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Patent DE-102019208215-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROSSMANN RAPHAELA
IPC: B60R5/04
Filed: 2019-06-05
Abstract: Eine derartige Abdeckvorrichtung aufweisend ein Abdeckgebilde mit wenigstens einem formstabilen ersten Abdeckteil und einem formstabilen zweiten Abdeckteil, das um eine Schwenkachse schwenkbeweglich mit dem ersten Abdeckteil verbunden ist, wobei das Abdeckgebilde verlagerbar ist zwischen einer Abdeckkonfiguration, in welcher das erste Abdeckteil und das zweite Abdeckteil zueinander fluchtend ausgerichtet sind und das Abdeckgebilde eben erstreckt ist, und einer Schwenkkonfiguration, in welcher das zweite Abdeckteil relativ zu dem ersten Abdeckteil um die Schwenkachse in Hochrichtung des Laderaums aufgestellt verschwenkt ist, und aufweisend ein Antriebssystem, das zur angetriebenen Verlagerung des Abdeckgebildes zwischen der Abdeckkonfiguration und der Schwenkkonfiguration vorgesehen ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist das Antriebssystem als Schwenkantriebssystem gestaltet und weist einen Drehantrieb auf, der mit dem zweiten Abdeckteil wirkverbunden ist und ein um die Schwenkachse wirkendes Antriebsdrehmoment auf das zweite Abdeckteil bewirkt.Verwendung bei einem Personenkraftwagen.
Patent DE-102019211507-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Kühlerlüfter eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAURER BERND
IPC: F04D29/58
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromotorischer Kühlerlüfter (2) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Lüfterzarge (4) mit einem Motorhalter (8), und einen in den Motorhalter (8) eingesetzten Elektromotor (6), sowie ein stirnseitig an dem Elektromotor (6) angeordnetes Hitzeschutzblech (14), wobei das Hitzeschutzblech (14) mittels einer Aussparung (22) auf einen Fortsatz (28) des Motorhalters (8) aufgesetzt ist, und wobei das Hitzeschutzblech (14) um den Fortsatz (28) als Drehachse derart verschwenkt ist, dass das Hitzeschutzblech (14) zumindest abschnittsweise form- und/oder kraftschlüssig in mindestens eine Haltekontur (32) des Motorhalters (8) eingedreht ist.
Patent DE-102019211716-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Verstellen einer Fahrzeugbaugruppe
Inventor: KROMER ALEX
IPC: E05F15/70
Filed: 2019-08-05
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (2) zum Verstellen einer Fahrzeugbaugruppe (11) umfasst einen elektromotorischen Verstellantrieb (21) zum Verstellen der Fahrzeugbaugruppe (11) und eine Steuereinrichtung (3) zum Steuern des Verstellantriebs (21), wobei die Steuereinrichtung (3) ausgebildet ist, in einem Haltebetrieb den Verstellantrieb (21) zum Halten der Fahrzeugbaugruppe (11) anzusteuern. Dabei ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (3) ein Regelungsmodul (34) zum Regeln einer Kenngröße des Verstellantriebs (21) und ein Steuermodul (36) aufweist, wobei das Regelungsmodul (34) ausgebildet ist, eine Stellgröße (Ucmd) zum Regeln der Kenngröße des Verstellantriebs (21) in dem Haltebetrieb anhand eines vorgegebenen Sollwerts (Icmd') zu bestimmen, und das Steuermodul (36) ausgebildet ist, eine Änderung der Stellgröße (Ucmd) zum Erkennen eines Verstellwunsches zum Verstellen der Fahrzeugbaugruppe (11) auszuwerten.
Patent DE-102019212186-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsanlage und Verfahren zum Durchführen von Gleisarbeiten
Inventor: SCHMID GREGOR
IPC: B61D15/00
Filed: 2019-08-14
Abstract: Eine Bearbeitungsanlage (1) zum Durchführen von Gleisarbeiten umfasst ein Traggestell (2), an dem mindestens ein Mehrachs-Roboter (3) angeordnet ist. Das Traggestell (2) umfasst mindestens zwei relativ zueinander verlagerbare Bauteile (Q1, Q2, Q3, S21, S22, S41, S42). Das Traggestell (2) kann hierdurch von einem kompakten Transportzustand in einen Bearbeitungszustand überführt werden. Die Bearbeitungsanlage (1) ist schienenungebunden und in einfacher und flexibler Weise zum Durchführen von Gleisarbeiten einsetzbar.
Patent DE-102019218144-A1 (DE)
Title: Lager mit einem Abstandsmesssystem und zugehöriger Nut
Inventor: LANDRIEVE FRANCK
IPC: F16C19/52
Filed: 2019-11-25
Abstract: Das Lager weist einen ersten Ring 10 und einen zweiten Ring 12 auf, die in der Lage sind, konzentrisch relativ zueinander zu rotieren, wobei zumindest eine ringförmige Nut 50 an dem zweiten Ring 12 gebildet und in Richtung des ersten Rings 10 orientiert ist.
 Das Lager weist des Weiteren ein Messsystem 24 auf, das an dem ersten Ring 10 befestigt ist und aufweist:
 - zumindest eine Führung 56,
 - zumindest einen Gleitschlitten 58, der an der Führung befestigt ist und axial relativ zu der Führung bewegbar ist,
 - zumindest einen Sensor, um axiale Positionen des Gleitschlittens relativ zu der Führung zu detektieren,
 - ein Stoßelement 60, das an dem Gleitschlitten 58 angebracht ist und in Kontakt mit zumindest einer Wand 50a der Nut des zweiten Rings zumindest in der axialen Richtung kommt, und
 - ein Vorspannelement 62, um den Kontakt zwischen dem Stoßelement 60 und der Wand der Nut 50 aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102019220428-A1 (DE)
Title: Spritzgusswerkzeug zum direkten Fixieren eines Elektronikbauteils
Inventor: BERAN RALF
IPC: B29C45/27
Filed: 2019-12-20
Abstract: Spritzgusswerkzeug, umfassend einen ersten und einen zweiten Positionierstift auf gegenüberliegenden Seiten einer Kavität,eine Kontrolleinrichtung, mit welcher das Spritzgusswerkzeug gesteuert wird, wobei das Spritzgusswerkzeug so ausgebildet ist, dass durch einen Spritzgusskanal in die Kavität Spritzgussmasse einspeisbar/ einspritzbar ist, wonach nach einer definierten Zeit und/oder einem definierten Füllgrad der Kavität und/oder einer definierten Temperatur an einer definierten Position in der Kavität der erste und der zweite Positionierstift zurückgezogen werden/ können.
Patent DE-102020000126-A1 (DE)
Title: Antriebssystem, aufweisend einen ersten Umrichter und zumindest einen zweiten Umrichter
Inventor: WACKER MAIK
IPC: H02M1/14
Filed: 2020-01-13
Abstract: Antriebssystem, aufweisend einen ersten Umrichter und zumindest einen zweiten Umrichter,wobei der erste Umrichter innerhalb seines Gehäuses einen ersten Gleichrichter aufweist, dessen gleichspannungsseitiger Anschluss, insbesondere direkt, mit dem gleichspannungsseitigen Anschluss eines ersten Wechselrichters des ersten Umrichters verbunden ist,wobei dem gleichspannungsseitigen Anschluss des ersten Wechselrichters eine erste Kapazität parallel zugeschaltet ist,wobei der oder jeder zweite Umrichter innerhalb seines Gehäuses einen zweiten Gleichrichter aufweist, dessen gleichspannungsseitiger Anschluss über Induktivitäten L2, insbesondere also Drosseln, mit dem gleichspannungsseitigen Anschluss eines zweiten Wechselrichters des zweiten Umrichters verbunden ist,wobei dem gleichspannungsseitigen Anschluss des zweiten Wechselrichters eine zweite Kapazität parallel zugeschaltet ist,wobei der geichspannungsseitige Anschluss des ersten Wechselrichters über erste Induktivitäten L1 mit dem geichspannungsseitigen Anschluss des zweiten Wechselrichters verbunden ist.
Patent DE-102020004366-A1 (DE)
Title: Mobiles Rettungsgerät
Inventor: WICHELMANN ROBERT
IPC: A62B1/00
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mobiles Rettungsgerät (1) zur Rettung von Personen aus verrauchten und/oder brennenden Gebäuden, umfassend- einen ersten umlaufenden Rahmen (2a) mit einem im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt, in welchem eine erste Menge von ausfahrbaren Teleskopstangen (3a) angeordnet ist, wobei jeweils deren erstes Ende drehbar mit dem ersten Rahmen (2a) und deren zweites Ende drehbar mit einem zweiten umlaufenden Rahmen (2b) verbunden ist,- in einem ausgefahrenen Zustand der Teleskopstangen (3a) einen Führungsverlauf definierende Führungselemente (4), wobei jeweils deren erstes Ende mit dem ersten Rahmen (2a) und deren zweites Ende mit dem zweiten Rahmen (2b) verbunden ist,- eine innerhalb der umlaufenden Rahmen (2a, 2b) anordbare bewegliche Plattform (5), welche dazu eingerichtet ist, dem durch die Führungselemente (4) definierten Führungsverlauf zu folgen, und- unterhalb der Plattform (5) angeordnete Antriebsmittel (6), welche dazu eingerichtet sind, die Plattform (5) in vertikaler Richtung auf und ab zu bewegen.
Patent DE-102020005484-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Betreiben von mindestens zwei Werkzeugen
Inventor: FREIMUTH MARCEL
IPC: H01L21/67
Filed: 2020-09-07
Abstract: Vorrichtungen und Verfahren zum Betreiben mindestens zweier Werkzeuge in einem ersten und mindestens einem zweiten Bearbeitungsbereich, wobei in jedem Bearbeitungsbereich das Werkzeug einer Anzahl Bearbeitungsstellen zugeordnet ist, durch die von einer Bauteilbahn getragene erste Bauteile entlang einer Spur durch den ersten und den mindestens zweiten Bearbeitungsbereich gefördert werden, wobei die Gesamtzahl der Werkzeuge in der Vorrichtung geringer ist als die Anzahl der Bearbeitungsstellen in jedem Bearbeitungsbereich, wobei die Spur eine Anzahl von Teilspuren umfasst, die der Anzahl der Bearbeitungsstellen entspricht, wobei das Werkzeug jedes Bearbeitungsbereichs so konfiguriert ist, dass es an jedem zugeordneten Bearbeitungsstelle in seinem Bearbeitungsbereich jeweilige zweite Bauteile an jeweilige erste Bauteile montiert, und wobei die Vorrichtung eine Steuereinheit umfasst, die konfiguriert ist, um, abhängig von einer Förderbewegung der Bauteilbahn entlang der Spur, (i das Werkzeug an einer oder mehreren der Bearbeitungsstellen in seinem Bearbeitungsbereich zu positionieren und (ii das Werkzeug zu betreiben zum Montieren jeweiliger erster und zweiter Bauteile an der jeweiligen Bearbeitungsstelle, so dass in dem ersten Bereich (i ausgewählte ersten Bauteile auf der Bauteilbahn entlang einer ersten Teilbahn befördert werden, und (ii ausgewählte erste Bauteile, die auf der Bauteilbahn entlang einer zweiten Teilspur befördert werden, durch das Werkzeug des ersten Bereichs bearbeitet werden, und in dem zweiten Bereich (i ausgewählte ersten Bauteile die auf der Bauteilbahn entlang einer dritten Teilspur befördert werden, und (ii die ersten Bauteile, die auf der Bauteilbahn entlang der zweiten Teilspur befördert und im ersten Bereich nicht bearbeitet werden, durch das Werkzeug des zweiten Bereichs bearbeitet werden.
Patent DE-102020006315-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Flüssigkeitsbehältern, Verwendung und Verfahren
Inventor: LEISER WOLFGANG
IPC: B67D1/06
Filed: 2020-10-14
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von Flüssigkeitsbehältern mit Entnahmeeinrichtung, insbesondere für den Haushalt, insbesondere von Trinkwasserbehältern, umfassend eine Tragfläche für den Flüssigkeitsbehälter, insbesondere an einer bis mehreren Seiten sind Haltewandmittel angeordnet, eine der Tragfläche fest zugeordnete Wippkurve, wobei die Wippkurve eine (gedachte) geometrische Wippachse aufweist, die der Tragfläche verdrehfest zugeordnet ist, so dass mittels Betätigung der Wippkurve der Flüssigkeitsbehälter in Verbindung mit der Tragfläche zu verkippen ist, wobei die Wippachse dezentral zur Wippkurve in Richtung Tragfläche, insbesondere oberhalb der Tragfläche, angeordnet ist, so dass eine korrespondierende Kippverlagerung des Flüssigkeitsbehälters an einem sich aus der dezentralen Anordnung der Wippachse ergebenden Hebelarm ermöglicht ist, so dass sich zumindest eine Rastposition und eine Entnahmeposition für den Flüssigkeitsbehälter ergibt.
Patent DE-102020006546-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen von Aufbaumaterial von im 3D-Druckverfahren entstandenen Objekten sowie Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: HARTMANN ANDREAS
IPC: B29C64/35
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trennen von unverfestigt verbliebenem Aufbaumaterial von wenigstens einem durch schichtweises Aufbringen und selektives Verfestigen des Aufbaumaterials im Rahmen eines generativen Bauprozesses entstandenen Objekts (3, 3') mittels einer Strömung von Druckfluid. Innerhalb des Verfahrens ist vorgesehen, dassa) das wenigstens eine Objekt (3, 3') mit dem an ihm und/oder in ihm anhaftenden Aufbaumaterial im Inneren einer Kammer (2, 2') angeordnet wird, welche druckdicht verschlossen wird, und dannb) das Innere der Kammer (2, 2') unter einen gegenüber einem außerhalb der Kammer (2, 2') und in einem Raum (22') oder in einer Drucksenke (5) herrschenden oder erzeugten ersten Druck (p1) höheren zweiten Druck (p2) aus einer Druckquelle (6) gesetzt wird, indem das Innere der Kammer (2, 2') mit Druckfluid aus der Druckquelle (6) vollständig geflutet wird, bis im Inneren der Kammer (2, 2') überall der zweite Druck (p2) ansteht, und dannc) eine Verbindung zwischen dem Inneren der Kammer (2, 2') mit dem Raum (22') oder mit der Drucksenke (5) hergestellt wird, um einen wenigstens teilweisen Druckausgleich zwischen dem ersten Druck (p1) und dem zweiten Druck (p2) herzustellen, wobeid) die Schritte a) bis c) derart ausgeführt werden, dass die durch den wenigstens teilweisen Druckausgleich zwischen dem ersten Druck (p1) und dem zweiten Druck (p2) entstehende Strömung von Druckfluid das wenigstens eine Objekt (3, 3') erfassen kann, und wobeie) infolge der Strömung von Druckfluid unverfestigt verbliebenes Aufbaumaterial von dem wenigstens einen Objekt (3, 3') getrennt und mit der Strömung von Druckfluid mittransportiert wird.
Patent DE-102020100067-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abstapeln von Faltschachteln und Zuschnitten in einem Stapelschacht
Inventor: DEISS REINER
IPC: B65H31/10
Filed: 2020-01-03
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Abstapeln von Faltschachtelzuschnitten in einem Stapelschacht vorgeschlagen, das bezüglich apparativem Aufwand und freier Konfigurierbarkeit besonders vorteilhaft ist.
Patent DE-102020101234-A1 (DE)
Title: Scheibenantenne für ein Fahrzeug, Fensterscheibe für ein Fahrzeug und Antennensystem für ein Fahrzeug
Inventor: SAITO KOICHI
IPC: H01Q1/36
Filed: 2020-01-20
Abstract: Es ist eine Scheibenantenne für ein Fahrzeug an einer Fensterscheibe vorgesehen, die an einem Fensterrahmen eines Fahrzeugkörpers angebracht ist und eine vertikal polarisierte elektromagnetische Welle in einem ersten Frequenzband und eine horizontal polarisierte elektromagnetische Welle in einem zweiten Frequenzband empfangen kann. Die Scheibenantenne für ein Fahrzeug beinhaltet eine Zuführelektrode, die entlang einer Rahmenkante des Fensterrahmens angeordnet und dafür konfiguriert ist, Leistung zuzuführen, eine Erdungselektrode, die entlang der Rahmenkante des Fensterrahmens angeordnet und dafür konfiguriert ist, ein Erdungspotenzial bereitzustellen, ein erstes Element, das sich von der Zuführelektrode in einer Richtung hin zu der Rahmenkante oder in einer Richtung weg von der Rahmenkante erstreckt, ein zweites Element, das sich von dem ersten Element entlang der Rahmenkante in einer Richtung weg von der Erdungselektrode erstreckt, und ein Erdungselement, das sich von der Erdungselektrode entlang der Rahmenkante in einer Richtung weg von der Zuführelektrode erstreckt. Eine Länge des ersten Elementes ist kürzer als eine Länge des zweiten Elementes.
Patent DE-102020102235-A1 (DE)
Title: Abgeschirmte gefaltete leiterplatte
Inventor: CHUAH TIN POAY
IPC: H05K9/00
Filed: 2020-01-30
Abstract: Eine gefaltete Leiterplatte weist eine erste Leiterplatte und eine zweite Leiterplatte auf. Die erste Leiterplatte und die zweite Leiterplatte sind durch ein flexibles Verbindungselement miteinander verbunden. Ein oder mehrere Faltungsführungselemente sind mit einer der ersten Leiterplatte oder der zweiten Leiterplatte verbunden. Das eine oder die mehreren Faltungsführungselemente erstrecken sich über einen ersten Rand der einen der ersten Leiterplatte oder der zweiten Leiterplatte hinaus. Das eine oder die mehreren Faltungsführungselemente weisen eine gekrümmte Seitenwand auf, die konfiguriert ist zum Führen des flexiblen Verbindungselements, wenn die erste Leiterplatte über die zweite Leiterplatte gefaltet wird. Bei einer Ausführungsform sind das eine oder die mehreren Faltungsführungselemente geerdet, um die EMI-Emissionen zu verringern.
Patent DE-102020102359-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung und Hybridmodul
Inventor: TEPPER PHILIPP
IPC: F16D25/0638
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (12) für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, aufweisend wenigstens eine erste Kupplung (24) mit einem ersten Kupplungselement (38), einem zweiten Kupplungselement (44) und einem wirksam zwischen dem ersten und zweiten Kupplungselement (38, 44) angeordneten ersten Reibbereich (42) zur lösbaren reibschlüssigen Verbindung zwischen dem ersten und zweiten Kupplungselement (38, 44), eine Lagervorrichtung (84) zur Lagerung der ersten Kupplung (24) und des Rotors (22) an einem festgelegten Aufnahmegehäuse (18), dem ein sich entlang einer Seite in Bezug auf den ersten Reibbereich (42) radial erstreckendes Gehäuseelement (28) fest zugeordnet ist, wobei der Rotor (22) und der erste Reibbereich (42) auf der gleichen Seite in Bezug auf das Gehäuseelement (28) angeordnet sind, wobei die erste Kupplung (24) und der Rotor (22) an dem Aufnahmegehäuse (18) ausschließlich über das an dem Gehäuseelement (28) über die Lagervorrichtung (84) abgestützte erste Kupplungselement (38) zumindest radial gelagert ist und die Lagervorrichtung (84) wenigstens ein an dem Gehäuseelement (28) aufgenommenes erstes Lagerelement (84.1) und ein axial dazu beabstandet angeordnetes und an dem Gehäuseelement (28) aufgenommenes zweites Lagerelement (84.2) aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Hybridmodul (10) mit einer derartigen Kupplungsvorrichtung (12).
Patent DE-102020103306-A1 (DE)
Title: Wirbelsäulenimplantat-system und -verfahren
Inventor: MARRAPODE MATTHEW T
IPC: A61B17/70
Filed: 2020-02-10
Abstract: Wirbelsäulenimplantat, umfassend einen Körper mit einer Innenfläche und einer Verbindungswand. Die Innenfläche definiert mindestens einen Hohlraum und die Verbindungswand ist um den mindestens einen Hohlraum herum angeordnet. Die Verbindungswand definiert mindestens eine Öffnung. Ein Agens ist mit mindestens einem Hohlraum verfügbar. Es werden Wirbelsäulenkonstrukte, chirurgische Instrumente, Systeme und Verfahren offenbart.
Patent DE-102020108263-A1 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung, Diagnosesystem und Computerlesbares Medium
Inventor: TESHIMA YU
IPC: G05B19/406
Filed: 2020-03-25
Abstract: Eine Diagnosevorrichtung (10) umfasst eine erste Erfassungseinheit (104), eine zweite Erfassungseinheit (106) und eine Zuordnungseinheit (108). Die erste Erfassungseinheit (104) ist dafür konfiguriert, von einer Werkzeugmaschine (20) Kontextinformationen zu erfassen, einschließlich mindestens einer Überwachungs-Spezifikationsnummer, die einen Bearbeitungsprozess identifiziert. Die zweite Erfassungseinheit (106) ist dafür konfiguriert, Erfassungsinformationen zu erfassen, die von einer für die Werkzeugmaschine (10) installierten Erfassungseinheit (211) ausgegeben werden. Die Zuordnungseinheit (108) ist dafür konfiguriert, die Überwachungs-Spezifikationsnummer zuzuordnen, die in den Kontextinformationen, die von der ersten Erfassungseinheit (104) erfasst werden, und den Erfassungsinformationen, die von der zweiten Erfassungseinheit (106) erfasst werden, enthalten ist.
Patent DE-102020108679-A1 (DE)
Title: Gewindebohr-Werkzeug und Verfahren zur Erzeugung einer Gewindebohrung
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23G5/06
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gewindebohr-Werkzeug (23) zur Erzeugung einer Werkstück-Gewindebohrung (1), deren Innengewinde (9) einen Gewinde-Außendurchmesser (dA) und einen Gewinde-Kerndurchmesser (dK) aufweist. Erfindungsgemäß weist das Gewindebohr-Werkzeug (23) zwischen einem Gewindeerzeugungsabschnitt (29) und einer Senkungs-Schneide (49) eine Anzahl von Kerndurchmesser-Schneiden (34) auf. In einem Gewindebohr-Hub (G) sind die Kerndurchmesser-Schneiden (34) in den Gewindegängen (15) des Innengewinde-Rohprofils (8) geführt. In einem Freischnitt-Hub (F) tragen die Kerndurchmesser-Schneiden (34) das Durchmesser-Aufmaß (Δd) am radial inneren Gewindescheitel (21) durch Spanbearbeitung bis auf den Gewinde-Kerndurchmesser (dK) ab.
Patent DE-102020108982-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung mit einem vollständig redundanten Messsystem zur Erfassung der absoluten Winkelposition eines Lenkelements
Inventor: BLAESER IAN
IPC: G01D5/12
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoranordnung zur Erfassung einer absoluten Winkelposition eines sich entlang einer Achse erstreckenden Lenkelements Die Sensoranordnung umfasst eine an dem Lenkelement angeordnete Platine (01), ein mit dem Lenkelement koaxial, drehfest verbundenes Hauptzahnrad (02) und ein erstes Messsystem bestehend aus einem ersten Paar von mit dem Hauptzahnrad (02) zusammenwirkenden Zusatzzahnrädern (03). Weiterhin umfasst die Sensoranordnung je eine mit den Zusatzzahnrädern (03) zusammenwirkende Messanordnung, wobei die Messanordnung aus einem am Zusatzzahnrad (03) angeordneten Primärsensor (04) und einem auf der Platine (01) angeordneten mit dem Primärsensor (04) zusammenwirkenden Sekundärsensor (06) besteht. Des Weiteren umfasst die Sensoranordnung ein zweites Messsystem, welches aus einem zweiten Paar von weiteren Zusatzzahnrädern (03) mit je einer Messanordnung besteht. Die Zusatzzahnräder jeweils eines Paars weisen eine unterschiedliche Zahnanzahl auf. Das zweite Messsystem dient der redundanten, vom ersten Messsystem unabhängigen Erfassung der absoluten Winkelposition des Lenkelements.
Patent DE-102020110188-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Decodieren von Mehrfachübertragungen zeitbezogener Daten und Verfahren zum Überprüfen einer Vorrichtung zum Decodieren von Mehrfachübertragungen zeitbezogener Daten
Inventor: WANIERKE OTMAR
IPC: H03M13/37
Filed: 2020-04-14
Abstract: Verfahren zum Decodieren von Mehrfachübertragungen zeitbezogener Daten, das Folgende Schritte umfasst:- Empfangen und Erkennen separater Datenblöcke, wobei jeder Datenblock Daten aufweist, die mindestens ein Codewort umfassen, das einer Systemrahmennummer zugeordnet ist, die von der Übertragungszeit des jeweiligen Datenblocks abhängig ist,- Demodulieren jedes Datenblocks, so dass für jeden Datenblock IQ-Abtastwerte, Likelihood-Quotienten oder deren Repräsentanten erhalten werden,- Akkumulieren der IQ-Abtastwerte, der Likelihood-Quotienten oder ihrer Repräsentanten zu einer Summe, die an einen Einzelblockdecodierer weitergeleitet wird, und- Decodieren der Summe, wodurch Decodierungsergebnisse erhalten werden.Darüber hinaus werden eine Vorrichtung zum Decodieren von Mehrfachübertragungen zeitbezogener Daten und ein Verfahren zum Überprüfen einer Vorrichtung zum Decodieren von Mehrfachübertragungen zeitbezogener Daten beschrieben.
Patent DE-102020110199-A1 (DE)
Title: Ladekabel mit ringförmigen Schutzelementen, sowie Ladekabelanordnung
Inventor: PLACA GIOVANNI LA
IPC: H01B7/28
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladekabel (1) zum elektrischen Verbinden eines Ladeanschlusses (2) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs mit einer Ladevorrichtung (3), mit- einer Stromleitung (5) zum Übertragen eines elektrischen Stroms von der Ladevorrichtung (3) zum elektrisch betriebenen Fahrzeug, und- einem Außenmantel (6), mit welchem die Stromleitung (5) vollständig ummantelt ist, umfassend:- mehrere ringförmig ausgebildete Schutzelemente (7), welche entlang einer gesamten Länge des Ladekabels (1) gleichmäßig verteilt am Außenmantel (6) angeordnet sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Ladekabelanordnung.
Patent DE-102020112000-A1 (DE)
Title: Multifunktionaler Anhänger
Inventor: BAYHA STEFFEN
IPC: B62D63/06
Filed: 2020-05-04
Abstract: Ein Anhänger (10) mit einem einen Basisrahmen (12) umfassenden Fahrgestell, sowie einer Zugdeichsel (14) , die an einer Stelle zwischen einer Vorderkante (18) des Basisrahmens (12) und einem Rad (20) des Anhängers(10) relativ zum Basisrahmen (12) schwenkbar angeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Führung für einen Container vorgesehen ist und/oder der Anhänger (10) zumindest eine Rampe (36, 28, 54) mit einer Länge größer oder gleich 2m aufweist.