baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019201535-A1 (DE)
Title: Relativlagebestimmung bei Komponenten einer optischen Einheit
Inventor: DORN JOHANN
IPC: G02B27/62
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Lage einer ersten Komponente (109) einer optischen Abbildungseinrichtung, insbesondere einer Abbildungseinrichtung für die Mikrolithographie, bezüglich einer zweiten Komponente (111) der optischen Abbildungseinrichtung, wobei eine der beiden Komponenten eine optische Einheit (109), insbesondere ein optisches Element, der optischen Abbildungseinrichtung ist und die andere der beiden Komponenten eine Stützstruktur (111) der optischen Abbildungseinrichtung ist. Das Verfahren umfasst einen Annäherungsschritt, in dem die beiden Komponenten (109, 111) im Raum einander relativ angenähert werden, und einen dem Annäherungsschritt nachfolgenden Lagebestimmungsschritt, in dem die Lage der beiden Komponenten (109, 111) zueinander bestimmt wird. In dem Lagebestimmungsschritt wird wenigstens ein Messlichtbündel (115.3) einer Messeinheit (115) auf eine der ersten Komponente (109) zugeordnete Detektoroberfläche (115.4) der Messeinheit (115) gelenkt und durch die Detektoroberfläche (115.4) unter Generierung wenigstens eines Detektorsignals erfasst, wobei das Detektorsignal wenigstens eine Information über eine Auftreffposition des Messlichtbündels (115.3) auf der Detektoroberfläche (115.4) umfasst. Weiterhin wird in dem Lagebestimmungsschritt die Lage der ersten Komponente (109) zu der zweiten Komponente (111) unter Verwendung des Detektorsignals bestimmt. Hierzu wird in einem Vorbereitungsschritt vor dem Lagebestimmungsschritt, insbesondere vor dem Annäherungsschritt, eine das Messlichtbündel (115.3) erzeugende Messlichtquelle (115.1) der Messeinheit (115) mit der ersten Komponente (109) verbunden und eine die Detektoroberfläche (115.4) umfassende Detektoreinheit (115.2) der Messeinheit (115) mit der zweiten Komponente (111) verbunden.
Patent DE-102019203152-A1 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA KOJI
IPC: F16H37/04
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Übertragungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst ein erstes Rad, das mit einer Antriebsquelle verbunden ist, einen Zahnkranz mit einer Außenumfangsfläche, an der eine in das erste Rad eingreifende Außenverzahnung vorgesehen ist, und einer Innenumfangsfläche, an der eine Innenverzahnung vorgesehen ist, zweite Räder, die in die Innenverzahnung des Zahnkranzes eingreifen, eine Reduziersektion, die eine Eingabe von den zweiten Rädern reduziert und dann ausgibt, und Lager, die weiter auf der diametralen Innenseite des Zahnkranzes als die Innenverzahnung angeordnet sind, und den Zahnkranz drehbar halten.
Patent DE-102019204844-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Bewegung einer mobilen Fahrwerks-Anordnung, insbesondere eines mit Raupenfahrwerken ausgestatteten mobilen Förderbrückensystems, über multiple individuell geschwindigkeitsregelbare Antriebseinheiten
Inventor: PALNAU VADIM
IPC: E21C47/04
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Raupensystem (10), welches auf einer Vielzahl von jeweils um eine vertikale Achse schwenkbaren Fahrwerk- und/oder Bewegungssystemen (4, 11) angeordnet ist, wobei jedes Fahrwerksystem (4) und jedes Bewegungssystem (11) wenigstens ein Raupenfahrwerk (15), insbesondere mit Doppelraupe aufweist, wobei die Fahrwerk- und Bewegungssysteme unabhängig voneinander hinsichtlich deren Ausrichtung und unabhängig von einem Oberbau (5) des Raupensystem zur Definition eines Bewegungspfades des Raupensystems ausrichtbar sind, wobei das mobile Raupensystem eine Steuerungs-/Regelungseinrichtung (20) aufweist, welche an die Fahrwerksysteme (4) und die Bewegungssysteme (11) gekoppelt ist und eingerichtet ist, jedes der Fahrwerk- und Bewegungssysteme individuell anzusteuern und einen Bewegungspfad und/oder eine momentane Ausrichtung und/oder eine Geschwindigkeit des jeweiligen Fahrwerk-/Bewegungssystems individuell einzustellen und in Abhängigkeit voneinander zu regeln. Dies ermöglicht die frei individualisierbare Verlagerung auch von sehr großen, wuchtigen Geräten, z.B. von mobilen fördertechnischen Großanlagen. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Regelungsverfahren sowie eine Steuerungseinrichtung und ein Computerprogrammprodukt dafür.
Patent DE-102019205300-A1 (DE)
Title: Personenfortbewegung mit einem Stehfahrzeug
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: A63C17/12
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zur Personenfortbewegung, mit:- einem Stehfahrzeug, insbesondere ein Longboard, wobei das Stehfahrzeug (12) per Schwerpunktverlagerung einer darauf stehenden Person (18) lenkbar ist und eine Mehrzahl von Rollen (21) umfasst;einem Antriebsmotor (14), der dazu eingerichtet ist, das Stehfahrzeug (12) zum Erzeugen einer Fortbewegung anzutreiben;- eine Körperhaltungsermittlungseinrichtung (32), die dazu eingerichtet ist, eine Information betreffend die Körperhaltung der Person (18) zu ermitteln; und- einer Beschleunigungsbegrenzungseinrichtung (34), die dazu eingerichtet ist, eine Fahrzeugbeschleunigung nach Maßgabe der ermittelten Körperhaltungsinformation zu begrenzen.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Personenfortbewegung mit einem Stehfahrzeug und eine Anordnung zur Personenfortbewegung mit einer Lenkwinkelbegrenzungseinrichtung.
Patent DE-102019205357-A1 (DE)
Title: Nockenvorrichtung für einen greifkopf, der mit nebeneinander und in variablem abstand angeordneten greiforganen ausgestattet ist, und mit dieser nockenvorrichtung ausgestatteter greifkopf
Inventor: TORRERO TONINO
IPC: B65G47/91
Filed: 2019-04-12
Abstract: Vorgesehen ist eine Vorrichtung mit rotierenden Nocken (34) für einen Greifkopf (1), der mit nebeneinander und in variablem Abstand angeordneten Greiforganen ausgestattet ist; die Vorrichtung (34) erstreckt sich längs einer horizontalen Achse (35) und umfasst einen ersten Nocken (50) und mindestens einen zweiten Nocken (52), die sich um diese horizontale Achse (35) erstrecken, wobei sie geeignet sind, von Stößelelementen (33d,33c), die jeweils von einem ersten und einem zweiten Greiforgan (20d,20c) gehalten werden, ergriffen zu werden und zumindest teilweise eine schräge oder Spiralform haben, um eine Verschiebung dieser Stößelelemente parallel zur horizontalen Achse (35) als Antwort auf eine Drehung des ersten und zweiten Nockens (50,52a) um die horizontale Achse (35) zu bewirken; der zweite Nocken (52a) ist längs der horizontalen Achse (35) zum ersten Nocken (50) beweglich, zumindest wenn die Vorrichtung (34) auf dem Greifkopf (1) installiert ist und sich um die horizontale Achse (35) bewegt.
Patent DE-102019206474-A1 (DE)
Title: Zylinderspezifische Motorkühlung
Inventor: MEHRING JAN
IPC: F01P7/14
Filed: 2019-05-06
Abstract: Es wird ein Kühlsystem zum Kühlen einer Brennkraftmaschine bereitgestellt, das eine mit der Kurbelwelle in kraftschlüssiger Verbindung stehenden Einrichtung zum Regeln eines Kühlmittelstroms aufweist, durch die Kühlmittel kurbelwinkelabhängig auf die Außenwand von Bereichen eines oder mehrerer Zylinder der Brennkraftmaschine gepumpt werden kann. Es wird weiterhin ein Kraftfahrzeug mit dem Kühlsystem und ein Verfahren zum Kühlen einer Brennkraftmaschine bereitgestellt.
Patent DE-102019207246-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Konzentration einer Reduktionsmittellösung
Inventor: RADEMANN SASCHA
IPC: G01N29/024
Filed: 2019-05-17
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Konzentration (c) einer Reduktionsmittellösung mittels eines Ultraschallsensors in einem Fördermodul eines Reduktionmitteltanks, dadurch gekennzeichnet, dass aus einer Ultraschalllaufzeit in der Reduktionsmittellösung ein Rohwert (croh) der Konzentration (c) ermittelt wird, zu dem ein Offset addiert wird.
Patent DE-102019210311-A1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Maschine mit Schwingungstilger
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: H02K1/22
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rotor (1) einer elektrischen Maschine (10) aufweisend zumindest ein Blechlamellenpaket (2) mit einer Vielzahl von Blechlamellen (3), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Blechlamellen (3) eine Vielzahl von Schwingungstilgern (4) aufweist, die jeweils durch zumindest einen Ausschnitt (5) aus der Blechlamelle (3) gefertigt sind und die zur Schwingung in Umfangsrichtung des Rotors (1) innerhalb des jeweiligen Ausschnitts (5) ausgebildet sind, wobei jeder Schwingungstilger (4) zumindest einen durch den Ausschnitt (5) gebildeten Federabschnitt (6) und einen durch den Ausschnitt (5) gebildeten Schwingabschnitt (7) aufweist, wobei der Schwingabschnitt (7) über den Federabschnitt (6) mit der übrigen Blechlamelle (3) verbunden und durch elastische Verformung des Federabschnitts (6) in Umfangsrichtung des Rotors (1) bewegbar ist, wobei der Ausschnitt (5) bezüglich der Umfangsrichtung auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Schwingabschnitts (7) erfolgt.
Patent DE-102019214744-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie
Inventor: HÄUSLER INGO
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (3) für eine Traktionsbatterie (1), insbesondere für ein Elektro- oder Hybrid-Fahrzeug (2). Das Batteriemodul (3) umfasst ein Modulgehäuse (4) und wenigstens einen Batteriezellenstapel (10), der innerhalb eines Innenraumes (9) des Modulgehäuses (4) angeordnet ist. Der Batteriezellenstapel (10) weist mehrere Batteriezellen (14) auf, die entlang einer Stapelrichtung (17) aufeinanderfolgen. Insbesondere kann das Modulgehäuse (4) direkt von einem Kühlmittel durchströmbar sein, derart, dass die Batteriezellen (14) unmittelbar mit dem Kühlmittel in Kontakt treten.Erfindungsgemäß verbindet eine Verriegelungseinrichtung (11) über mehrere gehäuseseitige Verriegelungsstellen (25a) und über mehrere stapelseitige Verriegelungsstellen (25b) den Batteriezellenstapel (10) formschlüssig mit dem Modulgehäuse (4).Die Erfindung betrifft auch eine Traktionsbatterie (1) für ein Elektro- oder Hybrid-Fahrzeug (2) mit wenigstens einem derartigen Batteriemodul (3).
Patent DE-102019216294-A1 (DE)
Title: Pilzventil für ein Luftfilter und ein Luftfilter
Inventor: KOHLER SAMUEL
IPC: F02M35/02
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pilzventil (2) für ein Luftfilter (1) für ein Kraftfahrzeug. Das Pilzventil (2) ist zum Regeln eines Austrags von Wasser aus einem Sammelbereich (10a) in einen Außenbereich (10b) des Pilzventils (2) vorgesehen. Das Pilzventil (2) weist einen Ventilsitz (7) und einen pilzförmigen Ventilkörper (9) auf, wobei der Ventilsitz (7) den Sammelbereich (10a) und den Außenbereich (10b) über wenigstens eine Austragsöffnung (18) fluidisch verbindet. Der pilzförmige Ventilkörper (9) weist ein Dichtelement (11) und einen Schaft (12) auf oder ist dadurch gebildet. Der Ventilkörper (9) ist mittels des Schafts (12) an dem Ventilsitz (7) festgelegt und ist elastisch zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbar. Das Dichtelement (11) liegt in der Schließstellung an dem Ventilsitz (7) an und trennt fluidisch die jeweilige Austragsöffnung (18) von dem Außenbereich (10b). In der Offenstellung ist das Dichtelement (11) von dem Ventilsitz (7) entfernt und die jeweilige Austragsöffnung (18) ist mit dem Außenbereich (10b) fluidisch verbunden.Erfindungsgemäß ist der Ventilkörper (9) ein Schwimmer, der bei einer Wasserüberschwemmung des Pilzventils (2) im Außenbereich (10b) im Wasser zu dem Ventilsitz (7) hin aufschwimmt und dadurch in seiner Schließstellung verbleibt.Die Erfindung betrifft auch ein Luftfilter (1) für ein Kraftfahrzeug mit dem Pilzventil (2).
Patent DE-102019217459-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung für ein elektronisches Bauelement
Inventor: RANG OLIVER
IPC: H01R43/16
Filed: 2019-11-12
Abstract: Zur Herstellung einer Kontaktanordnung (16) für ein elektronisches Bauelement (17) wird ein durch Stanzen aus einem Metallblech gefertigter Anschlussrahmen (8) mit einer ebenen Anschlussfläche (9) bereitgestellt. Ein Kontaktstift (10) wird bereitgestellt, wobei sich entlang einer Längsachse (11) des Kontaktstifts (10) eine Dicke des Kontaktstifts (10) in einer Richtung senkrecht zu der Längsachse (11) ändert, sodass der Kontaktstift (10) eine Einkerbung (12) und/oder eine Ausbuchtung senkrecht zu der Längsachse (11) aufweist. Mittels eines Fügeverfahrens wird eine stirnseitige Fläche (13) des Kontaktstifts (10) mit einer stirnseitigen Fläche (14) des Anschlussrahmens (8) verbunden.
Patent DE-102019218963-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Steuerungsverfahren desselben
Inventor: KIM JIHOON
IPC: B60Q1/24
Filed: 2019-12-05
Abstract: Offenbart werden ein Fahrzeug und eine Steuerungsverfahren desselben, die eingerichtet sind, eine Fahrzeugsteuerung durchzuführen, um eine von einer Lampe abgestrahlte Beleuchtung zum Zeitpunkt des Parkens des Fahrzeugs zu detektieren, und das Fahrzeug sicher und exakt zu parken. Das Fahrzeug beinhaltet eine Leuchte, die eingerichtet ist, eine Beleuchtung auf einen Untergrund abzustrahlen, eine Kamera, die eingerichtet ist, ein Bild der auf den Untergrund abgestrahlten Beleuchtung aufzunehmen, um Informationen über eine Form der Beleuchtung der Leuchte zu erhalten, und einen Controller, der eingerichtet ist, basierend auf den Informationen über die erhaltene Form der Beleuchtung der Leuchte die Form des Untergrunds, auf den die Beleuchtung abgestrahlt wird, zu bestimmen und/oder zu bestimmen, ob auf dem Untergrund, auf den Beleuchtung abgestrahlt wird, ein Hindernis vorhanden ist oder nicht.
Patent DE-102019219629-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer Temperierungseinrichtung eines Batteriepacks
Inventor: SARFERT CHRISTEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose einer Temperierungseinrichtung (30) eines Batteriepacks (10), das eine Mehrzahl von Batteriezellen (20) und eine Mehrzahl von Temperatursensoren zum Messen von Temperaturen der einzelnen Batteriezellen (20) umfasst, wobei die Batteriezellen (20) in einer Längsrichtung (12) des Batteriepacks (10) im Batteriepack (10) nebeneinander angeordnet und mechanisch miteinander verbunden sind und wobei die Batteriezellen (20) auf der Temperierungseinrichtung (30) angeordnet und mit dieser mechanisch sowie thermisch verbunden sind.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Batteriemanagementsystem, das eingerichtet ist, das erfindungsgemäße Verfahren durchzuführen.
 Die Erfindung betrifft auch ein Batteriepack (10), das eingerichtet ist, das erfindungsgemäße Verfahren durchzuführen, und/oder das ein erfindungsgemäßes Batteriemanagementsystem umfasst.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug, das mindestens ein erfindungsgemäßes Batteriepack (10) umfasst.
Patent DE-102019220009-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Verkehrsteilnehmern
Inventor: PFITZER MARTIN
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Verkehrsteilnehmern, insbesondere Personen im Straßenverkehr, mit den folgenden Schritten:- Aufnehmen (S1) zumindest eines Umgebungsbildes oder einer Folge von Umgebungsbildern mittels eines optischen Sensors (2) eines Fahrzeugs,- Detektieren (S2) einer Person in dem Umgebungsbild,- Ermitteln (S3) einer Pose der detektierten Person;- Ermitteln (S4) eines Vorhandenseins eines Fortbewegungsmittels der Person;- Zuordnen (S5) eines Bewegungsprofils zu der Person basierend auf dem ermittelten Fortbewegungsmittel der Person.
Patent DE-102020000908-A1 (DE)
Title: Prallkissenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RÖHM KLAUS
IPC: B60R21/21
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prallkissenvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Prallkissen (12), welches von einer Verstaustellung (14) in eine Gebrauchsstellung (16) verstellbar ist, mit einem Verkleidungselement (18), mittels welchem das Prallkissen (12) in seiner Verstaustellung (14) kaschiert ist und welches dazu eingerichtet ist, beim Verstellen des Prallkissens (12) von der Verstausstellung (14) in die Gebrauchsstellung (16) dem Prallkissen (12) nachzugeben, wodurch ein Entfalten des Prallkissens (12) ermöglicht wird, und mit einem an dem Verkleidungselement (18) befestigten Rückhalteelement (20), mittels welchem eine Bewegung des Verkleidungselements (18) beim Verstellen des Prallkissens (12) von der Verstaustellung (14) in die Gebrauchsstellung (16) begrenzbar ist, wobei mittels des Rückhalteelements (20) das Verkleidungselement (18) an einem Rohbaubauteil (22) des Kraftfahrzeugs befestigbar ist und mittels des Rückhalteelements (20) beim Verstellen des Prallkissens (12) von der Verstaustellung (14) in die Gebrauchsstellung (16) ein erster Teilbereich (26) des Verkleidungselements (18) stärker zurückgehalten wird als ein zu dem ersten Teilbereich (26) unterschiedlicher zweiter Teilbereich (28) des Verkleidungselements (18).
Patent DE-102020005146-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Insektenmehl und Einrichtung hierfür
Inventor: KATZ PETER
IPC: A01K67/033
Filed: 2020-08-13
Abstract: Es wird eine Verfahren zur industriellen Zucht der schwarzen Soldatenfliege und zur Weiterverarbeitung ihrer Larven zu Insektenmehl sowie eine Einrichtung hierfür offenbart. Dieses kann bspw. als Futtermittel für Lebewesen diesen, insbesondere für Tiere, die wiederum zum menschlichen Verzehr gehalten werden. Das hier offenbarte Verfahren erreicht insbesondere besonders niedrige Herstellungskosten bei hoher Produktqualität. Dies wird zum einen durch die offenbarte Substratauswahl, als durch die offenbarten Produktionsparameter erreicht. Durch niedrigen Feuchtigkeitseintrag wird ein niedriger Energieverbrauch in der Prozesskette erreicht. Durch hermetisch abgeschlossene Bioreaktoren wird eine exakte Kontrolle und Steuerung der Produktqualität und weitere Energieeinsparung erreicht.
Patent DE-102020007105-A1 (DE)
Title: Begegnungszähler
Inventor: DEINZER ARNULF
IPC: G16H50/80
Filed: 2020-11-20
Abstract: Während einer Pandemie werden Orte der massenweisen Übertragung von Krankheitserregern zu spät identifiziert und die Menschen erst im Laufe einer ansteigenden Krankheitsausbreitung bezüglich der Kontakte sensibilisiertDas beschriebene Gerät veranlasst eine Zählung von Kontaktpersonen seines Trägers während einer Pandemie und ermöglicht über eine anonymisierte Weitergabe von Kontaktdaten die Identifizierung von Orten der massenweisen Übertragung von Krankheitserregern und hilft seinem Träger zu erkennen, wann er zu viele neue Kontakte außerhalb seines üblichen Umfeldes erlebt.Das Gerät veranlasst eine anonymisierte Weitergabe der Kontaktangaben während einer Pandemie an offizielle Stellen und Institutionen der Gesundheitsvorsorge und identifiziert auf diese Weise Orte der massenweisen Übertragung von Krankheitserregern.
Patent DE-102020007255-A1 (DE)
Title: Felge mit einem energieautarken Sensorsystem zur Reifendruckmessung
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: B60C23/04
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Felge (1) zum Aufnehmen eines Reifens (2), wobei die Felge (1) einen Drucksensor (3), einen Sender (4) und einen Stromgenerator (5) aufweist und der Drucksensor (3) ausgebildet und eingerichtet ist, zumindest ein Drucksignal (21) in Abhängigkeit eines Innendrucks (20) des Reifens (2) zu generieren, und der Sender (4) mit dem Drucksensor (3) zur Datenübertragung des Drucksignals (21) gekoppelt ist und eingerichtet und ausgebildet ist, ein erstes Sensorsignal (22) in Abhängigkeit des Drucksignals (21) auszusenden, und der Stromgenerator (5) zumindest eine elektrische Leitung (6) aufweist und ausgebildet und eingerichtet ist, bei einer Rotation der Felge (1) Strom (7) in der elektrischen Leitung (6) zu erzeugen, wobei der Sender (4) und der Drucksensor (3) mithilfe des Stroms (7) betreibbar sind.
Patent DE-102020103527-A1 (DE)
Title: Lernsysteme und -verfahren
Inventor: SOLTANI BOZCHALOOI IMAN
IPC: G06N3/08
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Offenbarung stellt Lernsysteme und -verfahren bereit. Es werden beispielhafte Lernsysteme und -verfahren beschrieben. In einer Umsetzung greift ein System für maschinelles Lernen auf Daten zu, die einer bestimmten Aufgabe zugeordnet sind, und greift dieses auf Daten zu, die einem Gesamtnetzwerk zugeordnet sind. Das System für maschinelles Lernen greift außerdem auf Nutzendaten zu. Das System für maschinelles Lernen wird dann auf Grundlage der Daten, die einer bestimmten Aufgabe zugeordnet sind, der Daten, die einem Gesamtnetzwerk zugeordnet sind, und der Nutzendaten betrieben, um die bestimmte Aufgabe durchzuführen.
Patent DE-102020104497-A1 (DE)
Title: System zum Bereitstellen eines Magnetfelds für eine Probe
Inventor: DUVINAGE CHRISTOPHER
IPC: G01M11/04
Filed: 2020-02-20
Abstract: Das System zum Bereitstellen eines Magnetfelds für eine Probe (8), umfasst eine erste Kontaktfläche (1) zum thermischen Kontaktieren der Probe (8) und eine zweite Kontaktfläche (2), die mit zumindest einem Magnetelement (4, 5,) in thermischem Kontakt steht.
Patent DE-102020105351-A1 (DE)
Title: Zahnbürstenkopf, Zahnbürste, Verfahren zur Herstellung eines Zahnbürstenkopfes, Verfahren zur Herstellung einer Zahnbürste, additive Fertigungsvorrichtung, Computerprogramm und computerlesbares Medium
Inventor: KIEFER FLORIAN
IPC: A46B7/06
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Zahnbürsten. Hierzu wird unter anderem ein Zahnbürstenkopf (3) vorgeschlagen, dessen Reinigungselementträger (11) und/oder zumindest ein Reinigungselement (12, 12a, 12b, 12c) des Zahnbürstenkopfes (3) additiv hergestellt ist/sind
Patent DE-102020108755-A1 (DE)
Title: Pumpe mit elektroaktiven Polymeren
Inventor: APPEL STEPHANIE
IPC: A61M1/14
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die voliegende Erfindung betrifft eine Pumpe mit einem mindestens ein elektroaktives Polymer aufweisenden Pump-Aktor, wobei das mindestens eine elektroaktive Polymer derart angeordnet ist, dass eine Verformung des mindestens einen elektroaktiven Polymers entlang der Richtung des Pumpernhubs der Pumpe erfolgt. Zudem betrifft die Erfindung eine Blutbehandlungsmaschine mit einer derartigen Pumpe. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung der Druckhaltung mittels einer derartigen Pumpe.
Patent DE-102020111508-A1 (DE)
Title: Ladeluftleitung
Inventor: BENZ ALEXANDER
IPC: F16L19/065
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeluftleitung 8 mit einem Rohreingangsende 8b, das mit einem Turbolader 4 verbindbar ist, und einem Rohrausgangsende 8c, das mit einem zweiten Fügepartner verbindbar ist, sowie einer sich von dem Rohreingangsende 8b bis zum Rohrausgangsende 8c umfänglich um eine Mittellängsachse 10 erstreckende und einen Rohrinnenraum einfassende Rohrmantelfläche 8a. An dem Rohreingangsende 8b ist eine zu dem Turbolader 4 komplementäre Kupplung 18 sowie ein Resonatoreinsatz 12 vorgesehen.Zur Verbesserung der Produktlebensdauer einer solchen Ladeluftleitung schlägt die Erfindung vor, zwischen der Kupplung 18 und dem Resonatoreinsatz 12 eine elastische Membran 14 vorzusehen.
Patent DE-102020112326-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung und Computermaus
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-05-06
Abstract: Bedieneinrichtung (1) mit einer an einem Tragkörper (4) befestigten Statoreinheit (2) und mit einer um die Statoreinheit (2) drehbaren Rotoreinheit (3). Die Drehbarkeit der Rotoreinheit (3) um die Statoreinheit (2) ist mittels einer Bremseinrichtung (5) gezielt beeinflussbar. Die Rotoreinheit (3) ist für ihre Drehbarkeit um die Statoreinheit (2) mittels wenigstens einer Lagereinheit (16) einer Lagereinrichtung (6) an dem Tragkörper (4) gelagert, sodass mit der Lagereinheit (16) eine von der Statoreinheit (2) unabhängige Lagerung der Rotoreinheit (3) erfolgt.
Patent DE-102020114825-A1 (DE)
Title: System mit Körperschall-Signalübertragung
Inventor: BLOCK STEFFEN
IPC: G08C23/02
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Übertragung von Informationen in einem Beleuchtungssystem mit zumindest einem Sender (14..16) zum Senden von Signalen mittels Körperschall und zumindest einem Empfänger (17..20) zum Empfangen der mittels Körperschall übertragenen Signale.