baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018220364-A1 (DE)
Title: Einspritzsteuervorrichtung
Inventor: NISHIMURA TOSHIO
IPC: F02D41/30
Filed: 2018-11-27
Abstract: Eine Einspritzsteuervorrichtung hat einen Spannungsapplikator (7), der eine Spannung an eine Antriebsspule (3) eines Einspritzventils (2) anlegt. Nachdem eine Spannung an die Antriebsspule mit einem Spitzenstrom zum Öffnen des Einspritzventils (2) angelegt ist, legt der Spannungsapplikator (7) eine Energieversorgungsspannung (VB) an die Antriebsspule (3) in einer EIN-AUS-Art an, um der Antriebsspule einen Unter-Spitzenstrom-Strom (t3 - t9) zuzuführen. Ein Komparator (19) erfasst, ob eine Anschlussspannung (V1a) an einem Anschluss (1a) der Spule niedriger als eine vorbestimmte Schwellenspannung (Vt) ist. Ausgehend von der Erfassung, dass die Anschlussspannung (V1a) kleiner als die Schwellenspannung (Vt) ist, legt ein Entladeschalter (6) eine hochgesetzte Spannung (Vboost) an die Antriebsspule (3) an (t4 - t5).
Patent DE-102018220600-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren von Partikeln
Inventor: WOLF ROBERT
IPC: G01N15/14
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren von Partikeln, mit den Schritten: Empfangen (S1) eines Messsignals; Berechnen (S2) mindestens eines Rauschschätzwertes unter Verwendung des empfangenen Messsignals; und Detektieren (S3) der Partikel unter Verwendung des Messsignals anhand mindestens eines Detektionskriteriums, wobei das mindestens eine Detektionskriterium von dem mindestens einen berechneten Rauschschätzwert abhängt.
Patent DE-102018220938-A1 (DE)
Title: Lithium-Sekundärbatterie für Fahrzeuge und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SONG JONG CHAN
IPC: H01M4/139
Filed: 2018-12-04
Abstract: Eine Lithium-Sekundärbatterie für Fahrzeuge umfasst eine negative Elektrode, die Lithium enthält, eine negative Elektrodenbeschichtungsschicht, die auf der negativen Elektrode bereitgestellt ist und ein Disulfidpolymer enthält, eine Elektrolytschicht, die auf der negativen Elektrodenbeschichtungsschicht bereitgestellt ist, und eine positive Elektrode, die auf der Elektrolytschicht bereitgestellt ist. Das Disulfidpolymer weist ein Molekulargewicht von 1.000 bis 10.000.000 auf. Der Polymerbeladungsgrad der negativen Elektrodenbeschichtungsschicht beträgt 0,025 bis 0,25 mg/cm. Der Massenbeladungsgrad der negativen Elektrodenbeschichtungsschicht beträgt 1 bis 1.000 µg·cm. Die negative Elektrodenbeschichtungsschicht weist eine geringere Dicke als die negative Elektrode auf. Die negative Elektrodenbeschichtungsschicht weist ferner eine anorganische Substanz auf. Die anorganische Substanz enthält zumindest eines von AlO, SiO, TiOoder Mischungen davon
Patent DE-102018220941-A1 (DE)
Title: Auswertung von Messgrößen mit KI-Modulen unter Berücksichtigung von Messunsicherheiten
Inventor: FENG DI
IPC: G06N3/08
Filed: 2018-12-04
Abstract: Verfahren (100) zum Trainieren eines KI-Moduls (1), welches dazu ausgebildet ist, einen Satz Eingangsgrößen (2) durch eine interne Verarbeitungskette (3) mindestens in eine Vorhersage (41) einer kontinuierlichen Ausgangsgröße zu übersetzen, wobei das Verhalten der internen Verarbeitungskette (3) durch Parameter (31) festgelegt ist, mit den Schritten:• es wird eine vorgegebene Menge von Lern-Sätzen (2a) von Eingangsgrößen (2) in das KI-Modul (1) eingegeben (110);• zu jedem Lern-Satz (2a) wird mit dem KI-Modul (1) eine Vorhersage (41) der kontinuierlichen Ausgangsgröße ermittelt (120);• mit dem KI-Modul (1) wird zusätzlich eine Unsicherheit (42) der Vorhersage (41) ermittelt (130);• die vom KI-Modul (1) gelieferte Vorhersage (41) wird mit einem dem jeweiligen Lern-Satz (2a) der Eingangsgröße (2) zugeordneten Lern-Wert (41a) der Vorhersage verglichen (140);• es wird eine Fehlerfunktion (5) ausgewertet (150), die sowohl von der im Vergleich (140) ermittelten Abweichung (41') der Vorhersage (41) vom Lern-Wert (41a) als auch von der Unsicherheit (42) der Vorhersage (41) abhängt; die Parameter (31) werden dahingehend optimiert (160), dass bei erneuter Eingabe (110) der Lern-Sätze (2a) der Wert der Fehlerfunktion (5) vermindert wird.
Patent DE-102018251723-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Motorbremssystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHEIFELE BERND
IPC: F02D17/04
Filed: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Motorbremsbetriebs mit einem Verbrennungsmotor (2), mit folgenden Schritten:- Bereitstellen einer Anforderung eines Soll-Bremsmoments;- Bestimmen einer Zylinderfüllung für Zylinder (3) des Verbrennungsmotors (2) abhängig von dem angeforderten Soll-Bremsmoment;- Stellen eines oder mehrerer das Gasführungssystem beeinflussenden Steller (7, 8, 62, 91), um die Zylinderfüllung einzustellen; und- Aktivieren einer Motorbremsbetriebsart des Verbrennungsmotors (2).
Patent DE-102019002392-A1 (DE)
Title: Wärmesperre
Inventor: GRÖSCHEL JÜRGEN
IPC: F04D13/02
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenanordnung (1), insbesondere Magnetkupplungspumpenanordnung, mit einem von einer Gehäuseanordnung (2) gebildeten Innenraum (11), einem Spalttopf (10), der eine von ihm umschlossene Kammer (12) hermetisch gegenüber dem von der Gehäuseanordnung (2) gebildeten Innenraum (11) abdichtet, einer um eine Drehachse (A) drehbar antreibbaren Laufradwelle (13), einem an einem Ende der Laufradwelle (13) angeordneten Laufrad (16), einem an dem anderen Ende der Laufradwelle (13) angeordneten Innenrotor (17), einer Antriebsvorrichtung, eine von der Antriebsvorrichtung drehbar um die Drehachse (A) antreibbare Antriebswelle (20) und einem auf der Antriebswelle (20) angeordneten, mit dem Innenrotor (17) zusammenwirkenden Außenrotor (24), wobei der Außenrotor (24) ein erstes Trägerelement (25) und ein mit dem ersten Trägerelement (25) verbundenes zweites Trägerelement (32) aufweist, wobei das erste Trägerelement (25) eine Wärmesperrvorrichtung (37) aufweist.
Patent DE-102019100071-A1 (DE)
Title: Hochleistungskondensatormodul
Inventor: GEITNER VOLKER
IPC: H01G4/38
Filed: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochleistungskondensatormodul mit einer Vielzahl von niederinduktiv elektrisch verschalteten Einzelkondensatoren sowie Anschlussterminals für weitere elektronische Komponenten, insbesondere Halbleiterschalter, wobei die Einzelkensatoren als dichte Packung auf einer Trägerplatte angeordnet und die elektrische Verschaltung über Busbarplatten ausgeführt ist. Erfindungsgemäß ist eine kastenförmige, mediendichte Modulumhausung ausgebildet, welche einen Moduldeckel besitzt, wobei der Moduldeckel vorzugsweise im Bereich räumlich konzentrierter Anschlussterminals in einen Dom übergeht. Weiterhin ist in die Modulumhausung mit Ausnahme des Domes eine Verguss- oder Verfüllmasse eingebracht, wobei sich im Volumen des Domes ein Gasraum bildet, dessen Gasdruck zur Überwachung des Zustandes der Vielzahl von Einzelkondensatoren herangezogen wird.
Patent DE-102019101716-A1 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs mit Spannbügel und Steuerlenker für die Spannbügel
Inventor: PODOLSKI THOMAS
IPC: B60J7/12
Filed: 2019-01-24
Abstract: Es wird ein Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug vorgeschlagen, umfassend einen Verdeckbezug (12) und ein Verdeckgestänge (14), das zwischen einer Schließstellung, in der ein Fahrzeuginnenraum überspannt ist, und einer Ablagestellung verstellbar ist, in der der Fahrzeuginnenraum nach oben freigegeben ist, und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Gestängeanordnung (16) aufweist, die an einem jeweiligen fahrzeugfesten Hauptlager (38) schwenkbar gelagert ist, wobei die beidseits angeordneten Gestängeanordnungen (16) über Querspriegel und über einen heckseitigen Spannbügel (44) miteinander verbunden sind, der den Verdeckbezug (12) in der Schließstellung heckseitig begrenzt und der beidseits jeweils mittels eines Steuerhebels (64) antreibbar ist, der mit einem Antriebslenker (68) verbunden ist, der an dem jeweiligen Hauptlager (38) schwenkbar gelagert ist und von einem Antriebsmittel antreibbar ist. Die Steuerhebel (64) stehen in der Schließstellung des Verdeckgestänges (14) jeweils über eine Hakeneinrichtung mit dem betreffenden Hauptlager (38) in Eingriff.
Patent DE-102019102016-A1 (DE)
Title: Batteriemodul, Traktionsbatterie und Flurförderzeug mit einer Traktionsbatterie sowie Verfahren zum Montieren eines Batteriemoduls
Inventor: PEGLER FLORIAN
IPC: H01M50/209
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (2), eine Traktionsbatterie und ein Flurförderzeug mit einer Traktionsbatterie sowie ein Verfahren zum Montieren eines Batteriemoduls (2). Das Batteriemodul (2) umfasst ein Gehäuse und eine Mehrzahl von in diesem Gehäuse angeordneten prismatischen Einzelzellen (6), deren Pole (8) alle in einem oberen Bereich des Gehäuses vorhanden sind, wobei das Batteriemodul (2) dadurch fortgebildet ist, dass das Gehäuse umfasst: eine unmittelbar benachbart zu den Polen (8) der Einzelzellen (6) angeordnete Deckplatte (14), eine an der den Polen (8) der Einzelzellen (6) abgewandten Seite der Deckplatte (14) angeordnete und mit der Deckplatte (14) mechanisch gekoppelte Zwischenplatte (36) und einen an der der Deckplatte (14) abgewandten Seite der Zwischenplatte (36) angeordneten Deckel (46), der eine Oberseite des Gehäuses bildet.
Patent DE-102019106531-A1 (DE)
Title: Schmierstoffpumpe mit automatisch ankoppelnder Pumpeinheit und Verfahren zum Ankoppeln einer Pumpeinheit an eine Schmierstoffpumpe
Inventor: KÖPPEL BERNHARD
IPC: F04B9/04
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmierstoffpumpe (100), insbesondere Radialkolbenpumpe, zur Förderung von Schmierstoff aus einem Schmierstoffreservoir zu mindestens einem Pumpenausgang für Schmierstoff und ein Verfahren zur Ankopplung einer Pumpeinheit (2) an eine Schmierstoffpumpe. Die Schmierstoffpumpe (100) umfasst ein Pumpengehäuse (1) mit mindestens einer radial ausgerichteten Aufnahmeöffnung (10) für eine Pumpeinheit (2), einen Pumpenantrieb (3), mindestens eine Pumpeinheit (2) mit einem hin und her beweglichen Förderkolben (20) und einen Kopplungsmechanismus (4) zum Antrieb der mindestens einen Pumpeinheit (2). Die Pumpeinheit (2) weist eine Ansaugöffnung (25), die im in die Aufnahmeöffnung (10) eingeführten Zustand der Pumpeinheit (2) mit einer Schmierstoffauslassöffnung (12) des Pumpengehäuses (1) korrespondiert, und eine Ausgangsöffnung (26) für Schmierstoff auf. Der Kopplungsmechanismus (4) umfasst ein Exzenterelement (31), das durch den Pumpenantrieb (3), um die Längsachse (A) drehbar ist, einen antriebseitigen Ankopplungsabschnitt (41), der mit dem Exzenterelement (31) verbunden ist, und einen pumpenseitigen Ankopplungsabschnitt (21) der mindestens einen Pumpeinheit (2), insbesondere des Förderkolbens (20). Der antriebseitige Ankopplungsabschnitt (41) und der pumpenseitige Ankopplungsabschnitt (21) sind zur Ankopplung der Pumpeinheit (2) an den
Patent DE-102019108677-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Erzeugen von Leuchtverteilungen mit Lichtwellenleitern
Inventor: HILLENBRAND MATTHIAS
IPC: F21V13/00
Filed: 2019-04-03
Abstract: Es werden Vorrichtungen (100) zur Erzeugung einer Leuchtverteilung (200) zum Beleuchten eines Objekts mit einem Lichtwellenleiter, der mindestens ein Einkopplungselement und eine Vielzahl von Replikationsbereichen umfasst, bereitgestellt. Die Vorrichtung ist eingerichtet, eine Leuchtverteilung bereitzustellen. Es werden ferner Keratometer, Projektionsvorrichtung Mikroskop, Kalibrierungsvorrichtung, Flächenleuchte und ein Fenster bereitgestellt.
Patent DE-102019109846-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur mit gestaffeltem selektivem wachstum
Inventor: Lin zhi-chang
IPC: H01L23/52
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Ausführungsform einer Halbleiterstruktur bereit. Die Halbleiterstruktur weist Folgendes auf: ein Halbleitersubstrat; ein erstes leitfähiges Strukturelement und ein zweites leitfähiges Strukturelement, die auf dem Halbleitersubstrat angeordnet sind; und ein versetztes dielektrisches Strukturelement, das zwischen dem ersten und dem zweiten leitfähigen Strukturelement angeordnet ist. Das versetzte dielektrische Strukturelement weist erste dielektrische Schichten und zweite dielektrische Schichten auf, die fingerartig ineinandergreifen. Die ersten dielektrischen Schichten weisen ein erstes dielektrisches Material auf, und die zweiten dielektrischen Schichten weisen ein zweites dielektrisches Material auf, das von dem ersten dielektrischen Material verschieden ist.
Patent DE-102019110228-A1 (DE)
Title: Belegungsbestimmung von Sitzplätzen an Bord eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LIEBAU DANIEL
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-04-18
Abstract: Ein Kraftfahrzeug umfasst mehrere Sitzplätze und ein Fahrgestell, das mittels eines elastischen Elements gegenüber einem Untergrund abgestützt ist. Ein Verfahren zum Bestimmen einer Belegung der Sitzplätze an Bord des Kraftfahrzeugs umfasst Schritte des Abtastens eines ersten Bilds eines Umfelds des Kraftfahrzeugs vom Fahrgestell aus; des Abtastens eines zweiten Bilds des Umfelds des Kraftfahrzeugs vom Fahrgestell aus; des Vergleichens des ersten Bilds mit dem zweiten Bild; des Bestimmens einer Veränderung eines Bildinhalts zwischen dem ersten und dem zweiten Bild und des Bestimmens eines durch eine Person eingenommenen oder freigegebenen Sitzplatzes des Kraftfahrzeugs auf der Basis der Veränderung.
Patent DE-102019111030-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben einer Diesel-Brennkraftmaschine oder einer im Diesel-Betriebsmodus betriebenen Dual-Fuel-Brennkraftmaschine
Inventor: BECK ANDREAS
IPC: F01M11/04
Filed: 2019-04-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Diesel-Brennkraftmaschine (1) oder einer im Diesel-Betriebsmodus betriebenen Dual-Fuel-Brennkraftmaschine (1), wobei die zu betreibende Brennkraftmaschine (1) über einen Ölkreislauf (3) mit Schmieröl versorgt wird, wobei ein Messwert der Total-Base-Number und/oder ein Messwert der Viskosität des im Ölkreislauf (3) zur Schmierung aktuell verwendeten Schmieröls erfasst wird, wobei abhängig vom ermittelten Messwert der Total-Base-Number und/oder abhängig vom ermittelten Messwert der Viskosität eine Austauschölmenge für den Ölkreislauf (3) bestimmt wird, wobei dem Ölkreislauf (3) aktuell verwendetes Schmieröl in einem der Austauschölmenge entsprechenden Umfang entnommen wird, wobei dem Ölkreislauf (3) neues Schmieröl in einem der Austauschölmenge entsprechenden Umfang zugeführt wird.
Patent DE-102019112144-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur mechanischen Finishbearbeitung einer Oberfläche eines Werkstückes
Inventor: STEINWENDER HOLGER
IPC: B23B31/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur mechanischen Finishbearbeitung einer Oberfläche eines Werkstückes, umfassend- einen das Werkstück (1) haltenden Werkstückhalter (2),- einen den Werkstückhalter (2) und/oder das Werkstück (1) in eine Werkstückbewegung versetzenden Werkstückantrieb (3),- ein Finishwerkzeug (4), wobei das Finishwerkzeug (4) aus in einem Bindemittel gebundenen Körnern gebildet ist und das Finishwerkzeug (4) einen hohlzylindrischen Abschnitt (5) aufweist, an dessen Stirnseite eine Bearbeitungsfläche (6) des Finishwerkzeuges (4) ausgebildet ist,- einen das Finishwerkzeug (4) haltenden Werkzeughalter und- einen Werkzeugantrieb (8) zum rotatorischen Antrieb des Werkzeughalters (2) um eine Rotationsachse (9), wobei der Werkzeughalter als Spannvorrichtung (7) ausgebildet ist und die Spannvorrichtung (7) von einem Ausgangszustand in einen Spannzustand überführbar ist, wobei das Finishwerkzeug (4) in dem Ausgangszustand an der Spannvorrichtung (7) platzierbar ist und das Finishwerkzeug (4) in dem Spannzustand unmittelbar durch eine radial auf das Finishwerkzeug (4) wirkende Spannkraft von der Spannvorrichtung (7) gehalten wird..
Patent DE-102019113886-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit sekundärseitiger Nietung, wobei der Schließkopf auf der Tellerfedermembran abgestützt ist
Inventor: GERSTNER FELIX
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweimassenschwungrad (1) mit einem Primärteil (2) und einem Sekundärteil (3), die entgegen der Wirkung einer Bogenfedern (7) einschließenden Federdämpfungseinrichtung (8) gegeneinander verdrehbar sind, wobei die in einem Federkanal (6) eingesetzten Bogenfedern (7) mit dem Primärteil (2) und dem Sekundärteil (3) verbunden sind und das mehrteilig aufgebaute Sekundärteil (3) eine Abtriebsnabe (11) umfasst, die mittels einer Hauptvernietung (12) mit einem Trägerflansch (9) sowie einer Tellerfedermembran (10) verbunden ist, welche einen Deckelabschnitt (5) des Primärteils (2) mit der Abtriebsnabe (11) verbindet und ein Schließkopf (18) der Nieten (13) der Hauptvernietung (12) unmittelbar auf einem getopften Ringabschnitt (19) der Tellerfedermembran (10) abgestützt ist, wobei die Nieten (13) Bohrungen (25) von durch radiale Aussparungen (23) getrennten Laschen (24) des Ringabschnitts (19) zugeordnet sind.
Patent DE-102019120818-A1 (DE)
Title: Reinigungssystem und Saugwalze
Inventor: APPEL DOMINIK
IPC: D21F1/32
Filed: 2019-08-01
Abstract: Reinigungsvorrichtung insbesondere für eine Saugwalze, für eine Anlage zur Herstellung oder Verarbeitung einer Faserstoffbahn, wobei die Reinigungsvorrichtung eine Verteilleitung umfasst, sowie eine Anzahl von Reinigungsdüsen , die über die Verteilleitung mit einem Reinigungsfluid versorgbar sind wobei zumindest eine, insbesondere alle Reinigungsdüsen als oszillierende Düsen ausgeführt sind. Zudem Saugwalze und Verfahren zur Reinigung einer Saugwalze.
Patent DE-102019121590-A1 (DE)
Title: Verbundteil und Verfahren zum Herstellen eines Verbundteils
Inventor: KÄMPFE ANDREAS
IPC: B23K20/12
Filed: 2019-08-09
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Herstellen eines Verbundteils (1) aus wenigstens einem ersten Metallteil (2) aus einem ersten Metall und einem zweiten Metallteil (3) aus einem zweiten Metall, welches erste Metall und welches zweite Metall unterschiedliche elektrochemische Potentiale aufweisen, bei dem a) das erste Metallteil (2) und das zweite Metallteil (3) an einer Verbindungsstelle (4) stoffschlüssig zu einem Verbundteil (1) miteinander verbunden werden; b) das Verbundteil (1) zumindest im Bereich der Verbindungsstelle (4) einem Zinkthermodiffusionsverfahren unterzogen wird. Weiterhin vorgeschlagen wird ein entsprechend hergestelltes Verbundteil (1). Das Verbundteil (1) kann mit wenigstens einem weiteren Metallteil (6, 7) verbunden werden/sein, welches weitere Metallteil (6, 7) stoffschlüssig an das erste Metallteil (2) oder an das zweite Metallteil (3) angebunden sein/werden kann, vorzugsweise angeschweißt, wobei vorzugsweise ein Werkstoff des weiteren Metallteils (6, 7) entsprechend dem Metall des jeweiligen ersten oder zweiten Metallteils (2, 3) gewählt ist.
Patent DE-102019121852-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungssystem
Inventor: BORG TOBIAS
IPC: F16H45/02
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungsübertragungssystem (10), umfassend eine Antriebswelle (12), und eine Abtriebswelle (18), wobei das Leistungsübertragungssystem (10) einen ersten Betriebszustand aufweist, in welchem das Pumpenrad (14) relativ zu dem Turbinenrad (20) rotierbar ist, wobei das Leistungsübertragungssystem (10) ferner einen zweiten Betriebszustand aufweist, in welchem eine Kupplung (28) in ihrem eingegriffenen Zustand dazu eingerichtet ist, das Pumpenrad (14) und das Turbinenrad (20) miteinander zu verriegeln, und wobei eine Verlagerungseinrichtung (30), welche dazu eingerichtet ist, die Kupplung (28) zwischen dem eingegriffenen Zustand und einem entkoppelten Zustand zu verlagern, zumindest entlang der axialen Erstreckung der Abtriebswelle (18) radial außerhalb der Abtriebswelle (18) angeordnet ist.
Patent DE-102019123256-A1 (DE)
Title: Bewehrung
Inventor: ELSÄSSER REINHOLD
IPC: E04C5/06
Filed: 2019-08-30
Abstract: Bei einer Bewehrung bzw. einem Teil einer Bewehrung (P), insbesondere für Beton, Betonfertigteile und Ortbeton, mit zumindest einer Schiene (5,6), die mit Distanzhaltern (1) besetzt ist, wobei zwischen dem Distanzhalter (1) und der Schiene (5,6) mindestens eine Klebeverbindung vorgesehen ist, soll zwischen die Distanzhalter (1) und die Schiene (5,6) ein Streifen (11.1,11.2) eingelegt sein.
Patent DE-102019124743-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur projektion eines stereobildes oder stereoteilbildes
Inventor: JORKE HELMUT
IPC: G02B30/22
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zur Projektion eines Stereobildes oder Stereoteilbildes für ein Wellenlängenmultiplex-Stereosystem.Die Vorrichtung 1 zeigt eine oder zwei Projektionseinheiten PE1,PE2mit jeweils eigenem Gehäuse 10,mit jeweils einer blauen Laserlichtquelle LQ1,LQ2,mit jeweils einen Photolumineszenzkörper PK1,PK2, der einer der blauen Laserlichtquellen LQ1,LQ2 zugeordnet ist und so ausgebildet und angeordnet ist, dass jeweils ein Photolumineszenzkörper PK1,PK2 von der blauen Laserlichtquelle LQ1,LQ2 mit blauem Laserlicht LB1,LB2 so bestrahlt wird, dass er breitbandiges Licht L1,L2 ausstrahlt,und mit jeweils einer Filteranordnung FA1,FA2, die so ausgebildet und angeordnet ist, dass das ausgestrahlte breitbandige Licht L1,L2 in wenigstens ein schmalbandiges rotes Teilspektrum R1,R2 und ein schmalbandiges grünes Teilspektrum G1,G2 gefiltert wird,wobei die Teilspektren G1,G2,R1,R2 und die blauen Lichter LB1,LB2 der Laserlichtquellen LQ1,LQ2 so gewählt sind, dass die projizierten Stereoteilbilder wechselseitig orthogonal zueinander ausgebildet sind.Die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 zeichnet sich durch einen kompakten, robusten Aufbau aus.
Patent DE-102019126398-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem Stereokamerasystem und mit einem LIDAR-Sensor
Inventor: ASLANDERE TURGAY ISIK
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem Stereokamerasystem (4) zum Erfassen von Bild-Daten (BD) und einem LIDAR-Sensor (6) zum Erfassen von LIDAR-Daten (LD), wobei eine Orientierung eines Verkehrsteilnehmers (2') bestimmt wird, mit den Schritten:Einlesen von einem Anforderungssignal (AF),Einlesen und Auswerten der Bild-Daten (BD) um die Orientierung des Verkehrsteilnehmers (2') zu bestimmen, wenn das Anforderungssignal (AF) indikativ für eine geringe Güte der Bestimmung der Orientierung des Verkehrsteilnehmers (2')s ist, undEinlesen und Auswerten der LIDAR-Daten (LD) und der Bild-Daten (BD) um die Orientierung des Verkehrsteilnehmers (2') zu bestimmen, wenn das Anforderungssignal (AF) indikativ für eine hohe Güte der Bestimmung der Orientierung des Verkehrsteilnehmers (2') ist.