baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100479-U1 (DE)
Title: Ölabscheider
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-02-01
Abstract: Ölabscheider (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein Rotor (3) enthaltend ein Antriebselement (10), ein Ölabscheideelement (30) und eine Welle (4) zum Antrieb des Ölabscheideelements (30) des Rotors (3) mittels der Welle (4) des Rotors (3) um die Wellenachse (9) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Element des Rotors (3) derart gelagert ist, dass es mittels eines Aktuatorelementes (11) axial von einer ersten Ruhestellung zu einer zweiten Betriebsstellung verschieblich ist.
Patent DE-202016104176-U1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung, Treiberschaltung für einen Motor, Motoranordnung und Geräteausrüstung damit
IPC: H02P25/026
Filed: 2016-07-29
Abstract: Treiberschaltung für einen Motor (10), umfassend: einen bidirektionalen Wechselstromschalter (26), welcher mit dem Motor (10) in Reihe zwischen zwei Klemmen einer externen Wechselstromversorgung (24) geschaltet ist; eine Schaltersteuerschaltung (30), welche mit einer Steuerklemme des bidirektionalen Wechselspannungsschalters (26) verbunden ist; und eine Erfassungsschaltung (20), die dazu ausgebildet ist, ein Magnetfeld eines Läufers (11) des Motors (10) zu erfassen und ein Erfassungssignal an die Steuerungsklemme der Schaltersteuerschaltung (30) auszugeben, wobei wenigstens zwei oder alle der Elemente bidirektionaler Wechselstromschalter (26), Schaltersteuerungsschaltung (30) und Erfassungsschaltung (20) in einer einzigen integrierten Schaltung (18) integriert sind.
Patent DE-202016106657-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B25B13/46
Filed: 2016-11-29
Abstract: Verbessertes Werkzeug, umfassend:  einen Schraubenschlüssel mit einer Steckbuchse und einer Antriebsstruktur, wobei die Steckbuchse die Antriebsstruktur aufnimmt, wobei die Antriebsstruktur ein erstes Ende und ein zweites Ende hat, und  eine verschiebbare Abdeckung mit einem Hauptkörper, der benachbart zur und außerhalb der Steckbuchse angeordnet ist, um eine Bewegung des Hauptkörpers zwischen einer Verriegelungsposition und einer offenen Position an dem Schraubenschlüssel zu beschränken,  wobei, wenn sich der Hauptkörper in der Verriegelungsposition befindet, der Hauptkörper das erste Ende der Antriebsstruktur bedeckt, wobei ein Gewindeelement durch das zweite Ende der Antriebsstruktur hindurch in die Steckbuchse hineingeht und durch den Hauptkörper so blockiert wird, dass es nicht über die Steckbuchse des Schraubenschlüssels hinausgeht, und wobei, wenn sich der Hauptkörper in der offenen Position befindet, der Hauptkörper das erste Ende der Antriebsstruktur verlässt und das Gewindeelement durch das erste Ende der Antriebsstruktur hindurchgeht und über die Steckbuchse des Schraubenschlüssels hinausgeht.
Patent DE-202017000697-U1 (DE)
Title: Blattfederantrieb für Wasserfahrzeuge
IPC: B63H16/18
Filed: 2017-02-09
Abstract: Blattfederantrieb für Wasserfahrzeuge in Katamaran-Bauweise, bestehend aus einer vertikal stehenden, zweiseitig biegsamen, in etwa rechteckig zugeschnittenen länglichen Platte aus federndem Material (2), die am Heck des Fahrzeuges einseitig am unteren Ende einer um 360 Grad drehbaren Vertikalachse hochklappbar angebracht ist, wobei die Achse am oberen Ende ein Winkelgetriebe aufweist, das über eine horizontale Achse von einem zweiseitigen Fußhebel mit Winkelgetriebe und einem zweiseitigen Handhebel mit Winkelgetriebe oszillierend oder drehend angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder aus einem oder mehreren Federblättern bestehen kann und durch Anzahl, Zuschnitt und Schlitze vom Kopfbereich bis zur Schwanzflosse eine von vorn nach hinten abnehmende Spannkraft aufweist, der Handhebel und der Fußhebel über die Winkelgetriebe und die Achse gegenläufig miteinander gekoppelt sind, der Handhebel bei Vorwärtsfahrt die Fahrtrichtung angibt und das Fahrzeug durch Drehen beider Hebel um 180 Grad rückwärts bewegt werden kann.
Patent DE-202017001774-U1 (DE)
Title: Spezialvorrichtung zur Verbrennung von sämtlichen Holzbriketts zum variabl. Einstellen und Herausnehmen für Kaminöfen
IPC: F24B1/198
Filed: 2017-04-04
Abstract: Vorrichtung zum idealen Abbrand von Holzbriketts durch geschlossenen Brennraum-Boden ohne Verbrennungsluft-Öffnungen und in der Senkrechten durch Öffnungen in z. B. rechteckiger Form, die im unteren Bereich und im oberen Bereich angebracht sind.
Patent DE-202017002466-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Tischfräse
IPC: B27G21/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: Schutzvorrichtung (2) für eine Tischfräse (4), welche ein im Betrieb durch einen Tisch (6) vorstehendes rotierendes Fräswerkzeug (10) aufweist, das an einem Fräsanschlag (8) angeordnet ist,  wobei die Schutzvorrichtung (2) eine Schutzabdeckung (14) des Fräswerkzeugs (10) umfasst, die eine erste Position, in der die Schutzabdeckung (14) das Fräswerkzeug (10) schützt, und eine zweite Position, in der die Schutzabdeckung (14) das Fräswerkzeug (10) freistellt, einnehmen kann,  wobei die Schutzvorrichtung (2) ein Schaltbauteil (22) für die Schutzabdeckung (14) umfasst, das mit der Schutzabdeckung (14) mittels einer Schaltelektronik (40) derart verbunden ist, dass eine Ausgangsstellung des Schaltbauteils (22) der ersten, das Fräswerkzeug (10) schützenden Position der Schutzabdeckung (14) zugeordnet ist und eine Schaltstellung des Schaltbauteils (22) der zweiten, das Fräswerkzeug (10) freistellenden Position der Schutzabdeckung (14) zugeordnet ist,  wobei das Schaltbauteil (22) so ausgebildet und angeordnet ist, dass es bei einer Zuführung an dem Fräsanschlag (8) eines Werkstücks (12) zum Fräswerkzeug (10) mit dem Werkstück (12) in Kontakt gerät.
Patent DE-202017003883-U1 (DE)
Title: Strandsegler mit Flettnerrotorenantrieb
IPC: F03D9/32
Filed: 2017-07-21
Abstract: Strandsegler, der aus einem Flettnerrotor mit Tretantrieb besteht.
Patent DE-202017004134-U1 (DE)
Title: Kfz-Hundeleinenbefestigung
IPC: B60D1/60
Filed: 2017-08-08
Abstract: Kfz-Hundeleinenbefestigung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hundeleine durch einen untrennbar mit der Schutzkappe einer Kfz-Anhängerkupplung verbundenen Ring gezogen wird.
Patent DE-202017004573-U1 (DE)
Title: Handschutz zum Aufrollen einer Kabeltrommel oder Schlauchrolle
IPC: B65H75/44
Filed: 2017-08-31
Abstract: Aufsteckbarer Handschutz auf ein Kabel oder einen Schlauch zum Schutz vor Verschmutzung der Hand beim Aufrollen. dadurch gekennzeichnet, dass man den Handschutz auf das Kabel oder den Schlauch aufstecken kann.
Patent DE-202017100270-U1 (DE)
Title: Etikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2017-01-19
Abstract: Etikett aus einem biegeschlaffen flächigen Material, mit einem Faltbereich und zwei Klebebereichen auf derselben Seite des Etiketts, wobei der Faltbereich die Klebebereiche voneinander trennt und wobei das Etikett um einen längserstreckten Gegenstand so herumgefaltet werden kann, dass die beiden Klebebereiche des Etiketts deckungsgleich aufeinander liegen und aufeinander haften, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens einer der Klebebereiche mit Klebstoff beschichtet ist oder beide Klebebereiche mit Komponenten beschichtet sind, die bei Kontakt eine Klebwirkung hervorrufen, – in dem Teil des Faltbereichs, der mit dem längserstreckten Gegenstand in Kontakt kommt, kein Klebstoff vorhanden ist, – im Faltbereich, auf der Seite des Etiketts, die mit dem längserstreckten Gegenstand in Kontakt kommt und/oder auf der Seite des Etiketts, die nicht mit dem langgestreckten Gegenstand in Kontakt kommt, eine Falthilfe angeordnet ist, die das Falten des Etiketts um den längserstreckten Gegenstand unterstützt.
Patent DE-202017102871-U1 (DE)
Title: Untergrund zum Bemalen
IPC: B44D3/18
Filed: 2017-05-12
Abstract: Untergrund zum Bemalen mit mindestens zwei Schichten, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Schicht (12, 32, 42, 62) eine metallische Folie ist, und dass eine zweite Schicht (16, 36, 46, 66) auf einer ersten Seite (14, 34, 44, 64) der ersten Schicht (12, 32, 42, 62) angeordnet ist.
Patent DE-202017106664-U1 (DE)
Title: Befestigung von Markisen, Sonnensegel und Tarps
IPC: E04F10/02
Filed: 2017-11-03
Abstract: Verbindungseinrichtung zur reversiblen Befestigung von tuchartigen Bedachungselementen (1) an einer Stange (2) dadurch gekennzeichnet, dass eine Klemmvorrichtung (3) am Rand des tuchartigen Bedachungselementes mit Hilfe einer Schraubvorrichtung (4) befestigt und mit Hilfe von Kunststoffbändern (5), die um die Stange (2) gelegt werden und an der Klemmvorrichtung (3) befestigt werden, mit der Stange (2) reversiblen verbunden wird. Nebenansprüche
Patent DE-202018103757-U1 (DE)
Title: Schallabsorber
IPC: E04B1/94
Filed: 2018-07-02
Abstract: Schallabsorber, umfassend- ein dreidimensionales Rahmenelement, das mindestens eine innerhalb des Rahmenelementes und zum Rahmenelement horizontal angeordnete Grundplatte aufweist, die eine erste Öffnung des Rahmenelementes im Wesentlichen vollständig verschließt,- mindestens ein mindestens schwer entflammbares Schallabsorptionsmaterial, das innerhalb des Rahmenelementes auf der Grundplatte angeordnet ist und die Grundplatte mindestens teilweise bedeckt, und- mindestens einen schwer entflammbaren Bezugstoff, der mindestens die zweite Öffnung des Rahmenelementes im Wesentlichen vollständig bedeckt.
Patent DE-202019000550-U1 (DE)
Title: Garvorrichtung
IPC: A47J36/36
Filed: 2019-01-24
Abstract: Garvorrichtung als ergänzende Vorrichtung zur Minimierung des Energieaufwandes bei der Zubereitung von Speisen in Gargefäßen auf einem Haushaltskochherd bzw. einer kleingewerblichen Kochstelle, dadurch gekennzeichnet,dass dieselbe als eine Haube(1, 7, 10) mit unten offenen Boden gestaltet ist zum Überstülpen über ein auf einer Kochstelle(3) befindlichem Gargefäß (2,8),wobei diese aus flexiblem, hitzebeständigem, nicht entflammbarem Isolationsmaterial besteht,wobeidie Haube (1, 7, 10)) als Universalausführung mit ihrer Mantelfläche für eine eher große Gargefäßgröße bemessen und zur Größenanpassung an unterschiedliche Gargefäßgrößen in ihrer Umfangsweite verstellbar ist, indem die Mantelfläche vertikal mit Schlitz(9) geschlitzt und mit geeigneten Verschlüssen, wie Klettverschlüssen(11, 12, 13) Reißverschlüssen, Knöpfen, Druckknöpfen oder Knebel versehen ist, so dass durch Überlappung der Schlitzkanten eine jeweils passgerechte Umfangsgröße zu unterschiedlichen Gargefäßgrößen einstellbar ist undwobeidie Haube(1, 7, 10) auch ungeschlitzt so gestaltet und so bemessen sein kann, dass diese passgerecht für spezielle Gargefäßbemessungen ausgebildet ist undwobeidie Haube(7) auch zweiteilig mit abnehmbaren Deckel(4) ausgebildet sein kann undwobeiin der Mantelfläche der Haube(1, 7, 10) auch mindestens eine verschließbare Öffnung(6) zum Hindurchstecken von Gargefäßgriffen oder Gargefäßstielen angeordnet sein kann.
Patent DE-202019001195-U1 (DE)
Title: Rescue-Belt
IPC: A62B35/04
Filed: 2019-03-12
Abstract: Rescue-Belt der über acht Airbags (4) verfügt die an einem Rettungsgürtel (2) befestigt sind und über einen an der Gurtschnalle (1) befestigten Auslösekopf (5) betätigt werden können.
Patent DE-202019002371-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfer für eine Transportvorrichtung
IPC: B25G1/01
Filed: 2019-05-31
Abstract: Stoßdämpfer für eine Transportvorrichtung, vorzugsweise für Rollatoren zur Abdämpfung der Vibration und Rüttelkräfte beim Befahren von Wegen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hülse (6) für den Griff (4) und eine Hülse (6) für die Räder (10) aus elastischem Innenmaterial (13) mit Überzug (14) als Stoßdämpfer wirken.
Patent DE-202019103461-U1 (DE)
Title: Massage-Klopfmechanismus
IPC: H01F7/06
Filed: 2019-06-21
Abstract: Massage-Klopfmechanismus umfassend eine Eisenhalterung (1), dadurch gekennzeichnet, dass das untere Ende einer Seite der Eisenhalterung (1) fest mit einer Übertragungsleiterplatte (2) verbunden ist, wobei in einem Mittelabschnitt des oberen Endes der Eisenhalterung (1) eine Ringnut ausgebildet, wobei die Innenbewegung der Ringnut mit einer Magnetspulen-Befestigungshülse (4) versehen ist, wobei eine Magnetspule (3) an einer Außenseite der Magnetspulen-Befestigungshülse (4) angeordnet ist, wobei das obere Ende der Magnetspulen-Befestigungshülse (4) fest mit einem Kunststoffverbindungsstück (7) versehen ist, wobei das obere Ende des Kunststoffverbindungsstücks (7) fest mit einem Silikonelement (8) versehen ist, wobei in einem Mittelabschnitt des oberen Endes der Eisenhalterung (1) ein Magnet (6) ausgebildet ist, wobei das obere Ende der Eisenhalterung (1) durch ein elastischer CONEX-Dämpfer (5) fest mit der Oberseite der Magnetspulen-Befestigungshülse (4) verbunden ist.
Patent DE-202020003148-U1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung für eine Tür sowie Türanordnung
IPC: E05C17/46
Filed: 2020-07-21
Abstract: Verriegelungsanordnung (6), insbesondere für eine Tür (2),
 mit einem Fallenschloss (7), das ein Schlossgehäuse (8) mit einer Falle (9) aufweist, und
 mit einer Schließaufnahme (10),
 wobei die Falle (9) in einem verrasteten Zustand eine Rastung (11) der Schließaufnahme (10) hintergreift,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Fallenschloss (7) im verrasteten Zustand teilweise in die Schließaufnahme (10) eintaucht, und/oder
 dass das Fallenschloss (7) einen elastischen Anschlag (12) aufweist, und/oder dass das Fallenschloss (7) im verrasteten Zustand an und/oder in der Schließaufnahme (10) anschlägt.
Patent DE-202020003969-U1 (DE)
Title: Elektronischer Rohrtresor mit kurzem Führungsrohr und innenliegendem Schlosskasten für den Einsatz an Türen oder Paneelen
IPC: E05B47/00
Filed: 2020-09-19
Abstract: Die Konstruktion eines elektronischen Rohrtresores mit kurzem Führungsrohr und innenliegendem Schlosskasten für den Einsatz an Türen und Paneelen zur elektronisch überwachten Hinterlegung und Ausgabe von Schlüsseln unter Verwendung eines Schnappverschlusses mit elektronischer Öffnung und Statusüberwachung dadurch gekennzeichnet, dass es aus der Montageplatte mit aufgeschweißtem Führungsrohr, dem Schlosskasten mit Schließhebel, der Kartuscheneinheit, der Rosette und der abschließbaren Metallhaube besteht.
Patent DE-202020005241-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von hochanspruchsvollen Waren in tiefgekühltem Zustand
IPC: F25D13/02
Filed: 2020-12-18
Abstract: Vorrichtung zum Transport von hochanspruchsvollen Waren im tiefgekühlten isolierten Bereich mit automatisiertem Beladen, Dadurch gekennzeichnet, dass der abgeschlossene Ladebereich (1) über eine übergabeschleuse (2) verfügt, durch den die Ware in dem Transportbereich (3) übergeben wird und automatisch mittels Manipulator-System (4) auf Transportregal (5) positioniert wird. Isolierter Transportbereich wird mittels Kühlanlagen auf notwendige Temperatur gebracht, die sich in Kompressorbereich (6) befinden.
Patent DE-202020102592-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Gesichtsschutz
IPC: A61F9/04
Filed: 2020-05-08
Abstract: Halterung (10) für einen transparenten Gesichtsschutz (110) mit einem flexiblen Bügel (20,21) und einem ersten Halteelement (30) mit mindestens einem Befestigungselement (40,41) zur Befestigung des transparenten Gesichtsschutzes (110), dadurch gekennzeichnet, dass ein Formelement (50) über mindestens zwei Verbindungsstücke (60,61) mit dem ersten Halteelement (30) verbunden ist, wobei zwischen dem ersten Halteelement (30) und dem Formelement (50) ein Spalt verbleibt, und an dem flexiblen Bügel (20,21) ein zweites Halteelement (70,71) mittels eines Abstandshalters (80,81) angebracht ist, wobei das zweite Halteelement (70,71) weitere Befestigungselemente (42,43,90,91) zur Befestigung des transparenten Gesichtsschutzes (110) aufweist.
Patent DE-202020105815-U1 (DE)
Title: Bildschirmverstelleinrichtung
IPC: F16M11/10
Filed: 2020-10-12
Abstract: Bildschirmverstelleinrichtung, mit
 einem Verbindungselement (1), das mit einem Bildschirm (6) verbunden ist;
 einer Basis (2), die einen Abstand von dem Verbindungselement (1) hat; einer oberen Drehachse (3), die drehbar mit dem Verbindungselement (1) verbunden ist;
 einer unteren Drehachse (4), die drehbar mit der Basis (2) verbunden ist; und
 zwei Stützelementen (5), die parallel angeordnet sind, wobei jedes Stützelement (5) aus zwei Stangen (51) besteht, die mit einem oberen Befestigungsring (52) und einem unteren Befestigungsring (53) verbunden sind, wobei die obere Drehachse (3) zwischen den beiden oberen Befestigungsringen (52) angeordnet ist, wobei die untere Drehachse (4) zwischen den beiden unteren Befestigungsringen (53) angeordnet ist, wobei, wenn die beiden Stützelemente (5) um die untere Drehachse (4) gedreht werden, die beiden Stangen (51) eine Druckbewegung und eine Zugbewegung erzeugen, wodurch die beiden oberen Befestigungsringe (52) synchron gedreht werden, wobei die obere Drehachse (3) von den beiden oberen Befestigungsringen (52) mitgedreht wird, so dass das Verbindungselement (1) und der Bildschirm (6) an dem Verbindungselement (1) gedreht werden.
Patent DE-202020107128-U1 (DE)
Title: Bodenaufbereitungsmittel
IPC: C09K17/40
Filed: 2020-12-10
Abstract: Bodenaufbereitungsmittel, umfassend eine Ligninfraktion und mindestens ein Bodenverbesserungsmittel, worin:
 - die Ligninfraktion Fragmente mit einem Gewichtsmittel des Molekulargewichts von bis zu 20.000 Dalton, gemessen durch Größenausschlusschromatographie, umfasst, wobei die Fragmente im Gewichtsmittel bis zu 111 Phenylpropaneinheiten umfassen, und
 - das Bodenverbesserungsmittel ein Carbonat, Hydrogencarbonat, Oxid oder Hydroxid von Kalium, Natrium, Lithium, Calcium, Magnesium oder Ammonium oder ein Gemisch davon ist.
Patent DE-202020107330-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwickeln von bandförmigem Material
IPC: B65H18/02
Filed: 2020-12-17
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufwickeln von bandförmigem Material umfassend einen Wickelbereich (12) und einen mit diesem verbundenen Griffbereich (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) stabförmig langgestreckt ausgebildet ist und der Wickelbereich (12) einen Spalt (13) oder eine Einkerbung aufweist, in die das aufzuwickelnde bandförmige Material einlegbar ist, wobei durch Drehen der Vorrichtung (10) um ihre Längsachse das bandförmige Material im Wickelbereich (12) aufwickelbar ist.
Patent DE-202021000800-U1 (DE)
Title: Netzsystem zum Schutz vor Naturgefahren mit Aufspannvorrichtung die zur Kraftaufnahme und direkten Kraftüberleitung an die Verankerung dient, und eine formbeständige Maschenführung ermöglicht
IPC: E02D17/20
Filed: 2021-03-02
Abstract: Netzsystem zum Schutz vor Naturgefahren dadurch gekennzeichnet, dass das Netz membranartig ist und eine Aufspannvorrichtung aufweist, die zur Kraftaufnahme und direkten Kraftüberleitung an die Verankerung dient, und eine formbeständige Maschenführung ermöglicht.
Patent DE-202021003788-U1 (DE)
Title: Befestigungskonsole zur Montage an Baumstämmen, Pfosten, Stützen und Säulen
IPC: F16B2/06
Filed: 2021-12-16
Abstract: Befestigungspunkt für die Montage an Baumstämmen, Säulen, Stützen und dergleichen - fortan: „Befestigungsuntergrund“ - bestehend aus mehreren, lösbar miteinander verbundenen und sich selbst aussteifenden Blechteilen welche eine sichere Befestigung an variablen Durchmessern des Befestigungsuntergrundes ermöglichen, diesen dabei schonen, sowie mit wenigen Handwerkzeugen zu montieren sind und welche zur Befestigung und Lagesicherung von weiteren Konstruktionen (z.B. Reviereinrichtungen wie Ansitzleitern) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion aus einer sich an den Befestigungsgrund (Fig. A - 7) anpassenden Kombination aus gekanteten Blechen und Normteilen (Fig. A - 1,2,3,6,8) besteht, welche mittels einem Spanngurt (Fig. A - 5) um diesen Befestigungsuntergrund gebogen und gleichzeitig durch Kraft- und Formschluss befestigt wird. Weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die Kombination der Blechteile, aus einem Konsolblech (Fig. A - 2) - sowie einem Tragblechteil (Fig. A - 1) besteht, welche lösbar miteinander verbunden werden können sowie weiterhin bestehend aus zwei in der Länge einstellbaren und fixierbaren Aussteifungen (Fig. A - 3), welche den Zweck der Sicherung gegen das horizontale Verdrehen erfüllen
Patent DE-202021003839-U1 (DE)
Title: Nahreiserondell
IPC: G09F19/22
Filed: 2021-12-15
Abstract: Das Nahreisemodell ist dadurch gekennzeichnet, dass es mit W-Lan ausgestattet sein kann.
Patent DE-202021003910-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entwässern und Verdichten von Pressgut
IPC: C02F11/121
Filed: 2021-12-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entwässern und Verdichten von Pressgut (2), insbesondere von Schlamm, Rechengut oder Siebgut,
 - mit wenigstens einer Einlassöffnung (5) für das Pressgut (2),
 - mit einer Pressanordnung (6), mit deren Hilfe das Pressgut (2) beim Betrieb der Vorrichtung (1) nach Passieren der Einlassöffnung (5) einem Pressvorgang unterzogen wird, bei dem mit Hilfe einer Schneckenwelle (7) in dem Pressgut (2) vorhandene Flüssigkeit (8) aus dem Pressgut (2) ausgetrieben wird,
 - mit wenigstens einer Auslassöffnung (9) für die aus dem Pressgut (2) ausgetriebenen Flüssigkeit (8),
 - mit wenigstens einer Austrittsöffnung (10) für das mit Hilfe der Vorrichtung (1) zumindest teilweise entwässerten Pressgut (2), und
 - mit einer Sensoreinheit (20), mit deren Hilfe der Verschleiß der Schneckenwelle (7) erfassbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Sensoreinheit (20) wenigstens einen an oder in der Schneckenwelle (7) angeordneten Magneten (21) aufweist,
 wobei der Magnet (21) und/oder ein Befestigungsmittel des Magneten während des Verschleißens der Schneckenwelle (7) mitverschlissen wird und dadurch eine Änderung des Magnetfelds des Magneten resultiert, und
 dass die Sensoreinheit wenigstens einen Magnetsensor (22) aufweist, der die Veränderung des Magnetfelds und somit den Verschleiß des Magneten (21) überwacht.
Patent DE-202021103883-U1 (DE)
Title: Auf- und abbeweglicher Rammpuffer
IPC: B65G69/34
Filed: 2021-07-21
Abstract: Rammpuffer (1) zur Anbringung an Verladerampen, Überladebrücken u.dgl. mit den folgenden Bestandteilen:einem im Querschnitt C-profilförmigen ersten Teil (4) aus hartem stoßfestem Material, insbesondere Stahl;einem im Querschnitt hutprofilförmigen zweiten Teil (5) aus hartem stoßfestem Material, insbesondere Stahl, wobei das erste Teil (4) und das zweite Teil (5) derart ineinandergreifen, dass Seitenflansche (11) des zweiten Teils (5) im ersten Teil (4) benachbart und relativ beweglich zu Seitenflanschen (10) des ersten Teils (4) angeordnet sind und Stege (13) des zweiten Teils (5) sich aus dem ersten Teil (4) heraus erstrecken; undeinem innerhalb des ersten und zweiten Teiles (4, 5) angeordneten Kern (6, 14) aus elastisch verformbarem Dämpfungsmaterial, insbesondere Gummi,wobei entweder das erste Teil (4) oder das zweite Teil (5) stationär anordbar und das andere, die Stoßbelastung aufnehmende Teil (4, 5) relativ zum stationär anordbaren Teil (4, 5) in Stegrichtung beweglich ist,wobei das die Stoßbelastung aufnehmende Teil (4, 5) relativ zum stationär anordbaren Teil (4, 5) auf- und/oder abbeweglich angeordnet ist, sodass das die Stoßbelastung aufnehmende Teil (4, 5) der Auf- und/oder Abbewegung eines die Stoßbelastung aufbringenden Lastkraftwagens folgt.
Patent DE-202021104885-U1 (DE)
Title: Schneidemaschine mit einer Sammelfunktion für trockenen Staub
IPC: B23Q11/00
Filed: 2021-09-10
Abstract: Schneidemaschine mit einer Sammelfunktion für trockenen Staub, welche eine Sägemaschine und eine Staubsammelanordnung aufweist, wobei die Staubsammelanordnung eine Staubsammelabdeckung (1), einen Staubsammelkanal (2), einen Verbindungskanal (3) und einen Staubsammler aufweist,
 wobei die Sägemaschine mindestens eine Tischplatte (5) und ein Sägeblatt (4) aufweist, wobei die Tischplatte (5) mit einer Aussparung versehen ist, in der der Staubsammelkanal (2) angebracht ist, wobei die Aussparung unter dem Sägeblatt (4) angeordnet ist, wobei der Staubsammelkanal (2) mit einer Staubsammelrille zum Aufnehmen einer Schneidekante des Sägeblatts (4) versehen ist, wobei die Staubsammelabdeckung (1) an einer seitlichen Oberfläche des Sägeblatts (4) angebracht ist und sich das Sägeblatt (4) in Richtung auf die Staubsammelabdeckung (1) dreht, und
 wobei der Verbindungskanal (3) ein Dreiwege-Verbindungskanal ist, und der Staubsammeldeckel, der Staubsammelkanal (2) und der Staubsammler durch den Verbindungskanal (3) verbunden sind.