baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015201255-A1 (DE)
Title: Anordnung und Lithographieanlage mit Anordnung
Inventor: NEFZI MARWENE
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-01-26
Abstract: Es wird eine Anordnung (200) für eine Lithographieanlage (100) beschrieben, welche ein Bauteil (126) und eine Gewichtskraftkompensationseinrichtung (202) zur Kompensation einer Gewichtskraft (FG) des Bauteils (126) aufweist. Die Gewichtskraftkompensationseinrichtung (202) umfasst eine erste Magnetvorrichtung (204), die eingerichtet ist, eine erste Magnetkraft (F1) auf das Bauteil (126) auszuüben, die die Gewichtskraft (FG) des Bauteils (126) übersteigt und die der Gewichtskraft (FG) des Bauteils (126) entgegenwirkt, und eine zweite Magnetvorrichtung (206), die eingerichtet ist, eine zweite Magnetkraft (F2) auf das Bauteil (126) auszuüben, die in Richtung der Gewichtskraft (FG) des Bauteils (126) wirkt. Die erste Magnetkraft (F1) entspricht der Summe der zweiten Magnetkraft (F2) und der Gewichtskraft (FG) und die zweite Magnetvorrichtung (206) ist eingerichtet, die zweite Magnetkraft (F2) zeitgleich und betragsgleich mit der ersten Magnetkraft (F1) zu verringern.
Patent DE-102015201339-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Aktivkohlebehälter sowie ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: RATTE THOMAS
IPC: F02M25/08
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) mit mehreren Aktivkohlebehältern (2). Ein der Kraftstoffversorgung dienender Kraftstofftank wird in die Aktivkohlebehälter (2) entlüftet, der als Aktivkohlefilter Kohlenstoffkörnchen mit großer Oberflächen zur vorübergehenden Adsorption der in den Kraftstofftankemissionen enthaltenen Kohlenwasserstoffgase aufweist. Die Regeneration erfolgt zyklisch durch Rückspülung, indem Frischluft durch einen Auslass (3) angesaugt und durch die Aktivkohlebehälter (2) hindurchgeleitet wird, um so die Kohlenwasserstoffgase in den Bereich der Verbrennungseinrichtung zurückzuführen. Die Vorrichtung (1) hat hierzu mehrere in derselben Ebene angeordnete, baugleiche Aktivkohlebehälter (2), die in einer Reihenschaltung jeweils durch Verbindungsleitungen (4) verbunden sind, wodurch jeweils eine Auslassöffnung (5) eines ersten Aktivkohlebehälters (2) mit einer Einlassöffnung (6) eines weiteren Aktivkohlebehälters (2) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist die Auslassöffnung (5) des Aktivkohlebehälters (2) bezogen auf die Schwerkraft oberhalb der Einlassöffnung (6) angeordnet, sodass entsprechend der höheren Dichte der Kohlenwasserstoffe das Überströmen in den nachfolgenden Aktivkohlebehälter (2) und schließlich auch das Entweichen durch den Auslass (3) in die Umgebung stark verzögert erfolgt. Insbesondere verhindert also die mehrfache Höhendifferenz zwischen der Einlassöffnung (6) und der Auslassöffnung (5) wirksam das Austreten der gasförmigen Bestandteile in die Umgebung.
Patent DE-102015205150-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von durch den Betrieb von Gradientenspulen auftretenden Feldstörungen höherer Ordnung und Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: DEWDNEY ANDREW
IPC: G01R33/565
Filed: 2015-03-23
Abstract: Verfahren zur Korrektur von durch den Betrieb von Gradientenspulen in einer Magnetresonanzeinrichtung auftretenden Feldstörungen höherer Ordnung als nullter Ordnung bei der Aufnahme von Magnetresonanzdaten mit der Magnetresonanzeinrichtung, wobei durch wenigstens einen Temperatursensor (7) die Gradientenspulentemperatur unmittelbar an den Gradientenspulen ermittelt wird, in Abhängigkeit der Gradientenspulentemperatur wenigstens eine wenigstens einen Teil der Feldstörungen beschreibende Feldgröße ermittelt wird und die Feldstörungen durch zur Kompensation der durch die Feldgröße beschriebenen Feldstörungen modifizierte Ansteuerung der Gradientenspulen und/oder von Shimspulen der Magnetresonanzeinrichtung und/oder die Magnetresonanzdaten durch einen die Effekte der durch die Feldgröße beschriebenen Feldstörungen korrigierenden Nachbearbeitungsvorgang korrigiert werden.
Patent DE-102015209108-A1 (DE)
Title: Verfahren und Entscheidungsgateway zum Autorisieren einer Funktion eines eingebetteten Steuergerätes
Inventor: STUMPF FREDERIC
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-05-19
Abstract: Verfahren (60) zum Autorisieren einer Funktion (30) eines eingebetteten Zielsteuergerätes (57),  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – ein Entscheidungsgateway (28) fordert von einem Hardware-Sicherheitsmodul (40) eine für das Zielsteuergerät (57) bestimmte Funktionsanforderung an (1),  – das Entscheidungsgateway (28) empfängt (2) von dem Hardware-Sicherheitsmodul (40) die durch das Hardware-Sicherheitsmodul (40) signierte Funktionsanforderung,  – das Entscheidungsgateway (28) legt einen auf eine kryptografische Identität des Entscheidungsgateways (28) gestützten Kommunikationskanal zu einem Backend (37) an (3),  – das Entscheidungsgateway (28) sendet (4) dem Backend (37) die Funktionsanforderung,  – das Entscheidungsgateway (28) empfängt (6) von dem Backend (37) über den Kommunikationskanal ein der Funktionsanforderung entsprechendes, durch das Backend (37) signiertes (5) Ticket und  – das Entscheidungsgateway (28) legt das Ticket ab (7).
Patent DE-102015209837-A1 (DE)
Title: Öffnungsmuster und Orientierungen zur Optimierung der Phase-Plug-Leistung in Kompressionstreibern
Inventor: VOISHVILLO ALEXANDER
IPC: H04R1/30
Filed: 2015-05-28
Abstract: Es werden Ausführungsformen offenbart, die Phase-Plugs für elektroakustische Messwandler betreffen. In einigen Ausführungsformen umfasst ein Phase-Plug eine Eintrittsseite und Austrittsseite und eine Mehrzahl von Abschnitten mit einem gewundenen Umfang, die Öffnungen dazwischen bilden, wobei die Mehrzahl von Abschnitten und Öffnungen entlang einer Mittelachse angeordnet ist und sich von der Eintrittsseite zur Austrittsseite erstreckt.
Patent DE-102015211913-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtüreinrichtung
Inventor: WASCHULZIK THOMAS
IPC: B60J5/04
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtüreinrichtung für ein Fahrzeug zur Personenbeförderung, insbesondere Schienenfahrzeug (10), die im eingebauten Zustand im Fahrzeug einer betätigbaren Türkörpereinheit (46) räumlich zugeordnet ist. Um eine Fahrzeugtüreinrichtung für den Einbau in einem Fahrzeug zur Personenbeförderung bereitzustellen, durch welche eine gesteigerte Sicherheit im Betrieb des Fahrzeugs mit aufwandarmen konstruktiven Maßnahmen erreicht werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Fahrzeugtüreinrichtung zumindest eine Türerfassungseinheit (68) umfasst, die zur Erfassung wenigstens einer Kenngröße (V‘‘) für einen Fahrzeugzustandsparameter vorgesehen ist und zumindest eine Schnittstelle (70) aufweist, über welche die Türerfassungseinheit (68) mit einer Türsteuervorrichtung (57) verbindbar ist.
Patent DE-102015212233-A1 (DE)
Title: Leistungscombiner mit symmetrisch angeordnetem Kühlkörper und Leistungscombineranordnung
Inventor: LABANC ANTON
IPC: H01P5/18
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leistungscombiner (10) mit einem Kühlkörper (40). Der Leistungscombiner (10) weist zumindest einen ersten elektrischen Leiter (14) und einen zweiten elektrischen Leiter (16) auf. Der erste elektrische Leiter (14) und der zweite elektrische Leiter (16) sind insgesamt weitestgehend äquidistant von dem Kühlkörper (40) beabstandet. Hierzu können der erste elektrische Leiter (14) und der zweite elektrische Leiter (16) abwechselnd nah bzw. fern zum Kühlkörper (40) angeordnet sein. Alternativ oder zusätzlich dazu kann der Kühlkörper (40) zwischen dem ersten elektrischen Leiter (14) und dem zweiten elektrischen Leiter (16) angeordnet sein. Alternativ oder zusätzlich dazu können der erste elektrische Leiter (14) und der zweite elektrische Leiter (16) weitestgehend in parallele Leiterstücke (14a, 14b, 16a, 16b) aufgeteilt sein, wobei die Leiterstücke (14a, 14b, 16a, 16b) so von dem Kühlkörper (40) beabstandet sind, dass der erste elektrische Leiter (14) und der zweite elektrische Leiter (16) insgesamt weitestgehend gleich weit vom Kühlkörper (40) beabstandet sind.
Patent DE-102015212500-A1 (DE)
Title: Fahrmaschine für ein Gewässer mit einer Azimutlagerung
Inventor: ARNOLDT JENS
IPC: B63H23/34
Filed: 2015-07-03
Abstract: Eine Fahrmaschine für ein Gewässer weist ein Antriebsgehäuse (27) auf, welches mittels eines Magnetlagers (61) drehbar gelagert ist. Antriebsgehäuse (27) und Propeller (3) sind insbesondere Teil eines Pod-Antriebes. Die Lagerung ist beispielsweise eine Azimutlagerung (61). Die Azimutlagerung (61) kann ein axiales Lager (62, 65, 66) und/oder ein radiales Lager (63, 69, 70, 71) aufweisen. Ein Magnetlager (30, 31, 32, 33, 34) kann auch zur Lagerung einer Welle zum Antrieb des Propellers (3) verwendet werden.
Patent DE-102015213115-A1 (DE)
Title: Drahtkäfig für ein Wälzlager und Herstellverfahren dafür
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16C33/54
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drahtkäfig (20) für ein Wälzlager (1), mit einer Mehrzahl von U-förmigen Haltebügeln, welche Taschen (13, 13’) zur Aufnahme von jeweils einen Wälzköper (6) bilden, wobei ein jeder Haltebügel zwei parallel zur Rotationsachse (7) des Wälzlagers (1) ausgerichtete Schenkel (11, 11’) sowie einen diese Schenkel (11, 11’) verbindenden und in Umfangsrichtung des Wälzlagers (1) ausgerichteten Steg (12, 12’, 14, 14’) aufweist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen einfach zu fertigenden Drahtkäfig für ein Wälzlager vorzuschlagen, der eine sichere Führung der Wälzkörper (6) ohne die Gefahr von Verkantungen gewährleistet. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass der Drahtkäfig (20) aus zwei mäanderförmig gebogenen, zu einem Ring geformten Drahtkäfigelementen (5a, 5b) besteht, wobei jedes Drahtkäfigelement (5a, 5b) in Bezug zur Rotationsachse (7) des Wälzlagers (1) in Umfangsrichtung des Wälzlagers (1) ausgerichtete und axial außen angeordnete Stege (12, 12’) sowie axial innen angeordnete Stege (14, 14’) aufweist, und dass die im Wälzlager (1) axial innen angeordneten Stege (14; 14’) der beiden Drahtkäfigelemente (5a, 5b) durch Verwinden formschlüssig sowie ihre axialen Enden (17, 17’) stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015215492-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer variablen Turbinengeometrie eines Abgasturboladers
Inventor: LUMMER DIRK
IPC: F01D17/16
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer variablen Turbinengeometrie (1) für einen Abgasturbolader, umfassend die folgenden Schritte: a) Anordnen eines ersten und eines zweiten Leitschaufelträgerrings (2a, 2b) koaxial und axial im Abstand zueinander, b) Erzeugen wenigstens einer ersten Leitschaufel-Bohrung (4a) im ersten Leitschaufelträgerring (2a) und einer mit dieser ersten Leitschaufel-Bohrung (4a) fluchtenden, zweiten Leitschaufel-Bohrung (4b) mittels desselben Bohrvorgangs, wobei die beiden Leitschaufel-Bohrungen (4a, 4b) zur verstellbaren Aufnahme einer Leitschaufel (5) der variablen Turbinengeometrie (1) ausgebildet sind.
Patent DE-102015216625-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ansteuern eines Lenksystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRENN MARTIN
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Ansteuern eines Lenksystems für ein Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Sensoreinrichtung (10), welche dazu ausgelegt ist, einen Fahrparameter des Kraftfahrzeuges zu erfassen; eine Rechnereinrichtung (20), welche dazu ausgelegt ist, für eine zu erwartende Lenkmomentenanforderung für ein automatisches Lenksystem basierend auf dem Fahrparameter zu ermitteln, und die ermittelte Lenkmomentenanforderung mit einem Schwellenwert zu vergleichen; und eine Ausgabeeinrichtung (30), welche dazu ausgelegt ist, eine Rückinformation basierend auf dem Schwellenwert und der ermittelten Lenkmomentenanforderung anzuzeigen.
Patent DE-102015217808-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Erfassung von Führerscheinen und eine Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: ALBAYRAK GÖKHAN
IPC: G06K9/20
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur optischen Erfassung der auf einem Führerschein aufgedruckten Daten. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015219733-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Sicherheitsdokuments
Inventor: SEIJO BOLLIN HANS-PETER
IPC: B42D25/475
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsdokuments (1), wobei das Sicherheitsdokument (1) mit mindestens einer Überstandslage (6) bereitgestellt wird, wobei mindestens ein Abbild zumindest eines Überstandsabschnitts (7) der Überstandslage (6) erzeugt wird, wobei bildbasiert eine dokumentenbezogene Raumlage des Überstandsabschnitts (7) bestimmt wird, wobei in Abhängigkeit der dokumentenbezogenen Raumlage des Überstandsabschnitts (7) eine dokumentenbezogene Raumlage mindestens eines nicht abgebildeten Dokumentenmerkmals des Sicherheitsdokuments (1) und eine Beschneidungstrajektorie (11) in Abhängigkeit der dokumentenbezogenen Raumlage des nicht abgebildeten Dokumentenmerkmals des Sicherheitsdokuments (1) bestimmt wird und/oder wobei bildbasiert eine dokumentenbezogene Raumlage eines abgebildeten Dokumentenmerkmals des Überstandsabschnitts (7) und eine Beschneidungstrajektorie (11) in Abhängigkeit der dokumentenbezogenen Raumlage des abgebildeten Dokumentenmerkmals des Sicherheitsdokuments (1) bestimmt wird, wobei das Sicherheitsdokument (1) entlang der Beschneidungstrajektorie (11) beschnitten wird.
Patent DE-102015222400-A1 (DE)
Title: Multilayer-Platine und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KEGELER JÖRG
IPC: H05K1/16
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mulilayer-Platine mit vertikal übereinanderliegenden Flachspulen (1–6), die zur Ausbildung einer ersten Solenoidspule (20) elektrisch in Reihe oder parallel geschaltet sind. Zur Verbesserung der Entwärmung der Multilayerplatine wird vorgeschlagen, dass jeweils zwei vertikal benachbarte Flachspulen (1, 2) derart lateral versetzt zueinander angeordnet sind, dass in einem Querschnitt (8) lotrecht zur Oberfläche der Mulilayer-Platine Leiterbahnabschnitte (26) der einen Flachspule (2) vertikal in teilweiser Überdeckung mit zwei Leiterbahnabschnitten (7) der anderen Flachspule (1) angeordnet sind.
Patent DE-102015226712-A1 (DE)
Title: Leiterplatte
Inventor: KASASHIMA MASATO
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-12-23
Abstract: Eine Leiterplatte umfasst eine erste Isolationsschicht mit einer Oberseite, auf der Montagebereiche für Elektronikbauteile, und Verdrahtungsmuster vorgesehen sind, einen Metallkern, der an der Unterseite der ersten Isolationsschicht derart vorgesehen ist, dass er in vertikaler Richtung gesehen die Montagebereiche überdeckt, und eine zweite Isolationsschicht, die auf der Unterseite der ersten Isolationsschicht um den Metallkern herum vorgesehen ist. Die Unterseite des Metallkerns liegt mit Bezug auf die zweite Isolationsschicht frei, die Wärmeleitfähigkeiten der ersten Isolationsschicht und des Metallkerns sind größer als die Wärmeleitfähigkeit der zweiten Isolationsschicht, und die Härte der ersten Isolationsschicht ist größer als die Härte der zweiten Isolationsschicht ist. Es sind Durchgangslöcher vorgesehen, welche die Isolationsschichten durchdringen und welche die Verdrahtungsmuster der Isolationsschichten verbinden.
Patent DE-102016001264-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum autonomen Fahren eines Fahrzeuges in einem begrenzten Gebiet
Inventor: GIBERT CERVELLO MIQUEL
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum autonomen Fahren eines Fahrzeuges in einem begrenzten Gebiet, wobei ein fahrzeugeigenes, zum autonomen Fahren genutztes Steuergerät (7) über eine Fahrzeugschnittstelle (11) von einer externen Steuereinrichtung (15) gesteuert wird. Bei einem Verfahren, was kostengünstig, aber trotzdem zuverlässig realisiert werden kann, überprüft das fahrzeugeigene, zum autonomen Fahren genutzte Steuergerät (7), ob sich das Fahrzeug (3) in einem von einer als lokale Infrastruktursteuereinheit (15) ausgebildeten externen Steuereinrichtung vorgegebenen begrenzten Gebiet (5) befindet und durch das fahrzeugeigene, zum autonomen Fahren genutztes Steuergerät (7) nach Feststellung einer Position des Fahrzeuges (3) in dem vorgegebenen begrenzten Gebiet (5) über eine Fernsteuerung-Schnittstelle (11) des Fahrzeuges (3) eine drahtlose Verbindung zur lokalen Infrastruktursteuereinheit (15) zur Steuerung des autonomen Fahrvorganges hergestellt wird, wobei die lokale Infrastruktursteuereinheit (15) das Fahrzeug (3) fernsteuert.
Patent DE-102016001361-A1 (DE)
Title: Fahrwerksystem für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit einem solchen Fahrwerksystem und Verfahren zum Lenken eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: B62D17/00
Filed: 2016-02-06
Abstract: Es wird ein Fahrwerksystem (1) für ein Fahrzeug (3) vorgeschlagen, mit – wenigstens einer gelenkten Achse (5), wobei an zwei einander gegenüberliegenden Enden der gelenkten Achse (5) unabhängig voneinander bremsbare Räder (7) angeordnet sind, und mit – einer Steuereinrichtung, die eingerichtet ist, um den Rädern (7) jeweils zugeordnete Bremseinrichtungen separat anzusteuern, wobei – ein Lenkrollradius für wenigstens ein zu bremsendes Rad (7) der unabhängig voneinander bremsbaren Räder (7) veränderbar ist, und wobei – die Steuereinrichtung eingerichtet ist, um den Lenkrollradius für das zu bremsende Rad (7) parameterabhängig einzustellen.
Patent DE-102016003725-A1 (DE)
Title: Hinterradnabe mit Stirnradverzahnung für ein Fahrrad
Inventor: GRÄTZ MICHAEL
IPC: F16D41/24
Filed: 2016-03-24
Abstract: Hinterradnabe mit Stirnradverzahnung für ein Fahrrad bestehend aus einem hülsenförmigen Nabenkörper (2), auf dem ein oder mehrere Speichenflansche (9, 10) und mindestens eine Scheibenbremsaufnahme (5) befestigt sind, wobei der Nabenkörper (2) an seinen einander gegenüberliegenden Stirnseiten jeweils die Rotation ermöglichende Trennfugen (3, 4) ausbildet, die von einer innenliegenden, koaxial zum außenliegenden Nabenkörper (2) angeordneten Nabenachse (23) durchgriffen sind, die mit ihrer einen Stirnseite über mindestens ein erstes Wälzlager (21) und mit ihrer gegenüberliegenden Stirnseite über mindestens ein zweites Wälzlager (28, 35) drehbar im Nabenkörper (2) gelagert ist, wobei das mindestens eine, zweite Wälzlager (28, 35) einem Freilaufkörper (11) zugeordnet ist, der drehbar auf der Nabenachse (23) gelagert ist, und die jeweils den Wälzlagern (21, 28, 35) zugeordneten Innen- und Außenringe gegen axiale Verschiebung gesichert sind, wobei das mindestens eine freilaufkörperseitige Wälzlager (35) mit seinem Innenring (39) in beiden axialen Richtungen anschlagbegrenzt auf der Nabenachse (23) festgelegt ist, wobei die eine axiale Anschlagbegrenzung durch eine im Durchmesser gegenüber der Nabenachse (23) vergrößerte und mit der Nabenachse (23) verbundene Ringschulter (24) gebildet ist und die andere axiale Anschlagbegrenzung des Innenrings (3) durch einen Anschlagflansch (38) einer Endkappe (12) gebildet ist, die drehfest auf der Stirnseite der Nabenachse (23) befestigt ist.
Patent DE-102016003901-A1 (DE)
Title: Fehlbedienungstolerantes Überwachungssystem mit der Möglichkeit der Weiterleitung relevanter Daten
Inventor: MENNING HERMANN
IPC: G08B13/08
Filed: 2016-03-31
Abstract: Das Überwachungssystem besteht einerseits aus einer Einbruchsalarmierung, andererseits einer Mobilitätsüberprüfung der Bewohner, wobei die Aktivierung, sowie Deaktivierung des Systems automatisch durch Überwachen der Zugangstüren und Abfrage innen installierter Präsenzsensoren erfolgt.
Patent DE-102016004039-A1 (DE)
Title: Lenkervorbau zentrisch auf Steuerrohrachse sitzend für Doppelbrückengabeln
Inventor: STOLLSTEIMER EBERHARD
IPC: B62K21/16
Filed: 2016-04-02
Abstract: Technisches Problem der Erfindung  Der Lenkervorbau hat die Aufgabe, Lenker und Gabel so miteinander zu verbinden, dass die Position des Lenkers nicht vor – und damit außerhalb – der Drehachse der Gabel liegt.    Lösung des Problems  Die Lenker-Mittelachse <2> wird direkt auf der Drehachse der Gabel <1> positioniert.  Dies führt zu einem direkten Lenkverhalten, da die Lenkermitte nicht in einer im Abstand verlaufenden Kreisbahn um die Steuerrohrachse herum gedreht wird.    Anwendungsgebiet  Der Lenkervorbau eignet sich für Zweiräder, insbesondere für Fahrräder, Fitness- und Sportgeräte.
Patent DE-102016010566-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Produkt eines Systems zur Funktionsvereinigung von Komponenten-/Bauteilfunktionen
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, Vorrichtung und Produkt eines Systems zur Funktionsvereinigung von Komponenten-/Bauteilfunktionen. Erfindungsgemäß wird z. B. ein Sand-/Traktionsblech bzw. -element am z. B. Fahrzeug so angebracht bzw. fixiert, dass es vielfältige Funktionen gleichzeitig und/oder nacheinander erfüllen kann. Dabei wird durch die Form des Sand-/Traktionsblechs bzw. -elements und die (Aufnahme-)Lagerung am Fahrzeug der Gesamtluftwiderstand des Fahrzeugs und damit seine z. B. Aerodynamik entweder geringfügig gesteigert oder gar reduziert. Einen wesentlichen Teil der Erfindung stellen die Funktionsvereinigung von Komponenten-/Bauteilfunktionen und die daraus resultierenden Vorteile in z. B. Aerodynamik und/oder Masse der Anwendung dar.
Patent DE-102016010623-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau für Nutzfahrzeuge
Inventor: MENKE ANSGAR
IPC: B62D33/04
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Fahrzeugaufbau für Nutzfahrzeuge (1) mit einem von einem vorderen (12) und einem hinteren (13) Querträger sowie von seitlichen Längsträgern (14) oberseitig umgrenzten Laderaum (9), der von einer flexiblen Plane (17.1) verschließbar ist, die zusätzlich auf sich zwischen den seitlichen Längsträgern (14) erstreckenden und insbesondere an diesen entlang bewegbar abgestützten Querspriegeln (16) abstützbar ist und mit zumindest zwei flexiblen Verstärkungsgliedern (18) zur Aussteifung der Dachhaut (17.1), von denen eines an dem einen seitlichen Längsträger (14) und das andere an dem jeweils anderen seitlichen Längsträger (14) abgestützt ist und mit zumindest zwei flexiblen Verstärkungsgliedern (18) zur Aussteifung der Dachhaut (17), von denen eines an dem einen seitlichen Längsträger (14) und das andere an dem jeweils anderen seitlichen Längsträger (14) abgestützt ist. Um den Nutzfahrzeugaufbau zu verbessern, ist vorgesehen, dass das Dach (17.1) der flexiblen Dachhaut (17) zumindest bereichsweise mit Halterungen zur Festlegung der Verstärkungsglieder (18) an dem Dach (17.1) der flexiblen Dachhaut (17) versehen ist.
Patent DE-102016013020-A1 (DE)
Title: Rastkegelring für eine Synchronisierungsanordnung, Synchronisierungsanordnung, Getriebe und Fahrzeug
Inventor: HÄGGSTRÖM DANIEL
IPC: F16D23/04
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rastkegelring für eine Synchronisierungsanordnung (12), die eine im Wesentlichen kreisförmige Reibungsfläche (28), mindestens einen Rastzahn (36), der an einer Peripherie (39) des Rastkegelrings (14) angeordnet ist, und mindestens ein Widerlagermittel (42), das an der Peripherie (39) des Rastkegelrings (14) angeordnet ist, umfasst. Das Widerlagermittel (42) umfasst eine erste Oberfläche (70) mit einer Senkrechten, die einen ersten Winkel (α) und mit Bezug auf eine Mittellinie (44) des Rastkegelrings (14) und einen zweiten Winkel (β) mit Bezug auf eine Ebene (71), die mit der Mittellinie (44) zusammenfällt, aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Synchronisierungsanordnung (12), die einen derartigen Rastkegelring (14) umfasst. Die Erfindung betrifft auch ein Getriebe (4), das eine derartige Synchronisierungsanordnung (12) umfasst. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug (1), das ein derartiges Getriebe (4) umfasst.