baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent MD-1950-C2 (MD)
Title: Solar heater
Inventor: BABIN GHEORGHE
IPC: H01L31/00
Filed: 1997-11-11
Abstract: The invention refers to the solar-energy engineering, in particular to solar heaters, and may be used in agriculture for greenhouse heating.The solar heater contains a plane box, made of thermostable material with a window onto the external part of the box, a reservoir with pipe-lines, installed into the box. Novelty of the invention consists in that the solar heater additionally contains two covers, placed onto the internal part of the box, mounted on hinges and joined between them with opening-closing rods.The result consists in the possibility of controlling the feed of the heated air into the greenhouse.
Patent DE-2212142-C2 (DE)
Title: Secondary signalling device for radio paging receiver - operated when specific call signal is repeated to provide signal at remote point
IPC: H04W88/02
Filed: 1972-03-14
Granted: 1982-12-09
Abstract: The radio paging system call signal recognition device, associated with each receiver, responds to transmission of the correct call signal to allow an optical or acoustic signalling device to be actuated, for providing a signal which is only perceptible within the immediate vicinity of the receiver. In response to the signalling device being actuated by reception of the correct call signal a second signalling device is operated at a remote point upon successive repetition of the call signal within a given time span. Pref. the first signalling device is positioned within a vehicle provided with a 2-way radio, e.g. an ambulance, while the second signalling device is mounted on the outside of the vehicle. PS.
Patent DE-3027810-C2 (DE)
IPC: E05D15/52
Filed: 1980-07-23
Granted: 1988-07-28
Abstract: A control device is disclosed for selectively displacing two drive rod drivers which are coupled to drive rods of a window or door. The device includes a housing having a guide path defined therein for slidably receiving two drivers. The handle includes a turning member which is directly engaged with one driver and the device includes a clutch which is selectively engageable or disengageable between the two drivers so that, with rotation of the handle member, either both or one of the drivers may be moved along the guide path in the housing.
Patent DE-3115293-C2 (DE)
Title: Abbauverfahren für Kohle im Kurzfrontbruchbaubetrieb mit gleichzeitigem Hereingewinnen der Hangendkohle
IPC: E21C41/18
Filed: 1981-04-15
Granted: 1985-07-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Abbau von Kohlenflözen, insbesondere von solchen von großer Mächtigkeit, durch, erforderlichenfalls nach Aufteilen in horizontaler und/oder vertikaler Richtung in Abbaubänke erfolgendes, Abbauen der Abbaubank bzw. Abbaubänke durch Etagenbruchbau unter Ausbildung von Pfeilern, bei welchem die Abbaubank bzw. Abbaubänke der Vortriebsrichtung des Abbaues entsprechend mit Versatzpfeilern begrenzt wird bzw. werden, wobei deren Hohlraum mit größerer Höhe als die Firstoberfläche des am Boden der zugehörigen Abbaubank bzw. Abbaubänke errichteten Bruchraumes durchgefahren und versetzt wird.
Patent DE-3120427-C2 (DE)
Title: Bewehrung für die Betondeckung von Stahlbeton- oder Spannbetonteilen
IPC: E04C5/06
Filed: 1981-05-22
Granted: 1985-10-24
Abstract: Bei Stahlbeton- oder Spannbetonteilen wird die Stahlbewehrung durch eine Betondeckung abgedeckt, wobei die Überdeckungsmaße sich aus der DIN 1045 ergeben. Diese Betondeckung weist auch selbst eine Bewehrung auf, die ein Netz räumlicher Struktur aus Metall oder Kunststoff enthält, das eine Vielzahl von über die Fläche verteilten ausgeformten Erhebungen gleicher Höhe aufweist. Diese Bewehrung der Betondeckung übernimmt die Lagesicherung der äußersten Bewehrungslage der eigentlichen statischen Bewehrung, verhindert das Abplatzen und Aufspalten der Betondeckung und führt zu einer Begrenzung der Breite eventuell auftretender Risse.
Patent DE-3128507-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Überwachen der Länge einer Flüssigkeitssäule
IPC: G01F23/26
Filed: 1981-07-18
Granted: 1986-02-06
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Einrichtung zum Überwachen der Länge einer aus einer wäßrigen Lösung bestehenden Flüssigkeitssäule, insbesondere der Füllhöhe von Getränkeflaschen, wird eine Parallelschaltung mit einer bestimmten Hochfrequenzleistung bzw. einem bestimmten Hochfrequenzstrom beaufschlagt. In dem einen Zweig der Parallelschaltung befindet sich die in deren Längsrichtung über Elektroden angekoppelte Flüssigkeitssäule, die bei richtiger Länge für ein Resonanzverhalten des ersten Zweiges sorgt. Dieser kann als Saugkreis oder als Pumpkreis betrieben werden. In beiden Fällen spiegelt sich das Resonanzverhalten im zweiten Zweig wider, in dem die verbleibende Leistung bzw. der restliche Strom erfaßt werden. Beim Überschreiten gewisser Sollwertbereiche erfolgt eine Fehleranzeige, ggf. in Verbindung mit einer Fehlerbehebung. Bei der Überwachung der Füllhöhe von Getränkeflaschen werden diese nacheinander in den Bereich der Elektroden geführt und dann einer Hochfrequenzbeaufschlagung sowie Überwachungsauswertung unterworfen. Die Bewegung der Prüflinge durch die Überwachungseinrichtung kann kontinuierlich sein, und es erfolgt dabei eine Triggerung des Betriebes der Überwachungseinrichtung in Abhängigkeit von der Position der Prüflinge. Die Ankopplung einer oberen stationären Elektrode der Einrichtung erfolgt vorzugsweise berührungslos über einen Luftspalt. Eine untere Elektrode kann als Abstützung für den Prüfling dienen oder einem hierfür dienenden Träger, wie einem .........
Patent DE-3131943-C2 (DE)
Title: Absperrschieber mit bei der Betätigung im Normalbetrieb axial feststehender Gewindespindel
IPC: F16K41/02
Filed: 1981-08-12
Granted: 1983-09-01
Abstract: In einem erfindungsgemäßen Absperrschieber (10), der einen rückwärtigen Anschlag (66/88) besitzt, der dann in Wirkung tritt, wenn die bei der Betätigung axial feste Gewindespindel (44) eine kleine Strecke steigt, ist ein System von Spalten zur Spielerzeugung zwischen der Gewindespindelmutter (52) und den Einzelplatten (38) vorgesehen. Damit wird erreicht, daß eine mit kleinerem Durchmesser versehene Gewindespindel (44) verwendet werden kann, als eine solche, die genügend Querschnittsfläche an der Stelle besitzt, an der sie durch die Gewindespindeldichtung (110) hindurchtritt, um den inneren Druck in dem Absperrschieberhohlraum dazu auszunutzen, eine genügend große Kraft zu erzeugen, um die durch den inneren Druck zwischen der Schieberzunge und den Sitzflächen hervorgerufenen Reibungskräfte zu überwinden, die der Gewindespindelbewegung entgegenwirken, so daß sich die Gewindespindel (44) bestimmungsgemäß aufwärts bewegen kann. Eine weitere Anschlagordnung (180/182) zur Begrenzung der Aufwärtsbewegung der Schieberzunge (36) ist vorgesehen, um die den vollen Querschnitt der Rohrleitung freigebende Stellung festzulegen.
Patent DE-3152555-C2 (DE)
Inventor: TAYLOR REGINALD M
IPC: C07C31/28
Filed: 1981-11-18
Granted: 1991-01-03
Abstract: A pharmaceutical compound with therapeutic, prophylactic and cosmetic properties for human and veterinary use, being a zinc glycerolate complex formed as a reaction product of zinc oxide and glycerol having a platy morphology with generally hexagonal crystals (1/2/3) of relatively low thickness and high lubricity, with or without further reaction products or carriers.
Patent DE-3221489-C2 (DE)
Title: Biegevorrichtung für Offsetdruckplatten
IPC: B41C1/18
Filed: 1982-06-07
Granted: 1985-03-28
Abstract: Biegevorrichtung für Offset-Druckplatten mit Paßlöchern, bestehend aus einer Auflageplatte (1) mit mindestens einem an einer ihrer beiden gegenüberliegenden Kopfseiten angeordneten Biegebalken (17, 18) und einem absenkbaren und anhebbaren Biegekorb mit an diesem befestigtem Niederhalter (4) sowie mit einer dem Biegebalken zugeordneten Biegeleiste (5, 6) als Anschlag für die Biegekanten (22) der Druckplatte (7) und mit im Abbiegebereich der Druckplatte (7) vor einer Kopfseite der Auflageplatte (1) unterhalb der Auflage ebene versenkbaren, die Paßlöcher im hochgefahrenen Zustand durchgreifenden Positionierungsstiften (26), wobei der Biegebalken aus einem Abkantbalken (17) besteht, der unterhalb der Auflageebene der Auflageplatte schräg zu derselben derart hoch- und herunterfahrbar angeordnet ist, daß er im hochgefahrenen Zustand mit seiner der Auflageplatte (1) zugekehrten Seitenfläche (23) der Anlagefläche (24) der Biegeleiste (5) einen Spalt zur Aufnahme der umgebogenen Biegekante (22) der Druckplatte (7) bildet und die Positionierungsstifte (26) in einem Kanal (25) zwischen der Frontseite der Auflageplatte (1) und dem Abkantbalken (17) angeordnet sind.
Patent DE-3230308-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Ultraschall-Prüfung von Schweißnähten
IPC: G01N29/22
Filed: 1982-08-14
Granted: 1985-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ultraschall-Tandemprüfung, wobei a) für ein Mehrkopfsystem jedes Signal für jeden einzelnen Prüfkopf gespeichert wird, b) für jede Prüfposition Laufzeit und Amplitude gemessen und abgespeichert wird, c) Maßnahme b) für die nächste Prüfkopfposition durchgeführt wird, die Werte im Speicher addiert werden und) aus diesen addierten Werten die Intensität berechnet und das Fehlerbild z.B. auf einem Fernsehschirm abgebildet wird. Der Vorteil ist die besonders hohe Genauigkeit.
Patent DE-3230769-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Verdichten von anodisch oxydierten Aluminiumoberflächen und Mittel hierzu
IPC: C25D11/24
Filed: 1982-08-19
Granted: 1986-08-07
Abstract: Verfahren zum Verdichten von anodisch oxydierten Oberflächen von Aluminium oder Oberflächen von Legierungen, die vorwiegend aus Aluminium bestehen, insbesondere zwecks Verminderung der Vergilbung, indem man in Gegenwart von Verbindungen verdichtet, die durch Umsetzung von sulfonierten aromatischen Verbindungen mit Aldehyden und/oder mit Methylolharnstoffverbindungen oder mit Harnstoff und Formaldehyd erhalten werden, und die sulfonierte aromatische Verbindung der Formel  (Formel I)  entspricht, worin X die einfache Bindung  (Formel II)  R ↓1 und R ↓2 je Wasserstoff, oder für X = einfache Bindung: R ↓1 und R ↓2 zusammen auch -O- oder -S-, R ↓3 und R ↓4 unabhängig voneinander Wasserstoff, Alkyl(C ↓1 ↓- ↓4), Hydroxy, oder Chlor und n 1-4 bedeuten und für die Umsetzung mit Methylolharnstoffverbindungen bzw. Harnstoff und Formaldehyd auch Umsetzungsprodukte mit sulfonierten Phenolen und sulfonierten Naphtholen.
Patent DE-3304218-C2 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebene Haushalt-Schneidemaschine für Lebensmittel
IPC: B26D7/22
Filed: 1983-02-08
Granted: 1986-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch angetriebene Haushalt-Schneidemaschine für Lebensmittel mit einem auf einen Antriebsmotor einwirkenden Ein-Ausschalter und Einstelleinrichtungen für unterschiedliche Geschwindigkeiten eines Schneidwerkzeuges. Dabei soll die Aufgabe gelöst werden, eine Schneidemaschine dieser Art mit verbesserter Bedienungsfreundlichkeit und Sicherheit zu schaffen.  Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Ein-Ausschalter (22) aus einer Aus-Stellung in zwei verschiedene Richtungen, in zwei unterschiedliche Geschwindigkeiten des Schneidwerkzeuges (Rundmesser 12) einschaltende Einschalt-Stellungen bewegbar ist. Vorzugsweise ist der Ein-Ausschalter (22) durch eine Einschaltsperre (Riegel 44) in der Aus-Stellung verriegelt, die zweckmäßigerweise in eine dritte, von den beiden Einschaltrichtungen abweichende Richtung relativ zum Betätigungselement (Betätigungsschieber 24) des Ein-Ausschalters (22) bewegbar in diesem gelagert ist.
Patent DE-3306691-C2 (DE)
Title: Schutzhelm
IPC: A42B3/24
Filed: 1983-02-25
Granted: 1985-02-14
Abstract: Ein Schutzhelm (1) mit einer Schale (2) und einem über eine Öffnung der Schale schwenkbaren Gesichtsschutz (3) umfaßt einen Ventilator (7) zum Be- oder Entlüften eines Hohlraums (29) zwischen dem Gesichtsschutz (3) und dem Gesicht des Benutzers. Die in den Hohlraum (29) einströmende und/oder aus dem Hohlraum ausströmende Luft überstreicht die innere Oberfläche des Gesichtsschutzes (3).
Patent DE-3409169-C2 (DE)
Title: Massagegerät
IPC: A61H37/00
Filed: 1984-03-13
Granted: 1986-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Massagegerät mit einer beweglichen Massageanordnung oder -anlage. Das Massagegerät weist ein vorne offenes, kastenartiges Stützglied aus Kunststoff mit geschlossenem Bodenteil und sich von den seitlichen Flächen desselben nach vorne erstreckenden Seitenwänden auf. Ein die Vorderöffnung des Stützgliedes schließender Vorderüberzug arbeitet zur Bildung eines die Massageanordnung aufzunehmenden Raum damit zusammen. Das Stützglied aus Kunststoff ist an seinen seitlichen Flächen mit Zahnstangen versehen, die sich jeweils in der Längsrichtung zum Stützglied erstrecken und jeweils mit einem der in der Massageanordnung vorgesehenen Ritzel kämmend in Eingriff stehen, so daß die Massageanordnung zur Bewegung in der Längsrichtung zum Stützglied unter Ausübung einer Massagekraft durch den Vorderüberzug hindurch auf den Rücken des auf dem Vorderüberzug liegenden Patienten entlang der Zahnstangen geführt wird. Das Stützglied selbst kann somit die Massageanordnung ohne die Notwendigkeit eines zusätzlichen Stützrahmens unter gleichzeitigem Schutz der Massageanordnung durch seinen geschlossenen Boden beweglich halten und durch diese Anordnung eine leichtgewichtige Konstruktion des Massagegerätes ermöglichen.
Patent DE-3440793-C2 (DE)
IPC: A47C17/04
Filed: 1984-11-08
Granted: 1987-12-23
Abstract: The invention concerns upholstered furniture with a number of cylindrical padding elements, mounted on bearing shafts, with the ends of said bearing shafts on both sides of the padding elements being positioned immediately adjacent to one another in a manner similar to an open bicycle chain; the connecting ends of said connecting straps each being provided with a circle of holes, pivoting on the bearing shafts, and using a positioning element equipped with pins, being adjustable in set angular positions with respect to one another, said pins being able to engage in aligned holes of the connecting ends of the connecting straps, said ends being mounted on a bearing shaft, and, to adjust the angular position of the connecting straps, said pins being also retractable. A simple fitting which can be preassembled is produced, said fitting facilitating assembly of the upholstered furniture and improving the ease of use when changing the upholstered furniture.
Patent DE-3545859-C2 (DE)
IPC: E05B1/00
Filed: 1985-12-23
Granted: 1993-02-04
Abstract: An actuating handle arrangement for the actuation of fittings of a window casement or a door leaf includes an actuating handle which is mounted for turning about a turning axis on a housing which is secured to a window casement or door leaf frame. The actuating handle operates a pusher bar fitting which is coupled with an entraining member of a slide which is mounted in the housing for displacement in the longitudinal direction. The slide is provided with a guiding groove, in which there engages an entraining pin of an eccentric which is connected with the actuating handle. In the end positions of the actuating handle which correspond to the closing and the tilting position of the window casement, the line connecting the intersection point of the turning axis and the intersection point of a central axis of the entraining point with an imaginary plane along which the slide moves extends at right angles to the central longitudinal axis of the guiding groove.
Patent DE-3607081-C2 (DE)
IPC: B41J32/02
Filed: 1986-03-04
Granted: 1987-12-03
Abstract: A ribbon cartridge may contain a single color ribbon or a multicolor ribbon, and is of wide U construction with a first pair of aligned (coaxial) pivot pins extending away from sides at locations therefrom remote from the legs of the U; a second pair of pins extends also from the sides and parallel to the first pair of pins; finally, a pair of support projections extend from the legs and also in opposite directions from the sides; the printer has two pivot mounts for receiving the pins of the first pair to thereby mount the cartridge, permitting pitch-like pivoting; in addition, the printer contains either (a) a second pair of mounts open from above for receiving the pins of the second pair, and thereby mounting the cartridge in a fixed position for single color printing, or (b) a cam shaft with at least one cam of different radial dimensions for engaging at least one of the projections such that upon turning of the cam a variable pivot-pitch is imparted upon the cartridge, the pins of the second pair being unimpeded.
Patent DE-3627110-C2 (DE)
IPC: A41H3/00
Filed: 1986-08-06
Granted: 1989-08-10
Abstract: The stages of the method which are to be carried out manually are extremely simplified and the degree of utilisation of the blank prior to cutting can be determined objectively and weighed up against the subjective feeling of the suitable selection of the structure. When cutting patterned materials, it is also guaranteed that the pattern on the part to be cut out has been selected in a simple manner in such a way that, in the finished part, for example an item of clothing, a uniform transition is ensured between the different individual parts. 
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Patent DE-3629024-C2 (DE)
IPC: B65H19/30
Filed: 1986-08-27
Granted: 1994-09-01
Abstract: A device for inserting a winding core in a winding machine having at least one supporting roller and at least two adjustable winding-up supports comprising mutually opposite mandrels which receive the winding core and in which at least one winding-core gripper can be swivelled between a winding-core receiving position and a winding-core removal position which is in axial alignment with the mandrels. The winding-core gripper can be mounted on a guiding cross-member above the supporting roller, or alternatively so that it can be swivelled and telescoped on a pressure-roller cross-member or other cross-member to the side of the supporting roller. 
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Patent DE-4110025-C2 (DE)
Inventor: VOGEL HELMUT
IPC: G03B27/20
Filed: 1991-03-27
Granted: 1994-06-23
Abstract: When exposing copying partners (offset printing plates with copying original laid thereupon) in a vacuum frame, it is proposed to interrupt the exposure at least once until the quantity of gas produced during the first exposure phase has been able to escape between the copying partners. <IMAGE>
Patent DE-4130118-C2 (DE)
Inventor: MAROSZEK HERIBERT
IPC: D06B1/14
Filed: 1991-09-11
Granted: 1995-04-20
Abstract: PCT No. PCT/EP92/02031 Sec. 371 Date Aug. 5, 1993 Sec. 102(e) Date Aug. 5, 1993 PCT Filed Sep. 3, 1992 PCT Pub. No. WO93/05223 PCT Pub. Date Mar. 18, 1993.In a device for coating a web of material, particularly a paper or cardboard web, the swivel mechanism of the coating mechanism and/or of the dosing system each have in addition to the cylinder units effecting the swinging motion from the servicing position into the working position, a hydraulic piston-cylinder unit pressing the swivel arms from the working position into an intermediate position. In this way the coating mechanism and/or the dosing system can be swung every quickly into the working position at the counter-roller and also swung away very quickly from the latter.
Patent DE-4301789-C2 (DE)
Inventor: SCHAEFER WOLFGANG DR
IPC: B60S1/02
Filed: 1993-01-23
Granted: 1995-06-14
Abstract: An electrically heatable window (glazing) (20) has, over its entire surface, a partially reflecting and uninterrupted electrically conducting layer. This layer can be electrically heated in a partial domain (21) by virtue of the fact that, via electrodes (23, 24) mounted on the edge of the window, it behaves as a heating resistor (element). The electrodes (23, 24) are laterally offset with respect to each other by a distance (S, T) in the direction of their longitudinal extension. The electrodes (23, 24) have, in their length direction, an electrical resistor which leads to a sharp voltage drop inside the electrodes. Heating current is supplied to the first electrode (23) and returned from the other electrode (24) at one and the other ends of the electrode section which extends beyond the projection of the opposite electrode. <IMAGE>
Patent DE-4342933-C2 (DE)
Inventor: ARBJERG NIELS
IPC: B62D5/093
Filed: 1993-12-16
Granted: 1995-10-19
Abstract: PCT No. PCT/DK94/00466 Sec. 371 Date Jun. 5, 1996 Sec. 102(e) Date Jun. 5, 1996 PCT Filed Dec. 14, 1994 PCT Pub. No. WO95/16599 PCT Pub. Date Jun. 22, 1995In a device for controlling the pressure to be supplied to a hydrostatic steering unit (1) by means of a control signal (s), there is a rotary slide valve arrangement, one slide valve element of which is rotatable by means of a steering means (5) and the other side valve element of which is corrected by means of a measuring motor (16). Together with a series throttle (AV), a control throttle (AS) forms a series circuit independent of the intake path of the steering motor (4), which circuit is connected between a pressure source (CF) and the tank (6). The control throttle (AS) has a closing characteristic that extends substantially across the entire working range of the angle of rotation of the slide valve elements. The control signal (s) is tapped between the series throttle (AV) and the control throttle (AS). This provides a pressure control that is independent of load.
Patent DE-4344462-C2 (DE)
Inventor: SPONA JUERGEN PROF DR
IPC: A61K31/57
Filed: 1993-12-22
Granted: 1996-02-01
Abstract: Conception is prevented in a fertile female who has not reached the pre-menopause by the admin. over a 28 day cycle of a combination of: (a) an estrogen content comprising: 2-6 mg 17beta -oestradiol or 0.015-ethynyloestradiol; and (b) a gestagen content comprising: 0.05-0.075 mg gestodene; 0.075-0.125 mg levonorgestrel; 0.06-0.15 mg desogestrel or 3-ketodesogestrel; 0.1-0.3 mg drospirenone; 0.1-0.2 mg cyproterone acetate; 0.2-0.3 mg norgestimate or > 0.35 mg to 0.75 mg norethisterone; for 23 or 24 days commencing on day 1 of the menstruation cycle followed by 5 or 4 days without this medication or with a placebo. Also claimed is a contraceptive pack contg. 23 or 24 dosage units contg. the oestrogen and gestagen components and 5 or 4 placebos or other instructions to the effect that 5 or 4 days without medicament or with placebo should follow the admin. of a dosage unit for 23 or 24 consecutive days; with the estrogen content being: > 2 mg to 6 mg oestradiol or 0.02 mg ethynyloestradiol; and the gestagen content being: above 0.06-0.075 mg gestodene, > 0.1-0.125 mg levonorgestrel, > 0.1-0.15 mg desogestrel or 3-ketodesogestrel, 0.25-0.3 mg drospirenone, 0.1-0.2 mg cyproterone acetate, 0.2-0.3 mg norgestimate or 0.5-0.75 mg norethisterone.
Patent DE-4494352-C2 (DE)
Title: Method of homogenising grain by quick impact-mixing treatment
Inventor: HAARASILTA SAMPSA
IPC: A21D13/02
Filed: 1994-06-16
Granted: 1997-09-18
Abstract: Semi-finished prods. for foodstuffs, fodders, etc. are prepd. from grain by homogenising it by quick impact-mixing treatment under controlled temp. and moisture conditions.
Patent NL-1001917-C2 (NL)
Title: Towable forklift truck assembly
Inventor: BALIJON THEODOOR JOB
IPC: B66F9/075
Filed: 1995-12-15
Granted: 1997-06-17
Abstract: The assembly has wheels (9) which, in the rear retracted position, can be to the front of the centre of gravity of the unloaded truck. Arms (8) can be telescopic, or fold, and in the retracted position the wheels can be to the rear of fork prongs (4). Hydraulic rams can be provided to move the wheels between the retracted and working positions. The arms are lockable in the working position.