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Patent DE-102015221789-A1 (DE)
Title: Absorptionsspektroskopische Sensoranordnung und Verfahren zur Bestimmung einer Stoffkonzentration in einem gasförmigen Medium
Inventor: ELMLINGER PHILIPP
IPC: G01J3/42
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine absorptionsspektroskopische Sensoranordnung (1), umfassend – eine Auswerteeinheit (3), die zur Bestimmung einer Stoffkonzentration in einem gasförmigen Medium ausgelegt ist, – eine Messzelle (5), die dazu ausgebildet ist, das zu untersuchende gasförmige Medium aufzunehmen, – eine erste Lichtführungsoptik (10a), die dazu ausgebildet ist, ein von einer Lichtquelleneinheit (2) abgestrahltes Licht (100) der Messzelle (5) zuzuleiten und – eine zweite Lichtführungsoptik (10b), die dazu ausgebildet ist, ein von der Messzelle (5) kommendes Licht (103) der Auswerteeinheit (3) zuzuleiten, wobei die erste Lichtführungsoptik (10a) einen ersten Lichtwellenleiter (4a) umfasst, wobei – der erste Lichtwellenleiter (4a) infolge einer ersten Dimensionierung eine Robustheit gegenüber Umwelteinflüssen aufweist und – der erste Lichtwellenleiter (4a) eine erste Strukturierung aufweist, wobei Lichtführungseigenschaften des ersten Lichtwellenleiters (4a) über die erste Strukturierung einstellbar sind.
Patent DE-102015222799-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Heizung und einer Heizeinrichtung, Heizung und Heizeinrichtung
Inventor: SCHREIBER RUBEN
IPC: H05B3/82
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Heizung (23), insbesondere für einen Tank (11) eines Kraftfahrzeugs (1), die einen Heizwendel (16) mit einer Gummiummantelung (24) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass in einem ersten Schritt der Heizwendel (16) insbesondere in einer Ebene verlaufend zwischen zwei Gummifolien (14, 15) angeordnet wird, und dass in einem zweiten Schritt die Gummifolien (14, 15) an dem Heizwendel (16) erhitzt und verpresst werden, sodass sie schmelzen und vulkanisieren, um die Gummiummantelung (24) zu bilden.
Patent DE-102015222831-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F01L1/352
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung einer Brennkraftmaschine mit einem Dreiwellengetriebe, das ein mit einer Antriebswelle drehfest verbindbares Antriebsteil (1), ein mit einer Abtriebswelle verbindbares Abtriebsteil (2) und ein mit einer Verstellwelle verbindbares Stellglied aufweist, wobei die Verstellwelle von einem Elektromotor angetrieben ist und wobei zwischen zwei der drei Wellen ein mechanischer Anschlag zur Begrenzung eines Verstellwinkels zwischen der Antriebswelle und der Abtriebswelle vorgesehen ist, wobei der mechanische Anschlag durch zwei Anschlagflächen (4, 5) gebildet ist, von denen zumindest eine Anschlagfläche (4, 5) eine Freistellung (6) aufweist.
Patent DE-102015224856-A1 (DE)
Title: Tragbares Sehkorrektursystem
Inventor: WAHL SIEGFRIED
IPC: G02C7/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein tragbares Sehkorrektursystem, mit einer Einrichtung zur Anordnung des Systems im Blickfeld eines Benutzers und einer Einrichtung zur Korrektur einer Fehlsichtigkeit des Benutzers. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Einrichtung zur Korrektur einer Fehlsichtigkeit des Benutzers ein mikroelektromechanisches System (MEMS) aufweist.
Patent DE-102016002668-A1 (DE)
Title: Akkumulator zum reversiblen elektrochemischen Speichern von elektrischer Ladung mittels einer Mehrzahl von galvanischen Zellen
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: H01M10/44
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Akkumulator (20, 54) zum reversiblen elektrochemischen Speichern von elektrischer Ladung mittels einer Mehrzahl von galvanischen Zellen (22, 24, 26), mit einem ersten, einem zweiten und einem dritten Akkumulatoranschluss (28, 30, 32) sowie mit einem ersten und einem zweiten Zellenblock (36, 38), wobei die Zellenblöcke (36, 38) jeweils wenigstens eine der galvanischen Zellen (22, 24, 26) aufweisen und in Reihe geschaltet an den ersten und den zweiten Akkumulatoranschluss (28, 32) angeschlossen sind, um zwischen dem ersten und dem zweiten Akkumulatoranschluss (28, 32) eine erste Akkumulatorspannung (40) bereitzustellen, und wobei eine elektrische Verbindung (44) des ersten Zellenblocks (36) mit dem zweiten Zellenblock (38) an den dritten Akkumulatoranschluss (30) angeschlossen ist, um zwischen dem ersten und dem dritten Akkumulatoranschluss (28, 30) eine zweite Akkumulatorspannung (42) bereitzustellen, wobei eine Ladungsspeicherkapazität des ersten Zellenblocks (36) größer als eine Ladungsspeicherkapazität des zweiten Zellenblocks (38) ist.
Patent DE-102016002825-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, Bildverarbeitungsverfahren und Bildsimulationsverfahren
Inventor: WADA SATOSHI
IPC: B41J2/07
Filed: 2016-03-08
Abstract: Ein auf ein Druckmedium (P) zu druckendes Bild wird bevorzugt simuliert, um ein Verlaufen zu schätzen. Drucken wird durchgeführt, um das Verlaufen daran zu hindern, auffällig zu sein, wenn mehrere Tintenarten, die verschiedenen Punktgrößen entsprechen, verwendet werden. Um das Verlaufen zu schätzen, wird ein Bild basierend auf Abweichungen von Punkmesswerten simuliert. Ferner werden Druckdaten, die den mehreren Tintenarten entsprechen, derart erzeugt, dass Verwendungsverhältnisse der mehreren Tintenarten gemäß einem Tintenausbluten auf das Druckmedium (P) voneinander verschieden sind.
Patent DE-102016004997-A1 (DE)
Title: Gasdurchflussbegrenzer für ein Kraftstoffsystem und Verfahren zu dessen Verwendung
Inventor: BEAN SUNIL
IPC: F02M21/02
Filed: 2016-04-25
Abstract: Ein System und Verfahren zum Steuern eines Fluiddurchflusses in einem Kraftstoffsystem sind offenbart. Gemäß einem Aspekt weist ein Gaseinlasssystem (130) eine Gaseinlassventilbaugruppe (142) mit einem Einlass, einem Auslass (323) und einem Ventil (122), das dazu ausgebildet ist, einen Fluiddurchfluss zwischen dem Einlass und dem Auslass (323) zu steuern, und eine Durchflussbegrenzerbaugruppe (140) in Fluidverbindung mit dem Einlass der Gaseinlassventilbaugruppe (142) auf.
Patent DE-102016011216-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: DANLER ANDREAS
IPC: F21V13/04
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte mit einem Leuchtengehäuse, aufweisend zwei sich gegenüberliegende Gehäusehauptseiten und zwei sich gegenüberliegende Gehäusenebenseiten, wobei eine Hauptseite eine Lichtaustrittsfläche aufweist, mit im Gehäuseinneren angeordneten lichterzeugenden und den Lichtweg beeinflussenden Elementen umfassend einen der der Lichtaustrittsfläche gegenüberliegenden Hauptseite zugeordneten Reflektor mit ins Gehäuseinnere weisenden Reflektionsflächen, einer sich entlang einer der Gehäusenebenseiten erstreckenden, ins Leuchtengehäuse lichtabstrahlenden Lichtquellenanordnung, und einer lichtdurchlässigen Prismenstruktur, um Licht in die Austrittsfläche zu verteilen. Es wird vorgeschlagen, dass die Prismenstruktur eine die Lichtaustrittsfläche bildende Prismenplatte ist, die zusammen mit dem Reflektor an der gegenüberliegenden Gehäusehauptseite dazu ausgebildet ist, eine asymmetrische Lichtstärkeverteilung vorzusehen, sodass das aus der Prismenplatte austretende und damit von der Leuchte abgestrahlte Licht eine zur Senkrechten auf die Prismenplatte spitzwinklig geneigte Hauptabstrahlrichtung besitzt und die Lichtstärken zu einer der beiden Gehäusenebenseiten hin signifikant schwacher sind als zu der gegenüberliegenden Gehäusenebenseite hin. Hierzu sind die Reflektorflächen des Reflektors derart geneigt, dass bereits eine Hauptabstrahlrichtung des Reflektors zur Senkrechten auf die Prismenplatte spitzwinklig geneigt ist. Der Reflektor verteilt das von der Lichtquellenanordnung her kommende Licht also nicht senkrecht auf die Prismenplatte, sondern bestrahlt die genannte Prismenplatte schräg, und zwar in einer Richtung schräg zu einer der Gehäusenebenseiten hin.
Patent DE-102016101457-A1 (DE)
Title: Köder, insbesondere für den Fischfang
Inventor: VALTANEN KARI
IPC: A01K85/00
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Köder (1), insbesondere für den Fischfang. Ein länglicher Körper (5) umfasst Befestigungsmitteln (2) die an einem ersten Ende (51) des Körpers (5) zum Befestigen des Köders (1) an einer Angelschnur oder dergleichen bereitgestellt sind. Ein zweites Ende (52) des Körpers (5) ist mit einem Halteabschnitt (5a) bereitgestellt um mindestens einen Haken (6a) stationär relativ zu dem Körper (5) zu halten. Der Köder (1) umfasst eine elastische Hülle (4) mit einer Installationskammer (4a), die zur Aufnahme des Körpers (5) sowie des mindestens einen Hakens (6a) geeignet ist. Der Halteabschnitt (5a) besteht aus einem schlitzartigen Hakensattel (5a). Die Hülle (4) ist mit einer Öffnung (4c) versehen, die angepasst ist, um einen Spitzenabschnitt des mindestens einen Hakens (6a) aus der Installationskammer (4a) in eine Position außerhalb der Hülle hervorzubewegen, wenn der mindestens eine Haken (6a) stationär in dem Hakensattel (5a) ist während eine Oberfläche der Hülle (4) einer Druckkraft ausgesetzt wird, die die Hülle (4) komprimiert. Der Haken (6a) ist von dem Hakensattel (5a) lösbar (5a) wenn der Spitzenabschnitt des Hakens (6a) außerhalb der Hülle angeordnet ist.
Patent DE-102016102101-A1 (DE)
Title: Universalzange mit verstärkter Sicherung
Inventor: WU LI-TU
IPC: B25B7/14
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Universalzange mit verstärkter Sicherung, die einen feststehenden Zangenklemmkörper (1), einen beweglichen Zangenklemmkörper (2), einen ersten Griff (3), einen zweiten Griff (4), eine Kupplungseinheit (5) und eine Stellschraube (6) umfasst, wobei der feststehende Zangenklemmkörper (1) und der bewegliche Zangenklemmkörper (2) jeweils am ersten Griff (3) und am zweiten Griff (4) angebracht sind, sodass sie durch Drücken auf den ersten und den zweiten Griff (3, 4) mittels der Kupplungseinheit (5) zum Zusammenschließen gebracht werden und so ein Werkstück festklemmen können, wobei der Anordnungswinkel der Kupplungseinheit (5) durch die Schraubbewegung und das Drücken der Stellschraube (6) gesteuert werden kann, wobei die Universalzange dadurch mit einer zweifachen Positionierstruktur ausgestattet ist, mit der sich die beiden Zangenklemmkörper (1, 2) beim Einstellen und beim Festklemmen unter Vorspannung nicht leicht voneinander lösen, sodass die beiden Zangenklemmkörper (1, 2) und die beiden Griffe (3, 4) effektiver eingestellt werden können.
Patent DE-102016103223-A1 (DE)
Title: Kühlung von Treibstoff für ein Triebwerk
Inventor: ISSELHORST ARMIN
IPC: F02M31/20
Filed: 2016-02-24
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Wärmetauscher dient einem Kühlen von Treibstoff für ein Triebwerk mittels eines Kühlstroms. Er umfasst eine Hauptstromleitung (11) zum Durchleiten des zu kühlenden Treibstoffs und eine Nebenstromleitung (12) zum Durchleiten des Kühlstroms. Die Nebenstromleitung zweigt dabei von der Hauptstromleitung ab. Ein erfindungsgemäßes Versorgungssystem (20) für ein Triebwerk mit Treibstoff umfasst einen Tank (21), ein Förderleitungssystem (22a, 22b) und einen oder mehrere erfindungsgemäße Wärmetauscher (10, 10‘) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche umfasst. Ein erfindungsgemäßes Verfahren umfasst ein Einleiten von Treibstoffs in eine Hauptstromleitung (11) eines Wärmetauschers (10, 10‘), ein Abzweigen eines Kühlstroms von der Hauptstromleitung in eine Nebenstromleitung (12) des Wärmetauschers, ein Absenken einer Temperatur des Kühlstroms in der Nebenstromleitung und ein Kühlen mindestens eines Abschnitts (11b) der Hauptstromleitung mit dem Kühlstrom in der Nebenstromleitung.
Patent DE-102016118493-A1 (DE)
Title: Zwei-strängiger Synchronantrieb
Inventor: RECH THOMAS
IPC: H02P25/022
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zwei-strängigen Synchronantrieb (1) mit einem zwei-strängigen Synchronmotor (2) mit einem ersten Wicklungsstrang (21) und mit einem zweiten Wicklungsstrang (22), mit einer Steuerungselektronik (3) mit einem ersten Schalter (31) zum Schalten des ersten Wicklungsstranges (21) und mit einem zweiten Schalter (32) zum Schalten des zweiten Wicklungsstranges (22) und mit einem Netzspannungsanschluss (33) zum Abgriff einer Netzspannung (UN), wobei der erste Wicklungsstrang (21) hinsichtlich seiner Wicklung derart ausgebildet ist, so dass beim Einschalten des ersten Schalters (31) bei voller Netzspannung (UN) der Nennstrom im ersten Wicklungsstrang (21) fließen kann.
Patent DE-102016125024-A1 (DE)
Title: Energiespeicher
Inventor: REINELT MARKUS
IPC: F16C32/06
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiespeicher (2), umfassend eine Wanne (4), die einen Wannenboden (6) und eine Wannenwandung (8) aufweist und in der eine Schwungscheibe (10) um eine vertikale Drehachse (12) rotierbar angeordnet ist. Mindestens eine Dichtanordnung (14) grenzt mindestens einen überwiegend an der dem Wannenboden (6) zugewandten Seite der Schwungscheibe (10) angeordneten ersten Bereich (16) von mindestens einem überwiegend auf der dem ersten Bereich (16) gegenüberliegenden Seite der Schwungscheibe (10) angeordnetem weiteren Bereich (18) ab. Die Schwungscheibe (10) ist durch Anlegen einer Druckdifferenz zwischen dem ersten Bereich (16) und dem weiteren Bereich (18) mit einer die Schwungscheibe (10) vom Wannenboden (6) abhebenden Kraft beaufschlagbar. Der Energiespeicher umfasst zudem eine Fluidenergiemaschine (20) zur Erzeugung der Druckdifferenz. Die Schwungscheibe (10) weist eine automatische Auswuchtvorrichtung (22) auf, die mindestens eine in radialer Richtung sowie in Rotationsrichtung der Schwungscheibe (10) positionierbare Ausgleichsmasse (24), ein Messsystem zur Detektion einer Unwucht sowie ein mit dem Messsystem verbundenes Steuerungssystem zur Ermittlung geeigneter Ausgleichspositionen und zur Steuerung der Positionierung der Ausgleichsmasse (24) umfasst. In der Wanne (4)
Patent DE-102016125590-A1 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Schichtdickenmessung und Einrichtung
Inventor: CARL VOLKER
IPC: G01N25/72
Filed: 2016-12-23
Abstract: Mit Hilfe einer Kombination der Aufwärmungsthermografie und der Abkühlungsthermografie, d. h. also dieser Anregungstechniken ist es möglich, die thermische Schichtdickenmessung entscheidend zu optimieren. Beide Thermografien werden annähernd gleichzeitig initiiert und die Auswertung der Messung erfolgt partiell und/oder kombiniert.Für die Veröffentlichung istvorzusehen.
Patent DE-102016125595-A1 (DE)
Title: Zugangsabsicherungssystem
Inventor: DIETRICH URS
IPC: F16P3/14
Filed: 2016-12-23
Abstract: Ein Zugangsabsicherungssystem umfasst einen ersten Sicherheitssensor, einen zweiten Sicherheitssensor und eine elektronische Steuereinrichtung, die mit dem ersten und dem zweiten Sicherheitssensor in Signalverbindung steht. Der erste und der zweite Sicherheitssensor bilden im Betrieb jeweils ein Sicherheits-Schutzfeld und jeweils wenigstens ein erstes Detektions-Schutzfeld aus und sind derart angeordnet, dass die ersten Detektions-Schutzfelder wenigstens bereichsweise nicht überlappen. Die elektronische Steuereinrichtung ist dazu ausgebildet, beim Eindringen eines Objekts in das Sicherheits-Schutzfeld des ersten und/oder des zweiten Sicherheitssensors eine Sicherheitsfunktion auszulösen und den Betriebszustand des Zugangsabsicherungssystems zu ändern, wenn ein Eindringen des Objekts sowohl in das erste Detektions-Schutzfeld des ersten Sicherheitssensors als auch in das erste Detektions-Schutzfeld des zweiten Sicherheitssensors festgestellt wird.
Patent DE-102016200507-A1 (DE)
Title: Gassensor und Verfahren zur Herstellung eines Gassensors
Inventor: YONEZU KUNIHIKO
IPC: G01N27/406
Filed: 2016-01-18
Abstract: [Gegenstand] Um einen Gassensor und ein Verfahren zur Herstellung eines Gassensor bereitzustellen, bei welchem ein Basiselement, das aus einem Polymermaterial hergestellt ist, einfach an einen hinteren Endteil der Metallhülle angebracht werden kann, die Produktivität verbessert und die Anzahl an Komponenten verringert wird. [Mittel zur Lösung] Ein Gassensor (200) weist auf ein Gassensorelement (10), das sich in einer Richtung einer Achse (O) erstreckt und einen Erfassungsbereich (11) an seinem vorderen Endteil aufweist, wobei der Erfassungsbereich (11) eine spezielle Gaskomponente in einem zu messenden Gas erfasst; eine Metallhülle (50), die einen Randbereich des Gassensorelements (10) in einer radialen Richtung umgibt und das Gassensorelement (10) hält; ein Basiselement (120), das an einer hinteren Seite der Metallhülle (50) angeordnet ist und einen hinteren Endteil des Gassensorelements (10) abdeckt, wobei das Basiselement (120) aus einem Polymermaterial hergestellt ist; und ein Metallrohr (110), das die Metallhülle (50) und das Basiselement (120) miteinander verbindet und einen hinteren Teil und einen vorderen Teil aufweist, wobei der hintere Teil mit dem Basiselement (120) in integraler Weise bzw. als Einheit ausgebildet ist, wobei der vordere Teil einen freiliegenden Bereich (110n) bildet, der in Bezug auf das Basiselement (120) freiliegend ist. Ein Teil des freiliegenden Bereichs (110n) des Rohrs (110) ist mit der Metallhülle (50) verbunden, und das Basiselement (120) ist mit Abstand zu der Metallfolie (50) angeordnet.
Patent DE-102016200892-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Verdichter und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/04
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen des Abgases, und – mindestens einem Verdichter (1), der im Ansaugsystem (2) angeordnet ist und der mindestens ein in einem Verdichtergehäuse (1b) auf einer drehbaren Welle (1a) angeordnetes und mit Laufschaufeln (1d) ausgestattetes Laufrad (1c) umfasst, wobei stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (1c) ein Eintrittsbereich (1e) vorgesehen ist, der koaxial zur Welle (1a) des Verdichters (1) verläuft und ausgebildet ist. Es soll eine aufgeladene Brennkraftmaschine der oben genannten Art bereitgestellt werden, deren Aufladeverhalten bei kleinen Ladeluftmengen verbessert ist. Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine der oben genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – sich das Ansaugsystem (2) stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (1c) unter Ausbildung eines trichterförmigen Abschnitts (4) zu dem mindestens einen Laufrad (1c) hin erweitert, und – ein hülsenförmiges Leitelement (3) vorgesehen ist, das in dem trichterförmigen Abschnitt (4) und koaxial zur Welle (1a) des mindestens einen Verdichters (1) translatorisch verschiebbar ist.
Patent DE-102016204243-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung mit einem Wischarmadapter
Inventor: BAKAI LASZLO
IPC: B60S1/40
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung mit einem Wischarmadapter (10a; 10b), der an einem um eine Schwenkachse (14a) antreibbaren Wischarm (16a; 16b) angeordnet ist und mit einem Wischblattadapter (12a; 12b), wobei der Wischblattadapter (12a; 12b) zumindest ein auslenkbares Fixiermittel (18a; 18b) umfasst, das zu einer lösbaren Fixierung des Wischblattadapters (12a; 12b) am Wischarmadapter (10a; 10b) vorgesehen ist und wobei der Wischblattadapter (12a; 12b) zumindest ein Sicherungsmittel (20a; 20b) umfasst, das als Verliersicherung des Wischblattadapters (12a; 12b) am Wischarmadapter (10a; 10b) bei einem Versagen des zumindest einen Fixiermittels (18a; 18b) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Fixiermittel (18a; 18b), von der Schwenkachse (14a) aus betrachtet, vor dem zumindest einen Sicherungsmittel (20a; 20b) angeordnet ist.
Patent DE-102016209966-A1 (DE)
Title: Autonomfahrtvorrichtung und Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: OTSUKA KOHEI
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-06-07
Abstract: Wenn während einer manuellen Fahrt die Differenz zwischen einer Manuellfahrtbetriebsgröße, die von einer Manuellfahrtbetriebsgrößenerfassungseinheit (12) erfasst wird, und einer Autonomfahrtbetriebsgröße, die von einer Autonomfahrtbetriebsgrößenberechnungseinheit (13) berechnet wird, gleich oder kleiner als ein Betriebsgrößenschwellenwert ist, wechselt eine Fahrzustandswechseleinheit (14a) den Fahrzustand von der manuellen Fahrt in eine autonome Fahrt als Reaktion auf eine Autonomfahrtwechselanforderung von einem Fahrer eines Hostfahrzeugs. Diese Konfiguration verhindert den Wechsel von der manuellen Fahrt in die autonome Fahrt, wenn der manuelle Fahrbetrieb des Fahrers sich stark von dem autonomen Fahrbetrieb mit einer hohen Möglichkeit, dass der autonome Fahrbetrieb, der für die tatsächliche Fahrumgebung geeignet ist, nicht durchgeführt werden wird, unterscheidet. Daher verhindert diese Konfiguration den Wechsel von der manuellen Fahrt in die autonome Fahrt, wenn die Möglichkeit hoch ist, dass der autonome Fahrbetrieb, der für die tatsächliche Fahrumgebung geeignet ist, nicht durchgeführt werden wird.
Patent DE-102016210212-A1 (DE)
Title: Fahrbare Gehhilfe, Überwachungs- und Informationssystem mit einer fahrbaren Gehhilfe und Verfahren zum Betrieb einer fahrbaren Gehhilfe
Inventor: DIRAUF FRANZ
IPC: A61H3/04
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung gibt eine fahrbare Gehhilfe (1) an, aufweisend: – ein Gestell (2), – mindestens zwei Räder (3), die ausgebildet und an dem Gestell (2) angeordnet sind, die fahrbare Gehhilfe (1) auf einer Bodenoberfläche (5) fortzubewegen, – mindestens einen Handgriff (4), der ausgebildet und an dem Gestell (2) angeordnet ist, von einem Benutzer der fahrbaren Gehhilfe (1) als Stütze und Schiebehilfe verwendet zu werden, – mindestens eine Messwerterfassungseinheit (6), die ausgebildet und programmiert ist, mindestens einen Vitalparameter des Benutzers zu erfassen, und – eine mit der Messwerterfassungseinheit (6) kommunikationstechnisch verbundene Prozessoreinheit (7), die ausgebildet und programmiert ist, den erfassten Vitalparameter auszuwerten und/oder an eine von der fahrbaren Gehhilfe (1) abgesetzt angeordnete Leitstelle (8) zu übertragen. Ein Überwachungs- und Informationssystem mit einer fahrbaren Gehhilfe und ein Verfahren zum Betrieb einer fahrbaren Gehhilfe werden ebenfalls angegeben.
Patent DE-102016210708-A1 (DE)
Title: No-Frost-Kältegerät
Inventor: ARBOGAST MARKUS
IPC: F25D21/06
Filed: 2016-06-15
Abstract: Das Gehäuse eines Kältegeräts umgibt eine Verdampferkammer, eine Lüfterkammer (8) und wenigstens eine erste Lagerkammer. In der Lüfterkammer (8) ist ein Lüfterrad (33) angeordnet, um Luftaustausch zwischen der ersten Lagerkammer und der Verdampferkammer über einen an einem oberen Rand der Lüfterkammer (8) gelegenen ersten Durchgang (39, 40) anzutreiben. Das Lüfterrad (33) ist seitwärts gegen den ersten Durchgang (39, 40) versetzt. Die Lüfterkammer (8) bildet einen Freiraum, der sich vom ersten Durchgang (39, 40) aus unter dem Lüfterrad (33) her wenigstens bis an eine vom ersten Durchgang (39, 40) abgewandte Seite des Lüfterrads (33) erstreckt und dessen Querschnitt mit zunehmender Entfernung vom ersten Durchgang (39, 40) abnimmt.