baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013013876-A1 (DE)
Title: Metallkomplexe
Inventor: BECKER HEINRICH
IPC: H01L51/54
Filed: 2013-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Metallkomplexe, Zusammensetzungen und Formulierungen enthaltend diese Komplexe sowie Vorrichtungen enthaltend die Komplexe oder Zusammensetzungen.
Patent DE-102013019376-A1 (DE)
Title: Vehicle has airbag which is initiated, in order to extend protection of plastic deformation of chassis structure element partially over chassis structure element, depending on detected signals from detecting unit
Inventor: ZANDER WIEBKE-MARLEEN
IPC: B60R21/01
Filed: 2013-11-19
Abstract: The vehicle (1) has a detection unit which is used for detecting an elastic or plastic deformation of vehicle chassis structural element. The airbag (2) is initiated, in order to extend the protection of plastic deformation of the chassis structure element partially over chassis structure element, depending on detected signals from the detecting unit.
Patent DE-102013100013-A1 (DE)
Title: Piston compression device has tube for discharging compressed fluid to consumer, which is connected with distributor that is provided with different cooling devices that are interchangeably positioned
IPC: F04B39/06
Filed: 2013-01-02
Abstract: The compression device (100) has a cylinder (1), in which a fluid is compressible by the piston. A tube for discharging the compressed fluid to consumer is connected with the distributor (2). The distributor at the cylinder is provided with different cooling devices (3) which are interchangeably positioned. The distributors are partially injection-molded plastic portions. The cylinder is made of plastic. The pressure relief valves (13) are arranged in the cylinder and/or in the distributor.
Patent DE-102013104974-A1 (DE)
Title: Befestigungseinheit für einen Sensor
Inventor: DÜMMEL THOMAS
IPC: G01D11/30
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die erfindungsgemäße Befestigungseinheit (1) dient zur Befestigung eines Sensors an einem Gegenstand, wobei die Befestigungseinheit (1) Befestigungsmittel aufweist, mittels derer die Befestigungseinheit (1) an dem Gegenstand befestigt wird. Die Befestigungseinheit (1) weist eine Schwalbenschwanzführung (10) auf, in welcher ein am Sensor vorhandener Schlitten (12) gelagert werden kann, wodurch der Sensor an der Befestigungseinheit (1) befestigt ist. Die Befestigungseinheit (1) weist zwei in unterschiedlichen Ebenen verlaufende Referenzflächen (13, 14) auf, die ortsfest an der Befestigungseinheit (1) vorgesehen sind und dabei an ortsfest an der Befestigungseinheit (1) vorgesehenen Elementen der Schwalbenschwanzführung (10) angeordnet sind oder diesen zugeordnet sind. Die Elemente des Sensors liegen an diesen Referenzflächen (13, 14) an, wenn der Schlitten (12) des Sensors in der Schwalbenschwanzführung (10) gelagert ist und damit eine Sollposition des Sensors an der Befestigungseinheit (1) definieren, die bei einem Austausch des Sensors an der Befestigungseinheit (1) erhalten bleibt.
Patent DE-102013105303-A1 (DE)
Title: Antrieb eines Riegelstangenbeschlages eines Fensters oder einer Tür
Inventor: DIEKMANN BERND
IPC: E05C9/12
Filed: 2013-05-23
Abstract: Ein Antrieb (5) eines Riegelstangenbeschlages eines Fensters oder einer Tür, bestehend aus einem am Flügelrahmen (3) drehbar gelagerten Handgriff (4) und einem im Flügelrahmen (3) angeordneten Getriebe mit einem durch den Handgriff (4) betätigbaren und in einem Gehäuse (7) gelagerten Antriebsritzel (12), welches mit einer Antriebszahnstange (14) kämmt und mit mindestens einem Abtriebsritzel (16), wobei das mindestens eine Abtriebsritzel (16) sowohl mit einem verzahnten Bereich (17) des Gehäuses (7) wie auch mit einer Zahnstange (8) kämmt, die ihrerseits mit mindestens einer Riegelstange (6) koppelbar und gegenüber dem Gehäuse (7) längs verschiebbar geführt ist, ist so ausgebildet, dass die Rotationsachse (16a) des Abtriebsritzels (16) gegenüber der parallel zur Verschiebeebene der Antriebszahnstange (14) verlaufenden Achse (12a) des Antriebsritzels (12) schräg verläuft und mit der Verschiebeebene auf der dem Handgriff (4) abgewandten Seite einen spitzen Winkel α einschließt.
Patent DE-102013113779-A1 (DE)
Title: System zum Erfassen eines Unfalls durch Überfahren
Inventor: WANAMI SHINGO
IPC: B60R21/0136
Filed: 2013-12-10
Abstract: Ein System zum Erfassen eines Überfahrunfalls weist Sensoren und einen Controller auf. Die Sensoren stellen Kollisionsdetektoren (11–15) bereit, die an wenigstens einer von einer Vorderseite und einem Heck eines Fahrzeugs angebracht sind. Der Controller stellt ein Kollisionsbestimmungsmodul (201) bereit, das eine Existenz einer Kollision basierend auf einem Erfassungsergebnis des Kollisionsdetektors bestimmt. Die Sensoren stellen einen Auffahrdetektor (22) bereit, der erfasst, dass ein Reifen des Fahrzeugs auf etwas auffahrt. Der Controller stellt ein Auffahrbestimmungsmodul (202) bereit, das eine Existenz eines Auffahrens basierend auf einem Erfassungsergebnis des Auffahrdetektors bestimmt. Der Controller stellt ein Überfahrbestimmungsmodul (203) bereit, das eine Existenz eines Überfahrunfalls bestimmt, wenn das Auffahrbestimmungsmodul eine Existenz eines Auffahren innerhalb einer vorbestimmten ersten Zeitperiode (t1) bei der Bestimmung einer Existenz einer Kollision durch das Kollisionsbestimmungsmodul bestimmt.
Patent DE-102013114848-A1 (DE)
Title: Markerfarbstoffe für UV- und kurzwellige Anregung mit hohem Stokes Shift auf der Basis von Benzoxazolen
Inventor: SCHWEDER BERND G
IPC: G01N21/64
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft wasserlösliche Fluoreszenzmarker auf der Basis von Benzoxazolen der allgemeinen Struktur I mit großem Stokes–Shift, hoher Photo- und Lagerstabilität sowie hoher Fluoreszenzquantenausbeute.
Patent DE-102013202590-A1 (DE)
Title: EUV-Lichtquelle zur Erzeugung eines Nutz-Ausgabestrahls für eine Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: SÄNGER INGO
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-02-19
Abstract: Eine EUV-Lichtquelle (2) dient zur Erzeugung eines Nutz-Ausgabestrahls (3) von EUV-Beleuchtungslicht für eine Projektionsbelichtungsanlage für die Projektionslithographie. Die Lichtquelle (2) hat eine EUV-Generationseinrichtung (2c), die einen EUV-Roh-Ausgabestrahl (30) erzeugt. Der Roh-Ausgabestrahl (30) hat eine zirkulare oder elliptische Polarisation (31). Eine Nutz-Polarisations-Einstelleinrichtung (32) der Lichtquelle (2) übt zur Polarisationseinstellung des Nutz-Ausgabestrahls (3) eine hinsichtlich der Polarisationsrichtung linear polarisierende Wirkung (34) auf den Roh-Ausgabestrahl (30) aus. Die Nutz-Polarisations-Einstelleinrichtung (32) hat mindestens eine im Strahlengang des Roh-Ausgabestrahls (30) angeordnete Phasenverzögerungskomponente (37). Diese erzeugt eine Netto-Phasenverschiebung zwischen den beiden linear polarisierten Wellen, die sich zur Polarisation des Roh-Ausgabestrahls (30) überlagern, die kleiner ist als eine halbe Wellenlänge λ des Nutz-Ausgabestrahls (3) des EUV-Beleuchtungslichts. Es resultiert eine EUV-Lichtquelle mit einem für eine auslösungsoptimierte Beleuchtung verbesserten Ausgabestrahl.
Patent DE-102013205942-A1 (DE)
Title: Mechanische sicherungsvorrichtung
Inventor: EBISCH FRANK
IPC: E05B73/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet des Vorrichtungsbaus und betrifft eine mechanische Sicherungsvorrichtung, wie sie beispielsweise zur Sicherung von Kartenterminals zum Einsatz kommen kann. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine mechanische Sicherungsvorrichtung anzugeben, durch die ein zeitweises Entfernen eines tragbaren Vorrichtungsteiles zeitnah und offensichtlich nachgewiesen werden kann. Die Aufgabe wird gelöst durch eine mechanische Sicherungsvorrichtung bestehend aus mindestens einem tragbaren Vorrichtungsteil mit einer schlitzförmigen Öffnung in einer Wandung, und aus mindestens einem unbewegbaren Vorrichtungsteil mit einer Halterung im Bereich der schlitzförmigen Öffnung, wobei die Halterung ebenfalls eine schlitzförmige Öffnung aufweist, und aus mindestens einem I-Profil-förmigen Sicherungsteil, welches mit mindestens einem Teil des I-Profils durch die beiden schlitzförmigen Öffnungen hindurchführbar ist und welches ein weiteres Bestandteil aufweisen kann, wobei bei räumlicher Entfernung des tragbaren Vorrichtungsteils von dem unbewegbaren Vorrichtungsteil mindestens das Sicherungsteil oder mindestens das weitere Bestandteil eine ersichtlich erkennbare, dauerhafte, mindestens teilweise Zerstörung aufweist.
Patent DE-102013209707-A1 (DE)
Title: Küchengeräte mit leicht reinigbaren oberflächen und verfahren zu deren aufbringung
Inventor: EDER FLORIAN
IPC: F24C14/00
Filed: 2013-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbringung von leicht reinigbaren Oberflächen in Küchengeräten, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die Aufbringung der Oberflächenbeschichtung im Niederdruckplasma erfolgt. Ferner betrifft die Erfindung Küchengeräte, deren Oberflächen durch das vorgenannte Verfahren beschichtet wurden.
Patent DE-102013210503-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor und zwei elektrischen Maschinen
Inventor: PRÖBSTLE HARTMUT
IPC: F02N11/04
Filed: 2013-06-06
Abstract: Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor, der eine Kurbelwelle aufweist, wobei an einem ersten Ende der Kurbelwelle eine Antriebsscheibe angeordnet ist, welcher einen Zugmitteltrieb, insbesondere einen Riementrieb, antreibt, eine erste elektrische Maschine vorgesehen ist. Die erste elektrische Maschine ist mit dem Zugmitteltrieb gekoppelt und die zur Erzeugung elektrischer Energie vorgesehen. An einem dem ersten Ende abgewandten zweiten Ende der Kurbelwelle ist ein Zahnrad angeordnet. Ferner ist eine zweite elektrische Maschine vorgesehen, die zumindest in manchen Betriebszuständen des Verbrennungsmotors mit dem Zahnrad gekoppelt ist. Die zweite elektrische Maschine ist ein Starter-/Generator, der bei abgestelltem Verbrennungsmotor zum Starten des Verbrennungsmotors und zumindest in manchen Betriebszuständen des Verbrennungsmotors zum Erzeugen elektrischer Energie vorgesehen ist.
Patent DE-102013212858-A1 (DE)
Title: Bremsenanordnung mit einem Kompressions-Abstandshalter
Inventor: SIERADSKI KAREN F
IPC: B60T1/06
Filed: 2013-07-02
Abstract: Ein Bremsensystem zum Verzögern der Rotation eines Rads enthält einen Rotor mit zwei entgegengesetzten Rotorseiten, wobei der Rotor mit dem Rad gekoppelt ist. Das Bremsensystem enthält auch ein Achsschenkelgelenk, das mit dem Rotor drehbar gekoppelt ist, einen Bremssattel, der an dem Achsschenkelgelenk angeordnet ist, und erste und zweite Reibungsbremsklötze. Jeder Reibungsbremsklotz ist an einer der Rotorseiten positioniert. Die Reibungsbremsklötze sind im Bremssattel untergebracht, der einen Hydraulikkolben enthält, der zum Eingriff mit einem der Reibungsbremsklötze positioniert ist. Eine Bewegung des Hydraulikkolbens bringt die Reibungsbremsklötze mit den jeweiligen Rotorseiten in Eingriff, um das Rad zu verzögern. Das Bremsensystem enthält auch einen Abstandshalter, der zwischen dem Bremssattel und dem Achsschenkelgelenk angeordnet ist, und ein Befestigungselement, das den Bremssattel und den Abstandshalter am Achsschenkelgelenk befestigt. Der Abstandshalter erzeugt einen Keilverbindungseffekt zwischen dem Bremssattel und dem Achsschenkelgelenk, wenn die Rotation des Rads verzögert wird.
Patent DE-102013214564-A1 (DE)
Title: Gassensor zum Einsatz in Hochtemperaturanwendungen
Inventor: RENTSCHLER SIMON
IPC: G01N27/406
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gassensor (110) zum Einsatz in Hochtemperaturanwendungen, der mindestens ein Schutzrohr umfasst, welches mindestens ein Sensorelement zur Erfassung mindestens eines Parameters eines Gases zumindest teilweise umgibt, wobei das Schutzrohr zumindest teilweise an einer Oberfläche (126) einen duktilen Werkstoff aufweist. Erfindungsgemäß verfügt die Oberfläche (126) des duktilen Werkstoffs zumindest teilweise über eine mittlere Rauheit Ra von mindestens 0,5 µm und eine gemittelte Rautiefe Rz von mindestens 3 µm.  Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Gassensors (110) zum Einsatz in Hochtemperaturanwendungen. Hierbei wird das Schutzrohr, bevorzugt nach mindestens einem Tiefziehschritt, einem Verfahren zur Einbringung einer Rauheit zumindest in Teilen der Oberfläche (126) des Schutzrohrs unterzogen.
Patent DE-102013220160-A1 (DE)
Title: Sequentieller breitbandiger Doherty Leistungsverstärker mit einstellbarem Ausgangsleitungs-Back-Off
Inventor: NEGRA RENATO
IPC: H03F1/07
Filed: 2013-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen sequentiellen breitbandigen Doherty Leistungsverstärker mit einstellbarem Ausgangsleistungs-Back-Off. Der sequentieller breitbandige Doherty Leistungsverstärker weist mindestens einen Eingang (I1, I2; RFin) zur Entgegennahme von mindestens einem breitbandigen HF-Signal, wobei das breitbandigen HF-Signal oder die breitbandigen HF-Signal (RFin) zumindest ein mittleres Leistungsniveau (Carrier / Average) und ein Spitzenleistungsniveau (Peak) aufweisen, wobei das mittlere Leistungsniveau und das Spitzenleistungsniveau einen Crest-Faktor definieren, und einen ersten Verstärkerzweig zur Verstärkung des Eingangssignales, wobei der erste Verstärkerzweig im Wesentlichen die Verstärkung für niedrige und zumindest das mittlere Leistungsniveau bereitstellt, mindestens einen zweiten Verstärkerzweig zur Verstärkung des Eingangssignales auf, wobei der zweite Verstärkerzweig im Wesentlichen die Verstärkung für das Spitzenleistungsniveau bereitstellt, wobei der Ausgang des ersten Verstärkerzweiges über einen Impedanzinverter (ZT) mit dem Ausgang des zweiten Verstärkerzweiges verbunden ist, wobei die Verbindungsstelle (CN) im Wesentlichen unmittelbar impedanzangepaßt an die Last (Z0) angeschlossen ist, wobei der erster und der zweite Verstärkerzweig jeweils über eine Versorgungsspannungszuführung verfügen, wobei zumindest eine der Versorgungsspannungszuführungen in Abhängigkeit des Crest-Faktors des zu verstärkenden Signals variabel ist, und wobei die Signallaufzeit durch die mindestens zwei Verstärkerzweige im Arbeitsbereich im Wesentlichen identisch ist.
Patent DE-102013220219-A1 (DE)
Title: Mikrotaster für eine Antastvorrichtung
Inventor: HÄRTIG FRANK
IPC: G01B5/012
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mikrotaster für eine Antastvorrichtung (10), mit einem schlanken Schaft (12) und einem Antastkörper (14), der von dem Schaft (12) gehalten ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Schaft (12) einen Schlitz (16) aufweist, in den der Antastkörper (14) eingesetzt ist.
Patent DE-102013222449-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten flacher in etwa rechteckiger Geräte wie Tablet-Computer oder Mobiltelefone im Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ACKERET PETER
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten flacher in etwa rechteckiger Geräte wie Tablet-Computer (1) oder Mobiltelefone (1’) im Innenraum eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Befestigungseinrichtung (2, 3, 20, 21, 30, 120, 130, 200, 210, 220, 230, 600) zum Befestigen der Vorrichtung an einem Fahrzeugbauteil (4, 15, 14c) sowie einen Halter (5, 150 300, 500, 521, 531, 540, 550) zur Aufnahme der Geräte (1, 1’), und eine zwischen dem Halter (5, 150 300, 500, 521, 531, 540, 550) und der Befestigungseinrichtung (2, 3, 20, 21, 30, 120, 130, 200, 210, 220, 230, 600) vorgesehenen Überführungsanordnung (6, 7, 8, 10, 11, 16, 17, 18, 110, 111, 160, 170, 180, 560, 570, 580, 590) mit der der Halter (5, 150 300, 500, 521, 531, 540, 550) relativ zum Fahrzeugbauteil (4, 15, 14c) in unterschiedliche Stellungen bewegbar ist, wobei die Überführungsanordnung (6, 7, 8, 10, 11, 16, 17, 18, 110, 111, 160, 170, 180, 560, 570, 580, 590) ein an der Befestigungseinrichtung (2, 3, 20, 21, 30, 120, 130, 200, 210, 220, 230, 600) angeordnetes Stützelement (17d, 170d, 270d, 590) mit einem ersten Drehgelenk (7, 17, 170, 270, 570) mit einer in etwa vertikal ausgerichteten Drehachse (z1) sowie einen nahe dem oberen Ende des Stützelements (17d, 170d, 270d, 590) angeordneten Schwenkarm (6, 16, 160, 260, 560) mit einem zweiten Drehgelenk (8, 18, 180, 280, 580) mit einer in etwa horizontal ausgerichteten Drehachse (x1) umfasst, der mit dem Halter (5, 150 300, 500, 521, 531, 540, 550) verbunden ist.
Patent DE-102013222637-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: SOGA HIDEHIRO
IPC: F04B53/10
Filed: 2013-11-07
Abstract: Es wird eine Kolbenpumpe bereitgestellt, bei der Funktionsbausteine der Pumpe vor einer Überlastung geschützt werden können, während eine Erhöhung der Komponentenzahl und der Zeit für den Zusammenbau unterdrückt wird. Eine Kolbenpumpe (100) weist auf: eine Pumpsektion (1) und eine Motorsektion (2) zum Betätigen der Pumpsektion. Die Pumpsektion weist auf: mehrere Kolben (7), einen Zylinder (6) mit mehreren Zylinderkammern (6a) zum Aufnehmen der mehreren Kolben und eine Taumelscheibe (19), welche die mehreren Kolben hin und her bewegt. Die Pumpsektion weist ferner ein Entlastungsventil (101) auf, welches sich öffnet, wenn ein Druck auf der Ausgabeseite der Kolbenpumpe auf ein bestimmtes Niveau oder höher ansteigt, um somit ein Fluid abzulassen, welches von den mehreren Zylinderkammern ausgegeben wird. Der Zylinder enthält einen Entlastungsdurchlass (6b) zum Ablassen des Fluids, welches von den mehreren Zylinderkammern ausgegeben wird, und das Entlastungsventil wird direkt in den Entlastungsdurchlass aufgenommen.
Patent DE-102013226070-A1 (DE)
Title: Positionsmesssystem und Verfahren zum Betrieb eines Positionsmesssystems
Inventor: HOLZAPFEL WOLFGANG
IPC: G01B11/00
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Positionsmesssystem mit mehreren Abtasteinheiten zur optischen Abtastung mindestens einer Maßverkörperung, wobei die Abtasteinheiten mit mehreren Lichtquellen und mehreren Detektoren optisch gekoppelt sind. Zwischen den Abtasteinheiten und den Detektoren sind mehrere Demultiplexer angeordnet, über die jeweils mindestens zwei Abtasteinheiten mit einem Detektor gekoppelt sind
Patent DE-102014001377-A1 (DE)
Title: Distraktionsimplantat mit verbessertem Verbindungselement
Inventor: HORVATH DOMONKOS
IPC: A61B17/66
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Implantat, bevorzugt ein Zahnimplantat, umfassend einen Implantatkörper und eine Distraktionsmembran, die Verwendung des Implantats zur Kallusdistraktion und Verfahren zum Implantieren, wobei das Implantat ein verschiebbares Verbindungselement zwischen Implantatkörper und Distraktionsmembran aufweist.
Patent DE-102014001910-A1 (DE)
Title: Verfahren zur stofflichen und energetischen Verwertung biogener Reststoffe der Kartoffelverarbeitung und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: C12P7/06
Filed: 2014-02-15
Abstract: Verfahren zur stofflichen und energetischen Verwertung biogener Reststoffe von Anlagen der Kartoffelverarbeitung durch Einsatz der Reststoffe in eine Nassfermentation, durch Konzentration des gesamten Nährstoffpotentials in Form von Stickstoff, Phosphor, Kalium und Schwefel in einer aus den Fermentationsrückständen gewonnenen Düngemittelfraktion, und durch Bereitstellung des entschwefelten Biogases für die energetische Verwertung, dadurch gekennzeichnet, dass als Nassfermentation die Hefefermentation zur Bioethanolgewinnung und/oder die Methanfermentation zur Biogasgewinnung genutzt werden, dass die anfallenden biogenen Reststoffe aus dem Verarbeitungsprozess von stärkehaltigen Wurzelfrüchten, wie Kartoffeln, Süßkartoffeln, Maniok, Tapioka, Cassava, in Form von Schälmassen, stärkehaltigen Weißwässern, Rückständen aus der Reinigung der Einsatzstoffe, Schlempen aus der vorgeschalteten Ethanoldestillation, wässrigen Medien aus der periodischen Anlagenreinigung und/oder Schlämmen gewonnen werden, dass die verfügbaren Reststoffe einem Suspendierprozess unterzogen werden, dass unter Einsatz von Zusatzstoffen mit Trockenmassegehalten von wenigstens 25% in der Biosuspension ein Trockenmassegehalt zwischen 12 und 18% eingestellt wird, dass die erzeugte Biosuspension einem aeroben Hydrolyseprozess unterzogen wird, dass das aus der Biosuspension erzeugte Hydrolysat einem anaeroben Fermentersystem aus wenigstens einem hydraulisch und teilweise durchmischtem Fermenter mit anfangs eingesetzter und sich stetig reproduzierender Spezialkultur zugeführt wird, dass das in den verwerteten Einsatzstoffen enthaltene Potential an Pflanzennährstoffen als Gemisch aus der festen Phase der Fermentationsrückstände und den aus der Hemmstoffentfrachtung der Biofiltrate resultierenden flüssigen Waschmedien mit hohen Gehalten an Ammonium und Schwefelverbindungen gewonnen wird und dass das entschwefelte, getrocknete und verdichtete Biogas zur gekoppelten Gewinnung von elektrischer und thermischer Prozessenergie genutzt wird.
Patent DE-102014008484-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bedienanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILD SUSANNE
IPC: G06F3/033
Filed: 2014-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bedienanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, bei welchem ein untergeordneter Bedienmodus (13) bereitgestellt wird, in welchem zumindest ein untergeordnetes Auswahlelement (14) auf zumindest einem Anzeigeelement (12) der Bedienanordnung (10) angezeigt wird und mittels zumindest einem, von dem zumindest einem Anzeigeelement (12) getrennten Bedienelement (18) zumindest eine Bedieninteraktion erfasst wird, wobei ein übergeordneter Bedienmodus (15) bereitgestellt wird, in welchem zumindest ein übergeordnetes Auswahlelement (16) so auf dem zumindest einem Anzeigeelement (12) angezeigt wird, dass das zumindest eine übergeordnete Auswahlelement (16) das zumindest eine untergeordnete Auswahlelement (14) zumindest teilweise überdeckt, falls die zumindest eine erfasste Bedieninteraktion mit einer ersten vorbestimmten Bedieninteraktion übereinstimmt.
Patent DE-102014009403-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne mit einer integrierten Massageeinrichtung
Inventor: PETERSDORFF HEIKO
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-06-24
Abstract: Fahrzeugsitz, mit einer Rückenlehne mit einer integrierten Massageeinrichtung umfassend ein Traggestell mit wenigsten einer motorisch angetriebenen Verstelleinrichtung, mit der ein Massageelement relativ zur Rückenlehne bewegbar ist, wobei die Verstelleinrichtung und das Massageelement gemeinsam über einen ersten Motor in einem ersten Bewegungsmodus gemeinsam bewegbar sind, und/oder wobei allein das Massageelement über einen zweiten Motor in einem zweiten Bewegungsmodus relativ zur Rückenlehne bewegbar ist, wobei die Bewegungsrichtung der Verstelleinrichtung samt Massageelement und/oder die Bewegungsrichtung des Massageelements allein in Abhängigkeit der Betätigung wenigstens eines Schaltelements bei Erreichen einer definierten Umkehrposition der Verstelleinrichtung oder des Massageelements oder resultierend aus der mechanischen Kopplung der Verstelleinrichtung oder des Massageelements zum ersten oder zweiten Motor automatisch umkehrbar ist.
Patent DE-102014011204-A1 (DE)
Title: Modellplatte
IPC: A61C13/34
Filed: 2014-07-29
Abstract: Es wird eine Modellplatte mit Zentrierelementen zum lagerichtigen Ausrichten von an der Modellplatte zu befestigenden Zahnbogen-Abgüssen bzw. deren Segmenten vorgeschlagen. Um mit Sicherheit zu verhindern, dass beim Abnehmen der Zahnbogen-Abgüsse bzw. deren Segmente von der Modellplatte die Pins aus der Modell-Platte herausgezogen werden, sind Mittel in Form von Führungshülse bzw. Ringschulter am Pin vorgesehen. Die Modellplatte ist bestimmt zur Verwendung in der Zahnmedizintechnik.