baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014290-U1 (DE)
Title: Isolationsanordnung einer Rohrverbindung
IPC: F16L59/00
Filed: 2009-10-22
Abstract: Isolationsanordnung einer Rohrverbindung für Rohrsystemelemente, die aus zumindest einem Stromrohr, einer um das Stromrohr herum angeordneten Isolation und einer ausserhalb der Isolation angeordneten Aussenschicht bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolationsanordnung ein Schutzgehäuse (1) aufweist, das innen mit einem Isolierstoff gefüllt ist.
Patent DE-202009018230-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abwicklung des After-Sales-Service
IPC: G06Q10/00
Filed: 2009-07-21
Abstract: Echtzeit-System (1) zur Übermittlung, Auswertung und Bearbeitung von Daten für die Abwicklung von Dienstleistungen nach Kaufvertragsabschluß, wobei das Echtzeit-System mindestens die folgenden Module aufweist: – mindestens ein Eingabemodul (1), welches geeignet ist Daten mit Hilfe von Eingabemitteln (2a, 2b) aufzunehmen, – mindestens ein Datenbanksystem (3), welches die zur Abwicklung des Vorganges notwendigen Daten speichert, abruft und bereithält, – mindestens ein Datensammelmodul, welches geeignet ist Daten, die dem System zugeführt oder während des Bearbeitungsvorganges vom System generiert werden, zu sammeln, – mindestens ein Ausgabemodul (5), welches geeignet ist die vom System generierten Ausgaben auszugeben, – mindestens ein Bearbeitungsmodul (6), welches geeignet ist die Daten, die eingegeben und/oder generiert werden, zu analysieren und nach der Analyse den jeweiligen Vorgang bestimmten Klassen zuordnet, wobei mit der Klassenzuordnung eine Echtzeit-Verbindung zu mindestens einer Datenbank (3) hergestellt wird, und wobei das Bearbeitungsmodul (6) weiterhin geeignet ist automatisch Datenbankabfragen zu generieren,...
Patent DE-202010003067-U1 (DE)
Title: Anbaugerät zur mechanischen Unkrautbeseitigung und Unkrautaufnahme
IPC: A01D34/67
Filed: 2010-03-03
Abstract: Gerät zur Unkrautbeseitigung dadurch gekennzeichnet, dass sich an einem Gestell (1) min eine über eine Welle (6) drehbar gelagerte Schlegelaufhängung (2) befindet.
Patent DE-202010005963-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel, insbesondere Sitzsessel
IPC: A47C1/02
Filed: 2010-04-21
Abstract: Sitzmöbel (1), insbesondere Sitzsessel, Couchsessel oder Fernsehsessel (1a), mit einem Sitzbereich (2) und einem Rückenlehnbereich (3) und mit zwei seitlichen Wandungsbereichen (4b), inbesondere mit zwei seitlichen Armlehnbereichen (4), insbesondere wobei jeder Armlehnbereich (4) eine obere Armablagefläche (4a) und den Wandungsbereich (4b; 4c, 4d, 4e) aufweist, wobei der Wandungsbereich (4b; 4c, 4d, 4e) sich im wesentlichen zumindest teilweise bis auf eine Standfläche (5) erstreckt, wobei das Sitzmöbel (1) eine Aufstehhilfsvorrichtung (6) aufweist mit deren Hilfe das Sitzmöbel (1) aus einer den Sitzbereich (2) in einer im wesentlichen normalen Lage aufweisenden – ersten – Stand-Position in eine den Sitzbereich (2) nach vorne abgekippten und/oder erhöhten Lage aufweisenden – zweite – Kipp-Position (und umgekehrt) bringbar ist, wobei ein mindestens zwei Fusselemente (7a) aufweisendes Fussgestell (7) und insbesondere ein Stützgestell (9) sowie insbesondere mehrere Führungshebel (8) zur Führung und/oder Lagerung der Bewegungen des Sitzbereiches (2) vorgesehen sind und wobei insbesondere die Führungshebel (8) funktional...
Patent DE-202010006829-U1 (DE)
Title: Kombinierter Bodenablauf
IPC: E03C1/04
Filed: 2010-05-15
Abstract: Kombinierter Bodenablauf als komplette Montageeinheit  Dadurch gekennzeichnet,  dass der Ablauf (Ableitung von Flüssigkeiten), der Zulauf (Zuleitung von Flüssigkeiten) und ein mechanisches Befestigungsteil für weiterführende Sanitärteile (Becken, Duschen, Wannen) in einer Kompletteinheit integriert sind.
Patent DE-202010009605-U1 (DE)
Title: Verbesserte Vorrichtung zur magnetischen Beschleunigung von Gegenständen
IPC: F03G7/08
Filed: 2010-06-28
Abstract: Magnetische Beschleunigungsvorrichtung für Gegenstände dadurch gekennzeichnet, dass ein Magnet (2) fixiert wird, so dass er als Beschleuniger für Gegenstände dienen kann.
Patent DE-202010009831-U1 (DE)
Title: Fussheizung mit Multifunktion
IPC: A61F7/00
Filed: 2010-07-03
Abstract: Die Fussheizung mit Multifunktion ist gekennzeichnet, daß die Grundkonstruktion aus stabilem Metallblech gefertigt ist.
Patent DE-202010011387-U1 (DE)
Title: Gewinn von Strom aus Oberflächenbewegung von Wasser
IPC: H02K35/00
Filed: 2010-08-02
Abstract: Die Bewegung der Wasseroberfläche von Seen, Flüssen und Meeren zu nutzen, in dem auf Schwimmkörpern, welche die Bewegung des Wassers übernehmen Stromerzeugende Aggregate installiert werden.
Patent DE-202010012506-U1 (DE)
Title: Tafelblatt mit Rahmeneinfassung sowie Rahmeneinfassung für ein Tafelblatt
IPC: A47B97/04
Filed: 2010-09-13
Abstract: Tafelblatt (20) mit einer Rahmeneinfassung (10), wobei das Tafelblatt (20) zwei zueinander beabstandete Tafelflächen (21, 22) aufweist und wobei die Rahmeneinfassung (10) im Wesentlichen formschlüssig zwischen den beiden Tafelflächen (21, 22) angeordnet ist, wobei die Rahmeneinfassung (10) umlaufend am äußeren Bereich des Tafelblattes (20) angeordnet ist und wobei die Rahmeneinfassung (10) Kunststoff aufweist.
Patent DE-202010015242-U1 (DE)
Title: Verstromungsanlage
IPC: F01D15/10
Filed: 2010-11-09
Abstract: Verstromungsanlage, die dadurch gekennzeichnet ist, dass Behälter an einem Riemen befestigt sind, der Riemen sich in einer Flüssigkeit befindet, die Behälter mit Gas gefüllt werden und die Drehbewegung an einen Generator übertragen wird.
Patent DE-202011001359-U1 (DE)
Title: LED-Birne mit verstärkter Isolierung
IPC: F21Y101/02
Filed: 2011-01-12
Abstract: LED-Birne mit verstärkter Isolierung, die einen lichtdurchlässigen Schirm (5), einen Lampensockel (6), einen zwischen dem lichtdurchlässigen Schirm (5) und dem Lampensockel (6) vorgesehenen Kühlkörper (4) und Montageblock (2), wenigstens ein im Inneren des lichtdurchlässigen Schirms (5) vorgesehenes Lichtquellen-Substrat (40), einen elektrisch an das Lichtquellen-Substrat (40) und den Lampensockel (6) angeschlossenen Stromwandler (3) aufweist, wobei der Kühlkörper (4) über einen Montageraum (41) zur Aufnahme des Stromwandlers (3) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Inneren des Montageraums (41) ein Isolierkörper (1) befindet, der eine zwischen dem Stromwandler (3) und dem Kühlkörper (4) befindliche Isolierwand (10) aufweist, wodurch sich ein Aufnahmeraum (14) für den Stromwandler (3) sowie eine Drahtaustrittsöffnung (12) in der Isolierwand (10) ergeben, wodurch ein Draht aus der Drahtaustrittsöffnung (12) austreten und somit an das Lichtquellen-Substrat (40) angeschlossen werden kann.
Patent DE-202011001613-U1 (DE)
Title: Ablage, kombiniert mit Flaschenhalter
IPC: A47K1/08
Filed: 2011-01-18
Abstract: Haltevorrichtung für Dusch-, Shampoo- oder ähnliche handelsübliche Wasch- oder Reinigungsflaschen. dadurch gekennzeichnet, dass sich an der Unterseite der Ablage bzw. einer Grundplatte (1) mind. zwei Körper als Träger (3) befinden.
Patent DE-202011003267-U1 (DE)
Title: Rückflussverhinderer mit Rohrbelüfter zur Löschwasserentnahme
IPC: F16K15/03
Filed: 2011-02-25
Abstract: Rückflussverhinderer mit Rohrbelüfter in Durchgangsform, insbesondere für den mobilen Feuerwehreinsatz, der zwischen dem Ende einer Trinkwasserinstallation und einem Feuerlöschschlauch zur Verhinderung des Rücksaugens von Löschwasser in die Trinkwasserinstallation angeordnet ist, mit einem Grundkörper (1), in dem wenigstens ein Rückflussverhinderer als Rückschlagklappe (3) ausgebildet ist und wenigstens ein Rohrbelüfter (6) eine Verbindung zum Durchflussdurchgang (10) besitzt.
Patent DE-202011004077-U1 (DE)
Title: Ausleitungs-Element für eine Fischpassanlage
IPC: E02B8/08
Filed: 2011-03-17
Abstract: Element für eine Fischpassanlage, dadurch gekennzeichnet, dass ein fertiges oder vorgefertigtes Ausleitungs-Elemente für den Bau einer FPA verwendet wird.
Patent DE-202011005264-U1 (DE)
Title: Grillvorrichtung für Lebensmittel
IPC: A47J37/04
Filed: 2011-04-14
Abstract: Grillvorrichtung für das Grillen von Nahrungsmitteln wie Fleisch- und/oder Fisch- und/oder Geflügel, bestehend aus: – einer, das Grillgut (25) von außen beheizenden Heizung (10), – einem Grillguthalter (Spieß) (1) mit einem Innenraum (1.1), – wobei der Grillguthalter (1) gegenüber der Heizung (10) drehbar ist, und – einem Dampfgenerator (3.2), mit dem Innenraum des Grillguthalters (1) kommuniziert.
Patent DE-202011050014-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung eines Schlüsselverlusts und zur Schlüsselsuche
IPC: G08B13/14
Filed: 2011-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Vermeidung eines Schlüsselverlusts und zur Schlüsselsuche, die ein mit dem Schlüssel verbundenes Nebengerät (1) und ein von dem Benutzer mitgeführtes Hauptgerät (2) umfasst, wobei das Nebengerät (1) und das Hauptgerät (2) jeweils eine Alarmschaltung (11, 21), eine Leuchtschaltung (12, 22), eine Hochfrequenzempfangsschaltung (13, 23) und eine Hochfrequenzsendeschaltung (14, 24) aufweisen, wobei die Alarmschaltungen (11, 21) jeweils mit einem Schallerzeuger (111, 211) verbunden sind, wobei die Leuchtschaltungen (12, 22) jeweils mit einem Leuchtkörper (121, 221) verbunden sind, wobei die Alarmschaltungen (11, 21) und die Leuchtschaltungen (12, 22) mit den Hochfrequenzempfangsschaltungen (13, 23) verbunden sind, wobei die Hochfrequenzempfangsschaltung (23) des Hauptgeräts (2) einen Umschalter (25) besitzt, der aus dem Gerät herausragt und zur Umschaltung der Empfangsstrecke dient, wodurch, wenn der Umschalter (25) des Hauptgeräts (2) auf eine kurze Messstrecke umgeschaltet wird und der Benutzer nach dem Öffnen der Tür vergisst, den Schlüssel abzuziehen, durch den Signalübertragungszustand der Hochfrequenzsendeschaltungen (14,...
Patent DE-202011051033-U1 (DE)
Title: Streichvorrichtung mit manuellem Saugzylinder
IPC: B44D3/00
Filed: 2011-08-18
Abstract: Streichvorrichtung umfassend: einen Behälter (22), der zur Aufbewahrung der Farbe bereit gestellt wird und einen Saugkopf (21), der an einer Oberseite des Behälters (22) befestigt ist gedrückt werden kann, um die Farbe in den Behälter (22) zu saugen, und eine Düse (211) aufweist, die an einer Seite des Saugkopfes (21) angeordnet ist, um die durch den Saugkopf (21) angesaugte Farbe auszugeben; und ein Leitungsrohr (30) mit einem ersten Ende (31), das mit der Düse (211) des Saugkopfes (21) verbunden ist, und einem zweiten Ende (32), das sich gegenüber dem ersten Ende (31) befindet, und einen Griff (40) mit einem Zuführungsende (41), das mit dem zweiten Ende (32) des Leitungsrohrs (30) verbunden ist, einem Abgabeende (42), das sich gegenüber dem Zuführungsende (41) befindet, und einem Durchgang (43), der mit dem Zuführungsende (41) und dem Abgabeende (42) kommuniziert, zumindest einen...
Patent DE-202011052195-U1 (DE)
Title: Anordnungen zur Erzeugung von Schall als Warnsignal oder als Erzeuger positiver Emotionen
IPC: G10K15/04
Filed: 2011-12-05
Abstract: Anordnung zur Erzeugung von Schall (5) mit Hilfe eines mechano-akustischen Wandlers (3), dadurch gekennzeichnet, dass der mechano-akustische Wandler (3) auf einem Basiskörper (4) aufliegt oder mit diesem verbunden ist und der mechano-akustische Wandler (3) von einem Körper (1) abgedeckt ist, wobei der Körper (1) als Deckplatte (1) ausgeprägt ist und mit einer Pflegeschicht (7) versehen ist, die geräuschdämmende und dekorative optische Elemente enthalten kann.
Patent DE-202011100506-U1 (DE)
Title: Dichtung für Flanschverbindung
IPC: F16J15/06
Filed: 2011-05-11
Abstract: Dichtung für eine Flanschverbindung, vorzugsweise für eine Flanschverbindung mit Nut (6) und Feder (7) oder für eine Flanschverbindung mit Vor- und Rücksprung, wobei die Dichtung folgendes aufweist: – einen vorzugsweise metallischen Grundkörper (1), wobei dieser Grundkörper (1) sowohl auf seiner Oberseite als auch auf seiner Unterseite jeweils mindestens zwei in Umfangsrichtung der Dichtung umlaufende Zähne (3), d. h. auf jeder der beiden genannten Seiten jeweils einen Innenzahn und einen Außenzahn, aufweist, – eine Weichstoffauflage (8), welche vorzugsweise aus Graphit oder PTFE besteht und jeweils zwischen Innenzahn und Außenzahn beidseitig auf dem Grundkörper (1) angeordnet ist, und – einen radial nach außen gerichteten Außenzentrierring, dadurch gekennzeichnet, daß – die Dichtung ferner einen radial nach innen gerichteten Innenzentrierring aufweist und – die Abmessungen des Außenzentrierrings, des Innenzentrierrings, beider Innenzähne und beider Außenzähne so gestaltet und aufeinander sowie auf die Flanschabmessungen und auf die Art und...
Patent DE-202011101747-U1 (DE)
Title: Vorgefertigte, aus Kunststoff bestehende Aufnahmeplatte für Zahnmodelle
IPC: A61C13/34
Filed: 2011-05-31
Abstract: Vorgefertigte, aus Kunststoff bestehende Aufnahmeplatte für Zahnmodelle mit mindestens einer, einem Patienten-Zahnbogen angepassten Reihe von Pins, die in eine Zahnmodell-Anlagefläche der Aufnahmeplatte eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes für einen Pin (2) bestimmte Aufnahmeloch (3) in der Aufnahmeplatte (1) einen kelchförmig hochgezogenen Ringrand (4) aufweist, dessen oberes Ende (5) eine zylindrische Mantelfläche (6) des Pins (2) lippenartig dicht umschließt.
Patent DE-202011102079-U1 (DE)
Title: Triggerpunkt-Druckbälle / Triggerpunkt-Softdruckbälle
IPC: A61H15/00
Filed: 2011-06-21
Abstract: Triggerpunkt-Druckbälle, dadurch gekennzeichnet, dass sie durch einen kunstoffisolierten Draht (1) miteinander verbunden sind und dass die Druckbälle (Tennisbälle) auf diesem Draht frei verschiebbar sind, sich aber nicht von alleine verschieben können. Die Drahtenden sind mit einem Kerbverbinder (2) zu einem Ring verbunden und mit einem Schrumpfschlauch (3) überzogen, so dass keine Verletzungsgefahr besteht. Es sind Ringe mit einer freien Anzahl von Druckbällen herstellbar. Mit diesen Druckbällen (in der Zeichnung 4 Stck.) sind verschiedene Formationen erstellbar (siehe 2–5). Auch Stränge aus mehreren Druckbällen sind herstellbar (siehe 6).
Patent DE-202011103561-U1 (DE)
Title: Führungseinrichtung zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelauszugs und Bewegungsvorrichtung für ein relativ zu einem Möbelkorpus bewegliches Möbelteil
IPC: E05F15/60
Filed: 2011-07-15
Abstract: Führungseinrichtung zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelauszugs, mit wenigstens einer Führungseinheit (12), die eine am Möbelkorpus mittels Befestigungsmitteln befestigbare Korpusschiene (13) und eine hierzu relativ beweglich gelagerte, am Möbelauszug befestigbare Auszugschiene (14) aufweist, und mit einem elektrischen Antrieb (15), über den der Möbelauszug beweglich antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Antrieb (15) in die Führungseinheit (12) integriert ist.
Patent DE-202011103678-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zum Training der Halsmuskulatur
IPC: A63B23/025
Filed: 2011-07-26
Abstract: Trainingsgerät zum Training der Halsmuskulatur, umfassend – eine Befestigungseinrichtung (2), welche zur lösbaren Fixierung des Trainingsgerätes am menschlichen Kopf (1) ausgebildet ist und zumindest einen Bereich des Schädeldaches (6) überspannt; – ein an der Befestigungseinrichtung (2) angeordnetes Federelement (4), dessen eines Ende an dem das Schädeldach (6) überspannenden Abschnitt der Befestigungseinrichtung (2) angeordnet ist und dessen Längsachse (5) sich im Wesentlichen senkrecht von dem Schädeldach (6) fort erstreckt, wobei das Federelement (4) ein elastisches Rückstellverhalten in wenigstens eine Richtung (P1) mit einer senkrecht zu seiner Längsachse (5) angeordneten Erstreckungsrichtungskomponente aufweist; und – einen an dem der Befestigungseinrichtung (2) entgegengesetzten Ende des Federelementes (4) angeordneten Trägheitskörper (11).
Patent DE-202011104601-U1 (DE)
Title: Drahtloses MIDI-Interface für Tablettcomputer undMobiltelefone
IPC: G10H1/32
Filed: 2011-08-17
Abstract: Drahtloses MIDI-Interface für Tablettcomputer und Mobiltelefone, dadurch gekennzeichnet, dass das Sende-/ und Empfangsmodul direkt an den Tablettcomputer bzw. das Mobiltelefon angeschlossen wird und die bidirektionale Funkübertragung der MIDI-Daten im 2.4 GHz Bereich zu einem getrennten Empfangs- und Sendemodul erfolgt.
Patent DE-202011105822-U1 (DE)
Title: Tragebeutel für Hundezubehör
IPC: A01K1/035
Filed: 2011-09-19
Abstract: Tragebeutel für Hundezubehör dadurch gekennzeichnet dass das Innere des Beutels im auseinandergezogenen Zustand als Hundedecke genutzt werden kann und die zusammengezogene Decke als Beutel für einen Hundenapf, einen Knochen oder ähnlichen Hundezubehör mit einem Tragegurt benutzt werden kann.
Patent DE-202011107330-U1 (DE)
Title: Wand- bzw. Standgarderobe aus Metall/Holz/Kunststoff, deren Haken aus Gartenschlauch angefertigt werden
IPC: A47G25/06
Filed: 2011-10-28
Abstract: Wandgarderobe mit Haken aus Gartenschlauch, dadurch gekennzeichnet, dass die Haken aus Gartenschlauchstücken (2) bestehen.
Patent DE-202011109491-U1 (DE)
Title: Faserverstärkte Komposit-Formkörper mit adsorptiven Eigenschaften
IPC: B01J20/30
Filed: 2011-12-23
Abstract: Dreidimensionaler, adsorptiver faserverstärkter Komposit-Formkörper, erhältlich durch ein Verfahren zur Herstellung eines mindestens ein partikuläres Adsorptionsmaterial und mindestens ein Fasermaterial aufweisenden, dreidimensionalen, adsorptiven faserverstärkten Komposit-Formkörpers, wobei mindestens ein Agglomerat mit einer Vielzahl diskreter Adsorberpartikel einerseits und mindestens ein Fasermaterial in Form einer Vielzahl diskreter Fasern andererseits, unter Verwendung mindestens eines Bindemittels, zumindest im Wesentlichen homogen und/oder gleichmäßig miteinander vermengt und/oder vermischt werden und zumindest im Wesentlichen formstabil und/oder dauerhaft miteinander verbunden und/oder aneinander fixiert und/oder aneinander zum Haften gebracht werden, so dass ein dreidimensionaler, adsorptiver faserverstärkter Komposit-Formkörper resultiert.
Patent DE-202011110764-U1 (DE)
Title: System zum Platzieren von Vakuumglasmittenstützen
IPC: E06B3/677
Filed: 2011-11-02
Abstract: System zum Platzieren von Vakuumglasmittenstützen, dadurch gekennzeichnet, dass: in dem System Mittenstützen, die ausgelegt sind, um über eine magnetische Kraft adsorbiert bzw. angezogen zu werden, als platzierte Objekte verwendet werden; wobei das System umfasst: eine Glasscheibenplatzierstation, eine Mittenstützenplatzierstation und eine Vakuumversiegelungsstation; wobei eine Glasscheibe zum Platzieren der Mittenstützen auf einem Träger platziert ist; wobei der Träger direkt über ein Förderband oder einen Förderrollentisch gefördert wird oder von einem Förderwagen getragen wird, um zwischen den Stationen zu übertragen; wobei die Glasscheibe, auf der die Mittenstützen platziert sind, in eine Vakuumkammer der Vakuumversiegelungsstation zusammen mit dem Träger gefördert wird, vakuumisiert, verbunden und in der Vakuumkammer versiegelt wird; wobei der Träger mit einer Lagerfläche vorgesehen ist, die auf die Oberfläche der Glasscheibe abgestimmt ist, und eine Glasscheibenpositionierstruktur aufweist; und eine magnetische Adsorptionsflächenanordnung, die aus Permanentmagneten hergestellt ist, und zu den Mittenstützen, die eine nach der anderen auf der Glasscheibe platziert werden sollen, korrespondiert, an der Lagerfläche angeordnet ist.
Patent DE-202012001118-U1 (DE)
Title: An der Kleidung fixierbarer, mit Dauermagnet funktionierender Apportauslöser
IPC: A01K15/02
Filed: 2012-02-06
Abstract: An der Kleidung fixierbares, kynologisches Gerät, das ein auf dem Magnetprinzip beruhendes, an dem dazugehörigen Behälterteil oder in dem dazugehörigen Behälterteil am öffenbaren Anschlussstreifen zu befestigendes Zielobjekt hat, dadurch gekennzeichnet, dass in dem an Kleidung für Menschen oder für Tiere abnehmbar anschließbar ausgeführten Haltekörper (2) ein Elektromagnet (3) eingebaut ist, an den eine den Elektromagneten mit Energie versorgenden elektronische Reglereinheit (4) und mindestens eine Stromquelle (5) angeschlossen sind, des Weiteren gibt es zu der den Elektromagneten mit Energie versorgenden elektronischen Reglereinheit (4) eine Leitung (8) und an dieser in einem vom Elektromagneten (3) abgetrennten, separaten Gehäuse (7) einen, in einem Gehäuse (7) untergebrachten Schalter (6) mit der den Elektromagneten mit Energie versorgenden elektronischen Reglereinheit (4) eine Einheit bildend ausgebaut, des Weiteren gehört zur Entwicklung mindestens ein elastisch ausgeführtes, an seinem breitesten Punkt einen Durchmesser von 250 mm nicht überschreitendes kynologisches Zielobjekt (9) mit einem Gewicht von 100–800 Gramm, es gibt...
Patent DE-202012006926-U1 (DE)
Title: Gargerät mit Bildaufnahmevorrichtung
IPC: F24C7/08
Filed: 2012-07-18
Abstract: Gargerät wie Kombidämpfer oder Backgerät oder ein Grillgerät wie Flächengrill oder Rotisserie-Gerät oder eine Brat- oder Kippbrat-Pfanne oder ein Kochkessel mit einer Garkammer (1) oder einer Grillfläche oder einem Kochbehälter, mit einer Heizung (2) und mit einer Gerätesteuerung (9), die eine Kommunikations-Oberfläche (10) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine optische Aufnahmevorrichtung (15) außerhalb der Garkammer (1) sich befindet und mit der Gerätesteuerung (9) über ein Verbindungskabel (24) oder drahtlos kommuniziert.
Patent DE-202012007936-U1 (DE)
Title: Luftdurchlässige BH-Einlage
IPC: A41C3/14
Filed: 2012-08-17
Abstract: Luftdurchlässige BH-Einlage, umfassend einen flexiblen Hauptkörper (100) mit einer geometrischen Form, der ein Substrat (10) und mindestens eine Deckschicht (20) aufweist, wobei das Substrat (10) eine erste Fläche (11) und eine zweite Fläche (12) besitzt, die Deckschicht (20) durch ein Gewebe gebildet ist und sich auf dem Substrat (10) befindet, und das Substrat (10) eine Vielzahl von Luftöffnungen (13) besitzt, die durch die erste Fläche (11) und die zweite Fläche (12) hindurchgehen und eine Luftkonvektion zwischen der Innenseite und Außenseite des Hauptkörpers gestatten.
Patent DE-202012013570-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung
IPC: A62C3/07
Filed: 2012-12-20
Abstract: Schutzeinrichtung, insbesondere Brandschutzeinrichtung an einem Kraftfahrzeug, mit einer Feuerbekämpfungsvorrichtung, die mindestens einen mit Löschmittel gefüllten Behälter (4), der einer Karosserie eines Fahr- oder Flugzeuges oder einer Gebäudewand oder -decke zuordenbar ist und mindestens eine mit einem temperaturgesteuerten ersten Ventil (5) zu verschließende Austrittsvorrichtung (8) umfasst und/oder mindestens einen an eine Klimaanlage strömungstechnisch anschließbaren temperaturbeständigen Tank (10), in dem zur Aufnahme eines Kältemittels der Klimaanlage ein Unterdruck herrscht, und dem ein mindestens temperaturgesteuertes zweites Ventil (32) zum Öffnen mindestens eines Strömungskanals (46) für das Kältemittel zugeordnet ist.
Patent DE-202012100882-U1 (DE)
Title: Gewürzmühle
IPC: A47J42/04
Filed: 2012-03-13
Abstract: Gewürzmühle, bestehend aus einem Aufnahmebehälter (2) für Gewürze mit einem halsförmigen Abschnitt (3) und einem mit diesem verbundenen Mahlwerk (5) mit einem Aufreißverschluss, wobei das Mahlwerk (5) aus einem Mahlring (8) und einem Mahlkonus (9) besteht, eines der Teile, Mahlring (8) oder Mahlkonus (9), drehbeweglich angeordnet ist und das andere Teil drehfest mit dem Aufnahmebehälter (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das drehbare Teil (9) des Mahlwerkes (5) an seinem oberen Ende des die Austrittsöffnung (6) umgebenden Randabschnittes eine ringförmige Nut (16) aufweist und die Austrittsöffnung (6) mit einem aus Kunststoff bestehenden Deckel (7) verschließbar ist, der mindestens einen die Austrittsöffnung (6) überragenden Randabschnitt (20) aufweist und an seiner Innenseite einen abstehenden ringförmigen Kragen (17) besitzt, der dicht am Innenrand der Austrittsöffnung (6) anliegt, der Deckel (7) die Austrittsöffnung (6) des Mahlwerkes (5) dicht verschließt, und an der Innenseite des Deckels (7) über eine abreißbare, angeformte Verbindung (19) ein...