baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002951-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung einer Handbrause an der Wand eines Gebäudes
IPC: E03C1/06
Filed: 2008-03-01
Abstract: Vorrichtung
zur Halterung einer Handbrause an der Wand eines Gebäudes, gekennzeichnet durch
eine an der Wand (1) anliegende, aus einem magnetischen Werkstoff
bestehende Unterlage, insbesondere Schiene, sowie einen auf der
Unterlage bzw. Schiene (10) verschieblichen länglichen Schlitten (20), wobei
der Schlitten (20) einen Ausleger (21) zur Aufnahme der Handbrause (24)
aufweist, wobei der Schlitten (20) mindestens jeweils endseitig
einen Magneten (25, 26) oder mindestens einen über die Länge des Schlittens durchgehenden
Magneten aufweist.
Patent DE-202008005788-U1 (DE)
Title: Reinigungs- und Desinfektionsvorrichtung für Messer industrieller Schneidvorrichtungen
IPC: B08B7/00
Filed: 2008-04-25
Abstract: Reinigungs-
und Desinfektionsvorrichtung für
Messer industrieller Schneidvorrichtungen, insbesondere Ultraschallschneidvorrichtungen,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Wanne (1) vorgesehen ist, dass die
Wanne (1) oberseitig eine Abdeckung (2) mit einer schlitzartigen Öffnung (5)
aufweist, die größer bemessen ist
als das Messer (7), und dass beidseits der schlitzartigen Öffnung (5)
jeweils eine UV-Röhre
(8, 9) in der Wanne (1) angeordnet ist.
Patent DE-202008006827-U1 (DE)
Title: Mobiles Falzöffnerwerkzeug
IPC: B21D19/00
Filed: 2008-05-20
Abstract: Mobiles
Falzöffnungswerkzeug
zum manuellen Öffnen
von Steh-Falzen, wobei die Verfalzung längs zur Falz eröffenbar
ist, zumindest bestehend aus  – einem Grundkörper (1),
wobei an dessen einem freien Ende ein L-förmiger
Tragkörper
(1.13) für
einen Spreizgeil (2) angeordnet ist, wobei am Grundkörper (1)
eine rotierende Andrück-
und Laufrolle (5) angeordnet ist, gegen deren äußere Oberfläche, zum Zeitpunkt des Bewegens
des Falzöffnungswerkzeuges
parallel zur Falzkante, die äußere Deckfläche des
Falzabschlusses andrückbar
ist,  – einem
Spreizkeil (2), der zumindest eine Schneide (2.1) aufweist und der
eine Fläche
besitzt, die sich an die Schneide anschließt und die ein Eröffnen der
Verfalzung längs
zur Falz bewirkt,  – einen
Arbeitsraum (10), der zumindest gebildet wird: durch den einen Schenkel
(1.12) des L-förmigen
Tragkörpers
(1.11), welcher parallel zur Längsachse
des Grundkörpers
(1) angeordnet ist, durch den Spreizkeil (2) und durch die Oberfläche der
Andrück-
und Laufrolle (5), und in die Öffnung
des Arbeitsraumes...
Patent DE-202008008731-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Herstellung von Plasma
IPC: H05H1/24
Filed: 2008-07-02
Abstract: Anordnung zur Herstellung von Plasma, mit einem Behälter (2, 2', 2'') an dem zumindest eine Entladungselektrode (4, 4', 4'') vorgesehen ist, und einer Spannungsversorgungseinheit (5), die mindestens eine Einkopplungselektrode (7) aufweist, die kapazitiv mit der Entladungselektrode (4, 4', 4'') koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungsversorgungseinheit (5) von dem Behälter (2, 2', 2'') abnehmbar ausgebildet ist und die mindestens eine Einkopplungselektrode (7) unter einer Isolierschicht (8) angeordnet ist.
Patent DE-202009001161-U1 (DE)
Title: Trainingskeil zum Krafttraining
IPC: A63B21/06
Filed: 2009-01-30
Abstract: Keilförmige, aus
Vollmaterial gefertigte Unterlage, auf die sich der Sportler mit
nackten oder bekleideten Füßen, teilweise
oder vollständig
stellt, um kräftigende Übungen mit
Gewichtsbelastung, insbesondere Varianten von Kniebeugen auszuführen, dadurch
gekennzeichnet, dass hintere Kantenhöhe (1) des Keils maßgeblich
größer ist
als die vordere Kantenhöhe
(4), was darin resultiert, dass Trainingsgerät eine keilförmige Formgebung aufweist.
Patent DE-202009001578-U1 (DE)
Title: Doppelseitige Saugknopffiguren, als Tierfiguren und allgemeinen Flächenformen "Pressbuttons II"
IPC: A47G25/06
Filed: 2009-02-10
Abstract: Doppelseitige Saugknopfsysteme, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugknöpfe auf beiden Seiten (Oberseite und Unterseite) der Flächenform angebracht sind.
Patent DE-202009002694-U1 (DE)
Title: Rollladenkastendämmkeil
IPC: E06B9/17
Filed: 2009-02-25
Abstract: Durch die frei in Ihren Maßen veränderbare L-Form werden alle Seiten des Rollladenkastens zum Innenraum hin gedämmt. In Verbindung mit dem Material (Hartschaum der Güteklasse PS 30 SE), werden sehr gute Dämmeigenschaften und zugleich eine Diffusionsperre erreicht.
Patent DE-202009003017-U1 (DE)
Title: Etikett und Etikettensatz
IPC: G09F3/10
Filed: 2009-03-03
Abstract: Etikett, mit einer mittels darauf befindlichem Klebemittel (17) zumindest in Teilbereichen klebenden Unterseite (18) zum Aufkleben auf eine zu schützende Oberfläche (12) eines zugeordneten Bauteils (11) und einer nichtklebenden Oberseite (19), gekennzeichnet durch wenigstens eine Aussparung (21a, 21b, 21c), über die am zugeordneten Bauteil (11) freizubleibende Bauteilbereiche im aufgeklebten Zustand des Etiketts (16) zugänglich bleiben, und wenigstens einem Etikettenabschnitt (22), der von einem das Etikettenmaterial schwächenden Schwächungsbereich (23) derart umrandet ist, dass der Etikettenabschnitt (22) bei Bedarf heraustrennbar ist, so dass eine weitere Aussparung entsteht.
Patent DE-202009005541-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, insbesondere Kappsäge, sowie Laser-Schnittanzeiger für eine Werkzeugmaschine
IPC: B23D45/14
Filed: 2009-04-16
Abstract: Werkzeugmaschine, insbesondere Kappsäge,  mit einem Werkzeug (10), insbesondere einem Sägeblatt (10), und mit einer feststehenden Schutzhaube (11) für das Werkzeug (10),  wobei das Werkzeug (10) eine Hauptebene, also insbesondere das Sägeblatt (10) eine Sägeschnittebene, definiert,  wobei die Schutzhaube (11) mit ihren Seitenwandungen (11', 11'') einen Aufnahmeraum (16) für einen darin angeordneten und befestigten Laser-Schnittanzeiger (17) bildet,  wobei der Laser-Schnittanzeiger (17) einen Tragrahmen (18) und eine darin in mehreren Freiheitsgraden verstellbare Lasereinheit (19) aufweist,  wobei der Tragrahmen (18) im Aufnahmeraum (16) in einem ersten Freiheitsgrad linear quer zur Sägeschnittebene verstellbar ist und  wobei die Laserstrahlung der Lasereinheit (19) durch Verstellung des Tragrahmens (18) im Aufnahmeraum (16) und Verstellung der Lasereinheit (19) im Tragrahmen (18) auf die Sägeschnittebene ausrichtbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß an zumindest einer Seitenwandung (11') der Schutzhaube (11) innen zumindest eine domartige, quer zur Sägeschnittebene zur anderen Seitenwandung (11'') hin ausgerichtete...
Patent DE-202009008216-U1 (DE)
Title: Verbesserter Aufbau der Anschlussklemme von elektrischen Leitungen
IPC: H01R12/55
Filed: 2009-06-15
Abstract: Der verbesserte Aufbau einer Anschlussklemme für Leitungen und ihrer Herstellungsverfahren, bestehend aus:  Hohlräumen zwischen den Wänden;  mindestens einer Öffnung und einem Öffnungskanal, der mit dem Hohlraum durchgehend verbunden ist, damit die Leitungen und der Metall-Steckerstift (34) der Metallkomponente (30) in den Hohlraum (62) eingeführt werden kann.  Jede Komponente wird in dem Hohlraum aufgenommen, bestehend aus:  einem beweglichen ersten Teil, der als fremde Kraft funktioniert;  einem Bogenteil, das mit dem ersten Teil verbunden ist;  einem zweiten Teil, das mit dem anderen Ende des Bogenteils verbunden ist;  einem Metall-Steckerstift, der mit dem zweiten Teil verbunden ist; wenn die Komponente im Hohlraum des Gehäuses angebracht wird, kann die Komponente aus dem Öffnungskanal herausragen und  einem Deckelkörper, der mit dem Gehäuse zusammengesetzt wird. Einem Deckelkörper, bestehend aus:  einem Befestigungsteil, der mindestens an das zweiten Teil der Komponente angedrückt wird, wenn der Hohlraum durch den...
Patent DE-202009011052-U1 (DE)
Title: Aus Schlüssel und Schließzylinder bestehende Schließvorrichtung
IPC: E05B27/04
Filed: 2009-09-24
Abstract: Einen Schließzylinder (26) und eine einen dazu passenden Schlüssel (1) aufweisende Schließvorrichtung, wobei der in einem Zylindergehäuse (27) gelagerte Zylinderkern (28) bei nicht eingestecktem Schlüssel (1) von mindestens einem Zuhaltungselement (36, 38) drehgesperrt ist und bei eingestecktem Schlüssel (1) das Zuhaltungselement (36, 38) vom Kopf (11) eines, mit seinem Schaft (12) in einer Bohrung (6), insbesondere Breitseitenbohrung des Bartes (3) des Schlüssels (1) einsteckenden Einsatzstücks (10), in eine Freigabestellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das in der Bohrung (6) einsteckende Ende (13) des Schaftes (12) zur formschlüssigen Fesselung des Einsatzstücks (10) aufgeweitet ist.
Patent DE-202009012389-U1 (DE)
Title: Trinkflasche
IPC: B65D23/00
Filed: 2009-09-11
Abstract: Fahrrad und Freitzeit Trinkflasche bestehend aus einer durchsichtigen Kunststoffflasche mit Druckverschluss oder Schraubdeckel mit Trinkschnellverschluß im Deckel. dadurch gekennzeichnet, das die Flasche eine mittige Teilung in der Flasche und zwei Trinkschnellverschlüssen im Flaschendeckel enthält.
Patent DE-202010000282-U1 (DE)
Title: Schlauchpumpe
IPC: F04C5/00
Filed: 2010-03-01
Abstract: Schlauchpumpe (1) zur Förderung eines in einem Schlauch geführten Mediums, mit mehreren Quetschelementen (3), welche den Schlauch unter Quetschung des Schlauchs gegen ein Gegenlager (4) drücken und dadurch das Medium in dem Schlauch in Förderrichtung weiter fördern, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchpumpe über eine Einfädeleinrichtung zum Einführen des Schlauchs zwischen den Quetschelementen (3) und dem Gegenlager (4) verfügt.
Patent DE-202010004842-U1 (DE)
Title: Urnenaufbewahrungsstätte
IPC: E04H13/00
Filed: 2010-04-10
Abstract: Urnenaufbewahrungsstätte mit einer Wandanordnung, die eine Anzahl von Wandmodulen (31) mit zugeordneten Aufnahmen (50) von Urnen (6) für die Asche von Verstorbenen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Wandmodule (31) ein nach außen abgegrenzter Aufbewahrungsraum (10) für die Urnen (6) gebildet ist, der mindestens einen Eingang (6) aufweist und mit einem Dach (2) zu einer Urnenhalle (1) ergänzt ist.
Patent DE-202010012466-U1 (DE)
Title: Rohrreinigungsvorrichtung
IPC: B08B9/027
Filed: 2010-09-10
Abstract: Rohrreinigungsvorrichtung für eine Abwasserleitung mit einem Schlauchanschluss und mit einer mit ihm lösbar verbundenen Arbeitseinrichtung in Form eines in Vorschubrichtung Wasser unter hohem Druck über Düsen abstrahlenden Düsenkörpers oder in Form einer Bearbeitungseinrichtung mit einem rotierenden Werkzeug, wobei die Rohrreinigungsvorrichtung mit einer einen Stab aufweisenden Schiebeeinrichtung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an ihr ein Adapter (3) angeordnet ist, an dem der Stab (9) lösbar befestigt ist.
Patent DE-202010013077-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten eines bogenförmigen Trägermaterials
IPC: B05C1/02
Filed: 2010-12-07
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung eines Laminats, bestehend aus einem bogenförmigen Trägermaterial und einem bahnförmigen Beschichtungsmaterial, wobei das Beschichtungsmaterial ein Druckbild und/oder Textinformationen aufweist,  – mit einer Walzen (2, 3), die einen Kaschierspalt bilden,  – mit einer Ausrichtstation für das bogenförmige Trägermaterial  – mit einer Sensoreinrichtung (7) für das bahnförmige Beschichtungsmaterial, welche geeignet ist Druckmarken und/oder Bildbestandteile auf dem bahnförmigen Beschichtungsmaterial als Informationen zu erfassen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Ausrichtstation ein Vorschubmittel (10) umfasst, welche geeignet ist das bogenförmige Trägermaterial hin zu den Walzen (2, 3) zu bewegen,  – die Ausrichtstation einen Vorderkantenanschlag (8) umfasst, welcher geeignet ist die zu den Walzen (2, 3) weisende Kante des bogenförmigen Trägermaterials in Ruhelage formschlüssig anlaufen zu lassen, damit eine Gesamtausrichtung des Trägermaterials stattfindet,  – wobei der Vorderkantenanschlag (8) durch Ansteuerung aus einer in Ruhelage im Wesentlichen horizontal zu einem Untergrund angeordneten Position in eine in Arbeitslage...
Patent DE-202011000300-U1 (DE)
Title: Frontblende für Möbel
IPC: A47B88/00
Filed: 2011-02-10
Abstract: Frontblende für Möbel, mit einem mindestens zweischaligen Aufbau mit einem Vorderteil (10) und einem fest mit dem Vorderteil verbundenen Rückenteil (12) und mit auf der Seite des Rückenteils gebildeten Eingriffsstrukturen (28; 32) für an dem Möbel gebildete Befestigungselemente (34), dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsstrukturen (28; 32) an getrennt von dem Rückenteil (12) hergestellten Adapterstücken (20) ausgebildet sind, die in Öffnungen (18) des Rückenteils (12) eingesetzt und zwischen Vorderteil (10) und Rückenteil (12) gehalten sind.
Patent DE-202011003705-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum rutschsicheren Führen von Pferden auf glatten Oberflächen
IPC: A01L3/06
Filed: 2011-03-10
Abstract: Hufüberzug (10) mit – einer Laufsohle (20) und – einer mit der Laufsohle (20) verbundenen Manschette (30) zur Befestigung des Hufüberzugs (10) am Fuß eines Pferdes, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufsohle (20) des Hufüberzugs (10) ein Mikrofasergewebe aufweist.
Patent DE-202011004356-U1 (DE)
Title: Paneel-Vorrichtung mit beschädigungsresistenter Grafikgestaltung der Oberflächen
IPC: F41H1/02
Filed: 2011-03-25
Abstract: Aus einem Komposit-Material hergestellte Paneel-Vorrichtung (100) mit einem Paneel (110), bei dem ein Kompositsubstrat mindestens eine Lage eines Faser-Gewebes (120) und eine in das Faser-Gewebe (120) eingebrachte Matrix (130) eines aushärtbaren viskosen Füllmaterials enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Matrix (130) von einer lichttransparenten Substanz gebildet ist und das Faser-Gewebe (120) vollständig (v im Wesentlichen) in die Matrix (130) eingebettet ist, wobei die strukturelle Gestaltung mindestens einer Ober- oder Unterfläche des Faser-Gewebes (120) durch die Matrix (130) optisch erkennbar ist.
Patent DE-202011004897-U1 (DE)
Title: Beschallungsvorrichtung, insbesondere für Live-Musik
IPC: H04R1/02
Filed: 2011-04-05
Abstract: Beschallungsvorrichtung, insbesondere für Live-Musik mit: – einer wenigstens zwei Vorstufen (52a–52d) und wenigstens eine von den wenigstens zwei Vorstufen gespeiste Endstufe (51) aufweisenden Verstärker- und Mischereinheit (50) und – wenigstens einem mit der Endstufe verbundenen ersten Lautsprecher (30, 30'), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Lautsprecher (30, 30') und die Verstärker- und Mischereinheit (50) an einem Hohlkörper angeordnet sind, wobei dieser Hohlkörper einen starren Boden (12), eine starre Decke (14) und vier starre Seitenwänden (16a–d) aufweist, so dass Boden, Decke und Seitenwände eine starre Hülle (10) bilden, welche einen ersten Resonanzraum (R1) umschließt, wobei eine erste Seitenwand (16a) eine Schlagfläche bildet, eine zweite Seitenwand (16b) der ersten Seitenwand im wesentlichen gegenüberliegt und die dritte und die vierte Seitenwand einander verbinden und wobei an der dritten Seitenwand (16c) der erste Lautsprecher (30, 40) angeordnet ist, so dass die Beschallungsvorrichtung...
Patent DE-202011102578-U1 (DE)
Title: Verpackung für Lebensmittel, insbesondere für Frischkäseprodukte, Pasteten, Brotaufstriche und dgl.
IPC: B65D1/26
Filed: 2011-06-30
Abstract: Verpackung für Lebensmittel, insbesondere für Frischkäseprodukte, Pasteten, Brotaufstriche und dgl., mit einem tablettförmigen Bodenteil (2), an dem lösbar ein einen Aufnahmeraum für das Lebensmittel bereichsweise umgrenzender glockenförmiger Deckel (1) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bodenteil Stapelfüße ausgebildet sind, die in eine im wesentlichen kongruent ausgebildete Ausnehmung in einen Bodenteil einer anderen Verpackung und/oder in eine Einschnürung eines Deckels einer anderen Verpackung einsetzbar sind.
Patent DE-202011104636-U1 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für eine Kraftfahrzeug-Türeinheit
IPC: E05C17/22
Filed: 2011-08-17
Abstract: Feststellvorrichtung für eine Kraftfahrzeug-Türeinheit, mit einem Bewegungsübertragungsglied (3), und mit einem Reibelement (4) mit zugehöriger Feder (5), wobei das Reibelement (4) mit dem Bewegungsübertragungsglied (3) nach Maßgabe eines Stellgliedes (8) wechselwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (5) das Bewegungsübertragungsglied (3) mit durch das Stellglied (8) vorgegebenem Bewegungsspiel (A) umschließt und dadurch translatorische Bewegungen des Bewegungsübertragungsgliedes (3) zulässt oder unterbindet.
Patent DE-202011109949-U1 (DE)
Title: Gewindebeschichtung
IPC: F16B39/00
Filed: 2011-11-23
Abstract: Gewindeteil, insbesondere Schraube, Mutter oder Gewindestift, welches ein Gewinde aufweist, das zumindest teilweise mit einer Beschichtung versehen ist, die der Sicherung des Gewindes nach Verschraubung mit einem Gegengewinde dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung einen UV-Lack enthält.
Patent DE-202011110936-U1 (DE)
Title: System mit einem Öffnungsinstrument und einer Druckeinheit
IPC: G07C11/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: System (1), umfassend ein Öffnungsinstrument (2) und eine Druckeinheit (4), wobei das Öffnungsinstrument (2) zum Öffnen einer Verpackung (3) eines eine begrenzte Brauchbarkeitsdauer aufweisenden Produkts und die Druckeinheit (4) zum Drucken eines mit einer Uhrzeit- und/oder Datumsangabe (8) versehenen Etiketts (9), insbesondere eines Klebeetiketts, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Öffnungsinstrument (2) eine Bewegungserkennungseinrichtung (5) aufweist zum Erkennen einer dem Öffnen der Verpackung (3) zugeordneten charakteristischen Öffnungsbewegung (6) während des Öffnens der Verpackung und zum Übertragen eines Signals (7) an die Druckeinheit (4) bei einem Erkennen einer charakteristischen Öffnungsbewegung (6), und wobei die Druckeinheit (4) ausgebildet ist zum Drucken des Etiketts (9) bei Empfang dieses Signals (7).
Patent DE-202012001836-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine Bearbeitungsmaschine
IPC: B21D28/00
Filed: 2012-02-24
Abstract: Antriebseinrichtung, zumindest beinhaltend mindestens eine Antriebsquelle (A), mindestens ein Übertragungsmittel (B) für die Antriebsleistung, mindestens einen mit dem Übertragungsmittel (B) in Wirkverbindung stehenden Kraftübertragungselement (C), mindestens eine rampenartig ausgebildete geneigte Ebene (D), die über mindestens eine Linearführung mit dem Kraftübertragungselement (C) in Wirkverbindung steht sowie mindestens ein mittel- oder unmittelbar mit dem Kraftübertragungselement (C) in Wirkverbindung stehendes Bearbeitungswerkzeug (E), wobei die durch die Antriebsquelle (A) erzeugte Antriebsleistung über das Übertragungsmittel (B), die rampenartig ausgebildete Ebene (D), respektive das Kraftübertragungselement (C), mittel- oder unmittelbar auf das jeweilige Bearbeitungswerkzeug (E) übertragbar ist.
Patent DE-202012001998-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Waren
IPC: A47F5/16
Filed: 2012-02-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur Präsentation von Waren, insbesondere für Supermärkte, mit einem Regal, das an mindestens einem Regalboden eine Leiste (2, 2'') aufweist, die sich im Wesentlichen parallel zu einer Vorderkante des Regalbodens erstreckt, wobei ein Warenteiler (3) an der Leiste (2, 2'') fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Warenteiler (3) einen hakenförmigen Abschnitt (5, 5', 5'') aufweist, der zur Fixierung an dem Regalboden an der Leiste (2, 2'') durch Verschwenken des Warenteilers (3) fixierbar ist.
Patent DE-202012003456-U1 (DE)
Title: Stützeinrichtung
IPC: B62J1/28
Filed: 2012-04-05
Abstract: Stützeinrichtung (1) für ein pedalbetriebenes Rad, insbesondere ein Fahrrad, mit einer Kreuzbeinpelotte (5), die eine Satteldecke eines Fahrradsattels überragt, gekennzeichnet durch eine Befestigungseinrichtung (2, 3, 4) über die die Kreuzbeinpelotte (5) lösbar im Sattelbereich oder einem zugehörenden Bauteil befestigbar und die Kreuzbeinpelotte (5) während des Fahrens in mindestens 2 Richtungen verstellbar ist.
Patent DE-202012004717-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anwendung des keramischen Infrarot-Strahlers für die Tierzucht.
IPC: A01K1/00
Filed: 2012-05-11
Abstract: Vorrichtung zur Anwendung des Keramisches Infrarot-Strahlers für Tierzucht dadurch gekennzeichnet, dass der IR Keramikstrahler direkt an der Montage-Säule die aus Edelstahl oder Aluminium mit speziell dafür entwickelten Verschraubungssystem verbunden ist. (1 Pkt. 1. Pkt. 2.)
Patent DE-202012006207-U1 (DE)
Title: Rotor eines bürstenlosen Motors und Verwendung desselben für einen bürstenlosen Motor
IPC: H02K1/22
Filed: 2012-06-27
Abstract: Rotor eines bürstenlosen Motors, beinhaltend eine vordere Abdeckung, ein zylindrisches Gehäuse und einen Magnet, der an der inneren Oberfläche des zylindrischen Gehäuses anhaftet, wobei das zylindrische Gehäuse mit einigen Nuten an seiner außenseitigen Oberfläche versehen ist.
Patent DE-202012007586-U1 (DE)
Title: Piercing Schmuck mit Volksfest Motiven Brezen, Masskrug, auf weiss-blauem Muster Piercingkugeln und Ohrplugs in diesem Design
IPC: A44C7/00
Filed: 2012-08-06
Abstract: Die Aufmachung der Piercing-Kugel mit bayrischen Emblemen a. Brezen-Motiv b. Maßkrug-Motiv c. Bayrisches Rauten-Motiv
Patent DE-202012008629-U1 (DE)
Title: Multifunktionsklammer
IPC: B42F1/02
Filed: 2012-09-08
Abstract: Multifunktionsklammer (1), bestehend aus einem Grundrahmen (2) mit mindestens zwei Grundrahmeneckelementen (3), mindestens einer mittleren Klemmzunge (7) und einer Grundrahmenöffnung (4), dadurch gekennzeichnet, dass a) in der Grundrahmenöffnung (4) der Multifunktionsklammer (1) die mittlere Klemmzunge (7) zwischen einer linken Klemmzunge (5) und einer rechten Klemmzunge (6) angeordnet ist, b) auf der mittleren Klemmzunge (7), die durch einen langen Zwischenraum (8), einen linken senkrechten Zwischenraum (11) und einen rechten senkrechten Zwischenraum (12) begrenzt wird, der linken Klemmzunge (5) und der rechten Klemmzunge (6), die durch den langen Zwischenraum (8), je einen linken waagerechten Zwischenraum (9) und einen rechten waagerechten Zwischenraum (10) begrenzt werden, sich mindestens je eine Klemmspielfläche mit Spielanordnung (13) befindet, wobei c) mindestens je ein Informationsträger (22) auf der Klemmspielfläche mit Spielanordnung (13) vorgesehen ist und d) mindestens ein Zusatzelement (15) in die Multifunktionsklammer (1) eingebracht ist.
Patent DE-202012008716-U1 (DE)
Title: Rauchmelder mit Sendeeinheit, der bei Alarmauslösung per Funk den Stromkreis, des an eine Funksteckdose angeschlossenen Gerätes unterbricht.
IPC: G05B9/02
Filed: 2012-09-12
Abstract: Brandmelder, bestehend aus einem externen Empfänger (bzw. Gerät), der an die Stromzufuhr eines elektrischen Gerätes angeschlossen wird, einer Fassung und einem Meldereinsatz mit entsprechenden Sender zur Kommunikation mit dem Empfänger (bzw. Gerät), dadurch gekennzeichnet, dass der Brandmelder bei einem Brand (bzw. einer Rauchentwicklung) einen Alarmton erzeugt und über ein Funksignal der Empfänger die Stromzufuhr des Elektrischen Gerätes unterbricht.
Patent DE-202012104313-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät zur Steuerung eines verbundenen zweiten elektronischen Geräts
IPC: H04L12/06
Filed: 2012-11-09
Abstract: Elektronisches Gerät (10) zur Steuerung eines zweiten elektronischen Geräts, mindestens umfassend – ein Gehäuse mit daran gegenüberliegend angebrachten Befestigungsmitteln zum lösbaren Befestigen am Handgelenk oder am Arm eines Benutzers oder an einem Gegenstand, – eine mit dem Gehäuse verbundene berührungsempfindliche Anzeigefläche (14), – eine Steuereinheit, und – eine Verbindungsschnittstelle, über welche das elektronische Gerät (10) bidirektional mit einem zweiten elektronischen Gerät kommunizieren kann, das mindestens ein Display aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der berührungsempfindlichen Anzeigefläche (14) die durch das Display dargestellte Anzeige des zweiten elektronischen Geräts dargestellt wird, wenn das elektronische Gerät (10) mit dem zweiten elektronischen Gerät über die Verbindungsschnittstelle verbunden ist, wobei mittels der berührungsempfindlichen Anzeigefläche (14) mindestens ein Ausschnitt (28) der Anzeige des zweiten elektronischen Geräts dargestellt wird, wobei das elektronische Gerät (10) mindestens eine Steuerleiste (18; 19; 30; 32) aufweist, die am Rand der berührungsempfindlichen Anzeigefläche (14) vorgesehen ist und...