baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006029692-B4 (DE)
Title: Verfahren zum adaptiven sperren einer anzeige  an  einer fahrzeugeinrichtung  some entsprechend ausgebildete fahrzeugeinrichtung
Inventor: POWERS ROBERT B
IPC: G09G5/00
Filed: 2006-06-28
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zum adaptiven Sperren einer Anzeige an einer Fahrzeugeinrichtung auf der Grundlage einer Interaktion eines Benutzers, das umfasst, dass die Anzahl an von einem Benutzer eingeleiteten Anzeigenänderungen mit einem Ereigniszähler gezählt wird; die Anzahl an von einem Benutzer eingeleiteten Anzeigenänderungen mit einem Ereignis-Timer zeitlich festgelegt wird; die Anzahl an von einem Benutzer eingeleiteten Anzeigenänderungen in dem Ereigniszähler und dem Ereignis-Timer mit einem Anzeigensperrkriterium verglichen wird; und die Anzeige für eine Zeitdauer einer Anzeigensperrung deaktiviert wird, wenn die Informationen des Ereigniszählers und des Ereignis-Timers das Anzeigensperrkriterium erfüllen oder überschreiten.
Patent DE-102006035293-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines organischen elektrischen Bauelements
Inventor: SCHINDLER ULRICH
IPC: H01L51/40
Filed: 2006-07-26
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines organischen elektrischen Bauelements, welches mindestens eine strukturierte organische Funktionsschicht (2) aus mindestens einem organischen Funktionsschichtmaterial umfasst, welche mittels eines Druckverfahrens gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine strukturierte organische Funktionsschicht (2) im Querschnitt gesehen durch mindestens zwei zumindest bereichsweise übereinander gedruckte Einzelschichten (2a, 2b, 2c) gebildet wird, indem ein Druckmedium, das durch eine Lösung des mindestens einen organischen Funktionsschichtmaterials in einem Lösungsmittel bereitgestellt wird, zur Bildung der mindestens zwei Einzelschichten mindestens zweimal gedruckt wird, wobei das Druckmedium ein erstes Mal strukturiert gedruckt und getrocknet wird, wobei eine erste Einzelschicht (2a) der organischen Funktionsschicht gebildet wird, wobei anschließend das Druckmedium mindestens ein weiteres Mal strukturiert in Form der ersten Einzelschicht (2a) auf die erste Einzelschicht (2a) gedruckt und getrocknet wird, wobei mindestens eine weitere Einzelschicht (2b, 2c) der organischen Funktionsschicht gebildet wird.
Patent DE-102006039804-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Absorberblechs für Sonnenkollektoren, nach dem Verfahren hergestelltes Absorberblech und dessen Verwendung
Inventor: OETTING WOLF
IPC: B05D7/14
Filed: 2006-08-25
Granted: 2013-08-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Absorberblechs für Sonnenkollektoren aus einem Band aus Metall, insbesondere aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, bei welchem das Band unter Verwendung eines Coil-Coating-Vefahrens mit einer hochselektiven Beschichtung lackiert wird, welche sehr gute Absorptionseigenschaften für Sonnenlicht aufweist und eine sehr geringe Wärmeabstrahlung gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, dass die hochselektive Beschichtung unter Verwendung von mindestens einer Lackierwalze aufgetragen wird und eine Mehrzahl an funktionalen Schichten unter Verwendung von Lackierwalzen aufgebracht wird, wobei die funktionale Beschichtung eine Haftvermittlerschicht oder eine Primerschicht und eine auf Sol-Gel-Basis basierende Absorptionsschicht mit Nanopartikeln aufweist.
Patent DE-102006044859-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines dezentralen Datennetzes
Inventor: LANDERS MARTIN
IPC: H04L29/02
Filed: 2006-09-22
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines dezentralen Datennetzes, insbesondere eines Peer-to-Peer-Netzes, umfassend eine Mehrzahl von Netzknoten (P1, P2, ..., P18), wobei jeder Netzknoten (P1, P2, ..., P18) für einen Wertebereich (I1, I2, ..., I18) von mit Informationen verknüpften Abfragewerten (h1, h2, ..., h18) zuständig ist und jedem Netzknoten (P1, P2, ..., P18) eine Identität (ID1, ID2, ..., ID18) zugeordnet ist, bei dem:  a) von den Netzknoten (P1, P2, ..., P18) Anfragen (A1, A2, A3) nach einem oder mehreren Abfragewerten (hs) in das Datennetz ausgesendet werden, wobei ein anfragender Netzknoten (P1) für eine jeweilige Anfrage (A1, A2, A3) ein Anfrageergebnis empfängt, welches die Identitäten (ID1, ID2, ..., ID18) des oder der Netzknoten (P1, P2, ..., P18) enthält, welche für den oder die Abfragewerte (hs) der jeweiligen Anfrage (A1, A2, A3) zuständig sind;  b) bei Empfang eines Anfrageergebnisses in einem anfragenden Netzknoten (P1) die im Anfrageergebnis enthaltenen Identitäten (ID1, ID2, ..., ID18)...
Patent DE-102006054078-B4 (DE)
Title: Breitbandantenne
Inventor: CHANG CHIH-CHEN
IPC: H01Q5/10
Filed: 2006-11-16
Granted: 2010-09-30
Abstract: Breitbandantenne  – mit einer Kopplungsschleife (110; 310) mit einem ersten Zuführanschluss (111; 311) und einem zweiten Zuführanschluss (112; 312); mit einem ersten als Hauptkörper ausgebildeten Abstrahlungskörper (121, 321), der eine erste Resonanzschleife mit der Kopplungsschleife (110; 310) bildet; und  – mit einem zweiten Abstrahlungskörper (122, 322), der zwei L-förmige Körper, die jeweils beabstandet von den zwei Enden des ersten Abstrahlungskörpers (121, 321) als Abzweigungen symmetrisch mit dem ersten Abstrahlungskörper (121, 321) verbunden sind, umfasst und der eine zweite Resonanzschleife mit der Kopplungsschleife (110; 310) bildet;  – wobei die erste Resonanzschleife zum Vorsehen einer ersten Resonanzfrequenz der Breitbandantenne (100; 300, 700) und die zweite Resonanzschleife zum Vorsehen einer zweiten Resonanzfrequenz mit der Breitbandantenne (100; 300; 700) geeignet ist; und  – wobei die Kopplungsschleife (110; 310) Signale gemäss der ersten Resonanzfrequenz und der zweiten Resonanzfrequenz zuführen kann.
Patent DE-102006054913-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Regeln einer Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BUSCH SEBASTIAN DR
IPC: B60W40/04
Filed: 2006-11-22
Granted: 2018-01-04
Abstract: System (18) zum Regeln einer Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs (16), mit einer Erfassungseinrichtung (20) zum Messen eines Abstands (28) und/oder einer Relativgeschwindigkeit zwischen einem vor dem Kraftfahrzeug (16) auf derselben Spur (14) fahrenden Kraftfahrzeug (24) und dem zu steuernden Kraftfahrzeug (16) als erster Messgröße und zum Messen eines Abstands (26) und/oder einer Relativgeschwindigkeit zwischen einem auf einer anderen als derselben Spur (12) fahrenden Kraftfahrzeug (22) und dem zu steuernden Kraftfahrzeug (16) als zweiter Messgröße, und mit einer Steuereinrichtung (30) zum Steuern von die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (16) bestimmenden Stellgliedern des Kraftfahrzeugs (16), wobei die Steuereinrichtung (30) mit der Erfassungseinrichtung (20) verbunden ist und die erste und zweite Messgröße empfängt, sobald und solange diese gemessen werden und in einem ersten Modus des Systems (18) den Stellgliedern Steuersignale zuführt, die unter Beachtung von beiden Messgrößen festgelegt werden, wobei das System (18) dazu ausgelegt ist, ein durch einen Führer des Kraftfahrzeugs (16) ausgelöstes erstes Schaltsignal zu empfangen, dadurch gekennzeichnet, dass das System (18) bei Empfangen des ersten Schaltsignals von dem ersten Modus in einen zweiten Modus wechselt, in dem die Steuereinrichtung (30) die Steuersignale für die Stellglieder ausschließlich in Abhängigkeit von der ersten Messgröße festlegt.
Patent DE-102006055743-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: DROEMER JOERG
IPC: G01S17/04
Filed: 2006-11-25
Granted: 2008-09-18
Abstract: Optischer
Sensor zur Detektion von Objekten in einem Erfassungsbereich mit
wenigstens einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender (10), wenigstens
einem Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger, und einer Auswerteeinheit,
in welcher durch Auswertung der Empfangssignale des Empfängers ein
Objektfeststellungssignal generiert wird, wobei dem wenigstens einen
Sender (10) zur Strahlformung der Sendelichtstrahlen wenigstens
ein Optikelement mit wenigstens einer Grenzfläche in Form einer Freiformfläche (14,
15) zugeordnet ist, wobei die Geometrie der Freiformfläche (14,
15) in Form einer Differentialgleichung aus einer zu erzielenden Helligkeitsverteilung
in einer Ebene des Erfassungsbereichs abgeleitet ist.
Patent DE-102006056051-B4 (DE)
Title: Roboter mit Steuerung für Zusatzachsen
Inventor: DÖRTOLUK Ibrahim
IPC: B25J9/18
Filed: 2006-11-28
Granted: 2018-09-20
Abstract: Roboter umfassend eine Steuerung (16) zur Ansteuerung von Roboterachsen mittels elektrischer Antriebe und umfassend eine Verbindungsvorrichtung (1) zum Verbinden von Bauteilen, wobei die Verbindungsvorrichtung ein erstes und ein zweites Verbindungselement (4,6) umfasst, welche beide mittels eines ersten und zweiten elektrischen Antriebes (8,10) elektrisch beweglich sind,wobei die Steuerung (16) ein Mittel zur Ansteuerung und zur Koordination von Bewegungsabläufen zwischen den elektrischen Roboterachsantrieben und den elektrischen Antrieben (8,10) der Verbindungselemente (4,6) umfasst,wobei die Koordination der Bewegungsabläufe umfasst, dass zumindest Teile der durch die elektrischen Antriebe (8,10) der Verbindungselemente (4,6) bewirkten Bewegungsabläufe bereits bei Annäherung der Verbindungsvorrichtung (1) mittels der elektrischen Roboterachsantriebe durchgeführt werden können, undwobei die elektrischen Antriebe (8,10) der Verbindungselemente (4,6) ausgestaltet sind, die Verbindungselemente (4,6) ausgehend von einer Parkposition (22) zunächst durch Momentenbegrenzung in eine Zwischenposition (23, 24) zu steuern und danach die Verbindungselemente (4,6) nacheinander in eine Position zu steuern, in welcher von der Steuerung (16) ein Prozessmoment zum Verbinden der Bauteile auszuüben ist.
Patent DE-102007005005-B4 (DE)
Title: Einrichtung für eine Brennkraftmaschine zum Zuführen eines flüssigen Additivs
Inventor: BRUHN ANDREAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-02-01
Granted: 2022-06-30
Abstract: Einrichtung zum Zuführen eines flüssigen Additivs aus einem Behälter (1) in eine Kraftstoffleitung oder in eine Abgasleitung (2) einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, wobei der Behälter (1) aus einem ebenfalls im Kraftfahrzeug untergebrachten größeren Vorratsbehälter (11) über eine Verbindungsleitung (10) mit Additiv befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) im Motorraum und der Vorratsbehälter (11) nicht im Motorraum untergebracht ist und dass das flüssige Additiv mittels einer absperrbaren Zuführleitung (4) und mittels einer Pumpe (15), die mindestens zeitweilig einen Förderdruck in der Zuführleitung (4) erzeugt, aus dem Behälter (1) in die Kraftstoffleitung oder in die Abgasleitung (2) gelangt und dass die Zuführleitung (4) zwischen dem Behälter (1) und dem Vorratsbehälter (11) von der Verbindungsleitung (10) abzweigt, wobei die Pumpe (15) im Behälter (1) oder zwischen dem Behälter (1) und dem Abzweig der Zuführleitung (4) in die Verbindungsleitung (10) eingebaut ist und wobei die Verbindungsleitung (10) im Vorratsbehälter (11) oder zwischen dem Vorratsbehälter (11) und dem Abzweig der Zuführleitung (4) absperrbar ist.
Patent DE-102007010690-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbindung eines Türmoduls an ein Innenblech einer Kraftfahrzeugtür
Inventor: SCHMELZ THOMAS
IPC: B60J5/00
Filed: 2007-02-27
Granted: 2011-06-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Anbindung eines Türmoduls (16) an ein Innenblech einer Kraftfahrzeugtür, enthaltend mindestens einen Clip (2) zum Hintergreifen eines Randbereichs einer Innenblechöffnung (3) im Eingriffszustand des Clips sowie mindestens eine korrespondierende Aufnahme (4) zum Halten und Führen des Clips in Richtung der Innenblechöffnung sowie eine Haltevorrichtung (15) zum definierten Halten des Clips in der Aufnahme im Nichteingriffszustand, dadurch gekennzeichnet, dass der Clip (2) vom Nichteingriffszustand in den Eingriffszustand in der Aufnahme entlang einer Eingriffsrichtungsachse verschiebbar ist.
Patent DE-102007016461-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen DC-balance-kodierter Daten, Verfahren zum Reduzieren von Simultaneous Switching Noise, Datensender, Datenempfänger und Daten-Sender/ Empfänger
Inventor: BAE SEUNG-JUN
IPC: H03M5/14
Filed: 2007-03-29
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zum Übertragen DC-balance-kodierter Daten (D1~D3), beinhaltend: Übertragen eines Vorspanns (Pre) aus Dummy-Daten, der dazu ausgebildet ist, eine Zwischenanzahl von Bits eines gegebenen Logikwerts bereitzustellen, die wenigstens ein Bit des gegebenen Logikwerts beträgt, jedoch kleiner als eine Maximalanzahl von Bits des gegebenen Logikwerts in den DC-balance-kodierten Daten ist; und anschließend Übertragen der DC-balance-kodierten Daten (D1~D3), wobei das Übertragen des Vorspanns aus Dummy-Daten ein serielles Übertragen einer Mehrzahl von Vorspannwörtern aus Dummy-Daten beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl von Vorspannwörtern aus Dummy-Daten ein erstes Vorspannwort aus Dummy-Daten und ein zweites Vorspannwort aus Dummy-Daten umfasst, wobei das zweite Vorspannwort mehr Bits des gegebenen Logikwerts als das erste Vorspannwort aufweist.
Patent DE-102007017517-B4 (DE)
Title: Navigierbare Endoskopiekapsel
Inventor: GRAUMANN RAINER DR
IPC: A61B34/20
Filed: 2007-04-13
Granted: 2016-03-10
Abstract: Navigierbare Endoskopiekapsel zur Untersuchung und/oder Behandlung des Inneren des menschlichen Körpers, insbesondere des Gastrointestinaltraktes, die wenigstens eine Steuerdüse (3) umfasst, über die zur Realisierung eines pneumatischen und/oder hydraulischen Antriebs Antriebsmittel ausstoßbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßrichtung wenigstens einer Steuerdüse (3) veränderbar ist, wobei die Endoskopiekapsel wenigstens eine einer Steuerdüse (3) zugeordnete, zur Bewegung der Steuerdüse (3) zur Veränderung der Ausstoßrichtung ausgebildete Verstelleinrichtung (22) derart aufweist, dass eine bestimmte Antriebskraft in verschiedene Richtungen richtbar ist.
Patent DE-102007019826-B4 (DE)
Title: Phasenselektor für Datenübertragungsvorrichtung
Inventor: HSU CHENG-CHUNG
IPC: H04L7/033
Filed: 2007-04-26
Granted: 2010-11-11
Abstract: Phasenselektor (330) zum Ausgeben eines Ausgangstaktsignals (C 3   )  an ein Flipflop (320) gemäß einem Eingangsdatensignal (D L ), das vom Flipflop (320) gelatcht wird, wobei der Phasenselektor (330) umfasst:  einen Taktsignalphasen-Einsteller (515) zum Einstellen der Verzögerung eines Eingangstaktsignals (C 2 ), um ein erstes Taktsignal (C D1 ) und ein zweites Taktsignal (C D2 ) zu erzeugen, wobei sich die Taktsignalphasen des ersten Taktsignals (C D1 ) und des zweiten Taktsignals (C D2 ) unterscheiden;  einen Phasendetektor (510) zum Erfassen des Phasenverhältnisses zwischen dem Eingangsdatensignal (D L ) und dem ersten Taktsignal (C D1 ), um ein Erfassungssignal (S 1 , S 2 ) zu erzeugen, das ein erstes Erfassungssignal (S 1 ) und ein zweites Erfassungssignal (S 2 ) umfasst;  eine Entscheidungsschaltung (590), die mit dem Phasendetektor (510) verbunden ist, zum Erzeugen eines Auswahlsignals (S W ) gemäß dem Erfassungssignal (S 1 , S 2 ); und eine Auswahlschaltung (570), die mit der Entscheidungsschaltung (590) verbunden ist, zum Auswählen des Eingangstaktsignals (C 2 ) oder des zweiten Taktsignals (C D2 ), um das Ausgangstaktsignal (C 3 ) zum Flipflop (320) gemäß dem Auswahlsignal...
Patent DE-102007023294-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Implantats mit einer abriebfesten biotoxischen Beschichtung
Inventor: ES-SOUNI MOHAMMED PROF DR
IPC: A61L27/54
Filed: 2007-05-26
Granted: 2012-08-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Implantats mit einer abriebfesten biotoxischen Beschichtung, gekennzeichnet durch die Schritte: i) Herstellen eines Sols aus einer biotoxisch wirkenden Silber-Ionen enthaltenden Lösung und einer Prescursor-Lösung für ein Titanoxid, ii) Beschichten eines Implantats durch Aufbringen des Sols mit einem Sol-Gel-Verfahren, iii) Pyrolysieren und Sintern der Beschichtung unter Ausschluss von Licht, wobei der Silber-Ionen-Anteil in der getrockneten Beschichtung zwischen 10% und 60% der Gesamtmasse der getrockneten Beschichtung beträgt.
Patent DE-102007028227-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BORCHSENIUS FREDRIK DR
IPC: F01N3/025
Filed: 2007-06-20
Granted: 2015-10-15
Abstract: Abgasnachbehandlungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einem Abgastrakt, in den ein Injektor Kraftstoff einspritzt, und einer Kraftstoffzuleitung (21), die den Injektor mit einer Volumenstromquelle (1) verbindet, wobei zwischen dem Injektor und der Volumenstromquelle (1) eine Drossel (12) angeordnet ist, – wobei ein an der Volumenstromquelle (1) angeschraubtes Hohlelement (2) vorgesehen ist, das die Volumenstromquelle (1) mit der Kraftstoffleitung (21) verbindet, – wobei die Kraftstoffleitung (21) das Hohlelement umgreift, – wobei das Hohlelement (2) eine quer zur Kraftstoffleitung (21) und in Befestigungsrichtung des Hohlelements (2) angeordnete Aussparung (23) umfasst, und – wobei die Aussparung (23) über eine Bohrung (24) mit der Kraftstoffleitung (21) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drossel (12) in der Volumenstromquelle (1) angeordnet ist und die Volumenstromquelle (1) mit der Aussparung (23) des Hohlelements (2) über einen Hohlraum (13) verbindet.
Patent DE-102007028499-B4 (DE)
Inventor: HEINE THOMAS
IPC: G02B7/18
Filed: 2007-06-18
Granted: 2011-08-25
Abstract: The tunable diode laser system comprises an optical lattice (7), where the ray of light (16) of a laser diode (4) is diffracted. A retaining element (6) has a carrier (11) at which the optical lattice is arranged. A base (9) is provided, where an actuator (12), supported at the carrier, affects the carrier. The carrier is connected with the base by joints (13,14).
Patent DE-102007037771-B4 (DE)
Title: Zerleg- und zusammenfaltbare Arbeitsbühne
Inventor: OBLOGIN SERGEY
IPC: E04G1/34
Filed: 2007-08-10
Granted: 2009-04-02
Abstract: Beim Tapezieren der Zimmerdecken muss alles in geraden Bahnen verlaufen. Genaues Arbeiten ist Voraussetzung, muss aber mit der richtigen Ausrüstung durchgeführt werden. Die bekannte zusammenklappbare Arbeitsbühne hat Gerüstlänge max. ca. 1,25 m. Der Hauptnachteil einer solchen Arbeitsbühne besteht darin, dass bei dem Tapezieren von Decken das Gerüst 2 bis 4 Mal je nach Länge der Räume umgestellt werden muss. Da kann somit eine beträchtliche Zeit verstreichen, bevor das Tapezieren der Zimmerdecken fertig wird. Die neue Arbeitsbühne soll sich einem möglichst großen Bereich von Länge der Zimmer anpassen. Arbeitsbühne umfasst ein Traggerüst (2), das beidseitig mit der Aufhängeöse (3) und den Schraubenbohrungen (4) ausgerüstet ist, und mindestens ein Verlängerungsstück (1), das einseitig ähnlich ausgerüstet ist, wobei die Drehachse der Aufhängeöse (3) sich in einer bestimmten Entfernung von Endungen des Traggerüstes (2) und Verlängerungsstücks (1) befinden. Das Traggerüst (2) und Verlängerungsstück (1) sind entsprechend beidseitig und einseitig über Aufhängeöse (3), den Schraubenbohrungen (4), Walze (5) und die Befestigungsschraube (6) mit dem zweiarmigen Hebel (7) miteinander verbunden. Die Stirnseite des Traggerüstes (2) und Verlängerungsstücks (1) sind mit den Sperrelementen (12) ausgestattet. Das Verlängerungsstück (1), dessen Gerüstbelag in verschiedene Längen hergestellt sein kann, dient als Arbeitsbühneverlängerung, bis die notwendige Länge, wobei die Verbindung ...
Patent DE-102007038735-B4 (DE)
Title: Gurtstrafferantrieb für den Sicherheitsgurt eines Fahrzeugs
Inventor: KELLER ROLAND
IPC: B60R22/46
Filed: 2007-08-16
Granted: 2010-06-02
Abstract: Gurtstrafferantrieb (1) für den Sicherheitsgurt eines Fahrzeuges, welcher einen Elektromotor (2), eine Getriebewelle (3) und ein Abtriebsrad (4) aufweist, wobei der Elektromotor (2) die Getriebewelle (3) über ein erstes Getriebe (2d, 3b) antreibt und die Getriebewelle (3) ihrerseits über ein zweites Getriebe (3d, 4a) das Abtriebsrad (4) antreibt, und wobei die Getriebewelle (3) über zwei Lager (3a, 3c) in einem Getriebegehäuse (5) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Lager (3a) von einem Niederhalter (12) in Position gehalten wird, welcher Bestandteil eines Grundkörpers (11) eines Bürstensystems (10) ist, wobei der Niederhalter (12) und der Grundkörper (11) des Bürstensystems (10) ein einstückiges Kunststoffformteil bilden.
Patent DE-102007040042-B4 (DE)
Title: System zum Erzeugen eines Lichtbündels im Vorfeld eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GÖTZ MIRCO DR
IPC: F21S41/663
Filed: 2007-08-24
Granted: 2019-02-21
Abstract: System zum Erzeugen eines Lichtbündels im Vorfeld eines Kraftfahrzeuges bestehend aus- einem Scheinwerfer, der mindestens ein LED-Array aus mehreren, separat elektrisch ansteuerbaren Leuchtdioden (LEDs) umfasst,- einer Objektdetektionseinrichtung zum Detektieren von Objekten im Umfeld des Kraftfahrzeugs,- einer Positionsbestimmungseinrichtung zur Bestimmung der Position eines erkannten Objekts relativ zum Kraftfahrzeug, wobei- das von dem LED-Array in Verbindung mit einem optischen Abbildungssystem erzeugte Lichtbündel durch zumindest eine horizontale Beleuchtungsstärke-Verteilung charakterisierbar ist, wobei die Beleuchtungsstärke jeweils füra) verschiedene Positionen vor dem Kraftfahrzeug undb) verschiedene horizontale Winkel relativ zu einer Referenzrichtung definierbar ist,- wobei die Beiträge von mindestens zwei LEDs zur Beleuchtungsstärke-Verteilung zumindest teilweise horizontalwinkelmäßig überlappen,- wobei jeweils für ein detektiertes Objekt in Abhängigkeit von der Position des Objekts zum Kraftfahrzeug und in Abhängigkeit einer angenommenen oder ermittelten Objektbreite ein blendungskritischer Horizontalwinkelbereich ermittelbar ist,- dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen LEDs unter Berücksichtigung der horizontalwinkelmäßigen Überlappung ihrer Beiträge zur Beleuchtungsstärke-Verteilung derart ansteuerbar sind, dass im blendungskritischen Horizontalwinkelbereich und bezogen auf die Position des detektierten Objekts ein Beleuchtungsstärkegrenzwert nicht überschritten wird.
Patent DE-102007045821-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugdichtungsstreifen
Inventor: KOBAYASHI KENJI
IPC: B60R13/06
Filed: 2007-09-25
Granted: 2010-01-21
Abstract: Dichtungsstreifen (10) zum Dichten eines Spalts zwischen einem Öffnungs-/Schließelement (2) einer Fahrzeugkörperöffnung eines Kraftfahrzeugs und einem Fahrzeugkörperöffnungsteil (6) des Kraftfahrzeugs, enthaltend:  eine Befestigungsbasis (20), die an einem Flansch (7) anzubringen ist, der an einem aus dem Öffnungs-/Schließelement (2) der Fahrzeugkörperöffnung oder dem Fahrzeugkörperöffnungsteil (6) vorgesehen ist, und  einen Dichtungsteil (30), der integral mit der Befestigungsbasis (20) vorgesehen ist und in Berührung mit dem Öffnungs-/Schließelement (2) der Fahrzeugkörperöffnung oder dem Fahrzeugkörperöffnungsteil (6) zum Dichten eines Spalts zwischen dem Öffnungs-/Schließelement (2) der Fahrzeugkörperöffnung und dem Fahrzeugkörperöffnungsteil (6) gebracht wird,  wobei die Befestigungsbasis (20) einen im Wesentlichen u-förmigen oder im Wesentlichen j-förmigen Querschnitt aufweist, der aus einer fahrzeugaussenseitigen Seitenwand (21), einer fahrzeuginnenseitigen Seitenwand (22) und einer Bodenwand (23) gebildet ist, und mit einem Dichtelement (70) versehen ist, das aus einem adhäsiven Material gebildet ist und an einer inneren Oberfläche der Befestigungsbasis (20), die den im Wesentlichen u-förmigen Querschnitt oder den...