baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10307054-B4 (DE)
Title: Halte- und Führungssystem
Inventor: REMMELE THOMAS
IPC: F16M11/04
Filed: 2003-02-20
Granted: 2005-04-21
Abstract: Halte-
und Führungssystem
für ein medizinisches
Instrument, vorzugsweise ein Endoskop (10), mit wenigstens einem
Führungsarm
(4), an den das medizinische Instrument mittels einer Instrumentenhalterung
(7) angekoppelt ist und dieser Führungsarm
(4) unter Ausbildung eines kinematischen Dreibeins (1) mittels zweier
Haltestangen (5,6) beweglich gelagert ist dadurch gekennzeichnet,
dass die Instrumentenhalterung (7) als kardanisches Lager ausgebildet
ist, das als solches mittels des Dreibeins dreidimensional im Raum
beweglich ist, so dass das medizinische Instrument im Eintrittspunkt
des medizinischen Instruments in den bestimmungsgemäß unterhalb
der Instrumentenhalterung (7) angeordneten Patientenkörper weitgehend
frei beweglich gelagert ist.
Patent DE-10322222-B4 (DE)
Title: Ölhydraulikzylinder
Inventor: MIN KYUNG-HAN
IPC: F15B15/14
Filed: 2003-05-16
Granted: 2007-04-19
Abstract: Ein Ölhydraulikzylinder
mit einem Deckelteil (10), einem Hauptteil (30) und einem Basisteil
(80),  wobei das Deckelteil (10) umfasst:  eine Abdeckung
(11),  ein Halteteil (12), das fest auf einer oberen Oberfläche der Abdeckung
(11) ausgebildet ist,  ein Betätigungsloch (13), das an einer
oberen Oberfläche des
Halteteils (12) ausgebildet ist,  eine Anschlagnut (14), die
an einer Seite des Betätigungsloches
(13) festgelegt ist,  ein Anschlagteil (15), das fest in die
Anschlagnut (14) eingesetzt ist,  eine Gelenkstange (16), die
fest an jedem distalen Endabschnitt des Halteteils (12) angebracht
ist,  ein Einstellloch (19), das an einer oberen Oberfläche der Abdeckung
(11) ausgebildet ist,  ein Druckloch (21),  einander zugewandte
Kopplungslöcher
(18, 22), und  ein Einstellteil (17), das an einer Umfangsseite
der Abdeckung (11) ausgebildet und mit dem Einstellloch (19) festgelegt
ist,  wobei der Hauptteil (30) umfasst:  ein Hauptgehäuse (31),
eine Druckstange (32), an...
Patent DE-10325853-B4 (DE)
Title: Wiegeeinrichtung für Materialrollen bei Rotationsdruckmaschinen
Inventor: NIMBS MICHAEL
IPC: G01G17/02
Filed: 2003-06-06
Granted: 2005-08-11
Abstract: Wiegeeinrichtung
(14) für
Materialrollen (2) bei Rotationsdruckmaschinen, einen bewegbaren Hubrahmen
(5) aufweisend, mittels dem zum Wiegen der Materialrolle (2) diese
von der Transporteinrichtung (1) abhebbar ist, dass die Hubbewegung
mittels mindestens einer Hubeinrichtung (7) erfolgt, dass zwischen
dem Hubrahmen (5) und der Hubeinrichtung (7) mindestens zwei Messdosen
(9) zum Ermitteln des Gewichtes so angeordnet sind, dass die Messung
unmittelbar an der Krafteinwirkungsstelle erfolgt.
Patent DE-10327531-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von Fluoreszenzkorrelationen in Gegenwart von langsamen Signalschwankungen
Inventor: WACHSMUTH MALTE
IPC: G01J3/457
Filed: 2003-06-17
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zur Messung von Fluoreszenzkorrelationen in Gegenwart von langsamen
Signalschwankungen, mit folgenden Schritten:  – Einkoppeln
eines Beleuchtungslichtstrahls (3) mit einem Umlenkmittel (5) in
ein Scanmikroskop (100),  – Bildliche
Darstellung eines Objekts (15) mit einem Scanmodul (7) auf einem
Peripheriegerät
(27),  – Aufnehmen
der Daten, wobei der Beleuchtungslichtstrahl (3) mit dem Scanmodul
(7) für
eine bestimmte Zeitspanne an einem Ort des Objekts (15) positioniert
wird,  – Photonenzählen mit
mindestens einem Detektor,  – direktes Filtern der aufgenommenen
Daten, und  – Berechnen
einer Korrelationsfunktion.
Patent DE-10336445-B4 (DE)
Inventor: HERMBUSCH GERHARD
IPC: B60D1/06
Filed: 2003-08-08
Granted: 2006-04-20
Abstract: A drive mechanism (10) swivels a bar (5) with a spherical end on bearings fixed on a vehicle by intermediate switching of a planetary gear system (11) from a locked inactive position into a locked operating position and vice versa. On its free end away from the bar's bearing head (6), the bar supports a coupling ball (4) and is allocated a locking pin (23) to fasten and release a locking device.
Patent DE-10338462-B4 (DE)
Title: Messfühler zur Bestimmung einer physikalischen Eigenschaft eines Messgases
Inventor: WEYL HELMUT
IPC: G01N27/403
Filed: 2003-08-21
Granted: 2006-07-20
Abstract: Messfühler zur
Bestimmung einer physikalischen Eigenschaft eines Messgases, insbesondere
der Konzentration einer Gaskomponente in einem Gasgemisch, insbesondere
der Sauerstoffkonzentration im Abgas von Brennkraftmaschinen, mit
einem dem Messgas aussetzbaren Sensorelement (10), das in einem
Gehäuse (11)
aufgenommen ist und einen elektrische Kontaktflächen (16) tragenden Endabschnitt
(101) aufweist, mit einem eine elektrische Verbindung zwischen den
Kontaktflächen
(16) und zugeordneten Anschlussleitungen (18) herstellenden Verbindungsstecker
(17), der ein Isolierteil (23) mit einem Schacht (24) zur Aufnahme
des Endabschnitts (101) und mit einer der Zahl der Kontaktflächen (16)
entsprechenden Zahl zum Schacht (24) hin offenen Aufnahmekammern
(25) sowie in den Aufnahmekammern (25) einliegende, mit den Anschlussleitungen
(18) über
Anschlussmittel verbundene Kontaktfedern (31) mit jeweils zwei V-förmig zueinander ausgerichteten
Federschenkeln (311, 312) aufweist, von denen einer auf einer Kontaktfläche (16)
aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussmittel Kontaktfahnen (36)
zum Einschieben zwischen die Federschenkel (311) der Kontaktfedern
(31) aufweisen und  die Kontaktfedern (31) so geformt sind, dass...
Patent DE-10339834-B4 (DE)
Title: Roboter-Greifvorrichtung
IPC: B25J15/00
Filed: 2003-08-29
Granted: 2007-03-29
Abstract: Roboter-Greifvorrichtung,
beispielsweise zum automatischen Be- und Entladen einer Transporteinrichtung
mit Gegenständen
(12), insbesondere mit stoß- und/oder bruchempfindlichem
Gut (12), wobei die Roboter-Greifvorrichtung (10) ein an den Roboter
anschließbares
Basiselement (14) und eine Greiferaufhängung (18) aufweist, wobei
zwischen der Greiferaufhängung
(18) und dem Basiselement (14) eine Gewichtsentlastung (20) vorgesehen
ist, und an der Greiferaufhängung
(18) ein Greiferorgan (22) in einer ersten Raumrichtung (28) und
eine Gegenhaltereinrichtung (24) in einer zur ersten Raumrichtung (28)
mindestens annähernd
senkrechten zweiten Raumrichtung (30) hin- und herverstellbar angeordnet
sind, wobei die Gegenhaltereinrichtung (24) ein in der zweiten Raumrichtung
(30) orientiertes Anschlagorgan (32) und ein in der ersten Raumrichtung
(28) orientiertes Gegenhalterorgan (34) aufweist, das Anschlagorgan
(32) der Gegenhaltereinrichtung (24) an der Greiferaufhängung (18)
federnd beweglich vorgesehen ist und das Gegenhalterorgan (34) an
der Greiferaufhängung
(18) in der zweiten Raumrichtung (30) verstellbar vorgesehen ist,
nach Patent 102 38 458, dadurch gekennzeichnet,  dass an der Greiferaufhängung (18)
in...
Patent DE-10343428-B4 (DE)
Title: Bogen verarbeitende Rotationsdruckmaschine mit einem Nachgreifer aufweisenden Ausleger
Inventor: FÖRCH PETER DR
IPC: B65H29/68
Filed: 2003-09-19
Granted: 2021-02-25
Abstract: Bogen (8) verarbeitende Maschine, mitwenigstens einer Verarbeitungsstation in Form eines Druckwerkes (1),einer Stapelstation (2.3) zur Aufnahme eines aus den verarbeiteten Bogen (8) gebildeten Stapels (9),einem Ausleger (2) mit einem die verarbeiteten Bogen (8) in Richtung auf den Stapel (9) transportierenden Endlosförderer (3),betriebsmäßig einer Nachgreiferbahn (14) folgenden Nachgreifern (12), welche die verarbeiteten Bogen (8) vom Endlosförderer (3) übernehmen und über dem Stapel (9) freigeben,einem die Nachgreifer (12) führenden Getriebe (24), das auf Positionen einstellbar ist, die mit unterschiedlichen Formaten der verarbeiteten Bogen (8) korreliert sind,undeinem Antrieb (19; 25-28; 3,36;3,36') zur Betätigung des Getriebes (24), der das Getriebe (24) in jeder dieser Positionen in ein und derselben Phasenlage gegenüber dem Druckwerk (1) hält,dadurch gekennzeichnet,a) dass das Getriebe (24) und der dieses betätigende Antrieb (19) eine bezüglich des Auslegers (2) verschiebbar angeordnete Baueinheit bilden oderb) dass der Endlosförderer (3) und das Getriebe (24) miteinander in einer drehmomentübertragenden Verbindung stehen, dieba) über eine teleskopierend ausgebildet Antriebswelle (26) hergestellt ist oderbb) über einen Zugmitteltrieb (36; 36') mit einem am Getriebe (24) angreifenden endlosen Zugmittel hergestellt ist, wobeibba) der Zugmitteltrieb (36; 36') bei einem Wechsel der Positionen des Getriebes (24) derart angetrieben ist, dass das Getriebe (24) nicht betätigt ist, undbbb) der Endlosförderer (3) einen ersten Förderer (31) und einen zweiten Förderer (32) umfasst, der erste Förderer (31) erste Greiferbrücken (6) zum Erfassen vorauseilender Greiferränder der Bogen (8) und der zweite Förderer (32) zweite Greiferbrücken (7) zum Erfassen nacheilender Greiferränder trägt, eine von einem ersten in einen zweiten Betriebszustand und umgekehrt verstellbare Drehkupplung (40) vorgesehen ist, welche in ihrem ersten Betriebszustand eine Antriebsverbindung zwischen dem ersten Förderer (31) und dem zweiten Förderer (32) herstellt und in ihrem zweiten Betriebszustand den zweiten Förderer (32) für eine Phasenverstellung gegenüber dem ersten Förderer (31) freigibt und die drehmomentübertragende Verbindung zwischen dem Getriebe (24) und dem Endlosförderer (3) mit dessen zweitem Förderer (32) besteht.
Patent DE-10351652-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: FREY GERHARD
IPC: B60T8/32
Filed: 2003-11-05
Granted: 2005-08-04
Abstract: Steuerungssystem
für ein
Fahrzeug,  – mit
einem elektronisch ansteuerbaren Antriebsstrang,  – mit einer
einem Systemsteuergerät
(6) zugeordneten Koordinationsebene (K), in welcher aus Zustandsgrößen (ZG) des
Fahrzeugs und aus Fahrerwünschen
(FW) Sollwerte (SW) generiert und aus diesen Ansteuersignale (AS)
zum Ansteuern von Aktuatoren (A) erzeugt werden,  – mit einer
der Koordinationsebene (K) untergeordneten Ausführungsebene (AE), welche Aktuatoren
(A) zum Ausführen
der Ansteuersignale (AS) aufweist, wobei ein  – Achselektronikmodul
(2) zur Betätigung
zumindest eines der Fahrzeugachse (3) zugeordneten Bremsaktuators (AA 1 ) vorgesehen ist und im Bereich der Fahrzeugachse (3)
angeordnet ist, und wobei  – das
Achselektronikmodul (2) mit der Koordinationsebene (K) zum Empfang
von Sollwerten (SW) verbunden ist und zur Ermittlung von Ansteuersignalen
(AS) zum Ansteuern des jeweiligen Achsaktuators (AA) aus den Sollwerten (SW)
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass das Achselektronikmodul
(2) mit einer steuerbaren Differenzialsperre (DS) zur Übertragung
der Ansteuersignale (AS) verbunden ist.
Patent DE-19516092-B4 (DE)
Title: Gefahrenmeldeanlage mit wenigstens einer Schirmleitung
Inventor: BLAB ALBERT
IPC: G08B29/06
Filed: 1995-05-03
Granted: 2004-08-26
Abstract: Gefahrenmeldeanlage mit wenigstens einer Schirmleitung, die an wenigstens einen Melder und/oder eine Steuereinrichtung angeschlossen ist, wobei die Schirmleitung einen elektrisch leitenden Schirm aufweist, der bei scharfgeschalteter Gefahrenmeldeanlage auf einem Massepotential liegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Gefahrenmeldeanlage eine Schaltung zur Überprüfung der Schirmfunktion und zur Anzeige und/oder Meldung entsprechender Störungen aufweist, wobei die Schaltung eine Versorgungsspannungsquelle aufweist, wobei zur Überprüfung der Schirm mit der Versorgungsspannungsquelle verbunden ist.
Patent DE-19549737-B4 (DE)
Title: Planinformations-Anzeigevorrichtung für Fahrzeug
Inventor: YANO FUMIKO
IPC: G09B29/10
Filed: 1995-07-27
Granted: 2008-09-11
Abstract: Landkarteninformations-Anzeigevorrichtung
zur Benutzung bei einem Fahrzeug, umfassend:  eine Positions-Erfassungseinrichtung
(3) zum Erfassen einer Position des Fahrzeugs;  eine Landkarten-Speichereinrichtung
(5) zum Speichern von Landkarten-Daten, die in einer Vielzahl von
Maßstabspegeln
klassifiziert sind;  eine Speicherantriebseinrichtung (6) zum
Auslesen der Landkartendaten von der Speichereinrichtung;  eine
Anzeigeeinrichtung (7) zum Anzeigen der Landkartendaten und der
momentanen Position des Fahrzeugs auf einem Schirm derselben;  eine
Berührungspositions-Erfassungseinheit
(8), die auf einen Berührungsbetrieb
eines Benutzers anspricht, zum Erzeugen eines Signals, das zeigt,
welcher Teil der Anzeigeeinrichtung berührt worden ist; und  eine
Steuereinrichtung (4) zum Steuern der Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen
der Landkartendaten, die von der Speichereinrichtung durch die Speicherantriebseinrichtung ausgelesen
werden, in einem Anzeigezustand eines einzelnen Landkartenbildes,
und zum  Kennzeichnen durch eine Markierung, so dass die momentane
Position des Fahrzeugs, detektiert durch die Positions-Erfassungseinrichtung,
in das Zentrum des Schirms kommt,  wobei die Steuereinrichtung,
basierend auf dem erzeugten Signal von der Berührungspositions-Erfassungseinrichtung,
durch...
Patent DE-19642467-B4 (DE)
Title: Scheinwerferanlage für Fahrzeuge zur Aussendung eines veränderlichen Lichtbündels
Inventor: NEUMANN RAINER
IPC: F21V14/04
Filed: 1996-10-15
Granted: 2010-04-08
Abstract: Scheinwerferanlage für Fahrzeuge zur Aussendung eines veränderlichen Lichtbündels mit wenigstens einer Scheinwerfereinheit (10), mit einer Sensoreinrichtung (12), durch die Witterungsbedingungen in der Umgebung des Fahrzeugs erfasst werden, und mit einer Steuereinrichtung (14), in der die Signale der Sensoreinrichtung (12) ausgewertet werden und abhängig davon die wenigstens eine Scheinwerfereineit (10) zur Aussendung eines Lichtbündels mit einer vorgegebenen Charakteristik betrieben wird, wobei das Lichtbündel eine obere Helldunkelgrenze aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (14) bei Nässe auf der vor dem Fahrzeug angeordneten Fahrbahn wenigstens eine Scheinwerfereinheit (10) derart betreibt, dass das von dieser ausgesandte Lichtbündel den Nahbereich (55) der Fahrbahn vor dem Fahrzeug in deren in horizontaler Richtung betrachtet mittlerer Zone nicht oder zumindest weniger stark beleuchtet als bei trockener Umgebung des Fahrzeugs und im Bereich der Fahrbahnränder (54) eine gegenüber der Beleuchtungsstärke bei trockener Umgebung des Fahrzeugs unveränderte Beleuchtungsstärke aufweist.
Patent DE-19644174-B4 (DE)
Inventor: ZIEGLER HORST
IPC: H04L25/49
Filed: 1996-10-24
Granted: 2005-03-31
Abstract: The invention relates to an energy-saving digital measured data transmission via a optoelectronic data transmission link (24, 26). This is done by transmitting the measured data using a time slice code, wherein the figures from 0 to 9, which are often used to determine the measured data, are each allocated preferably one or two time slices for coding.
Patent DE-19646091-B4 (DE)
Title: Hausnotrufanlage
Inventor: MEYER-STAUFENBIEL TORSTEN
IPC: H04M11/04
Filed: 1996-11-08
Granted: 2007-03-01
Abstract: Hausnotrufanlage
mit einem Notrufgeber (2) und einem zur Alarmierung einer Zentrale
dienenden Teilnehmerendgerät
(1), wobei ein Bewegungsmelder (4) zur Meldung an das Teilnehmerendgerät (1) vorgesehen
ist,  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – es ist
ein Umschalter (1.1) vorgesehen zur Umschaltung des Teilnehmerendgerätes (1)
auf eine Betriebsweise mit Einbruchmeldefunktion, bei der aufgrund
einer etwaigen Meldung des Bewegungsmelders ein Alarm gegeben wird;  – es ist
eine Einrichtung zum Scharf-/Unscharfschalten der Einbruchmeldefunktion
vorgesehen.
Patent DE-19706294-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Schaustellung von Schmuckstücken
IPC: A47F3/00
Filed: 1997-02-18
Granted: 2006-04-27
Abstract: Einrichtung
für die
Schaustellung von Schmuckstücken,
insbesondere Ringen, mit einem Kasten, der eine obere, die Schmuckstücke auf
durchgehenden Löchern
tragenden Deckplatte und eine untere Platte aufweist, die koplanar
zur Deckplatte angeordnet und dieser gegenüber in Richtung der Ebenen
der Platten verschiebbar ist und die ebenfalls durchgehende Löcher aufweist,
die mit zugehörigen
Löchern
der Deckplatte in Deckung bringbar sind, ferner mit den Schmuckstücken zugeordneten Zugmitteln
und im Kasten angeordneten Gewichten, wobei jedes Zugmittel einerseits
mit dem zugehörigen
Schmuckstück
und andererseits mit dem zugehörigen
Gewicht verbindbar und durch zugehörige Löcher der Deckplatte und der
unteren Platte steckbar ist und die Gewichte in einer korrespondierenden
Lage der Platten zueinander durch die Löcher der Platten hindurchführbar sind,
dadurch gekennzeichnet, das die untere Platte (6, 6') eine der Deckplatte (2) ähnliche
Platte und mit der Frontplatte (5) des Kastens verbunden ist.
Patent DE-19712686-B4 (DE)
Title: Pumpenaggregat für eine schlupfgeregelte, hydraulische Bremsanlage von Kraftfahrzeugen
Inventor: HAECKER JUERGEN
IPC: F04B1/04
Filed: 1997-03-26
Granted: 2007-03-08
Abstract: Pumpenaggregat
(10) für
eine schlupfgeregelte, hydraulische Bremsanlage von Kraftfahrzeugen,
mit einem Pumpengehäuse
(11), einem Leckbremsflüssigkeit
aufnehmenden Sammelraum (16) im Pumpengehäuse (11), einer in Einbaulage
des Pumpenaggregats (10) von dem Sammelraum (16) nach unten zur Außenluft
führenden
Ablaufbohrung (17, 18) sowie mit einem in die Ablaufbohrung (17,
18) eingepreßten
zylindrischen Körper
(20), welcher in einer Richtung den Abfluß von Leckbremsflüssigkeit
zuläßt, in der
anderen Richtung das Eindringen von Spritzwasser und Tauchwasser
verhindert, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (20) aus einem porösem Sintermetall
besteht und an seiner sammelraumseitigen Stirnseite (23) erhaben
ausgebildet ist.
Patent DE-19721137-B4 (DE)
Title: Blockierbare Gasfeder mit schneller Ausschubgeschwindigkeit
Inventor: HAHN GUENTHER
IPC: F16F9/02
Filed: 1997-05-21
Granted: 2004-05-06
Abstract: Blockierbare Gasfeder (1),  mit einem einen Zylinder bildenden Rohr (2), dessen Innenwand (4) einen zylindrischen Innenraum (3) begrenzt und das beidends mit Endstücken (6, 7) versehen ist,  mit einer rohrförmigen Kolbenstange (9), die in einer Durchgangsbohrung (8) des betreffenden Endstückes (7) längsverschieblich abgedichtet geführt ist und die mit ihrem inneren Ende in den Innenraum (3) ragt,  mit einem an dem inneren Ende der Kolbenstange (9) befestigten Kolben (11), der gegen die Innenwand (4) des Zylinders längsverschieblich abgedichtet ist, der den zylindrischen Innenraum (3) in eine kolbenstangenseitige Zylinderkammer (13) und eine von der Kolbenstange (9) abliegende Zylinderkammer (12) aufteilt und der einen von der Kolbenstange (9) abliegenden Boden (35) sowie eine der Kolbenstange (9) zugekehrte Oberseite (33) aufweist,  mit einem ersten Kanalabschnitt (43), der ausgehend von dem Boden (35) des Kolbens (11) in dem Kolben (11) hineinführt, der zu der Kolbenstange (9) koaxial ist und der an...
Patent DE-19733478-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer für eine rohrförmige Gelenkwelle
Inventor: FLINSPACH ROLAND
IPC: F16F15/10
Filed: 1997-08-02
Granted: 2006-03-23
Abstract: Schwingungsdämpfer für eine rohrförmige Gelenkwelle
im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem in einer Hülse mittels
Gummifederelementen konzentrisch gelagerten Massekörper, wobei
zwischen dem Massekörper
und der Hülse
zumindest in Radialrichtung den Schwingungsweg des Massekörpers begrenzende
Anschlagelemente angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Anschlagelemente (41-43) und die Gummilederelemente (31-33) zwischen
dem Massekörper
(51-52) und der Hülse
(10, 16, 21-25) ungefähr
bei gleichen Durchmessern angeordnet sind,  – dass gummielastische Anschlagelemente
(41-43) – in Umfangsrichtung
gesehen – zwischen
den den Massekörper
(51, 52) und die Hülse
(10, 16, 21-25) verbindenden Gummifederelementen (31-33) angeordnet
sind, wobei sich die Anschlagelemente (41-43) im Vergleich zu den Gummifederelementen
(31-33) über
einen größeren Umfangswinkel
erstrecken und einen großen
Anteil des zwischen dem Massekörper,
den benachbarten Gummifederelementen (41-43) und der Hülse (10,
16, 21-25) gelegenen Freiraums (45) ausfüllen oder dass der Massekörper (51-53)
und/oder die Hülse
(21-25) in einander gegenüberliegenden
Bereichen – in
Umfangsrichtung gesehen...
Patent DE-19801528-B4 (DE)
Title: Rolle einer Rundballenpresse
Inventor: VIAUD JEAN
IPC: A01D82/00
Filed: 1998-01-16
Granted: 2006-02-09
Abstract: Rolle
(18) einer als Rundballenpresse ausgebildeten Erntemaschine (10),
mit einem zylindrischen Rohr (34), einer Welle oder einem Wellenstummel
(28), einem Flansch (30) zum drehfesten Verbinden der Welle oder
des Wellenstummels (28) mit dem Rohr (34), und einer Hülse (32),
die drehfest mit dem Flansch (30) verbunden ist und mit ihrer Mantelfläche an dem
Innenumfang des Rohrs (34) auf einem Teil dessen Länge und
wenigstens teilweise anliegt.
Patent DE-19833100-B4 (DE)
Title: Wasserstoff-absorbierende Legierung und deren Verwendung
Inventor: YAO LI-HO
IPC: H01M10/24
Filed: 1998-07-23
Granted: 2004-07-01
Abstract: Wasserstoff-absorbierende Legierung zur Verwendung in einer Alkalibatterie mit einer Zusammensetzung der allgemeinen Formel AB x M y , worin  A ausgewählt ist aus dem Seltenerdmetall La oder einem Mischmetall Mm;  B ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Ni, Fe, Cr, Cu, Co und Mischungen davon;  M zusammengesetzt ist aus Al und wenigstens einem Element aus der Gruppe bestehend aus In, Zn, Sn, Ga, Bi und Mischungen davon;  4,5 ≤ x ≤ 5,5; und  0,3 < y ≤ 0,6.
Patent DE-19856180-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schutzsystem zum Schutz der Frontinsassen eines vorausfahrenden Fahrzeugs bei dessen rückwärtiger Gefahr eines Aufpralls
Inventor: TUNGER HENRY
IPC: B60R21/01
Filed: 1998-12-05
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Schutz der Frontinsassen eines vorausfahrenden Fahrzeugs bei
dessen rückwärtiger Gefahr
eines Aufpralls, bei dem  – im
vorausfahrenden Fahrzeug fortlaufend die Geschwindigkeitsdifferenz
und der Abstand zwischen diesem und dem Folgefahrzeug gemessen wird,  – im vorausfahrenden
Fahrzeug die Messwerte mittels einer Steuereinrichtung (2) ausgewertet
werden und  – beim
Unterschreiten vorgebbarer Grenzwerte gesteuert durch die Steuereinrichtung
(2)  • die
Vordersitze entriegelt werden und sich dann parallel zur Fahrzeuglängsachse
verlagern,  • die
Vordersitze in dieser Richtung beim Verlagern gedämpft werden
und  • ein
Metallfolienrollo (17) vor die Heckscheibe entlang beiderseitiger
Führungsbahnen
(21) gespannt wird.
Patent DE-19860559-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung von Getrieben von Schienenfahrzeugen
Inventor: KOCH KARL-HEINZ
IPC: B61C9/00
Filed: 1998-12-22
Granted: 2015-03-05
Abstract: Vorrichtung zur Abdichtung von Getrieben von Schienentriebfahrzeugen, wobei das Getriebe eine berührungslose Wellendichtung (8) zwischen einer rotierenden Welle und einem Radschutzkasten (1) aufweist in Form eines Labyrinths aus einem Spritzringe tragenden inneren Labyrinthring (8.1), der mit der Welle mitläuft, und einem äußeren Labyrinthring (8.2), der abgedichtet mit dem Radschutzkasten verbunden ist und umgreifende Ölnuten aufweist, die Ölablaufkanäle aufweisen, die in einem Ölsammelraum munden, welcher gegenüber dem Innenraum des Radschutzkastens (1) weitgehend verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß vor dem Spritzringe tragenden inneren Labyrinthring (8.1) ein mit dem äußeren Labyrinthring (8.2) und dem Ober- und Unterkasten (10, 9) des Radschutzkastens (1) fest verbundenes Luftleitblech (6, 7) vorgesehen ist, welches derart in den Radreifen (4) taucht, daß vor dem Labyrinth (8) eine Beruhigungskammer gebildet ist und der durch den Fahrtwind infolge hoher Fahrgeschwindigkeiten bedingte Luftstrom am offenen Labyrinth (8) so reduziert ist und das Labyrinth (8) gegen den Fahrtwind abgekapselt wird, daß ein Ölaustritt verhindert wird.