baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-234055-A1 (DD)
Title: Vakuumsteuerventil
Inventor: HALADUDA GERD
IPC: F16K11/044
Filed: 1984-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vakuumsteuerventil, das, eingebaut in ein Vakuumsteuersystem, den Vakuumstrom luftdicht absperrt und einen Anschluss atmosphaerisch belueftet. Zur Anwendung kommen an sich bekannte und standardisierte Rueckschlagventile (Fig. 1), die durch einen Verbindungsstutzen 10 zu einem kompletten Ventil verbunden werden. Durch Kopplung der beiden Ventilteller 2 und 4 entsteht der Schieber, der infolge der Feder 1 und an sich bekannter Antriebe in die erforderliche Stellung gebracht wird. Fig. 1, 2 a, 2 b
Patent DD-258698-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung elektrisch leitender muster aus indium-zinn-oxid auf isolierenden traegern
Inventor: BARANOW BORIS
IPC: H05K3/06
Filed: 1985-02-21
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist die Strukturierung von leitenden Schichten aus Indium-Zinn-Oxid (ITO) ohne die bei Verwendung von HCl/FeCl3-Aetzloesungen auftretenden Spitzen an den Aetzkanten. Die Aufgabe wird unter Anwendung des Photoresist-Aetzverfahrens durch Verwendung einer gesaettigten Loesung von Oxalsaeure in Wasser als Aetzloesung bei Temperaturen zwischen 60C und 80C geloest.
Patent DD-239501-A1 (DD)
Title: Steuerschaltung fuer gasentladungslampen
Inventor: GROHMANN ROLF
IPC: H05B41/392
Filed: 1985-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerschaltung fuer beliebige, ohmisch-induktive Verbraucher, insbesondere zur Steuerung der Helligkeit von Gasentladungslampen. Ziel der Erfindung ist es, eine oekonomisch guenstige Schaltungsanordnung zu entwickeln, die es ermoeglicht, den Lichtstrom von Gasentladungslampen kontinuierlich zu stellen bzw. zu regeln, um damit Energie einzusparen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaltungsanordnung zu entwickeln, die sich durch einen grossen Stellbereich des Lichtstromes von Gasentladungslampen, einen hohen Leistungsfaktor, geringen Oberschwingungsanteil, hohen Wirkungsgrad und hohe Zuverlaessigkeit auszeichnet. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass eine Parallelschaltung, bestehend aus einem schaltbaren Bauelement und einer Reihenschaltung, bestehend aus einem Kondensator und einem in Durchlassrichtung zur Spannung des angeschlossenen Gleichrichters geschalteten gleichrichtenden Bauelementes, zu dem parallel eine Induktivitaet geschalten ist, sich im Gleichstromkreis einer durch eine Steuerlogik vollsteuerbaren Gleichrichterschaltung befindet und der zu steuernde Verbraucher im Wechselstromkreis der Schaltungsanordnung angeschlossen ist. Fig. 4
Patent DD-242519-A1 (DD)
Title: Steuergeraet fuer induktive antriebe
Inventor: SPORBERT THOMAS
IPC: G05D23/19
Filed: 1985-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergeraet fuer induktive Antriebe, die im Aussetzerbetrieb oder nach Zweipunktregelung arbeiten, zur Vermeidung von durch Ein- und Ausschalten verursachte Funkstoerimpulse und Anlaufschwierigkeiten in Kaeltemittelkreislaeufen. Angestrebt wird, dass die erfindungsgemaesse Loesung gegenueber Funkstoerungen im Hochfrequenzbereich, vorzugsweise im Ultra-Kurzwellen-Band sowie fuer hochempfindliche Aufnahme- und Wiedergabegeraete im Niederfrequenzbereich einen hohen Wirkungsgrad aufweist. Die Merkmale der Erfindung bestehen in der Schaffung eines vorgeschalteten Steuergeraetes. Eine Verbindung zum Netz wird nur dann hergestellt, wenn die Netzspannung auf Null liegt. Das heisst, dass die Sinushalbwelle im Einschaltmoment den Null-Bereich durchlaeuft. Fig. 1
Patent DD-245477-A1 (DD)
Title: Rohrbuendelwaermeuebertrager mit hoher rohrpackungsdichte
Inventor: BRENTROP HANSJOERG
IPC: F28D7/00
Filed: 1985-12-31
Abstract: Es wird ein Rohrbuendelwaermeuebertrager mit kreisringfoermigem Rohrbuendel und aussenberippten Rohren vorgestellt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verbesserung und Intensivierung des Waermeueberganges, eine hohe Rohrpackungsdichte sowie die Austauschbarkeit der Rohre zu erreichen, beziehungsweise zu gewaehrleisten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem eine bestimmte Rohranordnung vorgeschlagen wird, die abhaengig von den Teilkreisen, der Stroemungsrichtung im Rohrbuendel und den Rippenhoehen der Rohre ist.
Patent DD-247101-A1 (DD)
Title: Verriegelungsanordnung fuer druckmittelbetriebene hochspannungsschalter
Inventor: HOEPPNER JOERG
IPC: H01H31/04
Filed: 1986-02-26
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar fuer derartige Schaltgeraete, insbesondere fuer Trennschalter und Erder. Es soll eine einfache Verriegelung angegeben werden, mit der mechanische Verspannungen und ihre Auswirkungen auf das Antriebssystem vermieden werden. Dieses wird im wesentlichen dadurch erreicht, dass die Antriebsgabel an ihrer einen Zinke (7.2) eine einen Leerhub ermoeglichende Fuehrungsbahn (12) aufweist, waehrend ihre andere Zinke (7.3) eine Verriegelungsflaeche (7.1) besitzt, auf der im verriegelten Zustand eine zusaetzliche Verriegelungsgabel (16) mit ihrem Verriegelungsschenkel (16.2) aufliegt. Fig. 2
Patent DD-257965-A1 (DD)
Title: Geraet zum kochen, backen, braten, grillen und warmhalten von speisen
Inventor: MIKSCH WOLFGANG
IPC: A47J37/00
Filed: 1986-04-30
Abstract: Geraet zum Kochen, Backen, Braten, Grillen und Warmhalten von Speisen. Das Geraet soll einfach aufgebaut, sicher zu handhaben und platzsparend ausgefuehrt sein, sowie als technische Aufgabenstellung mit nur einer Heizquelle unterschiedlichste Zubereitungsarten mit universell einsetzbaren Einzelteilen realisieren koennen. Dies wird realisiert, indem das Geraet an der Wand befestigt wird, das Gargut sowohl von oben, als auch von unten freien Zugang zum abgeflachten Rohrheizkoerper hat, die multifunktionalen Gar- und Servierpfannen in einen, den Rohrheizkoerper umschliessenden rotationssymmetrischen und demontierbaren Metallring eingehaengt oder auf diesem Metallring als Reflektor aufgelegt werden koennen und dass die sich selbst abstuetzenden Rohrheizkoerperabstuetzungen in den Metallring eingehaengt werden. Eine Benutzung des Geraetes als Heizkoerper ist moeglich. Eine typische Darstellung der Erfindung ist in Figur 2 enthalten. Fig. 2
Patent DD-251105-A1 (DD)
Title: Ballenpresse
Inventor: HEYROTH BERHARD
IPC: B30B9/30
Filed: 1986-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ballenpresse fuer Abfallstoffe wie Zeitungen, Knuellpapier und Kassationsgut. Die Erfindung ist vorzugsweise bei der Aufbereitung von Sekundaerrohstoffen und im besonderen fuer die Herstellung von Kleinballen verwendbar. Durch das Vorhandensein zweier durch ein Rahmenteil verbundener horizontal im Abstand nebeneinander angeordneter Presskaesten, deren beidseitig wirkende Pressplatten unter Ausnutzung von Schlitzoeffnungen untereinander verbunden sowie zwischen den Presskaesten durch einen Support gefuehrt und mittig in einem horizontal wirkenden Vorschubsystem verschiebbar gelagert sind Fig. 1, soll ein gleichzeitiges Pressen, Stabilisieren und Freisetzen zweier Ballen mit gleicher Dichte und annaehernd gleicher Groesse erreicht werden. Durch die umkehrbare Vorschubbewegung der Pressplatten wird eine kontinuierliche Arbeitsweise ermoeglicht, so dass das Pressen, Stabilisieren und das Freisetzen der Presse ohne Leerlauf erfolgt. Das Freisetzen der Presse ist nach dem Oeffnen der jeweiligen stirnseitig angeordneten Oeffnungsklappen durch Ausschieben der Ballen mittels Pressplatten gewaehrleistet. Fig. 4
Patent DD-249843-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum einschneiden und nobben von fischen
Inventor: WRUCK SIEGBERT
IPC: A22C25/08
Filed: 1986-06-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung fuer das Entfernen der Koepfe und Eingeweide von Fischen durch Einschneiden hinter dem Kopf und Nobben waehrend des Transportes der auf der Seite liegenden Fische. Ziel der Erfindung ist die saubere und restlose Entfernung der Eingeweide der Fische durch die stirnseitige Koepfschnittoeffnung. Dabei besteht die Aufgabe, den beim Nobben teilweise aus dem Fisch herausgezogenen Eingeweidetrakt unmittelbar an der Einschnittstelle im Bereich des Darmes zu erfassen und endgueltig aus dem Fisch herauszuziehen. Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung geloest, die aus einem vertikal umlaufenden Foerderer mit Fischkoerper- und Kopfmulden, einem Paar sich zwischen diesen erstreckenden Einschnittmessern und aus einer festen Klemmflaeche und einem umlaufenden Teil bestehenden Mitteln zum Erfassen und Herausziehen des Darmes gebildet wird, wobei die Klemmflaeche sich von der Bewegungsbahn der Fische entfernend schraeg aufwaerts verlaeuft und in Wirkverbindung mit einer in geringem Abstand von der Klemmflaeche um eine in gleicher Richtung verlaufende Achse rotierende Schneckenwalze steht. Fig. 1
Patent DD-253649-A1 (DD)
Title: Abdichtungs- und schmiersystem fuer eimerketten
Inventor: SCHOLZ SIEGFRIED
IPC: E02F3/14
Filed: 1986-11-17
Abstract: Die Erfindung ist fuer Tagebaugrossgeraete des Braunkohlenbergbaues einsetzbar. Eine entsprechend gestaltete Aussparung (8) in der entlasteten Zone der Dick- bzw. Eimerschaken (1) wird mit einem hochelastischen oder selbstquellenden Fuellstoff (9) vollstaendig ausgefuellt, der zusaetzlich ueber verschliessbare Kanaele (4) mit Druck beaufschlagt werden kann. Der Fuellstoff sichert ueber die speziell gestalteten Aussparungen einen hohen Abdichtungseffekt und bildet zusammen mit feinstkoernigen Mineral und den Abriebsprodukten den Arbeitsstoff fuer eine verschleissguenstige Arbeitsweise des Kettengelenkes. Fig. 1
Patent DD-262612-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur erzeugung planer bzw. planparalleler flaechen an werkstuecken mit ungenuegender eigener standsicherheit
Inventor: ANSORG PETER
IPC: B24B37/04
Filed: 1987-06-12
Abstract: Geschaffen wird eine Handlaeppvorrichtung zur Erzeugung planer bzw. planparalleler Flaechen an Werkstuecken mit ungenuegender eigener Standsicherheit. Die Vorrichtung dient insbesondere der Widerherstellung der Messflaechen langer Endmasse 50-1 000 mm. Am unteren Ende eines Endmasses 12 ist ein Aufnahmetopf 2 befestigt. Ueber einen Zwischenring 1 und zwei Schiebern 4 sind beide zwangsfrei an eine Fassungsscheibe 3 gekoppelt. Fig. 1
Patent DD-262863-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von pyrrolo/2,1-b/thiazolen
Inventor: KNOLL ALEXANDER
IPC: C07D513/04
Filed: 1987-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Pyrrolo&2,1-b!thiazolen, Pyrrolo&2,1-b!thiazole besitzen Bedeutung als bakteriostatische Substanzen sowie als Zwischenprodukte zur Herstellung von Bestandteilen fotografischer Emulsionen. Mit der Erfindung soll erreicht werden, neue Pyrrolo&2,1-b!thiazole, die in 5-Position Acylgruppen tragen in einem einstufigen Verfahren aus leicht zugaenglichen und billigen Ausgangspunkten zugaenglich zu machen, wobei sich die Endprodukte leicht isolieren lassen und keine giftigen Nebenprodukte freigesetzt werden. Dies geschieht erfindungsgemaess in der Weise, dass ein substituiertes 2-Vinylthiazol oder ein N-(3-Aminothioacryloyl)formamidin mit einer Methylenverbindung zu einem Pyrrolo&2,1-b!thiazol der allgemeinen Formel I umgesetzt wird. Die Erfindung ist in der chemischen Industrie einsetzbar. Formel I
Patent DD-262945-A1 (DD)
Title: Saettigbarer absorber fuer stickstofflaser
Inventor: FREYER WOLFGANG
IPC: H01S3/113
Filed: 1987-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen saettigbaren Absorber fuer Stickstofflaser, insbesondere TEA-Stickstofflaser zur Impulsformung und Impulsverkuerzung. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der saettigbare Absorber als organische Verbindung Pyren enthaelt in Verbindung mit einem organischen Loesungsmittel, das im Bereich um 337 nm transparent ist, vorzugsweise Benzen, Dimethylsulfoxid, Dioxan oder Tetrahydrofuran.
Patent DD-271342-A1 (DD)
Title: Knetlegierung auf basis von kupfer und nickel
Inventor: SCHWARZ KLAUS
IPC: C22C9/06
Filed: 1988-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Knetlegierung auf Basis von Kupfer und Nickel. Ziel der Erfindung ist die Entwicklung einer Knetlegierung mit verbesserter Zerspanbarkeit und erhoehter Guete der durch Spanen erzeugten Oberflaeche. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Knetlegierung auf Basis von Kupfer und Nickel zu entwickeln, die fuer die Zerspanung erleichternde Zusaetze enthaelt. Die erfindungsgemaesse Knetlegierung besteht aus 0,03 bis 0,1 Ma.-% Schwefel, 0,08 bis 0,2% Antimon, 30 bis 96% Kupfer, Rest Nickel.
Patent DD-271987-A1 (DD)
Title: Waelzmotor fuer feinfuehlige translatorische bewegung
Inventor: DITTRICH PETER
IPC: H02K41/06
Filed: 1988-05-09
Abstract: Ein Waelzmotor fuer feinfuehlige translatorische Bewegung dient zur genauen Positionierung von Objekten, z. B. Spiegel oder Prismen, auf Gebieten der feingeraetetechnischen Industrie. Ein derartiger Waelzmotor, bestehend aus einer Spindel mit Gewinde, dazu senkrecht verlaufenden Polebenen mit mehreren Polen, Spulen und Jochen, wobei die Pole einer ersten Polebene eine zylindrische Innenflaeche aufweisen und die Pole einer zweiten Polebene laengs der Spindel aus drei Bereichen bestehen. Waehrend die beiden aeusseren Bereiche Gewinde tragen, ist der mittlere Bereich vorzugsweise zylindrisch. Der von der ersten Polebene entfernteste Bereich besteht aus magnetisch nicht leitendem, die uebrigen Teile der Pole aus magnetisch gut leitendem Material. Aufgrund der Lage der Beruehrungspunkte zwischen der Spindel und den Polen und der Lage des Drehpunktes lassen sich kleine Inkremente erzielen. Fig. 1
Patent DD-273439-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von durch phthalazin verknuepften hydrazonen formylsubstituierter benzokronenether
Inventor: HOLDT HANS-JUERGEN
IPC: C07D323/00
Filed: 1988-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von durch Phthalazin verknuepften Hydrazonen formylsubstituierter Benzokronenether, die durch Umsetzung von 1,4-Dihydrazino-phthalazin mit Formylbenzokronenethern in organischen Loesungsmitteln, gegebenenfalls in Gegenwart eines sauren Katalysators, gewonnen werden. Ziel der Erfindung ist es, ein unkompliziert zu realisierendes Verfahren zur Herstellung der Titelverbindungen zu finden, die sowohl fuer die Gewinnung von ionenselektiven Elektroden als auch von Pharmaka Bedeutung besitzen koennen.
Patent DD-274197-A1 (DD)
Title: Fahrzeugrad mit eigenfederung
Inventor: ARABADSHIEW DIMITER
IPC: B60B9/04
Filed: 1988-07-21
Abstract: Die Erfindung ist fuer die Federung im Strassenfahrzeugbau geeignet. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen in der Verringerung der ungefederten Masse und der Nutzung zumindest eines Teils der Bremsenergie fuer die Beschleunigung. Die Aufgabe wird so geloest, dass Radnabe und Felge durch Spiralfedern verbunden werden.
Patent DD-277627-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur steuerung des einmittvorganges beim waelzfraesen
Inventor: GOLDAU HARALD
IPC: B23F23/12
Filed: 1988-12-07
Abstract: Verfahren und Anordnung zur Steuerung des Einmittvorganges beim Waelzfraesen auf der Basis der Koerperschallanalyse als in-prozess-Messung. Die Schaltungsanordnung zur Durchfuehrung des Verfahrens besteht aus Schwingungsaufnehmer, Impedanzwandler, Bandpaessen, Gleichrichter, Komparatoren, Inverter, Addierern und dem Logikblock. Im Bewertungsmodul werden aus den Komparator-Ausgangssignalen die Werkzeugposition in bezug auf die Zahnluecke bestimmt, ein entsprechendes Signal gebildet und ausgegeben. Es wird nur eine Messgroesse ausgewertet. Der Einmittvorgang ist bei variablen Produktionsbedingungen moeglich. Fig. 1
Patent DD-279767-A1 (DD)
Title: Aus blechen geschichteter, mehrschenkliger magnetkern fuer transformatoren und dergleichen mit mehr als zweifachem versatz der blechstossstellen
Inventor: KUHNERT GUENTHER
IPC: H01F27/24
Filed: 1989-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aus Blechen geschichteten, mehrschenkligen Magnetkern fuer Transformatoren und dergleichen mit mehr als zweifachem Versatz der Blechstossstellen, bei dem der Versatz in jeder Lage durch ein oder mehrere festgelegte Bleche bestimmt ist. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass zumindest in einem aeusseren Eckbereich des Magnetkernes ein oder mehrere Bleche jeweils einer Lage mit in Kernschichtrichtung gestuft grossen Spitzenabschnitten versehen sind, wobei die Stufung den Fall keines Spitzenabschnittes einschliesst, und dass diese Bleche in den betreffenden Eckbereichen mit ihrer Spitzenabschnittkante bzw. Spitze gegen einen mit der jeweils querverlaufenden Kernaussenseite fluchtenden Anschlag stossen.
Patent DE-10002863-A1 (DE)
Title: Tea bag has at least one filter material sleeve consisting of at least one chamber partially filled with infusible substance, and filter material sleeves lie flat and sealed one upon other above infusion chambers
Inventor: STETEFELD CHRISTIANE
IPC: B65D81/00
Filed: 2000-01-24
Abstract: The tea bag has at least one filter material sleeve consisting of at least one chamber(2) which is partially filled with an infusible substance such as tea. The filter material sleeves lie flat and sealed one upon the other above the infusion chambers(3), and all filter material layers by a few points are full face interconnected. The manufacturer's and contents details are displayed on the upper end of the bag and has a horizontal slit in the upper third(6).
Patent DE-10004457-A1 (DE)
Title: Configuration matching method for recognition of fingerprint involves calculating position and direction invariant features from primary fingerprint features for subscription to hash table
Inventor: LIND BERND
IPC: G06K9/00
Filed: 2000-02-02
Abstract: The method involves calculating the position and direction invariant features from the primary fingerprint features for subscription in a hash table when performing the recognition of a fingerprint. An independent claim is also included for a configuration matching device.
Patent DE-10009871-A1 (DE)
Title: Cap unit for providing access to mains supplies beneath e.g. road surface or pavement
Inventor: FEIT JOSEF
IPC: E03B9/10
Filed: 2000-03-01
Abstract: The cap unit has a housing (1) with a lid (4), whereby the lid is located flat with respect the upper surface of the road/pavement. At least one section of the housing is built so as to taper like a truncated cone in the direction if the ground. A flange section of the housing transfers forces from the cap into the frost-protection region. The flange section is located projecting into the ground beneath the lower end of the housing.
Patent DE-10011844-A1 (DE)
Title: Insertion process for elongated insert of tooth-cutting tool involves shifting tolerance field dynamically by altering position of tooth-cutting tool
Inventor: BEULKER KLAUS
IPC: B23F23/00
Filed: 2000-03-10
Abstract: The insertion process involves shifting a tolerance field, consisting of the flank line angle deviation and the profile angle deviation dynamically by altering the position of the tooth-cutting tool (1) relative to the workpiece (11) over the period of use of the tool, so that critical combinations of profile angle deviation and flank line angle deviation are avoided.
Patent DE-10012078-A1 (DE)
Title: Device for robotic processing work has main axle movable about support which has compensating weight on one side and further axle on other side with coupled swivel movements
Inventor: BAYER THOMAS
IPC: B25J9/04
Filed: 2000-03-14
Abstract: The device has a main axle (2) movable about a support (1) and a further axle (3) movable relative to the main axle which in turn is associated with a compensating weight (12). The compensating weight is mounted for swivel movement on one side of the support and the further axle is mounted for swivel movement on the other side, with the swivel movements being coupled together. The swivel point (P) of the main axle lies opposite the support between the swivel axes (A,B) of the further axis and compensating weight.
Patent DE-10013204-A1 (DE)
Inventor: KNOCH TOBIAS
IPC: C07K14/435
Filed: 2000-03-17
Abstract: Disclosed is a method for the in vivo marking of DNA/chromatin structures in a cell. The inventive method is characterised in that a DNA sequence, preferably inserted into an expression vector, is expressed in the cell. Said sequence codes for fusion protein which comprises a histone protein and a fluorescent protein. The invention also relates to a method for the analysis of the DNA structure, chromatin structure, core structure, cell structure or cell dynamics, apoptosis, etc., whereby said method is based upon said in vivo marking. In a special embodiment of the inventive method, the fusion protein is linked to a  his-tag . Histone proteins can thus be easily isolated.
Patent DE-10013458-A1 (DE)
Title: Motor cycle with stand actuated from handle bars has actuation switch near handle bars for motor for driving stand pivot axle with electrical cables, including to starter battery
Inventor: HUPTAS RUDOLF
IPC: B62H1/04
Filed: 2000-03-17
Abstract: The motor cycle has a stand (8a,8b) mounted beneath the engine block that can pivot about a transverse axis between parking and driving positions, an electric motor that drives the pivot axle, end switches for both operating states, an actuation switch (9) near the handle bars (3) for the motor (5) and the required electrical cables, including to the starter battery.
Patent DE-10015598-A1 (DE)
Inventor: QUENZER HANS-JOACHIM
IPC: H01H1/00
Filed: 2000-03-29
Abstract: The invention relates to a microactuator arrangement, in particular, for a microrelay. The arrangement comprises a substrate (1) with two thermomechanical actuators (3, 4). The first microactuator (3) undergoes a movement parallel to the substrate surface on thermal stimulation, the second (4) undergoes a movement perpendicular to the substrate surface (2). The both thermomechanical actuators are mutually arranged, such that the first microactuator (3), in the extended state, reaches under the second microactuator (4). On switching off the second microactuator (4) the first microactuator (3) can be retained in the extended position with no current. With the above microactuator arrangement the advantages of a high activation power and high activation displacement of thermomechanical actuators can be applied in microrelays, without using energy for holding the individual switch states.
Patent DE-10019249-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglenksäule
Inventor: BENTLEY JAMES PETER
IPC: B62D1/185
Filed: 2000-04-18
Abstract: Eine zusammenschiebbare Lenksäule für ein Fahrzeug weist ein erstes, inneres Rohr (1) auf, das im Falle eines Fahrzeugcrashs relativ zu einem zweiten, äußeren Rohr (2) teleskopisch verschiebbar ist. Ein drittes oder Toleranzteil (3) ist zwischen den inneren und äußeren Rohren (1, 2) angeordnet, um Toleranz dazwischen aufzunehmen und eine Widerstandskraft gegenüber dem teleskopartigen Zusammenschieben zwischen den beiden Rohren zu liefern. Das Toleranzteil (3) hat wenigstens zwei Blätter (4), die durch einen Zwischenabschnitt (4A) verbunden sind, der so angeordnet ist, daß er auf einem inneren Ende des inneren Rohres (1) sitzt. Vorzugsweise sind die inneren und äußeren Rohre (1, 2) im wesentlichen dreieckig, und es sind drei Blätter (4) vorhanden, eines für jede Fläche des dreieckigen Profils. Am äußeren Ende jedes Blattes (4) sind vorzugsweise Laschen (5) zur Lokalisierung und Energieabsorption vorgesehen. Die Blätter (4) können mit Erhebungen und/oder Vorsprüngen zum Zwecke der Energieabsorption versehen sein.
Patent DE-10020752-A1 (DE)
Title: System for inflating of air objects esp. air mattresses at vehicle esp. motor vehicle with hose length with end connecting to air outlet opening of vehicle and other opposite end connecting to air storage to be filled e.g. air mattress
Inventor: BREUST VOLKER
IPC: B60R99/00
Filed: 2000-04-27
Abstract: The air outlet opening of the vehicle is formed by a ventilation slit (9) of a vehicle fan, designed in such a manner, that the air storage (2) e.g. air mattress is inflatable by the activating of the vehicle fan or blower.