baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19839827-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für einen Operationsraum zum individuellen und automatischen Ausleuchten von Operationsbereichen sowie Verfahren hierzu
Inventor: MATERN ULRICH
IPC: G12B1/00
Filed: 1998-09-01
Granted: 2007-12-20
Abstract: Beleuchtungssystem
für einen
Operationsraum zum individuellen Ausleuchten von Operationsbereichen
mit mehreren unabhängig
voneinander positionierbaren, vorzugsweise am Deckenbereich des
Operationsraumes angebrachten Beleuchtungsmitteln,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Beleuchtungsmittel jeweils am frei beweglichen Ende eines Schwenksystems angebracht
sind, das eine freie, unabhängige
Positionierung der Beleuchtungsmittel um drei Raumachsen ermöglicht,  daß wenigstens
ein manuell betätigbares
Primärbeleuchtungsmittel
vorgesehen ist, dessen Schwenksystem Meßaufnehmer vorsieht, deren
Meßsignale
an eine Auswerte- und Steuereinheit übergebbar sind, die eine räumliche
Lokalisierung des Primärbeleuchtungsmittels
vornimmt,  daß die
Schwenksysteme der übrigen
Beleuchtungsmittel Verstelleinheiten aufweisen, mittels denen eine
vorgebbare räumliche
Positionierung des jeweiligen Beleuchtungsmittels vornehmbar ist,  daß die Auswerte-
und Steuereinheit auf der Grundlage der Meßsignale von den Meßaufnehmern
des Schwenksystems des Primärbeleuchtungsmittels
Steuersignale generiert, die an jedes Schwenksystem der übrigen Beleuchtungsmittel übergebbar
sind, so daß sich
die übrigen
Beleuchtungsmittel automatisch um das Primärbeleuchtungsmittel derart
anordnen, dass eine optimale Ausleuchtung des Operationsbereiches
erreichbar ist.
Patent DE-19900251-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines vielseitigen USB-Endpunktkanals
Inventor: BRIEF DAVID
IPC: G06F13/42
Filed: 1999-01-07
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern eines vielseitigen USB-Endpunktkanals, der einen Endpunktkanal-Zustand
und einen Endpunktkanal-Typ besitzt,  dadurch gekennzeichnet,
daß  ein
erstes Datenspeicherelement (110, 210, 310), das einen Zustandswert
speichert, der den Endpunktkanal-Zustand angibt,  ein zweites
Datenspeicherelement (120, 220, 320), das einen Endpunkt-Befehl
speichert, und  eine Steuerschaltungsanordnung (130, 230, 340),
die den Zustandwert von einem Wartewert, der einen Wartezustand
angibt, in einen Leerlaufwert, der einen Leerlaufzustand angibt, ändert, wenn
der Endpunkt-Befehl ein Freigabebefehl ist, wobei der Endpunktkanal-Typ
unbestimmt ist wenn der Zustandswert den Wartezustand angibt, und
wobei der Freigabebefehl den Endpunktkanal-Typ bestimmt, vorgesehen
sind.
Patent DE-19903606-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung
Inventor: SHIMIZU TADAYUKI
IPC: G11C7/10
Filed: 1999-01-29
Granted: 2005-10-27
Abstract: Halbleiteranordnung
mit:  einem Abtastverstärker
(44), welcher auf den Empfang eines Lesefreigabesignals ein Signal
verstärkt;  einer
Verzögerungseinheit
(52, 54), welche eine Mehrzahl von Übertragungspfaden mit unterschiedlichen
Verzögerungszeiten
bereitstellen kann und das Lesefreigabesignal durch einen Übertragungspfad
entsprechend einem Wahlsignal aus der Mehrzahl von Übertragungspfaden überträgt; gekennzeichnet
durch  eine Befehlssignalerzeugungsschaltung (122, 124), welche der
Verzögerungseinheit
(52, 54) als Befehlssignal ein ODER-Ergebnis einer Verknüpfung eines
vorbestimmten Maximalverzögerungsbefehlssignals,
welches zum Zwecke der Aufnahme eines Übertragungspfads mit der maximalen
Verzögerungszeit
als Übertragungspfad
für das
Lesefreigabesignal ausgegeben wird, und eines willkürlichen Wahlsignals
zuführt,
welches zum Zwecke der Wahl eines willkürlichen Übertragungspfads als Übertragungspfad
für das
Lesefreigabesignal ausgegeben wird.
Patent DE-19909113-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen eines Patronenausziehers
Inventor: ZEH MEINRAD
IPC: F41A15/06
Filed: 1999-03-03
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen eines Patronenausziehers bei einer Kipplaufwaffe, die einen Hinterschaft (1) mit einem Systemkasten (12) und ein an diesem um einen Scharnierbolzen (4) abkippbar gelagertes Laufteil (3, 5) enthält, mit mindestens einer axial verschiebbar gelagerten Auszieherstange (7), die an ihrem hinteren Ende eine gegen Verdrehung gesicherte Auszieherplatte (9) trägt und an ihrem vorderen Ende mit einem im Laufteil (3, 5) schwenkbar gelagerten Übertragungshebel (17) in Verbindung steht, wobei der Systemkasten (12) eine unterhalb des Scharnierbolzens (4) angeordnete Betätigungsfläche (13) zur Verschiebung der Auszieherstange (7) beim Abkippen des Laufteils (3, 5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Laufeil (3, 5) ein abnehmbares Vorderschaftteil (6) angeordnet ist und daß in dem abnehmbaren Vorderschaftteil (6) ein zwischen der Betätigungsfläche (13) und dem Übertragungshebel (17) angeordnetes Betätigungsglied (14; 21) zum Verschwenken des Übertragungshebels (17) beim Abkippen des Laufteils (3, 5) vorgesehen ist.
Patent DE-19918600-B4 (DE)
Title: Gleitschiene für Fahrzeugsitz und Anordnung solcher Gleitschienen am Fahrzeugsitz
Inventor: TIMON MICHEL
IPC: B60N2/07
Filed: 1999-04-23
Granted: 2004-09-23
Abstract: Gleitschiene für einen Fahrzeugsitz, mit:  – einem festen Profil (6), das am Boden (5) eines Fahrzeugs befestigt ist,  – einem beweglichen Profil (7), das gleitbeweglich entlang des festen Profils angebracht ist und am Sitz (3) des Fahrzeugsitzes befestigt ist, um eine Bewegung dieses Sitzes in Längsrichtung (L) der Profile nach vorne und nach hinten zu ermöglichen,  – einem Gleitschienenriegel (31), der an dem beweglichen Profil (7) angebracht ist und der einerseits zwischen einer verriegelten Position, wo der Gleitschienenriegel (31) mit dem festen Profil (6) zusammenwirkt, um das bewegliche Profil (7) zu blockieren, und andererseits einer entriegelten Position bewegbar ist, wo der Gleitschienenriegel (31) nicht mit dem festen Profil (6) zusammenwirkt und das Gleiten des beweglichen Profils (7) ermöglicht, wobei der Gleitschienenriegel (31) elastisch in seine verriegelte Position gedrückt wird,  – einem Memory-Gleitschuh (22), der gegenüber dem festen Profil (6) gleitbeweglich parallel zur Längsrichtung (L) angebracht ist,...
Patent DE-19930220-B4 (DE)
Title: Motor für eine elektrische Servolenkungs-Anordnung
Inventor: TANAKA TOSHINORI
IPC: H02K23/38
Filed: 1999-06-30
Granted: 2016-07-28
Abstract: Motor (50) für eine elektrische Servolenkungs-Anordnung, umfassend: ein Joch; einen mehrpoligen Magnetfeldabschnitt, der aus mindestens vier Polen besteht, befestigt an der Innenwand des Jochs; eine Welle (51), welche innerhalb des Jochs angeordnet ist, um frei drehbar zu sein; einen Anker (52), der an der Welle (51) befestigt ist, der eine Wicklung (58) hat, die durch Schleifenwicklung von Draht (57) in Schlitze (55), welche auf der äußeren Umfangsfläche eines Kerns (56) gebildet sind, um sich in dessen Axialrichtung zu erstrecken, aufgebaut ist; einen Kommutator (53), umfassend eine Vielzahl von Kommutatorabschnitten (60), befestigt an einem Endabschnitt der Welle (51); zwei Bürsten (72), welche mit dem Kommutator (53) in Kontakt stehen; und eine in Axialrichtung der Welle (51) an den Kommutator (53) angrenzende Ausgleicheranordnung (54) zur Verbindung der Kommutatorabschnitte (60) miteinander, welche das gleiche elektrische Potential haben sollen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleicheranordnung (54) umfasst: einen Sockel (62) mit einer Anzahl von Stiften (66), die der Anzahl von vorzunehmenden Verbindungen zwischen den Kommutatorabschnitten (60) entspricht; und die äquidistant um den Umfang eines Sockelhauptkörpers (65) stehen; mehrere gestapelte Ausgleichsglieder (63) mit dazwischengelegten Isolierplatten (64); wobei die Ausgleichsglieder (63) jeweils einen ringförmigen Anschlusshauptkörper (67) mit äquidistant darauf angeordneten Öffnungen (68), deren Anzahl der Zahl der Kommutatorabschnitte (60) entspricht, und sich radial davon erstreckende Ausgleicherzuführungsabschnitte (69a, 69b) aufweisen, deren Anzahl der Anzahl der jeweils miteinander zu verbindenden Kommutatorabschnitte (60) entspricht; wobei die Stifte (66) des Sockels (62) so durch die Öffnungen (68) der Anschlusshauptkörper (67) geführt sind, dass die Ausgleicherzuführungsabschnitte (69a, 69b) zueinander so gedreht sind, dass sie jeweils in Kontakt mit ihren zugeordneten Kommutatorabschnitten (60) stehen.
Patent DE-19952458-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vorlegen multiaxial ausgerichteter Fadenscharen zwischen die Hakenreihen zweier Transportketten
Inventor: VETTERMANN FRANK
IPC: D04B23/10
Filed: 1999-10-29
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Vorlegen multiaxial ausgerichteter Fadenlagen zwischen die Hakenreihen zweier Transportketten  bei der Herstellung von in mehreren Richtungen belastbaren Multiaxialfadengeiegen mit nahezu gleicher Dicke und weitgehend homogener Oberflächenstruktur,  wobei an mehreren Diagonal- und/oder Schussfadenlegeanordnungen mit Schussfadenführern (2) je eine Fadengruppe (B) mit zueinander parallel geführten Fäden in sich wiederholenden Doppelhüben vorgelegt werden,  wobei die während eines Doppelhubes eines Schussfadenführers (2) gelegten Fadenlagen eines Fadenlagenpaares in unterschiedlichen, um einen Differenzwinkel (y) voneinander abweichenden Richtungen zwischen den Transportketten fixiert werden und  wobei die Fadengruppen (B) während des Richtungswechsels längs und außerhalb der Transportketten um einen Einhängeversatz (mind. eine Hakenteilung) relativ zu diesen versetzt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Schussfadenführer (2) während seiner Bewegung zwischen den Transportketten (3, 4) eine – bezogen auf die Bewegungsrichtung der Transportketten – positive oder negative Relativbewegung zur Sicherung des Differenzwinkels (γ) gleich oder kleiner 15° relativ zur Bewegung der Transportketten...
Patent DE-19955570-B4 (DE)
Title: Stromrichteranordnung
Inventor: YAMANE TOSHINORI
IPC: H02M7/48
Filed: 1999-11-18
Granted: 2015-02-19
Abstract: Elektrische Stromrichteranordnung, welche aufweist:  Schaltelemente (2) zur Umwandlung elektrischer Energie durch Schalten;  einen Treiberschaltungsabschnitt (5) zum Treiben der Schaltelemente (2);  einen Glättungskondensator (51) zum Unterdrücken von Schwankungen der Spannung von einer Stromversorgung (6), welche die Schaltelemente (2) versorgt; und  einen Steuerschaltungsabschnitt (9) zum Steuern der Schaltelemente (2) durch Ausgabe eines Steuersignals an den Treiberschaltungsabschnitt (5),  eine Glättungskondensatorplatine (52), auf welcher der Glättungskondensator (51) angebracht ist, die zwischen einem Isoliersubstrat (17), auf welchem die Schaltelemente (2) angebracht sind, und einer Treibersteuerschaltungsplatine (53) angeordnet ist, welche den Treiberschaltungsabschnitt (5) und den Steuerschaltungsabschnitt (9) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß  der Glättungskondensator auf der den Schaltelementen (2) zugewandten Seite der Glättungskondensatorplatine (52) angeordnet ist, und  die Oberfläche auf einer Seite der Glättungskondensatorplatine (52) geerdet ist, um so den Treiberschaltungsabschnitt (5) und den Steuerschaltungsabschnitt (9) gegen Schaltrauschen von den Schaltelementen (2) zu schützen.
Patent DE-19980028-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung für einen Gasgenerator
Inventor: RUGE HANS-PETER
IPC: B60R21/26
Filed: 1999-01-19
Granted: 2008-02-28
Abstract: Zündvorrichtung
für einen
Gasgenerator mit einem Gehäuse
(10) zur Aufnahme eines Treibmittels (20), mit einer Zündeinheit
(30), die eine Zündladung (32)
sowie mit der Zündladung
(32) in Verbindung stehende erste Kontaktelemente (34) aufweist,
sowie mit einem Stecker (40) mit zweiten Kontaktelementen (42),
die zum Betrieb der Zündvorrichtung
mit den ersten Kontaktelementen (34) elektrisch leitend verbindbar
sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Stecker (40) wenigstens
ein erstes Polelement (60) aufweist und daß zumindest bei aufgestecktem Stecker
(40) ein Entladungsweg zwischen dem ersten Polelement (60) und einem
zweiten Polelement (50, 130), das mit der Fahrzeugmasse in elektrisch
leitender Verbindung steht, vorgesehen ist.
Patent AU-2012101864-B4 (AU)
Title: A relocatable modular camp and relocatable modules thereof
Inventor: HOHNKE WARREN
IPC: B60P3/345
Filed: 2012-12-21
Granted: 2013-05-09
Abstract: A relocatable modular camp (30) and/or workplace comprising, at least one pair of trailer mounted relocatable modules (32), each module having a floor spaced above the ground and a side wall with at least one doorway (34) located therein, said pair of modules being positioned opposite each other such that each said side wall is facing towards each other so as to define a space therebetween and a walkway (36) comprising at least one walkway section extending between the two side walls and which is spaced above the ground, each walkway section having a first side edge mounted to the said side wall of one module and a second opposing side edge mounted to the side wall of the other module so as to provide an above ground pedestrian passageway between the respective modules.
Patent DE-102004022719-B4 (DE)
Title: Datengewinnungsverfahren zur Qualitätsbewertung von Elektroenergie
Inventor: STADE DIETRICH
IPC: H02J13/00
Filed: 2004-05-07
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von für
die Qualität
der elektrischen Energie eines Versorgungsnetzes (2) relevanten
Informationen mittels Spannungs- und Stromwandlern (8, 10) zum Erfassen
der momentanen Ströme
und Spannungen an einem Erfassungspunkt (Pj), A/D-Wandlern (12) zur
Aufbereitung der erfassten Spannungen (Uxz(t)j) und Strömen (Ix(t)j),
auf Mikrocomputer und Speicherbausteine basierenden Funktionsgruppen (14,
16, 18) zur Erzeugung, Analyse, Bewertung und kurzzeitlichen sowie
langzeitlichen Speicherung von aus den erfassten momentanen Spannungen
(Uxz(t)j) und Strömen (Ix(t)j)
erzeugten Kennwerten von qualitätsrelevanten
abgeleiteten Kenngrößen (K(m)j)
sowie zur Ausgabe von Daten,  – wobei durch periodische Abfrage
aus der Menge der abgeleiteten Kenngrößen (K(m)j) ausgewählter erster
Kenngrößen (K1(m1)j)
beim Übertreten
zugehöriger
Grenzwerte erste Ereignisdaten (De1j), die kenngrößen- und
grenzwertbezogene Daten über
Zeitpunkt und -dauer der ersten Ereignisse enthalten, erzeugt und
klassiert nach Zeitdauer sowie Höhe
der Grenzwertüber-
bzw. Grenzwertunterschreitung in kenngrößenbezogene Register auslesbar eingezählt werden,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die ersten Ereignisdaten (De1j) an übergeordnete Speicher-...
Patent DE-102004045456-B4 (DE)
Inventor: SHAHROKHSHAHI DAVOUD
IPC: H01R33/74
Filed: 2004-09-20
Granted: 2010-08-19
Abstract: The two outer contacts in the holder are short-circuited or designed as contact pairs which jointly connect to the respective two outer pins of the fluorescent lamp base. Each pin is clinched by at least three contact springs of the contact. The contact springs extend from a ring-shaped carrier. An independent claim is included for an explosion-proof lamp.
Patent DE-102004050083-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: UCHIDA TAKANOBU
IPC: B60R22/24
Filed: 2004-10-14
Granted: 2008-01-17
Abstract: Fahrzeugkarosseriestruktur
mit einer Verstärkung
(14), die in einer hinteren Säule
(10) des Fahrzeugs (1) angeordnet und mit der Säule (10) verbunden ist, wobei
die hintere Säule
(10) aus einem Innenblech (11) und einem Außenblech (12) so gebildet ist,
dass sie einen gebogenen Querschnitt hat, wobei sich die Verstärkung (14) entlang
der hinteren Säule
(10) erstreckt und wobei ein Sicherheitsgurtanker (18) an der einen
von den Oberflächen, welche
den gebogenen Querschnitt bildet, an einem oberen Abschnitt der
Verstärkung
(14) angebracht ist, während an
einem unteren Abschnitt der Verstärkung (14) ein Türverriegelungsstück (21)
an der anderen Oberfläche
angebracht ist, welche den gebogenen Querschnitt bildet.
Patent DE-102004051569-B4 (DE)
Title: Gleitboot
Inventor: FICHT REINHOLD
IPC: C04B35/111
Filed: 2004-10-22
Granted: 2009-04-16
Abstract: Schlauchbootartiges
Gleitboot mit zumindestens zwei parallel im Abstand voneinander
angeordneten, aufgeblasenen Schlauchkörpern (1, 2), vorzugsweise
mit einem durchgehendem U-förmigen
Schlauchkörper, und
einem plattenförmigen,
starren Bodenteil (7) sowie einem Bugteil (3) und einem Heckbereich
(4), wobei das Bodenteil (7) im Bugteilbereich nach oben schräg angestellt ist
und auf dem Bodenteil (7) im Heckbereich (4) eine Luftpropeller-Vortriebsvorrichtung
(6) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (7)
im Bereich der Ebene, die die unteren Kulminationslinien (27) der
beiden Schlauchkörper
(1, 2) aufspannen, angeordnet ist und dass auf der Unterseite (8)
des Bodenteils (7) eine eine Bewehrung (10) in Form mindestens eines
Durchgänge
aufweisenden Flächengebildes
und mindestens ein Keramikmaterial enthaltende Kunstharzbeschichtung
(9) angeordnet ist.
Patent DE-102004063099-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Thiophenglycosidderivaten
Inventor: DERDAU VOLKER
IPC: C07H17/00
Filed: 2004-12-22
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Verbindungen der allgemeinen Formel (I):  worin bedeuten  Y H,
(C 1 -C 10 )-Alkyl;  R1
(C 1 -C 8 )-Alkyl, wobei
ein, mehrere oder alle Wasserstoff(e) durch Fluor ersetzt sein können; (C 5 -C 10 )-Aryl, wobei
Aryl auch 1 bis 3 Heteroatome aus der Reihe O, N, S enthalten kann  R2
H, Cl, Br, I;  dadurch gekennzeichnet, dass man  A. Zur
Herstellung der Hydroxyketone  A.1.
die Thiophenkomponente der Formel (II),   worin Y wie oben definiert ist und  X für O-(C 1 -C 8 )-Alkyl oder
O-(C 5 -C 10 )-Aryl,
wobei Aryl auch 1 bis 3 Heteroatome aus der Reihe O, N, S enthalten
kann, steht;  mit einer Verbindung der Formel (III)   worin  R1 und R2 wie
oben definiert ist und  R3 für
Cl, Br, I steht;  in Gegenwart von 0,1 bis 10 Äquivalenten
einer oder mehrerer Säuren
in einem geeigneten Lösungsmittel
bei –50
bis +150°C
umsetzt zu einer Verbindung der Formel (IV),  worin X,...
Patent DE-102005002315-B4 (DE)
Title: Beschichtete Teleskopschiene
Inventor: GEBERZAHN MARKUS
IPC: A47B88/40
Filed: 2005-01-17
Granted: 2017-06-01
Abstract: Teleskopschiene mit wenigstens zwei gegeneinander verfahrbar angeordneten Schienenelementen mit einem Grundkörper aus Stahl oder Edelstahl, wobei wenigstens eines der Schienenelemente auf der Oberfläche wenigstens abschnittsweise eine Beschichtung aus Email aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dieses wenigstens eine die Beschichtung aus Email aufweisende Schienenelement zwischen dem Grundkörper aus Stahl oder Edelstahl und unter der Beschichtung aus Email eine Zwischenschicht aus Aluminium oder Aluminium-Silizium-Legierung mit einer Auflagedicke von 8 bis 24 μm aufweist.
Patent DE-102005002773-B4 (DE)
Title: Kolbenkraftmaschine mit einem Fast-Geradführungsmechanismus
Inventor: YAGUCHI HIROSHI
IPC: F02B75/32
Filed: 2005-01-20
Granted: 2011-03-17
Abstract: Kolbenkraftmaschine mit:  einem Zylinder (10);  einem Kolben (20), der so konfiguriert ist, dass er sich in dem Zylinder (10) vor- und zurückbewegt, wobei eine Vor- und Zurückbewegungsrichtung des Kolbens als Vertikalrichtung definiert ist;  einer Kurbelwelle (40), die so konfiguriert ist, dass sie sich um eine Antriebsachse (42) dreht;  einer Verbindungsstange (30), die so konfiguriert ist, dass sie den Kolben (20) mit der Kurbelwelle (40) verbindet; und  einem Fast-Geradführungsmechanismus, der mit einem den Kolben (20) und die Verbindungsstange (30) verbindenden Verbindungsabschnitt verbunden ist, zum Regulieren der Bewegung des Verbindungsabschnitts derart, dass sich der Verbindungsabschnitt an einer fast geraden Linie entlang einer Richtung einer Mittelachse des Zylinders (10) bewegt, wobei  der Fast-Geradführungsmechanismus ein Schwinghebel-Fast-Geradführungsmechanismus ist, der ein erstes und ein zweites seitliches Anschlusselement (52, 54) und ein vertikales Anschlusselement (56) hat,  ein erstes Ende (210) des ersten Anschlusselements (52) eine drehbare, einseitige Stützkonstruktion hat, so...
Patent DE-102005011641-B4 (DE)
Title: Gassack
Inventor: TIETZE HANS-JOACHIM
IPC: B60R21/2342
Filed: 2005-03-14
Granted: 2017-04-06
Abstract: Gassack (3) für eine Insassen-Rückhalteeinrichtung in Fahrzeugen mit einer ersten und einer zweiten Gewebelage (5, 6), die einander gegenüberliegen und in wenigstens einem Gewebeabschnitt (7, 21, 23, 25, 27, 37, 39) durch einstückiges Verweben dauerhaft miteinander verbunden sind, und mit Opferfäden (43), die nahe des Gewebeabschnitts (7, 21, 23, 25, 27, 37, 39) angeordnet sind und die im Rückhaltefall reißen, wobei die Opferfäden (43) jeweils durch einen Faden (29, 30) gebildet sind, der aus der ersten Gewebelage (5) austritt und unter Bildung eines zwischen den Gewebelagen (5, 6) frei flottierenden Fadenabschnitts (47) in die zweite Gewebelage (6) eintritt, und wobei die frei flottierenden Fadenabschnitte (47) der Opferfäden (43) unterschiedlich lang sind und die Länge der frei flottierenden Fadenabschnitte (47) in Richtung auf den Gewebeabschnitt (7, 21, 23, 25, 27, 37, 39) abnimmt.
Patent DE-102005016500-B4 (DE)
Title: Kurbeltrieb
Inventor: TOMIC RANKO
IPC: B62M1/10
Filed: 2005-04-11
Granted: 2007-09-06
Abstract: Kurbeltrieb
mit einem Drehkranz (4) und mindestens einer Kurbel (3), einem Endloskraftübertragungselement
(6), einer Umlenkrolle (13), die durch ein federndes Element (16)
als Energiespeicherdämpfer
(10) auf das Arbeitstrum eines Endloskraftübertragungselementes(6) wirkt,
gekennzeichnet dadurch, dass eine Teleskophalterung (11, 12, 14)
als Führung
mindestens einer Druckfeder als federndes Element (16) vorgesehen
ist, wobei die auf das Gewicht und die Muskelkraft des Radfahrers abgestimmte
Kraft der Druckfeder (16) über
die Umlenkrolle auf das Arbeitstrum im Antriebsmodus des Endloskraftübertragungselementes
(6) im wesentlichen in Richtung quer zur und auf die Verbindungslinie
zwischen der Kurbel (3) und einem Abtriebsritzel (5) zu wirkt.
Patent DE-102005027958-B4 (DE)
Title: Wandler für ein Analogsignal
Inventor: CHAO YU-BIN
IPC: H03M1/00
Filed: 2005-06-16
Granted: 2010-11-25
Abstract: Isolierter Wandler zum Trennen einer Signalquelle gegen Masse, mit:  – einem Filter (1) am Eingang des Wandlers zum Empfang eines Eingangssignal von einer Spannungsquelle oder einer Stromsignalquelle, wobei das Filter (1) einen Spannungsteilerwiderstand (R1) aufweist, der ein Präzisionswiderstand hoher Leistung und mit kleinem Widerstandswert ist;  – einer Verstärkungsschaltung (2) zum Empfangen eines Ausgangssignals (V2) des Filters (1) und zum Erzeugen eines gemeinsamen, verstärkten Signals (V3); und  – einer Trennschaltung (3) mit einem Komparator (31) und einem Optokoppler (32), wobei die Trennschaltung (3) zum Empfangen des verstärkten Signals (V3) und zum Isolieren des verstärkten Signals (V3) gegen Störsignale dient.
Patent DE-102005028963-B4 (DE)
Title: Überrollschutzsystem mit Rasteinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Cabriolet
Inventor: KASUBKE WOLFGANG
IPC: B60R21/13
Filed: 2005-06-22
Granted: 2007-11-08
Abstract: Überrollschutzsystem
(1) für
ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Cabriolet, mit einem
gegenüber
einem karosseriefesten ersten Modul (2) von einer Ruhelage in eine
Stützlage
verfahrbar ausgebildeten zweiten Modul (3), wobei eine Verriegelungsvorrichtung
(4) vorgesehen ist, mittels der das zweite Modul (3) in einer von seiner
Ruhelage abweichenden Position gegen einen in Richtung der Ruhelage
wirkenden Kraftangriff abstützbar ist,
wobei die Verriegelungsvorrichtung (4) wenigstens eine erste Rasteinrichtung
(5) aufweist, die zum Abstützen
des zweiten Moduls (3) mit einer zweiten Rasteinrichtung (6) in Wirkverbindung
bringbar ist und die eine Bewegung des zweiten Moduls (3) ausgehend
von seiner Ruhelage in Richtung seiner Stützlage zulässt, und wobei wenigstens eine
Rasteinrichtung (5, 6) wenigstens ein als Zähne wirkendes Rastelement (7,
9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (7) der
zweiten Rasteinrichtung (6) als ein mit einem ersten Bereich (7A)
an einem Profilteil (8) des mit der zweiten Rasteinrichtung (6)
korrespondierenden Moduls (3) gehaltenes und wenigstens bereichsweise...