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Patent DE-202013008768-U1 (DE)
Title: Salzgemenge zur Erhöhung der Anzahl und Aktivitäten von methangasproduzierenden Archaea-Bakterienarten für die Verwendung in Biogasfermentern.
IPC: C12N1/20
Filed: 2013-10-07
Abstract: Hauptanspruch: Gebrauchsmusterfähig (§ 4 Abs. 3 Nr. 3 des Gebrauchsmustergesetzes) unter Schutz gestellt werden sollen Salzgemenge aus den (A) Benzophenanthridin-Alkaloiden Sanguinarin, Chelerythrin, Macarpin und Chelirubin in freier oder Salz-Form, als solche in im Wesentlichen reiner Form oder in Form von Extrakten von Sanguinaria canadensis, Macleaya cordata, Macleaya microcarpa oder Chelidonia majus gemischt mit (B) den anorganischen löslichen Salzen Eisen-II-sulfatmonohydrat, Trimangantetraoxid, Borsäure, Zinkoxid, Kupfer-II-sulfatpentahydrat, Nickel-II-sulfathexahydrat, Selensulfatpentahydrat, Hexaammoniummolydänoxid, Wolfram-VI-chlorid und Co-II-sulfat. Das Salzgemenge kann in verschiedenen Gehalten in Abstimmung an sog. Sollwerten abgemischt und in anaeroben Fermentern zur Aktivitätserhöhung von methangas-produzierenden Bakteriengemeinschaften (Archaea) eingesetzt werden.
Patent DE-202013009703-U1 (DE)
Title: Verteilmaschine mit einem Behälter und einer diesem zugeordneten, schwenkbaren Abdeckung
IPC: A01C17/00
Filed: 2013-11-04
Abstract: Verteilmaschine, insbesondere Streu- und/oder Sämaschine, mit wenigstens einem von einem Tragrahmen getragenen Behälter (2) zur Aufnahme von pulver- und/oder partikelförmigem Gut, wenigstens einer am Boden des Behälters (2) angeordneten Auslauföffnung, einem der Auslauföffnung nachgeordneten Dosierorgan sowie einem dem Dosierorgan nachgeordneten Verteilorgan zum Verteilen des pulver- und/oder partikelförmigen Gutes auf dem Boden, wobei der Behälter (2) eine um eine Schwenkachse (A) auf- und zu klappbare Abdeckung (3) aufweist, welche in ihrer zugeklappten Stellung den Öffnungsquerschnitt des Behälters (2) abdeckt und in ihrer aufgeklappten Stellung zumindest einen Teil des Öffnungsquerschnittes des Behälters (2) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (3) von einer an dem Behälter (2) oder an dessen Tragrahmen festgelegten elektromotorischen Antriebseinheit (6) betätigt ist.
Patent DE-202013012498-U1 (DE)
Title: Zementzusammensetzungen enthaltend elastische graphitische Kohlenstofffraktion
IPC: C04B14/36
Filed: 2013-11-25
Abstract: Zementzusammensetzung, umfassend eine feine Fraktion, die teilweise oder vollständig elastische graphitische Kohlenstoffteilchen ist, die eine Maschengröße von weniger als etwa 8 mesh (–2,38 mm) aufweisen und eine Erholung von mindestens etwa 20% nach Komprimierung auf 10.000 psi zeigen, wobei die elastischen graphitischen Kohlenstoffteilchen ausgewählt sind aus synthetischem Graphit, thermisch behandeltem calciniertem Petrolkoks und einer Kombination von synthetischem Graphit und thermisch behandeltem calciniertem Petrolkoks.
Patent DE-202013100797-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Codeleser zur Diagnose und Verbesserung des Leseverhaltens
IPC: G06K7/10
Filed: 2013-02-22
Abstract: Optoelektronischer Codeleser (10), der ein Lichtempfangselement (24) zur Umwandlung von Empfangslicht aus einem Erfassungsbereich (18) in Bilddaten, eine Auswertungseinheit (26) zum Ausführen eines Lesevorgangs, bei dem ein Codebereich (20) in den Bilddaten erkannt und dessen Codeinhalt ausgelesen wird sowie eine Schnittstelle (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertungseinheit (26) dafür ausgebildet ist, auf ein vorgebbares Auslöseereignis hin die Bilddaten eines Lesevorgangs und Parameter der Lesesituation des Lesevorgangs, unter denen die Bilddaten erfasst wurden, über die Schnittstelle (28) auszugeben.
Patent DE-202013101975-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S8/08
Filed: 2013-05-07
Abstract: Leuchte (1)  – umfassend einen Gehäusegrundkörper (3) mit einer Öffnung (6),  – umfassend ein Lichtmodul (4), welches in einer Montagestellung der Öffnung (6) zugeordnet und wenigstens abschnittsweise von dem Gehäusegrundkörper (3) umgeben ist,  – umfassend eine wenigstens mittelbar an dem Gehäusegrundkörper (3) gehaltene Befestigungseinheit (20) zum Festlegen der Leuchte (1) an einer Haltevorrichtung (Laternenmast 2) und  – umfassend eine zur Aufnahme des Lichtmoduls (4) ausgebildete und in der Montagestellung mittels einer Rastverbindung (9) an dem Gehäusegrundkörper (3) festgelegte Einsetzeinheit (5),  wobei die Einsetzeinheit (5) in der Montagestellung die Öffnung (6) des Gehäusegrundkörpers (3) zumindest abschnittsweise verschließt und in einer Demontagestellung, in der die Einsetzeinheit (3) zumindest abschnittsweise außerhalb des Grundgehäusekörpers (3) vorgesehen ist, das Lichtmodul (4) zugänglich und austauschbar außerhalb des Gehäusegrundkörpers (3) an der Einsetzeinheit (5) gehalten ist.
Patent DE-202013103263-U1 (DE)
Title: Mehrfunktionsflaschenöffner
IPC: B67B7/00
Filed: 2013-07-22
Abstract: Mehrfunktionsflaschenöffner, umfassend einen Handgriff aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff an einem Ende mit einem Blechschraubengewinde versehen ist, das sich um den Handgriff drehen kann, und der Handgriff am anderen Ende mit einem Anhebungsmittel versehen ist, wobei das Anhebungsmittel mit einer Öffnung versehen ist und an einem Ende mit einem magnetischen Block versehen ist.
Patent DE-202014000699-U1 (DE)
Title: Inspektionsgerät
IPC: H02G11/02
Filed: 2014-01-29
Abstract: Inspektionsgerät für Kanäle, Brunnen u. dgl., wobei ein Haspelgestell für ein Signal- und/oder Versorgungskabel in Nähe eines Schachts des Kanals bzw. Brunnens positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Haspelgestell (1) und dem Schacht (2) ein Ausleger (3) angeordnet ist, der am Schacht (2) abstützbar ist..
Patent DE-202014001327-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Aufbewahrung von Gegenständen mit Beleuchtungseinrichtung
IPC: B65D25/02
Filed: 2014-02-13
Abstract: Behältnis zur Aufbewahrung eines Gegenstandes mit einer Öffnung im Behältnis, durch die der Gegenstand betrachtet werden kann, einer Halterung zur Positionierung des Gegenstandes in einer vorbestimmten Position im Inneren des Behältnisses und einer Beleuchtungseinrichtung zur Beleuchtung des Gegenstandes, dadurch gekennzeichnet, dass der sich im Behältnis aufzubewahrende Gegenstand ganz oder teilweise lichtdurchlässig ist und die Beleuchtungseinrichtung auf der von der Öffnung abgewandten, gegenüberliegenden Seite des Gegenstandes in dem Behältnis angeordnet ist.
Patent DE-202014002506-U1 (DE)
Title: Unterlenkerfixierhilfe für Traktoren
IPC: A01B59/043
Filed: 2014-03-20
Abstract: Unterlenkerfixierhilfe für Traktoren dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlenkerfixierhilfe zwei ineinander laufende teleskopierbare Profile (2) mit Feststellmöglichkeit (z. B. Klemmschraube) (3) aufweist. dass sich an den äußeren Enden der teleskopierbaren Profile (2) ein haken- oder u-förmiges Halteelement (1) befindet, welches so beschaffen ist, dass es von oben auf die Unterlenker und mit den Seitenflanken über diese fassen kann.
Patent DE-202014002733-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Detektion der Aktivität wenigstens einer Person mit wenigstens einem Modul
IPC: G06V10/145
Filed: 2014-03-26
Abstract: Einrichtung zur Detektion der Aktivität wenigstens einer Person mit wenigstens einem Modul (9) mit – einer Tragplatte (1) mit in einer Matrix angeordneten Öffnungen (2), – wenigstens einem auf einem Bauelementeträger (3) angeordneten Leuchtmittel (4) in einer Öffnung (2), – einer die Öffnungen (2) überspannenden und durch die Tragplatte (1) beabstandet zu den Leuchtmitteln (4) angeordneten Membran (5) mit bei Dehnung ihren elektrischen Widerstand ändernden elektrischen Leitern (8), wobei sich jeweils mindestens ein elektrischer Leiter (8) im Bereich der Öffnung (2) befindet und die Membran (5) transparent und/oder opak für die Lichtstrahlen der Leuchtmittel (4) ist, so dass pro Öffnung (2) ein elektrischer Leiter (8) und wenigstens ein korrespondierend dazu angeordnetes Leuchtmittel (4) auf dem Bauelementeträger (3) ein Feld des Moduls (9) sind, und – einer mit den elektrischen Leitern (8) und den Leuchtmitteln (4) verbundenen Steuereinrichtung, so dass Leuchtmittel (4) unabhängig voneinander und/oder in Abhängigkeit der durch eine Aktivität der Person hervorgerufenen Dehnung wenigstens eines elektrischen Leiters (8) schaltbar sind.
Patent DE-202014003442-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutz für Fahrradkorbbezug mittels Öse
IPC: B62H5/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Diebstahlschutz für Fahrradkorbbezüge, dadurch gekennzeichnet, dass eine Öse (3) in den Korbbezug (1) fest eingearbeitet ist.
Patent DE-202014005547-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlegen eines Begrenzungs- und Suchkabels aufeiner Garten- oder Ackerfläche
IPC: A01G9/28
Filed: 2014-06-10
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verlegen eines Begrenzungs- oder Suchkabels (12) auf einer Garten- oder Ackerfläche (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) umfasst: – eine Führungsstange (14) mit einem Griffabschnitt (16) zum Halten und Führen der Vorrichtung (10) durch einen Nutzer, – an der Führungsstange (14) angeordnete Mittel (18) zum Anordnen eines Vorrats an Kabel (12) an der Führungsstange (14), wobei das Kabel (12) abwickelbar in dem Vorrat vorgehalten ist, – eine an einem dem Griffabschnitt (16) gegenüberliegenden distalen Ende der Führungsstange (14) drehbar gelagerte Führungsrolle (22), die ausgebildet ist, das Kabel (12) beim Abwickeln aus dem Vorrat zu führen, wobei beim Bewegen der Führungsrolle (22) über die Garten- oder Ackerfläche (26) das Kabel (12) auf einer Oberfläche der Garten- oder Ackerfläche (26) abwickelbar und auf dieser verlegbar ist.
Patent DE-202014006442-U1 (DE)
Title: Träger für Gläser jeglicher Art
IPC: A47G23/02
Filed: 2014-08-09
Abstract: Träger für jegliche Glasformen der eine konisch laufende Mulde aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gläser seitlich durch einen Steg (5) in den Träger eingeschoben werden.
Patent DE-202014007538-U1 (DE)
Title: Stellanordnung eines Abgasturboladers
IPC: F02B37/12
Filed: 2014-09-17
Abstract: Stellanordnung (1) eines Abgasturboladers (4), der ein Ladergehäuse (2) aufweist, – mit einer Spindel (15), • die einen ersten außerhalb des Ladergehäuses (2) angeordneten Endbereich (24) aufweist, und • die einen zweiten, innerhalb des Ladergehäuses (2) angeordneten Endbereich (25) aufweist; – mit einem Klappenteller (18), der mit der Spindel (15) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Klappenteller (18) und die Spindel (15) separate Bauteile sind, und – dass die Spindel (15) über ihren zweiten Endbereich (25) mittels einer Verbindungseinrichtung (26) mit dem Klappenteller (18) verbunden ist.
Patent DE-202014100361-U1 (DE)
Title: Anschlussdose
IPC: H02G3/16
Filed: 2014-01-28
Abstract: System, bestehend aus zumindest einer ersten Anschlussdose (1) und einer zweiten Anschlussdose (2), die über ein mehradriges Kabel (7) mit endseitig befindlichen Steckverbindern (6) elektrisch kontaktierbar sind dadurch gekennzeichnet, • dass die Anschlussdosen (1, 2) jeweils einen Einlass für zumindest zwei eingehende Leiter aufweisen, • dass die Anschlussdosen (1, 2) jeweils zumindest eine Kabelklemme (3) enthalten, an welcher die eingehenden Leiter anschließbar sind, • dass die Anschlussdosen (1, 2) jeweils eine Buchse (5) mit zumindest zwei Kontaktelementen aufweisen, wobei an die Kontaktelemente jeweils ein Kontaktleiter (4) angeschlossen ist • und dass die Kontaktleiter (4) mit den eingehenden Leitern über die Kabelklemme (3) elektrisch kontaktierbar sind.
Patent DE-202014105826-U1 (DE)
Title: Gebinde umfassend eine Faltschachtel und eine darin angeordnete Leckmasse
IPC: B65D5/72
Filed: 2014-12-03
Abstract: Gebinde umfassend eine Faltschachtel (10), die eine Bodenwand (2), eine Deckwand (3) und Seitenwände (3) zwischen den Rändern der Bodenwand (2) und der Deckwand (13) aufweist, und eine in der Faltschachtel (1) angeordnete Leckmasse (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Faltschachtel eine hexagonale Bodenwand (2) und eine hexagonale Deckwand (13) aufweist.
Patent DE-202014106304-U1 (DE)
Title: Polymer enthaltendes Produkt für eine arretierende Einschiebkopplung
IPC: F16B5/07
Filed: 2014-12-30
Abstract: Polymer enthaltendes Produkt (PROD13), das dazu geeignet ist, zur Ausbildung einer arretierenden Einschiebekopplung zwischen zwei zweiten Polymer enthaltenden Produkten (PROD2) mit einer hohlen Sektion (GAP1) verwendet zu werden, wobei das Polymer enthaltende Produkt (PROD13) einen Körper (PLT4) aufweist, der im Wesentlichen besteht aus: – einem Paar selbstähnlicher Vorsprünge (APP2), die an einer Spitze (TIP3) enden, – wobei das Paar selbstähnlicher Vorsprünge (APP2) miteinander an einer Mitte (CENT1) verbunden ist, – wobei die Vorsprünge dazu ausgestaltet sind, sich von der Mitte (CENT1) in entgegengesetzten Richtungen entlang einer Langsachse (Ax4) erstrecken, sodass die Vorsprünge (APP2) zueinander konzentrisch entlang einer Langsachse (Ax4) sind, – wobei jeder Vorsprung eines oder mehrere Abstützelemente (BAR1) zwischen der Spitze (TIP3) des Vorsprungs (APP2) und der Mitte (CENT1) des Körpers (PLT4) aufweist, – wobei die Abstützelemente (BAR1) dazu ausgestaltet sind, dass sie als Stopper wirken, um eine Befestigungseinrichtung (NUT2) so auszurichten, dass, wenn die Befestigungseinrichtung (NUT2) auf dem Vorsprung (APP2) angebracht wird, die Befestigungseinrichtung (NUT1, NUT2) eine erste selbstanziehende Verbindung mit dem Vorsprung (APP1, APP2) bildet und sie in einer Einführrichtung (DIRIN) gerichtet ist, die im Wesentlichen parallel zur Längsachse (Ax4) ist.
Patent DE-202015006950-U1 (DE)
Title: Lenkdrachen Tragflügel Trimaran
IPC: B63H9/04
Filed: 2015-10-06
Abstract: Motorloses Wasserfahrzeug/-sportgerät, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb durch einen Lenkdrachen erfolgt, und der Aufbau des Schwimmkörpers als Trimaran erfolgt, welcher bei steigender Geschwindigkeit mittels unter Wasser liegender Tragflügel während der Fahrt aus dem Wasser gehoben wird.
Patent DE-202015007850-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darstellung von verwandelbaren Bildern
IPC: B44F1/10
Filed: 2015-10-22
Abstract: Vorrichtung zur Darstellung von verwandelbaren Bildern mindestens aufweisend einen Rahmen (1) mit zwei parallel verlaufenden Rahmenteilen (2, 3), eine im Rahmen (1) verschiebbar angeordnete und in den Rahmenteilen (2, 3) geführte Schiene (4), die einen oder zwei parallele Schlitze (5, 6) aufweist, wobei der oder die Schlitze (5, 6) senkrecht zu den Rahmenteilen (2, 3) verlaufen, zwei breite Bänder (7, 8), die mit Darstellungen (9) versehen sind, wobei die Bänder (7, 8) durch den einen oder durch jeweils einen Schlitz (5, 6) geführt sind und ein Band (7) mit seinem einen Ende mit dem Rahmen (1) und mit seinem anderen Ende mit einer Auf- und Abwickelvorrichtung (10) und das andere Band (8) beidseitig mit dem Rahmen (1) verbunden ist, oder beide Bänder (7, 8) mit einem Ende mit dem Rahmen (1) und dem anderen Ende mit jeweils einer Auf- und Abwickelvorrichtung (11, 12) verbunden sind, jeweils derart, dass bei einer Verschiebung der Schiene (4) von einem Band (7 oder 8) die sichtbare Fläche (17) sich vergrößert, während sich die sichtbare Fläche (17) des anderen Bandes (8 oder 7) verkleinert.
Patent DE-202015101210-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung eines Tragbodens, Schwenkeinrichtung für ein Eckschrank-Möbel und Tragboden
IPC: A47B96/06
Filed: 2015-03-10
Abstract: Vorrichtung zur Abstützung eines Tragbodens (12, 13) eines Möbels (1) an einer vertikalen Schwenkachse, wobei die Vorrichtung ein zur Schwenkachse auskragendes Stützelement (21) aufweist, das für eine Verbindung mit dem Tragboden (12, 13) ausgebildet ist und im montierten Zustand mit der Schwenkachse verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Stützelement (21) wenigstens zwei voneinander in Längsrichtung des Stützelements (21) beabstandete Stützelement-Organe für eine Verbindung mit dem Tragboden (12, 13) vorgesehen sind, welche derart ausgebildet sind, dass über ein erstes Stützelement-Organ eine Verbindung mit dem Tragboden (12, 13) an einer zugehörigen ersten Verbindungstelle am Tragboden (12, 13) einrichtbar ist und über ein zweites Stützelement-Organ eine Verbindung mit dem Tragboden (12, 13) an einer zweiten Verbindungstelle am Tragboden (12, 13) einrichtbar ist, so dass in einem mit dem Stützelement (21) einrichtbaren Verbindungszustand des Tragbodens (12, 13) die Abstützung des Tragbodens (12, 13) über die zwei Stützelement-Organe des Stützelements (21) derart erfolgt, dass ein Abstand am Stützelement (21) zwischen den zwei Stützelement-Organen unveränderlich ist.
Patent DE-202015103758-U1 (DE)
Title: Verbinder-Schnittstellensystem
IPC: A61M5/142
Filed: 2015-07-17
Abstract: Verbinder-Schnittstelle zur Verknüpfung eines Reservoirs, welches Infusionsmedien enthält, mit einer Infusionspumpen-Vorrichtung (30), wobei die Verbinder-Schnittstelle eine Kappe (4) aufweist, die konfiguriert ist, mit dem Reservoir (1) verknüpft zu werden, um eine Reservoir/Kappen-Einheit zu bilden, und wobei mindestens ein HF-detektierbares Merkmal (42) auf der Kappe (4) oder dem Reservoir (1) zur Detektion durch mindestens ein HF-Sensorelement (34) angeordnet ist, wenn das Reservoir (1) der Reservoir/Kappen-Einheit in dem Reservoir-Behälter (32) der Infusionspumpen-Vorrichtung (30) aufgenommen ist.
Patent DE-202015103910-U1 (DE)
Title: Messer mit zwei Klingen
IPC: B26B1/08
Filed: 2015-07-25
Abstract: Messer mit zwei Klingen, das ein Gehäuse (1), einen Klingenhalter (2), einen Schiebeknopf (3), ein Positionierelement (4) und zwei Schalttasten (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) zwei symmetrisch zusammengesetzte Außenrahmen (11) aufweist, wobei die Oberseite des Gehäuses (1) offen ist, wobei an der Oberseite des Gehäuses (1) eine Gleitschiene (12) ausgebildet ist, in der der Schiebeknopf (3) gleitend angeordnet ist, wobei am vorderen Ende des Gehäuses (1) ein Klingenaustritt (13) zum Ausfahren der Klingen (7) ausgebildet ist, wobei an den beiden Seiten des Gehäuses (1) jeweils eine Aussparung (14) ausgebildet ist, der Klingenhalter (2) im Inneren des Gehäuses (1) gleitend angeordnet ist, wobei an den beiden Seiten des Klingenhalters (2) jeweils eine Klingenaufnahme (21) vertieft ausgebildet ist, in die eine Klinge (7) eingesetzt ist, wobei der Klingenhalter (2) und der Schiebeknopf (3) miteinander gekoppelt sind, an einem Ende des Positionierelements (4) ein Drehstab (41) vorgesehen ist, der drehbar an dem Klingenhalter (2) gelagert ist, wobei die beiden Seiten des Drehstabs (41) offen und nicht beschränkt sind, wobei am unteren Rand des anderen Endes des Positionierelements (4) eine Rastnase (42) ausgebildet ist, die in die Klingenaufnahme (21) eingreift und wahlweise in eine der Klingen (7) einrastet, wenn das Positionierelement (4) nach links bzw. rechts verschoben wird, wobei die beiden Seiten des Positionierelements (4) dann jeweils einer der Aussparungen (14) entsprechen, wenn die beiden Klingen (7) in den Klingenhalter (2) eingefahren sind, und die beiden Schalttasten (5) jeweils in einer der Aussparungen (14) aufgenommen sind, wobei an der Außenseite der jeweiligen Schalttasten (5) jeweils eine Druckseite (51) angeordnet ist, die aus der Aussparung (14) herausragt, während sich die Innenseiten der beiden Schalttasten (5) jeweils an den beiden Seiten des Positionierelements (4) abstützen, wobei an der jeweiligen Innenseite der beiden Schalttasten (5) eine Positionierrippe (52) vorgesehen ist, die in diejenige Klinge (7) einrastet, in die keine Rastnase (42) einrastet.
Patent DE-202016001504-U1 (DE)
Title: Griff für Schraubzwingen
IPC: B25G1/10
Filed: 2016-03-07
Abstract: Ein Griff, wie bei einer erhältlichen Schraubzwinge, jedoch supplementär durch ein am Griffende angebrachtes Negativ (6-kant, beliebiger Größe; E-Nuss, beliebiger Größe; Vielzahn, beliebiger Größe; speziell angefertigte Formen und Größen) für ein darauf oder hinein greifendes Werkzeug. Inbegriffen aller Griffgrößen, Griffdurchmesser, Gewindesteigungen, Gewindemaßen und Materialien.
Patent DE-202016005201-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausführen eines industriellen Fertigungsprozesses
IPC: G06F3/00
Filed: 2016-08-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ausführen eines industriellen Fertigungsprozesses, insbesondere zum Herstellen von Produkten, Produktverpackungen und/oder zum Verpacken von Produkten, mit einer Fertigungsmaschine (3), die zum Ausführen des Fertigungsprozesses eingerichtet ist, und einer Schutzverkleidung (5) zum Abschirmen der Fertigungsmaschine (3) von äußeren Einflüssen, wobei die Schutzverkleidung (5) zumindest eine erste Seitenfläche (7a) und eine zweite Seitenfläche (7b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Schutzverkleidung (5) als berührungsempfindliche Interaktions-Oberfläche (9) ausgebildet ist, und sich abschnittsweise oder vollständig über die erste und zweite Seitenfläche (7a, 7b) erstreckt.
Patent DE-202016005417-U1 (DE)
Title: Montage-, Demontagehilfe für Rauchmelder mit fest angeschraubter Trägerplatte und Bajonettverschluss
IPC: G08B17/113
Filed: 2016-09-05
Abstract: Montage-/Demontagehilfe für Rauchmelder mit fest angeschraubter Trägerplatte und Bajonettverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass die Montage-/Demontage des Rauchmelders durch einen Stiel vom Boden aus ermöglicht wird.
Patent DE-202016005998-U1 (DE)
Title: Musik-Saiteninstrument, das den Entwicklungsstand von Kindern berücksichtigt und widerstandsfähig gegen Beschädigung ist
IPC: G10D3/14
Filed: 2016-09-29
Abstract: Saiteninstrument, das den Entwicklungsstand von Kindern berücksichtigt und widerstandsfähig gegen Beschädigung ist. Dadurch gekennzeichnet, 1. dass die Enden des Instruments (1) aus massiven kreisrunden Holzscheiben bestehen 2. dass Decke (2) und Boden (3) mit den Holzscheiben verleimt sind. 3. dass der Scheibendurchmesser (4) größer ist als die größte Breite des Klangkörpers (5). 4. dass sich die Breite des Klangkörpers von der Mitte des Instruments zu den Holzscheiben hin verkleinert (6). 5. dass auf den Klangkörper ein diatonisches Griffbrett (7) mit integriertem Steg (8) zur Nutzung von 1 oder 2 Melodiesaiten aufgebracht ist. 6. dass auf einer der Holzscheiben Stimmwirbel für die Saiten angebracht sind (9). 7. dass auf der anderen Scheibe Bohrungen zur Durchführung der Saiten bestehen (10), die zur Aufnahme der Saiten-enden (balls-end) auf der unteren Seite vergrößert sind. (11) 8. dass 1 oder 2 Bordunsaiten Verwendung finden, die über Steg (12) und Stimmwirbel in der Höhe bestimmt werden. 9. dass mehrere Schalllöcher vorhanden sind.
Patent DE-202016006966-U1 (DE)
Title: Mobilkran
IPC: B66C23/40
Filed: 2016-11-12
Abstract: Mobilkran mit einem Unterwagen mit Antrieb und einem drehbar darauf angeordneten Oberwagen, an dem ein Gegengewicht, ein wippbarer Hauptausleger und eine Fahrerkabine angeordnet sind und dessen Fahr- und Kranbetrieb mittels mindestens eines Motors erfolgt, wobei die Energieversorgung für den Fahr- und den Kranbetrieb über eine Batterie erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Motor als Elektromotor ausgebildet ist und dass die Energieversorgung für den Fahr- und den Kranbetrieb überwiegend über die Batterie erfolgt und dass die Batterie am Oberwagen angeordnet ist.
Patent DE-202016007362-U1 (DE)
Title: Handschalterhalterung an Armstützen
IPC: A61G15/10
Filed: 2016-12-01
Abstract: Handschalterhalterung an Armstützen von Behandlungsliegen/-betten, dadurch gekennzeichnet, dass direkt an den vorderen Enden der Armstützen ein Haltebügel/eine Haltelasche zum Einhängen der Handschalter, die zur Steuerung der verschiedenen Funktionen der/des Behandlungsliege/-bettes dienen, eingearbeitet ist.