baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014213751-A1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe
IPC: F16K47/04
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilbaugruppe, bestehend aus einem Ventilgehäuse (5), in dem ein einen Ventileinlass (3) mit einem Ventilauslass (4) verbindender Längskanal vorgesehen ist, mit einem im Längskanal eingesetzten Ventilschließkörper (2), der in Richtung eines im Ventilgehäuse (5) ausgebildeten Ventilsitzes (7) von einer Ventilfeder (9) beaufschlagt ist, wobei zur Umgehung des Ventilschließkörpers (2) eine hydraulische Blende in Form eines Bypasskanals (1) vorgesehen ist, der ein Bestandteil des Ventilschließkörpers (2) ist.
Patent DE-102014216954-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für das Bereitstellen von Wetterinformation
Inventor: HWANG CHANG SIK
IPC: G01C21/36
Filed: 2014-08-26
Abstract: Ein System und ein Verfahren des Bereitstellens von Wetterinformation für einen Fahrer eines Fahrzeugs entlang einer gewünschten Route werden bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet das Einstellen, durch ein Steuerglied, der gewünschten Route aus einer aktuellen Position eines Fahrzeugs zu einem Ziel und das Senden von Information bezüglich der gewünschten Route zu einem Telematik-Server. Zusätzlich ist das Steuerglied konfiguriert, aktuelle Wetterinformation, welche der gewünschten Route entspricht, von dem Telematik-Server zu empfangen und die aktuelle Wetterinformation auf Kartendaten abzubilden, um die abgebildete aktuelle Wetterinformation auf einer Benutzerschnittstelle anzuzeigen.
Patent DE-102014217156-A1 (DE)
Title: Fahrzeugeigene Vorrichtung und Berichterstattungssteuerungsverfahren
Inventor: TOMITA YOSUKE
IPC: G08B25/10
Filed: 2014-08-28
Abstract: Ein automatischer Bericht kann innerhalb kurzer Zeit an ein geeignetes Ziel gesendet werden, wenn bei einem Fahrzeug eine Anomalie ermittelt wird. Wenn in Schritt S1 bestimmt wird, dass eine Erschütterung des Fahrzeugs auftritt, wird in Schritt S2 eine Innerhalb/Außerhalb-Bestimmung bezüglich eines tragbaren Geräts für ein Fahrzeug durchgeführt. In einem Fall, in dem in Schritt S3 bestimmt wird, dass das tragbare Gerät in dem Fahrzeug ist, wird in Schritt S4 eine Notfallorganisation als ein Berichterstattungsziel ausgewählt, und in einem Fall, in dem bestimmt wird, dass das tragbare Gerät außerhalb des Fahrzeugs ist, wird in Schritt S5 ein tragbares Telefongerät eines Benutzers als ein Berichterstattungsziel ausgewählt. Dann wird in Schritt S6 ein Bericht an das ausgewählte Berichterstattungsziel gesendet. Die vorliegende Erfindung kann beispielsweise bei einer fahrzeugeigenen Vorrichtung zur Durchführung einer automatischen Berichterstattung im Falle eines Auftretens einer Anomalie bei einem Fahrzeug eingesetzt werden.
Patent DE-102014217501-A1 (DE)
Title: Thermische Kapselung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang und Kraftfahrzeug
Inventor: TOBERGTE MICHAEL
IPC: B60K11/00
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine thermische Kapselung für einen in einem weitgehend von Karosseriebauteilen (2) gebildeten Motorraum (3) angeordneten Antriebsstrang (4) eines Kraftfahrzeugs (1) und weist wenigstens ein erstes thermisch wirkendes Isolationsteil (5) und wenigstens ein zweites thermisch wirkendes Isolationsteil (6) auf, die beide innerhalb des Motorraums (3) angeordnet sind. Des Weiteren ist das erste Isolationsteil (5) antriebsstrangfern an der dem Antriebsstrang (4) zugewandten Seite der Karosseriebauteile (2) zumindest bereichsweise derart angebracht, dass es einen oberen Abschnitt des Antriebsstrangs (4) umgibt, und das zweite Isolationsteil (6) anliegend an eine Außenfläche des Antriebsstrangs (4) zumindest bereichsweise derart angebracht, dass es einen unteren Abschnitt des Antriebsstrangs (4) abdeckt, wobei das erste Isolationsteil (5) und das zweite Isolationsteil (6) den Antriebsstrang (4) offen einkapseln und eine Öffnung (7) zwischen dem ersten Isolationsteil (5) und dem zweiten Isolationsteil (6) im Bereich des unteren Abschnitts des Antriebsstrangs (4) vorhanden ist.
Patent DE-102014220640-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Frequenzfilter
Inventor: PIPPERS SIMON
IPC: H01P1/20
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Filter wie bspw. umschaltbare Oberwellenfilter für den Gigahertzbereich. Ein erstes Leitungssegment (252), das eine Aufweitungs-Stichleitung (268) umfassen kann, führt von einer Hauptleitung (204) des Filters weg. Ein zweites Leitungssegment (254, 256) ist mit dem ersten Leitungssegment (252) elektrisch verbindbar. Es sind mindestens zwei elektronisch ansteuerbare Schaltelemente (262, 264) vorgesehen, durch die das erste (252) und das zweite (254, 256) Leitungssegment verbindbar sind.
Patent DE-102014225593-A1 (DE)
Title: Verteiltes Rechnen in Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHWEPPE HENDRIK
IPC: G06F19/00
Filed: 2014-12-11
Abstract: Ein Rechenverfahren für ein Kraftfahrzeug, das Rechenverfahren aufweisend: Einlesen (10) einer mittels eines Computers zu lösenden Aufgabe (210) in einen kraftfahrzeuginternen Computer (110), wobei die zu lösende Aufgabe (210) von einem kraftfahrzeugexternen Server (200) bereitgestellt wird. Prüfen (20), ob der Computer (110) eine ausreichende Rechenkapazität aufweist, um die zu lösende Aufgabe (210) durchzuführen. Weiteres Prüfen (30), ob das Kraftfahrzeug eine ausreichende elektrische Energiemenge aufweist, um die zu lösende Aufgabe (210) durchzuführen. Falls das Prüfen und das weitere Prüfen ergeben, dass die zu lösende Aufgabe (210) durchgeführt werden kann: Durchführen (40) der zu lösenden Aufgabe (210) auf dem Computer (110), und Senden (50) des Ergebnisses (42) der Durchführung (40) der zu lösenden Aufgabe (210) an den kraftfahrzeugexternen Server (200).
Patent DE-102014226739-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer Drehratensensor zum Erfassen eines eine Drehrate repräsentierenden Drehratensignals, Verfahren und Steuergerät zum Erfassen einer Drehrate unter Verwendung eines mikromechanischen Drehratensensors
Inventor: SCHMIDT BENJAMIN
IPC: G01C19/5719
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einen mikromechanischen Drehratensensor (100) zum Erfassen eines eine Drehrate repräsentierenden Drehratensignals, wobei der Drehratensensor (100) einen mittels zumindest einer Feder (110) mit zumindest einem Ankerpunkt (112) an einem Grundkörper (113) des Drehratensensors (100) verankerten Antriebsschwinger (106) und einen über zumindest eine Koppelfeder (116) mit dem Antriebsschwinger (106) verbundenen Coriolis-Schwinger (108) umfasst, wobei der Coriolis-Schwinger (108) sowohl in Antriebsrichtung (114) einer Antriebsbewegung als auch senkrecht zur Antriebsbewegung in eine Detektionsrichtung (118) bewegbar ist, sowie zumindest eine Detektionselektrode zum Detektieren einer Bewegung des Coriolis-Schwingers (108) in Detektionsrichtung (118). Der Drehratensensor (100) weist weiterhin auf zumindest eine erste Störbewegungskompensationselektrode, die mit dem Grundkörper (113) fest verbunden ist und eine zweite Störbewegungskompensationselektrode, die mit dem Coriolis-Schwinger (108) fest verbunden ist und ausgebildet ist, einen Überlappungsgrad der ersten Störbewegungskompensationselektrode mit der zweiten Störbewegungskompensationselektrode bei einer Bewegung des Coriolis-Schwingers (108) entlang der Antriebsrichtung (114) zu verändern.
Patent DE-102015000617-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von grünen Olefinen aus nachwachsenden Rohstoffen durch Kultivierung von Mikroorganismen
Inventor: FULL ROLAND
IPC: C12P5/02
Filed: 2015-01-16
Abstract: In der vorliegenden Arbeit gelang es, durch Wahl der Reaktionsbedingungen ein Verfahren zu optimieren, das als das aussichtsreichste gilt, um Ethen und Propen aus nachwachsenden Rohstoffen statt aus Erdöl zu gewinnen. Ethen ist zurzeit die wichtigste Grundchemikalie in der industriellen Chemie. Aus ihr werden in komplexen Wertschöpfungsketten wichtige Massenprodukte hergestellt, die zu unserem Alltag gehören. Auf Ethen wird die industrialisierte Welt nicht ohne große Einbußen an Lebensqualität verzichten können, auch wenn das Erdöl als Quelle in absehbarer Zeit nicht mehr zur Verfügung steht. Durch Cracken von Glycerin, einem chemischen Bestandteil aller pflanzlichen Öle und tierischen Fette, gelang es bei 700°C mit einem sauren, metalldotierten Zeolithen als Katalysator, Ethen und Propen in Mengen zu generieren, die die in der Literatur beschriebenen Ausbeuten um das 3-fache übertreffen. Höhepunkt der vorliegenden Arbeit ist die Erkenntnis, dass man dieses Verfahren auch auf pflanzliche Öle in ihrer nativen Form übertragen kann, ohne sie vorher in ihre chemischen Bestandteile zu zerlegen. Den Verfassern gelang es, leichte Olefine direkt aus Pflanzenölen durch katalytisches Cracken in guten Ausbeuten zu erhalten. Nach ihrer Meinung sind bislang keine Untersuchungen bekannt, nach denen auf diesem Wege Ethen und Propen mit der von ihnen erzielten Effizienz gewonnen werden kann.
Patent DE-102015002262-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leichtbauteils
Inventor: KÜRTEN CHRISTIAN
IPC: F16S1/10
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Leichtbauteils (1), welches einen Einleger (3) aus einem ersten Material und wenigstens eine lokal mit dem Einleger (3) verbundene Verstärkungsstruktur (4) aus einem zweiten Material umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Komponentensatz (2) zur Verwendung in einem solchen Verfahren, wobei der Komponentensatz (2) einen vorstehend beschriebenen Einleger (3) sowie wenigstens eine Verstärkungsstruktur (4) mit den vorstehend genannten Merkmalen umfasst. Der Einleger (3) und die Verstärkungsstruktur (4) werden miteinander verbunden, indem ein Klebemittel über einen Zugang (6) in einen Hohlraum (10) zwischen dem Einleger (3) und der Verstärkungsstruktur (4) unter Differenzdruck injiziert wird. Dabei kann Luft über wenigstens eine Entlüftung (5) aus dem Hohlraum (10) entweichen.
Patent DE-102015005285-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsleiste
Inventor: PAPIES SASCHA
IPC: F21V23/00
Filed: 2015-04-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Beleuchtungsleiste mit einem Aufnahmehohlraum 11 und mit einem darin anordbaren mehradrigen Leiterstreifen 12, der mit in Reihe hintereinander angeordneten LED-Elementen 13 bestückt ist, wobei der Leiterstreifen 12 aus einer Vielzahl von abgelängten, in axialer Richtung aneinander gereihten Leiterstreifenabschnitten 14 besteht, jeweils zwischen zwei axial aneinandergrenzenden Leiterstreifenabschnitten 14 eine mit diesen elektrisch leitend verbundene Leiterplatte 15 angeordnet ist, jede Leiterplatte 15 mit einem LED-Element 13 bestückt ist und wobei die Leiterstreifen 12 bereichsweise mit Widerstandselementen 16 versehen sind. Es ist dabei erfindungsgemäß vorgesehen, dass einer Vielzahl der LED-Elemente 13 wenigstens ein Widerstandselement 16 zugeordnet ist.
Patent DE-102015005762-A1 (DE)
Title: Modular aufgebauter Humantainer
Inventor: FERCHLAND MARCUS
IPC: E04B1/348
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen modular aufgebauten Humantainer (1), welcher aus zumindest einem Wandmodul (2), einem Bodenmodul (3) und einem Deckenmodul (4) aufgebaut ist, wobei im Montageendzustand die Module (2, 3 und 4) sich zu einem umhüllten Raum ergänzen und dazu jeweils im Bereich ihrer Stirnseiten (5) lösbar miteinander gekoppelt sind, und als Koppeleinrichtung ein erster Koppelpartner A (6), der sich im Bereich der Stirnseiten (5) eines jeden Moduls (2, 3 und 4) erstreckt und ein zweiter, als Koppelglied fungierender Koppelpartner B (7) vorgesehen ist, der zwischen den beiden ersten Koppelpartnern A (6) der zu arretierenden Module (2, 3 und 4) platziert ist, wobei zur Ausbildung einer Koppelformation A-B-A der zweite Koppelpartner B (7) formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit den beiden ersten Koppelpartner A (6) in Eingriff steht.
Patent DE-102015006224-A1 (DE)
Title: Shuttlebalken zum Transport von Waggonaufsätzen, Güterumschlagvorrichtung mit derartigen Shuttlebalken und Güterumschlagverfahren
Inventor: WEIDEMANN HANS-JüRGEN
IPC: B65G63/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Shuttlebalken (20) für eine Güterumschlagvorrichtung zum Umschlagen von Gütern von der Straße zur Schiene und umgekehrt mittels horizontaler Querverladung, zum Verfahren eines Waggonaufsatzes eines Güterwaggon zu einer Verladebahn und umgekehrt, wobei der Shuttlebalken (20) Hubmittel zum Anheben und Absenken des Waggonaufsatzes von bzw. auf einem Waggonuntergestell des Güterwaggons sowie von bzw. auf der Verladebahn aufweist, wobei der Shuttlebalken (20), einen Balkengrundrahmen (30), einen Hubbalken (31) sowie eine Hubbalkenantriebseinrichtung (32) zum Anheben und Absenken des Hubbalkens (31) relativ zum Balkengrundrahmen (30) aufweist, sowie eine Güterumschlagvorrichtung für den kombinierten Güterverkehr mit derartigen Shuttlebalken und ein Güterumschlagverfahren.
Patent DE-102015010759-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Formteils
Inventor: ZEIDLHOFER HERBERT
IPC: B29C45/80
Filed: 2015-08-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Formteils durch Einspritzen von Kunststoff oder Kunststoffvorprodukten in eine Kavität eines Formwerkzeugs einer Formgebungsmaschine, wobei das Formwerkzeug an zwei relativ zueinander bewegbaren Formaufspannplatten der Formgebungsmaschine angeordnet ist und die Formaufspannplatten zumindest über einen Teil ihrer Relativbewegung zueinander in vorgegebener Weise schräg zueinander ausgerichtet werden können, wobei das Ausmaß der Schrägstellung der Formaufspannplatten zueinander durch Veränderung der Position eines Krafteinleitungspunktes vorgegeben wird.
Patent DE-102015012366-A1 (DE)
Title: Heckklappe für ein Kraftfahrzeug und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: KRÄUTER THOMAS
IPC: E05F15/63
Filed: 2015-09-19
Abstract: Heckklappe (2) für ein Kraftfahrzeug, mit einem an der Heckklappe (2) angeordneten Antriebsmotor (6) zum Schwenken der Heckklappe (2) um eine Drehachse (5), wobei eine Abtriebswelle (8) des Antriebsmotors (6) mit einem unrunden Stellelement gekoppelt ist, das an einer karosserieseitigen Anlagefläche (10) anliegt oder anlegbar ist.
Patent DE-102015012976-A1 (DE)
Title: Leuchte und Fahrzeug mit Leuchte
Inventor: PÜTTNER DORIS
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Bei einer Leuchte (2) mit einem Lichtleiter (4), einer stirnseitig (8) Licht (11) in diesen einkoppelnden Lichtquelle (10), und mit Diffusor (16) und/oder Reflektor (14) an den Flachseiten (12a, b) des Lichtleiters (4), ist der Diffusor (16) und/oder Reflektor (14) unter Zwischenlage eines Klebstoffs (18) an der Flachseite (12a, b) des Lichtleiters (4) befestigt, wobei der Klebstoff (18) am Klebeort (20) Licht (11) aus der Flachseite (12a, b) auskoppelt. Bei einem Fahrzeug mit Innenraum (30) enthält dieser eine entsprechende Leuchte (2).
Patent DE-102015015277-A1 (DE)
Title: Technik zum automatisierten Anhalten eines Fahrzeugs in einem Zielbereich
Inventor: REICHEL MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum automatisierten Anhalten eines Kraftfahrzeugs in einem Zielbereich. Ein Verfahrensaspekt der Offenbarung umfasst dabei die nachfolgenden Schritte. Es werden Kartendaten bereit gestellt, in denen potenzielle Zielbereiche für das Anhalten von Kraftfahrzeugen mittels wenigstens eines Attributs von Kartenelementen definiert sind. Ein Ereignis wird erfasst, das ein automatisiertes Anhalten des Kraftfahrzeugs erfordert. Ein Zielbereich wird auf der Grundlage der gegenwärtigen Position des Kraftfahrzeugs und der in den Kartendaten definierten potenziellen Zielbereiche ermittelt. Auf das Erfassen des Ereignisses, das ein automatisiertes Anhalten des Kraftfahrzeugs erfordert, wird ein automatisierter Anhaltevorgang ausgelöst. Der automatisierte Anhaltevorgang bringt das Fahrzeug in dem ermittelten Zielbereich zum Stehen. Entsprechend dem eben beschriebenen Verfahren wird ferner eine Vorrichtung offenbart, welche dazu eingerichtet ist, das Verfahren auszuführen. Außerdem werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Kompilieren von Kartendaten offenbart.
Patent DE-102015101262-A1 (DE)
Title: Windkonverter mit vertikal ausgerichteter Achse
Inventor: VAHLE RAINER
IPC: F03D3/04
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Windkonverter (1) insbesondere für Klein-Windkraftanlagen mit einem um eine vertikale Drehachse (4) rotierenden Rotor (2) mit Rotorschaufeln (3). Außerdem wird ein damit ausgerüstetes Windkonvertersystem und ein Windkraftanlage beschrieben. Unter anderem ist der Windkonverter (1) dadurch gekennzeichnet, dass Leitelemente (9) zum Umlenken und Leiten der Luftströmung auf die Rotorschaufeln (3) ausgebildet sind. Eine horizontale Windströmung wird vom Windkonverter (1) aufgenommen und im Wesentlichen in vertikaler Richtung wieder abgegeben, so dass sich ein neues Strömungsbild ergibt.
Patent DE-102015101779-A1 (DE)
Title: Entstaubungsapparat mit aktuaktorkontrollierten Einlassableitblechen zur Produktflussregulierung
Inventor: SCHNEIDER HEINZ
IPC: B07B7/04
Filed: 2015-02-08
Abstract: Ein Entstaubungsapparat (10) weist bewegliche Einlassableitbleche (40) auf, die hinsichtlich ihrer Position von Aktuatoren (50) kontrolliert werden, um die Flussrate von Partikelmaterial über die Waschdecks zu variieren. Die Einlassableitbleche (40) weisen ein befestigtes Element auf, das sich zwischen den vorderen (17) und den rückwärtigen (12) Wänden des Entstaubungsapparats erstreckt und sich nach unten von der oberen Wand erstreckt, um in einer beabstandeten Beziehung zu der Oberfläche der Waschdecks (20) zu enden. Ein bewegliches Element (45) ist operativ mit einem Aktuator (50) gekoppelt, um das befestigte Element zu überlagern und im Allgemeinen senkrecht zu dem Waschdeck (20) beweglich zu sein, um an die Oberfläche des Waschdecks (20) angrenzen zu können und den Materialfluss entlang der Ableitbleche (40) zu blockieren. Partikelmaterial kann sich oberhalb der Waschdecks (20) und zwischen den Ableitblechen (40) akkumulieren, um eine volle Ladung von Materialfluss über die gesamte Breite der Waschdecks zu erlauben, wenn die Ableitbleche (40) von den Aktuatoren (50) angehoben werden.
Patent DE-102015106578-A1 (DE)
Title: Modulares Elektronikgehäuse
Inventor: BEST FRANK
IPC: H01R9/26
Filed: 2015-04-29
Abstract: Ein Modulares Elektronikgehäuse ist an eine Tragschiene ansetzbar und umfasst einen Gehäusekörper, der einen Innenraum einfasst, ein verstellbar an dem Gehäusekörper angeordnetes Gehäuseelement, das zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbar ist, ein in dem Innenraum des Gehäusekörpers aufgenommenes Elektronikbauteil und eine Plombeneinrichtung zum Sperren des Gehäuseelements in seiner Schließstellung derart, dass das Gehäuseelement nicht ohne Lösen der Plombeneinrichtung aus der Schließstellung heraus bewegbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Elektronikbauteil mindestens ein Durchgriffselement aufweist, das sich in der Schließstellung des Gehäuseelements durch eine Durchgriffsöffnung des Gehäuseelements hindurch erstreckt und auf einer dem Innenraum abgewandten Seite des Gehäuseelements mit der Plombeneinrichtung verbindbar ist. Auf diese Weise wird ein Elektronikgehäuse bereitgestellt, das auf einfache, kostengünstige Weise eine variable Anbringung einer Plombeneinrichtung ermöglicht.
Patent DE-102015108725-A1 (DE)
Title: Schwenklageranordnung mit einem Schwenkzapfen und mindestens einem Lagerbock und ein Montageverfahren hierfür
Inventor: HEINTZ ROLF
IPC: F16C33/04
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwenklageranordnung mit einem Schwenkzapfen (11) und mindestens einem Lagerbock (9), in dem eine Lagerbuchse (10) mit einer Lagerbohrung (10b) aufgenommen ist und in der Lagerbohrung (10b) der Schwenkzapfen (11) gleitend gelagert ist. Um eine verbesserte Schwenklageranordnung zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Lagerbuchse (10) eine ballige Außenfläche (10a) aufweist, die für eine Ausrichtung der Lagerbuchse (10) der Lagerbuchse (10) in einer negativ balligen Innenfläche (9b, 12a) eingefügt ist.
Patent DE-102015114078-A1 (DE)
Title: Parksperrmechanismus
Inventor: PERSSON MARTIN
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-08-25
Abstract: Ein Parksperrmechanismus mit einer Nocke, die entlang einer Bewegungsachse beweglich ist, um eine entsprechende Drehbewegung einer Klinke relativ zu einem Klauenring zu bewirken. Der Parksperrmechanismus umfasst eine erste Aktuatorbaugruppe und eine zweite Aktuatorbaugruppe. Die erste Aktuatorbaugruppe hat ein erstes Ausgangselement, auf dem die Nocke verschiebbar montiert ist. Die zweite Aktuatorbaugruppe umfasst einen Rastmechanismus, der konfiguriert ist, um einer Bewegung der Nocke relativ zu dem ersten Ausgangselement entgegenzuwirken, und ein Vorspannelement, das konfiguriert ist, um Energie zu speichern. Ein Betrieb des Rastmechanismus, um eine Bewegung der Nocke relativ zu dem ersten Ausgangselement zu erlauben, nutzt die gespeicherte Energie in dem Vorspannelement, um die Nocke auf dem ersten Ausgangselement zu verschieben.
Patent DE-102015115684-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Aktuatorvorrichtung sowie System
Inventor: FANGAUER PHILIPP
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Aktuatorvorrichtung mit wenigstens einer stationären, bestrombaren Spuleneinheit (4) sowie wenigstens einer entlang einer Verstellachse (V) bewegbar geführten Ankereinheit (7), welche als Reaktion auf die Bestromung der Spuleneinheit (4) relativ zu der Spuleneinheit (4) bewegbar ist, wobei die Ankereinheit (7) zum Zusammenwirken mit einem abtriebsseitig der Ankereinheit (7) vorsehbaren Stellpartner, insbesondere einer Nockenwelle, in einer Abtriebsrichtung entlang der Verstellachse (V) zwischen einer Parkposition und einer Stellposition verstellbar sowie um die Verstellachse (V) verdrehbar ist und wobei der Ankereinheit (7) sich an einem, bevorzugt drehfest angeordneten, Widerlagerbauteil (15) abstützende Federmittel (14) derart zugeordnet sind, dass diese die Ankereinheit (7) bei der Verstellbewegung in die Abtriebsrichtung federkraftbeaufschlagen, sich dabei zumindest teilweise entspannen und bevorzugt die Ankereinheit (7) auch noch in der Stellposition federkraftbeaufschlagen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sich die Federmittel (14) über Drehentkopplungsmittel (15) zur Entkopplung einer Verdrehbewegung der Ankereinheit (7) von den Federmitteln (14) um die Verstellachse (V) an der Ankereinheit (7) und/oder zur Entkopplung einer Verdrehbewegung der Federmittel (14) um die Verstellachse (V) von dem Widerlagerbauteil (16) an dem Widerlagerbauteil (16) abstützen.
Patent DE-102015116865-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterchips und Halbleiterchip
Inventor: PFEUFFER ALEXANDER F
IPC: H01L33/40
Filed: 2015-10-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterchips (1) angegeben, umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen einer Halbleiterschichtenfolge (10) mit einer ersten Halbleiterschicht (11) und einer zweiten Halbleiterschicht (13); b) Ausbilden wenigstens einer Ausnehmung (10a) in der Halbleiterschichtenfolge (10), so dass Seitenflächen (11b, 13b) der ersten Halbleiterschicht (11) und der zweiten Halbleiterschicht (13) freigelegt werden; c) Aufbringen einer Hilfsschicht (20) zur elektrischen Kontaktierung der zweiten Halbleiterschicht (13), wobei die Hilfsschicht (20) an den durch die Ausnehmung (10a) freigelegten Seitenflächen (11b, 13b) zumindest teilweise in direktem Kontakt zu der ersten Halbleiterschicht (11) steht. Es wird ferner ein Halbleiterchip angegeben.