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Patent DE-202010005410-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb mit einer Energieversorgungseinrichtung und einer Netzfreischaltungseinrichtung
IPC: G05F1/10
Filed: 2010-05-08
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb (1) mit einer Energieversorgungseinrichtung (5), einer Netzfreischaltungseinrichtung (8) und einer Handbedienung (7) zum Verstellen von beweglichen Möbelbauteilen relativ zueinander, wobei der elektromotorische Möbelantrieb (1) wenigstens einen drehrichtungsumkehrbaren Elektromotor aufweist, wobei jedem Elektromotor ein Drehzahlreduziergetriebe nachgeschaltet ist und wobei jedem Drehzahlreduziergetriebe ein weiteres Getriebe nachgeschaltet ist, und wobei die Energieversorgungseinrichtung (5) einen Netzanschluss aufweist, welcher mit dem Netz durch die Netzfreischaltungseinrichtung (8) verbindbar ausgebildet ist, wobei die Energieversorgungseinrichtung (5) die netzseitige Eingangsspannung in eine ausgangsseitige Kleinspannung transformiert, und einen Trenntransformator oder eine Übertragungseinheit zur galvanischen Trennung (19) zwischen der netzgebundenen Eingangsseite und der kleinspannungsgebenden Ausgangsseite zum Betrieb des elektromotorischen Möbelantriebs (1) aufweist, wobei die Energieversorgungseinrichtung (5) nach Art eines Schaltnetzteils ausgebildet ist und einen Zwischenkreis (11), eine Steuereinrichtung (17) zur Steuerung des Schaltnetzteils aufweist, und der Steuereinrichtung (17) eine netzgebundene Steuerungsversorgung (18) zugeordnet ist, wobei die Energieversorgungseinrichtung (5) einen Betriebszustand Aus bei Trennung vom Netz und einen...
Patent DE-202010006057-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für Lasten
IPC: B66F9/12
Filed: 2010-04-23
Abstract: Handhabungsvorrichtung für Lasten mit einem in einem Gestell drehbar gelagerten, gelenkig unterteilten Tragarm, mit einem vom Tragarm ablaufenden, mit einer Lastaufnahme versehenen Zugmittel, mit einem Speicher für das Zugmittel und mit einem Speicherantrieb, der in Abhängigkeit von einer von Hand aus in Hubrichtung aufbringbaren Steuerkraft ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (6) eine Anbaueinheit (26) für eine Hubgabel (4) eines Hubstaplers (1) bildet.
Patent DE-202010006661-U1 (DE)
Title: Hochdruckwandhydrantschrank
IPC: A62C35/20
Filed: 2010-05-10
Abstract: Hochdruckwandhydrantschrank bestehend aus dem Wandschrank (1) mit der Schlauchhaspel (2), dem Schlauch für das Löschmittel und die Löschdüse,  gekennzeichnet durch  – ein Schlauchanschlussventil (9), an das der Schlauch (10) für das Löschmittel angeschlossen ist  – einen um eine senkrechte Achse (13) schwenkbare Schlauchhaspel (2), auf die ein Hochdruckschlauch (6) auf- und abwickelbar ist, an dessen einem Ende eine Löschlanze (3) mit einer speziellen Hochdrucklöschdüse (4) mit einer Betätigung (5) und an dessen anderem Ende ein Hochdruckgerät (7) mit einem Wasserfeinfilter (8) angeordnet sind  – einem Schaltgerät (11) mit einer elektrischen Steuerung über das das Hochdruckgerät (7) ein- und ausschaltbar ist und  – einem Druckknopfmelder (15) für das Auslösen eines Alarmsignales.
Patent DE-202010008045-U1 (DE)
Title: Abstreiferleiste
IPC: E01C23/08
Filed: 2010-07-12
Abstract: Abstreiferleiste für eine Fräsmaschine, insbesondere eine Straßenfräsmaschine mit einem Basisteil (30), das eine Scherelementaufnahme (36) zur Aufnahme von einem oder mehreren Abscherelementen (40) aufweist, wobei die Scherelementaufnahme (36) einen Stützabschnitt (36.2) aufweist, an der das Abscherelement (40) mit einer Stützfläche (44) abgestützt ist, wobei die Stützfläche (44) zusammen mit einem Hinterschnitt (36.3) eine Steckaufnahme für einen Steckansatz (49) des Abscherelementes (40) derart bildet, dass bei eingesetztem Abscherelement (40) der Hinterschnitt (36.3) den Steckansatz (49) zumindest bereichsweise quer zur Vorschubrichtung (V) übergreift.
Patent DE-202010011178-U1 (DE)
Title: Abdeckung für unterirdische Behälter
IPC: E02D29/14
Filed: 2010-08-09
Abstract: Abdeckung für unterirdische Behälter,  wobei der Behälter einen nach oben hin gerichteten Öffnungsdurchlass aufweist,  und der Öffnungsdurchlass stutzenartig durch eine Durchlasswandung (30) gebildet wird,  und die Durchlasswandung (30) eine Stirnfläche aufweist, welche im Wesentlichen ebenerdig abschließt,  gekennzeichnet dadurch,  dass die Abdeckung (1) auf die Stirnfläche der Durchlasswandung (30) auflegbar ist,  und aus Metall gebildet wird.
Patent DE-202010011304-U1 (DE)
Title: Rezept Jurell
IPC: A61K36/282
Filed: 2010-08-12
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung, enthaltend:  100 ml Tinct. Absinthii,  50 ml Extr. Juglandis e. cort. fl.,  3 g Flor. Caryophylli,  100 ml Ethanol 90% v/v Hetterich und  gereinigtes Wasser ad 500 ml.
Patent DE-202010013593-U1 (DE)
Title: Schlüsselring
IPC: E05B19/00
Filed: 2010-09-24
Abstract: Schlüsselring, mit einem umlaufend angeordneten Draht, wobei ein Einlass zur Aufnahme eines Schlüssels vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf wenigstens eine Seite des Schlüsselrings auf dem Draht eine Skala (3) zur Bestimmung der Profiltiefe eines Kraftfahrzeugreifens angeordnet ist.
Patent DE-202011005212-U1 (DE)
Title: Leuchtmitteleinsatz
IPC: F21V19/00
Filed: 2011-04-13
Abstract: Leuchtmitteleinsatz (28) mit einem Schutzadapter (32) und einem Leuchtmittel (30), wobei der Schutzadapter (32) mit dem Leuchtmittel (30) lösbar verbunden ist, wobei das Leuchtmittel (30) elektrische Kontakte (22) zur Versorgung des Leuchtmittels (30) mit elektrischer Energie aufweist und wobei der Schutzadapter (32) im mit dem Leuchtmittel (30) verbundenen Zustand die Form des Leuchtmitteleinsatzes (28) so festlegt, dass ein Einsetzen des Leuchtmitteleinsatzes (28) in eine für das Leuchtmittel (30) vorgesehene Fassung (10) blockiert ist.
Patent DE-202011050132-U1 (DE)
Title: Sonnennachführer
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-05-13
Abstract: Sonnennachführer mit: einem rechteckigen Rahmen, einem rechteckigen ersten Rahmen, der drehbar an einer Seite des Hauptrahmens befestigt ist und einem rechteckigen zweiten Rahmen, der drehbar an der anderen Seite des Hauptrahmens befestigt ist, wobei der erste und zweite Rahmen jeweils eine Stützstange enthält, die transversal angebracht ist; einer Vielzahl von Solarzellen die jeweils auf den oberen Oberflächen des Hauptrahmens, des ersten Rahmens und des zweiten Rahmens montiert ist; einer vertikale Achse, die sich unter dem Hauptrahmen befindet; zwei Hydraulikzylindern, die jeweils an einem Ende drehbar an der vertikalen Achse befestigt sind und an dem anderen Ende unten am ersten Rahmen oder am zweiten Rahmen befestigt sind; einem Ständer, der zwei mit Zwischenräumen versehene Bauteile, die drehbar unten am Hauptrahmen befestigt sind, eine Erweiterungsplatte auf einem zwischenliegenden Abschnitt der vertikalen Achse unter dem Hauptrahmen enthält, wobei der untere Teil des Ständers drehbar mit der vertikalen Achse verbunden ist; einem teleskopischen...
Patent DE-202011104029-U1 (DE)
Title: Mechanisches Fugenschließsystem im Laminat- und Parkettfußbodenbereich zur Beseitigung von ungewollten oder später auftretenden Fugen im Laminat- oder Parkettbodenbereich (schwimmende Verlegung)
IPC: E04F21/165
Filed: 2011-08-04
Abstract: Mechanisches Fugenschließsystem Schlagklotz 1.1 und Zugklotz 12 zur Beseitigung von ungewollten Fugen im Laminat- oder Parkettboden in den Gehäusen befindet sich das mechanische Zugsystem und das Haltesystem (Saugnapfsystem), dadurch gekennzeichnet, dass der Schlagklotz 1.1 und der Zugschlitten 12 mit Hilfe der Gewindestange 12 und den Führungsstangen 9 mit Hilfe eines Ringschlüssels zusammengezogen werden so das die Fuge 11 sich schließen tut im Laminat 13 oder Parkettboden.
Patent DE-202011109920-U1 (DE)
Title: Kondensatorvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60H1/32
Filed: 2011-06-17
Abstract: Kondensatorvorrichtung für ein Fahrzeug, mit folgenden Merkmalen: einem Kondensator (102) mit einem Kondensatoreingang für ein Kühlmittel (110), einem Kondensatoreingang für ein Kältemittel (212), einem Kondensatorausgang für das Kühlmittel (110) und einem Kondensatorausgang für das Kältemittel (212); und einem Unterkühler (104) mit einem Unterkühlereingang für das Kühlmittel, einem Unterkühlereingang für das Kältemittel (212), einem Unterkühlerausgang für das Kühlmittel und einem Unterkühlerausgang für das Kältemittel (212), wobei der Unterkühlerausgang für das Kühlmittel mit dem Kondensatoreingang für das Kühlmittel und der Kondensatorausgang für das Kältemittel (212) mit dem Unterkühlereingang für das Kältemittel (212) verbunden ist, und wobei der Unterkühler (104) kühlmittelseitig eine kürzere Lauflänge als der Kondensator (102) aufweist.
Patent DE-202011110239-U1 (DE)
Title: Orthese zur Korrektur einer Beinfehlstellung
IPC: A61F5/01
Filed: 2011-03-18
Abstract: Orthese zur Korrektur einer Beinfehlstellung einer Person, mit einer Stützeinrichtung, die in der Frontalebene L-förmig mit einem einen Fuß der Person untergreifenden und einen Kontakt mit einer Lauffläche (4) herstellenden Auflageschenkel (2) und einer seitlich am Bein nach oben ragenden Schienenanordnung (7) ausgebildet ist, die mit einem Befestigungseinrichtung (13) mit dem Unterschenkel der Person verbindbar ist, wobei ein bei Belastung starres Winkelstück am Übergang von dem Auflageschenkel (2) zur Schienenanordnung (7) ausgebildet ist und die Schienenanordnung (7) durch ein etwa in Höhe des Knöchelgelenks angeordnetes Drehgelenk (5) in einen zur seitlichen Anlage am Fuß vorgesehenen Anlageschenkel (3) und in eine zur seitlichen Anlage am Unterschenkel und zur Ausübung eines Drehmoments auf den Unterschenkel vorgesehenen Schiene (6) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (6) als federndes Element ausgebildet ist und dass das Drehmoment aus einer eingestellten Vorspannung des federnden Elements relativ zum Unterschenkel resultiert.
Patent DE-202012001561-U1 (DE)
Title: Kompaktes Leitungssystem zur Entnahme/Rückführung von Wasser aus Flüssen/Seen
IPC: F16L1/028
Filed: 2012-02-16
Abstract: Kompaktes Leitungssystem für Entnahme und Rückführung von Oberflächenwässern in gefällegerechter Erdverlegung
Patent DE-202012003763-U1 (DE)
Title: Leisehäcksler
IPC: B02C18/06
Filed: 2012-04-16
Abstract: Leisehäcksler, aufweisend eine Antriebsvorrichtung (1) mit einem Antriebsmotor (13), der eine um eine erste Drehachse (A) drehbare Antriebsachse (11) antreibt, und eine Häckselvorrichtung (2), welche eine um eine zweite Drehachse (B) drehbare Welle (21) aufweist, auf der ein Häckselwerkzeug (22) gelagert ist, wobei die Schneidvorrichtung (2) ein das Häckselwerkzeug (22) umgebendes Gehäuse (26) aufweist, welches eine Einwurföffnung (23) zum Einbringen von zu häckselndem Gut und eine Auswurföffnung (24) zum Auswerfen von gehäckseltem Gut umfasst, wobei die Antriebsachse (11) und die Welle (21) über eine Getriebeeinrichtung (12) miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (13) ein Motor ist, dessen Antriebsachse (A) in einem Winkel zur Drehachse (B) der Welle (21) angeordnet ist.
Patent DE-202012105059-U1 (DE)
Title: Automatischer Schraubendrehermotorbeschleuniger
IPC: B25B21/00
Filed: 2012-12-24
Abstract: Eine Art von automatischem Schraubendrehermotorbeschleuniger, wobei der besagte automatische Schraubendreher einen zusammenwirkende Gehäuseaufbau umfasst und der Aufbau in dessen Innerem mindestens aus Folgendem besteht: Ein Motormechanismus (2), ein Zahnradmechanismus, ein Torsionsmechanismus (4), ein Torsionsmechanismus (4), ein Einspannmechanismus (5), ein Auslösemechanismus (6) und eine Elektronikvorrichtung (7), wobei deren Besonderheiten aus Folgendem besteht: Auf dem besagten Motormechanismus (2) gibt es eine Kombination aus einer Beschleunigungsvorrichtung (8), die sich an die Torsion des automatischen Schraubendrehers und die Drehzahl anpassen kann, sowie den Dorn (20) des besagten Motormechanismus (2); dabei beinhaltet die Beschleunigungsvorrichtung (8) ein Achsenlager (425) oder eine Muffe oder mehr als eine gegenseitig verbundene Achsenlage oder Muffen; wobei dadurch, wenn der Motor startet, zuerst die besagte Beschleunigungsvorrichtung (8) aktiviert wird und danach der Zahnradmechanismus und die Drehung des Torsionsmechanismus (4), um für den Effekt einer kleinem Energieausgabe beim automatischen Schraubendreher und für einen sanften Start zu sorgen.
Patent DE-202013001589-U1 (DE)
Title: Fußabstützung in Personenkraftwagen
IPC: B60N3/06
Filed: 2013-02-19
Abstract: Fußabstützung in Personenkraftwagen, diese bestehend wesentlich aus einer an der Vordersitzrückenlehne abhängenden Tasche und einer darin eingelegten, zusammenlegbaren Fußabstützung mit Tasche, dadurch gekennzeichnet dass, die Fußabstützungseinrichtung wesentlich zusammengesetzt ist, aus einer in sich, in der Tiefe (T1) zusammenfaltbaren Fußabstützung (5) mit an deren Unterseite des Auflagerostes (51) eingehängten flexibel ausgestalteten Verstautasche (6), und aus einer an der Rückseite der Rückenlehne (11) des Vordersitzes (1) an den Bändern (20) indirekt abgehängten flexibel ausgestalteten Sammeltasche (3), und die Sammeltasche (3) in ihrer Tiefe (T2) im Bereich deren Rückwand (31) die auf die Tiefe (T1) zusammengefaltete Fußabstützung (5) indirekt zum größten Teil anliegend crashsicher aufnimmt, und die Fußabstützung (5) aus der Sammeltasche (3) entnommen wird, die Sammeltasche (3) somit eine Tiefe (T3) einnehmen kann, und somit die Sammeltasche (3) Gegenstände crashsicher aufnehmen kann, und sodann wahlweise die Fußabstützung (5) im nach unten außen ausgeklappten Zustand ihrer Distanzbügel (52), auf den Boden (10) des PKW abgestellt werden kann.
Patent DE-202013002506-U1 (DE)
Title: Tankfuchs
IPC: B60K15/05
Filed: 2013-03-14
Abstract: Tankfuchs, der ein Steuerelement hat welches in die Elektronik eingreifen kann.
Patent DE-202013003616-U1 (DE)
Title: Sonnenbrille beklebt mit bedruckter Windowgrafik Folie
IPC: B44C1/17
Filed: 2013-04-18
Abstract: Sonnenbrille beklebt mit bedruckter Windowgrafik Folie, dadurch gekennzeichnet, dass man es auf jede Sonnenbrille klebt.
Patent DE-202013003648-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren einer Kupplungsfehlbedienung
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung zum Detektieren einer Kupplungsfehlbedienung, umfassend: – eine Erfassungseinrichtung (17) zum Erfassen eines Kupplungsweges (w), – eine Vergleichseinheit (18) zum Vergleichen des Kupplungspedalweges (w) mit einem Vergleichswert (w1), – ein Zeitmesser (19) zum Erfassen einer Zeit (t), welche seit Beginn einer Betätigung des Kupplungspedals (4) verstrichen ist, und – ein Warnungsgeber (20) zum Ausgeben einer Warnmeldung, wenn der Kupplungspedalweg (w) über einen vorgegebenen Zeitraum (dt) größer war als der Vergleichswert (w1).
Patent DE-202013005028-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines zu schleifenden Rohres
IPC: B24B5/38
Filed: 2013-06-01
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines zu schleifenden Rohres mit mindestens zwei Rollenpaaren (3.1–3.4) und mit einer Bremseinrichtung (5).
Patent DE-202013008130-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer individuellen Brillenfassung
IPC: G02C13/00
Filed: 2013-09-13
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Brillenfassung mit: – einem Erfassungs-Modul (2) zur Erfassung von Nutzer-Maßdaten eines späteren Brillenträgers, – einem Generierungs-Modul (2) zur Generierung (11) einer Mehrzahl von Fassungsmittelteil-Geometriedaten zu verschiedenen Brillenfassungsmittelteilen, wobei die Fassungsmittelteil-Geometriedaten eine graphische Wiedergabe des jeweiligen Brillenfassungsmittelteils ermöglichen, – einem Wiedergabe-Modul (3) zur graphischen Wiedergabe der Fassungsmittelteil-Geometriedaten derart, dass an vorgegebenen Punkten eine Modifikation (13) des wiedergegebenen Brillenfassungsmittelteils (15) möglich ist, – einem Erzeugungs-Modul (2) zur Erzeugung (23) von Fertigungsdaten aus den ausgewählten Fassungsmittelteil-Geometriedaten zur Fertigung des Brillenfassungsmittelteils aus einem Rohkörper und – einem Herstellungs-Modul (28) zur Herstellung (26) des Brillenfassungsmittelteils anhand der Fertigungsdaten.
Patent DE-202013011590-U1 (DE)
Title: Gefährt zum Transport von Pferden
IPC: B60P3/04
Filed: 2013-12-30
Abstract: Fahrzeug zum Transport von Pferden, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterkonstruktion ein Rahmentragwerk ist, 1
Patent DE-202013012246-U1 (DE)
Title: Mit einem Strahl geladener Teilchen arbeitende Vorrichtung
IPC: H01J37/26
Filed: 2013-06-28
Abstract: Mit einem Strahl geladener Teilchen arbeitende Vorrichtung, welche Folgendes aufweist: einen Tubus der optischen Linse für geladene Teilchen, wodurch eine Probe mit einem Strahl primärer geladener Teilchen bestrahlt wird, eine Vakuumpumpe, welche das Innere des Tubus der optischen Linse für geladene Teilchen evakuiert, einen Detektor, der einen durch die Bestrahlung der Probe mit dem Strahl geladener Teilchen erhaltenen durchgelassenen Strahl geladener Teilchen detektiert, und einen Signalverstärker, der getrennt vom Detektor innerhalb der mit einem Strahl geladener Teilchen arbeitenden Vorrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Probe oder die gesamte Probe direkt oder indirekt auf dem Detektor angeordnet ist.
Patent DE-202013101489-U1 (DE)
Title: Kamera zur Aufnahme scharfer Bilder
IPC: H04N5/232
Filed: 2013-04-09
Abstract: Kamera (10) mit einem Bildsensor (12) zur Aufnahme von Bildern mit einer Vielzahl von Pixeln, einer Empfangsoptik (18), einer verstellbaren Fokuseinheit (20, 26) zur Einstellung einer Fokuslage der Empfangsoptik (18) sowie einer Steuer- und Auswertungseinheit (22), welche dafür ausgebildet ist, mittels der Fokuseinheit (20, 26) die Fokuslage der Empfangsoptik (18) zwischen einer ersten Fokuslage und einer zweiten Fokuslage zu verfahren, dabei mit dem Bildsensor (12) mehrere Probebilder in unterschiedlichen Fokuslagen aufzunehmen und aus einem Schärfegrad der Probebilder eine Fokuslage größter Bildschärfe zu ermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswertungseinheit (22) weiter dafür ausgebildet ist, die Fokuslage größter Bildschärfe aus Probebildern mit nur einem Teil der Pixel des Bildsensors (12) zu ermitteln.
Patent DE-202013104518-U1 (DE)
Title: Rahmenanordnung für ein Fahrzeugdach
IPC: B60J7/04
Filed: 2013-10-07
Abstract: Rahmenanordnung für ein Fahrzeugdach (100), aufweisend: – ein Rahmenelement (103), – ein Blendenelement (104) aus Kunststoff zum Abdecken zumindest eines Teils des Rahmenelements (103), das einen vorspringenden Bereich (105) aufweist, – ein Befestigungselement (106), das mit dem vorspringenden Bereich (105) koppelbar ist und in eine Ausnehmung (107) des Rahmenelements (103) einbringbar ist, um das Blendenelement (104) am Rahmenelement (103) zu fixieren.
Patent DE-202013105230-U1 (DE)
Title: Muskelantrieb
IPC: F03G5/00
Filed: 2013-11-19
Abstract: Muskelantrieb, der einen Rahmen (5) und darauf wenigstens ein befestigtes Antriebskettenrad (6) oder eine Scheibe aufweist, das oder die mit einer Welle (7) und einem anderen Stützkettenrad (16) auf einer Achse (17) verbunden sind, die von einem geschlossenen Kettendrahtzug gezogen sind, der zwischen Zügen (9 und 10) eine angeordnete Triebstange (14) aufweist, die Rückwärts-Vorwärtsbewegungen macht und auf einem Hebel (12) mit einem Griff (13) für die Weiterleitung der Muskelkraft (P) aufgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Triebstange (14) ein Einbaukasten (19) mit Begrenzern (20, 21) des Kettendrahtzugs (9, 10), Umkehrlaufmechanismen (34) mit Umkehrfreilaufkupplungen (26, 27), Steuerumschalter (28, 29) und auch von Knöpfen (32) gesteuerte Entkupplungsmechanismen (35) mit Fingern (31) vorgesehen sind, die mit Stirnköpfen (33) schnell abnehmbarer Kettenräder (22, 23) verbunden sind, die die Muskelkraft (P) auf den Kettendrahtzug (9, 10) und das Antriebskettenrad (6) weiterleiten, der bei einer Stellungsveränderung der Steuerumschalter (28, 29) die Bewegungsrichtung ändert oder eine Stellung einer Standbremse einnimmt.
Patent DE-202014000180-U1 (DE)
Title: Modular, beliebig erweiterbare Wohnunterkünfte auf Grundlage des Jurtenkonstruktionsprinzips unter der Prämisse einer seriellen Vorfertigung mit hohen Stückzahlen unter Verwendung handelsüblicher Baumaterialien
IPC: E04B1/343
Filed: 2014-01-09
Abstract: Modular, beliebig erweiterbare Wohnunterkünfte auf Grundlage des Jurtenkonstruktionsprinzips unter der Prämisse einer seriellen Vorfertigung mit hohen Stückzahlen unter Verwendung handelsüblicher Baumaterialien. Dadurch gekennzeichnet, dass durch einen zusätzlichen Zugang, als bisher nur einem, auf der gegenüberliegenden Raumseite beim Jurtentyp 1 (1) bis zu insgesamt zwei weitere Jurten des Jurtentyps 1 (1) und/oder des Jurtentyps 2 (2) kraftschlüssig verbunden gegen gestellt und die Nutzungseinheit in eine Richtung (x-Koordinate) erweitert werden kann. Dargestellt in 1; 2; 7; 8A, 8B
Patent DE-202014002573-U1 (DE)
Title: Kotkescher -  Vorrichtung zur Aufnahme von Hundekot während des Stuhlgangs des Hundes
IPC: A01K23/00
Filed: 2014-03-25
Abstract: Stange mit einer Vorrichtung zur Aufnahme einer Kottüte an einem Ende der Stange. Die Vorrichtung zur Aufnahme der Kottüte ist so gestaltet, dass die Tüte im geöffneten Zustand angebracht werden kann. Die Stange ist in der Länge veränderbar. Zum Beispiel, als Teleskop ausziehbar. Die Länge der Stange beträgt in ihrem längsten Zustand z. B. etwa 120 cm. Im kürzesten Zustand ist sie z. B. etwa 20–30 cm lang. Zur Vorbereitung der Benutzung wird eine Kottüte in der dafür vorgesehenen Vorrichtung angebracht. Dazu führt man die Tüte durch die ringförmige Vorrichtung, öffnet die Tüte und zieht den Rand der Tüte nach außen um den Ring und klemmt eine Stelle der Tüte in die dafür vorgesehene Spalte. Dadurch entsteht eine ringförmig geöffnete Tüte an einem Ende der Stange. 1. Kotkescher für die Aufnahme von Hundekot während des Stuhlganges des Hundes 2. Kotkescher zur Vermeidung, dass der Kot den Boden verschmutzt 3. Kotkescher zur Vermeidung, dass der Kot mit der Hand aufgeklaubt werden muss 4. Kotkescher zu Vermeidung, dass der Kot zur Entsorgung direkt oder indirekt berührt werden muss
Patent DE-202014003126-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum länglichen Halbieren von Würsten oder ähnlichem Gut
IPC: A22C11/00
Filed: 2014-04-10
Abstract: Vorrichtung zum Halbieren von Würsten oder ähnlichem Gut, dadurch gekennzeichnet, das Schneidgut so zu positionieren, dass ein längliches Halbieren ermöglicht wird.
Patent DE-202014004691-U1 (DE)
Title: Wärmeislierender Vakuum-Hohlglasgebäudeschutz
IPC: E04F13/075
Filed: 2014-06-04
Abstract: Der wärmeisolierende Vakuum-Hohlglasgebäudeschutz ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus Hohlglas geblasen und mit einem Vakuum versehen wird.
Patent DE-202014005712-U1 (DE)
Title: Trichterförmiger Pinselabstreifer für Farbdosen
IPC: B44D3/12
Filed: 2014-07-12
Abstract: Trichterartiger Pinselabstreifer für Farbdosen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstreifer 4 mit Abstreifkante 5 für Farben angeformt ist.
Patent DE-202014006960-U1 (DE)
Title: Ein Stift der auf Berührung (Kapazitive Oberfläche) seine Schreiber-Mine ausfährt
IPC: B43K24/00
Filed: 2014-08-27
Abstract: Kugelschreiber, der auf Berührung seiner Oberfläche die Schreiber-Mine automatisch ausfährt
Patent DE-202014101311-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorspannen einer Handbremse
IPC: B60T7/08
Filed: 2014-03-21
Abstract: Vorrichtung zum Vorspannen einer Handbremse aus zwei gegeneinander verschiebbaren Klemmen, dadurch gekennzeichnet, dass eine halbkreisförmig geöffnete Bremshebelklemme (4) in eine Fixierlasche (1) ausläuft und mit einer halbkreisförmig auslaufenden Lenkerklemme (5) gegeneinander lösbar verbindbar ist.