baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011053647-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Federungsvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: KOLB JENS
IPC: B60N2/38
Filed: 2011-09-15
Granted: 2022-02-03
Abstract: Fahrzeugsitz (10) mit einer Sitzfläche (12), mit einer Rückenlehne (13) und mit einer Federungsvorrichtung (14), welche zumindest ein sitzflächenseitiges Oberteil (15), ein karosserieseitiges Unterteil (16), eine Kippeinrichtung (20) sowie Federungseinrichtungen oder Federungseinrichtungen und Dämpfungseinrichtungen umfasst, wobei zumindest die Kippeinrichtung (20) und die Federungseinrichtungen zwischen dem sitzflächenseitigen Oberteil (15) und dem karosserieseitigen Unterteil (16) angeordnet sind, wobei das sitzflächenseitige Oberteil (15) gegenüber dem karosserieseitigen Unterteil (16) durch die Kippeinrichtung (20) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippeinrichtung (20) zum Kippen des Oberteils (15) relativ zu dem Unterteil (16) durch eine Vertikalauslenkung (5) der Federungsvorrichtung (14) betätigbar ist und die Federungsvorrichtung (14) zur Ausbildung der Kippeinrichtung (20) eine asymmetrische Schwingvorrichtung (25) mit einem Hebelwerk (26) mit wenigstens einer ersten Hebeleinrichtung (27) und einer zweiten Hebeleinrichtung (28) umfasst, wobei das Oberteil (15) gegenüber dem Unterteil (16) mittels der Kippeinrichtung (20) rotatorisch gelagert ist, wobei bei der Vertikalauslenkung (5) der Federungsvorrichtung (14) mittels der Kippeinrichtung (20) eine Kippbewegung des Oberteils (15) relativ zu dem Unterteil (16) mit einem Längsversatz (50) des Oberteils (15) relativ zu dem Unterteil (16) in oder entgegen einer Fahrtrichtung (4) erzeugbar ist, wobei die erste Hebeleinrichtung (27) mittels eines unteren Drehgelenks (30) mit dem Unterteil (16) und mittels eines oberen Drehgelenks (31) mit dem Oberteil (15) und die zweite Hebeleinrichtung (28) mittels eines unteren weiteren Drehgelenks (33) mit dem Unterteil (16) und mittels eines oberen weiteren Drehgelenks (34) mit dem Oberteil (15) drehbar gelagert ist, wobei das untere Drehgelenk (30) und das untere weitere Drehgelenk (33) sowie das obere Drehgelenk (31) und das weitere obere Drehgelenk (34) jeweils vertikal fluchtend zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102011055196-B4 (DE)
Title: Abdeckeinrichtung
Inventor: ROHRBERG RENE
IPC: B60R5/04
Filed: 2011-11-10
Granted: 2019-06-19
Abstract: Seitlich außen liegend neben einer oberen Motorraumabdeckung ist ein tiefer liegendes Ablagefach angeordnet, welches nach oben hin durch eine mehrteilige Abdeckung verkleidet ist. Die Abdeckung setzt sich aus einem rohbauseitig befestigten unteren Trägerbauteil und einem oberen Ablagefachrahmen als Verkleidung zusammen. Das Trägerbauteil nimmt zwei Lautsprecher auf und ist mit Aufnahmen für zwei Kabelstrangkupplungen versehen. Die Verkleidung weist eine durch ein Rollo verschließbare Öffnung und einen angrenzenden als Lautsprecherblende ausgebildeten Bereich auf. Das Rollo ist vorne in der Verkleidung und hinten im Trägerbauteil geführt. Die Verkleidung ist wegen eines erforderlichen Zugangs zum Motor im Kundendienstfall einfach abnehmbar ausgebildet und über mehrere Schiebeführungen sowie über eine Befestigungsschraube mit dem unteren Trägerbauteil verbunden.
Patent DE-102011088151-B4 (DE)
Title: Mikroorganismus mit erhöhter L-Valin Produktivität und Verfahren zur Herstellung von L-Valin unter Verwendung desselben
Inventor: KIM HYE WON
IPC: C12N1/20
Filed: 2011-12-09
Granted: 2013-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mikroorganismus mit einer erhöhten L-Valin-Produktivität und ein Verfahren zur Herstellung von L-Valin unter Verwendung desselben. Stärker bevorzugt betrifft die vorliegende Erfindung einen Corynebacterium glutamicum Mutantenstamm, der eine Resistenz gegenüber L-Valin und Derivaten davon aufweist, um eine erhöhte L-Valin-Produktivität aufzuweisen, und ein Verfahren zur Herstellung von L-Valin unter Verwendung desselben.
Patent DE-102011106279-B4 (DE)
Title: Automatische Motor-Stopp- und Neustart-Vorrichtung
Inventor: ISHIKAWA OSAMU
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-07-01
Granted: 2017-08-31
Abstract: Automatische Motor-Stopp- und Neustart-Vorrichtung, umfassend: eine Motor-ECU (10) mit: einer automatischen Motor-Stopp-Beurteilungseinheit (101), die beurteilt, ob oder ob nicht eine automatische Motor-Stopp-Bedingung erfüllt ist, gemäß einem Ansteuerzustands-Signal; einer Motor-Neustart-Beurteilungseinheit (102), die beurteilt, ob oder ob nicht eine Motor-Neustart-Bedingung erfüllt ist, gemäß dem Antriebszustands-Signal; einer Motordrehzahl-Berechnungseinheit (104), die eine Drehzahl eines Motors gemäß einem Kurbelwellenwinkel-Signal berechnet; einer Kraftstoffeinspritz-Steuereinheit (105), die eine Kraftstoffversorgung stoppt, wenn die automatische Motor-Stopp-Bedingung erfüllt ist, und die Kraftstoffversorgung neu startet, wenn die Motor-Neustart-Bedingung erfüllt ist; und einer Zündsteuereinheit (106), die eine Zündung stoppt, wenn die automatische Motor-Stopp-Bedingung erfüllt ist, und die Zündung neu startet, wenn die Motor-Neustart-Bedingung erfüllt ist; und einer Steuereinheit (20), die einen Startermotor zum Starten des Motors steuert, auf Grundlage von Resultaten der Beurteilung, Berechnung und Steuerung, die durch die Motor-ECU (10) erfolgt; wobei die Motor-ECU (10) ferner eine Eingriffsabschluss-Beurteilungseinheit (103) umfasst, die beurteilt, ob oder ob nicht ein Zahnradgetriebe zum Übertragen eines Drehmoments des Startermotors auf einen Zahnkranz, der mit dem Motor verbunden ist, vollständig mit dem Zahnkranz eingegriffen ist, wobei die Steuereinheit (20) das Zahnradgetriebe antreibt und rotiert, wenn die automatische Motor-Stopp-Beurteilungseinheit (101) beurteilt, dass die automatische Motor-Stopp-Bedingung erfüllt ist, sodass die Kraftstoffeinspritz-Steuereinheit (105) die Kraftstoffversorgung an den Motor stoppt, und die Zündsteuereinheit (106) die Zündung des Motors stoppt, und wenn die Motor-Neustart-Beurteilungseinheit (102) beurteilt, dass die Motor-Neustart-Bedingung erfüllt ist, bevor der Motor stoppt, und wobei die Steuereinheit (20) den Eingriff zwischen dem Zahnradgetriebe und dem Zahnkranz startet, wenn eine Abweichung zwischen der Drehzahl des Motors, die ...
Patent DE-102011116098-B4 (DE)
Title: Kinderwagen insbesondere Rehakinderwagen
Inventor: SPIELMANN CHRISTIAN
IPC: A61G5/00
Filed: 2011-09-14
Granted: 2013-11-14
Abstract: Kinderwagen mit: a) einem faltbaren Untergestell (1), b) einer fahrgestellfesten Sitzaufnahme (10) zur Aufnahme eines Sitzes (4) mit einer Rückenlehne (9), c) der Sitz (4) ist alternativ in Fahrtrichtung F oder entgegen die Fahrtrichtung F in der Sitzaufnahme (10) befestigbar, d) die Sitzaufnahme (10) ist d1) zur Einstellung der Neigung des Sitzes (4) gegenüber der Horizontalen H verschwenkbar am Untergestell (1) angeordnet, d2) in ihrer jeweiligen Lage gegenüber dem Untergestell (1) arretierbar, e) die Verschwenkung der Sitzaufnahme (10) erfolgt unter Beteiligung einer Verschwenkeinrichtung, f) die Verschwenkeinrichtung umfasst ein Bedienelement (17), ein Arretierelement (20, 24) und einen mit dem Bedienelement (17) und dem Arretierelement (20, 24) in Wirkverbindung stehenden Aktivator (13), gekennzeichnet durch folgende Merkmale g) das Bedienelement (17) ist an der Rückenlehne (9) angeordnet, h) das Arretierelement (20, 24) ist am Untergestell (1) angeordnet, i) der Aktivator (13) ist in die Sitzaufnahme (10) integriert.
Patent DE-102011120042-B4 (DE)
Title: Bedienungsgriff für eine handbetriebene Luftpumpe
Inventor: WANG LOPIN
IPC: F04B33/00
Filed: 2011-12-02
Granted: 2016-09-29
Abstract: Bedienungsgriff zur Verwendung mit einer Pumpe, um eine handbetriebene Luftpumpe zu bilden, worin der Bedienungsgriff umfasst, einen Handgriff (1) und einen Pumpstab (3), der mit dem Handgriff (1) schwenkbar verbunden ist und um ein Schwenkachsenzentrum (C) relativ zu dem Handgriff (1) drehbar ist, worin: der Handgriff (1) einen Haltegriff (10) und eine Schwenkachse (31) umfasst; der Pumpstab (3) einen Schwenkachsenhalter (14) umfasst, der schwenkbar an die Schwenkachse (31) des Haltegriffs (10) des Handgriffs (1) gekoppelt ist, eine Kolbenstange (50), die an einer Kolbenbohrung der Pumpe befestigt ist und relativ zu der Pumpe zwischen einer eingefahrenen Position (P1) und einer ersten ausgefahrenen Position (P2) axial bewegbar ist, und um das Schwenkachsenzentrum (C) in einem bestimmten Winkel zwischen einer ersten ausgefahrenen Position (P2) und einer zweiten ausgefahrenen, ausgeklappten Position (P3) drehbar ist, wenn die Kolbenstange (50) die erste ausgefahrene Position (P2) erreicht, worin der Handgriff (1) eine Endkappe (20) umfasst, worin die Endkappe (20) ein Ende des Haltegriffs (10) gegenüber dem Pumpstab (3) abdeckt und einen abgewandten Verbindungsbereich (21) und einen Endbereich (22) aufweist, worin der Haltegriff (10) des Handgriffs (1) einen Endbereich (12) umfasst, der an einem Ende davon angeordnet ist und mit dem Verbindungsbereich (21) der Endkappe (20) verbunden werden kann, worin der Handgriff (1) eine Öffnung (18) umfasst, die mit der Schwenkachse (31) des Handgriffs (1) in Verbindung steht, so dass der Schwenkachsenhalter (14) des Pumpstabs (3) dadurch in den Handgriff (1) eingefügt werden kann, um diesen an die Schwenkachse (31) des Handgriffs (1) zu koppeln.
Patent DE-102012006086-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gasgemisches
Inventor: ROINER FRANZ
IPC: C25B9/00
Filed: 2012-03-26
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gasgemisches, bei dem Knallgas hergestellt wird und bei dem dem Knallgas während seiner Herstellung ein weiteres brennbares Gas oder ein Gasgemisch zugeführt wird, das eines oder mehrere brennbare Gase enthält oder daraus besteht.
Patent DE-102012012542-B4 (DE)
Title: Filteranordnung
Inventor: KUSEBAUCH ROBERT
IPC: F02M37/22
Filed: 2012-06-26
Granted: 2016-12-15
Abstract: Filteranordnung (10) mit einem Flüssigkeitsfilter (1), einem Filtergehäuse (26) zum Halten und Umschließen des Flüssigkeitsfilters (1) derart, dass zu filterndes Fluid (23) im Wesentlichen radial von einem Rohfluidbereich (29) durch das Filtermedium (4) in einen Reinfluidbereich (7) tritt, und mit einem Entlüftungsrohr (20), welches reinfluidseitig an die Entlüftungseinrichtung (13) koppelt, wobei der Flüssigkeitsfilter (1) ein zwischen zwei Endscheiben (2, 3) angeordnetes Filtermedium (4) zum Filtern einer Flüssigkeit (23) und eine in oder an einer Endscheibe (2) angeordnete Entlüftungseinrichtung (13) zum Durchlassen von angesammeltem Gas aufweist, wobei die Entlüftungseinrichtung (13) eine oder mehrere Fluidströmungskanäle (15) zum Erzeugen eines Strömungswiderstands umfasst, wobei ein Fluidströmungskanal (15) mindestens eine Strömungsrichtungsänderung (18) des Gases derart erzwingt, dass durch die Umlenkung oder Umleitung des zu entlüftenden Gases ein Strömungswiderstand erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Endscheibe (2) des Flüssigkeitsfilters (1), an oder in der die Entlüftungseinrichtung (13) angeordnet ist, mit Hilfe von Rastmitteln (12, 28) an dem Gehäuse (26) befestigt ist, und das Entlüftungsrohr (20) von einem Innenraum (7) des Flüssigkeitsfilters (1) her die Endscheibe (2) axial gegen das Gehäuse (26) drückt.
Patent DE-102012015082-B4 (DE)
Title: Freilaufvorrichtung mit schaltbarem Freilauf
Inventor: BÄUMLER RICHARD
IPC: F16H3/44
Filed: 2012-07-30
Granted: 2023-01-05
Abstract: Freilaufvorrichtung miteinem schaltbaren Freilauf (2), der einen ersten Laufring (14), einen zweiten Laufring (18), zwischen dem ersten und zweiten Laufring (14, 18) angeordnete Klemmelemente (24) und einen Klemmelementkäfig (26) zur Aufnahme der Klemmelemente (24) aufweist, der relativ zu dem ersten Laufring (14) verdrehbar ist, undeiner Schalteinrichtung (28), mittels derer der Klemmelementkäfig (26) in eine erste Drehstellung relativ zu dem ersten Laufring (14), in der der erste Laufring (14) in einer ersten Drehrichtung (30) relativ zu dem zweiten Laufring (18) über die Klemmelemente (24) mit dem zweiten Laufring (18) in Drehmitnahmeverbindung steht, und eine zweite Drehstellung relativ zu dem ersten Laufring (14) verdrehbar ist, in der der erste Laufring (14) nicht in der ersten Drehrichtung (30) relativ zu dem zweiten Laufring (18) mit dem zweiten Laufring (18) in Drehmitnahmeverbindung steht,dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (28) ein erstes Planetengetriebe (34) mit drei ersten Komponenten, nämlich einem ersten Sonnenrad (38), einem ersten Planetenradträger (40) mit mindestens einem Planetenrad (42), das mit dem ersten Sonnenrad (38) in Drehmitnahmeeingriff steht, und einem ersten Hohl- oder Zahnrad (44; 46), das mit dem mindestens einen Planetenrad (42) des ersten Planetenradträgers (40) in Drehmitnahmeeingriff steht, und ein zweites Planetengetriebe (36) mit drei zweiten Komponenten, nämlich einem zweiten Sonnenrad (48), einem zweiten Planetenradträger (50) mit mindestens einem Planetenrad (52), das mit dem zweiten Sonnenrad (48) in Drehmitnahmeeingriff steht, und einem zweiten Hohl- oder Zahnrad (54; 56), das mit dem mindestens einen Planetenrad (52) des zweiten Planetenradträgers (50) in Drehmitnahmeeingriff steht, aufweist, wobei der erste Laufring (14) mit einer der ersten Komponenten und der Klemmelementkäfig (26) mit einer der zweiten Komponenten drehfest verbunden ist, eine andere der ersten Komponenten drehfest mit einer anderen der zweiten Komponenten verbunden oder einstückig mit dieser ausgebildet ist und einer weiteren der ersten Komponenten oder/und einer weiteren der zweiten Komponenten ein Schaltantrieb (58) zugeordnet ist.
Patent DE-102012015860-B4 (DE)
Title: Randseitiger Aufbau eines Fahrzeugfrontbereichs
Inventor: MOCHIZUKI SHINEI
IPC: B62D25/08
Filed: 2012-08-03
Granted: 2022-10-13
Abstract: Randseitiger Aufbau eines Fahrzeugfrontbereichs (1), bei dem die beiden linken und rechten Endabschnitte einer Trennwand (2) und eines Windlaufblechs (3) links und rechts mit seitlichen Trennwänden (4) verbunden sind, bei dem angrenzend an die beiden linken und rechten Seitenabschnitte der Trennwand (2) und des Windlaufblechs (3) Federbeindome (5) vorhanden sind,bei dem Seitenflächenwände der Federbeindome (5) durch die Trennwand (2) und das Windlaufblech (3) gebildet sind und das Windlaufblech (3) mit oberen Bereichen der Federbeindome (5) verbunden ist, wobei ein Verstärkungsblech (6), das einen Fahrzeugfrontabschnitt gegenüber Federbeinzentren der oberen Bereiche eines linken und eines rechten Federbeindoms (5) abdeckt und den linken und rechten Federbeindom (5) verbindet, an einer Fahrzeugfrontseite in dem Windlaufblech (3) vorgesehen ist und das Verstärkungsblech (6) mit einer gebogenen Form ausgebildet ist, bei der ein in Fahrzeugquerrichtung mittlerer Abschnitt in Fahrzeugdraufsicht zur Fahrzeugheckseite zurückgesetzt ist und ein Verbindungsabschnitt des Windlaufblechs (3) und des Verstärkungsblechs(6) zu einer Bogenform ausgebildet ist, die in der Fahrzeugdraufsicht zur Fahrzeugfrontseite vorsteht,wobei ein Trennwandquerträger (7) an einem Verbindungsabschnitt der Trennwand (2) und des Windlaufblechs (3) in Fahrzeugquerrichtung vorhanden ist, bei dem der Trennwandquerträger (7) auf der Fahrzeugheckseite in dem Verstärkungsblech (6) angeordnet ist und bei dem der Trennwandquerträger (7) und das Verstärkungsblech (6) in der Vorderansicht des Fahrzeugs einander überlagernd angeordnet sind, wobei der Trennwandquerträger (7) im Querschnitt L-förmig gebogen ausgebildet ist, der die Trennwand (2) und das Windlaufblech (3) vertikal überlagernd verbindet und so angeordnet ist, das er sich horizontal in Fahrzeugquerrichtung erstreckt.
Patent DE-102012020384-B4 (DE)
Title: Bioreaktor, Reaktorbeutel dafür und Rührer zur Umwälzung seines Inhaltes
Inventor: REGEN THOMAS
IPC: C12M1/02
Filed: 2012-10-18
Granted: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Bioreaktor, umfassend – einen Reaktorbeutel (12) mit einer überwiegend flexiblen Beutelwand (121), die zur Lagerung eines einer Umwälzung eines Beutelinhaltes dienenden Rührers (18) einen steif ausgebildeten Lagerbereich aufweist, – einen im Beutelinneren an dem Lagerbereich gelagerten, wellenlosen, bereichsweise permanentmagnetischen Rührer (18), und – eine außerhalb des Reaktorbeutels (12) positionierte Spulenanordnung (20), mit der ein rotierendes Magnetfeld erzeugbar ist, welches in ein Drehmoment auf den Rührer (18) ausübender Weise mit dessen permanentmagnetischen Bereichen wechselwirkt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in einem Höhenabschnitt des Reaktorbeutels (12) als Lagerbereich ein steifer Profilring (16) aus einem unmagnetischen Werkstoff angeordnet ist, an dem der als den Beutelquerschnitt überspannender Rotor (18) ausgebildete Rührer mittels einer Schienenführung (162/185) drehbeweglich gelagert ist, wobei das Magnetfeld der elektrischen Spulenanordnung (20) mit wenigstens einem im radial äußeren Bereich des Rotors (18) angeordneten Permanentmagneten (186) wechselwirkt.
Patent DE-102012021679-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasrückführeinrichtung und Kondensatabscheider
Inventor: DEHNEN ULRICH
IPC: F02M26/35
Filed: 2012-11-07
Granted: 2018-06-14
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Verdichter (4) im Ansaugtrakt (7) und einer Abgasrückführeinrichtung (8), welche eine Abgasrückführleitung (9) zwischen dem Abgasstrang (6) und dem Ansaugtrakt (7) aufweist, und mit einem Kondensatabscheider (13) in der Abgasrückführleitung (9), dem ein Kondensatbehälter (14) zugeordnet ist, mit einer Kondensatleitung (15), die den Kondensatbehälter (14) mit dem Abgasstrang (6) verbindet, wobei dem Kondensatbehälter (14) je ein einstellbares Schaltventil (16, 17) vor- und nachgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltzustand der Schaltventile (16, 17) derart gekoppelt ist, dass die Schaltventile (16, 17) wechselseitig geöffnet bzw. geschlossen sind, so dass das dem Kondensatbehälter (14) vorgeschaltete Schaltventil (16) geschlossen ist, wenn das dem Kondensatbehälter (14) nachgeschaltete Schaltventil (17) geöffnet ist, und umgekehrt, wobei die beiden dem Kondensatbehälter (14) vor- bzw. nachgeschalteten Schaltventile (16, 17) über einen gemeinsamen Aktuator (18) einstellbar sind.
Patent DE-102012022341-B4 (DE)
Title: Flüssigkeits-Dampfabscheider
Inventor: SCHALLMO DOMINIK
IPC: B60K15/035
Filed: 2012-11-15
Granted: 2016-06-16
Abstract: Flüssigkeits-Dampfabscheider (1) für einen Kraftstoffbehälter für Kraftfahrzeuge umfassend ein Gehäuse (2) mit Mitteln zur Abscheidung von dampfförmigem Kraftstoff, wobei das Gehäuse (2) mit einer Anschlussöffnung in einem Anschlussvolumen als Ausdehnungsbehälter, Ausperlbehälter oder als von einem Einfüllrohr des Kraftfahrzeuges umschlossenen Raum kommuniziert, mit einem ersten Anschluss (6) für eine Betankungsentlüftungsleitung des Kraftstoffbehälters, der in das Gehäuse (2) mündet, einem zweiten Anschluss (7) für eine Betriebsentlüftungsleitung des Kraftstoffbehälters, einem dritten Anschluss (8) für eine Entlüftungsleitung zu einem Kraftstoffdampffilter, mit wenigstens einem Betankungsentlüftungsweg (11) von dem ersten Anschluss (6) an den dritten Anschluss (8), mit wenigstens einem Betriebsentlüftungsweg (12) von dem zweiten Anschluss (7) an den dritten Anschluss (8) und wenigstens einem Ventil, das bei Betankung des Kraftfahrzeugs wenigstens den Betriebsentlüftungsweg (12) von dem zweiten Anschluss (7) an den dritten Anschluss (8) verschließt, wobei das Gehäuse (2) einen Tropfensammelraum umfasst und das Ventil in Einbaulage innerhalb des Anschlussvolumens angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betriebsentlüftungsweg (12) und der Betankungsentlüftungsweg (11) über einen gemeinsamen Anschlussquerschnitt (4) in der Anschlussöffnung in das Anschlussvolumen münden, dass das Ventil einen in einer Schaltstellung den gesamten gemeinsamen Anschlussquerschnitt (4) verschließenden Ventilkörper aufweist und dass der Betriebsentlüftungsweg (12) als den Tropfensammelraum (9) überbrückender Kanal unmittelbar in die Anschlussöffnung des Anschlussvolumens geführt ist.
Patent DE-102012023479-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Markieren der Lenkradmittelstellung auf einer Lenkwelle und Verfahren zum Einbau von Lenkwelle und Lenkrad in ein Kraftfahrzeug
Inventor: NIKLAS ROBERT
IPC: B62D65/02
Filed: 2012-11-29
Granted: 2019-06-06
Abstract: Vorrichtung (100) zum Markieren der Lenkradmittelstellung auf einer Lenkwelle (200) vor deren Einbau in ein herzustellendes Kraftfahrzeug, umfassend:
 -eine Haltereinrichtung (110) mit wenigstens einem Aufnahmeplatz (111; 116), an der die zu markierende Lenkwelle (200) mit definierter Drehwinkellage gehalten werden kann, wozu der Aufnahmeplatz (111; 116) mit wenigstens einem Tastelement (114) ausgebildet ist, welches in ein Wellengelenk der zu haltenden und zu markierenden Lenkwelle (200) eingreifen und somit eine definierte Drehwinkellage der Lenkwelle (200) relativ zur Haltereinrichtung (110) herbeiführen kann; und
 - eine Nadelmarkiereinrichtung (120), mit der am lenkradseitigen Ende der gehaltenen Lenkwelle (200) wenigstens eine die Lenkradmittelstellung anzeigende Markierung (210) erzeugt werden kann.
Patent DE-102012112248-B4 (DE)
Title: Kapazitive Tastatureinrichtung mit einer vorzugsweise transparenten Frontplatte
Inventor: KRÜTT NORBERT
IPC: H03K17/975
Filed: 2012-12-13
Granted: 2015-05-28
Abstract: Kapazitive Tastatureinrichtung mit einer, vorzugsweise transparenten, Frontplatte (10), auf deren rückseitiger Fläche (21) mindestens ein Tastenelement (20) angeordnet ist mit mindestens einer zugeordneten Sensorelektrode einer kapazitiven Schaltungsanordnung zur Aufnahme einer Kapazitätsänderung bei Betastung, dadurch gekennzeichnet, dass auf der vorderseitigen Fläche (22) der Frontplatte (10) dem mindestens einen Tastenelement (20) eine mechanische Taste zugeordnet ist, und dass diese Taste (30) orthogonal zur Frontplatte (10) insbesondere mittels Fingerdruck oder dergleichen bewegbar oder verformbar ist, wobei die Taste (30) in einer Fassung (50) sitzt und auf der vorderseitigen Fläche (22) durch Kleben befestigt ist, wobei ein Tastenteil (31) als gummiartiges Element gestaltet ist.
Patent DE-102012200822-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Analysieren von Zellen einer Zellenbibliothek
Inventor: GULLETTE JAMES B
IPC: H01L21/822
Filed: 2012-01-20
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zum Analysieren einer Zelle (200) einer Zellenbibliothek (116), die zum Erzeugen eines Layouts verwendet wird, wobei das Verfahren umfasst:Bestimmen eines entsprechenden in der Signalführung verwendeten Verbindungsortes (302, 304, 306, 308, 310, 312, 314, 324, 326), der in dem Layout verwendet ist, für einen Anschluss (202, 204, 206) der Zelle (200) für jede Instanz der Zelle (200) in dem Layout, woraus sich mehrere in der Signalführung verwendete Verbindungsorte (302, 304, 306, 308, 310, 312, 314, 324, 326) ergeben, wobei der Anschluss (202, 204, 206) mehrere mögliche Verbindungsorte (302, 304, 306, 308, 310, 312, 314, 320, 322, 324, 326, 328) aufweist;Bestimmen eines Nutzungsmaßes für den Anschluss (202, 204, 206) der Zelle (200) auf der Grundlage der mehreren in der Signalführung verwendeten Verbindungsorte und der mehreren möglichen Verbindungsorte für den Anschluss (202, 204, 206) durch Bestimmen der Häufigkeit, mit der ein jeweiliger möglicher Verbindungsort in dem Layout verwendet wird, auf der Grundlage des möglichen Verbindungsortes, der für jede Instanz der Zelle (200) in dem Layout ermittelt wird; und Bestimmen des Nutzungsmaßes für den Anschluss (202, 204, 206) der Zelle auf der Grundlage der Häufigkeit des jeweiligen möglichen Verbindungsortes für den Anschluss, mit der der Anschluss (202, 204, 206) in dem Layout verwendet ist; undAnzeigen des Nutzungsmaßes auf einer Anzeigeeinrichtung (114).