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Patent DE-102012218252-A1 (DE)
Title: Method for starting transmission of dual-clutch transmission system in motor car, involves transferring data from non-volatile storage area to storage area of control unit using diagnostic command, when specific condition is satisfied
Inventor: SCHMITT WERNER
IPC: B60W10/02
Filed: 2012-10-05
Abstract: The method involves controlling clutch actuator (80,90) and transmission actuator by respective control units (30,40). The clutch actuator (80) is uniquely assigned with non-volatile storage area (130). The control units are uniquely associated with respective storage areas (140). The data is transferred from non-volatile storage area to storage area of control unit using diagnostic command, when predetermined condition is satisfied. The data is processed and is transferred to another storage area of control unit (30) using another diagnosis command.
Patent DE-102012218719-A1 (DE)
Title: Pumpenbaugruppe für einen Verbrennungsmotor
Inventor: FLECK MICHAEL B
IPC: F01M1/02
Filed: 2012-10-15
Abstract: In einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung umfasst eine Baugruppe für einen Verbrennungsmotor eine Kurbelwelle, einen mit der Kurbelwelle gekoppelten Antriebsmechanismus und eine von dem Antriebsmechanismus betätigte Ölpumpe. Der Motor umfasst auch eine von dem Antriebsmechanismus betätigte Unterdruckpumpe, wobei der Antriebsmechanismus, die Ölpumpe und die Unterdruckpumpe in einer Ölwanne angeordnet sind und ein Gehäuse zwischen der Ölpumpe und der Unterdruckpumpe angeordnet ist, das ausgelegt ist, um mindestens einen Teil des Antriebsmechanismus zu umschließen und ein Strömen von Öl von der Ölwanne in das Gehäuse zu beschränken, um während eines Betriebs des Verbrennungsmotors einen Einschluss von Luft in dem Öl zu reduzieren.
Patent DE-102012219917-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwaltung eines Steuergerätenetzwerks in einem Fahrzeug und Steuergerätenetzwerk
Inventor: RÖDER JÜRGEN
IPC: H04L12/24
Filed: 2012-10-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Verwaltung eines Steuergerätenetzwerks (SN) in einem Fahrzeug (1) gezeigt, das mehrere Rechner (R1, R2, Ri) aufweist, die jeweils zugehörige Rechenressourcen aufweisen. Den Rechenressourcen der Rechner (R1, R2, Ri) des verwalteten Steuergerätenetzwerks (SN) werden vorgegebene Fahrzeuganwendungen dynamisch zugeteilt abhängig von einem Bedarf der Fahrzeuganwendungen und abhängig von einer Auslastung der jeweiligen Rechner (R1, R2, Ri).
Patent DE-102012222384-A1 (DE)
Title: Gripper for engaging vehicle seat, has gripping elements that are configured for engagement with seat rails, and are designed and set up on seating surface of vehicle seat
Inventor: ALBRECHT KAY
IPC: B62D65/14
Filed: 2012-12-06
Abstract: The gripper (1) has gripping elements which are configured to engage with the vehicle seat (2). The gripping elements are configured for engagement with the seat rails (3), and is designed and set up on a seating surface (4) of the vehicle seat. The gripping element has support which is designed and adapted to engage under the seat rails of the vehicle seat. The tensioning arm is mounted on the support. Independent claims are included for the following: (1) a handling system for vehicle seat; and (2) a method for installing vehicle seat into chassis of vehicle.
Patent DE-102012223279-A1 (DE)
Title: Method for connecting prefabricated concrete elements for buildings, involves connecting two insert elements with each other at different prefabricated concrete elements, where fastening bolt is driven in two insert elements
Inventor: WILDERMUTH ANKE
IPC: E04B1/38
Filed: 2012-12-14
Abstract: The method involves connecting two prefabricated concrete elements (1,2,3) with an insert element (7), while two insert elements are connected with each other at different prefabricated concrete elements. A fastening bolt (14) is driven in the two insert elements. The two prefabricated concrete elements are connected with each other on a construction site for constructing a building. A gap between the prefabricated concrete elements is filled with a casting compound, such as cement or plastic casting compound. The insert elements are made of steel, brass or aluminum. An independent claim is included for a prefabricated concrete element with a recess.
Patent DE-102013000851-A1 (DE)
Title: Anlage, insbesondere Fertigungsanlage
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: B25J19/06
Filed: 2013-01-21
Abstract: Anlage, insbesondere Fertigungsanlage,  wobei die Anlage Maschinen aufweist, insbesondere stationär oder verfahrbar angeordnete Maschinen, und zumindest ein Fahrzeug und eine Steuerung,  wobei das Fahrzeug zumindest einen Sensor zur Bestimmung der relativen Position eines Menschen aufweist, insbesondere einen Sensor zur Bestimmung der Entfernung zwischen dem Fahrzeug und dem Menschen sowie zur Bestimmung des Winkels zwischen der Fahrtrichtung des Fahrzeugs und der Verbindungslinie zwischen dem Menschen und dem Fahrzeug,  wobei das Fahrzeug ein Positionserfassungsmittel zur Erfassung der Position des Fahrzeugs aufweist, insbesondere GPS-System oder Triangulationssystem zur Bestimmung der Position des Fahrzeugs,  wobei die Steuerung ein Mittel zur Bestimmung des Sicherheitsraumbereichs um den Menschen herum und der darin angeordneten Maschinen aufweist,  wobei ein Datenübertragungskanal zwischen der Steuerung und den Maschinen angeordnet ist.
Patent DE-102013003947-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer wenigstens zweischichtigen Platte und wenigstens zweischichtige Platte
Inventor: THOLE VOLKER
IPC: B32B21/08
Filed: 2013-03-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer wenigstens zweischichtigen Platte beschrieben, wobei die Platte eine Tragschicht, welche zumindest teilweise aus Holz oder lignocellulosehaltigen Partikeln oder Fasern besteht, und wenigstens eine aus einem WPC-Material bestehende Beschichtung, welche auf wenigstens einer Seite der Tragschicht angeordnet ist, aufweist. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Bereitstellen einer fertigen, die Tragschicht bildenden Tragplatte (30); Bereitstellen von WPC-Beschichtungsstoff, beispielsweise in Form von Granulat (32), auf wenigstens einer der beiden Oberflächen der Tragplatte (30); Verpressen von WPC-Beschichtungsstoff und Tragplatte (30) unter Wärmeeinwirkung und Druck.
Patent DE-102013005187-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Rauheit- und/oder Topographiedaten von Oberflächen in der Materialmikroskopie
Inventor: VAUPEL MATTHIAS
IPC: G01B9/02
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von Rauheit- und/oder Topographiedaten von Oberflächen in der Materialmikroskopie, insbesondere von flachen Proben, basierend auf einem Shearing – Polarisationsinterferometrischen Ablauf mit einem mikroskopischen „TIC” Modul („Total Interference Contrast Modul") eines Mikroskops, wobei das Verfahren sowohl polychromatisch als auch monochromatisch durchführbar ist und mindestens zwei verkippte Wellenfronten erzeugt werden, die nach Reflexion oder Transmission an einer Probe zwei zueinander versetzte und miteinander interferierende Bilder in Form von Streifenmustern (15, 16, 17, 20) von dieser Probe (11) erzeugen, aus denen durch Bildauswertung Rauheitswerte und Höhentopographien der Oberfläche der Probe ermittelt werden.
Patent DE-102013005411-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Stabilisieren und/oder Abdichten einer Rohrleitung von größerem Durchmesser
Inventor: MÖBIUS WERNER
IPC: F16L55/163
Filed: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zum Stabilisieren und/oder Abdichten einer Rohrleitung von größerem Durchmesser, die aus einzelnen Rohren, z. B. Kunststoffrohren, zusammengesetzt ist, bei dem die Rohrleitung mit einem Inliner ausgekleidet wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte, – es wird ein rohrförmiger Körper als Inliner mit einer annähernd zylindrischen Außenkontur hergestellt, dessen Wandung in Achsrichtung geteilt ist und dessen Außendurchmesser annähernd auf den Wert des Innendurchmessers der Rohrleitung bringbar ist, – es wird flexibles, relativ federsteifes Material verwendet, – die einander zugekehrten freien Kanten des rohrförmigen Körpers werden durch radiales Komprimieren des rohrförmigen Körpers überlappt, wodurch die radiale Ausdehnung des Rohrkörpers verkleinert wird, – der Verformungszustand des Rohrkörpers wird durch lösbare Spannmittel aufrechterhalten, – der verformte Rohrkörper wird in die Rohrleitung eingezogen und danach werden die Spannmittel gelöst oder überdehnt, – mit Hilfe eines Aufweitegerätes, das kontinuierlich oder schrittweise durch den Rohrkörper gezogen wird, wird der Rohrkörper so weit radial aufgeweitet, dass er sich an die Innenwand der Rohrleitung anlegt und – der Rohrkörper wird in seinem aufgeweiteten Zustand fixiert.
Patent DE-102013006058-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung für Kraftfahrzeugfahrer sowie Schutzhelm für eine solche Kommunikationseinrichtung
Inventor: KELLERMEIER MONIKA
IPC: A42B3/30
Filed: 2013-04-08
Abstract: Kommunikationseinrichtung (1) für Kraftfahrzeugfahrer, umfassend eine in einen Schutzhelm (2) für Kraftfahrzeugfahrer integrierte erste Sende- und/oder Empfangseinrichtung (3) und eine in ein Kraftfahrzeug integrierte zweite Sende- und/oder Empfangseinrichtung (5), welche Sende- und/oder Empfangseinrichtungen (3, 5) zur Ausbildung einer bidirektionalen drahtlosen Kommunikationsverbindung ausgebildet sind.
Patent DE-102013007451-A1 (DE)
Title: Dichtungsring und Schieberarmatur
Inventor: LANG JOACHIM
IPC: F16K3/02
Filed: 2013-05-02
Abstract: Beidseitig wirkender Dichtungsring (1) für den Einsatz in einer Schieberarmatur (2), die im Bereich einer eine Auslassöffnung (3) aufweisenden Wand (4) befestigt ist, um einen Verschluss der Auslassöffnung (3) zu ermöglichen, wobei der Dichtungsring (1) einen Ringträger (11) mit umlaufendem Dichtungskörper (12) aufweist, der einen zur Wand (4) weisenden Dichtwulst (13) und einen zu einer Schieberplatte (7) weisenden Dichtwulst (14) umfasst, wobei der zur Wand (4) weisende Dichtwulst (13) ein mit einem Fluid zumindest teilweise befülltes Reservoir (16) aufweist, welches sich entlang des Dichtwulstes (13) erstreckt. Außerdem betrifft die Erfindung eine Schieberarmatur (2), die einen entsprechenden Dichtungsring (1) aufweist.
Patent DE-102013007459-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern der Außenhülse eines rotationssymmetrischen Aggregatelagers
Inventor: VOLLMANN STEFAN
IPC: F16F1/38
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Sichern der Außenhülse eines rotationssymmetrischen Aggregatelagers, insbesondere für Aggregatelagerungen von Kraftfahrzeugen, die in ein Aufnahmeauge (30) eines Tragteils eingesetzt ist und an dessen Stirnseiten einerseits über einen Ringbund (32), und andererseits über eine elastisch nachgiebige Erweiterung gehalten ist. Zur Erzielung einer montagegünstigen und zuverlässig sichernden Konstruktion ist die Erweiterung durch wenigstens eine umfangsseitig umlaufende, radial federnde Rastnase (34) gebildet, die im montierten Zustand das Aufnahmeauge (30) hintergreift.
Patent DE-102013010118-A1 (DE)
Title: Tasche, Damenhandtasche oder dergleichen
Inventor: JAKOBI PHILIPP
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tasche, wie z. B. eine Damenhandtasche oder dergleichen, mit einer außenseitig angeordneten Außenbeleuchtung und einer an ihrem Innenraum angeordneten Innenbeleuchtung. Erfindungsgemäß ist für die Außen- und für die Innenbeleuchtung jeweils ein separater Stromkreis vorgesehen.
Patent DE-102013012630-A1 (DE)
Title: Einfüllrohr für einenKraftfahrzeug-Waschwasserbehälter
Inventor: FICHTNER MARTIN
IPC: B60S1/50
Filed: 2013-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einfüllrohr für einen Waschwasserbehälter einer Kraftfahrzeugscheibenreinigungseinrichtung, mit einem einteiligen Rohrstück (10), in welches ein, sich über den Innenquerschnitt des Rohrstücks (10) erstreckendes Sieb (18), in einem vorgegebenen Abstand zu einem Endabschnitt (28, 30) des Rohrstücks (10), integriert ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine dementsprechend ausgestattete Kraftfahrzeugscheibenreinigungseinrichtung sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102013013770-A1 (DE)
Title: Breiter Sattel mit Seiten die nach oben gebogen sind.
Inventor: TROYAKOVSKI KONSTANTIN
IPC: B62J1/00
Filed: 2013-08-19
Abstract: Bei den heute bekannten Sättel ist das größte Manko eine kleine Auflagefläche (Sitzfläche). Das ist auch der Grund für schmerzliche Erscheinungen, quetschen von Organen und schlechte Durschblutung. Durch die spezielle Form, der großen Breite, dem Relief, und den Einstellungen des Sattels der Erfindung werden diese Probleme gelost. Der Sattel hat eine genügende Auflagefläche und Breite um vollständich das Gesäß zu stützen. Anwendungsgebiet. Die Erfindung kann in verschiedenen Werkstücken die Pedallangetrieben sind, in sportlichen, medizinischheilenden und anderen Zwecken verwendet werden. Der Sattel kann auch auf anderen Geräten o. ä. verwendet werden. Die Erfindung kann überall zum Sitzen verwendet werden.
Patent DE-102013015346-A1 (DE)
Title: Zirkoniumcarbonitrid-Beschichtung für einen Kugelgewindetrieb
Inventor: KOSTIC ZELJKO
IPC: F16H25/22
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugelgewindetrieb (1), insbesondere für eine Lenkung eines Kraftfahrzeugs, mit einer auf einer Kugelgewindespindel (17) angeordneten Kugelgewindemutter (15) und Wälzkörpern (19), wobei die Wälzkörper (19) sich zwischen einer auf der Innenseite der Kugelgewindemutter (15) angeordneten ersten Laufbahn (21) und einer auf der Außenseite der Kugelgewindespindel (17) angeordneten zweiten Laufbahn (20) abwälzen, wobei die erste Laufbahn (21) und die zweite Laufbahn (20) zumindest in den Bereichen, in denen sich die Wälzkörper (19) abwälzen, mit Zirkoniumcarbonitrid beschichtet sind.
Patent DE-102013103610-A1 (DE)
Title: Press container for retaining pressed wastes and package, has arrester hook movably arranged at side wall opposite to vertical axle for limiting pivoting movement of door leaf after release by unlocking locking levers
Inventor: HUSMANN GERHARD
IPC: B65D90/62
Filed: 2013-04-10
Abstract: The container (10) has a filling hole for wastes and an integrated press device at an end region. A door leaf is provided at an opposite end region and pivoted at a vertical axle lying vertical in a region of a side wall. The door leaf is secured in a close layer by locking levers (15, 16, 17). An arrester hook (25) is movably arranged at the side wall opposite to the vertical axle for limiting a pivoting movement of the door leaf after release by unlocking the locking levers. The arrester hook is manually brought from a stop position into a releasing position. The locking levers are designed as angle levers and double-armed levers.
Patent DE-102013107053-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für einen elektrisch höhenverstellbaren Tisch, elektrisch höhenverstellbarer Tisch, Antriebssystem für einen elektrisch höhenverstellbaren Tisch und Verfahren zur Höhenverstellung einer Tischplatte eines Tisches
Inventor: KOCH WALTER
IPC: A47B9/00
Filed: 2013-07-04
Abstract: Es wird eine Bedieneinrichtung für einen elektrisch höhenverstellbaren Tisch vorgeschlagen, der wenigstens einen elektrischen Antrieb (EA) zur Höhenverstellung einer Tischplatte (TP) des Tisches sowie eine Steuerung (CTRL) zur Ansteuerung des Antriebs (EA) aufweist. Die Bedieneinrichtung umfasst ein im Bereich der Tischplatte (TP) anzuordnendes Betätigungselement (BE, EMS, CS), einen Kraftsensor (FS), der eingerichtet ist, eine auf die Tischplatte (TP) wirkende Kraft zu messen, und eine Auswerteschaltung (EV). Diese ist eingerichtet eine Betätigung des Betätigungselements (BE, EMS, CS) zu detektieren während eine Höhenverstellung der Tischplatte (TP) blockiert ist, in einem vorbestimmten Zeitraum nach der detektierten Betätigung, Messwerte von dem Kraftsensor (FS) zu empfangen, aus den empfangenen Messwerten einen Kraftänderungswert zu bestimmen, und wenn der Kraftänderungswert größer als ein Schwellwert ist, ein Steuersignal an die Steuerung (CTRL) abzugeben, welches eine Höhenverstellung der Tischplatte (TP) in einer Richtung auslöst, wobei die Richtung von einem Vorzeichen des Kraftänderungswerts abhängt.
Patent DE-102013108516-A1 (DE)
Title: Architektur einer magnetoresistiven Speichervorrichtung
Inventor: LEE JAE YOUNG
IPC: G11C11/15
Filed: 2013-08-07
Abstract: Bereitgestellt wird eine Halbleiterspeichervorrichtung mit einem Spaltendecoder (130), einer Mehrzahl von Unter-Zellblöcken (1700) und einer Bitleitungsauswahlschaltung. Der Spaltendecoder ist konfiguriert zum Decodieren von Spaltenadressen (ADDR_X) und zum Treiben von Spaltenauswahlsignalen (CSL0_PT1, CSL0_PT2). Jeder der Unter-Zellblöcke enthält eine Mehrzahl von Bitleitungen (BL), eine Mehrzahl von Wortleitungen (WL) sowie eine Mehrzahl von mit der Mehrzahl von Bitleitungen und der Mehrzahl von Wortleitungen verbundenen Speicherzellen. Die Bitleitungsauswahlschaltung enthält eine Mehrzahl von Bitleitungsverbindungs-Controllern (1701–1707) und ist konfiguriert zum Auswählen einer oder mehrerer Bitleitungen (BL) als Antwort auf die Spaltenauswahlsignale. Jeder der Bitleitungsverbindungs-Controller koppelt elektrisch eine jeweilige erste Bitleitung mit einer entsprechenden ersten lokalen Eingabe-/Ausgabe(I/O)-Leitung (LIO1_PT1 bis LIO7_PT1) als Antwort auf ein erstes Spaltenauswahlsignal (CSL0_PT1) von den Spaltenauswahlsignalen und mit einer entsprechenden zweiten lokalen Eingabe-/Ausgabe(I/O)-Leitung (LIO1_PT2 bis LIO7_PT2) als Antwort auf ein zweites Spaltenauswahlsignal (CSL0_PT2) von den Spaltenauswahlsignalen.
Patent DE-102013110904-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Tintenstrahldruckers mit zumindest zwei Druckstationen und Tintenstrahldrucker mit zwei Druckstationen
Inventor: BIGLARI MEHRAD
IPC: B41J2/005
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Tintenstrahldruckers mit zumindest einer ersten und einer zweiten Druckstation sowie einen Tintenstrahldrucker, der zum Ausführen des Verfahrens geeignet ist. Der Tintenstrahldrucker ist zum Bedrucken eines endlosen Aufzeichnungsträgers ausgebildet. Die Druckstationen weisen jeweils mehrere Druckköpfe auf. Der Aufzeichnungsträger wird zuerst entlang der ersten Druckstation und danach entlang der zweiten Druckstation geführt. Im Bereich zwischen den beiden Druckstationen wird der in der ersten Druckstation bedruckte Aufzeichnungsträger mit einer Trocknungseinrichtung getrocknet. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass nach einem Anhalten des Aufzeichnungsträgers für eine vorbestimmte Zeitdauer beim Anfahren die Druckköpfe der zweiten Druckstation von einer Druckposition ein Stück vom Transportweg in eine Parkposition entfernt werden und erst wieder in die Druckposition zurückgeführt werden, wenn der Abschnitt des Aufzeichnungsträgers, der während des Anhaltens sich im Bereich vor der trocknungseinrichtung befand, die Druckköpfe der zweiten Druckstation passiert hat.
Patent DE-102013111455-A1 (DE)
Title: Verringerung der Korrosion des Ladeluftkühlers (CAC) unter Verwendung von Kühlergrill-Verschlüssen
Inventor: STYLES DANIEL JOSEPH
IPC: F01P7/02
Filed: 2013-10-17
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verringern der Korrosion eines Ladeluftkühlers und zum Verhindern der Kraftmaschinenfehlzündung aufgrund der Kondensatbildung bereitgestellt. Als Reaktion auf einen Bereich der Kondensatbildung in einem Ladeluftkühler wird ein Kühlergrill-Verschlusssystem eingestellt, wobei der Kondensatbereich zu einem anderen Ort in dem Ladeluftkühler bewegt wird. Die Kühlergrill-Verschlussorientierung kann außerdem als Reaktion auf die Betriebsbedingungen des Fahrzeugs und die kondensatbildenden Wetterbedingungen gesteuert werden.
Patent DE-102013111869-A1 (DE)
Title: Photovoltaic system i.e. outdoor system, for producing current, has alternating current-shortcircuit switch arranged before alternating current-separating element in energy flow direction, and diode associated to photovoltaic-sub generators
Inventor: FALK ANDREAS
IPC: H02H7/22
Filed: 2013-10-28
Abstract: The system has a single or two-pole direct current (DC)-separation unit (14), a DC-shortcircuit switch (16) i.e. semiconductor switch, and a reverse current diode (17) associated to photovoltaic-sub generators (11). The switch is provided downstream to the DC-separation unit in an energy flow direction during feeding, and shortcircuits a photovoltaic-string (12) of the photovoltaic-sub generators. The diode is provided downstream to the switch in the direction. An alternating current (AC)-shortcircuit switch (52) is arranged before an AC-separating element (51) e.g. fuse, in the direction. An independent claim is also included for a method for operating a photovoltaic system.
Patent DE-102013113487-A1 (DE)
Title: Fahrradfelge
Inventor: KOSHIYAMA KAZUKI
IPC: B60B21/02
Filed: 2013-12-04
Abstract: Eine Fahrradfelge umfasst eine erste ringförmige Seitenwand, eine zweite ringförmige Seitenwand und eine sich zwischen der ersten und zweiten ringförmigen Seitenwand erstreckende ringförmige Brücke. Die ringförmige Brücke hat eine sich zwischen der ersten und zweiten ringförmigen Seitenwand erstreckende ringförmige Reifenstützfläche. Die ringförmige Reifenstützfläche hat einen ersten Vorsprung. Der erste Vorsprung hat wenigstens einen ersten Abschnitt und wenigstens einen zweiten Abschnitt. Der zweite Abschnitt hat eine zu dem ersten Abschnitt unterschiedliche Größe.
Patent DE-102013114586-A1 (DE)
Title: Sterilisierungs- und Deodorierungsstruktur eines Körperhygieneartikels
Inventor: CHEN TENG-LAI
IPC: A61L15/46
Filed: 2013-12-20
Abstract: Sterilisierungs- und Deodorierungsstruktur eines Körperhygieneartikels, aufweisend: einen Grundkörper (1); und eine zum Sterilisieren und Deodorieren dienende Metallionenschicht (2), die außen an einer Oberfläche (11) des Grundkörpers (1) aufgebracht ist, wobei die Metallionenschicht (2), die zum Sterilisieren und Deodorieren dient, eine überzogene Schicht ist, die eine Mehrzahl von Ionen aufweist, welche aus einer Gruppe ausgewählt sind, die Germanium-Ionen, Molybdän-Ionen, Mangan-Ionen, Magnesium-Ionen, Chrom-Ionen, Vanadium-Ionen, Zink-Ionen, Silicium-Ionen, Platin-Ionen, Aluminium-Ionen, Selen-Ionen, Kalzium-Ionen bzw. Titan-Ionen aufweist. Dadurch ist realisiert, dass der Körperhygieneartikel die Fähigkeit besitzt, die Bakterien zu sterilisieren und die Gerüche zu beseitigen.
Patent DE-102013114726-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Reifendruckkontrolleinrichtung
Inventor: WAGNER MARKUS
IPC: B60C23/02
Filed: 2013-12-20
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Betreiben einer Reifendruckkontrolleinrichtung, welche an einem mit einem Luftreifen versehenen Rad eines Fahrzeugs angebracht ist und einen Sensor, welcher ein vom Reifendruck abhängiges elektrisches Ausgangssignal liefert, einen Sender, welcher in Sendeintervallen, zwischen welchen jeweils eine erste Sendepause liegt, drahtlos Signale sendet, welche eine vom Ausgangssignal des Sensors abhängige Information enthalten, eine Steuereinrichtung, welche den Sensor, den Sender und dessen erste Sendepause steuert, eine Quelle (23), welche elektrische Energie für das Betreiben der Reifendruckkontrolleinrichtung liefert, und einen wiederaufladbaren elektrischen Speicher (22) enthält, in welchem von der Quelle (23) gelieferte elektrische Energie gespeichert wird, bis sie für das Betreiben der Reifendruckkontrolleinrichtung benötigt wird; der Ladezustand des wiederaufladbaren Speichers (22) wird durch eine in der Reifendruckkontrolleinrichtung vorgesehene Überwachungseinrichtung (25) überwacht und eine oder mehrere der ersten Sendepausen dann beendet werden, sobald im wiederaufladbaren Speicher (22) genug elektrische Energie gespeichert ist, um die Reifendruckkontrolleinrichtung zwischen zwei aufeinander folgenden ersten Sendepausen bis zum Abschluss einer vorbestimmten Anzahl von Sendvorgängen zu betreiben.