baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014003991-B4 (DE)
Title: Hitzeschild für einen Abgasturbolader und Abgasturbolader sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Hitzeschilds
Inventor: GUTHÖRLE MANFRED
IPC: F01D9/02
Filed: 2014-10-01
Granted: 2023-06-29
Abstract: Hitzeschild für einen Abgasturbolader, mit Hilfe dessen wenigstens ein durchströmbarer Abgasführungsabschnitt (2) des Abgasturboladers (1) und ein weiterer Abschnitt (3) des Abgasturboladers (1) wenigstens abschnittsweise wärmeisolierend abschirmbar sind, wobei der Abgasführungsabschnitt (2) mindestens einen durchströmbaren ersten Spiralkanal (8) und einen durchströmbaren zweiten Spiralkanal (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hitzeschild (10) den ersten Spiralkanal (8) und den zweiten Spiralkanal (9) wenigstens abschnittsweise mit Hilfe mindestens einer Trennwand (16; 17) trennend ausgestaltet, wobei der Hitzeschild (10) aus Blech ausgebildet ist.
Patent DE-112014006673-B4 (DE)
Title: Optische Linse
Inventor: LI JIAYING
IPC: G02B9/34
Filed: 2014-08-28
Granted: 2018-10-31
Abstract: Optische Linse, die entlang einer Übertragungsrichtung von einfallendem Licht nacheinander koaxial angeordnet umfasst:eine erste Linse, die eine positive planar-konvexe Linse ist und eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche aufweist;eine zweite Linse, die eine positive planar-konvexe Linse ist und eine dritte Oberfläche und eine vierte Oberfläche aufweist; undeine dritte Linse, die eine negative Meniskuslinse ist und eine fünfte Oberfläche und eine sechste Oberfläche aufweist;wobei zwei Oberflächen jeder Linse jeweils eine Lichteinfallsoberfläche undeine Lichtausgangsoberfläche sind; die erste Oberfläche bis zur sechsten Oberfläche entlang der Übertragungsrichtung des einfallenden Lichts nacheinander angeordnet sind; die erste Oberfläche und die dritte Oberfläche gegen die Übertragungsrichtung des einfallenden Lichts konvexe Oberflächen sind; die fünfte Oberfläche und die sechste Oberfläche zu der Übertragungsrichtung des einfallenden Lichts hin konvexe Oberflächen sind;wobei die dritte Oberfläche gebildet wird, indem nacheinander und direkt mehrere bogenförmige Oberflächen verbunden werden, die unterschiedliche Brennpunkte aufweisen, und wobei die Brennpunkte der mehreren bogenförmigen Oberflächen auf einer optischen Achse liegen.
Patent DE-112015007128-B4 (DE)
Title: Echolöscheinrichtung und Sprachtelekommunikationseinrichtung
Inventor: AWANO TOMOHARU
IPC: H04M1/60
Filed: 2015-11-16
Granted: 2019-07-11
Abstract: Echolöscheinrichtung (10), die Folgendes umfasst:
 eine adaptive Filtereinheit (20), die ausgelegt ist zum Durchführen einer Filteroperation unter Verwendung einer Filterkoeffizientengruppe auf einer in diese eingegebenen Empfangssignalsequenz und zum Aktualisieren der Filterkoeffizientengruppe auf Basis eines in diese von einem Tonkollektor eingegebenen Sprachübertragungssignals;
 einen Falschechokalkulator (32), der ausgelegt ist zum Erfassen von gegenwärtigen und vorherigen Filterkoeffizientengruppen, die durch die adaptive Filtereinheit (20) verwendet worden sind, und zum Durchführen von Filteroperationen unter Verwendung der gegenwärtigen und der vorherigen Filterkoeffizientengruppen auf der eingegebenen Empfangssignalsequenz, um dadurch Falschechosignale zu berechnen;
 einen Sprachübertragungssignalpuffer (38), der ausgelegt ist zum Ausgeben, als ein vorheriges Sprachübertragungssignal, eines in diesen vom Tonkollektor eingegebenen Sprachübertragungssignals, nachdem das Sprachübertragungssignal temporär gespeichert wird;
 einen Evaluierungswertkalkulator (34), der ausgelegt ist zum Berechnen von evaluierten Werten einer Echolöschmenge, die den jeweiligen Falschechosignalen entspricht, auf Basis des vorherigen Sprachübertragungssignals und der Falschechosignale; 
 einen Filterselektor (36), der ausgelegt ist zum Auswählen einer neuen Filterkoeffizientengruppe aus den gegenwärtigen und vorherigen Filterkoeffizientengruppen auf Basis der evaluierten Werte der Echolöschmenge;
 ein Vordergrundfilter (39), das ausgelegt ist zum Durchführen einer Filteroperation unter Verwendung der neuen Filterkoeffizientengruppe auf der eingegebenen Empfangssignalsequenz, um dadurch eine geschätzte Echokomponente zu erzeugen; und
 einen Subtrahierer (25), der ausgelegt ist zum Subtrahieren der geschätzten Echokomponente von einem in diesen vom Tonkollektor eingegebenen Sprachübertragungssignal, um dadurch ein Restsignal zu erzeugen.
Patent DE-112018002163-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Silicium-Einkristalls, Verfahren zur Herstellung eines epitaktischen Silicium-Wafers, Silicium-Einkristall, und epitaktischer Silicium-Wafer
Inventor: NARUSHIMA YASUHITO
IPC: C30B15/20
Filed: 2018-04-12
Granted: 2022-12-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Silicium-Einkristalls unter Verwendung einer Einkristall-Hochziehvorrichtung, wobei die Vorrichtung folgendes umfaßt:eine Kammer;einen Tiegel, der innerhalb der Kammer angeordnet ist und dafür eingerichtet ist, eine Schmelze mit hinzugefügtem Dotierungsmittel, die eine Siliciumschmelze und zu der Siliciumschmelze hinzugefügten roten Phosphor enthält, aufzunehmen;eine Heizeinheit, die dafür eingerichtet ist, den Tiegel zu heizen; undeine Hochzieheinheit, die dafür eingerichtet ist, einen Keimkristall hochzuziehen, nachdem der Keimkristall in Kontakt mit der Schmelze mit hinzugefügtem Dotierungsmittel gebracht worden ist, wobei das Verfahren folgendes umfaßt:einen Schritt der Bildung des Einkristalls, in dem der rote Phosphor zu der Siliciumschmelze gegeben wird, so daß der spezifische elektrische Widerstand des Silicium-Einkristalls in einen Bereich von 0,5 mΩ·cm oder mehr und weniger als 0,7 mΩ·cm fällt, und der Silicium-Einkristall hochgezogen wird; und einen Kühlungsschritt zum Kühlen des Silicium-Einkristalls, wobeiin dem Kühlungsschritt der Silicium-Einkristall innerhalb von 180 Minuten ab Trennung des Silicium-Einkristalls von der Schmelze mit hinzugefügten Dotierungsmittel um 400 mm oder mehr hochgezogen wird, so dass eine Zeit, während der die Temperatur mindestens eines Teils eines geraden Körpers des Silicium-Einkristalls 570°C ± 70°C ist, in einem Bereich von 10 Minuten bis 50 Minuten liegt.
Patent DE-112018003101-B4 (DE)
Title: Energiesparende erkennung feuergefährlicher gase
Inventor: VAN KESSEL THEODORE
IPC: G01N25/32
Filed: 2018-08-02
Granted: 2021-11-11
Abstract: Sensor für feuergefährliche Gase, aufweisend:mindestens eine erste Elektrode;mindestens eine zweite Elektrode, die aus einem Material gebildet ist, das ungleich dem der ersten Elektrode ist;ein inertes Substrat, an dem die mindestens eine erste Elektrode und die mindestens eine zweite Elektrode befestigt sind, wobei die mindestens eine erste Elektrode und die mindestens eine zweite Elektrode jeweils als Streifen eingerichtet sind, die rechtwinklig zueinander auf dem Substrat angeordnet sind; undein katalytisches Material an einer aktiven Reaktionsverbindungsstelle zwischen der mindestens einen ersten Elektrode und der mindestens einen zweiten Elektrode, wo sich die Streifen kreuzen, wobei die aktive Reaktionsverbindungsstelle zwischen der mindestens einen ersten Elektrode und der mindestens einen zweiten Elektrode ein Thermoelement bildet.
Patent CZ-278837-B6 (CZ)
Title: Process of treating waste water containing fats and proteins
Inventor: BAYER MIROSLAV ING
IPC: C02F1/24
Filed: 1992-02-04
Abstract: A process of treating waste water containing fats and proteins, by a method of sequentially ordered destabilisation, coagulation, flocculation, sorption and separation of the suspension. After mechanical pre-cleaning waste water is destabilised at an acidity of pH 1 to 3 by addition of a solution of mineral acids and strong electrolytes, for example magnesium or ammonium sulphates and chlorides and the occurring colloidal dispersed particles of fat and proteins cause, by addition of other chemical reagents on a base of calcium and sodium hydroxide and at an alkalinity of pH 9 to 11, coagulation and flocculation, during which an auxiliary flocculant is added, on a base of derivatives of cellulose and hydrolysed starch, in a quantity of 0.5 to 2.0 g/m<3>, related to the unit of waste water, whereas the occurring stable flocculous suspension sorbs on its surface fat and protein particles, which are subsequently separated by sedimentation, flotation and filtration.
Patent CZ-279816-B6 (CZ)
Title: Fixture for material to be cut
Inventor: DROZD JAN
IPC: B26D7/02
Filed: 1989-02-06
Abstract: The device for machine cutting includes a frame (2) and screw (1). The screw (1) is equipped with counter running threads and fitted in the frame (2) in which there is a guide slot (10). Slide fitted into this guide slot (10) are at least three nuts (7) through which the screw (1) runs, whereas fixed to each nut (7) is at least one jaw (3,4,5). Preferably the jaws (3,4,5) form a system of a straight jaw (3), joint jaw (4) and diagonal jaw (5).<IMAGE>
Patent CZ-279791-B6 (CZ)
Inventor: THEURER JOSEF ING
IPC: E01B27/02
Filed: 1987-02-11
Abstract: Podbíječka (1) koleje má podbíjecí agregát (12), který je spojen s rámem (3) stroje, je uspořádán mezi podvozky (2) a je opatřen podbíjecími nástroji, přičemž jako vozidlo s vlastním trakčním pohonem vytvořený stroj má na rámu (3) stroje k podbíjecímu agregátu (12) v pracovním směru předřazený zásobník (14) štěrku s regulovatelnými výpustnými otvory (15) pro přivádění štěrku do prostorů mezi pražci (5). Pro universální nasazení jako nivelační a podbíjecí stroj je podbíječka (1) koleje opatřena podbíjecími nástroji, které jsou zasouvatelné do štěrku, jsou navzájem přisouvatelné a vibrují, a zařízením (57) pro úpravu směru a výšky koleje. K zásobníku (14) štěrku před předním koncem stroje je přiřazeno na rámu (3) stroje uspořádané dopravní ústrojí (18) pro dopravu štěrku.ŕ
Patent CZ-285061-B6 (CZ)
Title: Platform edge
Inventor: FRENZEL JURGEN
IPC: E01F1/00
Filed: 1992-10-20
Abstract: A railway station platform edge is made of precast concrete parts arranged next to each other, secured against sliding sideways and supported on punctual, spaced apart stays. The precast concrete parts may be provided with an undercut at the outer edge of the platforms, as well as with recesses for ducts and draining channels. The platform can have any height; one or several parallel recesses for ducts may be arranged, or cable ducts and passages may be integrated for laying cables and sewage connections.
Patent SK-281608-B6 (SK)
Title: Surface modified anticancer nanoparticles, compositions them containing and their use
Inventor: LIVERSIDGE GARY G
IPC: A61K9/107
Filed: 1993-06-30
Abstract: Dispersible particles consisting essentially of a crystalline anticancer agent having a surface modifier adsorbed on the surface thereof in an amount sufficient to maintain an effective average particle size of less than about 1000 nm. Anticancer compositions comprising the particles exhibit reduced toxicity and/or enhanced efficacy, and can be administered by intravenous injection.
Patent SK-283549-B6 (SK)
Title: Treating sewage or like sludge
Inventor: MILLARD ROBIN
IPC: C02F11/147
Filed: 1997-12-24
Abstract: There is disclosed a process for treating sewage sludge or similar organic sludge in which dewatered sludge cake and an alkaline admixture are mixed and then dried under pasteurisation conditions utilising heat from the exothermic reaction with the alkali, in which drying is effected by extraction of moisture evaporated from the mixture by the exothermic heat.
Patent CZ-279796-B6 (CZ)
Title: Wagon for a combined transportation
Inventor: LIEHMANN GERHARD
IPC: B61D3/18
Filed: 1992-10-19
Abstract: The invention relates to a carrying wagon (1) for combined road-rail transport, in particular for wagons which are used in complete train loads or block trains, preferably for transporting semi-trailers (6).   According to the invention, there is provision for carrying wagons (1) to be capable of being composed of kits which can be dismantled, the parts of the kit consisting in particular of bogies (2) and lateral members (3) and transverse members (4), which form supports, and brackets (4) which, when combined, form carrying assemblies (5, 5a) which have, on the one hand, receiving and attachment points (7, 8) for the containers to be transported and, on the other hand, contain devices for railway technology, such as, for example, lines, cables and compressed-air containers. At the same time, the transverse members (4) or brackets which can be mounted with the lateral members to form the carrying assemblies are to be capable of being attached at different vertical positions. The weight of the dead mass which is necessary for rail transport is reduced and at the same time technical railway devices remain under the control of the railway company in order to reduce the safety risk. <IMAGE>
Patent CZ-279352-B6 (CZ)
Title: General-purpose protractor
Inventor: DUDEK JOSEF RNDR ING CSC
IPC: G01B5/24
Filed: 1989-07-10
Abstract: The protractor is formed by a semi-circular protractor disc (1), which is fixed to tilt by its diameter on the solid protractor arm (4) and swing fitted to its centre is the second protractor arm (5), equipped with reading index or vernier (6). Pivoted to each of the protractor arms (4, 5) is a pair of identically long parallel distancing arms (7, 8) and turn fitted external arms (9, 10), on which there are fitting rods (11, 12). The protractor arms (4, 5), parallel distancing arms (7, 8) and external arms (9, 10) lie on one plane.<IMAGE>
Patent CZ-280130-B6 (CZ)
Inventor: WEILER ROLF
IPC: F16D55/2265
Filed: 1990-09-05
Abstract: Ochranné pouzdro pro válcové součásti je určeno  zejména pro vedení čepu (18) kotoučové brzdy (1)  s pružnou skládací manžetou (50), jejíž první  koncový úsek lze upevnit na obvodu tělesa (2) a  druhý úsek na obvodu čepu (18), a s kroužkem  (79) upraveným na čepu (18) a určeným pro  uchycení druhého koncového úseku a opatřeným v  podstatě radiálním výstupkem (46, 47), přičemž  kroužek (79) je pevně upraven na čepu (18) a  dosedá na něj částečně druhý koncový úsek  skládací manžety (50). Tento druhý koncový úsek  (74) má na svém konci na straně kroužku (79)  prstencové zesílení (74), které vykazuje v úseku  (77), směřujícím axiálně vnějším směrem, větší  poloměr (77') zakřivení a v úseku (76),  směřujícím axiálně směrem dovnitř, menší poloměr  (76') zakřivení.ŕ
Patent CS-275954-B6 (CS)
Inventor: BREZINA PAVEL DOC ING CSC
IPC: A23C19/00
Filed: 1989-10-11
Abstract: Způsob odstranění hořké chuti sýrů spočívá
v tom, že se k sýřenině po dohřívání aplikuje
izolovaný extracelulární enzymový preparát
s aminopeptidasovou aktivitou v rozmezí
0,1 až 0,3 nmol.s" na 1 kg sýra,
získaný vysolením enzymů z kultivačního
média, případně ultrafiltrací kultivačního
média a lyofilizací po kultivaci 3rsvibacterium
linens 201. Způsob lze využít ve
všech technologiích výrob sýrů.
Patent CZ-301764-B6 (CZ)
Title: Taxane derivatives and process of their preparation
Inventor: BOMBARDELLI EZIO
IPC: C07D493/00
Filed: 2000-07-03
Abstract: In the present invention, there is disclosed a novel taxane derivative exhibiting anticancer activity, a process for its preparation and a process for the preparation of 14-{beta}-hydroxy-1,14-carbonate-baccatine III or V derivatives substituted in the position 13 with an isoserine residue.
Patent CZ-302897-B6 (CZ)
Title: Method of and device for measuring heat conductivity
Inventor: DOLEZAL IVAN
IPC: G01K17/00
Filed: 2011-01-26
Abstract: The present invention relates to a method of measuring heat conductivity, said method comprising bringing a tested sample (1) of an elongated plate-like form and within a space being at least partially heat insulated in heat contact with active surfaces of at least two thermal flow sensors (3, 4) the temperature values of which are selectively held onto two different values. At least one of the long surfaces of the tested sample (1) is brought into contact with the thermal flow sensor (3, 4) active surfaces wherein the thermal flow sensor (3, 4) active surfaces maintained on different temperature values are in contact with regions adjacent opposite end of the tested sample (1) in the direction of its length and thermal flow is conducted in the tested sample (1) through the least cross section thereof. The invention also relates to a corresponding device for measuring heat conductivity.
Patent CZ-307974-B6 (CZ)
Inventor: Taghiyev Eldar
IPC: C01D5/00
Filed: 2018-01-30
Abstract: Způsob zpracování alunitové rudy zahrnuje drcení, rozemletí a flotaci alunitové rudy. Obohacená alunitová ruda je pražena při teplotě 520 až 620 °C, doba pražení je 1 až 3 hodiny. Pražený alunit se luhuje 5 až 20% roztokem uhličitanu sodného, který se přidává v množství 100 až 110 % od stechiometrického množství potřebného k vazbě SOsíranu hlinitého v alunitu, při teplotě 70 až 100 °C po dobu 0,5 až 2,0 hodin.KSO.Al(SO). 2AlO+ odpadní kámen + 3NaCO= KSO+ 3NaSO+ 3AlO+ odpadní kámen + 3CORoztok získané suspenze obsahuje veškerý síran draselný z alunitu a síran sodný získaný z uhličitanu. V nerozpustném zbytku zůstává veškerý oxid hlinitý z alunitu a odpadní kámen. Síranový roztok se oddělí od nerozpustného zbytku a přivádí se ke konverzi chloridem draselným na síran draselný (hnojiva) a chloridu sodného jako kuchyňské soli. Nerozpustný zbytek se zpracovává ve druhé fází luhování Bayerovou metodou bez použití autoklávu za vzniku oxidu hlinitého (alumina) a křemenného písku.
Patent CZ-284385-B6 (CZ)
Title: Process for producing elastic panel
Inventor: KAMENICKY PAVEL
IPC: E01C9/04
Filed: 1997-07-18
Abstract: The invention concerns the process of producing elastic panels designed for railway and tram crossings. A mixture of the basic layer (2) of elastomer mix is applied to the road surface (1) of the panel in a liquid consistency, it is powdered with sand (4) and left so that the cross-linking elastomer reaction can occur, after which excess sand (4) is removed from the panel surface. A covering layer (3) of elastomer mix, in a liquid consistency, can be applied to the cross-linked base surface (2), containing fixed grains of sand (4). After that the surface is again left so that the cross-linking elastomer reaction can occur. The ready elastic panel is thus formed by a body of elastomer material, whose right side forms the road surface (1) of the panel, which is modified on the surface with an anti-skid layer containing a base layer on a base of cross-linked elastomer film, with fixed grains of sand (4) in it.<IMAGE>
Patent CZ-289907-B6 (CZ)
Title: Detergent composition for low washing temperatures
Inventor: PROCHAZKA KAREL
IPC: C11D3/075
Filed: 1997-07-25
Abstract: The present invention relates to a detergent composition for low washing temperature consisting of three basic detergent components and namely surface-active agents, sequestration additives and elementary salts. Content of surface-active agents ranges from 25 to 45 percent by weight, that of sequestration additives from 20 to 60 percent by weight and the amount of alkali and neutral salts ranges between 1 to 10 percent by weight, whereby the weight ratio between the surface-active agents and sequestration additives is in the range of 1 : 0.444 to 1 : 2.143 and the weight ratio between the neutral and alkali salts and the surface-active agents ranges within 1 : 2.8 to 1 : 45. The invented detergent composition economizes electrical power, reduces washing costs and is environment friendly.
Patent CZ-290751-B6 (CZ)
Title: Record carrier, process for producing the carrier with a record, coding device, decoding method, and decoding device
Inventor: SCHOUHAMER IMMINK KORNELIUS A
IPC: H03M7/20
Filed: 1995-02-01
Abstract: On a record carrier there is recorded in a track a signal containing a sequence of successive information signal parts, each representing an information word, whereby the information signal parts are represented by information combinations consisting of first sections and second sections (134) alternating in the direction of the track and having in the information signal parts a variable length corresponding to a given information combination, whereby the first sections exhibit a detectable first property and represent a sequence of bit cells with a first logical value, and the second sections exhibit a detectable second property that is distinguishable from the first property and represent a sequence of bit cells with a second logical value. The information data parts are divided into at least one group (G11, G12) of a first type and at least one group (G2) of a second type, whereby each information signal part pertaining to the group (G11, G12) of the first type represents itself one information word and each information signal part pertaining to the group (G2) of the second type represents itself one information word in combination with logical values of p bit cell in predetermined positions that do not follow successively each other in the next signal part of the information signal. In the present invention there is further proposed a process for producing a carried with a record, a coding device as well as decoding method and decoding device.
Patent CZ-289329-B6 (CZ)
Title: Stable bituminous mixtures
Inventor: MAILLET JEROME
IPC: C08L95/00
Filed: 1996-01-30
Abstract: The invented stable bituminous mixtures contain: (A) 100 parts by weight of bitumen; (B) 0.1 to 10 parts by weight of copolymer of {alpha}-olefin of unsaturated epoxide and ester of unsaturated carboxylic acid; (C) 0.1 to 10 parts by weight of copolymer of {alpha}-olefin and ester of unsaturated carboxylic acid; (D) 0 to 10 parts by weight of a thermoplastic elastomer; (E) 0 to 10 parts by weight of a polymer reacting with (B); (F) 0 to 10 parts by weight of ethylene/vinyl acetate copolymer. Those bituminous mixtures are stable during storage and resistant to abrasive wear.
Patent CZ-289508-B6 (CZ)
Title: Method and apparatus for generating encoded image signal and a video image signal display apparatus
Inventor: PENNA DAVID E
IPC: G06T9/00
Filed: 1996-01-26
Abstract: A method is described of encoding pixel color values for a digital video image frame in which each different color within the image is assigned a color value. A predominant color is identified for the image frame, runs of at least two successive pixels of the predominant color are encoded as a first code word indicating a run and a second code word indicating the run length, whereby the pixels having colors other than the predominant color are encoded as codes containing at least the respective color values of the pixels. A video image encoding apparatus comprises a processor programmed for assigning a corresponding color code to each different color in the image, whereby the programmed processor comprises means for identifying, in a data flow, runs of at least two successive pixels of the predominant color, and for encoding each such run without a code for a color value of the predominant color, each run being encoded as a first code word indicating a run and a second code word indicating the run length and means for determining, in this data flow, pixels having colors other than the predominant color, and for encoding these pixels as codes containing at least the respective color values of the pixels. In the present invention there is also suggested a video image signal display apparatus adapted for receiving and decoding an encoded video image signal generated by the above-described method.
Patent CZ-296256-B6 (CZ)
Title: Inhaler and inhalation system
Inventor: BRITTO IGNATIUS LOY
IPC: B05D5/00
Filed: 1996-04-10
Abstract: In the present invention, there is disclosed a metered dose inhaler comprising a can, a crimped cap covering the mouth of the can, and a drug metering valve situated in the cap. A part or all of the inhaler internal surfaces are coated with a mixture of fluorocarbon polymers, optionally in combination with one or more non-fluorocarbon polymers. The inhaler contains a drug formulation comprising fluticasone propionate, or a physiologically acceptable salt thereof, and a fluorocarbon propellant, optionally in combination with one or more other pharmacologically active agents or one or more excipients.