baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013219975-A1 (DE)
Title: Gate-Ansteuerschaltung mit einer Fehlererkennungsschaltung für eine Halbleiter-Schalteinrichtung
Inventor: TAKIZAWA SATOKI
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: In einer aus einer Vielzahl in Reihe geschalteter Halbleiter-Schalteinrichtungen bestehenden Stromrichtschaltung kommt es, wenn eine einzelne Einrichtung einen Kurzschluss erleidet, zu einer Lawine von Durchbrüchen von Einrichtungen, welche sich zu einem ausgedehnten Durchbruch der Stromrichterschaltung ausweiten. Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, dieses Problem zu lösen. Die vorliegende Erfindung ist eine Gate-Ansteuerschaltung für eine Stromrichtschaltung mit einer aus einem oberen Zweig und einem unteren Zweig, welche in Reihe geschaltet sind, bestehenden Oberer-und-unterer-Zweig-Schaltung, wobei jeder Zweig zwei oder mehr in Reihe geschaltete Halbleiter-Schalteinrichtungen aufweist. Eine Gate-Ansteuerschaltung der Erfindung weist eine eine Diode und einen Widerstand enthaltende Reihenschaltung zwischen einer Seite positiven Potentials einer positivseitigen Stromversorgung und einer Seite einer positiven Elektrode, zum Beispiel einer Kollektorelektroden-Seite, der Halbleiter-Schalteinrichtung auf. Die Gate-Ansteuerschaltung ermittelt einen Kurzschluss der Halbleiter-Schalteinrichtung, welche mit der Gate-Ansteuerschaltung verbunden ist, indem sie den Strom erfasst, welcher durch die die Diode und den Widerstand enthaltende Reihenschaltung fließt, wenn ein AUS-Befehl aus EIN/AUS-Befehlssignalen an die Halbleiter-Schalteinrichtung gegeben wird. Das Stromrichtsystem wird mittels des Kurzschlusssignals ausgeschaltet.
Patent DE-102013224828-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: SCHULLER WOLFGANG
IPC: F04B53/12
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolbenpumpe (1) für eine schlupfgeregelte hydraulische Fahrzeugbremsanlage. Die Erfindung schlägt vor, einen Pumpenkolben (2) mehrteilig auszubilden, so dass ein Einlassventil (10) in eine Ventilkammer (9) im Pumpenkolben (2) einbaubar ist, und eine Kolbenfeder (26) außerhalb eines Pumpraums (17) als den Pumpenkolben (2) umschließende Schraubendruckfeder (26) anzuordnen. Die Erfindung ermöglicht einen kleinen Totraum, was den Vorteil eines guten Wirkungsgrads und eine Verringerung eines Druckimpuls beim Öffnen eines Auslassventil (18) am Beginn eines Verdrängungshubs mit sich bringt.
Patent DE-102013225857-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung
Inventor: BUSEYNE WIM
IPC: B60S1/38
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung mit zumindest einem Wischgrundkörper (10a; 10b) und mit zumindest einem vom zumindest einen Wischgrundkörper (10a; 10b) getrennt ausgebildeten Wischkantenelement (12a; 12b). Es wird vorgeschlagen, dass die Wischvorrichtung eine Führungseinheit (14a; 14b) umfasst, die zu einer bereichsweisen translatorischen Führung des zumindest einen Wischkantenelements (12a; 12b) relativ zum zumindest einen Wischgrundkörper (10a; 10b) in eine zumindest im Wesentlichen vertikale Richtung (16a; 16b) vorgesehen ist.
Patent DE-102014004005-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wellenfrontmessung und Herstellverfahren für ein optisches Element
Inventor: KATO SEIMA
IPC: G01M11/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Das Wellenfrontaberration-Messverfahren beinhaltet Messen (S11) mittels eines Lichtempfangssensors (160) von einer Intensitätsverteilung von Messlicht, das durch ein auszumessendes Objekt (130) transmittiert oder von diesem reflektiert wird, Berechnen (S12) einer ersten Differentialwellenfront, die eine Differentialwellenfront des Messlichts auf dem Lichtempfangssensor ist, und Berechnen (S14, S15) einer zweiten Differentialwellenfront durch Durchführen eines Korrekturvorgangs an der ersten Differentialwellenfront in Abhängigkeit von einem Einfallswinkel des Messlichts zum Lichtempfangssensor. Das Verfahren umfasst weiterhin Berechnen (S16, S19) einer Wellenfrontaberration des Objekts unter Verwendung der zweiten Differentialwellenfront.
Patent DE-102014010038-A1 (DE)
Title: Flächengefüge, Scharnier und Abdeckung mit einem derartigen Flächengefüge
Inventor: BONSE RUDOLF
IPC: D04B21/00
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flächengefüge mit Schlaufen, die derart angeordnet sind, dass bei einem Zug am Flächengefüge in einer Richtung das Flächengefüge sich in Zugrichtung verlängert.
Patent DE-102014016047-A1 (DE)
Title: Bauteil
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B22D19/02
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen, insbesondere Druckgießen, wenigstens eines Bauteils, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei eine Schmelze, insbesondere eine Metallschmelze, in eine durch wenigstens zwei Gusswerkzeugteile (10, 20) eines geschlossenen Gusswerkzeugs gebildete Hohlraumanordnung mit wenigstens einem Hohlraum (H) eingeführt wird, in der eine Einlegeranordnung mit wenigstens einem Einleger (2, 3, 4), insbesondere aus einem von der Schmelze verschiedenen Werkstoff und/oder Metall, angeordnet ist, der wenigstens einen Einleger-Steckbereich (2a, 3a, 4a), der mit einem Werkzeug-Steckbereich eines, insbesondere unteren (20), der Gusswerkzeugteile form- und/oder reibschlüssig steckverbunden ist; und/oder wenigstens einen Einleger-Spannbereich (2b, 3b, 4b) mit zwei Außenflächen aufweist, die in Wandstärkenrichtung des Einlegers (2, 3, 4) fluchten und einander gegenüberliegende Werkzeug-Spannbereiche einander gegenüberliegender Innenflächen der beiden Gusswerkzeugteile (10, 20) des geschlossenen Gusswerkzeugs kontaktieren, sowie ein nach einem solchen Verfahren hergestelltes Bauteil.
Patent DE-102014016552-A1 (DE)
Title: Beschichtungssystem zum Beschichten von Gegenständen
Inventor: MEIER RALPH
IPC: B05B12/14
Filed: 2014-11-08
Abstract: Bei einem Beschichtungssystem zum Beschichten von Gegenständen kann Beschichtungsmaterial mittels einer elektrostatisch arbeitenden Applikationsvorrichtung (12) mit einer Abgabeeinrichtung (16, 18) abgegeben werden. Es gibt wenigstens einen Vorlagebehälter (30) für Beschichtungsmaterial, der über eine Einlassleitung (48) mit einer Eingangs-Ventileinrichtung (22) und über eine Versorgungsleitung (36) mit der Abgabeeinrichtung (16, 18) verbunden ist. Es ist außerdem eine Isolationseinrichtung (60) vorhanden, welche einen Abschnitt der Einlassleitung (48) als Isolationskanal (62) definiert, einen Räumkörper (64) und eine mechanische Antriebseinrichtung (72) mit einem Antriebselement umfasst, mittels welchem der Räumkörper (64) in dem Isolationskanal (62) zumindest von einer Parkposition in eine Isolationsposition bewegbar ist, wobei der Räumköper (64) bei dieser Isolationsbewegung die Innenmantelfläche (62a) des Isolationskanals (62) von Material befreit, wodurch zwischen dem Vorlagebehälter (32) und der Eingangs-Ventileinrichtung (22) eine elektrische Isolationsstrecke (88) ausbildbar ist.
Patent DE-102014103459-A1 (DE)
Title: Membranpumpe
Inventor: BURGGRAF THORSTEN
IPC: F04B43/02
Filed: 2014-03-13
Abstract: Eine Membranpumpe, insbesondere Membranvakuumpumpe, umfasst einen über eine Membran beaufschlagbaren Schöpfraum und ein Einlassventil sowie ein Auslassventil, über die ein Medium in einer Saugphase in den Schöpfraum gesaugt und in einer Kompressionsphase aus dem Schöpfraum ausgestoßen wird. Dabei sind das Einlassventil, das Auslassventil und die Membran in einem einzelnen zusammenhängenden Bauteil integriert.
Patent DE-102014105842-A1 (DE)
Title: Handgeführte Werkzeugmaschine mit ergonomischem Griffteil
Inventor: DUERNEGGER WOLFGANG
IPC: B25F5/02
Filed: 2014-04-25
Abstract: Es wird eine handgeführte Werkzeugmaschine (10) angegeben, insbesondere ein handgeführtes Elektrowerkzeug, mit einem Gehäuse (12), an dem ein Griffteil (32) vorgesehen ist, das von einer Anschlagfläche (28) an einem Ende (26) des Gehäuses (12) hervorsteht, wobei die Anschlagfläche (28) gegenüber dem Griffteil (32) allseits seitlich übersteht und über eine vorzugsweise konkave Krümmung in das Griffteil (32) übergeht.
Patent DE-102014107441-A1 (DE)
Title: Unverlierbare Schraube und Spritzgussvorrichtung zur Bildung derselben
Inventor: LU CHENG-CHUAN
IPC: F16B39/28
Filed: 2014-05-27
Abstract: Eine unverlierbare Schraube (20) ist mit einem Schaft (24) mit einem Außengewinde (28) gebildet, wobei dieses Außengewinde (28) einen Flankenwinkel von 63° bis 68° zwischen den beiden Flanken (34, 36) aufweist und der sich zwischen einem Zahnkopf (30) und einem Grund (32) erstreckt. Ein erster Winkel (A) zwischen eine der Flanken (34, 36) und eine Achse (Y) erstrecken sich senkrecht zu einer Längsachse (X) des Schafts (24), wobei diese Achse (Y) durch den Zahnkopf (30) verläuft, der in einem Bereich zwischen 34° und 40° gebildet ist. Ein zweiter Winkel ist (B) zwischen den anderen beiden Flanken (34, 36) gebildet, während die Achse (Y) in einem Winkel zwischen 25° und 29° gebildet ist. Die unverlierbare Schraube (20) kann in einen Gegenstand (40) mit einem Innengewinde (42) mit einem Flankenwinkel von 60° eingeschraubt werden, wobei dieser mit zwei Schneidbacken (120, 140) geformt werden kann und beide dieser Schneidbacken (120, 140) je eine gewindebildende Konfiguration (128, 148) mit einander entsprechenden Kämmen (130, 150) und Kehlen (136, 156) aufweisen.
Patent DE-102014108570-A1 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung und Licht emittierende Anordnung
Inventor: CHUNG WEI-JUNG
IPC: H01L33/38
Filed: 2014-06-18
Abstract: Eine Licht emittierende Vorrichtung umfasst einen Licht emittierenden Stapel, der eine erste Halbleiterschicht, eine zweite Halbleiterschicht und eine aktive Schicht zwischen der ersten Halbleiterschicht und der zweiten Halbleiterschicht umfasst, wobei die erste Halbleiterschicht eine erste Oberfläche, eine zweite Oberfläche gegenüber der ersten Oberfläche, einen mit der ersten Oberfläche in Verbindung stehenden ersten Bereich und einen mit dem ersten Bereich in Verbindung stehenden zweiten Bereich umfasst; eine Öffnung, die in den ersten Bereich von der ersten Oberfläche eindringt und eine erste Breite aufweist; eine Vertiefung, die mit der Öffnung in Verbindung steht und in die zweite Halbleiterschicht, die aktive Schicht und den zweiten Bereich der ersten Halbleiterschicht eindringt, wobei die Vertiefung eine zweite Breite größer als die erste Breite umfasst, und die Vertiefung einen Boden zum Freilegen der zweiten Oberfläche, und eine Elektrode, die in der Vertiefung angeordnet ist und mit der Öffnung in Verbindung steht, umfasst.
Patent DE-102014111202-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für einen Leckagedurchgang eines Brennstoffinjektors
Inventor: DAS SUMIT KUMAR
IPC: F02M47/02
Filed: 2014-08-06
Abstract: Es sind verschiedene Verfahren und Systeme für einen Leckagedurchgang (230) für einen Brennstoffinjektor (118) eines Common-Rail-Brennstoffsystems (114) geschaffen. In einer Ausführungsform umfasst ein Brennstoffinjektor (118) für einen Motor einen Injektorspeicher (204), ein Injektor-Durchflussbegrenzungsventil (202), das so konfiguriert ist, dass es einen Brennstoffstrom aus einer gemeinsamen Brennstoffspeicherleitung (114) und in den Injektorspeicher (204) hinein steuert, und einen Leckagedurchgang (230), der den Injektorspeicher (204) mit einem Einlass (302) des Injektor-Durchflussbegrenzungsventils (202) verbindet, wobei der Leckagedurchgang (230) das Injektor-Durchflussbegrenzungsventil (202) umgeht.
Patent DE-102014111587-A1 (DE)
Title: Matratzensystem
Inventor: DUNKEL JÜRGEN
IPC: A47C27/08
Filed: 2014-08-13
Abstract: Es wird ein Matratzensystem, bestehend aus einem Fußteil (10), einem Mittelteil (12) und einem Kopfteil (14) beschrieben, wobei das Fußteil (10) und das Kopfteil (14) Polstermaterial aus Feststoffen umfassen und das Mittelteil (12) einen Flüssigkeitsbehälter (16) mit einer Flüssigkeit (18) umfasst. Dabei sind ist Flüssigkeitsbehälter (16) zusätzlich wenigstens eine flüssigkeitsaufsaugende, -speichernde und -abgebende Matte (20) angeordnet.
Patent DE-102014118241-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit seitlich zugänglichem kabelkanal
Inventor: GLOMB CHRISTIAN
IPC: H02G3/04
Filed: 2014-12-09
Abstract: Ein Schienenfahrzeugwagen umfasst ein Untergestell, das mindestens einen sich in Fahrzeuglängsrichtung (140) erstreckenden Langträger (100) und mindestens zwei Konsolen (110), die am Langträger (100) befestigt sind, aufweist. Längs des Langträgers (100) verläuft ein Kabelkanal (120), der einen an den Konsolen (110) befestigten Kabelkanalkörper (121) und einen Deckel (122) aufweist, wobei der Deckel (122) des Kabelkanals (120) zur Außenseite des Schienenfahrzeugs weist und den Kabelkanal (120) seitlich verschließt. Weiterhin wird ein Kabelkanal für einen Schienenfahrzeugwagen beschrieben.
Patent DE-102014119488-A1 (DE)
Title: Bauelement, magnetsensorbauelement und verfahren
Inventor: SATZ ARMIN
IPC: H01L43/08
Filed: 2014-12-23
Abstract: Ein Bauelement (100) gemäß einem Ausführungsbeispiel kann eine magneto-resistive Struktur (110), die eine freie Magnetschicht (130) mit einer spontan erzeugten Magnetisierungsstruktur mit geschlossenem Fluss in der Ebene umfasst, und eine Referenz-Magnetschicht (140) mit einer Magnetisierungsstruktur mit nicht-geschlossenem Fluss, aufweisen.
Patent DE-102014119553-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Anzahl von aufgenommenen Werkstücken
Inventor: DORER ARMIN
IPC: B21D43/24
Filed: 2014-12-23
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Anzahl von aufgenommenen Werkstücken (2) von einem Stapel (3) mit einer mindestens in einer ersten Achse (4) bewegbaren Entnahmevorrichtung (5), wobei an der Entnahmevorrichtung (5) ein Sensor durch ein Bewegungsmittel (9) beweglich angeordnet ist, wobei das Bewegungsmittel (9) ausgebildet ist, den Sensor (8) in eine erste Ruheposition (10) zu bewegen, die außerhalb einer Werkstückaufnahme (11) liegt und das Bewegungsmittel (9) ausgebildet ist, den Sensor (8) in eine zweite Messposition (12) zu bewegen, die zwischen der Entnahmevorrichtung (5) und den aufzunehmenden Werkstücken (2) liegt, wobei eine Auswerteeinheit (13) angeordnet ist und der Sensor (8) mit der Auswerteeinheit (13) verbunden ist, und ein Positionsgeber (14) angeordnet ist, zu Ausgabe der Position der mindestens ersten Achse (4) der Entnahmevorrichtung (5), wobei der Positionsgeber (14) mit der Auswerteeinheit (13) verbunden ist, wobei der Sensor (8) ausgebildet ist, in der zweiten Messposition (12) das Werkstück (2) auf dem Stapel (3) zu detektieren und in der Auswerteeinheit (13) ein zugehöriger erster Positionswert (15) speicherbar ist, der Sensor (8) durch das Bewegungsmittel (9) in die erste Ruheposition (10) bewegbar ist, die Entnahmevorrichtung (5) ausgebildet ist, ein Werkstück (2) von dem Stapel (3) zu entnehmen, der Sensor (8) durch das Bewegungsmittel (9) in die zweite Messposition (12) bewegbar ist, der Sensor (8) ausgebildet ist, in der zweiten Messposition (12) ein anderes Werkstück (2‘) auf dem Stapel (3) zu detektieren und in der Auswerteeinheit (13) ein zugehöriger zweiter Positionswert (16) speicherbar ist, die Auswerteeinheit (13) ausgebildet ist, die Differenz aus dem zweiten Positionswert (16) und dem ersten Positionswert (15) zu ermitteln, wobei die Auswerteeinheit (13) dazu ausgebildet ist, die Differenz mit einem vorgegebenen Sollwert zu vergleichen, wodurch die Auswerteeinheit (13) dazu ausgebildet ist, die Anzahl der dem Stapel (3) entnommenen Werkstücke (2) zu bestimmen.
Patent DE-102014201389-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung für ein Magnetventil sowie Magnetventil
Inventor: LANDENBERGER TOBIAS
IPC: H01F7/16
Filed: 2014-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Stellvorrichtung für ein Magnetventil, umfassend eine ringförmige Magnetspule (1), einen die Magnetspule (1) zumindest teilweise umgebenden Magnetkern (2) sowie einen relativ gegenüber dem Magnetkern (2) zwischen zwei Endlagen bewegbaren Anker (3), der als Tauchanker ausgebildet und in einer Bewegungsrichtung von der Federkraft einer Feder (4) beaufschlagt ist. Erfindungsgemäß besitzt der Anker (3) eine Außenkontur (5), die mit einer Innenkontur (6) des Magnetkerns (2) einen Radialspalt (7) ausbildend zusammenwirkt, wobei die Größe des Radialspalts (7) von der Position des Ankers (3) abhängig ist und in einer Position des Ankers (3) zwischen den beiden Endlagen am kleinsten ist, so dass in dieser Position der magnetische Fluss zwischen dem Anker (3) und dem Magnetkern (2) maximal ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Magnetventil mit einer solchen Stellvorrichtung.
Patent DE-102014202836-A1 (DE)
Title: Anwenderschnittstelle und Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders bei der Bedienung einer Anwenderschnittstelle
Inventor: WILD HOLGER
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-02-17
Abstract: Es werden eine Anwenderschnittstelle und ein Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders bei der Bedienung einer Anwenderschnittstelle (1) in einem 3D-Gesten-Modus, in welchem eine Bedienung der Anwenderschnittstelle (1) durch frei im Raum ausgeführte Gesten, nachfolgend 3D-Gesten genannt, erfolgen kann, vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte – Anzeigen eines graphischen Inhaltes (2) auf einer Anzeigeeinheit (3) der Anwenderschnittstelle, – Erfassen einer Hand (4) des Anwenders mittels eines Sensors, und – Darstellen einer Repräsentation (6) der Hand (4) als Überlagerung des grafischen Inhaltes (2).
Patent DE-102014203323-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Bildsynthese
Inventor: LÜKEN DANIEL
IPC: G06T19/20
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Bildsynthese zur Erzeugung mindestens eines mindestens zweidimensionalen Bilds mittels einer Grafikhardware (5), umfassend die Schritte: a) Erfassung eines optischen Zentrums und einer Blickrichtung auf eine Vielzahl von realen Objekten; b) Ermittlung von Positionsinformationen der realen Objekte bezüglich des optischen Zentrums; c) Initialisierung eines Tiefenpuffers (6) der Grafikhardware (5) unter Verwendung der Positionsinformationen, wobei eine Vielzahl von Tiefenpufferwerte in den Tiefenpuffer (6) eingetragen werden; d) Generierung mindestens eines virtuellen Objekts; e) Ermittlung von Objekt-Tiefeninformationen und Objekt-Farbwerten anhand des virtuellen Objekts; f) Vergleich der Tiefenpufferwerte mit den Objekt-Tiefeninformationen; g) Speichern der Objekt-Farbwerte in einem Farbpuffer (7) in Abhängigkeit von dem Vergleich der Tiefenpuffer-Werte mit den Objekt-Tiefeninformationen; h) zumindest teilweises Anzeigen der Farbpuffer-Farbwerte.
Patent DE-102014205904-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit elektrisch leitfähig ausgebildeter Seitenwand
Inventor: KLEFFMANN JENS
IPC: B60C1/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen (6), welcher eine Kontaktfläche (7) zur Fahrbahn sowie Profilrillen (71) mit Rillengrund (72, 72’) aufweist, und mit einer Seitenwand (3) aus zumindest einer elektrisch leitfähigen Gummimischung, wobei die Seitenwand (3) einen radial und axial äußeren Bereich des Laufstreifens (6) und einen Teil der Kontaktfläche (7) des Fahrzeugluftreifens zur Fahrbahn bildet, wobei die axiale Mindesterstreckung (9) der Seitenwand (3) entlang der Laufstreifenperipherie (12) mindestens 5 % der axialen Breite des Laufstreifens (6) beträgt und wobei die Seitenwand (3) über zumindest ein weiteres elektrisch leitfähig ausgebildetes Bauteil mit der Felge verbunden ist. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Fahrzeugluftreifen zur Verfügung zu stellen, dessen elektrische Leitfähigkeit auch bei starkem Abrieb und bei unterschiedlichen Abriebsbildern bei gleichzeitig gutem Rollwiderstand zuverlässiger gewährleistet ist. Die Aufgabe wird gelöst, indem sich die Seitenwand (3) im gesamten Bereich ihrer axialen Mindesterstreckung (9) von der Laufstreifenperipherie (12) nach radial innen mindestens bis 1 mm radial außerhalb der Profiltiefe (17, 17’) des Laufstreifens (6) erstreckt, wobei die Profiltiefe (17, 17’) durch eine parallel zur Laufstreifenperipherie (12) im Laufstreifen (6) verlaufende, den radial innersten Rillengrund (72, 72’) von radial innen berührende Einhüllende gegeben ist.
Patent DE-102014206359-A1 (DE)
Title: VOC-arme Dialkyl-funktionelle Alkoxysiloxane, Verfahren und deren Verwendung als hydrophobierende Imprägniermittel für mineralische Baustoffe
Inventor: STUDTE CHRISTOPHER
IPC: C09D193/04
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft VOC-arme Zusammensetzungen von Dialkyl-funktionellen Siloxan-Oligomeren, insbesondere von Methylalkylalkoxysiloxanen, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung zur Hydrophobierung von porösen mineralischen Substraten bei der wenig bzw. keine flüchtige organische Verbindungen freigesetzt werden.
Patent DE-102014207919-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzmittel mit reduzierter Neigung zur Textilverfleckung I
Inventor: WEINERT KATRIN
IPC: A61Q17/04
Filed: 2014-04-28
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend a) 2,4-Bis-{[4-(2-ethyl-hexyloxy)-2-hydroxy]-phenyl}-6-(4-methoxyphenyl)-1,3,5-triazin (INCI: Bis-Ethylhexyloxyphenol Methoxyphenyl Triazin), b) einen oder mehrere Komplexbildner gewählt aus der Gruppe der Phosphonsäuren, Phosphorsäuren und Carbonsäuren mit weniger als 2 Stickstoffatomen und/oder deren Alkalisalze und/ oder deren Amin-N-Oxide.
Patent DE-102014214960-A1 (DE)
Title: Mehrlagiger Behälter
Inventor: LIEDTKE-SIEBEN MELANIE
IPC: B65D65/40
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrlagigen Behälter. Der Behälter ist insbesondere eine Tasche. Zur Verbesserung der Wasserdichtheit, der Feuchtigkeitsbeständigkeit und Medienbeständigkeit enthält der mehrlagige Behälter eine äußere Lage auf Basis wenigstens eines chlorsulfonierten Polyethylen (CSM), eine innere Lage aus wenigstens einem Chloroprenkautschuk (CR) ein textiles Flächengebilde als Zwischenlage und wenigstens eine Naht, welche mit wenigstens einem Tape auf Basis wenigstens eines chlorsulfonierten Polyethylens (CSM) versehen ist.
Patent DE-102014220579-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: ZSCHIESCHANG TORSTEN
IPC: F16D3/10
Filed: 2014-10-10
Abstract: Vorgeschlagen ist ein hydraulisches Nockenwellenverstellsystem (1) mit einem hydraulischen Nockenwellenversteller (2), einem Steuerventil (3) und zumindest zwei Regelventilen (4, 5), wobei der Nockenwellenversteller (2) ein Abtriebselement (7) und ein Antriebselement (6) aufweist, wobei das Antriebselement (6) und das Abtriebselement (7) hydraulische Druckkammern (A, B) definieren, die eine Winkelverstellung zwischen den beiden Elementen (6, 7) bewirken, wobei die Regelventile (4, 5) im Leitungssystem (8) angeordnet sind, wobei das eine Regelventil (4, 5) von der einen Druckkammer (A, B) betätigbar ist und das andere Regelventil (4, 5) von der anderen Druckkammer (A, B) betätigbar ist, um einen hydraulischen Kurzschluss zwischen den beiden Druckkammern (A, B) ausbilden zu können, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Abschaltventile (15, 16) im Leitungssystem angeordnet sind, welche die hydraulische Verbindung im jeweiligen Zufuhr-/Abfuhrstrang zwischen einer Druckkammer (A, B) und dem Steuerventil (3) trennen können.
Patent DE-102014224309-A1 (DE)
Title: Bauteil, umfassend eine Gleitschicht sowie Verfahren zum Instandhalten eines Bauteils mit einerGleitschicht
Inventor: KRAUSE THOMAS
IPC: H01L51/50
Filed: 2014-11-27
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen ein Bauteil (1), das eine Gleitschicht (2) umfasst. Das Bauteil (1) ist ausgebildet, um entlang einer Gleitoberfläche (3) der Gleitschicht (2) zu gleiten. Die Gleitschicht (2) ist ausgebildet ist, um wenigstens ein supramolekulares Netzwerk mittels wenigstens einer nonkovalenten Bindung zwischen wenigstens zwei Makromolekülen zu bilden.