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Patent DE-102013202046-A1 (DE)
Title: Producing components from fiber composite materials composed of two layers of pre-assembled fiber composite materials and composite material set, comprises rolling to form a continuous belt, and superimposing the continuous belt
Inventor: SALZMANN HEINER
IPC: D04H13/00
Filed: 2013-02-07
Abstract: Producing components from fiber composite materials composed of at least two layers of pre-assembled fiber composite materials and composite material set, comprises rolling to form a continuous belt,and superimposing the continuous belt in overlapping manner to a cutting position, in which the individual clutches have the target orientation.
Patent DE-102013202770-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen wechselstrommotor
Inventor: OMATA RYUJI
IPC: H02P21/22
Filed: 2013-02-20
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung für einen Dreiphasen-Wechselstrommotor (13) weist einen Stromsensor (15) und einen Stromschätzabschnitt (17) auf. Der Stromsensor erfasst einen durch eine einzelne Phase des Motors fließenden Strom. Die eine Phase ist als eine Sensorphase definiert. Der Stromschätzabschnitt berechnet eine Stromphase relativ zu einer Achse der Sensorphase auf der Grundalge eines α-Achsen-Stroms und eines β-Achsen-Stroms in einem stationären Koordinatensystem, das durch eine α-Achse parallel zu der Sensorphasenachse und einer β-Phase senkrecht zu der Sensorphasenachse definiert ist. Der Stromschätzabschnitt schätzt den durch eine andere Phase des Motors fließenden Stroms auf der Grundlage der Stromphase und des erfassten Stroms. Der Stromschätzabschnitt berechnet den α-Achsen-Strom auf der Grundlage des erfassten Stroms. Der Stromschätzabschnitt berechnet den β-Achsen-Strom auf der Grundlage des erfassten Stroms und eines Befehlswerts für den durch die andere Phase des Motors fließenden Stroms.
Patent DE-102013203468-A1 (DE)
Title: Cooling device for battery unit for stationary applications i.e. wind-power plants, has turned first surface connected with cavity and located to battery unit by pressurizing cooling fluid in cavity along planar direction
Inventor: BENZ STEFFEN
IPC: H01M10/65
Filed: 2013-03-01
Abstract: The device (1) has a cavity (2). A cooling fluid (3) is made to flow through the cavity. A turned first surface (4) is connected with the cavity and located to a battery unit (10) by pressurizing the cooling fluid in the cavity along a planar direction. The turned first surface is made of a plastic. A turbulence device (7) is arranged in the cavity. The turbulence device is connected with a second plate (6). A first plate (5) is formed at the turned first surface. Independent claims are also included for the following: (1) a battery unit (2) a method for enhancing a thermal contact of a cooling device for a battery unit.
Patent DE-102013203826-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine mit Hubvorrichtung und Wiegeeinrichtung
Inventor: BALLAIRE FREDERIC
IPC: G01G19/08
Filed: 2013-03-06
Abstract: Arbeitsmaschine (10) mit einer Hubvorrichtung (12) zum Heben und Senken einer Nutzlast (mL) und mit einer Wiegeeinrichtung (14) zum Wiegen der Nutzlast (mL), wobei die Hubvorrichtung (12) zumindest ein erstes an einem Rahmenelement (16) der Arbeitsmaschine (10) um eine erste Schwenkachse (Y1) schwenkbar angeordnetes Auslegerelement (20) und ein an dem zumindest ersten Auslegerelement (20) um eine zweite Schwenkachse (Y2) schwenkbar angeordnetes Anbauelement (28) zum Aufnehmen der Nutzlast (mL) aufweist, wobei die erste und die zweite Schwenkachse (Y1, Y2) parallel zueinander verlaufen.
Patent DE-102013209324-A1 (DE)
Title: Portalachse
Inventor: ENDERL ALEXANDER
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-05-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Portalachse für ein Fahrzeug, mit einem Portalgehäuse 1, in dem ein Portalantrieb mit einem Antriebsrad 2 und einem damit kämmenden Abtriebsrad 3 angeordnet ist und das in seinem unteren Bereich einen Ölsumpf aufweist, wobei das Abtriebsrad 3 drehfest mit einer sich koaxial zur Drehachse 5 des Abtriebsrades 3 erstreckenden Abtriebswelle 4 verbunden ist, die sich durch eine Koaxialöffnung 8 eines drehfesten Nabenträgers 7 erstreckt und das Abtriebsrad 3 über eine Abtriebsradlagerung 6 an dem Nabenträger 7 oder dem Portalgehäuse drehbar gelagert ist. Mit einer ein Fahrzeugrad tragenden Radnabe 10, die eine konzentrische Lageröffnung aufweist, in der eine Radlagerung 9 angeordnet ist, mittels der die Radnabe 10 auf dem Nabenträger 7 drehbar gelagert ist, wobei das dem Abtriebsrad 3 entgegengesetzte Ende der Koaxialöffnung 8 des Nabenträgers 7 und der Lageröffnung der Radnabe 10 von einem Deckel verschlossen sind. Mit einem im Nabenträger 7 und/oder dem Portalgehäuse ausgebildeten Ölkanal 14, der von dem oberen Bereich des Abtriebrades 3 zur Koaxialöffnung 8 des Nabenträgers 7 führt. Der den oberen Bereich des Abtriebrades 3 umschließende Bereich des Portalgehäuses 1 und/oder Nabenträgers 7 ist mit einer Ölfangkammer 15 im oberen Bereich des Nabenträgers 7 verbunden, von der der Ölkanal 14 in den unteren Bereich der Koaxialöffnung 8 des Nabenträgers 7 führt, der axial durch eine radial zur Abtriebswelle 4 gerichtete Schottwand 12 gegenüber dem unteren Bereich des Abtriebsrades 3 abgetrennt ist.
Patent DE-102013210591-A1 (DE)
Title: Bewegungserkennung eines fahrzeugs mittels mehrerer kameras
Inventor: FISCHER MARC
IPC: G01P3/36
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewegungserkennung eines Fahrzeugs (10) mittels drei oder mehr Kameras (12, 14, 16, 18), wobei die optischen Achsen von mindestens zwei Kameras (12, 16) gegeneinander oder ungefähr rechtwinklig zueinander ausgerichtet sind und die optische Achse wenigstens einer Kamera (12, 14) etwa parallel zu einer Horizontalebene des Fahrzeugs ausgerichtet ist, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Empfangen von Bildinformationen von den Kameras, Analysieren der Bildinformationen hinsichtlich Bewegungsrichtungen, und Erkennen einer Bewegung des Fahrzeugs abhängig von den analysierten Bewegungsrichtungen.
Patent DE-102013211974-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen des Fahrerwunsches
Inventor: ZERLAUT DANIEL
IPC: B60K31/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erfassen des Fahrerwunschmomentes durch Auswerten der jeweiligen Fahrpedalstellung bei einem Fahrzeug vorgeschlagen, wobei zur Fahrpedalinterpretation ein fahrpedalstellungsabhängiger Sollregelparameter für die Antriebseinheit oder Antriebseinheiten des Fahrzeuges ausgegeben wird, und wobei die Fahrpedalinterpretation adaptiert wird.
Patent DE-102013217063-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätesteuerung
Inventor: EBERLE MICHAEL
IPC: G05B9/02
Filed: 2013-08-27
Abstract: Eine Haushaltsgerätesteuerung (1) weist auf: einen Datenübertragungsbus mit einer Signalleitung (2), eine Sicherheitsfreigabeschaltung (5) mit einem Eingang (5a) und einem Ausgang (5b), wobei der Eingang (5a) mit der Signalleitung (2) verbunden ist, und wobei die Sicherheitsfreigabeschaltung (5) dazu ausgebildet ist, ein Sperrsignal am Ausgang (5b) auszugeben, wenn an dem Eingang (5a) ein zeitlich unveränderliches Signal ansteht, und einen ersten Busteilnehmer (6), der mit einem Eingabe/Ausgabe-Anschluss (6a) mit der Signalleitung (2) verbunden ist und der dazu ausgebildet ist, ein auf der Signalleitung (2) anstehendes Signal zu überwachen und seinen Eingabe/Ausgabe-Anschluss (6a) in einen Zustand zu versetzen, der verhindert, dass ein zeitlich veränderliches Signal auf der Signalleitung (2) erzeugt wird, wenn das auf der Signalleitung (2) anstehende Signal einen nicht vorgesehenen zeitlichen Verlauf aufweist.
Patent DE-102014004812-A1 (DE)
Title: Magnetventil, Batterie aus Magnetventilen und Verfahren zur Herstellung eines Magnetventils sowie Werkzeug
Inventor: BRUST CLAUS
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil, das einen Magnetantrieb mit einem wenigstens teilweise aus einer Spritzgussmasse gebildeten Gehäuse umfasst, wobei der Magnetantrieb eine Magnetspule mit einer Wicklung, ein Magnetjoch und einen beweglich gelagerten Magnetanker, der außerhalb der Magnetspule angeordnet ist, aufweist, wobei das Gehäuse einen ersten Abschnitt aufweist, der die Magnetspule mit der Wicklung und das Magnetjoch umschließt, und das Gehäuse einen zweiten Abschnitt aufweist, der, der den beweglich gelagerten Magnetanker mindestens überwiegend umschließt. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Batterie von Magnetventilen, ein Verfahren zur Herstellung eines Magnetventils und ein Werkzeug zur Herstellung des Gehäuses eines Magnetventils.
Patent DE-102014005116-A1 (DE)
Title: Mobiler Anhängerkran
Inventor: PAUS FRANZ-JOSEF
IPC: B60T7/20
Filed: 2014-04-08
Abstract: Ein mobiler Anhängerkran ist mit zumindest einem an einer in Leichtbauweise ausgeführten Tragkonstruktion verlagerbar gehaltenen Ausleger versehen. Dieser wird im Bereich eines einen Drehkranz aufweisenden Unterbaus auf einem Tragrahmen abgestützt. Dieser weist einerseits jeweilige in eine bodenseitige Bedienstellung verlagerbare Stützfüße auf und ist andererseits mit einem einachsigen Fahrgestell versehen. Das Fahrgestell weist eine mit einem Zugfahrzeug verbindbare Zugdeichsel mit Anhängekupplung auf. Bei dem erfindungsgemäßen System ist ein im Bereich des Drehkranzes gehaltener Ausleger mit einer Verbindungsvorrichtung vorgesehen. Dabei weist das einachsige Fahrgestell im Bereich seiner beiden Stützräder eine die Bremswirkung der an dieser Verbindungsvorrichtung befindlichen Anhängekupplung übernehmende Bremsvorrichtung auf.
Patent DE-102014009277-A1 (DE)
Title: Stopfwerkzeug und Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: STEINEBRUNNER ROBERT
IPC: A46D3/08
Filed: 2014-06-26
Abstract: Das Stopfwerkzeug (1) ist zum Stopfen und Befestigen von Borstenbündeln (2), insbesondere mittels Ankerplättchen (3), in eine konturierte Oberfläche des Bürstenkörpers (4) eingebrachte Borstenlöcher (43) und/oder in schräg in die Oberfläche (16) eines Bürstenkörpers (4) eingebrachte Borstenlöchern (43) eingerichtet, wobei das Stopfwerkzeug (1) einen zwischen einer Aufnahmestellung und einer Stopfstellung entlang der Stopfachse des Stopfwerkzeugs (1) verschiebbaren Werkzeugkopf (9) aufweist. Dieser ist mit zwei Führungsbacken (10, 11) ausgestattet, die während der Verschiebung des Werkzeugkopfes (9) aus der Aufnahmeposition in die Stopfposition relativ zueinander verschiebbar sind. Zur Verschiebung der Führungsbacken (10, 11) zueinander weist das Stopfwerkzeug (1) den mit dem Werkzeugkopf (9) verbundenen Umlenkhebel (12) und die in einem Auslenkwinkel zu der Stopfachse angeordnete Auslenkführung (13) für den Umlenkhebel (12) auf, wobei die beiden Führungsbacken (10) und (11) derart über den Umlenkhebel (12) miteinander gekoppelt und der Umlenkhebel (12) derart in seiner Auslenkführung (13) geführt ist, dass eine Verstellung des Werkzeugkopfes (9) in die Stopfstellung mit einem Vorschub der einen Führungsbacke (10) in Stopfrichtung und mit einem Rückzug der anderen Führungsbacke (11) entgegen der Stopfrichtung verbunden ist.
Patent DE-102014010860-A1 (DE)
Title: Direkt eingeschäumte Innenraumabdeckungen mit integrierten Airbagtüren, umfassend Substrate mit Schusskanal-Tür-Anordnungen für Airbags für Kraftfahrzeuge
Inventor: BENDER ADRIEN
IPC: B60R21/215
Filed: 2014-07-25
Abstract: Es sind Innenraum-Verkleidungsabdeckungen mit integrierten Airbagtüren für Kraftfahrzeuge vorgesehen. In einem Beispiel umfasst eine Innenraumabdeckung ein Substrat mit einer äußeren und einer inneren Oberfläche und einer sich da hindurch erstreckenden Öffnung. Eine Schusskanal-Tür-Anordnung für einen Airbag ist an dem Substrat angebracht und umfasst eine Schusskanalwand, die mindestens teilweise einen inneren Raum umgibt. Die Schusskanalwand ist dazu ausgebildet, ein Airbagmodul unterzubringen. Die Schusskanalwand definiert ein Ausdehnungsmerkmal, das das Bewegen von Abschnitten der Schusskanalwand zum Montieren des Airbagmoduls an der Schusskanalwand ermöglicht. Ein Türklappenabschnitt ist schwenkbar mit der Schusskanalwand verbunden und bedeckt die Öffnung mindestens teilweise. Ein Umfangsflansch erstreckt sich von der Schusskanalwand und weist einen Flanschabschnitt auf, der auf der äußeren Oberfläche des Substrats liegt. Eine Abdeckhaut erstreckt sich über das Substrat und ein Schaumstoff ist zwischen der Abdeckhaut und dem Substrat angeordnet.
Patent DE-102014017155-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzleitersystem mit mehreren Kammern
Inventor: BAUHOFER PETER
IPC: H01P1/205
Filed: 2014-11-20
Abstract: Ein Hochfrequenzleitersystem (1) mit mehreren Kammern (61, 62, ... 6n) weist ein Hochfrequenzgehäuse (2) mit zumindest einer Ausnehmung (7) auf. Weiterhin gibt es zumindest ein in dem Hochfrequenzgehäuse (2) ausgebildetes Trennelement (51, 52, ... 5n), welches die zumindest eine Ausnehmung (7) in zumindest zwei Kammern (61, 62, ... 6n) unterteilt. Zumindest eine leitungsgebundene HF-Durchführung (3), die innerhalb der zumindest einen Ausnehmung (7) angeordnet ist, ist durch das zumindest eine Trennelement (51, 52, ... 5n) hindurch geführt, wobei die zumindest eine HF-Durchführung (3) von dem Hochfrequenzgehäuse (2) galvanisch isoliert ist. Das Hochfrequenzgehäuse (2) und das zumindest eine Trennelement (51, 52, ... 5n) sind zweiteilig ausgebildet, wobei das zumindest eine Trennelement (51, 52, ... 5n) in dem Hochfrequenzgehäuse (2) fest montiert ist.
Patent DE-102014017196-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildverarbeitung von Stereobildern
Inventor: GEHRIG STEFAN
IPC: G01C11/06
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bildverarbeitung von Stereobildern, wobei in einem ersten Verfahrensschritt für alle Bildpunkte eines Stereobildes Disparitätshypothesen (DH1 bis DHn) und zugehörige Ähnlichkeitskosten generiert werden, in einem zweiten Verfahrensschritt für eine Untermenge der im ersten Verfahrensschritt generierten Disparitätshypothesen (DH1 bis DHn) in einer Kostenaggregation eine Optimierung durchgeführt wird und in einem dritten Verfahrensschritt in Abhängigkeit von Ergebnissen der Optimierung aus den Disparitätshypothesen (DH1 bis DHn) Disparitäten ausgewählt werden.
Patent DE-102014105260-A1 (DE)
Title: Zytostatikum
Inventor: ZENTHOEFER MARION
IPC: A61P35/00
Filed: 2014-04-14
Abstract: Zytostatikum erhältlich durch die folgenden Schritte: Herstellen eines acetonischen Extrakts aus Fucus vesiculosus, Gefriertrocknen des acetonischen Extrakts unter Verflüchtigung des Acetons, Lösen des gefriergetrockneten Extrakts in Dimethylsulfoxid (DMSO), Durchführen einer NP-Chromatographie an einer SiO2-Trennsäule mit dem in Dimethylsulfoxid gelösten gefriergetrockneten Extrakts zur Abreicherung zytostatisch inaktiven Materials, Auffangen des durch die SiO2-Trennsäule durchgelaufenen Durchlaufs, Auftragen des aus der NP-Chromatographie erhaltenen Durchlaufs auf eine XAD7HP-Trennsäule zum Durchführen einer RP-Chromatographie, Eluieren der an der XAD7HP-Trennsäule gebundenen Substanzen mit 300 ml eines von 0% bis 50% geführten linearen Gradienten von 0,1% Essigsäure in Acetonitril und Auffangen des Zytostatikums im Eluat von 156 bis 219 ml.
Patent DE-102014106851-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, Spulenpaket für eine elektrische Maschine und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: HINRICH HOLGER
IPC: H02K3/30
Filed: 2014-05-15
Abstract: Spulenpaket (11) für eine elektrische Maschine, mit einem Spulenträger (12) aus einem elektrisch nicht leitfähigen Werkstoff und mit einer vom Spulenträger (12) aufgenommenen Spule (13) aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff, wobei der Spulenträger (12) aus einem keramischen Werkstoff gefertigt ist, und wobei die Spule (13) als Spulenguss ausgebildet ist.
Patent DE-102014108147-A1 (DE)
Title: Heizwasserspeicheranordnung
Inventor: STEINER MATTHIAS
IPC: F24D11/00
Filed: 2014-06-10
Abstract: Eine Heizwasserspeicheranordnung mit einer Wärmequelle (1) und einem Wärmeverbraucher (17a, 17b) enthält mindestens zwei zwangsdurchströmte, in Reihe geschaltete Heizwasserspeicher (3, 8), die zur Beladung in einer Beladungsrichtung (15) durchströmt werden, wobei der in Beladungsrichtung (15) zuerst angeordnete Führungsspeicher (3) mit dem Vorlauf (2) der Wärmequelle (1) verbunden ist und der in Beladungsrichtung (15) zuletzt angeordnete Heizwasserspeicher (8) mit dem Rücklauf (11) der Wärmequelle (1) verbunden ist und zwei benachbarte Heizwasserspeicher über eine Speicher-Verbindungsleitung (7) miteinander gekoppelt sind, die einen ansteigenden Abschnitt (9) und einen eben verlaufenden Abschnitt (10a, 10b) enthält und wobei Wärmeverbraucher-Rücklaufleitungen (19, 19a, 19b) in den letzten Heizwasserspeicher (8) münden und Wärmeverbraucher-Vorlaufleitungen (16, 16a, 16b) in den Führungsspeicher (3) münden und entweder mindestens ein Teil des ansteigenden Abschnitts (9) der Speicher-Verbindungsleitungen (7) im Inneren eines der jeweils benachbarten Heizwasserspeicher angeordnet ist und/oder alle Wärmeverbraucher-Vorlaufleitungen (16, 16a, 16b) und -Rücklaufleitungen (19, 19a, 19b) in einen einzigen der Speicher geführt sind und diejenigen der Leitungen, die in einen anderen Speicher münden, aus dem einen der Speicher wieder heraus und zum anderen geführt sind.
Patent DE-102014108240-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur steuerung einer einlasstemperatur zum schutz eines einlasskrümmers
Inventor: SONG B JERRY
IPC: F02M25/07
Filed: 2014-06-12
Abstract: Ein Motorsteuersystem eines Fahrzeugs umfasst ein erstes Temperaturmodul, ein zweites Temperaturmodul und ein Abgasrückführungs-Steuermodul (AGR-Steuermodul). Das erste Temperaturmodul ermittelt eine Temperatur eines Gases in einem Einlasskrümmer eines Motors. Das zweite Temperaturmodul ermittelt eine Temperatur einer AGR-Leitung, die mit dem Einlasskrümmer gekoppelt ist. Das AGR-Steuermodul verringert eine Öffnung eines AGR-Ventils, wenn die Temperatur des Gases und die Temperatur der Leitung größer als eine vorbestimmte Temperatur sind.
Patent DE-102014110853-A1 (DE)
Title: Behältnis, Verfahren zur Herstellung von Behältnissen, Vorrichtung zur Aufbringung einer Verschlussvorrichtung an ein Behältnis sowie System zur Herstellung von einer Vielzahl an Behältnissen
Inventor: KÖHN UWE
IPC: B65D33/16
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behältnis (10), in das Güter einbringbar sind, mit einer flexiblen Umhüllung (11), die zumindest eine Hauptöffnung (12) und eine Kavität (13) aufweist, um Güter durch die Hauptöffnung (12) in die Kavität (13) einzubringen, einer an der Umhüllung (11) vorgesehenen Verschlussvorrichtung (50), wobei die Verschlussvorrichtung (50) eine wiederverschließbare Öffnung (53) aufweist, die bei geschlossener Hauptöffnung (12) einen Zugang in die Kavität (13) ermöglicht.
Patent DE-102014110985-A1 (DE)
Title: MOSFET-Treibervorrichtung
Inventor: SANDERS ANTHONY
IPC: H03K17/10
Filed: 2014-08-01
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform weist eine Halbleiter-Schaltvorrichtung einen Hochspannungsschalttransistor (101’) mit einer Source, einem Drain und einem Gate auf, wobei die Vorrichtung so angepasst ist, dass eine Hochspannung auf der Basis eines Schaltsignals geschaltet wird, sowie eine Schalt-Treiberschaltung (102), die operativ mit dem Hochspannungsschalttransistor (101’) verbunden ist, wobei die Schalt-Treiberschaltung (102) einen Niederspannungstreibertransistor (104) mit einer Source, einem Drain und einem Gate aufweist, der in Reihe mit dem Hochspannungsschalttransistor (101’) geschaltet und so angepasst ist, dass das Schaltsignal zum Hochspannungsschalttransistor (101’) übertragen wird, wobei der Hochspannungsschalttransistor (101’) in Source-Down-Struktur auf dem Drain des Niederspannungstreibertransistors (104) angeordnet ist.
Patent DE-102014112425-A1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung und Verfahren zum Behandeln eines Abgasstroms
Inventor: SCHRÖTER MARTIN
IPC: B01D53/14
Filed: 2014-08-29
Abstract: Um eine Behandlungsvorrichtung zur Behandlung eines Kohlenstoffmonoxid-haltigen Abgasstroms zu schaffen, welche eine effiziente Energienutzung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Behandlungsvorrichtung Folgendes umfasst: eine Umwandlungsvorrichtung zur Umwandlung von Kohlenstoffmonoxid in Kohlenstoffdioxid unter Nutzung der dabei freiwerdenden Energie zur Bereitstellung eines thermischen Energieträgers und/oder elektrischer Energie; eine Reinigungsvorrichtung zur Reinigung des der Umwandlungsvorrichtung zuzuführenden Abgasstroms.
Patent DE-102014202485-A1 (DE)
Title: Auslösevorrichtung
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: H01H71/24
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die erfindungsgemäße Auslösevorrichtung (1) für eine Fehlerstrom-Schutzeinrichtung weist eine Trägerplatte (10) sowie ein Auslöserelais (20), welches auf der Trägerplatte (10) montiert ist, auf. Das Auslöserelais (20) weist einen in einem Gehäuse (21) des Auslöserelais (20) beweglich gelagerten Stößel (22) auf, welcher durch eine in einer Stirnseite (23) des Gehäuses (21) ausgebildete Öffnung (24) hindurchführbar ist. Die Auslösevorrichtung (1) weist dabei eine an der Trägerplatte (10) befestigte Schutzkappe (30) auf, welche die Stirnseite (23) im Bereich der Öffnung (24) nach außen hin abdeckt, um das Auslöserelais (20) vor Verschmutzung zu schützen. Die Verwendung einer eigenen Schutzkappe (30) für die in der Stirnseite (23) ausgebildete Öffnung (24) einen sicheren Schutz des Auslöserelais vor Verschmutzung bei gleichzeitig geringem Bauraum. Eine vollständige Abdeckung der gesamten Auslösevorrichtung (1) mittels eines entsprechend gestalteten Gehäuses ist damit entbehrlich. Auf diese Weise kann die Auslösevorrichtung (1) auch für kleine, platzsparende Schutzschalter-Bauformen eingesetzt werden.
Patent DE-102014203263-A1 (DE)
Title: Verbinden von Teilen einer Halbleiterlampe mit Verbindungsmasse
Inventor: EBERHARDT ANGELA
IPC: F21V19/00
Filed: 2014-02-24
Abstract: Die Halbleiterlampe (1), weist mindestens ein erstes Teil (3) und ein zweites Teil (4) auf, die miteinander mittels einer Verbindungsmasse miteinander verbunden worden sind, wobei die Verbindungsmasse eine thermoplastische Verbindungsmasse (7), insbesondere ein thermoplastischer Haftvermittler, ist. Ein Verfahren zum Verbinden mindestens eines ersten Teils (3) und eines zweiten Teils (4) einer Halbleiterlampe (1) mittels einer thermoplastischen Verbindungsmasse (7), wobei das Verfahren mindestens folgende Schritte aufweist: Anbringen der Verbindungsmasse (7) an mindestens einem der Teile (3); Anbringen mindestens eines anderen der Teile (4) an der Verbindungsmasse (7) und Erwärmen der Verbindungsmasse (7) auf eine Verarbeitungstemperatur. Die Erfindung ist z. B. anwendbar auf Retrofitlampen, insbesondere Glühlampen-Retrofitlampen und Retrofitlampen für rohrförmige Lampen, z. B. für Leuchtstofflampen- oder eine Linienlampen-Retrofitlampen.
Patent DE-102014204574-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einem Verteilergetriebe, umfassend ein Differenzial und eine Überlagerungsstufe
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: B60K23/08
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem von einem Verteilergetriebe (VG), umfassend ein von einem Außenrad (A) antreibbares Differenzial (D) zur Verteilung eines von einem Antriebsmotor (AM) generierten Antriebsdrehmoments auf eine erste und eine zweite Abtriebswelle (A1, A2) und einer Überlagerungsstufe (Ü) mit einem Elektromotor (EM) zur Einkopplung eines Zusatzdrehmoments in das Differenzial (D). Erfindungsgemäß weist das Differenzial (D) zwei Eingänge (E1, E2) zur Einleitung des Antriebsdrehmoments in das Differenzial (D) auf, die wahlweise über eine erste zwischen dem Differenzial (D) und dem Antriebsrad (A) angeordnete Kupplungsvorrichtung (KV1) mit dem Antriebsrad (A) verbindbar sind, wobei zwischen dem Differenzial (D) und der Überlagerungsstufe (Ü) eine zweite Kupplungsvorrichtung (KV2) zur Einkopplung des Zusatzdrehmoments in das Differenzial (D) angeordnet ist, und wobei zwischen dem Differenzial (D) und der zweiten Abtriebswelle (A2) eine dritte Kupplungsvorrichtung (KV3) zur Abkoppelung der zweiten Abtriebswelle (A2) angeordnet ist.