baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014013594-A1 (DE)
Title: Endoskop mit mehreren Blickrichtungen
Inventor: SCHEMMANN HEINRICH
IPC: G02B23/24
Filed: 2014-09-13
Abstract: Es wird ein Endoskop (103) mit zwei oder mehr Lichtquellen (111, 112) sowie einer bildgebenden Einrichtung (105) an seinem distalen Ende (102) beschrieben, wobei die bildgebende Einrichtung (105) genau einen Bildsensor (200) enthält. Weiterhin enthält die bildgebende Einrichtung (105) einen ersten optischen Pfad mit einem ersten Objektiv (210) und einem ersten Umlenkprisma (611) sowie einen zweiten optischen Pfad mit einem zweiten Objektiv (520) und einem zweiten Umlenkprisma (521). Der erste optische Pfad und der zweite optische Pfad projizieren Teilbilder verschiedener Blickrichtungen (213, 523) auf eine Sensorfläche (205) des Bildsensors (200). Neben Weiterbildungen werden Verfahren zum Betrieb des Endoskops beschrieben, die eine Belichtungssteuerung sowie eine Verarbeitung und Darstellung von Bildern umfassen.
Patent DE-102014014893-A1 (DE)
Title: Rohrverlegeeinrichtung zum Anbau an Hydraulikbagger mit integrierter Kamera
Inventor: RAPP TILLMANN
IPC: F16L1/036
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum sicheren Verlegen von Rohren in Gräben mittels Hydraulikbagger und Lasermesssystem. Lasermesssysteme zum Verlegen von Rohren sind auf dem Markt hinreichend bekannt. Ebenso sind Greifereinrichtungen zum Anbau an Hydraulikbagger zum Transport von Rohren bekannt. Die Erfindung kombiniert nun die vielen Vorteile mehrerer Einzelkomponenten zu einem rationellen und unter dem Aspekt der Arbeitssicherheit sicheren neuen Produkt. Die Vorrichtung weist eine Greifereinrichtung mit Dreheinrichtung zum Aufnehmen und positionieren von Rohren auf. Diese können nun beispielsweise vom LKW mittels dieser Anordnung in die Verlegeposition gebracht werden. Bisher musste nun mindestens eine Person im Graben unten die Position des Rohres mit Hilfe einer Lasermesseinrichtung so lange korrigieren bis sich dieses in der geforderten Position befindet. Dies kann nun mit Hilfe der Rohrverlegeeinrichtung geschehen. Diese Einrichtung hat entsprechende Zentiereinrichtungen um das Rohr im Graben zu bewegen, verschiedene einstellbare Anschläge und eine höhenverstellbare Kamera welche vorzugsweise per Funk Bilder an den Bildschirm in der Fahrerkabine übermittelt. Diese Bilder zeigen mit Hilfe einer Zielscheibe die Position des Laserstrahls an und somit die Lage der Rohre zueinander an. Nun kann der Fahrzeugführer bequem aus der Kabine heraus das Rohr im Graben unten positionieren und es muss nicht ein Werker nach unten steigen der sich dadurch in Gefahr begibt.
Patent DE-102014018942-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zellblocks und Zellblock
Inventor: ANDERSSON NILS
IPC: H01M50/516
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Zellblocks (Z) mit einer Mehrzahl von elektrisch miteinander verschalteten Einzelzellen (2a, 2b), welche jeweils zwei als Ableiterfahnen (2a.1 bis 2b.2) ausgebildete elektrische Pole aufweisen, wobei jeweils zwei Ableiterfahnen (2a.1, 2b.1) benachbarter Einzelzellen (2a, 2b) form- und/oder stoffschlüssig miteinander verbunden werden, und wobei die wenigstens zwei Ableiterfahnen (2a.1, 2b.1) der benachbarten Einzelzellen (2a, 2b) zunächst derart miteinander verbunden werden, dass diese zueinander fest positioniert sind und dass anschließend die zwei Ableiterfahnen (2a.1, 2b.1) miteinander zusätzlich verbunden werden. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Zellblock (Z).
Patent DE-102014100153-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Lebensmittelprodukten
Inventor: LISCHINSKI GERD
IPC: B26D7/06
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verarbeitung von Lebensmittelprodukten, insbesondere Hochleistungsslicer, mit zumindest einer Produktauflage für ein entlang einer Prozessrichtung bewegtes Produkt, wenigstens einer Baueinheit, welche zumindest quer zur Prozessrichtung relativ zur Produktauflage verstellbar ist und wenigstens eine Bezugsmarke aufweist, und einer Anzeigevorrichtung, welche zumindest eine optische Einrichtung umfasst, die dazu ausgebildet ist, zur Ausrichtung der Baueinheit quer zur Prozessrichtung abhängig von einer anwendungsspezifischen, insbesondere produkt- und/oder schneidprogrammspezifischen, Sollposition der Baueinheit entlang der Prozessrichtung eine für einen Benutzer sichtbare Referenz für die Bezugsmarke der Baueinheit zu projizieren, an welcher die Baueinheit zum Verstellen in die Sollposition mit ihrer Bezugsmarke ausrichtbar ist.
Patent DE-102014100238-A1 (DE)
Title: MEMS-Vorrichtung mit Polymerschicht, System einer MEMS-Vorrichtung mit einer Polymerschicht, Verfahren zum Herstellen einer MEMS-Vorrichtung mit einer Polymerschicht
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: B81B3/00
Filed: 2014-01-10
Abstract: Es werden eine MEMS-Vorrichtung, ein Verfahren zum Herstellen einer MEMS-Vorrichtung und ein System einer MEMS-Vorrichtung dargestellt. In einer Ausführungsform enthält eine MEMS-Vorrichtung eine erste Polymerschicht, ein auf der ersten Polymerschicht angeordnetes MEMS-Substrat und eine von dem MEMS-Substrat getragene MEMS-Struktur. Die MEMS-Vorrichtung enthält weiterhin eine in dem MEMS-Substrat angeordnete erste Öffnung und eine in der ersten Polymerschicht angeordnete zweite Öffnung.
Patent DE-102014101692-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Rohrkörpers
Inventor: FUKUOKA TOMOMITSU
IPC: C21D7/12
Filed: 2014-02-12
Abstract: Ein Rohrkörper (1) mit einem Hohlraum (2) wird durch ein Autofrettageverfahren hergestellt. In einem ersten Messschritt wird eine Dimension an einer vorbestimmten Messstelle gemessen, bevor Flüssigkeitsdruck auf eine Wandfläche (3) des Hohlraums (2) ausgeübt wird. In einem zweiten Schritt wird eine Dimension an der vorbestimmten Messstelle in einem Zustand gemessen, in dem der Flüssigkeitsdruck auf die Wandoberfläche (3) ausgeübt wird. In einem Bestimmungsschritt wird eine Bestimmung basierend auf den Messergebnissen der ersten und zweiten Messschritte gemacht, ob eine Druckeigenspannung mit einem Sollwert durch den Flüssigkeitsdruck in die Wandfläche (3) eingebracht wurde.
Patent DE-102014101971-A1 (DE)
Title: Magnetisches Verfahren zur Bestimmung einer Dampfkonzentration sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LONG MICHAEL
IPC: G01R33/00
Filed: 2014-02-17
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Konzentration eines Dampfes in einer Messzelle (3), insbesondere zur Bestimmung oder Regelung der Flussrate des von einem Trägergas durch die Messzelle (3) geförderten Dampfes unter Verwendung der paramagnetischen oder diamagnetischen Eigenschaften des Dampfes, wobei die Messzelle (3) in einer von einem Wechselstrom bestrombaren Spule angeordnet ist und eine Auswerteschaltung (20) einen von der magnetischen Suszeptibilität des Gases abhängigen Messwert liefert, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule die Primärspule (1) eines Transformators ist, die Messzelle (3) auch in der Sekundärspule (2) des Transformators angeordnet ist und die Auswerteschaltung (20), die auf die Sekundärspule (2) übertragene Wechselspannung abgreift und aus der von der magnetischen Suszeptibilität des Gases beeinflussten Übertragungseigenschaft des Transformators den Messwert bildet.
Patent DE-102014106526-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Getriebes eines Fahrzeugs
Inventor: PIPER ERIC
IPC: F16H61/68
Filed: 2014-05-09
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Getriebes umfasst ein Detektieren eines Auftretens eines Herunterschaltens in dem Getriebe von einem ersten Übersetzungsverhältnis in ein zweites Übersetzungsverhältnis. Es wird eine Ermittlung vorgenommen, ob das Fahrzeug innerhalb des Schnellstraßen-Geschwindigkeitsbereichs arbeitet und ob ein Gaspedal zumindest einen Mindestprozentsatz einer vollständig niedergedrückten Stellung niedergedrückt ist. Wenn das Herunterschalten von dem hohen Übersetzungsverhältnis in das niedrige Übersetzungsverhältnis detektiert wird, das Fahrzeug innerhalb des Schnellstraßen-Geschwindigkeitsbereichs arbeitet und das Gaspedal zumindest den Mindestprozentsatz der vollständig niedergedrückten Stellung niedergedrückt ist, wird ein Countdown-Timer gestartet, um von einer vordefinierten Zeit auf null herunter zu zählen. Es wird ein Hochschalten des Getriebes von dem zweiten Übersetzungsverhältnis in das erste Übersetzungsverhältnis beschränkt, während der Countdown-Timer eine Zeit definiert, die länger als null ist.
Patent DE-102014108368-A1 (DE)
Title: Oberflächenmontierbares Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: H01S5/02
Filed: 2014-06-13
Abstract: Es wird ein oberflächenmontierbares Halbleiterbauelement, mit einem optoelektronischen Halbleiterchip (10), einer Vielzahl von ersten Kontaktelementen (31), einer Vielzahl von zweiten Kontaktelementen (32), und einem Formkörper (40) angegeben. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Vielzahl von ersten Kontaktelementen (31) mit einer ersten Halbleiterschicht (21) und die Vielzahl von zweiten Kontaktelementen (32) mit einer zweiten Halbleiterschicht (22) des optoelektronischen Halbleiterchips (10) elektrisch leitend verbunden ist; der Formkörper (40) den optoelektronischen Halbleiterchip (10) zumindest teilweise umgibt; das Halbleiterbauelement eine Montagefläche (50) aufweist, die zumindest stellenweise durch eine Oberfläche des Formkörpers (40) gebildet ist; und die Vielzahl von ersten und die Vielzahl von zweiten Kontaktelementen im Bereich der Montagefläche durch den Formkörper hindurchragen. Es wird außerdem ein Verfahren zur Herstellung des oberflächenmontierbaren Halbleiterbauelements angegeben.
Patent DE-102014110764-A1 (DE)
Title: Schwibbogen mit LED-beleuchteten Kerzenimitationen
Inventor: MIUNSKE JOHANNES
IPC: F21V23/00
Filed: 2014-07-29
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schwibbogen bereitzustellen, der aus wenigen Einzelteilen einfach aufgebaut ist und der flächenhafte Schwibbogen aus einer Leiterplatte besteht. Der erfindungsgemäße Schwibbogen (1) mit durch LED (2) beleuchteten Kerzenimitationen (3) besteht aus einer Leiterplatte (4) mit Leiterbahnen (6). Das Verfahren zur Herstellung eines Schwibbogens (1) ist durch folgende Schritte gekennzeichnet: – die Geometrien der Leiterbahnen (6) werden auf die Leiterplatte (4) aufgebracht (A), – die Kontur des Schwibbogens (1) wird in die Leiterplatte (4) eingebracht (B), – die Leiterplattenoberfläche (4) wird beschichtet (C), – die leitenden Anschlüsse von LED (2), USB-Anschluss (7) und anderen elektronischen Bauteilen (8) werden zur Leiterplatte (4) hergestellt (E).
Patent DE-102014113823-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit einer Bodenstruktur umfassend einen Trägerbalken mit einem Zugankerelement
Inventor: NIEWERTH MARKUS
IPC: B62D33/00
Filed: 2014-09-24
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Nutzfahrzeug (1), insbesondere Lastkraftwagen, Anhänger oder Sattelauflieger, mit einer Bodenstruktur (6) und einem Chassis (7), wobei die Bodenstruktur (6) wenigstens einen Trägerbalken (12) und wenigstens ein Zugankerelement (13) aufweist, wobei das Zugankerelement (13) wenigstens abschnittsweise von einer Unterseite des Trägerbalkens (12) beabstandet in einer Aussparung (14) im Trägerbalken (12) aufgenommen ist und wobei das Zugankerelement (13) über wenigstens eine Schraube (16) mit dem Chassis (7) verbunden ist. Um eine einfachere, schnellere und kostengünstigere Herstellung des Nutzfahrzeugs erreichen zu können, ist vorgesehen, dass die Schraube (16) in einem beim Eindrehen der Schraube (16) in das Zugankerelement (13) durch die Schraube (16) selbstfurchend und/oder selbstschneidend gebildeten Gewinde (21) am Zugankerelement (13) gehalten ist.
Patent DE-102014116934-A1 (DE)
Title: Auspuffvorrichtung eines Motorrades
Inventor: SASAKI EIJI
IPC: B62M7/02
Filed: 2014-11-19
Abstract: Ein Motorrad ist mit einem zweimotorigen V-Motor ausgestattet, bei dem vordere und hintere Zylinder in einer V-Form entlang einer Kraftfahrzeug-Vorder- und Rückrichtung angeordnet sind. Eine Auspuffvorrichtung umfasst: eine Katalysatorvorrichtung, die an einer Auspuffstromabwärtsseite eines Sammelteils einer Auspuffrohrleitung des vorderen Zylinders und einer Auspuffrohrleitung des hinteren Zylinders sind angeordnet ist; und eine Verbindungsrohrleitung, mittels der die Auspuffrohrleitung des vorderen Zylinders und die Auspuffrohrleitung des hinteren Zylinders miteinander in Verbindung stehen, und die Verbindungsrohrleitung läuft durch einen Raum zwischen der Auspuffrohrleitung des hinteren Zylinders und der Katalysatoreinrichtung.
Patent DE-102014118610-A1 (DE)
Title: Bauteilversorgungsstation für einen Bestückungsautomaten
Inventor: FREY VOLKER
IPC: H05K13/02
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauteilversorgungsstation, insbesondere ein Feeder für einen Bestückungsautomaten (2) zum Bereitstellen von elektrischen Bauelementen für eine Leiterplatte, umfassend eine erste Grundplatte (3) zum Anstecken an den Bestückungsautomaten (2), so dass die erste Grundplatte (3) eine vorbestimmte Orientierung relativ zum Bestückungsautomaten (2) einnimmt, eine Fördereinheit (4) zum Fördern eines Blistergurtes, an dem die Bauelemente angeordnet sind, wobei die Fördereinheit (4) relativ zu einer zur ersten Grundplatte (3) senkrechten ersten Achse (15) drehbar gelagert ist, so dass die Bauelemente in der Ebene der ersten Grundplatte (3) in einer vorbestimmten Orientierung relativ zur senkrechten ersten Achse (15) bereitstellbar sind.
Patent DE-102014200155-A1 (DE)
Title: Druckbetätigtes Ventil und Flüssigkeitsspender mit einem solchen Ventil
Inventor: BAUMANN TOBIAS
IPC: F16K15/18
Filed: 2014-01-08
Abstract: Druckabhängig öffnendes Ventil und Spender mit einem solchen. Bekannt sind druckabhängig öffnende Ventile (60) zur Steuerung des Durchflusses eines Mediums in einer Strömungsrichtung (3) mit einer Ventilbohrung (50), die eine Ventileingangsseite (10) mit einer Ventilausgangsseite (30) verbinden. Ein solches Ventil umfasst eine umlaufende und nach innen weisende Dichtkante (52) an einer Innenseite der Ventilbohrung (50) und einen Ventilkörper (60), der in Abhängigkeit eines Differenzdrucks zwischen der Ventileingangsseite und der Ventilausgangsseite die Ventilbohrung öffnet oder schließt. Es wird vorgeschlagen, den Ventilkörper (62) als verformbarer Hohlkörper (62) mit einem Innenraum (61) und mit einer Außenseite (62a) zur dichtenden Anlage an der Dichtkante auszubilden, wobei der Innenraum (61) kommunizierend mit der Ventilausgangsseite (30) verbunden ist und der Ventilkörper (62) sich von der Ventilausgangsseite (30) in die Ventilbohrung (50) erstreckt. Es wird weiterhin auch ein Spender mit einem solchen Ventil vorgeschlagen. Verwendung des Ventils insbesondere als Einlassventil in eine volumetrisch veränderliche Pumpkammer es vorzugsweise kosmetischen Spenders.
Patent DE-102014201783-A1 (DE)
Title: Einspritzungs-protokoll
Inventor: STAGI WILLIAM R
IPC: G01R31/02
Filed: 2014-01-31
Abstract: Ein Einspritzungs-Protokoll für ein Kabel beinhaltet das Auswählen eines Kabels zum Testen, das Auswählen eines Vor-Einspritzungs-Tests elektrischer Entladung zum Bestimmen, ob elektrische Entladungs-Aktivität bei oder nahe der Betriebs-Spannung des Kabels stattfindet, das Konfigurieren des Kabels für den Vor-Einspritzungs-Test elektrischer Entladung, das Durchführen des Vor-Einspritzungs-Test elektrischer Entladung und das bestimmen, ob restaurative Flüssigkeit in das Kabel eingespritzt wird, auf Grundlage von bei oder nahe der Betriebs-Spannung des Kabels ermittelter elektrischer Entladungs-Aktivität.
Patent DE-102014204203-A1 (DE)
Title: Bespannung
Inventor: ERKELENZ MARC
IPC: D21G9/00
Filed: 2014-03-07
Abstract: Eine Bespannung (1) zur Anwendung in einer Maschine zur Herstellung einer Faserbahn wie einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn ist mit einem drucksensitiven Medium ausgestattet, über welches ein Druckzustand in einem Walzennip zwischen zumindest zwei Walzen insbesondere in einer Pressenpartie der Maschine direkt oder indirekt bestimmbar ist.
Patent DE-102014204358-A1 (DE)
Title: Kontaktelement und Kontaktanordnung mit Frontschutz sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHMIDT HELGE
IPC: H01R4/18
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Kontaktelement (1, 1’) mit wenigstens einer Crimplasche (31a, 31b), die dazu ausgestaltet und angeordnet ist, zumindest in einem vollständig vercrimpten Zustand (C) des Kontaktelementes (1, 1’) zumindest abschnittsweise außenumfangsseitig um einen elektrischen Leiter (200) herumzureichen. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine elektrische Kontaktanordnung (100) mit wenigstens einem elektrischen Leiter (200) und mit wenigstens einem Kontaktelement (1, 1’), das wenigstens eine Crimplasche (31a, 31b) aufweist, die um einen Außenumfang des Leiters (200) zumindest abschnittsweise herumgecrimpt ist. Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Kontaktanordnung (100), wobei wenigstens eine Crimplasche (31a, 31b) eines Kontaktelementes (1, 1’) zumindest abschnittsweise um einen elektrischen Leiter (200) herumgecrimpt wird. Um einen Innenraum (80) der Kontaktanordnung (100) möglichst einfach und effektiv sowie langzeitstabil gegen ein Eindringen von korrosiven Medien abzudichten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass wenigstens eine Frontschutzlasche (11a, 11b) des Kontaktelementes (1, 1’) zumindest abschnittsweise quer zur wenigstens einen Crimplasche (31a, 31b) verlaufend ausgerichtet und an diese angelegt wird, wobei ein Frontabschnitt (203) des elektrischen Leiters (200) zumindest abschnittsweise mit der wenigstens einen Frontschutzlasche (11a, 11b) abgedeckt wird.
Patent DE-102014206755-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung einer Axialkolbenmaschine
Inventor: ABENSTEIN THOMAS
IPC: F04B1/32
Filed: 2014-04-08
Abstract: Offenbart ist ein Leistungsregler mit einem Stellzylinder und einem Steuerzylinder. Ein Stellkolben des Stellzylinders ist hierbei etwa koaxial zum Steuerkolben des Steuerzylinders angeordnet. Über den Stellkolben ist eine Schwenkwiege einer Axialkolbenmaschine verschwenkbar. Hierfür kann der Stellkolben einerseits vom Druckmittel einer Hochdruckseite der Axialkolbenmaschine und andererseits von einem Stelldruckmittel einer Stelldruckkammer beaufschlagt sein. Über eine Messfederanordnung ist der Stellkolben mit dem Steuerkolben gekoppelt. Der Steuerkolben steuert hierbei eine Druckmittelverbindung zwischen der Hochdruckseite der Axialkolbenmaschine und der Stelldruckkammer und eine Druckmittelverbindung zwischen einer Saugseite der Axialkolbenmaschine und der Stelldruckkammer. Zur Druckbeaufschlagung des Steuerkolbens mit Druckmittel der Hochdruckseite der Axialkolbenmaschine hat dieser eine Messfläche. Diese ist räumlich getrennt von Steuerkanten des Steuerkolbens zur Steuerung der Druckmittelverbindung von und zur Stelldruckkammer.
Patent DE-102014207528-A1 (DE)
Title: Feldeffektransistor  mit geteiltem multigate
Inventor: ITO AKIRA
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-04-22
Abstract: Eine Halbleitereinrichtung basierend auf Funkfrequenzeinrichtungen mit einem Feldeffekttransistor mit einem geteilten Multigate ist bereitgestellt. Die Halbleitereinrichtung enthält ein Substrat und eine Gatestruktur oberhalb des Substrats und senkrecht zu einer Kanalachse. Die Halbleitereinrichtung enthält auch eine Halbleiterrippenstruktur oberhalb des Substrats entlang der Kanalachse. Der Halbleiter enthält auch einen Gateoxidbereich unterhalb der Gatestruktur und in Kontakt mit der Gatestruktur und der Halbleiterrippenstruktur. Der Gateoxidbereich hat einen ersten Bereich mit einer ersten Dicke und einer ersten Länge. Der Gateoxidbereich hat auch einen zweiten Bereich mit einer zweiten Dicke und einer zweiten Länge. Die erste Dicke ist größer als die zweite Dicke. Der erste Bereich und der zweite Bereich sind nebeneinander entlang der Kanalachse gebildet.
Patent DE-102014209605-A1 (DE)
Title: Fensterheber-Zusammenbau mit gekrümmter Führungsschiene zum Führen eines mit einer Fensterscheibe einer Kraftfahrzeugtür verbindbaren Mitnehmerelements, sowie Kraftfahrzeugtür mit einem derartigen Fensterheber-Zusammenbau
Inventor: GEIGER ADRIAN
IPC: E05F11/38
Filed: 2014-05-20
Abstract: Es wird ein Fensterheber-Zusammenbau beschrieben, der zur Steuerung einer Höhenposition einer zumindest abschnittsweise zylinderförmig mit einem vorgegebenen Krümmungsradius gekrümmten Fensterscheibe in einer Kraftfahrzeugtür dient. Der Zusammenbau und die Fensterscheibe sind zum Einbau in einem in der Kraftfahrzeugtür ausgebildeten Schacht vorgesehen, der einen mit einer Dichtungseinrichtung versehenen Dichtungsspalt aufweist, durch den hindurch die Fensterscheibe bei einer Verstellung ihrer Höhenposition zumindest teilweise verfahrbar ist.
Patent DE-102014210827-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Gangstufen für ein Gangwechselgetriebe sowie Verfahren zum Sperren einer Betätigungseinrichtung
Inventor: FRIBUS VITALI
IPC: F16H59/10
Filed: 2014-06-06
Abstract: Vorgestellt wird eine Betätigungseinrichtung (100) zur Auswahl von Gangstufen für ein Gangwechselgetriebe, insbesondere für ein Automatikgetriebe mit Shift-by-Wire-Betätigung, wobei ein Wählhebel (102) der Betätigungseinrichtung (100) in einer Hauptgasse (108) und einer Tippgasse (110) sowie zwischen der Hauptgasse (108) und der Tippgasse (110) in einer Wechselgasse bewegbar ist, wobei die Betätigungseinrichtung (100) eine auf den Wählhebel (102) wirkende Rastiereinrichtung (104) umfasst, gekennzeichnet durch eine Sperreinrichtung (106) umfassend eine Sperrkulisse (112), einen Aktor (114) und einen durch den Aktor (114) geführten Sperrbolzen (116), wobei die Sperrkulisse (112) zumindest eine Sperrvertiefung (122) aufweist, wobei bei einer Stellung des Wählhebels (102) innerhalb der Hauptgasse (108) der Sperrbolzen (116) durch den Aktor (114) bewegbar ist und der Sperrbolzen (116) ausgebildet ist, in die Sperrvertiefung (122) einzugreifen, wobei die Sperreinrichtung (106) eine Feder (124) aufweist, wobei eine durch die Feder (124) bewirkte Haltekraft größer ist, als eine von einer Position des Wählhebels (102) in der Tippgasse (110) in eine Position in der Hauptgasse (108) wirkenden Rückstellkraft der Rastiereinrichtung (104) der Betätigungseinrichtung (100) und wobei die Feder (124) ausgebildet ist, um gegen eine Bewegung des Wählhebels (102) aus der Tippgasse (110) in die Hauptgasse (108) zu wirken, wenn der Wählhebel (102) in der Tippgasse (110) positioniert ist.
Patent DE-102014213345-A1 (DE)
Title: Seil-betriebener Roboter
Inventor: KO HUN KEON
IPC: B25J11/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Ein Seil-betriebener Roboter umfasst Paare von Armkomponenten einschließlich Schultergelenken, Ellenbogengelenken und Handgelenken für ein Bewegen zusammen mit einer Bewegung eines Trägers; ein mit dem Paar von Schultergelenken verbundenes Schulterseil; eine Schulterantriebseinheit, welche auf die Schultergelenke eine Drehkraft ausübt, und zwar durch Aufwickeln oder Abwickeln des Schulterseils in Verbindung mit der Bewegung des Trägers; einem mit dem Paar von Ellenbogengelenken verbundenen Ellenbogenseil; einer Ellenbogenantriebseinheit, welche auf die Ellenbogengelenke eine Drehkraft ausübt, und zwar durch Aufwickeln oder Abwickeln des Ellenbogenseils in Verbindung mit der Bewegung des Trägers; einem mit dem Paar von Handgelenken verbundenen Handgelenkseil; und einer Handgelenkantriebseinheit, welche auf die Handgelenke eine Drehkraft ausübt, und zwar durch Aufwickeln oder Abwickeln des Handgelenkseils in Verbindung mit der Bewegung des Trägers.
Patent DE-102014214131-A1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung zur Kopplung eines Wischblatts mit einem Wischarm
Inventor: TRUYENS STIJN
IPC: B60S1/40
Filed: 2014-07-21
Abstract: Es wird eine Adaptervorrichtung zur Kopplung eines Wischblatts (10) mit einem Wischarm (12) vorgeschlagen, die einen Wischarmadapter (14), eine Rasteinheit (18) und einen Wischblattadapter (16) umfasst, wobei der Wischblattadapter (16) ein Aufnahmeelement (20) mit einer Aufnahmebucht (22) aufweist, die dazu vorgesehen ist, den Wischarmadapter (14) aufzunehmen, und wobei die Rasteinheit (18) innerhalb der Aufnahmebucht (22) angeordnet und dazu vorgesehen ist, den Wischarmadapter (14) mit dem Wischblattadapter (16) zu verrasten.