baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102043-U1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Gerätesystem
IPC: H04Q9/00
Filed: 2018-04-16
Abstract: Elektrisches/elektronisches Gerätesystem für eine Gebäudeinstallation, bestehend aus zumindest einem Aktor, welcher seine Beeinflussungsmöglichkeiten über eine erste Kommunikationsstrecke zumindest einem Zentralgerät bekannt gibt und mit einem zur Beeinflussung des Aktors vorgesehenen Bediengerät, welches mehrere durch einen Benutzer gemäß hinterlegter Bedienprofile betätigbare Bedienelemente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Bediengerät (B) in einem ersten Schritt durch das Zentralgerät (Z) über eine zweite Kommunikationsstrecke (K2) ein nicht veränderbares und gegenüber dem vom Aktor (A) im Zentralgerät (Z) hinterlegten Bedienprofil eingeschränktes Bedienprofil zugewiesen wird, und dass in einem zweiten Schritt die Belegung der Bedienelemente (BE) des Bediengerätes (B) entsprechend der bekannt gegebenen Beeinflussungsmöglichkeiten des zumindest einen zugewiesenen Aktors (A) unter Berücksichtigung des eingeschränkten Bedienprofils mittels des Zentralgerätes (Z) über die zweite Kommunikationsstrecke (K2) erfolgt, und dass zwischen dem Bediengerät (B) und dem zumindest einem zugewiesenen Aktor (A) eine dritte Kommunikationsstrecke (K3) eingerichtet ist, damit durch die Betätigung der Bedienelemente (BE) bedarfsgerecht eine direkte Beeinflussung des zumindest einen zugewiesenen Aktors (A) erfolgt.
Patent DE-202018105554-U1 (DE)
Title: Klimatisierungssystem eines Schienenfahrzeuges mit mindestens einem Wärme erzeugenden Antrieb, insbesondere einem Brennstoffzellenantrieb
IPC: B61D27/00
Filed: 2018-09-26
Abstract: Klimatisierungssystem eines Schienenfahrzeuges mit mindestens einem Wärme erzeugenden Antrieb, insbesondere einem Brennstoffzellenantrieb, mit mindestens einem Primärkreislauf und mindestens einem Sekundärkreislauf, dadurch gekennzeichnet, dass die Abwärme wenigstens einer Komponente eines Antriebsstrangs dem Primärkreislauf zuführbar ist und mittels mindestens einem Wärmeübertrager mindestens einem Sekundärkreis zuführbar ist und über den Sekundärkreis an einen Innenraum des Schienenfahrzeuges übertragbar ist.
Patent DE-202018107339-U1 (DE)
Title: Rahmen-Baugruppe für eine Tür oder ein Fenster
IPC: E06B3/22
Filed: 2018-12-20
Abstract: Rahmen-Baugruppe für eine Tür oder ein Fenster (1) mit
 - mindestens einem, zumindest ein flächiges Füllungselement, vorzugsweise mindestens eine Glasscheibe (4) einfassenden, umlaufenden Flügelrahmenprofil (5) und
 - einem im geschlossenen Zustand das Flügelrahmenprofil (5) einfassenden, ebenfalls umlaufenden Blendrahmenprofil (6),
 - wobei die Rahmenprofile (5, 6) vorzugsweise faserverstärkten Kunststoff enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass das Flügelrahmenprofil (5) und das Blendrahmenprofil (6) jeweils mindestens ein umlaufendes, mindestens eine Hohlkammer (7) aufweisendes Hohlkammerprofil (7) umfassen, die ein identisches Querschnittsprofil besitzen.
Patent DE-202019003697-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung einer Flüssigkeit mit einem vorbestimmten bzw. vorbestimmbaren Gehalt von CaCO3
IPC: B01F3/08
Filed: 2019-09-06
Abstract: Vorrichtung (100) zur Bereitstellung einer Flüssigkeit, insbesondere von Wasser mit einem vorbestimmten bzw. vorbestimmbaren Gehalt von CaCO 3 , aufweisend:
 - eine Mischvorrichtung (102) zum Mischen einer ersten Zulauf-Flüssigkeit und einer zweiten Zulauf-Flüssigkeit, wobei sich der CaCO 3 -Gehalt der ersten Zulauf-Flüssigkeit von demjenigen der zweiten Zulauf-Flüssigkeit unterscheidet, in einem vorbestimmten bzw. vorbestimmbaren bzw. einstellbaren Verhältnis zueinander und zur Abgabe einer Ausgangs-Flüssigkeit mit einem Ausgangs-CaCO 3 -Gehalt, wobei die Ausgangs-Flüssigkeit das Ergebnis des Mischens der ersten Zulauf-Flüssigkeit und der zweiten Zulauf-Flüssigkeit ist,
 - eine Vorrichtung (10) zur Bestimmung des CaCO 3 -Gehalts der Ausgangs-Flüssigkeit,
 - eine Regelvorrichtung (112) zum Regeln des Verhältnisses, in welchem die erste und die zweite Zulauf-Flüssigkeit gemischt werden, wobei die Regelvorrichtung (112) ausgebildet ist, um das Verhältnis basierend auf dem CaCO 3 -Gehalt der Ausgangs-Flüssigkeit zu regeln.
Patent DE-202019004420-U1 (DE)
Title: In Sportbekleidung integrierter RFID-Transponder für Sportzeitmessung
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: RFID-Transponder für Sportzeitmessung, der in Sportbekleidung integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der RFID-Transponder (3) mit einem Abstandshalter (4) mittels einer Textil-Klebefolie (2) auf einem Textil (1) befestigt ist.
Patent DE-202019100033-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Plattenheizkörper
IPC: F24D19/02
Filed: 2019-01-04
Abstract: Haltevorrichtung (44), insbesondere zur Montage mit einer Befestigungseinrichtung für Plattenheizkörper (30), umfassend zumindest einen Haltebügel (1) mit wenigstens einer Abkantung und einer U-förmig gebogenen Aufnahmeeinrichtung (15), dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltebügel (1) zumindest an einer Seitenkante mit einem Aussteifungselement versehen ist.
Patent DE-202019100173-U1 (DE)
Title: Wassersprudler und System mit Wassersprudler und Flasche
IPC: A23L2/54
Filed: 2019-01-14
Abstract: Wassersprudler (1) zum Anreichern einer in einer Flasche (2) enthaltenen Flüssigkeit (3) mit einem Druckgas aus einem Gaszylinder, wobei der Wassersprudler (1) eine in einer Arbeitsstellung im wesentlichen geschlossene Begasungskammer (4) zur Aufnahme der Flasche (2) und ein Zylinderfach (5) zur Aufnahme des Gaszylinders aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Begasungskammer (4) durch eine Druckentlastungsöffnung (6) mit dem Zylinderfach (5) fluidisch kommunizierend verbunden ist.
Patent DE-202019100811-U1 (DE)
Title: Beleuchtung
IPC: G02B6/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Beleuchtung mit einem flächigen Lichtleiter (1) und mit einer randseitig am Lichtleiter (1) angeordneten Lichtquelle (2) dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (1) durch eine Reihe nebeneinander angeordneter Durchbrechungen (5) in einen schmalen Bereich (3) und in einen breiten Bereich (8) zweitgeteilt ist, wobei sich der schmale Bereich (3) mit zunehmendem Abstand von der Lichtquelle (2) verjüngt.
Patent DE-202019100917-U1 (DE)
Title: Drehschieberpumpe
IPC: F04C2/344
Filed: 2019-02-19
Abstract: Drehschieberpumpe zur Verwendung als Flüssigkeitdruckquelle in einem motorisierten Fahrzeug, umfassend:
 - einen Rotor, der mit mehreren radial ausgerichteten Schlitzen versehen ist;
 - wobei in jedem radial ausgerichteten Schlitz ein Schieber verschiebbar aufgenommen werden kann;
 - einen Nockenring, der den Rotor in seiner konturierten Bohrung aufnimmt und in dem der Rotor exzentrisch drehbar ist, so dass die Spitzen der Schieber während des Gebrauchs in Gleitkontakt mit einer Innenfläche der Bohrung des Nockenrings stehen;
 - ein Pumpengehäuse, in dem der Rotor und der Nockenring mit einem axialen Ende davon und eine Abdeckplatte zum Abdecken des Pumpengehäuses am anderen axialen Ende des Rotors und des Nockenrings aufgenommen werden können; dadurch gekennzeichnet, dass die Außenumfangsfläche des Rotors Kanten aufweist, die in axialer Richtung abgeschrägt sind.
Patent DE-202019101596-U1 (DE)
Title: Hydrauliksystem mit mindestens zwei hydraulischen Kreisen und mindestens zwei Druckversorgungseinrichtungen
IPC: B60T17/04
Filed: 2019-02-12
Abstract: Bremssystems für ein Fahrzeug, folgende Komponenten aufweisend:
 - zwei hydraulische Bremskreise (BK1, BK2) mit jeweils mindestens einer hydraulisch wirkenden Radbremse (RB1, RB2, RB3, RB4),
 - eine erste und eine zweite Druckversorgungseinrichtung (DV1, DV2) zur Druckversorgung der Radbremsen (RB1, RB2, RB3, RB4),
 - mindestens einer Ventilanordnung (HCU) mit Ventilen zum radindividuellen Einstellen von Bremsdrücken und/oder zum Trennen bzw. Verbinden der Radbremsen (RB1, RB2, RB3, RB4) mit der mindestens einen Druckversorgungseinrichtung (DV1, DV2)
 - mindestens einer elektronischen Steuer- und Regeleinheit,
 - einer hydraulischen Verbindungsleitung (VL) zur Verbindung der zwei Bremskreise (BK1, BK2),
 - jeder Radbremse (RB1, RB2, RB3, RB4) jeweils ein eigenes Schaltventil (SV), zugeordnet ist, und jeder Bremskreis (BK1, BK2) eine Hydraulikhauptleitung (4, 5) aufweist, über die die Schaltventile (SV) mit einer Druckversorgungseinrichtung (DV1, DV2) verbunden bzw. -verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verbindungsleitung (VL) zwei in Reihe geschaltete stromlos offene Verbindungsschaltventile (BP1, BP2) angeordnet sind, wobei entweder
 - die Verbindungsschaltventile (BP1, BP2) derart angeordnet sind, dass sie im stromlosen Zustand unterstützt durch einen in der jeweiligen Hydraulikhauptleitung (4, 5) herrschenden Druck öffnen und/oder
 - der innere Abschnitt (VLa) der Verbindungsleitung (VL), welcher die beiden Anschlüsse der Verbindungsschaltventile (BP1, BP2) direkt miteinander verbindet über eine weitere hydraulische Leitung (3) mit dem Druckraum (A1) eines Hauptbremszylinders (HZ) in Verbindung ist, wobei mindestens ein Ventil (FV) in der weiteren Hydraulikleitung (3) zu deren wahlweisen Absperrung angeordnet ist.
Patent DE-202019101988-U1 (DE)
Title: Kühler
IPC: F28F21/08
Filed: 2019-04-05
Abstract: Kühler (1) zum Kühlen eines Fluids, aufweisend
 - einen Wärmeaustauscher (2) mit einem Zulauf (4) und einen Ablauf (5),
 - jeweils einem am Zulauf (4) und am Ablauf (5) des Wärmeaustauschers (2) angeschlossenen Sammelbehälter (3),
 - wobei wenigstens eine der Außenflächen (31, 32, 33) der Sammelbehälter (3) als Montageflächen zur Befestigung weiterer Bauteile, insbesondere von Muffen (8), Anschlussrohren und/oder Halteelementen (6, 9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Sammelbehälter (3) als stranggepresste Profilrohre aus einer unplattierten, lötbaren Legierung mit ebenen Außenflächen (31, 32, 33) mit randseitigem Hinterschnitt (34) ausgebildet sind,
 - wobei wenigstes eines der weiteren Bauteile mit wenigstens einer der Außenflächen (31, 32, 33) oder einer Stirnseite des Sammelbehälter (3) über eine Lötverbindung befestigt sind.
Patent DE-202019102814-U1 (DE)
Title: Ventil mit einem Ventilgehäuse und einer darin axial verstellbar gelagerten Ventilspindel
IPC: G05D16/06
Filed: 2019-05-17
Abstract: Ventil (1) mit einem Ventilgehäuse (5) und einer darin axial verstellbar gelagerten Ventilspindel (43), welche unter Abdichtung mittels einer Spindeldichtung (430) durch eine Führungsbohrung (414) eines gehäusefesten Teils in einen von Fluid durchströmbaren oder durchströmten Durchströmungsraum (10) geführt ist und zum Variieren der Durchflussmenge mit mindestens einer Komponente eines Ventileinsatzes (4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindeldichtung (430) in eine in der Spindeloberfläche ausgebildete, umlaufende Ringnut (431) eingesetzt ist und radial außen dichtend auf der Innenfläche der Führungsbohrung (414) gleitend mit dieser zusammenwirkt.
Patent DE-202019104730-U1 (DE)
Title: Anstossschutzvorrichtung
IPC: A61F9/06
Filed: 2019-08-29
Abstract: Anstossschutzvorrichtung, insbesondere Anstosskappe, zu einer lösbaren Kopplung mit einer Blendschutzvorrichtung (12), insbesondere einem Schweißheim, mit zumindest einem schalenförmigen Grundkörper (14), welcher zu einem Schutz eines Oberkopfs eines Benutzers (16) vorgesehen ist, und mit zumindest einer an dem Grundkörper (14) angeordneten Befestigungseinheit (18), welche dazu vorgesehen ist, den Grundkörper (14) an einem Kopfband (20) der Blendschutzvorrichtung (12) abzustützen.
Patent DE-202020001517-U1 (DE)
Title: Filteratemschutzgerät
IPC: A62B7/10
Filed: 2020-04-11
Abstract: Filteratemschutzgerät bestehend aus einem Maskenkörper (1), einem Flanschstück (2) und einem Filterelement (3), wobei das Flanschstück (2) zwischen Maskenkörper (1) und Filterelement (3) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (3) parallel zur Strömungsrichtung (7) der Atemluft ausgerichtete röhrenartige zylindrische Öffnungen (4) umfasst, in die zylindrische zigarettenfilterartige Filterstücke (5) eingeführt sind.
Patent DE-202020004883-U1 (DE)
Title: Kälte- Wärmekissen
IPC: B65D81/18
Filed: 2020-11-15
Abstract: Das „heat ‚n‘ chill pillow“ auch Kälte- Wärmekissen genannt, ist dadurch gekennzeichnet, dass es Dinkelkörner enthält, da diese im Verhältnis zu anderen Körnerarten die beste Wärme- sowie Kältespeicherung aufweisen.
Patent DE-202020005266-U1 (DE)
Title: Nasenhaarschneider
IPC: B26B19/14
Filed: 2020-12-22
Abstract: Nasenhaarschneider zum Schneiden von Nasenhaaren
 mit einem entlang einer Körperachse gebildeten Grundkörper,
 der an einem ersten Körperende einen Schneidkopf und
 einen damit verbundenen Handgriff aufweist,
 wobei an dem Schneidkopf eine Klinge mit einer in axialer Richtung zur Körperachse verlaufenden Schneidkante zum Schneiden der Nasenhaare angeordnet ist,
   dadurch gekennzeichnet , dass
 die Klinge (12) derart am Schneidkopf (10) angeordnet ist,
 dass die Schneidkante (18) der Klinge (16) wenigstens abschnittsweise aus einer in einer Umfangsrichtung (20) zur Körperachse (4) erstreckten Oberfläche (22) des Schneidkopfes (10) derart hervorsteht, dass die Schneidkante (18) die ihr zugeführten Nasenhaare an einer Außenseite (24) des Schneidkopfes (24) schneidet,
 wobei die Schneidkante (18) in einer in radialer Richtung (32) zur Körperachse (4) verlaufenden ersten Körperebene (34) erstreckt ist
 und ein der Körperachse (4) zugewandter Klingenspiegel (42) wenigstens abschnittsweise in einem spitzen Anstellwinkel (α) zu der ersten Körperebene (34) angestellt ist.
Patent DE-202020005446-U1 (DE)
Title: B.o.o.k.
IPC: G11B33/04
Filed: 2020-07-09
Abstract: B.O.O.K., dadurch gekennzeichnet, dass ein entsprechend ausgebildetes oder so gefertigtes „Papierformat" für die integrierte Unterbringung eines Speichermedium und / oder Datenträger erfolgt.
Patent DE-202020100037-U1 (DE)
Title: Mitführungsvorrichtung für einen Deckel
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-01-07
Abstract: Mitführungsvorrichtung für einen Deckel, die auf eine elektronische Vorrichtung (wie Notebook) angewendet wird, wobei die elektronische Vorrichtung einen Gerätekörper (1) und ein Display (2) aufweist, wobei der Gerätekörper (1) und das Display (2) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei nahe dem hinteren Ende des Gerätekörpers (1) ein Lichtmodul (11) angeordnet ist, wobei im Gerätekörper (1) mindestens ein Kühlmodul (12) angeordnet ist, umfassend
 • eine Deckeleinheit (3), die am Gerätekörper (1) angeordnet ist und geöffnet und geschlossen werden kann, wobei, wenn die Deckeleinheit (3) am Gerätekörper (1) geschlossen ist, die Deckeleinheit (3) das Lichtmodul (11) abdecken kann, und
 • eine Mitführungseinheit (4), die zwischen dem Display (2) und der Deckeleinheit (3) verbunden ist, wobei, wenn das Display (2) relativ zu dem Gerätekörper (1) zu einem vorbestimmten Winkel geöffnet ist, die Deckeleinheit (3) durch die Mitführungseinheit (4) allmählich geöffnet wird, wodurch der von dem Lichtmodul (11) erzeugte Lichteffekt sichtbar ist, wobei unter der Deckeleinheit (3) ein Luftkanal (5) gebildet ist, der kalte Luft in den Gerätekörper (1) führen kann, um die Kühlung durch das Kühlmodul (11) zu unterstützen.
Patent DE-202020101696-U1 (DE)
Title: Schirmgriff mit Beutelreservoir
IPC: A45B25/00
Filed: 2020-03-30
Abstract: Schirmgriff (1) mit integriertem Behälter(2), wobei der Schirmgriff (1) einen Basiskörper (3) aufweist und der Behälter (2) am Basiskörper (3) lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) als Magazin zur geordneten Aufnahme einer Mehrzahl an Gegenständen ausgebildet ist und eine Entnahmeeinrichtung (4) für einzelne Gegenstände aufweist, wobei die Entnahmeeinrichtung (4) für einzelne Beutel als seitliche Öffnung des Behälters (2) ausgebildet ist, welche an dem dem Basiskörper (3) gegenüberliegenden Ende des Schirmgriffs (1) angeordnet ist.
Patent DE-202021001819-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit regelbaren, elektrisch temperierenden Elementen für Hände und Füße
IPC: A61F7/00
Filed: 2021-05-21
Abstract: Regelbare, temperierende Elemente für Fingerhandschuhe und Socken, dadurch gekennzeichnet, dass Heizung oder Kühlung elektrisch mit Peltier- Elementen erfolgt und deren Wärme oder Kälte mit temperaturleitenden Elementen auf die zu temperierende Stelle der Haut übertragen wird.
Patent DE-202021002618-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel für eine Rückwand an einem Rollbehälter
IPC: B62B3/02
Filed: 2021-08-09
Abstract: Befestigungsmittel (1) um eine Rückwand (12) an den Seitenwänden (10, 11) eines Rollbehälters (8) anzubringen und wieder abzunehmen, gekennzeichnet durch eine Schraubverbindung (2, 3) mit elastischer Schnur (4).
Patent DE-202021003740-U1 (DE)
Title: Schneidkopf für Mähvorrichtungen sowie Mähvorrichtung
IPC: A01D34/412
Filed: 2021-12-10
Abstract: Schneidkopf für Mähvorrichtungen (2), wobei der Schneidkopf (20) zur Anordnung an einer Welle (18) der Mähvorrichtung (2) ausgebildet ist, wobei der Schneidkopf (20) eine Klingenbefestigungsscheibe (28) aufweist, an der eine Mehrzahl von Klingen (34) zum Schneiden von Mähgut (4) anordenbar sind, wobei die Klingen (34) wenigstens eine Schneide (42) aufweisen, wobei die Klingenbefestigungsscheibe (28) eine äußere Umfangskontur (31) mit radial abstehenden Vorsprüngen (30) aufweist, wobei an der Klingenbefestigungsscheibe (28) eine Mehrzahl von ersten Aufnahmen (32) zur Befestigung der Klingen (34) angeordnet sind, wobei die Vorsprünge (30) eine größere radiale Erstreckung (rV) haben als die wenigstens eine maximale radiale Erstreckung (rS) der wenigstens einen Schneide (42).
Patent DE-202021102984-U1 (DE)
Title: Gitterrost mit Aushebesicherung
IPC: B65G1/02
Filed: 2021-05-31
Abstract: Gitterrost (10) mit Aushebesicherung, wobei der Gitterrost (10) aus mehreren parallelen Tragstäben (11) und einer Vielzahl von senkrecht dazu ausgerichteten Querstäben (12) gebildet ist und wobei die stirnseitigen Enden der Tragstäbe (11) jeweils mit einem Auflagerprofil (20) verbunden sind, welches zumindest einen horizontalen, nach außen weisenden Auflagerschenkel (21) zur Auflage auf einem Regalbodenträger (40) und einen vertikalen Schenkel (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass als Aushebesicherung wenigstens ein Sicherungsbügel (30) vorgesehen ist,- der mit wenigstens einem Hakenvorsprung (31) in wenigstens eine Ausnehmung (23) im Auflagerprofil (20) eingehängt ist, und- der wenigstens einen von Hand elastisch verformbaren Mittelabschnitt (33) umfasst, der sich vom Auflagerprofil (20) aus nach unten erstreckt und an einem unteren Ende einen Haltevorsprung (32) aufweist, der sich vom Gitterrost (10) weg nach außen erstreckt.
Patent DE-202021105278-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit von Hygieneartikeln
IPC: B65D85/00
Filed: 2021-09-30
Abstract: Verpackungseinheit von mindestens einem Hygieneartikel (12), umfassend eine Hülle (14), die geeignet ist, den Hygieneartikel (12) zu umschließen, wobei die Hülle (14) mindestens eine Folie aus Papiermaterial (16) mit einer Innenfläche (18) und einer Außenfläche (20) umfasst, wobei mindestens ein Umfangsabschnitt der Innenfläche (18) der Folie aus Papiermaterial (16) an einem anderen Umfangsabschnitt derselben Folie aus Papiermaterial (16) oder einer anderen Folie aus Papiermaterial (16) mittels eines ersten Klebstoffmaterials (24) befestigt ist, wobei das erste Klebstoffmaterial (24) biologisch abbaubar ist.
Patent DE-202022001022-U1 (DE)
Title: Kunststoffschlauchverpackungen mit verbesserter Sauerstoffdurchlässigkeit
IPC: B65D83/08
Filed: 2022-04-25
Abstract: Folienschlauchbeutel mit oben liegender Entnahmeöffnung gefüllt mit mit Desinfektionsmittel vorgetränkten, gestapelten Tüchern.
 Die Desinfektionstränklösung besteht mindestens aus einer sauerstoffabspaltenden Verbindung und
 die Folie des Folienschlauchbeutels ist mit mindestens einer Mikroperforation versehen
 und
 das Gewichtsverhältnis von Desinfektionsflüssigkeit zu Trockengewicht der getränkten Tücher ist mindestens 2:1, höchstens jedoch 5:1
 und
 die Anzahl der getränkten Tücher in einer Packungseinheit ist mindestens 20, jedoch höchstens 120.
Patent DE-202022001221-U1 (DE)
Title: Brauchwasserpolder
IPC: E02B3/00
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die Brauchwasserpolder sind dadurch gekennzeichnet, dass die Polder rundherum von einem Damm eingefasst werden, wobei ein Teilstück des Dammes aus einem speziellen Wasserfilterbecken besteht. In dieses Wasserfilterbecken wird bei Hochwasser mit einer Hochleistungspumpe vorgefiltertes Wasser eingepumpt oder über einen Zulauf mit Gefälle das Wasser zugeführt. Die Beckenwände zur Innenseite sind dabei wasserdurchlässig und arbeiten als großflächiger Wasserfilter, durch den das Wasser an den Polder langsam und kontrolliert auf einer großen Fläche abgegeben wird. Die Wände an der Innenseite der Brauchwasserpolder sind zudem etwas niedriger als die Außenwände, so dass ggf. das Wasser an dieser Seite auch über die Mauer überlaufen kann. Ein zentrales Merkmal bei der Wasserzuführung ist dabei, dass nur Wasser in mind. 20 cm Tiefe aus dem Fluss entnommen wird, welches somit nicht so stark durch austretende Öle oder Dieselkraftstoffe verunreinigt ist.
Patent DE-202023100268-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliche und sichere Fettauffangvorrichtung für Grillherd
IPC: A47J37/07
Filed: 2023-01-19
Abstract: Umweltfreundliche und sichere Fettauffangvorrichtung für Grillherd, umfassend einen Grillherdkörper (1), einen Grillrost (3), der auf dem obersten Bereich eines Hohlraums des Grillherdkörpers (1) aufgesetzt ist, und eine Fettauffangschale (2), die abnehmbar im untersten Bereich des Grillherdkörpers (1) eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grillrost (3) einen Plattenkörper (31) umfasst, dessen Unterseitenrand auf dem obersten Bereich des Hohlraums des Grillherdkörpers (1) abgestützt ist, wobei an der Oberseite des Plattenkörpers (31) mehrere geneigte Strömungsführungsnuten parallel vorgesehen sind, wobei die Oberseite des Plattenkörpers (31) an einer zwischen zwei benachbarten Strömungsführungsnuten befindlichen Stelle jeweils mit mehreren Langlöchern (32), die die Unterseite des Plattenkörpers (31) durchsetzen, versehen ist, wobei am Rande der Oberseite des Plattenkörpers (31) eine vertikale Nut, die mit einem niedrigen Ende der Strömungsführungsnut verbunden ist, vorgesehen ist, wobei zwischen der Unterseite des Plattenkörpers (31) und einer Vertiefung der vertikalen Nut ein aufrechtes Loch (35) vorgesehen ist, und wobei an einer mit dem unteren Ende des aufrechten Loches (35) korrespondierenden Stelle des Grillherdkörpers (1) ein Fettauffangkasten (4) abnehmbar angebracht ist.
Patent DE-202023102621-U1 (DE)
Title: Adapter zum Verbinden eines Vorsatzgerätes oder eines Rücksatzgerätes mit einer Zieloptik
IPC: F41G11/00
Filed: 2023-05-15
Abstract: Adapter (100) zum Verbinden eines Vorsatzgerätes oder eines Rücksatzgerätes mit einer Zieloptik, aufweisend:
 - einen Zieloptikverbindungsabschnitt (110), der dazu ausgeführt ist, mit der Zieloptik mechanisch verbunden zu werden,
 - einen Geräteverbindungsabschnitt (120), der mit dem Zieloptikverbindungsabschnitt (110) mechanisch verbunden und dazu ausgeführt ist, mit dem Vorsatzgerät oder dem Rücksatzgerät mechanisch verbunden zu werden, wobei zumindest der Zieloptikverbindungsabschnitt (110) oder der Geräteverbindungsabschnitt (120) aus zumindest zwei Schichten geformt ist.
Patent DE-202023103853-U1 (DE)
Title: Ein Stabilisierungsmechanismus und eine Kesselstützvorrichtung
IPC: F22B37/36
Filed: 2023-07-11
Abstract: Stabilisierungsmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Stabilisierungsanordnung (100) umfasst, wobei sie einen Stützsitz (101), ein Stabilisierungselement (102), ein erstes Einstellelement (103), ein zweites Einstellelement (104) und ein Verriegelungselement (105) umfasst, wobei das Stabilisierungselement (102) oben auf dem Stützsitz (101) angeordnet ist, das erste Einstellelement (103) in dem Stabilisierungselement (102) vorgesehen ist, das zweite Einstellelement (104) in dem Stabilisierungselement (102) vorgesehen ist, wobei das Verriegelungselement (105) an einer Seite des Stützsitzes (101) vorgesehen ist.
Patent DE-212007000109-U1 (DE)
Title: Agrarstreifennachbildung für den Modellbau
IPC: A63H19/36
Filed: 2007-07-31
Abstract: Anordnung zur Nachbildung von streifenförmig ausgebildeter Kulturbepflanzung (4a, 4b) für den Modellbau mit einem fadenförmigen Träger (1) und einem wenigstens teilweise entlang des Fadens befestigten Pflanzenimitat (2a, 2b).