baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014003376-U1 (DE)
Title: Konsolanker
IPC: E04F13/22
Filed: 2014-04-23
Abstract: Konsolanker zum Tragen einer vor einer Außenwand (2, 29) oder einem Außenwandelement eines Gebäudes in einem Abstand dazu vorgesetzten Vormauerschale (3) oder Fassadenplatte, wobei der Konsolanker (1, 25, 30) mindestens einen Traganker (6), einen Ausleger (5, 26, 31) und ein Tragteil (10, 43), auf dem die Vormauerschale oder die Fassadenplatte abgestützt ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Traganker (6) und das Tragteil (10, 43) unlösbar an dem Ausleger angeordnet sind und somit der Konsolanker einstückig ausgeführt ist.
Patent DE-202014005558-U1 (DE)
Title: Mikroskop mit elektrisch einstellbaren Mikroskopkomponenten
IPC: G02B21/00
Filed: 2014-04-26
Abstract: Mikroskop mit elektrisch einstellbaren Mikroskopkomponenten, wie insbesondere Tischverstellung, Fokussierung, Vergösserungseinstellung oder Objektivwechsel, sowie Steuereinheit zur Einstellung einer oder mehrerer der Mikroskopkomponenten wobei Mikroskop und/oder Steuereinheit eine Schnittstelle zum Empfang von funkbasierten Signalen, insbesondere NFC Signalen, aus Mobilfunkgeräten aufweisen und ein Speicher zur Abspeicherung von Voreinstellungen der Mikroskopkomponenten und/oder Benutzerrechten in Abhängigkeit vom empfangenen Signal vorgesehen ist der mit dem Mikroskop und/oder der Steuereinheit verbunden ist.
Patent DE-202014006476-U1 (DE)
Title: Arbeitstisch mit höhenverstellbarer Tischplatte als Sitz-/Steh-Arbeitsplatz
IPC: A63B21/02
Filed: 2014-08-08
Abstract: Arbeitstisch mit höhenverstellbarer Tischplatte als Sitz-/Steh-Arbeitsplatz, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (2) wenigstens ein lösbares elastisches Trainingsband (3) aufweist, so dass ein Bereich des Trainingsbandes (3) mit Muskelkraft gegenüber der Tischplatte (2) bewegbar ist, und dass der Sitz-/Steh-Arbeitsplatz eine Sport- und Gymnastikmatte (4) zur Stärkung von Muskeln sowohl im Sitzen als auch im Stehen umfasst.
Patent DE-202014006575-U1 (DE)
Title: Personalisiertes Comfort-System für Fahrzeuge (Personal Car Comfort System)
IPC: G06Q50/30
Filed: 2014-08-13
Abstract: Es handelt sich um ein Speichermedium (USB, Chip, Karte usw.), das folgende Eigenschaften speichern soll: Gewohnheiten des Autofahrers – Klimaanlagengewohnheiten bei bestimmten Aussentemperaturen – Einstellung des Sitzes bei gleichen Modelien. Sitzposition für jedes einmal gefahrene Modell gespeichert – Bevorzugte Navigationsziele – Einstellungen bezüglich Innen- und Aussenbeleuchtung – Bevorzugte Radiosender – Fahrwerkseinstellungen, Getriebeeinstellungen – und viele andere personalisierte Einstellungen Dieses Medium kann durch einen Steckplatz in das Armaturenbrett oder ähniiches eingesteckt werden und in diesem Zuge werden alle erforderlichen Einstellungen eingespeist. Alternativ wäre eine zeitgerechte Lösung das ganze Ober NFC – Near Field Communication zu steuern, bzw die Daten zu speichern, z.B. Ober eine App auf dem Mobiltelefon. Sobald sich der Kunde im Fahrzeug befindet, passt sich das Fahrzeug seinen Bedürfnissen an. Das Produkt muss nicht zwingend mit persönlichen Daten gefüllt werden, somit bleibt der Kunde anonym. Alternativ könnte der Kunde wenn es sich um einen USB Stick (oder Funkübertragung NFC) handelt seine persönlichen Einstellungen am Home-PC vorab einstellen bis auf den Sitz. Somit könnte der Hersteller bevorzugte Einstellungen sammeln und für seine weitere Produktion nutzen. Alle Punkte können nur erfüllt werden, wenn die Fahrzeugausstattung es hergibt.
Patent DE-202014007893-U1 (DE)
Title: Lichtwellenleiter-Steckverbinder mit Knickschutzeinrichtung
IPC: G02B6/44
Filed: 2014-09-29
Abstract: Lichtwellenleiter-Steckverbinder mit einer sich ausgehend von einem lichtwellenleiterseitigen Ende (12) eines Steckverbinders (10) erstreckenden Knickschutzeinrichtung (20) mit einem Überbiegeschutz (22), der einen von dem Steckverbinder ausgehenden Lichtwellenleiter (15) wendelartig umläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Überbiegeschutz (22) durch ein ihn umlaufendes Hülsenteil (24) an dem Steckverbinder (10) und/oder an dem Lichtwellenleiter (15) gehalten ist.
Patent DE-202014010996-U1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung und Verwendung derselben
IPC: B65G59/10
Filed: 2014-08-21
Abstract: Ausgabevorrichtung (1) zum Ausgeben von Tabletts von einem Tablettstapel (3) in einer vorbestimmten Ausgaberichtung, wobei die Ausgabevorrichtung (1) mindestens eine Ausgabeeinheit (2) aufweist, welche für ein wiederholtes Ausgeben jeweils eines Tabletts auf einmal vorgesehen ist, und wobei die Ausgabeeinheit (2) aufweist: – eine Drehwelle (6) mit einer Drehrichtung, wobei die Drehwelle versehen ist mit: – einem Antriebsrad (8), – einem scheibenförmigen Tablettverteiler (4) mit einem ersten Vorsprung, der eine in Drehrichtung gelegene erste Vorderkante aufweist, und welcher, wenn der erste Vorsprung während der Drehung dem Tablettstapel (3) zugewandt ist, mit einem ersten und einem zweiten Tablett (3b) am unteren Ende des Tablettstapels (3) zusammenwirkt, und – einem Abstandhalter (7), der sich in Ausgaberichtung (2a) dem Tablettverteiler (4) anschließt, und wobei auf der Drehwelle (6) ferner eine scheibenförmige Entlastungseinheit (5) mit Abstand von dem Tablettverteiler (4) und in zur Ausgaberichtung (2a) entgegengesetzter Richtung angebracht ist, wobei die Entlastungseinheit (5) einen zweiten Vorsprung mit einer in Drehrichtung gelegenen zweite Vorderkante (13, 15, 16, 17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der scheibenförmigen Entlastungseinheit (5) unter einem Neigungswinkel in Bezug auf die vorbestimmte Ausgaberichtung (2a) geneigt ist, und wobei der Vorsprung an dem Bereich der Entlastungseinheit (5) angeordnet ist, der in der zur Ausgaberichtung (2a) entgegengesetzten Richtung von dem Tablettverteiler (4) am weitesten entfernt ist, und welcher, wenn der zweite Vorsprung während des Drehens dem Tablettstapel (3) zugewandt ist, mit einem weiteren Tablett (3c) weiter oben in dem Tablettstapel (3) zusammenwirkt, um in Ausgaberichtung (2a) vor dem zweiten Tablett (3c) befindliche Tabletts zu entlasten, und wobei die zweite Vorderkante (13, 15, 16, 17) der Entlastungseinheit (5) unter einem Versatzwinkel in Bezug auf die erste Vorderkante des Tablettverteilers (4) winklig angeordnet ist, wobei der Versatzwinkel in Drehrichtung positiv ist, wobei die Entlastungseinheit (5) ferner exzentrisch ausgebildet ist und zum Umschließen der Drehwelle (6) ein Loch aufweist.
Patent DE-202014100737-U1 (DE)
Title: Motorölpumpe
IPC: F04C2/10
Filed: 2014-02-19
Abstract: Motorölpumpe, umfassend: – ein Gehäuse (10), in dem eine erste Ölkammer (11), eine zweite Ölkammer (12) und eine zwischen der ersten und der zweiten Ölkammer (11, 12) angeordnete Druckkammer (13) vorgesehen sind, wobei im Inneren des Gehäuses (10) ferner ein mit der ersten Ölkammer (11) verbundener Ölrückflusskanal (17) und eine mit der zweiten Ölkammer (12) verbundene Regelölkammer (14) ausgebildet sind, deren eines Ende sich zur äußeren Oberfläche des Gehäuses (10) erstreckt, wodurch sich eine Öffnung ergibt, wobei im Gehäuse (10) mindestens eine Ölrückflussöffnung (16) an dem bei der zweiten Ölkammer (12) naheliegenden Ende der Regelölkammer (14) angeordnet ist, wobei die Montagekammer (15) mit der zweiten Ölkammer (12) und der Regelölkammer (14) verbunden ist und die Ölrückflussöffnung (16) mit der Regelölkammer (14) und dem Ölrückflusskanal (17) verbunden ist, wobei beim Gehäuse (10) jeweils ein Achsloch (101A, 101B) an beiden Seitenwänden der Druckkammer (13) angeordnet ist, wobei die beiden Achslöcher (101A, 101B) einander axial entsprechend angeordnet sind, wobei an den Seitenwänden des Gehäuses (10) ein mit der ersten Ölkammer (11) verbundener Öleinlass (111) und ein mit der zweiten Ölkammer (12) verbundener Ölauslass (121) angeordnet sind; – einen Regelventilsatz (20), der in der Regelölkammer (14) des Gehäuses (10) angeordnet ist und einen Regelventilverschluss (21) und ein Federelement (22) umfasst, wobei an der Außenumfangsfläche des Regelventilverschlusses (21) ein axial verlaufender Zahnabschnitt (211) ausgebildet ist, der sich in der Regelölkammer (14) axial verschieben kann, wobei das Federelement (22) mit einem Ende an einer bei der Öffnung der Regelölkammer (14) naheliegenden Stelle positioniert ist und sich mit dem anderen Ende am Regelventilverschluss (21) abstützt; – ein Exzenterrad (30), das drehbar in der Druckkammer (13) des Gehäuses (10) montiert ist, wobei am Außenumfangsrand des Exzenterrades (30) eine Verzahnung (31) ausgebildet ist und im Exzenterrad (30) ein Exzenterloch (32) ausgebildet ist; – einen Außenrotor (40), der im Exzenterloch (32) des Exzenterrades (30) montiert ist, wobei der Außenrotor (40) und das Exzenterloch (32) sich aneinander anpassen, wobei im Außenrotor (40) ein Zahnrad-Aufnahmeraum (41) ausgebildet ist. – einen Innenrotor (50), der eine mittige Öffnung (52) aufweist, die den Achslöchern (101A, 101B) an beiden Seiten des Gehäuses (10) entspricht, wobei am Außenumfangsrand des Innenrotors (50) ein Zahnteil (51) angeordnet ist, wobei der Außendurchmesser des Innenrotors (50) kleiner ist als die lichte Weite des Zahnrad-Aufnahmeraums (41) des Außenrotors (40), wobei der Innenrotor (50) im Zahnrad-Aufnahmeraum (41) des Außenrotors (40) so montiert ist, dass ein Teil des Zahnteils (51) des Innenrotors (50) mit dem Zahnrad-Aufnahmeraum (41) des Außenrotors (40) in Eingriff steht; und – eine Getriebebaugruppe, die im Gehäuse (10) angeordnet ist, sich zwischen der Verzahnung (31) des Exzenterrades (30) und dem Zahnabschnitt (211) des Regelventilverschlusses (21) befindet und mit denselben in Eingriff steht.
Patent DE-202014101443-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für zwei Rohrleitungen
IPC: F16L21/00
Filed: 2014-03-27
Abstract: Verbindungselement (1) für zwei Rohrleitungen, mit einem als Einlassmuffe (8) bezeichneten ersten Anschluss für eine erste Rohrleitung, und einem als Auslassmuffe (9) bezeichneten zweiten Anschluss für eine zweite Rohrleitung, wobei der Einlassmuffe (8) und der Auslassmuffe (9) jeweils ein Anschlag (10) zugeordnet ist, welcher das Maß begrenzt, um welches die jeweilige Rohrleitung in die Einlassmuffe (8) beziehungsweise die Auslassmuffe (9) einschiebbar ist, und wobei das Verbindungselement (1) in einer vorbestimmten Ausrichtung montierbar ist und einen in dieser Ausrichtung unten angeordneten Boden (6) aufweist, zwischen der Einlassmuffe (8) und der Auslassmuffe (9) der Boden (6) ein Mittelteil (7) bildet, und dass die Einlassmuffe (8) in ihrem unteren Bereich einen Höhenversatz (11) zum Mittelteil (7) aufweist, derart, dass die Sohle der Einlassmuffe (8) um ein erstes Maß niedriger verläuft als der Mittelteil (7), und dass die Auslassmuffe (9) in ihrem unteren Bereich einen Höhenversatz (12) zum Mittelteil (7) aufweist, derart, dass die Sohle der Auslassmuffe (9) um ein zweites Maß niedriger verläuft als der Mittelteil, dadurch gekennzeichnet, dass der Höhenversatz (11) der Einlassmuffe (8) geringer ist als der Höhenversatz (12) der Auslassmuffe (9).
Patent DE-202014101989-U1 (DE)
Title: Abdeckung für die Trägeranordnung eines Lichtbandsystems, sowie Lichtbandsystem
IPC: F21V21/005
Filed: 2014-04-28
Abstract: Abdeckung für die Trägeranordnung eines Lichtbandsystems, wobei die Trägeranordnung wenigstens zwei längliche, in Längsrichtung hintereinander angeordnete Tragschienenelemente (1, 2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung durch ein längliches Profilteil (3) gebildet ist, an dem mehrere, untereinander durch wenigstens ein Kabel (4) verbundene Kontaktierungselemente (5) angeordnet sind, die zur Kontaktierung durch Leuchtmodule des Lichtbandsystems ausgestaltet sind.
Patent DE-202014103083-U1 (DE)
Title: Gehörgang-Lautsprechervorrichtung mit der Möglichkeit zum Messen von physiologischen Signalen
IPC: A61B5/00
Filed: 2014-07-04
Abstract: Gehörgang-Lautsprechervorrichtung mit der Möglichkeit zum Messen von physiologischen Signalen, aufweisend: einen Ohrhörer-Hauptkörper (1), der ins menschliche Ohr (200) einführbar ist, wobei der Ohrhörer-Hauptkörper (1) einen ersten Abschnitt (11) und einen mit dem ersten Abschnitt (11) verbundenen, zweiten Abschnitt (12) aufweist, und wobei sich der erste Abschnitt (11) in der Ohrmuschel (201) und der zweite Abschnitt (12) im Gehörgang (202) befindet, nachdem der Ohrhörer-Hauptkörper (1) ins menschliche Ohr (200) eingeführt ist; einen Erfassungslichtsender (2), der sich im zweiten Abschnitt (12) des Ohrhörer-Hauptkörpers (1) befindet und ein über den Ohrhörer-Hauptkörper (1) hinausragendes Lichtsendeelement (21) aufweist, das ein Erfassungslicht in Richtung des Gehörgangs (202) aussendet; einen ersten Erfassungslichtempfänger (3), der sich im zweiten Abschnitt (12) des Ohrhörer-Hauptkörpers (1) befindet und ein über den Ohrhörer-Hauptkörper (1) hinausragendes erstes Lichtempfangselement (31) aufweist, das das vom Gehörgang (202) reflektierte Erfassungslicht empfängt und dieses in ein erstes Messsignal umwandelt; einen zweiten Erfassungslichtempfänger (4), der sich im zweiten Abschnitt (12) des Ohrhörer-Hauptkörpers (1) befindet und ein über den Ohrhörer-Hauptkörper (1) hinausragendes erstes Lichtempfangselement (31) aufweist, das das vom Gehörgang (202) reflektierte Erfassungslicht empfängt und dieses in ein zweites Messsignal umwandelt; und eine Verarbeitungseinheit (5), die mit dem ersten Erfassungslichtempfänger (3) und dem zweiten Erfassungslichtempfänger (4) verbunden ist, um das erste und das zweite Messsignal zu empfangen und diese in physiologische Signale umzuwandeln, wobei der Erfassungslichtsender (2), der erste Erfassungslichtempfänger (3) und der zweite Erfassungslichtempfänger (4) voneinander getrennt angeordnet sind.
Patent DE-202014103294-U1 (DE)
Title: Fokussiersystem sowie Kameraeinheit mit einem Fokussiersystem
IPC: G03B37/00
Filed: 2014-07-17
Abstract: Fokussiersystem (1), insbesondere für eine Kameraeinheit (20) eines Inspektionssystems (10), insbesondere Rohrinspektionssystem, umfassend  – eine Abstandsmessvorrichtung (30) zum Messen eines Abstandes zu einem Objekt (6),  – eine mit der Abstandsmessvorrichtung (30) operativ gekoppelte Steuereinrichtung (31), und  – eine mit der Steuereinrichtung (31) operativ gekoppelte und als Flüssiglinse (33) ausgestaltete optische Linse,  wobei die Steuereinrichtung (31) angepasst ist, anhand der von der Abstandsmessvorrichtung (30) entgegengenommenen Abstandsdaten die Brennweite der Flüssiglinse (33) einzustellen.
Patent DE-202014105974-U1 (DE)
Title: Mobile Löscheinheit
IPC: A62C27/00
Filed: 2014-12-11
Abstract: Mobile Löscheinheit (10), umfassend ein Strahlrohr (44) zum Ausgeben von mit einem Löschmittelzusatz vermischtem Löschwasser auf eine Brandstelle, wobei das Strahlrohr (44) fluidtechnisch mit zumindest einem Löschmittelzusatzreservoir (50) und zumindest einem Druckwasserreservoir (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckwasserreservoir (20) Bestandteil der mobilen Löscheinheit (10) ist und einen Wassertank (22) mit autarker Motorpumpe (24) umfasst.
Patent DE-202015003331-U1 (DE)
Title: Wandablauf mit Siphon-Geruchsverschluss
IPC: E03C1/294
Filed: 2015-05-08
Abstract: Wandablauf zum Abführen von Wasser von einem an eine Wand (2, 3) angrenzenden Boden (4) mit einem im eingebauten Zustand an den Boden (4) angrenzenden und in die Wand (2, 3) eingebauten Ablaufkasten (1), der ein zumindest teilweise über dem Niveau des Bodens (4) liegendes Innenvolumen (5) hat, das durch eine Kastenwand des Ablaufkastens (1) abgegrenzt ist, die innerhalb der Wand (2, 3) liegt, und einem Siphon-Geruchsverschluss (6) zum Abführen des Wassers aus dem Ablaufkasten (1) mit einem Luftbereich, der außerhalb des Ablaufkastens (1) und bezüglich der Strömungsrichtung des abgeführten Wassers jenseits des nominellen Wasserstandes (7) in dem Siphon-Geruchsverschluss (6) liegt, gekennzeichnet durch eine Belüftungsleitung (9) zwischen dem Innenvolumen (5) des Ablaufkastens (1) und dem Luftbereich, welche Belüftungsleitung (9) ein Einwegeventil (11) mit Durchlassrichtung parallel zu der Richtung des abgeführten Wassers aufweist.
Patent DE-202015005776-U1 (DE)
Title: Computerprogramm zur Regelung der Temperatur eines Injektors zur Einspritzung eines Reduktionsmittel in ein Abgasrohr eines Verbrennungsmotors
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-08-14
Abstract: Computerprogramm zur Regelung der Temperatur eines Injektors (282) zur Einspritzung eines Reduktionsmittels in ein Abgasrohr (275) eines Verbrennungsmotors (110), umfassend einen Computercode, um, wenn dieser auf einem Computer ausgeführt wird, die folgenden Schritte durchzuführen:  – Aktivieren einer Pumpe (530), um ein Kühlmittel in einen Kühlmittelkreislauf (520) zu befördern, der einen Abschnitt (252) aufweist, der in einer Wärmeaustauschbeziehung mit dem Injektor (282) steht,  – Bestimmen eines Werts eines Massendurchsatzes des von der Pumpe (530) bereitgestellten Kühlmittels,  – Berechnen eines Werts einer Temperatur des Injektors (282) als Funktion des bestimmten Werts des Massendurchsatzes, – Berechnen einer Differenz zwischen dem berechneten Wert der Temperatur des Injektors und einem vorbestimmten Sollwert,  – Anpassen des Massendurchsatzes des von der Pumpe (530) bereitgestellten Kühlmittels auf Basis der berechneten Differenz.
Patent DE-202015009927-U1 (DE)
Title: Persönlicher E-Zigaretten-Verdampfer
IPC: A24F40/50
Filed: 2015-02-27
Abstract: Tragbares, persönliches, batteriebetriebenes Nikotinabgabesystem, umfassend:
 (a) ein Taschenladegerät, einschließend eine Hauptbatterie;
 (b) eine persönliche Verdampfungsvorrichtung, einschließend (i) eine sekundäre Batterie, die aus der Hauptbatterie wiederaufgeladen wird und (ii) ein Heizelement, das durch diese sekundäre Batterie betrieben wird, um eine nikotinhaltige Substanz zu erhitzen und um einen erhitzten, inhalierbaren Nikotindampf zu erzeugen; wobei die persönliche Verdampfungsvorrichtung in dem Taschenladegerät aufbewahrt wird und daraus entfernt werden kann; und wobei das Taschenladegerät eine angelenkte Klappe einschließt, die konfiguriert ist, um die persönliche Verdampfungsvorrichtung in der angelenkten Klappe aufzunehmen und festzuhalten und das Taschenladegerät die Verdampfungsvorrichtung elektrisch auflädt, wenn die Verdampfungsvorrichtung in der angelenkten Klappe festgehalten wird;
 und die persönliche Verdampfungsvorrichtung konfiguriert ist, um zu vibrieren, wenn sie ihre Betriebstemperatur erreicht oder wenn die Vorrichtung betriebsbereit ist.
Patent DE-202015101668-U1 (DE)
Title: Verlängerungselement und Baugerüst
IPC: E04G5/02
Filed: 2015-04-02
Abstract: Verlängerungselement (4) für einen Vertikalrahmen (2) eines Baugerüstes, wobei der Vertikalrahmen (2) eine fassadenseitige Stütze (2.1) und eine fassadenabgewandte Stütze (2.2) und zumindest eine Traverse (2.3) aufweist, die eine Auflage für einen Gerüstbelag (3) bildet, gekennzeichnet durch ein Profilelement mit einem an einem Ende angeordneten Verbindungselement (4.1) und einem Verlängerungsteil (4.2), wobei das Verlängerungselement (4) zum Höhenausgleich an einem unteren Ende einer der Stützen (2.1, 2.2) anordbar ist.
Patent DE-202015101672-U1 (DE)
Title: Schuh mit einem luftdurchlässigen und verschleissfesten gewebten Schuhoberteil
IPC: D03D23/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Schuh mit einem luftdurchlässigen und verschleissfesten gewebten Schuhoberteil, aufweisend eine Schuhsohle (10), und einen luftdurchlässigen und verschleissfesten gewebten Schuhoberteil (20), der zwei Gewebeschichten aufweist und mit der Schuhsohle (10) verbunden wird, wodurch ein Schuh (61) entsteht, wobei der luftdurchlässige und verschleissfeste gewebte Schuhoberteil (20) mit einem Jacquard-Webstuhl mit einem Zwillings-Kettbaum nach dem Webmuster und der Lochanordnung verkreuzt gewebt und eine Vielzahl von Luftlöchern (62) bildet.
Patent DE-202015102011-U1 (DE)
Title: Widerstandssystem gegen gewaltsames Eindringen für Holztüren
IPC: E06B5/11
Filed: 2015-04-23
Abstract: Widerstandssystem gegen gewaltsames Eindringen für ein Holztür-Set, aufweisend einen Schloss-Senkrechtfries, einen Anschlagrahmen, eine Schlosseinfassung und einen Angelpfosten, die mit mindestens einer bruchfesten Halterung vorinstalliert sind, welche unter Türpaneelen und innerhalb eines Türrahmens verdeckt eingebaut ist.
Patent DE-202015105025-U1 (DE)
Title: Zentrierständer für ein Laufrad eines Fahrrads
IPC: B60B31/02
Filed: 2015-09-22
Abstract: Zentrierständer (101) für ein Laufrad eines Fahrrads oder Motorrads mit einem Standrahmen (103), einer Nabenklemmeinrichtung (111, 113) und einer ersten Seitenschlagmesseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Seitenschlagmesseinrichtung einen ersten Felgenabstandsmesssensor (121) aufweist.
Patent DE-202016000530-U1 (DE)
Title: System zum Organisieren von Anträgen
IPC: G06Q10/10
Filed: 2016-01-28
Abstract: System zur Organisation von Anträgen umfassend zumindest einen Raum, welcher einen Wartebereich, einen Arbeitsbereich und einen Amtspersonenbereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das System einen zentralen Server umfasst, der mit einer Datenbank mit Software-Formularen ausgestattet ist, in dem Arbeitsbereich Arbeitsrechner umfasst, welche mit dem zentralen Server mittels eines Netzwerkes verbunden sind und die dazu ausgelegt sind, dass Benutzer mit ihnen die Formulare in der Datenbank des Servers ausfüllen können, ein Anzeigesystem umfasst, welches anzeigt, welche Arbeitsrechner zur Eingabe zur Verfügung stehen, und eine Mitteilungseinheit umfasst, mittels derer eine Mitteilung in den Amtspersonenbereich gesendet werden kann.
Patent DE-202016001235-U1 (DE)
Title: Spielgerät, insbesondere Miniatur-Ball- oder -Hockeyspiel
IPC: A63F7/06
Filed: 2016-02-26
Abstract: Spielgerät, insbesondere nach Art eines Miniatur-Ball- oder Miniatur-Hockeyspiels, mit einem formstabilen, im Wesentlichen plattenförmigen Körper (1) mit wenigstens einem an deren Oberseite angeordneten Spielfeld (2), auf welchem eine Mehrzahl an Spielfiguren (100) bewegbar ist, und mit einem den im Wesentlichen plattenförmigen Körper (1) tragenden Traggestell (10), welches eine Mehrzahl an Standbeinen (11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggestell (10) von dem im Wesentlichen plattenförmigen Körper (1) an entgegengesetzten Seiten und im Wesentlichen parallel zur Erstreckungsebene desselben vorragende Traversen (12) aufweist, an welchen jeweils eines der Standbeine (11) zwischen einer Standposition, in welcher es den im Wesentlichen plattenförmigen Körper (1) zu tragen vermag, und einer Ruheposition, in welcher sein freies Ende nahe dem im Wesentlichen plattenförmigen Körper (1) angeordnet ist, verschwenkbar angelenkt ist.
Patent DE-202016003765-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument zur Resektion von Brustbeinknochen bzw. -anteilen
IPC: A61B17/56
Filed: 2016-06-16
Abstract: Chirurgisches Instrument zur Entfernung von Brustbeinanteilen, welches durch eine unterschiedliche Geometrie der beiden Mäuler (A) gekennzeichnet ist. Hierbei ist das obere Maul (1) entsprechend eines Angelpunktes beweglich und hohl. Das untere Maul (2) ist unbeweglich und flach (Widerlager) – gleicher Angelpunkt.
Patent DE-202016007198-U1 (DE)
Title: Schlag und Rückstoß gedämpftes Auto und Flugzeug
IPC: B60R21/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Schlag und Rückstoß gedämpftes Auto und Flugzeug und Panzer wie UZI Maschinenpistole. 1. Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass man bei einem Auto oder einem Flugzeug oder einem Panzer, durch spezielle Bauweisen den Schlag und Rückstoßdruck bei einem Unfall, auf die Masse des Autos und des Flugzeuges um lasten kann. So soll der Aufschlagdruck eines Autos oder eines Flugzeuges oder eines Panzers bei einem Unfall gemildert werden.