baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017598-U1 (DE)
Title: Halogenglühlampe mit IRC-Beschichtung
IPC: H01K1/08
Filed: 2007-12-18
Abstract: Halogenglühlampe
mit einem eine Längsachse aufweisenden rotationssymmetrischen
Kolben, bei dem zumindest ein Teil einer Oberfläche des
Kolbens mit einer IR-Strahlung reflektierenden Beschichtung versehen
ist, wobei ein gewendelter Leuchtkörper axial im Kolben
angeordnet ist, wobei der Kolben mit einer IRC-Schicht versehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampe eine NV-Lampe ist, bei
der der Leuchtkörper für eine Spannung von maximal
48 V ausgelegt ist, wobei die Länge L und der Durchmesser
D des gewendelten Leuchtkörpers in einem Verhältnis
von mindestens 6:1 zueinander stehen, und wobei der Kolben als Ellipsoid
geformt ist, wobei die Enden des Leuchtkörpers im wesentlichen
in den beiden Brennpunkten der das Ellipsoid als Rotationskörper aufspannenden
Ellipse liegen, mit einer Exzentrizität ε, die im
Bereich 0,5 bis 0,7 liegt.
Patent DE-202007017759-U1 (DE)
Title: Integrierte Kühlung eines integrierten Schaltkreises
IPC: G06F1/20
Filed: 2007-12-19
Abstract: Ein Kühlkörper mit einer Integrierter Schaltung untrennbar verbunden, dadurch gekennzeichnet dass die feste Verbindung (1) aus einem Metall oder einer Metall-Legierung besteht.
Patent DE-202007018314-U1 (DE)
Title: Mobiles Kommunikationsgerät
IPC: H04M1/02
Filed: 2007-04-16
Abstract: Mobiles
Kommunikationsgerät
(10), umfassend:  eine Schutzlage (75), wobei die Schutzlage
(75) eine Lautsprecheröffnung
(41) aufweist, die in einer oberen Fläche der Schutzlage (75) ausgebildet
ist, sowie eine Tastenöffnung
(42), die der Lautsprecheröffnung
(41) gegenüberliegend
in der Schutzlage (75) ausgebildet ist;  eine Anzeigeeinrichtung
(50) die durch die Schutzlage (75) sichtbar ist;  eine Berührungserkennungslage
(72), die zwischen der Anzeigeeinrichtung (50) und der Schutzlage
(75) angeordnet ist; und  einen Randabschnitt (25) eines Grundkörpers (20)
des Kommunikationsgeräts
(10), der zumindest den Randbereich der Berührungserkennungslage (75) umgibt,
wobei der Randabschnitt (25) und die Schutzlage (75) im Wesentlichen
koplanar ausgebildet sind.
Patent DE-202008002265-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufweiten von Rohren
IPC: B21D41/02
Filed: 2008-02-18
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Aufweiten von Rohren mit einem Grundkörper (5), der an dem Gehäuse (3)
eines Pressgerätes
(2) fixierbar ist, einem in dem Grundkörper (5) um dessen Längsachse
(X) drehbar und axial verschiebbar gehaltenen Kegel (7), der an
seinem einen axialen Endbereich mit einem Stellelement (4) des Pressgeräts (2) koppelbar
ist und an seinem andern Endbereich eine mit einem Aufweitkopf (21)
in Eingriff bringbare Kegelspitze (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Kegel (7) axial unterteilt ist, wobei ein erstes Teilelement
(7a) die Kegelspitze (8) trägt
und ein zweites Teilelement (7b) mit dem Stellelement (4) koppelbar
ist, und wobei die beiden Teilelemente (7a, 7b) axialfest miteinander
gekoppelt und um die Längsachse
(X) relativ zueinander drehbar gelagert sind.
Patent DE-202008009398-U1 (DE)
Title: Steckkupplung für Druckmittel-Leitungen
IPC: F16L37/088
Filed: 2008-07-14
Abstract: Steckkupplung (1) für Druckmittel-Leitungen, bestehend aus zwei Kupplungsteilen (2, 4), und zwar aus einem Gehäuseteil (2) und einem Steckerteil (4), wobei das Steckerteil (4) mit einem Steckerschaft (6) abgedichtet in eine Aufnahmeöffnung (8) des Gehäuseteils (2) einsteckbar und über eine Verriegelungseinrichtung (12) gegen Lösen arretierbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (12) derart ausgebildet ist, dass eine teilgesteckte Vorraststellung und eine ganz gesteckte Vollraststellung gewährleistet sind, wobei in der Vorraststellung eine unvollständige, eine Leckage des Druckmittels ermöglichende Abdichtung des Steckerschaftes (6) in der Aufnahmeöffnung (8) vorliegt, während in der Vollraststellung eine vollständige Abdichtung gegeben ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (12) einerseits aus einer radialen, von einer Halteflanke (22) und einer Übergangsflanke (24) begrenzten Vorrastausnehmung (14) sowie einer der Übergangsflanke (24) in Einsteckrichtung (16) nachgeordneten Vollraststufe (18) des einen Kupplungsteils (2; 4) und andererseits aus einem radial federelastischen Rastelement (20) des anderen Kupplungsteils (4; 2) besteht, so dass beim Einstecken des Steckerschaftes (6) in...
Patent DE-202008009444-U1 (DE)
Title: Energiesparklimaanbau
IPC: F24F5/00
Filed: 2008-07-14
Abstract: Energiesparklimaanbau,
dadurch gekennzeichnet, dass dieser über ein horizontal liegendes Zuluftsystem
verfügt.
Patent DE-202008010522-U1 (DE)
Title: Gedruckte Leiterplattenanordnung
IPC: H05K1/11
Filed: 2008-08-07
Abstract: Gedruckte
Leiterplattenanordnung (1), gekennzeichnet durch:  ein Substrat
(10);  eine Lötmaske (11), die auf dem Substrat (10)
ausgebildet ist und mit einer Aussparung (111) ausgebildet ist,
um einen Lötflächen-Ausbildungsabschnitt (101)
des Substrats (10) freizulegen;  eine Lötfläche
(22) mit einem ersten Endabschnitt (220), der in die Aussparung
(111) aufgenommen und auf dem Lötflächen-Ausbildungsabschnitt
(101) des Substrats (10) ausgebildet ist, und einem zweiten Endabschnitt
(221), der sich von dem ersten Endabschnitt (220) erstreckt; und  eine
Lotpaste (13) mit einem ersten Endabschnitt (131), der auf dem ersten
Endabschnitt (220) der Lötfläche (22) ausgebildet
ist, und einem zweiten Endabschnitt (132), der sich von dem ersten
Endabschnitt (131) der Lotpaste (13) erstreckt und auf einem Endabschnitt
(112) der Lötmaske (11) ausgebildet ist, der auf dem zweiten
Endabschnitt (221) der Lötfläche (22) ausgebildet
ist.
Patent DE-202008011346-U1 (DE)
Title: Stuhlarmlehne mit einem Kabelsteuermechanismus
IPC: A47C7/54
Filed: 2008-08-27
Abstract: Stuhlarmlehne
mit einem Kabelsteuermechanismus, die sich auf der linken bzw. der
rechten Seite der Sitzfläche (3) des Stuhls (2) befindet,
wobei die Stuhlarmlehne (1) zumindest eine Armlehne (10) und eine Außenhülse
(20) umfasst, und wobei eine Stützplatte (6) auf der Unterseite
der Sitzfläche (3) vorgesehen ist, in der ein Mechanismus
zur Steuerung und Verstellung der Sitzfläche bzw. Rückenlehne
(8/9) angeordnet ist, und wobei zumindest ein Steuerelement (81/91)
vorhanden ist, durch dessen Ziehen bzw. Verlagern die Verstellung
der Höhe der Sitzfläche (3) und des Schrägwinkels
der Rückenlehne (4) geschieht, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Sitz/Rückenlehne-Steuerknopf (21) zur Verstellung
der Sitz-/Rückenlehne auf einer seitlichen Seite der Außenhülse
(20) unter der Armlehne (10) angeordnet ist, wobei ein Kabelsteuermechanismus
(60) in der Außenhülse (20) untergebracht ist,
der ein Kabel (61) und einen gehüllten Schlauch (62) aufweist,
wobei ein Oberabschnitt (63) des Kabels (61) mit dem Sitz/Rückenlehne-Steuerknopf
(21) in Verbindung steht und durch den Steuerknopf...
Patent DE-202009004255-U1 (DE)
Title: Variables Tray und Display zur Präsentation von Waren mit variablen anordnenbaren Trays
IPC: A47B47/06
Filed: 2009-03-31
Abstract: Tray (2), das aus einem faltbaren einteiligen Zuschnitt (10) besteht, wobei der Zuschnitt (10) eine rechteckige Grundfläche und mindestens zwei Einstecklaschen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuschnitt (10) aufweist  – eine erste rechteckige Grundfläche (11),  – eine zweite rechteckige Grundfläche (12), die an einer der langen Seiten der ersten Grundfläche (11) angelenkt ist,  – eine lange Seitenwand (13), die an der langen Seite (16) einer der beiden Grundflächen (11, 12,) angelenkt ist,  – zwei kurze Seitenwände (14, 15), die jeweils an den kurzen Seiten (18) der zweiten Grundfläche (12) angelenkt sind,  – mindestens zwei Einstecklaschen (8), wobei jede Einstecklasche (8) mindestens einen waagerechten Hilfsriller (9a) und mindestens einen schrägen Hilfsriller (9b) aufweist, und  und  – jeweils mindestens ein Einsteckschlitz (19) in der Falzlinie (20) zwischen zweiter Grundfläche (12) und kurzen Seitenwänden (14, 15), die in ihrer Länge mindestens der Länge der Einstecklaschen...
Patent DE-202009008855-U1 (DE)
Title: TENS-Gerät für mehrere Benutzer
IPC: A61N1/18
Filed: 2009-06-27
Abstract: TENS-Gerät zur transkularen – über die Haut weitergeleiteten – elektrischen Nerven-Stimulation, bestehend aus  – einem Gehäuse 1 und  – einer elektrischen Energiequelle 2 und  – einer elektronischen Steuerung 3 und  – wenigstens einem Display 4 und  – wenigstens einer Bedieneinheit 5 und  – wenigstens zwei elektrischen Anschlüssen 61 und  – wenigstens zwei flexiblen Elektrokabeln 62 mit Hautelektroden 63  dadurch gekennzeichnet, dass  an das TENS-Gerät zwei oder mehr Nutzer A, B anschließbar sind und deren Identität erfassbar und speicherbar ist.
Patent DE-202009012542-U1 (DE)
Title: Sicherung zur Druckentlastung und Kleincontainer mit Druckentlastung
IPC: B65D25/20
Filed: 2009-09-17
Abstract: Sicherung (10) zur Druckentlastung eines geschlossenen Behälters bei Erhitzung mit einer Entlüftungsöffnung, einer die Entlüftungsöffnung abdichtend überdeckenden Scheibe (13) oder Platte aus einem bei einer kritischen Temperatur schmelzenden Material und einer Fixierung für die die Entlüftungsöffnung überdeckende Scheibe (13) oder Platte.
Patent DE-202009013015-U1 (DE)
Title: Formkörper
IPC: B65D85/30
Filed: 2009-09-28
Abstract: Formkörper (1), insbesondere Platte, umfassend gepresste faserige blättrige Naturstoffe, insbesondere Gras- und/oder Getreidebestandteile, zur Lagerung und/oder zum Transport eines im wesentlichen scheibenartigen Elements (2), insbesondere eines Solar- und/oder Photovoltaikmoduls, wobei der Formkörper (1) insbesondere überwiegend oder vollständig aus faserigen blättrigen Naturstoffen, insbesondere Gras- und/oder Getreidebestandteilen, gepresst ist.
Patent DE-202009013338-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur von Kettenlaschen
IPC: F16G13/00
Filed: 2009-10-13
Abstract: Verbindungsstruktur von Kettenlaschen, die zwei äußere Laschen (1) umfaßt, die jeweils ein Loch (11) und eine Öffnung (12) aufweisen, wobei die Öffnung (12) einen Durchmesser-größeren Abschnitt (13) und einen Durchmesser-kleineren Abschnitt (14) besitzt, wobei der Durchmesser-kleinere Abschnitt (14) eine umlaufende Rastausnehmung (141) bildet, die in der vertikalen Richtung an die Innenwand (142) angrenzt und eine vertikale Begrenzungswand (143) bildet, wobei an der Innenwand (42) mehr als ein erster Vorsprung (16) vorgesehen sind, wobei im Loch (11) der äußeren Lasche (1) ein Bolzen (17) befestigt ist, der ein Verbindungsende (171) aufweist, das an einen Durchmesser-verkleinerten Hals (172) angeschlossen ist.
Patent DE-202009013524-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufrichten, Prägen und einseitigem Verschließen von Faltschachteln
IPC: B31B3/74
Filed: 2009-10-07
Abstract: Vorrichtung zum Aufrichten, Prägen und zum einseitigem Verschließen von insbesondere Faltschachteln, die mittels an einem Drehstern befestigte Vakuumsauger aus einem Magazin entnommen und anschließend durch Einziehen der Faltschachteln in Schachtelnaufnahmen aufgerichtet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehsternarme (3) aus im Sternkern (2) eingepressten Wellen (10) bestehen, die hintereinander angeordnet, die Führung der Schlitten (12) übernehmen, in denen Saugerstempel (13) und Kurvenrolle (18) befestigt sind, wobei die Betätigung durch einen Antrieb erfolgt, an dessen Hebel (16) ein Kurvensegment (20) befestigt ist, das in die Tasche eines Kurvenrings (21) eintaucht.
Patent DE-202009015614-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung von Flaschen
IPC: B65D1/02
Filed: 2009-11-18
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung von Flaschen mit einem Befestigungsteil und einem Informationsträger, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil von einem Ring (1) gebildet ist, der mit dem Informationsträger (2) verbunden ist.
Patent DE-202009015996-U1 (DE)
Title: Ohrschmuck
IPC: A44C7/00
Filed: 2009-11-25
Abstract: Ohrschmuck mit einem Grundkörper (14), der ein erstes (20) und ein zweites Ende (22) aufweist, wobei die beiden Enden (20, 22) einander gegenüberliegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (14) ein erstes Element (16) mit dem ersten Ende (20) und ein zweites Element (18) mit dem zweiten Ende (22) aufweist, wobei das zweite Element (18) teleskopartig in das erste Element (16) schiebbar ist, derart, dass sich der Abstand der beiden Enden (20, 22) zueinander verändert, und ein Rückstellelement (30) vorgesehen ist, das sich an einem Element (16, 18) abstützt und das andere Element (16, 18) mit einer Rückstellkraft beaufschlagt.
Patent DE-202009018846-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem Hochsetzsteller und Wechselrichterschaltung mit einer solchen Schaltungsanordnung
IPC: H02M3/158
Filed: 2009-09-30
Abstract: Schaltungsanordnung, mit einer Gleichstromquelle (10) zum Bereitstellen einer Gleichspannung; einem Hochsetzsteller (12–16) zum Hochsetzen der von der Gleichstromquelle (10) bereitgestellten Gleichspannung; und einem Zwischenkreiskondensator (18), der zwischen den Ausgängen des Hochsetzstellers (12–16) geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleichstromquelle (10) eine erste Gleichstromquelle (10a) und eine zweite Gleichstromquelle (10b) umfasst; und der Hochsetzsteller (12–16) als ein gemeinsamer Hochsetzsteller zum Hochsetzen sowohl der von der ersten Gleichstromquelle (10a) bereitgestellten Gleichspannung als auch der von der zweiten Gleichstromquelle (10b) bereitgestellten Gleichspannung vorgesehen ist.
Patent DE-202009019010-U1 (DE)
Title: LED-Fluoreszenzlampe
IPC: H05B33/06
Filed: 2009-08-28
Abstract: Lichtemittierende Dioden(LED)-Fluoreszenzlampe, umfassend: eine Mehrzahl äußerer Anschlusskontakte; eine LED-Anordnung mit einer Mehrzahl von LEDs, die in Reihe geschaltet sind; und einen oder mehrere Kondensatoren, die zwischen die LED-Anordnung und die äußeren Anschlusskontakte geschaltet sind und die Impedanz eines elektronischen Fluoreszenzlampen-Ballasts variieren, der mit der LED-Fluoreszenzlampe durch die äußeren Anschlusskontakte verbunden ist.
Patent DE-202010003201-U1 (DE)
Title: Waschtisch
IPC: A47K1/00
Filed: 2010-03-05
Abstract: Waschtisch mit einem einen Abfluss (14) aufweisenden Beckenbereich (12), an welchen ein Randabschnitt angrenzt, dadurch gekennzeichnet, das der Randabschnitt (20) zumindest einen Haltegriff (28) aufweist.
Patent DE-202010004292-U1 (DE)
Title: Modul zur Aufbereitung von Heizungskreislaufwasser
IPC: C02F1/00
Filed: 2010-03-26
Abstract: Modul zur Aufbereitung von Heizungskreislaufwasser aufweisend einen Einlass (1) und einen Auslass (2) und ein Gehäuse (3), in das ein Einsatz (4) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (1) und der Auslass (2) jeweils zumindest ein Absperrventil (5, 6) aufweisen und das Gehäuse (3) öffenbar ist, wobei in das Gehäuse (3) alternativ ein Filtereinsatz oder ein Ionentauschereinsatz auswechselbar eingesetzt ist.
Patent DE-202010005213-U1 (DE)
Title: Verbesserte Kerzenkopfform einer Formpress-Kerze, bevorzugt eines Tee-/Maxi-Lichts
IPC: F21S13/00
Filed: 2010-04-15
Abstract: Formpress-Kerze (1) mit verbesserter Kopfform, aufweisend einen zylindrischen Brennkörper mit einer Mantelfläche, einem Außendurchmesser, einer Kopfebene (2) mit Innendurchmesser und einem Kopfrand (3), und einem mittig axial angeordnetem Docht, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser mindestens 25 Millimeter beträgt, dass die Kopfebene (2) vom Kopfrand zur Kerzenmitte hin parallel zur Horizontalen und/oder absinkend ausgestaltet ist, der Kopfrand eine umlaufende Dicke von mindestens 1,5 Millimetern aufweist und der Kopfrand weiterhin mit einem Gefälle zur Außenseite hin von mindestens 50%, bevorzugt 75 bis 150%, besonders bevorzugt mit konkav ausgebildetem Randprofil, ausgebildet ist.
Patent DE-202010006770-U1 (DE)
Title: Pferdedeckentrocknung
IPC: A01K13/00
Filed: 2010-05-11
Abstract: Schutzansprüche  Dadurch gekennzeichnet,  das die feuchte oder nasse Pferdedecke über die Aufhängung gehängt wird und durch das darunter befindliche Wärmefeld die Feuchtigkeit von innen nach außen verdunstet.  Die Temperatur des Wärmefeldes ist durch einen herkömmlichen Thermostaten zu regeln, wodurch die Trocknungszeit beeinflusst werden kann.  Das Wärmefeld ist durch einen Schmutz und Wasserabweisenden Bezug geschützt.
Patent DE-202010007090-U1 (DE)
Title: Verknüpfung von Programmteilen auf Internetplattformen mit Video- und Audiodaten
IPC: H04N5/222
Filed: 2010-05-21
Abstract: Verknüpfung von Programmteilen zur Videobearbeitung auf Internetplattformen mit Inhalten von Video- und Audiodaten, dadurch gekennzeichnet, dass für Nutzer von Internet-Videoportalen erweiterte Bearbeitungsmöglichkeiten von Video- und Audiodaten zur optischen und akustischen Aufwertung von Nutzervideos in Form von Video- und Audiobearbeitungs-Programmteilen zur Verfügung gestellt sind.
Patent DE-202010013453-U1 (DE)
Title: Rastmodul
IPC: H01R9/26
Filed: 2010-09-23
Abstract: Rastmodul (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2) und mit einem Haltefußbereich (3) zum Aufrasten des Rastmoduls (1) auf eine Tragschiene (9), wobei der Haltefußbereich (3) einen mit Stegen (7a, 7b) beweglich mit dem Isolierstoffgehäuse (2) verbundenen ersten Rastfuß (4), ein dem ersten Rastfuß (4) gegenüberliegenden zweiten Rastfuß (5) und benachbart zum ersten Rastfuß (4) einen Anschlag (8) zur Anlage an eine Seitenkante der Tragschiene (9) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (8) in Richtung der in Erstreckungsrichtung der Tragschiene (9) definierten Breite (B) des Rastmoduls (1) seitlich versetzt zu dem zur Verrastung an der Tragschiene (9) vorgesehenen Rastbereich des ersten Rastfußes (4) und vom zweiten Rastfuß (5) in Richtung des ersten Rastfußes (4) gesehen im Wesentlichen hinter einem in den Rastbereich übergehenden und der Tragschiene (9) am nächsten liegenden Steg (7a) angeordnet ist und der erste Rastfuß (4) an dem Anschlag (8) vorbei beweglich ist, so dass der Anschlag (8) im...
Patent DE-202010016670-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Fahrradnabe mit zwei Übertragungsrichtungen
IPC: B62M11/16
Filed: 2010-12-16
Abstract: Ein Aufbau einer Fahrradnabe, aufgebaut aus:  einer Nabe (10) mit einer Achse (11), die in der Mitte durch diese Nabe (10) ragt, wobei die Nabe (10) um die Achse (11) rotierbar ist;  einer Übertragungsvorrichtung (20) mit einem rohrartigen Element (21), das sich von einem Ende der Nabe (10) erstreckt, und mindestens ein Antriebskettenrad (23), das mit dem rohrartigen Element (21) befestigt ist;  einer Sperrklinke (30), die sich zwischen der Nabe (10) und der Übertragungsvorrichtung (20) befindet, wobei die Nabe (10) und die Übertragungsvorrichtung (20) für den Betrieb indirekt miteinander verbunden sind und die Übertragungskraft mit der Sperrklinke (30) in eine Richtung übertragen wird, und  einer Reglervorrichtung (40) mit mindestens einem ersten Positionierelement (41) an der Nabe (10) und mit mindestens einem zweiten Positionierelement (42), das integral mit dem rohrartigen Element (21) gebildet ist; das mindestens ein erstes Positionierelement (41) und das mindestens ein zweites Positionierelement...
Patent DE-202010018351-U1 (DE)
Title: Schutzanordnung und Schutzvorrichtung zum Schutz vor Erdrutsch für eine Baugrube
IPC: E02D17/08
Filed: 2010-05-12
Abstract: Schutzanordnung, umfassend – mehrere aufblasbare Schutzvorrichtungen für die Sicherung einer Baugrube in einem Boden, – wobei jede der Schutzvorrichtungen (S) ein Kissen zum Schutz vor Erdrutsch ist, das ausgehend von einer flexiblen, aufblasbaren Tasche gebildet ist, die einerseits eine flach zusammengefaltete oder zusammengerollte Lagerung der Schutzvorrichtung und andererseits ein Aufblasen der Schutzvorrichtung insgesamt in Form eines Parallelepipeds ermöglicht, – wobei jede Kissen eine Innenseite (1), die geeignet ist, gegenüber dem Innenraum der Baugrube angeordnet zu werden, und eine Außenseite (7), die geeignet ist, in Kontakt mit dem Boden und der Erde angeordnet zu werden, umfasst, – wobei die Kissen durch Haltemittel, welche an ihrer Innenseite (1) befestigt sind, zusammengehalten sind, so dass ein Einsatzraum für das Personal gebildet wird, wenn die Anordnung in der Baugrube angeordnet ist.
Patent DE-202011001638-U1 (DE)
Title: Uhrgehäuse
IPC: G04B19/10
Filed: 2011-01-18
Abstract: Uhrgehäuse, gekennzeichnet dadurch, daß es aus einer Hohlkugel besteht.
Patent DE-202011003828-U1 (DE)
Title: Leuchte für eine Deckenbeleuchtung eines Tunnels
IPC: F21S4/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Leuchte (1), insbesondere für eine Deckenbeleuchtung eines Tunnels, mit einem Träger (2), zumindest einem Leuchtelement (3) und einer Linse (4), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Linse (4) und Träger (2) eine ausgehärtete Vergussmasse (5) angeordnet ist.
Patent DE-202011004627-U1 (DE)
Title: Hochstellbeschlag
IPC: A47C20/14
Filed: 2011-03-31
Abstract: Hochstellbeschlag für gegeneinander anwinkelbare B(11) an einem ersten Bettrahmenteil (6) anlenkbaren ersten Bauteil mit einer Rastverzahnung (4) und einen Verstellweg begrenzenden Endanschlägen sowie mit einem entlang eines Funktionsweges relativ gegen das erste Bauteil verschieblichen zweiten Bauteil mit einer Sperrklinke (5) und mit einem Aushebeschieber (3) dafür, welcher im zweiten Bauteil längsverschieblich gelagert ist und in einer Funktionsposition die Sperrklinke (5) ausgehoben hält, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Bauteil als Schlittenführung (2) ausgebildet ist und ein zweites Schwenkgelenk (12) aufweist und damit an einem zweiten Bettrahmenteil (7) anlenkbar ist und dass das erste Bauteil als Rastschlitten (1) mit dem ersten Schwenkgelenk (11) ausgeführt ist und der Rastschlitten (1) und die Schlittenführung (2) mit gegenseitig korrespondierenden Führungen versehen und entlang einer gemeinsamen Längsachse zwischen den Schwenkachsen (11; 12) über die Rastverzahnung (4) stufenweise teleskopierbar und wieder zusammenschiebbar ausgebildet sind.
Patent DE-202011005662-U1 (DE)
Title: Schieber zum Halten eines Werkstücks auf einem Sägetisch
IPC: B27B5/29
Filed: 2011-04-28
Abstract: Schieber zum Halten eines Werkstücks auf einem Sägetisch (1), insbesondere auf einem Sägetisch einer Formatkreissäge oder dgl., bestehend aus einer Grundplatte (40) mit einem Führungsgriff (41), mit einer an der Grundplatte (40) vorgesehenen Auflagefläche (58), an der mindestens ein Führungselement (35) zum Eingriff in eine Führungsnut (2) des Sägetisches (1) angeordnet ist, und dass mindestens ein Führungselement (35) eine Führungsachse (37) bestimmt, mit einem an einer Längsseite (45) der Grundplatte (40) ausgebildeten Anlageabschnitt (47) mit einer Anlagefläche (49) für ein Werkstück (11), wobei sich die Anlagefläche (49) quer zur Führungsachse (37) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (49) in einem Winkel (30, 31) ungleich 90° zur Führungsachse (37) liegt.
Patent DE-202011051616-U1 (DE)
Title: Eine LED-Innenleuchte
IPC: F21V14/02
Filed: 2011-10-13
Abstract: Eine LED-Innenleuchte, bestehend aus einem Stirndeckel (1) und einem Gehäuse (3), wobei der Stirndeckel (1) auf dem Gehäuse (3) befestigt ist, welches mit einer Netzteilaufnahmekammer (31) an seinem Boden sowie einem Schalter (4) versehen ist. Die solche LED-Innenleuchte ist dadurch gekennzeichnet, dass der Stirndeckel (1) mit mehreren linear angeordneten LED-Lampen (2) bestückt ist, wobei die LED-Lampen (2) auf dem Stirndeckel (1) schwenkbar bleiben, und dass die Netzteilaufnahmekammer (31), der Schalter (4) und die LED-Lampen (2) mittels geeigneter Anschlusskabeln miteinander verbunden sind und somit einen Zuspeisungskreislauf bilden.
Patent DE-202011051750-U1 (DE)
Title: Rahmen für eine Schachtabdeckung
IPC: E02D29/14
Filed: 2011-10-25
Abstract: Rahmen für eine Schachtabdeckung (10), mit einer, einen Schacht (1) begrenzenden Innenwand (21) und einer in diese mit einem Unterrand (23) übergehenden Außenwand (22), die mit der Innenwand (21) einen nach oben offenen Füllraum (24) begrenzt, wobei der Füllraum (24) Übertrittsöffnungen (25) in der Außenwand (22) aufweist, die derart ausgebildet sind, dass ein in den Füllraum (24) eingefülltes Einbaumaterial (30) nach außen austreten kann.