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Patent DE-102019218952-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abgeben eines Warnsignals an einen Fahrer eines Fahrzeugs, Computerprogramm und Fahrassistenzsystem in einem Fahrzeug zum Abgeben eines Warnsignals an einen Fahrer des Fahrzeugs
Inventor: BLAU ANJA
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum Abgeben eines Warnsignals an einen Fahrer eines Fahrzeugs (F) umfassend die Schritte:- Zuordnen (S1) des Fahrers zu einer bestimmten Personengruppe;- Bestimmen (S2) eines geeigneten Warnprofils für diese bestimmte Personengruppe;- Erkennen (S3) einer Gefahrensituation für das Fahrzeug und/oder für den Fahrer mittels einer Sensoreinrichtung (S) am oder im Fahrzeug (F); und- Erzeugen (S4) eines Warnsignals aus dem geeigneten Warnprofil durch eine Signalvorrichtung (SV) in einem Fahrassistenzsystem (10)
Patent DE-102019219231-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie
Inventor: HARTJES JOACHIM
IPC: G02B7/192
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie mit einem Spiegel (50), wobei der Spiegel (50) mindestens eine Aussparung (53) umfasst, einer Temperiervorrichtung (30,40) zur Temperierung auf Basis von Strahlung mit einem Temperierkörper (31,41), welcher berührungslos in der Aussparung (53) des Spiegels (50) angeordnet ist und welcher einen Hohlraum (33,43) aufweist. Erfindungsgemäß ist in dem Hohlraum (33,43) ein Fluid (39) zur Temperierung des Temperierkörpers (31) mittels Konvektion vorhanden.
Patent DE-102020005691-A1 (DE)
Title: Ladeanordnung, Ladestation und Verfahren zum Laden eines Energiespeichers eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B60L53/16
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeanordnung (100) zum Laden eines Energiespeichers (60) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs (30), wenigstens umfassend eine stationäre Ladestation (10) mit einer ersten Kontakteinheit (12); und eine an Bord des Fahrzeugs (30) angeordnete zweite Kontakteinheit (32), welche aus dem Fahrzeug (30) herausschwenkbar, insbesondere sensorgesteuert herausschwenkbar, angeordnet ist. Dabei ist eine elektrische Verbindung zwischen der ersten Kontakteinheit (12) und der zweiten Kontakteinheit (32) mittels einer Bewegung des Fahrzeugs (30) entlang einer Kontaktierungsrichtung (14) auf die Ladestation (10) zu herstellbar, wobei wenigstens eine der beiden Kontakteinheiten (12, 32) in einer oder mehreren quer zur Kontaktierungsrichtung (14) verlaufenden Richtungen verschiebbar und/oder um die Kontaktierungsrichtung (14) schwenkbar angeordnet ist.Die Erfindung betrifft ferner eine stationäre Ladestation (10) und ein Verfahren zum Laden eines Energiespeichers eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs (30) mit einer solchen Ladeanordnung (100).
Patent DE-102020006925-A1 (DE)
Title: Verpackung für Konsumgüter, die nach Entnahme des Inhalts als wiederverschließbare Tüte verwendet werden kann
Inventor: VOGT ANGELIKA
IPC: B65D33/16
Filed: 2020-11-11
Abstract: Verpackungen für Konsumgüter werden üblicherweise nach Entnahme ihres Inhalts entsorgt und tragen somit zu erhöhtem Plastikmüllvorkommen bei, das die Umwelt schädigt. Obwohl sich die Verpackungen oft als Tüten anbieten, bspw. für Abfall, sind sie dafür in der herkömmlichen Beschaffenheit der Verpackung ohne Weiteres ungeeignet. Mit der Erfindung wird erreicht, dass eine Verpackung für Konsumgüter nach Entleerung als wiederverschließbare Tüte verwendet werden kann und somit pro Verpackung eine Plastiktüte erspart.Die Verpackung verfügt über eine Schwächungslinie 3 entlang derer die Verpackung 1 aufgerissen wird. Der Verpackungsteil oberhalb der Schwächungslinie 4 kann beim Aufreißen vom unteren Teil entfernt werden, wodurch eine Tüte entsteht. Diese kann durch eine Verschlussvorrichtung 5 verschlossen werden.Die Verpackung eignet sich für Konsumgüter, die in großen Verpackungen verpackt sind, wie bspw. Toilettenpapier, Küchentuchrollen, Taschentücher oder Toastbrot.
Patent DE-102020007674-A1 (DE)
Title: Laborgerät und Verfahren zur individuellen Kennzeichnung von Laborgeräten
Inventor: ALBRECHT EBERHARD
IPC: B41M1/30
Filed: 2020-12-15
Abstract: Es wird ein Laborgerät angegeben mit- einem Grundkörper (2) aus Glas, der eine Grundkörperoberfläche (3) umfasst, und- einer individuellen Markierung (4) im Grundkörper (2) und/oder auf der Grundkörperoberfläche (3), wobei- die Markierung (4) mittels eines Digitaldrucks in einem Druckbild erzeugt ist und mit einer Diffusionsfarbe gebildet wird.Darüber hinaus wird ein Verfahren zur individuellen Kennzeichnung von Laborgeräten (1) angegeben.
Patent DE-102020008153-A1 (DE)
Title: Leistungselektronisches System mit einer Schalteinrichtung und mit einer Flüssigkeitskühleinrichtung
Inventor: LEDERER MARCO
IPC: H01L23/46
Filed: 2020-12-08
Abstract: Vorgestellt wird ein leistungselektronisches System mit einer Schalteinrichtung und mit einer Flüssigkeitskühleinrichtung, wobei die Schalteinrichtung ein Plattenelement aufweist, auf dessen der Flüssigkeitskühleinrichtung abgewandten Seite auf voneinander elektrisch isolierten Leiterbahnen Leistungshalbleiterbauelemente angeordnet und schaltungsgerecht mittels einer Verbindungseinrichtung verbunden sind, wobei die Flüssigkeitskühleinrichtung einen ersten Teilkörper mit einem Einströmvolumenbereich und einem Ausströmvolumenbereich und einen zweiten Teilkörper aufweist, wobei zwischen den beiden Teilkörpern ein Kühlvolumenbereich ausgebildet ist, wobei vom zweiten Teilkörper eine Mehrzahl von Wärmetransportkörpern in den Kühlvolumenbereich hineinragt, wobei der zweite Teilkörper, vorzugsweise vollständig, in einer Ausnehmung des ersten Teilkörpers angeordnet ist und die beiden Teilkörper stoffschlüssig und flüssigkeits-druckdicht miteinander verbunden sind und eine gemeinsame plane Oberfläche, die eine erste Hauptfläche ausbildet, aufweisen und wobei die Flüssigkeitskühleinrichtung dafür ausgebildet und vorgesehen ist mit einer Kühlflüssigkeit vom Einströmvolumenbereich über den Kühlvolumenbereich zum Ausströmvolumenbereich durchströmt zu werden, wobei der erste Teilkörper (30) aus einem ersten Werkstoff und der zweite Teilkörper (32) aus einem zweiten, vom ersten unterschiedlichen, Werkstoff besteht und wobei das Plattenelement der Schalteinrichtung kraftschlüssig auf der ersten Oberfläche angeordnet ist.
Patent DE-102020101805-A1 (DE)
Title: Körperschutzvorrichtung
Inventor: SCHINDLER ROMAN
IPC: A41D1/086
Filed: 2020-01-27
Abstract: Eine Körperschutzvorrichtung (1), insbesondere in Form einer Reitschutzweste, umfasst mindestens einen Airbag (10, 11, 12, 13, 14), wobei mindestens ein zumindest teilweise mit Druckluft befüllter stoßdämpfender Protektor (8) als Druckluftquelle des Airbags (10, 11, 12, 13, 14) vorgesehen ist, und wobei der Protektor (8) über ein Absperrorgan (17) mit dem Airbag (10, 11, 12, 13, 14) verbunden ist.
Patent DE-102020103891-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung, Physical Unclonable Function-Zellen enthaltend, und Betriebsverfahren derselben
Inventor: KWAK SUNG UNG
IPC: H04L9/08
Filed: 2020-02-14
Abstract: Ein Betriebsverfahren für eine Sicherheitsvorrichtung, die eine Mehrzahl an Physical Unclonable Function(PUF)-Zellen enthält, enthält das Auswählen einer Ziel-PUF-Zelle aus der Mehrzahl an PUF-Zellen, das Auswählen von mindestens zwei Bezugs-PUF-Zellen aus der Mehrzahl an PUF-Zellen basierend auf einer sortierten Liste, das Lesen einer Mehrzahl an Erfassungsdaten aus der Ziel-PUF-Zelle und den mindestens zwei Bezugs-PUF-Zellen und das Bestimmen eines Ziel-Bits, das der Ziel-PUF-Zelle entspricht, basierend auf der Mehrzahl an Erfassungsdaten, um ein bestimmtes Ziel-Bit auszugeben.
Patent DE-102020104211-A1 (DE)
Title: Schallschutzelement
Inventor: HONEGGER ROLF
IPC: B32B9/02
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schallschutzelement für Türen mit einer Kernplatte mit zwei Hauptoberflächen und einer an jeder Hauptoberfläche angeordneten Deckplatte und ein Verfahren zum Herstellen eines für Türen verwendbaren Schallschutzelementes. Um ein Schallschutzelement für eine Tür bereitzustellen, das bei einem geringen Gewicht und einer geringen Stärke ein hohes Schalldämmmaß erreicht und das zudem besonders kostengünstig herstellbar ist, ist vorgesehen, dass die Kernplatte eine massive Platte mit Flachspartikeln und Bindemitteln ist, die eine Dichte zwischen 300 kg/m3und 450 kg/m3aufweist, während die Deckplatten eine Dichte von mindestens 950 kg/m3+/- 75 kg/m3aufweisen und die Deckplatten abschnittsweise mit der Kernplatte verbunden sind.
Patent DE-102020104255-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Dekoroberfläche und Bauteil mit der Dekoroberfläche
Inventor: LOHMANN ALBERT
IPC: B44C1/22
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Herstellen einer Dekoroberfläche eines Bauteils, insbesondere eines Fahrzeugdekorbauteils, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (104a, 106a, 108a, 110a, 112a, 114a) zumindest ein Grundkörper (14a; 14b; 14c) des Bauteils (10a; 10b; 10c), der aus einem galvanisierbaren Material hergestellt ist, mit zumindest einer metallischen Schicht (16a, 18a, 20a, 22a, 24a, 26a; 16b, 18b, 20b, 22b, 24b, 26b; 16c, 18c, 20c, 22c, 24c, 26c), insbesondere zumindest einer Chromschicht, galvanisiert wird.
 Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (116a) zumindest eine Oberfläche (28a; 28b; 28c) des Bauteils (10a; 10b; 10c), insbesondere der metallischen Schicht (26a; 26b; 26c), mittels eines Lasers behandelt wird, insbesondere zumindest eine optische Eigenschaft zumindest einer Oberfläche (28a; 28b; 28c) der metallischen Schicht (26a; 26b; 26c) verändert wird.
Patent DE-102020105245-A1 (DE)
Title: Maschine, Verfahren und Akkumulator mit Datenübertragungsfunktion
Inventor: BERGER RUDOLF
IPC: G08C17/00
Filed: 2020-02-27
Abstract: Es wird ein Akkumulator (2) für eine Maschine (1) angegeben, mit einem Energiespeicher (4) zum Speichern von elektrischer Energie, mit einer mit der Maschine (1) koppelbaren Maschinenschnittstelle (8) zum Übertragen von Daten von und zu der Maschine (1), und mit einer mit einem externen Empfänger (3) koppelbaren drahtlosen Schnittstelle (9) zum Übertragen von Daten von und zu dem Empfänger (3). Die Daten können ausgewählt sein aus der Gruppe Steuerungsdaten zum Steuern der Maschine, Softwaredaten für Updates der Maschine, Maschinendaten, Maschineninformation, Maschinen-Diagnosedaten, Betriebsdaten während des Betriebs der Maschine, Echtzeitdaten, Maschinenparameter-Einstellungen, Daten zum Parametrieren der Maschine, Bedienerinformationen, Standortdaten etc..
Patent DE-102020109156-A1 (DE)
Title: Rollenelement und Fliehkraftpendeleinrichtung mit einem Rollenelement
Inventor: RISSER DANIEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollenelement (1) für eine Fliehkraftpendeleinrichtung (2) mit einem Körper (5) mit einer im Wesentlichen zylinderförmigen Wandung (13) und mit einem Hohlraum (14), wobei die zylinderförmige Wandung (13) den Hohlraum (14) umgibt, wobei die zylinderförmige Wandung (13) an ihrer Außenseite im Wesentlichen ringförmige Tragbereiche (7, 9) aufweist zur Anlage an einer Führungsbahn (10, 11) der Fliehkraftpendeleinrichtung (2), wobei in dem Hohlraum (14) ein Schmiermittel (15) bevorratet ist und dass das Rollenelement (1) zumindest einen Schmiermittelkanal (16) oder Schmiermittelaustritt aufweist, welcher Schmiermittel (15) insbesondere in radialer Richtung aus dem Hohlraum (14) entweichen lässt.
Patent DE-102020109637-A1 (DE)
Title: Organisationsfähigkeitsbewertungssystem
Inventor: SUZUKI KAZUMA
IPC: G06Q10/06
Filed: 2020-04-07
Abstract: Ein Organisationsfähigkeitsbewertungssystem zur Bewertung einer Organisationsfähigkeit, wenn eine eine Vielzahl von Arbeitern aufweisende Organisation verschiedene Produkte über eine Vielzahl von Schritten herstellt, umfasst eine Arbeitsleistungsbeschaffungseinheit zur Beschaffung einer für eine Arbeit erforderlichen Arbeitszeit in jedem der Vielzahl von Schritten, eine Bewertungsreferenzspeichereinheit zur Speicherung einer für jeden der Schritte eingestellten Referenzarbeitszeit, eine Arbeitsfähigkeitsberechnungseinheit zur Berechnung einer Arbeitsfähigkeit jedes Schritts beruhend auf der schrittspezifischen Arbeitsleistung und der Referenzarbeitszeit, eine Arbeitsfähigkeitsspeichereinheit zur Speicherung der durch die Arbeitsfähigkeitsberechnungseinheit berechneten Arbeitsfähigkeit jedes Schritts und eine schrittspezifische Organisationsfähigkeitsberechnungseinheit zur Berechnung der Organisationsfähigkeit für jeden Schritt beruhend auf der schrittspezifischen Arbeitsfähigkeit.
Patent DE-102020112234-A1 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung für ein Umschlingungsmittel eines Umschlingungsgetriebes
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H7/18
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfervorrichtung (1) für ein Umschlingungsmittel (2) eines Umschlingungsgetriebes (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine erste Schienenhälfte (4);- eine zweite Schienenhälfte (5);- zumindest eine Gleitfläche (6,7);- eine Lageraufnahme (10);- einen Bajonettverschluss (14), wobei in einem Montagegrenzzustand die beiden Schienenhälften (4,5) mittels des Bajonettverschlusses (14) in einem haltenden Zustand axial gehalten und in Laufrichtung (13) zueinander derart versetzt angeordnet sind, dass erst ab dem Montagegrenzzustand der beiden Schienenhälften (4,5) die Lageraufnahme (10) in einem Umschlingungsgetriebe (3) montierbar ist; und- eine Sicherungsvorrichtung (15), welche zumindest einen Klipp (16,17) und zumindest eine korrespondierende Antagonistenfläche (18,19) aufweist. Die Dämpfervorrichtung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Antagonistenfläche (18,19) derart zu der Laufrichtung (13) geneigt ist, dass in dem Montagegrenzzustand der Klipp (16,17) mit der korrespondierenden Antagonistenfläche (19,18) im Eingriff steht.Mit der hier vorgeschlagenen Dämpfervorrichtung ist intrinsisch bei der Montage der haltende Zustand des Bajonettverschlusses gesichert.
Patent DE-102020112422-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines oralen Dünnfilms umfassend Mikropartikel
Inventor: MÜLLER MARKUS
IPC: A61K31/567
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines oralen Dünnfilms umfassend Mikropartikel, umfassend die Schritte:a) Herstellen einer Lösung umfassend ein hydrophobes Polymer, einen hydrophoben pharmazeutisch aktiven Wirkstoff und hydrophobes Lösungsmittel,b1) Bereitstellen eines hydrophilen Polymers und Bereitstellen eines nicht mit dem Lösungsmittel aus a) mischbaren hydrophilen Lösungsmittels, oderb2) Bereitstellen einer Lösung umfassend ein hydrophiles Polymer und ein nicht mit dem Lösungsmittel aus a) mischbares hydrophiles Lösungsmittelc1) Mischen der Lösung aus a) mit dem hydrophilen Polymer aus b1) gefolgt von der Zugabe des nicht mit dem Lösungsmittel aus a) mischbaren hydrophilen Lösungsmittels aus b1), um eine Emulsion zu erhalten, oderc2) Mischen der Lösung aus a) und der Lösung aus b2), um eine Emulsion zu erhalten, undd) Ausstreichen und Trocknen der Emulsion aus c1) oder c2), um einen oralen Dünnfilm umfassend Mikropartikel zu erhalten.
Patent DE-102020113692-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zur Anpassung einer Stellung eines Displays im Fahrzeug
Inventor: HINTERMAIER WOLFGANG
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug und ein Verfahren zur Anpassung einer Stellung eines Displays im Fahrzeug. Das Fahrzeug umfasst einen Sitz (10), ein Display (20), insbesondere ein Touch-Display, eine Antriebsvorrichtung und eine Auswerteeinheit, wobei der Sitz (10) in der Fahrgastzelle (2) des Fahrzeugs (1) angeordnet ist und eine Basis (12) und eine relativ zur Basis (12) neigbare Lehne (14) umfasst, welche wenigstens zwischen einem ersten Neigungswinkel und einem zweiten Neigungswinkel bezüglich der Basis (12) überführbar ist, die Antriebsvorrichtung eingerichtet ist, das Display (20) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung zu überführen, das Display (20) abseits der Lehne (14) in der Fahrgastzelle (2) angeordnet ist und die Auswerteinheit eingerichtet ist, einen Neigungswinkel der Lehne (14) zu ermitteln und die Antriebsvorrichtung anzusteuern, um das Display (20) in die erste Stellung zu überführen, wenn der Neigungswinkel der Lehne (14) dem ersten Neigungswinkel entspricht und um das Display (20) in die zweite Stellung zu überführen, wenn der Neigungswinkel der Lehne (14) dem zweiten Neigungswinkel entspricht.
Patent DE-102020114163-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Bremsens beim Lenken eines Fahrzeuges mit Radnabenmotor
Inventor: JUNG DAE SUK
IPC: B60W30/045
Filed: 2020-05-27
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Bremsens beim Lenken eines Fahrzeuges mit Radnabenmotor, aufweisend Entscheiden, ob eine kooperative Steuerung eines Radnabenmotors zum Reduzieren einer Lenkkraft notwendig ist oder nicht, Ermitteln, ob eine Fahrzeugschleudererscheinung auftritt oder nicht, vor dem Durchführen der kooperativen Steuerung des Radnabenmotors zum Reduzieren der Lenkkraft, Durchführen einer Steuerung, die eine Bremskraft infolge des Betriebs einer Bremsvorrichtung beibehält, wenn die erste Steuereinrichtung (100) ermittelt, dass die Fahrzeugschleudererscheinung auftritt, und Durchführen der kooperativen Steuerung des Radnabenmotors zum Reduzieren der Lenkkraft, wenn die erste Steuereinrichtung (100) ermittelt, dass die Fahrzeugschleudererscheinung nicht auftritt.
Patent DE-102020114607-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zubereiten einer Gewürzmischung und Gewürzmischvorrichtung
Inventor: KARL UWE-JENS
IPC: G07F13/06
Filed: 2020-06-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Zubereiten einer Gewürzmischung vorgesehen. Eine gewünschte Gewürzmischung wird über eine Bedienoberfläche (110) eines elektronischen Gerätes (100) eingegeben. Die Gewürzmischung weist eine Mehrzahl von Gewürzkomponenten auf. Ein (optischer) Code wird erzeugt, welcher Informationen zu der gewünschten Gewürzmischung und Gewichtsangaben der Mehrzahl der Gewürzkomponenten aufweist. Der (optische) Code wird an eine Gewürzmischvorrichtung (400) oder eine Gewürzmischanlage (500) übertragen. Die gewünschte Gewürzmischung wird in der Gewürzmischvorrichtung (400) basierend auf den in dem (optischen) Code enthaltenen Informationen durch Abwiegen der jeweiligen Gewürzkomponenten der gewünschten Gewürzmischung erzeugt. Die erzeugte Gewürzmischung wird in einer Verpackung verpackt und ausgegeben.
Patent DE-102020121581-A1 (DE)
Title: Differenzdruckmessaufnehmer
Inventor: UEHLIN THOMAS
IPC: G01L13/02
Filed: 2020-08-17
Abstract: Differenzdruckmessaufnehmer (1) zur Bestimmung des Differenzdrucks von zwei Drücken (p1, p2) mit einem Messwerk (2) und einer Wandlerkammer (3), wobei an oder in einem dem Prozess zugewandten Endbereich des Messwerks (2) ein koplanares Doppelmembransystem mit zwei Doppelmembranen (4a, 4b) vorgesehen ist und wobei in der Wandlerkammer (3) eine Differenzdruckmesszelle (12) mit einem drucksensitiven Element (13) angeordnet ist,wobei die beiden Doppelmembranen (4a, 4b) jeweils aus einer Trennmembrane (5a, 5b) und einer in Richtung der Druckwirkung hinter der Trennmembrane (5a, 5b) angeordneten Überlastmembrane (6a, 6b) bestehen, wobei zwischen der ersten Trennmembrane (5a) und der ersten Überlastmembrane (6a) eine erste Druckkammer (7a) und zwischen der ersten Überlastmembrane (6a) und dem Grundkörper (9) eine erste Zusatzdruckkammer (8a) ausgebildet ist, wobei zwischen der zweiten Trennmembrane (5b) und der zweiten Überlastmembrane (6b) eine zweite Druckkammer (7b) und zwischen der zweiten Überlastmembrane (6b) und dem Grundkörper (9) eine zweite Zusatzdruckkammer (8b) ausgebildet ist, wobei der ersten Zusatzdruckkammer (8a) bzw. der zweiten Zusatzdruckkammer (8b) eine erste Verbindungskapillare (10a) bzw. eine zweite Verbindungskapillare (10b) zugeordnet ist und wobei der ersten Druckkammer (7a) bzw. der zweiten Druckkammer (7b) eine erste Hilfskapillare (11 a) bzw. eine zweite Hilfskapillare (11b) zugeordnet ist, wobei eine druckübertragende Kopplung zwischen der ersten Hilfskapillare (11a) und der zweiten Verbindungskapillare (10b) bzw. zwischen der zweiten Hilfskapillare (11b) und der ersten Verbindungskapillare (10a) in dem Messwerk (2) angeordnet ist, und wobei die beiden Drücke (p1, p2) über die Verbindungskapillare (10a, 10b) - gegen einseitigen Überdruck geschützt - hydraulisch zu der Differenzdruckmesszelle (12) übertragen werden.
Patent DE-102020122032-A1 (DE)
Title: Bedienungshilfeverfahren zum Erleichtern der Ausführung von Kommunikationsanwendungen
Inventor: SAUKE CHRISTOF
IPC: G06F3/00
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Bedienungshilfeverfahren zum Erleichtern der Ausführung von Kommunikationsanwendungen. Das Verfahren beinhaltet die Verfahrensschritte- Bereitstellen eines Bedienungshilfsgeräts, mit- einer Basiseinheit, mit- zumindest einer Datenschnittstelle zum elektronischen Übertragen von Audiodaten,- einer Sensoreinheit mit einem Sensor,- einem Gehäuse mit einer Positionierungshilfe,- eine Kontrolleinheit, die die Datenschnittstelle zur Ausübung einer in einem Datenspeicher gespeicherten Aufgabe ansteuern kann, wenn der Sensor eine der Kontrolleinheit bekannte Individualkennung feststellt,- Impulsgebern, die- eine Form und/oder Eigenschaft aufweisen, die die Positionierung des Impulsgebers an der Positionierungshilfe erleichtert,- eine vom Sensor ermittelbare Individualkennung zum Auslösen der hinterlegten Aufgabe aufweisen,- ein vom Nutzer erkennbares Symbol aufweisen, welches die ausgelöste Aufgabe kennzeichnet,- Empfangen und Abspeichern von Konfigurationsdaten zur Nutzung des Bedienungshilfsgerätes,- Empfangen und Identifizieren einer Individualkennung eines Impulsgebers durch den Sensor,- Auslösen der in der Kontrolleinheit gespeicherten vordefinierten Aufgabe und Übertragen von Audiodateien.Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Bedienungshilfsgerät.
Patent DE-102020122448-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bestrahlungsvorrichtung für die UV-Bestrahlung und UV-Therapie, Bestrahlungsvorrichtung, und System für UV-Bestrahlung und UV-Therapie
Inventor: KLEINHANS PETRA
IPC: A61N5/06
Filed: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bestrahlungsvorrichtung (10) für die UV-Bestrahlung und UV-Therapie, wobei die Bestrahlungsvorrichtung (10) eine Lichtausgabeeinrichtung (18) zum Ausgeben von UV-Licht umfasst. Eine Sicherheitsüberprüfungseinrichtung (20) stellt einen Aktivmodus oder einen Ruhemodus fest (S1); führt, während die Bestrahlungsvorrichtung (10) in dem festgestellten Betriebsmodus ist, eine vorgegebene Sicherheitsmaßnahme durch und überprüft hierbei (S3), ob die Bestrahlungsvorrichtung (10) aktuell in einem Zustand ist, der ein vorgegebenes Umschaltkriterium erfüllt, das einen Wechsel in den jeweils anderen Betriebsmodus vorgibt; stellt, nur dann, falls die durchgeführte Sicherheitsmaßnahme ergibt, dass das vorgegebene Umschaltkriterium erfüllt ist, der Lichtausgabeeinrichtung (18) ein Umschaltsignal bereit (S4, S5), das den Wechsel in den jeweils anderen Modus beschreibt.
Patent DE-102020122472-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erwärmen von Kunststoffvorformlingen mit Ausblaseinrichtung
Inventor: GELTINGER FLORIAN
IPC: B29C49/64
Filed: 2020-08-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erwärmen von Kunststoffvorformlingen (10) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Kunststoffvorformlinge (10) während ihrer Erwärmung entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, mit einer ersten Zuführtransporteinrichtung (4), welche der Transporteinrichtung (2) in einem Übergabebereich die Kunststoffvorformlinge (10) direkt übergibt, wobei diese erste Zuführtransporteinrichtung (4) einen bezüglich einer Drehachse (D) drehbaren Träger (42) aufweist mit einer Vielzahl von Halteinrichtungen (44a, 44b), welche die Kunststoffvorformlinge (10) halten,dadurch gekennzeichnet, dassjeder dieser Halteeinrichtungen (44a, 44b) jeweils eine Beaufschlagungseinrichtung (46a, 46b) zugeordnet ist, wobei diese Beaufschlagungseinrichtungen (46a, 46b) an einem um eine Drehachse (D) drehbaren Träger (48) angeordnet sind.