baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004052353-B4 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: UETA MASAHIKO
IPC: D05B19/02
Filed: 2004-10-28
Granted: 2018-03-15
Abstract: Eine Nähmaschine (10), umfassend: Antriebsmittel (30) zum Auf- und Abbewegen einer Nadel (11); Nähgutdrückermittel (40) mit einem schlanken rahmenförmigen Nähgutdrückerrahmen (42), der so auf- und abbewegbar ist, so daß ein Nähgut gepreßt oder freigegeben werden kann; Auf-/Abbetätigungsmittel (44) zum Anheben oder Absenken des Nähgutdrückerrahmens (42), wobei die Betätigungsmittel (44) Detektormittel zum Feststellen eines Vorgangs eines erneuten Pressens des Nähguts aufweisen; Betätigungsmittel (44B) zum Betätigen der Auf-/Abbetätigungsmittel, um den Nähgutdrückerrahmen (42) anzuheben oder abzusenken; Bewegungsmittel (50) zur Relativverschiebung der Nadel (11) und der Nähgutdrückermittel (40); Speichermittel (103) zum Abspeichern einer Mehrzahl von individuellen Nähdaten zur aufeinanderfolgenden Ausführung eines Nähvorgangs unter Pressen des Nähguts durch die Nähgutdrückermittel (40), wobei jede der individuellen Nähdaten einem einzelnen Nähmuster entsprechen mit einer Kombinationsreihenfolge der individuellen Nähdaten; Eingabemittel (20) zur Eingabe der individuellen Nähdaten und zum Speichern der Kombinationsreihenfolge in den Speichermitteln; und Betriebssteuermittel (100) zum Steuern von Betätigungen der Antriebsmittel (30) und der Bewegungsmittel (50), basierend auf den individuellen Nähdaten und der Kombinationsreihenfolge, die in den Speichermitteln (103) gespeichert sind, wobei, wenn die Betriebssteuermittel (100) nacheinander einen Nähvorgang für eine aus der Mehrzahl von individuellen Nähdaten in Übereinstimmung mit der in den Speichermitteln gespeicherten Kombinationsreihenfolge ausführen, die Betriebssteuermittel (100) einen Vorgang eines erneuten Pressens des Nähguts abwarten, und wobei die Betriebssteuermittel (100) den Vorgang des erneuten Pressens des Nähguts feststellen und nacheinander einen Nähvorgang für die nächste aus der Mehrzahl von individuellen Nähdaten in Übereinstimmung mit der in den Speichermitteln gespeicherten Kombinationsreihenfolge ausführen.
Patent DE-102004052568-B4 (DE)
Title: Dünnglas-Substrat und Verfahren zur Herstellung von Dünnglas
Inventor: LANGSDORF ANDREAS DR
IPC: C03B18/06
Filed: 2004-10-29
Granted: 2012-02-02
Abstract: Dünnglassubstrat, nach dem Floatverfahren gemäß einem der Ansprüche 7–10 hergestellt, insbesondere für die Displaytechnik, mit einer Dicke von weniger als 1,5 mm, einer Länge von wenigstens 1800 mm, einer Breite von wenigstens 1800 mm und einer Differenz zwischen der kleinsten und größten Dicke weniger als 50 μm.
Patent DE-102004053895-B4 (DE)
Title: Verdichter mit Wassereinspritzung und Verfahren zum Austausch von Wasser
Inventor: DAEMGEN ULRICH
IPC: F04B39/06
Filed: 2004-11-09
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verdichter (10) mit Wassereinspritzung und folgenden Merkmalen: a) auf einer Niederdruckseite des Verdichters ist Gas ansaugbar, b) der Verdichter weist einen ersten Wassereinspritzpunkt auf, über den Wasser in den Verdichter zuführbar bzw. einspritzbar ist, c) das verdichtete Gas tritt mit dem enthaltenen Wasser auf einer Hochdruckseite des Verdichters aus demselben aus, d) dem Verdichter ist auf der Hochdruckseite eine Trenneinheit (11) zum Trennen von Gas und Wasser unter Druck nachgeordnet, e) ein Wasserkreislauf ist gebildet vom Verdichter über die Trenneinheit und von dort entlang einer Leitung (14) zum ersten Wassereinspritzpunkt, f) ein Wassernebenstrom verbindet den Wasserkreislauf (stromabwärts der Trenneinheit) mit einem zweiten Wassereinspritzpunkt im Bereich des Verdichters, g) zur Druckminderung ist im Wassernebenstrom eine Drossel (21) angeordnet, h) stromabwärts der Drossel ist im Wassernebenstrom eine Wasseraufbereitungseinheit (23) angeodnet, i) am ersten Wassereinspritzpunkt herrscht ein Gegendruck (im Gas), der kleiner ist als der Druck auf der Hochdruckseite und größer als der Druck auf der Niederdruckseite, j) am zweiten Wassereinspritzpunkt herrscht ein Gegendruck (im Gas), der kleiner ist als der Druck am ersten Wassereinspritzpunkt.
Patent DE-102004061447-B4 (DE)
Title: Autarkes Hochdruck-Schmieraggregat
Inventor: PRZYBYLSKY MICHAEL
IPC: F16N13/00
Filed: 2004-12-17
Granted: 2022-04-28
Abstract: Autarkes, elektrisch angetriebenes Hochdruck-Schmieraggregat (1) für eine autonome Zentralschmieranlage zur Erzeugung eines Schmierdruckes (Ps), durch den wenigstens eine Schmierstelle mit Schmierstoff (55) versorgbar ist, mit mindestens einem Pumpenkolben (22), der in einem Pumpenzylinder (23) hin und her bewegbar angeordnet ist, mit einem elektromotorischen Antrieb (9), der über einen Antriebsstrang (13, 14, 15, 16, 20, 21) mit Untersetzungsgetriebe (13) mit dem Pumpenkolben (22) verbunden ist, und mit wenigstens einem Batteriemodul (2), das als elektrische Energiequelle mit dem elektromotorischen Antrieb (9) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpenkolben (22) im Wesentlichen achsparallel zur Spindel des Antriebsstranges (13, 14, 15, 16, 20, 21) angeordnet ist und das Schmieraggregat (1) reibungsreduziert ausgestaltet ist, indem der Antriebsstrang (13, 14, 15, 16, 20, 21) mit zwischen einem Hubelement (20) und dem Pumpenkolben (22) angeordneten Wälzkontaktmitteln (17, 18, 42, 43) versehen ist, und dass der im Betrieb vom Hochdruck-Schmieraggregat (1) erzeugbare Schmierdruck (Ps) wenigstens dem Antriebsdruck (PA) eines passiven Progressivverteilers (32) entspricht, wobei als Wälzkontaktmittel (17, 18, 42, 43) die Kontaktflächen zwischen dem Hubelement (20) und dem Pumpenkolben (22) so geformt und zueinander angeordnet sind, dass die Rotation des Hubelementes (20) radial zur Hubbewegung wirkende Kräfte auf den Pumpenkolben (22) überträgt und diesen in Rotation versetzt.
Patent DE-102004064145-B4 (DE)
Title: Regler und Verfahren zum Regeln einer Anlage
Inventor: YASUI YUJI
IPC: G05B13/02
Filed: 2004-03-11
Granted: 2014-09-04
Abstract: Regler zum Regeln einer als Modell erstellten Regelstrecke (3) einer Anlage, wobei der Regler (23) umfasst: (a) ein Mittel (31) zum Schätzen einer auf die Regelstrecke (3) einwirkenden Störgröße (γ1) aus einer in die Regelstrecke (3) einzugebenden Stellgröße (TH_cmd) und einer von der Regelstrecke (3) auszugebenden Regelgröße (Gcyl); (b) ein Mittel (32) zum Vorhersagen einer Regelgröße (Pre_Gcyl) auf der Basis der geschätzten Störgröße (γ1), der in die Regelstrecke (3) einzugebenden Stellgröße (TH_cmd) und der Regelgröße (Gcyl); und (c) ein Mittel (33) zur Bestimmung der in die Regelstrecke (3) einzugebenden Stellgröße (TH_cmd) gemäß der vorhergesagten Regelgröße (Pre_Gcyl) und der geschätzten Störgröße (γ1), mittels eines vorausblickenden Regelalgorithmus, um die Stellgröße (THcmd) zu bestimmen.
Patent DE-102005000646-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen von sich bewegenden Objekten
Inventor: HIGAKI NOBUO
IPC: G06K9/00
Filed: 2005-01-03
Granted: 2008-03-13
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen sich bewegender Objekte, die sich bewegende Objekte
mittels einer Mehrzahl von Videobildern erfasst, einschließlich Bilderfassungsobjekte,
welche von mehreren synchronisierten Kameras (2a, 2b; 102a, 102b)
aufgenommen worden sind, umfassend:  ein Abstandsinformationserzeugungsmittel
(11; 111), welches Abstandsinformationen bezüglich des Abstands zu den Bilderfassungsobjekten
auf Grundlage einer Parallaxe (8) der Kameras (2a, 2b; 102a, 102b)
erzeugt,  ein Bewegungsinformationserzeugungsmittel (12; 112), das
Bewegungsinformationen bezüglich
einer Bewegung der sich bewegenden Objekte auf Grundlage von Differenzen
zwischen Videobildern erzeugt, die in einer Zeitreihe von zumindest
einer der Kameras (2a, 2b; 102a, 102b) eingegeben werden,  ein
Objektabstandsbestimmungsmittel (21; 121), das aus der Abstandsinformation
und der Bewegungsinformation einen Objektabstand bestimmt, der einen
Ort spezifiziert, an dem sich das sich bewegende Objekt befindet,  ein
Objektabstandsbilderzeugungsmittel (22; 122), das aus dem Objektabstand
und dem Videobild einer (2a; 102a) der Kameras sowie der Abstandsinformation
ein Objektabstandsbild erzeugt, das aus Pixeln zusammengesetzt ist, welche
dem durch...
Patent DE-102005006867-B4 (DE)
Title: Halbleiterschalter mit Spannungsüberwachung
Inventor: KIDOKORO HIROYASU
IPC: B60R16/03
Filed: 2005-02-15
Granted: 2009-07-09
Abstract: Halbleiterschalter (4), der mit einer Steuervorrichtung (3) verbunden ist, wobei der Halbleiterschalter (4) in Abhängigkeit von einem Steuersignal von der Steuervorrichtung (3) ein- oder ausgeschaltet wird, wobei der Halbleiterschalter (4) eine Spannungsüberwachungseinrichtung ( 4 ,  5 : 14, 14b, 15) zur Überwachung, ob die Steuerspannung, die von der Steuervorrichtung (3) an den Halbleiterschalter (4) ausgegeben wird, innerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt, aufweist,  wobei der Halbleiterschalter (4) ausgeschaltet wird, wenn beurteilt wird, dass die Steuerspannung nicht innerhalb des vorbestimmten Bereichs liegt, und  wobei die Spannungsüberwachungseinrichtung (14b, 15) enthält:  eine Überspannungserfassungseinrichtung (14b) zur Erfassung, ob die Steuerspannung, die von der Steuervorrichtung (3) an den Halbleiterschalter (4) ausgegeben wird, größer als ein vorbestimmter Wert ist, und  eine Unterspannungserfassungseinrichtung (15a) zur Erfassung, ob die Steuerspannung, die von der Steuervorrichtung (3) an den Halbleiterschalter (4) ausgegeben wird, kleiner als ein vorbestimmter Wert ist.
Patent DE-102005010907-B4 (DE)
Title: Becken od. dgl., insbesondere Spülbecken
Inventor: MAIER MAX
IPC: A47J47/20
Filed: 2005-03-09
Granted: 2006-11-02
Abstract: Becken
od. dgl., insbesondere Spülbecken,  mit
in einem oberen Bereich des Beckens ausgebildeten ersten Auflagen
für den
Rand von wenigstens einem Einhängeelement
und  mit in wenigstens einem tiefer gelegenen Bereich des Beckens
ausgebildeten zweiten Auflagen für
wenigstens ein weiteres Einhängeelement,  dadurch
gekennzeichnet, dass die ersten Auflagen (41-44) horizontale erste
Auflageabstände
(e1) mit GN-Maßen
haben,  dass in wenigstens einem Teil des Beckens (40) in dessen oberem
Bereich die ersten Auflageabstände
(e1) in Richtung der Länge
oder der Breite des Beckens (40) um einen GN-Bruchteil größer sind,
als es für
ein zugeordnetes Einhängeelement
mit GN-Maßen
erforderlich wäre,
und  dass die zweiten Auflagen (45-48) horizontale zweite Auflageabstände (e2)
mit GN-Maßen
haben, die wenigstens in Richtung der Länge oder der Breite des Beckens
(40, 70, 80, 90, 100, 110) um einen GN-Bruchteil kleiner sind als derjenige
erste Auflageabstand (e1), der der GN-Größe eines Einhängeelements
mit GN-Maßen
angepasst ist.
Patent DE-102005012736-B4 (DE)
Inventor: SCHMETZER HELMUT
IPC: B65B27/08
Filed: 2005-03-19
Granted: 2007-06-14
Abstract: The machine has a belt guide frame with a belt guide channel (14) and a number of closing units (15, 15a-15e) that are arranged over the channel length in rotatable manner, where the units are moved against reset force from a position closing the channel into the position opening the channel. The units are fixed in the position closing the channel by a magnetic locking device. The units cover the channel.
Patent DE-102005021204-B4 (DE)
Title: Differentialanordnung mit Schmiermittelversorgung für integrierte Gleichlaufgelenke
Inventor: ZAERS COLIN
IPC: F16H48/08
Filed: 2005-05-07
Granted: 2007-03-29
Abstract: Differentialanordnung,
insbesondere zum Einsatz im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs,
umfassend  ein Getriebegehäuse
(3) mit zwei einander gegenüberliegenden
Gehäusebohrungen
(42, 43), wobei in zumindest eine der Gehäusebohrungen (42, 43) ein Kanal
(55, 56) zur Schmiermittelversorgung mündet;  einen Differentialkorb
(2), der mittels Wälzlagern
(39, 40) in den Gehäusebohrungen
(42, 43) drehbar gelagert ist und zwei Seitenwellenräder (14,
15) und mehrere mit den Seitenwellenrädern (14, 15) kämmende und
gemeinsam mit dem Differentialkorb (2) umlaufende Ausgleichsräder (12) umfaßt, wobei
zumindest eines der Seitenwellenräder (14, 15) mit einem Gelenkaußenteil
(26) eines Gleichlaufdrehgelenks (24, 25) fest verbunden ist, wobei
das zumindest eine Gleichlaufdrehgelenk (24, 25) in dem Differentialkorb (2)
angeordnet ist;  Umlenkmittel (53, 54), die an dem Getriebegehäuse (3)
befestigt sind und die derart gestaltet sind, daß aus dem Kanal (55, 56) in
die zumindest eine Gehäusebohrung
(42, 43) fließendes
Schmiermittel in Richtung zum Differentialkorb (2) geleitet wird.
Patent DE-102005023499-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdampfsteuerungssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SUZUKI RYOJI
IPC: F02M33/02
Filed: 2005-05-18
Granted: 2012-01-05
Abstract: Kraftstoffdampfsteuerungssystem für einen Verbrennungsmotor mit einem auf einem Kraftstoffdampfsteuerungsdurchgang angeordneten Kanister zur Absorption von Kraftstoffdampf, wobei besagter Kanister mit einem Ansaugdurchgang für den Motor und einem Kraftstofftank in Verbindung steht, einem zur Atmosphäre offenen Durchgang, der es dem Kanister erlaubt, sich zur Atmosphäre hin zu öffnen, einem auf dem zur Atmosphäre offenen Durchgang angeordneten Atmosphärenöffnungs- und -schließventil sowie einem auf dem Kraftstoffdampfsteuerungsdurchgang zwischen dem Ansaugdurchgang und dem Kanister angeordneten Abführventil, wobei der Kanister den in dem Kraftstofftank entstandenen Kraftstoffdampf absorbiert und das Abführventil den von dem Kanister absorbierten Kraftstoffdampf zur Abführungssteuerung dem Ansaugdurchgang zuführt, umfassend: einen Kraftstoffstanddetektor zur Detektion einer Kraftstoffmenge in dem Kraftstofftank; ein Leckprüfungssystem zur Untersuchung von Leckage in dem Kraftstoffdampfsteuerungssystem durch Schließen des Atmosphärenöffnungs- und -schließventils während des Motorstillstands und Erzeugung eines Unterdrucks in dem Kraftseit, umfassend einen Leckprüfungssteuerungsabschnitt zum Betrieb des Leckprüfungssystems, einen Betankungsdetektionsabschnitt, der dazu dient, durch den Kraftstoffstanddetektor...
Patent DE-102005029364-B4 (DE)
Title: Fertigteilpfahl sowie dazugehöriges Verfahren zur Bauwerksgründung
Inventor: GRABE JUERGEN
IPC: E02D5/24
Filed: 2005-06-24
Granted: 2007-04-05
Abstract: Fertigteilpfahl
(1) zur Gründung
von Bauwerken im Baugrund mit einer tieferliegenden tragfähigen Schicht
mit einem langgestreckten, über
seine Längserstreckung
im wesentlichen gleichen Querschnitt aufweisenden Pfahlkörper (10)
mit einem ggf. erhöhte
Festigkeit aufweisenden Pfahlfußbereich
(11) zum Einbringen in den Baugrund (B) durch Rammen, Vibrieren
oder Eindrücken, wobei
der Pfahlkörper
(10) an seinem in Einbauorientierung unteren Ende unter dem Pfahlfußbereich
(11) einen Pfahlfußabschnitt
(2, 3, 4) mit gegenüber
dem Pfahlfußbereich
(11) verminderter Festigkeit aufweist, der vor dem Einbringen des
Fertigteilpfahls (1) im wesentlichen gleichen Querschnitt zum Pfahlkörper (10)
hat, dadurch gekennzeichnet, dass die verminderte Festigkeit des
Pfahlfußabschnittes
(2, 3, 4) so gewählt
ist, dass beim Einbringen des Fertigteilpfahls (1) der Pfahlfußabschnitt
(2, 3, 4) bei Erreichen der tragfähigen Schicht aufgrund einer
sich ergebenden axialen Belastungserhöhung zu einer Pfahlfußaufweitung
(5) deformiert oder zerborsten wird.
Patent DE-102005040528-B4 (DE)
Title: Drahtlose Erfassung der Ausrichtung eines Endoskops
Inventor: ADLER DORON
IPC: A61B90/98
Filed: 2005-08-26
Granted: 2016-08-04
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines medizinischen Verfahrens, das folgende Merkmale aufweist: eine invasive Sonde mit sich gegenüberliegenden distalen und proximalen Enden, wobei die Sonde einen Übertrager, der zum drahtlosen Übertragen eines Energiefeldes angeordnet ist, und einen Empfänger aufweist, der zum Empfangen des Energiefeldes angeordnet ist, wobei der Übertrager und der Empfänger an sich gegenüberliegenden Enden der Sonde angeordnet sind, wobei das distale Ende (28) in der Lage ist, in den Körper eines Patienten (27) eingeführt zu werden, und die eine Bildaufnahmevorrichtung (30) aufweist, die angeordnet ist, nun ein Bild (46) eines Bereiches im Körperinnern in der Nähe des distalen Endes (28) aufzunehmen; und eine Steuereinheit, die in der Lage ist, eine erste Orientierung des distalen Endes (28) relativ zum proximalen Ende in Reaktion auf das vom Empfänger empfangene Energiefeld zu bestimmen, wobei die invasive Sonde einen Orientierungssensor (50) aufweist, der in der Lage ist, eine zweite Orientierung des proximalen Endes der Sonde relativ zu einem vordefinierten Bezugsrahmen zu erfassen, und bei der die Steuereinheit in der Lage ist, das Bild (46) in Reaktion auf die erste und zweite Orientierung so zu drehen, um es relativ zum vordefinierten Bezugsrahmen auszurichten.
Patent DE-102005053981-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einleiten von Dampf in eine Matte bzw. in deren Deckschichten
Inventor: HAAS GERNOT VON DR
IPC: B27N3/18
Filed: 2005-11-13
Granted: 2018-01-11
Abstract: Verfahren zur Bedampfung einer Matte bzw. ihrer Deckschichten bei der Herstellung von Holzwerkstoffplatten, wie Span-, Faser-, Kunststoff- oder Schnitzelplatten, aus einem Gemisch von mit oder ohne Bindemittel versetzten lignozellulose und/oder zellulosehaltigen Teilchen, wie Späne, Fasern oder Schnitzeln, wobei die Matte nach Überführung in eine Ein- oder Mehretagenpresse oder eine kontinuierlich arbeitende Presse unter Anwendung von Druck und Wärme verpresst und ausgehärtet wird, die Bedampfung der Matte über eine Bedampfungsstrecke (G) zunächst in der Mattenmitte (I-I) startet und sich dann keilförmig oder kurvenförmig während des Produktionsfortschrittes zu den Längsrändern (II-II; III-III) der Matte hin ausweitet, nach DE 10 2004 057 418, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckkammern auf eine annähernd gleiche oder höhere Temperatur gebracht werden als die Kondensationstemperatur des zur Vorwärmung verwendeten Fluids.
Patent DE-102005062489-B4 (DE)
Title: Elektrisches / elektronisches Installationsgerät
Inventor: HILLEKE DIETER
IPC: H02G3/16
Filed: 2005-12-27
Granted: 2008-05-15
Abstract: Elektrisches/elektronisches
Installationsgerät
für die
Gebäudesystemtechnik
mit einer Leiterplatte auf deren Oberseite alle zur Ansteuerung
der diesem Installationsgerät
zugeordneten Aktoren/Geräte
notwendigen Funktionselemente angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest die Bestückungsplätze der
zur Beeinflussung der Aktoren vorgesehenen, als Schalter (7) ausgebildeten
Funktionselemente in einer Matrix angeordnet auf der Oberseite der
Leiterplatte (1) vorhanden sind, und dass die Bestückungsplätze der
Schalter (7) elektrisch mit einer Betätigungselementartenstufe (9)
in Verbindung stehen, in der die Platzierung und die Abmessungen
der zur Bestückung
der Leiterplatte (1) vorgesehenen Schalterbetätigungselemente (8) variabel
entsprechend der vorgesehenen Bestückungsanordnung abspeicherbar
sind, und dass die Bestückungsplätze der
Schalter (7) elektrisch mit einer Betätigungsartenstufe (10) in Verbindung
stehen, in welcher die Betätigungsrichtung
bzw. die Betätigungsrichtungen
für die
vorgesehenen Schalterbetätigungselemente (8)
variabel entsprechend der vorgesehenen Bestückungsanordnung abspeicherbar
sind.
Patent DE-102006003590-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine und Siebfilter sowie Pumpenunterteileinheit für diese
Inventor: JEONG HAE DEOG
IPC: A47L15/42
Filed: 2006-01-25
Granted: 2016-03-10
Abstract: Geschirrspülmaschine mit: – einem Sumpfgehäuse (190); – einer Sumpfabdeckung (130), die den oberen Teil des Sumpfgehäuses (190) bedeckt; – einem Selbstreinigungsfilter (120), der auf der Sumpfabdeckung (130) angebracht ist; – einer Pumpenunterteileinheit (300), die über dem Sumpfgehäuse angebracht ist; – einem Führungskanal (140), der zwischen der Sumpfabdeckung (130) und der Pumpenunterteileinheit (300) ruht; – einer Waschpumpe (290), die zwischen der Pumpenunterteileinheit (300) und dem Führungskanal (140) vorgesehen ist, um Waschflüssigkeit zu pumpen; – einem Siebfilter (400), der an der Unterseite der Pumpenunterteileinheit (300) angebracht ist, um Verunreinigungen aus der Waschflüssigkeit zu entfernen, um zu verhindern, dass Verunreinigungen in die Waschpumpe (290) eintreten; – einem Montagevorsprung (392) zum Ausrichten des Siebfilters (400) mit der Pumpenunterteileinheit (300), welcher auf der Pumpenunterteileinheit (300) ausgebildet ist; – einem Einsetzloch (403), welches auf dem Siebfilter (400) ausgebildet ist und in welches der Montagevorsprung (392) eingesetzt ist; – einem Montageknopf (402) zum Verbinden mit einem Befestigungselement zur Befestigung des Siebfilters (400) an der Pumpenunterteileinheit (300), welcher von dem Siebfilter (400) vorsteht; und – wobei das Einsetzloch (403) zum Einsetzen des Befestigungselements in dem Montageknopf (402) vorgesehen ist.
Patent DE-102006019489-B4 (DE)
Inventor: BAYER HEINER
IPC: H02N2/04
Filed: 2006-04-26
Granted: 2008-03-13
Abstract: In a method for producing a multilayer encapsulation (1) of a piezo actuator (5) such that the piezo actuator (5) is protected towards the outside without having to use an additional enveloping housing-type structure, in order to produce the multilayer encapsulation (1), an electrically insulating elastic layer (10) is first applied to the surface of the piezo actuator (5), whereupon a metallic layer is applied to the electrically insulating elastic layer (10) so as to planarly cover the same.
Patent DE-102006022599-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: GRAUPNER OLAF
IPC: F01N3/36
Filed: 2006-05-15
Granted: 2011-02-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschne, wobei die Brennkraftmaschine aufweist:  – einen Abgastrakt (4),  – eine Anordnung eines SCR-Katalysators (23),  – ein Partikelfilter (24),  – eine Einspritzvorrichtung mit einem Einspritzventil (20),  das mit einem Kraftstofftank (17) und mit einem Harnstofftank (19) so gekoppelt ist, dass mit dem Einspritzventil (20) gleichzeitig oder abwechselnd Kraftstoff aus dem Kraftstofftank (17) und/oder Harnstoffwasserlösung aus dem Harnstofftank (19) dem Abgastrakt (4) zumessbar ist, wobei der SCR-Katalysator (23) im Abgastrakt (4) stromabwärts des Einspritzventils (20) angeordnet ist und der Partikelfilter (24) im Abgastrakt (4) stromabwärts des SCR-Katalysators (23) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  eine Temperatur (EG_TEMP) eines Abgases im Abgastrakt (4) am Einspritzventil (20) so eingestellt wird, dass zum Zeitpunkt des Zumessens (FUEL_INJ) des Kraftstoffs die Temperatur (EG_TEMP) des Abgases im Abgastrakt (4) am Einspritzventil (20) höher ist als eine Siedetemperatur des Kraftstoffs.
Patent DE-102006024724-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschicken von Extrudern
Inventor: DOBROWSKY JOSEF
IPC: C08L27/06
Filed: 2006-05-26
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verfahren zum Beschicken eines Extruders mit einem Gemenge aus wenigstens zwei das Gemenge bildenden Stoffen, wovon wenigstens ein Stoff ein Kunststoff ist, mit einer Stopfstrecke (7), die den wenigstens einen ersten Stoff aus einem Vorratstrichter (3) weg zu dem Extruder hin fördert, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine zweite Stoff des Gemenges, ein Farbstoff oder Regenerat in Form von Mikrogranulat oder Flakes, nach der Stopfstrecke (7) dem Strom des ersten Stoffes, einer mit Kreide hochgefüllten PVC Rezeptur, die auch ein Master Batch enthalten kann, aufgeben wird, und dass das Gemenge unmittelbar vor dem Eintritt in das Aufgabeende des Extruders in einer Mischstrecke gemischt wird.
Patent DE-102006034364-B4 (DE)
Title: Kettenrad mit alternierenden Teilungsabständen
Inventor: RITZ ANDREAS
IPC: F16H55/08
Filed: 2006-07-25
Granted: 2021-07-29
Abstract: Kettenrad (1), insbesondere für einen Steuerkettentrieb, mit einem kreisförmigen Zahnkranz (3), der eine Vielzahl von am Umfang des Zahnkranzes (3) angeordneten einander abwechselnden Zähnen (4) und Zahnlücken (5) sowie unterschiedliche Teilungsabstände (T) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens drei aufeinanderfolgende Teilungsabstände (T) über einen ersten Bereich des Zahnkranzes (3) kontinuierlich zunehmen und mindestens drei aufeinanderfolgende Teilungsabstände (T) in einem nachfolgenden Bereich des Zahnkranzes (3) kontinuierlich abnehmen.