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Patent DE-102015015649-B4 (DE)
Title: Leitungsspülvorrichtung und leitungsspülsystem
Inventor: OSMANAJ BEKIM
IPC: E03C1/10
Filed: 2015-12-02
Granted: 2017-10-26
Abstract: Leitungsspülvorrichtung (10), aufweisend einen ersten Verteiler (11) mit einem Kaltwasseranschluss zum Anschluss an eine Kaltwasserleitung, einem ersten Belüftungsanschluss zum Belüften der Kaltwasserleitung und einem ersten Spülanschluss, einen zweiten Verteiler (12) mit einem Warmwasseranschluss zum Anschluss an eine Warmwasserleitung und einem zweiten Spülanschluss, eine Verbindungsleitung (13) zwischen dem ersten Spülanschluss und denn zweiten Spülanschluss, ein Ventil (15) zum Öffnen und Sperren der Verbindungsleitung (13), einen Sensor zum Messen des Leitungsdrucks der Warmwasserleitung, und eine Ventilsteuerung (16) zum Öffnen der Verbindungsleitung (13) mittels des Ventils (15), wenn der Leitungsdruck der Warmwasserleitung eine untere Druckschwelle unterschreitet, und zum Sperren der Verbindungsleitung (13) mittels des Ventils, wenn der Leitungsdruck der Warmwasserleitung eine von der unteren Druckschwelle verschiedene obere Druckschwelle überschreitet.
Patent DE-102015105621-B4 (DE)
Title: Filter für Bongs
Inventor: LEX MATHIAS
IPC: A24F1/30
Filed: 2015-04-13
Granted: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter für Bongs. Nach derzeitigem Stand der Technik gibt es keine Einwegfilter für Bongs 1, sondern lediglich Kupplungen, die man eigenhändig mit Aktivkohle füllen muss. Es gibt Einwegaktivkohlefilter für Pfeifen, die man allerdings nicht in Bongs 1 verwenden kann. Mit der hier beschriebenen Erfindung wird erreicht, dass durch die Verbreiterung einer der Verschlusskappen 5 der Filter Halt im Chillum 2 findet und der Rauch nur mehr durch die Löcher des Filters 6 strömt. Durch die kegelförmige obere Verschlusskappe 5 wird verhindert, dass Asche den Filter verstopft.
Patent DE-102015118394-B4 (DE)
Title: Spektrometer, verfahren zur herstellung eines spektrometers und verfahren zum betreiben eines spektrometers
Inventor: OBERMÜLLER CHRISTIAN
IPC: G02B5/28
Filed: 2015-10-28
Granted: 2020-07-02
Abstract: Spektrometer (100), aufweisend:eine erste Spiegeleinheit (102), die für elektromagnetische Strahlung zumindest einer Wellenlänge oder eines Wellenlängenbereichs semitransparent ist, wobei die erste Spiegeleinheit (102) eine Membran aufweist und wobei die erste Spiegeleinheit (102) zumindest ein erstes elastisches Element (304a) und zumindest ein zweites elastisches Element (304b) aufweist;eine zweite Spiegeleinheit (118), die einen ersten Bereich (104) und einen zweiten Bereich (106) aufweist, wobei der erste Bereich (104) und der zweite Bereich (106) der ersten Spiegeleinheit (102) zugewandt sind, wobei zumindest ein Teil des ersten Bereichs(104) und des zweiten Bereichs (106) von der ersten Spiegeleinheit (102) beabstandet sind, wobei der erste Bereich (104) teilweise für die elektromagnetische Strahlung zumindest einer Wellenlänge oder eines Wellenlängenbereichs reflektierend ist, wobei der zweite Bereich (106) zumindest einen Teil eines Fotodetektors aufweist und wobei der Fotodetektor zum Detektieren der elektromagnetischen Strahlung zumindest einer Wellenlänge oder eines Wellenlängenbereichs konfiguriert ist;zumindest eine Antriebsschaltung, die konfiguriert ist zum Einstellen eines Abstandes zwischen der ersten Spiegeleinheit (102) und der zweiten Spiegeleinheit (118), wobei die zumindest eine Antriebsschaltung aufweist:eine erste Antriebsschaltung, die konfiguriert ist zur Grobeinstellung eines Abstands (108) zwischen der ersten Spiegeleinheit (102) und der zweiten Spiegeleinheit (118) mittels Einstellens einer zweiten Ablenkung (406) des zumindest einen zweiten elastischen Elements (304b);eine zweite Antriebsschaltung, die konfiguriert ist zur Feineinstellung des Abstands (108) zwischen der ersten Spiegeleinheit (102) und der zweiten Spiegeleinheit (118) mittels Einstellens einer ersten Ablenkung (212) des zumindest einen ersten elastischen Elements (304a).
Patent DE-102015120176-B4 (DE)
Title: Schallerzeugungssystem
Inventor: FARUK ARNAUTOVIC
IPC: H04R9/06
Filed: 2015-11-20
Granted: 2019-08-14
Abstract: Schallerzeugungssystem (1) zur Wiedergabe der von mindestens einem an oder in mindestens einem im Wesentlichen geschlossenen Gehäuse (2) angeordneten Lautsprecher (3) erzeugten Schallenergie, wobei das Gehäuse (2) mindestens eine Eintrittsöffnung (20) und mindestens eine Austrittsöffnung (21) zur Anordnung des Lautsprechers (3) umfasst, wobei die Membranfrontseite (30) des Lautsprechers (3) an der Eintrittsöffnung (20) des Gehäuses (2) in den Gehäuseinnenraum (22) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Lautsprecher (3) eine Polkernbohrung (32) aufweist, wobei zumindest ein Teil der im Gehäuseinnenraum (22) durch den Lautsprecher (3) membranfrontseitig erzeugten Luftdruckenergie (4) an der Austrittsöffnung (21) auf die Membranrückseite (31) des Lautsprechers (3) übertragen wird, so dass der Effekt akustisch positiver Kopplung entsteht, bei der die oszillatorische Wirkung des Gehäuses im vollen Umfang, innerhalb eines geschlossenen Systems und die im Gehäuse oszillierende Luft unmittelbar auf die durch die Polkernbohrungen (32) des mindestens einen Lautsprechers (3) erreichbaren, membranrückseitigen Flächen (31) wirkt.
Patent DE-102015217225-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube mit Kabelführung
Inventor: GOCZOL ANDRZEJ
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-09-09
Granted: 2021-07-01
Abstract: Dunstabzugshaube (1), die ein Dunstabzugsgehäuse (3) und ein daran beweglich befestigtes Auszugselement (4) sowie eine Kabelführung, ein Bedienteil (6) und ein Bedienteilkabel (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelführung zumindest einen Kabelkanal (31), der an dem Dunstabzugsgehäuse (3) angeordnet ist, und zumindest eine Profilschiene (51) umfasst, die in dem Auszugselement (4) angeordnet ist, dass in der Profilschiene (51) zumindest eine Führungsgeometrie zur beweglichen Führung des Bedienteilkabels (8) vorgesehen ist und dass die Führungsgeometrie der Profilschiene (51) einen Einführbereich (510) zum Einführen zumindest des vorderen Teils des Kabelkanals (31) in die Profilschiene (51) umfasst.
Patent DE-102015225590-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenbrennkammer und Brennstoffzellenmodul
Inventor: TAKADA HIDEAKI
IPC: H01M8/0606
Filed: 2015-12-17
Granted: 2018-05-24
Abstract: Brennstoffzellenbrennkammer (26), die dazu eingerichtet ist, ein Verbrennungsgas, das durch Mischen eines Brenngases und eines sauerstoffhaltigen Gases hergestellt wird, zu einem Brennstoffzellenstapel (12), umfassend eine Mehrzahl von gestapelten Brennstoffzellen (14) zuzuführen, die eingerichtet sind, um eine elektrische Energie durch elektrochemische Reaktionen des Brenngases und des sauerstoffhaltigen Gases zu erzeugen,wobei die Brennkammer (26) ein Gehäuse (30) umfasst,wobei das Gehäuse (30) aufweist:einen Brenngas-Einlass (32), der dazu eingerichtet ist, dass das Brenngas in das Gehäuse (30) durch den Brenngas-Einlass (32) strömt;einen Einlass für sauerstoffhaltiges Gas (34), der dazu eingerichtet ist, dass das sauerstoffhaltige Gas in das Gehäuse (30) durch den Einlass für sauerstoffhaltiges Gas (34) strömt;einen Verbrennungsgas-Auslass (36), der dazu eingerichtet ist, das Verbrennungsgas von dem Gehäuse (30) durch den Verbrennungsgas-Auslass (36) abzulassen;eine Brenngas-Zufuhreinheit (42), die mit dem Brenngas-Einlass (32) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, das Brenngas in die Brenngas-Zufuhreinheit (42) zu füllen; undeine Zufuhreinheit für sauerstoffhaltiges Gas (44), die mit dem Einlass für sauerstoffhaltiges Gas (34) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, das sauerstoffhaltige Gas in die Zufuhreinheit für sauerstoffhaltiges Gas (44) zu füllen, wobei die Brenngas-Zufuhreinheit (42) und die Zufuhreinheit für sauerstoffhaltiges Gas (44) eine zweilagige Struktur ausbilden,wobei die Brenngas-Zufuhreinheit (42) eine Kammer (56) ist, die eine Trennwand (52) aufweist;wobei ein Spalt (58), der mit der Zufuhreinheit für sauerstoffhaltiges Gas (44) verbunden ist, in der Trennwand (52) ausgebildet ist;wobei eine Mehrzahl von Brenngas-Durchgangslöchern (60) an einer Seitenfläche (52a) der Trennwand (52), mit der der Spalt (58) gebildet ist, ausgebildet sind, wobei die Brenngas-Durchgangslöcher (60) dazu eingerichtet sind, das Brenngas von der Kammer (56) zu dem Spalt (58) durchzuführen und die Brenngas-Durchgangslöcher (60) in einer Richtung angeordnet sind, in der sich der Spalt (58) erstreckt; unddas sauerstoffhaltige Gas durch den Einlass für sauerstoffhaltiges Gas (34), die Zufuhreinheit für sauerstoffhaltiges Gas (44) und den Spalt (58) strömt und das sauerstoffhaltige Gas mit dem Brenngas gemischt ist.
Patent DE-102016102122-B4 (DE)
Title: System zum regeln des betriebs einer kupplungsbaugruppe in einem automatikgetriebe zum ausgleich für eine widerstandskraft, die durch eine dichtung eines rotierenden kupplungskolbens erzeugt wird
Inventor: WEBERT DAVID C
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-02-08
Granted: 2021-09-02
Abstract: System zum Regeln des Betriebs einer Kupplungsbaugruppe (28) in einem Automatikgetriebe (22), wobei die Kupplungsbaugruppe (28) einen Satz von Kupplungsplatten (30, 32) und einen Kupplungskolben (34) mit einer Fluiddichtung (48) aufweist, wobei das System umfasst:einen Hydraulikkreis (36), der in dem Getriebe (22) angeordnet ist und ausgestaltet ist, um einen Fluidleitungsdruck zu der Kupplungsbaugruppe (28) zu variieren; undeinen Controller (24), der einen Speicher aufweist, der in funktionaler Verbindung mit dem Hydraulikkreis (36) steht, und ausgestaltet ist, um:dem Hydraulikkreis (36) zu befehlen, eine erste hydraulische Kraft (F1) auf den Kupplungskolben (34) auszuüben, um den Kupplungskolben (34) relativ zu dem Satz von Kupplungsplatten (30, 32) zu versetzen und dadurch ein Schalten zwischen Drehzahlverhältnissen in dem Getriebe (22) zu beeinflussen;dadurch gekennzeichnet , dassder Controller (24) ferner ausgestaltet ist, um:eine Widerstandskraft (F4D, F4E) der Fluiddichtung (48) in Abhängigkeit der Bewegungsrichtung des Kupplungskolbens (34) zu ermitteln;eine Geschwindigkeit des versetzten Kupplungskolbens (34) relativ zu dem Satz von Kupplungsplatten (30, 32) zu ermitteln, die aus der ermittelten Widerstandskraft (F4D, F4E) der Fluiddichtung (48) resultiert, die entgegen der Bewegungsrichtung des Kupplungskolbens (34) wirkt; unddie Geschwindigkeit des versetzten Kupplungskolbens (34) der Kupplungsbaugruppe (28) auf eine gewünschte Geschwindigkeit zu regeln, um die ermittelte Widerstandskraft (F4D, F4E) der Fluiddichtung (48) auszugleichen, die entgegen der Bewegungsrichtung des Kupplungskolbens (34) wirkt.
Patent DE-102016102971-B4 (DE)
Title: Linseneinrichtung für variablen Arbeitsabstand, Beleuchtungsbaugruppe, Koordinatenmessgerät und Verfahren
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: F21V5/04
Filed: 2016-02-19
Granted: 2021-02-11
Abstract: Linseneinrichtung (120) für eine Beleuchtungsbaugruppe (24), wobei die Linseneinrichtung (120) mindestens einen Ringbereich (130, 132, 134, 136) aufweist, wobei sich jeder Ringbereich (130, 132, 134, 136) entlang einer Umfangsrichtung (138) um eine Zentralachse (124) der Linseneinrichtung (120) erstreckt, wobei jeder Ringbereich (130, 132, 134, 136) eine Mehrzahl von Segmenten (140) aufweist, wobei jedes Segment (140) einen Kreisbogenabschnitt (142) eines jeweiligen Ringbereichs (130, 132, 134, 136) ausbildet, und wobei jedes Segment (140) in der Umfangsrichtung (138) ein erstes Ende (144) und ein dem ersten Ende (144) in der Umfangsrichtung (138) entgegengesetztes zweites Ende (146) aufweist, wobei jedes Segment an dem ersten Ende (144) in einem ersten radialen Abstand (R2) von der Zentralachse (124) einen ersten Brechungsindex (nA) bei einer Referenzwellenlänge aufweist und an dem zweiten Ende (146) in dem ersten radialen Abstand (R2) einen zweiten Brechungsindex (nB) bei der Referenzwellenlänge aufweist, der verschieden von dem ersten Brechungsindex (nA) ist.
Patent DE-102016109097-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: YAMANAKA TOMIO
IPC: H01M8/04955
Filed: 2016-05-18
Granted: 2022-12-08
Abstract: Brennstoffzellensystem, aufweisend:einen Kompressor, welcher in einem Zufuhrströmungsweg platziert ist, welcher derart angeordnet ist, um ein Kathodengas einer Brennstoffzelle zuzuführen,ein erstes motorbetriebenes Ventil, welches zwischen der Brennstoffzelle und dem Kompressor in dem Zufuhrströmungsweg platziert ist;einen ersten Schrittmotor, welcher in dem ersten motorbetriebenen Ventil ausgebildet ist;ein zweites motorbetriebenes Ventil, welches in einem Auslassströmungsweg platziert ist, welcher derart angeordnet ist, um das Kathodengas von der Brennstoffzelle auszulassen;einen zweiten Schrittmotor, welcher in dem zweiten motorbetriebenen Ventil ausgebildet ist; undeinen Kontroller, welcher derart konfiguriert ist, um eine Leistungserzeugung der Brennstoffzelle zu steuern und Antriebsimpulse in den ersten Schrittmotor und den zweiten Schrittmotor einzugeben, um so das erste motorbetriebene Ventil und das zweite motorbetriebene Ventil bei einem Start der Brennstoffzelle zu öffnen und das erste motorbetriebene Ventil und das zweite motorbetriebene Ventil bei einem Stoppen der Brennstoffzelle zu schließen, wobeider erste Schrittmotor durch die Eingabe der Antriebsimpulse betrieben wird, um ein Moment zu erzeugen, um das erste motorbetriebene Ventil zu öffnen zu schließen, undder zweite Schrittmotor durch die Eingabe der Antriebsimpulse betrieben wird, um ein Moment zu erzeugen, um das zweite motorbetriebene Ventil zu öffnen und zu schließen, wobeider Kontroller bestimmt, ob zumindest eines von dem ersten motorbetriebenen Ventil und dem zweiten motorbetriebenen Ventil in einem eingefrorenen Zustand bei dem Start der Brennstoffzelle ist,wenn bestimmt wird, dass weder das erste motorbetriebene Ventil noch das zweite motorbetriebene Ventil in dem eingefrorenen Zustand ist, der Kontroller die Leistungserzeugung durch die Brennstoffzelle startet, undwenn bestimmt wird, dass zumindest eines von dem ersten motorbetriebenen Ventil und dem zweiten motorbetriebenen Ventil in dem eingefrorenen Zustand ist, der Kontroller einen vordefinierten Prozess durchführt, welcher für mehrere Male abwechselnd eine Eingabe eines ersten Antriebsimpulses, welches ein Moment in einer Richtung einer Zunahme einer Ventilöffnung erzeugt, und eines zweiten Antriebsimpulses, welches eine höhere Pulsgeschwindigkeit als eine Pulsgeschwindigkeit des ersten Antriebsimpulses aufweist und ein Moment in einer Richtung einer Abnahme der Ventilöffnung erzeugt, in einen Schrittmotor wiederholt, welcher in zumindest dem motorbetriebenen Ventil in dem eingefrorenen Zustand von dem ersten Schrittmotor und den zweiten Schrittmotor ausgebildet ist.
Patent DE-102017103887-B4 (DE)
Title: Umgebungsüberwachungssystem und Verfahren zum Auslösen eines tragbaren Datenaufzeichnungsgeräts
Inventor: HU CHIEN-CHIH
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-02-24
Granted: 2018-12-13
Abstract: Ein Umgebungsüberwachungssystem, aufweisend:
 • mindestens einen Statussensor zum Ermitteln eines Umgebungsstatus, um mindestens ein Messsignal zu erzeugen,
 • ein Steuergerät, das mit den Statussensoren verbunden ist, um entsprechend den Messsignalen ein Übertragungspaket zu senden, wobei das Übertragungspaket Übertragungsdaten enthält und die Übertragungsdaten einen Auslösebefehl umfassen und
 • mindestens ein tragbares Datenaufzeichnungsgerät, das das Übertragungspaket empfangen kann, um Vergleichsdaten mit den Übertragungsdaten zu vergleichen und eine Medienaufzeichnungsprozedur entsprechend dem Auslösebefehl zu starten, wenn die Vergleichsdaten mit den Übertragungsdaten übereinstimmen, wobei mindestens ein tragbares Datenaufzeichnungsgerät folgendes umfasst:
 • ein Datenaufzeichnungsmodul,
 • eine Speichereinheit zum Speichern der Vergleichsdaten,
 • ein Drahtlosübertragungsmodul zum Empfangen des Übertragungspakets und
 • eine Verarbeitungseinheit, die mit dem Datenaufzeichnungsmodul verbunden ist, eine Speichereinheit und das Drahtlosübertragungsmodul, um die Vergleichsdaten mit den Übertragungsdaten zu vergleichen und entsprechend dem Auslösebefehl das Datenaufzeichnungsmodul zu starten und die Aufnahme der Mediendaten auszuführen, wenn die Vergleichsdaten mit den Übertragungsdaten übereinstimmen, wobei das Steuergerät vor dem Senden des Übertragungspakets ein Wecksignal sendet, um mindestens ein tragbares Datenaufzeichnungsgerät aus einem Schlafstatus zu wecken.
Patent DE-102017128307-B4 (DE)
Title: Ladungsmanagementsystem, tragkonstruktion und fahrzeug
Inventor: SALAZAR LOERA JOSE JONATHAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-11-29
Granted: 2021-09-02
Abstract: Ladungsmanagementsystem (30) für einen Laderaum (26), der zumindest teilweise zwischen gegenüberliegenden Seitenwänden (20) und einem Laderaumboden (24) eines Fahrzeugs (10) definiert ist, umfassend:mindestens eine Führungsfläche, die benachbart zum Laderaumboden (24) angeordnet ist; undeine Tragkonstruktion (36), die mit der mindestens einen Führungsfläche verstellbar verbunden ist, wobei die Tragkonstruktion (36) folgendes beinhaltet:einen ersten Pfosten (42),einen zweiten Pfosten (44), der in Bezug auf den ersten Pfosten (42) verstellbar ist, worin jeder der ersten und zweiten Pfosten (42, 44) ein Gehäuse (46) mit einem oberen Ende (48) und einem gegenüberliegenden unteren Ende (50) beinhaltet,ein erstes Übersetzungselement (60), das funktionell mit dem ersten und dem zweiten Pfosten (42, 44) verbunden ist und sich zwischen diesen erstreckt, worin das erste Übersetzungselement (60) einen oberen Teil (62) beinhaltet, der schwenkbar mit dem oberen Ende (48) des ersten Pfostens (42) verbunden ist, und einen unteren Abschnitt (64), der beweglich mit dem unteren Ende (50) des zweiten Pfostens (44) verbunden ist, undein zweites Übersetzungselement (80), das funktionell mit dem ersten und dem zweiten Pfosten (42, 44) verbunden ist und sich zwischen diesen erstreckt, worin das zweite Übersetzungselement (80) einen oberen Teil (82) beinhaltet, der schwenkbar mit dem oberen Ende (48) des zweiten Pfostens (44) verbunden ist, und einen unteren Teil (84), der beweglich mit dem unteren Ende (50) des ersten Pfostens (42) verbunden ist,worin das erste und das zweite Übersetzungselement (60, 80) zwischen einer ersten Position einstellbar sind, worin der erste Pfosten (42) benachbart zum zweiten Pfosten (44) ist und mindestens einer zweiten Position, worin das erste und das zweite Übersetzungselement (60, 80) so eingestellt sind, dass sie den zweiten Pfosten (44) relativ zum ersten Pfosten (42) positionieren.
Patent DE-102017131081-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem, Möbelstück und Verfahren zur Bedienung eines elektrisch verstellbaren Möbelstücks
Inventor: LUKAS STEFAN
IPC: G05G1/04
Filed: 2017-12-22
Granted: 2019-10-10
Abstract: Steuerungssystem zur Bedienung eines elektrisch verstellbaren Möbelstücks, das Steuerungssystem umfassend ein Handbedienelement (100) und eine Steuerung (200), die über eine Kommunikationsverbindung verbunden sind, das Handbedienelement (100) umfassend- einen Griffkörper, der einen Montagekörper (5), ein mit dem Montagekörper verbundenes Griffelement (6) und ein in Wirkverbindung mit dem Griffelement (6) stehendes elastisches Element umfasst, wobei der Montagekörper zur Befestigung an einer Komponente des Möbelstücks eingerichtet ist, und wobei das Griffelement zum Greifen durch einen Benutzer eingerichtet ist;- einen Kraftsensor (4, 8a, 8b) zur Erfassung eines richtungsabhängigen Kraftwerts entsprechend einer auf das Griffelement (6) einwirkenden Kraft, wobei der Kraftsensor in Wirkverbindung mit dem elastischen Element steht;- einen Berührungssensor zur Erfassung eines Berührungswerts in Abhängigkeit einer Berührung des Griffelements (6) durch den Benutzer; und- eine Kommunikationseinheit (K), die zur Übertragung des Kraftwerts und des Berührungswerts und/oder eines Signals, das aus dem Kraftwert und dem Berührungswert abgeleitet ist, an die Steuerung (200) eingerichtet ist;- wobei die Steuerung (200) eingerichtet ist,- basierend auf dem Kraftwert und dem Berührungswert ein Ansteuersignal für wenigstens einen Verstellantrieb (300) des Möbelstücks zu erzeugen;- mit dem Ansteuersignal eine Verstellung des Verstellantriebs (300) zu inititieren und/oder aufrecht zu erhalten, wenn basierend auf dem Berührungswert eine Berührung des Griffelements (6) durch den Benutzer detektiert wird;- eine Verstellgeschwindigkeit des Verstellantriebs (300) in Abhängigkeit des Kraftwerts einzustellen, wenn basierend auf dem Berührungswert eine Berührung des Griffelements (6) durch den Benutzer detektiert wird; und- eine Verstellgeschwindigkeit des Verstellantriebs (300) unabhängig vom Kraftwert auf Basis einer Bremsrampe auf Null zu reduzieren, wenn basierend auf dem Berührungswert eine Berührung des Griffelements (6) durch den Benutzer nicht mehr detektiert wird.
Patent DE-102017205761-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für optischen MEMS-Wandler
Inventor: BARTL ULF
IPC: B81B7/02
Filed: 2017-04-04
Granted: 2023-07-06
Abstract: Optischer MEMS(mikroelektromechanische Systeme)-Wandler, umfassend:eine Beugungsstruktur (124), welche abwechselnde erste Reflexionselemente (152) und Öffnungen umfasst, die in einer ersten Ebene angeordnet sind;eine Reflexionsstruktur (120), welche zweite Reflexionselemente (140) umfasst und so ausgelegt ist, in Bezug auf die Beugungsstruktur ausgelenkt zu werden, wobei die zweiten Reflexionselemente in der ersten Ebene angeordnet sind, wenn die Reflexionsstruktur im Ruhezustand ist; undein optisches Element (126, 128), das so ausgelegt ist, dass es ein erstes optisches Signal auf die Beugungsstruktur und die Reflexionsstruktur richtet und ein zweites optisches Signal von der Beugungsstruktur und der Reflexionsstruktur empfängt.
Patent DE-102017212814-B4 (DE)
Title: Laserpunkt-Härtung
Inventor: HARRIS MARK ANTHONY
IPC: C21D1/09
Filed: 2017-07-26
Granted: 2020-06-25
Abstract: Stahlkomponente (10), die umfasst:ein Stahlsubstrat (12) mit einem Volumenbereich (14) und einer Stahlsubstratoberfläche (16), undeine Vielzahl von lokalisierten Martensit-angereicherten Bereichen (18), die an der Stahlsubstratoberfläche (16) angeordnet sind, wobei die Vielzahl von lokalisierten Martensit-angereicherten Bereichen (18) einen höheren Martensitgehalt aufweist als der Volumenbereich (14), wobei die Mitten von benachbarten lokalisierten Martensit-angereicherten Bereichen (18) in der Vielzahl von lokalisierten Martensit-angereicherten Bereichen (18) durch einen Trennungsabstand von 0,5 bis 5 mm voneinander getrennt sind, wobei wenigstens ein Teil aus der Vielzahl von Martensit-angereicherten lokalisierten Bereichen (18) in einer rechtwinkligen Anordnung oder in einer hexagonalen Anordnung angeordnet ist.