baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018904-U1 (DE)
Title: Attraktion für Vergnügungsparks, Volksfeste u.dgl.
IPC: A63G21/04
Filed: 2007-08-22
Abstract: Attraktion für Vergnügungsparks, Volksfeste und dgl., umfassend eine Stahlkonstruktion (1) mit Trägern (2) und Verbindungselementen (3), wobei die Verbindungselemente (3) Mittel zum Begehen der Stahlkonstruktion (1) durch Fußgänger aufweisen und die Stahlkonstruktion (1) wenigstens einen der folgenden Streckenabschnitte aufweist:  a. wenigstens einen Streckenabschnitt mit einer geschwungenen Streckenführung mit wenigstens zwei stetigen Richtungs- und/oder zwei stetigen Höhenwechseln;  b. wenigstens einen Streckenabschnitt mit einer geschwungenen Streckenführung mit einem kombinierten Richtungs- und Höhenwechsel;  c. wenigstens einen wellenartig ausgebildeten Streckenabschnitt, insbesondere in Form eines Camelbacks;  d. wenigstens einen Streckenabschnitt mit einem Überkopfabschnitt;  e. wenigstens einen schleifenartig ausgebildeten Streckenabschnitt, insbesondere in Form eines Corkscrew oder in Form eines Loopings;  f. wenigstens einen Streckenabschnitt, in dem wenigstens ein Hindernis durch die Fußgänger angeordnet ist;  g. wenigstens einen Streckenabschnitt, der wenigstens eine in die Streckenführung integrierte Rutsche aufweist;  h. wenigstens einen Streckenabschnitt, der wenigstens einen in die Streckenführung integrierten...
Patent DE-202008001194-U1 (DE)
Title: Gummimischung zur Herstellung von Profilwaren
IPC: C08K3/00
Filed: 2008-01-27
Abstract: Gummimischung
zur Herstellung von Profilwaren, enthaltend EPDM-Kautschuk, Schwefel, Captax, Thiuram-D,
Zinkoxyd, aktiven Füllstoff
und Stearinsäure,
dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich noch unaktiven Füllstoff,
Weichmacher, Alterungsschutzmittel und wenigstens einen Porenbildungsinhibitor
mit solchen Gewichtsteilen der Komponenten in der Zusammensetzung enthält:                EPDM   100     Schwefel   1,5-1,8     Captax   1,0-1,3     Thiuram-D   1,1-1,5     Zinkoxyd   1,0-2,0     Aktiver
Füllstoff   60-80     Stearinsäure   2,0-10     Unaktiver
Füllstoff   15-25     Weichmacher   3-8     Alterungsschutzmittel   1-3     Porenbildungsinhibitor   3-5
Patent DE-202008004875-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Finger- und/oder Zehennagelpflege
IPC: A45D29/16
Filed: 2008-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Finger- und/oder Zehennagelpflege mit Schiebemittel, die zum Zurückdrängen von Hautbereichen am Finger- oder Zehennagel einen Wandabschnitt (7) mit einer Bearbeitungskante (12a) umfassen und einen Applikator (8), der einen Austrittsabschnitt (8a) aufweist, durch den eine Flüssigkeit auf den Finger- und/oder Zehennagel aufbringbar ist, wobei die Flüssigkeit in einem Reservoir (5) der Vorrichtung untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandabschnitt (7) und der Applikator (8) derart ausgebildet sind, dass der Austrittsabschnitt (8a) des Applikators (8) in einem Abstand von kleiner einem Millimeter von der Bearbeitungskante (12a) angeordnet ist.
Patent DE-202008012258-U1 (DE)
Title: Bügel zur Festlegung zumindest einer Tafel an einem Befestigungsgrund
IPC: E02D29/02
Filed: 2008-09-16
Abstract: Bügel
zur Festlegung zumindest einer Tafel an einem Befestigungsgrund,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Tafel ein Teil einer Wand mit zumindest
zwei Tafeln ist und die Tafeln voneinander beabstandet angeordnet sind,  wobei
der Abstand der Tafeln durch Abstandhalter bestimmt ist und die
Tafeln und der Befestigungsgrund zumindest einen Bereich eines Füllraums
für Füllmaterial begrenzen,  wobei zumindest
zwei Randabschnitte der Tafeln durch den Bügel zur Festlegung
am Befestigungsgrund vorgesehen sind.
Patent DE-202008015414-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kontaktieren von elektrischen Bauteilen
IPC: H01M2/30
Filed: 2008-11-20
Abstract: Vorrichtung
zum Kontaktieren von elektrischen Bauteilen mit einer Grundplatte
(1) und einer Vielzahl von daran befestigten Verbindungselementen
(2), von denen jedes eine Hülse (3, 13) mit einer zylindrischen Innenumfangswand
aufweist, in der mindestens eine Aufnahmenut (4a, 4b, 4c) in Umfangsrichtung
ausgebildet ist, die mindestens einen spulenförmigen Federring
(5a, 5b, 5c) aufnimmt.
Patent DE-202008017280-U1 (DE)
IPC: B65D6/40
Filed: 2008-07-21
Abstract: The storage box has a body, which has a base, four side walls (1) and a flap (2) partially arranged in a side wall. The two side latches are attached at the edges of an opening to close the side wall by the flap also in opened condition of the flap.
Patent DE-202008017554-U1 (DE)
IPC: A61M1/02
Filed: 2008-07-25
Abstract: The fluid warming bag has a flow volume (1) made of two flexible plastic foils connected together at limiting edges (3,4,5,6). An inlet line opening (10) and an outlet line opening (11) are provided for a fluid to be warmed. A fluid flow channel seam (13) is formed by a connection of the plastic foils in the area of the flow volume. A degassing opening (23) is arranged at the upper limiting edge at the area of a gas receiving volume (8) between the outlet line opening and the limiting edge adjacent to the outlet line opening area. An independent claim is included for a fluid warming system, which comprises a fluid warming bag.
Patent DE-202009001185-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden zweier Bauteile
IPC: F16B5/02
Filed: 2009-01-30
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden zweier Bauteile, wobei die Vorrichtung zwei Konsolen
(1) umfaßt, deren
erste Seitenwände
(2) mit einem der Bauteile verbindbar ist und deren zweite Seitenwände (3)
untereinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiten
Seitenwände
(3) jeweils zwei V-förmig
einen Winkel einschließende
Langlöcher
(5) aufweisen, wobei die Langlöcher
(5) der zweiten Seitenwand (3) der ersten Konsole (1) die Langlöcher (5)
der zweiten Seitenwand (3) der zweiten Konsole (1) kreuzen.
Patent DE-202009005789-U1 (DE)
Title: Konsolen-Vorrichtung zum Abstützen von Mauerwerk
IPC: E04B1/38
Filed: 2009-04-17
Abstract: Konsolen-Vorrichtung (100) mit einer als Stützelement für ein Mauerwerk (200) wirkenden Konsolbank (110), die an einer mittels einer Ankereinrichtung in einer Gebäudedecke (300) verankerten Trägerplattform befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplattform eine Mehrzahl von Konsolenträgern (120) enthält, die jeweils in das Material der Gebäudedecke (300) fest eingebettet sind.
Patent DE-202009005916-U1 (DE)
Title: Selbst reinigende Dachrinne
IPC: E04D13/076
Filed: 2009-04-21
Abstract: Dachrinnen Systeme dadurch gekennzeichnet dass es Zusätzlichen Leitungen enthalten
Patent DE-202009007619-U1 (DE)
Title: Chassi mit angebautem Elektomotor und Akkus, welches unter einem Kinderfahrzeug individuell angebracht werden kann um dieses anzutreiben
IPC: B62B7/00
Filed: 2009-05-28
Abstract: Für ein Chassi mit angebautem Elektromotor und Akkus, welches unter einem Kinderfahrzeug (z. B. Bobby-Car o ä.) individuell angebracht werden kann um dieses anzutreiben.
Patent DE-202009009978-U1 (DE)
Title: Sandgusswerkzeug
IPC: B22C9/02
Filed: 2009-07-17
Abstract: Sandgusswerkzeug zur Herstellung eines Sandgussteils mit  – einem ersten wannenförmigen Formrahmen (20) mit einem Aufnahmeraum (20a) zur Aufnahme einer ersten Gravurhälfte (30) und  – einem zweiten wannenförmigen Formrahmen (40) mit einem Aufnahmeraum (40a) zur Aufnahme einer zweiten Gravurhälfte (50),  wobei  – die Formrahmen (20, 40) derart zueinander ausgerichtet sind, dass die Aufnahmeräume (20a, 40a) aufeinander zu weisen,  – die Formrahmen (20, 40) zum Öffnen und Schließen der Gravur (30, 50), bestehend aus der ersten und zweiten Gravurhälfte (30, 50), in Richtung einer Z-Achse gegeneinander beweglich sind,  – die Formrahmen (20, 40) jeweils einen den Grund des Aufnahmeraums bildenden flächigen Zentralteil (22, 42) und einen den jeweiligen Aufnahmebereich (20a, 20b) umlaufend umgebenden Randteil (24, 44) aufweisen und  – vorzugsweise eine erste Gravurhälfte (30) im Aufnahmeraum (20a) des ersten Formrahmens (20) befestigt ist und eine zweite Gravurhälfte (50) im Aufnahmeraum (40a) des zweiten Formrahmens...
Patent DE-202009015227-U1 (DE)
Title: Lösbare Sperre
IPC: A62B35/00
Filed: 2009-11-10
Abstract: Auslaufsperre 2 für ein mitlaufendes Auffanggerät einer Steigschutzeinrichtung, bestehend aus einem derart angeordneten Formteilen, dass diese wippend oder drehend befestigt werden können, und innerhalb oder außerhalb der festen Führung einer Steigschutzeinrichtung in die feste Führung hineingreifen bzw. die feste Führung umgreifen, und daher ein unbeabsichtigtes Lösen des mitlaufenden Auffanggeräts sicher verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwei Sperrelemente 3, 4, 7, 8 gegenüber stehen, und zur Achse in Achsrichtung vertikal oder horizontal mittels Lager und Endanschlag 5, 6 so verschwenkbar gelagert sind, dass entweder die eine oder die andere Sperrfläche 3, 4 das Anstoßen des mitlaufenden Auffanggeräts sicherstellt und somit eine Sperrredundanz sichergestellt ist.
Patent DE-202009015514-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Schutzanzug aus Vliesstoff
IPC: A41D13/00
Filed: 2009-11-11
Abstract: Mehrschichtiger Schutzanzug aus Vliesstoff, insbesondere für den Einsatz in Schutzkleidung, dadurch gekennzeichnet, dass die nach innen zur Haut gerichtete Schicht (2) aus strukturierten, hydrophilen Spinnvlies- oder Faservliesstoff besteht, der mittels Spunlace-Verfahren behandelt wurde und die nach außen gerichtete Schicht (1) aus hydrophobem Spinnvlies besteht, wobei eine oder mehrere zusätzliche Schichten (4, 4', 4'') je nach Funktionalisierung in oder auf den Verbund ein- oder aufgefügt sind und der Verbund mit einem Kaschiermedium (3) fixiert ist.
Patent DE-202009016962-U1 (DE)
Title: Leuchtstoffmischungen
IPC: C09K11/59
Filed: 2009-10-13
Abstract: Leuchtstoffmischung enthaltend mindestens einen Silicat-Leuchtstoff der Formel I  Ba w Sr x Ca y SiO 4 :zEu (I), worin  w + x + y + z = 2,  und mindestens einen weiteren Leuchtstoff, worin mindestens ein Leuchtstoff grünes und mindestens ein weiterer Leuchtstoff orangefarbenes Licht emittiert.
Patent DE-202010000367-U1 (DE)
Title: Fahrradträger
IPC: B60R9/06
Filed: 2010-03-12
Abstract: Fahrradträger (100) für eine Wohnwagendeichsel (1), mit einer bei ordnungsgemäßer Montage einen Einrichtungsbereich (A) der Wohnwagendeichsel (1) freilassenden Basis (2), mit Befestigungselementen (3, 3', 3'', 3''') zur Befestigung der Basis (2) auf der Wohnwagendeichsel (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein den Einrichtungsbereich (A) überspannendes Verstärkungselement (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202010002579-U1 (DE)
Title: Kombination aus Mobiltelefon und Computer
IPC: H04M1/21
Filed: 2010-02-20
Abstract: Kombination aus Mobiltelefon und Computer, dadurch gekennzeichnet, daß das Mobiltelefon so mit dem Computer verbunden werden kann, daß es sicher mit ihm verbunden ist, Daten und Strom austauschen kann und wieder entnommen werden kann.
Patent DE-202010004212-U1 (DE)
Title: Maurerschnur-Spannvorrichtung
IPC: E04G21/22
Filed: 2010-03-25
Abstract: Vorrichtung (01) zum Spannen einer Maurerschnur (10) mit mindestens einem Auflageschenkel (02) zur Auflage auf einem Mauerelement und mindestens einem Anlageschenkel (03) zur Anlage am Mauerelement, wobei die beiden Schenkel (02, 03) im wesentlichen rechtwinklig zueinander angeordnet sind und die Maurerschnur (10) an einem der beiden Schenkel (02, 03) mittelbar oder unmittelbar derart befestigbar ist, dass sich die Maurerschnur (10) im gespannten Zustand im Wesentlichen in Richtung der Winkelkante zwischen Auflageschenkel (02) und Anlageschenkel (03) erstrecken kann, dadurch gekennzeichnet, dass an einem der beiden Schenkel (02, 03) zumindest ein erster Steg (05) ausgebildet ist, der im Bereich der Winkelkante angeordnet ist und über die Winkelkante hervorragt, und an einem Schenkel (02, 03) zumindest ein zweiter Steg (06) ausgebildet ist, der mit seinem offenen Ende von der Winkelkante wegweisend angeordnet ist, wobei die Maurerschnur (10) hinter den zweiten Steg (06) derart geführt werden kann, dass eine Klemmung der Maurerschnur (10) hinter...
Patent DE-202010004455-U1 (DE)
Title: Trachealkanüle
IPC: A61M16/04
Filed: 2010-04-01
Abstract: Trachealkanüle zur Platzierung in ein Tracheostoma, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kanülenschild aus einem weichen, elastischen Material, z. B. Schaumstoffplatte (1), mit dicker Polsterdicke (13) horizontalen und vertikalen Druck bei der Halsbewegung auf die in der Schaumstoffplatte (1) mit einer Verbindung (11), als Aufnahmering (20) oder Klebstoff (21), befestigten Kanüle (5), auf das Kanülenrohr (16) sowie auf die Luftröhre (17) verhindert.
Patent DE-202010006214-U1 (DE)
Title: Energierückgewinnungsreifen
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-04-29
Abstract: Die Energierückgewinnungsreifen sind dadurch gekennzeichnet, das im Aufbau der Reifen elektronische Bauteile integriert sind, die Druck in elektrische Energie umwandeln. Die Energierückgewinnungsreifen sind dadurch gekennzeichnet, das durch die Walkarbeit der Reifen elektrische Energie entsteht, die in einer Batterie gespeichert wird. Die Energierückgewinnungsreifen sind dadurch gekennzeichnet, das die erzeugte Energie, rein elektrische Fahrzeuge oder Hybridfahrzeuge, antreibt und die Reichweite erhöht wird.
Patent DE-202010008849-U1 (DE)
Title: Gurtmaterial aus einer mehrlagigen flachen Materialanordnung sowie Reitsportartikel
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-10-20
Abstract: Gurtmaterial, insbesondere zur Lastaufnahme am menschlichen oder tierischen Körper, aus einer mehrlagigen flachen Materialanordnung, bei der mehrere Lagen nicht lösbar miteinander verbunden sind und eine innere Lage (1) aus einem Nylonmaterial und eine äußere Lage (2) aus einem Schmutz abweisenden Material gebildet ist, nämlich einem Filzmaterial.
Patent DE-202010013069-U1 (DE)
Title: Hahn
IPC: E03C1/04
Filed: 2010-12-06
Abstract: Hahn, der umfasst:  einen hohlen Hauptkörper (10) mit  einem Befestigungsbereich (11, 11A, 11B) mit  einer Oberseite; und  einer Unterseite, die der Oberseite des Befestigungsbereichs (11, 11A, 11B) gegenüberliegt;  einem Verlängerungsabschnitt (12, 12A, 12B), der sicher auf der Oberseite des Befestigungsbereichs (11, 11A, 11B) angebracht ist und mit  einer Verlängerungsrichtung; und  wenigstens einem länglichen Auslass (121, 121A, 121B), der im Verlängerungsabschnitt ausgebildet ist und eine maximale Länge entlang der Verlängerungsrichtung des Verlängerungsabschnitts (12, 12A, 12B) aufweist;  wenigstens einen Einlass (13), der in der Unterseite des Befestigungsbereichs (11, 11A, 11B) ausgebildet ist; und  einem Durchfluss (14), der im Hauptkörper (10) ausgebildet ist und mit dem wenigstens einem länglichen Auslass (121, 121A, 121B) und mit dem wenigstens einen Einlass (13) kommuniziert.
Patent DE-202010015351-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absenkung, Positionierung und Anhebung von Druckelementen eines Druckergeräts
IPC: B41J11/00
Filed: 2010-11-11
Abstract: Vorrichtung zur Absenkung, Positionierung und Anhebung von Andruckelementen eines Druckergeräts (1), das modular aufgebaut ist und Führungsmittel (41, 42) aufweist, wobei ein Transportpfad für flache zu transportierende Güter in x-Richtung im Druckergerät (1) ausgebildet ist, wobei das Druckergerät (1) ein Einschieben einer kastenförmigen Baueinheit in y-Richtung und eine Entnahme einer kastenförmigen Baueinheit (3) entgegengesetzt zur y-Richtung erlaubt, wobei die kastenförmigen Baueinheit eine Andruckvorrichtung (30), zwei Führungskanäle (3894, 3895) sowie eine Wippe (35, 35*) mit je einem Verbindungselement (345, 346) und mit je einem Formteil (3511, 3521, 3511*, 3521*) pro Führungskanal aufweist, wobei die Andruckvorrichtung (30) der eingeschobenen Baueinheit einen Andruck in z-Richtung auf die flachen zu transportierenden Güter ausübt, wobei die x-Richtung, y-Richtung und z-Richtung orthogonal zueinander stehen, wobei die vorgenannten Mittel der kastenförmigen Baueinheit (3) in Kombination mit Führungsmitteln des Druckergeräts zusammen wirken, um die Andruckvorrichtung während des Einschiebens der kastenförmigen Baueinheit in das Druckergerät zunächst entgegengesetzt zur z-Richtung...
Patent DE-202010015774-U1 (DE)
Title: Gewürzmühle
IPC: A47G19/24
Filed: 2010-11-23
Abstract: Gewürzmühle, bestehend aus einer Kappe (1) mit eingebautem Mahlwerk, gekennzeichnet dadurch, dass die Kappe (1) zusammen mit wenigstens einem Behältermodul (2) verbunden wird, ein oberes Ende (1a) und ein offenes unteres Ende (1b) besitzt, wobei das offene untere Ende (1b) der Kappe (1) einen Sockel (1c) umfasst; jedes Behältermodul ein oberes Ende, der mit einer Lippe (2a) begrenzt ist, und ein offenes unteres Ende (2b) umfasst, welches eine Fassung (2c) besitzt, wobei die Lippe (2a) eines Behältermoduls (2) in den Sockel (1c) der Kappe (1) hineinpasst, das offene untere Ende (2b) eines Behältermoduls (2) vollkommen identisch mit dem offenen unteren Ende (1b) der Kappe (1) und die Fassung (2c) eines Behältermoduls (2) vollkommen identisch mit dem Sockel (1c) der Kappe (1) ausgeführt ist.
Patent DE-202010015780-U1 (DE)
Title: Flexible Roboterzelle
IPC: B25J19/00
Filed: 2010-11-23
Abstract: Die Flexible Roboterzelle (Pos. 1) ist in modularer Bauweise gestaltet. Hauptbestandteil ist die Roboterzelle mit zwei oder mehreren Stationen (Pos. 1.1), in die die Wechselmodule eingesetzt werden.
Patent DE-202010016283-U1 (DE)
Title: Baumaschine mit mobiler Bedieneinheit und mobile Bedieneinheit
IPC: B66C13/18
Filed: 2010-12-07
Abstract: Baumaschine, insbesondere Kran oder Erdbewegungsmaschine, mit wenigstens einer mobilen Bedieneinheit zur Überwachung und/oder Steuerung der Baumaschine, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Sendeeinheiten an der Baumaschine angeordnet sind, die mit der Leseeinheit wenigstens einer mobilen Bedieneinheit zusammenwirken, wodurch eine positionsabhängige Überwachungs- und/oder Steuerungsfunktion der Baumaschine mittels der mobilen Bedieneinheit freigeschaltet wird.
Patent DE-202011000665-U1 (DE)
Title: Trainermappe
IPC: G09B19/00
Filed: 2011-03-23
Abstract: Trainermappe, aufweisend: einen Einband (10); eine transparente Schicht (20) mit einer ebenen Oberfläche, die mit dem Einband (10) derart verbunden ist, dass ein Zwischenschichtraum zwischen der transparenten Schicht (20) und dem Einband (10) gebildet wird; einen Anziehungsdeckel (30), der in den Zwischenschichtraum zwischen der transparenten Schicht (20) und dem Einband (10) lösbar eingesetzt ist und eine obere Fläche und eine Spielfeldschicht (31) aufweist, die an der oberen Fläche des Anziehungsdeckels (30) angebracht ist; und einen Kasten (40), der an dem Einband (10) angebracht ist und an der Innenseite mehrere Magneten (42) aufnimmt.
Patent DE-202011003585-U1 (DE)
Title: Luftführung und Kühlvorrichtung mit dieser Luftführung
IPC: G06F1/20
Filed: 2011-02-24
Abstract: Luftführung, umfassend ein Gestell (20), das einen Rahmen (21) aufweist, der mindestens einen ersten Kanal (22) und mindestens ein Luftführungselement (30) besitzt, wobei der erste Kanal (22) und das Luftführungselement (30) nicht aufeinanderliegen, wobei das Luftführungselement (30) eine Vielzahl von Luftführungsblättern (31) besitzt, die beabstandet gereiht sind, und wobei zwischen den Luftführungsblättern (31) eine Vielzahl von zweiten Kanälen (33) gebildet sind.
Patent DE-202011051772-U1 (DE)
Title: Warenpräsentationsbehälter
IPC: A47F3/04
Filed: 2011-10-26
Abstract: Warenpräsentationsbehälter, insbesondere Kühlregal, mit einem Gehäuse (1), und mit zumindest zwei zweilagigen sowie benachbarten Rollobahnen (5) zum Verschließen einer Zugangsöffnung (3) in dem Gehäuse (1), wobei die beiden Lagen (5a, 5b) der Rollobahn (5) jeweils einen Zwischenraum (9) definieren, und wobei zusätzlich wenigstens eine in den Zwischenraum (9) eingreifende Dichtungsbahn (8) zum Verschließen eines vertikalen Spaltes (10) zwischen den beiden benachbarten Rollobahnen (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Lage (5a, 5b) der zweilagigen Rollobahn (5) einen zumindest zweischichtigen Aufbau (11a, 11b) aufweist.
Patent DE-202011051891-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Mobiltelefone, insbesondere Handyhalter
IPC: H04M1/11
Filed: 2011-11-08
Abstract: Haltevorrichtung für Mobiltelefone, insbesondere Handyhalter, umfassend: einen Aufnahmesitz (2), der vorderseitig einen Aufnahmeabschnitt (21) zur Aufnahme eines Handys und rückseitig einen Verbindungsabschnitt (22) mit einem Außengewinde (221) aufweist, wobei im Verbindungsabschnitt (22) eine Vertiefung oder Aussparung (222) ausgebildet ist, in der eine Halteklauenvorrichtung (23) mit einer Mehrzahl von Halteklauen (231) vorgesehen ist, die ringförmig angeordnet sind, um einen Aufnahmeraum auszubilden, und die jeweils einen bestimmten Abstand zueinander haben; einen Halter (3), der eine Führungsschiene (32) und einen mit dieser längsverschieblich und verrastbar verbundenen Grundkörper (31) aufweist, wobei die Führungsschiene (32) einseitig einen Rastabschnitt (321) aufweist, der bevorzugt als gerillte Verrastungsschiene ausgebildet ist, und wobei der Grundkörper (31) an seiner vorderen Seite ein Kugelgelenk (311) aufweist, das in der von den Halteklauen der Halteklauenvorrichtung (23) ausgebildeten Aufnahme aufgenommen ist, und wobei am Grundkörper (31) eine Begrenzungsöffnung (312) angeordnet ist, durch die sich die Führungsschiene (32) erstreckt, und wobei an...
Patent DE-202011052502-U1 (DE)
Title: Pumpe
IPC: F04B43/02
Filed: 2011-12-28
Abstract: Pumpe, umfassend einen zwischen einem ersten und zweiten Rückschlagventil (1, 2) angeordneten, volumenveränderlichen Pumpenraum (3), wobei das erste Rückschlagventil (1) zwischen einem Aufnahmeraum (4) für ein zu pumpendes Medium und dem Pumpenraum (3) und das zweite Rückschlagventil (2) zwischen dem Pumpenraum (3) und einem Umgebungsbereich der Pumpe angeordnet ist und wobei das erste Rückschlagventil (1) eine Strömung des Mediums in Richtung des Pumpenraums (3) und das zweite Rückschlagventil (2) eine Strömung des Mediums in Richtung des Umgebungsbereichs zulassend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe mit einem von einem Umgebungsmedium in Richtung Aufnahmeraum (4) durchströmbaren Druckausgleichsventil (5) versehen ist.
Patent DE-202011109852-U1 (DE)
Title: Spender eines Wirkstoffs
IPC: B65D83/76
Filed: 2011-02-10
Abstract: Spender eines Wirkstoffs, der aus einem Grundkörper (1) in der Form eines Hohlzylinders besteht, in dem dichtend verschiebbar ein Kolben (2) gelagert ist, dem gegenüber in dem Grundkörperende eine Ausgabeöffnung (6) ausgebildet ist, zwischen der und dem Kolben (2) sich in dem Grundkörper (1) der Wirkstoff (5) befindet, worin an den Kolben (2) auf seiner von der Ausgabeöffnung (6) abgewandten Seite eine Kolbenstange (3) anschließt, die mit zumindest einem ihren Teil aus dem Grundkörper (1) vorsteht und unmittelbar nur mit ihrem Umfang verschiebbar in dem Grundkörper (1) gelagert ist, und worin die Kolbenstange (3) mit Rastmitteln (11) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel (11) als Vertiefungen oder Öffnungen (32) ausgebildet sind, die hintereinander in Längsrichtung der zylinderförmigen Kolbenstange (3) auf der äußeren Seite dieser Kolbenstange (3) gegen die Raste (91) auf der inneren Seite einer radial abstehenden Manschette (9), mit der der Grundkörper (1) auf dem von der...
Patent DE-202011110116-U1 (DE)
Title: Kühlmöbel mit einem mittels kalter Außenluft kühlbaren Kühlraum
IPC: F24F7/00
Filed: 2011-04-06
Abstract: Kühlmöbel (1.1; 1.2; 1.3; 1.5) mit einem Kühlraum (2) zur Aufnahme von zu kühlenden Waren, wenigstens einem einen Umluftstrom (8) erzeugenden Lüfter (6), Ventilator, Gebläse oder dergleichen Strömungsmaschine, und einem Verdampfer (9) zum Abkühlen des Umluftstromes (8), welcher zum Kühlen der Waren durch den Kühlraum (2) hindurchgeleitet wird, wobei das Kühlmöbel (1.1; 1.2; 1.3; 1.5) zum Kühlen des Kühlraumes (2) mittels kalter Außenluft ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlmöbel (1.1; 1.2; 1.3; 1.5) wenigstens einen Einlass (3.1; 3.2) und wenigstens einen Auslass (4,1; 4.2) aufweist, wobei der Einlass (3.1; 3.2) zum Zuführen von Außenluft oder mittels Außenluft gekühltem Fluid in den Umluftstrom (8) und der Auslass (4.1; 4.2) zum Abführen von Luft aus dem Umluftstrom (8) dienen.