baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100572-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V5/04
Filed: 2014-02-10
Abstract: Leuchte (1), die aufweist:  einen Kühlkörper (10), der aufweist:  einen Tassenkörper (100) mit einer Öffnung (100a) und einer Aufnahmemulde (100b), die von der Öffnung (100a) nach innen geformt ist, wobei der Tassenkörper (100) des Weiteren eine äußere Oberfläche (100c) aufweist und sich die Aufnahmemulde (100b) und die äußere Oberfläche (100c) auf zwei entgegen gesetzten Seiten des Tassenkörpers (100) befinden; und  eine Vielzahl an Kühlrippen (102), die an der äußeren Oberfläche (100c) angeordnet sind und im Wesentlichen entlang einer Anordnungsrichtung (A) der Reihe nach angeordnet sind;  einen Lichtstrahler (12), der am Boden der Aufnahmemulde (100b) angeordnet ist; und  eine Linsenstruktur (14), die in der Aufnahmemulde (100b) aufgenommen ist und vom Tassenkörper (100) an der Öffnung (100a) getragen wird, wobei die Linsenstruktur (14) mit dem Lichtstrahler (12) optisch verbunden ist.
Patent DE-202014100969-U1 (DE)
Title: Halteelement für eine Urinflasche
IPC: A61F5/44
Filed: 2014-03-04
Abstract: Halteelement (1) für eine Urinflasche (2), dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem, mit seinem oberen Ende (1a) an der Außenwandung (2a) der Urinflasche (2) angeordneten, länglichen Formteil (1) besteht, wobei das Formteil (1) und die im Bereich des Formteils (1) angrenzende Außenwandung (2a) der Urinflasche (2) spitzwinklig (3) zueinander verlaufen.
Patent DE-202014102825-U1 (DE)
Title: Aus unterschiedlichen Werkstoffen herstellbarer Vakuumbaustein
IPC: C04B24/28
Filed: 2014-06-20
Abstract: Baustoffmischung (100) zur Herstellung eines Polymerwerkstoffes (200), insbesondere eines Polymerbetonsystems, wobei die Baustoffmischung (100) eine Härterkomponente (10) und eine Füllstoffkomponente (11) aufweist, wobei die Härterkomponente (10) Polycarbonsäure, insbesondere Maleinsäure, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Härterkomponente (10) zusätzlich zur Polycarbonsäure auch Hydroxycarbonsäure, insbesondere Zitronensäure, aufweist.
Patent DE-202014102831-U1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für elektrische Haushaltsgeräte
IPC: F24C7/08
Filed: 2014-06-20
Abstract: Bedienvorrichtung (1) für elektrische Haushaltsgeräte (2), wobei die Bedienvorrichtung (1) wenigstens zwei Drehschalter (6, 7) zum Einbau in eine Wandung (8) des Haushaltsgerätes (2) aufweist, wobei die wenigstens zwei Drehschalter (6, 7) jeweils zwischen einer Versenkstellung und einer Bedienstellung bewegbar ausgebildet sind und jeweils mit einem den Betrieb des Haushaltsgerätes (1) steuernden Steuerungsmodul (11) verbunden sind, wobei die wenigstens zwei Drehschalter (6, 7) jeweils eine Stirnfläche (6a, 7a) und eine in der Bedienstellung freiliegende Mantelfläche (6b, 7b) aufweisen, und wobei die jeweilige Mantelfläche (6b, 7b) drehbar ausgebildet ist und die jeweilige Stirnfläche (6a, 7a) feststehend in Bezug auf die drehbar ausgebildete Mantelfläche (6b, 7b) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Stirnfläche (6a, 7a) eine optische Anzeigeeinheit (6c, 7c), auf der Informationen darstellbar sind, und eine Kontaktfläche (6d, 7d), die von einem Benutzer zur Interaktion mit der optischen Anzeigeeinheit (6c, 7c) kontaktierbar ist, aufweist, wobei die wenigstens zwei Drehschalter (6, 7) miteinander informationsverbunden sind und bei verschiedenen Betriebsarten miteinander kommunizierend ausgebildet sind.
Patent DE-202015004792-U1 (DE)
Title: Lamelle und Decken- und/oder Wandverkleidung hiermit
IPC: E04F13/072
Filed: 2015-07-03
Abstract: Lamelle (10), insbesondere für eine Decken- und/oder Wandverkleidung (100), wobei die Lamelle (10) einen Profilkörper (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilkörper (12) eine im wesentlichen V-förmige Querschnittsform aufweist.
Patent DE-202015007889-U1 (DE)
Title: Verbesserter Angelköder
IPC: A01K85/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Angelköder aus Weichplastik, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Köderkörpers (1) entlang seiner Längsachse eine Spiralfeder (2) eingearbeitet ist, in deren Innenteil sich ein koaxialer Kanal (3) befindet.
Patent DE-202015009488-U1 (DE)
Title: System zur Entsorgung von Abwasser aus Schiffen
IPC: C02F9/02
Filed: 2015-10-30
Abstract: System zur Entsorgung von ungeklärtem Abwasser aus Schiffen, insbesondere Fahrgastschiffen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Tank des Schiffes gesammeltes ungeklärtes Abwasser ortsungebunden an ein Entsorgungstankschiff übergeben wird.
Patent DE-202015009746-U1 (DE)
Title: Hybrides öl- und wassergekühltes Walzen
IPC: B21B27/10
Filed: 2015-05-08
Abstract: . Hybrid-Kühlsystem für ein Walzwerk (100), umfassend:einen oberen Ölsprühkopf (110) nahe einer oberen Arbeitswalze (102);einen unteren Ölsprühkopf (114) nahe einer unteren Arbeitswalze (104); undeinen Wassersprühkopf (130) nahe der unteren Arbeitswalze (104).
Patent DE-202015009903-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
IPC: F16D13/71
Filed: 2015-01-30
Abstract: Kupplungsvorrichtung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit zumindest einer mit einer Abtriebsseite eines Verbrennungsmotors verbindbaren Gegendruckplatte (3) und mit zumindest einer bezüglich der Gegendruckplatte (3) in axialer Richtung (A) der Kupplungsvorrichtung (1) durch ein Hebelelement begrenzt verlagerbaren Anpressplatte (4) zur reibschlüssigen Klemmung einer Kupplungsscheibe (8) zwischen der Gegendruckplatte (3) und der Anpressplatte (4), wobei zumindest die Anpressplatte (4) zumindest eine ringförmige, umgeformte Blechplatte (14) aufweist, die einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist, der einen ersten, kürzeren Schenkel (16), der sich in radialer Richtung (R) der Kupplungsvorrichtung (1) von einem Innenrand der Blechplatte (14) ausgehend im Wesentlichen in axialer Richtung (A) erstreckt, einen zweiten, längeren Schenkel (17), der sich in radialer Richtung (R) von einem Außenrand der Blechplatte (14) ausgehend im Wesentlichen in axialer Richtung (A) erstreckt und mehrere in Umfangsrichtung (U) voneinander beabstandete Kreisbogensegmente (20) aufweist, und eine die beiden Schenkel (16, 17) verbindende Basis (18) aufweist, wobei das Hebelelement an freien Kanten (19) der Kreisbogensegmente (20) zum Ein- und/oder Ausrücken verkippbar anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Kanten (19) gehärtet und/oder mit einer reibungsmindernden Oberflächenbeschichtung ausgestattet sind.
Patent DE-202015100958-U1 (DE)
Title: Verbundkissen mit Lagenaufbau
IPC: A47G9/10
Filed: 2015-02-27
Abstract: Schlafkissen aus Verbund-Synthetikmaterial mit Mehrlagen-Aufbau, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Aufbau Folgendes umfasst: – einen Mittelkern 2a–2c von hoher Dichte, beispielsweise zwischen 35 und 60 kg/m3 – vorzugsweise 48 kg/m3 –, der geeignet ist, um einen Kernteil zu bilden, der dem Kissen Konsistenz und Volumen verleiht, bestehend aus einem offenzelligen Palyurethanschaum; – mindestens einen Zwischenlageteil (3a, 3b, 3c) von mittlerer Dichte zwischen 35 und 55 kg/m3, vorzugsweise 45 kg/m3, mit im Wesentlichen konstanter Dicke und geeignet, um dem Kissen hygienische Eigenschaften und thermischen Komfort zu verleihen, bestehend aus viskoelastischem Polyurethanschaum, der mit Silbersalzen und Mikrokapseln mit Phasenwechselmaterial (PCM) vermischt ist; – eine Außenlage (4a, 4b, 4c) aus Material von niedriger oder sehr niedriger Dichte zwischen 18 und 35 kg/m3, vorzugsweise 21 kg/m3, die geeignet ist, um dem Kissen Atmungsaktivität und Weichheit zu verleihen, bestehend aus offenzelligem Polyurethanschaum mit sehr hoher Atmungsaktivität.
Patent DE-202015101590-U1 (DE)
Title: Laufbandanordnung
IPC: A63B22/02
Filed: 2015-03-30
Abstract: Laufbandanordnung, mit einem Laufbandgestell und einem über im Laufbandgestell gehalterte Walzen laufenden und von einem Antrieb angetriebenen Endlosband, dessen eine Oberfläche als Geh- oder Lauffläche dient, wobei an aufragenden Seitenteilen oder einem Vorderteil des Laufbandgestells beidseits des Bandes angeordnete Armstützen mit Haltegriffen oder ein Sitz angebracht sind und wobei jeder der Armstützen oder dem Sitz eine Kraftsensorik zur Registrierung der von einem Benutzer beim Benutzen der Laufbandanordnung in jede Armstütze eingeleiteten Abstütz- und/oder Haltekraft oder auf den Sitz einwirkenden Kraft zur Gewinnung eines Steuersignals für den Antrieb zugeordnet ist.
Patent DE-202015101703-U1 (DE)
Title: Halterung und modulares Stapelsystem zum sicheren Haltern, Lagern und/oder Transportieren von Photovoltaikmodulen, thermischen Kollektormodulen oder anderen flachen, quaderförmigen Körpern
IPC: B65D85/48
Filed: 2015-04-07
Abstract: Halterung (400) zum Haltern, Lagern und/oder Transportieren von Photovoltaik-Modulen, thermischen Kollektormodulen und/oder anderen flachen, quaderförmigen Körpern (500), umfassend einen Grundkörper (100), mit – einer ersten und einer zweiten Seitenwand (110, 120), die längs einer Schnittgeraden (S) miteinander verbunden sind und Innenflächen (111; 121) aufweisen, zwischen denen ein rechter Winkel besteht und die sich jeweils längs zur Schnittgeraden (S) zwischen einem ersten und einem zweiten Rand (114, 124; 115, 125) erstrecken, wobei die Außenseiten des ersten bzw. zweiten Rands (114, 124; 115, 125) eine erste bzw. zweite Stoßfläche (112, 122; 113, 123) bilden, und wobei durch den ersten und zweiten Rand (114, 124; 115, 125) und die Innenflächen (111, 121) ein Spalt (300) gebildet ist, der dazu ausgebildet ist, einen Eckbereichsabschnitt des zu halternden, lagernden und/oder zu transportierenden Photovoltaik-Moduls, thermischen Kollektormoduls und/oder flachen, quaderförmigen Körpers (500) aufzunehmen, das bzw. der mit der seine Dicke definierenden Seite parallel zur Schnittgeraden (S) ausgerichtet ist; und mit – wenigstens einem ersten Sicherungselement (170) und wenigstens einem zu dem ersten Sicherungselement komplementär ausgebildeten zweiten Sicherungselement (180), wobei das erste und das zweite Sicherungselement wenigstens teilweise an der Außenfläche der ersten oder zweiten Seitenwand (110, 120) angeordnet ist so dass das erste Sicherungselement (170) mit dem zweiten Sicherungselement (180) einer entsprechend ausgerichteten weiteren Halterung (400’) lösbar verbindbar ist, derart, dass die ersten Stoßflächen (112, 122) der Halterung (400) auf den zweiten Stoßflächen (113, 123) der weiteren Halterung (400’) aufliegen und die Schnittgeraden (S; S’) der Halterungen (400; 400’) in einer gemeinsamen Achse (A) liegen.
Patent DE-202015102060-U1 (DE)
Title: Medizinisches Implantat zum Verschluss einer Defektöffnung, eines Gefäßes, eines Organwegs oder einer anderen Öffnung in einem menschlichen oder tierischen Körper
IPC: A61F2/02
Filed: 2015-04-24
Abstract: Medizinisches Implantat (1) zum Verschluss einer Defektöffnung, eines Gefäßes, eines Organwegs oder einer anderen Öffnung in einem menschlichen oder tierischen Körper,  mit einem Grundkörper (2) und wenigstens einer Faser (3),  wobei der Grundkörper (2) gegen elastische Materialkräfte reversibel von einer Sekundärform in eine Primärform überführbar ist,  wobei der Grundkörper (2) in der Primärform eine langgestreckte Form aufweist und in der Sekundärform zumindest teilweise aufgewickelt ist und eine Konusform (4) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die wenigstens eine Faser (3) derart mit dem Grundkörper (2) verbunden ist, dass sich die Faser (3) in der Sekundärform des Grundkörpers (2) wenigstens einmal, vorzugsweise mehrmals, quer durch die Konusform (4) erstreckt.
Patent DE-202016102495-U1 (DE)
Title: Klauenschaltelement, insbesondere für einen Hybridantriebsstrang mit leistungsverzweigendem Getriebe
IPC: F16D23/06
Filed: 2016-05-10
Abstract: Klauenschaltelement (33, 133, 33, 501, 35, 135, 335, 37, 137, 337, 39, 139), insbesondere für einen Hybridantrieb (1, 101, 201, 301) mit einem ersten Teilgetriebe (11, 111, 211, 311), z. B. einem Leistungsverzweigungsgetriebe (15, 115, 215), und einem zweiten Teilgetriebe (13, 113, 213, 313), z. B. einem schaltbaren Getriebe wie einem Stirnradnebenwellengetriebe (23, 123, 223), das zur synchronisierten Ein- und Auskupplung von Kraft- und/oder Drehmomentflüssen (F) geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klauenschaltelement (33, 133, 33, 501, 35, 135, 335, 37, 137, 337, 39, 139) mehrere Schiebemuffen (505, 507, 509) aufweist, wobei wenigstens eine der Schiebemuffen (505, 507, 509) wenigstens zwei Verzahnungen (521, 521I, 521II), vorzugsweise wenigstens drei Verzahnungen, jeweils mit Zähnen (523) für ein Einspuren aufweist, vorzugsweise voneinander entlang einer Hülsenfläche der Schiebemuffe (505, 507, 509) beabstandet, wobei eine Synchronisierung durch Drehzahlangleich eines ersten Rotationskörpers (31, 131, 231) an eine Drehzahl eines zweiten Rotationskörpers (61, 161, 361) durch Einleitung von Drehbewegungen zweier Kraftmaschinen (3, 103, 203, 303, 5, 105, 205, 305, 7, 107, 207, 307) herstellbar ist.
Patent DE-202016103257-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Kühlschmierstoffversorgung für Werkzeugmaschinen
IPC: B23Q11/10
Filed: 2016-06-21
Abstract: Einrichtung (1) zur Kühlschmierstoffversorgung für Werkzeugmaschinen, wobei die Werkzeugmaschine ein Maschinengestell (2) und wenigstens eine daran befestigte Pumpenbaugruppe (3) aufweist, welche über wenigstens ein Pumpenblech (4.1, 4.2, 4.3) an wenigstens zwei Verbindungspunkten mit dem Maschinengestell (2) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpenblech (4.1, 4.2, 4.3) als Feder ausgebildet ist.
Patent DE-202016105392-U1 (DE)
Title: Hybridkühlanordnung
IPC: F28B1/06
Filed: 2016-09-28
Abstract: Hybridkühlanordnung (1) für Kältemittel, aufweisend – einen Enthitzer (2) und – mindestens zwei auf der luftseitigen Wärmeübertragerfläche mit Kühlmittel benetzbare Kondensatoren (3), – eine Kühlmittelbenetzungsvorrichtung für die Kondensatoren (3) und – Mittel zur Erzeugung einer Strömung von Kühlluft (10) durch die Kondensatoren (3) hindurch, wobei – die Kondensatoren (3) V-förmig mit ihrer Längsachse (8) geneigt zur Längsachse (7) der Hybridkühlanordnung (1) in dieser angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – der Enthitzer (2) im oberen offenen Bereich der V-förmig angeordneten Kondensatoren (3) zwischen den beabstandet zueinander angeordneten Stirnseiten (9) der Kondensatoren (3) angeordnet ist, wobei der Enthitzer (2) und die Kondensatoren (3) derart zueinander positioniert sind, dass – die Kühlluft (10) erst einen Kondensator (3) und anschließend den Enthitzer (2) durchströmt.
Patent DE-202016107271-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit einer Schwingplatte
IPC: A47L11/284
Filed: 2016-12-22
Abstract: Reinigungsgerät (1) mit einem Sauggebläse (2), einem Flüssigkeitstank (3) und einer motorisch angetriebenen Schwingplatte (4), gekennzeichnet durch eine ein abrasives Schleifelement (6) und/oder ein abrasives Polierelement (7) aufweisende Trägerplatte (5), welche reversibel drehfest mit der Schwingplatte (4) verbindbar ist.
Patent DE-202017001662-U1 (DE)
Title: Variables Katzenmöbel
IPC: A01K1/035
Filed: 2017-03-29
Abstract: Variables Katzenmöbel, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens drei Katzenmöbelelemente aufeinander bzw. nebeneinandergestellt und lösbar miteinander fixiert werden können und damit einen sehr freien Aufbau erlauben.
Patent DE-202017002636-U1 (DE)
Title: Freizeithandschuh mit Haltevorrichtung für CS-Gas in der inneren Handfläche
IPC: A41D19/015
Filed: 2017-05-17
Abstract: Der Schutzanspruch umfasst insgesamt einen Handschuh, der auf der Innenseite der Handschuh-Handfläche mit einer elastischen, flexiblen Halteschlaufe, die nach unten hin verschlossen sein kann, versehen ist, in der das BKA-zugelassene Selbstverteidigungsspray „Oramics KO-Spray” oder ein anderes Pfeffersprach fixiert wird.
Patent DE-202017006195-U1 (DE)
Title: Variabel richtungsändernde Kontraktionsturbine
IPC: F01B29/00
Filed: 2017-12-01
Abstract: Variabel richtungsändernde Kontraktionsturbine dadurch gekennzeichnet, das der Druck erzeugende Bereich der durchgehend schrägen Druckkammern der Stator und Rotohrabriebseite auf einer Seite schräg und flach oder auf beiden Abriebseiten angepasst schräg und tief ausgestaltet sind. In einer weiteren Variation eine Druckkammerform folgt, dessen Böden wie oben, aber mit durchgehend synchronen Wellen ausgestaltet sind. Wo nach dann die Kontraktionsturbine in einen vorlaufenden und einen -rücklaufenden Teil so ausgestaltet sind, das sie extern über eine Welle oder intern im gleichen Turbinengehäuse verbunden sind. Hierbei die Dampf oder Gassteuerung des aus einem Kessel geförderten Mediums über vier Kipphebel-Ventile geregelt ist, die wiederum mit mobilen Steuergestängen am Ende zentral verbunden sind, wo sie am Ende mit einem Pedal u. o. mit weiteren bekannten Bewegungsmechanismen ausgestaltet sind. In weiterer Folge der tiefer gelegene elektrisch betriebene Kessel zusätzlich noch von einem flachen Wasserkessel über ihre Anschlüsse verbunden ist. So dann in einer hier seltenen Variation, am Ende der untersten Kipphebel-Ventile über zwei Rohre ein Kondensator mit oder ohne Injektor „dann höher liegend” ausgestaltet ist und das meist selten verlustige Antriebsmedium über die angepassten Rohranschlüsse wieder in den Kessel oder Vorratskessel zurück befördert.
Patent DE-202017100982-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bestandsüberwachung
IPC: G07C9/00
Filed: 2017-02-22
Abstract: Einrichtung zur Bestandsüberwachung, insbesondere von mit Transpondern versehenen Waren, – mit einem Lagerraum zur Lagerung oder Zwischenlagerung von Waren, – mit einer Personenvereinzelungsvorrichtung, über die der Lagerraum von einer Person betreten und/oder verlassen werden kann, und – mit einem Warendurchgang, über den Waren in den Lagerraum hinein und/oder aus dem Lagerraum heraus verbracht werden können, – wobei der Warendurchgang zumindest eine Erfassungsvorrichtung aufweist, die zur Erfassung von mit Transpondern versehenen Waren eingerichtet ist und – wobei die Personenvereinzelungsvorrichtung und der Warendurchgang separat ausgebildet sind.
Patent DE-202017104178-U1 (DE)
Title: Verbundstrukturen und Fahrzeugkarosseriebauteile
IPC: B62D29/04
Filed: 2017-07-12
Abstract: Fahrzeugkarosseriestrukturelement, umfassend: eine Metallscheibe, die einen Außenumfang aufweist und mindestens eine Öffnung, die sich durch eine Dicke der Metallscheibe erstreckt, definiert; eine Bahn aus gehärtetem Kunststoff, die an der Metallscheibe befestigt ist, wobei sich die Bahn auf gehärteten Kunststoff über den Umfang hinaus und in die mindestens eine Öffnung hinein erstreckt; und ein Metallblech, das auf einer gegenüberliegenden Seite der Bahn aus gehärtetem Kunststoff in Bezug auf die Metallscheibe angeordnet und an der Metallscheibe befestigt ist.
Patent DE-202018000490-U1 (DE)
Title: Autarker Energie - Turm
IPC: F03D9/34
Filed: 2018-01-31
Abstract: Der autarke Energie - Turm besteht aus einem Bodenelement, Standrohr und Strömungskörper die aus verzinkten Stahl gefertigt sind.
Patent DE-202018001466-U1 (DE)
Title: Gerätschaft zur Messung der Tropfgeschwindigkeit
IPC: G01N29/02
Filed: 2018-03-20
Abstract: Gerätschaft zur Messung der Tropfgeschwindigkeit von (vor allem) pharmazeutischen Tropfeinsätzen, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer flüssigkeitsdichten Mikrofonkapsel abgetropft wird. Das dabei erzeugte akustische Signal betätigt, über eine elektrische Schaltung, die Rundenfunktion einer Stoppuhr und erzeugt so eine Messreihe.
Patent DE-202018003645-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutze der Stepper Technik
IPC: A61B1/00
Filed: 2018-08-07
Abstract: Vorrichtung zum Schutze der Stepper Technik
 1. Vorrichtung, Stepper Schutz, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung elastisch ist.
 2. Vorrichtung, Stepper Schutz, nach (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Reißfest ist.
 3. Vorrichtung, Stepper Schutz, nach (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung optional durchsichtig ist.
 4. Vorrichtung, Stepper Schutz, nach (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung sich durch einen Gummizugrand maximal zusammenziehen kann. Dadurch Minimalisierung der Öffnung.
 5. Vorrichtung, Stepper Schutz, nach (4), dadurch gekennzeichnet, dass zweckdienliche Öffnungen sich durch die Elastizität der Vorrichtung selbst, bei Materialdurchführung verschließen.
 6. Vorrichtung, Stepper Schutz, nach (5), dadurch gekennzeichnet, dass Die Vorrichtung umweltfreundlich entsorgt werden kann.
 7. Vorrichtung, Stepper Schutz, nach (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Chemikalienbeständig ist.
 8. Vorrichtung, Stepper Schutz, nach (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung gegen das Durchdringen pathogener Keime sowie apathogener Keime geschützt ist.
Patent DE-202018004348-U1 (DE)
Title: Mobiler Inhalationsartikel
IPC: A24F40/00
Filed: 2018-09-19
Abstract: Mobiler Inhalationsartikel (1) zum Inhalieren einer inhalierbaren Substanz, mit einem Mundstück (5), einem Verdampfer (3) und einem an den Verdampfer (3) angeschlossenen Akkumulator (15), dadurch gekennzeichnet, dass eine Sauerstoffkapsel (13) über ein Ventil (11) mit dem Verdampfer (3) verbunden ist und eine Steuereinheit (7) das Öffnen und Schließen des Ventils (11) steuert.
Patent DE-202018005026-U1 (DE)
Title: Gießkannen Füllvorrichtung
IPC: A01G25/14
Filed: 2018-10-29
Abstract: Gießkannen Füllvorrichtung zum befüllen einer Gießkanne mit automatischen Abschalten des Wasserzustroms bei eingestellter Wassermenge. dadurch gekennzeichnet, das eine Wippe oder Hebelarm (4) durch das Gewicht der gefüllten Gießkanne (1) das Gewicht des Kontergewichts (2) oder (mit) einen einstellbaren Widerstand (14) durch deren Auslenkung den Wasserzulauf durch Betätigung eines Ventils oder Hahns (5) den Wasserzustrom beendet.
Patent DE-202018006342-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung zur Druckwellen-Massage
IPC: H01H36/00
Filed: 2018-07-03
Abstract: Massagevorrichtung (1) zur Massage mittels Druckwellen, aufweisend
 ein Gehäuse (2) mit einem Griffabschnitt (4) und einem Massageabschnitt (6), wenigstens eine Kammer (10), die eine nach außen führende Öffnung (12) in dem Massageabschnitt (6) aufweist, wobei die Kammer (10) einen Stirnwandabschnitt (14) und einen zweiten Umfangswandabschnitt (18) aufweist, wobei der zweite Umfangswandabschnitt (18) die Öffnung (12) definiert,
 wobei der Stirnwandabschnitt (14) wenigstens teilweise beweglich ist, und die Massagevorrichtung (1) eine Antriebseinrichtung (24) zum Versetzen des Stirnwandabschnitts (10) in eine vorbestimmte Schwingung (S1, S2, S3) aufweist,
 wobei die Antriebseinrichtung (24) zum Antrieb des Stirnwandabschnitts (14) ein Spulenelement (70) aufweist, welches koaxial um eine Zentralachse (A) der Kammer (10) angeordnet ist, und
 wobei die Massagevorrichtung (1) in dem Gehäuse (2) ferner eine Steuereinheit (72) mit einer Mehrzahl an vorgespeicherten, vorbestimmten Schwingungen (S1, S2, S3) aufweist.
Patent DE-202018101158-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für eine Kopfstütze
IPC: A47C20/14
Filed: 2018-03-01
Abstract: Verstellvorrichtung für eine Kopfstütze, umfassend ein Scharnier, eine festmontierte Basis und eine Antriebsvorrichtung, wobei die Antriebsvorrichtung an der festmontierten Basis befestigt ist und ein Abtriebsende aufweist, das nach oben oder unten gleiten kann, das Scharnier eine erste Stange und eine zweite Stange umfasst, die schwenkbar miteinander verbunden sind, die zweite Stange relativ zu der ersten Stange drehbar bzw. verriegelbar ist, und die erste Stange von dem Abtriebsende der Antriebsvorrichtung derart angetrieben wird, dass sie sich nach oben oder nach unten bewegt.
Patent DE-202018101447-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21V17/16
Filed: 2018-03-15
Abstract: Leuchtvorrichtung (10) mit einem eine Längs- und eine Quererstreckung aufweisenden Gehäuse (20) mit zwei sich in Richtung der Längserstreckung erstreckenden und sich über die Länge der Leuchtvorrichtung (10) gegenüberliegend angeordneten Seitenwänden (25, 25') und wenigstens einer zwischen den Seitenwänden (25, 25') angeordneten Lichtquelle (30), insbesondere wenigstens einer LED-Lichtleiste, sowie einer die Lichtquelle (30) abdeckenden lichtdurchlässigen Abdeckleiste (40), wobei die Abdeckleiste (40) mittels einer federelastischen Masse (50), gegebenenfalls herausnehmbar, zwischen den Seitenwänden (25, 25') befestigt ist.