baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018101970-U1 (DE)
Title: Schaber zur Tennisplatzinstandsetzung
IPC: E01C23/082
Filed: 2018-04-11
Abstract: Abziehvorrichtung (1) für Tennisplatzdecken, die aufweist:
 ein Schaberblatt (10),
 eine Rollvorrichtung (30) und
 einen Stiel (40),
 wobei
 das Schaberblatt (10) mit der in einem Abstand zur Rückseite des Schaberblatts angeordneten Rollvorrichtung (30) verbunden und um die Rollvorrichtung schwenkbar ist,
 das Schaberblatt eine erste Kante aufweist, die gerade ausgebildet und parallel zu der einen oder den mehreren Achsen der Rollvorrichtung (30) ausgerichtet ist,
 der Winkel zwischen der Rückseite des Schaberblatts (10) im Bereich der ersten Kante (17) und einer Tangente (2) an die Umfangslinie der Rollvorrichtung (30),
 die die erste Kante (17) des Schaberblatts (10) berührt, kleiner als 90 Grad und größer als 0 Grad ist, sodass der Abstand zwischen der oder jeder der Achsen (35) der Rollvorrichtung (30) und der ersten Kante (17) größer als der Abstand zwischen der oder jeder der Achsen der Rollvorrichtung und einer der ersten Kante gegenüberliegenden zweiten Kante (16) des Schaberblatts (10) ist, und
 der Stiel (40) an der der Rollvorrichtung abgewandten Seite des Schaberblatts nahe der zweiten Kante (16) und mit zu deren Mitte symmetrischem Kraftansatz angebracht ist.
Patent DE-202018103674-U1 (DE)
Title: Schuhabdeckung
IPC: A43B3/16
Filed: 2018-06-27
Abstract: Schuhabdeckung, die umfasst:einen Körper mit einem Schuhabdeckabschnitt und einem Kantenabschnitt, wobei der Schuhabdeckabschnitt zum Abdecken eines vorderen Teils eines Schuhs verwendet wird, wobei sich der Kantenabschnitt entlang einer unteren Kante des Schuhabdeckabschnitts erstreckt und unterhalb des Schuhs angeordnet ist; undeine Kappe, die sich entlang einer oberen Kante des Schuhabdeckabschnitts des Körpers erstreckt und über dem Schuh angeordnet ist, wobei eine obere Oberfläche der Kappe mindestens einen Wasserführungsschlitz aufweist, der zum Lenken von Wassertröpfchen so, dass sie nach unten tropfen, verwendet wird.
Patent DE-202018105163-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feinverteilung von Luftanteilen in pastösen Massen
IPC: A22C11/00
Filed: 2018-09-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verteilen von Restluft in pastösen Massen, insbesondere zur Herstellung von Würsten, mit einem Gehäuse (5), das einen Strömungskanal sowie einen Einlass (13) und einen Auslass (14) für die pastöse Masse (4) aufweist, und mit einer eine Drosselstelle bildenden Verteilereinrichtung (10) zum Umlenken und Durchmischen der pastösen Masse (4) im Strömungskanal (12), wobei die Verteilereinrichtung (10) derart verstellbar ist, dass die Drosselstelle einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungskanal der Verteilereinrichtung (10) mindestens eine exzentrisch angeordnete Öffnung (11) und in Flussrichtung danach einen weiteren Öffnungsabschnitt (12) aufweist, wobei der Verlauf des Strömungskanals durch die Überdeckung der Öffnungen (11, 12) im Strömungskanal zumindest teilweise diskret oder kontinuierlich vorzugsweise über Drehung um eine zum Beispiel in Strömungsrichtung verlaufende Achse oder durch Verschiebung verändert und eingestellt und/oder geschlossen werden kann.
Patent DE-202018106788-U1 (DE)
Title: Schichtenverbund für Sportbekleidung und dergleichen
IPC: A41D31/02
Filed: 2018-11-29
Abstract: Schichtenverbund (1) für Sportbekleidung und dergleichen, umfassend eine körperabgewandte Außenschicht (3), eine körperzugewandte Innenschicht (4) und eine zwischenliegende Wärmeisolationsschicht (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeisolationsschicht (6) wenigstens eine Lage (11, 12) mit lichtabsorbierenden und dadurch Wärme erzeugenden Partikeln (7) umfasst.
Patent DE-202019000921-U1 (DE)
Title: Halteanordnung, Dichtungsanordnung und Duschabtrennung
IPC: A47K3/30
Filed: 2019-02-26
Abstract: Halteanordnung (1), insbesondere für eine Duschabtrennung,
 mit einem Halteteil (10), insbesondere zur Befestigung an einer Wand (2), und einem dazu in einer Verstellrichtung (V) verstellbaren Anschlussteil (20),
 wobei das Anschlussteil (20) in einer gewünschten Verstelllage mittels mindestens eines sich in Verstellrichtung (V) erstreckenden Verbindungselements (30), insbesondere einer Schraube, festlegbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Halteteil (10) und das Anschlussteil (20) jeweils einen Verbindungsabschnitt (16, 26) mit jeweils einem Gewinde (18, 28) aufweisen, wobei das Verbindungselement (30) zur Verbindung von Halteteil (10) und Anschlussteil (20) in beide Gewinde (18, 28) unmittelbar eingreift, und/oder
 dass das Halteteil (10) ein zumindest im Wesentlichen geschlossenes Hohlprofil ist, und/oder
 dass das Halteteil (10) einen Verbindungsabschnitt (16) mit gegenüberliegenden Verbindungsschenkeln (17) aufweist, die durch Einbringen oder Einschrauben des Verbindungselements (30) auseinanderbewegbar sind, insbesondere um das Halteteil (10) mit dem Anschlussteil (20) zu verklemmen.
Patent DE-202019002794-U1 (DE)
Title: Bauteil zum Einsatz in der Bautechnik und Gebäubetechnik
IPC: E06B3/96
Filed: 2019-06-29
Abstract: Bauteil zum Einsatz in der Bautechnik und Gebäudetechnik in Form einer Tür, eines Fensters, eines Paneels, eines Fassadenelements oder dergleichen, insbesondere als wärmegedämmtes Verbundelement, bestehend aus einem Profilrahmen (2) sowie wenigstens einem dem Profilrahmen (2) aufliegenden und an diesem angeschlossenen, vorzugsweise im wesentlichen plattenförmig ausgebildeten Schalenteil (3), wobei der Profilrahmen (2) weiter zur Aufnahme eines Bauteilkerns (4) und/oder einem weiteren Schalenteil (5) eingerichtet ist, wobei am Schalenteil (3) randseitig ein Anschlußelement (6) mit wenigstens einem vom Schalenteil (3) im wesentlichen senkrecht vorstehenden Schenkel (7) angeordnet und der Schenkel (7) durch eine endseitig angebrachte Querleiste (8) als T-förmiges Halteprofil (9) ausgebildet ist, und wobei der Rahmen (2) an seiner dem Schalenteil (3) zugewandten Seite eine flache Aufnahmenut (10) mit beidseitigen Hinterschneidungen (11) aufweist, in die die Querleiste (8) mit einem ihrer Schenkel durch eine ebene Verschiebung des Schalenteils (3) einfügbar und in der Hinterschneidung (11) gehalten ist, wobei weiter ein Sicherungselement (12) vorgesehen ist, das durch eine im Eckbereich des Rahmen (2) vorgesehene Freischneidung (13) zwischen dem Anschlußelement (6) und dem Rahmen (2) einsetzbar ist und das Schalenteil (3) in seiner Montageposition gegen eine Verschiebung sperrt und damit ein Lösen des Anschlußelements (6) aus der Aufnahmenut (11) verhindert.
Patent DE-202019004756-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Werkstücken bei der elektrolytischen Behandlung
IPC: C25D17/06
Filed: 2019-11-14
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Werkstücken bei der elektrolytischen Behandlung in mindestens einem Behälter mit einem Kolorierungsbad oder einem Bad zur Lackbeschichtung mindestens aufweisend eine oder mehrere heb- und absenkbare Gestellstreben (1) mit mindestens zwei an jeder Gestellstrebe (1) angeordneten Tragarmen (3, 4) zwischen denen jeweils ein Werkstück (8) einspannbar ist und wobei über die Gestellstreben (1) und Tragarme (3, 4) eine Stromversorgung des Werkstückes (8) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme (3, 4) aus Titan bestehen und an dem jeweils von der jeweiligen Gestellstrebe (1) entfernten Ende eine Kontaktplatte (6) aus Titan oder Edelstahl aufweisen an die ein Formstück (5) aus Aluminium zur Kontaktierung und Fixierung einer Kante des Werkstücks (8) angeflanscht ist.
Patent DE-202019102008-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung
IPC: H04M1/11
Filed: 2019-04-08
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung (100), umfassend:
 mindestens eine mobile Aufbewahrungsbox (10);
 mindestens ein mobiles Ladegerät (20); und
 mindestens einen Verbinder (30), der an einer Außenfläche des mobilen Ladegeräts (20) oder der mobilen Aufbewahrungsbox (10) vorgesehen ist,
 wobei der Verbinder (30) zur Realisierung einer lösbaren Verbindung zwischen zwei mobilen Aufbewahrungsboxen (10), zwischen zwei mobilen Ladegeräten (20) oder zwischen der mobilen Aufbewahrungsbox (10) und
 dem mobilen Ladegerät (20) konfiguriert ist.
Patent DE-202019102773-U1 (DE)
Title: Container für Wohn-, Arbeits- oder Transportzwecke
IPC: B65D90/08
Filed: 2019-05-16
Abstract: Container für Wohn-, Arbeits- oder Transportzwecke, insbesondere modularer Container, aufweisend wenigstens eine Bodenbaugruppe (1) und wenigstens eine Deckenbaugruppe (2), wobei die Bodenbaugruppe (1) und die Deckenbaugruppe (2) über Containerstützen (3, 3', 3'', 3''') miteinander verbindbar sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Bodenbaugruppe (1) und die Deckenbaugruppe (2) jeweils wenigstens ein Plattenelement (5a, 5b) aus einem Verbundwerkstoff aufweisen,
 dass dem Plattenelement (5a, 5b) der Bodenbaugruppe (1) und der Deckenbaugruppe (2) an seinen Ecken jeweils metallische ISO-Containerecken (4a, 4a', 4a'', 4a''', 4b, 4b', 4b'', 4b''') zugeordnet sind, und
 dass den ISO-Containerecken (4a, 4a', 4a'', 4a''', 4b, 4b', 4b'', 4b''') wenigstens eine Anschweißplatte (16, 17, 18) zugeordnet ist, die sich ausgehend von der jeweiligen ISO-Containerecke (4a, 4a', 4a'', 4a''', 4b, 4b', 4b'', 4b''') in Richtung Plattenelement (5a, 5b) erstreckt.
Patent DE-202019103200-U1 (DE)
Title: Tacker
IPC: B25C5/11
Filed: 2019-06-06
Abstract: Tacker, mit
 einem Gehäuse (1), das eine Klammeraustrittsöffnung (11) aufweist;
 einem Schlagelement (2), das im Gehäuse (1) angeordnet ist und zur Klammeraustrittsöffnung (11) hin oder von dieser weg bewegbar ist;
 einer Antriebseinheit (3), die einen Hebel (31) beinhaltet, der gelenkig am Gehäuse (1) angeordnet ist, wobei der Hebel (31) durch Drehen zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verstellbar ist, wobei, wenn der Hebel (31) von der ersten Position in die zweite Position gedreht wird, die Antriebseinheit (3) das Schlagelement (2) so antreibt, dass dieses dadurch in Richtung der Klammeraustrittsöffnung (11) bewegt werden kann; und
 einer Verriegelungseinheit (4), die ein Verriegelungselement (41) beinhaltet, wobei das Verriegelungselement (41) im Gehäuse (1) angeordnet ist und um eine Axialrichtung drehbar ist, um zwischen einer Entriegelungsposition und einer Verriegelungsposition verstellt zu werden, wobei das Verriegelungselement (41) in der Radialrichtung einen Sperrvorsprung (44) aufweist;
 wobei, wenn sich die Verriegelungseinheit (4) in der Entriegelungsposition befindet, die Verriegelungseinheit (4) von dem Hebel (31) entkoppelt ist, wobei der Hebel (31) durch Drehen beliebig zwischen der ersten Position und der zweiten Position verstellbar ist, und wobei, wenn der Hebel (31) in die zweite Position und das Verriegelungselement (41) in die Verriegelungsposition gedreht ist, der Sperrvorsprung (44) den Hebel (31) sperrt, wodurch der Hebel (31) nicht in die erste Position gedreht werden kann.
Patent DE-202019104401-U1 (DE)
Title: Belüftungsanordnung mit reversierbarem Axialventilator
IPC: F24F7/007
Filed: 2019-08-09
Abstract: Belüftungsanordnung (1) mit
 einem Gehäuse (10) mit Öffnungen an einem Lufteinlass (11) und einem Luftauslass (12), an denen das Gehäuse (10) jeweils Düsen (4, 5) zum Ein- und Ausströmen von Luft bildet, und
 einem axial in dem Gehäuse (10) angeordneten und reversierbaren Ventilator (3) zum Befördern der durch das Gehäuse (10) strömenden Luft in einer axialen Strömungsrichtung (2),
 gekennzeichnet durch eine in einem Durchbruch einer Seitenwand (13) des Gehäuses (10) angebrachte Zusatzdüse (20, 30) zum zusätzlichen Einströmen von Luft in das Gehäuse (10).
Patent DE-202019104789-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung einer Mehrzahl von Trinkhalmen aus Glas, Kunststoff, Metall
IPC: A47L15/50
Filed: 2019-08-30
Abstract: Vorrichtung (10) zur Halterung einer Mehrzahl von Trinkhalmen (15) aus Glas, Kunststoff, Metall beim Reinigen in einer Spülmaschine (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) aus einem, mit einer Vielzahl von Wasserablauföffnungen (20) versehenes, als Standfläche für den Spülmaschinenkorb (13, 14) dienendes Unterteil (16), an dem oberseitig Positioniervorsprünge (21) für Trinkhalme (15) angeformt sind, und einem Oberteil (17) mit einer Mehrzahl von deckenseitigen Aufnahmeöffnungen (23) für Trinkhalme gebildet ist, wobei Unterteil (16) und Oberteil (17) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020002484-U1 (DE)
Title: Desinfektionstunnel für Mensch, Tier und Sachen
IPC: A61L2/22
Filed: 2020-06-07
Abstract: Desinfectionstunnel für Mensch und Tier, und Sachen. dadurch gekennzeichnet, dass für die Aktivierung der Peressigsäure, entsprechende UV emittierende LEDs benutzt werden.
Patent DE-202020004178-U1 (DE)
Title: Hygiene-Griff
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-10-05
Abstract: Der Hygiene-Griff ist dadurch gekennzeichnet, dass der Türdrücker einer Tür zusätzlich mit dem Unterarm bedient wird, ohne Berührung des vorhandenen Türdrückers mit der Hand.
Patent DE-202020101988-U1 (DE)
Title: Faltschachtel
IPC: B65D5/20
Filed: 2020-04-09
Abstract: Faltschachtel aus einem einteiligen Zuschnitt (1) aus Karton oder einem anderen Flachmaterial, insbesondere zur Aufnahme von Gegenständen für den Schnellverzehr, umfassend:
 • ein unteres Vorderwandteil (2) mit einem unteren Verriegelungselement (21),
 • eine über eine untere vordere Faltlinie (3) mit dem unteren Vorderwandteil (2) verbundene Bodenwand (4),
 • über untere seitliche Faltlinien (5.1, 5.2) mit der Bodenwand (4) verbundene untere Seitenwandteile (6.1, 6.2),
 • eine über eine untere hintere Faltlinie (7) mit der Bodenwand (4) verbundene Rückwand (8),
 • eine über eine obere hintere Faltlinie (9) mit der Rückwand (8) verbundene Deckelwand (10),
 • über obere seitliche Faltlinien (11.1, 11.2) mit der Deckelwand (10) verbundene obere Seitenwandteile (12.1, 12.2),
 • über seitliche Faltlinien (14.1, 14.2) mit der Rückwand (8) verbundene hintere Einschlaglaschen (13.1, 13.2),
 • über untere hintere seitliche Faltlinien (16.1 bis 16.4) mit den hinteren Rändern der unteren Seitenwandteile (6.1, 6.2) und den unteren Rändern der hinteren Einschlaglaschen (13.1, 13.2) verbundene untere hintere Deltalaschen (15.1, 15.2),
 • über obere hintere seitliche Faltlinien (18.1 bis 18.4) mit den hinteren Rändern der oberen Seitenwandteile (12.1, 12.2) und den oberen Rändern der hinteren Einschlaglaschen (13.1, 13.2) verbundene obere hintere Deltalaschen (17.1, 17.2), 
 • ein über eine vordere obere Faltlinie (19) mit der Deckelwand (10) verbundenes oberes Vorderwandteil (20) mit einem oberen Verriegelungselement (26),
 • wobei die Faltschachtel (30) durch Aufrichten der unteren Seitenwandteile (6.1, 6.2), Falten der Einschlaglaschen (13.1, 13.2) nach innen, Aufrichten der Rückwand (8), Aufrichten der oberen Seitenwandteile (12.1, 12.2), Falten der Deckelwand (10) in eine parallele Ausrichtung über die Bodenwand (4), Gegeneinanderfalten des unteren Vorderwandteils (2) und des oberen Vorderwandteils (20) und Verriegeln der unteren und oberen Verriegelungselemente (21, 26) miteinander verriegelbar ist.
Patent DE-202020103018-U1 (DE)
Title: Rauchentfernungsvorrichtung für endoskopische chirurgische Instrumente
IPC: A61B18/08
Filed: 2020-05-27
Abstract: Rauchentfernungsvorrichtung, die an einem endoskopischen chirurgischen Instrument angebracht ist, wobai das endoskopische chirurgische Instrument einen Griffabschnitt und einen langen Stababschnitt umfasst, dadurch gekennzeichnet,
 die Rauchentfernungsvorrichtung einen röhrenförmigen Körper umfasst, und der röhrenförmige Körper außerhalb des langen Stababschnitts ummantelt ist;
 eine distale Seite des röhrenförmigen Körpers ein hohles Rohr ist, und ein Luftweg zwischen der Innenwand und der stabförmigen Außenwand des langen langen Stababschnitts des chirurgischen Instruments ausgebildet ist, und am distalen Ende ein ringförmiger Luftauslass ausgebildet ist;
 eine proximale Seite des Rohrkörpers eine Dreiwege-Struktur ist, die zwei sich gegenseitig durchdringende Anschlüsse, durch die der lange Stababschnitt verläuft, und ein Durchgangsloch, das an der Wand des röhrenförmigen Körpers geöffnet ist, umfasst, das Durchgangsloch ein Lufteinlass ist, Einer der beiden Anschlüsse mit der distalen Seite des röhrenförmigen Körpers kommuniziert, der andere Anschluss sich zum Verbindungsabschnitt des Griffabschnitts und des langen Stababschnitts geöffnet ist und ein Dichtungskörper zwischen dem anderen Anschluss und dem langen Stababschnitt angeordnet, so dass der andere Anschluss ein Dichtungsanschluss ist, um zu verhindern, dass das von der Luftpumpe durch den Einlassanschluss gepumpte Gas durch den anderen Anschluss austritt.
Patent DE-202020103581-U1 (DE)
Title: Flanschverbindungsanordnung für eine Rohrleitung
IPC: F16L27/12
Filed: 2020-06-22
Abstract: Flanschverbindungsanordnung für ein Rohrleitungssystem, umfassend:
 ein Außenrohr (1) und ein Innenrohr (2), die teleskopartig zueinander verstellbar sind, an voneinander abgewandten Enden jeweils einen Anschlussflansch (3, 4) zum Verbinden mit einem Anschlussstück des Rohrleitungssystems aufweisen und an einander zugewandten Enden mittels einer Dichtungseinheit (10) gegeneinander abgedichtet sind,
 wobei die Dichtungseinheit (10) einen mit dem Außenrohr (1) verbundenen Stützflansch (11), einen mittels mehrerer umfangsverteilter Schrauben (13) mit dem Stützflansch verspannbaren Druckflansch (12) und einen zwischen dem Stützflansch (11) und dem Druckflansch (12) angeordneten Dichtring (14) aufweist,
 wobei der Stützflansch (11) auf einer Stirnseite des Außenrohres (1) aufgesetzt und mit diesem fest verbunden, insbesondere verschweißt ist, wobei ein Innendurchmesser des Stützflanschs (11) kleiner ist als der Innendurchmesser des Außenrohrs (1) und größer ist als der Außendurchmesser des Innenrohrs (2), und
 wobei in verspanntem Zustand der Dichtring (14) unmittelbar mit einer konischen Stützfläche (15) des Stützflanschs (11) und einer Druckfläche (25) des Druckflanschs (12) abdichtend in Anlage ist.
Patent DE-202020105164-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C17/04
Filed: 2020-09-08
Abstract: Sitzmöbel (1), insbesondere in Form eines Sofas, umfassend- ein Gestell (2),- mindestens ein Sitzelement (3) sowie- mindestens einen Drehsitzbeschlag (4),wobei das Sitzelement (3) in Zusammenwirkung mit dem Drehsitzbeschlag (4) andem Gestell (2) gelagert ist,wobei das Sitzelement (3) mittels des Drehsitzbeschlags (4) gegenüber demGestell (2) um eine Vertikalachse (5) zwischen einer Normalposition und einer Drehposition verdrehbar ist,wobei der Drehsitzbeschlag (4) mindestens eine Führungseinrichtung (6)umfasst, die mindestens eine langgestreckte Führungsstrecke (7) definiert, wobei das Sitzelement (3) mindestens ein Führungselement (8) umfasst, dasformschlüssig mit der Führungseinrichtung (6) zusammenwirkt und im Zuge einer Überführung des Sitzelements (3) zwischen der Normalposition und der Drehposition entlang der Führungsstrecke (7) führbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Führungseinrichtung (6) mindestens einen Führungsschlitz (9) aufweist, derdie Führungsstrecke (7) definiert,wobei das Führungselement (8) einen Gleitstein (10) umfasst, der in demFührungsschlitz (9) geführt ist,wobei der Gleitstein (10) einen sich durch den Führungsschlitz (9) erstreckendenGleitstab (11) aufweist,wobei der Gleitstein (10) zwei entlang des Gleitstabs (11) beabstandetausgebildete Gleitbacken (14) aufweist, von denen einer einer Oberseite (15) und der andere einer Unterseite (16) des Führungsschlitzes (9) zugeordnet sind,wobei die Gleitbacken (14) gegenüber dem Gleitstab (11) verdickt sind, sodassder Gleitstein (10) in axiale Richtung des Gleitstabs (11) betrachtet in dem Führungsschlitz (9) gelagert ist.
Patent DE-202020105231-U1 (DE)
Title: Lager-, Vorhalte- und/oder Transportsystem für Werkzeuge
IPC: B23Q17/00
Filed: 2020-09-10
Abstract: Lager-, Vorhalte- und/oder Transportsystem (58) für Werkzeuge, mit zumindest zwei unterschiedlich ausgebildeten Wechselpaletten (10, 12, 90, 92), welche jeweils eine Mehrzahl von Werkzeughalteplätzen (14, 16) für Werkzeuge mit unterschiedlichen Schaftdurchmessern und/oder für Werkzeugfutter mit unterschiedlichen Futterdurchmessern aufweisen, und mit einer, zumindest einen Aufnahmeplatz (20) aufweisenden Grundplatte (18), wobei die Wechselpaletten (10, 12, 90, 92) austauschbar in den Aufnahmeplatz (20) einsetzbar sind und wobei die Grundplatte (18) einen Rahmen zur Halterung der Wechselpaletten (10, 12, 90, 92) ausbildet.
Patent DE-202021003846-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für eine Antriebskette
IPC: B62J50/16
Filed: 2021-12-22
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1, 40) für eine Antriebskette, insbesondere Fahrradkette (20, 58), umfassend zumindest ein Gehäuse (2, 41) mit zumindest einer Reinigungsbürste (34, 35, 54, 55), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Reinigungsbürste (34, 35, 54, 55) mit einem Kettenzahnrad (30, 50) gekoppelt ist, welches durch eine sich bewegende Antriebskette antreibbar ist.
Patent DE-202021102266-U1 (DE)
Title: Fensterantrieb mit einer Magnetrastbremse
IPC: H02K49/10
Filed: 2021-04-28
Abstract: Fensterantrieb aufweisend einen Motor (1) mit einer mittels des Motors (1) rotierbare Antriebswelle (2) und eine Magnetrastbremse (3) bestehend aus mindestens einem ersten Rastelement (5,12) und mindestens einem zweiten Rastelement (8, 11),
 wobei das mindestens eine erste Rastelement (5,12) und das mindestens eine zweite Rastelement (8,11) jeweils entweder aus einem magnetisierbaren Material besteht und/oder ein magnetisierbares Material umfasst oder ein Magnet ist
 und wobei zumindest eines der Rastelemente ein Magnet (5, 8) ist.
 wobei das mindestens eine erste Rastelement (5,12) rotationsfest an der Antriebswelle (2) angeordnet ist und mit dieser mit rotiert,
 wobei das mindestes eine zweite Rastelement (8, 11) stationär und seitlich zu der Antriebswelle (2) angeordnet ist,
 wobei in einer ersten Rotationstellung der Antriebswelle (2) das mindestens eine erste Rastelement (5,12) und das mindestens eine zweite Rastelement (8, 11) derart zueinander orientiert sind, dass eine, insbesondere magnetische, Anziehungskraft zwischen dem mindestens einen ersten Rastelement (5,12) und dem mindestens einen zweiten Rastelement (8, 11) einer Rotation der Antriebswelle (2) aus der ersten Rotationsstellung heraus entgegenwirkt.
Patent DE-202021106954-U1 (DE)
Title: Endoskop mit Versorgungsleitung und Halteelement
IPC: A61B1/012
Filed: 2021-12-21
Abstract: Endoskop umfassend
 - einen langgestrecktem Schaft (2), wobei der langgestreckte Schaft (2) ein äußeres Schaftrohr (3) und ein inneres Schaftrohr (4) aufweist, worin das innere Schaftrohr (4) innerhalb des äußeren Schaftrohrs (3) angeordnet ist, und
 - einen sich proximal an den Schaft (2) anschließenden Hauptkörper (5), worin zwischen den beiden Schaftrohren (3, 4) eine erste Versorgungsleitung (13, 14) verläuft, welche sich in den sich proximal anschließenden Hauptkörper (5) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass am proximalen Ende des inneren Schaftrohrs (4) ein Halteelement (6) angeordnet ist, welches eine Ausnehmung (7) aufweist, die so gestaltet ist, dass sich das innere Schaftrohr (4) zum Teil in das Halteelement (6) hinein erstreckt, und welches weiterhin einen Durchgang (10, 11) aufweist, durch welchen die erste Versorgungsleitung (13, 14) durchgeführt aus dem Bereich zwischen dem äußeren (3) und dem inneren Schaftrohr (4) in den Bereich des Hauptkörpers (5) übertritt.
Patent DE-202022001485-U1 (DE)
Title: Sockelleiste
IPC: E04F19/04
Filed: 2022-06-30
Abstract: . Die Sockelleiste, bestehend aus einer Basisleiste (A), zeichnet sich dadurch aus, dass die Basisleiste (A) im oberen Teil an der Außenseite eine Kante (3) besitzt, an die die Abschlussleiste (B) von der Unterseite befestigt wird, wobei die Basisleiste (A) vorteilhafterweise im oberen Teil auf der Außenseite unter der Kante (3) eine Nut (1.1) besitzt.