baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008003931-U1 (DE)
Title: Endkappe
IPC: E06B3/96
Filed: 2008-03-20
Abstract: Endkappe (5) zum Verschließen einer Hohlkammer einer Profilleiste (4) eines Fensters, einer Tür und dergleichen, mit in die Hohlkammer eingreifenden Halteelementen (55), mit einem an die Profilleiste (4) wenigstens teilweise axial anschließenden Außenumfang, dadurch gekennzeichnet, dass die Endkappe (5) wenigstens ein Funktionselement (50) aufweist, welches wenigstens teilweise aus einem weichelastischen Werkstoff besteht.
Patent DE-202008010587-U1 (DE)
Title: Einhand-Rotationssonde
IPC: A61N1/16
Filed: 2008-08-08
Abstract: Die
Einhand-Rotationssonde, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus dem
25 mm starken und 110 mm langen Haltegriff (1) aus Kunststoff, Plexiglas oder
Aluminium mit zwei Kugellagern (2) an den Enden und einer drehbaren
Mittelachse (3) aus einem 6 mm Messing- oder Alustab mit zwei Gewinden
an den Enden besteht. Ein Gewinde wird in die Batteriekammer (4)
eingeschraubt, das offene Gewinde mit einer Hutmutter 6 mm (5) abgedeckt.
Patent DE-202008011727-U1 (DE)
Title: Modul zur Verbesserung der Pulverförderung
IPC: B65D88/66
Filed: 2008-09-03
Abstract: Pulveraustragsvorrichtung
zur Anbringung über dem Ausgang eines Pulvervorratsbehälters mit  einem
Rohrstutzen (21) und  einer Haube (23), welche mittels mindestens
einer Stütze (22) so oberhalb des Rohrstutzens (21) angebracht
ist, dass sie den Rohrstutzen (21) vollständig überdeckt,  wobei
an der Haube eine Rüttelvorrichtung (24) angebracht ist,
welche geeignet ist, die Haube in eine Rüttelbewegung zu
versetzen.
Patent DE-202008013423-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A61B5/22
Filed: 2008-10-10
Abstract: Trainingsgerät
für eine Person mit fortlaufend rotatorisch bewegbaren
Betätigungselementen (17a, 17b; 18a, 18b) für
jeweils ein Beinpaar und/oder ein Armpaar sowie einer Anzeigevorrichtung
(1a), die dazu ausgebildet ist, den Symmetriegrad eines Trainings
an den Betätigungselementen (17a, 17b; 18a; 18b) darzustellen, dadurch
gekennzeichnet, dass auf der Anzeigevorrichtung (1a) wenigstens
drei Bereiche (2 bis 6) vorgesehen sind, wobei ein mittlerer Bereich
(2) einem Wertebereich von perfektem Symmetrietraining bis zu einem
vorgegebenen unteren Niveau des Symmetrietrainings zugeordnet ist, und
links und rechts des mittleren Bereichs (2) jeweils wenigstens ein
weiterer Bereich (3, 4; 5, 6) vorgesehen ist, der einem Wertebereich
mit einem niedrigen Niveau als der dem unteren Niveau des Symmetrietrainings
zugeordnet ist, wobei in Abhängigkeit welcher Grad des
Symmetrietrainings erreicht ist, ein zusätzliches Element
(7) auf einem der Bereiche (2 bis 6) positioniert ist, und wobei
das zusätzliche Element (7) auf dem wenigstens einen weiteren,
links vom mittleren Bereich (2) angeordneten Bereich...
Patent DE-202008014548-U1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zur Verbindung mindestens zweier Teile
IPC: B29C33/44
Filed: 2008-10-30
Abstract: Verbindungseinrichtung zur Verbindung mindestens zweier Teile, mit  – einer an einem ersten der zu verbindenden Teile angeordneten, sich in eine Längsrichtung erstreckenden Nut und  – einem an einem zweiten der zu verbindenden Teile angeordneten Steg, der zur Verbindung der mindestens zwei Teile in die Nut eingreift,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Nut (30)  – mindestens einen Führungsabschnitt (301a–301h), der ausgebildet und vorgesehen ist, in verbundenem Zustand der mindestens zwei Teile (2, 3) in Anlage mit dem Steg (20) zu kommen, und  – mindestens einen an den Führungsabschnitt (301a–301h) angrenzenden Entformungsabschnitt (302a–302h), der ausgebildet und vorgesehen ist, in verbundenem Zustand der mindestens zwei Teile (2, 3) nicht in Anlage mit dem Steg (20) zu kommen,  aufweist.
Patent DE-202008015903-U1 (DE)
Title: Rollen für eine Leiter und Anordnung aus einer Sprossenleiter und solcher Rollen
IPC: E06C1/397
Filed: 2008-12-02
Abstract: Rolle
(10) zur Befestigung an einer Leiter (20), insbesondere an einer
Sprossenleiter mit einem Rad (11),  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Rolle (10) einen Radhalter (12) aufweist, an welchem das Rad
(11) drehbar befestigt ist, und  dass die Rolle (10) ein Befestigungsmittel
(13) aufweist,  welches zur lösbaren Befestigung an
einem Holm (21) der Leiter (20) geeignet und eingerichtet ist und
welches ein Spreizelement (130) aufweist, das in eine Ausnehmung (220)
der Leiter (20) einsteckbar ist.
Patent DE-202008016505-U1 (DE)
IPC: A47C17/22
Filed: 2008-12-12
Abstract: The bed has a carriage (3) extricably arranged under a seat part (2) that is fastened to a frame (11). A middle section (4) swivelable by swivel fittings and a base part (5) linked to the fittings are arranged in the carriage. The base part rests on the middle section in a non-usage position and is displaced to a common couch level with the seat part when the carriage is extended. The swivel fittings are formed as a four-joint chain, where the swivel fittings comprise a control lever and a connecting rod that are rotatably supported at the middle section and at the carriage.
Patent DE-202008017246-U1 (DE)
Title: Führungs- und Sicherungsinstrument für Eindrehwerkzeuge bei Zahnimplantaten
IPC: A61C8/00
Filed: 2008-01-07
Abstract: Das Führungsinstrument ist dadurch gekennzeichnet, dass an den Fingerenden eine Arretierung zur Verriegelung hat.
Patent DE-202008017672-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung des Fahrens entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung
IPC: G06K9/62
Filed: 2008-09-11
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung des Fahrens entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung (B) enthaltend eine Satelliten-Positionsbestimmungs- und Navigationseinrichtung, eine Erkennungseinrichtung zur Erkennung von Verkehrsschildern (16) in Fahrtrichtung, die die Einfahrt verbieten, und eine Steuereinrichtung zur Generierung eines Steuersignals zur Unterbindung des Weiterfahrens des Fahrzeugs (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung mit der Erkennungseinrichtung und der Satelliten-Positionsbestimmungs- und Navigationseinrichtung derart verbunden ist, dass das Steuersignal generiert wird, wenn nach der Erkennung der Falschfahrt mittels der Erkennungseinrichtung während der Weiterfahrt mit Hilfe der Satelliten-Positonsbestimmungs- und Navigationseinrichtung festgestellt wird, dass die Weiterfahrt in die falsche Richtung erfolgt.
Patent DE-202008018269-U1 (DE)
Title: LED Modul für die Allgemeinbeleuchtung
IPC: F21K99/00
Filed: 2008-05-29
Abstract: LED Modul für die Allgemeinbeleuchtung, (a) mit genau zwei Lumineszenz-Konversions-LEDs (Gruppe P), welche jeweils eine einen Phosphor anregende LED mit einer dominanten Wellenlänge zwischen 430 nm und 480 nm aufweisen (Gruppe B), wobei dem Strahlungsspektrum jeder der mindestens zwei Lumineszenz-Konversions-LEDs in der CIE-Normfarbtafel jeweils ein Farbort zugeordnet ist, (b) wobei die Phosphore so gewählt sind, dass der Farbort einer der beiden Lumineszenz-Konversions-LEDs (Gruppe P) oberhalb und der Farbort der anderen der beiden Lumineszenz-Konversions-LEDs (Gruppe P) unterhalb der Plank'schen Kurve liegt, und (c) mit zusätzlich genau einer blaue LED mit einer dominanten Wellenlänge zwischen 430 nm und 480 nm (Gruppe B), (d) wobei die Strahlungsintensität der zwei Lumineszenz-Konversions-LEDs (Gruppe P) und die Strahlungsintensität der einen blauen LED (Gruppe B) durch eine getrennte Ansteuerung so einstellbar ist, dass durch additive Mischung der Strahlungsspektren der zwei Luminiszenz-Konversions-LEDs (Gruppe P) und der blauen LED (Gruppe B) ein Farbort ergibt, der...
Patent DE-202009002003-U1 (DE)
Title: Beschlag und Wandschrank
IPC: A47B96/14
Filed: 2009-03-27
Abstract: Beschlag (10), insbesondere zur Montage von Wandschränken, mit einer Montageplatte (11), an der eine Aussparung (14) vorgesehen ist, in die eine Exzenterscheibe (20, 20', 20'') mit einer Öffnung (23, 23') eingesteckt ist, wobei eine Schraube (40) die Öffnung (23, 23') durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (23, 23') an der Exzenterscheibe (20, 20', 20'') so ausgebildet ist, dass die Exzenterscheibe (20, 20', 20'') auf den Schaft einer an einer Wand montierten Schraube (40, 40') mit einem Schraubenkopf aufsteckbar ist und durch Drehen der Exzenterscheibe (20, 20', 20'') eine Höhen- und Seitenverstellung der Montageplatte (11) relativ zu der Schraube (40, 40') durchführbar ist.
Patent DE-202009003668-U1 (DE)
Title: Schweißblatt zur Verwendung an Kleidungsstücken
IPC: A41D27/12
Filed: 2009-03-17
Abstract: Ein Schweißblatt (1) zur Verwendung im Achselbereich von Kleidungsstücken, das eine im Wesentlichen flächige Form hat und das wenigsten eine Schicht (2) aus schweißaufnehmendem Material aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens eine Fuge (6) aufweist, an der wenigstens ein Abschnitt (8, 9; 12) der Schicht (2) aus schweißaufnehmendem Material das Schweißblatt (1) wenigstens in seiner Breite verändernd abtrennbar ist.
Patent DE-202009005849-U1 (DE)
Title: Kopfstütze für Kraftfahrzeuginsassen
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-04-21
Abstract: Kopfstütze für Kraftfahrzeuginsassen mit einem Kopflasten (4) und mit einer Tragstruktur (5), mit einem dem Kopfkasten (4) zugeordneten Prallelement (6) und mit einer im oder am Kopfkasten (4) angeordneten Aufhängung (7) für das Prallelement (6), wobei die Aufhängung (7) eine Tiefenverstellung des Prallelements (6) gegenüber der Tragstruktur (5) erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängung (7) eine im Wesentlichen in Tiefenrichtung (8) ausgerichtete Längsführung (9) aufweist, in der ein Längsführungsteil (10) geführt ist, dass ein in Tiefenrichtung schwenkbarer Schwenkhebel (11) vorgesehen ist, der einerseits an der Längsführung (9) oder einem mit der Längsführung (9) verbundenen Teil und andererseits an dem Längsführungsteil (10) angelenkt ist, dass das Prallelement (6) einerseits an dem Längsführungsteil (10) und andererseits an dem Schwenkhebel (11) angelenkt ist und dass die Anordnung so getroffen ist, dass eine Verstellung des Längsführungsteils (10) ein Verschwenken des Schwenkhebels (11) und damit eine kombinierte translatorische und rotatorische Verstellung des Prallelements (6)...
Patent DE-202009008260-U1 (DE)
Title: An einer Schrägfläche anbringbare Vorrichtung zur Bildung einer im wesentlichen horizontal liegenden Nutzfläche
IPC: B65D1/24
Filed: 2009-06-12
Abstract: Einer Schrägfläche zuordenbare Vorrichtung zur Bildung einer im wesentlichen horizontal liegenden Nutzfläche, gekennzeichnet durch eine an der Schrägfläche befestigbare Halterung (1; 1'; 1'') für eine Platte (3; 3'; 3'') und einen an der Unterseite der Platte mit Abstand von der Halterung befindlichen Stützfuß (4; 4'; 4'')
Patent DE-202009008622-U1 (DE)
Title: Microbrausetabletten
IPC: A61J1/03
Filed: 2009-06-23
Abstract: Verpackungseinheit enthaltend eine oder mehrere gleiche oder verschiedene in Wasser auflösbare Brausetabletten, die jeweils ein oder mehrere Arznei- und/oder Nahrungsergänzungsmittel enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Brausetabletten einen Durchmesser von weniger als 8 mm besitzen und der gesamte Inhalt einer solchen Verpackungseinheit für eine einzelne Einnahme durch den Verbraucher bestimmt ist.
Patent DE-202009013312-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: F16B37/04
Filed: 2009-10-06
Abstract: Verbindungsvorrichtung (10), bestehend aus einem Blechbauteil (11) und einem damit verbundenen Gewindeeinsatz (12), der in eine Bohrung des Blechbauteils (11) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindeeinsatz (12) und das Blechbauteil (11) durch eine stoffschlüssige Verbindung bilden.
Patent DE-202009015138-U1 (DE)
Title: Spiegelkopf mit überlappendem Sichtfeld
IPC: B60R1/072
Filed: 2009-11-06
Abstract: Spiegelkopf, mit  einem verstellbaren Hauptspiegel (2; 20; 30) und wenigstens einem Zusatzspiegel (4; 22; 32), die unmittelbar neben- oder übereinander angeordnet sind, wobei der Hauptspiegel (2; 20; 30) ein Hauptspiegelsichtfeld (16) und der Zusatzspiegel ein Zusatzspiegelsichtfeld (18) aufweisen, und  einer Versteileinrichtung (8) zur Verstellung des Hauptspiegels,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Hauptspiegel (2; 20; 30) und der wenigstens eine Zusatzspiegel (4; 22; 32) derart starr miteinander verbunden sind, dass deren Sichtfelder (16, 18) unmittelbar aneinander angrenzend sind oder in einem Teilbereich (17) überlappen.
Patent DE-202009017460-U1 (DE)
Title: Zweiteiliger Eckwinkel für Luftleitungskanalstücke
IPC: F16L23/14
Filed: 2009-12-28
Abstract: Zweiteiliger Eckwinkel für im Querschnitt rechteckige Luftleitungskanalstücke, dessen Einsteckschenkel in die stirnseitig offenen Profile von an den Enden der Luftleitungskanalstücke angeformten oder befestigten im Querschnitt etwa L-förmigen Kanalflansche einsteckbar sind, wobei die Eckwinkelteilstücke im Scheitelbereich sich überdeckende Schraublöcher aufweisen und das erste Eckwinkelteilstück eine Anlagefläche für das zweite Eckwinkelteilstück bildet, indem es im Scheitelbereich derart quer zur Einsteckrichtung mehrfach abgekröpft ist, dass es mit seinen aufgebördelten Rändern und seiner Anlagefläche für das zweite Eckwinkelteilstück eine flache Führungsnut bildet und im Bereich des Einsteckschenkels einen rechtwinkelig abgebogenen Längssteg aufweist, und wobei das zweite Eckwinkelteilstück eben, jedoch im Scheitelbereich stirnseitig abgekröpft ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Eckwinkelteilstück (3) im Scheitelbereich einen offenen Führungsschlitz (14) bildend zweifach in Richtung seines Einsteckschenkels (10) so abgewinkelt ist, dass es den Boden (15) der Führungsnut (7) des ersten Eckwinkelteilstücks (1) gabelförmig und nahezu spielfrei zu umgreifen vermag.
Patent DE-202009018077-U1 (DE)
Title: Leistungselektronikanordnung
IPC: H01L23/40
Filed: 2009-08-06
Abstract: Leistungselektronikanordnung (1, 1', 1'', 1''') umfassend eine Leiterplatte (10), auf deren Vorderseite (10a) eine Anzahl an SMD-Bauelementen (20) angeordnet sind, sowie mindestens einen Kühlkörper (2) zur Kühlung der SMD-Bauelemente (20), welcher auf einer der Vorderseite (10a) der Leiterplatte (10) abgewandten Seite der SMD-Bauelemente (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die SMD-Bauelemente (20) gleiche geometrische Dimensionen besitzen und konzentrisch um einen Punkt P auf der Vorderseite (10a) der Leiterplatte (10) angeordnet sind, dass auf einer den SMD-Bauelementen (20) abgewandten Rückseite (10b) der Leiterplatte (10) mindestens ein Andruckkörper (3) angeordnet ist, dass der mindestens eine Kühlkörper (2), die Leiterplatte (10) und der mindestens eine Andruckkörper (3) mittels einer Befestigungseinrichtung (6) mechanisch fest miteinander verbunden sind, welche zentrisch an dem mindestens einen Kühlkörper (2) und/oder an dem mindestens einen Andruckkörper (3) angreifend ausgebildet ist und wobei eine Längsachse der Befestigungseinrichtung (6) senkrecht zu Vorderseite der Leiterplatte (10) durch den Punkt P verläuft.
Patent DE-202010001533-U1 (DE)
Title: Toilettendeckel mit Duftmittel
IPC: A47K13/24
Filed: 2010-01-21
Abstract: Toilettendeckel mit Duftmittel, der einen Toilettendeckel (10), eine Befestigung (20), einen Träger (30), einen Kolben (40) und ein Duftmittel (50) umfaßt, wobei  der Toilettendeckel (10) einen Deckel (11) und eine Brille (12) enthält, die durch einen ersten Gelenkbolzen und einen zweiten Gelenkbolzen (14) an zwei beabstandeten Gelenkteilen (21) der Befestigung (20) befestigt sind, wobei der erste Gelenkbolzen (13) einen inneren Gewindeabschnitt (131) und einen äußeren polygonalen Mitnahmeabschnitt (132) aufweist, wobei wenn der Deckel (11) geöffnet oder geschlossen wird, er durch den Mitnahmeaschnitt (132) den ersten Gelenkbolzen (13) mitdrehen kann,  die beiden Gelenkteile (21) der Befestigung (20) an der Innenseite jeweils einen Zapfen (22) ausformen, wobei der dem ersten Gelenkbolzen (13) zugewandte Zapfen (22) eine Rastöffnung (23) besitzt,  der Träger (30) an den beiden Enden jeweils eine Ausnehmung (31) mit einer seitlichen Öffnung für die Zapfen (22) und im Mittelbereich einen Aufnahmeraum (32) aufweist,  der Kolben...
Patent DE-202010006104-U1 (DE)
Title: Modulare Lernvorrichtung
IPC: G09B1/32
Filed: 2010-04-26
Abstract: Modulare Lernvorrichtung, gekennzeichnet durch:  ein primäres modulares Randsegment (20), das aus flexiblem Material hergestellt ist und einen primären äußeren Mantel (22) aufweist, der sich entlang einer primären Längslinie (L1) erstreckt, um an zwei primären Buchsenenden (211) zu enden, und der einen Einklemmbereich (24) aufweist;  mindestens ein sekundäres modulares Randsegment (20'), das aus einem flexiblen Material hergestellt ist und einen sekundären äußeren Mantel (22') aufweist, der sich entlang einer sekundären Längslinie (L2) erstreckt, um an zwei sekundären Buchsenenden (211') zu enden, und der angeordnet ist, um mit dem primären äußeren Mantel (22) verbunden zu werden, um mit dem primären äußeren Mantel (22) zusammenzuwirken, um eine schleifenartige Konstruktion zu bilden, welche einen umschlossenen Raum (4) umgibt, der in einer Querrichtung relativ zu der primären Längslinie (L1) ausgerichtet ist;  mehrere aus einem flexiblen Material hergestellte modulare Verbinder (30) mit Einsteckstückenden, wobei jeder der Verbinder (30) einen Mantelkörper (31) mit dem...
Patent DE-202010006270-U1 (DE)
Title: Doppelhakenklemme zur Sicherung von Normschliffen
IPC: B01L9/04
Filed: 2010-04-30
Abstract: Doppelhakenklemme zur Sicherung von Normschliffen dadurch gekennzeichnet, dass es die Form der  1  in der Zeichnung hat, mit den 210 bis 270 Grad Federdrahtbögen für die Schliffverbindungsstellen a1 und a2, mit den Griffstellen b1 und b2, mit den 90 bis 150 Grad Öffnungen um die Doppelhakenklemme seitlich an die Schliffverbindungsstelle anbringen zu können c1 und c2, mit den horizontalen Federstellen d1 und d2, mit dem Bogen e1 für die vertikale Federung, mit den Abschlussbögen f1 und f2 als Griffstelle und Abrundungen um Verletzung und Glasbeschädigungen zu vermeiden.
Patent DE-202010008569-U1 (DE)
Title: Tragschale für eine Person, insbesondere für ein Kind
IPC: A47D13/02
Filed: 2010-09-17
Abstract: Tragschale für eine Person, insbesondere für ein Kind, mit einem schalenförmigen Grundkörper (12), in den die Person hineingelegt oder gesetzt werden kann, gekennzeichnet durch eine an der Tragschale (10) angebrachte Rolleinrichtung (14) zum Bewegen der Tragschale (10) auf einer Unterlage.
Patent DE-202010015369-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Polieren der flachen Oberfläche eines Musters
IPC: B24B27/00
Filed: 2010-11-11
Abstract: Einrichtung zum Polieren der flachen Oberfläche eines Musters, die eine horizontale flache Oberfläche einschließt, auf die ein Schleifmaterial aufgebracht wird, wobei das zu polierende Muster parallel dieser Oberfläche versetzt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die erwähnte Oberfläche mit einer Ringborte ausgestattet ist,  – über das Muster ein Stück platziert wird, das außen eine ringförmige senkrechte Oberfläche hat, wobei der Durchmesser diesen Rings kleiner ist, als der Durchmesser der Ringborte,  – sie mit einer Einrichtung zum Beibringen der erwähnten Oberfläche einer Drehschwingungsbewegung ausgestattet ist.
Patent DE-202010015853-U1 (DE)
Title: Einzelzugabdichtung
IPC: F16L7/02
Filed: 2010-11-26
Abstract: Einzelzugabdichtung (10) mit einer Dichtmasse (12) zum Umschließen eines Kabels oder Kabelrohres und einem die Dichtmasse (12) zumindest teilweise umgebenden mehrteiligen Gehäuse (14) mit einem Innenquerschnitt quer zum Kabel oder Kabelrohr, welcher kleiner ist als der Querschnitt der Dichtmasse (12) quer zum Kabel oder Kabelrohr, wobei das Gehäuse (14) von einem Verbindungselement (16) zusammengehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Teile (18, 20) des Gehäuses (14) gelenkig miteinander verbindbar sind, wobei sich der Innenquerschnitt beim Verschwenken der beiden Teile (18, 20) verändert und dass das mehrteilige Gehäuse (14) die Dichtmasse (12) nur per Zugkraft mittels des Verbindungselements (16) vollständig umgibt.
Patent DE-202010016399-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Lichteinwirkung auf den Körper eines Lebewesens
IPC: A61N5/06
Filed: 2010-12-09
Abstract: Einrichtung zur Lichteinwirkung auf den Körper eines Lebewesens, mit kontrollierbaren Lichtquellen (12) und einer zentralen Steuereinrichtung (I) der Lichtquellen (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquellen (12) in Gruppen (IV) zusammengefasst sind, und jede Gruppe (IV) der Lichtquellen (12) mit der zentralen Steuereinrichtung (I) verbunden ist, sodass die Bedienung jeder einzelnen Gruppe (IV) der Lichtquellen (12) ermöglicht wird, und dass ein System (II) zur Messung physiologischer Parameter des Lebewesens und eine Einrichtung (V) zur Kontrolle der physiologischen Parameter vorgesehen ist, und dass das Messsystem (II) und die Kontrolleinrichtung (V) mit der zentralen Steuereinrichtung (I) verbunden sind.
Patent DE-202010017217-U1 (DE)
Title: Manuelle Vorrichtung zum Profilieren von Blechen
IPC: B21D5/08
Filed: 2010-10-18
Abstract: Manuelle Vorrichtung zum Profilieren von Blechen, insbesondere Blechsickengerät, die ein Gehäuse (10) und mindestens ein Walzenpaar (30) aufweist, wobei jedes Walzenpaar (30) zwei in dem Gehäuse (10) gelagerte Achsen (36) mit jeweils einer an einer Achse (36) angeordneten Prägerolle (32) aufweist, wobei die Prägerollen (32) sich achsparallel gegenüberstehen und zwischen sich einen Formungsspalt (S) zur Aufnahme eines zu verformenden Blechs bilden, dadurch gekennzeichnet, dass an einer dem mindestens einen Walzenpaar (30) zugewandten Seite des Gehäuses (10) mindestens eine Anschlagsrolle (20) vorgesehen ist, die sich senkrecht zu einer durch den Formungsspalt (S) vorgegebenen Arbeitsebene erstreckt.
Patent DE-202010017347-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für eine von einem gasstrom durchflossene anlage mit einer arbeitskammer zur temporären aufnahme von behandlungsgut
IPC: B01D46/24
Filed: 2010-02-02
Abstract: Filtervorrichtung für eine von einem Gasstrom durchflossene Anlage (1, 2) mit einer Arbeitskammer (14, 24) zur temporären Aufnahme von Behandlungsgut, wobei die Filtervorrichtung eine auswechselbare Filtereinheit (3) hat, welche aufweist: a) einen an einem Eintritt (371) vorgesehenen Filteranschluss (37), der zum lösbaren Andocken an einem an der Arbeitskammer (14, 24) vorhandenen Kammeranschluss (17, 27) bestimmt ist, welcher sich an einer Austrittsöffnung (172) befindet; b) einen Filterdeckel (39) zum Verschliessen des Eintritts (371); c) einen Filtereinsatz (30) zum Reinigen des über die Austrittsöffnung (172) und den Eintritt (371) fliessenden Gasstroms; und d) einen Austritt (302) zum Abführen des den Filtereinsatz (30) durchströmten Gasstroms, dadurch gekennzeichnet, dass e) zur Bewegung des Filterdeckels (39) zwischen einer am Eintritt (371) geschlossenen und dessen offener Stellung ein Mechanismus (33) vorgesehen ist, der einen integralen Bestandteil der Filtereinheit (3) bildet; und f) der Mechanismus (33) ein ausserhalb des Filtereinsatzes...
Patent DE-202010018040-U1 (DE)
Title: Festkörperoberfläche mit einer Hartstoff-Beschichtung mit mindestens einem strukturierten Bereich und Vorrichtung zur Strukturierung
IPC: G03F7/20
Filed: 2010-03-18
Abstract: Festkörperoberfläche (9) mit einer Hartstoff-Beschichtung mit mindestens einem strukturierten Bereich, gekennzeichnet durch das Verfahren zur Strukturierung mindestens eines Bereiches mit einem Laser mit Pulslängen im Nanosekundenbereich (1) im Maskenprojektionsverfahren, wobei im homogenen Fleck (FS) des optischen Systems zur Strahlformung eine Maske (18) und anschließend eine Blende (6) vor der Abbildungsoptik verwendet werden