baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006220-U1 (DE)
Title: Bluetooth-basiertes, portables System zum Sichern, Überwachen und Orten von beweglichen Gegenständen
IPC: G08B13/24
Filed: 2007-04-27
Abstract: Bluetooth-basiertes,
portables System zum Sichern, Überwachen
und Orten von beweglichen Gegenständen,  a. bei welcher der
zu ortende bewegliche Gegenstand (= Zielgegenstand) mit einem kleinen
elektronischen Gerät verbunden
wird (= BlueBug), welches im Bluetooth-Standard arbeitet;  b. bei welcher
der Verwender im Besitz eines anderen, portablen, elektronischen,
bluetooth-basierten Gerätes
mit beliebiger Drittfunktion (= Host-Gerät) ist, auf welchem eine BlueBug-Überwachungssoftware
installiert ist (Host-Gerät mit
installierter BlueBug-Überwachungssoftware
= „Host");  c.
bei welcher zwischen BlueBug und Host innerhalb einer bestimmten,
vorher festgelegten Reichweite (= Zielreichweite) ein wechselseitiger
Datenaustausch mittels elektromagnetischer Wellen im Bluetooth-Standard
stattfindet, mittels dessen der Verwender ermitteln kann,  aa.
wo innerhalb der Zielreichweite sich der BlueBug mit dem Zielgegenstand
befindet (= Ortungsfunktion),  bb. dass sich der BlueBug mit
dem Zielgegenstand außerhalb
der Zielreichweite befindet (= Überwachungsfunktion).
Patent DE-202007009590-U1 (DE)
Title: Disk-shaped objects e.g. sequential bulk goods, collecting conveyor, has burl band provided in end area of collecting band and raised over upper edge of collecting band by lifting device
IPC: B65G47/22
Filed: 2007-07-09
Abstract: The conveyor has a burl band (8) provided in an end area of a collecting band (7) and raised over an upper edge of the collecting band by a lifting device (5), where the collecting band includes two bands that run parallely. The burl band comprises burl webs placed in a partial area, where the burl band is raised and accelerated depending on the complete engagement with objects. The lifting of the burl band is viewed in a running direction and is larger at the beginning than at the end.
Patent DE-202007011542-U1 (DE)
Title: Hinweisleuchte
IPC: G09F9/00
Filed: 2007-08-17
Abstract: Hinweisleuchte
(1) mit einer elektrischen Bildwiedergabeeinheit, einer Speichereinrichtung zur
Speicherung von Bildinformationen sowie einer Steuereinheit zum
Ansteuern der Bildwiedergabeeinheit auf Basis der gespeicherten
Bildinformationen, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der
Bildwiedergabeeinheit um ein Display (2) handelt.
Patent DE-202007015995-U1 (DE)
Title: Schlafsack mit einem 2-Wege-Reißverschlusssystem
IPC: A47G9/08
Filed: 2007-11-14
Abstract: Schlafsack
(10) mit einem 2-Wege-Reißverschlusssystem,
dadurch gekennzeichnet, dass das 2-Wege-Reißverschlusssystem als teilbares
2-Wege-O-Form-Reißverschlusssystem
(30) ausgeführt
ist.
Patent DE-202007018738-U1 (DE)
Title: Hochspannungsanlage
IPC: H02J3/00
Filed: 2007-04-16
Abstract: Eine
Hochspannungsanlage umfassend Kapazitäten, Induktoren, Transformatoren
und Schalteinheiten zur Übertragung
von elektrischer Hochspannungsleistung, gekennzeichnet durch  – ein Gebäude (26),
in dem die Kapazitäten
(20a, 22a, 24a), Induktoren (20b, 22b, 24b), Widerstände (20c,
22c, 24c), Transformatoren (14) und Schalteinheiten (16) bereitgestellt
werden,  – wobei
die Kapazitäten ölfreie Kapazitäten sind.
Patent DE-202008003216-U1 (DE)
Title: Kleintierfalle
IPC: A01M23/10
Filed: 2008-03-06
Abstract: Kleintierfalle mit einem Auslösemechanismus (26) und einem durch diesen Auslösemechanismus betätigten Sender (58) zur Übermittlung des Zustands der Falle an eine Zentrale, dadurch gekennzeichnet, daß die Falle einen durch den Auslösemechanismus (26) angetriebenen mechanoelektrischen Wandler (44) aufweist, dessen elektrische Energie den Sender (58) speist.
Patent DE-202008003676-U1 (DE)
Title: Elektrodynamische Starterhilfe für Automobile
IPC: H02J7/32
Filed: 2008-01-29
Abstract: Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Starterhilfe mittels Druckhebel 1 (1) einen Generator 1 (2) antreibt.
Patent DE-202008004798-U1 (DE)
Title: Zwischenlagen für Gasbehälter
IPC: B60P7/12
Filed: 2008-04-05
Abstract: Gummiprofil
glatt 5, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Gummiprofil die gleiche
Rundung 10 wie die Gasflasche F aufweist und dadurch selbsthemmend
ist.
Patent DE-202008005591-U1 (DE)
Title: KFZ-Scheibenreinigung
IPC: B60S1/38
Filed: 2008-04-18
Abstract: Handgerät zur Scheibenwischblattreinigung/Schleifung,  dadurch
gekennzeichnet, dass es sich um ein mechanisches Gerät ( 1 )
handelt welches durch manuelle Betätigung (zusammendrücken und
abziehen) den Schleif/Reinigungsprozess der Gummilippe/Wischblattgummi
herbeiführt.  Bei
dem Korpus des Gerätes
handelt es sich um einen V oder U-förmigen, selbstfedernden Träger. An
den Enden des Trägers
( 2 ) werden die Puffer z. B. Gummipuffer ( 3 )
befestigt, z. B. geklebt oder per Aufnahmehalterung gesteckt).  Die
Puffer, "Gummipuffer" werden vor dem befestigen an den Korpus noch
mit den beschriebenen Schleifauflagen ( 4 ) bestückt (geklebt).
Patent DE-202008007616-U1 (DE)
Title: Packungsgebinde-Folienverschluss
IPC: B65B19/22
Filed: 2008-06-06
Abstract: Verschluss
für eine Folie (3), insbesondere eine transparente Folie
(3), die ein Packungsgebinde, insbesondere ein Zigarettenpackungsgebinde
(2), einschlägt, wobei die Folie (3) an einzelnen Siegelstellen (7,
9) zusammengeheftet ist, dadurch gekennzeichnet, dass separate Siegelstellen
(7, 9) unterschiedlicher Haltefestigkeit an der Folie (3) angeordnet
sind.
Patent DE-202008007891-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedrucken oder Lackieren eines Bogens
IPC: B41F13/08
Filed: 2008-06-13
Abstract: Vorrichtung
zum Bedrucken oder Lackieren eines Bogens, umfassend einen ersten
Zylinder (1) mit Greifern (3) zum Halten des Bogens und einen zweiten Zylinder
(2) mit einem Zylinderkern (4), mit einer Platte (6) zum Bedrucken
oder Lackieren des Bogens und mit einer Zwischenhülse (5),
die auf dem Zylinderkern (4) sitzt und die Platte (6) trägt,
wobei die Zwischenhülse (5) erste Registerelemente (11)
und die Platte (6) zweite Registerelemente (12) aufweist, die mit
den ersten Registerelementen (11) im Eingriff stehen, und wobei
die Platte (6) erste Greiferaussparungen (21) aufweist, in welche
die Greifer (3) eintauchen.
Patent DE-202008010000-U1 (DE)
Title: Ohrringhalter
IPC: A45C11/16
Filed: 2008-07-25
Abstract: Ohrringhalter
zur Aufbewahrung von Ohrringen,  dadurch gekennzeichnet  dass
ein Rahmen mit Fliegengitter, oder anderem gitterähnlichen
oder mit kleinen Löchern
versehenem Material, bespannt wird, in welchen die Ohrringe eingehängt werden
können.  Dieser
Rahmen kann, je nach Belieben, in Größe, Form, Farbe und hinsichtlich
des Rahmenmaterials variieren.
Patent DE-202008013975-U1 (DE)
Title: Sicherungsseil mit Schlaufe
IPC: F16F7/14
Filed: 2008-10-20
Abstract: Sicherungsseil
mit Schlaufe (2), dadurch gekennzeichnet, daß durch die
Schlaufe (3) mit Schlaufenpressung (4), auftretende Fallenergie
kontrolliert abgebaut wird.
Patent DE-202008014502-U1 (DE)
Title: Verpackungsanordnung zur Verpackung von Fußbodenpaneelen
IPC: B65D19/44
Filed: 2008-10-31
Abstract: Verpackungsanordnung
(1) zur Verpackung von Fußbodenpaneelen  – mit einer
eine Auflage bildenden Palette (2),  – mit einer Vielzahl von einen
Stapel (3) bildenden Paketen (4) mit Fußbodenpaneelen, insbesondere
Laminatfußbodenpaneelen,
wobei der Stapel (3) auf der Palette (2) aufliegt, und  – mit einer
Abdeckplatte (5), die den Stapel (3) zumindest in vertikaler Richtung
abdeckt,  dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (5)
zumindest abschnittsweise aus Wellpappe (6) besteht und dass die
Abdeckplatte (5) mindestens drei parallele Sollknickstellen (7)
aufweist.
Patent DE-202008015691-U1 (DE)
Title: Zentrierstück bei Einbaugarnituren
IPC: E03B9/02
Filed: 2008-11-26
Abstract: Zentrierstück bei Einbaugarnituren, gekennzeichnet
dadurch, dass ein Zentrierstück
5 mit seinem nach oben zeigendem Überstandsbund 5.1.4. unter dem
Kopfstück
2.2. der Einbaugarnitur 2 um das Hülsrohr 2.1. fasst, wobei die
an seinen unteren Ende angeordneten Zentrierstückarme 5.1.1. mit ihrer außen liegenden
Zentrierung 5.1.3. auf dem inneren Rand des Straßenkappenbodens 4.2. oder einer
gesonderten Bodenplatte 4.3. unter der Straßenkappe 4 so aufliegen, das
sich ein Überstand Ü zwischen
dem Straßenkappenboden
4.2. und Unterkante Kopfstück
2.2. der Einbaugarnitur 2 ergibt und die Einbaugarnitur 2 mittig
in die Straßenkappe
4 ragt.
Patent DE-202008016453-U1 (DE)
Title: Bewegbare Be- und Entladerampe
IPC: B65G69/30
Filed: 2008-12-15
Abstract: Modular aufgebaute, bewegbare Be- und Entladerampe (1, 185) umfassend  1.1 eine Rampenbasis (2, 186),  1.2 mindestens eine Brücke (17, 73, 187'),  1.3 n Module (74 bis 76, 82 bis 84, 93 bis 95, 109, 112 bis 114) für je eine der Brücken (17, 73, 187'),  1.4 wobei die Brücken (17, 73, 187') im aufgebauten Zustand zwischen der Rampenbasis (2, 186) und den n Modulen (74 bis 76, 82 bis 84, 93 bis 95, 109, 112 bis 114) angeordnet sind.
Patent DE-202008017651-U1 (DE)
Title: Annahmetrog
IPC: B65D88/54
Filed: 2008-10-29
Abstract: Annahmetrog (1) für pneumatische Entnahmeeinheiten,  wobei der Annahmetrog an einem flexiblen Behälter für Schüttgut, insbesondere Holzpellets, im Bereich einer Entleerungsöffnung angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Annahmetrog mindestens zwei Anschlüsse für Entnahmeeinheiten aufweist.
Patent DE-202008018264-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Plasma-Jets
IPC: H05H1/26
Filed: 2008-06-12
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines Plasma-Jets, insbesondere zur Behandlung oder Aktivierung von Durchgangslöchern flächiger Substrate, aufweisend mindestens ein mit Prozessgas durchströmtes Entladungsrohr (1), wobei die Wandung des Entladungsrohres (1) aus dielektrischem Material besteht, wobei eine erste Mittelelektrode (2), zentrisch im Inneren des Entladungsrohres (1) in dessen Längsrichtung sich ersteckend angeordnet ist, wobei eine zweite Gegenelektrode (3) in axialer Richtung die Wandung des Entladungsrohres (1) konzentrisch umschließend angeordnet ist, derart, dass erste Mittelelektrode (2), Entladungsrohr (1) und zweite Gegenelektrode (3) einen koaxialen und im Querschnitt konzentrischen Aufbau mit einer offenen Stirnseite bilden, an der der Plasma-Jet erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass beabstandet zu der stirnseitigen Öffnung des Entladungsrohres (1) eine Aufnahme (7) für die zu behandelnden Substrate (8) angeordnet ist, und dass, wiederum beabstandet von der Aufnahme (7), an deren von der Stirnseite des Entladungsrohres (1) abgewandten Seite, eine Hilfselektrode (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202009000704-U1 (DE)
Title: Hantelablage für Kurzhanteln
IPC: A63B21/06
Filed: 2009-01-17
Abstract: Hantelablage
für Kurzhanteln (4), bestehend aus zumindest einer Hantelaufnahme,
die ein Aufnahmeprofil (1) zur Ablage einer Kurzhantel (4) mit einer etwa
mittig angeordneten Aussparung (2) aufweist, und die an einer vertikalen
Stütze (3) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
das Aufnahmeprofil (1) aus zwischen plattenförmigen Rahmenelementen
(5a; 5b; 5c; 5d) und jeweils seitlich zu der Aussparung (2) angeordneten
halbschalenförmigen Ablagen bildenden, zylinderförmigen Hohl-
oder Massivhorizontalprofilen (6a; 6b; 6c; 6d; 6e; 6f; 6g; 6h) besteht.
Patent DE-202009003569-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken von Rädern
IPC: B65B25/24
Filed: 2009-03-12
Abstract: Vorrichtung zum Umwickeln von beliebig vielen Rädern mit oder ohne Felgen mit einer handelsüblichen dehnbaren Folie (Stretchfolie).
Patent DE-202009008653-U1 (DE)
Title: Antriebsbaugruppe
IPC: H02K5/04
Filed: 2009-06-22
Abstract: Antriebsbaugruppe eines Kraftfahrzeugs mit einem Gehäuse (1) aus Kunststoff und einem im Gehäuse (1) angeordneten Gleichstrommotor (2) sowie einem ebenfalls im Gehäuse (1) angeordneten, dem Gleichstrommotor (2) nachgeschalteten Getriebe (3), wobei der Gleichstrommotor (2) einen Stator (5) mit Statormagneten (5a, 5b), einen auf einer Antriebswelle (6) angeordneten Rotor (7) mit Rotorwicklungen (7a) und einen auf der Antriebswelle (6) angeordneten Kommutator (8) mit zugeordneten Kommutatorbürsten (9) aufweist, wobei im Gehäuse (1) ein Abschirmblech (11) zur elektromagnetischen Abschirmung insbesondere des Kommutators (8) und/oder des Rotors (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) einen Gehäuseschacht (12) für die Aufnahme des Rotors (7) und des Kommutators (8) aufweist, dass das Abschirmblech (11) zur Montage von Außen axial in den Gehäuseschacht (12) einsetzbar ist und dass das Abschirmblech (11) zumindest abschnittsweise im Wesentlichen rohrförmig ausgestaltet ist.
Patent DE-202009009286-U1 (DE)
Title: Heizstab für Wärmepumpen
IPC: F25B30/02
Filed: 2009-07-07
Abstract: Heizstab für Wärmepumpen, dadurch gekennzeichnet, daß ein elektrisches Zuheizmittel im Kältekreislauf der Wärmepumpe vor dem Kompressor angebracht wird.
Patent DE-202009011148-U1 (DE)
Title: Trägersystem
IPC: A47C23/05
Filed: 2009-08-14
Abstract: Trägersystem für Federelemente einer Matratze oder Untermatratze mit gitterartig angeordneten Streben (1), auf denen mindestens einseitig eine Vielzahl von als Federelemente ausgebildete Einzelstützelementen (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Streben (1) jeweils im wesentlichen die gesamte Breite bzw. die gesamte Länge der Matratze oder Untermatratze überspannen und an ihren Kreuzungspunkten über kraft- und/oder formschlüssige Verbindungsmittel (2, 7) miteinander verbunden bzw. verbindbar sind.
Patent DE-202009012506-U1 (DE)
Title: Schmalfilmkassettenadapter
IPC: G03B17/26
Filed: 2009-09-15
Abstract: Schmalfilmkassettenadapter zur Anpassung anderer, als zur Verwendung in Super 8 Filmkameras vorgesehener Filmsorten an das Belichtungsmesssystem, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter aus einer Grundplatte (B), einer Einstellplatte (C), einer Andruck- und Führungsfeder (A) besteht.
Patent DE-202009015395-U1 (DE)
Title: Maschine zur Bearbeitung von Werkstücken von unten
IPC: B23Q1/00
Filed: 2009-11-15
Abstract: Werkstückbearbeitung von unten welche dadurch gekennzeichnet ist, dass Werkstückträger und Werkzeug in einer oder mehreren Ebenen/Richtungen bewegt werden können. Es ist dabei möglich ein oder mehrere Werkstück(e) von unten mit einem oder mehreren Werkzeugen zu bearbeitet.  Werkstückaufnahmen dienen zur Befestigung/Fixierung von Werkstücken, die zu bearbeitende Seite ist die Unterseite.  Werkzeuge bearbeiten die Werkstücke von unten. Abgetragenes Material fällt nach unten und verschmutzt das Werkstück nicht.  Dabei sind sowohl Werkzeuge wie auch Werkstücke auf beweglichen Achsen montiert. Der Antrieb der Achsen kann mechanisch/elektromechanisch erfolgen.  Es besteht auch die Möglichkeit mehrere Werkstücke gleichzeitig zu bearbeiten. Die Maschine kann mit mehreren Werkzeugspindeln betrieben werden.  Die Maschine wird aus einer Stahlkonstruktion oder anderen stabilen Materialien angefertigt, sie ist mit Führungen versehen um Werkstück und Werkzeug bewegen zu können. Die Bewegungen werden durch elektrische/elektromechanische Antriebe ausgeführt.
Patent DE-202010000177-U1 (DE)
Title: Sitz-/Liegemöbel mit einem Verlängerungsteil
IPC: A47C7/50
Filed: 2010-02-12
Abstract: Sitz-/Liegemöbel, mindestens aufweisend ein Untergestell (1) und ein auf dem Untergestell (1) lösbar befestigtes oder lose aufgelegtes Sitzpolster (2, 3, 4), gekennzeichnet durch die Kombination mit einem dünnwandigen Verlängerungsteil (5) mit einer vorderseitigen Fußstütze (6), welches Verlängerungsteil (5) lose mit einem rückseitigen Abschnitt auf der Oberseite (7) des Grundgestells (1) unterhalb des Sitzkissens (2) aufliegt oder über eine definierte Tiefe auf die Oberseite (7) des Untergestells (1) schiebbar ist, und einem auf das Verlängerungsteil (5) auflegbares oder an der Oberfläche desselben befestigbares Sitzpolster (8).
Patent DE-202010003701-U1 (DE)
Title: Futtertrogabdeckung mit integrierter Sitzstange
IPC: A01K31/12
Filed: 2010-03-16
Abstract: Futtertrogabdeckung, umfassend:  – Einen Abdeckungswandabschnitt (1, 5), der sich in einer Längsrichtung der Futtertrogabdeckung erstreckt und vorzugsweise in einem senkrecht zur Längsrichtung liegenden Querschnitt von oben schräg nach unten verläuft,  – Einen oberhalb des Abdeckungswandabschnitts liegender Sitzstangenabschnitt (2, 3, 4), der sich in der Längsrichtung der Futtertrogabdeckung erstreckt und in einem senkrecht zur Längsrichtung liegenden Querschnitt ein Profil aufweist, welches ausgebildet ist, um als Halteabschnitt für den Fuß eines Geflügelnutztieres zu dienen, wobei der Abdeckungswandabschnitt und der Sitzstangenabschnitt integral aus einem Blech geformt sind.
Patent DE-202010004159-U1 (DE)
Title: Schneeschieber
IPC: E01H5/02
Filed: 2010-11-20
Abstract: In  1   sind die 2 Seitenteile (1) werden verbunden durch die Stielfixierung mit integriertem Winkel (6). Ebenfalls verbunden wird der hintere Teil mit der Querstrebe (2) durch Winkel (7) verbunden. Die Winkel (7) werden durch Schlossschrauben (8) sowie durch Sicherungsmuttern (9) gesichert. Die Flügelmutter (10) erleichtert das Lösen des Stiels ohne Zuhilfenahme von Werkzeug.    In  2   ist der entnehmbare Stiel (5) dargestellt. Dieser ist entnehmbar durch die Flügelmutter (10), dargestellt in  1 . Der Stiel (5) ist durch eine Schlossschraube (8, dargestellt in  1 ) und einer Flügelmutter mit der Querstrebe (2, dargestellt in  1 )) fest verbunden. Der Stiel (5) kann durch diese Konstruktion von daher leicht montiert bzw. demontiert werden.    In  3   ist die Aufnahme- und Fixiereinheit (3) für den Stiel dargestellt sowie die Auflage für die Stielvorrichtung (4). Der lose Stiel wird in die Aufnahme- und Fixiereinheit (3) geschoben und durch eine Schraube...
Patent DE-202010004350-U1 (DE)
Title: Kühlsystem
IPC: G06F1/20
Filed: 2010-03-30
Abstract: Kühlsystem, das mit einem Kühlsockel (1) versehen ist, der eine obere Abdeckung (11), eine untere Abdeckung (12), eine Kapillarstruktur (13), eine Gruppe von Nuten (14) und Flüssigkeit (nicht gezeigt) aufweist, wobei die obere Abdeckung (11) mit einem Aufnahmeraum (112) versehen, und wobei sich die untere Abdeckung (12) mit der oberen Abdeckung (11) überlappt, und wobei die Kapillarstruktur (13) jeweils durch Schweißen dicht mit der Innenwand des Aufnahmeraums (112) und der oberen Oberfläche der unteren Abdeckung (12) verbunden ist, und wobei die Gruppe von Nuten (14) jeweils an der Innenwand des Aufnahmeraums (112) und auf der oberen Oberfläche der unteren Abdeckung (12) angeordnet ist und aus mehreren ineinander greifenden Kanälen besteht, und wobei die Flüssigkeit in den Aufnahmeraum (112) eingefüllt ist.
Patent DE-202010004874-U1 (DE)
Title: LED-Modul mit Passiv-LED
IPC: H05B44/00
Filed: 2010-04-11
Abstract: LED-Modul (1) bestehend aus mehreren auf einer Leiterplatte (75) angeordneten LED (76, 77, 78, 79, 80, 81, 82, 83, 84, 85, 86, 87, 88, 89), welche jeweils eine sogenannte Einbettung mit einer Linse (100, 101, 102, 103, 104, 105, 106, 107, 108, 109, 110, 111, 112, 113) aufweisen, mit welchen die jeweilige LED (76, 77, 78, 79, 80, 81, 82, 83, 84, 85, 86, 87, 88, 89) aus der Leiterplattenebene vorsteht, wobei die LED (76 bis 89) jeweils mit einem Lichteinkopplungselement (30, 31, 32, 33) eines Lichtleitköpers (2) gekoppelt sind und durch das jeweils zugehörige Lichteinkopplungselement (30, 31, 32, 33) der jeweilige Lichtstrom der zugehörigen LED (76 bis 89) aus dem LED-Modul (1) nach außen abgestrahlt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass auf der Leiterplatte (75) zu den LED (76 bis 89) wenigstens eine Passiv-LED (95, 96, 97) vorgesehen ist, welche bei Ausfall einer der LED (76 bis 89) aktivierbar...
Patent DE-202010005517-U1 (DE)
Title: Saugnapf
IPC: F16B47/00
Filed: 2010-05-28
Abstract: Saugnapf, der aus einem Napfteil (10), einer Feder (20), einem Sockel (30) und einem Steuergriff (40) ausgebildet ist, wobei vom Zentrum der Oberseite des Napfteils (10) ausgehend sich ein Zugschaft (13) erstreckt, an dem ein Verbindungsloch (14) vorgesehen ist, wobei der Sockel (30) deckenförmig ausgebildet ist und im Zentrum ein Durchgangsloch (31) aufweist, wobei am Steuergriff (40) ein exzentrisches Teil (41) angeordnet ist, an dem ein Verbindungsloch (42) vorgesehen ist, wobei von der anderen Seite des Steuergriffs (40) ausgehend sich ein Griffteil (43) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Saugnapf (10) aus einer ersten und einer zweiten Strukturlage (11, 12) verbunden ausgebildet ist, wobei die erste Strukturlage (11) weicher und elastisch ist und zum direkten Kontaktieren mit dem angesaugten Gegenstand dient, während die zweite Strukturlage (12) härter ist und unter Drücken des Sockels (30) sich verformen und somit eine Vakuumsaugkraft erzeugen kann, um eine Hilfe beim Festlegen der Form...
Patent DE-202010007517-U1 (DE)
Title: Kransystem
IPC: B66C9/00
Filed: 2010-06-02
Abstract: Kransystem zum Transportieren und gegebenenfalls Anheben und Absenken von Lasten, zumindest bestehend aus einem an Auflagern oder vorzugsweise mittelbar an ein Auflager bildenden Gebäudeteilen befestigbaren Kranprofil, insbesondere Kranlängsprofil (1), und einem in dem Kranlängsprofil (1) entlang des Kranlängsprofils (1) mittels Laufrollen verschiebbaren Fahrwerk mit Mitteln zur Aufnahme oder Halterung von Lasten, dadurch gekennzeichnet, dass an oder in dem Kranlängsprofil (1) weitere Profil- oder Flächenteile angeordnet sind, die die Lauffläche für die Laufrollen des Fahrwerks bilden.
Patent DE-202010010294-U1 (DE)
Title: Messerträger für Zerkleinerungsvorrichtungen
IPC: B02C18/16
Filed: 2010-07-15
Abstract: Messerträger für Zerkleinerungsvorrichtungen, bestehend aus einem auf einer Zerkleinerungswalze oder dergleichen befestigbaren Zahnkörper (1) und wenigstens einem Messer (2), wobei das Messer (2) mit einer ersten formschlüssigen Verbindung an dem Zahnkörper (1) anordenbar ist, wobei in dem Zahnkörper (1) eine als Ausnehmung (4) ausgebildete Messeraufnahme (3) als erste formschlüssigen Verbindung vorgesehen ist, in die das Messer (2) zumindest teilweise einsetzbar ist und wobei der Zahnkörper (1) und das Messer (2) zumindest an der oder den Verbindungsseite(n) eine zueinander korrespondierende Form aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausnehmung (3) bzw. in der Messeraufnahme (4) und am Messer (2) zumindest eine weitere formschlüssige Verbindung vorgesehen ist.
Patent DE-202010014726-U1 (DE)
Title: Linearer Druckgeber mit variabler Säulenführung, zum Herstellen von 3-D-Stanzwerkzeugen
IPC: B23Q5/26
Filed: 2010-10-28
Abstract: Druckgeber, bei denen der Druck eines Schlauches (8) oder Membrane linear über eine oder mehrere Säulen auf die Schneide des Werkzeuges übertragen wird, bei denen die Länge des Werkzeuges die Druckgeberlänge bestimmt. Die Säulen werden mit den Führungen und den Platzverhältnissen auf eine T-Nutführung schwimmend angebracht.
Patent DE-202010015266-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung des Füllungsgrads eines Katheterbeutels
IPC: A61J1/18
Filed: 2010-11-11
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung bei der Überwachung des Füllstands von Katheterbeuteln, wobei eine Flüssigkeit von einem Patienten über einen Katheter entweder in einem Katheterbeutel aufgefangen wird oder wobei eine Flüssigkeit von einem Katheterbeutel einem Patienten zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Aufhängung (3) zum Aufhängen der Vorrichtung und eine bewegliche mechanische Einrichtung (6) umfasst, an der ein Katheterbeutel befestigt werden kann, wobei die bewegliche mechanische Einrichtung (6) so beschaffen ist, dass der Füllstand des Katheterbeutels auf die bewegliche mechanische Einrichtung (6) einwirkt, und dass sie eine Kontrolleinheit (2) umfasst, die mit Organen zur Erfassung der Bewegung der mechanischen Einrichtung (6) versehen ist, wodurch der Füllstand des Katheterbeutels überwacht werden kann.