baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007011826-U1 (DE)
Title: Stecker-Steckfassung-Baustein
IPC: H01R27/00
Filed: 2007-08-24
Abstract: Stecker-Steckfassung-Baustein
mit einem Steckersockel (5), innerhalb dessen oben zwei Polhalteklammern
(3, 4) und unten zwei Steckerstifte (7, 9) befestigt sind, die nach
unten aus dem Boden des Steckersockels hervorstehen, wobei die beiden
Polhalteklammern jeweils mit den unteren Steckerstiften (7, 9) elektrisch
verbunden sind, und über
dem Steckersockel ein Steckbuchsensockel (1) befestigt ist, an dessen
Boden zwei Steckbuchsen (11a, 11b) angeordnet sind, die jeweils
gerade gegenüber
einer der zwei Polhalteklammern (3, 4) innerhalb des Steckersockels
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine (3, 4) der
zwei Polhalteklammern einen nach unten gerichteten Ausdehnungskörper (4a)
aufweist; die Polhalteklammer über
den Ausdehnungskörper
unmittelbar mit dem unteren Steckerstift (7) elektrisch verbunden
ist; das Unterteil eines U-förmigen Metallschutzkontakts
(6) am Boden des Innenraums des Steckersockels (5) angeordnet ist,
beiden Arme des Metallschutzkontakts sich nach oben erstrecken und
durch den Boden des Steckbuchsensockels (1) läuft und damit den Schutzkontakt
innerhalb des Steckbuchsensockels bilden; die beiden Arme des...
Patent DE-202007012492-U1 (DE)
Title: Überzug für Gehhilfen für ein rutschfreies Gehen auf trockenen, feuchten und nassen Untergründen
IPC: A61H3/00
Filed: 2007-09-05
Abstract: Überzug für Gehhilfen
für ein
rutschfreies Gehen auf feuchten, nassen und trockenen glatten Untergründen dadurch
gekennzeichnet, dass ein Antirutsch-Überzug (2), geformt als ein
Zylinder (9), über
den Gummipuffer (4) der Gehhilfe, gesichert gegen Herunterrutschen, übergestülpt wird.
Patent DE-202007016084-U1 (DE)
Title: Mobiler, faltbarer, kühlbarer Getränkehalter, Universalbox
IPC: A47G23/02
Filed: 2007-11-17
Abstract: Mobiler,
faltbarer, kühlbarer
Getränkehalter
dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Module zu einem Gesamtmodul
zusammengefügt
werden können,
Patent DE-202007018838-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Bearbeitungswerkzeug für eine Werkzeugmaschine
IPC: B21D22/08
Filed: 2007-09-28
Abstract: Werkzeugmaschine zum Bearbeiten, insbesondere zum Schneiden und/oder Umformen von Werkstücken, insbesondere von plattenartigen Werkstücken, beispielsweise von Blechen (2),  – mit einem Bearbeitungswerkzeug (3), das einen an einer Seite eines Werkstückes anordenbaren Werkzeugteil (4, 6) sowie einen an der gegenüberliegenden Seite des Werkstückes anordenbaren Werkzeugteil (4, 6) umfasst,  – mit Werkzeugteilelementen (13, 15, 23) der Werkzeugteile (4, 6), wobei als Werkzeugteilelemente (13, 15, 23) an dem einen Werkzeugteil (4) wenigstens eine Bearbeitungseinrichtung (13) und an dem anderen Werkzeugteil (6) wenigstens zwei Gegeneinrichtungen (15) vorgesehen sind,  – mit einem Hubantrieb (12), mittels dessen eine Bearbeitungseinrichtung (13) sowie eine Gegeneinrichtung (15) zur Werkstückbearbeitung mit einem Arbeitshub in einer in Querrichtung des zu bearbeitenden Werkstückes (2) verlaufenden Hubrichtung (14) aufeinander zu bewegbar sind, sowie  – mit einem Drehantrieb (10), mittels dessen wenigstens ein dreheinstellbares Werkzeugteilelement (13, 15, 23) mit einer Aktivierungsdrehbewegung gesteuert um eine Drehachse (11) drehbar ist, um welche...
Patent DE-202008000570-U1 (DE)
Title: Oberkörperbandage zur Verhinderung der Schlafapnoe
IPC: A61F5/56
Filed: 2008-01-11
Abstract: Oberkörperbandage
zur Verhinderung von Schlafapnoe  bestehend aus:  – ein etwa
fünf Zentimeter
breiter Stretchgurt mit im Brustbereich verstellbarem Klettverschluss  – zwei sich
auf dem Rücken
kreuzende Träger
aus etwa zwei Zentimeter breiten, gepolstertem Gurt, die im vorderen
Bereich mittels zweier Schlaufen über den Brustgurt geschoben
werden.  – im
Rückenbereich
sind auf den Knotenstellen der Träger jeweils ein tennisballgroßer Rundkörper (Plastik)
im Netzgewebe befestigt.
Patent DE-202008000650-U1 (DE)
Title: Kamineinsatz mit Wärmetauscher
IPC: F24B1/198
Filed: 2008-01-16
Abstract: Kamineinsatz
mit einer Ofentür,
einem Brennraum und einem an den Kamineinsatz angeschlossenen Flüssigkeitswärmetauscher,
dadurch gekennzeichnet, daß an
den Flüssigkeitswärmetauscher
eine ein von außen
bedienbares Ventil (6) umfassende Entlüftungsleitung (5) anschließbar ist.
Patent DE-202008001156-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für relative Schwenkbewegungen zwischen zwei Geräte-Funktionsstellen
IPC: F16H27/06
Filed: 2008-01-25
Abstract: Antriebsvorrichtung (8) für ein Gerät (1) mit zwei Funktionsteilen (2, 4), die relativ zueinander zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung über einen bestimmten Schwenkwinkel (α) hinweg um eine gemeinsame Drehachse (6) schwenkbeweglich verbunden sind, wobei Antriebsmittel (10) derart vorgesehen sind, dass ausgehend von der ersten Stellung eine Bewegung in Richtung der zweiten Stellung zunächst manuell durch geringfügiges Bewegen initiierbar ist und dann die weitere Bewegung durch Federkraft (F) selbsttätig bis in die zweite Stellung erfolgt, wobei die Bewegung aus der ersten Stellung in die zweite Stellung in beliebiger Bewegungsrichtung, im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn, möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel (10) aus einem dem einen Funktionsteil (4) zugeordneten Abtriebsteil (12) und zwei dem anderen Funktionsteil (2) zugeordneten Antrieben in Form von gleichartigen Kraftspeichern (14, 16) bestehen, die in symmetrischer Anordnung derart gegensinnig mit dem Abtriebsteil (12) zusammenwirken, dass für jede der beiden gegensinnigen Bewegungen nur der...
Patent DE-202008003908-U1 (DE)
Title: Beheizbare Fluidleitung mit einstellbarer Heizleistung
IPC: F24H1/10
Filed: 2008-03-19
Abstract: Fluidleitung zum Führen und Beheizen eines Mediums, mit einer Heizleitung (1) aus einem Leitungsrohr (2) und einem dem Leitungsrohr (2) zugeordneten elektrischen Heizelement (3, 4, 5, 6), wobei eine bestimmte Heizleistung pro Längeneinheit einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (3, 4, 5, 6) aus mindestens drei Heizleitern (3, 4, 5, 6) besteht, die entlang des Leitungsrohrs (2) verlaufen, und die Heizleiter (3, 4, 5, 6) an ihren Enden derart miteinander verbunden und mit einer Versorgungsspannung verbindbar sind, dass eine Reihen- und/oder Parallelschaltung von mehreren Heizleitern (3, 4, 5, 6) derart besteht, dass bei einer bestimmten Versorgungsspannung durch den Gesamtwiderstand der Heizleiter (3, 4, 5, 6) die Heizleistung der Fluidleitung bestimmt ist.
Patent DE-202008007338-U1 (DE)
Title: Übergangs- bzw. Adaptionsscheibe
IPC: B60B3/14
Filed: 2008-06-02
Abstract: Übergangs-
bzw. Adaptionsscheibe zur Montage von KFZ-Felgen der Firma ATS in
den Größen vorne
10 × 19
Zoll und hinten 13 × 19
Zoll mit mittiger Zentralverschlussbefestigung mit einem Befestigungs-
bzw. Zentrierlochkreis von 110 mm auf Porsche Fahrzeuge mit einem
Befestigungs- bzw. Zentrierlochkreis von 130 mm mit mittiger Zentralbefestigungsmutter
(Verschluss).
Patent DE-202008010248-U1 (DE)
Title: Tischplatteneinrichtung, insbesondere Beistelltisch für ein Bett
IPC: A47B23/00
Filed: 2008-07-30
Abstract: Tischplatteneinrichtung,
insbesondere Beistelltisch für ein Bett, mit einer Tragsäule
(4), einer daran verfahrbar angeordneten Tischplatte (8) sowie einem an
der Tragsäule (4) angeordneten und die Tischplatte (8) in
Gebrauchsstellung abstützenden Tragbügel (7),
gekennzeichnet durch eine ein Verfahren der Tischplatte (8) unterstützende
Krafteinrichtung (27).
Patent DE-202008012416-U1 (DE)
Title: Kennzeichentafel-Halterung
IPC: B60R13/10
Filed: 2008-09-18
Abstract: Rahmen
für eine Kennzeichentafel-Halterung, die zur Befestigung
der Kennzeichentafel an einem Kraftfahrzeug dient, wobei die Kennzeichentafel-Halterung
aus einer die Unterseite der Kennzeichentafel abstützenden
Unterlagsplatte besteht, die am Rand einen in Richtung der Kennzeichentafel
gerichteten Steg aufweist und der Steg an mindestens einer Seite
der Kennzeichentafel-Halterung mindestens eine, wenigstens einen
Teil der Oberseite des Kennzeichentafelrandes umgreifende, Lasche
aufweist und gegebenenfalls im Steg an der der Lasche gegenüberliegenden
Seite der Kennzeichentafel-Halterung mindestens eine Durchbrechung
für einen Schiebe-Haken-Verschluss vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass ein die Seitenflächen, gebildet aus
den Seitenflächen der Unterlagsplatte (1) und den anschließenden Stegflächen,
und die der Unterlagsplatte (1) abgewandten Stegflächen
abdeckender, vorzugsweise einstückig, ausgebildeter, insbesondere
aus Metall bzw. Edelstahl oder Kunststoff bestehender, Rahmen (5),
der gegebenenfalls eine entsprechende Durchbrechung (6) für
den Schiebe-Haken-Verschluss aufweist, vorgesehen ist, der insbesondere über,
vorzugsweise biegbare, Befestigungslaschen (7) an der der Kennzeichentafel
abgewandten Seite der Unterlagsplatte (1) befestigbar ist und dass
dieser Rahmen...
Patent DE-202008015113-U1 (DE)
Title: Klammer aus Draht zur Befestigung und Sicherung von Dacheindeckungsplatten
IPC: E04D3/36
Filed: 2008-11-14
Abstract: Klammer
(1) aus Metall, beispielsweise Metallblech, vorzugsweise aus Draht
zur Befestigung und Sicherung von Dacheindeckungsplatten (2) und
Dachziegeln, wobei die Klammer (1) ein erstes Endteil (4) zur Befestigung
an einer Dachlatte (3) oder einem entsprechenden Teil einer Dachunterkonstruktion
aufweist und ein zweites Endteil (5) zur Befestigung und Lagesicherung
der Dacheindeckungsplatte (2) oder des Dachziegels aufweist, wobei
das erste Endteil (4) mit dem zweiten Endteil (5) über einen
Biegearm (6) verbunden ist und das erste Endteil (4) etwa U-förmig
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das U-förmige
erste Endteil (4) einen dessen Basis (7) bildenden Bereich aufweist,
der in Montagesolllage die Unterseite (10) einer passend dimensionierten
Dachlatte (3) untergreift, dass an die Basis (7) ein freier Schenkel
(8) anschließt, der gegenüber der Basis (7) um
mehr als 90° zur Basis (7) hin abgewinkelt ist und in Montagesolllage
sich mit seinem Ende an der ersten Seitenfläche (9) der
Dachlatte (3) mit Abstand von...
Patent DE-202008015289-U1 (DE)
Title: Leitungsverbinder für Medienleitungen
IPC: F16L53/38
Filed: 2008-11-18
Abstract: Leitungsverbinder (1) für Medienleitungen (3), bestehend aus einem Verbinderstück (2) mit einem Strömungskanal (12) und mit mindestens einem Anschlussabschnitt (4, 8) zur Anschlussverbindung mit einer Medienleitung (3) oder mit einem Aggregat und mit mindestens einem an den Anschlussabschnitt (4, 8) angrenzenden Übergangsabschnitt (6, 10), dadurch gekennzeichnet, dass Heizmittel (13) in einer den Strömungskanal (12) zumindest teilweise umschließenden Anordnung vorgesehen sind, wobei am Verbinderstück (2) ein Fixierteil (14) mit Elementen (16, 16a, 18) zur Führung und/oder Fixierung der Heizmittel (13) angeordnet ist.
Patent DE-202008015418-U1 (DE)
Title: Randdüse für Pflanzenschutzspritze
IPC: A01M7/00
Filed: 2008-10-15
Abstract: dadurch gekennzeichnet, dass eine Düse für Feldspritzen (1) am Ende des Gestänges einer Pflanzenschutzspritze angebracht ist.
Patent DE-202008016017-U1 (DE)
Title: Künstliches Sandsteinelement
IPC: C04B14/06
Filed: 2008-12-03
Abstract: Künstliche
Sandsteinelement zur Gestaltung von Hausfassaden, Geländer, Treppen,
Brunnen, odgl.,  – Bestehend
aus einem Sandanteil und einem Bindemitte  Dadurch gekennzeichnet,  dass
der Sandanteil > 90%
beträgt.
Patent DE-202008016180-U1 (DE)
Title: Induktionseinheit zum schnellen und klebschichterhaltenden Lösen von Klebverbindungen
IPC: C09J5/06
Filed: 2008-12-05
Abstract: Induktionsvorrichtung
zum schnellen und bauteilschonenden Lösen von Klebverbindungen dadurch
gekennzeichnet, daß ein
(oder mehrere) Induktor(en) (2) an eine Seite des aufzuheizende
geklebten Bauteils (3) gebracht werden und über eine Induktionsanlage (1)
die dahinterliegende Klebstoffschicht im Grenzschichtbereich durch
extrem schnelle Temperaturzufuhr adhäsiv soweit geschädigt wird,
daß die
geklebten Bauteile kräftefrei
voneinander getrennt werden können.
Patent DE-202008016423-U1 (DE)
Title: Maus mit der Möglichkeit zum Einstellen des Klickgefühls der Tasten
IPC: G06F3/0354
Filed: 2008-12-11
Abstract: Maus
mit der Möglichkeit
zum Einstellen des Klickgefühls
der Tasten, umfassend  – einen
Grundkörper
(1), in dessen Innenraum ein Aufnahmeraum (13) ausgebildet ist und
an dem zwei benachbarte Tasten (14) angeordnet sind;  – zwei Schaltplatinen
(2), die im Aufnahmeraum (13) des Grundkörpers (1) angeordnet sind;  – zwei Druckschaltereinheiten
(3), die jeweils im Aufnahmeraum (13) des Grundkörpers (1) angeordnet, mit den entsprechenden
Schaltplatinen (2) elektrisch verbunden sind und jeweils den Tasten
(14) des Grundkörpers
(1) entsprechen, wobei jede Druckschaltereinheit (3) mehrere Druckschalter
(31) von unterschiedlichem Auslösedruck umfasst;
und  – wenigstens
einen Einstellmechanismus (4 oder 4'), der einstellbar am Grundkörper (1)
montiert und mit den Druckschaltereinheiten (3) gekoppelt ist, so
dass die Druckschaltereinheiten (3) entsprechend der Tasten (14)
des Grundkörpers
(1) betätigt
werden.
Patent DE-202008017427-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Zeichens in einer Werkstückoberfläche durch Prägen
IPC: B44B5/00
Filed: 2008-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines Zeichens (34b) in einer Werkstückoberfläche (34a) durch Prägen, enthaltend eine auf die Werkstückoberfläche (34a) aufsetzbare und parallel zu dieser bewegbare Prägenadel (18), Mittel (21, 22) zum Eindrücken der Prägenadel (18) in die Werkstückoberfläche (34a) zwecks Durchführung von Prägungen und einen Abstandsensor (33), dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandsensor (33) an der Prägenadel (18) befestigt und zur Ermittlung der während des Prägevorgangs erhaltenen Prägetiefe (L3) eingerichtet ist.
Patent DE-202009001247-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen von Artikeln oder zur Halterung einer Ablage
IPC: A47B96/06
Filed: 2009-02-02
Abstract: Vorrichtung
zum Aufhängen von Artikeln oder zur Halterung einer Ablage
(3), bestehend aus:  a) einer Steckhülse (4), wobei
diese:  aa) einen frontseitig offenen Schacht (42) aufweist,
der sich in das Innere der Steckhülse (4) erstreckt;  ab)
innerlich eine Arretierkontur (45) besitzt, die als Erhebung oben
im Schacht (42) angeordnet ist;  ac) zur Befestigung auf einer
Rückseite (91) einer Tragstruktur (9) bestimmt ist; und  ad)
der Schacht (42) auf einer Frontseite (90) der Tragstruktur (9)
mündet;  b) einem Träger (1, 2), wobei dieser:  ba)
ein zum Einbringen in den Schacht (42) bestimmtes Steckteil (10,
20) hat;  bb) das Steckteil (10, 20) von flachem Querschnitt
ist und eine Gegenkontur (12,22) hat, welche zum Eingriff mit der Arretierkontur
(45) an der Steckhülse (4) vorgesehen und als Ausnehmung
ausgebildet ist; und  bc) zum direkten Aufhängen von
Artikeln oder zur Stützung der Ablage (3) dient;...
Patent DE-202009002290-U1 (DE)
Title: Geschrumpfter Gleitring mit diamanthaltiger Gleitfläche
IPC: F16J15/34
Filed: 2009-02-18
Abstract: Gleitring für eine Gleitringdichtungsanordnung, umfassend  – einen Trägerring (6, 9),  – ein Gleitringelement (7, 10) mit einer diamanthaltigen Gleitfläche (8, 11), welche in radialer Richtung am Gleitringelement angeordnet ist, und  – eine Schrumpfverbindung (16, 17), welche zwischen dem Trägerring (6, 9) und dem Gleitringelement (7, 10) ausgebildet ist und den Trägerring (6, 9) fest mit dem Gleitringelement (7, 10) verbindet.
Patent DE-202009008680-U1 (DE)
Title: Markraumnagel und Implantat zur Festlegung eines Markraumnagels
IPC: A61B17/58
Filed: 2009-06-24
Abstract: Implantat zur Festlegung eines zumindest abschnittsweise rohrförmigen Markraumnagels in einem Knochen, welcher Markraumnagel in einander diametral gegenüberliegenden Wandabschnitten je eine Öffnung aufweist zur Aufnahme und Festlegung des durch beide Öffnungen hindurchtretenden und im umgebenden Knochen einschraubbaren Implantates, dadurch gekennzeichnet, dass das Implantat (9) aus zwei Teilen besteht, nämlich einer ersten Knochenschraube (10) mit einem ein Knochengewinde (14) tragenden Gewindeschaft (12), mit einer Spitze (13) und an ihrem der Spitze (13) gegenüberliegenden Ende mit einer mit dem Gewindeschaft (12) fest verbundenen Hülse (15), die zu ihrer der Spitze (13) abgewandten Seite hin offen ist und ein Innengewinde (18) trägt, und einer zweiten Knochenschraube (11) mit einem Gewindeschaft (24) mit einer Spitze (20), an die sich zunächst ein in das Innengewinde (18) der Hülse (15) passendes Außengewinde (21) und dann ein Knochengewinde (25) anschließen, wobei der Außendurchmesser der Schraubgänge des Knochengewindes (25) der zweiten Knochenschraube (11) größer ist als der Außendurchmesser der...
Patent DE-202009011277-U1 (DE)
Title: Rollstuhl
IPC: A61G5/10
Filed: 2009-08-18
Abstract: Rollstuhl mit einem Tragrahmen (11), der über Vorderräder (12) und Hinterräder (13) auf einem Untergrund aufgelagert ist, einer Rückenlehne (14) und einer Sitzfläche (16), die zur Veränderung der Sitztiefe in Längsrichtung des Rollstuhls relativ zur Rückenlehne (14) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (16) an einem Hilfsrahmen (17) angebracht ist, der mit einem Gleitteil (18) in Längsrichtung des Rollstuhls (10) zwischen zwei Endanschlägen (19a, 19b) frei verschieblich am Tragrahmen (18) gelagert ist, und dass die Zwischenräume zwischen dem Gleitteil (18) und dem jeweiligen Endanschlag (19a, 19b) durch entnehmbare Futterelemente (20) vollständig ausgefüllt sind.
Patent DE-202009011294-U1 (DE)
Title: Tüte/Beutel aus Kunststoff zur Entsorgung von Leichtverpackungen aus Kunststoff in dafür vorgesehene Sammel-Container
IPC: B65F1/00
Filed: 2009-08-19
Abstract: Tüte/Beutel aus Kunststoff zur Entsorgung von Kunststoff-Müll, in dafür vorgesehene Sammel-Container, dadurch gekennzeichnet, dass sie/er eine für Mülltüten unübliche Abmessung (Breite × Höhe) besitzt.  Breite: mindestens 25 cm und maximal 38 cm, vorzugsweise 31,4 cm  Höhe: mindestens 95 cm und maximal 135 cm, vorzugsweise 120 cm  Volumen: Das sich aus den Abmessungen ergebende Volumen soll stehts über 25 Litern liegen. ( 1 )  Tüte besteht aus dem für Mülltüten üblichen Polyethylen. Polypropylen kommt als Variante ebenfalls zum Einsatz.
Patent DE-202009013000-U1 (DE)
Title: Schneeräumgerät, Handbetrieb, ziehbar
IPC: E01H5/02
Filed: 2009-09-26
Abstract: Das Schneeräumgerät, Handbetrieb, ziehbar (SRG, Hb, zb) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktionsform ein durch Scharniere (3) verbundenes Dreieck aufweist, durch überlappende Querträger, gelocht (2) (Fixierung mittels Schraube (4)) die Räumbreite individuell variierbar ist und in der Grundanwendung den zu räumenden Schnee nach beiden Seiten verdrängt ( 1 ).
Patent DE-202009016624-U1 (DE)
Title: Bilderrahmen für Kunstdrucke, Reproduktionen aus Papier, Werbe-Darstellungen o.dgl.
IPC: A47G1/06
Filed: 2009-12-07
Abstract: Bilderrahmen für Kunstdrucke, Reproduktionen aus Papier, Werbe-Darstellungen u. dgl. dadurch gekennzeichnet, dass in einem vorgefertigten ringförmigen Rahmen (1) in Form eines Rechtecks, Quadrats, Kreises oder einer Ellipse, eine flächenförmige Rückwand (2) mit der Auf- oder Anlagefläche (1a) des Rahmens (1) abschließend und nach innen gegen einen am Rahmen (1) umlaufenden Vorsprung (1b) anliegend befestigt ist, wobei der Rahmen (1) innen im Bereich des umlaufenden Vorsprungs (1b) und außen mit Abrundungen (3, 4) versehen ist und ein glatt befestigter Kunstdruck (5) zumindest die Vorderfläche (2a) der Rückwand (2) und die Stirnfläche (1c) des Rahmens (1) überdeckt.
Patent DE-202009018481-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Haltern eines Heizkörpers
IPC: F24D19/02
Filed: 2009-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Haltern eines Heizkörpers (40), insbesondere eines Röhrenradiators, an einem Objekt wie einer Wand, mit wenigstens einem Halteelement (10) mit zwei zueinander beweglichen Backen (11, 12), insbesondere rotationsbeweglichen Backen (11, 12), welche im montierten Zustand zumindest einen Teil des Heizkörpers (Heizkörperteil 41), wie eine Röhre, wenigstens bereichsweise umgreifen und so den Heizkörper (40) haltern, mit einer Offenstellung (10.1) in welcher die Backen (11, 12) so angeordnet sind, dass der Heizkörper (40) montierbar und demontierbar ist und mit einer Schließstellung (10.2), in welcher die Backen (11, 12) so angeordnet sind, dass sie zwischen sich einen Raum (15) bilden, in welchen der Heizkörperteil (41) aufnehmbar und der Heizkörper (40) dadurch von dem Halteelement (10) halterbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die Backen (11, 12) wenigstens einen Betätigungsvorsprung (18) aufweisen, mit welchem während der Montage des Heizkörpers (40) der Heizkörperteil (41) in Wirkverbindung tritt, dass durch die Montagebewegung...
Patent DE-202009019191-U1 (DE)
Title: Schalenförmige Schleifpartikel mit einer vertieften Oberfläche
IPC: C09K3/14
Filed: 2009-11-24
Abstract: Schleifpartikel, die aufweisen:schalenförmige Schleifpartikel (20), die jeweils eine Seitenwand (28) haben;wobei jedes der schalenförmigen Schleifpartikel (20) Alpha-Aluminiumoxid aufweist und eine erste Fläche (24) und eine zweite Fläche (26), die durch eine veränderliche Dicke (T) getrennt sind, einen Umfang (29) der ersten Fläche (24) und einen Umfang (29) der zweiten Fläche (26) hat, undwobei der Umfang (29) eine dreieckige Form aufweist;wobei die erste Fläche (24) vertieft ist und eine Seitenwanddicke (Tc) an Ecken (30) der schalenförmigen Schleifpartikel (20) größer als eine Seitenwanddicke (Tm) an Mittelpunkten von Rändern der schalenförmigen Schleifpartikel (20) ist.
Patent DE-202010001354-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen einer Schiebetür oder Schiebewand
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-01-25
Abstract: Vorrichtung zum Führen einer Schiebetür oder Schiebewand (1) mit einem im Boden (2) eingelassenen oder am Boden (2) angeordneten Führungsprofil (4), in das ein am unteren Bereich einer Schiebetür oder Schiebewand (1) angeordnetes Führungselement (3) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsprofil mit zwei Seitenwänden (6) und einer Bodenwand (5) einen Führungsraum (8) bildet, wobei an jedem freien Enden einer Seitenwand (6) mindestens ein Gleitelement (10) angeordnet ist.
Patent DE-202010004819-U1 (DE)
Title: Wasserkraftanlage für Meeresströmungen (maritim)
IPC: F03B13/10
Filed: 2010-04-05
Abstract: Wasserkraftanlage in Meeresströmung submarin flottierend
Patent DE-202010008199-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Gepäckstücken an einem Sportmotorrad
IPC: B62J7/04
Filed: 2010-08-02
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von Gepäckstücken an einem Sportmotorrad,  dadurch gekennzeichnet,  dass anstelle des Soziussitzes (13) mit denselben Befestigungsmitteln auf der Soziussitz-Bank (12) eine Befestigungsplatte (20) anbringbar ist, die an den quer zur Längsachse des Sportmotorrads (10) und/oder an den parallel zur Längsachse des Sportmotorrads (10) ausgerichteten Seiten abgekantete Befestigungsränder (21, 22, 27) mit mindestens einem Paar von Bandaufnahmen (23, 24 bzw. 25, 26, 28, 29) für Spannbänder (31, 32) versehen sind und  dass mittels Spannbänder (31, 32), die um das Gepäckstück (30) geschlungen und an diesem gehalten sind sowie durch die Bandaufnahmen (23, 24 bzw. 25, 26) der Befestigungsplatte (20) geführt sind, das Gepäckstück (30) mit der Befestigungsplatte (20) verbunden und am Sportmotorrad (10) befestigt ist.