baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004058908-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Demodulation für ein Mehrträgerübertragungssystem
Inventor: CLAUSEN AXEL DR
IPC: H04J11/00
Filed: 2004-12-07
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zur Demodulation für ein Mehrträgerübertragungssystem, folgende Schritte umfassend: Erfassen einer Information (35), ob ein Impulsrauschen vorliegt, Demodulieren eines über das Mehrträgerübertragungssystem übertragenen Signals, wobei die Information (35) über das Vorliegen des Impulsrauschens ausgewertet wird, wobei die Information (35) über das Vorliegen des Impulsrauschens erfasst wird, indem Informationen (11, 12) aus verschiedenen Frequenzbereichen miteinander korreliert werden und entschieden wird, dass das Impulsrauschen vorliegt, wenn ein Ergebnisder Korrelation über einem vorbestimmten Schwellenwert (r) liegt, wobei die Informationen (11, 12) aus den verschiedenen Frequenzbereichen miteinander korreliert werden, indem Ausgangswerte (11, 12) eines Verfahrens zur Fouriertransformation (2) für mindestens zwei Frequenzen miteinander korreliert werden, indem zwei Vektoren X, Y gebildet werden, indem für jede der zwei Frequenzen über eine vorbestimmte Anzahl von Zeitschritten (N) ein der jeweiligen Frequenz entsprechender Ausgangswert (11; 12) pro Zeitschritt eine Komponente des entsprechenden Vektors bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Korrelation...
Patent DE-102004062580-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung eines mehrphasigen, elektronisch kommutierten Motors
Inventor: WEINMANN MARTIN
IPC: H02P6/08
Filed: 2004-12-24
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zur Regelung eines mittels einer wechselrichterseitigen Brückenschaltung
(3) kommutierten, mehrere Motorphasen (15a, 15b, 15c) aufweisenden
Motors (2), dadurch gekennzeichnet, dass zur Bestimmung einer regelungsrelevanten
Größe einer
betrachteten Motorphase (15a, 15b, 15c) bei Anliegen eines Nullvektorzustands
(N) das Vorzeichen des Bestromungszustands (Z) einer Freilaufdiode
(13, 13a, 13b, 13c), die in einer der betrachteten Motorphase (15a,
15b, 15c) zugeordneten Phasen halbbrücke (6a, 6b, 6c) der Brückenschaltung
(3) angeordnet ist, während
einer Einzeit (T, T 1 , T 2 ,
T 3 ) erfasst wird, in welcher ein der Freilaufdiode
(13, 13a, 13b, 13c) parallelgeschalteter Leistungsschalter (11,
11a, 11b, 11c) der Phasenhalbbrücke
(6a) einen leitenden Zustand, und ein der Freilaufdiode (13, 13a,
13b, 13c) seriell geschalteter Leistungsschalter (10a, 10b, 10c)
einen sperrenden Zustand aufweist, und das Vorzeichen des Bestromungszustandes
(Z) aufgrund einer von dem Motor (2) in die betrachtete Motorphase
(15a, 15b, 15c) induzierten Back-EMF-Spannung (V a ,
V b , V c ) bestimmt
wird.
Patent DE-102004062695-B4 (DE)
Title: Hydraulikpumpe
Inventor: JUNG KARL-HEINZ
IPC: F15B3/00
Filed: 2004-12-21
Granted: 2006-11-02
Abstract: Hydraulikpumpe,
insbesondere für hydraulische
Hebegeräte,  – mit einem
Hydraulikbehälter
(2),  – mit
einem in den Hydraulikbehälter
(2) eingesetzten Pumpenzylinder (5), dessen Zylinderraum (6) über eine
Einlassventilanordnung (8) mit dem Inneren (3) des Hydraulikbehälters (2)
kommuniziert und über
eine Auslassventilanordnung (9) mit einem außerhalb des Hydraulikbehälters (2) angeordneten
Hochdruckanschluss (10) der Hydraulikpumpe (1) kommuniziert,  – mit einem
im Zylinderraum (6) hubverstellbar angeordneten Pumpenkolben (7),
der mit einer aus dem Pumpenzylinder (5) herausgeführten Kolbenstange
(12) fest verbunden ist,  – wobei
die Kolbenstange (12) mit einer Betätigungsvorrichtung (13) antreibbar
ist,  – wobei
ein hydraulischer oder pneumatischer Druckübersetzer (14) vorgesehen ist,
der in einem Übersetzergehäuse (15)
einen Übersetzerraum
(16) mit darin hubverstellbar gelagertem Übersetzerkolben (17) aufweist,  – wobei
der Übersetzerkolben
(17) fest mit der Kolbenstange (12) verbunden ist, die in das Übersetzergehäuse (15) hereingeführt ist,   – wobei
das Übersetzergehäuse (15)
einen Niederdruckanschluss (18) aufweist, der mit dem...
Patent DE-102005006932-B4 (DE)
Title: Scharnier für eine Fahrzeugklappe
Inventor: ZHENGANG LI
IPC: E05F15/12
Filed: 2005-02-16
Granted: 2008-01-31
Abstract: Scharnier
für eine
Fahrzeugklappe, umfassend  ein an einem von Fahrzeugrahmen oder
Fahrzeugklappe angeordnetes erstes Scharnierteil (2; 2'),  ein
an dem anderen von Fahrzeugrahmen oder Fahrzeugklappe angeordnetes
zweites Scharnierteil (3; 3'),  ein das erste Scharnierteil
(2; 2') und das zweite Scharnierteil (3; 3') koppelndes Viergelenk
(4) mit einem ersten Lenker (5) und einem zweiten Lenker (6), die
beide jeweils schwenkbar an dem ersten Scharnierteil (2; 2') und schwenkbar
an dem zweiten Scharnierteil (3; 3') angelenkt sind,  einen
an einem von dem ersten Scharnierteil (2; 2') oder dem zweiten Scharnierteil
(3; 3') schwenkbar angeordneten ersten Hebel (8; 8'), und  einen
den ersten Hebel (8; 8') beaufschlagenden Kraftspeicher (11; 11'),  dadurch
gekennzeichnet,  dass ein zweiter Hebel (9) an dem anderen von
dem ersten Scharnierteil (2; 2') oder dem zweiten Scharnierteil
(3; 3') schwenkbar angeordnet ist, und  dass der zweite Hebel
(9) mit dem ersten Hebel...
Patent DE-102005008158-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Korrosionsschutzstromeinspeisung und Leitungstest für Zweidrahtleitungen
Inventor: FERIANZ THOMAS
IPC: H04M3/26
Filed: 2005-02-18
Granted: 2006-12-07
Abstract: Schaltungsanordnung
(1) für
einen Leitungstest und zum Einspeisen eines Korrosionsschutzstromes
in eine Zweidrahtleitung (a, b) mit:  a) einem steuerbaren Rampengenerator
(11) zum Bereitstellen einer Rampenspannung (VR);  b) mindestens
einer ersten Testimpedanz (22), welche an eine erste Leitung (a)
der Zweidrahtleitung (a, b) angeschlossen ist, und einer zweiten
Testimpedanz (23), welche an eine zweite Leitung (b) der Zweidrahtleitung
(a, b) angeschlossen ist;  c) mindestens einem ersten (14) und
zweiten (16) steuerbaren Schalter zum Schalten der Rampenspannung
(VR) an die erste (22) und zweite (23) Testimpedanz;  d) einer
programmierbaren Steuereinrichtung (18) zum Steuern des Rampengenerators
(11) und der steuerbaren Schalter (14, 16);  e) wobei die Steuereinrichtung
(18) die steuerbaren Schalter (14, 16) und den Rampengenerator (11)
derart steuert, dass die Rampenspannung (VR) zum Erzeugen eines
Korrosionsschutzstromes an die Zweidrahtleitung (a, b) angekoppelt
ist; und  f) wobei die Steuereinrichtung (18) die erste (22)
und/oder zweite (23) Testimpedanz...
Patent DE-102005015656-B4 (DE)
Title: Verfahren zum elektrischen Verbinden von RFID-Chipmodulen mit RFID-Antennen und Transpondern
Inventor: BROD VOLKER
IPC: H04B1/59
Filed: 2005-04-06
Granted: 2007-02-01
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektrischen Verbinden von
RFID-Chipmodulen (8; 8a, 8b) mit RFID-Antennen (4; 4a, 4b, 4c) auf
einem bandartigen Textil- und/oder Kunststofffoliensubstrat (1),
wobei die Chipmodulanschlussflächen
(8a, 8b) von jedem RFID-Chipmodul (8), die an Antennenanschlussflächen (4a,
4b) der RFID-Antenne (4) zugeordnet werden, mittels einem Faden
(13, 15) auf dem bandartigen Textil- und/oder Kunststofffoliensubstrat
(1) genäht
werden. Es wird ein Transponder beschrieben.
Patent DE-102005016996-B4 (DE)
Title: Strommesseinrichtung
Inventor: FRITSCH CHRISTIAN
IPC: H01F38/28
Filed: 2005-04-13
Granted: 2014-10-23
Abstract: Strommesseinrichtung (1) zur insbesondere kontaktlosen Strommessung eines Stroms in einem Strom führenden Leiter (2), umfassend eine Spulenanordnung (3) mit einem Spulenleiter (4) und eine an den Spulenleiter (4) angeschlossene Beschaltung (5), wobei die Spulenanordnung (3) zumindest abschnittsweise von einer Spulenabschirmung (11) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spulenabschirmung (11) und die Beschaltung (5) unabhängig voneinander an ein Massepotential angeschlossen sind, derart, dass am Anschluss der Beschaltung (5) an das Massepotential keine oder nur geringe Ausgleichsstöme fließen, wobei die Spulenabschirmung (11) kühlmittelgekühlt ist.
Patent DE-102005025042-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Verpackungsschachtel
Inventor: STROPPEL KARL-ANTON
IPC: B31B17/14
Filed: 2005-05-30
Granted: 2011-02-17
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen einer einen Boden sowie eine damit verbundene umlaufende Seitenwand aufweisenden Verpackungsschachtel, bei welcher der Boden an einem die Seitenwand ausbildenden langgestreckten Gürtel befestigt ist, mit  einer zum automatischen, taktweisen Zuführen des Gürtels aus einem Gürtelmagazin (10) und zum Positionieren des Gürtels über ein eine Umfangskontur der Verpackungsschachtel bestimmenden Ausformungswerkzeug (12) ausgebildeten ersten Zuführ- und Positionierungseinheit (40, 42),  einer zum Zuführen eines der Umfangskontur entsprechenden Bodenblattes aus einem zweiten Magazin (20, 22) ausgebildeten zweiten Zuführeinheit (44, 46) und Mitteln zum Ausformen der Verpackungsschachtel durch Führen des Gürtels um das Ausformungswerkzeug und Aufbringen des Bodens,  dadurch gekennzeichnet, dass  die erste Zuführ- und Positionierungseinheit eine dem Ausformungswerkzeug benachbart vorgesehene, stationäre Gürtel-Halteeinheit (40) aufweist, die so zum Zusammenwirken mit einer zum Abnehmen des Gürtels von der Gürtel-Halteeinheit und zum Führen des abgenommenen Gürtels über das Ausformungswerkzeug in eine Eingriffsposition für die Ausformungsmittel beweglich vorgesehenen Gürtel-Greifereinheit (42) ausgebildet...
Patent DE-102005028411-B4 (DE)
Title: Kollimator für einen Strahlendetektor und Computertomographiegerät
Inventor: FREUND ANDREAS
IPC: G03B42/02
Filed: 2005-06-20
Granted: 2008-08-21
Abstract: Kollimator
für einen
Strahlendetektor, aufweisend mehrere nebeneinander angeordnete Kollimatorbleche
(20), dadurch gekennzeichnet, dass zur Versteifung des Kollimators
(12) zwischen den Kollimatorblechen (20) jeweils mindestens ein
U-, V- oder W-förmig
ausgeführtes,
aus einem röntgentransparenten
Material ausgebildetes, die Kollimatorbleche (20) in einem Raum
zwischen den Kollimatorblechen seitlich stützendes Stützelement (13) angeordnet ist.
Patent DE-102005028693-B4 (DE)
Title: Druckerpresse
Inventor: FUJIWARA SHIGEO
IPC: B41F27/12
Filed: 2005-06-21
Granted: 2016-11-17
Abstract: Druckerpresse mit einem Plattenzylinder (4), an welchem eine Druckplatte (3) befestigbar ist, aufweisend: einen an dem Plattenzylinder (4) vorgesehenen Klemmgreifer (15) zum Festklemmen einer Kante (20, 22) der Druckplatte (3); und eine Plattenausstossvorrichtung (90) zum Bewegen der Druckplatte (3) in einer Plattenausstossrichtung (C) nachdem die Druckplatte (3) aus einer Klemmverbindung mit dem Klemmgreifer (15) freigegeben ist, wobei eine hintere Kante (22) der Druckplatte (3) in Plattenausstossrichtung (C) ausgerichtet ist; wobei die Plattenausstossvorrichtung (90) aufweist: ein Plattenführungselement (91, 92) zum Bilden eines Plattenausstossdurchgangs (58) in der Plattenausstossrichtung (C); ein Transferelement (93, 94) zum Aufnehmen einer Druckplatte (3), welche aus der Klemmverbindung mit dem Klemmgreifer (15) freigegeben ist, um die Druckplatte (3) in der Plattenausstossrichtung (C) weiterzuleiten, wobei das Transferelement (93, 94) entlang dem Plattenausstossdurchgang (58) verschieblich angeordnet ist; eine ausziehbare Vorrichtung (68) zum Hin- und Herbewegen des Transferelements (93, 94) entlang dem Plattenführungselement (91, 92) über einen Hubweg der ausziehbaren Vorrichtung (68); und eine Bewegungsstrecken-Additionseinrichtung (88), welche derart ausgebildet ist, dass die Druckplatte (3), die in Kontakt mit dem Transferelement (93, 94) steht, in der Plattenausstossrichtung (C) über eine Wegstrecke bewegbar ist, die mittels Summieren einer vorgegebenen Wegstrecke in einem Bewegungsbereich der Druckplatte (3) zu der Wegstrecke, die dem Hubweg der ausfahrbaren Einrichtung (68) entspricht, erhältlich ist, wobei die Plattenausstossvorrichtung (90) ein Paar an Klemmwalzen (93, 94) zum Festklemmen der Druckplatte (3) von gegenüberliegenden Seiten aufweist, wobei die Druckerpresse weiterhin eine Verschiebungsvorrichtung (59) zum Verschieben der Klemmwalzen (93, 94) entlang dem Hubweg der ausfahrbaren Einrichtung (68) ...
Patent DE-102005031557-B4 (DE)
Title: Operationsmikroskop-Trägersystem
Inventor: KRAUS MARTIN
IPC: G02B21/24
Filed: 2005-07-06
Granted: 2021-08-05
Abstract: Operationsmikroskop-Trägersystem (100, 300, 500, 600, 700) miteiner Aufnahmeeinheit (110, 310, 510, 610, 710) für das Aufnehmen von einem Operationsmikroskop (113, 313, 513, 613, 713),gekennzeichnet durcheine portalförmige Halteeinheit (101, 301, 501, 601, 701),die einen Tragbalken (107, 307, 507, 607, 707) aufweist, an demdie Aufnahmeeinheit in einer ersten Linearführung (108, 308, 508, 608) für das Bewegen in horizontaler Richtung (115, 315, 515, 715) und in einer weiteren Linearführung (109, 309, 509, 609) für das Bewegen in vertikaler Richtung (114, 314) verstellt werden kann.
Patent DE-102005034408-B4 (DE)
Title: Flügeltür für Geschirrspülmaschinen
Inventor: KUPETZ JOACHIM
IPC: A47L15/24
Filed: 2005-07-22
Granted: 2007-11-22
Abstract: Tür-Anordnung
für einen
Reinigungsautomaten (10), insbesondere eine Durchlaufgeschirrspülmaschine
mit einem Maschinengehäuse
(44), in der zu reinigendes Gut mittels eines umlaufenden Transportbandes (106)
durch mindestens eine Behandlungszone transportiert wird, in der
das zu reinigende Gut gespült,
klargespült und
getrocknet wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Betrieb des Reinigungsautomaten
(10) geschlossene Zugangsöffnungen
(12) zu den Behandlungszonen durch eine Tür-Anordnung (14; 16, 18) freigebbar sind,
deren Schwenkbewegung nach einer im Wesentlichen in vertikale Richtung
gerichteten Hubbewegung (60) der Tür-Anordnung (14; 16; 18) in
ihren Scharnieren (20; 26; 52; 66) freigegeben wird.
Patent DE-102005042956-B4 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: JUNG JOCHEN
IPC: B41F23/04
Filed: 2005-09-09
Granted: 2019-04-25
Abstract: Druckmaschine (1), mit einer Leiteinrichtung (2) zum Leiten eines Bogens (3) aus Bedruckstoff, mit einem Trockner (4) zum Trocknen des Bogens (3) und mit einem Gegendruckzylinder (5), wobei die Leiteinrichtung (2) zumindest ein Fenster (22) aufweist, durch das hindurch der Trockner (4) auf den Bogen (3) strahlt, wobei das Fenster (22) mit einem Material gefüllt ist, welches derart gute Transmissionseigenschaften für eine Strahlung (23) des Trockners (4) aufweist, dass die Strahlung (23) durch das Material hindurch auf den Bogen (3) strahlbar ist, wobei in das Fenster (22) Luftdüsen eingebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Trockner (4) über einen Wärmetauscher (11) mit dem Gegendruckzylinder (5) thermisch gekoppelt ist, so dass der Gegendruckzylinder (5) durch Abwärme des Trockners (4) erwärmbar ist.
Patent DE-102005048367-B4 (DE)
Title: Nip-Breitenmessung
Inventor: MUNZ CURT
IPC: G01B21/32
Filed: 2005-10-10
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Nipbreite, die zwischen zwei feucht- oder farbübertragenden Rotationskörpern (1, 2) einer Rotationsdruckmaschine gebildet wird, wobei die sich in Umfangsrichtung erstreckende Breite des Nips (5) während eines Durchlaufs eines Umfangspunkts durch den Nip (5) ermittelt wird, wobei ein Zeitintervall (T 2/1 ), ein Wegintervall oder ein Drehwinkelintervall ermittelt wird, während der Umfangspunkt eines der zwei Rotationskörper (1, 2) den Nip (5) durchläuft, wobei die Grenzen des Intervalls in Abhängigkeit eines Anpressdrucks (p) ermittelt werden, den die den Nip (5) bildenden Rotationskörper (1, 2) aufeinander ausüben.
Patent DE-102005052245-B4 (DE)
Title: Rotationserfassungsvorrichtung
Inventor: TOKUHARA MINORU
IPC: G01P3/488
Filed: 2005-11-02
Granted: 2015-12-24
Abstract: Rotationserfassungsvorrichtung zum Erfassen eines rotierenden Objekts, die aufweist: ein Gehäuse (10), das ein Lager (11) und eine Montageoberfläche (10a) aufweist; ein rotierendes Teil (20), das einen magnetischen Umfangsabschnitt und eine Drehwelle (21) aufweist, die mit dem rotierenden Objekt verbindbar ist und von dem Lager (11) gehalten wird; einen Halbleiterchip (30), der mehrere Magnetsensorelemente (MRE11 bis MRE14) beinhaltet, die auf der Montageoberfläche (10a) vorgesehen sind, zum Bereitstellen eines Erfassungssignals, das sich auf eine Änderung eines ihn umgebenden Magnetfelds bezieht; und eine Einrichtung zum Bereitstellen eines Rotationssignals in Übereinstimmung mit dem Erfassungssignal, wobei das Lager (11) und die Montageoberfläche (10a) in einem vorgeschriebenen Abstand integral mit dem Gehäuse (10) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vormagnetisierungs-Permanentmagnet (40) zum Bereitstellen eines Magnetfelds um die Montageoberfläche (10a) und den magnetischen Umfangsabschnitt vorgesehen ist; der Halbleiterchip (30) weiterhin eine Signalverarbeitungsschaltung (32) aufweist, die einen nichtflüchtigen Speicher zum Speichern von Einstellungsdaten beinhaltet, um eine Änderung des Erfassungssignals einzustellen, die von dem vorgeschriebenen Abstand verursacht wird; die Magnetsensorelemente ein Magnetwiderstandselement (MRE11 bis MRE14) aufweisen; die Rotationserfassungseinrichtung weiterhin einen Dateneingangsanschluss (T14) aufweist, der in dem Gehäuse (10) angeordnet und mit dem nichtflüchtigen Speicher verbunden ist, wobei der Dateneingangsanschluss (T14) dazu dient, die Einstellungsdaten von außen in den nichtflüchtigen Speicher einzugeben, nachdem der Halbleiterchip (30) auf die Montageoberfläche (10a) montiert worden ist; und das Gehäuse (10) aus einem Harzmaterial besteht.
Patent DE-102006009763-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Funktionsüberwachung eines Vibrations-Grenzschalters und/oder einer Füllstand-Messvorrichtung
Inventor: WOEHRLE SIEGBERT
IPC: G01F23/28
Filed: 2006-03-01
Granted: 2008-04-10
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Funktionsüberwachung
einer Füllstand-Messvorrichtung
mit  – einer
ersten piezo-elektrischen Schwingungseinrichtung (Sendepiezo) als
Sendeeinrichtung,  – einer
zweiten piezo-elektrischen Schwingungseinrichtung (Empfangspiezo)
als einer Empfangseinrichtung,  – einem Oszillatorkreis, dessen
Eingang und Ausgang im normalen Betrieb mit den Schwingungseinrichtungen (Empfangspiezo,
Sendepiezo) verbunden sind, deren zweite Anschlüsse auf einem gemeinsamen Massepotential
liegen, und  – einer Überwachungsschaltung
zur Funktionsüberwachung,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die Überwachungsschaltung
eine Schalteinrichtung (S1-S3) aufweist zum zeitweiligen Parallel-Schalten
der ersten und der zweiten Schwingungseinrichtung (Sendepiezo, Empfangspiezo)
und zum Schalten der parallel geschalteten Schwingungseinrichtungen
(Sendepiezo, Empfangspiezo) in Reihe zu einer Kapazitäts-Messeinrichtung während eines
zeitweiligen Überwachungsbetriebes,
wobei ein Kapazitätswert
c als Indikator für
die Funktion der Schwingungseinrichtungen (Sendepiezo, Empfangspiezo) und/oder
von Leitungen zu den Schwingungseinrichtungen (Sendepiezo, Empfangspiezo)
durch die Überwachungsschaltung
bereitgestellt wird.
Patent DE-102006020117-B4 (DE)
Title: Dampferzeugungsanlage
Inventor: VOGL ALOIS
IPC: F22B33/00
Filed: 2006-05-02
Granted: 2017-05-18
Abstract: Dampferzeugungsanlage zur Erzeugung von Heizdampf, mit einem zur Beheizung durch Biomasse oder/und aus Biomasse gewonnenem Gas vorgesehenen Hauptkessel (1) und einem gesondert mit fossilem Brennstoff zu beheizenden Reservekessel (5), gekennzeichnet durch eine Dampf als Heizdampf direkt aus dem Hauptkessel (1) entnehmende Heizeinrichtung, welche das Wasser in dem Reservekessel (5) ständig auf einer gegenüber der Umgebungstemperatur erhöhten Temperatur hält.
Patent DE-102006025255-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Automatik zum Öffnen und/oder Schließen eines Fensters
Inventor: KRÖMKE CARSTEN DR
IPC: H02P7/00
Filed: 2006-05-31
Granted: 2016-10-27
Abstract: Kraftfahrzeug (10) umfassend – eine Fahrzeugkarosserie, – eine an der Fahrzeugkarosserie angeordnete Tür (12) mit einem Fenster (14), – einen Motor (16) zum Öffnen und/oder Schließen des Fensters (14), – eine Eingabevorrichtung (18) zur Bereitstellung eines einer Eingabe eines Benutzers entsprechenden Steuersignals, – eine Motorsteuervorrichtung (22) zum Steuern des Motors (16) in Abhängigkeit von dem bereitgestellten Steuersignal und – eine Speichereinrichtung (36) zum Abspeichern einer Information über eine aktuelle Stellung des Fensters (14), wobei die Information durch eine an dem Motor (16) und/oder an dem Fenster (14) angeordnete Sensoreinrichtung und/oder durch die Motorsteuervorrichtung (22) bereitstellbar ist, und wobei die Motorsteuervorrichtung (22) dazu ausgelegt ist, die auf der Speichereinrichtung (36) abgespeicherte Information zu erfassen und den Motor (16) in zusätzlicher Abhängigkeit der erfassten Information zu steuern, wobei die Speichereinrichtung (36) getrennt von der Tür (12) an der Fahrzeugkarosserie angeordnet ist und die Motorsteuervorrichtung (22) dazu ausgelegt ist, bei einem Bewegen der Tür (12) einen gerade ausgeführten Verstellvorgang des Fensters (14) zu unterbrechen und nach einem Schließen der Tür (12) zu beenden.
Patent DE-102006026662-B4 (DE)
Title: Bildsensor mit Anti-Sättigungsfunktion auf Pixelebene
Inventor: KO JOO YUL
IPC: H04N5/369
Filed: 2006-06-08
Granted: 2012-05-31
Abstract: Bildsensor mit einer Anti-Sättigungsfunktion auf Pixelebene, welcher aufweist: eine Photodiode (PD) zum Erzeugen von Ladungen in Übereinstimmung mit einer empfangenen Lichtmenge; einen Treibertransistor (Q4) zum Verstärken der in der Photodiode (PD) erzeugten Ladungen mit einem gegebenen Verstärkungsfaktor; einen Sättigungsdetektor zum Empfangen einer Ausgangsspannung von dem Treibertransistor (Q4) und Bewerten des Bildsensors als gesättigt, wenn die Ausgangsspannung oberhalb eines festgelegten Grenzwerts liegt; einen Schalter zum Ein-/Ausschalten als Reaktion auf die Bewertung des Sättigungsdetektors; und eine Mehrzahl von Floating-Diffusionen (FD1, FD2) zum Speichern der Ladungen der Photodiode (PD), wobei die Mehrzahl der Floating-Diffusionen eine erste permanent mit der Photodiode verbundene Floating-Diffusion (FD1) und eine zweite mittels des Schalters selektiv mit der Photodiode (PD) verbindbare Floating-Diffusion (FD2) umfasst.
Patent DE-102006027522-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor wenigstens einem beheizbaren Bauteil eines Geräts des persönlichen Bedarfs
Inventor: ORTHEY MARKUS
IPC: A45D1/04
Filed: 2006-06-14
Granted: 2009-06-04
Abstract: Vorrichtung (1; 1') zum Schutz vor wenigstens einem beheizbaren Bauteil (2; 2') eines Gerätes des persönlichen Bedarfs, insbesondere eines Haarpflegegerätes (3; 19; 20), wie bspw. eines Lockenstabes, einer Lockenbürste oder eines Haarglätters, gekennzeichnet durch Abschirmmittel (4; 4'), welche zwischen dem beheizbaren Bauteil (2; 2') und einem Griffabschnitt (5; 5'; 21, 22) des Gerätes (3; 19; 20) fixierbar und auf den Griffabschnitt (5; 5') aufschiebbar sind.
Patent DE-102006032497-B4 (DE)
Title: Holzofen
Inventor: DREISIGER DETLEF
IPC: F24B1/02
Filed: 2006-07-05
Granted: 2008-06-19
Abstract: Holzofen
zur Verbrennung von stückigem
Holz, aufweisend  • eine
im unteren Bereich eines Feuerraumes (3) angeordnete, gasundurchlässige Brennstoffauflageplatte
(5), an der mindestens an einer Seite eine schräg nach oben weisende Leitplatte
(6) angeordnet ist,  • eine
oberhalb der Leitplatte (6) angeordnete Primärluftzufuhr, bestehend aus
einem entlang der Leitplatte verlaufenden Primärluftkanal (7) mit einer mit
dem Außenraum
verbundenen Lufteintrittsöffnung
und über
die gesamte Länge des
Primärluftkanals
(7) verteilt angeordneten in Richtung Brennstoffauflageplatte (5)
weisende Luftaustrittsöffnungen
(8),  • einen
unterhalb des Abgasaustrittes (11) den Feuerraum (3) durchspannenden
derart gestalteten bzw. angeordneten Feuerschirm (12), dass mindestens
eine Durchtrittsöffnung
(14) für
Verbrennungsgase verbleibt und  • eine Sekundärluftzufuhr
mit einer mit dem Außenraum verbundenen
Lufteintrittsöffnung
und in der Nähe
der Durchtrittsöffnung
(14) für
Verbrennungsgase angeordneten Luftaustrittsöffnungen (15).