baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4225381-B4 (DE)
Title: Axialkolbenpumpe in Schrägscheibenbauweise
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: F04B1/20
Filed: 1992-07-31
Granted: 2005-11-10
Abstract: Axialkolbenpumpe
in Schrägscheibenbauweise,  welche
ein Gehäuse
(1) mit einem Gehäusedeckel
als Steuerboden (2), der mit einem Steuerspiegel versehen ist, und  eine
in dem Gehäuse
(1) angeordnete Zylindertrommel (3), welche drehfest mit einer Antriebswelle
(6) verbunden ist, aufweist,  wobei die Axialkolbenpumpe mit
einer Innenzahnradpumpe (7) gekoppelt ist, die innerhalb der Axialkolbenpumpe
in dem dem Steuerspiegel unmittelbar benachbarten Bereich angeordnet
ist, und einen mit der Zylindertrommel (3) und/oder der Antriebswelle
(6) drehfest verbundenen Rotor (8) sowie ein Hohlrad (9) aufweist,
das den Rotor (8) umschließt,
wobei der Rotor (8) und das Hohlrad (9) Teile der Innenzahnradpumpe
(7) bilden,  dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (8) zwischen
der Zylindertrommel (3) und dem Steuerspiegel angeordnet ist, wobei
der Rotor (8) mit Ausnehmungen (11) zur Verbindung von Steuerschlitzen,
die im Steuerboden (2) angeordnet sind, mit den in der Zylindertrommel
(3) angeordneten Arbeitsbohrungen (4) versehen ist.
Patent DE-4241239-B4 (DE)
Title: Lastschaltendes Stirnradstufen-Automatikgetriebe
Inventor: PRUES LUDWIG
IPC: F16H3/10
Filed: 1992-12-08
Granted: 2004-07-29
Abstract: Lastschaltendes Stirnradstufen-Automatikgetriebe für Fahrzeuge, mit  – einer mit einem Antriebsmotor über eine erste Kupplung (Anfahrkupplung 1) verbindbaren Antriebswelle (2),  – zumindest einer mit den angetriebenen Fahrzeugrädern verbindbaren Abtriebswelle (3, 4),  – mehreren den einzelnen Getriebegängen (I, II, III, IV, R) zugeordneten Paaren von Gangzahnrädern (5, 6; 7, 8; 9, 10; 11, 12; 13, 14; 5, 15), von denen jeweils das eine Stirnrad als Festrad (5, 7, 9, 11, 13) auf einer Getriebewelle und das zugeordnete andere Stirnrad als Losrad (6, 8, 10, 12, 14, 15) auf einer anderen Getriebewelle gelagert ist, wobei das Losrad zum Zwecke des Einrückens des entsprechenden Getriebegangs form- und/oder reibschlüssig mit der dazugehörigen Getriebewelle (3, 4) verbindbar ist, und mit  – zumindest einer weiteren Kupplung (K1, K2) zur Drehverbindung eines Losrades (6, 14) mit der zugeordneten Getriebewelle (3, 4), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) Ausbildung als 3-Wellengetriebe mit einer Antriebswelle...
Patent DE-4304779-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung des von einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs abzugebenden Drehmoments
Inventor: STREIB MARTIN
IPC: F16H59/14
Filed: 1993-02-17
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung des Drehmoments einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs,  – mit Mitteln,
die einen Sollwert für
das von der Antriebseinheit abzugebende Drehmoment ermitteln,  – mit Mitteln,
die den vorgegebenen Sollwert unter Berücksichtigung von Belastungen
der Antriebseinheit einstellen,  – wobei diese Mittel Korrekturmittel
umfassen, welche das einzustellende Drehmoment wenigstens abhängig vom Drehmomentenbedarf
einer Getriebeeinheit des Fahrzeugs korrigieren.
Patent DE-4305418-B4 (DE)
Title: Optisches Übertragungsgerät
Inventor: KAMINISHI KATSUJI
IPC: H04B10/00
Filed: 1993-02-22
Granted: 2004-07-29
Abstract: Optisches Übertragungsgerät des NRZ-Modulationssystems zum Aussenden eines Laserstrahls, dessen Intensität durch einen ein NRZ-Modulationssignal (DT) enthaltenden Ansteuerstrom moduliert ist, umfassend:  eine Laseransteuereinheit (11) zum Ausgeben eines Ansteuerstroms, der Stromkomponenten eines NRZ-Modulationssignals (DT), Stromkomponenten einer Gleichstromvorspannung (BS) und Stromkomponenten eines Taktsignals (CK) enthält, wobei die Amplitude des Taktsignals kleiner ist als die der Vorspannung,  und das Taktsignal mit dem NRZ-Modulationssignal (DT) synchronisiert ist, und  einen Halbleiterlaser (12), dem der von der Laseransteuereinheit (11) ausgegebene Ansteuerstrom zugeführt wird, und der einen Laserstrahl mit einer durch den Ansteuerstrom modulierten Intensität aussendet.
Patent DE-4325589-B4 (DE)
Title: Zielsuchkopf für Lenkflugkörper oder Geschosse
Inventor: UWIRA BERND
IPC: F41G7/22
Filed: 1993-07-30
Granted: 2007-11-22
Abstract: Zielsuchkopf
für Lenkflugkörper oder Geschosse
(68) mit einem starr eingebauten, optischen, bildauflösenden Sensor
(60) mit einer zweidimensionalen Anordnung von Detektorelementen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  (a) an dem Lenkflugkörper oder Geschoss (68) Mittel
zur Erzeugung einer kontrollierten Rollbewegung um eine Rollachse
(28) vorgesehen sind und  (b) der bildauflösende Sensor (60) zur Erfassung
eines zur Rollachse (28) des Lenkflugkörpers oder Geschosses (68) außermittigen
Gesichtsfeldes (76) angeordnet ist, indem der Sensor (60) exzentrisch
zur Rollachse (28) angeordnet ist.
Patent DE-10001480-B4 (DE)
Inventor: VOS MARKUS
IPC: B24B45/00
Filed: 2000-01-15
Granted: 2005-03-17
Abstract: The grinding module (13) which has several precision grinding discs (7) mounted on a common spindle is set on an ultra-precision lathe with spacer rings (10) in which by using the measuring system of the lathe assembly shoulders are turned for holding the grinding discs in the high-precision measured spacings. The stacked grinding discs and spacer rings are fixed relative to each other and additionally through a security element fitted at the free end of the spindle.
Patent DE-10020716-B4 (DE)
Title: Dermatologie-Bildaufnahmesystem
Inventor: MATERN ULRICH
IPC: A61B5/103
Filed: 2000-04-27
Granted: 2004-07-08
Abstract: Dermatologie-Bildaufnahmesystem mit einem Handstück, in dem  – eine Beleuchtungseinheit für den zu untersuchenden Hautbereich,  – ein Bildaufnehmer (1), und  – ein Objektiv (2,2,5) vorgesehen sind, das den zu untersuchenden Hautbereich auf den Bildaufnehmer (1) abbildet,  und mit einer Auswerte- und Steuereinheit, an der die Ausgangssignale des Bildaufnehmers (1) anliegen, wobei zur Einstellung der Größe des abgebildeten Hautbereichs am Handstück wechselbare Abstandsaufsätze (7) anbringbar sind, deren distales Ende bei der Aufnahme direkt auf die Haut aufgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit als Lichtquelle eine Mehrzahl von ringförmig angeordneten Weißlicht-Leuchtdioden (8) aufweist und dass zur Erzielung einer Gleichmäßigkeit der Beleuchtung des zu untersuchenden Hautbereichs der Abstandsaufsatz (7) an dessen Innenseite eine mattierte Fläche (72) aufweist, auf welche das Licht der Weißlicht-Leuchtdioden (8) gerichtet ist und von dort auf den zu beleuchtenden Hautbereich reflektiert wird.
Patent DE-10032741-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: DAMKJAER ERIK
IPC: B65G23/06
Filed: 2000-07-05
Granted: 2017-04-06
Abstract: Fördereinrichtung (1) mit einem Förderband (2), das Module (3) umfasst mit jeweils einer oberen (4) und einer unteren (5) Fläche und einem ersten und zweiten Ende, wobei die Module (3) durch Scharnieraugen (7) umfassende Mittel (6) in Form von Verbindungsenden, die integral als Vorsprünge an den ersten und zweiten Enden ausgebildet sind, und Stifte rechtwinklig zu der Förderrichtung drehbar miteinander gelenkig verbunden sind, und wobei die Fördereinrichtung (1) ferner mindestens ein rotierbares und verzahntes in das Förderband (2) eingreifendes Antriebsrad (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (10) der Zähne ganz oder teilweise an der Aussenfläche (13) mindestens eines Scharnierauges (7) anliegt, und die Abschlussfläche (16) der Zähne plan ausgebildet ist und an der Unterseite des Förderbandes (2) plan ruht, wobei die der Auflagefläche (10) gegenüberliegende Fläche (15) der Zähne gegen diese konvergiert.
Patent DE-10052094-B4 (DE)
Title: Elektrode für funkenerosives Abtragverfahren
Inventor: HACHTEL STEFFEN
IPC: B23H1/04
Filed: 2000-10-20
Granted: 2009-08-27
Abstract: Elektrode für ein funkenerosives Abtragverfahren, die aus mehreren elektrisch leitenden Segmenten (10, 12, 14) zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Kontursegment (10), das zwischen Klemmsegmenten (12, 14) eingeklemmt ist und das aus diesen vorsteht, umfasst.
Patent DE-10053989-B4 (DE)
Title: Katalysator für die selektive Oxidation von Kohlenmonoxid in wasserstoffhaltigen Gasen, dessen Verwendung zur Entfernung von Kohlenmonoxid und dessen Verwendung in einem Festpolymer-Elektrolyt-Brennstoffzellensystem
Inventor: ITHO TAKASHI
IPC: B01J23/46
Filed: 2000-10-31
Granted: 2009-04-09
Abstract: Ein
Katalysator für
die selektive Oxidation von in wasserstoffhaltigen Gasen enthaltenem
Kohlenmonoxid, wobei der Katalysator aus Ruthenium in metallischer
Form, RuO, Ru 2 O 3 ,
RuO 2 , Ru(OH) 3  oder
einer Mischung von zwei oder mehreren dieser Verbindungen auf einem
Aluminiumoxidhydratträger
besteht.
Patent DE-10132088-B4 (DE)
Title: Kieferorthopädisches Implantatsystem zur Zahnmobilisierung
IPC: A61C8/00
Filed: 2001-07-05
Granted: 2005-09-29
Abstract: Kieferorthopädisches
Implantatsystem zur Zahnmobilisierung, mit einem Implantat, das
einen in einen Kieferknochen implantierbaren Schaft (12) und einen
sich an den Schaft (12) anschließenden Kopf (14) aufweist,
an dem Befestigungsmittel (18) vorhanden sind, um zumindest ein
längliches
Spann- oder Halteelement (20; 52; 56; 64, 66) an dem Kopf (14) zu
fixieren, wobei die Befestigungsmittel (18) zumindest eine am Kopf
(14) ausgebildete, sich im wesentlichen quer oder schräg zu einer Längsachse
(15) des Schafts erstreckende und an zumindest einem Längsende
offene längliche
Ausnehmung (22, 24) zur Aufnahme eines Abschnitts des zumindest
einen Spann- oder Halteelements (20; 52; 56; 64, 66) aufweisen, gekennzeichnet
durch eine aushärtende
oder aushärtbare Klebmasse
(40) zur Fixierung des Abschnitts des zumindest einen Spann- oder
Halteelements (20; 52; 56; 64, 66) in der zumindest einen Ausnehmung.
Patent DE-10132996-B4 (DE)
Title: Sitzbank für Motorräder
Inventor: FISCHER STEFAN
IPC: B62J1/12
Filed: 2001-07-06
Granted: 2004-01-15
Abstract: Sitzbank für Motorräder, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzbank (10) hinsichtlich der die Sitzfläche (21) tragenden Teile über einen Klappmechanismus (30) verlängerbar ist, indem der Klappmechanismus (30) ein Sitzelement (11) bewegt, das Sitzelement mit einer Oberseite (12) und einer Unterseite (13), wobei das Sitzelement (11) mittels wenigstens einem an der Unterseite (13) des Sitzelements (11) befindlichen Achsschenkel (14) drehbar um eine zur Fahrtrichtung quer liegenden horizontalen ersten Drehachse (15) gelagert ist, der Achsschenkel (14) wiederum zum Rahmen (16) des Motorrades (40) um eine zur Fahrtrichtung quer liegenden horizontalen zweiten Drehachse (17) drehbar gelagert ist.
Patent DE-10133595-B4 (DE)
Title: Pufferschaltung, Speicherzugriffsverfahren und Reed-Solomon-Decoder
Inventor: KWON HYUNG-JOON
IPC: G06F13/38
Filed: 2001-07-02
Granted: 2009-01-22
Abstract: Pufferschaltung
zum gleichzeitigen Schreiben und Lesen von Daten während einer
jeweiligen von aufeinanderfolgenden Rahmenperioden, mit  – einem
Speicherbauelement mit einer Mehrzahl von Dualbank-RAMs (310, 320, 330)
oder mit mehreren Speichern, von denen jeder Doppelbänke aufweist,
und  – einem
Speichersteuerschaltkreis (300), der mit den mehreren Doppelbank-RAMs
oder Speichern gekoppelt und dafür
eingerichtet ist, in jeder Rahmenperiode das Schreiben in eine Bank
und das Lesen aus einer anderen Bank, die in einem anderen von den
mehreren Doppelbank-RAMs oder Speichern enthalten ist als die Bank,
in die gleichzeitig geschrieben wird, freizugeben und von einer
zur nächsten
Rahmenperiode das Schreiben und das Lesen von Daten zyklisch für je eine
nächste
Bank derart freizugeben, dass aus jeder Bank der Doppelbank-RAMs
in Abständen
einer vorgegebenen Anzahl von Rahmenperioden gelesen und in selbige
mit demselben Abstand geschrieben wird.
Patent DE-10142014-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Phosphatidylserin
Inventor: HOPPE HANS-ULLRICH
IPC: C12P13/00
Filed: 2001-08-28
Granted: 2004-11-11
Abstract: Zweistufiges
Verfahren zur Herstellung von Phosphatidylserin (PS) mit Hilfe von
Phospholipase D aus einem Phospholipidgemisch und ohne Verwendung
organischer Lösemittel,
dadurch gekennzeichnet, dass als Ausgangsmaterial ein Phospholipid-Gemisch
(1,5 mmol – 7,5
mmol) aus Phosphatidcholin, Phosphatidylethanolamin und Phosphatidylinositol
eingesetzt wird, in der ersten Stufe in wässriger Phase vermittels von
immobilisierter Phospholipase D und von Metallionen, vorzugsweise
von Ca 2+  oder Mn 2+ ,
Phosphatidylsäure
(PA) hergestellt wird, und dass in der zweiten Stufe aus der Phosphatidylsäure in wässriger
Phase vermittels von immobilisierter Phospholipase D, L-Serin und
von Metallionen, vorzugsweise Ca 2+  oder
Mn 2+ , Phosphatidylserin hergestellt wird, wobei
die Betriebsparameter beider Stufen (Temperatur, pH-Wert) unterschiedlich
eingestellt und vorzugsweise auch unterschiedliche Phospholipasen
D in beiden Stufen eingesetzt werden, und zwar in der ersten Stufe
pH-Werte zwischen 5,5 und 8 bei 35 bis 60°C und Zugabe von Phospholipase
D in 50 – 1500
Units PLD/mmol Phospholipid und in der zweiten Stufe pH-Werte zwischen
1 und 5 bei 20...
Patent DE-10149927-B4 (DE)
Inventor: LEIHE WOLFGANG
IPC: G09F3/10
Filed: 2001-10-10
Granted: 2014-07-17
Abstract: A markable self-adhesive label with a field for inscriptions and a transparent protective laminate, both on an at least partly transparent base, in which a first protective laminate (6) forms part of the base (8) and which can be detached along a line of perforations (12).
Patent DE-10150064-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Längsschneiden einer Folienbahn
Inventor: WEINHOLD JENS
IPC: B31B50/18
Filed: 2001-10-10
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zum Längsschneiden einer Folienbahn (7) in eine Mehrzahl von Bändchen (8), bei welchem die Folienbahn (7) mit einer Führungsgeschwindigkeit (V F ) in einer Führungsebene (18) geführt wird, bei welchem eine Mehrzahl mit Abstand zueinander angeordneter Messer (11) die Führungsebene (18) durchdringen, bei welchem die Folienbahn (7) mit der Führungsgeschwindigkeit (V F ) gegen die Schneiden (12) der Messer (11) geführt und in die Mehrzahl der Bändchen (8) zerteilt wird und bei welchem diese Mehrzahl der Bändchen (8) mit der Führungsgeschwindigkeit (V F ) abgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneiden (12) der Messer (11) sich in Laufrichtung der Folienbahn (7) mit einer vorgebbaren Messergeschwindigkeit (V M ) bewegen oder sich zur gleichmäßigen Abnutzung schrittweise mit einer vorgebbaren Messergeschwindigkeit (V M ) in Laufrichtung der Folienbahn (7) bewegen und dass die Messergeschwindigkeit (V M ) kleiner ist als die Führungsgeschwindigkeit (V F ) der Folienbahn (7).
Patent DE-10165015-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: SCHIERLING BERNHARD DIPL ING
IPC: F16F15/131
Filed: 2001-04-17
Granted: 2014-09-18
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit einem antriebsseitigen Übertragungselement (1) und einem abtriebsseitigen Übertragungselement (8), die über eine Energiespeichereinrichtung (7) gegeneinander verdrehbar sind, wobei die Energiespeichereinrichtung (7) in einem radialen Abstand von einer Mittenachse (4) der Übertragungselemente (1, 8) angeordnet ist, und die Übertragungselemente (1, 8) über eine axialelastische Koppelvorrichtung (11) miteinander in Wirkverbindung stehen, die vollständig radial innerhalb der Energiespeichereinrichtung (7) angeordnet ist, wobei das abtriebsseitige Übertragungselement (8) mit einer Nabenscheibe (9) verbunden ist, die in die Energiespeichereinrichtung (7) eingreift, und wobei radial innerhalb der Energiespeichereinrichtung (7) Federelemente (13) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelvorrichtung (11) dem abtriebsseitigen Übertragungselement (8) zugeordnet ist, das radial innen eine Verzahnung (14) aufweist, mittels der das abtriebsseitige Übertragungselement (8) mit einer Abtriebswelle drehfest verbindbar ist, wobei das abtriebsseitige Übertragungselement (8) über die radial innerhalb der Energiespeichereinrichtung (7) angeordneten axialelastischen Federelemente (13) axialelastisch mit der Nabenscheibe (9) verbunden ist.
Patent DE-10196304-B4 (DE)
Title: Variable Verzögerungsschaltung
Inventor: MIKAMI HIROYUKI
IPC: H03K5/13
Filed: 2001-05-30
Granted: 2004-04-08
Abstract: Variable Verzögerungsschaltung zum Verzögern eines Eingangssignals (10) um eine vorbestimmte Verzögerungszeit, die gemäß einem Verzögerungseinstellwert (12) bestimmt ist, und zum Ausgeben des Verzögerungssignals, welche aufweist: eine Verzögerungsschaltungseinheit (20) mit mehreren Pfaden, wobei das Eingangssignal (10) durch einen der mehreren Pfade hindurch geht und mit einer vorbestimmten Verzögerungsgröße des einen der mehreren Pfade ausgegeben wird; und eine Steuereinheit (30) zum Empfangen des Verzögerungseinstellwertes (12) und zum Auswählen eines Pfades aus den mehreren Pfaden auf der Grundlage des Verzögerungseinstellwertes (12) und einer Verzögerungsversetzungsgröße entsprechend einer Verzögerungsgröße von jedem der mehreren Pfade,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Verzögerungsschaltungseinheit (20) mehrere Verzögerungsschaltungseinheiten (22a...22n), die in Kaskade angeordnet sind, aufweist, die Steuereinheit (30) mehrere in Kaskade angeordnete Subtraktionseinheiten (34e...34n) aufweist, von denen jede jeweils einer der mehreren Verzögerungsschaltungseinheiten (22a...22n) entspricht, und  jede der Subtraktionseinheiten (34a...34n) den Verzögerungseinstellwert (12) empfängt und einen Wert der durch Subtrahieren der Verzögerungsversetzungsgröße entsprechend dem von der Steuer einheit...
Patent DE-10200999-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung nach einem rotativen Push-Push-Bewegungsprinzip
Inventor: EIGLER FRIEDHELM
IPC: F16B1/04
Filed: 2002-01-11
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
nach dem Push-Push-Bewegungsprinzip
zur Verriegelung einer Zuhaltung für einen Deckel, einer Klappe,
eines Faches, einer Tür,
einer Abdeckung oder eines ähnlichen
Gegenstandes, die durch Ausübung
einer Kraft entgegen der Wirkung der Kraft einer vorgespannten Zuhaltungsfeder
bei der einen Kraftbetätigung
in eine schließende
Raststellung und nach einer weiteren Kraftbetätigung in gleicher Kraftrichtung
in eine offene Raststellung gedrückt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Verriegelungsvorrichtung (1) von einer in Lagern (12, 13) eines
ortsfesten Grundkörpers
(2) drehbar gelagerten Welle (8), der darauf drehfest angeordneten
Zuhaltung (3), einem darauf drehbar gelagerten Rastnockenrad (5)
und einer mit der Welle (8) drehfest gekuppelten Schrittraste (6)
sowie von einer auf einer gleichfalls am Grundkörper (2) befestigten Achse
(10) schwenkbar gelagerten Rastsperre (7) gebildet ist, die in der
offenen Raststellung entgegen der Wirkung einer Rastsperrfeder (7a) mit
ihrer breitflächigen
Sperrfläche
(24) in angehobener Stellung auf einem Nocken (21) des Rastnockenrades
(5) gehalten ist und in geschlossener Raststellung...
Patent DE-10204286-B4 (DE)
Title: Kalander und Verfahren zum Betreiben eines Kalanders
Inventor: KURTZ RUEDIGER
IPC: D21G1/02
Filed: 2002-02-02
Granted: 2006-02-02
Abstract: Kalander
mit einer beheizten Walze und einem flexiblen Mantel, der unter
der Wirkung einer Andruckanordnung über einen vorbestimmten Umfangsbereich
an der Walze anliegt, wobei zwischen der Walze und dem Mantel ein
Breitnip ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Mantel
(3) in einem Arbeitsbereich (A), der zwischen zwei axialen Randbereichen
(R) angeordnet ist, eine größere Dicke
als in den Randbereichen (R) aufweist und im Arbeitsbereich (A)
radial über
die Randbereiche (R) vorsteht, wobei der Mantel (3) im Bereich seiner axialen
Enden auf Stützscheiben
(11) geführt
ist, die gegenüber
der Walze (2) radial verlagerbar sind.
Patent DE-10222113-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Montieren desselben
Inventor: MATSUSHITA YASUO
IPC: H01R13/74
Filed: 2002-05-17
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verbinder
(A), welcher wenigstens teilweise in ein Montageloch (H) einer Platte
(P) einpaßbar ist,
wenn ein Paar Verbindergehäuse
(10, 30) miteinander verbunden ist, worin die zwei Verbindergehäuse (10,
30) Verbindungsdetektionsmittel (26) umfassen, welche wenigstens
einen bewegbaren, detektierenden Abschnitt (25) aufweisen, welcher
an einer Standby-Position angeordnet ist, in der der bewegbare,
detektierende Abschnitt (25) nicht gegen einen Rand oder eine Kante
des Montagelochs (H) stößt, wenn
die zwei Verbindergehäuse
(10, 30) ordnungsgemäß verbunden
sind, um ein Einpassen des Verbinders (A) in das Montageloch (H)
zu ermöglichen,
und wobei der bewegbare, detektierende Abschnitt (25) zu einer zusammenstoßenden Position
verschiebbar ist, in der der bewegbare, detektierende Abschnitt
(25) durch den Rand oder die Kante des Montagelochs (H) gefangen
wird, wenn die zwei Verbindergehäuse
(10, 30) teilweise verbunden sind, um ein vollständiges Einpassen des Verbinders (A)
in das Montageloch (H) zu verhindern, so dass eine teilweise Verbindung
der zwei Verbindergehäuse
(10, 30) festgestellt werden...
Patent DE-10239253-B4 (DE)
Title: Gasbefüllbarer Dichtkörper
Inventor: GAST RAINER
IPC: E06B9/02
Filed: 2002-08-22
Granted: 2004-12-30
Abstract: Dichtkörper (24,
26) zum Abdichten einer Öffnung
(14, 18) gegen das Ein- oder Ausdringen von Flüssigkeit,  a) mit einer
den inneren Bereich der Öffnung
(14, 18) abdeckenden Schutzplatte  b) und einer am Rand der
Schutzplatte umlaufenden Nut (38),  c) in die wenigstens ein
aufpumpbarer, zwischen der Schutzplatte und dem Rand der Öffnung (14,
18) abdichtender Dichtungsschlauch (40) einlegbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  d)
die Schutzplatte als flächiges
Dichtungskissen (30) ausgebildet ist, das an seiner der Flüssigkeit
zugewandten Seite faser- oder gewebeverstärkt ausgebildet und gegenüber dem
Dichtungsschlauch (40) mit einem geringeren Druck aufpumpbar ist,  e)
daß auf
der von der Flüssigkeit
abgewandten Seite des Dichtungskissens (30) ein zweites Dichtungskissen
(42) vorgesehen ist, das auf der flüssigkeitsabgewandten Seite des
Dichtkörpers
(24, 26) für
dessen eindeutige Anlage an einem in der Öffnung (14, 18) angebrachten
Fenster oder Tür
sorgt und gegenüber
dem ersten Dichtungskissen (30) mit einem...
Patent DE-10296979-B4 (DE)
Title: Computersystem mit einer aktiven Speicherbusperipherieeinrichtung und Verfahren zur Steuerung einer aktiven Speicherbusperipherieeinrichtung
Inventor: RUEHLE MICHAEL D
IPC: G06F13/00
Filed: 2002-04-05
Granted: 2010-03-11
Abstract: Computersystem mit  einem einen Prozessor umfassenden Host (208), der über einen Speicherbus (206) mit Speichermodulen (204) gekoppelt ist, und  einer mit dem Speicherbus (206) gekoppelten aktiven Speicherbusperipherieeinrichtung (214),  wobei die Speicherbusperipherieeinrichtung (214) ein Speicherbauelement (210), eine Logikschaltung (202) und einen von der Logikschaltung (202) gesteuerten Busumschalter (212), der einen Bus des Speicherbauelements (210) entweder mit dem Speicherbus (206) oder mit der Logikschaltung (202) verbindet, aufweist,  wobei die Logikschaltung (202) – unabhängig von der Stellung des Busumschalters (212) – über einen Signalabgriff (215) mit Adressleitungen des Speicherbusses (206) gekoppelt ist, so dass die Logikschaltung (202) auf dem Speicherbus (206) angesteuerte Adresswerte überwachen kann,  wobei die Logikschaltung (202) bei Erfassen einer vorgegebenen Sequenz von Adresswerten auf dem Speicherbus (206), die jeweils eines der neben der Speicherbusperipherieeinrichtung (214) mit dem Speicherbus (206) gekoppelten Speichermodule (204) an dem Speicherbus (206) adressieren, den Busumschalter (212) so steuert, dass dieser den...
Patent DE-10304655-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer hochgradig homogenen Cellulose-Lösung
Inventor: LEE TAE-JUNG
IPC: D01F2/00
Filed: 2003-02-05
Granted: 2008-04-24
Abstract: Ein
Verfahren zur Herstellung einer hochgradig homogenen Cellulose-Lösung, das
die Schritte umfasst:  – Aufquellen
von 5 bis 20 Gew.-% einer Mischung aus Polyvinylalkohol-Pulver mit
Cellulose-Pulver, basierend auf konzentriertem flüssigen N-Methylmorpholin-N-oxid,
zusammen mit flüssigem
N-Methylmorpholin-N-oxid
bei 75 bis 80°C
in einem Mischer, um eine Paste herzustellen, wobei das Polyvinylalkohol-Pulver
einen Polymerisationsgrad von 1000 bis 5000 hat und wobei die Mischung
0.1 bis 20 Gew.-% Polyvinylalkohol-Pulver basierend auf dem Cellulose-Pulver
enthält;
und  – Zugeben
der Paste bei 85 bis 105°C
in einen Extruder, um die Paste aufzulösen.