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Patent DE-102016101962-A1 (DE)
Title: Entfeuchtungsvorrichtung für ein Gehäuse
Inventor: HUMM MARKUS
IPC: H05K5/06
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entfeuchtungsvorrichtung für ein Gehäuse (10), insbesondere ein Elektronikgehäuse eines Elektromotors, mit einer eine Wandung (2) aufweisenden Entfeuchtungskammer (3), innerhalb der hygroskopisches Material (4) aufgenommen ist, welches ausgebildet ist, Luftfeuchtigkeit aus der Entfeuchtungskammer (3) zu binden, wobei die Wandung (2) der Entfeuchtungskammer (3) zumindest eine innere dampfdurchlässige Membran (5) aufweist, die mit einem Aufnahmeinnenraum (6) des Gehäuses (10) in Wirkverbindung bringbar ist, und eine äußere Membran (7) aufweist, die mit der Außenumgebung (8) des Gehäuses (10) in Wirkverbindung bringbar ist, wobei die innere und äußere Membran (5, 7) jeweils in zumindest eine Richtung dampfdurchlässig sind, bei der ein Luftfeuchtigkeitstransport aus dem Aufnahmeinnenraum (6) des Gehäuses (10) durch die Entfeuchtungskammer (3) in eine Außenumgebung (8) gewährleistbar ist.
Patent DE-102016106575-A1 (DE)
Title: Herzklappenprothese
Inventor: ULMER JENS
IPC: A61F2/24
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Herzklappenprothese (1), mit: einem Stentgerüst (2), das von einem kollabierten Zustand in einen expandierten Zustand überführbar ist, in dem sich das Stentgerüst (2) entlang einer Achse (A‘) erstreckt, wobei das Stentgerüst (2) eine Mehrzahl an Streben (20, 24) aufweist, die eine Mehrzahl an miteinander verbundenen Zellen (21a, 21b, 25) ausbilden, und einer Herzklappe (3), die am Stentgerüst (2) festgelegt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Dicke (d‘) der Streben in Umfangsrichtung (U) des expandierten Stentgerüsts (2) variiert.
Patent DE-102016107242-A1 (DE)
Title: Elektronikgehäuse
Inventor: Larsson Björn
IPC: F16B35/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Ein Elektronikgehäuse (1) umfassend eine Anordnung aus einem ersten und einem zweiten Gehäuseteil zur Ausbildung eines Elektronikinnenraumes (17), wobei das erste Gehäuseteil und das zweite Gehäuseteil jeweils zumindest einen Schraubkanal (5.1, 5.2) aufweisen wobei das erste Gehäuseteil eine Schraube (4) mit einem Schraubenkopf (7) aufweist, welche axial beweglich zu einer Schraubkanalachse (C) in dem Schraubkanal (5.1) des ersten Gehäuseteils angeordnet ist, wobei der Schraubenkopf (7) die Beweglichkeit der Schraube (4) im Schraubkanal (5.1) in eine erste Richtung begrenzt, wobei im Schraubkanal (5.1) des ersten Gehäuseteils ein Anschlag (26) angeordnet ist, wobei die Schraube (4) zumindest einen radial verbreiterten Abschnitt aufweist, welcher in Zusammenwirkung mit dem Anschlag (26) im Schraubkanal (5.1) die Beweglichkeit der Schraube (4) im Schraubkanal (5.1) in eine zweite Richtung begrenzt, und wobei die Schraube (4) ausgehend von dem Schraubenkopf (7) nach dem radial verbreiterten Abschnitt einen weiteren Anschnitt (10) aufweist, dessen Länge derart gewählt ist, dass er aus dem Schraubkanal (5.1) des ersten Gehäuseteils hervorsteht, sofern der radial verbreiterte Abschnitt am Anschlag (26) in dem Schraubkanal (5.1) anliegt; sowie und ein Verfahren zum Öffnen eines Elektronikgehäuses.
Patent DE-102016109934-A1 (DE)
Title: Steuerung von Inline-Aggregaten in einer Druckmaschine
Inventor: STEINFELDT ROLF
IPC: B41J29/38
Filed: 2016-05-30
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Druckprodukten in einer Druckmaschine zum Bedrucken von bahn- oder bogenförmigen Bedruckstoffen, mit einer Messeinheit zur Erfassung von Parametern zur Bestimmung der Druckqualität und einer Trocknungseinheit, wobei die Trocknungseinheit dazu ausgelegt ist, die Trocknungsleistung während des Betriebes der Druckmaschine für ein Zeitintervall zu reduzieren oder zu unterbrechen, soll eine Inline Messung von Parametern zur Bestimmung der Druckqualität im Bereich der Trocknungseinheiten ermöglichen, ohne dass eine aufwendige Abschirmung der Messsensoren vor der Strahlung der Trocknungseinheiten erfolgen muss. Dazu erfasst die Messeinheit die Parameter zur Bestimmung der Druckqualität während des Zeitintervalls, in dem die Strahlung der Trocknungseinheit reduziert oder unterbrochen ist.
Patent DE-102016110544-A1 (DE)
Title: Waschautomat zum Waschen von Wäsche
Inventor: SIEDING DIRK
IPC: D06F39/04
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waschautomaten (100) zum Waschen von Wäsche. Der Waschautomat (100) weist eine Trommel (110) zum Aufnehmen der Wäsche auf. Hierbei weist die Trommel (110) zumindest eine Trommelwand aus einem ferromagnetischen Material auf. Auch weist der Waschautomat (100) zumindest eine benachbart zu der Trommel (110) angeordnete elektrische Spule (120) zum Induzieren von Wirbelströmen in der zumindest einen Trommelwand auf, um die Trommel (110) zu erwärmen. Dabei ist die Trommel (110) zwischen der zumindest einen elektrischen Spule (120) und einem Boden (105) des Waschautomaten (100) angeordnet.
Patent DE-102016112699-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer einseitigen Klebefolie zur Ladungssicherung und einseitige Klebefolie zur Ladungssicherung
Inventor: FOGEL THOMAS
IPC: C09J183/00
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer einseitigen Klebefolie (1) zur Ladungssicherung, umfassend Bereitstellen einer Trägerschicht (2) und Beschichten einer ersten Seite der Trägerschicht (2) mit einer Klebstoffschicht (3), wobei eine Kunststoff (4) auf eine zweite Seite der Trägerschicht (2) aufgebracht wird, um auf der Klebefolie (1) eine rutschhemmende Oberfläche zu bilden. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine mittels des vorstehenden Verfahrens hergestellte einseitige Klebefolie (1).
Patent DE-102016114577-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kabeldurchführung durch einen Wanddurchbruch
Inventor: FERDERER ALBERT
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-08-05
Abstract: Im Stand der Technik ist eine Kabeleinführ- und Zugentlastungsvorrichtung für Schaltschränke bekannt, bestehend aus einem Einbaugehäuse und einem damit steckbaren und über einen Verriegelungsbügel verriegelbaren Tüllengehäuse, ausgeführt als Halbschalengehäuse, mit mehreren Kabeleingängen und dazugehörigen, zu den jeweils einzufügenden Kabeln passenden Dichtungen sowie Zugentlastungselementen. Dadurch gestaltet sich das Einstellen der Länge der Kabel innerhalb des Schaltschranks jedoch äußerst schwierig. Schließlich besitzt der entriegelte Steckverbinder bei der aufwendigen Montage automatisch eine größere Entfernung zum Schaltschrank als im eingebauten Zustand. Die dadurch entstehende zu große Kabellänge erzeugt entsprechende Spannungen und Querkräfte der Kabel auf die Kontakte/ Kabelanschlüsse der Bauelemente innerhalb des Schaltschranks. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, im bevorzugt einteiligen Gehäuse (1) die Zugentlastungselemente (3) an einer Innenseite (129) des Gehäuses (1) anzubringen, und an einer gegenüberliegenden Seite ein Montagefenster (124) vorzusehen, durch welches die Zugentlastungselemente (3) betätigbar sind. Durch Schließen des Fensters (124) mit einem Deckel (4) werden die Dichtungselemente (2) komprimiert und dichten die Kabel gegen das Gehäuse (1) ab.
Patent DE-102016115029-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter und Spannsystem mit einem derartigen Werkzeughalter sowie Verfahren zur Herstellung einer Werkzeugaufnahme für einen solchen Werkzeughalter
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: B23B31/117
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeughalter 1 mit einem Grundkörper 2, einer verformbaren Aufnahme 3 zum Spannen eines Werkzeugs 13 und mindestens einem Sperrelement 9a, 9b, das zur Verhinderung eines axialen Auswanderns des Werkzeugs 13 aus dem Werkzeughalter 1 zum Eingriff in ein korrespondierendes Gegenelement 14a am Werkzeug 13 ausgebildet und an der Aufnahme 3 angeordnet ist. Um eine besonders hohe Rundlaufgenauigkeit des Werkzeughalters und eine stabile Befestigung des eingespannten Werkzeugs zu ermöglichen und zugleich eine einfache Herstellung zu gewährleisten, weist die Aufnahme 3 zwei voneinander beabstandete Spannabschnitte 3a, 3b auf, zwischen denen das mindestens eine Sperrelement 9a, 9b angeordnet ist.
Patent DE-102016115875-A1 (DE)
Title: Anodenaktivmaterialteilchen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: YAMAGUCHI HIROYUKI
IPC: H01M4/13
Filed: 2016-08-26
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Herstellen eines Anodenaktivmaterialteilchens mit einer guten Lithiumionenleitfähigkeitseigenschaft und einer guten Formbarkeit. Das Verfahren zum Herstellen eines Anodenaktivmaterials beinhaltet einen ersten Schritt des Bewirkens, dass ein Kohlenstoffteilchen mit Poren Kontakt mit einer ionischen Flüssigkeit, die eine Lithiumionenleitfähigkeitseigenschaft aufweist, haben, und des Bewirkens, dass die ionische Flüssigkeit in die Poren fließt, und einen zweiten Schritt des Waschens des Kohlenstoffteilchens nach dem ersten Schritt, während die ionische Flüssigkeit innerhalb der Poren belassen wird.
Patent DE-102016116848-A1 (DE)
Title: Druckminderventil
Inventor: KOEPPEL MARTIN
IPC: G05D16/06
Filed: 2016-09-08
Abstract: Ein Druckminderventil einer Luftfederung von Kraftfahrzeugfahrwerken stellt bei schwankendem Eingangsdruck einen konstanten Ausgangsdruck bereit. Das Druckminderventil besitzt ein Gehäuse (1) mit einer allgemeinen Längsachse (2), mindestens einer Fluideingangsöffnung (3) und mindestens einer axialen Fluiddurchtrittsöffnung (4). In dem Gehäuse ist ein Ventilstößel (5) mit einem Ventilkörper (5d) verschieblich gelagert, der mit der axialen Fluiddurchtrittsöffnung ein Sitzventil (8) bildet. Eine ortsfest in dem Gehäuse angeordnete elastische Membran ist mit dem Ventilstößel gekoppelt und bildet zwei axial wirkende Differenzdruckflächen aus. Eine Druckrückführpassage (13) durchsetzt den Ventilstößel (5) und leitet einen stromabwärts des Sitzventils herrschenden Ausgangsdruck auf die elastische Membran. Die Wirkflächen des Ventilstößels, auf die der an der Fluideingangsöffnung (3) herrschende Eingangsdruck wirkt, sind so gestaltet, dass sich daran anliegende axiale Druckkräfte gegenseitig kompensieren, so dass der Eingangsdruck keine axiale Stellkraft auf den Ventilstößel ausübt. Zur Reduzierung der Hysterese kann der Ventilstößel (5) in einer Spaltdichtung verschieblich gelagert sein.
Patent DE-102016116873-A1 (DE)
Title: Kleinflächige und leistungsarme IIR-Filterstruktur
Inventor: MULVANEY KENNETH J
IPC: H04B1/16
Filed: 2016-09-08
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung schaffen ein digitales Filtermodul zur Verwendung in Empfängern, das für die Verwendung in einem elektromagnetischen Schmalbandempfänger besonders geeignet ist. Die Konstruktion des Moduls basiert auf einer Erkenntnis, dass das Liefern von Abtastwerten eines von einem Empfänger empfangenen Signals, die mit einer Abtastfrequenz gleich dem Vierfachen der Zwischenfrequenz des Empfängers abgetastet werden, zum Modul, das Beseitigen von Nullen im Filter und das Implementieren des Filtermoduls als Filterstruktur zweiter Ordnung mit gemeinsam genutzten Ressourcen, die zwei Abschnitte aufweist, vorteilhafterweise die Einsparung von einigen Hardwarekomponenten, insbesondere einiger Multiplizierer und Addierer, beim Implementieren eines vielseitigen digitalen Filtermoduls, das entweder als zwei reale Filter oder ein komplexes Filter funktionieren kann, ermöglicht. In dieser Weise kann eine beträchtliche Verringerung von Fläche und Leistungsverbrauch des Filtermoduls erreicht werden, während eine ausreichend hohe Filterleistung aufrechterhalten wird.
Patent DE-102016118369-A1 (DE)
Title: Ansaugdüse und Ausblaseinheit eines Ventilators
Inventor: HELI THOMAS
IPC: F04D29/66
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ansaugdüse und einen Ausblaseinheit für einen Ventilator sowie den Ventilator mit einer Ansaugdüse und einer Ausblaseinheit.
Patent DE-102016119924-A1 (DE)
Title: Industrieofenwand mit Auskleidung
Inventor: WELZEL TORSTEN
IPC: F27D1/10
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Ofenwand 1 mit einer eine Außenseite bildendenden Stahlwand 1.1, mit mindestens einer auf der Stahlwand 1.1 angeordneten Isolationsschicht 2 und mit einer auf der Isolationsschicht angeordneten Feuerfestschicht 3, wobei die Feuerfestschicht aus mehreren Feuerfeststeinen 3a, 3b gebildet ist, die als Mauerverbund mit einer Innenseite 3.4 einen Ofeninnenraum begrenzen, wobei der jeweilige Feuerfeststein 3a, 3b eine Ausnehmung 3.1 aufweist und über eine Halterung 1.2, 4, 5 mit der Stahlwand 1.1 in einem Formschluss in eine Richtung N normal zur Stahlwand 1.1 steht, wobei die Halterung 1.2, 4, 5 eine Lagervorrichtung 1.2 aufweist, die unmittelbar an der Stahlwand 1.1 befestigt ist und ein Haltelement 4 aufweist, das in der Ausnehmung 3.1 gelagert ist und einen Formschluss mit dem Feuerfeststein 3a, 3b in die Richtung N begründet, wobei das Haltelement 4 aus Feuerfestmaterial gebildet ist.
Patent DE-102016120025-A1 (DE)
Title: Mehrfachventileinsatz, Mehrfachventil und Ventilanordnung
Inventor: STÖSSER HARRY
IPC: F16K27/02
Filed: 2016-10-20
Abstract: Eine Ventilanordnung hat wenigstens ein Mehrfachventil (12) mit einem Kanalmodul (26), das wenigstens einen langgestreckten, entlang einer Längsrichtung (L) geradlinig verlaufenden Fluidkanal (22) und mehrere Stichkanäle aufweist, die in entlang der Längsrichtung (L) in der Innenwandung des Fluidkanals (22) nebeneinanderliegenden Öffnungen in den Fluidkanal (22) münden. Das Mehrfachventil (12) weist wenigstens einen Mehrfachventileinsatz (14; 114) auf, der so in den Fluidkanal (22) eingesetzt ist, dass die Ventildichtungen (40; 140) jeweils eine der Öffnungen abdichten können. Der Mehrfachventileinsatz (14; 114) hat einen langgestreckten Träger (36; 136) und wenigstens ein Ventilelement (38; 138), wobei der Träger (36; 136) wenigstens einen Stützabschnitt zur Anlage an der Innenwandung des Fluidkanals (22) und wenigstens einen Aufnahmebereich aufweist, in dem das Ventilelement in Längsrichtung (L) des Trägers (36, 136) unverschieblich mit dem Träger (36; 136) verbunden ist. Es sind mehrere Ventildichtungen (40; 140) zum Verschließen der Öffnungen vorgesehen, die an einem oder an mehreren Ventilelementen (38; 138) vorgesehen sind, wobei die Ventildichtungen (40; 140) in Längsrichtung (L) des Trägers (36; 136) aufeinanderfolgend angeordnet und in einer Verschlussrichtung (V) senkrecht zur Längsrichtung (L) beweglich sind. Das Kanalmodul (26) ist Teil eines Grundmoduls (16), an dem mehrere Ventilmodule montiert werden können, die fluidisch mit den Stichkanälen verbunden sind, wobei die Ventilmodule insbesondere so ausgelegt sind, dass sie Druckstücke (52) in den Stichkanälen, die mit den Ventildichtungen (40) der Ventile des Mehrfachventils (12) zusammenwirken, betätigen können, um das jeweilige Ventil dauerhaft zu öffnen.
Patent DE-102016121573-A1 (DE)
Title: Präzise ausgerichtete, reibgeschweisste spiralkegel- oder hypoidtellerrad- und differenzialgehäuseanordnung
Inventor: BOJANOWSKI PAUL JOHN
IPC: B23K20/12
Filed: 2016-11-10
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Tellerrad-/Differenzialgehäuseanordnung umfasst das Befestigen eines Tellerrads an einem Differenzialgehäuse. Das Tellerrad und das Differenzialgehäuse werden aus Materialien gefertigt, die unterschiedliche Eigenschaften haben. Das Befestigen umfasst das Platzieren eines ersten Teils des Tellerrads in engem Kontakt mit einem ersten Teil des Differenzialgehäuses, wodurch ein vorbestimmter Spalt zwischen einem anderen Teil des Tellerrads und einem anderen Teil des Differenzialgehäuses definiert wird. Der erste Teil des Tellerrads wird am ersten Teil des Differenzialgehäuses durch einen Reibschweißprozess befestigt. Der vorbestimmte Spalt definiert einen Ausflusskanal zum Aufnehmen eines Überflussmaterials, gebildet durch einen Stauchschmiedeschritt des Reibschweißprozesses. Differenzialanordnungen und Fahrzeuge einschließlich solcher.
Patent DE-102016125233-A1 (DE)
Title: Sendeempfänger und zugehörige Kommunikations- und Navigationsverfahren
Inventor: LINDMAN ERIK
IPC: G01S5/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Ein System und ein Verfahren sowie Ortungs- und tragbare Geräte zum Bestimmen der Distanz und des Orts von Geräten, die miteinander über ein Medium kommunizieren, werden offenbart. Mindestens ein Ferngerät enthält eine erste Verarbeitungseinheit, mindestens einen funktionell mit der ersten Verarbeitungseinheit verbundenen Sender, ausgebildet zum Senden von Signalen über ein Medium, und mindestens einen funktionell mit der ersten Verarbeitungseinheit gekoppelten Empfänger, ausgebildet zum Empfangen von Signalen über das Medium. Mindestens zwei tragbare Geräte, jeweils mit einer zweiten Verarbeitungseinheit und einer Drahtlos-Kommunikationseinheit zum Empfangen und Senden von Signalen über das Medium, sind ebenfalls vorgesehen. Das Ferngerät ist dazu ausgebildet, den Abstand zu mindestens zwei tragbaren Geräten zu bestimmen, und die Richtung zu den mindestens zwei tragbaren Geräten basierend auf mindestens zwei unterschiedlichen Peilungen zu bestimmen, die von dem mindestens einen Ferngerät zu jedem tragbaren Gerät vorgenommen werden, um den Ort der mindestens zwei tragbaren Geräte relativ zu dem Ferngerät zu berechnen, und um den Ort mindestens eines ersten tragbaren Geräts zu einem zweiten tragbaren Gerät zu übermitteln. Die tragbaren Geräte sind dazu ausgebildet, den Ort des ersten tragbaren Geräts in ihrer Verarbeitungseinheit zu verarbeiten und dem Benutzer des zweiten tragbaren Geräts eine Anzeige der Richtung und der Distanz zu dem ersten tragbaren Gerät zu präsentieren.
Patent DE-102016203418-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit
Inventor: TAMAKOSHI MASAAKI
IPC: G06F9/46
Filed: 2016-03-02
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit (10) beinhaltet: einen Mehrkern-Mikrocomputer (100), der mit einer Vielzahl von Kernen (C0, C1, C2) ausgestattet ist, wobei jeder Kern eine Aufgabe in Synchronisation mit einer Phase eines Drehwinkels ausführt; eine erste Speichereinheit (131), die eine Kernnummer speichert, die einen Aufgabenausführungskern angibt, der eine Aufgabe ausführt; und eine zweite Speichereinheit (132), die eine Umschaltphase speichert, die eine Phase angibt, wenn die Aufgabenausführung auf einen anderen Kern umgeschaltet wird. Der Aufgabenausführungskern wird auf der Grundlage der in der ersten Speichereinheit gespeicherten Kernnummer und der in der zweiten Speichereinheit gespeicherten Umschaltphase auf einen anderen Kern umgeschaltet.
Patent DE-102016204631-A1 (DE)
Title: Tür- oder Fensterzargenverbindersystem für die Montage einer Tür- oder Fensterzarge
Inventor: SEIFERT MICHAEL
IPC: E06B3/96
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tür- oder Fensterzargen-Verbindersystem 1 für die Montage einer Tür- oder Fensterzarge 100, wobei die montierte Zarge 100 zumindest zwei benachbarte, winklig angeordnete Zargen-Elemente 110, 130, 150 aufweist, welche Zargen-Elemente jeweils eine Zier- und/oder Falz-Bekleidungsseitenfläche 112, 122, 132 aufweisen. Das Verbindersystem umfasst zumindest ein Kopplungsmittel 70, welches dem ersten Zargen-Element 130 zugeordnet ist, und ein Gegen-Kopplungsmittel 50, welches dem zweiten Zargen-Element 110 zugeordnet ist, wobei das Kopplungsmittel 70 mit dem Gegen-Kopplungsmittel 50 derart koppelbar eingerichtet ist, dass die Bekleidungsseitenfläche 132 des ersten Zargen-Elements 130 im Wesentlichen plan mit der Bekleidungsseitenfläche 112 des zweiten Zargen-Elements 110 ausgerichtet ist, wenn das Kopplungsmittel 70 mit dem Gegen-Kopplungsmittel 50 gekoppelt ist, und eine Verschiebung der Zargen-Elemente 110, 130 relativ zueinander in einer Richtung senkrecht zu den Bekleidungsseitenflächen 112, 132 blockiert ist, wenn das Kopplungsmittel 70 mit dem Gegen-Kopplungsmittel 50 gekoppelt ist.
Patent DE-102016205120-A1 (DE)
Title: Absorptionskältemaschine
Inventor: WALLISCH MARIO
IPC: F25B30/04
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Absorptionskältemaschine (1), insbesondere zur Abwärmerückgewinnung bei einer Brennkraftmaschine, die einen Absorptionsmittelkreis (2), in dem ein Absorptionsmittel zirkuliert und der einen Absorber (3) sowie einen Desorber (4) aufweist, und einen Arbeitsmittelkreis (9) aufweist, in dem ein Arbeitsmittel zirkuliert und der einen Verdampfer (10) sowie einen Kondensator (11) aufweist.  Eine kompakte Bauweise ergibt sich mit einer Niederdruck-Membrananordnung (21), die für Arbeitsmitteldampf durchlässig ist und für flüssiges Arbeitsmittel sowie für flüssiges Absorptionsmittel undurchlässig ist und die zwischen dem Verdampfer (10) und dem Absorber (3) so angeordnet ist, dass sie einerseits mit dem Arbeitsmittel und andererseits mit dem Absorptionsmittel in Kontakt steht, und mit einer Hochdruck-Membrananordnung (23), die für Arbeitsmitteldampf durchlässig ist und für flüssiges Arbeitsmittel sowie für flüssiges Absorptionsmittel undurchlässig ist und die zwischen dem Desorber (4) und dem Kondensator (11) so angeordnet ist, dass sie einerseits mit dem Arbeitsmittel und andererseits mit dem Absorptionsmittel in Kontakt steht.
Patent DE-102016207033-A1 (DE)
Title: Elektrische Energiespeichervorrichtung für ein Fahrzeugbordnetz, Fahrzeugbordnetz
Inventor: GALLI TOBIAS
IPC: B60R16/033
Filed: 2016-04-26
Abstract: Offenbart wird eine elektrische Energiespeichervorrichtung (EV) für ein Bordnetz (BN) eines Kraftfahrzeugs, umfassend: – eine erste elektrische Energiespeichereinheit (ES1) zum Bereitstellen eines ersten Laststromes (Ia1) für eine erste Last (L1); – eine zweite elektrische Energiespeichereinheit (ES2) zum Bereitstellen eines zweiten Laststromes (Ia2) für eine zweite Last (L2); – einen Gleichspannungswandler (GW), welcher mit der ersten (ES1) und der zweiten (ES2) Energiespeichereinheit elektrisch verbunden ist; – eine Messanordnung (MA) zum Ermitteln von Zuständen der ersten (ES1) und der zweiten (ES2) Energiespeichereinheit; – eine Steueranordnung (SA), welche signaleingangsseitig mit der Messanordnung (MA) und signalausgangsseitig mit dem Gleichspannungswandler (GW) elektrisch verbunden ist und eingerichtet ist, abhängig von den ermittelten Zuständen der ersten (ES1) und der zweiten (ES2) Energiespeichereinheit den Gleichspannungswandler (GW) derart zu steuern, dass der Gleichspannungswandler (GW) • mit der ersten Energiespeichereinheit (ES1) einen ersten Umladestrom (Igw1) zum Versorgen der zweiten Last (L2) und/oder zum Aufladen der zweiten Energiespeichereinheit (ES2), oder • mit der zweiten Energiespeichereinheit (ES2) einen zweiten Umladestrom (Igw2) zum Versorgen der ersten Last (L1) und/oder zum Aufladen der ersten Energiespeichereinheit (ES1), generiert.
Patent DE-102016208930-A1 (DE)
Title: Überlastauslöser
Inventor: LEHMANN STEPHAN
IPC: H01H71/16
Filed: 2016-05-24
Abstract: Es wird ein Überlastauslöser mit einem Bimetall, einem Auslöseschieber, einer Klinke und einem Kraftspeicher offenbart, wobei bei Überlast – das Bimetall den Auslöseschieber betätigt; – der Auslöseschieber dadurch die Klinke betätigt; und – die Klinke dadurch die Bewegung des Kraftspeichers freigibt. Die Klinke ist mit einer Klinkenfläche versehen und der Kraftspeicher mit einer Verklinkungsfläche, wobei im verklinkten Zustand die beiden Flächen mechanisch zusammenwirken und im entklinkten Zustand bei Überlast die Klinkenfläche von der Verklinkungsfläche gelöst wird zur Freigabe der Bewegung des Kraftspeichers, und wobei die Klinkenfläche oder die Verklinkungsfläche einen Buckel aufweist.