baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011056701-A1 (DE)
Title: Lärmverminderer für ein Rotorblatt in einer Windturbine
Inventor: DRIVER HOWARD DANIEL
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-12-20
Abstract: Eine Rotorblattanordnung (100) für eine Windturbine (10) wird offenbart. Die Rotorblattanordnung (100) umfasst ein Rotorblatt (16) mit Oberflächen, die eine Druckseite (22), eine Saugseite (24), eine Vorderkante (26), und eine Hinterkante (28) festlegen, die sich zwischen einer Spitze (32) und einer Wurzel (34) erstrecken. Die Rotorblattanordnung (100) umfasst des Weiteren Lärmverminderer (110), die auf einer Oberfläche des Rotorblattes (16) befestigt sind, wobei die Lärmverminderer (110) eine Vielzahl von Lärmverminderungseinrichtungen (112) umfassen. Die Rotorblattanordnung (100) umfasst des Weiteren eine Bindeschicht (120), die zwischen dem Lärmverminderer (110) und dem Rotorblatt (16) angeordnet ist zum Verbinden des Lärmverminderers (110) mit dem Rotorblatt (16), wobei die Bindeschicht (120) ein Schermodul von ungefähr gleich oder weniger als 500 Megapascal aufweist.
Patent DE-102011081765-A1 (DE)
Title: Hybrid drive assembly for e.g. agricultural machinery, has reversing gearing provided with forward and reverse turn clutches that are coupled to power train such that powershift enabled reversal of rotation direction is enabled
Inventor: GOETZ MANUEL DR
IPC: B60K6/54
Filed: 2011-08-30
Abstract: The assembly has a reversing gearing (WG) i.e. spur gears, provided with forward and reverse turn clutches for realizing forward and reverse driving. The forward and reverse turn clutches are coupled to a power train via an input shaft i.e. sleeve shaft, and an output shaft of the reversing gearing such that a powershift enabled reversal of the rotation direction is enabled. A separation clutch is arranged between a primary drive device and a secondary drive device. The secondary drive device is tied up at the power train over a gear stage. The primary drive device is a fuel cell or combustion engine (VM). The secondary drive device is an electric machine (EM) such as generator and motor.
Patent DE-102011084048-A1 (DE)
Title: Polymerpulver enthaltende Baustofftrockenformulierungen
Inventor: KOEHLER THOMAS
IPC: C04B28/02
Filed: 2011-10-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Baustofftrockenformulierungen enthaltend ein oder mehrere hydraulisch abbindende Bindemittel, ein oder mehrere Füllstoffe, ein oder mehrere Polymerisate in Form von in Wasser redispergierbaren Pulvern (Polymerpulver) und gegebenenfalls ein oder mehrere Zusatzstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass die Polymerpulver erhältlich sind durch Trocknen von wässrigen Dispersionen enthaltend ein oder mehrere Silicasole und ein oder mehrere Polymerisate von ethylenisch ungesättigten Monomeren.
Patent DE-102011088299-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: FICK MATTHIAS
IPC: F16C35/077
Filed: 2011-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nadelhülse (1), welche im Wesentlichen aus einem in eine Bohrung (2) eines Gehäuses (3) einsetzbaren dünnwandigen Außenring (4), der an seinen Axialseiten zwei radial nach innen gerichtete Borde (5, 6) aufweist, sowie aus einem von diesen Borden (5, 6) im Außenring (4) gehaltenen Nadelkranz (7) besteht. Der Nadelkranz (7) wird dabei durch einen Nadelkäfig (8) und eine Vielzahl in diesem in Umfangsrichtung in gleichmäßigen Abständen geführten Lagernadeln (9) gebildet, die an der Innenmantelfläche (10) des Außenrings (4) und an der Außenmantelfläche einer zu lagernden Welle abrollen. Erfindungsgemäß weist die Nadelhülse (1) bei einem dem Außendurchmesser der zu lagernden Welle entsprechenden Hüllkreisdurchmesser (dH) zwischen 15 mm und 50 mm und bei einer dem Außenabstand ihrer Borde (5, 6) entsprechende Lagerbreite (b) zwischen 8 mm und 20 mm zum einen lediglich eine aus dem Durchmesser der Lagernadeln (9) und der Materialstärke des Außenrings (4) gebildete radiale Bauhöhe (h) von maximal 1,5 mm auf und zum anderen sind deren Außenring (4), deren Nadelkäfig (8), deren Lagernadeln (9) spanlos aus solchen Werkstoffen hergestellt, dass sie gegen ein bei Betriebstemperaturen von –40°C bis mindestens +140°C sowie bei Betriebsdrehzahlen bis 7000 min–1 eingesetztes Gleitlager mit gleicher radialer Bauhöhe, gleichem Innendurchmesser und gleicher Lagerbreite ohne Änderungen der Umgebungskonstruktion austauschbar ist.
Patent DE-102011089373-A1 (DE)
Title: Brush holder assembly for carbon brush in electromotor utilized with commutator for e.g. power transmission to armature of starter for combustion engine, has damping element exhibiting attenuation rate depending on deviation of collector
Inventor: HARTMANN SVEN
IPC: H01R39/44
Filed: 2011-12-21
Abstract: The assembly (2) has a damping element (8) attached with a carbon brush (4), which is adjustably held in a brush holder (3) and force impacted against an armature-side collector (5) by a spring element (7), which is designed as a spiral spring or helical spring. The damping element exhibits an attenuation rate, which depends on radial deviation of the armature-side collector of a circular shape. A factor is defined for determination of the attenuation rate and determined as a proportional value of static contact pressure. The factor lies between one percentage and five percentages.
Patent DE-102011107443-A1 (DE)
Title: Schutzhandschuh mit textilem Innenfutter
Inventor: FINZELBERG MATTIAS
IPC: A62D5/00
Filed: 2011-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzhandschuh, der ein textiles Futter und eine Polymerschicht mit einem Elastomer mit Isopreneinheiten umfasst. Erfindungsgemäß liegen textiles Futter bzw. textile Schicht und Polymerschicht als Schichtverbund vor. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Schutzhandschuhs.
Patent DE-102011108297-A1 (DE)
Title: Brake system for motor vehicle, has four hydraulic wheel brakes and two brake circuits, where each circuit supplies two of wheel brake devices with hydraulic brake pressure
Inventor: STEINER MANFRED DIPL ING
IPC: B60T8/26
Filed: 2011-07-21
Abstract: The brake system (1) has four hydraulic wheel brakes (2) and two brake circuits (5,6), where each circuit supplies two of the wheel brake devices with hydraulic brake pressure. An electro-hydraulic brake pressure generator (10) is provided for supplying the brake circuits with brake pressure. Another electro-hydraulic braking pressure generator (11) is connected in parallel to a brake pressure generator.
Patent DE-102011108978-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von blasgeformtenBehältern sowie blasgeformter Behälter
Inventor: PASUTANON PISARN
IPC: B29C49/06
Filed: 2011-07-26
Abstract: Der blasgeformte Behälter weist einen verschließbaren Mündungsabschnitt, eine Seitenwandung sowie einen verschlossenen Boden auf. Das Material im Bereich der Seitenwandung wird durch Blasverformung eines spritzgegossenen Vorformlings geformt. Entlang eines Außenumfanges des Behälters sind mindestens drei Griffmulden angeordnet. Zwischen den Griffmulden sind jeweils mindestens zwei in einer Längsrichtung des Behälters orientierte Längsrippen angeordnet. Die Längsrippen sind durch eine ebenfalls in einer Längsrichtung verlaufende Mulde voneinander getrennt. Innerhalb jeder der Griffmulden ist mindestens eine Umfangsrippe angeordnet, die sich in einer Umfangsrichtung des Behälters erstreckt.
Patent DE-102011109854-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Elektroden und Elektrode, hergestellt nach dem Verfahren
Inventor: SCHAEFER TIM
IPC: H01M4/60
Filed: 2011-08-09
Abstract: Verfahren zur Homogenisierung einer Mischung, welche mindestens aufweist: ein Material, welches Lithiumionen leiten oder Lithium interkalieren kann und Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischung zusätzlich einen Styrol-Butadien-Kautschuk (SBR) aufweist und das Verfahren mindestens die Stufe (I) aufweist: (I) mehrmaliges Extrudieren der Mischung.
Patent DE-102011111853-A1 (DE)
Title: Verstellbeschlag mit einem Axialsperrsystem zur Ablaufsicherung
Inventor: BARKOW TOMAS
IPC: B60N2/225
Filed: 2011-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Beschlag (10), insbesondere Lehneneinstellbeschlag für einen Fahrzeugsitz, umfassend ein erstes, scheibenförmiges Beschlagteil (11), an welchem ein Hohlzahnkranz (17) ausgebildet ist, und ein relativ zum ersten Beschlagteil (11) um eine axiale Längsachse (Y) des Beschlages (10) verdrehbares zweites scheibenförmiges Beschlagteil (12), an welchem ein Stirnzahnrad (15) ausgebildet ist, welches sich an dem Hohlzahnkranz (17) abwälzt, wodurch die beiden Beschlagteile (11, 12) miteinander mittels Keilsegmenten (24) zur Sicherstellung einer exzentrischen Anordnung des Hohlzahnkranzes (17) relativ zum Stirnzahnrad (15) in Getriebeverbindung stehen, und einen auf die Keilsegmente (24) einwirkenden drehbar gelagerten von einem Exzenterantriebsmittel (14) angetriebenen Mitnehmer (20) zum Antrieb einer exzentrischen Abwälzbewegung von Stirnzahnrad (15) und Hohlzahnkranz (17). Es ist vorgesehen, dass ausgehend von der Längsachse (Y) in radialer Richtung des Beschlages (10) zwischen einem Innenradius (ri25) des zweiten Beschlagteiles (12) und einem Außenradius (ra25) der Keilsegmente (24) ein Distanzelement (23) angeordnet ist, welches zumindest in axialer Richtung offene Aussparungen (23A) aufweist, wobei in mindestens eine Aussparung (23A) in einem den Ablauf des Beschlages (10) sichernden Verriegelungszustand (I) mindestens ein radial über den Außenradius (ra25) der Keilsegmente (24) hinausgeführter Sperrriegel (29A) eines Sperrelementes (29) eingreift, der an einem in das Sperrelement (29) integrierten flexiblen Bereich (29F) angeordnet ist, wodurch der mindestens eine Sperrriegel (29) mittels am Mitnehmer (20) angeordneten Mitnehmersperrnasen (20B) unter Verformung des sich als Rückstellkraftspeicher bildenden flexiblen Bereiches (29F) des Sperrelementes (29) unter Bewirkung eines Entriegelungszustandes (II) des Beschlages (10) in axialer Richtung aus der mindestens einen Aussparung (23A) des Distanzelementes (23) ausrückt.
Patent DE-102011113706-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ankontaktieren des Leitungsschirms eines Koaxialkabels
Inventor: SCHROEDER GEORG
IPC: H01R4/66
Filed: 2011-09-17
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zum Ankontaktieren des Leitungsschirms eines Koaxialkabels, mit einem Kontaktelement, welches eine Kontaktfläche und eine erste Ausnehmung aufweist, und mit einem Spannelement, welches eine zweite Ausnehmung aufweist, wobei die Innenleiterisolation des Koaxialkabels durch beide Ausnehmungen hindurchgeführt ist und ein freigelegter Abschnitt des Leitungsschirms klemmend zwischen dem Spannelement und dem Kontaktelement angeordnet ist, wobei der freigelegte Abschnitt des Leitungsschirms durch ein Zusammenschieben in axialer Richtung des Koaxialkabels senkrecht zur Kabelachse aufgestaucht ist.
Patent DE-102011120016-A1 (DE)
Title: Handing device i.e. gripper, for connecting hose element i.e. air supply hose of pneumatic device, to industrial robot, in production system, has retaining element arranged in extension direction of retainer and connected to guiding element
Inventor: KAHRS JOERG
IPC: B25B27/10
Filed: 2011-12-02
Abstract: The device (10) has a hose retainer (12) for holding a hose element and supported at a guiding element (14) in a movable manner. The retainer is movable by an entrainment device (16) coupled with the retainer. A connection piece-retaining element (28) is arranged in an extension direction of the retainer and connected to the guiding element. The retainer has a support part (36) and a flap part (38) that is movable between releasing and clamping positions. The retainer has a clamping device (40) with a clamping element (42) i.e. suspension lug, that is arranged at the support part.
Patent DE-102011121882-A1 (DE)
Title: Working device for use as e.g. fluid motor for motor car, has diaphragm body enclosed coaxial to major axis by return spring unit, which extends between head pieces and pretensions head pieces continuously in direction of basic position
Inventor: STOLL KURT
IPC: F15B15/10
Filed: 2011-12-21
Abstract: The device (1) has a flexible diaphragm body (5) arranged between head pieces (4a, 4b) of a membrane actuator (2) i.e. drive unit. The diaphragm body engages forces at the head pieces and encloses a working chamber (7) connected with a fluid channel (8) for supply and/or removal of a work fluid. The diaphragm body is externally enclosed coaxial to a major axis (3) by a return spring unit (12). The return spring unit extends between the two head pieces and pretensions the head pieces continuously in a direction of an approximated basic position.
Patent DE-102012001163-A1 (DE)
Title: Method for determining navigation route to be traveled of vehicle from starting point to navigation target, involves automatically evaluating data stored in vehicle, and determining point of passage in response to evaluation
Inventor: BARTSCH PATRICK
IPC: G01C21/34
Filed: 2012-01-21
Abstract: The method involves determining a navigation route to be traveled from two possible navigation routes (N1,N2), and detecting a point of passage (S1 to S5) for the navigation route to be traveled between a starting point (13) and a navigation target (14). The navigation route to be traveled is calculated in response to the point of passage. The data stored in a vehicle (12) is automatically evaluated, and point of passage is automatically determined in response to the evaluation. The point of passage is determined during the journey to be traveled along the navigation route. An independent claim is included for an apparatus for determining a navigation route to be traveled of a vehicle from a starting point to a navigation target.
Patent DE-102012004127-A1 (DE)
Title: Sicherheitspapier
Inventor: OTTO DANIELA
IPC: C09D5/14
Filed: 2012-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sicherheitspapier (1) zur Herstellung von Wertdokumenten, wie Banknoten, Ausweisdokumenten oder Urkunden, mit einem flächigen Substrat (2), das mit einer schmutzabweisenden antimikrobiellen Beschichtung (3, 4) versehen ist, wobei die Beschichtung (3, 4) mindestens ein erstes und ein zweites antimikrobielles Mittel (10, 11) aufweist, und wobei das erste antimikrobielle Mittel (10) 1,2-Benziso-thiazol-3(2H)-on (BIT) ist, und das zweite antimikrobielle Mittel (11) Silber enthält. Die Erfindung betrifft auch ein Wertdokument, das das erfindungsgemäße Sicherheitspapier aufweist sowie Verfahren zur Herstellung des Sicherheitspapiers und des Wertdokuments.
Patent DE-102012006355-A1 (DE)
Title: Control device for use as electrohydraulical system for controlling dual clutch transmission of motor vehicle, has sensor arranged at measuring point between supply and control valves and measuring pressure of medium resting against point
Inventor: BARTL FLORIAN
IPC: F16H61/12
Filed: 2012-03-28
Abstract: The device (10) has gear control valves (14) for operating gear plates (16) to switch the gear plates attached to gears of a gear box. A supply valve (12) controls supply of the gear control valves with a working medium of the device. A sensor (18) is arranged at a measuring point between the supply valve and the gear control valves and measures a pressure of the working medium resting against the measuring point. A control unit controls or regulates the supply valve and the gear control valves. The gear control valves and the supply valve comprise a spring return device (24). The gear control valves and the supply valve are formed as electrical actuatable magnetic valves or hydraulic valves. The working medium is hydraulic oil. An independent claim is also included for a method for operating a gear box control device.
Patent DE-102012009854-A1 (DE)
Title: Heat treating the strips, sheets or wires made of steel, in batch, in form of coil, comprises cooling the batch in first and second cooling phases, and discharging inert gas from furnace chamber in second cooling phase
Inventor: MASCHLER FRANK
IPC: C21D9/52
Filed: 2012-05-21
Abstract: The method for heat treatment of strips, sheets or wires made of steel, in a batch, in the form of a coil under an inert gas in a furnace chamber, comprises cooling the batch in a first cooling phase and a second cooling phase with different cooling rates according to a heating phase, discharging inert gas from the furnace chamber in the second cooling phase and then cooling in a heat exchanger by delivering heat to a heat carrier, and recycling the inert gas in the furnace chamber. The heat carrier is a temperature-resistant liquid heat transfer medium such as thermal oil. The method for heat treatment of strips, sheets or wires made of steel, in a batch, in the form of a coil under an inert gas in a furnace chamber, comprises cooling the batch in a first cooling phase and a second cooling phase with different cooling rates according to a heating phase, discharging inert gas from the furnace chamber in the second cooling phase and then cooling in a heat exchanger by delivering heat to a heat carrier, and recycling the inert gas in the furnace chamber. The heat carrier is a temperature-resistant liquid heat transfer medium such as thermal oil. The batch is slowly cooled in the first cooling phase over several hours, and the inert gas, in the first cooling phase, delivers heat to the heat carrier present in the heat exchanger. The heat carrier flows into a first heat transfer circuit A by a first heat exchanger for decoupling heat on high temperature level of the batch or into a second heat transfer circuit B by a second heat exchanger for decoupling heat on a low temperature level of the batch. The decoupling of heat by the first heat exchanger integrated in the first heat transfer circuit A is started when the batch temperature is 550[deg] C. Heat is transferred to an energy conversion system, to convert the heat into electric energy, by the first heat exchanger integrated in the first heat transfer circuit A. The volume flow of the heat carrier in the first heat transfer circuit A is lower than the volume flow of the heat carrier in the second heat transfer circuit B. An independent claim is included for a system for heat treatment of strips, sheets or wires made of steel in a batch in the form of a coil under an inert gas in a furnace chamber.
Patent DE-102012010322-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung und Kühlverfahren für KFZ-Antriebsstrang
Inventor: RUEHLE GUENTER
IPC: F16D13/72
Filed: 2012-05-21
Abstract: Kühlanordnung (40) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (10), der eine Reibkupplungsanordnung (14) und eine elektrische Maschine (22) aufweist, mit einem Kühlfluidkreis (42), der eine Pumpenanordnung (44) zum Fördern von Fluid (32) und eine Fluidverteilungseinrichtung (46) aufweist, wobei der Kühlfluidkreis (42) so ansteuerbar ist, dass gefördertes Fluid (32) der Reibkupplungsanordnung (14) und/oder der elektrischen Maschine (22) bedarfsweise zuführbar ist.
Patent DE-102012011473-A1 (DE)
Title: Feed-through arrangement for feeding fluid e.g. water in solar heat exchanger, has feed-through housing that is displaced laterally and is fixed in axial direction of pipe connection displaceably supported within receiving chamber
Inventor: KOECHER HELMUT
IPC: F16B7/08
Filed: 2012-06-12
Abstract: The feed-through arrangement has a pipe connection having a tube end (1) and a connection piece (3) that are connected in sealing manner. The wall of the pipe connection is provided with a feed-through aperture (5). A receiving chamber (20) is provided in the feed-through housing (11) for pipe connection so that the feed-through housing is fixed in axial direction of pipe connection and is laterally displaced parallel to a plane of the line system. The pipe connection is displaceably supported within the receiving chamber in the axial direction.
Patent DE-102012011720-A1 (DE)
Title: Dichtsystem zwischen einem Fensterrahmen und einer Wand eines Gebäudes
Inventor: WEIS SIEGFRIED CHRISTIAN
IPC: E04B1/682
Filed: 2012-06-14
Abstract: Dieses Dichtsystem eignet sich zum Einsatz zwischen einem Fensterrahmen und einer Wand eines Gebäudes, welche Wand aus Holz, natürlichem oder künstlichen Steinen, Beton oder dgl. besteht und eine Außenseite, eine Innenseite und eine Wandöffnung zum Einsetzen des Fensterrahmens umfasst, die untere und obere im Wesentlichen horizontale Öffnungsbegrenzungen sowie mit Abstand zueinander angeordnete aufrechte Öffnungsbegrenzungen aufweist, wobei die Außenseite, die untere Öffnungsbegrenzung und jede aufrechte Öffnungsbegrenzung drei Ebenen einschließen. Um dieses Dichtsystem zu optimieren verfügt es über Dichtelemente, die mit Dichtabschnitten an eine erste Ebene der Außenseite, eine zweite Ebenen der jeweiligen aufrechten Öffnungsbegrenzungen und eine dritte Ebene der unteren Öffnungsbegrenzung anschließen, und dass aufrechte Rahmenabschnitte und ein horizontaler Rahmenabschnitt des Fensterrahmens mit den Dichtabschnitten, verlaufend entlang der zweiten und dritten Ebene, zusammenwirken.
Patent DE-102012014690-A1 (DE)
Title: Damping- or working method for use with compressor bypass for electric power generation, involves lowering turbine outlet temperature to compressor intake efficiency, where process flow is different from previous process flow
IPC: F01K7/34
Filed: 2012-07-25
Abstract: The damping- or working method involves lowering the turbine outlet temperature to the compressor intake efficiency, where the turbine outlet temperature is lowered through a heat exchanger (4) arranged between an axial compressor (1) and an axial turbine (3). The process flow with waste heat and reduced pressure is different from the previous process flow without waste heat and maximum pressure. The exertion of influence on the volume stream is possible, thus is possible on the blade lengths of the turbo machines. The heat exchanger and a condenser (5) are combined in an assembly (12).
Patent DE-102012015214-A1 (DE)
Title: Focusverstellung des Abtastlasers im Gerät
Inventor: WENZKO ROBERT
IPC: G03B42/08
Filed: 2012-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abtastlaser-Vorrichtung zum Abtasten einer Speicherfolie, insbesondere einer Röntgenbild-Speicherfolie, mit einer Laser-Einheit zur Erzeugung eines Laserstrahls, einer Optik-Einheit zur Fokussierung des Laserstrahls auf die Speicherfolie, wobei der Laserstrahl auf der Speicherfolie einen Fokuspunkt bildet. Dabei weist die Optik-Einheit ein Mittel zur Veränderung, insbesondere Vergrößerung des Durchmessers des Fokuspunkts auf der Speicherfolie auf.
Patent DE-102012015759-A1 (DE)
Title: Arrangement for mounting operation lever at bearing block in pedal of vehicle e.g. motor car, has bearing bush on which radial friction of operation lever is expanded due to axial displacement of bearing sleeve towards bearing bush
Inventor: WESCHE CARSTEN
IPC: G05G1/30
Filed: 2012-08-09
Abstract: The arrangement has bearing sleeves having two bearing sections radially supported in bearing bores of bearing walls (3,4) of a bearing block (2) by bearing axis (6). A bearing bush (9,10) is radially supported for friction bearing of an operation lever (5). The cone shaped outer circumferential surface of second bearing section is provided on cone surface trained peripheral surface of bearing bush such that the radial friction of operation lever on bearing bush is expanded due to the axial displacement of bearing sleeve towards bearing bush against operation lever.
Patent DE-102012018475-A1 (DE)
Title: Method for adjusting belt-locking level of belt retractor of motor vehicle, involves adjusting characteristic of spring system for rotation of inertia element relative to belt reel after coupling
Inventor: BLUM HERBERT
IPC: B60R22/34
Filed: 2012-09-19
Abstract: The method involves coupling an inertia element (16) to a belt reel (12) using a spring system with a spring element (18). The characteristic of the spring system is adjusted for rotation of the inertia element relative to the belt reel after the coupling. The spring curve is adjusted by changing the effective length of the spring element. A shaft is hung at end (26) of the spring element, whose cross-section is changed by an axial movement. An independent claim is included for a belt retractor.