigt sind, bei dem die Laufflächenelemente (20) jeweils Rollen (21) zur Kontaktierung eines Fahruntergrundes umfassen, deren Rotationsachsen in der Richtung der Beabstandung der Umlenkräder (17) ausgerichtet sind oder die Laufflächenelemente (20) relativ zum jeweiligen Kettenglied (18) durch wenigstens einen Aktor (24) versetzbar sind.
Patent DE-102015015943-A1 (DE)
Title: Notlaufsystem mit Klebeendverdichter
Inventor: PETER FRANK
IPC: B60C17/04
Filed: 2015-12-08
Abstract: Es wird ein Notlaufring für ein aus Felge und Gasbereifung bestehendes Radvorgestellt, umfassend mindestens ein erstes Segment und ein zweites Segment mit jeweils einem ersten Kontaktbereich und einem zweiten Kontaktbereich, mindestens eine Spannvorrichtung, mindestens eine Kraftschlussverbindung, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Stoffschlussverbindung den ersten Kontaktbereich des ersten Segments mit dem zweiten Kontaktbereich des zweiten Segments verbindet.
Patent DE-102015016087-A1 (DE)
Title: Rotation durch Flüssigkeitsdruck
Inventor: NEUBER ECKARD
IPC: F03B17/00
Filed: 2015-12-11
Abstract: Flüssigkeitsangetriebene Drehvorrichtung zur zur Erzeugung kinetischer Energie, in der durch die auf die Flüssigkeit wirkende Schwerkraft innerhalb eines drehbar gelagerten Flüssigkeitsbehälters eine in ihrer Druckfläche maximal gestaltete Druckkraftaufnahme an eine separate Kraftweiterleiteinrichtung übertragen wird, welche wiederum durch ihre Formänderung gegen einen oder mehrere feste und außerhalb des Flüssigkeitsbehälters angebrachte Anschlage drückt und dadurch den Flüssigkeitsbehälter in Rotation versetzt. Die durch die Druckkörper weitergeleitete Kraft ist größer als die entstehende Reibung der Flüssigkeit an den Innenwänden des Behälters und dessen drehbarer Lagerung. Weitere gegenwirkende Kräfte treten auf Grund der Wirkungsweise der Ausgleichsgewichte nach deren Anheben beim Ausfahren der Druckkörper nicht auf. Eine permanente Rotation des Flüssigkeitsbehälters wird erreicht und aufrecht erhalten.
Patent DE-102015101848-A1 (DE)
Title: Stromabnehmer und Schleifleitungssystem
Inventor: LANG DIETMAR
IPC: B60L5/08
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Stromabnehmer (10) für einen in eine Fahrrichtung (F) längs einer Schleifleitung (2) verfahrbaren elektrischen Verbraucher, mit mindestens einem Schleifstück (33), das um eine senkecht zur Fahrrichtung (F) verlaufende Drehachse (28) an einem Kipparm (18) drehbar gelagert ist, durch den das Schleifstück (33) zur Kontaktierung mit einem elektrisch leitenden Leiterstrang (6) der Schleifleitung (2) zum Leiterstrang (6) hin bewegbar ist, und einem das Schleifstück (33) elektrisch leitend mit einer Anschlussklemme (38) für die elektrischen Verbraucher verbindenden Anschlusskabel (37), sowie ein Schleifleitungssystem (1) mit einer Schleifleitung (2) und mindestens einem an der Schleifleitung (2) in deren Längsrichtung verfahrbaren elektrischen Verbraucher, wobei die Schleifleitung (2) mindestens einen elektrisch leitenden Leiterstrang (6) zur gleitenden Kontaktierung mit mindestens einem Schleifstück (33) eine Stromabnehmers (10) aufweist. Die Erfindung löst die Aufgabe, eine sichere Führung des Stromabnehmerkontakts in dem Leiterstrang der Schleifleitung sowie eine zuverlässige Energieübertragung zu ermöglichen, durch einen Stromabnehmer, bei dem das Anschlusskabel (37) durchgehend in einem zumindest durch den Kipparm (18) verlaufenden Kabelführungskanal (41) geführt ist, sowie durch ein Schleifleitungssystem mit einem solchen Stromabnehmer.
Patent DE-102015103599-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem zum Montieren von Geräten, insbesondere Elektrogeräten
Inventor: TERWIJN KOEN
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-03-11
Abstract: Ein Befestigungssystem zum Montieren von Geräten, insbesondere Elektrogeräten, mit mindestens einer mit Durchbrüchen (52, 54, 56) versehenen Profilschiene (50) und mit mindestens einem Schnellbefestiger (10), der einen Korpus (12) aufweist, in dem wenigstens ein Innengewinde (12.1, 12.2, ...) ausgebildet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (12) über seine Länge (L) zumindest zwei voneinander beabstandete Innengewinde (12.1, 12.2) aufweist, wobei in einer exakten Position des Schnellbefestigers (10) in Bezug auf die Profilschiene (50) jedes der Innengewinde (12.1. 12.2) mit einem der Durchbrüche (z. B. 52, 56) der Profilschiene (50) zur Deckung gebracht ist, und dass am Korpus (12) ein Klemmblatt (14) mit derselben Länge L wie der des Korpus (12) angebracht ist, das zwischen sich und dem Korpus (12) einen Freiraum (13) zur Aufnahme der Profilseite ausbildet und den Korpus (12) reibschlüssig an der Profilschiene (50) hält.
Patent DE-102015103839-A1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage
Inventor: DIEHL ACHIM
IPC: H02S20/00
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Photovoltaikanlage, bestehend aus einer Mehrzahl von miteinander vernetzten Solarmodulen (1), die auf einer im Wesentlichen horizontalen Auflagefläche angeordnet und mittels Trägereinrichtungen über der Auflagefläche installiert sind. Eine optimale Unterkonstruktion, die einfach montierbar ist, nur einen geringen technischen Aufwand verursacht und mit geringen Kosten verbunden ist, wird in der Weise verwirklicht, dass als Trägereinrichtungen Hartschaumblöcke (6) vorgesehen sind, mit denen die Solarmodule (1) in geringem Abstand über der Auflagefläche installierbar sind, dass die Hartschaumblöcke (6) jeweils zwischen zwei benachbarten Solarmodulen (1) positioniert sind und dass die Seitenränder der benachbarten Solarmodule (1) auf den jeweiligen, zwischen ihnen angeordneten Hartschaumblöcken (6) aufliegen und an diesen fixiert sind.
Patent DE-102015106147-A1 (DE)
Title: Parkbremseinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: LEINUNG ANDREAS
IPC: B60T13/68
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Parkbremseinrichtung (1) für Kraftfahrzeuge mit wenigstens einer Steuerventileinrichtung (20), mit wenigstens einem Relaisventil (36), mit wenigstens einer pneumatischen Bremsvorrichtung (42) und mit wenigstens einem Anhängersteuermodul (46), wobei die Steuerventileinrichtung (20) und das Relaisventil (36) mittels einer Verbindungsleitung (24, 34) miteinander verbunden sind, wobei mittels der Steuerventileinrichtung (20) das Relaisventil (36) steuerbar ist und wobei mittels des Relaisventils (36) wenigstens die pneumatische Bremsvorrichtung (42) ansteuerbar ist, wobei wenigstens eine erste Steuerleitung (38) einer separaten Betriebsbremse mit dem Relaisventil (36) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Relaisventil (36) und dem Anhängersteuermodul (46) ein erstes Select-Low-Ventil (48) angeordnet ist.
Patent DE-102015112577-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: UENISHI DAISUKE
IPC: G05B19/414
Filed: 2015-07-31
Abstract: Eine Werkzeugmaschine enthält eine Linearbewegungsachse zum Bewegen einer Hauptspindel, zumindest zwei Linearbewegungsachsen zum Bewegen eines Tischs und einen Drehtisch, der zumindest eine Drehbewegungsachse enthält, wobei der Drehtisch auf dem Tisch angeordnet ist. Eine numerische Steuerung führt Bearbeitung durch Ausführen eines Bearbeitungsprogramms zur Werkzeugmittelpunktsteuerung, in dem die Werkzeugausrichtung auf eine bestimmte Achse oder eine bestimmte Oberfläche festgelegt ist, und durch Ändern der Werkzeugausrichtung durch Steuern jeder Achse der Werkzeugmaschine auf Grundlage eines eingestellten Werkzeugbenutzungsbereichs und Werkzeugausrichtungsänderungs-Wellenformmusters durch.
Patent DE-102015113682-A1 (DE)
Title: Bithalter mit Tiefenbegrenzung
Inventor: EBERT WINFRIED
IPC: B25B23/00
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bithalter mit einem um eine Drehachse drehantreibbaren Antriebsschaft (1), mit einem eine Einstecköffnung (21) zum Einstecken eines Schraubendreherbits (33) aufweisenden Abtriebshülsenteil (20), mit einer Kupplungshülse (26), die den Antriebsschaft (1) zumindest teilweise umgibt und die in Richtung der Drehachse von einer Kupplungsstellung, in der eine der Kupplungshülse (26) zugeordnete Kupplungszone, bspw. eine Kupplungsanlagefläche (25') an einer Gegenkupplungszone, bspw. einer Kupplungsfläche (2') des Antriebsschaftes (1) anliegt, sodass eine Drehung des Antriebsschaftes (1) auf das Abtriebshülsenteil (20) übertragen wird, in eine Freilaufstellung verschieblich ist, in der die Kupplungszone und die Gegenkupplungszone jeweils in Freilaufabschnitten (3, 39) des Antriebsschaftes (1) bzw. Abtriebshülsenteiles (20) liegen, sodass eine Drehung des Antriebsschaftes (1) nicht auf das Abtriebshülsenteil (20) übertragen wird. Die Kupplungshülse (26) ist axial fest einer Betätigungshülse (10) zugeordnet ist, die an ihrem zur Einstecköffnung (21) weisenden Ende einen Anschlag ausbildet.
Patent DE-102015117106-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Transformator
Inventor: WEILGUNI MICHAEL
IPC: H01L41/107
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen piezoelektrischen Transformator mit einem piezoelektrischen Element (1) der Länge L, wobei an einer Eingangsseite (2) eine Eingangsspannung Uin anlegbar ist zur Transformation in eine Ausgangsspannung Uout an einer Ausgangsseite (3) gemäß einem Transformationsverhältnis Uout/Uin = Ku. Das piezoelektrische Element (1) weist mehrere Lagen (4a, 4b, 4c) von Innenelektroden auf, die in mehreren unterschiedlichen Schichten (S1, S2, S3) angeordnet sind. Eine jede Lage (4a, 4b, 4c) von Innenelektroden erstreckt sich entlang zumindest eines vorbestimmten Teilabschnitts einer vorbestimmten Länge, wobei Teilabschnitte von Lagen (4a, 4c) einer ersten Gruppe von Schichten (S1, S3) und Teilabschnitte von Lagen (4b) einer zweiten Gruppe von Schichten (S2) unterschiedliche Abmessungen aufweisen, so dass der piezoelektrische Transformator der folgenden Bedingung genügt: Cin ≤ N2Cout,wobei Cin die Eingangskapazität, Cout die Ausgangskapazität und N das Transformationsverhältnis des idealen Transformators bezeichnen.
Patent DE-102015117758-A1 (DE)
Title: Schieberegister, ansteuerverfahren und gate-ansteuerschaltung
Inventor: WU TONG
IPC: G09G3/20
Filed: 2015-10-19
Abstract: Ein Schieberegister, ein Ansteuerverfahren und eine Gate-Ansteuerschaltung werden bereitgestellt. Das Schieberegister umfasst: einen ersten Transistor, einen zweiten Transistor, einen dritten Transistor, einen vierten Transistor, einen fünften Transistor, einen sechsten Transistor, einen siebten Transistor, einen achten Transistor, einen neunten Transistor, einen ersten Speicherkondensator und einen zweiten Speicherkondensator. Das Schieberegister wird durch das Zusammenspiel der jeweiligen Transistoren angesteuert. Für den Fall, dass das Schieberegister in der Gate-Ansteuerschaltung angewendet wird, um eine zeilenweise Abtastung durchzuführen, werden Schieberegister, die zwei benachbarten Pixelzeilen entsprechen, direkt kaskadiert, und nach den Schieberegistern, die den jeweiligen Pixelzeilen entsprechen, sind keine Inverter vorgesehen, wodurch die Anzahl von Transistoren in der Gate-Ansteuerschaltung verringert und die Layout-Fläche der Gate-Ansteuerschaltung verkleinert wird, was zur Verschmälerung der Umrandung vorteilhaft ist.