Patent DE-102018207054-B4 (DE)
Title: Sitzverstellung für Fahrzeuge
Inventor: CHANG SEUNG HUN
IPC: B60N2/235
Filed: 2018-05-07
Granted: 2024-01-04
Abstract: Sitzverstellung für ein Fahrzeug, mit:einem ersten Flansch (100) mit einer Mehrzahl voneinander beabstandeter Führungsteile (120) mit zwischen den Führungsteilen (120) definierten Führungsräumen (140);einer Mehrzahl von Verriegelungszahnrädern (200), die mit ihren nach unten gerichteten unteren Oberflächen in den Führungsräumen (140) des ersten Flansches (100) sitzen, und radial entlang der Führungsteile (120) vorwärts und rückwärts gleiten, und die mit einer Außenverzahnung und Führungsvorsprüngen (220) an einem Außenumfang bzw. oberen Oberflächen der Verriegelungszahnräder (200) versehen sind;einem Verriegelungsnocken (300), der mit einer nach unten gerichteten unteren Oberfläche in der Mitte des ersten Flansches (100) sitzt, der dazu eingerichtet ist, während er sich dreht die Mehrzahl von Verriegelungszahnrädern (200) derart zu drücken, dass die Verriegelungszahnräder (200) vorwärts bewegt werden, und der an seiner oberen Oberfläche mit einem Verriegelungsvorsprung (320) versehen ist;einem an der oberen Oberfläche des Verriegelungsnockens (300) und der Verriegelungszahnräder (200) sitzenden Steuerelement (400), das an seiner Mitte mit einem Kupplungsteil (420) versehen ist, einem an seiner unteren Oberfläche befindlichen Verriegelungsloch (460), das durch Einstecken des Verriegelungsvorsprungs (320) des Verriegelungsnockens (300) in das Verriegelungsloch (460) mit dem Verriegelungsnocken (300) verriegelt wird, und Führungsschlitzen (440), die dazu eingerichtet sind, dass die Führungsvorsprünge (220) der Verriegelungszahnräder (200) in die zu führenden Führungsschlitze (440) eingesteckt werden;einem zweiten, mit dem ersten gekoppelten und relative zu diesem drehbaren Flansch (500), der mit einer Form ausgebildet ist, die die Führungsteile (120), die Verriegelungszahnräder (200) und das Steuerelement (400) bedeckt, und eingerichtet ist, um mit der Außenverzahnung der Verriegelungszahnräder (200) in Eingriff zu gelangen; undeinem Einstellelement (700), das in die Mitte des ersten Flansches (100) hinter dem ersten Flansch (100) eingesetzt ist, um mit dem Steuerelement (400) an seinem Endabschnitt gekoppelt zu werden und an seinem Endabschnitt mit einem Verriegelungsteil (720) versehen ist, um mit dem Kupplungsteil (420) des Steuerelements (400) gekoppelt zu werden;wobei das Steuerelement (400) so eingerichtet ist, dass in seiner Mitte ein Einsteckloch (430) ausgebildet ist, das Kupplungsteil (420) an einer inneren Umfangsfläche des Einstecklochs (430) vorgesehen ist und das Verriegelungsloch (460) und die Führungsschlitze (440) an Stellen außerhalb des Einstecklochs (430) vorgesehen sind;wobei das Kupplungsteil (420) entlang der inneren Umfangsfläche des Einstecklochs (430) vorsteht und das Verriegelungsteil (720) des Einstellelements (700) entlang einer äußeren Umfangsfläche des Endabschnitts des Einstellelements (700) vorsteht, wobei das Kupplungsteil (420) und das Verriegelungsteil (720) derart zusammenwirkend vorgesehen sind, dass sie ein Einstecken des Einstellelements (700) in das Einsteckloch (430) begrenzen; undwobei das Kupplungsteil (420) so ausgebildet ist, dass sein oberes Ende nach innen verjüngt ist, und sein unteres Ende mit der inneren Umfangsfläche des Einstecklochs (430) verbunden ist.