baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007003434-U1 (DE)
Title: Brille, insbesondere Sport- und Schießbrille
IPC: G02C1/00
Filed: 2007-03-06
Abstract: Brille,
insbesondere Sport- und Schießbrille,
mit einem Traggestell bestehend aus einem Oberbalken mit zwei daran
befestigten Seitenbügeln
und einer Nasenwurzelstütze,
mit zwei am Traggestell lösbar und
wechselbar angebrachten Brillengläsern, die jeweils mit einem
zumindest teilweise umlaufenden Glasrahmen gefasst sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass am Oberbalken (3) ein zentrales Stegteil
(7) ausgebildet ist, mit jeweils seitlichen Aufnahmekonturen (12)
für eine
spielfreie Steckverbindung und Halterung eines zugeordneten Brillenglases
(13, 14), das einen an die Aufnahmekontur (12) im Einsteckbereich
formangepassten Glasrahmen (15) aufweist, und  mit wenigstens
einer Verriegelungseinrichtung bestehend aus wenigstens einem betätigbaren
Riegelteil (20; 25, 26) am Stegteil (7) und einem zugeordneten Fallenteil
(17) am Glasrahmen (15), wobei für
eine Sicherung der Steckverbindung das Riegelteil (20; 25, 26) ins
Fallenteil (17) lösbar eingreift.
Patent DE-202007006703-U1 (DE)
Title: Fixiereinrichtung
IPC: G12B3/02
Filed: 2007-05-07
Abstract: Fixiereinrichtung
(10) für
mittels Durchlicht- und/oder Drauflichtmessung zu messende Werkstücke (18,
46), mit einer Werkstückauflage
(17) und einem Anschlag (19) für
das zu messende Werkstück
(18, 46) sowie einem an einer Halteeinrichtung (15) angeordneten
Antastkopf (37, 45), der das zu messende Werkstück (18, 46) in Anlage zu dem
Anschlag (19) hält,
wobei die Werkstückauflage
(17) zumindest im Bereich des Anschlags (19) lichtdurchlässig ausgebildet
ist.
Patent DE-202007007799-U1 (DE)
Title: Zirkel für den Gebrauch an großflächigen Tafeln aus magnetischem Material
IPC: B43L9/02
Filed: 2007-06-01
Abstract: Zirkel
für den
Gebrauch an großflächigen Tafeln
aus magnetischem Material, der an einem seiner beiden Schenkel einen
Fuß trägt, mit
dem er auf die Tafel gesetzt wird, wobei der Fuß mindestens einen Magneten
trägt,
der den Fuß mit
seiner magnetischen Kraft an der Tafel hält,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Fuß aus
drei Armen und einem von diesen getragenem Ring besteht, dem magnetische
Kräfte
innewohnen,  und dass der Fuß mit einem Zeiger für dessen
Mittelpunkt aufweist.
Patent DE-202007007849-U1 (DE)
Title: System zum Leiten und Temperieren einer Harnstoff-Wasser-Lösung
IPC: F16L11/12
Filed: 2007-06-01
Abstract: System
(26) zum Leiten und Temperieren einer Harnstoff-Wasser-Lösung,
mit einer Fluid-Leitung (28), die für die Durchströmung
mit einer Harnstoff-Wasser-Lösung vorgesehen ist, und einer
Isolierung (10) aus einem wärmedämmenden Material
für wenigstens einen Abschnitt der Fluid-Leitung (28),
die außen an dem Abschnitt anliegt, wobei in der Isolierung
(10) ein Heizleiter (22) aufgenommen ist.
Patent DE-202007008042-U1 (DE)
Title: Hebezeug/Kran mit gummiummanteltem Flachtragegurt
IPC: B66C1/12
Filed: 2007-06-08
Abstract: Flachtragegurt
für Hebezeug/Kran  dadurch
gekennzeichnet,  dass sich am Kran (1) mit seiner Aufhängung (1a)
und (1b), sowie das Krangehäuse
(2) mit Kranhaken (6) innen die Seiltrommel oder die Kettennuss
befindet, die durch zwei Treibrollen (4) ersetzt wird. Seitlich
davon sitzt die Umlenkrolle (3).  Beide Rollen sind mit dem
Flachtragegurt (5) fest miteinander verbunden, wobei die Drehrichtung
des Hubmotors variabel sein kann.  Vor und hinter der Treibrolle
befinden sich jeweils eine Andrückrolle
(7) und eine Führungsrolle
(7).  Umschlingungswinkel der Treibrolle zur dauernden Stabilisierung
der Treibfähigkeit.  Der
Flachtragegurt (4) beinhaltet sechs voneinander getrennt liegende,
vergütete
im Querschnitt dünne
Stahlseile, wodurch ein äußerst geringer
Durchmesser der Treibrolle (Biegeradius) ermöglicht wird.
Patent DE-202007011422-U1 (DE)
Title: Zierschmuck mit schmalem Spalt
IPC: H04B5/00
Filed: 2007-08-16
Abstract: Zierschmuck
mit schmalem Spalt und mit eingebauter elektronischer Schaltung,
die einen integrierten elektronischen Datenspeicher besitzt,  – mit mindestens
einem zur Wechselwirkung mit äußeren Speisefeldern
und insbesondere zur Entnahme elektromagnetischer Energie aus diesen
Speisefeldern geeigneten Resonanzkreis,  – wobei der Zierschmuck keine
eigene, sich im Laufe der Zeit aufbrauchende chemische Energiequelle
(Batterie) zur Versorgung der elektronischen Schaltung besitzt und
deshalb prinzipiell zeitlich unbeschränkt funktionsfähig ist,  – wobei
die in den elektronischen Datenspeicher einzuspeichernden Informationen
von einem in die Nähe
des Zierschmuckes positionierten elektronischen Lese- und Einspeichergerät eingespeichert
werden, welches zum Einspeichern der im elektronischen Datenspeicher
abzulegenden Informationen ein hochfrequentes elektromagnetisches
Speisefeld erzeugt, dadurch den Resonanzkreis erregt und damit die
im Zierschmuck eingebaute elektronische Schaltung mit der zum Einspeichern
erforderlichen Betriebsenergie versorgt,  – wobei zum Einspeichern von
Informationen in den elektronischen Datenspeicher das hochfrequente
elektromagnetische Speisefeld vom elektronischen Lese- und Einspeichergerät geeignet
moduliert wird,  – wobei
die Informationen...
Patent DE-202007013113-U1 (DE)
Title: Kleintiervoliere
IPC: A01K1/03
Filed: 2007-09-19
Abstract: Mehreckige
Kleintiervoliere für
Kleintiere, beispielsweise Kaninchen, Meerschweinchen, Vögel und
dergleichen, mit einem der Anzahl der Ecken entsprechenden Stückzahl von
Seitenteilen (12), von denen mindestens eines als Tür (13) ausgebildet
ist, und mit in den Eckbereichen angeordneten Stützen (11) sowie einem Boden
(14) und einem Dach (19), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich
des Bodens (14) wenigstens ein ein- und ausfahrbares Schiebeelement
(16) angeordnet ist, welches durch eine in einer Seitenwand (12)
vorgesehene Durchführöffnung (15)
verfahrbar ist.
Patent DE-202007014168-U1 (DE)
IPC: B01J19/32
Filed: 2007-10-10
Abstract: The holder for heating pipes, in particular in biogas generating plants, comprising at least a heating pipe guide (1), a spacer (2) and a fastening element (3), is distinguished according to the present invention in that the heating pipe guide (1) and/or the spacer (2) consist predominantly of organic material, wherein the heating pipe guide (1) is arranged at a distance from a tank wall (4) by means of the spacer (2) preferably arranged perpendicularly thereto.
Patent DE-202007014391-U1 (DE)
Title: Motorkapselung für Automobile
IPC: B62D25/20
Filed: 2007-10-16
Abstract: Motorkapselung
für Automobile  Dadurch
gekennzeichnet,  dass sie mit Heizelementen zusätzlich ausgestattet
ist.
Patent DE-202007015453-U1 (DE)
Title: Zählung der Rotorumdrehungen bei Schlauchquetschpumpen
IPC: F04C5/00
Filed: 2007-11-07
Abstract: Vorrichtung
zur Zählung
der Rotorumdrehungen bei Schlauchquetschpumpen, dadurch gekennzeichnet,
dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Rotor ein Permanentmagnet montiert
ist.
Patent DE-202007017167-U1 (DE)
Title: Gerätehalterung zur universellen Befestigung von Installationsgeräten und Vorrichtungen an Leitungsführungskanälen
IPC: H02G3/04
Filed: 2007-12-08
Abstract: Gerätehalterung
zur universellen Befestigung von Vorrichtungen an Leitungsführungskanälen, umfassend  – ein
Oberteil (10), bestehend aus einer Deckplatte (21) und zwei nach
unten geneigten Seitenschenkel (13),  – ein Unterteil
(30), bestehend aus einer Rückenplatte (31) und zwei Stirnseiten
(44),  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – das
Oberteil (10) kooperiert über dessen Seitenschenkel (13)
mit den Deckelhalteprofilen (12) des Kanalunterteils (20),  – das
Unterteil (30) stützt sich von unten gegen die Deckelhalteprofile
(12) des Kanalunterteils (20) ab,  – Oberteil (10)
und Unterteil (30) werden im Montagezustand zusammengehalten und
sind entlang des Kanals verschiebbar.
Patent DE-202007019345-U1 (DE)
Title: Faltenbalg-Anordnung für Gelenkfahrzeuge sowie zugehöriger Stoffboden
IPC: B60D5/00
Filed: 2007-05-25
Abstract: Faltenbalg-Anordnung (1) für Gelenkfahrzeuge, mit einem einen Innenraum (6) bis auf eine untere Bodenöffnung (10) umschließenden Faltenbalg (2) und einem die Bodenöffnung (10) überdeckenden Stoffboden (4), wobei der Stoffboden (4) aus einem flexiblen Bodentuch (12) und mehreren Trägerstangen (14) besteht, wobei auf den beidendig mit dem Faltenbalg (2) verbundenen oder zu verbindenden und voneinander beabstandeten Trägerstangen (14) das Bodentuch (12) unter Bildung von zwischen den Trägerstangen (14) durchhängenden Sickenfalten (20) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Teilmenge der Trägerstangen (14) des Stoffbodens (4) zwischen ihren mit dem Faltenbalg (2) verbundenen oder zu verbindenden Montage-Enden (14a) jeweils einen in Richtung des Innenraums (6) nach oben verkröpften Stützabschnitt (14b) für das Bodentuch (12) aufweisen.
Patent DE-202007019393-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Schadstoffen im Rauchgas einer thermischen Anlage
IPC: F23G5/00
Filed: 2007-01-29
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von Schadstoffen aus einem Rauchgas einer thermischen Anlage, insbesondere einer Müll-, Ersatzbrennstoff- oder Biomasse-Verbrennungsanlage, in der zumindest eine Heizfläche (21, 22, 23) zur Wärmeverwertung aus dem Rauchgas, das bei einer Verbrennung eines Einsatzstoffes entsteht, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Abscheidungsfläche (24) zum gezielten Abscheiden von Schadstoffen in der Vorrichtung vorgesehen ist, die der mindestens einen Heizfläche (21, 22, 23) in Rauchgasrichtung (R) vorgeschaltet ist.
Patent DE-202008001385-U1 (DE)
Title: Textiler Griffschutz für Fitnessgeräte
IPC: A63B21/00
Filed: 2008-01-31
Abstract: textiler
Griffschutz für
Fitnessgeräte, als
Hygieneschutz-Umhüllung verschiedenster
an Fitnessgeräten
befindlicher Griffe dadurch gekennzeichnet, dass die flexible rechteckige
Fläche
(E, F) zur Umhüllung
der Griffe aus hautfreundlichem desinfizier- bzw. kochbarem Frottee-,
Mikrofaser-, Leinen-, Baumwoll- oder Mischfaserstoffen besteht
Patent DE-202008006549-U1 (DE)
Title: Solarmodul
IPC: H01L31/048
Filed: 2008-05-14
Abstract: Solarmodul
mit einer elektrisch verschalteten, flächig ausgebildeten
Solarzellenanordnung, an deren Rückseite eine Rückseitenkonstruktion
und an deren Vorderseite eine Strahlungstransparente Frontseite vorgesehen
sind, sowie mit einem die Solarzellenanordnung zwischen der Rückseitenkonstruktion
und der Frontscheibe umgebenden Einbettungsmaterial, dadurch gekennzeichnet,
dass die Rückseitenkonstruktion als separates Modul in
Form eines biegesteifen, dünnen metallischen, keramischen
oder organischen Bleches als Modulträger ist, dass die
Frontscheibe mit ihrer dem Modulträger zugewandten Oberfläche
ganzflächig mittels einer erstarrungsfähigen und
mechanische Lasten übertragbaren, Strahlungstransparenten
Vergussmasse mit dem Modulträger verbunden ist, die die
Solarzellenanordnung zwischen der Frontscheibe und dem Modulträger
umschliesst.
Patent DE-202008008707-U1 (DE)
Title: Flexible Mechanik für automatische Saiteninstrumentenstimmgeräte
IPC: G10D3/14
Filed: 2008-06-28
Abstract: Flexible
Mechanik für automatische Saiteninstrumentenstimmgeräte,
dadurch gekennzeichnet, dass sie am Kopf (200) eines beliebigen
Saiteninstrumentes angebracht wird und die Saiten des Instrumentes
mit Hilfe von Stellmotoren (100) durch Drehen an den vorhandenen
Stimmwirbeln (201) verstellt, der Abstand zwischen den an der Mechanik
befestigten Motoren (100) verstellbar ist, die Motoren (100) durch
flexible Verbindungsstücke ( 3 ) mit den
Stellwirbeln (201) des Instrumentes verbunden sind, welche sich
an die Größe und Form der Wirbel (201) anpassen
lassen und sich die Mechanik anbauen und demontieren lässt.
Patent DE-202008011753-U1 (DE)
Title: Drahtkäfig zum Halten einer Kugelreihe in einem Kugellager
IPC: F16C33/42
Filed: 2008-09-03
Abstract: Drahtkäfig mit
einer Mehrzahl von U-förmigen
Haltebügeln
(14) zum Halten von Kugeln (10) einer Kugelreihe (12) in einem Kugellager,
dadurch gekennzeichnet, dass die U-förmigen Haltebügel (14)
jeweils zwei zu einer Kreissegmentform gebogene Schenkel (16, 18)
umfassen, wobei diese zwei Schenkel (16, 18) zur Anlage an unterschiedlichen,
benachbarten Kugeln (10) ausgelegt sind.
Patent DE-202008012868-U1 (DE)
Title: Automatisches Umschaltsystem
IPC: A61M16/00
Filed: 2008-09-26
Abstract: Automatische
Umschalteinheit für
die Gasversorgung in Rettungsfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet,
dass zwei Gasflaschen durch das automatische Umschaltsystem dergestalt
miteinander verbunden werden, dass eine unterbrechungsfreie Versorgung
des Verbrauchers ermöglicht
wird.
Patent DE-202008012935-U1 (DE)
Title: Tastatur mit mehrstufiger Federung
IPC: G06F3/02
Filed: 2008-09-29
Abstract: Tastatur
umfassend mindestens eine Taste (10) mit einer Tastenfederung zur
ergonomischen Tastenbetätigung, die unabhängig
von der Zahl und Art der Federkomponenten auf mindestens eine erste
Federstufe (16) und eine zweite Federstufe (18) technisch mittels
des Auslösungspunkt (D) aufgeteilt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die zweite Federstufe (18) eine Federung mit einem positiven
tactile Feedback ist.
Patent DE-202008013824-U1 (DE)
Title: Schutzhelm
IPC: A42B3/04
Filed: 2008-12-15
Abstract: Schutzhelm
(1) mit einem Leuchtelement (2), wobei das Leuchtelement (2) an
der rückwärtigen Außenseite
des Schutzhelms (1) angebracht ist.
Patent DE-202008015772-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für tonlägige und steil einfallende Flöze
IPC: E21C25/00
Filed: 2008-11-27
Abstract: Vorrichtung
für tonlägige und steil einfallende Flöze
mit Ausbaurahmen, wobei jeder Rahmen des Ausbaus (1), Pfosten (6),
eine Decke (5), Geländer (7) sowie eine mehrteilige Sektionsführung
(26) aufweist und das Geländer (7) mittels Schwingel (8)
mit einer Rückkonsole (10) des Unterbaus verbunden ist,
wobei der Unterbau für den Rahmen des Ausbaus (1) einheitlich
ausgebildet ist und mit einer Vorderkonsole (11) versehen ist, wobei
die Vorderkonsole (11) in der Symmetrieebene der Sektion befindet,
in der auch eine motorische Hebewinde (20) angeordnet ist, wobei
die Sektionsführung (26) aus zwei angelenkten Balken (22,
24) mit drei Gelenken (21, 23, 25) besteht und das Vordergelenk
(25) des Vorderbalkens (24) mit einem Rutschenstrang gekoppelt ist
und wobei die Zapfen aller drei Gelenke (21, 23, 25) gleichlaufend
mit der Bodenoberfläche und der Angriffsoberfläche
sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Gegenhalter (22)
der Sektionsführung (26) mittels des Hintergelenks (21)
im Bereich der Rückkonsole (10) des Unterbaus...
Patent DE-202008018405-U1 (DE)
Title: Beheizbarer Wasserbehälter
IPC: F24H1/00
Filed: 2008-11-26
Abstract: Beheizbarer, schalen- oder wannenförmiger und ortsfest eingebauter Brauchwasserbehälter in Form eines Spülbeckens (12) für eine Einbauspüle, gekennzeichnet durch ein zur Erwärmung eines in den Brauchwasserbehälter einfüllbaren Mediums, insbesondere Wasser (18), vorgesehenes Heizelement (24), wobei das Medium mit dem Heizelement (24) auf Induktionsbasis erwärmbar ist.
Patent DE-202009000195-U1 (DE)
Title: Infrarotlicht-Desinfektionsgerät
IPC: A61L2/08
Filed: 2009-01-08
Abstract: Infrarotlicht-Desinfektionsgerät für eine umweltschonende
und für
den Nutzer einfache und ungefährliche
Oberflächen-Desinfektion
an Objekten, dadurch gekennzeichnet, dass, das Gerät aus drei
Infrarotlichtlampen, Steuerungen mit integrierten Leistungsstufen, ein
Wärmespeicherblech,
eine Plankonvex-Linse und einem Gehäuse besteht.
Patent DE-202009003469-U1 (DE)
Title: Kreismesser zum Schneiden von Lebensmitteln
IPC: B26D1/00
Filed: 2009-03-11
Abstract: Kreismesser zum Schneiden von Lebensmitteln, das scheibenartig ausgebildet, eine am äußeren Rand angeordnete, mit Zähnen ausgerüstete Schneide aufweist, über eine zentral gelegene Messeraufnahme eingespannt und angetrieben, mit zwischen der Messeraufnahme und der Schneide gelegenen, langlochartig ausgebildeten Durchbrüchen versehen und mit einer Antihaftbeschichtung ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein zwischen der Messeraufnahme (5) und der Schneide (3) gelegener Durchbruch (6) vorhanden und im Bereich des Durchbruchs (6) ein den Durchbruch (6) zumindest teilweise verschließendes, den Körperschall des Kreismessers (1) reduzierendes, schwingungsdämpfendes Bauelement (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202009003494-U1 (DE)
Title: Angetriebenes Werkzeug und sein Arbeitskopf
IPC: G01K11/12
Filed: 2009-03-13
Abstract: Angetriebenes Werkzeug, umfassend:  ein Gehäuse;  eine Antriebsquelle;  ein Getriebesystem innerhalb des Gehäuses, das durch die Antriebsquelle angetrieben werden kann; und  einen Arbeitskopf, der mit dem Getriebesystem verbunden ist;  wobei an dem Gehäuse wenigstens ein Teil ausgebildet ist, das sich erwärmt, nachdem die Antriebsquelle betätigt wurde;  dadurch gekennzeichnet, dass an dem wenigstens einen sich erwärmenden Teil ein Temperaturwarnmittel angebracht ist.
Patent DE-202009004914-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdrillen von Leitungen
IPC: H01B13/02
Filed: 2009-06-12
Abstract: Vorrichtung zum Verdrillen von Leitungen, die ein Gestell mit gegenüberliegenden Halterungen zur klemmenden Aufnahme der zu verdrillenden Leitungen umfasst, so dass sich zwischen den Halterungen eine Verdrillstrecke bildet, wobei die eine Halterung an dem Gestell durch einen Antrieb rotierend antreibbar ist und wobei die zweite gegenüberliegende Halterung an dem Gestell an einem Schlitten verfahrbar angeordnet ist, wobei die Vorrichtung zur manuellen Handhabung von wenigstens zwei Leitungen bestimmt ist, die mit ihren freien Enden jeweils unter Zugspannung an den Halterungen angeordnet sind, und eine der Halterungen auf Zugspannung zur Ausrichtung der Leitungen zueinander gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zur exakten Ermittlung der Verdrillstrecke (5) ein Weglängen-Messsystem (11) aufweist, das das Meßergebnis in einer Form bereitstellt, die von einer Steuerung ausgewertet werden kann.
Patent DE-202009007401-U1 (DE)
Title: Fötus-Hörgerät und Tonaufnehmer
IPC: A61B7/04
Filed: 2009-05-25
Abstract: Fötus-Hörgerät und Tonaufnehmer dadurch gekennzeichnet, dass eine schallharte Platte (Ankopplungsplatte) der Wölbung des Bauches einer Schwangeren im zweiten bis dritten Trimenon angenähert ist.
Patent DE-202009009078-U1 (DE)
Title: Lauf- und Fahrradsimulator
IPC: A63B22/02
Filed: 2009-06-29
Abstract: Lauf- und Fahrradsimulator, dadurch gekennzeichnet, dass einem Lauf- oder Fahrband eine Leinwand oder ein Bildschirm (Bildwand) zugeordnet ist, auf der optisch (simultan) computergesteuert eine gefilmte Strecke dargestellt werden kann.
Patent DE-202009012997-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtröhre
IPC: F21S4/00
Filed: 2009-09-25
Abstract: LED-Leuchtröhre dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Leuchtröhren an den Enden integrierte Trafos (1) hat, so dass externe Trafos nicht notwendig sind.
Patent DE-202009013056-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: G10D13/02
Filed: 2009-10-08
Abstract: Spannvorrichtung für das Fell (1) einer Trommel (1), dadurch gekennzeichnet, dass zum Aufspannen des Felles ein Zwischenelement (2) vorgesehen ist, welches weiter zur Aufnahme eines Klangkörpers (5) ausgelegt ist.
Patent DE-202009015302-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdunsten von Flüssigkeit
IPC: A61L9/12
Filed: 2009-11-10
Abstract: Vorrichtung zum Verdunsten von Flüssigkeit  – mit einem Behälter (402, 502, 1602, 1702) zum Aufnehmen einer Flüssigkeit (404), die zumindest einen flüchtigen und flüssigen Duftstoff enthält, wobei der Behälter (402, 502, 1602, 1702) zumindest eine Behälteröffnung (300, 503) aufweist,  – mit einem Verschluss (100, 504, 506, 804, 904, 906, 1604, 1704, 1804), der zumindest einen in die Behälteröffnung (300, 503) hineinragenden Teil (1709, 1809) und/oder zumindest einen die Behälteröffnung (300, 503) zumindest teilweise umfassenden Teil (1609) aufweist, und der zumindest eine erste Bohrung zur Aufnahme eines ersten langgestrecktem Elements (104, 508, 1608, 1708, 1808) und eine weitere Bohrung zur Aufnahme eines weiteren langgestrecktem Elements (104, 508, 1608, 1708, 1808) aufweist,  – wobei der Verschluss (100, 504, 506, 804, 904, 906, 1604, 1704, 1804) eine Dichteinrichtung zum Verschließen der Behälteröffnung (300, 503) umfasst, die zumindest teilweise aus einem Material besteht, das durch Kontakt mit der Flüssigkeit (404) quellbar...
Patent DE-202009015323-U1 (DE)
Title: Griffbezug einer Zange
IPC: B25G1/01
Filed: 2009-11-12
Abstract: Griffbezug einer Zange, umfassend:  – einen Hauptkörper (21), der folgendes aufweist:  – eine Innenseite;  – eine Außenseite;  – ein Griffloch (210), das den Griff (12) der Zange (10) umschließt, im Hauptkörper (21) begrenzt ist und sich neben der Innenseite des Hauptkörpers (21) befindet;  – ein bogenförmiges Dämpfungsloch (211), das durch den Hauptkörper (21) begrenzt ist, sich neben der Außenseite des Hauptkörpers (21) befindet, entlang dem Griffloch (210) verläuft und zwei gegenüberliegende Innenseiten aufweist;  – eine konkave Fläche (212), die in einer der Innenseiten des Dämpfungsloches (211) begrenzt ist;  – eine bogenförmige Fläche (213), die in der anderen Innenseite des Dämpfungsloches (211) begrenzt ist und sich neben dem Griffloch (210) befindet; und  – einen bogenförmigen Dämpfungsarm (214), der an der Außenseite des Hauptkörpers (21) bogenförmig ausgebildet ist; und  – einen flexiblen Bogen (22), der im Dämpfungsarm (214) fest angeordnet ist und entlang...
Patent DE-202010000083-U1 (DE)
Title: Leuchtelement mit Kunststoffhandhabungsteil
IPC: F21V1/14
Filed: 2010-01-27
Abstract: Leuchtelemente (1) mit einem dieses umfangenden Kunststoff-Handhabungsteil (3), wobei das Handhabungsteil (3) röhrenartig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtelement (1) eine Leuchtdiode (2) ist und dass sich das Handhabungsteil aus zwei durch Längsteilung sich ergebende Schalenteile (4, 5) zusammensetzt.
Patent DE-202010001348-U1 (DE)
Title: Elektronisches Lehr- und Arbeitsbuch
IPC: G06Q10/00
Filed: 2010-01-26
Abstract: Das Gerät besteht aus einem zweiteiligen elektronischen Gerät in der Größe von einer DinA4 Seite, die in der Mitte geklappt werden kann. Die Innenseite ist ein Touchscreen.
Patent DE-202010001499-U1 (DE)
Title: Lastwendegerät
IPC: B66C1/10
Filed: 2010-01-29
Abstract: Lastwendegerät für insbesondere große und sperrige Lasten, wobei das Lastwendegerät (3) an einem Kranhaken (1) eines Kranes angehängt ist und auf motorisch drehbar gelagerte Rollen (4) des Lastwendegerätes (3) die Last tragende Anschlagmittel (5) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Lastwendegerät (3) ein Hebezeugträger (6) befestigt ist, der beidseitig das Lastwendegerät in dessen Querrichtung überragt und nahe dessen freien Enden je ein Hebezeug (7) mit motorisch betriebenen Zugmitteln (8) angeordnet ist.
Patent DE-202010002925-U1 (DE)
Title: Radanbindung ohne Steckachse oder Achse
IPC: A61G5/10
Filed: 2010-02-27
Abstract: Eine einfach zu trennende Radanbindung ohne Steckachse, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rad (4) befestigt an einer Steckplatte (3) mit der Basisplatte (2) befestigt an einem Fahrzeug (1) mittels einer Führung fixiert wird.
Patent DE-202010003630-U1 (DE)
Title: Motorblock als direkter Wärmetauscher in einem Dampfkreis
IPC: F01P9/06
Filed: 2010-03-15
Abstract: Motorblock als direkter Wärmetauscher in einem Dampfkreis umfassend:  einen Vorwärmer (1), der ein flüssiges Medium erwärmt,  einen Verdampfer (2), der das flüssige Medium verdampft  einen Expander (3), der den Dampf in mechanische Energie verwandelt  einer Abtriebswelle (4), die die mechanische Energie zur Nutzung abgibt  einem Kondensator (5), der den Dampf zu Kondensat verflüssigt  einer Speisepumpe (6), die das Kondensat in den Vorwärmer (1) befördert  dadurch gekennzeichnet,  dass der Vorwärmen (1) der Kühlflüssigkeitsraum im Motorblock einer Verbrennungsmaschine ist, der nunmehr von einem anderen Medium als Wasser durchströmt wird, und dass es ein Medium ist, welches über den kritischen Punkt hinaus vom Verdampfer (2) überhitzbar ist.