baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10342472-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Testen eines Kapazitätsfeldes in einer integrierten Schaltung
Inventor: LI PUMA GIUSEPPE
IPC: H03B1/00
Filed: 2003-09-15
Granted: 2008-01-31
Abstract: Schaltungsanordnung
mit einem eine Mehrzahl von Kapazitäten umfassenden Kapazitätsfeld (1), einer
Testschaltung zum Testen der Kapazitäten des Kapazitätsfeldes
(1), wobei das Kapazitätsfeld
und die Testschaltung in einem integrierten Schaltkreis ausgebildet sind,
und einer das Kapazitätsfeld
(1) nutzenden Schaltung, die mit Kapazitäten des Kapazitätsfeldes
verbindbar ist, und wobei die Testschaltung  – eine Leistungsversorgung
(6),  – ein
von der Leistungsversorgung (6) gespeistes Mittel (S 1 [n],
S 3 [n], 7, 8) zum zyklischen Auf- und Entladen
zumindest einer der Kapazitäten
(C n ), wobei die Zyklusfrequenz von dem Wert
der Kapazität
(C n ) abhängig
ist, und  – ein
Mittel (18) zum Messen der Zyklusfrequenz oder einer von dieser
beeinflussten Größe  umfasst,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
Mittel (S 1 [n], S 3 [n],
7, 8) zum zyklischen Auf- und Entladen der Kapazität (C n ) umfasst:  – einen Komparator (7) zum
Vergleichen einer Ladespannung einer zu testenden Kapazität mit einem
Referenzwert (V ref ), und  – ein von
dem...
Patent DE-10345377-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul und Verfahren zur Herstellung eines Halbleitermoduls
Inventor: IRSIGLER ROLAND
IPC: H01L25/065
Filed: 2003-09-30
Granted: 2009-07-30
Abstract: Halbleitermodul mit:  zumindest einer Halbleitereinrichtung (10);  einer starren, wannenförmigen Abdeckeinrichtung (14), in welche die zumindest eine Halbleitereinrichtung (10) eingebracht ist, welche die zumindest eine Halbleitereinrichtung (10) schützt und entwärmt; und  einer Trägereinrichtung (17), welche einerseits eine Anschlußeinrichtung (19) aufweist und andererseits mit der Halbleitereinrichtung (10) und der Abdeckeinrichtung (14) verbunden ist,  wobei die zumindest eine Halbleitereinrichtung (10) elektrisch mittels einer flexiblen Kontakteinrichtung (11) über die Trägereinrichtung (17) an die Anschlußeinrichtung (19) angeschlossen ist und mechanisch an die Abdeckeinrichtung (14) unter Druck der flexiblen Kontakteinrichtung (11) anstößt.
Patent DE-10361914-B4 (DE)
Title: Kolbenstangenloser Zylinder mit Führungsmitteln
Inventor: GRANBERG RUNE
IPC: F15B15/08
Filed: 2003-12-22
Granted: 2006-02-16
Abstract: Kolbenstangenloser
Zylinder (1) für den
Antrieb eines Shuttles (60) mittels eines Kolbens, der mit einem
Fluid bewegbar ist, wobei mindestens ein Führungsmittel (10) an mindestens
einem der Endbereiche des Zylinders (1) vorgesehen ist, während der
Shuttle (60) im Mittelteil des Zylinders (1) im Wesentlichen ungeführt bleibt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsmittel (10) einen den
Shuttle (60) umfassenden quaderförmigen Abschnitt
(12) für
die Führung
des Shuttles (60) und einen konusförmigen Abschnitt (14) aufweist,
welcher dem Shuttle (60) erleichtert, in den quaderförmigen Abschnitt
(12) einzutreten.
Patent DE-10392492-B4 (DE)
Title: Durch Algorithmus dynamisierte Referenzprogrammierung
Inventor: LE BINH Q
IPC: H01L29/792
Filed: 2003-02-14
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verfahren zum zyklischen Betreiben von Doppelbit-Flash-Speicherzellen (10) in einem Doppelbit-Flash-Speicherfeld, wobei das Doppelbit-Flash-Speicherfeld mehrere Sektorenfelder und ein Referenzfeld, das mit jedem Sektorenfeld verknüpft ist, aufweist, wobei das Verfahren umfasst: (a) Löschen von Doppelbit-Flash-Speicherzellen (10) in einem Sektorenfeld und Löschen von Doppelbit-Flash-Speicherzellen (10) in dem zugeordneten Referenzfeld; und (b) Programmieren der Doppelbit-Flash-Speicherzellen (10) in dem zugeordneten Referenzfeld; wobei jede der Doppelbit-Flash-Speicherzellen (10) eine Siliziumnitridschicht (16) umfasst und dafür ausgelegt ist, eine erste Ladung, die einem normalen Bit entspricht, in einem ersten Teil der Siliziumnitridschicht (16) zu speichern und eine zweite Ladung, die einem komplementären Bit entspricht, in einem zweiten Teil der Siliziumnitridschicht (16) zu speichern.
Patent DE-19513872-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Prüfen von Kraftfahrzeug-Antennen
Inventor: DAGINNUS MICHAEL
IPC: H01Q3/34
Filed: 1995-04-12
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
von Mehrantennensystemen mit selektiv arbeitendem Antennen-Diversity bei Kraftfahrzeugen,
gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte:  a) mindestens
ein Prüfimpuls
(PI) wird in ein Verbindungskabel (5, 8) zur Diversity-Schaltung
gegeben,  b) die Impulse (PI) werden in Kombinationen von Gleichspannungswerten
umgewandelt, die auf die Steuerung des Antennenumschalters (4) der
Diversity-Schaltung gegeben werden und dadurch das Umschalten auf
eine ausgewählte Antenne
(1) bewirken,  c) auf die jeweils durchgeschaltete Antenne (1)
wird ein HF-Testsignal gegeben, und die Qualität und der Pegel des empfangenen
Signals werden nach Passieren des gesamten Wegs von der Antenne
bis zur Steckerverbindung am Empfänger (6) durch ein Prüfgerät (11) gemessen
und so die Funktion der Antenne und des Signalwegs beurteilt.
Patent DE-19549794-B4 (DE)
Title: Microemulsion pre-concentrate of active agent with low solubility - with carrier medium comprising hydrophilic phase contg. di-methyl-isosorbide and/or alkanoic ester, lipophilic phase and surfactant
Inventor: COTTENS SYLVAIN
IPC: A61P37/00
Filed: 1995-10-25
Granted: 2009-07-30
Abstract: Microemulsion pre-concentrate comprises an active agent with low solubility and a carrier medium contg.:(a) a hydrophilic phase contg. dimethylisosorbide (DMI) and/or a lower alkyl alkanoic ester;(b) a lipophilic phase, and(c) a surfactant. Also claimed are compsns. for enteral or parenteral admin. which comprise a macrolide and an acid.
Patent DE-19580814-B4 (DE)
Title: IC-Handler mit IC-Träger
Inventor: ITO AKIHIKO
IPC: G01R31/26
Filed: 1995-06-14
Granted: 2004-06-24
Abstract: IC-Handler mit IC-Träger, bei dem ein zu testender IC (40) der mit zwei parallelen Reihen von ihm abstehender Anschlußstifte (41) versehenen ist, in dem IC-Träger (30) zu einer Testzone transportierbar ist und in der Testzone die Anschlußstifte (41) zur Durchführung eines elektrischen Tests mit einer Fassung (50) in elektrischen Kontakt bringbar sind, wobei der IC-Träger (30) umfaßt:  ein an der Oberseite offenes kastenartiges Gehäuse (31) zur Aufnahme des ICs (40), zwei parallele, im Boden des Gehäuses (31) ausgebildete Kontaktlöcher (35) in der Form von Längsschlitzen, deren Abstand voneinander dem Abstand zwischen den beiden Reihen von Anschlußstiften (41) entspricht und deren Länge und Breite so bemessen sind, daß die Anschlußstifte (41) eines in dem Gehäuse (31) aufgenommenen ICs (40) von den Kontaktlöchern (35) aufnehmbar sind derart, daß sie von der Gehäuseunterseite zugänglich sind,  ein erstes Paar Trägerführungen (36) mit je einer neben den Längsenden des einen Kontaktlochs ausgebildeten...
Patent DE-19617380-B4 (DE)
Title: Auffangvorrichtung für Flüssigkeiten und Schüttgüter im Schienenbereich
Inventor: FRUEHAUF TORSTEN
IPC: E01B19/00
Filed: 1996-04-30
Granted: 2006-06-14
Abstract: Auffangvorrichtung
für Flüssigkeiten und
Schüttgüter im Schienenbereich,
umfassend eine Auffangwanne (2) mit einem entlang der Schiene (4)
anordbaren Wannenrand (20), und ein an der Schiene (4) befestigbares
Abdeckprofil (6), wobei das Abdeckprofil (6) den Wannenrand entlang
der Schiene (4) übergreift,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Abdeckprofil (6) mit einem unteren Schenkel (8), einem Steg (10)
und einem oberen Schenkel (12) ausgebildet ist, wobei der Winkel
(α) zwischen
unterem Schenkel (8) und Steg (10) derart ausgebildet ist, daß durch
Anpressen des unteren Schenkels (8) an den Schienenfuß (14) die
durch den Steg (10) und den oberen Schenkel (12) ausgebildete Kante
(16) unter elastischer Verformung des Abdeckprofils (6) an den Schienensteg
(18) angepreßt
wird.
Patent DE-19634415-B4 (DE)
Title: Honwerkzeug
Inventor: NAGEL WOLF
IPC: B24B33/08
Filed: 1996-08-15
Granted: 2004-07-15
Abstract: Honwerkzeug mit mindestens einem vor Beginn der Bearbeitung entsprechend dem Sollmaß einstellbaren Honbereich (2), der einen Schneidbereich (13) und einen Kalibrierbereich (14) mit jeweils mindestens einem Schneidbelag (16) aufweist, und einem Führungsschneidbereich (1, 3) mit mindestens einem Schneidbelag (5, 21), wobei der Führungsschneidbereich (1 ,3)radial aufweitbar ist.
Patent DE-19642827-B4 (DE)
Title: Aktuator zur Schwingungsbedämpfung
Inventor: BACH WOLFGANG
IPC: F16F15/123
Filed: 1996-10-17
Granted: 2005-06-23
Abstract: Anordnung
zweier relativ zueinander schwingbeweglicher Massen, wobei zwischen
den Massen Mittel zur Kompensation der Schwingbewegung angeordnet
sind und den Mitteln zur Kompensation der Schwingbewegung mindestens
ein Aktuator beigeordnet ist, der aus mindestens einem ansteuerbaren
Piezoelement besteht dadurch gekennzeichnet, daß die eine Masse (m 1 ) von einem Fahrzeugaufbau (11) und die
andere Masse (m 2 ) von Achsteilen in Verbindung
mit einem Fahrzeugrad (13) gebildet wird, wobei als Mittel zur Kompensation
der Schwingbewegung ein Schwingungsdämpfer (9) angeordnet ist, der einen
Zylinder (35) umfaßt,
in dem eine Kolbenstange (37) axial beweglich ausgeführt ist,
wobei der Schwingungsdämpfer
zum Fahrzeugaufbau (11) oder zum Fahrzeugrad (13) über ein
Stiftgelenk (39; 41) verbunden ist und der Aktuator (3) über das
Stiftgelenk (39; 41) permanent eine Relativbewegung der Kolbenstange
(37) zum Zylinder (35) einleitet, um Losbrechmomente der Kolbenstange
(37) zu einer Kolbenstangendichtung zu minimieren.
Patent DE-19649417-B4 (DE)
Title: Sortiermagazin für die Bevorratung loser Kleinteile
Inventor: KAMPS ROLF
IPC: B65G47/14
Filed: 1996-11-28
Granted: 2007-06-28
Abstract: Sortiermagazin
für die
Bevorratung loser Kleinteile, wie Nieten, Ösen, Druckknöpfe usw.,
mit einem eine vordere Wand (1) und eine Rückwand (2) aufweisenden wannenförmigen Vorratsbehälter, der
eine Einfüllöffnung (3)
für die
Kleinteile und eine sich an eine geneigte Bodenwand (12) anschließende Durchbrechung
(6) in der Rückwand
(2) aufweist, über
die die Kleinteile in ein sich anschließendes Rotationsmagazin mit
einem um eine im wesentlichen horizontale Achse (5) drehbar gelagerten trommelartigen
Laufteil (4) führbar
sind, das der Vereinzelung und Ausrichtung der Kleinteile zur maschinellen
Weiterverarbeitung dient, dadurch gekennzeichnet, daß im Vorratsbehälter oberhalb
der geneigten Bodenwand (12) und im Abstand vom Bereich der Durchbrechung
(6) eine sich etwa quer zur Laufteilachse (5) abwärts erstreckende Rückhaltewand
(13) vorgesehen ist, die zusammen mit der vorderen Wand (1) einen
die Kleinteile nach abwärts
führenden
Schacht (14) begrenzt, an den sich ein die Kleinteile schräg zur Durchbrechung
(6) in der Rückwand
(2) führender,
nach oben durch die untere...
Patent DE-19680089-B4 (DE)
Title: Magnetsensor mit verbesserter Kalibrierbarkeit
Inventor: LIDDELL PETER A
IPC: G01R33/07
Filed: 1996-01-18
Granted: 2005-11-17
Abstract: Magnetsensor
mit einstellbarer Magnetposition, umfassend  (a) einen Träger (100)
mit einem darin gebildeten Hohlraum (104), mehreren in den Träger eingegossenen
elektrischen Anschlussleitungen (130, 132, 134),  (b) einen
Magneten (24), wobei der genannte Hohlraum (104) so geformt ist,
dass er darin den Magneten aufnimmt, und der Magnet (24) so geformt
ist, dass er unter der Einwirkung einer externen Kraft in den Hohlraum
(104) hineingleitet,  (c) dem Hohlraum (104) zugeordnete Mittel
zum Führen des
Magneten (24) längs
einer vorgewählten
Achse, wenn der Magnet unter dem Einfluss der externen Kraft in
den Hohlraum hineingleitet, wobei die Führungsmittel mehrere an Wänden des
Hohlraumes gebildete Vorsprünge
(110, 111, 112, 113) umfassen, und wobei die Vorsprünge mehrere
Rippen aufweisen, welche parallel zur genannten vorgewählten Achse
ausgerichtet sind,  (d) dem Hohlraum (104) zugeordnete Mittel,
um dem Magneten einen Widerstand entgegenzusetzen, wenn dieser unter
dem Einfluss der externen Kraft in den Hohlraum hineingleitet, wobei...
Patent DE-19717090-B4 (DE)
Title: Werkzeug-Wasch-Einheit
Inventor: STROBL ADOLF
IPC: B08B3/00
Filed: 1997-04-22
Granted: 2006-11-16
Abstract: Werkzeug-Wasch-Einheit,
insbesondere für
Malerbetriebe zum Reinigen der Arbeitsgeräte von wasserlöslichen
Materialien, mit einem in einer Aufnahmeöffnung eines Trägerteils
gehaltenen tiefen Waschbecken und einem darunter angeordneten Schmutzwasser-Auffangraum
mit einem Feststoffabscheider, dadurch gekennzeichnet, dass die
Aufnahmeöffnung
(6) des Trägerteils
(1) einen vorderen und einen hinteren Halterand (7, 8) als Auflager
für den
Rand (12) des aufgelegten tiefen Waschbeckens (9) aufweist, und
dass bei Verwendung eines breiten Waschbeckens mit Ablaufteil (10)
der Rand (12) des Ablaufteils (10) auf den vorderen und hinteren
Halterand (7, 8) eines seitlich angekuppelten gleichen Trägerteils
(1) aufgelegt ist, wobei seitlich der Aufnahmeöffnung (6) im Trägerteil
(1) ein Ausschnitt (11) zum Durchführen des Ablaufteils (10) des
breiten Waschbeckens (2) zum angekuppelten Trägerteil (1) ausgebildet ist.
Patent DE-19742714-B4 (DE)
Title: Regelverstärker
Inventor: ANDRES JOERG
IPC: H03G3/00
Filed: 1997-09-26
Granted: 2006-02-23
Abstract: Regelverstärker, mit  einem
als Bipolar-Transistor ausgebildeten ersten Stellglied (Q1), wobei
das erste Stellglied (Q1) von einem ersten als positive Regelspannung
ausgebildeten Stellsignal angesteuert wird,  gekennzeichnet
durch ein zweites Stellglied (Q3), welches komplementär zum ersten
Stellglied (Q1) ausgebildet ist, wobei die Ausgänge des ersten und zweiten
Stellgliedes (Q1, Q3) miteinander verbunden sind und wobei das zweite Stellglied
(Q3) mit einem zweiten Stellsignal angesteuert wird, welches zum
ersten Stellsignal invertiert ist.
Patent DE-19817230-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen einer Vielzahl von Fehlern in einem Kraftfahrzeug-Ladesystem
Inventor: KLAES CARL
IPC: B60R16/02
Filed: 1998-04-17
Granted: 2007-03-22
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen einer Mehrzahl von Fehlern im Betrieb einer Lichtmaschine,
die drei Phasen aufweist, mit:  einem Mittelwertbildungsschaltkreis,
der mit jeder Phase der Lichtmaschine verbunden ist, wobei der Mittelwertbildungsschaltkreis
einen Ausgang bereitstellt;  einer Mehrzahl von Signalverarbeitungspfaden,
die jeweils mit jeder Phase der Lichtmaschine verbunden sind, wobei jeder
Signalverarbeitungspfad  einen Summierschaltkreis, der mit einem
Paar der Phasen der Lichtmaschine verbunden ist,  einen Wechselstromverknüpfungsschaltkreis,
der mit dem Summierschaltkreis verbunden ist,  einen mit dem
Wechselstromverknüpfungsschaltkreis
verbundenen Gleichrichter und  einen Filter aufweist, der mit
dem Gleichrichter verbunden ist, wobei der Filter einen gefilterten
Ausgang bereitstellt;  einer Mehrzahl von Skalierschaltkreisen,
die angeschlossen sind, um jeden gefilterten Ausgang zu skalieren;  einer
Mehrzahl von Vergleichern, welche angeschlossen sind, um die Mehrzahl
der skalierten gefilterten Ausgänge und
den Ausgang von dem Mittelwertbildungsschaltkreis zu empfangen,
wobei die Mehrzahl von Vergleichern einen Vergleichsausgang bereitstellt;
und  einer Anzeige, die mit der Mehrzahl...
Patent DE-19820147-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer leitfähigen Schicht mittels eines atomaren Schichtdepositionsprozesses
Inventor: KANG SANG-BOM
IPC: H01L21/768
Filed: 1998-05-06
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zur Bildung einer Metallschicht eines Halbleiterbauelementes,  gekennzeichnet
durch folgende Schritte:  – Bilden
einer atomaren Opfermetallschicht auf einem Halbleitersubstrat,  – Entfernen
der atomaren Opfermetallschicht und gleichzeitiges Bilden einer
atomaren Metallschicht auf dem Halbleitersubstrat durch Reagieren
der atomaren Opfermetallschicht mit einem Metallhalogenidgas und  – Übereinanderstapeln
einer Mehrzahl atomarer Metallschichten auf dem Halbleitersubstrat
durch wenigstens einmaliges, abwechselndes Bilden der atomaren Opfermetallschicht
und der atomaren Metallschicht.
Patent DE-19849339-B4 (DE)
Title: Wortleitungstreiber in einem Halbleiterspeicher
Inventor: KHANG CHANG MAN
IPC: G11C16/06
Filed: 1998-10-26
Granted: 2009-06-04
Abstract: Wortleitungstreiber mit  – mindestens einem Unterzeilendecodierer (20a), der Adressiersignale decodiert, um mindestens ein erstes Zeilensignal (L1) und ein zweites Zeilensignal (L2) zu erzeugen, wobei das zweite Zeilensignal (L2) einen entgegengesetzten logischen Zustand zum ersten Zeilensignal aufweist; und  – mindestens einem Unterwortleitungsselektor (21a, 25) der an den Unterzeilendecodierer (20a) angeschlossen ist und mindestens eine erste Steuerschaltung (50) aufweist; wobei die erste Steuerschaltung (50) das erste Zeilensignal (L1) und ein erstes Freigabesignal (EN0) empfängt und zumindest eine erste Wortleitung (WO1) ansteuert, wenn das erste Zeilensignal (L1) und das erste Freigabesignal (EN0) aktiv sind, wobei die erste Steuerschaltung (50) eine erste Störsignal-Verhinderungsschaltung (MN6) enthält, die Störsignale auf der ersten Wortleitung (WO1) beseitigt, wenn das erste Zeilensignal (L1) inaktiv ist wobei die erste Steuerschaltung (50) enthält:  – einen PMOS-Transistor (MP1) mit einer ersten Source, ersten Drain und ersten Gate, wobei die erste Source das erste Zeilensignal (L1) empfängt und das erste...
Patent DE-19918461-B4 (DE)
Title: Spindelmotor für Festplattenspeicher mit geringer Bauhöhe
Inventor: HANS HELMUT
IPC: H02K21/22
Filed: 1999-04-23
Granted: 2004-03-18
Abstract: Spindelmotor für Festplattenspeicher im wesentlichen bestehend aus einer Basisplatte, mit einer daran angeordneten Achse, mit wenigstens einem daran angeordneten Lager, einem an diesem Lager angeordneten Rotor mit daran angeordneten Permanentmagneten, und einem an der Basisplatte angeordneten einschichtigen Statorblech (4, 14) gleichbleibender Dicke, das an der radial inneren Seite eine Aufnahme für mindestens ein Lager (5) ausbildet und in einem bestimmten Abstand parallel zur Basisplatte verläuft und die Statorwicklung (9) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass Stator und Basisplatte (21) aus einem einstückigen Blechteil bestehen und das Statorblech (4, 14) direkt an der Basisplatte (21) heraus ausgestanzt und so radial nach außen hin abgekröpft ist, das es in einem bestimmten Abstand parallel zur Basisplatte (21) verläuft.
Patent DE-19934621-B4 (DE)
Title: Kreislaufsystem eines Retarders
Inventor: ALTVATER ROLAND
IPC: B60T10/02
Filed: 1999-07-23
Granted: 2008-10-16
Abstract: Es wird ein Kreislaufsystem eines Retarders (1) bei Kraftfahrzeugen, insbesondere Nutzkraftfahrzeugen, beschrieben. Dieses umfaßt den Retarder (1), einen Kühler (3), der mit einem Motorkühlsystem (6) in Verbindung steht, eine Retarderpumpe (12) zur Entnahme eines Getriebeöls aus einem Getriebesumpf (13), mindestens ein Steuerventil (9) und/oder ein Regelventil (10) zur Regulierung der vom Retarder (1) unter Ausbildung einer erforderlichen Bremsleistung benötigten Menge des Getriebeöls als Betriebsfluid und ein Umschaltventil (2), das in einer Stellung, in welche der Retarder (1) nicht bremsaktiviert ist, die Retarderpumpe (12) mit dem Kühler (3) verbindet, so daß das Getriebeöl aus dem Getriebesumpf (13) über den Kühler (3) in den Getriebesumpf (13) zurückgeführt wird, ohne den Retarder (1) zu durchlaufen, und das in einer anderen Stellung, wenn der Retarder (1) bremsaktiviert ist, den Kühler (3) mit dem Retarder (1) unter Ausbildung eines geschlossenen Arbeitskreislaufes (4) verbindet, wobei eine Verbindung (18) zwischen dem geschlossenen Arbeitskreislauf (4) und dem Getriebesumpf (13) zur teilweisen Abzweigung des erwähnten Getriebeöls angeordnet ist.
Patent DE-19948844-B4 (DE)
Title: Kinematik für eine Flugzeugtür
Inventor: PHILIPP RALF
IPC: B64C1/14
Filed: 1999-10-08
Granted: 2004-03-25
Abstract: Kinematik für eine Flugzeugtür, die zum Öffnen nach außen geschwenkt und zum Schließen in die Rumpfstruktur eingeschwenkt und dann in eine formschlüssige Position gegenüber der Rumpfstruktur gebracht wird, wobei die Übertragung der aus dem Kabineninnendruck resultierenden Kräfte über Anlagebeschläge oder über Knebel erfolgt und die Tür während des Schwenkvorganges durch einen Traglenker mit einem rumpfnahen und einem türnahen Ende gehalten wird, wobei zur Durchführung der Funktionen des Entriegelns, Öffnens und Ausschwenkens der Tür sowie für die umgekehrten Funktionen programmsteuerbare Elektromotore vorgesehen sind, und wobei eine Steuerungs- und Überwachungseinheit nacheinanander elektrische Stellsignale für einen ersten Elektromotor zur mechanischen Entriegelung bzw. Verriegelung der Anhebe- und Verriegelungswelle der Türverriegelungseinrichtung und zum Anheben bzw. Absenken der Tür sowie für einen zweiten Elektromotor bereitstellt, der nach Abschluß des Anhebevorganges die Tür parallel zum Rumpf nach außen schwenkt und in ihrer geöffneten Endposition hält bzw. der zum Schließen der Tür diese in die Rumpfstruktur einschwenkt,...
Patent AU-2002100455-B4 (AU)
Title: Screw threaded fastener and fastening system
Inventor: ROBERTS DAVID JAMES ALEXANDER
IPC: F16B25/10
Filed: 2002-06-05
Granted: 2002-08-22
Abstract: A screw threaded fastener (103) has an elongate shank (122) with a drilling tip (104) at one end and a head (123) at the other end. A screw thread extends along at least a part of the length of the shank. The trailing flank (116) of the thread subtends an angle relative to the axis of the fastener which approaches 90 DEG  and is greater than the angle subtended by the leading flank (115). The screw is for use in fixing sheets of material to thin metal battens (5) and the angle between the trailing flank (116) and the adjacent thin metal section (18) of the batten, is reduced in comparison to a conventional thread form, which lessens the distorting effect of the thread on the batten under relatively high pull-out loads. <IMAGE>
Patent AU-2013101551-B4 (AU)
Title: System and method for advertising
Inventor: WATT CRAIG
IPC: G06Q30/02
Filed: 2013-11-26
Granted: 2014-03-06
Abstract: SYSTEM AND METHOD FOR ADVERTISING A system for advertising on a mobile device comprising: a user interface facilitating entry of registration details of a user of the system and thereby registration of said user; and application software adapted to retrieve an advertisement from an advertisement library stored on a database and display the advertisement on a screen of the mobile device, wherein the application software is adapted to display the advertisement on the screen of the mobile device on unlocking of the screen, prior to the display of a homepage of the mobile device. In certain embodiments the application software is adapted to push a plurality of advertisements to the mobile device at a predetermined time, for example overnight.
Patent DE-102004009266-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Nutzdaten in einem Multihop-System und Netzwerkknoten-Einrichtung dafür
Inventor: SCHMIDT MALTE
IPC: H04L1/18
Filed: 2004-02-26
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Nutzdaten über
eine Mobilfunk-Kommunikationsverbindung in einem Multihop-System
mit einer Datenquelle (Q), einer Datensenke (S) und dazwischen vorgesehenen,
als Relaisstationen wirkenden Netzwerkknoten-Einrichtungen (K1, K2,
K3), wobei die Nutzdaten mit zugehörigen Signalisierungsdaten,
die Routingdaten enthalten, übertragen
werden, mit den Schritten:  a) Empfangen von Nutzdaten in einer
der Netzwerkknoten-Einrichtungen
(K1, K2, K3) des Multihop-Systems,  b) Prüfen für wenigstens einen Teil der
Nutzdaten, ob eine Decodierung dieses Nutzdatenteils in der Netzwerkknoten-Einrichtung (K1,
K2, K3) möglich
ist, durch Bestimmen einer Fehlerwahrscheinlichkeit für die dem
Nutzdatenteil zugehörigen
in Schritt a) empfangenen Nutzdaten in der Netzwerkknoten-Einrichtung
(K1, K2, K3) und  c) in dem Fall, wenn die Fehlerwahrscheinlichkeit
gleich oder oberhalb eines vorgegebenen Schwellwertes und ein Dekodieren
des Nutzdatenteils möglich
ist, die in Schritt a) empfangenen, diesem Nutzdatenteil zugehörigen Nutzdaten
dekodiert und anschließend
unter Einbeziehung fehlerkorrigierender Codes kodiert werden.