baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4403186-B4 (DE)
Title: Handkreissäge mit Pendelschutzhaube und mit einer Gehrungswinkel-Einstellvorrichtung
Inventor: SCHILLING RAINER
IPC: B27B9/02
Filed: 1994-02-02
Granted: 2009-03-19
Abstract: Handkreissäge (10)
mit einem Sägeblatt
(13), das drehbar um eine Sägewellenachse
(11) angeordnet ist und mit einem die Sägewellenachse (11) aufnehmenden
Gehäuse
(12) sowie mit einer das Gehäuse (12)
tragenden und mit diesem bewegbar verbundenen Grundplatte (14, 114),
wobei das Gehäuse
(12) gegenüber der
Grundplatte (14, 114) um zwei zueinander rechtwinklig verlaufende
Achsen (16, 30, 130), jeweils unabhängig voneinander schwenkbar
und arretierbar geführt
ist, wobei die erste Achse (16) parallel zur Sägewellenachse (11) verläuft und
dem Einstellen der Schnittiefe mittels Schnittiefen-Führungsbügel (35,
135) dient, und die zweite Achse (30, 130) sowohl parallel zur Grundplatte
(14, 114) als auch zum Sägeblatt
(11) verläuft
und dem Einstellen eines Gehrungswinkels dient, wobei die Lage der
zweiten Achse (30, 130) durch mindestens eine Kulisse (21, 21',
121) mit kreisbogenförmiger
Führungsbahn
(22, 22', 122) und Kulissenstein (23, 23', 123), vorgegeben ist,
dadurch gekennzeichnet, dass ein auf der Grundplatte (114) angeordneter gleichmäßig hochgewölbter Ringabschnitt
eines fest...
Patent DE-4424847-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Anzeige von Informationen und von Betriebszuständen an Kochgeräten
Inventor: SCHEIDLER HERWIG
IPC: F24C7/08
Filed: 1994-07-14
Granted: 2004-07-29
Abstract: Einrichtung zur Anzeige von Informationen und Betriebszuständen an Geräten, insbesondere an Kochgeräten, die durchsichtige Oberflächenbereiche aus Glas oder aus Glaskeramik aufweisen, wobei die Anzeige durch das Glas oder die Glaskeramik hindurch erfolgt, und die Einrichtung zur Anzeige einen mit dem Glas oder der Glaskeramik durch Verklebung fest verbundenen Befestigungsteil und mindestens eine Anzeigeneinheit aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß, die mindestens eine Anzeigeneinheit an das Befestigungsteil angepaßt und lösbar mit diesem verbindbar ist.
Patent DE-4431046-B4 (DE)
Title: Kunststoffverpackungsbehälter mit verbesserter elektrostatischer Ableitfähigkeit
Inventor: DINTER PETER
IPC: B32B7/025
Filed: 1994-09-01
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verpackungsbehälter zur
Aufnahme von Füllgut
enthaltend eine mehrschichtige Verbundfolienkombination, die aus
einer als Außenschicht
des Behälters fungierenden
Polymerfolie mit Sperrschichteigenschaften, einer Zwischenschicht
aus einem elektrisch leitfähigen
Material sowie einer weiteren, die Innenschicht des Verpackungsbehälters bildenden
Polymerfolie aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, daß die weitere,
die Innenschicht des Verpackungsbehälters bildende Polymerfolie
ein Perforationsmuster trägt
und daß die
elektrisch leitfähige
Zwischenschicht über
elektrische Kontaktstellen mit einem Erdungssystem in Verbindung
steht.
Patent DE-4441450-B4 (DE)
Title: Leichtmetallkolben für Brennkraftmaschinen
Inventor: OTTLICZKY EMMERICH
IPC: F02F3/00
Filed: 1994-11-22
Granted: 2006-03-09
Abstract: Leichtmetallkolben
(14) für
Brennkraftmaschinen mit in Naben (16) angebrachten Formbohrungen
(19), wobei die Mantelfläche
der Formbohrungen (19) in den Naben (16) in einem mittleren Nabenabschnitt (23)
die Form eines Kreiszylinders aufweist, und wobei der mittlere Nabenabschnitt
(23) einen Übergangsbereich
zwischen einem äußeren Nabenabschnitt
(20) und einem inneren Nabenabschnitt (21) bildet, und wobei die
Mantelfläche
der Formbohrungen (19) in dem äußeren Nabenabschnitt
(20) die Form eines Hyperboloids mit elliptischem Querschnitt aufweist,
wobei die größere Achse
(24) der Ellipsenform (25) des äußeren Nabenabschnitts
(20) in der die Kolbenachse (26) und die Achse (27) der Formbohrungen
(19) in den Naben (16) einschließenden Ebene verläuft und
wobei die größere Achse
(29) der Ellipsenform (28) des inneren Nabenabschnitts (21) senkrecht
zu der die Achse der Formbohrungen (19) in den Naben (16) und die Kolbenachse
(26) einschließenden
Ebene verläuft.
Patent DE-4448000-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Bogen im Anlegerbereich einer Bogen verarbeitenden Maschine
Inventor: GIHR DETLEF
IPC: B65H5/34
Filed: 1994-12-15
Granted: 2012-09-06
Abstract: Verfahren zum Fördern von Bogen im Anlegerbereich einer Bogen verarbeitenden Maschine mittels eines Fördertisches, der mit mindestens einem Transportband ausgestattet ist, welches von einem von der Maschine entkoppelt angetriebenen Motor angetrieben wird, wobei eine Recheneinrichtung (11) vorgesehen ist, die den Motor (10) mit mindestens einem vorgegebenen Geschwindigkeitsprofil ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportband (2) mit einem Geschwindigkeitsprofil (17, 21; 15, 20) angesteuert wird, welches mindestens ein Geschwindigkeitsminimum (18) und mindestens ein Geschwindigkeitsmaximum (19) aufweist wobei eine Bogenankunft im Bereich des Geschwindigkeitsminimums (18) liegt, dass die Ankunft der Bögen im Bereich vorgesehener Vordermarken gemessen wird und dass bei einer Abweichung von einer zulässigen Ankunftszeit eine Geschwindigkeitserhöhung gekennzeichnet durch einen „positiven Offset” bzw. „negativen Offset” des Geschwindigkeitsprofils (17, 21; 15, 20) erfolgt mit einer Parallelverschiebung des Geschwindigkeitsprofils (17, 21; 15, 20) gekennzeichnet durch ein Anheben oder Absenken des Geschwindigkeitsprofils.
Patent DE-10023049-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Montagepunktes eines Vorkatalysators im Abgasstrang der Verbrennungskraftmaschine
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F01N13/02
Filed: 2000-05-11
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung eines Montagepunktes eines Vorkatalysators (18) im
Abgasstrang (14) einer direkteinspritzenden und magerlauffähigen Verbrennungskraftmaschine
(10), deren Abgasreinigungsanlage (16) zumindest ein Katalysatorsystem
umfasst, das aufeinander folgend den Vorkatalysator (18) und einen
NO x -Speicherkatalysator
(20) beinhaltet, wobei der Montagepunkt des Vorkatalysators (18)
als mittlere Lauflänge
des Abgases vom Austritt aus einem Zylinderkopf der Verbrennungskraftmaschine
(10) bis zum Eintritt in den Vorkatalysator (18) angegeben wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Lauflänge in Abhängigkeit von einer HC-Lightoff-Temperatur
und einer Zelldichte des Vorkatalysators (18) bestimmt wird, wobei
die mittlere Lauflänge
als ≤ 230
mm vorgegeben wird.
Patent DE-10032022-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Ansteuerspannung für ein Einspritzentil mit einem piezoelektrischen Aktor
Inventor: RUEGER JOHANNES-JOERG
IPC: F02D41/38
Filed: 2000-07-01
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Ansteuerspannung für einen piezoelektrischen Aktor (2) eines Einspritzventils (1), mit dem eine Flüssigkeitsmenge unter Hochdruck in einen Hohlraum eingespritzt wird, wobei der Aktor (2) in einer Bohrung des Einspritzventils (1) über einen Stellkolben (3) mit einem angrenzenden hydraulischen Koppler (4) verbunden ist, der als hydraulische Übersetzung arbeitet und einen hohen Druck auf einen Kolben (5) mit einem Verschließglied 12 ausübt und dabei das Verschließglied (12) in Stellungen zwischen einem ersten Sitz (6) und einen zweiten Sitz (7) bewegt, und wobei nach einem Einspritzvorgang der hydraulische Koppler (4) über einen entsprechenden Kanal wiederbefüllt wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach einem Einspritzvorgang ein dem Druck (P 1 ) im hydraulischen Koppler (4) entsprechender Parameter gemessen wird, und dass mit dem Parameter mittels eines vorgegebenen Algorithmus ein Wert für die Ansteuerspannung (Ua) des piezoelektrischen Aktors (2) bestimmt wird.
Patent DE-10041121-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager mit mehreren Wärmeübertragungskreisen
Inventor: GHIANI FRANCO
IPC: F28F9/02
Filed: 2000-08-22
Granted: 2015-01-08
Abstract: Wärmeübertrager mit mehreren Wärmeübertragungskreisen, mit zwei Sammelkästen und wenigstens einem zwischen diesen erstreckten Rippen/Rohrblock, sowie mit wenigstens einem Ausgleichsbehälter, wobei jeder Wärmeübertragungskreis mittels einer Entlüftungsleitung mit dem Ausgleichsbehälter in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass alle Entlüftungsleitungen (16 bis 18) in einen gemeinsamen Verbindungsbereich (7) münden, wobei die Entlüftungsleitungen (16 bis 18) und der Verbindungsbereich (7) einstückig in einem oberen Sammelkasten (4) integriert sind, und dass der Ausgleichsbehälter (6) einen korrespondierenden, gemeinsamen Anschlussstutzen (8) aufweist, in dem für jede Entlüftungsleitung (16 bis 18) jeweils ein in den Ausgleichsbehälter (6) führender Anschlusskanalabschnitt (8a bis 8c) integriert ist.
Patent DE-10043619-B4 (DE)
Title: Schnellkupplung zum Verbinden vonn Leitungsenden
Inventor: AVERDUNG KLAUS
IPC: F16L37/14
Filed: 2000-09-05
Granted: 2008-08-14
Abstract: Schnellkupplung
zum Verbinden von Leitungsenden mit einem etwa koaxial in ein Außenteil
(12, 12', 12'', 12''') einsteckbaren Innenteil (14), welches nach dem
Einsteckvorgang radial durch das Außenteil (12, 12', 12'', 12''')
und axial durch eine im Außenteil
(12, 12', 12'', 12''') gehaltene Rastfeder (16, 16', 16'') abgestützt ist,
wobei im Außenteil
(12, 12', 12'', 12''') vom Umfang ausgehende Durchgangsschlitze
(18, 18', 12'', 12''') von einander beabstandet gegenüberliegenden
Rastschenkeln (20, 20', 20'') der Rastfeder (16, 16', 16'') durchdrungen
sind, die bei eingerastetem Innenteil (14) jeweils sichernd in eine
zugeordnete Rastvertiefung (22) am Außenumfang des Innenteils (14)
eingreifen, wobei die Rastschenkel (20, 20', 20'') durch radiales
Aufweiten der Rastfeder (16, 16', 16'') aus der sichernden in eine
aus ihrer Rastvertiefung (22) ausgehobene Freigabestellung auseinander
spreizbar sind, wobei die Rastschenkel (20, 20', 20'') jeweils an
einem Ende zu einer etwa U-förmigen
Einstecköffnung
(24, 24') für
ein Lösewerkzeug
miteinander verbunden und an ihrem anderen...
Patent DE-10045647-B4 (DE)
Title: Beschleunigungsvorrichtung für einen Vergaser
Inventor: NAKAZATO KENJI
IPC: F02M7/08
Filed: 2000-09-15
Granted: 2004-09-30
Abstract: Beschleunigungsvorrichtung für einen Vergaser, die folgendes aufweist:  eine Drosselklappe (14) zum Öffnen und Schließen eines Ansaugkanals (2), der sich durch ein Gehäuse des Vergasers (1) erstreckt;  eine Drosselklappenbetätigungswelle (4), welche drehbar in einem Aufnahmeblock (3) des Gehäuses des Vergasers (1) aufgenommen ist, und welche einen Drosselklappenhebel (5) aufweist, der an einem Endbereich der Drosselklappenbetätigungswelle (4) angeordnet ist und die Drosselklappe (14) öffnet und schließt;  einen Kipphebel (8), der an der Drosselklappenbetätigungswelle (4A) angebracht, zwischen dem Drosselklappenhebel (5) und einem Endbereich (3A) des  Aufnahmeblocks (3) angeordnet und mit einer Nockenfläche (8A) versehen ist;  eine Beschleunigungspumpenantriebswelle (9), welche parallel zur Drosselklappenwelle (4) angeordnet und von dem Gehäuse des Vergasers (1) getragen ist;  einen ersten Hebel (10), der drehbar an der Beschleunigungspumpenantriebswelle (9) angelenkt ist und durch eine erste Feder (12) zum Aufbringen einer Kraft in einer ersten Drehrichtung (A) in Kontakt mit der Nockenfläche (8A) des Kipphebels...
Patent DE-10046269-B4 (DE)
Title: Ansaugluftflussratensteuergerät
Inventor: TADASHI TSUBAKIJI
IPC: F02D9/02
Filed: 2000-09-19
Granted: 2007-12-13
Abstract: Steuervorrichtung
zum Steuern der Ansaugluftflussrate mit  einer Drosselklappe
(3), die in einem Ansaugluftkanal (2) einer Brennkraftmaschine vorgesehen
ist;  einem Motor (5), der die Ansaugluftflussrate dadurch steuert,
dass er den Öffnungsgrad
der Drosselklappe einstellt;  einer Motoransteuervorrichtung
(12) zum Ansteuerndes Motors (5);  einem Sensor (6) zum Erfassendes
Istwertes des Drosselklappenöffnungsgrads
(θr);  einer
Vorrichtung (9) zum Einstellendes Sollwertes des Drosselklappenöffnungsgrads
und zum Ausgebendes Sollwertes als Sollpositionssignal (θ1) an die
Motoransteuervorrichtung (12); und  einer Lernvorrichtung (10),
die eine vollständig
geschlossene Position der Drosselklappe (3) in Äbhängigkeit von dem vom Sensor
(6) ausgegebenen Wert lernt;  gekennzeichnet durch  eine
Feststell- und Korrekturvorrichtung (11) zur Erfassung eines Stopps
des Betriebs der  Brennkraftmaschine, zum Betätigen der Drosselklappe so,
dass sich diese in der vollständig
geschlossenen Position befindet, zum Feststellen des Signals (θr) bei vollständig geschlossener
Position durch den Drosselklappenöffnungsgradsensor, und zum Korrigieren
des von der Sollöffnungsgradeinstellvorrichtung
ausgegebenen Sollpositionssignals (θ1) in...
Patent DE-10047967-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschlüsselsystem
Inventor: TATSUKAWA HIROFUMI
IPC: B60R25/01
Filed: 2000-09-27
Granted: 2005-09-29
Abstract: Fahrzeugschlüsselsystem
zum Verifizieren der Identität
von Fingerabdruckinformation in Bezug auf den Fingerabdruck eines
Benutzers, und zum Steuern einzelner Geräte (22) in einem Fahrzeug (2)
entsprechend einem Ergebnis der Verifizierung, wobei das System
aufweist:  einen Sender (1), der eine Fingerabdruckinformationsaufnahmevorrichtung
(11) zum Aufnehmen von Fingerabdruckinformation von dem Fingerabdruck
eines Benutzers aufweist, und eine Sendevorrichtung (12) zum Senden
der Fingerabdruckinformation, die von der Fingerabdruckinformationsaufnahmevorrichtung
aufgenommen wurde;  eine Anbringungsvorrichtung (23), die in
dem Fahrzeug vorgesehen ist, um an dieser den Sender anzubringen;  einen
in dem Fahrzeug angeordneten Empfänger (21), der eine Empfangsvorrichtung
(31) zum Empfang der Fingerabdruckinformation aufweist, die von
der Sendevorrichtung des Senders übertragen wurde;  eine
Fingerabdruckverifizierungsvorrichtung (33 oder 61) zum Verifizieren
der Fingerabdruckinformation in Bezug auf eine Liste von Posten
vorher gespeicherter Fingerabdruckinformationen und zur Ausgabe
eines Übereinstimmungsfeststellsignals,
wenn die Fingerabdruckinformation verifiziert ist,   eine Anbringungsfeststellungsvorrichtung
(34 oder 64) zur Feststellung, ob der Sender an der Anbringungsvorrichtung...
Patent DE-10061685-B4 (DE)
Title: Katalysatortemperatur-Schätzvorrichtung
Inventor: KITAJIMA SHINICHI
IPC: F01N9/00
Filed: 2000-12-12
Granted: 2008-10-16
Abstract: Katalysatortemperatur-Schätzvorrichtung
für eine
Fahrzeug-Brennkraftmaschine
(1), die aus einem Leerlaufstopp-Betrieb automatisch gestartet wird, wenn
der Fahrer eine Anfahrbedienung des Fahrzeugs durchführt, worin
der Leerlaufstopp-Betrieb durchgeführt wird, wenn: die Brennkraftmaschine
(1) im Leerlauf-Betrieb ist;
ein Bremspedal gedrückt
ist; die Schaltstellung eines Getriebes in der Neutralstellung ist;
die Fahrzeuggeschwindigkeit Null ist; und die Möglichkeit des Wiederanlassens der
Brennkraftmaschine (1) unter Bezugnahme auf einen Ladezustand (SOC)
einer Batterie des Fahrzeugs bestätigt ist,  wobei die Katalysatortemperatur-Schätzvorrichtung
umfasst:  einen Betriebszustand-Erfassungsvorrichtung (8, 10,
11) zum Erfassen eines Betriebszustands der Brennkraftmaschine (1);  einen
Katalysator (15), der im Abgassystem (14) der Brennkraftmaschine
(1) angeordnet ist;  eine Temperaturschätzvorrichtung (S19) zum Schätzen einer
Temperatur des Katalysators (15) auf der Basis einer Ausgabe der
Betriebszustand-Erfassungsvorrichtung (8, 10, 11); und  eine
Bestimmungsvorrichtung zum Bestimmen, ob die Brennkraftmaschine
(1) in Betrieb oder in dem Leerlaufstopp-Betrieb ist; dadurch gekennzeichnet,
dass dann, wenn durch die Bestimmungsvorrichtung bestimmt wird, dass
die Brennkraftmaschine...
Patent DE-10065704-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Kombination aus Proteasen und einer Retinol-Quelle zur Bekämpfung der Hautalterung
Inventor: ROLLAND YOHAN
IPC: A61K8/66
Filed: 2000-12-29
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verwendung
einer Zusammensetzung umfassend eine Kombination aus 0,1 bis 1%
Proteasen und 0,00001 bis 0,01 Gew.-% einer Retinol-Quelle ausgewählt aus
der α-Carotin, β-Carotin
und einem natürlichen Vorläufer von α-Carotin oder β-Carotin
umfassenden Gruppe, zur Bekämpfung
der Alterung der Haut.
Patent DE-10108908-B4 (DE)
Inventor: BUCKENAUER GUENTER
IPC: E01D19/06
Filed: 2001-02-23
Granted: 2006-03-30
Abstract: The invention relates to a tooth rack system (14) for a device for bridging expansion joints, which is characterized in that the tooth racks (19, 20, 21, 30) are mounted on the surface of blades (15, 16) and have a base area whose geometry is changed with respect to the surface (22). The rack bodies (19, 20, 21, 30) are especially broadened along their transversal axis (23).
Patent DE-10110864-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit Sichtfenster und mit im Bereich des Sichtfensters angeordneten Steuer- und/oder Anzeigeelementen
Inventor: FRANKE VOLKHARD
IPC: H04Q9/00
Filed: 2001-03-07
Granted: 2015-08-13
Abstract: Druckmaschine (1) mit Sichtfenster (3) und mit im Bereich des Sichtfensters (3) angeordneten Steuer- und Anzeigeelementen (10, 9), dadurch gekennzeichnet, dass in das Sichtfenster (3) die Anzeigeelemente (9) eingespiegelt werden, welche in einer Bildtiefe sichtbar wahrgenommen werden, wobei das Sichtfenster (3) technisch als Head-Up-Display oder transparenter Monitor realisiert wird und dass die Steuer- und Anzeigeelemente (10, 9) in einer die Sicht auf das Produkt (2) zumindest teilweise ermöglichenden Weise angeordnet sind.
Patent DE-10112814-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umverlegung einer operativen Verbindung auf eine alternative Verbindung in einem Kommunikationsnetz
Inventor: KINNMANN MATS
IPC: H04Q3/00
Filed: 2001-03-16
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Umverlegung einer geschützten operativen Verbindung (operational) auf eine geschützte alternative Verbindung (shadow) zwischen zwei endständigen Netzelementen (NEa, NEz) in einem Kommunikationsnetz mit einer Vielzahl von zwischengeschalteten weiteren Netzelementen, vorzugsweise in einem Telekommunikationsnetz, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Umverlegung der geschützten operativen Verbindung auf die geschützte alternative Verbindung vor der Stillegung eines verkehrstragenden Segments der geschützten operativen Verbindung alle verkehrstragenden Segmente der geschützten alternativen Verbindung einschließlich aller Querverbindungen in den Netzelementen erstellt werden und erst nach dem durchgängigen Bestehen der neuen verkehrstragenden Verbindung Querverbindungen von alten verkehrstragenden Segmenten gelöscht werden.
Patent DE-10124370-B4 (DE)
Title: Optisches Element mit Totalreflexion
Inventor: LADSTAETTER GERALD
IPC: F21V5/00
Filed: 2001-05-18
Granted: 2010-11-18
Abstract: Optisches Element (1, 11, 31, 51) zum Reflektieren und/oder Umlenken von in dieses eintretenden und wieder aus diesem austretenden Lichtstrahlen (L1, L3, L4, L5), mit  einem transparenten Grundkörper (2, 12, 32, 52, 72), der unter Bildung von den Grundkörper (2, 12, 32, 52, 72) begrenzenden Reflexionsflächen (8, 18, 38, 58, 78) derart strukturiert und/oder geformt ist, daß zumindest ein Teil der beim Austreten aus dem transparenten Grundkörper (2, 12, 32, 52, 72) auf die Reflexionsflächen (8, 18, 38, 58, 78) auftretenden Lichtstrahlen (L1, L3, L4, L5) totalreflektiert wird,  sowie mit mindestens einem hinter den Reflexionsflächen (8, 18, 58, 78) angeordneten Abdeckkörper (9, 19, 39, 59, 79),  wobei die Reflexionsflächen (8, 18, 38, 58, 78) und die diesen zugewandten Flächen der/des Abdeckkörper(s) (9, 19, 39, 59, 79) aneinander angepaßt sind und zwischen ihnen ein dünner Spalt (10, 20, 40, 60, 80) verbleibt oder nur punktuelle Kontakte bestehen,...
Patent DE-10131361-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Porenbeton
Inventor: FREY EMMO
IPC: C04B38/02
Filed: 2001-06-28
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Porenbeton mit folgenden Schritten:  a)
Herstellen einer Mischung aus Quarzmehl, Zement, Kalk, einem Porenbildner,
Porenbetonmehl und weiteren Zusatzstoffen sowie Wassser,  b)
Einbringen der Mischung in eine Form,  c) Auftreiben- und Ansteifenlassen
der Mischung zu einem Rohblock mit ausreichender Grünstandsfestigkeit,  d)
Entnehmen des Rohblocks aus der Form,  e) Schneiden des Rohblocks
in einzelne Formkörper
und  f) Härten
der Formkörper
in einem Autoklaven,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Mischung, bezogen auf ihre Feststoffeinwaage, > 10 bis 35 Gew.-% Porenbetonmehl zugesetzt
wird, wobei das Porenbetonmehl vor der Zugabe zur Mischung mit einem Hydrophobierungsmittel
versetzt wird.
Patent DE-10137520-B4 (DE)
Inventor: MARTIN JOHANNES
IPC: F23B30/02
Filed: 2001-08-01
Granted: 2004-05-13
Abstract: The grate firing system has a grate made up of overlapping strips. Every second strip is fitted with a dedicated drive (18.1 - 18.2) which agitates it. Each drive is fitted inside its own casing (25.2 -25.4).
Patent DE-10137857-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Einkristalls
Inventor: ALTMANNSHOFER LUDWIG
IPC: C30B15/30
Filed: 2001-08-02
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Einkristalls, bei dem der aus einer Schmelze
kristallisierende Einkristall einer Drehung mit wechselnder Drehrichtung
unterworfen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Einkristall periodisch
um eine Abfolge von Drehwinkeln gedreht wird, und die Drehrichtung
nach jeder Drehung um einen Drehwinkel der Abfolge gewechselt wird,
wobei ein Wechsel der Drehrichtung einen Umkehrpunkt auf dem Umfang des
Einkristalls definiert, und mindestens ein wiederkehrendes Muster
von Umkehrpunkten entsteht, bei dem die Umkehrpunkte auf 4 bis 48
Geraden verteilt liegen, die parallel zur z-Achse ausgerichtet und
gleichmäßig voneinander
beabstandet sind, und wobei der Einkristall mit einer Präzision gedreht
wird, die in der Summe einen Winkelfehler von +/– 1° nicht überschreitet.
Patent DE-10145745-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: KIEHL OLIVER
IPC: H04L1/20
Filed: 2001-09-17
Granted: 2004-04-08
Abstract: Integrierte Schaltung  – mit einem ersten Anschlußpad (P0), das mit einem ersten Ausgangstreiber (AT0) verbunden ist, zur Ausgabe eines ersten digitalen Signals (DQ0),  – mit einem zweiten Anschlußpad (P10), das mit einem zweiten Ausgangstreiber (AT10) verbunden ist, zur Ausgabe eines zweiten digitalen Signals (DQS0),  – mit einem Anschluß für ein Zeitreferenzsignal (CK),  – mit einer Empfängerschaltung (2) mit einem ersten Eingang (21), der an einem Verbindungsknoten zwischen dem ersten Anschlußpad (P0) und dem ersten Ausgangstreiber (AT0) angeschlossen ist, mit einem zweiten Eingang (22), der an einem Verbindungsknoten zwischen dem zweiten Anschlußpad (P10) und dem zweiten Ausgangstreiber (AT10) angeschlossen ist, und mit einem Ausgang (24),  – mit Mittel (m1, m2) zum Laufzeitabgleich von am ersten und zweiten Eingang der Empfängerschaltung anliegenden Signalen,  – mit einer Bewertungsschaltung (3) zur Messung und zur Bewertung einer Phasenverschiebung zwischen einem anliegenden Signal und dem Zeitreferenzsignal mit einem ersten Eingang...
Patent DE-10160136-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur automatischen Reinigung eines Rohrleitungssystems
Inventor: NUSSBAUM HERBERT
IPC: B08B9/04
Filed: 2001-12-07
Granted: 2005-03-24
Abstract: Anordnung
zur Reinigung eines Rohrleitungsabschnittes, insbesondere einer
Lackförderleitung, eines
Rohrleitungssystems (100), mit wenigstens zwei Zuführungen
(101), (102), mit einer Molchaufgabevorrichtung (200), mit einer
Ventilvorrichtung (500), mit einer Molchfangstation (800), mit einer
Spüleinheit
(900), mit einem Saugrohr (600), welches saugseitig mit einer Pumpe
(300) verbunden ist, mit einem Vorratsbehälter (700), in dem das Saugrohr
(600) zeitweise eingetaucht ist, und mit einer Steuerungseinrichtung,
wobei die Ventilvorrichtung (500) zwei Anschlußseiten (511, 512) mit jeweils
wenigstens vier Anschlüssen
aufweist, und die Ventilvorrichtung (500) in wenigstens zwei Ventilstellungen
schaltbar ist, wobei  a) in einer ersten Ventilstellung das
Rohrleitungssystem (100) komplett von der Reinigungsanordnung abgetrennt ist,
und  b) in einer zweiten Ventilstellung das Rohrleitungssystem (100)
in Rohrleitungsabschnitte mit der Pumpe (300) über die Ventilvorrichtung (500)
geschaltet ist.