baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004027130-B4 (DE)
Title: Flussabtasten zur Bestimmung von Assayergebnissen
Inventor: SHARROCK STEPHEN PAUL
IPC: G01N31/22
Filed: 2004-06-03
Granted: 2017-02-23
Abstract: Assayergebnis-Lesevorrichtung zum Lesen des Ergebnisses eines Assays, der unter Verwendung eines Flüssigkeitstransportträgers durchgeführt wird, wobei die Vorrichtung umfasst: wenigstens eine Lichtquelle, die fähig ist, Lichteinfall auf wenigstens eine von zwei oder mehreren, räumlich getrennten Zonen auf dem Träger zu emittieren; einen Fotodetektor, der so angeordnet ist, dass er fähig ist, ausgestrahltes Licht von jeder der zwei Zonen zu detektieren und Signale zu erzeugen, welche die Anwesenheit oder Abwesenheit einer Flüssigkeitsprobe in der jeweiligen Zone anzeigen; und einen Berechnungskreis, der auf die Signale anspricht, um: die Fließgeschwindigkeit für eine Flüssigkeit, die entlang des Trägers fließt, zu berechnen; die berechnete Fließgeschwindigkeit mit oberen und unteren Limits zu vergleichen; und das Assayergebnis zu verwerfen, wenn die berechnete Fließgeschwindigkeit außerhalb der oberen und unteren Limits liegt, wobei der Träger einen porösen Träger aufweist.
Patent DE-102004033606-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzelle, Brennstoffzelle sowie flache Brennstoffzellenanordnung
Inventor: YEN YEU-SHIH
IPC: H01M8/02
Filed: 2004-07-12
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzelle (30, 30'), umfassend:  Bereitstellung einer Protonenaustauschmembran (311), einer Anode (312) und einer Kathode (313, 314);  Verbindung der Anode (312) und der Kathode (312, 314) an gegenüberliegenden Seiten der Protonenaustauschmembran (311), dadurch Bildung einer Membranelektrodenanordnung (31);  Bereitstellung von zwei leitenden Netzen (21, 33);  Bereitstellung eines Klebers im B-Zustand (22);  Übertragung des Klebers im B-Zustand (22) auf die Flächen der leitenden Netze (21, 33) durch Heißpress-Übertragung; und  Heißpressen eines jeden leitenden Netzes (21, 33) mit dem Kleber im B-Zustand auf die Flächen der Anode (312) und der Kathode (313, 314) der Membranelektrodenanordnung (31), so dass die leitenden Netze mit der Membranelektrodenanordnung verbunden sind und direkt die Membranelektrodenanordnung kontaktieren.
Patent DE-102004040023-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Anordnung, Computerlesbares Speichermedium und Programm-Element zum nachgeführten Anzeigen eines menschlichen Gesichts
Inventor: STEINHAGE AXEL DR
IPC: G06K9/62
Filed: 2004-08-18
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zum Nachführen eines menschlichen Gesichts in einer Mehrzahl von sequentiell aufgenommenen Bildern, wobei jedes der Bilder von einer Bildaufnahmeinrichtung mit einem für alle Bilder vorgegebenen, konstanten Bildbereich aufgenommen wird, bei dem ein menschliches Gesicht in einem ersten Bild von einer Mehrzahl von sequentiell aufgenommenen Bildern identifiziert wird; ein das menschliche Gesicht enthaltender erster Teilbereich innerhalb des ersten Bildes ermittelt wird, wobei als Teilbereich ein das menschliche Gesicht vollständig enthaltender rechteckförmiger Ausschnitt des Bildes ermittelt wird; ein das menschliche Gesicht enthaltender zweiter Teilbereich innerhalb eines zweiten Bildes der Mehrzahl von sequentiell aufgenommenen Bildern basierend auf einer Farbwinkelcharakteristik identifiziert wird, wobei bei dem Identifizieren des menschlichen Gesichts das jeweilige Bild zunächst binarisiert und dann mit einem homogenen Rechteckfilter zweidimensional gefaltet wird, wodurch eine Position mit einer maximalen Filterantwort ermittelt wird, und dann die Position mit der maximalen Filterantwort in zeitlicher Hinsicht einer Tiefpassfilterung unterzogen wird; und von dem ersten Bild nur der erste Teilbereich und von dem zweiten Bild nur der zweite Teilbereich zum nachgeführten Anzeigen des menschlichen Gesichts an eine Anzeigeeinrichtung bereitgestellt werden.
Patent DE-102004044197-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung
Inventor: SCHOBER-SCHMUTZ BRIGITTE
IPC: A47G29/14
Filed: 2004-09-14
Granted: 2011-03-17
Abstract: Lagervorrichtung (11, 41) mit einem Gehäuse (12, 42) in dem wenigstens ein zur Einbringung von Lagergut dienender, mit einer verschließbaren Beschickungsöffnung (15, 45) versehener Aufnahmeraum (14, 70) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (12, 42) wenigstens ein von dem Aufnahmeraum (14, 70) durch wenigstens eine Trennwand (20, 23, 69) getrennter, von außen zugänglicher Entnahmeraum (28, 71) vorgesehen ist, in den das Lagergut (L) selbsttätig übergeführt wird und dass der Entnahmeraum (28) und der Aufnahmeraum (14) auf unterschiedlichem Höhenniveau angeordnet sind und die Trennwand (20, 23) durch einen öffenbaren Boden oder eine öffenbare Decke des Aufnahmeraum (14) gebildet ist oder dass der Entnahmeraum (28) und der Aufnahmeraum (14) auf gleichem Höhenniveau angeordnet sind und die Trennwand durch eine Seitenwand des Aufnahmeraums (14) gebildet ist.
Patent DE-102004052153-B4 (DE)
Title: Vertikales Leistungshalbleiterbauelement mit Gateanschluss auf der Rückseite und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PFIRSCH FRANK DIETER DR RER NAT
IPC: H01L29/78
Filed: 2004-10-26
Granted: 2016-02-04
Abstract: Vertikales Leistungshalbleiterbauelement (1) mit folgenden Merkmalen: – eine Driftzone (9) eines ersten Leitfähigkeitstyps, – eine MOS-Struktur (12), die auf der Oberseite der Driftzone (9) angeordnet ist, – wobei die MOS-Struktur – eine Vielzahl von Bodyzonen (13) des zweiten Leitfähigkeitstyps, die sich im Bereich der Oberfläche der Driftzone (9) erstrecken, – eine Vielzahl von Sourcezonen (14) des ersten Leitfähigkeitstyps, die in die Bodyzone (13) eingebracht sind, – und eine Vielzahl von elektrisch leitenden Gates (15), die mittels eines Gateoxids (17) von der Bodyzone (13) isoliert sind und die bei entsprechender Ansteuerung für einen leitenden Kanal (18) in der Bodyzone (13) zwischen den Sourcezonen (14) und der Driftzone (9) sorgen, aufweist, – eine Drainzone (10) unterhalb der Driftzone (9), – eine Drainelektrode (11) an der Rückseite (3) des Bauelements (1) und in elektrischem Kontakt mit der Drainzone (10), – eine Sourceelektrode (16) an der Vorderseite des Bauelements (1) und in elektrischem Kontakt mit den Sourcezonen (14), – eine Gateelektrode in elektrischem Kontakt mit den Gates (15), und wobei die Gates (15) und die an der Vorderseite (2) liegenden Bereiche der Gateelektrode mit einer über ihnen liegenden Isolation (28) bedeckt sind, und wobei die Gateelektrode mittels einer leitenden vertikalen Gatedurchführung (7) durch das Bauelement (1) an die Rückseite (3) des Bauelements (1) geführt ist, wobei die vertikale Gatedurchführung (7) von den Halbleitergebieten der MOS-Struktur (12), der Driftzone (9) und der Drainzone (10) elektrisch isoliert ist, und wobei das Leistungshalbleiterbauelement (1) einen Randabschluss (4) aufweist, der ausgelegt ist, um im Sperrfall Spannung zwischen der Gatedurchführung (7) und der Drainzone (10) abzubauen.
Patent DE-102005013361-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Falzapparats einer Druckmaschine
Inventor: THOMA AUGUST
IPC: B31B50/34
Filed: 2005-03-23
Granted: 2017-04-13
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Falzapparats einer Druckmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass auf Basis von Druckvorstufendaten und auf Basis von in dem Falzapparat auszuführenden Längsfalzen und/oder Querfalzen als sujetabhängige und damit druckbildabhängige Falz-Sollwerte Sollabstände von Sollfalzen zu einem Druckbild generiert werden; Druckexemplare in gefalztem und/oder teilgefalztem Zustand zur Ermittlung von Falz-Istwerten vermessen werden, wobei bei der Ermittlung von Falz-Istwerten Istabstände von Istfalzen zu einem Druckbild ermittelt werden; die dabei ermittelten Falz-Istwerte mit den entsprechenden Falz-Sollwerten verglichen werden; abhängig von diesem Vergleich der Falzapparat derart automatisch eingestellt wird, dass in nachfolgenden Druckexemplaren die Falz-Istwerte den Falz-Sollwerten entsprechen oder angenähert sind.
Patent DE-102005014940-B4 (DE)
Inventor: VIEGENER WALTER
IPC: C22C9/00
Filed: 2005-04-01
Granted: 2008-07-24
Abstract: A pipeline connecting fitting (1) includes a press connection (2), in which an annular recess (4) for a sealing and/or holding element is formed, and which can be sealed to an inserted pipe end by cold deformation. The fitting has a threaded connection (10) for screwing to a pipeline, with a polygon, preferably a hexagon, adjacent to it. The fitting is made in one piece by deformation, preferably by hydraulic forging.
Patent DE-102005016101-B4 (DE)
Title: Elektroniksteuereinheit
Inventor: TSUNEKAZU SHOSO
IPC: G11C16/06
Filed: 2005-04-08
Granted: 2011-05-19
Abstract: Elektroniksteuereinheit, umfassend:  einen ersten Steuerschaltungsabschnitt (200a, 210), der einen Programmspeicher (115a, 115b) enthält, welcher eine Eingabe/Ausgabe-Steuervorrichtung in bezug auf irgendeine externe Einrichtung einschließt, wobei ein festgelegter Datenwert eine zuvor festgelegte Steuerkonstante ist, und eine Kommunikations-Steuervorrichtung; einen Betriebsverarbeitung-RAM Speicher (116a, 116b); einen mit dem Programmspeicher kooperierenden Mikroprozessor (110a, 110b); und einen ersten Seriell-Parallel-Umsetzer (200a, 210a);  einen zweiten Steuerschaltungsabschnitt (200b, 210b), der einen Kommunikationssteuer-Schaltungsabschnitt (120a, 120b) enthält zum Austauschen von Überwachungs- und Steuersignalen, einen Datenspeicher (126a, 126b) und einen zweiten Seriell-Parallel-Umsetzer (127);  wobei eine Seriell-Kommunikation der Beobachtungs- und Steuersignale gegenseitig zwischen dem ersten Steuerschaltungsabschnitt (200a, 210a) und dem zweiten Steuerschaltungsabschnitt (200b, 210b) über den ersten und zweiten Seriell-Parallel-Umsetzer (117, 127) ausgeführt wird;  wobei die Elektroniksteuereinheit dadurch gekennzeichnet ist, dass  der erste Steuerschaltungsabschnitt (200a, 210a) eine Regelmäßigsendevorrichtung (201a) einschließt und eine Speicherkonstanten-Bestätigungsverarbeitungsvorrichtung (206d), und der zweite Steuerschaltungsabschnitt (200b, 210b) eine Regelmäßigmeldevorrichtung (206a) einschließt;  die Regelmäßigsendevorrichtung (201a)...
Patent DE-102005035829-B4 (DE)
Title: Rollentkoppeltes Leitwerk für ein Artilleriegeschoss
Inventor: BAER KLAUS
IPC: F42B10/14
Filed: 2005-07-30
Granted: 2007-06-06
Abstract: Rollentkoppeltes,
für ein
Artilleriegeschoss vorgesehenes Leitwerk (10), das Lenkflügel (46) aufweist,
die von einer Inaktivstellung in eine Aktivstellung aufstellbar
sind, wobei an einem Grundkörper
(14) ein Lagerrohr (48) drehbar angeordnet ist, an dem die Lenkflügel (46)
gelagert sind, das Lagerrohr (48) außerdem axial von einer Inaktivposition
in eine Aktivposition verstellbar ist, der Grundkörper (14)
hülsenartig
mit einem zentralen Hohlraum (34) ausgebildet ist, in dem ein mit
Verbrennungsgas beaufschlagbarer Kolben (32) vorgesehen ist, der
mit einem Topf (42) verbunden ist, der die Lenkflügel (46)
in der Inaktivstellung festhält
und nach Verlassen des Abschussrohres freigibt, diese sich zentrifugalkraftbedingt
aufstellen, und ein Kraftelemente (64) vorgesehen ist, welches das
Lagerrohr (48) nach dem Rohraustritt des Artilleriegeschosses zunächst an
einer Rotation hindert und erst nach Abbau der Rollrate des Artilleriegeschosses
die Rotation des Lagerrohres (48) und somit der an diesem gelagerten
aufgestellten Lenkflügel
(46), relativ zum Grundkörper
(12), freigibt.
Patent DE-102005038779-B4 (DE)
Title: Linearmotor für einen Kältemittelkompressor
Inventor: ANDERSEN PETER SCAVENIUS
IPC: H02K1/34
Filed: 2005-08-17
Granted: 2008-04-10
Abstract: Linearmotor
für einen
Kältemittelkompressor
mit einem Innenstator, einem Außenstator
und einem hin und her bewegbaren Anker zwischen Innenstator und
Außenstator,
wobei der Außenstator
(3) eine Spulenanordnung (7) und ein die Spulenanordnung (7) in
Umfangsrichtung umgebendes und in Umfangsrichtung geschlossenes
Joch (10) aufweist, das eine Vielzahl von Blechlagen aufweist, die
in radialer Richtung aufeinander liegen, wobei das Joch (10) eine
zumindest teilweise radial nach innen abgeschrägte Stirnseite (21) aufweist.
Patent DE-102005054216-B4 (DE)
Title: Ausgangsstufe, Verstärkerregelschleife und Verwendung der Ausgangsstufe
Inventor: KRUG ERWIN
IPC: H03G3/30
Filed: 2005-11-14
Granted: 2017-10-12
Abstract: Ausgangsstufe, umfassend: – einen Signaleingang (1), einen Stelleingang (6) und einen Signalausgang (3); – ein erstes Transistorpaar (P11, P12) mit einem ersten Leitfähigkeitstyp, wobei ein erster Transistor (P11) und ein zweiter Transistor (P12) des ersten Transistorpaares (P11, P12) mit jeweils einem ersten Anschluss (114, 115) an einen ersten Schaltungsknoten (7) angeschlossen sind; – eine erste Stromquelle, die an den ersten Schaltungsknoten (7) angeschlossen ist; – ein zweites Transistorpaar (N11, N12) mit einem zweiten Leitfähigkeitstyp, wobei ein erster Transistor (N11) und ein zweiter Transistor (N12) des zweiten Transistorpaares (N11, N12) mit jeweils einem ersten Anschluss (111, 112) an einen zweiten Schaltungsknoten (8) angeschlossen sind; – eine zweite Stromquelle, die an den zweiten Schaltungsknoten (8) angeschlossen ist; – einen ersten Stromspiegel (4) mit einem Stromspiegeltransistor (P22) von dem ersten Leitfähigkeitstyp, der mit dem Signalausgang (3) verbunden ist; – einen zweiten Stromspiegel (5) mit einem Stromspiegeltransistor (N22) von dem zweiten Leitfähigkeitstyp, der mit dem Signalausgang (3) verbunden ist; wobei – der Signaleingang (1) mit Steueranschlüssen der ersten Transistoren (P11, N11) des ersten und zweiten Transistorpaares verbunden ist; – der Stelleingang (6) mit Steueranschlüssen der zweiten Transistoren (P12, N12) des ersten und zweiten Transistorpaares verbunden ist; – ein zweiter Anschluss des zweiten Transistors (P12) des ersten Transistorpaares (P11, P12) mit dem zweiten Stromspiegel (5) verbunden ist und – ein zweiter Anschluss des zweiten Transistors (N12) des zweiten Transistorpaares (N11, N12) mit dem ersten Stromspiegel (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Transistor (P11, N11) und der zweite Transistor (P12, N12) von zumindest einem von dem ersten Transistorpaar (P11, P12) und dem zweiten Transistorpaar (N11, N12) unterschiedliche Geometrieparameter aufweisen.
Patent DE-102006000528-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Initialisieren von Einspritzvorrichtungen
Inventor: NISHIE NORIYASU
IPC: F02D41/00
Filed: 2006-12-14
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zum Initialisieren einer Vielzahl von Einspritzvorrichtungen (6–9) mittels Korrekturdatenwerten, die jeweils zu einer der Einspritzvorrichtungen (6–9) korrespondieren, wobei die Korrekturdatenwerte jeweils eindeutig für die Einspritzvorrichtungen (6–9) bestimmt werden und erforderlich sind, um Einspritzmengen von den Einspritzvorrichtungen (6–9) auszugleichen, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: (a) Erhalten von Einspritzcharakteristiken der Einspritzvorrichtungen (6–9) auf der Grundlage von temporären Eingabedatenwerten als die Korrekturdatenwerte, wobei die temporären Eingabedatenwerte zu den individuellen Einspritzvorrichtungen (6–9) korrespondieren, und wobei die Einspritzcharakteristik von jeder der Einspritzvorrichtungen (6–9) abhängig von ihrer Einspritzmenge ist; (b) Bestimmen, ob die erhaltenen Einspritzcharakteristiken im Wesentlichen übereinstimmen; (c) Vertauschen von zumindest zwei der temporären Eingabedatenwerte miteinander, wenn es bestimmt wird, dass die erhaltenen Einspritzcharakteristiken zumindest teilweise nicht übereinstimmen; (d) Erhalten von Einspritzcharakteristiken der Einspritzvorrichtungen auf der Grundlage von temporären Eingabedatenwerten, von denen zumindest zwei Datenwerte miteinander vertauscht sind; (e) Bestimmen, ob die erhaltenen
Patent DE-102006005128-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lastanpassung
Inventor: KIRCHMEIER THOMAS
IPC: H05H1/46
Filed: 2006-02-04
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zum Anpassen der Impedanz einer variablen Last (8) an den Ausgangswiderstand eines
HF-Generators (2), wobei eine erste Anpassung für eine erste Lastimpedanz (8a)
und eine zweite Anpassung für
eine zweite Lastimpedanz (8b) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Anpassung bei einer ersten und die zweite Anpassung
bei einer zweiten Frequenz erfolgt, wobei die erste Lastimpedanz
(8a) im Bereich der Impedanz eines gezündeten Plasmas und die zweite
Lastimpedanz (8b) im Bereich der Impedanz einer ungezündeten Entladungsstrecke
gewählt
wird.
Patent DE-102006005762-B4 (DE)
Title: Mehrachsen-Drehkopf mit einer Fluideinheit
Inventor: RONDE UWE DR ING
IPC: B23Q1/54
Filed: 2006-02-07
Granted: 2011-07-21
Abstract: Mehrachsen-Drehkopf für eine Werkzeugmaschinenspindel (2) mit einer ein Fluid umfassenden Fluideinheit (22) zum Erzeugen einer hydraulischen und/oder pneumatischen Kraft, wobei wenigstens eine Dreheinheit (13, 14) zum Verdrehen der Werkzeugmaschinenspindel (2), insbesondere Motorspindel (2), um wenigstens eine Achse (15, 16) vorgesehen ist, wobei eine Haltevorrichtung zum Halten eines Werkzeuges oder Werkstücks vorgesehen ist, wobei eine Löseeinheit zum Lösen des Werkzeuges oder Werkstücks von der Haltevorrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die im Mehrachsen-Drehkopf integrierte Fluideinheit (22) wenigstens eine Speichervorrichtung (4) zum Speichern des Fluids und eine Druckerzeugungseinheit (7) zum Druckbeaufschlagen des Fluids aufweist und dass die Fluideinheit (22) mit einer Kontrolleinheit (3) zum Kontrollieren des Haltens und/oder Lösens des Werkstückes versehen, elektrisch ansteuerbar und als separat herstellbare sowie montierbare Baueinheit (22) ausgebildet ist.
Patent DE-102006008133-B4 (DE)
Title: Stapelmöbelstück
Inventor: KILPPER THEODOR
IPC: A47B7/02
Filed: 2006-02-20
Granted: 2017-05-04
Abstract: Stapelmöbelstück, wie Stapelstuhl (1), Stapeltisch, o. dgl., – mit einer eine Plattenbreite aufweisende Platte, wie Tischplatte, einer zum Sitzen geeigneten Platte, o. dgl., – mit einem die Platte tragenden und Beine aufweisenden Gestell, bestehend aus einem rechten Beinpaar, das aus einem Vorderbein (6) und einem Hinterbein (7) gebildet wird, und einem linken Beinpaar, das aus einem Vorderbein (8) und einem Hinterbein (9) gebildet wird, wobei die Beinpaare über mindestens eine Strebe (5), die länger als die Plattenbreite ist, miteinander verbunden sind, und wobei die Platte zwischen den Beinpaaren angeordnet ist, so dass zwischen der Platte und einem Beinpaar ein Spalt (13) vorhanden ist, und – mit mindestens einem an dem Stapelmöbelstück angeordneten Stapelsteg (10), wobei der Stapelsteg (10) mindestens eine Wölbung aufweist und zur Stapelung durch den Spalt (13) des bei Stapelung unter dem Stapelmöbelstück befindlichen Stapelmöbelstücks geführt wird und wobei die Wölbung mit mindestens einem Bauteil des bei Stapelung unter dem Stapelmöbelstück befindlichen Stapelmöbelstücks in Wirkverbindung steht, wobei der Stapelsteg (10) an der dem Gestell zugewandten Seite der Platte angeordnet ist oder an dem Vorderbein (6, 8) und dem Hinterbein (7, 9) an der Seite des Beinpaares, die dem anderen Beinpaar zugewandt ist, angeordnet ist, wobei ein Ende des Stapelsteges (10) an dem Vorderbein (6, 8) höher angeordnet ist, als das andere Ende des Stapelsteg (10) an dem Hinterbein (7, 9), wobei im gestapelten Zustand die Beinpaare des Stapelmöbelstücks eng an den bei der Stapelung unter dem Stapelmöbelstück befindlichen Beinpaaren anliegen und wobei zur Aneinanderreihung mindestens zweier Stapelmöbelstücke an dem Gestell oder der Platte mindestens ein über das jeweilige Beinpaar vorspringendes Verbindungselement (11, 12) angeordnet ist, wobei das Verbindungselement (11) das Verbindungselement (12) des benachbarten Stapelmöbelstücks hintergreift.
Patent DE-102006018900-B4 (DE)
Title: Drahtlostransceiver und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: SUGIMOTO KEIICHI
IPC: B60R25/04
Filed: 2006-04-24
Granted: 2013-09-12
Abstract: Drahtlostransceiver (1) mit einem Harzgehäuse (2), welches einen von einer dicken Wand (23) und einer dünnen Wand (22) des Harzgehäuses (2) umgrenzten Hohlraum (21) aufweist, der einen mechanischen Schlüssel (7) aufnimmt, wobei das Harzgehäuse (2) eine Vertiefung (22a) aufweist, welche mit einem am mechanischen Schlüssel (7) vorgesehenen Haken (71a) in Eingriff kommt, wenn der mechanische Schlüssel (7) im Hohlraum (21) aufgenommen ist, gekennzeichnet durch eine aus einer Metallplatte gefertigte Verstärkung (8) zum Verstärken des Harzgehäuses, welche den Nachbarschaftsbereich der dicken Wand (23) und der dünnen Wand (22) überbrückend entweder in die dicke Wand (23) und die dünne Wand (22) eingebettet ist oder an der dicken Wand (23) und der dünnen Wand (22) befestigt ist, wobei die Vertiefung (22a) sich in der dünnen Wand (22) des Harzgehäuses (2) befindet und die Verstärkung (8) an der Stelle um die genannte Vertiefung (22a) angeordnet ist.
Patent DE-102006020292-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Abgasanlage
Inventor: RABE FRANK
IPC: F01N3/00
Filed: 2006-04-27
Granted: 2009-05-14
Abstract: Kraftfahrzeug-Abgasanlage,
welche zumindest eine Gasleitungskomponente (1) umfasst, der ein
Kondensatabscheider (2) zugeordnet ist, wobei der Kondensatabscheider
(2) eine Kondensatsammelkammer (3) mit einem Kondensateinlass (6)
und einem Kondensatauslass (7) aufweist, wobei in der Kondensatsammelkammer
(3) ein Schwimmer (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Schwimmer (11) an seinem Außenumfang
(13) gegenüber
der Innenwand (15) der Kondensatsammelkammer (3) abgedichtet ist.
Patent DE-102006025737-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gasabschreckung von wärmebehandelten Bauteilen und Verfahren zur Durchführung einer Gasabschreckung
Inventor: RUPPEL JOSEF
IPC: C21D1/673
Filed: 2006-05-31
Granted: 2016-09-22
Abstract: Vorrichtung zur Gasabschreckung von wärmebehandelten Bauteilen mit einer Abschreckkammer zur chargenweisen Aufnahme der Bauteile, mit einem einen Ventilator aufweisenden, an die Abschreckkammer angeschlossenen Kühlgaskreislauf und einer Kühleinrichtung zur Kühlung des an den Bauteilen erwärmten Kühlgases sowie eine Messeinrichtung zur Bestimmung der Temperatur des Kühlgases an zumindest einer Stelle im Kühlgaskreislauf sowie eine Regeleinrichtung zur Regelung der Kühleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kreislauf (3) ein thermischer Puffer (11) angeordnet ist.
Patent DE-102006033279-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden mehrerer Kabel mit einem Bauteil sowie Nietbuchse hierfür
Inventor: GORY PHILIPPE
IPC: H01R4/64
Filed: 2006-07-18
Granted: 2019-07-04
Abstract: Bei dem Verfahren der Erfindung werden die Kabel eines Kabelbaums beim Kabelbaumhersteller auf einer metallischen Nietbuchse vormontiert, indem die Kabelschuhe der Kabel auf die Nietbuchse aufgeschoben und durch eine anschließend gebildete Stauchwulst am Lösen gehindert werden. Die Nietbuchse mit den daran angebrachten Kabeln wird dann an den Fahrzeughersteller geliefert, von dem die Nietbuchse auf einen am Karosserieteil vorgesehenen Stehbolzen aufgeschoben wird. Die Nietbuchse mit den von ihr gehaltenen Kabeln wird dann am Stehbolzen durch eine Mutter festgelegt. Beschrieben werden ferner eine Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens sowie eine Nietbuchse hierfür.
Patent DE-102006040076-B4 (DE)
Title: Lichtwellenleiter-Steckverbinder mit einer Rasteinrichtung mit Betätigungsorgan
Inventor: HAHN JOACHIM
IPC: G02B6/38
Filed: 2006-08-28
Granted: 2008-11-13
Abstract: Lichtwellenleiter-Steckverbinder
(1) mit wenigstens einer in einer Aufnahmeeinrichtung (2) ausgebildeten
Aufnahmeöffnung
(2a) für
das Ende (20) eines in einer Hülse
(22) gefassten Lichtwellenleiters (21) und wenigstens einer der
Aufnahmeöffnung
zugeordneten Rasteinrichtung (12), durch die das Ende des Lichtwellenleiters
in der Aufnahmeöffnung
arretierbar ist, wobei die Rasteinrichtung (12) wenigstens ein von
außerhalb
des Lichtwellenleiter-Steckverbinders
frei zugänglich
angeordnetes Betätigungsorgan
(10) in Form eines Betätigungshebels (13)
aufweist, der wiederholt in eine Betätigungsstellung überführbar ausgestaltet
ist, und wobei in der Betätigungsstellung
die Arretierung des Endes (20) freigegeben ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Betätigungshebel
(13) einstückig
mit der Aufnahmeeinrichtung (2) ausgeformt ist.