baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010491-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Abschließvorrichtung für Schubladen
IPC: A47B88/16
Filed: 2008-08-06
Abstract: Sicherheits-Abschließvorrichtung
für Schubladen,
umfassend:  – einen
Schrank (10), an dessen beiden Innenwänden zwei Stopp-Haken (11)
entsprechend zweier seitlicher Schienen (24) einer Schublade (20)
angeordnet sind;  – ein
Vorderbrett (21) einer Schublade, wobei an den den beiden Stopp-Haken
(11) entsprechenden Stellen der Schublade (20) zwei längliche
Gelenkverbindungslöcher (22)
verlaufen und am vorderen Oberrand des Vorderbretts (21) ein fester
Sitz des Griffs (40) angeordnet ist; und  – eine Schwerkraft-Auslösestange
(30), die ein vorbestimmtes Gewicht besitzt und an der Stange des
Vorderbretts (21) gelenkig montiert ist, wobei an den beiden Enden
der Schwerkraft-Auslösestange
(30) jeweils ein Sicherheits-Abschließstück (33)
verschraubt ist, an dessen mittlerem Abschnitt jeweils ein Stopp-Ende
(36) und ein Gelenkverbindungsende (38) ausgebildet sind, wobei
die Gelenkverbindungsenden (38) mit den Gelenkverbindungslöchern (22)
am Vorderbrett (21) in Gelenkverbindung stehen, abgesenkt ausgebildet
sind und mit dem Drehpunkt am Unterrand der Gelenkverbindungslöcher (22)
des Vorderbretts (21) gelenkig verbunden sind und dort positioniert
werden,...
Patent DE-202008011774-U1 (DE)
IPC: A41D1/084
Filed: 2008-09-04
Abstract: The invention relates to a protective element for cyclist pants, having a front protective region (1) and a rear protective region (2), which are connected to each other by a tapering (3). The protective regions (1, 2) and the tapering (3) each comprise a surface (10) having a three-dimensional structure.
Patent DE-202008014734-U1 (DE)
Title: Zentrifugalabscheider
IPC: B01D45/00
Filed: 2008-11-06
Abstract: Zentrifugalabscheider (1) zum Abscheiden von Ölnebel aus dem Kurbelgehäuseentlüftungsgas einer Brennkraftmaschine oder zum Abscheiden von festen Verunreinigungen aus dem Schmieröl einer Brennkraftmaschine, wobei der Zentrifugalabscheider (1) einen drehantreibbaren Rotor (2), ein den Rotor (2) aufnehmendes Gehäuse (10) und einen Drehantrieb für den Rotor (2) aufweist, wobei der Drehantrieb durch einen Elektromotor (3) gebildet ist, der im Gehäuse (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zentrifugalabscheider (1) Mittel zum Kühlen des Elektromotors (3) aufweist.
Patent DE-202008015843-U1 (DE)
Title: Tragrollengirlandenaufhängung
IPC: B65G39/14
Filed: 2008-11-29
Abstract: Tragrollengirlandenaufhängung
(4), umfassend ein erstes Aufhängungselement (7), das mit
einem ersten Ende (8) mit einem Girlandengerüst (2) in
kraftübertragende Wirkverbindung bringbar und mit einem zweiten
Ende (10), das gegen die Kraft eines zwischen dem ersten Ende (8)
und dem zweiten Ende (10) angeordneten elastischen Elements (14)
relativ zum ersten Ende (8) bewegbar und diesem axial gegenüberliegend
angeordnet ist, mit einer Tragrollengirlande (3) in kraftübertragende Wirkverbindung
bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element
(14) ein Federelement (15) ist, dessen Längs- und/oder
Wirkachse parallel und/oder koaxial zur Richtung der Längsachse
des ersten Aufhängungselementes (7) ausgerichtet ist.
Patent DE-202008016207-U1 (DE)
Title: Messgerät zum Erfassen und zum Anzeigen von Unwuchtschwingungen bzw. Ausgleich der Umwucht
IPC: G01M1/02
Filed: 2008-12-09
Abstract: Messgerät
mit einem Sensor, der zum Erfassen von Unwuchtschwingungen eines
zu wuchtenden Rotationskörpers und Erzeugen von analogen
Unwuchtsignalen ausgelegt ist, die in einer Verarbeitungseinrichtung mit
einem Drehzahlsignal verarbeitet werden, um ein digitales Unwuchtsignal
zu erzeugen, das die Unwucht des zu wuchtenden Rotationskörpers
nach Größe und Richtung angibt und zum Ausgleich
der Unwucht verwendet werden kann, dadurch gekennzeichnet dass in
dem Messgerät außer dem Sensor auch die Verarbeitungseinrichtung
vorgesehen ist, wobei das Messgerät die digitalen Unwuchtsignale
an eine zentrale Einrichtung abgibt, in der die Unwucht des zu wuchtenden
Rotationskörpers nach Größe und Richtung
angezeigt oder von der digitalen Unwuchtsignale an eine Unwuchtausgleichseinrichtung
weitergegeben wird.
Patent DE-202009003555-U1 (DE)
Title: Trichtermechanismus einer Glasmaschine
IPC: C03B9/193
Filed: 2009-03-12
Abstract: Trichtermechanismus einer Glasmaschine, mittels dem nach dem Einbringen von Glastropfen in Vorformen der Glasmaschine ein Wegstellen bzw. Wegschwenken eines Trichters der Glasmaschine von den Vorformen und zum Einbringen der Glastropfen in die Vorformen ein Hinstellen bzw. Hinschwenken des Trichters zu den Vorformen realisierbar ist, mit einem Druckluftzylinderantrieb (3), mittels dessen Kolben (6) der Trichter verstell- bzw. verschwenkbar ist, und dessen Vorschubraum (19) und dessen Rückzugraum (27) über eine erste (16; 30) bzw. eine zweite Ventileinrichtung (24) an eine Druckluftquelle (20, 28) anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Ventileinrichtung (24), mittels der der Rückzugraum (27) des Druckluftzylinderantriebs (3) an die Druckluftquelle (28) anschließbar ist, als Proportionalventil (24) ausgebildet ist, dessen Durchflussquerschnitt mittels einer Steuereinheit (12) entsprechend dem Ergebnis eines auf die Kolbenbewegung im Druckluftzylinder (4) bezogenen Soll-Wert/Ist-Wert-Vergleichs regelbar ist.
Patent DE-202009004189-U1 (DE)
Title: Auswerfereinheit für eine Straßenfräsmaschine odgl.
IPC: E01C23/088
Filed: 2009-03-25
Abstract: Auswerfereinheit, insbesondere für eine Straßenfräsmaschine mit einem Auswerfer (20), der eine Förderfläche (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auswerfer (20) auswechselbar an einem Träger (30) befestigbar ist.
Patent DE-202009004428-U1 (DE)
Title: Snackburger (ins Brötchen eingebackene Frikadelle)
IPC: A23L35/00
Filed: 2009-03-30
Abstract: Eingebackene Frikadelle im Brötchenteig  Gekennzeichnet durch eine geschlossene Teigschicht um die Frikadelle
Patent DE-202009004480-U1 (DE)
Title: Mobiles Gerät zur Luftreinigung
IPC: B01D53/02
Filed: 2009-03-31
Abstract: Luftreinigungsvorrichtung (1), insbesondere zur Aufreinigung und/oder Filterung von Luft in insbesondere geschlossenen Räumen, vorzugsweise für Fahrgastzellen und/oder Kabinen von Kraftfahrzeugen, wobei die Luftreinigungsvorrichtung (1) eine Filtereinrichtung (2) und eine Luftfördereinrichtung (3) zur Durchströmung der Filtereinrichtung (2) mit Luft aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Filtereinrichtung (2) mindestens ein Filterelement (4a, 4b) mit an einem Träger fixierten partikulären Adsorbentien zur Adsorption von Geruchs- und/oder Schadstoffen aufweist.
Patent DE-202009006357-U1 (DE)
Title: Optisches Kabel und Anordnung zur Herstellung eines optischen Kabels
IPC: G02B6/44
Filed: 2009-04-30
Abstract: Optisches Kabel, umfassend:  – mehrere verseilt angeordnete optische Übertragungselemente (10), die mindestens einen Lichtwellenleiter (11) enthalten,  – wobei die optischen Übertragungselemente (10) derart verseilt angeordnet sind, dass die optischen Übertragungselemente (10) auf einem ersten Abschnitt (B1) des Kabels in einer ersten Umlaufrichtung (U1) verseilt sind und auf einem zu dem ersten Abschnitt benachbart angeordneten zweiten Abschnitt (B2) des Kabels in einer von der ersten Umlaufrichtung verschiedenen zweiten Umlaufrichtung (U2) verseilt sind,  – eine die optischen Übertragungselemente (10) umgebende Hülle (200) mit einer auf einer Oberfläche (201) der Hülle angeordneten Markierung (300) zur Kennzeichnung einer Stelle (SH) zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt des Kabels,  – wobei die Markierung (300) derart ausgestaltet ist, dass sich die Markierung von einem die Markierung umgebenden Bereich (H1, H2) der Hülle unterscheidet.
Patent DE-202009009878-U1 (DE)
Title: Klappbarer Bootswagen
IPC: B60P3/10
Filed: 2009-07-21
Abstract: Klappbarer Bootswagen mit längs zur Fahrtrichtung angeordneten Tragrohren, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragrohre (1) zum Zusammenklappen des Bootswagens um eine senkrecht zur Fahrtrichtung liegende Klappachse (5), die Tragarme (2) und die Radbeine (3) dagegen um eine parallel zur Fahrtrichtung liegende Achse (8) geklappt oder geschwenkt werden, so dass Tragrohre (1), Tragarme (2) und Radbeine (3) platzsparend parallel zum Querträger (4) zu liegen kommen.
Patent DE-202009011524-U1 (DE)
Title: Verteidigungsanzug, Stachelanzug
IPC: A41D13/00
Filed: 2009-08-25
Abstract: Mit den Pfeilen, Stacheln, Dornen oder Nadeln bedeckter Ausrüstung zum Schutz vor Raubtieren am Land und im Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass die Pfeilen, Stacheln, Dornen oder Nadel mit beliebigen Längen (je nach Bedarf) den ganzen Körper und Köpf schützen und abdecken.
Patent DE-202009017810-U1 (DE)
Title: Anhängekupplung mit einer Sensoranordnung und einem Drehmitnahmekörper
IPC: B60D1/06
Filed: 2009-12-11
Abstract: Anhängekupplung für ein Zugfahrzeug (12), insbesondere ein Personen-Kraftfahrzeug, zum Anhängen eines Anhängers (17) an das Zugfahrzeug (12), mit einer Kupplungseinrichtung (11a–11f), die einen Kugelträger (13) und eine an einem freien Ende des Kugelträgers (13) angeordnete Kupplungskugel (15a–15f) zum drehbaren Lagern einer Kupplungsaufnahme (18) einer Zugkugelkupplung (16) des Anhängers (17) umfasst, wobei eine Innenfläche (22) der Kupplungsaufnahme (18) an einer Kugeloberfläche (23) der Kupplungskugel (15a–15f) gleiten kann, und mit einer Sensoranordnung (40) zur Erfassung eines Drehwinkels (34) der Zugkugelkupplung (16) bezüglich des Kugelträgers (13), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Drehmitnahmeeinrichtung (31a–31f) aufweist, die mindestens einen in einer Kontaktstellung (K) vor die Kugeloberfläche (23) vorstehenden Drehmitnahmekörper (30a–30f) aufweist, der relativ zu der Kugeloberfläche (23) an der Kupplungseinrichtung (11a–11f) drehbar gelagert ist und eine zu einem reibschlüssigen und/oder formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Drehmitnahmekontakt mit der Kupplungsaufnahme (18) ausgestaltete Drehmitnahmefläche (76) aufweist, und dass die Sensoranordnung (40) zur Erfassung eines Drehwinkels (34) des mindestens einen...
Patent DE-202009018181-U1 (DE)
Title: Zentriervorrichtung
IPC: B23Q3/02
Filed: 2009-06-23
Abstract: Zentriervorrichtung, umfassend ein Auflagerelement (1) zum Auflagern und ein Zentrierelement (2) zum Zentrieren eines mit einer Vertiefung versehenen Werkstücks, wobei das Zentrierelement (2) bei Eingriff in die Vertiefung zur Zentrierung des Werkstücks in zwei von drei Raumrichtungen (X, Y) und das Auflagerelement (1) zur Zentrierung des Werkstücks in der dritten Raumrichtung (Z) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentrierelement (2) in Abhängigkeit vom Eingriff in die Vertiefung in der dritten Raumrichtung verstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202010002987-U1 (DE)
Title: Lärmampel mit Ergebnisanzeige
IPC: G08B21/02
Filed: 2010-03-02
Abstract: Mikrocontrollergesteuerte Lärmampel für pädagogische Zwecke zur Minimierung des Lärmpegels in Schulungsräumen dadurch gekennzeichnet, dass eine Auswertung der Lärmpegelzustände im Verhältnis zu einem gegebenen Zeitraum erfolgt.
Patent DE-202010004390-U1 (DE)
Title: Brillengestell
IPC: G02C5/14
Filed: 2010-03-31
Abstract: Brillengestell mit  einem Mittelteil (1), in bzw. an welchem die Brillengläser befestigbar sind und  mit zwei z. B. gelenkig an dem Mitteilteil (1) befestigten Bügeln (2),  wobei an einem Bügel oder an beiden Bügeln (jeweils) ein auf den Bügel (2) aufgeschobenes Verkleidungsteil (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,  dass das Verkleidungsteil (4) von dem dem Mittelteil (1) zugewandten vorderen Ende (2a) des Bügels (2) in Richtung zu dem hinteren Ende (2b) aufgeschoben oder aufschiebbar ist.
Patent DE-202010004492-U1 (DE)
Title: Zeichenmessgerät, dadurch gekennzeichnet, daß es Lineal-, Winkelmess- und Zirkelfunktion kompakt in einem Gerät vereint
IPC: B43L9/02
Filed: 2010-04-03
Abstract: Bekannt sind herkömmliche Lineale, Winkelmesser und Zirkel, beispielsweise zum Gebrauch in Schule und Handwerk.  Geschützt werden soll ein Zeicheninstrument, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Lineal-, Zirkel- und Winkelmessfunktion enthält.
Patent DE-202010005802-U1 (DE)
Title: Station mit einer Spüleinheit
IPC: B08B5/02
Filed: 2010-04-16
Abstract: Station mit einer Spüleinheit, wobei die Spüleinheit mindestens eine Gasaustrittsdüse aufweist, aus welcher ein Spülgasstrom, welcher auf die Oberfläche eines in der Station befindlichen, verschmutzten Werkstückes gerichtet ist, entweicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasaustrittsdüse an einem um eine Drehachse drehbar gelagerten Tragarm (18) derart angeordnet ist, dass der aus der Gasaustrittdüse austretende Spülgasstrom eine Rotation des Tragarmes (18) bewirkt.
Patent DE-202010010882-U1 (DE)
Title: Schweißfreie Auspuffreparaturverbindung, gebördelt für Fahrzeuge
IPC: F01N13/08
Filed: 2010-08-19
Abstract: Die Schutzansprüche ergeben sich massgeblich aus der Zusammenführung zweier herkömmlicher und gebräuchlicher Verbindungsarten an einem Teil.  Diese Auspuffreparaturverbindung besteht aus zwei Teilen.  Teil 1 ist gekennzeichnet durch die Aufmuffung und einen einfach Bördel.  Teil 2 ist gekennzeichnet durch die Aufmuffung und einen doppel Bördel  Kennzeichnend ist die Aufmuffung in der jeweiligen Wandstärke des Rohres. Dabei kann Teil 1 und Teil 2 passgerecht auf das Altrohr geschoben werden.
Patent DE-202010012041-U1 (DE)
Title: Zubereitung zur Nagelpflege
IPC: A61K8/97
Filed: 2010-08-31
Abstract: Topisch anwendbare Zusammensetzung zur Nagelpflege enthaltend  (a) ein oder mehrere etherische Öle aus der Gruppe enthaltend Anisöl, Anisextrakt, Bergamottöl, Eukalyptusöl, Wacholderöl, Lavendelöl, Nelkenöl, Teebaumöl, Cajeput, Manukaöl, Vetiver, Thymianöl, Zimtrinden- und Zimtblätteröl,  (b) ein oder mehrere pflanzliche Öle aus der Gruppe enthaltend Arganöl (Argania Spinosa Kernel Oil), Avocadoöl (Persea Gratissima Oil), Boragesamenöl (Borago Officinalis Seed Oil), Färberdistelöl (Carthamus Tinctorius Seed Oil), Jojobaöl (Simmondsia Chinensis Seed Oil), Macadamia Nussöl (Macadamia Ternifolia Seed Oil), Maiskeimöl (Zea Mays oil + Zea Mays Germ Oil), Mandelöl (Prunus Amygdalus Dulcis Oil), Nachtkerzenöl (Oenothera Biennis Oil), Olivenöl (Olea Europea Fruit Oil), Pfirsichkernöl Prunus Persica Kernel Oil), Rapsöl (Brassica Camprestris Seed Oil), Rizinusöl (Ricinus Commuinis Seed Oil), Shea-Butter (Butyrospermum Parkii Butter), Sojaöl (Glycine Soja Oil), Sonnenblumenöl (Helianthus Annuus Seed Oil), Traubenkernöl (Vitis Vinifera Seed oil), Weizenkeimöl (Triticum Vulgare Germ Oil)  (c) eine oder mehrere antimykotische Verbindungen aus der Gruppe der N-substituierten Imidazol-Derivate oder der Pyridon-Derivate,...
Patent DE-202010014189-U1 (DE)
Title: Zusammenschiebbare und verschraubbare Wand- bzw. Flächenhalterung in Form eines Adapter-Plattensystems
IPC: F16M11/04
Filed: 2010-10-13
Abstract: Zusammenschiebbare und verschraubbare Wand- bzw. Flächenhalterung in Form eines Adapter-Plattensystems dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Elemente (1/2) quadratisch ausgeformt sind und kongruent senkrecht von oben ineinander geschoben werden können, bis die beiden Elemente (1/2) aneinanderstoßen (12), dass jeweils beide Elemente (1/2) mindestens vier kreisrunde Öffnungen, die oben, unten, links und rechts angeordnet sind (5/8) aufweisen, dass ein Element (2) mindestens zwei L-förmige senkrechte Schienen (3) aufweist, dass ein Element (1) mindestens zwei L-förmige senkrechte Aufsätze (4) für diese Schienen (3) aufweist, dass ein Element (1) mindestens eine kreisrunde Öffnung (10), die am seitlichen Rand angeordnet ist (10) aufweist, dass ein Element (1) mindestens zwei Materialaussparungen (11) passend zur Abmessung der Schienen (3) aufweist, dass beide Elemente (1/2) insgesamt mindestens drei weitere Materialaussparungen (6/7) aufweisen, wovon eine kreisförmig (6) ist und zu einem Element (2) gehört, dass ein Element (2) mit der Rückseite der Halterung mit AZ. 202010011923.5 (14) kompatibel gestaltet...
Patent DE-202011000464-U1 (DE)
Title: Rutschhemmende Einrichtung insbesondere für beschlagene Huftiere
IPC: B68C5/00
Filed: 2011-03-01
Abstract: Rutschverhindernde Einrichtung insbesondere für beschlagene Huftiere, kennzeichnet durch einen Hufüberzug aus einem Gestrick/Gewirk/Vlies aus hochfestem Material.
Patent DE-202011001580-U1 (DE)
Title: Elektromechanische Positioniervorrichtung zum Ausrichten schwerer Werkstücke auf Magnetspannplatten
IPC: B23Q3/18
Filed: 2011-01-11
Abstract: Elektromechanische Positioniervorrichtung zum Ausrichten schwerer Werkstücke, die auf Magnetspannplatten eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auflagepunkt des auszurichtenden Werkstückes mittels eines Stempels (12) um einen gewissen Stellweg in vertikaler Richtung bewegt wird und dass die Hubbewegung dieses Stempels durch eine axial gelagerte (18) Spindel (15) ausgeführt wird, deren mechanische Leistung durch einen Elektromotor (2), vorzugsweise durch einen Schrittmotor, bereit gestellt wird.
Patent DE-202011005325-U1 (DE)
Title: Schnellauslösestruktur einer Werkzeugbox
IPC: A45C13/10
Filed: 2011-04-08
Abstract: Schnellauslösestruktur einer Werkzeugbox, deren Hauptkörper (10) durch einen Oberdeckel (11) und einen Unterdeckel (15) gebildet ist und auf der Oberseite zwei Verschlußelemente (20) und auf der Unterseite zwei Lagerungen (40) aufweist, wobei der Oberdeckel (11) und der Unterdeckel (15) auf der Oberseite jeweils zwei Aufnahmeausnehmungen (12, 16) bilden, wobei die Aufnahmeausnehmungen (12) des Obet (13), in der ein Sackloch (131) vorgesehen ist, und auf dem Boden einen Begrenzungsvorsprung (14) bilden, wobei die Aufnahmeausnehmungen (16) des Unterdeckels (15) jeweils ein Gegenteil (30) bilden, wobei in den Aufnahmeausnehmungen (12) des Oberdeckels (11) jeweils ein Hakenelement (201) angeordnet ist, das durch einen Druckknopf (21) und einen Haken (28) gebildet ist, wobei der Druckknopf (21) auf der Oberseite einen Druckvorsprung (22) und an den beiden Seiten jeweils eine Seitenstange (24) für die Nut (13) der Aufnahmeausnehmung (12) besitzt, wobei die Seitenstangen (24) jeweils mit einem...
Patent DE-202011050222-U1 (DE)
Title: Hochschwenkbeschlag zum Parallelanheben einer Tischplatte
IPC: A47B9/00
Filed: 2011-05-23
Abstract: Hochschwenkbeschlag (10; 110) zum Parallelanheben einer Tischplatte (3; 103) oder dgl. relativ zu einem Möbelkorpus (2; 102), mit einem tischplattenseitigen Befestigungsflansch (11; 111) und einem korpusseitigen Befestigungsflansch (12; 112), die über zwei Parallelogrammlenker (13, 14; 113, 114) miteinander verbunden sind, welche in der Gebrauchlage des Beschlags (10; 110) aus einer unteren Parallelogrammstellung bis zur Anlage an einen Endanschlag (16; 116) in eine seitlich versetzte obere Parallelogrammstellung hochschwenkbar sind, und mit einem Verriegelungshebel (17; 117), der einen der Parallelogrammlenker (13, 14; 113, 114) in der oberen Parallelogrammstellung verriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Stabilisierung der unteren Parallelogrammstellung ein Stabilisierungshebelarm (21) vorgesehen ist, der am tischplattenseitigen Befestigungsflansch (11) und am korpusseitigen Befestigungsflansch (12) angelenkt ist.
Patent DE-202011100450-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Klappen einer Tischplatte
IPC: A47B3/08
Filed: 2011-05-09
Abstract: Vorrichtung zum Klappen einer Tischplatte (1, 1') um mindestens ein Tischbein (2), die im Wesentlichen aus einer Grundplatte (6) und einer in der Grundplatte (6) schwenkbar gelagerten Tischbeinaufnahme (7) besteht und die einen Mechanismus zum Ver- und Entriegeln aufweist, und ein Hebel (64) oder ein Gestänge (10) beweglich an der Grundplatte (6) angeordnet ist, der mit mindestens einem Verriegelungshaken (72) der Tischbeinaufnahme (7) korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Verriegelungshaken (72) zueinander benachbart angeordnet sind, deren Eingriffsflanken zueinander parallel ausgerichtet sind.
Patent DE-202011101011-U1 (DE)
Title: Mikrokamera für ein Endoskop
IPC: A61B1/04
Filed: 2011-05-20
Abstract: Mikrokamera zur Verwendung in einem Endoskop, umfassend:  ein Gehäuse (11), das ein vorderes Ende einer Führungsleitung eines Endoskops aufnimmt, wobei das Gehäuse (11) darin eine Aufnahmekammer (12) definiert;  mindestens eine Lichtquelle (13), die in der Aufnahmekammer (12) und in dem Gehäuse (11) befestigt ist und gesteuert werden kann, um Licht zu emittieren;  ein erstes Schutzelement (15), wobei das ersten Schutzelement (15) ein transparentes Element ist und in der Aufnahmekammer (12) in dem Gehäuse (11) an einer Vorderseite relativ zu der mindestens einen Lichtquelle (13) angeordnet ist;  eine Bild-aufnehmende Linse (17), die in der Aufnahmekammer (12) in dem Gehäuse (11) angeordnet ist, um Bilder eines Objekts aufzunehmen;  ein zweites Schutzelement (19), wobei das zweite Schutzelement (19) ein transparentes Element ist, das in der Aufnahmekammer (12) in dem Gehäuse (11) an einer Vorderseite relativ zu der Bild-aufnehmenden Linse (17) angeordnet ist; und  eine Auswahlmaske (21), die...
Patent DE-202011105407-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckminderung und Stromerzeugung in Rohrleitungen
IPC: F03B1/00
Filed: 2011-09-07
Abstract: Vorrichtung zur Druckminderung und Stromerzeugung in Rohrleitungen dadurch gekennzeichnet, dass – ein Wasserrad in einem Gehäuse in die Hauptwasserleitung eines Gebäudes oder einer Anlage eingesetzt wird und durch den entstehenden Sog bzw. die Kraft der Wasserströmung in eine Drehbewegung versetzt wird, – wobei der Widerstand des Wasserrads zu einer Druckminderung in der Leitung hinter der Anlage führt und der gewünschte Druck am Ausgang der Vorrichtung über die Einstellungen der Leistungsabnahme am Generator bestimmt werden kann, – wobei die erzeugte Drehbewegung mit Hilfe einer wasserdicht gelagerten Welle auf diesen Generator übertragen wird um Strom zu erzeugen, – wobei die Anlage direkt in die Wasserleitung integriert wird, so dass sich das Wasserrad zu jeder Zeit vollständig unter Wasser befindet und das System unter Druck steht.
Patent DE-202011107921-U1 (DE)
Title: Türschloss-Falle zum Schutz gegen Aussperren
IPC: E05B17/00
Filed: 2011-11-10
Abstract: Türschloß-Falle zum Schutz gegen Aussperren, dadurch gekennzeichnet, daß die »Falle« in einer Form hergestellt ist, die verhindert, daß die »Falle« ohne Einwirkung auf Klinke oder Schließmechanismus des Türschlosses in ihr Widerlager gelangen kann.
Patent DE-202011108043-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren eines Baukörpers in einer Gebäudeöffnung
IPC: E06B1/60
Filed: 2011-11-18
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren eines Baukörpers, insbesondere eines Fensterrahmens, in einer Gebäudeöffnung mit einem eine Anzahl von Öffnungen aufweisenden Abstützelement zum Abstützen des Baukörpers, wobei das Abstützelement über Befestigungsmittel an einem Rand der Gebäudeöffnung festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Baukörper (1) über ein Winkelteil (4) mit dem Abstützelement (3) in einer Montageposition verbindbar ist, wobei ein erster Schenkel (8) des Winkelteils (4) eine Mehrzahl von Öffnungen (9) zur Fixierung an dem Baukörper (1) und ein zweiter Schenkel (11) des Winkelteils (4) eine Mehrzahl von Öffnungen (12) zur Fixierung an dem Abstützelement (3) aufweisen.
Patent DE-202011110437-U1 (DE)
Title: Steuersystem zum Laserschneiden von Batterieplatten
IPC: B23K26/02
Filed: 2011-01-14
Abstract: Steuersystem zum Laserschneiden von Batterieplatten mit einer Steuereinheit und einer Ausführungseinheit, wobei die Steuereinheit ein Musterdaten-Empfangsmodul zum Empfang von Musterdaten einer zu schneidenden Batterieplatte und ein Bewegungsbahn-Erzeugungsmodul zum Errechnen von Bewegungsbahndaten eines Laserstrahls anhand der Musterdaten der Batterieplatte umfasst und die Ausführungseinheit zum Empfang der Bewegungsbahndaten und zum Steuern der Position eines reflektierten Laserstrahls vorgesehen ist.