baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005747-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Verbinden eines Mähmessers mit einem Mähmesserantrieb
IPC: F16C35/067
Filed: 2019-04-10
Abstract: Verbindungsanordnung zum Verbinden eines Mähmessers mit einem Mähmesserantrieb, umfassend:
 ein Kopflager (14) mit
 einem Mitnehmerzapfen (29), der eine Längsachse (5') definiert,
 einem Rotationslager (32) mit einem Lageraußenring (20), der eine sphärische Außenfläche (21) aufweist, und
 einem Spanntopf (15) mit einer komplementär zur Außenfläche (21) des Rotationslagers (32) gestalteten sphärischen Innenfläche (18),
 wobei das Rotationslager (32) auf dem Mitnehmerzapfen (29) sitzt und von der sphärischen Innenfläche (18) des Spanntopfes (15) aufgenommen ist,
 wobei das Kopflager (14) mit dem Spanntopf (15) in einer Durchgangsbohrung (6) eines Verbindungselementes (4) sitzt, und
 wobei der Lageraußenring (20) gegenüber dem Spanntopf (15) festgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Spanntopf (15) zumindest zwei zusammengefügte separate Bauteile, nämlich ein Bodenelement (44) und ein Hülsenelement (45), umfasst.
Patent DE-202019100104-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V21/14
Filed: 2019-01-10
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (100), umfassend eine erste Schiene (200) und eine zweite Schiene (201), wobei die erste Schiene (200) ein erstes Leuchtmittel (301) aufweist, wobei die zweite Schiene (201) ein zweites Leuchtmittel (302) aufweist, wobei die erste Schiene (200) und die zweite Schiene (201) aneinander befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schiene (200) und die zweite Schiene (201) im aneinander befestigten Zustand relativ zueinander verschiebbar sind.
Patent DE-202019102828-U1 (DE)
Title: Laserlampe
IPC: F21S41/265
Filed: 2019-05-20
Abstract: Laserlampe, mit
 einer Laservorrichtung (1), die einen Lichterzeugungsbereich (11) zum Erzeugen von Laserlicht aufweist, wobei am vorderen Ende der Laservorrichtung ein Lichtaustrittsloch (12) vorgesehen ist, durch das das Laserlicht emittiert wird, wobei eine Phosphorscheibe (121) an dem Lichtaustrittsloch (12) angeordnet ist, um das Laserlicht in weißes Licht umzuwandeln, wobei am hinteren Ende der Laservorrichtung (1) eine Positionierscheibe (13) angeordnet ist; einer Befestigungsbasis (2), die die Laservorrichtung (1) umschließt und entsprechend dem Lichtaustrittsloch (12) ein Führungsloch (21) aufweist, wobei die Befestigungsbasis (2) am hinteren Ende der Laservorrichtung (1) einen Erstreckungsabschnitt (22) besitzt, der sich nach außen erstreckt und mit der Positionierscheibe (13) verbunden ist; und einer Halterung (3), die mit der Befestigungsbasis (2) verbunden ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (3) entsprechend dem Lichtaustrittsloch (12) der Laservorrichtung (1) ein Aufnahmeloch (31) aufweist, wobei das Aufnahmeloch (31) von dem Lichtaustrittsloch (12) einen vorbestimmten Abstand hat, wobei in dem Aufnahmeloch (31) der Halterung (3) eine Linse (4) angeordnet ist, wobei die Linse (41) eine erste Linsenfläche (41), die nach innen gerichtet im Aufnahmeloch (31) liegt, eine zweite Linsenfläche (42), die vor der ersten Linsenfläche (41) liegt, eine Freiformfläche ist und zwei hintere symmetrische erste Bogenflächen (421) und zwei vordere symmetrische zweite Bogenflächen (422) besitzt, und eine dritte Linsenfläche (43) aufweist, die vor der zweiten Linsenfläche (42) liegt, nach vorne gewölbt ist und eine Kreisbogenfläche ist.
Patent DE-202020000388-U1 (DE)
Title: Zweirad oder Dreirad
IPC: B62J6/01
Filed: 2020-01-30
Abstract: Zweirad oder Dreirad mit einem Beleuchtungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass es mir einer Einrichtung ausgestattet ist, die feststellen kann, ob das Fahrrad oder Dreirad sich im Laufe einer im Voraus gegebenen Zeitspanne nicht im Fortbewegung befand, und im Falle einer solchen Feststellung die Beleuchtung ausschaltet.
Patent DE-202020002055-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Aufbewahrungskiste
IPC: A47C16/02
Filed: 2020-05-09
Abstract: Multifunktionale Aufbewahrungskiste, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kiste ein Hocker (1) / Fußbänkchen integriert ist.
Patent DE-202020003033-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung des Objekttisches an Mikroskopen im Nanometerbereich
IPC: G02B21/26
Filed: 2020-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Höhenverstellung des Objekttisches an Mikroskopen im Nanometerbereich, dadurch gekennzeichnet, dass eine am Grobfokussier Drehknopf (1,2) eines Mikroskops befestigte rotationssymmetrische Konsole (3), in der ein zentrisch mit der Fokussier-Feintriebachse (9) über eine Hülsenkupplung (8) mit Kraftschluss über Gewindestifte (4) gekoppeltes 200- bis 400fach untersetzendes Planetengetriebe (6) mit achssymmetrischen Außendurchmesser frei drehbar gelagert (11) ist, welches durch eine in der Konsole befindliche radial wirkende Feststellschraube (5) kraftschlüssig verbunden werden kann, sodass ein auf den am Planetengetriebeeingang (12) befindliche zylindrische Drehknopf (7) ausgeübter Drehimpuls untersetzt an die Feinfokussierachse (8) des Mikroskops übertragen wird.
Patent DE-202021000376-U1 (DE)
Title: Netzrollgerät für das Auf-und Abwickeln von Schafschutzzäunen, durch verstellbare Breite auch für Wolfschutzzäune und Weidenetze für Pferde geeignet (von 90 cm bis 160 cm)
IPC: E04H17/26
Filed: 2021-02-02
Abstract: Netzrollgerät zum Aufnehmen von Weidenetzen gekennzeichnet dadurch, dass über eine Dreipunktaufhängung an Fahrzeugen befestigt wird und über eine waagerechte über einen Hydromotor (4.) mit Kettenantrieb (6.) angetriebene Welle (3.) die Netze (8.) aufnimmt und automatisch über eine Zuführung aus KG-Rohren (2.) aufwickelt.
Patent DE-202021003974-U1 (DE)
Title: Offshore- Strömungskraftanlage zur Stromgewinnung
IPC: F03D13/25
Filed: 2021-12-28
Abstract: Offshore- Strömungskraftanlage zur Stromgewinnung  dadurch gekennzeichnet , dass über jeweils zwei sich gegenüber liegenden, rotationssymmetrisch über Tragkonstruktionen (10) mit Stromgeneratoren (12) verbundenen Antriebsrädern (1) je ein endloses Tragseil (4) in der Nut (2) jedes Antriebsrads (1) geführt wird, die mit den an beiden Tragseilen (4) mindestens im Abstand von 1/3 des Umfangs des Antriebsrads (1) befindlichen Querholmen (5) fest verbunden sind, wobei an jedem Querholm (5) ein rechteckiges Segel (6) mit vier Durchführungen (7) im Bereich der Ecken des Segels (6) mittels Ringen (8), welche die oberen beiden Durchführungen (7) und den Querholm (5) umschließen, das Segel (6) beweglich mit dem Querholm (5) verbinden, während an jeder Durchführung (7) im unterem Bereich des Segels (6) ein Spannseil mit Ösen (9) das Segel (6) mit dem nachfolgendem Querholm (5) beweglich befestigt ist, so dass bei auftretender Windströmung (13) alle Segel (6) im oberem Abschnitt des Tragseils (4) gespannt werden und die entstehende Kraft über die Querholme (5) auf die Tragseile (4) übertragen, die wiederum alle Antriebsräder (1) und mit diesen die Stromgeneratoren (12) synchron in Rotation versetzen, wobei die Segel (6) in den unteren Abschnitten der Tragseile (4) infolge der gegenläufigen Windströmung (13) entspannt sind und keine Kräfte der Bewegungsrichtung der Tragseile (4) entgegen setzen können, wodurch in den Stromgeneratoren (12) die Rotationskräfte mit einem hohen Wirkungsgrad in elektrischen Strom umgewandelt werden.
Patent DE-202021004078-U1 (DE)
Title: Druckausgleichsvorrichtung
IPC: F16L55/04
Filed: 2021-11-09
Abstract: Druckausgleichsvorrichtung zum Ausgleich von Druckschwankungen eines Fluids (F) in einer Fluidleitung (100) mit einem Gehäuse (2), das einen Anschluss (3) zum Anschließen der Fluidleitung (100) aufweist, und einem Druckausgleichselement (4), das zum Ausgleich der Druckschwankungen gegenüber dem Gehäuse (2) bewegbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckausgleichselement (4) zur Bildung eines variablen Druckausgleichsraums (R) als bewegbarer Kolben ausgebildet ist.
Patent DE-202021100478-U1 (DE)
Title: Profilsystem
IPC: F16S3/00
Filed: 2021-02-01
Abstract: System umfassend längliche Profile (1), die über ihre Länge einen konstanten Querschnitt aufweisen, Zwischen- und/oder Abschlusselemente (8; 28), die dazu ausgelegt sind, zwischen Profilen (1) angeordnet zu werden oder ein Profil (1) stirnseitig abzuschließen, und jeweils zwei Endbereiche (15, 16) aufweisende, als separate Bauteile vorgesehene Verbindungsstifte (14), die dazu ausgelegt sind, ein Profil (1) stirnseitig mit einem Zwischen- und/oder Abschlusselement (8; 28) lösbar zu verbinden, wobei die Profilquerschnitte stirnseitig Aufnahmeöffnungen (5) zur Aufnahme des ersten Endbereiches (15) eines Verbindungsstiftes (14) bilden, wobei die Zwischen- und/oder Abschlusselemente (8; 28) Aufnahmelöcher (13) zur Aufnahme des zweiten Endbereiches (16) eines Verbindungsstiftes (14) aufweisen, wobei sich die Aufnahmelöcher (13) der Zwischen- und/oder Abschlusselemente (8; 28) jeweils durch eine Wand in einen Hohlraum des Zwischen- und/oder Abschlusselements (8; 28) erstrecken, wobei der erste Endbereich (15) der Verbindungsstifte (14) einen radial auswärts gewölbten Klemmabschnitt (17) maximalen Durchmessers aufweist, der mit zumindest einer länglichen, sich in Längsrichtung des Verbindungsstiftes (14) und durch diesen radial hindurch erstreckenden Aussparung (18) versehen ist, wobei die Abmessungen des Klemmabschnitts (17) derart an die Abmessungen der Aufnahmeöffnungen (5) angepasst sind, dass sich der Klemmabschnitt (17) unter Erzeugung eines Form- und Kraftschlusses in eine Aufnahmeöffnung (5) einsetzen lässt, und wobei der zweite Endbereich (16) einen eine ringförmige Vertiefung (22) aufweisenden Aufnahmeabschnitt umfasst, dessen Abmessungen derart an die Abmessungen der Aufnahmelöcher angepasst sind, dass der Aufnahmeabschnitt (23) die ein Aufnahmeloch (13) umgebende Wandung eines Zwischen- und/oder Abschlusselements (8; 28) zumindest formschlüssig aufnimmt.
Patent DE-202021100814-U1 (DE)
Title: Hydraulikzylinder, insbesondere Geberzylinder für eine hydraulische Brems- oder Kupplungsbetätigung für Kraftfahrzeuge
IPC: F15B15/20
Filed: 2021-02-18
Abstract: Hydraulikzylinder (1), insbesondere Geberzylinder für eine hydraulische Brems- oder Kupplungsbetätigung für Kraftfahrzeuge, umfassend ein Gehäuse (2), in dem ein Kolben (3) in einer Axialrichtung (4) verschiebbar geführt ist, um einen Druckraum 6 variabel zu begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (2) außenseitig ein Stützelement (18) angebracht ist, das mit mindestens einem radial nach innen weisenden Abschnitt (20) an einem aus dem Gehäuse (2) herausragenden Bereich (17) des Kolbens (3) anliegt.
Patent DE-202021101641-U1 (DE)
Title: Chinesischer medizinischer Funktionsstoff
IPC: A41D31/00
Filed: 2021-03-27
Abstract: Chinesischer medizinischer Funktionsstoff, mit einem Stoffkörper (1), der mehrere erste Garne (11) und mehrere zweite Garne (12) aufweist, wobei die zweiten Garne (12) und die ersten Garne (11) gewoben sind; und einer chinesischen medizinischen Funktionsschicht (2), die im Färbevorgang mit dem Stoffkörper (11) verbunden ist und an den ersten Garnen (11) und den zweiten Garnen (12) haftet.
Patent DE-202021102950-U1 (DE)
Title: Abstrichanordnung zur Entnahme eines Abstrichs in einer Körperöffnung und ein diese umfassendes Schnelltestset
IPC: A61B10/02
Filed: 2021-05-28
Abstract: Abstrichanordnung zur Entnahme eines Abstrichs in einer Körperöffnung mit
 einem Abstrichbesteck (2.1, ..., 2.5),
 wobei das Abstrichbesteck (2.1, ..., 2.5) einen Stiel (3.1, 3.2, 3.3) und einen mit dem Stiel (3.1, 3.2, 3.3) verbundenen Abstrichtupfer (4) zur Aufnahme von Körperflüssigkeit und/oder von Sekret aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass
 ein separater und/oder am Stiel (3.1, 3.2, 3.3) beweglicher Tiefenanschlag (5.1, ..., 5.6) für das Abstrichbesteck (2.1, ..., 2.5) vorliegt, wobei der Tiefenanschlag (5.1, ..., 5.6) zur Limitierung der Einführungstiefe in der Körperöffnung ausgestaltet ist; und
 für die Festlegung der Gebrauchsstellung des Tiefenanschlags (5.1, ..., 5.6) am Stiel (3.1, 3.2, 3.3) des Abstrichbestecks (2.1, ..., 2.5) mindestens ein Kopplungselement (6.1, ..., 6.4) und/oder mindestens ein Axialbewegungsbegrenzer (8) vorliegt.
Patent DE-202021103683-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: G09F13/08
Filed: 2021-07-08
Abstract: Formteil (10) umfassend eine Dekorschicht (11) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12), einer der Vorderseite (12) gegenüberliegenden Rückseite (13) und eine von einer Vielzahl an durchgehenden Löchern (15) gebildeten Mikroperforation (16), wobei sich die Löcher (15) jeweils entlang ihrer jeweiligen Längsachse (A) geradlinig zwischen Rückseite (13) und Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) erstrecken, eine Beleuchtungs- und/oder Anzeigeeinheit (20), und
 eine Optik (21), mittels der eine von der Beleuchtungs- und/oder Anzeigeeinheit (20) ausgehende Beleuchtung und/oder dargestellte Anzeige durch die Mikroperforation (16) der Dekorschicht (11) hindurch an der Sichtseite des Formteils (10) sichtbar ist,
 wobei die Optik (21) einen Grundkörper (22) umfasst, an dem Mikrostrukturen (23) ausgebildet sind,
 wobei der Grundkörper (22) an der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) anliegt und sich jede Mikrostruktur (23) ausgehend von der Rückseite (13) der Dekorschicht in ein ihr zugeordnetes Loch (15) der Mikroperforation (16) in der Dekorschicht (11) hinein erstreckt.
Patent DE-202021105473-U1 (DE)
Title: Düse, Düsenanordnung und Vorrichtung zum Einbringen eines pastösen Mediums in eine Gehrungsfuge
IPC: B05C17/00
Filed: 2021-10-08
Abstract: Düse zum Einbringen eines pastösen Mediums in eine Gehrungsfuge zwischen zwei Fliesen, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse zwei zueinander in einem Winkel angeordnete Anlageflächen zur flächigen Anlage an an die Gehrungsfuge angrenzende Fliesenoberflächen aufweist.
Patent DE-202022000500-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Genuss von trinktemperiertem Kaffee auf Knopfdruck
IPC: A47J36/24
Filed: 2022-02-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erhitzen eines Heißgetränks, welches in einer Kapsel in die Vorrichtung eingeführt wird, (vor allem Kaffeegetränke) und dem direkten Konsum aus der Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktion zur Erhitzung und die Vorrichtung zum Konsum gemeinsam verbaut sind und das Getränk nach ca. 60 Sekunden trinkbereit ist.
Patent DE-202022000813-U1 (DE)
Title: Umgeformte Blechspacer für Spiralwickelmodule
IPC: B01D63/10
Filed: 2022-03-31
Abstract: Spiralwickelmodul umfassend mindestens die folgenden Bauteile:
 a) ein hohlzylindrisches Permeatrohr, in dessen Wand sich Öffnungen radial erstrecken;
 b) eine im Wesentlichen flächige, rechteckige Membran, die um das Permeatrohr spiralförmig herumgewickelt ist, wodurch ein im Wesentlichen zylindrischer, mehrere Wickellagen umfassender Membranwickel gebildet ist, der sich koaxial zum Permeatrohr erstreckt;
 c) mindestens einen fluidleitenden Abstandshalter (Spacer) (0), der eine Profilhöhe (P) aufweist und der gemeinsam mit der Membran um das Permeatrohr spiralförmig herumgewickelt ist, dergestalt, dass die einzelnen Wickellagen auf Abstand gewickelt sind, wobei der Abstand durch die Profilhöhe (P) des Spacers (0) bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spacer von einem umgeformten Blech (1) gebildet ist.
Patent DE-202022001746-U1 (DE)
Title: Waagerechter Papierroller in Regal integriert
IPC: A47G29/087
Filed: 2022-08-05
Abstract: Zeichnet sich dadurch aus, dass er eine Dreiecksform hat, aus 15 mm Holzplatten gefertigt ist (1) und einen schmalen Oberboden besitzt.
Patent DE-202022001832-U1 (DE)
Title: Sägevorrichtung
IPC: B27B19/09
Filed: 2022-08-17
Abstract: Sägevorrichtung (1) zum Trennen eines Werkstückes (4), aufweisend
 • ein Sägeblatt (3), welches zum Trennen des Werkstückes (4) entlang einer Arbeitsrichtung (A) durch das Werkstück (4) bewegbar ist,
 • eine mit dem Sägeblatt (3) in Wirkverbindung stehende Antriebseinrichtung (5) zur Bewegung des Sägeblattes (3) entlang einer Schnittlinie (S),
 • ein Gehäuse (2), in dem das Sägeblatt (3) angeordnet ist, und
 • einen am Gehäuse (2) angeordneten Griff (11),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Gehäuse (2) in einer in die Arbeitsrichtung (A) weisenden Gehäuseseite (2.1) eine Arbeitsöffnung (8) aufweist,
 wobei in zwei parallel zur Schnittlinie (S) und zur Arbeitsrichtung (A) angeordneten Gehäuseseiten (2.2) jeweils wenigstens eine an die Arbeitsöffnung (8) angrenzende Aussparung (9) zur Aufnahme des Werkstückes (4) ausgebildet ist und
 dass die weiteren Abschnitte des Gehäuses (2) geschlossen sind.
Patent DE-202022100219-U1 (DE)
Title: Intelligentes System für berührungsloses Screening zur Messung des Covid-19-Zeichens mit Wärmebildtechniken und künstlicher Intelligenz
IPC: G08B21/02
Filed: 2022-01-16
Abstract: Ein intelligentes System (10) für berührungsloses Screening zur Messung von Covid-19-Zeichen unter Verwendung von Wärmebildtechniken und künstlicher Intelligenz, wobei das System (10) umfasst:
 eine thermische Abtasteinheit (1), die an den Eingangstoren eines Gebäudes angebracht ist, wobei die thermische Abtasteinheit (1) eine Anzahl von thermischen Sensoren (2) umfasst, um die Temperatur der Person zu überwachen, die durch das Tor eintritt;
 eine Alarmeinheit (3), wobei die Einheit verwendet wird, um einen akustischen Alarm zu erzeugen, wenn die Temperatur der Person eine vordefinierte Temperatur überschreitet; und
 eine Verarbeitungseinheit (4), wobei die Verarbeitungseinheit (4) mit den Wärmesensoreinheiten (1) und der Alarmeinheit (3) verbunden ist, wobei die Verarbeitungseinheit (4) die von der Wärmesensoreinheit (1) empfangenen Informationen verarbeitet und das entsprechende Signal an die Alarmeinheit (3) und an eine Kommunikationseinheit (5) sendet, um die Informationen an einen zentralen Server (6) zu übermitteln, wobei die zentrale Servereinheit (6) die Autoritätserkennung einer hohen Temperatur durch die Wärmesensoreinheit, die sich in den Räumlichkeiten befindet, unter Verwendung eines auf künstlicher Intelligenz basierenden Algorithmus einstellt.
Patent DE-202022102577-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Gegenstands
IPC: F16B13/08
Filed: 2022-05-11
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Gegenstands (48), vorzugsweise eines Dämmmaterials, an einem Objekt (50), vorzugsweise an einer Wand, aufweisend
 eine Befestigungsstange (10) und
 einen Befestigungsdübel (25) zum Befestigen der Befestigungsstange (10) in einer im Objekt (50) vorgesehenen Aussparung, wobei der Befestigungsdübel (25) einen Befestigungskörper (36) mit einem in axialer Richtung verlaufenden Hohlraum (38) für die Befestigungsstange (10) aufweist, wobei der Befestigungskörper (36) in Radialrichtung aufweitbar ist, wobei
 die Befestigungsstange (10) wenigstens einen Abschnitt (16) aufweist, bei dem der Querschnitt in einer ersten radialen Richtung breiter als in einer zweiten radialen Richtung ist, wobei
 die Befestigungsstange (10) derart im Befestigungskörper (36) angeordnet ist, dass diese mit weniger als einer vollen Umdrehung zwischen einer Einführposition, in der der Befestigungskörper (36) entspannt ist, in eine Klemmposition, in der der Befestigungskörper (36) aufgeweitet ist, verstellbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Befestigungsdübel (25), vorzugsweise ein Dübelkopf (26), eine Begrenzungsvorrichtung (34) zum Begrenzen und/oder Anzeigen einer Drehung der Befestigungsstange (10) bei Erreichen der Klemmposition aufweist.
Patent DE-202022104258-U1 (DE)
Title: Eine Nicht-Asaccharidische Rieose-Struktur, isoliert aus Gaddi Schafsmilch
IPC: G01N24/08
Filed: 2022-07-27
Abstract: Nichtasaccharid-Rieose-Struktur (100), isoliert aus Gaddi-Schafsmilch, wobei die Struktur Folgendes umfasst:
 - 9 Monosaccharide;
 - α- und β-Anomere von Glukose an einem reduzierenden Ende;
 - eine Lactosyl-Einheit, d.h. β-Gal (1→4) Glc, am reduzierenden Ende;
 - ein β-Glc-Anteil, (1->3) verbunden mit β-Glc und β-Gal;
 - eine β-GalNAc-Einheit, (1->4) verknüpft mit β-GalNAc und β-Glc;
 - eine β-Gal-Einheit, (1->4) verknüpft β-Gal mit β-GalNAc;
 - eine Glc-Einheit, (1->3) verknüpft mit Glc zu β -Gal;
 - eine β -Gal-Einheit, (1->4) verknüpft mit β -Gal zu Glc;
 - eine β-GlcNAc-Einheit, (1->6), die β-GlcNAc mit β-Gal verknüpft; und
 - eine β-GlcNAc-Einheit, (1->3), die mit β-GlcNAc und β-Gal verbunden ist.
Patent DE-202022104507-U1 (DE)
Title: Hochbeetbehälter
IPC: A01G9/28
Filed: 2022-08-08
Abstract: Hochbeetbehälter (10) mit einem Beetkörper (14) und einen am Beetkörper (14) angeordneten Deckel (12), der ein erstes Deckelteil (12a) und ein zweites Deckelteil (12b) umfasst, wobei der Deckel (12) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (12) und der Beetkörper (14) im geschlossenen Zustand eine zylindrische Form aufweisen.
Patent DE-202022105737-U1 (DE)
Title: Ballenauflöser
IPC: A01K5/00
Filed: 2022-10-11
Abstract: Ballenauflöser (1),mit wenigstens einer drehangetriebenen Auflösewalze (3), die an ihrem Umfang ein Wirkelement (4) aufweist, und auf der ein Raufutterballen (6) ablegbar ist und die dazu bestimmt ist, mittels des Wirkelements (4) das an der Unterseite des Raufutterballens (6) befindliche Raufutter aufzulockern und von dem Raufutterballen (6) abzuziehen,gekennzeichnet durcheine Steuerung (10) zum intervallartigen Antrieb der Auflösewalze (3).
Patent DE-202023102344-U1 (DE)
Title: Zelttragkonstruktion mit einem Rahmenbauteil und einem Einsatz
IPC: E04H15/32
Filed: 2023-04-28
Abstract: Zelttragkonstruktion mit einem Rahmenbauteil (28) und einem an dem Rahmenbauteil (28) befestigten Einsatz (38),
 wobei das Rahmenbauteil (28) mit einer Einsatzöffnung ausgebildet ist, insbesondere wobei das Rahmenbauteil als Hohlprofil mit der Einsatzöffnung ausgebildet ist,
 wobei der Einsatz (38) eine Aufnahme (42) für eine Stange (24) aufweist, und wobei die Aufnahme (42) durch die Einsatzöffnung in das Rahmenbauteil (28) hineinragt.
Patent DE-202023103555-U1 (DE)
Title: Klammergerät mit Zusatzkomponenten
IPC: F24D3/12
Filed: 2023-06-27
Abstract: Klammergerät (100; 200) zum Setzen von Tackernadeln auf Rohrleitungen oder dergleichen, enthaltend
 - eine Setzeinrichtung (110, 120; 210, 220) zum Eindrücken von Tackernadeln in einen Untergrund;
 - eine Zusatzkomponente in Form
 a) eines Magazins (130; 230) zum Zuführen von Tackernadeln zur Setzeinrichtung (110, 120; 210, 220), und/oder
 b) eines Druckgewichtes (140) zum Ausüben eines Druckes auf Tackernadeln in eine Bewegungsrichtung, und/oder
 c) eines Standfußes (150; 250) zum Abstützen des Klammergerätes auf einem Untergrund, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzkomponente (130, 140, 150; 230, 240, 250) mindestens zwei Bauteile enthält.
Patent DE-212014000057-U1 (DE)
Title: Kerzenmagazin
IPC: C11C5/02
Filed: 2014-08-21
Abstract: Kerzenmagazin (1), dadurch gekennzeichnet, dass es eine Vielzahl von tiefgezogenen Mulden (2) aufweist, in denen jeweils eine Kerze (14) aus einem brennbaren Material (3) und einem Docht (4) vorgesehen ist.
Patent DE-212020000758-U1 (DE)
Title: Vorhangalarmsystem
IPC: G08B25/00
Filed: 2020-11-02
Abstract: Vorhangalarmsystem, das Smartgeräte vor einer von außen eindringenden Person warnt und Einbrüche, die durch das Fenster (9) durchgeführt werden, verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:
 • einen Textilsensor (8), der aus leitfähigen Fäden (6) besteht und an den Vorhängen (7) angeordnet ist und die Kapazitätsänderung bei Bewegung des Vorhangs oder Annäherung an den Vorhang erkennt.
 • eine elektronische Schaltung (5), die das Objekt/die Person, die sich bei einem Einbruch von außen dem Vorhang (7) nähert, mittels der Textilsensoren (8) am Vorhang entsprechend der Kapazitätsänderung erkennt und die Smartgeräte alarmiert.
Patent DE-212021000347-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D83/00
Filed: 2021-05-17
Abstract: Behälter zur Abgabe eines viskosen Fluids, umfassend eine Abgabeeinrichtung, die ein Tauchrohr aufweist, das sich in Richtung eines ersten Bereichs eines Bodens des Behälters erstreckt, wobei der Behälter einen Fuß aufweist, der sich beim Gebrauch, in einer aktivierten Position, wenn der Behälter auf einer Oberfläche platziert wird, von einem zweiten Bereich des Bodens aus erstreckt, wobei der zweite Bereich des Bodens angehoben und der Boden relativ zu der Oberfläche geneigt wird; wobei der erste Bereich des Bodens einen Winkel von mehr als 20° mit der Oberfläche definiert.