baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011106804-U1 (DE)
Title: Lichtsystem für einspurige Fahrzeuge
IPC: B60Q1/10
Filed: 2011-10-13
Abstract: Lichtsystem für einspurige Fahrzeuge, bestehend aus einem Lichtkegel erzeugendem Scheinwerfersystem mit einer oder mehreren Leuchtqellen, das die Richtung des Lichtaustrittes – über eine Steuereinheit, die Stellmotoren o. Ä. ansteuert, geregelt – verändern kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalgebung zur Steuereinheit durch Kreisel und Beschleunigungsaufnehmer erfolgt, die den Roll-, Nick-, und Gierwinkel, sowie Beschleunigungsänderungen messen.
Patent DE-202011107585-U1 (DE)
Title: Phosphoreszierendes Element
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-11-08
Abstract: Phosphoreszierendes Element (7), das als Sichtbarkeitselement in erster Linie an einem Hundegeschirr oder an Hundekleidung am Klett-Teil der Kleidung anbringbar ausgebildet ist, das des Weiteren einen Schutzbezug hat, der nicht abnehmbar am Klett-Teil des phosphoreszierenden Elements befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens auf 91–100% der Fläche des Schutzbezugs (12), den Schutzbezug (12) des an den Klett-Teil der Kleidung (8a) anbringbar ausgebildeten phosphoreszierenden Elements (7) bedeckend, auf mindestens einem phosphoreszierenden Streifen (9), phosphoreszierend ausgeführt ist.
Patent DE-202012000026-U1 (DE)
Title: Senkrecht- Rasentrimmer- System
IPC: A01D34/84
Filed: 2012-01-03
Abstract: Senkrecht-Rasentrimmer-System, dadurch gekennzeichnet, dass es aus den 2 Systembestandteilen Abstandshalter ”A” (Zeichnung Z3) und Rasenfugen-Putzer ”RFP” (Zeichnung Z4) besteht, welche z. B. aus V2A-Blech hergestellt und aufeinander abgestimmt sind.
Patent DE-202012000862-U1 (DE)
Title: Automatischer Billardkreiderückholer
IPC: A63D15/16
Filed: 2012-01-27
Abstract: Die Billardkeide ist an einer Schnur befestigt, diese Schnur kommt aus einer kleinen Federspule von ca. 2–3 cm Durchmesser und läßt sich mit der Billardkreide am Ende ca. einen halben Meter ausziehen, wobei die Feder dieser Spule gespannt wird. Läßt man die Billardkreide nach dem Benutzen los, wird die Billardkreide durch Schnur und Federwirkung sanft und blitzschnell an die Federspule zurückgezogen, wobei sie dicht an der Federspule ohne zu stören hängen bleibt.
Patent DE-202012003082-U1 (DE)
Title: Fluggerät-Abwurf-Schutzeinrichtung für einen AIS-SART, die mit einer Schwimmeinrichtung versehen ist, die nach automatischer Auslösung bei Wasserkontakt sich selbsttätig aufrichtet und das Senden der Notfallnachrichten des AIS-SART selbsttätig aktiviert
IPC: B63C9/01
Filed: 2012-03-24
Abstract: Fluggerät Abwurf Schutzeinrichtung für AIS SART Sender, dadurch gekennzeichnet dass: 1) der Sender beim Abwerfen aus einem Fluggerät vor der Zerstörung durch den Aufprall aufs Wasser geschützt ist. 2) dass die Schutzeinrichtung mit oder ohne einem Fallschirm versehen werden kann, der die Aufprallgeschwindigkeit auf das Wasser reduziert. 3) dass die Schutzeinrichtung nach Wasserkontakt automatisch aufrichtet. 4) dass die Schutzeinrichtung selber den Schwimmer darstellen kann. 5) dass die Schutzeinrichtung nach Aufkommen auf das Wasser den AIS SART Sender automatisch aktiviert.
Patent DE-202012007505-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von Schwimmschlamm an einem Klärbecken
IPC: C02F1/40
Filed: 2012-08-07
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen von Schwimmschlamm an einem Klärbecken (4) mit einem oberhalb der Wasseroberfläche (3) angeordneten, auf die Wasseroberfläche (3) ausgerichteten Sensor (1), der geeignet ist, berührungslos Schwimmschlamm (8) an der Wasseroberfläche (3) im Klärbecken (4) zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Abschirmung (9, 13, 20) zum Verhindern von Verunreinigungen des Sensors (1) aufweist, die sich um den Sensor (1) herum auf die Wasseroberfläche (3) zu erstreckt und/oder die Wasseroberfläche (3) teilweise überdeckt, um ein Auftreffen von durch Niederschlag auf die Wasseroberfläche hochgeschleudertem Schwimmschlamm (8) auf den Sensor (1) und/oder ein Auftreffen von Niederschlag auf die Wasseroberfläche (3) unterhalb des Sensors (1) zu verhindern.
Patent DE-202012007743-U1 (DE)
Title: Energieversorgungseinheit für Informationsstehlen
IPC: G09F15/00
Filed: 2012-08-11
Abstract: Energieversorgungssystem für Informationsstehlen dadurch gekennzeichnet, dass ein Steuerungsmodul und mindestens ein Energiespeicher für elektrischen Strom vorhanden sind sowie optional weitere Energiespeicher, ein Stromerzeuger und Sensoren, so dass der Betrieb der Informationsstehle zumindest zeitweise ohne externe Energieversorgung möglich ist.
Patent DE-202012008385-U1 (DE)
Title: Aluminium-Profilsystem zum schnellen Errichten von Zäunen, Absperrungen, Sicherheitseinrichtungen, Messeständen, usw.
IPC: E04H17/20
Filed: 2012-09-03
Abstract: Metallhohlprofil welches als Pfosten im Geländer-/Zaun- und Messebau eingesetzt werden kann, • mit einer/zwei/drei oder vier Keilnut/en die zur Aufnahme der Füllungen dienen • einer stirnseitigen mittigen Gewindebohrung zur Aufnahme von Gewindestangen oder Schrauben
Patent DE-202012010142-U1 (DE)
Title: System zur Einstellung der Fernbedienungsschnittstelle durch ein tragbares elektronisches Gerät
IPC: H04M1/21
Filed: 2012-10-17
Abstract: System zur Einstellung der Fernbedienungsschnittstelle durch ein tragbares elektronisches Gerät, umfassend eine Netzplattform (11), die eine Vielzahl von Herstellerschlüsseln speichert, und ein tragbares elektronisches Gerät (12), das drahtlos mit der Netzplattform (11) verbunden ist, aufweisend eine Anzeige- und Eingabeeinheit (121), die die Schnittstellen-Einstellinformationen (15) anzeigt, die eine Vielzahl von Positionen (151) für ein Objekt oder einen Druckknopf enthalten, wobei auf der Netzplattform (11) der entsprechende Herstellerschlüssel für den Druckknopf gesucht werden kann, der heruntergeladen wird, eine Speichereinheit (122), die mit der Anzeige- und Eingabeeinheit (121) elektrisch verbunden ist und die Schnittstellen-Einstellinformationen (15) und die Herstellerschlüssel speichert, und eine Prozessoreinheit (123), die mit der Anzeige- und Eingabeeinheit (121) und der Speichereinheit (122) elektrisch verbunden ist und den Herstellerschlüssel mit dem Druckknopf korrelieren kann.
Patent DE-202012012484-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K1/17
Filed: 2012-08-28
Abstract: Elektromotor (1), insbesondere für einen Verstellantrieb, umfassend – ein Polgehäuse (2), – einen im Polgehäuse (2) drehbeweglich gelagerten Rotor, und – zumindest einen im Polgehäuse (2) befestigten Permanentmagneten (6), gekennzeichnet durch eine im Polgehäuse (2) ausgeformte Sicke (7, 8) zum Befestigen des zumindest einen Permanentmagneten (6) im Polgehäuse (2).
Patent DE-202012100584-U1 (DE)
Title: Räumschieberentmistungsanlage für Tierställe
IPC: A01K1/02
Filed: 2012-02-22
Abstract: Räumschieberentmistungsanlage für Tierställe, insbesondere zum Reinigen von Stallböden in Rinderlaufställen von Kot, Harn, Einstreu- und/oder Futterresten, mit einem Faltschieber, bei dem ein Schiebermittelstück (3) mit einem Zugmittel, insbesondere einem gespannten Seil oder einer gespannten Kette, über einen Laufflächengang (1) in einer geöffneten Stellung von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende und in einer geschlossenen Stellung von dem zweiten Ende zu dem ersten Ende hin- und her bewegbar ist, wobei an beiden Seiten des Schiebermittelstückes (3) jeweils ein Schieberarm (4) an einem Schwenkpunkt gelagert ist, wobei das Schiebermittelstück (3) in Längsrichtung bewegbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des ersten Endes des Laufflächenganges (1) eine Öffnungsvorrichtung am Boden vorgesehen ist, wobei die Öffnungsvorrichtung in der Draufsicht auf den Laufflächengang (1) eine Kulissenführung aufweist, die zwei sich in Richtung vom zweiten zum ersten Ende hin in Richtung zu den Seiten des Laufflächengangs (1) verlaufende, ihren Abstand voneinander...
Patent DE-202013000988-U1 (DE)
Title: Schubkasteneinsatzsystem bestehend aus einer ausgefrästen Bodenplatte und verschiebbaren Elementen
IPC: A47B88/20
Filed: 2013-02-01
Abstract: Ausgefräste Schubkastenbodenplatte mit verschiebbaren Elementen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Bodenplatte (1, Ziffer 1) besteht, die mit in einer Richtung laufenden Ausfräsungen (1, Ziffer 2) versehen ist, sowie behältnisförmige Elemente (2, Ziffer 1), die auf die Bodenplatte an beliebiger Stelle entlang der Ausfräsungen eingesetzt werden.
Patent DE-202013001250-U1 (DE)
Title: Lineare Gleitvorrichtung für einen Vordergabel-Stoßdämpfer
IPC: B62K25/08
Filed: 2013-02-11
Abstract: Lineare Gleitvorrichtung für einen Vordergabel-Stoßdämpfer, umfassend: – ein Lenkrohr (10), das einen Rohrhauptkörper (11) umfasst; – eine Führungsstange (20), die im Lenkrohr (10) relativ verschiebbar angeordnet ist, wobei an der Führungsstange (20) ein Gleitteil (21) angeordnet ist, das einen nichtrunden Querschnitt aufweist; – einen Kugelbuchsensatz (30), der im Lenkrohr (10) relativ verschiebbar angeordnet und um das Gleitteil (21) der Führungsstange (20) herum relativ verschiebbar angeordnet ist, wobei der Kugelbuchsensatz (30) eine Innenbuchse (31) und eine Vielzahl von Rollelementen (32) umfasst, wobei die Innenbuchse (31) um das Gleitteil (21) herum relativ verschiebbar angeordnet ist, wobei die Rollelemente (32) an der der Innenwand der Innenbuchse (31) rotierbar angeordnet sind und sich gegen die Innenwand des Lenkrohrs (10) sowie gegen die Außenwand des Gleitteils (21) abstützen; und – ein elastisches Element (40), das um die Führungsstange (20) herum angeordnet ist.
Patent DE-202013006003-U1 (DE)
Title: Flächengebilde zum flächigen Verteilen einer Last auf ein Reit- oder Tragtier
IPC: B68C1/02
Filed: 2013-07-03
Abstract: Flächengebilde (10) zum flächigen Verteilen einer Last auf ein Reit- oder Tragtier, mit einer luftdichten Hülle (11), die – ein Ventil (12) aufweist, das an eine Unterdruckpumpe anschließbar und dazu eingerichtet ist, im geschlossenen Zustand einen Unterdruck im Inneren der Hülle (11) aufrechtzuerhalten und im offenen Zustand einen Strömungsweg (14) zwischen dem Inneren der Hülle (11) und der Umgebung zu bilden, und die – mit rieselfähigem körnigem Füllmaterial (13) teilgefüllt ist, sodass die Körner (15) in der Hülle (11) aneinander vorbeigleiten können, wenn dort Umgebungsdruck herrscht, wobei die Körner (15) im aneinandergedrückten Zustand untereinander eine Haftreibung aufweisen.
Patent DE-202013007639-U1 (DE)
Title: Modulare Multifunktions-Behandlungs- und Operationsleuchte für die Medizin und Zahnmedizin
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-08-27
Abstract: Multifunktions-Behandlungs- und Operationsleuchte dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtengehäuse (6) einen Schacht/Hohlraum (7) besitzt
Patent DE-202013008218-U1 (DE)
Title: flexibler Fahrradhalter zur Befestigung von Fahrrädern im Innenraum von VAN  Fahrzeugen
IPC: B60R5/00
Filed: 2013-09-17
Abstract: Flexibler Fahrradhalter zur Befestigung von Fahrrädern im Innenraum von VAN Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrradhalter durch die Aussparung (1.1) an den Einhängeprofilen (1) ohne den Einsatz von Werkzeug an den Sitzhalterungen (6) befestigt werden kann und durch den Versatz (9) des Drehpunktes zwischen den Aussparungen (1.1) der Einhängeprofile (1) und den Haltewinkeln (3) gegen Aushängen gesichert ist.
Patent DE-202013011656-U1 (DE)
Title: Metallschale mit seitlichen Tragegriffen
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-01-27
Abstract: Metallschale mit seitlichen Tragegriffen, gekennzeichnet durch eine aus einer ebenen Metallplatte (1) pressgeformten kreisförmigen Mulde (3, 3') mit am Rand (2) der Mulde (3, 3') in diametral gegenüber liegenden ebenen Flächen der Metallplatte ausgeformten Tragegriffen (4, 8).
Patent DE-202013012094-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B64B1/00
Filed: 2013-06-27
Abstract: Fahrzeug mit einem Auftriebskörper, der im wesentlichen punktsymmetrisch zu seinem Schwerpunkt ausgebildet ist, wobei der Auftriebskörper mit einem Medium gefüllt ist, und einem Antrieb, der derart ausgebildet und angeordnet ist, dass der Schwerpunkt des gesamten Fahrzeugs mit dem Schwerpunkt des Auftriebskörpers im wesentlichen zusammenfällt.
Patent DE-202013012844-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter und Filterelement, insbesondere für Kraftstoff
IPC: F02M37/22
Filed: 2013-08-05
Abstract: Flüssigkeitsfilter, insbesondere für Kraftstoff, vorzugsweise Dieselkraftstofffilter, mit einem ringförmigen, radial von außen nach innen durchströmbaren Filterelement (6) in einem Filtergehäuse (2), mit einem in einen innen liegenden Reinraum (7) im Filterelement (6) eingesetzten Mittelrohr (8), wobei in das Mittelrohr (8) ein Wasserabscheidesieb (11) eingesetzt ist, das separat vom Mittelrohr (8) ausgebildet und mit dem Filterelement (6) bzw. einem am Filterelement (6) angeordneten Bauteil verbunden ist, wobei der Reinraum (7) im Filterelement (6) einenends mit einem Wassersammelraum (10) im Filtergehäuse (2) und anderenends mit einer Flüssigkeitsabströmleitung für die gereinigte Flüssigkeit strömungsverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserabscheidesieb (11) über eine Rastverbindung mit einer Endscheibe (13) verbindbar ist, die an einer Stirnseite des Filterelements (6) angeordnet ist und für eine strömungsdichte Verbindung zwischen dem Wasserabscheidesieb (11) und der Endscheibe (13), an der das Wasserabscheidesieb (11) gehalten ist, ein Dichtelement (17, 21) zwischen der radial außenliegenden Reinseite mit wasserhaltigem Kraftstoff und der radial innenliegenden Reinseite mit Kraftstoff ohne Wasser vorgesehen ist.
Patent DE-202013101398-U1 (DE)
Title: Verschleißbeständige Luftpumpe
IPC: F04B33/00
Filed: 2013-04-02
Abstract: Verschleißbeständige Luftpumpe, aufweisend: ein zylinderartiges Gehäuse (10), das einen ersten und einen zweiten Endabschnitt aufweist; eine Kolbenbaugruppe (20), die in das zylinderartige Gehäuse (10) eingeführt ist und sich zwischen dem ersten und dem zweiten Endabschnitt des zylinderartigen Gehäuses (10) bewegen kann, wobei die Kolbenbaugruppe (20) einen Kolben (22) aufweist; ein Ventil (30), das an dem ersten Endabschnitt des zylinderartigen Gehäuses (10) angebracht ist, um einen zu befüllenden Gegenstand (200) zu verbinden; und einen verschleißbeständigen Aufbau (40), der sich zwischen dem Kolben (22) und der Innenwand des zylinderartigen Gehäuses (10) befindet.
Patent DE-202013101632-U1 (DE)
Title: Neuartige Thermoskanne
IPC: A47J41/00
Filed: 2013-04-17
Abstract: Neuartige Thermoskanne, dadurch gekennzeichnet, dass die Thermoskanne einen Kannenkörper, einen inneren isolierenden Behälter, einen Stopfen, einen Einguss, einen seitlichen Griff und zwei Angriffe umfasst, wobei – sich der innere isolierende Behälter innerhalb des Kannenkörpers befindet, – sich der Stopfen am Eingang des inneren isolierenden Behälter befindet, – sich die Ausgussöffnung außerhalb des Eingangs des inneren isolierenden Behälters befindet und mit dem Kannenkörper verbunden ist, – sich der seitliche Griff auf der Vorderseite des Kannenkörpers befindet, – sich die zwei Angriffe beweglich auf den beiden Seiten des Kannenkörpers befindet, – auf dem Stopfen ein Ring vorhanden ist, wobei der Ring durch ein plastisches Band mit dem Kannenkörper verbunden ist.
Patent DE-202013101851-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Aufnahme eine Bildes von einer Bedruckstoffbahn
IPC: B41F33/00
Filed: 2013-04-29
Abstract: Anordnung zur Aufnahme eines Bildes von einer Bedruckstoffbahn (14) in einer Druckmaschine, mit einer Kamera (10), die ein sich parallel zu der Bedruckstoffbahn erstreckendes Sensorfeld (32) und ein Objektiv (30) aufweist, dessen optische Achse (A) rechtwinklig zu dem Sensorfeld (32) verläuft, und mit einer Lichtquelle (12), die so in Bezug auf die Bedruckstoffbahn (14) angeordnet ist, dass das von ihr emittierte Licht von reflektierenden Oberflächenanteilen der Bedruckstoffbahn hauptsächlich in die Kamera (12) reflektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Objektiv (30) derart versetzt zu dem Sensorfeld (32) angeordnet ist, dass eine durch die Mitte des Sensorfeldes (32) und die Mitte des Objektivs (30) verlaufende Gerade (B) und eine Gerade (C), die von der Mitte der Lichtquelle (12) zum Zentrum des Lichteinfalls auf dem Bildfeld (28) auf der Bedruckstoffbahn (14) verläuft, gleiche Winkel (β, γ) mit dem Einfallslot (L) bilden.
Patent DE-202013102525-U1 (DE)
Title: Rad-Schiene-System
IPC: B61K9/08
Filed: 2013-06-12
Abstract: Rad-Schiene-System umfassend zumindest 2 Schienen sowie ein Schienenfahrzeug mit mehreren Rädern, dadurch gekennzeichnet, dass Rad und Schiene gleichpolig gegenüber stehende Magnete aufweisen.
Patent DE-202013102688-U1 (DE)
Title: Trägheitssperrenmechanismus
IPC: B60N2/75
Filed: 2013-06-21
Abstract: Verriegelungsanordnung für eine Fahrzeugarmlehne, wobei die Verriegelungsanordnung Folgendes umfasst: eine Verriegelungssperrklinke, die mit einer Armlehnenaufnahme gekoppelt ist und zwischen einer arretierten Stellung und einer entarretierten Stellung betreibbar ist, wobei die Verriegelungssperrklinke durch eine erste Druckfeder mit einer zugeordneten Drucksteife in die arretierte Stellung vorbelastet ist; einen Rastmechanismus, der mit der Armlehnenaufnahme schwenkbar gekoppelt ist und zwischen einer Behinderungsstellung, in der der Rastmechanismus die Verriegelungssperrklinke in der arretierten Stellung hält, und einer Nicht-Behinderungs-Stellung, in der der Rastmechanismus von der Verriegelungssperrklinke gelöst ist, betreibbar ist; und eine zweite Druckfeder, die so ausgelegt ist, dass sie den Rastmechanismus in die Nicht-Behinderungs-Stellung vorbelastet, wobei die Druckfeder eine zugeordnete Drucksteife aufweist, die kleiner als die Drucksteife der ersten Druckfeder ist; und wobei die zweite Druckfeder ferner so konfiguriert ist, dass sie sich während eines Heckaufprallereignisses im Vergleich zu der ersten Druckfeder unter einer niedrigeren Trägheitskraft zusammendrückt, sodass der Rastmechanismus in die Behinderungsstellung schwenkt, bevor sich die Verriegelungssperrklinke in die entarretierte Stellung bewegen kann.
Patent DE-202013104682-U1 (DE)
Title: Essensbehälter
IPC: B65D1/44
Filed: 2013-10-16
Abstract: Essensbehälter, aufweisend: einen Behälter (1), der aus Silikon so hergestellt ist, wobei dieser faltbar ist, wobei der Behälter (1) einen Aufnahmeraum (10) mit einer nach oben weisenden Öffnung (100) aufweist, wobei der Behälter (1) kopfseitig an dem Umfang seiner Öffnung (100) einen Seitenrand (11) besitzt, in dem eine Verstärkungsrippe (12) verborgen angeordnet ist, die zum Formhalten des Behälters (1) dient und sich entlang der Kopfseite des Behälters (1) erstreckt, wobei an dem Seitenrand (11) mindestens ein elastischer Verschlussabschnitt (13) ausgebildet ist, der nach dem Anheben automatisch in seine Ausgangslage zurückkehren kann; einen Deckel (2), der breiter als die Öffnung (100) des Behälters (1) ist und überdeckend auf dem Seitenrand (11) liegt, wobei sich die in dem Seitenrand (11) verborgene Verstärkungsrippe (12) dabei umfangsseitig an einer entsprechenden Stelle unterhalb des Deckels (2) befindet, wobei der Deckel (2) umfangsseitig in den mindestens einen Verschlussabschnitt (13) des Seitenrands (11) eintaucht, wobei der Deckel (2) umfangsseitig mittels einer Federkraft, die mindestens von einem der genannten Verschlussabschnitte (13) erzeugt wird, gegen den Behälter (1) so gedrückt wird, dass der Deckel (2) umfangsseitig dicht an den Seitenrand (11) anliegt, wodurch die Öffnung (100) des Aufnahmeraums (10) dicht verschließbar ist.
Patent DE-202013104973-U1 (DE)
Title: Mauspad mit LED Licht
IPC: G06F3/039
Filed: 2013-11-06
Abstract: Mauspad mit LED-Licht, dadurch gekennzeichnet, dass das Mauspad einen Mauspadkörper umfasst, wobei auf der linken Seite des Mauspadkörpers eine Datenleitung vorgesehen ist, wobei ein Ende der Datenleitung mit einer USB-Schnittstelle versehen ist, wobei der Mauspadkörper mit ein LED-Licht versehen ist, und wobei ein Schalter auf das Mauspadkörper installiert ist.
Patent DE-202013105664-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherungssystem
IPC: E05C3/14
Filed: 2013-12-12
Abstract: Einbruchsicherungssystem zur Blockade bzw. Freigabe der Öffnungsbewegung eines an einem Fenster- oder Türstock (4) schwenkbar angeordneten Fenster- oder Türflügels, mit einem an dem Fenster- oder Türstock (4) direkt oder indirekt befestigten, vorzugsweise einen Rückhalteabschnitt (3) aufweisenden Rückhalteelement (1), sowie einem an einem Tür- oder Fensterrahmen (5) des Fenster- oder Türflügels direkt oder indirekt angeordneten Sperrelement (2), wobei in einer Blockadeposition Rückhaltelement (1), und Sperrelement (2) das Öffnen des Fenster- oder Türflügels in einen Innenraum (8) verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass in der Blockadeposition das Sperrelement (2) um eine außerhalb des Sperrelementes (2) verlaufende Drehachse (11) um einen Winkel (α) drehbar angeordnet ist.
Patent DE-202014004570-U1 (DE)
Title: Serviettenring
IPC: A47G21/16
Filed: 2014-05-30
Abstract: Aus zwei Teilen bestehender, zerlegbarer Serviettenring aus formbeständigem Material dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Einzelteile (1) identisch, segmentbogen-streifenförmig und mit einem halbseitig quer zum Bogen verlaufenden Einschnitt (2) mindestens in Materialstärke ausgestattet und somit im Bereich des Einschnitts vollständig zusammensteckbar ausgebildet sind, wobei die Segmentbogenenden die nach dem Zusammenfügen konkav zueinander zeigen (3) in der Länge so bemessen sind, daß sie sich mit ihren freien Enden (4) berühren.
Patent DE-202014011392-U1 (DE)
Title: LED-Gehäuse; Fahrzeuglampe sowie Hintergrundbeleuchtung mit diesem
IPC: H01L25/075
Filed: 2014-05-13
Abstract: Ein LED-Gehäuse, aufweisend:
 eine LED-Einheit; und
 eine lichtundurchlässige Einheit, die mindestens eine Seitenfläche der LED-Einheit bedeckt,
 wobei die LED-Einheit umfasst:
 einen lichtemittierenden Chip mit einer Oberseite, einer Seitenfläche und einer Unterseite;
 eine Wellenlängenumwandlungseinheit, die die Oberseite des lichtemittierenden Chips bedeckt; und
 eine reflektierende Einheit, die die Seitenfläche des lichtemittierenden Chips bedeckt,
 wobei der lichtemittierende Chip Elektrodenpads beinhaltet, die auf dessen Unterseite angeordnet und außen freiliegend sind.
Patent DE-202014100731-U1 (DE)
Title: Kunststoffurformwerkzeug
IPC: B29C33/02
Filed: 2014-02-19
Abstract: Kunststoffurformwerkzeug mit einer durch eine Formkavität (2) bereitgestellten, von einer geschmolzenen, in Form zu bringenden Kunststoffmasse zu kontaktierenden Abformfläche (3), welche Abformfläche (3) zumindest bereichsweise gegenüber dem darunter befindlichen Werkzeugblock durch einen Isolator (5, 5.1) beabstandet ist, wobei der Isolator (5, 5.1) von der Formkavität (2) durch eine Wärme gut leitende Temperierwand (7) getrennt ist, deren von dem Isolator (5, 5.1) wegweisende Seite Teil der Abformfläche (3) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolator (5, 5.1) in einer von der von der Formkavität (2) wegweisenden Seite des Werkzeuges eingebrachten Sackausnehmung (8) angeordnet ist und dessen Sohle (9) zumindest bereichsweise die zu dem Isolator (5, 5.1) weisende Seite der Temperierwand (7) ist.
Patent DE-202014101364-U1 (DE)
Title: Aufrollbarer Wand- und/oder Deckendekorationsbelag
IPC: D06N7/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: Aufrollbarer Wand- und/oder Deckendekorationsbelag, insbesondere Tapete, mit zumindest einer Deckschicht (12) und mit zumindest einer luftreinigenden Komponente (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht (12) aus einem textilen Werkstoff gebildet ist.