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Patent DE-102021129047-A1 (DE)
Title: Selektiv anonymisierende Überweisung einer Kryptowährung
Inventor: RÜCKRIEMEN JÖRG
IPC: G06F21/00
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektronisches Bezahlverfahren für eine selektiv anonymisierende Überweisung eines Betrags einer Kryptowährung von einer Ausgangsadresse an eine Zieladresse unter Verwendung einer Blockchain (178). Ein Server (100) prüft, ob die Transaktionsaufforderung mit einer entsprechenden Transaktion ein Anonymitätskriterium erfüllt. Falls die Transaktionsaufforderung das Anonymitätskriterium verletzt, prüft der Server (100), ob eine Registrierung (116) für ein Wallet-Programm (144) mit der Ausgangsadresse auf dem ersten Server (100) vorliegt. Falls eine Registrierung (116) vorliegt, wird die Überweisung zu einer von der Registrierung (116) umfassten Identität, welche auf dem Server (100) hinterlegt ist, zugeordnet. Unter der Voraussetzung, dass eine Zwischenadressen des Servers für ein Ausführen von Transaktionen zugelassen ist, die das Anonymitätskriterium verletzen, wird ein Eintragen einer signierten Transaktionsanweisung des zu überweisenden Betrags an die Zwischenadresse in die Blockchain (178) initiiert sowie eine Transaktion des entsprechen Betrags von der Zwischenadresse an die Zieladresse.
Patent DE-102021130559-A1 (DE)
Title: Rotorwelle mit separatem Schleifringmodul für einen Rotor einer elektrischen Maschine
Inventor: MEYER JOHANNES
IPC: H02K7/08
Filed: 2021-11-23
Abstract: Es wird Rotorwelle für einen Rotor einer elektrischen Maschine beschrieben. Die Rotorwelle umfasst ein Wellenteil, das sich entlang der Rotationsachse des Rotors erstreckt und das einen Rotorkörper-Bereich zur Anordnung in dem Rotorkörper des Rotors aufweist. Das Wellenteil weist ein in axialer Richtung folgendes Tragelement auf. Ferner weist das Wellenteil ein oder mehrere Nuten auf, die in axialer Richtung von einem Anschlussbereich des Wellenteils bis zu dem Tragelement verlaufen. Die Rotorwelle umfasst ferner ein Schleifringmodul, das ein Basiselement mit ein oder mehreren Schleifringen aufweist, das auf dem Tragelement des Wellenteils angeordnet ist. Ferner weist das Schleifringmodul ein oder mehrere elektrisch leitende Modulleitungen auf, die sich von den entsprechenden ein oder mehreren Schleifringen innerhalb der entsprechenden ein oder mehreren Nuten des Wellenteils bis zu dem Anschlussbereich des Wellenteils erstrecken. Außerdem umfasst die Rotorwelle eine an dem Wellenteil und/oder an dem Schleifringmodul angeordnete Lagerfläche zur Lagerung der Rotorwelle.
Patent DE-102021131845-A1 (DE)
Title: Verbesserung des stillstandsdrehmoments von elektroantrieben auf der grundlage von eingaben auf fahrzeugebene
Inventor: GAGAS BRENT S
IPC: B60L15/20
Filed: 2021-12-02
Abstract: Ein Verfahren zum Erhöhen der voreingestellten Grenzwerte für das elektrische Überziehdrehmoment in einem Kraftfahrzeug mit einem elektrifizierten Antriebsstrang, der ein mit einem elektrischen Fahrmotor verbundenes Traktionsleistungs-Wechselrichtermodul (TPIM) umfasst, beinhaltet das Empfangen von Eingaben auf Fahrzeugebene über ein Steuergerät. Das Steuergerät wird mit den Standardgrenzwerten für das elektrische Kippmoment programmiert. Das Verfahren umfasst die Auswahl einer Wechselrichter-Steuerungsstrategie über das Steuergerät als ausgewählte Wechselrichter-Steuerungsstrategie als Reaktion auf die Fahrzeugpegel-Eingaben, wobei die Strategie eine vorübergehende Erhöhung der Standard-Grenzwerte für das elektrische Abwürgemoment beinhaltet, während ein Pulsweitenmodulationstyp (PWM) mit einer entsprechenden PWM-Schaltfrequenz angewendet wird. Das Verfahren umfasst auch die Steuerung eines Ausgangszustands des TPIM und des elektrischen Fahrmotors über eine kalibrierte Dauer durch das Steuergerät unter Verwendung der gewählten Wechselrichter-Steuerstrategie. Ein Kraftfahrzeug umfasst das Steuergerät, die Laufräder, das TPIM und den Fahrmotor.
Patent DE-102021200722-A1 (DE)
Title: Zentralausrücker für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAHN STEPHAN
IPC: F16D23/14
Filed: 2021-01-27
Abstract: Zentralausrücker (10) für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Kolben (12) und einen Zylinder (14), die gemeinsam einen Druckraum (16) begrenzen und axial beweglich zueinander ausgebildet sind, wobei ein Ausrücklager (34) an dem Zylinder (14) angeordnet ist, wobei ein Positionssensor (52) im radialen Erstreckungsbereich des Kolbens (12) oder radial innerhalb des Kolbens (12) angeordnet ist, wobei der Positionssensor (52) außerhalb des Druckraums (16) angeordnet ist.
Patent DE-102021203460-A1 (DE)
Title: Elektrische Anordnung
Inventor: ZHANG CHANGHAI
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Anordnung (1), umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Gehäuseöffnung (20), ein elektrisches Bauteil (3) innerhalb des Gehäuses (20), einen Stromversorgungsanschluss (4), einen Berührschutzdeckel (5), und einen Trennschalter (6), welcher in das Gehäuse (2) einsteckbar ist, wobei der Trennschalter (6) in eingestecktem Zustand das elektrische Bauteil (3) mit dem Stromversorgungsanschluss (4) verbindet und in ausgezogenem Zustand die Verbindung trennt, wobei der Berührschutzdeckel (5) in einer Verriegelungsposition am Gehäuse (2) befestigbar ist, in welcher der Berührschutzdeckel (5) die Gehäuseöffnung (20) überdeckt, und wobei der Trennschalter (6) in eingestecktem Zustand den Berührschutzdeckel (5) in der Verriegelungsposition verriegelt.
Patent DE-102021203936-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbringen zweier unterschiedlicher Spritzmittel auf eine landwirtschaftliche Fläche
Inventor: LINK-DOLEZAL JOHANNA
IPC: A01M7/00
Filed: 2021-04-21
Abstract: Es wird vorgeschlagen ein Verfahren zum Ausbringen zweier unterschiedlicher Spritzmittel (26, 32) auf eine landwirtschaftliche Fläche mittels einer landwirtschaftlichen Spritzvorrichtung, welche einen ersten Spritzmittelkreislauf (20) mit einem ersten Spritzmitteltank (24) und einer ersten Spritzdüseneinheit (28) und einen von dem ersten fluidisch getrennten zweiten Spritzmittelkreislauf (22) mit einem zweiten Spritzmitteltank (30) und einer zweiten Spritzdüseneinheit (34) aufweist. Das Verfahren weist einen Schritt des Bereitstellens eines ersten Spritzmittels (26) in dem ersten Spritzmitteltank (24) des ersten Spritzmittelkreislaufs (20) der Spritzvorrichtung auf, wobei das erste Spritzmittel (26) zumindest ein vollflächig auszubringendes, insbesondere bodenwirksames Pflanzenschutzmittel (A, B) aufweist oder daraus besteht. Das Verfahren weist ferner einen Schritt des Bereitstellens (104) eines zweiten Spritzmittels (32) in dem zweiten Spritzmitteltank (30) des zweiten Spritzmittelkreislaufs (22) der Spritzvorrichtung auf, wobei das zweite Spritzmittel (32) das gleiche zumindest eine vollflächig auszubringende, insbesondere bodenwirksame Pflanzenschutzmittel (A, B) entsprechend dem ersten Spritzmittel (26) und ferner zumindest ein selektives, insbesondere blattwirksames, und/oder zumindest ein nicht-selektives, insbesondere blattwirksames Herbizid (C-G) aufweist oder daraus besteht. Das Verfahren weist außerdem einen Schritt des Ausbringens entweder des ersten Spritzmittels (26) mittels der ersten Spritzdüseneinheit (28) oder des zweiten Spritzmittels (32) mittels der zweiten Spritzdüseneinheit (34) auf Feldabschnitte der landwirtschaftlichen Fläche in Abhängigkeit von einer Pflanzenkennzahl eines Bildauswertebereichs des jeweiligen Feldabschnitts.
Patent DE-102021204377-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Siebvorrichtung zur Konstanthaltung der Produktqualität bei schwankendem Massestrom
Inventor: LEUSCHEN GUIDO
IPC: B07B1/42
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Siebvorrichtung 10, wobei die Siebvorrichtung 10 wenigstens vier Cluster von Unwuchterregereinheiten U aufweist, wobei jeder Cluster wenigstens zwei Unwuchterregereinheiten U aufweist, wobei jeder Cluster jeweils über einen Kopplungspunkt zur Beaufschlagung der Siebvorrichtung 10 mit Schwingungen ausgebildet ist, wobei zwei vordere Cluster näher zum Materialauftrag 30 angeordnet sind, wobei zwei hintere Cluster näher zum Materialaustrag angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Phasenversatz zwischen den Unwuchterregereinheiten U innerhalb eines Clusters gesteuert wird, wobei als Eingangsmessgröße der auf die Siebvorrichtung 10 aufgetragene Massestrom gemessen wird, wobei der Phasenversatz bei steigendem Massestrom reduziert wird.
Patent DE-102021204857-A1 (DE)
Title: Ein elektromodulträger für fahrzeug-elektromodule
Inventor: JAMIESON PHILIP IAN
IPC: H05K7/14
Filed: 2021-05-12
Abstract: Ein Elektromodulträger (30) für Fahrzeug-Elektromodule (100), wobei der Elektromodulträger umfasst: ein Trägergehäuse (32) mit einer vorderen Seite (34) und einer hinteren Seite (36); eine vordere Verkapselungsklappe (38), die so angeordnet ist, dass sie auf der vorderen Seite (34) des Trägergehäuses (32) offen schließbar ist, um eine vordere Modulkammer (40) zwischen der vorderen Verkapselungsklappe (38) und dem Trägergehäuse (32) zu definieren; und eine hintere Verkapselungsklappe (42), die so angeordnet ist, dass sie an der hinteren Seite (36) des Trägergehäuses (32) offen schließbar ist, um eine hintere Modulkammer (44) zwischen der hinteren Verkapselungsklappe (42) und dem Trägergehäuse (32) zu definieren, wobei jede der vorderen und hinteren Modulkammern (40, 44) geeignet sind, zumindest teilweise ein oder mehrere Fahrzeug-Elektromodule (100) zu enthalten, und wobei jede der vorderen und hinteren Verkapselungsklappen (38, 42) geeignet sind, zumindest teilweise das eine oder die mehreren Fahrzeug-Elektromodule (100) in dem Elektromodulträger (30) zu halten.
Patent DE-102021206168-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden einer Deckschicht, reflektives optisches Element für den EUV-Wellenlängenbereich und EUV-Lithographiesystem
Inventor: EHM DIRK
IPC: G02B5/08
Filed: 2021-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abscheiden einer Deckschicht (35) auf einer Oberfläche (36) eines reflektiven optischen Elements (30) für den EUV-Wellenlängenbereich, wobei das Abscheiden in mindestens einem Makrozyklus (37) erfolgt. Der Makrozyklus (37) umfasst die folgenden Schritte: Zumindest teilweises Abscheiden der Deckschicht (35) mittels eines Atomlagenabscheidungsprozesses, ALD, in mindestens einem ALD-Zyklus und teilweises Rückätzen der Deckschicht (35). Die Erfindung betrifft auch ein reflektives optisches Element (30) für den EUV-Wellenlängenbereich, das eine Oberfläche (36) mit einer Deckschicht (35) aufweist, wobei die Deckschicht (35) durch das weiter oben beschriebene Verfahren abgeschieden ist, sowie ein EUV-Lithographiesystem mit mindestens einem solchen reflektiven optischen Element (30).
Patent DE-102021206906-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für einen stator für eine elektrische maschine und verfahren zur herstellung eines solchen kühlsystems
Inventor: OMAN DAVID
IPC: H02K9/10
Filed: 2021-07-01
Abstract: Es ist ein Kühlsystem (40) zum Kühlen eines Stators (12; 12A; 12B) für eine elektrische Maschine (10) und ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Kühlsystems (40) vorgesehen. Das Kühlsystem (40) hat einen Statorkörper (120; 120A; 120B) mit mindestens zwei Öffnungen (125), die jeweils zum Leiten von flüssigem Kühlmittel (406) durch den Statorkörper (120; 120A; 120B) ausgestaltet sind, und mindestens zwei Rippen (126, 127; 126A; 126B), die zum Ableiten von Wärme von dem Statorkörper (120; 120A; 120B) mittels eines gasförmigen Kühlmittels (406A) ausgestaltet sind, wobei jeder der mindestens zwei Öffnungen (125) mindestens eine Rippe (126, 127; 126A; 126B) der mindestens zwei Rippen (126, 127; 126A; 126B) zur Kühlung des Stators (12; 12A; 12B) zugeordnet ist.
Patent DE-102021208819-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Knickwinkels
Inventor: BREITBART JENS
IPC: G01C11/04
Filed: 2021-08-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen eines Knickwinkels zwischen einem Zugfahrzeug und einem an das Zugfahrzeug beweglich gekoppelten Anhänger beschrieben, wobei zumindest eine äußere Seitenwand des Anhängers eine Vielzahl optischer Muster aufweist, das die folgenden Schritte enthält:
 Bereitstellen einer optischen Abbildung der zumindest einen äußeren Seitenwand des Anhängers aus einer Perspektive vom Zugfahrzeug mittels eines Kamerasystems, das mechanisch mit dem Zugfahrzeug gekoppelt ist;
 Identifizieren zumindest eines der Vielzahl der optischen Muster der äußeren Seitenwand des Anhängers in der optischen Abbildung;
 Bestimmen einer Position des zumindest einen optischen Musters der äußeren Seitenwand des Anhängers in der optischen Abbildung; und
 Identifikation der Position des zumindest einen optischen Musters, der äußeren Seitenwand des Anhängers in der optischen Abbildung, in einer Look-up Tabelle,
 wobei die Look-up Tabelle eine Zuordnung der Position des zumindest einen optischen Musters zu einem Knickwinkel angibt; und
 Ablesen des, der Position des zumindest einen optischen Musters, zugeordneten Knickwinkels in der Look-up Tabelle, um den Knickwinkel zu bestimmen.
Patent DE-102021212610-A1 (DE)
Title: Bildgebung unter Ausnutzung von Kavitationsblasen
Inventor: LENICH TOBIAS
IPC: A61B8/00
Filed: 2021-11-09
Abstract: Gemäß einem Bildgebungsverfahren zum Abbilden eines menschlichen oder tierischen Gewebebereichs (7) wird in einer Flüssigkeit (11) in dem Gewebebereich (7) eine Vielzahl von Kavitationsblasen (9) erzeugt, indem mittels wenigstens einer Ultraschallquelle (3) Ultraschallimpulse in den Gewebebereich (7) eingestrahlt werden. Ein Zentrum (2) eines Fokusbereichs der eingestrahlten Ultraschallimpulse wird innerhalb eines ersten Teilbereichs des Gewebebereichs (7) positioniert, wobei der erste Teilbereich durch eine Gewebegrenze von einem zweiten Teilbereich des Gewebebereichs (7) getrennt ist und/oder in dem ersten Teilbereich eine Strömung der Flüssigkeit (11) vorliegt. Eine sich aufgrund eines durch die eingestrahlten Ultraschallimpulse verursachten Druckfeldes in dem Gewebebereich (7) einstellende räumliche Verteilung und/oder Bewegung der Vielzahl von Kavitationsblasen (9) wird mittels einer Bildgebungsmodalität (5) abgebildet.
Patent DE-102022003170-A1 (DE)
Title: Bauteil mit mindestens einer Bondfläche und Verfahren zum Bonden eines elektrischen Leiters an einem Bauteil
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K28/02
Filed: 2022-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil mit mindestens einer Bondfläche, wobei an der auf einer Oberfläche (5) des Bauteils (1) positionierten Bondfläche (11) ein elektrischer Leiter (7) verschweißt ist, welcher nach dem Schweißen an einer Schneidkontur (3, 19) abtrennbar ist. Bei einem Bauteil, bei welchen die zum Durchtrennen des elektrischen Leiters notwendige Kraft bei gleichzeitig geringer Einwirkung auf die Oberfläche des Bauteils verringert wird, ragt die Schneidkontur (3, 19) aus einer von der Oberfläche (5) des Bauteils (1) aufgespannten Ebene heraus.
Patent DE-102022004736-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung des Fahrens eines Fahrzeugs und ein Fahrzeug mit dem System
Inventor: DU PING
IPC: B60K26/02
Filed: 2022-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Steuerung des Fahrens eines Fahrzeugs, wobei das System mindestens Folgendes umfasst: eine tragbare Vorrichtung, wobei die tragbare Vorrichtung an einem Körperteil des Fahrers getragen werden kann und eine elektromagnetische Komponente aufweist; eine Magnetfelderzeugungseinrichtung zum Erzeugen eines elektromagnetischen Feldes in einem vordefinierten aktiven Bereich, um durch die elektromagnetische Komponente der tragbaren Vorrichtung die tragbare Vorrichtung einer elektromagnetischen Kraft in dem elektromagnetischen Feld auszusetzen; eine Identifikationseinrichtung zum Identifizieren der Position der tragbaren Vorrichtung im aktiven Bereich und Erzeugen entsprechender Positionsinformationen; und eine Analyse- und Auswerteeinrichtung zum Empfangen der Positionsinformationen und zum Analysieren und Auswerten der Positionsinformationen, um das Fahren des Fahrzeugs entsprechend der Positionsinformationen zu steuern. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Steuerung des Fahrens eines Fahrzeugs mittels eines erfindungsgemäßen Systems sowie ein Fahrzeug mit einem erfindungsgemäßen System. Durch bestimmte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung ist es möglich, die mechanischen Bauteile zu reduzieren und die Komplexität des mechanischen Aufbaus zu reduzieren.
Patent DE-102022101199-A1 (DE)
Title: Bauteil für die Bereitstellung eines Wälzlagers und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: PISCHEK TIM
IPC: C23C4/08
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil aufweisend ein Grundsubstrat aus Metall mit mindestens einem Oberflächenbereich, welcher zur Bereitstellung einer Lagerfläche eines Wälzlagers mit mindestens einem Wälzkörper ausgebildet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mit mindestens einem beschichteten Oberflächenbereich, bei welchem die Beschichtung des Oberflächenbereichs des Bauteils, welcher zur Bereitstellung einer Lagerfläche eines Wälzlagers dient, durch ein Hochgeschwindigkeitsflammspritzen aufgebracht wird und die Beschichtung nach dem Hochgeschwindigkeitsflammspritzen einer spanenden Oberflächenbearbeitung unterzogen wird. Die Aufgabe, ein Bauteil bereitzustellen, welches einen Oberflächenbereich zur Bereitstellung einer Lagerfläche eines Wälzlagers aufweist, dass auch bei Aufnahme sehr hoher Radialkräfte und geringer Schmierstoffbelegung ein deutlich verbessertes Verschleißverhalten aufweist, wird dadurch gelöst, dass der mindestens eine Oberflächenbereich des Bauteils eine Beschichtung aufweist, welche in einem an das Grundsubstrat des ersten Bauteils angrenzenden, ersten Beschichtungsbereich eine erste Härte aufweist und in einem mit dem zweiten Bauteil in Kontakt stehenden, zweiten Beschichtungsbereich eine zweite Härte aufweist und die erste Härte geringer ist als die zweite Härte.
Patent DE-102022103074-A1 (DE)
Title: Spritzgießeinheit
Inventor: BLETSCHER RAINER
IPC: B29C45/76
Filed: 2022-02-09
Abstract: Eine Spritzgießeinheit (11) weist wenigstens einen Motor und wenigstens einen Antrieb zur rotatorischen und translatorischen Bewegung der Schnecke (14) auf. Ein Kraftsensor (12) ist zur Kraftmessung und/oder zur Bestimmung der bezüglich der Schnecke (14) der Spritgießeinheit (11) ausgeübten Kräfte vorgesehen. Dadurch, dass der Kraftsensor (12) drehfest gegenüber der rotatorischen Bewegung der Schnecke (14) angeordnet ist und dass wenigstens ein Entkopplungselement (16) vorgesehen ist, welches die auf die und/oder von der Schnecke (14) in axialer Richtung entlang und/oder parallel zur Schneckenachse (A-A) ausgeübten Kräfte von anderen auf die und/oder von der Schnecke (14) ausgeübten Kräften entkoppelt, und der Kraftsensor (12) dazu eingerichtet ist, die auf die und/oder von der Schnecke (14) in axialer Richtung entlang und/oder parallel zur Schneckenachse (A-A) ausgeübte Kraft zu erfassen, ergibt sich eine einfache, kostengünstige, präzise und verlässliche Bestimmung der bezüglich der Schnecke der Spritzgießeinheit ausgeübten Kraft, z.B. der Stau- und/oder Einspritzkraft bzw. des entsprechenden Drucks.
Patent DE-102022104017-A1 (DE)
Title: Rotorblatt einer Windenergieanlage
Inventor: MÖLLER CHRISTIAN
IPC: F03D1/06
Filed: 2022-02-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Rotorblatt (200) einer Windenergieanlage (100), wenigstens umfassend eine erste Rotorblattkomponente (210) mit: einem ersten Ende (212) zum Anordnen an der Windenergieanlage (100), und einem zweiten Ende (214) zum Verbinden mit einer zweiten Rotorblattkomponente (220); eine zweite Rotorblattkomponente (220) mit: einem ersten Ende (222) zum Anordnen an der ersten Rotorblattkomponente (210), und einem zweiten Ende (224) wobei die erste Rotorblattkomponente (210) mit der zweiten Rotorblattkomponente (220) an einer Trennstelle (230) zu dem Rotorblatt (210, 220) verbindbar ist, wobei das Rotorblatt (210, 220) an der Trennstelle (230) ein aerodynamisch offenes Profil (P) aufweist.
Patent DE-102022104463-A1 (DE)
Title: Schneidscheibe für eine Maschine zur Ernte stängelartiger Pflanzen
Inventor: PATIL AKSHAY
IPC: A01D45/02
Filed: 2022-02-24
Abstract: Eine Schneidscheibe (18) für eine Maschine (10) zur Ernte stängelartiger Pflanzen umfasst eine Anzahl an Elementen (42a, 42b; 42b'), die gemeinsam einen Kreisring mit einer äußeren Schneidkante bildend an einer Halterung (36) anbringbar oder angebracht sind. Wenigstens eines der Elemente (42a, 42b; 42b') ist in einer ersten Position, in der ein erster Rand des Elements (42a, 42b; 42b') die äußere Schneidkante bildet, und in einer zweiten Position, in der ein zweiter Rand des Elements (42a, 42b; 42b') die äußere Schneidkante bildet, an der Halterung (36) anbringbar. Unabhängig davon, ob das besagte Element (42a, 42b; 42b') in der ersten oder zweiten Position ist, wird ein Kreisring mit einer äußeren Schneidkante gebildet.
Patent DE-102022105544-A1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahmetopf
Inventor: YOSHIDA MAKOTO
IPC: B23Q3/155
Filed: 2022-03-09
Abstract: Es wird ein Werkzeugaufnahmetopf bereitgestellt, der das Problem überwindet, dass an dem Werkzeugaufnahmetopf anhaftender Schmutz auf eine Kontaktfläche eines Werkzeugs übertragen wird.Ein Zugbolzenhalter 13 beinhaltet einen Schieber 23, der sich in einer Richtung orthogonal zu einer Achse des Werkzeugs bewegt, wodurch eine an einem distalen Ende des Schiebers 23 bereitgestellte abgeschrägte Fläche 23a eine abgeschrägte Fläche 6a eines Zugbolzens 3 in einer axialen Richtung des Werkzeugs schiebt. Ein Basiselement 12 beinhaltet eine Zugbolzenaufnahme 21a, die eine Stirnfläche des Zugbolzens 3 aufnimmt. Der Schieber 23 und die Zugbolzenaufnahme 21a verhindern eine Drehung des Zugbolzens 3 und eine Bewegung davon in der axialen Richtung des Werkzeugs. Ein Flanschhalter 15 beinhaltet einen Keil 27, der in eine Keilnut 4b eines Flansches 4 passt, wodurch eine Drehung des Flansches 4 verhindert wird.
Patent DE-102022108609-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wenden von Behältnissen und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: HAASE ARNE
IPC: B65G23/44
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Wenden von Behältnissen, wie beispielsweise Flaschenkästen oder Gebinden, mit zwei Ketteneinrichtungen (2), die jeweils ein oberes Umlenkrad (5) und ein unteres Umlenkrad (6) umfasst, sowie eine geschlossene Kette (4) mit Reibelementen (9), die an die Behältnisse angreifen können. Die Kette läuft um die Umlenkräder um, ist mittels eines Kettenantriebs antreibbar und ist halbkreisbogenförmig gekrümmt in einer Führung (7) angeordnet. Weiter umfasst die Vorrichtung Einstellmittel zum Einstellen der einen oder beiden Ketteneinrichtungen, die einen Einfluss auf eine Kettenreibung zwischen der jeweiligen Kette und jeweiligen zugehörigen Führung haben, eine Speichervorrichtung, in der Soll-Antriebsmomente der Kettenantriebe hinterlegt sind, und eine Messvorrichtung zum Messen von Antriebsmomenten der Kettenantriebe, zum Vergleichen der gemessenen Antriebsmomente mit den Soll-Antriebsmomenten und basierend auf dem Vergleichen, automatisches Ändern der Einstellung der Einstellmittel oder Ausgeben von Informationen, die es einem Benutzer erlauben, die Einstellung der Einstellmittel zu ändern. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung.