baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015111771-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung, die zwei Arten von Speicherzellen hat
Inventor: LIAW JHON JHY
IPC: H01L27/11
Filed: 2015-07-21
Granted: 2020-06-04
Abstract: Integrierter Schaltkreis-Chip, der Folgendes umfasst:eine Speicherzelle (200; 300) ersten Typs, die Folgendes umfasst:eine Speicherschaltung, die einen ersten Datenknoten (ND), einen zweiten Datenknoten (NDB), einen Versorgungsspannungs-Knoten (NVDD) und einen Referenzspannungs-Knoten (NVSS) aufweist;eine erste Pass-Gate-Vorrichtung (PG1), die einen ersten Anschluss, einen zweiten Anschluss und einen Steueranschluss aufweist, wobei der erste Anschluss der ersten Pass-Gate-Vorrichtung (PG1) der Speicherzelle ersten Typs mit dem ersten Datenknoten (ND) der Speicherzelle ersten Typs elektrisch verbunden ist;eine erste Referenzleitungs-Kontaktstelle (514), die mit dem Referenzspannungs-Knoten (NVSS) der Speicherzelle ersten Typs elektrisch verbunden ist; undeine erste Wortleitungs-Kontaktstelle (512), die mit dem Steueranschluss der ersten Pass-Gate-Vorrichtung (PG1) der Speicherzelle ersten Typs elektrisch verbunden ist, wobei die erste Referenzleitungs-Kontaktstelle (514) der Speicherzelle ersten Typs und die erste Wortleitungs-Kontaktstelle (512) der Speicherzelle ersten Typs entlang einer ersten Layout-Richtung (Y) fluchtend ausgerichtet sind; undeine Speicherzelle (200; 400) zweiten Typs, die Folgendes umfasst:eine Speicherschaltung, die einen ersten Datenknoten (ND), einen zweiten Datenknoten (NDB), einen Versorgungsspannungs-Knoten (NVDD) und einen Referenzspannungs-Knoten (NVSS) aufweist;eine erste Pass-Gate-Vorrichtung (PG1), die einen ersten Anschluss, einen zweiten Anschluss und einen Steueranschluss aufweist, wobei der erste Anschluss der ersten Pass-Gate-Vorrichtung der Speicherzelle zweiten Typs mit dem ersten Datenknoten (ND) der Speicherzelle zweiten Typs elektrisch verbunden ist;ein erstes Referenzleitungs-Segment (607), das sich entlang der ersten Layout-Richtung (Y) erstreckt und mit dem Referenzspannungs-Knoten (NVSS) der Speicherzelle zweiten Typs elektrisch verbunden ist; undeine erste Wortleitungs-Kontaktstelle (612), die mit dem Steueranschluss der ersten Pass-Gate-Vorrichtung (PG1) der Speicherzelle zweiten Typs elektrisch verbunden ist, wobei die erste Wortleitungs-Kontaktstelle (612) der Speicherzelle zweiten Typs und das erste Referenzleitungs-Segment (607) der Speicherzelle zweiten Typs in einer zweiten Layout-Richtung (X), die sich von der ersten Layout-Richtung (Y) unterscheidet, einen Abstand haben.
Patent DE-102015114913-B4 (DE)
Title: Monolithisches 3D Integrations-Zwischenebenen-Durchkontaktierungs-Einsetzschema und zugehörige Layout-Struktur
Inventor: GUO TA-PEN
IPC: H01L23/522
Filed: 2015-09-07
Granted: 2019-07-11
Abstract: Dreidimensionale integrierte Schaltung (3D-IC), umfassend:eine Vorrichtung einer ersten Ebene (50A), die enthält: ein erstes Substrat (160) undeine erste Zwischenverbindungsstruktur (100), die über dem ersten Substrat gebildet ist;eine Vorrichtung einer zweiten Ebene (50B), die an die Vorrichtung der ersten Ebene gekoppelt ist, wobei die Vorrichtung der zweiten Ebene enthält: ein zweites Substrat (160), ein dotiertes Gebiet, das in dem zweiten Substrat (160) gebildet ist, ein Dummy-Gate (180A), das über dem zweiten Substrat (160) gebildet ist, und eine zweite Zwischenverbindungsstruktur (200), die über dem zweiten Substrat gebildet ist; undeine Zwischenebenen-Durchkontaktierung (250), die sich durch das zweite Substrat (160) erstreckt;wobei:die Zwischenebenen-Durchkontaktierung (250) ein erstes Ende und ein zweites Ende gegenüber dem ersten Ende hat;das erste Ende der Zwischenebenen-Durchkontaktierung (250) an die erste Zwischenverbindungsstruktur (100) gekoppelt ist; unddas zweite Ende der Zwischenebenen-Durchkontaktierung (250) mit dem Dummy-Gate (180A) verbunden ist; unddas Dummy-Gate (180A) zwischen zwei benachbarten Schaltungen der Vorrichtung der zweiten Ebene (50B) angeordnet ist, aber nicht Teil einer der zwei Schaltungen ist, wobei das Dummy-Gate floatend ist.
Patent DE-102015115698-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Verfahren zum Empfangen von Signalen in einem Frequenzbereich
Inventor: PU TIANYAN
IPC: H04W88/06
Filed: 2015-09-17
Granted: 2023-08-10
Abstract: Kommunikationsendgerät (302, 400), umfassend
 einen ersten Sendeempfänger (304, 401), ausgelegt (501) zur Kommunikation gemäß einer ersten Funkzugangstechnologie (LTE);
 einen zweiten Sendeempfänger (305, 402), ausgelegt zur Kommunikation gemäß einer zweiten Funkzugangstechnologie (WLAN);
 wobei der zweite Sendeempfänger (305, 402) ausgelegt ist (502) zum Ermitteln (903), ob ein Frequenzbereich durch eine Übertragung gemäß der zweiten Funkzugangstechnologie (WLAN) belegt wird und den ersten Sendeempfänger (304, 401) mittels des zweiten Sendeempfängers (305, 402), zu benachrichtigen (503), ob der Frequenzbereich durch eine Übertragung gemäß der zweiten Funkzugangstechnologie (WLAN) belegt wird; und
 wobei der erste Sendeempfänger (304, 401) ausgelegt ist (504) zum Empfangen (908) von in dem Frequenzbereich gemäß der erste Funkzugangstechnologie (LTE) gesendeten Signalen auf der Basis der Benachrichtigung von dem zweiten Sendeempfänger (305, 402), und zum Ermitteln (909), durch den ersten Sendeempfänger (304, 401), für ein Signal, das er über den Frequenzbereich empfängt, ob das Signal ein gemäß der ersten Funkzugangstechnologie (LTE) gesendetes Signal oder ein gemäß der zweiten Funkzugangstechnologie (WLAN) gesendetes Signal ist.
Patent DE-102015118015-B4 (DE)
Title: Automatenstation für Verkaufsautomaten
Inventor: JAHN MARC
IPC: G07F9/10
Filed: 2015-10-22
Granted: 2017-09-07
Abstract: Automatenstation (1), insbesondere Verkaufsanhänger, für Verkaufsautomaten (5), umfassend ein äußeres Gehäuse (6), zumindest einen Verkaufsautomat (5), welcher in dem äußeren Gehäuse (6) aufgenommen ist, das Gehäuse (6) weist eine Verkaufsöffnung (2) auf, an welcher der Verkaufsautomat (5) angeordnet ist, der Verkaufsautomat (5) ist fest an dem äußeren Gehäuse (6) mittels eines Adapterelements (3, 4), insbesondere einer Adapterplatte (3) oder eine Blankoadapterplatte (4), verbunden, welche formschlüssig in der Verkaufsöffnung (2) einsitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterelement (3, 4) Bestandteil eines Wechselgehäuses (15) ist, in welchem der Verkaufsautomat (5) aufgenommen und fest gehalten ist.
Patent DE-102015122799-B4 (DE)
Title: Anzeigetafel und Anzeigevorrichtung
Inventor: ZHANG MINFU
IPC: G02F1/1345
Filed: 2015-12-23
Granted: 2022-05-05
Abstract: Anzeigetafel (1400), die einen Anzeigebereich (100) und einen Nichtanzeigebereich (200) aufweist, der um den Anzeigebereich (100) herum angeordnet ist, wobei die Anzeigetafel (1400) darüber hinaus aufweist:ein erstes Substrat (10);mehrere Gate-Leitungen (11), die auf dem ersten Substrat (10) angeordnet sind;eine erste Datenleitungselektrodenschicht (12), die auf dem ersten Substrat (10) angeordnet ist, wobei die Datenleitungselektrodenschicht (12) mehrere erste Datenleitungen (121) enthält, die sich mit den mehreren Gate-Leitungen (11) überkreuzen und von den mehreren Gate-Leitungen (11) isoliert sind;eine erste Isolierschicht (13), die auf der ersten Datenleitungselektrodenschicht (12) angeordnet ist, wobei mehrere erste Durchgänge (131) in der ersten Isolierschicht (13) angeordnet sind und einen Teil der ersten Datenleitungen (121) freilegen; undeine zweite Datenleitungselektrodenschicht (14), die auf der ersten Isolierschicht (13) angeordnet ist,wobei die zweite Datenleitungselektrodenschicht (14) mehrere zweite Datenleitungen (141) enthält, die jeweils einer der mehreren ersten Datenleitungen (121) entsprechen und über die mehreren ersten Durchgänge (131) elektrisch mit einer der ersten Datenleitungen (121) verbunden sind,darüber hinaus aufweisend:mehrere Anzeigeeinheiten (60), die durch die mehreren Gate-Leitungen (11) und die mehreren ersten Datenleitungen (121) definiert sind; undein zweites Substrat (64), das dem ersten Substrat (10) entgegengesetzt angeordnet ist,wobei jede der mehreren Anzeigeeinheiten (60) eine positive Metallschicht (61), eine der positiven Metallschicht (61) entgegengesetzte negative Metallschicht (63) und ein Leuchtelement (62) aufweist, das zwischen der positiven Metallschicht (61) und der negativen Metallschicht (63) angeordnet ist, darüber hinaus aufweisend:eine zweite Isolierschicht (81), die zwischen der zweiten Datenleitungselektrodenschicht (14)und der positiven Metallschicht (61) angeordnet ist,mehrere in der zweiten Isolierschicht (81) angeordnete dritte Durchgänge (811), die einen Teil der mehreren zweiten Datenleitungen (141) freilegen; undeine dritte Datenleitungselektrodenschicht (82), die auf einer der positiven Metallschicht (61) zugewandten Oberfläche der zweiten Isolierschicht (81) angeordnet ist, wobei die dritte Datenleitungselektrodenschicht (82) mehrere dritte Datenleitungen (821) enthält, die den ersten Datenleitungen (121) und den zweiten Datenleitungen (141) entsprechen, wobei die mehreren dritten Datenleitungen (821) über die mehreren dritten Durchgänge (811) elektrisch mit den zweiten Datenleitungen (141) verbunden sind, und darüber hinaus über die mehreren ersten Durchgänge (131) elektrisch mit den ersten Datenleitungen (121) verbunden sind.
Patent DE-102015204060-B4 (DE)
Title: Stabilisierende Komponente für einen Schuh, insbesondere einen Bergsportschuh
Inventor: TARRIER JAMES
IPC: A43B13/12
Filed: 2015-03-06
Granted: 2023-07-27
Abstract: Stabilisierende Komponente (10) für eine Schuhsohle, aufweisend:a. eine erste Platte (11), die mindestens eine Öffnung (12) aufweist;b. eine zweite Platte (13), die zumindest teilweise in der Öffnung (12) angeordnet ist; undc. eine dritte Platte (14), die zumindest teilweise in der Öffnung (12) und zumindest teilweise über der zweiten Platte (13) angeordnet ist, wobei die dritte Platte (14) eine höhere Steifheit als die zweite Platte (13) aufweist.
Patent DE-102016102043-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzinjektor für eine Brennkraftmaschine
Inventor: RUOFF ILONA
IPC: F02M61/16
Filed: 2016-02-05
Granted: 2023-07-20
Abstract: Kraftstoff-Einspritzinjektor für eine Brennkraftmaschine, mit einem Pilotventil (3) zur Steuerung der Hubbewegung einer Düsennadel, wobei eine Ankerstange (5) des Pilotventils (3) in einem Ankerstangenführungsteil (7) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ankerstangenführungsteil (7) zumindest teilweise an einer Kühlkammer (12) anliegt, die mit mindestens einer Kraftstoffleitung strömungsverbunden ist, und dass das Ankerstangenführungsteil (7) als Führungsbuchse ausgebildet ist, die in einem Pilotventilraum (6) in einem aufnehmenden Gehäuseteil (2) des Kraftstoff-Einspritzinjektors (1) angeordnet ist, wobei die Kühlkammer (12) vom Pilotventilraum (6) strömungsdicht separiert ist.
Patent DE-102016103699-B4 (DE)
Title: Einzelbrennstoffzelle mit Stützrahmen und Verfahren zum Herstellen einer Einzelbrennstoffzelle
Inventor: IKEDA KOTARO
IPC: H01M8/0271
Filed: 2016-03-02
Granted: 2020-09-10
Abstract: Einzelbrennstoffzelle (1) mit:einer Membranelektrodenbaugruppe (5), mit einer Elektrolytmembran (5e) und elektrokatalytischen Schichten (5a, 5c), die an beiden Seitenoberflächen der Elektrolytmembran (5e) entsprechend ausgebildet sind;Gasdiffusionsschichten (3a, 3c), die an beiden Seitenoberflächen der Membranelektrodenbaugruppe (5) entsprechend platziert sind, so dass ein äußerer Randkantenabschnitt (52e) in einer Seitenoberfläche der Membranelektrodenbaugruppe (5) verbleibt;einer Adhäsivschicht (10), die ausgebildet ist, den äußeren Randkantenabschnitt (52e) zu bedecken; undeinem Stützrahmen (2), der auf der Adhäsivschicht (10) befestigt ist,wobei der Stützrahmen (2) umfasst:einen aus Harz hergestellten Stützrahmenkörper (20); undBeschichtungsschichten (21, 22), die ausgebildet sind, um beide Seitenoberflächen des Stützrahmenkörpers (2) entsprechend zu bedecken;wobei der Stützrahmen (2) auf der Adhäsivschicht (10) so befestigt ist, dass der Stützrahmen (2) von der Gasdiffusionsschicht (3a, 3c) auf der einen Seitenoberfläche der Membranelektrodenbaugruppe (5) beabstandet ist; unddie Einzelbrennstoffzelle (1) außerdem eine Schutzschicht (33) umfasst, die ausgebildet ist, ein Ende eines inneren Abschnitts des Stützrahmenkörpers (20) zu bedecken,dadurch gekennzeichnet, dassein Spalt G zwischen der Schutzschicht (33) und einem Ende (3ceg) eines äußeren Abschnitts (3ce) von einer der Gasdiffusionsschichten verbleibt.
Patent DE-102016107270-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bündelung einzelner Leitungen eines Kabelbaums
Inventor: JAKOB GÜNTHER
IPC: H01B13/012
Filed: 2016-04-20
Granted: 2022-09-29
Abstract: Vorrichtung zur Bündelung einzelner Leitungen eines Kabelbaums mit einer Vielzahl von isolierten Leitungen (4,5), miteiner Haltevorrichtung (1) für einen Stecker (13),einem Greifer (3) zum Bewegen der Leitungen (4, 5), einer Steuereinrichtung (50) zur Steuerung des Greifers (3),gekennzeichnet durch,eine zusätzliche, außerhalb der Haltevorrichtung (1) für den Stecker (13) angeordnete Aufnahmevorrichtung (2) mit zumindest einer Aufnahmekammer (21, 22, 23), wobei die Aufnahmekammer (21, 22, 23) eine Klemmvorrichtung (15) bezüglich einer Isolierung (6) der Leitungen (4,5) aufweist, wobei die Leitungen (5) für den Stecker (13) ein Kontaktteil (10) aufweisen und die Leitungen (4) für die Aufnahmevorrichtung (2) kontaktteillos sind, wobei die Leitungen (4) für die Aufnahmevorrichtung (2) an einem aufnahmevorrichtungsseitigen Ende (9) oder nahe diesem Ende (9) an einem Zwischenabschnitt (7) abisoliert sind, wobei die Aufnahmekammer (21) mindestens einen einseitig geöffneten Schlitz (29) umfasst,wobei, wenn mehrere Schlitze (29) nebeneinander angeordnet sind, sich die Breite (28) der jeweiligen Schlitze (29) unterscheidet und an einem Querschnitt der Leitung (4) ohne Isolierung (6) angepasst ist,wobei die Schlitze (29) innerhalb einer vorderen Platte (25) angeordnet sind, wobei eine Dicke (26) der vorderen Platte (25) kleiner ist als eine Länge des abisolierten Zwischenabschnitts (7) der Leitungen (4), und wobei durch den Greifer (3) eine erste Menge von Leitungen (5) in den Stecker (13) und eine zweite Menge von Leitungen (4) in die Aufnahmekammer (21) bzw. die Aufnahmekammern (21, 22, 23) der Aufnahmevorrichtung (2) eingeführt wird.
Patent DE-102016108955-B4 (DE)
Title: Zylinderinnenfläche eines Verbrennungsmotors zur Beschichtung mittels thermischen Spritzens sowie Verfahren zur Herstellung einer Zylinderlauffläche eines Verbrennungsmotors
Inventor: SCHRAMM LEANDER
IPC: F02F1/00
Filed: 2016-05-13
Granted: 2020-09-03
Abstract: Zylinderinnenfläche (22) eines Verbrennungsmotors zur Beschichtung mittels thermischen Spritzens, mitumlaufenden, axial nebeneinander angeordneten Ausstülpungen (26) und Ausnehmungen (24),wobei die Ausnehmungen (24) zu jeder benachbarten Ausstülpung (26) einen Hinterschnitt (28) aufweisen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Zylinderinnenfläche (22) im Bereich der umlaufenden Ausstülpungen (26) vollständig konvex ausgeformt ist.
Patent DE-102016111293-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Kühlschmierstoffversorgung für Werkzeugmaschinen
Inventor: CONRAD PETER
IPC: B23Q11/10
Filed: 2016-06-21
Granted: 2018-10-25
Abstract: Einrichtung (1) zur Kühlschmierstoffversorgung für Werkzeugmaschinen, wobei die Werkzeugmaschine ein Maschinengestell (2) und wenigstens eine daran befestigte Pumpenbaugruppe (3) aufweist, welche über wenigstens ein Pumpenblech (4.1, 4.2, 4.3) an wenigstens zwei Verbindungspunkten mit dem Maschinengestell (2) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpenblech (4.1, 4.2, 4.3) als Feder ausgebildet ist, wobei das wenigstens eine Pumpenblech (4.1, 4.2, 4.3) zentral wenigstens eine erste Aussparung (8.1) und wenigstens zwei nach außen weisende Federarme (F) oder wenigstens zwei längliche, kreisbogenartige zweite Aussparungen (8.2) aufweist.
Patent DE-102016213711-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-07-26
Granted: 2021-07-22
Abstract: Mehrstufengetriebe mit einer Eingangswellenachse (I) und einer Ausgangswellenachse (II), die achsversetzt zueinander angeordnet sind, wobei zumindest eine erste Welle (1) als Antrieb (An) koaxial zur Eingangswellenachse (I) angeordnet ist, wobei zumindest eine zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) koaxial zur Ausgangswellenachse (II) angeordnet ist, wobei sechs weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7, 8) vorgesehen sind, wobei eine erste Stirnradstufe (ST1) und eine zweite Stirnradstufe (ST2) sowie ein erster Planetenradsatz (RS1) und ein zweiter Planetenradsatz (RS2) vorgesehen sind, wobei sechs Schaltelemente (A, A1, B, C, D, D1, E, F) vorgesehen sind, sodass zumindest acht Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7 G8) und zumindest zwei Rückwärtsgänge (R1, R2) schaltbar sind, wobei die erste Welle (1) mit einem dritten Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) verbunden ist, wobei die erste Welle (1) mit einem zweiten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) verbindbar ist, wobei die zweite Welle (2) mit einem dritten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) verbunden ist, und wobei die zweite Welle (2) mit einem zweiten Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) und mit einem ersten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) sowie mit einem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindbar ist.
Patent DE-102016216332-B4 (DE)
Title: Scheibenmahlwerk für Kaffeevollautomat
Inventor: EDER FLORIAN
IPC: B02C7/11
Filed: 2016-08-30
Granted: 2018-11-15
Abstract: Scheibenmahlwerk für Lebensmittelmühlen für Haushaltszwecke mit einem Antrieb und mit zwei mittels des Antriebs gegeneinander rotatorisch bewegbaren Reibelementen zum Zerkleinern von körnigen Lebensmitteln, mit einem angetriebenenReibelement als Mahlscheibe und einem feststehenden Reibelement, gekennzeichnet durch einen scheibenförmigen Gegenhalter aus Kunststoff oder Stahlblechals feststehendes Reibelement mit Mitteln (20; 22) zum Festhalten der körnigen Lebensmittel mit in Umfangsrichtung angeordneten und von einer Oberfläche abstehenden Vorsprüngen (20) mit abgerundeten Kanten (24; 26) und dazwischen liegenden Rücksprüngen (22).
Patent DE-102017008287-B4 (DE)
Title: Anordnung zur temporären Verhinderung der Nutzbarkeit von Sensoren und/oder Schnittstellen eines mobilen Gerätes
Inventor: KLIPPSTEIN MARKUS
IPC: G06F1/16
Filed: 2017-08-31
Granted: 2019-07-04
Abstract: Anordnung bestehend mindestens aus einem mechanischen Rahmen (4) zur temporären Verhinderung der Nutzbarkeit von Sensoren (1) und/oder Schnittstellen (2) eines mobilen Gerätes (3) mit einem Bildschirm (3a), wobei- der Rahmen (4) so geformt ist, dass er ein formschlüssiges Anbringen oder Einführen des mobilen Gerätes (3) an oder in den Rahmen (4) ermöglicht,- der Rahmen (4) so ausgeführt ist, dass er nach dem Anbringen oder Einführen des mobilen Gerätes (3) mindestens einen Sensor (1) und/oder mindestens eine Schnittstelle (2) des mobilen Gerätes (3) mechanisch so abdeckt, dass der besagte mindestens eine Sensor (1) und/oder die besagte mindestens eine Schnittstelle (2) nicht nutzbar ist,- der besagte Rahmen (4) so ausgeführt ist, dass er im Wesentlichen den Bildschirm (3a) des mobilen Gerätes (3) nicht abdeckt,- der Rahmen (4) Mittel zum Ver- und Entriegeln des Rahmens (4) an dem mobilen Gerät (3) aufweist, und- wobei weiterhin sogenannte Temper-Switches in dem Rahmen (4) vorgesehen sind, die bei fehlerhafter oder unautorisierter Öffnung ein Warnsignal, beispielsweise als Ton-, Licht-, SMS-, Anruf- und/oder Ortungs-Signal, abgeben.
Patent DE-102017107475-B4 (DE)
Title: Getriebe-speicherölstand-steuersystem mit einem magnetventil ein- und ausschaltimpuls
Inventor: BUCHANAN JOHN C
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-04-06
Granted: 2023-05-04
Abstract: Getriebe-Speicherölstandsteuersystem (10), umfassend:ein erstes Fluidreservoir (12);ein zweites Fluidreservoir (22);ein Ventil (28), das zum Öffnen und Schließen eines Fluidverbindungsweges (29) zwischen dem zweiten Fluidreservoir (22) und dem ersten Fluidreservoir (12) gesteuert wird;einen ersten Sensor (40), der in dem ersten Reservoir (12) positioniert ist;einen zweiten Sensor (36), der in dem zweiten Reservoir (22) positioniert ist; undeine Steuervorrichtung (60), die mit dem Ventil (28) in Verbindung steht, um ein von den Sensoren (36, 40) empfangenes Signal anzulegen, um das Ventil (28) selektiv zu öffnen und zu schließen;ferner beinhaltend einen Fluiddurchgang (38), der zwischen dem zweiten Fluidreservoir (22) und dem ersten Fluidreservoir (12) erzeugt ist und oberhalb einer Höhe des Ventils (28) positioniert ist;worin der zweite Sensor (36) im zweiten Fluidreservoir (22) unterhalb einer Höhe des Fluiddurchgangs (38) positioniert ist, wobei der zweite Sensor (36) das Signal ausgibt, um zu identifizieren, wann ein vordefinierter Zustand eines Hydraulikfluids (30) im zweiten Fluidreservoir (22) vorhanden ist.
Patent DE-102017113035-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer dekorativen Oberfläche
Inventor: PANKOKE RENÉ
IPC: E04F15/00
Filed: 2017-06-13
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer dekorativen Oberfläche mit unterschiedlichen Glanzgraden mit folgenden Schritten:(A) Zuführung eines Werkstückes (1.0) zu einer Vorrichtung zum Lackauftrag;(B) Beschichtung des Werkstückes (1.0) mit mindestens einer ersten Lackschicht (1.4);(C) Zuführung des Werkstückes zu einer digitalen Druckstation;(D) Bereitstellung von digitalen Steuerungsdaten für die digitale Druckstation;(E) Digitales Aufspritzen von Tröpfchen auf Teilflächen der ersten Lackschicht (1.4) auf dem Werkstück (1.0) mit einem zumindest teilweise transparenten Lack zum Aufbringen einer zweiten Lackschicht (1.5) auf die erste Lackschicht (1.4), wobei die zweite Lackschicht (1.5) nach der Aushärtung einen anderen Glanzgrad als die erste Lackschicht (1.4) hat;(F) Physikalische Trocknung und/oder chemische Aushärtung der aufgebrachten Lackschichten (1.4, 1.5);dadurch gekennzeichnet, dass(G) auf eine Oberfläche des beschichteten oder unbeschichteten Werkstückes (1.0) eine flüssige Grundschicht (1.2) aufgebracht wird und in die noch flüssige Grundschicht (1.2) eine Struktur mittels digitalen Druckköpfen eingebracht wird, die anschließend fixiert wird, und die strukturierte Grundschicht die erste Lackschicht (1.4) ist oder die erste Lackschicht (1.4) auf die strukturierte Grundschicht aufgebracht wird.
Patent DE-102017114646-B4 (DE)
Title: Förder- und Verdichterelement, Hohlwelle, Verbrennungsmotor und Verfahren zum Reinigen von Blowby-Gasen
Inventor: MÜLLER ULF
IPC: F01M13/00
Filed: 2017-06-30
Granted: 2023-08-03
Abstract: Förder- und Verdichterelement (2) zum Einsatz in einer rotierbaren Hohlwelle (4) und zum Fördern von einem an einer Innenwand der Hohlwelle (4) geführten Fluid in einer Förderrichtung aufweisend- eine Axialförder- und verdichtereinrichtung (8) für das Fluid mit einem ersten Strömungskanal (10) für ein gereinigtes Gas, wobei die Axialförder- und verdichtereinrichtung (8) radial um den ersten Strömungskanal (10) ausgebildet ist, und/oder- eine Radialförder- und verdichtereinrichtung (14) für das Fluid mit einem zweiten Strömungskanal (36) für ein gereinigtes bzw. das gereinigte Gas, wobei die Radialförder- und verdichtereinrichtung radial um den zweiten Strömungskanal (36) ausgebildet ist.
Patent DE-102017206701-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Hinterradlenkung und Fahrzeug
Inventor: OBERMÜLLER ANTON
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-04-20
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Hinterradlenkung eines Fahrzeugs (10) bei dem bei einem Ausparkvorgang des Fahrzeugs (10) der Lenkwinkel (22) der jeweiligen Hinterräder (17) des Fahrzeugs (10) in Abhängigkeit von einer Entfernung (26) eines Bordsteins (14) von einem der jeweiligen Hinterräder (17) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Bordstein (14) ein virtuelles Objekt ist, das von einer Steuereinrichtung (18) des Fahrzeugs (10) berechnet wird, wobei der Bordstein (14) dabei so errechnet wird, dass er im Stillstand an dem Hinterrad (17) anliegt.