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Patent DE-102020111339-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium zum Erzeugen einer Graphen-Datenbank zur Ermittlung eines zu überprüfenden Bauteils eines mechatronischen Systems
Inventor: GRESSER MELISSA
IPC: G06F30/00
Filed: 2020-04-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung eines zu überprüfenden Bauteils (2) eines mechatronischen Systems (4) angegeben, umfassend,- Bereitstellen einer Graphen-Datenbank (1) mit zumindest einer ersten Teilebene (T1) mit ersten Knoten (K1), einer zweiten Teilebene (T2) mit zweiten Knoten (K2), einer dritten Teilebene (T3) mit dritten Knoten (K3) und einer vierten Teilebene (T4) mit vierten Knoten (K4), wobei direkt benachbarte Teilebenen (T1,T2,T3,T4) jeweils durch erste, zweite oder dritte gerichtete Kanten (E1, E2, E3) miteinander verbunden sind,- Ermittlung von zumindest einem der vierten Knoten (K4), der bei einer Überprüfung des mechatronischen Systems (4) als fehlerhaft ausgegeben wird,- Inversion der gerichteten Kanten (E1, E2, E3),- Ermittlung von zumindest einem zu überprüfenden ersten Knoten (K1) der ersten Knoten (K1), der repräsentativ für zumindest eine Komponente (3) und/oder zumindest ein Bauteil (2) des mechatronischen Systems (4) ist, ausgehend von dem ermittelten vierten Knoten (K4) in Abhängigkeit einer Reichweite.Des Weiteren werden eine Vorrichtung (5), ein Fahrzeug (6), ein Computerprogramm und ein computerlesbares Speichermedium angegeben.
Patent DE-102020114915-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern eines ein Aushebewerkzeug bewegenden Tragarms an einer Erntemaschine
Inventor: REICHHARDT ANDREAS
IPC: A01B63/00
Filed: 2020-06-04
Abstract: Bei einer Lagervorrichtung (1) zum Lagern von einem ein Aushebewerkzeug (11) bewegender Tragarm (2) an einer Erntemaschine ist eine zylindrische Buchse (3) auf einem Maschinenteil gelagert. Die Buchse (3) ist von einem Halteelement (7) umschlossen, an dem das dem Aushebewerkzeug (11) entgegengesetzte Ende des Tragarms (2) festgelegt ist. Die Buchse (3) weist eine ein Maschinenteil aufnehmende Durchgangsbohrung (4) mit einer exzentrisch zur Rotationsachse (9) der zylindrischen Buchse (3) verlaufenden Symmetrieachse (8) auf.
Patent DE-102020116478-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem, programm und informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: OTAKA MASARU
IPC: H04W36/30
Filed: 2020-06-23
Abstract: [Technisches Problem] Es ist bevorzugt, eine Technik anzugeben, die in der Lage ist, geeignete Operationen einer mobilen Basisstation zu unterstützen. [Lösung für das Problem] Es wird ein Kommunikationssystem angegeben, welches enthält: eine Erfassungseinheit zum Erfassen von Qualitätsinformation zu einer drahtlosen Kommunikationsqualität zwischen einer drahtlosen Basisstation und einer beweglichen mobilen Vermittlungsvorrichtung, die Kommunikationen zwischen der drahtlosen Basisstation und drahtlosen Kommunikationsterminals vermittelt; und eine Sendereinheit zum Senden der Qualitätsinformation zu den drahtlosen Kommunikationsterminals. Auch wird ein Verfahren zur Durchführung durch einen Computer oder Informationsverarbeitungsverfahren angegeben, welches enthält: Erfassen von Qualitätsinformation zu einer drahtlosen Kommunikationsqualität zwischen einer drahtlosen Basisstation und einer beweglichen mobilen Vermittlungsvorrichtung, die Kommunikationen zwischen der drahtlosen Basisstation und den drahtlosen Kommunikationsterminals vermittelt; und Senden der Qualitätsinformation zu den drahtlosen Kommunikationsterminals.
Patent DE-102020118985-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOLAY PHILIPP
IPC: B60J1/02
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem (10) und ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, das eine Sicherheitsverglasung mit einer fest mit einem Rohbau des Kraftfahrzeugs verbundenen Windschutzscheibe (7) aus Verbundglas mit einer Glaseigenspannung umfasst.Um die Sicherheit im Betrieb des Kraftfahrzeugs weiter zu erhöhen, umfasst das Sicherheitssystem (10) eine mechanische Aktorik (11) mit mindestens einem Aktorelement (12), das an der Windschutzscheibe (7) angebracht und bei einer entsprechenden Aktivierung durch die mechanische Aktorik (11) so bewegbar ist, dass ein Biegemoment in die Windschutzscheibe (7) eingeleitet wird, das durch einen starken Anstieg der Glaseigenspannung zu einem definierten Bruch der Windschutzscheibe (7) führt.
Patent DE-102020119547-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Mund-Nasen-Maske sowie Mund-Nasen-Maske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Herstellung einer Mund-Nasen-Maske (1) (MN-Maske, eine durch dieses Verfahren (100) hergestellte MN-Maske (1) sowie eine MN-Maske (1) aus Maschenware. Dabei wird ein textiles Band (2) als Maschenware gefertigt (S1) und das textile Band (2) in mehrere Mund-Nasen-Masken (1) zerteilt (S3).
Patent DE-102020120345-A1 (DE)
Title: Paketbildungsvorrichtung mit Aufstellvorrichtung
Inventor: BACHMANN WERNER
IPC: B31B50/96
Filed: 2020-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Paketbildungsvorrichtung zur Bildung eines Pakets aus einer Anzahl flächiger Kartongüter, umfassend eine Sammelstrecke mit einer Fördervorrichtung für die, vorzugsweise in der Form eines Schuppenstroms, liegend gesammelten, zu paketierenden, flächigen Kartongüter und eine stromabwärts der Sammelstrecke angeordnete Anschlagvorrichtung zur Ausbildung eines Gegenlagers in Förderrichtung für die zu paketierenden, flächigen Kartongüter. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass eine Aufstellvorrichtung zum Aufstellen der flächigen Kartongüter in eine stehende Ausrichtung bezogen auf die Förderrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102020120514-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Energiespeichergehäuses, Energiespeichergehäuse sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHURZ MANUEL
IPC: H01M50/10
Filed: 2020-08-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Energiespeichergehäuses, wobei das Energiespeichergehäuse ein Oberteil und ein Unterteil aufweist, umfassend die Schritte:- Fügen einer Vielzahl von Einzelelementen zu einem Unterteil eines Energiespeichergehäuses, wobei die Einzelelemente alle oder zumindest teilweise Stahlelemente sind;- Lokales/gezieltes Aufbringen oder Anbringen einer Beschichtung, insbesondere einer Korrosionsschutzschicht, auf eine Außenfläche/Außenkontur des Unterteils.
Patent DE-102020120885-A1 (DE)
Title: Schlauchkupplungsverschraubung
Inventor: FUCHS KARL-HEINZ
IPC: F16L33/22
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betriftt eine Schlauchkupplungsverschraubung (1) mit einer Schlauchkupplung (2), mit einer Verschraubungsmutter (3), wobei die Verschraubungsmutter (3) eine zylindrische Schlauchzentrierung (5) aufweist.
Patent DE-102020123415-A1 (DE)
Title: Tröpfchenweise digital gesteuertes Aufbringen einer kryogenen Flüssigkeit
Inventor: GIMMER ANDREAS
IPC: A61B18/02
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung einer kryogenen Flüssigkeit (103). Die Verwendung umfasst ein tröpfchenweises digital gesteuertes Aufbringen der kryogenen Flüssigkeit (103) auf eine Oberfläche (112, 712).
Patent DE-102020123475-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung für elektrische Energie, Ladeanordnung und Verfahren zur Installation einer Energiespeichereinrichtung oder Ladeanordnung
Inventor: NEUDECKER ANSGAR
IPC: B60L53/14
Filed: 2020-09-09
Abstract: Energiespeichereinrichtung (1) für elektrische Energie zum Laden eines Elektrokraftfahrzeugs, aufweisend wenigstens ein Batteriemodul (5), ein Gehäuse (2) zum Aufnehmen des wenigstens einen Batteriemoduls (5) und eine Anschlussvorrichtung (6) zum Anschluss an eine Stromversorgung zum Laden des wenigstens einen Batteriemoduls (5) aus einem Stromnetz (10), wobei die flächig ausgebildete Energiespeichereinrichtung (1) eine die Befahrbarkeit einer Oberfläche (12) der auf einem befahrbaren Untergrund (16) angeordneten Energiespeichereinrichtung (1) durch ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen PKW, herstellende Verstärkungsstruktur (3) aufweist.
Patent DE-102020123816-A1 (DE)
Title: Steuerungseinheit mit Kontaktierungskonzept für eine Massenanbindung bei Umsetzen eines Kunststoffgehäuses; sowie Antriebsmodul
Inventor: BOTIOV JULIAN
IPC: H05K7/14
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungseinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2) und zumindest einem in dem Gehäuse (2) aufgenommenen Elektronikbestandteil (3), wobei das Gehäuse (2) mit zumindest einem Schraubenaufnahmeloch (4) zur Aufnahme einer Befestigungsschraube (5) versehen ist und wobei ferner ein aus Metall bestehendes, zu einer Massenanbindung des zumindest einen Elektronikbestandteils (3) eingesetztes Überbrückungselement (6) vorhanden ist, welches Überbrückungselement (6) mit einem innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten ersten Endbereich (7) mit dem Elektronikbestandteil (3) elektrisch leitend verbunden ist und mit einem zweiten, entlang des Schraubenaufnahmeloches (4) federnd verformbaren Endbereich (8) in einem zur axialen Abstützung eines Schraubenkopfes (9) der Befestigungsschraube (5) vorgesehenen Auflagebereich (10) angeordnet ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Antriebsmodul (15) mit dieser Steuerungseinheit (1).
Patent DE-102020125241-A1 (DE)
Title: Türbeschlag, insbesondere für eine Rohrrahmentür
Inventor: DIEM LIVIO
IPC: E05B15/02
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türbeschlag (1) umfassend eine Montagevorrichtung (2), ausgebildet zur Montage an einer Tür (101), und eine Beschlagvorrichtung (4), ausgebildet zur Befestigung an der Montagevorrichtung (2), mit einem Handhabenbereich (43) zur Aufnahme einer Handhabe (8), insbesondere eines Türdrückers, wobei die Montagevorrichtung (2) eine Montageplatte (21) und eine an der Montageplatte (21) in eine Verriegelungsposition und eine Freigabeposition beweglich angeordnete Verriegelungsvorrichtung (25) umfasst, wobei die Verrieglungsvorrichtung (25) dazu ausgebildet ist, in der Verriegelungsposition formschlüssig in die Beschlagvorrichtung (4) einzugreifen, um die Beschlagvorrichtung (4) an der Montagevorrichtung (2) zu befestigen, und wobei die Verrieglungsvorrichtung (25) eine erste Zapfenelement-Aussparung, insbesondere Schließzylinder-Aussparung (26), zum Einstecken eines Zapfenelements, insbesondere Schließzylinders, aufweist und die erste Zapfenelement-Aussparung (26) dazu ausgebildet ist, dass ein eingesetztes Zapfenelement eine Bewegung der Verriegelungsvorrichtung (25) von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition blockiert.
Patent DE-102020128793-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Flughindernisbefeuerung
Inventor: BAUMERT STEPHAN
IPC: G08B5/36
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Flughindernisbefeuerung (12) eines Flughindernisses (10), wobei eine Empfangseinrichtung (16) Daten eines Luftfahrzeugs (14) empfängt, die einen ersten Messwert mindestens eines die Flughöhe des Luftfahrzeugs (14) charakterisierenden Höhenparameters umfassen, wobei ein Istwert des Höhenparameters am Flughindernis (10) bereitgestellt wird, wobei mittels eines Umrechnungsalgorithmus in Abhängigkeit vom Istwert und von einem Sollwert für den Höhenparameter am Flughindernis (10) aus dem ersten Messwert ein korrigierter Wert errechnet wird, wobei eine Datenverarbeitungseinrichtung (18) aus den vom Luftfahrzeug (14) empfangenen Daten korrigierte Daten erzeugt, die statt des ersten Messwerts den korrigierten Wert umfassen, wobei die Datenverarbeitungseinrichtung (18) aus den korrigierten Daten die Position des Luftfahrzeugs (14) bestimmt und wobei die Flughindernisbefeuerung (12) so gesteuert wird, dass sie eingeschaltet ist, wenn sich die Position des Luftfahrzeugs (14) innerhalb eines vorbestimmten ortsfesten Bereichs befindet, in dem sich das Flughindernis (10) befindet.
Patent DE-102020131563-A1 (DE)
Title: Messaufnehmer eines Messgerätes und Messgerät
Inventor: SCHWENTER BENJAMIN
IPC: G01F1/84
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messaufnehmer (69) eines Messgerätes (2), umfassend:- eine Messrohranordnung (4) zum Führen des fließfähigen Mediums mit mindestens einem Messrohr (3);- mindestens eine erste Erregerkomponente eines Schwingungserregers (7) zum Anregen des mindestens einen Messrohres (3) in Schwingungen;- mindestens eine erste Sensorkomponente eines Schwingungssensors (8) zum Erfassen der Schwingungen des mindestens einen Messrohres (3);- eine Fixierkörperanordnung (5), die mit dem mindestens einem Messrohr (3) verbunden ist und über die eine lösbare Verbindung mit einer Trägervorrichtung (16) ausführbar ist;- eine Verbindungsvorrichtung (63) zum lösbaren Verbinden der Messrohranordnung (4) mit einer Prozessleitung; und- eine Verschlussvorrichtung (71), wobei über die Verschlussvorrichtung (71) eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige Verbindung zwischen der Verbindungsvorrichtung (63) und der Fixierkörperanordnung (5) ausgebildet ist,und ein Messgerät.
Patent DE-102020132950-A1 (DE)
Title: Korrosionsschutzvorrichtung, Korrosionsschutzsystem, korrosionsgeschütztes Böschungsstabilisierungssystem und Verfahren zur korrosionsgeschützten Verankerung eines geotechnischen Ankerelements
Inventor: EICHER MANUEL
IPC: E02D17/20
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Korrosionsschutzvorrichtung (44), insbesondere einem Korrosionsschutzadapter, zumindest zu einem Schutz zumindest eines Endbereichs (10) eines, insbesondere aus einem korrosionsunbeständigen Metall oder aus einer korrosionsunbeständigen Metalllegierung, beispielsweise aus einem Baustahl oder einem Betonstahl, ausgebildeten, geotechnischen Ankerelements (12) vor Korrosion, mit zumindest einem Hülsenelement (14), welches zumindest zu einer, den Endbereich (10) des geotechnischen Ankerelements (12) zumindest in Umfangsrichtung des geotechnischen Ankerelements (12) umschließenden, Montage an das geotechnische Ankerelement (12) vorgesehen ist.Es wird vorgeschlagen, dass das Hülsenelement (14) zumindest zu einem Großteil aus einem korrosionsbeständigen Metall ausgebildet ist und zumindest ein Außengewinde (16) aufweist.
Patent DE-102020135136-A1 (DE)
Title: Inkontinenzartikel in Höschenform für die Aufnahme von Körperausscheidungen
Inventor: BÄHRLE CHRISTIAN
IPC: A61F13/66
Filed: 2020-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen dreikomponentigen Inkontinenzartikel (2) in Höschenform für die Aufnahme von Körperausscheidungen, mit einem Bauchabschnitt (4) und einem Rückenabschnitt (6) und mit einem einen Absorptionskörper (8) aufweisenden Schrittabschnitt (10), der im jeweiligen Überlappungsbereich (36, 38) von Schrittabschnitt (10) und Bauchabschnitt (4) bzw. Rückenabschnitt (6) mittels einer Kleberverbindung (40, 42) unlösbar verbunden ist, wobei die Kleberverbindung (40) zwischen Schrittabschnitt (10) und Bauchabschnitt (4) einen hüftseitigen ersten Bereich (70) mit einer ersten Längserstreckung (L1) und einer ersten Quererstreckung (Q1), einen zweiten Bereich (72) mit einer zweiten Längserstreckung (L2) und einer zweiten Quererstreckung (Q2), der bezüglich des hüftseitigen ersten Bereichs (70) schrittseitig angeordnet ist, und einen dritten Bereich (74) mit einer dritten Längserstreckung (L3) und einer dritten Quererstreckung (Q3) aufweist, der bezüglich des zweiten Bereichs (72) schrittseitig angeordnet ist, so dass der zweite Bereich (72) in der Längsrichtung (12) zwischen dem ersten Bereich (70) und dem dritten Bereich (74) angeordnet ist, wobei der erste Bereich (70) in orthogonaler Projektion auf den Überlappungsbereich (36) betrachtet vollständig außerhalb des Absorptionskörpers (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Quererstreckung (Q1) größer ist als die zweite Quererstreckung (Q2) und größer ist als die dritte Quererstreckung (Q3), dass die dritte Quererstreckung (Q3) größer ist als die zweite Quererstreckung (Q2), dass die zweite Quererstreckung (Q2) geringer ist als eine maximale Quererstreckung (Qsk) des Absorptionskörpers (8) bei dem zweiten Bereich (72), und dass der dritte Bereich (74)
Patent DE-102020200005-A1 (DE)
Title: Batteriemodul sowie Traktionsbatterie für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: HOHM VOLKER
IPC: H01M10/6553
Filed: 2020-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (10) für eine Traktionsbatterie (4), in dessen Modulgehäuse (18) zwei Zellenpakete (20) in einer Modullängsrichtung (L) hintereinander angeordnet sind, wobei die elektrischen Pole (22a,22b,22c,22d,22e,22f,22g,22h) der Zellenpakete (20) hinsichtlich der Modullängsrichtung (L) zwischen den beiden Zellenpaketen (20) angeordnet sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Traktionsbatterie (4) mit mindestens zwei solcher Batteriemodule (10) und ein Kraftfahrzeug (2) mit einer solchen Traktionsbatterie (4).
Patent DE-102020200460-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Navigationsroute für ein Fahrzeug
Inventor: KRUSCHA TATJANA
IPC: G08G1/0968
Filed: 2020-01-15
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Navigationsroute (110) für ein Fahrzeug (1), bei welchem die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:- Bereitstellen (101) wenigstens eines durch das Fahrzeug (1) zu befahrenden Straßenabschnitts (115) für die Navigationsroute (110),- Ermitteln (102) wenigstens einer Beleuchtungsinformation (200) für die Navigationsroute (110), wobei die ermittelte Beleuchtungsinformation (200) für eine Beleuchtung des wenigstens einen Straßenabschnitts (115) und zusätzlich für die Beleuchtung wenigstens einer Umgebung (300) außerhalb des wenigstens einen Straßenabschnitts (115) spezifisch ist,- Berechnen (103) der Navigationsroute (110) anhand des wenigstens einen Straßenabschnitts (115) und der ermittelten Beleuchtungsinformation (200).
Patent DE-102020203291-A1 (DE)
Title: Träger des elektrisch beheizten typs und abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: TAKASE NAOYA
IPC: H05B3/10
Filed: 2020-03-13
Abstract: Ein Träger des elektrisch beheizten Typs weist eine Wabenstruktur und ein Paar Metallanschlüsse auf. Die Wabenstruktur weist einen säulenförmigen Wabenstrukturabschnitt auf, der umfasst: eine Außenumfangswand; und poröse Trennwände, die auf einer Innenseite der Außenumfangswand angeordnet sind, wobei die porösen Trennwände mehrere Zellen definieren, wobei jede der Zellen von einer Endfläche zu der anderen Endfläche reicht, um einen Strömungsweg zu bilden; ein Paar Elektrodenschichten, die so angeordnet sind, dass sie sich über eine Mittelachse des säulenförmigen Wabenstrukturabschnitts hinweg zugewandt sind, wobei jede des Paares Elektrodenschichten auf einer Oberfläche der Außenumfangswand angeordnet ist; und Schutzschichten, die die Elektrodenschichten jeweils so bedecken, dass mindestens ein Teil jeder des Paares Elektrodenschichten freigelegt ist; und ein Paar Metallanschlüsse, die auf dem Paar Elektrodenschichten bereitgestellt sind. Jede des Paares Elektrodenschichten besteht aus einem Metall-Keramik-Mischelement. Ein Abschnitt jeder des Paares Elektrodenschichten, der von der Schutzschicht freigelegt ist, ist elektrisch mit jedem des Paares Metallanschlüsse verbunden.
Patent DE-102020204599-A1 (DE)
Title: Elektrische Anordnung und Verfahren
Inventor: FERRÉ FÀBREGAS ANTONI
IPC: H02J1/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Eine elektrische Anordnung beinhaltet eine erste Batterie, eine zweite Batterie, eine dritte Batterie und/oder eine Schalteranordnung. Die Schalteranordnung kann dazu ausgebildet sein, zumindest zwei der ersten Batterie, der zweiten Batterie und der dritten Batterie mit einem oder mehreren Verbrauchern selektiv zu verbinden. Die Schalteranordnung kann eine elektronische Steuereinheit (ECU) beinhalten, die dazu ausgebildet ist, die Schalteranordnung zu steuern. Die ECU kann dazu ausgebildet sein, einen oder mehrere Schalter der Schalteranordnung selektiv zu öffnen und eine entsprechende Batterie der ersten Batterie, der zweiten Batterie und der dritten Batterie von dem einen oder den mehreren Verbrauchern zu trennen, um den einen oder die mehreren Schalter und die entsprechende Batterie zu testen.
Patent DE-102020207049-A1 (DE)
Title: Interieurbauteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WALTER HEIKE
IPC: B32B23/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Interieurbauteil eines Kraftfahrzeugs. Erfindungsgemäß besteht das Interieurbauteil (2) aus einem biologisch abbaubaren und zellulosebasiertem Material.
Patent DE-102020210761-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitseintrittssteuerung für elektronische Vorrichtungen
Inventor: Bir Karan
IPC: G06F1/16
Filed: 2020-08-25
Abstract: In einem Scharnier sind Elemente zur Abschwächung und Steuerung des Eintritts von eindringendem Material angeordnet, die ein flexibles Kabel und eine Kabelabdeckung an einem Spalt zwischen Gehäusen einer tragbaren elektronischen Vorrichtung verwenden. Die Elemente schließen hydrophobe Materialien auf der Abdeckung oder einer der Abdeckung zugewandten Oberfläche des Vorrichtungsgehäuses, eine Barriere zwischen der Abdeckung und dem Vorrichtungsgehäuse, Kanäle oder Vorsprünge auf der der Abdeckung zugewandten Oberfläche des oberen Gehäuses, eine Reihe von unterschiedlichen Modifikationen der Oberflächenmerkmale des oberen Gehäuses und Modifikation des flexiblen Abdeckungsprofils, die den Kontaktflächenbereich zwischen der Abdeckung und dem oberen Gehäuse steuert und begrenzt, ein.
Patent DE-102020215005-A1 (DE)
Title: Vorratsbehälter
Inventor: ISHII RYOTA
IPC: B60T11/26
Filed: 2020-11-27
Abstract: [Aufgabe] Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung eines Vorratsbehälters, bei dem ein Hydrauliköl effizient in zwei Lagerkammern eingefüllt und auch beim Kippen des Fahrzeugs die minimale Menge des Hydrauliköls in den zwei Lagerkammern beibehalten werden kann.[Lösungsmittel] In dem Zustand, in dem der Vorratsbehälter (10) an dem Fahrzeug befestigt ist, ist eine Deckenfläche (59p) der ersten Lagerkammer (51p) zur Horizontalebene derart geneigt, dass eine Höhenposition (H1) eines Verbindungsteils mit dem ersten Flüssigkeitskanal (61) am höchsten liegt, und eine Deckenfläche (59s) der zweiten Lagerkammer (51s) zur Horizontalebene derart geneigt ist, dass eine Höhenposition (H3) einer der dem ersten Trennabschnitt (53a) der ersten Rippe (53) benachbarten Stellen am höchsten liegt, wobei die Höhenposition (H1) des Verbindungsteils der Deckenfläche (59p) der ersten Lagerkammer (51p) mit dem ersten Flüssigkeitskanal (61), eine Höhenposition (H2) des Verbindungsteils einer Deckenfläche (61a) des ersten Flüssigkeitskanals (61) mit der ersten Lagerkammer (51p), die Höhenposition (H3) einer der Stellen an der Deckenfläche (59s) der zweiten Lagerkammer (51s), eine Höhenposition (H4) des Verbindungsteils einer Deckenfläche (63a) des zweiten Flüssigkeitskanals (63) mit der zweiten Lagerkammer (51s) und eine Höhenposition (H5) des Verbindungsteils der Deckenfläche (63a) des zweiten Flüssigkeitskanals (63) mit dem Raum (52), der näher zu der einen Seite hin liegt als die zweite Lagerkammer (51s), die folgende Beziehung erfüllen: H1 ≤ H2 < H3 ≤ H4 < H5.
Patent DE-102020215487-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer ersten Funktionseinheit und einer zweiten Funktionseinheit von Kraftfahrzeugen, sowie System
Inventor: GERLACH SIMON
IPC: H04W4/46
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen einer ersten Funktionseinheit (2) eines ersten Kraftfahrzeugs (3) und einer zweiten Funktionseinheit (4) eines zweiten Kraftfahrzeugs (5), bei welchem ein von einem Nutzer der beiden Kraftfahrzeuge (3, 5) eingestellter erster Parameter (7) der ersten Funktionseinheit (2) an eine kraftfahrzeugexterne und zentrale elektronische Recheneinrichtung (6) übertragen wird, und bei welchem in Abhängigkeit von dem übertragenen ersten Parameter (7) ein zweiter Parameter (9) der zweiten Funktionseinheit (4) automatisiert eingestellt wird, wobei bei einer Änderung des zweiten Parameters (9) der geänderte zweite Parameter (9) an die kraftfahrzeugexterne und zentrale elektronische Recheneinrichtung (6) übertragen wird, wobei der zweite Parameter (9) an das erste Kraftfahrzeug (3) übertragen wird und der zweite Parameter (9) mit dem ersten Parameter (7) verglichen wird und bei keiner Übereinstimmung der zweite Parameter (9) im ersten Kraftfahrzeug (3) verworfen wird. Ferner betrifft die Erfindung ein System (1).