baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006052724-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen der Wölbung eines Tragflügels eines Flugzeuges
Inventor: BAER JOSEF
IPC: B64C3/50
Filed: 2006-11-08
Granted: 2010-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen der Wölbung eines Tragflügels (1) eines Flugzeuges,  mit einer Klappe (2), welche über einen ersten Antrieb (3) verfahrbar ist und welche, gegebenenfalls über zumindest ein Verbindungselement (10), an einem tragflügelseitigen Anlenkpunkt (15) angelenkt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der tragflügelseitige Anlenkpunkt (15) unabhängig von der Kinematik des ersten Antriebs (3) durch einen zweiten Antrieb (23, 33) verfahrbar ist und  eine Hemmung, insbesondere in Form einer Rücklaufsperre (24), vorgesehen ist, welche den Anlenkpunkt (15) gegen die Tragflügelstruktur festlegen kann.
Patent DE-102006061722-B4 (DE)
Title: Anschlussmodul und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: DANGELMAIER JOCHEN
IPC: G02B6/36
Filed: 2006-12-28
Granted: 2010-04-01
Abstract: Anschlussmodul (31; 71) mit  einem Grundkörper (21) mit einem ersten Kontakt (27) zum elektrischen Kontaktieren eines optoelektronischen Moduls (72) und einem zweiten Kontakt (25) zum elektronischen Kontaktieren einer Platine und einer Leiterbahn (23) zum elektrischen Verbinden des ersten (27) und zweiten (25) Kontakts an einer Oberfläche des Grundkörpers (21); und  einem Verguss-Teil (33),  wobei das Verguss-Teil (33) an den Grundkörper (21) über einen Teil der Oberfläche hinweg angegossen ist, und der Grundkörper (21) und das Verguss-Teil (33) eine Öffnung (13, 19, 37) zum Einführen einer Faser (73) definieren, indem der Grundkörper (21) einen vollständigen Querschnitt eines Endes der Öffnung (13, 19, 37) definiert, das sich an einer Kontaktfläche öffnet, die einen weiteren Teil der Oberfläche (29) umfasst, in dem der erste Kontakt (27) gebildet ist, und das eine Aufnahme eines Endes der Faser (73) bildet, und wobei das Verguss-Teil (33) zusammen mit dem Grundkörper (21) an einem...
Patent DE-102007009285-B4 (DE)
Title: Brennkammer
Inventor: TANIMURA SATOSHI
IPC: F23R3/04
Filed: 2007-02-26
Granted: 2010-10-21
Abstract: Brennkammer (20), umfassend:  eine Zünddüse (21), die auf der Mittelachse der Brennkammer (20) bereitgestellt ist und eine Diffusions-Verbrennung durchführt;  Haupteinspritzdüsen (22), die umfänglich und gleich beabstandet an einer Seite des äußeren Umfangs der Zünddüse (21) bereitgestellt sind und eine vorgemischte Verbrennung durchführen;  ein Flammrohr (2a), das die Seiten des äußeren Umfangs der Zünddüse (21) und der Haupteinspritzdüsen (22) abdeckt;  einen äußeren Zylinder (2c), der an einer Seite des äußeren Umfangs des Flammrohrs (2a) bereitgestellt ist und als Durchlass für die komprimierte Luft zwischen dessen Innenwand und der Außenwand des Flammrohrs (2a) dient;  gekennzeichnet durch:  eine gestanzte Metallplatte (51), die eine ringförmige Lochplatte ist und die einen Eingang in einen Raum zwischen dem Flammrohr (2a) und dem äußeren Zylinder (2c) an der Seite der Spitzen der Haupteinspritzdüsen (22) abdeckt; und  Rippen (52), die einen Stützabschnitt (52a) aufweisen, der die gestanzte Metallplatte (51) am...
Patent DE-102007013769-B4 (DE)
Title: Anlasseinrichtung für einen Anlaufvorgang eines Gleichstrommotors
Inventor: RISIUS OSKAR
IPC: H02P1/20
Filed: 2007-03-22
Granted: 2010-11-25
Abstract: Anlasseinrichtung (1) für einen Anlaufvorgang eines Gleichstrommotors (2) mittels mehrerer zuschaltbarer und/oder abschaltbarer Vorwiderstände (4), mit Halbleiterschaltern (6) zur Zuschaltung und/oder Abschaltung der Vorwiderstände (4) und mit einer elektronischen Steuereinrichtung (7) zur Steuerung der Halbleiterschalter (6), gekennzeichnet durch eine manuell betätigbare Schalteinrichtung (12) zur Zuschaltung und/oder Abschaltung der Vorwiderstände (4) unabhängig von den Halbleiterschaltern (6) und von der elektronischen Steuereinrichtung (7), wobei die Schalteinrichtung (12) zur Zuschaltung und/oder Abschaltung der Vorwiderstände (4) einen Nockenschalter (20) mit Schaltkontakten (13) umfasst, die parallel zu den Halbleiterschaltern (6) geschaltet sind und wobei die Schalteinrichtung (12) für jeden der Halbleiterschalter (6) jeweils einen, dem jeweiligen Halbleiterschalter parallel geschalteten Schaltkontakt (13) des Nockenschalters (20) aufweist.
Patent DE-102007014807-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von aufbereitetem Wasser aus Rohwasser
IPC: C02F1/00
Filed: 2007-03-28
Granted: 2012-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von aufbereitetem Wasser aus einem Rohwasser. Dazu wird eine Luftmenge erzeugt und mit Wasserdampf gesättigt. Die hoch wasserhaltige Luftmenge wird an einer dichten Anordnung von senkrecht angeordneten, mit luftdurchlässigen Wandungen ausgestatteten Adsorptionstubussen (20) vorbeigeführt. Die wasserhaltige Luftmenge dringt in das Lumen der Adsorptionstubusse ein. Ein Teil des mitgeführten Wassers wird außerhalb und innerhalb der Adsorptionstubusse sowie innerhalb des durchlässigen Tubusmaterials abgeschlagen. Das abgeschlagene und nach unten ablaufenden Wassers am Fuße der Adsorptionstubusse aufgefangen. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102007021432-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterteilen eines Heckstauraums
Inventor: EHRENBERGER MARINA
IPC: B60R5/04
Filed: 2007-05-03
Granted: 2010-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Unterteilen eines Heckstauraums eines Fahrzeugs mit  – einem in Fahrzeuglängsrichtung (102) nach hinten ausziehbaren flexiblen Flächengebilde (130) und  – Haltemitteln (140, 150), mittels derer das Flächengebilde (130) in einem ausgezogenen Funktionszustand arretierbar ist,  wobei  die Haltemittel so ausgebildet sind, dass  – ein erster Flächenabschnitt (130a) des flexiblen Flächengebildes (130) sich im Funktionszustand in einer in etwa waagerechten Ebene erstreckt und  – ein sich in Fahrzeuglängsrichtung (102) hinter dem ersten Flächenabschnitt (130a) anschließender zweiter Flächenabschnitt (130b) des flexiblen Flächengebildes (130) sich im Funktionszustand in einer zur waagerechten Ebene angewinkelten Ebene erstreckt, wobei  – ein erstes Haltemittel (140, 132) vorgesehen ist, das zur Fixierung des Flächengebildes (130) in einem Übergangsbe reich zwischen dem ersten und dem zweiten Flächenabschnitt (130a, 130b) ausgebildet ist, und wobei  – das erste Haltemittel (140, 132) in Fahrzeugquerrichtung beidseitig des Flächengebildes fahrzeugfeste erste Halteabschnitte (140) umfasst, an denen im...
Patent DE-102007021483-B4 (DE)
Title: Leitapparat für einen Abgasturbolader einer mit Schweröl betriebenen Hubkolben-Brennkraftmaschine und Verfahren zur Funktionssicherung eines solchen Leitapparates
Inventor: VOGES ANDRE
IPC: F01D17/14
Filed: 2007-05-08
Granted: 2022-08-04
Abstract: Leitapparat für eine axial angeströmte Turbine eines Abgasturboladers, mit einer Mehrzahl von mittels eines Stellringes (6) verstellbaren Leitschaufeln (2), wobei der Stellring (6) über wenigstens zwei über den Umfang des Stellringes (6) verteilte Koppelelemente (8) mit einer Stelleinrichtung (10) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitapparateine Krafterfassungseinrichtung zur direkten und/oder indirekten Erfassung der zur Verstellung der Leitschaufeln (2) von der Stelleinrichtung (10) auf die Koppelelemente (8) aufgebrachten Kräfte umfasst; wobei die Koppelelemente (8) mit unterschiedlichen Aktuatoren der Stelleinrichtung (10) gekoppelt sind und die Krafterfassungseinrichtung die von den Aktuatoren aufgenommenen Leistungen, die von den Aktuatoren abgegeben Kräfte oder Drehmomente und/oder die in den Koppelelementen (8) und/oder dem Stellring (6) wirkenden Kräfte und/oder Drehmomente erfasstund dass der Leitapparat weiter eine Überwachungseinrichtung zum Vergleich der von der Stelleinrichtung (10) auf die Koppelelemente (8) aufgebrachten Kräfte und zur Ausgabe eines Ergebnisses dieses Vergleichs an eine Steuerung der Abgasturbine umfasst.
Patent DE-102007021719-B4 (DE)
Title: Turbospinechobildgebungssequenz mit langen Echozügen und optimiertem T1-Kontrast
Inventor: PARK JAESEOK
IPC: G01R33/54
Filed: 2007-05-09
Granted: 2010-09-30
Abstract: Turbo-Spinecho-Bildgebungsverfahren zur Erzeugung von T1-gewichteten Bildern eines Untersuchungsobjekts mittels magnetischer Kernresonanz, mit den folgenden Schritten:  – Anregen einer Magnetisierung des Untersuchungsobjekts mit einem HF-Anregungspuls (30),  – Einstrahlen einer Anzahl N von HF-Refokussierungspulsen (31) mit unterschiedlichen Kippwinkeln zur Erzeugung einer Vielzahl von Spin-Echos für einen Anregungspuls,  – Schalten einer Wiederherstellungspulskette (32) nur nach den N Refokussierungspulsen und vor dem nächsten HF-Anregungspuls, welche die Magnetisierung so beeinflusst, dass vor dem nächsten HF-Anregungspuls (30) die Magnetisierung durch die Wiederherstellungspulskette (32) in der negativen z-Richtung entgegengesetzt zur Richtung des Hauptmagnetfeldes ausgerichtet ist.
Patent DE-102007024059-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beurteilung eines Kontrollkörpers bei einem Farb-Eindring-Verfahren
Inventor: VETTERLEIN THOMAS
IPC: G01N21/91
Filed: 2007-05-22
Granted: 2017-11-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Beurteilung eines Kontrollkörpers (2), welcher einem Farb-Eindring-Verfahren aussetzbar ist oder ausgesetzt war, und welcher wenigstens einen künstlichen Fehler in Form von mindestens einer Vertiefung aufweist, wobei die Vorrichtung (1) eine Bildaufnahmevorrichtung (3) zur Erzeugung eines Bildes von wenigstens Teilen des Kontrollkörpers (2), welche wenigstens Teile des wenigstens einen künstlichen Fehlers umfassen, und eine Bildauswertungsvorrichtung umfasst, welche das von der Bildaufnahmevorrichtung (3) erzeugte Bild auswertet, wobei die Bildauswertungsvorrichtung eine Bildvergleichsvorrichtung (8) umfasst, welche das von der Bildaufnahmevorrichtung (3) erzeugte Bild mit einem Referenzbild vergleicht, und wobei ein Display (16) vorgesehen ist, welches ausgebildet ist, ein Ergebnis der Auswertung der Bildauswertungsvorrichtung und Instruktionen an den Bediener der Vorrichtung darzustellen.
Patent DE-102007025313-B4 (DE)
Title: Bordwandscharnier für ein Fahrzeug
Inventor: BÖHM ROGER
IPC: E05D7/10
Filed: 2007-05-30
Granted: 2015-02-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Bordwandscharnier (1) für ein Fahrzeug, mit einem Bolzenteil (10), welches einen im Wesentlichen zylindrischen Scharnierbolzen (12) ausbildet, und einem Lagergehäuse (20), welches eine Aufnahmebohrung (22) ausbildet, die dazu vorgesehen ist, den Scharnierbolzen (12) in sich aufzunehmen. Der in die Aufnahmebohrung (22) eingeführte Scharnierbolzen (12) kann eine Sicherungslage einnehmen kann, in der der Scharnierbolzen (12) mittels Formschluss im Lagergehäuse (20) gesichert ist, und eine durch einen Aushängewinkel W charakterisierte Montagelage einnehmen kann, in der der Scharnierbolzen (12) in die Aufnahmebohrung (22) eingeführt bzw. aus diesem herausgeführt werden kann.
Patent DE-102007051367-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine Datenübertragung über einen Sprachkanal eines drahtlosen Kommunikationsnetzwerks
Inventor: CHESNUTT ELIZABETH
IPC: H04L27/34
Filed: 2007-10-26
Granted: 2016-04-28
Abstract: Verfahren zum Übertragen von digitalen Daten über ein drahtloses Telekommunikationsnetzwerk, das die Schritte umfasst, dass ein oder mehrere Trägersignale mit digitalen Daten unter Verwendung einer differentiellen Phasenumtastungs-Modulation des einen oder der mehreren Trägersignale moduliert werden, wodurch ein moduliertes Trägersignal erzeugt wird; das modulierte Trägersignal über einen Sprachkanal eines drahtlosen Telekommunikationsnetzwerks gesendet wird; das über das drahtlose Telekommunikationsnetzwerk gesendete modulierte Trägersignal empfangen wird; und das empfangene modulierte Trägersignal in die digitalen Daten zurück demoduliert wird; dadurch gekennzeichnet, dass der Modulationsschritt ferner umfasst, dass das modulierte Trägersignal als ein zusammengesetztes moduliertes Trägersignal erzeugt wird, indem die Schritte ausgeführt werden, dass ein erstes Trägersignal mit einer ersten Frequenz mit einem Teil der digitalen Daten unter Verwendung einer differentiellen binären Phasenumtastungs-Modulation moduliert wird; ein zweites Trägersignal mit einer zweiten Frequenz mit dem Rest der digitalen Daten unter Verwendung einer differentiellen binären Phasenumtastungs-Modulation moduliert wird; und die beiden modulierten Trägersignale zu einem zusammengesetzten modulierten Trägersignal kombiniert werden.
Patent DE-102007052291-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung zur Steuerung einer Feststellbremsanlage eines Schienenfahrzeugs
Inventor: LOUCA SEBASTIAN
IPC: B60T13/38
Filed: 2007-11-02
Granted: 2015-06-25
Abstract: Ventilanordnung (1) zur Steuerung einer wenigstens einen Federspeicherbremszylinder beinhaltenden Feststellbremsanlage eines Schienenfahrzeugs oder eines Schienenfahrzeugzugs, mit a) einer an eine Druckmittelquelle (22) angeschlossenen und zum Federspeicherbremszylinder führenden Druckleitung (2), in welcher eine von einer durch eine Bedienperson betätigbaren Feststellbremsbedieneinrichtung gesteuerte Ventileinrichtung (14) zum Drucksteigern, Druckhalten und Drucksenken des Drucks in dem Federspeicherbremszylinder angeordnet ist, b) wenigstens einem in der Druckleitung (2) angeordneten Drucksensor (4) zur Erzeugung eines vom Druck im Federspeicherbremszylinder oder eines von diesem abgeleiteten Druck abhängigen Drucksignals, dadurch gekennzeichnet, dass c) von der Druckmittelquelle (22) aus gesehen in der Druckleitung (2) wenigstens ein der Ventileinrichtung (14) vorgeordnetes Magnetventil (10) mit einer Durchlassstellung und einer Sperrstellung vorgesehen ist, wobei d) zum Lösen des Federspeicherbremszylinders über die Feststellbremseinrichtung von der Bedienperson ein Signal eingegeben wird, woraufhin die Ventileinrichtung (14) und das Magnetventil (10) zum Belüften des Federspeicherbremszylinders in Durchlassstellung geschaltet werden, und wobei e) das Magnetventil (10) abhängig vom Drucksignal des Drucksensors (4) derart elektrisch gesteuert ist, dass wenn der Druck in einem dem wenigstens einen Magnetventil (10) nachgeordneten Abschnitt (26) der Druckleitung (2) einen vorgegebenen zulässigen Maximaldrucklösedruck für den Federspeicherbremszylinder erreicht hat, das Drucksignal des Drucksensors (4) dafür sorgt, dass das wenigstens eine Magnetventil (10) in Sperrstellung schaltet und der Druck im Federspeicherbremszylinder auf den vorgegebenen zulässigen Maximallösedruck begrenzt wird.
Patent DE-102007052959-B4 (DE)
Title: Tragbare Stromerzeugungsvorrichtung, Vorrichtung zur Versorgung mit Kraftstoff und Luft für die tragbare Stromerzeugungsvorrichtung, Mikromotor mit Gleichstromspülung für die tragbare Stromerzeugungsvorrichtung
Inventor: KIM GANG-CHUL
IPC: H02K7/18
Filed: 2007-10-30
Granted: 2018-11-08
Abstract: Tragbare Stromerzeugungsvorrichtung, aufweisend:eine Vorrichtung (90) zur Versorgung mit Kraftstoff und Luft, welche von außen zugeführten Kraftstoff mit Außenluft vermischt, so dass Mischgas bereitgestellt wird;einen Mikromotor (20) mit Gleichstromspülung, welcher Mischgas von der Vorrichtung zur Versorgung mit Kraftstoff und Luft aufnimmt und das Mischgas entzündet, so dass es explodiert;eine Bedienungstafel (110) zum Bedienen und Steuern des Mikromotors (20) mit Gleichstromspülung;eine Kondensatorbatterie (120), welche sowohl die Bedienungstafel (110) als auch den Mikromotor (20) mit Gleichstromspülung mit Energie versorgt, wobei die Vorrichtung (90) zur Versorgung mit Kraftstoff und Luft aufweist:ein erstes Laufrad (31), welches durch Rotation Kraftstoff ansaugt;ein zweites Laufrad (41), welches durch Abgasdruck gedreht wird, wobei das Abgas vom Mikromotor (20) mit Gleichstromspülung abgegeben wird; undein drittes Laufrad (51), welches durch Rotation Außenluft ansaugt.
Patent DE-102007053834-B4 (DE)
Title: Hörhilfsgerät, insbesondere HdO-Hörgerät
Inventor: HEERLEIN MARKUS
IPC: H04R25/00
Filed: 2007-11-12
Granted: 2017-01-05
Abstract: HdO-Hörhilfsgerät, insbesondere HdO-Hörgerät (1), mit einem Gehäuse (500), einem Hörer (100) zum Erzeugen eines Schallsignals (S), einem Anschlussstück (300) zum Anschließen eines Tragehakens (400) und zum Weiterleiten des Schallsignals (S) in den Tragehaken (400), und einer Schallleitung (200) zum Transportieren des Schallsignals (S) zwischen dem Hörer (100) und dem Anschlussstück (300), wobei die Schallleitung (200) zur Überbrückung eines Winkels zwischen einer Einbaulage des Anschlussstücks (300) an oder in dem Gehäuse (500) und einer Einbaulage des Hörers (100) in dem Gehäuse (500) mit dem Anschlussstück (300) über ein Gelenk (222/322) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-102007057933-B4 (DE)
Title: Bolzenlagerung für einen an seinem Ende mit einem Kugelzapfen versehenen Bolzen
Inventor: DOWE GÜNTER DIPL -ING
IPC: F16C11/06
Filed: 2007-12-01
Granted: 2023-05-04
Abstract: Bolzenlagerung für einen um seine Längsachse (A) drehbaren, an seinem einen Ende mit einem Kugelzapfen (8) versehenen Bolzen (5),mit einer den Kugelzapfen (8) in einer sphärischen Pfanne (49) aufnehmenden Lagerschale (12) und einem dem Bolzen abgewandt festlegbaren Topf (11), in dessen Einsenkung (20) die Lagerschale (12) sitzt und in Längsrichtung gesichert ist, wobei die Lagerschale (12), dem Bolzen (5) abgewandt, mit einem Stützring (40) versehen ist, undwobei sich die Lagerschale (12) mit dem Stützring (40) gegen den Boden (30) der Einsenkung (20) abstützt, gekennzeichnetdurch ein Druckelement, welches den Kugelzapfen (8) mit einer zentrisch auf den Kugelzapfen wirkenden Federkraft beaufschlagt,wobei das Druckelement ein zentral innerhalb des Stützrings (40) angeordneter, federelastischer Bereich der Lagerschale (12) istwobei der federelastische Bereich eine gewölbte Wandung der Lagerschale (12) ist, wobei die Wölbung (41) im Abstand zu dem Boden (30) des Topfes (11) verläuft, und wobei die Wölbung (41) dem Kugelzapfen (8) zugewandt konvex gestaltet ist und sich an einer Stirnfläche (45) des Kugelzapfens (8) abstützt.
Patent DE-102007059302-B4 (DE)
Title: Defibrillationseinrichtung
IPC: A61N1/39
Filed: 2007-12-07
Granted: 2011-06-22
Abstract: Defibrillationseinrichtung (1) zum dauerhaften äußeren Anlegen an einem Patienten mittels einer eine Verschlussanordnung aufweisenden Tragvorrichtung (2, 3, 7) und mit einer Defibrillationskomponenten aufweisenden Defibrillationselektronik, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragvorrichtung (2, 3, 7) mit einem Zentralverschluss (10) versehen ist, der elektrisch mit mindestens einer Defibrillationskomponente gekoppelt ist.
Patent DE-102008001180-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: TOPP STEPHAN
IPC: F02D41/38
Filed: 2008-04-15
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, wobei die Kraftstoffeinspritzung in wenigstens eine erste und eine zweite Teileinspritzung wenigstens eines Injektors (131) aufgeteilt ist und wobei ein die Kraftstoffmenge bestimmendes Signal mit einem Korrekturwert korrigierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Korrekturwert gebildet wird aus der Summe eines an einen Betriebspunkt der Brennkraftmaschine angepassten Basiskorrekturwerts, eines mechanische Einflüsse des wenigstens einen Injektors (131) auf eine Restmengenwelle berücksichtigenden injektorspezifischen Korrekturwerts (qm) und eines während des Betriebs der Brennkraftmaschine ermittelten injektorindividuellen Korrekturwerts (qL).
Patent DE-102008013326-B4 (DE)
Title: Induktionsheizspule und Verfahren zum Schmelzen von Granulat aus Halbleitermaterial
Inventor: ALTMANNSHOFER LUDWIG
IPC: C30B13/20
Filed: 2008-03-10
Granted: 2013-03-28
Abstract: Induktionsheizspule zum Schmelzen von Granulat aus Halbleitermaterial auf einem Teller (9) mit einem Ablaufrohr (11), umfassend einen mit radial gerichteten Stromführungsschlitzen (4) versehenen Spulenkörper (1) mit einer oberen und einer unteren Seite und mit einer Durchtrittsöffnung (6) für Granulat in einem außerhalb des Zentrums liegenden Bereich des Spulenkörpers (1), und stromführende Segmente (2), die im Zentrum der unteren Seite des Spulenkörpers (1) hervorstehen und die an einem unteren Ende durch einen Steg (3) elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-102008016942-B4 (DE)
Title: Elektromotor, umfassend einen Motorflansch als ein Gehäuseteil und mit einer Leiterplatte
Inventor: PFANN JOCHEN
IPC: H02K11/215
Filed: 2008-04-01
Granted: 2022-01-27
Abstract: Elektromotor, umfassend einen Motorflansch als ein Gehäuseteil und mit einer Leiterplatte, wobei am Motorflansch eine Haltevorrichtung in Form eines Halteblechs zum Halten der Leiterplatte vorgesehen ist,wobei laschenförmige Bereiche des Halteblechs in Ausnehmungen der Leiterplatte vorgesehen sind,wobei das Halteblech auf einer der beiden Seiten der Leiterplatte anordenbar ist und somit eine Abschirmwirkung gegen elektromagnetische Felder erzielt,wobei eine der Ausnehmungen rund ausgeführt und eine Durchkontaktierung ist,wobei die laschenförmigen Bereiche derart in diese durchkontaktierte Ausnehmung der Leiterplatte eingeschoben ist sind, dass eine metallische Schicht der Durchkontaktierung verformt ist und somit eine mechanische Verbindung zum Halten der Leiterplatte und eine elektrische Verbindung zur Bildung einer Masseverbindung erreicht ist,wobei das Halteblech einerseits elektrisch, insbesondere zur Erdung und/oder der Masseverbindung, mit zumindest der Durchkontaktierung der Leiterplatte verbunden ist und andererseits mit dem Motorflansch.
Patent DE-102008017155-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Leiterplatten auf gekrümmten Flächen
Inventor: BEYER BERND
IPC: H05K7/14
Filed: 2008-04-03
Granted: 2016-08-11
Abstract: Haltevorrichtung zum spielfreien Fixieren von Leiterplatten (1) auf einer eindimensional gekrümmten Fläche (8), wobei in Krümmungsrichtung der eindimensional gekrümmten Fläche (8) eine Zug- oder Druckkraft (F) auf die Leiterplatte (1) oder auf mindestens ein mit dieser verbundenes erstes Mittel (6) einwirkt, wodurch die Leiterplatte (1) gekrümmt und an die gekrümmte Fläche (8) gepresst wird und wobei mindestens eine Zug- oder Druckfeder (3) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass es die Zug- oder Druckkraft (F) in die Leiterplatte (1) oder in das erste Mittel einleitet.
Patent DE-102008020046-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Führen eines Clipbandes
Inventor: JENSEN HANS-PETER DIPL ING
IPC: B65B51/05
Filed: 2008-04-22
Granted: 2012-09-06
Abstract: Einrichtung zum Führen eines Clipbandes (2) von einer Vorratsrolle (1) über Ausgleichsrollen (3, 4, 5) zu einer Verpackungsmaschine, wobei die Richtung des Clipbandes (2) mehrfach verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Clipband (2) mindestens teilweise in einem Führungsrohr (6) geführt ist, wobei das Führungsrohr (6) entsprechend der vorgegebenen Richtung gebogen ist, dass das Führungsrohr (6) an der Innenseite einer Biegung eine Aussparung aufweist und dass mindestens eine Rolle (12, 13) vorgesehen ist, die derart in die Aussparung eingreift, dass deren Umfangsfläche etwa in der Mitte des Führungsrohres (6) liegt.
Patent DE-102008023725-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur nichtinvasiven Blutzuckermessung
Inventor: BAERNER KLAUS PROF DR
IPC: A61B5/1455
Filed: 2008-05-15
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verfahren zur Blutzuckermessung, wobei ein Messvolumen des Blutes zwischen einer Lichtquelle und einem Detektor angeordnet wird, und dieser Bereich mittels polarisierter Infrarot-Lichtstrahlen durchleuchtet wird, wobei die Lichtstrahlen – durch Laserdioden erzeugt werden, – mit unterschiedlichen Polarisationsebenen ausgesendet werden, – jeweils mit einer Frequenz f1 moduliert werden, – und der Wechsel der Polarisationsebenen mit einer Frequenz f2 erfolgt, welche kleiner ist als f1, und – mittels eines Detektors detektiert werden, der eine Polarisations-Vorzugsrichtung aufweist, wobei die Laserdioden optisch rückgekoppelt werden, die Lichtperioden geringer oder höchstens gleich groß wie die Reaktionszeit des Rückkoppelkreises sind, und in Anwendung der Doppelwechselfeldmethode die beiden zur Anregung der Lichtquelle verwendeten und bei der Durchstrahlung dss Messvolumens des untersuchten Blutes gemischten Frequenzen im Detektor ein Signal in den Seitenbändern (f1 + f2) oder (f1 – f2) bereitstellen, welches durch phasenempfindliche Gleichrichtung mittels eines so genannten...