baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019105292-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare Piñata
IPC: A63H37/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Piñata (10) mit einer Außenhülle (12) und einem Innenraum zur Aufnahme von Objekten wie Süßigkeiten, gekennzeichnet durch mindestens einen bodenseitigen, eine Öffnung (18) zum Innenraum lösbar verschließenden Verschlusslappen (20).
Patent DE-202020000087-U1 (DE)
Title: Insektenfalle
IPC: A01M1/14
Filed: 2020-01-10
Abstract: Insektenfalle zum Aufhängen in Gestalt einer Klebefolie,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Klebefolie doppelseitig klebend ist
 und dadurch gekennzeichnet, dass
 die Klebefolie mit mindestens einem Loch versehen ist,
 und dadurch gekennzeichnet, dass
 die Klebefolie über einen klebefreien Griffrand verfügt.
Patent DE-202020002163-U1 (DE)
Title: Trenneinrichtung in PKW zwischen Fahrer und Beifahrer auf Kopfhöhe
IPC: B60R21/06
Filed: 2020-05-16
Abstract: Trenneinrichtung in PKW zwischen Fahrer und Beifahrer auf Kopfhöhe, die werkzeuglos und ohne Veränderung am PKW ein- und ausgebaut werden kann, bestehend aus:
 - einer rechteckigen glasklaren Polyamid-Folie, die an 2 Ecken einer langen Seite, die eine Unterkante bildet, abgerundet ist, die auf der gegenüberliegenden nach vorne gerichteten Seite ein Loch und auf der nach hinten gerichteten Seite 2 untereinander liegende Löcher aufweist und die unten im vorderen Drittel ein weiteres Loch aufweist, wobei sich alle Löcher jeweils in einem Randbereich der Folie befinden,
 - einem Polyamid-Faden, der an der Oberkante der Polyamid-Folie doppelt durch eines der beiden hinteren oberen Löcher und das vordere geführt ist, so dass der vordere Teil des Polyamid-Fadens eine Schlaufe bildet,
 - die beiden Enden im hinteren Teil des Polyamid-Fadens kraftschlüssig miteinander verbunden sind,
 - einem S-Haken,
 - einem aus Gummiseil gebildeten Gummiring, versehen mit einem Schlüsselring und einer an diesem befestigten Kette,
 - einer Schnur mit weiterer Kette und Gewicht, die am unteren Loch der Polyamid-Folie befestigt ist, wobei im eingebauten Zustand der Einrichtung
 - der vordere Teil des Polyamid-Fadens als Schlaufe mit dem Innenspiegel verbunden ist,
 - der hintere Teil des Polyamid-Fadens mit der hinteren mittleren Kopfstütze verbunden ist und
 - das Gewicht mittels Schnur und Kette über dem Boden Getränkehalter oder Mittelkonsole frei schwebt.
Patent DE-202020002867-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fernbedienung von Maschinen
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-07-05
Abstract: Mobile Funkfernbedienung (100) zur Steuerung von Maschinen und Geräten umfassend
 eine Elektronikeinheit (15) in einem Grundmodul (4) von einem ersten geschlossenen Gehäuse, dem Grundmodulgehäuse (12) umschlossen, wobei die Elektronikeinheit (15) ein Mikroprozessorsystem (17) umfasst, mindestens ein Erweiterungsmodul (1, 6) von einem geschlossenen Erweiterungsmodulgehäuse (31, 32) umschlossen, wobei das/die Erweiterungsmodule (1, 6) eine Erweiterungselektronikeinheit (30) umfassen und/oder als Dummys ausgebildet sind,
 mindestens eine Schnittstelleneinheit (14, 16),
 und das Grundmodul (4) und sein Grundmodulgehäuse (12) von einem zweiten geschlossenen Gehäuse, dem Hauptgehäuse (3) des Hauptmoduls (25) umschlossen ist,
 welches mindestens einen formschlüssigen Steckschiebemechanismus (10, 11) mit mindestens einem Verriegelungsmechanismus (2) beinhaltet wobei die Erweiterungsmodulgehäuse (31, 32) der Erweiterungsmodule (1, 6) mindestens je einen Steckschiebemechanismus (10, 11) formschlüssig komplementär in Passung zum Steckschiebemechanismus des Hauptgehäuses (3) mit mindestens je einen Verriegelungsmechanismus (2) formschlüssig passend zum Verriegelungsmechanismus des Hauptgehäuses (3) beinhalten oder
 welches mindestens einen formschlüssigen Steckmechanismus mit einem optionalen Verrigelungsmechanismus beinhaltet wobei die Erweiterungsmodulgehäuse (31, 32) der Erweiterungsmodule (1, 6) mindestens je einen Steckmechanismus formschlüssig komplementär in Passung zum Steckmechanismus des Hauptgehäuses (3) beinhalten,
 und sich die Schnittstelleneinheit (14, 16) ausserhalb des Grundmoduls (4) und damit ausserhalb des Grundmodulgehäuses (12) im Hauptgehäuse (3) befindet welche eine Schnittstelle enthält, die derart ausgebildet ist, dass sie als bidirektionale Schnittstelle zur Datenübertragung und/oder zur Spannungsversorgung vom Grundmodul (4) und dem Grundmodulgehäuse (12) über die Schnittstelleneinheit (14, 16) zum Hauptgehäuse (3) und als Schnittstelle (27) vom Hauptgehäuse (3) zu dem/den Erweiterungsmodulen (1, 6) fungiert wobei
 das Hauptmodul (25) und/oder mindestens ein Erweiterungsmodul (1, 6) mit mindestens einer Komponente zur Erfassung, Bereitstellung und/oder Übermittlung von Daten zur drahtlosen Datenübermittlung für die Fernbedienung per Funk und mindestens ein Erweiterungsmodul (1, 6) als Sicherheitsmodul ausgebildet ist, welches das Hauptmodul (25) der Funkfernbedienung durch verschiedene Sicherheitsfunktionen und/oder Sicherheitsstufen sowie Not- und/oder Zustimmtasten ergänzt.
Patent DE-202020003284-U1 (DE)
Title: pH-Plus Reaktor zur Steigerung des pH Wertes am Ausgang von Kalkreaktoren
IPC: C02F1/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Multireaktionskammer: Dadurch gekennzeichnet, dass das Wasser innerhalb des Reaktors zwischen zwei oder mehr separat zu betrachtenden Reaktionsbereichen zirkuliert und dabei lediglich durch einen Luftausströmer angetrieben wird.
Patent DE-202020104185-U1 (DE)
Title: Lenkradbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R21/203
Filed: 2020-07-21
Abstract: Lenkradbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, mit
 einem Lenkrad (12), das einen zentralen Nabenabschnitt (14) aufweist und um eine Lenkachse (A) drehbar ist,
 einem Gassackmodul (16) zur Montage am Nabenabschnitt (14) des Lenkrads (12) und
 einer Lenkradkappe (18) zur Abdeckung des Gassackmoduls (16) und/oder des Nabenabschnitts (14),
 dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkradkappe (18) zur Betätigung einer Fahrzeughupe (20) in axialer Richtung begrenzt verschieblich am Lenkrad (12) gelagert und ausschließlich über das Lenkrad (12) mit dem Gassackmodul (16) gekoppelt ist.
Patent DE-202020104658-U1 (DE)
Title: Infrarot-Spektrometer
IPC: G01J3/14
Filed: 2020-08-11
Abstract: Infrarot Spektrometer (1) mindestens umfassend einen Eingangspalt (2), ein optisches Mittel zur Kollimation (3), ein dispersives optisches Mittel (5, 5'), ein fokussierendes optisches Mittel (7) und ein lineares Detektorarray (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Eingangsspalt (2), das optische Mittel zur Kollimation (3), das fokussierende optische Mittel (7) und das lineare Detektorarray (8) fixiert sind und das dispersive optische Mittel (5, 5') aus einer Anordnung von Dispersionsprismen (5a, 5b, 5c, 5d, 5a', 5b', 5c') in einer Folge (5, 5'), umfassend mindestens drei Prismen, gebildet ist, und wobei die Prismenfolge (5, 5') auswechselbar ist.
Patent DE-202020105351-U1 (DE)
Title: Schuh
IPC: A43B3/00
Filed: 2020-09-18
Abstract: Schuh (10), enthaltend einen Stauraum (12) zu Unterbringung eines Gebrauchsgegenstandes (20a, 20b).
Patent DE-202020105769-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von virionenbelasteter Luft
IPC: A61L9/14
Filed: 2020-10-08
Abstract: Vorrichtung zur Reduktion der Last behüllter Virionen in aerosolhaltiger Umgebungsluft, umfassend ein Gehäuse (1) und ein Gebläse (3), mittels dessen die Umgebungsluft durch das Gehäuse (1) förderbar ist, sowie eine Einrichtung zur Bereitstellung einer mit einer Reinigungsflüssigkeit (F) benetzbaren Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsflüssigkeit (F) tensidhaltig ist, so dass bei Kontakt der behüllte Virionen enthaltenden Aerosole mit der Oberfläche eine Inaktivierung dieser Virionen erfolgt.
Patent DE-202021000473-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bodenaktivitätbestimmung durch einen Respirations Messring
IPC: G01N33/24
Filed: 2021-02-09
Abstract: Einrichtung zur Bodenaktivitätbestimmung durch einen Respirations Messring dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem transparenten, farblosen und zylindrischen Behälter (1) besteht, der in der Mitte eine kreisförmige Aussparung (6) hat. Der Behälter ist scheibenförmig und hat auf der flachen Oberseite regelmäßig angeordnete Öffnungen (5) und er enthält alle Materialien zur Messung der Respiration.
Patent DE-202021001444-U1 (DE)
Title: Insekten-Fangvorrichtung für Staubsauger
IPC: A47L9/00
Filed: 2021-04-19
Abstract: Insekten-Fangvorrichtung für Staubsauger mit zwei Öffnungen zum Ansatz am Saugrohr, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Sauggebläse abgewandten Öffnung eine drehbare Verschlussplatte (4) sowie an der dem Sauggebläse zugewandten Öffnung ein diese Öffnung versperrendes Fanggitter (3) angeordnet sind.
Patent DE-202021001877-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Stillhilfe mit Magnetverschluss 3 in 1: Kleiderhalter - Clip - Stillerinnerung
IPC: A41D1/215
Filed: 2021-05-27
Abstract: Multifunktionale Stillhilfe, die normale Oberteile in zum Stillen geeignete Kleidung verwandelt und als Clip, sowie als Stillerinnerung verwendet werden kann, gekennzeichnet durch ein flexibles, längenverstellbares Band, das mittels eines Magnetverschlusses einhändig wiederholt geschlossen und geöffnet werden kann.
Patent DE-202021101059-U1 (DE)
Title: Fixierung für ein aktives implantierbares medizinisches Gerät
IPC: A61N1/05
Filed: 2021-03-03
Abstract: Implantierbares medizinisches Gerät (1), insbesondere in Form eines intrakardialen Herzschrittmachers, aufweisend: ein Gehäuse (3), das insbesondere elektronische Komponenten des Geräts (1) umschließt, wobei das Gerät (1) eine in einer Umfangsrichtung (U) des Geräts (1) umlaufende Außenseite (3a) aufweist sowie eine Stirnseite (3b) des Gehäuses (3) mit einer darauf angeordneten Elektrode (5), wobei von der Außenseite (3a) zum Verankern des Geräts (1) in einem Atrium (4) eines Herzens eines Patienten eine Vielzahl an Verankerungselementen (2) in radialer Richtung (R) abragen, wobei die Verankerungselemente (2) in der Umfangsrichtung (U) des Geräts (1) verteilt angeordnet sind und dazu ausgebildet sind, zur Verankerung des Geräts (1) Gewebe des Patienten zu kontaktieren, wobei das jeweilige Verankerungselement (2) vorzugsweise in einer der folgenden Weisen ausgebildet ist: gerade, abgewinkelt, hakenförmig.
Patent DE-202021106183-U1 (DE)
Title: Sanitärventil
IPC: F16K27/00
Filed: 2021-11-11
Abstract: Sanitärventil (1) mit einem Hauptventil (2), das eine bewegliche Membran (3) aufweist, und mit einem Pilotventil (4), mit welchem das Hauptventil (2) zwischen einer Schließstellung, in welcher Schließstellung die Membran (3) auf einem Ventilsitz (5) des Hauptventils (2) dicht aufliegt, und mindestens einer Offenstellung ansteuerbar ist, in welcher Offenstellung die Membran (3) vom Ventilsitz (5) beabstandet ist, und wobei das Pilotventil (4) durch einen Ventilstößel (6), welcher zwischen wenigstens zwei Schaltpositionen umschaltbar ist, zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einer Schaltposition des Ventilstößels (6) ein Zwischenraum (19) zwischen dem Ventilstößel (6) und dem den Ventilstößel (6) umgebenden Gehäuse (20) einen Verbindungskanal (21) entlang eines im Gehäuseinneren eines den Ventilstößel (6) umgebenden Gehäuses (20) liegenden Abschnitts (22) des Ventilstößels (6) bildet.
Patent DE-202021106560-U1 (DE)
Title: Verformungswellgetriebevorrichtung
IPC: F16H49/00
Filed: 2021-12-01
Abstract: Verformungswellgetriebevorrichtung, die Folgendes aufweist:
 ein innenverzahntes Zahnrad;
 ein außenverzahntes Zahnrad; und
 ein Lager zum Abstützen des innenverzahnten Zahnrads und des außenverzahnten Zahnrads in relativ zueinander drehbarer Weise, wobei das außenverzahnte Zahnrad Folgendes aufweist:
 einen radial flexiblen zylindrischen Körperbereich, der mit einer Außenverzahnung ausgebildet ist, die mit einer Innenverzahnung des innenverzahnten Zahnrads kämmen kann;
 eine Membran, die sich von einem Ende des zylindrischen Körperbereichs radial nach innen erstreckt; und
 eine steife Nabe, die in integraler Weise an dem Innenumfangsrand der Membran gebildet ist, und
 wobei die Nabe des außenverzahnten Zahnrads und der innere Laufring des Lagers miteinander verschweißt sind,
 wobei die Verformungswellgetriebevorrichtung dadurch gekennzeichnet ist,
 dass der innere Laufring des Lagers mit einem Nabenbefestigungsbereich und einer Nabeneinsetzöffnung versehen ist, die sich in Richtung einer Vorrichtungsachsenlinie durch den Nabenbefestigungsbereich hindurch erstreckt;
 dass die Nabe mit einem Einsetzbereich zum Einsetzen in die Nabeneinsetzöffnung sowie mit einer Kontaktfläche versehen ist, die in Richtung der Vorrichtungsachsenlinie mit einer ersten Endfläche des Nabenbefestigungsbereichs in Kontakt gelangt, wenn der Einsetzbereich in die Nabeneinsetzöffnung eingesetzt wird, wobei sich die Nabeneinsetzöffnung in die erste Endfläche öffnet; und
 dass in einem Zustand, in dem sich die erste Endfläche mit der Kontaktfläche in Kontakt befindet, ein Schweißbereich zum Verbinden der Nabe und
 des Nabenbefestigungsbereichs miteinander gebildet wird.
Patent DE-202021106860-U1 (DE)
Title: Elektronisch kommutierte Fluidpumpe
IPC: H02K5/128
Filed: 2021-12-16
Abstract: Elektronisch kommutierte Fluidpumpe (1), umfassend:
 einen Pumpenkopf (2) mit einem Saugstutzen (3) und einem Druckstutzen (4);
 einen Pumpenrotor (5), der einen Innenrotor und einen Außenrotor umfasst;
 einem Pumpengehäuse (6), das auf einer Seite mit dem Pumpenkopf (2) und auf der anderen Seite mit einem Elektronikgehäuse (7), in dem eine Elektronik (8) angeordnet ist, in Verbindung steht;
 einen Permanentmagnetrotor (9), der auf einer Motorwelle (10) gelagert ist, und
 einen Stator (11), der aus einer Mehrzahl von Statorblechen (12) und einer Statorwicklung ausgebildet ist; und
 der Stator (11) um den Permanentmagnetrotor (9) herum angeordnet ist und an seinen axialen Stirnseiten Isolierstoffkörper aufweist;
 wobei der Stator (11) zumindest teilweise mit einer Umspritzung (13) aus nichtmagnetischem Material umgeben ist.
Patent DE-202022000546-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren von Rädern und Reifen
IPC: B60B29/00
Filed: 2022-03-03
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren vom Fahrzeugrädern dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus mindestens 3 miteinander verbundenen Teilen besteht
 • einem Kopfteil (1), welches an des Rad angelegt wird
 • einem Verbindungsstück (2),
 • einem Fußteil (3), welches auf dem Boden aufliegt,
 wobei das Kopfteil (1), bündig an das Rad angelegt werden kann und mit Hilfe von Haltemitteln eine Verbindung zwischen Rad und Kopfteil herstellt und
 wobei das Verbindungsstück (2), das Kopf- und Fußteil miteinander verbindet und
 wobei das Fußteil (3), so auf dem Boden aufliegt, dass die gesamte Vorrichtung in der angelegten Positition verbleibt.
Patent DE-202022000875-U1 (DE)
Title: Verstellbares Drehteil zur Halterungssicherung auf Getränkekisten
IPC: B65D1/24
Filed: 2022-04-07
Abstract: Verstellbares Drehteil zur Fixierung von Sitzauflagen auf Kästen dadurch gekennzeichnet, dass durch die asymmetrische Konstruktion des Drehteils eine Fixierung von Sitzpolstern auf Getränkekästen mit verschiedenen Innenmaßen möglich ist.
Patent DE-202022100202-U1 (DE)
Title: Kinderaufnahmeeinrichtung, insbesondere Kinderwagen und/oder Kindersitz, mit einem Gurtsystem
IPC: B62B9/00
Filed: 2022-01-14
Abstract: Kinderaufnahmevorrichtung, insbesondere Kinderwagen (10) und/oder Kindersitz, zur Anbringung auf einen Kinderwagengestell, wobei die Kinderaufnahmevorrichtung eine Sitzeinheit (13) und ein Gurtsystem (28) aufweist,
 wobei die Sitzeinheit (13) einen Sitzabschnitt (14) und einen relativ zum Sitzabschnitt (14) hinsichtlich seiner Neigung einstellbaren Rückenabschnitt (16) aufweist,
 wobei dem Gurtsystem (28) mindestens eine Kompensationseinrichtung zugeordnet ist, die derart konfiguriert ist, dass mindestens eine Verlängerung mindestens eines Gurtabschnittes zwischen zwei Umlenkpunkten oder einem Umlenkpunkt und einem Festmachpunkt bei einer Veränderung der Neigung durch eine entsprechende Verkürzung eines weiteren Gurtabschnittes zwischen zwei Umlenkpunkten oder einem Umlenkpunkt und einem Festmachpunkt zumindest teilweise kompensiert wird.
Patent DE-202022100354-U1 (DE)
Title: Ein System zur Bestimmung neuer Stressmarker bei Medizinerinnen und Mediziner während der Simulationsprozedur vor und nach einer Herzkatheterisierung
IPC: G09B19/00
Filed: 2022-01-22
Abstract: Ein System zur Bestimmung neuer Stressmarker bei Medizinern während eines Simulatorverfahrens vor und nach einer Herzkatheterisierung, wobei das System Folgendes umfasst:
 eine Vorentnahmeeinheit zur Entnahme von Blutproben der Kandidaten vor der Durchführung der Simulationen, wobei die Kandidaten vor der Entnahme der Blutprobe 10 Minuten lang ruhen können;
 eine erste Simulationseinheit zur Durchführung eines femoralen Zugangs unter Verwendung eines ultraschallkompatiblen Aufgabentrainers zum Trainieren der Kandidaten in einer Echtzeit-Ultraschallführung während der Katheterplatzierung, wobei die Simulation von den Kandidaten durchgeführt wird;
 eine zweite Simulationseinheit zur Durchführung einer Koronarangiographie unter Verwendung eines tragbaren endovaskulären Simulators mit hoher Wiedergabetreue, der es den Kandidaten ermöglicht, ein praktisches Verfahrenstraining durchzuführen, das wesentliche Fähigkeiten in Bezug auf die Koronarangiographie in einer risikofreien Trainingsumgebung entwickelt, wobei die Simulation von den Kandidaten durchgeführt wird, und
 eine Nachentnahmeeinheit zur Entnahme der Blutproben der Kandidaten nach der Durchführung der Simulationen, wobei die Kandidaten vor der Entnahme der Blutprobe 10 Minuten lang ruhen können.
Patent DE-202022105406-U1 (DE)
Title: System für die POT-Synthese von Bisdemethoxycurcumin-Analogen Quantum Dots
IPC: B82B3/00
Filed: 2022-09-26
Abstract: Ein System für die Topfsynthese von Bisdemethoxycurcumin-analogen Quantenpunkten (BDMCAQDs), umfassend:
 eine Zielmaterial-Oberflächeneinheit zur Behandlung einer ersten Vorläuferverbindung Bisdemethoxycurcumin-analoger Quantenpunkte (BDMCAD) mit einem energiereichen Strahl für 15 Minuten an einem spezifischen fokussierten Punkt; und
 eine Einrichtung zum Erzeugen einer zweiten Vorläuferverbindung Bisdemethoxycurcumin-analoger Quantenpunkt (BDMCAQD), die Absorption bei 295 nm und Emission bei 408 nm des elektromagnetischen Spektrums zeigt;
 wobei die erste Vorläuferverbindung Bisdemethoxycurcumin-analoger Quantenpunkt (BDMCAD) und die zweite Vorläuferverbindung Bisdemethoxycurcumin-analoger Quantenpunkt (BDMCAQD) im Größenbereich mit einer durchschnittlichen Größe von 2,57 nm unter Verwendung einer Transmissionselektronenmikroskopie (TEM)-Technik verglichen werden.
Patent DE-202023104028-U1 (DE)
Title: Integrierte gekoppelte Induktivität
IPC: H01F27/24
Filed: 2023-07-19
Abstract: Integrierte gekoppelte Induktivität (1), umfassend:
 - einen Magnetkernrahmen (11), der einen Aufnahmeraum aufweist;
 - einen Hauptmagnetkernkörper (12), der sich in der Mitte des Innenraums des Magnetkernrahmens (11) befindet und zwei senkrecht zu einer ersten Richtung (D1) verlaufende erste Oberflächen, die jeweils mit einer inneren Wandfläche (113) des Magnetkernrahmens (11) einen ersten Raum (S1) bzw. einen zweiten Raum (S2) definieren, und zwei senkrecht zu einer zweiten Richtung (D2) verlaufende zweite Oberflächen, die jeweils mit der inneren Wandfläche (113) des Magnetkernrahmens (11) einen dritten Raum (S3) bzw. einen vierten Raum (S4) definieren, aufweist, wobei die erste Richtung (D1) die zweite Richtung (D2) schneidet;
 - zwei Magnetkernzylinderkörper (13), die sich jeweils in dem ersten Raum (S1) bzw. dem zweiten Raum (S2) befinden, wobei ein Ende jedes der Magnetkernzylinderkörper (13) mit dem Hauptmagnetkernkörper (12) verbunden ist, während sich das andere Ende in Richtung der inneren Wandfläche (113) des Magnetkernrahmens (11) erstreckt und als verlängertes Ende (131) definiert wird; und
 - zwei Spulensätze (14), die jeweils auf einem der beiden Magnetkernzylinderkörper (13) aufgesetzt sind.
Patent DE-202023104320-U1 (DE)
Title: Holzkohlebasierte Grillvorrichtung mit automatischer Temperaturkontrolle
IPC: A47J37/07
Filed: 2023-07-31
Abstract: Holzkohlebasierter Grill, bei dem die automatische Temperaturregelung durch Höhenverstellung einer Kohlenauflage (2) einstellbar ist, umfassend einen Ofenkorpus (1) und eine im Ofenkorpus (1) angeordnete Kohlenauflage (2) gekennzeichnet durch:
 • eine am Boden des Ofenkorpus (1) befestigte, perforierte Bodenplatte (3),
 • einen rahmenartigen Standfuß (4),
 • einen Hebel (5),
 • ein Lüftungselement (6),
 • einen Hubtisch (7),
 • einen Verbindungsmechanismus (10, 11, 12, 13, 15) und
 • eine Stützplatte (8) zur Unterstützung der Kohlenauflage (2), wobei der Standfuß (4) auf der perforierten Bodenplatte (3) befestigt ist, wobei die perforierte Bodenplatte (3) eine Lufteinlassöffnung (9) umfasst, wobei das Lüftungselement (6) beweglich im Standfuß (4) montiert ist und sich auf der perforierten Bodenplatte (3) befindet, wobei die Ober- und die Unterseite des Hubtisches (7) jeweils beweglich mit der Stützplatte (8) und dem Standfuß (4) verbunden ist, wobei der Hebel (5) durch den Verbindungsmechanismus (10, 11, 12, 13, 15) jeweils mit dem Hubtisch (7) und dem Lüftungselement (6) wirkverbunden ist, um beim Anheben und Absenken des Hubtisches (7) gleichzeitig das Lüftungselement (6) zu öffnen und zu schließen.
Patent DE-212008000019-U1 (DE)
Title: Schutz für den Transport von Windkraftanlagentürmen
IPC: F03D11/00
Filed: 2008-01-24
Abstract: Schutzeinrichtung für den Transport von Windkraftanlagentürmen oder von zylindrischen oder sich verjüngenden Hohltürmen, die an jedem ihrer Füße oder Enden einen mit einer Vielzahl von Öffnungen ausgestatteten Flansch aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzeinrichtung eine Abdeckung (1), die jeden einzelnen der Füße oder Enden des Turms (2) bedeckt und einige in der Vielzahl von Flanschöffnungen anzuordnende Hülsen aufweist, wobei jede Hülse (3) Führungsvorrichtungen (4) für das Einstecken einer Achse aufweist, und dass eine Stabilisierungsachse (5) vorgesehen ist, welche durch die Führungsvorrichtungen (4) hindurchläuft, wobei die Achse im Allgemeinen aus einem zylindrischen Schaft besteht, der am Einsteckende über Vorrichtungen zur Befestigung (9) desselben verfügt, wobei solche Vorrichtungen einen Teil mit einem größeren Durchmesser als der übrige Schaft darstellen, sodass unter der Bedingung der Befestigung die Hülsenwände durch Wirkung des Kontakts zwischen den Vorrichtungen zur Befestigung (9) mit der im unteren Bereich der Hülse (3) gebildeten Öffnung sich nach außen ausdehnen und...