baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007000487-A1 (DE)
Title: Rohrschelle
Inventor: SCHMITZER HARALD
IPC: F16L3/10
Filed: 2007-09-12
Abstract: Eine Rohrschelle weist zumindest einen eine Krümmung aufweisenden Schellenbügel (13), der einen krümmungsseitig innenliegenden Wandabschnitt (15) aufweist, und mehrere Auflageelemente (21) für eine festzulegende Leitung auf. Die Auflageelemente (21) sind jeweils einteilig und weisen einen krümmungsseitig innenliegenden, zum krümmungsseitig innenliegenden Wandabschnitt (15) des zumindest einen Schellenbügels (12) beabstandeten Auflageabschnitt (22) auf. Der Auflageabschnitt (22) ist frei auskragend an dem Auflageelement (21) angeordnet. Weiter sind ein erster Halteabschnitt (23) und ein zweiter Halteabschnitt (24) zum Umgreifen eines ersten seitlichen Randbereiches (20) des Schellenbügels (13) zum lösbaren Festlegen der Auflageelemente (21) an dem Schellenbügel (13) vorgesehen. Der erste Halteabschnitt (23) und der zweite Halteabschnitt (24) sind quer zur Krümmung des Schellenbügels (13) ausgerichtet.
Patent DE-102007001962-A1 (DE)
Inventor: SPEH ANDREAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-01-13
Abstract: A seat device, in particular a motor vehicle or airplane seat device, has a table mounting unit. It is suggested that the table mounting unit comprises at least one coupling gear.
Patent DE-102007008382-A1 (DE)
Title: Elektrodenführungseinrichtung, Funkenerosionsvorrichtung mit einer Elektrodenführungseinrichtung sowie Funkenerosionsverfahren
Inventor: SCHOEPF MARTIN
IPC: B23H7/26
Filed: 2007-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodenführungseinrichtung (3) für eine Elektrode (2), insbesondere in einer Funkenerosionsvorrichtung, mit mindestens einem einen von der Elektrode (2) durchsetzten Führungsbereich (8) begrenzenden Führungsmittel (5). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Führungsmittel (5) band- oder schnurförmig ausgebildet und relativ zu der Elektrode (2) in Richtung seiner Längserstreckung verstellbar angeordnet ist.
Patent DE-102007009092-A1 (DE)
Title: Leitradmodul für einen Drehmomentwandler
Inventor: SMETANA TOMAS
IPC: F16H41/26
Filed: 2007-02-24
Abstract: Ein Leitradmodul umfasst einen Freilauf (8) und eine drehfest mit dessen Außenring (11) verbundene Leitradnabe (12), wobei am Außenumfang der Leitradnabe (12) in Axialrichtung verlaufende, jeweils einen konkav gekrümmten Nutgrund (17) aufweisende Nuten (15) zur formschlüssigen Verbindung mit einem Leitrad (6) ausgebildet sind.
Patent DE-102007012828-A1 (DE)
Title: Informationssystem und Verfahren zum Bereitstellen von Informationen in einem Kraftfahrzeug mit verbesserter Bedienbarkeit
Inventor: WU YONGMEI
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Informationen und ein Informationssystem (8) in einem Kraftfahrzeug (13) mit mindestens einer Ausgabeeinrichtung, einer Steuereinrichtung (27), einer Speichervorrichtung (29), in der Informationen über Fahrzeugsysteme, Fahrzeugfunktionen und/oder Dienste abgelegt sind, und mindestens einer Eingabevorrichtung zum Erfassen einer Nutzerauswahleingabe zur Auswahl eines der Fahrzeugsysteme, der Fahrzeugfunktionen oder der Dienste, wobei die Steuereinrichtung ausgebildet ist, als Reaktion auf die über die Nutzerauswahleingabe erfasste Auswahl zumindest einen Teil der Informationen über das ausgewählte Fahrzeugsystem, die ausgewählte Fahrzeugfunktion oder den ausgewählten Dienst mittels der mindestens einen Ausgabeeinrichtung auszugeben, wobei ein Informationsmodus vorgesehen ist, in dem mittels eines Betätigens oder Berührens einer Komponente oder eines Bedienelementes des Fahrzeugs, die für eine Bedienung, Verwendung, Ausführung und/oder Bereitstellung eines der Fahrzeugsysteme, einer der Fahrzeugfunktionen oder eines der Dienste vorgesehen sind, die Nutzerauswahleingabe für die Auswahl des Entsprechenden der Fahrzeugsysteme, der Fahrzeugfunktionen oder der Dienste vornehmbar ist.
Patent DE-102007013219-A1 (DE)
Title: Plasmagestützte Synthese
Inventor: AUNER NORBERT
IPC: C01B35/08
Filed: 2007-03-15
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Vorrichtung zur plasmagestützten Synthese von halogenierten Oligo- und Polymeren der III. bis V. Hauptgruppe zu entwickeln. Die Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist dabei nicht auf die Herstellung von halogenierten Polysilanen beschränkt, sondern erstreckt sich allgemein auf Prozesse, in denen mindestens ein Reaktionspartner gasförmig vorliegt und durch reaktive Teilchen aus einer Plasmazone angeregt wird und daraufhin mit mindestens einem weiteren Reaktionspartner, welcher sich z. B. gasförmig oder flüssig im Reaktionsraum befindet, umgesetzt wird. Möglich sind z. B. Reaktionen von gasförmigen oder flüssigen Elementhalogeniden aus der Gruppe SiCl<SUB>4</SUB>, SiF<SUB>4</SUB>, GeClCl<SUB>3</SUB>, BF<SUB>3</SUB> mit gasförmigen Reaktionspartnern wie z. B. H<SUB>2</SUB>.
Patent DE-102007013949-A1 (DE)
Title: Spülanordnung und -verfahren für Vakuumtoiletten
Inventor: SEIBT CHRISTIAN
IPC: E03D5/00
Filed: 2007-03-23
Abstract: Vakuumtoilette und Verfahren zum Betreiben einer Vakuumtoilette, wobei eine Erzeugung eines zur Absaugung von Fäkalien erzeugten Unterdrucks ebenfalls zur Erzeugung einer gewünschten Spülmedium-Strömung verwendet wird. Dazu werden gegebenenfalls Leitvorrichtungen verwendet, die sowohl eine Strömung vor einem Düsenaustritt als auch nach einem Düsenaustritt so beeinflussen, dass eine Strömungsoptimierung des Spülmediums vorgenommen werden kann.
Patent DE-102007015299-A1 (DE)
Title: Lighting arrangement for colored illumination of surface arranged at distance, has light conductor and two sources of light coupled to monochrome light into light conductor
Inventor: BACHL BERNHARD
IPC: F21V8/00
Filed: 2007-03-27
Abstract: The lighting arrangement (10) has a light conductor (13) and two sources of light coupled to a monochrome light into a light conductor. Three sources of light are provided in the red-green-blue colors for the production of color blending. The light conductor is furnished for extraction on the base of the monochrome light developing color blending of light coupled by the assigned sources of light.
Patent DE-102007015826-A1 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Textilmaschine, insbesondere Spinnereivorbereitungsmaschine, zur Kühlung von wärmeabgebenden elektrischen Bauteilen
Inventor: HOESEL FRITZ
IPC: D01H13/28
Filed: 2007-03-30
Abstract: Bei einer Vorrichtung an einer Textilmaschine, insbesondere Spinnereivorbereitungsmaschine, zur Kühlung von wärmeabgebenden elektrischen Bauteilen, z. B. Elektro-Schaltgeräten und/oder -schränken, bei der ein Luftstrom der Textilmaschine gegen die wärmeabgebenden Bauteile geführt ist, durchströmt ein Luftstrom die Textilmaschine und wird anschließend abgeführt. Um eine Vorrichtung zu schaffen, die auf konstruktiv einfache Art die erforderliche Kühlung sicherstellt sowie kostengünstig und wartungsarm ist, ist mindestens ein Teilluftstrom der Zuluft zu der Textilmaschine gegen die wärmeabgebenden Bauteile führbar und vermag die Zuluft Wärme der Bauteile aufzunehmen und anschließend durch Bauteile der Textilmaschine hindurchzuströmen.
Patent DE-102007016281-A1 (DE)
Title: Hybrid system for providing electrical energy e.g. biogas, has fermenter with micro-gas turbine that is operated with biogas produced in fermenter, where waste heat of electrical generator is supplied to fermenter via heat exchanger
Inventor: ADAM DIRK
IPC: F02G5/02
Filed: 2007-04-02
Abstract: The system has a fermenter (10) for producing biogas. A photovoltaic system (64) and a wind turbine (66) produce direct current and electrical alternating current, respectively, and exhibit retrievable power depending on external influential factors e.g. wind supply. The biogas and the direct and alternating currents are fed into a common supply network. The fermenter has a micro-gas turbine (60) with an electrical generator (62). The turbine (60) is operated with the biogas produced in the fermenter, where waste heat of the generator is supplied to the fermenter via a heat exchanger.
Patent DE-102007018493-A1 (DE)
Title: Reibungskupplungseinrichtung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2007-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplungseinrichtung mit einer Druckplatte, die drehfest mit einem Gehäuse, insbesondere mit einem Kupplungsdeckel, verbunden und relativ zu dem Gehäuse mit Hilfe einer Betätigungseinrichtung, insbesondere einer Hebelfedereinrichtung, zum Öffnen und Schließen der Reibungskupplungseinrichtung axial begrenzt verlagerbar ist, und mit einer Verschleißnachstelleinrichtung, die zwischen der Betätigungseinrichtung und der Druckplatte wirksam wird, wenn Verschleiß erfasst und die Reibungskupplungseinrichtung geöffnet wird. Die Reibungskupplungseinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass Abstützelemente für die Druckplatte so mit der Verschleißnachstelleinrichtung gekoppelt sind, dass die Betätigungseinrichtung beim Öffnen der Reibungskupplungseinrichtung von der Verschleißnachstelleinrichtung abhebt.
Patent DE-102007023826-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur berührungslosen Schwingungsmessung
Inventor: SCHUESSLER MATTHIAS
IPC: G01H9/00
Filed: 2007-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Schwingungsmessung eines Objektes. Das Verfahren umfasst die Verfahrensschritte: Festlegen wenigstens eines zu messenden Punktes des Objektes, Bewegen zumindest eines auf einer Halterung befestigten Laser-Interferometers in eine Messlage zur Messung des Messpunktes auf dem Objekt, Aussenden zumindest eines Messstrahls des Laser-Interferometers auf den zumindest einen Messpunkt auf dem Objekt, Erfassen des vom Objekt zurückgestreuten Messstrahls, Ermitteln von Schwingungsdaten aus dem ausgesandten und zurückgestreuten Messstrahl, Zuordnen der Schwingungsdaten zu dem Messpunkt sowie Auswerten der Schwingungsdaten und Ausgeben der Schwingungsdaten des Messpunktes, wobei zumindest ein Abgleich einer Lage des Laser-Interferometers mittels zumindest einer Lage eines bekannten, frei vorgebbaren Punktes auf dem Objekt vorgenommen wird und eine Transformationsvorschrift zur Ermittlung der Lage des Laser-Interferometers relativ zum Objekt für beliebige Messlagen anhand des Abgleichessung umfasst zumindest ein Laser-Interferometer mit einem Mittel zum Aussenden eines Messstrahls und zum Erfassen des vom Objekt zurückgestreuten Messstrahls, eine verfahrbar angeordnete Halterung, auf der das Laser-Interferometer befestigt ist, eine Steuereinheit zur Steuerung der verfahrbar angeordneten Halterung sowie eine Datenerfassungs- und Auswerteeinrichtung zum Aufzeichnen und ...
Patent DE-102007025208-A1 (DE)
Title: Kopfstütze, insbesondere für gepanzerte Fahrzeuge
Inventor: BOETTCHER RALF
IPC: F41H5/26
Filed: 2007-05-30
Abstract: Vorgeschlagen wird, die Kopfstütze (1) bevorzugt nur dann in Funktion zu bringen, wenn sie gebraucht wird. Das bedeutet bei einem Kampffahrzeug (4), dass, wenn ein Fahren über Luke vorgesehen ist, die Kopfstütze (1) ausgeklappt (geöffnet) ist. Sie wird jedoch eingeklappt, wenn ein Fahren unter Luke angesetzt ist. Die Kopfstütze (1) wird durch eine Halterung (2) am Fahrzeug (4) einmal sicher verstaut und im Gebrauch gehalten. Die Halterung (2) kann zudem gleichzeitig als Führung für das Zusammenklappen dienen. Die Kopfstütze (1) selbst besitzt dabei im geöffneten Zustand bevorzugt eine Strebenstruktur (6), starr oder als Seilstruktur aus geeigneten Materialien.
Patent DE-102007026294-A1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
Inventor: LIM SANG YEON
IPC: H04M1/72442
Filed: 2007-06-06
Abstract: Ein mobiles Endgerät wird offenbart. Das mobile Endgerät enthält einen ersten Körper, enthaltend eine Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen von Informationen, und einen zweiten Körper, enthaltend ein aufnehmendes Teil zum Aufnehmen des ersten Körpers. Bei dem aufnehmenden Teil ist ein Teil der Oberfläche ausgespart, um es der Anzeigeeinrichtung zu ermöglichen, während der erste Körper zumindest teilweise in dem zweiten Körper aufgenommen ist, Informationen anzuzeigen.
Patent DE-102007026633-A1 (DE)
Inventor: SCHNEIDER REINHARD
IPC: C25D19/00
Filed: 2007-06-06
Abstract: Apparatus for the electrolytic treatment of the product L using a treatment agent is used to make the treatment of a plate-shaped product more uniform. This apparatus includes devices 40, 42 for retaining the product L in the apparatus, one or more flow devices 10, which each include at least one nozzle 15 and are disposed situated opposite the product L, one or more counter electrodes 30, which are inert relative to the treatment agent and are disposed parallel to at least one treatment surface, eccentric motor means for generating a relative movement 44 between the product L, on the side, and the flow devices 10 and/or the counter electrodes 30, on the other side, in at least one direction parallel to a treatment surface. The product L can be immersed in the treatment agent during treatment.
Patent DE-102007030049-A1 (DE)
Inventor: KLUWE SVEN
IPC: A24C5/35
Filed: 2007-06-26
Abstract: The method involves monitoring a level within a feed device (11) using monitoring elements (B1-B3). A signal is sent to a tray discharger (12) to regulate speed of transport of a conveying element (17) and feed rate as a function of current level within the feed device. The speed of transport is adapted to a desired level, where the speed of transport of the conveying element assigned to the tray discharger is additionally regulated as a function of the feed rate formed from sum of the individual feed rates of feed units assigned to respective chambers (18, 19). An independent claim is also included for an arrangement for transferring rod-shaped articles of a tobacco-processing industry to subsequent apparatuses.
Patent DE-102007033243-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Analyse einer Gruppe von Photolithographiemasken
Inventor: KIENZLE OLIVER
IPC: G03F1/00
Filed: 2007-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Analyse einer Gruppe von mindestens zwei Masken für die Photolithographie, wobei jede der Masken eine Teilstruktur einer Gesamtstruktur umfaßt, die im Lithographieprozeß in eine Schicht eines Wafers eingeprägt werden soll, und die Gesamtstruktur in die Schicht des Wafers eingeprägt wird, indem nacheinander die Teilstrukturen eingeprägt werden. Bei diesem Verfahren wird ein erstes Luftbild einer ersten der mindestens zwei Masken aufgenommen, digitalisiert und in einer Datenstruktur gespeichert. Dann wird ein zweites Luftbild einer zweiten der mindestens zwei Masken aufgenommen, digitalisiert und in einer Datenstruktur gespeichert. Aus den Daten von erstem und zweitem Luftbild wird ein Kombinationsbild erzeugt, das Kombinationsbild wird dargestellt und/oder ausgewertet.
Patent DE-102007033344-A1 (DE)
Inventor: WINDHAUSEN BJOERN
IPC: B60R21/26
Filed: 2007-07-16
Abstract: A gas generator for a vehicle passenger protection device. The gas generator includes a combustion chamber in which a gas-generating charge is arranged. A conical deposition chamber is provided that has a first wall, within which a plurality of gas through-holes are formed, and at least one second wall which extends at an angle from the first wall and within which at least one blow-off hole is formed. Gas generated inside the combustion chamber enters the deposition chamber through the gas through-holes and leaves the deposition chamber through the at least one blow-off hole.
Patent DE-102007034715-A1 (DE)
Title: Reaktor zur Herstellung von Cyanwasserstoff nach dem Andrussow-Verfahren
Inventor: SCHAEFER THOMAS
IPC: C01C3/02
Filed: 2007-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Reaktor (1) zur Herstellung von Cyanwasserstoff nach dem Andrussow-Verfahren, umfassend einen Reaktorkessel (2), mindestens eine Gaszuleitung (3), die in einen Gaszuleitungsbereich (4) mündet, eine Ableitung der Reaktionsprodukte (5) und einen Katalysator (6), wobei innerhalb des Reaktorkessels (2) zwischen dem Gaszuleitungsbereich (4) und dem Katalysator (6) mindestens ein Mischelement (7) sowie mindestens eine gasdurchlässige Zwischenschicht (8) vorgesehen sind, wobei das Mischelement (7) zwischen dem Gaszuleitungsbereich (4) und der gasdurchlässigen Zwischenschicht (8) angeordnet ist. Des Weiteren beschreibt die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von HCN, bei welchem ein erfindungsgemäßer Reaktor eingesetzt wird.
Patent DE-102007035567-A1 (DE)
Title: UV-Filter-Kapsel
Inventor: PFLUECKER FRANK
IPC: A61K8/02
Filed: 2007-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft UV-Filter-Kapseln, deren Verwendung zur Herstellung kosmetischer oder dermatologischer Formulierungen bzw. Dispersionen und kosmetische oder dermatologische Formulierungen, welche die Kapseln enthalten, sowie Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102007042282-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: FINCK FLORIAN
IPC: F28D1/00
Filed: 2007-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (5) mit einem parallel zueinander angeordnete Strömungskanäle aufweisenden Block (2), welcher von einem zu kühlenden Medium in mindestens zwei Durchgängen (2a, 2b) in entgegengesetzten Richtungen durchströmbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass dem ersten Durchgang (2a) ein von dem zu kühlenden Medium durchströmbarer Bypasskanal (6) zugeordnet ist.
Patent DE-102007043584-A1 (DE)
Title: Rotor für eine Rundlauf-Tablettenpresse
Inventor: MEISSNER FRIEDRICH
IPC: B30B11/00
Filed: 2007-09-13
Abstract: Rotor für eine Rundlauf-Tablettenpresse, der eine obere und eine untere Stempelführung für Ober- und Unterstempel aufweist, die mit Bohrungen einer zwischen Ober- und Unterstempelführung angeordneten Matrizenscheibe zusammenwirken, wobei die Stempel Schäfte aufweisen, die mittels einer Dichtungsanordnung abgedichtet in Führungsbohrungen der Stempelführungen axial bewegbar sind und wobei zwischen den Schäften und den Führungsbohrungen Mittel wirken, die eine Drehung der Preßstempel in den Führungsbohrungen verhindern, wobei die Schäfte im Querschnitt ein unrundes Profil aufweisen und der Querschnitt der Führungsbohrungen komplementär ist.
Patent DE-102007045781-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: REINARDS MARCO
IPC: B62D6/00
Filed: 2007-09-25
Abstract: Es wird ein landwirtschaftliches Fahrzeug (10) beschrieben. Das Fahrzeug (10) umfasst einen Fahrzeugrahmen (18), eine vertikal beweglich aufgehängte Fahrzeugachse (12), die wenigstens einen mit einem Rad (16) bestückten Achsschenkel (32) aufweist und das Rad (16) über eine Achsschenkellenkung (14) lenkbar angeordnet ist, eine elektronische Steuereinheit (52) und ein an der Achsschenkellenkung (14) einen Lenkeinschlag erzeugendes Lenksystem (42), wobei das Lenksystem (42) eine von einer Bedienperson bedienbare und eine Stellgröße erzeugende erste Lenkeinrichtung (44) sowie eine zweite Lenkeinrichtung (46) umfasst, wobei die zweite Lenkeinrichtung (46) von einem von der elektronischen Steuereinheit (52) ansteuerbaren Aktuator (50) betreibbar ist, der eine zweite Stellgröße erzeugt, und wobei die Stellgrößen beider Lenkeinrichtungen (44, 46) zu einer den Lenkeinschlag an der Achsschenkellenkung (14) erzeugenden Gesamtstellgröße überlagerbar sind. Um einen möglichst maximalen Lenkeinschlag (Lenkeinschlagwinkel) über den gesamten Feder- und oder Pendelweg der Fahrzeugachse (12) auszunutzen, wird vorgeschlagen, Mittel (36, 38, 40) zur Erfassung des aktuellen Lenkeinschlags und der aktuellen Position der wenigstens einen Fahrzeugachse (12) relativ zum Fahrzeugrahmen (18) vorzusehen, und die Steuereinheit (52) derart auszubilden, dass durch Ansteuerung des Aktuators (50) eine Begrenzung des Lenkeinschlags in Abhängigkeit von dem aktuellen Lenkeinschlag und von der aktuellen ...
Patent DE-102007046000-A1 (DE)
Title: Filter für hydraulischen Fluidkreislauf
Inventor: FORS STEFAN
IPC: F16N39/06
Filed: 2007-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Filter für einen hydraulischen Fluidkreislauf, insbesondere in einem Verbrennungsmotor, wobei der Filter (24) eine in einem Fluidstrom angeordnete Zentrifuge (26) mit einer Zentrifugenachse (28) zur Fluidfilterung umfasst. Der Filter weist ferner eine Vorrichtung (40) zum Steuern eines Mindestansprechdrucks für die Zentrifuge (26) auf, wobei die Vorrichtung (40) zum Steuern eines Mindestansprechdrucks in der Zentrifuge (26) integriert ist.
Patent DE-102007046921-A1 (DE)
Title: Measuring arrangement for use with three-phase or four-conductor network, has resistance network which forms neutral point and sum of measuring voltages is compared with testing voltage adjacent to neutral point
Inventor: ALI INAN
IPC: G01R31/02
Filed: 2007-09-28
Abstract: The measuring arrangement has a resistance network which forms a neutral point (5.1). The sum of the measuring voltages (VAP,VBP,VCP) is compared with a testing voltage adjacent to the neutral point and a neutral line (N) for testing the functional efficiency of the measuring arrangement, particularly a measuring circuit in a measuring system (6). An error signal is generated, which displays a device error, if the difference between the sum of the measuring voltages and the testing voltage outside a specified tolerance range differs from a specified constant value.
Patent DE-102007048446-A1 (DE)
Title: Swiveling device for vehicle door, particularly double wing door, has separating unit, by which vehicle door is detached from body in emergency, particularly after rollover
Inventor: BELL CLAUDIA
IPC: B60R21/02
Filed: 2007-10-10
Abstract: The swiveling device has a separating unit, by which a vehicle door (10) is detached from the body in an emergency, particularly after a rollover. The vehicle door, particularly a folding door, is normally mounted on the body of the motor vehicle and is pivoted between an open position and a closing position, by a swiveling device. An independent claim is included for a method for controlling a separating unit.
Patent DE-102007049419-A1 (DE)
Title: Treatment e.g. humidification, device for treating e.g. air, has pump provided for transporting fluid in tank to fluid-evaporation-material, and plant container inserted into evaporation insert and provided for accommodation of plant
Inventor: BRANDSTAETTER CONNY
IPC: F24F8/117
Filed: 2007-10-12
Abstract: The device has a housing (2) partially surrounding a housing-inner area. A fluid tank is arranged in the housing for accommodation of fluid, where the housing is designed as a single-piece. A fluid-evaporation-material is arranged in an evaporation insert (30) for evaporating the fluid. A gas supply channel is provided for supplying gases i.e. air. A fan is arranged in the channel, and a pump is provided for transporting the fluid in the tank to the fluid-evaporation-material. A plant container (82) is inserted into the evaporation insert and provided for accommodation of a plant.
Patent DE-102007050421-A1 (DE)
Title: Mit Kabel ausgestatteter Verbinder
Inventor: FURUSAWA SADATOSHI
IPC: H01R13/502
Filed: 2007-10-22
Abstract: Um eine Verbinder-Installationsdichte zu verbessern und Raum wirksam zu nutzen, wird ein mit Kabel ausgestatteter Verbinder (1) bereitgestellt, der zum Verhindern einer Trennung Verriegelungsschrauben (36) an einer beliebigen Position um den anderen Verbinder herum koppeln kann. Der mit Kabel ausgestattete Verbinder weist ein Verbinderteil (23c), ein mit einer Rückseite des Verbinderteils (23c) verbundenes Kabel (24), ein isolierendes Kunstharz-Gehäuse (2), das einen Verbindugnsabschnitt abdeckt, einen Montageblock (3), der so angeordnet ist, dass er mit Bezug auf das Gehäuse (2) drehbar ist, und Verriegelungsschrauben (36) auf, die mit in beiden Enden des Montageblocks (3) ausgebildeten Durchgangslöchern (3a, 3b) drehbar in Eingriff kommen.