baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005031627-A1 (DE)
Title: Programmierbare Leistungsversorgung mit Doppelmodus-Überkreuzungsklemmen
Inventor: VULOVIC MARKO
IPC: G05F1/614
Filed: 2005-07-06
Abstract: Eine Leistungsversorgung, die für einen Konstant-Strom-Modus und einen Konstant-Spannung-Modus programmierbar ist und selektiv in jedem Modus betreibbar ist. Jeweilige Schaltungen, die sowohl einer Konstant-Spannung-Schleife als auch einer Konstant-Strom-Schleife zugeordnet sind, verfolgen eine Steuerspannung der anderen Schleife, wenn die andere Schleife als eine geschlossene Schleife betrieben wird, und behalten eine Steuerspannung der offenen Schleife bei einem Nachführversatzwert von der Steuerspannung der geschlossenen Schleife bei, wodurch ermöglicht wird, dass die offene Schleife schnell die Steuerung der Leistungsversorgung während eines Modusübergangs übernimmt. Der Nachführversatzwert wird während eines Modusübergangs kurz erhöht, um Oszillationstendenzen zu unterbrechen, was zu einer schnelleren Modusüberkreuzung und einem reduzierten Überschwingen führt, während die Stabilität beibehalten wird.
Patent DE-102005035000-A1 (DE)
Title: Isocyanatgruppen enthaltende Prepolymere
Inventor: WIND MICHAEL
IPC: C08G18/10
Filed: 2005-07-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Isocyanatgruppen enthaltenden Prepolymeren mit einem Gehalt an monomeren Isocyanaten von kleiner als 10 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht des Prepolymeren, durch Umsetzung von a) asymmetrischen Polyisocyanaten mit b) Verbindungen mit mindestens zwei mit Isocyanatgruppen reaktiven Wasserstoffatomen bei einem Überschuss an Polyisocyanat zwischen 1 : 1 und 7 : 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umsetzung katalysatorfrei oder in Anwesenheit von tertiären Aminen oder organischen Metallverbindungen als Katalysatoren durchgeführt wird und die Komponente a) mehr als zwei NCO-Gruppen und/oder die Komponente b) mehr als zwei mit NCO-Gruppen reaktive Wasserstoffatome aufweist.
Patent DE-102005037621-A1 (DE)
Title: Verfahren und Sprachdialogsystem zur Ermittlung zumindest einer Transaktion zur Bedienung einer Hintergrundapplikation
Inventor: BLOCK HANS-ULRICH
IPC: G10L15/22
Filed: 2005-08-09
Abstract: Unter Auswertung von zumindest einer in einer Benutzeräußerung (BE) enthaltenen Aktionsinformation (AI) wird in einem Sprachdialogsystem (1) zur Ermittlung zumindest einer aktuellen Transaktion (T1-Tx) in einem Sinnzusammenhang stehenden Transaktionen (T1-Tx) im Sprachdialogsystem (1) jeweils zumindest eine übereinstimmende Kontextinformation (KI) zugeordnet. Die Kontextinformation (KI¶letzt¶) zumindest der zuletzt ausgeführten Transaktion (T¶letzt¶) wird im Sprachdialogsystem (1) gespeichert und bei der Ermittlung der aktuellen Transaktion (T1-Tx) werden bevorzugt diejenigen Transaktionen (T2, T3) berücksichtigt, deren zugeordnete Kontextinformation (KI) mit der gespeicherten Kontextinformation (KI¶letzt¶) übereinstimmt.
Patent DE-102005039572-A1 (DE)
Title: Loop drive e.g. belt drive, for use in internal-combustion engine, has tensioning system including console with retainers, in which tension pulley is position-fixed in operating condition to console by screw connection
Inventor: KRUEGER CHRISTIAN
IPC: F16H7/08
Filed: 2005-08-19
Abstract: The drive has a drive side wheel (3) and drive wheels (4, 5) that are connected with an elastic belt (2). A tensioning system includes a console (8) with retainers, in which a tension pulley (7) is movably guided over an axis (10) for mounting the elastic belt and is position-fixed in an operating condition to the console by a screw connection (11). The console forms the retainer that is designed as prism, where the prism has an angle ranging from alpha 1 >=35 to alpha 2 = 70 degrees, which adjusts the retainer between a symmetrical axis and a reinforcing surface.
Patent DE-102005042007-A1 (DE)
Title: Image contents e.g. vehicle data, checking/validating method for infotainment system, involves converting serial data stream into parallel within signals, and conveying serial data stream over level adjustment of frame grabber system
IPC: H04N17/00
Filed: 2005-09-02
Abstract: The method involves initiating low voltage differential signaling (LVDS) signals transferred from an indication computer into a distribution component. The LVDS signals obtained from the distribution component are subjected to a serial-parallel conversion, and is transferred into a frame grabber system according to a technology-dependent level adjustment. The reconverted LVDS signals are compared with a display system to be verified. A serial data stream is converted into parallel within the LVDS signals, and is conveyed over the level adjustment of the grabber system. An independent claim is also included for an infotainment system for data transferring of image contents in a motor vehicle region.
Patent DE-102005042714-A1 (DE)
Title: Ölfilteranordnung
Inventor: PFITZER FRIEDHELM
IPC: B01D27/10
Filed: 2005-09-02
Abstract: Die
Erfindung betrifft eine Ölfilteranordnung
mit einem Gehäuse,
das einen Aufnahmeraum für
ein in das Gehäuse
einsetzbares, radial mit Öl
durchströmbares
Filterelement aufweist, mit einem bei eingesetztem Filterelement
das Filterelement tragenden Stützrohr,
mit einem den Aunahmeraum verschließenden Gehäusedeckel, und mit einem im
Bodenbereich des Aufnahmeraums vorgesehenen Drainagekanal. Die Erfindung kennzeichnet
sich dadurch, dass das Stützrohr
am Gehäuse
befestigt ist und beim Austauch des Filterelements im Gehäuse verbleibt
und dass im Bodenbereich des Aufnahmeraums eine auf dem Stützrohr wenigstens
bedingt axial verschiebbar angeordnete Drainageplatte mit einem
Verschlussmittel zum Verschließen
des Drainagekanals angeordnet ist.
Patent DE-102005045255-A1 (DE)
Title: Verbesserter Verdichter in Axialbauart
Inventor: ZOTZ GEORG
IPC: F04D29/54
Filed: 2005-09-22
Abstract: Ein verbesserter Verdichter in Axialbauart für ein Gasturbinentriebwerk, wobei der Verdichter zumindest einen Rotor mit Laufschaufeln und ein über seine axiale Länge mehrteilig aufgebautes Verdichtergehäuse mit Leitschaufeln aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein steuer- bzw. regelbares Gehäusekühlsystem zur thermischen Anpassung des Verdichtergehäuses an den Rotor vorgesehen ist.
Patent DE-102005048000-A1 (DE)
Title: Transistor mit zuverlässiger Source-Dotierung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: ROEHRER GEORG
IPC: H01L29/78
Filed: 2005-10-06
Abstract: Es wird ein Transistor und ein Verfahren zur Herstellung von Transistoren mit unterschiedlichen Gateoxid-Dicken vorgeschlagen, bei dem zur Dotierung der Source der übliche LDD-Implant, der nach dem Herstellen der Gateelektrode eingebracht wird, durch einen Dotierschritt ersetzt wird, der vor dem Aufbringen des Gatestapels erzeugt wird. Es kann dabei eine Dotierung verwendet werden, die bereits Bestandteil des übrigen Prozessablaufs bei der Herstellung des Transistors ist.
Patent DE-102005049204-A1 (DE)
Title: Halbleiterspeicher
Inventor: BROX MARTIN
IPC: G11C11/407
Filed: 2005-10-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Halbleiterspeicher und insbesondere auf DRAMs. Es wird ein Halbleiterspeicher zur Verfügung gestellt, der wenigstens eine Speicherzelle aufweist, die einen Datenwert speichern und mit einer Datenleitung über eine Schaltvorrichtung, die durch ein Steuersignal gesteuert wird, verbunden werden kann, wobei der Speicher des Weiteren eine Tri-State-Treibervorrichtung zum Treiben des Steuersignals aufweist. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Betreiben eines Speichers zur Verfügung gestellt, wobei der Speicher eine Speicherzelle aufweist, die einen Datenwert speichern und mit einer Datenleitung über eine Schaltvorrichtung, die durch ein Steuersignal gesteuert wird, verbunden werden kann, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: DOLLAR A - Treiben des Steuersignals auf einem ersten Spannungspegel, wenn eine Leseoperation durchzuführen ist; und DOLLAR A - Treiben des Steuersignals auf einem zweiten Spannungspegel, der sich von dem ersten Spannungspegel unterscheidet, wenn eine Schreiboperation durchzuführen ist. DOLLAR A Vorteilhafterweise ist der erste Spannungspegel, der für die Leseoperation verwendet wird, niedriger als der zweite Spannungspegel, der für die Schreiboperation verwendet wird.
Patent DE-102005049528-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Schiebemuffen
IPC: B23F1/08
Filed: 2005-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Fertigungsstraße zur Durchführung des Verfahrens zum Herstellen von innenverzahnten Werkstücken, insbesondere Schiebemuffen. Angegeben wird ein fertigungstechnisch günstiges Verfahren zum Herstellen einer Schiebemuffe sowie eine Fertigungsstraße zur Durchführung des Verfahrens. Bezüglich des Verfahrens wird vorgeschlagen, dass die Zähne des Werkstücks (1) durch Wälzschälen (WS) auf Fertigzahnkontur (6) gebracht werden und anschließend die Zahnflanken und/oder die Zahnstirnflächen mit einem Schneidkantenwerkzeug (H, A) bearbeitet werden sowie bezüglich der Fertigungsstraße wird vorgeschlagen, dass eine Umformvorrichtung zum Erzeugen von mit einer Rohzahnkontur (5) versehenen Zähnen, eine der Umformvorrichtung (U) nachgeordnete Wälzschälvorrichtung (WS) zum Fertigen der Fertigzahnkonturen (6) der Zähne und eine der Wälzschälvorrichtung (WS) nachgeordnete Zahnflanken- und/oder Zahnstirnflächenbearbeitungseinrichtung (H, A) vorgesehen sind.
Patent DE-102005052313-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Editieren von Musik und Vorrichtungen hierfür
Inventor: CHEN CHIA-CHUN
IPC: H04M19/04
Filed: 2005-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Editieren von Musik, insbesondere von Musikdateien. Dabei wird ein Tonika-Akkord empfangen. Eine Gruppe von potentiellen Akkorden, die dem Tonika-Akkord entsprechend, wird automatisch abgerufen. Einer der potentiellen Akkorde wird ausgewählt und mit Hilfe des Tonika-Akkords und des ausgewählten potentiellen Akkords wird in Sequenz bzw. sequentiell ein Akkordaufbau einer Musikdatei eingestellt.
Patent DE-102005054785-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Einzugwerks, Verfahren zur Bahnspannungsregelung sowie Einzugwerk
Inventor: MARKERT NIKOLAUS
IPC: B65H23/192
Filed: 2005-11-15
Abstract: Beim Verfahren zum Betrieb eines Einzugswerks einer Druckmaschine werden während des Betriebes der Druckmaschine in Abhängigkeit von einer Betriebsstellung eines oder mehrerer dem Einzugswerks nachfolgender Druckwerke unterschiedliche Sollwerte für eine durch das Einzugswerk herzustellende Bahnspannung vorgegeben.
Patent DE-102005054946-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten oder zum Imprägnieren der Oberflächen eines Katalysatorträgers
Inventor: TISLER ARNO
IPC: B05D7/22
Filed: 2005-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten oder zum Imprägnieren eines Katalysatorträgers (30), der innere Hohlräume aufweist. Um ein Verfahren zum Beschichten oder zum Imprägnieren eines porösen Katalysatorträgers (30) bereitzustellen, mit welchem poröse Katalysatorträger (30) mit einem möglichst geringen Verlusst an Beschichtungsdispersion oder Imprägnierlösung sowie gleichmäßig beschichtet bzw. imprägniert werden können, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: DOLLAR A a) Einbringen des Katalysatorträgers (30), die innere Oberflächen aufweisen, in eine Kammer (20), in der eine durch eine Besaugung der Kammer (20) bewirkte Strömung sowie ein Unterdruck herrscht; DOLLAR A b) Einleiten einer Beschichtungsdispersion oder einer Imprägnierlösung in die Kammer (20); DOLLAR A c) Bilden eines Gemisches Luft/Beschichtungsdispersion bzw. Luft/Imprägnierlösung; DOLLAR A e) kontinuierliches Durchführen des Gemisches aus Schritt c) durch den Katalysatorträger (30).
Patent DE-102005055037-A1 (DE)
Title: Schrägkugellager
Inventor: WINKELMANN LUDWIG
IPC: F16J15/32
Filed: 2005-11-18
Abstract: Ein abgedichtetes, einreihiges Schrägkugellager zeichnet sich dadurch aus, dass die Abdichtung (25, 40, 47, 48, 49, 50) an beiden axialen Enden im Bereich der Borde (21, 22, 23, 24) angeordnet ist, wobei ein Lagerring (16) beidseitig je eine Aufnahmeöffnung (37, 44) für den Dichtlippenträger (26) und der zugehörige andere Lagerring (15) beidseitig je eine Dichtfläche (30) für die Dichtlippe (29, 55, 56, 58) aufweisen und die Borde (21, 22, 23, 24) so aufeinander abgestimmt sind, dass Aufnahmeöffnungen (37, 44) und Dichtflächen (30) in je einer Ebene (38, 39) mit gleichen radialen Abstand von einer Lagerachse liegen. DOLLAR A Auf diese Weise wird sichergestellt, dass für die beidseitige Abdichtung des gattungsgemäß ausgebildeten Schrägkugellagers die gleiche Dichtung verwendbar ist.
Patent DE-102005055417-A1 (DE)
Inventor: ROSMADL ALFRED
IPC: H04L9/00
Filed: 2005-11-21
Abstract: The invention relates to a system having a portable data storage medium (1) and a terminal (2). The portable data storage medium (1) has an electronic circuit (4) for storing and processing data and an input apparatus (6) for a user to input data. The terminal (2) has a signalling device (12, 13, 14) for generating a signal which can be perceived by the user. The portable data storage medium (1) and the terminal (2) also have coupling devices (5, 10) which are matched to one another and can be used to couple the data storage medium and the terminal in such a manner that actuating the input apparatus (6) of the portable data storage medium (1) results in the signalling device (12, 13, 14) of the terminal (2) generating a signal, and a data connection is formed between the portable data storage medium (1) and a further unit via the terminal (2).
Patent DE-102005056654-A1 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung, die eine Mehrzahl überlappender Tafeln aufweist, die Ausnehmungen bilden, aus denen Licht emittiert wird
Inventor: IT PANG SIEW
IPC: F21K99/00
Filed: 2005-11-28
Abstract: Bei einem Ausführungsbeispiel weist eine Licht emittierende Vorrichtung ein Substrat auf, das i) eine Mehrzahl überlappender Tafeln, die bezüglich einer imaginären Oberfläche, die die überlappenden Tafeln in zwei Teile zerschneidet, spitze Winkel bilden, und ii) eine Mehrzahl von Ausnehmungen, die zwischen überlappenden Abschnitten der überlappenden Tafeln gebildet sind, aufweist. Die Ausnehmungen sind zu der ersten Seite des Substrats hin offen, und die erste Seite des Substrats weist eine reflektierende Oberfläche auf. Ein Mehrzahl von Lichtquellen ist dazu positioniert, Licht aus den Ausnehmungen auszusenden.
Patent DE-102005059033-A1 (DE)
Title: Radialwälzlager, insbesondere einreihiges Rillenwälzlager
Inventor: HOFMANN HEINRICH
IPC: F16C33/46
Filed: 2005-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radialwälzlager (1), insbesondere einreihiges Rillenwälzlager, welches im Wesentlichen aus einem äußeren Lagerring (2) und einem inneren Lagerring (3) sowie aus einer Vielzahl zwischen diesen Lagerringen (2, 3) angeordneter Wälzkörper (4) besteht, die durch einen aus zwei Ringhälften (6, 7) zusammengefügten Lagerkäfig (5) in Umfangsrichtung in gleichmäßigen Abständen zueiannder gehalten werden. Die Wälzkörper (4) des Radialwälzlagers (1) werden durch Kugelscheiben gebildet, die jeweils zwei symmetrisch von einer Kugelgrundform abgeflachte, parallel zueinander angeordnete Seitenflächen (8, 9) aufweisen und mit ihren Laufflächen (10) in zwei rillenförmigen Laufbahnen (11, 12) abrollen, welche in die Innenseite (13) des äußeren Lagerrings (2) und in die Außenseite (14) des inneren Lagerrings (3) eingearbeitet sind. DOLLAR A Erfindungsgemäß weist der Lagerkäfig (5) für jeden Wälzkörper (4) einzelne, dieselben an einer Teilkreislinie umschließende Käfigtaschen (15) auf, in denen die Wälzkörper (4) über zwei reibungsarme Punktkontakte zwischen den Zentrumsbereichen (16, 17) ihrer Seitenflächen (8, 9) und den Längsstegen (18, 19) der Käfigtaschen (15) einerseits eine axiale Führung zwischen den Lagerringen (2, 3) aufweisen und andererseits sowohl mit einem definierten Freiheitsgrad für quer zur Laufrichtung auftretende Kippbewegungen als auch mit einem definierten Freiheitsgrad zum selbsttätigen Ausrichten an den Druckwinkel des Radialwälzlagers (1) ...
Patent DE-102005061512-A1 (DE)
Title: Process to prepare for resumption of sheet paper color printing following an operational interruption
Inventor: SCHUNK JUERGEN
IPC: B41F13/004
Filed: 2005-12-22
Abstract: In a process to prepare for resumption of sheet paper printing following an operational interruption, the print/form cylinder (1) is lifted from contact with the adjacent rubber blanket cylinder (2). The color application drums (8) in the color stage (3) are lifted from the print/form cylinder (1). The drive link between the color stage (3) and the print/form cylinder main drive is disengaged, and the entire color stage (3) is held at standstill.
Patent DE-102006000432-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Kraftstoffeinspritzsystem der Common-Rail-Art
Inventor: OHSHIMA KEIJI
IPC: F02D41/38
Filed: 2006-08-31
Abstract: Bei
einem Kraftstoffeinspritzsystem der Common-Rail-Art sorgt eine Kraftstoffpumpe
(13) für
eine mit Druck beaufschlagte Zufuhr von Kraftstoff zu einer Common-Rail
(12), die den Kraftstoff bei einem hohen Druck, der dem Kraftstoffeinspritzdruck
entspricht, speichert. Eine elektronische Steuereinheit (ECU) (20)
treibt ein Saugsteuerventil (14), das in der Kraftstoffpumpe vorgesehen
ist, an und steuert es, um einen Druckzuführbetrag des Kraftstoffs zu
regulieren und eine Kraftstoffdruckregelung auszuführen. Die
ECU berechnet einen Differentialausdruck eines Steuerbetrags von
dem Saugsteuerventil auf der Grundlage einer Druckabweichung des
Kraftstoffdrucks in der Common-Rail in Bezug auf einen Solldruck. Die
ECU setzt den Differentialdruck auf Null, wenn der Kraftstoffdruck
höher als
der Solldruck ist und der Differentialausdruck von dem Steuerbetrag
ein Wert für
die Druckzufuhr des Kraftstoffs ist.
Patent DE-102006002234-A1 (DE)
Title: Slate hammer for dressing and trimming of natural slates or plate material has hammer handle, at one end of which hammer head and at other end grip element exists whereby hammer handle makes pre-specified angle with cutting edges
Inventor: FLITTORF ERICH
IPC: B25D1/00
Filed: 2006-01-17
Abstract: The slate hammer has a hammer handle (2). The hammer handle is aligned with hammer axis. At one end of handle hammer head (3) exists and at other end grip element (6) exists whereby surfaces (10,11) on hammer handle makes angle alpha /beta less than 90[deg] with cutting edges. The hammer has two cutting edges (12,13). The value of alpha /beta lies between 20[deg] to 40[deg] but preferred value is between 25[deg] to 35[deg].
Patent DE-102006004226-A1 (DE)
Inventor: HUNDT REINHOLD
IPC: B61L27/00
Filed: 2006-01-30
Abstract: The invention relates to a method and an arrangement (10) for the reliable monitoring and evaluation of operating states of at least one traffic control system (12, 12', 12'', 12'''), especially at least one control device (14, 14', 14'', 14''') of an electronic signal box (16, 16', 16'', 16''') for railborne traffic, comprising two specific communicating data processing devices (30, 30') which each comprise a unit (32, 32') for receiving and processing acquired data and/or information relating to an operating state of the at least one control device (14, 14', 14'', 14'''), a unit (33, 33') for visualising the received and processed data and/or information relating to the operating state on a screen (26, 26', 26'', 26''', 26'''') or the like, a unit (36, 36') for the pixel-precise generation of an image signal, according to DVI (Digital Visual Interface) standard, from the received and processed data and/or information relating to the operating state, and an image signal comparison device (38) for comparing and evaluating the two DVI image signals with each other, for producing or suppressing a pulse or a signal in response to the evaluation of the comparison between the two DVI image signals, and for forwarding the same from the image signal comparison device (38) to the two data processing devices (30, 30') for further operation and/or control of the at least one control device (14, 14', 14'', 14''') or for blocking the further operation and/or control of the at least one control device (14, 14', 14'' 14" ). The invention also relates to the use of the same.
Patent DE-102006005421-A1 (DE)
Title: Heat exchanger e.g. for engine cooling system, has several tubes and box which is closed by bottom provided with openings and one of the tubes leads to box
Inventor: AKSOY CAHIT
IPC: F28F9/02
Filed: 2006-02-03
Abstract: The heat exchanger (1) has several tubes (4) and box (3) which is closed by a bottom (2) and provided with openings (6). One end (5) of the tubes leads to the box. The bottom is provided with cams (7) and or beads (7'). The cams and or beads are arranged in the bottom between the tubes.
Patent DE-102006005642-A1 (DE)
Title: Gas bag module for assembly in steering wheel of motor vehicle, has gas bag accommodated in housing and gas generator for filling gas bag
Inventor: GULDE ALEXANDER
IPC: B60R21/203
Filed: 2006-02-08
Abstract: The gas bag module has a gas bag (13) accommodated in a housing (10) and a gas generator (16) for filling the gas bag. The gas bag module that extends along a longitudinal axis (A-A), has a base with a positioning or fastening element for connecting the gas bag module with the steering wheel, in which the finish assembled condition of the gas bag module is firmly connected with its base. The positioning or fastening element, in a non-assembled condition, is arranged on the base along a non-axial degrees of freedom of motion relative to the housing.
Patent DE-102006007934-A1 (DE)
Title: Laminar connection testing method involves setting up testing stamp on magnet, exerting pulling force on testing stamp perpendicularly to contact level, testing and generating test result signal without separating testing stamp from magnet
Inventor: HEIM JENS
IPC: G01L1/00
Filed: 2006-02-21
Abstract: The method involves setting up a magnetic or magnetizable testing stamp (07) on a magnet (03). A pulling force is exerted on the testing stamp perpendicularly to the contact level and is increased up to an end-pulling force, which is equal to minimum detention force. A test result signal is tested and generated as a function of end-pulling force without the separation of testing stamp from the magnet. The contact level is mounted between a carrier (02) and the magnet, which applies the predetermined minimum detention force. An independent claim is also included for a device for testing a predetermined minimum detention force of a laminar connection in a contact level between a magnet and a carrier.
Patent DE-102006009398-A1 (DE)
Title: Device for removal of reels at cross bobbin winder, comprises additional conveying unit at different height
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: B65H67/06
Filed: 2006-03-01
Abstract: The arrangement for the removal of reels (13) at a cross bobbin winder (2), in particular an open end spinning frame, comprises a conveyor belt (14) located above the winding heads (12) and to be provided with the finished reels (13). A lifting device (17) is positioned at one end of the belt (14) acting in combination with the conveying unit (14). A second transport device (16) is positioned above the first (14) provided with bobbins (13) by the lifting device (17) and serving as a temporary storage unit before the reels (13) are moved to the removal point (18).
Patent DE-102006012248-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: HALASY-WIMMER GEORG
IPC: F16D55/02
Filed: 2006-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenbremse mit einem Bremssattel, wobei in einem Gehäuse des Bremssattels mindestens ein Bremsbelag aufnehmbar ist und der Bremsbelag über mindestens eine Belagführung abstützbar ist, und mit mindestens einem Tragbolzen, wobei der Bremssattel mittels des Tragbolzens verschiebbar an einer fahrzeugfesten Befestigungsvorrichtung gelagert ist. Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Scheibenbremse anzugeben, welche die Vorteile des Festsattelprinzips mit den Vorteilen des Schwimmsattelprinzips kombiniert, wobei die Scheibenbremse ohne Halter darzustellen ist und die Nachteile des Stands der Technik vermieden werden. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst, indem die Belagführung als zylindrische Führungshülse ausgebildet ist und den Tragbolzen aufnimmt.