baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009005929-A1 (DE)
Title: Schneidwerk, insbesondere für einen Fleischwolf
Inventor: LAUS MICHAEL
IPC: B02C18/36
Filed: 2009-01-19
Abstract: Es wird ein Schneidwerk, insbesondere für einen Fleischwolf, mit wenigstens einem an eine Lochscheibe (1) anstellbaren, rotierenden Schneidkopf (6) beschrieben, wobei die Durchtrittsbohrungen (2) der Lochscheibe (1) einen gleichmäßigen Achsabstand (a) von den jeweils benachbarten Durchtrittsbohrungen (2) aufweisen und entlang von konzentrischen, regelmäßigen Sechsecken (3) angeordnet sind. Um einen weitgehend gleichmäßigen Verschleiß über den Radius der Lochscheibe (1) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das Zentrum (4) der durch die Anordnung der Durchtrittsbohrungen (2) in der Lochscheibe (1) bestimmten konzentrischen Sechsecke (3) gegenüber der Rotationsachse (5) des Schneidkopfes (6) um ein Maß kleiner als der halbe gegenseitige Achsabstand (a) der Durchtrittsbohrungen (2) versetzt ist.
Patent DE-102009006760-A1 (DE)
Title: Hohlprofil für Kraftfahrzeuge mit Versteifungselementen
Inventor: VENIER FRANK
IPC: B62D21/15
Filed: 2009-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hohlprofil (1) für Kraftfahrzeuge mit wenigstens einem in eine Hohlkammer (3) des Hohlprofils (1) eingesetzten Versteifungselement (2), wobei erfindungsgemäß das Hohlprofil (1) auf wenigstens zwei Innenflächen (1a, 1b, 1c, 1d) jeweils Führungsmittel (4) und das Versteifungselement (2) ein Eingriffsmittel (5) aufweist, die mit den Führungsmitteln (4) derart in Eingriff stehen, dass das Versteifungselement (2) in dem Hohlprofil (1) verschiebbar ist.
Patent DE-102009007863-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermischen Bearbeitung eines geförderten quasi-endlosen Werkstücks
Inventor: BAER KAI O
IPC: B05D3/06
Filed: 2009-02-06
Abstract: Vorrichtung zur thermischen Bearbeitung eines geförderten quasi-endlosen Werkstücks, insbesondere Flächenkörpers, mit einer Fördereinrichtung zum Transport des Werkstücks in einer Förderrichtung, einem NIR-Strahlungsheizer zur Erwärmung einer Oberfläche des Werkstücks mittels Strahlung, deren wesentlicher Wirkanteil im Bereich des nahen Infrarot und deren Leistungsdichte auf der Oberfläche oberhalb von 100 kW/mliegt, einer dem NIR-Strahlungsheizer in Förderrichtung nachgeordneten Flüssigkeitskühleinrichtung zum Aufbringen einer Kühlflüssigkeit auf die Oberfläche und einer der Flüssigkeitskühleinrichtung nachgeordneten Kühlflüssigkeits-Abtrageinrichtung zum Entfernen der Kühlflüssigkeit von der Oberfläche, wobei die Kühlflüssigkeits-Abtrageinrichtung eine Gasstrahleinrichtung zur Beaufschlagung der gesamten mit Kühlflüssigkeit bedeckten Oberfläche des Werkstücks mit einem unter Druck stehenden Gas zum Abblasen der Kühlflüssigkeit von der Oberfläche aufweist.
Patent DE-102009009703-A1 (DE)
Title: Chromatographievorrichtung
Inventor: WALTER ANDREA CLAUDIA
IPC: G01N30/60
Filed: 2009-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur chromatographischen Trennung eines Stoffgemisches in flüssiger Form, wobei die Vorrichtung zur Aufnahme einer stationären Phase dient. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die stationäre Phase wenigstens eine Platte bzw. einen plattenförmigen Körper, bestehend aus einem porösen Festkörper, aufweist, wobei die Platte durch eine Fläche und eine Schichtdicke bestimmt ist.
Patent DE-102009012416-A1 (DE)
Title: Behandlungstisch
Inventor: AICHBERGER ANNELIESE
IPC: A45D29/00
Filed: 2009-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behandlungstisch mit zweistöckigem Aufbau sowie die Verwendung des Behandlungstisches für das Durchführen einer Hand- und/oder Nagelpflegebehandlung.
Patent DE-102009012751-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur vertikalen und horizontalen Positionierung von Leitschaufelträgern in das Turbinengehäuse im eingebauten Zustand
Inventor: LOCHNER KLAUS
IPC: F01D11/22
Filed: 2009-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Positionierungssystem (100) zur Positionierung eines ersten Turbinenelements (101) einer Turbine und eines zweiten Turbinenelements (102) der Turbine zueinander. Das Positionierungssystem (100) weist ein Positionierungselement (103) mit einem ersten Bereich (104) und einem zweiten Bereich (105) auf und ferner ein Stellelement (106). Das Positionierungselement (103) ist mit dem ersten Bereich (104) in einer Passöffnung (107) in dem ersten Turbinenelement (101) formschlüssig befestigbar. Das Positionierungselement (103) ist mit dem zweiten Bereich (105) in einer Aufnahmeöffnung (108) des zweiten Turbinenelements (102) mittels des Stellelements (106) befestigbar. Mittels einer Verstellung des Stellelements (106) ist die Position des Positionierungselements (103) in der Aufnahmeöffnung (108) relativ zu dem zweiten Turbinenelement (102) einstellbar.
Patent DE-102009013349-A1 (DE)
Title: Direct-converting x-ray detector for use in computed tomography system, has doped semiconductor material formed as detector material i.e. indium phosphide, where detector material is doped with element of auxiliary group of periodic system
Inventor: HACKENSCHMIED PETER
IPC: G01T1/24
Filed: 2009-03-16
Abstract: The detector has a doped semiconductor material formed as a detector material i.e. indium phosphide, where the detector material is doped with an element of an auxiliary group of a periodic system. The element is selected from one of iron, osmium, and ruthenium. Thickness of the detector material is from 1.2 mm to 3.0 mm. The detector material is built from two layers, where total thickness of the layers lies between from 1.2 mm to 3.0 mm. Total thickness of the layers lies between from 1.4 mm to 2.4 mm. Breakdown field strength of the indium phosphide is 100 kilo volts/cm.
Patent DE-102009014651-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Höhenversteller
Inventor: HAIDA STEFAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzversteller, den im Betriebsfall ein Antriebsmittel antreibt.
Patent DE-102009014986-A1 (DE)
Title: Sleeve bearing for suspension strut of vehicle, comprises upper bearing element with upper bearing surface and lower bearing element with lower bearing surface
Inventor: HARVEY EMILY
IPC: F16F9/54
Filed: 2009-03-30
Abstract: The sleeve bearing (1) comprises an upper bearing element (2) with an upper bearing surface (12) and a lower bearing element (4) with a lower bearing surface (13). The bearing elements have a ring shape and the bearing surfaces comprise opposite axial surfaces of the bearing elements. A radial cross section of each of the bearing surfaces comprises a wave-like surface contour (14,19) with three combined alternating peaks and valleys.
Patent DE-102009015886-A1 (DE)
Title: Systeme zur Ventiltriebsteuerung für Verbrennungsmotoren mit Multi-Einlass- und Auslass-Zeitsteuerung basierend auf Hub-Modi
Inventor: RAYL ALLEN B
IPC: F02D13/02
Filed: 2009-04-01
Abstract: Ein Ventilsteuerungssystem für einen Verbrennungsmotor enthält ein Ventilbetätigungssystem, das jedes eines Einlassventils und eines Auslassventils zwischen N Öffnen-Hub-Modi betätigt, wobei N eine ganze Zahl größer Eins ist. Ein Steuerungsmodul definiert ein Schaltfenster mit einer Startzeit basierend auf einer Einlassventil-Zeitsteuerung und einer Endzeit basierend auf einer Auslassventil-Zeitsteuerung. Das Steuerungsmodul ermöglicht basierend auf dem Schaltfenster einen Übergang von zumindest einem der Einlass- und Auslassventile zwischen den N Öffnen-Hub-Modi.
Patent DE-102009018422-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Wabenkörpers
Inventor: BRUECK ROLF
IPC: B01J35/04
Filed: 2009-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines metallischen Wabenkörpers, welcher aus metallischen Lagen hergestellt ist, Kanäle aufweist, durch welche ein Abgasströmung fließen kann und mit einer Beschichtung versehen ist. Derartige Wabenkörper finden ihre Anwendung in Abgassystemen von vorzugsweise mobilen Verbrennungskraftmaschinen als Katalysatorträgerkörper, Filter, Mischer und/oder Adsorber. Das erfindungsgemäße Verfahren beinhaltet eine zweistufige Applikation der Beschichtung und es ermöglicht die Herstellung besonders vorteilhafter beschichteter metallischer Wabenkörper, die sich durch eine große Beschichtungsoberfläche und einen geringen Strömungswiderstand auszeichnen. Gleichzeitig ermöglicht das erfindungsgemäße Verfahren, mit einer geringeren Menge Beschichtung eine besonders große Oberflächenvergrößerung in einem Wabenkörper zu erzielen.
Patent DE-102009020305-A1 (DE)
Title: Achsträger für Kraftfahrzeuge
Inventor: BUSCHJOHANN THOMAS
IPC: B62D21/11
Filed: 2009-05-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Achsträger für Kraftfahrzeuge.
Patent DE-102009022672-A1 (DE)
Title: Supraleitfähige Verbindungseinrichtung der Endstücke zweier Supraleiter sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BIANCHETTI MARCO
IPC: H01R4/68
Filed: 2009-05-26
Abstract: Die supraleitfähige Verbindungseinrichtung (10) dient zur Kontaktierung der Endstücke (12, 22a) zweier Supraleiter (12, 22), die jeweils mindestens eine in eine Matrix (4) aus nomalleitendem Material eingebettete Leiterader (3i, 13, 23) aus supraleitfähigem MgB-Material, welche mit einem Barrierematerial (5) unmittelbar ummantelt ist, aufweisen. In einem Verbindungsbereich (8) sind in einer Hülse (6) oder Buchse (9) die Leiteradern (3i, 13, 23) der Endstücke (12a, 2a) zumindest teilweise von dem Matrixmaterial (4) entkleidet und von dem Barrierematerial (5) befreit angeordnet und ist zusätzlich als ein supraleitfähiges Kontaktmaterial (7) Magnesium-Diborid(MgB)-Material vorhanden, das sich zumindest in Teilbereichen zwischen den Leiteradern (3i, 13, 23) befindet. Zur Herstellung der Verbindung (10) wird der Querschnitt der so gefüllten Hülse (6) oder Buchse (9) reduziert.
Patent DE-102009024355-A1 (DE)
Title: Solar heating system for production, storage and distribution of heat energy for heating e.g. areas in building, has regulation mechanism, and storage circuit connected with return line to bypass medium to heating mechanism
Inventor: ROPPELT HELMUT
IPC: F24D19/10
Filed: 2009-06-09
Abstract: The system (1) has a heating circuit (2) containing a heating pump (11) and a heating element (8) and connected with a heating mechanism (4) over a feed line (6) and a return line (7). A solar heat collector (9) is connected with the feed and return lines of the heating circuit over a connection valve. A boiler storage circuit (3) is connected with the return line over a 3-way switch valve (12) to bypass a heat transport medium, led into the return line, to the heating mechanism over the boiler-storage-circuit. A central control- and regulation mechanism (20) controls the heating pump. The central control and regulation mechanism and an electronic circuit are connected by a wireless network i.e. radio network.
Patent DE-102009027156-A1 (DE)
Title: High pressure pump for conveying e.g. diesel in car, has piston supported by cam roller, where different rolling friction coefficients are developed at roller-rolling surface and shaft-rolling surface partially made of steel
Inventor: AMBROCK SASCHA
IPC: F02M59/10
Filed: 2009-06-24
Abstract: The pump (1) has a cylinder (6) for mounting a piston (5). The piston is indirectly supported on a shaft-rolling surface (4) of a drive shaft (2) with a cam (3) by a cam roller (10) with a roller-rolling surface (11), so that the piston produces translation movement based on rotational movement of the shaft. Different rolling friction coefficients are developed at the roller- and shaft-rolling surfaces. The rolling surfaces are partially made of steel. A circular groove (17) is made of rubber, non-ferrous metal, leather, glass, oxide ceramic and/or non-oxide ceramic materials. An independent claim is also included for a high pressure injection system comprising a high pressure pump and a high pressure rail.
Patent DE-102009031785-A1 (DE)
Title: Pneumatische Bremsanlage für ein Anhängefahrzeug und Bremssteuermodulator
Inventor: RISSE RAINER
IPC: B60T13/66
Filed: 2009-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pneumatische Bremsanlage für ein Anhängerfahrzeug sowie einen Bremssteuermodulator für eine solche Bremsanlage. Hiervon ausgehend wird eine pneumatische Bremsanlage für einen Anhänger und ein Bremssteuermodulator angegeben, bei denen auch im Notbremsfall eine vollwertige Abbremsung des Anhängers mit Antiblockierschutzfunktion ermöglicht wird. Hierzu ist ein Federspeicherneutralisierventil (7) vorgesehen, durch das die von einer elektronischen Steuereinrichtung (2) in den Federspeicherzylinder eingefüllte Druckluft zumindest teilweise haltbar ist.
Patent DE-102009033091-A1 (DE)
Title: Gas analyzing sensor for detecting and analyzing gas phase-reactions with solid-state surface, has inner and outer pipes, where gas flow is performed in space between pipes, and gas flow in outer pipe is greater than gas flow in inner pipe
IPC: G01N33/00
Filed: 2009-07-15
Abstract: The sensor has an inner pipe arranged in an outer pipe in an input of the sensor. The inner pipe is provided with a low conductance value, and an intermediate space is formed between the inner pipe and the outer pipe. The inner pipe is removed from an end of the outer pipe about three-times of inner diameter of the outer pipe. Gas flow is performed in the intermediate space between the inner and outer pipes, where the gas flow in the outer pipe is greater than the gas flow in the inner pipe. Gas analysis is performed at an output of the sensor with a mass spectrometer.
Patent DE-102009033504-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kennzeichnung von Gegenständen, insbesondere von Bauteilen eines Kraftfahrzeugs, mit einem Prägehologramm und derartig gekennzeichnete Gegenstände
Inventor: STRIEBICH ROLF-THORSTEN
IPC: B44F1/12
Filed: 2009-07-15
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Kennzeichnung von Gegenständen, insbesondere von Bauteilen (10) eines Kraftfahrzeugs, vorzugsweise Filterelemente, mit einem Prägehologramm (11) und derart gekennzeichnete Gegenstände beschrieben. Der zu kennzeichnende Gegenstand (10) wird mit einem im weichen Zustand prägbaren Prägebereich (12) ausgestattet. Ein Prägekörper (14a) wird in den weichen Prägebereich (12) eingedrückt, derart, dass das Prägehologramm (11) aus dem Negativ (16) des Prägekörpers (14a) im Prägebereich (12) abgezeichnet wird und der Prägekörper (14a) nach dem Erstarren des Prägebereichs (12) von diesem getrennt wird.
Patent DE-102009033893-A1 (DE)
Title: Dampf-Aktivierung und -Deaktivierung von Chemikalien in einem Haushaltsgerät
Inventor: DALTON MICHAEL T
IPC: D06F58/02
Filed: 2009-07-20
Abstract: Verfahren zum Behandeln eines Verbraucherartikels, bei dem eine Behandlungschemie durch das Einleiten von Dampf aktiviert oder deaktiviert wird.
Patent DE-102009038432-A1 (DE)
Title: Fahrradkomponentenbefestigungsband
Inventor: HIROSE KAZUYUKI
IPC: B62L3/00
Filed: 2009-08-21
Abstract: Eine Fahrradkomponentenbefestigungsvorrichtung wird bereitgestellt mit einem ersten Basispart, einem zweiten Basispart, einer Gelenkstruktur, einer lösbaren Verbindungsstruktur und einem Sperrstift. Die Basisparts sind schwenkbar zusammen verbunden an deren Schwenkenden durch die Gelenkstruktur. Die lösbare Verbindungsstruktur koppelt lösbar Festmachenden der Basisparts zusammen. Der Sperrstift ist beweglich zwischen einer Sperrposition und einer Entsperrposition. Der Sperrstift steht in Eingriff mit beiden der Schwenkenden der Basisparts, wenn der Sperrstift in der Sperrposition ist, um eine relative Bewegung der Basisparts zu verhindern. Der Sperrstift steht außer Eingriff von einem der Scder Entsperrposition ist, um eine Relativbewegung der Basisparts zu erlauben.
Patent DE-102009045844-A1 (DE)
Title: Electric machine for use as e.g. electric motor in hybrid drive device of motor vehicle, has spraying part fastened to housing in force-fit manner, where material of part has density smaller than specific gram per centimeter cube
Inventor: KERN DENIS
IPC: H02K15/14
Filed: 2009-10-20
Abstract: The machine (1) has a housing (5) provided with a channel as flow area for conducting cooling fluid i.e. oil. A spraying part e.g. spraying ring or spraying plate, is provided with openings for supplying the fluid from the flow area to a stator (2) and a rotor (3) through the openings. The spraying part is fastened to the housing in a form-fit and force-fit manner by flexible or plastic deformation of the housing, where material of the part has density smaller than 7.9 gram per centimeter cube. The spraying part consists of thermoplastic, plastic and aluminum. An independent claim is also included for a method for producing an electric machine.
Patent DE-102009046111-A1 (DE)
Title: Fuel conveying device for fuel tank, has retaining device for retaining conveyor assembly, where retaining device is indirectly supported to cup-shaped storage container via damping element i.e. sealing ring, in vibration damped manner
Inventor: BEYER MARTIN
IPC: F16F15/04
Filed: 2009-10-28
Abstract: The device has a conveyor assembly (2), and a retaining device for retaining the conveyor assembly. The retaining device is indirectly supported to a cup-shaped storage container (5) via a damping element (9) i.e. sealing ring, in vibration damped manner. The retaining device exhibits three retaining units (11), where each of the retaining units exhibits the damping element. The damping element is supported at a shoulder (15) of the storage container, where the shoulder is formed at a carrier element (16) of the storage container.
Patent DE-102009051647-A1 (DE)
Title: Device for separating banknotes in banknote processing machine, has control unit adjusting supporting effects of separate subunits of support unit depending on misalignment of banknotes to align banknotes during separation
Inventor: HABERSTROH MARKUS
IPC: G07D7/16
Filed: 2009-11-02
Abstract: The device has separation units for detecting banknotes (BN), and a support unit (1) with separate subunits for individually adjusting supporting effects. The support unit prevents separation of the banknotes. A sensor determines misalignment of the banknotes, and a control unit evaluates signals of the sensor. The control unit adjusts the supporting effects of the separate subunits of the support unit depending on the misalignment of the banknotes to align the banknotes during separation.
Patent DE-102009054526-A1 (DE)
Title: Dielektrisch belastete Antenne mit innerem Hohlraumabschnitt
Inventor: KONDOU ASAHI
IPC: H01Q15/08
Filed: 2009-12-10
Abstract: Ein dielektrischer Block (20) ist auf einem Substrat (10) so angeordnet, dass ein Abstrahlfleck (11), der auf dem Substrat (10) ausgebildet ist, abgedeckt ist, und hat eine zylindrische Außenform. Ein konkaver Abschnitt (21) ist in einer Grundfläche (als gegenüberliegende Grundfläche bezeichnet) deset, die am Substrat (10) angebracht ist. Die Richtcharakteristik einer dielektrisch belasteten Antenne wird durch die Größe eines hohlen Abschnitts eingestellt, der durch den konkaven Abschnitt (21) gebildet ist. Im Ergebnis kann eine gewünschte Richtcharakteristik in einem gewünschten Frequenzband eingestellt werden, ohne dass eine äußere Größe des dielektrischen Blocks (20) (und damit eine Antennenöffnungsgröße) geändert wird. Zusätzlich kann ein Material (Dielektrizitätskonstante) des dielektrischen Blocks (20) beliebig gewählt werden, ungeachtet der äußeren Form (Größe) des dielektrischen Blocks (20). Eine Freiheit bei der Gestaltung kann damit verbessert werden.
Patent DE-102009059197-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Halbschalenteils
Inventor: FLEHMIG THOMAS DR ING
IPC: B21D22/26
Filed: 2009-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Halbschalenteils mit einem Ziehstempel und einem Ziehgesenk. Die Aufgabe, ein Verfahren zur prozesssicheren und kostengünstigen Herstellung hochmaßhaltiger Halbschalenteile anzugeben, ist dabei dadurch gelöst worden, dass in einem einzigen Arbeitsschritt der Ziehstempel in das Ziehgesenk eingefahren wird, eine Platine zu einem Blechrohteil mit mindestens einem Bodenabschnitt, mindestens einem Zargenabschnitt und optional einem Flanschabschnitt vorgeformt wird, wobei während des Vorformens mit dem Ziehstempel ein Materialüberschuss entweder in den Bodenabschnitt und den Zargenabschnitt oder den optionalen Flanschabschnitt des Blechrohteils eingebracht wird, und das Blechrohteil zu einem Halbschalenteil fertiggeformt und kalibriert wird.
Patent DE-102010000480-A1 (DE)
Title: Device for producing an aerosol, comprises an injector for introducing small material particles into a carrier gas stream, a thinner, which is line-connected with the injector, and an evaporator, which is line-connected with the thinner
IPC: C23C16/452
Filed: 2010-02-19
Abstract: The device comprises an injector (2) for introducing small material particles into a carrier gas stream (13), a thinner, which is line-connected with the injector, which is fed to the gas stream transporting the material particle and in which a partial quantity of the material particle is continuously diverted from the gas stream, and an evaporator (6), which is line-connected with the thinner and in which the material particle transported with the carrier gas stream to the evaporator is evaporated. The thinner has a larger diameter outlet opening of a supply line. The device comprises an injector (2) for introducing small material particles into a carrier gas stream (13), a thinner, which is line-connected with the injector, which is fed to the gas stream transporting the material particle and in which a partial quantity of the material particle is continuously diverted from the gas stream, and an evaporator (6), which is line-connected with the thinner and in which the material particle transported with the carrier gas stream to the evaporator is evaporated. The thinner has a larger diameter outlet opening of a supply line and an inlet opening of a discharge line opposite to the outlet opening of the supply line in a flow direction. The inlet opening is formed by a smaller front surface of a truncated cone-shaped nozzle. The device further comprises a baffle plate arranged behind the nozzle in the flow direction, and a collection container arranged under the baffle plate for collecting the material particle past transported to the nozzle and stopped at the baffle plate. The nozzle forms a sharp-edged inlet opening. The collection container is removably fixed to housing. The injector is a brush feeder. The evaporator is formed by a wall-heated tube. An independent claim is included for a device for deposition of an organic layer such as a polymer on a substrate.
Patent DE-102010000858-A1 (DE)
Title: Method for operating drive section of vehicle, involves limiting rotation speed of component of transmission device of vehicle to acceptable value with discontinuous power flow in region of transmission device
Inventor: ARNOLD JOERG
IPC: B60W10/04
Filed: 2010-01-13
Abstract: The method involves limiting the rotation speed of a component of a transmission device (3) of a vehicle to an acceptable value with discontinuous power flow in the region of the transmission device by defined engine-side variation speed of a transmission input shaft. The transmission device is operatively connected with the engine and multiple positive locked and frictionally engaged control elements. The speed of the engine is monitored in the presence of the request for the operating condition change of the transmission device.