baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018100652-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit Oderfunktion
IPC: H01H83/10
Filed: 2018-02-07
Abstract: Anzeigevorrichtung mit Oderfunktion aufweisend  • Zumindest zwei Schalteinrichtungen (1a, 1b),  • zumindest eine Signalisierungseinrichtung (3),  • wobei die Schalteinrichtungen (1a, 1b) in einem ersten Zustand lösbar gehalten werden und wobei die Signalisierungseinrichtung (3) einen ersten Zustand (ok) signalisiert, wobei die Schalteinrichtungen (1a, 1b) eine kraftbeaufschlagte (4) drehbaren Halteeinrichtung (5) aufweist,  • wobei die zumindest zwei Schalteinrichtungen (1a, 1b) im ersten Zustand je einen räumlich getrennten Haltepunkt für die drehbare Halteeinrichtung (5) darstellen, wobei die drehbare Halteeinrichtung (5) durch die Kraftbeaufschlagung (4) im ersten Zustand an den räumlich getrennten Haltepunkten anliegt,  • wobei durch Lösung zumindest einer der Schalteinrichtung (1a) ein Halteunkt für die Halteeinrichtung (5) gelöst wird und die Halteeinrichtung (5) unter Wirkung der Kraftbeaufschlagung (4) in einen zweiten Zustand überführt wird, wobei ein zweiter Zustand (fault) durch die Signalisierungseinrichtung (3) signalisiert wird,  • wobei nach Auslösen der einen Schalteinrichtung (1a) ein Auslösen der anderen Schalteinrichtung (1b) weiterhin ermöglicht wird.
Patent DE-202018101078-U1 (DE)
Title: Interaktives Informationssystem für Produkte
IPC: G09F9/00
Filed: 2018-02-27
Abstract: Interaktives Informationssystem für Produkte, insbesondere Bodenpanele, umfassendeine Mehrzahl von separaten Bevorratungskompartimenten (1) für Produkte,mindestens eine Eingabevorrichtung (2) zur Eingabe von produktbezogener Information, sowiemindestens eine Anzeigeeinheit (3) zur Anzeige von produktbezogener Information.
Patent DE-202018101171-U1 (DE)
Title: Reinigungssystem
IPC: E03F5/10
Filed: 2018-03-02
Abstract: Reinigungssystem (1000) umfassend:- ein auf einer Bodenfläche (200) geführtes, selbstfahrendes Fahrzeug (10), das betriebsfähig im Inneren (INT) geschlossener Bauwerke (20) eingeschlossen ist,- eine Hilfsanlage (40), die an einer Außenseite (EXT) des Bauwerks (20) angeordnet ist, wobei die Hilfsanlage (40) durch eine Abflussleitung (30VAC) an das Fahrzeug (10) gekoppelt ist und wobei die Abflussleitung derart gestaltet ist, dass sie in das Innere (INT) des Bauwerks (20) führt und an das Fahrzeug (10) gekoppelt ist,- eine von dem Fahrzeug (10) getragene Bodenflächen-Reinigungsvorrichtung, umfassend eine Schlammaufnahme- und -Ausstoßeinheit, die dazu ausgebildet ist, von der Bodenfläche (200) gesammelten Schlamm aufzunehmen für den Ausstoß durch die Abflussleitung zu der Hilfsanlage (40).
Patent DE-202018102940-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Senden und Empfangen von Daten eines passiven RFID-Tags
IPC: H04B5/00
Filed: 2018-05-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum drahtlosen Senden und Empfangen von Daten eines in einem elektromagnetisch geschirmten Gehäuse (4) eingebrachten RFID-Tags (8), wobei in der Gehäusewand (40) des Gehäuses (4) ein Transmissionsbereich (3) vorgesehen ist und wobei ferner ein mit dem RFID-Tag (8) verbundener Transceiver (6) vorgesehen ist, der ausgebildet ist Daten vom RFID-Tag (8) durch den Transmissionsbereich (3) zu senden und/oder zu empfangen, wobei unmittelbar unterhalb oder oberhalb des Transmissionsbereichs (3) eine Doppelspule (2) aus zwei Spulenanordnungen (2A, 2B) zur Kopplung mit einer externen Empfangseinheit (10) einer Lesevorrichtung und zur Kopplung mit dem Transceiver (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202018106481-U1 (DE)
Title: Haushaltsvakuumverschließmaschine mit einer Sicherheitsstruktur
IPC: B65B51/14
Filed: 2018-11-15
Abstract: Haushaltsvakuumverschließmaschine mit einer Sicherheitsstruktur, die einen Sitzkörper (1), eine Vakuumpumpe, eine Steuereinheit und eine netzgespeiste, wärmeerzeugende Baueinheit (3) aufweist, wobei die Steuereinheit elektrisch mit der Vakuumpumpe verbunden ist, und wobei der Sitzkörper (1) eine Saugkammer (2) aufweist, und wobei die Vakuumpumpe über ein Saugrohr mit der Saugkammer (2) verbunden ist, und wobei die wärmeerzeugende Baueinheit (3) an einer Seite der Saugkammer (2) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die wärmeerzeugende Baueinheit (3) einen Heizdraht (31), eine durchstoßfeste Isolierhülse (32) und mehrere Isolierschichten (33) aufweist, wobei sich der Heizdraht (31) in die Isolierhülse (32) erstreckt, wobei sich beide Enden der Isolierhülse (32) zu beiden Seiten des Heizdrahts 31 erstrecken;
 dass eine Vielzahl von Isolierschichten (33) an der Oberfläche der Isolierhülse (32) angebracht ist; und
 dass die Isolierschichten (33) oberseitig mit einer Andrückabdeckung (4) versehen sind, wobei eine Aussparung (41) in der Mitte der Andrückabdeckung (4) ausgebildet ist, wobei sich die beiden Enden der Aussparung (41) zu den jeweiligen Seiten der Andruckabdeckung (4) erstrecken, und wobei nur der obere Teil der wärmeerzeugenden Baueinheit (3) von der Aussparung (41) vorsteht.
Patent DE-202019001051-U1 (DE)
Title: Integriertes Rettungssystem für Feuerwehrüberjacken
IPC: A62B35/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: In eine Feuerwehrüberjacke zum Halten, Sichern, Rückhalten und Positionieren sowie im Notfall zur Selbstrettung integriertes System, bestehend aus einem Brustgurt (1), der sich typischerweise in einem Tunnel (9) der Jacke befindet und diese im Brustbereich des Jackenträgers umschließt, wobei der Brustgurt (1) an seinen zwei gegenüberliegenden Enden mit Verschlusselementen (6, 6) versehen ist, die in kraftübertragender Weise miteinander kuppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Seitenende des Brustgurtes (1) in der Nähe des Verschlusselementes (6) unlösbar ein Ende eines Sicherungszugmittels (2) angebracht und am anderen Ende des Sicherungszugmittels (2) ein erster Ein- oder Mehrfachlock-Karabinerhaken (3) zum Halten, Sichern, Rückhalten und Positionieren befestigt ist, während am zweiten Seitenende des Brustgurtes (1) in das Verschlusselement (6) eine feststehende oder ausklappbare Halte- und Rettungsöse (7) eingebaut ist, an der sich fest verbunden ein Verbindungsmittel (4) mit einem zweiten Ein- oder Mehrfachlock-Karabinerhaken (5) zum Abseilen in Notsituationen anschließt, sodass erfindungsgemäß zur zusätzlichen Sicherung bei einem nicht geschlossenen Brustgurtverschluss (6) der an einem Brustgurtende angeordnete, erste Ein- oder Mehrfachlock-Karabinerhaken (3) entweder in die Halte- und Rettungsöse (7) an dem anderen Brustgurtende oder alternativ in den zweiten Ein- oder Mehrfachlock-Karabinerhaken (5) an dem anderen Brustgurtende eingehakt wird, was ein Herausziehen des Brustgurtes (2) aus dem Tunnel (9) völlig verhindert und ausschließt.
Patent DE-202019001794-U1 (DE)
Title: Autonomes Antriebsrad für Fahrzeuge
IPC: B60K7/00
Filed: 2019-04-24
Abstract: Ein Antriebsrad für Fahrzeuge, wobei ein Motorgenerator, eine Federung sowie eine Dämpfung gemeinsamer integraler Bestandteil des Rades (Fig. 2) sind und dadurch eine quasi autonome Antriebseinheit bilden, wobei die Nabe (2) des Rades fest mit der Karosserie (1) oder über deren Lenkmechanismus verbunden ist und der Stator (3) des Motorgenerators mit der Nabe (2) verbunden ist und zwischen dem Träger des Rotors (4) und der Felge (6) die Federn (5) angebracht sind und die Felge (6) die Bereifung (7) trägt und die Regelungselektronik (15), beispielsweise ein frequenzgesteuerter Drehstromrichter, an der Nabe (2) angebracht wird.
Patent DE-202019005693-U1 (DE)
Title: Mit einem Funketikett markiertes Objekt und Funketikett zum Markieren von Objekten
IPC: G09F3/10
Filed: 2019-12-16
Abstract: Mit einem Funketikett markiertes Objekt, umfassend
 - eine in einem Abschnitt des Objektes ausgebildete, in einer Längsrichtung durchgehende, zu drei Seiten offene hinterschnittene Nut und
 - ein in der Nut angeordnetes und mittels einer aushärtbaren Vergussmasse vergossen Funketikett,
 - wobei die Nut wenigstens einen Vor- oder Rücksprung in der Längsrichtung aufweist.
Patent DE-202019101711-U1 (DE)
Title: Heckklappenscharnier-Anschlag
IPC: E05D11/10
Filed: 2019-03-26
Abstract: Heckklappenscharnier-Anschlag für einen Heckklappenbügel (1) mit einem Lagerbock (2), wobei der Lagerbock (2) eine viereckige Öffnung (3) mit vier Wandungen aufweist, wobei in der Öffnung (3) ein Gummipuffer (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gummipuffer (4) ein U-Profil darstellt und dabei eine Basis (5) und einen ersten Schenkel (6) und einen zweiten Schenkel (7) aufweist, wobei die Basis (5) zu einer Stirnwandung (8) der viereckigen Öffnung (3), der erste Schenkel (6) zu einer ersten Seitenwandung (9) hin und der zweite Schenkel (7) zu einer zweiten Seitenwandung (10) hin anliegen und der erste Schenkel (6) zu der ersten Seitenwandung (9) eine erste Bremsrippe (11) ausbildet und der zweite Schenkel (7) zu der zweiten Seitenwandung (10) eine zweite Bremsrippe (12) ausbildet, wobei der Gummipuffer (4) einen ersten Materialstreifen (27) und einen zweiten Materialstreifen (28) ausbildet, welche im Einbauzustand aus dem Lagerbock (2) heraustreten, wobei der erste Materialstreifen (27) zu dem zweiten Materialstreifen (2) hin eine erste Außenbremsrippe (29) ausbildet und der zweite Materialstreifen (28) zu dem ersten Materialstreifen (27) hin eine zweite Außenbremsrippe (30) ausbildet.
Patent DE-202019102855-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Objekte
IPC: B65G1/04
Filed: 2019-05-21
Abstract: Haltevorrichtung (18) zum Halten von Objekten, insbesondere Kisten (10), wobei die Haltevorrichtung (18) einen ersten Rahmen (8) und einen zweiten Rahmen (3) aufweist, wobei der erste Rahmen (8) zum schwenkbaren Tragen des zweiten Rahmens (3) und der zweite Rahmen (3) zum Halten der Objekte ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (18) einen Bügel (1) aufweist, der mit dem zweiten Rahmen (3) schwenkbar verbunden ist und durch Vorspannmittel (2) in einer geschlossenen Position gehalten ist, wobei die Haltevorrichtung (18) in geschlossener Position des Bügels (1) zum Halten der Objekte ausgebildet ist, und wobei in einer offenen Position des Bügels (1) die Objekte aus der Haltevorrichtung (18) entnehmbar sind.
Patent DE-202019106411-U1 (DE)
Title: Magnetkolbenmotor
IPC: H02N11/00
Filed: 2019-11-18
Abstract: Magnetkolbenmotor (1), umfassend eine Kurbelwelle (6), wenigstens ein Pleuel (5) und wenigstens einen Kolben (4) mit einem Permanentmagneten (2), dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Ende wenigstens eines Kolbens (4) ein Permanentmagnet (2) vorhanden ist, sowie, dass oberhalb des Totpunktes des Kolbens (4) wenigsten ein weiterer gegengepolter Permanentmagnet (3) derart vorhanden ist, dass auf den Kolben (4) mit Permanentmagnet (2) durch den gegengepolten Magneten (3) eine Kraft einwirkt, so dass der Kolben (4) mit Permanentmagnet (2) nach unten auslenkbar ist, sowie, dass ferromagnetische Bleche (9), bevorzugt zwei Bleche (9), unterhalb des gegengepolten Magneten (3) vorhanden sind, durch welche der Kolben (4) mit Permanentmagnet (2) beim unteren Totpunkt nach oben in Richtung des gegengepolten Permanentmagneten (3) auslenkbar ist, wobei die Bleche (9) mittels einer Ansteuerungseinheit (7, 11), zur jeweiligen Position des Kolbens (4), derart auslenkbar sind, womit eine Auf und Ab Bewegung des Kolbens (4) mit Permanentmagnet (2) entsteht.
Patent DE-202019106877-U1 (DE)
Title: Hybridlappen
IPC: A47L13/16
Filed: 2019-12-10
Abstract: Hybridlappen, umfassend:
 Entfernungsteile, die aus Mikrofasern bestehen und so konfiguriert sind, dass selbst Fremdstoffe, die in Kratzern auf einer Oberfläche gefangen sind, über ihre feinen Faserstränge entfernt werden;
 Kontrollteile, die sich zwischen den Entfernungsteilen befinden und so konfiguriert sind, dass sie für Gleitung auf der Oberfläche sorgen, während sie den engen Kontakt der Entfernungsteile mit der Oberfläche unterdrücken, wenn flüssige Komponenten von der Oberfläche abgewischt werden; und
 einen Basisteil, der so gekoppelt ist, dass die Entfernungsteile und die Kontrollteile abwechselnd und nacheinander darauf angeordnet sind, und so konfiguriert ist, dass er die Entfernungsteile und die Kontrollteile hält;
 wobei die Entfernungsteile so konfiguriert sind, dass die Enden ihrer Mikrofasern geteilt sind; und
 wobei die Kontrollteile so konfiguriert sind, dass ihre Mikrofasern jeweils in einer verzwirnten Einheit so verzwirnt sind, dass jede ihrer Mikrofasern von dem Basisteil getrennt ist, spiralförmig nach oben steigt und auf einer bestimmten Höhe spiralförmig wieder nach unten abfällt und dann mit dem Basisteil kombiniert wird (wobei die Richtung, in der die Faser aus dem Basisteil herausragt, als Richtung nach oben definiert ist).
Patent DE-202020001646-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug mit gefedertem Fahrwerk
IPC: B60G9/00
Filed: 2020-04-20
Abstract: Transportfahrzeug (100) umfassend einen Fahrzeugrahmen (13; 44) und ein gefedertes Fahrwerk (200) mit wenigstens drei Koppelstellen (K1, K2, K3), wobei
 - die erste Koppelstelle (K1) das Fahrwerk (200) an den Fahrzeugrahmen (13; 44) koppelt und ein Drehlager (61) mit einer Drehachse (5) umfasst,
 - die zweite Koppelstelle (K2) das Fahrwerk an einen Achsträger (63) mit wenigstens einer Achseinheit (60) mit Rädern (42) koppelt,
 - die dritte Koppelstelle (K3) das Fahrwerk (200) an den Fahrzeugrahmen (13; 44) koppelt und wenigstens ein Federlager (62) mit einer Federungseinheit (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in Fahrtrichtung (FR) gesehen die zweite Koppelstelle (K2) zwischen der ersten Koppelstelle (K1) und der dritten Koppelstelle (K3) angeordnet ist.
Patent DE-202020004150-U1 (DE)
Title: System basierend auf Edge Devices mit einem oder mehreren Tiefensensoren zur präzisen Detektion und Zählung von Menschen, Tieren und Objekten in Echtzeit
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-10-02
Abstract: Ein System basierend auf Edge Devices mit einem oder mehreren Tiefensensoren zur präzisen Detektion und Zählung von Menschen, Tieren und Objekten in Echtzeit mit folgenden Merkmalen:
 - Eine Tiefenkamera
 - Einem Cloud-Dienst
 - Einem Edge-Device
 - Einer Anzeigeeinheit
 - Einem portablen Gerät
 - Externe Sensoren
 - Effizienter Zählalgorithmus für Echtzeit-Detektion von Objekten
Patent DE-202020102001-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für Nisthilfen für Tiere
IPC: A01K31/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Befestigungseinrichtung für Nisthilfen für Tiere, wobei die Befestigungseinrichtung eine Wand aufweist, über welche die Befestigungseinrichtung an einem Träger befestigbar ist, wobei
 - die Wand mindestens zwei Anlageelemente (120; 220; 320; 420; 520) aufweist, die entlang einer Hochachse der Befestigungseinrichtung parallel und beabstandet zueinander angeordnet sind und Anlagebereiche (122; 222; 322; 422; 522) aufweisen, und
 - die Anlagebereiche (122; 222; 322; 422; 522) beabstandet zur Wand sind.
Patent DE-202020106906-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Haushaltsofen
IPC: H05B1/02
Filed: 2020-12-01
Abstract: Steuervorrichtung für einen Haushaltsofen (1), umfassend:
 ein Steuerpaneel (20), das umfasst
 zumindest einen Aktuator (21), der konfiguriert ist, zumindest eine Funktion des Ofens (1) auszuwählen und ein elektrisches Signal zu erzeugen, welches die ausgewählte Funktion des Ofens (1) identifiziert, und
 eine Steuereinheit (30) in Kommunikation mit dem Steuerpaneel (20), die konfiguriert ist, das durch den Aktuator (21) erzeugte elektrische Signal zu empfangen und aus dem elektrischen Signal die Funktion des Ofens (1), welche mittels des Aktuators (21) ausgewählt ist, zu identifizieren,
 dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst einen Drehpositionsschalter (10), der konfiguriert ist zum Rotieren, und in einer Vielzahl diskreter Positionen positioniert zu werden, wobei eine der diskreten Positionen eine Referenzposition ist, so dass in jeder der Positionen der Drehpositionsschalter (10) zumindest eine Funktion des Ofens (1) aktiviert und in der Referenzposition der Drehpositionsschalter (10) keine Funktion des Ofens (1) aktiviert, und einen Elektromotor (11), der konfiguriert ist, den Drehpositionsschalter (10) zu rotieren und ihn in einer der diskreten Positionen zu positionieren, wobei die Steuereinheit (30) konfiguriert ist, den Elektromotor (11) zu betreiben, bis der Drehpositionsschalter (10) in der Position entsprechend der mittels des Aktuators (21) ausgewählten Funktion positioniert ist.
Patent DE-202020107075-U1 (DE)
Title: Rahmengestell für einen Schaltschrank, Rahmengestell mit einem Eckverbinder und mit Dichtfunktion, sowie Eckverbinder mit Dichtfunktion
IPC: H05K5/00
Filed: 2020-12-08
Abstract: Rahmengestell (2) für einen Schaltschrank, wobei das Rahmengestell (2) die Form eines Quaders aufweist,wobei das Rahmengestell (2) aus sich jeweils in den Eckpunkten (4, 4.1-4.8) des Rahmengestells (2) treffenden und dort jeweils senkrecht zueinander angeordneten Rahmenteilen (6, 8, 81.1-81.4, 82.1-82.4, 83.1-83.4), insbesondere Rahmenprofilen (8, 81.1-81.4, 82.1-82.4, 83.1-83.4), gebildet ist, undwobei zumindest in einem Eckpunkt (4, 4.1-4.8) des Rahmengestells (2) mindestens zwei, insbesondere drei, sich in dem Eckpunkt (4, 4.1-4.8) des Rahmengestells (2) treffende Rahmenteile (6, 8, 81.1-81.4, 82.1-82.4, 83.1-83.4) über einen Eckverbinder (10, 10.1-10.8) miteinander verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dass der Eckverbinder (10, 10.1-10.8) auf der Innenseite des Verbindungsbereichs (24) zwischen den mittels des Eckverbinders (10, 10.1-10.8) verbundenen Rahmenteilen (6, 8, 81.1-81.4, 82.1-82.4, 83.1-83.4) angeordnet ist, und dass zwischen dem Eckverbinder (10, 10.1-10.8) und dem Verbindungsbereich (24) eine Dichtung (22) angeordnet ist.
Patent DE-202020107628-U1 (DE)
Title: Montagehilfs- und Befestigungselement zur Ein-Mann-Montage von plattenförmigen Trockenbauelementen an Decken und/oder Wänden
IPC: E04F21/18
Filed: 2020-12-31
Abstract: Montagehilfs- und Befestigungselement (1) für eine Ein-Mann-Montage einer Trockenbaudecke über Kopf und das Halten eines plattenförmigen Trockenbauelementes (50) an einer Unterkonstruktion (60), mit einer der Unterkonstruktion zugewandten Fußfläche (12), einem Steg (15) und zumindest einem der Unterkonstruktion abgewandten Flügel (17), wobei sich der Steg (15) zumindest zwischen der Fußfläche (12) und dem zumindest einen Flügel erstreckt,
 wobei das Montagehilfs- und Befestigungselement (1) als verlorenes Bauteil in der Trockenbaukonstruktion verbleibbar gestaltet ist,
 wobei
 1.1 das Montagehilfs- und Befestigungselement (1) aus einem Kunststoff gebildet ist und eine zentrale durchgehende Aussparung (10) zur Aufnahme eines mit einem Kopf (42) ausgestatteten Befestigungsmittels (40) aufweist und
 1.2 dass die Breite des Steges (15) geringer ist als der Durchmesser des Kopfes (42) des Befestigungsmittels (40) und das Montagehilfs- und Befestigungselement (1) zumindest zwei Flügel (17) zum Halten von benachbart zu montierenden Trockenbauelementen (50) aufweist  dadurch gekennzeichnet , dass
 1.3 der Steg (15) die Fußfläche (12) mit den Flügeln (17) verbindet und als Abstandhalter die Lückenbreite zwischen zwei benachbarten Trockenbauelementen (50) vorgibt.
Patent DE-202021001193-U1 (DE)
Title: Führungsanordnung und Mehrkanalspektrometer mit Führungsanordnung
IPC: G01N35/10
Filed: 2021-03-30
Abstract: Führungsanordnung (10) für einen Mehrkanalpipettierer, wobei die Führungsanordnung (10) dazu ausgebildet ist, an einem Panel (50) eines Analysators befestigt zu werden,
 wobei die Führungsanordnung (10) einen Führungskörper (20) umfasst, der einen Führungsabschnitt (21) und einen Montageabschnitt (22) aufweist, wobei der Montageabschnitt (22) mit dem Führungsabschnitt (21) verbunden ist und diesen stützt, und wobei der Montageabschnitt (22) eine dem Panel zugewandte Montagefläche (222) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsanordnung ferner eine abnehmbare Verbindungsvorrichtung umfasst durch welche der Montageabschnitt an dem Panel (50) befestigt ist,
 wobei die Verbindungsvorrichtung einen ersten Verbindungsabschnitt (31), der an dem Montageabschnitt angeordnet ist, und mindestens zwei Gruppen von zweiten Verbindungsabschnitten (32), die an den ersten Verbindungsabschnitt (31) angepasst sind, umfasst, wobei der erste Verbindungsabschnitt (31) dazu konfiguriert ist, optional mit einer der mindestens zwei Gruppen von zweiten Verbindungsabschnitten (32) zu verbinden, so dass der Führungskörper (20) an verschiedenen Positionen des Panels (50) befestigbar ist.
Patent DE-202021002640-U1 (DE)
Title: Himmelsleiter Fallschutz
IPC: A63B1/00
Filed: 2021-08-11
Abstract: Der Himmelsleiter Fallschutz gegen Herunterfallen der Stange ist dadurch gekennzeichnet, dass die Himmelsleiter aus einem Stück gefertigt wird, in dem der Bügel schon integriert ist (Zeichnung 1)
Patent DE-202021003394-U1 (DE)
Title: Optische Verzögerungs Anzeige
IPC: B60Q1/44
Filed: 2021-11-03
Abstract: Links und rechts Seitlich an der Heckscheibe (a), vertikal Ausgerichtete Leuchtstreifen (b) oder andere geeignete Leuchtmittel.Warndreieck (d), aufleuchtend oder blinkend in der Heckscheibe (a) bei Vollbremsung.Warndreieck (d), aufleuchtend oder blinkend in Verbindung mit der Warnblinkanlage,zeitgleich oder abwechselnd mit der Warnblinkanlage. Dadurch gekennzeichnet, dass:Das Menschliche Auge eine Vertikale Ausrichtung eines Leuchtstreifens (b) und eine von unten nach oben verlaufende Ausleuchtung dieses Streifens und die daraus abzeichnende Stärke der Verzögerung der Geschwindigkeit, besser und einleuchtend wahrgenommen wird.Das ein zusätzlich aufleuchtendes Warndreieck (d) in der Heckscheibe (a) bei einer Vollbremsung, noch deutlicher eine Gefahr bei einer eingeleiteten Vollbremsung vom nachfolgendem Verkehr, wahrgenommen wird. Auch bei z.B. liegengebliebene Fahrzeuge, Pannen, Wildunfällen ect. Kann ein zusätzlich aufleuchtendes Warndreieck (d) in der Heckscheibe (a), entweder zeitgleich oder in Abwechslung mit der Warnblinkanlage, eine bessere und schnellere Wahrnehmung der Gefahrenstelle, erfolgen.
Patent DE-202021100656-U1 (DE)
Title: Bodenhülse und in einer Bodenhülse angeordneter Poller
IPC: E04H12/22
Filed: 2021-02-10
Abstract: Bodenhülse mit einem zentralen hohlzylinderischen Aufnahmerohr (2) und mit sternförmig angeordneten, radial vom Außenmantel des Aufnahmerohrs (2) abstehenden Profilabschnitten (7).
Patent DE-202021101448-U1 (DE)
Title: Ein mechanisches Füllstandmessgerät
IPC: G01F23/30
Filed: 2021-03-22
Abstract: Ein mechanisches Füllstandmessgerät, wobei der Messkörper (1) eine transparente Platte aufweist, die an der Oberseite eingelegt ist, wobei die transparente Platte aus transparentem Glas hergestellt ist, das den Messkörper (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Messrohr (6) fest mit der Unterseite des Messkörpers (1) verbunden ist; ein oberer Begrenzungsring (5), ein Gummiring (7) und ein unterer Begrenzungsring (9) am Messrohr (6) ummantelt sind; der obere Begrenzungsring (5) und der untere Begrenzungsring (9) sich jeweils auf der oberen und der unteren Seite des Gummirings (7) befinden; das untere Ende des Messrohrs (6) fest mit einer Verbindungsplatte (12) verbunden ist und das obere Ende des Messrohrs (6) mit einer Außengewindeverbindung (4) verschweißt und befestigt ist; die Außengewindeverbindung (4) sich zwischen dem Messrohr (6) und dem Messkörper (1) befindet; der obere Teil der Außengewindeverbindung (1) mit einer Puffergummimanschette (3) ummantelt ist; die Puffergummimanschette (3) sich an der Unterseite des Messkörpers (1) befindet.
Patent DE-202021101980-U1 (DE)
Title: Küchen-Werkzeug
IPC: B26D1/12
Filed: 2021-04-13
Abstract: Küchen-Werkzeug für Pflanzen, insbesondere für Kräuter oder Kreuzblütengewächse, umfassend
 a. einen Grundkörper (1), und
 b. mindestens einen Griff (2), der mit dem Grundkörper (1) in Verbindung steht.