baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010008660-A1 (DE)
Title: Method for producing joint between covering sheets in e.g. engine hood of passenger car, involves defining geometry of two components, positions of components relative to each other during adhering and geometry of bond seam
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B62D27/02
Filed: 2010-02-19
Abstract: The method involves defining parameter such as geometry of two components i.e. covering sheets (2, 3), that are to be attached with one another by defining the radius around which boundary regions (5) of the two components are inwardly bent. Positions of the two components relative to each other during adhering are defined. Geometry of a bond seam (4) is defined by the radius which describes a visible surface curvature of the bond seam. The components are attached with one another based on the parameters.
Patent DE-102010011105-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine
Inventor: FISCHER JUERGEN DR ING
IPC: F02D41/40
Filed: 2010-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren (1) für eine fremdgezündete, direkteinspritzende Brennkraftmaschine, bei dem Kraftstoff mittels eines Injektors in eine Brennkammer der Brennkraftmaschine eingespritzt und mittels einer Zündkerze fremdgezündet wird, bei dem eine eingespritzte Kraftstoffmenge auf zumindest eine Haupteinspritzung (2) und zumindest eine Nebeneinspritzung (3, 4, 5) aufteilt wird, wobei durch eine solche Haupteinspritzung (2) im Vergleich zu einer solchen Nebeneinspritzung (3, 4, 5) eine größere Kraftstoffmenge eingespritzt wird. Durch Aufteilung der Haupteinspritzung (2) in eine Mehrfacheinspritzung (10), insbesondere in eine Zweifach-, Dreifach- oder Vierfach- oder Fünffacheinspritzung, in Abhängigkeit eines Betriebszustandes der Brennkraftmaschine und/oder in Abhängigkeit der durch die Haupteinspritzung (2) eingespritzte Kraftstoffmenge und/oder in Abhängigkeit von der Temperatur der Brennkammer bzw. der Brennkammerwände, kann eine Benetzung der Brennkammerwände durch den Einspritzstrahl selbst verringert bzw. verhindert werden.
Patent DE-102010017305-A1 (DE)
Title: Isolationsmaterial und Verfahren zur Isolation
Inventor: FLECK ANDREAS
IPC: C09J7/10
Filed: 2010-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flexibles, bahnen- oder streifenförmiges Isolationsmaterial auf der Basis einer hochtemperaturbeständigen Kautschukmischung. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Isolation von Bauteilen mit dem Isolationsmaterial.  Als Isolationsmaterial für die Anwendung bei Temperaturen von mehr als 130°C, welches sich einfach auf zu isolierende, komplexe Bauteile aufbringen lässt und seine gewünschte Form und Position beibehält, wird eines vorgeschlagen, bei dem die Kautschukmischung zumindest teilweise unvernetzt und plastisch verformbar ist. Bei dem Verfahren wird das Isolationsmaterial, enthaltend die zumindest teilweise unvernetzte und plastisch verformbare Kautschukmischung, auf das zu isolierende Bauteil aufgebracht und nach der Aufbringung durch Einwirkung von Temperatur und/oder Strahlung vernetzt bzw. weiter vernetzt.
Patent DE-102010017928-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Speiseeis
Inventor: BERGHOFF RUDOLF ERWIN DR
IPC: A23G9/12
Filed: 2010-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Speiseeis aus Zutaten, wobei die Zutaten zu einem Premix (1) vermengt werden und der Premix (1) vorgefroren wird, wobei beim Vorfrieren dem Premix (1) ein kryogenes Medium zugeführt wird und der Premix (1) auf eine Temperatur unter 0°C abgekühlt wird. Während des Vorgefrierens werden dem Premix (1) stückige Zusätze (10) zugegeben, welche vor der Zugabe zu dem Premix (1) auf eine Temperatur von weniger als –2°C abgekühlt wurden.
Patent DE-102010018021-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren einer Applikation für ein Endgerät
Inventor: SPITZ STEPHAN DR
IPC: G06F9/46
Filed: 2010-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konfigurieren einer Applikation (A) für ein Endgerät (M1, M2, M3), welches eine vorgegebene Endgeräte-Konfiguration (C1, C2, C3) mit einer vorgegebenen Sicherheitsstufe (SL1, SL2, SL3) aufweist. Mittels der Applikation (A) wird eine Anfrage zu der vorgegebenen Endgeräte-Konfiguration (C1, C2, C3) an eine zentrale Stelle (BS2) gerichtet, in welcher einer Vielzahl von Sicherheitsstufen (SL1, SL2, SL3) von Endgeräte-Konfigurationen (C1, C2, C3) jeweilige Applikations-Konfigurationen (AP1, AP2, AP3) zugeordnet sind. In Antwort auf die Anfrage ermittelt die zentrale Stelle (BS2) die vorgegebene Sicherheitsstufe (SL1, SL2, SL3) der vorgegebenen Endgeräte-Konfiguration (C1, C2, C3) aus der Vielzahl von Sicherheitsstufen (SL1, SL2, SL3) und gibt diese zusammen mit der zugeordneten Applikation-Konfiguration an die Applikation (A) aus. Mittels der Applikation (A) werden in Abhängigkeit von der ausgegebenen Sicherheitsstufe (SL1, SL2, SL3) eine oder mehrere Funktionen der Applikation (A) basierend auf der ausgegebenen Applikation-Konfiguration für das Endgerät konfiguriert.
Patent DE-102010018445-A1 (DE)
Title: Kraftstoffdrucksensorleistungs-Diagnosesysteme und -verfahren auf der Grundlage der Hydrodynamik der Einspritzung
Inventor: WANG WENBO
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-04-27
Abstract: Ein Maschinensteuersystem umfasst ein Modelldruck-Bestimmungsmodul und ein Sensordiagnosemodul. Das Modelldruck-Bestimmungsmodul bestimmt auf der Grundlage einer Injektionsdauer einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung und einer gewünschten Kraftstoffmasse, die durch die Kraftstoffeinspritzeinrichtung eingespritzt wird, einen modellierten Kraftstoffverteilerrohrdruck. Das Sensordiagnosemodul erzeugt auf der Grundlage eines Vergleichs des modellierten Kraftstoffverteilerrohrdrucks und eines erfassten Kraftstoffverteilerrohrdrucks einen Status eines Kraftstoffverteilerrohr-Drucksensors.
Patent DE-102010019256-A1 (DE)
Title: Zonenoptimierte Spiegel und optische Systeme mit solchen Spiegeln
Inventor: KOOLS JACQUES
IPC: G02B5/10
Filed: 2010-05-03
Abstract: Ein zonenoptimierter Spiegel (MZ) zur Reflexion extremer Ultraviolett-Strahlung (EUV-Strahlung) oder Röntgenstrahlung (18, 20) umfasst eine reflektierende Oberfläche (S) mit zumindest zwei, im Wesentlichen diskreten Zonen (Z1, Z2, ..., Zn mit n ≧ 2) mit zugeordneten Beschichtungen (C1, C2, ..., Cn). Diese Beschichtungen (C1, C2, ..., Cn) sind jeweils so gestaltet, dass auftreffende Strahlung (18, 20) in einem zugeordneten ausgewählten Einfallswinkelbereich (Δα, ..., Δα; Δφ, ..., Δφ) optimal reflektiert wird. Ein optisches EUV- oder Röntgenstrahlungssystem (10) und ein EUV- oder Röntgenstrahlungs-Lithographie-System (200) mit zumindest einem zonenoptimierten Spiegel (MZ) werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-102010019376-A1 (DE)
Title: Electricity meter system for power consumption acquisition of electric cars, has electricity meter formed by separating device to release or interrupt power supply based on received data of computerized unit and consumer assigned data
Inventor: SCHILDGEN HEINZ
IPC: G01R22/00
Filed: 2010-05-04
Abstract: The system has a communication interface transmitting meter data to a central computerized unit (1) i.e. power supply, and receiving data from the central computerized unit. A consumer identification unit dynamically identifies information of the consumer. An electricity meter (3) is formed by a separating device to release or interrupt the power supply based on the received data of the central computerized unit and the consumer assigned data. The consumer identification unit and a power consumption device are arranged in a partially, structurally contiguous manner. An independent claim is also included for a method for supplying power to a power consumption unit connected to an electricity meter system.
Patent DE-102010022219-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Beschichtungszusammensetzung mit reversibler Farbtonänderung für die UV-Licht absorbierende Ausrüstung von Substraten
Inventor: GRAF PETER
IPC: C09D5/32
Filed: 2010-05-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung einer Beschichtungszusammensetzung mit reversibler Farbtonänderung für die UV-Licht absorbierende Ausrüstung von Substraten auf Basis eines polymeren Lackes. Dabei wird zunächst ein Lösungsmittel (A, B) mit einem Bindemittel (C) auf Acrylatbasis versetzt. Anschließend wird der Lösung (A, B, C) ein photochromer Farbstoff (H) hinzugegeben. Der solchermaßen hergestellte Lack wird auf das Substrat aufgetragen und härtet aus.
Patent DE-102010022303-A1 (DE)
Title: Fahrradgeneratornabe
Inventor: ANDO YOSHIAKI
IPC: B62J6/12
Filed: 2010-06-01
Abstract: Eine Generatornabe ist im Wesentlichen mit einer Nabenwelle, einem Generatormechanismus, einem Verbinder und einer Positionierungseinrichtung ausgestattet. Der Generatormechanismus ist auf der Nabenwelle bereitgestellt. Der Verbinder ist auf der Nabenwelle angeordnet und elektrisch mit dem Generatormechanismus verbunden. Die Positionierungseinrichtung ist auf der Nabenwelle angeordnet, wobei die Positionierungseinrichtung konfiguriert und angeordnet ist, um dem Verbinder in Bezug auf den Rahmen eines Fahrrads in einer Rotationsrichtung um die Nabenwelle zu positionieren.
Patent DE-102010022371-A1 (DE)
Title: Arrangement for electrical power generation, has wire element which is heated by heat source to generate voltage, where heat source is heat-emitting element or pipe and exhaust pipe or heat pipe, at which wire element runs
Inventor: LUKOWITZ DAVID
IPC: F01N5/02
Filed: 2010-06-01
Abstract: The arrangement has a wire element (11) which is heated by a heat source to generate a voltage, where the heat source is a heat-emitting element or pipe and an exhaust pipe (12) or a heat pipe, at which the wire element runs. The exhaust pipe is a rear exhaust pipe of an internal combustion engine of a motor vehicle, around which the pipe wounds the wire element. The wire element has two wires (13,14), where one of which is made of a copper-nickel-alloy and the other is made of copper. An electrically insulating element is formed as sleeve (18) made of ceramic material.
Patent DE-102010024248-A1 (DE)
Title: Dämpfung von durch leitendes Material hindurchgehenden elektromagnetischen Signalen
Inventor: GAO GUOZHONG
IPC: G01V3/26
Filed: 2010-06-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf das Bestimmen der Dämpfung eines durch ein leitendes Material hindurchgehenden elektromagnetischen Signals. Es ist eine Antenne vorgesehen, die in relativ nächster Nähe zum leitenden Material angeordnet wird. Durch die Antenne wird ein Wechselstrom geleitet, und die Impedanz der Antenne wird gemessen. Anhand der gemessenen Impedanz wird die Dämpfung bestimmt. Es kann eine Messung mit einer einzigen Frequenz durchgeführt werden, oder es können mehrere Messungen unter Verwendung verschiedener Frequenzen durchgeführt werden. Um die Spulenimpedanz auf die Dämpfung zu beziehen, können gruppierte Parameter, die auf Eigenschaften des Materials und der Frequenz des Stroms basieren, verwendet werden. Eine Stromfrequenz, für die das Verhältnis zwischen dem ohmschen Anteil der Impedanz der Antenne und der Winkelfrequenz des Stroms im Wesentlichen unempfindlich gegenüber wenigstens einem der Parameter ist, wird bevorzugt.
Patent DE-102010030533-A1 (DE)
Title: Composite plate for use in armor utilized for e.g. vehicle, has bars whose longitudinal axis is arranged relative to plumb-line on base area of composite plate in two planes that are perpendicular to each other and arranged at angle
Inventor: FICHT REINHOLD
IPC: F41H5/04
Filed: 2010-06-25
Abstract: The plate (1) has a layer (S1) for deflection of a shot projectile and composed of shaped bodies (2) that are arranged next to one other. The shaped bodies are formed as bars with side surfaces (4, 5) and end faces (6, 7). The bars are partially set together without gaps over the side surfaces and edges. A longitudinal axis (8) of the bars is arranged relative to a plumb-line (L) on a base area (GF) of the composite plate in two planes that are perpendicular to each other and arranged at an angle.
Patent DE-102010032246-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Kriechvorgangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REUSCHEL MICHAEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2010-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Kriechvorgangs eines Kraftfahrzeuges mit zumindest einer zwischen einer Antriebseinheit und einem Getriebe wirksam angeordneten, automatisiert betätigten Reibungskupplung, deren übertragbares Moment mittels eines Steuergeräts vorgegeben und von einem Kupplungsaktor eingestellt wird, einer ersten Sensoreinrichtung zur Erfassung der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs, einer zweiten Sensoreinrichtung zur Erfassung einer Betätigung einer Betriebsbremse des Kraftfahrzeugs und einer dritten Sensoreinrichtung zur Erfassung der Betätigung eines die Antriebseinheit abhängig von einem Fahrerwunsch steuernden Lasthebels, wobei bei nicht betätigter Betriebsbremse und nicht betätigtem Lasthebel ein mehrstufiger Kriechprozess mit einem an der Reibungskupplung eingestellten Kriechmoment gestartet wird. Um einerseits einen Kriechvorgang auch bei Anfahrsituationen am Berg durchführen zu können und die Reibungskupplung vor Überwärmung und Schädigung zu schützen und sicherheitsrelevante Manöver ohne Wissen des Fahrers zu vermeiden, wird vorgeschlagen, in einer ersten Stufe das Kriechmoment lastabhängig zur Erzielung einer vorgegebenen Geschwindigkeit gegebenenfalls bis zu einem vorgegebenen, maximalen Grenzwert zu erhöhen, bei einem Ausbleiben eines Erreichens der vorgegebenen Geschwindigkeit am maximalen Grenzwert des Kriechmoments in einer zweiten Stufe eine vorgegebene Zeitdauer abzuwarten, bei Ausbleiben eines Erreichens der ...
Patent DE-102010033131-A1 (DE)
Title: Gear box device has concentric driving wheel that is rotatably connected with housing around major axis of transfer case, and is supported by double radial-thrust bearing
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/08
Filed: 2010-08-03
Abstract: The gear box device (13) has transfer case (2), input wheels (4) and output wheels (5). The transfer case is rotatably placed in housing (3). A concentric driving wheel (6) is rotatably connected with housing around the major axis (7) of transfer case. A double radial-thrust bearing (8) is provided to support the concentric driving wheel.
Patent DE-102010033324-A1 (DE)
Title: Control system for controlling road traffic, has system controller for controlling analysis of biometric data of road user, where operating modes are activated by actuator that is determined from result of analysis of biometric data
Inventor: BRILL ROLAND DR
IPC: G08G1/07
Filed: 2010-08-04
Abstract: The system (R) has a system controller for controlling analysis (A) of biometric data of a road user (F), where the data are transmitted to the controller. A detecting system (M) is connected to a mobile unit e.g. vehicle (FZ), mobile station and global positioning system (GPS), and receives the data, where operating modes e.g. traffic light phases and illumination/fading in of traffic signs, are administrable and/or displayable for a traffic flow system and activated by an actuator that is determined from result of the analysis. The controller communicates with the detection system. The actuator is an event or a time-stamp. An independent claim is also included for a method for controlling road traffic.
Patent DE-102010036606-A1 (DE)
Title: Method for sealing inorganic substrate i.e. water bearing substrate, involves atomizing sealing material in spraying equipment by supplied pressurized air and supplying reaction accelerator to sealing material by pressurized air
Inventor: SCHWALB JOSEF
IPC: E04G21/02
Filed: 2010-07-23
Abstract: The method involves conveying a sealing material as a wet stream in a spraying equipment (26), where the sealing material in the spraying equipment is atomized by supplied pressurized air. The sealing material is supplied by nozzles (24) to a substrate to be sealed. A reaction accelerator is supplied to the sealing material by the pressurized air. The sealing material is used as a sealing mortar. The sealing material is accelerated with the reaction accelerator before entering the spraying equipment. The reaction accelerator is added in form of aqueous solution. An independent claim is also included for a device for sealing an inorganic substrate.
Patent DE-102010038463-A1 (DE)
Title: Method for recognizing dynamic mechanical loads of given rating classes during driving of vehicle, involves recognizing dynamic loading of rating class for waveforms, if determined similarity meets predetermined conditions
Inventor: SCHWARZ MATTHAEUS
IPC: G01M17/007
Filed: 2010-07-27
Abstract: The method involves determining a characteristic value (101) based on predeterminable period of detected signal course. A set of rating classes is determined (102) from another set of rating classes whose characteristic intervals incorporate the characteristic value. A respective similarity between signal course or derived performances and pattern courses are determined (103) using cross correlation or a pattern recognition process. A dynamic loading of the rating class is recognized (104) for the waveforms, if the determined similarity meets predetermined conditions. An independent claim is also included for a device for recognizing dynamic mechanical loads of given rating classes during driving of a vehicle.
Patent DE-102010038804-A1 (DE)
Title: Producing a transparent conductive layer, useful as contact layers in photovoltaic devices, comprises applying an output layer with first layer thickness, and generating light scattering property with a characteristic haze-value by etching
Inventor: DIMER MARTIN
IPC: C23C14/54
Filed: 2010-08-02
Abstract: Producing a transparent conductive layer, comprises: applying an output layer (1) with a first layer thickness (2); and then generating a light scattering property with a characteristic haze-value by etching, where a crystal structure of the output layer is formed over the layer thickness extending up to the layered surface (3) by varying at least one process parameter during the production of the output layer, and the structure exhibits visible granular boundaries (4), and during the etching step, an increasing haze-value of the conductive layer is obtained with increasing the etching time. Producing a transparent conductive layer, comprises: applying an output layer (1) with a first layer thickness (2); and then generating a light scattering property with a characteristic haze-value by etching, where a columnar crystal structure of the output layer is formed over the layer thickness extending up to the layered surface (3) by varying at least one process parameter during the production of the output layer, and the structure exhibits visible granular boundaries (4), and during the etching step, an increasing haze-value of the conductive layer is obtained with increasing the etching time.
Patent DE-102010040282-A1 (DE)
Title: Funktionsmaterialien mit steuerbarer Viskosität bzw. reversibler Vernetzung über Aza-Diels-Alder-Reaktionen mit Bishydrazonen oder konjugierten Bis-Schiff'schen Basen
Inventor: SCHMIDT FRIEDRICH GEORG DR
IPC: C08G83/00
Filed: 2010-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft neuartige Materialien, die mittels eines thermoreversiblen Mechanismus reversibel vernetzbar sind bzw. deren Viskosität reversibel einstellbar ist. Durch die Verwendung von Bishydrazonen oder konjugierten Bis-Schiff'schen Basen als Dien-Komponenten in Aza-Diels-Alder-Reaktionen werden Funktionsmaterialien mit steuerbarer Viskosität bzw. reversibler Vernetzung erzeugt.
Patent DE-102010042992-A1 (DE)
Title: Stromversorgungseinrichtung, Verfahren zum Trennen einer Batterie von einer Anschlusseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: GLESS MICHAEL
IPC: B60L3/00
Filed: 2010-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromversorgungseinrichtung, umfassend eine erste elektrische Leitung (10) und mindestens eine daran angeschlossene Batterie (1), insbesondere eine Lithium-Ionen-Batterie, und einen in der ersten elektrischen Leitung (10) angeordneten elektrisch betätigbaren Trennschalter (13) zur Unterbrechung eines Stromflusses in der ersten elektrischen Leitung (10). Die Stromversorgungseinrichtung umfasst weiterhin eine zweite elektrische Leitung (20) zur Stromversorgung des Trennschalters (13), wobei in der zweiten elektrischen Leitung (20) eine Überstromschutzeinrichtung (21) angeordnet ist, mit der ein Stromfluss in der zweiten elektrischen Leitung (20) unterbrochen werden kann und somit der Trennschalter (13). derart angesteuert werden kann, dass er den Stromfluss in der ersten elektrischen Leitung (10) unterbricht. Ferner wird ein Verfahren zum Trennen einer Batterie (1), insbesondere einer Lithium-Ionen-Batterie, von einer mit einer ersten elektrischen Leitung (10) mit der Batterie (1) gekoppelten Anschlusseinrichtung vorgeschlagen, sowie ein Kraftfahrzeug, welches die erfindungsgemäße Stromversorgungseinrichtung aufweist.
Patent DE-102010044280-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: GUERTLER THOMAS
IPC: F16H61/12
Filed: 2010-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und en Verfahren zur Regelung eines Doppelkupplungsgetriebes in einem Fahrzeug, umfassend einen Hauptrechner (μC) zur Regelung des Normalbetriebes des Fahrzeugs und eine Überwachungseinheit (WD) zur Überwachung des Hauptrechners (μC), die zum Auslösen eines Notfallbetriebes unter bestimmten Bedingungen eine Nebensteuereinheit (SSU) ansteuert, wobei der Hauptrechner (μC), die Überwachungseinheit (WD) und die Nebensteuereinheit (SSU) auf einem gemeinsamen Schaltungsträger (ST) angeordnet sind, und die Nebensteuereinheit (SSU) einen analogen Regler (RV1) zur Regelung eines Proportionalventils (V1) und einen analogen Regler (RM1) zur Regelung einer Hydraulikpumpe (M) aufweist, und wobei im Notfallbetrieb eine erste hydraulische Kupplung (K1), die als ”normaly closed” die Kupplung (K1) ausgestaltet ist, durch die Nebensteuereinheit (SSU) mittels der Regler (RV1) und (RM1) geregelt wird.
Patent DE-102010044727-A1 (DE)
Title: Method for determining quality of service (QoS) of Internet telephony service, involves configuring standardized assessment model based on packet loss robustness factor and equipment impairment factor
Inventor: UHL TADEUS PROF DR
IPC: H04L12/26
Filed: 2010-09-08
Abstract: The method involves determining the quality of service of internet telephony compound by standardized assessment model that is configured based on the packet loss robustness factor and equipment impairment factor. The speech codec used for internet telephony connection, and product of burst size and length of speech samples are defined in standardized assessment model.
Patent DE-102010052451-A1 (DE)
Title: Material recycling plant for separating gravel from e.g. residual concrete, has discharge device for conveying and discharging separated components from laying point and pivotably connected with separating device for displacing point
Inventor: HAEUSSERMANN FRANK
IPC: B03B5/52
Filed: 2010-11-24
Abstract: The plant (1) has a separating device (2) for carrying out separation, and a discharge device (3) for conveying and discharging separated components from a laying point (14). The discharge device is pivotably connected with the separating device for displacing the laying point around a pivoting axle (17) i.e. vertical pivoting axle (41). The separating device comprises a support (19) i.e. floor support (20), and a pivot bearing is arranged at the support. The support is projected from a housing (4) of the separating device. An independent claim is also included for a method for separating components from a material e.g. residual concrete and residue mortar.