baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014101932-U1 (DE)
Title: Faltschachtel mit einer Spendevorrichtung
IPC: B65D5/72
Filed: 2014-04-24
Abstract: Faltschachtel (10) mit Spendevorrichtung (34) für Dragees oder dergleichen, mit einem im wesentlichen quaderförmigen Behälter (12), der einen Rumpfkörper der Faltschachtel (10) bildet, wobei die Spendevorrichtung (34) eine Spendeöffnung (172) in einer Vorderwand (26) des Behälters (12) und einen Klappdeckel (36) zum Verschließen des Behälters (12) umfasst, gekennzeichnet durch zwei bogenförmig gewölbte Displaywände (14, 16), nämlich eine vordere Displaywand (14) und eine hintere Displaywand (16), die an zwei gegenüberliegenden Seitenkanten (18, 20) miteinander verbunden sind und einen Raum (24) mit linsenförmigem Querschnitt zwischen sich einschließen, wobei die Vorderwand (26) und die Rückwand (28) des Behälters (12) entsprechend dem Krümmungsradius der Displaywände (14, 16) gewölbt sind und der Behälter (12) derart in den Raum (24) zwischen den Displaywänden (14, 16) eingepasst ist, dass seine Vorderwand (26) und Rückwand (28) innen an den Displaywänden (14, 16) anliegen, und der Klappdeckel (36) in der vorderen Displaywand (14) in einem Bereich über der Spendeöffnung (172) vorgesehen ist, wobei die Scharnierlinie (38), die den Klappdeckel (36) vom übrigen Teil der vorderen Displaywand (14) trennt, bogenförmig quer über die vordere Displaywand (14) verläuft, wobei der Klappdeckel (36) auf der Außenseite des Bogens liegt.
Patent DE-202014102863-U1 (DE)
Title: Dichtemodifizierte Wärme leitende Basis und Wärmeableitungsmodul, das diese aufweist
IPC: H01L23/373
Filed: 2014-06-24
Abstract: Dichtemodifizierte Wärme leitende Basis (1), umfassend eine Oberfläche (10), auf der eine aktivierte Metallschicht (11) gebildet ist, wobei die aktivierte Metallschicht (11) und die Wärme leitende Basis (1) aus dem gleichen Material hergestellt sind und die aktivierte Metallschicht (11) eine Dichte aufweist, die größer als die Dichte der Wärme leitenden Basis (1) ist.
Patent DE-202014105165-U1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben einer Umformvorrichtung
IPC: B30B1/26
Filed: 2014-10-28
Abstract: Verstelleinrichtung (24) für eine Antriebsvorrichtung (22) zum Antreiben einer Umformvorrichtung (10), mit einer Übertragungseinrichtung (44), wobei die Übertragungseinrichtung (44) mit einer Antriebsbaugruppe (34) verbindbar ist, und wobei die Übertragungseinrichtung (44) mit einer Abtriebsbaugruppe (30) verbindbar ist, wobei die Übertragungseinrichtung (44) mindestens eine erste Übertragungsanordnung (46) und mindestens eine zweite Übertragungsanordnung (48) aufweist, die jeweils um eine Zentralwelle (40) drehbar gelagert sind, wobei die mindestens eine erste Übertragungsanordnung (46) und die mindestens eine zweite Übertragungsanordnung (48) in unterschiedlichen Winkelstellungen zueinander drehfest koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede erste Übertragungsanordnung (46) ein erstes, auf der Zentralwelle (40) angeordnetes Innenscheibenelement (52) und ein um das erste Innenscheibenelement (52) herum angeordnetes erstes Außenscheibenelement (50) aufweist, wobei das erste Außenscheibenelement (50) mit der Antriebsbaugruppe (34) verbindbar ist, wobei das erste Außenscheibenelement (50) und das erste Innenscheibenelement (52) einer ersten Übertragungsanordnung (46) in unterschiedlichen Winkelstellungen zueinander drehfest koppelbar sind, und wobei jedes erste Innenscheibenelement (52) exzentrisch auf der Zentralwelle (40) angeordnet ist, und/oder dass jede zweite Übertragungsanordnung (48) ein zweites, auf der Zentralwelle (40) angeordnetes Innenscheibenelement (56) und ein um das zweite Innenscheibenelement (56) herum angeordnetes zweites Außenscheibenelement (54) aufweist, wobei das zweite Außenscheibenelement (54) jeweils mit der Abtriebsbaugruppe (30) verbindbar ist, wobei das zweite Außenscheibenelement (54) und das zweite Innenscheibenelement (56) einer zweiten Übertragungsanordnung (48) in unterschiedlichen Winkelstellungen zueinander drehfest koppelbar sind, und wobei jedes zweite Innenscheibenelement (56) exzentrisch auf der Zentralwelle (40) angeordnet ist.
Patent DE-202014105204-U1 (DE)
Title: Dialysekonzentrat-Herstellungsanordnung
IPC: A61M1/16
Filed: 2014-10-30
Abstract: Dialysekonzentrat-Herstellungsanordnung (10) zur Herstellung einer Dialysekonzentratflüssigkeit durch Lösen eines Trockenkonzentrats (24) in Wasser, mit einer stationären Herstellungsanlage, die einen Vorlagebehälter (14) mit einem Misch-Einlass (52) und einem Misch-Auslass (50) aufweist, und einem mobilen Wechselbehälter (12) mit dem Trockenkonzentrat (24), wobei der Wechselbehälter (12) einen Ablaufanschluss (58) aufweist, der mit dem Misch-Einlass (52) des Vorlagebehälters (14) fluidisch verbunden ist, und einen Kombianschluss (57) aufweist, der mit dem Misch-Auslass (50) des Vorlagebehälters (14) fluidisch verbunden ist, wobei dem Wechselbehälter-Ablaufanschluss (58) ein Auslassfilter (60) fluidisch zugeordnet ist, der als Feinfilter mit einer Porengröße von unter 1,5 μm ausgebildet ist.
Patent DE-202015001702-U1 (DE)
Title: Adapter für Ventile
IPC: F16L37/48
Filed: 2015-03-05
Abstract: Adapter zur Verbindung mit einem Ventil, auf dessen Endabschnitt der Adapter aufsetzbar ist, mit einer Dichtung und einem Schlauchanschluss-Stutzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (4) ein napfförmiges Gehäuse (49) aufweist, an dessen Boden der Schlauchanschluss-Stutzen (37) angesetzt ist, und dass an der Innenwand des napfförmigen Gehäuses (49) eine ringförmige Dichtung (34) anliegt, deren Innendurchmesser vom Boden des napfförmigen Gehäuses (49) aus bereichsweise größer wird.
Patent DE-202015100440-U1 (DE)
Title: Fenstergriff- und Türgriffsicherung
IPC: E05B13/00
Filed: 2015-01-30
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung eines nach oben verdrehten Griffes (1) eines gekippten Schließteils (3) gegen ein Verdrehen des Griffes, welcher über ein Zwischenteil (2) an einem Lagerteil (4) des gekippten Schließteils befestigt ist, mit – einem aus einem quadratischen oder rechteckigen Rohrsegment bestehenden Grundkörper (5), welcher eine Vorderwand (5a), eine Rückwand (5b) und zwei Seitenwände (5c, 5d) aufweist, wobei – die Rückwand (5b) des Grundkörpers (5) in ihrem unteren Bereich eine nach unten offene Aussparung (6) aufweist, – eine der beiden Seitenwände (5c, 5d) in unterschiedlichen Höhenpositionen jeweils eine Bohrung (7, 8) aufweist, durch welche Anschlagmittel (9, 10) geführt sind, die sich in den Innenraum des Grundkörpers (5) erstrecken, – die Vorrichtung von oben nach unten derart auf das Lagerteil (4) aufsetzbar ist, dass das Lagerteil (4) innerhalb der nach unten offenen Aussparung (6) der Rückwand (5b) positioniert ist und die obere Begrenzungswand (6a) der Aussparung (6) auf der Oberseite (4a) des Lagerteils (4) aufliegt, – der nach oben verdrehte Griff (1) innerhalb des Grundkörpers (5) durch einen Zwischenraum (11) zwischen der Vorderwand (5a) des Grundkörpers (5) und dem oberen Anschlagmittel (9) geführt ist und – das untere Anschlagmittel (10) im Grundkörper (5) derart positioniert ist, dass es ein Abziehen der Vorrichtung nach oben verhindert.
Patent DE-202015102749-U1 (DE)
Title: Papier
IPC: B42D25/333
Filed: 2015-05-28
Abstract: Papier (1) mit einer ersten Kennzeichnung (2), die in einer Draufsicht sichtbar ist und mit einem Wasserzeichen (3), das lediglich in einer Durchsicht sichtbar ist, wobei das Papier (1) aufhellerfrei ist.
Patent DE-202015103097-U1 (DE)
Title: Tragbarer Luftkompressor
IPC: F04B35/06
Filed: 2015-06-12
Abstract: Luftkompressor mit einem Gehäuse und einer elektrisch betriebenen Kompressoreinheit, die in dem Gehäuse aufgenommen ist, wobei die Kompressoreinheit einen Hauptrahmen (3), einen Zylinder (4), in dem ein Kolbenkörper (38) aufgenommen ist, einen Motor (34) und einen Übertragungsmechanismus umfasst, wobei der Motor (34) und der Übertragungsmechanismus an dem Hauptrahmen (3) befestigt sind, wobei der Motor (3) den Übertragungsmechanismus antreibt, sodass der Kolbenkörper (34) eine alternierende Bewegung in dem Zylinder (4) ausführt, wodurch in einem Innenraum (43) des Zylinders (4) Druckluft erzeugt wird, die in einen Luftspeicherbehälter (6)(8) überführt werden kann, welcher mit einer Vielzahl an Auslässen (62, 63, 64, 65) ausgebildet ist, wobei die Weiterentwicklung beinhaltet, dass: der Zylinder (4) und der Hauptrahmen (3) einstückig aus Kunststoff hergestellt sind, wobei der Zylinder (4) ein Austrittsloch (42) aufweist, welches mit seinem Innenraum (43) in Verbindung steht, wobei eine Metallaufnahme (44)(48), welche mit einem Mittelloch (440)(480) ausgebildet ist, einstückig an dem Zylinder (4) oberhalb des Austrittslochs (42) des Zylinders (4) vorgesehen ist, wobei das Mittelloch (440)(480) der Metallaufnahme (44)(48) mit dem Austrittsloch (42) des Zylinders (4) in Verbindung steht, wobei die Druckluft, die in dem Innenraum (43) des Zylinders (4) erzeugt wird, über das Austrittsloch (42) des Zylinders (4) und das Mittelloch (440)(480) der Metallaufnahme (44)(48) in den Luftspeicherbehälter (6)(8) überführt wird, wobei ein Stopfen (51) in dem Luftspeicherbehälter (6)(8) vorgesehen ist und durch eine Druckfeder (52) gedrückt wird, sodass sie das Mittelloch (440)(480) der Metallaufnahme (44)(48) dicht verschließt, wenn der Luftdruck in dem Zylinder (4) geringer ist als ein vorgegebener Druck, wobei die Metallaufnahme (44)(48) hohen Temperaturen innerhalb des Zylinders (4) während dem Betrieb der Kompressoreinheit standhalten kann, sodass eine Luftdichtigkeit zwischen dem Stopfen (51) und der Metallaufnahme (44)(48) sichergestellt ist.
Patent DE-202015104632-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Hybrid-Elektrofahrzeug und Steuersystem für selbige
IPC: B60K11/02
Filed: 2015-09-01
Abstract: Kühlvorrichtung für ein Hybrid-Elektrofahrzeug, umfassend: einen ersten Behälter zum Speichern eines Kühlmittels, einen ersten Führungskreislauf zum zirkulierenden Fördern des Kühlmittels in dem ersten Behälter zu einem Elektromotor, einem Verbrennungsmotor und einem Wechselrichter des Hybrid-Elektrofahrzeugs, ein erstes Führungselement, das parallel zum Verbrennungsmotor angeordnet ist, und ein zweites Führungselement, das parallel zum ersten Behälter angeordnet ist; wobei das Kühlmittel in dem ersten Führungskreislauf durch den Verbrennungsmotor, aber nicht durch das erste Führungselement fließt, wenn das erste Führungselement in einer ersten Stellung ist; das Kühlmittel in dem ersten Führungskreislauf durch das erste Führungselement, aber nicht durch den Verbrennungsmotor fließt, wenn das erste Führungselement in einer zweiten Stellung ist; wobei das Kühlmittel in dem ersten Führungskreislauf durch den ersten Behälter, aber nicht durch das zweite Führungselement fließt, wenn das zweite Führungselement in einer ersten Stellung ist; und das Kühlmittel in dem ersten Führungskreislauf durch das zweite Führungselement, aber nicht durch den ersten Behälter fließt, wenn das zweite Führungselement in einer zweiten Stellung ist.
Patent DE-202015105202-U1 (DE)
Title: Rasengitterelemente
IPC: E01C11/22
Filed: 2015-10-02
Abstract: Rasengitterelemente (1) mit zwei gleichlangen, nicht parallel zueinander verlaufenden radialen Anlegeseiten (2) und zwei Queranlegeseiten (3, 4) dadurch gekennzeichnet, dass die Rasengitterelemente (1) so ausgebildet sind, dass das Verhältnis der Längen von innerer Queranlegeseite (3) zur äußeren Queranlegeseite (4) einem bestimmten Radius (5) entspricht und die Rasengitterelemente (1) für unterschiedliche Radien (5) miteinander kombinierbar sind, indem die Längen der Queranlegeseiten (3, 4) der benachbarten Rasengitterelemente (1.1, 1.2, 1.3) miteinander korrespondieren.
Patent DE-202015105899-U1 (DE)
Title: Gasdichte Verbindung für Absaugeinrichtungen und Saugdüse für Staubsauger mit dieser Verbindung
IPC: A47L9/24
Filed: 2015-09-03
Abstract: Gasdichte Verbindung für Absaugeinrichtungen zwischen einem Spiralschlauch (1) und einer Anschlussöffnung (2) in einem Anschlusselement (3), wobei der Spiralschlauch (1) eine federelastische Wendel (4) und eine flexible wellenförmige Wandung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussöffnung (2) des Anschlusselementes (3) ein Innengewinde (6) für einen formschlüssigen Eingriff der Wendel (4) des Spiralschlauches (1) aufweist, dass zumindest eine Windung der Wendel (4) in das Innengewinde (6) der Anschlussöffnung (2) eingeschraubt ist, und dass die Gewindesteigung des Innengewindes (6) und die im unbelasteten Zustand bestimmte Steigung der Wendel (4) unterschiedliche Werte aufweisen, so dass sich der in das Innengewinde (6) eingeschraubte Abschnitt der Wendel (4) verformt und ein entsprechend gedehnter und gestauchter Abschnitt des Spiralschlauches (1) mit einer Dichtwirkung an Gewindeflächen des Innengewindes (6) anliegt.
Patent DE-202015106239-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Elektrowerkzeug, das umfasst: einen Hauptkörper mit einem Motor und einem Ventilator, wenigstens ein Luftrohr-Zubehör, das an dem Hauptkörper montiert ist und im Wesentlichen vor dem Hauptkörper positioniert ist, und einen Batteriepack, der derart angeordnet ist, dass er Strom zu dem Motor zuführt, wobei der Batteriepack im Wesentlichen an einer hinteren, unteren Position des Hauptkörpers angeordnet ist.
Patent DE-202016006507-U1 (DE)
Title: Dimmersystem sowie LED-Lampe
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-10-21
Abstract: Dimmersystem für LED-Lampe, dadurch gekennzeichnet, umfassend eine Abtastschaltung, welche mit dem zum Steuern des Ein- und Ausschaltens der LED-Lampe verwendeten Netzschalter verbunden ist und zum Ablesen des Schaltersignals des Netzschalters verwendet wird; eine Antriebsschaltung, welche jeweils mit der Abtastschaltung und der LED-Lampe verbunden ist und dazu verwendet wird, dass in Abhängigkeit von der dokumentierten Anzahl des Ein- und Ausschaltens des Netzschalters ein mit der Anzahl des Ein- und Ausschaltens und mit einer vorgegebenen Helligkeit der LED-Lampe korrespondierender vorgegebener Antriebsstrom an die LED-Lampe ausgegeben wird.
Patent DE-202016009075-U1 (DE)
Title: Netzwerkeinrichtung zur Signalübertragung
IPC: H04W56/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Netzwerkeinrichtung, umfassend:
 ein erstes Sendemodul, ausgelegt zum Senden von mehreren Synchronisationssignalen, SSs, in einer SS-Periode;
 ein zweites Sendemodul, ausgelegt zum, nachdem die mehreren SSs gesendet sind, Senden von Broadcast-Kanälen entsprechend den mehreren SSs, wobei die entsprechenden Broadcast-Kanäle mehrere die gleichen Informationen enthaltende Broadcast-Kanäle umfassen; und
 ein erstes Empfangsmodul, ausgelegt zum Empfangen von durch eine Endgeräteeinrichtung gesendeten Broadcast-Kanal-Angabeinformationen, wobei die Broadcast-Kanal-Angabeinformationen ausgelegt sind zum Angeben eines ersten Broadcast-Kanals in den mehreren Broadcast-Kanälen, wobei der erste Broadcast-Kanal gemäß einer Referenzsignalempfangsleistung, RSRP, bestimmt wird und die Broadcast-Kanal-Angabeinformationen durch einen zufälligen Zugangskanal gesendet werden.
Patent DE-202016101450-U1 (DE)
Title: Spanner für Planen von Pritschen
IPC: B60P7/04
Filed: 2016-03-16
Abstract: Spanner für Planen von Pritschen, gebildet aus einer Funktionseinheit umfassend ein Zahnrad (4), auf das ein Betätigungshebel (2) einwirkt, um es zu drehen, und eine Klinke (8), welche die Drehung des genannten Zahnrads (4) in die Wirkungsrichtung des Betätigungshebels (2) erlaubt und die Drehung in die entgegengesetzte Richtung blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (8) Flansche (12) aufweist, welche vorstehenden Ausformungen (13), die der Betätigungshebel (2) an seinem Ende aufweist, entgegengesetzt sind, zwischen denen ein Anschlag vorgesehen ist, welcher das Kippen der Klinke (8) durch eine äußere Einwirkung verhindert, wenn der Betätigungshebel (2) in einer Schließstellung des Spanners nach hinten gekippt ist.
Patent DE-202016101691-U1 (DE)
Title: Lachsölzusammensetzung und Kapsel
IPC: A23P10/30
Filed: 2016-03-30
Abstract: Fischölzusammensetzung, insbesondere Lachsölzusammensetzung, welche aus Fischen oder deren Teile gewonnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fischölzusammensetzung ein Zusatzöl in einer Konzentration zwischen 0,2 Gew.-% und 14 Gew.-% aufweist und das Zusatzöl aromatisiert ist, sodass das aromatisierte Zusatzöl ein Aroma bildet und somit die Fischölzusammensetzung ein Aroma aufweist.
Patent DE-202016102815-U1 (DE)
Title: Zusammengesetzte Kabelverschraubung
IPC: H02G3/06
Filed: 2016-05-26
Abstract: Zusammengesetzte Kabelverschraubung mit einer Basis (1), einer Anziehschraubkappe (2) und einem Klemmring (3), wobei der Klemmring (3) in der Basis (1) angeordnet ist, die Anziehschraubkappe (2) auf die Basis (1) geschraubt ist, und der Klemmring (3) mittels der Anziehschraubkappe (2) in der Basis (1) gehalten ist, und wobei die zusammengesetzte Kabelverschraubung zusätzlich ein Klemmstück (4) aufweist, das Klemmstück (4) hat einen elastischen Zylinder (41) und einen an einem Ende des Zylinders (41) befestigten Flansch (42), ein anderes Ende des Zylinders (41) ist in den Klemmring (3) mittels einer elastischen Verformung eingesetzt, und der Flansch (42) ist außerhalb des Klemmringes (3) zum lösbaren Befestigen des Zylinders (41) an dem Klemmring (3) gehalten.
Patent DE-202016104949-U1 (DE)
Title: Trinkbecher
IPC: B65D25/04
Filed: 2016-09-08
Abstract: Trinkbecher, der zur Aufnahme von Getränken verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Trinkbecher (10) eine in Form eines umgedrehten V ausgebildete Trennwand (11) aufweist, deren beide Seiten nach unten gefaltet sind, wobei sich die Seitenenden der Trennwand (11) jeweils horizontal an einen Becherboden (12) anschließen, wobei sich zwei Becherkörper (13) vom Umfangsrand der beiden Becherböden (12) nach oben erstrecken und sich an die Trennwand (11) so anschließen, dass der Innenraum des Trinkbechers (10) in zwei voneinander unabhängige Aufnahmeräume (14) aufgeteilt ist, wobei an den Becheröffnungen der Becherkörper (13) ein erweiterter Becherrand (15) ausgebildet ist, wobei am Oberende der Trennwand (11) ein Oberrand (111) in Form einer breiten Platte ausgebildet ist, wobei der Oberrand (111) zwischen zwei gegenüberliegenden Seiten der Becheröffnungen angeordnet ist und sich an diese beiden Seiten anschließt, wobei in der Mitte des Oberrandes (111) eine sich leicht erhebende Rippe (112) angeordnet ist, wobei zwischen den unteren Teilen der beiden Becherkörper (13) ein Spalt (16) gebildet ist, durch den der Trinkbecher (10) stapelbar ist.
Patent DE-202016105750-U1 (DE)
Title: Schlüssel, Schloss und Schließsystem
IPC: E05B35/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Schlüssel mit einer Schlüsselreide und einem Schlüsselschaft (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselschaft (10) entlang der Längsachse (L) zumindest abschnittsweise einen, insbesondere kaltumgeformten, Torsionsabschnitt (20) aufweist, wobei der Schlüsselschaft (10) in einem Übergangsbereich zum Torsionsabschnitt (26) einen Grundquerschnitt (26) aufweist, wobei der Querschnitt (30) des Schlüsselschafts (10) im Torsionsabschnitt (20) in Richtung zur Schlüsselspitze (70) zumindest abschnittsweise über den Grundquerschnitt (26) hinaus ragt.
Patent DE-202016105838-U1 (DE)
Title: Stiftofen
IPC: F26B19/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Stiftofen (1) zum Trocknen einer Beschichtung mindestens eines röhrenförmigen Behälters (2), zumindest umfassend: – einen Ofeninnenraum (3), in dem eine etwa vertikal ausgerichtete Transportebene (4) angeordnet ist, wobei stromauf der Transportebene (4) eine Zuströmkammer (5) und stromab der Transportebene (4) eine Abströmkammer (6) in dem Ofeninnenraum (3) angeordnet sind, – mindestens einen U-förmigen Kanal (7), der in der Transportebene (4) verläuft und hin zu der Abströmkammer (6) offen ist, – eine Fördereinrichtung (8) mit einer Vielzahl von Stiften (9), wobei die Stifte (9) jeweils zumindest teilweise in den U-förmigen Kanal (7) hineinragen und zum Halten eines röhrenförmigen Behälters (2) vorgesehen und eingerichtet sind, – mindestens eine Umwälzeinrichtung (10), die zumindest teilweise in dem Ofeninnenraum (3) angeordnet und zum Bewegen eines in dem Ofeninnenraum (3) befindlichen Fluids vorgesehen und eingerichtet ist, – mindestens eine erste Strömungsleiteinrichtung (11), die zum Umlenken des Fluids im Bereich einer offenen Seite (12) des U-förmigen Kanals (7) vorgesehen und eingerichtet ist.
Patent DE-202016106075-U1 (DE)
Title: Treppengeländer mit einer Sicherheitsleiste
IPC: E04F11/18
Filed: 2016-10-28
Abstract: Treppengeländer (1) umfassend: – mindestens eine Montageanordnung (2) zur seitlichen Befestigung des Treppengeländers (1) neben einer Treppe (3), – mindestens ein erstes parallelogrammförmiges Geländerfeld (4) und eine am unteren Ende des ersten Geländerfeldes (4) vorgesehene erste untere Abschlusskante (5), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der ersten unteren Abschlusskante (5) eine Sicherheitsleiste (6) vorgesehen oder angebracht ist, die das erste Geländerfeld (4), insbesondere über die gesamte Länge der ersten unteren Abschlusskante (5), nach unten erweitert.
Patent DE-202016107524-U1 (DE)
Title: Softwaregesteuerte Versteifung eines flexiblen Flugzeugs
IPC: B64C13/00
Filed: 2016-12-31
Abstract: System zum Betätigen von Steuerungsflächen eines Flugzeugs, das System umfassend: einen oder mehrere Sensoren, die zum Erkennen von Ablenkungsinformationen betreffend eine Form und eine Bewegung des Flugzeugs konfiguriert sind; ein Flugzeugsteuerungssystem, konfiguriert zum: Empfangen der Ablenkungsinformationen von dem einen oder den mehreren Sensoren; Zerlegen der Ablenkungsinformationen in einen erkannten Modenstatus, der mindestens eine erste bekannte Mode umfasst, die eine erste Modenstärke aufweist; Bestimmen einer ersten Modenkompensation basierend auf der ersten Modenstärke; und Identifizieren einer gewünschten Steuerung entsprechend einer zweiten bekannten Mode; einen Servomotor für eine Steuerungsfläche, konfiguriert zum: Bestimmen einer ersten Steuerungsreaktion für eine Steuerungsfläche, die ein erstes Modengewicht für die erste Mode und ein zweites Modengewicht für die zweite Mode aufweist, basierend auf der ersten Modenkompensation und dem ersten Modengewicht; Bestimmen einer zweiten Steuerungsreaktion basierend auf der gewünschten Steuerung und dem zweiten Modengewicht; und Erzeugen eines Steuerungsbefehls basierend auf der ersten Steuerungsreaktion und der zweiten Steuerungsreaktion; und eine oder mehrere Steuerungsflächen, die zum Ablenken in Übereinstimmung mit dem Steuerungsbefehl konfiguriert sind.
Patent DE-202017003440-U1 (DE)
Title: Aktive Gefäßprothese
IPC: A61F2/82
Filed: 2017-07-02
Abstract: Aktive Gefäßprothese (2) umfassend eine Gefäßprothese (2) in Gitterstruktur, wobei die Gefäßprothese (2) von Flüssigkeit mit einer ersten Geschwindigkeit (3) durchfließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Aktivierungsmittel (6) vorgesehen sind, welche durch das Vorbeiströmen von Flüssigkeiten, insbesondere Blut, an den Aktivierungsmitteln (6) anregbar sind, und dazu ausgebildet sind, dass sie Totgebiete (4), die die Gefäßprothese (2) umgeben, mit einer zweiten Geschwindigkeit (5), welche kleiner als die erste Geschwindigkeit (3) ist, zu einer höheren Fließgeschwindigkeit (7) anregen.
Patent DE-202017003928-U1 (DE)
Title: Antennen einer elektronischen Vorrichtung
IPC: H01Q9/04
Filed: 2017-07-26
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend: ein Gehäuse, das eine Metallgehäusewand aufweist, welches zumindest einen Teil einer Antennenerdung für eine Antenne bildet; eine Anzeigeabdeckschicht; einen Stapel von kapazitiv gekoppelten elektrischen Komponentenschichten, der durch die Anzeigeabdeckschicht überlappt wird und der ein Antennenresonanzelement für die Antenne bildet; und eine Antennenspeisung für die Antenne, die ein positives Antennenspeisungsterminal aufweist, das mit dem Stapel von elektrischen Komponentenschichten gekoppelt ist und ein Erdungsantennenspeisungsterminal aufweist, das mit der Antennenerdung gekoppelt ist.