baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10083312-B4 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung
Inventor: GERBER ERNST
IPC: B23B31/20
Filed: 2000-10-26
Granted: 2009-04-02
Abstract: Dichtungsvorrichtung
zur äusseren Abdichtung
einer Spannzangenaufnahme einer Werkzeugmaschine mit eingesetzter
Spannzange und mit einer vorgesetzten Dichtungsscheibe, die in ihrer
dem Werkzeugschaft zugewandten zylindrischen Fläche eine ringförmig umlaufende
Nut und einen in derselben angeordneten elastischen Dichtungskörper aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der genannten Nut (7) und über ihre
gesamte Breite deren Tiefe grösser
sind, als der Querschnitt des elastischen Dichtungskörpers (8),
derart, dass der Dichtungskörper
in der Nut axial beweglich ist.
Patent DE-10105296-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verbindung von Textilfäden mittels Druckluft und Flüssigkeit
Inventor: RAGNOLI FABRIZIO
IPC: B65H69/06
Filed: 2001-02-06
Granted: 2014-02-13
Abstract: Vorrichtung (10, 10') zur Verbindung von Textilfäden mittels Druckluft und Flüssigkeit mit einem Gehäuse, in dem ein Verbindungskopf gelagert ist, an dem eine Mischkammer (11) angeformt ist, in der die Verbindung von zwei Fäden oder Garnen (12, 13) erfolgt, mit wenigstens einer in die Kammer (11) mündenden Leitung zur Zuführung von mit Flüssigkeit angereicherter Luft, mit einem zur Zuführung von Druckluft steuerbaren Ventil und mit Mitteln, um die Flüssigkeit vor der Einführung in die Kammer (11) der Luft beizumischen, wobei der Verbindungskopf mit der Kammer in einer isolierten Wanne (26) angeordnet ist, von welcher wenigstens eine Rinne ausgeht, die zum Auslass der mit Flüssigkeit angereicherten Druckluft ausserhalb der Vorrichtung führt, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, um die Wasserabflussrinne oder -rinnen (15, 16, 22, 23) unter Ansaugdruck zu setzen.
Patent DE-10131524-B4 (DE)
Title: Heizfläche eines Dampferzeugers mit zahlreichen, von einem Kühlmedium durchströmten, etwa parallel zueinander verlaufenden Heizflächenrohren
Inventor: MENGEL ANDREAS
IPC: F28G5/00
Filed: 2001-07-02
Granted: 2004-04-15
Abstract: Heizfläche eines Dampferzeugers mit zahlreichen, von einem Kühlmedium durchströmten, etwa parallel. zueinander verlaufenden Heizflächenrohren, die im Strömungskanal des Dampferzeugers mittels Aufhängungen angeordnet sind, gekennzeichnet dadurch, daß die Heizflächenrohre (4) zwischen ihren Aufhängungen (1) von Schutzhülsen (7) umgeben sind, welche lose auf der Oberfläche der Heizflächenrohre (4) aufliegen, die Enden der Schutzhülsen (7) zu den Aufhängungen (1) der Heizflächenrohre (4) einen Dehnungsabstand (8) aufweisen und das Material der Schutzhülsen (7) gegenüber dem Material der Heizflächenrohre (4) einen höheren Wärmeausdehnungskoeffizienten besitzt.
Patent DE-10136149-B4 (DE)
Title: Rahmenkopf
Inventor: TANGE SATOSHI
IPC: B62K21/06
Filed: 2001-07-25
Granted: 2006-02-16
Abstract: Rahmenkopf
(10), mit: einem Kopfrohr (20), welches an einem vorderen Ende eines
Rahmens eines Fahrzeuges angeordnet ist;  – einem Vordergabelrohr (30),
welches durch das Kopfrohr (20) geführt ist, um eine Verbindung
mit einer Vorderradgabel (32) und einem Tragrohr (42) für einen
Lenker herzustellen;  – einer
Verriegelungseinrichtung (50), die an dem oberen Ende des Vordergabelrohres
(30) angeordnet ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (50) einen
Kopf aufweist, der sich aus dem Vordergabelrohr (32) heraus erstreckt,
um gegen das Tragrohr (42) für
den Lenker zu drücken;  – einer
unteren tassenförmigen
Lageranordnung (60; 90), welche eine Abdeckung (62; 92) aufweist,
die über
die Außenseite
des Vordergabelrohres (32) aufgesteckt ist, welche einen Tragring
(64; 98) aufweist, der an dem unteren Ende des Kopfrohres (20) angeordnet
ist, und die einen ringförmigen
Raum aufweist, der zwischen diesen Bauteilen vorgesehen ist, um
darin ein Lager (66; 96) aufzunehmen;  – einer oberen tassenförmigen Lageranordnung
(70), welche...
Patent DE-10147059-B4 (DE)
Title: Schallübertragungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ECKINGER ROLAND
IPC: G10K13/00
Filed: 2001-09-25
Granted: 2014-11-06
Abstract: Einrichtung zur gezielten Schallübertragung von einem Ansaugtrakt (100) einer Brennkraftmaschine (101) eines Kraftfahrzeuges zu einem Innenraum des Kraftfahrzeuges mit einem einen eingangsseitigen ersten Kammerabschnitt (201, 301) und einen ausgangsseitigen zweiten Kammerabschnitt (202, 302) aufweisenden hohlen Kammersystem, wobei der erste Kammerabschnitt (201, 301) mit dem Ansaugtrakt (100) kommunizierend verbunden ist und zwischen den Kammerabschnitten (201, 301, 202, 302) ein Übertragungskörper (207, 303) vorgesehen ist, welcher mittels Druckschwingungen im ersten Kammerabschnitt (201, 301) anregbar ist und Schall in Richtung des zweiten Kammeranschnittes (202, 302) abstahlt, dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungskörper (303) eigensteif und fest eingespannt ist.
Patent DE-10152884-B4 (DE)
Title: Geräuschlos arbeitende Brennstoffzelle ohne Nebenaggregate und Verfahren zur Stromerzeugung
Inventor: ROHLAND BERND
IPC: H01M8/0432
Filed: 2001-10-26
Granted: 2007-08-09
Abstract: Geräuschlos
arbeitende Polymer-Elektrolyt-Membran (PEM)-Brennstoffzelle, umfassend  – einen
Brennstoffzellen-Stack aus mehreren Membranelektrodenanordnungs(MEA)-Einheiten,  – Luftkanäle aufweisende
Bipolarplatten zwischen den MEA-Einheiten, wobei in den Luftkanälen eine
elektrische Widerstandsheizung integriert ist,  – zwei Endplatten,
welche den Brenstoffzellen-Stack zusammenhalten, wobei in mindestens
einer der Endplatten eine Einrichtung zum Messen und Regeln der
Brennstoffzellen-Stacktemperatur integriert ist,  – einen
Luft-Einlaufstrang und einen Luft-Auslaufstrang, sowie  – einen
mit den Ausgängen
und Eingängen
der Brennstoffkanäle
des Brennstoffzellen-Stacks verbundenen Tank für eine Methanol-Wasser-Mischung.
Patent DE-10157693-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufwickeln einer Papier- oder Kartonbahn
Inventor: CONRAD HANS-ROLF
IPC: B65H18/00
Filed: 2001-11-24
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zum Aufwickeln einer Papier- oder Kartonbahn mit einem Zulauf abschnitt
und einem Wickelabschnitt, dadurch gekennzeichnet, daß im Zulaufabschnitt
(5) eine Breitnip-Vorrichtung (14) angeordnet ist, die eine Walze
(15) und einen in einem vorbestimmten Umfangsabschnitt gegen die
Walze (15) gedrückten
Mantel (17) aufweist, wobei der Mantel (17) und die Walze (15) einen
Breitnip (23) bilden und eine Heizeinrichtung (16) vorgesehen ist,
die im Breitnip (23) auf die Bahn (2) wirkt.
Patent DE-10200579-B4 (DE)
Inventor: URSINUS GERHARD
IPC: F04D29/02
Filed: 2002-01-09
Granted: 2013-06-06
Abstract: The pump has all the parts of the pump coming into contact with the material being pumped made of a material which meets the appropriate requirements for sterility, or coated with such a material The induction cover (2) and the flow channel housing (6), like all the other static components open to the functional cavities, are sealed off from each other.
Patent DE-10211049-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ligieren lebenden Gewebes
Inventor: MURAMATSU JUNICHI
IPC: A61B17/12
Filed: 2002-03-13
Granted: 2010-05-20
Abstract: Vorrichtung zum Ligieren lebenden Gewebes, mit  einem Einführungsrohr (1), das in einen Hohlraum eines lebenden Körpers einführbar ist,  wenigstens zwei Manipulationsdrähten (4; 64, 65, 66; 7; 14; 77, 78, 79; 87, 88, 89; 140), die in das Einführungsrohr (1) eingesetzt und in Axialrichtung des Einführungsrohres beweglich sind;  wenigstens zwei Clips (3; 61, 62, 63; 9; 13; 15; 71, 72, 73), von denen jeder einen proximalen Endabschnitt (3a, 9a, 15a) und Armabschnitte (3b, 3b'; 9b, 9b'; 15b, 15b') aufweist, die sich von dem proximalen Endabschnitt aus erstrecken und Klemmabschnitte (3c, 3c'; 9c, 9c'; 15c, 15c') bilden, wobei die Clips (3) hintereinander in dem Einführungsrohr (1) angeordnet sind;  dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende eines jeden Manipulationsdrahtes mit jeweils einem der Enden eines der Clips in Eingriff steht, wobei eine Betätigungseinrichtung (22, 23, 41, 42) in dem hinteren Endbereich des Einführungsrohres (1) vorgesehen ist zur unabhängigen Betätigung der...
Patent DE-10214268-B4 (DE)
Title: Onland-Schwenkpflug zum wechselseitigen Pflügen
Inventor: JOERKE RENATO
IPC: A01B63/02
Filed: 2002-03-28
Granted: 2006-10-05
Abstract: Onland-Schwenkpflug
zum wechselseitigen Pflügen,
der mittels eines oberen Lenkers und zwei unteren Lenkern an einer
Anbauplatte einer Zugmaschine anbaubar ist und mindestens aus zwei über Grindel
mit einem Hauptrahmen verbundenen und zum Eingriff kommenden Pflugscharen
besteht, wobei der Hauptrahmen über
ein schwenkbares Drehwerk an einem Anbaubock festgelegt ist, dadurch
gekennzeichnet, daß  – das Drehwerk
(11) aus zwei Zugstreben (4, 5) besteht, die mit dem einen Ende
am Anbaubock (3) und mit dem anderen Ende an einem Querträger (7)
schwenkbar verbunden sind,  – der Drehpunktabstand zwischen
den Zugstreben (4, 5) am Anbaubock (3) das Zweifache des Drehpunktabstandes
der Zugstreben (4, 5) am Querträger
(7) beträgt,  – der Drehpunktabstand
der Zugstreben (4, 5) am Anbaubock (3) in Abhängigkeit des Radabstandes der
Hinterachse der Zugmaschine (25) in der Weise bestimmt wird, daß jeweils
die zugeordnete Kraftlinie (32) von der Momentandrehachse der Zugmaschine
(25) durch den Anlenkpunkt (29; 30) des zur...
Patent DE-10220060-B4 (DE)
Title: Verfahren und Produktidentifizierender Strichcode/Barcode/Kennzeichnungsbereich zur Kennzeichnung von Lebensmitteln und Arzneimitteln mit Mindesthaltbarkeitsdaten/Mindestanwendbarkeitsdaten, sowie Verfahren zur Bewertung (Bestimmung) der verbleibenden Mindestanwendbarkeitsdauer/Mindesthaltbarkeitsdauer derselben
Inventor: FENDT GUENTER
IPC: G06K19/06
Filed: 2002-05-04
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zur Kennzeichnung von Lebensmitteln und/oder Arzneimitteln mit Mindesthaltbarkeitsdaten/Mindestanwendbarkeitsdaten, dadurch gekennzeichnet, dass der Strichcode/Barcode/Kennzeichnungsbereich, neben der Produktkennzeichnung zusätzlich mindestens eine Mindesthaltbarkeits- bzw. Mindestanwendbarkeits-Information enthält und, dass bei der Bestimmung (Bewertung) der „verbleibenden Mindestanwendbarkeitsdauer/ Mindesthaltbarkeitsdauer" bedarfsgerecht gegebenenfalls noch ein Sicherheitszeitraum /eine Sicherheitsdauer berücksichtigt wird.
Patent DE-10227601-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungseinrichtung und damit versehener Aufzug
Inventor: HASHIMOTO MANABU
IPC: G06T7/60
Filed: 2002-06-20
Granted: 2006-06-01
Abstract: Bildverarbeitungseinrichtung,
umfassend:  eine Gesichtsbereichs-Extraktionseinheit (2), die
einen ersten Bereich einschließlich
des Gesichts einer Person aus einem von einer Kamera (11) aufgenommenen
Bild extrahiert;  eine Erfassungsbereichs-Annahmeeinheit (3),
die eine Breite des ersten Bereichs mit Referenzdaten vergleicht, einen
Abstand zwischen dem ersten Bereich und der Kamera basierend auf
dem Ergebnis des Vergleichs abschätzt, eine Höhe des ersten Bereichs vom
Boden, auf dem sich die Person befindet, abschätzt basierend auf einem Tiefenwinkel
der Kamera und des geschätzten
Abstands, und die einen gewünschten
Erfassungsbereich als einen zweiten Bereich annimmt innerhalb des
Bildes basierend auf der geschätzten
Höhe; und  eine
Beurteilungseinheit (4), die beurteilt, ob ein Bild in dem zweiten
Bereich, der von der Erfassungsbereichs-Annahmeeinheit (3) extrahiert worden
ist, mit einer zuvor aufgezeichneten Bedingung koinzidiert.
Patent DE-10230411-B4 (DE)
Title: Satellitendruckwerk
Inventor: IWAMOTO MASAYUKI
IPC: B65H29/04
Filed: 2002-07-05
Granted: 2010-10-07
Abstract: Satellitendruckwerk zum Drucken von Bögen, umfassend einen Druckzylinder (10) großen Durchmessers, auf dessen Umfang mehrere jeweils für einseitiges Bedrucken eines Bogens vorgesehene Druckeinheiten (26) angeordnet sind, wobei am Umfang des Druckzylinders (10) eine Wendevorrichtung (36) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendevorrichtung (36) in einer Bogentransportrichtung nach der ersten Druckeinheiten (26) und vor einer der letzten der Druckeinheit (26) angeordnet ist, so dass der Bogen bei einem einmaligem Umlauf des Druckzylinders (10) beidseitig bedruckbar ist, wobei die Wendevorrichtung (36) vom Druckzylinder (10) trennbar ist, so dass ein Bogen bei einmaligem Umlauf des Druckzylinders (10) von allen Druckeinheiten (26) nur einseitig bedruckt wird.
Patent DE-10242968-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: MARKEL CHRISTIAN
IPC: B60N2/30
Filed: 2002-09-17
Granted: 2010-09-02
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzkissen (4; 404; 504) und einer Lehne (6; 406; 506), der von einer Gebrauchsstellung, in welcher das Sitzkissen (4; 404; 504) im Wesentlichen flach und die Lehne (6; 406; 506) im Wesentlichen aufrecht angeordnet ist, durch Bewegen des Sitzkissens (4; 404; 504) und/oder der Lehne (6; 406; 506) in wenigstens eine Inversstellung als weiterer Stellung überführbar ist, in welcher das Sitzkissen (4; 404; 504) im Wesentlichen aufrecht und die Lehne (6; 406; 506) flach angeordnet ist, wobei das Sitzkissen (4; 404; 504) zum Übergang von der Gebrauchsstellung in die Inversstellung eine Schwenkbewegung nach oben um eine Kissenschwenkachse (7; 107; 407; 507) vollführt, welche im hinteren Bereich des Sitzkissens (4; 404; 504) vorgesehen ist, wobei für eine Verschiebung der Kissenschwenkachse (7; 107; 407; 507) Führungsschienen (11; 11'; 11''; 111; 311; 411; 511) vorgesehen sind, welche zumindest während des Übergangs von der Gebrauchsstellung in die Inversstellung fahrzeugstrukturfest...
Patent DE-10245282-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Kompensation von Störungen bei einem mit diskreter Multiton-Modulation erzeugten Signal
Inventor: SCHENK HEINRICH
IPC: H04L25/03
Filed: 2002-09-27
Granted: 2011-07-07
Abstract: Schaltungsanordnung zur Kompensation von Störungen bei einem mit diskreter Multiton-Modulation (DMT) erzeugten Signal, wobei das mit diskreter Multiton-Modulation erzeugte Signal im Frequenzbereich eine Vielzahl von Trägerfrequenzen aufweist, die zur Datenübertragung über einen Übertragungskanal verwendet werden, und wobei jede Trägerfrequenz einen Signalvektor (a1', b1'; an', bn') aufweist, mit einer Vielzahl von ersten Addiererschaltungen (18, 19; 18-1, 19-1), wobei der Vielzahl von ersten Addiererschaltungen (18, 19; 18-1, 19-1) ein erster Fehlersignalvektor zugeführt wird und die Vielzahl von ersten Addiererschaltungen (18, 19; 18-1, 19-1) den ersten Fehlersignalvektor zu mindestens einem ersten Signalvektor (an', bn'; a1', b1') addiert, um einen fehlerkorrigierten ersten Signalvektor (an*, bn*; an*-1, bn*-1; a1'', b1*) zu erzeugen; mit einer Vielzahl von ersten Multipliziererschaltungen (14, 15, 16, 17; 14-1, 15-1, 16-1, 17-1), die der Vielzahl von ersten Addiererschaltungen (18, 19; 18-1, 19-1) vorgeschaltet ist und die den ersten Fehlersignalvektor mit einstellbaren Koeffizienten (Caa (n), C(n), Cbb (n), Cab (n); Caa (1,n), Cba (1,n),...
Patent DE-10245970-B4 (DE)
Title: Verfahren bzw. Vorrichtung zur Erkennung einer Last eines Hebezeuges
Inventor: MAURER PETER
IPC: B66C13/46
Filed: 2002-09-30
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur Erkennung einer Position einer Last (24) und/oder eines Lastaufnahmemittels (223)
eines Hebezeuges (1, 36), welches eine Laufkatze (3) zur Bewegung
der Last (24) aufweist, wobei an der Laufkatze (3) eine aktive Lichtquelle
(16) und eine Kamera (8) angebracht sind, welche beide in Richtung
der Last (24) und/oder des Lastaufnahmemittels (23) ausrichtbar
sind dadurch gekennzeichnet, dass die Last (24) und/oder das Lastaufnahmemittel
(23) zumindest ein Merkmal (22) zur Erkennung der Position der Last
(24) und/oder des Lastaufnahmemittels (23) aufweist, wobei das Merkmal
(22) zumindest eine aktive Lichtquelle (17) aufweist und wobei von der
aktiven Lichtquelle (16) an der Laufkatze ein Lichtsignal in Richtung
des Merkmals (22) gesendet wird und vom Merkmal (22) nach einer
Erkennung des Lichtsignals ein weiteres Lichtsignal zur Kamera (8)
hin gerichtet gesendet wird.
Patent DE-10248725-B4 (DE)
Title: Schneckenpresse zum Abtrennen von Flüssigkeiten aus Feststoff-Flüssigkeits-Mischungen
Inventor: SCHEUCHER PETER
IPC: B30B9/26
Filed: 2002-10-18
Granted: 2007-09-06
Abstract: Schneckenpresse
zum Abtrennen von Flüssigkeiten
aus Feststoff-Flüssigkeits-Mischungen, insbesondere
Faserstoffsuspensionen, mit mindestens einem Siebkorb, einer darin
rotierenden Schnecke, einer vorzugsweise hohl ausgebildeten Welle
und einem Suspensionszulaufbereich, dadurch gekennzeichnet, dass
direkt an einem oder mehreren Siebkörben (2, 2') eine Filtratwanne (3)
vorgesehen ist und im untersten Bereich der Filtratwanne (3) Ablauföffnungen
(6) vorgesehen sind, wobei als Ablauföffnung (6) mindestens eine
Ableitung (10) vorgesehen ist und in der Ableitung (10) ein Ventil
(13) zur Einstellung des Druckes angeordnet ist und dass das Ventil
(13) mit einer Differenzdruckregelung (Sieb innen/außen) verbunden ist.
Patent DE-10254792-B4 (DE)
Title: Blitzschutzanlage an Gebäuden
Inventor: HOESCH PAUL MICHAEL
IPC: H02G13/00
Filed: 2002-11-22
Granted: 2006-11-16
Abstract: Blitzschutzanlage
an Gebäuden,
die mit einem Firstelement aus Kupfer zur Dachreinigung und zur
Verhinderung der Bildung von Moos oder Bewuchs bei ungünstiger
Witterung mit einer Bewässerungsleitung
für eine
Flüssigkeit
versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Firstelement integrierter
Bestandteil der Fangleitung der Blitzschutzanlage ist und eine rohrförmige parallel in
Längsrichtung
zu dem Firstelement (3) sich erstreckende Firstleitung (9) aufweist,
die mit der mit einem Erdungssystem (15) verbundenen Bewässerungsleitung
(4) elektrisch leitend und zur Verteilung einer Flüssigkeit
flüssigkeitsführend verbunden
sowie alternierend mit Austrittsöffnungen (11)
für die
Verteilung der Flüssigkeit
versehen ist.
Patent DE-10257567-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogramm und computerlesbares Medium zum computergesteuerten Auftragen von Kleberaupen auf ein Bauteil
Inventor: HENNEGES HELMUT DIPL ING
IPC: G06T7/20
Filed: 2002-12-10
Granted: 2015-10-08
Abstract: Verfahren zum computergestützten Auftragen von Kleberaupen auf ein Bauteil mit den folgenden Schritten: a) Vorsehen einer Klebestation (2), die ein Klebesteuerungssystem (31) mit einem stationären Klebekopf (32) zum dosierten Ausgeben von Kleb- oder Dichtstoff, eine Greif- und Bewegungsvorrichtung (42) zum Aufnehmen und zum Positionieren des Bauteils (5), ein Kamerasystem (61) mit einer Kamera (62) zum Erfassen und zum Überprüfen der Kontur der auf das Bauteil (5) aufgebrachten Kleberaupe (51) sowie ein betätigbar mit dem Klebesteuerungssystem (31), mit der Greif- und Bewegungsvorrichtung (42) und mit dem Kamerasystem (61) verbundenes Greif- und Bewegungsvorrichtungssteuerungssystem (41) aufweist, b) Bewegen des Bauteils (5) in eine Anfangsposition (P1), c) Aufbringen einer Kleberaupe (51) bzw. eines Teils einer Kleberaupe (51) auf das Bauteil (5) durch dosiertes Ausgeben von Klebstoff durch den Klebekopf (32), indem das Bauteil (5) von der Greif- und Bewegungsvorrichtung (42) entlang einer durch mehrere Klebepositionen (P1–P9) bestimmten Klebebahn an dem Klebekopf (32) vorbei bewegt wird, d) Bewegen des Bauteils (5) in eine Überprüfposition im Blickfeld der Kamera (62), e) optisches Erfassen der Konturen der aufgebrachten Kleberaupe (51) bzw. des aufgebrachten Teils der Kleberaupe (51) durch die Kamera (62) und sukzessives Überprüfen der optisch erfassten Konturen der Kleberaupe (51) bzw. des Teils der Kleberaupe (51) auf Abweichungen gegenüber vorgeschriebenen Kleberaupenkonturen durch das Kamerasystem (61), f) Bestimmen und Merken derjenigen Klebebahnabschnitte (DI[370], DI[372], DI[374]–DI[376]), entlang derer Abweichungen aufweisende Kleberaupen (A2, A4, A6–A8) ausgegeben wurden, g) Falls in Schritt f) Klebebahnabschnitte (DI[370], DI[372], DI[374]–DI[376]) gemerkt worden sind: Bewegen des Bauteils (5) durch die Greif- und Bewegungsvorrichtung (42) in die Ausgangsklebepositionen (P2, P4, P6) der gemerkten Klebebahnabschnitte ...
Patent DE-10262294-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer
Inventor: RUCKWIED HEINZ
IPC: B60Q1/10
Filed: 2002-03-12
Granted: 2010-11-25
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, mit einem Lichtmodul mit mindestens einem Reflektor (102) und einer Lichtquelle (100), wobei zumindest ein Teil des Lichtmoduls mit einem ersten Rahmen (6) verbunden ist, der um eine erste Schwenkachse (V) mittels erster Verstellmittel (30 bis 38) verschwenkbar in einem zweiten Rahmen (4) gelagert ist, wobei der zweite Rahmen (4) mittels zweiter Verstellmittel (20 bis 28) um eine zweite Schwenkachse (H) verschwenkbar in einem karosseriefesten Rahmenträger (2) gelagert ist, wobei die Schwenkachsen (V, H) senkrecht zueinander und in einer Ebene angeordnet sind, wobei zumindest einer der Rahmen (4, 6) über Grundeinstellungsmittel (40 bis 64) um eine Stellachse, die deckungsgleich mit einer der Schwenkachsen (V, H) ist, einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheinwerfer zusammen mit dem  Lichtmodul bewegbare Blenden (108', 108''), die an eine Abbildungsoptik (106) des Lichtmoduls grenzen, und eine karosseriefeste Abdeckung (112', 112'') aufweist, welche die bewegbaren Blenden (108', 108'') umgibt, so dass...
Patent DE-10295236-B4 (DE)
Title: Rad mit Verkleidung
Inventor: WRASE BRIAN C
IPC: B60B7/02
Filed: 2002-10-09
Granted: 2011-05-12
Abstract: Zusammengesetztes Rad (110), umfassend:  ein Rad (112) mit einer Außenfläche (113) und einer Mehrzahl von Radmutteröffnungen (117), die in kreisförmiger Anordnung um eine mittlere Nabenöffnung (116) des Rades (112) und von dieser beabstandet eingeformt sind, eine im Wesentlichen kreisförmige hinterschnittene Ausnehmung (143) welche diese Nabenöffnung (116) umgibt; und  eine Radverkleidung (114), die eine freiliegende dekorative Außenfläche sowie eine Innenfläche aufweist, die zum Rad (112) weist, wenn die Radverkleidung (114) mit dem Rad (112) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (143) an einer Seite des Rades (112) von den Radmutteröffnungen (117) radial nach innen beabstandet eingebracht ist, wobei diese Seite des Rades (112) zu der Mehrzahl von Radmutteröffnugen (117) weist, wobei die Radverkleidung (114) einen Körper mit einer Kontur aufweist, die Wesentlichen mit der Außenfläche (113) des Rades (112) konform ist, und die Radverkleidung (114) eine Mehrzahl von Rastnasen (130) aufweist, die von der Innenfläche (132) vorstehen, zwecks...
Patent DE-10327635-B4 (DE)
Title: Halter für natürliche Blumen, Zweige u. dgl.
Inventor: TABBERT JUERGEN
IPC: A01G5/04
Filed: 2003-06-20
Granted: 2005-02-24
Abstract: Halter
für natürliche Blumen,
Zweige, Äste,
Früchte
sowie Dekorationsmaterial mit einem stielförmigen Haltegriff (3) an dem
ein Halteteil (2) angeordnet ist, in das ein Steckschaumkörper (1)
aus hydrophilem oder hydrophobem Schaumkunststoff eingesetzt und
mittels eines Gitterkorbes (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Steckschaumkörper
(1) einen stangenförmigen Ansatz
(5) aufweist, der in dem hohl ausgebildeten Haltegriff (3) angeordnet
ist, und dass der Haltegriff (3) mit wenigstens einer verschließbaren Öffnung versehen
ist.
Patent DE-10337994-B4 (DE)
Title: Faseroptische Filtereinrichtung
Inventor: OTTO MICHAEL
IPC: G02B6/28
Filed: 2003-08-14
Granted: 2007-05-03
Abstract: Faseroptische
Filtereinrichtung für optische
Signalübertragungssysteme
mit ausgewählten abstimmbaren
Modenkonvertern, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb einer optischen
Faser (3) m (m = 3, ..., n) Modenkonverter (6, 7, 7', 7'', 8, 26,
31) in Folge mit dazwischen befindlichen abstandsvorgegebenen und
damit Laufzeitdifferenz erzeugenden Faserstücken (11, 12; 23; 29, 30) enthalten
sind, wobei davon ausgewählte
Faserstücke
(11, 12; 23; 29, 30) abstimmbar sind.