baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015122158-B4 (DE)
Title: Schmiervorrichtung für die Schmierung eines Radsatzes eines Fahrzeugs
Inventor: GAUSRAB KLAUS
IPC: B60R17/00
Filed: 2015-12-18
Granted: 2022-11-03
Abstract: Schmiervorrichtung (10) für einen Radsatz (100) eines Fahrzeugs, aufweisend einen Schmiermittelbehälter (20) und eine Schmiermittelwanne (30) zum Auffangen von Schmiermittel (200) von dem geschmierten Radsatz (100), wobei eine Zufuhrleitung (40) von der Schmiermittelwanne (30) zu dem Schmiermittelbehälter (20) führt, aufweisend eine Pumpvorrichtung (42) für eine Förderung von Schmiermittel (200) aus der Schmiermittelwanne (30) in den Schmiermittelbehälter (20) und eine Schmiermittelspinne (60) für eine Versorgung des Radsatzes (100) mit Schmiermittel (200), dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindungsleitung (50) die Schmiermittelspinne (60) mit dem Schmiermittelbehälter (20) verbindet, welche eine Ventilvorrichtung (52) aufweist mit einer Freigabeposition (FP), in welcher Schmiermittel (200) aus dem Schmiermittelbehälter (20) ablaufen kann, und einer Sperrposition (SP), in welcher der Ablauf von Schmiermittel (200) aus dem Schmiermittelbehälter (20) gesperrt ist, wobei die Ventilvorrichtung (52) mit einer Ventilkraft in Richtung der Sperrposition (SP) und entgegen einem Fluiddruck in der Verbindungsleitung (50) beaufschlagt ist.
Patent DE-102015122564-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und verfahren zum verarbeiten eines signals
Inventor: NEUHAUS HOLGER
IPC: H04J11/00
Filed: 2015-12-22
Granted: 2021-06-10
Abstract: Kommunikationsvorrichtung, umfassend:einen Empfänger, eingerichtet zum Empfangen eines Signals;einen Teiler, eingerichtet zum Aufteilen des Signals in eine Vielzahl von Signalkomponenten;einen Schätzer, eingerichtet zum Schätzen für jede Signalkomponente eines erwarteten Verarbeitungsfehlers, der entsteht, wenn anstatt eines ersten Verarbeitungsschemas ein zweites Verarbeitungsschema zum Verarbeiten der Signalkomponente benutzt wird, wobei das erste Verarbeitungsschema einen höheren Verarbeitungsaufwand als das zweite Verarbeitungsschema aufweist;einen Bestimmer, eingerichtet zum Bestimmen für jede Signalkomponente, ob die Signalkomponente durch das erste Verarbeitungsschema oder durch das zweite Verarbeitungsschema zu verarbeiten ist, basierend auf den erwarteten Verarbeitungsfehlern undweiterhin basierend auf einer Minimierung eines sich aus den erwarteten Verarbeitungsfehlern ergebenden gesamten erwarteten Verarbeitungsfehlers.
Patent DE-102015208181-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren für winkelaufgelöste Reflektometrie, insbesondere im extremen ultravioletten Spektralbereich
Inventor: DANYLYUK SERHIY
IPC: G01B11/30
Filed: 2015-05-04
Granted: 2021-06-10
Abstract: Anordnung für winkelaufgelöste Reflektometrie, bei der wenigstens eine Strahlungsquelle (1), eine Probenhalterung für eine zu vermessende Probe (2) sowie ein Detektor (5) für Strahlung der Strahlungsquelle (1) so angeordnet sind, dass von der Strahlungsquelle (1) emittierte Messstrahlung auf eine Probenoberfläche einer in der Probenhalterung eingesetzten Probe (2) gerichtet und nach Reflexion an der Probe (2) vom Detektor (5) erfasst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Probenhalterung zusammen mit einem Umlenkspiegel (3) für die an der Probe (2) reflektierte Messstrahlung so auf einem um eine Drehachse drehbaren Träger angeordnet ist, dass sie eine parallele Einstellung der Probenoberfläche zu einer Spiegeloberfläche des Umlenkspiegels (3) ermöglicht.
Patent DE-102015208765-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Heizen einer Komponente und/oder eines Betriebsmediums eines Fahrzeugs
Inventor: ZSCHIEGNER MARIO
IPC: F25B17/08
Filed: 2015-05-12
Granted: 2017-11-30
Abstract: Verfahren zum Heizen einer Komponente und/oder eines Betriebsmediums eines Fahrzeugs mit folgenden Schritten: – Bereitstellen eines Sorbermediums, insbesondere eines Zeoliths, – Herstellen einer Fluidverbindung zwischen dem Sorbermedium und einem Wasser- und/oder Wasserdampfreservoir, wodurch Wasserdampf von dem Sorbermedium adsorbiert wird, wodurch Adsorptionswärme an oder in dem Sorbermedium frei wird, wobei die Adsorptionswärme mittels einer Wärmetauschereinrichtung der Komponente und/oder dem Betriebsmedium des Fahrzeugs zugeführt wird.
Patent DE-102015210226-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erhöhung der Leistung eines Verbrennungsmotors durch Nutzung eines Turboladerdrehzahlmodells und eines Turboladerdrehzahlsensors
Inventor: BURKHARDT THOMAS DR
IPC: F02B37/12
Filed: 2015-06-03
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Leistung eines mit einem Turbolader verbundenen Verbrennungsmotors, bei welchem von einem Steuergerät (3) in Abhängigkeit von der Ist-Turboladerdrehzahl Steuersignale (s1, s2) an einen oder mehrere Aktuatoren (12,14) des Turboladers (1) übertragen werden, wobei das Steuergerät eine erste Ist-Turboladerdrehzahl unter Verwendung eines Turboladerdrehzahlmodells (33) ermittelt und eine zweite Ist-Turboladerdrehzahl aus dem Ausgangssignal eines Turboladerdrehzahlsensors (4) ermittelt, die aus dem Ausgangssignal des Turboladerdrehzahlsensors ermittelte zweite Ist-Turboladerdrehzahl einer Plausibilitätsprüfung unterzieht, bei positivem Ergebnis der Plausibilitätsprüfung die zweite Ist-Turboladerdrehzahl zur Ermittlung der Steuersignale verwendet und bei negativem Ergebnis der Plausibilitätsprüfung die erste Ist-Turboladerdrehzahl zur Ermittlung der Steuersignale verwendet, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Verwendung der ersten Ist-Turboladerdrehzahl zur Ermittlung der Steuersignale eine erste maximale Turboladersolldrehzahl vorgegeben wird und bei einer Verwendung der zweiten Ist-Turboladerdrehzahl zur Ermittlung der Steuersignale eine zweite maximale Turboladersolldrehzahl vorgegeben wird, wobei die zweite maximale Turboladersolldrehzahl größer ist als die erste maximale Turboladersolldrehzahl, und dass bei einem Übergang von einer Verwendung der ersten Ist-Turboladerdrehzahl zur Ermittlung der Steuersignale zu einer Verwendung der zweiten Ist-Turboladerdrehzahl zur Ermittlung der Steuersignale eine stufenweise Erhöhung der zweiten maximalen Turboladersolldrehzahl vorgenommen wird.
Patent DE-102015210654-B4 (DE)
Title: Airbag-vorrichtung zum fussgängerschutz
Inventor: MATSUMURA KATSUYA
IPC: B60R21/36
Filed: 2015-06-11
Granted: 2018-03-01
Abstract: Airbag-Vorrichtung zum Fußgängerschutz mit: einem Airbag (34), der an einer unteren Fläche eines hinteren Endabschnitts (16A) einer Motorhaube eingebaut ist, der sich hin zu einer Fahrzeugrückseite durch einen Spalt zwischen dem hinteren Endabschnitt (16A) der Motorhaube und einer Windschutzscheibe (30) aufgrund von Druck eines durch einen Gasgenerator (26) erzeugten Gases entfaltet und aufbläst, und der einen Seitentaschenabschnitt (33) umfasst, der zumindest eine vordere Fläche eines unteren Abschnitts einer A-Säule (31) abdeckt, wenn er aufgeblasen und entfaltet ist; und einem sphärisch geformten vergrößerten Abschnitt (28), der an einem hinteren Endabschnitt (33A) des Seitentaschenabschnitts (33) geformt ist, wenn er sich im aufgeblasenen und entfalteten Zustand befindet, und der einen größeren Innenraum als ein allgemeiner Abschnitt (33B) des Seitentaschenabschnitts aufweist, wobei: der sphärisch geformte vergrößerte Abschnitt (28) so gebildet ist, dass er sich weiter als der allgemeine Abschnitt (33B) zur Fahrzeugoberseite hin vorwölbt.
Patent DE-102015219111-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und Verfahren zur Anpassung der Beleuchtung von Bedienelementen bei Kraftfahrzeugen
Inventor: KORTHAUER ANDREAS
IPC: B60Q3/10
Filed: 2015-10-02
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Beleuchtung von Bedienelementen (6) in einem Kraftfahrzeug (7) mit einer Innenraumkamera (1) zur Aufnahme eines Fahrers (2)wobei- mittels der Innenraumkamera (1) eine visuelle Wahrnehmungsmöglichkeit des Fahrers (2) ermittelt wird und- abhängig von der visuellen Wahrnehmungsmöglichkeit des Fahrers (2) die Beleuchtung eines Bedienelements (6) angepasst wirddadurch gekennzeichnet, dasseine Anpassung der Beleuchtung des Bedienelementes (6) erfolgt, wenn erkannt wird, dass der Fahrer (2) eine Sonnenbrille (3) trägt und eine Blendungssituation ermittelt wird,wobei in Reaktion auf eine eingeschränkte Wahrnehmungsmöglichkeit des Fahrers (2) die Farbe der Beleuchtung geändert wird.
Patent DE-102016108085-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: YAMAZAKI MAKOTO
IPC: F02D41/30
Filed: 2016-05-02
Granted: 2022-10-27
Abstract: Hybridfahrzeug (20), mit:einer Kraftmaschine (22), die mit einem Kraftstoffeinspritzventil (126) versehen ist, um in ein Ansaugrohr (125) Kraftstoff einzuspritzen, und die so eingerichtet ist, dass sie zum Antrieb eine Leistung abgibt;einem Motor (MG2, MG), der so eingerichtet ist, dass er zum Antrieb eine Leistung abgibt; undeiner Steuerung (24, 40, 70), die so eingerichtet ist, dass sie die Kraftmaschine (22) und den Motor (MG2, MG) derart steuert, dass das Hybridfahrzeug (20) unter intermittierendem Betrieb der Kraftmaschine (22) angetrieben wird, wobeidie Steuerung (24, 40, 70) eine Kraftstoffsolleinspritzmenge (Qf*) derart einstellt, dass sie während einer vorbestimmten Verzögerung, die während einer Verzögerung des Hybridfahrzeugs (20) bei Betrieb der Kraftmaschine (22) vorliegt, für einen kleineren Wert als ein Wert während einer Nicht-Verzögerung bei Betrieb der Kraftmaschine (22) sorgt, und die Kraftmaschine (22) so steuert, dass sie eine Kraftstoffeinspritzung mit der Kraftstoffsolleinspritzmenge (Qf*) vom Kraftstoffeinspritzventil (126) durchführt,die Steuerung (24, 40, 70) für die Kraftstoffsolleinspritzmenge (Qf*) während der vorbestimmten Verzögerung eine Summe einer Kraftstoffgrundeinspritzmenge (Qftmp) und eines Korrekturwerts (Qfmw) einstellt, die so eingestellt wird, dass die Kraftstoffsolleinspritzmenge in einem Fall einer größeren Verringerung einer Wandflächenablagerungsmenge (Qmw) pro Zeiteinheit als in einem Fall einer kleineren Verringerung der Wandflächenablagerungsmenge (Qmw) pro Zeiteinheit verringert wird, wobei die Wandflächenablagerungsmenge (Qmw) eine Kraftstoffmenge bezeichnet, die sich auf einer Wandfläche des Ansaugrohrs (125) ablagert, unddie Steuerung (24, 40, 70) die Wandflächenablagerungsmenge (Qmw) während der vorbestimmten Verzögerung so abschätzt, dass bei einer kürzeren Betriebszeit (ton) der Kraftmaschine (22) für einen größeren Wert als ein Wert bei einer längeren Betriebszeit (ton) gesorgt wird, wobei die Betriebszeit (ton) der Kraftmaschine (22) eine Zeit ist, die seit dem Start eines derzeitigen Betriebs der Kraftmaschine (22) verstrichen ist.
Patent DE-102016112176-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum selektiven Einführen einer Optik in einen Laserstrahl eines Laserbearbeitungskopfes und Laserbearbeitungskopf mit derselben
Inventor: RUDOLF ANDREAS
IPC: B23K26/06
Filed: 2016-07-04
Granted: 2021-08-12
Abstract: Vorrichtung zum selektiven Einführen einer Optik (10) in einen Laserstrahl eines Laserbearbeitungskopfes, umfassend:eine Optik (10) mit einem offenen Umfangsbereich (11a),eine Fassung (12) zum Halten der Optik (10), wobei die Fassung (12) einen Umfang (11) der Optik (10) mit Ausnahme des offenen Umfangsbereichs (11a) umgibt, undeine Bewegungseinheit (20) zum Bewegen der Optik (10),wobei die Bewegungseinheit (20) dazu ausgerichtet ist, die Optik (10) um eine Rotationsachse zu bewegen, die in einer Ebene senkrecht zu einer optischen Achse (OA) der Vorrichtung liegt.
Patent DE-102016113828-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: AZMAT RAHEEL
IPC: H01L27/092
Filed: 2016-07-27
Granted: 2023-03-16
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes aufweist:ein Substrat (100), welches eine erste, eine zweite und eine dritte Logikzelle (C1, C2, C3) aufweist, wobei die zweite und die dritte Logikzelle (C2, C3) voneinander in einer ersten Richtung (D1) beabstandet sind, mit der ersten Logikzelle (C1) dazwischenliegend angeordnet;aktive Strukturen (AP), welche in jeder der ersten bis dritten Logikzelle (C1, C2, C3) derart vorgesehen sind, dass sie von dem Substrat (100) hervorstehen; undGatestrukturen (GS), welche die aktiven Strukturen (AP) kreuzen,wobei die aktiven Strukturen (AP) in der ersten Richtung (D1) angeordnet sind und sich in einer zweiten Richtung (D2), welche die erste Richtung (D1) kreuzt, erstrecken, undwobei ein erster Abstand zwischen einem ersten benachbarten Paar der aktiven Strukturen (AP), welche eine von der ersten Logikzelle (C1) und eine andere von der zweiten Logikzelle (C2) aufweisen, welche am nächsten zueinander in der ersten Richtung (D1) sind, unterschiedlich von einem zweiten Abstand zwischen einem zweiten benachbarten Paar der aktiven Strukturen (AP) ist, welche eine von der ersten Logikzelle (C1) und eine andere von der dritten Logikzelle (C3) aufweisen, welche am nächsten zueinander in der ersten Richtung (D1) sind,wobei jede der ersten bis dritten Logikzelle (C1, C2, C3) einen ersten und einen zweiten aktiven Bereich (PR, NR) aufweist, welche einen voneinander unterschiedlichen Leitfähigkeitstyp aufweisen,wobei die aktiven Strukturen (AP) den ersten und den zweiten aktiven Bereich (PR, NR) jeder der ersten bis dritten Logikzelle (C1, C2, C3) bilden,wobei die aktiven Strukturen (AP) in dem ersten aktiven Bereich (PR, NR) derart vorgesehen sind, dass sie einen ersten Pitch haben,wobei die aktiven Strukturen (AP) in dem zweiten aktiven Bereich (PR, NR) derart vorgesehen sind, dass sie einen zweiten Pitch haben, welcher derselbe ist wie der erste Pitch, undein Unterschied zwischen dem ersten und dem zweiten Abstand derselbe ist wie der erste Pitch.
Patent DE-102016117292-B4 (DE)
Title: Schalthebelvorrichtung eines handschaltgetriebes
Inventor: MIN JEONG SEON
IPC: F16H59/04
Filed: 2016-09-14
Granted: 2023-09-28
Abstract: Schalthebelvorrichtung eines Handschaltgetriebes aufweisend:einen unteren Hebel (600), der bezüglich eines Schalthebelgehäuses (900) vorwärts und rückwärts drehbar ist und der mit einem von einem Schaltseil (210) und einem Wählseil (220) verbunden ist, undeinen oberen Hebel (100), der mit dem unteren Hebel (600) gekoppelt ist, um nach links und rechts drehbar zu sein und der mit dem übrigbleibenden des Schaltseils (210) und des Wählseils (220) verbunden ist,wobei ein Hebelhalter (500), wo der obere Hebel (600) drehbar verbunden ist, mit dem unteren Hebel (600) gekoppelt ist, der Hebelhalter (500) eine Hebel-Welle (800) aufweist, und der obere Hebel (100) mittels der Hebel-Welle (800) mit dem Hebelhalter (500) drehbar gekoppelt ist,wobei der obere Hebel (100) ferner umfasst eine Dreh-Welle-Einrichtung (700), die drehbar mit dem Hebelhalter (500) gekoppelt ist und einen Seilvorsprung (310), der sich von der Dreh-Welle-Einrichtung (700) erstreckt, um mit dem Schaltseil (210) oder dem Wählseil (220) verbunden zu sein, und wobei die Dreh-Welle-Einrichtung (700) in den Hebelhalter (500) eingesetzt ist und der Seilvorsprung (310) sich aus dem Hebelhalter (500) durch eine Halteröffnung (510) erstreckt, die durch den Hebelhalter (500) hindurch ausgebildet ist.
Patent DE-102016121489-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung des Ventilöffnungs/schließzeitpunktes eines Motors mit kontinuierlich variabler Ventilöffnungsdauer
Inventor: RYU IN SANG
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-11-10
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Ventilöffnungs/schließzeitpunktes eines Turbomotors, der mit Kontinuierlich-Variable-Ventilöffnungsdauer(CWD)-Vorrichtungen an einem Einlass und einem Auslass versehen ist, wobei das Verfahren aufweist:Klassifizieren einer Mehrzahl von Steuerungsbereichen in Abhängigkeit von einer Motordrehzahl und einer Motorlast mittels einer Steuereinrichtung (30) [S100];Verwenden einer maximalen Öffnungsdauer für ein Einlassventil in einem ersten Steuerungsbereich mittels der Steuereinrichtung (30) [S120];Aufrechterhalten der maximalen Öffnungsdauer des Einlassventils und Steuern des Auslassventils, um eine maximale Öffnungsdauer zu erreichen, in einem zweiten Steuerungsbereich mittels der Steuereinrichtung (30) [S140];Vorrücken eines Einlassventilschließ(IVC)-Zeitpunktes und eines Auslassventilschließ(EVC)-Zeitpunktes in einem dritten Steuerungsbereich mittels der Steuereinrichtung (30) [S160];Steuern des IVC-Zeitpunktes auf nahe an einen unteren Totpunkt (UT) in einem vierten Steuerungsbereich mittels der Steuereinrichtung (30) [S180];Steuern einer Drosselklappe (60) derart, dass sie vollständig geöffnet wird, und Steuern des IVC-Zeitpunktes auf einen Winkel nach UT in einem fünften Steuerungsbereich mittels der Steuereinrichtung (30) [S200]; undSteuern der Drosselklappe (60) derart, dass sie vollständig geöffnet wird, und Vorrücken des IVC-Zeitpunktes in einem sechsten Steuerungsbereich mittels der Steuereinrichtung (30) [S220].
Patent DE-102016203551-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOCKISCH RENÉ
IPC: F16H48/10
Filed: 2016-03-03
Granted: 2019-06-06
Abstract: Differentialgetriebe (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem eine Außenverzahnung (24) aufweisenden Tellerrad (22), welches von einem Ritzel (18) des Kraftfahrzeugs antreibbar ist, und mit einer von dem Tellerrad (22) antreibbaren Differentialeinheit (26) zum Drehzahlausgleich zwischen über die Differentialeinheit (26) von dem Ritzel (18) antreibbaren Rädern (14, 16) des Kraftfahrzeugs, wobei die Differentialeinheit (26) ein von dem Tellerrad (22) antreibbares und eine Innenverzahnung (28) aufweisendes Hohlrad (30) aufweist, über welches die Räder (14, 16) antreibbar sind, und wobei bezogen auf einen Drehmomentfluss von dem Tellerrad (22) zu dem Hohlrad (30) zwischen dem Tellerrad (22) und dem Hohlrad (30) eine Koppeleinrichtung (32) angeordnet ist, welche zwischen wenigstens einer Koppelstellung (K), in welcher das Hohlrad (30) mit dem Tellerrad (22) gekoppelt ist, und wenigstens einer Entkoppelstellung (E), in welcher das Hohlrad (30) von dem Tellerrad (22) entkoppelt ist, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Differentialeinheit (26) als Ravigneaux-Satz ausgebildet ist und das Hohlrad (30), einen mit dem Hohlrad (30) kämmenden ersten Planetenradsatz (44), einen mit dem ersten Planetenradsatz (44) kämmenden zweiten Planetenradsatz (48), ein mit dem ersten Planetenradsatz (44) kämmendes erstes Sonnenrad (52), ein mit dem zweiten Planetenradsatz (48) kämmendes zweites Sonnenrad (56), und einen Planetenträger (60) umfasst, an welchem die Planetenradsätze (44, 48) gelagert sind.
Patent DE-102016209330-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines kooperativen Fahrmanövers
Inventor: BUBURUZAN TEODOR
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-05-30
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines kooperativen Fahrmanövers, mit den Schritten:
 - Bestimmen eines auszuführenden Fahrmanövers durch ein erstes Fahrzeug (10);
 - Empfangen von Manöverinformationen zu einem geplanten Fahrmanöver eines zweiten Fahrzeugs (16) durch das erste Fahrzeug (10);
 - Empfangen von Umgebungsinformationen durch das erste Fahrzeug (10), wobei die Umgebungsinformationen Fahrstreifeninformationen umfassen, wobei die Fahrstreifeninformationen eine oder mehrere Polynomfunktionen umfassen, wobei jede Polynomfunktion einen Fahrstreifenverlauf abbildet;
 - Festlegen einer Manövertrajektorie für das auszuführende Fahrmanöver durch das erste Fahrzeug (10) auf Grundlage der empfangenen Manöverinformationen und der empfangenen Umgebungsinformationen; und
 - Durchführen des Fahrmanövers durch das erste Fahrzeug (10) mit der festgelegten Manövertrajektorie.
Patent DE-102017003440-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ESKISAGIR CENKER
IPC: B60Q1/46
Filed: 2017-04-08
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1),wobei das Fahrzeug ein Fahrerassistenzsystem mit einer Messeinrichtung aufweist, wobei die Messeinrichtung eine am Fahrzeug (1) nach rückwärts gerichtete Sensorik (4) und eine Steuereinheit (5) aufweist, wobei mittels der Messeinrichtung der Relativabstand (6) zu einem auf derselben Fahrspur unmittelbar nachfolgenden Folgefahrzeug (2) gemessen wird,dadurch gekennzeichnet,dass die zeitliche Veränderung eines erfassten Relativabstands (6) des sich heckseitig annähernden Folgefahrzeugs (2) als Annäherungsgeschwindigkeit (8) ermittelt wird,dass in Abhängigkeit des gemessenen Relativabstands (6) eine noch zulässige, unkritische Maximal-Annäherungsgeschwindigkeit definiert und vorgegeben wird, bei deren Überschreitung ein kollisionsfreies Abbremsmanöver des Folgefahrzeugs (2) durch den Folgefahrer entsprechend allgemein bekannter Erfahrungswerte nicht mehr erfolgversprechend scheint, unddass bei einer in der Steuereinheit (5) festgestellten Überschreitung der vorgegebenen Maximal-Annäherungsgeschwindigkeit eine wahrscheinliche Auffahrkollision zugeordnet wird und unmittelbar wenigstens eine Sicherheitseinrichtung (9) des Fahrzeugs (1) selbsttätig kollisionsvorbereitend aktiviert wird und dass, sofern der gemessene Relativabstand einen definierten Relativabstand-Wert unterschreitet, ein erster noch zulässiger Maximal-Annäherungsgeschwindigkeitswert vorgegeben wird, und dass, sofern der gemessene Relativabstand den definierten Relativabstand-Wert überschreitet, ein größer als der erste Maximal-Annäherungsgeschwindigkeitswert ausgebildeter zweiter Maximal-Annäherungsgeschwindigkeitswert vorgegeben wird.
Patent DE-102017111094-B4 (DE)
Title: Verfahren zum lösbaren Verbinden eines ersten und zweiten Regalbauteils für ein Möbelregal, Anordnung für ein Möbelregal und Möbelregal
Inventor: DEISS WOLF
IPC: F16B12/10
Filed: 2017-05-22
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zum lösbaren Verbinden eines ersten und eines zweiten Regalbauteils (1, 2) für ein Möbelregal, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- Bereitstellen eines ersten Regelbauteils (1), welches einen stirnseitigen Aufnahmeraum (7) aufweist;- Bereitstellen eines zweiten Regalbauteils (2);- Anordnen eines Klemmbauteils (5) in einem Aufnahmeraum (9), der mit zugeordneten Aufnahmen (10, 11) an einem ersten und einem zweiten Einschubbauteil (3, 4) jeweils innenseitig gebildet ist, wobei- das Klemmbauteil (5) auf einem proximalen Gewindeabschnitt (30) eines Befestigungsbolzens (6) in Bolzenlängsrichtung verlagerbar angeordnet wird und- das Klemmbauteil (5) in den zugeordneten Aufnahmen (10, 11) in einer Verlagerungsrichtung parallel zur Bolzenlängsrichtung verlagerbar angeordnet wird;- Einbringen des ersten und des zweiten Einschubbauteils (3, 4) mit dem hierzwischen aufgenommenen Klemmbauteil (5) und dem Befestigungsbolzen (6) in dem stirnseitigen Aufnahmeraum (7) an dem ersten Regalbauteil (1), derart, dass das Klemmbauteil (5) zum Verlagern in der Verlagerungsrichtung in dem Aufnahmeraum (9) durch Öffnungen (12, 13) in dem ersten Regalbauteil (1) und dem ersten oder dem zweiten Einschubbauteil (3; 4) hindurch betätigbar ist; und- lösbares Verbinden des ersten und des zweiten Regalbauteils (1, 2), wobei hierbei mittels Betätigen des Klemmbauteils (5) von außerhalb des ersten Regalbauteils (1) durch die Öffnungen (12, 13) hindurch- ein in Bezug auf das Klemmbauteil (5) distaler Gewindeabschnitt (16) des Befestigungsbolzens (6) in eine Gewindeaufnahme (15) in dem zweiten Regalbauteil (2) eingeschraubt wird und- das erste und das zweite Regalbauteil (1, 2) aneinander gedrückt werden, indem zusätzlich das Klemmbauteil (5) mittels Verlagern auf dem proximalen Gewindeabschnitt (30) in dem Aufnahmeraum (9) in Verlagerungsrichtung in Richtung auf das zweite Regalbauteil (2) hin gegen ein Ende (17) des Aufnahmeraums (9) verlagert wird.