baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013003498-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing comb-shaped support structure for high frequency-coil arrangement, involves providing multiple identical comb structure strips with uniform strip thickness oriented in y-direction in each case
Inventor: TSCHUNCKY RALF
IPC: B06B1/04
Filed: 2013-02-28
Abstract: The method involves providing multiple identical comb structure strips (5) with a uniform strip thickness (d) oriented in the y-direction in each case, where each comb structure strip has four rib-shaped comb elements. The comb elements limit a groove-shaped intermediate space (4) in a pairwise manner, where the intermediate space is free in x-direction. The juxtaposed comb structure strips are joined to a solid composite to form the comb-shaped support structure.
Patent DE-102013005683-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung der Rückwärtsfahrt eines Kraftfahrzeuggespanns
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-04-03
Abstract: Die Erfindung ein Verfahren zur Stabilisierung der Rückwärtsfahrt eines Kraftfahrzeuggespanns, das ein Zugfahrzeug und einen Anhänger oder einen Aufleger umfasst, bei dem nach Aktivierung eines Rückfahrtrangierassistenzsystems vom Fahrer über das Lenkrad eine rückwärts zu durchfahrende Trajektorie vorgeben wird, und während der Rückwärtsfahrt ein automatischer Lenkeingriff durchgeführt wird, um das Kraftfahrzeuggespann stabil entlang der vorgegebenen Trajektorie zu bewegen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass unabhängig von einem vom Fahrer aufgebrachten Handlenkmoment das Lenkrad auf 0° Lenkradwinkel gehalten wird und dass das vom Fahrer aufgebrachte Handlenkmoment über einen Lenkmomentensensor gemessen wird und dass das vom Fahrer aufgebrachte und vom Lenkmomentensensor gemessene Handlenkmoment zur Vorgabe der rückwärts zu durchfahrenden Trajektorie verwendet wird.
Patent DE-102013009258-A1 (DE)
Title: Kernanlagenmanipulatorsystem
Inventor: KISJUHASZ DAVID
IPC: G21C17/013
Filed: 2013-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kernanlagenmanipulatorsystem (10), umfassend einen Manipulator (12) mit Bilderfassungsvorrichtung (14) und fernbedienbarem Antrieb (18), eine Fernbedienvorrichtung (22) sowie eine Auswertevorrichtung (24) zur Auswertung von Bilddaten der Bilderfassungsvorrichtung (14). Die Auswertevorrichtung (24) ist derart ausgestaltet, dass bei einer Bewegung des Manipulators (12) längs eines Bewegungspfades anhand der Bilddaten sich jeweilige längs des Bewegungspfades befindliche bekannte Objekte (34, 36, 38, 40, 42, 58, 60, 62, 64, 66, 68, 114) automatisch identifiziert werden und im Fall eines Passierens eines solchen Objektes richtungsabhängig (82 ⇔ 84) ein Objektzähler inkrementiert beziehungsweise dekrementiert wird wobei der Fernbedienvorrichtung (22) der aktuelle Wert des Objektzählers (72, 76, 80) bereitgestellt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Steuerung eines Manipulators (12) eines erfindungsgemäßen Kernanlagenmanipulatorsystems.
Patent DE-102013009639-A1 (DE)
Title: Druckvorrichtung für Papier
IPC: B41J29/58
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Druckvorrichtung zum Bedrucken von Papier, mit einem Öffnungsteil zum Öffnen eines Papierbereiches innerhalb der Druckvorrichtung; einer steuerbaren Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln des Öffnungsteils; einer Störungserfassungsvorrichtung zum Erfassen einer Störung innerhalb des Papierbereiches; und einer Steuervorrichtung zum Entriegeln der Verriegelungsvorrichtung im Falle einer erfassten Störung sowie einen Kopierer und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102013012308-A1 (DE)
Title: Breitbandige omnidirektionale Antenne
Inventor: DAURER CLAUDIA
IPC: H01Q21/24
Filed: 2013-07-24
Abstract: Eine verbesserte Antenne zeichnet sich unter anderem durch folgende Merkmale aus: – mit einem Monopol-Strahler (11), der vertikal polarisiert ist, – mit zumindest zwei horizontal polarisierten und um eine Zentralachse (Z) in Umfangsrichtung versetzt zueinander liegenden Strahlern, – mit einem Reflektor (1), vor dem im Abstand (A) die zumindest beiden horizontal polarisierten Strahler und der Monopol-Strahler (11) angeordnet sind, – die zumindest beiden horizontal polarisierten Strahler umfassen jeweils eine Vivaldi-Antenne (5), – die Vivaldi-Antennen (5) weisen eine Zentral- und/oder Speise-Fläche (123) auf, die eine Speiseebene (123') bildet, in der eine elektrisch leitfähige Schicht (27, 127) mit in Strahlungsrichtung sich weitenden Schlitzleitungen (29') ausgebildet oder vorgesehen ist, – die Speiseebene (123') ist in einem Abstand (A) zum Reflektor (1) angeordnet, und – die elektrisch leitfähige Schicht (27, 127) ist unter Ausbildung von zumindest einer bogenförmigen und/oder abgeknickten Verlängerung (27a, 127a) aus der Speiseebene (123') herausgeführt.
Patent DE-102013017629-A1 (DE)
Title: Festlegungsstruktur einer Informationsanzeigevorrichtung und Verfahren zum Festlegen einer Informationsanzeigevorrichtung
Inventor: WAKIBAYASHI DAISUKE
IPC: B60K35/00
Filed: 2013-10-23
Abstract: Eine HUD Einheit 16 ist an einem oberen Abschnitt einer Messgeräteinheit 13 derart vorgesehen, dass ein halbdurchlässiger Spiegel 17 vor einer Anzeigeoberfläche 13a der Messgeräteinheit 13 positioniert ist und eine obere Fläche des halbdurchlässigen Spiegels 17 fähig ist, eine Designfläche darzustellen. Ein Abstützträger 43 ist an einem Armaturenbrettglied 42 festgelegt, welches ein Armaturenbrett 1 abstützt. Ein vorderer Endabschnitt der HUD Einheit 16 ist an dem Abstützträger 43 festgelegt, um an dem Abstützträger 43 abgestützt zu werden. Demgemäß kann ein Herstellen von zwei unterschiedlichen Modellen mit oder ohne der HUD Einheit erleichtert werden, eine Fahrunterstützungsinformation kann mit einem geringst möglichen Ändern der Augen des Fahrers oder eines Fokus eines Auges des Fahrers angezeigt bzw. dargestellt werden, und ein Montagezustand der HUD Einheit kann stabilisiert werden.
Patent DE-102013019943-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit magnetisch ausrichtbaren Magnetpigmenten und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BICHLMEIER STEFAN
IPC: B42D25/369
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement für Sicherheitspapiere, Wertdokumente und andere Datenträger, das aus einem Substrat mit einer Vorderseite und einer Rückseite besteht, wobei auf mindestens eine Seite des Substrats eine Farbschicht mit magnetisch ausgerichteten Magnetpigmenten aufgebracht ist, die ein erstes Motiv in Form von Mustern, Zeichen oder einer Codierung bilden, wobei das erste Motiv beim Kippen des Sicherheitselements einen ersten dynamischen Bewegungseffekt zeigt, wobei das erste, dynamische Motiv mit einem zweiten Motiv kombiniert ist, wobei das zweite Motiv auf mindestens eine Seite des Substrats aufgebracht ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Sicherheitselements. Erfindungsgemäß ist das zweite Motiv durch einen Durchsichtsbereich in dem Sicherheitselement gebildet, wobei der Durchsichtsbereich durch mindestens eine Perforation gebildet ist. Innerhalb des Durchsichtsbereichs ist hierbei ein Motivbereich mit einem im Auflicht und/oder Durchlicht veränderten visuellen Eindruck angeordnet, der einen zweiten dynamischen Bewegungseffekt zeigt.
Patent DE-102013020488-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sandwich-Verbundbauteils
Inventor: CUCCIARA SALVATORE
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Sandwich-Verbundbauteils (1), insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, umfassend ein Auftragen eines ersten Polyurethan-Reaktionsgemisches (2) auf Werkzeughälften (3a, b) eines Formprägewerkzeugs (4) zum Bilden einer Deckschicht (5) und umfassend ein Schließen des Formprägewerkzeugs (4). Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass anschließend ein zweites Polyurethan-Reaktionsgemisch (6) zum Bilden einer Kernschicht (7) in einen Hohlraum (8) des Formprägewerkzeugs (4) eingebracht wird und dass sich das erste Polyurethan-Reaktionsgemisch (2) und das zweite Polyurethan-Reaktionsgemisch (6) zumindest teilweise gleichzeitig aufschäumend vernetzen und dabei eine Verbindung eingehen. Die Erfindung betrifft auch ein Sandwich-Verbundbauteil (1), insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, mit einer Deckschicht (5) umfassend einen ersten Polyurethan-Schaumstoff und einer Kernschicht (7) umfassend einen zweiten Polyurethan-Schaumstoff. Das Sandwich-Verbundbauteil ist dadurch gekennzeichnet, dass der erste Polyurethan-Schaumstoff und der zweite Polyurethan-Schaumstoff sich zumindest teilweise gleichzeitig vernetzt haben und dabei eine Verbindung eingegangen sind.
Patent DE-102013020615-A1 (DE)
Title: Empfänger-Frontbereichs-Architektur für Trägervereinigung
Inventor: BELLAOUAR ABDELLATIF
IPC: H04B1/26
Filed: 2013-12-15
Abstract: Ein Empfänger-Frontbereich umfasst einen Empfangspfad, der ausgebildet ist, ein Eingangssignal zu empfangen. Ferner umfasst der Empfänger-Frontbereich einen rauscharmen Verstärker mit einer gemeinsamen Eingangsstufe und mehreren separaten Ausgangsstufen, wobei jede separate Ausgangsstufe ausgebildet ist, separat aktiviert und mit einem Empfangssignal-Mischer verbunden zu werden, der eine Signaldemodulation des Eingangssignals unter Verwendung eines Trägers einer Vereinigung von Empfängerträgern bereitstellt. Es sind auch ein Verfahren zum Betreiben eines Empfänger-Frontbereichs und ein Empfänger-Frontbereichssystem offenbart.
Patent DE-102013100652-A1 (DE)
Title: Beschleunigungsvorrichtung für bewegbare Möbel- oder Haushaltsgeräteteile
Inventor: FREIHEIT PATRICK
IPC: A47B88/04
Filed: 2013-01-23
Abstract: Eine Beschleunigungsvorrichtung für bewegbare Möbelteile, insbesondere Schubkästen oder Türen weist ein Gehäuse (2) auf, einen an dem Gehäuse (2) mit einem ersten Ende befestigten Kraftspeicher (4), mindestens einen an dem Gehäuse (2) verfahrbar angeordneten und durch den Kraftspeicher (4) vorspannbaren Mitnehmer (13), eine an dem Gehäuse (2) gelagerte Umlenkvorrichtung (10), über die der Kraftspeicher (4) mit dem Mitnehmer (13) verbunden ist, wobei die Umlenkvorrichtung (10) mit einer mechanischen Sperrvorrichtung gekoppelt ist, mit dem der Kraftspeicher (4) während eines Spannvorganges in mindestens einer Zwischenposition zwischen einer minimal gespannten Position und einer maximal gespannten Position festlegbar ist.
Patent DE-102013102973-A1 (DE)
Title: Halbleiterpackages und Verfahren zu deren Ausbildung
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: H01L21/56
Filed: 2013-03-22
Abstract: Bei einer Ausführungsform weist ein Verfahren zum Ausbilden eines Halbleiterpackage das Bereitstellen eines ersten Die (100) mit Kontaktoberflächen auf einer oberen Oberfläche, aber nicht auf einer gegenüberliegenden unteren Oberfläche, auf. Eine dielektrische Linerschicht (130) wird unter der unteren Oberfläche des ersten Die (100) abgeschieden. Der erste Die (100) wird mit der abgeschiedenen dielektrischen Linerschicht (130) an einem Die-Paddel (110) eines Substrats angebracht.
Patent DE-102013107257-A1 (DE)
Title: Federkern
IPC: F16F1/02
Filed: 2013-07-09
Abstract: Ein Federkern, mit einer Vielzahl von parallel zueinander angeordneten Federreihen (1), von denen jede aus mehreren, miteinander verbundenen einzelnen Federn (3) besteht, ist so ausgebildet, dass jede Feder (3) als ein in Belastungsrichtung hochkant angeordneter, aus einem elastisch verformbaren Draht bestehender Ring gestaltet ist, mit einer im Konturenverlauf nach innen gerichteten Kerbe (4).
Patent DE-102013108932-A1 (DE)
Title: Sicherheitsrelevantes System in einem Fahrzeug
Inventor: BAUMEISTER THOMAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-08-19
Abstract: Ein sicherheitsrelevantes System (S) in einem Fahrzeug weist eine elektrische Einheit (EE) mit mindestens einem Signalleitungseingang (SE) auf. Der Signalleitungseingang (SE) ist mit einer Signalleitung verbunden. Die elektrische Einheit (EE) weist zusätzlich einen Versorgungsanschluss (VA) auf zur Versorgung der elektrischen Einheit (EE) mit elektrischer Energie. Die Signalleitung ist zusätzlich mit dem Versorgungsanschluss (VA) der elektrischen Einheit (EE) elektrisch gekoppelt zum Zuführen von elektrischer Energie an die elektrische Einheit (EE).
Patent DE-102013109116-A1 (DE)
Title: Bauteil mit Kühlkanälen und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BUNKER RONALD SCOTT
IPC: B23P15/02
Filed: 2013-08-22
Abstract: Ein Herstellungsverfahren beinhaltet den Schritt des Ausbildens einer oder mehrerer Nuten in einer Komponente, die ein Substrat mit einer Außenfläche aufweist. Das Substrat hat wenigstens einen Innenraum. Jede Nut erstreckt sich wenigstens teilweise entlang des Substrats und weist einen Boden und eine Oberseite auf. Das Herstellungsverfahren beinhaltet zudem den Schritt des Aufbringens einer strukturellen Beschichtung auf wenigstens einen Abschnitt des Substrats und Bearbeiten wenigstens eines Abschnitts der Oberfläche der strukturellen Beschichtung, um die strukturelle Beschichtung wenigstens in der Nähe der Oberseite einer entsprechenden Nut plastisch zu verformen, so dass eine Lücke über der Oberseite der Nut verringert wird. Weiter ist eine Komponente offenbart, die eine strukturelle Beschichtung aufweist, die auf wenigstens einen Abschnitt eines Substrats aufgebracht ist, wobei die Fläche der strukturellen Beschichtung in der Nähe der entsprechenden Nut facettiert ist.
Patent DE-102013109906-A1 (DE)
Title: Netzwerk- Verbindungsvorrichtung
Inventor: HOBLITZ JOACHIM
IPC: H04L12/70
Filed: 2013-09-10
Abstract: Eine Netzwerk-Verbindungsvorrichtung umfasst mindestens drei Anschlüsse (10A bis 10D) zum Anschließen von jeweils mindestens einer Netzwerkkomponente (2), wobei jeder der mindestens drei Anschlüsse (10A bis 10D) mit jedem beliebigen anderen der mindestens drei Anschlüsse (10A bis 10D) elektrisch verbunden werden kann. Dabei umfasst die Netzwerk-Verbindungsvorrichtung (1) ferner mindestens drei elektromechanische Relais (11A bis 11H), des Weiteren ist jedem der mindestens drei Anschlüsse (10A bis 10D) mindestens eines der mindestens drei elektromechanischen Relais (11A bis 11H) zugeordnet und eine elektrische Verbindung zwischen zwei der mindestens drei Anschlüsse (10A bis 10D) unter Verwendung der den zu verbindenden Anschlüssen (10A bis 10D) zugeordneten elektromechanischen Relais (11A bis 11H) aufbaubar. Auf diese Weise wird eine Netzwerk-Verbindungsvorrichtung geschaffen, die jeden der mindestens drei Anschlüsse mit jedem beliebigen anderen der mindestens drei Anschlüsse ohne vorgeschaltete, Netzwerkdaten zwischenspeichernde Steuereinheiten und ohne Reflexionen an Abzweigungen und offenen Leitungsenden elektrisch verbinden kann.
Patent DE-102013109977-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Reinigung von Abgasen mit einer regenerativen Nachverbrennungsanlage
Inventor: FLASSPÖHLER MELANIE
IPC: F23G7/06
Filed: 2013-09-11
Abstract: Beim erfindungsgemäßen Verfahren zur Reinigung von Abgasen mit einer regenerativen Nachverbrennungsanlage werden die zu reinigenden Abgase vor der Zuführung in die regenerative Nachverbrennungsanlage in wenigstens einer Vorheizstufe auf Temperaturen zwischen 100°C und 250°C, vorzugsweise zwischen 100°C und 200°C und höchstvorzugsweise zwischen 120°C und 150°C, vorgeheizt. Die erfindungsgemäße Anlage zur Durchführung des obigen Verfahrens sieht neben einer regenerativen Nachverbrennungsanlage wenigstens eine vorgeschaltete Vorheizstufe vor, in der die zu reinigenden Abgase auf die obigen Temperaturen vorgeheizt werden.
Patent DE-102013110048-A1 (DE)
Title: Formatteil sowie Formatteilbefestigung
Inventor: KRULITSCH DIETER-RUDOLF
IPC: B65B59/00
Filed: 2013-09-12
Abstract: Formatteil, welches an einem Maschinengestell einer Behälterbehandlungsmaschine oder einer Behältertransportvorrichtung unter Verwendung von Formatteilbefestigungen auswechselbar befestigt ist, wobei die Formatteilbefestigungen als Formatteilschnellbefestigungen ausgebildet sind.
Patent DE-102013110706-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrumentarium
Inventor: KOZAK JOSEF
IPC: A61B17/70
Filed: 2013-09-27
Abstract: Um ein chirurgisches Instrumentarium mit einem Implantat bereitzustellen, das dem Operateur das Einbringen und die Kontrolle des Sitzes des Implantates erleichtert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das chirurgische Instrumentarium eine dem Implantat zugeordnete chirurgische Markiervorrichtung für Ultraschalluntersuchungen umfasst, die mindestens ein mittels Ultraschallstrahlung detektierbares chirurgisches Markierelement aufweist, wobei das mindestens eine Markierelement in vorgebbarer oder vorgegebener räumlicher Beziehung zum Implantat angeordnet ist oder anordenbar ist.
Patent DE-102013203048-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Seltenen Erden
Inventor: FRIEDRICH KARL BERNHARD
IPC: C01B25/32
Filed: 2013-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von Seltenerdoxiden und umfasst dabei folgende Schritte: Vermischen eines Seltenerdhaltigen Phosphates mit Kohlenstoff und einer eine Schlacke bildenden sauerstoffhaltigen Verbindung des Natriums, Calciums, Magnesiums, Kaliums, Lithiums, Aluminiums, Eisens oder Bors, oder einer Mischung hieraus. Anschließend erfolgt eine Wärmebehandlung dieses Stoffgemisches bei einer Temperatur zwischen 1100° C und 1800° C unter Darstellung eines Seltenerdoxides.
Patent DE-102013204761-A1 (DE)
Title: Kraftstoffsystemdiagnose
Inventor: PETERS MARK W
IPC: F02M37/00
Filed: 2013-03-19
Abstract: Bereitgestellt werden Verfahren und Systeme zum Detektieren einer Kraftstoffsystemundichtheit. Ein Aufladungsdruck von einem Verdichter und/oder ein Vakuum von einem Einlasskrümmer wird/werden sequenziell an einen Kraftstofftank angelegt. Eine Undichtheit wird auf Basis einer darauffolgenden Änderung des Kraftstofftankdrucks detektiert.
Patent DE-102013206603-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von sauerstoffarmen Ventilmetallsinterkörpern mit hoher Oberfläche
Inventor: HAAS HELMUT
IPC: B22F3/12
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung von Sinterkörpern aus Ventilmetallen, insbesondere Tantal, die trotz ihrer großen Oberfläche einen niedrigen Sauerstoffgehalt und eine gute Abreißfestigkeit des in den Anodenkörper einbetteten Drahtes aufweisen.
Patent DE-102013208618-A1 (DE)
Title: Chromfreie Beschichtung zur elektrischen Isolierung von kornorientiertem Elektroband
Inventor: SUNDERMEIER UTA
IPC: C21D9/46
Filed: 2013-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine wässrige Zusammensetzung auf Basis von Phosphaten, Aluminium- und anderen Metallionen, insbesondere Mangan- und Zink-Ionen, sowie Silikaten, Siloxanen oder Silanen, zur Bereitstellung von korrosionsschützenden Überzügen auf Metalloberflächen, insbesondere zur elektrischen Isolierung von kornorientiertem Elektroband. Für die gewünschte Funktionalität enthalten die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen die genannten Bestandteile in einem vorgegeben Verhältnis zueinander. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Beschichtung der Oberfläche eines metallischen Werkstoffs unter Verwendung der wässrigen Zusammensetzungen, wobei das Verfahren insbesondere auf kornorientiertem Elektroband hervorragende Ergebnisse hinsichtlich Korrosionsschutz und Haftung liefert.
Patent DE-102013210208-A1 (DE)
Title: Schaltkontaktkammerabdichtung
Inventor: ZIEGLER TITUS
IPC: H01H9/04
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für ein elektrisches Schaltelement (1), mit einem Gehäuse (2), das eine Schaltkammer (3) zur Aufnahme von elektrischen Schaltkontakten (4) und eine Öffnung (5) zur Schaltkammer (3) ausbildet, die durch einen Deckel (20) verschließbar ist. Um die Schaltkammer möglichst einfach und sicher abdichten zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Deckel (20) wenigstens ein Formschlusselement (23) und das Gehäuse (2) wenigstens ein Gegenformschlusselement (23) aufweisen, welche die Öffnung (5) zumindest abschnittsweise umlaufen und sich in der Ebene der Öffnung (5) in Eingriff miteinander befinden.
Patent DE-102013215278-A1 (DE)
Title: Prüfleckvorrichtung mit integriertem Drucksensor
Inventor: DECKER SILVIO
IPC: G01M3/02
Filed: 2013-08-02
Abstract: Eine Prüfleckvorrichtung (10) zum Kalibrieren oder Testen von Lecksuchgeräten, mit einem Druckgasbehälter (2), der einen Einlass (4) zum Befüllen mit einem Prüfgas und ein Leck (1) mit einer vorgegeben Leckrate aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfleckvorrichtung einen integrierten, den Druck in dem Druckgasbehälter (2) überwachenden Drucksensor (3) aufweist und zum drahtlosen Senden der gemessenen Druckwerte an einen Empfänger (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102013218729-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen von forminstabilen Kunststoffbehältern mit einem flüssigen Füllgut
Inventor: ZÖLFL MARKUS
IPC: B67C3/12
Filed: 2013-09-18
Abstract: Verfahren zum Befüllen von forminstabilen Kunststoffbehältern (1, 21) mit einem flüssigen Füllgut, wobei ein Kunststoffbehälter mit Gas oder einem Gasgemisch vorgespannt wird, wobei das Volumen des Kunststoffbehälters (1, 21) im vorgespannten Zustand bestimmt wird, bevor der Kunststoffbehälter befüllt wird und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102013218880-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Polieren einer Halbleiterscheibe, umfassend das gleichzeitige Polieren einer Vorderseite und einer Rückseite einer Substratscheibe
Inventor: HEILMAIER ALEXANDER
IPC: H01L21/304
Filed: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zum Polieren einer Halbleiterscheibe, umfassend das gleichzeitige Polieren einer Vorderseite und einer Rückseite einer Substratscheibe in Gegenwart von Poliermittel und unter Bewirken eines Materialabtrags von der Vorderseite und der Rückseite der Substratscheibe, das aufgeteilt ist in einen ersten und einen zweiten Teilschritt, wobei die Geschwindigkeit des Materialabtrags im ersten Teilschritt höher ist als im zweiten Teilschritt, und wobei im ersten Teilschritt eine erste Poliermittel-Suspension und im zweiten Teilschritt eine zweite Poliermittel-Suspension als Poliermittel verwendet wird, und sich die zweite Poliermittel-Suspension von der ersten Poliermittel-Suspension mindestens darin unterscheidet, dass die zweite Poliermittel-Suspension ein polymeres Additiv enthält.
Patent DE-102013219288-A1 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Fahrzeug
Inventor: EBBECKE BASTIAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriestruktur für ein Fahrzeug, dessen heckseitiger Laderaum (1) mit einem Boden-Blechteil (6) begrenzt ist, das durch zumindest einen Karosserie-Längsträger (3) verstärkt ist, der sich in der Fahrzeuglängsrichtung (x) nach hinten bis in Anlage mit einem Heckabschlussteil (7) erstreckt. Zur Erzielung einer verbesserten Verwindungssteifigkeit des Fahrzeughecks ist zumindest ein Verstärkungsprofil (12) vorgesehen, das sich zwischen dem Karosserie-Längsträger (3), dem Heckabschlussteil (7) und dem Boden-Blechteil (6) abstützt.
Patent DE-102013221831-A1 (DE)
Title: Lötverbindungsstruktur und Lötverbindungsverfahren
Inventor: YOKOGAWA TOMOYOSHI
IPC: H01R4/02
Filed: 2013-10-28
Abstract: Eine Lötverbindungsstruktur umfasst einen Metallstift in der Form eines Prismas oder eines kreisförmigen oder im Wesentlichen kreisförmigen Zylinders; einen Aluminiumdraht, der einen um den Metallstift herum gewickelten Wickelabschnitt umfasst; und eine Lötschicht, die dazu angeordnet ist, den Metallstift und zumindest einen Teil des Wickelabschnitts miteinander zu verbinden. Der zumindest eine Teil des Wickelabschnitts umfasst eine verformte Oberfläche, die sich aus einem teilweisen Verschwinden oder einer teilweisen Eliminierung des Aluminiumdrahts in einem Querschnitt, der senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zu einer Richtung ist, in die sich der Aluminiumdraht erstreckt, ergibt, und die Lötschicht haftet direkt und eng an der verformten Oberfläche an.