baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007011621-U1 (DE)
Title: Brennstoffmischer für Brennstoffzelle
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-08-20
Abstract: Brennstoffmischer
für eine
Brennstoffzelle, die zum zum Speichern von Brennstoff dient, aufweisend:  ein
Gehäuse
mit einem ersten Innenraum und einem zweiten Innenraum, der sich
unmittelbar an den ersten Innenraum anschließt, wobei wenigstens ein Lufteinlaß und wenigstens
ein Wasserauslaß den
ersten Innenraum und den zweiten Innenraum verbinden;  wenigstens
einen Radiator, der im ersten Innenraum montiert ist; und eine gasdurchlässige Membran,
die auf dem Lufteinlaß angebracht
ist.
Patent DE-202007016191-U1 (DE)
Title: Treppenstufe aus einer Mehrschichtplatte, und Treppe mit Treppenstufen dieser Art
IPC: E04F11/108
Filed: 2007-11-19
Abstract: Treppenstufe
(50; 60) aus einer Mehrschichtplatte (1), welche eine Spanplatte
als Kernschicht (10) aufweist, wobei die Kernschicht (10) mit Deckschichten
(20; 30) versehen ist, welche als Lagen jeweils zumindest aufweisen  a.
eine innen liegende Laminat-Tragschicht (21; 31), und  b. eine
darüber
angeordnete Nutz-Deckschicht (23, 33) auf einer Ober- und/oder Unterseite
(51; 61) der Treppenstufe (50; 60).
Patent DE-202007016406-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehsicherung eines axial beweglich an einem Montagebauteil gehaltenen Gleitringes einer Gleitringdichtungsanordnung
IPC: F16J15/34
Filed: 2007-11-23
Abstract: Vorrichtung
zur Drehsicherung eines axial beweglich an einem Montagebauteil
(1) gehaltenen Gleitringes (4) einer Gleitringdichtungsanordnung,
mit einem am Montagebauteil axial beweglich gehaltenen Kraftübertragungsring
(10) und mit einer Drehverhinderungseinrichtung mit wenigstens einem
mit dem Montagebauteil und dem Kraftübertragungsring formschlüssig in
Eingriff bringbaren ersten Mitnehmerelement (17) und wenigstens
einem mit dem Kraftübertragungsring
und dem Gleitring formschlüssig
in Eingriff bringbaren zweiten Mitnehmerelement (18), wobei das
erste gegenüber
dem zweiten Mitnehmerelement umfänglich
versetzt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerelemente
(17, 18) jeweils axial vom Kraftübertragungsring
(10) bzw. Gleitring (4) in Richtung auf das betreffende andere Teil
(Gleitring bzw. Kraftübertragungsring)
abstehen und in im betreffenden anderen Teil vorgesehene axiale
Ausnehmungen (19, 20) mit Spiel aufnehmbar sind.
Patent DE-202007018074-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur Verbindung eines Kunststoff-Bauteils mit einem weiteren Bauteil
IPC: F16B5/02
Filed: 2007-12-21
Abstract: Verbindungsanordnung zur Verbindung eines Kunststoff-Bauteils (2) mit einem weiteren Bauteil (3), mit einer Schraube (5), in die eine Ausnehmung (7) im Kunststoff-Bauteil (2) eingesetzt wird, und einer Mutter (6), die in eine Hinterschneidung im weiteren Bauteil (3) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass einteilig mit der Schraube (5) oder der Mutter (6) ein Eindrehanschlag (14) zur Begrenzung der Eindrehtiefe der Schraube (5) in die Mutter (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202008001482-U1 (DE)
Title: Futtermischwagen zum Füttern von Tieren
IPC: A01K5/00
Filed: 2008-02-02
Abstract: Futtermischwagen
(1) zum Füttern von
Tieren, wie z. B. Kühen
(7), wobei der Futtermischwagen (1) umfasst:  – ein autonomes
Fahrzeug (50),  – einen
Behälter
(20) zur Aufnahme von Futter (9), wobei der Behälter (20) mindestens eine Öffnung (21)
zum Befüllen
und Entleeren des Behälters
(20) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (20)
im wesentlichen zylindrisch und um seine Mittelachse (22) drehbar
ist.
Patent DE-202008005391-U1 (DE)
Title: Röhrenradiator
IPC: F24D19/00
Filed: 2008-04-19
Abstract: Röhrenradiator
mit einer Anzahl von nebeneinander angeordneten und miteinander
verbundenen Radiatorgliedern bzw. Gliedern (2), in deren oberen und
unteren Endbereich beidseits, insbesondere zur Ausbildung eines
oberen und/oder unteren Sammelkanals (3) bzw. zur Verbindung der
Glieder (2), Ausnehmungen (4) aufweisende Naben bzw. Verbindungshülsen (5)
angeformt bzw. ausgeformt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
den beiden einander zugekehrten oberen Verbindungshülsen (5)
und den beiden einander zugekehrten unteren Verbindungshülsen des
ersten endständigen
und des zweiten Gliedes (2) des Röhrenradiators (1) jeweils eine Lochscheibe
(6) eingesetzt, insbesondere eingeschweißt, eingeklebt oder eingepresst,
ist, deren Durchflussöffnung (7)
einen Durchflussquerschnitt begrenzt, der gegenüber dem Durchflussquerschnitt
der Ausnehmung (4) in der Nabe bzw. Verbindungshülse (5) reduziert ist.
Patent DE-202008005961-U1 (DE)
Title: Eisenbahnoberbauvorrichtungen
IPC: E01B3/00
Filed: 2008-04-30
Abstract: Oberbauelement
für einen
Gleiskörper,
mit einer dem Gleisbett zugewandten Sohlenfläche (6), einer den Schienen
zugewandten Deckfläche
und einem die Sohlenfläche
und die Deckfläche
verbindenden Flankenübergang
(2, 7, 11, 12, 13) bzw. entsprechende Seitenfläche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Sohlenfläche
(6, 14, 27) in zumindest einem Abschnitt in mindestens einer Richtung
konvex bzw. abgerundet ist.
Patent DE-202008007928-U1 (DE)
Title: Fertigteil
IPC: E04B1/86
Filed: 2008-06-16
Abstract: Fertigteil,
insbesondere Fertigteilplatte, bestehend aus einer Schichtanordnung,
bei der auf einer Dämmstoffschicht
(3) ein eine Sichtfläche
bildende Stein-Sedimentfurnierschicht (1) aufgeklebt ist, wobei
die Dämmstoffschicht
(3) aus einem oder mehreren Dämmstoffmaterialien
ausgewählt
aus der folgenden Gruppe von Dämmstoffmaterialien
besteht: poröser
Dämmstoff,
nichtporöser
und geschlossenzelliger Dämmstoff
und Faserdämmstoff.
Patent DE-202008008179-U1 (DE)
Title: Gerät zur mobilen fallabschliessenden Rechnungsstellung und Bezahlung
IPC: G06Q30/00
Filed: 2008-06-18
Abstract: Gerät zur mobilen fallabschließenden Rechnungsstellung und Bezahlung dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein weiterentwickeltes mobiles Gerät handelt, welches zu einem Bezahlvorgang eine Rechnung erstellen und ausdrucken kann.
Patent DE-202008012257-U1 (DE)
Title: Ampel-, Licht- und/oder Hinweisanlage sowie Wegbeleuchtungs- und Laternenkonstruktionen mit eingebauten Werbeflächen
IPC: G09F13/04
Filed: 2008-09-16
Abstract: Ampel-,
Licht- und/oder Hinweisanlage sowie Wegbeleuchtungs- und Laternenkonstruktionen dadurch
gekennzeichnet, dass die Anlagen durch ihre Gesamtgestaltung (1–6) zusätzlichen
Zwecken, nämlich
Nutzung von Werbeflächen
zugeführt
werden können
und hierfür
in der Anlage selbst Flächen
vorgesehen sind.
Patent DE-202008014675-U1 (DE)
Title: Golfschlägerwagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2008-11-05
Abstract: Golfschlägerwagen,
bestehend:  • aus einer Deichsel (5) mit Handgriff
(11) und einer an ihrem unteren Ende angebrachten Befestigungslasche
(6) für die Golfschlägertasche (2),  • einem
Fahrgestell (8) mit einem Hauptträger (7), an dessen unterem
Ende eine Golfschlägertaschen-Aufnahme (4) angeordnet ist
und an dem mittels Schwenkgelenken (12) an ihm befestigte abnehmbare
Laufräder (15) tragende Achsschenkel (13) vorgesehen sind,  • einer
die verschiedenen Golfschläger aufnehmenden Golfschlägertasche
(2),  dadurch gekennzeichnet, dass  a) die Deichsel (5)
einerseits mit ihrem unteren Ende im oberen Ende des Hauptträgers
(7) steckt und in dieser Position arretiert ist und dass sie andererseits
als ein vom Hauptträger (7) lösbares Einzelteil
ausgebildet ist,  b) die Achsschenkel (13) einerseits in eine
seitlich vom Hauptträger (7) abstehende Position schwenkbar
und dort feststellbar sind, in der sie die abnehmbaren Laufräder
(15) tragen, und dass sie andererseits in eine parallel zur Längsachse
des Hauptträgers (7) zeigende Richtung schwenkbar...
Patent DE-202008014777-U1 (DE)
Title: Präsentationskartonage-Ticketordner mit Niederhaltung
IPC: B65D5/52
Filed: 2008-11-06
Abstract: Die
Präsentationskartonage
ist dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden Seiten des aufklappbaren
Ordners Laschen angebracht sind, mindestens eine Lasche zur Aufbewahrung
von Präsentationsmaterialien,
wobei zur Trennung der beiden Seiten ein Niederhalter dient.
Patent DE-202008015895-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
IPC: H02K9/04
Filed: 2008-12-02
Abstract: Elektrische
Maschine, insbesondere Elektromotor, mit einem Stator und einem
Rotor, die zwischen einem ersten Lagerschild und einem zweiten Lagerschild
angeordnet sind, mit einer Belüftungseinrichtung zur Erzeugung
eines axialen Kühlluftstromes zwischen mindestens einem
Lufteinlass und mindestens einem Luftauslass eines den Stator und
den Rotor aufnehmenden Innenraums, wobei zumindest ein Teil des
Kühlluftstromes durch den Stator und/oder den Rotor leitbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungseinrichtung
(10) in einem Bereich zwischen dem ersten Lagerschild (8, 8') und
dem zweiten Lagerschild (9, 9') angeordnet ist und dass in einem
Axialabschnitt (12) des Innenraums (31) zwischen dem ersten Lagerschild
(8, 8') und/oder dem zweiten Lagerschild (9, 9') einerseits und
dem Rotor (4) und dem Stator (3) andererseits zumindest ein Teil
einer elektrischen Ansteuereinrichtung (6) angeordnet ist.
Patent DE-202009003032-U1 (DE)
Title: Fussballtor für Garagenöffnung
IPC: A63B63/00
Filed: 2009-03-03
Abstract: In eine Garageneinfahrt einsetzbares Fußballtor, gekennzeichnet durch einen Rahmen aus vier Holzstangen und ein Netz, das mit einem Seil mit dem Rahmen verbunden ist.
Patent DE-202009003226-U1 (DE)
Title: Rollladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2009-03-06
Abstract: Einen auf einen Wickelwelle aufwickelbaren Rollladen aufnehmender Rollladenkasten, mit zwei seitlichen Verschlussdeckeln (1), die jeweils eine Lagerung (9) für eine Wickelwelle bilden, wobei an einem Verschlussdeckel (1) eine Lagerplatte (2) zum verdrehfesten Anschluss für einen in der Wickelwelle positionierten Motor angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerplatte (2) an einer für eine Verdrehung zugangsseitig lösbar am Verschlussdeckel (1) gehaltenen Grundplatte (3) verdrehsicher befestigt ist.
Patent DE-202009007396-U1 (DE)
Title: Mülltonnengarage
IPC: E04H1/12
Filed: 2009-05-26
Abstract: Garage für eine Mülltonne, umfassend ein Gehäuse (12) mit einer Rückwand (18), zwei Seitenwänden (14, 16) und einer oberen vorderen Verbindungsstrebe (20) zwischen den beiden Seitenwänden (14, 16), eine schwenkbare Tür (24) an der Vorderseite und einem Klappdeckel (30) an der Oberseite, der am oberen Rand der Rückwand (18), einer der Seitenwände (14, 16) oder der Verbindungsstrebe (20) angelenkt ist und mittels dessen eine oberer Einwurföffnung abdeckbar ist, wobei die Rückwand (18), die Seitenwände (14, 16), die Verbindungsstrebe (20), der Klappdeckel (30) und die Tür (24) jeweils aus einem abgekanteten Blech gebildet sind und die Seitenwände (14, 16) und die Rückwand (18) sowie die Seitenwände (14, 16) und die Verbindungsstrebe (20) jeweils miteinander fluchtende Bohrungen aufweisen, die jeweils von einer Verbindungsschraube (36) durchgriffen sind, so dass das Gehäuse (12) selbsttragend steht.
Patent DE-202009011145-U1 (DE)
Title: Klappeinrichtung der Haltestange eines Klappfahrrads
IPC: B62K19/00
Filed: 2009-08-14
Abstract: Eine Klappeinrichtung der Haltestange eines Klappfahrrads. Ihre Eigenschaft liegt in der Bauart von dem Oberteil (1) und zwei Unterteilen (2).  Am Oberteil (1) befinden sich Bogenfläche (12) und Treppenstufen (11), auf deren beiden Seiten es Rinne (13) gibt.  An den Unterteilen (2) befinden sich entsprechend mit der Bogenfläche (12) des Oberteils (1) auch eine Bogenfläche (21), ein Raum (22) für die Treppenstufen (11) und das mit der Rinne (13) passende Schlosszunge (31).  Die zwei Unterteile (2) werden symmetrisch am Oberteil (1) zusammen gelenkt. Ein Schloss (3) mit Schlosszunge (31) wird in vorprogrammiertem Rechteckplatz (26) der Unterteile (2) montiert. Die Schaltung des Schlosses (3) befindet sich auf der Oberfläche der Unterteile (2).
Patent DE-202009011413-U1 (DE)
Title: Ladungssicherungsnetz für Eisenbahnwagen und Vorrichtung zur Realisierung einer Methode zur Sicherung der Eisenbahnwagen durch Netze
IPC: B61D31/00
Filed: 2009-08-21
Abstract: Ein Netz zur Ladungssicherung auf einem Eisenbahnwagen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Netz von geeigneter Länge und Breite in Querrichtung und in Längsrichtung nach seiner ganzen Länge und Breite mit Binde- und Verfestigungsmitteln (2) versehen ist, wobei die Binde- und Verfestigungsmittel (2) ein weitmaschigeres, aber festeres Netz aufweisen, und jedes Binde- und Verfestigungsmittel (2) ist in dem Netz (11) durch mindestens eine Masche in der Nähe von mindestens einem Netzrand durchgezogen, wobei das Netz in der Längsrichtung zumindest ein Binde- und Verfestigungsmittel (2) enthält und in der Querrichtung die Binde- und Verfestigungsmittel (2) mit einer Spannweite von 1 bis 3 m angeordnet sind.
Patent DE-202009011938-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stützen von Auflageflächen zur Ablage von Materialien, insbesondere auf Hochbau-Baustellen
IPC: E04G1/00
Filed: 2009-09-04
Abstract: Vorrichtung zum Stützen von Auflageflächen zur Ablage von Materialien, insbesondere auf Hochbau-Baustellen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen lotrecht stehenden, rechteckigen Stahlprofil-Stützrahmen (1) hat, dessen unteres Stahlprofil (2) nach unten offen U-förmig ausgebildet ist, und dass dem Stahlprofil-Stützrahmen (1) ein Boden-Stützelement (6) zugeordnet ist, dass zwei in einem Abstand parallel zueinander angeordnete Bodenprofile (7) hat, die mittig durch ein quaderförmiges Aufsteckprofil (8) verbunden sind, auf das der Stützrahmen (1) mit dem unteren Stahlprofil (2) aufsteckbar ist.
Patent DE-202009014844-U1 (DE)
Title: Leitungselement für eine im Erdreich zu verlegende Leitung
IPC: F16L47/06
Filed: 2009-11-03
Abstract: Leitungselement (10) für eine im Erdreich zu verlegende Leitung, mit wenigstens einem Endabschnitt (14), der mit einem benachbarten Leitungselement (12) verbindbar ist, wobei an dem Endabschnitt (14) wenigstens eine Hauptdichtung (20) und wenigstens eine Sicherheitsdichtung (22) angeordnet sind, wobei die Hauptdichtung (20) dafür vorgesehen ist, die Verbindung zu dem benachbarten Leitungselement (12) gegen eindringende Flüssigkeit abzudichten, und wobei die Sicherheitsdichtung (22) durch Kontakt mit Flüssigkeit aktivierbar und dafür vorgesehen ist, die Dichtigkeit der Verbindung bei bestehender Undichtigkeit wiederherzustellen.
Patent DE-202010000726-U1 (DE)
Title: Reithosenoverall mit abnehmbarer Oberbekleidung
IPC: A41D1/086
Filed: 2010-01-06
Abstract: Reithosenoverall ( 1 ) mit abnehmbarer Oberbekleidung (in  1 : Nr. 2), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberbekleidung, die an der Hose z. B. am Bund befestigt ist, ähnlich einem Overall, durch z. B. Reißverschluss, Knöpfe, Schlaufen, Klettverschluss, Bänder und Ähnlichem, abgenommen werden kann, wobei sich dies nicht nur auf Reitbekleidung, sondern auch allgemein auf Hosen, Röcke, Hosenröcke und Ähnlichem sowie sämtliche Formen von Oberbekleidungsstücke bezieht, bei Reitsportbekleidung, Bekleidung für alle anderen Sportarten, Freizeit- und Businessbekleidung, z. B. Anzüge, Kostüme und Ähnlichem.
Patent DE-202010006042-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regulierung der Raumluftfeuchtigkeit
IPC: E04B1/70
Filed: 2010-04-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Regulierung der Raumluftfeuchtigkeit, umfassend einen flächig ausgebildeten Träger (2), wobei der Träger (2) mit wenigstens einer Befestigungseinrichtung (3) zur nachträglichen Befestigung der Vorrichtung (1) an einer Wand oder einer Decke versehen ist und wobei der Träger (2) wenigstens einseitig mit einer Beschichtung (4) aus einem feuchtigkeitsregulierendem Material versehen ist.
Patent DE-202010006374-U1 (DE)
Title: Veränderliche KFZ-Blinkersignalgebung
IPC: B60Q1/38
Filed: 2010-05-04
Abstract: Veränderbare KFZ-Blinkersignalgebung, dadurch gekennzeichnet, dass die Lautstärke der Blinkersignalgebung mit einem technisch bekannten Regler eingestellt werden kann.
Patent DE-202010007631-U1 (DE)
Title: Auslaufvorrichtung für Schüttgut
IPC: B60P1/56
Filed: 2010-06-05
Abstract: Auslaufvorrichtung (100) für staub-, korn- oder pelletförmiges Schüttgut (S), insbesondere zur Verwendung in einem Transportfahrzeug (40), mit wenigstens einem trichterförmigen Auslaufteil (10), das mit einem Abgaberohr (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abgaberohr (11) an seiner Mantelfläche mindestens eine Auslauföffnung (12) aufweist, die durch mindestens ein Verschließelement (13) derart geöffnet und wiederverschlossen werden kann, dass das Schüttgut (S) in einer geöffneten Stellung des Verschließelementes (13) von dem Auslaufteil (10) direkt durch die Auslauföffnung (12) auslaufen kann und in einer Verschlussstellung des Verschließelementes (13) ein Auslaufen des Schüttguts (S) verhindert wird.
Patent DE-202010009116-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten einer havarierten Austrittstutzens
IPC: E21B33/02
Filed: 2010-06-14
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten einer havarierten Austrittsstutzens (1) eines Bohrlochrohres oder auch einer Pipeline mit einem Bolzen (2), der schaftseitig ein selbstschneidendes Aussengewinde (3) aufweist, mit dem in den Austrittsstutzen (1) ein Innengewinde beim Eindrehen herstellbar ist zum Fixieren des Bolzens (2) im Austrittsstutzen (1), wobei  a) der Bolzen (2) eine durchgehende Bohrung (4) aufweist, die mindestens im Kopfbereich des Bolzens (2) ein Innengewinde (5) zur Aufnahme eines Verschlussbolzens (6) besitzt, der Verschlussbolzen (6) über eine Sackbohrung (7) im Schaftlängsbereich verfügt und die Sackbohrung (7) über mehrere Querbohrungen (8) mit der Aussenseite des Verschlussbolzens (6) verbunden ist, wobei die Querbohrungen (8) beim Einschrauben des Verschlussbolzens (6) in den Bolzen (2) verschließbar sind,  oder  b) der Bolzen (2) eine durchgehende Bohrung (4) aufweist, die im Kopfbereich des Bolzens (2) durch ein hier angeordnetes Ventil (9) verschließbar ist.
Patent DE-202010010382-U1 (DE)
Title: Tasche für Tierleine
IPC: A01K23/00
Filed: 2010-07-19
Abstract: Tasche für Tierleine, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (1) auf der Vorderseite eine Klappe (2) aufweist und auf der Rückseite mit einem beidseitigen Klettband (4) versehen ist, das durch Umlegen des freien Teilstückes (4b) auf daß feste Teilstück (4a) eine Tierleine fest umschließt.
Patent DE-202010013209-U1 (DE)
Title: Boxspringbett
IPC: A47C23/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Boxspringbett, mit: – einem Boxspring-Unterteil (1) und – einer Matratze (2), die auf dem Boxspring-Unterteil (1) angeordnet ist, wobei das Boxspring-Unterteil (1) und die Matratze (2) mittels einer lösbaren Verbindung (7) verbunden sind, die längs einander zugeordneter Kantenbereiche (10, 11) des Boxspring-Unterteils (1) und der Matratze (2) in den zugeordneten Kantenbereichen (10, 11) oder benachbart hierzu umlaufend durchgehend oder unterbrochen gebildet ist.
Patent DE-202010013963-U1 (DE)
Title: Handtuch
IPC: A47K10/02
Filed: 2010-10-07
Abstract: Handtuch mit einer Aufhängevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stirnseite (2) des Handtuchs (1) durch einen angenähten Stoffstreifen (3) gerafft gehalten ist, dass ein Abschnitt (8) des Stoffstreifens (3) der Stirnseite (2) vorsteht und dass der vorstehende Abschnitt (8) des Stoffstreifen (3) mit einer Aufhängevorrichtung (9) versehen ist.
Patent DE-202010017034-U1 (DE)
Title: Mehrfach-Werkzeughalter für eine Drehmaschine
IPC: B23B29/26
Filed: 2010-12-29
Abstract: Mehrfach-Werkzeughalter für eine Drehmaschine mit zumindest zwei nicht angetriebenen Werkzeugen, wobei der Mehrfach-Werkzeughalter einteilig ausgestaltet ist und über ein als Schellkopplung ausgestalteten Kopplungselement an dem Werkzeugschlitten befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die verschiedenen Werkzeuge (3) über Werkzeugaufnahmen (2) direkt an dem Mehrfach-Werkzeughalter (1) befestigt sind, und dass die einzelnen Werkzeuge (4, 5) für jeden Verarbeitungsschritt an dem einteiligen Mehrfach-Werkzeughalter (1) in zumindest einer Bearbeitungsebene (E) zueinander in den Werkzeugaufnahmen (2) so angebracht sind, dass eine einfache Bearbeitung des Werkstücks möglich ist.
Patent DE-202010017643-U1 (DE)
Title: Thermostatventil
IPC: F01P7/16
Filed: 2010-08-17
Abstract: Thermostatventil zur Regelung der Temperatur eines Kühlmittels einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugmotors, das den Kühlmittelfluss von der Brennkraftmaschine durch einen Bypass (70) und/oder durch einen Wärmeaustauscher, insbesondere Kühler, zurück zur Brennkraftmaschine regelt, mit einem Hauptventil (5), einem Kurzschlußventil (6) und einem thermostatischen Betätigungselement (20) für die Betätigung dieser, wobei das Hauptventil (5) ein Hauptventilglied (22) aufweist, das eine mit einer Ventilsitzfläche (24) einer Ventilöffnung (14) des Ventilgehäuses (12) zusammenwirkende Steuerfläche (23) aufweist und vom Betätigungselement (20) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Hauptventil (22) ein Drosselventil (30) derart benachbart ist, dass das Drosselventil (30) bei einer geringfügigen Öffnungsbewegung des Hauptventilgliedes (22), ausgehend von dessen Schließstellung und mit geringem Abheben von der Ventilsitzfläche (24), in seiner geschlossenen Drosselstellung verbleibt und einen reduzierten Durchfluss durch den geringfügig geöffneten Ventilspalt zwische23) und Durchlässen (39) des Drosselventils (3) freigibt.
Patent DE-202011001000-U1 (DE)
Title: Lampenbetriebsgerät mit werkzeugloser Befestigung
IPC: F21V17/10
Filed: 2011-04-28
Abstract: Lampenbetriebsgerät (1, 11, 21) zum Betreiben mindestens einer in einem Leuchtengehäuse (2, 12, 22) angeordneten Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet, dass das Lampenbetriebsgerät (1, 11, 21) Mittel zum werkzeuglosen Befestigen (3, 13, 23, 26) des Lampenbetriebsgeräts (1, 11, 21) an dem Leuchtengehäuse (2, 12, 22) aufweist.
Patent DE-202011004717-U1 (DE)
Title: Schubkasteneinsatzsystem
IPC: A47B88/20
Filed: 2011-04-02
Abstract: Schubkasteneinsatzsystem für einen zwei Seitenzargen (2), eine hintere Zarge (3) und einen Unterboden (4) aufweisenden Schubkasten (1), in den unterschiedliche Module mit jeweils einem rechteckigen Boden (5) und wenigstens einer darauf senkrecht stehenden Wand einsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einen Schubkasten (1) für einen Schrank mit einer Korpustiefe von 500 mm und mit einer Korpusbreite, die in das Raster von 400 mm bis 1.200 mm in Abstufungen von 50 mm oder einem Mehrfachen davon fällt, ein Basismodul (B) und gegebenenfalls Ergänzungsmodule (E1, E2, E3) einsetzbar sind, die mit ihren Böden (5) den Unterboden (4) des Schubkastens (1) vollständig bedecken und die folgenden weiteren Merkmale aufweisen: a) Der Boden (5) des Basismoduls (B) hat, gemessen in Richtung parallel zu den Seitenzargen (2), eine Tiefe (t) gleich der Korpustiefe (500 mm), abzüglich eines vom Hersteller abhängigen Differenzbetrages zwischen der Korpustiefe und dem entsprechenden lichten Innenmaß des Schubkastens (1)....
Patent DE-202011051538-U1 (DE)
Title: Spender für pastöse Massen
IPC: B67D7/58
Filed: 2011-10-05
Abstract: Spender (1) für pastöse Massen (11) bestehend aus einem rohrförmigen Massengehäuse (2) mit Nachlaufkolben (7) und einem handbetätigbaren Kopfstück (3), welches mit einem Mundstück ausgestattet ist und zur Massenausgabe linear geführt und in Richtung des Nachlaufkolbens (7) niederdrückbar ist unter Anspannen eines sich durch Einknicken aufbauenden Rückstellfedergliedes (25), dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelabschnitt (29) des federnden Rückstellfedergliedes (25) in die Portionierungskammer (18) des Kopfstückes (3) einklappt, wobei das Rückstellfederglied (25) aus einer geschweiften S-Form in die Form zweier gegensinnig stehender U-Abschnitte (33, 33’) übergeht und die beiden Endabschnitte (28, 30) an dem Kopfstück (3) und an einem oberen Rohrstück (9) des Massengehäuses (2) eingeklemmt sind.