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Patent DE-102019127547-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine sowie Haushalts- oder Küchengerät hiermit
Inventor: JABLONSKI MARCEL
IPC: F04D29/04
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungsmaschine (1) mit wenigstens einem Gehäuse (10), mit wenigstens einem Elektromotor (3) mit einem am Gehäuse (10) feststehend angeordneten Stator (30) und mit einem gegenüber dem Stator (30) drehbeweglichen Rotor (31), mit wenigstens einer Welle (4), welche mit dem Rotor (31) feststehend verbunden ist, wobei die Welle (4) wenigstens ein Laufrad (5) aufweist, welches ausgebildet ist, durch seine Rotation einen Fluidstrom (A) zu erzeugen, und mit einer Lagerung (2), welche entlang der Rotationsachse (X) der Welle (4) zwischen dem Elektromotor (3) und dem Laufrad (5) angeordnet ist, wobei die Lagerung (2) wenigstens zwei Lager (21, 22) aufweist, welche entlang der Rotationsachse (X) der Welle (4) zueinander beabstandet sind. Die Strömungsmaschine (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (4) ausgebildet ist, die beiden Lager (21, 22) entlang der Rotationsachse (X) der Welle (4) gegenüber einander axial vorzuspannen, und/oder die Lagerung (2) eine Hülse (20) aufweist, welche die beiden Lager (21, 22) zumindest abschnittsweise radial umschließt, wobei die Hülse (20) ausgebildet ist, die beiden Lager (21, 22) entlang der Rotationsachse (X) der Welle (4) gegenüber einander axial vorzuspannen.
Patent DE-102019127701-A1 (DE)
Title: Kluppenwagen für eine Transportkettenanordnung einer Reckanlage sowie eine zugehörige Reckanlage
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: B29C55/14
Filed: 2019-10-15
Abstract: Ein Kluppenwagen (13) für eine Reckanlage umfasst eine Längsrichtung (LR) und eine Querrichtung (QR) und einen Kluppenkörper mit einer Klemmeinrichtung. Der Kluppenwagen (13) umfasst Befestigungsabschnitte, um diesen an einem Kettenteilabschnitt (11') einer Transportkettenanordnung der Reckanlage zu befestigen. Der Kluppenwagen (13) umfasst zumindest eine Stabilisierungsrolle (19d, 19d', 19d'') oder zumindest ein Stabilisierungs-Gleitelement. Die zumindest eine Stabilisierungsrolle (19d, 19d', 19d'') oder das zumindest eine Stabilisierungs-Gleitelement ist mittels einer Führungseinrichtung (20) :a) unmittelbar am Kluppenwagen (13) gehalten; oderb) über einen Bolzen (11c), der zwei Kettensegmente (111, 112) des Kettenteilabschnitts (11') der Transportkettenanordnung (11) miteinander verbindet, mittelbar am Kluppenwagen (13) gehalten und zwar unbeeinflusst von an dem Kluppenwagen (13) oder dem Kettenteilabschnitt (11') ansetzenden Vorschub- und Antriebskräften zur Fortbewegung des Kluppenwagens (13) und/oder des Kettenteilabschnitts (11') .Die zumindest eine Stabilisierungsrolle (19d, 19d', 19d'') oder das zumindest eine Stabilisierungs-Gleitelement ist senkrecht oder quer zur Längsrichtung (LR) durch einen Kraft- oder Kraftfederspeicher (23) verstellbar.
Patent DE-102019128846-A1 (DE)
Title: Behälter für eine Wäschebehandlungsmaschine
Inventor: WINKLER MARTIN
IPC: D06F58/20
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (2) für eine Wäschebehandlungsmaschine, umfassend einen Korpus (3) zur Aufnahme von einer Flüssigkeit der Wäschebehandlungsmaschine und eine Handhabe (4) mit einer entlang einer Griffachse (6) verlaufenden Griffmulde (8) zur Bedienung des Behälters (2), wobei die Handhabe (4) und der Korpus (3) zueinander korrespondierende Rastmittel (14, 16; 18, 20) zu deren Verbindung in einem Montagezustand des Behälters (2) aufweisen, und wobei die Rastmittel (14, 16; 18, 20) entlang einer Rastachse (22; 24) miteinander verrastet sind.
 Um einen verbesserten Behälter (2) für eine Wäschebehandlungsmaschine zur Behandlung von Wäsche anzugeben, wird vorgeschlagen, dass die Rastmittel (14, 16; 18, 20) des Korpus (3) und der Handhabe (4) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass die Rastachse (22; 24) im Wesentlichen parallel zu der Griffachse (6) verläuft.
Patent DE-102019129294-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: GINDELE THOMAS
IPC: F25B49/02
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mit einem Kühlteil, einem Gefrierteil und einem Kältemittelkreislauf, wobei eine Bypass-Leitung zur Umgehung des Kühlteil-Verdampfers an vorhanden ist und die Möglichkeit einer Abtauung des Gefrierteil-Verdampfers ohne die Notwendigkeit einer elektrischen Abtauheizung verwirklicht ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb eines derartigen Kühl- und/oder Gefriergeräts.
Patent DE-102019129951-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Lottapes
Inventor: JUNG GON
IPC: B23K35/14
Filed: 2019-11-06
Abstract: Um ein Lottape mit hohem Hartstoffanteil bereitzustellen, wird ein Verfahren zum Herstellen eines Lottapes vorgeschlagen mit den Schritten Anordnen von Hartstoffkörpern in einer vorgegebenen Anordnung auf einer Unterlage und Einbetten der Hartstoffkörper in eine erste Lotmasse. Die Erfindung umfasst weiter ein Lottape mit Hartstoffkörpern und Lotmasse.
Patent DE-102019134922-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines autonomen bewegten Verkehrsteilnehmers
Inventor: REISS THOMAS
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (18) zum Betrieb eines autonom bewegten Verkehrsteilnehmers (2), insbesondere Kraftfahrzeugs. Ein weiterer Verkehrsteilnehmer (24) wird erfasst, und ein Fahrer des weiteren Verkehrsteilnehmers (24) wird identifiziert. Ein dem Fahrer des weiteren Verkehrsteilnehmers (24) zugeordnetes Fahrprofil (40) wird geladen, und anhand des Fahrprofils (40) wird die Wahrscheinlichkeit für ein Fahrmanöver (52, 54) des Fahrers des weiteren Verkehrsteilnehmers (24) ermittelt. Die Erfindung betrifft ferner einen autonom bewegten Verkehrsteilnehmer (2).
Patent DE-102019135442-A1 (DE)
Title: Differenzierte Planung von Xcast-Verkehr
Inventor: PRASAD ATHUL
IPC: H04W72/12
Filed: 2019-12-20
Abstract: Gemäß einem Aspekt ist ein Zugangsknoten für ein Funkzugangsnetzwerk bereitgestellt. Der Zugangsknoten umfasst eine Einrichtung zur Bestimmung, als Reaktion auf einen Empfang einer Vielzahl von Datenpaketen, die mit einem oder mehreren Funkträgern verknüpft sind, zur Planung zu Endgeräten, einer Over-the-Air-Übertragungsbetriebsart jedes Funkträgers. Die Einrichtung ist ferner dazu eingerichtet, um als Reaktion auf eine Bestimmung, dass die einen oder mehreren Funkträger einen oder mehrere erste explizite Multi-Unicast, Xcast, Funkträger unter Verwendung von Multicast und einen oder mehrere zweite Funkträger unter Verwendung von Unicast umfassen, die einen oder mehreren Funkträger gemäß einem ersten Planungsmechanismus zu planen. Der erste Planungsmechanismus priorisiert die einen oder mehreren ersten Xcast-Funkträger, um einen Systemdurchsatz zu maximieren.
Patent DE-102019200577-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KATO YASUHIRO
IPC: B60N2/68
Filed: 2019-01-17
Abstract: Ein Fahrzeugsitz, der aufweist: eine Lehnenverstellplatte; einen unteren Arm, dessen hinterer Bereich mit der Lehnenverstellplatte gekoppelt ist; ein den unteren Arm tragendes Bein; ein mit dem unteren Arm gekoppeltes und den unteren Arm verstärkendes Verstärkungselement; und einen Schraubenbefestigungsabschnitt mit einer Schraube, die die Lehnenverstellplatte und den unteren Arm in einer Sitzbreitenrichtung durchdringt, um die Lehnenverstellplatte und den unteren Arm zu befestigen, wobei das Verstärkungselement aufweist: einen Nebenbefestigungsabschnitt, in dem die Schraube des Schraubenbefestigungsabschnitts in Sitzbreitenrichtung so eingeführt ist, dass sie zusammen mit der Lehnenverstellplatte und dem unteren Arm befestigt ist; ein außerhalb vom Nebenbefestigungsabschnitt positionierter Kopplungsabschnitt, der mit einem Hauptflächenabschnitt des unteren Arms gekoppelt ist; und einen Lastübertragungsabschnitt, der zur direkten Übertragung einer in den Nebenbefestigungsabschnitt eingebrachten Last auf den Kopplungsabschnitt ausgelegt ist.
Patent DE-102019200948-A1 (DE)
Title: Gewehrgurt mit Eingriff
Inventor: NIGGELOH FRITZ
IPC: F41C33/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Gewehrgurt 10 mit einem ersten Gurtteil (1) mit einer Oberseite (1a) und einer Unterseite (1b), und einem zweiten und einem dritten Gurtteil (2, 3) zur Befestigung des Gewehrgurts 10 an einem Gewehr, wobei der Gewehrgurt 10 ein Gurtelement (4) mit einem ersten und einem zweiten Ende (4a, 4b) aufweist, über die das Gurtelement (4) an der Oberseite (1a) des ersten Gurtteils (1) befestigt ist, wobei zwischen dem Gurtelement (4) und dem ersten Gurtteil (1) ein Eingriff (4c) gebildet ist.
Patent DE-102019202776-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern eines Untersteuerns eines Fahrzeugs bei einer Kurvenfahrt
Inventor: KING JULIAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-03-01
Abstract: Bei einem Verfahren (V) zum Verhindern eines Untersteuerns eines Fahrzeugs bei einer Kurvenfahrt, wird ein Reibwert einer Fahrbahnoberfläche einer Kurve geschätzt. Eine Kurvenkrümmung der Kurve wird ermittelt. Ausgehend von dem geschätzten Reibwert und der Kurvenkrümmung wird eine Lenkunterstützungsvorrichtung des Fahrzeugs angesteuert. Vor oder während der Kurvenfahrt wird eine Lenkunterstützung in eine der Kurve entgegengesetzte Richtung verringert.
Patent DE-102019204427-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mit Fasern verstärkten Bauteilen aus Kunststoff
Inventor: MEISSNER SVEN
IPC: B29C70/20
Filed: 2019-03-29
Abstract: Bei dem Verfahren zur Herstellung von mit Fasern verstärkten Bauteilen aus Kunststoff wird eine Bauteilstruktur (3) mit einem additiven Fertigungsverfahren mit einem Kunststoffwerkstoff so hergestellt, dass mindestens ein Kanal und/oder mindestens eine nutenförmige Vertiefung an einer Oberfläche der Bauteilstruktur (3) ausgebildet wird, der/die in mindestens einer Hauptbelastungsrichtung des fertig hergestellten Bauteils mindestens zweidimensional ausgerichtet ist. Nach Fertigstellung der Bauteilstruktur (3) wird ein Fasergarn oder ein schmales Faserhalbzeug (1), das mit einer nichtausgehärteten Kunststoffmatrix imprägniert worden ist, vollständig von einer Öffnung bis zur anderen Öffnung durch den mindestens einen Kanal oder von einem Ende bis zum anderen Ende in die mindestens eine nutenförmige Vertiefung eingeführt. Im Anschluss daran wird die Kunststoffmatrix ausgehärtet.
Patent DE-102019204759-A1 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument
Inventor: WEBER BERND-CLAUS
IPC: A61B1/07
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein endoskopisches Instrument mit einem distalen länglichen Einführabschnitt (1) zum Einführen in einen Hohlraum, wobei der Einführabschnitt (1) mindestens einen Beleuchtungspfad (3) und einen Bildgebungspfad (7) aufweist, wobei der mindestens eine Beleuchtungspfad (3) an einem distalen Ende des Einführabschnitts (1) eine Lichtquelle in Form einer LED (21), einer Laserdiode oder einer Lichtleitereinzelfaserauskopplung (37) aufweist.Der mindestens eine Beleuchtungspfad (3) weist dabei distalwärtig von der Lichtquelle (21, 37) eine Metallgitterstruktur (25) auf, die einen ersten Anteil des Lichts der Lichtquelle (21, 37) mit einer bestimmten linearen Polarisation zumindest teilweise distalwärts transmittiert und einen zweiten Anteil des Lichts der Lichtquelle (21, 37) ohne diese Polarisation zumindest teilweise proximalwärts reflektiert, wobei der erste Beleuchtungspfad (3) distalwärtig von der Metallgitterstruktur (25) linsenfrei ist.
Patent DE-102019205195-A1 (DE)
Title: Optische Analyseeinrichtung zum Erzeugen eines Spektrums von einer Probe und Verfahren zum Betreiben einer optischen Analyseeinrichtung
Inventor: HUSNIK MARTIN
IPC: G01J3/45
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine optische Analyseeinrichtung (10) zum Erzeugen eines Spektrums von einer Probe (4) umfassend eine Lichtquelle (1); eine Interferometereinrichtung (2), welche von der Lichtquelle (1) bestrahlbar angeordnet ist, und mittels welcher für ein von der Interferometereinrichtung (2) transmittiertes Licht (L1) ein Interferenzmuster im Wellenlängenraum erzeugbar ist; ein optisch fokussierendes Element (3), durch welches das transmittierte Licht (L1) bündelbar ist und damit die Probe (4) bestrahlbar ist; eine Spektrometereinrichtung (5), mittels welcher ein von der Probe (4) transmittiertes und/oder reflektiertes Licht (L2) über einen bestimmten Wellenlängenbereich (W) detektierbar ist und mittels dessen ein Ausgangssignal (AS) in Abhängigkeit von der Wellenlänge (I) erzeugbar ist; und einen Signalmischer (6) mit einer Referenzsignaleinrichtung (7), wobei die Referenzsignaleinrichtung (7) zum Erzeugen eines Referenzsignals (R7) und der Signalmischer (6) zum Erzeugen eines Mischsignals (MS) aus dem Referenzsignal (R7) und dem Ausgangssignal (AS) eingerichtet ist.
Patent DE-102019207594-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern und/oder Konfigurieren einer Anlage
Inventor: GAIDUK ALEXANDER
IPC: G06F3/048
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Steuern und/oder Konfigurieren einer Anlage, die eine Produktionseinrichtung und/oder eine Beobachtungseinrichtung ist. Die Vorrichtung ist dabei eine Nachbildung und/oder eine Abbildung der Anlage und kann an der Anlage selbst oder entfernt von ihr angeordnet sein. Ziel ist es, Bedienelemente der Anlage besser erreichbar und/oder die Bedienung intuitiver zu gestalten und damit auch die Bedienung der Anlage zu erleichtern.
Patent DE-102019214560-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Auswahl von medizinischen Strukturen und Vorrichtung
Inventor: KORDON FLORIAN
IPC: G16H30/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Beansprucht wird ein Verfahren zur automatischen Auswahl einer für eine gezielte Registrierung vorgesehenen medizinischen Struktur aus einem Planungs-Bilddatensatzes eines Untersuchungsbereichs eines Patienten mit den folgenden Schritten: Bereitstellung des Planungs-Bilddatensatzes, Segmentierung des Planungsbilddatensatzes hinsichtlich abgebildeter medizinischer Strukturen für den Fall, dass keine Vorsegmentierung vorliegt, Automatisches Identifizieren von markierten Landmarken in dem Planungs-Bilddatensatz, Vergleichen der Positionen der Landmarken mit den Positionen der segmentierten medizinischen Strukturen und Identifizieren von Strukturen, denen Landmarken positionell zugeordnet sind, Auswahl zumindest einer segmentierten medizinischen Struktur, welcher Landmarken zugeordnet sind, und Weiterverwendung der ausgewählten segmentierten medizinischen Struktur, insbesondere für eine Registrierung mit zumindest einem weiteren Bilddatensatz, welcher mittels eines Röntgengeräts aufgenommenen wird.
Patent DE-102019215869-A1 (DE)
Title: Displaysystem und Verfahren zum Betreiben eines Displaysystems
Inventor: LAHR TORSTEN
IPC: G09F9/302
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Displaysystem (1) aufweisend ein Display, wobei das Display einen nicht zu einer Anzeige ausgebildeten inaktiven Displayrand und eine zur Anzeige ausgebildete aktive Displayinnenfläche aufweist, ferner aufweisend ein Hintergrundbeleuchtungsmodul (6,6a,6b) mit Leuchteinheiten, und wobei das Hintergrundbeleuchtungsmodul (6,6a,6b) einen zu dem Displayrand korrespondierenden Hintergrundbeleuchtungsrand (12) aufweist und eine zu der Displayinnenfläche korrespondierende Hintergrundbeleuchtungsinnenfläche (13) aufweist, ferner aufweisend ein Steuerungssystem, wobei ein Übergangsrandbereich (9), welcher sich von dem Hintergrundbeleuchtungsrand (12) über einen Teil der Hintergrundbeleuchtungsinnenfläche (13) erstreckt, vorgesehen ist, wobei in dem Übergangsrandbereich (9) eine erste Anzahl von einzeln ansteuerbaren Leuchteinheiten angeordnet sind, und wobei die Hintergrundbeleuchtungsinnenfläche (13) ohne den Übergangsrandbereich (9) eine zweite Anzahl von einzeln ansteuerbaren Leuchteinheiten aufweist, wobei die erste Anzahl höher als die zweite Anzahl ist, und/ oder das Steuerungssystem dazu ausgebildet ist, die Leuchteinheiten welche in dem Übergangsrandbereich (9) angeordnet sind, in erste Cluster zusammengeschaltet oder einzeln anzusteuern und die Leuchteinheiten, welche die Hintergrundbeleuchtungsinnenfläche (13) ohne den Übergangsrandbereich (9) aufweist, in zweite Cluster zusammengeschaltet anzusteuern, wobei die Anzahl der zusammengeschalteten Leuchteinheiten in dem ersten Cluster kleiner ist als die Anzahl der zusammengeschalteten Leuchteinheiten in dem zweiten Cluster.Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug und ein Verfahren.
Patent DE-102019218531-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit, umfassend eine elektrische Maschine und ein Getriebe
Inventor: BRUSHKIVSKYY VYACHESLAV
IPC: H02K11/40
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit, umfassend eine elektrische Maschine (2) und ein Getriebe (7), welches von der elektrischen Maschine (2) antreibbar ist, wobei die elektrische Maschine (2) einen auf einer Rotorwelle (6) angeordneten Rotor (5) und ein Gehäuse (3) aufweist, wobei die Rotorwelle (6) über ein erstes und ein zweites Lager (10, 11) gegenüber dem Gehäuse (3) abgestützt ist und mindestens einen von Öl durchströmbaren Kühlkanal (6b, 6c, 6d) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass auf der Rotorwelle (6) außerhalb des Gehäuses (3, 3a) eine Erdungseinrichtung (14) angeordnet ist.
Patent DE-102019218648-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Zusatzfeder
Inventor: DIEKMANN DANIEL
IPC: B60G15/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Fahrzeug (1), mit einer Zusatzfeder (4) zur Ausbildung eines gedämpften Endanschlages einer Radaufhängung (5) an einem Fahrzeugaufbau (6) des Fahrzeugs (1), welche Zusatzfeder (4) zwischen der Radaufhängung (5) und dem Fahrzeugaufbau (6) angeordnet ist und einen Grundkörper (8) aus einem Elastomer aufweist, der einenends am Fahrzeugaufbau (6) oder an der Radaufhängung (5) angebracht ist, und anderenends ein freies Ende (10) aufweist, das mit einer zu demselben derart beabstandet angeordneten Federunterlage (11) korrespondiert, dass bei übermäßigem Einfedern des Fahrzeugaufbaus (6) der Grundkörper (8) besagte Federunterlage (11) unmittelbar oder mittelbar kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass dem Grundkörper (8) ein zumindest teilweise elastisch verformbares oder flexibles, denselben umhüllendes Hüllelement (12) zugeordnet ist, welches einenends unmittelbar oder mittelbar am Fahrzeugaufbau (6) oder an der Radaufhängung (5) und anderenends an einer zwischen dem freien Ende des Grundkörpers (8) und der Federunterlage (11) angeordneten Zusatzfederunterlage (13) befestigt ist.
Patent DE-102020000457-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: RÖSSLER ALEXANDER
IPC: B60Q1/50
Filed: 2020-01-24
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1) mit einer Zugmaschine (1.1) und einem Auflieger (1.2) oder Anhänger sieht erfindungsgemäß vor, dass- bei einem beabsichtigten Abbiegevorgang des Fahrzeuges (1) anhand erfasster Signale einer Umgebungssensorik des Fahrzeuges (1) ein sich seitlich neben dem Fahrzeug (1) befindendes Objekt erfasst wird,- mittels einer entsprechenden Symbolik einem Fahrzeugnutzer das erfasste Objekt auf einer Anzeigeeinheit (3) angezeigt wird,- mittels erfasster Signale eines Lenkwinkelsensors und anhand einer Schleppkurve des Fahrzeuges (1) ein seitlicher Gefahrenbereich (G) ermittelt und- der ermittelte Gefahrenbereich (G) auf einen Bodenbereich projiziert wird.
Patent DE-102020000501-A1 (DE)
Title: Passivierung von Filterrückständen
Inventor: KLEINHANS ULRICH
IPC: B01D29/76
Filed: 2020-01-27
Abstract: Eine Passivierungsvorrichtung (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700) zur Passivierung von Filterrückständen (12) einer in einem Prozessgas-Kreislauf einer additiven Herstellvorrichtung angeordneten Filtereinrichtung (1) weist auf:einer Reaktionseinheit (4, 19, 14) mit:einem zum Zuführen eines Oxidationsmittels geeigneten Einlass (6, 16),einer zum Eintrag der Filterrückstände (12) in die Reaktionseinheit an die Filtereinrichtung ankoppelbaren Ankopplungseinheit (2),einer zum Auslass von passivierten Filterrückständen aus der Reaktionseinheit (4, 14, 19) geeigneten Auslasseinheit (8), undeiner Energiezufuhreinheit (5, 15, 25, 35) die zum Bewirken einer Reaktion zwischen den Filterrückständen und dem Oxidationsmittel in der Reaktionseinheit (4, 14, 19) geeignet ist.
Patent DE-102020000803-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Plausibilisieren einer Detektion eines LIDAR-Systems eines Fahrzeugs, Vorrichtung eingerichtet zum Durchführen eines solchen Verfahrens, und Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G01S17/931
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Plausibilisieren einer Detektion eines LIDAR-Systems eines Fahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte: a) Erzeugen von mindestens einem Puls eines Primärlichts mittels mindestens einem LIDAR-System, wobei der mindestens eine erzeugte Puls in eine Umgebung des Fahrzeugs ausgesendet wird, b) Empfangen von aus der Umgebung stammendem Sekundärlicht mittels des mindestens einen LIDAR-Systems, wobei das empfange Sekundärlicht in einer Primärdetektion eines Pixels und mindestens einer Sekundärdetektion mindestens eines angrenzenden Pixels detektiert wird, c) Ermitteln eines Übersprechens zwischen dem Pixel und dem mindestens einen angrenzenden Pixel, wobei für die Sekundärdetektion von mindestens einem von dem Pixel angrenzenden Pixel ein Vertrauenswert in Abhängigkeit von einer empfangenen Leistung und/oder Intensität ermittelt wird, und d) Klassifizieren der Sekundärdetektion des mindestens einen angrenzenden Pixels als valide ab einem bestimmten Schwellenwert des Vertrauenswerts, so dass die Sekundärdetektion plausibilisiert wird.
Patent DE-102020002862-A1 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: PRESLER EUGEN
IPC: F24F1/028
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Klimaanlage (1) zum Kühlen von Luft mit einem Verflüssiger-Wärmetauscher (41), einem Verflüssiger-Gebläse (40) und einem Gehäuse (10). Der Verflüssiger-Wärmetauscher (41) überträgt thermische Energie der zu kühlenden Luft auf Außenluft. Das Gehäuse (10) weist mindestens einen Luftzugang (42) sowie einen Luftausgang (43) für die Außenluft auf. Das Verflüssiger-Gebläse (40) bringt die Außenluft über den Luftzugang (42) in das Gehäuse (10) ein und über den Luftausgang (43) aus. Der Luftzugang (42) und der Luftausgang (43) befinden sich auf unterschiedlichen Ebenen einer Höhe der Klimaanlage (1), wobei die Ebene des Luftzugangs (42) oberhalb der Ebene des Luftausgangs (43) liegt.
Patent DE-102020007643-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung und Anzeige eines benachbarten zweiten Fahrzeugs durch ein erstes Fahrzeug
Inventor: KALINEAK KEVIN
IPC: B60Q9/00
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung und Anzeige eines benachbarten zweiten Fahrzeugs (2) durch ein erstes Fahrzeug (1).Da bei ist vorgesehen, dass- dass das erste Fahrzeug (1) mit einer ersten Geschwindigkeit v1auf einer Abbiegespur (3) fährt, während das zweite Fahrzeug (2) in gleicher Fahrtrichtung dahinter mit einer zweiten Geschwindigkeit v2auf einer geradeaus führenden Fahrspur (4) fährt, wobei v2> v1ist,- dass das erste Fahrzeug (1) das zweite Fahrzeug (2) mittels einer Erfassungseinrichtung (5) erfasst, sobald das zweite Fahrzeug (2) einen vordefinierten Abstand A zum ersten Fahrzeug (1) unterschreitet,- dass eine mit der Erfassungseinrichtung (5) kommunizierend verbundene Rechnereinrichtung (6) über eine Signaleinrichtung (16) einem Fahrer (12) des ersten Fahrzeugs (1) optisch auf einer Beifahrerseite (10) und/oder akustisch einen sich verändernden Abstand A des zweiten Fahrzeugs (2) relativ zum ersten Fahrzeug (1) anzeigt.Hierdurch kann eine erhöhte Fahrsicherheit erreicht werden.
Patent DE-102020008050-A1 (DE)
Title: Charakterisierung von wiederaufladbaren Batterien mit Maschinen-gelernten Algorithmen
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: G01R31/392
Filed: 2020-01-14
Abstract: Verschiedene Beispiele betreffen Techniken, um in einem zweistufigen Prozess eine Charakterisierung einer wiederaufladbaren Batterie vorzunehmen. Dazu wird ein vorgelagerte Algorithmus verwendet, um ein oder mehrere abgeleitete Zustandsgrößen der Batterie zu bestimmen. Diese dienen dann als Eingangsgrößen für einen Maschinen-gelernten Algorithmus. Daraus wird ein Alterungswert der Batterie erhalten.