baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4426904-B4 (DE)
Title: Nematische Flüssigkristallzusammensetzung für aktive Matrixanwendungen
Inventor: OKADA MASAKO
IPC: C09K19/30
Filed: 1994-07-29
Granted: 2007-11-29
Abstract: Nematische
Flüssigkristallzusammensetzung
bestehend aus end- und
seitenfluorierten Verbindungen, dadurch gekennzeichnet, daß sie  2
bis 10 Gew.-% mindestens einer Verbindung aus Gruppe 1:  Gruppe
1:   worin R 1  eine geradkettige
Alkylgruppe von 5 oder mehr Kohlenstoffatomen bedeutet,  55
bis 75 Gew.-% von mindestens drei Verbindungen aus Gruppe 2:  Gruppe
2:   worin R 2  eine geradkettige
Alkylgruppe von 2 bis 5 Kohlenstoffatomen bedeutet,  15 bis
25 Gew.-% von mindestens drei Verbindungen aus Gruppe 3:  Gruppe
3:    worin R 3  eine geradkettige
Alkylgruppe von 2 bis 5 Kohlenstoffatomen bedeutet,  2 bis 10
Gew.-% mindestens einer Verbindung aus Gruppe 4:  Gruppe
4:   worin R 4  eine geradkettige
Alkylgruppe von 3 bis 5 Kohlenstoffatomen bedeutet,  sowie 2
bis 10 Gew.-% mindestens einer Verbindung aus Gruppe 5:  Gruppe
5:   worin R 2  eine geradkettige
Alkylgruppe von 2 bis 5 Kohlenstoffatomen bedeutet,  enthält.
Patent DE-10006093-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Besenstiels mit einem Besenbündel
Inventor: SCHMID GERHARD
IPC: A46B17/02
Filed: 2000-02-11
Granted: 2006-09-14
Abstract: Vorrichtung
zur Verbindung eines Besenstieles [9] mit einem Besenbündel [11],  mit
einer konzentrisch in dem Besenbündel
[11] angeordneten Hülse
[1/1],  die ein offenes hinteres [2] und ein offenes vorderes
Ende [5] sowie einen die Enden verbindenden konzentrischen Kanal
aufweist,  wobei der Besenstiel [9] vom hinteren Ende [2] her
axial in die Hülse
[1/1] einsteckbar ist,  und wobei die Hülse [1/1] in ihrem dem vorderen
Ende [5] zugewandten Bereich [4–5]
einen zum vorderen Ende [5] hin abnehmenden Innendurchmesser aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Hülse
[1/1] eine zylindrische Außenkontur
aufweist,  dass die Hülse
[1/1] beginnend am hinteren Ende [2] eine Führung [2–4] aufweist, deren Innendurchmesser
an den Durchmesser des Besenstieles [9] angepasst ist,  dass
die Hülse
[1/1] im Anschluss an die Führung
[2–4]
im Bereich [4–5]
eine zum vorderen Ende [5] hin zunehmende Wandstärke aufweist,  dass die
Hülse [1/1]
im Bereich [4–5]
durch...
Patent DE-10033751-B4 (DE)
Title: Digitale, hochauflösende Kinofilm-Kamera
Inventor: LENZ REIMAR
IPC: H04N5/349
Filed: 2000-07-12
Granted: 2004-09-16
Abstract: Digitale, hochauflösende Kinofilm-Kamera, mit folgenden Merkmalen:  – eine Aufnahmeeinrichtung (7) für ein konventionelles Wechselobjektiv (6);  – ein einziger flächiger Sensor (10) mit regelmäßig angeordneten Sensorelementen und mit Farbmosaik-Filtermaske; und  – eine optisch wirksame Tiefpassfiltereinrichtung (12, 14), d.i. eine Tiefpassfiltereinrichtung, die vor der optoelektrischen Wandlung durch den Sensor wirksam ist, unter Verzicht auf optische Bauelemente.
Patent DE-10053583-B4 (DE)
Title: Einspritzventil
Inventor: GUETTLER HERBERT
IPC: F02M37/48
Filed: 2000-10-28
Granted: 2004-11-25
Abstract: Einspritzventil
für Brennkraftmotoren mit
einem innenseitig des Einspritzventils in dessen Kraftstofffluß angeordnetem
und mehrere Kanäle
für den
Kraftstoff aufweisenden Filterkörper,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Filterkörper
(10, 10') als durchströmbares
Heizelement mit mehreren Kanälen
(3) ausgebildet ist, und daß die Wandungen
der durchströmbaren
Kanäle
(3) entlang ihrer Längserstreckung
zumindest bereichsweise erwärmbar sind.
Patent DE-10102217-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Schubabschaltung
Inventor: NEHSE WOLFGANG
IPC: B60K26/02
Filed: 2001-01-19
Granted: 2009-07-30
Abstract: Vorrichtung zur Schubabschaltung für einen Verbrennungsmotor mit:  a) einem Drehgriff (2) zur Einstellung eines vom Motor abzugebenden Drehmoments (Md Motor );  b) einer Steuerungseinrichtung zur Schubabschaltung; und  c) einer Einrichtung zum Initiieren der Schubabschaltung, die derart ausgebildet ist, dass ein Übergang von einem Bereich (I) ohne Schubabschaltung zu einem Bereich (II) mit Schubabschaltung vom Fahrer erfassbar ist, wobei der Drehgriff (2) derart ausgebildet ist, dass  – ausgehend von einer Leerlaufposition (A; α Drehgriff  = 0) des Drehgriffes (2),  – bei Betätigung des Drehgriffes (2) in Richtung Vorgabe eines positiven Beschleunigungswunsches der Bereich (I) ohne Schubabschaltung aktiviert ist, und  – bei Betätigung des Drehgriffes (2) entgegen der Richtung zur Vorgabe eines positiven Beschleunigungswunsches, nach Überwindung eines Übergangsbereichs, in welchem zur Überwindung eines erhöhten Drehmoments eine erhöhte Betätigungskraft erforderlich ist, der Bereich (II) mit Schubabschaltung aktiviert ist.
Patent DE-10111760-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mindestens zwei Speicherzellen eines Halbleiterspeichers
Inventor: HOFMANN FRANZ
IPC: H01L27/108
Filed: 2001-03-12
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von mindestens zwei Speicherzellen für einen Halbleiterspeicher, wobei jede einen vertikalen Auswahltransistor und einen Kondensator umfasst, wobei der Transistor ein erstes und ein zweites Dotiergebiet sowie ein Kanalgebiet aufweist und der Kondensator eine erste Kondensatorelektrode, eine zweite Kondensatorelektrode und ein Dielektrikum aufweist mit den Schritten:  – Bereitstellen einer Anordnung von übereinander liegenden Schichten auf einem Substrat (5), umfassend eine Isolationsschicht (10), eine hoch dotierte Halbleiterschicht (15) und eine weniger dotierte Halbleiterschicht (20);  – Aufbringen einer gitterförmigen Ätzmaske;  – Ätzen einer Grabenstruktur (30) in die Halbleiterschichten (15, 20), so dass ein von dem Graben (30) umgebener Steg (17) gebildet wird, der in dem Graben eine Seitenwand, einen oberen und einen unteren Bereich aufweist;  – Bilden einer dielektrischen Schicht (35) als Kondensatordielektrikum auf der Seitenwand im unteren Bereich des Steges (17), so dass der Steg von der dielektrischen Schicht (35) umgeben wird, wobei die hoch...
Patent DE-10116531-B4 (DE)
Title: Widerstand mit niedrigem Widerstandswert
Inventor: NAKAMURA KEISHI
IPC: H01C1/034
Filed: 2001-04-03
Granted: 2008-06-19
Abstract: Einen
niedrigen Widerstandswert aufweisender Widerstand (700), der Folgendes
aufweist:  – einen
als Platte ausgebildeten Widerstandskörper (710) aus einer Widerstandslegierung;  – mindestens
zwei Elektroden (721, 722) aus Metallstreifen hoher elektrischer
Leitfähigkeit,
die von Kupferplatten gebildet werden und an dem Widerstandskörper (710)
ausgebildet sind; und  – eine
Schmelzlötschicht
(731, 732) auf jeder der Elektroden (721, 722);  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
beiden Elektroden (721, 722) getrennt auf einer Oberfläche des
Widerstandskörpers
(710) durch Walzen befestigt sind, und  – die Schmelzlötschicht
(731, 732) nur auf einer Oberfläche jeder
Elektrode (721, 722) ausgebildet ist, wobei die Oberfläche jeder
Elektrode (721, 722) zum Verbinden mit den Leitungsmustern (761,
762) auf einer Substratbasis (750) vorgesehen ist.
Patent DE-10125862-B4 (DE)
Title: Kunststein und ein Verfahren zum Herstellen eines Kunststeins
Inventor: LAHRES WERNER
IPC: E01C5/22
Filed: 2001-05-25
Granted: 2004-09-09
Abstract: Kunststein, insbesondere Pflasterstein oder Verbundpflasterstein, mit einem Grundkörper (1) aus Beton und einem auf einer Oberseite (2) des Grundkörpers (1) aufgegossenen Varsatzkörper (3) aus Beton, wobei der Beton des Vorsatzkörpers (3) eine kleinere Korngröße aufweist als der Beton des Grundkörpers (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) einen von der Oberseite (2) abragenden umlaufenden Rand (5) aufweist, wobei der Rand (5) mit einer zumindest dünnen Schicht (7) des Betons des Vorsatzkörpers (3) überdeckt ist.
Patent DE-10158910-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kalander zum Satinieren einer Papier- oder Kartonbahn
Inventor: KURTZ RUEDIGER
IPC: D21G1/00
Filed: 2001-11-30
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Satinieren einer Papier- oder Kartonbahn, bei dem die Bahn durch
mehrere Nips eines Walzenstapels geführt und in den Nips mit Druck
beaufschlagt wird, wobei die Druckbelastung zumindest im ersten
Nip auf einen Wert begrenzt wird, bei dem die Verdichtung der Bahn
im plastisch-elastischen Bereich erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
daß im
ersten Nip zumindest annähernd
die gleiche Verdichtungsarbeit wie in nachfolgenden Nips geleistet
wird.
Patent DE-10163122-B4 (DE)
Title: Rollo für Kraftfahrzeugfenster im Dachbereich
Inventor: WEINBRENNER HARRY
IPC: B60J7/00
Filed: 2001-12-20
Granted: 2005-09-22
Abstract: Rollo
(11) für
Kraftfahrzeugfenster im Dachbereich, mit  – wenigstens einer drehbar
gelagerten Wickelwelle (16, 17),  – einer an der wenigstens einen
Wickelwelle (16, 17) befestigten Rollobahn (18, 19), deren von der
wenigstens einen Wickelwelle (16, 17) abliegende Kante mit einer
Zugstabanordnung (21, 22, 36) versehen ist,  – einem
Federmotor (35), durch den die Wickelwelle (16, 17) im Sinne des
Aufwickelns der Rollobahn (18, 19) vorgespannt ist,  – wenigstens
zwei Führungsschienen
(37, 38), mittels denen die Zugstabanordnung (21, 22, 36) geführt ist,  – wenigstens
einer Freilaufbremse (51), die auf einem mit der Zugstabanordnung
(21, 22, 36) verbundenen Bremsenträger (39, 41) befestigt ist,
der Führungselemente
(44, 46) zu seiner längsverschieblichen
Führung
an der Führungsschiene
(37, 38) und einen Klemmnocken (76) lagert, der um eine an dem Bremsenträger (39,
41) angeordnete Achse (75) schwenkbar ist, die rechtwinklig zu der
Achse der Führungsschiene
(37, 38) verläuft,
wobei Klemmnocken...
Patent DE-10205666-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für eine Rotorspinneinheit
Inventor: LIMMER RALF
IPC: D01H4/22
Filed: 2002-02-12
Granted: 2011-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (1) für eine Rotorspinneinheit mit einem Reinigungskopf (63) und einer Ausfahreinrichtung (12, 31) zum Aus- und Einfahren zumindest des Reinigungskopfes (63). Erfindungsgemäß ist der Reinigungskopf (63) austauschbar mit der Ausfahreinrichtung (12, 31) verbunden.
Patent DE-10208164-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer elektrischen Eigenschaft eines Feldeffekttransistors
Inventor: RAEBIGER JAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2002-02-26
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum Steuern zumindest einer elektrischen Eigenschaft eines Feldeffekttransistors während dessen
Herstellung, wobei das Verfahren umfasst:  Bereitstellen eines
Substrats mit einer darauf gebildeten Gate-Elektrode, die eine Längsrichtung
und eine Breitenrichtung definiert;  Bestimmen eines empirischen
Wertes, der eine Ausdehnung der Gate-Elektrode in der Längsrichtung
kennzeichnet;  Fertigstellen des Feldeffekttransistors durch:  a)
Bilden eines ersten Abstandselements benachbart zu der Gate-Elektrode;  b)
Implantieren von Ionen in das Substrat und Wärmbehandeln des Substrats,
um leicht dotierte Gebiete benachbart zu der Gate-Elektrode zu bilden;  c)
Bilden eines zweiten Abstandselements benachbart zu dem ersten Abstandselement;  d)
Implantieren von Ionen in das Substrat und Wärmebehandeln des Substrats,
um ein Source- und Drain-Gebiet zu bilden; wobei  zumindest
ein Prozessparameter zum Steuern zumindest des Prozessschrittes
a) auf der Basis des empirischen Wertes gesteuert wird.
Patent DE-10211041-B4 (DE)
Title: Bremsgerät für spurgebundene Fahrzeuge
Inventor: MOZDZEN JANUSZ
IPC: B61H7/08
Filed: 2002-03-13
Granted: 2007-11-08
Abstract: Bremsgerät für spurgebundene
Fahrzeuge mit mindestens eine einer Magnetbremse und einer magnetisiertbaren
Schiene wobei die Magnetbremse in einem Gehäuse angeordnet ist, das in
einem zumindest annähernd
konstanten, die Magnetisierung der Schiene ermöglichenden Abstand zur Schiene
angeordnet ist, mit den folgenden Merkmalen:  – dass im
Gehäuse
(6) der Magnetbremse (4) Permanentmagnete (61, 62) angeordnet sind,
von denen eine Teilmenge der Permanentmagnete (62) verschwenkbar
gelagert ist, während
die restliche Teilmenge der Permanentmagnete (61) gegenüber dem
Gehäuse
(6) ortsfest fixiert ist,  – dass
die ortsfesten Permanentmagnete (61) zumindest paarweise im Bereich
der verschwenkbaren Permanentmagnete (62) angeordnet sind,  – dass bei
betätigtem
Bremsgerät
die Pole – zur
Entfaltung einer auf die magnetisierbare Schiene wirkenden Magnetisierung – der verschwenkbaren
Permanentmagnete (62) in einer Magnetisierungsposition liegen, bei
der sie den gleichartigen Polen der benachbarten ortsfesten Permanentmagnete
(62) zugewandt sind, und  – dass
bei unbetätigtem
Bremsgerät
die Pole der verschwenkbaren Permanentmagnete (62) in...
Patent DE-10212359-B4 (DE)
Inventor: LISEC PETER
IPC: E06B3/673
Filed: 2002-03-20
Granted: 2005-10-06
Abstract: Device for applying an elasto-plastic spacer strip to a glass pane comprises a supporting wall for the glass pane, a horizontal conveyor in the region of the lower edge of the supporting wall, a column in a surface parallel to the surface of the supporting wall, an application head moving on a column between the lower edge and the upper edge of the supporting wall, and units for guiding the strip from a supply drum and for pressing and cutting the strip. The units for guiding the strip comprise a first roller pair (1) having a drive regulated using a machine control device, a compensation path (3) with supporting rollers (31, 32, 33) for the strip, a second roller pair (9) having a drive regulated using a machine control device, and a sensor for recognizing the position of the strip in the compensation path.  An Independent claim is also included for a method for applying an elasto-plastic spacer strip to a glass pane. Preferred Features: The supply drum has a spindle drive regulated using a machine control unit synchronously to the application speed.
Patent DE-10223216-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stoßdämpfung mittels eines Piezoaktoren
Inventor: FLEISCHER MAXIMILIAN
IPC: F16F9/19
Filed: 2002-05-24
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zur Stoßdämpfung mittels eines
Piezoaktors (5), welche ein Gehäuse
(A) und einen im Gehäuse
axial verschieblich aufgenommenen Kolben (2) aufweist und der Querschnitt
eines Durchlassraums für ein
im Gehäuse
befindliches Fluid (9) mittels eines Teils des Kolbens steuerbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – ein Teil des Kolbens als
elastischer Hohldoppelkegel (6) realisiert ist,  – der Piezoaktor
mit einer Spitze (6b) des Hohldoppelkegels in mechanischer Verbindung
steht und durch die Auslenkung des Piezoaktors die Höhe und der
Querschnitt des Hohldoppelkegels variierbar sind sodass dadurch
der Querschnitt des Durchlassraums zwischen der Innenwand des Gehäuses und
dem Hohldoppelkegel steuerbar ist.
Patent DE-10223707-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Keramikzusammensetzung und Verfahren zum Herstellen der piezoelektrischen Keramikzusammensetzung
Inventor: KIMURA MASAHIKO
IPC: C04B35/495
Filed: 2002-05-28
Granted: 2007-01-04
Abstract: Piezoelektrische
Keramikzusammensetzung, welche umfasst:  eine hauptsächlich Na,
Li, Nb und O enthaltende und einen Perowskit-Aufbau aufweisende
Verbindung als Hauptbestandteil, dadurch gekennzeichnet, dass der
Hauptbestandteil bei Raumtemperatur eine Kristallphase in semistabilem
Zustand aufweist, wobei die Kristallphase ursprünglich bei Raumtemperatur nicht
stabil ist, sondern ursprünglich
bei einer höheren
Temperatur stabil ist.
Patent DE-10225778-B4 (DE)
Title: Leuchtstoff umgewandelte, Licht emittierende Anordnung
Inventor: COLLINS WILLIAM DAVID
IPC: C09K11/62
Filed: 2002-06-10
Granted: 2020-06-18
Abstract: Lichtquelle mit:einer Licht emittierenden Anordnung (D), wobei diese übereinander angeordnete Schichten mit einer n-leitenden Zone (16), einer aktiven Zone (18) und einer p-leitenden Zone (22) aufweist, sowieeiner Struktur (LU, 12) aus lumineszierendem Material, welche die Licht emittierende Anordnung (D) bedeckt, wobei Schwankungen der Dicke der Struktur (LU, 12) aus lumineszierendem Material höchstens 10% der Durchschnittsdicke der Struktur (LU, 12) aus lumineszierendem Material betragen, und wobei die Schicht (LU, 12) aus lumineszierendem Material Kieselerdeteilchen aufweist.
Patent DE-10226873-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Betriebsartenwahl einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HAHN HERMANN DR
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-06-12
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Betriebsarten einer Verbrennungskraftmaschine (10) mit einem in einem Abgaskanal (14) der Verbrennungskraftmaschine (10) angeordneten NOX-Speicherkatalysator (18), wobei der Verbrennungskraftmaschine (10) Mittel zugeordnet sind, die durch eine zumindest temporäre Beeinflussung wenigstens eines Betriebsparameters der Verbrennungskraftmaschine (10) die Steuerung der Betriebsarten erlauben, und wobei die Steuerung der Betriebsarten in Abhängigkeit von Betriebsparametern der Verbrennungskraftmaschine (10), des NOX-Speicherkatalysators (18) und tatsächlichen oder zu erwartenden Emissionsparametern erfolgt, wobei (a) bei einem leistungsbedingten Wechsel der Betriebsart der Verbrennungskraftmaschine (10) in Abhängigkeit des Füllstandes des NOX-Speicherkatalysators (18) sowie in Abhängigkeit mindestens eines zweiten Parameters der Verbrennungskraftmaschine (10), des NOX-Speicherkatalysators (18) oder der Emission entschieden wird, ob bei dem Wechsel der Betriebsart eine Regeneration des NOX-Speicherkatalysators (18) durchgeführt wird, wenn der Wechsel der Betriebsart eine erhöhte NOX-Desorption oder einen NOX-Schlupf aus dem NOX-Speicherkatalysator (18) zur Folge hat, und/oder (b) eine Zulässigkeit eines verbrauchsbedingten Wechsels der Verbrennungskraftmaschine (10) in eine verbrauchgünstigere Betriebsart...
Patent DE-10229829-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallmischungen und deren Verwendung in TN- und STN-Flüssigkristallanzeigen
Inventor: HIRSCHMANN HARALD DR
IPC: C09K19/02
Filed: 2002-07-03
Granted: 2011-11-17
Abstract: Flüssigkristallmischung enthaltend mindestens eine Verbindung der Formel Iworin R11 eine Alkenylgruppe mit 1 bis 12 C-Atomen, wobei auch ein oder zwei nicht benachbarte CH2-Gruppen durch -O-, -CH=CH-, -CO-, -OCO- oder -COO- so ersetzt sein können, daß O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind, R12 CF3, und L1 bis L4 unabhängig voneinander H oder F bedeuten, und mindestens eine Verbindung der Formel IV9 und/oder IV24worin R1 Alkenyl mit 2 bis 7 C-Atomen und R2 Alkyl oder Alkoxy mit 1 bis 6 C-Atomen bedeutet.
Patent DE-10239958-B4 (DE)
Inventor: ARNDT ANDREAS DIPL ING
IPC: A61M60/122
Filed: 2002-08-26
Granted: 2012-02-16
Abstract: The invention relates to a magnetically hard object and to a method for adjusting a magnetic vector of a magnetically hard object. The aim of the invention is to provide a magnetically hard object and a method for producing the same, said object having a desired resulting magnetic vector which moves within a pre-determined tolerance range, without influence from an external magnetic circuit. Furthermore, the magnetically hard object is to have a higher maximum energy density in relation to prior art. According to the invention, a magnetically hard object having a magnetic vector which moves in the open magnetic circuit, to a large extent within a pre-determined tolerance range, consists of at least one magnetically hard moulded part (1) and at least one other moulded element (11) which are combined in such a way that a pre-determined direction and position of the magnetic vector of the magnetically hard object are achieved by forming, combining and orienting the moulded part (1) and the moulded element (11). The magnetic vector of the magnetically hard object is the resulting magnetic vector of the magnetic vectors (4, 14) of the magnetically hard moulded part (1) and the moulded element (11).
Patent DE-10244167-B4 (DE)
Title: Verstärkungsvorrichtung
Inventor: INOUE AKIRA
IPC: H03G3/30
Filed: 2002-09-23
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verstärkungsvorrichtung,
welche ein Signal einer Welle einer hohen Frequenz verstärkt, welche durch
eine Antenne (4) fließt,
mit:  einem Verstärker
(1), welcher ein Eingangswellensignal verstärkt, um ein Ausgangswellensignal
an der Antenne zu erhalten;  eine Reflexionswellenerfassungsschaltung
(9), welche auf einer Ausgangsseite des Verstärkers vorgesehen ist, um einen
Betrag einer von der Antenne reflektierten Welle zu erhalten; und  einer
Steuerschaltung (7, 10), welche von einem Ausgang der Reflexionswellenerfassungsschaltung
angesteuert wird, um eine dem Verstärker zugeführte Energieversorgungsspannung
zu steuern, um einen Zustand des Betriebs des Verstärkers zu ändern.
Patent DE-10261516-B4 (DE)
Title: Axialverstellvorrichtung mit Abfederung im Rücklauf
Inventor: KATSNELSON ALEXEY
IPC: F16D13/52
Filed: 2002-12-23
Granted: 2005-09-29
Abstract: Axialverstellvorrichtung
umfassend  zwei relativ zueinander verdrehbare in einem Gehäuse (102)
koaxial zueinander gelagerte Scheiben (24, 29), zwischen denen in über dem
Umfang tiefenveränderlichen Paaren
von Kugelrillen (34, 39) Kugeln (35) geführt sind;  eine der Scheiben
(24, 29) ist axial abgestützt
und die andere der Scheiben (24, 29) ist gegen elastische Rückstellkräfte von
ersten Federmitteln (33) axial verschiebbar;  eine der Scheiben
(24) ist von einem Antriebsmotor (11) über ein Rädergetriebe drehend antreibbar,
während
die andere der Scheiben (29) im Drehsinn im Gehäuse (102) abgestützt ist,  wobei
zweite Federmittel (66) vorgesehen sind, die zwischen der im Drehsinn
abgestützten
Scheibe (29) und dem Gehäuse
(102) eingesetzt sind und die beim Rücklauf der antreibbaren Scheibe
(24) nach Erreichen der durch die Endanschläge dargestellten Endlage der
Kugeln (35) in den Kugelrillen (34, 39) ein Überschwingen der antreibbaren
Scheibe (29) zusammen mit der im Drehsinn abgestützten Scheibe (29) gegen elastische
Rückstellkräfte der...
Patent DE-10301174-B4 (DE)
Title: Keramischer und/oder pulvermetallischer Hohlkörper und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LENK REINHARD
IPC: C04B33/24
Filed: 2003-01-09
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines keramischen und/oder pulvermetallurgischen
Hohlkörpers,
bei dem aus keramischen und/oder metallischen Pulvern und Wachsen
oder Wachsgemischen mit einem Schmelzpunkt < 85 °C
und Viskositäten
von < 20 mPa als
thermoplastische Bindemittel mit oder ohne Zugabe von weiteren an sich
bekannten Stoffen eine fließfähige Masse
mit Viskositäten
von 0,05 bis 4,0 Pa s hergestellt wird, diese Masse in eine Form
gefüllt
wird, die die Außenkonturen
des Hohlkörpers
abbildet, wobei die Form nur soweit gefüllt wird, dass eine durchschnittliche
Wandstärke
des Hohlkörpers
von 15 mm nicht überschritten
wird und wobei in der Form die Fließfähigkeit der Masse erhalten
wird, die Form während des
Füllens
und/oder danach solange in eine Fliehkräfte verursachende Bewegung
versetzt wird, bis die Masse im Inneren der Form abgekühlt ist
und anschließend
der Hohlkörper
aus der Form entformt und nach der Austreibung der Bindemittel gesintert
wird.
Patent DE-10302866-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner mit einer Einrichtung zum Einsprühen von Zusätzen und Verfahren hierfür
Inventor: LAMPE HANSJOERG
IPC: D06F58/30
Filed: 2003-01-25
Granted: 2010-08-12
Abstract: Wäschetrockner (1, 20, 40), insbesondere Abluft- oder Kondensationstrockner, mit  einer drehbar gelagerten Wäschetrommel (2, 22, 41), die einen Lufteinlass und einen Luftauslass (8, 28) aufweist,  einem Lüfter (4, 24) zum Zuführen von Luft durch den Lufteinlass in die Wäschetrommel (2, 22, 41),  einer am Luftauslass (8, 28) und/oder an der Ladeöffnung der Wäschetrommel angeordneten Sprüheinrichtung (11, 31, 33) zum Einsprühen zumindest eines Zusatzstoffes (14) in die Wäschetrommel (2, 22, 41), und  einer Steuereinrichtung zum Steuern des Trocknungsvorgangs,  wobei die Wäschetrommel (2, 22, 41) und der Lüfter (4, 24) unabhängig voneinander mit jeweils variierbaren Drehzahlen antreibbar sind, derart, dass entsprechend dem jeweils ablaufenden Programm spezifische absolute Drehzahlen und ein spezifisches Drehzahlverhältnis einstellbar sind.