baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016109275-A1 (DE)
Title: Werkzeugträger
Inventor: GREIF JOSEF
IPC: B23B31/00
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeugträger mit einem Grundkörper (1), der mindestens eine Aufnahmeöffnung (2) für eine Werkzeugaufnahme (6), eine in der Aufnahmeöffnung (2) angeordnete Aufnahme (8) mit einer Innenkontur (9) zur Positionierung und Drehmomentabstützung der Werkzeugaufnahme (6) und eine Spannvorrichtung (3) zur Spannen der Werkzeugaufnahme (6) enthält. Um eine einfache und genaue Montage der Aufnahme zu ermöglichen, ist die Aufnahme (8) durch einen zur Aufnahmeöffnung (2) konzentrischen Klemmring (28) gehalten.
Patent DE-102016114623-A1 (DE)
Title: Rotorpaket, bestehend aus axial gestapelten, stanzpaketierten Einzelblechen
Inventor: KÜSTER MARKUS
IPC: H02K1/28
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorpaket, bestehend aus axial gestapelten, stanzpaketierten Einzelblechen mit Aufnahmetaschen für Permanentmagnete. Die Einzelbleche weisen eine kreisringförmige zentrale Ausnehmung um eine zentrale Achse und von dieser speichenartig sich radial erstreckende kreissektorartige Abschnitte auf. Jeweilige Freiräume zwischen benachbarten kreissektorartigen Abschnitten im Stapel bilden die Aufnahmetaschen. Weiterhin erstrecken sich entlang von vorgegebenen Kreisradien in die Aufnahmetaschen hinein Nasen zum klemmenden Fixieren der Permanentmagnete. Ebenso sind Ausklinkungen in den kreissektorartigen Abschnitten vorhanden, wobei die Einzelbleche um die zentrale Achse versetzt gestapelt sind und der Versatzwinkel jeweils 360° geteilt durch die Polzahl n beträgt. Erfindungsgemäß sind die in die Aufnahmetaschen hineinreichenden Nasen jeweils sowohl in radialer Richtung als auch gegenüberliegend paarweise symmetrisch ausgebildet, wobei bezogen auf die zentrale Achse dem jeweiligen Paar von Nasen im Stapel ein durch die Ausklinkungen gebildeter Freiraum folgt. Weiterhin besitzen die jeweiligen Einzelbleche n kreissektorartige Abschnitte, wovon jeweils zwei sich lateral gegenüberliegende Abschnitte die Nasen aufweisen, die in den zwischen diesen benachbarten Abschnitten vorhandenen Teil der Aufnahmetasche hineinreichen. Die sich diesen, mit Nasen versehenen kreissektorartigen Abschnitten anschließenden, weiteren benachbarten Abschnitte, welche jeweils weitere Aufnahmetaschen bilden, weisen lediglich Ausklinkungen auf.
Patent DE-102016115355-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anheften einer metallischen Folie an eine Oberfläche eines Halbleitersubstrats und Halbleiterbauelement mit einer metallischen Folie
Inventor: NEKARDA JAN
IPC: H01L33/36
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anheften einer metallischen Folie an einer Oberfläche eines Halbleitersubstrats, folgende Verfahrensschritte umfassend: A Bereitstellen des Halbleitersubstrats; B Anordnen der metallischen Folie zumindest partiell an der Oberfläche des Halbleitersubstrats; C Verbinden der metallischen Folie mit dem Halbleitersubstrat an zumindest an einem ersten und einem zweiten Befestigungsbereich durch lokalen Energieeintrag. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Folie derart mit dem Halbleitersubstrat verbunden wird, dass im Betriebszustand die Folie zwischen den zwei Befestigungsbereichen eine Dehnungsreserve und/oder zumindest eine Dehnungsöffnung aufweist.
Patent DE-102016118064-A1 (DE)
Title: Messrohr zum Einsetzen in eine Messrohraufnahme eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgeräts und magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: PERFETTI CHRISTINE
IPC: G01F1/58
Filed: 2016-09-25
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Messrohr (1) zum Einsetzen in eine Messrohraufnahme (2) eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgerätes (3) und zum Führen eines Mediums, mit zwei Elektroden (4) zum Abgreifen einer in dem Medium induzierten Spannung, wobei sich die Elektroden (4) jeweils zumindest von einem Mediumkontaktbereich (5) zu einem endseitigen Anschlusskontaktbereich (6) zum Anschluss an eine Auswerteeinheit erstrecken, wobei die Elektroden (4) beidseitig des Messrohres (1) in einer senkrecht auf der Längsachse (L) des Messrohres (1) stehenden Elektrodenebene (EE) angeordnet sind, und die Elektroden (4) sich parallel zueinander und tangential zum Messrohr (1) erstrecken. Die Aufgabe, ein Messrohr (1) anzugeben, bei dem die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile verringert werden, wird dadurch gelöst, dass die endseitigen Anschlusskontaktbereiche (6) beider Elektroden (4) einseitig einer Bezugsebene (BE) angeordnet sind, die senkrecht auf der Elektrodenebene (EE) steht und wobei die Mediumkontaktbereiche (5) zumindest teilweise in der Bezugsebene (BE) liegen. Diese Aufgabe wird auch bei einem entsprechenden magnetisch-induktiven Durchflussmessgerät gelöst.
Patent DE-102016120960-A1 (DE)
Title: Modellbasiertes automatisches Klimasteuerungssystem für einen verbesserten thermischen Fahrgastkomfort
Inventor: HAN TAEYOUNG
IPC: G05D23/19
Filed: 2016-11-03
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen der automatischen Klimasteuerung. Eine Solltemperatur-Eingabe kann ausgelesen werden. Eine dem Innenraum entsprechende, homogene Temperatur, berechnete Echtzeit, kann mit der Solltemperatur verglichen werden. Ein Steuerwert kann bestimmt werden, um die dem Innenraum entsprechende, homogene Temperatur der Solltemperatur anzupassen.
Patent DE-102016122407-A1 (DE)
Title: Regelsysteme und -verfahren für entlüftungspumpen
Inventor: CASETTI MARTINO
IPC: F02D41/02
Filed: 2016-11-21
Abstract: Ein Kraftstoffdampfregelsystem für ein Fahrzeug beinhaltet einen Kraftstoffdampfbehälter, der Kraftstoffdampf aus einem Kraftstofftank des Fahrzeugs fängt. Ein Entlüftungsventil öffnet, damit Kraftstoffdampf in ein Ansaugsystem eines Motors strömen kann und schließt, um zu verhindern, dass Kraftstoffdampf zum Ansaugsystem des Motors strömt. Eine elektrische Pumpe pumpt Kraftstoffdampf aus dem Kraftstoffdampfbehälter zum Entlüftungsventil. Ein Belüftungsventil führt dem Dampfbehälter Frischluft zu, wenn das Belüftungsventil geöffnet ist und verhindert, dass dem Dampfbehälter Frischluft zugeführt wird, wenn das Belüftungsventil geschlossen ist. Ein Entlüftungsregelmodul steuert eine Drehzahl der elektrischen Pumpe, das Öffnen des Entlüftungsventils und das Öffnen des Belüftungsventils.
Patent DE-102016200451-A1 (DE)
Title: Berührgeschützte, verschraubbare elektrische Verbindung mit Toleranzausgleich
Inventor: LINSE CHRISTIAN
IPC: H01M50/567
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (22) zum elektrischen Verbinden eines Stromleiters (6) mit einem elektrischen Anschluss (20), mit einem Schraubelement (1) zum Befestigen des Stromleiters (6) an dem elektrischen Anschluss (20); einer Stromleiter-Abdeckung (5), die einen Abschnitt des Stromleiters (6) zum Berührschutz abdeckt; einer Anschluss-Abdeckung (16), die den elektrischen Anschluss (20) zum Berührschutz abdeckt; einem Gleitkörper (8), der innerhalb der Stromleiter-Abdeckung (5) quer zur Längsrichtung des Schraubelements (1) gleitfähig ist und einen Kontaktkörper (9) sowie einen Führungskörper (10) aufweist, und einem Führungsvorsprung (17), der an dem elektrischen Anschluss (20) angeordnet ist, wobei der Kontaktkörper (9) eine elektrische Verbindung zwischen dem Stromleiter (6) und dem elektrischen Anschluss (20) herstellt und vollständig innerhalb der Stromleiter-Abdeckung (5) angeordnet ist, wobei der Führungskörper (10) einerseits das Schraubelement (1) führt und andererseits den Gleitkörper (8) gegenüber dem Führungsvorsprung (10) ausrichtet. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit solch einer Verbindungsvorrichtung (22).
Patent DE-102016207012-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Antrieb für eine Tandemachse eines Fahrzeugs
Inventor: MAYER JOCHEN
IPC: F16H61/44
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrostatischen Antrieb für eine Tandemachse eines Fahrzeugs mit zwei in Fahrtrichtung vorderen Rädern und mit zwei in Fahrtrichtung hinteren Rädern, wobei jeweils ein vorderes Rad und ein hinteres Rad an einem schwenkbaren Tandemträger angeordnet sind, dessen Schwenkachse von der Drehachse des vorderen Rad einen ersten Abstand und von der Drehachse des hinteren Rades einen zweiten Abstand hat. Zu dem hydrostatischen Antrieb gehören ein erster Hydromotor zum Antreiben des vorderen Rades und ein zweiter Hydromotor zum Antreiben eines am selben Tandemträger wie das vordere Rad angeordneten hinteren Rades, wobei für den ersten Hydromotor und den zweiten Hydromotor jeweils ein maximal übertragbares Drehmoment vorgegeben wird. Ziel der Erfindung ist es, einen hydrostatischen Antrieb mit den oben genannten Merkmalen so weiter zu entwickeln, dass das Drehmomentpotential der beiden Hydromotoren voll ausgenutzt ist. Dies wird dadurch erreicht, dass die Drehmomentvorgabe für den ersten Hydromotor und die Drehmomentvorgabe für den zweiten Hydromotor wechselweise voneinander abhängig sind.
Patent DE-102016207738-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe und Abdichteinrichtung
Inventor: JANKER WALTER
IPC: F04B53/02
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe, mit einem Gehäuse (2), einem sich entlang einer Längsmittelachse (1) erstreckenden Kolben (3) und einem Dichtring (4), wobei der Kolben (3) einen ersten und einen zweiten Kolbenlängenabschnitt (12, 13) aufweist, und an einem dem ersten Kolbenlängenabschnitt (12) benachbarten Längsende eine Stützfläche (14) ausbildet, wobei das Gehäuse (2) eine Gehäuseöffnung (15) aufweist und der Dichtring (4) in dem Gehäuse (2') fluchtend zu der Gehäuseöffnung (15) angeordnet ist, wobei der erste Kolbenlängenabschnitt (12) durch den Dichtring (4) und durch die Gehäuseöffnung (15) entlang der Längsmittelachse (L) verschieblich geführt ist, wobei sich der zweite Kolbenlängenabschnitt (13) im Inneren der Kraftstoffhochdruckpumpe (1) befindet und wobei die Kraftstoffhochdruckpumpe ein Stützelement (17) aufweist. Das Stützelement (17) weist einen Halterungsabschnitt (22) und einen damit verbundenen Anlageabschnitt (23) auf, wobei der Halterungsabschnitt (22) an dem Dichtring (4) zumindest in einer zu der Gehäuseöffnung (15) weisenden axialen Richtung (25) abgestützt ist, wobei der Anlageabschnitt (23) zumindest eine der Stützfläche (14) des Kolbens (3) zugewandte Anlagefläche (27) zur axialen Abstützung des Kolbens (3) an dessen Stützfläche (14) bildet.
Patent DE-102016212497-A1 (DE)
Title: Mutanter Mikroorganismus, der ein Gen umfasst, das Methylmalonyl-CoA-Reductase codiert, und seine Verwendung
Inventor: SEO YOUNGBIN
IPC: C12N1/21
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen mutanten Mikroorganismus, der ein Gen enthält, das eine Methylmalonyl-CoA-Reductase codiert, die die Aktivität aufweist, Methylmalonyl-CoA in Methylmalonatsemialdehyd umzuwandeln, und auf die Verwendung des mutanten Mikroorganismus und insbesondere auf einen mutanten Mikroorganismus, in den ein Gen eingeführt wurde, das von einem Organismus des Reiches Archaea abgeleitete Methylmalonyl-CoA-Reductase codiert, und auf die Verwendung des mutanten Mikroorganismus.
Patent DE-102016213245-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Installieren einer gasisolierten elektrischen Übertragungsleitung
Inventor: EBNER ANDREAS
IPC: H02G1/06
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf ein Verfahren zum Installieren einer gasisolierten elektrischen Übertragungsleitung in einem Tunnel (20), wobei bei dem Verfahren eine Vielzahl an Leitungsmodulen (40) unter Bildung der Übertragungsleitung zusammengesetzt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in einem Vorfertigungsschritt Gruppen von Leitungsmodulen (40) unter Bildung von Strangsegmenten (400) verbunden werden, die vorgefertigten Strangsegmente (400) zu ihren individuell vorgegebenen Einbauplätzen innerhalb des Tunnels (20) transportiert werden und die beiden Strangenden der Strangsegmente (400) im Tunnel (20) jeweils mit den Strangenden der davor und dahinter liegenden Strangsegmente (400) verbunden werden.
Patent DE-102016217232-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine Gleitschutz- oder Reifenschutzvorrichtung eines Fahrzeugreifens mit einem Handauszug
Inventor: SIEBER FRANK
IPC: B60C27/10
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (16) für eine Gleitschutz- oder Reifenschutzvorrichtung (1) sowie eine Gleitschutz- oder Reifenschutzvorrichtung mit einer solchen Spannvorrichtung. Die Gleitschutz- oder Reifenschutzvorrichtung (1) ist beispielsweise eine Schneekette und wird auf einem Fahrzeugreifen (2) montiert. Die Spannvorrichtung (16) weist ein zugmittelförmiges Spannmittel (14) und eine Gehäuse (18), in dem sich eine Einzugseinrichtung (???) zum selbsttätigen Einziehen des Spannmittels (14) in das Gehäuse (18) befindet. Um die Demontage der Gleitschutz- oder Reifenschutzvorrichtung (1) zu vereinfachen und die Bedienbarkeit der Gleitschutz- oder Reifenschutzvorrichtung zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass sich an einer Öffnung (32) des Gehäuses (18) ein Handauszug (28) für das Spannmittel (14) befindet. Der Handauszug (28) weist einen Handgriff (30) auf und ist mit dem Spannmittel (14) verbunden. Durch Ziehen am Griff kann somit einfach und ergonomisch das Spannmittel aus der Spannvorrichtung (16) gezogen werden.
Patent DE-102016217946-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: LAZARENKA VITALI
IPC: B60K6/22
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridfahrzeug mit – einem Verbrennungsmotor, – angetriebenen Rädern, – einer Fahrzeugsteuerung, – einem Getriebesystem, welches folgende Elemente umfasst: – ein Automatikgetriebe oder ein automatisiert schaltbares Getriebe, – eine mit dem Verbrennungsmotor gekoppelte Eingangswelle, – eine zumindest mittelbar mit den angetriebenen Rädern gekoppelte Ausgangswelle, – einem elektrischen/elektronischen Untersystem, welches folgende Komponenten aufweist: – eine elektrische Maschine auf der Eingangswelle, – einer elektrischen Energiespeichereinrichtung, sowie – einer Getriebehauptsteuerung. Das erfindungsgemäße Hybridfahrzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass – das Untersystem ferner eine Steuerung für die elektrische Energiespeichereinrichtung, sowie – eine Steuerung für die elektrische Maschine umfasst, – die Steuerungen über einen in das Untersystem integrierten Datenbus mit der Getriebehauptsteuerung verbunden sind, – die Steuerungsverbindung zwischen dem Getriebesystem und der Fahrzeugsteuerung ausschließlich über die Getriebehauptsteuerung erfolgt. Darüber hinaus ist ein Getriebesystem beansprucht.
Patent DE-102016219394-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Koordinieren des Fortbewegens eines Fahrzeugs
Inventor: SCHWENSFEIER FLORIAN
IPC: B60W30/00
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Koordinieren des Fortbewegens wenigstens eines Fahrzeugs (14, 16) in einer vorbestimmten räumlich begrenzten Zone (10). Hierbei weist eine Zentrale (20) dem wenigstens einen Fahrzeug (14, 16) ein Zeitfenster für ein Eintreten in die Zone (10) zu. Innerhalb der Zone (10) bewegt sich das wenigstens eine Fahrzeug (14, 16) autonom fort. Eine Steuerungseinrichtung (18) des wenigstens einen Fahrzeugs (14, 16) steuert innerhalb der Zone (10) das wenigstens eine Fahrzeug (14, 16). Die Steuerungseinrichtung (18) verhindert, dass innerhalb der Zone (10) durch Bedienhandlungen eines Fahrers des wenigstens einen Fahrzeugs (14, 16) ein Steuern des wenigstens einen Fahrzeugs (14, 16) bewirkt werden kann.
Patent DE-102016222196-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung der Einspritzmenge einer Teileinspritzung in einem Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: EMPACHER LARS
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Kalibrierung der Einspritzmenge wenigstens einer, zusätzlich zu einer Haupteinspritzung vorgesehenen Teileinspritzung von Kraftstoff in einem Einspritzsystem einer wenigstens zwei Brennräume aufweisenden Brennkraftmaschine, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass an allen Brennräumen (550) der Brennkraftmaschine (635) eine Einfacheinspritzung mit nur einer Haupteinspritzung (546, 547, 548, 549) und eine Mehrfacheinspritzung mit wenigstens einer zusätzlichen Teileinspritzung (510, 520, 530, 540) abwechselnd durchgeführt werden, und dass durch Auswerten einer durch die Mehrfacheinspritzung verursachten Drehzahlschwingung (555) in der Brennkraftmaschine (635) ein Korrekturwert der Einspritzmenge für die wenigstens eine Teileinspritzung (510, 520, 530, 540) ermittelt wird (620, 640).
Patent DE-102016222496-A1 (DE)
Title: Adapter für eine Werkzeugmaschine
Inventor: MALZER MICHAEL
IPC: B23B27/00
Filed: 2016-11-16
Abstract: Ein Adapter für eine Werkzeugmaschine weist eine an einer ersten Stirnseite angeordnete, zu Halterung eines Zerspanungswerkzeugs, insbesondere eines Bohrers, geeignete Kegelaufnahme (2) auf. Weiter weist der Adapter an dessen entgegengesetzter Stirnseite ein zur Verbindung mit einem Spannfutter der Werkzeugmaschine vorgesehenes hexagonales Anschlussstück (3) auf.
Patent DE-102016224577-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: YEOW TAI KEONG
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere Stabschrauber, mit einem über ein Motorschalterelement aktivierbaren elektrischen Antriebsmotor und mit einem von dem Antriebsmotor angetriebenen, eine erste und mindestens eine zweite Gangstufe aufweisenden, Schaltgetriebe, wobei das Motorschalterelement derart mechanisch mit dem Schaltgetriebe gekoppelt ist, dass dieses mittels des Motorschalterelementes von der ersten Gangstufe in die zweite Gangstufe umschaltbar ist, wobei das Motorschalterelement in einem ersten Werkzeuggehäuseteil angeordnet ist und das Schaltgetriebe in einem zweiten Werkzeuggehäuseteil angeordnet ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass das erste Werkzeuggehäuseteil gegenüber dem zweiten Werkzeuggehäuseteil derart um eine Schwenkachse drehbar gelagert ist, dass die Handwerkzeugmaschine von einer ersten Betriebsstellung in eine zweite Betriebsstellung verstellbar ist.
Patent DE-102017004583-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Verbrennungsmotor und ein weiteres Objekt
Inventor: KARDOS ZOLTAN
IPC: F01P7/14
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlsystem, das dafür konfiguriert ist, einen Verbrennungsmotor (2) und zumindest ein weiteres Objekt (18) in einem Fahrzeug (1) zu kühlen. Das Kühlsystem umfasst einen Hauptkühler (8), eine Hauptkühler-Umgehungsleitung (9), die Kühlmittel am Hauptkühler (8) vorbei leitet, eine erste Ventilvorrichtung (6), die Kühlmittel vom Verbrennungsmotor (2) aufnimmt und es zum Hauptkühler (8) und zur Hauptkühler-Umgehungsleitung (9) leitet, einen Hilfskreis (14), der Kühlmittel zum weiteren Objekt (13) leitet, und eine zweite Ventilvorrichtung (20), die Kühlmittel vom Hauptkühler (11) und/oder der Hauptkühler-Umgehungsleitung (9) aufnimmt und es zum Hilfskreis (14) und/oder zum Verbrennungsmotor (2) leitet. Der Hilfskreis (14) umfasst einen Zusatzkühler (15), in dem das Kühlmittel auf eine niedrigere Temperatur gekühlt wird als im Hauptkühler (8), und einen Zusatzwärmetauscher (23), der stromabwärts vom Zusatzkühler (15) im Hilfskreis (14) angeordnet ist. Das Kühlmittel wird in dem Zusatzwärmetauscher (23) durch Kühlmittel in der Auslassleitung (5) des Motors erwärmt, bevor es zum Verbrennungsmotor (2) geleitet wird.
Patent DE-102017006137-A1 (DE)
Title: Schmelzspinnvorrichtung
Inventor: FAULSTICH STEFAN
IPC: D01H15/013
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmelzspinnvorrichtung zur Herstellung von synthetischen Fäden mit einer Vielzahl von Spinnpositionen. Jede der Spinnpositionen weist eine Spinndüseneinrichtung, eine Kühleinrichtung, eine Galetteneinrichtung und eine Aufwickeleinrichtung auf. Zum Anlegen der Fäden in en Spinnpositionen ist ein Bedienungsautomat vorgesehen, der zum Anlegen der Fäden jeder Spinnpositionen zuführbar ist. Der Bedienungsautomat ist oberhalb eines Bedienungsganges durch eine Führungseinrichtung geführt und weist zumindest einen Kollisionssensor zum Erkennen eines Hindernisses auf. Um alle Bedienvorgänge innerhalb einer Spinnposition mit hoher Sicherheit ausführen zu können, weist der Bedienungsautomat erfindungsgemäß zur Aufnahme des Kollisionssensors einen Sensorsäule auf, die mit einem Abstand zu einem Hallenboden in den Bedienungsgang hineinragt.
Patent DE-102017007541-A1 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung für ein Gebäudeteil
Inventor: GÖTZ MARTIN
IPC: E05F15/614
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils, insbesondere zum Öffnen und/oder Schließen eines Fensters, eines Fensterflügels, einer Türe o. dgl., mit einem Antrieb (8). Der Antrieb (8) wirkt über ein Getriebe (11) mit einem Drehmomentübertragungsteil (7), beispielsweise einem Vierkant, eines Beschlages des Gebäudeteils zur nichtmanuellen Bewegung des Gebäudeteils zusammen. Es ist eine mechanische Überlastsicherung (9) im Getriebe (11) vorgesehen, derart dass auf das Drehmomentübertragungsteil (7) aufgebrachte Missbrauchskräfte (18) von der Überlastsicherung (9) aufgenommen werden.
Patent DE-102017008387-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung mit Geländer mit Versteifungssegmenten
Inventor: HEUFT BERNHARD
IPC: B65G21/20
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transportieren von Objekten, vorzugsweise Behältern, die eine Transporteinrichtung aufweist. Die Transporteinrichtung ist ausgebildet, Objekte zu transportieren. Die Vorrichtung weist ferner ein Geländer auf, das ausgebildet ist die auf der Transporteinrichtung transportierten Objekte zu führen. Das Geländer weist ein Führungselement auf, das zur Führung der Objekte ausgebildet ist. Des Weiteren weist das Geländer eine Vielzahl von Versteifungssegmenten auf, die angrenzend an das Führungselement angeordnet sind und ausgebildet sind, das Führungselement zu versteifen.
Patent DE-102017102166-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine leuchte, leuchte und satz von scheinwerfern
Inventor: BRUECKEL MARTIN
IPC: F21V14/02
Filed: 2017-02-03
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung für eine Leuchte, insbesondere für einen Scheinwerfer oder eine Heckleuchte eines Fahrzeugs, die einen bewegbaren Befestigungskörper aufweist, an dem eine Mehrzahl von Strahlungsquellen befestigt ist. Diese weisen voneinander unterschiedliche Eigenschaften auf. Durch eine Positionsveränderung des Befestigungskörpers ist eine aus der Vorrichtung austretende Strahlung einstellbar.
Patent DE-102017102681-A1 (DE)
Title: Schliesssystem, elektronisches schloss und tragbare vorrichtung mit zertifizierungsfunktion und koppelungsverfahren dafür
Inventor: TSENG CHAO-MAN
IPC: E05B47/00
Filed: 2017-02-10
Abstract: Ein Schließsystem mit Zertifizierungsfunktion beinhaltet ein elektronisches Schloss (100, 400) und eine tragbare Vorrichtung (200, 300). Das elektronische Schloss (100, 400) weist eine Schließstruktur (110, 410) und eine Zertifizierungsschaltung (120, 420) auf. Die Zertifizierungsschaltung (120, 420) weist eine Datenbank zum Speichern von wenigstens einem Zertifizierungscode auf. Die Schließstruktur (110, 410) definiert einen geschlossenen Weg (118). Die tragbare Vorrichtung (200, 300) dient zum Übertragen von Zertifizierungsinformationen (S200). Wenn das elektronische Schloss (100, 400) die Zertifizierungsinformationen (S200) empfängt, prüft die Zertifizierungsschaltung (120, 420), ob die Zertifizierungsinformationen (S200) Daten enthalten, die identisch mit einem von dem wenigstens einen Zertifizierungscode sind. Wenn die Zertifizierungsinformationen (S200) gültig sind, wird von einem geschlossenen Weg (118) zu einem offenen Weg (119) gewechselt.