baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10147505-B4 (DE)
Inventor: SEIFERT JUERGEN
IPC: F16L37/42
Filed: 2001-09-26
Granted: 2004-08-26
Abstract: The socket for a venting coupling in a pneumatic system has a sloping slit (36) whose inner end contains a locking pin (59). A spring (58) biases the pin against the base of the slit. An outer locking sleeve (6) is rotated to push the locking pin out of the inner end of the slit. A valve (5) is mounted behind the slit and is opened when the plug section (65) of the coupling is inserted.
Patent DE-10202853-B4 (DE)
Inventor: SCHOBE MARTIN H
IPC: E04B9/30
Filed: 2002-01-24
Granted: 2004-01-29
Abstract: Textile cover for sprinklers which can be compressed by the finger conforms to German standard DIN 4102 B1 and/or French standard M1 or M2 for flammability. It comprises a textile with a degree of covering of 15 - 80% which is made from glass fibers, thread, yarn or polyester fibers. The textile, threads or yarn are coated with a polymer containing flame retardants.
Patent DE-10205502-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit integriertem Temperatursensor
Inventor: XU CHIHAO
IPC: H01L23/58
Filed: 2002-02-09
Granted: 2009-01-15
Abstract: Halbleiterbauelement
(IC) mit einem integrierten Temperatursensor (TS), der als Bipolartransistor
mit einer Basis (B, einem Emitter (E) und einem Kollektor (K) ausgebildet
ist,  wobei die Basis (B) und der Emitter (E) miteinander gekoppelt
sind, wobei das Halbleiterbauelement aufweist: einen in einem Halbleiterkörper (100)
integrierten und eine Steuerelektrode (G) aufweisenden MOS-Transistor,
der zellenartig aufgebaut ist und der eine Anzahl parallel geschalteter Zellen
aufweist und zusätzlich
eine separat kontaktierbare Zelle, durch die der Bipolartransistor
gebildet ist, wobei  – der
Kollektor (K) des Bipolartransistors durch eine erste dotierte Zone
(20) eines ersten Leitungstyps (n) im Bereich einer Rückseite
(101) des Halbleiterkörpers
(100) gebildet ist, die eine Drain-Zone des MOS-Transistors bildet,  – die Basis
(B) des Bipolartransistors durch eine zweite dotierte Zone (30)
eines zweiten Leitungstyps (p) im Bereich einer Vorderseite (102)
des Halbleiterkörpers
(100) gebildet ist, die eine Body-Zone der separat kontaktierbaren
Zelle bildet,  – der
Emitter (E) des...
Patent DE-10208055-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedrucken eines Bedruckstoffes
Inventor: BARTSCHER GERHARD
IPC: B41M1/08
Filed: 2002-02-25
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zum Bedrucken eines Bedruckstoffes, insbesondere eines Papierbogens, mit einem auf einer Druckformoberfläche unter Verwendung einer Bebilderungsflüssigkeit, insbesondere Farbe oder Tinte, erstellten Druckbild, welches unmittelbar oder mittelbar auf den Bedruckstoff übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckformoberfläche und eine rakelartige Bebilderungsleiste relativ zueinander bewegt werden, derart, daß die Bebilderungsleiste auf der Druckformoberfläche entlang streift, und daß Bebilderungsflüssigkeit, die an der Bebilderungsleiste ansteht, die Bebilderungsleiste passiert und an der Druckformoberfläche anhaftet, indem zwischen der Bebilderungsleiste und der Druckformoberfläche Flüssigkeitspassagen freigegeben werden, die bezüglich ihres Öffnungsausmaßes, ihres Ortes und/oder ihrer Öffnungsdauer vorbestimmt und gesteuert werden.
Patent DE-10208523-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Verarbeitung eines digitalen Audiosignals
Inventor: GIERL STEFAN DR ING
IPC: H03G5/00
Filed: 2002-02-27
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung eines digitalen Audiosignals (A) mittels mehrerer einstellbarer Filter (F1–F6), wobei dem Eingang jeden Filters (F1–F6) ein Pointer (P1–P6) und dem Ausgang jeden Filters (F1–F6) ein Speicher (S1-S6) zugeordnet wird, wobei eine Steuereinheit (E) die Filter (F1–F6) in Abhängigkeit von ihrer Parametereinstellung zu einer Kaskaden-, einer Parallel- oder einer Kombination aus einer Kaskaden- und einer Parallelschaltung zusammenschaltet, wobei jeder Pointer (P1–P6) eines Filters (F1–F6) auf die Speicherstelle zeigt, die das für dieses Filter (F1–F6) gültige Eingangssignal enthält, wobei das Ausgangssignal jeden Filters (F1–F6) im zugehörigen Speicher zwischengespeichert wird, damit das jeweils folgende Filter (F1–F6) auf das im Speicher des vorangehenden Filters (F1–F6) gespeicherte Audiosignal zugreifen kann, wobei die Steuereinheit (E) die Filter (F1–F6) so zu einer Parallelschaltung zusammenschaltet, dass das digitale Audiosignal (A) mittels eines entsprechenden Pointers einem Zwischenspeicher (ZS) mit mehreren parallelen Ausgängen zugeführt wird, deren Ausgangssignale mittels der entsprechenden Pointer (P1–P6) an mehrere parallel geschaltete Filter (F1–F6) geleitet werden, und dass die Ausgangssignale an den Ausgängen der Speicher (S1–S6) der parallel geschalteten Filter (F1–F6) mittels entsprechender Pointer (P7–P12) einer Summationsstelle (S) zugeführt werden.
Patent DE-10209188-B4 (DE)
Title: Tragstruktur einer selbsttragenden Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: BERSTECHER UWE
IPC: B62D21/15
Filed: 2002-03-04
Granted: 2004-07-22
Abstract: Tragstruktur einer selbsttragenden Kraftwagenkarosserie mit einer Abstützungskonstruktion für einen Seitenaufprall, die sich zwischen zwei Tragsäulen des Kraftwagens erstreckt, wobei im Überdeckungsbereich jeder Tragsäule aufrecht angeordnete Versteifungselemente vorgesehen sind, die durch ein Querelement verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Ende des Querelements (10) eine Aufnahme (17) vorgesehen ist, die das Versteifungselement (11) zumindest teilweise umfasst.
Patent DE-10216386-B4 (DE)
Title: Verwirbelungs-Einrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: GRAUTE UDO
IPC: F02M35/10
Filed: 2002-04-12
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verwirbelungs-Einrichtung
(1) für
die Ansaugluft eines Verbrennungsmotors,  mit einem Rohrabschnitt
(2), in welchem ein als elektrisch antreibbarer Propeller (4) ausgestaltetes,
drehbares Verwirbelungselement angeordnet ist,  und mit einer
elastischen Manschette (3) zum Anschluss dieses Rohrabschnitts (2)
an vorhandene ansaugseitige Luftführungselemente des Motors.
Patent DE-10219485-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erzeugung von Lichteffekten
Inventor: PIETZ ALEXANDER
IPC: F21K99/00
Filed: 2002-04-30
Granted: 2010-05-20
Abstract: Verwendung einer Einrichtung zur Erzeugung von Lichteffekten, gebildet aus mindestens zwei miteinander in Wirkverbindung stehenden Scheiben (4, 5, 11, 12) sowie dazwischen vorgesehenen, die Lichteffekte erzeugenden Leuchtdioden (7, 15), die über ebenfalls zwischen den Scheiben (4, 5, 11, 12) vorgesehene, nicht sichtbare Stromversorgungsleitungen aktivierbar sind, wobei die Scheiben (4, 5, 11, 12) durch ein zweischeibiges Gießharz-Verbundglas mit darin eingegossenen Leuchtdioden (7, 15) sowie Stromversorgungsleitungen gebildet sind, im Bereich einer Personenförderanlage wie einem Aufzug, einer Rolltreppe oder einem Rollsteig.
Patent DE-10233258-B4 (DE)
Title: Lichtgitter
Inventor: PARSTORFER BERNHARD
IPC: G01V8/20
Filed: 2002-07-23
Granted: 2006-07-13
Abstract: Lichtgitter
mit einer vorgegebenen Anzahl von Strahlachsen bildenden Paaren
von Sendelichtstrahlen emittierenden Sendern (7) und Empfängern (9),
wobei bei freiem Strahlengang einer Strahlachse die von dem jeweiligen
Sender (7) emittierten Sendelichtstrahlen (6) auf den Empfänger (9)
treffen,  und mit einer Steuereinheit,  mittels derer die
Strahlachsen in einer vorgegebenen Scanrichtung periodisch einzeln
nacheinander aktiviert werden,  mittels derer die an dem Ausgang
der Empfänger
(9) anstehenden Empfangssignale ausgewertet werden, wobei in Abhängigkeit
der Empfangssignale bei einem Objekteingriff in wenigstens einer
der Strahlachsen ein Objektfeststellungssignal generierbar ist,  und
mittels derer den Strahlachsen jeweils ein Bitwort zugeordnet ist,  wobei über wenigstens
ein Bit BLK der Bitworte die Strahlachsen in vorgegebene Bereiche
unterteilbar sind, in dem in Scanrichtung jeweils nur im Bitwort
der ersten Strahlachse eines Bereichs das Bit BLK den Bitwert eins
annimmt,  und wobei durch Vorgabe der Bitwerte wenigstens eines weiteren
Bits der Bitworte der Strahlachsen innerhalb...
Patent DE-10237897-B4 (DE)
Title: Verschluss für eine in einer Ebene schliessende Platte
Inventor: KANNLER BERNHARD
IPC: E05B65/00
Filed: 2002-08-19
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verschluß (9) für eine Platte
(4), mit einem Verschlußträger (1),
einem Riegel (2) und einer Feder (3) die mit dem Riegel zusammenwirkt,
wobei der montierte Verschluß (9)
eine Außenseite
(5) und eine Innenseite (6) aufweist und im verriegelten Zustand
eine Verschiebung der mit dem Verschluß (9) verbundenen Platte (4)
in der Ebene der Platte (4) durch den Riegel (2) verhindert ist und
ein Mittel (7) zum Betätigen
des Riegels (2) vorgesehen ist, wobei der Riegel (2), die Feder
(3) und das Mittel (7) von dem Verschlussträger (1) getragen werden, wobei der
Verschlußträger eine
nach außen
weisende Oberfläche (13)
mit einer Ausnehmung (8) aufweist, die das Mittel (7) zur Betätigung des
Riegels (2) derart aufnimmt, daß dieses in
einem Ruhezustand und während
der Betätigung
unterhalb der Oberfläche
(13) bleibt dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (8) eine Tiefe
aufweist, die ausreicht, um in die Ausnehmung zu greifen, ohne dabei
das Mittel...
Patent DE-10240004-B4 (DE)
Title: Membran mit säureamidhaltigen Trennschichten zur Entwässerung von flüssigen und dampfförmigen Organika/Wasser-Gemischen
Inventor: ZIERKE MICHAEL
IPC: B01D61/36
Filed: 2002-08-27
Granted: 2005-09-01
Abstract: Membran
mit einer dichten, porenfreien Trennschicht aus einer oder mehreren
Lagen eines Polymers in Form eines Homopolymers, Copolymers, Pfropfhomopolymers
und/oder Pfropfcopolymers, das vernetzt ist, dadurch erhältlich,
daß  a)
von einem Ausgangspolymer ausgegangen wird, das in seiner Hauptkette
und/oder Seitenketten mindestens 5 mol-% eines Monomers mit Säureamideinheiten
aufweist und das mindestens 5 mol-% eines weiteren Monomers mit Carbonsäuregruppen
in ihrer salzfreien H-Form enthalten kann,   b) das Ausgangspolymer
in einem wässrigen
oder wässrig/organischen
Lösungsmittel
unter Bildung einer Beschichtungslösung zumindest teilweise gelöst wird,  c)
sofern das Ausgangspolymer keine Carbonsäuregruppen in ihrer salzfreien
H-Form enthält,
in der Beschichtungslösung
ein Vernetzer gelöst
wird, bei dem es sich  c1) um eine oder mehrere monomolekulare(n)
Substanz(en), die über
mindestens zwei Carbonsäuregruppen verfügt/verfügen, und/oder  c2)
um eine oder mehrere oligomere und/oder polymere Verbindung(en),
die Carbonsäuregruppen
in ihrer salzfreien H-Form enthalten, handelt,  d) eine Vernetzung
durch Diacylkupplung durchgeführt
wird und  e) auf...
Patent DE-10246904-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Röntgenbildes
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B6/02
Filed: 2002-10-08
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Röntgenbildes, aufweisend folgende Verfahrensschritte:  – Herstellen eines Bilddatensatzes, indem die Bildinformationen eines ersten Röntgenbilddatensatzes von den Bildinformationen eines zweiten Röntgenbilddatensatzes subtrahiert werden, der erste Röntgenbilddatensatz einem ersten Röntgenbild (20) und der zweite Röntgenbilddatensatz einem zweiten Röntgenbild (30) einer Körperregion eines Lebewesens (4) zugeordnet sind, der erste Röntgenbilddatensatz und der zweite Röntgenbilddatensatz während zweier unterschiedlicher, mehrere Monate auseinander liegender Untersuchungstermine angefertigt werden und das erste Röntgenbild (20) und das zweite Röntgenbild (30) der gleichen Projektion zugeordnet sind,  – Hervorheben der Bildinformationen des Bilddatensatzes und  – Überlagern der Bildinformationen des Bilddatensatzes zu den Bildinformationen des zweiten Röntgenbilddatensatzes.
Patent DE-10255913-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dämpfen von Drehschwingungen
Inventor: KAMPING HEINZ-HERMANN
IPC: F16H55/36
Filed: 2002-11-29
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
zum Dämpfen
von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang,  insbesondere
in einem eine Hubkolbenbrennkraftmaschine und ein Zusatzaggregat
verbindenden Zugmitteltrieb,  mit einer Freilaufkupplung (5,
6, 7) zwischen einem Antriebsorgan (1) und einem Antriebsorgan (2),  insbesondere
zwischen einer Antriebsscheibe (1) und einer Eingangswelle (2) des
Zusatzaggregats oder zwischen einer Kurbelwelle und einem Abtriebselement
der Hubkolbenbrennkraftmaschine,  wobei die Freilaufkupplung
(5, 6, 7) einen Außenring
(5) und einen Innenring (7) aufweist, an denen mit Klemmkugeln (6)
zusammenwirdende Klemmrampen (16) ausgebildet sind,  – wobei
die Klemmrampen (16) der Freilaufkupplung (5, 6, 7) an den axialen
Stirnseiten ihrer Außen-
und Innenringe (5, 7) angeordnet sind,  – wobei ein Ring (5) der Freilaufkupplung
(5, 6, 7) axial unverschiebbar mit einem (1) der Antriebs- oder
Abtriebsorgane (1, 2) und der andere Ring (7) der Frei laufkupplung (5,
6, 7) axial verschiebbar mit dem anderen (2) der Antriebs- oder
Abtriebsorgane (1, 2) verbunden ist,...
Patent DE-10296984-B4 (DE)
Title: Niederspannungs- und schnittstellenbeschädigungsfreie polymere Speichervorrichtung
Inventor: ISENBERGER MARK
IPC: H01L27/115
Filed: 2002-06-28
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Speichervorrichtung, das umfaßt:  Ausbilden
einer ersten Elektrode auf einem Substrat;  Ausbilden einer
ferroelektrischen Polymerstruktur über dem Substrat;  Ausbilden
eines oberen Schutzfilms über
der ferroelektrischen Polymerstruktur mittels ALCVD oder PVD unter
einer Temperatur, die niedriger ist, als die Temperatur, bei welcher
der nachfolgende Schritt ausgeführt
wird; und  Ausbilden einer zweiten Elektrode auf dem oberen
Schutzfilm.
Patent DE-10300528-B4 (DE)
Title: Berechnungsverfahren für einen Vorhersage-Bewegungsvektor
Inventor: JEON BYEONG MOON
IPC: H04N19/134
Filed: 2003-01-09
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zum Berechnen eines Vorhersage-Bewegungsvektors eines zu decodierenden Blocks
(E) in einem B-Bild
beim Decodieren von bewegten Bildern, wobei das Verfahren umfasst  Erhalten
wenigstens eines Bewegungsvektors eines anderen Blocks (A, B, C)
als der zu decodierende Block (E) in dem B-Bild,  wobei der
andere Block (A, B, C) auf wenigstens ein Referenzbild verweist,
auf welches durch einen Referenzbildindex gezeigt wird;  dadurch
gekennzeichnet, dass  einem jeden Bild ein Bildordnungszählerwert
zugeordnet ist, wobei der Bildordnungszählerwert eine Anzeigeordnung
eines jeden Bildes angibt; und  das Verfahren weiter umfasst  Vergleichen
eines Bildordnungszählerwerts
für das
B-Bild mit einem
Bildordnungszählerwert
für wenigstens
ein Referenzbild; und   Erhalten des Vorhersage-Bewegungsvektors
des in dem B-Bild
zu decodierenden Blocks (E) aus dem Bewegungsvektor des Blocks (A,
B, C) anders als der zu decodierende Block (E), basierend auf dem
Vergleichsschritt.
Patent DE-10306668-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erzeugung von intensiver kurzwelliger Strahlung auf Basis eines Plasmas
Inventor: ZIENER CHRISTIAN
IPC: H05G2/00
Filed: 2003-02-13
Granted: 2009-12-10
Abstract: Anordnung zur Erzeugung von intensiver Strahlung auf Basis eines Plasmas, die einen Targetgenerator mit einer Düse zur Dosierung und Ausrichtung eines Targetstroms für die Plasmaerzeugung und eine Vakuumkammer enthält, wobei in der Vakuumkammer eine energiereiche Anregungsstrahlung auf den Targetstrom gerichtet ist und der Targetstrom stückweise mittels einer definierten Impulsenergie der Anregungsstrahlung in ein Plasma umgewandelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Düse des Targetgenerators eine Mehrkanaldüse mit mehreren separaten Öffnungen ist, wobei die Öffnungen mehrere Targetstrahlen erzeugen, auf die abschnittsweise jeweils gleichzeitig die Anregungsstrahlung zur Plasmaerzeugung gerichtet ist, und  – die einzelnen Öffnungen der Düse so angeordnet sind, dass die Targetstrahlen den Strahlungsfleck der Anregungsstrahlung lückenlos und nicht überlappend ausfüllen, wobei für im Strahlungsfleck benachbart erscheinende Targetstrahlen die Öffnungen der Düse in Richtung der Anregungsstrahlung versetzt angeordnet sind.
Patent DE-10316916-B4 (DE)
Inventor: GUENTHER ELMAR
IPC: B26D7/10
Filed: 2003-04-12
Granted: 2005-09-08
Abstract: Cutting tool which can be heated by resistance heating comprises a mixed ceramic consisting of an electrically non-conducting matrix ceramic and an electrically conducting oxide ceramic embedded in the matrix ceramic.
Patent DE-10320021-B4 (DE)
Title: Kältemittelkompressoranordnung
Inventor: BACHMANN OLE
IPC: F04B49/10
Filed: 2003-05-06
Granted: 2005-06-23
Abstract: Kältemittelkompressoranordnung
mit einem Kompressor, einer mit dem Kompressor elektrisch verbundenen
Steuereinrichtung und einem Gassensor, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung
(9–13) ein
Gehäuse
(6) umfaßt
und der Gassensor (15) im Gehäuse
(6) der Steuereinrichtung (9–13)
angeordnet ist.
Patent DE-10322399-B4 (DE)
Title: Hebesystem
Inventor: RENNINGS MANFRED
IPC: B66F11/00
Filed: 2003-05-16
Granted: 2010-01-28
Abstract: Hebesystem zum Heben von Lasten mit einem Antriebsmotor und mit einer Hebeleiste, entlang derer ein Hebemedium verfahrbar angeordnet ist, dass die Hebeleiste an einer Wand befestigt ist und dass entlang der Hebeleiste eine Kette umläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebeleiste über einen Hebeöffnungsschlitz (2, 26, 31) verfügt, der beim Einklinken des Hebemediums (3, 22) öffenbar und beim Ausklinken desselben selbsttätig verschließbar ist, und dass die Hebeleiste und der Hebeöffnungsschlitz (2, 26, 31) derart ausgebildet sind, dass am Ausfahrtende des Hebesystems (9) sich das Hebemedium (3, 22) ausklinkt.
Patent DE-10333706-B4 (DE)
IPC: A61F5/445
Filed: 2003-07-23
Granted: 2007-07-12
Abstract: The invention relates to a closing system for a natural or an artificial anus, comprising an inflatable balloon having an approximately toroidal structure, composed of a plane tubular section folded in on itself, the ends of which ( 13, 14 ) extend coaxially within each other and are linked to a sleeve.
Patent DE-10340584-B4 (DE)
Inventor: HOMMANN EDGAR
IPC: A61M5/32
Filed: 2003-09-03
Granted: 2008-11-27
Abstract: A system for administering an injectable product including an injection syringe carrying a needle, a drive unit and a housing for accommodating the injection syringe and the drive unit, wherein the drive unit moves the injection syringe relative to the housing, and wherein, in some embodiments, a retractor mechanism is provided to retract the needle into the housing after the product is administered.
Patent DE-10346899-B4 (DE)
Title: Tintenstrahlkassette mit Luftverwaltungssystem
Inventor: MOJICA JULIO A RODRIGUEZ
IPC: B41J2/05
Filed: 2003-10-09
Granted: 2006-04-27
Abstract: Tintenstrahlkassette
(100, 200), die eine Wand (110, 210) aufweist, die eine eingelagerte
Tintenkammer (120, 220) und einen Standrohrbereich (140, 240) einschließt, wobei
die Wand in derselben eine längliche
Leitung (150) definiert, die eine Auslaßöffnung (152) und eine gegenüberliegende
und distale Einlaßöffnung (151)
aufweist, wobei die Auslaßöffnung (152)
in Fluidkommunikation mit der eingelagerten Tintenkammer (120, 125) verbunden
ist und die Einlaßöffnung (151)
in Fluidkommunikation mit dem Standrohrbereich (140, 240) verbunden ist.
Patent DE-10393237-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren elektrischer Defekte in Membranelektrodenanordnungen
Inventor: MURPHY MICHAEL W
IPC: H01M8/00
Filed: 2003-09-03
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Anwesenheit von Defekten in einer Membranelektrodenanordnung (4) mit einer Protonenaustauschmembran (66) und Elektroden (62, 64), die an entgegengesetzten Seiten der Protonenaustauschmembran (66) angeordnet sind, wobei die Membranelektrodenanordnung (4) elektrisch leitende Gasdiffusionsmedien (34, 36) an jeweiligen Seiten der Elektroden (62, 64) umfasst, die von der Protonenaustauschmembran (66) weg weisen, umfassend, dass: der Zusammenbau aus Membranelektrodenanordnung (4) und Gasdiffusionsmedien (34, 36) druckbeaufschlagt wird; und eine Potentialdifferenz über die Membranelektrodenanordnung (4) während der Druckbeaufschlagung angelegt wird und eine Infrarotstrahlung, die von einer Oberfläche zumindest einer der Elektroden (62, 64) abgestrahlt wird, überwacht wird.
Patent DE-19534067-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gemischen von Alkylsulfoacetaten oder/und Alkylethersulfoacetaten mit Sulfosuccinaten, mit stark reduziertem Restgehalt an organischen Chlorverbindungen
Inventor: HOLLSTEIN MARTIN
IPC: C07C67/08
Filed: 1995-09-14
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Gemischen von Alkylsulfoacetaten oder/und Alkylethersulfoacetaten mit Sulfosuccinaten, mit stark reduziertem Restgehalt an organischen Chlorverbindungen, dadurch gekennzeichnet, daß man  a) Fettalkohole mit jeweils 8 bis 24 Kohlenstoffatomen, oder/und deren Polyalkylenglycolether mit jeweils 1 bis 10 Alkylenglycoleinheiten, mit Chloressigsäure und  b) die jeweils erhaltenen Chlorcarbonsäureester mit einem Sulfiermittel in einem Überschuß von molar 20 bis 200% umsetzt, und  c) den nicht verbrauchten Sulfiermittelanteil mit einer entsprechenden Menge Maleinsäuremonoester und/oder Maleinsäurediester, der durch Umsetzung von Maleinsäure mit  ca) C 8 -C 24 -Fettalkoholen, oder  cb) deren Polyalkylenglycolethern mit 1 bis 10 Alkylenglycoleinheiten, oder  cc) Mono- oder/und Dialkanolamiden von C 8 -C 24 -Fettsäuren, oder  cd) Estern mehrwertiger Alkohole oder Polyglycole mit C 8 -C 24 -Fettsäuren  hergestellt worden ist, weiterumsetzt.
Patent DE-19539601-B4 (DE)
Title: Unterdruckbremskraftverstärker für Kraftfahrzeuge
Inventor: HAENSCHEN CLAUDIA
IPC: B60T13/563
Filed: 1995-10-25
Granted: 2009-05-20
Abstract: Unterdruckbremskraftverstärker für Kraftfahrzeuge
mit einem ersten sowie einem zweiten Verstärkerraum, die mittels einer
Trennwand voneinander getrennt sind, einer ersten sowie einer zweiten
beweglichen Wand, die den ersten bzw. den zweiten Verstärkerraum
in eine erste Unterdruckkammer und eine erste Arbeitskammer bzw.
eine zweite Unterdruckkammer und eine zweite Arbeitskammer unterteilen
und durch je einen Membranteller sowie je eine darin anliegende
Rollmembran gebildet sind, wobei die erste bewegliche Wand auf einem
ein Steuerventil aufnehmenden Steuergehäuse und die zweite bewegliche
Wand auf einem sich durch die Trennwand hindurch erstreckenden,
mit dem Steuergehäuse
in kraftübertragender
Verbindung stehenden Verbindungsrohr angeordnet sind, das eine die
beweglichen Wände
entgegen der Betätigungsrichtung
vorspannende Rückstellfeder
aufnimmt, wobei innerhalb des Verbindungsrohres eine in radialer
Richtung daran anliegende Hülse
aus gleitfähigem Kunststoff
vorgesehen ist, welche ihrerseits die Rückstellfeder auf einem Teil
ihrer Längserstreckung
radial umgreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellfeder (32) mit dem überwiegenden
Teil ihrer Längserstreckung
von der Hülse
(27) umgriffen...
Patent DE-19547013-B4 (DE)
Title: Feuerfeste thermoplastische Harzzusammensetzungen
Inventor: LEE KYU-CHEOL
IPC: C08L69/00
Filed: 1995-12-15
Granted: 2006-03-23
Abstract: Feuerfeste
thermoplastische Harzzusammensetzung bestehend aus:  (A) einem
Basisharz aus (a 1 ) 80 bis 96 Gewichts-%
eines thermoplastischen, halogenfreien Polycarbonats und (a 2 ) 20 bis 4 Gewichts-% eines Kernschalentyp-ABS-Harzes mit einem
Pfropfindex von wenigstens 40 oder mehr und einem Gelgehalt von
70 Gewichts-% oder mehr, wenn das ABS-Harz in Aceton gelöst wird,
wobei das ABS-Pfropfpolymer durch Aufpfropfen von 25 bis 45 Gewichts-%
Styrol und 10 bis 15 Gewichts-% Acrylnitril auf 45 bis 60 Gewichts-%
Butadienkautschuk erhalten wird:  (B) 5 bis 20 Gewichtsteilen
pro 100 Gewichtsteile des Basisharzes (A) einer Phosphorverbindung
der allgemeinen Formel:  bei der R 1 ,
R 2 , R 4  und R 5  unabhängig
voneinander C 6 -C 20 -Aryl
oder alkylsubstituiertes C 6 -C 20 -Aryl
sind, R 3  ist ein C 6 -C 20 -Arylen oder alkylsubstituiertes C 6 -C 20 -Arylen und wobei
der durchschnittliche n-Wert der Phosphorverbindung 0,3 bis 0,8
beträgt;  (C)
0,1 bis 2,0 Gewichtsteilen pro 100 Gewichtsteile des Basisharzes
(A) eines Perfluoralkanpolymers, und gegebenenfalls  (D) einem
Zusatzmittel ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus...