baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19842433-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von Kurbelwellenwerkstücken mit einer Kurbelwellenfräseinrichtung und entsprechende Schneidvorrichtung
Inventor: SHIMOMURA MASUMI
IPC: B23C5/12
Filed: 1998-09-16
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks zum Erhalten einer Kurbelwelle mit Zapfen- und Lagerbereichen mittels einer Kurbelwellenfräseinrichtung, wobei ein Kurbelwellenwerkstück an wenigstens einem seiner Enden in einer Einspannvorrichtung gehalten ist und wenigstens ein Teil von Zapfen- und Lagerbereichen mit einer Schneidkante eines Schneidkörpers bearbeitet wird, welcher an einer drehenden Schneidtrommel befestigt ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Vorbereiten des Schneidkörpers mit einer Schneidkante entlang einer Innenumfangsfläche, die einen geringfügig größeren Durchmesser als den Durchmesser eines Zapfen- oder Lagerbereichs des zu bearbeitenden Werkstücks aufweist;  Befestigen des so vorbereiteten Schneidkörpers an der Schneidtrommel unter Zwischenschaltung eines Adapters mit einer Öffnung, deren Durchmesser größer als sowohl ein Durchmesser der Einspannvorrichtung als auch eine maximale Auslenkung des Werkstücks ist;  Positionieren der Schneidtrommel in einer Bereitschaftsstellung in einem Bereich, wo die Einspannvorrichtung angeordnet ist, und Einführen des Werkstücks zur Befestigung an und zum Halten in der Einspannvorrichtung;  Ausrichten und Positionieren...
Patent DE-19903162-B4 (DE)
Title: Abpreßmaschine zum Abpressen von Buchblocks
Inventor: ALBRECHT MANFRED
IPC: B42C5/02
Filed: 1999-01-27
Granted: 2008-04-17
Abstract: Abpreßmaschine
zum Abpressen von im rückennahen
Bereich eingespannt gehaltenen gerundeten Buchblocks (1) mittels
eines eine konkave Wirkfläche aufweisenden
Preßbalkens
(3), der auf den Buchblockrücken
mit einer Preßkraft
einwirkt, mit einem den Preßbalken
(3) aufnehmenden Schlitten (4), der über Antriebsmittel auf Bogenbahnen
(5, 6) in einem höhenverfahrbaren
Traglager (7) abwechselnd zu der einen und anderen Seite des Buchblockrückens schwenkbar
ist, und mit einer Einrichtung (13–19) zum Absenken des Schlittens
(4) auf den Buchblockrücken
zur Höheneinstellung
des Preßbalkens (3),
dadurch gekennzeichnet, daß der
Preßbalken
(3) am Schlitten (4) in vertikaler Richtung frei verschiebbar gehaltert
und beim Aufsetzen auf den Buchblockrücken bis zur Anlage am Schlitten
(4) anhebbar und über
eine gesteuerte Spannvorrichtung (20–26) am Schlitten (4) festsetzbar
ist und daß Schaltmittel
(27) zum Aktivieren der Spannvorrichtung (20–26) bei Anlage des Preßbalkens
(3) am Schlitten (4) und gleichzeitig zum Unterbrechen der Absenkbewegung
des Preßbalkens
(3) vorgesehen sind.
Patent DE-19918809-B4 (DE)
Title: Bolzen mit Kugelkopf und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Bolzens
Inventor: MARSMANN KNUT
IPC: B21K1/46
Filed: 1999-04-26
Granted: 2008-06-19
Abstract: Im
Umformungsverfahren hergestellter Bolzen (3) mit Kugelkopf (4),
dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (3) aus einem hochlegierten
Stahl besteht und dass der Kugelkopf (4) rollgeformt ist.
Patent DE-19925268-B4 (DE)
Inventor: YAPICI KURT IMREN DIPL ING
IPC: F01L1/02
Filed: 1999-06-01
Granted: 2011-07-21
Abstract: The invention relates to an internal combustion piston engine with cylinders arranged in line in an engine housing and with pistons (6) that are linked with the crankshaft (1) via connecting rods (5). The bearings (2) of said connecting rods are located in eccentric rings (3) that are supported by support bearings (4) in the engine housing. Said rings are linked with an actuator (9) for modifying the position of the rotational axis (11) of the crankshaft (1) with respect to the engine housing. At least one stationary output shaft (13) is provided in the engine housing and is aligned parallel to the axis of the crankshaft (1). The internal combustion piston engine further comprises a chain drive (14) for driving said output shaft (13) which is guided across a drive wheel (15), said drive wheel being linked with the crankshaft, and with a transmission means (16) that is provided with a tension gear (19) that meshes with the chain drive (14).
Patent DE-19930567-B4 (DE)
Title: Betonelement und Verfahren zum Herstellen eines Betonelementes
Inventor: SCHWOERER HANS
IPC: E04C2/288
Filed: 1999-07-02
Granted: 2010-05-06
Abstract: Erläutert wird ein Betonelement (10), das eine erste Wand (16) und eine parallel dazu angeordnete zweite Wand (12) enthält. Zwischen der ersten Wand (16) und der zweiten Wand (12) ist eine Betonwand (14) angeordnet. Das Betonelement (10) ist ein Fertigteilbetonelement, bei dem die erste Wand (16) und die zweite Wand (12) als verlorene Schalung beim Herstellen der Betonwand (14) verwendet werden.
Patent DE-19930779-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement
Inventor: PINTER STEFAN
IPC: G01P15/18
Filed: 1999-07-03
Granted: 2010-05-06
Abstract: Mikromechanisches Bauelement, insbesondere Beschleunigungssensor, mit einer über eine erste Biegefedereinrichtung (2, 12) auf einem Substrat (4) federnd gelagerten seismischen Masse (3), welche durch eine Beschleunigung in mindestens einer Richtung (x) auslenkbar ist und die Auslenkung durch eine Anschlagseinrichtung begrenzbar ist, wobei die Anschlagseinrichtung mindestens einen über eine zweite Biegefedereinrichtung (50, 50') auf dem Substrat (4) federnd gelagerten Anschlag (51, 61) aufweist, wobei die zweite Biegefedereinrichtung (50, 50') eine höhere Biegesteifigkeit als die erste Biegefedereinrichtung (2, 12) aufweist, die Anschlagseinrichtung mindestens einen fest auf dem Substrat (4) gelagerten Anschlag (6) aufweist und die Anschlagseinrichtung derart gestaltet ist, dass bei einem ersten Auslenkungsbetrag der federnd gelagerte Anschlag (51) in Wirkung tritt und bei einem zweiten Auslenkungsbetrag der fest gelagerte Anschlag (6), wobei der erste Auslenkungsbetrag kleiner als der zweite Auslenkungsbetrag ist, und wobei die Anschlagseinrichtung in einer Aussparung (100) in der seismischen Masse (3) vorgesehen ist.
Patent DE-19943480-B4 (DE)
Title: Leuchte zum indirekten Beleuchten
Inventor: KLUTH MANFRED
IPC: F21V7/00
Filed: 1999-09-10
Granted: 2005-03-17
Abstract: Leuchte
zum indirekten Beleuchten, umfassend eine Lampe (4) mit gerichtetem
Strahl, die auf einem langgestreckten Träger (2) angeordnet ist und
Licht überwiegend
in Verlängerung
des Trägers
(2) aussendet und eine Anstrahlfläche außerhalb der Lampe (4) aufweist, die
in dem Strahlengang der Lampe (4) angeordnet ist, wobei die Anstrahlfläche an dem
Träger
(2) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anstrahlfläche eine
gespannte Folie (8) aufweist, welche auf einen runden oder ellipsenförmigen Rahmen
(7) aufgespannt ist und dass der Rahmen (7) über zwei Lenker (6) mit dem
Träger
(2) verbunden ist, wodurch in Abhängigkeit von ihrem Anstellwinkel
im Strahlengang eine bevorzugte Ausleuchtung eines Bereichs wenigstens
zu einer Seite des Trägers
(2) erfolgt.
Patent DE-19947349-B4 (DE)
Title: Bodenplatte für Tierhaltung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: HINRICHS THORSTEN
IPC: B28B23/00
Filed: 1999-10-01
Granted: 2006-06-29
Abstract: Bodenplatte
für Tierhaltung,
bestehend aus einem tragenden Flächenelement
(4) und einer Deckschicht (3), wobei die Deckschicht (3) in einem
einzigen Herstellungsprozess durch Gießen mit dem Flächenelement
(4) mittels Angießen
des Flächenelements
(4) an die Deckschicht (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Flächenelement
(4) aus Polymerbeton und die Deckschicht (3) als Gummischicht ausgebildet
sind.
Patent DE-19948961-B4 (DE)
Title: Verzweigtes Polycarbonatharz und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: OGAWA NORIYOSHI
IPC: C08G64/14
Filed: 1999-10-11
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verzweigtes Polycarbonatharz mit einem Molekulargewicht im Viskositätsmittel (Mv) von 15000 bis 45000, wobei die Zahl der in Dichlormethan unlöslichen Gel-artigen Teilchen mit einem Teilchendurchmesser von mehr als 50 μm 10 oder weniger pro 100 g des Harzes ist, erhalten durch Reaktion von Bisphenol, dreiwertigem oder höherwertigem Phenol als Verzweigungsmittel, einwertigem Phenol als Molekulargewichtsmodifizierer und Phosgen in der Gegenwart einer wäßrigen Alkali-Lösung und eines organischen Lösungsmittels zum Polymerisieren, worin die Verfahrensschritte die Bildung einer Reaktionsmischung unter Zugabe von Phosgen in Bisphenol und dreiwertigem oder höherwertigem Phenol und Zugabe eines Tetraammoniumsalzes zu der Reaktionsmischung nach Vollendung der Zugabe von Phosgen, zur Durchführung einer Polykondensationsreaktion, anschließende Zugabe von einwertigem Phenol und einem tertiären Amin Katalysator zu der Reaktionsmischung und weiteres Durchführen der Polykondensationsreaktion umfassen.
Patent DE-19962722-B4 (DE)
Title: Verfahren zur bakteriellen Behandlung von wenigstens einen Ether enthaltenden Abflüssen
IPC: C02F3/34
Filed: 1999-12-23
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zum Behandeln von wässrigen Abflüssen, enthaltend eine Mischung aus Ethyl-t-butylether (ETBE) und wenigstens einem zweiten Ether ausgewählt aus der Gruppe Methyl-t-butyl-ether (MTBE) und/oder t-Amylmethylether (TAME), um die Konzentration an diesem Ether zu reduzieren, wobei die jeweiligen Ether durch die aufgeführten substratspezifischen Bakterien abgebaut werden: ETBE durch wenigstens ein Bakterium, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Gordona terrae CIP I-1889 und Rhodococcus equi CIP I-2053, MTBE durch wenigstens ein Bakterium, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Pseudomonas cepacia CIP I-2052, Arthrobacter globiformis ATCC 53596, Bacilluns coagulans ATCC 53595, Pseudomonas stutzeri ATCC 53602 und Mycobacterium vaccae JOB5 ATCC 29678, TAME durch das Bakterium Pseudomonas cepacia CIP I-2052, wobei man diese Bakterien unter aeroben Bedingungen in Gegenwart eines Substrats für das Wachstum wachsen lässt und wobei man den in den Abflüssen enthaltenen Ether in Gegenwart dieses Substrats durch die auch produzierten Bakterien abbauen lässt, wobei man dahinein gleichzeitig oder getrennt voneinander die Bakterien einführt und wobei das Substrat für das Wachstum wenigstens eine Verbindung ist, die ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Ethanol, Isopropanol, n-Butanol, n-Pentanol, einem Monosaccharid, einem Disaccharid, Dibutylether, Ethylbutylether, Ethyl-t-butylether, Aceton, Ethylenglycol, Diethylenglycol, Glycerol und Trypton.
Patent AU-2006100053-B4 (AU)
Title: Personal mobile device multifunctional docking station
Inventor: ARCHIBALD MATTHEW J
IPC: G06F13/00
Filed: 2006-01-24
Granted: 2011-07-28
Abstract: A personal mobile device docking system enables a mobile computing device to be coupled to one or more peripheral devices for input and output. The one or more peripheral devices include a monitor, keyboard, printer, mouse, floppy drive, CD/DVD drive, network storage and other networking capabilities such as Ethernet and 802.1 1x. Furthermore, the personal mobile device docking system allows for universal connectivity of different mobile computing devices. The system also permits the use of a variety of displays such as LCD, organic LCD and laser displays as well as secure authentication including biometrics. By coupling the personal mobile device to the one or more peripheral devices via a docking station, the personal mobile device docking system replaces the need for a personal computer or laptop.
Patent AU-2017100398-B4 (AU)
Title: A wireless enhanced sound system
Inventor: PHAN MAVERICK
IPC: H04R3/12
Filed: 2017-04-07
Granted: 2017-12-21
Abstract: A WIRELESS ENHANCED SOUND SYSTEM Abstract A wireless enhanced sound system 11 which is adapted for use with an audio transmitter 41 being an FM radio in a vehicle, connected to a first speaker system 42. The enhanced sound system includes a control module 31 which controls transmission from the audio input 21, 22 to an amplifier system having the first speaker system and a separate enhancing amplifier speaker system by an output means having a first transmitter for wirelessly connecting to the amplifier of the first speaker system and a second transmitter able to wirelessly connect to the separate enhancing amplifier speaker system having amplifier 32 and speaker 51 wherein the wireless enhanced system coherently delivers audio from the audio source to the first transmitter and the second transmitter for providing enhanced amplification of the audio source.
Patent DE-102004004062-B4 (DE)
Title: Mischvorrichtung für Brenngas und Luft, vorzugsweise für Heizgeräte
Inventor: RIECKE HARALD
IPC: F23D14/10
Filed: 2004-01-20
Granted: 2012-11-22
Abstract: Mischeinrichtung (4) für Brenngas und Verbrennungsluft, insbesondere für Heizgeräte, durch welche das Brenngas und zumindest ein Teil der Verbrennungsluft für eine Verbrennung geleitet wird, mit einer Brenngasleitung (3), welche in die Mischeinrichtung (4) ragt, wobei die Brenngasleitung (3) in der Mischeinrichtung (4) mit einem Abstand (7) auf eine Umlenkkontur (6) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkkontur (6) derart gestaltet ist, dass eine Erhebung zumindest näherungsweise zentrisch in Richtung Öffnung der Brenngasleitung (3) ragt und in Strömungsrichtung radial zum Außenrand der Mischeinrichtung (4) verläuft und die Mischeinrichtung (4) strömungstechnisch einem Gebläse (2) vorgeschaltet ist.
Patent DE-102004016364-B4 (DE)
Title: Airbaganordnung für ein Motorrad
Inventor: PFEIFER REINER
IPC: B60R21/233
Filed: 2004-03-31
Granted: 2012-08-23
Abstract: Airbaganordnung für ein Motorrad (1), mit einem aufblasbaren Gassack (9), — der sich im aufgeblasenen Zustand zwischen einem Sitzbereich des Motorrads und einem Lenkerbereich des Motorrads befindet, wobei — ein lenkernaher Bereich des Gassacks (9) weiter nach oben vom Motorrad (1) weg reicht als ein sitznaher Bereich (9a) des Gassacks (9), und — der Gassack (9) im aufgeblasenen Zustand zwischen dem sitznahen Bereich (9a) und dem lenkernahen Bereich (9b) mindestens einen vom sitznahen Bereich (9a) in Richtung zum lenkernahen Bereich (9b) stufen- bzw. treppenförmig ansteigenden Anstiegsbereich (10, 21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gassackinnere frei von Drosselstellen ist, so dass sich in das Gassackinnere einströmendes Gas ungedrosselt gleichmäßig im Gassack (9) verteilen kann und der sitznahe Bereich (9a) und der lenkernahe Bereich (9b) des Gassacks (9), im wesentlichen gleichzeitig und kontinuierlich aufblasen.
Patent DE-102004016798-B4 (DE)
Inventor: GOTTSCHALK MARKUS
IPC: B60R21/16
Filed: 2004-04-06
Granted: 2007-04-26
Abstract: A process for producing individual portions of the airbag of an airbag system which consist of silicone-coated woven fabric is characterized in that, in succession, the contours of the individual portions to be produced are cut out of a woven fabric web in a cutting station, these individual portions being coated in a coating station ( 8 ) selectively in a step resembling screen printing, and the coated individual portions being thereafter subjected to a thermal treatment in a heating station for the purpose of crosslinking. Compared with the available prior art, the advantages which result are lower losses of comparatively costly silicone and also a more homogeneous waste which is simpler to deal with in waste-engineering terms, since it consists of uncoated woven fabric only.
Patent DE-102004031238-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln und/oder Entriegeln eines Lenkrades eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NEUSER THOMAS DIPL ING
IPC: B60R25/02
Filed: 2004-06-29
Granted: 2015-03-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verriegeln und/oder Entriegeln eines Lenkrades eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein drehbar gelagertes Antriebselement (14) für eine verschiebbar gelagerte Blockiereinrichtung (4), welche in eine Öffnung (6) des Lenkrads einschiebbar ist, und einen Sicherungshebel (32) zur Sicherung der Blockiereinrichtung (4), wobei der Sicherungshebel (32) mit dem Antriebselement (14) formschlüssig in einer federlosen Wirkverbindung steht und mittels des Antriebselements (14) in eine mit der Blockiereinrichtung formschlüssigen Sicherungsposition bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (14) als eine ebene Doppelkurvenscheibe ausgebildet ist, wobei die eine Führungsbahn (F1) auf der einen Seite der Doppelkurvenscheibe und die andere Führungsbahn (F2) auf der gegenüberliegenden Seite angeordnet sind.
Patent DE-102004052042-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: OH CHANG HO
IPC: G02F1/1339
Filed: 2004-10-26
Granted: 2010-04-29
Abstract: Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung aufweisend:  ein erstes Substrat (100), das eine Mehrzahl von ersten (50a) und zweiten Säulen-Abstandselementen (50b) mit gleicher Höhe aufweist, die daran befestigt sind,  ein zweites Substrat (200), das dem ersten Substrat (100) gegenüberliegt und eine Mehrzahl von Vorsprüngen (51) an Stellen aufweist, die zu den ersten Säulen-Abstandselementen (50a) korrespondieren,  wobei jeder der Vorsprünge (51) eines der ersten Säulen-Abstandselemente (50a) kontaktiert und keiner der Vorsprünge (51) eines der zweiten Säulen-Abstandselemente kontaktiert, wobei jeder der Vorsprünge (51) ein erstes Vorsprungsmuster (51a) auf dem zweiten Substrat (200) und ein zweites Vorsprungsmuster (51b) auf dem zweiten Substrat (200) aufweist, das das erste Vorsprungsmuster (51a) teilweise überlappt,  wobei jeder der Vorsprünge (51) eine obere Oberfläche aufweist, die kleiner als die Querschnittsfläche des jeweiligen ersten Säulen-Abstandselementes (50a) ist, und  eine Flüssigkristallschicht (55) zwischen dem ersten (100) und dem zweiten Substrat (200).
Patent DE-102004054516-B4 (DE)
Title: Wasserbett mit Schaumstoffumrandung und Sicherheitsfolie
Inventor: ROSENAUER MARKUS
IPC: A47C27/08
Filed: 2004-11-11
Granted: 2017-02-09
Abstract: Wasserbett mit einer Schaumstoffumrandung (2) und einem Isolierboden (1), die von einer eine Auffangwanne bildenden Sicherheitsfolie (12) überdeckt sind, wobei unter der Sicherheitsfolie (12) befindliche Gleitbahnen (5, 6) die Schaumstoffumrandung (2) umgreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden seitlichen Randteile (3, 4) der Schaumstoffumrandung (2) an den Oberflächen, auf denen die Sicherheitsfolie (12, 14) anliegt, jeweils mit einer Gleitbahn (5, 6) überklebt sind, die sich nur über die seitlichen Randteile (3, 4) und über beidseitig an jedes der beiden seitlichen Randteile (3, 4) angrenzende Teilbereiche (10, 11) des Isolierbodens (1) erstrecken, und dass die Gleitbahnen (5, 6) an diesen Teilbereichen (10, 11) mit dem Isolierboden (1) verklebt sind.
Patent DE-102004057275-B4 (DE)
Title: Lineargleitvorrichtung
Inventor: YAJIMA HISASHI
IPC: H01F7/16
Filed: 2004-11-26
Granted: 2022-08-18
Abstract: Lineargleitvorrichtung mit einer Tischführung (3), einem Tisch (4), der sich entlang der Tischführung (3) in deren axialer Richtung bewegen kann, und einem elektromagnetischen Stellglied (5), das den Tisch (4) antreibt,wobei die Tischführung (3) einen Basisabschnitt (3a), ein in dem Basisabschnitt (3a) ausgebildetes Loch (10) und einen Schienenabschnitt (3b) aufweist, der integral mit dem Basisabschnitt (3a) auf einer oberen Fläche des Basisabschnitts (3a) ausgebildet ist und sich in axialer Richtung des Loches (10) erstreckt,wobei das elektrische Stellglied (5) eine Erregerspule (31), einen ersten Kernabschnitt (32a), einen zweiten Kernabschnitt (32b) und einen Bewegungskörper (30) umfasst, wobei der erste Kernabschnitt (32a) die Erregerspule (31) umgibt, wobei die Erregerspule (31) und der zweite Kernabschnitt (32b) fest und konzentrisch in dem Loch (10) der Tischführung (3) montiert sind und beim Einschalten magnetische Kraft erzeugen, wobei sich der Bewegungskörper (30) durch die mit Hilfe der in den ersten und zweiten Kernabschnitten (32a, 32b) erzeugten magnetischen Schubkraft in gerader Richtung bewegt, wenn die Erregerspule (31) bestromt wird, wobei der Bewegungskörper (30) in dem Loch (10) der Tischführung (3) angeordnet ist, so dass er sich in axialer Richtung des Lochs (10) bewegt, und wobei der Bewegungskörper (30) und der Tisch (4) miteinander über ein Verbindungselement (13) verbunden sind, undwobei die Tischführung (3) aus magnetisch leitfähigem Material besteht und auch als erster Kernabschnitt (32a) dient.
Patent DE-102004058108-B4 (DE)
Title: Transfereinheit einer Bearbeitungsanlage
Inventor: HUEGLER KLAUS
IPC: B65G49/07
Filed: 2004-12-01
Granted: 2006-12-28
Abstract: Transfereinheit
einer Bearbeitungsanlage für
flächige
Substrate von Mikrosystemen, mit einer Andockstation für Transportboxen,
in denen die flächigen Substrate
zueinander höhenversetzt
stapelbar sind, mit in der Andockstation vorgesehener, auf die Transportbox
zugreifender Umsetzeinrichtung für
die Substrate sowie mit mit einem höhenverstellbaren Zwischenspeicher
für die umzusetzenden
Substrate, bei der eine Handhabungsvorrichtung vorgesehen ist, die
auf den Zwischenspeicher längs
einer Transferebene zugreift, bei der der Zwischenspeicher Bestandteil
der der Andockstation zugeordneten Umsetzeinrichtung ist, die eine
Handhabungseinrichtung mit einem Gliederarm aufweist, dessen Endglied
der Zwischerspeicher zugeordnet ist und bei der die Transportbox und
der Zwischenspeicher mit korrespondierenden, kassettenartig in Hochrichtung
beabstandeten Auflagen versehen sind und der Zwischenspeicher über eine
untergreifende Hubeinrichtung höhenverstellbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubeinrichtung (31) bezogen
auf den Zwischenspeicher (14) gegenüberliegend zur Handhabungseinrichtung
(9) vorgesehen ist, dass der Zwischenspeicher (14) zum Endglied
(13) der Handhabungseinrichtung (9) längs einer in Hubrichtung verlaufenden,
vom Endglied (13) getragenen Linearführung (Führungssäulen 15) höhenverstellbar ist...
Patent DE-102005002102-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: HABICHT OLAF
IPC: E05F15/10
Filed: 2005-01-14
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
zum Verriegeln einer Tür
oder eines Fensters mit mindestens einem Flügel,  wobei der Flügel mit
einem Treibriemen bewegungsgekoppelt ist, und  wobei die Verriegelungsvorrichtung
ein zwischen einer entriegelnden Stellung und einer verriegelnden
Stellung bewegliches Verriegelungsglied aufweist, und  wobei
das Verriegelungsglied mit dem Treibriemen zusammenwirkt, so dass
der Treibriemen durch das sich in der verriegelnden Stellung befindende
Verriegelungsglied blockierbar ist, indem das Verriegelungsglied
in eine an dem Treibriemen befindliche Ausnehmung eingreift, und  wobei
ein an dem Treibriemen in der Verriegelungsposition des Treibriemens
montiertes Gegenglied vorhanden ist, und  wobei das Gegenglied
so ausgebildet ist, dass das Verriegelungsglied außerhalb
der Verriegelungsposition des Treibriemens mit diesem nicht verriegelbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die am Treibriemen (2)
befindliche Ausnehmung (8) für
das Verriegelungsglied (3) in dem Gegenglied (7) angeordnet ist.
Patent DE-102005008416-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von marinem Kollagen
Inventor: ALUPEI CORNELIU IULIAN DR
IPC: C07K1/36
Filed: 2005-02-24
Granted: 2011-09-29
Abstract: Verfahren zur Reinigung von marinem Kollagen, umfassend die Schritte: – Einstellen des Feuchtigkeitsgehalts eines in einem sauren Medium ausgefällten Kollagenpräzipitats auf 95 bis 70 Gew.-%, – Suspendieren des Kollagens in einer wässrigen H2O2-Lösung – Solubilisieren des Kollagens durch Einstellen des pH der Kollagensuspension auf einen Wert von zwischen 11 bis 13; – Ausfällen des Kollagens mit einem organischen, mit Wasser mischbaren Lösungsmittel, – Abfiltrieren des Kollagens, – Einstellen des Feuchtigkeitsgehalts des ausgefällten Kollagens auf 95 bis 70 Gew.-%, – Resuspendieren des Kollagens in einer wässrigen H2O2-Lösung, und – Einstellen des pH der resultierenden Kollagenlösung auf einen Wert von zwischen 5 bis 7.