baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002328-U1 (DE)
Title: Anwendung eines Systems zur automatisierten Ver- oder Einkaufsunterstützung des Ver- oder Einkaufs eines Gebrauchtwagens
IPC: G06Q30/00
Filed: 2008-01-21
Abstract: Anwendung
eines Systems zur automatisierten Verkaufsunterstützung des
Verkaufs eines Gebrauchtwagens, das zumindest ein Datenübertragungsnetz,
wie beispielsweise das Internet, nutzt, umfassend die Systemmerkmale,
dass:  a) Fahrzeugdaten für
den Gebrauchtwagen erfasst werden, die insbesondere Identifikationsdaten,
wie beispielsweise Hersteller, Typ, Fahrgestellnummer, Baujahr,
Neupreis und dergleichen, und/oder Zustandsdaten, wie beispielsweise
Laufleistung, Vorschäden,
aktuelle Schäden, Inspektionen,
Vorbesitzer und dergleichen, und/oder Ausstattungsdaten, wie beispielsweise
Klimaanlage, Getriebe, Lackierung, Navigationsgerät, Kraftstoff,
Hubraum, Leistung, Türen,
Felgen und dergleichen, umfassen;  b) wenigstens ein Teil der
erfassten Fahrzeugdaten über das
Datenübertragungsnetz
versendet wird;  c) zumindest ein erster Verkaufspreis unter
Nutzung der versendeten Fahrzeugdaten ermittelt wird, der an einen ersten
Verkaufszeitraum gekoppelt wird, in dem der Gebrauchtwagen zum Verkauf
anzubieten ist;  d) zumindest ein zweiter Verkaufspreis, vorzugsweise
unter Nutzung der versendeten Fahrzeugdaten und/oder des ersten
Verkaufspreises, ermittelt wird, der an einen zweiten Verkaufszeitraum
gekoppelt wird, in dem der Gebrauchtwagen zum Verkauf anzubieten
ist; und  e) zumindest ein...
Patent DE-202008002737-U1 (DE)
Title: Motorfahrzeug, insbesondere Motorfahrzeug für Behinderte
IPC: A61G5/04
Filed: 2008-02-27
Abstract: Motorfahrzeug,
insbesondere Motorfahrzeug für
behinderte Kinder, mit einem mehrspurigen Fahrwerk, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Fahrwerk (6) des Motorfahrzeuges aus dem Fahrwerk (7) eines handelsverfügbaren Kinderfahrzeuges
und aus einem Triebmodul (8) zusammengesetzt ist.
Patent DE-202008003665-U1 (DE)
Title: Steighilfe
IPC: A63B27/02
Filed: 2008-03-14
Abstract: Steighilfe (12) für die Montage von Verkehrsschildern an Masten (10), mit einem Tritt (14), von dem ein Arm (20) ausgeht, der an seinem freien Ende eine Klaue (22) trägt, die so geformt ist, daß sie den Mast (10) auf einem Bogen von mindestens 180° umschlingen kann.
Patent DE-202008006866-U1 (DE)
Title: Buchförmig-tragbares e-Buch Gerät
IPC: G06F3/00
Filed: 2008-05-13
Abstract: Buchförmiges elektronisches Gerät zum Lesen von digitalen Büchern dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät die Form und Abmessungen eines gewöhnlichen Buches hat und KEINE Tastatur aufweist (einige Tasten sind erlaubt, aber kein übliche Handy-Tastatur oder Blackberry/Laptop-Tastatur). Null-Taster Entwurf ist möglich. Im aufgeklappten Zustand weist es links und rechts je ein ein Touchscreen (1) auf.
Patent DE-202008008681-U1 (DE)
Title: Gedenksteine, insbesondere für verdiente Bürger
IPC: E04H13/00
Filed: 2008-06-27
Abstract: Gedenksteine,
insbesondere für
verdiente Bürger,
die aus Naturstein oder aus ähnlichem
witterungsbeständigen
Material bestehen dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem zumindest an
der Sichtseite glattflächigen
größeren Grundelement
(1) einer Einrichtung (2) zur Aufnahme und zumindest einem weiteren,
individuell variierbaren, aufsetzbaren kleineren Teil (3) bestehen.
Patent DE-202008011335-U1 (DE)
Title: Schubboden-Regal
IPC: B65G1/04
Filed: 2008-08-26
Abstract: Schubboden-Regal
(1), insbesondere Schwerlast-Schubbodenregal, mit seitlichen Laufschienen (3),
auf denen Schubböden mittels Laufrädern (4) verfahrbar
angeordnet sind, wobei die Schubböden entnehmbar angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Schubboden durch
eine entnehmbare Kassette (9), welche einen Rahmen (10) mit zwei
Seitenwangen (11) und jeweils einen nach außen weisenden
Vorsprung (12) aufweist, und eine mit den Laufrädern (4)
ausgestattete, mit zwei Seitenprofilen (7) ausgestattete Aufnahme
(5) für die Kassette (9) gebildet ist, wobei die Seitenprofile
(7) der Aufnahme (5) die Seitenwangen (11) der Kassette (9) zwischen
sich einschließen und zugleich eine Auflagefläche (8)
für die Vorsprünge (12) der Kassette (9) bilden.
Patent DE-202008012133-U1 (DE)
Title: Polstermöbel
IPC: A47C17/12
Filed: 2008-09-11
Abstract: Polstermöbel,
z. B. Sofa oder Sessel, mit einem Untergestell (10) und wenigstens
einem Sitzflächenpolster (12), einer Rückenlehne
(14) und/oder einem Seitenteil (16), dadurch gekennzeichnet, dass
das Seitenteil (16) und/oder die Rückenlehne (14) ein gelenkig
mit dem Untergestell (10) verbundenes, erstes Polsterelement (18),
das zwischen einer im wesentlichen horizontalen und wenigstens einer
aufgerichteten, fixierbaren Stellung verschwenkbar ist, und ein
gelenkig mit dem ersten verbundenes, zweites Polsterelement (20)
aufweist, das zwischen einer flach auf dem ersten Polsterelement
(18) liegenden oder von diesem nach unten abgewinkelten Stellung
und einer mit dem ersten Polsterelement (18) derart fluchtenden
Stellung verschwenkbar ist, dass sich beide Polsterelemente (18,
20) im aufgerichteten Zustand zu einer Rückenlehne ergänzen.
Patent DE-202008014688-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mehrarmige zweiseitig angetriebene horizontal arbeitende Strömungskreisel, montiert in den Etagen eines Stahlskelettturmes
IPC: F03B17/06
Filed: 2008-11-05
Abstract: Vorrichtung
mehrarmige zweiseitig angetriebene horizontal arbeitende Strömungskreisel, montiert
in den Etagen eines Stahlskelettturmes, zur Umsetzung von zeitlich
in einer Richtung fließenden
Luft- oder Wasserströmungen
in eine umlaufende Drehbewegung einer Antriebswelle, dadurch gekennzeichnet,
dass jeweils pro Etage des Stahlskelettturmes Pos. 2 ein separat
horizontal arbeitender Strömungskreisel
Pos. 1 mit einer eigenen vertikal eingebauten Antriebswelle Pos
6, dessen Enden durch eine gelagerte Verankerung mit den Deckenkonstruktionen
unten und oben entsprechend montiert ist.
Patent DE-202009000326-U1 (DE)
Title: Tür mit Türflügel, Dichtung und Kantriegel und Anordnung aus Dichtung und Kantriegel
IPC: E05C1/06
Filed: 2009-01-08
Abstract: Kantriegel
(10) mit einem Gehäuse (11), einem Riegelbolzen (14), einem
Betätigungsmittel (12) und einem Mechanismus (13), wobei  – das
Gehäuse (11) in oder an einem Türflügel
befestigbar ist,  – der Riegelbolzen (14) zwischen
zwei Endpositionen verschiebbar an dem Gehäuse (11) gelagert
ist und der Riegelbolzen (14) in einer ersten der beiden Endpositionen über
ein erstes Ende des Gehäuses (11) hinausragt,  – das
Betätigungsmittel (12) an dem Gehäuse (11) gelagert ist,  – der
Mechanismus (13) das Betätigungsmittel (12) mit dem Riegelbolzen
(14) derart koppelt, dass durch eine Betätigung des Betätigungsmittels
(12) der Riegelbolzen (14) zwischen den beiden Endpositionen verschiebbar
ist,  – das Gehäuse (11) eine Abdeckung aufweist,
die insbesondere einen an das erste Ende des Gehäuses (11)
anschließenden und innerhalb des Gehäuses (11)
liegenden Bereich des Mechanismus (13) und/oder des Riegelbolzens
(14) abdeckt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die
Abdeckung einen oder mehrere Schlitze...
Patent DE-202009001614-U1 (DE)
Title: Spieltisch
IPC: A47B25/00
Filed: 2009-02-09
Abstract: Spieltisch, mit einer Spielfläche (1), einer die Spielfläche (1) umlaufend begrenzenden Bande (2), und mit einer die Spielfläche (1) tragenden Stützkonstruktion (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Spieltisch als modulares Element ausgestaltet ist und mit mindestens einem weiteren, gleichartigen Spieltisch unter Bildung einer vergrößerten Spielfläche (1) zusammenfügbar ist.
Patent DE-202009005119-U1 (DE)
Title: Auszugsführung
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-08-07
Abstract: Auszugsführung (1) mit einer an einem Möbelkorpus montierbaren Führungsschiene (2) und einer verfahrbar gelagerten Laufschiene (3), wobei an der Laufschiene (3) ein erster Aktivator (4) und ein zweiter Aktivator (5) zur Kopplung mit einer Ausstoßvorrichtung (6) vorgesehen sind, und die Ausstoßvorrichtung (6) einen durch einen Kraftspeicher (16) in Öffnungsrichtung vorgespannten, entlang einer Kurvenführung (9) verfahrbaren Mitnehmer (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (10) so in der Kurvenführung (9) verfahrbar ist, dass er in einer ersten Endposition mit gespanntem Kraftspeicher (16) verrastet ist und in einer zweiten gegenüberliegenden Endposition verschwenkt ist, um den ersten Aktivator (4) in Öffnungsrichtung freizugeben.
Patent DE-202009005228-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Federkernelemente
IPC: A47C23/053
Filed: 2009-09-04
Abstract: Verbindungselement für Federkernelemente (1) zum reihigen und/oder flächigen Verbund der Federkernelemente (1), welches einen Federkörper (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (9) als separates Teil ausgebildet ist und im Bereich des Federkörpers (4) ansetzbar ist.
Patent DE-202009006402-U1 (DE)
Title: Fugenstecher mit Hebel
IPC: A01M21/02
Filed: 2009-04-30
Abstract: Fugenstecher mit Hebel, der folgendes umfasst:  – einen Hebelarm ( b /2) mit scharfer Spitze ( b /3), in dem eine Führungsnut ( b /4) mit einer oder mehreren Passungen ( b /5) angebracht ist,  – einen Hebel ( a ,  c /1), dessen Aufhängung/Hebelachse im Auge ( b /9) eine Schraube ( c /7), gekontert mit einer Mutter ( c /8) bildet,  – dass der Hebel ( a ,  c /1) im Auge ( b /9) frei durchhängen kann,  – dass das Auge ( b /9) aus dem Zweck entsprechenden Kunststoff besteht, wodurch es sich leichter in eine der Passungen ( b /5) drücken lässt und dort auch verweilt, wenn der Hebel ( a ,  c /1) angehoben bzw. bewegt wird,  – einen Griff ( b /6).
Patent DE-202009007490-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Moduls zur Nutzung von Sonnenenergie
IPC: H01L31/05
Filed: 2009-05-26
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Moduls zur Nutzung der Sonnenenergie auf einer Unterkonstruktion, vorzugsweise einem Dach, umfassend wenigstens einen Halter, welcher an der Unterkonstruktion befestigbar ist, und wenigstens ein Tragprofil, welches das Modul trägt, wobei der Halter das Tragprofil trägt, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragprofil (5a, 5b) schwenkbar auf dem zugeordneten Halter (3, 4) angeordnet ist.
Patent DE-202009009287-U1 (DE)
Title: Querordner mit Längsabheftung, optimaler Büroordner mit maximaler Informationsgeschwindigkeit und minimalem Regalbedarf sowie mit Vielfach-Heftstreifen bzw. mit Vielfach-Hängeordner usw.
IPC: B42F13/00
Filed: 2009-07-07
Abstract: Querordner mit Längsabheftung, optimaler Büroordner (20)  mit maximaler Informationsgeschwindigkeit und minimalem Regalbedarf sowie  mit Vielfach-Heftstreifen bzw.  mit Vielfach-Hängeordner usw. dadurch gekennzeichnet, dass  sich die Klemmmechanismen (21) für die Seiten bzw. die Klemmmechanismen für die Heftstreifen (30) in der Mitte bzw. versetzt am oberen Rand einer Seitenfläche (22) befinden.
Patent DE-202009014817-U1 (DE)
Title: Trapping Guard Halter
IPC: G01N30/08
Filed: 2009-11-03
Abstract: Trapping Guard Halter für die (Nano-)HPLC, dadurch gekennzeichnet, daß die Trapping Guard Halter einen Stopper besitzen, sodaß die Trapping Guard Röhrchen nicht durch den Halter hindurchfallen können.
Patent DE-202009018736-U1 (DE)
Title: Verpackungsprodukteinheit, Automat mit einer Verpackungsprodukteinheit
IPC: B65B31/04
Filed: 2009-11-24
Abstract: Verpackungsprodukteinheit (10), welche ein Verpackungsprodukt (90) und eine das Verpackungsprodukt (90) enthaltende Verpackungseinheit (20) einer Verpackung (30) aufweist, wobei das Verpackungsprodukt (90) eine Strumpfware mit einem Saumteil (110) und einem Fußteil (120) ist, und die Verpackungseinheit (20) in Form einer Tüte aus Folie (50) vakuumiert und an einer Seite (40) vakuumiert verschlossen ist, wobei die vakuumierte Verpackungseinheit (20) eine durch das Vakuum bewirkte, gegenüber einer Verpackungseinheit mit einem vakummlos verpackten Verpackungsprodukt erhöhte Steifheit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Seite (40) ein Falzabschnitt (80) proximal benachbart und ein Verschließabschnitt distal weiter beabstandet zum Verpackungsprodukt (90) angeordnet ist, und dadurch dass, der Saumteil (110) der Strumpfware weiter von der vakuumdicht verschlossenen Seite (40) entfernt ist als der Fußteil (120) der Strumpfware.
Patent DE-202009018772-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung enthaltend Vitamin K und ihre Verwendung
IPC: A23L33/15
Filed: 2009-06-02
Abstract: Verwendung einer Zusammensetzung enthaltend Vitamin K1, Vitamin K2 oder eine Mischung von Vitamin K1 und Vitamin K2 zusammen mit einem physiologisch akzeptablen Träger, Vehikel und/oder Verdünnungsmittel zum Erhöhen der Knochendichte, Aufrechterhalten der Knochendichte und/oder Hemmen des Verlusts an Knochendichte und/oder Reduzieren osteochondraler Schäden bei einem Tier, wobei die Mischung einem Tier in einer wirksamen Menge verabreicht wird.
Patent DE-202010001913-U1 (DE)
Title: Skibindung mit Gerippestruktur
IPC: A63C9/085
Filed: 2010-02-05
Abstract: Vorderbacken einer Skibindung, umfassend  a) eine mit einem Ski verbindbare Lagerstruktur (1),  b) einem rechten Sohlenhalter (6r) und einem linken Sohlenhalter (6l) zum Halten eines Skischuhs,  c) je einem Gelenk (3, 5) für jeden Sohlenhalter (6r, 6l), in dem der jeweilige Sohlenhalter (6r, 6l) um eine Rotationsachse (Z) beweglich mit der Lagerstruktur (1) verbunden ist und das je von einem Gelenkelement (5r, 5l) der Lagerstruktur (1) und einem Gelenkelement (4r, 41) des jeweiligen Sohlenhalters (6r, 6l) gebildet wird,  d) und einem Federglied (16), gegen dessen Federkraft die Sohlenhalter (6r, 6l) im jeweiligen Gelenk (3, 5) beweglich sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) die Lagerstruktur (1) als Gerippestruktur mit einer Gerippebasis (11) und wenigstens einer rechten und einer linken Gerippeseitenstruktur (10r, 10l) gebildet ist.
Patent DE-202010002476-U1 (DE)
Title: Halterung für zwei Spiegel und eine Rundumleuchte für den Frontanbau an Fahrzeugen (z.B. Schleppern) oder Vorbaugeräten
IPC: B60R1/00
Filed: 2010-02-17
Abstract: Halterung für zwei Spiegel und eine Rundumleuchte für den Frontanbau an Fahrzeugen (z. B. Schleppern) oder Vorbaugeräten dadurch gekennzeichnet, dass ein Standrohr (1) mit Bodenplatte (2), welche mindestens zwei Bohrlöcher aufweist, mit dem Fahrzeugvorbau bzw. dem Vorbaugerät über eine Montage der Bodenplatte (2) an das Fahrzeug oder das Vorbaugerät verbunden wird. Über das Standrohr (1) wird das Oberrohr (3) geschoben, welches an mehreren Stellen Bohrungen aufweist, wobei über das Bohrloch eine Schraubenmutter (10) identischen Durchmessers geschweißt wird und durch diese eine Befestigungsschraube (4) geführt und mit der Schraubenmutter (10) verschraubt wird, wobei das Oberrohr (3) durch die diversen Bohrungen höhenverstellbar ist. Vom Oberrohr (3) stehen zwei Haltearme (5) für die beheizbaren Außenspiegel (6) in einem Winkel von 45 bis 60 Grad ab. Auf dem zweiten Haltearm (7) wird eine handelsübliche Rundumleuchte (8), welche sich auf einem Aufsteckrohr (9) befindet, montiert. Die Rundumleuchte (8) wird zur rückwärtigen Seite abgedeckt, so dass...
Patent DE-202010002822-U1 (DE)
Title: Glaslaminat, insbesondere für Türen, Fenster, Dachabdeckungen u.dgl.
IPC: C03C27/10
Filed: 2010-02-25
Abstract: Glaslaminat, insbesondere für Türen, Fenster, Dachabdeckungen und dergleichen,  wobei eine Oberseite und eine Unterseite des Glaslaminates jeweils von einer Glasscheibe (4, 5) gebildet ist,  wobei zwischen der oberseitigen Glasscheibe (4) und der unterseitigen Glasscheibe (5) zumindest bereichsweise eine bedruckbare Folienschicht (8) aus einem Folienkunststoff angeordnet ist,  wobei zwischen der bedruckbaren Folienschicht (8) und der oberseitigen Glasscheibe (4) und/oder zwischen der bedruckbaren Folienschicht (8) und der unterseitigen Glasscheibe (5) zumindest eine Verbindungsfolie (6, 7) aus einem Verbindungskunststoff angeordnet ist,  wobei es sich um einen zunächst aufgeschmolzenen und anschließend erhärteten Verbindungskunststoff handelt  und wobei die Schmelztemperatur des Folienkunststoffs höher ist als die Schmelztemperatur des Verbindungskunststoffs.
Patent DE-202010002948-U1 (DE)
Title: Müllbeutelhalter für Mülleimer
IPC: B65F1/06
Filed: 2010-03-01
Abstract: Müllbeutelhalter für Mülleimer, umfassend  ein Gehäuse (2), das einen Aufnahmeraum (21) aufweist, der an einer Seite eine Öffnung (22) besitzt, und  einen Behälter (3), der durch die Öffnung (22) in den Aufnahmeraum (21) des Gehäuses (2) einführbar ist und einen Aufnahmeraum (31) aufweist, der auf der Oberseite eine mit dem Aufnahmeraum (31) in Verbindung stehende Öffnung (32) aufweist.
Patent DE-202010004616-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Zuführung von Schutzgas beim Löten oder Schweißen
IPC: B23K1/008
Filed: 2010-04-07
Abstract: Vorrichtung für die Zuführung von Schutzgas beim Löten oder Schweißen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Magnetventil den Strom des Schutzgases unterbricht oder herstellt.
Patent DE-202010004881-U1 (DE)
Title: Aquafitnessgerät
IPC: A63B21/008
Filed: 2010-04-13
Abstract: Fitnessgerät das eine Mehrzahl von halbtorusförmigen Abschnitten (1a, 1b, 1c, 1d) aufweist, die mindestens zwei gebogene Stege bilden, wobei die mindestens zwei gebogenen Stege derart angeordnet sind, dass eine Mehrzahl von Grifföffnungen gebildet ist, die einen Eingriff ermöglichen.
Patent DE-202010006326-U1 (DE)
Title: Anschlussanordnung für eine elektrische Fahrzeugkomponente
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-05-03
Abstract: Anschlussanordnung für eine elektrische Fahrzeugkomponente (1; 42) mit  – wenigstens einer Anschlussleitung (2, 3), die an wenigstens einen Anschluss (8, 9) der Fahrzeugkomponente (1; 42) elektrisch anschließbar ist und die eine Überlänge (10) aufweist,  – wobei wenigstens ein Fixierungselement (12, 14) aus zumindest einem Teil der Überlänge (10) eine Leitungsschlaufe (16) bildet, und  – wobei das Fixierungselement (12, 14) so gestaltet ist, dass es bei der bei einem Kollisionsfall auftretenden und auf die Anschlussleitung (2, 3) wirkenden Belastung (Z) die Leitungsschlaufe (16) löst, so dass im Kollisionsfall die Überlänge (10) eine erweiterte Relativbewegung der Fahrzeugkomponente (1; 42) gestattet.
Patent DE-202010008618-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Seil
IPC: A63B29/00
Filed: 2010-09-23
Abstract: Halterung für ein Seil umfassend einen Hakenbereich mit einer Einführöffnung für das zu befestigende Seil sowie einen Befestigungsbereich für die ortsfeste Anbringung der Halterung, dadurch gekennzeichnet, dass der Hakenbereich (12) einen gebogenen oder abgewinkelten äußeren Haken (18) umfasst, der eine äußere Bogenlinie oder abgewinkelte Linie umschreibt und der sich über einen Umfangsbereich oder Winkelbereich von wenigstens 180° erstreckt sowie weiterhin einen inneren Haken (21) umfasst, der sich von der Rückseite der äußeren Bogenlinie oder abgewinkelten Linie ausgehend in Richtung auf das Zentrum des von dieser Bogenlinie oder abgewinkelten Linie umschriebenen Bereichs (Hakeninnenraum 20) erstreckt.
Patent DE-202010011341-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufpressen einer Doppelkupplung
IPC: B25B27/073
Filed: 2010-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Aufpressen einer Doppelkupplung (130) auf eine in einer Kupplungsglocke (127) eines Getriebegehäuses angeordneten Getriebewelle eines Doppelkupplungsgetriebes bestehend aus  – mehreren mit der Kupplungsglocke (127) feststehend verbindbaren Zugbolzen (126, 126/1),  – einer mit einer axial verstellbaren Druckstange (101) versehenen und mit der Doppelkupplung (130) in Druckverbindung bringbaren Pressvorrichtung (100),  – einer die Zugbolzen (126, 126/1) mit der Pressvorrichtung (100) verbindenden Stützvorrichtung (1),  – wobei die Stützvorrichtung (1) ein zentrales Aufnahmeelement (2, 3, 4) aufweist, in welchem die Pressvorrichtung (100) aufgenommen ist,  – wobei die Stützvorrichtung (1) mehrere mit jeweils einem der Zugbolzen (126, 126/1) in Eingriff bringbare Stützarme (5, 6, 7) aufweist,  – wobei die Stützarme (5, 6, 7) am Aufnahmeelement (2, 3, 4) zur konzentrischen Ausrichtung der Pressvorrichtung (100) mit ihrer Druckstange (101) zur Ge triebewelle jeweils um eine parallel zur Druckstange (101) der Pressvorrichtung (100) verlaufende Schwenkachse schwenkbar gelagert sind.
Patent DE-202010013102-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Schraubenschlüssel
IPC: B25H3/04
Filed: 2010-12-10
Abstract: Haltevorrichtung für Schraubenschlüssel, umfassend:  – einen Körper (10), wobei eine Mehrzahl von paarweise angeordneten Einlegenuten (11) auf einer vorderen Seite von oben nach unten in Reihenfolge angeordnet ist, die Einlegenuten (11) in Querrichtung offen sind, eine Führungsschiene (12) im mittleren Abschnitt des unteren Teiles angeordnet ist, die Führungsschiene (12) im Querschnitt nicht rundförmig ausgeführt ist; ein Griffteil (41) eines Schraubenschlüssels (40) in jedes Paar von Einlegenuten (11) einlegbar ist; zwei zueinander symmetrische Wellenlöcher (13) im unteren Teil des Körpers (10) angeordnet sind, die beiden Enden der Führungsschiene (12) eine gleiche Achse jeweils mit einem der Wellenlöcher (13) aufweisen und dem letzten gegenüber angeordnet sind, zwei sich in Radialrichtung erstreckende Nuten (131, 132) in der Endöffnung mindestens von dem einen Wellenloch (13) angeordnet sind; zwei vorspringende Stücke (100) an dem oberen Ende des Körpers (10) parallel zueinander angeordnet sind, ein Durchgangsloch (14) an jedem vorspringenden Stück (100) angeordnet ist; die...
Patent DE-202010014708-U1 (DE)
Title: Axial-/Radialringwalzwerk
IPC: B21H1/06
Filed: 2010-10-25
Abstract: Axial-/Radialringwalzwerk (1, 2) mit motorischen Antrieben und Steuer- und/oder Regelvorrichtungen zum Kontrollieren und Beeinflussen der Walzvorgänge, wobei das Axialringwalzwerk (1) unmittelbar neben dem Radialringwalzwerk (2) angeordnet ist.
Patent DE-202010014817-U1 (DE)
Title: Stack clic box in Verbindung mit Bildschirmen, Touchscreens, berührungslosen Bildschirmen, Plasmas, Displays, LCD's usw.
IPC: G09F15/00
Filed: 2010-10-27
Abstract: ”Stack+clic box” in Verbindung mit Bildschirmen, Touchscreens, berührungslosen Bildschirmen, Plasmas, LCD's, Display usw. dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion, aus vielfältigen Materialien, wie Plastik, Kunststoffe, Bleche bzw. Profilen in klappbarer, zusammenlegbarer Ausführung in Verbindung mit Bildschirmen, Touchscreens, berührungslosen Bildschirmen, Displays, Plasmas LCD's usw. hergestellt ist.
Patent DE-202010016551-U1 (DE)
Title: Grabausstattung
IPC: E04H13/00
Filed: 2010-12-09
Abstract: Grabgestaltung zur Herstellung einer gefühlten Verbindung zwischen einem in einem Sarg im Erdreich bestatteten Verstorbenen oder der Asche eines Verstorbenen in einer im Erdreich bestatteten Urne und einer am Grab trauernden Person, dadurch gekennzeichnet, dass der Sarg (1) oder die Urne über eine Verbindung (4) zu einem oberhalb der Erdoberfläche befindlichen, berührbaren Gegenstand (5) verfügt, wobei diese Verbindung (4) mindestens in einem Längenabschnitt aus einem Vollmaterial besteht oder im Querschnitt vollflächig ausgefüllt ist.
Patent DE-202011000625-U1 (DE)
Title: Blechumformteil
IPC: E05D5/00
Filed: 2011-03-18
Abstract: Blechumformteil zum Ableiten von einer an mindestens einem Ankoppelelement (16) angreifenden Kraft an ein Blechkonstruktionsbauteil, insbesondere ein Karosserieblech eines Kraftfahrzeuges, wobei das Blechumformteil (10) eine Grundplatte (12) umfasst, mindestens ein an der Grundplatte (12) gehaltenes Ankoppelelement (16) zum Aufnehmen eines Verbindungselementes und einen von der Grundplatte (12) rechtwinklig oder im Wesentlichen rechtwinklig abstehenden Rand (14), der eine der Grundplatte (12) zugewandte Innenseite (26) und eine der Grundplatte (12) abgewandte Außenseite (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Blechumformteil (10) mindestens ein vom Rand (14) in einer von der Grundplatte (12) weg weisenden Richtung über die Außenseite (28) hinaus abstehendes Randversteifungselement (34) aufweist.