baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102473-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Anemometer sowie Radialgebläse
IPC: G01F15/18
Filed: 2018-05-03
Abstract: Haltevorrichtung (1) für ein Anemometer (30), ausgebildet zum Einsatz an einem Gebläsegehäuse (40) eines Gebläses (50), wobei die Haltevorrichtung (1) als Strömungsgleichrichter mit mehreren durch eine Steganordnung in eine Wabenstruktur aufgeteilten axialen Strömungskanälen (2) ausgebildet ist, und wobei die Haltevorrichtung (1) Haltemittel aufweist, über die das Anemometer (30) axial an die Strömungskanäle (2) angrenzend an die Haltevorrichtung (1) befestigbar ist.
Patent DE-202018103269-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Biegen von länglichen Teigstücken, insbesondere von Croissants
IPC: A21C3/00
Filed: 2018-06-11
Abstract: Vorrichtung zum Biegen von länglichen, insbesondere von gerollten Teigstücken (3), umfassend ein Transportband (2), welches durch einen ersten Antrieb angetrieben wird und auf dessen Oberfläche die länglichen Teigstücke (3) in einer Förderrichtung (T) mit einer ersten Geschwindigkeit befördert werden, sowie mindestens ein Biegeelement (4.1, 4.2, 4.3), wobei das mindestens eine Biegeelement (4.1, 4.2, 4.3) umfasst:a) zwei Zugmitteltriebe (7.1, 7.2) mit einem umlaufenden Zugmittel (8), welche in einem ersten Abstand (A1) oberhalb der Oberfläche des Transportbandes (2) angeordnet sind und sich über eine erste Distanz in Förderrichtung (T) erstrecken, wobei die Zugmitteltriebe (7.1, 7.2) in einer Richtung, welche im rechten Winkel zur Förderrichtung (T) und parallel zur Oberfläche des Transportbandes (2) liegt, voneinander um einen zweiten Abstand (A2) beabstandet sind;b) mindestens ein Zapfen (9.1 - 9.4) pro umlaufendes Zugmittel (8), wobei der mindestens eine Zapfen (9.1- 9.4) rechtwinklig vom umlaufenden Zugmittel (8) absteht, so dass dieser in einer unteren Strecke eines Umlaufes des umlaufenden Zugmittels (8) rechtwinklig zur Oberfläche des Transportbandes (2) steht;c) ein zweiter Antrieb, mit welchem die wenigstens zwei Zugmitteltriebe (7.1, 7.2) derart angetrieben werden, dass die Zapfen (9.1 - 9.4) in der unteren Strecke eines Umlaufes in Förderrichtung (T) parallel zueinander und mit einer zweiten Geschwindigkeit bewegt werden, welche höher oder tiefer ist als die erste Geschwindigkeit, so dass Enden (20.1, 20.2) eines auf dem Transportband (2) liegenden länglichen Teigstücks (3) durch die Zapfen (9.1 - 9.4) erfasst und in Förderrichtung (T) nach vorne oder nach hinten gebogen werden;d) zwei seitliche Riemenbänder (12.1 ,12.2), welche sich über eine zweite Distanz in Förderrichtung (T) erstrecken, im rechten Winkel zur Oberfläche des Transportbandes (2) stehen und in Förderrichtung (T) anschliessend an die Zugmitteltriebe (7.1, 7.2) derart in einem dritten Abstand (A3) voneinander beabstandet angeordnet sind, dass die nach vorne oder nach hinten gebogenen Enden (20.1, 20.2) eines auf dem Transportband (2) liegenden länglichen Teigstücks (3) durch zueinander hin gerichtete Bandstrecken (13.1, 13.2) der zwei seitlichen Riemenbänder (12.1, 12.2) erfasst werden, wobei die seitlichen Riemenbänder (12.1, 12.2) über einen dritten Antrieb derart angetrieben werden, dass die zueinander hin gerichteten Bandstrecken (13.1, 13.2) mit einer dritten Geschwindigkeit in Förderrichtung (T) bewegt werden.
Patent DE-202018103778-U1 (DE)
Title: Ventiloberteil
IPC: F16K3/08
Filed: 2018-07-02
Abstract: Ventiloberteil, insbesondere für Sanitärarmaturen, mit einem in einem Ventilgehäuse einer Armatur befestigbaren, hülsenartigen Kopfstück (1), das von einer einen Griffanschluss aufweisenden, um ihre Längsachse drehbar gelagerten Spindel (2) mittig durchsetzt ist, über die ein Ventilkörper betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Spindel (2) eine Nut (25) eingebracht ist, die eine die Spindel (2)zumindest bereichsweise radial umgreifende, elastische Gleitbuchse (6) aufnimmt, die zumindest bereichsweise an der Innenmantelfläche des Kopfstücks (1) anliegt.
Patent DE-202019004196-U1 (DE)
Title: Wanddesignrahmen für Rahmen von Schalter und Steckdosen
IPC: H02G3/12
Filed: 2019-10-10
Abstract: Hilfe zum Ausgleich von Unebenheiten auf Montageorte hinter Steckdosen und Schalterrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rahmen in Form des Umrisses des dazugehörigen Schalter- und Steckdosen-Rahmens aus kautschugartigen, komprimierbaren, nicht brennbaren und nicht leitendem Material auf der dem Montageort zugewandten Seite befindet und durch seine Materialeigenschaften Unebenheiten wie z.B. Hohlräume auffüllt und somit eine glatten Abschluss, ohne Schlitze, zum Montageort herstellt.
Patent DE-202019005925-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen von gelagerten Abdeckungen
IPC: E05F5/02
Filed: 2019-06-07
Abstract: Vorrichtung (10) zum Öffnen und Dämpfen einer Schließbewegung von gelagerten Abdeckungen mit
 - einem Arbeitskörper (60) mit einer Längsachse, welcher in einem Gehäuse (20) angeordnet ist, drei Arbeitspositionen koaxial zur Längsachse einzunehmen:
 - Mittels einer ersten Druckkraft auf den Arbeitskörper (60) in Achsrichtung ist der Arbeitskörper aus einer Rastverbindung (32) lösbar und federgelagert aus dem Gehäuse (20) in einer ersten Arbeitsposition entgegen der ersten Druckkraftrichtung verschiebbar,
 - durch eine erneute Druckkraft in derselben Achsrichtung ist der Arbeitskörper (60) in eine zweite Arbeitsposition teilweise in das Gehäuse (20) rückführbar, wobei der Arbeitskörper (60) mit der Rastverbindung (32) verrastbar ist und
 - durch weiter anhaltende Druckkraft in derselben Richtung ist der Arbeitskörper (60) entgegen eines Widerstands eines Dämpfungselements in eine Ausgangsposition in das Gehäuse (20) rückführbar, wobei Arbeitskörper und Dämpfer in einem gemeinsamen Gehäuse vorgesehen sind.
Patent DE-202019005938-U1 (DE)
Title: Werkzeugeinbauhilfe
IPC: B30B15/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Werkzeugeinbauhilfe für den Einbau eines Werkzeuges (3d) in eine Presse, insbesondere Feinschneidpresse umfassend:
 a. eine Haltekonsole (1), die am Ständer / Gestell (2) einer Presse befestigbar ist,
 b. eine Werkzeugwechselplatte (3), in oder an der ein zu wechselndes Werkzeug (3d) befestigbar ist, insbesondere in deren Ausnehmung ein zu wechselndes Werkzeug (3d) einsetzbar ist, wobei die Werkzeugwechselplatte (3) auf ein Aufnahmeelement (1a) der Haltekonsole (1) auflegbar ist,
 c. wobei in der Werkzeugwechselplatte (3) eine Antriebsvorrichtung (4), insbesondere eine motorisch oder manuell antreibbare Antriebsvorrichtung angeordnet ist, mit der die Werkzeugwechselplatte (3) auf dem Aufnahmeelement (1a) verschiebbar ist, insbesondere in Richtung zum Ständer / Gestell (2) transportierbar ist, bevorzugt von dem Aufnahmeelement (1a) auf die Aufspannplatte (5) des Ständers / Gestell (2) überführbar ist,
 d. wobei die Antriebsvorrichtung (4) der Werkzeugwechselplatte (3) wenigstens ein angetriebenes erstes Antriebselement (6) umfasst, und das Aufnahmeelement (1a) wenigstens ein nicht angetriebenes zweites Antriebselement (7) umfasst, die zur Verschiebung der Werkzeugwechselplatte (3) wirkverbunden sind.
Patent DE-202019100846-U1 (DE)
Title: Reflektorschale für ein elektrisches Grillgerät sowie Grillgerät mit Reflektorschale
IPC: A47J37/06
Filed: 2019-02-14
Abstract: Reflektorschale (1) für ein elektrisches Grillgerät (2) sowie Grillgerät (2) mit Reflektorschale (1), wobei das Grillteil (2) eine Oberseite aufweist, die von einem Grillrost (3) mit elektrischer Grilleinheit (4) oder nur einer elektrischen Grilleinheit (4) gebildet ist sowie eine wannenartige Reflektorschale (1), die unter der Grilleinheit (4) positioniert ist, wobei die Reflektorschale (1) einen zum Grilleinheit (4) offenen Innenraum als Wasseraufnahme aufweist und eine mehrfach gewinkelte Bodenfläche als Reflektoren, dadurch gekennzeichnet, dass die mehrfach gewinkelte Bodenfläche aus vom Boden abragenden dachähnlichen Flächen (7) gebildet ist und die dachähnlichen Flächen (7) Wasserdurchströmbereiche (8) bilden, sodass diese mindestens bodennah oder auch nahe einer umlaufenden Wandung (10) der Reflektorschale (1) miteinander kommunizieren.
Patent DE-202020000550-U1 (DE)
Title: App für Smartphones zur Vereinfachung und Beschleunigung von Einkäufen in Supermärkten und anderen Märkten mit elektronischer Scannerkasse
IPC: G06Q30/06
Filed: 2020-02-08
Abstract: Überspielen der Einkäufe in die Kasse durch Abspielen von Bar- und/oder QR-Code
Patent DE-202020004964-U1 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend einen Schutzschirm und einen Filter zum Herausfiltern von Viren aus einem Schall erzeugenden Luftstrom
IPC: G10G7/00
Filed: 2020-11-27
Abstract: Vorrichtung (10) umfassend einen Schutzschirm (12) und einen Filter (14) zum Herausfiltern von Viren (16) aus einem Schall erzeugenden Luftstrom (18), der von einem Musiker (20) beim Musizieren mit einem Musikinstrument oder beim Singen erzeugt wird, wobei der Schutzschirm (12) zur Verringerung des Risikos einer Infektion mit den Viren (16) dafür vorgesehen ist, wenigstens einen Teil der mit dem Luftstrom transportierten Viren (16) aufzufangen, der Schutzschirm (12) eine erste Seite (22) und eine zweite Seite (24) aufweist, die voneinander abgewandt sind, und der Schutzschirm (12) wenigstens einen sich von der ersten (22) bis zu der zweiten Seite (24) erstreckenden Durchlass (26) aufweist, wobei dieser Durchlass (26) zum Durchströmen mit wenigstens einem Teil des beim Musizieren erzeugten Luftstroms (18) vorgesehen ist und der Filter (14) zum Herausfiltern von Viren (16) aus dem Luftstrom (18) in dem Durchlass (26) des Schutzschirms (12) angeordnet ist.
Patent DE-202020005373-U1 (DE)
Title: Masken - Haltevorrichtung
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-12-30
Abstract: Dadurch gekennzeichnet: Das die Masken-Haltevorrichtung auf Hartplastikmaterial, mit entsprechender Formgebung, auf einem flexibel gefertigtem
 Edelstahlbügel montiert ist, deren Enden ähnlich eines Brillenbügels gebogen sind, allerdings entgegengesetzt einer Brille, mit dem offenen Bügel von unten hinter den Ohren angesetzt wird und nach oben gedrückt wird.
 Die angebrachte Ohrbänder der Stoffmaske können entfernt werden (werden nicht mehr benötigt) .
 Der in der Halterung montierte Fixierbügel wird angehoben, die Seite der Maske mit der eingenähten metallenen Nasenklammer wird nach unten in Kinnrichtung eingelegt und der Bügel losgelassen. Die Maske wird durch zwei, links und rechts abgewinkelte Dreieckkerben der Haltevorrichtung neben der Nase und ebensolche Dreieck Kerben, unterhalb der Unterlippe relativ fest und enganliegend auf dem Gesicht gehalten. Bei richtiger Einlage der Maske, ist das Verrutschen (unterhalb der Nase) sowohl das Beschlagen der aufgesetzten Brille kaum noch möglich. Das Atmen und Sprechen wird kaum beeinträchtigt.
 Die Trageeigenschaft ist leicht und angenehm.
Patent DE-202020005686-U1 (DE)
Title: MRT-abgeleitete Strain-basierte Messungen und damit zusammenhängende Bilddatenerfassung, Bilddatenverarbeitung, Patientenbewertungen und Überwachungssysteme
IPC: G16H30/40
Filed: 2020-05-27
Abstract: MRT-Workstation konfiguriert mit oder in Kommunikation mit mindestens einem Prozessor und/oder Server, der dazu konfiguriert ist, ein Verfahren zur Anpassung von MRT-abgeleiteten Strain-Messungen durchzuführen, wobei das Verfahren umfasst:
 Berechnen eines ersten Satzes von Strain-Messungen für jedes einer Vielzahl von verschiedenen Segmenten eines Herzens über einen gesamten einzelnen Herzzyklus aus erhaltenen MRT-Bilddaten;
 dann, für jedes Segment der Vielzahl von verschiedenen Segmenten,
 elektronisches Identifizieren eines Spitzen-Strain-Wertes und eines zugehörigen Zeitpunkts des Herzzyklus in dem ersten Satz von Strain-Messungen; und
 elektronisches Anpassen des ersten Satzes von Strain-Messungen zu jedem Zeitpunkt des Herzzyklus unter Verwendung des identifizierten Spitzen-Strain-Wertes als Referenz-Spitzen-Strain-Wert, um dadurch Strain-Messungen bereitzustellen, die relativ zu einem definierten Zeitpunkt während des Herzzyklus angepasst werden, unabhängig davon, wann die Signalerfassung der erhaltenen MRT-Bilddaten während des Herzzyklus eingeleitet wurde.
Patent DE-202020104014-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
IPC: A01C11/02
Filed: 2020-07-10
Abstract: Bodenbearbeitungsgerät für ein landwirtschaftliches Feld, wobei das Bodenbearbeitungsgerät eine um eine geometrische Radachse (2a) drehbare Radanordnung (2) und an der Radanordnung (2) umfangsseitig drehbar angeordnete Radsegmente (3) aufweist, wobei die Radanordnung (2) dafür eingerichtet ist, in einer Abrollbewegung um die Radachse (2a) die Radsegmente (3) in Kontakt zum Boden zu bringen, wobei die Radsegmente (3) jeweils mit mindestens einem Stechelement (4) zum Eindringen in den Boden des Feldes ausgestattet sind, wobei die Stechelemente (4) jeweils eine Längserstreckung (4a) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Winkelführung (5) vorgesehen ist, welche die Radsegmente (3) in der Abrollbewegung derart führt, dass beim Eindringen der Stechelemente (4) in den Boden ein vorgegebener Soll-Winkelbereich zwischen der Längserstreckung (4a) des jeweiligen Stechelements (4) und der Vertikalen eingehalten wird.
Patent DE-202020104079-U1 (DE)
Title: Für elektronische Geräte verwendbare Vorrichtung zur Epidemieprävention
IPC: A61B5/00
Filed: 2020-07-15
Abstract: Eine für elektronische Geräte verwendbare Vorrichtung zur Epidemieprävention, umfassend:einen Server, der ein Vergleichsmodul, ein Speichermodul und ein Server-Kommunikationsmodul aufweist, wobei das Vergleichsmodul jeweils elektrisch mit dem Speichermodul und dem Server-Kommunikationsmodul verbunden ist, wobei ein Benutzerbild und eine Referenzkörpertemperatur im Speichermodul gespeichert sind;ein elektronisches Gerät, das ein Gerätekommunikationsmodul aufweist, wobei eine erste Kommunikationsverbindung zwischen dem Gerätekommunikationsmodul und dem Server-Kommunikationsmodul hergestellt wird; undeine Vorrichtung zur Epidemieprävention, die einen Träger, ein Erfassungsmodul, ein Sensormodul und ein Vorrichtungskommunikationsmodul aufweist, wobei sich das Erfassungsmodul, das Sensormodul und das Vorrichtungskommunikationsmodul am Träger befinden, wobei das Erfassungsmodul und das Sensormodul jeweils elektrisch mit dem Vorrichtungskommunikationsmodul verbunden sind, wobei das Erfassungsmodul das Gesichtsbild eines Benutzers erfasst, wobei das Sensormodul die Körpertemperatur des Benutzers erfasst, wobei eine zweite Kommunikationsverbindung zwischen dem Vorrichtungskommunikationsmodul und dem Gerätekommunikationsmodul hergestellt wird, wobei die Vorrichtung zur Epidemieprävention das Gesichtsbild und die Körpertemperatur über das elektronische Gerät an den Server überträgt, wobei der Server mittels des Vergleichsmoduls das Benutzerbild mit dem Gesichtsbild sowie die Körpertemperatur mit der Referenzkörpertemperatur vergleicht und eine Nachricht an das elektronische Gerät zurücksendet.
Patent DE-202021000200-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abziehen von Klarwasser aus einem Klär- oder Absetzbecken
IPC: B01D21/24
Filed: 2021-01-19
Abstract: Klär- oder Absetzbecken (1) mit einem Hohlkörper (3) zum Abzug von Reinwasser, der Löcher (4) für den Eintritt von Reinwasser aus einem Becken (2) in den Hohlkörper (3) aufweist und das Reinwasser über eine Abzugsleitung (5) einer Regeleinrichtung zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausgleichsteuerung des Wasserspiegels im Klärbecken folgende Einrichtungen installiert sind:
 - Ein Kipphebel (18), der zwischen einer Messstelle (17) für die Wasserspiegelhöhe des Klärbeckens und einem Regelelement (12) zur Regelung der Wasserablaufmenge mit einem dazwischenliegenden Drehpunkt (18.3) aufgebaut ist.
 - Ein Mittel zur Erkennung der Wasserspiegelhöhe (13) an der Messstelle (17), welches auf der linken Seite des Kipphebels (18.1) installiert ist und das mit einer Steuerung (15) verbunden ist.
 - Ein Zielelement (17.3.1), das als Ansteuerstelle für das Mittel zur Erkennung der Wasserspiegelhöhe dient und Erkennungselemente (17.3), die die Richtung der Ansteuerung vorgeben.
 - Ein Regelelement (12), welches über eine Gelenkstange (18.4) mit der rechten Seite des Kipphebels (18.2) verbunden ist und das von einem Motor (16) angetrieben wird.
 - Eine Steuereinrichtung (15), die mit dem Mittel zur Erkennung und mit dem Antriebsmotor verbunden ist.
 - Ein Motor (16), der mit der Steuereinrichtung verbunden ist und der ein Regelelement (12) antreibt.
Patent DE-202021001993-U1 (DE)
Title: Gerät zum Auftragen einer flüssigen, pastösen und/oder pulverförmigen Substanz und Halteeinrichtung davon
IPC: A45D34/04
Filed: 2021-06-08
Abstract: Gerät zum Auftragen einer flüssigen, pastösen und/oder pulverförmigen Substanz, insbesondere einer kosmetischen Substanz, mit
 einer Auftrageinrichtung (12) und
 einer Halteeinrichtung (10), die dazu ausgelegt ist, die Auftrageinrichtung (12) zu halten,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Halteeinrichtung (10) einen Aufnahmebereich (16) mit einer Einstecköffnung (30) aufweist,
 die Auftrageinrichtung (12) einen in den Aufnahmebereich (16) eingesteckten Einsteckbereich (18) aufweist,
 der Aufnahmebereich (16) einen ersten Abschnitt (22) mit einer ersten Querschnittskontur (Q1) und einen in Einsteckrichtung hinter dem ersten Abschnitt (22) liegenden zweiten Abschnitt (24) mit einer zweiten Querschnittskontur (Q2) aufweist, und
 zumindest derjenige Abschnitt des Einsteckbereichs (18), der in dem zweiten Abschnitt (24) des Aufnahmebereiches (16) liegt, eine dritte Querschnittskontur (Q3) hat, die über die erste Querschnittskontur (Q1) hinausragt, jedoch gegen eine elastische Rückstellkraft verformbar ist und in einem verformten Zustand eine vierte Querschnittskontur (Q4) hat, die innerhalb der ersten Querschnittskontur (Q1) liegt.
Patent DE-202021004294-U1 (DE)
Title: Akkumulator-Entladevorrichtung zum Entladen von Akkumulatoren
IPC: H02J7/00
Filed: 2021-07-12
Abstract: Akkumulator-Entladevorrichtung (10) zum Entladen von Akkumulatoren (20), mit
 (a) einem ersten Akku-Anschluss (12.1) zum Anschließen eines ersten Akkumulators (20.1),
 (b) einem zweiten Akku-Anschluss (12.2) zum Anschließen eines zweiten Akkumulators (20.2),
 (c) zumindest einem dritten Akku-Anschluss (12.3) zum Anschließen eines dritten Akkumulators (20.3) und
 (d) einem Last-Anschluss (14) für eine Last (16) zum Abführen einer elektri-
 schen Leistung beim Entladen der Akkumulatoren (20),
 gekennzeichnet durch 
 (e) eine Entladeschaltung (18), die
 (i) einen ersten Kurzschlussschalter (24.1),
 (ii) einen ersten Spannungsmesser (22.1), der angeordnet ist zum Messen einer ersten Akku-Spannung (U 20.1 ), die über dem ersten Akku-Anschluss (12.1) abfällt,
 (iii) einen zweiten Kurzschlussschalter (24.2),
 (iv) einen zweiten Spannungsmesser (22.2), der angeordnet ist zum Messen einer zweiten Akku-Spannung (U 20.2 ), die über dem zweiten Akku-Anschluss (12.2) abfällt,
 (v) einen dritten Kurzschlussschalter (24.3),
 (vi) einen dritten Spannungsmesser (22.3), der angeordnet ist zum Messen einer dritten Akku-Spannung (U 20.3 ), die über dem dritten Akku-Anschluss (12.3) abfällt, und
 (vii) eine Steuereinheit (27) aufweist,
 (f) wobei die Steuereinheit (27) ausgebildet ist zum automatischen Durchführen eines Verfahrens mit den Schritten: 
 (i) für alle Spannungsmesser (22.i) Erfassen der jeweiligen Akku-Spannung (U 20.i ),
 (ii) wenn die jeweilige Akku-Spannung (U 20.i ) eine vorgegebene Minimal-Spannung (U min ) überschreitet, Schalten des entsprechenden Akkumulators (20.i) in eine Reihenschaltung mit zumindest einem anderen Akkumulator und
 (iii) wenn die jeweilige Akku-Spannung (U 20.i ) die Minimal-Spannung (U min ) nicht überschreitet, Entfernen des entsprechenden Akkumulators (20.i) aus der Reihenschaltung mittels des entsprechenden Kurzschlussschalters.
Patent DE-202021100389-U1 (DE)
Title: Belüfteter Schuh
IPC: A43B13/12
Filed: 2021-01-27
Abstract: Belüfteter Schuh (10), umfassend ein Obermaterial (1), eine wasserdampfdurchlässige Innensohle (2) und eine Außensohle (4), wobei die Außensohle (4) eine Seitenkante aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen der Innensohle (2) und der Außensohle eine wasserdampfdurchlässige Wabe (8) befindet, und die Außensohle (4) Belüftungskanäle (9) mit einem in die Wabe (8) mündenden ersten Ende und einem in die Seitenkante der Außensohle mündenden zweiten Ende aufweist.
Patent DE-202021101985-U1 (DE)
Title: Planartransformator für eine Röntgenquelle
IPC: H05G1/10
Filed: 2021-04-13
Abstract: Röntgenquelle, umfassend:
 - eine Röntgenröhre und eine Hochspannungsleistungsversorgung;
 - wobei die Hochspannungsleistungsversorgung mehrere elektrisch in Reihe geschaltete Planartransformatoren aufweist, die jeweils eine Stufe definieren, einschließlich einer Stufe niedrigster Spannung und einer Stufe höchster Spannung;
 - wobei jede Stufe Folgendes umfasst:
 (a) eine primäre Schaltung, die eine Wechselstromquelle aufweist, die elektrisch mit einer Primärwicklung gekoppelt und zum Liefern eines elektrischen Wechselstroms durch die Primärwicklung ausgebildet ist, wobei die Primärwicklung eine primäre Leiterbahn auf einer primären Leiterplatte ist, wobei die primäre Leiterbahn eine Spiralform aufweist;
 (b) eine sekundäre Schaltung, die eine Sekundärwicklung und eine Gleichrichterschaltung in Reihenschaltung aufweist, wobei die Sekundärwicklung eine sekundäre Leiterbahn auf einer sekundären Leiterplatte ist, wobei die sekundäre Leiterbahn eine Spiralform aufweist;
 (c) wobei sich die Primärwicklung in nächster Nähe zu der Sekundärwicklung befindet, sodass der elektrische Wechselstrom durch die Primärwicklung einen elektrischen Wechselstrom durch die Sekundärwicklung induziert; und
 (d) wobei die Gleichrichterschaltung eine DC-Ausgabe aufweist, ausgelegt zum Liefern eines elektrischen Gleichstroms;
 - wobei die sekundäre Schaltung jeder Stufe, mit Ausnahme der Stufe niedrigster Spannung, elektrisch mit der DC-Ausgabe der Gleichrichterschaltung einer Stufe niedrigerer Spannung gekoppelt ist; 
 - wobei die DC-Ausgabe der Gleichrichterschaltung jeder Stufe, mit Ausnahme der Stufe höchster Spannung, elektrisch mit der sekundären Schaltung einer Stufe höherer Spannung gekoppelt ist; und
 - wobei die DC-Ausgabe der Gleichrichterschaltung der Stufe höchster Spannung elektrisch mit der Röntgenröhre gekoppelt ist.
Patent DE-202022001918-U1 (DE)
Title: Ferngesteuerter Hundemaulkorb
IPC: A01K25/00
Filed: 2022-08-30
Abstract: Ferngesteuerter Hundemaulkorb dadurch gekennzeichnet, dass der Hundemaulkorb vor dem Gebiss des Hundes schützt, solange kein ferngesteuerter Impuls gesetzt wird. Durch Auslösen des ferngesteuerten Impulses wird der Hundemaulkorb geöffnet bzw. entfernt, was das Zubeißen des Hundes ermöglicht.
Patent DE-202022100788-U1 (DE)
Title: Stützelement für Messe-Displays
IPC: G09F1/00
Filed: 2022-02-11
Abstract: Stützelement (1) für Ausstellungskonstruktionen, insbesondere Displaykonstruktionen aus Karton, umfassend
 einen Hauptkörper (10), hergestellt aus einem Zuschnitt eines Konstruktionsmaterials mitherausklappbaren Befestigungslaschen (11, 12), die auf der unteren Fläche des Stützelements angesetzt und mit diagonalen Knickkanten (13) ausgebildet sind, durch die eine Lasche mit L-förmigen Seitenprofil gebildet wird,
   dadurch gekennzeichnet , dass
 die diagonale Knickkanten (13) der Befestigungslaschen (11, 12) in einem Winkel (α) zur Querkante (14) des Bügels verläuft.
Patent DE-202022100985-U1 (DE)
Title: Tragbare Impfstoffaufbewahrungsvorrichtung
IPC: F25D19/00
Filed: 2022-02-22
Abstract: Ein tragbares Aufbewahrungsgerät zum Transport von Medikamenten, die gekühlt aufbewahrt werden müssen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät umfasst:
 ein Behälter oder Lager für das Medikament, dass eine kontrollierte Temperatur erfordert, umgeben von Isoliermaterial oder einem verzinkten dünnen Stahlblech;
 ein Peltier-Modul, dass entweder zum Heizen oder zum Kühlen des Speichers dient;
 ein Kühlkörper, der als Wärmetauscher fungiert, um die von einem elektronischen oder mechanischen Gerät erzeugte Wärme auf ein flüssiges Medium zu übertragen;
 ein Kühlgebläse, dass die Temperatur hält und reguliert; und
 eine Energiequelle zum Zuführen von Energie zu dem System,
 wobei die tragbare Vorrichtung verwendet wird, um das Fach innerhalb eines Temperaturbereichs zu halten, was entweder durch Kühlen oder Erhitzen des Fachs erfolgen kann.