baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19745180-B4 (DE)
Title: Andrückvorrichtung zwischen einem Flügel und einem Blendrahmen einer Tür, eines Fensters oder dergleichen
Inventor: VOSKOETTER ALFRED
IPC: E05B17/00
Filed: 1997-10-13
Granted: 2007-05-31
Abstract: Andrückvorrichtung
(1; 100) zum bandseitigen Einbau zwischen einem Flügel (2)
und einem Blendrahmen (3) einer Tür, eines Fensters oder dgl.,
bei der bzw. bei dem der Flügel
(2) bezüglich
des Blendrahmens (3) zwischen einer Schließ- und einer Offenstellung schwenkbar
ist,  mit einer blendrahmenseitigen Halteeinheit (10; 110) mit wenigstens
einem Verriegelungssteg (13; 113) und einer flügelrahmenseitigen Verriegelungseinheit
(20; 120) mit wenigstens einem einendig und drehbeweglich gehaltenen Verriegelungsflügel (21;
121), wobei beide Einheiten (10, 20; 110, 120) in Schließstellung
im Sinne eines Andruckes des Flügels
(2) am Blendrahmen (3) einander hintergreifen und die beiden Einheiten
(10, 20; 110, 120) verdeckt im Falzabstand (40; 140) zwischen dem
Flügelfalz
(41; 141) und dem Blendrahmenfalz (42; 142) angeordnet sind und  wobei
mit dem Verriegelungsflügel
(21; 121) einendig und drehbeweglich ein Steuerflügel (22;
122) verbunden ist, der mit einer Steuerkurve (23; 123) versehen
ist, die beim Übergang
des Flügels
(2) von der Offen- in...
Patent DE-19750594-B4 (DE)
Title: Wärmeempfindlicher Durchflußmesser
Inventor: YONEZAWA FUMIYOSHI
IPC: G01F15/00
Filed: 1997-11-14
Granted: 2004-08-26
Abstract: Wärmeempfindlicher Durchflußmesser zum Messen der Strömungsgeschwindigkeit oder der Durchflußmenge eines Fluids, mit  – einem einen Fluiddurchgang bildenden Hauptkanal (1),  – einem im Hauptkanal (1) koaxial angeordneten Meßrohr (3),  – einem in dem Meßrohr (3) befindlichen Erfassungselement (4) und  – ebenen, plattenartigen Fluid-Richtelementen (21a–21i), die sich parallel zur Mittelachse des Meßrohrs (3) und radial zwischen dem Hauptkanal (1) und dem Meßrohr (3) erstrecken und die von einer Einströmöffnung (3a) des Meßrohrs (3) stromaufwärts gerichtet oder von einer Ausströmöffnung (3b) des Meßrohrs (3) stromabwärts gerichtet sind oder in beiden Richtungen vorstehen.
Patent DE-19839627-B4 (DE)
Title: Digitaler Signalprozessor
Inventor: LIM IL TAEK
IPC: G06F7/57
Filed: 1998-08-31
Granted: 2004-09-09
Abstract: Digitaler Signalprozessor mit:  (a) einer Dateneingabeeinrichtung (30) zum Empfangen eines N-Bit-Datenwerts;  (b) einer Rundungsbit-Hinzufügeeinrichtung (32, 34) zum Hinzufügen von r Rundungsbit zum N-Bit-Datenwert von der Dateneingabeeinrichtung (30), wobei r kleiner als N ist;  (c) einer Schutzbit-Hinzufügeeinrichtung (38) zum Hinzufügen von g Schutzbits zu den Bits hoher Ordnung des Datenwerts von der Rundungsbit-Hinzufügeeinrichtung (32, 34);  (d) einer Operationseinrichtung (52 bis 80), die dazu dient, den Datenwert von der Schutzbit-Hinzufügeeinrichtung (38) einer mathematischen Operation zu unterziehen; und  (e) einer Rundungs/Sättigungs-Einrichtung (86) zum Ausführen eines Rundungsprozesses eines Sättigungsprozesses, oder eines kombinierten Rundungs/Sättigungs-Prozesses entsprechend einem Befehl von einer Steuerung an den Daten von der Operationseinrichtung (52–80).
Patent DE-19925475-B4 (DE)
Title: Kompositmembran aus einer porösen Trägermembran, Verfahren zu ihrer Herstellung und deren Verwendung
Inventor: EBERT KATRIN
IPC: B01D71/38
Filed: 1999-06-03
Granted: 2004-12-30
Abstract: Kompositmembran
aus einer porösen Trägermembran
und einer darauf aufgebrachten selektiven Trennschicht auf Basis
eines vernetzten Polyvinylalkohols, dadurch gekennzeichnet, daß der Polyvinylalkohol,
der ein Molekulargewicht von 20.000 und 200.000 g/mol aufweist, mit
einem reaktiven Cyclodextrin vernetzt ist, wobei man eine Beschichtungslösung einsetzt,
die den Polyvinylalkohol in einer Menge von 0,5 Gew.-% bis zur Löslichkeitsgrenze
des verwendeten Polyvinylalkoholes und das verwendete Cyclodextrin
in einer Menge von 0,01 bis 99 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge
von Polyvinylalkohol und Cyclodextrin, enthält.
Patent DE-19941691-B4 (DE)
Title: Rückwanddatenbus zur Verbindung mehrerer Baugruppen
Inventor: SCHNELL WILFRIED
IPC: H04L12/40
Filed: 1999-09-01
Granted: 2004-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rückwanddatenbus zur Verbindung mehrerer Baugruppen miteinander, wobei jeder Baugruppe jeweils ein Bustreiber zugeordnet ist. DOLLAR A Die einzelnen den Baugruppen (22) zugeordneten Bustreiber (23) sind auf der Rückwand (26) angeordnet.
Patent DE-19958200-B4 (DE)
Title: Mikroelektronische Struktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NAGEL NICOLAS
IPC: H01L21/02
Filed: 1999-12-02
Granted: 2006-07-06
Abstract: Mikroelektronische
Struktur mit  – einem
Grundsubstrat (5), das zumindest teilweise aus einem isolierenden
Material (50, 55) besteht und in dem eine mit wenigstens einem leitfähigen Material
(8, 9) befüllte Öffnung (10)
angeordnet ist, die das isolierende Material (50, 55) des Grundsubstrats
(5) vollständig
durchsetzt, wobei das leitfähige
Material (8, 9) bündig
mit dem isolierenden Material (50, 55) abschließt;  – einer Barrierenschicht (25,
30) auf dem Grundsubstrat (5), die aus einer Iridiumdioxidschicht
(30) und einer sauerstoffhaltigen Iridiumschicht (25) besteht, wobei
die sauerstoffhaltige Iridiumschicht (25) mittels eines Zerstäubungsverfahrens
(Sputtern) in einer sauerstoffhaltigen Atmosphäre bei einer Temperatur von
mindestens 250°C
herstellbar ist, und der Volumenanteil von Sauerstoff in der sauerstoffhaltigen
Atmosphäre
zwischen 2,5% und 15% liegt;  – einer Haftschicht (20), oberhalb
der Öffnung
(10) unmittelbar zwischen dem Grundsubstrat (5) und der Barrierenschicht
(25, 30), wobei die Haftschicht (20) wenigstens ein Material aus
der Gruppe umfassend Titan, Zirkonium, Hafnium, Cer, Tantal,...
Patent AU-2013100573-B4 (AU)
Title: Integrated touch screens
Inventor: CHANG SHIH CHANG
IPC: G02F1/1335
Filed: 2013-04-23
Granted: 2014-01-09
Abstract: Integrated touch screens are provided including drive lines formed of grouped-together circuit elements of a thin film transistor layer and sense lines formed between a color filter layer and a material layer that modifies or generates light. The common electrodes (Vcom) in the TFT layer can be grouped together during a touch sensing operation to form drive lines. Sense lines can be formed on an underside of a color filter glass, and a liquid crystal region can be disposed between the color filter glass and the TFT layer. Placing the sense lines on the underside of the color filter glass, i.e., within the display pixel cell, can provide a benefit of allowing the color filter glass to be thinned after the pixel cells have been assembled, for example.
Patent DE-102004001751-B4 (DE)
Title: Farbzufuhrvorrichtung für Druckmaschinen
Inventor: KOSCIESZA HARY
IPC: B41F31/02
Filed: 2004-01-12
Granted: 2007-09-06
Abstract: Farbzufuhrvorrichtung
zum Einfüllen von
Druckfarbe in einen Farbkasten (10) einer Druckmaschine, mit einem
Magazin (26) zur Aufnahme einer Anzahl von Farbkartuschen (28) und
einer Transporteinrichtung zum Verfahren von gefüllten Farbkartuschen entlang
des Farbkastens zum Verteilen von Druckfarbe über die Länge des Farbkastens, dadurch
gekennzeichnet, dass das Magazin (26) ein ortsfest im Bereich der
Druckmaschine angeordnetes Revolvermagazin ist, dass die Transporteinrichtung
einen Auspreßbehälter (18)
umfaßt,
der an einer Führung
(14) entlang dem Farbkasten (10) verfahrbar angeordnet ist und dass
in Zuordnung zu dem Revolvermagazin (26) eine Umsetzeinrichtung
(30) zum Umsetzen von vollen und leeren Farbkartuschen zwischen
dem Revolvermagazin (26) und dem Auspreßbehälter (18) und umgekehrt vorgesehen
ist, die eine anhebbare und drehbare senkrechte Säule (32)
aufweist, an der sich ein Greifarm (34) befindet, der so angeordnet
ist, dass er zwischen einer vorgegebenen Winkelstellung des Revolvermagazins
(26) und einer vorgegebenen Endposition des verfahrbaren Auspreßbehälters (18)
schwenkbar ist.
Patent DE-102004001856-B4 (DE)
Title: Bilderstellungsgerät für Diagnosezwecke
Inventor: KATSUDA NAOKI
IPC: A61B5/00
Filed: 2004-01-13
Granted: 2019-05-23
Abstract: Bilderstellungsgerät für Diagnosezwecke mit einem frei zwischen Fingern haltbaren Hauptkörper (1), einer Leuchteinrichtung (2) zum Abstrahlen mindestens einer von Lichtarten, die aus Anregungslicht, Infrarotlicht und Ultraviolettlicht ausgewählt sind, und einer an einem vorderen Abschnitt des Hauptkörpers (1) vorhandenen Bilderzeugungseinrichtung (3) wobei:- die Bilderzeugungseinrichtung (3) ein Festkörper-Bilderfassungsbauteil und eine optische Einrichtung zum Erzeugen eines optischen Bilds eines Diagnoseobjekts auf diesem aufweist;- die Bilderzeugungseinrichtung (3) ein Reflexionslicht vom Diagnoseobjekt und/oder eine Fluoreszenz von diesem empfängt, um eine vorbestimmte Diagnose-Bildinformation auszugeben, wenn Licht von der Leuchteinrichtung (2) auf das Diagnoseobjekt gestrahlt wird,- eine Bildspeichereinrichtung (18) die durch die Bilderzeugungseinrichtung (3) erzeugte Diagnose-Bildinformation als statisches Bild aufzeichnet und abspeichert, und- die Bildspeichereinrichtung (18) mit einer automatischen Fotografiesteuereinrichtung (7) versehen ist, um eine vorbestimmte zeitliche Abfolge durch manuelle Betätigung eines Fotografieschalters (6) auszuführen, um das durch die Bilderzeugungseinrichtung (3) erzeugte Diagnosebild jedesmal dann sequenziell in einem Speicher der Bildspeichereinrichtung (18) abzuspeichern und dort aufzubewahren, wenn Bestrahlungslicht mit anderer Wellenlänge selektiv eingestrahlt wird.
Patent DE-102004003394-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern wasserverbrauchender Haushaltsgeräte gegen Wasserschäden
Inventor: MENRATH EDUARD
IPC: A47L15/42
Filed: 2004-01-23
Granted: 2007-09-27
Abstract: Vorrichtung
zum Sichern wasserverbrauchender Haushaltsgeräte (4) gegen Wasserschäden, umfassend:  einen
Sensorschlauch (1) zum Anschließen
einer druckführenden
Wasserleitung (2) an einen das Haushaltsgerät (4) mit Wasser versorgenden
Wassereinlaß (3)
des Haushaltsgeräts
(4), wobei der Sensorschlauch (1) so beschaffen ist, daß er sich
aufbläht,
sobald er einem erhöhten
Innendruck ausgesetzt ist, der auf einen gestörten Wasserdurchfluß durch
das Haushaltsgerät
(4) hinweist,  einen Sensor (5), der ein Aufblähen des
Sensorschlauches (1) erfassen und ein Signal zum Betätigen eines
die Wasserzufuhr unterbrechenden Wasserwächterventils (6) erzeugen kann,
wobei der Sensor (5) in einem Gehäuse (11) angeordnet ist, in
dem der Sensorschlauch (1) verläuft,
und  ein Wasserwächterventil
(6), das durch das Signal des Sensors (5) betätigbar ist, wobei das Wasserwächterventil (6)
mittels eines Elektromotors (14) geöffnet wird, der gegen eine
Feder (15) arbeitet, die das Wasserwächterventil (6) automatisch
schließt,
sobald der Elektromotor ausgeschaltet ist.
Patent DE-102004016201-B4 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Kraftfahrzeuges
Inventor: HESELHAUS UDO
IPC: B60J7/12
Filed: 2004-04-01
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verdeck
eines Cabriolet-Kraftfahrzeuges (1) mit einer flexiblen Dachhaut
(4), welche an einem Verdeckgestänge
(5) und in ihrem heckseitigen Bereich an einer Befestigungseinrichtung
(9) der Fahrzeugkarosserie (7) befestigt ist, wobei eine auf die
flexible Dachhaut (4) im Bereich ihrer Befestigung an der Fahrzeugkarosserie
(7) im geschlossenen Zustand des Verdecks (2) einwirkende Spanneinrichtung
(13, 13') vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung
(13, 13') mit wenigstens einem Spannbügel (14, 15, 25) ausgebildet
ist, welcher die flexible Dachhaut (4) im geschlossenen Zustand
des Verdecks (2) gegen eine Karosserieabschlussdichtung (8) drückt.
Patent DE-102004020069-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Satinieren einer Papierbahn
Inventor: CRAMER DIRK
IPC: D21G1/00
Filed: 2004-04-24
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zum Satinieren einer Papierbahn, die nach einem am Ende eines Produktionsabschnitts
erfolgenden Trocknens aufgerollt, zu einem off-line-Kalander transportiert,
dort abgerollt und durch den Kalander geführt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß die Papierbahn
(1) zwischen dem Trocknen und dem Aufrollen in einer mindestens
einen durch eine harte Walze (27, 29) begrenzten Nip aufweisenden
Kalandriereinheit (23) vorsatiniert wird, wobei die Papierbahn (1)
vor dem Einlaufen in die Kalandriereinheit (23) und/oder beim Durchlaufen
der Kalandriereinheit (23) befeuchtet wird.
Patent DE-102004023750-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gaslasers mit einer getakteten Hochfrequenzspannung und nach diesem Verfahren betriebener Gaslaser
Inventor: NAGEL MICHAEL
IPC: H01S3/0975
Filed: 2004-05-11
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Gaslasers, insbesondere zum Betreiben eines
Bandleiterlasers, dessen Gasentladungsstrecke (2) mit einer getakteten
Hochfrequenzspannung (HF) gespeist wird, wobei die der Gasentladungsstrecke
(2) zugeführte
HF-Leistung bei einem Tastverhältnis
v = 1 maximal ist, und bei dem die Amplitude der Hochfrequenzspannung
(HF) in Abhängigkeit
vom Tastverhältnis
v derart gesteuert wird, dass diese zumindest in einem Bereich (B)
des Tastverhältnisses
v mit abnehmenden Tastverhältnis
v stetig oder stufenförmig
zunimmt oder bei einem Tastverhältnis
v, das unterhalb eines vorgegebenen Grenzwertes v g  liegt,
zumindest annähernd konstant
und größer ist,
als bei einem Tastverhältnis
v, das oberhalb dieses Grenzwertes v g  liegt.
Patent DE-102004027963-B4 (DE)
Title: Vernietetes Zahnkranzpaket
Inventor: REITER MARKUS DIPL ING
IPC: F16H55/30
Filed: 2004-06-08
Granted: 2015-12-24
Abstract: Vernietetes Zahnkranzpaket (1) für ein Fahrrad, bestehend aus einem Zahnkranzträger (3) und mindestens zwei Zahnkränzen (2), die mittels Nieten (7) an mehr als zwei Tragarmen (6) des Zahnkranzträgers (3) befestigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass beim Nietvorgang der zweite Nietkopf (18) auf der Zahnkranzseite angeformt wird, wobei dieser Nietkopf in einem erweiterten Bohrungsabschnitt (11) des Zahnkranzes (2) versenkt wird und um den Nietkopf ein Freiraum (14) am Zahnkranz (2) vorgesehen ist, damit der Zahnkranz (2) nicht vom Nietwerkzeug beschädigt werden kann.
Patent DE-102004028183-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regenerieren der Katalysatorverbindungen Rh(PX3)3(Y)
Inventor: SCHUBERT THOMAS
IPC: B01J31/40
Filed: 2004-06-07
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zum Regenerieren der Katalysatorverbindung Rh(PX 3 ) 3 (Y), worin X für einen aromatischen Rest und
Y für Cl,
Br, I, CN, OCN und SCN stehen, aus einem bei einer Hydrierreaktion
organischer Verbindungen in Gegenwart mindestens eines Carbonsäureesters,
Ketons und/oder Alkohols als Lösungsmittel
und der Katalysatorverbindung erhältlichen, Rhodium enthaltenden
Folgeprodukt, durch  Regenerieren der Katalysatorverbindung
Rh(PX 3 ) 3 (Y) im Folgeprodukt
ohne Isolierung, Isolieren der Rhodiumcarbonyl-Verbindung Rh(PX 3 ) 2 (CO)(Y) und abschließender Herstellung
der Katalysatorverbindung Rh(PX 3 ) 3 (Y), umfassend die Verfahrensschritte:  a)
Bereitstellen des bei der chemischen Reaktion erhaltenen Reaktionsgemisches,  b)
Entfernen der Reaktionsprodukte und des Lösungsmittels  c) Umsetzen
des Rhodium enthaltenden Folgeprodukts in dem Rückstand in einer einphasigen
Reaktion mit PX 3  im Überschuss und mit einer aliphatischen
Carbonsäure
als Lösungsmittel,
so dass die Katalysatorverbindung in dem Reaktionsgemisch erhalten
wird,  d) Zugeben eines Carbonylierungsreagenzes zum Reaktionsgemisch
und Ausfällen
der Rhodiumcarbonyl-Verbindung Rh(PX 3 ) 2 (CO)(Y)  e) Isolieren der Rhodiumcarbonyl-Verbindung Rh(PX 3 ) 2 (CO)(Y)  und
danach...
Patent DE-102004036475-B4 (DE)
Inventor: GRAUPE SVEN
IPC: G07C5/00
Filed: 2004-07-28
Granted: 2007-08-09
Abstract: The method for the functional and failure monitoring of hydraulic dampers in vehicles, especially oscillation dampers in rail vehicle, entails determining a parameter dependent upon damper temperature of at least one component and/or section (14,16) of the hydraulic pressure medium of the damper (2) and of the outside temperature, and in the event of deviation of this parameter from a predetermined nominal value or nominal value range generating a visual or audible failure signal. An independent claim is included for a device for the functional monitoring of especially oscillation dampers in rail vehicles, with an outside temperature sensor (4), a damper temperature sensor (6), and an electronic computing unit (8) to determine a parameter dependent upon outside temperature and damper temperature.
Patent DE-102004037539-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem präventiv wirkenden Schutzsystem
Inventor: BERNZEN WERNER DR ING
IPC: B60R21/013
Filed: 2004-08-03
Granted: 2015-07-16
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem präventiv wirkenden Schutzsystem (2), das Sicherheitseinrichtungen (17) umfasst, die in Abhängigkeit von Informationen angesteuert werden, die mittels einer Fahrzustandssensorik (6) aufgenommen und in einer Datenauswerte- und Steuereinrichtung (16) ausgewertet werden, wobei die Datenauswerte- und Steuereinrichtung (16) die aufgenommenen Informationen mit mindestens einem Schwellenwert vergleicht und bei Erkennung einer Kritikalität des Fahrzustandes wenigstens eine diesem Fahrzustand zugeordnete Sicherheitseinrichtung (18, 19, 20) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass eine theoretische querdynamische Kritikalität erkannt wird und eine Auslösung wenigstens einer zugeordneten Sicherheitseinrichtung (18, 19, 20) erfolgt, wenn bei einer Verknüpfung einer aktuellen Lenkwinkelgeschwindigkeit ν) mit einem die aktuelle fahrdynamische Situation repräsentierenden Parameter ) ein Schwellenwert (S) überschritten wird, wobei die Ansteuerung der Sicherheitseinrichtung (18) in Abhängigkeit von ermittelten physiologischen Größen, umfassend ein Gewicht und/oder eine Körpergröße eines Insassen, erfolgt.
Patent DE-102004038853-B4 (DE)
Title: Verstellbare Griffanordnung für Kindersportwagen oder Puppensportwagen
Inventor: HUANG MING-TAI
IPC: B62B9/20
Filed: 2004-08-10
Granted: 2011-02-03
Abstract: Griffanordnung für das Verbinden mit jeder von zwei griff-verbindenden Stangen (3) eines Kindersportwagens oder eines Puppensportwagens, wobei jede griff-verbindende Stange (3) ein oberes Ende mit mindestens zwei vertikal beabstandeten Querpositionierbohrungen (31 und 32) umfasst, wobei die Griffanordnung umfasst:  – ein Verbindungsrohr (2) mit einem oberen Ende (21) und einem unteren Ende, welches eine zugehörige der griff-verbindenden Stangen (3) aufnimmt, wobei ein Bewegen des Verbindungsrohrs (2) gegenüber der zugehörigen griff-verbindenden Stange entlang einer Längsrichtung des Verbindungsrohrs (2) ermöglicht wird, das Verbindungsrohr (2) eine Längsbohrung (26) und mindestens zwei radiale Nute (27) aufweist, welche in einem die Längsbohrung (26) begrenzenden oberen Innenumfang ausgebildet sind;  – einen Griff (1) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei eine Kammer (12) in dem ersten Ende des Griffes (1) ausgebildet ist, ein Handgriff (11) an dem zweiten Ende des Griffes (1) ausgebildet ist, eine Bohrung (130) in einer die Kammer (12) begrenzenden...
Patent DE-102004044721-B4 (DE)
Title: Selbsttest für die Phasenlage des Datenleseclocksignals DQS
Inventor: SPIRKL WOLFGANG DR
IPC: G11C7/22
Filed: 2004-09-15
Granted: 2013-11-14
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung, die ausgelegt ist, in einem Testmodus, der von extern aktivierbar ist, versetzt zu werden, mit – zumindest einem Clockeingangskontakt (10) zur Eingabe eines externen Clocksignals (CLK); – zumindest einem Anschluss für ein Datenleseclocksignal (DQS) für ein Auslesen von in der Halbleiterspeichervorrichtung gespeicherten Daten; – zumindest einem Datenkontakt zur Ausgabe von in der Halbleiterspeichervorrichtung gespeicherten Daten (DQ); – zumindest einer Phasendifferenztesteinrichtung, welche ausgelegt ist, – eine Phasendifferenz zwischen der Phase des Datenleseclocksignals (DQS) und der Phase des externen Clocksignals (CLK) näherungsweise zu erfassen, und – während des Testmodus ein Testergebnis basierend auf der erfassten Phasendifferenz auszugeben und nicht nur einer Phaseneinstelleinrichtung (DLL) zuzuführen, wobei die Phaseneinstelleinrichtung (DLL) ausgelegt ist, eine Phase des Datenleseclocksignals (DQS) in Abhängigkeit von einer Phase des externen Clocksignals (CLK) näherungsweise einzustellen, und welche einen Phasendetektor (PD2) umfasst, – dessen erster Detektoreingang mit dem externen Clocksignal (CLK) in Signalverbindung steht und – dessen zweiter Detektoreingang mit dem Datenleseclocksignal (DQS) in Signalverbindung steht.
Patent DE-102004054608-B4 (DE)
Inventor: SCHUBERT MATTHIAS
IPC: F03D7/02
Filed: 2004-11-11
Granted: 2006-06-29
Abstract: Method for controlling a wind power plant comprises adjusting the rotational speed of the rotor blade when the limiting value corresponding to the angle of the rotor blade is attained. Preferred Features: The limiting value is a defined rotor blade limiting angle, which is formed by adjusting the rotational speed above the limiting value as a temporary and/or local average value from several rotor blade angles.
Patent DE-102005004707-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung integrierter Schaltkreise mit Silizium-Germanium-Heterobipolartransistoren
Inventor: BRANDL PETER
IPC: H01L29/737
Filed: 2005-02-02
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung integrierter Schaltkreise mit Silizium-Germanium-Heterobipolartransistoren,
wobei  – ein
Kollektorhalbleitergebiet (50) erzeugt wird,  indem  – eine Ätzstoppschicht
(10) auf einem Anschlussgebiet (60) erzeugt wird,  – in die Ätzstoppschicht
(10) eine Öffnung
eingebracht wird,  – über der Ätzstoppschicht
(10) und über
der Öffnung
Halbleitermaterial (51, 52) aufgebracht wird, das zumindest im Kollektorhalbleitergebiet
(50) oberhalb der Öffnung
monokristallin ausgebildet wird,  – vor einem Ätzen des
Halbleitermaterials (51, 52) oberhalb des Kollektorhalbleitergebietes
(50) eine Maskierschicht (11, 30, 80) auf das Halbleitermaterial
(51, 52) aufgebracht wird, die das Kollektorhalbleitergebiet (50)
vor dem Ätzen schützt,  – nachfolgend
das Halbleitermaterial (51, 52) bis zur Tiefe der Ätzstoppschicht
(10) geätzt
wird, wobei die Ätzstoppschicht
(10) derart als Ätzstopp
wirkt, dass ein Erreichen einer Grenzfläche (S10) zwischen dem Halbleitermaterial (51,
52) und der Ätzstoppschicht
(10) während
des Ätzens detektiert
und in Abhängigkeit
von der Detektion das Ätzen gestoppt
wird.
Patent DE-102005009754-B4 (DE)
Title: Reifenluftdruck-Warnanlage
Inventor: YAMAZAKI TOSHIHIKO
IPC: B60R25/10
Filed: 2005-03-03
Granted: 2012-02-23
Abstract: Reifenluftdruck-Warnanlage mit: einer Luftdruckmeßeinrichtung (10) zum Messen eines Reifenluftdrucks eines Reifens eines Fahrzeugs; einer Luftdruckbeurteilungseinrichtung (20) zum Beurteilen auf der Grundlage des durch die Luftdruckmeßeinrichtung (10) gemessenen Reifenluftdrucks, ob der Reifenluftdruck richtig ist oder nicht; einer Warnausgabeeinrichtung (30) zum Ausgeben einer Warnung, wenn ein Ergebnis der Beurteilung durch die Luftdruckbeurteilungseinrichtung (20) negativ ist; einer Fahrer-an-Bord-Beurteilungseinrichtung (40) zum Beurteilen, ob ein Fahrer an Bord des Fahrzeugs ist oder nicht; und einer Fahrerdetektionseinrichtung (50) zum Detektieren, ob der Fahrer in Fahrzeugnähe ist oder nicht, wobei wenn das Ergebnis der Beurteilung durch die Luftdruckbeurteilungseinrichtung (20) negativ ist, ein Ergebnis der Beurteilung durch die Fahrer-an-Bord-Beurteilungseinrichtung (40) negativ ist und ein Ergebnis der Detektion durch die Fahrerdetektionseinrichtung (50) positiv ist, die Warnausgabeeinrichtung (30) die Warnung außerhalb des Fahrzeugs ausgibt; wobei die Fahrerdetektionseinrichtung (50) die Nähe des Fahrers zum Fahrzeug nach Empfang eines durch den Fahrer ausgegebenen Funksignals detektiert;...