baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020212137-A1 (DE)
Title: Sägeblatt
Inventor: JACCARD SAMUEL
IPC: B23D49/10
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Sägeblatt (10) für eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere Säbelsägeblatt (12), aufweisend einen Blattabschnitt (16) mit einer Schneidkante (18) und einem gegenüberliegenden Blattrücken (20), insbesondere eine durch eine Vielzahl von Sägezähnen (22) definierte Schneidkante (18), ferner aufweisend einen Einspannschaft (14) der zur Aufnahme durch ein Spannfutter der Handwerkzeugmaschine vorgesehen ist und eine Unterkante (34) und eine gegenüberliegende Oberkante (36) aufweist, wobei zwischen dem Einspannschaft (14) und dem Blattabschnitt (16) ein Übergangsbereich (38) ausgebildet ist, in welchem eine Abstandsdifferenz zwischen dem Abstand (AE) der Unter- und Oberkante (34, 36) des Einspannschafts (14) und dem Abstand (AB) zwischen der Schneidkante (18) und dem Blattrücken (20) überbrückt ist.Es wird vorgeschlagen, dass eine Übergangsbereichsunterkante (48) zwischen der Unterkante (34) des Einspannschafts (14) und der Schneidkante (20) eine Erhebung (52), insbesondere eine Spannungsentlastungserhebung aufweist.
Patent DE-102020212871-A1 (DE)
Title: Einrichtung und verfahren zum steuern einer fahrt eines fahrzeugs
Inventor: KIM BYEONGHWA
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-10-13
Abstract: Eine Einrichtung zum Steuern einer Fahrt eines Fahrzeugs enthält Folgendes: eine Eingabevorrichtung, die ein Eingangssignal empfängt, das einer Betätigung durch einen Fahrer entspricht; und eine Steuerung, die ein Gewicht zu einem unachtsamen Zustand des Fahrers basierend auf einem Trennungsabstand zwischen dem Fahrer und der durch den Fahrer betätigten Eingabevorrichtung, einem beabstandeten Winkel und einem Schema des Betätigens der Eingabevorrichtung festlegt und einen Zeitpunkt der Bremsbetätigung basierend auf dem Gewicht berechnet.
Patent DE-102020213407-A1 (DE)
Title: Steuerkommunikationssystem
Inventor: YOSHIDA MIKIYA
IPC: G06F11/07
Filed: 2020-10-23
Abstract: Es wird ein Steuerkommunikationssystem bereitgestellt, bei dem, wenn eine Unregelmäßigkeit in einer Funktion auftritt, die durch eine Steuervorrichtung bereitgestellt ist, die Funktion, bei der die Unregelmäßigkeit aufgetreten ist, zu einer anderen Steuervorrichtung verlagert wird, sodass das Fortführen der Funktion nicht beeinträchtigt wird. In einem Steuerkommunikationssystem (100), falls eine Unregelmäßigkeit betreffend einem Überwachungszieldienst detektiert wird, wird eine Verlagerungssteuervorrichtung ausgewählt, zu der der vorstehenden Überwachungszieldienst von einer Steuervorrichtung, bei der der vorstehenden Überwachungszieldienst aktuell angeordnet ist, verlagert wird; ein Softwareelement und Ausführungs- und Kommunikationsverzeichnisse für den vorstehenden Überwachungszieldienst werden an eine Dienstspeichereinheit (510,520,530) der Verlagerungssteuervorrichtung übertragen und darin gespeichert.
Patent DE-102020213596-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Systemdrucks in einem Hydraulikkreislauf eines leistungsverzweigten stufenlosen Getriebes
Inventor: GEIGER SIMON
IPC: F16H61/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Überwachen eines Systemdrucks (Ps) in einem Hydraulikkreislauf eines leistungsverzweigten stufenlosen Getriebes (1), das einen Antrieb, einen Abtrieb, eine Getriebebaugruppe (2) mit einem Schaltelement (8), über welches der Antrieb mit dem Abtrieb mechanisch wirkverbindbar ist, und einen Hydrostat (6) aufweist, wobei das Schaltelement (8) über den Hydraulikkreislauf betätigbar ist und der Hydrostat (6) eine Sensorik (24) zum Erfassen eines Hydrostatdrucks aufweist, umfassend das Ermitteln (III) eines Hydrostatdrucks mit der Sensorik (24), das Vergleichen (IV) des ermittelten Hydrostatdrucks mit einem Druckgrenzwert und das Einleiten (V) einer Aktion auf Basis des Vergleichs.
Patent DE-102021004540-A1 (DE)
Title: VERSCHLUSSELEMENT, MUFFE, BEWEHRUNGSSTAB-VERBINDUNG, und BEWEHRUNGSSTAB sowie KONFEKTIONIERUNGSVERFAHREN
Inventor: MÖSCH THOMAS
IPC: E04C5/03
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusselement (1) für eine Muffe (2) einer Bewehrungsstab-Verbindung (3). Das Verschlusselement (1) umfasst einen Verschlusselement-Korpus (4) mit einem in oder an dem Korpus (4) angeordneten Distanzelement (8) zur Festlegung der Position des Bewehrungsstabs (11) beim Einsetzen in eine Bewehrungsstab-Aufnahme (17) der Muffe (2). Die Anordnung des Distanzelementes (8) an dem Verschlusselement-Korpus (4) umfasst eine zur Längsrichtung (x) des Distanzelementes (8) orthogonal oder nahezu orthogonal orientierte Korpus/Distanzelement-Kontaktfläche (22). Das Distanzelement (8) und/oder der Verschlusselement-Korpus (4) umfasst zumindest ein kontaktflächenvergrößerndes Mittel (23), womit eine effektive Korpus/Distanzelement-Kontaktfläche vergrößerbar ist, so dass die Anordnung des Distanzelementes (8) in dem Verschlusselement-Korpus (4) stabilisiert ist.
Patent DE-102021004608-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für zumindest einen fluidisch antreibbaren Verbraucher
Inventor: BERWANGER MICHAEL
IPC: E02F9/22
Filed: 2021-09-11
Abstract: Es ist eine Betätigungsvorrichtung offenbart für zumindest einen fluidisch antreibbaren Verbraucher (10), wie einen hydraulischen Aktuator, bestehend aus mindestens einer Ventil-Steuereinrichtung (V1) zum Steuern einer alternierenden Bewegung des jeweiligen Verbrauchers (10) und mindestens einer Federungseinrichtung (14), die zwischen die Ventil-Steuereinrichtung (V1) und den jeweiligen Verbraucher (10) geschaltet ist, wobei die Federungseinrichtung (14) eine weitere Ventil-Steuereinrichtung (V2) aufweist, deren Ventilkolben (20) stufenlos in einem zugehörigen Ventilgehäuse verfahrbar ist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass in einer Federungsstellung (V2.V) des Ventilkolbens (20) der weiteren Ventil-Steuereinrichtung (V2) eine Speichereinrichtung (16) der Federungseinrichtung (14) über einen Fluidweg durch die weitere Ventil-Steuereinrichtung (V2) mit dem jeweiligen Verbraucher (10) verbunden ist. Zudem ist ein Verfahren zum Betätigen des jeweiligen Verbrauchers (10) mittels einer derartigen Betätigungsvorrichtung offenbart.
Patent DE-102021005289-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: STEHLE GERHARD
IPC: B01D35/153
Filed: 2021-10-23
Abstract: Filtervorrichtung mit einem in einem Vorratstank (30) tauschbar aufgenommenen Filterelement, das ein Elementmaterial (10) aufweist, das eine Filtratseite (12) von einer Unfiltratseite (14) trennt, wobei das Filterelement zumindest an einer Zuströmseite (32) für einen Unfiltratstrom mit einer Endkappe (34) versehen ist und mit einer Fluidführungseinrichtung (36), die über einzelne Stege voneinander getrennte Fluiddurchlässe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidführungseinrichtung (36) an zentraler Stelle innerhalb der Endkappe (34) angeordnet im Betrieb eine Fluidverbindung zwischen der Zuströmseite (32) und der Unfiltratseite (14) herstellt.
Patent DE-102021102078-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von geträgerten Katalysatoren
Inventor: RICHTER DENNIS
IPC: B01J37/02
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines eine katalytisch aktive Komponente aufweisenden Katalysatorsystems, insbesondere eines geträgerten Katalysators, sowie ein Katalysatorsystem als solches. Die vorliegende Erfindung betrifft auch die Verwendungen des Katalysatorsystems nach der Erfindung sowie weiterhin Schutzmaterialien sowie Filter und Filtermaterialien, welche unter Verwendung des Katalysatorsystems nach der Erfindung hergestellt sind bzw. ein solches Katalysatorsystem aufweist.
Patent DE-102021104212-A1 (DE)
Title: Spindelmotor
Inventor: KULL ANDREAS
IPC: H02K7/08
Filed: 2021-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelmotor mit einem drehbaren Motorbauteil (14), das mittels eines fluiddynamischen Lagersystems relativ zu einem feststehenden Motorbauteil (10) um eine Drehachse (50) drehbar gelagert ist, wobei das fluiddynamische Lagersystem mindestens ein feststehendes Lagerbauteil (12, 16, 18) aufweist, das mit dem feststehenden Motorbauteil (10) verbunden ist, und mindestens ein drehbares Lagerbauteil (20, 24), das mit dem drehbaren Motorbauteil (14) verbunden ist, wobei zwischen dem feststehenden (12, 16, 18) und dem drehbaren Lagerbauteil (20, 24) mindestens ein fluiddynamisches Lager angeordnet ist, und das drehbare Motorbauteil durch ein elektromagnetisches Antriebssystem rotatorisch antreibbar ist, wobei das drehbare Lagerbauteil (20, 24) über eine Verbindungsbuchse (30) mit dem drehbaren Motorbauteil (14) verbunden ist, wobei die Verbindungsbuchse (30) aus einem Material mit einem höheren Wärmeausdehnungskoeffizienten besteht als das drehbare Lagerbauteil (20, 24).
Patent DE-102021104921-A1 (DE)
Title: Längliches Beleuchtungsmittel mit wenigstens einer gerichtetes Licht ausstrahlenden Lichtquelle sowie Verfahren zur Nutzung des Beleuchtungsmittels als mobiles Desinfektionsgerät
Inventor: PASEDAG ROLAND
IPC: A61C19/06
Filed: 2021-03-02
Abstract: Ein Mundsteckstück kann derart gestaltet sein, dass es wie ein Schnuller im vorderen Mundraum, z. B. an Zunge und Gaumen, anliegen kann. Der nicht für die Anlage vorgesehene Bereich des Mundsteckstücks, genauer des transluzenten Mundhöhlenkörpers, ist für die Abgabe von Licht wenigstens in einen posterioren Mundhöhlenbereich aus wenigstens einer Lichtquelle, die im Inneren des Mundhöhlenkörper angeordnet ist, vorgesehen.Gem. einem vorteilhaften Verfahren lässt sich das Mundsteckstück mit einem solchen Mundhöhlenkörper herstellen, der eine abgestimmte Länge für eine ganz bestimmte Lage oder Position in einer Mundhöhle eines Nutzers hat. Der ausgewählte Mundhöhlenkörper ist aus einem Satz von Mundhöhlenkörpern auswählbar. Der Mundhöhlenkörper ist über einen Steckverbinder an eine Steuerplatine in einem blockartigen Körper des Mundsteckstücks anzuschließen.Durch Verwendung eines solchen Mundsteckstücks ist es möglich, die Keimzahl, insbesondere im Rachenbereich eines Menschen, aber auch auf Sitzflächen durch Lichtbestrahlung mit Licht keimtötend wirkender Wellenlängen zu reduzieren. So ist es möglich, ein tragbares Desinfektionsgerät an der Hand zu haben.
Patent DE-102021106690-A1 (DE)
Title: Druckausgleichsvorrichtung
Inventor: HE JIAHUI
IPC: H01M50/30
Filed: 2021-03-18
Abstract: Eine Druckausgleichsvorrichtung umfasst einen Befestigungssitz, einen luftdurchlässigen Film und eine Trocknungskomponente. Der Befestigungssitz umfasst ein Befestigungssitzgehäuse und einen Stützteil, der mit dem Befestigungssitzgehäuse verbunden ist. In dem Befestigungssitzgehäuse ist ein Fluidkanal ausgebildet, der Stützteil ist in dem Fluidkanal angeordnet, und der Fluidkanal kann einen Innenraum einer zu druckentlastenden Komponente mit der äußeren Umgebung fluidisch verbinden. Der luftdurchlässige Film bedeckt den Fluidkanal. Die Trocknungskomponente ist auf dem Stützteil angeordnet und befindet sich zwischen dem Stützteil und dem luftdurchlässigen Film, und die Trocknungskomponente ist dazu ausgebildet, in den Fluidkanal eintretende Feuchtigkeit zu absorbieren. Bei der vorliegenden Offenbarung ist die Trocknungskomponente innerhalb des luftdurchlässigen Films der Druckausgleichsvorrichtung vorgesehen, und in die Druckausgleichsvorrichtung eintretender Wasserdampf wird durch die Trocknungskomponente absorbiert.
Patent DE-102021109172-A1 (DE)
Title: Verfahren zum kalibrieren eines regensensors, computerprogrammprodukt, regensensorsystem und fahrzeug
Inventor: PLHAK ZDENEK
IPC: G01N21/55
Filed: 2021-04-13
Abstract: Ein Verfahren zum Kalibrieren eines Regensensors (3), wobei der Regensensor (3) dazu eingerichtet ist, eine Regenmenge auf einer Fensterscheibe (101) eines Fahrzeuges (100) zu messen, wobei der Regensensor (3) einen Sender (4) und einen Empfänger (5) aufweist, wobei der Sender (4) dazu eingerichtet ist, Licht zu der Fensterscheibe (101) zu emittieren oder zu übertragen und der Empfänger (5) dazu eingerichtet ist, Messlicht, welches durch den Sender (4) emittiert oder übertragen und durch die Fensterscheibe (101) zu dem Empfänger (5) geleitet wird, zu empfangen, wobei das Verfahren folgendes aufweist:Variieren (S1) eines Einfallswinkels (α) des durch den Sender (4) zu der Fensterscheibe (101) emittierten oder übertragenen Lichts.
Patent DE-102021116443-A1 (DE)
Title: Wechselstromgenerator und gleichrichter davon
Inventor: CHEN WEI-JING
IPC: H03K17/04
Filed: 2021-06-25
Abstract: Es werden ein Wechselstromgenerator und ein Gleichrichter dafür bereitgestellt. Der Gleichrichter enthält einen Transistor und eine Gatespannungs-Steuerungsschaltung. Ein Steuerende des Transistors erhält eine Gatespannung. Die Gatespannungs-Steuerungsschaltung erzeugt die Gatespannung gemäß einer Spannungsdifferenz zwischen einer Eingangsspannung und einer gleichgerichteten Spannung. Die Gatespannungs-Steuerungsschaltung erfasst einen ersten Zeitpunkt, wenn die Spannungsdifferenz kleiner als eine erste voreingestellte Schwellenspannung ist, stellt die Gatespannung während eines ersten Zeitintervalls nach dem ersten Zeitpunkt bereit, um den Transistor einzuschalten, und stellt die Spannungsdifferenz auf eine erste Referenzspannung ein. Die Gatespannungs-Steuerungsschaltung regelt die Gatespannung, um die Spannungsdifferenz während eines zweiten Zeitintervalls nach dem ersten Zeitintervall auf eine zweite Referenzspannung einzustellen. Das erste Zeitintervall ist unabhängig von einem Zyklus der Eingangsspannung.
Patent DE-102021116472-A1 (DE)
Title: Abtastender tintenstrahldrucker
Inventor: LA VOS PETER G
IPC: B41J2/005
Filed: 2021-06-25
Abstract: Bogendrucker mit einer Bogentransportanordnung (33A, 33B) zum Transportieren eines Bogens in einer Transportrichtung (X) entlang einer Druckstation (39) zum Drucken eines Bildes auf den Bogen sowie entlang eines Detektors (31), der stromabwärts der Druckstation (39) angeordnet ist zum Inspizieren des bedruckten Bogens, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gebläseanordnung (60, 70) stromabwärtes des Detektors (31) vorgesehen ist, zum Erzeugen eines Luftstromes zwischen der Bogentransportanordnung (33A, 33B) und dem Detektor (31), welcher Luftstrom entgegen der Transportrichtung (X) stromaufwärts gerichtet ist.
Patent DE-102021119090-A1 (DE)
Title: Einrichtung und verfahren für energieeffiziente kernspannungsauswahl
Inventor: MUBEEN NOOR
IPC: G06F1/32
Filed: 2021-07-23
Abstract: Ein Prozessorkern-Energieeffizienz-Kerneinstufungsschema ähnlich eines bevorzugten Kerns in einem Mehrkernprozessorsystem. Der bevorzugte Kern ist der energieeffiziente Kern, der es einem SoC ermöglicht, den Kern mit der niedrigsten V min  für Energieeffizienz zu verwenden. Solche V min -Werte können während der HVM in geeigneten Registern fusioniert oder in NVM gespeichert werden. Ein OS-Scheduler erreicht eine optimale Energieperformanz unter Verwendung der Kerneinstufungsinformationen, um bestimmte Anwendungen auf dem Kern mit der niedrigsten V min  zu planen. Ein Bootstrap-Fluss identifiziert einen Bootstrap-Prozessorkern (BSP) als den energieeffizientesten Kern des SoC und weist diesem Kern den niedrigsten APIC-ID-Wert gemäß der niedrigsten Vmin zu. Beim Lesen der Fuses oder des NVM berechnet und stuft der Mikrocode/das BIOS die Kerne ein. Von daher berechnet und stuft Mikrocode/das BIOS Kern-APIC-IDs basierend auf Effizienz um LFM-Frequenzen herum ein. Basierend auf den berechneten und eingestuften Kernen transferiert der Mikrocode oder das BIOS die BSP-Eigentümerschaft zu dem effizientesten Kern.
Patent DE-102021121874-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitstilger zum Tilgen und Dämpfen von Schwingungen an Bauwerken
Inventor: LATZ KERSTEN
IPC: E04B1/98
Filed: 2021-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitstilger zum Tilgen und Dämpfen von Schwingungen an Bauwerken, insbesondere an schlanken, vertikal ausgerichteten Bauwerken.Es ist daher Aufgabe der Erfindung die Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen und ein Flüssigkeitstilger bereitzustellen, welcher eine Schwappwirkung eines Fluids im Flüssigkeitstilger vermindert.Ferner ist es Aufgabe einen Flüssigkeitstilger bereit zu stellen, welcher eine Erhöhung des Dämpfungsgrades bei Behältern mit Schwapplängen von mehr als 80 cm realisiert.Ferner besteht die Aufgabe der Erfindung darin die Möglichkeit der Feinjustierung hinsichtlich des Dämpfungsgrades zu realisieren und einen Schwingungstilger mit optimalen Dämpfungseigenschaften („Den Hartog“) zu entwickeln, der in einem breiten Frequenzspektrum das Antwortverhalten erheblich verbessert.Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die in den Ansprüchen aufgeführten Merkmale.
Patent DE-102021124938-A1 (DE)
Title: Antenne des substrattyps für ein globales navigationssatellitensystem
Inventor: KANEKO TUTOMU
IPC: H01Q1/38
Filed: 2021-09-27
Abstract: Zur Realisierung einer genauen Positionsbestimmung mittels QZSS wird eine Antenne zum Empfangen von Funkwellen bereitgestellt, die Frequenzen in dem ausschließlich QZSS eigenen L6-Band einschließen. Eine Antenne 1 des Substrattyps umfasst ein bogenförmiges Antennenelement 20, das ein langes bogenförmiges Antennenelement 22 und ein kurzes bogenförmiges Antennenelement 24 umfasst, die jeweils ein mit drei Frequenzbändern kompatibles integriertes Antennenelement und ein mit einem Frequenzband kompatibles und in einem Abstand zu dem integrierten Antennenelement angeordnetes einzelnes Antennenelement umfassen. Sowohl das integrierte Antennenelement als auch das einzelne Antennenelement erstrecken sich von einem äußeren Umfangsbereich des bogenförmigen Antennenelements zu seinem inneren Umfangsbereich. Die Antenne 1 des Substrattyps umfasst ferner mehrere Anschlusseinheiten 34, die jeweils an das lange bogenförmige Antennenelement 22 und das kurze bogenförmige Antennenelement 24 angeschlossen sind, und einen Koppler 30, mit dem die mehreren Anschlusseinheiten 34 gekoppelt sind.
Patent DE-102021125262-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dosierung eines Dosiermediums sowie ein Dosiersystem zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SHARPE MARKUS
IPC: G01F11/08
Filed: 2021-09-29
Abstract: Dosiersystem bestehend aus einer Dosierpumpe zur Förderung eines Dosiermediums mit einer Kontrolleinrichtung, die dafür ausgelegt ist, Betriebsparameter der Dosierpumpe zu verändern, und einem Durchflussmesser mit einem Messrohr, das von einem Medium durchströmt werden kann, wobei der Durchflussmesser ein Ausgangssignal ausgibt, aus welchem auf den Durchfluss Q des Mediums durch das Messrohr geschlossen werden kann, wobei Durchflussmesser und Kontrolleinrichtung derart miteinander verbunden oder verbindbar sind, dass das Ausgangssignal an die Kontrolleinrichtung übertragen werden kann, und die Kontrolleinrichtung derart eingerichtet ist, dass die Kontrolleinrichtung in einem Arbeitsmodus das Ausgangssignal mit einem SOLL-Wert vergleicht und in Abhängigkeit von dem Vergleichsergebnis einen Betriebsparameter der Dosierpumpe ändert.
Patent DE-102021125364-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung, Ladeklappe mit der Eingabevorrichtung und Ladesystem mit zumindest einer Ladeklappe
Inventor: HIESTAND FRANK
IPC: B62D25/10
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Eingabevorrichtung mit zumindest einer Bedieneinheit (32) zu einer Betätigung durch einen Benutzer, mit zumindest einer Ausgabeeinheit (24) und mit zumindest einer Recheneinheit (26) zu einer Ansteuerung der Ausgabeeinheit (24) in Abhängigkeit von einer Betätigung der Bedieneinheit (32), wobei die Ausgabeeinheit (24) zumindest ein akustisches Ausgabeelement (34) umfasst, welches dazu vorgesehen ist, zumindest ein akustisches Signal (62) auszugeben.Es wird vorgeschlagen, dass das akustische Ausgabeelement (34) derart ausgebildet und/oder angeordnet ist, dass über eine Ausgabe des akustischen Signals (62) zumindest ein haptisches Feedback-Signal an der Bedieneinheit (32) erzeugt wird.
Patent DE-102021130145-A1 (DE)
Title: Verkleidungselement, umfassend eine Dekorschicht aus Kohlenstoffmaterial
Inventor: BEAU GODEFROY
IPC: C08J5/04
Filed: 2021-11-18
Abstract: Das Verkleidungselement umfasst mindestens eine Trägerschicht (2) und mindestens eine Dekorschicht (4), die mindestens einen Abschnitt der Außenfläche (14) des Verkleidungselements bilden, wobei sich die Trägerschicht (2) auf der Rückseite der Dekorschicht (4) erstreckt.Die Dekorschicht (4) ist eine Schicht aus Kohlenstoffmaterial, die mindestens ein Muster (16) in der Dekorschicht (4) definiert, wobei das Muster (16) mindestens einen sichtbaren Bereich (18) aus Kohlenstoffmaterial und mindestens einen offenen Bereich (20) umfasst, der durch eine durchgehende Öffnung in der Dekorschicht (4) gebildet wird, wobei der Abschnitt des Verkleidungselements (1), der sich auf der Rückseite der Dekorschicht (4) erstreckt, durch den offenen Bereich (20) des Musters (16) hindurch von der Außenseite des Auskleidungselements (1) zu sehen ist.
Patent DE-102021130595-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürgriff mit Verstellung
Inventor: SCHWARZ MARCEL
IPC: E05B85/10
Filed: 2021-11-23
Abstract: Ein Fahrzeugtürgriff (1) mit einem Griffträger (2) und einer umgreifbaren Handhabe, die zwischen einer Ruheposition und einer Ausstellposition verstellbar ist.
 Handhabe (3) und Griffträger (2) sind über eine Führungsmechanik (5a, 5b) gekoppelt, ein Verstellhebel (12) ist mit der Führungsmechanik (5a, 5b) gekoppelt, um die Handhabe (3) entlang des Stellwegs zu bewegen. Der Verstellhebel (12) ist mit einer Rückstellfeder (13) vorgespannt ist, um die Handhabe (3) in die Ruheposition zu bewegen. Ein Mitnahmehebel (10) ist mit wenigstens einer Ausstellfeder (11) gekoppelt, wobei eine Krafteinwirkung auf ein Betätigungsmittel die Ausstellfeder (11) spannt.
 Ein Kopplungsmittel (14) koppelt den Mitnahmehebel (10) und den Verstellhebel (12) zeitweise, um eine Kraft von der Ausstellfeder (11) auf den Verstellhebel (12) zu übertragen und die Handhabe (3) der Ruheposition in die Ausstellposition zu bewegen und dabei die Rückstellfeder (13) zu spannen, und bewegt bei Aufhebung der Kopplung die Handhabe (3) durch die Rückstellkraft der Rückstellfeder (13) aus der Ausstellposition in die Ruheposition.
Patent DE-102021200321-A1 (DE)
Title: System mit Wärmedämmschicht und Verfahren zur Herstellung
Inventor: VORKÖTTER CHRISTOPH
IPC: C04B35/64
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System mit einem Substrat (1) und einer auf dem Substrat (1) aufgebrachten keramischen, aus Säulen (4, 13) gebildeten Wärmedämmschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Säulen (4, 13) beim Substrat (1) voneinander räumlich getrennt sind oder sich zumindest kaum berühren. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung des Systems durch Laserschweißen.Durch die Erfindung lassen sich langlebige, hitzeresistente Bauteile herstellen, die beispielsweise in Turbinen oder bei metallgestützten Brennstoffzellen eingesetzt werden können.
Patent DE-102021206069-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung mit einer Endanschlageinrichtung und Steer-by-Wire Lenksystem mit einer solchen Lenkvorrichtung
Inventor: BÜKER RICHARD
IPC: B62D1/20
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung (1, 54) mit einer Endanschlageinrichtung (10) zum Begrenzen eines Lenkdrehwinkels, wobei die Endanschlageinrichtung (10) eine Rotationseinrichtung (7, 52) aufweist, und die Rotationseinrichtung (7, 52) mindestens ein Rotationselement (15, 16, 17) hat, das um eine Mittellängsachse (3) einer Welle (2) und/oder zusammen mit der Welle (2) rotierbar ist, und die Endanschlageinrichtung (10) weist eine Blockiereinrichtung (8, 53) auf, die mit der Rotationseinrichtung (7, 52) zum Stoppen einer Drehbewegung der Welle (2) um die Mittellängsachse (3) und bezüglich zwei voneinander abgewandt gerichteten Drehrichtungen zusammenwirkt. Um in einer Anschlagposition der Lenkvorrichtung (1, 54) hohe Kräfte und/oder Drehmomente zuverlässig aufnehmen und übertragen zu können, ist diese dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung (8, 53) ein Blockierelement (19) hat, wobei das Blockierelement (19) zum Begrenzen des Lenkdrehwinkels mittels der Rotationseinrichtung (7, 52) zumindest mit einer ersten Bewegungskomponente in axialer Richtung der Mittellängsachse (3) der Welle (2) bewegbar ist.