baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013000393-B4 (DE)
Title: Hochvolt-Steckverbindung
Inventor: HAUSSMANN HEIKO
IPC: H01R13/53
Filed: 2013-01-11
Granted: 2019-05-23
Abstract: Hochvolt-Steckverbindung (1) bestehend aus zumindest zwei miteinander verbundenen und jeweils zumindest ein Kontaktelement (4, 5) aufweisenden Steckteilen (2, 3) zur elektrischen Verbindung von Hochvoltkomponenten, bei welcher die beiden Steckteile (2, 3) in einer Steckposition mechanisch miteinander verbunden und die Kontaktelemente (4, 5) elektrisch kontaktiert sind, wobei den Steckteilen (2, 3) jeweils ein Berührschutzelement (8, 9) zugeordnet ist, welche die Kontaktelemente (4, 5) der beiden Steckteile (2, 3) sowohl in der Steckposition als auch während eines Steckvorgangs zur Anordnung der Steckteile (2, 3) in der Steckposition zumindest teilweise umschließen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Berührschutzelement (9) als zur einmaligen Verwendung vorgesehenes Einmal-Berührschutzelement (10) ausgebildet ist und durch den Steckvorgang zur Anordnung der Steckteile (2, 3) in der Steckposition zumindest teilweise derart irreversibel zerstörbar und/oder derart irreversibel und relativ zu dem umschlossenen Kontaktelement (5) verlagerbar ist, dass die Kontaktelemente (4, 5) der beiden Steckteile (2, 3) in der Steckposition elektrisch kontaktiert sind.
Patent DE-102013007393-B4 (DE)
Title: Hunderollleine
Inventor: Steiger & Arnold GmbH
IPC: B65H75/30
Filed: 2013-04-30
Granted: 2016-01-14
Abstract: Eine Hunderollleine benötigt eine Arretierung. Diese ist erfindungsgemäß realisiert durch einen elastischen Belag (11, 12) auf dem Umfang einer Trommelspule (6), auf der die Hundeleine aufgewickelt ist. Des Weiteren ist ein Hebel (16) mit einem Nocken (17) vorgesehen, der in den Belag (11, 12) eindrückbar bzw. gegen den Belag (11, 12) reibend anlegbar ist. Wenn der Nocken (17) durch Betätigung des Hebels (16) in den Belag (11, 12) eingedrückt wird, entsteht eine formschlüssige Verbindung, so dass eine weitere Drehung der Trommelspule (6) gegen den Zug des weglaufenden Tieres unterbunden wird. Im Gegensatz zum Stand der Technik führt der Zug des Tieres aber nicht zu einer Selbsthemmung der Arretierung, so dass die Trommelspule (6) durch Lösen des Hebels (16) wieder freigegeben wird.
Patent DE-102013016441-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb eines Fahrzeuges
Inventor: MÜLLER JÖRG
IPC: F16H37/08
Filed: 2013-09-27
Granted: 2018-02-01
Abstract: Vorrichtung zum Antrieb eines Fahrzeugs umfassend in einem gemeinsamen Gehäuse (1) eine elektrische Maschine (2), ein Differentialgetriebe (3) und ein zu einem Ravigneaux-Planetenradsatz reduziertes Vierwellen-Planetengetriebe (4), wobei das Planetengetriebe (4) – ein erstes Sonnenrad (5), welches mit einem ersten Planetenrad (6) im Eingriff steht und mit der elektrischen Maschine (2) drehfest verbunden ist, – ein zweites Sonnenrad (7), welches mit einem zweiten Planetenrad (8) im Eingriff steht und über eine erste Bremse (9) mit dem Gehäuse (1) drehfest verbindbar ist, – sowie ein Hohlrad (10), welches mit dem ersten Planetenrad (6) im Eingriff steht und über eine zweite Bremse (11) mit dem Gehäuse (1) drehfest verbindbar ist, umfasst, das erste Planetenrad (6) und das zweite Planetenrad (8) miteinander im Eingriff stehen und auf einem gemeinsamen Planetenradträger (12) angeordnet sind, welcher mit dem Differentialgetriebe (3) drehfest verbunden ist, wobei der Planetenradträger (12) mittig zwischen dem ersten Sonnenrad (5) und dem zweiten Sonnenrad (7) aus dem Planetengetriebe (4) zur drehfesten Verbindung mit dem Differentialgetriebe (3) herausgeführt ist und über eine Kupplung (13) wenigstens zwei Wellen des Vierwellen-Planetengetriebes miteinander drehfest verbindbar sind.
Patent DE-102013021989-B4 (DE)
Title: Vorhersageverbesserung für einen Teil von Videodaten, die auf einer Anzeigeeinheit erzeugt sind, die mit einer Datenverarbeitungseinrichtung verbunden ist
Inventor: MORE NILESH
IPC: H04N19/85
Filed: 2013-12-28
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren mit:Erkennen eines Batteriebetriebsmodus einer Datenverarbeitungseinrichtung (100);als Reaktion auf das Erkennen des Batteriebetriebsmodus:(a) Vorhersagen, durch einen Prozessor (102) der Datenverarbeitungseinrichtung (100), der kommunizierend mit einem Speicher (104) verbunden ist, eines Teils eines Videoblocks, auf den sich ein Anwender der Datenverarbeitungseinrichtung (100) wahrscheinlich während der Bilderzeugung des Teils auf einer Anzeigeeinheit (112), die mit der Datenverarbeitungseinrichtung (100) verbunden ist, konzentrieren wird, wobei der Videoblock ein Teil von dekodierten Videodaten ist; und(b) Erzeugen des Teils des Videoblocks als Bild auf der Anzeigeeinheit (112) mit einem erhöhten Pegel im Vergleich zu anderen Teilen davon durch den Prozessor (102) nach der Vorhersage des Teils des Videoblocks;wobei der Teils des Videoblocks vorhergesagt wird durch:Analysieren von Bewegungsvektoren, die zu dem Videoblock gehören, um eine Aktivität über einem Schwellwert zu ermitteln, durch den Prozessor (102); und/oderAnalysieren eines Audio-Inhalts, der zu dem Videoblock gehört, durch den Prozessor (102).
Patent DE-102013104096-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehung eines beliebig geformten Werbe- oder Informationsträgers sowie eine Antriebsanordnung
Inventor: HEITER UWE
IPC: G09F17/00
Filed: 2013-04-23
Granted: 2021-07-08
Abstract: Vorrichtung (49) zur Drehung eines beliebig geformten Werbe- oder Informationsträgers (1), insbesondere einer Rundfahne (7), dadurch gekennzeichnet, dass eine Abwurffunktion des Werbe- oder Informationsträgers (1), insbesondere der Rundfahne (7), vorgesehen ist, wobei nach einem Aktivieren der Abwurffunktion ein Abwurf aufgrund eines Eigengewichts des Werbe- oder Informationsträgers (1), insbesondere der Rundfahne (7), stattfindet.
Patent DE-102013221616-B4 (DE)
Title: Betätigungseinheit zum Auslösen eines Spülvorgangs in einem Spülkasten eines WCs
Inventor: KRABBE MARTIN
IPC: E03D1/012
Filed: 2013-10-24
Granted: 2022-01-13
Abstract: Betätigungseinheit zum Auslösen eines Spülvorgangs in einem Spülkasten (14) eines WCs mit einer vor einer Wandöffnung (4) platzierbaren Betätigungsplatte (2), umfassend mindestens eine Spültaste zum Auslösen einer Spülung, ein Übertragungselement zur Übertragung einer auf die Spültaste ausgeübten Kraft auf ein in dem Spülkasten angeordnetes Spülventil, sowie einen Fangkorb (30) zur Aufnahme eines Wasserbehandlungsmittels, wobei diese ferner einen zwischen dem Spülkasten und der Betätigungsplatte (2) angeordneten Zwischenhalter (8) umfasst, und zwischen dem Zwischenhalter und der Betätigungsplatte (2) bewegliche Verbindungsmittel vorgesehen sind, über welche die Betätigungsplatte (2) aus einer die Wandöffnung (4) verschließenden Einbaulage in eine die Wandöffnung (4) freigebende Öffnungsstellung zur Bestückung des Fangkorbs (30) überführbar ist, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Verbindungsmittel (16) als mindestens eine Schub- und Drehstange (16) ausgebildet sind und dass die Betätigungsplatte (2), ausgehend von der eine Wandöffnung (4) verschließenden Einbaulage, vom Zwischenhalter (8) über die Schub- und Drehstange (16) nach vorne abgezogen wird und um die Schub- und Drehstange (16) nach oben oder unten in die Öffnungsstellung gedreht wird.
Patent DE-102014007518-B4 (DE)
Title: Spendereinrichtung mit Flaschenbetätigung
Inventor: GRIMM RALF
IPC: A47K5/12
Filed: 2014-05-22
Granted: 2017-08-17
Abstract: Spendereinrichtung (1) für flüssige, pastöse oder aufschäumbare Hautreinigungs- und Pflegepräparate, z. B. für Flüssigseifen, Desinfektionsmittel, Hautschutzpasten oder Creme umfassend ein Spendergehäuse (10) mit einer daran befindlichen Aufnahme für die Saugpumpe (160), einen im Spendergehäuse linear verschiebbaren Schlitten (20) zur Aufnahme des Behältnisses (50), einen am Spendergehäuse (10) im Lager (100) drehbar aufgenommenen Bügel (30), sowie einer Haube (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (160) für die Saugpumpe (40) fest mit dem Spendergehäuse (10) verbunden ist.
Patent DE-102014018055-B4 (DE)
Title: Hochspannungskomponente für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: GEISS MARKUS
IPC: G01H1/00
Filed: 2014-12-05
Granted: 2019-03-28
Abstract: Hochspannungskomponente (3) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend wenigstens ein eine Hochspannung führendes Bauteil (2), ein Gehäuse (5), in dem das Bauteil (2) angeordnet ist, und eine Befestigungseinrichtung (6) zur Befestigung des Gehäuses (5) an einem Strukturteil (7) des Kraftfahrzeugs (1), wobei die Befestigungseinrichtung (6) eine Entkopplungseinrichtung (8) zur Körperschallentkopplung des Gehäuses (5) von dem Strukturteil (7) und einen mit dem Gehäuse (5) körperschallgekoppelten Körperschallsensor (9) zur Feststellung einer Beschädigung der Hochspannungskomponente (3) aufweist.
Patent DE-102014103561-B4 (DE)
Title: Einstellbares transistorbauelement und elektronische schaltung mit einem einstellbaren transistorbauelement
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-03-14
Granted: 2017-04-06
Abstract: Elektronische Schaltung, die aufweist: eine Ansteuerschaltung (9); und ein Transistorbauelement (1), das aufweist: wenigstens eine Transistorzelle eines ersten Typs, die ein Driftgebiet (11), ein Sourcegebiet (12), ein zwischen dem Sourcegebiet (12) und dem Driftgebiet (11) angeordnetes Bodygebiet (13), ein Draingebiet (14), eine zu dem Bodygebiet (13) benachbarte und durch ein Gatedielektrikum gegenüber dem Bodygebiet (13) dielektrisch isolierte Gateelektrode (21) und eine zu dem Driftgebiet (11) benachbarte und durch ein Feldelektrodendielektrikum (32) gegenüber dem Driftgebiet (11) dielektrisch isolierte Feldelektrode (31) aufweist; einen Gateanschluss (G), der an die Gateelektrode (21) der wenigstens einen Transistorzelle des ersten Typs gekoppelt ist, einen Sourceanschluss (S) der an das Sourcegebiet (12) der wenigstens einen Transistorzelle des ersten Typs gekoppelt ist, und einen Steueranschluss (CC), der dazu ausgebildet ist, ein Steuersignal (VCC) zu erhalten; einen variablen Widerstand (4), der zwischen die Feldelektrode (31) der wenigstens einen Transistorzelle des ersten Typs und den Gateanschluss (G) oder den Sourceanschluss (S) geschaltet ist, wobei der variable Widerstand (4) einen variablen Widerstandswert aufweist, wobei die Ansteuerschaltung (9) an den Gateanschluss (G) und den Steueranschluss (CC) gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, ein Steuersignal (VCC) abhängig von einer Lastbedingung des Transistorbauelements (1) zu erzeugen, und wobei der variable Widerstandswert des variablen Widerstands durch das Steuersignal (VCC) eingestellt wird.
Patent DE-102014106183-B4 (DE)
Title: Detektiervorrichtung für Radkraftkomponenten
Inventor: SHIMOYAMA HIROSHI
IPC: B60K7/00
Filed: 2014-05-05
Granted: 2022-05-05
Abstract: Es wird eine Detektiervorrichtung für Radkraftkomponenten angegeben, um eine auf ein Rad wirkende Kraftkomponente zu detektieren. Eine Detektiervorrichtung (70) für Radkraftkomponenten weist einen zylindrischen Achsenflansch (10), einen Elektromotor (30) und eine Radeinheit (50) auf. Der Achsenflansch (10) ist mit der Achse (3) verbunden. Der Elektromotor (30) weist einen Stator (31), der an dem Achsenflansch (10) befestigt ist und um den Außenumfang in der radialen Richtung des Achsenflansches (10) angeordnet ist, sowie einen Anker (40) auf, der von dem Achsenflansch (10) drehbar gelagert und außerhalb des Stators (31) drehbar ist. Die Radeinheit (50) hält den Anker (40), ist von dem Achsenflansch (10) drehbar gelagert und durch die Kraft von dem Elektromotor (30) drehbar. Die Detektiervorrichtung (70) für Radkraftkomponenten weist ein Paar von Messeinheiten (75) auf, die jeweils einen Zylinder (71) und eine Brückenschaltung aufweisen. Der Zylinder (71) ist außerhalb von der Umfangsfläche des Achsenflansches (10) angebracht und besitzt ein erstes Ende, das an dem Achsenflansch (10) befestigt ist, sowie ein zweites Ende, das an dem Stator (31) befestigt ist. Die Brückenschaltung weist eine Vielzahl von Dehnungsmessstreifen auf, die an dem Zylinder (71) angeordnet sind. Das Paar von Messeinheiten (75) ist in der axialen Richtung des Achsenflansches (10) bezüglich des Stators (31) symmetrisch angeordnet.
Patent DE-102014111609-B4 (DE)
Title: Staubsaugermund für einen Staubsauger oder eine Bodendüse eines Staubsaugers
Inventor: BEHRENSWERTH MARTIN
IPC: A47L9/02
Filed: 2014-08-14
Granted: 2019-10-17
Abstract: Staubsaugermund (10) für einen Staubsauger oder eine Bodendüse (1) eines Staubsaugers mit einem sich in einer Längsrichtung erstreckenden Saugspalt (11), wobei der Saugspalt (11) an beiden Längsseiten von einer Saugspaltkante (12) begrenzt wird, wobei entlang mindestens einer dieser Saugspaltkanten (12) des Saugspalts (11) eine Mehrzahl von schräg zum Saugspalt (11) verlaufenden und nach unten hervorstehenden Stegen (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugspaltkante (12) des Saugspalts (11) über die Stege (13) hinaus nach unten hervorsteht.
Patent DE-102014116619-B4 (DE)
Title: Leitelement bzw. Werkzeugkombination mit einem Leitelement
Inventor: ESSIG WOLFGANG
IPC: A01B15/02
Filed: 2014-11-13
Granted: 2019-12-19
Abstract: Leitelement (30) für eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine mit einem Anschlussbereich (30.3) zur Zuordnung des Leitelements (30) an eine Scharspitze (40) und mit einer ersten Schraubverbindung (11.1) zur Befestigung des Leitelements (30) an einem Träger, insbesondere einem Zinken (20) der landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitelement (30) zumindest bereichsweise entlang seiner von dem Anschlussbereich (30.3) zu einem abgewandten Endbereich (30.1) verlaufenden Längserstreckung eine variierende Dicke (38.1, 38.2) aufweist.
Patent DE-102014213963-B4 (DE)
Title: Leckverlustreduzierungstechnik für Niederspannungs-LDOs
IPC: G05F1/618
Filed: 2014-07-17
Granted: 2021-03-04
Abstract: Ein Spannungsregler (200), der aufweist- eine Durchlassvorrichtung (201), die konfiguriert ist zum Vorsehen eines Laststroms bei einer geregelten Ausgangsspannung an einen Ausgangsknoten (305) des Spannungsreglers (200); wobei eine Source der Durchlassvorrichtung (201) mit einem ersten Potential (601) des Spannungsreglers (200) gekoppelt ist;- eine Treiberschaltungsanordnung (270, 271), die konfiguriert ist zum Steuern der Durchlassvorrichtung (201) über ein Gate (273) der Durchlassvorrichtung (201) basierend auf einer Referenzspannung (108) und basierend auf einer Rückkopplungsspannung (107), die von der Ausgangsspannung abgeleitet ist; und- eine Leckreduzierungsschaltungsanordnung (600), die konfiguriert ist zum Hochziehen (pull-up) des Gates der Durchlassvorrichtung (201) unter Verwendung eines zweiten Potentials (602); wobei das zweite Potential (602) höher ist als das erste Potential (601).
Patent DE-102014223323-B4 (DE)
Title: Spannungsdetektionsvorrichtigung für eine zusammengesetzte Batterie
Inventor: SAWAYANAGI TOMOHIRO
IPC: G01R31/36
Filed: 2014-11-14
Granted: 2017-07-13
Abstract: Spannungsdetektionsvorrichtung für eine zusammengesetzte Batterie, umfassend: eine Vielzahl von Einzelbatteriespannungsdetektionsschaltungen, die zum Detektieren einer elektrischen Spannung an jeder Einzelbatterie einer zusammengesetzten Batterie, in der eine Vielzahl von Einzelbatterien in Reihe geschaltet sind, ausgelegt sind; Einzelbatteriespannungsdetektionsanschlüsse, die in den Einzelbatteriespannungsdetektionsschaltungen vorgesehen sind und mit Enden der Einzelbatterien verbunden sind; Verbinder, die zum Verbinden der Einzelbatteriespannungsdetektionsanschlüsse und der Einzelbatterien ausgelegt sind; einen ersten Spannungsdetektionsanschluss, der zum Detektieren einer elektrischen Spannung an einer der Einzelbatterien, die an einem Ende in der zusammengesetzten Batterie angeordnet ist, ausgelegt ist, wiederum durch einen Verbinder; einen zweiten Spannungsdetektionsanschluss, der zum Detektieren einer elektrischen Spannung an einer anderen der Einzelbatterien, die an einem anderen Ende in der zusammengesetzten Batterie angeordnet ist, ausgelegt ist, wiederum durch einen Verbinder; eine Spannungsdetektionsschaltung für eine zusammengesetzte Batterie, die zum Detektieren einer Potentialdifferenz zwischen dem ersten Spannungsdetektionsanschluss und dem zweiten Spannungsdetektionsanschluss ausgelegt ist; einen Einzelbatteriespannungssummenberechner, der zum Berechnen einer Summe der von der Vielzahl von Einzelbatteriespannungsdetektionsschaltungen detektierten elektrischen Spannungen ausgelegt ist; eine Endbatteriespannungs-Abnormalitätsfeststellungseinheit, die dazu ausgelegt ist, festzustellen, ob die elektrische Spannung an der Einzelbatterie, die am Ende angeordnet ist, in den von der Vielzahl von Einzelbatteriespannungsdetektionsschaltungen detektierten elektrischen Spannungen an den Einzelbatterien 0 V beträgt; und eine Abnormalitätsausgabeeinheit, die dazu ausgelegt ist, dann, wenn die Endbatteriespannungs-Abnormalitätsfeststellungseinheit feststellt, dass die elektrische Spannung an der am Ende angeordneten Einzelbatterie 0 beträgt, eine Verbindungsunterbrechungs-Abnormalität auszugeben, wenn die vom Einzelbatteriespannungssummenberechner berechnete Spannungssumme nicht mit der ...
Patent DE-102015104468-B4 (DE)
Title: Verfahren zum schätzen einer strassenneigung auf der grundlage eines ausgangs eines längsbeschleunigungssensors in einem fahrzeug
Inventor: TAO XUEFENG TIM
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-03-25
Granted: 2022-09-22
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:
 eine Längsbeschleunigung eines Fahrzeugs (400) basierend auf einer Getriebeabtriebsdrehzahl und/oder einer Raddrehzahl geschätzt wird;
 die Längsbeschleunigung des Fahrzeugs (400) gemessen wird;
 ein Offset bei der gemessenen Längsbeschleunigung ermittelt wird;
 eine Neigung einer Straße, auf der das Fahrzeug (400) fährt, basierend auf der geschätzten Längsbeschleunigung, der gemessenen Längsbeschleunigung und dem Offset geschätzt wird; und
 ein Aktor (102) des Fahrzeugs (400) basierend auf der geschätzten Straßenneigung gesteuert wird; dadurch gekennzeichnet , dass
 der Offset basierend auf einer ersten Straßenneigung, die geschätzt wird, wenn das Fahrzeug (400)an einem Ort geparkt ist, während es in eine erste Richtung weist, und einer zweiten Straßenneigung ermittelt wird, die geschätzt wird, wenn das Fahrzeug (400) an dem gleichen Ort geparkt ist und in eine zweite Richtung weist, die entgegengesetzt zu der ersten Richtung ist.
Patent DE-102015104573-B4 (DE)
Title: Verzögerungssteuerkreis für ansteuerkreis, ansteuerkreis mit einem solchen verzögerungssteuerkreis, und verfahren zum betreiben eines solchen ansteuerkreises
Inventor: KINDER RUSSELL
IPC: H03K17/16
Filed: 2015-03-26
Granted: 2022-09-08
Abstract: Ansteuerkreis (100), der Folgendes umfasst:einen ersten Schalter (110) und einen zweiten Schalter (120), die in Reihe geschaltet sind, wobei der erste Schalter einen ersten Steueranschluss (HS) und der zweite Schalter einen zweiten Steueranschluss (LS) aufweist;einen Verzögerungsgenerierungskreis (130, 600), der mit dem ersten Steueranschluss und dem zweiten Steueranschluss gekoppelt ist, wobei der Verzögerungsgenerierungskreis (130, 600) dafür konfiguriert ist, den ersten Schalter (110) und den zweiten Schalter (120) abwechselnd gemäß einem Eingangssignal und mit einer Verzögerung zwischen aufeinanderfolgenden EIN-Zeiten des ersten Schalters und des zweiten Schalters einzuschalten; undeinen Verzögerungssteuerkreis (140, 200), der mit dem ersten Steueranschluss und dem zweiten Steueranschluss gekoppelt ist, wobei der Verzögerungssteuerkreis (140, 200) für Folgendes konfiguriert ist:Speichern einer Einstellung der Verzögerung, undSteuern des Verzögerungsgenerierungskreises (130, 600), um die Verzögerung gemäß der gespeicherten Einstellung, einer ersten Spannung am ersten Steueranschluss undeiner zweiten Spannung am zweiten Steueranschluss zu erzeugen; wobei der Verzögerungssteuerkreis (140, 200) Folgendes umfasst:einen ersten Schaltkreis (AND1-AND2, 230, SR1, 241, Counter 1), der dafür konfiguriert ist, den Verzögerungsgenerierungskreis (130, 600) zu steuern, eine erste Verzögerung zwischen einer EIN-Zeit des ersten Schalters (110) und einer folgenden EIN-Zeit des zweiten Schalters (120) in Reaktion auf einen ersten Übergang des Eingangssignals von einem ersten Zustand zu einem zweiten Zustand zu erzeugen; undeinen zweiten Schaltkreis (AND3-AND4, 230, SR2, 242, Counter 2), der dafür konfiguriert ist, den Verzögerungsgenerierungskreis zu steuern, eine zweite Verzögerung zwischen einer EIN-Zeit des zweiten Schalters (120) und einer folgenden EIN-Zeit des ersten Schalters (110) in Reaktion auf einen zweiten Übergang des Eingangssignals von dem zweiten Zustand zu dem ersten Zustand zu erzeugen,wobei der erste Schaltkreis (AND1-AND2, 230, SR1, 241, Counter 1) dafür konfiguriert ist, unabhängig von dem zweiten Schaltkreis (AND3-AND4, 230, SR2, 242, Counter 2) zu arbeiten, um die erste Verzögerung unabhängig von der zweiten Verzögerung zu steuern.
Patent DE-102015109857-B4 (DE)
Title: Dampfkreislaufsystem zur Abwärmenutzung einer Brennkraftmaschine
Inventor: MOLDENHAUER STEFAN
IPC: F01K23/10
Filed: 2015-06-19
Granted: 2018-12-13
Abstract: Dampfkreislaufsystem (1) zur Abwärmenutzung einer Brennkraftmaschine (2) umfassend in einem gemeinsamen Leitungssystem (3)
 eine Förderpumpe (4) zur Förderung von flüssigem Kühlmittel durch das Leitungssystem (3),
 einen mit der Förderpumpe (4) fluidverbundenen ersten Wärmeübertrager (6) zur Verdampfung des flüssigen Kühlmittels, wobei der erste Wärmeübertrager (6) als Brennkraftmaschinenkühlmantel ausgeführt und in der Brennkraftmaschine (2) zur Aufnahme von Brennkraftmaschinenwärme integriert ist,
 einen mit dem ersten Wärmeübertrager (6) fluidverbundenen zweiten Wärmeübertrager (7) zur weiteren Erhitzung des gasförmigen Kühlmittels, wobei der zweite Wärmeübertrager (7) in einem Abgasstrang (11) der Brennkraftmaschine (2) integriert ist und mit Abgas im Abgasstrang (11) zur Aufnahme von Abgaswärme wärmeübertragend in Kontakt steht,
 einen mit der Förderpumpe (4) und dem zweiten Wärmeübertrager (7) fluidverbundenen dritten Wärmeübertrager (13) zur Verdampfung des flüssigen Kühlmittels, wobei der dritte Wärmeübertrager (13) im Abgasstrang (11) in Strömungsrichtung nach dem zweiten Wärmeübertrager (7) integriert ist und mit dem Abgas zur Aufnahme von Abgaswärme wärmeübertragend in Kontakt steht, einer mit der Förderpumpe (4), dem ersten Wärmeübertrager (6) und dem dritten Wärmeübertrager (13) fluidverbundenen Ventileinheit (5), wobei mittels der Ventileinheit (5) im Leitungssystem (3) die Verteilung des von der Förderpumpe (4) geförderten flüssigen Kühlmittels zum ersten Wärmeübertrager (6) und zum dritten Wärmeübertrager (13) gesteuert wird, eine mit dem zweiten Wärmeübertrager (7) fluidverbundene Expansionsmaschine (8) zur Expansion des gasförmigen Kühlmittels,
 einen mit der Expansionsmaschine (8) und der Förderpumpe (4) fluidverbundenen Kondensator (9) zur Verflüssigung des gasförmigen Kühlmittels,
 und einen einerseits mit der Förderpumpe (4) und dem ersten Wärmeübertrager (6) und andererseits mit der Expansionsmaschine (8) und dem Kondensator (9) fluidverbundenen Rekuperator (10) zur Übertragung von Wärme vom gasförmigen Kühlmittel auf das flüssige Kühlmittel.
Patent DE-102015113552-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Justierung eines auf einem optischen Konverter erzeugten Leuchtflecks sowie Vorrichtung mit justiertem Leuchtfleck und deren Verwendungen
Inventor: RUSSERT HUBERTUS
IPC: B60Q11/00
Filed: 2015-08-17
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zur Justierung eines Leuchtflecks von aus zumindest einem Lichtleiter austretendem Licht 6 auf einem optischen Konverter 3, wobei der Lichtleiter eine das Licht leitende Faser 2 umfasst, bei welchem die Normale der Austrittsfläche 7 der Faser einen von 0° verschiedenen Winkel α relativ zur Längsachse 6 der Faser 2 aufweist, wobei durch die Einstellung des Winkels α die Lage des Leuchtflecks auf dem Konverter justiert wird und bei welchem die Austrittsfläche 7 der Faser 2 während der Justierung derart bearbeitet wird, dass sich der Winkel α der Austrittsfläche 7 ändert.