baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018122850-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: WEBER RALF
IPC: F16D65/52
Filed: 2018-09-18
Granted: 2021-09-23
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (2) übergreifenden Bremssattel (1), einer Zuspanneinrichtung (5) zum Zuspannen der Scheibenbremse mittels einer verschiebbar geführten Brücke (6), die mindestens eine Gewindebohrung aufweist, in die eine mit einem Außengewinde (16) versehene Stellspindel (10) eingeschraubt ist, die an ihrem im Sinne einer Unterkopfgeometrie ausgebildeten Ende (22) ein Druckstück (11) trägt, mit dem ein Bremsbelag (3) gegen die Bremsscheibe (2) drückbar ist, und einer mit der Stellspindel (10) in Wirkverbindung stehenden Nachstelleinrichtung (8) zum Nachstellen eines Lüftspiels, sowie einer den Rückdrehweg der Stellspindel (10) begrenzenden Rückdrehsicherung, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückdrehsicherung einen umfänglich begrenzt bewegbar in einem verdrehfest an der Brücke (6) gehaltenen Halteelement gelagerten, konzentrisch zur Stellspindel (10) positionierten Schneidring (19) mit mindestens einer am Innenumfang angeordneten Schneidklinge (20) aufweist.
Patent DE-102018127108-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen für ein Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs sowie ein Verfahren zum Betreiben der Vorrichtungen
Inventor: DURRANI NAVID
IPC: B60H1/32
Filed: 2018-10-30
Granted: 2021-04-22
Abstract: Vorrichtung (1a, 1b) für ein Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen Kältemittelkreislauf (2a, 2b) mit einem Verdichter (3) zum zweistufigen Verdichten des Kältemittels und Einspritzen von Kältemittel auf einem Zwischendruckniveau, mindestens einem als Kondensator/Gaskühler betriebenen Wärmeübertrager (4), einem ersten kreislaufinternen Wärmeübertrager (11-1) sowie einem zweiten kreislaufinternen Wärmeübertrager (11-2), mindestens einem ersten als Verdampfer betriebenen Wärmeübertrager (6), welchem in Strömungsrichtung des Kältemittels ein erstes Expansionsorgan (5) vorgelagert angeordnet ist, sowie einem zweiten als Verdampfer betriebenen Wärmeübertrager (12), welchem in Strömungsrichtung des Kältemittels ein Expansionsorgan (10) vorgelagert angeordnet ist, sowie einem ersten Strömungspfad (7a) und einem zweiten Strömungspfad (9a), welche sich jeweils von einer Abzweigstelle (8) bis zum Verdichter (3) erstrecken, wobei- der erste kreislaufinterne Wärmeübertrager (11-1) zumindest mit einer Niederdruckseite innerhalb des ersten Strömungspfades (7a) und der zweite kreislaufinterne Wärmeübertrager (11-2) zumindest mit einer Zwischendruckseite innerhalb des zweiten Strömungspfades (9a) angeordnet sind und- der zweite als Verdampfer betriebene Wärmeübertrager (12) des Kältemittelkreislaufs (2a, 2b) und das in Strömungsrichtung des Kältemittels dem Wärmeübertrager (12) vorgelagerte Expansionsorgan (10) innerhalb des zweiten Strömungspfades (9a) ausgebildet sind, wobei der zweite als Verdampfer betriebene Wärmeübertrager (12) der Zwischendruckseite des zweiten kreislaufinternen Wärmeübertragers (11-2) in Strömungsrichtung des Kältemittels vorgelagert angeordnet ist.
Patent DE-102018207637-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung mit Verzahnungssteuerung
Inventor: SCHMOLINSKY MARCUS
IPC: B60N2/42
Filed: 2018-05-16
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verstellvorrichtung (1), insbesondere für einen Fahrzeugsitz (2), zum Verstellen einer ersten Komponente (21) relativ zu einer zweiten Komponente (20), umfassend zwei Elemente (10.1-10.6, 11), von denen eines an der ersten Komponente (21) und das andere an der zweiten Komponente (20) angeordnet ist, und die miteinander in Eingriff stehende Verzahnungen (101, 111) aufweisen, gekennzeichnet durch eine Halteeinrichtung (12.1-12.6), die dazu ausgebildet ist, eines der Elemente (10.1-10.6, 11) bei einer darauf einwirkenden Kraft (F) bis zu einer vorgegebenen Maximalkraft in einer Ausgangslage (L1) an der entsprechenden Komponente (20, 21) zu fixieren und bei Überschreiten der Maximalkraft freizugeben, sodass das Element (10.1-10.6, 11) derart durch eine Führungseinrichtung (13.1-13.7) von der Ausgangslage (L1) in eine ausgelenkte Lage (L2) führbar ist, dass die Verzahnungen (101, 111) der Elemente (10.1-10.6, 11) tiefer in Eingriff miteinander gedrängt werden.
Patent DE-102018210172-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug und Verfahren
Inventor: BAASCH DETLEF
IPC: B60T1/14
Filed: 2018-06-22
Granted: 2020-02-27
Abstract: Bremsvorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1), aufweisend einen Dorn (3) und eine Auslösevorrichtung (4), wobei der Dorn (3) mit der Auslösevorrichtung (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (3) beabstandet zu einer Mittelachse (M) des Fahrzeugs (1) angeordnet ist, wobei der Dorn (3) mittels der Auslösevorrichtung (4) in eine Fahrbahn (F) treibbar ist, so dass das Fahrzeug (1) um den Dorn (3) aus seiner Fahrtrichtung (R) heraus schwenkbar ist, wobei die Auslösevorrichtung (4) der Bremsvorrichtung (2) mit einem System zur Unfall-Prädiktion (5) des Fahrzeugs (1) verbindbar ist und wobei die Auslösevorrichtung (4) pyrotechnisch ausgebildet ist.
Patent DE-102018221899-B4 (DE)
Title: Baugruppe für einen Umgebungssensor, LiDAR-Sensor und Fortbewegungsmittel
Inventor: OLIVEIRA JOAO
IPC: F03D3/06
Filed: 2018-12-17
Granted: 2023-06-07
Abstract: Baugruppe (10) für einen Umgebungssensor, wobei die Baugruppe (10)
 - ein geschlossenes Gehäuse (1, 40a, 40b, 40c, 50a, 50b, 50c) mit einer ersten inneren Wandfläche (15), wobei das Gehäuse (1, 40a, 40b, 40c, 50a, 50b, 50c) eingerichtet ist, den Umgebungssensor aufzunehmen, und
 - einen Rotor (2, 20a, 20b, 20c) mit einer Rotorblattanordnung mit mindestens einem Rotorblatt (5, 5a, 5b) innerhalb des Gehäuses (1, 40a, 40b, 40c, 50a, 50b, 50c) umfasst,
 wobei das Rotorblatt (5, 5a, 5b) eingerichtet ist, eine turbulente Strömung innerhalb des Gehäuses (1, 40a, 40b, 40c, 50a, 50b, 50c) zu erzeugen und somit eine erzwungene Konvektion innerhalb des Gehäuses (1, 40a, 40b, 40c, 50a, 50b, 50c) zu erhöhen,
 wobei
 • das Rotorblatt (5, 5a, 5b) an einem Schaft (18) der Rotorblattanordnung innerhalb des Gehäuses (1), wobei der Schaft (18) der Rotorblattanordnung eine dritte innere Wandfläche, die gegenüber der ersten inneren Wandfläche (15) angeordnet ist, durchdringt, angeordnet ist und/oder
 • mindestens ein Rotorblatt (5, 5a, 5b) an einer Nabe (17) der Rotorblattanordnung, wobei die Nabe (17) der ersten inneren Wandfläche (15) zugewandt ist, angeordnet ist und/oder
 • mindestens ein Rotorblatt (5, 5a, 5b) an einem Rotorblattanordnungszwischenabschnitt (19) zwischen Nabe (17) und Schaft (18) angeordnet ist.
Patent DE-102019114707-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erfassen von Objekten in einem autonomen Fahrzeug
Inventor: MURAD MOHANNAD
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-05-31
Granted: 2021-12-23
Abstract: Kraftfahrzeug (12) umfassend:eine Kabine (80);einen optischen Sensor (26), der angeordnet ist, um Bilder der Kabine (80) aufzunehmen;ein Lichtsteuersystem (82), das betreibbar ist, um eine Intensität oder Richtung des einfallenden Lichts in der Kabine (80) zu ändern; undeine Steuerung (22), die konfiguriert ist, um als Reaktion auf eine Objekterkennungsanforderung automatisch den optischen Sensor (26) zu steuern, um ein erstes Bild der Kabine (80) mit einer ersten Konfiguration des einfallenden Lichts aufzunehmen, das Lichtsteuersystem (82) zu steuern, um eine Intensität oder Richtung des einfallenden Lichts in der Kabine (80) zu einer zweiten Konfiguration des einfallenden Lichts zu ändern, den optischen Sensor (26) zu steuern, um ein zweites Bild der Kabine (80) mit der zweiten Konfiguration des einfallenden Lichts aufzunehmen, eine Änderung in einem Schatten (86, 86') zwischen dem ersten Bild und dem zweiten Bild zu erkennen, auf das Vorhandensein eines Objekts (84) in der Kabine (80) basierend auf der Änderung im Schatten zu schließen und eine Korrekturmaßnahme basierend auf das Vorhandensein des Objekts (84) durchzuführen;dadurch gekennzeichnet , dassdie Kabine (80) mit mindestens einem Fenster versehen ist, wobei das Lichtsteuersystem (82) ein Fenstersystem umfasst, das betreibbar ist, um einfallendes Licht durch das mindestens eine Fenster zu modifizieren, und wobei die Steuerung (22) konfiguriert ist, um das Lichtsteuersystem (82) durch selektives Steuern des Fenstersystems zu steuern, um einfallendes Licht zu modifizieren; und/oderdas Lichtsteuersystem (82) mindestens ein Stellglied (30) umfasst, das zum Steuern der Fahrzeuglenkung, -beschleunigung oder -bremsung konfiguriert ist, und wobei die Steuerung (22) konfiguriert ist, um das Lichtsteuersystem (82) durch selektives Steuern des Stellglieds (30) zu steuern, um das Kraftfahrzeug (12) zwischen einer ersten Ausrichtung in Bezug auf eine Umgebungslichtquelle und einer zweiten Ausrichtung in Bezug auf die Umgebungslichtquelle zu bewegen.
Patent DE-102020119231-B4 (DE)
Title: Militärische Wurfanlage
Inventor: JORDAN-WINNEKNECHT TIM
IPC: F41H11/00
Filed: 2020-07-21
Granted: 2022-07-21
Abstract: Wurfanlage zum Werfen militärischer Wurfmittel mit mehreren Wurfbechern (2) zur Aufnahme der Wurfmittel und einem Träger (3), an welchem die Wurfbecher (2) befestigt sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Wurfbecher (2) über Halterungen (4) an einer Mantelfläche (M) des Trägers (3) über dessen Länge (L) verteilt befestigt sind, wobei die Halterungen (4) jeweils ein Aufnahmemittel (5) zur Aufnahme mindestens eines Wurfbechers (2) und ein Befestigungsmittel (6) zur Befestigung an der Mantelfläche (M) des Trägers (3) aufweisen, wobeidie Befestigungsmittel (6) und die Aufnahmemittel (5) der Halterungen (4) zur Erzeugung unterschiedlicher Wurfwinkel über eine Drehverbindung (9) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020119304-B4 (DE)
Title: System-on-chip mit ferroelektrischem direktzugriffsspeicher und abstimmbarem kondensator und verfahren zu deren herstellung
Inventor: YEONG SAI-HOOI
IPC: H10B53/00
Filed: 2020-07-22
Granted: 2023-05-17
Abstract: Halbleitervorrichtung (100, 100A-C) mit:einem Substrat (101);einer ersten dielektrischen Schicht (120) über dem Substrat (101);einer Speicherzelle über dem Substrat (101) in einem ersten Bereich (200) der Halbleitervorrichtung (100, 100A-C), wobei die Speicherzelle eine erste ferroelektrische Struktur (126) in der ersten dielektrischen Schicht (120) aufweist, wobei die erste ferroelektrische Struktur (126) eine erste Bodenelektrode (121), eine erste Dachelektrode (125) und dazwischen eine erste ferroelektrische Schicht (123) aufweist; undeinem abstimmbaren Kondensator (122A, 122B, 122C) über dem Substrat (101) in einem zweiten Bereich (300) der Halbleitervorrichtung (100, 100A-C), wobei der abstimmbare Kondensator (122A, 122B, 122C) eine zweite ferroelektrische Struktur (122A, 122B, 122C) aufweist, wobei die zweite ferroelektrische Struktur (122A, 122B, 122C) eine zweite Bodenelektrode (121), eine zweite Dachelektrode (125) und dazwischen eine zweite ferroelektrische Schicht (123) aufweist, wobei mindestens ein Teil der zweiten ferroelektrischen Struktur (122A, 122B, 122C) in der ersten dielektrischen Schicht (120) ist, wobei der erste Bereich (200) ein Speichervorrichtungsbereich ist, der eine Speichervorrichtung aufweist, und der zweite Bereich (300) ein RF-Schaltungsbereich, ist, der eine RF-Schaltung (143) aufweist.
Patent DE-102020123524-B4 (DE)
Title: Radmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WUEBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-09-09
Granted: 2022-06-23
Abstract: Radmodul eines Kraftfahrzeug miteinem Rad (12),einem an einem Tragrahmen (8) des Kraftfahrzeugs drehbaren lagerbaren Spurhebelanordnung (6) zur Übertragung einer Lenkbewegung an das Rad (12),mit der Spurhebelanordnung (6) ein Lenkaktuator (2) zur Einleitung einer Lenkbewegung verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkaktuator (2) als Linearaktuator ausgebildet ist und wobei die Spurhebelanordnung (6) einen mit dem Lenkaktuator (2) über einen ersten Anbindungsbereich (17) verbundenen Haupthebel (3) aufweist und einen mittels eines Zwischenhebels (4) mit dem Haupthebel (3) verbundenen Spurhebel (5).
Patent DE-102020130236-B4 (DE)
Title: Unbemanntes Luftfahrzeug und betreffendes Luftfahrzeug-System
Inventor: KOHNE DANUTA
IPC: B64F3/02
Filed: 2020-11-16
Granted: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein unbemanntes Luftfahrzeug (14), mit einer Sensoreinrichtung (16) und einer mit der Sensoreinrichtung (16) datenleitend verbundenen Sende- und Empfangseinheit (18).Die Erfindung löst die Aufgabe, ein unbemanntes Luftfahrzeug weiterzubilden, indem die Sensoreinrichtung (16) eine Messspitze (20) aufweist, wobei das Luftfahrzeug (14) dazu eingerichtet ist, die Messspitze (20) mit einem Messgegenstand (22), insbesondere einer Armatur (4) oder Rohrleitung (6), in Kontakt zu bringen, wobei die Sensoreinrichtung (16) dazu eingerichtet ist, eine Messgröße des Messgegenstandes (22) während des Kontakts der Messspitze (20) mit dem Messgegenstand (22) zu sensieren.
Patent DE-102020204503-B4 (DE)
Title: Membranelektrodenanordnung und Brennstoffzelle, Elektrolysezelle, elektrochemischer Wasserstoffkompressor, Redoxflussbatterie oder elektrochemischer Sensor umfassend die Membranelektrodenanordnung
Inventor: BINDER MATTHIAS
IPC: H01M8/028
Filed: 2020-04-07
Granted: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membranelektrodenanordnung (10, 20, 30) umfassend: eine Kathode (6c), eine Anode (6a), eine zwischen der Kathode (6c) und der Anode (6a) angeordnete protonenleitfähige Membran (6b) und einen Dichtungsrahmen, der die Kathode (6c), die Anode (6a) und die Membran (6b) an ihren Rändern umgibt, wobei im Innenbereich (8) des Dichtungsrahmens mindestens übereinanderliegende Teilbereiche (9) der Kathode (6c), der Anode (6a) und der Membran (6b) freiliegen, wobei der Dichtungsrahmen in Schichtdickenrichtung (S) eine erste Dichtungsschicht (1) und eine zweite Dichtungsschicht (2) umfasst, die über ein Adhäsiv (3) miteinander verbunden sind und wobei die erste Dichtungsschicht (1) und/oder die zweite Dichtungsschicht (2) eine Verstärkungsstruktur (4) aufweist.
Patent DE-102020212046-B4 (DE)
Title: Steuerung eines pneumatischen Bearbeitungsgeräts
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: A47L9/28
Filed: 2020-09-24
Granted: 2023-06-22
Abstract: Bearbeitungsgerät (110) zur pneumatischen Reinigung einer Oberfläche (120), wobei das Bearbeitungsgerät (110) folgendes umfasst:- ein Gehäuse (125) mit einer Saugvorrichtung (130) zur Bereitstellung eines Luftstroms (135);- einen Lufteinlass (170) zum Eintritt des Luftstroms (135);- einen am Gehäuse (125) angebrachten Handgriff (145) zur Führung des Bearbeitungsgeräts (110) durch einen Benutzer;- eine Sensoreinheit (160) zur Bestimmung einer durch den Benutzer induzierten Bewegung des Bearbeitungsgeräts (110) im Raum; und- eine Verarbeitungseinrichtung (150), die dazu eingerichtet ist, zu bestimmen, ob die bestimmte Bewegung auf eine, auf eine übermäßige mechanische Belastung des Benutzers hinweisende, körperliche Ermüdung hinweist; wobei im Fall einer erfassten oder aufgrund zurückliegender Bestimmungen zu erwartenden Ermüdung des Benutzers ein Hinweis bereitgestellt wird, welcher eine Warnung vor einer Überlastung oder einen Ratschlag umfasst.
Patent DE-102021124397-B4 (DE)
Title: Verfahren und Prozessorschaltung zum Ermitteln einer aktuellen Fahrzeugpose eines Kraftfahrzeugs im Raum sowie Kraftfahrzeug mit der Prozessorschaltung
Inventor: KUBE ROLAND
IPC: G01C21/30
Filed: 2021-09-21
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer aktuellen Fahrzeugpose (19) eines Kraftfahrzeugs (10),wobei durch eine Prozessorschaltung (20) die Fahrzeugpose (19) als eine Posenangabe (18) mit einer Fahrzeugposition (22) im dreidimensionalen Raum (24) und einer räumlichen Orientierung (23) des Kraftfahrzeugs (10) an der Fahrzeugposition (22) ermittelt wird,dadurch gekennzeichnet, dassdurch Kartendaten eine sich im dreidimensionalen Raum (24) erstreckende, von dem Kraftfahrzeug (10) befahrbare Fahrfläche (12) der Umgebung als eine zweidimensionale Mannigfaltigkeit (35) aus jeweils paarweise über zumindest eine oder höchstens genau eine Kante (40) verbundenen polygonalen Flächenelementen (39) zusammengesetzt modelliert wird undausgehend von einer vorangegangenen Posenangabe (18) der Fahrzeugpose (19) für ein inkrementelles Update der Fahrzeugpose (19) durch einen vorbestimmten Lokalisierungsalgorithmus (25) auf der Grundlage von Sensordaten (26) zumindest eines Sensors (27) des Kraftfahrzeugs (10) die jeweils aktuelle Posenangabe (18) ermittelt wird, indemdie Fahrzeugposition (22) nur als Ort auf einem der Flächenelemente (39) und die räumliche Orientierung (23) an dem Ort auf dem Flächenelement (39) nur als ein Orientierungszustand in einem Zustandsraum mit vorbestimmter Dimensionalität zugelassen wird und hierzu in dem Lokalisierungsalgorithmus (25) ein Lösungsraum für die aktuelle Posenangabe (18) auf die zweidimensionale Mannigfaltigkeit (35) und die im Zustandsraum mögliche Orientierung (23) begrenzt gehalten wird und hierdurch die Sensordaten (26) durch den Lokalisierungsalgorithmus (25) auf den Zustandsraum abgebildet werden.
Patent DE-102022100779-B4 (DE)
Title: Durchflussmengen-Messung von Wasserstoff in einer Rohrleitung
Inventor: BINDER ROBERT
IPC: G01F15/14
Filed: 2022-01-14
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung zur Durchflussmengen-Messung von Wasserstoff, das durch eine Rohrleitung strömt, miteinem Rohrleitungsstück (12), welcheseinen ersten stromaufwärts liegenden Längs-Endabschnitt (31) und einen zweiten stromabwärts liegenden Längs-Endabschnitt (32) aufweist, die jeweils einen ersten Innendurchmesser D1 (Anschlussnennweite) besitzen und zur Verbindung mit einer Rohrleitung vorgesehen sind,einen mittleren Längs-Abschnitt (37) mit einem zweiten Innendurchmesser D2, wobei D2 größer ist als D1; undund jeweils einen Längs-Übergangsabschnitt (34, 35) mit sich änderndem Innendurchmesser aufweist, der zwischen einem Längs-Endabschnitt und dem mittleren Längs-Abschnitt vorgesehen ist;mehreren sich radial nach innen erstreckenden Leitblechen, (40) die sich vom ersten Längs-Endabschnitt (31) bis in den mittleren Längs-Abschnitt (37) verlaufen,einem Strömungsgleichrichter-Element (50), dass am stromaufwärts liegenden Ende des mittleren Längs-Abschnitts (37) vorgesehen ist;einem kreisförmigen Stauelement (70), dass am stromabwärts liegenden Ende des mittleren Längs-Abschnitts (37) konzentrisch zum Rohrleitungsstück (12) angeordnet ist und einen durchströmbaren Ringspalt (76) definiert; undeinem Sensorelement (22) zur Messung der Durchflussmenge an einem Messpunkt (21), der auf der Mittel-Längsachse (L) des Rohrleitungsstücks (12) in einem Abstand vom Stauelement liegt, der dem zweiten Innendurchmesser D2 entspricht.
Patent DE-102022106130-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkomponente
Inventor: HAAS MAXIMILIAN
IPC: F16H63/00
Filed: 2022-03-16
Granted: 2023-12-28
Abstract: Kraftfahrzeugkomponente zur elektrohydraulischen Betätigung von Kraftfahrzeugaggregaten mitmindestens einer Ventileinheit (12) zur mittelbaren oder unmittelbaren Betätigung einer Kraftfahrzeugkupplung,mindestens einem Aktuator (14), insbesondere Parksperrenaktuator, zur mittelbaren oder unmittelbaren Arretierung einer Antriebskomponente,wobei die mindestens eine Ventileinheit (12) mindestens eine Kontaktfläche (18) zur mittelbaren oder unmittelbaren Beaufschlagung durch eine Anpressfläche (22) des mindestens einen Aktuators (14) aufweist,wobei die Anpressfläche (22) des mindestens einen Aktuators (14) die Kontaktfläche (18) der mindestens einen Ventileinheit (12) über mindestens ein Verbindungsmittel (26) mittelbar oder unmittelbar beaufschlagt,wobei der mindestens eine Aktuator (14) einen Grundkörper (34) mit einem Kolbenraum (38) zur Aufnahme und Führung eines innerhalb des Kolbenraums (38) axial verschiebbar gelagerten Kolbens (40) und einen Verschlusskörper (30) zum Verschließen des Kolbenraums (38) aufweist,wobei der Verschlusskörper (30) derart mittelbar oder unmittelbar am Grundkörper (34) anliegt, dass die Anpressfläche (22) zumindest teilweise durch eine erste Oberfläche (28) des Verschlusskörpers (30) und einer zweiten Oberfläche (32) des Grundkörpers (34) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Ventileinheit (12) mindestens einen sich entlang der Kontaktfläche (18) erstreckenden offenen Hydraulikkanal (20) aufweist.
Patent DE-102022202954-B4 (DE)
Title: Shim-Vorrichtung, Verfahren zur Verwendung der Shim-Vorrichtung und MR-Vorrichtung
Inventor: SUKKAU JOHANN
IPC: G01R33/38
Filed: 2022-03-25
Granted: 2024-01-18
Abstract: Shim-Vorrichtung (1) für eine MR-Vorrichtung (2) zur automatisierten und schnelleren Ermittlung relevanter Größen für eine Shim-Optimierung oder Shim-Einstellung, wobei die Shim-Vorrichtung (1) zur Anordnung und/oder stabilen Positionierung in einem Patiententunnel (3) der MR-Vorrichtung (2) ausgebildet ist, umfassend:- Einen Probenhalter (9), wobei der Probenhalter (9) eine Mehrzahl an MR-Referenzproben (10) umfasst, wobei die MR-Referenzproben (10) an dem Probenhalter (9) angeordnet sind,- Einen Rahmen (4) und eine Welle (8), wobei die Welle (8) am Rahmen (4) drehbar um eine Drehachse (D) gelagert ist, wobei der Probenhalter (9) drehfest mit der Welle (8) verbunden ist, wobei die MR-Referenzproben (9) von der Drehachse (D) beabstandet sind,- Eine elektrische oder pneumatische Antriebseinheit (12), wobei die Antriebseinheit (12) ausgebildet ist, ein Drehmoment auszugeben,- Einer Getriebeeinheit (17), wobei die Getriebeeinheit (17) ausgebildet ist, das von der Antriebseinheit (12) ausgegebene Drehmoment auf die Welle (8) zu übertragen und die MR-Referenzproben (10) um die Drehachse (D) zu drehen oder zu schwenken dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (4) einen Bodenabschnitt (5) und zwei Schulterabschnitte (36) aufweist, wobei die Schulterabschnitte (37a, b) jeweils einen Lagerpunkt (7a, b) aufweisen, wobei die Welle (8) in den Lagerpunkten (7a, b) drehbar gelagert ist, wobei von der Shim-Vorrichtung (1) ein Arbeitszustand und ein Transportzustand einnehmbar ist, wobei die Schulterabschnitte (36) im Arbeitszustand die Welle (8) von dem Bodenabschnitt (5) beabstanden, wobei der Probenhalter (9) und/oder die Welle (8) im Transportzustand auf dem Bodenabschnitt (5) angeordnet sind.
Patent DE-112006001240-B4 (DE)
Title: Plattenbefestigungsvorrichtung
Inventor: SONODA YOSHINORI
IPC: G11B17/022
Filed: 2006-04-04
Granted: 2013-01-03
Abstract: Plattenbefestigungsvorrichtung, umfassend: einen Plattenteller (2) zum Befestigen einer Platte, der an einer Ausgangsdrehwelle eines Motors zum drehbaren Antreiben der Platte angeordnet ist; Befestigungsklinken (3) zum Befestigen der Platte, die drehbar an dem Plattenteller angeordnet sind und von mehreren Durchgangslöchern (22) vorstehen können, die in dem Plattenteller ausgebildet sind; ein Dreh- und Hebeelement (4), das an der Rückseite des Plattentellers drehbar und in einer aufsteigenden und absteigenden Weise synchron mit dem Plattenteller (2) angeordnet ist, wobei eine Aufwärtsbewegung des Dreh- und Hebeelementes (4) dazu führt, dass die Befestigungsklinken (3) von den Durchgangslöchern (22) in einer Plattenbefestigungsrichtung vorstehen und sich drehen, und wobei eine Abwärtsbewegung desselben dazu führt, dass die Befestigungsklinken (3) in den Durchgangslöchern (22) aufgenommen werden; ein Zwangselement (5), welches das Dreh- und Hebeelement (4) aufwärts stößt und zwingt; und ein Befestigungslösehebel (6; 7), der das Dreh- und Hebeelement (4) gegen eine Zwangskraft des Zwangselementes...