baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009037952-B4 (DE)
Title: Panikschloss zur Verwendung bei links oder rechts anschlagenden Türen
IPC: E05B63/04
Filed: 2009-08-18
Granted: 2013-10-10
Abstract: Schloss zur Verwendung bei Türen, die wahlweise links oder rechts angeschlagen werden können, mit einem Schlosskasten (1) mit einer symmetrischen Doppelanordnung von Nuß (5A, 5B) und Schließzylinderaufnahme (4A, 4B) sowie einem mittig angeordneten Riegel (3), der zwischen einer vorgeschobenen Sperrstellung und einer zurückgezogenen Freigabestellung bewegbar ist und durch Federkraft in die Sperrstellung vorgespannt wird, und mit einer im Schlosskasten (1) untergebrachten Betätigungsmechanik zum Zurückbewegen des Riegels (3) in die Öffnungsstellung, die zwei symmetrisch angeordnete, mechanisch mit dem Riegel gekuppelte Betätigungsorgane (6A, 6B) aufweist, die jeweils über eine Nuß bewegbar sind, und die weiter Mittel (35) zum Kuppeln eines Schließzylinders in der jeweils benutzten Schließzylinderaufnahme (4A oder 4B) mit dem Riegel (3) aufweist, und die durch Betätigung des Schließzylinders lösbare Sperrmittel (7) zum Sperren des Riegels (3) gegen missbräuchliches Zurückschieben aus seiner Sperrstellung aufweist, wobei die beiden Betätigungsorgane (6A, 6B) gegensinnig und quer zum Riegel (3) um eine gewisse Distanz verschiebbar im Schlosskasten (1) geführte Schieber sind, die mit dem Riegel (3) jeweils über ein Keilgetriebe zusammenwirken, das aus einer am einen Teil angeordneten Schrägfläche (64) und einem am anderen Teil angeordneten Mitnehmerelement (33) gebildet ist, wobei weiter der Riegel (3) mit paarweise angeordneten Mitnehmerelementen (34, 35) verbunden ist, auf welche jeweils eine Mitnehmernase (41) eines in die eine oder andere Schließzylinderaufnahme (4A, 4B) eingesetzten Schließzylinders (4) wirkt, und wobei die Mittel zum Sichern des Riegels (3) gegen unbefugtes Zurückdrücken aus der Sperrstellung durch ein am Riegel (3) angeordnetes Sperrelement (33) und ein damit zusammenwirkendes Zuhaltungsteil (7) gebildet sind, das schwerkraftbetätigt in eine wirksame Stellung bewegbar ist, in der es bei in der Sperrstellung befindlichem Riegel (3) sperrend mit dessen Sperrelement (33) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß das Zuhaltungsteil (7) auch durch Betätigung der jeweiligen Nuß (5A, 5B) über ein am zugeordneten Betätigungsorgan (6A, 6B) angeordnetes Mitnehmerelement (65) entgegen der Schwerkraft in eine unwirksame Stellung bewegt wird.
Patent DE-102009046659-B4 (DE)
Title: Magnetantrieb
Inventor: YAMAGATA HIDEKI
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-11-12
Granted: 2014-03-06
Abstract: Magnetantrieb (1), der an einer hydraulischen Einrichtung angebracht ist und der umfasst: eine Welle (5), die mit der hydraulischen Einrichtung verbunden ist, wobei die Welle (5) eine Mittelachse (O) hat; ein Gehäuse (9), das aus einem magnetischen Material besteht; einen Spulenkörper (11), der aus einem nichtmagnetischen Material besteht und einen hohlen Abschnitt aufweist; eine Spule (12), die auf den Spulenkörper (11) gewickelt ist und in dem Gehäuse (9) aufgenommen ist; eine Druckröhre (17), die aus einem nichtmagnetischen Material besteht und in dem hohlen Abschnitt des Spulenkörpers (11) eingesetzt ist, wobei die Druckröhre (17) offene Enden hat; einen Sockel (2), der aus einem magnetischen Material in einer zylindrischen Form besteht und in die Druckröhre (17) eingeführt ist; eine Hülse (3), die aus einem magnetischen Material in einer zylindrischen Form besteht und in der Druckröhre (17) so angeordnet ist, dass sie dem Sockel (2) über einen Magnetspalt in der Richtung der Mittelachse (O) zugewandt ist, wobei das Gehäuse (9) und die Hülse (3) über ein offenes Ende (17b) der Druckröhre (17) magnetisch verbunden sind und der Sockel (2) sowie die Hülse (3) eine Arbeitskammer (74, 75) in ihrem Inneren bilden; und einen Kolben (4), der aus einem magnetischen Material besteht, an der Welle (5) befestigt und in der Arbeitskammer (74, 75) aufgenommen ist, wobei ein Ringspalt (55) zu einer Wand (29, 33) der Arbeitskammer (74, 75) hin aufrechterhalten wird, so dass er frei entlang der Mittelachse (O) verschoben werden kann, wobei das Gehäuse (9) einen inneren zylindrischen Abschnitt (36) umfasst, der in die Druckröhre (17) hinein vorsteht, und die Hülse (3) auf eine Außenumfangsfläche (38) des inneren zylindrischen Abschnitts (36) aufgepasst ist.
Patent DE-102009050934-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für Abhilfemassnahmen in dem Fall des Ausfalls eines Kathodenbypassventils in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: KIRKLIN MATTHEW C
IPC: H01M8/04664
Filed: 2009-10-28
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Drehzahl eines Kompressors (14), der eine Luftströmung zu einer Kathodenseite eines Brennstoffzellenstapels (12) liefert, wobei das Verfahren umfasst, dass: bestimmt wird, dass ein Kathodenbypassventil (44) ausgefallen ist, das die Strömung von Luft von dem Kompressor (14) zu einem Kathodenaustrag (28) ohne Durchgang durch den Stapel (12) steuert; primäre Luftströmungs- und Druckregelungsalgorithmen in Ansprechen auf den Ventilausfall außer Betrieb gesetzt werden; ein Kathodenaustragsventil (30) in eine offene Position versetzt wird; eine Stapelleistungsanforderung von dem Brennstoffzellenstapel (12) bestimmt wird; und der Kompressor (14) unter Verwendung einer Steuerung gesteuert wird; dadurch gekennzeichnet, dass bestimmt wird, dass das Kathodenbypassventil (44) in einer offenen Position ausgefallen ist, eine Luftströmung von dem Kompressor (14) zu dem Brennstoffzellenstapel (12) mit einem Massenstrommesser (38) gemessen wird, der einem Wärmetauscher (36) nachgeordnet ist, der die Temperatur der Luftströmung reduziert, die infolge ihrer Kompression durch den Kompressor (14) erwärmt worden ist, und die Drehzahl des Kompressors (14) auf Grundlage der Stapelleistungsanforderung eingestellt wird und die gemessene Luftströmung zu dem Stapel (12) dazu verwendet wird, eine maximale Stromentnahme von dem Stapel (12) einzustellen.
Patent DE-102009051057-B4 (DE)
Title: Implantierbarer Sensor-Aktor-Wandlerbaustein für die apparative Hörrehabilitation im Mittelohr
Inventor: ZAHNERT THOMAS PROF DR MED DR H C
IPC: H04R25/00
Filed: 2009-10-28
Granted: 2019-05-29
Abstract: Implantierbarer Sensor-Aktor-Wandlerbaustein für die apparative Hörrehabilitation im Mittelohr, bestehend aus einem Sensor zur Aufnahme von Schwingungen aus der Gehörknöchelchenkette und Umwandlung in ein elektrisches Signal und einem Aktor zur Umwandlung elektrischer Signale in mechanische Schwingungen und Einleitung der mechanischen Schwingungen in die Gehörknöchelchenkette, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil des Sensors (11) mit zumindest einem Teil des Aktors (12) mechanisch verbunden ist, der Sensor (11) zur Verstärkung des elektrischen Signals mit einer elektronischen Verarbeitungseinheit (10) und zur Ansteuerung des Aktors (12) die elektronische Verarbeitungseinheit (10) mit dem Aktor eine elektrische Verbindung (9) aufweist, und zur Entkopplung der mechanischen Rückwirkungen des Aktors (12) auf den Sensor (11) Mittel vorgesehen sind, die eine zur Wirkung des Aktors (12) auf den Sensor (11) entgegengesetzte gleichgroße Wirkung erzeugen und dadurch die Wirkung des Aktors (12) auf den Sensor (11) aufheben.
Patent DE-102010000446-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdrucksteuervorrichtung
Inventor: SUGATA SATOSHI
IPC: F02D1/00
Filed: 2010-02-17
Granted: 2019-08-01
Abstract: Kraftstoffdrucksteuervorrichtung (90) in einem Kraftstoffzuführsystem (10) mit einem Common Rail (70), das Kraftstoff ansammelt, der Zylindern eines Verbrennungsmotors (2) zuzuführen ist, einer Kraftstoffzuführpumpe (20), die den Kraftstoff in das Common Rail (70) pumpt, und einem Druckreduzierungsventil (74), das den Kraftstoffdruck des Common Rails (70) reduziert, wobei die Kraftstoffdrucksteuervorrichtung (90) den Common-Rail-Druck, welcher der Kraftstoffdruck des Common Rails (70) ist, steuert, gekennzeichnet durch:eine Druckvorhersageeinrichtung (S410, S412) zum Vorhersagen des Common-Rail-Drucks, der nach zweimaligem Kraftstoffpumpen, das durch die Kraftstoffzuführpumpe (20) durchgeführt wird, auftreten wird; undeine Druckreduzierungsventilsteuereinrichtung (S414 bis S418, S420 bis S434) zum Steuern des Druckreduzierungsventils (74), um den Common-Rail-Druck zu reduzieren bevor der Common-Rail-Druck größer wird als ein Ziel-Common-Rail-Druck, wenn der Common-Rail-Druck, der nach zweimaligem Kraftstoffpumpen auftreten wird und der durch die Druckvorhersageeinrichtung (S410, 412) vorhergesagt wird, den Ziel-Common-Rail-Druck um einen vorbestimmten Wert oder mehr überschreitet.
Patent DE-102010004445-B4 (DE)
Title: Radarantennenanordnung, insbesondere zum Einsatz in Kraftfahrzeugen
Inventor: MÖBIUS ARNOLD
IPC: H01Q19/185
Filed: 2010-01-13
Granted: 2018-07-12
Abstract: Radarantennenanordnung, insbesondere zum Einsatz in Kraftfahrzeugen, mit- einer Radarantenne (2) zum Abstrahlen von Radarstrahlung, wobei-- die Radarstrahlung in einer Abstrahlrichtung abstrahlbar ist, die in einer Azimutrichtung durch einen Azimutwinkel (θ) und einer Elevationsrichtung durch einen Elevationswinkel (Δ) definiert ist, und-- die Radarstrahlung durch Verändern der Azimutrichtung (θ) horizontal verschwenkbar ist, und- einem Reflektor (13) zum Bündeln der Radarstrahlung in der Elevationsrichtung, der-- ein Substrat (16) und-- metallische Strukturelemente (17) aufweist, die an einer die Radarstrahlung reflektierenden Seite an dem Substrat (16) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dass- der Reflektor (13) in der Azimutrichtung in mehrere nebeneinander angeordnete Reflektorzonen (Zbis Z; Zbis Z) unterteilt ist,- die metallischen Strukturelemente (17) für jede der Reflektorzonen (Zbis Z; Zbis Z) auf einen jeweils zugehörigen Azimutvorzugswinkel (θbis θ; θbis θ) ausgelegt sind, wobei die Azimutvorzugswinkel (θbis θ; θbis θ) unterschiedlich sind.
Patent DE-102010009693-B4 (DE)
Title: Ventilmarker mit Mischeinrichtung am Stössel
Inventor: LINZ FRIEDRICH DIPL -ING
IPC: B43K8/04
Filed: 2010-03-01
Granted: 2017-03-09
Abstract: Gerät zum Schreiben, Markieren und/oder Malen mit einem flüssigen Medium mit einem Aufnahmegehäuse (10) mit einem Aufnahmeraum (11) für das Medium, wobei in dem Aufnahmeraum (11a) eine Ventileinrichtung (30) angeordnet ist, welche ein Ventilgehäuse (31, 32) mit Ventilsitz (30s) und einen über eine Rückstellfeder (34) beaufschlagten Ventilverschlußkörper (33) beweglich in dem Ventilgehäuse (31, 32) gelagert, mit dem Ventilsitz zusammenwirkend aufweist, mit einer Schreibspitze (40), die durch die Ventileinrichtung (30) mit dem Aufnahmeraum (11, 11a) verbindbar ist und relativ zum Aufnahmegehäuse (10) ein- und ausfahrbar unter Betätigung des Ventilverschlusskörpers (33) gelagert ist, wobei vorgesehen ist, • dass der Ventilverschlusskörper als Stössel (33) ausgebildet ist, • dass an einem hinteren Ende des Ventilgehäuses (32) ein Führungsloch (32f) ausgebildet ist, in dem ein hinterer Abschnitt des Stössels (33) geführt wird, • dass der Stössel (33) mit einer Mischereinrichtung (33m) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stössel (33) in einem von der Schreibspitze (40) entfernten hinteren Abschnitt mit der Mischereinrichtung (33m) verbunden ist, wobei die Mischereinrichtung (33m) an dem hinteren Abschnitt des Stössels angeordnet ist und sich im Aufnahmeraum (11) außerhalb des Ventilgehäuses (32) radial, jedoch Durchbrüche aufweisend, erstreckt und mit dem Stössel (33) derart bewegungsverbunden ist, dass sie sich bei der Schiebbewegung des Stössels (33) im Aufnahmeraum (11) mitbewegt und/oder zwangsbewegt wird.
Patent DE-102010010508-B4 (DE)
Title: Unbemanntes Luftfahrzeug mit einem Nutzlastraum
Inventor: LINDENAU BERND DIPL ING
IPC: F42B15/00
Filed: 2010-03-06
Granted: 2013-11-07
Abstract: Unbemanntes Luftfahrzeug (2) mit a) einem Nutzlastraum (6), der nach außen mit einer Luke (8, 10, 34) verschlossen ist, wobei die Luke (10, 34) nach unten öffnet, so dass Nutzlastelemente nach unten aus dem Nutzlastraum (6) herauswerfbar sind, und b) einem im Nutzlastraum (6) angeordneten Nutzlastbehälter (20, 22, 58, 66), wobei – der Nutzlastbehälter (20, 22, 58, 66) eine drehbar gelagerte Revolverspindel (24, 42, 68) mit einer Anzahl von Revolverplätzen (46) und einen Antrieb (70) zur Rotation der Revolverspindel (24, 42, 68) relativ zum Rumpf (56) des Luftfahrzeugs (2) umfasst, wobei an der Revolverspindel Flugkörper zum Abwurf während eines Fluges angeordnet sind, – der Nutzlastbehälter (20, 22, 58, 66) einen Außenhautbereich des Luftfahrzeugs (2) bildet und – die Luke (10, 34) Teil des Nutzlastbehälters (20, 22, 58, 66) ist und der Nutzlastbehälter (20, 22, 58, 66) in einer Aufnahme (12) des Nutzlastraums (6) verriegelbar ist.
Patent DE-102010010665-B4 (DE)
Title: Stabilisierungsstrebe für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs
Inventor: HAAS HERBERT
IPC: B62D19/00
Filed: 2010-03-01
Granted: 2014-11-06
Abstract: Stabilisierungsstrebe für ein Fahrwerk eines Fahrzeuges, mit einem aus Metallblech gefertigten länglichen Strebenkörper (12), der an einem ersten Längsende (14) zumindest ein erstes Auge (18, 20) und an einem zweiten Längsende (16) zumindest ein zweites Auge (22, 24) aufweist, und der zumindest eine solche Krümmung aufweist, dass der Strebenkörper (12) zumindest in einem Teilbereich (A) vollständig außerhalb einer gedachten Verbindungsgeraden (26) zwischen dem zumindest einen ersten und dem zumindest einen zweiten Auge (18, 20, 22, 24) liegt, wobei der Strebenkörper (12) aus zwei einzelnen Blechteilen (28, 30) aufgebaut ist, die beidseits einer Längsmittelebene (36) angeordnet sind, wobei die beiden Blechteile (28, 30) zwischen dem zumindest einen ersten Auge (18, 20) und dem zumindest einen zweiten Auge (22, 24) an ihren Umfangsrändern (40, 42) an einer Längsseite (38) der Blechteile (28, 30), die der gedachten Verbindungsgeraden (26) zugewandt ist, zumindest über eine Teillänge (L1) dieser Längsseite (38) des Strebenkörpers (12) aneinander gefügt sind, die zumindest 50% der Gesamtlänge dieser Längsseite (38) des Strebenkörpers (12) beträgt, wobei die einander zugewandten Flächen (32, 34) der beiden Blechteile (28, 30) voneinander beabstandet sind, und wobei die Umfangsränder (48, 50) der Blechteile (28, 30) an der Längsseite (46), die von der gedachten Verbindungsgeraden (26) abgewandt ist, nicht oder höchstens über eine Teillänge dieser Längsseite (46) des Strebenkörpers (12) aneinander gefügt sind, die höchstens 30% der Gesamtlänge dieser Längsseite (46) beträgt.
Patent DE-102010020279-B4 (DE)
Title: Überwachungs- und Steuervorrichtung
Inventor: SAITO MASAHIRO
IPC: H04L12/26
Filed: 2010-05-12
Granted: 2018-03-08
Abstract: Überwachungs- und Steuervorrichtung (10) zum Steuern eines zu überwachenden und zu steuernden externen Objekts durch Ausführen eines speziellen Steuerungsverarbeitungsvorgangs auf der Basis von Zustandsinformationen, die von dem zu überwachenden und zu steuernden Objekt gesammelt werden, wobei die Überwachungs- und Steuervorrichtung (10) Folgendes aufweist: – eine Eingangseinheit (1) für reale Information zum Empfangen der Zustandsinformation, bei der es sich um ein von dem zu überwachenden und zu steuernden Objekt eingegebenes physikalisches Signal handelt, und zum Umwandeln der Zustandsinformation in ein Kennsatzformat für reale Information, das mittels Software verarbeitet werden kann; – eine Eingangs-Separiereinheit (2) für die Kennsatzumwandlung der in das Kennsatzformat für reale Information umgewandelten Zustandsinformation in ein Kennsatzformat für separierte Information sowie zum Ausgeben der auf diese Weise umgewandelten Zustandsinformation; – eine Steuerungsverarbeitungseinheit (3) zum Ausführen des speziellen Steuerungsverarbeitungsvorgangs auf der Basis der Zustandsinformation, die einer Kennsatzumwandlung in das von der Eingangs-Separiereinheit (2) ausgegebene Kennsatzformat für separierte Information unterzogen worden ist, sowie zum Ausgeben der Steuerinformation in dem Kennsatzformat für separierte Information; – eine Ausgangs-Separiereinheit (4) für die Kennsatzumwandlung der von der Steuerungsverarbeitungseinheit (3) zugeführten Steuerinformation in das Kennsatzformat für reale Information; – eine Ausgangseinheit (5) für reale Information zum Umwandeln der in das Kennsatzformat für reale Information umgewandelten Steuerinformation in ein physikalisches Signal und zum Ausgeben des auf diese Weise umgewandelten physikalischen Signals an das zu überwachende und zu steuernde Objekt; – eine Simulatoreinheit (6) zum Simulieren des zu überwachenden und zu steuernden Objekts unter Verwendung der Steuerinformation in dem Kennsatzformat für separierte Information, die von der Steuerungsverarbeitungseinheit ausgegeben wird, als Eingangssignal und zum Ausgeben der simulierten Zustandsinformation in dem Kennsatzformat für separierte Information; und ...
Patent DE-102010022429-B4 (DE)
Title: Hülle für ein Endoskop
Inventor: DAHMEN JAN
IPC: F16J15/16
Filed: 2010-06-01
Granted: 2020-10-29
Abstract: Hülle (60) für eine Bildübertragungsvorrichtung (11) mit einem Schaft (20) und einer Handhabungseinrichtung (30) am proximalen Ende (13) des Schafts (20), mit:einem distalen Hüllenteil (61), das dazu ausgebildet ist, einen distalen Abschnitt der Bildübertragungsvorrichtung (11) aufzunehmen;einem proximalen Hüllenteil (70),wobei das distale Hüllenteil (61) und das proximale Hüllenteil (70) für eine lösbare und fluiddichte mechanische Verbindung ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das distale Hüllenteil (61) und das proximale Hüllenteil (70) dazu ausgebildet sind, im fluiddicht verbundenen Zustand relativ zu einander rotierbar zu sein.
Patent DE-102010024554-B4 (DE)
Title: Tankmodul für einen Flüssigkeitstank
Inventor: FUCHS ROBERT
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-06-22
Granted: 2015-04-02
Abstract: Tankmodul zum Einsetzen in einen Öffnungsbereich (4a) eines Tanks (1) zur Bevorratung eines Fluids (2), mit – einem Gehäuse (5), das in einen unteren Teil des Tanks (1) einsetzbar ist und einen Auslassbereich (9) aufweist, – einer Filtereinrichtung (14) zum Filtern des im Tank (1) befindlichen Fluids (2), und – einer an dem Auslassbereich angeordneten Pumpeneinrichtung (15) zum Fördern des Fluids zu dem Auslassbereich (9), wobei – die Pumpeneinrichtung (15) vollständig innerhalb der Filtereinrichtung (14) angeordnet ist, und die Pumpeneinrichtung (15) innerhalb der Filtereinrichtung (14) von dem Fluid (2) durchströmt wird.
Patent DE-102010045161-B4 (DE)
Title: Kronenraddifferentialgetriebe mit innerem Anschlag der Ausgleichszahnräder auf den Bolzenarmen
Inventor: ZEISE DIRK
IPC: F16H48/10
Filed: 2010-09-11
Granted: 2021-08-26
Abstract: Kronenraddifferentialgetriebe (10), umfassend:
 ein erstes Achswellenkronenzahnrad (12) und ein zweites Achswellenkronenzahnrad (14), die koaxial entlang einer Achse (18) sich einander gegenüberliegend angeordnet sind, einen Bolzenarm (22) zur Aufnahme wenigstens eines Ausgleichszylinderzahnrads (24), und
 wenigstens ein auf dem Bolzenarm (22) drehbar aufgenommenes Ausgleichszylinderzahnrad (24), das mit dem ersten und dem zweiten Achswellenkronenzahnrad (12,14) kämmt,
 wobei der Bolzenarm (22) wenigstens einen Axialanschlag (30) zur Begrenzung der Position des Ausgleichszylinderzahnrads (24) entlang der Bolzenarmachse (28) in Richtung zu der Achse (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Axialanschlag (30) sich in Umfangsrichtung (50) auf einem Polarwinkelsektor (52) von einem ersten Polarwinkel zu einem zweiten, vom ersten verschiedenen Polarwinkel relativ zur Bolzenarmachse (28) erstreckt.
Patent DE-102010049946-B4 (DE)
Title: Hydraulik-Presswerkzeug sowie Verfahren zum Steuern eines Hydraulik-Presswerkzeugs
Inventor: BUNGTER MARTIN
IPC: B30B15/16
Filed: 2010-10-28
Granted: 2013-04-18
Abstract: Hydraulik-Presswerkzeug, insbesondere zur Verpressung von Rohrfittings, mit einer von einem Elektromotor (10) angetriebenen Hydraulikpumpe (14), einer mit dem Elektromotor (10) verbundenen Steuereinrichtung (12), einem Hydraulikkolben (16) zur Betätigung des Werkzeugs durch Zufuhr von Hydraulikfluid mittels der Hydraulikpumpe (14) aus einem Reservoir (28) in einen Kolbenraum (20), und einer in einem Rücklauf (40, 56) zwischen Kolbenraum (20) und Reservoir (28) angeordneten Ventileinrichtung (34, 36), die bei Erreichen eines Grenzdrucks den Rücklauf (40, 56) öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung einen Drucksensor (34) und ein Magnetventil (36) aufweist, das in Abhängigkeit eines von dem Drucksensor (34) an die Steuereinrichtung (12) übermittelten Drucksignals geschaltet wird, das Magnetventil (36) ein das bestromte Magnetventil (36) geschlossen oder offen haltendes Federelement (46) aufweist, das derart ausgebildet ist, dass es als mechanische Überlastsicherung bei Überschreiten eines Maximaldrucks das Magnetventil (36) öffnet, und die Ventileinrichtung (34, 36) als mechanische...
Patent DE-102010062549-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Masse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SPRINZL MICHAEL
IPC: G01G19/03
Filed: 2010-12-07
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Masse eines Kraftfahrzeugs, das mit einem Gierraten- und Querbeschleunigungssensor ausgestattet ist, bei dem die Zahnstangenkraft berechnet wird, wobei auf Grundlage der berechneten Zahnstangenkraft und unter Nutzung einer Gierbewegung und einer Querbeschleunigung des Kraftfahrzeugs die Masse bestimmt wird, und wobei die Masse nach folgender Gleichung berechnet wird:m=1aYMess(t)∗((FRockSV−ƒ(k3)*Fhub)ƒ(k1)*ƒ(k2)*(t−Tt)*(lvlh+1)−Jz*Ψ(t)··lh)
Patent DE-102011000555-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Lebensmitteln mit einer Bremsvorrichtung
Inventor: FISCHER KLAUS-JÜRGEN
IPC: A47J43/08
Filed: 2011-02-08
Granted: 2014-06-26
Abstract: Vorrichtung zur Verarbeitung von Lebensmitteln mit einem um eine Drehachse (D) drehbar gelagerten Funktionseinsatz (6), der bei bestimmungsgemäßen Gebrauch von einer Antriebseinrichtung (4) angetrieben ist, um innerhalb eines von einer Abdeckung (3) zumindest teilweise verdeckten Arbeitsraums zu rotieren, wobei eine Bremseinrichtung vorgesehen ist, durch deren Betätigung eine erste Reibfläche (15) gegen eine zweite Reibfläche (17) angestellt wird, um den Funktionseinsatz (6) im Anschluss an einen Arbeitsgang abzubremsen, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung der Bremseinrichtung durch eine Absenkung der Abdeckung (3) relativ zum Funktionseinsatz (6) oder durch eine Deformation der Abdeckung (3) relativ zum Funktionseinsatz (6) erfolgt, wobei bei einer Deformation die Abdeckung (3) unter Ausnutzung der Materialelastizität der Abdeckung (3) zumindest abschnittsweise deformiert wird, um die beiden Reibflächen (15, 17) zur Erzeugung der Bremskraft gegeneinander anzustellen.
Patent DE-102011013878-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Zuführen von Schrauben zu dem Schraubstift eines Schraubers, insbesondere eines Akkuschraubers
Inventor: KOZIN OLEKSANDR
IPC: B25B23/06
Filed: 2011-03-11
Granted: 2014-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Zuführen von ferromagnetischen Schrauben, insbesondere eines Schnellbauschraubens, zu dem Schraubvorrichtung eines Schraubers, mit einer Zuführschiene, mit dem Haltemagnet im Bereich der Schraubstelle, wo auf der aktive Fläche des Haltemagnets (10) nur eine Schraube passt und die nächste in der Reihe Schraube wird durch angezogene zum Haltemagnet aus der Schraubstelle abgestoßen, mit unmittelbar unterhalb des koaxial zur Achse der Schraube stehenden und axial beweglichen Schraubstift (1) und mit einer zwischen der Zuführschiene und dem Schrauber eingeschalteten Feder (2), die eine Rückstellkraft ausübt und haltet den Schraubstift im gelöstem Zustand oberhalb des Schraubenkopfes, mit eine Zuführschiene mit Permanentmagnet, die aus mindestens eine Lauffläche besteht (9), entlang welche Schrauben, deren Symmetrieachse annähernd parallel Magnetfeldlinien, die senkrecht zur Zuführrichtung konstruktiv verlaufen, ausgerichtet sind und in die Richtung des in der Zuführrichtung gerichteten Magnetfeld-Gradient sich rollen.