baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015112278-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeigenschaftsbestimmungsgerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: YAMASHITA AKITAKA
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-07-28
Granted: 2022-02-24
Abstract: Kraftstoffeigenschaftsbestimmungsgerät für eine Brennkraftmaschine mit einer Zündkerze (14) mit einem Funkenerzeugungsabschnitt (14a), wobei das Kraftstoffeigenschaftsbestimmungsgerät dadurch gekennzeichnet ist, dass es Folgendes aufweist:
 eine elektronische Steuerungseinheit (50), die gestaltet ist, um:
 (i) eine Zündzeitabstimmung als eine Zeitabstimmung zum Erzeugen eines Funkens von dem Funkenerzeugungsabschnitt (14a) zu korrigieren,
 (ii) eine Regelung einer Brennkraftmaschinendrehzahl derart auszuführen, dass sich eine Brennkraftmaschinendrehzahl einer Solldrehzahl annähert,
 (iii) ein Zündungsangemessenheitsverhältnis während einer voreingestellten Dauer nach einer Inbetriebnahme der Brennkraftmaschine (10) zu berechnen, und um einen Bestimmungsprozess zur Ausführung einer Bestimmung über eine Eigenschaft eines Kraftstoffs, der zu der Brennkraftmaschine (10) zugeführt wird, auf der Grundlage des Zündungsangemessenheitsverhältnisses auszuführen, wobei das Zündungsangemessenheitsverhältnis ein Verhältnis eines Vorauseilkorrekturausmaßes der Zündzeitabstimmung zu einer maximalen Zündkorrekturweite als eine maximale Weite ist, die es ermöglicht, dass die Zündzeitabstimmung korrigiert wird, wenn die Zündzeitabstimmung in der Regelung korrigiert wird,
 (iv) zu bestimmen, dass die Eigenschaft des Kraftstoffs schwer ist, wenn ein Bestimmungsindexwert, der durch Unterziehen des Zündungsangemessenheitsverhältnisses mit einem Glättungsprozess erhalten wird, gleich ist wie oder größer ist als ein vorbestimmter Grenzwert, wobei der Glättungsprozess ein Prozess zum Berechnen eines gewichteten Durchschnitts eines Zündungsangemessenheitsverhältnisses, das dieses Mal erhalten wird, und eines Bestimmungsindexwerts ist, der letztes Mal erhalten wird, und
 (v) einen Glättungskoeffizienten auf einen Wert korrespondierend zu jeder einer ersten Dauer, einer zweiten Dauer und einer dritten Dauer festzulegen, wobei der Glättungskoeffizient ein Kehrwert eines Koeffizienten korrespondierend zu einem Gewicht des Zündungsangemessenheitsverhältnisses ist, das dieses Mal in dem Glättungsprozess erhalten wird, die erste Dauer eine Dauer von der Inbetriebnahme der Brennkraftmaschine (10) bis zu einer Erreichung der Solldrehzahl durch die Brennkraftmaschinendrehzahl ist, die zweite Dauer eine Dauer von der Erreichung der Solldrehzahl durch die Brennkraftmaschinendrehzahl bis zu einem Verstreichen einer vorbestimmten Dauer ist, und die dritte Dauer eine Dauer nach dem Verstreichen der vorbestimmten Dauer von der Erreichung der Solldrehzahl durch die Brennkraftmaschinendrehzahl ist.
Patent DE-102015122376-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils
Inventor: BERTLING DOMINIC
IPC: B29C70/54
Filed: 2015-12-21
Granted: 2019-11-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils mittels eines Injektionsverfahrens, bei dem ein Matrixmaterial (14) in ein Fasermaterial injiziert und das injizierte Matrixmaterial (14) ausgehärtet wird, mit den Schritten:
 a) Einbringen eines Fasermaterials in einen Injektionsbereich (12) eines Formwerkzeuges (11) und Bereitstellen eines Matrixmaterials (14) außerhalb des Injektionsbereiches (12) in einem mit dem Injektionsbereich (12) kommunizierend verbundenen Vorratsbehälter, und
 b) Erzeugen einer Druckdifferenz zwischen dem Matrixmaterial (14) und dem Injektionsbereich (12), sodass ein Injektionsdruck auf das Matrixmaterial (14) wirkt und das Matrixmaterial (14) von dem Vorratsbehälter in das in den Injektionsbereich (12) eingebrachte Fasermaterial injiziert wird, gekennzeichnet durch
 c) Messen des Werkzeuginnendruckes innerhalb des Injektionsbereiches (12) durch einen oder mehrere Drucksensoren (S 1  bis S 8 ) während und/oder nach dem Injizieren des Matrixmaterials (14), sodass für jeden Drucksensor (S 1  bis S 8 ) eine Vielzahl von Messwerten ermittelt werden,
 d) Bilden von Zeit-Druck-Verläufen des Werkzeuginnendruckes für jeden Drucksensor (S 1  bis S 8 ) in Abhängigkeit von den Messwerten des jeweiligen Drucksensors (S 1  bis S 8 ) durch eine Auswerteeinheit (16), und 
 e) Erkennen mindestens einer charakteristischen Abweichung in wenigstens einem gebildeten Zeit-Druck-Verlauf und Feststellen einer Porenbewegung einer oder mehrerer Poren innerhalb des Matrixmaterials in Abhängigkeit von einer erkannten Abweichung in wenigstens einem gebildeten Zeit-Druck-Verlauf durch die Auswerteeinheit.
Patent DE-102015122413-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors eines Kraftfahrzeugs, Ultraschallsensorvorrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: JUNG THOMAS
IPC: G01S7/527
Filed: 2015-12-21
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors (4) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem für den Ultraschallsensor (4) eine vorbestimmte Schwellwertkurve (10) bereitgestellt wird, mit welcher Echoamplituden (A1, A2, A3) eines von dem Ultraschallsensor (4) zur Messung eines Abstands zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und einem in einem Umgebungsbereich (8) des Kraftfahrzeugs (1) befindlichen Objekt (9) empfangenen Empfangssignals (11) verglichen werden, dadurch gekennzeichnet, dass zum Einstellen einer Empfindlichkeit des Ultraschallsensors (4) ausgehend von der vorbestimmten Schwellwertkurve (10) eine angepasste Schwellwertkurve (10') derart bestimmt wird, dass eine vorbestimmte Anzahl an Echoamplituden (A1, A2, A3) in dem Empfangssignal (11) die angepasste Schwellwertkurve (10') überschreitet.
Patent DE-102015202191-B4 (DE)
Title: Lenkstabilisierung
Inventor: KHOURY JEAN
IPC: B62D9/04
Filed: 2015-02-06
Granted: 2019-07-18
Abstract: Betätigungseinheit (4) zum Einsatz in einer Lenkstabilisierung, umfassend ein Gehäuse (40), ein erstes Übertragungselement (41) und ein zweites Übertragungselement (42),
 wobei das erste Übertragungselement (41) und das zweite Übertragungselement (42) von außen in das Gehäuse (40) hineinragen und entlang einer Rückstellachse (A) verlagerbar sind,
 wobei das erste Übertragungselement (41) an seinem ersten Ende an einem ersten Druckelement (43) angreift und wobei das zweite Übertragungselement (42) an seinem ersten Ende an einem zweiten Druckelement (44) angreift,
 wobei das erste Druckelement (43) und das zweite Druckelement (44) innerhalb des Gehäuses (40) angeordnet sind und von einem Rückstellmittel (7) mit einer entlang der Rückstellachse (A) wirkenden Rückstellkraft beaufschlagt sind.
Patent DE-102015207358-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Lagerschild
Inventor: FENTEN DOMINIK
IPC: H02K5/16
Filed: 2015-04-22
Granted: 2019-09-05
Abstract: Elektrische Maschine (26), insbesondere eines Verstellantriebs (2) eines Kraftfahrzeugs (4), mit einem einstückigen Lagerschild (36), das einen Innenring (56), innerhalb dessen ein Lager (38) angeordnet ist, und ein Federelement (76) aufweist, mittels dessen das Lager (38) derart in axialer Richtung (68) mit einer Klemmkraft beaufschlagt ist, dass dieses vorgespannt ist, wobei das Federelement (76) ein Schnapphaken mit einem Hintergriff (78) ist, wobei der Innenring (56) einen axialen Anschlag (70) mit einer Unterbrechung (74) aufweist, innerhalb derer der Hintergriff (78) positioniert ist.
Patent DE-102015216619-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Wafers
Inventor: PRIEWASSER KARL-HEINZ
IPC: H01L21/683
Filed: 2015-08-31
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Wafers (W), der an einer Seite (1) einen Bauelementbereich (2) mit mehreren durch mehrere Trennlinien (11) abgeteilten Bauelementen und einen Umfangsrandbereich (3), der keine Bauelemente aufweist und um den Bauelementbereich (2) herum ausgebildet ist, aufweist, wobei der Bauelementbereich (2) mit mehreren Vorsprüngen (14) ausgebildet ist, die von einer ebenen Oberfläche des Wafers (W) hervorstehen, und das Verfahren umfasst: Anbringen einer Schutzfolie (4) zum Abdecken der Bauelemente an dem Wafer (W) an die eine Seite (1) des Wafers (W), wobei die Schutzfolie (4) an wenigstens einen Teil der einen Seite (1) des Wafers (W) mit einem Haftmittel angehaftet wird; Bereitstellen eines Trägers (7), auf eine vordere Oberfläche (17) dessen ein härtbares Harz (13) aufgebracht ist; Anbringen der einen Seite (1) des Wafers (W), an der die Schutzfolie (4) angebracht ist, an die vordere Oberfläche (17) des Trägers (7), so dass die Vorsprünge (14), die von der ebenen Oberfläche der Wafers (W) hervorstehen, in das härtbare Harz (13) eingebettet werden und eine hintere Oberfläche (18) des Trägers (7), die dessen vorderer Oberfläche (17) gegenüberliegt, im Wesentlichen parallel zu der Seite (6) des Wafers (W) ist, die der einen Seite (1) gegenüberliegt; und Schleifen der Seite (6) des Wafers (W), die der einen Seite (1) gegenüberliegt, zum Einstellen der Waferdicke.
Patent DE-102016001495-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines zumindest zeitweise elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, Steuergerät für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: ULLRICH CHRISTOPH
IPC: B60L5/38
Filed: 2016-02-10
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines zumindest zeitweise elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs (1) auf einer Straße (2), wobei ein Steuergerät nach Anforderung einer Automatikbetriebsart einen vollautonomen Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs (1) durchführt, wobei eine Quersteuerung des Kraftfahrzeugs (1) derart durchgeführt wird, dass ein zuvor ausgefahrener Ladearm (7) des Kraftfahrzeugs (1) in elektrischen Kontakt mit einer an oder auf der Straße (2) angeordneten Ladeleitung (6) tritt, wobei mittels von der Ladeleitung (6) über den Ladearm (7) zur Verfügung gestellter elektrischer Energie ein Energiespeicher des Kraftfahrzeugs (1) aufgeladen und/oder eine Antriebseinrichtung des Kraftfahrzeugs (1) zur Durchführung des Fahrbetriebs betrieben wird, und wobei eine Längssteuerung des Kraftfahrzeugs (1) derart erfolgt, dass eine vorgegebene Längsgeschwindigkeit eingehalten wird, bis ein Abstand des Kraftfahrzeugs (1) zu einem vorausfahrenden Fahrzeug (12) einen vorgegebenen Mindestabstand erreicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsgeschwindigkeit nach Anforderung der Automatikbetriebsart auf eine erste Vorgabegeschwindigkeit und nach dem Kontaktieren der Ladeleitung (6) durch den Ladearm (7) auf eine zweite Vorgabegeschwindigkeit gesetzt wird, wobei die zweite Vorgabegeschwindigkeit größer ist als die erste Vorgabegeschwindigkeit und auf einen ersten Wert gesetzt wird, wenn kein vorausfahrendes Fahrzeug erkannt wird, und auf einen größeren zweiten Wert gesetzt wird, wenn auf ein vorausfahrendes Fahrzeug erkannt wird, wobei der zweite Wert größer ist als die momentane Geschwindigkeit des vorausfahrenden Fahrzeugs.
Patent DE-102016002658-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschinensystem, das dazu fähig ist, durch spanende Bearbeitung erzeugte Späne zu entfernen
Inventor: SHIRAHATA TORU
IPC: B23Q11/00
Filed: 2016-03-04
Granted: 2019-05-09
Abstract: Bearbeitungsmaschinensystem, das umfasst:
 - eine Bearbeitungsmaschine (1), die dazu eingerichtet ist, ein Werkstück (W) zu bearbeiten, und die einen Bearbeitungstisch (9) umfasst, der das Werkstück (W) hält,
 - einen Roboter (4) mit einer Spansammelhand (3), die auf dem Bearbeitungstisch (9) abgelagerte Späne einsammelt, und
 - eine Steuereinrichtung (2, 5), die die Bewegungen und den Betrieb der Spansammelhand (3) steuert,
 - wobei die Steuereinrichtung (2, 5) ist dazu eingerichtet, eine Ablagerungsmenge und einen Ablagerungsbereich der durch die Bearbeitung des Werkstücks (W) erzeugten und auf dem Bearbeitungstisch (9) abgelagerten Späne zu erfassen, basierend auf der erfassten Ablagerungsmenge zu entscheiden, ob eine Einsammlung der Späne notwendig ist, und nach der Entscheidung, dass eine Spaneinsammlung notwendig ist, den Roboter (4) zu veranlassen, gemäß des Ablagerungsbereiches zu agieren, um so nach Beendigung der Bearbeitung die Späne mit der Spansammelhand (3) einzusammeln.
Patent DE-102016010753-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Einstellungen eines motorbetriebenen Torsystems
Inventor: HÖRMANN MICHAEL
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-09-06
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Einstellungen eines motorbetriebenen Torsystems (1), wobei in dem Verfahren:mindestens eine Eigenschaft (21) eines Tores (2) an ein mobiles Endgerät (3) übertragen wird,mindestens eine Eigenschaft (41) eines Antriebs (4), der das Tor (2) antreibt, an das mobile Endgerät (3) übertragen wird,für die Kombination der Eigenschaften (21, 41) von Tor (2) und Antrieb (4) über das mobile Endgerät (3) Einstellungen bei einer Datenbank (5) abgefragt werden,Einstellungen für die Kombination aus Tor (2) und Antrieb (4) von der Datenbank (5) an das mobile Endgerät (3) gesendet werden, unddie von dem mobilen Endgerät (3) empfangenen Einstellungen an den Antrieb (4) des Torsystems (1) übertragen werden, wobeidas Übertragen der mindestens einen Eigenschaft (21) des Tores (2) und des Antriebs (4) mit Hilfe einer drahtlosen Kommunikationsverbindung, insbesondere über RFID, NFC oder einen 2D-Code durchgeführt wird,die mindestens eine Eigenschaft (21) des Tores (2) eine Kennung des Tores (2), den Tortyp, den Torhersteller, das Baujahr, das Gewicht und/oder die Tormaße umfasst, unddie mindestens eine Eigenschaft (41) des Antriebs (4) eine Kennung des Antriebs (4), den Antriebstyp, die Nennleistung und/oder Informationen über die Art der Steuerung des Antriebs (4) umfasst.
Patent DE-102016103897-B4 (DE)
Title: Verbesserter Türschlossbetätiger, insbesondere Türschlossinnenbetätiger
Inventor: WILKE ZSOLT
IPC: E05B85/12
Filed: 2016-03-03
Granted: 2022-02-17
Abstract: Seitentür eines Kraftfahrzeugs, wobei die Seitentür aufweist:- einen Türschlossbetätiger (1) für ein Türschloss, wobei der Türschlossbetätiger (1) bevorzugt ein Türinnenbetätiger ist und wobei der Türschlossbetätiger (1) einen um eine Drehachse (21.1) eines Gelenks (21) schwenkbar gelagerten Schwenkhebel (30) aufweist, wobei der Schwenkhebel (30) einen Ankopplungsabschnitt (33) für ein mechanisches Betätigungsmittel (140) des Türschlosses aufweist, an den im eingebauten Zustand das mechanische Betätigungsmittel (140) angekoppelt ist,- einen Türzuziehgriff (130) mit einem oder mehreren Befestigungsbereichen (132.1, 132.2) und mit mindestens einem mit einer Hand hintergreifbaren Griffbereich (131),wobei der Griffbereich (131) eine Axialausdehnung (131a) aufweist;wobeider Schwenkhebel (30) in den Griffbereich (131) des Türzuziehgriffs (130) integriert ist, wobei die Drehachse (21.1) im Wesentlichen quer zur Axialausdehnung (131a) ausgerichtet ist.
Patent DE-102016117325-B4 (DE)
Title: Hochleistungs-Spannungs-Strom-Wandler für einen LTE-Sender
Inventor: YEH EN-HSIANG
IPC: H03F3/189
Filed: 2016-09-15
Granted: 2023-03-30
Abstract: Spannungs-Strom-Wandler, umfassend:eine Wandlerschaltung, die einen Eingangsknoten, einen Verstärkungssignalknoten und einen Ausgang aufweist, wobei der Eingangsknoten konfiguriert ist, ein Eingangsspannungssignal zu empfangen, und der Ausgang konfiguriert ist, ein Halbwellenstromsignal bereitzustellen,einen Transistor, der ein Gate, eine Source und einen Drain aufweist, wobei der Eingangsknoten mit einem von der Source oder dem Drain gekoppelt ist, und der Verstärkungssignalknoten mit dem Gate gekoppelt ist, wobei der Transistor einen Strom bereitstellt und eine vorgegebene, von null verschiedene Spannung am Eingangsknoten der Wandlerschaltung während eines negativen Zyklus des Eingangsspannungssignals aufrechterhält, undeinen Prozessnachführungs-Konstanthalter, der mit dem Transistor an dem anderen von der Source oder dem Drain gekoppelt ist, wobei der Prozessnachführungs-Konstanthalter konfigurier ist, eine Steuerspannung für den Transistor zu erzeugen, und wobei die Steuerspannung konfiguriert ist, einen vorgegebenen, von null verschiedenen Strom am Ausgangsknoten der Wandlerschaltung aufrechtzuerhalten, wenn das Eingangsspannungssignal im Wesentlichen null ist.
Patent DE-102016120455-B4 (DE)
Title: Kinderwagenvorrichtung
Inventor: Li jian qun
IPC: B62B7/06
Filed: 2016-10-26
Granted: 2024-02-01
Abstract: Kinderwagenvorrichtung (1; 1a; 1b; 1c), die umfasst:einen Vorderbeinrahmen (12) mit einem ersten Seitenabschnitt (12a), einen Hinterbeinrahmen (13) mit einem zweiten Seitenabschnitt (13a) und einen Griffrahmen (11) mit einem Seitensegment (112), wobei der erste Seitenabschnitt (12a) und der zweite Seitenabschnitt (13a) und das Seitensegment (112) um eine gemeinsame erste Schwenkachse (R1) verschwenkbar miteinander verbunden sind;einen um eine zweite Schwenkachse (R2) verschwenkbar mit dem Seitensegment (112) des Griffrahmens (11) verbundenen Sitzrahmen (20); undeine Gestängeverbindung (30) mit einem ersten Ende (30a) und einem zweiten Ende (30b), wobei das erste Ende (30a) um eine dritte Schwenkachse (R3) verschwenkbar mit dem zweiten Seitenabschnitt (13a) des Hinterbeinrahmens (13) verbunden ist, und das zweite Ende (30b) um eine vierte Schwenkachse (R4) verschwenkbar mit dem Sitzrahmen (20) verbunden ist;wobei, wenn die Kinderwagenvorrichtung (1; 1a; 1b; 1c) in einer entfalteten Stellung ist, die zweite Schwenkachse (R2) oberhalb der ersten Schwenkachse (R1) ist, die dritte Schwenkachse (R3) oberhalb der ersten Schwenkachse (R1) ist, und die vierte Schwenkachse (R4) oberhalb und hinter der ersten Schwenkachse (R1) ist.
Patent DE-102016207058-B4 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung und Diagnoseverfahren für Feldgerät
Inventor: HENGSTLER CLEMENS
IPC: G05B19/042
Filed: 2016-04-26
Granted: 2021-10-07
Abstract: Mobile Diagnosevorrichtung (10) für ein Füllstandmessgerät (50), die Diagnosevorrichtung (10) aufweisend:eine Schnittstelle (12) zum Herstellen einer Datenverbindung zwischen der Diagnosevorrichtung (10) und dem Füllstandmessgerät (50);eine Speichervorrichtung (14); undeine Kamera (18);wobei die Diagnosevorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, über die Schnittstelle (12) Diagnosedaten des Füllstandmessgeräts (50) zu erfassen und in der Speichervorrichtung (12) zu hinterlegen, wobei die Diagnosedaten wenigstens eine mit dem Füllstandmessgerät erfasste Echokurve umfassen;wobei die Diagnosevorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, mittels der Kamera (18) optische Informationsdaten einer Umgebung des Füllstandmessgeräts (50) zu erfassen, die optischen Informationsdaten zu den erfassten Diagnosedaten zeitlich in Bezug zu bringen und in der Speichervorrichtung (14) zu hinterlegen wobei die optischen Informationsdaten Informationen bezüglich eines Füllstands einer Flüssigkeit in einem Behälter umfassen und eine Mehrzahl von Einzelbildern aufweisen, welche zu verschiedenen Zeitpunkten erfasst wurden;wobei die Diagnosevorrichtung (10) tragbar ausgeführt ist; undwobei die Diagnosevorrichtung (10) eingerichtet ist, diejenige Teilmenge von Einzelbildern der optischen Informationsdaten auszuwählen, welche zu demjenigen Zeitpunkt erfasst wurde, zu dem zumindest auch ein Teil der in den Diagnosedaten enthaltenen Echokurve erfasst wurde; undwobei die Diagnosevorrichtung (10) weiter dazu eingerichtet ist, standortspezifische Daten und akustische Daten zu erfassen und in der Speichervorrichtung (14) zu hinterlegen.
Patent DE-102016224832-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für kontinuierlich verstellbare ventilsteuerzeiten und motor ausgestattet mit der vorrichtung für kontinuierlich verstellbare ventilsteuerzeiten
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L1/04
Filed: 2016-12-13
Granted: 2023-12-07
Abstract: Vorrichtung für kontinuierlich verstellbare Ventilsteuerzeiten, die aufweist:eine Nockenwelle (30);einen ersten und zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b), die jeweils einen Nocken (71, 72) und einen Nockenmitnehmer (74) aufweisen, wobei die Nockenwelle (30) in den ersten und zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b) eingefügt ist und wobei die relativen Phasenwinkel bezüglich der Nockenwelle (30) variabel sind;wobei ein erster und zweiter innerer Träger (80, 81; 280a, 280b) eine Rotation der Nockenwelle (30) jeweils auf den ersten und zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b) übertragen und auf denen jeweils ein erstes und ein zweites Gleitloch (86, 88) ausgebildet ist;ein erstes und zweites Schiebergehäuse (90a, 90b), in das der erste und zweite innere Träger (80, 81; 280a, 280b) rotierbar eingebracht sind, und wobei relative Positionen des ersten und zweiten Schiebergehäuses (90a, 90b) bezüglich der Nockenwelle (30) variabel sind;einen Nockendeckel (40), der den ersten und zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b) jeweils rotierbar lagert und wobei jedes Schiebergehäuse (90a, 90b) jeweils verschiebbar an einem Nockendeckel (40) gelagert ist;eine Steuerwelle (95), die parallel zu der Nockenwelle (30) angeordnet ist und die mit den ersten und zweiten Schiebergehäusen (90a, 90b) verbunden ist zum selektiven Bewegen des ersten und zweiten Schiebergehäuses (90a, 90b); undein Steuerelement (100), das selektiv die Steuerwelle (95) rotiert zum Ändern von Positionen der ersten und zweiten inneren Träger (80, 81; 280a, 280b), gekennzeichnet durcheinen Schieberstift (60), der rotierbar in das erste Gleitloch (66) und verschiebbar in die Nockenwelle (30) eingebracht ist;einen Nockenstift (82), auf dem eine Nockenmitnehmernut (83) für den Nockenmitnehmer (74) ausgebildet ist, um verschiebbar darin gelagert zu sein und der rotierbar in das zweite Gleitloch (88) eingebracht ist;wobei ein Führungsschlitz (46) in dem Nockendeckel (40) ausgebildet ist;wobei eine Führungswelle (93), die in den Führungsschlitz (46) eingebracht ist und an der eine Zahnstange (94) ausgebildet ist, von dem Schiebergehäuse (90a, 90b) hervorsteht;wobei ein Zahnradgetriebe (96) auf der Steuerwelle (95) ausgebildet ist, das mit der Zahnstange (94) verbunden ist; undwobei sich die Positionen der Schiebergehäuse (90a, 90b) entsprechend von Rotationen der Steuerwelle (95) verändern.
Patent DE-102017009573-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitssystems für ein Kraftfahrzeug, Sicherheitssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: MICHALKE WOLFGANG
IPC: B60R22/48
Filed: 2017-10-14
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren (1) zum Betreiben eines Sicherheitssystems (13) für ein Kraftfahrzeug (6), mit den Verfahrensschritten
 - Erfassen (S2) von Zustandssignalen von mehreren Sensoreinrichtungen (14) des Kraftfahrzeugs (6) durch das Sicherheitssystem (13), wobei die Zustandssignale jeweils eine durch einen Fahrzeugnutzer (10) verursachte Zustandsänderung (24) einer der jeweiligen Sensoreinrichtung (14) zugeordneten Funktionseinheit des Kraftfahrzeugs (10) angeben,
 - Bestimmen (S3) einer zeitlichen Reihenfolge der Zustandsänderungen (24) anhand der Zustandssignale,
 - Auswerten (S4) der zeitlichen Reihenfolge zum Erkennen einer Konsistenz (31) oder Inkonsistenz (30) der zeitlichen Reihenfolge mit einem bestimmungsgemäßen Anlegen eines Sicherheitsgurtes (11) des Kraftfahrzeugs (6) durch den Fahrzeugnutzer (10), und
 - wenn eine Inkonsistenz (30) der zeitlichen Reihenfolge mit dem bestimmungsgemäßen Anlegen erkannt wird, Aussenden eines Steuersignals an eine Sicherheitsvorrichtung (19) des Kraftfahrzeugs (6) durch das Sicherheitssystem (13), dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Steuersignal nur ausgesendet wird, wenn zusätzlich ein Andauern der Inkonsistenz (30) über wenigstens eine vorgegebene Zeitspanne festgestellt wird (S5), und
 - zum Erkennen der Konsistenz (31) oder Inkonsistenz (30) ein Ergebnis (30, 31) des Auswertens mit einem das bestimmungsgemäße Anlegen des Sicherheitsgurtes (11) durch den Fahrzeugnutzer (10) betreffenden Erkennungsergebnis (5) eines unabhängigen optischen Innenraumüberwachungssystems des Kraftfahrzeugs (6) abgeglichen wird.