baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19506774-B4 (DE)
Title: Kontinuierliche Rotationsdruckerpresse sowie Verfahren zum Steuern der relativen Positionierung von Seitenschnitten bei einer kontinuierlichen Rotationsdruckerpresse
Inventor: GOLDBERG IRA B
IPC: B65H23/04
Filed: 1995-02-27
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zum Steuern einer relativen Positionierung von Bogenschnitten von Bahnen (26, 27, 28, 29) einer Rollenrotationsdruckmaschine (10) mit einfachbreiten und doppeltbreiten Bahnen (20, 23, 26, 27, 28, 29), um mehrere Bögen (38, 40) mit im wesentlichen gleicher Bogenlänge zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass es die folgenden Schritte enthält: – Anordnen von Referenzmarken (36) auf allen doppeltbreiten Bahnen (20, 23); – Erfassen der Referenzmarken (36) unabhängig von sichtbarem Licht; und – Steuern der relativen Positionierung der Bogenschnitte von allen einfachbreiten Bahnen (26, 27, 28, 29) gemäß dem lichtunabhängigen Erfassen der Referenzmarken (36) an wenigstens einer der mehreren einfachbreiten Bahnen (26, 27, 28, 29) durch eine andere der mehreren einfachbreiten Bahnen (26, 27, 28, 29) hindurch.
Patent DE-19509228-B4 (DE)
Title: Wurfvorrichtung für einen Schießsport
Inventor: LASCH UWE
IPC: F41J9/16
Filed: 1995-03-17
Granted: 2005-06-09
Abstract: Wurfvorrichtung
für einen
Schießsport,
insbesondere zum Werfen einer Wurftaube (10), die eine kreisrunde
Form sowie einen im Wesentlichen napfförmigen Querschnitt und einen
umlaufenden Zahnkranz (12) aufweist, mit einem unter Wirkung einer
Feder (21) stehenden, schwenkbaren Wurfarm (20), der der Wurftaube
(10) bei Schwenkung eine Wurfkraft verleiht, wobei die Wurftaube
(10) bei Schwenkung des Wurfarmes (20) an ihrem Zahnkranz (12) in
Rotation versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wurftaube
(10) auf dem Wurfarm (20) während
dessen Schwenkung drehbar, jedoch unverschieblich gehalten ist und
dass an dem Wurfarm (20) ein angetriebenes Ritzel (22) angeordnet
ist, das mit dem Zahnkranz (12) der Wurftaube (10) in Eingriff steht.
Patent DE-19521469-B4 (DE)
Title: Hochspannungstransistorstruktur für eine Halbleitervorrichtung sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: AHN BYUNG JIN
IPC: H01L29/40
Filed: 1995-06-13
Granted: 2007-05-31
Abstract: Hochspannungstransistorstruktur
mit  – einer
ersten Gateelektrode (19A) auf einem Siliziumsubstrat (11);  – einer
zweiten Gateelektrode (19B), welche elektrisch mit der ersten Gateelektrode
verbunden ist;  – einem
oxidischen Feldfilm (Feldoxidfilm) (16);  – im Siliziumsubstrat ausgebildeten
Source- und Draingebieten (21A, 21B), welche zwischen der ersten
und der zweiten Gateelektrode angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
zweite Gateelektrode (19B) unterhalb eines Vogelschnabelbereichs
(16A) des oxidischen Feldfilms (16) angeordnet ist.
Patent DE-19525388-B4 (DE)
Title: Elektronikbauteil mit anodisch gebondetem Leiterrahmen
Inventor: TAKAHASHI YOSHIHARU
IPC: H01L21/60
Filed: 1995-07-12
Granted: 2005-06-02
Abstract: Elektronikbauteil
mit  einem Halbleiterchip (1), der eine Oberfläche sowie
auf der Oberfläche
angeordnete Elektroden (2) aufweist,  einer Isolierschicht (2a),
die lediglich bei Erwärmung
Leitfähigkeit
hat und auf einem Abschnitt der Oberfläche des Halbleiterchips angebracht
ist, wobei die Oberflächen
der Elektroden auf dem Halbleiterchip niedriger liegen als die Oberfläche der
Isolierschicht,  einem auf den Oberflächen der Elektroden aufgebrachten leitenden
Material (2A, 2C), wobei ein Teil des leitenden Materials aus der
Oberfläche
der Isolierschicht heraussteht, und  einem Leiterrahmen (3),
der nach innen führende
Leiter (4a) aufweist, die sich von dem Leiterrahmen aus erstrecken
und anodisch an die Isolierschicht gebondet sind und deren Endabschnitte
sich über
die Elektroden (2) hinweg erstrecken, so dass die Leiter (4a) durch
Druck elektrisch mit den Elektroden verbunden sind.
Patent DE-19633109-B4 (DE)
Title: Airbag-Rückhaltesystem
Inventor: MATTE ULF
IPC: B60R21/215
Filed: 1996-08-16
Granted: 2005-09-08
Abstract: Airbag-Rückhaltesystem
für ein
Kraftfahrzeug, mit einem beim Aktivieren durch eine Austrittsöffnung in
einem Teil einer Innenraumverkleidung austretenden Airbag, wobei
die Austrittsöffnung
durch eine Abdeckung verschlossen ist, welche mit einem Fangband
gesichert ist, dessen eines Ende mit der Abdeckung verbunden ist
und dessen anderes Ende in Form einer Schlaufe um ein Verankerungselement
herumgelegt ist, wobei das Verankerungselement unabhängig von
Komponenten eines den Airbag umfassenden Airbagmoduls lösbar an
einem ortsfesten Halteelement des Kraftfahrzeugs befestigbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Verankerungselement (24) ein Metallprofil
mit im Wesentlichen U-förmigem
Querschnitt ist, das gegen das von einer Verstrebung der Kraftfahrzeugkarosserie
oder von einem Träger
(27) gebildete Halteelement anliegt.
Patent DE-19638837-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Steuerung eines Druckes
Inventor: BORNHOF HANS-ULRICH
IPC: F15B11/028
Filed: 1996-09-21
Granted: 2006-06-14
Abstract: Anordnung
(7) zur Steuerung eines Druckes in einer Druckmittelanlage mit folgenden
Merkmalen:  a) es ist eine erste Drucksteuereinrichtung (8)
mit wenigstens einem Druckmitteleingang (31), einem Druckmittelausgang
(30) und einem ersten druckmittelbetätigbaren Steuereingang (15)
vorhanden,  b) es ist eine zweite Drucksteuereinrichtung mit
wenigstens einem Druckmitteleingang (34), einem Druckmittelausgang (33)
und einem durch eine Steuerenergie betätigbaren Steuereingang (18)
vorhanden,  c) die erste und die zweite Drucksteuereinrichtung
(8, 9) sind geeignet zur Absperrung und Durchlassung des Druckmittels
von ihrem jeweiligen Druckmitteleingang (31, 34) zu ihrem jeweiligen
Druckmittelausgang (30, 33) in Abhängigkeit von den Steuersignalen
an ihrem jeweiligen Steuereingang (15, 18),  gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  d) die erste Drucksteuereinrichtung
(8) weist einen zweiten druckmittelbetätigbaren Steuereingang (16)
auf,  e) der Druckmittelausgang (33) der zweiten Drucksteuereinrichtung
(9) ist mit dem zweiten druckmittelbetätigbaren Steuereingang (16)
der ersten Drucksteuereinrichtung (8) verbunden.
Patent DE-19640027-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Pulverisieren fester Teilchen
Inventor: KARASAWA YUKIHIKO
IPC: B02C19/00
Filed: 1996-09-27
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zum Pulverisieren fester Teilchen mit den folgenden Schritten: Suspendieren
der festen Teilchen in einem Fluid in überkritischem oder unterkritischem
Zustand, das bei Normaltemperatur in gasförmigem Zustand ist, Unter-Druck-Setzen
des Suspensionsfluids, Dispergieren und Pulverisieren des so erhaltenen Hochdruck-Suspensionsfluids
durch Spritzen durch eine Düse
und Gegenstromkollision mit hoher Geschwindigkeit, Verringern des
Drucks auf das Suspensionsfluid, und Abtrennen des Fluids in überkritischem
oder unterkritischem Zustand als Gas von den festen Teilchen.
Patent DE-19709228-B4 (DE)
Title: Geordnete Grenzflächentexturierung für ein lichtemittierendes Bauelement
Inventor: KRAMES MICHAEL R
IPC: H01L33/46
Filed: 1997-03-06
Granted: 2010-11-04
Abstract: Lichtemittierendes Bauteil, mit folgenden Merkmalen:  ein Substrat (3),  eine p-n-Übergangsregion (2) mit mehreren p-Schichten und n-Schichten, um einen p-n-Übergang zu bilden, wobei sich eine der Schichten benachbart zu dem Substrat befindet,  elektrische Kontakte, die mit der p-n-Übergangsregion verbunden und wirksam sind, um den p-n-Übergang in Flußrichtung vorzuspannen, wobei zumindest ein elektrischer Kontakt (9) oberhalb einer Kontaktregion einer Grenzfläche (7, 8) des lichtemittierenden Bauteils angeordnet ist, wobei Licht beim Austreten aus dem Bauteil einen Restbereich der Grenzfläche passiert, wobei die Grenzfläche an der Kontaktregion und dem Restbereich  mit einer zweidimensionalen Anordnung mit sich wiederholenden Merkmalen in zumindest zwei ausgewählten Richtungen vollständig texturiert ist,  eine zugeordnete Periodizität in jeder der ausgewählten Richtungen aufweist, um im Restbereich die Extraktion von Erst-Durchlauf-Licht zu erhöhen, und um in der Kontaktregion den elektrischen Widerstand im Vergleich zu ebenen Kontakten zu verringern, und  innerhalb einer Periode ein Querschnittsprofil aufweist, das mindestens...
Patent DE-19736244-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zur Steuerung von Unter-Monitoren im Videokommunikationssystem
Inventor: JEONG SEONG GON
IPC: G06F3/153
Filed: 1997-08-20
Granted: 2005-04-14
Abstract: Geräteanordnung
zum Steuern einer Vielzahl von Untergeräten (200, 300, 400,..., N)
in einem Videokommunikationssystem, wobei die Geräteanordnung umfaßt:  – ein Hauptgerät (100)
und mehrere Untergeräte
(200, 300, 400,..., N);  – eine
Vielzahl von Kommunikationseinrichtungen (180, 280), wobei in dem
Hauptgerät
(100) und in jedem der Untergeräte
(200, 300, 400,..., N) jeweils wenigstens eine Kommunikationseinrichtung
(180, 280) vorgesehen ist und die Vielzahl der Kommunikationseinrichtungen
(180, 280) zum seriellen Übertragen
von Steuerungsdaten von einem Hauptcomputer (2) an das Hauptgerät (100)
und die Untergeräte
(200, 300, 400,..., N) und von Antwortdaten von dem Hauptgerät (100)
und den Untergeräten
(200, 300, 400,..., N) an den Hauptcomputer (2) geeignet ist; und  – eine Vielzahl
von Mikrocomputern (125, 225), wobei ein Mikrocomputer (125) in
dem Hauptgerät
(100) und jeweils ein Mikrocomputer (225) in jedem der Untergeräte (200, 300,
400,..., N) vorgesehen ist, wobei der Mikrocomputer (125) des Hauptgeräts mit der
Kommunikationseinrichtung (180) des...
Patent DE-19750523-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung verrippter Bauteile nach der Gasinjektionstechnik
Inventor: BRUNSWICK ANDRE
IPC: B29C45/00
Filed: 1997-11-14
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung verrippter Bauteile mit der Gasinjektionstechnik,
dadurch gekennzeichnet, dass die Gasausbreitung in beliebig in einem Bauteil
angeordeneten Rippen, Gasführungskanälen oder verdickten
Bereichen – im
folgenden als Rippen (3) bezeichnet – für jede Rippe einzeln oder für eine Gruppe
von Rippen gesteuert wird, indem die schmelzeförmigen Seelen (13) der Rippen
durch die Gasinjektion unter Vermeidung von Nebenkavitäten auf
einen an die Rippe angrenzenden, vorzugsweise größtenteils erstarrten und dünnwandigen
Formteilbereich (16a) herausgedrückt
werden, wobei die hierzu benötigten
Freiräume
(16b) durch Bewegen von Teilen der Spritzgießform (15) geschaffen werden und
diese Freiräume
durch die ausgeblasene Schmelze gefüllt werden und dass auf diese
Weise eine feste Verbindung der ausgeblasenen Schmelze (17) mit
dem dünnwandigen
Bereich und somit ein Bestandteil des Bauteils entsteht.
Patent DE-19902583-B4 (DE)
Title: Einstellbare Halteeinrichtung für Bordcomputer in Kraftfahrzeugen, insbesondere für Laptop- oder Notebook-Computer
Inventor: HERBERT KARL-WALTER
IPC: G06F1/16
Filed: 1999-01-21
Granted: 2007-06-14
Abstract: Einstellbare
Halteeinrichtung für Bordcomputer
in Kraftfahrzeugen, insbesondere für Laptop- oder Notebook-Computer,
bestehend aus  – einer
Tragkonstruktion mit einer Tischplatte an ihrem oberen Ende zur
de- und remontablen Halterung des Bordcomputers im Innenraum des
Kraftfahrzeugs in der gewünschten
Arbeitsposition in bezug auf einen den Bordcomputer bedienenden
Fahrzeuginsassen, und  – einem
Befestigungssystem am unteren Ende der Tragkonstruktion zur Befestigung
der Tragkonstruktion an Stützflächen im
oder nahe dem Bodenbereich des Fahrzeug-Innenraumes,  – wobei
das Befestigungssystem als ein Spreizsystem mit mindestens einer
Aufspreizstrebe ausgebildet ist, welche an einander mit Abstand
gegenüberliegenden,
zumindest angenähert
senkrecht zum Fahrzeugboden verlaufenden Stützflächen des Fahrzeuginnenraumes
verspannbar ist,  – wobei
die Aufspreizstrebe an ihren beiden Enden mit je einem Anpreßkörper und
die Anpreßkörper mit äußeren Gegenstützflächen zur
pressenden Anlage an den Stützflächen versehen
sind,  und wobei die Aufspreizstrebe zwei durch ein ver- und
entriegelbares Knickgelenk verbundene Spreizhebel aufweist, von
denen wenigstens einer in seiner...
Patent DE-19918455-B4 (DE)
Title: Verfahren zur aktiven Geräuschreduzierung bei hydraulischen Aggregaten
Inventor: SENTPALI STEFAN
IPC: F15B21/00
Filed: 1999-04-23
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zur aktiven Geräuschreduzierung
bei in einem Hydraulikkreis angeordneten hydraulischen Aggregaten,
mit zumindest einem Aktuator, der zur Beeinflussung einer Fluidströmung und
zur Bildung einer Kompensatinosschwingung von einer Steuereinrichtung beaufschlagt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung zur Erzeugung
der Kompensationsschwingung einen in einem hydraulischen Aggregat
(10; 10') des Hydraulikkreises bereits vorhandenen Aktuator (40 – 46), der
nicht in besonderer Weise als separater Schallgeber zur Erzeugung
einer Kompensationsschwingung ausgebildet ist, ansteuert.
Patent DE-19930447-B4 (DE)
Title: Trockenofen für eine Oberflächenbehandlungsanlage
Inventor: PAPE BERND
IPC: F26B15/14
Filed: 1999-07-02
Granted: 2005-04-21
Abstract: Trockenofen
für eine
Oberflächenbehandlungsanlage
mit mindestens zwei Förderstrecken
und einer Anlagenfördertechnik,
dadurch gekennzeichnet,  daß in
die Förderstrecken
(4, 5) Schwenkeinrichtungen integriert sind, auf denen die Warenträger (2)
aufliegen,  wobei eine Förderstrecke
(4) die Warenträger
(2) mit den Werkstücken
aufnimmt und transportiert und die andere Förderstrecke (5) still steht
und die Warenträger
(2) durch die Schwenkeinrichtungen in mindestes eine Schräglage bringbar
sind.
Patent DE-19954131-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren eines Radschlupfs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SOMMER NORBERT
IPC: F16H48/20
Filed: 1999-11-11
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zum Reduzieren eines Radschlupfs eines Kraftfahrzeugs mit mindestens
einer Achse (1), an deren Enden lenkbare Räder (7, 8) drehbar gelagert sind,
und mit mindestens einer Achse (1, 2) deren Räder (5, 6, 7, 8) über ein
Differentialgetriebe (3, 4) angetrieben werden, wobei  • im Fall
eines Radschlupfs an einem der Räder
einer angetriebenen Achse (1, 2) eine zugeordnete Bremse (16, 17) oder
Differentialsperre geregelt betätigt
wird und  • die
Drehzahlen der Räder
(5, 6, 7, 8) ermittelt werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  • aus den
Drehzahlen von Rädern
(6, 8) der rechten und von Rädern
(5, 7) der linken Fahrzeugseite einer Achse (1, 2) unter Verwendung
von Fahrzeugparametern ein virtueller Kurvenradius (r virt )
errechnet wird,  • der
Einschlagwinkel (α a , α i ) der lenkbaren Räder (7, 8) einer Achse (1)
ermittelt wird,  • ein
Sollradius (r soll ) aus einem mittleren Einschlagwinkel (α m )
der Räder
(7, 8) oder einem...
Patent DE-19963802-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Phasensynchronisierung optischer RZ-Datensignale
Inventor: GOTTWALD ERICH
IPC: H04B10/61
Filed: 1999-12-30
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Phasensynchronisierung synchroner optischer RZ-Datensignale (RZSl, RZS2,..), wobei jeweils zwei RZ-Datensignale (DSl, DS2) zu einem Multiplexsignal (MS1,...) bei gleichen Impulsabständen zusammengefaßt werden, bei dem die spektrale Leistung des Multiplexsignals (MS1, ...) bei einer der Datenrate der RZ-Datensignale (RZSl, RZS2) entsprechenden Frequenz gemessen wird und die Phasenverschiebung zwischen den RZ-Datensignalen (RZS1, RZS2) so geregelt wird, daß die gemessene Leistung ein Minimum erreicht.
Patent AU-2017101746-B4 (AU)
Title: A pallet
Inventor: YOUM SA SUNG
IPC: B29C45/00
Filed: 2017-11-28
Granted: 2018-05-31
Abstract: A pallet (10) intended for the transportation of frozen products, such as frozen meat. The pallet (10) is injection moulded and includes a top surface (11), a bottom surface (12), and a pair of side surfaces (13) and a second pair of side surfaces (14). Extending between the side surfaces (13) are a pair of passages (22) that are configured to receive the tines of a forklift, that may be employed to lift a pallet (10).
Patent DE-102004013304-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Entfernen von Ablagerungen aus einem Tank
Inventor: CHRIST BERNHARD DIPL CHEM DR
IPC: B08B9/08
Filed: 2004-03-18
Granted: 2014-10-30
Abstract: Anordnung zum Entfernen von Ablagerungen aus einem von einer Umfangs-, Boden- und Kopf- bzw. Deckenwandung umgebenen Behälter wie Tank (10, 12, 14, 28), in dem oberhalb der Ablagerungen Flüssigkeit angesammelt ist, wobei der Behälter über eine in dessen Kopf- bzw. Deckenwandung (34) vorhandene verschließbare Öffnung (18, 20, 22) zugänglich ist, umfassend ein über die Öffnung in den Behälter einbringbares und in dem Behälter verfahrbares Fahrzeug (44) mit zumindest einer Flüssigkeit abgebenden Düse (92, 94) sowie einer aus dem Behälter Flüssigkeit und Ablagerungsteile absaugenden Saugeinrichtung, wobei die zumindest eine Düse und die Saugeinrichtung in einem Flüssigkeitskreislauf angeordnet sind, dem Flüssigkeit und Ablagerungsteile entnehmbar sind, in dem Flüssigkeitskreislauf eine Pumpe (58) angeordnet ist und dem Flüssigkeitskreislauf ein Wärmeaggregat und/oder eine pH-Wert der Flüssigkeit einstellende Dosiereinrichtung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Öffnung (18, 20, 22, 38) eine Handschuh-Box (42) angeordnet ist, von der über die Öffnung das Fahrzeug (44) mittels eines Zugmittels in den Behälter einbringbar und aus diesem entfernbar ist, dass die Handschuh-Box (42) über eine weitere Öffnung (68) mit einer Aufnahme (70) verbindbar ist, in die zumindest das Fahrzeug einbringbar ist, und dass sich die Flüssigkeit (62) in dem Flüssigkeitskreislauf (120, 122) fördernde Pumpe (58) in der auf der Ablagerung (54) angesammelten Flüssigkeit (62) befindet.
Patent DE-102004014858-B4 (DE)
Title: Lining support plate to hold friction lining of especially disc brakes of vehicles has recess extending with at least one break on side of friction lining, and in region of break has additional break extending laterally offset to it
Inventor: HESSE KLAUS
IPC: F16D69/04
Filed: 2004-03-26
Granted: 2006-01-05
Abstract: The lining support plate to hold a friction lining, especially for disc brakes of vehicles, has a recess (1) which extends with at least one break on the side of the friction lining. In the region of the break an additional break (2) extends laterally offset to it. A recess may be provided on both sides of the break. The laterally offset recess may have a progression which overlaps the respective break.
Patent DE-102004023479-B4 (DE)
Title: Ein mit einer Kappe versehener Hilfsverbinder für einen unterteilten Verbinder und ein Verfahren zum Zusammenbauen eines derartigen Verbinders
Inventor: FUJITA SHINYA
IPC: H01R43/20
Filed: 2004-05-12
Granted: 2007-07-19
Abstract: Mit
einer Kappe versehener Hilfsverbinder (SC) für einen unterteilten Verbinder,
welcher durch ein wenigstens teilweises Montieren einer Vielzahl
von hilfsweisen bzw. Hilfsgehäusen
(20) konstruiert ist, welche ein oder mehrere Stecker-Anschlußpaßstück(e) (10)
aufweisen, welche(s) mit entsprechenden Flachsteckern (11) versehen
ist bzw. sind, welche wenigstens teilweise darin in einen Rahmen
(40) eingesetzt sind, wobei der mit einer Kappe versehene Hilfsverbinder
(SC) eine Schutzkappe (30) aufweist, die fähig ist, die Flachstecker (11)
durch ein wenigstens teilweises Umgeben derselben zu schützen, welche
an den Hilfsgehäusen
(20) montiert sind, wobei die Schutzkappe (30) einen oder mehrere
Vorderanschlagabschnitt(e) (36) für ein Ergreifen der Stecker-Anschlußpaßstücke (10)
umfaßt,
welche wenigstens teilweise in die Hilfsgehäuse (20) eingesetzt sind, um
die Stecker-Anschlußpaßstücke (10)
an ihren im wesentlichen ordnungsgemäßen Einsetzpositionen zu halten,
um sich nicht weiter nach vorne zu bewegen.
Patent DE-102004029031-B4 (DE)
Title: Hybrid-Strukturbauteil
Inventor: SAILER GOTTFRIED
IPC: B62D25/08
Filed: 2004-06-09
Granted: 2007-07-26
Abstract: Hybrid-Strukturbauteil
(1), mit  – einem
Kern,  – einem
Außenkörper (2)
aus Kunststoff, mit dem der Kern zumindest teilweise umspritzt ist,
und mit  – zumindest
einer an dem Außenkörper angeformten
Befestigungsanordnung (5), die zur Aufnahme eines langgestreckten
flexiblen Mittels (8) wie insbesondere ein Kabel, ein Seilzug oder
dergleichen angepaßt
ist.
Patent DE-102004030759-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: WAGNER HORST
IPC: F02D41/24
Filed: 2004-06-25
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine (140), bei dem jedem Zylinder der Brennkraftmaschine (140) wenigstens eine Regelabweichung und wenigstens ein Regler zugeordnet ist, wobei jeder Regler ausgehend von der zugeordneten Regelabweichung ein zylinderspezifisches Ausgangssignal vorgibt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein erster Regler (110) vorgesehen ist, der ein Ausgangssignal in Abhängigkeit von wenigstens einem die Drehzahl der Brennkraftmaschine charakterisierenden Signal vorgibt, und wenigstens ein zweiter Regler (120), der ein Ausgangssignal in Abhängigkeit von wenigstens einem die Abgaszusammensetzung charakterisierenden Signal vorgibt, und dass in Abhängigkeit von wenigstens einer den Betriebszustand der Brennkraftmaschine (140) charakterisierenden Betriebsgröße ein Ansteuersignal entweder von dem wenigstens einen ersten oder von dem wenigstens einen zweiten Regler oder durch eine Kombination eines von dem wenigstens einen ersten Regler (110) erzeugten Ausgangssignals und eines von dem wenigstens einen zweiten Regler (120) erzeugten Ausgangssignals vorgegeben wird, wobei die wenigstens eine, den Betriebszustand der Brennkraftmaschine (140) charakterisierende Betriebsgröße die Nockenwellenfrequenz ist und dass das Frequenzspektrum der Nockenwellenfrequenz in Frequenzbereiche unterteilt wird und jeder Frequenzbereich entweder dem ersten oder dem zweiten oder keinem der beiden Regler (110, 120) zugeordnet wird.
Patent DE-102004030821-B4 (DE)
Title: Übertragungsmechanismus für eine Steuerklappe
Inventor: WACHTER CLEMENS
IPC: F24F13/10
Filed: 2004-06-25
Granted: 2015-06-03
Abstract: Übertragungsmechanismus für eine Steuerklappe, die auf einer um eine feste Achse drehbaren Betätigungswelle (24) angeordnet und mit dieser zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung drehbar ist, mit zwei Schwenkhebeln (20, 22), die miteinander in Kämmeingriff stehende Verzahnungssektoren aufweisen und von denen einer mit der Betätigungswelle (24) und der andere mit einer Antriebswelle drehfest gekoppelt ist, wobei einer der Schwenkhebel (20) ferner eine Führungskulisse (32) und der andere einen mit der Führungskulisse (32) zusammenwirkenden Kurvenfolger aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem der beiden Schwenkhebel (20, 22) Verzahnungssektoren mit verschiedenen Radien (R1, R2) koaxial angeordnet sind, die in Umfangsrichtung benachbart liegen, dass jeweils ein Verzahnungssektor eines Schwenkhebels (20, 22) mit größerem Radius (R2) mit einem Verzahnungssektor des anderen Schwenkhebels (22, 22) mit kleinerem Radius (R1) in Kämmeingriff steht, und dass die Drehbewegung beider Schwenkhebel (20, 22) durch den Kämmeingriff der Verzahnungselemente in Kombination mit einer Kulissenführung durch Führungskulisse (32) und Kurvenfolger bestimmt ist.
Patent DE-102004038878-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln
Inventor: DROEGE FALKO
IPC: A21B1/40
Filed: 2004-08-05
Granted: 2008-09-04
Abstract: Vorrichtung
zur Wärmebehandlung von
Lebensmitteln in Form von Teilen (126), insbesondere zum automatischen
Backen von Backrohlingen und vorgebackenen Waren, mit einem Ofen
(104), der einen Behandlungsraum zur Wärmebehandlung von Teilen (126)
aufweist, und mit einer Fördereinrichtung
(118) zur Förderung der
Teile (126), wobei der Ofen (104) eine Heizeinrichtung (112) aufweist,
die Heizeinrichtung (112) ein Gebläse (186) mit mindestens einer
Ansaugöffnung
(190) und einer Auslassöffnung
(191) aufweist, mindestens ein Heizelement (193) im Luftstrom des
Gebläses
(186) angeordnet ist und die Heizeinrichtung (112) zur Erhitzung
eines dem Heizen des Behandlungsraums dienenden Luftstroms ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass im Betrieb der gesamte zu erhitzende
Luftstrom aus dem Behandlungsraum durch das Gebläse (186) geführt ist
und dass ein Mittel zum Drosseln des Luftstroms bei ungetakteter
Ansteuerung des Gebläses
(186) vorgesehen ist.