baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012103500-U1 (DE)
Title: Gabelschlüssel
IPC: B25B13/02
Filed: 2012-09-13
Abstract: Gabelschlüssel, umfassend einen Grundkörper (10), wobei der Grundkörper (10) einen flachen Griffteil (11) und einen ersten Antriebskopf (12) umfasst, wobei der erste Antriebskopf (12) an einem Ende des Griffteiles (11) angeordnet ist und als ein bezüglich einer horizontalen Ebene flacher U-förmiger Körper (120) ausgeführt ist, wobei der U-förmige Körper (120) eine Aufstecköffnung (1201) umschließt, die an einer Seite ein offenes Ende (1202) aufweist, und der U-förmige Körper (120) auf der oberen und der unteren Seite eine flächige erste Stufenfläche (121) und eine flächige zweite Stufenfläche (122) mit unterschiedlichen Höhen aufweist, wobei die zweite Stufenfläche (122) höher als die erste Stufenfläche (121) ist, die erste Stufenfläche (121) und die zweite Stufenfläche (122) parallel zu der horizontalen Ebene sind, die zweite Stufenfläche (122) dicht einen Bereich der Aufstecköffnung (1201) umschließt und U-förmig ausgebildet ist, die erste Stufenfläche (121) dicht einen Bereich der zweiten Stufenfläche (122) umschließt und U-förmig ausgebildet ist, das...
Patent DE-202013001480-U1 (DE)
Title: Klappsteg für Schwimm-und Badebecken mit hydraulischem Antrieb
IPC: E04H4/00
Filed: 2013-02-15
Abstract: Steg für Schwimm- und Badebecken dadurch gekennzeichnet dass, die seitlichen Wände aus einzelnen Platten oder Gitter-Trägern in einer Zeilen-Teilung bestehen, die in ihrer Arbeitsposition (Steg über dem Wasser) die Last des Podestes aufnehmen.
Patent DE-202013008136-U1 (DE)
Title: Reinigungskörper
IPC: A47L13/10
Filed: 2013-09-13
Abstract: Reinigungskörper (1) aufweisend: a. eine erste Platte (10) aus Melaminharzschaum; und b. eine zweite Platte (20) aus Melaminharzschaum; wobei c. die erste Platte (10) an einer ersten Seite (12) eine genoppte Oberfläche aufweist; und d. die zweite Platte (20) an einer ersten Seite (22) eine genoppte Oberfläche aufweist; wobei e. die erste Platte (10) an der genoppten Oberfläche der ersten Seite (12) mittels mindestens einer Klebeschicht (30) mit der genoppten Oberfläche der ersten Seite (22) der zweiten Platte (20) verklebt ist.
Patent DE-202013012677-U1 (DE)
Title: Medizinische Werkzeugvorrichtung
IPC: A61B17/16
Filed: 2013-11-12
Abstract: Medizinische Werkzeugvorrichtung, mit zumindest einem Grundkörper (10), mit zumindest einem Schiebekörper (12) und mit einer Sperreinheit (14), die in zumindest einer Betriebskonfiguration einen Anschlag (20) zwischen dem zumindest einen Grundkörper (10) und dem zumindest einen Schiebekörper (12) in zumindest eine Verschieberichtung (22) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinheit (14) zumindest ein erstes Sperrmittel (16) und zumindest ein zweites Sperrmittel (18) aufweist, die jeweils unabhängig voneinander in eine Freigabestellung bewegbar sind.
Patent DE-202013100864-U1 (DE)
Title: Bodenschiene
IPC: E04F19/02
Filed: 2013-02-28
Abstract: Bodenschiene für Fenster- und Türelemente zur Trennung eines ersten Raumes (I) von einem zweiten Raum (II) bzw. zwei Bereichen eines Gebäudes von einander, insbesondere mit unterschiedlichem Bodenniveau, wobei die Bodenschiene im Zusammenwirken mit einem Fenster- oder Türelement einen Zwischenraum zwischen dem Boden des Raumes und der Unterkante des Fenster- bzw. Türflügels (9) abdichtet, bestehend aus einem Auflageelement (1) und einem Ausgleichselement (2), wobei das Ausgleichselement (2) an dem Auflagenelement (1) so angeordnet ist, dass es bezüglich seiner Höhenlage auf der dem Raum zugewandten Seite veränderbar, das heißt an das Bodenniveau anpassbar ausgebildet ist.
Patent DE-202013103943-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung und Aufzeichnung von Bewegungsspuren einer Fingerspitze mittels eines auf Bildverarbeitung basierenden Spurverfolgungsverfahrens
IPC: G06F3/042
Filed: 2013-09-02
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung und Aufzeichnung von Bewegungsspuren einer Fingerspitze mittels eines auf Bildverarbeitung basierenden Spurverfolgungsverfahrens, aufweisend: ein Bilderfassungsmodul (1), das ausgebildet ist, eine Handschriftspur zu erfassen und in eine Bilddatei umzuwandeln; ein Bildverarbeitungsmodul (2), das mit dem Bilderfassungsmodul (1) verbunden ist und ausgebildet ist, Hautfarben-Regionen in den aufgenommenen Bildern von jeweiligen Hintergründen auszuwählen, wobei die Hautfarbe und die Hintergrundfarbe durch Binarisieren segmentierbar sind, um entsprechende Kanten der Hautfarben-Regionen festzustellen; ein Handsegment-Beurteilungsmodul (3), das mit dem Bildverarbeitungsmodul (2) verbunden ist und ausgebildet ist, entsprechendes Hand- und Gesichtssegment in den binarisierten Bildern zu markieren und dann das richtige Handsegment zu extrahieren; ein Koordinatenverfolgungsmodul (4), das mit dem Handsegment-Beurteilungsmodul (3) verbunden ist, wobei das Koordinatenverfolgungsmodul (4) ausgebildet ist, die zusammenhängenden Pixel und deren Koordinaten in dem von dem Handsegment-Beurteilungsmodul (3) festgestellten Handsegment zu definieren, sodass ein rechteckiger Außenrahmen des Handsegmentes ausgebildet ist, woraufhin die Position der Fingerspitze anhand der einzelnen spitzen Punkte an vier Seiten der Außenkontur ausgewählt wird; und ein Koordinatenaufzeichnungsmodul (5), das mit dem Koordinatenverfolgungsmodul (4) verbunden ist und ausgebildet ist, die Fingerspitze in den einzelnen Bildern zu erkennen, wobei die Koordinaten der Fingerspitze in den einzelnen Bildern aufzeichenbar sind, und wobei die aufgezeichneten Koordinaten miteinander zu einer Bewegungsspur verbindbar sind, sodass die aus den einzelnen Koordinaten zusammengesetzte Koordinatensequenz zur Erkennung der Bewegungsspur der Fingerspitze verwendbar sind.
Patent DE-202014003046-U1 (DE)
Title: Alarmmodul mit Anruffunktion für Zweiradschlösser
IPC: B62H5/20
Filed: 2014-04-09
Abstract: Alarmmodul mit Anruffunktion untergebracht im Gehäuse eines Zweiradschlosses dadurch gekennzeichnet, dass es ausgestattet ist mit einem Sendemodul mit SIM-Kartenleser, einem Steuermodul mit Mikrocontroller, einer Benutzerschnittstelle, einem, oder mehreren Beschleunigungssensoren, sowie einer Spannungsversorgung mit Ladeindikator.
Patent DE-202014003615-U1 (DE)
Title: Selbstfahrender Signalwagen incl. Fahrstreckensteuerung
IPC: B60W30/00
Filed: 2014-04-28
Abstract: Selbstfahrender Signalwagen incl. Fahrstreckensteuerung, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebsmotor 2 am Stützrad oder/und an der Antriebsachse vorhanden ist.
Patent DE-202014004542-U1 (DE)
Title: Dachbox mit integriertem Fahrradträger
IPC: B60R9/10
Filed: 2014-05-28
Abstract: Fahrradträgersystem für ein Kraftfahrzeug (30) aufweisend ein festes Dach (31) und ein Heck (32), das Fahrradträgersystem umfassend: – eine Dachbox (20), die abnehmbar auf dem Dach (31) des Kraftfahrzeugs (30) montierbar ist; und – einen Fahrradträger (10) aufweisend einen zusammenklappbaren Rahmen (100), der gelenkig an der Dachbox (20) befestigt ist; wobei der Fahrradträger (10) im zusammengeklappten Zustand zumindest teilweise von der Dachbox (20) aufnehmbar ist; und wobei der Fahrradträger (10) im ausgeklappten Zustand zum Befestigen von zumindest einem Fahrrad (40) am Heck (32) des Kraftfahrzeugs (30) ausgeführt ist.
Patent DE-202014008365-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Haarentfernung
IPC: A45D26/00
Filed: 2014-10-21
Abstract: Vorrichtung zur Haarentfernung, umfassend eine Quelle zur Emission elektromagnetischer Strahlung (Strahlungsquelle), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zudem eine Kühlplatte aufweist, welche mit einer Öffnung für Haare versehen ist, wobei die Strahlungsquelle so angeordnet ist, dass sie diese Öffnung bestrahlt.
Patent DE-202014010752-U1 (DE)
Title: Funktionskomponentengehäuse mit einer Dichtung
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-11-03
Abstract: Funktionskomponentengehäuse (100), mit zwei Gehäuseteilen (102, 104, 300) und einer zwischen den Gehäuseteilen (102, 104, 300) angeordneten Dichtung (106), wobei die Dichtung (106) einen Grundkörper (118) aus einem ersten Material und ein an dem Grundkörper (118) befestigtes Dichtungselement (120) aus einem zweiten Material aufweist, wobei das zweite Material elastischer als das erste Material ist.
Patent DE-202014101843-U1 (DE)
Title: Hundespielzeug
IPC: A01K15/00
Filed: 2014-04-17
Abstract: Hundespielzeug mit einer Hülle (1) und einer in der Hülle (1) angeordneten Beleuchtungseinheit, die ein Leuchtmittel (3) und eine Energieversorgung (4) aufweist, wobei die Energieversorgung (4) ein wiederaufladbarer Speicher für elektrische Energie ist.
Patent DE-202015000835-U1 (DE)
Title: Förderband-Abstreifvorrichtung
IPC: B65G45/12
Filed: 2015-02-04
Abstract: Förderband-Abstreifvorrichtung für ein Förderband einer Förderbandanlage, mit einer ortsfest in einer bestimmten Relativlage zu einem Förderband (1) anordenbaren Haltekonstruktion (5), mit einer an der Haltekonstruktion (5) linear verschiebbar angebrachten, einen Abstreifrand (6) aufweisenden Abstreifleiste (7) und mit einer an der Haltekonstruktion (5) angeordneten Antriebsvorrichtung (8) zum linearen Verschieben der Abstreifleiste (7) gegenüber der Haltekonstruktion (5), wobei in an der Förderbandanlage montierter Position der Abstreifvorrichtung die Abstreifleiste (7) sich quer zum Förderband (1) i. W. über dessen volle Breite erstreckt und mittels der Antriebsvorrichtung (8) mit ihrem Abstreifrand (6) an das Förderband (1) andrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreifleiste (7) in Richtung parallel zum Abstreifrand (6) in mindestens zwei, vorzugsweise mindestens drei Leistensegmente (7') unterteilt ist, die jeweils einzeln an der Haltekonstruktion (5) linear verschiebbar angebracht sind.
Patent DE-202015003801-U1 (DE)
Title: Schlauchabsperrung mit Schaltarretierung
IPC: A62C33/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Schlauchabsperrung in Kugelhahnbauweise mit einem Gehäuse (6), einem Schalthebel (2) und zwei Feuerlöschkupplungen (1), dadurch gekennzeichnet, daß erst nach Betätigen einer Arretierklinke (3) die Schlauchabsperrung über den Schalthebel (2) geöffnet und geschlossen werden kann.
Patent DE-202015007582-U1 (DE)
Title: Klemm-Vorrichtung mit Hilfsfunktionen
IPC: F16M13/04
Filed: 2015-11-03
Abstract: Klemmvorrichtung, umfassend einen Schwenksitz (10), einen Klemmsitz (20) zum Festklemmen eines Gegenstandes auf dem Sitz und versehen mit einem Hakenkörper (21), der einen unteren Teil aufweist, welcher mit dem Schwenksitz (10) schwenkbar verbunden ist, des weiteren umfassend eine Teleskopstruktur (30), die hinter dem Klemmsitz (20) angeordnet ist, einen Hohlraum (3313) bildet, der dem Hakenkörper (21) des Klemmsitzes (10) entspricht und zwei rückziehbare Stangeneinheiten (31) aufweist, wobei jede rückziehbare Stangeneinheit eine erste rückziehbare Stange (311) mit einem ersten Ende aufweist, das mit dem Schwenksitz (10) gelenkig verbunden ist, und eine zweite rückziehbare Stange (312), die mit der ersten rückziehbaren Stange (311) so beweglich verbunden ist, dass die zweite rückziehbare Stange (312) in Bezug auf die erste rückziehbare Stange zwischen einer Rückzieh-Position beweglich ist, in der die erste rückziehbare Stange (311) in der zweiten rückziehbaren Stange (312) sitzt, und einer Ausfahr-Position, in der die erste rückziehbare Stange wenigstens teilweise dem Äußeren der zweiten rückziehbaren Stange ausgesetzt ist.
Patent DE-202015008468-U1 (DE)
Title: Anklippbare Netzkabelverlängerung
IPC: H01R25/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Eine Netzkabelverlängerung mit: einem oberen Gehäuse mit einem elektrischen Kabel und einem oder mehreren Steckdosen; einer unteren Klammer, und einer Achse, die das obere Gehäuses mit der unteren Klammer so konfiguriert, dass beide relativ zueinander um die Achse drehen können.
Patent DE-202015009181-U1 (DE)
Title: Überblendung zwischen Straßenansicht und Erdansicht
IPC: G16B45/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: System, das Folgendes umfasst: ein Speicher; ein oder mehrere Computergeräte, worin jedes davon einen oder mehrere Prozessoren aufweisen, worin das eine oder die mehreren Computergeräte mit dem Speicher gekoppelt sind; worin ein oder mehrere Computergeräte konfiguriert sind, um: eine Vielzahl von Fragmenten für ein dreidimensionales (3D) Modell eines geographischen Standortes zu bestimmen, worin jedes Fragment der Vielzahl von Fragmenten einem Pixel eines gemischten Bildes entspricht und jedes Fragment eine Fragmentfarbe aus dem 3D-Modell hat; die geographisch-räumlichen Lokalisierungsdaten für jedes Fragment feststellen, basierend zumindest teilweise auf Breitengradinformationen, Längengradinformationen und Höheinformationen, die mit dem 3D-Modell verbunden sind; für jedes Fragment der Vielzahl von Fragmenten, eine Pixelfarbe und ein Bild zu identifizieren, basierend zumindest teilweise auf den geographisch-räumlichen Lokalisierungsdaten; ein Mischungsverhältnis zu bestimmen, das zumindest auf einer Position und einer Ausrichtung einer virtuellen Kamera basiert; und das gemischte Bild generiert, basierend zumindest auf dem Mischungsverhältnis, der Pixelfarbe und der Fragmentfarbe.
Patent DE-202015009336-U1 (DE)
Title: Abzieheinheit zum Abziehen der Elektrodenkappen von Kappenträgern eines Paares von Punktschweißelektroden
IPC: B23K11/36
Filed: 2015-03-16
Abstract: Abzieheinheit zum Abziehen der Elektrodenkappen von Kappenträgern eines Paares von Punktschweißelektroden, umfassend: – einen zur Drehung um eine Abzieh-Drehachse (AB) antreibbaren ersten Abziehwerkzeugträger (24), – ein mit dem ersten Abziehwerkzeugträger (24) zur gemeinsamen Drehung um die Abzieh-Drehachse (AB) gekoppeltes oder koppelbares erstes Abziehwerkzeug (34), – einen zur Drehung um eine Abzieh-Drehachse (AB) antreibbaren zweiten Abziehwerkzeugträger (26), – ein mit dem zweiten Abziehwerkzeugträger (26) zur gemeinsamen Drehung um die Abzieh-Drehachse (AB) gekoppeltes oder koppelbares zweites Abziehwerkzeug (36), wobei bei mit den Abziehwerkzeugträgern (24, 26) gekoppelten Abziehwerkzeugen (34, 36) ein Elektrodenkappenauswurfzwischenraum (48) zwischen den Abziehwerkzeugen (34, 36) gebildet ist.
Patent DE-202015102376-U1 (DE)
Title: Strahlreglerschlüssel
IPC: E03C1/08
Filed: 2015-05-08
Abstract: Strahlreglerschlüssel (1) zum Festziehen und/oder Lösen eines Strahlreglers, – mit einem Griffkörper (2), und – mit einem Reibring (6) zur reibschlüssigen Kraftübertragung auf den Strahlregler, wobei der Reibring (6) in einem in dem Griffkörper (2) ausgeformten und zur Kraftübertragung auf den Reibring (6) ausgestalteten Innenprofil (5) reversibel aufgenommen oder aufnehmbar ist, und wobei der Reibring (6) aus einem vernetzten Elastomer gefertigt ist.
Patent DE-202015105252-U1 (DE)
Title: Düngemittel
IPC: C05G3/90
Filed: 2015-10-05
Abstract: Düngemittel zum Bereitstellen von Schwefel von Beginn bis zum Ende einer Vegetationsperiode, umfassend wasserlöslichen Schwefel und Elementarschwefel.
Patent DE-202015106920-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämmung einer Rohrleitung
IPC: F16L59/14
Filed: 2015-12-18
Abstract: Vorrichtung zur Dämmung einer Rohrleitung (2), mit einer die Rohrleitung (2) umgebenden Dämmschicht (3) und mit einer die Dämmschicht (3) umgebenden Ummantelung (4) zum Schutz der Dämmschicht (3), wobei wenigstens ein Ende (5) der Ummantelung (4) mittels einer Abschlusseinrichtung (6) so geformt ist, dass die Ummantelung (4) eine Endfläche (7) der Dämmschicht (3) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlusseinrichtung (7) ein zwischen der Dämmschicht (3) und der Ummantelung (4) angeordnetes inneres Abschlusselement (8), ein außerhalb der Ummantelung (4) angeordnetes äußeres Abschlusselement (9) und wenigstens ein das innere Abschlusselement (8) mit dem äußeren Abschlusselement (9) verbindendes Verbindungselement (10) aufweist.
Patent DE-202016000276-U1 (DE)
Title: Ergonometrischer Bügelgriff für Trolleys
IPC: B62B5/06
Filed: 2016-01-14
Abstract: Bügelgriff für Ziehwagen oder Trolleys mit einem in Zugrichtung quer liegenden Griff, dadurch gekennzeichnet, daß der quer angeordnete Bügelgriff (1) beidseitig eine Ausbuchtung (6) aufweist, die einen Abstandsbereich (7) nach vorne in Zugrichtung bildet.
Patent DE-202016000863-U1 (DE)
Title: Handyhalterung
IPC: H04M1/11
Filed: 2016-02-10
Abstract: Handyhalterung die durch ihre Form eine weitere Ablage erzeugt dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (1) ca. 5,5 cm breit, 13 cm lang, ca. 0,15 cm hoch ist
Patent DE-202016004171-U1 (DE)
Title: Frontsteuerung bei Tragflügel Segelbooten
IPC: B63H25/38
Filed: 2016-07-04
Abstract: Geschützt werden soll ein Segelboot mit veränderter Schwert-Ruder-Anordnung. 1. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass sich das Ruder-Blatt des Bootes an dessen Bug befindet.
Patent DE-202016004660-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Herstellung von Bauteilen im Spritzgußverfahren
IPC: H02G3/08
Filed: 2016-07-28
Abstract: Werkzeug zur Herstellung von Bauteilen, beispielsweise elektrischen Unterputz- oder Aufputz-Installationsgeräteteilen der Haus- oder Gebäudeinstallation, im Spritzgußverfahren, welches aus wenigstens zwei Formhälften aufgebaut ist, wobei wenigstens eine der Formhälften wenigstens einen Angußkanal (51) zur Zuführung eines Spritzgußmaterials aufweist und wenigstens eine der Formhälften mit einer Auswurfvorrichtung (30, 41) ausgestattet ist, wobei die Formhälften Formeinsätze (62, 63) aufweisen, die als Formkern (63) und Matrize (62) ausgeführt sind und die Formeinsätze (62, 63) nach ihrem Zusammenfügen einen auszufüllenden Hohlraum (21) entsprechend der negativen Kontur eines herzustellenden Installationsgeräteteiles (20) bilden, dadurch gekennzeichnet, daß das Werkzeug mit einer, vorzugsweise zylindrischen, rotierend gelagerten, Entformungshilfe (10) ausgestattet ist, welche aus einem Lagerbock (11), einem Rotationsschieber (13), einer Zugstange (12) und einer Kugelraste (15) aufgebaut ist.
Patent DE-202016008380-U1 (DE)
Title: Befestigungsklammer
IPC: F16B5/12
Filed: 2016-10-20
Abstract: Befestigungsklammer (1) zur Festlegung eines flächigen Elements (19), das eine Aussparung (22) aufweist, an einem Bauelement (20), das eine Bohrung (18) mit einem Gewinde (21) aufweist, wobei die Befestigungsklammer (1) einen Anlageabschnitt (2) mit mindestens einer Anlageebene (3) zur Anlage an eine erste Seite des flächigen Elements (19) aufweist, die von der Bohrung (18) abgewandt ist, und wobei die Befestigungsklammer (1) in einem Verbindungsabschnitt (5) ein elastisches erstes Halteelement (6) aufweist, das mit dem Anlageabschnitt (2) verbunden ist und so ausgebildet ist, dass es durch die Aussparung (22) des flächigen Elements (19) hindurch in die Bohrung (18) eingreift, wenn die Anlageebene (3) auf der ersten Seite (24) des flächigen Elements (19) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsklammer (1) in dem Verbindungsabschnitt (5) ein elastisches zweites Halteelement (7) aufweist, das mit dem Anlageabschnitt (2) verbunden ist und so ausgebildet ist, dass es durch die Aussparung (22) des flächigen Elements (19) hindurch das flächige Element (19) an einer zweiten Seite (25) des flächigen Elements (19), die der Bohrung (18) zugewandt ist, so hintergreift, dass durch die Befestigungsklammer (1) eine Anpresskraft auf die zweite Seite (25) ausgeübt wird, wenn die Anlageebene (3) auf der ersten Seite (24) des flächigen Elements (19) aufliegt.
Patent DE-202016008580-U1 (DE)
Title: Resonator
IPC: G10K11/172
Filed: 2016-12-19
Abstract: Resonator (1) zur Absenkung von Luft- und Körperschall mit mindestens einer zwischen einem Einlassstück (3) und einem Auslassstück (4) angeordneten ersten Kammer (2, 2'), mindestens einem zwischen Einlassstück (3) und Auslassstück (4) angeordneten Innenrohr (5) mit Wanddurchbrüchen (8) als Verbindung zur benachbarten Kammer (2, 2'), und mit einem in der Kammer (2, 2') angeordneten Dämpfungsmaterial,wobei das Dämpfungsmaterial als eine die Kammer (2, 2') nicht ausfüllende Dämpfungsschicht (6, 6') aus einem Gestrick oder einem Gewirk ausgebildet ist, undwobei die Dämpfungsschicht (6, 6') die Wanddurchbrüche (8, 8') des Innenrohres auf der Kammerseite (9) abdeckt,dadurch gekennzeichnet,dass die Dicke (10, 10') der Dämpfungsschicht (6) in radialer Richtung um mindestens 85% geringer ist als der radiale Abstand (11, 11') der Kammer (2, 2') zwischen der Außenwandung (12) des Innenrohres (5) und der Innenwandung (13, 13') der Kammer (2, 2') unddass die Dämpfungsschicht (6) als ein mindestens im Kammerbereich das Innenrohr (5) abdeckender Drahtgestrickschlauch oder Drahtgewirkschlauch ausgebildet ist.
Patent DE-202016008837-U1 (DE)
Title: Pflanzenschutzspritze
IPC: A01M7/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Pflanzenschutzspritze mit zumindest einem Flüssigkeitstank (1), zumindest einer mit dem Flüssigkeitstank (1) über zumindest eine Saugleitung (2) verbundene Flüssigkeitspumpe (3), an deren Druckseite zumindest eine zu zumindest eine zu zumindest einer mit Ausbringdüsen (5) versehene Ausbringleitung (6) führende Druckleitung (7, 7.1) angeschlossen ist, zumindest einem in der Druckleitung (7) angeordneten Druckregelventil (8), von dem zumindest eine Zweigleitung (11), die in dem Flüssigkeitstank (1) und/oder in die Saugleitung (2) ausmündet, abzweigt, wobei das Druckregelventil (8) ein in unterschiedliche Durchflussquerschnitte freigebende Positionen über ein motorisches Stellelement (17) einstellbares Ventilelement (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (13) als an einer verdrehbar gelagerten Ventilwelle (14) angeordnete Ventilklappe (15) ausgebildet ist, dass die Ventilklappe (15) asymmetrisch an der Ventilwelle (14) angeordnet ist.
Patent DE-202016100738-U1 (DE)
Title: Lebensmittelpresse
IPC: A47J19/04
Filed: 2016-02-12
Abstract: Lebensmittelpresse, insbesondere Knoblauchpresse, a) mit einem Grundkörper (1), b) mit einem Durchpresselement (4) zur Anordnung an dem Grundkörper (1), wobei das Durchpresselement (4) i) in montiertem Zustand einen Lebensmittel-Pressraum (26) zur Aufnahme eines zu pressenden Lebensmittels begrenzt, und ii) mindestens eine Lebensmittel-Durchpressöffnung (24) aufweist, c) mit einem eine Lebensmittel-Pressfläche (18) aufweisenden Hebelelement (2), und d) mit einer eine Schwenkachse (21) vorgebenden Schwenkeinrichtung (5), über die das Hebelelement (2) und der Grundkörper (1) in ihrem montierten Zustand von einer inaktiven Stellung in eine Pressstellung zum Pressen des zu pressenden Lebensmittels durch die mindestens eine Durchpressöffnung (24) verschwenkbar sind.
Patent DE-202016101552-U1 (DE)
Title: Zuführeinrichtung für mechanische Bauteile
IPC: B65G47/08
Filed: 2016-03-22
Abstract: Zuführeinrichtung für mechanische Bauteile (4), insbesondere Karosseriebauteile oder andere Fahrzeugteile, mit vorzugsweise umfangseitig geschlossenen Durchgangsöffnungen, wobei die Zuführeinrichtung (5) mindestens einen Träger (6) für die aufgesteckten Bauteile (4) und eine Stützeinrichtung (7) mit mehreren gegenseitig beabstandeten und einzeln beweglichen sowie steuerbaren Stützmitteln (15, 16) zum abwechselnden Halten und Freigeben des Trägers (6) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (6) als ein in Förderrichtung (25) umlaufender Bandförderer (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202016102079-U1 (DE)
Title: Datenträger mit einem Code für die Identifizierung und den Diebstahlschutz von Fahrzeugen
IPC: B60R25/24
Filed: 2016-04-20
Abstract: Datenträger, welcher mindestens einen Code (2) zur Erfassung (Evidenz) und den Diebstahlschutz von Kraftfahrzeugen (1) enthält, wo der Code (2) eine Summe von technischen und erfassungstechnischen Daten über das Kraftfahrzeug (1) enthält, der dadurch gekennzeichnet ist, dass er im Inneren des Scheibenkörpers mindestens einer Verbundglasscheibe (4) des Kraftfahrzeugs (1) platziert ist und/oder in einer einschichtigen Fensterscheibe (8) zumindest eines Fensters des Kraftfahrzeugs (1), wobei der Code (2) auf dem Träger zum Einscannen mithilfe von elektronischen Scannern (11) oder EDV-Mitteln angepasst ist.