baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016000717-B4 (DE)
Title: System zum Erzeugen von Licht
Inventor: HOENEN GERHARD
IPC: F21V37/00
Filed: 2016-01-23
Granted: 2019-03-21
Abstract: System (30) zum Erzeugen von Licht, umfassend
 eine Vorrichtung (10) zum Halten eines Dochts (12), die eine längliche Halteeinrichtung (14), die den Docht (12) in vertikaler Richtung fixiert, und an einem unteren Ende davon ein sich in einer Ebene (E) erstreckendes Aufstandselement aufweist, und
 einen Behälter (22, 102) zur Aufnahme von Brennstoff, der eine offene Oberseite (24) aufweist, wobei das Aufstandselement der Vorrichtung (19) in den Behälter (22, 102) von oben einsetzbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Aufstandselement in Form einer innerhalb der Ebene (E) verlaufenden Drahtwindung (16) mit zumindest einer Wicklung ausgebildet ist, wobei die Drahtwindung (16) ein offenes Ende (20) aufweist und deren Material und/oder Querschnittsdurchmesser (d) geeignet gewählt sind, so dass der äußere Durchmesser (D 16 ) der Drahtwindung (16) durch Aufbringen einer Kraft verminderbar ist, wobei die Drahtwindung (16) innerhalb der Ebene (E) federnde Eigenschaften aufweist und elastisch ist, dass die Vorrichtung (10) von oben derart in den Behälter (22, 102) eingesetzt ist, dass dabei der äußere Durchmesser (D 16 ) des Aufstandselements in Form der Drahtwindung (16) in Anpassung an den Durchmesser des Behälters (22, 102) vermindert ist und sich dadurch die Drahtwindung (16) mit einer Vorspannung gegen eine Innenumfangsfläche des Behälters (22) anlegt,
 dass eine Aufstandsplatte (104) vorgesehen ist, wobei der Behälter (22, 102) auf der Aufstandsplatte (104) aufgebracht ist, wobei die Aufstandsplatte (104) an ihrer Oberseite Mittel aufweist, durch die ein Bewegen des Behälters (22, 102) herunter von der Aufstandsplatte (104) blockiert ist, 
 dass an einer Oberseite der Aufstandsplatte (104) eine Mehrzahl von Erhebungen (106) ausgebildet ist, auf denen der Behälter (102) anbringbar ist, und
 dass an einer Unterseite (112) der Aufstandsplatte (104) eine Mehrzahl von Fußelementen (114) vorgesehen sind, wobei die Fußelemente (114) Isoliereigenschaften aufweisen.
Patent DE-102016001215-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Seitenstruktur
Inventor: MATSUKI MOTONORI
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-02-03
Granted: 2023-07-20
Abstract: Eine Fahrzeug-Seitenstruktur umfassend:eine Armaturenträger-Tafel (1),einen Federbeindom (2), der näher an einer Fahrzeugrückseite (Rr) als die Armaturenträger-Tafel (1) angeordnet ist, undein Armaturenträger-Querelement (3), das sich in der Fahrzeugquerrichtung (W1,W2) erstreckt und sich an annähernd derselben Höhe befindet wie ein oberer Endabschnitt eines Seitenabschnitts des Federbeindoms (2), der sich in der Fahrzeugquerrichtung (W1,W2) außen befindet, undein Armaturenträger-Seitenelement (6), das einen Endabschnitt des Armaturenträger-Querelements (3), der sich in der Fahrzeugquerrichtung (W1,W2) außen befindet, mit dem oberen Endabschnitt des einen Seitenabschnitts des Federbeindoms (2), der sich in der Fahrzeugquerrichtung (W1,W2) außen befindet, verbindet.
Patent DE-102016112487-B4 (DE)
Title: Druckmodulator für ein ABS-System für ein Zweirad
Inventor: LAUHOFF JAKOB
IPC: B60T13/14
Filed: 2016-07-07
Granted: 2022-05-12
Abstract: Druckmodulator (100) für ein ABS-System für ein Zweirad, mit einem Gehäuse (101), das einen Hydraulikeingang (102) und einen damit über eine hydraulische Leitung (104) verbundenen Hydraulikausgang (103) aufweist, und mit einem Volumenspeicher (20), der bei einer aktivierten Antiblockierfunktion das Volumen der hydraulischen Leitung (104) vergrößert, wobei ein Linearantrieb (110) zur Öffnung des Volumenspeichers (20) vorhanden ist,dadurch gekennzeichnet, dass eine den Linearantrieb (110) ansteuernde Elektronikschaltung (121) im Gehäuse (101) angeordnet ist, wobei die Elektronikschaltung (121) einen Drucksensor (122) aufweist, der direkt hydraulisch an den Volumenspeicher (20) angebunden ist.
Patent DE-102016117041-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: MATSUOKA KATSUHIRO
IPC: H04W4/44
Filed: 2016-09-12
Granted: 2022-08-25
Abstract: Fahrunterstützungsvorrichtung, mit:einer Bezugseinrichtung, die konfiguriert ist, um Erfassungsinformationen zu beziehen, die von einer an einer oder um eine Kreuzung angebrachten straßenseitigen Maschine gesendet werden, und die durch einen Objekterfassungssensor umfassend einen Fahrzeugerfassungssensor und/oder einen Menschenerfassungssensor erfasst werden; undeinem Unterstützungsprozessor, der konfiguriert ist, um eine Fahrunterstützungsverarbeitung zum Ausgeben eines Alarms durchzuführen, wenn der Unterstützungsprozessor bestimmt, dass ein eigenes Fahrzeug beabsichtigt, eine Gegenfahrspur an der Kreuzung zu überqueren, und basierend auf den bezogenen Erfassungsinformationen bestimmt, dass ein Objekt vorhanden ist oder sich das Objekt in eine Richtung, in die das eigene Fahrzeug fährt, um die Gegenfahrspur an der Kreuzung zu überqueren, annähert, wobeider Unterstützungsprozessor die Fahrunterstützungsverarbeitung durchführt, wenn die Bezugseinrichtung Erfassungsinformationen durch den Fahrzeugerfassungssensor zum Erfassen eines auf der Gegenfahrspur fahrenden Fahrzeugs bezieht,der Unterstützungsprozessor die Fahrunterstützungsverarbeitung nicht durchführt, wenn die Bezugseinrichtung Erfassungsinformationen durch den Menschenerfassungssensor zum Erfassen einer Person, die sich voraus der Gegenfahrspur in einer Richtung, in die das eigene Fahrzeug fährt, um die Gegenfahrspur zu überqueren, befindet, bezieht, aber die straßenseitige Maschine den Fahrzeugerfassungssensor nicht umfasst.
Patent DE-102017110649-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und System zur additiven Herstellung von Werkstücken
Inventor: NIEBLING ARNO
IPC: B29C64/153
Filed: 2017-05-16
Granted: 2021-02-18
Abstract: Vorrichtung zur additiven Herstellung eines Werkstückes (10) umfassendeinen Satz Strahlungsquellen, der wenigstens eine Strahlungsquelle (2) umfasst, wobei die Strahlungsquelle (2) eine Elektronenstrahlkanone ist,wenigstens ein Materialreservoir (19) für ein Rohmaterial in Pulverform,wenigstens eine Formenkammer (3), undwenigstens eine Prozesskammer (4),wobei die Formenkammer (3) im Verhältnis zu der Prozesskammer (4) beweglich ist und in einer Aktivposition zumindest teilweise unterhalb der Prozesskammer (4) angeordnet ist,wobei die Formenkammer (3) an einem oberen Abschnitt eine Verschlusseinrichtung (17) aufweist, die geeignet ist, einen Innenraum der Formenkammer (3) vakuumdicht zu verschließen, und die geöffnet werden kann, so dass die Formenkammer (3) in einem oberen Abschnitt eine Formenkammeröffnung aufweist,wobei die Prozesskammer (4) an einem unteren Abschnitt eine Verschlusseinrichtung (18) aufweist, die geeignet ist, einen Innenraum der Prozesskammer (4) vakuumdicht zu verschließen, und die geöffnet werden kann, so dass die Prozesskammer (4) in einem unteren Abschnitt eine Prozesskammeröffnung aufweist,wobei die Formenkammeröffnung und die Prozesskammeröffnung in der Aktivposition so angeordnet sind, dass die beiden Öffnungen zumindest teilweise zur Deckung gebracht werden, so dass ein Schleusenabschnitt erhalten wird,wobei die Formenkammer und die Prozesskammer Kontaktelemente (6) aufweisen, die so ausgestaltet sind, dass die Kontaktelemente (6) der beiden Kammern (3, 4) in der Aktivposition wenigstens einen vakuumdichten Wandabschnitt des Schleusenabschnitts ausbilden,wobei die Formenkammer und die Prozesskammer eine Volumenleckrate von weniger als 1*10-2mbar*I/s bei 20°C und 1013 hPa Umgebungsdruck gemessen aufweisen,wobei die Formenkammer (3) eine vertikal bewegbare Hubfläche (7) aufweist, die durch den Schleusenabschnitt in die Prozesskammer (4) und in den Einflussbereich der Strahlungsquelle (2) anhebbar ist,wobei die Formenkammer (3) von der Aktivposition in eine Passivposition bewegbar ist, so dass eine zweite Formenkammer (3) die Aktivposition einnehmen kann, undwobei der Satz Strahlungsquellen in einem oberen Abschnitt der Prozesskammer (4) angeordnet ist, und wobei ein Teilvolumen (8) der Prozesskammer (4), das dem oberen Abschnitt zugeordnet ist und insbesondere den Mündungsbereich von den Strahlungsquellen (2) umfasst, von dem Restvolumen der Prozesskammer (4) abtrennbar ist, wobei die Prozesskammer (4) an dem oberen Ende des Restvolumens und an dem unteren Ende des abzutrennenden Teilvolumens (8) eine Verschlusseinrichtung aufweist, die eine vakuumdichte Abtrennung des Teilvolumens (8) ermöglicht, und wobei der Satz Strahlungsquellen von der Prozesskammer (4) abnehmbar ist.
Patent DE-102017214284-B4 (DE)
Title: Aktuator für eine Hinterachslenkung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: DOBBELHOFF CHRISTOPH
IPC: B62D7/14
Filed: 2017-08-16
Granted: 2021-05-06
Abstract: Aktuator für eine Hinterachslenkung eines Kraftfahrzeugs mit einem in einem Gehäuse (2) aufgenommenen Spindelantrieb (3), welcher eine ein Spindelgewinde (4a) und eine Spindelachse (a) aufweisende Spindel (4) und eine ein Muttergewinde (5a) aufweisende Spindelmutter (5) umfasst, wobei das Spindelgewinde (4a) und das Muttergewinde (5a) miteinander in Eingriff stehen, die Spindelmutter (5) in Drehrichtung antreibbar und die Spindel (4) in Richtung der Spindelachse (a) verschiebbar ist, gekennzeichnet durch eine Brems- und/oder Feststelleinrichtung (11), welche in Eingriff oder außer Eingriff mit der Spindel (4) gebracht werden kann und durch einen Elektromagneten (12) aktivierbar oder deaktivierbar ist.
Patent DE-102017218088-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: GROCHOWSKI RALF
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-10-11
Granted: 2023-08-03
Abstract: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum, insbesondere für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs, mit einem flexiblen Schutzgebilde, das zwischen einer im Bereich einer Tragstruktur (2) kompakt abgelegten Ruheposition und einer ausgezogenen Schutzposition verlagerbar ist, mit einem formstabilen Endteil (4), das an einem in Auszugrichtung vorderen Stirnendbereich des Schutzgebildes vorgesehen ist, wobei das Schutzgebilde als leporelloartiges Faltgebilde (3a) aus einer Vielzahl von quer zur Auszugrichtung erstreckten und in Auszugrichtung aneinanderschließenden und über Falzlinien miteinander verbundenen Profilabschnitten aufgebaut ist, wobei die Profilabschnitte als Hohlprofilzellen (5a) gestaltet sind, die sich quer zur Auszugrichtung über die Breite des Faltgebildes erstrecken, und wobei wenigstens zwei übereinanderliegende und paarweise gegenläufig zickzackförmig gefaltete Lagen von streifenförmigen Profilabschnitten vorgesehen sind, die an ihren einander zugewandten Falzlinien jeweils miteinander verbunden sind unter Schaffung von im Querschnitt viereckigen Falthohlprofilen, die quer zur Auszugrichtung zu gegenüberliegenden Stirnseiten hin offen sind , dadurch gekennzeichnet, dass die Profilabschnitte (5a, 5b) der übereinanderliegenden Lagen unterschiedlich gestaltet sind, und dass die Profilabschnitte (5a) einer oberen Lage derart gestaltet sind, dass die Profilabschnitte (5a) in der ausgezogenen Schutzposition zumindest weitgehend miteinander in Auszugrichtung fluchten unter Bildung einer zumindest weitgehend ebenen Oberfläche.
Patent DE-102017219153-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Überwachung bewegter Bauteile
Inventor: KAUFMANN ILJA
IPC: G01M11/00
Filed: 2017-10-25
Granted: 2020-03-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur optischen Überwachung bewegter Bauteile mit zumindest einer ersten Kamera (11), deren Bilderfassungsbereich (110) mit einer Nachführeinrichtung (2) beeinflussbar ist und welche dazu eingerichtet ist, zumindest ein Bild von zumindest einem Teil des zu überwachenden Bauteils (3) aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Vorrichtung weiterhin zumindest eine zweite Kamera (12) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, zumindest ein Bild des zu überwachenden Bauteils zu erfassen und welche ortsfest angeordnet ist, wobei
 die Vorrichtung (1) weiterhin eine Steuer- oder Regeleinrichtung (5) aufweist, welcher Bilddaten der zweiten Kamera (12) zuführbar sind und mit welcher ein Steuer- oder Regelsignal erzeugbar und der Nachführeinrichtung (2) zuführbar ist, und
 die Steuer- oder Regeleinrichtung (5) eine Einrichtung zur Bewegungsvorhersage des zu überwachenden Bauteils (3) aufweist.
Patent DE-102017222095-B4 (DE)
Title: Lamellenauslassventil
Inventor: VERON FRÉDÉRIC
IPC: F04B39/10
Filed: 2017-12-06
Granted: 2020-03-05
Abstract: Lamellenauslassventil für eine Auslassöffnung (4) in einem Gehäuse (9) eines Kompressionszylinders eines Kompressors, aufweisendeine Lamelle (1) zum Verschließen und Öffnen der Auslassöffnung (4), wobei die Lamelle (1) eine längliche Form hat, und im Bereich ihrer Enden in einer Längsrichtung zu den Enden offene Öffnungen (6) vorgesehen sind, undeine Brücke (2) zum Einschränken einer maximalen Verformung der Lamelle (1) in einem geöffneten Zustand der Auslassöffnung (4), wobeidie Brücke (2) aus zwei Brückenelementen (2', 2") besteht, und die Brückenelemente (2', 2")jeweils einen dem Gehäuse (9) zugewandten Eingriffsabschnitt (7) aufweisen, der mit den Öffnungen (6) im Eingriff ist, undjeweils eine der Lamelle (1) zugewandte Abstützfläche (5) mit einer vorbestimmten Form zum Einschränken der maximalen Verformung der Lamelle (1) in dem geöffneten Zustand der Auslassöffnung (4) aufweisen.
Patent DE-102018100330-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor für ein Fahrzeug
Inventor: FOESSEL JOCHEN
IPC: G01S7/521
Filed: 2018-01-09
Granted: 2019-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ultraschallsensor (16) für ein Fahrerassistenzsystem (14) eines Fahrzeugs (10), aufweisend einen Gehäusegrundkörper (30) mit einer vorderseitig angeordneten Sende- und Empfangsmembran (26) zum Aussenden und Empfangen von Ultraschallwellen und mit einem Gehäusedeckel (42), wobei eine insbesondere rückseitig angeordnete Gehäuseöffnung (40) des Gehäusegrundkörpers (30) durch den Gehäusedeckel (42) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (42) den Gehäusegrundkörper (30) an der Gehäuseöffnung (40) zumindest teilweise umgreift und an der Außenseite (31) des Gehäusegrundkörpers (30) anliegt.
Patent DE-102018106167-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Hybridantriebsstranges eines Fahrzeugs
Inventor: GÖPPERT GEORG
IPC: F16D48/06
Filed: 2018-03-16
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Hybridantriebsstranges in einem Fahrzeug, bei welchem eine Hybridtrennkupplung (4) einen Verbrennungsmotor (2) und einen Elektromotor (3) trennt oder verbindet, wobei ein durch den Verbrennungsmotor (2) und/oder den Elektromotor (3) ausgegebenes Moment auf Antriebsräder (10) des Hybridfahrzeuges übertragen wird, wobei durch eine Momentennachführung eine Überanpressung der Hybridtrennkupplung (4) abgesenkt wird, wobei die Hybridtrennkupplung (4) an einer Schlupfgrenze betrieben wird, wobei durch die Momentennachführung die Überanpressung der Hybridtrennkupplung (4) abgesenkt wird, wenn sich der Hybridantriebsstrang (1) in einem Resonanzmodus befindet, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erhöhung der Momentengenauigkeit außerhalb der Resonanzphase eine Reibwertadaption durchgeführt wird und während der Resonanzphase der Reibwert konstant gehalten wird.
Patent DE-102018221264-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erfassen eines Windes in einem geografischen Bereich
Inventor: ESATBEYOGLU ENES
IPC: G01P5/00
Filed: 2018-12-07
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines Windes in einem geografischen Bereich, wobei
 in dem geografischen Bereich für zumindest ein Fahrzeug (1, 31, 32) Bewegungen in mehrere verschiedene Fahrtrichtungen (R) erfasst werden; wobei
 für die Bewegungen jeweils die Fahrtrichtung (R) und eine Antriebsleistung zum Antrieb des Fahrzeugs (1, 31, 32) erfasst werden; wobei
 anhand der erfassten Antriebsleistungen und Fahrtrichtungen (R) eine Windgeschwindigkeit (W L ) und eine Windrichtung (W L ) des Windes bestimmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass
 externe Wetterdaten empfangen und die Windgeschwindigkeit (W L ) und Windrichtung (W L ) des Windes ferner anhand der externen Wetterdaten bestimmt werden, wobei die externen Wetterdaten als Korrekturgrößen verwendet werden.
Patent DE-102019113651-B4 (DE)
Title: Sicherheitselement mit anamorph veränderter Abbildung
Inventor: BIELESCH ULRICH
IPC: B42D25/45
Filed: 2019-05-22
Granted: 2021-02-04
Abstract: Es wird ein Sicherheitselement (10) zur Verwendung für ein Sicherheitsdokument (20) beschrieben, wobei das Sicherheitselement (10) eine erste Darstellung (11) und eine zweite Darstellung (14) umfasst, wobei die zweite Darstellung (14) eine anamorph veränderte Abbildung der ersten Darstellung (11) umfasst.
Patent DE-102019134725-B4 (DE)
Title: Radmodul für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit dem Radmodul
Inventor: WIMMER DORIS MARIA
IPC: B60B33/02
Filed: 2019-12-17
Granted: 2023-12-07
Abstract: Radmodul (2) für ein Fahrzeug (1), wobei das Fahrzeug (1) einen Fahrzeugrahmen (5) aufweist,wobei das Radmodul (2) eine Radgabel (6) zur Befestigung an dem Fahrzeugrahmen (5) umfasst,wobei das Radmodul (2) ein Rad (3) und eine Bremseinheit (12) zum Abbremsen des Rades (3) umfasst,wobei das Radmodul (2) eine Radachse (10) aufweist, wobei das Rad (3) und die Bremseinheit (12) konzentrisch und koaxial auf der Radachse (10) angeordnet sind und wobei die Radgabel (6) die Radachse (10) trägt,wobei die Radachse (10) eine erste Sicherungsschnittstelle (31) zur verdrehgesicherten Anordnung in Bezug auf die Radgabel (6) umfasst und wobei die Bremseinheit (12) eine zweite Sicherungsschnittstelle (32) zur verdrehgesicherten Positionierung in Bezug auf die Radgabel (6) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Sicherungsschnittstelle (31) und die zweite Sicherungsschnittstelle (32) zur verdrehgesicherten Positionierung der Bremseinheit (12) in Bezug auf die Radgabel (6) zusammenwirken, dass die Radachse (10) einen Grundkörper (33) aufweist, wobei die erste Sicherungsschnittstelle (31) ein Profil (34) des Grundkörpers (33) ist, und dass die Bremseinheit (12) ein Aufnahmegehäuse (15) mit einer Durchgangsöffnung (20) zur Aufnahme der Radachse (10) aufweist, wobei die zweite Sicherungsschnittstelle (32) eine Kontur (35) der Durchgangsöffnung (20) ist und dass die Bremseinheit (12) eine Hydraulikeinrichtung (16) mit einem Hydraulikgehäuse (26) aufweist, wobei das Hydraulikgehäuse (26) in dem Aufnahmegehäuse (15) integriert ist, wobei die Hydraulikeinrichtung (16) einen Kolben (19) umfasst, der als ein in axialer Richtung AR zweiteiliger Ringkolben ausgebildet ist, und wobei die Durchgangsöffnung (20) durch das Hydraulikgehäuse (26) verläuft und wobei das Profil (34) des Grundkörpers (33) ein Unrundprofil ist und die Kontur (35) der Durchgangsöffnung (20) eine Unrundkontur ist.
Patent DE-102020126523-B4 (DE)
Title: Parksperrenbetätigungssystem sowie Verfahren zum Betreiben eines Parksperrenbetätigungssystems
Inventor: BUNOUT FELIX
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-10-09
Granted: 2022-12-01
Abstract: Parksperrenbetätigungssystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem mit einer Parksperre (3) koppelbaren Betätigungselement (2), das aus seiner Sperrstellung, in der die Parksperre (3) aktiv ist, in seine Entsperrstellung, in der die Parksperre (3) inaktiv ist, durch Überschreiten eines vorbestimmten ersten Druckwerts (p 1 ) hydraulisch aktuiert verschiebbar ist, und mit einem Verriegelungselement (4), das aus seiner Entriegelungsstellung, in der das Betätigungselement (2) zwischen dessen Sperrstellung und dessen Entsperrstellung beweglich ist, in seine Verriegelungsstellung, in der das Verriegelungselement (4) das Betätigungselement (2) in dessen Entsperrstellung formschlüssig fixiert, durch Überschreiten eines vorbestimmten zweiten Druckwerts (p 2 ) hydraulisch aktuiert verlagerbar ist, wobei der zweite Druckwert (p 2 ) höher als der erste Druckwert (p 1 ) ist, wobei das Verriegelungselement (4) als ein radial zu einer Längsachse des Betätigungselements (2) verlagerbarer Querschieber (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102021116764-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung einer Stoffaustauschvorrichtung
Inventor: KASHEFI KHORASANI AHMAD ALI
IPC: B01D71/00
Filed: 2021-06-30
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zur Beschichtung einer Stoffaustauschvorrichtung (1), in der wenigstens eine Membran (2a), vorzugsweise eine poröse Membran (2a) in einer Kammer angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Membran (2a) die Kammer in einen ersten Kammerbereich (5a) unterteilt, in welchem eine erste Seite der wenigstens einen Membran (2a) mit einem ersten Austauschmedium kontaktierbar ist und in einen zweiten Kammerbereich (5b) unterteilt, in welchem eine zweite Seite der wenigstens einen Membran (2a) mit einem zweiten Austauschmedium kontaktierbar ist, wobei eine Beschichtungslösung (9) in einen der beiden Kammerbereiche (5a) eingefüllt wird und hierdurch die dem Kammerbereich (5a) zugeordnete Seite der wenigstens einen Membran (2a) beschichtet wird, wonach überschüssige Beschichtungslösung (9) aus dem Kammerbereich (5a) entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der andere Kammerbereich (5b) vor dem Einfüllen der Beschichtungslösung (9) gegenüber der äußeren Umgebung geschlossen wird.
Patent DE-102021134442-B4 (DE)
Title: Anlage zur Erzeugung eines Synthesegases und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: THANNHÄUSER CHRISTOPHER FREDERICK
IPC: C10B49/16
Filed: 2021-12-23
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Erzeugung eines Synthesegases aus einem Einsatzstoff, wobei die Anlage eine erste Reaktorstufe mit zumindest einem Thermolysereaktor aufweist, der dazu ausgebildet ist, den Einsatzstoff unter Aufspaltung in ein Thermolysegas und einen Thermolysekoks thermisch zu zersetzen. Die Anlage weist außerdem eine zweite Reaktorstufe mit zumindest einem Reformer auf, der zumindest abschnittsweise mit einem Wärmeträgermaterial befüllbar und dazu ausgebildet ist, das Thermolysegas von dem zumindest einen Thermolysereaktor zu empfangen und in einem Reformierbetrieb unter Einsatz einer von dem Wärmeträgermaterial bereitgestellten thermischen Energie mit einem Reformiermedium zu dem Synthesegas umzusetzen, wobei in dem Reformierbetrieb in dem Thermolysegas mitgeführte Materialpartikel als Materialablagerungen auf das Wärmeträgermaterial übertragbar sind. Die Anlage weist außerdem eine Austragsvorrichtung auf, die dazu ausgebildet ist, die Materialpartikel und/oder die Materialablagerungen im Betrieb aus dem Reformer auszutragen.
Patent DE-102022108478-B4 (DE)
Title: Messradanordnung
Inventor: BÖSINGER WERNER
IPC: G01B3/12
Filed: 2022-04-07
Granted: 2023-11-09
Abstract: Bereitgestellt wird eine Messradanordnung (100) mit einem Messrad (110), einem koaxial zur geometrischen Mittelachse (M) des Messrads (110) an dem Messrad (110) angeordneten Codierring (116) zur Codierung eines Drehwinkels des Messrads (110) um die geometrischen Mittelachse (M) herum und einem Detektor (117) zum Auslesen des Codierrings (116), wobei das Messrad (110) gemeinsam mit dem an dem Messrad (110) angeordneten Codierring (116) relativ zu dem Detektor (117) zum Auslesen des Codierrings (116) drehbar gelagert ist, so dass der Detektor (117) zum Auslesen des Codierrings (116) zusammen mit dem Codierring (116) einen lagerlosen Drehgeber bildet.