baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10013723-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit zwei Deckeln
Inventor: PFALZGRAF MANFRED
IPC: B60J7/047
Filed: 2000-03-21
Granted: 2005-03-31
Abstract: Fahrzeugdach
mit einer in einer festen Dachhaut (10) ausgebildeten Dachöffnung (11)
und zwei hintereinander angeordneten verstellbaren Deckeln (14,
15) zum Verschließen
und teilweisen Freigeben der Dachöffnung (11), wobei zumindest
einer der Deckel (14, 15) in Fahrzeuglängsrichtung in eine Oftenstellung
verschiebbar und aus seiner Schließstellung in eine Lüfterstellung
verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet,  daß wahlweise
der vordere Deckel (14) und/oder der hintere Deckel (15) an ihren
jeweiligen Deckelvorderkanten (16 bzw. 17) um ihre jeweiligen Deckelhinterkanten
(18 bzw. 19) in ihre Lüfterstellungen
absenkbar sind, und  daß der
hintere Deckel (15) aus seiner geneigten Lüfterstellung unter den geschlossenen
vorderen Deckel (14) in eine Offenstellung verschiebbar ist, indem
er in seiner geneigten Stellung über
den überwiegenden
Abschnitt seines Bewegungswegs nach vorne fährt und auf dem letzten Abschnitt
des Bewegungswegs mit seiner Deckelhinterkante (19) zum im wesentlichen
vollständigen
Unterfahren des vorderen Deckels (14) abgesenkt wird.
Patent DE-10030631-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungseinheit und Latentbildträgereinheit
Inventor: SHISHIDO HISAO
IPC: G03G21/18
Filed: 2000-06-28
Granted: 2016-09-22
Abstract: Bilderzeugungseinheit, umfassend: eine Latentbildträgereinheit und eine Entwicklungseinheit, die abnehmbar aneinander montiert sind, wobei die Latentbildträgereinheit einen Latentbildträger hat, und wobei die Entwicklungseinheit eine Entwicklungswalze aufweist; und eine Andrückvorrichtung, die in der Folge von wenigstens einer Bewegung, nämlich einer Montagebewegung, wenn die Latentbildträgereinheit an die Entwicklungseinheit montiert wird, und einer Antriebsbewegung in der Bilderzeugungseinheit betreibbar ist, um die Entwicklungswalze der Entwicklungseinheit auf den Latentbildträger der Latentbildträgereinheit zu drücken, wobei die Andrückvorrichtung einen Hebelöffnungs- und Schließmechanismus, welcher in der Latentbildträgereinheit vorhanden ist, einen Drehmechanismus, welcher in der Entwicklungseinheit vorhanden ist und durch eine Antriebskraft angetrieben wird, die von einem Hauptkörper eines Bilderzeugungsgerätes abgeleitet ist, und einen Drehmechanismus des Latentbildträgers umfasst, welcher durch eine Antriebskraft angetrieben wird, die von einem Hauptkörper des Bilderzeugungsgerätes abgeleitet ist, und wobei die Andrückvorrichtung einen Vorsprung, welcher in der Latentbildträgereinheit vorhanden ist, und einen Vorsprung umfasst, welcher in der Entwicklungseinheit vorhanden und mit dem Vorsprung der Latentbildträgereinheit in Eingriff bringbar ist, wodurch durch eine Drehkraft des Latentbildträger-Drehmechanismus eine Kraft erzeugt wird, um die Entwicklungseinheit auf den Latentbildträger zu drücken.
Patent DE-10046358-B4 (DE)
Title: Kederanordnung zum Halten einer Türscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PARK HYEON-JUNG
IPC: B60J10/00
Filed: 2000-09-15
Granted: 2004-09-16
Abstract: Kederanordnung zum Halten einer Türscheibe (13; 14) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Kederanordnung aufweist:  einen ersten Keder (16) zum Halten einer Türscheibe (13) und  einen zweiten Keder (17) zum Halten einer Türscheibe (14), welcher  eine stirnseitige Endoberfläche aufweist, die mit einer stirnseitigen Endoberfläche des ersten Keders (16) zusammengegekoppelt ist, wobei einer der Keder (17) an einem Türpaneel (20) befestigt und einstückig mit einem Vorsprungsabschnitt (17b) ausgebildet ist, der eine Ausnehmung (17c) zur Aufnahme eines freien Endabschnitts des Türpaneels (20) aufweist.
Patent DE-10056485-B4 (DE)
Title: Fadenbremsring
Inventor: JACOBSSON KURT ARNE GUNNAR
IPC: B23K26/24
Filed: 2000-11-15
Granted: 2013-11-28
Abstract: Fadenbremsring (R) für eine Fadenbremse, der die Form eines Kegelstumpfmantels und eine innere kontinuierliche Bremsfläche (1) aufweist, eine Stärke zwischen 0,05 mm und 0,5 mm hat, und aus einem flach vorgefertigten C-förmigen Streifen aus Stahl durch Verbinden der Streifenenden (4, 5) in einer Naht gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fadenbremsring (R) aus walzgehärtetem rostfreiem Stahl (S) besteht, und dass die Naht als Stoßnaht (W) ohne Zugabe von Schweißmaterial geschweißt ist.
Patent DE-10066075-B4 (DE)
Title: Fuse insert has indicator melting lead passing through cover plate holes, fixed to cover plate by conducting cap region, flange with contact opening section protruding into cover plate opening
IPC: H01H69/02
Filed: 2000-02-04
Granted: 2005-09-29
Abstract: The fuse insert has a housing (2) with two especially insulating end cover plates (4,5), two contact blades (7,8) connected by a melting fuse conductor and an indicator (9) near the first cover plate with an interacting melting lead passing through openings in both cover plates and fixed to the second cover plate by a closure cap (19) making an electrical connection between the indicator melting lead and the contact blade. A region of a flange (16) with a contact opening has a section protruding into an opening in a cover plate (5).
Patent DE-10085371-B4 (DE)
Title: Druckverstärker
Inventor: LENERAND LUCIEN
IPC: B60T13/58
Filed: 2000-12-21
Granted: 2010-02-04
Abstract: Verstärker zum Erhöhen des Drucks in einem Hydraulikfluid durch ein Druckgas, wie etwa Druckluft, speziell zum Gebrauch mit einer Betätigungseinrichtung für Kupplungen von Fahrzeugen,  wobei der Verstärker ein Gehäuse (11, 11') aufweist mit einem Einlaß (14, 14') für Niederdruckfluid, einem Auslaß (15, 15') für Hochdruckfluid, einem Einlaß (16, 16') und einem Auslaß (17, 17') für Druckluft und einem in dem Gehäuse (11, 11') angebrachten Hauptkolben (22, 22') mit einem Endbereich (22b, 79) mit relativ kleinem Durchmesser und einem Bereich (23, 23') mit einem größeren Durchmesser, wobei der kleine Endbereich (22b, 79) gemeinsam mit dem Gehäuse (11, 11') eine zweite Zylinderkammer (27, 27') bildet, die mit dem Hochdruckfluidauslaß (15, 15') verbunden ist, und der große Bereich (23, 23') gemeinsam mit dem Gehäuse (11) eine dritte Zylinderkammer (26, 26') bildet, die mit dem Drucklufteinlaß (16, 16') oder dem -auslaß (17, 17') verbindbar ist, wobei die dritte Zylinderkammer (26, 26') an der...
Patent DE-10114108-B4 (DE)
Title: Sägezahndraht für eine Walzengarnitur
Inventor: BAUERSACHS AXEL
IPC: D01G15/88
Filed: 2001-03-22
Granted: 2005-05-19
Abstract: Sägezahndraht
für eine
Walzengarnitur einer faserverarbeitenden Maschine, insbesondere
einer Krempel, mit einem sich in Längsrichtung (8) des Sägezahndrahtes
erstreckenden Sägezahnfuß (9) und
einer Vielzahl von in Längsrichtung
(8) des Sägezahndrahtes hintereinander
angeordneten Zähnen
(10), von denen jeder eine nach vorne um einen Winkel (Brustwinkel
(BW)) geneigte Zahnbrust (6) und einen gegenüber der Längsrichtung (8) des Sägezahndrahtes
um einen Winkel (Rückenwinkel
(RW)) geneigten Zahnrücken
(5) aufweist, und wobei die gedachten Verlängerungen von Zahnbrust und Zahnrücken (5)
zu einer Zahnspitze (11) zusammenlaufen, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Neigungswinkel (Rückenwinkel
(RW)) des Zahnrückens
(5) vom Sägezahnfuß (9) zur
Zahnspitze (11) zunimmt, derart, daß der Neigungswinkel (Rückenwinkel
(RW1)) im Bereich des Sägezahnfußes (9)
kleiner ist als der Neigungswinkel (Rückenwinkel RW2)) im Bereich
der Zahnspitze (11).
Patent DE-10121050-B4 (DE)
Title: Schwebeflug-Lernhilfe für einen Modell-Hubschrauber
Inventor: GORGES KLAUS-DIETER
IPC: A63H27/133
Filed: 2001-04-28
Granted: 2006-06-29
Abstract: Schwebeflug-Lernhilfe
für einen
Modell-Hubschrauber mit einer vertikal beweglichen kardanischen
Lagerung für
den Modell-Hubschrauber,
welche an einem Trägerkörper befestigt
ist, wobei der Trägerkörper mit
wenigstens einem Tragarm in einem Führungsrahmen zwischen zwei
Führungsebenen
geführt
ist, wobei der Trägerkörper so
ausgelegt ist, dass er den Führungsrahmen nicht
verlassen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsrahmen
mit über
zwei Führungsebenen
(2, 3) angebrachten Führungsrohren
ausgestattet ist oder der Trägerkörper (1)
mit über
zwei Ebenen angebrachten Tragarmen (1a, 1b, 1c, 1d) ausgestattet
ist und sich der Führungsrahmen
nur in einer Ebene erstreckt, die sich zwischen den beiden Ebenen
der Tragarme (1a-1d) befindet.
Patent DE-10130254-B4 (DE)
Inventor: FEY RAINER
IPC: F16H55/16
Filed: 2001-06-22
Granted: 2010-09-30
Abstract: The plastic, injection-molded cog wheel (1) has longer teeth (2) than a standardized cog-wheel. Each tooth contains an at least approximately round-diametered hole (4). The holes, in an axial lengthwise section, have edges which are slightly truncated-cone shaped. The load-transfer line which is displaced radially beyond the teeth-flanks (3) runs concavely between radially raised edge parts across the center plane across the axis (8).
Patent DE-10132167-B4 (DE)
Title: Optischer Codierer und Verfahren zur Herstellung seines Sensorkopfes
Inventor: AOKI TOSHIHIKO
IPC: G01D5/347
Filed: 2001-07-03
Granted: 2015-08-06
Abstract: Optischer Codierer, der eine Skala, auf der ein Skalengitter vom Reflexionstyp in Messachsenrichtung ausgebildet ist, und einen Sensorkopf zum Abfühlen der Skala umfasst, wobei der Sensorkopf so angeordnet ist, dass er entlang der Messachse relativ beweglich ist, bei dem der Sensorkopf umfasst: ein transparentes Substrat; eine Vielzahl von Licht aufnehmenden Bereichen, die auf dem transparenten Substrat angeordnet sind, um entsprechend Versetzungssignale mit unterschiedlicher Phase auszugeben, wobei jeder der Licht aufnehmenden Bereiche eine Vielzahl von Licht aufnehmenden Einrichtungen aufweist, die in Messachsenrichtung angeordnet sind, um ein Versetzungssignal mit gleicher Phase auszugeben; und Gittermaßstäbe, die zwischen den Licht aufnehmenden Bereichen auf dem transparenten Substrat angeordnet sind, um das Beleuchtungslicht für die Skala zu modulieren; wobei jeder der Licht aufnehmenden Bereiche folgendes umfasst: eine gemeinsame transparente Elektrode, die auf einer Vorderseite des transparenten Substrats ausgebildet ist, wobei die Rückseite der Skala gegenüberliegt; Halbleiterschichten, die auf der gemeinsamen transparenten Elektrode ausgebildet und angeordnet sind, wobei jede der Halbleiterschichten ein lichtempfindliches Gebiet beinhaltet; auf den jeweiligen Halbleiterschichten ausgebildete Metallelektroden; und eine Ausgangssignalleitung, die für die Metallelektroden einen gemeinsamen Anschluss herstellt; wobei die Gittermaßstäbe durch Gestalten desselben Materialfilms ausgebildet werden, der entweder als Metallelektrode der Licht aufnehmenden Bereiche oder als Ausgangssignalleitung dient.
Patent DE-10132350-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER GERD
IPC: B66C13/06
Filed: 2001-07-04
Granted: 2005-11-10
Abstract: The lower vertically movable load bearing frame (10) is suspended from the upper stationary frame (1) by means of at least one flexible pull-chain (11-19) driven by a drive mechanism and leading over a deflector in the form o f chain wheel on the lower frame. The flexible pulley has a section running in a direction including a horizontal component. The lower frame is prevented from being deflected from the upper frame.
Patent DE-10134489-B4 (DE)
Title: Asymmetrisches Kryptographieverfahren
Inventor: VORBRUEGGEN JAN C
IPC: H04L9/32
Filed: 2001-06-27
Granted: 2004-03-04
Abstract: Asymmetrisches Kryptographieverfahren, wobei einer Rechnereinrichtung ein geheimer Schlüssel zugeordnet ist und aus dem geheimen Schlüssel ein öffentlicher Schlüssel berechnet wird, wobei der geheime Schlüssel der Rechnereinrichtung mittels eines Schlüssels einer Recovery-Rechnereinrichtung verschlüsselt wird, wobei von der Rechnereinrichtung ein den verschlüsselten geheimen Schlüssel aufweisendes Recovery-Zertifikat erstellt wird und wobei die Entschlüsselung des geheimen Schlüssels der Rechnereinrichtung mittels der Recovery-Rechnereinrichtung und des Recovery-Zertifikats vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, daß der geheime Schlüssel der Rechnereinrichtung mit Schlüsseln wenigstens zweier unterschiedlicher Recovery-Rechnereinrichtungen verschlüsselt wird und daß eine entsprechende Anzahl an den verschlüsselten Schlüssel aufweisenden Recovery-Zertifikaten erstellt wird.
Patent DE-10139111-B4 (DE)
Title: Verfahren für das Verbinden eines leitfähigen Klebers und einer Elektrode sowie einer verbundenen Struktur
Inventor: IKEDA HARUHIKO
IPC: H01B1/20
Filed: 2001-08-09
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
für das
Verbinden eines leitfähigen
Klebers und einer Elektrode, dadurch gekennzeichnet, daß es die
folgenden Arbeitsschritte umfaßt:  Vorbereiten
eines leitfähigen
Klebers, der eine leitfähige Füllmasse
und ein organisches Bindemittel enthält;  Auftragen des leitfähigen Klebers
auf eine Elektrode, die auf der Oberfläche eines Trägermaterials
gebildet wurde; und  Schmelzen der Oberfläche der Elektrode, damit die
Oberfläche
der Elektrode und die in dem leitfähigen Kleber enthaltene leitfähige Füllmasse
miteinander verschweißt
werden sowie das Aushärten
des in dem leitfähigen
Kleber enthaltenen organischen Bindemittels, damit der leitfähige Kleber
und die Elektrode fest fixiert und der leitfähige Kleber und die Elektrode
elektrisch und mechanisch miteinander verbunden werden.
Patent DE-10140043-B4 (DE)
Title: Schichtensystem mit erhöhtem magnetoresistiven Effekt sowie Verwendung desselben
Inventor: BOEVE HANS
IPC: H01F10/32
Filed: 2001-08-16
Granted: 2006-03-23
Abstract: Schichtensystem
(2) mit erhöhtem magnetoresistiven
Effekt, umfassend  – mindestens
eine Detektionsschicht (7) aus einem weichmagnetischem Material,  – mindestens
eine an der Detektionsschicht (7) anliegende Entkopplungsschicht
(6) aus einem nicht-magnetischem Material  sowie  – mindestens
ein durch die Entkopplungsschicht (6) bezüglich der Detektionsschicht
(7) beabstandetes, einen künstlichen
Antiferromagneten bildendes und von der Detektionsschicht (7) entkoppeltes
Schichtenteilsystem (5), das  a) wenigstens eine zweite, an
die Entkopplungsschicht (6) angrenzende ferromagnetische Schicht
(12)  und  b) wenigstens eine erste ferromagnetische Schicht
(11) aufweist, welche  b1) mit der zweiten ferromagnetischen
Schicht (12) über eine
Kopplungsschicht (13) aus nicht-magnetischem Material antiferromagnetisch
gekoppelt ist,  b2) an ihrer der Kopplungsschicht (13) abgewandten
Seite mit einer antiferromagnetischen Zusatzschicht (14) versehen
und mit dieser austauschgekoppelt ist,  b3) eine von der zweiten
ferromagnetischen Schicht (12) verschiedene Materialzusammensetzung
aufweist  sowie  b4) magnetisch härter als die zweite ferromagnetische Schicht
(12) ist.
Patent DE-10146724-B4 (DE)
Title: Feststellung einer Radabhebung bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: MEYERS JOSEPH CARR
IPC: B60W10/18
Filed: 2001-09-22
Granted: 2011-04-21
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Versagens eines Rollwinkelsensors bei einem Kraftfahrzeug (10) mit mehreren Rädern (12) mit den Schritten:  Feststellung von vermutlichem Versagen des Rollwinkelsensors anhand von Messdaten mehrerer Sensoren des Kraftfahrzeugs;  Messung einer ersten Raddrehzahl eines im Verdacht des Abhebens stehenden Rades (12);  danach Änderung des Drehmomentes des im Verdacht des Abhebens stehenden Rades (12) von einem ersten Drehmoment auf ein zweites Drehmoment;  Änderung des Drehmomentes vom zweiten Drehmoment zum ersten Drehmoment;  Messung einer zweiten Raddrehzahl des im Verdacht des Abhebens stehenden Rades (12);  Bestimmung einer Änderung der Raddrehzahl als Funktion der ersten Raddrehzahl und der zweiten Raddrehzahl;  Bestätigung des Versagens des Rollwinkelsensors, wenn die Änderung der Raddrehzahl größer als ein vorgegebener Wert ist.
Patent DE-10157943-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Antriebssystems, welches ein Antriebsaggregat sowie eine automatisierte Getriebeanordnung aufweist
Inventor: JOHN THOMAS DIPL ING
IPC: F16H61/16
Filed: 2001-11-27
Granted: 2012-09-20
Abstract: Be einem Verfahren zum Ansteuern eines Antriebssystems (10), welches Antriebssystem (10) ein Antriebsaggregat (12) sowie eine automatisierte Getriebeanordnung (20) aufweist, wird dann, wenn bei eingelegtem Gang und vom Antriebsaggregat (12) an die Getriebeanordnung (26) abgegebenem Antriesbdrehmoment ein Fahrer einen Befehl zum Schalten der Getriebeanordnung (26) in einen neutralen Zustand erzeugt, das Auslegen der Gangstufe so lange unterbunden wird, so lange vom Fahrer die Abgabe eines Antriebsdrehmomentes von dem Antriebsaggregat (12) gefordert wird.
Patent DE-10164392-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkeinrichtung
Inventor: BERGMANN ERHARD
IPC: B62D5/083
Filed: 2001-12-28
Granted: 2006-07-13
Abstract: Hydraulische
Lenkeinrichtung in der Ausführung „non reaction",
bestehend aus einem Gehäuse (1)
mit einem Drehschiebersteuerventil und einer am Gehäuse (1)
angesetzten Dosierpumpe (2), wobei das Drehschiebersteuerventil
aus einer äußeren Steuerhülse (3) und
einem inneren Steuerkolben (4) besteht,  – die konzentrisch zueinander
angeordnet sind, in einem begrenzten Umfang relativ zueinander verdrehbar
sind und miteinander und mit der Dosierpumpe (2) korrespondierende
Bohrungen und Kanäle
besitzen und  – die
einen in der Neutralstellung geöffneten
Kurzschlusspfad (23), einen in der Neutralstellung geschlossenen Rücklaufpfad
(21) und einen in der Neutralstellung geschlossenen Zulaufpfad (20)
ausbilden, wobei  – der
Zulaufpfad (20) ein in Richtung zum Lenkzylinder (19) öffnendes
Rückschlagventil
(29), einen zum Kurzschlusspfad (23) führenden Abzweig (22), die Dosierpumpe
(2) sowie eine Kommutatordrossel (26) für den Zulauf zur Dosierpumpe
(2), eine Kommutatordrossel (27) für den Ablauf von der Dosierpumpe
(2) und eine Zylinderzulaufdrossel (28) aufnimmt,  dadurch gekennzeichnet,
dass sich das Rückschlagventil (29)
zwischen...
Patent DE-10200945-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Korrigieren von Ausgangswerten eines Abstandssensors bei einem Fahrzeug
Inventor: SAUER THOMAS
IPC: G01S13/931
Filed: 2002-01-12
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zum automatischen Korrigieren von Ausgangswerten eines Abstandssensors
bei einem Fahrzeug, das sich auf einer Bahn fortbewegt, das die Schritte
umfasst:  Aussenden wenigstens eines elektromagnetischen Pulses durch
den Abstandssensor,  Erfassen einer Amplitude eines von einem
Gegenstand reflektierten elektromagnetischen Reflexionssignals,
das durch den wenigstens einen elektromagnetischen Puls erzeugt
wurde, in Abhängigkeit
von einem Winkel gegenüber einer
Abstandssensorachse,  Ermitteln eines Querabstandes des Gegenstands
von der Bahn des Fahrzeugs in Abhängigkeit von der Laufzeit und der
Amplitude des Reflexionssignals und dem Winkel,  Vergleichen
von mehreren Querabstandswerten und Ermitteln eines Korrekturwinkels
für den
Abstandssensor aus dem Vergleichsergebnis,  wobei das Vergleichen
der mehreren Querabstandswerte das Bestimmen einer Regressionskurve
umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Regressionskurve
mehrdimensional ist und die Regressionsparameter in Abhängigkeit
von den Bahnparametern der Bahn des Fahrzeugs bestimmt werden.
Patent DE-10208155-B4 (DE)
Title: Modifikation einer Pedalprogression mit Beschleunigungsrückkopplung unter Verwendung einer elektronischen Drosselsteuerung
Inventor: MEHTA VIVEK
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-02-26
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Drosselstellglieds zu einer Drosselstellung in
einem Verbrennungsmotor in einem Fahrzeug, gekennzeichnet durch
die Schritte, bei denen:  eine Gaspedalverstellung gemessen
wird;  eine aktuelle Fahrzeuggeschwindigkeit gemessen wird;  eine
erste Nachschlagtabellenfunktion verwendet wird, um auf der Basis
der Gaspedalverstellung und der aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit
eine Zielbeschleunigung zu bestimmen;  eine zweite Nachschlagtabellenfunktion
verwendet wird, um auf der Basis der Gaspedalverstellung eine Endgeschwindigkeit
des Fahrzeugs zu bestimmen;  eine gewünschte Drosselstellung unter
Verwendung der aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit, der Endgeschwindigkeit
des Fahrzeugs und einer auf der Zielbeschleunigung basierenden Verstärkung bestimmt
wird; und  dem Drosselstellglied die gewünschte Drosselstellung signalisiert
wird.
Patent DE-10230711-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitende Verbindung
Inventor: MATTMANN ERICH
IPC: H05K1/09
Filed: 2002-07-08
Granted: 2007-06-06
Abstract: Elektrisch
leitende Verbindung zwischen auf einem metallischen Träger angeordneten
Leiterbahnen und einer Elektronik, dadurch gekennzeichnet, dass
die Leiterbahnen (4) auf den Träger
(1) aufgebrachte Dickschichtleiterbahnen sind, auf die ein Verbindungsleiterbahnen
(5) tragender, zur Elektronik führender
Isolationsträger
aufgelegt ist und die einander zugeordneten Leiterbahnen (4) und
Verbindungsleiterbahnen (5) sich überdecken und miteinander verschweißt sind.
Patent DE-10233346-B4 (DE)
Inventor: HORN JUERGEN
IPC: C12Q1/04
Filed: 2002-07-23
Granted: 2006-01-12
Abstract: A nutrient medium (A) that can be sterilized by gamma-rays, and is based on casein-soya peptone agar, contains (by weight of the agar) 2-10% sodium thioglycolate; 5-20% sodium thiosulfate and 10-30% sodium disulfite. It is used to detect microorganisms in hydrogen peroxide (HP)-containing air or on HP-containing surfaces.
Patent DE-10244293-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz, insbesondere Fondsitz
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N2/30
Filed: 2002-09-23
Granted: 2007-10-31
Abstract: Kraftfahrzeugsitz,
insbesondere Fondsitz  – mit
einem Sitzträger
(20),  – mit
zwei vorderen Schwingen (22) und zwei hinteren Schwingen (24), die
am Sitzträger
(20) angelenkt sind,  – mit
einer Unterstruktur (26), an die die vorderen Schwingen (22) und
die hinteren Schwingen (24) angelenkt sind,  – mit einer
Einstellvorrichtung (28) für
den Winkel zwischen den hinteren Schwingen (24) und dem Sitzträger (20),
und  – mit
einer Rückenlehne
(30),  dadurch gekennzeichnet, dass die hinteren Schwingen (24)
starr mit der Rückenlehne
(30) verbunden sind und diese tragen, so dass bei einem Verstellen
der Einstellvorrichtung (28) nicht nur die Position des Sitzträgers (20)
relativ zur Unterstruktur (26), sondern zugleich auch die Neigung
der Rückenlehne
(30) relativ zum Sitzträger
(20) verstellt wird, und dass der Kraftfahrzeugsitz eine Feder (56) aufweist,
die den Kraftfahrzeugsitz in die zusammengeklappte Stellung elastisch
vorbelastet.
Patent DE-10245545-B4 (DE)
Inventor: ALBRECHT WOLFGANG
IPC: C08J5/22
Filed: 2002-09-30
Granted: 2008-09-18
Abstract: The invention relates to polyimide microparticles which can be obtained by means of the following steps: a) a polymer solution consisting of at least one polyimide polymer and a solvent or a solvent mixture is produced according to methods known per se, b) microparticles are formed from the polymer solution by spraying or by thermal phase inversion, c) the microparticles obtained in step b) are treated with an aqueous functionalisation solution containing an amine-containing modifier, at a high temperature, with or without stirring, and d) the modified microparticles obtained are washed, and optionally dried, according to methods known per se.
Patent DE-10246045-B4 (DE)
Title: Verkleidungsteil
Inventor: KAPPLER BERTHOLD
IPC: B60R7/08
Filed: 2002-10-02
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verkleidungsteil
(2) einer ein Kraftfahrzeug verschließenden Tür oder eines dieses verschließenden Deckels
(1) mit einer Aufnahme (3), die mindestens eine Klammer (31) mit
Schenkeln (32, 33) aufweist, von denen mindestens einer federnd
biegbar ist, wobei durch deren Enden eine Einführöffnung (35) gebildet ist und
ein zu halternder Gegenstand (4) zwischen den Schenkeln (32, 33)
einführbar
und klemmbar ist, wobei die Klammer (31) an einer Befestigungsfläche (51)
an einer Fläche des
Verkleidungsteils anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens
einem der beiden Schenkel (32, 33) eine Einführschräge (34) ausgebildet ist, wobei
ein von einer Anlage des Gegenstandes an die Klammer (31) in einer Anlegeposition
(4a) bis in eine Einschubposition (4b) zurückgelegter Einschubweg (x)
größer ist
als eine Aufweitung (w) der Klammer (31), wobei eine Befestigung
(5) der Aufnahme (3) in Richtung des Einschubweges (x) im wesentlichen
fluchtend zur Einführöffnung (35)
angeordnet ist und dabei die Ausrichtung der Befestigungsfläche (51)
im wesentlichen parallel...