baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104710-U1 (DE)
Title: Hilfsantrieb für einen Anhänger und Anhänger
IPC: B62D59/04
Filed: 2016-08-26
Abstract: Hilfsantrieb für einen Anhänger, insbesondere einen Wohnwagen, einen Bootsanhänger, einen Verkaufswagen, einen Transportanhänger oder einen Autotransportanhänger, wobei der Hilfsantrieb (12) mindestens ein Antriebselement (14), welches mit einer Lauffläche (54) eines Anhängerrades (22) in Eingriff bringbar ist und mindestens eine Befestigungs- und Abstützvorrichtung (10) zur Befestigung und Abstützung des Hilfsantriebs (12) an dem Anhänger umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungs- und Abstützvorrichtung (10) an einer Seiten- und/oder Bodenwand (18, 20) und/oder einem Übergangsbereich (52) zwischen der Seiten- und Bodenwand (18, 20) und/oder an mindestens einem an der Seiten- und/oder Bodenwand (18, 20) und/oder dem Übergangsbereich (52) angeordneten Zwischenelement (42) eines Wohn- oder Arbeitsaufbaus (16) des Anhängers angeordnet ist.
Patent DE-202017001787-U1 (DE)
Title: Umwickeleinrichtung um bahnförmiges Rollenmaterial auf einen vergrößerten Kerndurchmesser umzurollen und so den Spleißvorgang zu erleichtern und den Restbestand zu vermindern
IPC: B65H19/18
Filed: 2017-04-04
Abstract: Vorrichtung zum Abziehen eines auf einem Rollenkern (2, 2') aufgewickelten Materials mit mindestens einer ersten Materialrolle (4), welche auf einem ersten Rollenkern (2) aufgewickelt ist und einer zweiten Materialrolle (5), welche auf einem zweiten Rollenkern (2') aufgewickelt ist, sowie einer Spleißvorrichtung (6) zum Verbinden von Abschnitten der von der ersten Materialrolle (4) und der zweiten Materialrolle (5) abgezogenen Material, und einer Spanneinheit (12) zum aufrechterhalten der Materialspannung nach dem Leerlaufen der Materialrolle (4) dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Umwickeleinrichtung (10) umfasst, mit der ein auf einem Standardrollenkern (3) aufgewickeltes Material auf den ersten bzw. den zweiten Rollenkern (2) umgewickelt wird, wobei der Durchmesser (D) des ersten und des zweiten Rollenkerns (2, 2') größer ist als der Durchmesser (d) des Standardrollenkerns (3).
Patent DE-202017107867-U1 (DE)
Title: Außensohle für einen Schuh
IPC: A43B13/22
Filed: 2017-12-22
Abstract: Außensohle für einen Schuh, umfassend eine zumindest teilweise profilierte Lauffläche, die wenigstens einen ersten Profilbereich (2) und in der selben Ebene wenigstens einen davon getrennten zweiten Profilbereich (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – der erste Profilbereich (2) eine höhere Shore-Härte aufweist als der zweite Profilbereich (3), – in dem ersten Profilbereich (2) wenigstens eine elastische Haftungsschale (4) ausgebildet ist und – der zweite Profilbereich (3) gegenüber der Oberfläche des ersten Profilbereichs (2) nach Außen übersteht,
Patent DE-202018004562-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fahrwegbegrenzung eines Fahrkorbs und/oder eines Gegengewichts einer Aufzugsanlage mit einer Führungsschiene
IPC: B66B7/00
Filed: 2018-10-02
Abstract: Vorrichtung (13) zur Fahrwegbegrenzung eines Fahrkorbs und/oder eines Gegengewichts einer Aufzugsanlage mit einer Führungsschiene (2), aufweisend ein Sperrglied (4), gekennzeichnet durch eine Halterung, die dazu geeignet ist, die Vorrichtung an einer Führungsschiene des Fahrkorbs oder einer Führungsschiene des Gegengewichts zu halten, wobei das Sperrglied (4) derart ausgelegt ist, dass das Sperrglied (4) zwischen einer bezogen auf die Halterung eingefahrenen und einer bezogen auf die Halterung ausgefahrenen Position verstellbar ist.
Patent DE-202018101094-U1 (DE)
Title: Klappbarer Unterwasserflügel für Boote, von einem Trimmstabilisator in einen Tragflügel umwandelbar
IPC: B63B1/30
Filed: 2018-02-28
Abstract: Trimmstabilisatorvorrichtung umfassend einen Flügel, der vom Heckspiegel eines Boots strukturell unabhängig ist, an dem er zu montieren ist, und der um seine Querachse kippbar ist; einen ersten Stellantrieb, der dem Flügel zum Kippen dessen zugeordnet ist; einen Einstellarm, der an einem Ende dem Flügel zugeordnet ist, um eine zum Heckspiegel relative vertikale Bewegung dessen durchzuführen, und am anderen Ende einem am Heckspiegel bereitgestellten Verbindungselement zugeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Einstellarm einen zweiten Stellantrieb zum Durchführen einer vertikalen Bewegung durch eine nichtmanuelle Kraft aufweist.
Patent DE-202018102076-U1 (DE)
Title: Einbaugarnitur oder Einbaugarniturverlängerung und Vorrichtung für eine Einbaugarnitur
IPC: F16K31/60
Filed: 2018-04-17
Abstract: Einbaugarnitur oder Einbaugarniturenverlängerung aufweisend eine Vorrichtung, wobei die Vorrichtung (V) mit einem Hohlprofil eines oberen Endbereichs (G1) eines Gestänges (G) verbunden ist, wobei die Vorrichtung ein Einsatzteil (1) aufweist, das einen ersten unteren Bereich (1.2) aufweist, der in das Hohlprofil des Gestänges eingreift und einen zweiten oberen Bereich (1.1), der über das Hohlprofil hinausragt und auf diesem aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzteil eine Durchgangsöffnung (1.5) aufweist, die in einer Längsrichtung des Gestänges (G) verläuft und dass die Vorrichtung (V) mindestens ein radial nach außen aufspreizbares Element (1.4) aufweist derart, dass bei Einbringen eines ersten Wirkelementes (2) durch die Durchgangsöffnung (1.5) des Einsatzteils (1) eine Wirkverbindung mit dem aufspreizbaren Element (1.4) erzeugt wird und dass das aufspreizbare Element (1.4) sich radial erweiternd gegen eine Innenfläche (G2) des Hohlprofils des Gestänges (G) klemmbar ist.
Patent DE-202018102186-U1 (DE)
Title: Volage-Öl für das Haarwachstum - Für die natürliche Behandlung von Kahlstellen und Kahlheitsproblemen
IPC: A61Q7/00
Filed: 2018-04-19
Abstract: Das Präparat Volage-Öl, das zur Behandlung von unbehaarten Stellen und Kahlheit verwendet wird, umfasst und enthält hauptsächlich:• Kokosnussöl;• Hennasamen;• Bockshornkleesamen;• Kreuzkümmelsamen;• Kaffeesamen.
Patent DE-202018102676-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfer mit Time-Of-Flight-Sensor
IPC: B62K25/04
Filed: 2018-05-14
Abstract: Stoßdämpferanordnung umfassend:- einen Stoßdämpfer (2a, 2b), der zwei relativ zueinander verfahrbare Bauelementgruppen verbindet, sowie- einen Abstandssensor (15), der im Innern oder an dem Stoßdämpfer oder an einer ersten der zwei verfahrbaren Bauelementgruppen fest angeordnet ist und der eingerichtet ist Messwerte zu bestimmen, die einen Abstand der beiden Bauelementgruppen repräsentieren.
Patent DE-202018104830-U1 (DE)
Title: Sitzbank für ein Reisemobil
IPC: B60N2/64
Filed: 2018-08-22
Abstract: Sitzbank (1) für ein Reisemobil, dadurch gekennzeichnet, dass diese in Einzelsitze (2) unterteilt ist, wobei jeder Einzelsitz (2) ein Sitzpolster (6), dessen Oberseite eine Sitzfläche ausbildet, und wenigstens zwei Rückenpolster (8, 7) aufweist, wobei ein an die Unterseite eines oberen Rückenpolsters (7) anschließendes unteres Rückenpolster (8) in seiner Neigung und das Sitzpolster (6) in seiner Position einstellbar ist.
Patent DE-202019000497-U1 (DE)
Title: Tablettierstempel
IPC: B30B11/08
Filed: 2019-02-01
Abstract: Blindstempel (1, 2) zum Einsatz in einer Tablettiermaschine (20), welcher sich entlang einer Längsachse (7) erstreckt und einen Schaft (3) umfasst, wobei der Blindstempel (1, 2) an einem Ende des Schaftes (3) mit einem Stempelkopf (4) und an einem dem Stempelkopf (4) gegenüberliegenden Ende mit einer Pressfläche (5) versehen ist, und wobei die Pressfläche (5) in Richtung der Längsachse (7) relativ zum Stempelkopf (4) elastisch nachgiebig ist.
Patent DE-202019004738-U1 (DE)
Title: Seilantrieb für schnellhöhenverstellbare Tische, insbesondere für Werk- und Montagetische die oft mit unterschiedlich hohen Tischlasten belastet werden
IPC: A47B9/12
Filed: 2019-11-21
Abstract: Seilantrieb für schnellstehhöhenverstellbare Tische, insbesondere für Werk- und Montagetische die oft mit unterschiedlich hohen Tischlasten belastet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die speziell rundgewindeartige Antriebswelle (1) ein- oder auch beidseitig einen genügend erhöhten Rand (2) aufweist, um beim evtl. Auftreten von Schlupf bei ungenügendem Reibschluss zwischen Seil (3) und Antriebswelle (1) das Ablaufen des Seiles (3) stoppt und so einen Defekt verhindert.
Patent DE-202019005115-U1 (DE)
Title: Dreieckige Pizza
IPC: B65D85/36
Filed: 2019-12-16
Abstract: Pizza, umfassend einen Boden aus Teig mit einer ungleichschenkligen dreieckigen Grundform mit einem rechten Winkel und Belag, wobei der Boden einen umlaufenden Rand aufweist und der Belag auf zumindest einem Teil des vom umlaufenden Rand umschlossenen Bereichs des Bodens angeordnet ist.
Patent DE-202019100481-U1 (DE)
Title: Flammenschale
IPC: F23D14/46
Filed: 2019-01-28
Abstract: Flammenschale umfassend einen an eine Brennstoffversorgung anschließbaren Brenner (4) und zumindest einen seitlich bezüglich der von diesem bei einem Betrieb erzeugten Flamme (12) angeordneten Reflektor (5) mit einer Oberflächenbeschaffenheit zur Reflexion der Flamme (12).
Patent DE-202019103013-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ändern des Höhenniveaus von Wurstketten
IPC: B65G47/52
Filed: 2019-05-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ändern des Höhenniveaus von Wurstketten (2) zwischen einem Füllrohr (4) und einer Aufhängeeinheit (5), wobei die Vorrichtung eine Transporteinrichtung (3) mit gegenüberliegenden, umlaufenden Transportbändern (3a,b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportbänder (3a,b) derart angeordnet sind, dass die zweite Transportrichtung (TR2) der zwischen den Transportbändern (3a, b) transportierten Wurstketten (2) durchwegs schräg zu einer ersten Transportrichtung (TR1), in der sich das Füllrohr (4) erstreckt, verläuft.
Patent DE-202019103631-U1 (DE)
Title: Federbasiertes Kontaktsystem für die Schaltfunktion einer durch elektrischen Strom betriebenen Schalteinrichtung
IPC: H01H3/00
Filed: 2019-07-02
Abstract: Federbasiertes Kontaktsystem (3) für die Schaltfunktion einer durch elektrischen Strom betriebenen Schalteinrichtung, umfassend
 - mindestens zwei Kontaktpaare (4, 5), von denen jedes aus einem Festkontaktstück (4.1; 5.1), das an einem ersten zum Gehäuse der Schalteinrichtung ortsfesten stromführenden Bauteil (6) befestigt ist, und einem zu dem Festkontaktstück (4.1; 5.1) für die Schaltfunktion relativ bewegbaren Kontaktstück (4.2; 5.2) besteht, wobei die Kontaktstücke jedes Kontaktpaares (4; 5) derart zueinander positioniert sind, dass das bewegbare Kontaktstück (4.2; 5.2) mittels einer Kontaktkraft auf das Festkontaktstück (4.1; 5.1) pressbar ist, und wobei die mindestens zwei Festkontaktstücke (4.1, 5.1) nebeneinander angeordnet sind,
 -einen flächigen Kontaktstückträger (7) für die bewegbaren Kontaktstücke (4.2; 5.2), der in seinem Längsschnitt entlang seiner Längsachse von einem ersten Ende bis zu einem zweiten Ende im Wesentlichen gerade ausgebildet und am ersten Ende an einem zweiten zum Gehäuse der Schalteinrichtung ortsfesten stromführenden Bauteil (14) befestigt ist und zusammen mit diesem im Längsschnitt eine V-Form bildet, wobei an dem zweiten, freien Ende des Kontaktstückträgers (7) die bewegbaren Kontaktstücke (4.2; 5.2) quer zur Längsachse des Kontaktstückträgers angeordnet und befestigt sind, wobei die Kontaktkraft zumindest zum Teil auf Federeigenschaften des Kontaktstückträgers (7) und/oder Federeigenschaften von zusätzlichen, eine Federkraft auf den Kontaktstückträger (7) ausübenden Federelementen beruht, und
 -ein mechanisches Koppelelement zum Übertragen einer durch einen magnetischen Aktor erzeugten Kraft auf den Kontaktstückträger zum Öffnen oder Schließen der Kontaktpaare (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass im federbasierten Kontaktsystem (3) ein geometrischer Versatz für ein zeitversetztes Öffnen oder Schließen der mindestens zwei Kontaktpaare (4, 5) ausgebildet ist.
Patent DE-202019104761-U1 (DE)
Title: Riemenschloss und Riemen
IPC: F16G3/09
Filed: 2019-08-29
Abstract: Riemenschloss für einen Riemen für ein landwirtschaftliches Arbeitsgerät, insbesondere eine Hackfruchternte- oder -transportmaschine, umfassend zwei über einen Schlossstift zu verbindende Anschlussstücke (1), die jeweils ein Oberteil (3) und ein Unterteil (4) aufweisen, die einstückig mit einem eine Aufnahme für den Schlossstift ausbildenden Scharnierbereich und zur zumindest teilweisen Anordnung eines jeweiligen Riemenendes (16) zwischen sich ausgebildet sind, insbesondere wobei Ober- und Unterteil (3,4) jeweils wenigstens eine Ausnehmung zur Anordnung von Befestigungsmitteln (8,9) aufweisen, gekennzeichnet durch einen an dem jeweiligen Anschlussstück (1) angeordneten Riemenadapter, über den das jeweilige Riemenende (16) lösbar mit dem jeweiligen Anschlussstück (1) zu verbinden ist.
Patent DE-202019104915-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Wellplatten
IPC: F16B5/02
Filed: 2019-09-05
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen der Rippen von Wellplatten und zum sicheren Abstützen und Befestigen von verschiedenen Geräten, umfassend:eine ortsfeste Klemmbacke (10), welche auf deren Unterseite mit einer Klemmrille (11) ausgebildet ist, die sich zu den beiden Stirnseiten der ortsfesten Klemmbacke (10) hin erstreckend angeordnet ist, wobei auf einer Seite der Klemmrille (11) eine ortsfeste Backenfläche (12) vorgesehen ist, die an einer Seite der Rippen (101) von Wellplatten (100) anliegt, wobei ein erstes Schraubenloch (13) auf der anderen Seite der Klemmrille (11) vorgesehen ist, welches sich von der äusseren Seitenfläche der ortsfesten Klemmbacke (10) zur inneren Oberfläche der Klemmrille (11) erstreckt;eine bewegliche Klemmbacke (20), welche als ein streifenförmiger Block und zwar parallel zu der Klemmrille (11) gebildet ist und eine bewegliche Backenfläche (21) aufweist, die an einer anderen Seite der Rippen (101) anliegt; undzumindest eine Druckschraube (30), welche in einem ersten Schraubenloch (13) verschraubt ist, wobei die bewegliche Klemmbacke (20) durch die Stirnseite der Druckschraube (30) gedrückt wird, um die Rippen (101) einfach und sicher zu befestigen.
Patent DE-202020000382-U1 (DE)
Title: Dreidimensionaler Schallabsorber aus Röhren für Büroräume
IPC: G10K11/162
Filed: 2020-01-30
Abstract: Dreidimensionaler Schallabsorber aus Röhren mit hohen äquivalenten Schallabsorptionsflächen und kleinem Flächenbedarf, dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Röhren, vorzugsweise mit polygonalem Grundriss zu einem Gesamtkörper verbunden werden.
Patent DE-202020002923-U1 (DE)
Title: Schneidebrett mit Wippe
IPC: A47J47/00
Filed: 2020-07-08
Abstract: Schneidebrett zum Schneiden von Nahrungsmitteln wie z.B. von Gemüse, Fleisch und anderen Lebensmitteln,
 ist dadurch gekennzeichnet,
 dass das Schneidebrett Fig. 1 eine angewinkelte Grifffläche besitzt, die beim Herunterdrücken (6) die Schneidefläche (1) anhebt, wie in Fig. 3 Dargestellt, um Schnittgut z.B. mit dem Messer in die Pfanne oder Töpfe direkt über das gekippte Schneidebrett schieben zu können. Darüber hinaus besitzt es eine U- förmige Saftrinne (2), die Flüssigkeiten auffängt, und damit verhindert, dass diese von der Schneidefläche (1) herunterlaufen, und ebenso nicht auf die Grifffläche (6) bei der Kippbewegung (8) gelangen.
 Die Saftrinne ist unterbrochen, um mit dem Schnittgut beim Schieben über die Kannte des Schneidebrettes hinaus, nicht hängen zu bleiben.
 Ebenso kann in einer Variante des Schneidebrettes Fig. 4 und Fig. 5, das Schneideelement (12) aus der Griffelement (11) herausgezogen und gedreht werden, um Vorder - und Rückseite des Schneideelementes (11) wechselseitig nutzen zu können.
Patent DE-202020005300-U1 (DE)
Title: Schambeinausschnnitt im Sattel für Reittiere mit Filzbaum und Pausche
IPC: B68C1/12
Filed: 2020-12-26
Abstract: Schambeinausschnitt im Sattel für Reittiere mit Filzbaum und Pausche dadurch gekennzeichnet, dass sich im vorderen Bereich der oberen Polsterschicht/en eine Aussparung befindet, die das Schambein des Reiters entlastet und Druck- und Stoßpunkte wegnimmt.
Patent DE-202020101296-U1 (DE)
Title: Möbelteil-Bewegungssteuerungsvorrichtung und Möbel
IPC: A47B96/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Möbelteil-Bewegungssteuerungsvorrichtung (10) zur Montage an einem Möbelkorpus (2, 12) eines Möbels (1, 11) und/oder zur Montage an einem bewegbaren Möbelteil (4) des Möbels (2, 12), wobei das bewegbare Möbelteil (4) über Führungsmittel (3, 25) an dem Möbelkorpus (2, 12) des Möbels (1, 11) geführt ist, wobei an dem Möbelkorpus (2, 12) und/oder dem bewegbaren Möbelteil (4) eine Möbelbewegungseinheit (14) angeordnet ist, wobei eine Bewegung des bewegbaren Möbelteils (4) durch die Möbelbewegungseinheit (14) beeinflussbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Möbelteil-Bewegungssteuerungsvorrichtung (10) eingerichtet ist, mit einer Aktivierungseinheit (13) verbunden zu werden, wobei eine Verbindung (21) zwischen der Möbelteil-Bewegungssteuerungsvorrichtung (10) und der Aktivierungseinheit (13) drahtlos erfolgt, wobei die Aktivierungseinheit (13) außerhalb des Möbels angeordnet ist, wobei die Möbelteil-Bewegungssteuerungsvorrichtung (10) mit der Möbelbewegungseinheit (14) koppelbar ist, um die Möbelbewegungseinheit (14) mittels der Möbelteil-Bewegungssteuerungsvorrichtung (10) direkt ansteuern zu können, damit die Bewegung des bewegbaren Möbelteils (4) stattfindet.
Patent DE-202020103733-U1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung zum Desinfizieren von Räumen
IPC: A61L2/22
Filed: 2020-06-29
Abstract: Desinfektionsvorrichtung (1) zum Desinfizieren von Räumen, mit einem Aufnahmebehältnis (2) zum Aufnehmen eines flüssigen Desinfektionsmittels (10) mit einer Zerstäubungseinrichtung (4) zum Zerstäuben eines Anteils des flüssigen Desinfektionsmittels (10) und/oder einer Erzeugungseinrichtung (4) zum Erzeugen eines Aerosols und/oder eines gasförmigen Mediums aus dem flüssigen Desinfektionsmittel (10) und mit einer Ausgabeeinrichtung (8) zum Ausgeben wenigstens eines Anteils des zerstäubten Desinfektionsmittels, wobei die Zerstäubungseinrichtung (4) wenigstens eine Ultraschall-Erzeugungseinrichtung (42, 44) aufweist.
Patent DE-202020105489-U1 (DE)
Title: Antivirenschleuse
IPC: E04H1/12
Filed: 2020-09-25
Abstract: Desinfektionsvorrichtung, insbesondere eine Durchgangsschleuse für Personen, enthaltend einen Torbogen, mindestens einen Sensor, einer Steuereinrichtung und eine Beleuchtungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor ein Signal an die Steuereinrichtung gibt, sodass die Steuereinrichtung die Beleuchtungseinrichtung für eine einstellbare Einwirkdauer aktiviert und so eine Direkteinwirkung von UV-Strahlung auf eine Person oder ein Objekt in der Vorrichtung bewirkt.
Patent DE-202021003098-U1 (DE)
Title: Türsicherung als Einbruchschutz für Fahrzeuge (Campingfahrzeuge + Alle Fahrzeugklassen) Sicherungselement zur Verbindung/Sicherung von Türen (Fahrzeugtüren, Aufbautüren, Heckklappen, Schiebetüren) im Innenbereich von Fahrzeugen gegen unbefugtes Öffnen von außen
IPC: B60R25/01
Filed: 2021-10-01
Abstract: Türsicherung als Einbruchschutz für Fahrzeuge (Campingfahrzeuge + alle Fahrzeugklassen), dadurch gekennzeichnet, dass ein mit Strom betriebenes Modul, kombiniert mit Bändern, Spule und Hubmagnet, Fahrzeugtüren im Fahrzeuginnenraum per Auslöser unter Spannung bringt und somit sichert.
Patent DE-202021100849-U1 (DE)
Title: Holzbaustein
IPC: E04B2/06
Filed: 2021-02-19
Abstract: Holzbaustein, zusammengesetzt aus äußeren und inneren Holzbauelementen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Außenwandelemente (1a, 1b) mindestens ein Innenwandelement (2a, 2b, 2c, 2d, 2e) umschließen, wobei die Innenwandelemente (2a, 2c, 2e) gegenüber den Außenwandelementen (1a, 1b) in vertikaler und horizontaler Richtung versetzt angeordnet sind derart, dass sich gegenüberliegend Nuten (3) und Federn (4) ergeben.
Patent DE-202021101107-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit Scheinwerfer
IPC: F21S41/265
Filed: 2021-03-04
Abstract: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug, wobei der Scheinwerfer aufweist:
 eine Lichtquelle, die eingerichtet ist, Licht zu erzeugen; und
 ein Mikrolinsenarray (MLA) -Modul, das eine Vielzahl von Linsen aufweist und eingerichtet ist, das von der Lichtquelle erzeugte Licht aufzunehmen und das Licht nach außerhalb des MLA-Moduls auszuleiten,
 wobei das MLA-Modul aufweist:
 ein Lichteinfall-Linsenteil, welches mit einer Vielzahl von Linsen versehen ist und auf welches das von der Lichtquelle erzeugte Licht auftrifft; und
 ein Lichtemissions-Linsenteil, welches dem Lichteinfall-Linsenteil zugewandt ist, mit einer Vielzahl von Linsen an einer ersten Oberfläche gegenüberliegend einer dem Lichteinfall-Linsenteil zugewandten zweiten Oberfläche versehen ist, und welches das auf das Lichteinfall-Linsenteil auftreffende Licht aufnimmt und das Licht nach außerhalb des MLA-Moduls ausleitet,
 wobei manche der Vielzahl von Linsen, die in dem Lichtemissions-Linsenteil vorgesehen sind, konvexe Linsen sind, und
 wobei andere der Vielzahl von Linsen, die in dem Lichtemissions-Linsenteil vorgesehen sind, konkave Linsen sind.
Patent DE-202021101407-U1 (DE)
Title: Platte aus Metallblech zur Bildung einer temporären Fahrbahn oder temporären befahrbaren Arbeitsfläche
IPC: E01C9/08
Filed: 2021-03-19
Abstract: Platte (1) aus Metallblech zur Bildung einer temporären Fahrbahn oder temporären befahrbaren Arbeitsfläche, wobei mehrere solcher Platten (1) hintereinander oder hinter- und nebeneinander auf einem Untergrund (3) auslegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (1) aus ihrer Plattenebene herausgeformte Noppen (21, 22) oder Sicken aufweist.
Patent DE-202021102683-U1 (DE)
Title: Lampenfassung mit Halteklammer für Lampe
IPC: H01R33/05
Filed: 2021-05-18
Abstract: Lampenfassung (13), insbesondere für Gargeräteleuchten (10), wie G9-Lam penfassung,
 - mit einem Fassungsstein (14),
 - mit einer Sockelaufnahme (24) für den Sockel einer Lampe (12), gebildet auf der Oberseite des Fassungssteins (14),
 - mit Anschlusskontakten (18) für externe Anschlussleiter der Spannungsversorgung auf der Unterseite des Fassungssteins (14),
 - mit einer Halteklammer (39), mittels derer der Sockel einer Lampe (12) in der Sockelaufnahme (34) verankerbar ist,
 - mit zwei einen Aufnahmespalt für den Lampensockel (21) zwischen sich bildenden Federschenkeln (38) der Halteklammer (39), die jeweils ein freies und ein an einem Halteschenkel angebundenes Federschenkelende aufweisen und in der Sockelaufnahme (34) einsitzen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Halteschenkel an der Oberseite des Fassungssteins (14) angeordnet ist und
 - die freien Enden der Federschenkel (38) in Richtung der Unterseite des Fassungssteines (14) weisend in der Sockelaufnahme (34) einsitzen.
Patent DE-202021103688-U1 (DE)
Title: Zustandsüberwachung eines vibronischen Sensors
IPC: G01N9/00
Filed: 2021-07-08
Abstract: Vibronischer Sensor (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung zumindest einer Prozessgröße eines Mediums (2) in einem Behältnis (2a), umfassend eine Sensoreinheit (3) mit einer mit einer Beschichtung (4a) versehenen, mechanisch schwingfähigen Einheit (4), und einer Elektronik (6), wobei die Elektronik (6) dazu ausgestaltet ist,
 - die mechanisch schwingfähige Einheit (4) zu mechanischen Schwingungen mittels eines Anregesignals (U A ) anzuregen und die mechanischen Schwingungen in Form eines Empfangssignals (U E ) zu empfangen,
 - Messwerte für die Frequenz (f) des Empfangssignals (U E ) zu Zeitpunkten, während welchen die schwingfähige Einheit (4) nicht in Kontakt mit dem Medium (2) ist, als Funktion der Zeit (t), aufzuzeichnen, und
 - einen Zustandsindikator aus dem zeitlichen Verlauf der Messwerte für die Frequenz (f(t)) des Empfangssignals (U e ) zu ermitteln.
Patent DE-202021104303-U1 (DE)
Title: Tilgerschwingungsdämpfer für eine Schiene
IPC: F16F15/02
Filed: 2021-08-11
Abstract: Tilgerschwingungsdämpfer für eine Schiene, dadurch gekennzeichnet, dass der Tilgerschwingungsdämpfer einen Kopplungsrahmen, ein elastisches Element und eine Schwingmasse umfasst, wobei die Schwingmasse zumindest teilweise innerhalb des Kopplungsrahmens angeordnet ist und das elastische Element zwischen der Schwingmasse und dem Kopplungsrahmen angeordnet ist, und wobei eine Abrutschsicherungsstruktur auf einer nicht an der Schiene anliegenden Fläche des Kopplungsrahmens vorgesehen ist.