baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10303754-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen oder Verhindern elektrostatischer Ladungen von einem organischen Photoleiter während eines Transports
Inventor: DOUGHERTY PATRICK S
IPC: G03G21/16
Filed: 2003-01-30
Granted: 2005-10-06
Abstract: Tonerkassette,
die folgende Merkmale aufweist:  eine Photoleitertrommel (102);
und  eine entfernbare Abdeckung (101), die an die Photoleitertrommel
(102) anbringbar ist, zum Trennen der Photoleitertrommel (102) von
zumindest einer anderen Komponente (103, 104, 105, 106 oder 107)
der Tonerkassette, wobei  die Abdeckung (101) eine innere nicht-leitfähige Schaumstoffschicht
und eine äußere leitfähige Schicht
aufweist und bei der die entfernbare Abdeckung (101) zumindest fünfzig Prozent
eines äußeren Oberflächenbereichs
der Photoleitertrommel (102) überlagert.
Patent DE-10330820-B4 (DE)
Title: Polymermodifiziertes Bitumen mit verbesserter Rückverformung und Asphaltstrassendecken dieses umfassend
Inventor: VONK WILLEM C
IPC: C08L95/00
Filed: 2003-07-08
Granted: 2005-11-10
Abstract: Polymermodifiziertes
Bitumen (PMB) umfassend Bitumen und eine Blockcopolymerzusammensetzung,
worin  – das
Bitumen eine Penetration bei 25 Grad Celsius von 30 bis 70 dmm,
einen Erweichungspunkt, Ring & Ball
von 50 bis 60 Grad Celsius und einen Asphaltenanteil von 10 bis 20
Gew.-% aufweist,  – die
Blockcopolymerzusammensetzung in einer Menge von 1 bis 3 Gew.-%
bezogen auf PMB verwendet wird, die Zusammensetzung eine Mischung
ist aus 10 bis 30 Gew.-% eines Triblock-Poly(Styrol-Butadien-Styrol)copolymers
(A), das einen durchschnittlichen Polystyrolanteil im Bereich von
25-35 Gew.-% hat und ein offensichtliches Molekulargewicht im Bereich
von 100,000 bis 170.000 aufweist; und 90 bis 70 Gew.-% eines Diblockpoly(Styrol-Butadien)copolymer
(B), das einen durchschnittlichen Polystyrolanteil im Bereich von
25-35 Gew.-% hat und ein offensichtliches Molekulargewicht entsprechend
1/3 bis 2/3 des Molekulargewichts von Block(A) aufweist, und  – das PMB
eine kompatible Mischung ist, die einen Erweichungspunkt, R&B im Bereich von
55-63 Grad Celsius, eine Penetration bei 25 Grad...
Patent DE-10332759-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J7/04
Filed: 2003-07-17
Granted: 2008-04-17
Abstract: Fahrzeugdach
(14) mit mehreren entlang wenigstens einer Führungsschiene (2) verschiebbaren
oder verfahrbaren Himmelteilen (4, 5, 6), die zum Öffnen zumindest
teilweise unter Vorspannung eines ersten Federelements (7) übereinander
in einem an die Führungsschiene
(2) anschließenden
Aufnahmeraum (3) ablegbar sind, wobei eine Begrenzung (8) eines Übergangsbereichs (28)
von der Führungsschiene
(2) zum Aufnahmeraum (3) zur Vergrößerung der Durchtrittshöhe verlagerbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzung des Übergangsbereichs
(28) von einem zweiten Federelement (8) gebildet ist, das einen
unteren Abschnitt der Führungsschiene
(2) ersetzt.
Patent DE-10333672-B4 (DE)
Title: Bandspannrolle
Inventor: EGBERS JOHANN DIPL -ING (FH)
IPC: F16F15/36
Filed: 2003-07-24
Granted: 2017-08-24
Abstract: Bandspannrolle, gekennzeichnet durch eine koaxial eingebaute Auswuchteinrichtung (15, 19), welche einen ringförmigen Kanal (17) mit in diesem in Umfangsrichtung frei beweglichen Auswuchtkugeln (18) zum selbsttätigen Ausgleich einer Unwucht der Bandspannrolle (14, 20) enthält.
Patent DE-10343204-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schätzung des Motordrehmoments
Inventor: KABE TOMOAKI
IPC: F02D41/32
Filed: 2003-09-18
Granted: 2007-07-19
Abstract: Motordrehmomentschätzvorrichtung mit:  einer
Kraftstoffzufuhr-Unterbrechungseinrichtung (26) zum Unterbrechen
einer Kraftstoffzuführung
zu einem Verbrennungsmotor (50), wenn ein vorbestimmter Motorbetriebszustand
erfüllt
ist, und  einer Motordrehmomentschätzeinrichtung (21) zum Schätzen eines
Drehmoments, das durch den Motor (50) erzeugt wird, wobei die Motordrehmomentschätzeinrichtung
(21) zumindest ein Motordrehmoment-Kennfeld (23, 25) und einen Motordrehmomentschätzabschnitt
(22, 24) zum Schätzen
des Drehmoments, das durch den Motor (50) erzeugt wird, wenn die
Kraftstoffzufuhr-Unterbrechungseinrichtung (26)
die Kraftstoffzuführung
zu dem Verbrennungsmotor (50) unterbricht oder nicht unterbricht,
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Motordrehmomentschätzeinrichtung
(21) einen ersten Motordrehmomentschätzabschnitt (22) mit einem
ersten Motordrehmoment-Kennfeld (23) aufweist, zum Schätzen des
Drehmoments, das durch den Motor (50) erzeugt wird, wenn die Kraftstoffzufuhr-Unterbrechungseinrichtung
(26) die Kraftstoffzuführung
zu dem Verbrennungsmotor (50) nicht unterbricht, und  einen
zweiten Motordrehmomentschätzabschnitt
(24) mit einem zweiten Motordrehmoment-Kennfeld (25) aufweist, zum
Schätzen
des Drehmoments, das durch den Motor (50) erzeugt wird, wenn die
Kraftstoffzufuhr-Unterbrechungseinrichtung
(26) die Kraftstoffzuführung
zu dem Verbrennungsmotor...
Patent DE-10361772-B4 (DE)
Title: Bandscheibenimplantat
Inventor: KLOS HENNING
IPC: A61F2/00
Filed: 2003-12-31
Granted: 2006-10-12
Abstract: Bandscheibenimplantat,
umfassend eine Grundplatte, eine Deckplatte und eine Wirbelzwischenscheibe,
wobei die Wirbelzwischenscheibe so auf der Grundplatte gelagert
ist, dass Translations- und Rotationsbewegungen möglich sind
und die Deckplatte so auf der Wirbelzwischenscheibe gelagert ist,
dass die artikulierende Oberfläche
der Wirbelzwischenscheibe als auch die artikulierende Oberfläche der
Deckplatte auf jeweils einer Kugelteilfläche mit denselben Radien liegen.
Patent DE-19512253-B4 (DE)
Title: Drehantrieb für einen Drehkran-Ausleger
Inventor: FISCHER CHRISTOPH
IPC: H02P7/00
Filed: 1995-03-31
Granted: 2006-05-11
Abstract: Drehantrieb
für einen
Ausleger eines Drehkrans, insbesondere eines Turmdrehkrans, umfassend:  – einen
Elektromotor (1),  – eine
das Abtriebsdrehmoment des Elektromotors (1) festlegende Drehmomentstellanordnung
(9),  – ein
manuell bedienbares Einstellorgan (5), an dem die Größe und Richtung
des Abtriebsdrehmoments variabel einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,  dass
mittels des Einstellorgans (5) zusätzlich zur Größe und Richtung
des durch die Drehmomentstellanordnung (9) festgelegten Abtriebsdrehmoments
eine Soll-Drehzahlgröße für den Elektromotor
(1) variabel vorgebbar ist, dass dem Elektromotor (1) zusätzlich eine
Drehzahlregelanordnung (17) zugeordnet ist, die eine mittels eines
Drehzahlgebers (15) erfasste Ist-Drehzahlgröße der vorgegebenen Soll-Drehzahlgröße nachführt, und
dass die Drehzahlregelanordnung (17) zur Nachführung der Ist-Drehzahlgröße ein in
der an dem Einstellorgan (5) eingestellten Richtung treibendes Abtriebsdrehmoment
zulässt
oder/und ein entgegen der an dem Einstellorgan (5) eingestellten
Richtung treibendes Abtriebsdrehmoment verhindert oder auf den Wert
Null begrenzt.
Patent DE-19681695-B4 (DE)
Title: Polymerisierbare Zusammensetzung von Vinylpyrrolidon und Vinylcaprolactam
Inventor: TSENG SUSAN Y
IPC: C08J3/24
Filed: 1996-12-12
Granted: 2007-01-25
Abstract: Proliferativ
polymerisierte Zusammensetzung, erhältlich durch proliferative
Polymerisation in Abwesenheit von Base bei etwa 80 bis etwa 120°C von einer
polymerisierbaren Zusammensetzung, im wesentlichen bestehend aus
etwa 50 bis etwa 90 Gew.-% Vinylpyrrolidon-Monomer, etwa 10 bis
etwa 50 Gew.-% Vinylcaprolactam-Monomer und etwa 0,5 bis etwa 7
Gew.-% eines Vernetzers, der 1-Vinyl-3(E)-ethylidenpyrrolidon (EVP)
ist und in situ aus Vinylpyrrolidon erzeugt wird.
Patent DE-19706053-B4 (DE)
Title: Schaltanordnung zum Schalten und Einkoppeln eines Lichtbündels in mindestens eine Ausgangsfaser
Inventor: GLOECKNER STEFFEN
IPC: G02B6/35
Filed: 1997-02-07
Granted: 2004-11-04
Abstract: Schaltanordnung
zum Schalten und Einkoppeln eines von mindestens einem optischen
Element abgestrahlten Lichtbündels
in eine Ausgangsfaser einer Mehrzahl von Ausgangsfasern (6), wobei
dem abgestrahlten Lichtbündel
eine Strahlablenk- und Kollimationsoptik (1,13,14) zugeordnet ist
und eine Stelleinrichtung (10,7) vorgesehen ist, die das abgestrahlte
Lichtbündel
und die Strahlablenk- und Kollimationsoptik relativ zueinander lateral
verschiebt, derart, dass das Strahlenbündel in eine Ausgangsfaser
(6) der Mehrzahl von mit Abstand zu der Strahlablenk- und Kollimationsoptik
angeordneten Ausgangsfasern einkoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Strahlablenk- und Kollimationsoptik (1,13,14) eine Umlenkoptik
(4) nachgeschaltet ist, die das kollimierte abgelenkte Strahlenbündel in
die Richtung parallel zur optischen Achse umlenkt und dass jeder
Ausgangsfaser (6) eine separate Fokussieroptik (5) zugeordnet ist,
die das umgelenkte Strahlenbündel
auf die Ausgangsfaser (6) fokussiert.
Patent DE-19728763-B4 (DE)
Title: Schaltungseinrichtung zum Schutz von strombetriebenen Leuchtmitteln, insbesondere von LEDs, zu Signal- oder Beleuchtungszwecken
Inventor: ROBEL WOLFGANG
IPC: H05B44/00
Filed: 1997-07-07
Granted: 2007-10-31
Abstract: Schaltungseinrichtung
zum Schutz von strombetriebenen Leuchtmitteln, insbesondere von LEDs,
zu Signal- oder Beleuchtungszwecken, bei der dem Leuchtmittel (4)
zwei PTC-Widerstände
(5, 13) vorgeschaltet sind, die in Reihe zum Leuchtmittel (4) und
jeweils parallel zu einem Widerstand (3, 7) geschaltet sind ( 4 ).
Patent DE-19738409-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur wellenlängen-dispersiven Analyse von Fluoreszenzstrahlung
Inventor: SCHWENKE HEINRICH
IPC: H01L21/66
Filed: 1997-09-03
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vorrichtung zur wellenlängen-dispersiven Analyse von Fluoreszenzstrahlung, die von einer Probenoberfläche, insbesondere von einer zu untersuchenden Waferoberfläche, emittiert wird, nachdem auf die Probenoberfläche primäre Strahlung gerichtet worden war, wobei die Fluoreszenzstrahlung auf einen ortsabhängigen Detektor gegeben wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflexionswinkel α, unter dem die Fluoreszenzstrahlung (11) von der Probenoberfläche (15) emittiert wird, << 45° ist, wobei die Fluoreszenzstrahlung (11) auf einen Multilayer-Räntgenspiegel geleitet wird, dessen emittierte Strahlen auf den Detektor (18) gegeben werden, daß der Multilayer-Räntgenspiegel durch ein Paar voneinander beabstandeter Multilayerspiegel (17, 170) gebildet wird, und daß die Länge (171) der Multilayerspiegel (17, 170)  und ihr Abstand (172) voneinander derart wählbar sind, daß mehr als zwei Reflexionen der einfallenden Fluoreszenzstrahlen (11) erzeugbar sind.
Patent DE-19758946-B4 (DE)
Title: Photoinitiatormischungen, deren Verwendung und sie enthaltende photopolymerisierbare Zusammensetzungen
Inventor: LEPPARD DAVID GEORGE
IPC: C08F2/48
Filed: 1997-02-28
Granted: 2011-12-08
Abstract: Photoinitiatormischung enthaltend (Ia) Bis(2,4,6-trimethylbenzoyl)-phenyl-phosphinoxid; und mindestens eine Verbindung (II) 1-Benzoyl-1-hydroxy-1-methyl-ethan, 1-Benzoylcyclohexancl, 4[(2Hydroxyethoxy)benzoyl]-1-hydroxy-1-methyl-ethan, 1(4-Isopropylbenzoyl)-1-hydroxy-1-methyl-ethan, 2,2-Dimethoxy-1,2-diphenylethan-1-on; oder/und mindestens eine Verbindung (III) Benzophenon, 2,4,6-Trimethylphenyl-phenyl-keton, 4-Methylphenyl-phenyl-keton, (3-Methyl-4-methoxy-phenyl)-(3-methylphenyl)-keton, 4[(4-Methylphenylthio)-phenyl]-phenyl-keton, 2-Carbaxyphenyl-phenyl-keton, 4(2-Hydroxyethoxy)phenyl-phenyl-keton; oder/und mindestens eine Verbindung (IV) 1(3,4-Dimethoxybenzoyl)-1-benzyl-1-morpholino-propan, 1(4-Methylthiobenzoyl)-1-methyl-1-morpholino-ethan, 1(4-Morphalinobenzoyl)-1-benzyl-1-dimethylamino-propan oder 3,6-Bis(2-methyl-2-morpholino-propan-1-on)-9-octyl-carbazol.
Patent DE-19782304-B4 (DE)
Title: Micro-actuator having translational drive unit
Inventor: MURAMATSU NAOKI
IPC: B25J7/00
Filed: 1997-12-15
Granted: 2007-10-18
Abstract: The micro-actuator comprises a translational drive unit housed in a casing (14) having a moving portion adapted for translational movements. There is a displacement magnifying member (1), an end (1h) of which is connected to the casing (14), the other end (lg) is connected to the moving portion of the translational drive unit, and a tip end (1a) of which is magnified in displacement when the other end (lg) is pulled upon translational movement.
Patent DE-19811864-B4 (DE)
Title: Redundante Steuervorrichtung und Fehlerbehebungsverfahren dafür
Inventor: SHIMAMURA KOTARO
IPC: H02M7/48
Filed: 1998-03-18
Granted: 2005-02-17
Abstract: Fehlerbehebungsverfahren
für eine redundante
Steuervorrichtung, die insofern redundant ist, als sie dieselbe
Verarbeitung in einer vorgegebenen Periode in mehreren Systemen
ausführt,
um Steuersignale für eine
zu steuernde Anlage auszugeben, wobei dann, wenn in einem der Systeme
ein Fehler erkannt wird, Steuerdaten von einem normal arbeitenden
System an das fehlerhafte System übertragen werden, um dieses
in den Normalzustand zurückzuführen, wobei
die Steuerdaten in mehrere Blöcke
aufgrund einer Abhängigkeit
der Blöcke
unterteilt werden und die Blöcke
in einer der Bedeutungsreihenfolge der Abhängigkeit entsprechenden sequentiellen
Weise über
mehrere Zyklusperioden von dem normal arbeitenden System an das
fehlerhafte System übertragen
werden.
Patent DE-19824445-B4 (DE)
Title: Elastomerlager
Inventor: RUEHL REINHARD
IPC: F16F1/44
Filed: 1998-05-30
Granted: 2006-02-16
Abstract: Elastomerlager
zum flächigen
Abstützen
von Bauwerksteilen, Baukonstruktionen oder dergleichen in Form einer
aus Gummi oder gummiähnlichem Kunststoff
bestehenden, biegsamen Platte, wobei auf beiden Seiten der Platte
im Abstand parallel zueinander verlaufende, im Querschnitt im wesentlichen
trapezförmige Stützrippen
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützrippen (10) auf der einen
Seite (6) der Platte (4) zu den Stützrippen (12) auf der anderen
Seite (8) der Platte (4) senkrecht zur Plattenebene im wesentlichen
gegenüberliegend
angeordnet sind.
Patent DE-19824716-B4 (DE)
Title: Preßanlage zur Herstellung von schalenförmigen keramischen Preßkörpern
Inventor: SOETHJE GUENTHER
IPC: B28B17/00
Filed: 1998-06-03
Granted: 2006-08-24
Abstract: Preßanlage
zur Herstellung von schalenförmigen
keramischen Preßkörpern aus
einer pulver- oder granulatförmigen
Masse, bestehend aus einem Formenoberteil mit einer harten Oberfläche, aus
einem Formenunterteil mit einer elastischen Membran zum isostatischen Pressen
und einer Putzeinrichtung (10) zum Reinigen des Formenoberteils,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Formenoberteil (2) mit Füllschieber
(3), Schießkopf
(4) und Granulatbehälter
(5) in einer kompletten Werkzeugoberstempeleinheit (1) integriert
ist, wobei zwei Werkzeugoberstempeleinheiten (1) auf einer Wechseleinrichtung
(6) befestigt sind, durch die die Werkzeugoberstempeleinheiten (1)
in einer festlegbaren Umschaltfolge von dem Formenunterteil in die
Putzeinrichtung (10) schwenkbar sind, so daß jeweils die eine Werkzeugoberstempeleinheit
(1) auf dem Formenunterteil angeordnet ist, und die andere Werkzeugoberstempeleinheit
(1) in der abgedichteten Putzeinrichtung (10) liegt.
Patent DE-19837978-B4 (DE)
Title: Air-flow controller in twin stage turbocharged internal combustion engine
Inventor: PFLUEGER FRANK
IPC: F02M26/42
Filed: 1998-08-21
Granted: 2006-05-18
Abstract: A CPU is provided with sensor which actuates bypass pipe switches (70,71,50) connecting the exhaust pipe (12) of the engine (10) and inlet side of low pressure turbine (31). The variable partial flows of entire exhaust mass flow are distributed to high and low pressure turbines (21,31), fresh air side of engine, for optimizing operation of engine. - The engine has low pressure stage (30) arranged below high pressure stage (20). The pipes (60,61,63) connects the inlet side of turbine (21) and exhaust pipe (12), turbine (31) to outlet side of turbine (21). The turbine (21) is always flowed with minimum exhaust mass flow so as to circulate continuously.
Patent DE-19855627-B4 (DE)
Title: Kettenspanner mit gesicherter Spannschiene
Inventor: ULLEIN THOMAS DIPL ING
IPC: F02B67/06
Filed: 1998-12-02
Granted: 2012-10-25
Abstract: Kettenspanner mit einem Grundkörper (1), – an dem eine auf einen Lagerarm (2) in axialer Richtung aufsteckbare Spannschiene (3) zur Spannung eines Kettentriebs einer Brennkraftmaschine angebracht ist, – wobei der Grundkörper (1) einen Kolben (9) zur Einstellung der Arbeitsposition der Spannschiene (3) aufweist, – wobei die Spannschiene (3) über ein Sicherungselement (4) lösbar an einem mit dem Grundkörper (1) verbundenen Formelement (5) befestigbar ist, – wobei das Formelement (5) zur Lagefixierung der Spannschiene (3) am Grundkörper (1) an einer Seitenflanke (7) der Spannschiene (3) anliegt.
Patent DE-19860485-B4 (DE)
Title: Laserübertragungssystem und Handinstrument mit einem solchen System zur Verwendung bei Lasergeräten
Inventor: KATAOKA KENZO
IPC: A61B18/22
Filed: 1998-12-28
Granted: 2005-01-13
Abstract: Laserstrahlübertragungssystem
zur Verwendung bei einem Lasergerät, mit:  einer ersten Laserstrahlübertragungseinheit
(58) aus einem optischen Hohlraum-Wellenleiter, der einen an einem ersten
Ende und einem zweiten Ende (59) der ersten Laserstrahlübertragungseinheit
offenen Innenraum aufweist; und  einer zweiten Laserstrahlübertragungseinheit
(120), die ein erstes Ende (121) und ein zweites Ende hat, wobei
das erste Ende der zweiten Laserstrahlübertragungseinheit in Abstand
von dem zweiten Ende der ersten Laserstrahlübertragungseinheit liegt, mit
diesem jedoch in optischer Verbindung steht, so daß durch
die erste Laserstrahlübertragungseinheit
hindurch übertragene
Laserstrahlung in die zweite Laserstrahlübertragungseinheit geleitet
wird, während
Luft durch die erste Laserstrahlübertragungseinheit hindurchgeführt und
zum Auftreffen auf das erste Ende der zweiten Laserstrahlübertragungseinheit
gebracht wird.
Patent DE-19902645-B4 (DE)
Title: Zentrifuge
Inventor: OKADA TERUO
IPC: B04B9/12
Filed: 1999-01-23
Granted: 2015-04-30
Abstract: Zentrifuge mit einem in Drehrichtung als Einheit mit einer Antriebswelle (31) verbundenen, frei an- und abbaubaren Rotor (10), wobei die Antriebswelle (31) über elastische Elemente an einem Anlagenrahmen befestigt ist und wobei die Antriebswelle (31) und der Rotor (10) mittels zueinander komplementären, konkaven/konvexen Kugelflächen (22/35) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (10) radial von dessen Mittelpunkt nach außen verlaufende Arme (11) mit an deren Enden freischwingend befestigten Behältern (13) aufweist, wobei das Zentrum (S) des Rotors (10) in einer Ebene positioniert ist, die das Schwenkzentrum (11a) der Arme (11) enthält, und der Rotor (10) auf der Antriebswelle (31) mit einer Überwurfmutter (36) fixiert ist, an deren Unterseite eine zweite konkave Kugelfläche (36a) vorgesehen ist, die auf einer zweiten konvexen Kugelfläche (15a) einer Lagerhülse (15) gleitet.
Patent DE-19925506-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für Leitblech an einer Öffnungwalze einer Textilmaschine
Inventor: HERGETH HUBERT
IPC: D01G15/28
Filed: 1999-06-04
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verstellvorrichtung für Leitelemente, die am Umfang von Öffnungswalzen von Faserverarbeitungsmaschinen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß durch eine relative Bewegung des Leitelementes zum Trägerelement, die im wesentlichen parallel zur Achse der Öffnungswalze erfolgt, der Abstand zwischen Leitelement und Walzenoberfläche verändert wird.
Patent DE-19936375-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung von flüchtigen Schadstoffen in den Abgasen eines Wärmetauschersytems
Inventor: HEINEMANN OTTO
IPC: C04B7/43
Filed: 1999-08-03
Granted: 2008-01-17
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Verringerung von flüchtigen Schadstoffen in den Abgasen eines Wärmetauschersystems zur Erhitzung von Zementrohmehl o. dgl. wird teilweise vorgewärmtes Rohmehl auf eine Temperatur zum Freisetzen der darin enthaltenen Schadstoffe erwärmt. Um dies bei zuverlässiger Betriebsweise sowie mit relativ niedrigen Investitionskosten erreichen zu können, wird aus einer oberen Vorwärmerstufe teilweise vorgewärmtes Rohmehl abgezogen und in einer Mischzone mit einem so großen Mengenanteil an bereits hochaufgeheiztem Rohmehl zusammengemischt, daß das erhaltene Rohmehlgemisch auf eine die Schadstoffe freisetzende Mischtemperatur eingestellt und dadurch zumindest flüchtige Schwefeloxide in das Rohmehlgemisch eingebunden werden, während dabei gebildetes Kohlenmonoxid mittels eines Trägergases abgeführt wird. Das die eingebundenen Schwefeloxide enthaltende Rohmehlgemisch wird aus der Mischzone herausgefördert und für sein weiteres Aufheizen in eine passende Vorwärmerstufe eingeleitet.
Patent DE-19938791-B4 (DE)
Inventor: VOGEL MANFRED
IPC: F16H53/02
Filed: 1999-08-16
Granted: 2004-07-29
Abstract: A method for producing an assembled shaft, especially an assembled camshaft, whereby parts, especially cams, are placed on a shaft in predetermined axial and peripheral positions and joined by compression pressure in a friction-tight manner. The cams in the thrust direction have a lubrication groove which surrounds the inner bore thereof and which is essentially wedge-shaped with a linear or curved slope, running in the direction of the wall of the bore. When the cam is slid on the shaft into the predetermined axial position, a lubricant is introduced into the groove. This lubricant is pulled continuously groove into the inner bore of the cam during the push-on process to significantly reduce friction between the inner bore and the shaft.
Patent DE-19954149-B4 (DE)
Title: Drehscheibenanordnung
Inventor: FATEHPOUR EDISON
IPC: B42D15/00
Filed: 1999-11-10
Granted: 2006-11-30
Abstract: Drehscheibenanordnung
mit einer oder mehreren koaxial übereinander
drehbar verbundenen, mit einem zentralen, runden Loch (14) versehenen Scheiben
(16), die zwischen einer Grundplatte (10) und einer Deckplatte (22)
angeordnet sind, deren größte Querabmessung
jeweils größer ist
als der Durchmesser des Lochs (14) in den Scheiben (16), und mit
zwei oder mehr fest oder lösbar
an der Deckplatte (22) oder der Grundplatte (10) angebrachten Materialstreifen
(20), die mit Zwischenabstand durch die Löcher (14) in den Scheiben (16)
und durch die Grundplatte (10) und/oder die Deckplatte (22) geführt und mit
ihren freien Enden festgelegt sind, wobei die durch ihre Anbringungs- und Festlegungsstellen
(12, 18, 24) bestimmte Lage der Materialstreifen (20) so gewählt ist,
daß sie
die Ränder
der Löcher
(14) berühren,
dadurch gekennzeichnet, daß die
freien Enden der Materialstreifen (20) festgelegt sind, indem sie
jeweils durch einen ihrem Querschnitt entsprechenden, ersten Schlitz
(12; 34) in der Grundplatte (10) oder der Deckplatte (22)...
Patent DE-19956143-B4 (DE)
Title: Zur Montage in einem Kraftstoffbehälter vorgesehene Fördereinrichtung
Inventor: KORST OTTO
IPC: G01F23/36
Filed: 1999-11-23
Granted: 2007-01-25
Abstract: Zur
Montage in einem Kraftstoffbehälter
vorgesehene Fördereinrichtung
mit einem Schwalltopf zum Sammeln von Kraftstoff, mit einer Fördereinheit
zum Fördern
von Kraftstoff aus dem Schwalltopf, mit einem Füllstandssensor, mit einem einen
Schwimmer tragenden Hebelarm mit einer auf einem Träger des
Füllstandssensors angeordneten
Lagerung für
den Hebelarm, wobei der Träger
an einem Gehäuse
der Fördereinheit
oder dem Schwalltopf befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
ein den Schwimmer (11) halternder Hebeldraht (16) des Hebelarms
(12) zur Einstellung eines vorgesehenen Schwenkbereichs des Schwimmers
(11) in unterschiedlichen Ausrichtungen mit einem ein Teil der Lagerung
(10, 35) bildenden Bügel
(15) des Hebelarms (12) montierbar ist und dass zur Halterung des
Hebeldrahtes (16) auf dem Bügel
(15) vorgesehene Rastverbindungen (23, 24) auf mehreren, von dem Bereich
der Lagerung (10, 35) wegweisenden Schenkeln (21, 22) des Bügels (15)
angeordnet sind.