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Patent DE-102015121249-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren, welches eine Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-Vorrichtung verwendet
Inventor: KWON KIYOUNG
IPC: F02D13/02
Filed: 2015-12-07
Granted: 2023-09-21
Abstract: Steuerverfahren verwendend eine Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-Vorrichtung, welche aufweist ein Rad (60), welches auf eine Nockenwelle (30) montiert ist und welches eine Radnase (62) hat, um die Öffnungsdauer eines Einlassventils oder eines Auslassventils eines Verbrennungsmotors zu steuern, eine Nockeneinheit (70), welche einen Nocken (71) und eine Nockennase (74) aufweist, welche eingerichtet ist, sodass die Nockenwelle (30) darin eingesetzt ist, und welche angeordnet ist, um in der Lage zu sein, eine relative Phase der Nocke (71) bezüglich der Nockenwelle (30) zu variieren, einen inneren Halter (80), welcher mit der Radnase (62) und der Nockennase (74) verbunden ist, ein Schiebergehäuse (90), welches eingerichtet ist, sodass der innere Halter (80) drehbar darin eingesetzt ist, und welches angeordnet ist, um vertikal bezüglich des Verbrennungsmotors bewegbar zu sein, eine Steuervorrichtung (100), welche eine Position des Schiebergehäuses (90) variiert, um den Drehmittelpunkt des inneren Halters (80) einzustellen, und eine Führungseinheit (110), welche die Bewegung des Schiebergehäuses (90) führt, wobei das Steuerverfahren aufweist:Berechnen einer Luftmenge, die erforderlich ist zum Aufrechterhalten der Leerlaufdrehzahl des Verbrennungsmotors, durch die Steuervorrichtung (100), wenn der Verbrennungsmotor in einem Leerlaufzustand ist,Aufzeichnen einer zugeführten Luftmenge gemäß einer Öffnungsdauer des Einlassventils oder des Auslassventils durch die Steuervorrichtung (100),Setzen einer Ziel-Ventilöffnungsdauer zum Zuführen der erforderlichen Luftmenge des Verbrennungsmotors durch die Steuervorrichtung (100), undSteuern der Öffnungsdauer des Einlassventils und des Auslassventils gemäß der gesetzten Ziel-Ventilöffnungsdauer durch die Steuervorrichtung (100).
Patent DE-102015122781-B4 (DE)
Title: Kondensatormikrophon mit isolierter leitfähiger Platte
Inventor: BARZEN STEFAN
IPC: H04R19/04
Filed: 2015-12-23
Granted: 2021-09-23
Abstract: Kondensatormikrophon (100), umfassend:eine Membran (304); eine erste perforierte Rückplatte (306);eine zweite perforierte Rückplatte (802), die auf einer Seite der Membran angeordnet ist, die einer Seite der Membran, auf der die erste perforierte Rückplatte angeordnet ist, entgegengesetzt ist;ein Gehäuse aufweisend eine Schallöffnung, wobei das Gehäuse um die Membran, die erste perforierte Rückplatte und die zweite perforierte Rückplatte herum bereitgestellt ist;eine erste Isolierschicht, die auf einer, der Membran (304) zugewandten ersten Seite der ersten Rückplatte (306) angeordnet ist, und eine zweite Isolierschicht, die auf einer zweiten Seite der ersten Rückplatte (306) angeordnet ist, die der ersten Seite der ersten Rückplatte (120) entgegengesetzt ist;eine dritte Isolierschicht, die auf einer, der Membran (304) zugewandten ersten Seite der zweiten Rückplatte angeordnet ist, und eine vierte Isolierschicht, die auf einer zweiten Seite der zweiten Rückplatte angeordnet ist, die der ersten Seite der zweiten Rückplatte entgegengesetzt ist;wobei weitere Isolierschichten auf jeder äußeren Wand von mindestens einem aus einer Vielzahl an Perforationslöchern in der ersten perforierten Rückplatte (306) angeordnet sind und mindestens einen jeweiligen Abschnitt jeder äußeren Wand, der der Membran am nächsten ist, abdecken; undwobei Isoliermaterial auf jeder äußeren Wand von mindestens einem aus einer Vielzahl an Perforationslöchern in der zweiten perforierten Rückplatte angeordnet ist undmindestens einen jeweiligen Abschnitt jeder äußeren Wand, der der Membran am nächsten ist, abdeckt.
Patent DE-102015207568-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Haushaltsgeräts an einer Wand und Haushaltsgerät
Inventor: GANSLOSER MICHAEL
IPC: F16B5/06
Filed: 2015-04-24
Granted: 2020-01-16
Abstract: Befestigungsvorrichtung (16) zum Befestigen eines Haushaltsgeräts (1), insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, an einer Wand (3, 4), mit einem ersten Befestigungselement (17), das an dem Haushaltsgerät (1) vorgesehen ist, einem zweiten Befestigungselement (20), das in einem Aufnahmeabschnitt (18) des ersten Befestigungselements (17) aufgenommen ist, wobei das zweite Befestigungselement (20) einen ersten Abstandsabschnitt (22), einen zweiten Abstandsabschnitt (23) und einen elastisch verformbaren Verformungsabschnitt (24) aufweist, der zwischen dem ersten Abstandsabschnitt (22) und dem zweiten Abstandsabschnitt (23) angeordnet ist, und einem dritten Befestigungselement (26), das dazu eingerichtet ist, das zweite Befestigungselement (20) an der Wand (3, 4) zu befestigen, wobei der Verformungsabschnitt (24) des zweiten Befestigungselements (20) beim Befestigen desselben an der Wand (3, 4) in einer Längsrichtung (L) des zweiten Befestigungselements (20) mit Hilfe des dritten Befestigungselements (26) komprimierbar ist, so dass sich der Verformungsabschnitt (24) radial über einen Außenumfang (u) des ersten Abstandsabschnitts (22) und des zweiten Abstandsabschnitts (23) herauswölbt, um das zweite Befestigungselement (20) form- und/oder kraftschlüssig in dem Aufnahmeabschnitt (18) festzulegen, und wobei der Verformungsabschnitt (24) und die Abstandsabschnitte (22, 23) aus unterschiedlichen Materialien gefertigt sind.
Patent DE-102015208556-B4 (DE)
Title: Parkraum-Zufahrtskontrollsystem sowie Verfahren zur Zufahrtskontrolle in einem Parkraum
Inventor: LÖHNDORF JAN
IPC: G07C9/00
Filed: 2015-05-07
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parkraum-Zufahrtskontrollsystem mit zumindest einer einen Parkraum begrenzenden Absperreinrichtung (4), einer an der Absperreinrichtung (4) angeordneten Ausfahrt-Kontrolleinrichtung (8), zumindest einem Bezahlterminal (14) sowie einer Steuereinrichtung (12), welche mit der Absperreinrichtung (4), der Ausfahrt-Kontrolleinrichtung (8) sowie dem Bezahlterminal (14) kommunikationsverbunden ist, wobei die Steuereinrichtung (12) derart ausgebildet ist, dass sie die Absperreinrichtung (4) öffnet, wenn sich ein Nutzer mit einem Identifizierungselement an der Ausfahrt-Kontrolleinrichtung (8) innerhalb einer vorgegebenen Soll-Zeitspanne seit einem Bezahlvorgang an dem Bezahlterminal (14) identifiziert, wobei die Steuereinrichtung (12) ein Soll-Zeitspanne-Bestimmungsmodul (16) aufweist, welches derart ausgebildet ist, dass es eine Ist-Zeitspanne zwischen jeweils einem Bezahlvorgang an dem Bezahlterminal (14) und einer nachfolgenden Identifikation an der Ausfahrt-Kontrolleinrichtung (8) erfasst und die Soll-Zeitspanne nachfolgend auf Grundlage mehrerer erfasster Ist-Zeitspannen anpasst, sowie ein Verfahren zur Zufahrtkontrolle für einen Parkraum.
Patent DE-102015208666-B4 (DE)
Title: Langlebige MPTCP-Sitzungen
Inventor: BISWAS ANUMITA
IPC: H04W80/06
Filed: 2015-05-11
Granted: 2018-07-05
Abstract: Verfahren für eine elektronische Vorrichtung (206, 500, 702, 802, 902) zum Ausführen von Mehrpfad-Übertragungssteuerprotokoll-(MPTCP-)Kommunikation mit einem entfernten Endpunkt (202, 204, 704, 804, 904), das Verfahren umfassend:Austauschen (602, 706, 708, 710) eines TCP-Handshake mit einer MP_CAPABLE-Option mit dem entfernten Endpunkt, wobei der TCP-Handshake mit der MP_CAPABLE-Option eine MPTCP-Sitzung mit dem entfernten Endpunkt einrichtet und einen ersten MPTCP-Unterfluss der MPTCP-Sitzung einrichtet;Kommunizieren (604, 712, 714) von Anwendungsdaten mit dem entfernten Endpunkt über den ersten MPTCP-Unterfluss;Beenden (606, 716, 718, 720) des ersten MPTCP-Unterflusses der MPTCP-Sitzung durch Beinhalten einer TCP-FIN-Flag in Daten, die über den ersten MPTCP-Unterfluss kommuniziert werden, wobei, nach dem Beenden des ersten MPTCP-Unterflusses die MPTCP-Sitzung null MPTCP-Unterflüsse zwischen der elektronischen Vorrichtung und dem entfernten Endpunkt umfasst; undAufrechterhalten (608, 722) der MPTCP-Sitzungszustandsinformationen bei der elektronischen Vorrichtung mit null MPTCP-Unterflüssen zwischen der elektronischen Vorrichtung und dem entfernten Endpunkt nach dem Beenden aller MPTCP-Unterflüsse der MPTCP-Sitzung.
Patent DE-102016101670-B4 (DE)
Title: Ein Halbleiterbauelement und ein Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements
Inventor: KONRATH JENS PETER
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-01-29
Granted: 2022-11-03
Abstract: Ein Verfahren (100, 200) zum Bilden eines Halbleiterbauelements, umfassend:Bilden (110) einer Oxidschicht (214) auf einem Halbleitersubstrat, wobei ein erster Abschnitt der Oxidschicht ein Gateoxid (215) einer Transistorstorsruktur bildet;Ersetzen oder Modifizieren (120) eines zweiten Abschnitts (219) der Oxidschicht (214), um eine Kontaminationsbarrierenschichtstruktur (221) zu erhalten, die Phosphor aufweist,wobei sich die Kontaminationsbarrierenschichtstruktur in einer Distanz von weniger als 10 µm von dem ersten Abschnitt der Oxidschicht befindet, undein Bilden einer Gate-Elektrode (201) der Transistorstruktur vor dem Ersetzen oder Modifizieren des zweiten Abschnitts der Oxidschicht, wobei sich das Gateoxid und zumindest ein Teil der Gate-Elektrode der Transistorstruktur in einem Graben befinden, der sich in das Halbleitersubstrat erstreckt.
Patent DE-102016106008-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zum Detektieren von Clustern bei einer strahlgelenkten Übertragung
Inventor: FECHTEL STEFAN
IPC: H04L27/30
Filed: 2016-04-01
Granted: 2020-03-05
Abstract: Clusterdetektionsgerät (400) zum Detektieren von Clustern bei einer strahlgelenkten Übertragung, wobei das Clusterdetektionsgerät Folgendes umfasst:einen Empfänger (401), der ausgelegt ist, um ein Funksignal, das Zeit-Frequenz-Ressourcen umfasst, zu empfangen, wobei die Zeit-Frequenz-Ressourcen eine Vielzahl von Referenzsignalen (402) umfassen;einen Verzögerungsprofildetektor (403), der ausgelegt ist, um eine Menge von Verzögerungsprofilen (400) basierend auf einer Frequenzrichtungsfilterung der Vielzahl von Referenzsignalen (402) zu detektieren;einen Doppler-Profil-Detektor (405), der ausgelegt ist, um eine Menge von Verzögerungs-Doppler-Profilen (406) basierend auf einer Zeitrichtungsfilterung der Menge von Verzögerungsprofilen (404) zu detektieren; undeinen Clusterdetektionspostprozessor (407), der ausgelegt ist, um eine Menge von Clusterparametern (408) von der Menge von Verzögerungs-Doppler-Profilen (406) abzuleiten.
Patent DE-102016106039-B4 (DE)
Title: Wasserpumpe mit Rückschlagventil
Inventor: PAUL ANSGAR
IPC: F04D15/00
Filed: 2016-04-01
Granted: 2020-02-13
Abstract: Eine Wasserpumpe mit einem Rückschlagventil (5), dessen Ventilkörper (14) in Richtung einer Ventilachse (V) zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position beweglich angeordnet ist, wobei das Rückschlagventil (5) mit einer Betätigungseinrichtung (9) verbunden ist, über die es in eine Entlüftungsstellung überführbar ist, zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass die Betätigungseinrichtung (9) ein koaxial zu der Ventilachse (V) verschiebliches Bedienelement (11) aufweist, das am Ventilkörper (14) angreift und derart angeordnet ist, dass es den Ventilkörper (14) durch koaxiale Krafteinwirkung in die zumindest leicht geöffnete Entlüftungsstellung überführen kann. Das Bedienelement (11) ist dabei koaxial zur Ventilachse (V) verschieblich an einem Mitnehmer (13) gehalten. Es ist derart angeordnet, dass es durch Zugkrafteinwirkung auf den mit dem Ventilkörper (14) verbundenen Mitnehmer (13) den Ventilkörper (14) in die Entlüftungsstellung überführen kann. Der Mitnehmer (13) kann dabei einstückig mit dem Ventilkörper (14) ausgebildet sein.
Patent DE-102016114493-B4 (DE)
Title: Lenkradbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VATH KLAUS
IPC: B60R21/203
Filed: 2016-08-04
Granted: 2021-12-09
Abstract: Lenkradbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, mit- einem Lenkradkörper (1) als einer ersten Komponente (K1) der Lenkradbaugruppe, der ein Skelett (1b) und einen das Skelett (1b) umgebenden Außenkörper (1a) aufweist,- einem Airbagmodul (2), das entlang einer Montageachse (z) auf den Lenkradkörper (1) aufgesetzt ist und das an dem Lenkradkörper (1) befestigt ist, als einer zweiten Komponente (K2) der Lenkradbaugruppe und- mindestens einem Positionierelement (11) zum definierten Positionieren des Airbagmoduls (2) am Lenkradkörper (1), wobei das Positionierelement (11) am Lenkradkörper (1) angeordnet ist und mit einem am Airbagmodul (2) vorgesehenen Eingriffselement (21) in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierelement (11) am Außenkörper (1a) angeordnet ist und sich entlang der Montageachse (z) konisch verjüngt, um eine definierte radiale Positionierung des Airbagmodules (2) senkrecht zur Montageachse (z) am Lenkradkörper (1) zu erreichen, und dass das Positionierelement (11) oder das Eingriffselement (21) derart deformierbar ist, dass es unter den beim Aufsetzen des Airbagmoduls (2) auf den Lenkradkörper (1) wirkenden Kräften verformbar ist, wenn das Positionierelement (11) und das Eingriffselement (21) miteinander in Eingriff treten, um eine definierte Positionierung des Airbagmodules (2) entlang der Montageachse (z) zu erreichen.
Patent DE-102016117715-B4 (DE)
Title: Mobilfunk-handover durch drahtlose vorrichtungen
Inventor: ISHFAQ MOHAMMAD
IPC: H04W88/06
Filed: 2016-09-20
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer drahtlosen Vorrichtung (30), die mit einem Mobilfunksystem (14) kommuniziert, umfassend die Schritte:(a) Einrichten einer Mobilfunkverbindung zwischen der drahtlosen Vorrichtung (30) und einem ersten Mobilfunkmast (70a);(b) Erfassen, an der drahtlosen Vorrichtung (30), einer RSRP-Messung (Referenzsignal der Empfangsleistung am Endgerät) eines Funksignals vom ersten Mobilfunkmast (70a);(c) Erhöhen des von der drahtlosen Vorrichtung (30) verwendeten RSRP-Schwellenwerts durch Addieren eines Versatzwertes (218) zum RSRP Schwellenwert;(d) Bestimmen, dass die erfasste RSRP-Messung des Funksignals vom ersten Mobilfunkmast (70a) den erhöhten RSRP-Schwellenwert unterschreitet; und(e) Einleitung einer Mobilfunkverbindung mit einem zweiten Mobilfunkmast (70b) als Reaktion auf Schritt (d),wobei das Funksignal vom ersten Mobilfunkmast (70a) einen Leistungspegel aufweist, der zwischen einem ersten oberen Band (206) und einem ersten unteren Band (208) liegt,wobei das Funksignal vom zweiten Mobilfunkmast (70b) einen Leistungspegel aufweist, der zwischen einem zweiten oberen Band (210) und einem zweiten unteren Band (212) liegt, undwobei der Versatzwert (218) unter Verwendung des ersten oberen Bandes (206) und des zweiten oberen Bandes (210) und/oder unter Verwendung des ersten unteren Bandes (208) und des zweiten unteren Bandes (212) ermittelt wird.
Patent DE-102016117763-B4 (DE)
Title: Marker und medizinische Vorrichtung zur Visualisierung von Instrumenten und Vorrichtungen unter MR-Bildgebung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BOESE AXEL
IPC: G01R33/28
Filed: 2016-09-21
Granted: 2019-07-04
Abstract: Marker (1) für die Visualisierung von Instrumenten und Vorrichtungen unter MR-Bildgebung, wobei der Marker (1) aus zumindest einem Kunststoff gebildet ist und wobei in dem Marker (1) zumindest ein einzeln lokalisierter Hohlraum (2) mit festen Wänden (3) durch den Kunststoff gebildet und umschlossen ist, der mit Kunststoff zumindest teilweise gefüllt ist, derart, dass der Kunststoff in dem Hohlraum (2) in flüssiger Konsistenz vorliegt, wobei die Füllung der Hohlräume (2) und die Wände (3) den gleichen Kunststoff aufweisen.
Patent DE-102016201537-B4 (DE)
Title: Rheometer
Inventor: MIETHLINGER JÜRGEN
IPC: G01N11/08
Filed: 2016-02-02
Granted: 2019-05-02
Abstract: Rheometer zur Bestimmung und/oder Überwachung des Fließverhaltens von viskosen Fluiden, mit einem Gehäuse (1), in welchem zwischen einer Einlassöffnung (2) und einer Auslassöffnung (3) zumindest ein im Wesentlichen gradliniger Kanal (4) ausgebildet ist, wobei der Kanal (4) einen rechteckigen Querschnitt aufweist, sowie mit mehreren längs des Kanals (4) angeordneten Druckmessvorrichtungen (5), dadurch gekennzeichnet, dass zwei zueinander parallele Kanäle (4) ausgebildet sind, welche mittels zumindest eines Stegs (8) voneinander getrennt sind, wobei der Steg (8) mit einer Gehäusewandung einen Spalt (9) bildet, dass jeder Kanal (4) über seine Länge mit einem zyklisch sich verengenden (6) und erweiternden (7) Querschnitt versehen ist, und dass die jeweiligen verengenden (6) und erweiternden (7) Querschnitte der parallelen Kanäle (4), bezogen auf die jeweilige Kanallänge, zueinander unterschiedlich sind.
Patent DE-102016212426-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Position und/oder einer Orientierung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-07-07
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer eine Position und/oder eine Orientierung eines Kraftfahrzeugs (3, 4) bezüglich wenigstens einer ortsfesten Anzeigeeinrichtung (9, 11) beschreibenden Positionsinformation, umfassend die Schritte:
 - Senden einer Darstellungsinformation an eine die Anzeigeeinrichtung (9, 11) steuernde, fahrzeugexterne Steuereinrichtung (7) durch eine Sendeeinrichtung (6, 14) des Kraftfahrzeugs (3, 4),
 - Ermitteln einer Mustergrafik in Abhängigkeit der Darstellungsinformation und Ansteuern der Anzeigeeinrichtung (9, 11) zur Darstellung der Mustergrafik durch die Steuereinrichtung (7),
 - Erfassen von zumindest einen Teil der Mustergrafik abbildenden Bilddaten durch wenigstens eine Erfassungseinrichtung (5, 13) des Kraftfahrzeugs (3, 4), und
 - Ermittlung der Positionsinformation in Abhängigkeit der Bilddaten durch eine Verarbeitungseinrichtung (10, 15) des Kraftfahrzeugs (3, 4).
Patent DE-102017106161-B4 (DE)
Title: Gewindetrieb zum Bestimmen einer Axialkraft
Inventor: GONSER UWE
IPC: G01L1/04
Filed: 2017-03-22
Granted: 2018-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gewindetrieb (100), mit einer axial verschiebbaren Spindelstange (103), die mit einem Federelement (105-1) an einem Gehäuseteil (107) abgestützt ist; einem Geber (109) zum Bestimmen einer axialen Verschiebung der Spindelstange (103); und einer Berechnungseinheit (111) zum Bestimmen einer axialen Kraft auf die Spindelstange (103) auf Basis der bestimmten axialen Verschiebung der Spindelstange (103) und einer Kennlinie des Federelements (105-1).
Patent DE-102017110905-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit modularer Kraftstoffeinfüllstutzenanordnung
Inventor: STACK MATTHEW M
IPC: B60K15/04
Filed: 2017-05-18
Granted: 2023-10-19
Abstract: Fahrzeug (20), umfassend:ein Karosserieblech (22), das eine Kraftstoff-Füllöffnung (28) definiert und eine äußere Oberfläche (24) und eine innere Oberfläche (26) aufweist;eine Montagehalterung (38), die am Karosserieblech (22) befestigt ist und eine äußere Oberfläche (44) und eine innere Oberfläche (46) aufweist;ein Einfüllstutzen-Gehäuse (40), das an der Montagehalterung (38) befestigt und an der Innenseite (46) der Montagehalterung (38) positioniert ist;dadurch gekennzeichnet , dassdie äußere Oberfläche (44) der Montagehalterung (38) an der Innenseite (26) des Karosseriebleches (22) angeordnet ist;wobei die Montagehalterung (38) ein Befestigungselement (50) in Form eines Gewindebolzens angrenzend an die Innenfläche (46) der Montagehalterung (38) zum Befestigen des Einfüllstutzen-Gehäuses (40) an der Montagehalterung (38) aufweist, wobei sich der Gewindebolzen von der Innenfläche der Montagehalterung (38) in einer nach innen zeigenden Richtung vom Karosserieblech (22) weg durch eine Befestigungsöffnung (54) des Einfüllstutzen-Gehäuses (40) erstreckt, das relativ zur Montagehalterung (38) durch eine Mutter (56) gesichert ist, die in Gewindeeingriff mit dem Gewindebolzen angeordnet ist.
Patent DE-102017205564-B4 (DE)
Title: Lenkungsunterstützungssystem und Verfahren zum Bestimmen einer voraussichtlich auftretenden Lenkwinkelamplitude eines Lenkrads eines Fahrzeugs bei einem Fahrspurwechsel
Inventor: BOSCH HELMUTH
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-03-31
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer voraussichtlich auftretenden Lenkwinkelamplitude (Δ, 404, 504, 604, 704, 904, 1004) eines Lenkrads eines Fahrzeugs bei einem Fahrspurwechsel, umfassend:- Bestimmen (201, 802) eines Lenkwinkelmesswerts (α) eines Lenkrads eines Fahrzeugs zu einem Messzeitpunkt während eines Fahrspurwechsels;- Bestimmen (202, 803) eines Lenkwinkelgeschwindigkeitsmesswerts (ȧ) des Lenkrads zu dem Messzeitpunkt; und- Bestimmen (203, 805) einer an einem späteren Zeitpunkt als dem Messzeitpunkt während des Fahrspurwechsels voraussichtlich auftretenden Lenkwinkelamplitude (Δ, 404, 504, 604, 704, 904, 1004) in Abhängigkeit von zumindest dem Lenkwinkelmesswert (α) und dem Lenkwinkelgeschwindigkeitsmesswert (α̇) zu dem Messzeitpunkt.
Patent DE-102017213793-B4 (DE)
Title: Film-bildende Vorrichtung
Inventor: MATSUDA SHOTA
IPC: H01J37/02
Filed: 2017-08-08
Granted: 2020-12-31
Abstract: Eine Film-bildende Vorrichtung, aufweisend:eine zylindrische Verdampfungsquelle (10), die aus einem Metall gebildet ist, und die einen Innenraum (10A) zum Aufnehmen eines Werkstücks (100) beinhaltet,eine Elektrode (15; 50), die in dem Innenraum (10A) der Verdampfungsquelle (10) angeordnet ist, undeine Gasleitung (18; 51), welche ein Gas zu dem Innenraum (10A) der Verdampfungsquelle (10) von einem Raum außerhalb der Verdampfungsquelle (10) zuführt, und die einen Endbereich beinhaltet, der sich in dem Innenraum (10A) befindet, wobeidie Film-bildende Vorrichtung dazu konfiguriert ist, einen Film durch ein Ablagern an dem Werkstück (100) zu bilden, wobei Metallionen von der Verdampfungsquelle (10) durch eine Bogenentladung freigegeben werden, welche zwischen der Verdampfungsquelle (10) und der Elektrode (15; 50) erzeugt wird,der Endbereich der Gasleitung (18, 51) beinhalteteinen ersten Abschnitt (15; 53; 60), der aus einem ersten Material gebildet ist, undeinen zweiten Abschnitt (14; 52; 61), der aus einem zweiten Material gebildet ist, unddas erste Material und das zweite Material verschiedene thermische Ausdehnungskoeffizienten aufweisen,wobei der erste Abschnitt (15; 53; 60) und der zweite Abschnitt (14; 52; 61) konfiguriert sind, bei der Filmbildung intermittierend thermisch ausgedehnt zu werden, wobei dadurch der Abstand zwischen dem ersten Abschnitt (15; 53; 60) und dem zweiten Abschnitt (14; 52; 61) intermittierend geändert wird.