baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19849764-B4 (DE)
Title: Bildgebende Diagnostikeinrichtung
Inventor: REITTER JOSEF
IPC: A61B6/00
Filed: 1998-10-28
Granted: 2004-10-21
Abstract: Bildgebende
Diagnostikeinrichtung zur Gewinnung von wenigstens einen Bereich
eines Untersuchungsobjekts darstellender Bildinformation, welches der
gewonnenen Bildinformation entsprechende Bildsignale erzeugt, aufweisend
eine Signalverarbeitungseinrichtung, der die Bildsignale zugeführt sind,
die die Bildsignale einer Ortsfrequenzfilterung mit einstellbarer
Bandpaß-Charakteristik
unterzieht und die so erhaltenen Signale einer Anzeigeeinrichtung
zur Bilddarstellung zuführt,
wobei Mittel zur Eingabe der Kontur eines darzustellenden Objektes
mit Mitteln zur Mustererkennung vorgesehen sind, die die Bildsignale
auf das Vorhandensein eines Objektes der eingegebenen Kontur hin
untersuchen und nach Feststellung des Vorhandenseins eines solchen
Objektes die obere und die untere Grenzfrequenz der kleinsten und
der größten Abmessung
des erkannten Objektes entsprechend einstellen.
Patent DE-19902997-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beeinflussung der Einwirkung einer Energieoptimierungsanlage zum Begrenzen der elektrischen Leistungsaufnahme mehrerer elektrischer Verbraucher
IPC: G05F1/66
Filed: 1999-01-26
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zum Ausschließen einer Eingriffsmöglichkeit einer Energieoptimierungsanlage auf einen zeitlich einstellbaren oder programmierbaren elektrischen Verbraucher eines Küchengerätes oder eines Backgerätes, wobei der elektrische Verbraucher mit der Energieoptimierungsanlage elektrisch verbunden ist, sodass der elektrische Verbraucher durch die Energieoptimierungsanlage abschaltbar ist, und ein Auswählen eines Zeitabschnittes erfolgt zu dem ein Abschalten des elektrischen Verbrauchers unerwünscht ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrisches Trennen des Verbrauchers von der Energieoptimierungsanlage erfolgt, sodass während des Zeitabschnittes der elektrische Verbraucher von einer Trennung von einer Energiezufuhr ausgeschlossen ist.
Patent DE-19906026-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Eingießen zumindest einer Buchse in ein Gehäuse
Inventor: MUENNIGHOFF HANS
IPC: F02F7/00
Filed: 1999-02-12
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
zum Eingießen
zumindest einer Buchse in ein Gehäuse, insbesondere einer Zylinderlaufbuchse
in ein Zylindergehäuse
einer Hubkolbenmaschine, wobei die Buchse auf eine Pinole des Gießwerkzeuges
aufgesteckt und die Pinole während
des Gießens mit
einem Kühlmedium
gekühlt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
Pinole (16) und Buchse (18) ein ringförmiger Spalt (s) zur direkten
Kühlung
der Buchse (18) mittels eines Kühlmediums
vorgesehen ist.
Patent DE-19915590-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aktivierung von Isomerisierungskatalysatoren für aromatische Verbindungen mit acht Kohlenstoffatomen
IPC: C07C15/08
Filed: 1999-04-07
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zur Isomerisierung aromatischer Verbindungen mit 8 Kohlenstoffatomen pro Molekül, wobei mindestens ein Katalysator mit mindestens einem Metall der Gruppe VIII und mindestens einem Zeolith mit EUO-Strukturtyp, der Sizilium und mindestens ein Element T enthält, das in der Gruppe des Aluminiums, des Eisens, des Galliums und des Bors so ausgesucht wird, dass das Gesamtatomverhältnis Si/T 5 bis 100 beträgt, und der besagte Zeolith mindestens zum Teil als Säure vorhanden ist, verwendet wird und zur Aktivierung des Katalysators mindestens eine Schwefelungsstufe und mindestens eine Passivierungsstufe mittels Ammoniak ausgeführt wird.
Patent DE-19946539-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abrechnung von Internet-Geschäften über Mobilfunk
Inventor: FEUSER ULRIKE
IPC: G06Q20/00
Filed: 1999-09-28
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur Abrechnung von Internet-Geschäften über Mobilfunk, welches die Schritte aufweist,  dass ein Payment Gateway (3) eingerichtet wird, auf das ein Mobilfunk-Internet-Nutzer über ein Mobilfunkendgerät (1) und ein Anbieter über einen Händler-Server (2) zugreifen können, wobei Kundendaten des Nutzers zentral im Payment-Gateway (3) gehalten werden,  dass ein Minipayment-Konto (8) eingerichtet wird,  dass der Händler-Server (2) bei einer Bezahltransaktion die Transaktionsdaten, seine Händler-Id, die von ihm unterstützten Bezahloptionen und einen IP-Link des Payment-Gateway (3) zum Mobiltelefon (1) des Nutzers und gleichzeitig direkt an das Payment-Gateway (3) überträgt, und als Kundenidentifikation die temporäre IP-Adresse des Nutzers beifügt,  dass der Nutzer nach Prüfung der Daten und Auswahl einer Bezahloption die vom Händler geschickten Transaktionsdaten an das Payment-Gateway (3) sendet, und dass das Payment-Gateway (3) die vom Händler (2) und dem Nutzer (1) erhaltenen Nachrichten synchronisiert und auf Übereinstimmung prüft, anhand der Nutzer-IP-Adresse die MSISDN des Nutzers und die Kundendaten...
Patent DE-19983302-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Mehrfach-Keilriemenscheibe
Inventor: KANEMITSU TOSHIAKI
IPC: B21K23/04
Filed: 1999-04-14
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Mehrfach-Keilriemenscheibe aus einem zylindrischen
Block, wobei an den axialen Enden im Bereich der äußeren peripheren
Fläche
des Blocks Ansätze
vorstehend ausgeführt und
Mehrfach-Keilrillen auf der peripheren Fläche zwischen den Ansätzen ausgebildet
sind, gekennzeichnet durch nachfolgende Verfahrensschritte:  – Ablängen eines
dicken Rohrrohlings (1) auf eine vorgegebene Länge des Blocks;  – axiales
Pressen des Blocks zwischen einem oberen und einem unteren Preßwerkzeug
(5, 10) mit ringförmigen,
keilartigen Vorsprüngen
(7, 9) zum Eindrücken
der keilartigen Vorsprünge
in die axialen Endflächen
des Blockes sowie zur Ausbildung einer V-förmigen Rille (11) und zur Ausbildung
von vorläufigen
Ansätzen
(13, 14) an den axialen Enden der äußeren peripheren Flächen des
Blocks; und  – Rollpressen
des Blocks zur endgültigen
Formgebung der Ansätze
und zur Ausbildung von Mehrfach-Keilrillen (4) zwischen den ausgeformten
Ansätzen
(2, 3).
Patent DE-102004005556-B4 (DE)
Title: In engem Hautkontakt zu tragende(r) textiler Strumpf, Socke, Strumpfhose oder Bandage, beinhaltend Wirkstoffschichten mit einer sich allmählich freisetzenden Wirkstoffdeponie
Inventor: NEUBAUER NORBERT
IPC: A61L15/46
Filed: 2004-02-02
Granted: 2006-01-05
Abstract: In
engem Hautkontakt zu tragende(r) textiler Strumpf, Socke, Strumpfhose
oder Bandage, beinhaltend Wirkstoffschichten mit einer sich allmählich freisetzenden
Wirkstoffdeponie, dadurch gekennzeichnet, dass vorgebbare, in Hautkontakt
stehende Bereiche der Textilinnenseite und/oder damit in einen Verbund
bringbare Pads, die gemäß einer
gezielten Indikation vorgebbar oder entsprechend bekannter Akupressurpunkte,
Meridiane oder dgl. festlegbar sind, mit einem anorganischen Metalloxidpulver
mit inkorporierten organischen Flüssigkeiten und/oderÖlen, hergestellt
nach einem Sol-Gel-Prozess, versehen sind.
Patent DE-102004014635-B4 (DE)
Title: Sauggreifer
Inventor: SCHMALZ KURT
IPC: B21D43/10
Filed: 2004-03-22
Granted: 2006-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sauggreifer mit einem Grundkörper und einer am Grundkörper befestigten umlaufenden Dichtlippe, die vom Grundkörper mit ihrer Dichtkante abragt und einen Saugraum umschließt, wobei innerhalb dieses Saugraumes ein Druckkissen am Grundkörper befestigt ist.
Patent DE-102004034719-B4 (DE)
Title: Hochleistungs-Ein- und Zweitakt-Axialkolben Otto-Diesel- und Hybrid-Motorensystem
Inventor: POESCHEL GUENTER
IPC: F02B63/06
Filed: 2004-07-17
Granted: 2008-02-21
Abstract: Hubkolbenmotor,
wie Otto-, Diesel- und Hybridmotoren, der ein Ein- oder Zweitaktaxialhubkolbenmotor
ist,  mit einer zentral auf ungeteilten Gleitlagern gelagerten
Arbeitswelle (1), auf der eine Kurvenscheibe (2) zusammen mit zwei
Flachdrehschiebem (4) sitzt, wobei mit der Kurvenscheibe (2) Doppelkopfkolben
(3) desmodromisch verbunden sind, deren axiale Arbeitshübe in den
Zylindern (7) die Arbeitswelle (1) drehen,  und die Flachdrehschieber
(4) so gestaltet sind, dass in die Zylinder (7) dynamisch eingespritzt
werden kann,  wobei die dynamische Einspritzung und Zündung auf
dem Weg quer über
die Zylinder (7) von der einen Seite zu der gegenüberliegenden
Seite erfolgt,  und Dichtungen (9) als Fortsetzung der Zylinderwände (19) zu
den Flachdrehschiebem (4) hin betriebssicher abdichten,  wobei
die sich ergebenden Brennräume
Scheibenbrennräume
(11) mit der geringst möglichen
Oberfläche
sind,  und der Motor einen Trockensumpf (34) hat  dadurch
gekennzeichnet, dass  eine dynamische Hochdruckaufladung über Einlassschlitze (5)
der drehenden Flachdrehschieber (4) in die...
Patent DE-102004035239-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Prüfmarkierung von Glas und Verwendung der Prüfmarkierung zum Nachweis der bei der Erzeugung der Prüfmarkierung herrschenden Temperatur- und Zeitbedingungen
Inventor: THOMAS RAINER DR
IPC: C03C21/00
Filed: 2004-07-21
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Prüfmarkierung wäh Glas, dadurch gekennzeichnet, dass eine Beschichtungszusammensetzung, die mindestens eine Metallverbindung und ein Bindemittel enthält, auf das Glas aufgebracht wird und das Glas einer mehrstündigen Wärmebehandlung bei einer Temperatur von weniger als 400°C unterworfen wird, wobei Metallionen aus der Beschichtungszusammensetzung in das Glas diffundieren und dort von Ionen im Glas oder durch externe Reduktionsmittel zu den entsprechenden Metallatomen reduziert werden, welche sich zu Partikeln zusammenlagern und das Glas verfärben.
Patent DE-102004042534-B4 (DE)
Title: Verbinder, Verbinderanordnung und Verfahren zum Zusammenbauen einer Verbinderanordnung
Inventor: NAKAMURA HIDETO
IPC: H01R13/641
Filed: 2004-09-02
Granted: 2010-02-04
Abstract: Verbinder, umfassend:  ein Steckergehäuse (60), welches mit einer Aufnahme (61) versehen ist, in welche ein zusammenpassendes Buchsengehäuse (20) wenigstens teilweise einpaßbar ist,  ein oder mehrere Stecker-Anschlußpaßstück(e) (50), um wenigstens teilweise in dem Steckergehäuse (60) aufgenommen zu werden, und  eine Rückhalteeinrichtung (70), welche wenigstens teilweise in das Steckergehäuse (60) montierbar ist und mit den Stecker-Anschlußpaßstücken (50) bei einem Erreichen einer ordnungsgemäßen Montageposition ( 11 ;  12 ;  17 ) in Eingriff bringbar ist, um die Stecker-Anschlußpaßstücke (50) zu verriegeln,  wobei die Rückhalteeinrichtung (70) einen detektierenden Abschnitt (74) beinhaltet, wobei die Aufnahme (61) mit wenigstens einer Rippeneinsetzrille (66) für ein wenigstens teilweises Aufnehmen einer Rippe (24) ausgebildet ist, welche an dem zusammenpassenden Buchsengehäuse (20) vorgesehen ist, wobei der detektierende Abschnitt (74) wenigstens teilweise in der Rippeneinsetzrille (66) angeordnet ist, um mit der Rippe (24) zusammenzutreffen, um die Verbindung des zusammenpassenden Buchsengehäuses (20) zu verhindern, wenn die Rückhalteeinrichtung (70) an einer Position verschieden...
Patent DE-102004044215-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Übertragung von Druckfarbe
Inventor: HARANT BERNHARD
IPC: B41F31/00
Filed: 2004-09-14
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zur Einstellung einer Übertragung
von Druckfarbe, wobei eine in einem Farbwerk (42) einer Druckmaschine
angeordnete Rasterwalze (54) Druckfarbe auf mindestens eine der
Rasterwalze (54) benachbarte, die Druckfarbe auf einen Formzylinder
(43) auftragende Auftragswalze (53) überträgt, wobei zur Übertragung
der Druckfarbe an der Mantelfläche
der Rasterwalze (54) ausgebildete, mit Druckfarbe gefüllte Vertiefungen
entleert werden, wobei mit einer eine Einstellvorrichtung (37) aufweisenden
Temperiereinrichtung (57) an der Mantelfläche der Rasterwalze (54) eine
Temperatur eingestellt wird, wobei die Einstellvorrichtung (37)
mit einer Temperiereinrichtung (58) des Formzylinders (43) eine
an der Mantelfläche
des Formzylinders (43) einzustellende Temperatur einstellt, wobei
die Temperiereinrichtungen (57; 58) jeweils eine Viskosität oder Zügigkeit
der Druckfarbe beeinflussen, wobei einerseits durch eine mit der
an der Mantelfläche
der Rasterwalze (54) eingestellten Temperatur herbeigeführte Verringerung
der Viskosität
der Druckfarbe ein mit steigender Produktionsgeschwindigkeit (V)
der Druckmaschine nachlassendes Entleeren der mit Druckfarbe gefüllten Vertiefungen
der Rasterwalze (54) kompensiert wird und andererseits eine von...
Patent DE-102004044475-B4 (DE)
Title: Kupplungsstück
Inventor: FALTER KARL
IPC: B05B15/555
Filed: 2004-09-15
Granted: 2008-10-16
Abstract: Kupplungsstück (5) für einen
Adapter (3) einer Farbspritzpistole (1), wobei der Adapter (3) in
die Farbspritzpistole (1) eingeschraubt und an seinem freien Ende
einen Aufnahmekopf (4) zum Aufsetzen und Verriegeln eines Farbbehälters aufweist,
wobei das Kupplungsstück
(5) einerseits ein dem Verriegelungsprofil (17) des Aufnahmekopfes
(4) entsprechendes Kupplungsprofil aufweist und andererseits an
seinem gegenüberliegenden Ende
mit einer Leitung (12) für
eine Reinigungsflüssigkeit verbunden
ist, wobei das Kupplungsstück
(5) eine zentrale Bohrung (6) aufweist, in der ein Düsenkörper (8)
angeordnet ist, der einen Düsenkopf
(8.1) aufweist, der vier von einer zentralen Bohrung im Düsenkörper (8)
ausgehende, divergierende Austrittsbohrungen (9) aufweist.
Patent DE-102004049063-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dämmstoffprodukts und Dämmstoffprodukt
Inventor: MENTE MARKUS
IPC: D04H1/4209
Filed: 2004-10-08
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Dämmstoffproduktes
auf Basis Mineralfasern, mit folgenden Schritten:  a) Bildung
von vereinzelten Mineralfasern aus einer Schmelze,  b) Bildung
eines Primärvlieses
aus den zuvor gebildeten Mineralfasern,  c) Längskomprimierung
des Primärvlieses
derart, dass ein wesentlicher Teil der Mineralfasern innerhalb des
Primärvlieses
eine Orientierung in Richtung auf Hauptoberflächen des Primärvlieses
erhält,  d)
Bildung eines Sekundärvlieses,
in dem mehrere Lagen des Primärvlieses
aufeinander gelegt werden,  e) Weiterverarbeitung des Sekundärvlieses
zu einem Dämmstoffprodukt.
Patent DE-102004049257-B4 (DE)
Title: Sanitäre Überlaufarmatur
Inventor: FAISST MAGDALENA
IPC: E03C1/24
Filed: 2004-10-04
Granted: 2016-12-15
Abstract: Überlaufarmatur für eine Bade- und/oder Duschwanne, mit – einem zur Anordnung in einer Überlauföffnung (3) der Wanne bestimmten Überlaufgehäuse (4), – einer an dem Überlaufgehäuse (4) befestigten, dieses und/oder die Überlauföffnung (3) abdeckenden Abdeckrosette (10), die in montiertem Zustand längs ihres Randes (12) mindestens teilweise einen Abstand von einer Innenfläche (2) der Wanne aufweist, und – einem Stellelement (14, 34), das zwischen der Abdeckrosette (10) und der Innenfläche (2) der Wanne angeordnet ist, den Abstand zwischen dem Rand (12) der Abdeckrosette (10) und der Innenfläche (2) dichtend teilweise abdeckt, mindestens eine obere Kante (26) aufweist, oberhalb welcher der Abstand zwischen der Abdeckrosette (10) und der Innenfläche (2) der Wanne frei bleibt, und zur Änderung der Höhe der oberen Kante (26) verstellbar ist, – wobei die Abdichtung durch das Stellelement (14, 34) selbst erfolgt.
Patent DE-102004049459-B4 (DE)
Title: Lenkwinkelgeschwindigkeits-Detektorvorrichtung
Inventor: MATSUBARA KATSUNORI
IPC: G01P3/44
Filed: 2004-10-11
Granted: 2009-08-06
Abstract: Lenkwinkelgeschwindigkeits-Detektorvorrichtung umfassend:  eine Lenkwinkelerzeugungseinheit (21) zur Erzeugung eines Lenkwinkelsignals (25) in Treppenform in Abhängigkeit von Änderungen des Lenkwinkels;  eine erste Lenkwinkelgeschwindigkeits-Berechnungseinheit (22) zur Bestimmung einer ersten Lenkwinkelgeschwindigkeit (26) durch Dividieren eines ersten Änderungsbetrags des Lenkwinkelsignals (25) während einer vorbestimmten Zeit durch die vorbestimmte Zeit;  eine zweite Lenkwinkelgeschwindigkeits-Berechnungseinheit (23) zur Bestimmung eines zweiten Änderungsbetrages des Lenkwinkelsignals (25) zum Zeitpunkt einer Änderung des Lenkwinkelsignals (25),  einer Differenzzeit durch Subtrahieren der Zeit zu einer vorherigen Änderung des Lenkwinkelsignals (25) von der Zeit zum Zeitpunkt der Änderung des Lenkwinkelsignals, und  einer zweiten Lenkwinkelgeschwindigkeit (27) durch Dividieren des zweiten Änderungsbetrags durch die Differenzzeit; und  einen Selektor (24) zur Auswahl der ersten Lenkwinkelgeschwindigkeit (26) oder der zweiten Lenkwinkelgeschwindigkeit (27), wobei  der Selektor (24) die erste Lenkwinkelgeschwindigkeit (26) in jenem Fall auswählt, in welchem die erste Lenkwinkelgeschwindigkeit (26) und/oder die zweite Lenkwinkelgeschwindigkeit (27) größer sind als ein Schwellenwert (28), bei...
Patent DE-102004060306-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Leuchte, insbesondere Kennzeichenleuchte
Inventor: GROSS THOMAS
IPC: F21V17/10
Filed: 2004-12-15
Granted: 2008-04-03
Abstract: Fahrzeug-Leuchte,
insbesondere Kennzeichenleuchte, mit einem Lampengehäuse (3)
und einem mit diesem verbundenen, lichtdurchlässigen Abdeckelement (1), wobei
das lichtdurchlässige
Abdeckelement (1) und das Lampengehäuse (3) über an diesen vorgesehene Schnellverschlussmittel
(2) miteinander verbunden sind,  gekennzeichnet durch die Merkmale,  – das lichtdurchlässige Abdeckelement
(1) besitzt Lagerbereiche für
eine das Lampengehäuse
in dem Anschlussbereich an das Abdeckelement (1) umschließende Dichtung (7), über die
die Leuchte an einem Öffnungsrand
eines Aufnahmegehäuses
(8) dicht befestigbar ist,  – das Lampengehäuse (3)
besitzt Schnellverschlussmittel (9, 11) für ein Anklemmen der Leuchte über die
an dem Abdeckelement (1) gelagerte Dichtung (7) an den Öffnungsrand
des die Leuchte aufnehmenden Aufnahmegehäuses (8),  – das Aufnahmegehäuse (8)
ist von der Karosserie eines Fahrzeuges gebildet.
Patent DE-102005013653-B4 (DE)
Title: Absaugung für eine drucktechnische Maschine
Inventor: JUNG JOCHEN
IPC: B41F23/04
Filed: 2005-03-24
Granted: 2014-05-22
Abstract: Absaugung für eine drucktechnische Maschine, mit einem ersten Ventilator und einem zweiten Ventilator und mit Saugleitungen zum Führen von Saugströmen aus einem ersten Bauraum und einem zweiten Bauraum der Maschine, dadurch gekennzeichnet, dass zum Absaugen aus dem ersten Bauraum (48) eine steuerbare Anordnung (61, 64, 67) zum Absperren eines Saugstromes aus dem zweiten Bauraum (49, 50) vorgesehen ist, wobei der erste Bauraum (48) mit dem ersten Ventilator (63) und dem zweiten Ventilator (66) verbindbar ist, und dass dem ersten Bauraum (48) ein Trockner (14, 15) mit Absaugung (53) und im gleichen Bauraum (48) vom Trockner (14, 15) abgegrenzt eine Waschvorrichtung (13) für einen Druckzylinder (10) zugeordnet ist.
Patent DE-102005014622-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRANICH KLAUS
IPC: B60K17/04
Filed: 2005-03-23
Granted: 2007-07-05
Abstract: Antriebsstrang
(10) für
ein Kraftfahrzeug, mit einer Eingangswelle (13), die mit einem Antriebsmotor
(12) des Kraftfahrzeugs verbindbar ist, mit einer Kupplungsanordnung
(14), deren Eingangsglied mit der Eingangswelle (13) verbunden ist,
und mit einem Wechselgetriebe (20), dessen Eingang (22, 24) mit
einem Ausgang der Kupplungsanordnung (14) verbunden ist, wobei der Eingang
(22, 24) des Wechselgetriebes (20) eine erste Getriebeeingangswelle
(22) und eine zweite Getriebeeingangswelle (24) aufweist, die als
Hohlwelle ausgebildet und konzentrisch zu der ersten Getriebeeingangswelle
(22) angeordnet ist, wobei die erste Getriebeeingangswelle (22) sich
aus der zweiten Getriebeeingangswelle (24) heraus erstreckt, wobei
die Kupplungsanordnung (14) und das Wechselgetriebe (20) ein Doppelkupplungsgetriebe
bilden, das zwei Teilgetriebe (26, 28) aufweist, und wobei eine
Vorgelegewelle (30) des Wechselgetriebes (20) über eine Zwischenwelle (48)
mit einem Eingangsglied eines Differentialgetriebes (52) verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindung (46) der Vorgelegewelle
(30) und der Zwischenwelle (48) in axialer Richtung in einem Bereich zwischen
den zwei...
Patent DE-102005015572-B4 (DE)
Title: Verwendung von Katalysatoren, geträgert, aktiviert und stabilisiert durch eine Behandlung mit Niedertemperaturplasma zur Reduktion von Sauerstoff in Brennstoffzellen
Inventor: FOGE DETLEF
IPC: B01J31/18
Filed: 2005-02-25
Granted: 2007-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Katalysatoren, die zuvor aus Übergangsmetallkomplexen durch Behandlung in einem Niedertemperaturplasma hergestellt wurden, für die kathodische Reduktion von Sauerstoff in Brennstoffzellen. Die Übergangsmetallkomplexe werden infolge der Niedertemperaturplasmabehandlung auf einem geeigneten Substrat dauerhaft geträgert und gleichzeitig sowohl die katalytische Aktivität als auch die Stabilität der so erhaltenen Katalysatoren gesteigert.
Patent DE-102005047470-B4 (DE)
Title: Kraftstofffilteranordnung
Inventor: CATLIN DENNIS J
IPC: B60K15/03
Filed: 2005-10-04
Granted: 2022-08-11
Abstract: Kraftstofffilteranordnung zum Einsatz in einem Kraftstofftank eines Fahrzeuges, gekennzeichnet durch:eine Außenschicht (18, 218, 418, 518, 618, 718, 818, 918, 1018, 1118) aus durchlässigem Material, die einen im Wesentlichen umschlossenen ersten Hohlraum (20, 220, 420, 520, 620, 820, 920, 1020, 1120) mit mindestens einer Öffnung (26, 226, 426, 526, 826, 926, 1026, 1126, 28, 428, 628, 828, 1032, 1033), die sich durch die Außenschicht (18, 218, 418, 518, 618, 718, 818, 918, 1018, 1118) erstreckt, bildet,einen Einlassverbinder (30, 430, 830, 1030, 1031, 1130), der sich durch eine der Öffnungen (26, 226, 426, 526, 826, 926, 1026, 1126, 28, 428, 628, 828, 1032, 1033) erstreckt und einen Einlass (12), der im ersten Hohlraum (20, 220, 420, 520, 620, 820, 920, 1020, 1120) angeordnet ist, und einen außerhalb des ersten Hohlraums (20, 220, 420, 520, 620, 820, 920, 1020, 1120) angeordneten Auslass (46, 1015) zur Verbindung mit dem Einlass (12, 1012, 1112) einer Hochdruckkraftstoffpumpe (14, 1014, 1114) aufweist, undeine Strahldüse (60, 260, 342, 360, 460, 560, 660, 860, 962, 1060, 1260) allgemein benachbart zum ersten Hohlraum (20, 220, 420, 520, 620, 820, 920, 1020, 1120) oder im ersten Hohlraum (20, 220, 420, 520, 620, 820, 920, 1020, 1120) mit einem Einlass (12, 1012, 1112) zur Aufnahme von unter Druck stehendem Kraftstoff und einem Auslass (46, 1015) zur Abgabe von Kraftstoff, wobei der abgegebene Kraftstoff verhindert, dass Kraftstoffdampf in den Einlass (12, 1012, 1112) des Einlassverbinders (30, 430, 830, 1030, 1031, 1130) eindringen kann.
Patent DE-102005051993-B4 (DE)
Title: Spritzauftragsvorrichtung zum Spritzen einer Reaktionsmischung
Inventor: DONATTI JOSEPH T
IPC: B29C44/50
Filed: 2005-10-31
Granted: 2008-01-24
Abstract: Spritzauftragsvorrichtung
(10) zum Spritzen einer Reaktionsmischung, wobei vorgesehen sind:  ein
Abgabekopf in Fluidflussverbindung mit mehreren Materialquellen
(140, 142, 144, 146, 148, 150), die jeweils abzugebendes Material
enthalten, und eine Steuerfluidschaltung aufweisen, wobei der Abgabekopf
eine Mischkammer (14) und einen Auslass aufweist;  eine Ventilplatte
(12), die in dem Abgabekopf angeordnet ist, wobei die Ventilplatte
(12) mehrere Kanäle
aufweist, jede der Materialquellen in Fluidflussverbindung mit einem Versorgungskanal
(26, 46, 66, 86, 106, 126) steht, und jeder der Versorgungskanäle einen
Ventilsitz in der Ventilplatte (12) aufweist; mehrere Ventilelemente
(20, 40, 60, 80, 100, 120) mit je einem drehbaren, zylindrischen
Abschnitt (22, 42, 62, 82, 102, 122), wobei jeweils eines der Ventilelemente
in jedem der Ventilsitze angeordnet ist, eine erste Gruppe (20,
40, 60, 80) der Ventilelemente eine Materialabgabeöffnung aufweist,
die eine Abgabeposition aufweist, in welcher Material in die Mischkammer
(14) abgegeben wird, und eine Umwälzposition, in welcher Material
umgewälzt
wird, wobei...