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Patent DD-265144-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1-carbamoyl-3-methylpyrazol
Inventor: JOEDICKE REINHARD
IPC: C07D521/00
Filed: 1987-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 1-Carbamoyl-3-methylpyrazol (CMP) aus den Komponenten 3(5)-Methylpyrazol (MP) und Alkalicyanat in Gegenwart von Saeure. CMP ist ein wirksames Mittel zur Hemmung der Nitrifikation von Ammoniumstickstoff in Kulturboeden. Die Durchfuehrung der Reaktion erfolgt nicht wie ueblich im sauren Bereich, sondern die Umsetzung der Komponenten wird im p H-Bereich von 10-7 realisiert. Es fallen dabei CMP-Suspensionen mit sehr guten Filtriereigenschaften und hohe CMP-Ausbeuten an. Das als Nebenprodukt entstehende Alkalisalz der verwendeten Saeure wird abgetrennt oder gemeinsam mit dem CMP gefaellt und getrocknet.
Patent DD-264627-A1 (DD)
Title: Walzenstirnfraeser in schwingungsgedaempfter ausfuehrung
Inventor: ROTHAMEL RALF
IPC: B23C5/10
Filed: 1987-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Walzenstirnfraeser in schwingungsgedaempfter Ausfuehrung mit geraden oder schraubenlinienfoermig gewundenen, in bezug auf die Laengsachse des Werkzeuges stufen- oder wellenartig profilierten Umfangsschneidkanten. Das Ziel der Erfindung besteht darin, bei der Arbeit mit Walzenstirnfraesern das Auftreten von Werkzeug- und Werkstueckvibrationen zu verringern. Hierzu wird von der Aufgabenstellung ausgegangen, fuer Walzenstirnfraeser eine Schneidengeometrie zu entwickeln, durch die bei verbessertem Schneidverhalten des Werkzeuges das Entstehen von Vibrationen weitgehend vermieden ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Umfangsschneidkanten entlang ihrer axialen Erstreckung in unperiodischer Folge absatz- bzw. stufenartig ausgefuehrt und die dadurch auf den Umfangsschneidkanten gebildeten Schneidenabschnitte auf einem gemeinsamen Schneidenflugkreis, jedoch auf jeweils unterschiedlichen Schneidenteilungswinkeln angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-268520-A1 (DD)
Title: Passiver messwertgeber mit mechanisch-dynamischem messwertaufnehmer
Inventor: BAUMANN WERNER
IPC: G01D5/20
Filed: 1988-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen passiven Messwertgeber mit mechanisch-dynamischem Messwertaufnehmer zur Erfassung nichtelektrischer Groessen zur Ausloesung von Schaltvorgaengen bei automatischen Vorrichtungen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anordnung zu schaffen, die es ermoeglicht, die kinetische Energie von Druckfedern direkt als elektrischen Messwert zu erfassen. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass eine Druckfeder, welche, einseitig isoliert zwischen zwei Lagerflaechen angeordnet ist, axial durch eine eisenlose Primaerspule fuehrt, wodurch in der Druckfeder als Sekundaerwicklung eine zur jeweiligen Federbelastung analoge Messspannung induziert wird. Fig. 1
Patent DD-274089-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur wellenlaengenmodulation in optischen spektrometern
Inventor: FLOREK STEFAN
IPC: G01J3/06
Filed: 1988-07-15
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar in der atomspektrometrischen Analysenmesstechnik und dient zur schnellen Wellenlaengenmodulation in optischen Spektrometern. Die Vorrichtung besteht im wesentlichen aus einer hinter dem Eintrittsspalt eines Spektrometers angebrachten Refraktoranordnung mit mindestens zwei Refraktorelementen, die nacheinander periodisch durch das divergente Strahlenbuendel des Spektrometers in einer Ebene senkrecht zu dessen optischer Achse fuehrbar sind. Die einzelnen Refraktorelemente weisen ebene und parallel zueinander verlaufende brechende Flaechen auf und sind variabel bezueglich ihrer geometrischen Abmessungen und brechenden Materialien gestaltet sowie unterschiedlich in ihren Neigungswinkeln gegenueber der optischen Achse des Strahlenbuendels angeordnet. Bei einer bevorzugten Ausfuehrungsform der Vorrichtung befinden sich die einzelnen Refraktorelemente auf dem Umfang einer Rotorscheibe, deren Rotorachse parallel zur optischen Achse des divergenten Strahlenbuendels verlaeuft. Fig. 2
Patent DD-274644-A1 (DD)
Title: Verfahren zum maschinellen ausrichten von gleisen
Inventor: RUEGER ROLF
IPC: E01B35/10
Filed: 1988-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum maschinellen Ausrichten von Gleisen und ist insbesondere zur Anwendung an Gleisrichtmaschinen sowie Gleisricht- und -stopfmaschinen mit einer wandernden Messsehne als Bezugssystem geeignet. Mit Hilfe der Erfindung wird das sogenannte Einsehnenverfahren dahingehend verbessert, dass die Messung von Pfeilhoehen an zwei Sehnenpunkten im ausgerichteten und im unausgerichteten Gleisbereich entfallen kann und der erforderliche Messbereich der Messeinrichtungen auf den unmittelbaren Bereich ihres Nullpunktes beschraenkt bleibt. Erfindungsgemaess wird dies erreicht, indem die Sehne des Richtbezugssystems in Abhaengigkeit von der vorliegenden Gleisgeometrie so gelegt wird, dass sie mit einem Sehnenpunkt im bereits gerichteten Gleisabschnitt einen zugehoerigen Gleispunkt schneidet und in dieser Lage mit einem zweiten Sehnenpunkt im ungerichteten Gleisbereich einen Gleispunkt ueberdeckt, der an dieser Stelle genau der Sollage des Gleises entspricht. Dabei erhaelt die Sehne diese Lage durch gleichzeitiges Verschieben ihrer Sehnenendpunkte in einem konstanten proportionalen Verhaeltnis zueinander, bis die Uebereinstimmung hergestellt ist. Figur
Patent DD-275653-A1 (DD)
Title: Transport- und/oder stapelsystem fuer leitungsverbinder
Inventor: BARTHEL HANS-DIETER
IPC: B65G47/06
Filed: 1988-09-19
Abstract: Das erfindungsgemaesse Transport- und/oder Stapelsystem ist vorzugsweise fuer den Transport, die Zwischenlagerung und Bearbeitung mehrpoliger elektrischer Leitungsverbinder anwendbar. Das erfindungsgemaesse Transport- und/oder Stapelsystem beruht, auf einer aus Polyurethan-Strukturschaum gefertigten Palette, die an den Stirnflaechen mehrere offene Aufnahmereihen fuer die Leitungsverbinder besitzt und an den Eckpunkten eingeschaeumte Zentriermuttern aufweist und die separat oder zu einem Magazin gestapelt, wobei die Stapelstifte in die Zentriermuttern gelangt, dass wahlweise das Magazin mit oder ohne zwei vertikal bewegbare Verriegelungsmechanismen, die mit ihren an den Fuehrungen angebrachten Leisten die Aufnahmereihen oeffnen oder schliessen, angeordnet sind. Das Transport- und/oder Stapelsystem kann als Einzel- oder Mehrfachpalette (Magazin) sowohl fuer den manuellen Transport und die Stapelung als auch als komplettes Magazin fuer die automatische Ein- und Ausgabe von Leitungsverbindern in Fertigungsautomaten eingesetzt werden. Fig. 2
Patent DD-278297-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erstellung von umweltmodellen fuer den kollisionsschutz fuer eine in mehreren freiheitsgraden bewegliche handhabungseinrichtung
Inventor: ZANDER HANS JOACHIM
IPC: B25J19/06
Filed: 1988-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung von Umweltmodellen fuer den Kollisionsschutz fuer eine in mehreren Freiheitsgraden bewegliche Handhabungseinrichtung. Das Verfahren kann in der Robotertechnik, der Bauindustrie sowie bei Verlade- und Umschlagprozessen angewendet werden. Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zur Erstellung von Umweltmodellen anzugeben, zu dessen Ausfuehrung bereits bekannte Mittel, wie eine Handhabungseinrichtung mit internen Sensoren, ein Sensor zur Entfernungsmessung und ein Kollisionsschutzrechner eingesetzt werden sollen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass mittels der Handhabungseinrichtung der Sensor im Arbeitsraum maeanderfoermig so bewegt wird, dass fuer jeden Punkt oder jede Rastereinheit des Raumes mindestens einmal eine Entfernungsmessung durchgefuehrt wird. Wird in einer Rastereinheit die Anwesenheit eines Objektes festgestellt, so werden einem Kollisionsschutzrechner alle Informationen uebergeben, die zur umkehrbar eindeutigen Berechnung der Koordinaten des gemessenen Punktes in einem beliebigen, in der Regel ortsfesten Koordinatensystem, notwendig sind. Mit dem Kollisionsschutzrechner wird nach einem Algorithmus aus der Menge der Koordinatentupel ein Umweltmodell fuer den Arbeitsraum der Handhabungseinrichtung erstellt. Entsprechend des Algorithmus erfolgt weiter ein Vergleich der Koordinatentupel und der Differenzvektoren untereinander und mit vorgegebenen Grenzwerten. Fig. 1
Patent DD-280898-A1 (DD)
Title: Zweischichtige schuhsohle aus mischpolymeren des ethens
Inventor: MENDORFF ANDREAS
IPC: A43B13/16
Filed: 1989-03-30
Abstract: Zweischichtige Schuhsohle aus Thermoplast bestehend aus einer Kombination von Sohlenmaterialien auf der Basis von mittels Metallalkoholaten modifizierten Ethen-Vinylacetat-Copolymerisaten (EVAC), die mittels Spritzgussverfahren direkt anformbar sind. Die Sohle soll sich durch geringe Dichte, niedriges Eigengewicht sowie geringen Abrieb auszeichnen. Die Aufgabe besteht darin, eine sehr gute Haftfestigkeit zwischen Lauf- und Zwischensohle zu gewaehrleisten. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die geschaeumte Zwischensohle zu 97,4 bis 98,5 Ma.-% aus einem modifzierten Ethen-Vinylacetat-Copolymeren mit einem Schmelzindex von 1,0 bis 40 gmin 1 bei einer Temperatur von 463 K und einer Belastung von 2,16 kp, einem Vinylacetatgehalt von 10 bis 25 Ma.-% und einem Vinylalkoholgehalt von 0,5 bis 8 Ma.-% und die Laufsohle zu 50 bis 80 Ma.-% aus einem modifizierten Ethen-Vinylacetat-Copolymeren mit einem Schmelzindex von 0,5 bis 6,0 g10 min 1 gemessen bei einer Temperatur von 463 K und einer Belastung von 2,16 kp, einem Vinylacetatgehalt von 18 bis 30 Ma.-% und einem Vinylalkoholgehalt von 0,5 bis 3,0 Ma.-% besteht.
Patent DE-10000029-A1 (DE)
Inventor: WUNDERER BERND
IPC: G07D7/121
Filed: 2000-01-03
Abstract: The invention relates to an illumination device for the strip-wise illumination of a flat article (BN). The inventive illumination device comprises a mirror system that is disposed symmetrically to an optical axis (OA) with respect to its diameter and that consists of a plurality of directly subsequent mirror segments (S1, S21, S22, S3). The inventive design of the mirror system in the form of mirror segments prevents undesired interferences through reflections and scattered light from being produced. It further reduces the dependence of the light intensity in the object plane of the distance of the article and allows a more compact design of the entire system.
Patent DE-10000452-A1 (DE)
Title: Electric filter to clean air currents; has emission electrodes or other ion-generating electrodes fitted all round to generate maximum ion density on all sides in area of collecting electrode
Inventor: HOELTER HEINZ
IPC: B03C3/38
Filed: 2000-01-07
Abstract: The filter has emission electrodes or other ion-generating electrodes fitted all round. The electrodes generate the maximum ion density on all sides of the substance to be cleaned in the area of a collecting electrode. The collecting electrode is formed as denatured.
Patent DE-10000748-A1 (DE)
Title: Arrangement for automatic control of vehicle speed releases control function when predicted vehicle motion lies outside permissible range and gear change mode change is performed
Inventor: TANGE SATOSHI
IPC: B60K31/00
Filed: 2000-01-11
Abstract: The arrangement has a distance detector for detecting the distance to the preceding vehicle, a computing element for the target rate of change of vehicle speed to achieve a desired distance, an automatic vehicle speed control element, a gear change actuation detector, a vehicle motion prediction element, an automatic speed control release determination element and an automatic release element for the speed controller that releases the controller when the predicted vehicle motion lies outside a permissible range and a gear change mode change is performed, but maintains the control function if it is within the permissible range.  An Independent claim is also included for a method of automatically controlling the speed of a vehicle.
Patent DE-10004189-A1 (DE)
Title: Double clutch unit has at least one disc clutch, and operating piston and disc carrier with at least one pressure compensating hole or cooling fluid drain hole in radially outer or center region
Inventor: SUDAU JOERG
IPC: F16D25/12
Filed: 2000-02-01
Abstract: At least one(64,72) of the clutch assemblies is constructed as a disc clutch and has an operating piston(110,130) defining a pressure chamber(118,140) and is especially for engaging the clutch by hydraulic pressure medium. The disc clutch assemblies are fed with cooling oil. The operating piston and if desired one disc carrier has at least one pressure compensating hole(162) and/or cooling fluid drain hole(164) in a radially outer and/or center region.  An Independent claim is included for the drive train of a motor vehicle with a proposed clutch unit between the drive unit and transmission.
Patent DE-10008285-A1 (DE)
Title: Image carrier with microcapsule layer useful in imaging ensures rapid image production at low cost
Inventor: SUZUKI MINORU
IPC: B41M5/28
Filed: 2000-02-23
Abstract: An image carrier with a microcapsule layer as image production layer which ensures rapid image production at low cost by selective squeezing and breaking of the microcapsule at a predetermined temperature and pressure is new.  An image carrier with a transparent under layer (TUL) has an image production layer (IPL) carrying a microcapsule layer, having a first type of microcapsule with a first color and a first temperature/pressure characteristic. The microcapsule is broken at a first predetermined temperature and pressure, so that the first color passes out and is developed in the IPL.
Patent DE-10009166-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung von Objekten in der interventionellen Radiologie
Inventor: RASCHE VOLKER
IPC: A61B90/00
Filed: 2000-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, mit dem Objekte, wie z. B. chirurgische Instrumente, in der interventionellen Radiologie lokalisiert werden können. Das Verfahren nutzt die bekannte geometrische Form des zu lokalisierenden Objektes, um daraus Projektionen zu simulieren und mit realen Projektionsbildern zu vergleichen. Aus einer optimalen Übereinstimmung zwischen Simulation und realem Bild ergibt sich die gewünschte Objektposition und Objektorientierung. Das Verfahren beruht auf digitaler Bildverarbeitung und läßt sich in Verbindung mit den üblichen radiologischen Diagnosegeräten, wie C-Arm-Fluoroskop, Computerthomograph oder Kernspinthomograph einsetzen. Zu lokalisierende Objekte können mit Markierungen versehen werden, deren räumliche Lage ein eindeutiges Projektionsbild liefert.
Patent DE-10010855-A1 (DE)
Title: Regeneration of nitrogen oxide storage unit is controlled in duration and/or hydrocarbon supply rate as function of exhaust velocity within honeycomb
Inventor: BERGMANN ANDREE
IPC: B01D53/94
Filed: 2000-03-06
Abstract: Regeneration duration and/or hydrocarbon supply rate during regeneration of a nitrogen oxide (NOx) storage unit is a function of exhaust volumetric flowrate per unit of honeycomb (1) open cross sectional area.  An Independent claim is included for an exhaust purification system comprising an NOx storage unit (3), a coated honeycomb (7) with exhaust channels (4), and an oxidation catalyst (5). The honeycomb, with its absorbent material coating, is dimensioned such that, taking into consideration the maximal tolerable pressure loss, the greatest possible exhaust flow velocities are produced in its interior. Preferred Features: The volumetric flowrate is measured, or calculated from other available measurements. The integral of regeneration duration and hydrocarbon supplied per unit time during this phase, i.e. total quantity of regeneration hydrocarbon, is made inversely proportional to the volumetric flowrate of the exhaust gas during regeneration. Regeneration hydrocarbon supply rate is held constant during regeneration. Total regeneration duration is made a function of the exhaust volumetric flowrate during regeneration. Regeneration phase durations are alternatively held constant, the rate of supply of hydrocarbon being a function of exhaust gas volumetric flowrate. During regeneration, hydrocarbon supply is made inversely proportional to exhaust gas volumetric flowrate. Regeneration duration is determined from an integral of effects, combining hydrocarbon quantity supplied per unit time, mean volumetric flow during the interval and an empirically-determined factor for the volumetric flowrate. The honeycomb has the greatest possible ratio of length (L) to cross sectional area (Q). Numbers of channels per unit of honeycomb cross sectional area are as high as possible, especially exceeding 380 cpsi (cells per square inch), preferably exceeding 570 cpsi.
Patent DE-10011481-A1 (DE)
Inventor: LEINENBACH HANS-PETER
IPC: B01J20/32
Filed: 2000-03-09
Abstract: An adsorbent (I) for reducing the fibrinogen and/or fibrin concentration in blood or blood plasma comprises a matrix carrying covalently bonded synthetic side-chains (free of peptide and aromatic groups) having at least two amino groups, the nitrogen atoms in the chain of which are separated by at least 2.6 Angstrom . An Independent claim is included for an adsorber for use as above, comprising a housing (preferably with a volume of 250-1250 ml, having an inlet at the top and an outlet at the bottom and including a filter (specifically a particle filter) in the outlet) which contains (I).
Patent DE-10012931-A1 (DE)
Title: Sheet metal stamped electric contact element for plug connector housing, comprises contactor for conducting wire, plug slot at respective ends, and stop protrusion engaging stop depression in plug reed
Inventor: WITTENBERG ROLAND
IPC: H01R13/115
Filed: 2000-03-16
Abstract: One end of the element contains a contactor (4) for conductive wire, while the opposite end carries two flat, sprung fork arms (9,10) forming a plug slot (16) for contacting and inserting plug reed (17). The flat arms converge to a contact point (11) and then diverge to form a funnel (12). In the contact point region of one flat arm (10), in region away from the funnel, or in plug direction of the reed behind the contact point, is formed a stop protrusion (15) engaging a stop depression (18) in the reed.
Patent DE-10013451-A1 (DE)
Title: Device for producing monodispersive drops, has longitudinally movable vibration rod acting on liquid and connected to piezoelectric vibration actuator with at least one flexural beam
Inventor: WIEDEMANN THOMAS
IPC: B05B17/06
Filed: 2000-03-17
Abstract: The device has a vibration generator acting on a liquid in a transport channel terminated by a nozzle wall with at least one nozzle opening. The vibration generator has a longitudinally movable vibration rod (8) acting on the liquid and connected to a piezoelectric vibration actuator (11) with at least one flexural beam (13) clamped at both ends whose central region (14) is connected to the vibration rod.
Patent DE-10015986-A1 (DE)
Inventor: HABICHT SIEGFRIED
IPC: E06B3/26
Filed: 2000-03-31
Abstract: The invention relates to a composite profile and to a method for the production thereof. The invention utilizes an assembly with which a tolerance-compensating gap (S) is produced between a metal profile (1, 2) and at least one plastic and/or insulating profile (3, 8, 22, 27, 80).
Patent DE-10017359-A1 (DE)
Title: Gloss distribution on thermal path containing dye transfer image, includes expanding, at given energy level, synthetic thermoplastic polymer microspheres of protective layer
Inventor: LUM KIN K
IPC: B41M5/385
Filed: 2000-04-07
Abstract: Process for distribution of gloss on a thermal path containing a dye transfer image comprises: (a) contacting a dye donor element with a support and a dye layer including an image dye in a binder with a dye-receiving element that is heated and the image transferred; and (b) providing a protective layer on a thermal path on the transferred image by means of an element containing synthetic thermoplastic polymer microspheres of particle size 5-20 microns and which are expanded with use of a given energy level to achieve the desired gloss.
Patent DE-10019762-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mittels Vakuum isolierenden Werkstoffkerns
Inventor: HONG SANG EUI
IPC: C08G18/00
Filed: 2000-04-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines mittels Vakuum isolierenden Werkstoffkerns, das die folgenden Schritte umfaßt: (1) Einspritzen einer schaumbildenden Flüssigkeit in Gießformen bei geforderten Temperaturen, (2) physisches Komprimieren der eingespritzten schaumbildenden Flüssigkeit zu einem Zeitpunkt in einer Periode, während der eine Reaktion zur Polyurethanbildung abläuft, wodurch Mikroporen, die durch die Reaktion zur Polyurethanbildung gebildet wurden, in offene Poren verändert werden, wodurch Herstellungskosten eingespart werden und eine Eigenschaft des Isolationswerkstoffs verbessert wird, da die geschlossenen Poren durch eine physische Kraft in homogene offene Poren geöffnet werden können, was einen teuren Porenöffner überflüssig macht.
Patent DE-10020957-A1 (DE)
Inventor: BECKER JOSEF
IPC: B27K3/50
Filed: 2000-04-28
Abstract: Wood preservative comprises (vol.%) solvent(s) (38-50), carrier(s) (30-55), spruce- and/or pine-needle oil and/or turpentine (2-8), thyme oil (0.5-4), methyl salicylate (0.3-5), eugenol (0.5-3), neem oil (0.5-4) and fern oil (0.5-4).
Patent DE-10024867-A1 (DE)
Title: Circular knitter control has a central computer with memories to address the knitting modules and adjust their settings to operate the cylinder needles to knit the required pattern
Inventor: STUEWE HANS-JOACHIM
IPC: D04B15/66
Filed: 2000-05-19
Abstract: The control system for a circular knitter converts the pattern image data into electronic knitting pattern data, to be stored in memory. The memory addresses are allocated to a number of knitting modules, which scan their data for the knitting pattern. The memory addresses are incremented, and the process is repeated.  To control a circular knitter, the conversion of the image data into knitting pattern information data and their conversion into electronic knitting data is in two stages. The electronic knitting data are stored in a random access memory (RAM), with memory addresses each as two-bit information units. The memory addressing is by cycles. Each two-bit information unit sets the position of a flexural converter at the knitting module, which controls the needles at the needle cylinder. The allocation of the data by addresses to the knitting modules is stored in memory. An Independent claim is included for a circular knitter control system with a data scanner (4), and a converter (8) to change the scanned data into electronic knitting pattern data, allocate the addresses to knitting modules and increment the memory addresses, and a RAM to store the data allocation. Preferred Features: The central control (5) is a computer. An incremental transmitter (3), coupled to the needle cylinder (1) through a gearing (11), is linked to the central computer. The computer addresses a RAM (6) according to the incremental transmitter pulses, which organizes the address in rows and columns with a row for each knitting module and the columns as the settings for the flexural converter at each module. Each knitting module, controlled by the computer, has an electronic system and a number of flexural converters to set the operation of the cylinder needles according to the pattern to be knitted.
Patent DE-10024987-A1 (DE)
Title: Bank note collecting container has insert opening designed and shaped so as to only accept bank notes and not coins
Inventor: KRAUSE HEINZ
IPC: A45C1/12
Filed: 2000-05-19
Abstract: The container is a housing with a specially shaped insert opening designed to only accept bank notes and not coins.  The opening is to be dimensioned so that even the smallest coin of the country concerned cannot pass through. The opening can be oval, round or a regular polygon. The container can be transparent or opaque