baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015007706-B3 (DE)
Title: Zweirad
Inventor: SACHER MARIO
IPC: B62M9/16
Filed: 2015-06-18
Granted: 2016-08-18
Abstract: Bei einem Zweirad mit einem Vorderrad und einem zwischen einer linken und einer rechten Strebenstruktur (2) eines Hinterbaus drehbar gelagerten Hinterrad ist letzteres dergestalt über einen Zugmitteltrieb antreibbar, dass ein zum Hinterrad achsparalleles treibendes Rad (14) über ein Endlos-Zugmittel (16) auf ein dem Hinterrad zugeordnetes, zwischen den beiden Strebenstrukturen (2) angeordnetes getriebenes Rad (17) wirkt. Eine für das Zugmittel vorgesehene Spannvorrichtung (20) weist einen zwischen den beiden Strebenstrukturen (2) und benachbart zum getriebenen Rad (17) des Zugmitteltriebs angeordneten Rollenträger (21) und zwei daran parallel zum getriebenen Rad (17) drehbar gelagerte, einander gegenüberliegend außen an den beiden Trumen (18, 19) des Zugmittels (16) anliegende Spannrollen (22, 23) auf, welche hinsichtlich ihres Abstandes zueinander veränderbar gelagert und federnd gegeneinander vorgespannt sind.
Patent DE-102015016272-B3 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Fertigung eines Kunststoffbauteils und Verwendung des Verfahrens zur Herstellung eines Hybridbauteils
Inventor: KOSE KIM
IPC: B29C64/106
Filed: 2015-12-16
Granted: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur additiven Fertigung eines Kunststoffbauteils, indem auf einem Träger Volumenelemente aus Kunststoff schichtweise im 3D-Druck aneinander- und/oder aufeinander gefügt werden. Um das Kunststoffbauteil mit Bindenähten, die stärker belastbar sind, und erheblich gesteigerter Festigkeit zwischen den Schichten zu fertigen, werden erfindungsgemäß im 3D-Mikrospritzguss die Volumenelemente aus Kunststoff auf dem Träger mit mindestens zwei nach einer Seite offenen Werkzeugformen, bevorzugt sternförmig mittels mindestens zwei Mikrospritzgussdruckformen erzeugt und zugleich zu einem Schichtaufbau aus einer Vielzahl jeweils ausgefüllte Zwischenräume aufweisenden Stützstrukturen aneinander und aufeinander gefügt, indem die Volumenelemente zunächst zu einer unteren Stützstruktur des Schichtaufbau aneinander gefügt werden, und anschließend aufbauend auf letzterer schrittweise sowohl jeweils stets eine weitere Stützstruktur aus den Volumenelementen, als auch zugleich eine Kunststoffmasse mikrospritzgussmäßig gedruckt werden, von der die unausgefüllten Zwischenräume zwischen den aneinander gefügten Volumenelemente der Stützstruktur, die im Schichtaufbau jeweils zuvor erzeugt worden ist, sowie die unausgefüllten Zwischenräume der als letzte im Schichtaufbau erzeugten Stützstruktur ausgefüllt und entlüftet werden, wobei die Stützstrukturen in dem Schichtaufbau miteinander verschachtelt werden, und das Kunststoffbauteil mit erhöhter Festigkeit in z-Richtung mikrospritzgussmäßig additiv gefertigt wird.
Patent DE-102016101508-B3 (DE)
Title: Austragvorrichtung für Schüttgut
Inventor: FRANKE GEORG
IPC: B65D90/62
Filed: 2016-01-28
Granted: 2017-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung zur Abspeisung, Entleerung und Dosierung von rieselfähigen Schüttgütern aus Behältern. Beschrieben wird eine Austragvorrichtung 10 für Schüttgut, bestehend aus Leitorganen 1, 7, 8, die jeweils in einer waagerechten Ebene voneinander beabstandet angeordnet sind, und voneinander beabstandeten Verschließorganen 3, wobei die Verschließorgane 3 individuell und unabhängig voneinander derart bewegbar ausgestaltet sind, um zwischen die einzelnen Leitorgane 1, 7, 8 ein- und ausführbar zu sein. Die erfindungsgemäße Austragvorrichtung lässt sich an das jeweilige Schüttgut und die speziellen Austragsanforderungen leicht anpassen.
Patent DE-102017119635-B3 (DE)
Title: Elektrische Kupplung zur Anbindung einer Windenergieanlage an ein Stromnetz
Inventor: SIEGFRIEDSEN SÖNKE
IPC: F03D80/00
Filed: 2017-08-28
Granted: 2018-12-20
Abstract: Kupplung (10) zur Anbindung einer Windenergieanlage an ein Stromnetz mit einem ersten Träger (20) mit wenigstens einem ersten elektrischen Steckverbinder (30), und einem zweiten Träger (40) mit wenigstens einem komplementär zum ersten elektrischen Steckverbinder (30) ausgebildeten zweiten elektrischen Steckverbinder (50), wobei der erste Träger (20) und der zweite Träger (40) drehbar zueinander eingerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Steckverbinder (30) zum Ausbilden und Trennen einer elektrischen Steckverbindung relativ zum anderen Steckverbinder (50) quer zur Ebene der Träger (20, 40) verfahrbar eingerichtet ist und die Steckverbinder (30, 50) sowohl im miteinander verbundenen Zustand als auch im voneinander getrennten Zustand gegen das Eindringen von Feuchtigkeit abgedichtet sind.
Patent DE-102018102131-B3 (DE)
Title: Montagehilfsmittel für eine Blechmutter und dessen Verwendung
Inventor: STADTFELD HUBERT
IPC: F16B37/04
Filed: 2018-01-31
Granted: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung stellt ein Montagehilfsmittel (20) für eine Blechmutter (11) mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Montagehilfsmittel (20) umfasst ein Spreizmittel (15) zum Ausüben einer Spreizkraft auf die Blechmutter (11), und das Spreizmittel (15) ist derart beschaffen, dass die Spreizkraft einer Federkraft der Blechmutter (11) entgegenwirkt.
 Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Verwendungsverfahren bereit.
Patent DE-102018103703-B3 (DE)
Title: Leuchte mit einem beweglichen Stabdocht
Inventor: FREUND NORBERT
IPC: F21V37/00
Filed: 2018-02-20
Granted: 2019-05-16
Abstract: Eine Leuchte umfasst eine, mit flüssigem Brennstoff betriebene Lichtquelle, deren beweglicher Stabdocht (1) einerends in einen Brennstoffspeicher (28) und andemends in einen Brennraum (25) mündet, wobei ein Haupttank (12) für den Brennstoff vorgesehen ist, der mit dem Brennstoffspeicher (28) verbunden ist, und das Flüssigkeitsniveau des Brennstoffes im Brennstoffspeicher (28) unterhalb des Flüssigkeitsniveaus des Brennstoffes im Haupttank (12) liegt, und dem Brennstoffspeicher (28) ein Niveauregelungsventil (8) für den, in den Brennstoffspeicher (28) einströmenden Brennstoff zugeordnet ist. Der bewegliche Stabdocht (1) ist mit einem Gewinde und an bestimmten Teilbereichen mit einer feuchtigkeitsisolierenden Beschichtung (70) ausgestattet, wobei der Stabdocht (1) mit seinem unteren, unbeschichteten und saugfähigen Endbereich (69) in den Brennstoffspeicher (28) hineinreicht und am gegenüberliegenden, ebenfalls unbeschichteten Dochtende die Größe der Verbrennungsoberfläche (73) durch Drehen am Dochtgewinde (7) freigibt.
Patent DE-102018212930-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Leiten einer Flüssigkeit durch ein poröses Medium
Inventor: KAINZ DANIEL
IPC: G01N35/10
Filed: 2018-08-02
Granted: 2019-11-07
Abstract: Eine Vorrichtung zum Leiten einer Flüssigkeit durch ein poröses Medium weist einen um ein Rotationszentrum drehbares Fluidikmodul auf, das eine Fluidkammer und eine Zufluss-Struktur aufweist. Ein poröses Medium ist in der Fluidkammer angeordnet, um einen durch Zentrifugalkraft bewirkten Fluss der Flüssigkeit, die auf einen radial inneren Abschnitt des porösen Materials trifft, zu einem radial äußeren Abschnitt des porösen Mediums zu ermöglichen. Das poröse Medium ist bezüglich des Flusses seitlich zumindest teilweise von Kammerwänden der Fluidkammer beabstandet, so dass eine fluidische Verbindung zwischen dem radial inneren Abschnitt des porösen Mediums und dem radial äußeren Abschnitt des porösen Mediums außerhalb des porösen Mediums existiert. Die Zufluss-Struktur ist ausgebildet, um einen durch Zentrifugalkraft bewirkten Zufluss der Flüssigkeit zu dem radial inneren Abschnitt des porösen Mediums auf eine erste Flussrate zu begrenzen, wobei ein Verhältnis der ersten Flussrate zu einer maximal möglichen Flussrate durch das poröse Medium nicht größer als zwei ist.
Patent DE-102020110335-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur gezielten Prüfung auf eine erfolgte Infektion mit dem Coronavirus-SARS-CoV-2
Inventor: PROTZEK CHRISTOPH
IPC: G01N33/58
Filed: 2020-04-15
Granted: 2021-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur gezielten Prüfung einer vom menschlichen Organismus stammenden Flüssigkeitsprobe, insbesondere einer Blutprobe auf eine erfolgte Infektion des Organismus mit dem Coronavirus SARS-CoV-2, umfassend eine Trägerplatte (1) mit wenigstens zwei Teststreifenaufnahmen in denen jeweils ein mit einem Probenaufnahmeabschnitt (32) und einem Testabschnitt (34) versehener Teststreifen (3, 3') angeordnet ist, wobei der erste Teststreifen 3 und der zweite Teststreifen 3' jeweils im Bereich des Probeaufnahmeabschnitts zueinander verschiedene, farbmarkierte, für das Coronavirus spezifische Antigene zur Bindung an die entsprechenden humanen Anti-SARS-CoV2-Immunglobuline IgG und IgM aufweisen und wobei die Testabschnitte (34) eines jeden der beiden Teststreifen 3, 3' eine erste Testlinie 341 mit Fängerantikörper für humanes Immunglobulin M und eine zweite Testlinie 342 mit Fängerantikörper für humanes Immunglobulin G aufweisen, wodurch jeweils eine Testlinie für IgM und für IgG gebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Prüfung einer vom menschlichen Organismus stammenden Blutprobe auf eine erfolgte Infektion des Organismus mit dem Coronavirus SARS-CoV-2, insbesondere mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102020112590-B3 (DE)
Title: Spritzgießeinheit für eine Spritzgießmaschine zur Verarbeitung von Kunststoffen
Inventor: DUFFNER EBERHARD
IPC: B29C45/50
Filed: 2020-05-08
Granted: 2021-05-20
Abstract: Eine Spritzgießeinheit für eine Spritzgießmaschine zur Verarbeitung von Kunststoffen weist eine Trägerblock (10) sowie einen auswechselbaren, in einer Aufnahmebohrung lösbar aufnehmbaren Plastifizierzylinder (14) auf. Eine Verriegelungseinrichtung (V) ist zum Verriegeln und Entriegeln der Plastifiziereinheit mit dem Trägerblock (10) vorgesehen. Dies erfolgt durch Relativbewegung von quer zur Spritzachse (a-a) verlaufenden Schrägflächen (18a) miteinander in Wirkverbindung stehender Verriegelungselementen (18), die an Lagerflächen geführt sind. Dadurch, dass eine Lagermutter (20) an der Außenfläche (14a) des Plastifizierzylinders (14) vorgesehen ist, deren in Richtung auf den Trägerblock (10) zeigende Fläche wenigstens eine der Lagerflächen bildet, und dass mehrere Verriegelungselemente (18) vorgesehen sind, dieentweder unabhängig von Trägerblock (10) und Plastifizierzylinder (14) aufeinander zu zeigende Schrägflächen (18a) aufweisen, die bei der Verriegelungs- bzw. Entriegelungsbewegung aufeinander gleiten,oder an der von der Lagerfläche der Lagermutter (20) beabstandeten Seite gegenläufig geneigte Schrägflächen aufweisen, die bei der Verriegelungs- bzw. Entriegelungsbewegung synchron an Schrägflächen des Trägerblocks (10) gleiten,wird eine Spritzgießeinheit geschaffen, bei der zuverlässig auch größere Kräfte zwischen Plastifizierzylinder und Trägerblock übertragen werden können und gleichzeitig eine hinsichtlich des Plastifizierzylinders verschleißarme Verriegelung geschaffen wird.
Patent DE-102020135001-B3 (DE)
Title: Leuchte für ein fahrzeug
Inventor: JIN MIN JI
IPC: F21S43/00
Filed: 2020-12-29
Granted: 2022-03-24
Abstract: Eine Leuchte für ein Fahrzeug weist Folgendes auf: ein erstes Leuchtenmodul mit einer ersten Linse, die ein erstes Lichtverteilungsmuster mit dem aus einer ersten Lichtquellenvorrichtung ausgestrahlten Licht bildet; ein zweites Leuchtenmodul mit einer zweiten Linse, die ein zweites Lichtverteilungsmuster mit dem aus einer zweiten Lichtquellenvorrichtung ausgestrahlten Licht bildet; und ein drittes Leuchtmodul mit einer dritten Linse, die ein drittes Lichtverteilungsmuster mit einem aus einer dritten Lichtquellenvorrichtung ausgestrahlten Licht bildet. Die erste Linse und die zweite Linse sind derart ausgebildet, dass ein horizontaler Brennpunkt und ein vertikaler Brennpunkt gleich sind, und die dritte Linse ist derart ausgebildet, dass ein horizontaler Brennpunkt und ein vertikaler Brennpunkt unterschiedlich sind.
Patent DE-102021125942-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Pressen einer Spulenwicklung
Inventor: GRAF JOHANNES
IPC: H02K15/06
Filed: 2021-10-06
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer zum Einzug in einen Stator, Rotor oder in ein Einziehwerkzeug vorgesehenen Wellenwicklungsmatte (1) die aus einer sich entlang einer Längsrichtung (L) erstreckenden Spulenwicklung (10) gebildet ist, wobei die Spulenwicklung (10) übereinander liegende Lagen (12, 14) aus einer Mehrzahl an Einzeldrähten (16, 16`) aufweist, die quer zur Längsrichtung verlaufende Drahtstege (18, 18') und Wickelköpfe (22, 22`) ausbilden und die Drahtstege (18, 18') im Verlauf der Einzeldrähte (16, 16') jeweils zwischen zwei aufeinanderfolgenden Wickelköpfen (22, 22`) angeordnet sind und die Wickelköpfe (22, 22`) seitliche Bereiche (24, 26) der Spulenwicklung (10) ausbilden, aufweisend den Verfahrensschritt:
 - Pressen der übereinanderliegenden Lagen (12, 14) der Spulenwicklung (10) in zumindest einem seitlichen Bereich (24, 26) mittels eines an einem Ende der Spulenwicklung (10) einsetzenden und sich in Längsrichtung (L) fortsetzenden oder wandernden Anpressdrucks wobei, dass
 - zum Pressen der Spulenwicklung (10) zumindest eine Rolle (40, 41, 42, 44, 40`, 41', 42', 44`) vorgesehen ist, die entlang der Spulenwicklung (10) in einem seitlichen Bereich (24, 26) in Längsrichtung (L) unter Druck abrollt,
 - wobei zunächst ein erster seitlicher Bereich (24) entlang der Längsrichtung (L) in einer ersten Bewegung gepresst wird und anschließend der zweite seitliche Bereich (26) der Spulenwicklung (10) entlang der Längsrichtung (L) in einer zweiten Bewegung gepresst wird, wobei die zweite Bewegung der ersten Bewegung entgegengerichtet ist.
Patent DE-4234632-B4 (DE)
Title: Schalenförmiger Verpackungsbehälter, Verfahren zu seiner Herstellung sowie Verwendung desselben
Inventor: PIQUE UDO
IPC: B01J20/28
Filed: 1992-10-14
Granted: 2004-09-30
Abstract: Schalenförmiger Verpackungsbehälter aus einem Bodenteil und schräg nach oben gerichteten planen Seitenwänden, bestehend aus zwei warmgeformten Kunststoffolien, die im Bereich der Seitenwände vollflächig miteinander verschweißt sind und im Bereich des Bodenteils im Abstand zueinander sich erstrecken, wobei die äußere Folie auf die innere Folie gerichtete Erhebungen als Abstandshalter aufweist und die innere Folie mit Öffnungen (19) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bodenteil (17) ein absorbergefüllter Kunststoffschlauch (20) angeordnet ist, der sich von Seitenwand (16) zu Seitenwand (16) erstreckt, wobei der Kunststoffschlauch (20) über die Erhebungen (21) geführt und zwischen der inneren und der äußeren Folie (14, 15) plan eingeklemmt ist und daß der Kunststoffschlauch die Abschnitte des Bodenteils (17) zwischen den Erhebungen (21) weitgehend ausfüllt.
Patent DE-4313532-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer Endstufe
Inventor: KORNHAAS ROBERT
IPC: G01R31/02
Filed: 1993-04-24
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung einer Endstufe
und eines von dieser angesteuerten Elektromagneten auf Kurzschluß gegen
die Batteriespannung und/oder Leistungsunterbrechung (Leerlauf)
bzw. Kurzschluß gegen
Masse unter Verwendung eines Leistungsschalters als Endstufe, der
normalerweise bei Übergang der
Ansteuerspannung von einem high-Signal auf ein low-Signal ein high-Signal
vorgegebener Länge
T 1  auf einer Überwachungsleitung abgibt,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Leistungsschalter von Zeit zu Zeit eine Änderung seiner Ansteuerspannung
für eine
sich auf den Zustand des Elektromagneten nicht auswirkenden Dauer
erhält
und daß innerhalb
der vorgegebenen Länge
T 1  nach dem high- nach low-Übergang
und innerhalb eines zweiten Zeitraums T 2  nach
Ablauf von T 1  überprüft wird, ob auf der Überwachungsleitung
high- oder low-Signal vorliegt, und daß aus dem daraus gewonnenen
Testmuster auf Fehlerfreiheit oder einem der Fehler geschlossen
wird.
Patent DE-4326211-B4 (DE)
Title: Chemisches Bedampfungsverfahren zum Herstellen einer Konformen Schicht aus Titansilicid auf einem Halbleiterwafer
Inventor: DOAN TRUNG TRI
IPC: C23C16/42
Filed: 1993-08-04
Granted: 2005-02-03
Abstract: Chemisches
Bedampfungsverfahren zum Herstellen einer konformen Schicht aus
Titansilicid auf einem Halbleiterwafer in einem chemischen Bedampfungsreaktor,
mit folgenden Schritten:  ein Wafer wird in den Reaktor gelegt,  ausgewählte Mengen
eines gasförmigen
titanorganometallischen Vorläufers,
einer gasförmigen
Verbindung der Formel Si n H 2n+2 ,
mit "n" ganzzahlig gleich oder größer 3, und eines Trägergases
werden in den Reaktor injiziert,  wobei der titanorganometallische
Vorläufer
ausgewählt
ist aus einer Gruppe, die aus einer Verbindung der Formel Ti(NR 2 ) 4 , worin R ein
kohlenstoffhaltiges Radikal aufweist, und Bis-Cyclopentadienyltitandiacid
oder Gemischen derselben besteht oder aus einer Gruppe, die aus
TDMAT, Tetradiethylamidtitan und Tris-2,2'Bipyridintitan oder Gemischen
derselben besteht,  und der Reaktor wird auf einem Druck von
66,65 Pa bis 3999 Pa (0,5 bis 30 Torr) und einer Temperatur von
300°C bis
650°C gehalten,
die zum Reagieren des titanorganometallischen Vorläufers und
Si n H 2+2  zum Abscheiden
eines Films auf dem Wafer wirksam sind, wobei der Film Titansilicide
mit den Formeln TiSi,...
Patent DE-4329838-B4 (DE)
Title: Festkörper-Bildsensor
Inventor: UYA SHINJI
IPC: H01L21/339
Filed: 1993-09-03
Granted: 2005-09-22
Abstract: Festkörper-Bildsensor
mit vertikaler Überlauf-Drainstruktur,
bei dem eine Photodiode (6) und eine ladungsgekoppelte Einrichtung
(CCD) zum Einsatz kommen, gekennzeichnet durch:  – eine erste
Wanne (2) zur Abdeckung der Photodiode (6), und  – eine zweite
Wanne (3) zur Abdeckung eines CCD Kanalbereichs (4), die eine geringere
Tiefe als die erste Wanne (2) aufweist, wobei die zweite Wanne (3)
als Trennzone zur Trennung des CCD-Kanalbereichs (4) von einem Halbleitersubstrat
(1) wenigstens in einem Pixel- bzw. Bildpunktbereich dient.
Patent DE-4413888-B4 (DE)
Title: Überstromauslöser für einen Selbstschalter
Inventor: EPPE KLAUS-PETER
IPC: H01H71/14
Filed: 1994-04-21
Granted: 2004-09-02
Abstract: Überstromauslöser für einen Selbstschalter, mit einem thermischen Auslöser in Form eines thermomechanischen Wandlers aus einer Formgedächtnislegierung, mit einem elektromagnetischen Auslöser mit einem Spulenkörper, der einen Magnetkern und einen Magnetanker umgibt und um den herum eine Auslösespule gewickelt ist, wobei der thermomechanische Wandler als eine Art innerhalb der Spule angeordnete Schraubenfeder ausgebildet und mit einem Stößel gekuppelt ist, so dass der thermomechanische Wandler beim Ansprechen den Stößel in Richtung Öffnen der Verklinkungsstelle beaufschlagt, wobei der mit dem Magnetanker kraftschlüssig verbundene Stößel aus dem Auslöser herausragt und beim Ansprechen eine Verklinkungsstelle entklinkt, und wobei der Magnetkern (30) und der Magnetanker (16) topfförmig ausgebildet und mit ihrer offenen Seite gegeneinander gerichtet sind, wobei innerhalb des Magnetankers (30) der sich in die Topfform (17) des Magnetankers fortsetzende Stößel (33) beweglich geführt und zwischen dem Magnetkern (30) und dem Magnetanker (16) von der Ausgleichsfeder (34) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der innerhalb der Spule...
Patent DE-10000454-B4 (DE)
Title: TSC-Verfahren
Inventor: KOTZBAUER ULRICH
IPC: C02F3/30
Filed: 2000-01-07
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von Abwasser, dadurch gekennzeichnet, daß die biologische
Abwasserreinigung in zwei separaten aber verfahrenstechnisch zusammenhängenden
Becken diskontinuierlich durchgeführt wird.
Patent DE-10009733-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: TAKEDA HISASHI
IPC: H01L23/16
Filed: 2000-03-02
Granted: 2005-08-18
Abstract: Halbleitervorrichtung
(20A, 20B, 20C, 20D) mit:  einem ersten Halbleiterchip (22A);  einem
zweiten Halbleiterchip (22B);  einer mehrschichtigen gedruckten
Schaltungsplatte (23) mit einer ersten Oberfläche, auf der der erste Halbleiterchip (22A)
montiert ist, und einer zweiten Oberfläche, auf der Außenverbindungsanschlüsse (24)
vorgesehen sind; und  einem Abdichtungsharz (25) zum Abdichten
des ersten (22A) und zweiten Halbleiterchips (22B),  mit einem
Zwischenträger
(31A, 31B, 31C), welcher den zweiten Halbleiterchip (22B) über dem
ersten Halbleiterchip (22A) so hält,
daß zwischen
dem ersten Halbleiterchip (22A) und dem zweiten Halbleiterchip (22B)
ein Abstand vorhanden ist, während
der zweite Halbleiterchip (22B) und die mehrschichtige gedruckte
Schaltungsplatte (23) durch den Zwischenträger elektrisch verbunden werden,
und  das Abdichtungsharz (25) den Abstand zwischen dem ersten
Halbleiterchip (22A) und dem zweiten Halbleiterchip (22B) ausfüllt.
Patent DE-10017823-B4 (DE)
Title: Mikroskopische Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: UHL RAINER
IPC: G02B21/33
Filed: 2000-04-10
Granted: 2004-08-26
Abstract: Mikroskopvorrichtung für die Transmissionsbetrachtung einer Probe (110), mit einer Lichtquelle, einer Optik zum Ausleuchten eines diesseits der Probe angeordneten Objektivs (116) mit dem Licht der Lichtquelle, welches dieses Beleuchtungslicht auf einen Bereich der Probe fokussiert, sowie einer jenseits der Probe angeordneten Reflektoreinrichtung (122), die so ausgebildet ist, daß sie mittels des Objektivs auf die Probe fokussiertes, durch die Probe transmittiertes Beleuchtungslicht auf den beleuchteten Bereich der Probe zurückreflektiert.
Patent DE-10025598-B4 (DE)
Title: Bewegungsverhaltensteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YAMADA NORITAKA
IPC: B60T8/24
Filed: 2000-05-24
Granted: 2006-10-05
Abstract: Bewegungsverhaltensteuervorrichtung
(30) für
ein Fahrzeug mit einer Fahrzeugkarosserie (12), mit einem vorderen
linken Rad (10FL), einem vorderen rechten Rad (10FR), einem hinteren
linken Rad (10RL) und einem hinteren rechten Rad (10RR), welche
an der Fahrzeugkarosserie aufgehängt
sind, und mit einem Bremssystem (22, 24FL, 24FR, 24RL, 24RR) zum
Anlegen einer gesteuerten Bremskraft an jedes der Räder (10i;
i = FL, FR, RL, RR), wobei die Bewegungsverhaltensteuervorrichtung
(30) aufweist:  eine erste Vorrichtung zum Berechnen von Soll-Bremskräften (Fbti),
welche an jeweils ausgewählte
Räder (10i)
zur Stabilisierung des Fahrzeuges gegenüber Kurvenfahrtinstabilitäten anzulegen
sind;  eine zweite Vorrichtung zum Berechnen von Soll-Bremskräften (Fbri),
welche an jeweils ausgewählte
Räder (10i) zur
Stabilisierung des Fahrzeuges gegen eine Rollbewegungs-Instabilität anzulegen
sind;  eine dritte Vorrichtung zum Berechnen von Gesamt-Soll-Bremskräften (Fbi),
welche an jeweils ausgewählte
Räder (10i)
anzulegen sind, auf der Grundlage der von der ersten Vorrichtung
berechneten Soll-Bremskräfte (Fbti)
und der von der zweiten Vorrichtung berechneten...
Patent DE-10038085-B4 (DE)
Title: Konstruktion zum Anschluß eines Betätigungsdrahtes in einem endoskopischen Behandlungsinstrument
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B17/00
Filed: 2000-08-04
Granted: 2006-01-26
Abstract: Konstruktion
zum Anschluß eines
Betätigungsdrahtes
(2) in einem endoskopischen Behandlungsinstrument, mit einer Gleitplatte
(23), die längs
einer ersten Richtung senkrecht zu einer mit dem Betätigungsdraht
(2) verbundenen und mit einem Rückhalteelement (7a)
versehenen Anschlußstange
(7) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar
ist und eine sich längs
der ersten Richtung erstreckende Ausnehmung (24) mit einem ersten
Abschnitt (24a) und einem zweiten Abschnitt (24b) hat, wobei die
längs einer
zu der Anschlußstange
(7) und der ersten Richtung senkrechten zweiten Richtung gemessene
Breite des ersten Abschnittes (24a) größer als die Breite des zweiten
Abschnittes (24b) ist, so daß das
Rückhalteelement
(7a) in der ersten Stellung der Gleitplatte (23) in deren zweitem
Abschnitt (24b) festgehalten ist und in der zweiten Stellung der
Gleitplatte (23) durch deren ersten Abschnitt (24a) paßt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Ausnehmung (24) der Gleitplatte (23) mindestens einen weiteren Abschnitt
(24c) hat, dessen Breite kleiner ist als die...