baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016115472-B4 (DE)
Title: Bi-fuel-fahrzeug, mit einem wärmemotor mit dualbetrieb angetriebenes fahrzeug, verfahren zum betreiben desselben sowie dualer tank für solch ein fahrzeug
Inventor: ABD ELHAMID MAHMOUD H
IPC: B60K15/03
Filed: 2016-08-19
Granted: 2020-01-16
Abstract: Bi-Fuel-Fahrzeug (10), welches Folgendes umfasst:einen Verbrennungsmotor (ICE) (70) um Antriebskraft für das Bi-Fuel-Fahrzeug (10) bereitzustellen durch die Verbrennung von einem flüssigen Kraftstoff (52) und einem Gasphasenkraftstoff (22); undeinen dualen Kraftstofftank (20), einschließlich:eines druckbeaufschlagbaren Tanks (26) für flüssigen Kraftstoff (52) zur Aufnahme von flüssigem Kraftstoff (52), zur Speicherung von flüssigem Kraftstoff (52), und zum Zuführen von flüssigem Kraftstoff (52) in den Verbrennungsmotor (70) zwecks Verbrennung;eines druckbeaufschlagbaren Tanks (24) für Gasphasenkraftstoff (22), der durch eine Wand (25) definiert ist, die für einen Gasphasenkraftstoff (22) permeabel ist, wobei der druckbeaufschlagbare Tank (24) für Gasphasenkraftstoff (22) den Gasphasenkraftstoff (22) aufnimmt, den Gasphasenkraftstoff (22) speichert, und den Gasphasenkraftstoff (22) dem Verbrennungsmotor (70) zwecks Verbrennung zuführt; undeiner Hülle (28), die den druckbeaufschlagbaren Tank (24) für Gasphasenkraftstoff (22) umschließt und einen Innenraum (27) des Tanks (26) für flüssigen Kraftstoff (52) definiert, wobei:die Wand (25) in Fluidverbindung mit dem Innenraum (27) ist; undder Innenraum (27) den permeierten Gasphasenkraftstoff (22) aufnimmt;dadurch gekennzeichnet , dassder duale Kraftstofftank (20) ferner einen Druckregler (29) zum Druckbeaufschlagen des Innenraums (27) des druckbeaufschlagbaren Tanks (26) für flüssigen Kraftstoff (52) zu einem Förderdruck für flüssigen Kraftstoff (52) mit einem komprimierten Gas aus dem druckbeaufschlagbaren Tank (24) für Gasphasenkraftstoff (22) beinhaltet; unddas komprimierte Gas im Innenraum (27) des druckbeaufschlagbaren Tanks (26) für flüssigen Kraftstoff (52) den flüssigen Kraftstoff (52) zur Verbrennung in den Verbrennungsmotor (70) treibt.
Patent DE-102016116319-B4 (DE)
Title: Schiebetürgetriebe mit Übertotpunktverriegelung
Inventor: ZARL HEINZ
IPC: B61D19/02
Filed: 2016-09-01
Granted: 2018-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe (108) für ein Einstiegssystem für ein Schienenfahrzeug, wobei das Getriebe (108) eine linear bewegliche Antriebsstange (110) für ein Element des Einstiegssystems, wobei die Antriebsstange (110) einen geraden Antriebsbereich und einen daran anschließenden gekrümmten Verriegelungsbereich aufweist, ein Antriebsrad (112), das beabstandet zu der Antriebsstange (110) angeordnet ist, ein auf einer Kreisbogenbahn um das Antriebsrad (112) bewegliches Übersetzungsrad (114), das mit dem Antriebsrad (112) und der Antriebsstange (110) gekoppelt ist, und eine Anschlageinrichtung zum Begrenzen eines Bewegungsbereichs des Übersetzungsrads (114) zwischen einer Antriebsposition auf dem Antriebsbereich und einer Verriegelungsposition auf dem Verriegelungsbereich aufweist.
Patent DE-102016119771-B4 (DE)
Title: Druckluftbetätigter Membran-Bremszylinder für Druckluftbremsanlagen von Kraftfahrzeugen mit verringertem Schadvolumen
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F16D65/28
Filed: 2016-10-18
Granted: 2020-03-12
Abstract: Druckluftbetätigter Membran-Bremszylinder (1; 100; 200) für Druckluftbremsanlagen von Kraftfahrzeugen mit
 a) einem druckseitigen Gehäuseteil (3; 103; 203; 403) und einem druckabgewandten Gehäuseteil (2; 102; 202; 402) sowie einer dazwischen angeordneten Membran (4; 104; 204; 304), die den Innenraum des Bremszylinders in zwei gegeneinander abgedichtete Räume (11, 12) teilt, von welchen ein Raum ein be- und entlüftbarer Druckraum (11) ist, wobei
 b) von der Membran (4; 104; 204; 304) ein umfangsseitiger Randabschnitt (41; 241; 341) zwischen dem druckseitigen Gehäuseteil (3; 103; 203; 403) und dem druckabgewandten Gehäuseteil (2; 102; 202; 402) geklemmt ist, ein kreisförmiger Zentralabschnitt (13; 113, 213) sich an einem mit einer einen Bremsmechanismus betätigenden Kolbenstange (9) verbundenen Membranteller (6) abstützt und ein freier Schlaufenabschnitt (14; 114; 214) radial zwischen dem Randabschnitt (41; 141; 241; 341) und dem Zentralabschnitt (13) angeordnet ist, wobei
 c) der Schlaufenabschnitt (14) der Membran (4; 104; 204; 304) in den vom Druckraum (11) abweichenden Raum (12) axial hineinragt und einen Schlaufenboden (15; 115; 215) aufweist, und wobei
 c) der druckabgewandte Gehäuseteil (2; 102; 202; 402) und der druckseitige Gehäuseteil (3; 103; 203; 403) sich im Bereich des Schlaufenabschnitts (14; 114; 214) der Membran (4; 104; 204; 304) teilweise axial übergreifen, wobei eine Ausstülpung (32; 132; 232; 432) des druckseitigen Gehäuseteils (3; 103; 203; 403) in den vom Druckraum (11) abweichenden Raum (12) axial hineinragt, wobei
 d) wenigstens im entlüfteten Zustand des Druckraums (11) die Ausstülpung (32; 132; 232; 432) des druckseitigen Gehäuseteils (3; 103; 203; 403) den Schlaufenboden (15; 115; 215) des Schlaufenabschnitts (14; 114; 214) der Membran (4; 104; 204; 304) kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass auch im teilbelüfteten, im teilentlüfteten oder im vollbelüfteten Zustand des Druckraums (11) die Ausstülpung (32; 132; 232; 432) des druckseitigen Gehäuseteils (3; 103; 203; 403) den Schlaufenboden (15; 115; 215) des Schlaufenabschnitts (14; 114; 214) der Membran (4; 104; 204; 304) kontaktiert.
Patent DE-102016121747-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorgeben der Fahrstufe eines Elektroantriebes eines Bootes
Inventor: DESPINEUX FRANK
IPC: B63H21/17
Filed: 2016-11-14
Granted: 2021-09-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Vorgeben der Fahrstufe eines Elektroantriebes (12) eines Bootes (10), umfassend einen von Hand betätigbaren Fahrthebel (2), der zwischen einer Nullstellung (20), in welcher der Elektroantrieb (12) stillsteht, und einer Maximalstellung (22), in welcher der Elektroantrieb (12) in seiner Maximalfahrstufe betrieben wird, positioniert werden kann, wobei eine von Hand betätigbare Überlastschaltvorrichtung (4) vorgesehen ist, bei deren Betätigung der Elektroantrieb (12) in einem Überlastbetrieb betrieben wird, wobei die Überlastschaltvorrichtung (4) durch eine Bewegung des Fahrthebels (2) über die Maximalstellung (22) hinaus in eine Überlaststellung bereitgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrthebel (2) mittels eines Federelements und/oder eines Hydraulikdruckelements und/oder eines Pneumatikdruckelements aus der Überlaststellung in die Maximalstellung (22) vorgespannt ist.
Patent DE-102016123760-B4 (DE)
Title: Austrennwerkzeug
Inventor: BURY JOACHIM
IPC: B26D3/10
Filed: 2016-12-08
Granted: 2021-02-25
Abstract: Austrennwerkzeug (100) zum Austrennen einer Öffnung (102) in eine Gehäusewandung (103), mit:einer Austrennvorrichtung (105), welche an einem stirnseitigen Abschnitt des Austrennwerkzeugs (100) angeordnet ist und eine wellenartige Kontur umfasst, undeinem Gewinde (107) zum Einschrauben des Austrennwerkzeugs (100) in einen Gewindestutzen (110) in oder an einer Gehäusewandung (103) um eine Öffnung (102) in eine Gehäusewandung (103) einzubringen, wobei die stirnseitige Austrennvorrichtung (105) durch mehrere sich durchdringende Zylinderkonturen gebildet ist.
Patent DE-102016211754-B4 (DE)
Title: Taschenfördergurt und Fördergurtanlage
Inventor: GINZEL ALEXANDER
IPC: B65G15/08
Filed: 2016-06-29
Granted: 2018-07-19
Abstract: Taschenfördergurt (1), miteinem Fördergurtkörper (10), welcher ausgebildet ist, ein Fördergut (30) im Inneren (15) des geschlossenen Taschenfördergurtes (1) aufzunehmen,wobei der Fördergurtkörper (10) wenigstens eine Durchlassöffnung (13) aufweist, welche das Innere (15) des geschlossenen Taschenfördergurtes (1) mit der Umgebung derart verbindet, dass Flüssigkeiten (31) aus dem Fördergut (30) aus dem Inneren (15) des geschlossenen Taschenfördergurtes (1) in die Umgebung entweichen können,dadurch gekennzeichnet, dassinnerhalb des Fördergurtkörpers (10) eine Filterschicht (14) angeordnet ist, so dass das Fördergut (30) innerhalb der Filterschicht (14) aufgenommen werden kann, wobei die Filterschicht (14) ausgebildet ist, Flüssigkeiten (31) hindurchzulassen und Feststoffe zu halten.
Patent DE-102017120545-B4 (DE)
Title: Ventilbaugruppe für eine Spritzmaschine
Inventor: WIESSMANN HARALD
IPC: A01M7/00
Filed: 2017-09-06
Granted: 2021-12-30
Abstract: Ventilbaugruppe (30) für eine Spritzmaschine (10), insbesondere für Landmaschinen (12) oder selbstfahrende Pflanzenschutzgeräte, umfassendein erstes Ventil, das eine Durchflussmenge eines Spritzmittels (20) in Abhängigkeit einer Ventilstellung steuern kann,einen ersten elektrisch betriebenen Aktuator (40) zum Einstellen der Ventilstellung, sowie einen Energiespeicher (78), der elektrische Energie zum Betreiben des Aktuators (40) bereitstellt,gekennzeichnet dadurch, dass die Ventilbaugruppe (30) ferner eine Ladeschaltung (102) zum Laden des Energiespeichers (78) sowie eine Steuer- und Auswerteeinheit (80) aufweist,wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (80) dazu eingerichtet ist, einen Ladevorgang des Energiespeichers (78) zu steuern, so dass eine Ladezeit und ein Ladungsaufbau des Energiespeichers (78) zueinander linear sind.
Patent DE-102017124801-B4 (DE)
Title: Bewegungsmelder sowie Verfahren zum Einrichten der helligkeitsabhängigen Schaltschwelle eines Bewegungsmelders
Inventor: GROSSEN THOMAS
IPC: G01P13/00
Filed: 2017-10-24
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zum Einrichten der helligkeitsabhängigen Schaltschwelle eines Bewegungsmelders (1), mit einer Lichtquellenanordnung in einer Reihenanordnung als Anzeige (5) und einer Einstelleinrichtung (7), bei welchem Verfahren eine aktuelle Umgebungshelligkeit des Bewegungsmelders (1) als einzurichtende Schaltschwelle erfasst wird und bei dem Vorgang des Einrichtens der helligkeitsabhängigen Schaltschwelle sowohl die einzurichtende helligkeitsabhängige Schaltschwelle als auch die aktuell eingestellte helligkeitsabhängige Schaltschwelle auf der Anzeige (5) angezeigt wird, wobei eine der Lichtquellen der Lichtquellenanordnung als Schaltschwellen-Lichtquelle die einzurichtende Schaltschwelle symbolisiert und mit den zu der Schaltschwellen-Lichtquelle benachbarten weiteren Lichtquellen der Lichtquellenanordnung eine Annäherung an die einzurichtende helligkeitsabhängige Schaltschwelle beim Betätigen der Einstelleinrichtung (7) durch Wandern eines Lichtpunktes von Lichtquelle zu Lichtquelle der Lichtquellenanordnung angezeigt wird und wobei ein Erreichen der einzurichtenden Schaltschwelle durch den zur Schaltschwellen-Lichtquelle gewanderten Lichtpunkt kenntlich gemacht ist.
Patent DE-102017128411-B4 (DE)
Title: Türwächtervorrichtung
Inventor: Müller Wolfgang
IPC: G08B25/14
Filed: 2017-11-30
Granted: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türwächtervorrichtung (1) zur Überwachung einer Notausgangstür auf unberechtigtes Begehen. Die Türwächtervorrichtung (1) weist einen Alarmgeber (22) auf, der bei einer unberechtigten Begehung der Tür (11) einen optischen und/oder akustischen Alarm abgibt.Um eine einfache Montage und einen robusten Betrieb der Türwächtervorrichtung (1) zu ermöglichen wird vorgeschlagen, dass die Türwächtervorrichtung ein Gehäuse (21) aufweist, welches mit einem Adapter (3) lösbar verbindbar und so ausgebildet ist, dass das Gehäuse (21) zur Befestigung an einer Türklinke (12) der Notausgangstür (11) auf den Adapter (3) aufschiebbar und durch eine Drehung mit dem Adapter (3) reversibel verbindbar und/oder verrastbar ist.
Patent DE-102018104588-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungseinheit, Abgasreinigungssystem und Verfahren zum Reinigen
Inventor: KIERAT JAROSLAW DIPL -ING
IPC: F01N3/28
Filed: 2018-02-28
Granted: 2022-07-07
Abstract: Abgasreinigungseinheit (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem eine Einlassöffnung (1.2) und mindestens eine erste Auslassöffnung (1.3) aufweisenden Gehäuse (1.1) mit zwei Gehäusesegmenten G1, G2, durch die zwei Abgasströme A1, A2 getrennt voneinander durch zumindest einen Teil des Gehäuses (1.1) führbar sind, mit einem ersten Reinigungssubstrat R1, das in dem Gehäusesegment G1 gelagert ist, mit einem zweiten Reinigungssubstrat R2, das in dem Gehäusesegment G2 gelagert ist, und mit einem Wegeventil (1.4), über das jedes der beiden Gehäusesegmente G1, G2 abschottbar ist, wobei beide Gehäusesegmente G1, G2 an die Einlassöffnung (1.2) angeschlossen sind und zumindest das Gehäusesegment G2 unmittelbar an der Auslassöffnung (1.3) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (1.1) eine weitere Auslassöffnung (1.5) vorgesehen ist, an die nur das Gehäusesegment G1 anschließt, wobei das Gehäusesegment G1 zudem stromab der weiteren Auslassöffnung (1.5) eine Ausströmöffnung (1.9a) aufweist, die stromauf des Reinigungssubstrats R2 in das Gehäusesegment G2 mündet.
Patent DE-102018105996-B4 (DE)
Title: Selektives aufwachsen von schichten zur spaltfüllung von unten nach oben und damit hergestellte vorrichtung
Inventor: HUANG YU-LIEN
IPC: H01L29/161
Filed: 2018-03-15
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren (200) mit den folgenden Schritten:Ätzen (204) eines Teils eines Halbleitermaterials (20) zwischen Trennbereichen (26), um einen Graben (28) zu erzeugen;Herstellen (206) einer ersten Halbleiter-Seed-Schicht (30), die auf einer Unterseite und Seitenwänden des Grabens (28) verläuft;Rückätzen (212) der ersten Halbleiter-Seed-Schicht (30), bis eine Oberseite der ersten Halbleiter-Seed-Schicht (30) niedriger als Oberseiten der Trennbereiche (26) ist;Durchführen (216), nach dem Rückätzen (212) der ersten Halbleiter-Seed-Schicht (30), einer ersten selektiven Epitaxie, um einen ersten Halbleiterbereich (36) von der ersten Halbleiter-Seed-Schicht (30) aufzuwachsen; undHerstellen eines weiteren Halbleiterbereichs (46, 56, 58A, 58B) über dem ersten Halbleiterbereich (36), um den Graben (28) zu füllen.
Patent DE-102018206411-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang für eine elektrisch betriebene Arbeitsmaschine
Inventor: GLÖCKNER RICO
IPC: B60K17/356
Filed: 2018-04-25
Granted: 2020-07-30
Abstract: Antriebsstrang für eine Arbeitsmaschine- mit einer Vorderachse (1) mit Vorderrädern (12, 13), die mit einer elektrisch betreibbaren Vorderachsantriebseinheit (3) antreibbar sind, und- einer Hinterachse (2) mit Hinterrädern (22, 23), die mit einer elektrisch betreibbaren Hinterachsantriebseinheit (4) antreibbar sind,- wobei der Antriebsstrang weiterhin eine Steuerungsvorrichtung (6) umfasst, die mit einem Signalausgang (8) versehen ist und einen Signaleingang (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass zur Kraftübertragung zwischen der Hinterachsantriebseinheit (4) und der Vorderachsantriebseinheit (3) ein mit einer schaltbaren Kupplung (5) versehenes Kraftübertragungselement (51, 52) vorgesehen ist, so dass die gesamte Antriebskraft der Hinterachsantriebseinheit und der Vorderachsantriebseinheit für jede der Antriebsachsen zur Verfügung gestellt werden kann,- wobei der Signalausgang (8) mit einem Stellglied verbunden ist, das zum Betätigen der Kupplung (5) vorgesehen ist und- wobei der Steuerungsvorrichtung (6) über den Signaleingang (7) Signale zugeführt werden können, die nach entsprechender Auswertung in ein Ausgangssignal umgesetzt werden, das über den Signalausgang (8) an das Stellglied der Kupplung (5) abgegeben wird und- wobei der Antriebsstrang dazu ausgebildet ist, dass für den Fall, dass an der Vorderachse (1) ein vorbestimmter Schlupfzustand erreicht wird, diese Information über den Signaleingang (7) der Steuerungsvorrichtung (6) zugeführt wird, dass die Steuerungsvorrichtung (6) die Information beurteilt und über den Signalausgang (8) ein Signal an das Stellglied abgibt, das die Kupplung (5) einrückt.
Patent DE-102019117849-B4 (DE)
Title: Erfassung eines Objekts in einem Überwachungsbereich
Inventor: RISCH WOLFGANG
IPC: G06T7/521
Filed: 2019-07-02
Granted: 2023-06-15
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung eines Objekts (38) in einem Überwachungsbereich (18), wobei der Sensor (10) einen Lichtsender (12) zum Erzeugen von zwei oder drei Beleuchtungslinien (16a-c) in dem Überwachungsbereich (18), einen Lichtempfänger (24) zum Aufnehmen von Bilddaten der Beleuchtungslinien (16a-c) sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (26) aufweist, die dafür ausgebildet ist, aus den Bilddaten mindestens eine Kanteneigenschaft einer Kante (42) des Objekts (38) zu bestimmen, die Kanteneigenschaft mit einer eingelernten Referenzkanteneigenschaft zu vergleichen und bei Übereinstimmung innerhalb eines Toleranzrahmens ein binäres Objektfeststellungssignal zu erzeugen, wobei der Sensor (10) ferner einen Schaltausgang (28) zur Ausgabe des Objektfeststellungssignals sowie ein erstes Bedienelement (32), insbesondere einen Teachknopf, zum Auslösen eines Einlernmodus' aufweist, wobei die Steuer- und Auswertungseinheit (26) dafür ausgebildet ist, in dem Einlernmodus die Referenzkanteneigenschaften des dann im Überwachungsbereich (18) befindlichen Objekts (38) anhand der Bilddaten der Beleuchtungslinien (16a-c) einzulernen.
Patent DE-102019203128-B4 (DE)
Title: Musikinstrumententonabnehmer und Musikinstrument
Inventor: ABE BANRI
IPC: G10H3/12
Filed: 2019-03-07
Granted: 2023-06-29
Abstract: Musikinstrumententonabnehmer (4), der aufweist:einen Schwingkörper (31), der mehreren Schallquellen (2) zugewandt und von den mehreren Schallquellen (2) beabstandet angeordnet ist, die ein Musikinstrument (1) aufweist, und der dazu ausgebildet ist, als Reaktion auf Klänge von den mehreren Schallquellen (2) zu schwingen; undeinen Sensor (32), der dazu ausgebildet ist, ein Schwingen des Schwingkörpers (31) zu erfassen,wobei der Schwingkörper (31) nicht mit den mehreren Schallquellen (2) in Kontakt gelangt.
Patent DE-102020119135-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Inspektion eines Kanalrohrs
Inventor: MÜLLER-HOLLDORF MATHIAS
IPC: G01N21/88
Filed: 2020-07-21
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zur Inspektion eines Kanalrohrs mit den Schritten:- Erfassen wenigstens eines Teilabschnitts des von einem Kanalrohr umschlossenen Hohlraums mittels einer TOF-Kamera;- Erstellen eines dreidimensionalen Abbilds des von der TOF-Kamera erfassten Teilabschnitts; und- Ausweisen wenigstens eines Bereichs innerhalb des dreidimensionalen Abbilds, in dem eine Distanzfehler-Korrektur erfolgt ist.
Patent DE-102021113907-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschalter für einen Gasbrenner
Inventor: TSAI CHIN-LIN
IPC: F23D14/72
Filed: 2021-05-28
Granted: 2023-09-14
Abstract: Sicherheitsschalter (1) für einen Gasbrenner (2), der an einem Gasbrenner (2) mit einer hinteren Öffnung (22) vorgesehen ist; wobei:ein Druckknopf (21) neben der hinteren Öffnung (22) vorgesehen ist;der Sicherheitsschalter (1) ein Verriegelungselement (11) und einen Schwenkarm (12) aufweist, der angrenzend an das Verriegelungselement (11) angeordnet und drehbar an einer Innenwand des Gasbrenners (2) befestigt ist;das Verriegelungselement (11) einen Hauptkörper (111) aufweist, auf den eine Längsfeder (112) aufgeschoben ist;der Hauptkörper (111) ein Druckstück (114) aufweist, das von der hinteren Öffnung (22) vorsteht, während ein Verschlusshaken (115) von einer Stelle in Richtung zu einem Einklinkhaken (121) hin vorsteht und dieser Einklinkhaken (121) über dem Schwenkarm (12) angeordnet ist;eine Transversalfeder (124) zwischen einer Verlängerungsplatte (123) unter dem Schwenkarm (12) und der Innenwand des Gasbrenners (2) angeordnet ist;der Verschlusshaken (115) gegen den Einklinkhaken (121) stößt, wenn nicht auf das Druckstück (114) gedrückt wird, wobei ein Rastbolzen (211), der von einem unteren Ende des Druckknopfs (21) vorsteht, gegen den Verschlusshaken (115) stößt, so dass nicht auf den Druckknopf (21) gedrückt werden kann und dieser somit in einem verriegelten Zustand ist;die Längsfeder (112) zusammengedrückt wird, wenn in Längsrichtung auf das Druckstück (114) und dieses nach unten gedrückt wird, während der Verschlusshaken (115) des Hauptkörpers (111) dem Einklinkhaken (121) entlang nach unten verschoben wird, um einen gegenseitig angrenzenden Zustand zu bilden, so dass das Verriegelungselement (11) daher keinen anstoßenden Effekt mehr auf den Rastbolzen (211) ausübt, wodurch ein drückender unverriegelter Zustand gebildet und der Einklinkhaken (121) vom Verschlusshaken (115) losgelöst wird, und das Verriegelungselement (11) durch einen energiefreisetzenden Effekt der Längsfeder (112) nach oben verschoben wird, und eine obere Fläche des Verschlusshakens (115) mit dem Rastbolzen (211) in Kontakt ist.
Patent DE-102021204045-B4 (DE)
Title: Erzeugnisse zur äusserlichen anwendung bei pferden und verwendung derselben
Inventor: BRUMMUND ROBERT
IPC: A61K35/06
Filed: 2021-04-22
Granted: 2023-07-06
Abstract: Erzeugnis für die äußerliche Anwendung bei Pferden zur Pflege und/oder zur Vorbeugung gegen externe Parasiten, dadurch gekennzeichnet, dass das Erzeugnis aus den Basiskomponenten Schwefelblütenpulver und medizinisches Weißöl besteht, wobei ein Anteil an Schwefelblütenpulver in einem Bereich von 20-100g bezogen auf 1L medizinisches Weißöl liegt.
Patent DE-112005003502-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Sichern und Wiederherstellen eines Verschlüsselungsschlüssels
Inventor: FENG RONGFENG
IPC: H04L9/08
Filed: 2005-12-07
Granted: 2011-09-08
Abstract: Verfahren zum Sichern und Wiederherstellen eines Verschlüsselungsschlüssels, das auf einen Verschlüsselungsschlüssel zum Verschlüsseln/Entschlüsseln von Daten angewendet werden kann, wobei der Verschlüsselungsschlüssel innerhalb eines Trusted Chip erzeugt wird, wobei ein Trusted Chip, in dem ein Verschlüsselungsschlüssel zu sichern ist, als ein Quell-Trusted-Chip festgelegt ist und ein Trusted Chip, in dem der Verschlüsselungsschlüssel wiederherzustellen ist, als ein Ziel-Trusted-Chip festgelegt ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Sichern des Verschlüsselungsschlüssels innerhalb des Quell-Trusted-Chip durch • Erzeugen eines Sicherungsschlüssels, • Verschlüsseln des Verschlüsselungsschlüssels mit dem Sicherungsschlüssel; • Exportieren des verschlüsselten Verschlüsselungsschlüssels aus dem Quell-Trusted-Chip durch Speichern des verschlüsselten Verschlüsselungsschlüssels in einer Speichereinrichung; • Einrichten eines Zugangspassworts für den Sicherungsschlüssel; • Verschlüsseln des Sicherungsschlüssels zusammen mit dessen Zugangspasswort durch einen öffentlichen Schlüssel einer vertrauenswürdigen dritten Instanz; • Exportieren des verschlüsselten Sicherungsschlüssels aus dem Quell-Trusted-Chip durch Senden an eine vertrauen..
Patent DE-112007000934-B4 (DE)
Title: Durch aktives Material betätigte Lüftungsvorrichtungen
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: B60H1/34
Filed: 2007-04-13
Granted: 2014-03-13
Abstract: Lüftungsvorrichtung (10), umfassend:  einen Flügel (16, 19), der zur räumlichen Bewegung ausgestaltet ist; und  zumindest einen Aktor (12, 14) in Wirkverbindung mit dem Flügel (16, 19), der ausgestaltet ist, um den Flügel (16, 19) in zumindest einer Richtung räumlich zu bewegen, wobei der Aktor (12, 14) ein aktives Material umfasst, das ausgestaltet ist, um bei Empfang eines Aktivierungssignals eine Änderung zumindest einer Eigenschaft zu erfahren, wobei die Änderung zumindest einer Eigenschaft bewirkt, dass eine Orientierung des Flügels (16, 19) selektiv verändert wird;  wobei der zumindest eine Aktor (12, 14) zwei antagonistisch ausgestaltete Sätze aus Teilaktoren umfasst, die jeweils ein aktives Material umfassen, das ausgestaltet ist, um bei Empfang eines Aktivierungssignals eine Änderung zumindest einer Eigenschaft zu erfahren, wobei die Änderung zumindest einer Eigenschaft bewirkt, dass jeder der zwei antagonistisch ausgestalteten Sätze aus Teilaktoren in zwei Richtungen selektiv bewegt wird;  dadurch gekennzeichnet, dass  die zwei antagonistisch ausgestalteten Sätze aus Teilaktoren jeweils zumindest zwei binäre Teilaktoren (20, 24; 22, 26) umfassen, die in serieller mechanischer Verbindung stehen.