baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-2021233604-A1 (WO)
Title: Verfahren zur ermittlung einer reaktionsfähigkeit
Inventor: LAAROUSI RIHAB
IPC: B60W40/08
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Reaktionsfähigkeit eines Fahrzeugnutzers (2) im automatisierten Fahrbetrieb eines Fahrzeuges (1) anhand erfasster Bilddaten einer Fahrerbeobachtungskamera. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass - anhand fahrzeugseitig vorliegender digitaler Kartendaten und/oder anhand fahrzeugseitig erfasster Sensordaten ermittelt wird, ob sich zumindest ein vorgegebenes relevantes Objekt (O) in einer momentanen Fahrzeugumgebung im Sichtbereich des Fahrzeugnutzers (2) befindet, - bei zumindest einem erfassten vorgegebenen relevanten Objekt (O) in der momentanen Fahrzeugumgebung anhand erfasster Bilddaten der Fahrerbeobachtungskamera ermittelt wird, für welche Zeitdauer und/oder Häufigkeit der Fahrzeugnutzer (2) seinen Blick auf das erfasste zumindest eine vorgegebene relevante Objekt (O) richtet und - bei ermittelter, eine vorgegebene Mindestzeitdauer unterschreitender Zeitdauer und/oder bei ermittelter, eine Mindesthäufigkeit unterschreitender Häufigkeit von Blickwechseln die Reaktionsfähigkeit des Fahrzeugnutzers (2) als nicht gegeben bewertet wird.
Patent WO-2021214079-A1 (WO)
Inventor: WINKLER MAX
IPC: B65G1/04
Filed: 2021-04-20
Abstract: Anordnung (1) aus zwei stationären Führungs- und Abstützungsrahmen (10a, 10b) und mindestens einem variabel vertikal verfahrbaren Liftfahrzeug (20), wobei das vertikal verfahrbare Liftfahrzeug (20) lediglich in einem ersten Führungs- und Abstützungsrahmen 5 (10a) aufwärts verfahrbar und in einem zweiten, neben dem ersten Führungs- und Abstützungsrahmen (10a) angeordneten, Führungs- und Abstützungsrahmen (10b) abwärts verfahrbar ist, und die Führungs- und Abstützungsrahmen (10a, 10b) derart ausgebildet sind, dass das vertikal verfahrbare Liftfahrzeug (20) an einem oberen Ende (OE) der Führungs- und Abstützungsrahmen (10a, 10b) von dem ersten Führungs- und Abstützungsrahmen (10a) in den zweiten Führungs- und Abstützungsrahmen (10b) und an einem unteren Ende (UE) der Führungs- und Abstützungsrahmen (10a, 10b) von dem zweiten Führungs- und Abstützungsrahmen (10b) in den ersten Führungs- und Abstützungsrahmen (10a) horizontal verfahrbar ist, sodass das Liftfahrzeug (20) nach Art eines Paternosters verfahrbar ist, und aus mindestens einem nur horizontal außerhalb der stationären Führungs- und Abstützungsrahmen verfahrbaren Transportzeug (80).
Patent WO-2022008226-A1 (WO)
Title: Messerhalteblock für ein messerablagesystem für ein oder mehrere messer sowie messerablagesystem mit wenigstens zwei messerhalteblöcken
Inventor: MARCU KLAUS
IPC: A47G21/14
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messerhalteblock (100) für ein Messerablagesystem (500) für eine Mehrzahl von Messern (10), mit einem Grundkörper (110), der zum Aufstellen auf eine Aufstellfläche (120) auf einem Untergrund vorgesehen ist. Der Grundkörper (110) weist eine Griffablage (130) zum Aufnehmen von Messergriffen (12) und eine zur Griffablage (130) höhenversetzte Schneidenablage (140) auf, wobei sich ein Messer (10) bei bestimmungsgemäßem Gebrauch mit einem Bereich seines Messergriffs (12) auf der Griffablage (130) eines ersten Grundkörpers (110) und mit einem ersten Bereich (16) seiner Messerschneide (14) auf der Schneidenablage (140) eines darauf in Richtung der Querachse (y) folgenden weiteren Grundkörpers (110) abstützt. Die Schneidenablage (140) ist einem in Richtung einer Querachse (y) anschließenden Schneidenaufnahmeraum (150) vorgelagert. Der Schneidenaufnahmeraum (150) ist mit einer Abdeckung (152) zur Griffablage (130) hin wenigstens bereichsweise abgeschlossen, sodass ein in den Schneidenaufnahmeraum(150) ragender zweiter Bereich (18) der Messerschneide (14) von der Abdeckung (152) verdeckt ist.
Patent WO-2022012895-A1 (WO)
Title: Beverage preparation machine and method for preparing a beverage with such a beverage preparation machine
Inventor: PUGLIESE ALEXANDRE
IPC: A47J31/06
Filed: 2021-06-24
Abstract: The beverage preparation machine (1) comprises: a beverage preparation device (2) with a holding section (10) for detachably holding a beverage component holder (12) that comprises: • a cavity (14) for receiving a beverage component suitable for interacting with a liquid to prepare a beverage, and • a transponder (16) configured to store data related to the beverage component, a liquid delivery device (4) for delivering a liquid via a liquid inlet (18) into the cavity (14), a liquid discharge device (6) for discharging the prepared beverage via a discharge outlet (22) out of the cavity (14) to a dispensing outlet (24), and a control unit (8) for controlling a liquid flow from the liquid delivery device (4) via the cavity (14) to the liquid discharge device (6) based on the stored data.
Patent WO-2022013201-A1 (WO)
Title: Bioreaktorreinigungsanlage mit einem säuretank sowie einer einrichtung zum neutralisieren der säure
Inventor: HEINRICHS MARTIN
IPC: B61D35/00
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bioreaktorreinigungsanlage (1) zum Reinigen eines Bioreaktors (2) in einem Schienenfahrzeug. Es sind eine Absaugeinheit (72), eine Zuführeinheit (74), eine elektronische Steuereinheit (44) zum Ansteuern der Absaugeinheit (72) und der Zuführeinheit, ein Säuretank (52), ein Sammeltank (50) zum Aufnehmen von aus dem Bioreaktor abgesaugter Flüssigkeit und einem Frischwasseranschluss (42) vorgesehen. Gemäß der Erfindung umfasst die Bioreaktorreinigungsanlage eine Dosiereinheit (80), die Säurekanister-Anschlüsse (82a, 82b, 82c, 82d) und Basekanister-Anschlüsse (84a, 84b) aufweist, einen Säure-Dosierer (86), der mit den Säurekanister-Anschlüssen (82a, 82b, 82c, 82d) und dem Säuretank (52) verbindbar ist, und einen Base-Dosierer (88), der mit den Basekanister-Anschlüssen (84a, 84b) und dem Säuretank (52) verbindbar ist. Ferner ist ein Mischer vorgesehen, um verschiedene Flüssigkeiten zu mischen.
Patent WO-2022028950-A1 (WO)
Inventor: RATASUK RAPEEPAT
IPC: H04L5/00
Filed: 2021-07-27
Abstract: Selon un aspect donné à titre d'exemple de la présente invention, un appareil comprend des moyens pour surveiller un canal de commande de liaison descendante physique d'une cellule pour des informations de commande de liaison descendante ; et des moyens pour, en réponse à la détection des informations de commande de liaison descendante, déterminer si un champ des informations de commande de liaison descendante indique qu'un équipement utilisateur à capacité réduite est supporté dans la cellule.
Patent WO-2023016638-A1 (WO)
Title: Bremsscheibe für eine scheibenbremse eines fahrrads, verwendung einer solchen bremsscheibe in einer scheibenbremse eines fahrrads und verfahren zur herstellung der bremsscheibe
Inventor: MICHAEL BRUTSCHER
IPC: B22F7/00
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsscheibe (10) für eine Scheibenbremse eines Fahrrads, wobei die Bremsscheibe (10) einstückig aus zumindest einem Sinterwerkstoff gesintert ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Verwendung einer Bremsscheibe (10) in einer Scheibenbremse eines Fahrrads sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe (10).
Patent WO-2022043383-A1 (WO)
Inventor: LEEDLE LINDA
IPC: C08G18/36
Filed: 2021-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Polyurethanzusammensetzung umfassen eine erste Komponente A und eine zweite Komponente B. Die erste Komponente A umfasst eine Polyolmischung P, enthaltend -mindestens ein Polyol P1 mit einem durchschnittlichen Molekulargewicht von 800 bis 30Ό00 g / mol, wobei das Polyol P1 ein polyhydroxyfunktionelles Fett und / oder ein polyhydroxyfunktionelles Öl ist, oder ein Polyol, das durch chemische Modifizierung von natürlichen Fetten und / oder natürlichen Ölen erhalten wird; und -vorzugsweise mindestens ein Polyol P2 ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Polyesterpolyolen und Polyetherpolyolen. Die zweite Komponente B umfasst mindestens ein aliphatisches Polyisocyanat I und die Polyurethanzusammensetzung weist zusätzlich mindestens einen Füllstoffs F auf. Die Polyurethanzusammensetzung umfasst weiter einen Zinnkatalysator K für die Reaktion von Hydroxylgruppen und Isocyanatgruppen, der Thiokomplexe bilden kann, und mindestens eine Verbindung T, die mindestens eine Thiolgruppe aufweist, wobei das molare Verhältnis aller Thiolgruppen der mindestens einen Verbindung T zu allen Metallatomen des mindestens einen Zinnkatalysators K (T/K) von 2.2:1 bis 40:1 liegt und das molare Verhältnis aller NCO-Gruppen der Polyurethanzusammensetzung zu allen Metallatomen des mindestens einen Zinnkatalysators K (NCO/K) von 50 bis 1500 liegt. Die Polyurethanzusammensetzung eignet sich zur Herstellung von Bodenbeschichtungen und weisen unabhängig von den Aushärtungsbedingungen sowohl eine lange Topfzeit wie auch eine kurze Aushärtungszeit, welche bei Bedarf angepasst werden kann.
Patent WO-2022058305-A1 (WO)
Title: Bumper system for an automotive vehicle
Inventor: POTKAMP STORM
IPC: B60R19/18
Filed: 2021-09-14
Abstract: The present invention relates to an automotive vehicle, the automotive vehicle comprising a distal end, at least one crash, and a bumper system provided at the distal end, wherein the bumper system is configured to limit damage to the automotive vehicle in a low speed collision with an object at the distal end by absorbing a collision energy, wherein the bumper system comprises a bumper beam and at least one crash box, wherein the bumper beam is configured to absorb at least 35%, preferably at least 40%, more preferably at least 45% of the collision energy in an RCAR low-speed structural crash test, and wherein the at least one crash box is configured to absorb at least 35%, preferably at least 40%, more preferably at least 45% of the collision energy in the RCAR low-speed structural crash test for limiting a maximum intrusion distance of the object.
Patent WO-2022058455-A1 (WO)
Title: Pyrolysis and depolymerization of tire material
Inventor: STAPELA ANNELIE
IPC: C10B53/07
Filed: 2021-09-16
Abstract: The invention relates to a pyrolysis method and reactor for recovering at least one component from a tire material using thermal decomposition. The tire material is delivered to a pyrolytic chamber (1), exposed to a controlled atmosphere and heated to a decomposition temperature of the at least one component in the pyrolytic chamber (1) by microwave radiation. A variable power microwave radiation at frequencies between 300 MHz and 2500 MHZ is applied to sequentially vary a temperature in the pyrolytic chamber (1) over a temperature range including the decomposition temperature of the at least one component.
Patent WO-2022063923-A1 (WO)
Title: Method and device for cleaning drinking straws
Inventor: AKTAS CENK ARAN
IPC: A47L15/13
Filed: 2021-09-23
Abstract: The invention relates to a method for cleaning drinking straws (200), said method comprising the method steps of: immersing (10) drinking straws (200) in a liquid cleaning medium (110) located in a container (150); heating the liquid cleaning medium; and introducing an ultrasonic pulse into the container and/or the liquid cleaning medium. The invention also relates to a device (100) for carrying out the method.
Patent WO-2022090445-A1 (WO)
Inventor: STAUSS PETER
IPC: H01L33/16
Filed: 2021-10-29
Abstract: The invention relates to a method for producing a semiconductor body, in particular an optoelectronic component, comprising the provision of an auxiliary support. Then a layer sequence is produced thereon having a first layer with a doped semiconductor material, in particular a III-V semiconductor material, and a second layer with an undoped semiconductor material on the first layer. The first layer is electrochemically porosified, a level of porosity being at least 40% by volume. Subsequently, on the second layer is formed a semiconductor body suitable for light emission, and this semiconductor body is removed from the support.
Patent WO-2022096526-A1 (WO)
Inventor: VEHMEIJER TERENCE WILLEM AUGUST
IPC: B66C23/52
Filed: 2021-11-03
Abstract: L'invention concerne un outil de levage (palonnier), un système de levage comprenant un tel outil de levage et un procédé de levage dans lequel un tel outil de levage est utilisé. L'outil de levage (palonnier) est conçu pour être suspendu à une grue de levage par l'intermédiaire d'un ou de plusieurs câbles. L'outil est pourvu d'un système de stabilisation comprenant une masse supportée de façon mobile et un ensemble actionneur de masse qui est conçu pour déplacer la masse dans un plan horizontal dans deux directions non parallèles, par exemple une direction X et une direction Y.
Patent WO-2022128279-A1 (WO)
Title: Récipient d'agent déshydratant
Inventor: OLAH TIBOR
IPC: B01D53/26
Filed: 2021-11-12
Abstract: La présente invention concerne un récipient d'agent déshydratant (10) pour une cartouche de dessiccateur d'air (12) pour un véhicule, en particulier un véhicule utilitaire, comprenant au moins un boîtier de récipient (10a) et au moins un couvercle de récipient (14) dans un état monté, au moins un volume de boîtier (16) destiné à loger un agent déshydratant (18) est formé par le boîtier de récipient (10a) et le couvercle de récipient (14), et le boîtier de récipient (10a) et le couvercle de récipient (14) étant reliés l'un à l'autre par au moins une liaison de matériau (20), en particulier intégré. La présente invention concerne en outre une cartouche de dessiccateur d'air pour un dispositif de traitement de l'air pour un véhicule, en particulier un véhicule utilitaire, avec au moins un récipient d'agent déshydratant (10) tel que mentionné ci-dessus et concerne un dispositif de traitement de l'air pour un véhicule, en particulier un véhicule utilitaire, comprenant au moins un récipient d'agent déshydratant (10) et au moins une cartouche de dessiccateur d'air telle que mentionnée ci-dessus, respectivement. En outre, la présente invention concerne un procédé de fabrication d'au moins un récipient d'agent déshydratant (10) pour une cartouche de dessiccateur d'air (12) pour un véhicule, en particulier un véhicule utilitaire, tel que mentionné ci-dessus.
Patent WO-2022152611-A1 (WO)
Inventor: KOPKA FABIAN
IPC: H05B45/44
Filed: 2022-01-06
Abstract: The invention relates to an arrangement (100) for providing at least one or more different light functions for a vehicle (1), having: - a first lamp segment (110) for providing a first light function in a first normal operation (210), - a second lamp segment (120) for providing the first or a second light function in a second normal operation (220), the second lamp segment (120) being connected parallel to the first lamp segment (110), - at least one switching means (140) for switching between the first and second normal operations (210, 220), - a monitoring device (150), which is electrically connected to the lamp segments (110, 120) to sense an electrical voltage (U) across the lamp segments (110, 120) to distinguish the normal operations (210, 220) from a fault operation of the lamp segments (110, 120).
Patent WO-2022161803-A1 (WO)
Inventor: MEZGER JOCHEN
IPC: C10L1/222
Filed: 2022-01-17
Abstract: La présente invention concerne l'utilisation de certaines amines d'alkyle primaires ramifiées en tant qu'additifs pour carburants de type essence, en particulier pour réduire l'encrassement des injecteurs dans des moteurs à allumage par étincelle à injection directe.
Patent WO-2022167618-A1 (WO)
Title: Housing and method for requesting that a bus stops
Inventor: RAHMI MOHAMMED
IPC: G06Q20/18
Filed: 2022-02-04
Abstract: Housing (1) intended to placed in a bus, the housing (1) comprising: - a local server (4), - a WiFi module (5) capable of connecting a portable device (3) to the local server (4) of the housing (1), characterised in that it comprises means for connecting the local server to a circuit (8) for requesting that the bus stops, which allows a user to request that the bus stops via the portable device (3), and in that the connection between the WiFi module (5) and the portable device (3) is made using a captive portal technique.
Patent WO-2022189149-A1 (WO)
Title: Leiterplatte, metall-keramik-substrat als einsatz und verfahren zur herstellung eines solchen einsatzes
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: H05K1/14
Filed: 2022-02-23
Abstract: Leiterplatte (100) für elektrische Bauteile (5) und/oder Leiterbahnen (4), umfas- send - einen Grundkörper (2), der sich entlang einer Haupterstreckungsebene (HSE) erstreckt, und - einen Einsatz (1), der in den Grundkörper (2) integriert ist, wobei der Einsatz (1) ein Metall-Keramik-Substrat (15), ein elektrisches und/oder elektronisches Bauteil (5) und eine zumindest das elektrische und/oder elektroni- sche Bauteil (5) umschließende Verkapselung (10) umfasst.
Patent WO-2022184738-A1 (WO)
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G01S17/18
Filed: 2022-03-02
Abstract: The invention relates to a method for operating a gated camera (5) of a motor vehicle (1), said gated camera having at least one illumination device (9) and an optical sensor (11), wherein • - an activation of the at least one illumination device (9) and of the optical sensor (11) are temporally coordinated with one another, wherein • - a first visible distance range (17) is assigned at least to a first coordinated activation, wherein • - a first image is obtained by means of the at least one first coordinated activation, wherein • - objects (21) are sought by means of the first image, wherein • - if an object (21) is found, a first object distance (23.1), as the distance between the found object (21) and the optical sensor (11), is estimated, wherein • - a second coordinated activation of the at least one illumination device (9) and the optical sensor (11) is determined such that the first object distance (23.1) lies within a second visible distance range (25), which is assigned to the second coordinated activation, wherein • - the second visible distance range (25) is smaller than the first visible distance range (17), wherein • - a second image of the second visible distance range (25) is captured by means of the second coordinated activation, wherein • - a second object distance (23.2) is determined by means of the second image. The first visible distance range and the second visible distance range are therefore preferably selected such that the first visible distance range is much larger than the second visible distance range.
Patent WO-2022207703-A1 (WO)
Title: Silicone- or fluorosilicone-coated solid substrates and process for their preparation
Inventor: TESLER ALEXANDER B
IPC: C03C23/00
Filed: 2022-03-30
Abstract: Provided is a process for the preparation of a silicone or fluorosilicone-coated solid substrate, which process comprises the following steps a) providing a solid substrate having at least one surface to be coated, b) bringing the surface to be coated in contact with a coating fluid comprising linear silicone or linear fluorosilicone molecules, and c) irradiating the coating fluid in contact with the surface by UV light to photo-dissociate a silicon-carbon bond in linear silicone or linear fluorosilicone molecules contained in the coating fluid, and allowing them to form a new covalent bond to the surface of the solid substrate, thus providing a solid substrate having at least one surface that carries a coating comprising a layer of silicone or fluorosilicone molecules covalently grafted to the surface, and further comprising silicone or fluorosilicone molecules adhering non- covalently to the layer of the grafted molecules. Moreover, coated solid substrates are provided, which are obtainable by the process in accordance with the invention.
Patent WO-2022214436-A1 (WO)
Title: A differentiable facial internals meshing model
Inventor: AHN JUNGHYUN
IPC: G06T19/20
Filed: 2022-04-04
Abstract: A method and apparatus is provided for building a facial model of a three dimensional face from a two dimensional image. The method involves replacing any missing areas by at least one intermediate filler and obtaining a plurality of polynomials for the upper and lower boundaries of any of the replaced intermediate filler areas. The differentiable parameters and coefficients pertaining to the selected intermediate filler areas are then determined and an inversible rendering of the face is provided by modifying any intermediate filler(s) based on the obtained polynomials with details based on said differentiable parameters and coefficients.
Patent WO-2022238198-A1 (WO)
Title: Machine-outil pour fabriquer une pièce de longueur prédéfinie
Inventor: ALSTERS TIM
IPC: B23D59/00
Filed: 2022-05-04
Abstract: L'invention concerne une machine-outil (1) pour fabriquer une pièce (2) de longueur prédéfinie, comprenant un bâti (3) destiné à recevoir la pièce (2), lequel s'étend dans une direction longitudinale (X) et est configuré pour guider la pièce (2) dans la direction longitudinale (X) au moins par endroits. La machine-outil (1) comprend un outil de sectionnement (4) pour sectionner la pièce (2) reçue dans une position d'usinage, la machine-outil (1) présente un élément de butée pouvant être entraîné (5) qui est monté sur le bâti (3) de manière coulissante, de préférence dans la direction longitudinale (X), afin de déplacer la pièce (2) reçue dans la position d'usinage et la machine-outil (1) présente au moins un élément chariot actionnable (6) qui est monté sur le bâti (3) de manière coulissante, de préférence dans la direction longitudinale (X), et qui est configuré pour guider la pièce (2) reçue lors du déplacement par l'élément de butée pouvant être entraîné (5).
Patent WO-2022238398-A1 (WO)
Inventor: GERECKE MARC
IPC: B60T8/174
Filed: 2022-05-10
Abstract: L'invention concerne un système de commande de freinage (10) pour un véhicule, comprenant un régulateur interne (12) servant à délivrer une grandeur de réglage interne (14) pour au moins un actionneur de frein (20), une interface (16) destinée à recevoir une grandeur de réglage externe (18) pour le ou les actionneurs de frein (20) en provenance d'un régulateur externe (22), ainsi qu'un circuit de décision (24) présentant au moins deux entrées (33a, 33b, 33c, 33d) servant à recevoir la grandeur de réglage interne (14) et la grandeur de réglage externe (18) et une sortie (35) servant à émettre un signal de commande (26) pour le ou les actionneurs de frein (20), le signal de commande (26) étant fonction de la grandeur de réglage interne (14) reçue et/ou de la grandeur de réglage externe (18) reçue. L'invention concerne en outre un système (8), un véhicule ainsi qu'un procédé.
Patent WO-2022248671-A1 (WO)
Title: Point d'extrémité de vidéoconférence
Inventor: DAO DUC
IPC: H04N7/14
Filed: 2022-05-27
Abstract: L'invention concerne un procédé mis en œuvre par ordinateur de fonctionnement d'un point d'extrémité de vidéoconférence. Le point d'extrémité de vidéoconférence comprend une caméra vidéo qui capture des images montrant un champ de vision. Le procédé consiste à : recevoir des données définissant une limite spatiale dans le champ de vision, la limite spatiale étant au moins en partie définie par une distance par rapport à la caméra vidéo ; capturer une image du champ de vision ; identifier une ou plusieurs personnes dans le champ de vision de la caméra vidéo ; estimer une position de la personne ou de chaque personne dans le champ de vision de la caméra vidéo ; et générer un ou plusieurs signaux vidéo, qui comprennent une ou plusieurs régions rognées correspondant à une ou plusieurs personnes déterminées comme se trouvant à l'intérieur de la limite spatiale, en vue d'une transmission à un récepteur.