baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19943134-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit einer Abdichteinrichtung
Inventor: SUGIYAMA FUMIHIKO
IPC: F21V31/00
Filed: 1999-09-09
Granted: 2006-04-20
Abstract: Fahrzeugleuchte
mit einer Abdichteinrichtung, die ein Leuchtengehäuse (14)
mit einer hinteren Oberfläche
(14a) umfasst,  gekennzeichnet durch  eine Wandstruktur
(18), die auf der hinteren Oberfläche (14a) entlang des äußeren Umfangs
der hinteren Oberfläche
(14a) ausgebildet ist und  ein elastisches Abdichtteil (20,
50), das auf einer vorderen Kante (18a) der Wandstruktur (18) anhaftet,  wobei
mindestens ein Teil der Wandstruktur (18) einen Mehrfachwandabschnitt
(18A, 18B) einschließt,  wobei
Abschnitte der Wandstruktur (18), die eine geringe Höhe aufweisen,
Mehrfachwände
(18A, 18B) einschließen, und  Abschnitte
die eine große
Höhe haben,
einfache Wände (18C)
aufweisen, die Rippen (18D, 18E) einschließen, die sich nach außen von
einer Vielzahl von Positionen entlang dieses Wandabschnittes erstrecken.
Patent DE-19954257-B4 (DE)
Title: Mischer für mehrere Bänder in Mehrband-Kommunikationseinrichtungen
Inventor: HUFFORD CURT
IPC: H03D7/16
Filed: 1999-11-11
Granted: 2004-06-03
Abstract: Mehrband-Mischer für einen Lokaloszillator, mit:  – einem ersten Eingang (311) für Kommunikationssignale in einem ersten Frequenzband,  – einer ersten Transistorstufe (313), die mit dem ersten Eingang (311) verbunden ist, wobei eine Verbindung eines ersten Anschlusses der ersten Transistorstufe (313) zum Empfangen von Kommunikationssignalen in dem ersten Frequenzband ausgelegt ist  – einem zweiten Eingang (326) für Kommunikationssignale in einem zweiten Frequenzband  – einer zweiten Transistorstufe (324), die mit dem zweiten Eingang (326) verbunden ist, wobei eine Verbindung eines ersten Anschlusses der zweiten Transistorstufe (324) zum Empfangen von Kommunikationssignalen in dem zweiten Frequenzband ausgelegt ist,  
 – einem Lokaloszillator (202) mit einem Steuereingang und einem Ausgang, wobei der Lokaloszillator (202) auf ein Steuersignal reagiert, um eine Umsetzerausgangsfrequenz des Lokaloszillators (202) einzustellen, und der Ausgang des Lokaloszillators (202) mit einem zweiten Anschluss der ersten Transistorstufe (313) und einem zweiten Anschluss der zweiten Transistorstufe (324) über eine erste Filterschaltung...
Patent DE-19956346-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Temperaturverteilung an der Körperoberfläche einr Person
Inventor: BERZ REINHOLD
IPC: A61B5/01
Filed: 1999-11-24
Granted: 2004-03-18
Abstract: Vorrichtung zur wiederholten Bestimmung der Temperaturverteilung an der Körperoberfläche einer Person unter bestimmbaren und vorgebbaren Bedingungen im Rahmen der Regulationsthermographie, wobei eine Infrarot-Kamera vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,  daß ein Stativ zum ortsfesten Anordnen der Infrarot-Kamera vorgesehen ist,  daß zur Messung des Abstands zwischen der Person und der Infrarot-Kamera ein Maßband oder ein Laserentfernungsmessgerät vorgesehen ist,  daß zum Anordnen einer Person unter einem vorgegebenen Winkel zur Infrarot-Kamera ein Drehteller oder Drehschemel mit Gradeinteilung für die Person vorgesehen ist, auf dem die Person sitzen oder stehen kann.
Patent DE-19958750-B4 (DE)
Title: Leckwellenantenne
Inventor: HANSEN THOMAS
IPC: H01Q3/30
Filed: 1999-12-07
Granted: 2006-08-24
Abstract: Leckwellenantenne
(1) mit mindestens einem dielektrischen Wellenleiter (5, 6, 7, ...,
12) und Störstellen
(15), an denen jeweils ein Teil eines über den Wellenleiter (5, 6,
7, ..., 12) in Form einer elektromagnetischen Welle (20) geführten elektromagnetischen
Feldes abgestrahlt oder empfangen wird, wobei die Phasendifferenz
der elektromagnetischen Welle (20) zwischen benachbarten Störstellen
(15) jeweils etwa gleich groß ist,
so dass sich eine gerichtete Antennencharakteristik (25, 26) ergibt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Wellenleiter (5, 6, 7, ..., 12) mit Mitteln
(35, 36; 41, 42, 43, ..., 47) zur Änderung der Ausbreitungskonstante
zusammenwirkt, deren relative Permittivität ε r  oder
Magnetisierung spannungsgesteuert veränderbar ist und dass Mittel
(30) zum Anlegen einer Steuerspannung (U St )
vorgesehen sind, um die relative Permittivität ε r  oder
Magnetisierung der Mittel (35, 36; 41, 42, 43, ..., 47) zur Änderung
der Ausbreitungskonstante und auf diese Weise die Ausbreitungskonstante
des Wellenleiters (5, 6, 7, ..., 12) zu verändern, wobei sich durch eine...
Patent DE-19959561-B4 (DE)
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: B65D85/07
Filed: 1999-12-10
Granted: 2005-09-01
Abstract: The packing and/or transport unit (1) for insulating materials, in particular, mineral wool plates, felts, mats, pipe shells, coiled sheets (2) etc. takes the form of a cover which surrounds the insulating material and has a net-like structure.
Patent DE-102004006636-B4 (DE)
Title: Plasmagenerator und Verfahren zur Reduktion und Reinigung von oxidhaltigen Metallverbindungen
Inventor: LAURE STEFAN DR
IPC: H05H1/34
Filed: 2004-02-10
Granted: 2013-10-17
Abstract: Plasmagenerator zur Reduktion und Reinigung von oxidhaltigen Metallverbindungen, mit einer Kathode (1) und einer koaxial zur Kathode angeordneten rohrförmigen Anode (2) zur Ausbildung eines Lichtbogens, wobei an der Anode (2) in Richtung des Plasmastrahls unmittelbar nach der Spitze (3) der Kathode (1) an der Plasmazone mit der höchsten Temperatur eine Precursorzuführung (14) zum Zuführen der zu reduzierenden oder zu reinigenden Metallverbindung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kathode (1) zumindest an der Spitze (3) eine konische Form aufweist, dass der Plasmagenerator mit einer schlitzförmigen Düse (11) an der Anode (2) oder zwischen Anode (2) und Kathode (1) zum Zuführen eines in dem Lichtbogen zu ionisierenden Gases ausgestattet ist, wobei die schlitzförmige Düse am Fuß der Anode ist, dass eine Anodenhalterung (6) für die Anode vorgesehen ist, und dass die Anodenhalterung zwei scheibenförmige Anschlußteile (7, 8) mit elektrischen Anschlüssen und einer Kühlvorrichtung aufweist, wobei in Richtung des Plasmastrahls vor dem ersten scheibenförmigen Anschlussteil (7) der Anodenhalterung (6) eine als Scheibe ausgebildete Vorrichtung zur Gaszuführung (10) vorgesehen ist, welche das zu ionisierende Gas der schlitzförmigen Düse (11) zuführt.
Patent DE-102004006818-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für kombinierte Festbremssättel
Inventor: KNUTZEN HELMUT
IPC: F16D65/46
Filed: 2004-02-11
Granted: 2005-12-22
Abstract: Vorrichtung
für kombinierte
Festbremssättel
(1) einer kombinierten hydraulischen und mechanischen Bremsanlage
und einem Antrieb zur Fortbewegung sowie einem Fahrzeugaufbau zur
Aufnahme und Einbau aller Komponenten für den Betrieb des Fahrzeugs,
wobei der Festbremssattel (1) zumindest eine Schneckenwelle (3),
eine Distanzwelle mit Verzahnung (4) aufweist, durch die ein Bremskolben
(6) mit einem Bremsbelag (7) in Richtung Bremsscheibe bewegt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Gewindestift mit Sechskant (8,
14), eine Kontermutter (9) und eine modifizierte Verschlussschraube (10)
nachgerüstet
werden, wodurch die Schneckenwelle (3) von außen eingestellt und anschließend durch
Festziehen der Kontermutter (9) gegen die modifizierte Verschlussschraube
(10) gesichert wird.
Patent DE-102004022352-B4 (DE)
Title: Markise
Inventor: SCAFFIDI GIOVANNI
IPC: E04F10/06
Filed: 2004-04-29
Granted: 2013-07-11
Abstract: Markise, mit einem Markisenträger (12), an dem eine drehbar gelagerte, mittels eines Wickelmotors (13) rotatorisch antreibbare Wickelwelle (14) zum Auf- oder Abwickeln einer Markisenbespannung (15) angeordnet ist, wobei das eine Ende der Markisenbespannung (15) an der Wickelwelle (14) und das andere Ende an einer sich im Wesentlichen parallel zur Wickelwelle (14) erstreckenden Ausfallstange (16) befestigt ist, die mit wenigstens zwei Schlitten (17) gekoppelt ist, die an wenigstens zwei zugeordneten, sich quer zur Wickelwelle (14) erstreckenden Führungsschienen (18) laufen, sodass die Ausfallstange (16) zwischen einer im Bereich des Markisenträgers (12) liegenden Einfahrposition (22) und einer gewünschten, entfernt vom Markisenträger (12) liegenden Ausfahrposition (23), in Einfahrrichtung einfahrbar oder in Ausfahrrichtung ausfahrbar ist, wobei die Bewegung in Einfahrrichtung über die Motorkraft des Wickelmotors (13) und die Bewegung in Ausfahrrichtung über eine entgegen der Motorkraft des Wickelmotors (13) wirkende Gegenkraft einer Gegenzugeinrichtung erfolgt, wobei die einer jeweiligen Führungsschiene (18) zugeordneten Komponenten der Gegenzugeinrichtung aufweisend wenigstens ein die Gegenkraft erzeugendes Federelement (38), einerseits mit dem Federelement (38) und andererseits mit der Ausfallstange (16) gekoppelte Zugmittel (42) zur Übertragung der Gegenkraft auf die Ausfallstange (16), Umlenkrollen (43) zur Umlenkung der Zugmittel (42) auf der Strecke zwischen Federelement (38) und Ausfallstange (16) und eine Rollenträgereinrichtung (44) zur Lagerung der Umlenkrollen (43) jeweils zu einer Gegenzugeinheit (37) zusammengefasst und nach Art einer Kartusche in die Führungsschiene (18) einsetzbar sind, und wobei die Rollenträgereinrichtung (44) zwei jeweils wenigstens eine Umlenkrolle (43) aufweisende Rolleneinheiten (47) besitzt, zwischen denen das Federelement (38) angeordnet ist, wobei die eine Rolleneinheit (47) lagestabil und die entgegengesetzte Rolleneinheit (47) mittels des Federelements (38) beweglich ist und dabei nach Flaschenzugart eine Verkürzung oder Verlängerung der zwischen den Rolleneinheiten (47) befindlichen Zugmittellänge bewirkt.
Patent DE-102004022427-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Gepäckstücks
Inventor: SCHMIEGEL ARMIN
IPC: G01N23/04
Filed: 2004-05-06
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung eines
Gepäckstücks (6)
mittels Röntgenstrahlen
unter Verwendung eines ersten Röntgenbildes
(2), das in einer ersten Gepäckprüfanlage
(1) aufgenommen wurde, und eines zweiten Röntgenbildes (5), das in einer
zweiten Gepäckprüfanlage
(4) aufgenommen wurde, wobei eine beliebige Bewegung des Gepäckstücks (6)
zwischen der ersten Gepäckprüfanlage
(1) und der zweiten Gepäckprüfanlage
(4) stattfindet, bei dem eine Bestimmung der relativen Lagen des Gepäckstücks (6)
anhand des Vergleichs der beiden Röntgenbilder (2, 5) zueinander
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die dabei erhaltene Information
aus den beiden verschiedenen Gepäckprüfanlagen
(1, 4) an eine stereoskopische Bildverarbeitung übergeben wird und mittels Informationen über die
Geometrien der beiden Gepäckprüfanlagen
(1, 4) eine Rekonstruktion des Gepäckstücks (6) vorgenommen wird und
diese Daten an ein Ausgabe- oder Weiterbearbeitungsgerät übergeben
werden.
Patent DE-102004029986-B4 (DE)
Inventor: BLATZ THOMAS
IPC: B28D1/04
Filed: 2004-06-21
Granted: 2007-06-14
Abstract: Cutting appliance (10) has cutting tool (14) situated on a motor-driven shaft (12), with a supporting plane (11) which can be placed on the underlying surface to be worked and against which the cutting tool can be lowered. It has a hub-shaped coating device (20) with a slit-shaped entrance hole (22) for the shaft, containing jointing solution to at least partly seal the slit-shaped hole. The solution has a closing part (23) moveable eccentrically around the shaft which contains a control device (25) to lower the shaft relative to the coating device in the hinged motion of the closing part.
Patent DE-102004044133-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung einer elektrischen Maschine
Inventor: TOBIAS RALPH
IPC: H02P21/00
Filed: 2004-09-13
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verfahren zur Regelung einer elektrischen Maschine (10) mit zumindest drei Phasen (14, 16, 18) und mit einer Leistungsendstufe (32) zur Ansteuerung der zumindest drei Phasen (14, 16, 18), wobei sich mindestens drei die Leistungsendstufe (32) ansteuernde PWM-Signale Da, Db, Dc jeweils aus der Addition eines Tastverhältnissignals da, db, dc mit einem Modulationssignal Dmod ergeben, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Modulationssignal Dmod aus dem Produkt der Tastverhältnissignale da, db, dc und einer Konstanten Km berechnet.
Patent DE-102004063996-B4 (DE)
Title: Implantatsystem
Inventor: SCHULTZ ROBERT
IPC: A61F2/44
Filed: 2004-09-24
Granted: 2009-07-09
Abstract: Implantatsystem (10; 110; 210) umfassend ein Zwischenwirbelimplantat (12; 112; 212) zum Einsetzen in einen Zwischenwirbelraum (16) zwischen zwei benachbarte Wirbelkörper (22, 24) zweier Wirbel (26, 28) einer menschlichen oder tierischen Wirbelsäule, mit mindestens einem ersten Anlageelement (32, 33; 174; 274) zur Anlage an eine erste Gelenkfläche (20) des einen (22) der zwei benachbarten Wirbelkörper (22, 24) und mit mindestens einem zweiten, am mindestens einen ersten Anlageelement (32, 33; 174; 274) direkt oder indirekt beweglich gelagerten zweiten Anlageelement (30, 31) zur Anlage an eine zweite Gelenkfläche (18) des anderen der zwei benachbarten Wirbelkörper (22, 24), dadurch gekennzeichnet, dass das Implantatsystem (10; 110; 210) ein Facettengelenkimplantat (14; 114; 214) umfaßt zum Ersetzen mindestens eines zwischen den benachbarten Wirbelkörpern (22, 24) ausgebildeten natürlichen Facettengelenks der Wirbelsäule, dass das Facettengelenkimplantat (14; 114; 214) mindestens einen ersten (80, 81; 180, 181; 280, 281), mit dem einen (24) der zwei benachbarten Wirbelkörper (22, 24) verbindbaren und...
Patent DE-102005015695-B4 (DE)
Title: Aufkleber, Bandmaterial und Bandmaterialrolle zu seiner Herstellung sowie Verfahren zum Stapeln mehrerer Platten und Stapel mehrerer Platten
Inventor: DEGELMANN WALTER DR
IPC: G09F3/10
Filed: 2005-04-05
Granted: 2020-04-16
Abstract: Aufkleber (1) mit einer Klebefläche (5), einer der Klebefläche (5) gegenüberliegenden Auflagefläche (3) und zwei einander gegenüberliegenden Stirnkanten (8, 9) und zwei einander gegenüberliegenden Seitenkanten (12, 13), wobei die Klebefläche (5) einen Klebstoff (6) und die Auflagefläche (3) eine Gummierung (4) aufweist und dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Stirnkanten (8, 9) stufenförmig (10, 11) oder rampenförmig ausgebildet ist, dass bei einer stufenförmigen Ausbildung die entsprechende Stirnkante (8, 9) zwei oder mehr Stufen aufweist und dass wenigstens eine der Seitenkanten (12, 13) in einem Winkel von 90 ° zur Klebefläche (5) und zur Auflagefläche (3) ausgebildet ist, so dass die Dicke des Aufkleber (1) unmittelbar an der wenigstens einen Seitenkante (12, 13) anliegt.
Patent DE-102005020779-B4 (DE)
Inventor: NAEGERL HANS
IPC: A61F2/54
Filed: 2005-05-02
Granted: 2009-11-05
Abstract: The invention relates to an artificial joint element ( 1 ) for use in one or more single joints in a system of joints that consists of a combination of several kinematically coupled single joints, (series connection), in particular for use in one or more human finger joints. Said element comprises an essentially concave joint shell ( 2 ) and an essentially convex joint head ( 3 ). The aim of the invention is to obtain displacement characteristics for the artificial joint element ( 1 ), resulting from the additional degrees of freedom that are produced by incongruence, that mimic the natural behavior in an optimal manner. To achieve this, the joint element ( 1, 6 ) comprises at least four degrees of freedom and when used in the metacarpophalangeal joint, five degrees of freedom. For this purpose, the concave joint shell ( 2 ) comprises a curved contact line running over its surface with a first radius (R) and the concave joint head ( 3 ) has a contact line that is also curved running over its surface with a different second radius (r), which is smaller than the radius (R) of the contact line of the joint shell ( 2 ).
Patent DE-102005030501-B4 (DE)
Title: Drying device for drying sawn timber, has flow guiding element for guiding dry air so that air flows around inner side of both chambers in simultaneous manner, and controlled so that air flows into chambers in intermittent operating manner
Inventor: BRUNNER MAXIMILIAN
IPC: F26B9/06
Filed: 2005-06-28
Granted: 2009-10-29
Abstract: The device has drying chambers (4, 6) interconnected and communicating with each other. A common flow generating unit (24) for circulating a dry air around an inner side of the chambers, and a heating device (26) for heating the dry air, are attached to the drying chambers. A flow guiding element (40) i.e. flow guiding plate, is utilized for guiding a stream of dry air such that the dry air flows around the inner side of both chambers in a simultaneous manner. The flow guiding element is controlled such that the dry air flows into the chambers in an intermittent operating manner.
Patent DE-102005032497-B4 (DE)
Title: Verschlussdeckel eines Benzintanks
Inventor: HOSOYA HAJIME
IPC: B65D51/00
Filed: 2005-07-12
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verschlussdeckel
(10) für
einen Kraftstofftank (50), umfassend:  einen Deckelkörper (10a–10d) aus
Kunststoff, der in eine Öffnung
(78), die in einer Wand (52) des Kraftstofftanks (50) ausgebildet
ist, einsetzbar ist, wobei der Deckelkörper (10a–10d) einen ersten Bereich
(10c) und einen zweiten Bereich (10d) aufweist, wobei, wenn der
Verschlussdeckel (10) eingesetzt ist, der erste Bereich (10c) zum
Inneren des Kraftstofftanks (50) weist, und der zweite Bereich (10d) über einen
Umfangsbereich der Öffnung
(78) der Wand (52) seitlich von einem Hauptbereich (10b) des Deckelkörpers (10a–10d) vorsteht,
und  eine Verkabelung (76a–76c),
die sich durch den Deckelkörper
(10a–10d)
erstreckt, wobei die Verkabelung (76a–76c) ein erstes Kabelstück, das
an der Außenseite
des ersten Bereichs (10c) des Deckelkörpers (10a–10d) endet, und ein zweites
Kabelstück,
das an der Außenseite
des zweiten Bereichs (10d) des Deckelkörpers (10a–10d) endet, aufweist.
Patent DE-102005037528-B4 (DE)
Title: Wellenkupplung zur Drehmomentübertragung
Inventor: ZERNICKEL ALEXANDER DIPL ING
IPC: F16D3/06
Filed: 2005-08-09
Granted: 2014-01-09
Abstract: Wellenkupplung (1) zur Drehmomentübertragung, mit axial ineinander verschieblichen Wellenteilen (2, 3), wobei zwischen den Wellenteilen (2, 3) in mehreren Umfangsbereichen (U1, U2, U3) Wälzkörper (4, 5, 11, 12, 14) zur Linearlagerung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem Umfangsbereich (U3) gegenläufig wirkende Freilaufkupplungen (9, 10) vorgesehen sind, die Kugeln (11, 12) als Klemmkörper aufweisen, die zugleich der Linearlagerung dienen.
Patent DE-102005038518-B4 (DE)
Title: Modularer Multiplizierschaltkreis und Kryptographiesystem
Inventor: SON HEE-KWAN
IPC: H04L9/00
Filed: 2005-07-29
Granted: 2009-04-16
Abstract: Modularer
Multiplizierschaltkreis (100) mit  – einem Steuerschaltkreis (110,
120), der derart ausgebildet ist, dass er ein Betriebsartsteuersignal
(PCTL) und Betriebssteuersignale (RCTL1~RCTL4, R11~R18, R21~R28, SFT)
in Abhängigkeit
von einem Steuersignal (OP_INF) erzeugt, und  – einem
Rechenschaltkreis (130), der derart ausgebildet ist, dass er modulare
Multiplikationsoperationen von Operanden mit einer ersten Bitlänge in einer
ersten Betriebsart und einer zweiten Bitlänge in einer zweiten Betriebsart
in Abhängigkeit
von dem Betriebsartsteuersignal (PCTL) und den Betriebssteuersignalen
(RCTL1~RCTL4, R11~R18, R21~R28, SFT) ausführt.
Patent DE-102005038699-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: COERDT MARTIN
IPC: F16K31/64
Filed: 2005-08-16
Granted: 2008-01-03
Abstract: Ventil
(1) mit einem Ventilverschlussstück
(3), das von einem Temperaturweggeber (16) gesteuert ist, für den Einbau
in den Kreislauf von Warmwasserleitungen bestimmt ist, und den Volumenstrom
ab einer von von außen
durch ein Bedienelement (2) einstellbaren Wassertemperatur auf ein
Restvolumen reduziert, dadurch gekennzeichnet, dass der Restvolumenstrom
durch eine an dem Ventilverschlussstück (3) angeordnete Einstellhülse (4,
7) einstellbar ist.
Patent DE-102005039459-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Abgasturbolader
Inventor: WAGENPLAST MICHAEL DIPL ING
IPC: F02C6/12
Filed: 2005-08-20
Granted: 2015-03-05
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Abgasturbolader, der einen in einem Verdichtergehäuse untergebrachten Verdichter hat, welcher verdichtete Luft in eine Ladeluftleitung über einen Ladeluftkühler zur Brennkraftmaschine fördert, wobei ein Abschnitt (10) der Ladeluftleitung (11) zwischen dem Ladeluftkühler (15) und dem Verdichter (4) über ein im Abschnitt (10) der Ladeluftleitung (11) strömendes Kühlmittel gekühlt ist, wobei der Abschnitt (10) der Ladeluftleitung (11) mit einer Doppelwandung (22) ausgebildet ist, wobei in einem von der Doppelwandung (22) ausgesparten Hohlraum (12) das Kühlmittel strömt, wobei das Kühlmittel in der Doppelwandung (22) im Abschnitt (10) der Ladeluftleitung (11) im Gegenstrom zur im Abschnitt (10) strömenden Luft strömt, wobei der Eintritt des Kühlmittels in den Abschnitt (10) der Ladeluftleitung (11) im Bereich des Ladeluftkühlers (15) oder am Ladeluftkühler (15) erfolgt, wobei das Verdichtergehäuse (5) des Verdichters (4) mit einer Doppelwandung (6) ausgebildet ist, in welcher von dem Abschnitt (10) der Ladeluftleitung (11) kommendes Kühlmittel in der Doppelwandung (6) durch das Verdichtergehäuse (5) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass vom Verdichtergehäuse (5) des Verdichters (4) kommende Kühlmittel zu einem Lagerbereich (40) des Abgasturboladers (2) weiterströmt und anschließend aus dem Lagerbereich (40) austritt.
Patent DE-102005042428-B4 (DE)
Title: Schelle zum Fixieren eines Rohres oder eines Kabels
Inventor: LANGMATZ HANS
IPC: H02G3/32
Filed: 2005-09-07
Granted: 2008-02-14
Abstract: Schelle
zum Fixieren eines Rohres oder eines Kabels, das durch ein Bauteil
verläuft,
an dem die Schelle befestigbar ist, wobei die Schelle zwei Schellenhälften aufweist,
die jeweils einen dachförmigen
Abschnitt und an beiden Seiten des dachförmigen Abschnitts geradlinige
Abschnitte aufweist und wobei die geradlinigen Abschnitte der beiden
Schellenhälften
von Schrauben durchgriffen werden, die anziehbar sind, um das Rohr
oder Kabel zwischen den dachförmigen
Abschnitten festzuklemmen, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils
ein geradliniger Abschnitt (5) der Schellenhälften (2) länger als der andere geradlinige
Abschnitt (4) ist und an seinem Ende Mittel (6, 7) aufweist, mit
denen die Schellenhälften
(2) an dem Bauteil befestigbar sind, wobei sich die Schellenhälften (2) spiegelverkehrt
gegenüber
liegen.
Patent DE-102005051826-B4 (DE)
Title: Becheradapter, der in einen Becherhalter in einem Kraftfahrzeug eingesetzt ist
Inventor: KONG BYUNG SEOK
IPC: B60N3/10
Filed: 2005-10-28
Granted: 2008-05-29
Abstract: Becheradapter
(100), der zum Vergrößern einer
Becher-Rückhaltekraft,
in einen Becherhalter (20) eines Kraftfahrzeugs einsetzbar ist,
aufweisend:  eine Bodenwand (120), die so ausgebildet ist, dass
sie einen engen Kontakt mit der Bodenfläche des Becherhalters (20)
aufweist, und  eine zylindrische Seitenwand (140) mit einer
Mehrzahl von konvexen Führungsabschnitten
(150), wobei die Mehrzahl von konvexen Führungsabschnitten (150) nach
innen vorstehend ausgebildet sind und an ihrer Außenseite
jeweils eine konkave Vertiefung und eine Mehrzahl von Reibungsvorsprüngen (152)
aufweist, die in jeder der konkaven Vertiefungen ausgebildet sind
und horizontal vorstehen.
Patent DE-102005056572-B4 (DE)
Title: Anschluss für Gussformen
Inventor: ERMANNO BALZI
IPC: B29C33/04
Filed: 2005-11-25
Granted: 2011-03-10
Abstract: Anschluss (4) für Gussformen zum fluidischen Anschluss an einen Kühlkanal (8) einer Gussform (6) oder eines Gegenhalters, umfassend  – einen Anschlusskörper (34), der fluidisch mit einer Kühlfluidquelle verbunden ist, und  – ein Anschluss-Ende (16) zum fluidischen Anschluss an einen Einlass (10) des Kühlkanals (8) für das Einbringen des Fluids in den Kühlkanal (8),  dadurch gekennzeichnet, dass das Anschluss-Ende (16) elastische Verbindungsmittel (74, 76, 78, 80) zur Herstellung eines Formschlusses mit dem Einlass (10) des Kühlkanals (8) unter Gewährleistung der Fluiddichtigkeit des Kühlfluids zwischen dem Anschluss (4) und dem Kühlkanal (8) umfasst, wobei ein Schaft (50) in den Anschlusskörper (34) eingesetzt angeordnet ist, der relativ zu dem Anschlusskörper (34) längs einer Hauptrichtung (X) verschieblich mit diesem verbunden ist, wobei der Anschlusskörper (34) und der Schaft (50) von den elastischen Verbindungsmitteln (74, 76, 78, 80) elastisch beaufschlagt sind, welche Elemente umfassen, die im Inneren des Kühlkanals (8) radial ausdehnbar...