baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3143397-C2 (DE)
Title: Entwicklungseinrichtung
IPC: G03G15/09
Filed: 1981-11-02
Granted: 1984-10-04
Abstract: Eine Entwicklungseinrichtung, um ein latentes, elektrostatisches Bild, das auf einem ein latentes, elektrostatisches Bild tragenden Teil erzeugt worden ist, in ein sichtbares Bild zu entwickeln, weist eine Entwicklungshülse, um Entwickler zu dem latenten, elektrostatischen Bild zu befördern, um dieses in ein sichtbares Bild zu entwickeln, und eine Entwicklerschichtdicke-Reguliereinrichtung zum Regulieren der Dicke einer Entwicklerschicht auf der Entwicklungshülse auf; in dieser Entwicklungseinrichtung weist die Entwicklerschichtdicke-Reguliereinrichtung ein druckausübendes Teil auf, um durch die magnetische Kraft, die auf das druckausübende Teil in Richtung auf die Entwicklerfördereinrichtung ausgeübt worden ist, Druck auf die Entwicklerschicht auf der Entwicklungshülse auszuüben, wobei das druckausübende Teil so gehaltert ist, daß es in einer zu der Oberfläche der Entwicklungshülse senkrechten Richtung beweglich bzw. verschiebbar ist.
Patent DE-3201593-C2 (DE)
Title: Speicherprogrammierbare Steuereinrichtung
IPC: G05B19/02
Filed: 1982-01-20
Granted: 1986-02-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine programmierbare Ablaufsteuereinrichtung mit einem Programmspeicherteil (5), in dem auszuwählende schrittklassifizierte Faktoren einschließlich Befehlsfaktoren und Ein-Ausgabe-Faktoren gespeichert sind, mit einem Steuerteil (2), der logische Operationen auf der Grundlage interner und externer Eingangssignale und der schrittklassifizierten Faktoren ausführt, und mit einem Ausgabeteil (3), der ein externe Verbraucher ansteuerndes Signal auf der Grundlage der logischen Operation im Steuerteil (3) erzeugt. Die Ablaufsteuereinrichtung umfaßt ferner einen Zwischenspeicher (53) zum Halten der Ausgangsinformation, die das Resultat der logischen Operation im Steuerteil (2) in jedem der Schritte darstellt, und eine Verarbeitungseinheit (51), die die Ausgangsinformation entsprechend dem Resultat der logischen Operation in jedem Schritt vom Steuerteil (2) zum Zwischenspeicher (53) durch ODER-Glieder (51 ↓1-51 ↓n) liefert zum Ersatz der im Zwischenspeicher (53) gespeicherten Ausgangsinformation und die bei Beendigung der logischen Operation in einem vorbestimmten Schritt die Übertragung der im Zwischenspeicher (53) gespeicherten Information zum Ausgabeteil (3) ermöglicht.
Patent DE-3202976-C2 (DE)
Title: Anordnung für eine verschleißkompensierende Betätigung von Drucknadeln eines Nadeldruckkopfes
IPC: B41J2/275
Filed: 1982-01-29
Granted: 1986-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nadeldruckkopf, bei welchem jede Drucknadel zwischen einer Ruhe- und Drucklage hin- und herbewegbar ist, und bei dem jeder Drucknadel eine Betätigungseinrichtung, bestehend aus einem Anker und einem Magnetsystem, zugeordnet ist. An dem dem Anker (7) zugeordneten Ende der Drucknadel (1) ist ein Körper angeordnet, welcher um den Anker (7) herumgeführt ist, und welcher einen Ankeranschlag (6) aufweist, welcher bezüglich der Drucknadel (1) hinter dem Anker (7) liegt. Bei der Bewegung aus der Druck- in die Ruhelage ist der Anker (7) in Reibkontakt mit dem Ankeranschlag (6). Der Ankeranschlag unterliegt deshalb einem Verschleiß. In der Ruhelage ist die Drucknadel (1) daher um den Betrag der Abnützung näher an den Aufzeichnungsträger versetzt. Die Längenabnützung der Drucknadel (1) wird auf diese Weise ausgeglichen oder zumindest verringert.
Patent DE-3203070-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Steuern von Anlagen im Echtzeitbetrieb, insbesondere von Fernmeldevermittlungsanlagen
IPC: G06F11/00
Filed: 1982-01-30
Granted: 1984-01-05
Abstract: Die Schaltungsanordnung dient zum Steuern von Anlagen, z.B. Fernmeldevermittlungsanlagen, im Eichzeitbetrieb. Ein Zentralrechner (MP1) wird entlastet, indem ein Teil der Steuerungsaufgaben in einen vorgelagerten Rechner (MP2) verlegt wird. Die beiden Rechner tauschen Daten und Steuersignale im asynchronen Betrieb aus. Um aber ein Überprüfen von ausgetauschten Zeitinformationen zu ermöglichen, müssen beide Rechner über synchronisierte Zeitzähler verfügen. Die Rechner (MP1, MP2) sind über eine asynchrone Schnittstellenschaltung (AIF), über die sie Daten und Steuersignale austauschen, miteinander verbunden. Durch eine Zeitgeberschaltung werden den Rechnern (MP1, MP2) die für eine Zeitmessung beim Datenaustausch erforderlichen Echtzeittakte geliefert.
Patent DE-3205584-C2 (DE)
IPC: B21J7/14
Filed: 1982-02-17
Granted: 1985-06-13
Abstract: This invention relates to a swaging machine comprising depth-setting wedges for the use of the machine for recess swaging. These wedges are disposed between each die and the ram for actuating the die and are displaceable parallel to the axis of the machine by means of depth-setting flange, on which said wedges are detachably mounted. The wedges are adapted to be axially inserted into the depth-setting flange so that the large end portion of each wedge is held on said flange, and spring-loaded detent pins are preferably mounted on said flange and adapted to retain said large end portions of said wedges by snapping into detent recesses provided on said large end portions on opposite sides thereof.
Patent DE-3208040-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen von Flachglasbahnen
IPC: G01N21/89
Filed: 1982-03-05
Granted: 1984-02-16
Abstract: Beim Prüfen von Flachglasbahnen im Durchlichtverfahren wird die Flachglasbahn mit einem fliegenden Lichtpunkt abgetastet. Der Strahl trifft unter einem spitzen Winkel entgegen der Laufrichtung der Materialbahn auf die Flachglasbahn auf, unter der der Empfänger angeordnet ist. Der Empfänger ist durch eine Schutzplatte abgedeckt, die sich im wesentlichen unter dem gleichen Winkel wie der Lichtstrahl erstreckt, wobei die Schutzplatte den Empfänger komplett abdeckt und nur in der der Zulaufrichtung der Flachglasbahn abgewandten Seite ein Schlitz zum Eintreten des Lichtstrahles freibleibt. Der Empfänger selbst ist mit einer transparenten Scheibe abgedeckt, die schräg angeordnet ist und in einen Schacht mündet, der evtl. auf die transparente Scheibe fallende Glassplitter aufnimmt, die von einem Blasrohr abgeblasen werden.
Patent DE-3213869-C2 (DE)
Title: Selbstschwingender Sekundärschaltregler
IPC: H02M3/156
Filed: 1982-04-15
Granted: 1986-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sekundärschaltregler mit einem, eine Induktivität (L) und ein Halbleiterschaltelement (T1) enthaltenden Eingangskreis, und einem Ausgangskreis mit einem Gleichrichter (D1) mit zugehörigem Glättungselement (C3). Der Sekundärschaltregler besitzt einen inneren Regelkreis (IR), einen äußeren Regelkreis (AR) und eine Anordnung zur Strombegrenzung (SB), die zur Ansteuerung des Halbleiterschaltelementes (T1) dienen. Dabei steuert der innere Regelkreis (IR) in Abhängigkeit von der Spannung an der Induktivität (L), der äußere Regelkreis (AR) in Abhängigkeit von der Ausgangsspannung und die Anordnung zur Strombegrenzung (SB) in Abhängigkeit von Strom im Eingangskreis das Halbleiterschaltelement (T1).
Patent DE-3221950-C2 (DE)
Title: Gassteuervorrichtung für die Speisung eines Wasserdurchlauferhitzers
IPC: F23N1/08
Filed: 1982-06-11
Granted: 1985-07-11
Abstract: Die Gassteuervorrichtung für die Speisung eines Wasserdurchlauferhitzers besteht aus einem Elektromagnet-Eintrittsventil (50), einer diesem in Gasströmungsrichtung nachfolgenden Hauptsteuereinheit (12) mit einem Ventil, dessen Ventilstange (20) beim Öffnen des Warmwasserhahns von einer Wasserdurchflußbetätigungsvorrichtung in Öffnungsrichtung bewegt wird, und einem nachfolgenden Elektromagnet-Austrittsventil (66). Die Ventilstange (20) der Hauptsteuereinheit (12) hat einen kegeligen Abschnitt, der mit einem elektrischen Schalter zusammenwirkt, welcher die Elektromagnetventile (50, 66) unmittelbar oder über weitere Überwachungsvorrichtungen, insbesondere einen Zündflammenwächter betätigt.
Patent DE-3301483-C2 (DE)
Title: Optisches Abbildungsgerät mit automatischer Schärfennachführung
IPC: G03B27/34
Filed: 1983-01-18
Granted: 1986-12-04
Abstract: Vergrößerungsgerät, insbesondere für fotografische Zwecke, mit elektrischer Steuerung des Objektivs zur stetigen, automatischen Scharfeinstellung. Durch Umsetzen der optischen Abmessungen Bildweite, Gegenstandsweite und Objektiv-Brennweite in äquivalente elektrische Werte, wie zum Beispiel Widerstände, mit Hilfe von Meßwertgebern beziehungsweise Fest- und/oder einstellbaren Widerständen, welche Teile einer Brückenschaltung sind, wird bei Verstimmung der Brücke ein Steuersignal über einen Verstärker an einen Verstellmotor gegeben, welcher sowohl den Meßwertgeber als auch den Objektivträger mit dem Objektiv im Sinne des Brückenabgleichs und damit auch der Scharfeinstellung des Objektivs, verstellt. Die Schwierigkeiten und Nachteile einer direkten Messung der Bildweite vom Objektiv aus, werden dadurch beseitigt, daß der Meßwertgebern außer der Messung der Gegenstandsweite bei Verstellung des Objektivs gleichzeitig auch die dadurch verursachte Änderung der Bildweite erfaßt und diesen Meßwert zum Meßwert des Meßwertgebers für die Höhenverstellung des Projektionskopfes addiert.
Patent DE-3301724-C2 (DE)
Title: Leichtmetall-Kolben für eine Brennkraftmaschine mit Brennraummulde im Kolbenboden
IPC: F02F7/00
Filed: 1983-01-20
Granted: 1986-08-14
Abstract: Kolben für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine mit Direkteinspritzung, bei der die Brennraummulde im Kolben mit einer keramischen Schicht ausgekleidet ist, die als vorgefertigtes Teil in den Kolben eingegossen ist und durch ihre besondere Formgebung den Eingießvorgang begünstigt und die die nach dem Gießen bleibenden Schrumpfspannungen als Druckspannungen aufnimmt und eine formschlüssige Verbindung mit dem Kolbenboden eingeht, ohne von einer verbrennungstechnisch günstigen Brennraumform nennenswert abzuweichen (Fig. 1).
Patent DE-3305103-C2 (DE)
IPC: H04N5/91
Filed: 1983-02-15
Granted: 1984-11-29
Abstract: 1. Video recorder in which recording of the sound signal is such that a frequency modulated sound carrier (Tm) is recorded within the frequency range (11) occupied by the picture carrier (B), in which the frequency range occupied by the sound carrier (Tm) is suppressed by a filter (3) exhibiting a blocking band (12) characterized in that the frequency position of the blocking band (12) of the filter (3) is controlled by a control magnitude (Us) so that the blocking band (12) lies close to the momentary frequency of the frequency modulated sound carrier (Tm) or principal spectral lines thereof.
Patent DE-3314554-C2 (DE)
Title: Flüssigkristallines Material
IPC: C09K19/06
Filed: 1983-04-21
Granted: 1985-11-21
Abstract: Flüssigkristallines Material, das wenigstens zwei 4-n-Alkyl-trans-cyclohexancarbonsäuren der Formel  $F1  worin n = 4 bis 6 ist, in folgenden Mengen enthält: 31 bis 65 Gew.-% 4-n-Butyl-trans-cyclohexancarbonsäure, 14 bis 33 Gew.-% 4-n-Amyl-trans-cyclohexancarbonsäure und/oder 30 bis 60 Gew.-% 4-n-Hexyl-trans-cyclohexancarbonsäure.  Das erfindungsgemäße flüssigkristalline Material kann 2 bis 25 Gew.-% 4-n-Alkyl-trans-cyclohexancarbonsäurenitril der Formel  $F2  worin n = 2 bis 8 ist, enthalten.  Das genannte Material läßt sich als Arbeitskörper in elektrooptischen Einrichtungen verwenden.
Patent DE-3334914-C2 (DE)
Title: Verformbarer, verzehrbarer Absperrstopfen zum Abdichten eines Abstichlochs
IPC: B22D41/16
Filed: 1983-09-27
Granted: 1985-08-22
Abstract: Ein verbesserter Absperrstopfen zum Abdichten eines Abstichlochs (12) in einem Metallschmelzenbehälter (10) weist eine radial aufweitbare, hohle, längliche, konische Form (13) und ein darin angeordnetes kreisförmiges Scheibenbauteil (17) zum Aufweiten der konischen Form (13) innerhalb des Abstichlochs (12), wenn das kreisförmige Scheibenbauteil (17) einwärts desselben bewegt wird, auf, und eine Stange (19) mit einem erweiterten Teil (20) dient zur Anlage am kreisförmigen Scheibenbauteil (17) und zu dessen Bewegung innerhalb der konischen Form (13), um die konische Form (13) in dichtende Anlage mit dem Abstichloch (12) aufzuweiten.
Patent DE-3419709-C2 (DE)
Title: Vakuumdichtrahmen für Laminierpressen zur Herstellung von Mehrschichtleiterplatten
IPC: H05K3/46
Filed: 1984-05-25
Granted: 1986-12-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Vakuumdichtrahmen 14 für Laminierpressen 6 zur Herstellung von Mehrschichtleiterplatten mit beidseitig umlaufenden Dichtringen 12 aus elastischem und hitzebeständigem Material. Bei diesem Dichtrahmen stellt die Einarbeitung des Dichtgummis oder der Dichtlippe, die dann ausgetauscht werden muß, ein Problem dar. Ein weiteres Problem ist die Einbringung der Rahmen in die einzelnen Preßetagen. Die Erfindung sieht hierzu vor, daß der Rahmen 4 auf der Ober- und Unterseite und an der Außenseite mit je einer umlaufenden Nut 9, 10 und an der Innenseite mit einer Versteifungslippe 11 versehen ist. Die Dichtringe 12 sind rohrförmig ausgebildet und auf ihrer Außenseite befinden sich zwei um 90° versetzte rund umlaufende Nasen 5. In dem zwischen den Nasen liegenden kleineren Segment der Dichtringe 12 ist ein Entlüftungsventil 8 und in dem zwischen den Nasen liegenden größeren Segment sind spitz nach oben zulaufende Versteifungsrippen 13 vorgesehen. Oberhalb und unterhalb des Rahmens ist je ein derartiger Dichtring 12 angeordnet, der durch die Nasen 5 in den ober- und unterseitigen Nuten 9 des Dichtrahmens 14 befestigt ist.
Patent DE-3433328-C2 (DE)
IPC: A61K35/12
Filed: 1984-09-11
Granted: 1993-08-05
Abstract: The use of pharmaceutical compositions containing as the active ingredient the Defibrotide permits the peripheral arteriopathies in advanced phase (phase III and IV) to be treated by a therapeutical route.
Patent DE-3443780-C2 (DE)
Title: Massagegerät zur hydraulischen oder hydraulischen und pneumatischen Massage des menschlichen Körpers
IPC: A61H37/00
Filed: 1984-11-30
Granted: 1986-10-02
Abstract: Verfahren zur hydraulischen und/oder pneumatischen Massage des menschlichen Körpers oder von Körperteilen und Massagegerät zum Durchführen des Verfahrens, wobei die Massage mittels einer Vielzahl von über den zu behandelnden Körper bzw. Körperteil verteilte, in jeweils vorbestimmten Winkelbereichen selbsttätig hin- und herschwenkbaren Düsen erfolgt und das Fluid in einem geschlossenen Kreislauf geführt wird, in dem es nach seinem Einwirken auf den zu behandelnden Körper bzw. Körperteil in einem Sammelbehälter gesammelt und von diesem mittels einer Umwälzpumpe den Düsen wieder zugeführt wird.
Patent DE-3536219-C2 (DE)
IPC: F15B11/05
Filed: 1985-10-10
Granted: 1988-03-17
Abstract: A hydraulic control device for a hydraulic motor having a working pressure line connecting a source of pressure with the motor and containing a non-return valve from which a bypass line branches off to communicate with the fluid reservoir or tank; a three-way flow controller is connected to the tank and is in communication with a two-way flow controller; characterized in that a single measuring orifice is common to several pressure balances with a single porportional magnet provided in the working pressure line.
Patent DE-3645183-C2 (DE)
Title: Camera range indicator for automatic focussing
Inventor: MATSUZAKI MINORU
IPC: G02B7/30
Filed: 1986-12-05
Granted: 1994-05-26
Abstract: Automatic focussing equipment uses a counter for recording the range setting upon movement of the lens and a resetting device, which resets the counter when the camera lens has reached a given reference position. A memory (2) contains specific data for each separate lens used by a processor for allowing each recorded count value to be converted into a corresponding absolute range value.The counter pref. records address signals provided by an address signal generator associated with the setting motor for the camera lens
Patent DE-3708345-C2 (DE)
IPC: F16F15/16
Filed: 1987-03-14
Granted: 1989-02-09
Abstract: PCT No. PCT/EP88/00184 Sec. 371 Date Nov. 14, 1988 Sec. 102(e) Date Nov. 14, 1988 PCT Filed Mar. 10, 1988 PCT Pub. No. WO88/07147 PCT Pub. Date Sep. 22, 1988.An elastic coupling in disk construction consists of a coupling half (2) forming a tight inner space (11) which can be filled with damping medium, and a further coupling half (1) comprising an intermediate disk (6) and a hub (3). In addition, there is provided a further coupling element (12) which is connected to both coupling halves (1, 2) by tangentially arranged springs (24, 25, 26) spaced around the circumference. The arrangement is such that, at first, weak first springs (24) for low torque come into play, which first springs are followed by stronger second springs (25) up to the rated torque of the effective range. For still higher torques, the effective range of strong third springs (26) follows. At the circumference of the intermediate disk (6) and of the further coupling element (12) there are radial surfaces (13, 14), which, with corresponding surfaces (15) at the circumference of the interior space, form displacement chambers (16) and bring about a stepwise damping in dependence on the twist angle.
Patent DE-3790203-C2 (DE)
IPC: G11B27/36
Filed: 1987-04-10
Granted: 1989-12-28
Abstract: To improve video image quality in communication channels wherein video signal information is reproduced multiple times, a system is provided to selectively recirculate a video signal through a videotape recording and playback machine (306) and to identify changes in signal parameters after multiple reproductions of the video signal.
Patent DE-4005998-C2 (DE)
Title: Sleeve for mortar-filled holes in component - has one closed end, and other profiled end with two ridges, and elastic contact piece
Inventor: POPP FRANZ
IPC: F16B13/14
Filed: 1990-02-26
Granted: 2001-05-10
Abstract: The sleeve (1) for securing into holes (2a) containing mortar (5) in a component (2) has one end on the side in which it is inserted closed by a base (1b). The end facing away from the insertion-direction (A) and radially jutting out beyond the outer casing is profiled (1d) along at least part of its axial length. - The profiling consists of two ridges spaced apart in a peripheral direction and continually decreases in height towards the inserted direction. The profiled end of the sleeve (1) facing away from the insertion end has an elastic piece (3) resting on the component (2).
Patent DE-4230540-C2 (DE)
Inventor: BRECKWOLDT THIES
IPC: A63F9/08
Filed: 1992-09-10
Granted: 1994-06-23
Abstract: PCT No. PCT/EP93/02423 Sec. 371 Date Apr. 29, 1994 Sec. 102(e) Date Apr. 29, 1994 PCT Filed Sep. 8, 1993 PCT Pub. No. WO94/05386 PCT Pub. Date Mar. 17, 1994.A three-dimensional playing device has a cubic frame having nine windows per face of the cube arranged in three rows and three columns and 26 (3x9-1=26) dice arranged inside the cubic frame, movable in three dimensions and whose sides bear color indicia, specifically, six equal dice in each of which three sides sharing a first common corner each has a first color thereon and another three sides sharing a second common corner each has a second color thereon; two equal dice in each of which three sides sharing a common corner each has the first color thereon, and, of their remaining sides, one side has the second color thereon and two sides have a third color thereon; two equal dice in each of which three sides sharing a common corner each has the second color thereon, and of their remaining sides, one side has the first color thereon and two sides have the third color thereon; four equal dice in each of which three sides sharing a common corner each has the third color thereon, and, of their remaining sides, two sides have the first color thereon and one side has the second color thereon; four equal dice in each of which three sides sharing a common corner each has the third color thereon, and, of their remaining sides, one side has the first color thereon and two sides have the second color thereon, and each of the remaining eight dice has all three colors thereon, two sides of each color.
Patent NL-1000286-C2 (NL)
Title: Fire-resistant door
Inventor: BOONSTRA WESSEL
IPC: E06B5/16
Filed: 1995-05-02
Granted: 1996-11-05
Abstract: Hardwood front and rear panels (2,3) are glued to hardwood frame uprights (4,4'). Secondary frame members (4") of the non-flammable material are separated from the uprights by layers of heat-absorbent material (7). A narrow slot (6) also contains heat-absorbent material. The lintel (5) is made of the same non-flammable material and has a slot with heat-absorbent material. The threshold (6) is of deal, as its fire retardant requirements are less demanding. The inner volume of the door is filled with flax fibre or chipboard, to which the front and rear panels are glued.
Patent NL-1005080-C2 (NL)
Title: Skate attached to lever
Inventor: KLOK PIETER MEINT VAN DER
IPC: A63C1/28
Filed: 1997-01-24
Granted: 1998-07-27
Abstract: The arrangement consists of a carrier which is attached to the shoe of the skater. The length of the carrier can be adjusted. A skate is attached to a section, which hinges from the front of the carrier A centring pin (B1), which is mounted on the carrier, engages with a centring hole on a block (B2) which is also mounted on the skate. The block also incorporates an elastic damper which engages with a cup shaped opening on the carrier which has sloping inner faces
Patent NL-1017239-C2 (NL)
Title: Multi level mold tool for an injection molding machine, has a hot runner connected to the central injection pipe via a channel extending through the mold section closure surface
Inventor: ALBERS HENDRIKUS JOHANNES THEO
IPC: B29C45/32
Filed: 2001-01-30
Granted: 2002-07-31
Abstract: The hot runner (36) is connected to the central injection pipe (41) via at least one connecting channel (42) extending at right angles through the closure surface (37, 38) of the mold section (33, 34), inside the mold cavity (39, 40).  A multi-level mould tool (30) for an injection-molding machine contains a hot runner with nozzles (46-49) leading off it into a number of mold cavities. A central injection pipe is used to supply injection-molding material. The hot runner is located in a middle section (35) of the mold tool, in between two mold levels (31, 32), each level containing a number of mold sections with a closure (product) surface extending at right angles to the central injection pipe. The hot runner is connected to the central injection pipe via at least one connecting channel extending at right angles through the closure surface, inside a cavity used to form the molded article. An Independent claim is also included for an injection-molding machine containing this mold tool.
Patent NL-1018080-C2 (NL)
Title: Packaging with associated closure parts is formed from flat sheet, closure parts being provided with incisions for insertion in part of adjacent closure part
Inventor: TIMMERMANS MARCO JACOB
IPC: B65D5/10
Filed: 2001-05-15
Granted: 2002-11-19
Abstract: The packaging with associated closure parts is formed from a flat sheet, closure parts (4,5,6,7) being provided with incisions (9,10,11,12) for insertion in a part of an adjacent closure part (4',5',6',7'). By inward folding of all closure parts and their insertion in one another, the packaging can be raised and closed.  Through the consecutive closure parts, different colors are displayed or repetitive colors produce a particularly pretty pattern. The insertion of closure parts in each other can produce another dimensioning process so that a pyramidal form is achieved.
Patent NL-1021480-C2 (NL)
Title: Wheel suspension system for vehicle, has axle carrier integrated with leaf spring and guide, and situated at specific angle with respect to top main surface
Inventor: DEELEN CORNELIS JOSEPHUS ADRIA
IPC: B60G11/08
Filed: 2002-09-18
Granted: 2004-03-22
Abstract: An axle carrier (3) is situated on one side of a top main surface, at an angle with respect to the main surface and is integrally formed with a leaf spring (7). A guide (11) is attached to the carrier at specific distance from where the carrier is attached to the spring.  An Independent claim is also included for vehicle.