baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005005248-B4 (DE)
Title: Steuersystem für einen steuerbaren Spiegel
Inventor: TOYAMA SOUCHI
IPC: G05B19/18
Filed: 2005-02-04
Granted: 2022-09-08
Abstract: Steuersystem für einen steuerbaren Spiegel, aufweisend:eine Rückkopplungsschleife mit einem verstärkten gesteuerten System (S), wobei das verstärkte gesteuerte System (S) ein drehbares Stellglied (1), einen Proportionalkompensator (3), eine Geschwindigkeitserfassungseinrichtung (4), einen Kompensator (5) zur Stabilisierung von Torsionsvibrationen, einen D/A-Konverter (6) und eine Stromsteuerschaltung (7) aufweist, und wobei die Rückkopplungsschleife einen integralen Kompensator (2) aufweist;wobei die Geschwindigkeitserfassungseinrichtung (4) mit einem Ausgangssignal von dem Kompensator (5) und mit erfassten Winkeldaten (9) versorgt wird, und ein Abschätzsignal einer Winkelgeschwindigkeit des Spiegels ausgibt, wobei das Abschätzsignal nach dem integralen Kompensator (2) von dem von diesem kommenden Signal subtrahiert wird;undeinen Digitalfilter (10),wobei das Steuersystem für einen steuerbaren Spiegel konfiguriert ist, einen Winkel eines steuerbaren Spiegels zu positionieren, der auf einer Antriebswelle des drehbaren Stellgliedes (1) festgelegt ist,wobei der integrale Kompensator (2) konfiguriert ist, ein Nachführfehlersignal auszugeben, das durch Subtraktion der durch einen Rotationskodierer des Stellglieds (1) erfassten Winkeldaten von durch eine Steuervorrichtung einer hohen Stufe erhaltenen Befehlswinkeldaten (8) erhalten wird,wobei das verstärkte gesteuerte System (S) konfiguriert ist, einen Antriebsstrom zu steuern, um dem drehbaren Stellglied (1) zugeführt zu werden, basierend auf einem Additionswert des Nachführfehlersignalausgangs von dem integralen Kompensator (2) und dem Ausgang von dem Digitalfilter (10), undwobei der digitale Filter (10) konfiguriert ist,um Nullen zu einer Übertragungsfunktion für einen q-ten Anfangszustandswert Xp0qzu addieren, um so Pole der Übertragungsfunktion auszulöschen, wobei die Pole in der Rückkopplungsschleife inhärent sind, und zwar in der Übertragungsfunktion für den Anfangszustandswert Xpoqder Rückkopplungsschleife zu einer Zeit zu welcher Positionierungsbefehlsdaten empfangen worden sind,wobei die Nullen Wurzeln der Gleichung Npq(z)dq(z)+Nu(z)nq(z)=0 sind, wobei Npq(z) das q-te Elemente einer 1xm Polynominal-Matrix hoher Ordnung (1≤q≤m) der Übertragungsfunktion der Rückkopplungsschleife ist, dq(z) der Nenner der Übertragungsfunktion eines Digitalfilters für den q-ten Anfangszustandswert Xp0qvon einem ersten Modus von Torsionsvibrationen ist, wobei Nu(z) der Zähler der Übertragungsfunktion ist, welche als zusätzlicher Eingang von der Ausgabe des Digitalfilters (10) auf die Rückkopplungsschleife wirkt, nq(z) der Zähler der Übertragungsfunktion des Digitalfilters für den q-ten Anfangszustandswert Xp0qist, undwobei die Pole Wurzeln der Gleichung D(z)=0 sind, wobei D(z) der Nenner der Übertragungsfunktion der Rückkopplungsschleife ist.
Patent DE-102005008100-B4 (DE)
Title: Redundanzschaltung für in Reihe angeschlossene Dioden
Inventor: IWABUKI HIROYASU
IPC: H05B37/03
Filed: 2005-02-22
Granted: 2007-03-08
Abstract: Redundanzschaltung
für eine
Diodenschaltung, bestehend aus einer Vielzahl von in Reihe geschalteten
Dioden (D0), wobei die Diodenschaltung in eine Vielzahl von Gruppen
unterteilt ist und jede der Gruppen eine oder mehrere in Reihe geschaltete
Dioden (D0) hat, mit:  Bypass-Schaltungen (A1, A2), die alle
jeweils parallel an jede der Gruppen angeschlossen sind,  – wobei
jede der Bypass-Schaltungen (A1, A2) eine erste spannungsgesteuerte
Schalteinrichtung (Q1) enthält,
die parallel zur dazugehörigen
Gruppe angeschlossen ist, sowie eine Detektionsschaltung, die eine
Einrichtung mit konstanter Spannung (Dz1), und eine Sicherungsschaltung (Fc)
hat, die beide in Reihe geschaltet sind, wobei die Detektionsschaltung
parallel zur dazugehörigen
Gruppe angeschlossen ist,  – wobei
die Verbindung zwischen der Einrichtung mit konstanter Spannung
(Dz1) und der Sicherungsschaltung (Fc) an einen Steueranschluss
der spannungsgesteuerten Schalteinrichtung (Q1) angeschlossen ist,  – wobei,
wenn wegen eines erhöhten
Widerstands einer beliebigen Diode (D0) eine an eine der Gruppen
angelegte Spannung eine von der...
Patent DE-102005035058-B4 (DE)
Title: Mikromechanische Vorrichtung, mikromechanischer Sensor und Verfahren
Inventor: MÜLLER-FIEDLER ROLAND
IPC: G01N33/00
Filed: 2005-07-27
Granted: 2016-01-21
Abstract: Mikromechanische Vorrichtung (1) mit einem Substratmaterial (10) und einer Membran (20), wobei die Membran (20) thermisch isolierend vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Membranrands (30) eine Verstärkung (31, 35) vorgesehen ist, wobei die Verstärkung (31, 35) mittels einer in oder an der Membranstruktur angeordneten Verstärkungsschicht (31) vorgesehen ist, wobei die Membran (20) im Wesentlichen aus einer Mehrzahl von dielektrischen Schichten aufgebaut ist, – wobei die Membran (20) eine Abfolge aus einer ersten Schicht (21), einer zweiten Schicht (22) und einer dritten Schicht (23) umfasst, wobei die Verstärkungsschicht (31) im Randbereich (30) der Membran (20) zwischen der ersten Schicht (21) und der zweiten Schicht (22) oder zwischen der zweiten Schicht (22) und der dritten Schicht (23) angeordnet ist.
Patent DE-102005035183-B4 (DE)
Title: Anpassbare Montage einer Reifenüberwachungsanordnung
Inventor: ULESKI MICHAEL A
IPC: E01C23/00
Filed: 2005-07-27
Granted: 2009-04-09
Abstract: Reifenüberwachungsanordnung
(20) für
die Verwendung mit einer Rad/Reifen-Anordnung (22) einschließlich einer
Felge (24), die ein Montageloch (38) mit einem bestimmten Durchmesser
aufweist, wobei die Reifenüberwachungsanordnung
(20) umfasst:  eine Dichtungsscheibe (58), die aus einem elastomerischen
Material hergestellt ist und einen inneren Dichtungsring (60), einen äußeren Dichtungsring
(62) mit einem Abstand zu dem inneren Dichtungsring (60), sowie
einen sich zwischen dem inneren Dichtungsring (60) und dem äußeren Dichtungsring
(62) erstreckenden Hauptkörper
(64) umfasst, wobei der innere Dichtungsring (60) und der äußere Dichtungsring
(62) jeweils einen Durchmesser aufweisen, der größer als der Durchmesser des
Montagelochs (38) ist, wobei der innere Dichtungsring (60) ausreichend flexibel
ist, um elastisch verformt und durch das Montageloch (38) gedrückt zu werden,
und wobei die Dichtungsscheibe (58) ein Befestigungsloch (66) aufweist,
das sich durch den inneren Dichtungsring (60), den äußeren Dichtungsring
(62) und den Hauptkörper
(64) erstreckt,  ein Befestigungselement (42) mit einem Kopf
(44) und einem Schaft...
Patent DE-102005045910-B4 (DE)
Title: Laterales SOI-Bauelement mit einem verringerten Einschaltwiderstand
Inventor: WAHL UWE
IPC: H01L29/06
Filed: 2005-09-26
Granted: 2010-11-11
Abstract: SOI-Halbleiterbauelement, das folgende Merkmale aufweist:  – ein Halbleitersubstrat (10) das eine Grunddotierung aufweist, eine auf dem Halbleitersubstrat (10) angeordnete Dielektrikumsschicht (20) und eine auf der Dielektrikumsschicht (20) angeordnete Halbleiterschicht (30),  – in der Halbleiterschicht (30) eine an die Dielektrikumsschicht (20) angrenzende Driftzone (33) eines ersten Leitungstyps, einen Übergang (36) zwischen der Driftzone (33) und einer weiteren Bauelementzone (32; 35; 81), die derart ausgestaltet ist, dass sich bei Anlegen einer Sperrspannung an den Übergang (36) eine Raumladungszone in der Driftzone (13) ausbildet, und eine Anschlusszone (34), die sich an die Driftzone anschließt,  – eine erste Anschlusselektrode (51), die an die weitere Bauelementzone (32; 35; 81) angeschlossen ist, und eine zweite Anschlusselektrode (53), die an die Anschlusszone (34) angeschlossen ist,  – in dem Halbleitersubstrat (10) eine komplementär zu einer Grunddotierung des Halbleitersubstrats dotierte erste Halbleiterzone (11), an die die erste Anschlusselektrode (51) angeschlossen ist  – ein Gleichrichterelement...
Patent DE-102005048167-B4 (DE)
Title: Bohrfutter
Inventor: MACK HANS-DIETER
IPC: B23B31/02
Filed: 2005-10-06
Granted: 2007-06-06
Abstract: Bohrfutter,
insbesondere zum Schlagbohren, mit einem an eine Bohrspindel anschließbaren Futterkörper (1),
in dem in geneigt zur Futterachse (4) verlaufenden Führungsaufnahmen
(27) zwischen sich eine Aufnahme für das Bohrwerkzeug bildende
Spannbacken (3) angeordnet sind, die mit einer Zahnreihe zum Öffnen und Schließen des
Bohrfutters in das Gewinde eines am Futterkörper (1) drehbar geführten Gewinderings
(6) eingreifen, ferner mit einer Sperreinrichtung für den Gewindering
(6), bestehend aus einem koaxialen Kranz von Sperrausnehmungen (9)
und aus mindestens einem Sperrglied (10), das in der Sperrstellung
unter der Kraft einer Sperrfeder in die Sperrausnehmungen (9) eingerückt ist,
wobei das Sperrglied (10) und die Sperrausnehmungen (9) einander
in derart geneigten Flankenflächen
anliegen, daß diese
den Gewindering (6) in der dem Öffnen
des Bohrfutters entsprechenden Drehrichtung (12) gegen Verdrehen
sperren, beim Verdrehen des Gewinderings (6) in der entgegen gesetzten,
also dem Schließen
des Bohrfutters entsprechenden Drehrichtung (13) aber das Sperrglied
(10) gegen die Kraft der Sperrfeder...
Patent DE-102005052160-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SOKOLL GÜNTHER
IPC: B60T13/74
Filed: 2005-11-02
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems (16) eines Kraftfahrzeugs (10), bei dem bei Vorliegen einer Aktivierungsbedingung eine Bremse (15) aktiviert und die Bremswirkung bei Vorliegen einer Deaktivierungsbedingung (B_DEAKT) reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Eigenschaft (t, dM/dt) der Reduktion der Bremswirkung wenigstens zeitweise von einer Längsneigung (A) des Kraftfahrzeugs (10) abhängt und die Eigenschaft (t, dM/dt) so bestimmt wird, dass der Beschleunigungsverlauf, der Geschwindigkeitsverlauf und/oder der Wegstreckenverlauf von der Längsneigung (A) wenigstens im Wesentlichen unabhängig sind/ist.
Patent DE-102005063251-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Organo-Mineral-Düngers
Inventor: GERAERT PIERRE-ANDRÉ
IPC: A23K50/15
Filed: 2005-12-21
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Organo-Mineral-Düngers, dadurch gekennzeichnet, dass es die folgenden Schritte aufweist: a) Bereitstellen eines Zuchttiers; b) Bereitstellen eins Futterzusatzstoffs, der zumindest eine mineralische Verbindung vom Typ Salz aufweist, wobei die Verbindung Natrium und ein zumindest zum Teil nicht bioverfügbares Anion, das sich zu mehr als 50% in den Fäkalien wiederfindet, aufweist; c) Bestimmen des täglichen Natriumbedarfs des Zuchttiers; d) Ernähren des Zuchttiers mit einer Futterration und dem Futterzusatzstoff, wodurch Fäkalien erhalten werden, die direkt in komplexierter Form Stickstoffverbindungen aufweisen, die mit dem Anion reagiert haben, und e) Gewinnen des Düngers ausgehend von den Fäkalien.
Patent DE-102006002832-B4 (DE)
Title: Textkompressionssystem und Textkompressionsverfahren für eine Mehrebenenanzeige
Inventor: WHIKEHART J WILLIAM
IPC: H03M7/30
Filed: 2006-01-16
Granted: 2010-01-21
Abstract: System (10) zur Mehrebenen-Textkompression, bestehend aus einem Empfänger (12), einem Prozessor (14), und einer Anzeigeeinrichtung (16), wobei von einem Sender gesendete Textzeichen sowohl die Textzeichen beschreibenden Codes als auch eine sogenannte Ebenen-Information enthalten, und wobei der Prozessor (14) diese Ebenen-Information verwendet, um im Vergleich mit einer gespeicherten Anzeigenebene (19), die der Anzeigekapazität der Anzeigeeinrichtung (16) entspricht, eine Anzeigeentscheidung zu erzeugen, dahingehend, ob das Textzeichen an der Anzeigeeinrichtung (16) ausgegeben wird oder nicht, wobei:  – der Empfänger (12) für den Empfang eines Signals einer digitalen Audioübertragung (13) und das Erzeugen eines einen Text (22) und eine dem Text (22) entsprechende Textanzeigeebene (20) ausgelegt ist;  – der Prozessor (14) für den Empfang des Digitalsignals (15) mit dem Empfänger (12) in Kommunikation steht und zur Erzeugung einer Anzeigeentscheidung (26) eine gespeicherte Anzeigeebene (20) vergleicht;  – eine Anzeigeeinrichtung (16) in Kommunikation mit dem Empfänger (12) steht, wobei der Prozessor (14)...
Patent DE-102006004594-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einspritzsystem zur Erzielung einer vorgesehenen Kraftstoff-Einspritzmenge
Inventor: KLESSE CHRISTOPH
IPC: F02M59/44
Filed: 2006-02-01
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verfahren zur Erzielung einer vorgesehenen Einspritzmenge von Kraftstoff in einen Verbrennungsmotor (57) mittels eines Einspritzsystems, wobei  – der Verbrennungsmotor (57) eine Kurbelwelle umfasst,  – eine Hochdruckpumpe (50) mittels mindestens eines Pumpenkolbens (59) in einem Druckspeicher Kraftstoff komprimiert,  – mindestens ein an den Druckspeicher angeschlossener Injektor Einspritzungen (I1, I2, I3, I4) in mindestens einen Zylinder des Verbrennungsmotors (57) ausführt,  – die Hochdruckpumpe (50) einspritzsynchron zum Verbrennungsmotor (57) angetrieben wird, wobei  zur Verringerung von unterschiedlichen Druckbedingungen für Einspritzungen (I1, I2, I3, I4) in unterschiedlichen Betriebspunkten die Position des Pumpenkolbens (59) gegenüber der Kurbelwelle verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochdruckpumpe (50) gegenüber der Kurbelwelle mit Hilfe eines einstellbaren Vorförderdruckes einer Vorförderpumpe der Hochdruckpumpe (50) verdreht wird.
Patent DE-102006004941-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Detektion des Ortes einer impulsartigen mechanischen Einwirkung auf ein Anlagenteil
Inventor: BECHTOLD BELA
IPC: G01M99/00
Filed: 2006-02-03
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zur Detektion des Ortes einer impulsartigen mechanischen Einwirkung
auf ein Anlagenteil (2), bei dem ein im Anlagenteil (2) vorhandenes
Betriebsgeräusch
kontinuierlich mit einer Mehrzahl (P) von am Anlagenteil (2) angeordneten
Sensoren (4 s ) erfasst und von diesem in
ein Messsignal (M s ) umgewandelt wird, mit folgenden
Merkmalen:  a) Die Messsignale (M s )
werden jeweils in Zeitabständen (DT)
für einen
Zeitbereiches (TS) gespeichert  b) in zeitlich in ersten Zeitschritten
(δt 1 ) aufeinanderfolgenden innerhalb des Zeitbereiches
(TS) liegenden ersten Zeitfenstern (Δt 1 )
wird mit vorgegebenen ersten Parametern (f 1,i )
einer mathematischen Transformationsvorschrift ein erster Betrag
(A 1,s (f 1,i , t))
der Transformierten jedes Messsignals (M s )
ermittelt,  c) aus den für
jeden der vorgegebenen ersten Parameter (f 1,i )
bestimmten ersten Beträgen
(A 1,s (f 1,i , t))
wird für
jeden ersten Zeitschritt (δt 1 ) jeweils eine erste Bewertungsfunktion
(K 1,s  (t)) abgeleitet,  d) die ersten
Bewertungsfunktionen (K 1,s (t)) werden jeweils mit
einem ersten Schwellwert (K 1,0 ) verglichen
und das Überschreiten
des ersten Schwellwerts (K 1,0 ) von zumindest...
Patent DE-102006009411-B4 (DE)
Title: Anlage zum Erwärmen von Trinkwasser und zum Abtöten von Legionellen und sonstigen Keimen
Inventor: DUENNLEDER WERNER
IPC: C02F1/02
Filed: 2006-03-01
Granted: 2010-07-08
Abstract: Anlage (1) zum Erwärmen von Trinkwasser und zum Abtöten von Legionellen und sonstigen Keimen in diesem Trinkwasser, mit einer Kaltwasserleitung (11) zu einem Desinfektionswasser Kreislauf (2) mit einer Ladepumpe (4), einem Wassererwärmer (5) und einem Reaktionsvolumen (6) sowie mit einem Zirkulationswasser Kreislauf (3) mit einer Zirkulationspumpe (7), einer Trinkwarmwasser-Verteilungsleitung (8) zu den Entnahmestellen (9) und einer Trinkwarmwasser Sammelleitung (10), wobei außerdem in der Anlage (1) ein Vorwärmer/Rückkühler (13) zum Herabkühlen des heißen, desinfizierten Wassers, ein Trinkwarmwasserspeicher (12) und eine Mischzone (14) eingebunden sind, die aus desinfiziertem Wasser aus dem Reaktionsvolumen (6) und Zirkulationswasser aus der Trinkwarmwasser Sammelleitung (10) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorwärmer/Rückkühler (13) auf seiner Kaltwasserseite mit den Anschlüssen (15, 16) zwischen der Ladepumpe (4) und dem Wassererwärmer (5) sowie auf seiner Heißwasserseite mit den Anschlüssen (17, 18) zwischen dem Reaktionsvolumen (6) und der Trinkwarmwasser Verteilungsleitung (8) und dem Trinkwarmwasserspeicher (12) angeordnet ist, der zwischen der Trinkwarmwasser-Verteilungsleitung...
Patent DE-102006010752-B4 (DE)
Title: DMS-Filter mit verschalteten Resonatoren
Inventor: BAUER THOMAS DR
IPC: H03H9/145
Filed: 2006-03-08
Granted: 2013-10-31
Abstract: SAW Filteranordnung – mit einem ersten symmetrisch oder unsymmetrisch betreibbaren Tor – mit einem zweiten symmetrisch betreibbaren Tor – bei der das erste Tor mit dem Eingang einer DMS Filterstruktur verbunden ist, – bei der der Ausgang der DMS Filterstruktur ein symmetrisch betreibbares Anschlusspaar aufweist, – bei der jeder der beiden symmetrischen Anschlüsse am Ausgang der DMS Filterstruktur direkt mit einem kaskadierten Resonator verschaltet ist, – bei der die Wandler der kaskadierten Resonatoren eine gemeinsame mittlere Stromschiene aufweisen und – bei der je zwei benachbarte Wandler der Kaskade symmetrisch zu einer Spiegelebene ausgebildet sind, die senkrecht zu den Elektrodenfingern der Wandler verläuft und durch die gemeinsame mittlere Stromschiene geht.
Patent DE-102006012972-B4 (DE)
Inventor: PALATZKY ROLAND
IPC: B65H23/02
Filed: 2006-03-21
Granted: 2008-02-28
Abstract: The device has a carrier structure (1) for retaining a roller (2), and a lifting device (3) for lifting a material web from the roller, where the carrier structure has a stationary part (4) and a mobile part (5). The roller is supported at retainers, where the retainers are fastened to the mobile part of the carrier structure, so that the roller is moved together with the retainers. An independent claim is also included for a method for regulating lateral displacement of a material web.
Patent DE-102006023180-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ermittlung des Verschmutzungsgrades zumindest eines Glasscheibenabschnitts eines Fahrzeugleuchtenmodul
Inventor: NIEBUHR MICHAEL
IPC: G01N21/958
Filed: 2006-05-17
Granted: 2014-08-07
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Verschmutzungsgrades zumindest eines Glasscheibenabschnittes (2.2, 2.2') eines Fahrzeugleuchtenmoduls (2, 2'), wobei über zumindest eine im Fahrzeugleuchtenmodul (2, 2') angeordnete Leuchte (7, 7') Licht erzeugt wird, wobei die Lichtleistung (Pm, Pm') des durch den zumindest einen Glasscheibenabschnitt (2.2, 2.2') hindurch tretenden Lichtes und/oder des von dem zumindest einen Glasscheibenabschnitt (2.2, 2.2') reflektierten Lichtes gemessen wird und abhängig von der gemessenen Lichtleistung (Pm, Pm') der Verschmutzungsgrad des zumindest einen Glasscheibenabschnittes (2.2, 2.2') ermittelt wird, wobei abhängig vom ermittelten Verschmutzungsgrad zumindest eine weitere im Fahrzeugleuchtenmodul (2, 2') vorgesehene Leuchte und/oder ein weiteres Fahrzeugleuchtenmodul zu- oder abgeschaltet wird.
Patent DE-102006028323-B4 (DE)
Title: Druckvorrichtung und Druckverfahren zum Bilden von Strukturen für eine Flüssigkristallanzeige
Inventor: OH TAE YOUNG
IPC: B41F17/00
Filed: 2006-06-20
Granted: 2008-09-11
Abstract: Druckvorrichtung
aufweisend:  wenigstens eine Druckdüse (300a);  wenigstens
eine erste Druckplatte (400a);  wenigstens eine zweite Druckplatte
(410a);  wenigstens eine Druckwalze (100a) zum Übertragen
eines Abschnitts des Strukturmaterials auf ein erstes Substrat (500)
oder ein zweites Substrat (510), wobei der übertragene Abschnitt des Strukturmaterials
einer Eingravierung in der ersten oder der zweiten Druckplatte (400a,
410a) entspricht; und  eine Wascheinheit (700) zum Waschen der
ersten Druckplatte (400a) oder der zweiten Druckplatte (410a),  wobei
die erste Druckplatte (400a) und das erste Substrat (500) sich auf
einer ersten Seite der Druckdüse
(300a) befinden und die zweite Druckplatte (410a) und das zweite Substrat
(510) sich auf einer zweiten Seite der Druckdüse (300a) befinden.
Patent DE-102006034651-B4 (DE)
Title: Intensivversorgungswagen und Kupplung eines Krankenhausbettes zum Ankoppeln eines Intensivversorgungswagens
Inventor: KROEMKER WILFRIED
IPC: A61G12/00
Filed: 2006-07-24
Granted: 2009-09-17
Abstract: Intensivversorgungswagen (1) zur Aufnahme von Geräten zur medizinischen Patientenversorgung mit einem Fahrgestell (3) mit Rädern (4) in einem vorderen und hinteren Bereich (5, 6) des Fahrgestells (3), mit Befestigungselementen (7) zur Aufnahme der Geräte und mit einer Kupplungseinrichtung (12) zur Ankopplung des Intensivversorgungswagens (1) an ein fahrbares Krankenhausbett (2), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kupplungseinrichtung (12) entlang des vorderen Ankoppelbereichs (5) erstreckt und zwei voneinander beabstandete Führungsrollen (20) zum Einführen eines verjüngt zulaufenden Einfädelungsvorsprungs (18) an einer am Krankenhausbett (2) angebrachten Kupplung (11), sowie zwei jeweils um eine horizontale Achse (13) verschwenkbare Arretierhebelarme (14) mit Arretierrollen (15) an den zur Kupplung (11) des Krankenhausbettes (2) weisenden Enden zum Eingriff jeweils in eine Aufnahmebucht (16) eines Arretierabschnitts (22) der Kupplung (11) hat, wobei die Arretierhebelarme (14) im größeren Abstand als die Führungsrollen (20) voneinander beabstandet, gegenüber einem mit den Arretierhebelarmen (14) gekoppelten Auslösemechanismus frei verschwenkbar sind und beim Ankoppeln in...
Patent DE-102006038744-B4 (DE)
Title: Aufbissvorrichtung, Aufbissplatte und Verfahren zur Positionierung eines Patienten bei einer Aufnahme mit einer Röntgenaufnahmeeinrichtung
Inventor: FREYER DIRK
IPC: G03B42/04
Filed: 2006-08-17
Granted: 2019-05-02
Abstract: Aufbissvorrichtung (2) zur Positionierung eines Patienten (3) zur Erstellung einer Aufnahme mit einer Röntgenaufnahmeeinrichtung (1), umfassend mindestens ein an der Röntgenaufnahmeeinrichtung (1) angeordnetes Befestigungsteil (4) und mindestens eine gegenüber dem Befestigungsteil (4) bewegliche Aufbissplatte (5, 16), wobei an dem Befestigungsteil (4) ein erstes Verbindungsteil (7) für die Aufbissplatte (5, 16) vorgesehen ist,wobei beim Aufbeißen die Aufbissplatte (5, 16) im Bereich des ersten Verbindungsteils (7) in Eingriff mit dem ersten Verbindungsteil (7) bringbar ist und wobei die Aufbissplatte (5, 16) im Bereich des ersten Verbindungsteils (7) vom Befestigungsteil (4) trennbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass das erste Verbindungsteil (7) eine erste Verbindungsfläche (7.1) in Form eines Kugelabschnitts und die Aufbissplatte (5, 16) ein dazu entsprechendes zweites oder drittes Verbindungsteil (9, 18) mit einer zweiten oder dritten Verbindungsfläche (9.1, 18.1) in Form einer hohlen Halbkugel oder einer kreisförmigen Durchbrechung aufweist.