baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015226252-B3 (DE)
Title: Schalterlose kapazitive Hochspannungserfassung
Inventor: MELIUKH SIARHEI
IPC: H02M3/156
Filed: 2015-12-21
Granted: 2017-04-06
Abstract: Diese Anmeldung bezieht sich auf eine Schaltung zum Erfassen einer Stromstärke, die durch eine Durchlassvorrichtung (10) eines Spannungsumsetzers fließt, wobei die Durchlassvorrichtung (10) zwischen einem leitenden Zustand und einem nichtleitenden Zustand schaltbar ist. Die Schaltung umfasst einen Ausgangsknoten (55) zum Bereitstellen einer Angabe der Stromstärke, die durch die Durchlassvorrichtung (10) fließt, ein kapazitives Element, wobei ein erster Anschluss des kapazitiven Elements mit einem Anschluss der Durchlassvorrichtung (10) gekoppelt ist und ein zweiter Anschluss des kapazitiven Elements mit dem Ausgangsknoten (55) verbunden ist, ein erstes Schaltelement (53), das zwischen dem ersten Anschluss des kapazitiven Elements und einer Masse angeschlossen ist, ein zweites Schaltelement (54), das zwischen dem zweiten Anschluss des kapazitiven Elements und der Masse angeschlossen ist, und eine Steuerschaltung (70) zum Steuern des ersten und des zweiten Schaltelements (53, 54). Die Steuerschaltung (70) ist dazu ausgelegt, das erste und das zweite Schaltelement (53, 54) derart zu steuern, dass der Ausgangsknoten (55) von dem Anschluss der Durchlassvorrichtung (10) durch das kapazitive Element isoliert ist, während die Durchlassvorrichtung (10) in dem nichtleitenden Zustand ist, und die Spannung an dem Anschluss der Durchlassvorrichtung (10) während einer ersten Zeitspanne, für die die Durchlassvorrichtung (10) in dem leitenden Zustand ist, an dem Ausgangsknoten (55) angelegt ist. Die Anmeldung bezieht sich ferner auf ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Schaltung.
Patent DE-102016102071-B3 (DE)
Title: Elektrische Steckverbinderanordnung und Löseelement hierzu
Inventor: MASTEL RUDOLF
IPC: H01R43/26
Filed: 2016-02-05
Granted: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Steckverbinderanordnung mit einem Steckverbinder und einem Gegensteckverbinder, die jeweils einander zugeordnete elektrische Steckkontaktelemente aufweisen und zum Zusammenstecken und zum elektrischen Kontaktieren zugeordneter Steckkontaktelemente im zusammengesteckten Zustand ausgebildet sind, mit mindestens einer federelastisch auslenkbaren Rastlasche, die mindestens ein erstes Rastelement aufweist, und mindestens einem zweiten Rastelement, das mit dem ersten Rastelement im zusammengesteckten Zustand zur Befestigung des Steckverbinders an dem Gegensteckverbinder zusammenwirkend ausgebildet ist, indem das erste Rastelement mit dem zweiten Rastelement im zusammengesteckten Zustand verrastet, und wobei mindestens ein zum Lösen der Verrastung durch elastische Verformung der Rastlasche vorgesehenes Betätigungsorgan an dem Steckverbinder angeordnet ist, das einen ersten Betätigungsabschnitt und einen relativ zum ersten Betätigungsabschnitt beweglich gehaltenen zweiten Betätigungsabschnitt aufweist, der ein freies Ende aufweist, wobei das zweite Rastelement an dem Gegensteckverbinder oder einem mit dem Gegensteckverbinder verbundenen Bauteil angeordnet ist und die Rastlasche an dem Steckverbinder angeordnet ist, wobei die Rastlasche zumindest in Steckrichtung in einer festen Lage an dem Steckverbinder festgelegt ist und eine Betätigungsöffnung aufweist, in die das freie Ende des zweiten Betätigungsabschnitts zum Lösen der Verrastung eingreift, wobei zumindest beim Lösen der Verrastung der erste Betätigungsabschnitt am Steckverbinder abgestützt ist, wobei das freie Ende des zweiten Betätigungsabschnittes eine Verschiebebewegung innerhalb der Betätigungsöffnung in Richtung zum Gegensteckverbinder ausführt, wenn das Betätigungsorgan durch eine seitlich einwirkende Betätigungskraft in Richtung zum Steckverbinder einfedert. Die Erfindung betrifft ferner ein Löseelement für eine derartige Steckverbinderanordnung.
Patent DE-102016111237-B3 (DE)
Title: Rekonfigurierbarer Nanodraht-Feldeffekt-Transistor und dessen Herstellung sowie ein Nanodraht-Array und dessen Rekonfigurierung
Inventor: BALDAUF TIM
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-06-20
Granted: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen rekonfigurierbaren Feldeffekt-Transistor (RFET) umfassend einen Nanodraht, wobei ein erstes Ende des Nanodrahtes als ein Source-Kontakt und ein zweites Ende des Nanodrahtes als ein Drain-Kontakt ausgebildet ist, sowie einen den Nanodraht im Querschnitt teilweise umschließender omega-förmiger Gate-Kontakt, sowie ein Verfahren zur Herstellung des RFETs und ein Nanodraht-Array sowie dessen dynamische rekonfigurierbare Ansteuerung. Die Aufgabe, CMOS-Schaltkreise mit einer erweiterten Funktionalität und einer kompakteren Bauweise zu realisieren, wird dadurch gelöst, dass der Nanodraht entlang seines Querschnittes in zwei Nanodraht-Teile geteilt ist, wobei jeder Nanodraht-Teil jeweils einen Schottky-Kontakt und einen Gate-Kontakt aufweist und die zwei Nanodraht-Teile über ein gemeinsames Substrat miteinander verbunden und senkrecht auf dem Substrat stehend ausgebildet sind. Das Nanodraht-Array, welches mindestens zwei erfindungsgemäße Nanodraht-Teile umfasst, löst die Aufgabe dadurch, dass zwischen den Nanodraht-Teilen in dem eine Substratebene aufspannenden Substrat jeweils ein Top-Gate-Kontakt und / oder ein Back-Gate-Kontakt ausbildbar ist.
Patent DE-102016117113-B3 (DE)
Title: Strukturmatte, Strukturmattenverbund, Sandwichstruktur und Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Strukturmatte
Inventor: KREUTER JOHANN
IPC: F41H5/24
Filed: 2016-09-12
Granted: 2018-02-01
Abstract: Es werden eine Strukturmatte (10) sowie eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Strukturmatte (10) beschrieben. Die Strukturmatte umfasst: – obere dünnwandige Knotenflächen (1) an der Oberseite der Strukturmatte (10) und untere dünnwandige Knotenflächen (2) an der Unterseite der Strukturmatte (10), wobei die oberen Knotenflächen (1) in Bezug auf die unteren Knotenflächen (2) in Dickenrichtung der Strukturmatte (10) beabstandet sind, – wobei jede der oberen Knotenflächen (1) von drei Seitenkanten (4) eingefasst ist, – wobei jede der oberen Knotenflächen (1) über drei dünnwandige Verbindungsflächen (3) mit drei unteren Knotenflächen (2) verbunden ist, – wobei jede der unteren Knotenflächen (2) von drei Seitenkanten (4) eingefasst ist und – wobei jede der unteren Knotenflächen (2) über drei dünnwandige Verbindungsflächen (3) mit drei oberen Knotenflächen (1) verbunden ist.
Patent DE-102016202386-B3 (DE)
Title: Spannungswandler mit einer Strommessvorrichtung
Inventor: KRIEGEL KAI
IPC: H01L31/173
Filed: 2016-02-17
Granted: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Strommessvorrichtung (1) für einen Spannungswandler (100) mit einem Wide-Bandgap-Halbleiterelement (2), das einen p-n-Übergang aufweist. Die erfindungsgemäße Strommessvorrichtung (1) weist einen Detektor (3) auf, der eine von dem Wide-Bandgap-Halbleiterelement (2) im Betrieb abgestrahlte elektromagnetische Strahlung (γ) als Maß für einen Strom (I), der durch das Wide-Bandgap-Halbleiterelement (2) fließt, erfasst und ein den Strom (I) repräsentierendes Signal (5) zur Auswertung bereitstellt.
Patent DE-102016222440-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H3/62
Filed: 2016-11-16
Granted: 2017-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebsmaschine (1), die über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) mindestens eine erste und zweite Planetenstufe (4, 5) sowie eine Differentialstufe (6) aufweist, wobei die erste Planetenstufe (4) einen erste Planetensatz mit mehreren Planeten (7a) aufweist, wobei die Planeten (7a) des ersten Planetensatzes drehbar an einem ersten Planetenträger (8a) angeordnet sind und mit einer ersten Sonne (9a) sowie mit einem ersten Hohlrad (10a) im Zahneingriff stehen, wobei die zweite Planetenstufe (5) einen zweiten Planetensatz mit mehreren Planeten (7b) aufweist, wobei die Planeten (7b) des zweiten Planetensatzes drehbar an einem zweiten Planetenträger (8b) angeordnet sind und mit einer zweiten Sonne (9b) sowie mit einem zweiten Hohlrad (10b) im Zahneingriff stehen, wobei der erste Planetenträger (8a) drehfest mit der zweiten Sonne (9b) verbunden ist, wobei der zweite Planetenträger (8b) mit der Differentialstufe (6) wirkverbunden ist, und wobei die Antriebswelle (2) einerseits über eine erste Freilaufeinheit (11) mit der ersten Sonne (9a) verbindbar ist und andererseits über eine zweite Freilaufeinheit (12) mit dem ersten Planetenträger (8a) verbindbar ist, um eine erste und zweite Übersetzungen zu realisieren.
Patent DE-102017010113-B3 (DE)
Title: Sprachlehrmittel zur Darstellung einer Sprache in unterschiedlichen Zeitformen
Inventor: CASPERS VERONIKA
IPC: G09B1/36
Filed: 2017-11-02
Granted: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sprachlehrmittel zur Darstellung einer Sprache in unterschiedlichen Zeitformen und zum Erlernen ihrer gesetzmäßigen Verbindungsmöglichkeiten mit quaderförmigen Legesteinen (L1, L2, L3), so dass durch Kombination der Legesteine (L1, L2, L3) Sätze gebildet und deren Aufbau erfassbar wird, wobei Codierungen (C1, C2, C3, C4, C5, C6, C7) zur Kennung der richtigen Zuordnung benachbarter Legesteine (L1, L2, L3) vorhanden sind, wobei in einer ersten Reihe von links nach rechts erste farblich gekennzeichnete Legesteine (L1) an fortlaufenden Positionen 1 bis N, mit N größer gleich 2 angeordnet sind, wobei auf den Oberflächen der ersten Legesteine (L1) Satzbausteine geschrieben sind, wobei mindestens erste Legesteine (L1) zur Darstellung jeweils von „Subjekt“ und „Vollverb“ vorhanden sind, dass in einer über der ersten Reihe angeordneten zweiten Reihe von links nach rechts an Position 2 der ersten Reihe mindestens ein zweiter farblich gekennzeichneter Legestein (L2) vorhanden ist, wobei auf der Oberfläche eines zweiten Legesteins (L2) ein Begriff einer Zeitform geschrieben ist, wobei in der ersten Reihe benachbarte erste Legesteine (L1) mindestens eine erste Codierung (C1) aufweisen, derart, dass auf gegenüberliegenden Stirnflächen (F2) der ersten Legesteine (L1) Farbsymbole angebracht sind, welche zu den Farben der jeweils benachbarten ersten Legesteinen (L1) korrespondieren, wobei der mindestens eine zweite Legestein (L2) auf einer Seite (F1) mindestens eine zweite Codierung (C2) aufweist, welche zu der Farbe des darunter angeordneten ersten Legesteins (L1) korrespondiert und wobei ein erster Legestein (L1) ab mindestens Position 2 in der ersten Reihe mindestens eine dritte Codierung (C3) aufweist, welche zu der Farbe des auf diesem ersten Legesteins (L1) angeordneten zweiten Legestein (L2) korrespondiert.
Patent DE-102017208806-B3 (DE)
Title: Externe Darstellung von Bildaufnahmen eines Fahrzeuginnenraums in einer VR-Brille
Inventor: MüLLER TOBIAS
IPC: H04N5/225
Filed: 2017-05-24
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zur Darstellung mindestens eines Bildes (13) eines Innenraums eines Fahrzeugs, wobei mittels mindestens einer im Fahrzeug vorhandenen Kamera (12) mindestens ein Bild (13) des Fahrzeuginnenraums aufgenommen, fahrzeugbezogen gekennzeichnete Bilddaten des mindestens einen Bildes (13) an einen externen Server (16) übermittelt, einem gegenüber dem externen Server (16) als für die fahrzeugbezogen gekennzeichneten Bilddaten autorisierten Nutzer (10) Zugriff auf die Bilddaten gewährt, und die Bilddaten (18,19) dem Nutzer (10) mittels einer VR-Brille (17) angezeigt werden, wobei ein mittels numerischer Verfahren erkanntes Objekt indem in der VR-Brille dargestellten Bild farblich hervorgehoben wird..
Patent DE-102017223519-B3 (DE)
Title: Stator eines dreiphasigen elektronisch kommutierten Gleichstrommotors
Inventor: BERNREUTHER GEORG
IPC: H02K3/28
Filed: 2017-12-21
Granted: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) eines dreiphasigen elektronisch kommutierten Gleichstrommotors, mit einem Statorkern (2), einem Isolierstoffkörper (5) und einem Wicklungsdraht (6), wobei der Statorkern (2) einen geschlossenen Rückschlussring (3) und eine Mehrzahl von radial vom Rückschlussring (3) nach innen weisende Statorpole (4) aufweist, der Isolierstoffkörper (5) axial an den Statorkern (2) anschließt und sowohl den Rückschlussring (3) als auch die Statorpole (4) bedeckt. Aufgabe der Erfindung ist es einen Stator für einen bürstenlosen Gleichstrommotor so zu gestalten, dass er für ein 48V-Bordnetz ausgelegt ist und dabei besonders kompakt gestaltet ist und dennoch eine Berührung von Wicklungsdrähten unterschiedlicher Phasen sicher vermeidbar ist und ein wirtschaftliches Herstellungsverfahren zum Einsatz kommt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102018207761-B3 (DE)
Title: Segment für ein Bauwerk, Verfahren zu dessen Herstellung, Bauwerk und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DUST GERHARD
IPC: E04C2/288
Filed: 2018-05-17
Granted: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Segment (1), insbesondere Wandsegment, für ein Bauwerk.Erfindungsgemäß umfasst das Segment (1) zwei Seitenplatten (2) aus Polymerbeton, zwischen denen ein Kernelement (3) aus einem aufgeschäumten Kunststoff angeordnet ist, wobei das Kernelement (3) formschlüssig, stoffschlüssig und/oder kraftschlüssig mit der jeweiligen Seitenplatte (2) verbunden ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Segments (1), ein Bauwerk und ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102019124720-B3 (DE)
Title: Online Konformitätsanalyse und Konformitätskennzeichnung für Roboter
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J13/00
Filed: 2019-09-13
Granted: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Robotermanipulator (1), verbunden mit einer Ausgabeeinheit (5) und mit einer Recheneinheit (7), wobei eine Anforderungsschnittstelle (11) zum Bereitstellen von Konformitätsanforderungen, eine Informationsschnittstelle (13) zum Bereitstellen von Systemeigenschaften und eine Aufgabenschnittstelle (15) zum Bereitstellen einer Aufgabe ausgeführt ist, wobei die Recheneinheit (7) dazu ausgeführt ist, eine Situationsanalyse auf Basis der Aufgabe durchzuführen, eine Lösung zum Ausführen der Aufgabe auf Basis eines Vergleichs der Konformitätsanforderungen mit dem Residualrisiko zu ermitteln, eine Dokumentation auf Basis der Aufgabe und/oder der Lösung zu erzeugen und die Dokumentation zusammen mit einem Signal zum Ausgeben eines Konformitätskennzeichens an die Ausgabeeinheit (5) zu übermitteln, und die Roboterglieder und/oder den Endeffektor (3) zum Ausführen der Aufgabe gemäß der Lösung anzusteuern.
Patent DE-102019131473-B3 (DE)
Title: Bondkopf, Drahtbonder mit einem solchen und Verfahren unter Nutzung eines solchen
Inventor: SEDLMAIR JOSEF
IPC: H01R43/02
Filed: 2019-11-21
Granted: 2021-06-02
Abstract: Bondkopf eines Ultraschall-Drahtbonders, wobei der Bondkopf eine Kontaktstift-Zuführeinrichtung zum Zuführen eines Kontaktstiftes aus einem Kontaktstift-Magazin und zum Aufsetzen des Kontaktstiftes auf eine Bondfläche mit vorbestimmter, insbesondere senkrechter, Ausrichtung der Längsachse des Kontaktstiftes zur Bondfläche, ein Bondwerkzeug mit zugeordnetem Bondwerkzeug-Antrieb zum Aufdrücken des Kontaktstifts auf die Bondfläche mit vorbestimmter Andruckkraft und einen Ultraschall-Transducer zum Beaufschlagen des Bondwerkzeugs mit dem zugeführten Kontaktstift mit Itraschallschwingungen mit vorbestimmter Frequenz bzw. vorbestimmtem Frequenzspektrum und vorbestimmter Schwingungsrichtung zum Herstellen einer Reibschweißverbindung des Kontaktstifts mit der Bondfläche umfasst, wobei das Bondwerkzeug als Bond-Klemmhalter mit zwei derartig konfigurierten Klemmbacken ausgebildet ist, dass der Kontaktstift von dem Klemmbacken festgehalten und auf die Bondfläche gedrückt werden kann, das Bondwerkzeug einen Aktuator zum aktiven Zusammenführen oder Auseinanderziehen der Klemmbacken derart aufweist, dass der Kontaktstift im zusammengeführten Zustand festgehalten, im auseinandergezogenen Zustand aber freigegeben ist, und das Bondwerkzeug insbesondere derart ausgebildet ist, dass es im Betrieb des Ultraschall-Transducers im Wesentlichen in Resonanz mit diesem schwingt.
Patent DE-102019200728-B3 (DE)
Title: Tragbare Luftpumpe
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2019-01-22
Granted: 2020-03-26
Abstract: Eine tragbare Luftpumpe umfasst eine Aufblaseinheit (10) mit einem Zylinder (11) und einer Kolbenstange (12). Der Zylinder (11) und die Kolbenstange (12) sind relativ zueinander beweglich, um Luft im Zylinder (11) zu komprimieren. Ein Kopf (20) ist drehbar an der Aufblaseinheit (10) angebracht und umfasst eine Kammer (21). In der Kammer (21) ist eine Druckmesseinrichtung (30) montiert. Eine Düse (40) ist an einem Ende des Kopfes (20) angeordnet und ausgebildet, um sich mit einem aufzublasenden Gegenstand zu verbinden. Somit kann die Druckmesseinrichtung (30) in einem Aufblasvorgang relativ zur Aufblaseinheit (10) in eine gewünschte Position gedreht werden, die ein einfaches Ablesen des Druckwertes ermöglicht.
Patent DE-102020105414-B3 (DE)
Title: Verfahren zur fehlerreduktion an einem quantencomputer
Inventor: MARTHALER MICHAEL
IPC: G06N10/00
Filed: 2020-02-28
Granted: 2021-08-26
Abstract: Es ist bereits bekannt, dass Quantencomputer zur Simulation von Materialien und Molekülen eingesetzt werden können. Allerdings sind Quantencomputer fehleranfällig und weisen ein intrinsisches Rauschen auf, welches bisher die echte technische Anwendung von Quantencomputern unmöglich macht. Aus dem Stand der Technik sind bereits Ansätze bekannt, welche es trotz der Fehleranfälligkeit erlaubt, sinnvolle Simulationen quantenmechanischer Systeme zu erschaffen, jedoch bleiben die Fehler weiterhin vorhanden.Die Erfindung erlaubt es nunmehr darauf aufbauend zum Einen, die Fehler zu reduzieren, zum Anderen die Fehler als Teil der Simulation mit einzubeziehen. Außerdem ermöglicht es die Erfindung, die Wirkung des intrinsischen Rauschens zu hemmen. Dadurch wird die technische Anwendbarkeit von Quantencomputern zur Simulation von Materialien und Molekülen weiter verbessert.
Patent DE-102020118938-B3 (DE)
Title: Schnellwechselsystem zum Wechseln von Anbaugeräten an einer Baumaschine
Inventor: SCHAUER STEFAN
IPC: E02F3/96
Filed: 2020-07-17
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schnellwechselsystem zum Wechseln von Anbaugeräten an einer Baumaschine mit einem in einem in einem Antriebsgehäuse (4) einer Dreheinrichtung (3) drehbar gelagerten und durch einen Drehantrieb (9, 10) relativ zum Antriebsgehäuse (4) drehbaren Schnellwechsler (1) und einer im Antriebgehäuse (4) angeordneten Drehdurchführung (6) mit einem Stator (7) und einem innerhalb des Stators (7) drehbaren Rotor (8) für die Zuleitung eines Arbeitsfluids zu dem Schnellwechsler (1). Um eine einfache und stabile Befestigung der Drehdurchführung zu ermöglichen, ist der innerhalb einer Durchgangsöffnung (30) des Antriebsgehäuses (4) angeordnete Stator (7) der Drehdurchführung (6) gegenüber dem Antriebsgehäuse (4) oberhalb einer oberen Stirnfläche (38) und unterhalb der oberen Stirnfläche (38) eines im Antriebsgehäuse (4) angeordneten Antriebsrads (10) des Drehantriebs (9, 10) radial abgestützt.
Patent DE-102021125737-B3 (DE)
Title: Anordnung zur Lastverteilung in einem Fahrzeug
Inventor: LIESERT KIM ANNE
IPC: B62D21/15
Filed: 2021-10-05
Granted: 2022-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur Lastverteilung in einem Fahrzeug (2), mit einem als Hohlprofil ausgeführten Längsträger (3), einer Befestigungshülse (10) und einem Querträger (5), welcher mindestens einen Befestigungsflansch (18) aufweist, sowie ein Fahrzeug (2) mit einer solchen Anordnung (1). Hierbei verläuft der mindestens eine Befestigungsflansch (18) des Querträgers (5) zumindest abschnittsweise parallel zum Längsträger (3) und ist mit der Befestigungshülse (10) verbunden, wobei die Befestigungshülse (10) so in den Längsträger (3) eingeführt und formschlüssig mit dem Längsträger (3) verbunden ist, dass die Befestigungshülse (10) parallel zum Querträger (5) verläuft und wirkende Zugbelastungen in den Längsträger (3) einleitet.
Patent DE-102021129223-B3 (DE)
Title: Lithographievorrichtung mit Strahlformungseinrichtung
Inventor: BLAICHER MATTHIAS
IPC: B29C64/268
Filed: 2021-11-10
Granted: 2023-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lithographievorrichtung umfassend eine Strahlformungseinrichtung (10) zur variablen Einstellung einer Strahlform eines Lichtstrahls (12), umfassend eine Mehrzahl von Strahlformungsoptiken (14-1, 14-2, 14-3, 14-4, 14-5), welche jeweils dazu ausgebildet sind, eine Strahlform eines Eingangslichtstrahls (18) zu verändern, wobei zumindest eine Teilmenge der Strahlformungsoptiken dazu eingerichtet sind, eine unterschiedliche Strahlform zu erzeugen, außerdem umfassend eine Strahlablenkeinrichtung (22), welche dazu eingerichtet ist, um einen in die Strahlformungseinrichtung eingestrahlten Lichtstrahl (12) wahlweise nur einer der Strahlformungsoptiken zuzuführen und für einen diese Strahlformungsoptik verlassenden Ausgangslichtstrahl (20) einen Ausgangsstrahlengang (40) zu definieren.
Patent DE-102021208058-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ableiten elektrischer Ströme von einer Rotorwelle einer elektrischen Maschine
Inventor: WETTERAU MICHEL
IPC: H02K11/40
Filed: 2021-07-27
Granted: 2022-11-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Ableiten elektrischer Ströme von einer Rotorwelle einer elektrischen Maschine vorgeschlagen, welche einen in einer Führungshülse (1) axial verschiebbar angeordneten elektrisch leitenden Kontaktstift (2) umfasst, der durch die Kraft einer in der Führungshülse (1) vorgesehenen elektrisch leitenden Federanordnung auf die Rotorwelle gedrückt wird, wobei die Führungshülse (1) eine Kontaktfläche zur elektrischen Verbindung mit dem Stator der elektrischen Maschine aufweist und wobei die Federanordnung als Parallelschaltung zweier gegensinnig gewickelter elektrisch leitender Schraubenfedern (4, 5) ausgeführt ist und eine Kontraspule bildet.
Patent DE-102021210883-B3 (DE)
Title: Verteilungseinrichtung und Flüssigkeitsverteilungsaktuator
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: B60S1/46
Filed: 2021-09-29
Granted: 2022-12-08
Abstract: Es wird eine Verteilungseinrichtung D vorgeschlagen aufweisend:- ein Gehäuse G, 2, 4 mit einem Zulaufanschluss Az und mehreren Ablaufanschlüssen sowie- einen darin angeordneten, elektromotorisch antreibbaren, drehbar verstellbaren Verteiler 6 in Gestalt einer Scheibe, an welcher Flüssigkeitsaufnahme- und Flüssigkeitsführungsmittel ausgeformt sind.Die Verteilerscheibe 6 ist dabei in definierte Positionen relativ zum Gehäuse G, 2, 4 drehbar verstellbar.Die Flüssigkeitsaufnahme- und Flüssigkeitsführungsmittel umfassen dabei eine stirnseitige SI, SI, Radialnut DN, welche die Flüssigkeit zu den gewünschten Stellen der Verteilungseinrichtung D steuert. Die Radialnut DN ist dabei in Gestalt eines offenen Profils ausgeführt und erstreckt sich von einer radialumfangsseitigen Außenfläche der Verteilerscheibe 6 in die Verteilerscheibe 6.Der Zulaufanschluss Az speist dabei einen Radialspalt RS mit druckbeaufschlagter Flüssigkeit, welchen die Verteilerscheibe 6 radialumfangsseitig mit dem Gehäuse G, 2, 4 bildet und welcher die Flüssigkeit zur Radialnut DN führt.Es wird zudem ein Flüssigkeitsverteilungsaktuator mit einer solchen Verteilungseinrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102022207546-B3 (DE)
Title: Facettenspiegel-Baugruppe, Beleuchtungsoptik, optisches System, Projektionsbelichtungsanlage, Verfahren zur Herstellung eines mikrostrukturierten Bauteils sowie Bauteil
Inventor: AMELING RALF
IPC: G02B26/08
Filed: 2022-07-25
Granted: 2023-10-12
Abstract: Eine Facettenspiegel-Baugruppe (20) hat einen Trägerkörper (39) für eine Mehrzahl von Einzelspiegeln (28 i ). Reflexionsflächen der Einzelspiegel (28 i ) sind individuell über zugeordnete Kippaktoren um mindestens eine Kippachse (33 i ; 36 i ) innerhalb eines Einzelspiegel-Kippwinkelbereiches um eine Neutral-Kippstellung zwischen einem Maximalwinkel und einem Minimalwinkel verkippbar. Die Einzelspiegel (28 i ) haben mindestens zwei verschiedene Neutral-Kippstellungen in einem Bereich um einen Mittelwert eines Gesamt-Kippwinkelbereiches. Es resultiert eine Facettenspiegel-Baugruppe, bei der Anforderungen an eine Kippaktorik der Facettenspiegel-Baugruppe reduziert sind.