baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014212215-A1 (DE)
Title: Greifeinheit zum Greifen und Halten von Behältnissen, insbesondere pharmazeutischen Behältnissen
Inventor: FRIEDRICH MARKUS
IPC: B65G47/90
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Greifeinheit zum Greifen und Halten von Behältnissen, insbesondere pharmazeutischen Behältnissen, umfassend ein erstes Halteelement (2), ein zweites Halteelement (3), welches einen Aufnahmebereich (31) zur zumindest teilweisen Aufnahme eines Behältnisses (10) aufweist, und ein flexibles Membranelement (4), welches am ersten Halteelement (2) und am zweiten Halteelement (3) befestigt ist, wobei das erste Halteelement (2) und das zweite Halteelement (3) relativ zueinander bewegbar sind, um das Membranelement (4) von einer ersten, zurückgezogenen Position (A) in eine zweite, vorstehende Position (B) zum Greifen, Halten und Abdichten des Behältnisses (10) zu bringen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Reinigungsvorrichtung, umfassend eine erfindungsgemäße Greifeinheit (1) und eine Hochdruckeinheit (12), sowie ein Verfahren zum Reinigen von Behältnissen, insbesondere pharmazeutischen Behältnissen, mit hohem Druck.
Patent DE-102014212387-A1 (DE)
Title: Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz
Inventor: SIMEONIDIS ANTONIOS
IPC: B60N2/20
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz (2), insbesondere Fahrzeugsitz, mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne (2.1), die im entriegelten Zustand von einer Gebrauchsstellung (I) unter Wirkung einer Federeinrichtung (3) in eine Nichtgebrauchsstellung (II) klappbar ist, wobei die Federeinrichtung (3) zur Drehachse (D) der Rückenlehne (2.1) beabstandet ist und eine vorgegebene Bogenkontur (K) aufweist.
Patent DE-102014216845-A1 (DE)
Title: Schaltungsträger, Verfahren zur Herstellung eines Schaltungsträgers und Verwendung des Schaltungsträgers
Inventor: ECKART JÜRGEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-08-25
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Schaltungsträger (1), welcher eine Platine (2), elektronische Bauelemente (3, 7) und einen Kühlkörper (4) umfasst, wobei der Kühlkörper (4) mittels einer Lötverbindung (5) mit der Platine und/oder wenigstens einem der elektronischen Bauelemente (3, 7) verbunden ist und einen Grundkörper umfasst, welcher aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung besteht und zur Verbesserung der Lötbarkeit eine Nickelbeschichtung aufweist. Weiterhin beschreibt die Erfindung ein korrespondierendes Verfahren zur Fertigung eines Schaltungsträgers und bezieht sich auf dessen Verwendung in einem Kraftfahrzeugsystem.
Patent DE-102014217425-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Batteriezellen sowie Batteriemodul, Batterie, Batteriesystem, Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Batteriemoduls
Inventor: KAISER RUDI
IPC: H01M50/209
Filed: 2014-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (300) für Batteriezellen (100), gekennzeichnet durch: ein Behältnis, das einem Raum (310) mit einem variablen Volumen umfasst, zur Aufnahme eines Fluids, wobei: das Behältnis derart ausgebildet ist, dass eine Batteriezelle (100) oder eine Vielzahl von Batteriezellen (100) verspannt werden kann, ein Batteriemodul, eine Batterie, ein Batteriesystem, ein Fahrzeug und ein Verfahren zur Herstellung eines Batteriemoduls (20; 30; 40; 50; 60).
Patent DE-102014217800-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Adhäsion zwischen der ersten Oberfläche eines ersten bahnförmigen Materials und einer ersten Oberfläche eines zweiten bahnförmigen Materials
Inventor: HÄHNEL MARCEL
IPC: C09J7/10
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der Adhäsion zwischen der ersten Oberfläche eines ersten bahnförmigen Materials und einer ersten Oberfläche eines zweiten bahnförmigen Materials, wobei das erste bahnförmige Material und das zweite bahnförmige Material kontinuierlich und mit gleicher Bahnrichtung einem Laminierspalt zugeführt werden, in dem das erste bahnförmige Material und das zweite bahnförmige Material mit jeweils ihrer ersten Oberfläche zusammenlaminiert werden, beide erste Oberflächen des ersten bahnförmigen Materials und des zweiten bahnförmigen Materials vollflächig mit einem Plasma behandelt werden, und zwar derart, dass das Plasma beginnend vor dem Laminierspalt bis in den Laminierspalt hinein kontinuierlich auf die beiden ersten Oberflächen einwirkt, der Laminierspalt von einer Druckwalze und einer Gegendruckwalze gebildet wird und zumindest eine der Oberflächen der Walzen oder beide mit einem Dielektrikum ausgerüstet sind, wobei das erste bahnförmige Material eine Klebemassensicht aufweist, die derart in dem ersten bahnförmigen Material angeordnet ist, dass diese die erste Oberfläche des ersten bahnförmigen Materials bildet.
Patent DE-102014218129-A1 (DE)
Title: Türkabelstrangbefestigungsstruktur
Inventor: HIGASHI YOSHITAKA
IPC: H02G3/36
Filed: 2014-09-10
Abstract: Eine Türkabelstrangbefestigungsstruktur schließt ein: eine Öffnung, die an einer inneren Paneele einer Offen/Geschlossen-Scharnier-Typ-Tür bereitgestellt ist; und ein Loch, das auf einer Endwand an der Scharnierseite der inneren Paneele bereitgestellt ist. Die Öffnung setzt sich zusammen aus einer großen Hauptöffnung, die durch eine Paneeleneinheit eines Türmoduls abgedeckt ist, und eine kleine Unteröffnung, die sich an der Hauptöffnung fortsetzt, die in Richtung zu dem Loch zum Befestigen einer Kabeldurchführung eingeschnitten ist und die durch ein Deckelelement abgedeckt ist. Ein Verdrahtungskabelstrang des Türmoduls schließt ein: einen Kabelstrangabschnitt, der aus der Paneeleneinheit herausragt; und die Kabeldurchführung, die an einem spitzen Ende des Kabelstrangabschnittes bereitgestellt ist und durch das Loch befestigt ist.
Patent DE-102014219615-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit Spikes im Laufstreifen
Inventor: BRANDAU CHRISTIAN
IPC: B60C11/14
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen, insbesondere für Personenkraftwagen oder Vans, für den Einsatz unter winterlichen Fahrbedingungen mit einem Laufstreifen, in welchem Spikes verankert sind. Es gilt folgende Beziehung:mit Asp Spikeanzahl im Laufstreifen, msp Masse eines Spikes in Gramm, U theoretischer Rollumfang gemäß E.T.R.T.O., Engineering Design Information – 2014, in Zentimeter, wobei Asp > 130 ist größer.
Patent DE-102014220181-A1 (DE)
Title: Luftführungskanal
Inventor: KRAUSS CHRISTIAN-CARLO
IPC: F16L51/00
Filed: 2014-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftführungskanal (1; 18) mit einem ersten Kanalteil (2), einem zweiten Kanalteil (3) und einer das erste Kanalteil (2) und das zweite Kanalteil (3) flexibel miteinander verbindenden, ringförmig ausgebildeten Kompensationseinrichtung (4), die an dem ersten Kanalteil (2) und an dem zweiten Kanalteil (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompensationseinrichtung (4) ein erstes ringförmig ausgebildetes Kompensationsteil (5), das an dem ersten Kanalteil (2) befestigt ist, ein zweites ringförmig ausgebildetes Kompensationsteil (6), das an dem zweiten Kanalteil (3) befestigt ist, und einen die Kompensationsteile (5, 6) lösbar miteinander verbindenden, sich ringförmig erstreckenden Reißverschluss (7) aufweist.
Patent DE-102014220988-A1 (DE)
Title: Lenkbare Radaufhängung für ein nabenloses Rad
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: B62D9/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem ersten Teil (101) und einem zweiten Teil (103), wobei mindestens der erste Teil (101) mindestens einen Teil eines Radträgers für ein nabenloses Rad bildet, wobei der erste Teil (103) eine innere Lauffläche (105) eines Radlagers aufweist, und wobei der zweite Teil (101) eine äußere Lauffläche (307) des Radlagers aufweist. Der zweite Teils (103) ist gegenüber dem ersten Teil (101) verschwenkbar.
Patent DE-102014221368-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für einen Sensor und zugehöriger Sensor
Inventor: SCHLITZKUS MICHAEL
IPC: G01L19/14
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung (3) für einen Sensor (1) mit einer Stützeinheit (30) und einer Leiterplatte (40), welche eine elektronische Schaltung (44) mit mindestens einem elektronischen und/oder elektrischen Bauteil (44.1, 44.2) trägt, wobei die Stützeinheit (30) einen Grundkörper (32) mit einer Außenkontur (37) umfasst, welche eine externe Schnittstelle (26) mit mindestens einer elektrischen Kontaktstelle (34) ausbildet, über welche mindestens ein elektrisches Ausgangssignal der elektronischen Schaltung (44) abgreifbar ist, wobei die mindestens eine Kontaktstelle (34) über eine elektrische Verbindung mit einer korrespondierende Kontaktstelle (46) der Leiterplatte (40) elektrisch verbunden ist, sowie einen Sensor mit einer solchen Anschlussvorrichtung (3). Erfindungsgemäß umfasst die Stützeinheit (30) zumindest ein federelastisches Kontaktelement (38), welches an der Außenkontur (37) des Grundkörpers (32) angeordnet ist.
Patent DE-102014223379-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BURGER MATTHIAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Dosierventil (6) zum dosierten Einspritzen eines flüssigen Abgasnachbehandlungsmittels in ein Abgas der Brennkraftmaschine, mit einer Fördereinrichtung (3) zum Fördern des flüssigen Abgasnachbehandlungsmittels von einem Tank (2) zu dem Dosierventil (6). Es ist vorgesehen, dass zwischen der Fördereinrichtung und dem Dosierventil (6) ein Sperrventil (4) geschaltet ist, das als durch einen Förderdruck der Fördereinrichtung (3) öffenbares Rückschlagventil (8) ausgebildet ist, und dem eine Einrichtung (12) zugeordnet ist, die bei ihrer Betätigung das Sperrventil (4) unabhängig von dem Förderdruck öffnet.
Patent DE-102014225140-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der Wirksamkeit eines Elektrolyten mit Langzeitstabilität und Farbstoffsolarzelle für ein Fahrzeug unter Verwendung desselben
Inventor: KIM SOL
IPC: H01G9/20
Filed: 2014-12-08
Abstract: Es werden ein nichtflüchtiger Elektrolyt und ein Verfahren zum Herstellen einer farbstoffsensibilisierten Solarzelle unter Verwendung des nichtflüchtigen Elektrolyten offenbart. Insbesondere kann der Elektrolyt die Stabilität während eines Haltbarkeitstests eines Solarzellenmoduls aufrechterhalten. Ferner kann der Bruch der Abdichtung eines Moduls, der im Stand der Technik auftritt, verhindert werden, und die Ionenmobilität kann verbessert werden, was die Wirksamkeit verbessert.
Patent DE-102015000367-A1 (DE)
Title: Fußmaschine für die Verwendung an Schlaginstrumenten und Schlagzeugen
Inventor: HEIN MICHAEL
IPC: G10D13/00
Filed: 2015-01-05
Abstract: 1. Beschreibung: Fußmaschine/Fußpedal zur Verwendung als Einzel- oder Mehrfachpedal zur mechanischen Bewegung eines Schlegels oder mehrerer Schlegel und Erzeugung von Trommelfellschwingungen. Fußmaschinen für Schlagzeuge sind seit ca. 100 Jahren bekannt und dienen dazu eine Fußbewegung auf die Pedal-Trittplatte in eine zumeist kreisbahnförmige Bewegung eines Schlegels umzusetzen. 2. Lösungsansatz: Um eine möglichst stabile Konstruktion zu erhalten, wird eine 8 mm starke Grundplatte (1) als Basis verwendet. In justierbarem Winkel und endseitig jeweils kugelgelagert, befindet sich die Trittplatte (2), die auf der Trittseite eine 0,1 bis 4 mm dicke, wärmeisolierende Beschichtung aus einem Klebstoff-Hohlglaskugelgemisch erhält. Bei einer Auslenkung der Trittplatte wird eine Kraft in die Koppelstange (7) eingeleitet. Hierdurch wird der Schlegel (3), gehalten von der kugelgelagerten Hauptwelle (16) auf einer Rotationsbahn bewegt und trifft auf das Schlagfell auf. Um den individuellen Anforderungen der Bedienperson gerecht zu werden, gibt es eine Verstellscheibe (4), die es ermöglicht den Abstand in Ruhelage zwischen Fell und Schlegel zu justieren. Die Trittplatte wird durch eine Zugfeder in Ruhelage gehalten. Die Federvorspannung dieser Zugfeder ist mit einer Einstellschraube (15) justierbar. Eine weitere Verstellscheibe (5) ermöglicht es durch Verdrehen die Trittplattenhöhe und den Angriffswinkel der Koppelstange auf die Hauptwelle zu justieren. Ein auf der Verstellscheibe (5), längs verschiebbarer Klemmnutstein (6) hat die Aufgabe das Hebelverhältnis zwischen Trittplatte und Schlegel festzulegen. Als Besonderheit weist der Klemmnutstein (6) eine Querbohrung vorn und eine weitere am hinteren Ende auf. Ist die Koppelstange (7), wie auf allen Abbildungen gezeigt, an der vorderen Querbohrung verschraubt, bewegt sich der Schlegel (3) abwärts. Wird die Koppelstange (7) an der hinteren Querbohrung verschraubt, kehrt sich die Krafteinleitungsrichtung um und der Schlegel (3) bewegt sich aufwärts. Der Spannhebel (10) hebt einen Gleitschuh (8) an, der mittels Druckfeder (9a; 9b) vorgespannt ist und nach Loslassen des Hebels eine permanente Klemmkraft erzeugt. Diese Befestigung ist so angeordnet, daß der gesamte Raum unter der Fußplatte frei gehalten ist. Somit kann die Trittplatte (2) nahezu waagerecht durchgetreten werden. Der Spannhebel dient in Ruhelage als Verdrehsicherung für den Einstellknopf (15) der Federvorspannung der Trittplatte.
Patent DE-102015003470-A1 (DE)
Title: Säureabfüllvorrichtung
Inventor: THORWIRTH HEIKO
IPC: G01F11/30
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Säureabfüllvorrichtung, aufweisend eine hydraulische Einheit (1) sowie eine Steuerungseinheit (2), wobei die hydraulische Einheit (1) eine Entnahmeeinheit (3), eine Pumpeneinheit (4) sowie eine Abfülleinheit (5) aufweist und wobei mittels der Entnahmeeinheit (3) eine Säure aus einem Sammelbehälter (6) entnehmbar ist und wobei die Entnahmeeinheit (3) ein Rückschlagventil (7) aufweist, und wobei die Pumpeneinheit (4) als Zahnradpumpe ausgebildet und über erste Verbindungselemente (8) mit der Entnahmeinheit (3) hydraulisch verbunden ist und wobei mittels der Pumpeneinheit (4) die Säure förderbar ist, und wobei die Abfülleinheit (5) mit der Pumpeneinheit (4) über zweite Verbindungselemente (9) hydraulisch verbunden ist und eine Durchflusserfassungsvorrichtung (10) zur Erfassung einer Abfüllmenge der Säure, sowie ein elektronisch steuerbares Druckventil (11) aufweist, und wobei die Steuerungseinheit (2) mit der Pumpeneinheit (4), der Durchflusserfassungsvorrichtung (10) und dem Druckventil (11) verbunden ist und wobei mittels der Steuerungseinheit (2) die Abfüllmenge der Säure eingebbar ist und wobei mittels der Steuerungseinheit (2) Durchflussdaten der Durchflusserfassungsvorrichtung (10) erfassbar und auswertbar sind und wobei mittels der Steuerungseinheit (2) ein Steuerungssignal an die Pumpeneinheit (4) und an das Druckventil (11) ausgebbar ist, und wobei die hydraulische Einheit (1) als luftdichtes System ausgebildet ist.
Patent DE-102015003977-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines Profils
Inventor: NITSCH NILS
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum Laden eines Profils (P1) für eine Mobilfunk-Subskription von einem Daten-Aufbereitungs-Server (SM-DP) in ein Teilnehmeridentitätsmodul (eUICC), umfassend die Schritte: a) Bereitstellen eines Profils (P1) beim Daten-Aufbereitungs-Server (SM-DP); b) Erzeugen eines einzelnen ausführbaren Programmcode-Moduls (BLOB) des gemäß a) bereitgestellten Profils (P1), das so eingerichtet ist, dass durch Ausführen des ausführbaren Programmcode-Moduls (BLOB) das Profil (P1) im Teilnehmeridentitätsmodul (eUICC) installiert wird; c') Laden des einzelnen ausführbaren Programmcode-Moduls (BLOB) in das Teilnehmeridentitätsmodul (eUICC). Weiter geschaffen wird ein Verfahren zum Installieren eines nach Anspruch 1 geladenen Profils (P1) im Teilnehmeridentitätsmodul (eUICC), umfassend die Schritte: d) Senden eines APDU-Kommandos vom Daten-Aufbereitungs-Server (SM-SP) an das Teilnehmeridentitätsmodul (eUICC); e) in Reaktion auf einen Empfang des APDU-Kommandos beim Teilnehmeridentitätsmodul (eUICC), Ausführen des ausführbaren Programmcode-Moduls (BLOB) und durch das Ausführen Installieren des Profils (P1) im Teilnehmeridentitätsmodul (eUICC).
Patent DE-102015006480-A1 (DE)
Title: Hebeeinheit für Inspektionsarbeiten
Inventor: JOCHAM GERD
IPC: E03F7/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Zur einfachen Bauweise einer Hebeeinheit für Inspektionsarbeiten, insbesondere in Kanalrohren, mit einem an einem Fahrwagen gelenkig angeordneten Hubarm mit einer Kamera, insbesondere mit Beleuchtungsmitteln, wird vorgeschlagen, dass der Hubarm (2) als Einzelhebel (3) geformt ist, dessen Enden zum Fahrwagen (4) und zur Kamera (5) hin als abgerundete Lageraugen (3a, 3b) ausgeformt sind und benachbart hierzu jeweils ein Schwenkmotor angeordnet ist.
Patent DE-102015006579-A1 (DE)
Title: Rohrrahmenstruktur für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B60N2/68
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rohrrahmenstruktur für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer Tragstruktur (20) für ein Sitzkissen und/oder einer Tragstruktur (10) für eine Rückenlehne, die wenigstens zwei miteinander verbundene warminnendruckumgeformte Strukturteile (11, 12, 21, 22) aufweist.
Patent DE-102015008279-A1 (DE)
Title: Deckelfütterer für Bienenbeuten
Inventor: HORNBOGEN PEER
IPC: A01K53/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Vorrichtung zum füttern der Bienen, die gleichzeitig zur wetterfesten Abdeckung und Wärmeisolation der Bienenbeute nach oben/außen genutzt wird für die Magazinimkerei.
Patent DE-102015008297-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung  mit Betrieb durch tabellenformatierte Daten
Inventor: KANEMARU AKIRA
IPC: G05B19/41
Filed: 2015-06-26
Abstract: Eine numerische Steuerung treibt Motoren der Achsen einer Werkzeugmaschine unter Verwendung eines NC-Programmes und tabellenformatierter Daten, welche Positionen der Achsen mit Bezug auf die Position einer Referenzachse befehlen. Die numerische Steuerung erzeugt auf Basis eines Bewegungsbefehls des NC-Programms Interpolationsdaten für eine durch den Bewegungsbefehl zu steuernde Achse, erzeugt auf Basis der tabellenformatierten Daten Interpolationsdaten für eine durch die tabellenformatierten Daten zu steuernde Achse, und erzeugt weiterhin Interpolationsdaten, die gewonnen werden durch Auswahl aus oder Superposition von diesen beiden Interpolationsdaten.
Patent DE-102015009958-A1 (DE)
Title: Reduktionsmitteldosiersystem mit modularen Aufbau
Inventor: HÜTHWOHL GEORG
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-08-05
Abstract: Reduktionsmitteldosiersystem (10) zur Einspritzung eines Reduktionsmittels in den Abgasstrom eines Verbrennungsmotors zur selektiven katalytischen Reduktion, mit einer Förderpumpe, mittels derer Reduktionsmittel aus einem Reduktionsmitteltank (40) über einen Saugstutzen (23) aus dem Tank (40) angesaugt und über einen Druckstutzen (50) gefördert und über zumindest eine Düse (60) in den Abgasstrom des Verbrennungsmotors eingeleitet wird, wobei das Dosiersystem (10) eine Druckluftversorgung aufweist und das Reduktionsmittel mittels Druckluft außerhalb der Düse (60) zerstäubt wird, wobei das Reduktionsmitteldosiersystem (10) einen modularen Aufbau aus zumindest zwei integrierten Baueinheiten (20, 30) aufweist, wobei die erste integrierte Baueinheit als Dosiereinheit (20) ausgebildet ist und zumindest die Pumpe, den Saugstutzen, den Druckstutzen und einen Druckluftanschluss aufweist und wobei die zweite integrierte Baueinheit als Drucklufteinheit (30) ausgebildet ist und zumindest ein gesteuertes Ventil zur Regelung der Druckluftversorgung aufweist.
Patent DE-102015012303-A1 (DE)
Title: Parfümiertes Speisesalz
Inventor: STEINSEIFER CHARLOTTE
IPC: A23L27/40
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein parfümiertes Speisesalz, umfassend ein Speisesalz und ein natürliches Aroma, bei dem das Aroma im Korn oder in der Flocke des Speisesalzes enthalten ist und eine Verfahren zu dessen Herstellung. Die Erfindung ist ein Würzmittel. Es handelt sich ausschließlich um parfümiertes Speisesalz mit natürlichen Frucht-, Obst- und Blütenaromen.
Patent DE-102015014185-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Peroxosalpetersäure
Inventor: BACHLEITNER WALTER
IPC: C01B21/20
Filed: 2015-11-03
Abstract: Zur Herstellung von Peroxosalpetersäure (HNO4) sowie seiner Abbauprodukte Wasserstoffperoxid (H2O2) und Salpetersäure (HNO3) wird eine Stickoxide enthaltendes Gas und/oder eine Stickoxide enthaltende, wässerige Lösung erzeugt, die in einem Gas-Flüssig-Reaktor ein eine Atmosphäre aus einem kalten sauerstoffreichen Gas eingesprüht wird. Bei hinreichend tiefen Temperaturen entsteht eine HNO4-haltige Lösung, die in der Folge in weiteren chemischen Prozessen eingesetzt, insbesondere durch weitere Trennverfahren, wie Rektifikation, Vakuumdestillation, o. ä., in seine stabilen Bestandteile H2O2 und HNO3 aufgetrennt werden kann. Bevorzugt entstammt die Stickoxide enthaltende Lösung dabei aus einem Prozess zur Herstellung von Salpetersäure.
Patent DE-102015015944-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs hinsichtlich bevorstehender Überholmanöver und Kraftfahrzeug
Inventor: PROFENDINER DANIEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-12-08
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (8) hinsichtlich bevorstehender Überholmanöver mittels eines Fahrerassistenzsystems (9), wobei streckenabschnittsbezogen eine aus einer Überholinformation ermittelte Überholeignung bezüglich eines Überholmanövers an einen Fahrer ausgegeben wird, wobei zur Ermittlung der Überholinformation: – seitens einer Mehrzahl von Datenaufnahmekraftfahrzeugen (5, 6, 7) bei einer Fahrt entlang einer Strecke wenigstens teilweise auf Streckenabschnitte (20–25) bezogene, die Bewertung der Überholeignung auf einem Streckenabschnitt (20–25) beeinflussende Streckendaten ermittelt und an eine kraftfahrzeugexterne, zentrale Recheneinrichtung (2) übermittelt werden, – jeweils die einem Streckenabschnitt (20–25) zugeordneten Streckendaten verschiedener Kraftfahrzeuge (5, 6, 7) statistisch zur Ermittlung der auf den Streckenabschnitt (20–25) bezogenen Überholinformation ausgewertet werden und – die Überholinformationen allen ein Fahrerassistenzsystem (9) zur Unterstützung des Fahrers hinsichtlich bevorstehender Überholmanöver aufweisenden Kraftfahrzeugen (8) bereitgestellt werden.
Patent DE-102015101359-A1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zum Bestimmen von Distanzinformationen, eine Laufzeit-Lichtquelle und eine Dockingstation
Inventor: KÜMMEL HANSJÖRG WALTER
IPC: G01S17/36
Filed: 2015-01-30
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Bestimmen von Distanzinformationen. Die Vorrichtung (10) umfasst ein Steuerungsmodul (12), das ausgebildet ist, um eine Übertragung eines Anfragesignals durch ein Sendemodul (14) zu steuern. Das Anfragesignal umfasst Informationen, die sich auf eine Anfrage nach Informationen beziehen, die sich auf eine Lichtmodulation eines modulierten Lichts beziehen, das durch eine Laufzeitlichtquelle emittiert wird. Das Steuerungsmodul (12) ist ausgebildet, um ein Modulationsreferenzsignal an eine Laufzeitsensorschaltung (50) bereitzustellen, zur Bestimmung von Distanzinformationen, nach der Anfrage nach Informationen, die sich auf die Lichtmodulation beziehen. Das Modulationsreferenzsignal basiert auf einem Empfangssignal, empfangen durch ein Empfängermodul (16) von der Laufzeitlichtquelle.