baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009010856-U1 (DE)
Title: Streichholzschachtel Wandhalterung
IPC: A24F27/10
Filed: 2009-08-11
Abstract: Die Streichholzschachtel Wandhalterung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Streichholzschachtel mit verschiedenen Maßen waagerecht zwischen Frontplatte (2) und Rückplatte (1) eingeklemmt werden kann, so dass man mit einer Hand durch herausschieben der Hölzerschublade und Entnahme eines Streichholzes, dieses auf der dafür vorgesehenen Stelle der Schachtel anzünden kann, um so den Geruch zu beseitigen.
Patent DE-202009012524-U1 (DE)
Title: Verbesserung der Bogenführung an den Seitenmarken von Druckmaschinen
IPC: B41F21/14
Filed: 2009-09-15
Abstract: Mitfahrender Bogenniederhalter dadurch gekennzeichnet, dass der folgende Merkmale aufweist:  – Bogenniederhalter in Form einer flexiblen Zunge aus 0,1 mm starker Klarsichtfolie (1)  – Führungshalter (2), der mittels Flügelschraube (3) an der vorhandenen Gewindebohrung befestigt wird  – Aufgrund der Langlochführung (4) ist nur durch Lösen der Flügelschraube der Niederhalter auch seitlich verschiebbar. Zusätzlich kann durch die vorhandene Höhenverstellung (5) des Panzers (6), welcher von oben auf den Niederhalter drückt, auch die Höhe des flexiblen Niederhalters aus Klarsichtfolie verändert werden.  – Durch die Transparenz der Folie wird die Papierüberwachungssensorik (7) nicht beeinträchtigt.
Patent DE-202009012588-U1 (DE)
Title: Sensor mit optischem Anzeigeelement
IPC: F16P3/14
Filed: 2009-09-16
Abstract: Sensor (10), insbesondere optoelektronischer Sensor, mit einer Frontscheibe (30) und einem optischen Anzeigeelement, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Frontscheibe (30) ein Lichtleiter mit mindestens einer Austrittsstelle (36, 38) vorgesehen ist und dass mittels einer Lichtquelle (32, 40) Licht in den Lichtleiter einkoppelbar ist, so dass die Austrittsstelle (36, 38) das optische Anzeigeelement bildet.
Patent DE-202009012712-U1 (DE)
Title: Mechanische Vorrichtung für eine fixierte Positionierung und deren Nachjustage zur Eliminierung von Lageabweichungen bei der Verriegelung von Implantaten
IPC: A61B17/17
Filed: 2009-09-18
Abstract: Mechanische Vorrichtung für eine fixierte Positionierung und deren Nachjustage zur Eliminierung von Lageabweichungen von unsichtbaren Merkmalen bei der Verriegelung von Implantaten, bestehend aus  3. einem Bohrführungsadapter mit zweckbestimmten Anschluss- und Aufnahmestellen,  4. einem Auslegerrohr zur Positionierung in Längsrichtung des Implantates,  5. einem Verstellschlitten zur Positionierung in Querrichtung des Implantates und  6. einer Zielführungsvorrichtung zur Aufnahme von zweckbestimmten Zielführungen  dadurch gekennzeichnet, dass  7. die Gesamtheit der Komponenten als modulares System für die Erfüllung von Aufgaben der Positionierung und Nachjustierung von Zielführungsvorrichtungen in engtolerierter, einfach montier-/demontierbarer Weise konfiguriert werden kann,  8. die Positionierung der Zielführungsvorrichtung vor Einbringen des Implantats erfolgen und stabil fixiert werden kann,  9. die Nachjustierung der Zielführungsvorrichtung nach Einbringen des Implantates nach maßlichen Vorgaben möglich ist und  10. die Zielführungsvorrichtung unterschiedliche Zielführungen aufnehmen kann.
Patent DE-202009012742-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitstransportbehälter mit optischer Füllstandsanzeige
IPC: A01C23/00
Filed: 2009-09-22
Abstract: Flüssigkeitstransportbehälter (2) mit optischer Füllstandsanzeige mittels eines Steigrohres (4), in dem eine Flüssigkeit (F) über eine Verbindung mit der im Behälter befindlichen Flüssigkeit (F) füllstandsabhängig auf und ab beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die im Steigrohr (4) bewegliche Flüssigkeit (F) eine gesonderte, von der im Behälter befindlichen Flüssigkeit (F) durch eine bewegliche Wandung voneinander getrennte Anzeigeflüssigkeit (6) ist und von der beweglichen Wandung der aus der im Behälter befindlichen Flüssigkeit (F) resultierende statische Druck auf die im Steigrohr (4) bewegliche Anzeigeflüssigkeit (6) übertragbar ist, wobei die jeweilige räumliche Lage der beweglichen Wandung aus einem Gleichgewichtszustand des statischen Druckes zwischen der Anzeigeflüssigkeit (6) und der die Wandung umgebenden Flüssigkeit (F) im Behälter folgt.
Patent DE-202009013003-U1 (DE)
Title: Datenübertragungsnetzwerk
IPC: H04B3/54
Filed: 2009-09-28
Abstract: Datenübertragungsnetzwerk, umfassend ein drahtloses Netzwerk und ein drahtgebundenes Netzwerk, wobei das drahtgebundene Netzwerk die Gebäudestromleitungen zum Datentransport nützt und wobei das drahtgebundene Netzwerk mindestens einen Speicher und der Speicher eine Datenbank umfasst, dadurch gekennzeichnet, daß die Daten zum Anschluß des drahtlosen Netzwerks an das drahtgebundene Netzwerk automatisiert der Datenbank dieses an der Gebäudestromleitung angeschlossenen Speichers entnehmbar sind.
Patent DE-202009013975-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit Erinnerungs- und Notruffunktion für betreute und/oder pflegebedürftige Personen
IPC: H04M1/00
Filed: 2009-10-15
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit Erinnerungs- und Notruffunktion für pflegebedürftige Personen, umfassend  eine Verarbeitungseinheit (4), und  eine Anzeigeeinheit (6)  eine akustische Ausgabeeinheit (8) für natürliche Sprache und Signal-Töne,  eine akustische Eingabeeinheit (10) für natürliche Sprache  eine Zeitgebereinheit (12)  eine Speichereinheit (14), und  eine Kommunikationseinheit (16),  die jeweils mit der Verarbeitungseinheit (4) verbunden sind,  wobei die elektronische Vorrichtung eingerichtet ist,  – über die Eingabeeinheit oder über die Kommunikationseinheit (16) Zeitpunkte und/oder abzuspielende Informationen zu erhalten und in der Speichereinheit (14) abzulegen,  – zu Zeitpunkten die in der Speichereinheit (14) abgelegt sind, vordefinierte und/oder gespeicherte Informationen über die Anzeigeeinheit (6) und/oder die akustische Ausgabeeinheit (8) optisch oder akustisch auszugeben,  – über die akustische Eingabeeinheit (10) empfangene Eingaben in natürlicher Sprache zu erkennen, auszuwerten und gegebenenfalls zu speichern,  – bei Empfang entsprechender Signale über die akustische Eingabeeinheit (10), über die Kommunikationseinheit...
Patent DE-202009015042-U1 (DE)
Title: Eine Überkopfbrause
IPC: B05B1/18
Filed: 2009-11-05
Abstract: Eine Überkopfbrause, wobei diese folgendes umfasst:  Einen stationären Teil, wobei ein Durchgangswassereinlasskanal innerhalb des besagten Gehäuses eingesetzt ist;  einen Drehteil, der ein Gehäuse und ein Wasseraufteilungselement aufweist, wobei das besagte Gehäuse mit dem stationären Teil drehbar verbunden ist, das besagte Gehäuse und das Wasseraufteilungselement aneinander befestigt sind, um eine zentrale Kammer zu bilden, welche den besagten Wassereinlasskanal hindurch verbindet, das besagte Wasseraufteilungselement einen Drehgelenksitz und zwei an der linken und rechten Seite des besagten Drehgelenksitzes gegenüberliegend angeordnete Durchgangswasseraufteilungsöffnungen aufweist; und  eine Abdeckplatte, die ein Drehgelenkelement und zwei an der linken und rechten Seite des besagten Drehgelenkelements gegenüberliegend angeordnete bewegbare Elemente aufweist, die besagte Abdeckplatte sich innerhalb der besagten zentralen Kammer befindet und deren Drehgelenkelement an dem Drehgelenksitz des Wasseraufteilungselements schwenkbar ist, so dass die besagte Abdeckplatte sich links und rechts bezüglich des Drehgelenksitzes des Wasseraufteilungselements drehen kann, die Unterseite der zwei bewegbaren Elemente selektiv die zwei...
Patent DE-202009016830-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von Behältern vor der Bedruckung oder Etikettierung
IPC: B65C9/06
Filed: 2009-12-14
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten von Behältern (1), in Bezug auf wenigstens ein geometrisches Merkmal oder Druckmerkmal am Behälterboden (2), in eine Sollposition mit einer Beleuchtungs-/Kameraanordnung (3, 4, 5) und einem Auswertesystem (6), welches die Winkellage des Merkmals ermittelt und somit die Ausrichtung der Behälter bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass eine spezielle Beleuchtungsanordnung (3) eine Ausleuchtung des Behälterbodens erzeugt und dass diese Beleuchtungsanordnung so gestaltet ist, dass sie einen sehr guten Kontrast vom Behältermerkmal (2) erzeugt. Jede einzelne Beleuchungskomponente erzeugt eine homogene Beleuchtung. Die Beleuchtungskomponenten (a, b, c, n) können untereinander unterschiedliche Beleuchtungsintensitäten aufweisen.
Patent DE-202009017086-U1 (DE)
Title: Griffkappe für Ballspielschläger
IPC: A63B49/08
Filed: 2009-12-18
Abstract: Griffkappe (1) für einen Ballspielschläger mit einem im Wesentlichen rohrförmigen Griffabschnitt (10), der an einem Ende eine Öffnung aufweist, die mit der Griffkappe (1) verschließbar ist, wobei die Griffkappe (1) zum Einrasten mittels eines Schnappmechanismus in den Griffabschnitt (10) ausgebildet ist und wobei der Schnappmechanismus wieder gelöst werden kann, um die Griffkappe (1) von dem Griffabschnitt (10) zu entfernen, wobei die Griffkappe (1) mindestens zwei längliche Elemente (2) aufweist, die eine Länge (L) haben, die größer ist als der Durchmesser (D) der Griffkappe, wobei an den Enden der länglichen Elemente (2) jeweils eine Einrasteinrichtung (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202010001618-U1 (DE)
Title: Nurflügel-Modellflugzeug mit eigenem Antrieb und Steuerung
IPC: A63H27/18
Filed: 2010-02-01
Abstract: Nurflügel-Modellflugzeug mit eigenem Antrieb und Steuerung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kohlenstoff-Epoxid-Hohlkörper bereits die gesamte Grundstruktur des Nurflügelflugzeuges darstellt und fähig ist elektronische Bauteile eigener Entwicklungen und bereits bestehender Produkte anderer Firmen aufzunehmen, ohne dass bei Fremdprodukten Veränderungen an der Elektronik oder an mechanischen Teilen der Bauteile vorgenommen werden.
Patent DE-202010002816-U1 (DE)
Title: Hülle für Getränkeumverpackungen zur Verwendung mit einem Kühlmittel
IPC: B65D1/24
Filed: 2010-02-25
Abstract: Hüllen für Getränkeumverpackungen, Gekennzeichnet dadurch, dass die Hülle mindestens die untere Hälfte der Getränkeumverpackung umschließt ( 1 , Mark 3/ 2 , Mark 4).
Patent DE-202010003803-U1 (DE)
Title: Kalender, insbesondere Adventskalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2010-03-18
Abstract: Kalender, insbesondere Adventskalender (1) zur Aufnahme einer Vielzahl von Gegenständen bestehend aus einem Außenkörper (2) und einem im Außenkörper (2) aufgenommenen Innenkörper (3), bei dem der Außen- und Innenkörper (2, 3) jeweils mehrere Seitenflächen (2.1, 3.1) mit vorgestanzten Öffnungen (2.2, 3.2) aufweisen, wobei zwei, gegenüberliegende vorgestanzte Öffnungen (2.2, 3.2) im Außen- und Innenkörper (2, 3) ein Aufnahmefach (5) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass pro Aufnahmefach (5) zumindest zwei gegenüberliegende, einstückig mit dem Innen- und/oder Außenkörper (3, 2) ausgebildete Aufnahmeelemente (4, 4') vorgesehen sind.
Patent DE-202010008039-U1 (DE)
Title: Schneidwerk für eine Erntemaschine
IPC: A01D34/17
Filed: 2010-07-12
Abstract: Schneidwerk für eine Erntemaschine mit einem länglichen Messerrücken (1), mindestens einem in dessen Längsrichtung (L) beweglich daran angeordnetem Schneidmesser (2, 3), einem Messerantrieb (5) zum Antreiben des Schneidmessers (2, 3), einem Befestigungselement (10) zum Befestigen des Schneidwerks an der Erntemaschine, wobei Versorgungsleitungen (6) zur Verbindung des Messerantriebs (5) mit Versorgungsanschlüssen der Erntemaschine vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein entlang des Messerrückens (1) verlaufender Kabelkanal (7) zur Aufnahme der Versorgungsleitungen (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202010008486-U1 (DE)
Title: Eine Lebensmittel-Zubereitungsmaschine
IPC: A47J27/04
Filed: 2010-09-08
Abstract: Lebensmittel-Zubereitungsmaschine,  gekennzeichnet durch  – eine Basisstation;  – eine Zubereitungskammer, die auf der Basisstation montiert ist;  – eine rotierbare Trommel zum Aufnehmen der Nahrungsmittel, wobei die rotierbare Trommel von einem Motor angetrieben wird, und die rotierbare Trommel in der Zubereitungskammer drehbar montiert wird und koaxial mit der Zubereitungskammer angeordnet ist;  – eine Dampferzeugungseinheit, die innerhalb der Basisstation angeordnet ist, wobei der Dampfausgang der Dampferzeugungseinheit in die Zubereitungskammer führt.
Patent DE-202010015634-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer mechanischer Schallüberträger von Griffbrett zu Korpus für Kontrabässe zur Verstärkung von Percussion-Effekten
IPC: G10D3/06
Filed: 2010-11-18
Abstract: Abnehmbarer mechanischer Schallüberträger von Griffbrett zu Korpus für Kontrabass zur Verstärkung von Percussion-Effekten dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplatte (1) ohne weitere Befestigungsmittel wie Klemmen, Schrauben o. ä. allein durch ihre konstruktive Form, hier in Längsrichtung der konischen Form des Griffbrettes folgender, ebenfalls konisch ausgeführter Schwalbenschwanz, formschlüssig durch unterseitiges Vorschieben zum unteren Ende des Griffbretts hin befestigt werden kann und das Anschlagen der Saiten (B) nicht behindert wird.
Patent DE-202011000894-U1 (DE)
Title: Grablampenstruktur
IPC: F21V15/01
Filed: 2011-04-15
Abstract: Grablampenstruktur, umfassend eine untere Basis, die Seitenbegrenzungsmittel trägt, welche zumindest einen im Wesentlichen lichtdurchlässigen Teil aufweisen und einen Innenraum zum Anordnen zumindest einer Lichtquelle seitlich begrenzen, wobei ein oberes Abdeckelement vorgesehen ist, das auf die Seitenbegrenzungsmittel montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenbegrenzungsmittel an der unteren Basis und/oder an dem oberen Abdeckelement durch Mittel zum lösbaren Verbinden befestigt sind.
Patent DE-202011050792-U1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung
IPC: B65B11/02
Filed: 2011-07-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum automatisierten Verpacken eines feststehenden Gegenstands (2) mittels einer Mehrzahl folienartiger, auf Rollen bereitstellbarer Materialien (4A, 4B), umfassend Mittel zum automatisierten Umfahren (10) des Gegenstandes (2) sowie eine der Anzahl folienartiger Materialien (4A, 4B) entsprechende Anzahl von Rollenaufnahmen (3A, 3B), deren Rollenaufnahmeachsen parallel zur Außenseite des Gegenstands (2) ausrichtbar sind, wobei die Rollenaufnahmeachsen derart angeordnet oder positionierbar sind, dass aus den folienartigen Materialien (4A, 4B) Flächen (4A', 4B') bildbar sind, die sich tangential von den jeweiligen Rollen oder Umlenkrollen (11A, 11B) zur Außenseite des Gegenstands (2) erstrecken, ohne sich zu schneiden.
Patent DE-202011050973-U1 (DE)
Title: Würfelspielmagazinkasten und/oder -schachtel
IPC: A63F9/04
Filed: 2011-08-12
Abstract: Würfelspielmagazinkasten und/oder -schachtel, enthaltend ein Kasten- bzw. Schachtelteil mit einer Wand (2), an die sich Seitenränder (3) anschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (2) an ihrer Innenseite mit einer Beschichtung (4) aus einem Geräusch absorbierenden Material versehen ist.
Patent DE-202011051206-U1 (DE)
Title: Sechskantiger Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/00
Filed: 2011-09-06
Abstract: Sechskantiger Schraubenschlüssel, umfassend einen ersten Hauptkörper (10), der an einem Ende einen ersten Gelenkteil (20) und am anderen Ende einen zweiten Gelenkteil (30) aufweist, wobei der erste Gelenkteil (20) ein erstes Durchgangsloch (21) und eine Vielzahl von Nuten (22) besitzt, wobei die Nuten (22) um das erste Durchgangsloch (21) verteilt sind, der zweite Gelenkteil (30) U-förmig ausgebildet ist, ein zweites Durchgangsloch (31) und ein Steuerloch (32) aufweist, wobei das Steuerloch (32) nicht mit dem zweiten Durchgangsloch (31) verbunden ist, wobei der Boden des zweiten Gelenkteils (30) eine Ausnehmung (33) besitzt, die an einem Ende mit dem Steuerloch (32) und am anderen Ende mit dem zweiten Gelenkteil (30) verbunden ist, einen zweiten Hauptkörper (40), der an einem Ende einen zweiten Gelenkteil (30), der mit dem ersten Gelenkteil (20) des ersten Hauptkörpers (10) verbunden ist, und am anderen Ende einen ersten Steckeinsatz (41) aufweist, einen dritten...
Patent DE-202011100076-U1 (DE)
Title: Nietverbindung
IPC: F16B19/04
Filed: 2011-04-26
Abstract: Nietverbindung zwischen einem Blechbauteil mit einer durchgehenden Öffnung und einem Niet, der einen an einer Seite des Blechbauteils anliegenden Setzkopf und einen sich daran anschließenden Schaft aufweist, der durch die Öffnung gesteckt ist und mit einem Schaftabschnitt über die andere Seite des Blechbauteils übersteht, der durch plastisches Kaltverformen zu einem Schließkopf umgeformt wird, wodurch das Blechbauteil formschlüssig zwischen dem Setzkopf und dem Schließkopf des Nietes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich des schließkopfseitigen Randes (12) der Öffnung (10) des Blechbauteils (1, 1') durch Umlegen des schließkopfseitigen Randes (12) gedoppelt ist.
Patent DE-202011105143-U1 (DE)
Title: Fressnapf/Futternapf
IPC: A01K1/035
Filed: 2011-08-30
Abstract: Fressnapf/Futternapf dadurch gekennzeichnet, dass der Napf (2) Ablauflöcher (2/NR 1) aufweist.
Patent DE-202011105692-U1 (DE)
Title: Roller zum Bewegen, Transportieren und/oder Positionieren von extrem schweren und/oder voluminösen Gegenständen
IPC: B65G7/04
Filed: 2011-09-15
Abstract: Roller zum Bewegen, Transportieren und/oder Positionieren von extrem schweren und/oder voluminösen Gegenständen, wobei der Roller ein Gehäuse (10) für einen Roller (1) zur Führung mindestens eines Rollenkastens (20) aufweist, welcher zur Aufnahme von mindestens zwei Rollen (21) ausgebildet ist und das Gehäuse (10) eine Druckplatte (11) zur Aufnahme von Gewichtskräften aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) mindestens zwei Gehäuse-Kompartimente (10a) aufweist, welche dazu ausgebildet sind, jeweils einen Rollenkasten (20) zu umgrenzen und dadurch unabhängig von dem anderen Rollenkasten (20) zu führen und zu lagern, so dass Rollenkästen (20) in dem jeweiligen Gehäuse-Kompartiment (10a) jeweils frei bewegbar sind.
Patent DE-202011109045-U1 (DE)
Title: Nichtquecksilberhaltiges nichtelektrisches klinisches Thermometer mit einer unterstützenden Struktur
IPC: G01K1/02
Filed: 2011-12-13
Abstract: Thermometer, umfassend: eine unterstützende Struktur; eine wärmeleitfähige Schicht an einer äußeren Fläche der unterstützenden Struktur, umfassend einen Erfassungsabschnitt und einen Temperaturangabeabschnitt; eine Struktur mit Temperaturangabemarkierungen, die an dem Temperaturangabeabschnitt entlang angeordnet ist; und eine reversible temperaturempfindliche Farbänderungsschicht, die an dem Temperaturangabeabschnitt gebildet ist, um die Struktur der Temperaturangabemarkierungen zu überlappen, wobei der Erfassungsabschnitt angepasst ist, um eine thermische Kontaktoberfläche eines Nutzers zu erfassen, um einen Wärmefluss zu der reversiblen temperaturempfindlichen Farbänderungsschicht zu leiten, was eine erfasste Temperatur erzeugt, und wobei eine Farbänderungszone der reversiblen temperaturempfindlichen Farbänderungsschicht als Reaktion auf die erfasste Temperatur dadurch einen entsprechenden Temperaturwert anzeigt.
Patent DE-202012003451-U1 (DE)
Title: Transportable Schallabsorberwand
IPC: E04B1/86
Filed: 2012-04-03
Abstract: Transportable Schallabsorberwand, bestehend aus einzelnen Absorberpaneelen, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Absorberpaneele (20, 21, 22, 23) einen stabilen, umlaufenden Tragrahmen (30) aufweist, an welchem eine schallabsorbierende Platte (40) bündig befestigt ist, und dass die horizontalen Rahmenabschnitte (30b) der Tragrahmen (30) von aufeinander gestapelten Absorberpaneelen (20, 21, 22, 23) mechanisch zu einem selbsttragenden Stapel verbindbar sind.
Patent DE-202012003632-U1 (DE)
Title: Formatkombination aus unterschiedlich großen Bodenplatten
IPC: E01C5/00
Filed: 2012-03-31
Abstract: „Formatkombination aus unterschiedlich großen Bodenplatten” dadurch gekennzeichnet, dass sich die drei Formate miteinander zu einem harmonischen und großzügigen Verbundsystem verlegen lassen, das dem derzeitigen Trend zu großformatigen Platten auch auf kleinen Flächen, wie z. B. Gärten von kleinen Reihenhäusern, gerecht wird.
Patent DE-202012004173-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Kühltruhen
IPC: B65D6/00
Filed: 2012-04-18
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Kühltruhen dadurch gekennzeichnet dass die Palette (1) ein geschlossenes Deck aufweist, auf welchem Halteanschläge (2—5) befestigt sind. Mit Hilfe einer Verriegelungstange (6), die in zwei der Halteanschlägen (2, 3) gelagert und durch Rändelschrauben (7) fixiert ist, kann die Truhe entnommen werden. Die Halteanschläge (2—5) werden entsprechend den Abmessungen des jeweiligen Baumusters postitioniert.
Patent DE-202012004851-U1 (DE)
Title: Nabenbremse eines Fahrrades
IPC: B62L1/00
Filed: 2012-05-15
Abstract: Eine Scheibenbremse (05) eines Fahrrades, die in einer Nabe (06) des Aufbaus des Vorder- und Hinterrades eines Fahrrades zum Abbremsen eingebaut ist; die Nabe (06) mit einem rohrförmigen Innenraum (07) gebildet ist und über das Lager (08) an der Peripherie der Achse (09) des Vorder- oder Hinterrades des Fahrrades gedreht wird, während die Nabenbremse (05) aus den folgenden Komponenten aufgebaut ist: einer festen Scheibenbremse (10), die sicher an einem Ende der Nabe (06) befestigt und außen am Lager (08) montiert ist; die feste Scheibenbremse (10) eine erste Bremsfläche (11) aufweist, die in die gleiche Richtung wie die Axialrichtung der Achse (09) ausgerichtet und in der Mitte der festen Scheibenbremse (10) ein hineinragender Vorsprung (12) für die Achse (09) gebildet ist; einer Axialversatz-Scheibenbremse (20), die an einem Ende der Nabe (06) und entsprechend außen auf der festen Scheibenbremse (10) montiert ist; diese Axialversatz-Scheibenbremse (20) in Übereinstimmung mit der ersten...
Patent DE-202012005913-U1 (DE)
Title: Ablaufeinrichtung für eine Sanitäreinrichtung
IPC: E03C1/22
Filed: 2012-06-19
Abstract: Ablaufeinrichtung für eine Sanitäreinrichtung, insbesondere einen Waschtisch oder ein Waschbecken (100), umfassend ein Behältnis (2) zur Aufnahme von Sperrwasser, welches eine Eintrittsöffnung (3) und eine Austrittsöffnung (4) umfasst, wobei die Eintrittsöffnung mit einer Zulaufleitung (5) gekoppelt oder koppelbar ist und die Austrittsöffnung mit einer in einer Gebäudewand verlaufenden Ablaufleitung (6) über ein mit dem Behältnis verbundenes Kopplungselement (8) gekoppelt oder koppelbar ist.
Patent DE-202012008484-U1 (DE)
Title: Ein nichthaftendes Instrument für die Elektrochirurgie
IPC: A61B18/12
Filed: 2012-09-05
Abstract: Nichthaftendes Instrument für die Elektrochirurgie, bestehend aus: einem Griffteil 1; einem Isolierröhrchen 2, an dessen einem Ende der Griffteil 1 befestigt ist; einem Instrumententeil 3, das am anderen Ende des Isolierröhrchens 2 befestigt ist und über das Isolierröhrchen 2 mit dem Griffteil 1 betätigt wird, um eine nichthaftende Schicht auf die Oberfläche des Instrumententeils 3 aufzutragen; und einer Elektrode 4 und einem leitfähigen Kabel 41, die am Griffteil 1 befestigt sind, um mit dem Instrumententeil 3 eine Hitze zu erzeugen, wenn das Instrumententeil 3 vom leitfähigen Kabel 41 mit Strom versorgt wird.
Patent DE-202012009008-U1 (DE)
Title: Dreirädriges Liegerad mit Armunterstützung
IPC: B62K5/02
Filed: 2012-09-19
Abstract: Ein Liegerad dadurch gekennzeichnet, dass es zwei Vorderräder (6) und ein steuerbares Hinterrad (2) besitzt.
Patent DE-202012011914-U1 (DE)
Title: Feinmotoriktrainingsvorrichtung
IPC: A63B22/16
Filed: 2012-12-13
Abstract: Feinmotoriktrainingsvorrichtung, aufweisend ein Gehäuse (1) mit einer ersten Kammer (2) und einer zweiten Kammer (3), wobei die zweite Kammer (3) der ersten Kammer (2) gegenüberliegend angeordnet ist, und aufweisend eine Trennwand (4), wobei die erste Kammer (2) und die zweite Kammer (3) durch die Trennwand (4) voneinander abgegrenzt werden, und wobei die Trennwand (4) eine Mehrzahl Ausnehmungen (5) aufweist, wobei ein erster Teil der Ausnehmungen (5) Aufwölbungen (6) innerhalb der ersten Kammer (2) aufweist und wobei ein zweiter Teil der Ausnehmungen (5) Aufwölbungen (7) innerhalb der zweiten Kammer (3) aufweist, und aufweisend eine Mehrzahl lageveränderlicher Formkörper (8), wobei die Formkörper (8) innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet sind und wobei die Formkörper (8) durch den ersten Teil der Ausnehmungen (5) hindurch aus der zweiten Kammer (3) in die erste Kammer (2) und durch den zweiten Teil der Ausnehmungen (5) von der ersten Kammer (2) in die zweite...