baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105761-U1 (DE)
Title: Trainer
IPC: A63B23/035
Filed: 2016-10-14
Abstract: Ein Trainer (1), umfassend: ein Tragwerk (10) mit einer Basis (101) und einem Stützwerk (102), wobei die Basis (101) auf einer Stützfläche oder auf dem Boden aufliegt und das Stützwerk (102) auf der Basis (101) montiert ist; zwei erste Schwenkarme (11), die auf einer linken Seite bzw. auf einer rechten Seite des Stützwerks (102) montiert sind, wobei jeder erste Schwenkarm (11) mit einem ersten Endstück gebildet ist, das drehgelenkig mit dem Stützwerk (102) gekoppelt ist; zwei zweite Schwenkarme (12), die mit den beiden ersten Schwenkarmen (11) gekoppelt ist, wobei jeder erste Schwenkarm (11) mit einem zweiten Endstück gebildet ist, das drehgelenkig mit einem ersten Endstück eines jeweiligen zweiten Schwenkarms (12) gekoppelt ist; zwei Pedale (18), die mit den beiden zweiten Schwenkarmen (12) gekoppelt sind, wobei jeder zweite Schwenkarm (12) mit einem zweiten Endstück gebildet ist, das mit einem jeweiligen Pedal (18) gekoppelt ist; einen Widerstandsmechanismus (13), der auf dem Stützwerk (102) montiert ist und ein Antriebsrad (132) mit einer Achse (130) zum Erzeugen eines Widerstandes aufweist; zwei Kurbeln (14), die auf einer linken Seite bzw. auf einer rechten Seite des Widerstandsmechanismus’ (13) montiert sind, wobei jede Kurbel (14) mit einem ersten Endstück gebildet ist, das mit der Achse (130) des Antriebsrades (132) gekoppelt ist; zwei Verbindungsstangen (15), die mit den beiden Kurbeln (14) und den beiden zweiten Schwenkarmen (12) gekoppelt sind, wobei jede Verbindungsstange (15) über einen Drehzapfen drehgelenkig mit einem jeweiligen zweiten Schwenkarm (12) gekoppelt ist und jede Verbindungsstange (15) mit einem ersten Endstück gebildet ist, um ein zweites Endstück einer jeweiligen Kurbel (14) zu koppeln; zwei Begrenzungsstangen (16), die beweglich mit den beiden Verbindungsstangen (15) gekoppelt sind, wobei jede Begrenzungsstange (16) mit einem Endstück gebildet ist, das drehgelenkig mit der Basis (101) gekoppelt ist, jede Verbindungsstange (15) mit einem zweiten Endstück gebildet ist, an dem eine Walze montiert ist, um auf einer jeweiligen Begrenzungsstange (16) zu gleiten; und zwei obere Verbindungsmontagen (17), die auf einer linken Seite bzw. auf einer rechten Seite des Stützwerks (102) montiert sind, wobei jede obere Verbindungsmontage (17) mit einem Endstück gebildet ist, an dem ein Griff geformt ist, den ein Benutzer festhalten kann, während ein anderes Endstück drehgelenkig mit dem ersten Endstück einer jeweiligen Verbindungsstange (15) oder drehgelenkig mit einem Teil zwischen dem ersten Endstück und dem zweiten Endstück einer jeweiligen Verbindungsstange (15) gekoppelt ist; wobei jedes Pedal (18) in einem elliptischen Bewegungsweg bewegt wird.
Patent DE-202016106642-U1 (DE)
Title: Schraubenzieher
IPC: B25B23/12
Filed: 2016-11-29
Abstract: Schraubenzieher, umfassend: – einen Schraubenzieherstangenkörper (30), der ein Werkzeugende (301) aufweist, und bei dem sich ein enger Halsabschnitt (302) mit einem reduzierten Aussendurchmesser von dem hinteren Ende des Werkzeugendes (301) erstreckt, eine erste Anschlagfläche (303) an dem vorderen Ende des engen Halsabschnittes (302) angeordnet ist, und eine zweite Anschlagfläche (304) an seinem hinteren Ende angeordnet ist; – eine Magnetzugbaugruppe (40), bei der eine schiebbare Hϋlse (41) vorgesehen ist, ein Durchfϋhrungsabschnitt (414) zur Fϋhrung des Werkzeugendes (301) des Schraubenzieherstangenkörpers (30) im Inneren der schiebbaren Hϋlse (41) angeordnet ist, die Innenweite des Durchfϋhrungsabschnittes (414) grösser als der Aussendurchmesser des Werkzeugendes (301) des Schraubenzieherstangenkörpers (30) ist, und ein Magnetzugelement (42) an dem vorderen Ende der schiebbaren Hϋlse (41) befestigt ist, eine Verlängerungsscheibe (413) mit einer offenen Seite an dem hinteren Ende vorspringend angeordnet ist, eine Deckscheibe (414) mit der Verlängerungsscheibe (413) verbunden ist, um die offene Seite der Verlängerungsscheibe (413) abzudecken und zu schliessen, mindestens ein Bördel an der inneren Umfangswand der Verlängerungsscheibe (413) und der Deckscheibe (414) angeordnet ist, und der Bördel in den Bereich zwischen der an dem vorderen Ende des engen Halsabschnittes (302) des Schraubenzieherstangenkörpers (30) angeordneten ersten Anschlagfläche (303) und der an dem hinteren Ende des engen Halsabschnittes (302) des Schraubenzieherstangenkörpers (30) angeordneten zweiten Anschlagfläche (304) vorspringt, so dass der Bördel bei dem Verschieben in dem Bereich des engen Halsabschnittes (302) des Schraubenzieherstangenkörper (30) gesperrt ist.
Patent DE-202016107295-U1 (DE)
Title: Einkaufswagenlöser
IPC: G07F7/06
Filed: 2016-12-22
Abstract: Einkaufswagenlöser (1), mit einem feststehenden Steckchip (2) zum Auslösen von Einkaufswagen und mit einem zwischen der Oberseite (8) und der Unterseite (9) des Einkaufswagenlösergrundkörpers (3) ausgebildeten Aufnahmefach (13) für einen entnehmbaren zweiten Chip (14) zum Auslösen von Einkaufswagen.
Patent DE-202017002299-U1 (DE)
Title: Sonnenschutz-Rahmen als Sonnen-, Sicht- und Windschutzvorrichtung für seitliche Öffnungen an Terrassen-und/oder Markisenkonstruktionen
IPC: E04F10/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Sonnenschutz-Rahmen als drei- oder mehreckförmige asymmetrische Beschattungsvorrichtung mit gleichzeitiger Sicht- und Windschutzeigenschaft für Wintergärten- bzw. Terrassenüberdachungs- und Pergola-Markisenkonstruktionen bzw. für alle sonstigen einzel- und doppelschrägigen Glas-/oder Terrassendach- und Außenanlagenkonstruktionen, bei denen jeweils auf der linken und rechten Seite der beschriebenen Konstruktionen oberhalb und zwischen den waagrecht verlaufenden Querriegeln eines Terrassen-, Wintergarten- oder Markisenaufbaus und den Glasdach- Sparren einer einzel- oder doppelschrägig verlaufenden und gebäudeseitig abfallenden Glas- und/oder Terrassendachkonstruktion bzw. den Führungsschienen eines schräg abfallenden Pergola-Markisensegels und der Hauswand bzw. der Wandstütze und dem Wandanschlussprofil eine unverschlossene bzw. ohne Beschattungsschutz versehene asymmetrische drei- oder mehreckförmige Fläche eingegrenzt von Querriegel, Glasdach-Sparren bei einer Glas-/oder Terrassendachskonstruktion bzw. Querriegel und Führungsschiene bei einer Pergola-Markisenkonstruktion mit der Hauswand bzw. Wandstütze und Wandanschlussprofil besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Sonnenschutz- Rahmen durch die an dem Rahmen unter- und oberseitig angebrachten Gewindestifte (1 und 2: Bezugszeichennummer (10); 3 und 4: Bezugszeichennummer (12)) und Klemmschrauben (1 und 2: Bezugszeichennummer (11); 3 und 4: Bezugszeichennummer (13)) und durch den durch die an der Unterseite des Sonnenschutz-Rahmens angebrachten Federstifte (1 und 2: Bezugszeichennummer (9); 3 und 4: Bezugszeichennummer (11)) ausgelösten Kraftschluss ohne einen Montage- und Werkzeugeinsatz oder einer festen Verbohrung mit den Querriegeln, Glasdach-Sparren oder Führungsschienen der jeweiligen Konstruktion aufmaßgerecht mit der Hand montier- und demontierbar ist.
Patent DE-202017005231-U1 (DE)
Title: Quench Kühler zur Trocknerabgas - Messung
IPC: D06F58/28
Filed: 2017-03-29
Abstract: Quench Kühler zur Trocknerabgas-Messung, bei denen ein Wärmetauschmittel eine Flüssigkeit, das andere ein Dampf enthaltendes Gas ist, wobei Temperatursensoren (19, 21) vor und nach dem Wärmeaustausch vorgesehen sind.
Patent DE-202017101778-U1 (DE)
Title: Handlingeinrichtung
IPC: B65G47/91
Filed: 2017-03-28
Abstract: Handlingeinrichtung für lageinstabile Gegenstände (2), insbesondere leere Plastikflaschen, die eine Seitenwandung (7) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Handlingeinrichtung (1) eine rotierende Dreheinrichtung (3) aufweist, welche die Gegenstände (2) einzeln an einem Bereich ihrer Seitenwandung (7) fasst, insbesondere anzieht, und bei ihrer Rotation mitnimmt.
Patent DE-202017103624-U1 (DE)
Title: Mit einem Handgriff eines Werkzeugs tragbarer Werkzeugkoffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2017-06-20
Abstract: Mit einem Handgriff eines Handwerkzeugs tragbarer Werkzeugkoffer, aufweisend: einen Kofferkörper (10), in dem eine Vielzahl von Werkzeugen unterbringbar ist, wobei die Werkzeuge ein Handwerkzeug (100) enthalten, das mit einem Handgriff (101) versehen ist; und eine Positioniernut (20), die am Kofferkörper (10) ausgebildet ist, wobei eine Seite der Positioniernut (20) zum Kofferkörper (10) geöffnet ist, und wobei das Handwerkzeug (100) im Kofferkörper (10) untergebracht ist, und wobei der Handgriff (101) teilweise über die Positioniernut (20) den Kofferkörper (10) überragt, derart, dass man durch Greifen des Handgriffs (101) den Kofferkörper (10) tragen kann.
Patent DE-202017103689-U1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
IPC: A61B17/29
Filed: 2017-06-21
Abstract: Medizinisches Instrument für endoskopische Eingriffe in der minimal-invasiven Chirurgie, welches über einen Trokar in die Bauchhöhle eines Patienten einführbar ist und dazu an seinem distalen Ende eine Funktionseinheit in Form eines Greifelements aufweist, wobei diese Funktionseinheit über eine Bedieneinheit am proximalen Ende des Instruments bedienbar ist, wobei das Greifelement als Präparierklemme mit zwei über einen Gelenkmechanismus gelenkig beweglichen Klemmbacken (11, 12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkmechanismus einen in axialer Richtung verschiebbaren Gelenkstab (13) mit einer endseitigen Kupplungskugel (16) umfasst, weiterhin eine erste schwenkbare kürzere Klemmbacke (12) umfasst, die einen Kugelsitz (17) für die Kupplungskugel (16) des Gelenkstabs (13) aufweist, sowie eine zweite längere Klemmbacke (11) umfasst, die mit einem Hohlschaft (18) versehen ist, in dem der Gelenkstab (13) axial verschiebbar geführt ist.
Patent DE-202017104704-U1 (DE)
Title: Schlaucharmatur für Hochdruckschlauch
IPC: F16L33/20
Filed: 2017-08-07
Abstract: Schlaucharmatur (1) für einen Hochdruckschlauch zum Anschließen des Hochdruckschlauchs an ein Anschlussteil (2), mit – einer einen Durchgangskanal (8) aufweisenden Nippelvorrichtung, die schlauchseitig einen in den Schlauch einsteckbaren Schlauchabschnitt (17) aufweist und die anschlussteilseitig einen Dichtabschnitt (6a) zur Einbringung in einen korrespondierenden Dichtabschnitt (6b) des Anschlussteils (2) aufweist, und – einem Schraubverbindungselement (3, 4) zur Herstellung einer Schraubverbindung mit dem Anschlussteil (2), welches über den Schlauchabschnitt (17) auf die Nippelvorrichtung aufgebracht ist und mit welchem der Dichtabschnitt (6a) der Nippelvorrichtung gegen das Anschlussteil (2) drückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nippelvorrichtung mehrteilig ausgebildet ist und einen den Schlauchabschnitt (17) aufweisenden Nippel (7) und ein den Dichtabschnitt (6a) aufweisendes Steckelement (5) umfasst, wobei der Nippel (7) sowohl zu dem Steckelement (5) als auch zu dem Schraubverbindungselement (3, 4) drehbar angeordnet ist und wobei das Schraubverbindungselement (3, 4) eine axiale Relativbewegung des Nippels (7) fort von dem Steckelement (5) begrenzt.
Patent DE-202017105075-U1 (DE)
Title: Die Verbesserung der Konstruktion der beweglichen Verpackung eines Geschenksartikels
IPC: B65D85/00
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die Verbesserung der Konstruktion der beweglichen Verpackung eines Geschenksartikels umfasst: Eine Arrestierstange, die mit einem Unterende und einem Oberende und auf der mit einem ringförmigen Flansch vorgesehen ist Einen Unterbausatz, durch den die Arretierstange beweglich stecken kann, wobei der ringförmige Flansch über den Unterbaustatz angeordnet ist. Mehrere bewegliche Dekostücksätze, die jeweils mit einem beweglichen Dekostück und einem Mitnehmer vorgesehen ist. Ein Ende des jeweiligen Mitnehmers ist jeweils mit dem ringförmigen Flansch der Arretierstange verbunden. Das andere Ende des jeweiligen Mitnehmers ist jeweils mit dem jeweiligen beweglichen Dekostück durch Stecken verbunden, das wiederum jeweils mit dem Unterbausatz durch Stecken verbunden ist.
Patent DE-202017105592-U1 (DE)
Title: Eine Elektrodenkarte und ein tragbares Detektionsgerät
IPC: G01N27/403
Filed: 2017-09-15
Abstract: Ein Tragbares Gerät zur schnellen Detektion der Ionen vom Schwermetall, einschließend einen Micro-Durchgang (11) und drei in den Micro-Durchgang (11) eingesteckte Elektroden, worin die drei Elektroden eine Arbeitselektrode (24), eine Gegenelektrode (25) und eine Referenzelektrode (23) sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Mirco-Durchgang (11) von einem dünnschichtigen Hohlraum in der Dünnschicht-Durchflusszelle (1) bildet ist, worin die drei Elektroden flache Elektrode aus Feststoffsind und auf einem Basisboden (21) einer Elektrodenkarte (2) vorgesehen sind, worin die Dünnschicht-Durchflusszelle (1) auf beiden Seiten des Mirco-Durchgangs (22) mit eine Eingangsleitung (12) bzw. eine Ausgangsleitung (13) ausgestattet ist, worin die Dünnschicht-Durchflusszelle (1) einen Kartenschlitz (14) enthaltet, worin der Kartenschlitz sich unter der Dünnschichtzelle befindet, und der Kartenschlitz dem Form der Kartentyp Elektrode entsprecht; worin die Elektrodenkarte (2) eng in den Kartenschlitz (14) der Dünnschicht-Durchflusszelle (1) eingesteckt werden kann, worin die Oberfläche der Kartenelektroden eine Arbeitszone hat, die dem Micro-Durchgang (11) entsprecht, worin sich die drei Elektroden in der Arbeitszone (22) entlang der Fließzone der zu messenden Lösung verteilen, worin Kontaktstifte (26) der drei Elektroden aus dem Kartenschlitz herausragt.
Patent DE-202017107128-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur in-situ-Untersuchung von Erdreich
IPC: G01N33/24
Filed: 2017-11-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestimmung von Inhaltsstoffen im Erdreich, umfassend – eine Räumvorrichtung (2) zur Schaffung eines Hohlraumes im Erdreich – eine Schnittstelle (3) zum Durchtritt zu analysierender Stoffe oder elektromagnetischer Strahlung aus dem Erdreich in eine Zuleitung (14, 28) zu einer Analyseeinheit, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Räumvorrichtung (2) um eine Bohrvorrichtung (2’) handelt.
Patent DE-202018000297-U1 (DE)
Title: Beatmungs-Stent mit Arretierhülse und Einführklammer
IPC: A61M16/04
Filed: 2018-01-19
Abstract: Beatmungs-Stent (3) zur Platzierung in der Luftröhre (20) und in einem Tracheostoma (21) zur Regulierung der Atmung des Patienten durch Öffnen und Verschließen der Atemöffnung (27) mit Hilfe eines Stopfens (16), dadurch gekennzeichnet, dass eine Klammer (1) zur Klammerung der Halbhülse (18), verbunden mit einem Faden (2), durch eine Arretierhülse (17) geleitet und an der Arretierhülse (17) befestigt, das Einführen und die Entfaltung der Halbhülse (18) ermöglicht und mittels Drehknopfschraube (4) oder Klemmstern (23) die Arretierung der Arretierhülse (17) auf dem Beatmungs-Stent (3) bewirkt.
Patent DE-202018000840-U1 (DE)
Title: Federnd gelagerter Schwenkarm
IPC: F16M11/06
Filed: 2018-02-17
Abstract: Federnd gelagerter Schwenkarm. Dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine Säule (1) mit einem in der Horizontale um 360° drehbaren Gelenk (3) an dem ein Ausleger (2) befestigt ist aufweist, wobei der Ausleger (2) über ein vertikales Gelenk (4) das um 180° beweglich ist mit dem horizontalen Gelenk (3) verbunden ist, und der Ausleger (2) weiter über eine Stahlfeder (5) mit dem horizontalen Gelenk (3) verbunden ist.
Patent DE-202018003800-U1 (DE)
Title: Biomechanischer Längenausgleich für Rückenlehnen in Sitzschalen
IPC: A61G5/10
Filed: 2018-08-16
Abstract: Modular aufgebaute Sitzschale mit biomechanischem Ausgleichssystem, bestehend aus einem Sitzelement (1) und einem davon unabhängig beweglichen Rückenelement (2) mit (nach individueller Erforderlichkeit des Nutzers) integrierten Lagerungs-, Stütz- und Fixierelementen (Thoraxpelotten, Kopfstütze usw.).
Patent DE-202018003833-U1 (DE)
Title: Verwendung eines 2-Kolbensystems in einem Transferspeicher
IPC: B29C45/46
Filed: 2018-08-20
Abstract: Speichereinheit für flüssiges oder teilflüssiges Material, die die Materialaufnahme und - abgabe mittels zweier axial angeordneter beweglicher Kolben (5)(6) realisiert.
Patent DE-202018005045-U1 (DE)
Title: Anlage zur Gewinnung von Argon durch Tieftemperaturzerlegung von Luft
IPC: F25J3/04
Filed: 2018-10-31
Abstract: Anlage (100) zur Gewinnung von Argon durch Tieftemperaturzerlegung von Luft, wobei die Anlage (100) ein Destillationssäulensystem (10) mit einer Argongewinnungssäule (15) aufweist, aus der eine argonreiche Flüssigkeit (101) entnehmbar ist, und wobei die Anlage (100) einen Speichertank (20) aufweist, in welchen die aus der Argongewinnungssäule (15) entnehmbare argonreiche Flüssigkeit (101) überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Speichertank (20) ein durch eine teilweise Verdampfung der argonreichen Flüssigkeit (101) gebildetes argonreiches Gas (101) entnehmbar und in die Argongewinnungssäule (15) rückspeisbar ist, wobei die Argongewinnungssäule insbesondere eine Rohargonsäule (18) oder eine Reinargonsäule (15) ist und wobei das durch die teilweise Verdampfung der argonreichen Flüssigkeit (101) gebildete argonreiche Gas (101) insbesondere in die Rohargonsäule (18) und/oder in die Reinargonsäule (15) rückspeisbar ist.
Patent DE-202018103986-U1 (DE)
Title: Klebeband
IPC: H01B13/26
Filed: 2018-07-11
Abstract: Klebeband, insbesondere Wickelband zum Bandagieren langgestreckter Objekte wie beispielsweise von Kabelbündeln in Automobilen, mit einem Gewebeträger (1, 2), ferner mit einer ein- oder beidseitig auf den Gewebeträger (1, 2) aufgebrachten Klebebeschichtung (3), und mit wenigstens einem in den Gewebeträger eingebrachten Markierungsfaden (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass der Markierungsfaden (4, 5) als in den Gewebeträger (1, 2) beim Herstellungsvorgang eingearbeiteter Kett- und/oder Schussfaden (4, 5) ausgebildet ist.
Patent DE-202018106439-U1 (DE)
Title: Stoßverbinder zur Verbindung zweier Aluminium-Außenfensterbänke
IPC: E06B1/70
Filed: 2018-11-13
Abstract: Stoßverbinder (1, 1a, 1b) zur Verbindung zweier Aluminium-Außenfensterbänke (2, 2a, 2b), die jeweils eine Simsplatte (3) aufweisen und - in fassadenseitig montiertem Zustand - um einen stirnendseitig zwischen den Simsplatten (3) ausgebildeten Spalt zueinander beabstandet angeordnet sind, aufweisend- einen Obergurtabschnitt (6), der - in einem montierten Zustand des Stoßverbinders (1, 1a, 1b) - den Spalt oberseitig überdeckt und wenigstens abschnittsweise an Oberseiten (9) der Simsplatten anliegt,- einen Untergurtabschnitt (7), der - in montiertem Zustand des Stoßverbinders (1, 1a, 1b) - den Spalt unterseitig überdeckt und wenigstens abschnittsweise an Unterseiten (10) der Simsplatten (3) anliegt, und- einen Stegabschnitt (8), mittels dessen der Obergurtabschnitt (6) und der Untergurtabschnitt (7) miteinander verbunden sind und der den zwischen den Simsplatten (3) ausgebildeten Spalt durchgreift,- dadurch gekennzeichnet, dass an dem Obergurtabschnitt (6) und/oder an dem Untergurtabschnitt (7) eine aus einem weichelastischen Werkstoff (KE, K1) gefertigte Dichtprofilierung (11) ausgebildet ist, die derart gestaltet und/oder angeordnet ist, dass der Spalt mittels der Dichtprofilierung (11) wenigstens schlagregendicht abgedichtet ist.
Patent DE-202019000179-U1 (DE)
Title: Verbesserte Vorrichtung zum Halten von Speisen und Getränken
IPC: A47G23/02
Filed: 2019-01-25
Abstract: Vorrichtung (1, 18) zum Halten von Speisen und Getränken aufweisend eine Grundfläche (2, 21), mindestens eine in die Grundfläche (2, 21) eingeformte Vertiefung (3, 4, 19) zur Aufnahme von Speisen, mindestens eine Fingeröffnung (5, 6) und ein in die Grundfläche (2, 21) integriertes Mittel zum Halten (9) eines Getränkebehälters, wobei die Vorrichtung (1, 18) einen zumindest bereichsweise umlaufenden Rand (10, 26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Rand (10, 26) bis zu einem Ende einer maximalen Erstreckung der Vertiefung (3, 4, 19) erstreckt.
Patent DE-202019004042-U1 (DE)
Title: Geteilter Gleitschuh für leichte Schiebetüren mit Stoppschuh unter dünnen Korpusböden
IPC: E05D15/06
Filed: 2019-10-02
Abstract: Ein geteilter Gleitschuh (1)(2) für leichte Schiebetüren, der nach dem Einbau der Gleitschiene (5) in den Korpus-Oberboden (7) nachträglich in die Gleitschiene (5) eingesetzt und betätig werden kann, ohne eine Funktionsklappe oder Montageöffnung zu haben, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden formähnlichen Bauteile in der Gleitschiene (5) zusammen geschoben werden und somit den geteilten Gleitschuh (1)(2) ergeben.
Patent DE-202019100114-U1 (DE)
Title: Ersatzreifenrückhalteklemme und Werkzeugset
IPC: B62D43/10
Filed: 2019-01-10
Abstract: Ersatzreifenrückhalter, gekennzeichnet durch:
 eine Stützwand;
 eine Vielzahl von Bolzen, die an einer Fläche der Stützwand fixiert ist und sich von dieser erstreckt;
 einen Reifen, der mit einem Rad zusammengebaut wird, das eine Vielzahl von Löchern definiert, die dazu ausgeführt ist, die Vielzahl von Bolzen aufzunehmen; und
 eine Klemme, die mit der Vielzahl von Bolzen zusammengebaut wird, die das Rad an der Stützwand sichert.
Patent DE-202019100837-U1 (DE)
Title: Schrank mit ausziehbarem Tablar
IPC: A47B77/00
Filed: 2019-02-14
Abstract: Schrank mit einem Korpus (10), der eine Türöffnung (20) aufweist, und mit einem Tablar (26), das durch einen Beschlag (28) so am Korpus (10) gehalten ist, dass es zwischen einer Verstauposition, in der es ganz im Korpus aufgenommen ist, und einer Ausziehposition bewegbar ist, in der es zumindest zum Teil aus der Türöffnung (20) herausragt, wobei der Beschlag (28) ein Gelenkgestänge (30) und eine Linearführung (32) aufweist, die unabhängig voneinander das Tablar mit dem Korpus verbinden, und das Tablar an einem Anlenkpunkt (58), der längs der Linearführung (32) auf einer in Bezug auf den Korpus (10) festen Geraden bewegbar ist, drehbar mit der Linearführung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenkgestänge (30) mindestens zwei gelenkig miteinander verbundene Gelenkglieder (36, 38) aufweist und hinsichtlich seiner Steifigkeit und hinsichtlich der Lage seiner Verbindungsstelle (46) mit dem Tablar (26) so ausgelegt ist, dass die Traglast des Tablars zu mehr als 70% von dem Gelenkgestänge (30) aufgenommen wird.
Patent DE-202019101306-U1 (DE)
Title: Bohrhülsen-Führungshülsenanordnung für chirurgische Bohrinstrumente
IPC: A61C3/02
Filed: 2019-03-08
Abstract: Bohrhülsen-Führungshülsenanordnung (10) zur Führung von Bohrinstrumenten in der Chirurgie, insbesondere der dentalen Chirurgie und der Mund-, Kiefer- oder Gesichtschirurgie, mit einer Führungshülse (1) und mit einer darin einsetzbaren Bohrhülse (2), wobei die Bohrhülse (2) zur Führung eines Bohrinstruments (3) dient und in ihrem Innendurchmesser auf einen jeweiligen variablen Bohrerdurchmesser des Bohrinstruments (3) abgestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrhülse (2) im eingesetzten Zustand durch magnetische Kräfte in der Führungshülse (1) gehalten wird.
Patent DE-202019102915-U1 (DE)
Title: Multifunktionale sensorgesteuerte Lampe
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Multifunktionale sensorgesteuerte Lampe, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein zylinderförmig ausgebildetes Lampengehäuse umfasst, unterhalb dessen ein um eine Mittelachse drehbarer Montagesitz vorgesehen ist, mit dessen unteren Ende über eine quer verlaufende Drehwelle eine Kamera beweglich verbunden ist, die mit einem Schallsammler und einem Datenspeicher versehen ist, wobei an der Oberfläche des Lampengehäuses ein sich in axialer Richtung erstreckender erster Schlitz vorgesehen ist, dessen Querschnitt eine Fächerform mit einem Öffnungswinkel von nicht weniger als 180° aufweist, wobei innerhalb des ersten Schlitzes ein LED-Leuchtensatz eingebaut ist, wobei die Oberfläche des ersten Schlitzes mit einer transparenten Lampenabdeckung bedeckt ist, und wobei unterhalb des Lampengehäuses eine Sensorsonde vorgesehen ist.