baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004061600-B4 (DE)
Title: Maschinenanlasser-Steuersystem
Inventor: KAMIYA MASARU
IPC: F02N11/08
Filed: 2004-12-21
Granted: 2007-10-18
Abstract: Maschinenanlasser-Steuersystem
(1) mit:  einem Anlasser zum Starten einer Maschine durch Übertragen
einer Drehkraft, die durch einen Compound-Motor (3) erzeugt wird,
der eine Reihenfeldwicklung (7, 8) und eine Parallelfeldwicklung
(9) als Feldwicklungen besitzt, zu der Maschine;  einem Anlasser-Controller
(2), der eine Schaltereinrichtung (13) enthält, um die Feldstärke umzuschalten,
die durch die Reihenfeldwicklung (7, 8) erzeugt wird, und eine Steuereinrichtung
(14) enthält,
um einen elektrischen Strom zu steuern, der zu der Parallelfeldwicklung
(9) fließt,
und zwar als ein Parallelfeldwicklungsstrom, dadurch gekennzeichnet, daß  der
Anlasser-Controller (2) die Gesamtfeldstärke vom Start der Maschine
an bis zu einer ersten Verbrennung auf eine erste Feldstärke gemäß einer
ersten Feldsteuergröße steuert
oder regelt und eine Gesamtfeldstärke nach der ersten Verbrennung
auf eine zweite Feldstärke
entsprechend einer zweiten Feldsteuergröße steuert oder regelt,  der
Anlasser-Controller (2) wenigstens die Feldstärke, die durch die Reihenfeldwicklung
(7, 8) erzeugt wird, gemäß der zweiten
Feldsteuergröße absenkt,
um die Ausgangsleistung...
Patent DE-102005007830-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose der von einem Abgaskatalysator mit einem Sauerstoffspeicher geleisteten Konvertierung
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N11/00
Filed: 2005-02-21
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Diagnose der von einem Abgaskatalysator mit einem Sauerstoffspeicher
geleisteten Konvertierung der im Abgas einer Brennkraftmaschine
enthaltenen Schadstoffkomponenten basierend auf der dynamischen
Speicherfähigkeit
des Abgaskatalysators für
Sauerstoff, dadurch gekennzeichnet, dass die dynamische Speicherfähigkeit
(OSC dyn/ein ) für den Eintrag von Sauerstoff
(O 2 ) in den Sauerstoffspeicher (4) und die
dynamische Speicherfähigkeit
(OSC dyn/aus ) für den Austrag von Sauerstoff
(O 2 ) aus dem Sauerstoffspeicher (4) separat voneinander
bestimmt werden, und anhand der dynamischen Speicherfähigkeit
(OSCdyn/ein) für
den Eintrag von Sauerstoff (O 2 ) die bezüglich der
Reduktion der Schadstoffkomponenten (NOx) geleistete Konvertierung
ermittelt wird bzw. anhand der dynamischen Speicherfähigkeit
(OSC dyn/aus ) für den Austrag von Sauerstoff
(O 2 ) die bezüglich der Oxidation der Schadstoffkomponenten
(HC, CO, H 2 ) geleistete Konvertierung ermittelt
wird.
Patent DE-102005022209-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer Diesel-Brennkraftmaschine, nachgeschalteten Stickoxid-Speicherkatalysators
Inventor: BURKARDT ARMIN
IPC: F01N11/00
Filed: 2005-05-13
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Regeneration eines einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer
Diesel-Brennkraftmaschine, nachgeschalteten Stickoxid-Speicherkatalysators,
bei dem für
die Dauer der Regenerationsphase mittels einer Motorsteuereinrichtung
ein unterstöchiometrischer
Lambdazielwert eingeregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in
der Regenerationsphase bei Unterschreiten einer vorgegebenen Mindest-Reaktionstemperatur
im Stickoxid-Speicherkatalysator von der Motorsteuereinrichtung
wenigstens zeitweise ein Niedertemperatur-Lambdawert vorgegeben und eingeregelt
wird, der größer und
damit weniger fett ist als der für
die Regenerationsphase bei Reaktionstemperaturen gleich oder größer als
die Mindest-Reaktionstemperatur vorgegebene unterstöchiometrische
Lambdazielwert.
Patent DE-102005027824-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltvorrichtung mit Steckvorrichtung
Inventor: KNOERRCHEN OLIVER
IPC: H01H71/08
Filed: 2005-06-15
Granted: 2013-09-12
Abstract: Elektrische Schaltvorrichtung, insbesondere Schütz, mit Steckvorrichtung, – wobei an der Schaltvorrichtung (50) mindestens ein vertieft in einer Gehäuseöffnung (54) in einer Zugangsseite (A1) als eine Doppelstock-Rahmenklemme (56) mit Klemmschraube ausgebildeter Zuleitungsanschluss für mindestens eine Zuleitung vorgesehen ist, – zwischen mindestens einem Paar von einerseits an der Schaltvorrichtung (50) vorgesehenen Aufnahmeelementen (AE) und von anderseits an der Steckvorrichtung (10) vorgesehenen Rastelementen (RE, 16, 19) ein einrastender, lösbarer Formschluss erzielbar ist, – die Steckvorrichtung (10) einen mit dem Zuleitungsanschluss verbindbaren Steckkontakt (12) und mindestens ein mit dem Steckkontakt (12) elektrisch verbundenes Anschlussmittel für mindestens eine Zuleitung umfasst und – der mindestens eine Zuleitungsanschluss als ein von außen zugänglicher Schaltkontaktträger (52) der Schaltvorrichtung (50) ausgebildet ist, wobei – der Steckkontakt (12) für das Aufstecken auf den Zuleitungsanschluss (52) ausgebildet ist, das Anschlussmittel als Aufnahmeklemme (40) ausgebildet ist und die Wirkungsrichtung der Aufnahmeelemente (AE) sowie der Rastelemente (RE, 16, 19) in einer Linie liegt, dadurch gekennzeichnet, dass – das Paar Aufnahmeelemente (AE) als eine erste Hinterschneidung an der Zugangsseite (A1) und als eine zweite Hinterschneidung an einer senkrecht zur Zugangsseite (A1) liegenden Seite (A2') der Schaltvorrichtung ausgebildet ist und – die zweite Hinterschneidung als Zugangsöffnung (AEO) für die Klemmschraube der Doppelstock-Rahmenklemme (56) ausgebildet ist.
Patent DE-102005028377-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines brennbaren Gasgemisches
Inventor: JOOS BERND
IPC: C10J3/06
Filed: 2005-06-20
Granted: 2013-07-25
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines brennbaren Gasgemisches aus einem kohlenstoffhaltigen Ausgangsstoff, insbesondere aus stückigem Holz, wobei ein Reaktor (1) wenigstens eine Oxidationszone (10) zur Oxidation des Ausgangsstoffes sowie eine Reduktionszone (11) zur Reduktion wenigstens eines Zwischenprodukts der Oxidation umfasst, wobei eine Wandung des Reaktors insbesondere ein Deckelelement, ein Bodenelement und eine Seitenwand (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine wenigstens teilweise bewegbare Rosteinheit (19) zum Bewegen wenigstens eines Teils der Reduktionszone (11) vorgesehen ist, wobei die Rosteinheit (19) wenigstens ein oberes Rostelement (30) und ein unteres Rostelement (31) aufweist, wobei zwischen den Rostelementen (30, 31, 32, 33) wenigstens eine Abströmöffnung (40) zum Abströmen des Gasgemisches zu einer Ausströmöffnung (9) des Reaktors (1) angeordnet ist und wobei die Strömungsrichtung (50) des Gasgemisches durch die Abströmöffnung (40) wenigstens teilweise in horizontaler Richtung ausgerichtet ist, und dass das obere Rostelement (30, 32, 33) und/oder das untere Rostelement (31) und/oder zwischen den Rostelementen (30 bis 33) wenigstens ein Zwischenelement bewegbar ausgebildet ist.
Patent DE-102005028698-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Zurücksetzen einer Meldeeinrichtung aus einer Entfernung
Inventor: REESER BRAD T
IPC: H04W4/44
Filed: 2005-06-21
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren in einem mobilen Fahrzeugkommunikationssystem (100) zum Zurücksetzen eines Meldeeinrichtungshinweises von einer entfernen Bearbeitungszentrale (150, 170), wobei eine Meldeeinrichtung (114) einem Fahrer den Meldeeinrichtungshinweis über eine erwünschte Fahrzeugwartung liefert,wobei die Meldeeinrichtung (114) in einer Wirkverbindung mit einer Meldeeinrichtungshinweislogik (116) steht, die Eingänge von Fahrzeugsensoren oder einer Fahrzeugelektronik verarbeitet und einen Zustand der Meldeeinrichtung (114) setzt, die dem Fahrer den Meldeeinrichtungshinweis liefert,wobei die Meldeeinrichtungshinweislogik (116) mit einer Telematikeinrichtung (120) zum Senden von Informationen über das mobile Fahrzeugkommunikationssystem (100) in Verbindung steht und die Meldeeinrichtungshinweislogik (116) ein Hinweissignal, das den Meldeeinrichtungshinweis ausdrückt, an die Telematikeinrichtung (120) sendet, die diesen an die entfernte Bearbeitungszentrale (150, 170) weiterleitet,wobei von der entfernten Bearbeitungszentrale (150, 170) über die Telematikeinrichtung (120) ein Wartungstermin zugeteilt wird, und wobei der Meldeeinrichtungshinweis von der entfernten Bearbeitungszentrale (150, 170) über die Telematikeinrichtung (120) zurückgesetzt wird, wenn der Wartungstermin zugeteilt ist, wobei die Fahrzeugwartung durchgeführt wird, nachdem der Meldeeinrichtungshinweis aus der Entfernung zurückgesetzt wird.
Patent DE-102005034787-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F16K31/06
Filed: 2005-07-21
Granted: 2007-05-03
Abstract: Elektromagnetventil
zum Schalten eines Verbindungszustands zwischen einem Anschluss
(12) und einem anderen Anschluss (14) damit ein Druckfluid durch
diese treten kann, wobei ein beweglicher Eisenkern (70, 102) durch
magnetische Erregung einer Spule (22) angezogen wird, wobei das
Elektromagnetventil folgende Elemente aufweist:  einen Körper (16)
mit einer Verbindungskammer (36), in welche Druckfluid, das von
dem einen Anschluss oder dem anderen Anschluss (12, 14) zugeführt wird,
eingeführt
wird;  den beweglichen Eisenkern (70, 102), der in einer Axialrichtung
in der Verbindungskammer (36) verschiebbar vorgesehen ist und auf
einem Ventilsitz (28), der in dem Körper (16) ausgebildet ist,
aufsetzbar ist;  einen festen Eisenkern (66), der an einer Position
gegenüber
dem beweglichen Eisenkern (70, 102) vorgesehen ist und an dem ein
Spulenkörper
(68), um welchen die Spule (22) gewickelt ist, befestigt ist; und  ein
Rückstellelement,
das zwischen dem festen Eisenkern (66) und dem beweglichen Eisenkern
(70, 102) vorgesehen...
Patent DE-102005039933-B4 (DE)
Inventor: BRAEUER WOLFGANG
IPC: C08G18/10
Filed: 2005-08-24
Granted: 2007-12-27
Abstract: Production of thermoplastic polyurethane elastomers (TPU) involves (A) mixing (a) linear hydroxyl (OH)-terminated polyol(s) (molecular weight (Mw) 500-5000) with (b) organic diisocyanate in isocyanate (NCO)-reactive/NCO group equivalent ratio of (1.1-5.0):1 in mixing aggregate with high shear energy; (B) over 90% conversion to OH-terminated prepolymer (I) by reaction at over 80[deg]C; (C) mixing (I) with (c) chain extender(s) (Mw 60-490); (D) conversion to TPU by reaction with (b) to adjust overall equivalent ratio of NCO/NCO-reactive groups to (0.9-1.1):1. Production of thermoplastic polyurethane elastomers (TPU) with improved processability uses a multistage reaction comprising (A) mixing (a) linear hydroxyl (OH)-terminated polyol(s) of weight average molecular weight 500-5000 with (b) an organic diisocyanate in an equivalent ratio of isocyanate (NCO)-reactive groups to NCO groups of (1.1-5.0):1 in a mixing aggregate with high shear energy; (B) reacting the resultant mixture at temperatures above 80[deg]C to over 90% conversion with respect to (b), to a OH-terminated prepolymer (I); (C) mixing (I) with (c) chain extender(s) of molecular weight 60-490; (D) conversion to the TPU by reacting the mixture with component (b) in such an amount that the overall equivalent ratio of NCO/NCO-reactive groups is adjusted to (0.9-1.1):1. Stages (A) to (D) may take place in the presence of catalyst and with addition of 0-20 wt.% ancillaries and additives with respect to the total amount of TPU. An independent claim is included for use of the TPU for producing injection molded and extruded articles.
Patent DE-102005046984-B4 (DE)
Title: Griffheizgerät-Steuer-/Regelvorrichtung
Inventor: OISHI YASUO
IPC: H05B1/02
Filed: 2005-09-30
Granted: 2016-02-18
Abstract: Griffheizgerät-Steuer-/Regelvorrichtung (7), umfassend: ein Heizgerät (2) zum Erzeugen von Wärme mittels von einer Batterie (10) zugeführter elektrischer Energie, wobei das Heizgerät (2) in einem Griff (1) einer Lenkstange (SH) eines Fahrzeugs vorgesehen ist, welches einen Motor als eine Vortriebsquelle, einen mit der Drehung des Motors in Eingriff stehenden Generator (9) zum Erzeugen von Elektrizität und die von dem Generator (9) aufgeladene Batterie aufweist (10); und eine Heizgerät-Steuer-/Regeleinheit (13) zum Steuern/Regeln der zu dem Heizgerät (2) von der Batterie (10) zugeführten elektrischen Energie, wobei eine Umdrehungserfassungseinheit zum Erfassen der Drehzahl des Motors oder des Generators vorgesehen ist, wobei die Heizgerät-Steuer-/Regeleinheit (13) eine Einstelleinheit für einen oberen Grenzwert der elektrischen Energie zum Einstellen des oberen Grenzwerts (LVacg) der dem Heizgerät (2) zugeführten elektrischen Energie in Abhängigkeit von der von der Umdrehungserfassungseinheit erfassten Drehzahl umfasst, wobei die Heizgerät-Steuer-/Regeleinheit (13) die zu dem Heizgerät zugeführte elektrische Energie derart steuert/regelt, dass sie gleich oder kleiner als der eingestellte obere Grenzwert (LVacg) der elektrischen Energie ist, und wobei die Einstelleinheit für einen oberen Grenzwert der elektrischen Energie den oberen Grenzwert (LVacg) der dem Heizgerät (2) zugeführten Energie proportional zu einer Abnahme der Drehzahl reduziert.
Patent DE-102005051492-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Speicherbauelement mit Ladungseinfangstruktur und Herstellungsverfahren
Inventor: KIM SANG-SU
IPC: H01L21/8247
Filed: 2005-10-19
Granted: 2008-02-28
Abstract: Nichtflüchtiges
Speicherbauelement mit  – einem
Halbleitersubstrat (310),  – einem
Sourcebereich (391, 371) und einem Drainbereich (392, 372) in einem
oberen Teil des Substrats (310) in voneinander beabstandeten Positionen,  – einer
Ladungseinfangstruktur (320) auf dem Substrat (310) zwischen dem
Sourcebereich (391, 371) und dem Drainbereich (392, 372) und  – einer
Gateelektrode (350) auf der Ladungseinfangstruktur (320), wobei  – die Ladungseinfangstruktur
(320) eine strukturierte Ladungseinfangschicht (330) mit einer lateralen
Ausnehmung zwischen der Gateelektrode (350) und einem Teil des Sourcebereichs
(391, 371) und/oder des Drainbereichs (392, 372) aufweist, durch
die sie lateral gegenüber
einer Seitenwand der Gateelektrode (350) zurückgesetzt ist.
Patent DE-102005058686-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: HAYAMI TOSHIHISA
IPC: B60Q11/00
Filed: 2005-12-08
Granted: 2007-04-19
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer,
der umfasst:  eine Lampeneinheit (2), wobei die Strahlungsrichtung
der Lampeneinheit (2) in Übereinstimmung
mit einer Fahrbedingung des Fahrzeugs gesteuert wird,  ein erstes
Betätigungsglied
(3), das die Strahlungsrichtung der Lampeneinheit (2) innerhalb
einer horizontalen Ebene steuert,  ein zweites Betätigungsglied
(4), das die Strahlungsrichtung der Lampeneinheit (2) innerhalb
einer vertikalen Ebene steuert,  eine Steuereinrichtung (5),
die außerhalb
des Lampenkörpers
vorgesehen ist,  eine Kommunikationseinheit (7), die ein Signal
zwischen dem ersten und zweiten Betätigungsglied (3, 4) und der Steuereinrichtung
(5) über
eine Kommunikationsleitung (6) sendet und empfängt, und  eine Blendvorrichtung
(8), die direkt das Auftreten einer Anormalität an jedem der beiden Betätigungsglieder
(3, 4) ohne Verwendung der Kommunikationseinheit (7) erfasst, weiterhin
erfasst, ob ein Ausfall in der Steuereinrichtung (5) oder in der
Kommunikationsleitung (6) auftritt und im Falle einer erkannten
Anormalität
oder eines erkannten Ausfalls ohne Verwendung der Kommunikationseinheit
die Strahlungsrichtung der Lampeneinheit (2) durch. das...
Patent DE-102005059295-B4 (DE)
Title: Schrumpfprozess zur Herstellung von festen, transportfähigen und bedruckbaren Gebinden und Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Schrumpfprozesses
Inventor: JUSTEN HEINRICH
IPC: B65B53/06
Filed: 2005-12-09
Granted: 2012-07-26
Abstract: Schrumpfprozess zur Herstellung von festen, transportfähigen und bedruckbaren Gebinden, insbesondere von Flaschengebinden mit einem Höhen-/Breitenverhältnis > 1 und mit hitzeempfindlichen Füllgütern, bestehend aus einem Umhüllen der zu verpackenden Güter mit einer Folie, so dass sich an der Bodenfläche ein überlappender Bereich der Folienenden ausbildet, einem Aufheizen durch Wärmeaustausch in einer Konvektionszone, um die freien Enden im Überlappungsbereich zu verschmelzen, und einem abschließenden Erhitzen in einem Schrumpfofen, wobei weiteres Heißgas mit erhöhter seitlicher Ausblasgeschwindigkeit seitlich gegen das kontinuierlich weitertransportierte Gebinde gerichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die einströmende Heißluft zunächst auf die Bodenfläche des Gebindes zur Ausbildung einer vorstabilisierenden Randschale im Bereich der Flaschenböden zonal begrenzt wird und während der Stabilisierung das Gebinde kontinuierlich transportiert wird, wobei in einer Parallelbewegung von Konvektionszone und Gebindeboden die in einem Bündel diskret verteilten Gasstrahlen auf den Bodenbereich des Gebindes gerichtet und nach einem zonal begrenzten Wärmeaustausch mit der Folie abgeleitet und rückgeführt werden.
Patent DE-102006000461-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: SEKIJIMA HITOSHI
IPC: F02M47/02
Filed: 2006-09-14
Granted: 2009-04-23
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
mit:  einem Gehäuse
(1) mit einer Düsenkammer
(31), wobei die Düsenkammer
(31) eine Düse
(28) aufweist;  einem Düsenventil
(60), das in der Düsenkammer
(31) zum Öffnen
und Schließen
der Düse
(28) vorgesehen ist;  einer Düsenventilsteuerkammer (32),
in der druckbeaufschlagter Kraftstoff zum Aufbringen eines Drucks
auf das Düsenventil
(60) zum Schließen
der Düse
(28) strömt;  einer
Zwischenventilkammer (41), in der ein Zwischenventil (70) zum Öffnen und
Schließen
einer Verbindung zwischen der Düsenventilsteuerkammer
(32) und einer Niederdruckquelle vorgesehen ist;  einer Zwischenventilsteuerkammer
(42), in der druckbeaufschlagter Kraftstoff zum Aufbringen eines
Drucks auf das Zwischenventil (70) zum Schließen einer Verbindung zwischen
der Düsenventilsteuerkammer
(32) und der Niederdruckquelle strömt;  einer Steuerventilkammer
(51), in der ein Steuerventil (81) zum Öffnen und Schließen einer
Verbindung zwischen der Zwischenventilsteuerkammer (42) und der
Niederdruckquelle vorgesehen ist;  einem ersten Ausstoßdurchgang
(20, 22) zum Ausstoßen von
Kraftstoff in der Düsenventilsteuerkammer
(32) zu der...
Patent DE-102006016004-B4 (DE)
Title: Brauseanordnung
Inventor: HEISTERHAGEN JAN
IPC: E03C1/02
Filed: 2006-03-30
Granted: 2017-08-24
Abstract: Brauseanordnung mit – einer ersten, mindestens einen Brausekopf aufweisenden Brause, – einer zweiten, mindestens einen Brausekopf (9) aufweisenden Brause (8), – einer im Bereich eines der beiden Brauseköpfe angeordneten Absperreinrichtung für das in diesen Brausekopf (9) fließende Wasser, – einer Brausewasserverzweigung, mit einem Eingang (16), der mit einer Sanitärarmatur (12) verbunden ist, und Ausgängen (17, 18), die mit je einer der Brausen verbunden sind, und – einem in die Brausewasserverzweigung eingesetzten Bauteil (3, 19, 25; 31, 36), das über Öffnungen (20, 29, 30; 34, 35, 38, 39) die Ausgänge (17, 18) in Fluidverbindung mit dem Eingang (16) hält und dazu ausgebildet ist, dass es strömungswiderstandsbedingt bei geöffneter Absperreinrichtung nur die mit dieser Absperreinrichtung versehene Brause über den zugehörigen Ausgang mit Wasser versorgt und bei geschlossener Absperreinrichtung die andere Brause über den zugehörigen Ausgang mit Wasser versorgt.
Patent DE-102006029662-B4 (DE)
Title: Waschmittelzuführungsvorrichtung für Waschmaschine
Inventor: SONG HYUNG JU
IPC: D06F39/02
Filed: 2006-06-28
Granted: 2010-02-25
Abstract: Waschmittelzuführungsvorrichtung für Waschmaschine, die aufweist:  ein Schubfach (254), das in einem Wasserzuführungsstrom einer Waschmaschine vorgesehen ist oder durch eine in der Waschmaschine ausgebildete Öffnung (16) nach außen gezogen wird, wobei das Schubfach (254) mit einer Bleichmittel-/Weichspülerzuführungseinheit (310) zum Aufnehmen und Zuführen von Bleichmittel und/oder Weichspüler und einer Waschmittelzuführungseinheit (300) zum Aufnehmen und Zuführen von Waschmittel auf deren linken und rechten Seite versehen ist; und  einen Anschlag (320), der auf der Unterseite des Schubfachs (254) ausgebildet ist, um von der Unterseite der Öffnung (16) mittels Federkraft verriegelt oder gelöst zu werden;  dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (320) integral zwischen der unteren Oberfläche der Waschmittelzuführungseinheit und der unteren Oberfläche der Bleichmittel-/Weichspülerzuführungseinheit ausgebildet ist, wobei der Anschlag (320) auf der hinteren Unterseite des Schubfachs (254) ausgebildet ist, und wobei der Anschlag (320) aufweist:  eine Platte (322) mit einem nach oben gekrümmten elastischen Teil (326); und  einen Vorsprung...
Patent DE-102006035113-B4 (DE)
Title: Hörvorrichtung mit spezieller Einschaltkontaktfeder
Inventor: HEERLEIN MARKUS
IPC: H01H23/14
Filed: 2006-07-28
Granted: 2010-06-24
Abstract: Hörvorrichtung zum Tragen am Ohr mit  – einer elektrischen Schaltvorrichtung, die ein Betätigungselement (2) und eine mit dem Betätigungselement verformbaren Kontaktfeder (4) aufweist, zum Ein- und Ausschalten der Hörvorrichtung, wobei  – die Kontaktfeder (4) einen Befestigungsabschnitt (40) und einen gegenüber diesem bewegbaren Abschnitt (42) besitzt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der bewegbare Abschnitt (42) der Kontaktfeder (4) eine erste und eine davon getrennte zweite Zunge (43, 44) aufweist, die an ihren einen Enden miteinander verbunden sind,  – das Betätigungselement (2) zum Bewegen des bewegbaren Abschnitts (42) der Kontaktfeder (4) an die erste Zunge (43) angreift und  – die zweite Zunge (44) einen Kontaktbereich (48) zum Kontaktieren eines vorbestimmten Elements aufweist.
Patent DE-102006036691-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: BECK HUBERT
IPC: F16K15/02
Filed: 2006-08-05
Granted: 2014-07-03
Abstract: Rückschlagventil, bestehend aus einem Gehäuse, einer Bohrung und einem hubbeweglichen Ventilkörper, welcher federvorgespannt ist und an einem Ventilsitz dichtend anliegt, wobei die Bohrung als Stufenbohrung ausgebildet ist und die im Durchmesser kleinere Bohrung den Ventilsitz aufweist und die im Durchmesser größere Bohrung den hubbeweglichen Ventilkörper aufnimmt, wobei als Ventilkörper eine Kugel vorgesehen ist, die in der Bohrung durch mindestens zwei Führungsstege geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Endbereich der Bohrung (17) angeordnetes Halteelement (6) die Kugel verliersicher hält und einerseits direkt die Kugel federnd beaufschlägt und andererseits ein einziger nach radial innen verlaufender Vorsprung (10) als Hubbegrenzung des Ventilkörpers (5) dient, und das Halteelement (6) mindestens eine nach radial innen verlaufende Federzunge (7) aufweist, die eine Federspannung auf den Ventilkörper (5) ausübt und zwecks weicherer Federkennung, kreis- oder spiralförmig ausgestaltet ist, wobei das Halteelement (6) am äußeren Rand fest mit dem Gehäuse (2) verbunden ist.
Patent DE-102006040846-B4 (DE)
Title: Extrusionsfolie sowie deren Verwendung
Inventor: HAGEMANN ANDREAS DIPL PHYS
IPC: B32B27/08
Filed: 2006-08-31
Granted: 2013-04-18
Abstract: Extrusionsfolie aus einer Mischung aus (a) einer polymeren Trägersubstanz aus der Gruppe der Polyolefine, Polyolefinderivate und Polyolefin-Copolymere und (b) einem polymeren Trennmittel mit Carbamatfunktionen, wobei die Mischung eine Trennwirkung gegen Haftklebstoffe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennmittel ein Reaktionsprodukt aus einer Reaktion von Palyisocyanat mit einem dihydroxylfunktionalen Poly-Di-Methyl-Siloxan in Anwesenheit einer Aminosäure ist und an den Carbamatfunktionen gebundene Siloxanpolymerfragmente aufweist.