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Patent DE-102005049896-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und Analyse des Druckprozesses einer Druckmaschine
Inventor: ENKE GREGOR
IPC: B41F33/00
Filed: 2005-10-17
Granted: 2010-03-04
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Druckprozesses einer Druckmaschine mit einer Qualitätsdatenerfassungseinrichtung zum Erfassen von Messdaten, die die Qualität des Druckproduktes wiedergeben und/oder beeinflussen sowie einer Maschinendatenerfassungseinrichtung zum Erfassen von Messdaten, die den Zustand der Druckmaschine und/oder deren Teile wiedergeben, und Messdaten, die den Verbrauch der verwendeten Materialien wiedergeben, dadurch gekennzeichnet, dass die erfassten Messdaten der Qualitätsdatenerfassungseinrichtung und die erfassten Messdaten der Maschinendatenerfassungseinrichtung zur Überwachung des Druckprozesses durch Kombination in Verbindung gesetzt werden, dass daraus Auswertdaten generiert werden und aus den Auswertdaten bei Überschreiten eines bestimmten Grenzwerts geeignete Steuer- oder Regelvorgaben an den Druckprozess ausgegeben werden und/oder an eine Anzeigevorrichtung ausgeben werden.
Patent DE-102006011118-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Kühlen eines elektrischen Büro- oder Haushaltsgerätes
Inventor: STEFFEN EIKE
IPC: F28D1/06
Filed: 2006-03-08
Granted: 2008-01-03
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zum Kühlen eines elektrischen Büro- oder Haushaltsgerätes, vorzugsweise mit einer elektronischen Schaltung, insbesondere mit einem Mikroprozessor, wie bspw. Computer, Notebooks, Hi-Fi-Komponenten, TV-Tuner, Beamer, etc., mit einem Gehäuse und einem geschlossenen, mit einer nichtleitenden Kühlflüssigkeit, bspw. Öl, ganz oder teilweise befüllten Hohlraum zur Aufnahme einer oder mehrerer Gerätekomponenten; die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens ein Teil der Berandung eines flüssigkeitsgefüllten Hohlraums als Wärmetauschfläche ausgebildet ist, an deren gegenüberliegender Seite ein gasförmiges Medium entlangströmt, um die innerhalb des Gerätes anfallende Verlustwärme aufzunehmen und abzuführen, wobei die äußere, wärmeabgebende Oberfläche der Wärmetauschfläche größer ist als deren innenliegende, wärmeaufnehmende Oberfläche.
Patent DE-102006015273-B4 (DE)
Title: Hydraulisches oder pneumatisches Werkstückspannsystem
Inventor: GOEBEL VOLKER
IPC: B25B1/18
Filed: 2006-04-01
Granted: 2012-02-09
Abstract: Um ein hydraulisches oder pneumatisches Werkstückspannsystem zu schaffen, welches es erlaubt, gleichzeitig eine Mehrzahl von Werkstücken zu spannen und dabei eine hohe Flexibilität hinsichtlich der Abmessungen der zu spannenden Werkstücke aufweist, wird vorgeschlagen, dass das Spannsystem mindestens ein Fluidanschlusselement, mindestens zwei relativ zu dem Fluidanschlusselement verschiebbare Spannelemente, die jeweils eine Spannbackenantriebseinheit und eine relativ zu der Spannbackenantriebseinheit bewegliche Spannbacke umfassen, und mindestens eine Fluidzuführeinrichtung, mittels welcher ein Fluid von dem Fluidanschlusselement zu mindestens einem der Spannelemente zuführbar ist, umfasst.
Patent DE-102006015783-B4 (DE)
Title: Wischeranordnung
Inventor: COUGHLIN TIMOTHY J
IPC: B60S1/38
Filed: 2006-04-04
Granted: 2017-04-06
Abstract: Wischeranordnung (26, 226) für die Verwendung in Verbindung mit einem Wischerarm (24, 224), der ein Befestigungsglied (56, 256) einschließlich einer Führungsschiene (64, 264) umfasst, die durch eine Basis (58, 258), sich davon erstreckende Schienen (62, 262), eine gebogene Lasche (60, 260), die sich von der Basis (58, 258) nach außen erstreckt, und Führungen (66, 266), die sich von den Schienen (62, 262) linear nach unten erstrecken, definiert wird, wobei die Wischeranordnung (26, 262) umfasst: ein Wischelement (44, 244), das ausgebildet ist, um eine zu wischende Fläche (20, 220) zu kontaktieren, einen mehrgliedrigen Aufbau (32, 232), der ausgebildet ist, um das Wischelement (44, 244) zu halten, und ein Wischer-Verbindungsstück (72, 272), das mit dem Aufbau (32, 232) verbunden ist und ausgebildet ist, um den Aufbau (32, 232) lösbar an einem Wischerarm-Befestigungsglied (56, 256) zu befestigen, wobei das Wischer-Verbindungsstück (72, 272) ein Paar von Seitenwänden (74, 274) umfasst, die jeweils einen Flansch (82, 282) aufweisen, der ausgebildet ist, um mit einem Teil der Führungen (66, 266) des Wischerarm-Befestigungsglieds (56, 256) verbunden zu werden, wobei das Wischer-Verbindungsstück (72, 272) weiterhin eine erhöhte Plattform (102, 302) und eine Haltefläche (96, 296) umfasst, die jeweils zwischen den Seitenwänden (74, 274) angeordnet sind, wobei die Haltefläche (96, 296) mit einem Teil der Seitenwände (74, 274) zusammenwirkt, um eine Auflage (108, 308) zu definieren, die ausgebildet ist, um die Führungsschiene (64, 264) des Wischerarm-Befestigungsglieds (56, 256) aufzunehmen, wobei das Wischer-Verbindungsstück (72, 272) weiterhin eine Öffnung (110, 310) umfasst, die zwischen der erhöhten Plattform (102, 302) und der Haltefläche (96, 296) angeordnet ist und ausgebildet ist, um einen Teil der gebogenen Lasche (60, 260) des Wischerarm-Befestigungsglieds (56, 256) aufzunehmen, wobei jede der Seitenwände (74, 274) weiterhin eine gegenüberliegende Fläche (76, 276) mit einem vertieften Abschnitt (78, 278) umfasst, der mit der Haltefläche (96, 296) zusammenwirkt, um die Auflage (108, 308) zu definieren, wobei die vertieften Abschnitte (78, 278) teilweise durch Lippen (80, 280) auf den gegenüberliegenden Flächen (76, 276) definiert werden, wobei die Lippen (80, 280) ausgebildet sind, um einen Festanschlag relativ zu den Schienen (62, 262) des Wischerarm-Befestigungsglieds (56, 256) vorzusehen, um eine lösbare Befestigung zwischen dem mehrgliederigen Aufbau (32, 232) und einem Wischerarm-Befestigungsglied (56, 256) ...
Patent DE-102006020546-B4 (DE)
Inventor: STAHN UWE
IPC: B61K1/00
Filed: 2006-04-30
Granted: 2009-11-26
Abstract: An active rail transport system for the automated transport of persons or goods on conventional rails includes a car having an autonomous drive unit, brake and steering mechanism. The car may be directed away from a running through car, decelerated unloaded and/or loaded and thereafter redirected to the running through car after the speed of the car is adjusted to the speed of the running through car. A first conducting system which includes a first scanning system provides continuous traction. The first scanning system can be adjusted to account for different rail gauges during travel. A second conducting system includes scanning systems and associated guide rails for determining the direction of the car when going over diverge points and crossings.
Patent DE-102006028801-B4 (DE)
Title: Kurbelgehäuse mit einer Ventilationsbohrung
Inventor: BETZMEIR CHRISTIAN
IPC: F02F1/00
Filed: 2006-06-23
Granted: 2017-10-12
Abstract: Kurbelgehäuse (1) mit einer Ventilationsbohrung aus einem Leichtmetall für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine mit zumindest zwei parallel zueinander in das Kurbelgehäuse (1) eingegossenen eisenmetallischen Zylinderlaufbuchsen (2), in denen jeweils ein Kolben mit einem Kolbenring hubbeweglich gelagert ist, wobei die Kolben phasenversetzt zueinander bewegbar sind und wobei zwischen den Zylinderlaufbuchsen (2) von einem Gussmaterial ein Steg (3) gebildet ist und die Innenräume der Zylinderlaufbuchsen (2) gasführend über einen Kurbelraum (4) des Kurbelgehäuses (1) sowie einer Öffnung (5) im Steg (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinderlaufbuchsen (2) im Bereich der Öffnung (5) eine Ausnehmung (2') aufweisen, die nahezu bis zu einem unteren Umkehrpunkt des Kolbenringes reicht, wobei die Ausnehmung (2') zwischen 1 mm und 40 mm von der Öffnung (5) beabstandet ist.
Patent DE-102006040546-B4 (DE)
Title: Tauchkolben für eine Luftfeder
Inventor: EISE MARTIN
IPC: F16F9/05
Filed: 2006-08-30
Granted: 2010-09-09
Abstract: Tauchkolben für eine Luftfeder, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, der als topfförmiger Hohlkörper (10) ausgebildet ist, wobei der Hohlkörper (10) am Tauchkolbenrand (12) luftdicht verschlossen und der Tauchkolbenboden (14) mit einem mit Druckluft beaufschlagbaren Luftfederbalg (16), der an der Außenseite des Tauchkolbenmantels (18) bei Federbewegungen abrollt, Luft leitend verbindbar ist,  wobei der Tauchkolben zumindest teilweise aus Kunststoff besteht und innerhalb des Hohlkörpers (10) Versteifungsstrukturen (22, 44, 48) angeordnet sind, deren ausgebildete Hohlräume Luft leitend mit dem Luftfederbalg (16) verbindbar sind,  wobei die Versteifungsstrukturen einen vom Tauchkolbenboden (14) in den Hohlkörper (10) vorstehenden Versteifungszylinder (22) aufweisen, der einen zylindrischen Innenraum (24) umschließt, wobei zwischen der Außenseite des Versteifungszylinders (22) und der Innenseite des Tauchkolbenmantels (18) ein ringförmiger Außenraum (26) definiert ist, und wobei im Versteifungszylinder (22) mindestens eine Durchgangsöffnung (28, 29) angebracht ist, welche den Innenraum (24) mit dem Außenraum (26) Luft leitend verbindet.
Patent DE-102006051281-B4 (DE)
Title: Verteilervorrichtung
Inventor: GUTEKUNST JUERGEN
IPC: G01D11/24
Filed: 2006-10-25
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verteilervorrichtung für Sensorsignale und/oder Aktorsignale, umfassend eine Mehrzahl von Sensor-/Aktoranschlüssen (34), an welche jeweils mindestens ein Sensor oder Aktor anschließbar ist, und einen Sammelanschluss (20), welcher mit den Sensor-/Aktoranschlüssen (34) signalwirksam verbunden ist, wobei die Sensor-/Aktoranschlüsse (34) mindestens in einer ersten Reihe (36) angeordnet sind, gekennzeichnet durch mindestens einen Kanal (98), welcher neben der ersten Reihe (36) angeordnet ist, in welchem Verbindungseinrichtungen (80) von den Sensor-/Aktoranschlüssen (40) zu dem Sammelanschluss (20) liegen.
Patent DE-102006056411-B4 (DE)
Title: TAD-A/D-Wandler mit einer Impulsverzögerungsschaltung, die vor jeder Wandlung zum Erzielen eines digitalen Ausgangswerts initialisiert wird
Inventor: WATANABE TAKAMOTO
IPC: H03K5/13
Filed: 2006-11-29
Granted: 2010-03-11
Abstract: A/D-(Analog-Digital)-Wandler mit:  – einer Impulsverzögerungsschaltung, die derart angesteuert werden kann, dass sie aktiviert wird, um damit zu beginnen, ein Impulssignal zu übertragen, und eine Mehrzahl von Verzögerungseinheiten aufweist, die als aufeinanderfolgende Verzögerungsstufen in einer Ringverzögerungslinienkonfiguration in Reihe geschaltet sind, wobei das Impulssignal von jeder der Verzögerungseinheiten mit dem gleichen Verzögerungsbetrag verzögert wird und sich der Verzögerungsbetrag in Übereinstimmung mit einem Spannungspegel eines analogen Eingangssignals ändert,  – einer Umlaufanzahlzählschaltung zum Zählen einer Anzahl vollständiger Umläufe des Impulssignals in der Impulsverzögerungsschaltung, und  – einer durch ein extern zugeführtes Abtasttaktsignal einer vorbestimmten Abtastperiode angesteuerten Verriegelungs- und Kodierschaltung zur Registrierung jeweiliger von den Verzögerungseinheiten der Impulsverzögerungsschaltung und der Umlaufanzahlzählschaltung erzeugter Ausgangssignale an jedem von jeweiligen durch das Abtasttaktsignal definierten Abtastzeitpunkten, um dadurch eine Gesamtzahl von seit einem Beginn der Aktivierung der Impulsverzögerungsschaltung von dem Impulssignal durchlaufenen Verzögerungseinheiten zu erzielen, und zur Erzeugung eines A/D-gewandelten Ausgangswerts in Übereinstimmung mit der Gesamtzahl; wobei...
Patent DE-102006059924-B4 (DE)
Title: Hydraulikblock eines Hydroaggregates und Hydroaggregat mit einem solchen Hydraulikblock
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: B60T17/04
Filed: 2006-12-19
Granted: 2019-06-27
Abstract: Hydraulikblock (18) eines Hydroaggregats einer Fahrzeugbremsanlage (10), wobei der Hydraulikblock (18) zur Ausbildung eines Bremskreises (20, 22) aufweist:- einen Hauptzylinder-Anschluss (62), über den ein Hauptzylinder (12) der Fahrzeugbremsanlage (10) an den Hydraulikblock (18) anschließbar ist,- einen Pumpenkolben-Hohlraum (80), welcher sich in dem Hydraulikblock (18) längs einer Pumpenkolbenachse (82) erstreckt,- einen Speicher-Hohlraum (90), der sich in dem Hydraulikblock (18) an einer Seite der Pumpenkolbenachse (82) erstreckt,- einen Umschaltventil-Hohlraum (70) zum Aufnehmen eines Umschaltventils (34), welches zum wahlweisen Herstellen einer fluidleitenden Verbindung zwischen dem Hauptzylinder (12) der Fahrzeugbremsanlage (10) und einer Druckseite (86) eines Pumpenkolbens (44) des Hydroaggregats dient,- einen Hochdruckschaltventil-Hohlraum (68) zum Aufnehmen eines Hochdruckschaltventils (32), welches zum wahlweisen Herstellen einer fluidleitenden Verbindung zwischen dem Hauptzylinder (12) der Fahrzeugbremsanlage (10) und einer Saugseite (84) des Pumpenkolbens (44) des Hydroaggregats dient,- wobei zumindest der Umschaltventil-Hohlraum (70) in dem Hydraulikblock (18) an der von dem Speicher-Hohlraum (90) abgewandten Seite der Pumpenkolbenachse (82) ausgebildet ist, und- wobei der Umschaltventil-Hohlraum (70) und der Hochdruckschaltventil-Hohlraum (68) über einen in dem Hydraulikblock (18) ausgebildeten Leitungskanal (94) mit dem Hauptzylinder-Anschluss (62) verbunden sind, wobei der Leitungskanal (94) eine gerade, zum Hauptzylinder-Anschluss (62) hinlaufende Bohrung aufweist, die in dem Speicher-Hohlraum (90) mündet, wobei die Bohrung zum Speicher-Hohlraum (90) hin verschlossen ist, und wobei sowohl der Hochdruckschaltventil-Hohlraum (68) als auch der Umschaltventil-Hohlraum (70) unmittelbar mit der Bohrung verbunden sind.
Patent DE-102007002584-B4 (DE)
Title: Aufzuchtbecken für Wasserlebewesen
Inventor: REINHARDT HERIBERT
IPC: A01K61/00
Filed: 2007-01-12
Granted: 2014-09-18
Abstract: Aufzuchtbecken (1) für Wasserlebewesen, insbesondere zur Intensiv-Fischmast, aufweisend eine erste Vorrichtung zur Sedimentation, eine zweite Vorrichtung zur Nitrifikation (2) und eine dritte Vorrichtung zur Denitrifikation (23), dadurch gekennzeichnet, dass eine unabhängige Pumpe vorgesehen ist, die eine permanente Strömung (4) in der gesamten Beckenlänge erzeugt, wobei zumindest zwei Strömungskreisläufe (4, 5) in dem Produktionsmodul (1) vorhanden sind, die eine permanente hohe Strömung (4) für die Nitrifikation und eine niedrige Strömung (5) für die Denifikation vorsehen.
Patent DE-102007014775-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Pressen
Inventor: SCHULZ JENS
IPC: B30B9/12
Filed: 2007-03-28
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zum Pressen eines flüssigen Extrakts aus einem Pressgut heraus, bei dem das Pressgut von einer Schneckenpresse (1) entlang eines Pressweges transportiert und mit einem Pressdruck beaufschlagt wird und bei dem das Pressgut in einer ersten Pressstufe vorgepresst und in mindestens einer zweiten Pressstufe mit mindestens einem Extraktionsmittel versetzt wird, das gemeinsam mit dem Extrakt aus dem Pressgut abgeleitet wird und bei dem als Extraktionsmittel Kohlendioxid verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Pressgut hinter der ersten Pressstrecke gekühlt wird, dass die Kühlung des Pressgutes zwischen der ersten Pressstufe und der zweiten Pressstufe durch einen Transport des Pressgutes bei Umgebungstemperatur durchgeführt wird, dass ein unflockiertes Rohprodukt verarbeitet wird und dass ein thermisch unbehandeltes Rohprodukt verarbeitet wird und dass die Temperatur während des gesamten Pressvorganges in einem Bereich von 35 Grad Celsius bis 55 Grad Celsius liegt, dass die Zuführung des Kohlendioxids in einem Druckbereich von 150 bar bis 300 bar erfolgt und dass das Kohlendioxid in der zweiten Pressstufe dem Pressgut hinter einer Drossel (6) zugeführt wird und hierdurch die Prozesstemperatur in der zweiten Pressstufe reduziert.
Patent DE-102007015656-B4 (DE)
Title: Fluidtechnische Anordnung
Inventor: NOELLE GERHARD
IPC: F16L55/10
Filed: 2007-03-31
Granted: 2009-11-05
Abstract: Fluidtechnische Anordnung mit einer Ventileinrichtung (13a, 13b) und einem fluidtechnischen Arbeitsgerät (12), das mit der Ventileinrichtung (13a, 13b) über eine erste Fluidleitung (22a; 22b) und mindestens eine zweite Fluidleitung zur Fluid-Beaufschlagung durch die Ventileinrichtung (13a, 13b) verbunden oder verbindbar ist, wobei die Ventileinrichtung (13a, 13b) und das Arbeitsgerät (12) voneinander räumlich getrennte Baueinheiten bilden, wobei die Ventileinrichtung (13a, 13b) einen ersten Ventil-Fluidanschluss (20a; 20b) für die erste Fluidleitung (22a; 22b) und mindestens einen zweiten Ventil-Fluidanschluss (21a; 21b) für die mindestens eine zweite Fluidleitung aufweist und das Arbeitsgerät (12) einen ersten Geräte-Fluidanschluss (18a; 18b) für die erste Fluidleitung (22a; 22b) und mindestens einen zweiten Geräte-Fluidanschluss (19a; 19b) für die mindestens eine zweite Fluidleitung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Ventil-Fluidanschluss (20a; 20b) und dem ersten Geräte-Fluidanschluss (18a; 18b) einerseits und an dem mindestens einen zweiten Ventil-Fluidanschluss (21a; 21b) und dem mindestens einen zweiten Geräte-Fluidanschluss (19a; 19b) andererseits voneinander unterschiedliche Anschlusskodierungen...
Patent DE-102007017015-B4 (DE)
Title: Leitungshaltevorrichtung
Inventor: TOKUDA SHINSUKE
IPC: B60K7/00
Filed: 2007-04-11
Granted: 2010-06-17
Abstract: Leitungshaltevorrichtung zum Halten einer Leitung (35, 36, 37), welche an einem Ende mit einem Antriebsmotor (13), der in einem Rad (18) einer Radbaugruppe (12) eines Fahrzeugs angeordnet ist, verbunden ist, und welche an dem anderen Ende mit der Fahrzeugkarosserie verbunden ist, und den Antriebsmotor mit Energie versorgt, wobei die Leitung einen etwa um 90° gebogenen Teil aufweist, und die Vorrichtung umfasst:  eine mit der Karosserie fest verbundenene Klemme (17) zum Halten der Leitung in einem Bereich, der auf dem Weg der Leitung zum Antriebsmotor hin vor dem gebogenen Teil liegt, so dass die Axialbewegung der Leitung eingeschränkt ist aber die Drehbewegung der Leitung um eine parallel zur Querrichtung des Fahrzeugs verlaufende Achse gestattet ist; und  ein Fixierelement (16), das an der Fahrzeugkarosserie in Richtung der Energiequelle angeordnet ist, zur Beschränkung der Axial- und Drehbewegungen der Leitung.
Patent DE-102007017977-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Feinbearbeitung zylindrischer Innenflächen von Bohrungen in einem Werkstück sowie Werkstück
IPC: B24B33/00
Filed: 2007-04-05
Granted: 2011-11-24
Abstract: Verfahren zur Feinbearbeitung zylindrischer Innenflächen von Bohrungen in einem Werkstück, insbesondere zur Feinbearbeitung von Zylinderlaufflächen eines Motorblocks, mit: einer Vorhonstufe zur Erzeugung einer vorgehonten Bohrung; einer der Vorhonstufe nachgeschalteten Zwischenhonstufe zur Erzeugung einer zwischengehonten Bohrung; einender Zwischenhonstufe nachgeschalteten Plateauhonstufe zur Erzeugung einer plateaugehonten Bohrung; wobei in der Zwischenhonstufe ein Honwerkzeug mit einer in Axialrichtung der Bohrung verlaufenden Axialgeschwindigkeits-Komponente und einer in Umfangsrichtung der Bohrung verlaufenden Umfangsrichtungs-Komponente bewegt und dabei ein Verhältnis zwischen Axialgeschwindigkeits-Komponente und Umfangsgeschwindigkeits-Komponente zwischen 2:1 und 10:1 eingestellt wird, und wobei Bearbeitungsparameter der Plateauhonstufe an die Oberflächenstruktur der zwischengehonten Bohrung derart angepasst sind, dass die plateaugehonte Innenfläche nach der Plateauhonstufe eine Kernrauhtiefe Rk < 0.4 μm aufweist, wobei das Honwerkzeug bei der Plateuhonstufe so bewegt wird, dass ein Verhältnis zwischen der Axialgeschwindigkeits-Komponente und der Umfangsgeschwindigkeits-Komponente zwischen 2:1 und 10:1 liegt.
Patent DE-102007018372-B4 (DE)
Title: Ceranfeldabdeckung
Inventor: TOEPKE PETER
IPC: F24C15/12
Filed: 2007-04-19
Granted: 2011-01-20
Abstract: Küchenzeile mit einer Arbeitsplatte (4) und einem unterbaufähigen Ceranfeldherd (2) und einer Ceranfeldabdeckung mit wenigstens einem zwischen einer zugeklappten Stellung, in der das Ceranfeld (3) abgedeckt ist und einer aufgeklappten Stellung, in der das Ceranfeld (3) freigegeben ist, hin und her schwenkbaren Flügel (8, 9, 11), dadurch gekennzeichnet, dass in dem wenigstens einen Flügel (8, 9, 11) eine Lade (18) angeordnet ist.
Patent DE-102007022912-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sägen von Brettern
Inventor: SEIBERT FRIEDEMANN
IPC: B27B5/34
Filed: 2007-05-14
Granted: 2009-05-07
Abstract: Eine Vorrichtung zum Sägen von den Brettern weist einen feststehenden Wellenantriebsmotor (4) auf, an dessengegenüberliegenden Seiten jeweils eine Hauptantriebswelle (9, 10) angeflanscht ist, wobei jede Hauptantriebswelle (9, 10) über eine in axialer Richtung der Hauptantriebswelle (9, 10) verschiebbaren Transmissionseinheit (15, 16) drehfest gekoppelt ist. Weiterhin sind zwei einander gegenüberliegende Sägewellenanordnungen (19, 20) vorhanden, die jeweils mit einer Transmissionseinheit (15, 16) derart gekoppelt sind, dass sie sich zusammen mit der ihr zugeordneten Transmissionseinheit (15, 16) verschieben und die von der Transmissionseinheit (15, 16) vermittelte Drehbewegung auf eine Anzahl von relativ zueinander verschieblichen Sägeblättern übertragen. Dadurch wird eine hohe Sägegüte und eine schnelle Einstellbarkeit auf andere Schnittbreiten erzielt.
Patent DE-102007029500-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Koppeln von Versteifungsprofilelementen sowie Strukturbauteil
Inventor: ROMING THORSTEN
IPC: B64C1/06
Filed: 2007-06-25
Granted: 2013-02-14
Abstract: Koppelverfahren zur Kopplung eines ersten (104) und eines zweiten (106) Versteifungsprofilelements für eine Außenhaut (102) eines Luft- oder Raumfahrzeugs, mit den Verfahrensschritten: Anordnen der Versteifungsprofilelemente (104, 106) auf der Außenhaut (102) derart, dass die Versteifungsprofilelemente (104, 106) sich mit einer jeweiligen Stirnseite (200) gegenüberliegen und unter sich einen Hohlraum (108) einschließen; Ausbilden eines Befestigungsloches (202) durch eine Wandung mindestens eines der Versteifungsprofilelemente (104) in den Hohlraum (108), innerhalb einer Kopplungszone (204) des Versteifungsprofilelements (104); Ausbilden einer Zugangsöffnung (110) in den Hohlraum (108) durch die Wandung (206), als einen in Längsrichtung des Versteifungsprofilelements (104) verlaufenden Schlitz entlang der Kopplungszone (204); und Befestigen einer Kopplungslasche (112), welche die Versteifungsprofilelemente (104, 106) aneinander koppelt, an der Kopplungszone (204) mittels eines durch das Befestigungsloch (202) geführten Befestigungselements (114).
Patent DE-102007063184-B4 (DE)
Title: Einzelzelle für eine Batterie zur elektrischen Kontaktierung
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M50/55
Filed: 2007-12-20
Granted: 2011-01-05
Abstract: Einzelzelle (1) einer Batterie  a) mit einem Zellengehäuse (2), das zwei elektrisch leitende Flachseiten (4) und einen dazwischen angeordneten, randseitig umlaufenden sowie elektrisch isolierenden Rahmen (5) aufweist,  b) mit innerhalb eines Zellengehäuses (2) angeordneten Elektroden (6), wobei  c) zumindest Elektroden (6) ungleicher Polarität durch einen Separator (8) voneinander isolierend getrennt sind,  d) an jeder Elektrode eine Stromableiterfahne (9) elektrisch leitend angeordnet ist,  e) die Stromableiterfahnen (9) der Elektroden gleicher Polarität elektrisch leitend zu einem Pol (10) verschweißt und/oder verpresst sind,  f) der Rahmen zwei elektrisch voneinander isolierte und voneinander beabstandete Materialrücknahmen (5.1) aufweist, in welchen Materialrücknahmen (5.1) die Stromableiterfahnen (9) jeweils einer Polarität angeordnet sind, wobei die in Richtung der Stapelung der Elektroden (6) gemessene lichte Höhe einer Materialrücknahme (5.1) kleiner oder gleich der entsprechenden Erstreckung der unbeeinflusst übereinander gestapelten zugehörigen Stromableiterfahnen (9) ist und deren parallel zur Flachseite (4) einer Elektrode (6)...