baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100850-U1 (DE)
Title: Couchtisch mit Luftreinigungsfunktion
IPC: A47B37/00
Filed: 2015-02-23
Abstract: Couchtisch mit Luftreinigungsfunktion, umfassend einen Körper, der als rechteckiger kastenartigen Couchtisch mit einem Hohlraum ausgebildet ist, wobei auf der Rückseite des Oberteils des Couchtisches eine abgestufte Schulter ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Couchtisch eine Luftreinigungsanlage umfasst, die aufweist： einen Installationskasten, der in den Körper des kastenartigen Couchtisches eingebaut ist, wobei der Installationskasten einen Lufteinlass und einen Luftauslass aufweist; und eine Luftreinigungsmodul, die das in dem Installationskasten angeordnet ist und ausgelegt ist, um über den Lufteinlass Luft anzusaugen und anschließend aus dem Luftauslass gereinigte Luft auszugeben.
Patent DE-202015102481-U1 (DE)
Title: Mäh-Bürstenkopf
IPC: A01D34/84
Filed: 2015-05-13
Abstract: Mäh-Bürstenkopf für eine Motorsense gekennzeichnet durch – einen rotationssymmetrischen Trägerkörper mit einer Rotationsachse (4), wobei – der Trägerkörper eine zentrale Aufnahmeeinrichtung (1, 2) zur Montage an der Motorsense aufweist, – der Trägerkörper einen tellerförmigen Abschnitt (3) aufweist, der sich in radialer Richtung bezüglich der Rotationsachse (4) erstreckt, – der Trägerkörper am Außenumfang des tellerförmigen Abschnitts (3) einen Randabschnitt (5) aufweist, der sich in axialer Richtung über den tellerförmigen Abschnitt (3) hinaus erstreckt und – eine Mehrzahl an Paaren von Bohrungen (7) sowohl über den tellerförmigen Abschnitt (3) als auch den Randabschnitt (5) jeweils am Umfang gleich verteilt angeordnet sind.
Patent DE-202016001344-U1 (DE)
Title: Vorlagematerialien für die Produktion von Halbzeugen aus aktivierten Kohlenstofffasern
IPC: D04H3/002
Filed: 2016-03-02
Abstract: Vorlagematerial für die Herstellung von Halbzeugen aus aktivierten Kohlenstofffasern, gekennzeichnet durch eine komplexe Schichtbauweise mit mindestens einer zu mehr als 50% bei Gewicht aus recycelten Kohlenstofffasern bestehenden Schicht, mindestens einer Armierungsschicht in Form eines textilen Gitters und mindestens einem strukturstabilisierenden Wirkfadensystem.
Patent DE-202016002125-U1 (DE)
Title: Außenfiltereinrichtung für Aquarien mit einem im Kopfbereich aufgenommenen Grobfilter
IPC: B01D27/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Außenfiltereinrichtung (1) für Aquarien, mit einem ein bodenseitiges Ende (2) und ein kopfseitiges Ende (4) aufweisenden Gehäuse (6), auf welches ein einen Zulauf (8) für verunreinigtes Wasser (10) und einen Ablauf (12) für gereinigtes Wasser (14) enthaltendes Kopfteil (5) aufsetzbar ist, und in welchem wenigstens ein Feinfilter (16) angeordnet ist, der von dem verunreinigten Wasser (10) zum Ausfiltern von Feinmaterial vom bodenseitigen Ende (2) aus zum kopfseitigen Ende (4) hin durchströmt wird, wobei im Bereich des kopfseitigen Endes (4) des Gehäuses (6) ein Aufnahmefach (20) mit einer bodenseitigen Ablauföffnung (24) angeordnet ist, in welchem ein dem Zulauf (8) zugeordneter, von oben her nach unten durchströmter Grobfilter (18) aufgenommen ist, über welchen das verunreinigte Wasser (10) durch die Ablauföffnung (24) hindurch zum bodenseitigen Ende (2) des Gehäuses (6) strömt, und wobei das Aufnahmefach (20) des Grobfilters (18) unter Erzeugung einer im Wesentlichen flüssigkeitsdichten Verbindung in den Feinfilter (16) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmefach (20) des Grobfilters (18) im Wesentlichen die gesamte Gehäusefläche, und der Grobfilter (18) einen Großteil des Aufnahmefachs (20) ausfüllt, und dass im Aufnahmefach (20) des Grobfilters (18) ein den Grobfilter (18) an der Oberseite hin überragender Absaugstutzen (26) geformt ist, durch welchen der Feinfilter (16) nach dem Aufsetzen des Kopfteils (5) auf das Gehäuse (6) mit dem Ablauf (12) strömungsmäßig verbunden ist.
Patent DE-202016003104-U1 (DE)
Title: Automatisches Lackier - Pflege - Trockengerät für Hand - und Fußnägel batterie/strombetrieben u.a. elektronisch programmierbar
IPC: A45D29/00
Filed: 2016-05-12
Abstract: Automatisches Nagellackiergerät und Nagelpflegegerät, Nagelstrukturiergerät für den privaten Bereich. Strom oder batteriebetrieben. Hier handelt es sich um einfache manuell oder elektronisch einstellbare/auch programmierbare Geräte. Die Farb-/Pflegedepotbehälter sind gewöhnlich kleiner als bei gewerblich nutzbaren Geräten, können ev. von handelsüblichen Nagellackflaschen (z. b. mit Aufsatzadaptern) befüllt werden oder mit extra für diese Geräte entwickelten Farb/Pflegebehältern benutzt werden. Es handelt sich um Tisch oder/und portable Geräte die kleiner und einfacher konzipiert sein können als gewerblich nutzbare Geräte. Bei höherwertigen Geräten können diese auch im privaten Bereich elektronisch einstellbar und programmierbar sein (ev. auch ferntechnisch z. B. mit W-lan, Bluetooth ect. u. a. über Smartphone). Auch mit bildgebender Variante (z. B. mit Scanner) um die individuelle Nagelform zu erfassen und die gewünschte Nagelbearbeitung zu erfassen und über entsprechende Software umzusetzen und zu gewährleisten. (Auswahlmöglichkeit über Bildträger). Für Naturnägel oder aufgeklebte Tips. Auch hier können verschiedene Nagelbearbeitungs module verwendet werden. Zusatzmodule können Gerätinterne oder externe Licht- oder Lufttrockner, Härtungslampen, Bildträger, verschiedene Software, Scanner, Tonsignalträger, z. B. für Vorabbetrachtungen oder Schritt für Schrittanweisungen ect. sein. Individuell programmierbar/einstellbar oder vorprogrammiert.
Patent DE-202016005090-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Komponentenmodul
IPC: H04M1/02
Filed: 2016-08-19
Abstract: Elektronische Vorrichtung, die Folgendes aufweist: ein Gehäuse mit einem Anbringungsbereich; eine Komponente, die in dem Anbringungsbereich angeordnet ist; ein elastisches Substrat, das Folgendes aufweist: einen Bondungsteil, der zwischen der Komponente und einer tragenden Oberfläche des Anbringungsbereichs gelegen ist, und wobei der Bondungsteil eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche gegenüberliegend der ersten Oberfläche aufweist, wobei die erste Oberfläche an die Komponente gebondet ist, und die zweite Oberfläche an die tragende Oberfläche gebondet ist; und einen Erweiterungsteil, der mit dem Bondungsteil verbunden ist und sich zu einer Außenseite des Anbringungsbereichs erstreckt.
Patent DE-202016007600-U1 (DE)
Title: Kondensatorantenne als Elektronenabsauger für Sonnenplasma
IPC: H05H1/02
Filed: 2016-12-15
Abstract: Kondensatorantenne als Elektronenabsauger für Sonnenplasma, dadurch gekennzeichnet, dass die Antenne aus einem elektrisch leitenden Material besteht.
Patent DE-202016100077-U1 (DE)
Title: Roste, insbesondere für die Verwendung als Fachboden für Plattenregale oder Schwerlastregale
IPC: F16S3/08
Filed: 2016-01-11
Abstract: Rost (1), insbesondere für die Verwendung als Fachboden für Plattenregale oder Schwerlastregale, mit zwei Längsseiten (2a, 2b) und zwischen den Längsseiten (2a, 2b) angeordneten Querträgern (3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 3f, 3g, 3h, 3i, 3j), wobei die Längsseiten (2a, 2b) im Querschnitt als Profil (Z1–Z3; L1, L2) ausgebildet sind, wobei das Profil wenigstens einen ersten Schenkel (Z1; L1) und einen im Wesentlichen rechtwinklig zum ersten Schenkel (Z1; L1) angeordneten zweiten Schenkel (Z3; L2) umfasst, wobei wenigstens zwei der Querträger im Querschnitt ein offenes – insbesondere U- oder V-förmiges – Profil aufweisen, dessen offene Seite zur Unterseite (U) des Rostes (1) ausgerichtet ist, wobei jeder dieser Querträger an jedem Ende (E1, E2) wenigstens zwei Stanzungen (4a, 4b) aufweist, wobei in jeder Stanzung der erste Schenkel (Z1; L1) des Profils (Z1–Z3; L1, L2) angeordnet ist und über ein Verbindungsverfahren fest mit diesem verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsverfahren ein form- und/oder kraftschlüssiges Verbindungsverfahren ist.
Patent DE-202016101273-U1 (DE)
Title: System zur Speicherung elektrischer Energie
IPC: H02J7/34
Filed: 2016-03-08
Abstract: Speichersystem (10) zur Speicherung elektrischer Energie mit wenigstens einem ersten Energiespeicher (11) und mit wenigstens einem zweiten Energiespeicher (12), die eine unterschiedliche Zyklenfestigkeit und/oder Lade- und Entladecharakteristik aufweisen und durch eine Parallelschaltung zur Entladung mit wenigstens einem elektrischen Verbraucher (18; 19) und zur Ladung mit wenigstens einer Energiequelle (16) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass beide Energiespeicher (11; 12) eine zumindest annähernd gleiche Nennspannung aufweisen und dass zwischen den beiden Energiespeichern (11; 12)) eine als Strombegrenzung (22; 46) und/oder als Stromsteuerung oder Stromregelung (20; 30; 40; 50; 60; 70) und/oder als Trennschalter (24; 34; 36) ausgebildete Schaltung (20; 30; 40; 50; 60; 70) zur Steuerung einer vorrangigen Ladung des wenigstens einen ersten Energiespeichers (11) und/oder zur Steuerung einer vorrangigen Entladung des wenigstens einen zweiten Energiespeichers (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202016103002-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: H01L23/427
Filed: 2016-06-06
Abstract: Kühlvorrichtung, umfassend ein erstes Gehäuse (100), das einen ersten Hohlraum (110) und mindestens ein erstes Loch (101) aufweist, wobei im ersten Hohlraum (110) eine erste Kapillarstruktur (111) vorgesehen ist, wobei das erste Loch (101) mit dem ersten Hohlraum (110) verbunden ist, ein zweites Gehäuse (200), das einen zweiten Hohlraum (210) und mindestens ein zweites Loch (201) aufweist, wobei im zweiten Hohlraum (210) eine zweite Kapillarstruktur (211) vorgesehen ist, wobei das zweite Loch (201) mit dem zweiten Hohlraum (210) verbunden ist, mindestens ein Rohr (300), das eine Rohrwand (310), einen ersten Erstreckungsteil (320) und einen zweiten Erstreckungsteil (330) aufweist, wobei der erste Erstreckungsteil (320) eine erste Öffnung (322) und erste Kerben (324) besitzt, wobei der zweite Erstreckungsteil (330) eine zweite Öffnung (332) und zweite Kerben (334) besitzt, wobei der erste Erstreckungsteil (320) durch das erste Loch (101) in den ersten Hohlraum (110) und der zweite Erstreckungsteil (330) durch das zweite Loch (201) in den zweiten Hohlraum (210) gesteckt wird, wobei in der Rohrwand (310) ein Kanal (311) gebildet und eine Kapillarstruktur (312) vorgesehen ist, und ein Arbeitsfluid (400), das in den ersten und zweiten Hohlraum (110, 210) und den Kanal des Rohrs (311) gefüllt wird.
Patent DE-202016103032-U1 (DE)
Title: Mit schnell abbaubaren Antriebsrädern versehener Elektrorollstuhl
IPC: A61G5/04
Filed: 2016-06-07
Abstract: Elektrorollstuhl mit schnell abbaubaren Antriebsrädern mit einem Rahmen (1), mit dem zwei Lenkräder (2) und zwei Antriebsräder (3) gekoppelt sind, wobei die beiden Antriebsräder (3) durch ein am Rahmen (1) angebautes Triebwerk (4) angetrieben werden und jeweils über einen Schnellkupplungssatz (5) mit dem Triebwerk (4) gekoppelt sind, wobei der Schnellkupplungssatz (5) ein hohles Achsenrohr (51) umfasst, an dessen Außenende ein Gewinde vorgesehen ist, an dem eine Kontermutter (52) verschraubt ist, wobei an der Innenseite des Achsenrohrs (51) eine Dornachse (53) gleitfähig anliegt, die am Außenende über ein Gewinde verfügt, das an einen Verschlussdeckel (54) angeschlossen ist und das ferner mit einer Wellenschulter sowie einer aufgesetzten Feder (55) versehen ist und über diese Feder an ein Ende des Verschlussdeckels (54) angeschlossen ist, wobei das andere Ende der Dornachse (53) mit einem bogenförmigen konkaven Rastanschlussteil (531) ausgebildet ist, in das mindestens zwei Lagerkugeln (56) eingesetzt sind, wobei an einer entsprechenden Stelle des Achsenrohrs (51) zu den Lagerkugeln (56) komplementäre Rastlöcher angeordnet sind, wobei das Triebwerk (4) mit einer Antriebswelle (41) versehen ist, welche mit einem axialen, zu dem Achsenrohr (51) passenden Montageloch (410) ausgebildet ist, in welches das Achsenrohr (51) eingesetzt ist und dessen Ende mit einer die Lagerkugeln (56) aufnehmenden Ausnehmung (411) ausgebildet ist, wobei die Antriebsräder (3) jeweils mit einer Radnabe (31) ausgebildet sind, an deren nahe dem Triebwerk (4) liegenden Ende eine Lagerbuchse (32) angebracht ist, wobei eine Klemmbuchse (42) dementsprechend an einem Außenende der Antriebswelle (41) befestigt ist, wobei das Achsenrohr (51) durch die Radnabe (31) in die Antriebswelle (41) eingesteckt ist, sodass die Lagerkugeln (56) aus den Rastlöchern herausragen und in die Ausnehmung (411) eingreifen, wobei die Lagerbuchse (32) mit der Klemmbuchse (42) formschlüssig gekoppelt ist, sodass das Triebwerk (4) die beiden Antriebsräder (3) antreiben kann.
Patent DE-202016103631-U1 (DE)
Title: Ebenenerkennungsmodul für einen Dynamo
IPC: B62J99/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Ein Ebenenerkennungsmodul für einen Fahrrad-Dynamo, umfassend: einen Dynamo (1), und ein Steuermodul (2) mit einer Erkennungseinheit (21), einen Mikrocontroller (22) und eine Beurteilungseinheit (23); mit der Erkennungseinheit (21) die Stromzufuhr zum Dynamo (1) erkannt wird; der Mikrocontroller (22) ein vom Dynamo (1) erzeugtes erstes Stromversorgungssignal (3) aufnimmt; das erste Stromversorgungssignal (3) in ein zweites Geschwindigkeitssignal (4) umgewandelt wird; die Beurteilungseinheit (23) eine Geschwindigkeit eines Fahrrades über den Dynamo (1) mit dem zweiten Geschwindigkeitssignal (4) beurteilt; die mit der Beurteilungseinheit (23) beurteilte Geschwindigkeit an den Mikrocontroller (22) übertragen wird, mit dem die Stromzufuhr zum Dynamo (1) geregelt wird.
Patent DE-202016104301-U1 (DE)
Title: Motorbauteil und Motortreiberschaltung
IPC: H02P25/022
Filed: 2016-08-04
Abstract: Motortreiberschaltung (19), umfassend: einen steuerbaren bidirektionalen Wechselstromschalter (26), der in Reihe mit einem Motor (10) über eine externe Wechselstromversorgung (24) geschaltet ist; eine Schaltersteuerschaltung (30), die dazu ausgebildet ist, den steuerbaren bidirektionalen Wechselstromschalter (26) so zu steuern, dass dieser in einer voreingestellten Weise ein- oder ausgeschaltet wird; und eine Verzögerungsschaltung (80), die dazu ausgebildet ist, ein Einschalten für den steuerbaren bidirektionalen Wechselstromschalter für eine voreingestellte Zeit zu verzögern, um eine Phasenverschiebung zwischen einem Strom und einer elektromotorischen Gegenkraft, welche durch den Motor fließen, zu verringern.
Patent DE-202016106542-U1 (DE)
Title: Superkondensator-Ladesystem
IPC: H02J15/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Superkondensator-Ladesystem für ein Fahrzeug, umfassend: mindestens einen Superkondensator; einen Stabilisierungs- und Ausgleichscontroller, der betätigt werden kann zum Dämpfen einer Rauschspannung; einen Ladungsabgleichscontroller, der betätigt werden kann zum Unterdrücken einer Überladung des mindestens einen Superkondensators; und einen Energiemanagementcontroller, der betätigt werden kann zum Steuern des Ladens und Entladens des mindestens einen Superkondensators für eine Energieverteilung und betätigt werden kann zum Verwalten der Energieverteilung durch Koppeln mit dem Stabilisierungs- und Ausgleichscontroller und dem Ladungsabgleichscontroller, wobei der Energiemanagementcontroller betätigt werden kann zum Detektieren einer Ladungsmenge und Bestimmen, ob geladen oder das Laden gestoppt werden soll, auf der Basis der Ladungsmenge.
Patent DE-202016107091-U1 (DE)
Title: Spaltabdichtungselement für Schiebetüren, und Spaltabdichtungsanordnung
IPC: E06B7/16
Filed: 2016-12-16
Abstract: Spaltabdichtungselement (1), welches als länglicher, Streifen ausgestaltet ist, welcher an einem seiner schmalen Enden einen abgekanteten Bereich (5) aufweist, und eine rückseitige Haftlage (3) aufweist, die magnetisch ausgestaltet ist, eine Mittellage (2) aus Metall, und eine vordere Lage, welche als textilartig verformbares Flächenelement (4) ausgestaltet ist, und über die Mittellage (2) hinausragt.
Patent DE-202017005466-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Schirme
IPC: A45B25/08
Filed: 2017-10-23
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für Schirm umfassend einen Schirmstock, einen Kranz und einen Schieber, dadurch gekennzeichnet, dass • auf dem oberen Abschnitt des Schirmstocks ein Haltering angeordnet ist, • der Schieber verschiebbar auf dem Schirmstock unterhalb des Halterings angeordnet ist, • der Kranz auf dem Schirmstock angeordnet und mit dem oberen Ende des Schiebers verbunden ist, • auf dem oberen Abschnitt des Schiebers ein Hohlraum vorgesehen ist, • innerhalb des Hohlraums ein Ring, der mit dem Haltering verriegelt werden kann, vorgesehen ist, wobei der Ring auf dem Schirmstock angeordnet ist, • zwischen dem Kranz und Schirmstock sowie zwischen dem Ring und dem Schirmstock ein Spalt vorgesehen ist, wobei der Spalt für den Haltering zum Einschieben vorgesehen ist, • zwischen einer Seite des Rings und der Innenwand des Schiebers eine Feder vorgesehen ist, wobei die Feder so angeordnet ist, dass der Ring stets gegen den Schirmstock oder den Haltering positioniert ist, • gegenüber der Feder auf der anderen Seite der Druckknopf so auf dem Schieber angeordnet ist, dass der Druckknopf gegen den Ring hält.
Patent DE-202017007437-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Unterstützung von Codeoptimierung
IPC: G06F9/30
Filed: 2017-07-24
Abstract: Prozessor, der Folgendes umfasst:
 zumindest einen Kern (914) mit Schaltungsanordnung zum Ausführen von Anweisungen im systemeigenen Code und einen Übersetzer zum Umwandeln von Gastcode in systemeigenen Code; und
 eine Speicherschutzschaltung (962), gekoppelt mit dem zumindest einen Kern, wobei die Speicherschutzschaltung dazu dient, Zugriff auf einen angezeigten Speicheradressbereich im systemeigenen Code in Verbindung mit einem schreibgeschützten Teil des Speichers zu überwachen und Zugriff auf den angezeigten Speicheradressbereich zu detektieren, um in Reaktion auf einen Speicherzugriff auf den angezeigten Speicheradressbereich eine Ausnahme zu initiieren und
 eine Zugriffseigenschaft des angezeigten Speicheradressbereichs zu bestimmen.
Patent DE-202017101845-U1 (DE)
Title: Höhenverstelleinrichtung für eine Rinnenabdeckung
IPC: E03F5/04
Filed: 2017-03-30
Abstract: Höhenverstelleinrichtung (1) für eine Rinnenabdeckung, wobei die Höhenverstelleinrichtung (1) einen Stützrahmen (2), auf dem auf einer von dem Stützrahmen (2) gebildeten Stützfläche (5) die Rinnenabdeckung aufgelegt oder abgestützt werden kann, und eine verlagerbar an dem Stützrahmen (2) angeordnete Aufstelleinrichtung aufweist, wobei der Stützrahmen (2) mit der Aufstelleinrichtung auf einem Untergrund (16) aufgestellt werden kann und wobei ein Abstand zwischen dem Untergrund (16) und dem Stützrahmen (2) durch die Aufstelleinrichtung veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufstelleinrichtung mindestens ein um eine Schwenkachse (8) verschwenkbar an dem Stützrahmen (2) gelagertes Aufstandselement (12) aufweist, das längs eines die Schwenkachse (8) umgebenden äußeren Umfangs einen Aufstandsrand (13) aufweist, mit welchem das Aufstandselement (12) auf dem Untergrund (16) aufgestellt werden kann, und dass mindestens zwei das Aufstandselement (12) nicht schneidende Tangenten (17) durch verschiedene Punkte des Aufstandsrands (13), die einer möglichen Aufstandsfläche für das Aufstandselement (12) auf dem Untergrund (16) entsprechen, voneinander abweichende Tangentenabstände (A bis G) zu der Schwenkachse (8) aufweisen, wobei die Tangentenabstände (A bis G) jeweils senkrecht zu der jeweiligen Tangente (17) bestimmt sind, sodass durch ein Verschwenken des Aufstandselements (12) der Abstand zwischen dem Untergrund (16) und dem Stützrahmen (2) veränderbar ist.
Patent DE-202017104294-U1 (DE)
Title: Elektronikgeräteanordnung und Elektronikgerät hierzu
IPC: H02B1/052
Filed: 2017-07-19
Abstract: Elektronikgeräteanordnung (11) umfassend mindestens zwei nebeneinander auf einer Tragschiene aufgerastete Elektronikgeräte (1, 1b, 1c), die jeweils ein Isolierstoffgehäuse, einen Rastfuß (6) mit einem lösbaren Rastelement (7) und ein von der Außenseite des Elektronikgerätes (1, 1b, 1c) zugängliches Entriegelungselement (8a), das mit dem Rastelement (7) gekoppelt ist, haben, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolierstoffgehäuse (2) eines Elektronikgerätes (1, 1b, 1c) einen Abdeckabschnitt (10) hat, der das Entriegelungselement (8a) des benachbarten Elektronikgerätes (1, 1a, 1b) überragt und einen Entriegelungsschutz vor einer Entriegelung und Abnehmen des benachbarten Elektronikgerätes (1, 1a, 1b) von der Tragschiene bildet.
Patent DE-202017105889-U1 (DE)
Title: Schaltfeld
IPC: H02B1/38
Filed: 2017-09-27
Abstract: Schaltfeld, insbesondere für die Mittelspannungstechnik, mit einem Leistungsschalterraum (L), in dem sich ein Leistungsschalter (14) befindet, der über eine Türe (22) aus dem Leistungsschalterraum (L) entfernbar ist, wobei sich in der Türe (22) eine durch einen Verschluss (26) verschließbare Bedienöffnung (24) befindet, durch die hindurch Bedienelemente des Leistungsschalters (14) erreichbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (26) durch einen Riegel (28) der Türe (22) betätigbar ist.
Patent DE-202017106009-U1 (DE)
Title: Asymmetrische Katheterspitze
IPC: A61M25/00
Filed: 2017-10-02
Abstract: Eine Katheterspitze, die eine Hauptlongitudinalachse mit einem sich verjüngenden distalen Teil hat, der eine einhüllende äußere Wand hat, die einen Innenraum definiert, wobei die Dicke der besagten Wand radial asymmetrisch bezüglich der besagten Achse ist.
Patent DE-202017107558-U1 (DE)
Title: Gargutträger
IPC: F24C15/16
Filed: 2017-12-12
Abstract: Gargutträger, umfassend einen eine Garfläche ausbildenden, ebenen Boden, an den außen eine umlaufende Seitenwand angeformt ist, wobei ein Tragrand zum Einschieben in die Halteschiene eines Gargerätes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrand (32) derart an die umlaufende Seitenwand (31) angeformt ist, das die Seitenwand (31) mit dem an dieser angeformten Tragrand (32) eine umlaufende hohle Wulst (3) ausbildet.
Patent DE-202018006235-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterstützen wenigstens eines Armes eines Benutzers
IPC: B25J11/00
Filed: 2018-06-06
Abstract: Vorrichtung zum Unterstützen wenigstens eines Armes (4) eines Benutzers (2), wobei die Vorrichtung
 - wenigstens ein Armstützelement (6) mit einer Armschale (10) zum Anlegen an den Arm (4),
 - wenigstens einen passiven Aktuator (26),
 o der eingerichtet ist, eine Kraft auf das wenigstens eine Armstützelement (6) aufzubringen, und
 - wenigstens ein Gegenlager (14) für die aufzubringende Kraft aufweist, das
 o wenigstens ein Gegenlagerelement (16) und
 o wenigstens ein Kraftübertragungselement (18) aufweist, das eingerichtet ist, eine Gegenkraft auf das Gegenlagerelement (16) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung derart eingerichtet ist, dass eine Bewegungsfreiheit der Wirbelsäule des Benutzers (2) durch die Vorrichtung nicht eingeschränkt ist, wobei insbesondere eine Inklination möglich ist und/oder eine Bewegungsfreiheit des Armes (4) durch die Vorrichtung nicht eingeschränkt ist.