baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10347476-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zellaufschluss in Schlämmen
Inventor: DÜNNEBEIL ANDREAS DR -ING
IPC: C12M1/107
Filed: 2003-10-01
Granted: 2018-07-26
Abstract: Vorrichtung zum Zellaufschluss in Schlämmen, gekennzeichnet durch eine Zudosiereinrichtung (12, 13) zur Zudosierung einer den pH-Wert verändernden Chemikalie zu dem Schlamm, ein Behandlungsgefäß (17) für die entstehende Schlammmischung und eine Beheizung (26) für das Behandlungsgefäß (17), wobei das Behandlungsgefäß (17) ein zylindrischer Reaktor mit vertikaler Achse (19) und mit einer Beheizung (26) des Außenmantels (20) ist mit einem durch einen ebenfalls beheizten Innenmantel (21) abgetrennten Ringraum (23), wobei der Ringraum (23) der Haupt-Behandlungsraum ist und ein innerhalb des Ringraums (23) liegender mittlerer Speicherraum (25) als Pufferraum dient, dem die Schlammmischung über eine als Überlauf dienende Oberkante (24) des Innenmantels (21) zufließt, wobei das Behandlungsgefäß eine Umwälzeinrichtung (32) aufweist, der aus dem Behandlungsgefäß (17) entnommene Schlammmischung zufließt und die Umwälzdüsen (34) beaufschlagt, die im umgewälzten Schlamm tangential oder entsprechend einer Sehne an das kreisförmige Behandlungsgefäß ausgerichtet in dieses einspeisen.
Patent DE-10348446-B4 (DE)
Title: Anordnung für eine ESD-Schutzschaltung
Inventor: BENDER STEFFEN
IPC: H01L27/02
Filed: 2003-10-14
Granted: 2011-12-15
Abstract: Anordnung für eine ESD-Schutzschaltung, bei der eine Verbindung eines Ein-/Ausgangspads einer integreit besteht, an welcher zwei Schutzschaltungsteile angeschlossen sind, wobei der erste Schutzschaltungsteil mit dem Potential VDD und der zweite Schutt und wobei parallel zu dem ersten Schutzschaltungsteil ein dritter Schutzschaltungsteil und parallel zu dem zweiten Schutzschaltungsteil ein vierter Schutzschaltungsteil angeordnet ist, die jeweils mit einer Ansteuerschaltung verbunden sind, wobei, dass der dritte (5) und der vierte Schutzschaltungsteil (6) mit einer gemeinsamen Ansteuerschaltung (7), zur Erzeugung des gemeinsamen Steuersignals (8), verbunden ist, durch die der dritte (5) oder vierte Schutzschaltungsteil (6) bei einem positiven Spannungsanstieg an VDD durchschaltbar ist.
Patent DE-10349739-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Interpolieren oder Dezimieren eines Signals
Inventor: PAOLI GERHARD
IPC: H04L27/04
Filed: 2003-10-23
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zum Interpolieren eines Signals (a),  wobei das Signal (a) von
einer Mehrzahl von in Serie geschalteten Signalverarbeitungsmitteln
(1-9) verarbeitet wird, welche zumindest Mittel (1, 3, 7) zum Heraufsetzen einer
Taktrate des Signals um einen bestimmten Faktor und Filtermittel
(2, 4, 5, 6, 9) umfassen,  wobei die Filtermittel (2, 4, 5,
6, 9) einen einem Digital-Analog-Wandler
(8) nachgeordnetes als Tiefpassfilter ausgestaltetes analoges programmierbares
Rekonstruktionsfilter (9) umfassen,  wobei der Digital-Analog-Wandler
(8) mit einer von einem Übertragungsmodus
des Signals (a) unabhängigen
festen Taktrate betrieben wird,  wobei eine Grenzfrequenz des
Tiefpassfilters in Abhängigkeit
von dem Übertragungsmodus
des Signals eingestellt wird.
Patent DE-10354279-B4 (DE)
Title: Leistungsversorgungssystem
Inventor: AMANO MASAHIKO
IPC: H01M10/44
Filed: 2003-11-20
Granted: 2006-11-23
Abstract: Leistungsversorgungssystem
mit einer Leistungsversorgung, die einen elektrischen Generator (12)
und eine Batterie (13) enthält,
und einer Leistungssteuereinheit (11) zum Steuern elektrischer Leistung
von der Leistungsversorgung für
die Versorgung von mehreren elektrischen Lasten (16a–c), wobei
das Leistungsversorgungssystem Batteriezustand-Erfassungsmittel
(21) zum Erfassen des Betriebszustands der Batterie (13) und Lastzustand-Erfassungsmittel
(15a–c)
zum Erfassen des Betriebszustands der mehreren elektrischen Lasten
(16a–c) aufweist,
das Leistungsversorgungssystem eine Funktion besitzt, bei der die Änderung
der Leistungsversorgungsspannung zum Zeitpunkt der betrieblichen
Notwendigkeit aufgrund einer elektrischen Last (16a–c) anhand
des Zustands der Batterie (13) und des Betriebszustands der mehreren
elektrischen Lasten (16a–c)
abgeschätzt
wird und der Strom wenigstens einer der mehreren elektrischen Lasten
(16a–c)
begrenzt wird, wenn die abgeschätzte
elektrische Spannung der Leistungs-Versorgung kleiner als ein vorgegebener
Wert ist, und das Leistungsversorgungssystem eine Funktion besitzt,
bei der der Beginn des Betriebs der elektrischen Last (16a–c) gegenüber dem
Zeitpunkt der Betriebsanforderung der elektrischen Last (16a–c) um eine vorgegebene
Zeit...
Patent DE-10357949-B4 (DE)
Title: Ausziehtisch
Inventor: BREITENFELD BERND
IPC: A47B1/02
Filed: 2003-12-11
Granted: 2006-03-23
Abstract: Ausziehtisch
(1) mit an Teleskopprofilschienenanordnungen (10, 11) angeordneten,
aufeinander zu und voneinander wegbeweglichen äußeren Tischplattenteilen (5,
6), zwischen denen bedarfsweise eine oder auch mehrere innere Tischplattenteile
(63, 64, 65, 66) fugendicht anzuordnen sind, die im Bedarfsfalle
sich z. B. unterhalb der äußeren Tischplattenteile
(5, 6) befinden, wobei die äußeren Tischplattenteile
(5, 6) und die an diesen befestigten Teile der die Teleskopprofilschienenanordnungen (10,
11) bildenden Teleskopprofilschienen (12, 14 bzw. 15, 17), die jeweils
an mittleren Teleskopprofilschienen (13 bzw. 16) längsverschieblich
(A bzw. B) geführt
sind, z. B. über
mindestens ein einen Synchronlauf der äußeren Tischplattenteile (5,
6) bewirkendes Getriebeelement verbunden sind, wobei an mindestens
einem Ende des Ausziehtisches (1) ein Positionier- und Feststellelement
(55) angeordnet ist, das in der jeweils gewünschten Ausziehstellung des
Ausziehtisches (1) die äußeren Tischplattenteile
(5, 6) gegen ein oder mehrere dazwischen anzuordnenden inneren Tischplattenteile
(63 bis 66) fugendicht andrückt
und in dieser Lage auch arretiert, dadurch...
Patent DE-10362139-B4 (DE)
Title: Elastisches Pendellager
Inventor: ZIMMERMANN HORST
IPC: B60K13/04
Filed: 2003-12-09
Granted: 2009-11-05
Abstract: Elastisches Pendellager für ein dynamisch beanspruchtes Funktionsteil, insbesondere die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einer einen starren Rahmen abstützenden ersten Schwenklagerbuchse und mit einer innerhalb des Rahmens angeordneten und über ein Paar seitlicher Federarme aus Elastomerwerkstoff an dem Rahmen abgestützten zweiten Schwenklagerbuchse, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Schwenklagerbuchse (3) eine Kraftübertragungshülse (12) aufweist, von der ein Kraftübertragungssteg (11) in vertikaler Richtung nach oben absteht, dass die beiden Federarme (10) seitlich an den Kraftübertragungssteg (11) angesetzt sind und dass sich mindestens ein elastisches Führungsband (18) aus Elastomerwerkstoff (8) von der Kraftübertragungshülse (12) zu dem Rahmen (5) erstreckt.
Patent DE-19530224-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Absperrklappe oder eine Regelklappe
Inventor: MUSZEYKO TONI
IPC: F16K25/00
Filed: 1995-08-17
Granted: 2006-01-05
Abstract: Dichtungsanordnung
für eine
Absperrklappe oder eine Regelklappe, welche eine in einem Gehäuse (2)
exzentrisch schwenkbar gelagerte Klappenscheibe (6) aufweist, enthaltend
einen der Klappenscheibe zugeordneten Gehäusering (20; 41), wobei zur
Abdichtung bei geschlossener Klappenscheibe (6) zwischen dieser und
dem Gehäusering
ein Dichtelement (10; 40) vorgesehen ist, welches mit einer Dichtfläche an einer
zugeordneten Sitzfläche
anliegt, ferner enthaltend eine Dichtung (34; 46) zwischen dem Dichtelement
(10; 40) und der Klappenscheibe (6) oder dem Gehäusering (20; 41), wobei die Dichtfläche (14;
44) des Dichtelements (10; 40) als Teil einer Kugelfläche oder
sphärischen
Fläche
ausgebildet und eine linienförmige
Anpressung des Dichtelements (10; 40) an die Sitzfläche vorgegeben
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Dichtelement (10;
40) unmittelbar auf der Klappenscheibe (6) oder dem Gehäusering
(41) mittels Schrauben (12; 42) befestigt ist, welche das Dichtelement
(10; 40) durchdringen, dass das Dichtelement (10) einerseits und die
Klappenscheibe (6) oder das Gehäuse
(2) andererseits unmittelbar aneinander...
Patent DE-19533191-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Neueinrichten einer Zentralverriegelungsanlage eines Kraftfahrzeuges mit einer Fernbetätigungseinrichtung
Inventor: OSTERMANN WILFRIED
IPC: E05B77/48
Filed: 1995-09-08
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zum Neueinrichten einer Zentralverriegelungsanlage eines Kraftfahrzeuges
mit einer Fernbetätigungseinrichtung
zum Entriegeln und zum Verriegeln der Zentralverriegelungsanlage,
welche Fernbetätigungseinrichtung
zumindest ein Mobilteil mit einem Sender, einem Transponder sowie
einem Schlüssel
und ein im Kraftfahrzeug fest angeordnetes Stationärteil mit
einem Empfänger,
einem Transponderabfragetransceiver sowie einem zum Schlüssel komplementären Schlüsselschalter aufweist,  wobei
zunächst
ein Diagnosegerät
an das Stationärteil
angeschlossen und das Stationärteil
mittels des Diagnosegerätes
initialisiert und in eine Betriebsweise "Einrichten" umgeschaltet
wird,  wobei dann der Schlüssel
in den Schlüsselschalter
eingeführt
und der Schlüsselschalter
betätigt
wird, wobei durch die Betätigung
des Schlüsselschalters
veranlaßt
von dem Transponderabfragetransceiver ein fest in dem Transponder
gespeichertes Schlüsselidentcodewort
aus dem Transponder abgefragt und in einem Schlüsselidentcodewortspeicher des
Transponderabfragetransceivers abgespeichert wird,  wobei dann
der Sender betätigt
und dadurch ein im Sender fortlaufendes Fernbetätigungswechselcodewort zum
Empfänger
gesendet und in den Empfänger übernommen
wird,   wobei danach ein aktuelles Fernbetätigungswechselcodewort gleichzeitig
in einem Transceivercodewortspeicher des Transponderabfragetransceivers
und...
Patent DE-19534887-B4 (DE)
Title: Temperaturfühler
Inventor: ROSE ANITA
IPC: G01K1/14
Filed: 1995-09-20
Granted: 2004-04-15
Abstract: Temperaturfühler zur Messung und/oder Übewachung der Temperatur eines in einem Strömungskanal (10), insbesondere Saugrohr, einer Brennkraftmaschine strömenden Mediums, insbesondere Luft, mit einem in eine Aufnahmebohrung (12) in einer Wandung (11) des Strömungskanals (10) einsteckbaren Kunststoffkörper (16), der einen außerhalb des Strömungskanals (10) zugänglichen Kunststoffstecker (17) mit elektrischen Anschlüssen (20) und ein in den Strömungskanal (10) hineinragendes Kunststoffteil (18) aufweist, das ein mit den elektrischen Anschlüssen (20) elektrisch verbundenes Widerstandselement, insbesondere NTC-Widerstand (19), aufweist, mit einem auf dem Kunststoffkörper (16) angeordneten, sich an die Innenwand der Aufnahmebohrung (12) dichtend anpressenden Dichtungselement 122) und mit Befestigungsmitteln zum Festlegen des Kunststoffkörpers (16) in der Aufnahmebohrung (12), dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtungselement (22)  mindestens einen an den Kunststoffkörper (16) angespritzten, ringförmigen Dichtungswulst (23, 24) aufweist.
Patent DE-19619983-B4 (DE)
Title: Hochleistungs-Lichtwellenleiter-Verstärkersystem mit zeitproportionaler Frequenzmodulation auf Grundlage von mit seltenen Erden dotierten Mantel-Pumplicht-Lichtwellenleitern
Inventor: HARTER DONALD J
IPC: H01S3/10
Filed: 1996-05-17
Granted: 2011-02-24
Abstract: Hochleistungs-Verstärkersystem mit zeitproportionaler Frequenzmodulation, das ultrakurze Impulse von fs bis ps, mit hoher Energie von nJ bis μJ erzeugt und eine gedehnte Impulse erzeugende Quelle, eine Leistungsverstärkerstufe (640; 700) zur Verstärkung der Impulse und einen die aus der Leistungsverstärkerstufe (640; 700) empfangenen gedehnten Impulse komprimierenden Komprimierer (670; 760) aufweist, wobei die Leistungsverstärkerstufe einen Doppelmantel-Lichtwellenleiter (650) und eine Pumplichtquelle aufweist.
Patent DE-19628212-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER GUENTER
IPC: F23J15/04
Filed: 1996-07-12
Granted: 2008-06-05
Abstract: The invention concerns a method of cleaning and/or regenerating wholly or partially de-activated catalysts for stack-gas nitrogen scrubbing, in which the catalysts are treated with a washing and/or regenerating liquid, characterized by the washing or regenerating liquid consisting wholly or in part of demineralized water.
Patent DE-19647415-B4 (DE)
Title: Gipsgebundener Dentalmodellformstoff
Inventor: HORIUCHI HARUHIKO
IPC: B22C9/04
Filed: 1996-11-15
Granted: 2005-09-15
Abstract: Gipsgebundener
Dentalmodellformstoff, umfassend 100 Gewichtsteile eines Gemischs,
enthaltend (a) α-Hemihydratgips
als Binder und (b) Quarz und/oder Cristobalit als feuerfestes Material,
dadurch gekennzeichnet, daß er
0,01 bis 1,0 Gewichtsteile eines in einem feinen faserigen Zustand
vorliegenden Polytetrafluorethylenharzes darin eingemischt, enthält.
Patent DE-19655239-B4 (DE)
Title: Transponder unit for implantation
Inventor: CAMPBELL NEIL E
IPC: A61B5/07
Filed: 1996-06-28
Granted: 2004-07-22
Abstract: To produce a transponder for implantation, an ampoule (10) is prepared with an open end (12), and outer (14) and inner (13) wall, to be filled partially with a liquid material (18) such as a PVC adhesive which can be hardened by ultra-violet light. The electronic transponder (20) is inserted into the liquid (18) so that the transponder (20) is wholly shrouded by it (18). The liquid (18) is then set and hardened.
Patent DE-19722160-B4 (DE)
Title: Tragstruktur für ein Auspuffsystem
Inventor: TAKAHASHI YOICHI
IPC: F16L3/133
Filed: 1997-05-27
Granted: 2006-07-20
Abstract: Tragstruktur
für ein
Auspuffsystem, mit:  einem stabförmigen Befestigungsarm (20),
der einen Aufhängungsabschnitt
(22) aufweist, der dazu ausgelegt ist, mit einem elastischen Stützelement
in Eingriff zu gelangen, und einen runden Stababschnitt (23) enthält, der
dazu ausgelegt ist, auf der äußeren Peripherie
einer Auspuffröhre (1)
zu passen; und mit  einer Tragschelle (10), die einen Auspuffröhren-Halteabschnitt
(11) aufweist, der dazu ausgelegt ist, die Auspuffröhre fest
zu halten, und einem Befestigungsarm-Halteabschnitt (14), der dazu ausgelegt
ist, den Befestigungsarm (20) fest zu halten, wobei dieser Befestigungsarm-Halteabschnitt
(14) einstückig
mit dem Auspuffröhren-Halteabschnitt
(11) ausgeformt ist;  wobei dieser Befestigungsarm (20) ein
stabförmiges
Anstoßelement
(21) aufweist, das dazu ausgelegt ist, an die Auspuffröhre (1)
anzustoßen
und welches einen abgeflachten Abschnitt (24) aufweist, der im wesentlichen
in der Mitte des runden  Stababschnittes (23) durch Pressen ausgebildet
ist;  wobei dieser abgeflachte Abschnitt (24) zumindest eine
flache Seitenwandung (24a) enthält,
einen Rippenabschnitt (24b) aufweist, der sich...
Patent DE-19739093-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbare Kopfstütze für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SCHWANT WILFRIED
IPC: B60N2/48
Filed: 1997-09-06
Granted: 2006-08-24
Abstract: Höhenverstellbare
Kopfstütze
für einen
Kraftfahrzeugsitz, die mit einer Halterung in einer vom freien oberen
Ende der Rückenlehne
in diese hineinragenden Führung
höhenverstellbar
gehaltert ist und in einer Abstützposition
für den
Kopf des jeweiligen Insassen arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Halterung (1) in der Führung
(3) verschiebbar und in mehreren Stellungen überwindbar arretierbar angeordnet
ist und eine Einrichtung aufweist, die die in die Abstützposition
verbrachte Kopfstütze
(S) in einem Crashfall festhält,
oder eine Einrichtung aufweist, die die Kopfstütze (S) in einem Crashfall in
die Abstützposition
verbringt und in dieser festhält,
derart, daß eine
Verschiebung der Halterung (1) in beiden Richtungen gesperrt ist.
Patent DE-19822770-B4 (DE)
Title: Teststreifensystem
Inventor: MARKART ERNST
IPC: B01L3/00
Filed: 1998-05-20
Granted: 2012-04-12
Abstract: Teststreifensystem, umfassend mindestens einen Teststreifen (18) mit einem Testfeld (30) und ein zum Vermessen desselben bestimmtes Messgerät (10) mit einer Streifenaufnahme (16), die eine Auflagefläche (26) für den Teststreifen (18) und Positionierume (16) eingeführte Teststreifen (18) so gehalten wird, dass mindestens ein das Testfeld (30) enthaltender Abschnitt des Teststreifens (18) eine definierte Lage relativ zur Auflagefläche (26) einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Teststreifen (18) durch eine parallel zur Auflagefläche (26) wirkende Federkraft gegen einen Anschlag (66) der Streifenaufnahme (16) spannbar ist, wobei die Federkraft durch eine elastische Verformung des Teststreifme (16) erzeugt wird.
Patent DE-19846185-B4 (DE)
Title: Pyrotechnische Gassackaufblasvorrichtung
Inventor: SHIRK BRYAN W
IPC: C06B45/12
Filed: 1998-10-07
Granted: 2005-05-19
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Aufblasen einer aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung
(14), wobei die Vorrichtung (10) folgendes aufweist:  ein eine
Kammer (50) definierendes Gehäuse
(30), wobei das Gehäuse
(30) eine an einem ersten Ende durch eine Endwand (46) geschlossene,
rohrförmige
Konfiguration besitzt,  eine in der Kammer (50) angeordnete,
stirnseitig abbrennende pyrotechnische Ladung (60), um bei einer
Zündung Gas
zum Aufblasen der aufblasbaren Vorrichtung (14) zu erzeugen, wobei
die Ladung (60)  einen ersten Ladungsteil (61) mit einer ersten
vorbestimmten Brenngeschwindigkeit an einer ersten Stelle entlang
einer Länge
der Kammer (50) und  einen zweiten Ladungsteil (62) mit einer
zweiten vorbestimmten Brenngeschwindigkeit an einer von der ersten Stelle
axial beabstandeten zweiten Stelle entlang der Länge der Kammer (50) besitzt,
wobei ferner  die zweite vorbestimmte Brenngeschwindigkeit sich
von der ersten vorbestimmten Brenngeschwindigkeit unterscheidet,  ein
Zünder
(112), der  den ersten Ladungsteil (61) zündet und wobei der zweite Ladungsteil
(62) vom ersten Ladungsteil...
Patent DE-19904617-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Kühlung der einem Fahrzeuginnenraum zuführbaren Luft
Inventor: FEUERECKER GUENTHER
IPC: B60H1/32
Filed: 1999-02-05
Granted: 2004-05-27
Abstract: Einrichtung zur Kühlung der einem Fahrzeuginnenraum (12) zuführbaren Luft mit einem Kälteaggregat (1) und einem sekundären Kälteträgerkreislauf, wobei ein Verdampfer (6) des Kälteaggregats (1) zur Übertragung der Kälte auf den Kälteträger vorgesehen und der Kälteträger bedarfsweise einem Kältespeicher (13) und/oder einem Kühlkörper (10) zuführbar ist, und einer aus mindestens einer Pumpe (24, 25) zur Erzeugung eines Kälteträgerstromes sowie Ventilmitteln (21, 22, 23) zur Einstellung des jeweiligen Kälteträgerstromes gebildeten Verteileinheit (14), wobei die Verteileinheit (14) gemeinsam mit einer Regelelektronik (32) in einem Gehäuse (30) angeordnet ist.
Patent DE-19912564-B4 (DE)
Title: Transportwagen zum Be- und Entladen eines Spülautomaten
Inventor: SCHROEDER FRANK
IPC: A47L15/50
Filed: 1999-03-19
Granted: 2008-08-07
Abstract: Transportwagen
für Spülguteinsätze zum
Be- und Entladen eines Spülautomaten,
dessen Spülraum
mittels einer abschwenkbaren Gerätetür verschließbar ist,
insbesondere eines Spülautomaten
für den
Labor- und Krankenhausbereich, wobei der Transportwagen bei der
Beladung vor dem geöffneten
Spülraum
abgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Transportwagen (7) mit seinem
Wagengestell (8) unter die Gerätetür (2) des
Spülautomaten
(1) einschiebbar ausgebildet und mit einer Hubvorrichtung (9) am
Wagengestell (8) zum Anheben und Absenken des Spülguteinsatzes (6) versehen
ist.
Patent DE-19983189-B4 (DE)
Title: Graphics data parallel conversion method for multimedia system
Inventor: HSIEH HSIEN-CHENG E
IPC: H03M7/24
Filed: 1999-04-29
Granted: 2009-12-24
Abstract: Several color components in floating point format are stored in 128-bit register set (906) in packed format. The floating point format of the color components is converted into integer format and is stored in 64-bit register set (904) in packed format. The color components for the pixels are assembled using integer number stored in 64-bit register set. An independent claim is also included for graphics data parallel conversion system.
Patent AU-2011100630-B4 (AU)
Title: Sports Trainer Device Tool
Inventor: GATH FREDERICK JOSEPH
IPC: A63B69/00
Filed: 2011-05-27
Granted: 2012-04-26
Abstract: Amended Abstract: The disclosed device Fig: 1, is a device to be used by a person to develop their Cricket batting strokes, their Australian Rules Football, handball, kicking and marking skills and their Rugby League/Union, tossing, throwing, kicking and catching skills. The device is a post which comes in 2 parts and either a Cricket ball, an Australian Rules Football or a Rugby League/Union ball is attached to a string, which is tied or clipped to the top end of the post. The bottom post has a staked end with foot stirrups so the operator can push the post into the ground so the post is 'free standing'. This design type of the staked end with foot stirrups to enable the post to be 'free standing' is inventive and novel in design and structure. And a top post with a swivel head which attaches to the bottom post. The top post can be adjusted at different heights via the 4 positioning holes on the bottom post. There is also a base hole just above the foot stirrups, so the top post can be lowered for ease of transporting and carry of the device as a whole. This design function of the base post is inventive and novel as you are able to make the post smaller for ease of transport and carry of the device as a whole and not in 2 parts. With the swivel head at the top of the post any of the balls with a string attached to them are tied or clipped to the 'looped top end' of the swivel head Fig: 2.2. The swivel head is designed so the balls can swing freely 360 degrees in either direction. Fig: 3. shows the staked end of the bottom post which can be pushed into any soft ground using the foot stirrups Fig: 3. 1. Fig: 3.2. shows a base hole of the staked base. And Fig: 3.3 shows the 4 positioning holes of the staked base. Fig: 4.4. shows the sand or water filled base to be used on any surface that is reasonably flat. Fig: 4.2. shows a base hole of the sand or water filled base. And Fig: 4.3. shows the 4 positioning holes of the sand or water filled base.
Patent AU-2017101373-B4 (AU)
Title: Spacer
Inventor: TIMI GIUSEPPE
IPC: E04B1/38
Filed: 2017-10-13
Granted: 2018-03-15
Abstract: -28 A spacer is disclosed for positioning a sheet in a spaced relationship relative to framework that supports the sheet in use. The spacer is elongate and extends between first and second opposite ends. The spacer comprises one leg only that is located at the 5 first end. The leg is arranged for positioning the first end in a spaced relationship relative to the framework. 9527398_1 (GHMatters) P106352.AU.2
Patent DE-102004001665-B4 (DE)
Title: Spritzgießvorrichtung mit einer verlängerten Düse, die mehrere Düsenkörper in Tandemanordnung umfasst, und Verwendung einer Düse
Inventor: HAGELSTEIN HANS
IPC: B29C45/27
Filed: 2004-01-12
Granted: 2014-07-10
Abstract: Spritzgießvorrichtung bestehend aus: einem Verteiler (12) mit mindestens einem Verteilerkanal (14); mindestens einer Düse (20), wobei die Düse (20) einen Düsenkanal (325) in fluiddurchgängiger Verbindung mit dem Verteilerkanal (14) definiert; die mindestens eine Düse (20) umfasst mindestens zwei abnehmbar hintereinander befestigte Düsenkörper, einschließlich mindestens eines stromauwärtigen ersten Düsenkörpers (326), dessen stromaufwärtiges Ende an den Verteilerkanal (14) angrenzt, und eines stromabwärtigen zweiten Düsenkörpers (327), dessen stromabwärtiges Ende an eine Formplatte (34) angrenzt, wobei die Düsenkörper (326, 327) mit einer Gewindeverbindung abnehmbar befestigt sind; einer separaten und abnehmbaren Düsenspitze, die in dem stromabwärtigen Ende des stromabwärtigen Düsenkörpers (327) gehalten ist; dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstandshalter (366) vorgesehen ist und die Gewindeverbindung über den Abstandshalter (366) erfolgt, der ein erstes Ende aufweist, das mit dem ersten Düsenkörper (326) verschraubt ist, und ein zweites Ende, das mit dem zweiten Düsenkörper (327) verschraubt ist.