baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006050028-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an der Fahrzeugfront von Schienenfahrzeugen
Inventor: EST EISENBAHN-SYSTEMTECHNIK GMBH
IPC: B61G11/16
Filed: 2006-10-24
Granted: 2019-05-02
Abstract: Vorrichtung an der Fahrzeugfront von Schienenfahrzeugen, mit Formteilen, die aus der Fahrzeugfront herausragen und als Raster aus in Fahrtrichtung offenen Zellen (23) ausgebildet sind, wobei die offenen Zellen (23) durch ebene, horizontal verlaufende Stege (21) und durch ebene, vertikale Zwischenstege (22) ausgebildet sind dadurch gekennzeichnet, dass
 sich die Zellen (23) über die gesamte Breite der Fahrzeugfront erstrecken, und
 dass sich die Zellen (23) oberhalb und/oder unterhalb einer Zug- und Stoßvorrichtung (10) des Schienenfahrzeugs erstrecken und dass die Vorrichtung als Aufkletterschutzvorrichtung (20) ausgebildet ist, derart,
 dass die Formteile im Falle einer Kollision zweier Schienenfahrzeuge einen Formschluss zwischen den aufeinander stoßenden Fahrzeugfronten herstellen, 
 wobei sich drei oder mehrere Stege des Rasters an Kreuzungsstößen im Winkel zueinander treffen,
 und dass die Kreuzungsstöße Stellen hoher Steifigkeit und die horizontal verlaufenden Stege (21) und die vertikalen Zwischenstege (22) Stellen geringer Steifigkeit in Längsrichtung darstellen, so dass ein lokales Eindringen der kollisionsgegnerischen Fahrzeugfront in das Raster und in weiterer Folge eine Verzahnung der aufeinander stoßenden Fahrzeugfronten sowohl in vertikaler als auch in horizontaler Richtung erzielbar ist.
Patent DE-102006059096-B4 (DE)
Title: Baugruppe zur fahrzeugseitigen Befestigung eines Gurtschlosses
Inventor: KNÖDL RALF
IPC: B60R22/18
Filed: 2006-12-14
Granted: 2019-10-17
Abstract: Baugruppe zur fahrzeugseitigen Befestigung eines Gurtschlosses (12), miteinem fahrzeugseitigen Abstützteil (14),einem mit dem Gurtschloß (12) verbundenen Befestigungsbeschlag (16),einer Befestigungsschraube (18) sowieeiner gleichzeitig als Federelement dienenden Sicherungsscheibe (22), die eine Öffnung (24) aufweist, durch die die Befestigungsschraube (18) geführt ist,dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsscheibe (22) wenigstens einen abgewinkelten Fortsatz (30, 38) aufweist, der mit dem Befestigungsbeschlag (16) in Eingriff steht und einer möglichen Bewegung des Befestigungsbeschlags (16) entgegenwirkt.
Patent DE-102007005887-B4 (DE)
Title: Hinderung bösartiger Software an der Ausführung innerhalb eines Rechnersystems
Inventor: HORTENSIUS PETER DIRK
IPC: G06F21/56
Filed: 2007-02-01
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren, um bösartige Software an der Ausführung innerhalb eines Rechnersystems zu hindern, wobei besagtes Verfahren nachfolgendes umfasst:das Ausführen einer Permutation über eine Untermenge von Anweisungen innerhalb eines Anwendungsprogramms, wobei die Untermenge zuerst entsprechend ihrem Nutzen und ihrer Kritizität aus einer Gruppe von Anweisungen ausgewählt wird, um vor jeder tatsächlichen Ausführung des besagten Anwendungsprogramms auf besagtem Rechnersystem eine permutierte Folge von Anweisungen zu erzielen;das Speichern einer Permutationsfolgenummer besagter permutierter Folge von Anweisungen in einer permutierten Anweisungszeigertabelle; unddas Ausführen besagter permutierter Folge von Anweisungen in einem Ausführungsmodul, das dazu in der Lage ist, besagte permutierte Folge von Anweisungen in einen tatsächlichen Maschinencode eines Prozessors in besagtem Rechnersystem zu übersetzen entsprechend besagter Permutationsfolgenummer besagter permutierter Folge von Anweisungen, die in besagter Anweisungszeigertabelle gespeichert ist.
Patent DE-102007007858-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und zugehöriges Verfahren zur Steuerung eines Schaltmoduls in einer Speichereinheit durch Erfassen einer Betriebsspannung der Speichereinheit
Inventor: CHENG WEN-CHANG
IPC: G11C7/22
Filed: 2007-02-16
Granted: 2009-11-19
Abstract: Vorrichtung (200) zur Steuerung eines Schaltmoduls (210) in einer Speichereinheit, gekennzeichnet durch:  eine erste Impulsbreiten-Einstelleinheit (202) zum Empfangen eines Eingabe-Befehlssignals und zum selektiven Einstellen einer Impulsbreite des Eingabe-Befehlssignals, um ein eingestelltes Eingabe-Befehlssignal gemäß einer ersten Impulsbreiten-Einstellung zu erzeugen;  einen Dekodierer (204), der mit der ersten Impulsbreiten-Einstelleinheit (202) verbunden ist, um ein Eingabe-Adresssignal und das eingestellte Eingabe-Befehlssignal zu empfangen, um ein Steuerungssignal zur Steuerung einer Einschaltdauer des Schaltmoduls (210) für einen Speicher-Datenzugriff durch das Schaltmodul (210) zu erzeugen;  eine zweite Impulsbreiten-Einstelleinheit (206), die mit dem Dekodierer (204) verbunden ist, um das vom Dekodierer (204) ausgegebene Steuerungssignal zu empfangen und eine Impulsbreite des Steuerungssignals selektiv einzustellen, um ein eingestelltes Steuerungssignal zur Steuerung des Schaltmoduls (210) gemäß einer zweiten Impulsbreiten-Einstellung zu erzeugen; und  einen Detektor (208), der mit der ersten Impulsbreiten-Einstelleinheit (202) und der zweiten Impulsbreiten-Einstelleinheit (206) verbunden ist, um einen DC-Betriebsspannungspegel der Speichereinheit zu erfassen, um die erste...
Patent DE-102007019268-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedrucken und/oder Prägen von Substraten
Inventor: THALLNER ERICH
IPC: H01L21/683
Filed: 2007-04-24
Granted: 2015-10-22
Abstract: Vorrichtung zum Bedrucken und/oder Prägen von Substraten (7) mit: – einer Aufnahmeeinheit (5) zur Aufnahme des Substrats (7) in einem Arbeitsraum (13), – einer Justiereinrichtung (2, 3, 4) zur Justierung des Substrats (7) gegenüber einem Präge- und/oder Druckstempel (10), wobei die Aufnahmeeinheit (5) den Arbeitsraum (13) von der Umgebung abtrennend ausgebildet ist und die Justiereinrichtung (2, 3, 4) zumindest teilweise außerhalb des Arbeitsraums (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass nach Einstellung eines definierten Vakuums im Arbeitsraum (13) eine über eine Vakuumleitung (15) abgeleitete Ableitmenge (A) an Fluid Fv und Fluid Fz einer über eine Fluidzuleitung (14) zugeleiteten Zuleitmenge (Z) im Wesentlichen entspricht.
Patent DE-102007023626-B4 (DE)
Title: Waschvorrichtung für einen sich drehenden Zylinder in einer Druckmaschine
Inventor: LANGER PETER DR -ING
IPC: B41F35/06
Filed: 2007-05-22
Granted: 2017-04-27
Abstract: Waschvorrichtung für einen sich drehenden Zylinder (1) einer Druckmaschine mit einer Waschwalze (3), die an den Zylinder (1) anstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Waschwalze (3) in der an den Zylinder (1) angestellten Position mittels eines piezoelektrischen Antriebes (8) mit einer Schwingung in Umfangsrichtung bewegbar ist, wobei eine Frequenz der Schwingung im Ultraschallbereich liegt.
Patent DE-102007036131-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: MISCHNIK MARCO
IPC: B60N2/36
Filed: 2007-08-01
Granted: 2013-10-17
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil (1) und einer um eine Achse (A) verschwenkbaren Rückenlehne (2), wobei das Sitzteil (1) einen Sitzteilrahmen (1a) aufweist, der bezogen auf die Gebrauchsstellung der Rückenlehne (2) oberhalb der Achse (A) an der Rückenlehne (2) um eine Anlenkachse (B) schwenkbar angelenkt ist, sodass der Sitzteilrahmen (1a) beim Vorklappen der Rückenlehne (2) abgesenkt und beim Zurückklappen der Rückenlehne angehoben wird, wobei der Sitzteilrahmen (1a) so ausgebildet ist, dass sich die Kontur des Sitzteilrahmens (1a) zu beiden Seiten einer vertikal zur Fahrtrichtung (X) durch die Anlenkachse (B) verlaufenden Ebene (E) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzteilrahmen (1a) über einen Anlenkabschnitt (1b) an der Rückenlehne (2) angelenkt ist, welcher so ausgelegt ist, dass er sich zumindest in der Gebrauchsstellung des Kraftfahrzeugsitzes von der Anlenkachse (B) aus im Wesentlichen horizontal in Richtung der Rückseite (2a) der Rückenlehne (2) oder im Wesentlichen horizontal gegen die Fahrtrichtung (X) erstreckt.
Patent DE-102007052397-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung zur thermischen Kontaktierung zwischen elektronischem Bauelement und Kühlkörper
Inventor: DEISENHOFER GUENTER
IPC: H05K7/20
Filed: 2007-10-31
Granted: 2009-09-24
Abstract: Kühlanordnung für auf einer Leiterplatte (2) angeordnete elektronische Bauelemente (3), die aufweist:  eine Leiterplatte (2);  zumindest ein auf der Leiterplatte (2) angeordnetes elektronisches Bauelement (3), das eine Wärmeabgabefläche (11) aufweist;  einen Kühlkörper (7), der mit der Leiterplatte (2) verbunden ist und eine Wärmeaufnahmefläche (12) aufweist, die der Wärmeabgabefläche (11) des elektronischen Bauelements (3) zugewandt ist;  ein starres Wärmespreizelement (5), das zwischen der Wärmeabgabefläche (11) des elektronischen Bauelements (3) und der Wärmeaufnahmefläche (12) des Kühlkörpers (7) angeordnet ist und eine erste Koppelfläche (13) aufweist, die an der Wärmeabgabefläche (11) des elektronischen Bauelements (3) anliegt, und eine zweite Koppelfläche (14) aufweist, die der Wärmeaufnahmefläche (12) des Kühlkörpers (7) zugewandt ist;  einen verformbaren Wärmeleitkörper (6, 10), der den Abstand zwischen der Wärmeaufnahmefläche (12) des Kühlkörpers (7) und der zweiten Koppelfläche (14) des Wärmespreizelements (5) Wärme leitend überbrückt; wobei  der verformbare Wärmeleitkörper (6, 10) zumindest ein plastisch verformbares...
Patent DE-102008004121-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem sitztiefenverstellbaren Sitzteil und Verfahren zur Sitztiefenverstellung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: SCHEU MARCUS
IPC: B60N2/62
Filed: 2008-01-11
Granted: 2011-04-14
Abstract: Fahrzeugsitz (10) mit einem sitztiefenverstellbaren Sitzteil (11), wobei das Sitzteil (11) ein erstes in eine Sitztiefenverstellrichtung (12) verstellbares Auflageteil (1) mit einem einen Schaumkörper (3) tragenden ersten Strukturteil (1') umfasst, und wobei das Sitzteil (11) ein in Fahrtrichtung hinter dem ersten Auflageteil (1) lokalisiertes und relativ zum Fahrzeugsitz (10) feststehendes zweites Auflageteil (2) mit einem einen Schaumkörper (4) tragenden zweiten Strukturteil (2') umfasst, wobei sich das zweite Strukturteil (2') in Fahrtrichtung weiter als der von dem zweiten Strukturteil (2') getragene Schaumkörper (4) erstreckt, wobei sich das zweite Strukturteil (2') zumindest teilweise über das der Fahrtrichtung entgegengesetzt liegende Ende des ersten Strukturteils (1') erstreckt und dabei zumindest teilweise unter den von dem ersten Strukturteil (1') getragenen Schaumkörper (3) ragt, wobei die entgegen der Fahrtrichtung weisende Stirnseite des von dem ersten Strukturteil (1') getragenen Schaumkörpers (3) benachbart zu der in Fahrtrichtung weisenden Stirnseite des von dem zweiten Strukturteil (2') getragenen Schaumkörpers...
Patent DE-102008008904-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: ONDREJCAK JAN
IPC: F04B35/04
Filed: 2008-02-13
Granted: 2017-09-07
Abstract: Fördereinrichtung (1), insbesondere eine Solenoid-Freischwinger-Kolbenpumpe für einen Getränkeautomaten, mit – einem, mittels zumindest einer Magneteinrichtung (3) in einem Gehäuse (8), translatorisch hin und her bewegbaren und mit einer Ventileinrichtung (6) zusammenwirkenden ferromagnetischen Läufer (2), – zumindest einer Federeinrichtung (5), die die Bewegung des Läufers (2) in zumindest eine Richtung (4) unterstützt, – zumindest einem, eine Bewegung des Läufers (2) begrenzenden und koaxial zu diesem angeordneten Anschlagselement (7), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Anschlagselement (7) als Dämpfungseinrichtung ausgebildet ist, welche einen Anschlag des Läufers (2) im Betrieb der Fördereinrichtung (1) akustisch dämpft, und dass das Anschlagselement (7) zumindest ein aus ferromagnetischem Material ausgebildetes Aussteifungselement (11) zur Stabilisierung des Kanals (10) aufweist.
Patent DE-102008014448-B4 (DE)
Title: Intelligente Enddruckwächtereinheit
Inventor: GUENTHER ARMIN
IPC: F16N7/38
Filed: 2008-03-14
Granted: 2013-10-17
Abstract: Druckwächter für ein Schmierstoffverteilersystem (1), das mit wenigstens einem Schmierstoffverteiler (9, 9a, 9b) ausgestattet ist, welcher an wenigstens zwei Versorgungsleitungen (7, 8) für die Versorgung des Schmierstoffverteilers (9, 9a, 9b) mit Schmierstoff angeschlossen ist, die an eine mit einer Pumpe (4) druckbeaufschlagbare Umsteuerung (6) zur abwechselnden Druckbeaufschlagung der Versorgungsleitungen (7, 8) angeschlossen sind, wobei der Druckwächter (14) wenigstens zwei Druckmesszellen (15) mit einem gemeinsamen Messsignalwandler (16) zur Umwandlung der Druckmesszellen-Rohsignale (21) in Drucksignale und in mindestens ein Differenzsignal und eine Steuerungseinheit (22) aufweist, die zum Betreiben des Schmierstoffverteilersystems (1) eingerichtet ist, indem eine druckbeaufschlagte Versorgungsleitung (7, 8) nach einer Umsteuerung bei einem Umsteuerdruck deaktiviert und dadurch entlastet wird, wobei der Entlastungsdruck in der entlasteten Versorgungsleitung (7, 8) gemessen und der Umsteuerdruck für eine zukünftige Umsteuerung in Abhängigkeit des Entlastungsdrucks festgelegt wird und wobei der Umsteuerdruck anhand eines vorgegebenen Differenzdruckes zum Entlastungsdruck vorgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckwächter (14) wenigstens einen Eingang (24) zum Anschluss wenigstens eines als Näherungssensor ausgebildeten Schmierstoffsensors (19) aufweist.
Patent DE-102008016502-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübermittlung über einen Sprachkanal eines drahtlosen Kommunikationsnetzes unter Verwendung einer kontinuierlichen Signalmodulation
Inventor: CHESNUTT ELIZABETH
IPC: H04L27/10
Filed: 2008-03-31
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verfahren zum Senden von Daten zwischen einem Fahrzeug und einer zentralen Einrichtung über ein drahtloses Kommunikationssystem, das die Schritte umfasst, dass Daten, die in jeder Richtung zwischen dem Fahrzeug und der zentralen Einrichtung gesendet werden, unter Verwendung einer kontinuierlichen Signalmodulation eines Trägersignals derart codiert werden, dass das modulierte Trägersignal nicht mehr als vier signifikante Frequenzkomponenten enthält; das modulierte Trägersignal zwischen dem Fahrzeug und der zentralen Einrichtung unter Verwendung eines EVRC-Vocoders transferiert wird; und die Daten von dem transferierten modulierten Trägersignal decodiert werden, wobei der Codierungsschritt ferner umfasst, dass eine Bitrate und eine oder mehrere Frequenzen für die Codierung der Daten derart ausgewählt werden, dass die decodierten Daten eine Bitfehlerrate von nicht mehr als einem ausgewählten Schwellenwert aufweisen.
Patent DE-102008018738-B4 (DE)
Title: Fahrzeugseitige Kupplungsbaugruppe einer Anhängerkupplung
Inventor: ERDOGAN CENGIZ
IPC: B60D1/54
Filed: 2008-04-14
Granted: 2020-12-17
Abstract: Fahrzeugseitige Kupplungsbaugruppe (12) einer Anhängerkupplung für Fahrzeuge, umfassendein fahrzeugfestes Halteteil (14) undeinen Kupplungsarm (16), der an einem freien Ende ein Kopplungselement (18) zum lösbaren Befestigen eines Anhängers aufweist,ein Kugelgelenk (20), das einen Gelenkzapfen (22) mit einem Kugelkopf (24), ein Gelenkgehäuse (26), das den Kugelkopf (24) aufnimmt, sowie ein Betätigungselement (28) aufweist, wobei das Halteteil (14) und der Kupplungsarm (16) durch das Kugelgelenk (20) schwenkbar verbunden sind,wobei der Gelenkzapfen (22) eine Gelenkachse (A) definiert und das Betätigungselement (28) in Richtung der Gelenkachse (A) zwischen einer Freigabestellung, in welcher der Kupplungsarm (16) verschwenkbar ist, und einer Sperrstellung, in der die Kupplungsbaugruppe (12) verriegelt ist, bewegbar istdadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (28) einen Verriegelungsabschnitt (30) mit Formschlusskonturen aufweist, die in der Sperrstellung des Betätigungselements (28) in Formschlusskonturen des Gelenkgehäuses (26) und in Formschlusskonturen des Gelenkzapfens (22) eingreifen, so dass der Kupplungsarm (16) am Halteteil (14) arretiert ist,wobei das Gelenkgehäuse (26) relativ zum Gelenkzapfen (22) geführt ist, so dass das Gelenkgehäuse (26) beim Verschwenken relativ zum Gelenkzapfen (22) einer vorgegebenen Bahnkurve folgt.
Patent DE-102008039443-B4 (DE)
Title: Fronthaubenschloss für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TESCH ANDREAS
IPC: E05B83/24
Filed: 2008-08-25
Granted: 2017-02-23
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Kfz-Fronthaubenschloss (10), umfassend einen schwenkbar gelagerten Fanghaken (21), der die Fronthaube in einer Spaltöffnungsstellung durch Zusammenwirken mit einem Schließelement (12, 17) sichert, und der einen Einführschlitz (41) für das Schließelement aufweist. Die Besonderheit besteht darin, dass der Grund des Einführschlitzes bei geschlossener Fronthaube einen Aufnahmebereich (47) für das Schließelement (17) bereitstellt, wobei der Aufnahmebereich einen Innendurchmesser aufweist, der den Außendurchmesser (S) des Schließelementes zur Ermöglichung eines Toleranzausgleiches deutlich übersteigt, und dass eine Anschlagfläche (35) für den Fanghaken (21) vorgesehen ist, die bei geschlossener Fronthaube mit einer von dem Aufnahmebereich (47) beabstandeten Gegenanschlagfläche (44) am Fanghaken (21) kooperiert.
Patent DE-102008040453-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Kommunikation und Verfahren zur berührungslosen Kommunikation
Inventor: ARIYOSHI TOMONORI
IPC: G06K19/077
Filed: 2008-07-16
Granted: 2017-09-07
Abstract: Berührungslos arbeitende Kommunikationsvorrichtung, die eine berührungslose Kommunikation mit einem RFID-Etikett (5) durch Steuerung einer Anzahl von Antennen (1A, 1B) durchführt, die so angeordnet sind, dass ein Teil eines Kommunikationsgebiets (4A) sich mit einem Teil eines anderen Kommunikationsgebiets (4B) überlappt, wobei die Vorrichtung aufweist: eine erste Steuereinheit, die eine Steuerung so durchführt, dass Trägerwellen der betreffenden Antennen (1A, 1B) miteinander synchronisiert sind; und eine zweite Steuereinheit, welche, nachdem eine aus der Anzahl von Antennen (1A, 1B) einen Befehl an das RFID-Etikett (5) gesendet hat, wenigstens die Antenne (1A), die den Befehl sendet, und eine Antenne (1B), deren Kommunikationsgebiet (4B) sich mit dem Kommunikationsgebiet der Antenne (1A) überlappt, in einen für den Empfang eines Antwortsignals des RFID-Etiketts (5), das auf den mittels der miteinander synchronisierten Trägerwellen gesendeten Befehl hin erwidert wird, bereiten Zustand setzt; und eine Signalverarbeitungseinheit, die das auf den Befehl hin erwiderte Antwortsignal des RFID-Etiketts (5) durch Verarbeiten eines Empfangssignals einer jeden der in den empfangsbereiten Zustand gesetzten Antennen (1A, 1B) nach Senden des Befehls dekodiert; wobei das RFID-Etikett (5) sich längs einer Richtung bewegt und jede der Antennen (1A, 1B) so angeordnet ist, dass die jeweiligen Kommunikationsgebiete (4A, 4B) nacheinander längs einer Bewegungsrichtung des RFID-Etiketts (5) angeordnet sind und ein Überlappbereich (r3) zwischen benachbarten Kommunikationsgebieten (4A, 4B) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass unter der Steuerung durch die zweite Steuereinheit eine Anzahl von Befehlen an ein und dasselbe RFID-Etikett (5) sequenziell von den betreffenden Antennen (1A, 1B) gesendet wird und die zweite Steuereinheit diejenige Antenne (1A), die dem Kommunikationsgebiet entspricht, in welches das RFID-Etikett (5) zuerst eintritt, als die Antenne (1A) zum Senden eines ersten Befehls spezifiziert, wonach unter der Bedingung, dass eine weitere Antenne (1B) aufseiten der Bewegungsrichtung des RFID-Etiketts (5) in Bezug auf die den Befehl sendende Antenne (1A) vorhanden ist, sie beruhend auf einem Ergebnis einer auf ein jedes der Empfangssignale angewandten Dekodierverarbeitung beurteilt, ob die Antennen (1A, 1B) das Antwortsignal des RFID-Etiketts (5) empfangen oder nicht, und, wenn ...
Patent DE-102008050899-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befeuchten von flexiblem Flachmaterial
Inventor: BACH GERHARD
IPC: D21G7/00
Filed: 2008-09-25
Granted: 2013-03-28
Abstract: Vorrichtung zum Befeuchten von in Form von Bahnen oder Bögen vorliegendem, insbesondere aus Papier bestehendem flexiblem Flachmaterial (2), mit wenigstens zwei an mindestens einer Dampfausblaseinheit (12a, 12b) angeordneten, jeweils mit Dampfaustrittsöffnungen (23) für den Austritt von Wasserdampf versehenen Dampfaustrittsflächen (17), die jeweils von einer gasdurchlässigen mikroporösen Materialschicht (24) gebildet sind, deren Poren die Dampfaustrittsöffnungen (23) bilden und an denen das Flachmaterial (2) mit derart geringem Abstand vorbeiführbar ist, dass sich zwischen jeder Dampfaustrittsfläche (17) und dem Flachmaterial (2) ein filmartig dünnes Dampf-Druckpolster (25) ausbildet, wobei die beiden Dampfaustrittsflächen (17) einander entgegengesetzten Seiten des Flachmaterials (2) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die beiden Dampfaustrittsflächen (17) quer zur Bewegungsrichtung (8) des Flachmaterials (2) gegenüberliegen und zwischen sich einen Durchtrittsspalt (22) für das Flachmaterial (2) begrenzen, derart, dass der jeweils momentan im Durchtrittsspalt (22) befindliche Längenabschnitt des Flachmaterials (2) von einander entgegengesetzten Seiten her vom Dampf-Druckpolster (25) beaufschlagbar und gleichzeitig beidseitig bedampfbar...
Patent DE-102008054352-B4 (DE)
Title: Zehnganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-11-03
Granted: 2017-08-24
Abstract: Getriebe (10), umfassend: ein Antriebselement (12); ein Abtriebselement (22); einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils Sonnenräder (14C, 16B, 18B, 20A), Träger (14B, 16C, 18A, 20C) und Hohlräder (14A, 16A, 18C, 20B) aufweisen, wobei das Antriebselement (12) ständig mit dem Träger (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) verbunden ist, und wobei das Abtriebselement (22) ständig mit dem Träger (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (44), das das Hohlrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Hohlrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet; ein zweites Verbindungselement (46), das das Hohlrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Träger (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet; ein drittes Verbindungselement (52), das den Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Sonnenrad (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet; ein viertes Verbindungselement (58), das das Sonnenrad (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) ständig mit dem Hohlrad (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) verbindet; eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (26), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Träger (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) und dem Antriebselement (12) zu verbinden; eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (28), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Sonnenrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden; eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (30), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Hohlrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) zu verbinden; eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (32), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Hohlrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) zu verbinden; und ...