baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021006220-T5 (DE)
Title: Haltevorrichtung, Batterie, Batteriehaltemechanismus und Elektrofahrrad
Inventor: AKAMATSU TETSURO
IPC: B62J43/23
Filed: 2021-11-30
Abstract: Offenbart wird hier eine Technik dafür, nicht nur die Sicherheit durch eine doppelte Arretierung einer Batterie an einem Rahmen eines Elektrofahrrades zu verbessern, sondern auch zu ermöglichen, dass der Nutzer die Batterie leichter entnimmt. Eine Haltevorrichtung (4) zur Nutzung bei einem Elektrofahrrad (1) beinhaltet: einen Basisabschnitt (41); einen Anschlag (42), der dafür ausgestaltet ist, an einem ersten Verriegelungsabschnitt (61), der in einer Arretierungsvorrichtung (6) beinhaltet ist, verriegelt zu sein; und ein Verriegelungselement (43), das dafür ausgestaltet ist, in einem zweiten Verriegelungsabschnitt (62), der in der Arretierungsvorrichtung (6) beinhaltet ist, verriegelt zu sein. Der erste Verriegelungsabschnitt (61) ist in einer ersten Richtung (91) beweglich. Wenigstens eines von dem zweiten Verriegelungsabschnitt (62) oder dem Verriegelungselement (43) ist in einer von der ersten Richtung (91) verschiedenen Richtung zwischen einer verriegelten Position, in der der zweite Verriegelungsabschnitt (62) und das Verriegelungselement (43) zusammen verriegelt sind, und einer entriegelten Position, in der der zweite Verriegelungsabschnitt (62) und das Verriegelungselement (43) voneinander entriegelt sind, beweglich.
Patent DE-112022000593-T5 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: OIKAWA KOUKI
IPC: B23Q11/00
Filed: 2022-03-14
Abstract: Es wird eine Steuerungsvorrichtung für eine Werkzeugmaschine bereitgestellt, die in der Lage ist, nachteilige Auswirkungen aufgrund schneller Änderungen periodischer Schwankungen bei der Drehgeschwindigkeit einer Hauptspindel zu verringern, während eine Wirkung zum Unterdrücken regenerativer selbsterregter Ratterschwingungen aufrechterhalten wird. Diese Steuerungsvorrichtung für eine Werkzeugmaschine weist eine Schwankungsbefehlberechnungseinheit, die konfiguriert ist, um auf Grundlage eines Drehzahlbefehls für einen Hauptspindelmotor der Werkzeugmaschine und einer Schwankungsbedingung zum bewirken, dass eine Drehgeschwindigkeit des Hauptspindelmotors periodisch schwankt, einen Schwankungsbefehl zu berechnen, und eine Drehzahlsteuerungseinheit auf, die konfiguriert ist, um auf Grundlage des Drehzahlbefehls und des Schwankungsbefehls die Drehgeschwindigkeit des Hauptspindelmotors zu steuern. Die Schwankungsbefehlberechnungseinheit ist konfiguriert, um dann, wenn die Schwankungsbedingung geändert wird, den Schwankungsbefehl zu berechnen, bei dem sich eine Amplitude der periodisch schwankenden Drehgeschwindigkeit und/oder eine Frequenz der periodisch schwankenden Drehgeschwindigkeit allmählich ändert.
Patent DE-10392783-T9 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen geschmolzener Materialien
IPC: F27D1/00
Filed: 2003-06-24
Granted: 2006-04-27
Abstract: Behälter zum
Verarbeiten von Metallmaterial in geschmolzenem oder halbfestem
Zustand, aufweisend:  Einen Körper, in dem eine Kammer festlegt
ist, einen Einlass in Verbindung mit der Kammer, um die Zufuhr von
Material in die Kammer zu ermöglichen,
einen Auslass in Verbindung mit der Kammer, um das Austragen von
Material aus der Kammer zu erlauben, wobei der Körper außerdem einen Seitenwandabschnitt
mit einer Außenschicht
aufweist, die aus einem ersten Material gebildet ist, einer Innenschicht,
die aus einem zweiten Material gebildet ist und eine Innenseite
der Kammer festlegt, wobei das zweite Material unterschiedlich vom
ersten Material ist, und wobei eine Zwischenschicht zwischen der
Außenschicht
und der Innenschicht angeordnet ist, wobei die Zwischenschicht aus
einem dritten Material gebildet ist, das sich vom ersten und vom
zweiten Material unterscheidet.
Patent AT-2169-U1 (AT)
Title: Jagdwaffe mit verbessertem schaftanstoss
Inventor: BLASER HORST
IPC: F41C23/20
Filed: 1996-02-22
Abstract: Eine Jagdwaffe besteht aus einem oder mehreren Läufen, einer Basküle (3) mit Schloßkasten und einem Hinterschaft (6), wobei die Basküle einen breiten Teil (4) und einen hinten daran anschließenden schmalen Teil (5) aufweist, der in den an den breiten Teil (4) der Basküle (3) anschließenden Hinterschaft (6) reicht. Um den Schaftstoß so zu verbessern, daß bei einfacher maschineller Fertigung eine präzise und dauerhafte Verbindung zwischen Hinterschaft und Basküle entsteht, weist der breite Teil (5) Längsführungen (17, 18) auf, in die von hinten Seitenplatten (20) einschiebbar sind, die den breiten Teil (5) nach hinten überragen und am Hinterschaft (6) anliegen. Der Hinterschaft (6) weist Ausfräsungen (22) für die den breiten Teil (5) nach hinten überragenden Teile der Seitenplatten (20) auf.
Patent AT-7970-U1 (AT)
Title: Liege
IPC: A47C1/124
Filed: 2005-01-14
Abstract: Es wird eine Liege mit einem eine Liegefläche (2) bildenden Gestell (1) und vorzugsweise mit einem schwenkverstellbaren Kopfteil (9) beschrieben. Um zwei Liegen unter Ausbildung einer durchgehenden Liegefläche zusammenschliessen zu können, wird vorgeschlagen, dass die Liegefläche (2) seitlich durch senkrecht zur Liegefläche (2) verlaufende Stossflächen (4) zum Anschliessen einer gleichartigen Liege begrenzt ist und dass das Gestell (1) einander bezüglich einer Längsmittelebene gegenüberliegende, einerseits über die Stossfläche (4) vorstehende und anderseits gegenüber der Stossfläche (4) zurückgesetzten Kupplungsteile (5, 6) einer Kupplungseinrichtung zum Verbinden anschliessender Liegen aufweist.
Patent AT-13761-U1 (AT)
Title: Anordnung zur Regelung des Durchflusses im Stoffauflauf einer Papiermaschine
Inventor: LAPPI JANNE
IPC: D21F1/02
Filed: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Regelung des Durchflusses in einem Papiermaschinen-Stoffauflauf, der in Reihen (18) angeordnete Turbulenzrohre (16) mit Austrittsöffnungen (22) sowie Sperrvorrichtung (26) zum Verschließen der Austrittsöffnungen (22) wenigstens einer Turbulenzrohrreihe (18) umfasst. Die Sperrvorrichtung (26) sind an den besagten Austrittsöffnungen (22) so angeordnet, dass unterhalb und oberhalb wenigstens einer durch die Sperrvorrichtung (26) verschlossenen Turbulenzrohrreihe (18) wenigstens je eine offene Turbulenzrohrreihe (18a) erhalten bleibt.
Patent AT-2371-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum planieren von anstehendem boden
IPC: E02F3/76
Filed: 1998-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Planieren von anstehendem Boden und zum Ausgleichen von Bodenunebenheiten durch ein zwischen einer Zugmaschine 1 und einer Kippmulde 2 eingebautes Schild 8, das von einem in der Mitte befindlichen, mit dem Anbaubock 5 der Zugmaschine 1 fest verbundenen Drehkranz 6 gehalten wird. Das Planierschild 8 kann durch eine längsverstellbare Verbindung 14, die zwischen dem Anbaubock 5 und dem Drehkranz 7 des Schildes 8 wirkt, in jede beliebige Schrägstellung verschwenkt werden.
Patent BG-1084-U1 (BG)
Title: Automated system for artillery division fire control
Inventor: ISTATKOV GEORGI
IPC: F41G3/26
Filed: 2007-07-20
Abstract: The automated system for artillery division fire control is a universal system used to control the fire of different artillery divisions in the military industry. It comprises a command post (1) of the division, which is connected to up to four armoured machines (4) of the forward observer and up to four autonomous systems (6) for battery fire control. The command post (1) of the division comprises one fire control machine (2) of the division commander and one fire control machine (3) of the division chief of staff, both machines being interconnected. Each armoured machine (4) of the forward observer is connected to a reconnaissance post (5), which comprises a portable computer (10), a portable reconnaissance system (14) and USW radio stations (11), all they being interconnected. Each autonomous system (6) for battery fire control comprises an armoured machine (4) of the forward observer û up to four, which is connected to a battery command post (7), which comprises one fire control machine (8) and is connected to up to eight self-propelled artillery units (9).
Patent BG-1292-U1 (BG)
Title: Washing machine
Inventor: MOUTAFCHIEV KAMEN
IPC: D06F39/08
Filed: 2009-07-22
Abstract: The washing machine can be used in household appliances, in particular for washing machines (domestic and professional) comprising rotating drum. With its use, improved design is achieved. This washing machine consists of series-connected inlet hose (1), solenoid valve (2), vessel for preparations (3), and inlet rubber joint (4) connected to casing (5) with perforated drum (6) driven by electric motor (10) via belt drive (9-7). To casing (5), one end of the outlet rubber joint (11) is connected, which the other end is connected via filter (12) to water pump (13) and outlet hose (14). Adjacentto the casing (5), to the outlet rubber joint (11), controllable valve (16) is mounted, connected via electric cables (15) to the water pump (13).
Patent BG-2218-U1 (BG)
Title: Ventilation device with radial air outflow
Inventor: STEFANOV ANGEL
IPC: F24F13/062
Filed: 2015-06-29
Abstract: The ventilation device with radial air outflow solves the problem of supplying a room with fresh air with an increased flow rate of the outflow, increased efficiency coefficient, and low noise levels. The ventilation device consists of an air duct (1) with a variable circular cross-section, composed of three sequential parts, and an axial fan placed in it (2). The output section of the air duct (1) expands like a funnel and together with a conical barrier (3) it forms a radial output for the air. The conical barrier (3) is placed after the fan (2) in the direction of the air output and has the shape of a truncated cone with a gradually increasing diameter. In front of the hub of the fan (2) is attached a streamlined element (4).
Patent BG-2956-U1 (BG)
Title: Platform for generation of automatic messages and documents to reference receivers with respect to data and circumstances confirmation
Inventor: APASTOLOV KALIN
IPC: H04L12/00
Filed: 2018-03-07
Abstract: A platform for generation of automatic messages and documents to reference recipients with respect to data and circumstance conformation, designed as a product that covers processes and communication by management and control, periodic documenting, verification and characterizing by the fact that it includes a modular data collection and analysis system consisting of a computer administrator (1), a mobile device (2) with web based access, and a client computer (3), as well as the computers and mobile devices are connecting to a module for working with the users (4), as the interface for connecting to external devices is connected bidirectionally for exchange of information between them, and in the module for working with the users (4), the applications through which communication is realized are specialized and customized for the specific type user, its features and the set by the accessing the system access level. The module for working with the users (4) is connected to a data analysis unit (5) including software coupled modules grouped logically together as a metadata module (6), a sort and filter module (7), and a validation module with an electronic digital certificate (8), as well as the data analysis unit (5) is connected to a database module (9) including a relational database module (10) and a file array module (11). 1 claim, 1 figure
Patent BG-4005-U1 (BG)
Title: Air conditioning jet diffuser
Inventor: PELOV DETELIN
IPC: F24F13/06
Filed: 2020-12-09
Abstract: The utility model relates to air jet diffusers with guiding action, finding application in air conditioning and ventilation equipment. The air conditioning jet diffuser consists of three or more cylinders with the same width prismatic holes made along the length of the cylinders entering and sliding into each other, so that the length of the common prismatic hole can be adjusted depending on the length of the louvre hole of the indoor unit of a room air conditioner, on which hole the prismatic hole of the diffuser is placed so that the louvre valve of the air conditioner can be freely opened and closed in the prismatic hole of the diffuser. At the beginning of the first and at the end of the third cylinder are mounted brackets with the option of rotational movement along the longitudinal and diametrical axis, on which are placed fastening mechanisms gripping the housing of the indoor unit of the air conditioner. On the side of the bracket, the third cylinder is connected to a fourth flexible cylindrical or conical body (soft corrugated connection), which serves to direct the air flow from the air conditioner in the desired direction. In order to extend the fourth body, which can also be rigid (not flexible), it can be pieced together with other flexible or rigid cylindrical or conical bodies.
Patent BG-4268-U1 (BG)
Title: Power supply driver for led modules with dimming controller and change of colour temperature of the emitted light
Inventor: PUYKOV MARIAN
IPC: H05B45/36
Filed: 2022-03-18
Abstract: The designed LED module power supply driver comprises a safety fuse module (1) connected to a network bridge rectifier (2) with a Zener diode stabilizer (4) which is connected to a microprocessor module (6). The network bridge rectifier (2) is connected to an electrolytic capacitor filter (3) connected to a voltage step-down converter (5) which is connected to the microprocessor module (6). The electrolytic capacitor filter (3) is connected to a first channel of the LED driver (7), to a second channel of the LED driver (8), to a third channel of the LED driver (9) and to a fourth channel of the LED driver (10). The first output of the microprocessor module (6) is connected to the first and third channels of the LED driver (7 and 9), and the second output of the microprocessor module (6) is connected to the second and fourth channels of the LED driver (8 and 10). The four LED driver channels (7, 8, 9 and 10) are connected to four output filters with electrolytic capacitors (11, 12, 13 and 14) respectively.
Patent AT-14728-U1 (AT)
Title: System zum Ansteuern von Verbrauchern einer Haushaltsleittechnik mittels Muskelimpulsen wenigstens eines Benutzers und entsprechendes Verfahren
Inventor: JOPPI RENE
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-04-28
Abstract: Es wird ein System (50) zum Ansteuern von Verbrauchern (61, 62, 63, 64) einer Haushaltsleittechnik, insbesondere von Leuchten, mittels Muskelimpulsen wenigstens eines Benutzers, bereitgestellt. Das System (50) weist wenigstens eine Muskelimpulserfassungseinheit (70) zum Erfassen von elektrischen Muskelimpulsen auf. Die Muskelimpulse entstehen beim Durchführen einer oder mehrerer im freien Raum erzeugten Gesten und werden in Form von einer Geste eindeutig zugeordneten vorzugsweise digitalen Signalen erfasst. Dabei weist die Muskelimpulserfassungseinheit (70) ferner eine Sendeeinheit (75) zum Übermitteln der den Gesten eindeutig zugeordneten Signale auf. Weiterhin weist das System (50) wenigstens eine Steuereinheit (80) auf. Dabei weist die Steuereinheit (80) eine Empfangseinheit (81) zum Empfangen der von der Sendeeinheit (75) übermittelten Signale, eine Zuordnungseinheit (82) zum Zuordnen der empfangenen Signale zu in der Steuereinheit (80) hinterlegten Steuerungsbefehlen und eine Ansteuereinheit (83) zum Ansteuern wenigstens eines der Verbraucher (61, 62, 63, 64) der Hausleittechnik auf Basis der den empfangenen Signalen zugeordneten Steuerungsbefehlen auf. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Ansteuern von Verbrauchern (61, 62, 63, 64) einer Hausleittechnik, insbesondere von Leuchten, mittels Muskelimpulsen wenigstens eines Benutzers.
Patent AT-7446-U1 (AT)
Title: Vollauszug - ausziehführung
IPC: A47B88/04
Filed: 2004-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vollauszug-Ausziehführung für ausziehbare Möbelteile, mit mindestens drei Führungsschienen (15, 17, 19), wobei die Korpusschiene (17) an dem Möbelkorpus (2) und die Schubladenschiene (15) an dem ausziehbaren Möbelteil (4) befestigt sind, wobei die zwischen Korpus- (17) und Schubladenschiene (15) mittlere Führungsschiene (19) eine Kombination von liegenden und stehenden U-förmigen Führungsschienen aufweist und damit eine stabile vertikale S- oder C-Form im Querschnitt besitzt. Hierdurch wird eine verbesserte Seitenstabilität unter geringem Materialeinsatz erzielt, wobei Gewicht und Einbauraum etwa beibehalten bleiben können.
Patent AT-11910-U1 (AT)
Title: Zusammensetzung enhaltend chlorhexidin, ein bisphosphonat und ein nsaid
Inventor: VOCKNER HELMUT DR
IPC: A61K45/06
Filed: 2010-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine neuartige Zusammensetzung bereit, umfassend Chlorhexidin, Bisphosphonat, ein nicht steroidales entzündungshemmendes Arzneimittel (NSAID) und einen Immunmodulator (Tetrazyklin) für die Behandlung mukosaler und epithelialer Wunden und für die Behandlung oder Prävention oraler, mukosaler oder dermaler Infektionen oder Entzündungen.
Patent AT-6931-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum vereinzeln von landjägern
IPC: A22C15/00
Filed: 2003-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vereinzeln von Landjägern mit zwei Transportbändern, einem Zufuhrband (30) und einem Abfuhrband (50), welche derart angeordnet sind, dass Landjägerpaare (10) vom Zufuhrband (30) auf das Abfuhrband (50) übergeben werden können, und von denen das Abfuhrband (50) eine höhere Laufgeschwindigkeit (v1) aufweist als das Zufuhrband (30).
Patent AT-11133-U1 (AT)
Title: Hafenverankerung für boote u. jachten
Inventor: JOHAM BERNHARD
IPC: B63B21/00
Filed: 2009-11-16
Abstract: Die Erfindung soll auf dem Gebiet der Verankerung von Booten und Yachten eine Erleichterung bringen.Die Erfindung besteht aus einem geschlossenen Zylinder insbesondere aus rostfreiem Stahl. Darin ist ein Gewicht an einem Stahlseil befestigt, welches über drei Umlenkrollen läuft.Am unteren Ende des Zylinders ist eine massive Bodenplatte zur Verschraubung auf dem Steg vorgesehen.Durch das bewegliche Gewicht liegt das Boot immer stabil im Wasser. Ein langwieriges Vertauen entfällt.
Patent DE-8330123-U1 (DE)
IPC: B41F31/14
Filed: 1983-10-19
Abstract: An inking unit for printing machines wherein ink is fed in a metered fashion from an ink supply tank to inking rollers of the inking unit by which an ink film is applicable to a printing plate via a plurality of ink form rollers respectively in contact with a distributor roller and disengageable from a plate cylinder, the last of the plurality of form rollers, as viewed in rotational direction of the plate cylinder, being constructed so as to oscillate, including a roller shaft mounted so as to be fixed against rotation in bearings on the printing machine, the oscillating form roller having a casing with an outer cylindrical surface, the form roller casing being rotatably mounted on the roller shaft and being axially displaceable on the roller shaft for performing a stroke limited at both sides by respective pairs of bushings also mounted on the roller shaft, and including a respective compression spring disposed between the bushings of the respective pairs of bushings on each side of the oscillating form roller.
Patent DE-8809910-U1 (DE)
IPC: A61F2/64
Filed: 1988-08-03
Abstract: The invention relates to an artificial knee-joint 10 with a clamping body 13 which has a journal 11 for securing onto a femoral shaft 12 and which can swing against a brake element situated in the knee-joint housing 14 and there, upon vertical knee-joint loading 44, can bear so as to block the continuation of the swing movement, and a part 36 with a recess 40 for receiving the lower-leg tube of a leg prosthesis, and also a stretching device 36 driving the knee-joint 10 back into the extended position. 
<??>In order to prevent uncontrolled bending of the artificial knee-joint 10, particularly in the event of stumbling, it is proposed to mount rotatably in the knee-joint housing a rotationally-secured roller body connected to the said part 26, and also to mount the clamping body 13 pivotably in such a way that, upon vertical loading of the clamping body 13, the latter swings towards the roller body in such a way that the clamping body 13 and the roller body 19 take up a locking position preventing flexion. 
<IMAGE>
Patent DE-8913333-U1 (DE)
IPC: E06B1/62
Filed: 1989-11-11
Abstract: The invention relates to an adhesive covering strip for window frames (4) or the like, for the purpose of covering a gap between window frame (4) and jamb (2), in which a foam strip (11) projects transversely with respect to the adhesive fastening surface (K), and proposes, to facilitate attachment of the covering strips at the building site, that the foam strip (11) be arranged in the compressed state in a channel (10) of the covering strip (6), which channel (10) is closed, on its side facing the foam projecting end, with a cover strip which maintains the compressed state of the foam strip (11) and is held at the edges by a detachable positive-engagement connection to the front-edge region of the channel walls (8, 9). <IMAGE>
Patent DE-9202594-U1 (DE)
IPC: E04D1/30
Filed: 1992-02-28
Abstract: The invention relates to a roof covering panel (1) which is fitted with baseplate (G) and dome (4) and is intended for the passage of a two-part tube (2) which reaches above the panel and can be adjusted in terms of inclination. The correspondingly dimensioned passage hole configured as a slot (L) is arranged in the top region of the dome exhibiting an upper side in the form of a cupola and, on the tube (2), there is seated a hood part which is of appropriate shape, rests on the upper side of the dome (4) and above which there is located a coupling point which connects the upper tube part to the lower tube part. Securing of the hood part resting on the dome (4) is effected by bearing noses (12) which are located in the region of the underside of the roof covering panel (1) and engage in each case into a pivot-pin groove (11) in the inner surface of the side walls (4') of the dome (4). In order to achieve a design which is favourable for mounting, the invention proposes that it be possible to angle the bearing noses (12) into the interior, which is closed off towards the bottom, of the pivot-pin groove (11). <IMAGE>
Patent IT-8922103-U1 (IT)
IPC: B60T/
Filed: 1989-11-15
Abstract: Friction shoe for disk brakes constituted by a base plate with a plurality of bores suitable for receiving sintered friction elements and by a second plate intended for fastening the friction shoe on a shoe-carrier element, in which the friction elements are made of two parts the outer one of which is designed to be inserted in the bores and therefore securely by fastened to the base plate.
Patent DE-20022644-U1 (DE)
IPC: B21D1/06
Filed: 2000-11-09
Abstract: The invention relates to a device for deformation, in particular for restoring deformed bodywork regions, having a pulling device to which an adhesive bolt can be fastened, the adhesive bolt being fastenable by adhesion to the bodywork region to be deformed.
Patent DE-20122655-U1 (DE)
Title: Device for rotatable coupling of two co-axial connecting elements has toothing of second element enclosed by housing component fixed on non-toothed first element
IPC: F16H1/06
Filed: 2001-03-06
Abstract: The second element(3) as part of the coupling has toothing(15) enclosed by a housing component(16) fixed on the non-toothed first element(2) and which encompasses the toothed element on the end face lying opposite its connecting and fastening elements(6). The means of fastening(7) for the fixing of the non-toothed element on a contacting part are installed on this element itself so that a direct force-locking connection is created between the contacting part and non-toothed element.