baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002623-U1 (DE)
Title: Informations- und Präsentationsstele
IPC: G09F27/00
Filed: 2008-02-23
Abstract: Informations-
und Präsentationsstele mit
einem schmalen und hohen Ständer
(2), in den mindestens ein Flachbildschirm (3) als digitale Werbefläche und eine
daran angeschlossene PC-Einheit (4) zum Verwalten der Werbefläche integriert
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer (2) einen auf einer Bodenplatte
(5) angeordneten Rahmen (6) aufweist, der den mindestens einen Flachbildschirm
(3) und die PC-Einheit (4) trägt
und dessen Längsholme
(7) Seitenflächen
(10) des Ständers
(2) bilden, die mit einer jeweils vorder- und rückseitigen Deckscheibe (11,
12) den Ständer
(2) rechtflachförmig
ausbilden, wobei die Deckscheiben (11, 12) kopf- und bodenseitig über Winkelleisten
(13, 14) vor den Rahmen (6) gesetzt sind.
Patent DE-202008002632-U1 (DE)
Title: Windrotor
IPC: F03D3/04
Filed: 2008-02-25
Abstract: Windkraftanlage
mit vertikaler Achse dadurch gekennzeichnet, dass der Wind über senkrecht stehend
angebrachte Leitschaufeln (1), den senkrecht stehenden Treibschaufeln
des Rotors (2), zugeführt
wird Der Rotor dreht sich horizontal um eine vertikale Achse (4)
Patent DE-202008011737-U1 (DE)
Title: Ummantelte elektrische Leitung
IPC: H01B3/30
Filed: 2008-09-03
Abstract: Ummantelte elektrische Leitung, umfassend mindestens einen elektrischen Leiter (1) mit einer Isolierung (2) und einen aus einem Kunststoff bestehenden Mantel (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (3) eine geschäumte Schicht (4) umfasst.
Patent DE-202008012838-U1 (DE)
Title: Fruchtkern-Entfernautomat
IPC: A23N4/06
Filed: 2008-09-26
Abstract: Eine
austauschbare Früchtetrommel 1
mit mehrfach Aufnahmebohrungen für
verschiedene Fruchtsorten mit verschiedenen Fruchtgrößen.
Patent DE-202008013889-U1 (DE)
Title: Milchbehälter für Getränkemaschinen mit Milchschäumer
IPC: A47J31/40
Filed: 2008-10-17
Abstract: Milchbehälter
für Getränkemaschinen mit einem Milchschäumer
zur Bevorratung und Bereitstellung von Milch für den Milchschäumer
mit einem Behälterboden mit einer Bodeninnenfläche
aus Kunststoff, mit einer sich vom Boden nach oben erstreckenden
Behälterwand mit einer Wandinnenfläche aus Kunststoff,
wobei die Innenflächen einen nach oben offenen Innenraum
begrenzen, der mit einem Deckel verschließbar ist, und
mit einem längs an einer Wandinnenfläche, vom
Behälterboden beabstandeten Entnahmerohr, das an eine Milchansaugleitung
anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodeninnenfläche
ein Gefälle in Richtung des Entnahmerohrs aufweist.
Patent DE-202008014754-U1 (DE)
Title: Universalkanone mit erhöhter Reichweite
IPC: F41B9/00
Filed: 2008-11-04
Abstract: Universalkanone mit Treib- und Arbeitsmitteln betreibbar, wobei  innerhalb eines hohlzylinderförmigen Körpers ein rohrförmiger Körper mit kleinerem Querschnitt verschiebbar gelagert angeordnet ist, so dass eine Ringkammer gebildet ist,  die Ringkammer durch ein zwischen der Innenwand des hohlzylinderförmigen Körpers und der Außenwand des rohrförmigen Körpers angeordnetes Verschlussventil in eine Treibmittelkammer und eine Arbeitsmittelkammer mit jeweils mindestens einer Einlassöffnung unterteilt ist, wobei die Treibmittelkammer entfernter von Durchtrittsöffnungen aus der Ringkammer in den rohrförmigen Körper liegt, und bei einer Bewegung des rohrförmigen Körpers in die Arbeitsposition bei Betätigung eines Auslösers sich das Verschlussventil und die Durchtrittsöffnungen öffnen,  dadurch gekennzeichnet, dass  in der Arbeitsmittelkammer (5) ein auf dem rohrförmigen Körper (2) verschiebbarer und die Arbeitsmittelkammer (5) teilender beidseitig beaufschlagbarer Kolben (3) angeordnet ist,  der unter dem Druck des eingebrachten Arbeitsmittels eine erste Endposition im Bereich des Verschlussventils (15, 16) zwischen Arbeitsmittelkammer (5) und Treibmittelkammer (4) einnimmt,  der unter dem...
Patent DE-202008015321-U1 (DE)
Title: Ringflügelmuster AC-8
IPC: B64C11/00
Filed: 2008-11-19
Abstract: Ist
dadurch gekennzeichnet,  1. Jeder Ringflügel (1) ist nach einem versuchsweise
ermittelten Optimum, schräg
geschnitten und im oberen Drittel elyptisch abgeflacht.  2.
Jeder Ringflügel
beinhaltet eine oder mehrere, lastausgeglichene Luftschrauben (2),
welche im unteren Ringflügel-Teil
im letzen Drittel des Ringflügel
Profils laufen, den oberen Ringflügel Teil aber überragen
und vor dem abgeflachten Ringflügel
Teil zur Wirkung kommen. Die Profile des flachen Ringoberteiles
sind entsprechend der spezifischen Einsatzart mehr oder weniger,
aber immer positiv gegenüber
der Luftschraubenachse, angestellt. Dadurch werden sowohl an der
Unterseite wie auch an der Oberseite des Ringflügels Luftströmungen erzeugt,
welche vertikale Auftriebskomponenten ergeben. An den seitlichen
Profilsegmenten werden durch die Strömungsverhältnisse, parallel zur Ringflügelachse
nach vorn gerichtete, Schubkomponenten wirksam welche den horizontalen
Luftschraubenschub erhöhen.
Diese durch die laufenden Luftschrauben erzielten Effekte werden
bereits im Stand ohne Vorwärtsgeschwindigkeit
erzielt.  3. Jeder Ringflügel
besitzt eine in deren Achsmitte, horizontal liegende Strahlumlenkungsfläche (3).
Sie dient als...
Patent DE-202008015354-U1 (DE)
Title: Polstermöbel
IPC: A47C17/12
Filed: 2008-11-20
Abstract: Polstermöbel,
z. B. Sofa oder Sessel, mit einem Untergestell (10) und wenigstens
einem Sitzflächenpolster (12), einer Rückenlehne
(14) und/oder einem Seitenteil (16), dadurch gekennzeichnet, dass
das Seitenteil (16) und/oder die Rückenlehne (14) ein gelenkig
mit dem Untergestell (10) verbundenes, erstes Polsterelement (18),
das zwischen einer liegenden und wenigstens einer aufgerichteten,
fixierbaren Stellung verschwenkbar ist, und ein gelenkig mit dem
ersten verbundenes, zweites Polsterelement (20) aufweist, das zwischen
einer flach auf dem ersten Polsterelement (18) liegenden oder von
diesem nach unten abgewinkelten Stellung und einer mit dem ersten
Polsterelement (18) derart fluchtenden Stellung verschwenkbar ist,
dass sich beide Polsterelemente (18, 20) im aufgerichteten Zustand
zu einer Rückenlehne ergänzen.
Patent DE-202008015408-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeableitung für einen Mikrocomputer
IPC: G06F1/20
Filed: 2008-11-20
Abstract: Vorrichtung
zur Wärmeableitung
für einen
Mikrocomputer, die als eine am Gehäuse (30) für den Mikrocomputer eingebettete,
unabhängige
Vorrichtung zur Wärmeableitung
ausgeführt
ist, aufweisend  – ein
Ventilator (503);   – eine
Vielzahl von Leuchtelementen (501), die mittels einer flexiblen
Schaltplatte zusammengeschaltet sind und am Umfang des Ventilators
(503) angebracht sind; und  – ein Steuerschaltermodul (505),
das den Gebrauchszustand des Ventilators (503) und der Leuchtelemente
(501) steuert.
Patent DE-202009001492-U1 (DE)
Title: Gerät für eine Getränkeausgabe
IPC: A47J31/44
Filed: 2009-02-06
Abstract: Gerät (1) für eine Getränkeausgabe, insbesondere Kaffeeautomat, mit einem Gehäuse (2), an dem an einer Seite ein Auslass (3) zur Ausgabe eines zubereiteten Getränks vorgesehen ist, und einer ersten Auflage (8) unterhalb des Auslasses (3), an der ein Gefäß zur Befüllung abstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der ersten Auflage (8) mindestens eine an dem Gehäuse festlegbare zweite Auflage (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202009002241-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2009-02-17
Abstract: Elektrische Anschlussklemme, insbesondere Reihenklemme, mit einem Federkraftelement (10) zum Anklemmen eines eingeführten Leiters (32) und mit einem Klemmengehäuse (14) mit einem das Federkraftelement (10) aufnehmenden Aufnahmeraum (12), wobei das Federkraftelement (10) einen als Widerlager für die Klemmung des Leiters (32) dienenden Anlageschenkel (16) und einen die Klemmkraft aufbringenden Klemmschenkel (18) aufweist, wobei zur Aufbringung der Klemmkraft der Klemmschenkel (18) entgegen der Federkraft mittels eines Betätigungselements (20) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (20) kastenförmig ausgebildet ist, wobei das Betätigungselement (20) eine Innenkontur aufweist, welche eine an die Form des Federkraftelements (10) angepasste Ausnehmung (22) aufweist, wobei mittels der Innenkontur der Klemmschenkel (18) des Federkraftelements (10) entgegen der Federkraft bewegbar ist.
Patent DE-202009004079-U1 (DE)
Title: Galvanisch getrenntes Energie- und Datenübertragungsmodul
IPC: H02M3/157
Filed: 2009-03-23
Abstract: Galvanisch getrenntes Energie- und Datenübertragungsmodul, umfassend  Einen Übertrager mit einer Primärseite und einer Sekundärseite, wobei  an der Primärseite angeschlossen sind,  eine Energiezufuhr zur Versorgung des galvanisch getrennten Energie- und Datenübertragungsmoduls mit Energie, und  eine erste Datenzufuhr, die zur Übertragung von der Primärseite auf die Sekundärseite dem galvanisch getrennten Energie- und Datenübertragungsmodul erste Daten zuführt und einen Pulsgenerator, wobei der Pulsgenerator in der Lage ist, Pulse unterschiedlicher Dauer zu generieren und  eine Empfängervorrichtung, die die Erkennung von dem durch den Pulsgenerator erzeugten und von der Primär- auf die Sekundärseite übertragenen und auf der Sekundärseite veränderten und nach der Veränderung auf die Primärseite rückübertragenen Pulse erlaubt, und umfassend  eine primäre Logikschaltung die, die von der ersten Datenzufuhr bereitgestellten Daten für die Übertragung über das galvanisch getrennte Energie- und Datenübertragungsmodul verarbeitbar macht, und die von der Sekundärseite Informationen in der Gestalt des auf der Sekundärseite veränderten Pulse...
Patent DE-202009005841-U1 (DE)
Title: Schraubenhalter
IPC: B25B23/08
Filed: 2009-04-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten und/oder Ausrichten von Schrauben vor und während ihres Einschraubvorganges, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Vorrichtungskörper (8) Spannbacken (4) zum Ergreifen des Schraubenkopfes (2b) vorgesehen sind sowie ein relativ zum Vorrichtungskörper (8) drehbares Koppelelement (11) zum Einsatz von die Schraube (2) beaufschlagenden, kurzen, auswechselbaren Schraubendrehklingen (bits) vorgesehen ist, das ggf. von dem Spannfutter (12) einer Bohrmaschine erfassbar ist.
Patent DE-202009007950-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/034
Filed: 2009-06-06
Abstract: Sitzmöbel mit einem Korpus, am Korpus längsverstellbar gehaltenem Sitzteil (1), einer mit dem Sitzteil (1) gekoppelten ein- und ausschwenkbaren Fußstütze (2), sowie einem in der Neigung verstellbaren Rückenteil (3), wobei das Sitzteil (1) gepolstert ist und das Rückenteil (3) einen bis nahe der Aufstandsebene des Sitzmöbels reichenden Rahmen (4) aufweist, der vorderseitig überpolstert und vorzugsweise rückseitig mit Bezugsmaterial bezogen ist, wobei das Sitzteil (1) über erste Schwingen (5), die nahe dem Vorderende des Sitzteils (1) an diesem und an einem korpusfesten Beschlagteil (6) angelenkt sind, und über zweite Schwingen (7), die am hinteren Ende des Sitzteils (1) und an einem korpusfesten Beschlagteil (6) angelenkt sind, aus einer zur Vorderkante des Sitzmöbels verlagerten Grundstellung in eine zur Hinterkante des Sitzmöbels verlagerten Komfortstellung verstellbar ist und das Rückenteil (3) aus einer steilen Grundstellung in eine geneigte Komfortstellung verstellbar am hinteren Ende des Sitzteils (1) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Schwingen...
Patent DE-202009010800-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L13/16
Filed: 2009-08-11
Abstract: Reinigungsvorrichtung zum Reinigen von verschmutzten Textilien, insbesondere Bodenbelägen und Bezugsstoffen mit wenigstens einer textilen Reinigungsfläche (2) aus Mikrofaser, die mit einem reinigungsfördernden Mittel chemisch ausgerüstet ist.
Patent DE-202009012189-U1 (DE)
Title: Rollladenpanzer
IPC: E06B9/11
Filed: 2009-09-08
Abstract: Rollladenpanzer mit einer Anordnung von gelenkig miteinander verbundenen Lamellen, welche von einer Wickelwelle in einer Bewegungsrichtung abwickelbar und entgegen dieser auf der Wickelwelle aufwickelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Lamelle (1) an ihrer Oberseite eine hinterschnittene Nut (3) und an ihrer Unterseite einen Verbindungsschlitz (4) mit einem Lichtschlitz (7) aufweist, wobei der Verbindungsschlitz (4) einer Lamelle (1) mit der Nut (3) der darunter liegenden Lamelle (1) formschlüssig verbindbar ist, so dass eine Gelenkverbindung zwischen den Lamellen (1) entsteht, und dass an der einer Lichteinfallsrichtung zugewandten Vorderseite der Lamelle (1) ein den Lichtschlitz (7) teilweise abschattender Vorsprung (8) vorgesehen ist.
Patent DE-202009015353-U1 (DE)
Title: Tapes-Set zur Selbstanwendung eines kinesiologischen Tape im Bereich der Schulter
IPC: A61F13/10
Filed: 2009-11-11
Abstract: Sachgesamtheit bestehend aus Umhüllung, Informationsträger und mehreren Pflaster-/Tape-Stücken dadurch gekennzeichnet, dass der in der Umhüllung enthaltene Informationsträger die Informationen zur Anwendung der ebenfalls in der Umhüllung enthaltenen Pflaster-/Tape-Stücke nach den Regeln der Kinesiologie im Bereich der Schulter und des Oberarmes des menschlichen Körpers enthält und die Pflaster-/Tape-Stücke nach Beschaffenheit und Form die mit der Information vorgegebene Anwendung ohne weitere Kenntnisse und Hilfsmittel – mit Ausnahme einer Schere – ermöglichen.
Patent DE-202009016137-U1 (DE)
Title: Treibstangenschloss mit Panikfunktion und Mehrfachverriegelung
IPC: E05B59/00
Filed: 2009-11-30
Abstract: Treibstangenschloss mit Panikfunktion und Mehrfachverriegelung,  mit zumindest einem Zentralschloss (1) mit zumindest Schlossfalle (5), Zentralriegel (6), Schlossnuss (8) und Schließzylinder und  mit zumindest einer Zusatzverriegelung (2) mit zumindest einem Zusatzriegel (11),  wobei das Zentralschloss (1) über zumindest eine Treibstange (4) mit der Zusatzverriegelung (2) verbunden ist,  wobei Zentralriegel (6) und Zusatzriegel (11) über das Zentralschloss (1) aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung überführbar sind,  wobei die Schlossnuss (8) zum Zwecke der Panikentriegelung auf den Zentralriegel (6) und die die Zusatzriegel (11) betätigbaren Treibstangen arbeitet und  wobei der Zentralriegel (6) und die Zusatzriegel (11) bei in Schließstellung gelangendem Türflügel selbsttätig aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung überführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass  die Schlossnuss (8) als geteilte Schlossnuss mit zumindest einer der Türaußenseite zugeordneten ersten Nusshälfte (8a) und einer der Türinnenseite zugeordneten zweiten Nusshälfte (8b) ausgebildet ist,   wobei die erste Nusshälfte (8a) mittels eines...
Patent DE-202009016626-U1 (DE)
Title: Ballonständer
IPC: A63C19/06
Filed: 2009-12-07
Abstract: Der Ballonständer dient als Markierungs- und Signalisierungshilfe im Bereich der Sportausübung, im Baugewerbe, im Straßenverkehr und in der Freizeit und ist dadurch gekennzeichnet daß der Ballonständer einen mit Sand, Kies, Granulat, Erde, Reis, Silikon oder sonstigen geeigneten Füllmaterial befüllten Latexballon (Luftballon), sowie eine am Ballon angebrachte Halterung für den Anzeigestab und mindestens einen Anzeigestab aufweist.
Patent DE-202009017326-U1 (DE)
Title: Lattenheber für Lastfahrzeuge
IPC: B60P7/04
Filed: 2009-03-16
Abstract: Lattenheber zum An- und Ausheben sowie erneutem Einlegen von in Rungentaschen eingelegten Einstecklatten (3) zur Ladungssicherung bei Lastfahrzeugen, insbesondere die Erfüllung dieser Aufgabe vom Erdboden aus und bei beladenem Fahrzeug, umfassend einen Stiel (7) und einen an einem Stielende angebrachten U-förmigen, nach oben offenen Kopf (6).
Patent DE-202009017966-U1 (DE)
IPC: A47B96/20
Filed: 2009-10-12
Abstract: A method is used to make a glass-covered panel (10), comprising a base panel (11) made of wood or wood substitute material, with or without compartments, and at least a glass sheet (15), associated with at least one face (13) of the base panel (11). The method comprises at least a preliminary step of preparing the base panel (11) with a desired shape and size. The method also comprises at least a first framing step, in which edging elements (14) are associated with one or more sides of the base panel (11), an intermediate covering step, in which the glass sheet (15) is applied to the said (13), and a final finishing step in which material is removed from at least part of one or more edges of the glass sheet (15).
Patent DE-202010000616-U1 (DE)
Title: Polsterbezug für ein trennbares Sitz-Liegemöbel
IPC: A47C31/10
Filed: 2010-01-05
Abstract: Polsterbezug für ein trennbares Sitz-Liegemöbel mit zwei Liegepolstern (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Polsterbezug aus einem Rückenteilbezug (1), einem Sitzflächenbezug (3) und einem Schonbezug (2) besteht, dass der Rückenteilbezug (1) und der Sitzflächenbezug (3) von den Liegepolstern (4) abnehmbar sind, und dass der Schonbezug (2) auf dem Rückenteilbezug (1) abnehmbar angebracht ist und über beide Liegepolster (4) ausgebreitet und beim Trennen des Sitz-Liegemöbels ebenfalls getrennt werden kann.
Patent DE-202010003889-U1 (DE)
Title: Sonnenflachkollektor
IPC: F24J2/46
Filed: 2010-03-15
Abstract: Sonnenflachkollektor (10) mit  – einem Flachgehäuse (20; 120), welches durch eine Vertiefung (30; 130) in seiner Außenseite einen sonnenseitigen Aufnahmeraum (30; 130) definiert,  – einem im Aufnahmeraum (30; 130) angeordneten Absorber (32; 132) und  – einem transparenten Eintrittsflächenelement (34; 134), welches den Aufnahmeraum (30; 130) nach außen begrenzt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Flachgehäuse (20; 120) als Hohlkörper ausgebildet ist, dessen Wandung eine Hohlkammer (50, 50a, 50b; 150a; 250a, 250b; 350a, 350b) umgibt, wobei diese Hohlkammer ausgeschäumt (50, 50a, 50b; 150a; 250a, 250b; 350a, 350b) ist.
Patent DE-202010004288-U1 (DE)
Title: Transportable Kräuterspirale/Kräuterschnecke
IPC: A01G9/02
Filed: 2010-03-25
Abstract: Unterkonstruktion zum Transportabel machen von Kräuterschnecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallplatte welche 3 mm stark ist, der Form der Kräuterschnecken angepasst ist.
Patent DE-202010005598-U1 (DE)
Title: Abstützeinrichtung für Fahrgäste in Personenbeförderungsmittel
IPC: B61D1/00
Filed: 2010-06-09
Abstract: Personenabstützeinrichtung für Personenbeförderungsmittel, insbesondere für Schienenfahrzeuge, aufweisend mehrere Abstützelemente (3, 30), die zusammen eine sägezahnförmige oder stufenförmige Anordnung bilden.
Patent DE-202010007029-U1 (DE)
Title: Gewebesperre
IPC: E06B9/02
Filed: 2010-05-20
Abstract: Eine Gewebesperre umfassend:  eine Stützenanordnung zum Aufwickeln (10) umfassend  einen hohlen Pfosten (11) mit einem zentralen Loch, welches sich durch den Pfosten (11) erstreckt und einen Gewebeauslass (11), welcher sich longitudinal in dem Pfosten (11) erstreckt und mit dem zentralen Loch verbunden ist;  eine obere Kappe (12) und eine untere Kappe (13), die entsprechend mit zwei Enden des Pfostens (11) verbunden sind, wobei die obere Kappe (12) einem Schlitz (123) aufweist, welcher sich lateral in der oberen Kappe (12) erstreckt; und  eine Aufwickelachse (14), welche rotierbar in dem zentralen Loch in dem Pfosten (11) angeordnet ist und ein oberes Ende aufweist;  eine Sperranordnung (30), die in der oberen Kappe (12) befestigt ist und einen Sperrring (31) umfasst, der rotierbar in der oberen Kappe (12) angeordnet ist, aufweisend eine zentrale Achse (311), welche fest um das obere Ende der Aufwickelachse (14) befestigt...
Patent DE-202010008383-U1 (DE)
Title: Griffstruktur eines Handwerkzeugs
IPC: B25G1/06
Filed: 2010-08-26
Abstract: Griffstruktur eines Handwerkzeugs, bei der an eines der beiden Enden eines Kraftangriffshebels (40) ein ein Drehmoment ausübender Kopf (50) angeschlossen ist, wobei das andere Ende des Kraftangriffshebels (40) mit einem Griff (10) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Kraftangriffshebel (40) ein Langloch (42) aufweist;  dass der Griff (10) ein Aufnahmeteil (11), in das der Kraftangriffshebel (40) einsetzbar ist, und mehrere in die Wandung des Aufnahmeteils (11) eingesenkte Positionieraussparungen (13), in die der Kraftangriffshebel (40) einsteckbar ist, aufweist; und  dass ein Verbindungselement (30) durch die Wandung des Aufnahmeteils (11) hindurch und ins Langloch (42) eingeführt ist,  wodurch zwischen dem Kraftangriffshebel (40) und dem Griff (10) eine Schwenkverbindung hergestellt ist.
Patent DE-202010008848-U1 (DE)
Title: Sauerstoffsensorstöpsel einer Kraftfahrzeugabgasleitung
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-10-20
Abstract: Ein Sauerstoffsensorstöpsel einer Kraftfahrzeugabgasleitung, aufweisend zumindest eine Basis, einen Katalysator und einen Dichtdeckel, wobei:  die Basis einen Außenverbindungsabschnitt an einem Ende, welcher eine erste Kammer enthält und an einem Haltesitz einer Abgasleitung befestigt ist, sowie ein anderes Ende aufweist, welches eine zweite Kammer enthält, um einen Sensorkopf eines Sauerstoffsensors zu halten,  der Katalysator in der ersten Kammer gehalten ist und ein Zylindergehäuse aufweist, welches eine Bienenstockstruktur aufnimmt, welche hergestellt ist aus Edelmetall, und  der Dichtdeckel zumindest eine Öffnung hat und an der Basis befestigt ist, um den Katalysator einzuschließen.
Patent DE-202010013522-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschatten einer Gebäudeöffnung
IPC: E06B9/322
Filed: 2010-09-24
Abstract: Vorrichtung zum Beschatten einer Gebäudeöffnung, insbesondere Raffstore, mit:  einem Behang aus Lamellen und einer Unterschiene, wobei die Lamellen über eine Anzahl an der Unterschiene angreifende Aufzugbänder zu einem Lamellenstapel (1) aufziehbar und ablassbar sind, und vorzugsweise über eine weitere Anzahl an Längsseiten der Lamellen angreifende Zugbänder zwischen einer aufgeschwenkten Position und einer zugeschwenkten Position verschwenkbar, und mit einer Wickelwelleneinheit (2), welche eine Wickelwelle für die Aufzugbänder, einen Elektromotor zum Antrieb der Wickelwelle und vorzugsweise eine Antriebseinheit für die weitere Anzahl Zugbänder umfasst, wobei  die Wickelwelleneinheit (2) in Normalrichtung des abgelassenen Behangs neben dem Lamellenstapel (1) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Angriffselement (7) vorgesehen ist, an dem der Behang bei Erreichen seiner zu einem Lamellenstapel (1) aufgezogenen Endlage angreift, und an der Wickelwelleneinheit ein AUS-Schalter (6) für den Elektromotor angebracht ist, welcher über das Angriffselement (7) betätigbar ist.
Patent DE-202010018248-U1 (DE)
Title: Luftfilter eines Verbrennungsmotors
IPC: F02M35/024
Filed: 2010-02-01
Abstract: Luftfilter eines Verbrennungsmotors, umfassend ein Filtergehäuse (1) mit einem Gehäuseunterteil (2) und mit einem lösbar daran befestigten Gehäusedeckel (3), sowie einen im Filtergehäuse (1) angeordneten Filtereinsatz (4), wobei in das Filtergehäuse (1) ein bezogen auf eine Durchströmungsrichtung (5) eingangsseitiger Zyklonvorabscheider (6) integriert ist, wobei dem Zyklonvorabscheider (6) ein Schaumvorabscheider (7) nachgeschaltet ist, und der Filtereinsatz (4) dem Schaumvorabscheider (7) nachgeschaltet ist, wobei ein Filterelement (8) des Filtereinsatzes (4) aus sternförmig gefaltetem Filtermaterial (9) gebildet ist und der Schaumvorabscheider (7) den Filtereinsatz (4) ringförmig umgibt und mit dem Filtereinsatz (4) zu einer zur gemeinsamen Auswechslung vorgesehenen Baueinheit integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zyklonvorarbscheider (6) zylindrisch aufgebaut ist und sich derart entlang einer Längsachse (23) erstreckt, die tangential zur Längsachse des Filtereinsatzes mit radialem Abstand verläuft, dass der aus dem Zyklonvorabscheider (6) austretende, vorgereinigte Luftstrom tangential unter Vermeidung einer direkten radialen Anströmung in den Innenraum des Filtergehäuses (1) eingeleitet wird, der den Filtereinsatz (4) umgibt.
Patent DE-202011000681-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Sägeblatt und chirurgische Säge
IPC: B23D61/00
Filed: 2011-03-24
Abstract: Chirurgisches Sägeblatt (18) mit mindestens einer Zahnreihe (56) und einer Kupplungseinrichtung (22) zum beweglichen Kuppeln und/oder Verbinden des Sägeblatts (18) mit einer chirurgischen Antriebseinheit (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Sägeblatt (18) einen ersten und einen zweiten Sägeblattte(42) die mindestens eine Zahnreihe (56) umfasst, dass der zweite Sägeblattteil (44) die Kupplungseinrichtung (22) umfasst und dass der erste Sägeblattteil (42) und der zweite Sägeblattteil (44) gelenkig miteinander verbunden sind.