baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005043322-B4 (DE)
Title: Faseroptischer Stromsensor
Inventor: BLAKE JAMES N
IPC: G02F1/13363
Filed: 2005-09-12
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Strom unter Verwendung eines faseroptischen stromerfassenden Gerätes, wobei das Verfahren umfaßt: Polarisieren (300) eines Quellenlichts, indem dieses durch einen Polarisationsstrahlteiler (54) geführt wird; Einführen (302) einer ersten Phasenverschiebung in zirkular polarisierte Wellenkomponenten eines von dem Polarisationsstrahlteiler (54) ausgehenden Lichts; Umwandeln (304) der zirkular polarisierten Wellenkomponenten in linear polarisierte Wellenkomponenten; Führen (306) der linear polarisierten Wellenkomponenten durch eine polarisationserhaltende Faser (61); Umwandeln (308) der linear polarisierten Wellenkomponenten zurück in zirkular polarisierte Wellenkomponenten; Einführen (310) einer mit dem Strom zusammenhängenden zweiten Phasenverschiebung in die zirkular polarisierten Wellenkomponenten; Rückführen (312) des Lichts entlang einem entgegengesetzten Pfad des faseroptischen stromerfassenden Gerätes, wodurch eine dritte Phasenverschiebung, welche mit dem Strom zusammenhängt, sowie eine vierte versetzende Phasenverschiebung in die zirkular polarisierten Wellen eingeführt wird; und Richten (314) des rückgeführten Lichts auf einen Detektor (64) über einen nicht-reziproken Port (65) des Polarisationsstrahlteilers (54), um den Strom zu erfassen.
Patent DE-102005047218-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines optischen Scanners, optischer Scanner und Laser-Scanning-Mikroskop
Inventor: STEINERT JÖRG DIPL -PHYS
IPC: G02B26/10
Filed: 2005-10-01
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines optischen Scanners (14), der ein strahlablenkendes Element (31) zur Ablenkung eines Strahls optischer Strahlung und eine Antriebseinheit (30, 30', 35) zur Bewegung des strahlablenkenden Elements (31) aufweist, wobei
 - die Antriebseinheit (30, 30', 35) gemäß Ansteuersignalen, angesteuert wird und - in einem Ermittlungsschritt für wenigstens eine vorgegebene Frequenz ein aktueller Wert einer Antriebseinheitsübertragungsfunktion, die die Antwort der Antriebseinheit (30, 30', 35) auf Ansteuersignale für eine vorgegebene Soll-Bewegung oder Änderung einer Soll-Bewegung wiedergibt, ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Steuerung auf Basis einer optischen Übertragungsfunktion erfolgt und
 - in einem Korrekturschritt in Abhängigkeit vom aktuellen Wert der Antriebseinheitsübertragungsfunktion die optische Übertragungsfunktion korrigiert wird.
Patent DE-102005053278-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung eines Füllstandes und einer Temperatur eines Fluids
Inventor: PESAHL VOLKER
IPC: G01F23/24
Filed: 2005-11-08
Granted: 2009-02-05
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung eines Füllstandes
und einer Temperatur eines Fluids,  bei der Mittel vorgesehen
sind, um in Abhängigkeit
von einem jeweiligen Füllstand
elektrische Messwerte an einem über
einen entsprechend unterschiedlich großen Bereich von dem Fluid gekühlten Heizdraht
aufzunehmen,  wobei der Heizdraht (21) eine PTC-/Kaltleiter-Charakteristik aufweist
und  mit einer Auswerteschaltung durch Spannungsmessung bei
Strombeaufschlagung als Füllstandssensor
und zugleich als Fluidtemperatur-Sensor ausgebildet ist,  und
wobei die Auswerteschaltung dazu ausgebildet ist, anhand des bei
einem jeweiligen Füllstand
gemessenen, die Temperaturzunahme des Heizdrahtes (21) wiedergebenden
Kurvenverlaufs auf die stationäre
Starttemperatur des den Heizdraht (21) kühlenden Fluids in einem unbestromten
Zustand sowie auf den Füllstand
des Fluids rückzuschließen.
Patent DE-102005056045-B4 (DE)
Title: Digitaler Videorekorder
Inventor: GOSSNER EDMUND
IPC: H04N5/44
Filed: 2005-11-24
Granted: 2007-10-31
Abstract: Digitaler
Videorekorder (1) mit  – einer
Empfangseinheit (2) für
Fernsehsignale und einer damit verbundenen Dekodiereinheit (3) zur
Bereitstellung von Video- und Audiodaten (12d) in digitaler Form
und zur Extraktion und Bereitstellung von im Fernsehsignal enthaltenen
Zusatzinformationen (13d),  – einem nichtflüchtigen
Massenspeicher als Zwischenspeicher (6) für die Video- und Audiodaten
(12d) und die Zusatzinformationen (13d),  – einer Aufzeicheneinheit (7)
zum Aufzeichnen der zwischengespeicherten Video- und Audiodaten
(12d) auf einem Wechseldatenträger
(8),  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine weitere Empfangseinheit
(4) und eine damit verbundene weitere Dekodiereinheit (5) vorgesehen
sind, wobei die weitere Empfangseinheit (4) eine Datenübertragungsvorrichtung
zum Empfangen von Daten über
ein Datennetzwerk (14) ist und die weitere Dekodiereinheit (5) geeignet
ist, aus den von der weiteren Empfangseinheit (2) empfangenen Daten
weitere Zusatzinformationen (16d) zu extrahieren und auf dem Zwischenspeicher
(6) abzulegen, und dass  – ein
Konverter (9) vorgesehen ist, der dazu eingerichtet ist, die zwischengespeicherten...
Patent DE-102005056671-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: NAKAMURA HIDETO
IPC: H01R13/424
Filed: 2005-11-28
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verbinder, in welchem wenigstens ein Anschlußpaßstück (50) wenigstens teilweise in ein Gehäuse (10) einzusetzen und durch eine Rückhalteeinrichtung (31) zurückzuhalten ist, welche mit dem Gehäuse (10) zusammenzubauen ist, und ein Draht (55), welcher mit dem Anschlußpaßstück (50) verbunden ist, aus dem Gehäuse (10) herauszuführen und in einer bestimmten Richtung (ED) durch eine Drahtabdeckung (36) zu halten ist, welche mit dem Gehäuse (10) zusammenzubauen ist, wobei die Rückhalteeinrichtung (31) und die Drahtabdeckung (36) integral oder einstückig in ein haltendes Glied (30) vereinigt sind, und wobei die Drahtabdeckung (36) mit wenigstens einem beißenden oder eingreifenden Abschnitt (39) für ein Beißen oder Eingreifen in die äußere Fläche des Drahts (55) ausgebildet ist, um eine Verlagerung des Drahts (55) in einer Längsrichtung zu verhindern.
Patent DE-102006000980-B4 (DE)
Title: Sauger, Schnuller, Trinktülle und Beißring und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DU CHESNE ALEXANDER
IPC: A61J9/00
Filed: 2006-01-07
Granted: 2014-07-17
Abstract: Sauger, Schnuller, Trinktülle oder Beißring umfassend 1.1 einen Grundkörper (8, 14, 17), der aus mindestens einem Farbpigmente enthaltenden Naturlatex hergestellt ist, und 1.2 eine außen (9, 15, 18) durch Tauchen in einen Latex und/oder eine Polymerlösung auf den Grundkörper (8, 14, 17) aufgebrachte durchsichtige, farblose Schicht.
Patent DE-102006004806-B4 (DE)
Title: Breitband-Rundstrahlantenne
Inventor: MÜLLNER WOLFGANG DIPL -ING
IPC: H01Q9/28
Filed: 2006-01-24
Granted: 2017-03-16
Abstract: Breitband-Rundstrahlantenne für höhere Betriebsfrequenzen, insbesondere 1 bis 100 GHz, vorzugsweise 2 bis 80 GHz mit zwei kegelförmigen Antennenkörpern (101, 102), die jeweils an eine Speiseleitung (200) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Speiseleitungen (200) oder die Speiseleitungen gemeinsam im antennennahen Bereich mit einer hochfrequenzabsorbierenden Ummantelung (300) aus Kunststoff, in dem Kohlenstoffpartikel dispergiert sind, versehen ist, deren Dicke λ/30 bis λ/2 beträgt.
Patent DE-102006024122-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung zweier Sammelrohre bei Kollektoren für Solaranlagen
Inventor: BAUMANN ROLAND
IPC: F16L19/06
Filed: 2006-05-22
Granted: 2008-06-19
Abstract: Vorrichtung
zur Verbindung zweier Sammelrohre (4, 5) bei Kollektoren (2, 3)
für Solaranlagen, mit
einer jeweiligen Verschraubung (7, 8) an den Enden der beiden Sammelrohre
(4, 5) und mit einem stoff- oder
kraftschlüssig
ohne zusätzliche
nichtmetallische Dichtelemente zwischen den beiden Verschraubungen
(7, 8) angebrachten Wellrohr (14), wobei die Verschraubungen (7,
8) als Klemmringverschraubungen ausgebildet sind und jeweils ein
Schraubenteil (9), einen das jeweilige Sammelrohr (4, 5) umgebenden,
in einer Ausnehmung (10) des Schraubenteils (9) angeordneten, eine
dichtende Verbindung zwischen dem Sammelrohr (4, 5) und dem Schraubenteil
(9) herstellenden Klemmring (11) und eine mit einem Außengewindeabschnitt
(12) des Schraubenteils (9) verschraubte Mutter (13) aufweisen.
Patent DE-102006027614-B4 (DE)
Inventor: SCHEIBE WOLFGANG
IPC: F02M61/16
Filed: 2006-06-13
Granted: 2009-02-05
Abstract: An injector for internal combustion engines has an insert (8) which is held at the housing side and which is supported axially by means of a support sleeve (18) which is formed as a fuel filter with a filter surface facing the sleeve wall.
Patent DE-102006028694-B4 (DE)
Title: Lumineszenz-Anzeigevorrichtung und Verfahren zu ihrer Ansteuerung
Inventor: OH DU HWAN
IPC: G11C19/18
Filed: 2006-06-22
Granted: 2019-01-03
Abstract: Lumineszenz-Anzeigevorrichtung, enthaltend:
 - ein Display mit einer Mehrzahl von Gateleitungen und einer Mehrzahl von Datenleitungen, die orthogonal zu den Gateleitungen verlaufen;
 - ein erstes Schieberegister (201a), das mit einem Ende einer jeden der Gateleitungen verbunden ist und jeweils sequentiell erste Abtastpulse zu den Gateleitungen liefert;
 - ein zweites Schieberegister (201b), das mit dem anderen Ende einer jeden der Gateleitungen verbunden ist und jeweils sequentiell zweite Abtastpulse zu den Gateleitungen liefert;
 wobei der Ausgabezeitpunkt des ersten Abtastpulses an eine der Gateleitungen verschieden vom Ausgabezeitpunkt des zweiten Abtastpulses an diese Gateleitung ist, und die Zeitdauer zwischen dem Ausgabezeitpunkt des ersten Abtastpulses und dem Ausgabezeitpunkt des zweiten Abtastpulses einer Teilfelddauer entspricht, in der Licht emittiert wird,
 - Schaltelemente (TrS), um eine EIN-Spannung oder eine AUS-Spannung von einer zugeordneten der Datenleitungen in Übereinstimmung mit dem ersten Abtastpuls von einer zugeordneten der Gateleitungen durchzuschalten, und um eine AUS-Spannung von der zugeordneten Datenleitung in Übereinstimmung mit dem zweiten Abtastpuls von der zugeordneten Gateleitung durchzuschalten;
 - Treiberschaltelemente (TrD), die jeweils einen Strom in Übereinstimmung mit der EIN-Spannung von dem jeweils zugeordneten Schaltelement erzeugen, wobei jedes der Treiberschaltelemente ausgeschaltet wird in Übereinstimmung mit der AUS-Spannung von dem jeweils zugeordneten Schaltelement;
 - Kondensatoren (C1), von denen jeder zwischen einem Gateanschluß und einem Sourceanschluß des jeweils zugeordneten Treiberschaltelements (TrD) liegt; und
 - lichtemittierende Elemente (OLED), ausgebildet zur Lichtemission in Übereinstimmung mit dem Strom vom jeweils zugeordneten Treiberschaltelement (TrD).
Patent DE-102006035207-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Objekterfassungsvorrichtung
Inventor: BRENNEKE CHRISTIAN DR
IPC: G01C3/06
Filed: 2006-07-29
Granted: 2022-06-09
Abstract: Fahrzeug-Objekterfassungsvorrichtung zum Erfassen eines Objekts (32) innerhalb einer Umgebung eines Fahrzeugs mit
 - einer Positionsbestimmungseinrichtung (30) zum Ermitteln von Positionsdaten des Objekts (32) relativ zu dem Fahrzeug und die dazu ausgelegt ist, für mindestens drei Oberflächenpunkte des Objekts (32) je deren Positionsdaten (D1 bis D3) zu bestimmen, wobei
 - - in Abhängigkeit von den drei Positionsdaten (D1 bis D3) eine dreidimensionale Oberflächenstruktur für die der Positionsbestimmungseinrichtung (30) zugewandten Seite des Objektes (32) ermittelt wird, um daraus
 - den Objekttyp des Objekts (32) zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine Wärmebildkamera (10) einen Wärmeschwerpunkt des Objekts bestimmt, wobei
 - der Wärmeschwerpunkt nachfolgend zur Bestimmung eines Objekttyps für ein erfasstes Objekt herangezogen wird.
Patent DE-102006051550-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Strukturieren von Bauteilen unter Verwendung eines Werkstoffs auf der Basis von Siliziumoxid
Inventor: GESNER THOMAS PROF DR DR PROF
IPC: C03C15/00
Filed: 2006-10-30
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zum Strukturieren von Bauteilen unter Verwendung eines Werkstoffes auf der Basis von Siliziumoxid, insbesondere von Silikatglas, Glaskeramik oder Quarz, unter Verwendung wenigstens einer Energiequelle (1.1, 1.2), wobei an zumindest einer ersten Oberfläche (5a) des Bauteils (5) durch Plasmaätzen partiell ein Abtragen des Werkstoffs erfolgt und während des Plasmaätzens zumindest an der zu ätzenden Oberfläche eine Substrattemperatur eingestellt wird, die größer als 90°C, aber geringer als die Erweichungstemperatur des Werkstoffs ist und wobei während des Plasmaätzens hohe Ionenenergien mit reduzierten Ionenenergien abwechseln.
Patent DE-102006054256-B4 (DE)
Title: Reibungsbremse
Inventor: EDELMANN LUDWIG
IPC: F16C29/04
Filed: 2006-11-17
Granted: 2009-04-02
Abstract: Reibungsbremse
mit einem Stellantrieb, mit einem Bremsbelag und mit einer Linearführung mit
wenigstens zwei relativ zueinander bewegbaren, Laufbahnen (16) für Wälzkörper (18)
aufweisenden Führungselementen
(12, 14) und dazwischen liegenden Wälzkörpern (18) sowie einem zwangsgeführten Käfig (20)
für die
Wälzkörper (18),
wobei die beiden Führungselemente
(12, 14) und der Käfig
(20) über
ein Hebelgetriebe (22) miteinander in Verbindung stehen, das ihre
Relativbewegungen synchronisiert und den Hub begrenzt, und wobei
wenigstens ein Führungselement
(12, 14) mit dem Bremsbelag der Reibungsbremse verbunden ist und
der Stellantrieb auf das andere Führungselement (12, 14) oder
auf das Hebelgetriebe (22) wirkt.
Patent DE-102006057889-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließeneines elektrischen Bauteils bei einem Hindernis
Inventor: HARTMANN JUERGEN
IPC: E05F15/20
Filed: 2006-12-08
Granted: 2012-08-09
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Bauteils, insbesondere einer Heckklappe (3) oder Türe, an einem Fahrzeug, das mittels einer von der Temperatur abhängigen Bewegungsmechanik (15) und einem Antrieb (2) bewegbar und antreibbar ist, mit einer Steuerung (1) für den Antrieb (2) und einer mit der Steuerung (1) verbundenen Temperaturmesseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass – der Antrieb (2) als elektromechanischer Direktantrieb ausgebildet ist, – die Steuerung (1) eine Temperaturkompensationseinrichtung umfasst, die eine Vorrichtung (8) zur Drehmomentvariierung des Antriebs (2) in Abhängigkeit von der Temperatur aufweist, um das Bauteil mittels der Bewegungsmechnanik gleichmäßig zu bewegen, und – die Vorrichtung zur Drehmomentvariierung des Antriebs (2) eine Antriebsstromsteuereinrichtung (8) mit einer variierbaren Einstellbarkeit des Antriebsstroms umfasst.
Patent DE-102006058737-B4 (DE)
Title: Vorhanggassack-Einheit
Inventor: JACOBSSON BOERIE
IPC: B60R21/20
Filed: 2006-12-13
Granted: 2009-07-09
Abstract: Vorhanggassack-Einheit mit einem zu einem Paket (12) gerollten oder gefalteten Gassack (10) und Halte- und Befestigungselementen (20) zum Zusammenhalten des Pakets (12) und zum Befestigen des Pakets (12) an der Innenstruktur eines Kraftfahrzeugs, wobei wenigstens ein Halte- und Befestigungselement (20) einen ersten und einen zweiten Befestigungsabschnitt (40, 42) mit jeweils einer Befestigungsöffnung (24, 26) und einen die Befestigungsabschnitte (40, 42) verbindenden, das Paket (12) umgreifenden Halteabschnitt (44) aufweist, wobei die beiden Befestigungsabschnitte (40, 42) übereinanderliegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Halte- und Befestigungselement (20) aus einem flexiblen Material besteht und im Übergangsbereich zwischen dem ersten Befestigungsabschnitt (40) und dem Halteabschnitt (44) eine Verbindungslinie vorgesehen ist, so dass ein doppellagiger Abschnitt (46) gebildet wird, der am Paket (12) anliegt.
Patent DE-102007000077-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KATSURA RYO
IPC: F02M63/00
Filed: 2007-02-07
Granted: 2018-06-28
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem mit:
 einer ersten Pumpe (20), die einen Kraftstoff auf einen ersten Druck druckbeaufschlagt;
 einer zweiten Pumpe (10), die den Kraftstoff, der in der ersten Pumpe (20) druckbeaufschlagt worden ist, auf einen zweiten Druck druckbeaufschlagt, der höher als der erste Druck ist;
 einem Kraftstoffakkumulator (1), in dem der Kraftstoff akkumuliert wird, der in der zweiten Pumpe (10) druckbeaufschlagt worden ist;
 einem Einspritzelement (2), das den Kraftstoff, der in dem Kraftstoffakkumulator (1) akkumuliert ist, in einen Verbrennungsmotor einspritzt;
 einer Kraftstoffpassage (42), durch die der Kraftstoff, der in der ersten Pumpe (20) druckbeaufschlagt worden ist, zu der zweiten Pumpe (10) geleitet wird; und
 einem Dosierventil (30), das einen Ventilkörper (31) und ein Ventilelement (32) hat, das gleitbar in dem Ventilkörper (31) angeordnet ist, wobei das Dosierventil (30) einen Querschnitt der Kraftstoffpassage (42) durch Bewegen des Ventilelements (32) in dem Ventilkörper (31) einstellt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein zweiter Kraftstoff, der einen dritten Druck hat, der höher als der erste Druck ist, zu einem Gleitraum (303) zwischen dem Ventilelement (32) und dem Ventilkörper (31) zugeführt werden kann.
Patent DE-102007004273-B4 (DE)
Title: Kammerverschlussstück für eine laserbasierte Patronenzündung
Inventor: RUHLAND ALFONS
IPC: F41A3/32
Filed: 2007-01-21
Granted: 2008-10-23
Abstract: Kammerverschlussstück (1) für Schusswaffen,
welches in der Verschlusshülse
(5) eines Systemkastens (2) drehbar und reversibel nach vorne in Richtung
der Laufmündung
(3) und nach hinten in Richtung des Hinterschaftes (4) bewegbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass es eine oder mehrere Einrichtungen
(16) zur mittelbaren oder unmittelbaren Zündung einer mündungsseitig
vor dem Kammerverschlussstück
(1) vorsehbaren Patrone (9) herkömmlicher
Bauart umfasst, wobei diese Einrichtung (16) zur Zündung der
Munition (9) auf einem laserbasierten Wirkprinzip beruht.
Patent DE-102007015216-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Hohlkörpers aus mindestens zwei Schichten Kunststoff
Inventor: PME FLUIDTEC GMBH
IPC: B29C45/16
Filed: 2007-03-27
Granted: 2021-10-07
Abstract: Hohlkörperherstellungsvorrichtung für einen Hohlkörper aus mindestens zwei Schichten Kunststoffmit einer Spritzgießform (1), welche ausgebildet ist, mit einer Spritzgießmaschine verbunden zu werden,mit einer Haupt- und mindestens einer Nebenkavität (4, 5, 6) der Spritzgießform (1),mit einem Sperrschieber (7, 8) zwischen der Haupt- und der Nebenkavität (4, 5, 6),mit einem ersten Einlass (2), durch welchen eine erste Kunststoffschmelze in die Spritzgießform (1) eingeleitet wird,mit einem Fluid-Injektor, durch welchen ein Fluid eingeleitet wird und das Fluid dabei Kunststoffschmelze in der Spritzgießform (1) verdrängt und einen Hohlraum im Hohlkörper ausformt,dadurch gekennzeichnet,dass sie mit einem zweiten Einlass (3) ausgestattet ist, durch welchen eine zweite Kunststoffschmelze in die Spritzgießform (1) eingeleitet wird, dass in der Nebenkavität (5, 6) ein Konturschieber (13, 16) angeordnet ist, dass der Konturschieber (13, 16) aus mindestens zwei Konturschieberelementen (14, 15, 17, 18) besteht,- welche in Schließstellung eine Kontur der Nebenkavität (5, 6) am Übergang von der Hauptkavität (4) zur Nebenkavität (5, 6) bilden, dabei eine aus dem zweiten Kunststoff bestehende Stirnseite (22, 23, 30) des Hohlkörpers sowie einen unmittelbar daran anschließenden Bereich formen, wobei der Konturschieber (13, 16) in Schließstellung den Querschnitt der Haupt- und/oder Nebenkavität (4, 5, 6) reduziert ohne den Querschnitt vollständig zu schließen,- und welche in geöffneter Stellung einen Freiraum für das Verschieben des Sperrschiebers (7, 8) einräumen.
Patent DE-102007021160-B4 (DE)
Title: Halterung für ein Partikelschutzgitter an einem Gitterrost
Inventor: KASPAR BENJAMIN
IPC: E04F17/06
Filed: 2007-05-05
Granted: 2009-07-09
Abstract: Halterung für ein Partikelschutzgitter (2) an einem Gitterrost (20), dadurch gekennzeichnet,  a. dass das Partikelschutzgitter (2) in einem Rahmen aufgespannt ist, der zumindest eine Profilleiste (4) aus Metall oder Kunststoff besitzt,  b. dass die Profilleiste (4) eine Längskammer (6) mit unten angeordneter Längsnut (8) aufweist, die von zwei seitlichen Haltestreifen (10, 12) gebildet ist, wobei an jeden Haltestreifen (10, 12) eine Seitenwand angrent.  c. dass in die Längskammer (6) der Kopf (24) einer Schraube (26) längsverschiebbar, aber nicht-verdrehbar eingesetzt ist, wobei sich die Unterseite des Kopfs (24) der Schraube (26) gegen die Oberseite der beiden Haltestreifen (10, 12) abstützt und die Haltestreifen (10, 12) als Lager dienen,  d. dass die Schraube (26) durch die Längsnut (8) sowie durch eine Masche (22) oder ein Rahmengitterloch des Gitterrosts (20) hindurchragt,  e. dass auf den herausragenden Teil der Schraube (26) eine Halteplatte (28) aus Metall oder Kunststoff aufgesetzt...
Patent DE-102007022194-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten der Kanten und Oberflächen flächiger Werkstücke
Inventor: WEBER GEORG
IPC: B24B29/00
Filed: 2007-05-11
Granted: 2015-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten der Kanten und Oberflächen flächiger Werkstücke, umfassend einen Maschinenrahmen (10) mit einer Werkstückauflage (12) und mindestens einen Bearbeitungskopf (14) mit einem Werkzeugträger (16), der an dem Maschinenrahmen (10) um eine zur Werkstückauflage (12) senkrechte erste Achse (28) drehbar gelagert und mittels eines Antriebes antreibbar ist und der mindestens zwei Werkzeuge (32) trägt, die an dem Werkzeugträger (16) exzentrisch zur ersten Achse (28) jeweils um eine zur Werkstückauflagefläche (12) senkrechte zweite Achse (36) drehbar gelagert und mit einem Planetenrad (44) verbunden sind, das mit einem rahmenfesten zur ersten Achse koaxialen Sonnenrad (26) in Getriebeeingriff steht, wobei der umlaufende Werkzeugträger (16) einen Wirkungskreis (46) der Werkzeuge (32) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Bearbeitungsköpfe (14) so nebeneinander angeordnet sind, dass sich die Wirkungskreise (46) ihrer Werkzeuge (32) überschneiden, wobei die Bewegung der Werkzeugträger (16) benachbarter Bearbeitungsköpfe (14) so gesteuert ist, dass die an ihnen angeordneten Werkzeuge in Umlaufrichtung gegeneinander versetzt sind, dass die Werkzeugträger (16) zweier jeweils benachbarter Bearbeitungsköpfe (14) mit gegenläufigem Drehsinn angetrieben sind und dass die Drehrichtung der Werkzeuge (32) gleich der Drehrichtung ihres jeweiligen Werkzeugträgers (16) ist.
Patent DE-102007023569-B4 (DE)
Title: Antriebskraftsteuerung für Fahrzeuge
Inventor: HIJIKATA KENJI
IPC: B60W10/04
Filed: 2007-05-21
Granted: 2022-07-14
Abstract: Antriebskraftsteuerung für Fahrzeuge, die Folgendes aufweist:- eine Speichereinheit, die zum Speichern einer Vielzahl von Betriebsmoden (m1, m2, m3) mit unterschiedlichen Antriebskraftcharakteristiken konfiguriert ist;- eine Modusauswahl-Recheneinheit (21a), die einen einzelnen Betriebsmodus aus den Betriebsmoden (m1, m2, m3) auf der Basis eines Anforderungssignals von einer externen Betätigungseinheit (8, 11) auswählt und den ausgewählten Betriebsmodus als Anforderungsmodus abgibt;- eine Modusanzeige-Recheneinheit (21b), die dem Anforderungsmodus entsprechende Modusinformation vorgibt und eine Modusanzeigeeinheit zum Anzeigen der Information veranlasst;- eine Steuermodusentscheidungs-Recheneinheit (22a), die einen dem Anforderungsmodus entsprechenden Betriebsmodus als Steuermodus vorgibt, eine Moduseinschränkungsbedingung auf der Basis eines Antriebszustandsparameters feststellt und den Steuermodus zwangsweise auf einen in der Speichereinheit gespeicherten speziellen Betriebsmodus umschaltet, wenn die Moduseinschränkungsbedingung erfüllt ist; und- eine Steuerungs-Recheneinheit (23a), die einen Antriebskraft-Befehlswert auf der Basis der Antriebskraftcharakteristik des in der Steuermodusentscheidungs-Recheneinheit (22a) vorgegebenen speziellen Betriebsmodus berechnet, wobei dann, wenn die Moduseinschränkungsbedingung erfüllt ist, der Anforderungsmodus auf der Modusanzeigeeinheit angezeigt wird.