Patent DE-102012221722-B4 (DE)
Title: Beschleunigervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: INUZUKA YOSHINORI
IPC: G05G1/30
Filed: 2012-11-28
Granted: 2022-04-21
Abstract: Beschleunigervorrichtung für ein Fahrzeug, mit:- einem Stützelement (20, 40), das an einem Körper des Fahrzeugs befestigbar ist;- einer Welle (50), die drehbar an dem Stützelement (20, 40) befestigt ist;- einer Pedalnabe (64, 206), die koaxial zu der Welle (50) angeordnet und einteilig mit der Welle (50) drehbar ist;- einem Gaspedal (87), das an der Pedalnabe (64, 206) befestigt und einteilig mit der Pedalnabe (64, 206) in sowohl eine Beschleunigerschließrichtung (Y) als auch eine Beschleunigeröffnungsrichtung (X), die entlang des Umfangs einander entgegengesetzt sind, in Antwort auf einen Betätigungsbetrag des Gaspedals (87) drehbar ist;- einer ersten Beaufschlagungsvorrichtung (88), die die Pedalnabe (64, 206) in die Beschleunigerschließrichtung (Y) beaufschlagt;- einer Drehwinkel-Erfassungsvorrichtung (90), die einen Drehwinkel der Welle (50) relativ zu dem Stützelement (20, 40) erfasst;- einem ersten Drehkörper (102, 182), der radial außerhalb der Welle (50) angeordnet und relativ zu der Pedalnabe (64, 206) drehbar ist;- einem zweiten Drehkörper (104, 183), der radial außerhalb der Welle (50) angeordnet ist und sich auf einer axialen Seite des ersten Drehkörpers (102, 182) befindet, die der Pedalnabe (64, 206) gegenüberliegt, wobei der zweite Drehkörper (104, 183) relativ zu dem ersten Drehkörper (102, 182) drehbar ist;- einem Vorsprung (106, 130, 140, 202), der einteilig mit dem ersten Drehkörper (102, 182) gebildet ist und axial von dem ersten Drehkörper (102, 182) auf einer axialen Seite des ersten Drehkörpers (102, 182), wo sich die Pedalnabe (64, 206) befindet, vorragt, wobei der Vorsprung (106, 130, 140, 202) entlang des Umfangs mit einem Eingriffabschnitt (72, 136, 146, 151, 171, 210), der in der Pedalnabe (64, 206) angeordnet ist, in Eingriff bringbar ist;- mehreren Zähnen (108) eines ersten Kegeltriebs, die einteilig mit dem ersten Drehkörper (102, 182) gebildet sind und axial von dem ersten Drehkörper (102, 182) auf der axialen Seite des ersten Drehkörpers (102, 182), wo sich der zweite Drehkörper (104, 183) befindet, vorragen, wobei ein axialer Vorsprungbetrag von jedem der mehreren Zähne (108) des ersten Kegeltriebs, der in einer axialen Richtung der Welle (50) in Richtung des zweiten Drehkörpers (104, 183) gemessen wird, in der Beschleunigerschließrichtung (Y) progressiv zunimmt;- mehreren Zähnen (112) eines zweiten Kegeltriebs, die einteilig mit dem zweiten Drehkörper (104, 183) gebildet sind und axial von dem zweiten Drehkörper (104, 183) auf einer axialen Seite des zweiten Drehkörpers (104, 183), wo sich der erste Drehkörper (102, 183) befindet, vorragen, wobei ein axialer Vorsprungbetrag von jedem der mehreren Zähne (112) des zweiten Kegeltriebs, der in der axialen Richtung der Welle (50) in Richtung des ersten Drehkörpers (102, 183) gemessen wird, in der Beschleunigeröffnungsrichtung (X) progressiv zunimmt, und wobei, wenn der erste Drehkörper (102, 182) entlang des Umfangs auf einer Umfangsseite einer Beschleuniger-Vollschließposition des ersten Drehkörpers (102, 182), wo sich eine Beschleuniger-Vollöffnungsposition des ersten Drehkörpers (102, 182) befindet, angeordnet ist, die mehreren Zähne (112) des zweiten Kegeltriebs mit jeweiligen der mehreren Zähne (108) des ersten Kegeltriebs in Eingriff sind, um den ersten Drehkörper (102, 182) und den zweiten Drehkörper (104, 183) in der axialen Richtung der Welle (50) auseinander zu drängen;- einer zweiten Beaufschlagungsvorrichtung (120), die den zweiten Drehkörper (104, 183) in die Beschleunigerschließrichtung (Y) beaufschlagt;- einem ersten Reibelement (116), das in der axialen Richtung der Welle (50) zwischen dem Vorsprung (106, 130, 140, 202) und dem Stützelement (20, 40) angeordnet ist, wobei sich, wenn der erste Drehkörper (102, 182) in der axialen Richtung der Welle (50) von dem zweiten Drehkörper (104, 183) weg beaufschlagt wird, das erste Reibelement (116) in Reibeingriff mit dem Vorsprung (106, 130, 140, 202) oder dem Stützelement (20, 40) befindet, um ein Widerstandsmoment auf den Vorsprung (106, 130, 140, 202) auszuüben; und- einem zweiten Reibelement (118), das in der axialen Richtung der Welle (50) zwischen dem zweiten Drehkörper (104, 183) und dem Stützelement (20, 40) angeordnet ist, wobei sich, wenn der zweite Drehkörper (104) in der axialen Richtung der Welle (50) von dem ersten Drehkörper (102, 183) weg beaufschlagt wird, das zweite Reibelement (118) in Reibeingriff mit dem zweiten Drehkörper (104, 183) oder dem Stützelement (20, 40) befindet, um ein Widerstandsmoment auf den zweiten Drehkörper (104, 183) auszuüben, wobei:- die Pedalnabe (64, 206) einen Vorsprungaufnahmeraum (70a, 135a, 145a, 150a, 160a, 170a, 208a) besitzt, der sich entlang des Umfangs auf einer Umfangsseite des Eingriffabschnitts (72, 136, 146, 151, 171, 210) in der Beschleunigeröffnungsrichtung (X) erstreckt und den Vorsprung (106, 130, 140, 202) aufnimmt; und- wenn die Pedalnabe (64, 206) in der Beschleunigerschließrichtung (Y) gedreht wird, die Pedalnabe (64, 206) zu einer Beschleuniger-Vollschließposition der Pedalnabe (64, 206) drehbar ist, ohne durch Eingriff mit dem Vorsprung (106, 130, 140, 202) durch den Vorsprung (106, 130, 140, 202) gestoppt zu werden, und zwar unabhängig von der Drehposition des Vorsprungs (106, 130, 140, 202).