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Patent DE-102016222421-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Interaktion mit einem lokalen Leitsystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HEYL ANDREAS
IPC: B60W50/00
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Interaktion eines Fahrerassistenzsystems (2) in einem Kraftfahrzeug (1) mit einem lokalen Leitsystem (20), mit folgenden Schritten:Identifizieren (S1) eines Bereichs mit einer lokalen Streckenführung;Herunterladen (S2) einer Leitsystem-Applikation oder von Parametern für eine bestehende Leitsystem-Applikation, um eine Kommunikationsschnittstelle mit dem lokalen Leitsystem zu schaffen, das dem identifzierten Bereichs mit der lokalen Streckenführung zugeordnet ist;Wenn sich das Kraftfahrzeug innerhalb des Bereichs mit der lokalen Streckenführung befindet, Verwenden (S3) der Kommunikationsschnittstelle (7) zur Kommunikation des Fahrerassistenzsystems (2) mit dem lokalen Leitsystem (20).
Patent DE-102016223550-A1 (DE)
Title: Verbundsystem mit schwach klebendem Abdeckmaterial
Inventor: ELLRINGMANN UTE
IPC: C09J133/06
Filed: 2016-11-28
Abstract: Ein doppelseitiges Klebeband, das eine mit einem üblichen Releaseliner versehene Haftklebmasseseite und eine hitzeaktivierbare Klebeschicht aufweist, soll mit einem sogenannten Interliner auf der hitzeaktivierbaren Seite geschützt werden, um eine stabile Führung über Schneid- und Wickelanlagen sowie eine stabile Lagerung und einen stabilen Transport dieser Klebebänder zu ermöglichen. Dies gelingt mit einem Produktaufbau in Form eines Verbundsystems, umfassend – ein Klebeband (A), enthaltend – eine Haftklebmasseschicht und – eine hitzeaktivierbare Klebmasseschicht; – einen auf der Haftklebmasseschicht des Klebebandes (A) aufliegenden Releaseliner; und – ein Klebeband (B), enthaltend – eine Trägerschicht, – eine Trennschicht auf einer Seite der Trägerschicht und – eine Haftklebmasseschicht auf der der Trennschicht gegenüberliegenden Seite der Trägerschicht; wobei sich die Haftklebmasseschicht des Klebebandes (B) in unmittelbarem Kontakt mit der hitzeaktivierbaren Klebmasseschicht des Klebebandes (A) befindet und das Klebeband (B) zu der hitzeaktivierbaren Klebmasseschicht des Klebebandes (A) eine Klebkraft von maximal 5 N/cm, ermittelt nach EN 1939:2003, aufweist. Gegenstand der Anmeldung ist auch ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Verbundsystems sowie die spezifische Verwendung des Klebebandes (B).
Patent DE-102016225660-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur Haarreinigung
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61K8/73
Filed: 2016-12-20
Abstract: Eine kosmetische Zusammensetzung, enthaltend bezogen auf ihr Gesamtgewichta) 2,0 bis 10 Gew.-% Stärkepartikel, umfassend bezogen auf das Gewicht der Stärkepartikela1) 65 bis 98 Gew.-% Stärkea2) 1,0 bis 30 Gew.-% Pigmentb) 2,0 bis 10 Gew.-% Ethanolc) 80 bis 96 Gew.-% Treibmittel, deren Verwendung Haarreinigung und Verfahren unter Einsatz dieser Mittel.
Patent DE-102016225759-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Drehungsinformationen von einem Lenkrad
Inventor: HONG ZHICHAO
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung der Drehungsinformationen von einem Lenkrad, umfassend: ein Zahnrad, das mit dem Umlenkungsrohr verbunden ist; eine Zahnstange, die mit dem Zahnrad in Eingriff steht, wobei die Drehung des Umlenkungsrohres, das durch das Lenkrad angetrieben ist, eine Drehung des mit diesem Umlenkungsrohr verbundenen Zahnrades bewirkt, und die Drehung des Zahnrades dazu führt, dass die damit in Eingriff stehende Zahnstange gegenüber einem Eingriffsausgangspunkt in einer Richtung der Zahnstangenlänge verstellt; einen Zahnstangenträger, der zum Tragen der Zahnstange dient, die derart auf diesem Zahnstangenträger angeordnet ist, dass sie in einer Richtung ihrer eigenen Länge verstellbar ist; und ein Verarbeitungsteil, das aufgrund eines Verstellungswegs und einer Verstellungsrichtung der Zahnstange in der Richtung der Zahnstangenlänge bezüglich des Eingriffsausgangspunktes die Drehungsinformationen des Lenkrades bestimmt, wobei der Eingriffsausgangspunkt eine Eingriffsposition der Zahnstange und des Zahnrades bei einem Lenkradwinkel von 0 Grad ist.
Patent DE-102017000922-A1 (DE)
Title: Variable Regelung einer Gatespannung zur Erhöhung der MOSFET-Lebensdauer
Inventor: ZAWIERUCHA STEFFEN
IPC: H03K17/687
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (25) zum Steuern eines Stromflusses zwischen einem elektrischen Energiespeicher (1) und einem elektrischen Verbraucher (6), – mit einem Trennelement (23), das mit dem elektrischen Energiespeicher (1) und dem elektrischen Verbraucher (6) verbindbar ist und dazu ausgebildet ist, in einem leitenden Zustand den Stromfluss zu ermöglichen und in einem nichtleitenden Zustand den Stromfluss zu unterbrechen, – mit einer Erfassungseinheit (26) zum Erfassen einer physikalischen Größe betreffend das Trennelement (23), und – mit einer Steuereinheit (24) zum Ansteuern des Trennelements (23) durch Anlegen einer Steuerspannung (20) zumindest teilweise abhängig von der physikalischen Größe. Um die Möglichkeit zu bieten, eine Lebensdauer des Trennelements (23), insbesondere eines Halbleiterschalters, gegenüber dem Stand der Technik zu erhöhen, ist die Steuereinheit (24) dazu eingerichtet ist, einen Betrag (U) der Steuerspannung (20) zumindest teilweise abhängig von der physikalischen Größe zu variieren, wenn das Trennelement (23) in den leitenden Zustand geschaltet ist.
Patent DE-102017002563-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbaustruktur eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Bereitstellen derselben
Inventor: SHINOHARA MIWA
IPC: B60J10/84
Filed: 2017-03-16
Abstract: Bereitgestellt werden eine Säule 24, die an einer Fahrzeugaufbauseite separat von einem Dach angebracht ist, ein säulenseitiger Dichtungsstreifen 41, der an der Säule bereitgestellt ist, ein fahrzeugaufbauseitiger Dichtungsstreifen 42, der an einer Fahrzeugaufbauseite eines unteren Abschnitts der Säule bereitgestellt ist, und ein Eingriffsabschnitt 41a, der an einem unteren Endabschnitt des säulenseitigen Dichtungsstreifens bereitgestellt ist, wobei der Eingriffsabschnitt konfiguriert ist, von einer Innenseite, in einer Fahrzeugbreitenrichtung, des fahrzeugaufbauseitigen Dichtungsstreifens einzugreifen. Der fahrzeugaufbauseitige Dichtungsstreifen umfasst einen Führungsabschnitt 42a, der den Eingriffsabschnitt des säulenseitigen Dichtungsstreifens nach innen und unten führt, einen Ineingriffnahmeabschnitt 42b, der an einem unteren Abschnitt des Führungsabschnitts positioniert ist, und einen Wandabschnitt 42c, der ein hängendes Stück 41b, das an dem unteren Endabschnitt des säulenseitigen Dichtungsstreifens bereitgestellt ist, von einer Außenseite in der Fahrzeugbreitenrichtung kontaktiert.
Patent DE-102017005920-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kalibrieren eines Umgebungssensors
Inventor: KRUEGER LARS
IPC: G01S7/40
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kalibrieren eines Umgebungssensors (2) in einem Fahrzeug (1) mit einem Reflektor (6) und wenigstens einem Kalibrierkörper (4), wobei der Reflektor (6) über einen Pendelstab (5) mit einer Pendelmasse zur lotrechten Ausrichtung verbunden ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass, die Pendelmasse durch den wenigstens einen Kalibrierkörper (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102017007672-A1 (DE)
Title: Flüssigkristalline Verbindungen
IPC: G02F1/13
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Verbindungen der Formel I,worin die Alkyl-/Alkenylreste Rund Rdie in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen haben, ein Verfahren zu ihrer Herstellung, sowie flüssigkristalline Medien enthaltend mindestens eine Verbindung der Formel I und elektrooptische Anzeigen enthaltend ein solches flüssigkristallines Medium.
Patent DE-102017008913-A1 (DE)
Title: Stanzvorrichtung zum Stanzen einer Fasermatte zur Verwendung für ein Kunststoffzahnrad, Verfahren zum Herstellen eines zahnradförmigen Schneiders zur Verwendung für die Stanzvorrichtung, Verfahren zum Herstellen eines Schneidwerkzeuges und Verfahren zum Stanzen einer Fasermatte
Inventor: KIOKA TATSURU
IPC: B29D15/00
Filed: 2017-09-22
Abstract: Ein Schneidwerkzeug beinhaltet einen zahnradförmigen Stahlschneider 3A, der Schneidkanten 4 zum Stanzen einer Fasermatte 10 zu einer vorbestimmten Zahnradform aufweist. Die Schneidkanten 4 beinhalten Zahnoberend-, Zahnunterend- und Zahnoberflächenschneidkanten 4A, 4B und 4C. Der Schneider 3A weist eine derartige geneigte zylindrische äußere Form auf, dass dessen Dicke von den Schneidkanten 4 hin zum Basisende allmählich zunimmt. V-förmigen Nuten 16 sind an der äußeren Oberfläche ausgebildet und werden von der Schneidkante 4 hin zum Basisende flacher. Der Keilwinkel (α1) der Zahnunterendlinie von der Zahnunterendschneidkante 4B zum Basisende ist größer als der Keilwinkel (α2) der Zahnoberendschneidkantenoberfläche von den Zahnoberendschneidkanten 4A zum Basisende. Die Dicke (W1) der Zahnunterendschneidkante 4B ist größer als die Dicke (W2) der Zahnoberendschneidkante 4A am Basisseitenende.
Patent DE-102017010260-A1 (DE)
Title: Flügelschlagapparat
Inventor: LUCK STEFFEN
IPC: B64C33/02
Filed: 2017-11-04
Abstract: Diese Erweiterung zur Patentanmeldung „Flügelschlagapparat“, Akz. 10 2015 008 463.1 beinhaltet eine Optimierung der Luftprallflächen am Gerät, eine Verbesserung der Flugeigenschaften durch die Möglichkeit unterschiedlicher Flügeldrehzahlen sowie eine besonders reibungsarme Lösung für die Flügelendenführung durch die Steuerkurve.
Patent DE-102017010611-A1 (DE)
Title: Längenverstellbare Tragvorrichtung
Inventor: RIEGGER MARIO
IPC: B25H1/02
Filed: 2017-11-16
Abstract: Bei einer längenverstellbare Tragvorrichtung (1), umfassend eine erste Stange (2), eine zweite Stange (3), eine an der ersten Stange (2) ausgebildete Lagerung zur axial beweglichen Lagerung der zweiten Stange (3) an der ersten Stange (2), so dass von der zweiten Stange (3) eine Translationsbewegung relativ zu der ersten Stange (2) ausführbar ist, ein bewegliches Fixierungselement zur formschlüssigen axialen Fixierung der beweglichen zweiten Stange (3) an der ersten Stange (2) indem das Fixierungselement formschlüssig an einem Gegenformschlusselement (13) befestigt ist, das Gegenformschlusselement (13) zur formschlüssigen Verbindung mit dem Fixierungselement (7), soll temporär die formschlüssig arretierte Länge der Tragvorrichtung (1) mittels einer Veränderung der Länge der Tragvorrichtung (1) einstellbar sein.
 Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die längenverstellbare Tragvorrichtung (1) einen Mechanismus umfasst und aufgrund des Mechanismus die axiale Translationsbewegung der zweiten Stange (3) eine zusätzliche Rotationsbewegung der zweiten Stange (3) verursacht, so dass die zweite Stange (3) zwischen einer ersten Drehposition und einer zweiten Drehposition relativ zu der ersten Stange (2) bewegbar ist mittels der axialen Translationsbewegung der zweiten Stange (3) und in der ersten Drehposition das Fixierungselement und das Gegenformschlusselement (13) in mechanischen Kontakt zueinander stehen und in der zweiten Drehposition der mechanische Kontakt zwischen dem Fixierungselement (7) und dem Gegenformschlusselement (13) aufgehoben ist.
Patent DE-102017102103-A1 (DE)
Title: System und verfahren für einen kaskodeschalter
Inventor: IVANKOVIC MLADEN
IPC: H02M3/335
Filed: 2017-02-03
Abstract: Bei einigen Ausführungsformen enthält ein Leistungssystem eine integrierte Schaltung (IC). Der IC enthält einen ersten Schalttransistor mit einem Lastpfad, der zwischen einen Messanschluss des IC und einen ersten Anschluss des IC gekoppelt ist. Der erste Anschluss des IC ist konfiguriert zum Koppeln an einen ersten Lastpfadanschluss eines zweiten Schalttransistors. Der IC enthält auch eine erste Diode, die zwischen den ersten Anschluss des IC und einen zweiten Anschluss des IC gekoppelt ist. Der zweite Anschluss ist konfiguriert zum Koppeln an eine Hilfswicklung des Leistungssystems. Der IC enthält weiterhin eine erste Treiberschaltung mit einem an einen dritten Anschluss des IC gekoppelten Ausgang. Der dritte Anschluss ist konfiguriert zum Koppeln an einen Steuerknoten des zweiten Schalttransistors.
Patent DE-102017102111-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Steuertriebe und / oder Nebenaggregatetriebe einer Kolbenbrennkraftmaschine und Kolbenbrennkraftmaschine mit einer derartigen Antriebsvorrichtung
Inventor: PODWORNY MARKUS
IPC: F16H7/08
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Antriebsvorrichtung ist versehen mit einem Antriebsrad (16) und einem in Wirkverbindung mit einem Steuertrieb und/oder Nebenaggregatetrieb der Kolbenbrennkraftmaschine bringbaren Abtriebsrad (24). Ferner ist die Antriebsvorrichtung versehen mit einem um das Antriebsrad (16) und das Abtriebsrad (24) geführten, umlaufenden Zugmittel (18), das ein Lasttrum (78) und ein Leertrum (54) bildet. Die Antriebsvorrichtung weist ein am Leertrum (54) des Zugmittels (18) anliegendes Spannmittel (44) auf. Die Antriebsvorrichtung ist versehen mit einer Bewegungsumsetzungseinheit (46) zum Umsetzen einer Verschiebung des Antriebsrads (16) relativ zum Abtriebsrad (24) in eine Bewegung des Spannmittels (44) in Richtung auf das Zugmittel (18) oder von diesem weg. Das Spannmittel (44) weist einen Gleitschuh (48) mit einer Unterseite (52) mit Gleitfläche zur Anlage an dem Zugmittel (18) sowie mit einer Oberseite (56) und ein Andrückelement (58) zur Andrückkrafteinwirkung auf den Gleitschuh (48) auf, wobei der Gleitschuh (48) an seiner Oberseite (56) sowohl einen Gelenkpunkt (70) zur gelenkigen Verbindung mit der Bewegungsumsetzungseinheit (46) als auch einen Andrückbereich (62) zur durch das Andrückelement (58) erfolgenden Andrückkrafteinwirkung auf den Gleitschuh (48) aufweist.
Patent DE-102017102128-A1 (DE)
Title: Zündkerze für eine gasbetriebene Brennkraftmaschine und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T13/20
Filed: 2017-02-03
Abstract: Beschrieben wird eine Zündkerze (1) für eine gasbetriebene Brennkraftmaschine mit einem Innenleiter (2), einem den Innenleiter umgebenden Isolator (3), einem den Isolator (3) umgebenden Körper (4), einem am vorderen Ende (5) des Körpers (4) angeordneten Gewinde (6) zum Einschrauben in die Brennkraftmaschine, einer elektrisch leitend mit dem Innenleiter (2) verbundenen Mittelelektrode (7) und zumindest einer elektrisch leitend mit dem Körper (4) verbundenen Masseelektrode (8), welche mit der Mittelelektrode (7) eine Luftfunkenstrecke (9) bildet, wobei am vorderen Ende des Körpers (4) eine Abschirmung angeordnet ist, welche die Luftfunkenstrecke (9) in radialer Richtung der Zündkerze (1) abschirmt. Es ist vorgesehen, dass die Abschirmung (10) mehrere Abschirmbauteile (11) umfasst, welche in Umfangsrichtung der Zündkerze (1) nebeneinander am vorderen Ende (5) des Körpers (4) befestigt sind, wobei jeweils zwei benachbarte Abschirmbauteile (11) durch einen Spalt (12) voneinander getrennt sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass jedes der Abschirmbauteile (11) eine der Luftfunkenstrecke (9) zugewandte Innenseite (15) aufweist, welche durch zwei entlang der Längsrichtung der Zündkerze (1) verlaufende Längskanten (14) begrenzt wird, und dass jedes der Abschirmbauteile (11) eine der Luftfunkenstrecke (9) abgewandte Außenseite (16) aufweist, welche zumindest abschnittsweise konkav gekrümmt ist.
Patent DE-102017104587-A1 (DE)
Title: Möbel mit wenigstens einer Tragstange
Inventor: HOHEISEL STEFAN
IPC: F21V23/06
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Möbel mit wenigstens einer Tragstange und mit zumindest einer ersten Platte, auf welcher die Tragstange oder Tragstangen installierbar sind. Hierbei weist die erste Platte ein oder mehrere erste Ausnehmungen auf, wobei in jede dieser ersten Ausnehmungen eine Tragstange mit ihrem einen Ende einbringbar ist und wobei jede der Tragstangen senkrecht an der ersten Platte montierbar ist. Die Tragstange hat einen sternförmigen achsensymmetrischen Querschnitt, der an dem der ersten Platte zugewandten einen Ende sich verjüngt. Die Form der ersten Ausnehmungen ist an den sternförmigen Querschnitt der Tragstange angepasst, vorzugsweise so, dass sie ähnlich zu dem sternförmigen Querschnitt der Tragstange ausgebildet ist. Des Weiteren ist wenigstens eine zweite Ausnehmung vorgesehen, welche sich in einer zweiten Platte parallel in Einsteckrichtung der Tragstange hinter der ersten Ausnehmung in der ersten Platte befindet wobei die zweite Ausnehmung vorzugsweise ähnlich, aber kleiner ausgebildet ist als die erste Ausnehmung. Die Tragstange ist mit ihrem einen Ende in die erste und in die zweite Ausnehmung in mehreren Ausrichtungen, welche durch Rotation der Tragstange um die Mittelachse entstehen, einsteckbar, wodurch ein Montagezustand entsteht. Die Erfindung schlägt nun vor, dass die Tragstange elektrische Leiterbahnen umfasst, mittels welchen ein Verbraucher, der mittelbar oder unmittelbar an der Tragstange vorgesehen ist, mit elektrischer Energie versorgt werden kann, wobei an dem einen Ende der Tragstange elektrische Kontaktstellen vorgesehen sind, um die elektrischen Leiterbahnen mit elektrischer Energie zu versorgen. Weiterhin ist eine Platine vorgesehen, welche elektrische Gegenkontaktstellen aufweist, die mit den elektrischen Kontaktstellen in Wirkverbindung bringbar sind, wobei die Platine so beschaffen ist, dass die Kontaktierung zwischen den elektrischen Kontaktstellen und den elektrischen Gegenkontaktstellen erfolgt, unabhängig von der Ausrichtung der Tragstange, durch Einbringen der Tragstange in die erste und zweite Ausnehmung. ( 1 )
Patent DE-102017105291-A1 (DE)
Title: Magnetabscheider zur Abscheidung ferromagnetischer Partikel aus einem Absaugluftstrom
Inventor: SEHON TIEMO
IPC: B03C1/02
Filed: 2017-03-13
Abstract: Ein Magnetabscheider (1) zur Abscheidung ferromagnetischer Partikel aus einem Absaugluftstrom, mit einem Gehäuse (8) zumindest einem in dem Gehäuse (8) angeordneten Magneten (6), an dem der Absaugluftstrom vorbeigeführt wird, wobei das Gehäuse (8) einen Gehäuseeinlass (2) und einen Gehäuseauslass (3) zur Montage an eine Rohrleitung eines Absaugluftstromes aufweist, ist im Hinblick auf eine auch bei hohen Strömungsgeschwindigkeiten effektiv arbeitende Abscheidung ferromagnetischer Partikel aus einem Absaugluftstrom mit einfachen konstruktiven Mitteln derart ausgestaltet und weitergebildet, dass im Gehäuseeinlass (2) und/oder im Gehäuse (8) zumindest ein Leitelement (4.1, 4.2) angeordnet ist, welches den Absaugluftstrom in Richtung Magnet (6) lenkt und dass eine Querschnittsfläche (A1) des Gehäuseeinlasses (2) kleiner ist als eine Querschnittsfläche (A2) im Gehäuse (8).Eine Absaugvorrichtung zur Absaugung von Partikeln an einer Absaugstelle mit einem solchen Magnetabscheider ist angegeben.
Patent DE-102017105743-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Datenseite, eines Buchblocks sowie eines buchartigen Dokuments sowie eine Datenseite, ein Buchblock und ein buchartiges Dokument
Inventor: MÄRTENS Detlef
IPC: B42D25/455
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Datenseite, eines Buchblocks sowie eines buchartigen Dokuments sowie eine Datenseite, ein Buchblock und ein buchartiges Dokument welches einen Datenträger (20) mit einer daran befestigten Lasche (23) aus einem textilen Bandmaterial umfasst, die vor dem Zusammenführen der Lasche (23) und des Datenträgers (20) die Lasche (23) auf eine Länge unter Bildung von Stirnseiten (37, 38) beschnitten wird, die kleiner als ein Abstand der Schnittlinien (57) zur Bildung von Seitenkanten (35, 36) des Datenträgers (20) im Endformat ist, und zumindest die Stirnseiten (37, 38) der Lasche (23) versiegelt werden oder eine Lasche (23) mit einem versiegelten Bandmaterial bereitgestellt wird und die Lasche (23) unter Bildung des Überlappungsbereichs (31) zum Datenträger (20) positioniert und mit diesem verbunden wird, wobei jede Stirnseite (37, 38) gegenüber der Schnittlinie (57) nach innen zurückversetzt ausgerichtet wird. (Hierzu  2 )
Patent DE-102017105946-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: RIEGEL NINA
IPC: H01L51/56
Filed: 2017-03-20
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement (100) umfasst eine organische Schichtenfolge (1) mit einer organischen aktiven Schicht (10) zur Emission von elektromagnetischer Strahlung, sowie eine erste (2) und eine zweite Elektrode (3) zur elektrischen Kontaktierung der organischen Schichtenfolge (1), wobei die organische Schichtenfolge (1) zwischen den Elektroden (2, 3) angeordnet ist und direkt an die Elektroden (2, 3) angrenzt. Des Weiteren umfasst das optoelektronische Bauelement (100) mehrere von der zweiten Elektrode (3) vorstehende Fixierungselemente (4) zur Fixierung der zweiten Elektrode (3) auf der organischen Schichtenfolge (1). Die Fixierungselemente (4) erstrecken sich ausgehend von der zweiten Elektrode (3) durch die organische Schichtenfolge (1) in Richtung der ersten Elektrode (2) und durchdringen dabei die erste Elektrode (2) nicht vollständig. Die Fixierungselemente (4) sind mit der zweiten Elektrode (3) mechanisch verbunden. Im bestimmungsgemäßen Betrieb werden über die erste Elektrode (2) erste Ladungsträger in eine der ersten Elektrode (2) zugewandte erste Schicht (12) der organischen Schichtenfolge (1) injiziert und über die zweite Elektrode (3) zweite Ladungsträger in eine der zweiten Elektrode (3) zugewandte zweite Schicht (13) der organischen Schichtenfolge injiziert.
Patent DE-102017106337-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: MüLLER HOLGER
IPC: B67C3/22
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt, umfassend ein Gehäuse (14) zur Aufnahme eines Füllorgans (12) eines Füllers (10), wobei ein durch eine Bodenwanne (16) des Gehäuses (14) ausgebildeter Pufferbereich (3) zum Puffern eines Reinigungsmediums für eine CIP-Reinigung vorgesehen ist, und einen CIP-Reinigungskreislauf (2), der zur Durchleitung des Reinigungsmediums durch füllproduktführende Bereiche des Füllers (10) und/oder zur Zuleitung des Reinigungsmediums zu einer im Gehäuse (14) angeordneten Reinigungsdüse (20) ausgebildet ist, wobei der CIP-Reinigungskreislauf (2) den Pufferbereich (3) einschließt und ansonsten pufferfrei ausgebildet ist.
Patent DE-102017106763-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils für ein Brillengestell
Inventor: BARTELS FERDINAND
IPC: G02C5/14
Filed: 2017-03-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils für ein Brillengestell, ein Bauteil für ein Brillengestell und ein Brillengestell zur Verfügung gestellt. Das Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (10) für ein Brillengestell, umfasst den Schritt, dass das Bauteil (10) schichtweise mittels eines 3D-Druck-Verfahrens unter Verwendung von einem Werkstoff, der ein Metall umfasst, so gefertigt wird, dass das Bauteil (10) zumindest teilweise im Inneren (21) hohl ausgestaltet ist.
Patent DE-102017106774-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Rotorblatt und einer Wärmequelle und Hubschrauber
Inventor: SCHNEIDER OLIVER
IPC: B64D15/06
Filed: 2017-03-29
Abstract: Eine Vorrichtung (31) zum Wärmetausch weist ein Rotorblatt (1) und eine Wärmequelle (33) auf, wobei die Wärmequelle (33) dazu geeignet und ausgebildet ist, eine Wärmetauschflüssigkeit (15) zu erwärmen. Durch das Rotorblatt (1) verläuft ein geschlossener Flüssigkeitskreislauf (14) für die Wärmetauschflüssigkeit (15). Bei einem Hubschrauber (2) kann ein Rotorblatt (1) mittels der Vorrichtung (31) enteist und eisfrei gehalten werden.