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Patent DE-102021106139-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: PLEWNIA HEINRICH
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-03-12
Abstract: Es wird ein Bremssystem (10) für ein Fahrzeug beschrieben. Dieses ist zur wahlweisen Druckbeaufschlagung und Druckentlastung von wenigstens zwei Druckanschlüssen (12a, 12b, 12c, 12d) für Bremsaktoren (14a, 14b, 14c, 14d) ausgebildet, wobei jeweils ein Druckanschluss (12a, 12b, 12c, 12d) mit einem zugeordneten Bremsaktor (14a, 14b, 14c, 14d) eines Rads des Fahrzeugs koppelbar ist. Das Bremssystem (10) umfasst ein erstes elektrofluidisches Bremsmodul (16) mit einer ersten elektrisch betätigbaren Druckerzeugungseinheit (18), ein Hauptzylindermodul (26), das einen fluidischen Bremshauptzylinder (28) umfasst, der durch ein Bremspedal (38) betätigbar ist, und ein zweites elektrofluidisches Bremsmodul (64) mit einer zweiten elektrisch betätigbaren Druckerzeugungseinheit (81). Dabei sind das erste elektrofluidische Bremsmodul (16) und das zweite elektrofluidische Bremsmodul (64) fluidisch parallelgeschaltet.
Patent DE-102021108521-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung eines optimalen Geschwindigkeits- und Gangschaltverlaufs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÖNLE JOCHEN
IPC: B60W30/19
Filed: 2021-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bestimmung eines auf einem vorausliegenden Streckenabschnitt automatisiert einzustellenden und hinsichtlich vorgegebener Zielkriterien optimalen Geschwindigkeits- und zugehörigen Gangschaltverlaufs eines Kraftfahrzeugs. Das Verfahren umfasst die Bestimmung (S10) eines diskreten Suchraums (10), der mögliche Verläufe von Fahrzuständen (14) des Kraftfahrzeugs (1) entlang eines vorausliegenden Streckenabschnitts (12) angibt, wobei ein Fahrzustand (14) durch eine Geschwindigkeit und den zugehörigen Gang des Kraftfahrzeugs (1) festgelegt ist. Das Verfahren umfasst ferner die Bestimmung (S20) von Zustandswechselkosten für mögliche Fahrzustandsübergänge innerhalb des Suchraums und die Bestimmung (S30) eines hinsichtlich der bestimmten Zustandswechselkosten optimalen Verlaufs (17) der Fahrzustände (14) innerhalb des bestimmten Suchraums (10) für den vorausliegenden Streckenabschnitt (12). Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass für jeden Fahrzustand (14) innerhalb des Suchraums (10) eine kinetische Energie des Kraftfahrzeugs bestimmt wird (S21) und dass jeweils eine Energieänderung für die möglichen Fahrzustandsübergänge innerhalb des Suchraums bestimmt wird (S23), wobei die Energieänderung eine Energieänderung des Kraftfahrzeugs bei einem Wechsel zwischen zwei Fahrzuständen angibt. Die Zustandswechselkosten werden dann in Abhängigkeit von den bestimmten Energieänderungen bestimmt (S24)
Patent DE-102021109864-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ergänzen eines Bauteils eines medizinischen Instruments
Inventor: HEDEMANN LARS
IPC: B29C45/14
Filed: 2021-04-19
Abstract: Ein Verfahren zum Ergänzen eines Bauteils (20) eines medizinischen Instruments (10) durch ein Kunststoff-Bauteil umfasst Schritte des Einlegens (106) des Bauteils (20) des medizinischen Instruments (10) in ein Gusswerkzeug (70) und des Schließens (107) des Gusswerkzeugs (70), wobei ein erster Bereich (72) einer Formoberfläche des Gusswerkzeugs (70) an das Bauteil (20) angelegt wird und ein Gussraum (78) zwischen einem zweiten Bereich (74) der Formoberfläche des Gusswerkzeugs (70) und dem Bauteil (20) verbleibt; einen Schritt des Zuführens (108) eines flüssigen Kunststoffs () zu dem Gussraum (76); und einen Schritt des Einkoppelns (111) elektromagnetischer Strahlung in den flüssigen Kunststoff innerhalb des Gussraums (76), um eine Verfestigung des Kunststoffs () auszulösen und das Kunststoff-Bauteil zu bilden.
Patent DE-102021111636-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum elektrischen Verbinden zweier Batteriemodule
Inventor: GSCHWENDER YANNIK
IPC: B33Y80/00
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (10) zum elektrischen Verbinden zweier Batteriemodule eines Fahrzeugs. Die Verbindungsvorrichtung (10), vorzugsweise ein Hochvolt-Verbinder, umfasst zwei Kontaktelemente (16-1, 16-2), welche jeweils mit einem korrespondierenden Kontaktelement auf Seiten des jeweiligen Batteriemoduls elektrisch verbindbar sind. Die Verbindungsvorrichtung (10) umfasst ferner einen elektrisch leitenden Grundkörper (12), mittels welchem die zwei Kontaktelemente (16-1, 16-2) elektrisch miteinander verbunden sind. Die Verbindungsvorrichtung (10) ist mittels eines additiven Fertigungsverfahrens hergestellt und kann vorzugsweise integral-einstückig ausgebildet sein. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Verbindungsvorrichtung.
Patent DE-102021111899-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbau von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Zierpflanzen
Inventor: SCHIECK STEFANIE
IPC: A01G9/00
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anbau von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Zierpflanzen, wobei die Vorrichtung ein Gestell mit einem, sich in dem Gestell vertikal erstreckenden umlaufenden Förderband mit daran angeordneten Wannenkörpern mit darin angeordneten Pflanzenträgern zur Aufnahme der Erzeugnisse und Zierpflanzen aufweist. Die Vorrichtung weist eine Umhausung mit einer Öffnung zur Bestückung der Wannenkörper und Be- und Entlüftungssystem mit Heizfunktion sowie ein Bewässerungssystem zum Be- und Entwässern aufweist, wobei die Wannenkörper in einem Wannenboden ein Entwässerungsventil und eine Zuführöffnung für eine Nährlösung auf derart, dass die Vorrichtung zumindest teilautark betreibbar ist.
Patent DE-102021114713-A1 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: LÜTKEBOHLE PHILLIP JOHANN
IPC: D06F39/08
Filed: 2021-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine, aufweisend einen Stutzen (1), einen Schlauch (2) und ein ringförmiges Element (3), wobei ein Schlauchende des Schlauches (2) den Stutzen (1) umgibt und das ringförmige Element (3) das Schlauchende umgibt und einen unveränderbaren Innendurchmesser aufweist, der gleich oder im Wesentlichen gleich zu einem Außendurchmesser des Schlauchendes ist.
Patent DE-102021115407-A1 (DE)
Title: Hardwarebeschleunigung zur strahlverfolgung von primitiven, die vertices teilen
Inventor: MUTHLER GREGORY
IPC: G06T15/06
Filed: 2021-06-15
Abstract: Verstärkte Techniken, die auf einen Strahlverfolgung-Hardwarebeschleuniger zum Traversieren einer hierarchischen Beschleunigungsstruktur und ihrer zugrundeliegende Primitiven anwendbar sind, werden offenbart. Beispielsweise wird die Traversierungsgeschwindigkeit durch Gruppieren der Verarbeitung von Primitiven, die mindestens ein Merkmal (z.B. einen Vertex oder eine Kante) teilen, während der Strahl-Primitiv Schnittpunktprüfung verbessert. Gruppieren der Primitiven zur Strahlenschnittpunktprüfung kann die Verarbeitung verringern (e.g. Projektionen und Transformationen von Primitiv-Vertices und/oder Bestimmen von Kantenfunktionswerten), weil mindestens ein Abschnitt der Verarbeitungsergebnisse bezüglich des geteilten Merkmals in einem Primitiv beim Bestimmen verwendet werden kann, ob der Strahl ein anderes Primitiv(e) schneidet. Verarbeitungsdreiecke, die eine Kante teilen, können die Aussonderungsrate der Dreiecke in der Strahl/Dreiecks-Schnittpunktprüfung verdoppeln, ohne die Hardware zu replizieren.
Patent DE-102021118406-A1 (DE)
Title: Brennervorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Brennervorrichtung
Inventor: RIES MARTIN
IPC: F23N5/00
Filed: 2021-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennervorrichtung, umfassend einen Brenner (1) zum Verbrennen eines Wasserstoff enthaltenden Gasgemisches unter Ausbildung einer Flamme und eine der Flamme zugeordnete Überwachungselektrode (2) mit einer elektronischen Auswertungseinrichtung (3). Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Überwachungselektrode (2) mit einer Gleichspannungsquelle (4) und mit einem von der elektronischen Auswertungseinrichtung (3) überwachten Messwiderstand (5) elektrisch verbunden ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb einer Brennervorrichtung.
Patent DE-102021120652-A1 (DE)
Title: Elektromotor für ein Kraftfahrzeug, Rotor für einen Elektromotor und Kraftfahrzeug mit einem Elektromotor
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: H02K3/04
Filed: 2021-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (10) für ein Kraftfahrzeug (K), mit einem Stator (20) und einem relativ zu dem Stator (20) drehbar gelagerten, stromerregbaren Rotor (30), welcher ein Rotorblech (32) mit einer Mehrzahl an Polen (34, 36) umfasst, die jeweils einen Polkern (44, 46), an welchem jeweils wenigstens eine Wicklung (64, 66) aufgenommen ist, aufweisen. Wenigstens eine der Wicklungen (64, 66) ist durch einen Endlos-Draht (70) mit hexagonalem Querschnitt (72) gebildet. Weitere Aspekt der Erfindung betreffen einen Rotor (30) für einen Elektromotor (10) sowie ein Kraftfahrzeug (K) mit wenigstens einem Elektromotor (10).
Patent DE-102021128853-A1 (DE)
Title: Verschobene lautstärkeeinstellung zur dynamikbereichsregelung
Inventor: BAUMGARTE FRANK
IPC: H04R3/00
Filed: 2021-11-05
Abstract: Durch eine Decodiererseite wird ein Bitstrom erhalten, der eine codierte Version eines Audiosignals und eine momentane Lautstärkesequenz des Audiosignals enthält. Die momentane Lautstärkesequenz wurde nicht lautstärkenormalisiert. Eine Dynamikbereichsregelungsverstärkungssequenz, DRC-Verstärkungssequenz wird erzeugt, indem die momentane Lautstärkesequenz auf eine DRC-Charakteristik mit einer Lautstärkenormalisierung angewendet wird. Die DRC-Verstärkungssequenz wird auf das decodierte Audiosignal angewendet. Es werden außerdem andere Gesichtspunkte beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102021129417-A1 (DE)
Title: Bedarfsgesteuertes pneumatisches system für rekonfigurierbare endeffektoren
Inventor: LIN YHU-TIN
IPC: B25J15/06
Filed: 2021-11-11
Abstract: Es werden Systeme zum Greifen von einem oder mehreren Werkstücken bereitgestellt. Ein Werkzeugsystem umfasst eine Vielzahl von Greifern, die so konfiguriert sind, dass sie die Werkstücke ergreifen und greifen. Ein Arm ist mit jedem Greifer verbunden. Ein Schloss verriegelt jeden Arm lösbar in einer Reihe von Positionen, einschließlich einer Ausgangsposition. Ein Pneumatikkreislauf ist mit den Greifern verbunden. Ein Ventil ist im pneumatischen Versorgungskreislauf angeordnet und kann in einen offenen und einen geschlossenen Zustand gebracht werden. Wenn der Arm in die Ausgangsposition bewegt wird, wird das Ventil mechanisch in den geschlossenen Zustand bewegt, wodurch der Greifer stillgelegt wird.
Patent DE-102021131175-A1 (DE)
Title: Übertragungsschema zum Implementieren eines Codemultiplex-Vielfachzugriffs in einem Radarsystem
Inventor: BIALER ODED
IPC: G01S13/34
Filed: 2021-11-27
Abstract: Ein Fahrzeug enthält mehrere Sender eines Codemultiplex-Vielfachzugriffs-Radarsystems (CDMA-Radarsystems) zum gleichzeitigen Senden eines Rahmens von Sendesignalen. Eine erste Zeitdauer zwischen Sendungen eines ersten Paars aufeinanderfolgender der Sendesignale ist zu einer zweiten Zeitdauer zwischen Sendungen eines zweiten Paars aufeinanderfolgender der Sendesignale linear erhöht. Außerdem enthält das Fahrzeug einen Empfänger des CDMA-Radarsystems zum Empfangen reflektierter Energie, die sich aus der Reflexion eines oder mehrerer der Sendesignale eines oder mehrerer der mehreren Sender durch ein Objekt ergibt. Ein Controller verarbeitet die reflektierte Energie, um Informationen über das Objekt zu erhalten und um auf der Grundlage der Informationen einen Betrieb des Fahrzeugs zu steuern.
Patent DE-102021200495-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Kamera und positionsfixierter Anordnung eines Moduls in einem Gehäuseschacht der Kamera, sowie Verfahren
Inventor: BIHR DANIEL
IPC: F25D23/06
Filed: 2021-01-20
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), mit einer Kamera (3) mit einem Gehäuse (4, 5, 7) und einem zum Gehäuse (4, 5, 7) separaten Modul (10) mit einem ersten elektrischen Steckverbinder (12), wobei das Modul (10) in dem Gehäuse (4, 5, 7) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (4, 5, 7) einen Gehäuseschacht (4) mit einer Längsachse (A) aufweist, wobei an einer Innenseite (27) des Gehäuseschachts (4) eine Positioniervorrichtung (21) angeordnet ist, wobei das Modul (10) in dem Gehäuseschacht (4) angeordnet ist und durch die Positioniervorrichtung (21) in dem Gehäuseschacht (4) zumindest axial fixiert angeordnet ist. Ein Aspekt betrifft auch ein Verfahren.
Patent DE-102021201623-A1 (DE)
Title: Flügelrahmen für ein Fenster, Verfahren zum Herstellen eines Flügelrahmens sowie Fenster mit einem Flügelrahmen
Inventor: DRES MARTIN
IPC: E06B3/54
Filed: 2021-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flügelrahmen (2) für ein Fenster (1), mit mehreren aneinander befestigten Flügelrahmenholmen (3, 4) sowie einer von den Flügelrahmenholmen (3, 4) getragenen Verglasung (5), wobei eine Stirnseite der Verglasung (5) zur Abstützung von einem Haltewinkel (15) zumindest teilweise übergriffen ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Verglasung (5) an wenigstens einem der Flügelrahmenholme (3, 4) mittels eines Klebstoffs (10) befestigt und der Haltewinkel (15) in den Klebstoff (10) eingeschoben oder vor dem Befestigen der Verglasung (5) an dem Flügelrahmenholm (3) mittels des Klebstoffs (10) lediglich teilweise an dem Flügelrahmenholm (3) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen eines Flügelrahmens (2) für ein Fenster (1) sowie ein Fenster (1) mit einem Blendrahmen und einem Flügelrahmen (2).
Patent DE-102021202392-A1 (DE)
Title: System zur Bewirtschaftung einer landwirtschaftlichen Freifläche
Inventor: HAASTERT MARKUS
IPC: H02S20/10
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zur Bewirtschaftung einer landwirtschaftlichen Freifläche (12), mit:wenigstens zwei parallel zueinander verlaufenden Führungsschienenanordnungen (11);eine sich an beiden Führungsschienenanordnungen (22) abstützende Bearbeitungsvorrichtung (24), die entlang der Führungsschienenanordnungen (22) verfahrbar ist;wenigstes eine Solarpanelanordnung (28), die oberhalb der Führungsschienenanordnungen (22) und der Bearbeitungsvorrichtung (24) angeordnet ist.
Patent DE-102021202621-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühler-lüftersteuerung
Inventor: KENNEDY THOMAS L
IPC: F01P11/12
Filed: 2021-03-18
Abstract: Ein Arbeitsfahrzeug beinhaltet einen Motor, einen Kompressor, der verwendet wird, um eine Luft in Richtung des Motors zu komprimieren, einen Ladeluftkühler, einen Sensor und eine Steuereinheit. Der Ladeluftkühler umfasst einen Lüfter oder ist mit diesem gekoppelt. Der Lüfter kann sich in eine erste Richtung drehen, um eine Wärme der Luft abzuführen und sich in eine zweite Richtung entgegengesetzt zur ersten Richtung zu drehen, um Schmutz abzublasen. Die Steuereinheit ist elektrisch mit dem Motor und dem Lüfter gekoppelt. Die Steuereinheit sagt basierend auf einem Signal voraus, das von dem Sensor empfangen wird, ob eine Temperatur der Luft einen Schwellenwert überschreitet. Wenn die Lufttemperatur unter dem Schwellenwert liegt, kann sich der Lüfter in die zweite Richtung drehen. Wenn die Temperatur der Luft gleich oder über dem Schwellenwert ist, wird der Lüfter daran gehindert, sich in die zweite Richtung zu drehen.
Patent DE-102021207747-A1 (DE)
Title: Produktionsanlage und Verfahren zur Herstellung eines Produkts
Inventor: BOTT MARIO
IPC: B65G49/06
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Produktionsanlage (10), insbesondere zur Herstellung von biologisch-pharmazeutischen Produkten (20), und/oder ein Verfahren zur Herstellung eines Produkts (20), insbesondere eines biologisch-pharmazeutischen Produkts (20).
Patent DE-102021207826-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Temperatur von Heizzügen der Koksöfen einer Koksofenbatterie
Inventor: SCHULZ MARCEL
IPC: G01K13/00
Filed: 2021-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren bzw. eine Vorrichtung zur Bestimmung der Temperatur von Heizzügen (10) der Koksöfen einer Koksofenbatterie (20), wobei an ausgewählten, über die Koksofenbatterie (20) verteilt angeordneten Kontrollheizzügen (11) mit Hilfe von Infrarotpyrometern die Infrarotstrahlung eines Düsensteins (12) jedes Kontrollheizzugs (11) gemessen und aus den Strahlungsmesswerten die Temperatur des Düsensteins (12) des jeweiligen Kontrollheizzugs bestimmt wird. Um ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung der Temperatur von Heizzügen der Koksöfen einer Koksofenbatterie zur Verfügung zu stellen, mit dem bzw. mit der die Temperatur der Heizkammern sehr genau und sehr schnell gemessen werden können, ist vorgesehen, dass die Infrarotpyrometer als Mehrwellenlängenpyrometer (MWL) ausgebildet sind, wobei an jedem Kontrollheizzug (11) eine Messeinrichtung (1) fest installiert ist, welche ein Mehrwellenlängenpyrometer (MWL), eine Auswerteeinheit (2) zur Erzeugung von Temperaturdaten aus den gemessenen Strahlungsmesswerten und zumindest eine Übertragungseinheit (3) zur Weiterleitung der Temperaturdaten umfasst, wobei die Bestimmung der Temperaturdaten auf Basis von kontinuierlich gemessenen Strahlungsmesswerten in jeder Messeinrichtung (1) kontinuierlich erfolgt, wobei die Temperaturdaten von allen Messeinrichtungen (1) simultan ermittelt werden, wobei die Temperaturdaten jeder Messeinrichtung (1) von der jeweiligen Übertragungseinheit (3) an mindestens einen Übergabepunkt (50) gesendet werden, und wobei die Temperaturdaten von dem Übergabepunkt (50) an eine Weiterverarbeitungsvorrichtung (60) übermittelt werden.
Patent DE-102021209959-A1 (DE)
Title: Prozessgasaufbereitungseinrichtung und Verfahren zur Aufbereitung von Prozessgas
Inventor: THIES JOCHEN
IPC: B01D53/26
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prozessgasaufbereitungseinrichtung (1) für ein Prozessgas (2) zur Behandlung eines Prozessgutes in einem Prozessapparat (3) und ein Verfahren zur Aufbereitung von Prozessgas (2) zur Behandlung eines Prozessgutes in einem Prozessapparat (3) während einer Trocknungsphase und einer Abkühlphase.
Patent DE-102021213733-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zur Definition und Ausführung von Regeln für die Automatisierung im Fahrzeug
Inventor: MEIER ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) und ein Verfahren des erfindungsgemäßen Fahrzeugs (1). Das Fahrzeug weist zumindest einen Sensor (11, 12) und eine zur Kommunikation mit einem Nutzer des Fahrzeugs (1) ausgebildete Schnittstelle (30) auf. Ferner weist das Fahrzeug ein Steuergerät (40) mit einer Logik-Engine auf. Das Steuergerät ist insbesondere dazu ausgebildet, dem Nutzer mittels der Schnittstelle (30) eine Mehrzahl von Fahrzeugzuständen und eine Mehrzahl von Fahrzeugeinstellungen anzuzeigen und mittels der Schnittstelle (30) eine Nutzereingabe zu empfangen. Ferner ist das Steuergerät dazu ausgebildet, basierend auf der Nutzereingabe einen Fahrzeugzustand und eine Fahrzeugeinstellung miteinander zu verknüpfen, den verknüpften Fahrzeugzustand mittels des zumindest einen Sensors (11, 12) zu erkennen und die verknüpfte Fahrzeugeinstellung einzustellen.
Patent DE-102022000391-A1 (DE)
Title: Zuordnungsgerät für Handelsaufträge
Inventor: HALANG WOLFGANG A
IPC: G06Q30/00
Filed: 2022-02-02
Abstract: Aufgabe von Handelsplattformen wie Börsen ist es, sich auf bestimmte Waren beziehende An- und Verkaufsaufträge einander zuzuordnen und sie dann gegeneinander auszuführen. Die Aufträge können dabei in großer Zahl eintreffen und hohe Bearbeitungsgeschwindigkeiten erfordern, so wie es beispielsweise im Hochfrequenzhandel der Fall ist. Suchen und Sortieren sind bei der Auftragszuordnung die aufwändigsten Arbeitsschritte.Um die für Suchen und Sortieren erforderliche Verarbeitungszeit einzusparen, werden die Daten zur Ausführung anstehender Aufträge unsortiert in den Zeilen eines abschnittsweise inhaltsadressierbaren Datenspeichers abgelegt. Dessen Logik vergleicht nach Eingang eines neuen Auftragsdatensatzes die Kennzeichnung der darin genannten Ware parallel mit den Werten der entsprechenden Kennzeichenfelder in allen den belegten Zeilen, deren Auftragstyp invers zu dem des eingegangenen Auftrags ist, und markiert als Ergebnis die Zeilen, deren Aufträge für eine Handelstransaktion in Frage kommen. Der eingegangene Auftragsdatensatz wird in eine nicht belegte Zeile geschrieben, sofern keine Übereinstimmung gefunden wird. Datenverarbeitung, elektronischer Handel, Hochfrequenzhandel.
Patent DE-102022100465-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung einer Wickelungsmatte
Inventor: KIETZ JOACHIM
IPC: H02K15/06
Filed: 2022-01-11
Abstract: Eine Übertragungsvorrichtung besitzt ein Linearmagazin (14; 114) zur Aufnahme einer Wicklungsmatte (12), die zur Übertragung in einen Runddrahtspeicher (16) vorgesehen ist, wobei das Linearmagazin (14; 114) eine Vielzahl zueinander parallel angeordneter Nuten (24) zur Aufnahme von Stegen (18, 20) der Wicklungsmatte (12) aufweist. Um eine sanftere Übertragung der Wicklungsmatte (12) aus dem Linearmagazins (14) in einen Runddrahtspeicher zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das Linearmagazin (14; 114) in der Art einer Zahnstange mit Zahnflanken (27; 127) zwischen den Nuten (24) ausgebildet ist, die mit einer Formwalze (30) in Eingriff steht, wobei die Formwalze (30) Zahnrippen (28) aufweist, die in die Nuten (24) eingreifen und die Spitzen (33) der Zähne beim Vorbeilaufen des Linearmagazins (14; 114) wenigstens bis an den Rand der Nuten (24) auf der der Formwalze (30) gegenüberliegenden Seite des Linearmagazins (30) reichen.
Patent DE-102022102432-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang und Drehschwingungsisolationseinrichtung für diesen
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2022-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridantriebsstrang (100) mit einer Brennkraftmaschine (101) mit einer Kurbelwelle (104) und einer Elektromaschine (102) mit einem Rotor (105) und einer zwischen der Kurbelwelle (104) und dem Rotor (105) angeordneten Drehschwingungsisolationseinrichtung (107) und eine Drehschwingungsisolationseinrichtung (107) für einen Hybridantriebsstrang (100). Um die Drehschwingungsisolation des Hybridantriebsstrangs (100) beziehungsweise der Drehschwingungsisolationseinrichtung (107) zu verbessern, weist diese ein geschlossenes, mit einer Ölzufuhr ausgestattetes Gehäuse (108) auf.
Patent DE-102022102918-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsgerät mit Kassette
Inventor: HENRY JUSTIN
IPC: A47L11/40
Filed: 2022-02-08
Abstract: Es wird ein Bodenreinigungsgerät bereitgestellt, umfassend einen Bodenkopf (12), mindestens eine Reinigungswalze (28), und einen Antriebsmotor (90) mit mindestens einer Antriebswelle (92) für die mindestens eine Reinigungswalze (28), wobei der Antriebsmotor (90) und die mindestens eine Antriebswelle (92) an dem Bodenkopf (12) angeordnet sind, und wobei die mindestens eine Antriebswelle (92) im Betrieb des Bodenreinigungsgeräts um eine Rotationsachse (94) rotiert, wobei mindestens eine Kassette (98) mit einer Halteeinrichtung (126) für die mindestens eine Reinigungswalze (28) abnehmbar an dem Bodenkopf (12) sitzt, wobei die Halteeinrichtung (126) mindestens zwei beabstandete Haltestellen für die mindestens eine Reinigungswalze (28) aufweist, durch welche die mindestens eine Reinigungswalze (28) bei von dem Bodenkopf (12) abgenommener mindestens einer Kassette (98) abnehmbar an der mindestens einen Kassette (98) gehalten ist, und wobei bei an dem Bodenkopf (12) angeordneter mindestens einer Kassette (98) die mindestens eine Reinigungswalze (28) drehmomentwirksam an die mindestens eine Antriebswelle (92) gekoppelt ist.