baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014014677-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von PDM-modulierten Signalen für die Versorgung von LEDs für die Beleuchtung in Kfz
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H05B45/335
Filed: 2014-09-29
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von zwei, insbesondere n, PDM-Spreiz-Codes insbesondere für die Verwendung in einer Gleichspannungsversorgung und/oder einen DC/DC-Wandler insbesondere für die Versorgung von LEDs mit elektrischer Energie insbesondere in Kfz, mit n als einer positiven, ganzen Zahl und n>1, zur Erzeugung eines PDM-Ausgangssignals (PDMout) mit einem optimierten PDM-Spektrum und mit einem vorgegebenen PDM-Füllfaktor (fcycle), wobei die Abkürzung PDM als Pulsdichtemodulation zu verstehen ist, umfassend die Schrittea. Erzeugen eines ersten PDM-Signals (PDM1) mit einer PDM-Periodendauer (TPDM) und dem PDM-Füllfaktor (fcycle) undb. Erzeugen von mindestens einem, insbesondere n-1, weiteren PDM-Signalen (PDM2, zweites PDM-Signal bis PDMn, n-tes-PDM-Signal), mit n als ganzer positiver Zahl und n>1, insbesonderedurch Verzögerung des ersten PDM-Signals (PDMi), undi. wobei jedes i-te PDM-Signal (PDM1) mit 1<i≤n, sofern erzeugt, gegenüber dem ersten Signal (PDM1) um einen zeitlichen i-ten Offset (Toff_i) gegenüber dem ersten PDM-Signal (PDM1) verzögert ist undii. wobei jedes der erzeugten, insbesondere n, PDM-Signale (PDM1bis PDMn), einen der erzeugten, insbesondere n PDM-Spreiz-Codes, repräsentiert.
Patent DE-102014017682-B4 (DE)
Title: Sitzlehnen-Stangenstruktur für ein Fahrzeug, Überschlagschutz für ein Fahrzeug und Fahrzeug, welches eine Sitzlehnen-Stangenstruktur aufweist
Inventor: HIRATA RYOTARO
IPC: B60R21/13
Filed: 2014-11-28
Granted: 2021-07-01
Abstract: Sitzlehnen-Stangenstruktur für ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug eine Fahrzeugkarosserie aufweist, welche mit Seitenplatten, welche rechte und linke Fahrzeugkarosserie-Seitenwände darstellen, und einer Bodenplatte versehen ist, welche zwischen der rechten und linken Seitenplatte angeordnet ist, die Seitenplatten miteinander verbindet und eine Fahrzeugbodenfläche ausbildet, wobei die Sitzlehnen-Stangenstruktur umfasst:eine Querstange (20), welche sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung oberhalb der Bodenplatte erstreckt;einen Fußabschnitt (30), welcher die Querstange (20) und die Bodenplatte verbindet;eine Schutzstange (40), welche an einem oberen Abschnitt der Querstange (20) fixiert ist, wobei die Schutzstange (40) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung durch ein Strangpressen hergestellt ist; undeine Kopplungsstütze (10), von welcher ein Ende an der Seitenplatte fixiert ist und von welcher das andere Ende mit der Querstange (20) verbunden ist,wobei die Schutzstange (40) eine Form eines umgekehrten U aufweist und ein nach innen gerichteter Endabschnitt (41) in der Fahrzeugbreitenrichtung davon konfiguriert ist, um durch die Querstange (20) hindurchzutreten und mit der Querstange (20) verschweißt zu sein, und ein nach außen gerichteter Endabschnitt (42) in der Fahrzeugbreitenrichtung davon an der Querstange (20) über ein Verbindungsglied (50) fixiert ist, unddas Verbindungsglied (50) einen Verstärkungsabschnitt aufweist, welcher gemeinsam mit der Kopplungsstütze (10) und der Querstange (20) festgelegt ist.
Patent DE-102014107203-B4 (DE)
Title: Lichtwellenleitersystem
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: G02B6/50
Filed: 2014-05-22
Granted: 2018-01-25
Abstract: Lichtwellenleitersystem für den Einsatz Untertage, umfassend mehrere Kabel (10, 12), die an ihren Enden am Kabelmantel mit einer Zugentlastung (14, 16) versehen sind, und die zumindest eine Lichtleitfaser (22, 24) enthalten, welche an ihren Enden jeweils mit einem Steckverbinder (26, 28) versehen ist, wobei zur Verbindung zweier Kabel (10, 12) ein mit einem Deckel (42) verschließbares zugentlastendes Schutzgehäuse (40) vorgesehen ist, in das die beiden Kabel mit ihren Steckverbindern (26, 28) einführbar sind, wobei die Zugentlastungen (14, 16) der beiden Kabel (10, 12) an die Kabel (10, 12) angespritzt sind, undder Deckel (42) Riegelelemente (52, 54) aufweist, die bei geschlossenem Deckel (42) in Nuten (18, 20) der Zugentlastungen (14, 16) eingreifen, wodurch die Kabel (10, 12) in dem Schutzgehäuse (40) formschlüssig und unverdrehbar arretierbar sind, wobei die Nuten (18, 20) mit den Riegelelementen (52, 54) fluchten, wenn die Kabel (10, 12) mit ihren Enden vollständig in das Schutzgehäuse (40) eingeführt sind.
Patent DE-102014112597-B4 (DE)
Title: Vibrationsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Vibrationsvorrichtung
Inventor: BAEK IN BOK
IPC: B81C1/00
Filed: 2014-09-02
Granted: 2016-10-06
Abstract: Vibrationsvorrichtung, umfassend: ein unteres Substrat (110), auf dem eine Isolierschicht (120) gebildet ist; ein oberes Substrat (130), das auf der Isolierschicht (120) angeschlossen ist und eine Vibrationsregion (131) mit zwei Enden umfasst, die vibriert und die vom unteren Substrat (110) um wenigstens einen vorbestimmten Abstand getrennt ist; und einen Unterstützungsbereich (140), der direkt auf dem unteren Substrat (110) derart gebildet ist, dass er die beiden Enden der Vibrationsregion (131) sowie eine Region des oberen Substrats (130), die den Enden der Vibrationsregion (131) benachbart ist, an einer der Isolierschicht (120) abgewandten Seite bedeckt, um die Vibrationsregion (131) zu unterstützen, wobei der Unterstützungsbereich (140) direkt auf dem unteren Substrat (110) derart gebildet ist, dass er die Enden der Vibrationsregion (131) vollständig bedeckt, so dass eine Seite der Isolierschicht (120), die mit dem Boden einer Region des oberen Substrats (130) verbunden ist, die den Enden der Vibrationsregion (131) benachbart ist, von dem Unterstützungsbereich (140) bedeckt ist.
Patent DE-102014117298-B4 (DE)
Title: Organische Elektrolumineszenzanzeige und Ansteuerverfahren dafür
Inventor: PARK DONGWON
IPC: G09G3/3208
Filed: 2014-11-26
Granted: 2023-05-04
Abstract: Organische Elektrolumineszenzanzeige, die eine Anzeigetafel (150) durch ein digitales Ansteuerschema ansteuert, wobei die organische Elektrolumineszenzanzeige umfasst:einen Datentreiber (120), der einem Subpixel (SP) der Anzeigetafel (150) einen Bitwert eines Datensignals in Einheiten von Hilfsrahmen zuführt; undeine Leistungsversorgung (160), die den Subpixeln (SP) der Anzeigetafel (150) eine Hochspannung zuführt,wobei die Leistungsversorgung (160) die den Subpixeln (SP) der Anzeigetafel (150) zugeführte Hochspannung für jeden Hilfsrahmen ändert,wobei die Hochspannung für verschiedene Hilfsrahmen verschiedene Pegel aufweist, undwobei Leuchtdichteunterschiede innerhalb desselben Hilfsrahmens durch Ändern des Bitwerts des Hilfsrahmens für jede Position auf der Anzeigetafel (150) kompensiert werden.
Patent DE-102014210630-B4 (DE)
Title: Lagerungseinheit eines Magnetresonanz-Positronenemissionstomographie-Geräts
Inventor: PAULUS DANIEL
IPC: A61B90/00
Filed: 2014-06-04
Granted: 2023-08-17
Abstract: Lagerungseinheit (1) eines Magnetresonanz-Positronenemissionstomographie-Geräts (10), umfassend eine Auflageplatte (4) zur Lagerung eines Patienten (15), wobei die Auflageplatte (4) als Strahlentherapieaufsatz ausgebildet ist, gekennzeichnet durch einen elektronischen Stecker (2), welcher derart ausgebildet ist, dass er in eine Steckerbuchse (27) des Magnetresonanz-Positronenemissionstomographie-Geräts (10) einführbar ist, wobei der Stecker (2) dazu ausgelegt ist, Identifizierungsinformationen an das Magnetresonanz-Positronenemissionstomographie-Gerät (10) zu übertragen.
Patent DE-102015002069-B4 (DE)
Title: Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H01M10/42
Filed: 2015-02-18
Granted: 2022-01-27
Abstract: Batterie eines Kraftfahrzeugs, mit einer Mehrzahl von in Reihe und/oder parallel geschalteten Batteriezellen (10), wobei die jeweilige Batteriezelle (10) ein Batteriezellengehäuse (12), in welchem ein galvanisches Element (14) aufgenommen ist, und zwei elektrische Anschlüsse (20, 22) umfasst, über welche die Batteriezelle (10) mit wenigstens einer weiteren Batteriezelle der Batterie elektrisch verbindbar ist,wobei die jeweilige Batteriezelle (10) eine in die jeweilige Batteriezelle (10) integrierte Indikatoreinrichtung (26) aufweist, anhand welcher ein Zustand der Batteriezelle (10), welcher von wenigstens einem messtechnisch erfassbaren Parameter der Batteriezelle (10) abhängig ist, von außerhalb des Batteriezellengehäuses (12) erkennbar ist, wobei die Indikatoreinrichtung (26) dazu ausgebildet ist, eine Änderung des Zustands der Batteriezelle (10) anzuzeigen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Indikatoreinrichtung (26) dazu ausgebildet ist, einen Transportzustand und/oder einen Montagezustand der Batteriezelle (10) anzuzeigen, wobei der Transportzustand und/oder der Montagezustand mittels einer Steuereinheit der Batteriezelle (10) aktivierbar ist, und wobei in dem Transportzustand und/oder Montagezustand der Batteriezelle (10) durch Öffnen wenigstens eines Schaltelements (24) der Batteriezelle (10) die Anschlüsse (20, 22) der Batteriezelle (10) spannungsfrei geschaltet sind.
Patent DE-102015100687-B4 (DE)
Title: Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: NIU LEI
IPC: G02B30/27
Filed: 2015-01-19
Granted: 2021-02-18
Abstract: Anzeigefeld (40), aufweisend:ein erstes Substrat (10), ein zweites Substrat (30), welches gegenüber dem ersten Substrat (10) angeordnet ist, und eine Flüssigkristallschicht (60), die zwischen dem ersten Substrat (10) und dem zweiten Substrat (30) angeordnet ist;eine Mehrzahl von Datenleitungen (11) und eine Mehrzahl von Abtastleitungen (12), die auf einer Seite des ersten Substrats (10) nahe der Flüssigkristallschicht (60) angeordnet sind, wobei die Mehrzahl von Datenleitungen (11) sich mit der Mehrzahl von Abtastleitungen (12) überkreuzt, um eine Mehrzahl von Bildpunkten (13) auszubilden, von denen jeder eine Bildpunktzone (130), ein Schaltelement (14), das an einer Kreuzungsstelle einer der Datenleitungen (11) und einer der Abtastleitungen (12) angeordnet ist, und eine Bildpunktelektrode (15), die in der Bildpunktzone (130) angeordnet ist und mit dem Schaltelement (14) elektrisch verbunden ist, aufweist;eine Mehrzahl von Blindelektroden (17), die mit der Bildpunktzone (130) überlappen, wobei eine Breite jeder der Mehrzahl der Blindelektroden (17) die gleiche wie diejenige jeder der Mehrzahl der Datenleitungen (11) ist;eine Masseelektrode (16), die auf einer Seite des ersten Substrats (10) nahe der Flüssigkristallschicht (60) angeordnet ist;wobei die Masseelektrode (16) eine Mehrzahl von ersten Masseelektroden (161), welche die Mehrzahl von Datenleitungen (11) oder die Mehrzahl von Abtastleitungen (12) überlagern, und eine Mehrzahl von zweiten Masseelektroden (162), welche mit der Bildpunktzone (130) überlappen, aufweist, die Mehrzahl von ersten Masseelektroden (161) die gleiche erste Breite (A) aufweist und die Mehrzahl von zweiten Masseelektroden (162) die gleiche zweite Breite (B), die mit der ersten Breite (A) identisch ist, aufweist; oderdie Masseelektrode (16) eine Mehrzahl von Schlitzen, umfassend eine Mehrzahl von ersten Schlitzen (163), die oberhalb der Mehrzahl von Datenleitungen (11) oder der Mehrzahl von Abtastleitungen (12) angeordnet sind, und eine Mehrzahl von zweiten Schlitzen (164), die in der Bildpunktzone (130) angeordnet sind, aufweist, die Mehrzahl von ersten Schlitzen (163) die gleiche erste Schlitzbreite (A1) aufweist und die Mehrzahl von zweiten Schlitzen (164) die gleiche zweite Schlitzbreite (B1), die mit der ersten Schlitzbreite (A1) identisch ist, aufweist.
Patent DE-102015104455-B4 (DE)
Title: Fallschutzläufer und Sicherungssystem mit einem derartigen Fallschutzläufer
Inventor: ALM KLAUS
IPC: A62B35/00
Filed: 2015-03-25
Granted: 2020-11-19
Abstract: Fallschutzläufer zur Anordnung an einer Fallschutzschiene (15) zum Sichern einer auf- und absteigenden Person, der eine Verzögerungsvorrichtung (3) aufweist, die durch Zusammenwirken mit der Fallschutzschiene ein Verzögern einer fallenden Person bewirkt ohne einen ordnungsgemäßen Auf- und Abstieg zu behindern, wobei die Verzögerungsvorrichtung (3) einen Abrollkörper (14) aufweist, der an der Fallschutzschiene (15) abrollbar ist, wobei eine Rotationsgeschwindigkeit des Abrollkörpers (14) direkt von der Relativgeschwindigkeit zwischen dem Fallschutzläufer und der Fallschutzschiene abhängig ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzögerungsvorrichtung (3) eine indirekt wirkende Wirbelstrombremse (21) aufweist, über die ein Brems- oder Rastelement bewegbar ist, das dann mit der Fallschutzschiene zusammen wirkt, wobei die Verzögerungsvorrichtung (3) eine Scheibe (16) aufweist, die mit dem Abrollkörper (14) verbunden ist und aus einem elektrisch leitfähigen Material gefertigt ist.
Patent DE-102015104461-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen von finfets und finfet-bauelement
Inventor: WU ZHIQIANG
IPC: H01L21/8238
Filed: 2015-03-25
Granted: 2023-02-09
Abstract: Verfahren zum Ausbilden von FinFETs, das Folgendes umfasst:Bereitstellen (102) eines Substrats (212) mit einer NFET-Region (200A) und einer PFET-Region (200B);Ausbilden (104) erster Rippenstrukturen (220) in der NFET-Region (200A) und der PFET-Region (200B), wobei die ersten Rippenstrukturen eine erste Halbleitermaterialschicht (214) als einen mittleren Abschnitt, eine zweite Halbleitermaterialschicht (216) als einen oberen Abschnitt, und das Substrat (212) als einen unteren Abschnitt umfasst, wobei die erste und die zweite Halbleitermaterialschicht voneinander verschieden sind;Ausbilden (106) einer strukturierten Oxidationshartmaske (310) über der NFET-Region (200A) und der PFET-Region (200B), um die erste Rippenstruktur (220) in einer ersten Gate-Region (314, 460A) der NFET-Region (200A) frei zu legen;Ausbilden (108) eines Halbleiteroxid-Strukturelements (324) in einer Außenschicht des mittleren Abschnitts (214) der ersten Rippenstruktur (220) in der ersten Gate-Region (314, 460A) unter Verwendung eines Oxidationsprozesses, wobei durch Abstimmen des Oxidationsprozesses und Auswählen einer Zusammensetzung und Dicke der ersten Halbleitermaterialschicht (214) eine gewünschte mechanische Spannung von dem mittleren Abschnitt in die zweite Halbleitermaterialschicht (216) induziert wird, um eine Mobilität in einer Kanalregion in der ersten Gate-Region zu verbessern;Ausbilden (112) einer zweiten Rippenstruktur (440) in der PFET-Region (200B) nach dem Bedecken der NFET-Region (200A) mit einer Hartmaskenschicht (415);Ausbilden (116) von Dummy-Gates (510) in der ersten Gate-Region (314, 460A) und in einer zweiten Gate-Region (460B) in der zweiten Rippenstruktur (440);Ausbilden (118) erster S/D-Strukturelemente (610A) in einer ersten S/D-Region (450A) in der ersten Rippenstruktur (220) in der NFET-Region (200A);Ausbilden (118) eines zweiten S/D-Strukturelements (610B) in einer zweiten S/D-Region (450B) in der zweiten Rippenstruktur in dem PFET;Ersetzen (122, 124) der Dummy-Gates (510) durch ein erstes High-k/Metall-Gate (910A) in der NFET-Region (200A), umfassend Umhüllen eines oberen Abschnitts (216) der ersten Rippenstruktur (220) in der ersten Gate-Region (314, 460A); undErsetzen der Dummy-Gates (510) durch ein zweites High-k/Metall-Gate (910B) in der PFET-Region (200B), umfassend Umhüllen eines oberen Abschnitts (430) der zweiten Rippenstruktur (440) in der zweiten Gate-Region (460B).
Patent DE-102015105879-B4 (DE)
Title: Chip und Verfahren zur Herstellung eines Chips
Inventor: KUENEMUND THOMAS
IPC: H01L23/58
Filed: 2015-04-17
Granted: 2023-05-04
Abstract: Chip (100), aufweisend:mehrere Versorgungsleitungen (101, 102), die mehrere Zellflächen (103, 104) begrenzen; undein Gatter (105), aufweisend eine Vielzahl von Transistoren, wobei ein erster Teilsatz der Vielzahl von Transistoren sich in einer ersten Zellfläche (103) der mehreren Zellflächen (103, 104) befindet und ein zweiter Teilsatz der Vielzahl von Transistoren sich in einer zweiten Zellfläche (104) der mehreren Zellflächen (103, 104) befindet,so dass eine Versorgungsleitung (101, 102) der mehreren Versorgungsleitungen (101, 102) zwischen der ersten Zellfläche (103) und der zweiten Zellfläche (104) liegt, wobei der erste Teilsatz und der zweite Teilsatz beide zumindest einen n-Kanal-Feldeffekttransistor und zumindest einen p-Kanal-Feldeffekttransistor enthalten,wobei das Gatter mittels der Vielzahl von Transistoren eine Boole'sche Grundfunktion realisiert, undwobei die Zellflächen (103, 104) Zellenreihen sind und das Gatter (105) gemäß einer horizontalen Teilung der Zellflächen (103, 104) in Hälften nur eine Hälfte der ersten Zellfläche (103) oder nur eine Hälfte der zweiten Zellfläche (104) belegt.
Patent DE-102015107797-B4 (DE)
Title: Grill mit Aschetopf
Inventor: WITSCH CARSTEN
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-05-19
Granted: 2016-11-10
Abstract: Grill (1) mit einer am Boden Öffnungen zum Entfernen von Asche aufweisenden Grillschale (2), einer unter der Grillschale (2) angeordneten Halterung (3) und einem an der Halterung (3) lösbar befestigten Aschetopf (4) zum Auffangen der aus der Grillschale (2) durch die Öffnungen entfernten Asche, wobei der Aschetopf (4) an der Halterung (3) mit zwei von dem Aschetopf vorstehenden Stiften (5) jeweils in eine in einem unteren Randbereich der Halterung (3) ausgebildete Aufnahme (6) eingehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Randbereich der Halterung (3) so ausgebildet ist, dass die Stifte (5) durch Anheben des Aschetopfes (4) in Anlage mit einer unteren Kante (12) der Halterung (3) und durch eine folgende geradlinige translatorische Bewegung in horizontaler Richtung in die Aufnahmen (6) bringbar sind, und durch Verschwenken um eine durch die eingehängten Stifte (5) vorgegebene Schwenkachse mit einem Federblech (8) in Eingriff mit einer in der Halterung (3) ausgebildeten Ausnehmung (7) bringbar sind, wobei zum Lösen des an der Halterung (3) befestigten Aschetopfes (4) das in die Ausnehmung (7) eingreifende Federblech (8) zu betätigen ist.
Patent DE-102015111778-B4 (DE)
Title: Wählbare Einwegkupplung
Inventor: SWALES SHAWN H
IPC: F16D41/12
Filed: 2015-07-21
Granted: 2022-04-28
Abstract: Wählbare Einwegkupplung (10), umfassend:ein inneres Element (12), das eine Mehrzahl von Kupplungszähnen (12a) an einem äußeren Umfang davon aufweist;eine äußere Kupplungsbaugruppe (14), die zumindest eine Seitenplatte (16) umfasst, die eine Mehrzahl von Drehklinken (18a, 18b) abstützt, die mit den Kupplungszähnen (12a) des inneren Elements (12) in Eingriff gelangen können, und einen Aktor (20), der betreibbar ist, um die Mehrzahl von Drehklinken (18a, 18b) in Eingriff zu bringen und somit selektiv zuzulassen und / oder zu verhindern, dass die Mehrzahl von Drehklinken (18a, 18b) mit dem inneren Element (12) in Eingriff gelangt, wobei die zumindest eine Seitenplatte (16) eine hindurchgehende Öffnung (26) mit einer Mehrzahl von inneren Umfangskerben (28) entsprechend der Mehrzahl von Kupplungszähnen (12a) umfasst, die zulassen, dass das innere Element (12) während der Montage durch die Öffnung (26) in der zumindest einen Seitenplatte (16) aufgenommen werden kann.
Patent DE-102015204502-B4 (DE)
Title: Ausgleichsspannfutter zum zentrischen Einspannen von Werkstücken
Inventor: HENKE VOLKER
IPC: B23B31/16
Filed: 2015-03-12
Granted: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausgleichsspannfutter zum zentrischen Einspannen von Werkstücken, mit einem Gehäuse, zwei Paaren von einander diametral gegenüberliegenden Grundbacken zur Aufnahme korrespondierender Spannbacken, einer, vorzugsweise mittels Kraftspannung, bewegbaren Antriebseinheit mit zwei Paaren von antreibbaren Mitnehmern, wobei jeweils zwei benachbarte Mitnehmer mittels einer ersten Wippe miteinander gekoppelt sind, und zwei weitere benachbarte Mitnehmer mittels einer zweiten Wippe miteinander gekoppelt sind. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass ein Koppelring vorgesehen wird, der einen ersten Mitnehmer und einen diametral gegenüberliegenden zweiten Mitnehmer in Umfangsrichtung bezogen auf die Spannachse führt, wobei in radialer Richtung ein Bewegungsspiel zwischen den Mitnehmern und dem Koppelring ausgebildet ist.
Patent DE-102015212951-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem für Aggregate und Steuergeräte eines Fahrzeugs und Fahrzeug umfassend das Kommunikationssystem
Inventor: KAULE DIRK
IPC: H04L45/24
Filed: 2015-07-10
Granted: 2021-10-28
Abstract: Kommunikationssystem (100) für Aggregate (104) und Steuergeräte (108) eines Fahrzeugs (102), das Kommunikationssystem (100) umfassend:ein Aggregat (104) dazu ausgebildet, eine Vielzahl von Nachrichten an ein Steuergerät (108) zu übermitteln;einen ersten Kommunikationspfad (112) dazu ausgebildet, eine Nachricht aus der Vielzahl von Nachrichten zwischen dem Aggregat (104) und dem Steuergerät (108) zu übertragen; undeinen zweiten Kommunikationspfad (116) dazu ausgebildet, eine Nachricht aus der Vielzahl von Nachrichten zwischen dem Aggregat (104) und dem Steuergerät (108) zu übertragen,wobei der zweite Kommunikationspfad (116) redundant zu dem ersten Kommunikationspfad (112) ist, undwobei das Aggregat (104) dazu ausgebildet ist, die Vielzahl von Nachrichten wechselnd über den ersten Kommunikationspfad (112) oder den zweiten Kommunikationspfad (116) an das Steuergerät (108) zu übermitteln, undwobei eine Funktion des Steuergeräts (108) in Abhängigkeit einer Frequenz der empfangen Nachrichten aus der Vielzahl der Nachrichten des Aggregats (104) bestimmt wird.
Patent DE-102016104645-B4 (DE)
Title: Wägevorrichtung mit Schaltschrank
Inventor: SCHULZKI ALEXANDER
IPC: H05K5/00
Filed: 2016-03-14
Granted: 2018-02-22
Abstract: Wägevorrichtung, die wenigstens eine Wägezelle (3) in einem Wägezellengehäuse (5) und einen Schaltschrank (1) zur Aufnahme von elektrischen oder elektronischen Mitteln zur Bereitstellung der Stromversorgung der Wägezelle (3) und/oder der Kommunikation mit der Wägezelle (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass a) der Schaltschrank (1) einen Gasdruckanschluss (7) aufweist, an welchem eine Quelle mit Gasüberdruck (9) angeschlossen werden kann, und wobei der Schaltschrank (1) eine Austrittsöffnung (11) aufweist über die Gas austreten kann, b) der Schaltschrank (1) mit dem Wägezellengehäuse (5) über einen ersten Anschluss (13) für eine Gaszufuhr in das Wägezellengehäuse (5) und einen zweiten Anschluss (15) für eine Gasabfuhr aus dem Wägezellengehäuse (5) in Verbindung steht, c) der Gasdruckanschluss (7) mit dem ersten Anschluss (13) der Wägezelle mittels Strömungsleitmittel (17) in Verbindung steht, so dass zumindest ein Teil eines zugeführten Gases zuerst den Innenraum des Wägezellengehäuses und nachfolgend den Innenraum des Schaltschranks durchströmt und danach über die Austrittsöffnung (11) aus dem Schaltschrank austritt.
Patent DE-102016108552-B4 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang mit leistungsverzweigendem Getriebe, einer koaxial zwei Wellen umfassenden Zentralwelle und einem mehrere Schaltstellungen aufweisenden Kraftflussverbinder sowie dazugehöriges Schaltverfahren, das unter Last ausführbar ist
Inventor: SCHNEIDER SEVERIN
IPC: B60K6/445
Filed: 2016-05-09
Granted: 2023-09-14
Abstract: Hybridantrieb (1, 101, 201, 301)mit einem leistungsverzweigenden, lastschaltbaren Getriebe (9, 109, 209, 311, 313), das ein schaltbares Getriebe (13, 113, 213, 313) undein antriebsmäßig dem schaltbaren Getriebe (13, 113, 213, 313), wie einem Stirnradnebenwellengetriebe (23, 123, 223), vorgeordnetes Leistungsverzweigungsgetriebe (15, 115, 215) aufweist,sowie mit wenigstens zwei Kraftmaschinen (3, 5, 7, 103, 105, 107, 203, 205, 207, 303, 305, 307),welche jeweils drehbar und/oder rotationsfest mit einer Zentralwelle (25, 125, 225, 325) in Verbindung stehen oder bringbar sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Zentralwelle (25, 125, 225, 325) zumindest in einem Teil von einer inneren Welle (29, 129, 229, 329) und einer koaxial dazu verlaufenden äußeren Welle (27, 127, 227, 327) gebildet ist, wobeiein erstes Klauenschaltelement (33, 35, 37, 39, 133, 135, 137, 139, 333, 335, 337) mit mehreren Schaltstellungen (I, II, III, IIII, II, III, IIII, IIIII, III, IIII, IIIII, IIIIII, IV) als ein Kraftflussverbinder (X) zwischen einem Sonnenrad (77, 177, 277, 279, 378, 379) des Leistungsverzweigungsgetriebes (15, 115, 215), einem Planetenträger (65, 165, 365) des Leistungsverzweigungsgetriebes (15, 115, 215) und einer der Wellen (27, 29, 127, 129, 227, 229, 327, 329) der koaxialen Zentralwelle (25, 125, 225, 325) angeordnet ist.