baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012022207-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Fahrstreckeninformationen mittels zumindest eines Kraftwagens
Inventor: STREIT WALTER
IPC: G08G1/01
Filed: 2012-11-13
Granted: 2014-01-09
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Fahrstreckeninformationen über eine Verkehrssituation auf einer Fahrstrecke und/oder Fahrstreckeninformationen über den Zustand der Fahrstrecke selbst verfügbar zu machen. Die Erfindung sieht hierzu ein Verfahren zum Bereitstellen der aktuellen Fahrstreckeninformation durch zumindest einen Kraftwagen (12, 14) vor. Durch eine Kommunikationseinrichtung (18, 20) des Kraftwagens (12, 14) wird eine Kommunikationsverbindung (26, 28) zu einem Peer-to-Peer-Netzwerk (48) aufgebaut und der Kraftwagen (12, 14) dort als ein Teilnehmer (50, 52) des Peer-to-Peer-Netzwerks (48) angemeldet, sodass eine Kommunikationsadresse (54) des Kraftwagens (12, 14) durch zumindest einen anderen Teilnehmer (50, 52) des Peer-to-Peer-Netzwerks (48) ermittelbar ist. Des Weiteren wird durch die Kommunikationseinrichtung (18, 20) von dem zumindest einen anderen Teilnehmer (50, 52) jeweils eine Anfrage betreffend die Fahrstreckeninformation empfangen. Die Fahrstreckeninformation selbst wird durch eine Erfassungseinrichtung (36, 40) des Kraftwagens (12, 14) ermittelt und dann durch die Kommunikationseinrichtung (18, 20) an den anfragenden Teilnehmer gesendet.
Patent DE-102012223612-B3 (DE)
Title: Liquid filter i.e. fuel filter, for use in fuel supply system of motor car, has filter element comprising filter structure that is mounted on discrete absorber element that absorbs high frequency electromagnetic waves
Inventor: SEIDEL JUERGEN
IPC: F02M27/08
Filed: 2012-12-18
Granted: 2014-04-03
Abstract: The filter (100) has a filter element (300) provided in a filter housing (200) and comprising a filter structure (310) that is mounted on discrete absorber element (320) that absorbs high frequency electromagnetic waves and converts the waves to heat. The discrete absorbent element is dimensioned with respect to high frequency electromagnetic waves. The discrete absorbent element comprises metal wires, graphite sheet, carbon nanotubes and electrically conductive plastic. A coupling element (500) radiates the high-frequency electromagnetic waves.
Patent DE-102014216375-B3 (DE)
Title: Welle zur Ermöglichung einer Drehmomentmessung sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Welle
Inventor: GERNER ARMIN
IPC: G01N27/72
Filed: 2014-08-19
Granted: 2015-12-03
Abstract: Welle mit einer in einem gehärteten Wellenabschnitt erzeugten, eine Drehmomentmessung ermöglichenden Magnetisierung, wobei die Welle (1) zumindest in dem Wellenabschnitt (2) lediglich eine gehärtete, verschleißfeste und die Magnetisierung tragende Randschicht (3) und der Wellenkern (4) eine demgegenüber höhere Duktilität aufweist.
Patent DE-102015108217-B3 (DE)
Title: Technik zur Einstellung der Helligkeit von LED-Lampen
Inventor: MERKT NORBERT
IPC: A61B1/06
Filed: 2015-05-26
Granted: 2016-09-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Einstellen der Helligkeit wenigstens einer LED in Abhängigkeit einer sich ändernden und der wenigstens einen LED bereitgestellten Versorgungsspannung beschrieben, wobei die Versorgungsspannung mittels einer elektrischen Versorgungseinrichtung bereitgestellt wird, die zur Bereitstellung von Versorgungsspannungen über einen vorgegebenen Spannungsbereich ausgebildet ist, um die Helligkeit einer Glühlampe einzustellen, wobei das Verfahren mittels einer Steuereinheit ausgeführt wird, welche zur elektrischen Kopplung der elektrischen Versorgungseinrichtung mit der wenigstens einen LED vorgesehen ist, und folgende Schritte umfasst: Erfassen eines Parameters, welcher auf die sich ändernde Versorgungsspannung hinweist; und in Abhängigkeit des erfassten Parameters, Bereitstellen einer Steuerspannung der wenigstens einen LED zum Einstellen eines LED-Stroms derart, dass die wenigstens eine LED über dem vorgegebenen Spannungsbereich eine vorgegebene relative Helligkeitsänderung aufweist. Eine Steuereinheit und eine LED-Lampe, welche das hier beschriebene Verfahren implementieren werden ebenso angegeben. Ferner werden eine LED-Beleuchtungseinrichtung und ein medizinisches Diagnostikgerät mit der hier angegebenen LED-Lampe beschrieben.
Patent DE-102015216782-B3 (DE)
Title: Verwendung von im Blutserum oder Blutplasma zirkulierenden microRNAs zur Identifikation biopsiepflichtiger Patienten und als Marker zur Differentialdiagnose einzelner nicht-ischämischer Kardiomyopathien oder Speichererkrankungen des Herzens
Inventor: SCHULTHEISS HEINZ-PETER
IPC: A61K31/7088
Filed: 2015-09-02
Granted: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung bestimmter, im Blutserum oder Blutplasma zirkulierender microRNAs in Form diagnostischer Profile als Marker in einem In-vitro-Verfahren zur Unterscheidung zwischen Patienten, bei denen zur diagnostischen Identifikation einer Herzmuskelerkrankung eine Myokardbiopsie erforderlich ist, und Patienten, bei denen keine Myokardbiopsie erforderlich ist, sowie zur optionalen differentialdiagnostischen Unterscheidung einzelner nicht-ischämischer Kardiomyopathien oder Speichererkrankungen des Herzens.
Patent DE-102016117526-B3 (DE)
Title: Lasststufenschalter, Regeltransformator mit Laststufenschalter und Verfahren zum Schalten eines Laststufenschalters
Inventor: STOCKER ANDREAS
IPC: H02P13/06
Filed: 2016-09-16
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zum Schalten eines Laststufenschalters (11), der umfasst – einen Feinwähler (20), umfassend • mehrere Wählerfestkontakte, die einen Kommutierungskontakt (200), der mit einer Stammwicklung (12) eines Regeltransformators verbunden werden kann, und mehrere Stufenkontakte (201...208), die jeweils mit einer zugeordneten Anzapfung einer Regelwicklung (13) des Regeltransformators verbunden werden können, umfassen; • einen ersten Wählerarm (26), der wahlweise jeden Wählerfestkontakt kontaktieren kann; • einen zweiten Wählerarm (36), der wahlweise jeden Wählerfestkontakt kontaktieren kann; – einen Vorwähler (40), der von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung und umgekehrt umgeschaltet und mit der Regelwicklung und der Stammwicklung verbunden werden kann, umfassend • einen ersten Vorwählerfestkontakt (401), • einen zweiten Vorwählerfestkontakt (402), • einen dritten Vorwählerfestkontakt (403), der in der ersten Stellung mit dem ersten Vorwählerfestkontakt und in der zweiten Stellung mit dem zweiten Vorwählerfestkontakt verbunden ist; – einen Lastumschalter (60), der von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung und umgekehrt umgeschaltet werden kann, umfassend • einen ersten Anschluss (601), der mit dem ersten Wählerarm (26) verbunden ist, • einen zweiten Anschluss (602), der mit dem zweiten Wählerarm (36) verbunden ist; • eine Ableitung (603), die in der ersten Stellung mit dem ersten Anschluss und in der zweiten Stellung mit dem zweiten Anschluss verbunden ist; wobei – wenn der Vorwähler umgeschaltet werden soll, dann • die Wählerarme derart eingestellt sind, dass einer der Wählerarme den Kommutierungskontakt kontaktiert und der andere Wählerarm keinen der Stufenkontakte kontaktiert, • eine Umschaltung des Lastumschalters beginnt, bevor die Umschaltung des Vorwählers beendet ist.
Patent DE-102018127251-B3 (DE)
Title: Verbindungsprofil und verfahren zum dauerhaften fügen zweier platten sowie system mit einem verbindungsprofil
Inventor: PERE LÁSZLÓ
IPC: H05K7/18
Filed: 2018-10-31
Granted: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungsprofil (100) mit einem ersten Profilschenkel (102), mit einem zweiten Profilschenkel (108) und mit einem Eckabschnitt (114), der den ersten Profilschenkel (102) mit dem zweiten Profilschenkel (108) unter einem Winkel α verbindet. Die erste Schenkelaußenwand (106) des ersten Profilschenkels (102) umfasst einen an den Eckabschnitt (114) angrenzenden oder in diesen übergehenden ersten Wandteilabschnitt (116), der sich in einer ersten Ebene bis zu einer ersten Stufe (118) erstreckt, an welcher die erste Schenkelaußenwand (106) des ersten Profilschenkels (102) in einen ersten Anlagewandabschnitt (120) übergeht zur nutenfreien Anlage und zum anschließenden dauerhaften Fügen der ersten Platte (202) mit dem ersten Anlagewandabschnitt (120), welcher sich in einer zweiten Ebene erstreckt,wobei die zweite Schenkelaußenwand (112) des zweiten Profilschenkels (108) einen an den Eckabschnitt (114) angrenzenden oder in diesen übergehenden zweiten Wandteilabschnitt (122) umfasst, der sich in einer dritten Ebene bis zu einer zweiten Stufe (124) erstreckt, an welcher die zweite Schenkelaußenwand (112) des zweiten Profilschenkels (108) in einen zweiten Anlagewandabschnitt (126) übergeht zur nutenfreien Anlage und zum anschließenden dauerhaften Fügen der zweiten Platte (204) mit dem zweiten Anlagewandabschnitt (126), welcher sich in einer vierten Ebene erstreckt. Zudem betrifft die Erfindung ein System mit einem solchen Verbindungsprofil (100) und ein Verfahren zum Herstellen des Systems.
Patent DE-102020106049-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoff-Verbrennungssystems
Inventor: WLOKA JOHANN
IPC: F02D41/00
Filed: 2020-03-05
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoff-Verbrennungssystems (10), welches mindestens einen nach einem Dieselbrennverfahren arbeitenden Verbrennungsmotor (11) aufweist, in welchem als Kraftstoff ein Rückstandskraftstoff wie Rückstandsöl oder Schweröl verbrannt wird, und welches mindestens eine Kraftstoffversorgungsvorrichtung (12) mit einem Kraftstofftank (13) für den Kraftstoff und einer Kraftstoffleitung (14), über die Kraftstoff ausgehend vom Kraftstofftank (13) dem Verbrennungsmotor (11) zugeführt wird, aufweist. Mit Hilfe mindestens eines Kernspinresonanz-Spektroskopie (NMR) Sensors (19, 20, 21) wird die Zusammensetzung des Kraftstoffs analysiert, wobei abhängig von der Analyse der Zusammensetzung des Kraftstoffs der Betrieb des Kraftstoff-Verbrennungssystems (10) gesteuert und/oder geregelt wird.
Patent DE-102020215389-B3 (DE)
Title: Hebelgetriebe für einen Radwindabweiser sowie Verfahren zum Betrieb eines Hebelgetriebes mit Überlastschutz
Inventor: KNAUER BERND
IPC: F16H35/10
Filed: 2020-12-04
Granted: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hebelsystem für bewegliche Bauteile mit einem ersten und zweiten Hebel, die über ein Gelenk miteinander verdrehbar verbunden sind, wobei das Gelenk mindestens eine Kugel in einer Hülse, eine Feder und eine Abstützung enthält, wobei die Kugel auf einer äußeren Kontur des zweiten Hebels geführt ist.
Patent DE-102021211673-B3 (DE)
Title: Anordnung aus einem Transportbehältnis und wenigstens einem Zusatzfunktionsteil
Inventor: SÄCKL MARTIN
IPC: B65D6/18
Filed: 2021-10-15
Granted: 2023-04-20
Abstract: Anordnung aus einem Transportbehältnis (1) mit einem formstabilen Deckträgerteil (2) sowie einem formstabilen Bodenträgerteil (3) und einer Seitenwandanordnung (4), die mit dem Deckträgerteil (2) und dem Bodenträgerteil (3) dauerhaft verbunden ist, wobei die Seitenwandanordnung (4) als flexible Hohlkammerstruktur gestaltet ist, die fluidbefüllbar ausgeführt ist derart, dass die Hohlkammerstruktur in befülltem Funktionszustand einen formstabilen Seitenwandring bildet, wobei die Hohlkammerstruktur in entleertem Zustand flach zusammengefaltet ist, und wobei der Hohlkammerstruktur wenigstens eine verschließbare Befüll- oder Entleeröffnung (9) zugeordnet ist, die mit einem Fluidsteuerglied versehen ist, und wenigstens einem Zusatzfunktionsteil, dadurch gekennzeichnet, dass ein pneumatisches Steuergerät vorgesehen ist, das mit dem Fluidsteuerglied der Befüll- oder Entleeröffnung verbindbar ist, um das Fluidsteuerglied in Richtung einer Durchflussstellung oder in Richtung einer Sperrstellung anzusteuern.
Patent DE-102022101296-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Einzelnutzen auf einer Materialbahn
Inventor: WALTHER RONNY
IPC: B41M3/14
Filed: 2022-01-20
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten von Einzelnutzen (16) auf einer Materialbahn (14) in einer Bearbeitungsposition (38) einer Bearbeitungsstation (37), bei dem die Materialbahn (14) mehrere in Bahnerstreckungsrichtung hintereinander gereihte Einzelnutzen (16) mit zumindest einer Information (18) aufweist, wobei jedem Einzelnutzen (16) eine Positionsmarke (17, 19) zugeordnet ist oder zwischen zwei Einzelnutzen (16), denen jeweils eine Positionsmarke (17, 19) zugeordnet ist, ein oder mehrere Einzelnutzen (16) ohne Positionsmarken (17, 19) vorgesehen sind, wobei die erste Positionsmarke (17) durch einen der Materialbahn (14) zugeordneten zumindest einen Sensor (22) einer Wegmesseinrichtung (21) erfasst wird und beim Erfassen dieser Positionsmarke (17) eine Messung zur Erfassung der Länge der Materialbahn (14) mit einer Wegmesseinrichtung (21) gestartet wird, beim Erfassen der nachfolgenden zweiten Positionsmarke (19) mit dem zumindest einen Sensor (22) ein Signal an die Wegmesseinrichtung (24) ausgegeben wird und durch die Wegmesseinrichtung (24) die tatsächlich durchlaufene Länge der Materialbahn (14) zwischen der ersten und der zweiten Positionsmarke (17, 19) erfasst wird und vor der Bearbeitung des Einzelnutzens (16) in der Bearbeitungsstation (35) eine Längenkompensation durchgeführt wird.
Patent DE-102022116978-B3 (DE)
Title: Unterfahrschutzvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Unterfahrschutzvorrichtung
Inventor: GRUPP MARKUS
IPC: B62D25/20
Filed: 2022-07-07
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterfahrschutzvorrichtung (1) für ein batterieelektrisches Fahrzeug, mit einer Sandwichanordnung (2), die eine Kernschicht (4) umfasst, die zwischen einer oberen Decklage (5) und einer unteren Decklage (3) aus einem faserverstärkten Kunststoffmaterial angeordnet ist.Um die Unterfahrschutzvorrichtung (1) funktionell zu verbessern, sind auf der oberen Decklage (5) Rippen (6) angeordnet, die stoffschlüssig mit der oberen Decklage (5) verbunden sind, wobei die auf der oberen Decklage (5) angeordneten Rippen (6) jeweils von einer Toplage (7) umgeben sind, die an zwei Halteabschnitten (11,12) stoffschlüssig mit der oberen Decklage (5) verbunden ist.
Patent DE-102022117200-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Wiegen einzelner Behältnisse, sowie ein Set mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: KRAUSS ULRICH
IPC: G01G13/24
Filed: 2022-07-11
Granted: 2023-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Wiegen von einzelnen in einem Nest (12) angeordneten Behältnissen (14), wobei die Behältnisse (14) mit einem Bodenbereich (16) und einem Deckelbereich (18) ausgebildet sind und die Vorrichtung (10) umfasst: mindestens eine Wiegeeinrichtung (20) mit mindestens einer Wägezelle (19) und mit mindestens einer Wiegeaufnahme (22), eine Anordnungseinheit (28), wobei die Wiegeaufnahme (22) und die Anordnungseinheit (28) relativ zueinander beweglich eingerichtet sind, um ein Behältnis (14), das in dem Nest (12) angeordnet ist, welches in der Anordnungseinheit (28) angeordnet ist, aus dem Nest (12) vollständig herausbewegen zu können. Die Erfindung betrifft zudem ein Set mit einer solchen Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Wiegen von einzelnen in einem Nest (12) angeordneten Behältnissen (14).
Patent DE-112011106125-B3 (DE)
Title: Adaptive antwortschaltung zur steuerung eines schaltreglers
Inventor: SZCZESZYNSKI GREGORY
IPC: H05B45/38
Filed: 2011-11-30
Granted: 2023-02-09
Abstract: Schaltung (22), gekennzeichnet durch:einen Schaltregler (32), der ausgelegt ist, einer Last (40) Energie zur Verfügung zu stellen;eine Stromregler-Schaltung (34), die mit der Last (40) verbunden ist; undeine adaptive Antwortschaltung (406), die gekennzeichnet ist durch:einen Verstärker (410), der ausgelegt ist, ein Steuersignal (58) dem Schaltregler (32) in Reaktion auf elektrische Veränderungen an der Stromregler-Schaltung (34) zur Verfügung zu stellen, und der einen ersten Eingang (420) und einen zweiten Eingang (55) aufweist, der mit der Stromregler-Schaltung (34) verbunden ist; undeine adaptive Regelungsspannungsschaltung (412), die ausgelegt ist, eine Regelungsspannung (Vreg) dem ersten Eingang (420) des Verstärkers (410) zur Verfügung zu stellen, um die Betriebsfähigkeit der Stromregler-Schaltung (34) aufrecht zu erhalten,wobei die adaptive Regelungsspannungsschaltung (412) elektrische Eigenschaften der Stromregler-Schaltung (34) nachbildet,wobei die adaptive Regelungsspannungsschaltung (412) eine erste Stromquelle (424, 432) aufweist, die eine zweite Stromquelle (392) in der Stromregler-Schaltung (34) widerspiegelt,wobei die erste Stromquelle (424, 432) in der adaptiven Regelungsspannungsschaltung (412) einen Strom zur Verfügung stellt, der 1/N mal ein Strom ist, der von der zweiten Stromquelle (392) in der Stromregler-Schaltung (34) zur Verfügung gestellt wird, wobei N ≥ 1, und wobei die adaptive Regelungsspannungsschaltung (412) ferner gekennzeichnet ist durch:eine Spannungsquelle (428, 438), die mit Masse verbunden ist; undeinen ersten Widerstand (426, 436), der zwischen die Spannungsquelle (428, 438) und die erste Stromquelle (424, 432) geschaltet ist,wobei die Stromregler-Schaltung (34) einen zweiten Widerstand (394) aufweist, der mit der zweiten Stromquelle (392) verbunden ist,wobei der Widerstand des ersten Widerstands (426, 436) N-mal der Widerstand des zweiten Widerstands (394) ist.
Patent DE-4497810-B4 (DE)
Title: Funkempfänder und Verfahren zum Demodulieren sowohl von breitbandigen frequenzmodulieten Signalen, als auch von schmalbandigen frequenzmodulierten Signalen
Inventor: DENT PAUL W
IPC: H04B1/26
Filed: 1994-10-07
Granted: 2009-10-08
Abstract: Funkempfänger zum Demodulieren sowohl von breitbandigen frequenzmodulierten Signalen, als auch von schmalbandigen frequenzmodulierten Signalen, der aufweist:   – eine Überlagerungsfrequenzeinrichtung (30, 40) zum Konvertieren eines empfangenen frequenzmodulierten Signals in ein festes Zwischenfrequenzsignal;  – eine Einrichtung (100, 110) zum Breitbandfiltern des Zwischenfrequenzsignals mit einer ersten Filterbandbreite, um ein erstes gefiltertes Signal zu erzeugen, wobei die erste Filterbandbreite in dem 30 kHz Bereich für ein Advanced Mobile Phone Service-AMPS-System liegt;  – eine Einrichtung zum Demodulieren des ersten gefilterten Signals zum Extrahieren von Information;  – eine Einrichtung (130, 140) zum Digitalisieren des ersten gefilterten Signals, wobei die Einrichtung eine digitale log Amplitude und eine digitale Phase bereitstellt, welche zusammen eine komplexe Zahl in der Logpolar-Form jedes Abtastwertes bilden, um einen Strom von komplexen Zahlen der Abtastwerte zu erzeugen;  – eine Einrichtung zum Schmalbandfiltern des Stroms komplexwertiger Momentanwerte, die ein digitales Finite Impulse Response Filter-FIR-(190) verwendet, um ein zweites gefiltertes...
Patent DE-10011537-B4 (DE)
Title: Optoelektronische integrierte Schaltungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI OSAMU
IPC: H01L31/16
Filed: 2000-03-13
Granted: 2006-06-14
Abstract: Optoelektronische
integrierte Schaltungsvorrichtung, umfassend:  eine erste optoelektronische
integrierte Schaltung, die eine elektrische Schaltungseinheit, eine
optische Ausgangsanschlußeinheit
mit einer Mehrzahl von lichtemittierenden Elementen, die mit der
elektrischen Schaltungseinheit verbunden sind, und eine optische
Eingangsanschlußeinheit mit
einer Mehrzahl von mit der elektrischen Schaltungseinheit verbundenen
lichtempfangenden Elementen enthält; und  eine
zweite optoelektronische integrierte Schaltung, die eine elektrische
Schaltungseinheit, eine optische Ausgangsanschlußeinheit mit einer Mehrzahl
von lichtemittierenden Elementen, die mit der elektrischen Schaltungseinheit
verbunden sind, und eine optische Eingangsanschlußeinheit
mit einer Mehrzahl von mit der elektrischen Schaltungseinheit verbundenen
lichtempfangenden Elementen enthält;  worin  die
erste optoelektronische integrierte Schaltung und die zweite optoelektronische
integrierte Schaltung so angeordnet sind, daß jede optische Ausgangsanschlußeinheit
jeder entsprechenden optischen Eingangsanschlußeinheit gegenüberliegt,
so daß eine
Lichtsignalübertragung
zwischen jeder optischen Ausgangsanschlußeinheit und jeder entsprechenden
optischen Eingangsanschlußeinheit
der ersten optoelektronischen integrierten Schaltung und der zweiten
optoelektronischen integrierten Schaltung ausgeführt werden kann [ 2 ,  3 ].
Patent DE-10027020-B4 (DE)
Title: Mittelkonsole für Fahrzeuge
Inventor: ROTTER UDO
IPC: B60R7/04
Filed: 2000-05-31
Granted: 2005-03-24
Abstract: Konsole
für Fahrzeuge,
insbesondere Mittelkonsole zur Befestigung auf einem eine Fahrgastzelle eines
Personenkraftwagens in deren Bodenbereich mittig zwischen zwei Frontsitzen
durchziehenden Tunnel (10), mit einem Gehäuse (11), das mit einer vorderen
und hinteren Querwand (12, 13) und zwei Seitenwänden (14, 15) sowie einem Gehäuseboden
(16) ein nach oben offenes Aufnahmefach (17) einschließt, mit
einem Schließteil
und mit einer im Aufnahmefach (17) eingesetzten, nach oben offenen Schublade
(30), die durch eine in der hinteren Querwand (13) angeordnete Wandöffnung (23)
ein- und ausschiebbar ist und in ihrer vollständig eingeschobenen Einschubendstellung
die Wandöffnung
(23) verschließt,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Schließteil
ein das Aufnahmefach (17) verschließender, abschwenkbarer Deckel
(18) ist und daß eine
wechselseitig am Deckel (18) und an der Schublade (30) angreifende
Verriegelungsvorrichtung (32) so ausgebildet ist, daß mit Herausbewegen
der Schublade (30) aus ihrer Einschubendstellung der Deckel (18)
gegen Abschwenken und mit Abschwenken des Deckels (18) aus seiner
das Aufnahmefach (17) abdeckenden...
Patent DE-10031823-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Raspeln oder Reiben von Nahrungsmitteln
Inventor: HOLZ ACHIM
IPC: A47J43/25
Filed: 2000-06-30
Granted: 2012-01-26
Abstract: Vorrichtung zum Raspeln oder Reiben von Nahrungsmitteln, insbesondere Käse, die einen in einem Gehäuse angeordneten Magazinschacht aufweist, in dem ein Vorschubkolben das zu behandelnde Gut in Richtung auf eine Gattermessereinrichtung transportiert, wobei in Vorschubrichtung vor der Gattermessereinrichtung eine mit einer Antriebswelle verbundene Raspelscheibe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Gattermessereinrichtung (2) und der Raspelscheibe (3) eine Zwischenwand (5) angeordnet ist, die an eine Ausgabeöffnung (6) der Gattermessereinrichtung (2) und die Antriebswelle (4) angepasste Durchlassöffnungen (7, 8) aufweist, wobei sich die Zwischenwand (5) an die Ausgabeöffnung (6) anschließt und wenigstens die der Ausgabeöffnung (6) zugewandte Rückseite (3a) der Raspelscheibe (3) vollständig abdeckt.
Patent DE-10033631-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme eines Quarzglastiegels aus einer Schmelzform
Inventor: LEIST JOHANN
IPC: C03B19/09
Filed: 2000-07-11
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Entnahme eines Quarzglastiegels aus einer Schmelzform mit einem zugleich gegen einander gegenüberliegende Abschnitte einer Wandung innerhalb des Quarzglastiegels anlegbaren, kraftschlüssig fixierbaren und flexiblen Auflagekörper dadurch gekennzeichnet, daß der Auflagekörper (6, 15, 23) mit der Wandung (5) ein Volumen (V) einschließt, welches zur kraftschlüssigen Verbindung des Auflagekörpers (6, 15, 23) mit der Wandung (5) mit einer Druckdifferenz gegenüber dem Umgebungsdruck beaufschlagbar ist.