baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009056224-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine sowie Brennkraftmaschine
Inventor: CLOS RICHARD
IPC: F01L1/047
Filed: 2009-11-28
Granted: 2019-08-22
Abstract: Ventiltrieb (1) einer Brennkraftmaschine, mit mindestens einer Nockenwelle (2), auf der drehfest und axial verschiebbar mindestens ein Nockenträger (3,4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nockenträger (3,4) auf zumindest einer Seite mindestens einen zumindest bereichsweise an der Nockenwelle (2) anliegenden und sich lediglich bereichsweise über einen Umfang der Nockenwelle (2) erstreckenden Axialvorsprung (10,11,12) aufweist, zu dem in in Umfangsrichtung überlappender Position ein zumindest bereichsweise an der Nockenwelle (2) anliegendes und sich lediglich bereichsweise über den Umfang der Nockenwelle (2) erstreckendes Abstützelement (13) eines ebenfalls drehfest auf der Nockenwelle angeordneten Bauteils (5) berührungsfrei anordenbar ist.
Patent DE-102010012526-B4 (DE)
Title: Klappfach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHUELLER SVEN
IPC: B60R7/04
Filed: 2010-03-23
Granted: 2013-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Klappfach für ein Kraftfahrzeug mit einem an einer Zahnradachse 1 befestigten klappbaren Deckel 13, der einen Verriegelungsmechanismus umfasst, mit dessen Hilfe ein sicheres Verschließen des Klappfaches im Falle eines Unfalls gewährleistet ist. Der Verriegelungsmechanismus ist so gestaltet, dass sämtliche Bauelemente für links- und rechtsseitig öffnende Deckelklappen einsetzbar sind.
Patent DE-102010012972-B4 (DE)
Title: Flexibler Kabelkanal, Anordnung des Kabelkanals sowie Arbeitsverfahren zu seiner Verlegung an und auf Photovoltaik-Modulen
Inventor: TEICH HOLGER
IPC: H02G3/04
Filed: 2010-03-24
Granted: 2012-05-16
Abstract: Flexibler Kabelkanal (22) aufweisend, eine erste Dichtlippe (22A), an die sich mindestens ein flexibler Abschnitt (22C, 22D) anschließt, der endseitig mit einer zweiten Dichtlippe (22B) abschließt, wobei zwischen der ersten Dichtlippe (22A) und dem mindestens einen flexiblen Abschnitt (22C, 22D) eine Klappachse (22F) ausgebildet ist, um die der mindestens eine Abschnitt (22C, 22D) gegenüber der ersten ortsfesten, in einem Auflagebereich (U) eine erste Auflagefläche (22A-1) bildende erste Dichtlippe (22A) klappbar ist, wodurch der geöffnete Kabelkanal (22) in einen geschlossenen Kabelkanal (22) umwandelbar ist, dessen zweite Dichtlippe (22B) in einem zweiten Auflagebereich (M) ebenfalls eine ortsfeste, zweite Auflagefläche (22B-1) bildet, wobei die beiden Auflageflächen (22A-1, 22B-1) des geschlossenen Kabelkanals (22) örtlich einen seitlichen Versatz (V) bilden, da die zweite Dichtlippe (22B) durch den mindestens einen flexiblen Abschnitt (22C, 22D) weiter von der Klappachse (22F) entfernt ist, als die erste Dichtlippe (22A).
Patent DE-102010015808-B4 (DE)
Title: Notenständer
Inventor: BALTZER SIEGFRIED
IPC: G10G7/00
Filed: 2010-04-20
Granted: 2014-05-15
Abstract: Notenständer zum kontinuierlichen und sicheren Abspielen von Notenblättern (2, 3, 4), wobei mit Klemmschienen (7) zusammengefügte Klarsichthüllen (5, 6) eine Nummerierung und Umblätterhilfen (8) aufweisen und in U-Profilleisten (9, 10) einführbar gehalten sind, die auf einer Fläche (1) beabstandet und parallel zueinander verlaufen und eine auf der Fläche (1) fixierte Klarsichthülle (11) einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Fläche (1) unterhalb der Klarsichthüllen (5, 6) Stützelemente (12, 13) angeordnet sind.
Patent DE-102010015904-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer elektrischen Last
Inventor: GREBNER KLAUS DIETER
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-03-10
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer elektrischen Last (1), bestehend aus mindestens zwei in Reihe geschalteten Einzellasten (LED1–LEDn), mittels zeitlich einander folgender Schaltzyklen (T) vordefinierter Dauer, wobei jeder Einzellast (LED1–LEDn) ein steuerbarer Schalter (S1–Sn) parallel geschaltet ist, so dass jede Einzellast (LED1–LEDn), unabhängig von der anderen Einzellast (LED1–LEDn), im Schaltzyklus (T) schaltbar ist, wobei von einer Steuereinheit (2) der in die elektrische Last (1) fließende elektrische Strom (I_out), der von einer Treiberstufe (3) bereitgestellt wird, überwacht und mittels eines Soll-/Ist-Vergleiches auf einen einstellbaren Sollwert geregelt wird, so dass ein möglichst konstanter Strom (I_out) in die elektrische Last (1) fließt, und jede der Einzellasten (LED1–LEDn) innerhalb des Schaltzyklus (T) von der Steuereinheit (2) mittels der steuerbaren Schalter (S1–Sn) zu vordefinierten Ein- und Ausschaltzeitpunkten ein- und ausschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Schaltzyklus (T), in welchem die Anzahl der einzuschaltenden Einzellasten (LED1–LEDn) und die Anzahl der auszuschaltenden Einzellasten (LED1–LEDn) gleich ist, stets zeitgleich eine Einzellast (LED1–LEDn) eingeschaltet und eine andere Einzellast (LED1–LEDn) ausgeschaltet wird, und im Schaltzyklus (T), in welchem die Anzahl der einzuschaltenden Einzellasten (LED1–LEDn) größer ist als die Anzahl der auszuschaltenden Einzellasten (LED1–LEDn), der Schaltzyklus (T) um einen Korrekturzeitraum (Tkorr) verlängert wird, wobei der Korrekturzeitraum (Tkorr) nahezu der Zeitdauer entspricht, welche die Steuereinheit (2) benötigt um den Ausgangsstrom (I_out) der Treiberstufe (3) auf den Sollstrom, im Falle eines Lastsprungs, der durch das Einschalten einer Einzellast (LED1–LEDn), ohne zeitgleiches Ausschalten einer anderen Einzellast (LED1–LEDn) entsteht, nachzuführen und die vordefinierten Ein- und Ausschaltzeitpunkte der Einzellasten (LED1–LEDn) in Abhängigkeit des Zeitpunktes des Lastsprungs im Schaltzyklus (T) in ihrer zeitlichen Lage verändert werden oder unverändert bleiben und/oder in ihrer Einschaltdauer verlängert oder verkürzt werden oder aber unverändert bleiben.
Patent DE-102010025899-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tragen von auf Bügeln befindlichen Kleidungsstücken
Inventor: FRANZ CARL DIPL -ING
IPC: B60R7/10
Filed: 2010-07-02
Granted: 2018-07-05
Abstract: Vorrichtung1.1 zum Tragen von auf Bügeln befindlichen Kleidungsstücken, mit1.2 wenigstens einer Stange (10), welche zumindest bereichsweise in ihrem Inneren (19) hohl ausgeführt ist,1.3 wobei die Stange (10) einen bereichsweise kreisförmigen (12, 14) Innenumfang (11) und Außenumfang (13) aufweist,1.4 wobei die Stange (10) wenigstens einen Versteifungsbereich (20) aufweist,1.5 welcher so ausgestaltet ist, dass er aus der gedachten Kreisbahn des kreisförmigen Bereichs (14) des Außenumfangs (13) der Stange (10) in Form eines Vorsprunges (21) herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass1.6 die Stange (10) in ihrem Inneren (19) einen Innenschiebling (30) mit kreisförmigem Außenumfang (31) aufweist, welcher in Bezug auf die Stange (10) teleskopartig verschieblich ist,1.7 die hohle Stange (10) aus einem bandförmigen Material (17) besteht, welches verformt und verschweißt ist,1.8.1 der Vorsprung (21) eine Ausbuchtung (24) der hohlen Stange (10) ist.
Patent DE-102010028894-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung eines Messobjekts
Inventor: JEONG JOONG-KI
IPC: H05K13/08
Filed: 2010-05-11
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verfahren zum Messen eines Messobjekts (10) auf einer Leiterplatte (900) durch Verwenden einer Vorrichtung zur Messung einer dreidimensionalen Form, umfassend:Erfassen einer dreidimensionalen Höheninformation der Leiterplatte (900) durch Fotografieren der mittels einer ersten Beleuchtungseinheit (300, 400) mit einem Gittermusterlicht beleuchteten Leiterplatte (900);Bestimmen mittels der erfassten Höheninformation eines ersten Bereichs (AR1) des Messobjektes (10), der auf der Leiterplatte (900) um eine Höhe, die größer als eine oder gleich einer Referenzhöhe (H1) ist, hervorragt;Erfassen einer Farbinformation der Leiterplatte (900) durch Fotografieren der mittels einer zweiten Beleuchtungseinheit (450) beleuchteten Leiterplatte (900);Festlegen einer ersten Farbinformation des ersten Bereichs (AR1) anhand der erhaltenen Farbinformation der Leiterplatte (900); undBestimmen, ob Farben der ersten Farbinformation auch zu einer zweiten Farbinformation eines vom ersten Bereich verschiedenen zweiten Bereichs (AR4) gehören oder nicht, um zu beurteilen, ob das Messobjekt (10) sowohl im zweiten Bereich (AR4) als auch im ersten Bereich (AR1) existiert, wenn die Farben der ersten Farbinformation als zur zweiten Farbinformation zugehörig bestimmt werden.
Patent DE-102010031209-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Pedalwegmessung
Inventor: POLSTER KONRAD
IPC: G05G1/30
Filed: 2010-07-09
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zur Pedalwegmessung, bei dem eine relative generalisierte Betätigungsweggröße eines Pedals (3) aus dem Abstand des Pedals (3) zu einer Referenzfläche (5) ermittelt wird, wobei – an dem Pedal (3) ein Neigungssensor (41) und ein berührungsloser Abstandssensor (42) angebracht werden (Installation), – zwischen einer Nullstellung und einer Maximalstellung des Pedals (3) die Messwerte des Neigungssensors (41) und des Abstandssensors (42) erfasst, aufeinander abgebildet und relativiert werden (Kalibrierung), – beim Betätigen des Pedals (3) zumindest die Messwerte des Abstandssensors (42) erneut erfasst und in die relative generalisierte Betätigungsweggröße umgerechnet werden (Messung).
Patent DE-102010032418-B4 (DE)
Title: Geräuschübertragungsvorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: ALEX MATTHIAS
IPC: F02M35/10
Filed: 2010-07-27
Granted: 2014-01-30
Abstract: Geräuschübertragungsvorrichtung (10) einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit einem Gehäuse (12), das einen Einlass (20) zur Kommunikation mit einem Ansaugtrakt der Brennkraftmaschine und wenigstens eine Schallöffnung (26) aufweist, wobei funktional zwischen dem Einlass (20) und der Schallöffnung (26) eine Membran (14) zur Übertragung eines Geräuschspektrums aus einer Druckpulsation im Ansaugtrakt angeordnet ist und ein Ringabschnitt (28) zum Spannen der Membran (14) zur Einstellung des akustischen Verhaltens der Geräuschübertragungsvorrichtung (10) mit einem stirnseitigen Rand (32) gegen die Membran (14) presst, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringabschnitt ein Spannring (28) ist, der sich auf einer der Membran (14) gegenüberliegenden Seite direkt am Gehäuse (12) abstützt, und der Spannring (28) bis zur Montage ein vom Gehäuse (12) separates Bauteil ist, dessen Höhe (h) zur Einstellung des akustischen Verhaltens vorgegeben ist, wobei das Gehäuse (12) wenigstens zweiteilig ist, die Membran (14) zwischen den beiden Gehäuseteilen (16, 18) befestigt ist und der Spannring (28) zwischen den beiden Gehäuseteilen (16, 18) eingelegt ist.
Patent DE-102010034542-B4 (DE)
Title: Mobile Handhabungsvorrichtung für Bienenwaben
Inventor: HACKER JOSEF
IPC: A01K59/06
Filed: 2010-08-17
Granted: 2012-03-01
Abstract: Mobile Handhabungsvorrichtung (1) für Honigwaben mit einem zentralen Bügelelement (2), bestehend aus einem langen Abschnitt (3) und beidends im Wesentlichen senkrecht dazu angeordneten kurzen Abschnitten (4, 5), – zwei am zentralen Bügelelement (2) flügelartig schwenkbar angeordneten Halterahmen (6a, 6b), die in etwa mittig bezüglich der aufzunehmenden Honigwabe (11) angeordnete Stützelemente (7a, 7b), sowie an einer Seite korrespondierende Griffbereiche (8a, 8b) aufweisen, – einer Fixiereinrichtung (9, 10) zur zweiseitigen Aufnahme des Honigwaben-Rahmens (12), – zwei an den beiden kurzen Abschnitten (4, 5) angeordneten, von der Handhabungsvorrichtung weg gerichteten Stiften (13, 14) zur Verbindung der Handhabungsvorrichtung mit einer Honigschleuder oder einem Gestell.
Patent DE-102010044232-B4 (DE)
Title: Reversibler Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LUCHT ANDREAS
IPC: B60R22/46
Filed: 2010-09-02
Granted: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen reversiblen Gurtstraffer (1) für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges umfassend: – eine Antriebseinrichtung (2) deren Antriebsbewegung über ein Getriebe (21) auf eine Gurtwelle (3) übertragbar ist, auf der der Sicherheitsgurt aufwickelbar ist, wobei – das Getriebe (21) eine Getriebewelle (7) mit einer Schraubrad- oder Schneckenverzahnung (8) aufweist, welche in einem Getriebegehäuse (5) an einer oder mehreren Lagerstellen (22, 23) gelagert ist, wobei – die Getriebewelle (7) wenigstens geringfügig axial verschieblich in der Lagerstelle (22, 23) gelagert ist, und – in der Lagerstelle (22, 23) wenigstens zwei Radialspalte (25, 15, 24) vorgesehen sind, welche radial innen und radial außen über Axialspalte (13, 14, 17, 18) strömungstechnisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102010061079-B4 (DE)
Title: Strahlungsdetektor sowie Verfahren zum Aufarbeiten oder Warten eines Strahlungsdetektors
Inventor: REGEHLY MARTIN
IPC: H04N5/33
Filed: 2010-12-07
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zum Aufarbeiten oder Warten eines Strahlungsdetektors, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Öffnen eines Gehäuses (1), indem ein Bodenteil (2), an dem auf einer als Kühleinrichtung mit einem Peltierelement ausgeführten Temperiereinrichtung (9) ein Strahlungssensor (8) angeordnet ist, und ein Kopfteil (3), an dem ein Fluidstutzen (12) zum Evakuieren und/oder Befüllen eines Gehäuseinnenraumes (6) gebildet und in das der Fluidstutzen (12) mittels einer nicht reversiblen Dichtung eingelassen ist, getrennt werden, – Bearbeiten des Kopfteils (3) mit dem Fluidstutzen (12) getrennt von dem Bodenteil (2) mit dem hieran angeordneten Strahlungssensor (8), wobei hierbei der Fluidstutzen (12) geöffnet wird, und – hermetisches Schließen des Gehäuses (1), wobei hierbei das Bodenteil (2) und das Kopfteil (3) wieder über eine reversible Dichtung verbunden und der Fluidstutzen (12) wieder geschlossen werden.
Patent DE-102011003070-B4 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: STARZ ARMIN
IPC: A47J31/44
Filed: 2011-01-24
Granted: 2013-05-23
Abstract: Getränkeautomat (1), insbesondere ein Kaffeevollautomat, mit einer Verstelleinrichtung (2) zur Höheneinstellung eines Tassenpodests (3), dadurch gekennzeichnet, – dass die Verstelleinrichtung (2) zwei parallele, vertikale Zahnriemen/Kettentriebe (4, 4') aufweist, die an einem oberen/unteren Ende über eine Welle (5) drehfest miteinander verbunden sind, – dass das Tassenpodest (3) zwei seitlich Führungsschlitten (6, 6') aufweist, die mit dem jeweils zugeordneten Zahnriemen-/Kettentrieb (4, 4') koppelbar sind.
Patent DE-102011006439-B4 (DE)
Title: Ortsaufgelöste Messung wenigstens einer physikalischen Eigenschaft eines stabförmigen Artikels der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: JUNGE CHRISTIAN
IPC: A24C5/34
Filed: 2011-03-30
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zum Messen wenigstens einer physikalischen Eigenschaft eines in längsaxialer Richtung (23) geförderten stabförmigen Artikels (11, 11' 11'') der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstabs, mit den folgenden Verfahrensschritten: – pneumatisches Fördern des stabförmigen Artikels (11–11'') in einer rohrförmigen Förderleitung (10), – Fördern des stabförmigen Artikels (11–11'') in einer längsaxialen Richtung (23) mit einer veränderlichen Geschwindigkeit durch einen Messbereich (13) einer Messvorrichtung (12), – Messen der wenigstens einen physikalischen Eigenschaft des stabförmigen Artikels (11–11''), wobei das Messen in einer Längsachse (26) des stabförmigen Artikels (11–11'') zeitaufgelöst durchgeführt wird, so dass ein zeitaufgelöstes Messsignal (35) erzeugt wird, – Durchführen einer Positionserfassung (36) des stabförmigen Artikels (11–11'') während des Förderns des stabförmigen Artikels (11–11'') durch den Messbereich (13), – Zuordnen der erfassten Position zu dem zeitaufgelösten Messsignal (35), so dass ein ortsaufgelöstes Messsignal (29, 37) gebildet wird.
Patent DE-102011076912-B4 (DE)
Title: Röntgengerät umfassend eine Multi-Fokus-Röntgenröhre
Inventor: BÖHME ANDREAS
IPC: H05G1/34
Filed: 2011-06-03
Granted: 2015-08-20
Abstract: Röntgengerät (2) umfassend eine Multi-Fokus-Röntgenröhre (4) mit mehreren in einem Array (8) angeordneten Elektronenquellen (10), wobei jede Elektronenquelle (10) eine Kathode (26) umfasst und wobei eine Versorgungseinheit (42) zur Versorgung der Kathoden (26) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kathoden (26) galvanisch von der Versorgungseinheit (42) getrennt sind und dass eine gemeinsame Kathodengrundplatte (12) als Träger für die Elektronenquellen (10) vorgesehen ist, die Aufnahmen (32) aufweist, in die jeweils eine vorgefertigte Elektronenquellen-Baueinheit (22) eingesetzt ist.
Patent DE-102011077507-B4 (DE)
Title: Schmiermittelsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HUBER MARKUS
IPC: F01M11/02
Filed: 2011-06-14
Granted: 2022-09-29
Abstract: Schmiermittelsystem für eine Brennkraftmaschine (1) mit einem Kurbelgehäuse (2), einem Zylinderkopf (3) und einer Schmiermittelwanne (4) zum Sammeln von Schmiermittel, wobei eine erste Schmiermittelpumpe (5) vorgesehen ist, mit der Schmiermittel aus der Schmiermittelwanne (4) absaugbar ist, zur Versorgung der Brennkraftmaschine (1) mit Schmiermittel und wobei ein Schmiermittelsammelbehälter (6) vorgesehen ist zum Sammeln des aus der Brennkraftmaschine (1) zur Schmiermittelwanne (4) zurück zu führenden Schmiermittels und wobei eine zweite Schmiermittelpumpe (7) vorgesehen ist zum Absaugen des gesammelten Schmiermittels durch eine Schmiermittelleitung (8) aus dem Schmiermittelsammelbehälter (6) zurück in die Schmiermittelwanne (4), wobei der Schmiermittelsammelbehälter (6) derart angeordnet ist, dass ein geodätischer Rücklauf des im Schmiermittelsammelbehälter (6) gesammelten Schmiermittels in die Schmiermittelwanne (4) durch eine Schmiermittelrücklaufleitung (9) möglich ist und Antriebswellen der ersten und der zweiten Schmiermittelpumpe (5, 7) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Schmiermittelpumpe (7) bedarfsgerecht zuschaltbar ist.
Patent DE-102011087632-B4 (DE)
Title: Anordnung zweier Flügelelemente, insbesondere Seitentüren, an einem Aufbau eines Kraftwagens
Inventor: PLAUM MICHAEL
IPC: B60J10/86
Filed: 2011-12-02
Granted: 2023-08-17
Abstract: Anordnung (10) eines ersten Flügelelements (12) und eines zweiten Flügelelements (14) an einem Aufbau (16) eines Kraftwagens, bei welcher die Flügelelemente (12, 14) an dem Aufbau (16) zwischen einer jeweiligen Schließstellung und wenigstens einer jeweiligen Offenstellung relativ zum Aufbau (16) verschwenkbar gehalten sind und bei welcher mittels der Flügelelemente (12, 14) in deren Schließstellungen eine von einem ersten Aufbauteil und von einem von dem ersten Aufbauteil beabstandeten zweiten Aufbauteil des Aufbaus (16) begrenzte und zwischen den Aufbauteilen unterbrechungsfreie Öffnung (18) des Aufbaus (16) verschließbar ist, wobei zumindest an dem ersten Flügelelement (12) wenigstens ein erstes Dichtungselement (22) zum gegenseitigen Abdichten der Flügelelemente (12, 14) in deren Schließstellungen gehalten ist, und wobei wenigstens ein an dem zweiten Flügelelement (14) relativ zu dem ersten Dichtungselement (22) und relativ zu dem zweiten Flügelelement (14) zwischen wenigstens einer Freigabestellung und wenigstens einer Dichtstellung bewegbar gehaltenes zweites Dichtungselement (24) vorgesehen ist, welches in seiner Dichtstellung zum gegenseitigen Abdichten der Flügelelemente (12, 14) in den Schließstellungen mit dem ersten Dichtungselement (22) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass:- das zweite Dichtungselement (24) eine höhere Steifigkeit aufweist als das erste Dichtungselement (22), und- das zweite Dichtungselement (24) in einem ersten Dichtungsbereich in einer ersten Bewegungsrichtung und in einem zweiten Dichtungsbereich in einer von der ersten Bewegungsrichtung unterschiedlichen, zweiten Bewegungsrichtung zwischen der Freigabestellung und der Dichtstellung bewegbar ist, indem in dem ersten Dichtungsbereich ein Verschieben zwischen der Freigabestellung und der Dichtstellung und in dem zweiten Dichtungsbereich ein Verschwenken oder ein Drehen vorgesehen ist.
Patent DE-102011101405-B4 (DE)
Title: Stoßfängervorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CLARKE MATTHEW
IPC: B60R21/34
Filed: 2011-05-13
Granted: 2015-05-07
Abstract: Stoßfängervorrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit einem Bestandteil eines Stoßfängerquerträgersystems bildenden Stoßfängerquerträger (8) und mit einem in das Stoßfängerquerträgersystem integrierten, in Fahrzeuglängsrichtung ausgerichteten und in Fahrtrichtung offenen, rohrförmigen Aufnahmeteil (9) zur bedarfsweisen Aufnahme und Halterung einer Abschleppöse (5), und mit einem Deformationssystem (6) im Bereich vor dem Stoßfängerquerträger (8), das bei einem Aufprall entgegen der Fahrtrichtung unter Energieaufnahme deformierbar ist, und mit einer Ausnehmung (12) vor dem Aufnahmeteil (9) zur Einführung der Abschleppöse (5), wobei bei nicht montierter Abschleppöse (5) ein demontierbares Deformationselement (13) als Ergänzung des Deformationssystems (6) vorgesehen ist, welches zumindest einen Teilbereich der Ausnehmung (12) im Deformationssystem (6) ausfüllt und sich bei einem Aufprall entgegen der Fahrtrichtung am Aufnahmeteil (9) und/oder am Stoßfängerquerträger (8) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass das demontierbare Deformationselement (13) dergestalt in das rohrförmige Aufnahmeteil (9) eingesetzt ist, dass es im Bereich hinter einem außenhautseitig angeordneten, abnehmbaren Deckelteil (3) liegt, und dass das Deformationselement (13) korkenförmig ausgebildet ist, wobei ein Halsteil (14) in das rohrförmige Aufnahmeteil (9) formschlüssig eingesteckt ist und ein Kopfteil (15) die Ausnehmung (12) ausfüllt, wobei das Kopfteil (15) im Durchmesser größer als das Halsteil (14) ist und sich mit einem Bund (16) entgegen der Fahrtrichtung am stirnseitigen Ringrand des Aufnahmeteils (9) abstützt.
Patent DE-102011111141-B4 (DE)
Title: Sperrgegenstand und Werkzeug für die Aufstellung des Sperrgegenstandes in den unterirdischen Gang
Inventor: THOMAS HERMANN
IPC: A01M29/30
Filed: 2011-08-20
Granted: 2014-09-18
Abstract: Es ist ein Sperrgegenstand bekannt, der zur vorbeugenden Sicherung des Rasens vor Maulwurfschäden dient. Nachteilig daran ist, dass für seinen Schutz der Rasen vor der Aufstellung der Sperrgegenstände entfernt und nach der Aufstellung der Sperrgegenstände zurückgegeben werden soll. Aufstellung des vorgeschlagenen Sperrgegenstandes in unterirdischen Gang mittels des vorgeschlagenen Werkzeugs ermöglicht, diesen Nachteil zu überwinden. Der Erfindung gemäß ist der Sperrgegenstand (1) in Form von einem elastischen Streifen ausgebildet, dessen Fixierung im unterirdischen Gang (10) aufgrund seiner Elastizität und Abmessung erfolgt, die gewährleistet, dass sich die Enden (6) des Streifens nach seinem Einführen in den unterirdischen Gang (10) an beliebiger Stelle gegen Wände des Gangs (10) verspannen.
Patent DE-102011116523-B4 (DE)
Title: Flugzeugbereich mit einem Stauschrank für Notfallausrüstungsgegenstände
Inventor: WEITZEL SEBASTIAN
IPC: B64D11/00
Filed: 2011-10-20
Granted: 2019-05-23
Abstract: Flugzeugbereich (10) mit:
 - einer Tür (12),
 - einem Türgang (14),
 - einem Hauptgang (16), und
 - einem Stauschrank (24), dadurch gekennzeichnet, dass
 in dem Flugzeugbereich (10) ferner ein an den Türgang (14) angrenzender Assist Space (20) vorgesehen ist, wobei mindestens eine Person in dem Assist-Space (20) stehen kann, ohne durch die Tür (12) in den Türgang (14) eintretende oder aus dem Türgang (14) austretende Personen zu behindern,
 der Stauschrank (24) für Notfallausrüstungsgegenstände vorgesehen ist und benachbart zu dem Türgang (14) und dem Hauptgang (16) in dem Flugzeugbereich (10) angeordnet ist,
 der Stauschrank (24) unmittelbar benachbart zu dem Assist Space (20) an den Türgang (14) angrenzend angeordnet ist,
 der Stauschrank (24) in ein in dem Flugzeugbereich (10) vorgesehenes Monument (22) integriert ist oder benachbart zu einem in dem Flugzeugbereich (10) vorgesehenen Monument (22) angeordnet und separat von dem Monument (22) ausgebildet ist,
 das Monument (22) einen L-förmigen oder rechteckigen Grundriss hat, wobei der Stauschrank (24) in einen dem Hauptgang (16) zugewandten Seitenbereich des Monuments (22) integriert ist oder an eine dem Hauptgang (16) zugewandte Seitenwand des Monuments (22) angrenzt, und
 der Stauschrank (24) für Notfallausrüstungsgegenstände einen von dem Türgang (14) aus erreichbaren Zugang und einen von dem Hauptgang (16) aus erreichbaren Zugang hat.