baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007003329-B4 (DE)
Title: Bestimmung eines Reaktionssignals für einen ausgewählten Ort in einem informationsverarbeitenden System nach Einwirkung von mindestens einem Eingangssignal
Inventor: ZAFIRIS OLIVER
IPC: A61B5/055
Filed: 2007-09-28
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Frequenzspektrums und zumindest einer Resonanzfrequenz für einen ausgewählten Ort in einem informtionsverarbeitenden System (2) bei dem Reaktionssignale (YAusMax) für aufsteigende oder absteigende Eingangsfrequenzen eines Eingangssignals (XEin) bestimmt werden, indem das Eingangssignal (XEin), welches einem mit einer bestimmten Frequenz auftretenden und auf das informationsverarbeitende System (2) einwirkenden Stimulus entspricht, ein ansteigendes oder abfallendes Frequenzspektrum durchläuft und dabei für jedes Eingangssignal (XEin) eine Bestimmung eines Reaktionssignals für den ausgewählten Ort in dem informationsverarbeitenden System (2) nach Einwirkung des Eingangssignals (XEin) auf das informationsverarbeitende System (2) über einen Einwirkungszeitraum T erfolgt, wobei für jedes Eingangssignal (XEin) mindestens folgende Verfahrensschritte a) bis d) durchlaufen werden: a) Einwirkung des Eingangssignals (XEin) auf das informationsverarbeitende System (2) während des Einwirkungszeitraumes T, b) Erfassen von zu dem ausgewählten Ort in dem informationsverarbeitenden System jeweilig gehörigen Ausgangssignalen (YAus) zu verschiedenen Zeitpunkten (Zt) während des Einwirkungszeitraumes T, wobei das jeweilige Ausgangssignal...
Patent DE-112007003544-B4 (DE)
Title: Fadenliefergerät mit überlastsicherer Befestigungsklemme
Inventor: KAUFMANN RICHARD
IPC: B65H51/20
Filed: 2007-06-27
Granted: 2019-06-06
Abstract: Fadenliefergerät (1),
 mit einer Klemme (14) zur Befestigung des Geräts (1) an einem Träger (3),
 mit einer an der Klemme (14) vorgesehenen Klemmschraube (18), mittels derer die Klemme (14) an dem Träger (3) festziehbar ist,
 mit einem Kraftbegrenzungsmittel (25), zur Begrenzung der von der Klemmschraube (18) aufgebrachten Kraft beim Festziehen der Klemme (14) auf ein für die Klemme (14) unschädliches Maß
 wobei das Kraftbegrenzungsmittel (25) durch ein nachgiebiges Gewindeeinsatzstück gebildet wird.
Patent DE-112008000087-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit flachem Rückschlagventil
Inventor: BODENSTEINER MARTIN
IPC: F16K15/02
Filed: 2008-01-14
Granted: 2018-10-25
Abstract: Spannvorrichtung (1) für Endlostreibmitteltriebe, insbesondere Steuerkettentrieb eines Verbrennungsmotors, mit einem Gehäuse (2), einem im Gehäuse (2) verschiebbar geführten Spannkolben (4), einem zwischen Gehäuse (2) und Spannkolben (4) gebildeten Druckraum (10) für Hydraulikflüssigkeit und einem Druckraumeinlass (7) mit einem Rückschlagventil (13), das einen scheibenförmigen Ventilkörper (16) und ein Ventilgehäuse mit einer Hauptventilachse (A) aufweist, wobei das Ventilgehäuse ein topfförmiges Basisteil (14) mit einer Aufnahmeöffnung (17) und ein Deckelteil (15), das in die Aufnahmeöffnung (17) gesteckt ist, umfasst, und der eingesteckte Abschnitt des Deckelteils (15) eine Führungsaufnahme (24) für den entlang der Hauptventilachse (A) bewegbaren scheibenförmigen Ventilkörper (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsaufnahme (24) im Deckelteil (15) den scheibenförmigen Ventilkörper (16) zumindest im geschlossenen Ventilzustand lediglich teilweise in axialer Richtung aufnimmt, dass Deckelteil (15) eine quer zur Hauptventilachse (A) verlaufende Stirnabströmfläche (S) und neben einer zentralen Verdrängungs- und Schließöffnung (25) noch mindestens eine Abströmaussparung (30), die zum Austritt von Hydraulikflüssigkeit an der Stirnabströmfläche (S) dient, aufweist.
Patent DE-112008000759-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Geräts mit integrierten Schaltungen betreffend eine mehrstufig gegossene Schaltungspackung
Inventor: ENGEL RAYMOND
IPC: H01L21/56
Filed: 2008-02-11
Granted: 2020-01-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltung eines Magnetfeldsensors, wobei die integrierte Schaltung eine mehrstufig gegossene Packung aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:
 Anbringen eines Chip an einem Leiterrahmen, welcher einen Leiterfinger aufweist;
 Anbringen einer Drahtverbindung zwischen dem Chip und dem Leiterfinger;
 Aufbringen eines ersten Gießmaterials mit einem ersten Druck unter Vermeidung von Drahtbewegungen der Drahtverbindung, wobei die Drahtverbindung umkapselt wird, und wobei mindestens ein Teil des Chip und des Leiterfingers zur Bildung einer Anordnung überdeckt wird, und wobei das erste Gießmaterial derart aufgebracht wird, dass sich das erste Gießmaterial ausschließlich auf einer Chipseite des Leiterrahmens befindet, und;
 Zuwarten bis zu einer teilweisen Aushärtung des ersten Gießmaterials; und
 Befestigen eines Konzentrators, welcher eine erste und eine zweite Seite aufweist, unter Verwendung eines Klebstoffes, wobei die erste Seite des Konzentrators an einer Seite des Leiterrahmens ohne den Chip befestigt wird; und
 Befestigen eines Magneten an der zweiten Seite des Konzentrators unter Verwendung eines Klebstoffes; und
 Aushärten der Klebung in einem Ofen; und 
 nach dem Schritt des Aushärtens, Aufbringen eines zweiten Gießmaterials zum Überdecken des ersten Gießmaterials, des Chips, des Konzentrators und des Magneten mit einem zweiten Druck, der wesentlich höher ist als der erste Druck..
Patent DE-112008001498-B4 (DE)
Title: Aufschmelzvorrichtung mit einer Vorrichtung zur Entfernung von Verunreinigungen
Inventor: NEIDERMAN JOHN
IPC: B23K1/008
Filed: 2008-05-06
Granted: 2014-02-13
Abstract: Eine Aufschmelzvorrichtung (10) zur Lötverbindung von elektronischen Komponenten mit einem Substrat weist eine Aufschmelzkammer, eine Fördervorrichtung, mindestens ein Heizelement und mindestens ein System auf, um durch das Aufschmelzlötmittel (44) erzeugte Verunreinigungen zu entfernen. Das System ist mit der Kammer für den Durchgang eines Dampfstromes von der Kammer durch das System gekoppelt. Das System weist eine Verunreinigungssammeleinheit mit einer Rohrschlange (88) und einem Sammelbehälter (90) auf. Die Rohrschlange ist so ausgelegt, dass sie gekühltes Gas darin aufnimmt und Verunreinigungen im Dampfstrom an der Rohrschlange kondensieren, und wenn das Einführen von gekühltem Gas in die Rohrschlange beendet wird, Verunreinigungen im Dampfstrom von der Rohrschlange freigesetzt und in dem Sammelbehälter gesammelt werden. Andere Ausführungsformen zur Entfernung von Verunreinigungen offenbaren ferner eine andere Kühlvorrichtung, welche eine Vielzahl von Kühlrippen (58) aufweist, um den Dampfstrom zu kühlen, welcher in die Vorrichtung eintritt. Das System zur Entfernung der Verunreinigungen weist auch ein Filtrationssystem mit einem Filter (68) auf.
Patent DE-112010005978-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erschaffen eines numerisch gesteuerten Bearbeitungsprogramms und Programm zum Veranlassen eines Computers zum Realisieren desselben Verfahrens
Inventor: TAKAHASHI NOBUYUKI
IPC: B23Q15/00
Filed: 2010-11-04
Granted: 2015-10-01
Abstract: Verfahren zum Erzeugen, auf Grundlage von Formdaten eines maschinell zu bearbeitenden Objektes und von Schleifzugabedaten für die Formdaten, eines numerisch gesteuerten Bearbeitungsprogramms, bei dem die Schleifzugabedaten in den Formdaten wiedergespiegelt sind, in denen ein Einstellungsausmaß zum Eliminieren während des Schleifens eines übrig bleibenden ungetrennten Teilstücks berücksichtigt worden ist, wobei das Verfahren umfasst: einen Schritt zum Speichern der Formdaten des maschinell zu bearbeitenden Objektes und der Schleifzugabedaten; einen Formdaten-Modifizierungsschritt zum Modifizieren, auf Grundlage der Schleifzugabedaten, der Formdaten, um Formdaten mit einer Schleifzugabe zu erschaffen; und einen Schritt zum Erschaffen eines numerisch gesteuerten Bearbeitungsprogramms für die modifizierten Formdaten, wobei der Formdaten-Modifizierungsschritt einen Schritt enthält zum Bestimmen, wenn die Formdaten des maschinell zu bearbeitenden Objektes modifiziert werden zum Erschaffen von Formdaten mit einer Schleifzugabe, ob oder ob nicht ein durch ein Werkzeugschneidkantenradius bewirktes ungetrenntes Teilstück auf einem Kantenliniensegment benachbart zu einer Kantenlinie übrig bleibt, für die eine Schleifzugabe etabliert ist; und zum Erschaffen, in Situationen, wo das durch den Werkzeugschneidkantenradius bewirkte ungetrennte Teilstück auf dem Kantenliniensegment benachbart zu einer Kantenlinie übrig bleibt, für die die Schleifzugabe etabliert ist, von Formdaten mit einer Schleifzugabe, in denen das Einstellungsausmaß berücksichtigt ist.
Patent DE-112010006018-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Schlitzvakuumglasversiegelungsvorrichtung
Inventor: LI YANBING
IPC: C03C27/12
Filed: 2010-12-22
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verwendung einer Schlitzvakuumglasversiegelungsvorrichtung zur umfänglichen Versiegelung eines Vakuumglases, wobei die Vorrichtung eine induktive Heizvorrichtung ist, wobei die Vorrichtung mit einer Ausnehmung versehen ist, durch die eine zu versiegelnde Glasscheibe passiert, die induktiven Heizspiralen um die Ausnehmung angeordnet sind, und der Umfang der zu versiegelnden Glasscheibe graduell hermetisch über ein Metalllötverfahren abgedichtet wird, während die zu versiegelnde Glasscheibe durch die Ausnehmung passiert; wobei die zu versiegelnde Glasscheibe zwei oder mehrere miteinander verbundene Glasplatten umfasst, der Umfang der Glasplatten mit einer damit fest verbundenen Metallschicht versehen ist; das hermetische Versiegeln meint, dass die zueinander korrespondierenden Metallschichten an den Umfängen von zwei aneinander angrenzenden Glasplatten direkt miteinander über ein zwischen den zueinander korrespondierenden Metallschichten angeordnetes Metalllötmaterial nach Art eines hermetischen Schweißens verbunden werden, oder dass ein Metallversiegelungsstück zwischen den miteinander korrespondierenden Metallschichten an den Umfängen von zwei aneinander angrenzenden Glasplatten angeordnet ist, und das Metallversiegelungsstück jeweils über ein Metalllötmaterial mit den Metallschichten an den zwei Glasplatten nach Art eines hermetischen Schweißens verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass weiter Pressrollen oder Pressräder innerhalb der Ausnehmung zwischen den induktiven Heizspiralen oder an beiden Seiten der induktiven Heizspiralen angeordnet sind und die Glasplatten unter Nutzung der Pressrollen oder Pressräder die Ausnehmung im Zustand einer gegenseitigen Kompression passieren, um sicherzustellen, dass die Umfänge der Glasplatten in einer zuverlässigen Schweißverbindung miteinander stehen.
Patent DE-112011100318-B4 (DE)
Title: Führungen für Schnürsysteme
Inventor: KERNS MARK
IPC: A43C7/06
Filed: 2011-01-21
Granted: 2023-04-20
Abstract: Schnurführung (1208) zum Leiten einer Schnur (1206) um einen Artikel, die aufweist:einen Streifen aus gewebtem Material mit einer Länge in Längsrichtung und einer Breite, wobei der Streifen aus gewebtem Material gefaltet wird, um eine Schlaufe zu bilden, in der die Schnur (1206) angeordnet ist, und der Streifen aus gewebtem Material einen Mittelbereich (1214) und zwei Endbereiche (1210, 1212) entlang der Breite hat, wobei die zwei Endbereiche (1210, 1212) auf gegenüberliegenden Seiten des Mittelbereichs (1214) angeordnet sind und die zwei Endbereiche (1210, 1212) flexibler als der Mittelbereich (1214) sind, so dass 1), wenn die Schnur (1206) gespannt wird, sich die zwei Endbereiche (1210, 1212) biegen oder krümmen, um einen gekrümmten Schnurweg zu erzeugen, welcher der Schnur (1206) keine scharfen Windungen darbietet, und 2), wenn die Schnur (1206) entspannt wird, die zwei Endbereiche (1210, 1212) zu einer ungebogenen Position zurückkehren, um einen lineareren Schnurweg zu erzeugen, wobei der Mittelbereich (1214) eine ausreichende Festigkeit hat, um einer Kompression entlang der Breite der Schnurführung (1208) standzuhalten und dadurch zu verhindern, dass sich die Schnurführung (1208) aufbauscht, wenn die Schnur (1206) gespannt wird,wobei der Mittelbereich (1214) und die zwei Endbereiche (1210, 1212) aus dem gleichen gewebten Material gefertigt sind und wobei der Mittelbereich (1214) eine größere Materialdichte als die zwei Endbereiche (1210, 1212) hat, so dass der Mittelbereich (1214) weniger flexibel ist als die zwei Endbereiche (1210, 1212).
Patent DE-112012006382-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Kommunikationssystem
Inventor: YAGIU RIKO
IPC: H04L12/28
Filed: 2012-05-17
Granted: 2022-01-27
Abstract: Kommunikationsvorrichtung (1) enthaltend mehrere Netzschnittstellen (15), denen eine IP-Adresse zugeteilt wird, welche Kommunikationsvorrichtung aufweist:eine Schnittstellen-Verwaltungstabelle (12), die eine Priorität für das Zuteilen der IP-Adresse zu jeder der Netzschnittstellen und einen IP-Adressenzuteilungszustand mit Bezug auf jede der Netzschnittstellen speichert; undeine Adressenverwaltungseinheit (11), die, wenn eine IP-Adresse einer ersten Netzschnittstelle von einer Adressenzuteilungsvorrichtung (2) zugeteilt wird und auf der Grundlage des IP-Adressenzuteilungszustands bestimmt wird, dass die IP-Adresse bereits einer anderen Netzschnittstelle zugeteilt wurde, eine Priorität der anderen Netzschnittstelle mit einer Priorität der ersten Netzschnittstelle vergleicht und, wenn die Priorität der anderen Netzschnittstelle niedriger als die Priorität der ersten Netzschnittstelle ist, eine IP-Adresse der anderen Netzschnittstelle freigibt und die IP-Adresse der ersten Netzschnittstelle zuteilt.
Patent DE-112012007267-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: OBANA KENTAROH
IPC: B60C11/03
Filed: 2012-12-28
Granted: 2022-06-15
Abstract: Luftreifen (1), umfassend:eine Karkassenschicht (13);eine Gürtelschicht (14), die in Reifenradialrichtung auf der Außenseite der Karkassenschicht (13) angeordnet ist;einen Laufflächengummi (15), der in Reifenradialrichtung auf der Außenseite der Gürtelschicht (14) angeordnet ist; mindestens drei Hauptumfangsrillen (2), die sich in eine Reifenumfangsrichtung erstrecken; undeine Mehrzahl von Stegabschnitten (3), die von den Hauptumfangsrillen (2) aufgeteilt werden, wobei die Gürtelschicht (14) durch Laminieren eines Paars von Kreuzgürteln (142, 143) mit Gürtelwinkeln mit einem Absolutbetrag von nicht weniger als 10° und nicht mehr als 45° und jeweils entgegengesetzten Vorzeichen und einer Umfangsverstärkungsschicht (145) mit einem Gürtelwinkel innerhalb eines Bereichs von ±5° in Bezug auf die Reifenumfangsrichtung gebildet ist,wenn aus Sicht eines Querschnitts von einer Reifenmeridianrichtung aus eine Abnutzungsstirnfläche WE der Hauptumfangsrillen (2) gezogen wird, ein Abstand Dcc von der Umfangsverstärkungsschicht (145) zur Abnutzungsstirnfläche WE entlang einer Reifenäquatorialebene und ein Abstand De von einem Endabschnitt der Umfangsverstärkungsschicht (145) zur Abnutzungsstirnfläche WE eine Beziehung derart aufweisen, dass De/Dcc ≤ 0,94, undein Durchmesser Ya an der höchsten Stelle der Karkassenschicht (13) und ein Durchmesser Yd der Karkassenschicht (13) an einer Stelle des Endabschnitts der Umfangsverstärkungsschicht (145) eine Beziehung derart aufweisen, dass 0,95 ≤ Yd/Ya ≤ 1,02,- wobei der Endabschnitt der Umfangsverstärkungsschicht (145) bezüglich des Gürtelcordfadens auf der in Reifenbreitenrichtung äußersten Seite unter den Gürtelcordfäden definiert ist, welche die Umfangsverstärkungsschicht (145) bilden,- der Durchmesser Ya an der höchsten Stelle der Karkassenschicht (13) als ein Abstand von der Reifenrotationsachse zur Schnittstelle der Reifenäquatorialebene CL und der Karkassenschicht (13) gemessen wird und- der Durchmesser Yd der Karkassenschicht (13) an der Stelle des Endabschnitts der Umfangsverstärkungsschicht (145) als ein Abstand von der Reifenrotationsachse zum Schnittpunkt der Karkassenschicht (13) und einer geraden Linie gemessen wird, die vom Endabschnitt der Umfangsverstärkungsschicht (145) in der Reifenradialrichtung gezogen wird.
Patent DE-112013006811-B4 (DE)
Title: Mehrfach reflektierendes Flugzeitmassenspektrometer
Inventor: VERENCHIKOV ANATOLY N
IPC: H01J49/40
Filed: 2013-03-14
Granted: 2019-09-19
Abstract: Mehrfach reflektierender Analysator mit elektrostatischer Falle, umfassend:
 zwei parallele und aufeinander ausgerichtete gitterfreie Ionenspiegel, getrennt durch eine feldfreie Region, wobei die Ionenspiegel zum Reflektieren von Ionen in einer ersten Richtung (X) angeordnet sind, wobei sich die Ionenspiegel entlang der transversalen Drift-Richtung (Z) erstrecken, um ein zweidimensionales elektrostatisches Feld E(X, Y) mit planarer Symmetrie oder mit einer hohlzylindrischen Symmetrie zu bilden, wobei die Ionenspiegel wenigstens eine Elektrode mit einem beschleunigenden Potential im Vergleich zu dem feldfreien Raumpotential aufweisen, und
 mindestens eine elektrostatische Immersionslinse, die angeordnet ist, um Ionen geometrisch in der Y-Richtung zu fokussieren, und so betreibbar ist, dass sie Ionen in der ersten Richtung (X) beschleunigt und Ionen in einer zweiten Richtung entgegengesetzt zur ersten Richtung verzögert, , wobei sich die mindestens eine Immersionslinse entlang der Drift-Richtung (Z) erstreckt und
 von den Ionenspiegeln durch die feldfreie Region getrennt ist, und wobei die Y-Richtung orthogonal zu der ersten Richtung (X) und zu der Drift-Richtung (Z) ist.
Patent DE-112014002737-B4 (DE)
Title: Zentrifugalpendel-Schwingungs-Absorbtionseinrichtung
Inventor: TAKIKAWA YOSHIHIRO
IPC: F16F15/31
Filed: 2014-08-06
Granted: 2021-02-04
Abstract: Zentrifugalpendel-Schwingungsabsorbtionseinrichtung (10) mit:einem Stützteil (11), das an einem Rotationselement (84) angebracht ist, und einer Mehrzahl von Massekörpern (12), die von dem Stützteil (11) jeweils schwingfähig abgestützt sind und die in einer Umfangsrichtung zueinander benachbart angeordnet sind, wobei:die Massekörper (12) jeweils zwei Plattenkörper (120) aufweisen, die gekuppelt sind, so dass sie einander über das Stützteil (11) gegenüberliegen,ein Dämpfungsteil (130) zwischen den beiden Plattenkörpern (120) befestigt ist,das Dämpfungsteil (130) einen ersten Anlageabschnitt (131, 132) aufweist, der einhergehend mit einem Schwingen von jedem der Massekörper (12) gegen das Stützteil (11) stößt, undauf beiden Seiten in einer Kuppelrichtung der beiden Plattenkörper (120) Außenkanten des ersten Anlageabschnitts (131, 132) des Dämpfungsteils (130) abgefast oder angeschrägt sind.
Patent DE-112014002797-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: SAKAKIBARA DAISUKE
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-06-03
Granted: 2018-01-18
Abstract: Eine Klimaanlage für ein Fahrzeug weist Führungsplatten (100) auf, die einen Luftstrom auf einer stromabwärts gelegenen Seite eines Heiz-Wärmetauschers (9) leiten. Um einen ersten Pfad (K1) zu bilden, weisen die Führungsplatten (100) eine erste Führung (101) auf, die sich von einer stromabwärts gelegenen Wandoberfläche (90) des Heiz-Wärmetauschers (9) aus erstreckt und sich in einer Aufwärtsrichtung (U) krümmt. Um einen anderen Wärmetauscher als einen Kühl-Wärmetauscher (8) und den Heiz-Wärmetauscher (9) zu halten, weisen die Führungsplatten (100) des Weiteren eine zweite Führung (102) auf, die sich von einem oberen Endteilstück (9t1) des Heiz-Wärmetauscher (9) aus erstreckt und sich in einer Abwärtsrichtung (D) krümmt. Des Weiteren weisen die Führungsplatten (100) eine dritte Führung (103) auf, die sich von der ersten Führung (101) in Richtung zu einem Ende (102t1) der zweiten Führung (102) hin erstreckt. Infolgedessen kann ein Herumströmen von Luft, die aus einem Verdampfer heraus geströmt ist, zu der stromabwärts gelegenen Wandoberfläche (90) des Heiz-Wärmetauschers (9) eingeschränkt werden.
Patent DE-112015000477-B4 (DE)
Title: Insassenanwesenheits- und Klassifizierungssystem
Inventor: DOLCETTI BLAINE JERRY
IPC: B60R21/015
Filed: 2015-01-22
Granted: 2021-08-26
Abstract: Insassenklassifizierungssystem für ein Fahrzeug, das Folgendes umfasst:eine erste Sensorelektrode (20), die sich in einem Sitzunterteil (42) eines Fahrzeugsitzes (40) befindet;eine zweite Sensorelektrode (30), die sich in einer Sitzrücklehne (41) des Fahrzeugsitzes (40) befindet;eine Steuerung (51), die dafür ausgelegt ist, das Zuführen eines ersten Signals an die erste Elektrode (20) und eines zweiten Signals an die zweite Elektrode (30) zu steuern;eine Messschaltung, die dafür ausgelegt ist, eine erste Eigenschaft des ersten Signals und eine zweite Eigenschaft des zweiten Signals zu messen;wobei die Steuerung (51) dafür ausgelegt ist, einen Insassen (10) unter Verwendung der ersten und der zweiten Eigenschaft zu klassifizieren undwobei die Steuerung (51) dafür ausgelegt ist, den Wert der ersten Eigenschaft mit einer ersten und einer zweiten Schwelle (100, 200) zu vergleichen und die zweite Eigenschaft mit einer dritten Schwelle (300) zu vergleichen, und wobei die Steuerung (51) dafür ausgelegt ist, dem Fahrzeug ein Insassenklassifikationssignal zuzuführen, um eine Schutzvorrichtung zu aktivieren, wenn der Wert der ersten Eigenschaft eine zweite Schwelle (200) überschreitet, und kleiner ist als die erste Schwelle (100) und wenn der Wert der zweiten Eigenschaft die dritte Schwelle (300) überschreitet.
Patent DE-112015006116-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Ventil und Gasbehandlungssystem
Inventor: TAWA YUTARO
IPC: F02M25/08
Filed: 2015-02-05
Granted: 2022-03-24
Abstract: Elektromagnetisches Ventil (100) zur Verwendung in einem Gasbehandlungssystem, das aufweist: einen Behälter (7) zum Unterbringen von Gas, eine Transportleitung (8), die mit dem Behälter (7) verbunden ist, eine erste Transportleitung (9), welche die Transportleitung (8) und eine stromabwärts gelegene Seite einer Drossel (5) einer Ansaugleitung (2) miteinander verbindet, eine zweite Transportleitung (10a), welche die Transportleitung (8) und eine stromaufwärts gelegene Seite eines Kompressors (4) der Ansaugleitung (2) miteinander verbindet, und einen Verbrennungsmotor (1) zum Ansaugen des Gases zur Verbrennung, das in dem Behälter (7) untergebracht ist, von der Transportleitung (8) über die erste Transportleitung (9) oder die zweite Transportleitung (10a) in die Ansaugleitung (2), wobei das elektromagnetische Ventil (100) aufweist:drei Öffnungen (101-103) zur Kommunikation mit der Transportleitung (8), der ersten Transportleitung (9) und der zweiten Transportleitung (10a);einen Verzweigungsdurchgang (104), der sich in die drei Öffnungen (101-103) verzweigt und mit diesen kommuniziert;einen Ventilkörper (105) zum Öffnen oder Schließen des Verzweigungsdurchgangs (104); und wobeider Verzweigungsdurchgang (104) einen Abschnitt aufweist, der eine Kammer (104a) ist, die größer als jeder Innendurchmesser der drei Öffnungen (101-103) ist, der Ventilkörper (105) einen Durchgang vom Behälter (7) zur stromabwärts gelegenen Seite der Drossel (5) in dem Verzweigungsdurchgang (104) öffnet oder schließt und ein weiteres elektromagnetisches Ventil (200) in einem Durchgang vom Behälter (7) zur stromaufwärts gelegenen Seite des Kompressors (4) angeordnet ist.