baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10215133-B4 (DE)
Title: Regenwürmer benutzende Komposttoiletteninstallation
Inventor: COLOMBOT PIERRE
IPC: C05F3/04
Filed: 2002-04-05
Granted: 2014-05-28
Abstract: Komposttoiletteninstallation (1) mit – einem über einer Ableitungsöffnung (3) einer nach dem Schwerkraftprinzip funktionierenden Ableitung angeordneten Toilettensitz (2), – einer Einrichtung (8) zur Aufnahme flüssiger Exkremente (4), Fäkalien (5) und sonstiger Abfälle (6), die das Trennen flüssiger Exkremente (4), Fäkalien (5) und sonstiger Abfälle (6) erlaubt, – einer Einrichtung (9) zum Sammeln der flüssigen Exkremente (4), wobei sie in einem Lagerbereich umfasst: – ein Kompostiergut (21), das insbesondere aus Fäkalien (5) und sonstigen Abfällen (6) gebildet ist, die durch die Fördereinrichtung (10) zugeführt werden, und das Regenwürmer (22) einer zur Umwandlung von Fäkalien und sonstigen Abfällen in Kompost (5c) geeigneten Art enthält, – Befeuchtungsmittel, die dazu bestimmt sind, das Kompostiergut (21) anders als durch Zufuhr von Urin feucht zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass – die Einrichtung (8) zur Aufnahme flüssiger Exkremente (4), Fäkalien (5) und sonstiger Abfälle (6) unter der Ableitungsöffnung (3) angeordnet ist und durch eine schräge Fläche (8a) gebildet ist, die eine nach dem Schwerkraftprinzip wirkende vollständige Trennung der flüssigen Exkremente (4) einerseits und der Fäkalien (5) und sonstigen Abfälle (6) andererseits gewährleistet, – die Komposttoiletteninstallation (1) eine durch ein Antriebsmittel (13) betätigte Fördereinrichtung (10) zum Fördern der Fäkalien (5) und sonstigen Abfälle (6) von dem unter der Ableitungsöffnung (3) gelegenen Aufnahmebereich zu einem Lagerbereich (17) umfasst, und – der Lagerbereich (17) in einem Tunnel (28) liegt, dessen oberer Teil (29) mit Durchlässen (30) versehen ist, die dazu bestimmt sind, das Regenwasser (47) passieren zu lassen und so das Kompostiergut (21) zu befeuchten.
Patent DE-10221862-B4 (DE)
Title: Steckverbindung zur Verhinderung eines unvollständig verbundenen Zustands
Inventor: ENDO TOMOMI
IPC: H01R13/627
Filed: 2002-05-15
Granted: 2005-06-23
Abstract: Steckverbindung
(31) zur Verhinderung eines unvollständig verbundenen Zustands umfassend  ein
erstes Steckverbindergehäuse
(40), das einen flexiblen Riegelarm (41) aufweist,  ein zweites
Steckverbindergehäuse
(50), das einen Eingriffsabschnitt (51) zum Eingriff mit einem Riegelabschnitt (42)
des flexiblen Riegelarms (41) derart, daß es mit dem ersten Steckverbindergehäuse (40)
durch den Eingriff zwischen dem Riegelabschnitt (42) und dem Eingriffsabschnitt (51)
verbunden wird, wenn das zweite Steckverbindergehäuse (50)
mit dem ersten Steckverbindergehäuse
(40) verbunden wird, aufweist und  ein Verbindungserkennungselement
(60), das auf dem ersten Steckverbindergehäuse (40) in Verbindungsrichtung (Längsrichtung)
des ersten Steckverbindergehäuses
(40) mit dem zweiten Steckverbindergehäuse (50) gleitend beweglich
montiert ist, um einen unvollständig
verbundenen Zustand des ersten Steckverbindergehäuses (40) mit dem zweiten Steckverbindergehäuse (50)
daran feststellbar zu machen, ob das Verbindungserkennungselement
(60) bewegbar ist oder nicht,  wobei das Verbindungserkennungselement
(60) einen im wesentlichen rohrförmigen
Verbindungserkennungselementkörper
(61), der auf dem äußeren Umfang
des ersten Steckverbindergehäuses
(40) in Verbindungsrichtung des ersten...
Patent DE-10257324-B4 (DE)
Title: Herstellung von Überzügen oder Schalen aus Schokolade oder ähnlichen Fettmassen
Inventor: WINDHAB ERICH JOSEF
IPC: A23G3/34
Filed: 2002-12-06
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren  a.
zur Herstellung von mit Schokolade oder schokoladenartigen Massen überzogenen
Lebensmittelprodukten oder aus solchen Massen bestehenden Hohlkörpern, Schalen oder
Halbschalen in einer Produktform,  b. wobei nach erfolgtem Überziehen,
Aus- oder Vergiessen in einer Überzieh- Aus- oder Vergiessvorrichtung  c. überschüssige, vom
Lebensmittelprodukt oder aus der Produktform abfliessende, ausfliessende,
abgerüttelte
oder abgeschleuderte Schokolade oder Masse  d. aufgefangen und  e.
danach derart temperiert wird,  f. dass die Schokolade oder
Masse in die Überzieh-,
Aus- oder Vergiessvorrichtung zurückführbar und dort wieder für das Überziehen,
Aus- oder Vergiessen direkt verwendbar ist,  g. wobei die zu
verarbeitende Schokolade oder schokoladenartige Masse zunächst impfvorkristallisiert
und  h. dazu hochstabile Keimkristalle mit ca. 0,05–0,2% Kristallanteil
pro Gesamtmasse in der Form der polymorphen β(VI)-Form der eingesetzten Fette
verwendet werden,  i. wobei die so vorkristallisierte Schokolade
oder Masse der Überzieh-,
Aus- oder Vergiessvorrichtung
zugeführt
und solange in einem geschlossenen Kreislauf der...
Patent DE-10258090-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von starr-flexiblen Leiterplatten und Leiterplatten mit mindestens einem starren Bereich und mindestens einem flexiblen Bereich
Inventor: WILLE MARKUS
IPC: H05K3/38
Filed: 2002-12-11
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von starr-flexiblen Leiterplatten mit mindestens
einem starren Bereich und mindestens einem flexiblen Bereich, mit
mindestens einer ein- oder
beidseitig kupferkaschierten oder mit Leiterbahnen versehenen starren
Einzellage und mit mindestens einer ein- oder beidseitig kupferkaschierten oder
mit Leiterbahnen versehenen flexible Einzellage, wobei sich die
starre Einzellage bzw. die starren Einzellagen und die flexible
Einzellage bzw. die flexiblen Einzellagen zunächst über die gesamte Leiterplatte
erstrecken und erst in einem späteren
Schritt im flexiblen Bereich bzw. in den flexiblen Bereichen ein
Teilstück
der starren Einzellage entfernt wird,  wobei zunächst auf
mindestens einer Seite der starren Einzellage ein flüssiger oder
fließfähiger Klebstoff
aufgebracht wird und anschließend
die flexible Einzellage bzw. die flexiblen Einzellagen auf den Klebstoff
aufgelegt und dann die starre Einzellage mit der flexiblen Einzellage
bzw. mit den flexiblen Einzellagen durch Laminieren bzw. Pressen
verklebt wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß der flüssige oder
fließfähige Klebstoff
vollflächig
auf mindestens...
Patent DE-10259696-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Dicke dünner Schichten
IPC: G01B15/02
Filed: 2002-12-18
Granted: 2018-07-05
Abstract: Vorrichtung zum Messen der Dicke dünner Schichten durch Röntgenstrahlen mit einer Röntgenröhre (12), welche Röntgenstrahlen aussendet, die auf eine zu messende Schicht gerichtet sind, mit zumindest einer zwischen der Röntgenröhre (12) und der zu messenden Schicht angeordneten Blendenvorrichtung (17), die einen Röntgenstrahlen absorbierenden Bereich (26) umfasst, der zumindest eine Blendenöffnung (28) umgibt und innerhalb der zumindest einen Blendenöffnung (28) zumindest ein innerer absorbierender Bereich (29) vorgesehen ist, durch den zumindest eine Durchgangsöffnung (33) in der Blendenöffnung (28) gebildet ist, wobei die Blendenöffnung (28) der Blendenvorrichtung (17), durch die in Strahlrichtung gesehen eine Fläche projiziert wird, an eine Geometrie der zu messenden Schicht angepasst ist, wobei der zumindest eine innere, in der Blendenöffnung (28) angeordnete absorbierende Bereich (29) schwenkbar gelagert ist, und wobei die zumindest eine Durchgangsöffnung (33) ringspaltförmig ausgebildet ist,
Patent DE-10300562-B4 (DE)
Title: Halteteil für eine Schlauchschelle
Inventor: KELLER UWE
IPC: F16L33/08
Filed: 2003-01-10
Granted: 2008-10-16
Abstract: Halteteil
(5) für
eine Schlauchschelle (1) mit Weltfeder, das zwei parallel zueinander
angeordnete ringförmig
ausgebildete Schellenbegrenzungsstege (8, 9) aufweist, die über zwei
getrennte Stege (6, 7) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Stege (6, 7) als Taschen ausgebildet sind, von denen die eine
Tasche (7) zur Aufnahme der Wellfeder dient und die andere Tasche
(6) zur Aufnahme der Schelle vorgesehen ist, wobei auf der Innenseite
des Halteteils (5) der Abstand zwischen den Schellenbegrenzungsstegen
(8, 9) im Bereich der die Wellfeder aufnehmenden Tasche (7) größer als
der Abstand zwischen den Schellenbegrenzungsstegen (8, 9) im Bereich
der die Schelle aufnehmenden Tasche (6) ist.
Patent DE-10301119-B4 (DE)
Title: Luftfederungssystem
Inventor: BODET MARC
IPC: B60G17/052
Filed: 2003-01-14
Granted: 2013-11-14
Abstract: Luftfederungssystem, insbesondere für Fahrzeuge, mit einer einen Kompressor (4) und einen Druckluftspeicher (6) aufweisenden Druckluftversorgungseinrichtung, einer Luftfeder mit wenigstens einem Luftfederbalg (8; 10; 12; 14) sowie durch eine Steuereinrichtung (16) elektrisch ansteuerbaren Ventileinrichtungen (38, 48; 88; 42; 60; 62; 64; 66), mittels der zum Belüften oder Entlüften der Luftfederbälge (8; 10; 12; 14) und/oder des Druckluftspeichers (6) eine Verbindung zwischen dem Druckluftspeicher (6) und den Luftfederbälgen (8; 10; 12; 14) oder zwischen der Atmosphäre und den Luftfederbälgen (8; 10; 12; 14) und/oder dem Druckluftspeicher (6) herstellbar ist, wobei dem Kompressor (4) in einer Druckleitung (24) ein Lufttrockner nachgeschaltet angeordnet ist, von dem eine Leitung (32) zu einem in Richtung der Luftfederbälge (8; 10; 12; 14) und/oder des Druckluftspeichers (6) öffnenden Rückschlagventil (34) führt und wobei die Ventileinrichtung (18) ein pneumatisch betätigbares Entlüftungsventil (78) aufweist, das mit der Druckluft des Luftfederungssystems über eine Steuerleitung (90) durch die elektromagnetisch betätigbares Ventileinrichtung (88) vorsteuerbar ist und über das die Luftfederbälge (8; 10; 12; 14) und/oder der Druckluftspeicher (6) mit der Atmosphäre verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerleitung (90) über eine Leitung (101) mit der vom Lufttrockner (30) zum Rückschlagventil (34) führenden Leitung (32) verbunden ist.
Patent DE-10301646-B4 (DE)
Title: Faden-oder Fasergelege, Verfahren und Vorrichtung zu seiner Herstellung und faserverstärkter Körper
Inventor: SCHLEICHER SIEGFRIED
IPC: D04H3/04
Filed: 2003-01-17
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Faden- oder Fasergelegen (1) in multidirektionalen Schichten (6, 6a, 6b), insbesondere als Halbzeug für die Verstärkung dreidimensionaler, dünnwandiger Körper aus Kunststoffen oder Harzen, bei dem jeweils ein quasi-endloses Faden- oder Faserstrangmaterial (2) jeweils einer Lege- und Trennvorrichtung (11) zugeführt wird, mittels der zumindest einige der Faden- oder Faserstränge (3) als einzelne Strangstücke (4) von dem quasi-endlosen Faden- oder Faserstrangmaterial (2) quer zur Faden- oder Faserstrangrichtung abgetrennt, in einen im Wesentlichen gleichen Orientierungszustand gebracht und spannungsfrei einander kreuzend in Schichten (6, 6a, 6b) abgelegt werden, und die Strangstücke (4) anschließend zueinander fixiert werden.
Patent DE-10304223-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren der Datenmenge eines Datenstromes
Inventor: TRESCHER KLAUS
IPC: H03M7/30
Filed: 2003-01-30
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zum Reduzieren der einer Datenverarbeitungseinrichtung zuzuführenden
Datenmenge eines aus aufeinanderfolgenden Datenwerten bestehenden
Datenstromes, bei dem  – jeweils
eine Wertänderung
als der Betrag der Differenz zwischen einem jeweils aktuellen Datenwert
(DW 0 ) und einem diesem zeitlich vorausgehenden
Vergleichs-Datenwert (DW*) gebildet wird,  – der jeweils aktuelle Datenwert
(DW 0 ) an die Datenverarbeitungseinrichtung übertragen
wird, wenn die Wertänderung
einen Schwellenwert übersteigt,  – eine Zeitdauer
bestimmt wird, während
der alle aufeinanderfolgenden Datenwerte etwa gleich groß sind (Haltedauer),
wobei die Bestimmung dieser Haltedauer mit dem Auftreten eines Datenwertes
beginnt, der sich von dem unmittelbar vorangehenden Datenwert um
einen Betrag unterscheidet, der größer als Null, aber kleiner
als der Schwellenwert ist, und  – der nach Erreichen eines
Zeitschwellenwertes für
die Haltedauer auftretende erste aktuelle Datenwert an die Datenverarbeitungseinrichtung übertragen
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Zeitschwellenwert jeweils
in Abhängigkeit
von der Größe der Wertänderung
bestimmt wird.
Patent DE-10306039-B4 (DE)
Title: Wassermatratze, insbesondere für ein Wasserbett
Inventor: HARTMANN UWE
IPC: A47C27/08
Filed: 2003-02-13
Granted: 2006-01-12
Abstract: Wassermatratze,
insbesondere für ein
Wasserbett, mit folgenden Merkmalen:  – mit einer wasserundurchlässigen Umhüllung (3),  – mit einer
oder mehreren den Wasserfluss bzw. die Wasserbewegung im Inneren
der Wassermatratze (1) dämpfenden
und/oder die Stützkraft
der Wassermatratze (1) verändernden
und vom Wasser durchströmbaren
Einlagen,  – die
innerhalb der Wassermatratze (1) vorgesehenen Einlagen umfassen
eine Vielzahl von einzelnen Dämpferelementen
(13), die nebeneinander liegend angeordnet sind,  – die Dämpferelemente
(13) sind von einer Vielzahl von Durchtrittskanälen (17) durchsetzt, gekennzeichnet
durch die folgenden weiteren Merkmale:  – die Durchtrittskanäle (17)
weisen über
ihre Längserstreckung
zumindest abschnittsweise einen sich ändernden Durchfluss-Querschnitt
auf.
Patent DE-10315780-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Halbleitervorrichtungen
Inventor: NEMOTO YOSHIHIKO
IPC: H01L23/50
Filed: 2003-04-07
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Halbleitervorrichtungen mit den Schritten: Anbringen einer ersten Unterstützungsplatte (3) an einer rückseitigen Oberfläche eines Substratkörpers (1), auf dessen vorderseitiger Oberfläche auf einer Schaltungsbildungsebene eine Mehrzahl von Schaltungselementteilen (2) mit vorbestimmten Funktionen ausgebildet sind; Bilden von ersten Rillenabschnitten (4, 15), die die erste Unterstützungsplatte (3) erreichen, zumindest in peripheren Abschnitten der Schaltungselementteile (2) des Substratkörpers (1) oder in vorbestimmten Abschnitten in den Schaltungselementteilen (2); Bilden einer ersten isolierenden Schicht (6) auf der vorderseitigen Oberfläche dergestalt, dass Elektrodenabschnitte (5) an geeigneten Stellen in den Schaltungselementteilen (2) von der ersten isolierenden Schicht (6) freigehalten werden, Bilden von Löchern (7, 16) in der ersten isolierenden Schicht (6) in den ersten Rillenabschnitten (4, 15) derart, dass die erste Unterstützungsplatte (3) auf einem Boden jedes der Löcher (7, 16) frei liegt; Bilden von metallenen Verdrahtungsmustern (8), die sich von den in den Schaltungselementteilen (2) ausgebildeten Elektrodenabschnitten (5) zumindest bis zu Teilen von inneren Wänden der Löcher (7, 16) erstrecken; Entfernen einer vorbestimmten Menge der ersten Unterstützungsplatte (3) auf dem Boden jedes der Löcher (7, 16); Füllen eines leitenden Materials in die Löcher (7, 16) zum Bilden von Durchdringungselektroden (10) derart, dass das leitende Material aus der Schaltungsbildungsebene hervorsteht; Bilden von zweiten Rillenabschnitten (9), die die erste Unterstützungsplatte (3) erreichen, in den peripheren Abschnitten der Schaltungselementteile (2); und Entfernen der ersten Unterstützungsplatte (3), wodurch der Substratkörper (1) und die Schaltungselementteile (2) in eine Mehrzahl von Halbleitervorrichtungen geteilt werden.
Patent DE-10316721-B4 (DE)
Title: Anordnung optischer Elemente in Projektionssystemen
Inventor: KOEHLER JUERGEN
IPC: G03B21/00
Filed: 2003-04-10
Granted: 2008-11-20
Abstract: Anordnung
optischer Elemente in Projektionssystemen mit veränderlicher
Brennweite, zur Abbildung von Kippspiegelmatritzen oder zur Abbildung
reflektiver oder transmissiver LCD, wobei die in mechanischen Fassungen
(6, 7) fixierten optischen Elemente (2, 3) auf einer gemeinsamen
optischen Achse (5) zueinander positionierbar angeordnet sind, wobei
zum Zwecke der Aufnahme der gefassten optischen Elemente (2, 3,
4) ein gemeinsames Hauptträgerelement
(1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Hauptträgerelement
(1) in Form eines Gehäuses
lediglich ein Fokussierelement (2) zur Fokussierung und lediglich
ein Zoomelement (3) zur Brennweitenvariation axial verschiebbar
als verstellbare optische Elemente (2, 3) angeordnet sind, und wobei
im Hauptträgerelement
(1) ein Bildgeber (4) integriert ist.
Patent DE-10322857-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Spannen eines abgesetzten Werkstücks in einer Drehmaschine, insbesondere Mittenantriebs-Drehmaschine
Inventor: HOFFMANN HANS-OTTO
IPC: B23B31/117
Filed: 2003-05-21
Granted: 2007-05-03
Abstract: Spannvorrichtung
zum Spannen eines abgesetzten Werkstücks in einer Drehmaschine,
insbesondere Mittenantriebs-Drehmaschine, mit Spannelementen, deren
Spannfläche
am Umfang des Werkstücks haltend
anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannelemente (16.1) jeweils
einstückig
ausgebildet sind und zwei dem abgesetzten Werkstück (7) angepasste Spannflächen (21,
22) aufweisen, wobei eine der Spannflächen (21) derart ausgeführt ist,
dass sie nach dem Aufbringen einer ausreichenden Spannkraft auf
den ihr zugeordneten Durchmesserbereich (a) des Werkstücks (7)
zum Toleranzausgleich zwischen den beiden Durchmesserbereichen (a, b)
radial einfederbar ist, so dass auch die andere Spannfläche (22)
eine ausreichende Spannkraft auf den ihr zugeordneten Durchmesserbereich
(b) des Werkstücks
(7) überträgt.
Patent DE-10328983-B4 (DE)
Inventor: KLIMAS JOACHIM
IPC: B23P19/06
Filed: 2003-06-27
Granted: 2005-11-24
Abstract: Device (10) for dynamic screwing of components has a rotary superposition gear (22) with an assembly of two planetary supports (24a, 26a) that are mounted so that they can rotate freely. A torque switched coupling arrangement couples one of the planetary supports to a bearing ring (52), while a detection arrangement detects the rotation of the other of the planetary supports. The coupling arrangement has a setting arrangement for setting the moving planetary support with a fixed angular velocity above a predetermined threshold via the detection arrangement, which is configured as a combined unit. The invention also relates to a corresponding method.
Patent DE-10336016-B4 (DE)
Title: Fluorierte Polycyclen und ihre Verwendung in Flüssigkristallmischungen
Inventor: WINGEN RAINER DR
IPC: C07D307/92
Filed: 2003-08-01
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verbindung der Formel (I),in der bedeuten: R1, R2 unabhängig voneinander a) H b) -M1-A1-R5 c) einen geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 1 bis 16 C-Atomen oder einen geradkettigen oder verzweigten Alkenylrest mit 2 bis 16 C-Atomen, worin c1) eine oder mehrere nicht benachbarte und nicht terminale CH2-Gruppen durch -O-, -C(=O)O-, -O-C(=O)-, -O-C(=O)-O-, -C(=O)- oder -Si(CH3)2- ersetzt sein können und/oder c2) eine CH2-Gruppe durch -C≡C-, Cyclopropan-1,2-diyl, Cyclobutan-1,3-diyl, Cyclohexan-1,4-diyl oder Phenylen-1,4-diyl ersetzt sein kann und/oder c3) ein oder mehrere H-Atome durch F und/oder Cl ersetzt sein können p, q, r unabhängig voneinander 0 oder 1 M1 -CO-O-, -O-CO-, -CH2-O-, -O-CH2-, -CF2-O-, -O-CF2-, -CH=CH-, -CF=CF-, -C≡C-, -CH2-CH2-CO-O-, -O-CO-CH2-CH2-, -CH2-CH2-, -CF2-CF2-, -(CH2)4-, -OC(=O)CF=CF- oder eine Einfachbindung A1 1,4-Phenylen, worin ein oder zwei H-Atome durch F, Cl, CN und/oder OCF3 oder bis zu drei H-Atome durch Fluor ersetzt sein können, 1,4-Cyclohexylen, worin ein oder zwei H-Atome durch CH3 und/oder F ersetzt sein können, 1-Cyclohexen-1,4-diyl, worin ein H-Atom durch CH3 oder F ersetzt sein kann, oder 1,3-Dioxan-2,5-diyl R5 dieselben Bedeutungsmöglichkeiten wie R1 bzw. R2, mit der Ausnahme von -M1-A1-R5 mit den Maßgaben: a) mindestens eines von p, q, r bedeutet 1 b) R1 und R2 dürfen nicht zugleich H bedeuten.
Patent DE-10336226-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung einer Zündvorrichtung für eine Brennkraftmaschine und Untersuchungsvorrichtung
Inventor: MIWA TETSUYA
IPC: H01T13/60
Filed: 2003-08-07
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zur Untersuchung einer Zündvorrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einer Verbrennungskammer, wobei die Zündvorrichtung eine Zündkerze (2) zum Entladen in die Verbrennungskammer, eine Zündspule (3) zum Anlegen einer hohen Spannung an die Zündkerze (2) und ein Zündvorrichtungsgehäuse (1) zur Unterbringung der Zündkerze (2) und der Zündspule (3) aufweist, wobei die Zündvorrichtung weiterhin eine Masseelektrode (23) aufweist, die an das Zündvorrichtungsgehäuse (1) befestigt ist, und ein Abschnitt des Zündvorrichtungsgehäuses (1) als äußerer umlaufender Kern der Zündspule (3) dient, wobei die Zündvorrichtung durch Messen einer in der Zündspule (3) erzeugten Spannung untersucht wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Zündvorrichtungsgehäuse (1) zylindrisch ist, und das Verfahren die Schritte aufweist:  Vorbereiten eines zylindrischen Untersuchungsgehäuses (100) für eine Untersuchung der Zündvorrichtung,  Einsetzen der Zündspule (3) in das Untersuchungsgehäuse (100), und  Messen der in der Zündspule (3) erzeugten Spannung, die in dem Untersuchungsgehäuse (100) untergebracht ist, wobei  das Untersuchungsgehäuse (100) als...
Patent DE-10348037-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von feuchtigkeitsaufnehmendem Zwirn
Inventor: HUANG TSU-MING
IPC: D02G3/36
Filed: 2003-10-15
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von feuchtigkeitsaufnehmendem Zwirn, das Polypropylenfasern
als Rohstoff verwendet, wobei das Verfahren folgende Schritte enthält:  – Zuführen eines
Garns (G) aus Polypropylenfasern zu einer Zwirnmaschine (1);  – Transportieren
von Zwirn (R1) mit Hilfe einer Antriebswalze (11) und einer Druckwalze
(12);  – Zuführen des
Zwirns (R1) zu einer oder mehreren Bürstenwalzen (2),  – Zuführen des
aufgerauhten Zwirns (R2) zu einer oder mehreren Rillenwalzen (3),
wobei in mindestens eine Rille (31) einer Rillenwalze (3) ein flüssiges feuchtigkeitsaufnehmendes
Mittel (P) eingefüllt
ist, das durch das Walzen auf der Oberfläche des aufgerauhten Zwirns
(R2) haftet; und  – Strecken
und Trocknen des aufgerauhten Zwirns (R2) durch eine oder mehrere
Zwirnführungswalzen
(4), wodurch das flüssige
feuchtigkeitsaufnehmende Mittel (P) fest auf der Oberfläche des
aufgerauhten Zwirngarns (R2) haftet.
Patent DE-19509257-B4 (DE)
Title: Verbesserte Kernbrennstoffhülle aus Zirkoniumlegierung
Inventor: TAYLOR DALE FREDERICK
IPC: G21C3/07
Filed: 1995-03-15
Granted: 2006-02-23
Abstract: Gegenüber Knötchenkorrosion
beständige
Hülle beim
Einsatz zur Aufnahme spaltbaren Materials in einem wassergekühlten Kernspaltungsreaktor, wobei
die Hülle
innere und äußere Oberflächenbereiche umfaßt und einschließt:  einen
Querschnitt aus einer Legierungsmatrix auf Zirkoniumbasis und  Legierungselemente
in genügender
Konzentration, um in der Matrix Ausscheidungen zu bilden, wobei
die Hülle
nicht mehr als etwa 20 ppm Stickstoff enthält.
Patent DE-19624256-B4 (DE)
Title: Spender zur Aufnahme eines treibmittelfreien Gutes
IPC: B65D83/00
Filed: 1996-06-18
Granted: 2004-12-23
Abstract: Spender
zur Aufnahme eines treibmittelfreien Gutes (4)  – mit einem
zusammendrückbaren
Innenbehälter
(5) zum Aufnehmen des Füllgutes
(4),  – wobei
der Innenbehälter
(5) in einer Führungshülse (6) eingesetzt
ist,  – die
beide in einen Außenbehälter eingesetzt
sind und  – wobei
der Innenbehälter
(5) nach Art eines Faltenbalges ausgebildet ist mit Falten, die
in Umfangsrichtung verlaufen,  – mit einer oberhalb der Führungshülse (6)
angeordneten Ventilhalterung (3) und einer unterhalb in der Führungshülse (6)
angeordneten Gegenhalterung (12),  – wobei im Bereich der oberen
Ventilhalterung (3) ein Ventil (2) mit Sprühkopf (1) vorgesehen ist, die
beide an den Innenbehälter
(5) angeschlossen sind und  – der Innenbehälter (5)
auf seinem dem Ventil (2) gegenüberliegenden
Ende durch eine Druck-Platte (10) vorgespannt ist, die zwischen
Ventilhalterung (3) und Gegenhalterung (12) durch Federkraft verfahrbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – außerhalb des Innenbehälters (5)
Halteringe (15) vorgesehen sind, die...