baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10026988-B4 (DE)
Title: Katalysatorverschlechterungs-Erfassungsvor-   richtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WADA SHUICHI
IPC: F01N3/20
Filed: 2000-05-31
Granted: 2008-06-26
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen einer Verschlechterung eines Katalysators (4), der
in einem Auslassrohr (3) eines Brennkraftmaschinensystems vorgesehen ist,
umfassend:  eine erste Luft-Kraftstoffverhältnis-Sensoreinrichtung (5), die
stromaufwärts
von dem Katalysator (4) vorgesehen ist;  eine zweite Luft-Kraftstoffverhältnis-Sensoreinrichtung
(6), die stromabwärts
von dem Katalysator (4) vorgesehen ist;  eine Verschlechterungsparameter-Bestimmungseinrichtung
(11) zum arithmetischen Bestimmen eines Verschlechterungsparameters
(P) zum Treffen einer Entscheidung hinsichtlich einer Verschlechterung
des Katalysators (4) auf Grundlage eines Vergleichs zwischen einem
ersten Erfassungssignal (D1), das von der ersten Luft-Kraftstoffverhältnis-Sensoreinrichtung
(5) stammt, und einem zweiten Erfassungssignal (D2), das von der
zweiten Luft-Kraftstoffverhältnis-Sensoreinrichtung
(6) stammt;  eine Ereignisauftritt-Zähleinrichtung (14) zum Zählen von Auftrittsereignissen
des Verschlechterungsparameters (P) in jedem von mehreren Verteilungsfeldern,
die in Abhängigkeit
von Größen von
arithmetisch bestimmten Werten des Verschlechterungsparameters (P)
erstellt sind, jeweils als Ereignishäufigkeitswerte (N1 bis N10);   eine
Statistikwert-Bestimmungseinrichtung (15) zum arithmetischen Bestimmen
eines statistischen Werts (Q) auf Grundlage der Ereignishäufigkeitswerte
(N1 bis N10) in den Verteilungsfeldern; und...
Patent DE-10041112-B4 (DE)
Title: Isolierelement
Inventor: KRAUSE ELMAR
IPC: H05K7/02
Filed: 2000-08-22
Granted: 2006-05-24
Abstract: Isolierelement,  zur
elektrischen Isolation eines ersten Kontaktbereichs (3) eines Leistungshalbleiterbauelements
(2) von mindestens einem zweiten Kontaktbereich (4) des Bauelements
(2) und/oder von einem im Betrieb mindestens den zweiten Kontaktbereich
(4) kontaktierenden Kontakt (5),  – mit mindestens einem ersten
Abschnitt (11), welcher ausgebildet ist, im Betrieb im wesentlichen
in einer Kontaktausnehmung (7) des Kontakts (5) aufgenommen zu werden,  – wobei
der erste Abschnitt (11) eine Außenkontur (11') aufweist, welche
zumindest bereichsweise derart einer Innenkontur (7') der Kontaktausnehmung
(7) des Kontakts (5) entspricht, dass im Betrieb eine Aufnahme des
ersten Abschnitts (11) in der Kontaktausnehmung (7) des Kontakts (5)
mit einem höchstens
geringen Spiel erfolgen kann,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das
Isolierelement (10) zur elektrischen Isolation des ersten, im Wesentlichen
in einer Kontaktausnehmung (6) des Bauelements (2) ausgebildeten
Kontaktbereichs (3) ausgebildet ist und dazu einen zweiten Abschnitt
(12) aufweist, welcher dem ersten Abschnitt (11) gegenüberliegt und
welcher...
Patent DE-10042342-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur automatischen Erfassung und Interpretation von durch einen Schrittmacher beeinflussten Elektrokardiogrammen
Inventor: TAHA BASEL HASAN
IPC: A61B5/308
Filed: 2000-08-29
Granted: 2014-07-17
Abstract: Patientenüberwachungssystem mit: einer Eingangsschaltung zur Erlangung einer analogen EKG-Wellenform; einer analogen Schritterfassungsschaltung (26) zur Erfassung von potentiellen Schrittmacherimpulsen anhand von für Schrittmacherimpulse charakteristischen Wellenformanteilen der EKG-Wellenform, wobei die analoge Schritterfassungsschaltung (26) mit der Eingangsschaltung zur Erzeugung von ersten Schrittmacherimpulsmarkierungen aus der analogen EKG-Wellenform verbunden ist, und die ersten Schrittmacherimpulsmarkierungen eine Position und eine gemessene Energie der jeweiligen potentiellen Schrittmacherimpulse anzeigen; einer Einrichtung zur Eliminierung fälschlich erzeugter erster Schrittmacherimpulsmarkierungen auf der Grundlage der in den ersten Schrittmacherimpulsmarkierungen enthaltenen Informationen über Position und Energie eines jeweiligen potentiellen Schrittmacherimpulses; einer digitalen EKG-Verarbeitungsschaltung (30) zur Digitalisierung der analogen EKG-Wellenform zur Erzeugung einer digitalisierten EKG-Wellenform; einer Einrichtung zur Analyse der digitalisierten EKG-Wellenform für die Erzeugung von zweiten Schrittmacherimpulsmarkierungen; und einer Einrichtung zum Vergleich der Positionen der nach der Eliminierung verbliebenen ersten Schrittmacherimpulsmarkierungen mit den Positionen der zweiten Schrittmacherimpulsmarkierungen, und zur lokalen Analyse der digitalisierten EKG-Wellenform an Positionen, an denen nach der Eliminierung eine erste Schrittmacherimpulsmarkierung verblieb, aber keine entsprechende zweite Schrittmacherimpulsmarkierung erzeugt worden ist, ob sich ein durch die verbliebene erste Schrittmachermarkierung bedingter Hinweis auf einen Schrittmacherimpuls erhärtet, und zum Erzeugen von weiteren zweiten Schrittmacherimpulsmarkierungen in solchen Fällen.
Patent DE-10042937-B4 (DE)
Title: Ottomotor mit Steuervorrichtung für die Direkteinspritzung
Inventor: SAKAI AKIKAZU
IPC: F02B11/00
Filed: 2000-08-31
Granted: 2008-07-24
Abstract: Ottomotor
(1) mit Steuerungsvorrichtung zur Direkteinspritzung, der eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung
umfasst, die unmittelbar Kraftstoff in eine Brennkammer (3) einspritzt,
und einen Katalysator (9) aufweist, der in einem Abgasdurchgang
(8) zur Reinigung des Abgases eingebaut ist, das durch diesen hindurch
strömt,
wobei der Motor selektiv eine gleichförmige Verbrennung und eine
geschichtete Verbrennung entsprechend seiner Betriebsbedingung ausführt, die
gleichförmige
Verbrennung hervorgerufen wird, indem die Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Kraftstoff beim Ansaughub einspritzt, und die geschichtete Verbrennung
hervorgerufen wird, indem die Kraftstoffeinspritzvorrichtung Kraftstoff
beim Verdichtungshub einspritzt,  gekennzeichnet durch  einen
ersten Abschnitt, der eine aufgeteilte Einspritzung während eines
Kaltstarts des Motors (1) durchführt,
wobei die aufgeteilte Einspritzung eine erste Kraftstoffeinspritzung,
bei der ein Teil einer gegebenen Kraftstoffmenge in die Brennkammer
(3) beim Ansaughub eingespritzt wird, und eine zweite Kraftstoffeinspritzung
umfasst, bei der der restliche Teil der gegebenen Kraftstoffmenge
in die Brennkammer (3) beim Verdichtungshub eingespritzt wird;  einen
zweiten Abschnitt, der eine Katalysatortemperatur (CTEMP) des Katalysators...
Patent DE-10065826-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Auswahl von Tonquellen in einem Fahrzeug
Inventor: ROESGER PETER
IPC: H04B1/20
Filed: 2000-12-28
Granted: 2005-08-25
Abstract: Vorrichtung
zur Auswahl von Tonquellen (20, 22, 24, 26) in einem Fahrzeug, mit
einer Auswahleinheit (30), die aus mehreren Tonquellen zumindest
eine Tonquelle (22–26)
zur Wiedergabe auswählt,
und einer Eingabeeinheit (14), gekennzeichnet durch eine Steuereinheit (12),
der, über
die Eingabeeinheit (14) eine, Tonquellen-Vorrangregel eingebbar
ist und die abhängig
von der Tonquellen-Vorrangregel die Auswahleinheit (30) ansteuert.
Patent DE-10101349-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Meldung von Verkehrsstörungen
Inventor: SCHMIDT HEINRICH
IPC: H04H20/00
Filed: 2001-01-13
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Beschreibung der Störungsstelle
einer Verkehrsstörung,
wobei für
definierte Punkte in einem Straßennetz
Kodierungen festgelegt sind,  wobei die die Störungsstelle
eingrenzenden definierten Punkte bestimmt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
aus einer digitalen Karte die Anzahl von Verkehrsknotenpunkten,
die zwischen einem der definierten Orte und der Störungsstelle
liegen, ermittelt wird,  und dass die Störungsstelle durch die Kodierung
der die Störungsstelle
eingrenzenden definierten Orte und die Anzahl der zwischen dem einen
definierten Ort und der Störungsstelle
liegenden ermittelten Verkehrsknotenpunkte beschrieben wird.
Patent DE-10118869-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Einziehen einer Bahn in eine Rollenrotationsdruckmaschine
Inventor: KELLER MARTIN
IPC: B41F13/03
Filed: 2001-04-18
Granted: 2007-07-12
Abstract: Transportvorrichtung
zum Einziehen einer Bahn in eine Rollenrotationsdruckmaschine mit
mindestens einer Transportkette (02), welche mindestens zwei in
Transportrichtung (T) der Transportkette (02) um einen Abstand (a)
voneinander beabstandete Stege (13; 14) aufweist, und mit mindestens
einem zumindest zeitweise mit mindestens einem Steg (13; 14) der
Transportkette (02) in Kontakt tretendem Antriebsmittel (03; 04),
dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (a) zwischen dem in Transportrichtung
(T) ersten Steg (13) und einem nachfolgenden Steg (14) der Transportkette
(02) veränderbar
ist, dass ausschließlich
der bezogen auf die Transportrichtung erste Steg (13) bewegbar und
der zweite Steg fest ist, dass der erste Steg (13; 14) in Seitenteilen
(17; 18; 19; 21) der Transportkette (02) in oder entgegen der Transportrichtung (T)
bewegbar gelagert ist, indem eine nahezu senkrecht zur Transportrichtung
(T) verlaufende Achse (28) in verformbaren Lagerringen (32; 33)
in den Seitenteilen (17; 18; 19; 21) gelagert ist, wobei der verformbare
Lagerring (33) eine Spiralfeder...
Patent DE-10126997-B4 (DE)
Title: Trageeinrichtung, insbesondere für ein Kleinkind
Inventor: BUFFINTON STEPHEN
IPC: A47D13/02
Filed: 2001-06-05
Granted: 2006-11-16
Abstract: Trageeinrichtung,
insbesondere für ein
Kleinkind, mit einem Sitzbereich (20), einem Rückenbereich (30) und einem
Schutzdach (6), dadurch gekennzeichnet, dass sich in einer bogenförmig am
Rückenbereich
(30) angeordneten, formstabilen Wandung (24) eine Tasche zur Aufnahme
des Schutzdaches (6) befindet, dass die Wandung (24) von der vorderen,
einem Träger
der Trageeinrichtung zugewandten Seite der Trageeinrichtung zur hinteren
Seite der Trageeinrichtung und im oberen Bereich des Rückenbereiches
(30) verläuft,
dass an der Wandung (24) eine Verschließeinrichtung (12) angeordnet
ist, dass das Schutzdach (6) ein bogenförmiges Rahmenteil (10) umfasst,
das an der vorderen Seite eines Schutzdach-Wandteiles (19) des Schutzdaches
(6) befestigt und mit seinen Enden an zwei sich in Querrichtung
der Trageeinrichtung gegenüberliegenden
Punkten (18) verschwenkbar gelagert ist, dass die hintere Seite
des Schutzdach-Wandteiles (19) am Rückenbereich (30) fixiert ist, dass
der bogenförmige
Verlauf des Rahmenteiles (10) an den bogenförmigen Verlauf der Verschließeinrichtung
(12) und der Wandung (24) angepasst ist, derart, dass nach dem...
Patent DE-10127946-B4 (DE)
Title: Radlagerung für Antriebsachsen
Inventor: DEWALD GREG
IPC: B60B35/00
Filed: 2001-06-08
Granted: 2014-10-30
Abstract: Radlagerung, welche folgendes aufweist: ein Achsrohr (110; 120), welches eine entlang einer Längsachse verlaufende Welle (116; 126) bildet; wenigstens ein Lagerelement (118; 119), welches auf der Welle (116; 126) angeordnet ist; eine Nabe (114; 124), welche um die Welle (116; 126) mittels des wenigstens einen Lagerelements (118; 119) drehbar gelagert ist; und eine Dichtungsanordnung (117; 127), welche angrenzend an das Lagerelement (118; 119) angeordnet ist und ein Zwischenstück zwischen der Welle (116; 126) und der Nabe (114; 124) bildet; dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (116; 126) mit einem Außendurchmesser ausgebildet ist, welcher eine längliche parabolische Gestalt längs der Längsachse radial innenseitig von der Dichtungsanordnung (117; 127) hat.
Patent DE-10141991-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Bestellkombination
Inventor: GATTERMANN BERND
IPC: A01B59/04
Filed: 2001-08-28
Granted: 2019-08-29
Abstract: Landwirtschaftliche Bestellkombination mit einem Tragrahmen und einem Laufräder aufweisenden Fahrwerk und einer Zugvorrichtung, wobei an dem Tragrahmen eine in Abschnitten unterteilte Bodenwalze angeordnet ist, die zumindest teilweise beabstandet zueinander angeordnet sind, und wobei zwischen den beabstandeten Abschnitten der Bodenwalze das Fahrwerk sich befindet. Um eine Bestellkombination zu schaffen, die einerseits kurz baut und andererseits hohe Transportgeschwindigkeiten über länger Transportstrecken ermöglicht, ist vorgesehen, dass das Fahrwerk quer zur Fahrtrichtung gesehen zumindest annähernd fluchtend zu der Bodenwalze angeordnet ist.
Patent DE-10146672-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren von viskosen Materialien
Inventor: BIELENBERG JOERN
IPC: B05C11/10
Filed: 2001-09-21
Granted: 2004-12-09
Abstract: Vorrichtung
zum dosierten Auftragen von viskosem Material, wie Kleb- und Dichtstoffe,
umfassend eine Materialkammer (73) mit Einlaßöffnung (72) und Auslaßöffnung (74)
für das
viskose Material und einen innerhalb der Materialkammer (73) mittels
eines Spindelmotors (1) und einer Spindel (2) in einer Herausdrückrichtung (P1)
antreibbaren Kolben (6) sowie eine Steuerungseinrichtung für den Spindelmotor
(1), dadurch gekennzeichnet,  daß beim Befüllen der Materialkammer mit über die
Einlaßöffnung (72)
einströmendem
viskosen Material von der Steuerungseinrichtung ein in einer der
Herausdrückrichtung
entgegengesetzten Befüllrichtung
wirkendes Drehmoment des Spindelantriebes (1) erzeugbar ist, welches
die auf den Kolben (6), die Spindel (2) und den Spindelmotor (1)
wirkenden Widerstandskräfte,
wie Reibungs- und Gewichtskräfte
aufhebt,  jedoch so begrenzt ist, daß es gerade noch keine Bewegung
der Spindel (2) und des Kolbens (6) in Befüllrichtung (P2) bewirkt und
der solchermaßen
beaufschlagte Kolben (6) mit der Spindel (2) ausschließlich durch
das einströmende
viskose Material in Befüllrichtung
(P2) verdrängt wird.
Patent DE-10149766-B4 (DE)
Title: Kunststofffensterplatte
Inventor: KOSE AKIRA
IPC: B60J7/043
Filed: 2001-10-09
Granted: 2015-04-02
Abstract: Kunststofffensterplatte (10; 20; 30; 40) für eine Fahrzeugkarosserie, mit: einem Halteabschnitt (10g; 20g; 30g; 40g), der an einem Umfangsrandabschnitt der Kunststofffensterplatte (10; 20; 30; 40) definiert ist und zum Halten der Platte an der Fahrzeugkarosserie verwendet wird, einem Zentralabschnitt (10c; 20c; 30c; 40c), der näher an der Mitte als der Halteabschnitt (10g; 20g; 30g; 40g) definiert ist, einem dünnwandigen Abschnitt (10e; 20e; 30d; 40d, 40e), der zwischen dem Zentralabschnitt (10c; 20c; 30c; 40c) und dem Halteabschnitt (10g; 20g; 30g; 40g) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der dünnwandige Abschnitt (10e; 20e; 30d; 40d, 40e) an der in Einbaulage nach innen zeigenden Seite der Kunststofffensterplatte ausgebildet ist und in Form eines sich mit Bezug auf die Richtung von dem Zentralabschnitt (10c; 20c; 30c; 40c) zu dem Halteabschnitt (10g; 20g; 30g; 40g) stetig verjüngenden Abschnitt (10e; 20e; 40e) oder in Form einer Nut (30d) vorliegt.
Patent DE-10211270-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung
Inventor: BURAU ALF
IPC: G01D13/00
Filed: 2002-03-13
Granted: 2008-11-06
Abstract: Anzeigeeinrichtung,
insbesondere für ein
Kraftfahrzeug, mit einem Anzeigefeld, das zumindest eine Flüssigkristallanzeige
in einem Umgebungsfeld aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Umgebungsfeld (3) von einem Leuchtflächenelement (5) gebildet ist,
dessen einem Beobachter (6) zugewandte Seite oder dessen dem Beobachter
(6) abgewandte Seite von einer transluzenten Farbschicht bedeckt
ist und dessen Leuchtdichte und Farbort im leuchtenden Zustand zumindest
weitgehend der Leuchtdichte und dem Farbort der Anzeigefläche der
Flüssigkristallanzeige
(2) entspricht,  – dass
das Leuchtflächenelement
(5) und die transluzente Farbschicht das gesamte Anzeigefeld (1)
bedecken und dass das Leuchtflächenelement
(5) über
der Flüssigkristallanzeige
(2) transparent ist, oder  – dass
das Leuchtflächenelement
(5) und die transluzente Farbschicht den Bereich der Anzeigefläche der
Flüssigkristallanzeige
(2) freilassend das Umgebungsfeld (3) bedecken.
Patent DE-10220579-B4 (DE)
Inventor: LOPEZ MIGUEL MOTA
IPC: F04D15/00
Filed: 2002-05-08
Granted: 2012-02-02
Abstract: The present invention comprises a cleaning system for headlamps, windshields or other surfaces, particularly of motor vehicles, comprising a tube system with liquid reservoir and a pump for providing and supplying a cleaning liquid and a nozzle configuration with liquid exit for applying a cleaning liquid of a surface to be cleaned wherein said liquid exit comprises a curved slot and/or a sphere arrangement to apply the cleaning liquid with low liquid pressure onto the surface to be cleaned.
Patent DE-10238051-B4 (DE)
Title: Integrierte Flip-Chip-Halbleiterschaltung
Inventor: NAKATA TSUYOSHI
IPC: H01L23/12
Filed: 2002-08-20
Granted: 2011-05-12
Abstract: Integrierte Flip-Chip-Halbleiterschaltung mit  einer Anzahl von Einheiten (102, 103, 104, 322, 323, 324), die auf einem Chip (351) angeordnet sind,  wobei jede der Einheiten wenigstens ein Element einer Gruppe aufweist bestehend aus: einer Lötperle (113, 114, 115, 1033, 1134), einer internen Zelle (121), einem GND-Draht (107, 527) und einem Netzversorgungsdraht (108, 528);  wobei eine Einheit der Anzahl von Einheiten eine I/O-Puffereinheit (102) ist, die mit einer internen Zelle (121) versehen ist, wobei die I/O Puffereinheit (102) einen I/O-Puffer (101) als eine Schnittstelle zwischen der internen Zelle (121) und einer externen Einheit aufweist;  wobei die I/O-Puffereinheit (102) weiterhin aufweist: eine Signallötperle (115), die auf dem I/O-Puffer (101) ausgebildet ist, um Signale auf die externe Einheit zu übertragen, einen Signalanschluss (112) des I/O-Puffers (101), der mit der Signallötperle (115) verbunden ist; einen ersten I/O-Puffer-GND-Draht (107), der an einen GND-Anschluss (110) des I/O-Puffers (101) angeschlossen ist; und einen ersten...
Patent DE-10241259-B4 (DE)
Title: Gleichgeformte, gemeinsam in ein Werkstück eintreibbare Nägel mit seitlicher Außenfläche des Nagelschaftes und des Nagelkopfes und mit im Querschnitt jeweils nicht rundem Nagelschaft
Inventor: PLANITZ LUTZ EDLER VON DER
IPC: F16B15/04
Filed: 2002-09-06
Granted: 2008-03-20
Abstract: Nagel
bestehend aus dem Nagelkopf (1), der Nagelspitze (2) und dem Nagelschaft
(3), wobei der Nagelkopf (1) eine seitliche Außenfläche (1.1) aufweist, die geeignet
ist, mit einer derartigen Fläche
eines anderen gleichgeformten Nagels aneinandergelegt zu werden,
so daß beide
Nägel gemeinsam
in ein Werkstück
eintreibbar sind, und die seitliche Außenfläche (1.1) eine aufgerauhte Oberflächenstruktur
aufweist, und die Nagelspitze (2) von der seitlichen Außenfläche (1.1)
des Nagelkopfes (1) fortgerichtet in einem Winkel (2.2), der größer als
0° und kleiner
als 90° ist,
zur seitlichen Außenfläche (3.1)
des Nagelschaftes (3) abgeschrägt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nagelschaft (3) im Querschnitt
die Form eines Kreises, bei dem durch eine Sehne ein Teil abgetrennt
ist, aufweist, durch diese Abtrennung die seitliche Außenfläche (3.1)
gebildet ist, und der Nagelschaft (3) gegenüber dem Nagelkopf (1) so angeordnet
ist, dass die seitliche Außenfläche (3.1)
des Nagelschaftes (3) entweder ohne Absatz in die seitliche Außenfläche (1.1)
des Nagelkopfes...
Patent DE-10248110-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung reproduzierbarer Lötstellen
Inventor: THIERGART GUENTHER
IPC: B23K3/03
Filed: 2002-10-15
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung reproduzierbarer Lötstellen, mit folgenden Schritten:  – Einlegen
eines zu lötenden
Gegenstandes in eine Aufnahme,  – Schließen und Verriegeln einer Verschlußklappe
der Aufnahme,  – Messen
der Temperatur eines Lötkolbens,  – Anlegen
einer Prüfspannung
an den Lötkolben,  – Berühren der
Lötstelle
mit dem Lötkolben,  – Zuführen von
Lötzinn
zu der Lötstelle,  – Messen
der Dauer des Anliegens der Prüfspannung
des Lötkolbens
an der Lötstelle
und an dem Lötzinn,  – Auswerten
der Messung und Freigabe der Verriegelung nur dann, wenn alle Meßwerte innerhalb
vorgegebener Bereiche liegen.
Patent DE-10253872-B4 (DE)
Title: Speicherbauelement mit Abtastverstärkerschaltung
Inventor: JEON BYUNG-GIL
IPC: G11C11/4099
Filed: 2002-11-13
Granted: 2007-04-19
Abstract: Speicherbauelement
mit folgenden Elementen:  – einer
Speicherzellenanordnung (110L, 110R) zur Datenspeicherung,  – wenigstens
einer elektrisch mit der Speicherzellenanordnung gekoppelten Bitleitung
(BL),  – einer
Referenzspannungsleitung (VREF) und  – einer Abtastverstärkerschaltung
(140) zum Abtasten und Verstärken
der gespeicherten, ihr zugeführten
Daten im Vergleich zu einer Referenzspannung (VREF), die ihr über die
Referenzspannungsleitung zugeführt
wird, wobei die Abtastverstärkerschaltung
umfasst:  – einen
zwischen eine Abtastverstärkungs-Freigabesignalleitung
(201) und eine Massespannungsleitung (202) eingeschleiften Abtastverstärker vom
Zwischenspeichertyp zum Verstärken
einer Spannungsdifferenz zwischen einem ersten Anschluss (Na) und
einem zweiten Anschluss (Nb),  – ein zwischen die Abtastverstärkungs-Freigabesignalleitung
oder eine Massespannung und den ersten Anschluss eingeschleiftes,
erstes aktives Lastelement (MP22, MN33) mit einem  in Abhängigkeit
von der Spannung auf der ausgewählten
Bitleitung abhängigen
Widerstandswert,  – ein
zwischen die Abtastverstärkungs-Freigabesignalleitung
oder die Massespannung und den zweiten Anschluss eingeschleiftes,
zweites aktives Lastelement (MP23, MN34) mit einem in Abhängigkeit
von der Referenzspannung variierenden Widerstandswert,...
Patent DE-10254261-B4 (DE)
Title: Vorratsbehälter für fließfähige Materialien
Inventor: EHRLICHER STEFAN
IPC: B01F15/06
Filed: 2002-11-21
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorratsbehälter für fließfähige Materialien
umfassend einen in seinen Außenmaßen unveränderlichen
Behälterhohlkörper (1)
mit einem gegebenem Fassungsvermögen
zur Aufnahme der Materialien, wobei innerhalb des Behälterhohlkörper (1)
mindestens ein austauschbarer Verdrängungskörper (15, 31) angeordnet ist.
Patent DE-10261710-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung einer Welle
Inventor: REIM PETER
IPC: C21D11/00
Filed: 2002-12-30
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zur Oberflächenbehandlung einer Welle aus Stahl und mit einem abschnittsweise nicht-rotationssymmetrischen Querschnitt, bei dem in einem Härteprozess mittels eines von einer Energiequelle abgegebenen energiereichen Strahls, insbesondere einem Laserstrahl oder einem Elektronenstrahl, zumindest abschnittsweise durch einen Energieeintrag in die Oberfläche des Wellenabschnittes eine Oberflächenhärtung der Welle durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Härteprozess mit einem Richtprozess kombiniert wird, und dass in dem Richtprozess unter Nutzung derselben Energiequelle der Energieeintrag in die Oberfläche des Wellenabschnittes als Funktion der Wellengeometrie, nämlich in Abhängigkeit von der Wärmeleitung von dem zu härtenden Wellenabschnitt in einen benachbarten Wellenabschnitt positionsabhängig variiert wird.
Patent DE-10301722-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung endohedraler Fullerene
Inventor: DUNSCH LOTHAR
IPC: C01B31/02
Filed: 2003-01-15
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung endohedraler Fullerene in einem Lichtbogenreaktor durch Abbrennen von Graphitelektroden, dadurch gekennzeichnet, dass das Abbrennen in einer Atmosphäre durchgeführt wird, die in einem Inertgas oder Inertgasgemisch eine aus mindestens zwei Elementen bestehende reaktive Gaskomponente enthält.
Patent DE-10304246-B4 (DE)
Title: Schraubenschlüsseladapter
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2003-02-03
Granted: 2006-03-23
Abstract: Schraubenschlüsseladapter
zum Ankuppeln eines Gegenstands nach Art eines Werkzeugbits oder
eines  Steckschlüsseleinsatzes
an einen Schraubenschlüssel (30),
mit einem Adapterkörper
(20), an dessen einem Ende ein in eine Schlüsselöffnung (321) des Schraubenschlüssels (30)
einsteckbarer Steckabschnitt (21) ausgebildet ist und dessen anderes
Ende (22) mit dem Gegenstand lösbar in
Eingriff bringbar ist, und  einem Halteteil (10), das stirnseitig
des Steckabschnitts (21) an diesem befestigt ist und an seinem Außenumfang wenigstens
zwei in Radialrichtung federnde Halteabschnitte (11) aufweist, zwischen
denen ein Schlitz (12) ausgebildet ist, derart, dass das Halteteil
(10) an den Halteabschnitten (11) bis auf den Außendurchmesser des Steckabschnitts
(21) in Radialrichtung zusammendrückbar ist und durch die Schlüsselöffnung (321)
des Schraubenschlüssels
(30) hindurchschiebbar ist und dass die Halteabschnitte (11) hinter
dem dem Adapterkörper
(20) abgewandten Ende der Schlüsselöffnung (321)
wieder lösbar
auseinanderrastbar sind.