baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019115931-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung für ein Mikroskop
Inventor: DEGEN ARTUR
IPC: G02B17/08
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Anordnung für ein Mikroskop, durch welche mikroskopische Aufnahmen mit einer erweiterten Schärfentiefe ermöglicht werden. Die optische Anordnung umfasst eine erste optische Schnittstelle (06) zur Ankopplung an ein Objektiv des Mikroskops und eine zweite optische Schnittstelle (07) zur Ankopplung an einen Bildwandler des Mikroskops. Die optische Anordnung ist zur Ausbildung eines Strahlenganges (13) von der ersten optischen Schnittstelle (06) zur zweiten optischen Schnittstelle (07) ausgebildet. Die optische Anordnung umfasst einen zumindest teilweise konkav ausgebildeten Spiegel (02) und ein Mikrosystem (01) mit mechanisch beweglichen Mikrospiegeln. Der Spiegel (02) ist in dem Strahlengang (13) zwischen der ersten optischen Schnittstelle (06) und dem Mikrosystem (01) angeordnet. Der Spiegel (02) ist auch in dem Strahlengang (13) zwischen dem Mikrosystem (01) und der zweiten optischen Schnittstelle (07) angeordnet. Erfindungsgemäß umfasst die optische Anordnung weiterhin mindestens eine optische Linse (08, 09, 16), welche zwischen dem Spiegel (02) und dem Mikrosystem (01) angeordnet ist.
Patent DE-102019116073-A1 (DE)
Title: Türvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: KITO KOSUKE
IPC: E05C17/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Eine Türvorrichtung (41) für ein Fahrzeug (1) weist eine Verriegelungsantriebsvorrichtung (21), die zum Entriegeln einer Schwenktür (10) durch Antreiben eines Verriegelungsmechanismus (20) ausgebildet ist, eine Türoffenhaltevorrichtung (31), die zum Halten der Schwenktür (10) bei einem Öffnungswinkel (θ) durch Aufbringen einer Bremskraft auf die Schwenktür (10) ausgebildet ist, einen Türöffnungsschalter, der eine Betätigungsanfrage an die Verriegelungsantriebsvorrichtung (21) zum Öffnen der Schwenktür (10) ausgibt, einen Türstoppschalter, der eine Betätigungsanfrage an die Türoffenhaltevorrichtung (31) ausgibt, und einen Greifabschnitt (50) mit dem Türöffnungsschalter und dem Türstoppschalter zum Ausgeben der Betätigungsanfragen an den Türöffnungsschalter und den Türstoppschalter in einem Zustand, in dem ein Insasse des Fahrzeugs (1) den Greifabschnitt (50) hält, auf.
Patent DE-102019117795-A1 (DE)
Title: Vertikale Feldeffekttransistor(VFET)-Vorrichtungen umfassend Latches mit Überkreuzkopplungsstruktur
Inventor: DO JUNG HO
IPC: H01L27/085
Filed: 2019-07-02
Abstract: Es werden integrierte Schaltungsvorrichtungen geschaffen. Die Vorrichtungen können ein Substrat (100) umfassen, das eine erste Region, eine zweite Region und eine Grenzregion zwischen der ersten und der zweiten Region umfasst. Die erste Region und die zweite Region können voneinander in einer ersten horizontalen Richtung beabstandet sein. Die Vorrichtungen können außerdem ein erstes Latch auf der ersten Region umfassen, ein zweites Latch auf der zweiten Region, und eine leitfähige Schicht (220), die sich in der ersten horizontalen Richtung erstreckt und über die Grenzregion hinweg verläuft. Das erste Latch kann einen ersten vertikalen Feldeffekttransistor (VFET) (TR1), einen zweiten VFET (TR2), einen dritten VFET (TR3) und einen vierten VFET (TR4) umfassen. Das zweite Latch kann einen fünften VFET (TR5), einen sechsten VFET (TR6), einen siebten VFET (TR7) und einen achten VFET (TR8) umfassen. Der erste und der siebte VFET (TR1, TR7) können entlang der ersten horizontalen Richtung ausgerichtet sein. Abschnitte der leitfähigen Schicht (220) können jeweils Gate-Elektroden des ersten und siebten VFET (TR1, TR7) umfassen.
Patent DE-102019119693-A1 (DE)
Title: Diagnosefähiger Quadraturdemodulator und zugehöriges Verfahren
Inventor: MAURER PETER
IPC: H04L27/38
Filed: 2019-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen diagnosefähigen Quadraturdemodulator und das zugehörige Verfahren zu dessen Betrieb mit einem Übertragungssignal x(t), das zu analysieren ist, einem phasenmodulierbaren I-Analysesignal (X(t)), einem phasenmodulierbaren Q-Analysesignal (X(t)). Im Gegensatz zum Stand der Technik wird ein Modulationssignal injiziert, das bei einem Fehler nicht entfernt werden kann und das die Detektion eines Fehlerzustands ermöglicht.
Patent DE-102019120686-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb, insbesondere zur Einrichtung, Instandsetzung und/oder Wartung, einer Spritzgießmaschine, Spritzgießmaschine, Computerprogramm und computerlesbares Medium
Inventor: EBNER WINFRIED
IPC: B29C45/76
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Spritzgießmaschinen (1). Hierzu wird unter anderem die Spritzgießmaschine (1) mit ihrer zumindest einen Funktionseinheit (2) vorgeschlagen. Die Spritzgießmaschine (1) umfasst wenigstens ein augmented-reality-Darstellungsgerät (3), das die Bedienung, den Betrieb, die Einrichtung, die Instandsetzung und/oder Wartung der Spritzgießmaschine (1) vereinfacht.
Patent DE-102019125505-A1 (DE)
Title: Schalthebelvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM YONG IK
IPC: F16H59/04
Filed: 2019-09-23
Abstract: Eine Schalthebelvorrichtung für ein Fahrzeug ist bereitgestellt, bei welcher eine P-Bereich-Schaltfunktion in eine manuelle Schaltfunktion integriert ist, Komponenten für einen P-Bereich-Schalter weggelassen sind und deshalb eine Konfiguration vereinfacht ist und eine Kostenreduktion erzielt wird.
Patent DE-102019127525-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Formen eines Fahrzeugkarosserieelements
Inventor: SON KYUNG HOON
IPC: B21D53/88
Filed: 2019-10-14
Abstract: Verfahren zum Formen eines Fahrzeugkarosserieelements, aufweisend einen Rohrherstellungsprozess des Formens eines Stahlrohres (10) durch Schweißen einer Stahlplattenrolle, einen Herstellungsprozess eines nichtkreisförmigen Rohres des primären Vorformens des in dem Rohrherstellungsprozess geformten Stahlrohres (10) derart, dass es einen Querschnitt von einer vorbestimmten Form hat, einen Biegeprozess des Biegens und sekundären Vorformens des in dem Herstellungsprozess des nichtkreisförmigen Rohres primär vorgeformten Stahlrohres (10), und einen Gesenkschmiedeprozess des Erwärmens des in dem Biegeprozess sekundär vorgeformten Stahlrohres (10), des Einsetzens des erwärmten Stahlrohres (10) in ein Formwerkzeug, um eine gewünschte Form zu bilden, und dann des Abschreckens des erwärmten Stahlrohres (10), um das Fahrzeugkarosserieelement zu bilden.
Patent DE-102019128544-A1 (DE)
Title: Führungshülse für eine Zylinderanordnung zur Integration in einer Fahrzeugkupplung, Zylinderanordnung mit der Führungshülse und Verfahren zum Betreiben einer Zylinderanordnung
Inventor: FRANK WILLIAM
IPC: F15B7/08
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungshülse 4 für eine Zylinderanordnung 1 zur Integration in einer Fahrzeugkupplung, wobei die Führungshülse 4 einen Verbindungsabschnitt 18 zur Verbindung der Führungshülse 4 mit einem Zylindergehäuse 7 der Zylinderanordnung 1 aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt 18 eine Mantelfläche 10 umfasst, wobei die Mantelfläche 10 einen Zylinderraum 11 umschließt, wobei in die Mantelfläche 10 mindestens eine Entlüftungsöffnung 19 für in den Zylinderraum 11 eingeschlossene Luft und/oder Fremdpartikel eingebracht ist.
Patent DE-102019128684-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: BARTSCHIES CHRISTIAN
IPC: E05F15/616
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung, insbesondere einen Linearantrieb für eine Fahrzeugklappe, umfassend eine Antriebsvorrichtung, insbesondere zum Antrieb einer Fahrzeugklappe; umfassend ein Gehäuse (2); umfassend ein erstes Gehäuseteil (3) mit einem ersten Gehäuseende (3a); und ein erstes Gelenkteil (13) zur gelenkigen Verbindung der Antriebsvorrichtung (1) mit einem von Fahrzeugklappe und Fahrzeugkarosserie, wobei das erste Gelenkteil (13) einen Befestigungsabschnitt (14) und ein an den Befestigungsabschnitt (14) angrenzenden Gelenkabschnitt (15) zur gelenkigen Verbindung mit einem von Fahrzeugklappe und Fahrzeugkarosserie umfasst. Eine Antriebsvorrichtung anzugeben, welche eine kostengünstige und flexible Einstellung seiner Gesamtbaulänge erlaubt, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass ein erstes Verbindungselement (10) mit einer ersten Aufnahme (11) an dem ersten Gehäuseende (3a) angeordnet ist, und dass zumindest ein Teil des Befestigungsabschnittes (14) des ersten Gelenkteils (13) in der ersten Aufnahme (11) des Verbindungselementes (10) aufgenommen ist.
Patent DE-102019133303-A1 (DE)
Title: Packung mit Öffnungssicherung, insbesondere kindergesicherte Packung
Inventor: STEINKAMP IRMIN
IPC: B65D50/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Packung mit Öffnungssicherung, insbesondere kindergesicherte Packung (10), mit einer Außenpackung (11) und mit einer Innenpackung, wobei die Innenpackung in der Außenpackung (11) wenigstens teilweise Aufnahme findet, und wobei die Innenpackung (12) zum Öffnen und Schließen der Packung (10) verschwenkbar in der Außenpackung (11) angeordnet ist, und wobei die Packung (10) als Öffnungssicherung wenigstens ein Sicherungsmittel aufweist, um ein Öffnen der Packung (10) bzw. den Zugang zu den in der Innenpackung (12) angeordneten Produkten zu erschweren oder zu verhindern. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Sicherungsmittel zwischen Innenpackung (12) und Außenpackung (11) wirksam ist, um ein Verschwenken der Innenpackung (12) in der Außenpackung (11) zum Öffnen der Packung (10) zu erschweren oder zu verhindern.
Patent DE-102019133857-A1 (DE)
Title: Freilauf und Freilaufriemenscheibe
Inventor: NIEDERHAUSER DIETER
IPC: F16H55/36
Filed: 2019-12-11
Abstract: Ein Freilauf (12) hat einen Innenring (14) und einen zum Innenring (14) konzentrisch angeordneten Außenring (16), der gegenüber dem Innenring (16) rotierbar ist, wobei zwischen dem Innenring (14) und dem Außenring (16) mehrere Klemmkörper (18) gelagert sind, die derart ausgebildet sind, dass eine Rotation des Außenrings (16) relativ zum Innenring (14) in eine Freilaufrichtung möglich ist und in eine zur Freilaufrichtung entgegengesetzte Klemmrichtung durch die Klemmkörper (18) blockiert ist, und wobei zusätzlich zu den Klemmkörpern (18) mindestens drei Wälzkörper (20) zwischen dem Innenring (14) und dem Außenring (16) angeordnet sind, welcher den Außenring (16) am Innenring (14) zentrieren. Des Weiteren wird eine Freilaufriemenscheibe (10) mit einem Freilauf (12) angegeben.
Patent DE-102019134166-A1 (DE)
Title: Brennstoffversorgungssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: SZOUCSEK KLAUS
IPC: F17C13/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Brennstoffversorgungssystem 10 zur Bereitstellung von unter Umgebungsbedingungen gasförmigem Brennstoff. Das Brennstoffversorgungssystem 10 weist zumindest einen Druckbehälter 20, 30, ein Hochdruckleitungssystem 12, einen Druckminderer 40 und ein Mitteldruckleitungssystem 14 auf. An dem Mitteldruckleitungssystem 14 ist ein Zusatzbehälter 50 angeschlossen. Des Weiteren ist zumindest ein Steuerungselement 60, 70 vorgesehen, welches einen Gasfluss vom Druckbehälter 20, 30 in Richtung auf den Zusatzbehälter 50 steuert. Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ferner ein Kraftfahrzeug 1 mit einem solchen Brennstoffversorgungssystem 10.
Patent DE-102019200700-A1 (DE)
Title: Abluftwäscher mit innenliegendem Luftabzug
Inventor: ERBEN AXEL
IPC: C05C1/00
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abluftwäscher mit innenliegendem Luftabzug, dessen Verwendung und Verfahren zur Abgasreinigung, sowie Anlagen umfassend diesen.
Patent DE-102019206699-A1 (DE)
Title: Reifenaufbautrommel
Inventor: MEIER MARVIN
IPC: B29D30/24
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reifenaufbautrommel zum Herstellen eines Reifenrohlings, wobei die Reifenaufbautrommel ein drehbares Trommelgehäuse (2) und zwei koaxial nebeneinander und relativ zueinander verfahrbare Bombierköpfe (3, 3') auf dem Trommelgehäuse (2) aufweist, die im Wesentlichen symmetrisch zur Mittelsenkrechten (M) durch das Trommelgehäuse (2) angeordnet sind und die Bombierköpfe (3, 3') mit kranzförmig über den Umfang der Bombierköpfe (3, 3') angeordneten schwenkbaren Fingern (10) ausgerüstet sind, wobei die Finger (10) mittels eines Spindelantriebs schwenkbar sind, wobei eine Zugstange (20) und eine Druckstange (21) vorgesehen sind, die sich koaxial zueinander erstrecken und axial aus dem Trommelgehäuse (2) herausgeführt und axial gegenläufig verschiebbar sind und die Druckstange (21) mit dem einen Bombierkopf (3) und die Zugstange (20) mit dem anderen Bombierkopf (3') verbunden ist.
Patent DE-102019206862-A1 (DE)
Title: Kühleranordnung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Kühleranordnung
Inventor: KNOBLOCH MARIO
IPC: B60K11/08
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleranordnung (1) mit einem Kühler und einem Kühllufteintritt, wobei zum Einstellen des auf den Kühler wirkenden Kühlluftstrom strömungstechnisch zwischen dem Kühllufteintritt und dem Kühler wenigstens eine Lamelle (2) angeordnet ist, die bezüglich einer in Längsrichtung der Lamelle (2) angeordneten Drehachse mittels einer Welle (3) drehbar gelagert und über die Welle (3) mittels einer Antriebseinrichtung (4) antreibbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Lamelle (2) und die Antriebseinrichtung (4) über die Welle (3) in axialer Richtung bezüglich der Längsrichtung gegeneinander verlagerbar miteinander gekoppelt sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug mit einer Kühleranordnung (1).
Patent DE-102019213926-A1 (DE)
Title: Einrichtung für eine Teilnehmerstation eines seriellen Bussystems und Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L29/06
Filed: 2019-09-12
Abstract: Es ist eine Einrichtung (12; 16; 32) für ein serielles Bussystem (1) und ein Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem (1) bereitgestellt. Die Einrichtung (12; 16; 32) hat einen Empfangsblock (122) zum Empfang eines Signals (VDIFF) von einem Bus (40) des Bussystems (1), wobei das Signal (VDIFF) auf einem Sendesignal (TxD) basiert, mit welchem eine Nachricht (45) zwischen Teilnehmerstationen (10, 20, 30) des Bussystems (1) ausgetauscht wird, und wobei der Empfangsblock (122) ausgestaltet ist, das Signal (VDIFF) in einer ersten Kommunikationsphase (451; 453, 451), in der in dem Signal (VDIFF) ein rezessiver Buszustand (401) von einem dominanten Buszustand (402) überschreibbar ist, mit einer ersten Empfangsschwelle (T_a) zu empfangen, und das Signal (VDIFF) in einer zweiten Kommunikationsphase (452), in der in dem Signal (VDIFF) andere Buszustände als die rezessiven und dominanten Buszustände (401, 402) vorhanden sind, mit einer zweiten Empfangsschwelle (T_d) zu empfangen, einen Auswerteblock (151) zum Auswerten des Signals (VDIFF) von dem Bus (40) des Bussystems (1) mit einer Umschalt-Empfangsschwelle (T_c), die sich von der ersten Empfangsschwelle (T_a) und der zweiten Empfangsschwelle (T_d) unterscheidet, und einen Empfangsschwellenschaltblock (152) zum zeitlich befristeten Umschalten der Empfangsschwelle des Empfangsblocks (122) von der ersten Empfangsschwelle (T_a) auf die zweite Empfangsschwelle (T_d), wenn der Auswerteblock (151) mit der Umschalt-Empfangsschwelle (T_c) in dem Signal (VDIFF) den Buspegel (VDIFF_1) für Data_1 des Sendesignals (TxD) erkennt.
Patent DE-102019215247-A1 (DE)
Title: Ladeanschluss-authorisierung für elektrische fahrzeuge
Inventor: GHABRA RIAD
IPC: B60L53/65
Filed: 2019-10-02
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum drahtlosen Autorisieren des Zugriffs auf einen Ladeanschluss für ein Elektrofahrzeug bereitgestellt. Das System kann zuerst eine drahtlose Kommunikationsverbindung mit einem Ladekabel herstellen und dann von dem Ladekabel ein drahtloses Signal empfangen, das eine Ladekabelkennung enthält. Nach Überprüfung der Berechtigung des Ladekabels zur Verwendung mit dem Elektrofahrzeug anhand der Ladekabelkennung kann eine Ladekanaltür geöffnet werden, die den Zugang zum Ladeanschluss ermöglicht. Eine drahtlose Kommunikationsverbindung mit einem Ladekabel kann unter Verwendung eines Challenge-Response-Protokolls wie bei einigen passiven Zugangssystemen hergestellt werden. Alternativ kann eine drahtlose Kommunikationsverbindung unter Verwendung von RFID-Technologie (Radio Frequenz Identifikation) hergestellt werden, die in den Ladeanschluss und den Ladekabelgriff eingebettet ist.
Patent DE-102019217307-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: RUCKWIED JENS
IPC: F28F1/06
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1), insbesondere für eine Brennkraftmaschine (2), in einem Kraftfahrzeug (3),- mit einem Wärmeübertragerblock (4) mit Flachrohren (5), die jeweils längsendseitig in zugehörigen Durchgangsöffnungen (6) eines Rohrbodens (7) aufgenommen sind,- wobei die Flachrohre (5) eine sich in Flachrohrlängsrichtung erstreckende Oberflächendiskontinuität (8) aufweisen. Erfindungswesentlich ist dabei, dass sämtliche Flachrohre (5) derart ausgerichtet sind, dass ihre jeweilige Oberflächendiskontinuität (8) im Einbauzustand nach unten gerichtet ist. Hierdurch kann die Widerstandsfähigkeit bei Vereisung des Bauteils gesteigert werden, indem ein Eindringen von oberflächlich vorhandenem Kondensat in Kavitäten oder Poren des Flachrohrs (5) erschwert wird.
Patent DE-102019218145-A1 (DE)
Title: Elektrolytmembran von membran-elektrode-anordnung mit elektronischer isolationsschicht und herstellungsverfahren davon
Inventor: KIM BYOUNG SU
IPC: H01M4/86
Filed: 2019-11-25
Abstract: Offenbart sind eine Elektrolytmembran einer Membran-Elektrode-Anordnung, die eine elektronische Isolationsschicht umfasst, welche die Haltbarkeit der Elektrolytmembran erheblich verbessert, und ein Verfahren zum Herstellen derselbigen. Die Elektrolytmembran umfasst eine Ionenaustauschschicht und eine elektronische Isolationsschicht, die auf der Ionenaustauschschicht vorgesehen ist, und die elektronische Isolationsschicht umfasst einen oder mehrere Katalysatorkomplexe, und ein zweites Ionomer. Insbesondere umfasst jeder des einen oder mehr Katalysatorkomplexes ein Katalysatorpartikel und ein erstes Ionomer, das auf die Gesamtheit oder einen Abschnitt der Oberfläche des Katalysatorpartikels beschichtet ist, und der eine oder mehr Katalysatorkomplexe sind in dem zweiten Ionomer dispergiert.
Patent DE-102020000519-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zum Einsatz in der Schädlingsbekämpfung
Inventor: KIRCHHOF TIM
IPC: A01M23/24
Filed: 2020-01-30
Abstract: Es wird ein Sensorvorrichtung zur Permanentüberwachung von Schlagfallen und Schließmechanismen, sowie die Detektion von durch Schädlinge, genauer Wirbeltiere, verursachter Bewegungen vorgeschlagen. Zweck der Erfindung ist die zeitnahe Erfassung von besagten Ereignissen und die elektronische Benachrichtigung eines oder mehrerer Benutzer bezüglich dieser.
Patent DE-102020001309-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Recheneinrichtung für ein Kraftfahrzeug, sowie elektronische Recheneinrichtung
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: B60W50/02
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Recheneinrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10), bei welchem mittels zumindest einer Umgebungserfassungseinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (10) eine Umgebung (20) des Kraftfahrzeugs (10) erfasst wird und Umgebungsinformationen (22) der erfassten Umgebung (20) in einer Speichereinrichtung (16, 18) der elektronischen Recheneinrichtung (12) gespeichert werden, wobei die Umgebungsinformationen (22) über einen vorgegebenen Zeitbereich in einen flüchtigen Speicher (16) der Speichereinrichtung (16, 18) gespeichert werden und in Abhängigkeit von einem detektierten Ereignis (24) im Kraftfahrzeug (10) die Umgebungsinformationen (22) über den vorgegebene Zeitbereich von dem flüchtigen Speicher (16) an einen nichtflüchtigen Speicher (18) der Speichereinrichtung (16, 18) übertragen werden und in dem nichtflüchtigen Speicher (18) gespeichert werden. Ferner betrifft die Erfindung eine elektronische Recheneinrichtung (12).
Patent DE-102020001327-A1 (DE)
Title: Orthesengelenk zum Bilden einer Funktionsstellung mit gefederter Auslenkung.
Inventor: SACHERER BERNHARD
IPC: A61F5/01
Filed: 2020-02-28
Abstract: Gelenk (5) zur Verwendung bei Orthesen zur Stabilisierung und Korrektur von Körpergelenken, mit einem ersten Gelenkausleger (1) und einem zweiten Gelenkausleger (2) und mit einen dritten Gelenkausleger (3) die auf einer gemeinsamen Welle (10) zueinander schwenkbar gelagert sind, wobei der dritte Gelenkausleger (3) in Funktionsstellung (14) des Gelenks (5) mit dem zweiten Gelenkausleger (2) koppelt ist für eine gemeinsame Auslenkung und mit einem Funktionsmittel (29), das zwischen dem ersten Gelenkausleger (1) und dem zweiten Gelenkausleger (2) wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionsmittel (29) ein Biegefederelement (16) ist, das aus seiner Ruhelage eine Funktionsstellung (14) der Gelenkausleger (1,2) definiert, in Bezug auf welche eine Auslenkung nach rechts oder links des ersten und zweiten Gelenkauslegers (1,2) möglich ist, wobei das Biegefederelement (16) bei der Auslenkung in jede Richtung eine unterschiedliche Rückstellkraft erzeugt.
Patent DE-102020103219-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem und Verfahren zum Betrieb eines Überwachungssystems
Inventor: RABE SASCHA
IPC: G07C9/00
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungssystem 10. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Überwachungssystems 10. Um eine sichere Überwachung und zugleich Privatsphärenschutz zu gewährleisten, umfasst das Überwachungssystem 10 eine Kamera 14 mit einer Aufnahmeöffnung 34, eine zwischen einer Verdeck- und einer Aufdeckposition verstellbare Blende 42, wobei in der Verdeckposition die Blende 42 die Aufnahmeöffnung 34 abdeckt und in der Aufdeckposition die Blende 42 die Aufnahmeöffnung 34 freigibt, eine Ansteuereinheit 44, wobei die Ansteuereinheit 44 dazu ausgelegt ist, die Blende 42 nach einer Verzögerungszeitspanne in die Aufdeckposition zu verstellen, eine Warnvorrichtung 36a, 36b, 36c, 38 zur Signalisierung eines Verstellens der Blende 42 von der Verdeck- in die Aufdeckposition, einen zugangsbeschränkten, von der Kamera 14 erfassbaren Aufnahmebereich 22, und eine Personenidentifikation 16 der in den Aufnahmebereich 22 tretenden Personen.
Patent DE-102020105349-A1 (DE)
Title: Verfahren und Batteriemanagementsystem zur Überwachung eines Batteriesystems durch Impedanzbestimmung
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: H01M10/42
Filed: 2020-02-28
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Überwachung eines Batteriesystems. Das Verfahren umfasst das Bereitstellen einer Folge von zeitlich aufeinanderfolgenden Paaren aus gemessenen Strom- und Spannungswerten. Die Paare aus Strom- und Spannungswerten geben den durch das Batteriesystem fließenden Strom und die am Batteriesystem anliegende Spannung an. Weiter sieht das Verfahren ein Bereitstellen eines elektrischen Ersatzmodells des Batteriesystems vor. Das elektrische Ersatzmodell weist mehrere in Reihe geschaltete Impedanzen auf. Für die Impedanzen des elektrischen Ersatzmodells werden initiale Impedanzparameterwerte bereitgestellt. Das Verfahren sieht ein Anpassen eines ersten Impedanzparameters einer Impedanz des elektrischen Ersatzmodells basierend auf der Differenz zwischen einem ersten, auf Basis der initialen Impedanzparameterwerte und des ersten Stromwerts der endlichen Folge, simulierten Spannungswert und dem ersten gemessenen Spannungswert der endlichen Folge vor. Dadurch wird ein optimierter erster Impedanzparameterwert erhalten. Durch Minimierung der Abweichung einer auf Grundlage des elektrischen Ersatzmodells und der ersten Folge von gemessenen Stromwerten erhaltenen Folge simulierter Spannungswerte von der Folge gemessener Spannungswerte durch Anpassen wenigstens eines weiteren Impedanzparameters der Impedanzen des elektrischen Ersatzmodells wird wenigstens ein optimierter weiterer Impedanzparameterwert des wenigstens einen weiteren Impedanzparameters erhalten. Vorgeschlagen wird zudem ein Batteriemanagementsystem zur Durchführung des Verfahrens.