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Patent DE-202011000108-U1 (DE)
Title: Dichtung für ein elektrisches Kabel mit mehreren Innenleitern
IPC: H02G3/22
Filed: 2011-01-17
Abstract: Dichtung (1) für ein elektrisches Kabel mit mehreren Innenleitern mit jeweils einen diesen umgebenden ersten Isoliermantel, wobei sich die Innenleiter in einen diese umgebenden zweiten Isoliermantel als elektrisches Kabel befinden, in Form einer Litze mit den folgenden Merkmalen:  – einem ersten Dichtelement (2) für das elektrische Kabel mit den Innenleitern und  – mehreren mit dem ersten Dichtelement (2) verbundenen zweiten Dichtelementen (3) jeweils für mindestens einen Innenleiter einschließlich dessen Isoliermantel, wobei das erste Dichtelement (2) und die zweiten Dichtelemente (3) nacheinander angeordnet und einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-202011004136-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Belüften, Heizen und/oder Kühlen eines Raumes
IPC: F24F1/01
Filed: 2011-03-11
Abstract: Lufttechnische Vorrichtung (1) zum Belüften, Heizen und/oder Kühlen eines Raumes (2) eines Gebäudes oder dergleichen, mit einer Volumenstromstelleinrichtung (15), einer Induktionseinrichtung (34) und/oder einem Wärmetauscher (18), – wobei der Induktionseinrichtung (34) erste Primärluft (36') zuführbar ist und durch die Wirkung der Induktionseinrichtung (34) erste Sekundärluft (37') den Wärmetauscher (18) passiert und zusammen mit der ersten Primärluft (36') als Mischluft (38) in einer ersten Raumströmungsart von mindestens einem ersten Luftauslass (21) in den Raum (2) einbringbar ist, – wobei zweite Primärluft (36'') in einer zweiten Raumströmungsart von mindestens einem zweiten Luftauslass (23) in den Raum (2) einbringbar ist, – und wobei die Volumenstromstelleinrichtung (15) die Volumenströme der ersten und zweiten Primärluft (36', 36'') in Abhängigkeit von der mittels mindestens eines Sensors (35) ermittelten stofflichen und/oder thermischen Raumlast des Raumes (2) steuert und/oder regelt.
Patent DE-202011004813-U1 (DE)
Title: Anlage zur Wasseraufbereitung und zur Wasserversorgung
IPC: E03B3/02
Filed: 2011-04-02
Abstract: Anlage zur Wasseraufbereitung und zur Wasserversorgung von der Art, die einen Trennbehälter (1), der mit einem verschließbaren Eingang (2) zur Einspeisung von Wasser, der an das Wassernetz (3) anschließbar ist, und mit einem Überlauf (5) versehen ist, wobei die Einmündung des Wasser-Einspeiseeingangs (2) oberhalb des Überlaufs (5) angeordnet und vom maximalen Wasserpegel des Trennbehälters (1), der vom Überlauf (5) definiert wird, um einen Abstand von mindestens 5 cm entfernt ist, um jede Verschmutzung des Wassernetzes (3) durch den Inhalt des Trennbehälters (1) zu vermeiden, mindestens einen Wasserspeicher (8) mit Blase, der am Eingang ausgehend vom Trennbehälter (1) über Pumpeinrichtungen (9) gespeist wird, die zwischen dem Wasserspeicher (8) mit Blase und dem Trennbehälter (1) angeordnet sind, und am Ausgang an einen Wasserversorgungskreislauf (10A, 10B) anschließbar ist, Einrichtungen (11) zur Wasseraufbereitung, Einrichtungen zur Einspeisung von Regenwasser in den, mindestens einen, Wasserspeicher (8) mit Blase ausgehend von mindestens einem Speichertank (20) enthält, wobei...
Patent DE-202011004956-U1 (DE)
Title: Druckfester Steckverbinder zur Verwendung an Druckbehältern für gasförmige Medien und Edelgase im Besonderen für solche an Atemluftfilteranlagen
IPC: H01R13/533
Filed: 2011-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine: Steckverbindung mit Eischraubgewinde für bis zu zwölf Kontakte für Druckbehälter für gasförmige Medien und Edelgase im Besonderen solche die als Filtergehäuse für Atemluftfilteranlagen genutzt werden. 1. Gekennzeichnet durch Ihre Druckfestigkeit für Arbeitsdrücke bis zu 500 bar (Testdrücke entsprechend höher). 2. Gekennzeichnet durch Druckdichtigkeit durch den Einsatz von Dichtringen. 3. Gekennzeichnet durch beidseitige Steckkontakte die auch als Lötkontakte verwendet werden können. 4. Gekennzeichnet durch ein Edelstahlgehäuse in dem in Glas bis zu 12 vergoldete Kontakte eingegossen sind. 5. Gekennzeichnet durch einen Sicherungsring auf der Druckseite um ein unbeabsichtigtes lösen der Verbindung durch Vibrationen zu verhindern. 6. Gekennzeichnet durch ein Anschlussgewinde und innenliegender Führungsrille auf der drucklosen Seite zum seitenrichtigen Anschluss eines Steckers.
Patent DE-202011052157-U1 (DE)
Title: System für den Aufbau eines Plattengeländers mit Bodenleiste und separater Drainageleiste
IPC: E04F11/18
Filed: 2011-11-30
Abstract: System für den Aufbau eines Plattengeländers, bei dem ein mit dem Untergrund zu verankerndes Bodenprofil (2, 2') vorgesehen ist, das eine darin einsetzbare Geländerplatte (1) zu halten vermag, dadurch gekennzeichnet, dass dem Bodenprofil (2, 2') eine als separates Bauteil ausgebildete Drainageleiste (3) zugeordnet ist, die bei bestimmungsgemäßem Aufbau zwischen dem Untergrund und dem Bodenprofil (2, 2') angeordnet ist.
Patent DE-202011052462-U1 (DE)
Title: Wascheimer, insbesondere Fliesen-Wascheimer
IPC: A47L13/58
Filed: 2011-12-23
Abstract: Wascheimer (1), insbesondere Fliesen-Wascheimer, aus Kunststoff, welcher im wesentlichen quaderförmig ausgebildet ist, mit einem Boden (2), der eine erste, kurze Grundseite und eine zweite, lange Grundseite aufweist, und mit vier Seitenelementen (3a, 3b, 3c, 3d), wobei an der Außenseite des Bodens (2) vier Rollenelemente anbringbar sind.
Patent DE-202011100831-U1 (DE)
Title: Tor mit einem Antriebssystem
IPC: E05F15/16
Filed: 2011-05-18
Abstract: Tor mit einem Antriebssystem (2) zum Antrieb eines Torblatts (3), mit welchem eine Toröffnung verschließbar ist, wobei mittels des Antriebssystems das Torblatt (3) zwischen unterschiedlichen Sollpositionen verfahrbar ist, wobei in einer Sollposition eine Lüftungsfunktion dadurch realisiert ist, dass das Torblatt (3) die Toröffnung nicht vollständig abschließt sondern einen Lüftungsschlitz (11) zwischen dem unteren Rand des Torblatts (3) und einem die Toröffnung begrenzenden Boden (10) freilässt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Umweltparameter erfassende Sensorik vorgesehen ist, und dass in Abhängigkeit von mittels der Sensorik generierten Sensorsignale das Torblatt (3) betätigt wird.
Patent DE-202011103621-U1 (DE)
Title: Fluid- oder Elektromagnetbetätigte Schaltbremse oder -kupplung
IPC: F16D25/0635
Filed: 2011-07-21
Abstract: Fluid- oder Elektromagnetbetätigte Schaltbremse oder -kupplung mit einem axial beweglichen Brems- oder Kupplungskolben sowie mit einem induktiven Näherungssensor zum Erfassen der Axialbewegung des Brems- oder Kupplungskolbens, dadurch gekennzeichnet, dass der Näherungssensor (8) in Abstand und insbesondere winklig zu einer Stirnfläche des Brems- oder Kupplungskolbens (3) ausgerichtet ist, und dass ein beweglich gelagertes mechanisches Übertragungsglied (9) zwischen der Stirnfläche und dem Näherungssensor (8) vorgesehen ist, das einerseits mit der Stirnfläche in Berührung steht und das andererseits eine orthogonal zu einer Mittellängsachse des Näherungssensors (8) ausgerichtete Referenzfläche (12) aufweist, mit der der Näherungssensor kommuniziert.
Patent DE-202011104565-U1 (DE)
Title: Wickelschlauch mit torsionaler Fixierung
IPC: F16L11/16
Filed: 2011-08-18
Abstract: Wickelschlauch (4) aus einem profilierten Band, vorzugsweise Metallband, das ineinander verhakt wendelförmig aufgewickelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Wickelschlauch (4) wenigstens eine Fixierung (6, 6') angebracht ist, durch welche Fixierung (6, 6') zwei benachbarte Windungen (4a, 4b) des Wickelschlauchs (4) in torsionaler Richtung relativ zueinander fixiert sind.
Patent DE-202011105598-U1 (DE)
Title: Aquarellmaltisch in Kofferform
IPC: B44D3/00
Filed: 2011-09-10
Abstract: Aquarellmaltisch in Kofferform dadurch gekennzeichnet, dass zwei baugleiche Tischhälften, bestehend je aus einer Hartfaserplatte 500 × 400 × 3 mm (Platte AT_001), an deren rauer Seite aussenbündig Holzleisten mit einem Querschnitt von 20 × 20 mm (AT_002 bis AT_004) als umlaufender Rahmen aufgeklebt werden, an der 500 mm Längsseite durch Stangenscharnier so verbunden werden, dass die glatte Oberseite eine geschlossene Arbeitsfläche von 800 × 500 mm bildet.
Patent DE-202011106628-U1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
IPC: B29C45/17
Filed: 2011-09-27
Abstract: Spritzgießmaschine mit einer Schließeinheit (1), einer Schutzabdeckung (2) für die Schließeinheit (1) und einer Fördervorrichtung (3) zum Ausbringen spritzgegossener Teile, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördervorrichtung (3) über ein Fahrwerk (4) relativ zur Schließeinheit (1) verfahrbar ist.
Patent DE-202011109572-U1 (DE)
Title: Verschluss für überflutungsgefährdete Öffnungen
IPC: E06B7/28
Filed: 2011-12-28
Abstract: Verschluss für überflutungsgefährdete Öffnungen, gekennzeichnet durch einen Körper (11; 21) mit einem Kugelflächenteilabschnitt zum Verschließen einer Öffnung (12; 22), und eine Führungseinrichtung (13, 23) zum Überführen des Körpers (11; 21) aus einer der Öffnung (12; 22) vorgelagerten Position in eine die Öffnung (12; 22) verschließende Position, in der der Körper (11; 21) durch ein Überflutungsmedium mittelbar oder unmittelbar gegen die Öffnung (12; 22) gedrückt ist und diese abdichtet.
Patent DE-202012000150-U1 (DE)
Title: Ummantelung der Edelstahlaußenkamine mit unbrennbarem, bzw schwer entflammbaren Material, als etische und optische Aufwertung. Die Ansicht soll dann einem herkömmlichen Kamin gleichen und harmonisch zum jeweiligen Gebäude passen
IPC: F24B1/191
Filed: 2012-01-07
Abstract: Die Verkleidung soll aus schwer brennbarem Material sein
Patent DE-202012011250-U1 (DE)
Title: Fertigmischungen mit Mineralien und Vitaminen durch vorportionierte und einzeln verpackte Tagesrationen zusammen mit Kristallzucker
IPC: A23L1/30
Filed: 2012-11-25
Abstract: Fertigmischung zur regelmäßigen Aufnahme des vollständigen oder anteiligen Mineral- und Vitamin-Tagesbedarfs zusammen mit Kristallzucker und/oder Mehl, dadurch gekennzeichnet, dass entsprechend der täglichen Verwendungshäufigkeit und -art, sowie der Personenanzahl für die die Kleinverpackung bestimmt ist, die Mineralien-(Calcium- und Magnesium und evtl. Kalium und/oder Natrium) und möglicherweise Vitaminmenge zugemischt und abgefüllt wird, die ausreicht um 5% bis 300% und mehr vom Tagesbedarf abzudecken.
Patent DE-202012013241-U1 (DE)
Title: Wässrige flüssige kosmetische Zusammensetzung, die Alkylcellulose, nicht flüchtigeÖle und zumindest einen grenzflächenaktiven Stoff enthält
IPC: A61Q1/06
Filed: 2012-12-20
Abstract: Flüssige kosmetische Zusammensetzung zum Schminken und/oder für die Pflege der Lippen, die in einem physiologisch akzeptablen Medium enthält: – zumindest 20 Gew.-% Wasser, vorzugsweise mindestens 30% Wasser; – zumindest Ethylcellulose; – zumindest Octyldodecanol als erstes nicht flüchtiges Öl auf Kohlenwasserstoff-Basis; – zumindest ein Phenylsiliconöl als zweites nicht flüchtiges Öl, das bei Raumtemperatur, d. h. 25°C, und Atmosphärendruck, d. h. 760 mm Hg, flüssig ist; – zumindest ein drittes Öl, das bei Raumtemperatur, d. h. 25°C, und Atmosphärendruck, d. h. 760 mm Hg, flüssig ist, wobei das dritte Öl unter Ölen auf Kohlenwasserstoff-Basis ausgewählt ist, die von dem ersten Öl verschieden sind; – zumindest einen grenzflächenaktiven Stoff, der vorzugsweise nichtionisch ist.
Patent DE-202012100571-U1 (DE)
Title: Hüftgelenk-Endoprothesensystem
IPC: A61F2/32
Filed: 2012-02-21
Abstract: Hüftgelenk-Endoprothesensystem (12) umfassend einen Pfanneneinsatz (26) für eine Gelenkpfanne (22) einer Hüftgelenkendoprothese (10), welcher Pfanneneinsatz (26; 26') eine Kopfaufnahme (30) für einen mit einem Femurschaft (16) über einen Halsabschnitt (18) verbundenen oder verbindbaren kugeligen Gelenkkopf (20) und einen umlaufenden Rand (32) umfasst, welche Kopfaufnahme (30) hohlkugelig geformt ist und einen ein Rotationszentrum (36) definierenden Gelenkmittelpunkt (34) definiert, wobei der Pfanneneinsatz (26; 26') ferner eine erste und eine zweite Aussparung (40, 42; 40', 42) für den Halsabschnitt (18) zum Vergrößern eines Bewegungsumfangs umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Aussparung (40; 40') eine den Gelenkmittelpunkt (34) enthaltende erste Aussparungsebene (44) definiert, dass die zweite Aussparung (42) eine den Gelenkmittelpunkt (34) enthaltende zweite Aussparungsebene (46) definiert und dass die erste und zweite Aussparungsebene (44, 46) zwischen sich einen Aussparungswinkel (50) einschließen, welcher in einem Bereich von etwa 90° bis etwa 130° liegt.
Patent DE-202012101781-U1 (DE)
Title: Hartflächenabsauggerät
IPC: A47L1/05
Filed: 2012-05-15
Abstract: Hartflächenabsauggerät (10, 200) zum Absaugen eines Flüssigkeits-Luftgemisches von einer Hartfläche, insbesondere von einer Fensterscheibe, umfassend eine Absaugeinrichtung (12, 212) mit einer Saugdüse (14, 214), einer Abscheideeinheit (16, 216) und einem Saugaggregat (18, 218), und weiter umfassend einen Schmutzflüssigkeitstank (20, 220) und einen Handgriff (22, 222), wobei die Abscheideeinheit (16, 216) eine Abscheidekammer (32, 232) aufweist, in der mindestens ein Abscheideelement (36, 236) angeordnet ist und die einen Saugeinlass (34, 234), einen Flüssigkeitsauslass (52, 252) und einen Luftauslass (40, 240) umfasst, wobei der Saugeinlass (34, 234) mit der Saugdüse (14, 214), der Flüssigkeitsauslass (52, 252) mit dem Schmutzflüssigkeitstank (20, 220) und der Luftauslass (40, 240) mit dem Saugaggregat (18, 218) in Strömungsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (22, 222) bezogen auf eine aufrechte Stellung des Hartflächenabsauggerätes (10, 200) unterhalb der Absaugeinrichtung (12, 212) angeordnet sind.
Patent DE-202012104941-U1 (DE)
Title: Variable Grababdeckung
IPC: E04H13/00
Filed: 2012-12-18
Abstract: Grabeinfriedung (G) bestehend aus mindestens einer Grabplatte (1), wobei die mindestens eine Grabplatte (1) mittels einer unterhalb der mindestens einen Grabplatte (1) angeordneten mechanischen Vorrichtung (8) von einer ersten Position, drehbar um eine Achse (Z), in eine zweite Position verbringbar ist.
Patent DE-202013002828-U1 (DE)
Title: Pseudoklinkenstecker
IPC: H01R13/443
Filed: 2013-03-21
Abstract: Pseudoklinkenstecker, dessen einsteckbarer Teil dieselbe Form und Größe wie der einsteckbare Teil eines handelsüblichen Klinkensteckers hat und hart genug dafür ist, daß Schaltkontakte einer Klinkenbuchse – falls vorhanden – durch einen Steckvorgang mechanisch betätigt werden, dadurch gekennzeichnet, daß der einsteckbare Teil zumindest soweit aus elektrisch isolierendem Material besteht, daß beim Steckvorgang keine Kurzschlüsse hervorgerufen werden können.
Patent DE-202013009942-U1 (DE)
Title: Schlauch-Leitungs-Trommel Kombination aus Druckluft und elektrischer Leitung
IPC: F16L11/12
Filed: 2013-11-05
Abstract: Schlauchvorrichtung zur Übertragung eines pneumatischen oder hydraulischen Druckes zu einem entfernten Punkt, dadurch gekennzeichnet, daß um oder in dem Schlauch elektrische und/oder Glasfaser-Leiter angeordnet sind.
Patent DE-202013011121-U1 (DE)
Title: Schnellverbinder
IPC: F21V23/06
Filed: 2013-12-09
Abstract: Kopplungseinrichtung zum Verbinden von elektrischen Drähten mit einem Lampenhalter (1), dadurch gekennzeichnet, dass diese einen Schnellverbinder (2) umfasst, der an einem Lampenhalter (1) befestigt ist, wobei der Schnellverbinder (2) Befestigungsmittel (4), Betätigungsgriffstücke (6) und Lösezapfen (5) umfasst.
Patent DE-202013100137-U1 (DE)
Title: Möbelfront einer Möbelzeile
IPC: A47B96/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: Möbelfront (2; 102; 202; 302; 402) einer Möbelzeile (1; 101; 201; 301; 401) umfassend wenigstens zwei Nuten (10, 11; 110, 111; 210, 211; 311; 411), wobei die Nuten (10, 11; 110, 111; 210, 211; 311; 411) insbesondere als Griffleisten (12, 13; 112, 113; 212, 213; 313; 413) oder insbesondere als Designfugen ausgebildet sind, – wobei die Möbelzeile (1; 101; 201; 301; 401) nebeneinander angeordnete Module (MR, ML) umfasst, – wobei ein Modul (MR, ML) jeweils einen Korpus (4, 5; 104, 105; 204, 205; 305; 405) und wenigstens eine Blende (6, 7; 106, 107; 206, 207; 307; 407) umfasst, – wobei die Blenden (6, 7; 106, 107; 206, 207; 307; 407) die Möbelfront (2; 102; 202; 302; 402) bilden und die Nuten (10, 11; 110, 111; 210, 211; 311; 411) umfassen, – wobei Nuten (10, 11; 110, 111; 210, 211; 311; 411) horizontal benachbarter Blenden (6, 7; 106, 107; 206, 207; 307; 407) in einer ersten Stellung (I-2; I-102; I-202; I-302; I-402) der Möbelfront (2; 102; 202; 302; 402) im Wesentlichen versatzfrei aufeinander folgend angeordnet sind und eine waagrecht verlaufende Rinne (14; 114; 214) bilden, dadurch gekennzeichnet, – dass diese Nuten (110, 111; 210, 211; 311; 411) in einer zweiten Stellung (II-102; II-202) der Möbelfront (102; 202; 302; 402) durch ein vertikales Verfahren eines Moduls (MR, ML) der Möbelzeile (101; 201; 301; 401) in ihrer Ausrichtung zueinander einen vertikalen Versatz (116; 216) erhalten, derart, dass die waagrecht verlaufende Rinne (114; 214) zumindest teilweise unterbrochen ist, – wobei die Möbelfront (102; 202; 302; 402) wenigstens ein Verschlussmittel (V1-110, V2-110, V1-111; V2-210, V1-211; V2-311; V2-411) umfasst und – wobei wenigstens eine der Nuten (110, 111; 210, 211; 311; 411) zu der nachfolgend benachbarten Nut (110, 111; 210, 211; 311; 411) hin an einem freien Ende (RFE-110, LFE-110, RFE-111; RFE-210, LFE-210; RFE-311, LFE-311; RFE-411, LFE-411) durch das Verschlussmittel (V1-110, V2-110, V1-111; V2-210, V1-211; V2-311; V2-411) derart verschlossen ist, dass die Rinne (114; 214) zu der benachbarten Nut (110, 111; 210, 211; 311; 411) hin unpassierbar ist.
Patent DE-202013100592-U1 (DE)
Title: Verschließbarer Transportbehälter
IPC: B65D81/38
Filed: 2013-02-08
Abstract: Verschließbarer Transportbehälter (1) für zwei oder mehr Flaschen (5), die einzeln entnehmbar in dem Transportbehälter (1) angeordnet werden können, mit einer thermisch isolierenden Umhüllung, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Transportbehälter (1) für jede Flasche (5) eine an die Flaschenform angepasste und mit einem thermisch isolierenden Material umgebene Ausnehmung (4) ausgebildet ist, wobei die Ausnehmung (4) eine Entnahmeöffnung (8) für die Flasche (5) aufweist, und dass der Transportbehälter (1) ein entnehmbares Einlegeteil (13) aufweist, das mindestens bereichsweise die Entnahmeöffnung (8) einer Ausnehmung (4) bedeckt.
Patent DE-202013104599-U1 (DE)
Title: Ein PVC-gestärktes Bauteilmodul für den Stahlleichtbau
IPC: E04C2/26
Filed: 2013-10-11
Abstract: Ein PVC-gestärktes Bauteilmodul für den Stahlleichtbau mit zwei Hauptplatten (1) und mehreren quer zwischen den Hauptplatten (1) befindlichen, diese verbindenden Quersparren (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Quersparren (2) in der Mitte jeweils ein Positionsloch (3) aufweisen, durch diese Positionslöcher (3) ein Verstärkungsbalken (4) in vertikaler Richtung positioniert ist, und dass an den unteren Enden der zwei Hauptplatten (1) jeweils eine Positionsstütze (5) angebracht ist, wobei an der jeweiligen zu den Quersparren (2) abgewandten Seite der Hauptplatten (1) jeweils eine PVC-Platte (6) angebracht ist, wobei die PVC-Platten (6) durch Schrauben mit den Hauptplatten (1) verbunden sind.
Patent DE-202014002478-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung eines Möbelscharniers
IPC: E05D7/04
Filed: 2014-03-21
Abstract: Befestigungsvorrichtung 1) besteht aus Metallblech mit eine Dicke 6) (Stärke) von 0,1 bis 3 mm vorzugweise 0,3 mm, a) mit eine Breite und eine Höhe von 40 bis 80 mm, vorzugweise breite von 50 mm die Höhe von 60 mm, b) die Befestigungsvorrichtung 1) ist mit 4 Bohrungen versehend mit einen Durchmesser von 2 bis 8 mm vorzugweise 4 mm c) mittig in den Untere sowie in den Obere Teil können eine oder mehrere Vertikalen Bohrungen 3) von 1 bis 10 mm Durchmesser, vorzugweise 3 mm aufweisen, (1) d) neben die Vertikal Bohrungen 3) können anderen Vertikalen Bohrungen 3.1 in versetzte Positionen und verschiedene abstand aufweisen (wie 2 zeigt) e) die Befestigungsvorrichtung 1) kann mehrere Bohrungen wie 4 aufweisen, f) die kann in verschiedenen Formen aufweisen Rechteckige, Quadratisch, Dreieck, oder eine andere beliebige Form.
Patent DE-202014002742-U1 (DE)
Title: Doppelte Schnur-/Seileinrichtung für eine auf- und abrollbare Doppel-Leine, für einen Dreh-Handgriff zum Führen von zwei Tieren
IPC: A01K27/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Doppelte Schnur-/Seileinrichtung zweier auf- und abrollbare Schnüre/Seile zum führen von zwei Tieren (1)
Patent DE-202014006947-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern einer ungewollten Betätigung einer Verriegelungseinrichtung eines Kraftfahrzeuges aufgrund eines crashbedingten Kraftstoßes
IPC: E05B77/06
Filed: 2014-08-27
Abstract: Vorrichtung (1; 1') zum Verhindern einer ungewollten Betätigung einer Verriegelungseinrichtung eines Kraftfahrzeuges durch einen crashbedingten Kraftstoß auf ein Betätigungselement für die Verriegelungseinrichtung und/oder ein Übertragungselement (50), welches zum Übertragen einer Betätigungsbewegung auf die Verriegelungseinrichtung dient, mit einer Sperreinrichtung (2), welche eine durch einen crashbedingten Kraftstoß bewirkte Betätigungsbewegung des Übertragungselements (50) verhindert, wobei die Sperreinrichtung (2) hierzu die Massenträgheit eines flüssigen und/oder gasförmigen Mediums nutzt.
Patent DE-202014007820-U1 (DE)
Title: Teppich mit Patchwork-Aussehen
IPC: D03D27/02
Filed: 2014-09-19
Abstract: Teppich mit eingetragenen und mit Kettfäden verschlungenen Schussfäden, welche Schussfäden in Reihen angeordnet sind, die im Wesentlichen senkrecht zu den Ketffäden sind; wobei die Schussfäden in ein und derselben Reihe in sich wiederholender Weise und gemäß einem vorgegebenen Eintragungsschema eingetragen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Eintragungsschema zumindest einmal unterbrochen ist, um auf einer der Seiten des Teppichs zumindest eine Nahtlinie zu schaffen, welche Nahtlinie eine Grenze zwischen zwei Bereichen des Teppichs darstellt, die unterschiedliches Aussehen aufweisen, und durch eine Vielzahl von Ketffadenabschnitten festgelegt ist, welche Abschnitte ein Längenmaß D besitzen, das länger ist als das Längenmaß d eines durch die Verwendung des Eintragungsschemas sichtbaren Kettfadens.
Patent DE-202014103970-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Ansaugscheibe und deren Unterlage
IPC: F16B47/00
Filed: 2014-08-26
Abstract: Unterlage eines Aufbaus einer Ansaugscheibe bestehend aus den folgenden Elementen: einem Hauptkörper (1) aus weichem Material, wobei der Hauptkörper (1) eine Axialfläche (11) aufweist, auf die ein Presselement der Ansaugscheibe gedrückt wird; ein kreisrunder Drucklagerbock (2), der auf dem Hauptkörper (1) aufliegt, wobei der Drucklagerbock (2) und der Hauptkörper (1) aneinander befestigt sind; wobei der Drucklagerbock (2) aus einem gleichmäßigen harten Material besteht, die Axialfläche (11) eine kreisrunde Hartpressfläche (12) bildet und der Hauptkörper (1) ein Hebeteil (14) auf einer inneren Seite eines mit dem Drucklagerbock (2) gebildeten Rings aufweist.
Patent DE-202015002788-U1 (DE)
Title: Fingerspreizer für Dehnübungen der Finger
IPC: A63B23/16
Filed: 2015-04-16
Abstract: Fingerspreizer für Dehnübungen der Finger dadurch gekennzeichnet, dass die Ronden (3) in einer leichten Schrägstellung zu den Gewindebolzen (2) befestigt werden, die Gewindebolzen (2) in verschiedenen Längen von 10–100 mm gefertigt werden und die Langmutter (1) verschiedene Längen aufweisen kann.
Patent DE-202015003560-U1 (DE)
Title: Freizeiteinrichtung
IPC: E04H1/12
Filed: 2015-05-19
Abstract: Freizeiteinrichtung (10), insbesondere eine Einrichtung zum Entspannen für den Außenbereich, bestehend aus einem Saunamodul (18) und mindestens einem weiteren Raummodul, wobei die Module zu einer Einheit zusammensetzbar sind und jeweils mindestens eine Öffnung aufweisen, die wenigstens größtenteils untereinander deckungsgleich sind und zusammenfallend einen Durchgang zwischen den Modulen ausbilden, vorzugsweise durch eine Tür (21) voneinander getrennt sind und wobei die Module als Einheit oder einzeln für sich portabel ausgebildet sind.
Patent DE-202015007027-U1 (DE)
Title: Entsorgungs-System für Abfallbehälter mit Nachfüllpacks
IPC: B65F1/06
Filed: 2015-10-07
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Einsetzen von Abfalltüten in eine Abfalltonne, dadurch gekennzeichnet, dass die Abfalltüten mit geöffnetem Abfalltütenmund in einen Rahmen eingearbeitet sind und in einem Nachfüllpack im Deckel eines Abfallbehälters vorgehalten werden