baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002386-U1 (DE)
Title: Verbundrohr mit einem Rohr aus vernetztem Polyethylen
IPC: F16L9/19
Filed: 2008-02-20
Abstract: Verbundrohr mit einem Rohr (1) aus vernetztem Polyethylen und mindestens einer das Rohr (1) umgebenden Schicht, wobei zwischen der Schicht (2) und dem Rohr (1) eine Armierung (3) aus mindestens einem Stahlfaden (4) angeordnet ist.
Patent DE-202008003118-U1 (DE)
Title: Kuttermesser und damit versehener Messerkopf
IPC: A22C11/00
Filed: 2008-03-05
Abstract: Kuttermesser
(101), das mit einem zumindest teilkreisförmigen planen Befestigungsabschnitt (102)
um eine Achse (X-X) drehbar lagerbar ist und das eine sichelförmige Klinge
(106) umfasst, die eine außen
liegende, bogenförmige
Schneide (107) und eine innen liegende, bogenförmige Hinterschneidung (112)
hat und deren Dicke (D) sich radial nach außen zu vermindert, wobei vorzugsweise
die Schräge
(Sn) der Schneide (107) und die Hinterschneidung (112) auf der selben
ersten Seite (111) der Klinge (106) liegen und die Verminderung
der Dicke (D) der Klinge (106) durch eine Abschrägung (115) erfolgt, die auf
der zweiten Seite (113) der Klinge (106) verläuft, gekennzeichnet durch folgende
Merkmale:  a) Die Klinge (106) umfaßt für die bogenförmige Schneide (107)
einen sichtbaren Nachschleifbereich (109);  b) die Dicke (Dn)
der Klinge (106) im Nachschleifbereich (109) ist dünner als
die Dicke (Dm) im mittleren Bereich (108) der Klinge (106) und  c)
der Nachschleifbereich (109) hat zumindest nahezu parallele Seitenflächen...
Patent DE-202008003712-U1 (DE)
Title: Mobile Biotoilette
IPC: A47K11/02
Filed: 2008-03-15
Abstract: Mehr-Kammer-Toilettensystem
mit selbst entwässernden
Kleinst-Sammelbehältern.
Ist gekennzeichnet durch  Trennung von Fest- und Flüssigstoffen
durch semipermeable, zeitweilig reißfeste und dennoch kompostierbare
Verpackungsbeutel.  Vorrichtung zum Einzug der Verpackungsbeutel
aus Sammelbehälter
(1)  mit Vorrichtung zur visuellen und geruchlichen Trennung des
Sammel- und Siebbehälters
(2) durch mechanische Ausbreitung des Verpackungsbeutels (3)  Vorrichtung
zum automatischen Verschluss der Fäkalien-Beutel  trichterförmig zulaufender
Siebbehälter
(2) zum Rückhalt der
Fäkalienbeutel  Entwässerung
durch semipermiable Fäkalienbeutel
und Ausdrücken
durch Nutzung des Eigengewichtes im trichterförmigen Sammelbehälter (5)
Patent DE-202008006038-U1 (DE)
Title: Volksbauhaus
IPC: E04H1/02
Filed: 2008-05-02
Abstract: Das
Volksbauhaus ist ein barrierefreies Gebäude-Modul mit Mehrfachfunktion
und standardisierter Haustechnik
Patent DE-202008008894-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wiegen eines Gegenstands
IPC: G01G21/28
Filed: 2008-10-24
Abstract: Vorrichtung
zum Wiegen (1) eines Gegenstands, umfassend  einen Grundkörper (10),
eine am Grundkörper
(10) angeordnete Haltevorrichtung (20) zum Anbringen des Gegenstands
an der Vorrichtung (1), und  eine Anzeige (13) zum Darstellen
des ermittelten Gewichts des Gegenstands,  dadurch gekennzeichnet,
dass  ein Griffteil (30) am Grundkörper (10) angeordnet ist, wobei  das
Griffteil (30) zum Halten der Vorrichtung (1) durch einen Benutzer
ausgebildet ist,  das Griffteil (30) relativ zum Grundkörper (10)
bewegbar ist, und  das Griffteil (30) und der Grundkörper (10)
ein Wiegesystem bilden.
Patent DE-202008011748-U1 (DE)
Title: Vergrößerter Kühlkreislauf der Baureihe VT 650 (Regio-Shuttle RS 1)
IPC: F01P3/20
Filed: 2008-09-03
Abstract: Kühlkreislauf
für den
Antrieb von Schienenfahrzeugen der Baureihe VT 650 (Regio-Shuttle RS 1) mit
einer Abfuhrleitung, die den Antriebsmotor mit einem Wärmetauscher
verbindet, mit einer Zufuhrleitung, die den Wärmetauscher mit dem Antriebsmotor
verbindet, mit einem in die Abfuhrleitung eingesetzten Thermostaten
und mit einer in die Zufuhrleitung eingesetzten Umwälzpumpe, dadurch
gekennzeichnet, dass dem Wärmetauscher
(6) eine zweite Umwälzpumpe
(9) zugeordnet ist.
Patent DE-202008015276-U1 (DE)
Title: Handtasche aus Holz in Kombination mit Strausenleder farbig
IPC: A45C5/02
Filed: 2008-11-19
Abstract: Kombination
verschieden verleimte Holzarten in Kombination mit Strausenleder
zur Handtasche,  dadurch gekennzeichnet das:  2–5 verschiedene
Holzsorten als Fläche
verleimt sind.
Patent DE-202009001895-U1 (DE)
Title: Längenverstellbare Stange mit Andrückmechanismus
IPC: A47H1/022
Filed: 2009-02-19
Abstract: Längenverstellbare Stange mit Andrückmechanismus, die ein Außenrohr (10), eine Hülse (20), ein Innenrohr (30), eine Feder (40) und zwei Stützelemente (50) umfasst, dadurch gekennzeichnet,  dass die Hülse (20) in einer Länge ausgebildet ist, die so groß ist, dass die Hülse (20) die Feder (40) komplett umhüllen kann, wobei der Innendurchmesser der Hülse (20) etwas größer als der Außendurchmesser des Innenrohrs (30) ist, wobei an einer Endöffnung der Hülse (20) ein ringförmiger Anschlag (21) ausgebildet ist;  dass das Innenrohr (30) durch das Außenrohr (10) verläuft und sich darin verschieben kann, wobei sich durch das Drehen des Innenrohrs (30) ein an einem freien Ende des Innenrohrs (30) angeordneter, exzentrischer Körper (31) an der Innenwand des Außenrohrs (10) festklemmt, wodurch die Rohre (10, 30) nach der Längenverstellung befestigt werden, wobei sich das andere freie Ende des Innenrohrs (30) derart allmählich nach außen weitet, dass ein trompetenförmiger Klemmrand (32) ausgebildet wird;...
Patent DE-202009004076-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Figur mit einer Oberfläche aus aufgeschäumtem Material
IPC: A63H3/06
Filed: 2009-03-23
Abstract: Eine aufblasbare Figur mit einer Oberfläche aus aufgeschäumtem Material, die aus einer dünnen luftundurchlässigen inneren Hülle und einer weichen äußeren Hülle aus aufgeschäumtem Material besteht, wobei die Befüllung mit Luft über ein die Hüllen durchdringendes Ventil erfolgt.
Patent DE-202009005107-U1 (DE)
Title: Radfelge
IPC: B60B5/02
Filed: 2009-08-04
Abstract: Radfelge, die einen ringförmigen Hauptkörper (10) und mindestens zwei Gerüstelemente (20) umfasst, wobei die beiden Gerüstelemente (20) vorgeformt sind und jeweils eine Ringform haben, wobei der Hauptkörper (10) aus Kohlenstofffaser-Verbundmaterial hergestellt ist und einen Verbindungsabschnitt (11) zur Verbindung mit dem Reifen aufweist, wobei die vorgeformten Gerüstelemente (20) bei der Herstellung in das flüssige Kohlenstofffaser-Verbundmaterial eingetaucht werden und nach Härtendes Kohlenstofffaser-Verbundmaterials in den beiden Seiten des Verbindungsabschnitts (11) eingebettet sind.
Patent DE-202009006292-U1 (DE)
Title: Brettspiel "Wilde Weide"
IPC: A63F3/00
Filed: 2009-04-29
Abstract: Brettspiel „Wilde Weide”, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Spielfeld Stellflächen (1) für zugehörige Spielfiguren angeordnet sind, in der Weise, dass durch Aneinanderreihen der Stellflächen (1) zum Einen ein Rundweg (2) und zum Anderen mehrere vom Rundweg (2) nach außen abzweigende Nebenwege (3) gebildet sind,  dass die Nebenwege (3) jeweils an einen Rückzugsort für eine speziell diesem Standort zugeordnete dreidimensionale Spielfigur enden,  dass die den Rückzugsorten zugeordneten Spielfiguren einer gemeinsamen Gattung angehören aber eindeutige gestalterische Unterscheidungsmerkmale zwecks Zuordnung zu einem bestimmten Rückzugsort aufweisen und dass eine weitere als Gegenspieler zu den gattungsgleichen Spielfiguren gestaltete Spielfigur vorhanden ist,  dass Spielchips (7) oder dgl. zur Verteilung auf dem Rundweg (1) vorgesehen sind, die von den gattungsgleichen Spielfiguren eingesammelt werden müssen, wozu diese entsprechende Aufbewahrungselemente besitzen,  dass Ablageflächen für ab- und aufgedeckte Spielkarten (8) in das Spielfeld integriert sind,  dass die Spielkarten (8) Anweisungen für die Spielfiguren über die...
Patent DE-202009010181-U1 (DE)
Title: Tragbare Babyschale
IPC: A47D13/02
Filed: 2009-07-27
Abstract: Tragbare Babyschale, umfassend:  einen tragbaren Sitz (1) mit:  einem Kinder bzw. Babys aufnehmenden Sitzkörper (11), dessen linke und rechte Seite jeweils mit einem Einhängabschnitt (111) versehen ist, wobei ein Kopfabschnitt (113) des Sitzkörpers (11) zur Aufnahme eines Kinder- bzw. Babykopfs dient und an seinem Außenrand mit einer Halterung (114) versehen ist, und wobei ein in den Sitzkörper (11) eingreifendes, elastisches Element an einem unteren Abschnitt der Halterung (114) vorgesehen ist, und wobei sich ein Endabschnitt (115) des Sitzkörpers (11) an einem dem Kopfabschnitt (113) des Sitzkörpers (11) gegenüberliegenden Abschnitt ergibt;  zwei Befestigungselementen (13), die jeweils an einem beinahe mittleren Abschnitt der linken und der rechten Seite des Sitzkörpers (11) angeordnet sind und jeweils ein Schiebeelement (131) und ein Hakenelement (132) aufweisen, wobei das Schiebeelement (131) an seinem mittleren Abschnitt mit einem elastischen Element (1311) und an seinem unteren Abschnitt mit einem trapezförmigen Vorsprung (1312) versehen ist, und...
Patent DE-202009010465-U1 (DE)
Title: Optisch-motorisches-Kombinationsbalancespiel
IPC: A63F7/38
Filed: 2009-08-01
Abstract: Balancespiel, dadurch gekennzeichnet, dass es als Flachformgrundkörper mit Hohlnutfräsungen (2/11) und/oder Aufnahmefräsungen für Einlegeteilen (5/4/9/20/21) zum vielseitigen Spiel kombiniert wird.
Patent DE-202009014468-U1 (DE)
Title: Hohlkörper aus Weich-PVC
IPC: A63B22/16
Filed: 2009-10-27
Abstract: Hohlkörper (2) aus weichgemachtem Polyvinylchlorid (PVC) mit mindestens einem Hohlraum (4), wobei der Hohlkörper zu 10% bis 50% bevorzugt zu 15% bis 50% mit einer Flüssigkeit (10) z. B. Wasser gefüllt ist.
Patent DE-202009014663-U1 (DE)
Title: Exzenterschneckenmörtelpumpe
IPC: F04C2/107
Filed: 2009-10-30
Abstract: Vorrichtung zur Förderung von dickflüssigem Fördergut, beispielsweise Mörtel mittels einer Exzenterschneckenpumpe, umfassend  – ein Gestell zur Aufnahme und Befestigung von Vorrichtungselementen,  – einen Pumpengehäuseabschnitt zur Aufnahme eines Stators und eines im Stator drehend gelagerten Rotors in Form einer Förderschnecke,  – einen Saugbereich zur Einleitung des Fördergutes,  – einen Druckbereich zur Ausgabe des Förderguts,  – eine elektrische Antriebseinheit zum rotierenden Antrieb des Rotors im Stator in einer ersten Drehrichtung zur Förderung des Förderguts,  – eine Steuerung zur Ansteuerung der Antriebseinheit,  – ein oder mehrere lösbare Haltemittel zur drehfesten und/oder ortsfesten Verbindung der Antriebseinheit und des Stators  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Drehrichtungsänderung in eine zweite Drehrichtung der elektrischen Antriebseinheit bei gelösten Haltemitteln eine selbsttätige Trennung des Pumpengehäuseabschnitts mit dem Stator durch Herausschrauben des Rotors ausführt.
Patent DE-202009015523-U1 (DE)
Title: Waschmöbel
IPC: A47K1/05
Filed: 2009-11-19
Abstract: Waschmöbel (2) mit einer ein Waschbecken (4) aufweisenden Waschbeckenanordnung (6), die von einem Trägerelement (8) getragen wird, gekennzeichnet durch zwischen der Waschbeckenanordnung (6) und dem Trägerelement (8) angeordnete Distanzhalter (12), die einen Funktionsspalt (10) zwischen Waschbeckenanordnung (6) und Trägerelement (8) erzeugen.
Patent DE-202009017359-U1 (DE)
Title: Überdachung mit übereinander hinwegschiebbaren Dachplattenteilen und Führungsschiene mit Bürstendichtung für Dachplattenteile
IPC: E04B7/00
Filed: 2009-12-21
Abstract: Überdachung, die im Abstand voneinander und parallel zueinander angeordneten Sparren (7) aufweist, die nach unten geneigt sind, wobei an den Sparren Dachplatten (12) angeordnet sind, von denen alle oder wenigstens einige in der Länge so in Dachplattenteile (12a, 12b) unterteilt sind, dass zumindest eines der Dachplattenteile (12b) über ein anderes benachbartes Dachplattenteil (12a) hinwegschiebbar ist.
Patent DE-202009018022-U1 (DE)
Title: Matrizen-Spannvorrichtung für die Dentalmedizin
IPC: A61C5/85
Filed: 2009-04-14
Abstract: Matrizen-Spannvorrichtung (1) für die Dentalmedizin mit einem Führungsabschnitt (6) zur Führung eines in einer Schlaufe (7*) angelegten Matrizenbandes (7), mit einem beweglichen Einspannteil (4) zum Einspannen der Enden des Matrizenbandes (7) und mit einem Verstellmechanismus (2, 3, 8) zum Verstellen der Position des Einspannteils (4) in der Matrizen-Spannvorrichtung (1), um über die Enden des Matrizenbandes (7) und mittels des Führungsabschnitts (6) die Größe der Schlaufe (7*) an einen Zahn anzupassen, wobei die Matrizen-Spannvorrichtung (1) mit einer Skala (S) versehen ist, um einen von der Größe der Schlaufe (7*) abhängigen Messwert (M) anzuzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellmechanismus (2, 3, 8) eine Führungsschiene (2) für das bewegliche Einspannteil (4) aufweist und dass die Skala (S) an Führungsschiene (2) austauschbar angebracht ist, wobei die Skala (S) an der Führungsschiene (2) abnehmbar befestigt ist.
Patent DE-202010001525-U1 (DE)
Title: Schalung mit einem Sickenschalkörper zur Betonschwellenherstellung
IPC: B28B7/28
Filed: 2010-01-28
Abstract: Schalung mit einem Formteil zur Betonfertigteilherstellung, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil als Sickenschalkörper (SK) aus Kunststoff ausgestaltet ist, welches Mittel (GI) zur lösbaren Befestigung mit Teilen der Schalung aufweist.
Patent DE-202010004059-U1 (DE)
Title: Verschluss- und Entnahmevorrichtung zum Verschließen von Filtergehäusen
IPC: B01D29/11
Filed: 2010-03-23
Abstract: Eine optimierte Verschluss- und Entnahmevorrichtung zum Verschließen von Filtergehäusen die einen Verschlussring aufweist, über den der Gehäusedeckel eindeutig, dicht und einfach verschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (4) über radial fest angebrachte Bolzen (5) in das Gehäuse (2) über die Einführungsnut (6) eingeschoben wird und im Verschussring (1) über die als Nutsegmente ausgeführten Zylinderkurven (3) aufgenommen wird, wobei der Verschussring (1) durch verdrehen in radialer Richtung des hohlzylindrischen Gehäuses (2) den Gehäusedeckel (4) und damit den kolbenförmigen Dichtteil des Deckels (7) über die Einführungsnut (6) geführt axial in die Dichtung drückt, die sich im Nutring (8) befindet.
Patent DE-202010004867-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festsetzen beweglicher Teile
IPC: A47B77/04
Filed: 2010-04-09
Abstract: Vorrichtung zum Festsetzen beweglicher Teile (1), z. B. Kosmetikbehälter, Cremetuben, Gläser, Flaschen usw. mittels Stützhaltern (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine magnetisierte oder ferromagnetische Unterlage (2) sowie mindestens einen ferromagnetischen und/oder magnetisierten Stützhalter (4) für die festzusetzenden beweglichen Teile (1) aufweist, wobei die Stützhalter (4) auf der magnetisierten oder ferromagnetischen Unterlage (2) in einer beliebigen Position anordenbar sind und ausschließlich durch ihr Magnetfeld auf der Oberseite (3) der Unterlage (2) haften und dabei die beweglichen Teile (1) festsetzen.
Patent DE-202010013583-U1 (DE)
Title: Transporteinheit für Großflaschen
IPC: B65D19/44
Filed: 2010-09-24
Abstract: Transporteinheit mit einem Transportgestell (19), welches für einen Gabelstaplereingriff gerüstet ist, und mit auf dem Gestell angeordneten und mit Flaschenschultern unterhalb des Flaschenhalses ausgebildeten Großflaschen (2), die größenmäßig auf ein Füllvolumen von etwa 10 bis 30 Liter ausgelegt und nebeneinander in Flaschenaufnahmeabteilen (11) des Gestelles (19) angeordnet sind, wobei die Transportverpackung für die Lastabtragung im Stapelverbund gerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportgestell durch eine palettenförmige Deckplatte (6) gebildet ist, welche auf der Oberseite Flaschenaufnahmeabteile (11) aufweist, und dass die Flaschen (2) stehend, d. h. mit ihren Flaschenböden jeweils auf der Deckplatte (6) aufsitzend, in den Flaschenaufnahmeabteilen (11) auf der Deckplatte (6) angeordnet sind, und dass die Deckplatte (6) an ihrer Unterseite mit den Flaschenaufnahmeabteilen (11) ausgerichtete, nach unten vorstehende Stützelemente (14) aufweist, die so gestaltet sind, dass die Lastübertragung im Stapelverbund von der im Stapel oben liegende Deckplatte über die jeweils auf den Flaschenschultern (22) aufliegenden Stützelemente auf die...
Patent DE-202010014224-U1 (DE)
Title: Kühl-Schuh: Kühleffekt mit Kugeln
IPC: A43B7/06
Filed: 2010-10-12
Abstract: Schuhe mit Kühleffekt  dadurch gekennzeichnet,  dass das Kühl-Prinzip, entsprechend den bekannten Kugelsitzbezügen für Autositze erfolgt.  Beispiel:  Im einfachsten Fall kommt ein Holzfußbett ( 1 ) zum Einsatz (z. B. für Clogs mit offener Ferse):  In das Holz kommen von oben halbkugelartige Fräsungen, in welchen die Kugeln befestigt, z. B. geklebt, werden.  Anstelle von Kugeln können auch andere Körper verwendet werden. Z. B. Kegel. Wichtig ist, dass zwischen diesen Körpern ausreichende Hohlräume für die Belüftung entstehen.  Falls die Kugeln nicht auf einen (Holz-)Untergrund geklebt werden können, so ist die folgende Technik möglich:  Wie bei den Kugelsitzbezügen werden die Kugeln durch Bänder ( 2 ) zu einer Matte zusammen gehalten. Gummibänder sind hier auch möglich.
Patent DE-202010015057-U1 (DE)
Title: Haarspange haarschonend
IPC: A45D8/14
Filed: 2010-11-03
Abstract: „Haarspange haarschonend”, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei Hälften (1 und 2) besteht, die flexibel miteinander verbunden (4, 8) sind und mindestens auf einer Hälfte eine flexible Weichkunststoffauflage (3) angebracht ist.
Patent DE-202010016052-U1 (DE)
Title: Spritzpistole und Zubehör
IPC: B05B7/02
Filed: 2010-12-02
Abstract: Spritzpistole mit einem Pistolenkörper (1) mit einem Griffbereich (2) und mit einem Kopf (3), welcher mit einer Kartusche (4) ausgestattet ist, die einen abgewinkelten, röhrenförmigen Bereich als Einlass (5) für einen durch die Kartusche (4) verlaufenden materialführenden Kanal (6) aufweist, der in einem Auslassbereich (7) endet, welcher am vorderen Ende (8) des Kopfes (3) der Spritzpistole angeordnet ist, wobei der Einlassbereich (5) der Kartusche (4) mit einem Vorratsbehälter für das zu verspritzende Material verbunden oder verbindbar ist und wobei die Kartusche (4) vorzugsweise wenigstens ein materialführendes Bauteil (9, 19) der Spitzpistole führt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kartusche (4) mittels eines Überwurfringes (10) fest, aber lösbar am Kopf (3) der Spritzpistole gehalten wird, wobei sich der Überwurfring (10) vorzugsweise mit wenigstens einem Mittel (11, 29, 37) an der Kartusche (4) und/oder am oder im Kopf (3) der Spritzpistole abstützt.
Patent DE-202010016880-U1 (DE)
Title: Geländer
IPC: E04F11/18
Filed: 2010-12-21
Abstract: Geländer mit wenigstens zwei Feldern, welches wenigstens zwei vertikale Säulen und horizontal beabstandet voneinander ein Handlaufteil und ein Knielaufteil als Querverstrebungen aufweist, welche mittels der Säule gehalten und verbunden sind.
Patent DE-202010017804-U1 (DE)
Title: Gewindeeinsatz zum Umspritzen
IPC: B29C45/14
Filed: 2010-10-27
Abstract: Gewindeeinsatz (10) zum Umspritzen, aufweisend einen Schaft (11) mit Bünden, die zwei axial voneinander abgewandte Köpfe (12, 13) des Einsatzes (10) begrenzen, wobei der Schaft (11) mit einem Axialabschnitt (T1) mit Innengewinde versehen ist, um ein Gewinde (14) zu bilden, und weiterhin versehen ist mit Mitteln zum Blockieren einer Rotation des Einsatzes (10) nach Umspritzen, und mit Mitteln zum Blockieren des Einsatzes (10) axial in einer translatorischen Richtung nach dem Umspritzen ist, die außen am Schaft (11) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (11) zwischen dem Axialabschnitt (T1) mit Innengewinde und einem der beiden Köpfe (12, 13) wenigstens eine Verformungszone mit erhöhter axialer Verformbarkeit aufweist, welche Zone ausgebildet ist, um sich bei einer definierten axialen Kompressionsbelastung zu verformen, die auf die Köpfe einwirkt, ohne eine Verformung des Axialabschnitts (T1) mit Innengewinde zu verursachen.
Patent DE-202011051376-U1 (DE)
Title: Videoüberwachungsanlage
IPC: H04N5/232
Filed: 2011-09-20
Abstract: Videoüberwachungsanlage (1) mit einer Kamera (4) zum Aufnehmen von Bildern (62, 62', 62'') aus einer schwenkbaren Beobachtungsrichtung (24, 24'), gekennzeichnet durch eine Koordinierungseinrichtung (34) zum Aufnehmen der Bilder (62, 62', 62'') in Schwenkpausen und eine Schwenkeinrichtung (10) zum kontinuierlich wiederholten Schwenken der Beobachtungsrichtung (24, 24'), insbesondere im selben Drehsinn, in einer Sichtachsen-Ebene (26) im Wechsel mit den Schwenkpausen derart, dass aus den Bildern (62, 62', 62'') ein 360 Grad Panoramabild generierbar ist.
Patent DE-202011052122-U1 (DE)
Title: Bade- oder Duschabtrennung mit einer selbstschließenden Tür
IPC: A47K3/34
Filed: 2011-11-28
Abstract: Bade- oder Duschabtrennung mit wenigstens einer nach Art einer Schiebetür angeordneten, eine Trennscheibe (16) aufweisenden Tür, wobei dass die Tür bildende Türelement (17) mittels wenigstens zwei in einer an einem einen Bestandteil der Bade- oder Duschabtrennung bildenden äußeren Rahmen (15) verdeckt angeordneten Kopfschiene (22) geführter Rollen (21) in der Kopfschiene (22) hängend beweglich ist und die Kopfschiene (22) mit einer in Schließrichtung des Türelements (17) abfallenden Neigung an dem Rahmen (15) festgelegt ist, und wobei das Türelement (17) an seinem der Kopfschiene (22) gegenüberliegenden Ende in einer Bodenschiene (18) mittels einer einen Höhenausgleich des Türelementes (17) entsprechend der durch die Neigung der Kopfschiene (22) verursachten Höhendifferenz zwischen dessen Offenstellung und dessen Schließstellung ermöglichenden Führungseinrichtung geführt ist.
Patent DE-202011108237-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit verteilt ablaufenden Takten
IPC: F02B33/00
Filed: 2011-11-24
Abstract: Verbrennungsmotor (1) mit mehreren Zylindern (2, 3), deren Kolben (9, 10) vorzugsweise mittels je einer Pleuelstange (5) an eine Kurbelwelle (4) gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einem Zylinder, nämlich einem Arbeitszylinder (2), während der Umdrehung der Kurbelwelle (4) stets nur der 3. Takt, d. h. der Arbeitstakt, sowie der 4. Takt, d. h. der vollständige Ausstoß der Verbrennungsgase, abläuft, während der 1. Takt, d. h. Ansaugen, sowie der 2. Takt, d. h. die Verdichtung, in einem speziellen Verdichtungsgerät (13) oder in einem anderen Zylinder desselben Motors (1), nämlich einem Kompressionszylinder (3), ablaufen.
Patent DE-202011108836-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur industriellen Herstellung von photovoltaischen Konzentratormodulen
IPC: H01L31/052
Filed: 2011-12-08
Abstract: Vorrichtung zur industriellen Herstellung von photovoltaischen Konzentratormodulen, bestehend aus einem Modulrahmen, einer Linsenscheibe, einer Sensorträgerscheibe und einer elektrischen Leitungsführung, mit den folgenden Merkmalen: a) eine Lafette (30) zur spannungsfreien Halterung eines Modulrahmens (1) mittels Spannelementen (31) auf beiden Längsseiten und Anschlagelementen (37) auf beiden Querseiten, wobei die Einstellung der Spannelemente (31) mittels des Verschiebens und Drehens einer Schaltstange (32) geschieht, b) eine Einrichtung (47) für einen punktuellen Auftrag von Acryl und einen linearen Auftrag von Silikon (48) auf die Auflageflächen des Modulrahmens (1), c) jeweils eine Einrichtung zum Auflegen der Sensorträgerscheibe (3) oder der Linsenscheibe (2), wobei diese Scheiben mittels spezieller Saugvorrichtungen (39) spannungsfrei transportiert und mit einem, zentral ansetzenden, vorbestimmten Anpressdruck aufgesetzt werden, d) eine Einrichtung zum Vermessen der jeweiligen Scheibenposition und zur Positionierung einer Sensorträgerscheibe (3) oder einer Linsenscheibe (2), e) eine Einrichtung zur Feinjustierung der Linsenscheibe (2) in Bezug auf die CPV-Sensoren...