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Patent DE-102017001094-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatischen Anfertigung von verzehrfertigen Speisen
Inventor: SCHESTAK MIHAIL
IPC: A23L5/10
Filed: 2017-02-07
Granted: 2020-12-17
Abstract: Vorrichtung (100) zur automatischen Anfertigung von verzehrfertigen Speisen, die folgende Anordnung von küchentechnischen Moduleinheiten umfasst:- eine erste Moduleinheit (110) zum Aufbewahren und Kühlen von Lebensmitteln als Ausgangsprodukte für die Anfertigung der Speisen;- eine zweite Moduleinheit (120) zum Vorverarbeiten und Portionieren der Ausgangsprodukte einschließlich der Anfertigung von Zwischenprodukten;- eine dritte Moduleinheit (130) zum Konditionieren der portionierten Ausgangsprodukte und/oder Zwischenprodukte sowie Zugeben von Zutaten;- eine vierte Moduleinheit (140) zum Garen und/oder Backen der konditionierten Ausgangsprodukte und/oder Zwischenprodukte zu den verzehrfertigen Speisen, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Moduleinheit (120) mindestens eines der folgenden küchentechnischen Geräte aufweist:- ein oder mehrere Geräte zum Schälen, Schneiden oder Hacken;- ein oder mehrere Geräte zum Zerkleinern, Mischen oder Mahlen;- ein oder mehrere Geräte zum Pressen oder Entsaften, und dass die Vorrichtung (100) mindestens eine Steuerungseinheit (180) aufweist, die mit den Moduleinheiten (110, 120, 130, 140) verbunden ist, um diese zu steuern, wobei zum Anfertigen der Speisen die Steuerungseinheit (180) beschaffen ist, auf elektronisch gespeicherte Rezeptdaten, einschließlich im Internet (300) bereitgestellte Rezeptdaten, zuzugreifen.
Patent DE-102017003408-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bedienhilfe zum Spielen eines Musikstücks
Inventor: JÄCK MICHAEL
IPC: G09B15/02
Filed: 2017-04-07
Granted: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Spielen eines Musikstücks mit einem Musikinstrument mit zumindest folgenden Schritten: Darstellen (101) des Musikstücks durch Notenschrift; Bestimmen (110) eines für das Musikstück charakteristischen Zeitintervalls (t); Konvertieren (120) des Zeitintervalls (t) in ein Längenintervall (d); Erzeugen (130) einer Spielanweisung für einen Musiker aus dem Längenintervall (d) und Übertragen (140) der Spielanweisung an den Musiker mit einem Übertragungsmittel (240).
 Die Erfindung betrifft ferner eine Bedienhilfe (200) zum Spielen eines Musikstücks mit einem Musikinstrument, wobei die Bedienhilfe (200) zumindest eine Messvorrichtung (210) zur Anzeige eines Zeitintervalls (t) als Längenintervall (d) umfasst, wobei das Längenintervall (d) das Produkt des Zeitintervalls (t) mit einem Proportionalitätsfaktor (f) ist. Ferner ist das Zeitintervall (t) der Quotient einer Taktlänge des Musikstücks geteilt durch eine natürliche Zahl größer als 1.
Patent DE-102017113339-B4 (DE)
Title: Zylindervorrichtung
Inventor: ISHII MIKIHITO
IPC: F15B15/06
Filed: 2017-06-19
Granted: 2023-05-17
Abstract: Zylindervorrichtung (10, 100) mit:einem Grundkörper (12, 104) mit einer Zylinderkammer (24) in seinem Inneren, der ein Druckfluid zugeführt wird,einem Kolben (18), der entlang einer axialen Richtung im Inneren des Grundkörpers (12, 104) beweglich angeordnet ist,einer Kolbenstange (20), die mit dem Kolben (18) verbunden ist,einem beweglichen Körper (22), der entlang des Inneren des Grundkörpers (12, 104) beweglich angeordnet ist, wobei sein einer Abschnitt zur Umgebung des Grundkörpers (12, 104) exponiert ist, undeinem Antriebskraftumwandlungsmechanismus, der dazu ausgestaltet ist, eine Bewegungsrichtung des beweglichen Körpers (22) bei einer Bewegung des Kolbens (18) und der Kolbenstange (20) umzuschalten,wobei der Antriebskraftumwandlungsmechanismus einen ersten Umwandlungsabschnitt zur Bewegung des beweglichen Körpers (22) in der axialen Richtung und einen zweiten Umwandlungsabschnitt zur Bewegung des beweglichen Körpers (22) in einer Drehrichtung aufweist und wobei der erste Umwandlungsabschnitt und der zweite Umwandlungsabschnitt jeweils unabhängig voneinander arbeitendadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Körper (22) in einer radialen Richtung in überlappender Weise mit der Kolbenstange (20) in Eingriff steht, dass die Kolbenstange (20) eine Stiftnut (70), die sich in der axialen Richtung erstreckt und durch welche ein erster Stift (30), der von dem Grundkörper (12, 104) gehalten wird, eingesetzt ist, und eine Stiftöffnung (72), durch welche ein zweiter Stift (90), der von dem beweglichen Körper (22) gehalten wird, eingesetzt wird, aufweist,dass der erste Umwandlungsabschnitt aus einem ersten Nutenabschnitt (86), der sich in der axialen Richtung des beweglichen Körpers (22) erstreckt und durch welchen der erste Stift (30) eingesetzt ist, besteht, unddass der zweite Umwandlungsabschnitt aus einem zweiten Nutenabschnitt (88) besteht, der mit dem ersten Nutenabschnitt (86) verbunden ist und der sich in einer Umfangsrichtung erstreckt, sowie aus einem dritten Nutenabschnitt (84), der sich schräg zu der axialen Richtung des beweglichen Körpers (22) erstreckt und durch welchen der zweite Stift (90) eingesetzt ist,dass der zweite Nutenabschnitt (88) relativ zu dem ersten Nutenabschnitt (86) an der Seite des Kolbens (18) ausgebildet ist, unddass der erste Stift (30) und der zweite Stift (90) im Wesentlichen senkrecht zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102017116042-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bestückautomat zum Bestücken von Bauelementeträgern mit elektronischen Bauelementen
Inventor: BESCH KARL HEINZ
IPC: H05K13/02
Filed: 2017-07-17
Granted: 2019-03-21
Abstract: Beschrieben wird eine Verfahren sowie ein Bestückautomat zum Bestücken von Bauelementeträgern (190) mit elektronischen Bauelementen (195). Das Verfahren weist auf (a) Bereitstellen eines Bauelements (195) an einem Abholort (152) einer Bauelement-Zuführvorrichtung (150); (b) Erfassen eines Bildes des an dem Abholort (152) bereitgestellten Bauelements (195); (c) Bestimmen von zumindest einer Information über das bereitgestellte Bauelement (195) aus dem erfassten Bild; (d) Aufgreifen des Bauelements (195) mittels eines Bestückkopfes (107); (e) Transportieren des aufgegriffenen Bauelements (195) in einen Bestückbereich (108) eines Bestückautomaten (100); und (f) Aufsetzen des Bauelements (195) auf einem Bauelementeträger (190), welcher sich in dem Bestückbereich (108) befindet, unter Berücksichtigung der bestimmten zumindest einen Information. Erfindungsgemäß weist die zumindest eine Information eine Lageinformation und/oder eine Orientierungsinformation des bereitgestellten Bauelements (195) auf. Beschrieben wird ferner ein Computerprogramm zum Durchführen eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102017218896-B4 (DE)
Title: Steuereinheit für eine elektrische Lenkkraftunterstützungsvorrichtung und Lenksystem
Inventor: FAIX OLIVER
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-10-23
Granted: 2021-10-14
Abstract: Steuereinheit (3) für eine elektrische Lenkkraftunterstützungsvorrichtung, umfassend eine elektronische Schaltung (34) mit zumindest einem elektronischen Bauteil (35), welches thermisch angebunden ist an einen Kühlkörper (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (4) einen Latentwärmespeicher mit Phasenwechselmaterial (PCM) aufweist.
Patent DE-102017223451-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausleuchten eines Fahrbahnbereichs durch Projizieren einer Trajektorie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: REIM JOHANNES
IPC: G08G1/09
Filed: 2017-12-20
Granted: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausleuchten eines Fahrbahnbereichs durch ein Kraftfahrzeug (1), mit den Schritten:- Ermitteln einer Trajektorie, welche eine zukünftige Bewegung des Kraftfahrzeugs (1) auf einer Fahrbahn (8) betrifft,- Berechnen einer Lichtverteilung für einen Scheinwerfer (2) des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit von der ermittelten Trajektorie, derart, dass ein Verlauf (13) der Trajektorie als Teil der Lichtverteilung auf die Fahrbahn (8) projiziert wird, und- Abstrahlen einer der Lichtverteilung entsprechenden Helligkeitsverteilung (20) mittels des Scheinwerfers (2) auf die Fahrbahn (8).Um eine verbesserte Übersicht über die Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die Lichtverteilung in Abhängigkeit von der ermittelten Trajektorie zusätzlich derart berechnet wird, dass anhand der Lichtverteilung zusätzlich zu der Trajektorie auch eine Beschleunigung des Kraftfahrzeugs (1) parallel zu dessen Längsrichtung symbolisiert wird.
Patent DE-102018003200-B4 (DE)
Title: Halterung für Fahrräder und zugehöriger Bausatz
Inventor: REINAUER JOSEF
IPC: B62H3/00
Filed: 2018-04-19
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung für Fahrräder, mit einer raum- oder gestellfesten Auflagereinrichtung zur Abstützung zumindest eines Fahrrads über die Fahrradreifen und einer Stabilisierungseinrichtung zur Fixierung des Fahrrads (10) an einem weiteren, ortsfesten Fixierungspunkt (PF). Die Erfindung betrifft ferner einen zur Zusammenstellung der Halterung geeigneten Bausatz.
Patent DE-102018108578-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung und Verarbeitung des Nachlaufabtrennzeitpunktes bei der Herstellung und/oder Reinigung von alkoholischen Getränken und Extrakten
Inventor: LIEBMINGER ANDREAS
IPC: G01N27/02
Filed: 2018-04-11
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Nachlaufabtrennpunktes (N) bei der Herstellung und/oder Reinigung von alkoholischen Getränken oder Extrakten mittels einer Destillationsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass der Nachlaufabtrennpunkt (N) anhand einer kontinuierlichen Messung und Auswertung der elektrischen Leitfähigkeit des Destillats mittels mindestens einer Leitfähigkeitssonde (12) bestimmt wird, wobei zur Gewährleistung einer automatischen Umschaltung von Mittellauf auf Nachlauf ein mathematischer Algorithmus angewendet wird, welcher in einem Steuergerät bei einem Abweichungswert von der geringsten während des Mittellaufs gemessenen Leitfähigkeit oder bei einer Änderung der Steigung der Leitfähigkeit dC/dt die Vorlage von Mittellauf auf Nachlauf mechanisch wechselt.
Patent DE-102018112258-B4 (DE)
Title: Akustofluidische bauelemente und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B81B7/02
Filed: 2018-05-22
Granted: 2023-01-05
Abstract: Akustofluidische Bauelemente, bei welchen auf einem piezoelektrischen Substrat und/oder auf einer piezoelektrischen Schicht auf einem nichtpiezoelektrischen Substrat und/oder auf einem nichtpiezoelektrischen Substrat auf einer piezoelektrischen Schicht mindestens ein mikrofluidisches Bauteil und mindestens ein akustisches Wandlerbauteil angeordnet sind, wobei das mindestens eine mikrofluidische Bauteil in mindestens einer Ausbreitungsrichtung einer von dem akustischen Wandlerbauteil angeregten akustischen Welle angeordnet ist und das mindestens eine mikrofluidische Bauteil mindestens teilweise mittels Lamination von mindestens zwei fotolithografisch strukturierbaren Folien, Fotolackfolien, Glasplatten, Glasfolien oder Polymerfolien und nachfolgender fotolithografischer Strukturierung, in einer oder mehreren fluidischen Ebenen hergestellt ist und das mikrofluidische Bauteil einen Boden, Wände und einen Deckel aufweist, wobei die Wände der mikrofluidischen Bauteile eine Dicke aufweisen, die viel kleiner als die Wellenlänge von kleiner als 1mm der von dem akustischen Wandlerbauteil angeregten akustischen Welle ist, und bei denen die Wände der mikrofluidischen Bauteile eine Höhe aufweisen, die das 0,1- bis 10fache der Wellenlänge von kleiner als 1 mm der von dem akustischen Wandlerbauteil angeregten akustischen Welle beträgt, und wobei mindestens der Deckel mittels Lamination und fotolithografischer Strukturierung hergestellt ist, und das mikrofluidische Bauteil Deckeldicken des 0,01- bis 10fachen der Wellenlänge von kleiner als 1 mm der von dem akustischen Wandlerbauteil angeregten akustischen Welle aufweist.
Patent DE-102018121453-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Temperaturbehandlung von Schüttgütern in einem Drehrohr mit wenigstens einer Infrarotlichteinheit
Inventor: KRAUSS SIEGFRIED
IPC: F26B11/04
Filed: 2018-09-03
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zur Temperaturbehandlung von Schüttgütern (20) in einem Drehrohr (1) mit wenigstens einer Infrarotlichteinheit (2), mit wenigstens folgenden Schritten:a) Einbringen von Schüttgut in das Drehrohr (1), welches an seiner Innenwandung mit wenigstens einem Mischelement versehen ist und in dessen Innenraum kein wesentlicher Differenzdruck in Bezug auf die Umgebungsatmosphäre herrscht;b) Durchführen einer Wärmebehandlung des Schüttguts durch wenigstens eine im Zentrum des Drehrohrs (1) angeordnete, elektrische Infrarotlichteinheit (2), deren Lichtkegel (3) auf das auf die Innenwandung des Drehrohrs (1) aufliegende Schüttgutbett (20) gerichtet ist,c) Austragen des Schüttguts aus dem Drehrohr (1); dadurch gekennzeichnet,- dass zur Wärmebehandlung zusätzlich Wasserdampf auf die Oberfläche des Schüttguts (20) geleitet wird, wobei der Dampf (7) durch wenigstens ein mit mehreren Dampfdüsen versehenes Düsenrohr (4) in den Innenraum des Drehrohrs (1) eingeleitet wird, wobei das Düsenrohr (4) mit seinen Dampfdüsen im Lichtkegel (3) der Infrarotlichteinheit (2) und außerhalb des vom Schüttgut (20) bedeckten Innenraumquerschnitts des Drehrohrs (1) angeordnet ist, und wobei der Dampf (7) durch die Infrarotlichteinheit (2) nach-erhitzt wird.- dass der Dampf (7) durch die Infrarotlichteinheit (2) innerhalb des im Lichtkegel (3) befindlichen Teils des durchströmten Düsenrohrs (4) nach-erhitzt wird.- wobei der Dampf im Infrarotlicht auf ein höheres Temperaturniveau gebracht wird, während er durch die Dampfleitung, die sich auch im Lichtkegel befindet, strömt und- dass die Temperatur des Dampfes (7) an der Oberfläche des Schüttgutbetts (20) mehr als 150°C beträgt.
Patent DE-102018208500-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für eine Baumaschine
Inventor: JUNG ROLAND
IPC: E02F9/26
Filed: 2018-05-29
Granted: 2022-11-17
Abstract: Bedienvorrichtung (20) für eine Baumaschine (1), mit folgenden Merkmalen:zumindest zwei Funktionstasten (38, F1-Fn), die ausgebildet sind, um gruppenweise mit zumindest zwei Funktionen (x1-xn) aus einem Funktionssatz belegt zu werden, sodass jeder der zumindest zwei Funktionstasten (38, F1-Fn) jeweils eine Funktion (x1-xn) zugeordnet ist;einem Auswahlbedienelement (31), mittels welchem eine vordefinierte Gruppe der Funktionen (x1-xn) aus dem Funktionssatz den zumindest zwei Funktionen (x1-xn) zugeordnet wird; undeinem Display (36), das ausgebildet ist, um Informationen sowie die Zuordnung der zumindest zwei Funktionen zu den zumindest zwei Funktionstasten (38, F1-Fn) darzustellen;wobei das Display (36) ausgebildet ist, um ein Auswahlmenü darzustellen, das die mittels des Auswahlbedienelements (31) auswählbaren Gruppen von nicht ausgewählten Funktionen (x1-xn) zusammen mit der Gruppe der ausgewählten Funktionen (x1-xn) darstellt; undwobei mittels des Auswahlbedienelement (31) ein Durchscrollen durch die Gruppen erfolgt.
Patent DE-102019004727-B4 (DE)
Title: Spritzgiessmaschine
Inventor: MAKI IKUHIRO
IPC: B29C45/84
Filed: 2019-07-04
Granted: 2022-01-05
Abstract: Spritzgießmaschine (10, 10A bis 10E), umfassend:eine Sicherheitstür (18); undeine Führung (20), die dazu konfiguriert ist, die Sicherheitstür in einer Öffnungs- und Schließrichtung eines Formwerkzeugs der Spritzgießmaschine gleitend zu führen, wobei die Führung umfasst:ein erstes Führungsteil (30), das an einem Maschinenbett (15) der Spritzgießmaschine befestigt ist;ein zweites Führungsteil (32), das auf der Schließrichtungsseite der Sicherheitstür (18) des ersten Führungsteils angeordnet und so konfiguriert ist, dass es von dem Maschinenbett abnehmbar ist; undeine Kupplung (33, 44, 46), die dazu konfiguriert ist, das erste Führungsteil und das zweiten Führungsteil so zu verbinden, dass das zweite Führungsteil an eine Position über dem ersten Führungsteil bewegt werden kann.
Patent DE-102019101913-B4 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung für ein Getriebe mit einem Parksperrenrad
Inventor: KRäMER KLAUS
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-01-25
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperrenvorrichtung (1) für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs mit einem Parksperrenrad (2), umfassend eine Sperrklinke (3), die dazu ausgebildet ist, mit einer Verzahnung des Parksperrenrades (2) zusammenzuwirken, um in einer Sperrstellung eine Rotation des Parksperrenrades (2) zu Sperren und in einer Entsperrstellung eine Rotation des Parksperrenrades (2) freizugeben, wobei die Sperrklinke (3) über einen Rollenkasten (4) betätigbar und um eine Drehachse (5) schwenkbar an einem Bolzen (6) aufgenommen ist, wobei eine Führungsstange (7) und ein Federelement (8) an dem Rollenkasten (4) angeordnet sind, und wobei der Rollenkasten (4) mit der Sperrklinke (3) wirkverbunden und zur Betätigung der Sperrklinke (3) in Längsrichtung der Führungsstange (7) axial verschiebbar ist, wobei der Rollenkasten (4) zumindest eine erste und zweite Rolle (9a, 9b), zwei Seitenwandungen (10a, 10b) zur Aufnahme und Lagerung der beiden Rollen (9a, 9b) sowie eine zur Führungsstange (7) gerichtete und damit wirkverbundene Stützwandung (26) umfasst, wobei eine der beiden Rollen (9a, 9b) an einer Laufbahnwandung (11) angeordnet ist, wobei die jeweilige Seitenwandung (10a, 10b) eine jeweilige Führungslasche (12a, 12b) aufweist, die sich in Richtung des Parksperrenrades (2) erstreckt, und wobei die Sperrklinke (3) beim Verschwenken räumlich zwischen den beiden Führungslaschen (12a, 12b) geführt ist.
Patent DE-102019129605-B4 (DE)
Title: Transportgeschirrspülmaschine
Inventor: THURN MICHAEL
IPC: A47L15/00
Filed: 2019-11-04
Granted: 2022-01-27
Abstract: Transportgeschirrspülmaschine (10) mit mindestens einer Spülzone (100), die so ausgebildet ist, dass Geschirr in einer Transportrichtung (A) durch die mindestens eine Spülzone (100) bewegt werden kann, wobei die Transportgeschirrspülmaschine (10) umfasst:- einen Tank (200) zur Aufnahme einer Spülflüssigkeit,- mehrere Spülarme (500) mit jeweils mindestens einem Abgabeelement zur Abgabe von Spülflüssigkeit in die mindestens eine Spülzone (100), wobei die Spülarme (500) in der Spülzone (100) quer zur Transportrichtung (A) und in Transportrichtung (A) hintereinander angeordnet sind,- einen Spülverteiler (400, 402, 404) zur Versorgung der mehreren Spülarme (500) mit Spülflüssigkeit, wobei der Spülverteiler (400, 402, 404) über eine Zuführleitung (300) mit dem Tank (200) verbunden ist und mehrere Verbindungsöffnungen (420, 420'.) umfasst, wobei jeder der mehreren Spülarme (500) an einer der Verbindungsöffnungen (420, 420'.) angeschlossen ist, sodass Spülflüssigkeit aus dem Tank (200) über die Zuführleitung (300) in den Spülverteiler (400, 402, 404) und von dem Spülverteiler (400, 402, 404) über die Verbindungsöffnungen (420, 420'.) in die mehreren Spülarme (500) gepumpt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführleitung (300) an einer Einlauföffnung (410) des Spülverteilers (400, 402, 404) angeschlossen ist, wobei die Einlauföffnung (410) in einem Bereich des Spülverteilers (400, 402, 404) positioniert ist, der, in Transportrichtung (A), hinter der in Transportrichtung (A) letzten oder hintersten Verbindungsöffnung (420') des Spülverteilers (400, 402, 404) liegt, der Spülverteiler (400, 402, 404) ein Filterelement (600) aufweist, das innerhalb des Spülverteilers (400, 402, 404) so angeordnet ist, dass es sich von seinem einen Ende (602), das der Einlauföffnung (410) des Spülverteilers (400, 402, 404) zugewandt ist, in einer Richtung entgegengesetzt zur Transportrichtung (A) mindestens bis über die in Transportrichtung (A) letzte, oder hinterste Verbindungsöffnung (420') des Spülverteilers (400), nicht aber über die in Transportrichtung (A) erste oder vorderste Verbindungsöffnung des Spülverteilers (400, 402, 404), erstreckt.
Patent DE-102019134329-B4 (DE)
Title: Aufhängung für digitales Operationsmikroskop mit Positionskorrektur, optisches Gerät und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: MÜLLER ANDRÉ
IPC: G02B21/24
Filed: 2019-12-13
Granted: 2021-11-25
Abstract: Aufhängung (10) für ein optisches Gerät (1), welches eine Bildaufnahmeeinheit (5) und eine Bildwiedergabeeinheit (6) umfasst, wobei die Aufhängung (10) eine erste Befestigungseinrichtung (7) für eine Bildaufnahmeeinheit (5) und eine zweite Befestigungseinrichtung (8) für eine Bildwiedergabeeinheit (6) umfasst, wobei die erste Befestigungseinrichtung (7) und die zweite Befestigungseinrichtung (8) mittels einer Verbindungsschiene (9) mechanisch miteinander verbunden sind, wobei sich die Verbindungsschiene (9) in einer y-Richtung erstreckt und die erste Befestigungseinrichtung (7) und die zweite Befestigungseinrichtung (8) in y-Richtung hintereinander angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet dassdie Verbindungsschiene (9) in Bezug auf die zweite Befestigungseinrichtung (8) in y-Richtung verschiebbar angeordnet ist, wobei die Aufhängung (10) einen Linearaktuator (15) zum Verschieben der Verbindungsschiene (9) in Bezug auf die zweite Befestigungseinrichtung (8) in y-Richtung umfasst,die erste Befestigungseinrichtung (7) eine Dreh-Einrichtung umfasst, welche um eine in x-Richtung verlaufende Drehachse (11) drehbar angeordnet ist, wobei die x-Richtung senkrecht zu der y-Richtung verläuft, und wobei die Dreh-Einrichtung dazu ausgelegt ist, durch Drehung um die Drehachse (11) und eine Translation der Verbindungsschiene (9) in y-Richtung um eine in x-Richtung verlaufende Kippachse (14) gedreht zu werden, wobei die Kippachse (14) einen definierbaren Fokuspunkt (13) schneidet, welcher sich in einer Ausgangsposition der Dreh-Einrichtung in einem festlegbaren Abstand (f) in z-Richtung von der Dreh-Einrichtung befindet, wobei die z-Richtung senkrecht zu der x-Richtung und senkrecht zu der y-Richtung verläuft,und die Aufhängung (10) eine Steuervorrichtung umfasst, welche dazu ausgelegt ist, bei einer Drehung der ersten Befestigungseinrichtung (7) um die Kippachse (14) die Verbindungsschiene (9) in Bezug auf die zweite Befestigungseinrichtung (8) mittels des Linearaktuators (15) in y-Richtung zu verschieben, sodass der Abstand (22) zwischen dem Fokuspunkt (13) und der zweiten Befestigungseinrichtung (8) innerhalb eines bestimmten Intervalls konstant gehalten wird.
Patent DE-102019217804-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines MIMO-Radarsystems sowie dafür ausgebildetes Radarsystem
Inventor: THOMAS SVEN
IPC: G01S13/48
Filed: 2019-11-19
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines MIMO-Radarsystems mit mehreren Sende- und Empfangskanälen, bei dem jeder Empfangskanal eine Mischeinrichtung aufweist, mit der ein Radar-Empfangssignal in ein Basisband heruntermischbar ist,wobei in der Mischeinrichtung zwischen einem Signaleingang für das Radar-Empfangssignal und einem Signalausgang mehrere hintereinander geschaltete Mischer (4, 5) eingesetzt werden und jedem der Mischer (4, 5) ein LO-Signal mit einer Frequenz zugeführt wird, die geringer als eine Sendefrequenz des Radarsystems ist, und wobei die Frequenzen der zugeführten LO-Signale in Summe die Sendefrequenz ergeben,dadurch gekennzeichnet,dass in der Mischeinrichtung zwei hintereinander geschaltete Mischer (4, 5) eingesetzt werden und jedem der Mischer (4, 5) ein LO-Signal mit der halben Sendefrequenz zugeführt wird.