baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10140041-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Fläche eines gravierten Näpfchens
Inventor: FISCHER JOERG-ACHIM
IPC: G01B11/28
Filed: 2001-08-16
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Flächen eines
gravierten Näpfchens
bei der Herstellung von Druckformen in einer elektronischen Graviermaschine,
dadurch gekennzeichnet, daß  – um die
zu ermittelnde Fläche
(F N ) mindestens eines gravierten Näpfchens
(2) ein Oberflächenbereich
der Druckform (1) als Bezugsfläche
(F B ) festgelegt wird, wobei der Detektionsfaktor
(r 1  ) der Oberfläche der Druckform (1), der den
Anteil eines Lichtstrahls angibt, der von der Oberfläche der
Druckform (1) in einen Lichtempfänger
(11) zurückgeworfen
wird, und der Detektionsfaktor (r 2 ) der
Näpfchenfläche (F N ) unterschiedlich groß sind,  – ein Lichtbündel (9)
der Lichtleistung (P) erzeugt und auf die Oberfläche der Druckform (1) fokussiert
wird,  – die
Bezugsfläche
(F B ) mit dem Lichtbündel (9) beleuchtet wird,  – die in
den Lichtempfänger
(11) zurückgeworfene
Lichtleistung (P r ) über die Bezugsfläche (F B ) gemessen und integriert wird und  – die Näpfchenfläche (F N ) aus der Lichtleistung (P) des Lichtbündels (9),
aus der gemessenen in den Lichtempfänger (11)...
Patent DE-10142295-B4 (DE)
Title: Sitzlehnenvorrichtung
Inventor: HOSHIHARA NAOAKI
IPC: A47C1/025
Filed: 2001-08-29
Granted: 2006-05-04
Abstract: Sitzlehnenvorrichtung
mit:  einem unteren Arm (1), der an einer Sitzfläche sicherbar
ist;  einem oberen Arm (2), der an einer Sitzlehne sicherbar
ist und schwenkbar mit dem unteren Arm (2) verbunden ist;  einem
Innenverzahnungsabschnitt (22), der an dem oberen Arm (1) ausgebildet
ist;  einer Klaue (5), die gleitfähig an dem unteren Arm (2)
montiert ist, die einen Außenverzahnungsabschnitt
(51) hat, der in der Lage ist, in den Innenverzahnungsabschnitt
(22) einzugreifen, und die zwischen einer Zahneingriffsposition
(B), an der der Innenverzahnungsabschnitt (22) in Zahneingriff mit
dem Außenverzahnungsabschnitt
(51) ist, und einer Position (C) aufgehobenen Zahneingriffs bewegbar
ist, an der der Innenverzahnungsabschnitt (22) außer Zahneingriff mit
dem Außenverzahnungsabschnitt
(51) ist;  einem Zahneingriffseinstellabschnitt (Ausbuchtung
23), der an dem oberen Arm (1) ausgebildet ist und die Klaue (5)
an ihrer Position (C) aufgehobenen Zahneingriffs hält, wenn ein
Eingriff mit der Klaue (5) vorliegt;  einem Vorspannelement
(Nocken 6), das drehbar...
Patent DE-10142981-B4 (DE)
Title: Lehnenpolsterträger für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KINZER ANDREAS
IPC: B60N2/68
Filed: 2001-09-01
Granted: 2005-04-21
Abstract: Lehnenpolsterträger für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
eine Kraftfahrzeug-Rücksitzbank,
mit einem Grundblech (13, 23; 113, 123) und wenigstens einem mit
dem Grundblech (13, 23; 113, 123) fest verbundenen, wenigstens teilweise
umlaufenden Verstärkungsrahmen
(15, 25), dadurch gekennzeichnet, daß der Verstärkungsrahmen (15, 25) modular
aufgebaut ist, indem der Verstärkungsrahmen
(15, 25) aus einer mehrere Schenkel (16, 18, 19, 26, 27, 28, 29)
aufweisenden Ausgangsform entsteht, welche wahlweise an Solltrennstellen (17,
27) teilbar ist, wobei die abgeteilten der Schenkel (16, 18, 19,
26, 27, 28, 29) in einer gegenüber
der Ausgangsform anderen Zusammenstellung wieder verbindbar sind, und/oder
welche wahlweise mit wenigstens einem zusätzlichen Verstärkungselement
(35, 37) verbindbar ist.
Patent DE-10151320-B4 (DE)
Title: Scheibenträger
Inventor: BLEICHER MARKUS
IPC: H01L21/68
Filed: 2001-10-17
Granted: 2006-02-09
Abstract: Scheibenträger, insbesondere
Waferbehälter
zur Aufnahme von Wafern bei nasschemischen Prozessen, mit Aufnahmeschlitzen
die zum Einsetzen und Festhalten der Scheiben nebeneinander in Abständen ausgebildet
sind, wobei die Stirnseiten der Scheiben nebeneinander liegen, wobei
der Scheibenträger
(1; 31) aus wenigstens zwei miteinander korrespondieren Aufnahmeelementen
(1a, 1b; 31a, 31b) besteht, wobei zumindest eines der Aufnahmeelemente
(1a; 31a) über
Stege (6, 7, 8, 9; 63, 73, 83, 93) verfügt, welche die Aufnahmeschlitze
(11) für die
Scheiben (2) tragen, und wobei zumindest eines der Aufnahmeelemente
(1b; 31b) eine Verdrehsicherung (24, 25, 26; 243, 253, 263) zum
Verhindern einer Drehung der Scheiben (2) innerhalb des Scheibenträgers (1;
31) aufweist, und wobei von den korrespondierenden Aufnahmeelementen
(1a, 1b; 31a, 31b) eine Unterschale (1a; 31a) Stege (6, 7, 8, 9;
63, 73, 83, 93) mit den Aufnahmeschlitzen (11) für die Scheiben (2) trägt, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Oberschale (1b; 31b) als Verdrehsicherung
wenigstens einen Steg (24, 25,...
Patent DE-10151410-B4 (DE)
Title: Bedienungsvorrichtung zum Einstellen von Heizungs-, Klima- und/oder Lüftungsanlagen in Fortbewegungsmitteln
Inventor: FUST WINFRIED
IPC: B60H1/00
Filed: 2001-10-18
Granted: 2006-01-12
Abstract: Bedienungsvorrichtung
zum Einstellen von Heizungs-, Klima – und/oder Lüftungsanlagen
in Fortbewegungsmitteln mit  – einem Grundkörper (12),  – einer
Frontplatte (14) mit einer Vorder- und einer Rückseite (16, 18),  – einem
Drehknopf (28), der auf der Vorderseite (16) der Frontplatte (14)
angeordnet und um eine Drehachse (21) drehbar gelagert ist,  – einer
Kulissenscheibe (30), die auf der Rückseite (18) der Frontplatte
(14) angeordnet ist und zusammen mit dem Drehknopf (28) drehbar
ist,  – einem
Hebel (38), der auf der Rückseite
(18) der Frontplatte (14) angeordnet und im Grundkörper (12)
um eine Schwenkachse (40), die senkrecht zur Drehachse (21) angeordnet
ist, schwenkbar gelagert ist, wobei der Hebel (38) ein Anbringungsende
für wenigstens
einen Bowdenzug (42) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Kulissenscheibe (30) einen Schlitz (36) aufweist, der sich parallel
zur Drehachse (21) der Kulissenscheibe (30) durch diese hindurch
erstreckt,  – dass
sich der...
Patent DE-10152083-B4 (DE)
Title: Brennstoffreformiervorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Reformers
Inventor: KUNITAKE KAZUHISA
IPC: H01M8/06
Filed: 2001-10-23
Granted: 2010-10-14
Abstract: Brennstoffreformiervorrichtung zum Reformieren eines eine kohlenwasserstoffhaltige Verbindung enthaltenden Rohbrennstoffs, um so ein wasserstoffreiches, in einer Brennstoffzelle zu verwendendes Brennstoffgas zu erzeugen, mit:  einem Reformer (130), der einen Reformierkatalysator aufweist und den Rohbrennstoff unter Nutzung zumindest einer Dampfreformierreaktion und einer Teiloxidationsreaktion reformiert;  einer Rohbrennstoffzuführungseinrichtung (110, 151, 152), die dem Reformer (130) den Rohbrennstoff zuführt; einer Wasserzuführungseinrichtung (120, 155, 156), die dem Reformer (130) Wasser zuführt, so dass zumindest ein Teil des zugeführten Wassers für die Dampfreformierreaktion verwendet wird;  einer Sauerstoffzuführungseinrichtung (166), die dem Reformer (130) Sauerstoff zuführt, so dass zumindest ein Teil des zugeführten Sauerstoffs für die Teiloxidationsreaktion des Rohbrennstoffs an dem Reformierkatalysator verwendet wird; und  einer Steuerung (70) zum Steuern der Rohbrennstoffzuführungseinrichtung (110, 151, 152), der Wasserzuführungseinrichtung (120, 155, 156) und der Sauerstoffzuführungseinrichtung (166), wobei  die Steuerung (70) so gestaltet ist, dass sie im Betrieb unter einer vorbestimmten Bedingung einen Kohlenstoffentfernungsvorgang zum Entfernen von auf...
Patent DE-10161648-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bewegen von Rohrleitungen
Inventor: HOFMANN FRANK
IPC: F16L55/165
Filed: 2001-12-14
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vorrichtung
zum Bewegen, Reinigen, Zerstören
von Rohrleitungen mit einem Antrieb mit Haltemitteln und auf diese
wirkende Zug- und Schubmittel und/oder Fixiermittel, dadurch gekennzeichnet,
daß die Haltemittel
(1) ihre Wirkung innerhalb der Rohrleitung nur in einer Bewegungsrichtung
entfalten und die Haltewirkung durch Umkehr der Bewegungsrichtung
der Haltemittel (1) reversibel ist.
Patent DE-10210207-B4 (DE)
Title: Biegeelemente für Schwingfördersystem mit Piezoantrieb
Inventor: BUEHNER KURT
IPC: H01L41/09
Filed: 2002-03-01
Granted: 2009-08-13
Abstract: Biegeelement für ein Schwingfördersystem (131) mit Piezoantrieb, wobei das Biegeelement (91, 101, 141) eine längliche Trägerplatte (72, 102, 144) aus einem federnden Kunststoff aufweist, auf welche beidseitig leitfähiges Material in Schichtform und eine darüberliegende Platte aus einem piezoelektrischen Keramikmaterial (75, 105, 145) (Piezokeramikplatte im folgenden) aufgebracht sind, wobei an der von der Trägerplatte (72, 102, 144) abgewandten Oberfläche der Piezokeramikplatten (75, 105, 145) je eine Stromzuführung anliegt, wobei die leitfähige Schicht und die Stromzuführung mit je einem Pol einer Elektrizitätsquelle verbunden sind, wobei die Trägerplatte (72, 102, 144) in Längsrichtung mit beiden Endbereichen über die Piezokeramikplatten (75, 105, 145) hinausragt und wobei Mittel vorhanden sind, um die Trägerplatte (72, 102, 144) am Ober- und am Unterteil einer Fördereinheit (133 bzw. 134, 143 bzw. 142) so zu fixieren, daß das Verhältnis der Abmessungen auf den Endbereichen (93, 94) zwischen dem einen Ende der Piezokeramikplatten (75) und der Fixierung am Oberteil...
Patent DE-10217916-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
IPC: B60J7/20
Filed: 2002-04-23
Granted: 2004-02-26
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einem im rückwärtigen Fahrzeugbereich ablegbaren Dach (4), wobei das Dach zumindest einen starren, jedoch insgesamt beweglichen rückwärtigen Dachabschluß (6) umfaßt, der in geschlossenem Zustand in Kontakt mit einem vorderen Ende eines heckwärts anschließenden, einen Verdeckaufnahmeraum oberseitig überdeckenden Deckelteils (30) steht, und wobei ein Durchtrittsspalt für die Bewegung des Daches (4) vor dem hinteren Dachabschluß (6) und unterhalb eines Rückfensters (5) zumindest teilweise durch eine Abdeckung (7) nach Art einer Hutablage abdeckbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdekkung (7) bei geöffnetem Dach (4) und bei geschlossenem Dach (4) in bezüglich der Fahrzeuglängsrichtung gleicher Lage gehalten ist und bei geschlossenem Dach (4) in Kontakt mit dem Deckelteil (30) steht.
Patent DE-10218874-B4 (DE)
Title: Hardtop-Fahrzeugdach
Inventor: WAGNER TOBIAS
IPC: B60J7/14
Filed: 2002-04-26
Granted: 2004-06-09
Abstract: Hardtop-Fahrzeugdach, mit mindestens zwei Dachteilen (2, 3), die über eine Verstellkinematik (6) zwischen einer den Fahrzeuginnenraum überdeckenden Schließstellung und einer Öffnungsstellung verstellbar sind, in der die Dachteile (2, 3) in einem heckseitigen Ablageraum abgelegt sind, und mit einer im hinteren Dachteil (3) angeordneten und relativ zum hinteren Dachteil (3) verstellbaren Heckscheibe (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Heckscheibe (5) über eine Viergelenkkinematik mit zwei Lenkern (8, 9) mit dem hinteren Dachteil (3) verbunden ist, wobei die beiden Lenker (8, 9) jeweils einenends gelenkig mit dem hinteren Dachteil (3) und anderenends gelenkig mit der Heckscheibe (5) gekoppelt sind, und dass die Heckscheibe (5) über einen mit dem vorderen Dachteil (2) gelenkig gekoppelten Steuerhebel (10) relativ zum hinteren Dachteil (3) zwangsgeführt ist.
Patent DE-10224018-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Energiegewinnung aus Bioenergieträgern und anderen organischen Stoffen
Inventor: HEBECKER DIETRICH PROF DR
IPC: C10J3/66
Filed: 2002-05-28
Granted: 2015-10-08
Abstract: Vorrichtung zur energetischen Verwertung von Bioenergieträgern und anderen organischen Stoffen, bestehend aus einem Reaktor, der indirekt beheizbar ausgebildet ist und an einem Ende einen Einlauf für die Bioenergieträger und anderen organischen Stoffe aufweist, und der Reaktor mit einer Transporteinrichtung versehen ist, die im wesentlichen über seine gesamte Länge im Inneren den Transport der Bioenergieträger und anderen organischen Stoffe realisiert, und der Reaktor mindestens eine solche Länge aufweist, dass im Inneren vom Einlauf in Transportrichtung gesehen mindestens zuerst eine Trocknung und nachfolgend eine Pyrolyse der Bioenergieträger und anderen organischen Stoffe im wesentlichen vollständig realisiert ist, und dass ein weiterer Reaktor vorhanden ist, der nach unten verjüngend ausgebildet ist und mindestens im Bereich seines kleinsten Querschnittes eine Zuführung für Gase und/oder Gasgemische und/oder Wasserdampf aufweist, und der Reaktor im Bereich der im wesentlichen abgeschlossenen Pyrolyse der Bioenergieträger und anderen organischen Stoffe eine Öffnung mit einer schachtartigen Führung in Richtung des unteren verjüngenden Teiles des weiteren Reaktors aufweist, die den Transport mindestens der Pyrolyseprodukte in den verjüngenden Teil des weiteren Reaktors realisiert, und wobei der weitere Reaktor mindestens eine im oberen Teil befindliche Auslassöffnung für im wesentlichen gasförmige Produkte aufweist, die mit Vorrichtungen zur energetischen Verwertung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens ein Teil des Reaktors sich im Inneren eines weiteren Reaktors befindet und, – der weitere Reaktor oberhalb des Bereiches des Austrittes der Pyrolyseprodukte im verjüngenden Bereich ein kanalartiges Einbauteil aufweist, das eine Querschnittsbegrenzung und Zwangsführung der sich nach oben bewegenden ganz oder teilweise umgesetzten Pryolyseprodukte mit den im verjüngenden Teil eingetretenen Gasen und/oder Wasserdampf in den Bereich der Wandung des weiteren Reaktors realisiert.
Patent DE-10225913-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überlastabwehr
Inventor: KLAUSBERGER WALTER
IPC: H04L47/32
Filed: 2002-06-11
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Überlastabwehr
in einem Netzelement (10), welches Nachrichten über eine erste Verbindung (20)
in einem Empfangspuffer (11) empfängt und mittels einer Vermittlungslogik
(13) an Sendepuffer (14) zumindest zweier weiterer Verbindungen
(30) vermittelt, demgemäß durch
eine Logik (12) Adressinformationen der Nachrichten im Empfangspuffer
(11) ausgewertet werden und abhängig
vom Lastzustand des der Adresse zugeordneten Sendepuffers (14) fallweise
Nachrichten im Empfangspuffer (11) verworfen werden.
Patent DE-10231997-B4 (DE)
Title: Einstellbares Handwerkzeug zum Setzen von Blindniete und Einnietmuttern
Inventor: LIU YANG-TING
IPC: B21J15/04
Filed: 2002-07-15
Granted: 2008-04-03
Abstract: Einstellbares
Handwerkzeug zum Setzen von Blindniete und Einnietmuttern, versehen
mit  einer Kopfvorrichtung (10), die eine Aushöhlung (11)
und einen Hohlraum (12) enthält,
wobei die Aushöhlung
(11) mit dem Hohlraum (12) verbunden ist und an einer Seite ein Gewinde
(512) enthält,
das mit einem Überschiebteil
(16) verschraubt ist, wobei der Hohlraum (12) einen Hebel (13) mit
einer ersten Seite (131), die in die Aushöhlung (11) reicht verbunden
ist, und mit einer zweiten Seite (132) enthält;  einem Griff (20),
der einen oberen Griff (21) und einen unteren Griff (22) umfaßt, wobei
sich zwischen dem oberen Griff (21) und dem unteren Griff (22) eine
Feder (23) befindet, wobei der obere Griff (21) eine Stellbohrung
(26) und eine mit dem Hohlraum (12) verbundene Bohrung, die zwischen
dem oberen Griff (21) und dem Verbindungspunkt mit dem Hohlraum
(12) angeordnet ist; und  einer Verbindungsvorrichtung (50),
die eine Rohrmuffe (51) und eine Montagevorrichtung...
Patent DE-10242279-B4 (DE)
Inventor: FEULNER PETER
IPC: B23Q7/10
Filed: 2002-09-12
Granted: 2004-09-09
Abstract: Process for positioning joint-oriented piston rings in the region of a piston ring magazine (1) comprises angling at least one part (upper part (2)) of the vertically arranged piston ring magazine so that the part can be transferred from the vertical assembly position into a horizontal charging position. In this charging position the piston rings arranged in a form-locking manner on an elongated transport device can be introduced in a form-locking manner together with the transport device into a receiving region (5) of the angled part. The piston ring-side end region of the part facing a vertical part (3) is inserted in a securing element. The angled part is then pivoted back into its vertical starting position and brought into an active connection with the vertical part.  An Independent claim is also included for a piston ring magazine used in piston ring assembly.
Patent DE-10242594-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einblasen von Vergasungsmittel in druckaufgeladene Vergasungsräume
Inventor: MEYER BERND
IPC: C10J3/48
Filed: 2002-09-13
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zum Einblasen von Vergasungsmittel in beliebige Vergasungsräume druckaufgeladener
Vergasungsreaktoren, die partikelbeladene Gase enthalten und bei Überdrücken gegenüber Atmosphärendruck
von größer/gleich
10 bar betrieben werden, mittels als Einstoffdüsen ausgebildeten Vergasungsmitteldüsen, welches
dadurch gekennzeichnet ist,  – dass die Strömungsgeschwindigkeit
des Vergasungsmittels im zylindrischen Zuführungsabschnitt der Vergasungsmitteldüsen einen
Mindestwert von 15 m/s aufweist und  – dass in dem sich stromabwärts anschließenden konischen
und bis zum Düsenmund
reichenden Beschleunigungsabschnitt die Strömungsgeschwindigkeit um mindestens
20 %, höchstens
um 200 % bezogen auf die Strömungsgeschwindigkeit
im Zuführungsabschnitt,
kontinuierlich erhöht
wird.
Patent DE-10244429-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung mit adaptivem Ausgangstreiber
Inventor: NAM KI-JUN
IPC: G11C7/10
Filed: 2002-09-24
Granted: 2008-08-28
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung
mit einem adaptiven Ausgangstreiber (230) mit:  einer Steuereinrichtung
zum Erzeugen eines Steuersignals zur Steuerung eines Spannungspegels
des adaptiven Ausgangstreibers;  einer Datenmaskierungspuffereinrichtung
(220) zum Erzeugen einer Referenzspannung zum Vergleich mit dem Spannungspegel
des adaptiven Ausgangstreibers (230);  dem adaptiven Ausgangstreiber
(230), dessen Verstärkung in
Abhängigkeit
des Steuersignals, welches von einer Schieberegistereinrichtung
(210) bereitgestellt ist, variiert; und  einer Vergleichseinrichtung
(250) zum Vergleichen der Referenzspannung mit dem Spannungspegel
des adaptiven Ausgangstreibers (230) zum Erzeugen eines Signals
zum Bestimmen, ob ein Schiebevorgang der Schieberegistereinrichtung
durchzuführen
ist oder nicht.
Patent DE-10250657-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: F02D41/00
Filed: 2002-10-31
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinder (3) und einem darin ausgebildeten Brennraum (4), dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Abschalten der Brennkraftmaschine (1) durch Aktivieren mindestens eines elektrisch angetriebenen Luftgebläses Restgas aus dem Brennraum (4) herausgeblasen und durch Frischgas ersetzt wird, wobei das Ausblasen der Restgase aus dem Brennraum (4) beendet wird, wenn eine aktuelle Drehzahl (W0) der Brennkraftmaschine (1) einen vorgebbaren Schwellwert (W2) unterschreitet.
Patent DE-10253945-B4 (DE)
Title: Optische Drehfiltervorrichtung mit integriertem Kühlventilator und optisches Beleuchtungssystem
Inventor: INAMOTO MASAYUKI
IPC: G02B5/20
Filed: 2002-11-19
Granted: 2007-06-28
Abstract: Optische
Drehfiltervorrichtung (7) mit integriertem Kühlventilator (80) mit einer
von einem Motor (71) zu einer Dehbewegung um eine Drehachse (G)
antreibbaren Halterung (72), an der eine optische Filterscheibe
(73) mit einer Filterfläche
mit einer vorgegebenen optischen Charakteristik und ein schirokkoartiger
Kühlventilator
(80) mit einer Mehrzahl von Ventilatorlamellen (82) angebracht ist,
die jeweils einen sich von der Drehachse (C) radial nach außen erstreckenden
flügelförmigen Querschnitt
aufweisen und in der Mitte der Lamellenanordnung um die Drehachse
(C) herum einen Luft-Ansaugabschnitt bilden
und die bei der Drehbewegung der Filterscheibe und des Kühlventilators
in der Mitte des Ventilators angesaugte Luft radial nach außen auf
die am Außenumfang
der Lamellen angeordnete Filterfläche der Filterscheibe (73)
führen.
Patent DE-10257644-B4 (DE)
Title: Hochdruckkraftstoffzuführvorrichtung
Inventor: ONISHI YOSHIHIKO
IPC: F02M59/36
Filed: 2002-12-10
Granted: 2005-08-11
Abstract: Hochdruckkraftstoffzufuhrvorrichtung, welche
aufweist:  einen Plunger-Kolben (161), welcher hin- und herbewegt wird
und in einer Hülse
(160) einer Hochdruckkraftstoffpumpe (16) gleitet, so dass eine
Kraftstoffdruckkammer (163) zwischen dem Plunger-Kolben (161) und
der Hülse (160)
gebildet wird, um unter Druck stehenden Kraftstoff auszustoßen;  ein
spezifiziertes Element (180), welches einen Teil eines Gehäuses der
Hochdruckkraftstoffpumpe (16) bildet; und  ein Dichtelement
(169), das an einer inneren Wandfläche des spezifizierten Elements
(180) durch Presspassung fixiert wird, so dass dieses an einer äußeren Umfangswand des
Plunger-Kolbens
(161) gemeinsam mit der Hin- und Herbewegung des Plunger-Kolbens
(161) gleitet, um Kraftstoff und Schmieröl abzudichten, wobei  das
spezifizierte Element (180) derart ausgewählt ist, dass eine Einpresslast
in der zweiten Hälfte
eines Einpresshubs des Dichtelements (169) höher ist als eine Einpresslast
in der ersten Hälfte
davon in einem Anlageabschnitt des spezifizierten Elements (180)
an dem Dichtelement (161).
Patent DE-10313921-B4 (DE)
Title: Buchsen-Anschlußpaßstück
Inventor: NANKOU YUUICHI
IPC: H01R13/11
Filed: 2003-03-27
Granted: 2008-07-17
Abstract: Buchsen-Kontakt
(10), umfassend:  eine Basiswand (13),  einen vorragenden
Basisabschnitt (19), welcher von der Basiswand (13) vorragt, und  ein
federndes Kontaktstück
(18), welches über
einen gefalteten Abschnitt (20) davon mit dem vorragenden Basisabschnitt
(19) gekoppelt ist und einen Kontaktabschnitt (25) aufweist, um
in Kontakt mit einem zusammenpassenden Stecker-Anschlußpaßstück (M) gebracht zu werden,
wobei der Kontaktabschnitt (25) durch in Kontakt bringen mit dem zusammenpassenden
Stecker-Anschlußpaßstück (M) gedrückt wird,
wodurch das federnde Kontaktstück
(18) um den gefalteten Abschnitt (20) herum als ein abstützender Punkt
federnd deformiert wird, mit:  wenigstens einem ersten eine
Steifigkeit verringernden Abschnitt (29), welcher eine geringere
Querschnittsfläche
in einer Richtung unter einem von 0° oder 180° verschiedenen Winkel in Bezug
auf eine Längsrichtung
(LD) des Buchsenkontakts (10) aufweist, an dem federnden Kontaktstück (18)
in einem Bereich vorgesehen ist, welcher zwischen dem vorragenden
Basisabschnitt (19), welcher von der Basiswand (13) vorragt, und
dem Kontaktabschnitt (25) definiert ist,...
Patent DE-10318394-B4 (DE)
Title: Automatisches Prüfverfahren und Prüfvorrichtung
Inventor: CHI MING-REN
IPC: G01R31/26
Filed: 2003-04-23
Granted: 2008-12-18
Abstract: Automatisches
Prüfverfahren
für integrierte
Schaltungen, enthaltend die Schritte:  Bereitstellen eines Prüfcomputers
(600), wobei jeder einen Hauptabschnitt (602) zum Aufnehmen einer
ersten integrierten Schaltung (A), einer zweiten integrierten Schaltung (B)
und von Peripherievorrichtungen umfasst;  In Eingriff bringen
der ersten und zweiten integrierten Schaltung (A, B) mit dem Prüfcomputer
(600), sodass die erste integrierte Schaltung (A), die zweite integrierte
Schaltung (B) und der Prüfcomputer
(600) elektrisch verbunden sind, um einen integrativen Computer
zu bilden;  Anweisen des integrativen Computers, ein vorbestimmtes Prüfprogramm
auszuführen,
das Betriebszustände
eines Endbenutzersystems simuliert, um Kompatibilität zwischen der
ersten und der zweiten integrierten Schaltung (A, B) in Betriebszuständen des
Endbenutzersystems zu prüfen;  Bereitstellen
eines Bildsensors (616) zum Abtasten von Ausgabebildern, die von
dem integrativen Computer während
einer Prüfprogrammausführung erzeugt
werden; und  Bestimmen, ob die erste und zweite integrierte
Schaltung (B) normal und kompatibel gemäß der vom Bildsensor (616)
erfassten Ausgabebildern sind.