baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19850132-B4 (DE)
Title: Hydraulische Betätigungseinrichtung für eine Mehrscheibenkupplung eines Automatikgetriebes
Inventor: IKEDA YOUICHI
IPC: F16D25/0638
Filed: 1998-10-30
Granted: 2014-10-09
Abstract: Hydraulische Betätigungseinrichtung für eine Mehrscheibenkupplung (12) eines Automatikgetriebes mit: einem zylindrischen Trommelträger (13), der an einem Getriebegehäuse (1) befestigt ist und in dem ein Kupplungsfluiddurchlass (19) ausgebildet ist, der sich in axialer Richtung des Trommelträgers (13) erstreckt; einer zylindrischen Kupplungstrommel (14) mit einer ringförmigen Aussparung, die in radialer Richtung nach innen durch eine innere zylindrische Wand der Kupplungstrommel (14) begrenzt ist und die eine Fluidkammer aufweist, wobei die Kupplungstrommel (14) gleitend drehbar auf dem Trommelträger (13) gelagert ist, und wobei eine zweite Öffnung (18d), die sich zur Fluidkammer öffnet, in der inneren zylindrischen Wand der Kupplungstrommel (14) vorgesehen ist; und einer Ringnut (18b), die konzentrisch im Trommelträger (13) ausgebildet ist und um diesen herum verläuft, wobei ein Grund der Ringnut (18b) mit dem sich in axialer Richtung erstreckenden Kupplungsfluiddurchlass (19) des Trommelträgers (13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ringhülse (22) konzentrisch in die innere zylindrische Wand der Kupplungstrommel (14) gepresst ist und mit dieser drehbar auf dem Trommelträger (13) gelagert ist, und die Ringhülse (22) eine erste Öffnung (18c) in Verbindung mit der Ringnut (18b) des Trommelträgers (13) sowie mit der zweiten Öffnung (18d) der Kupplungstrommel (14) aufweist.
Patent DE-19905157-B4 (DE)
Title: Rundfunkempfänger
Inventor: GIERL STEFAN DR-ING
IPC: H04B7/08
Filed: 1999-02-08
Granted: 2006-06-29
Abstract: Rundfunkempfänger mit  mehreren
Antennen, denen jeweils ein Antennenverstärker nachgeschaltet ist,  mehreren
Empfangszweigen mit jeweils einem Tuner, der auf mindestens zwei
der mehreren Antennen mit jeweils nachgeschaltetem Antennenverstärker aufschaltbar
ist, und  einer Steuereinheit, die mit den Antennenverstärkern und Tunern über Steuerleitungen
verbunden ist und die während
einer fortlaufenden Rundfunkwiedergabe mindestens einen der Antennenverstärker und
mindestens einen der Tuner anhand einer Qualitätsmatrix in Abhängigkeit
von der ermittelten Empfangsqualität abschaltet.
Patent DE-19905281-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Erkennen des Wartungsbedarfs eines hydraulischen Brechgeräts
Inventor: JUURI KAUKO
IPC: B02C1/00
Filed: 1999-02-05
Granted: 2005-09-08
Abstract: Anordnung
zum Erkennen des Wartungsbedarfs eines hydraulischen Brechgeräts, welches Mittel
zum Zuführen
bzw. Abführen
eines hydraulischen Drucks und einen sich unter der Einwirkung des
hydraulischen Drucks hin- und herbewegenden Schlagkolben aufweist,
wobei ein Werkzeug, an dessen oberem Ende der Schlagkolben angeordnet
ist, zum Brechen geschlagen wird und auch Messmittel zum Messen
wenigstens eines die Belastung des Brechgeräts beschreibenden Parameters
vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen bei dem Brechgerät angeordneten,
selbständig
funktionierenden Anzeiger aufweist, der angeordnet ist, visuell, zum
Beispiel mittels LED-Lampen, anzuzeigen, dass der mittels der beim
Anzeiger befindlichen Messmittel gemessene Parameter den für die Wartung
vorausbestimmten Grenzwert überschritten
hat.
Patent DE-19907408-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Mittels zur konditionierenden Nachbehandlung von Haaren
Inventor: GRIT MUSTAFA
IPC: A61K8/34
Filed: 1999-02-20
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verwendung eines Mittels auf wässriger Grundlage, enthaltend ein Gemisch aus  a) 0,1 bis 20 Gew.-% mindestens einer Verbindung der allgemeinen Formel I  in der R 1  und R 2  jeweils für eine gegebenenfalls hydroxysubstituierte C 8 -C 22 -Alkyl- oder Alkenylgruppe, R 3  und R 4  für eine C 1 -C 3 -Alkylgruppe oder eine Gruppe -CH 2 -CH 2 -O-[EO] x -H, sowie x für 0 bis 5, und Y –  für ein Anion stehen,  b) 1 bis 20 Gew.-% mindestens eines C 10 -C 24 -Fettalkohols,  c) 0,5 bis 20 Gew.-% mindestens eines Emulgators und  d) 0,5 bis 15 Gew.-% mindestens einer Verbindung aus der Gruppe Harnstoff, 1-Methoxypropanol(-2), 1-Ethoxypropanol(-2), und/oder Dipropylenglykolmonomethyl- oder -ethylether, jeweils berechnet auf die Gesamtzusammensetzung des Mittels, zur konditionierenden Nachbehandlung von Haaren.
Patent DE-19931734-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Entfernen von Zahnwurzeln im Kieferbereich
Inventor: ESSIGER HOLGER K
IPC: A61C3/14
Filed: 1999-07-08
Granted: 2010-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Entfernen von Zahnwurzeln im Kieferbereich. Um mit diesem Werkzeug sogar Wurzelspitzen ohne weiteres entfernen zu können, wird erfindungsgemäß ein Werkzeug vorgeschlagen, das im wesentlichen aus einer in den Wurzelkanal einführbaren Nadel und einem Extraktor besteht, der von der konzentrisch zu ihm angeordneten Nadel vorne überragt und zumindest an seinem freien Ende nach Art eines Gewindebohrers ausgebildet ist in der Weise, dass bei in den Wurzelkanal eingeführter Nadel durch Verdrehen des Extraktors dieser mit der Zahnwurzel eine formschlüssige Verbindung eingeht.
Patent DE-19935650-B4 (DE)
Title: Roll- und Gleitvorrichtung
Inventor: LOOSER HANS
IPC: B60B33/00
Filed: 1999-07-29
Granted: 2007-11-08
Abstract: Eine Roll- und Gleitvorrichtung (1) wird an der Unterseite eines auf dem Umgebungsboden verschiebbaren Gegenstandes, insbesondere ein Möbelstück, befestigt. Die Vorrichtung (1) enthält ein mit dem Gegenstand zu verbindendes Gehäuse (2), eine Fahrrollenanordnung (4) und ein an seiner Unterseite eine Gleitfläche (10) bildendes Gleitelement (9). Die Fahrrollenanordnung (4) und das Gleitelement (9) können wahlweise als auf dem Umgebungsboden stehendes Tragteil verwendet werden. Die Fahrrollenanordnung (4) und das Gleitelement (9) sind gleichzeitig am Gehäuse (2) gelagert. Dabei ist das Gleitelement (9) um die Fahrrollenanordnung (4) herum angeordnet und in Höhenrichtung (11) zwischen einer unwirksamen Stellung und einer wirksamen Stellung verstellbar. In der unwirksamen Stellung befindet sich die Gleitfläche (10) oberhalb der Unterseite der Fahrrollenanordnung (4). In der unwirksamen Stellung steht das Gleitelement (9) nach unten hin vor der Fahrrollenanordnung (4) vor.
Patent DE-19948647-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Heckkonstruktion
Inventor: NUMAZAWA MASASHI
IPC: B60R7/02
Filed: 1999-09-29
Granted: 2011-01-27
Abstract: Fahrzeug-Heckkonstruktion, bei der eine Staubox (3) und eine Abdeckung (4) zum Abdecken der oberen Öffnung (3a) der Staubox sich im oberen Bereich einer im hinteren Teil eines Bodenblechs (1) einer konkav ausgebildeten Ersatzreifenmulde (2) befinden, und bei welcher Fahrzeug-Heckkonstruktion rechts und links im Heckteil des Passagierraums im Unterteil eines rechten und linken Profilelements (6a, 6b) Abstufungen vorgesehen sind, wobei die Staubox (3) und die Abdeckung (4) auf Auflageflächen (7) der Abstufungen aufgelegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageflächen (7) jeweils als zweistufig abgesetztes Teil (30) und zu einer Treppe ausgebildet sind, die von oben nach unten zur Fahrzeugmitte hin verläuft, wobei eine obere Auflagefläche (31) des zweistufig abgesetzten Teils (30) zum Fahrzeugäußeren hin versetzt liegt und als Auflagefläche für die Abdeckung (4) dient und die untere Auflagefläche (32) des zweistufigen Teils (30) zur Fahrzeugmitte hin versetzt liegt und als Auflagefläche für die Staubox (3) dient, und dass die Abdeckung...
Patent DE-19963425-B4 (DE)
Title: Optischer Steckverbinder
Inventor: YAMAGUCHI TORU
IPC: G02B6/38
Filed: 1999-12-28
Granted: 2004-01-15
Abstract: Ein optischer Steckverbinder besteht aus einem Führungselement (39) einschließlich einem optischen Leiter (42), bei dem eine Führung (43) fest mit einem Ende des optischen Leiters (42) verbunden ist, einer Feder (44), die um den optischen Leiter (43) herum angeordnet ist und die an ihrem einen Ende an die Führung (43) angrenzt, einem Steckergehäuse (40) zur Aufnahme des Führungselements (39), und einer Federkappe (41; 66) mit einer Rückwand (58) und einem Leiterauslaßabschnitt (63), der in der Rückwand (58) ausgebildet ist, durch welche der optische Leiter (42) nach außen geführt ist. Die Federkappe (41; 66) ist steckbar mit dem Steckergehäuse (40) verbunden, wobei die Feder (44) an ihrem anderen Ende an die Federkappe (41; 66) angrenzt. Das Steckergehäuse (40) weist ein elastisches Schutzmittel (54) auf, welches sich im zusammengesteckten Zustand von Federkappe (41; 66) und Steckergehäuse (40) über einen Bereich des optischen Leiters (42) hin erstreckt, der durch den Leiterauslaßabschnitt (63) der Federkappe (41; 66) nach außen geführt ist. Der optische Leiter (42) ist in diesem aus der Federkappe (41; 66) geführten Bereich vor Biegen geschützt.
Patent AU-2012100179-B4 (AU)
Title: Capacity increasing devices and methods for wireless communication
Inventor: YU ZHI-ZHONG
IPC: H04B7/08
Filed: 2012-02-17
Granted: 2013-02-28
Abstract: The present patent application improves DARP by allowing multiple users on one time slot (MUROS). It comprises means and instructions for sharing signals on a single channel, comprising setting up a new connection, allocating a new time slot if there is an unused time slot on a channel frequency, selecting an used time slot for the new connection to share with an existing connection if there is not an unused time slot on the channel frequency, and selecting a different training sequence code for the new connection if the used time slot on the channel frequency has been selected for the new connection to share with an existing connection.
Patent AU-2012100624-B4 (AU)
Title: Power monitoring system
Inventor: GELONESE GUISEPPE ANTONIO
IPC: G01R1/04
Filed: 2012-05-15
Granted: 2012-09-06
Abstract: Abstract A power monitoring system to monitor electrical power supply to a plurality of electrical devices. The monitor includes an energy saving device to reduce unnecessary power consumption. A control means for enabling control of power consumption of electrical devices in response to the data output of the monitored power consumption. Also, a sensing means is included to sense activity of a user, such as presence in a room close to the electrical devices.
Patent AU-2015101715-B4 (AU)
Title: A solar powered lighting system
Inventor: KIMBERLEY BRIAN
IPC: F21S9/00
Filed: 2015-11-24
Granted: 2016-07-07
Abstract: Abstract A solar powered lighting system includes a solar module adapted to receive solar energy and transform received solar energy into electrical energy and a lighting 5 module. The lighting module is electrically coupled to the solar module and is configurable to emit light using electrical energy generated by the solar module only while the solar module receives solar energy. The lighting module includes an illumination element having one or more low profile LEDs, being strip LEDs or surface mount diodes (SMDs). The solar module and the lighting module are electrically 10 couplable such that light emitted from the lighting module mimics a characteristic of sunlight from which the solar energy is received. 921801 Prov
Patent AU-2016100648-B4 (AU)
Title: Devices and methods for capturing and interacting with enhanced digital images
Inventor: PENHA HENRIQUE D
IPC: H04M1/72439
Filed: 2016-05-19
Granted: 2017-02-23
Abstract: An electronic device includes a camera. While in a first media acquisition mode for the camera the device displays a live preview on the display. While displaying the live preview, the device detects activation of a shutter button. In response to detecting activation of the shutter button, the device groups a plurality of images acquired by the camera in temporal proximity to the activation of the shutter button into a sequence of images. The sequence of images includes: a plurality of images acquired by the camera prior to detecting activation of the shutter button; a representative image that represents the first sequence of images and was acquired by the camera after one or more of the other images in the first sequence of images; and a plurality of images acquired by the camera after acquiring the representative image.
Patent DE-102004012615-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung, insbesondere zur Trockenentstaubung
Inventor: WEIS ALEXANDER
IPC: B01D46/42
Filed: 2004-03-12
Granted: 2007-04-19
Abstract: Filtervorrichtung,
insbesondere zur Trockenentstaubung, mit einem reingasseitigen und
einem rohgasseitigen Gehäuseabschnitt
(16, 18), welche durch eine Filterplatte (32) getrennt sind, wobei
die Filterplatte (32) Durchbrechungen (64) aufweist, in welche zumindest ein
Filterelement (17) einsetzbar ist und sich in den rohgasseitigen
Gehäuseabschnitt
(18) zumindest teilweise erstreckt, mit zumindest einem Düsenelement
(31), welches reingasseitig zur Filterplatte (32) lösbar befestigt
ist und zumindest ein Filterelement (17) zur Durchbrechung (64)
der Filterplatte (32) positioniert, dadurch gekennzeichnet, dass an
der Filterplatte (32) zumindest ein Spannelement (36) vorgesehen
ist, welches an dem Düsenelement
(31) zur lösbaren
Befestigung des Filterelementes (17) angreift.
Patent DE-102004015446-B4 (DE)
Title: Wärmesenke für ein diskretes Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung sowie elektronische Komponente
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: H01L23/36
Filed: 2004-03-30
Granted: 2010-08-05
Abstract: Wärmesenke (1) für ein diskretes Halbleiterbauelement (9), das einen ersten Ausdehnungskoeffizienten aufweist, mit einer Oberseite (5) und einer Unterseite (6), wobei  die Wärmesenke (1) aus mehreren Schichten aufgebaut ist,  wobei mindestens eine an die Ober- oder die Unterseite (5, 6) grenzende Außenschicht (7, 8) aus einem metallischen Werkstoff mit einem zweiten Ausdehnungskoeffizienten gebildet ist,  und wobei eine Innenschicht (2) aus einem Halbleitermaterial mit einem dritten Ausdehnungskoeffizienten vorgesehen ist, die zu der Außenschicht (7, 8) eine innige mechanische Verbindung aufweist, so dass die Außenschicht (7, 8) an der Ober- oder Unterseite einen Ausdehnungskoeffizienten aufweist, der dem ersten Ausdehnungskoeffizienten des auf die Ober- oder Unterseite montierbaren Halbleiterbauelements (9) angenähert ist, wobei  in der Innenschicht (2) der Wärmesenke aktive Bauelemente (12, 14) integriert sind.
Patent DE-102004027712-B4 (DE)
Title: Kontaktanordnung für Leiterplatten
Inventor: HAS JUERGEN
IPC: H01R12/55
Filed: 2004-06-07
Granted: 2007-09-06
Abstract: Kontaktanordnung
(1) mit einem einen Innenraum (13) umschließenden, als ein vom Leiterplattenkontaktabschnitt
bis zur Zugangsöffnung
dichter Behälter
(2) ausgebildeten Gehäuse
(2, 4), das auf einer Leiterplatte (40) befestigbar ausgestaltet
ist und beabstandet von der Leiterplatte eine Zugangsöffnung (30)
aufweist, und mit einem Kontaktelement (3), das einen von außerhalb
des Gehäuses
zugänglichen,
mit einem Leiter (43) der Leiterplatte elektrisch verbindbar ausgestalteten
Leiterplattenkontaktabschnitt (14) und einen im Innenraum des Gehäuses angeordneten
Steckkontaktabschnitt (15), der wenigstens einen, mit einem sich
durch die Zugangsöffnung erstreckenden
Stiftkontakt (41) elektrisch verbindbaren Kontaktpunkt (16) ausbildet,
aufweist, wobei sich ein zwischen dem Steckkontaktabschnitt (15)
und dem Leiterplattenkontaktabschnitt (14) angeordneter Übergangsabschnitt (17)
des Kontaktelementes (3) um den Rand der Zugangsöffnung (30) herum erstreckt
und als Federelement (17a) ausgebildet ist, durch das der Kontaktpunkt
(16) in Einsteckrichtung (E) beweglich aufgehängt ist, der Steckkontaktabschnitt
(15) mit zwei in Einsteckrichtung (E) verlaufenden, durch einen
Biegeabschnitt (22) verbundenen Kontaktschenkeln (21) einen sich
zur...
Patent DE-102004028882-B4 (DE)
Title: Rollo mit Y-Fixierung
Inventor: BIRKNER JOACHIM
IPC: B60J3/02
Filed: 2004-06-15
Granted: 2006-09-28
Abstract: Rollosystem
(1) für
Kraftfahrzeuge mit einem innerhalb einer Führungsvorrichtung (2) verschiebbar
gelagerten Rolloelement (3), wobei die Führungsvorrichtung (2) mindestens
einen Führungskanal
(2.3) bildet, der einen Schlitz (2.4) zum Führen des Rolloelements (3) aufweist,
und das Rolloelement (3) im Bereich mindestens eines Seitenrandes
(3.1) mindestens ein in dem Führungskanal
(2.3) aufnehmbares Führungselement
(3.2) aufweist, das etwa über
die gesamte Länge
des Seitenrandes (3.1) des Rolloelements (3) aus einem durchgehenden
Teil gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung
(2) aus einem ersten und mindestens einem zweiten schwenkbar oder
verformbar ausgebildeten Klemmschenkel (2.1, 2.2) mit jeweils einer
parallel zum Rolloelement (3) angeordneten Hauptklemmfläche (2.5,
2.6) besteht, die den Führungskanal
(2.3) und den Schlitz (2.4) bilden, wobei die Hauptklemmflächen (2.5,
2.6) gegenseitig am Rolloelement (3) anlegbar sind und die Hauptklemmfläche (2.5,
2.6) ein Oberflächenprofil
(2.7) aufweist, das die Klemmwirkung quer zur Laufrichtung unterstützt.
Patent DE-102004033561-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formaktivkohle
Inventor: GUDERIAN JOACHIM
IPC: B01J20/20
Filed: 2004-07-09
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Formaktivkohle aus einem Kohlenstoffträger (1)
und einem Bindemittel (2) und einem Katalysator (5) der allgemeinen
Formel (I),  [M] m3 [AO n4 ] m4  (I)   – wobei  – M ein
Kation bezeichnet und ausgewählt
ist aus der Gruppe von Alkali- oder
Erdalkalimetallkationen;  – m3
und m4 stöchiometrische
Koeffizienten mit ganzen Zahlen mit m3≥ 1 und m4 ≥ 1 bezeichnen;  – [AO n4 ] ein sauerstoffhaltiges Anion bezeichnet
mit dem ganzzahligen stöchiometrischen
Koeffizienten n4 ≥ 1;  – [AO n4 ] vorzugsweise ausgewählt wird aus der Gruppe von Carbonaten
oder Hydroxiden,  – wobei
das Bindemittel (2) erhalten wird aus der Umsetzung eines wasserlöslichen
kohlenhydrathaltigen Ausgangsstoffes (3) mit einem Glucosegehalt
von ≥ 50 Gew.-%,
insbesondere von ≥ 60
Gew.-%,  – wobei
der Kohlenstoffträger
(1) zunächst
mit dem Katalysator (5) vermischt wird,  – wobei anschließend die
Mischung aus Katalysator (5) und Kohlenstoffträger (1) mit dem Bindemittel
(2) vermischt wird,  – wobei
die so...
Patent DE-102004043265-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors
Inventor: HIROWATARI SEIJI
IPC: F01L1/34
Filed: 2004-09-07
Granted: 2008-02-21
Abstract: Steuervorrichtung
für einen
Verbrennungsmotor, wobei der Motor ein Einlaßventil und ein Auslaßventil
aufweist, wobei die Vorrichtung folgendes umfaßt:  einen variablen Ventilbetätigungsmechanismus
vom fluiddruckbetätigten
Typ, worin der variable Ventilbetätigungsmechanismus den Ventilüberschneidungsbetrag
der Ventilöffnungsperiode
des Einlaßventils
und der Ventilöffnungsperiode
des Auslaßventils
gemäß dem Betriebszustand des
Motors ändert;  einen
Verriegelungsmechanismus, der unter Verwendung eines Fluiddrucks,
der dem variablen Ventilbetätigungsmechanismus
zugeführt
wird, den variablen Ventilbetätigungsmechanismus
selektiv in die Verriegelungsstellung und die nicht verriegelte
Stellung schaltet;  wobei die Vorrichtung gekennzeichnet ist
durch  einen Regler, der den Betätigungsbetrag des variablen Ventilbetätigungsmechanismus
so beschränkt,
daß die Steigerung
des Ventilüberschneidungsbetrags
reduziert wird, wenn der Motor sich in einem Übergangsbetriebszustand befindet,
in dem die Ausgangsleistung des Motors zunimmt, und der Regler,
falls er feststellt, daß der
variable Ventilbetätigungsmechanismus
die Verriegelungsstellung einnimmt, die Beschränkung lockert, die für den Betätigungsbetrag
des variablen Ventilbetätigungsmechanismus gilt.
Patent DE-102004057948-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von insbesondere trinkbaren Flüssigkeiten
Inventor: PEJOT PETER JUERGEN
IPC: B67C3/22
Filed: 2004-11-30
Granted: 2008-01-24
Abstract: Vorrichtung
zur Behandlung von insbesondere trinkbaren Flüssigkeiten (23), welche Vorrichtung
im Wesentlichen aus einem Gehäuse
(1) besteht, welches ein Oberteil (2) mit Einlauföffnung (18)
und ein Unterteil (5) mit Auslauföffnung (19) beinhaltet, in
welchem Gehäuse
(1) mindestens eine Strömungsscheibe
(9) und stromabwärts
davon Granulat (15, 16) angeordnet ist, welches der durch die Vorrichtung
durchströmenden
Flüssigkeit
(23) Informationen überträgt, dadurch
gekennzeichnet, dass das Granulat (15, 16) Grob-Granulat (15) enthält, das auf einem stromabwärts angeordneten
Filtersack (17) ruht, der mit einem Fein-Granulat (16) gefüllt ist.
Patent DE-102005000761-B4 (DE)
Title: Intrakorporal zu setzende Endolokalspule zur Aufnahme von Magnetresonanzsignalen
Inventor: DIEHL DIRK
IPC: A61B5/055
Filed: 2005-01-04
Granted: 2008-05-21
Abstract: Intrakorporal
zu setzende Endolokalspule zur Aufnahme von Magnetresonanzsignalen,
mit einem äußeren Ballon
(6) und einem in dessen Inneren vorgesehenen Spulenleiter (3), die
zur Signalaufnahme mittels Zufuhr eines Füllmediums (11) entfaltbar sind,
wobei der entfaltete Spulenleiter (3) außer vom äußeren Ballon (6) zumindest
abschnittsweise von wenigstens einem Material mit einer Dielektrizitätszahl ε r  > 1 umgeben ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Material das über eine Zuleitung (7) in den
Ballon (6) geführte
Füllmedium
(11), das eine Flüssigkeit
oder ein Gel ist, ist, wobei die Flüssigkeit (11, 12) oder das
Gel zur Erhöhung
der Dielektrizitätszahl
des Füllmediums
mit Festkörperpartikeln
versetzt ist.
Patent DE-102005002703-B4 (DE)
Title: Antibiotische Beschichtung von Implantaten sowie Verfahren zur antibiotischen Beschichtung
Inventor: KUEHN KLAUS-DIETER
IPC: A61L27/50
Filed: 2005-01-19
Granted: 2009-06-04
Abstract: Antibiotische Beschichtung von Implantaten, wobei die Beschichtung aus mindestens einem gesättigten organischen, hydrophoben, niedermolekularen Matrixbildner, der einen Schmelzpunkt im Temperaturbereich von 45°C bis 100°C hat, in dem ein niedermolekulares, hydrophobes Additiv gelöst ist, besteht,  und dass in dem Gemisch aus Matrixbildner und Additiv  • ein Antibiotikum/Antibiotika suspendiert ist und/oder  • ein mit dem Gemisch aus Matrixbildner und Additiv mischbares Antibiotikum/Antibiotika gelöst ist,  und dass der Matrixbildner aus Stoffen der Gruppe:  Stearinsäure, Palmitinsäure, Myristinsäure, Behensäure, Myristylpalmitat, Cetylpalmitat, Cerylcerotinat  aufgebaut ist.
Patent DE-102005010212-B4 (DE)
Title: Stelleinrichtung
Inventor: BUERGER FRANK
IPC: F02D9/10
Filed: 2005-03-05
Granted: 2008-05-08
Abstract: Stelleinrichtung
für in
Kraftfahrzeugen angeordnete Stellglieder, insbesondere Klappen,
wie Drall-, Drossel- oder Abgasklappen, mit  einem Stellmotor
(10) zur Betätigung
des Stellgliedes,  einer von dem Stellmotor (10) angetriebenen
und mit dem Stellglied verbindbaren Abtriebswelle, die um eine Drehachse
drehbar ist,  einem in einem Abstand zur Drehachse und mit der
Abtriebswelle verbundenen ersten Magneten (28) zur Erzeugung eines
Magnetfeldes (36) und  einem ortsfest angeordneten Magnetfeldsensor
(32) zur Positionserfassung der Abtriebswelle durch Detektion des Magnetfeldes
(36),  dadurch gekennzeichnet, dass  neben dem ersten Magneten
(28) ein gleichpolig ausgerichteter Zusatzmagnet (29) mit einem
sich mit dem vom ersten Magnet (28) erzeugten Magnetfeld (36) überlagernden
Magnetfeld (38) vorgesehen ist.
Patent DE-102005014627-B4 (DE)
Title: Flashspeicher und Halbleiterbauelement
Inventor: BYEON DAE-SEOK
IPC: G11C7/00
Filed: 2005-03-24
Granted: 2009-07-09
Abstract: Flashspeicher mit  – einem ersten Seitenpuffer (PB0), welcher ein erstes Bitleitungspaar (BL0_E, BL0_O) und eine Schaltung (22) für hohe Spannung zum Auswählen einer Bitleitung des Bitleitungspaares sowie eine Schaltung (26) für niedrige Spannung zum Abtasten von Speicherzellendaten über die Bitleitung umfasst, und  – einem zweiten Seitenpuffer (PB1), welcher ein zweites Bitleitungspaar (BL1_E, BL1_O) und eine Schaltung (22) für hohe Spannung zum Auswählen einer Bitleitung des Bitleitungspaares sowie eine Schaltung (26) für niedrige Spannung zum Abtasten von Speicherzellendaten über die Bitleitung umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der erste und/oder der zweite Seitenpuffer (PB0, PB1) einen Schalttransistor (LT4) umfasst, welcher mit einer Abtastleitung (SO0, SO1) verbunden ist, wobei die Abtastleitungen (SO0, SO1) des ersten und zweiten Seitenpuffers stufenweise versetzt angeordnet sind, so dass sie in einer Richtung orthogonal zu den Bitleitungen (BL0_E, BL0_O, BL1_E, BL1_O) nicht überlappen.