baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19502114-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Vermeidung von Haupttakt-Kollisionen
Inventor: LYU HYUNG LYUL
IPC: G06F13/00
Filed: 1995-01-24
Granted: 2004-05-06
Abstract: Eine Schaltung zur Vermeidung von Haupttakt-("Heartbeat"-)Kollisionen 30 in einem Netzwerk, in dem eine Vielzahl von Stationen mit einer Daten- und einer Haupttaktleitung verbunden ist, wobei die Datenleitung Daten überträgt und die Haupttaktleitung ein Haupttaktsignal überträgt, die folgendes umfaßt:  eine erste Verzögerungseinrichtung 31 zum Verzögern eines Taktsignals;  eine ODER-Einrichtung ORl zum VerODERn eines Ausgangssignals von der ersten Verzögerungseinrichtung 31 und des Haupttaktsignals;  eine Flankendetektionseinrichtung 33 zum Detektieren einer Flanke eines Ausgangssignals von der ODER-Einrichtung OR1;  ein Schieberegister 34 zum Laden von Daten von einer zentralen Verarbeitungseinheit und zum Schieben der geladenen Daten als Reaktion auf ein Ausgangssignal von der Flankendetektionseinrichtung 33, wobei die Daten aus der zentralen Verarbeitungseinheit so definiert sind, daß sie eine Datenübertragungspriorität festlegen;  eine zweite Verzögerungseinrichtung 32, die als Reaktion auf das Ausgangssignal von der Flankendetektionseinrichtung 33 freigegeben wird, um das Taktsignal zu verzögern;  eine UND-Einrichtung AN11 zum VerUNDen eines Ausgangssignals von...
Patent DE-19531622-B4 (DE)
Inventor: ARBINGER KAI
IPC: H05B41/04
Filed: 1995-08-28
Granted: 2011-01-13
Abstract: A striking circuit for a high-pressure discharge lamp (4) connected via a choke (3) to an a.c. voltage source and with a pulse transformer (5), the secondary winding (6) of which is fitted between the choke (3) and the lamp (4) and the primary winding (8) of which, with a switching component (9), forms a series circuit which in turn is connected in parallel to a pulse capacitor, in which a controllable switch (10) is connected in series with the parallel circuit of the pulse capacitor (7) on the one hand and the primary winding (8) and the switching component (9) on the other, said switch (10) being actuated on the occurrence of a striking pulse for the high-pressure gas discharge lamp (4) in such a way that the settlement of the oscillating circuit consisting of the pulse capacitor (7), the primary winding (8) and the switching component (9) or the rapid recovery of the switching component (9) is ensured. It is thus possible to obtain a short striking pulse sequence with a large number of striking pulses, thus ensuring that the lamp is reliably struck.
Patent DE-19645334-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung der Knickstabilität
Inventor: ROESLER KARL
IPC: G01N3/02
Filed: 1996-11-04
Granted: 2004-01-22
Abstract: Verfahren zur Prüfung der Knickstabilität durch Biegung eines Probekörpers mit vorbestimmter Geschwindigkeit, wobei das Knickereignis und der dazugehörige Biegeradius anhand markanter Punkte durch Auswertung des Biegekraft-Biegeradius-Diagramms des Probekörpers ermittelt wird, im besonderen durch Zuordnung des Biegeradius zum Maximum der Biegekraft, dadurch gekennzeichnet, daß der Probekörper ein Schlauchabschnitt eines dünnwandigen Schlauches, insbesondere eines Gefäßkatheters ist, der ringförmig geformt wird und durch Ringschluß der Schlauchenden kraftschlüssig mittels eines Stiftes oder durch Schweißen, Kleben oder Klemmen gebildet wird, daß die Prüfung des vertikal eingespannten, ringförmigen Probekörpers durch Aufbringen einer senkrechten Kraft in der Ringebene und Zusammendrücken des ringförmigen Probekörpers bis zum Knick erfolgt.
Patent DE-19651740-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Eisensinterlegierung mit Abschreckungsstruktur
Inventor: TSUTSUI TADAYUKI
IPC: C22C38/00
Filed: 1996-12-12
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Eisensinterlegierung mit Abschreckungsstruktur,
dadurch gekennzeichnet, dass durch die folgenden Verfahrensschritte eine
Struktur erhalten wird, bei der, bezogen auf das Flächenverhältnis der
Mikrostruktur ohne Poren, die Martensitphase 85 % bis 97 % ausmacht
und der Rest die Bainitphase ist:  – Herstellen eines Pulvergemischs
dadurch, dass, gewichtsbezogen, 1 bis 2 % Cu-Pulver, 1 bis 3 % Ni-Pulver sowie
Graphit zu einem Legierungspulver mit einer Zusammensetzung mit
3 bis 5 % Ni, 0,4 bis 0,7 % Mo und Fe als Rest zugegeben werden,
wobei die Menge des Graphits dergestalt ist, dass der C-Gehalt nach
dem Sintern 0,2 bis 0,7 % beträgt;  – Verdichten
des erhaltenen Pulvergemischs in einem Werkzeug zum Herstellen eines
ungebrannten Presskörpers;  – Sintern
des ungebrannten Presskörpers
in nichtoxidierender Atmosphäre
bei einer Temperatur im Bereich von 1130 bis 1230°C; und  – Abkühlen des
Sintererzeugnisses im Sinterofen mit einer Geschwindigkeit im Bereich
von 5...
Patent DE-19700829-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Kipp- oder Klappflügel
Inventor: HEINKELE BERND
IPC: E05C17/28
Filed: 1997-01-13
Granted: 2006-08-10
Abstract: Beschlag
für einen
Kipp- oder Klappflügel,  mit
einem Oberlichtöffner
mit Öffnerschere,
die mit dem einen Ende auf dem Flügel und dem anderen Ende auf
dem Blendrahmen abgestützt
ist und mittels eines am Blendrahmen angeordneten Stellgestänges und/oder
Elektromotors betätigbar
ist,  mit einer Sicherungsschere, die im vertikalen Falzraum zwischen
Flügel
und Blendrahmen angeordnet ist, und dabei einerseits an einem flügelseitigen
Flügellager
und andererseits an einem blendrahmenseitigen Rahmenlager abgestützt ist,  wobei
das Flügellager
und/oder das Rahmenlager in einer Beschlagnut am Flügel und/oder
am Blendrahmen klemmbar und/oder über Stanzschrauben (42) befestigbar
ist,  und wobei die Beschlagnut zwei gegenüberliegende Nutbegrenzungsleisten
aufweist, welche zwei gegenüberliegende
Nuthinterschneidungsbereiche bilden  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Rahmenlager (6) und/oder das Flügellager (5) zweiteilig ausgeführt ist,
wobei das eine Teil (91) mit seiner einen Seite (93a) den einen
Nuthinterschneidungsbereich hintergreift und das andere Teil (61)
mit seiner gegenüberliegenden
Seite (63a) den gegenüberliegenden
Nuthinterschneidungsbereich hintergreift.
Patent DE-19713569-B4 (DE)
Title: Betonpflasterstein
Inventor: ROTH REINER
IPC: E01C9/00
Filed: 1997-04-02
Granted: 2007-09-20
Abstract: Betonpflasterstein
als Quaderstein mit oder ohne oberer Fase und tiefliegenden, lotrechten Zähnen und
den Zähnen
entsprechenden Vertiefungen an den Seiten, daß die Zähne (1) und Vertiefungen (2)
einer jeden Seite (3) nicht die gesamte Seitenlänge einnehmen, daß die Zähne (1)
und Vertiefungen (2) jeder Seite (3) mindestens eine oder mehrere
Gruppen, die sich im Abstand zueinander befinden, bilden, dadurch
gekennzeichnet, daß jede
Seite (3) in regelmäßigen Abständen über die
gesamte Höhe
mit lotrechten Vorsprüngen
(4) versehen ist, in der Art, daß die Vorsprünge (4)
immer in den Bereichen der Zähne
(1) zu liegen kommen und sich maximal bis zur halben Fugenbreite
vom benachbarten Betonformstein erstrecken und so die Zahntiefe
(5) vermindern und daß die
Zähne,
Vertiefungen und Vorsprünge
(4) einer Seite (3) im Sinne der Rotationssymmetrie um eine halbe
Phase oder ein Vielfaches davon gegenüber den Zähnen, Vertiefungen und Vorsprüngen (4)
der gegenüberliegenden
Seite (3) verschoben sind.
Patent DE-19734113-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mikromechanischen Bauelementen
Inventor: SCHIELEIN DORIS
IPC: H01L49/00
Filed: 1997-08-07
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von mikromechanischen Bauelementen, bei dem auf
einem Substrat (1) ein Element (4) auf einer Opferschicht (2) erzeugt
wird und dann die Opferschicht (2) unter dem Element (4) durch Opferschichtätzen mittels
eines flußsäurehaltigen Ätzmediums
entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, daß vor dem Opferschichtätzen eine
Aluminiummetallisierung (5) aufgebracht wird, daß nach dem Opferschichtätzen ein
weiterer Ätzschritt
erfolgt, bei dem eine oberflächliche
Kontaminationsschicht (6) von der Aluminiummetallisierung (5) entfernt wird.
Patent DE-19737173-B4 (DE)
Title: Mikrodosiersystem
Inventor: HUSAR DIETER
IPC: G01F13/00
Filed: 1997-08-26
Granted: 2007-04-05
Abstract: Mikrodosiersystem
mit  – einem
Reservoir,  – einer
Mikromembranpumpe, deren Eingang mit dem Reservoir verbunden ist,  – einem
Freistrahldosierer, dessen Eingang mit dem Ausgang der Mikromembranpumpe
verbunden ist,  – einer
mit dem Ausgang des Freistrahldosierers verbundenen Dosieröffnung und  – einer
mit Mikromembranpumpe und Freistrahldosierer in Wirkverbindung stehenden
Dosiersteuerung.
Patent DE-19757363-B4 (DE)
Title: Airbagsystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: LEE JOO-YOUNG
IPC: E05F15/20
Filed: 1997-12-22
Granted: 2006-04-27
Abstract: Airbagsystem
mit mindestens einem Airbag und mit einem Selbstdiagnose – Aufprallsensor
zum Betätigen
des mindestens einen Airbags, einer Vorrichtung zum automatischen Öffnen eines
Seitenfensters (1) synchron mit dem Aufblasen des mindestens einen
Airbags, wobei diese Vorrichtung besteht aus:  – einem
Fensterträger
(2), der fest am unteren Teil der Seitenfensterscheibe angebracht
ist,  – einem
Führungskanal
(3) zum Führen
des Trägers,  – einem
Steuerungsmotor (4), der über
ein Drahtseil oder Kabel (5) mit dem Träger verbunden ist, um diesen
beim normalen Öffnen
und Schließen
entlang dem Führungskanal
nach oben oder unten zu verschieben, dadurch gekennzeichnet, daß  im
oberen Teil des Führungskanals
ein Fensterscheibenmodul (10,11) angeordnet ist und zusammen mit
dem Airbag durch den Aufprallsensor so betätigt wird, daß der Träger zusammen
mit der Fensterscheibe im Falle eines Aufpralls durch eine Explosionskraft
nach unten verstellt wird, wobei das Modul eine Umlenkrolle oder
Führungsrolle
(6) für
das Drahtseil (5) mit...
Patent DE-19807790-B4 (DE)
Title: Beidseitig wirkende Verstellvorrichtung
Inventor: SCHUHMANN PETER
IPC: B60N2/16
Filed: 1998-02-19
Granted: 2004-05-13
Abstract: Beidseitig wirkende Verstellvorrichtung zur Erzeugung einer Drehbewegung mit einem durch Betätigen eines Antriebselements winkelverstellbaren Abtriebselement und mit einer zwischen dem Antriebs- und dem Abtriebselement angeordneten Sperrkupplung, die einerseits ein abtriebsseitig eingeleitetes Drehmoment kraftschlüssig blockiert und die andererseits ein antriebsseitiges, durch Formschluß vom Antriebselement auf die Sperrkupplung übertragenes Drehmoment auf das Abtriebselement überträgt, insbesondere für eine manuelle Höhen- oder Neigungseinstellung eines Fahrzeugsitzes, dadurch gekennzeichnet, daß das funktionsbedingte Drehwinkelspiel zwischen dem Antriebselement (1a, 1b, 1c, 1d) und der Sperrkupplung einstell- und fixierbar ist.
Patent DE-19809403-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hologramms mit einer maschinenlesbaren Information
Inventor: HOEPPNER HARALD
IPC: G03H1/04
Filed: 1998-03-05
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hologramms (H3) mit einer maschinenlesbaren Information, bei dem das Hologramm (H3) und ein Master (H2) mit kohärenter Strahlung bestrahlt werden und bei dem die kohärente Strahlung durch eine die Information tragende Maske (SLM) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Master (H2) aus einem Beleuchtungshologramm (H1) hergestellt wird und dass das Beleuchtungshologramm (H1) durch eine Bestrahlung mit kohärenter Strahlung erzeugt wird, die zunächst durch eine erste Maske (SLM1) und anschließend durch eine zweite Maske (SLM2) geleitet worden ist, wobei die erste Maske (SLM1) ein Zufallsmuster trägt und die zweite Maske (SLM2) ein regelmäßig angeordnetes Muster trägt.
Patent DE-19823446-B4 (DE)
Title: Baugruppe zum Schutz von Telekommunikationseinrichtungen gegen Überspannungen
Inventor: BOY JUERGEN
IPC: H01T4/06
Filed: 1998-05-18
Granted: 2009-08-27
Abstract: Baugruppe zum Schutz von Telekommunikationseinrichtungen gegen Überspannungen,  bestehend aus zwei gasgefüllten Zwei-Elektroden-Überspannungsableitern, die nebeneinander in einem mit einem Deckel versehenen isolierenden Gehäuse angeordnet sind und denen jeweils eine parallel geschaltete Hilfsentladungsstrecke und eine im Überlastfall ansprechende Kurzschlußeinrichtung zugeordnet sind,  wobei die jeweilige Kurzschlußeinrichtung eine axial bewegbare Elektrode aufweist, die unter der Einwirkung eines Federelementes steht und mittels eines schmelzbaren Abstandhalters auf Abstand zu einer Gegenelektrode gehalten wird,  und wobei der ersten Elektrode jedes Überspannungsableiters ein durch das Gehäuse nach außen geführtes steckbares Kontaktteil und den zweiten Elektroden der beiden Überspannungsableiter eine gemeinsame, durch das Gehäuse nach außen geführte Kontakteinrichtung zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die gemeinsame Kontakteinrichtung eine Platine (16) aufweist, an deren einer Seite die beiden Überspannungsableiter (10) mit ihrer zweiten Elektrode (11) unmittelbar anliegen,  daß die beiden Hilfsentladungsstrecken von jeweils einem mit zwei Kontaktflächen versehenen Varistor (17) gebildet werden,  wobei die...
Patent DE-19823602-B4 (DE)
Title: Anordnung von Instrumenten und/oder Elementen im Frontbereich eines Fahrgastraumes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHMADL DIETER
IPC: B60K37/04
Filed: 1998-05-27
Granted: 2006-09-07
Abstract: Anordnung
von Instrumenten und/oder Elementen einer Heizungs- und/oder Klimaanlage
im Frontbereich eines Fahrgastraums eines Kraftfahrzeuges, insbesondere
eines Personenkraftwagens, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere
rahmenartige Tragelemente (12, 13, 30), die zur Aufnahme von Instrumenten und/oder
Elementen der Heizungs- und/oder
Klimaanlage dienen, nebeneinander quer zum Fahrgastraum an einer Stirnwand
(10) des Kraftfahrzeuges anbringbar sind, die mit Mitteln zum Befestigen
versehen sind, und daß eine
deckelartige Abdeckung (34, 37) vorgesehen ist, die die Tragelemente
(12, 13, 30) zum Fahrgastraum hin abdeckt.
Patent DE-19826526-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Funktionsprüfung von Abtriebsstrangkomponenten durch einen rotierenden Antrieb
Inventor: REINISCH HUBERT
IPC: G01M7/02
Filed: 1998-06-15
Granted: 2008-03-06
Abstract: Anordnung
zur Funktionsprüfung
von Abtriebsstrangkomponenten durch einen rotierenden Antrieb, wobei
eine Welle des Antriebs (2) mit einer Welle der Abtriebsstrangkomponente
(4) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kupplung (3)
zur Drehverbindung der beiden Wellen (2, 4) vorgesehen ist, die
drehfest mit der Antriebswelle (2) verbunden ist und die zumindest
zwei elektrisch steuerbare Kuppelglieder (8; 9; 10; 11) aufweist; und
die Kuppelglieder (8–11)
in Eingriff mit der Abtriebswelle (4) stehen, an zwei gegenüberliegenden
Bereichen (20, 21) der Abtriebswelle (4) angreifen und im Gegentakt
impulsbetreibbar sind, wobei die Kuppelglieder (8–11) Piezoelemente
(16–19)
aufweisen, die zur Beaufschlagung der Abtriebswelle (4) mit einer
Schwingung elektrisch auslenkbar sind.
Patent DE-19843428-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Längsschneiden einer Folienbahn
Inventor: STAUSBERG GEORG
IPC: B26D5/02
Filed: 1998-09-22
Granted: 2009-07-02
Abstract: Vorrichtung zum Längsschneiden einer Folienbahn (1) in schmale Folienbänder (2) mit einem Messerbalken (3), an dem eine Vielzahl von Schneidklingen (5) nebeneinander mittels Distanzstücken (4) im Abstand angeordnet sind, wobei die Schneidklingen (5) zwei gegenüberliegende Schneidkanten (9, 10) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidklingen (5) zum Wechseln der jeweils zum Längsschneiden der Folienbahn (1) eingesetzten Schneidkante (9, 10) drehbar angeordnet sind, die Distanzstücke (4) an dem Messerbalken (3) angebracht sind und die Schneidklingen (5) drehbar mit den Distanzstücken (4) verbunden sind, wobei die momentan zum Längsschneiden der Folienbahn (1) eingesetzten Schneidkanten (9, 10) mit ihrer gesamten Länge außerhalb der Distanzstücke (4) liegen.
Patent DE-19911221-B4 (DE)
Inventor: BRUNE PETER
IPC: H04M1/727
Filed: 1999-03-12
Granted: 2005-10-27
Abstract: The invention relates to a method for distributing keys to subscribers in communications networks, in particular digital mobile radio networks. These keys are required, for example, for access to added value services. In this case, there is a problem in distributing the keys securely and, above all, in an uncomplicated manner, to the subscribers. According to the invention, this is achieved by the keys being generated, and possibly stored if required, in a security device provided at the mobile radio network end and, on request by a subscriber, by at least one key being requested from the security device, being allocated to the subscriber, and being transmitted via the mobile radio network to the subscriber's mobile station.
Patent DE-19918873-B4 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KAGAWA MAMORU
IPC: B60S1/34
Filed: 1999-04-26
Granted: 2011-03-24
Abstract: Scheibenwischvorrichtung für ein Fahrzeug mit zumindest einer Scheibenwischeinheit (10), wobei die Scheibenwischeinheit umfaßt:  einen Wellenhalter (30), der an einer Karosserie (3) des Fahrzeugs anzubringen ist und ein zylindrisches Lagerteil (31) aufweist;  eine Schwenkwelle (20), die das Lagerteil (31) an dem Wellenhalter (30) durchsetzt und darin drehbar gelagert ist;  einen Wischerarm (12), dessen Basisendteil an einem Außenendteil der Schwenkwelle (20) befestigt ist; und  eine Wischblattanordnung, die ein Wischblatt (11) aufweist und mit einem freien Ende des Wischerarms (12) verbunden ist;  wobei ein Halteelement (23) zwischen dem Lagerteil (31) und der Schwenkwelle (20) angeordnet ist, um eine axiale Bewegung der Schwenkwelle (20) relativ zu dem Lagerteil (31) zu unterbinden, und wobei das Halteelement (23) bricht oder sich verformt, um eine axiale Bewegung der Schwenkwelle (20) in das Lagerteil (31) hinein zu ermöglichen, wenn eine einen vorbestimmten Pegel überschreitende Axialkraft auf die Schwenkwelle (20) einwirkt,  dadurch...
Patent DE-19923063-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rauchen
Inventor: RENNINGS MANFRED
IPC: A24C5/40
Filed: 1999-05-20
Granted: 2007-11-08
Abstract: Vorrichtung
zum Rauchen mit einem stabförmigen
Rauchteil, das an einem ersten Ende ein Mundstück aufweist, wobei das Rauchteil
(1) ein hitzebeständiges
Rohr (2) umfasst, in dem der Tabak (8) gelagert ist, wobei zwei
Flügel
(6) vorgesehen sind, die mittels einer Auswurfmechanik (5) jeweils
um eine von zwei in Längsrichtung
des Rohres (2) orientierten und parallel versetzten Achsen schwenkbar
sind, wobei die Flügel
(6) Öffnungen (7)
aufweisen zum Zuführen
von Verbrennungsluft während
des Rauchvorganges, wobei das hitzebeständige Rohr (2) auf einer dem
Mundstück
(3) abgewandten Seite angeordnet ist, wobei zwischen dem Mundstück (3) und dem
hitzebeständigen
Rohr (2) ein Filter (4) angeordnet ist, wobei die Flügel (6)
zum Einlegen des Tabaks (8) öffenbar sind
zur Bildung einer Mulde, in der der Tabak (8) eingelagert wird,
wobei die Flügel
im geschlossenen Zustand mit ihren zueinandergekehrten Randseiten
bündig
aneinander liegen und wobei auf der Innenseite der Flügel (6)
Abstandshalter vorgesehen sind, so dass...
Patent DE-19930316-B4 (DE)
Title: System zur Ermittlung einer gebührenpflichtigen Fahrtstrecke sowie Wertscheibe, Abrechnungsstelle, Datenbank und Kontrollmittel hierfür
Inventor: BEIER WOLFGANG
IPC: G07B15/00
Filed: 1999-05-12
Granted: 2011-03-10
Abstract: System zur Ermittlung einer gebührenpflichtigen Fahrtstrecke (5) eines Fahrzeuges (2), wobei das Fahrzeug (2) einen Fahrtenschreiber mit austauschbaren Tachoscheiben (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß als Wertscheiben (3') ausgebildete Tachoscheiben vorgesehen sind, daß eine Ermittlungsstelle vorhanden ist, mit einer Vorrichtung zum Auslesen der auf einer benutzten Wertscheibe (3') gespeicherten Fahrtstreckendaten vorgesehen ist, und mit Mitteln, um aus den ausgelesenen Fahrtstreckendaten die Länge der gefahrenen Strecke zu berechnen, und daß eine Datenbank (7) zur Speicherung der Fahrtstreckendaten und eines zugehörigen Fahrzeugkennzeichens vorgesehen ist.
Patent DE-19983197-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung für ein schnelles Programmieren während der Herstellung und für In-System-Schreiboperationen bei niedriger Spannung für ein programmierbares logisches Bauelement
Inventor: HAZEN PETER K
IPC: H03K19/177
Filed: 1999-04-29
Granted: 2005-06-23
Abstract: Programmierbares
logisches Bauelement, aufwei- send:  einen ersten Spannungseingang;  einen
zweiten Spannungseingang;  eine mit dem ersten Spannungseingang
gekoppelte erste Erfassungsschaltung, wobei die erste Erfassungsschaltung erfaßt, ob eine
an den ersten Spannungseingang angelegte Spannung einen ersten vorgegebenen
Wert überschreitet;  eine
mit der ersten Erfassungsschaltung gekoppelte erste Konfigurationsschaltung,
wobei die erste Konfigurationsschaltung dann, wenn die erste Erfassungsschaltung
erfaßt,
daß die
Spannung den ersten vorgegebenen Wert überschreitet, das programmierbare
logische Bauelement so konfiguriert, daß es einen für Programmier-
und Löschoperationen
ausreichenden Strom über
den ersten Spannungseingang empfängt;  eine
mit dem ersten Spannungseingang gekoppelte zweite Erfassungsschaltung,
wobei die zweite Erfassungsschaltung erfaßt, ob die an den ersten Spannungseingang
angelegte Spannung geringer als ein zweiter vorgegebener wert ist;  eine
zweite Konfigurationsschaltung, die mit der ersten und der zweiten
Erfassungsschaltung und dem zweiten Spannungseingang gekoppelt ist,
wobei die erste Konfigurationsschaltung das programmierbare logische
Bauelement so konfiguriert, daß es
den für
Programmier- und...
Patent AU-2013100328-B4 (AU)
Title: Tunnel lining method
Inventor: STURGEON BARRY
IPC: E21D11/10
Filed: 2013-03-12
Granted: 2013-11-07
Abstract: - 11 A method of providing a tunnel support in an underground coal mine, the method including dispensing material from a spray nozzle of a vehicle onto a surface of the tunnel to thereby support the tunnel. Fig. 3B
Patent AU-2013101537-B4 (AU)
Title: Intraoral camera for oral hygiene devices
Inventor: CHAKKA NAGESH
IPC: A61C17/22
Filed: 2013-11-23
Granted: 2014-09-04
Abstract: Exemplary embodiments of the present invention are directed towards to a detachable intraoral camera externally coupled to various oral hygiene devices. The detachable intraoral camera including a detachable fastening means to be designed as a universal detachable intraoral camera attachment for engaging with the oral hygiene devices and as a brush head for the electric toothbrush. This enables to capture the images of the teeth for enabling a targeted brushing and illuminating the plaque. A camera light emitting diode assembly mounted over the detachable fastening means configured to illuminate the respective area of the teeth and its surrounding structures for capturing the images of the teeth, a wireless transmitter module configured to communicate with a plurality of display devices embedded with a wireless receiver for transmitting the data related to the images captured by the detachable intraoral camera and an internal rechargeable power source configured to power the camera light emitting diode assembly and the wireless transmitter module.
Patent AU-2021106990-B4 (AU)
Title: Highly Loaded Florasulam Formulations
Inventor: HORSFIELD ANDREW
IPC: A01N37/34
Filed: 2021-08-24
Granted: 2022-07-21
Abstract: The invention provides a florasulam solo formulation containing a florasulam concentration 
of above 50 g ai/L as a liquid formulation or above 200 g ai/kg as a solid formulation.  
Preferably, the florasulam concentration is between about 200 g ai/L and about 500 g ai/L 
5 The formulation may be used on its own, or tank mixed with one or more other active 
ingredients, to control weeds in crops.  
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