baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014009955-U1 (DE)
Title: ADSR-Generator
IPC: H03F1/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Eine Schaltung zum Erzeugen eines Konturensignals, gekennzeichnet dadurch, dass ein Kondensator (1) mit einem Pol mit Masse (25) verbunden ist, mit dem anderen Pol mit dem Eingang einer aus zwei NPN-Transistoren (14, 15) bestehenden Impedanzwandler-Schaltung verbunden ist und über eine erste Reihenschaltung von Diode (2), regelbaren Widerstand (3) und Widerstand (4) sowie über eine zweite Reihenschaltung von Diode (16), regelbaren Widerstand (17), Widerstand (18) und NPN-Transistor (19) mit dem Ausgang eines als Spannungsfolger geschalteten Operationsverstärkers (5) verbunden ist, über eine dritte Reihenschaltung von regelbaren Widerstand (21), Widerstand (22) und PNP-Transistor (23) mit Masse verbunden ist und der Ausgang des Impedanzwandlers (14, 15) über einen Widerstand (11) mit dem Gate-Anschluss eines Thyristors (8) verbunden ist, dieser Gate-Anschluss über einen weiteren Widerstand (12) mit Masse verbunden ist, die Kathode des Thyristors (8) mit Masse verbunden ist und ein Kontakt (7) über einen Widerstand (24) mit der Basis des PNP-Transistors (23), über einen Widerstand (20) mit der Basis des NPN-Transistors (19), über einen Widerstand (6) mit dem nicht-invertierenden Eingang des Operationsverstärkers (5) und über einen Widerstand (10) mit der Anode des Thyristors (8) verbunden ist und ein regelbarer Widerstand (9) den nicht-invertierenden Eingang des Operationsverstärkers (5) mit der Anode des Thyristors (8) verbindet.
Patent DE-202014010751-U1 (DE)
Title: Anzeigespiegelbaugruppe
IPC: G09F9/00
Filed: 2014-09-24
Abstract: Anzeigespiegelbaugruppe für ein Fahrzeug, umfassend: ein Gehäuse; eine Spiegelbaugruppe, die operativ mit dem Gehäuse gekoppelt ist; ein Anzeigemodul, welches an das Gehäuse montiert ist und beinhaltet: einen Anzeigenschalter, der zwischen einem Ein Zustand und einem Aus Zustand umgeschaltet werden kann, welche Zustände dem Aktivieren bzw. dem Deaktivieren einer Anzeige des Anzeigemoduls entsprechen; und eine Leiterplatte; und einen bimodalen Schalter, der drehbar mit dem Gehäuse gekoppelt ist, worin der bimodale Schalter in eine erste Position gebracht werden kann, welche die Spiegelbaugruppe dreht, um die Sichtbarkeit eines Bildes zu optimieren, und die gleichzeitig den Anzeigeschalter in den Aus Zustand schaltet, und worin der bimodale Schalter auch in eine zweite Position gebracht werden kann, welche die Spiegelbaugruppe in eine Position dreht, welche für die Sichtbarkeit eines Bildes nicht optimal ist und welche gleichzeitig den Anzeigeschalter in den An Zustand schaltet.
Patent DE-202014100017-U1 (DE)
Title: Die verbesserte flexible Palettenkonstruktion
IPC: B65D19/32
Filed: 2014-01-03
Abstract: Eine verbesserte flexible Palettenkonstruktion die obere und untere Oberflächeplatte und die zwischen der beiden Oberflächeplatten angeordneten Stützen aufweist. Die beiden Bauelementen bilden die komplette flexible Palettenkonstruktion, Sie weist die folgende Bauelemente auf:  Ober Oberflächeplatte, die aus flexible Rohplatte durch Abschneiden fertigt gestellt ist und eine Pufferschicht aus hohlen Lufträumen aufweist. Sie dient als die ebene Oberfläche zum Tragen des abzustellen Stückgutes. Untere Oberflächeplatte, die aus flexible Rohplatte durch Abschneiden fertigt gestellt ist und eine Pufferschicht aus hohlen Lufträumen aufweist. Sie dient als die ebene Oberfläche zum Abstellen der Palette.  Stütze, die aus dem gleichen Material wie die obere und untere Oberflächeplatte fertigt gestellt ist. Sie werden zuerst in längliche Form geschnitten und durch Falten in Rohr geformt. Mehrere Stützen werden in der Reihen zwischen der oberen und unteren Oberflächeplatte mit gleichem Abstand angeordnet. Durch Heißpressen werden sie auf die obere und untere Oberflächeplatte geklebt und bilden damit die komplette Palettenkonstruktion.
Patent DE-202014101769-U1 (DE)
Title: Thermisches Schaltelement sowie Kontaktelement
IPC: H01H37/52
Filed: 2014-04-15
Abstract: Thermische Schalteinrichtung, insbesondere Temperaturregler, Temperaturbegrenzer, Temperaturwächter oder Temperatursicherung, zur Verbindung mit einer Heizeinrichtung (14) eines Gebrauchsgegenstands, wobei die thermische Schalteinrichtung mit der Heizeinrichtung (14) in einem Wärmekontakt steht, mit einem ersten sowie zweiten Anschluss (5, 6), vorzugsweise Steckanschluss, zum Anschluss der thermischen Schalteinrichtung an einen elektrischen Stromkreis, einem auf Temperatur reagierenden Funktionselement, vorzugsweise einem Bimetallelement oder einem Schmelzelement, zur Gewährleistung einer temperaturabhängigen Schaltfunktion der thermischen Schalteinrichtung zur Unterbrechung des elektrischen Stromkreises, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem Anschluss (5, 6) eine federnde Kontaktverlängerung (8, 9) vorgesehen ist.
Patent DE-202014102695-U1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung
IPC: H04B1/08
Filed: 2014-06-11
Abstract: Elektrische Vorrichtung (1), welche umfasst: einen Vorrichtungskörper (2), welcher eine Mehrzahl von Flächen (10A, 10B, 10C) zum Bestimmen eines dreidimensionalen Aufbaus umfasst; und einen Rahmenschutz (3), welcher dazu ausgebildet ist, den Vorrichtungskörper zu schützen, wobei der Rahmenschutz mit dem Vorrichtungskörper verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass: der Rahmenschutz außerhalb des Vorrichtungskörpers angeordnet ist, wobei die Mehrzahl von Flächen gänzlich innerhalb des Rahmenschutzes angeordnet sind.
Patent DE-202014103631-U1 (DE)
Title: Stanzvorrichtung
IPC: B26F1/02
Filed: 2014-08-05
Abstract: Stanzvorrichtung (200), gekennzeichnet durch: einen Matrizensitz (21), der einen ersten und einen gegenüberliegenden zweiten Endbereich (211, 212) aufweist und mit einer Matrizenöffnung (213) ausgebildet ist, die zwischen dem ersten und dem zweiten Endbereich (211, 212) angeordnet ist, wobei der erste und der zweite Endbereich (211, 212) in einer Einführrichtung (X) einander gegenüberliegend angeordnet sind; einen Stempelsitz (22), der über dem Matrizensitz (21) angeordnet ist und einen ersten und einen gegenüberliegenden zweiten Endbereich (221, 222) aufweist, die dem ersten bzw. zweiten Endbereich (211, 212) des Matrizensitzes (21) benachbart angeordnet sind, wobei der Stempelsitz (22) und der Matrizensitz (21) in miteinander zusammenwirkender Weise einen Flächenkörper-Aufnahmespalt (20) dazwischen bilden; ein Zwischenverbindungselement (23), das den ersten Endbereich (211) des Matrizensitzes (21) und den ersten Endbereich (221) des Stempelsitzes (22) miteinander verbindet und eine Seite des Flächenkörper-Aufnahmespalts (20) begrenzt; einen Stempel (3), der auf dem Stempelsitz (22) derart bewegbar gehaltert ist, dass er relativ zu dem Matrizensitz (21) in die Matrizenöffnung (213) hinein bewegbar ist; einen ersten Schwenkteil (251), der sich zumindest von einem von dem ersten Endbereich (211) des Matrizensitzes (21) und dem ersten Endbereich (221) des Stempelsitzes (22) weg erstreckt; einen zweiten Schwenkteil (252), der dem ersten Schwenkteil (251) in der Einführrichtung (X) gegenüberliegend angeordnet ist und sich von einem von dem zweiten Endbereich (222) des Stempelsitzes (22) und dem zweiten Endbereich (212) des Matrizensitzes (21) weg erstreckt; einen Hebelmechanismus, der einen ersten und einen zweiten Hebel (5, 6) beinhaltet, wobei der erste Hebel (5) einen ersten und einen gegenüberliegenden zweiten Endbereich (50, 52) sowie einen Kontaktbereich (53) aufweist, der zwischen dem ersten und dem zweiten Endbereich (50, 52) des ersten Hebels (5) zur Druckbeaufschlagung des Stempels (3) angeordnet ist, wobei der erste Endbereich (50) des ersten Hebels (5) an dem ersten Schwenkteil (251) schwenkbar angebracht ist, wobei der zweite Hebel (6) einen ersten und einen gegenüberliegenden zweiten Endbereich (60, 62) sowie einen Kontaktbereich (63) aufweist, der zwischen dem ersten und dem zweiten Endbereich (60, 62) des zweiten Hebels (6) zur Druckbeaufschlagung des zweiten Endbereichs (50, 53) des ersten Hebels (5) angeordnet ist, wobei der zweite Endbereich (62) des zweiten Hebels (6) an dem zweiten Schwenkteil (252) schwenkbar angebracht ist; und durch eine Druckeinrichtung (4) zur Druckbeaufschlagung des Stempels (3) derart, dass sich dieser in Richtung von der Matrizenöffnung (213) weg bewegt.
Patent DE-202014105217-U1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
IPC: H02G3/12
Filed: 2014-10-31
Abstract: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät, welches einen zur Montage in Installationsdosen vorgesehenen Einsatz aufweist, an dem ein Tragring befestigt ist, wobei am Einsatz zum Zwecke der Halterung über Spreizschrauben betriebene Spreizkrallen verstellbar gelagert sind, wobei jede Spreizschraube zur Verstellung der zugeordneten Spreizkralle unterhalb des Schraubenkopfes einen umlaufenden Rand aufweist und wobei der Bedienschenkel der Spreizkralle zwischen dem Schraubenkopf und dem umlaufenden Rand aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Spreizkralle (4) in ihrem Bedienschenkel (7) eine zum Zusammenwirken mit der zugeordneten Spreizschraube (3) vorgesehene, schlüssellochartig ausgeführte Öffnung (8) aufweist.
Patent DE-202014105305-U1 (DE)
Title: Tor zum Verschließen eines Durchgangs
IPC: E06B11/02
Filed: 2014-11-05
Abstract: Flügel (1) für ein Tor (0), umfassend eine Vielzahl von Lamellen (10a, 10b, 10c), die miteinander verbunden sind, um eine Platte (10) des Flügels (1) zu bilden, und ein Paar Pfosten (20, 30), die sich senkrecht zu den Lamellen (10a, 10b, 10c) erstrecken, wobei diese Pfosten (20, 30) zu beiden Seiten der aus den Lamellen (10a, 10b, 10c) gebildeten Platte (10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass: – zumindest einige der Lamellen (10a, 10b, 10c) der Platte (10) jeweils ein Lamellenlängsende (101) aufweisen, das mit einem der Pfosten (20) dieses Flügels (1) verbunden ist, sowie ein weiteres Lamellenlängsende (102), das mit dem anderen der Pfosten (30) dieses selben Flügels (1) verbunden ist, – zumindest einige der Lamellen (10a, 10b, 10c) eine männliche Feder (103) und eine weibliche Nut (104) umfassen, die sich auf der einen bzw. der anderen Seite der Lamelle (10a, 10b, 10c) längs derselben erstrecken, – die männlichen Federn (103), in einer Schnittebene (P-P) der Platte (10) gesehen, die quer in Bezug auf die Lamellen (10a, 10b, 10c) ausgerichtet ist, ein gleiches Federprofil (103) aufweisen, – die weiblichen Nuten (104) der Lamellen, in der genannten Schnittebene (P-P) der Platte gesehen, ein gleiches Nutprofil aufweisen, – das Nutprofil mindestens einen zur Nut (104) seitlichen Fortsatz (105a, 105b) aufweist, wobei dieser seitliche Fortsatz (105a, 105b) derart ausgebildet ist, dass er ins Innere einer seitlichen Aussparung (106a, 106b) des Profils der männlichen Feder (103) eingreift, derart, dass das Trennen von zwei Lamellen (10a, 10b, 10c), die miteinander durch eine Nut (104) und eine Feder (103) dieser beiden Lamellen (10a, 10b, 10c) verbunden sind, durch den seitlichen Fortsatz (105a, 105b) der weiblichen Nut (104), der ins Innere der seitlichen Aussparung (106a, 106b) der männlichen Feder (103) eingreift, verhindert wird.
Patent DE-202015004393-U1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Lastkraftwagen, Sattelzug, Anhänger oder Sattelauflieger
IPC: B62D33/04
Filed: 2015-06-19
Abstract: Fahrzeug (1), insbesondere Lastkraftwagen, Sattelzug, Anhänger oder Sattelauflieger (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug (1) zwei mit Abstand zueinander und in Fahrtrichtung hintereinander angeordnete Trägerrahmen (4) aufweist, wobei jedem Trägerrahmen (4) jeweils wenigstens ein Auflagerpunkt (5) und/oder wenigstens eine Achse (7) des Fahrzeugs (1) zugeordnet ist, dass die beiden Trägerrahmen (4) mittels eines Verbindungsrahmens (8) miteinander verbunden sind, wobei der Verbindungsrahmen (8) beabstandet zu und oberhalb einer Trägerrahmenebene (9) angeordnet ist, und dass das Fahrzeug (1) unterhalb des wenigstens einen Verbindungsrahmens (8) und zwischen den beiden Trägerrahmen (4) wenigstens eine seitliche, zumindest in abgestellter Gebrauchsstellung des Fahrzeugs (1) quer zur Fahrtrichtung und/oder quer zur Längsrichtung des Fahrzeugs (1) zugängliche Ein- oder Durchfahrt (10) in oder durch einen unterhalb des Verbindungsrahmens (8) und zwischen den beiden Trägerrahmen (4) angeordneten und/oder ausgebildeten Raum (11) aufweist.
Patent DE-202015004596-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpensystem
IPC: F04C23/00
Filed: 2015-06-26
Abstract: Vakuumpumpensystem (4, 5, 6) mit einer Mehrzahl von Vakuumpumpen (P41, P42, P43, P44, P45, P51, P52, P61, P62), die in einer Parallelschaltung miteinander verbunden sind und jeweils mit einer Einlassseite an eine Kammer (40, 50, 60) angeschlossen sind, mit einer Auslassleitung (41, 51, 61), die an die Auslassseite der Vakuumpumpen (P41, P42, P43, P44, P45, P51, P52, P61, P62) angeschlossen ist und einer Zwischenleitung (42, 52), die die Einlassseite von wenigstens einer Vakuumpumpe (P41, P42, P43, P44, P45, P51, P52, P61, P62) mit der Auslassleitung (41) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass während einer Abpumpzeit alle Vakuumpumpen (P41, P42, P43, P44, P45, P51, P52, P61, P62) parallel geschaltet sind und während einer Leerlaufzeit die Einlassseite wenigstens eine der Vakuumpumpen (P41, P42, P43, P44, P45, P51, P52, P61, P62) als eine Vorpumpe
Patent DE-202015007370-U1 (DE)
Title: Erweiterungsausrüstung
IPC: H05K5/03
Filed: 2015-10-26
Abstract: Erweiterungsausrüstung, die an ein elektronisches Gerät mit einer Steuerung angelegt wird, die folgende Merkmale aufweist: ein Gehäuse; ein erstes Funktionsmodul, das auf dem Gehäuse angeordnet ist; und einen Verbinder, der an dem Gehäuse angeordnet ist und mit dem ersten Funktionsmodul elektronisch verbunden ist.
Patent DE-202015008637-U1 (DE)
Title: Topf zur Aufnahme von Kondens- und Regenwasser am Aussen-Schornstein z.B. isolierter Edelstahlschornstein zum Aufschrauben
IPC: F23J13/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Kondensat und Regenwassertopf mit Schraub-Verschluss zum Aufschrauben am Kondensat-Ablauf am Edelstahlschornstein. dadurch gekennzeichnet, das der Topf ein passendes Gewinde (6) hat das auf das Gewinde vom Kondensat-Ablauf (3) am jeweiligen Schornstein (1) passt.
Patent DE-202015009823-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung umfassend eine Spannvorrichtung
IPC: F16B5/06
Filed: 2015-01-20
Abstract: Prüfvorrichtung, umfassend eine Spannvorrichtung (1) zum klemmenden Halten eines Halteelementes (20) eines Fahrzeuginterieur-Bauteils (50), dadurch gekennzeichnet, dass
 die Spannvorrichtung (1) aus einem Montageadapter (10) besteht, an dem zwei nebeneinander angeordnete Klemmbacken (12a, 12b) an jeweils einem Drehlager (11a, 11b) gelagert sind und die Klemmbacken (12a, 12b) jeweils einen Lagerabschnitt (13a, 13b) aufweisen, an dem ein elastischer Federarm (14a, 14b) zum federnden Eingriff mit dem Halteelement (20) angeordnet ist, wobei
 der Lagerabschnitt (13a, 13b) als massiver, nicht federnder Lagerabschnitt und das jeweilige Drehlager (11a, 11b) an dem jeweiligen Lagerabschnitt (13a, 13b) vorgesehen sind und
 ferner ein hin- und herbewegbares Arretierelement (30) vorgesehen ist, mit dem die Klemmbacken (12a, 12b) wahlweise in einer arretierten Stellung blockierbar oder in eine drehbewegliche nicht arretierte Stellung bringbar sind.
Patent DE-202015101296-U1 (DE)
Title: Unterbodenverkleidung mit alternativen Bindemitteln
IPC: D04H1/587
Filed: 2015-01-29
Abstract: Faservliesformteil, insbesondere zur Abdeckung von Fahrzeugbodenbereichen oder Radhäusern von Kraftfahrzeugen, umfassend strukturgebende Fasern und ein matrixbildendes Bindemittel, dadurch gekennzeichnet, dass die strukturgebenden Fasern aus Polyethylenterephthalat (PET) bestehen und das matrixbildende Bindemittel aus thermoplastischem Polyurethan (TPU) besteht.
Patent DE-202015103266-U1 (DE)
Title: Bürstenmotor
IPC: H02K13/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Bürstenmotor umfassend einen Läufer (10) und einen Ständer (20); wobei der Läufer (10) eine Welle (11), einen Läuferkern (13) und einen an der Welle befestigten Kommutator (15) umfasst, wobei Läuferwicklungen um den Läuferkern gewickelt und elektrisch mit Segmenten des Kommutators verbunden sind; wobei der Ständer (20) ein Gehäuse (21) mit einem offenen Ende, eine in dem offenen Ende montierte Bürstenanordnung (25) und eine das offene Ende schließende Endkappe (23) umfasst; wobei die Bürstenanordnung (25) eine Bürstenbrücke (31), auf der Bürstenbrücke (31) angeordnete Bürstenkäfige (33), wenigstens eine erste Bürste (35) und wenigstens eine zweite Bürste (36), die jeweils in die Bürstenkäfige montiert sind, Anschlüsse (41, 42) zum Verbinden mit einer externen Stromversorgung, zwischen den Anschlüssen und den zugehörigen Bürsten verbundene Stromversorgungskreise und wenigstens einen an der Bürstenbrücke (31) befestigten und mit den Stromversorgungskreisen elektrisch verbundenen Erdungsleiter (51, 52) umfasst, wobei der Erdungsleiter einen an der Bürstenbrücke (31) befestigten Hauptbereich (53) und eine sich von dem Hauptbereich erstreckende Zunge (59) aufweist, die ein freies Ende hat, das so angeordnet ist, dass es federnd gegen wenigstens eines der Endkappe (23) und des Gehäuses (21) anliegt und elektrischen Kontakt herstellt.
Patent DE-202015105781-U1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2015-10-30
Abstract: Medizinisches Instrument, insbesondere Rohrschaftinstrument für die invasive Chirurgie, mit einem Handgriff (2), der ein Gehäuse mit einem ersten (5) und einem zweiten Gehäuseteil (6) umfasst, wobei das erste Gehäuseteil (5) durch mindestens einen Permanentmagneten (7) an dem zweiten Gehäuseteil (6) fixierbar ist, und wobei die ersten (5) und zweiten Gehäuseteile (6) im Wesentlichen jeweils eine Hälfte des Gehäuses bilden.
Patent DE-202016003217-U1 (DE)
Title: Bearbeitungslinie zur Herstellung einer Stanzstruktur sowie Bearbeitungsliniensortiment
IPC: B31B3/14
Filed: 2016-05-23
Abstract: Bearbeitungslinie zur Herstellung einer Stanzstruktur, mit einer bestimmten geometrischen Abmessung, insbesondere mit einer bestimmten Höhe, sowie mit einer auf der Bearbeitungslinie (5) aufgebrachten, der bestimmten geometrischen Abmessung zugeordneten Linienmarkierung, dadurch gekennzeichnet, dass die Linienmarkierung, vorzugsweise im Wesentlichen durchgehend über die Länge der Bearbeitungslinie (5), durch einen Markierungsstreifen (11) aus gleichen geometrischen Zeichen gebildet ist.
Patent DE-202016003360-U1 (DE)
Title: Beißschutz gegen Bissverletzungen der rechten und linken inneren Backentaschen bei Schlaganfallpatienten
IPC: A61C5/14
Filed: 2016-07-18
Abstract: Beiss- oder Verletzungsschutz aus Silicon Kunststoff gegen Verletzungen der rechten oder linken inneren Backentaschen bei Halb- oder ganzseitigen Lähmungen nach Schlaganfällen bzw. Hirnschlägen, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine waagerecht eingearbeitete Hohlkehle, bzw. Materialverdünnung bei Kaubewegungen das Teil bei schließen des Kiefers gegen die Backentaschen gespreizt (von den Zähnen weg) und beim Öffnen des Kiefers wieder in die senkrechte gerade Position automatisch zurückfedert.
Patent DE-202016003727-U1 (DE)
Title: Induktivitätsanordnung
IPC: H02K11/20
Filed: 2016-06-14
Abstract: Induktivitätensystem bestehend aus Empfänger, Sensor oder Sensoren und Sender, Geber oder Gebern, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Sensoren in Form von „Leiter-Sprossen” mit elektrischen Sprossen-Leitern und zwei gemeinsamen Strängen in Form der Leiterholmen, über welche die jeweils parallelen Sprossen-Leiter niederohmig oder hochohmig über die „Leiter-Holme” miteinander verbunden sind, im Raum angeordnet sind, wobei die Leiter-Holme selbst niederohmig kurzgeschlossen sind und wobei eine durch Geber oder Empfänger – oder auch durch beide Seiten – verursachte Änderung der magnetischen Flussdichte im Raumbereich der Leiter-Sprossen-Anordnung zwischen den kurzgeschlossenen „Leiter-Holmen” einen Kurzschluss-Summenstrom bewirkt, der einen eindeutigen Rückschluss auf die räumliche Position und Richtung des erregenden magnetischen Flusses zulässt.
Patent DE-202016004840-U1 (DE)
Title: Zugbegrenzer mit Dämpfung
IPC: F23L11/02
Filed: 2016-08-08
Abstract: Zugbegrenzer mit einem Zugbegrenzergehäuse (2) einer Regelklappe (10) als druckdifferenzabhängig wirksames Verschlusselement einer Nebenlufteinlassöffnung (16) einer Gas führenden Leitung, insbesondere Abgasleitung oder Lüftungsleitung, wobei die Regelklappe (10) an einem die Nebenlufteinlassöffnung (16) umgebenden Rahmen (8) zwischen einer Schließstellung und einer Maximalöffnungsstellung mittels einer Lageranordnung (22, 28) schwenkbeweglich um eine Schwenkachse (12) gelagert ist, so dass sie abhängig von der im Bereich der Nebenlufteinlassöffnung (16) herrschenden Differenz zwischen dem Druck im Außenraum (A) und dem Druck im Innenraum (I) des Zugbegrenzergehäuses (2) bzw. im Innenraum der im bestimmungsgemäßen Montagezustand daran angeschlossenen Gas führenden Leitung ihre die Öffnungsweite der Nebenlufteinlassöffnung (16) bestimmende Stellung ändern kann, gekennzeichnet durch eine Dämpfungseinrichtung (34) mit einer an dem Zugbegrenzergehäuse (2) befestigten Bremsanordnung (36) zur Dämpfung der Bewegung der Regelklappe (10) und mit einer zwischen der Bremsanordnung (36) und der Regelklappe (10) angeordneten Kopplungseinrichtung (38, 44; 138), die ein mit der Regelklappe (10) zur gemeinsamen Bewegung verbundenes Übertragungselement (38) aufweist.
Patent DE-202016008410-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
IPC: C02F1/00
Filed: 2016-03-17
Abstract: Filtereinrichtung mit einem Filtergehäuse (1) für ein aus Fasermaterial (2) gebildetes Filtermedium, wobei das Filtergehäuse (1) einen Einlass für eine zu filternde Flüssigkeit und eine Ansaugöffnung (8) für die gefilterte Flüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtergehäuse (1) mittels einer inneren Trennplatte (4), die mit Durchtrittsöffnungen (11) für die Flüssigkeit versehen ist, in eine ansaugseitige Vorkammer (5) und eine einlassseitige Filterkammer (6) unterteilt wird, wobei die Vorkammer (5) einen im Vergleich zur Ansaugöffnung (8) erweiterten oder einen sich von der Ansaugöffnung (8) zur Trennplatte (4) erweiternden Querschnitt aufweist, und die Filterkammer (6) mit dem aus Fasermaterial (2) gebildeten Filtermedium befüllt ist und den Einlass aufweist.
Patent DE-202016008507-U1 (DE)
Title: Kartendruckmechanismus mit Kartenrückführweg
IPC: B41J13/12
Filed: 2016-12-30
Abstract: Kartenverarbeitungssystem (10), umfassend:einen Kartenverarbeitungsweg (22);einen Kartendruckmechanismus (16), der entlang des Kartenverarbeitungswegs (22) angeordnet ist, wobei der Kartendruckmechanismus (16) umfasst:einen primären Kartenbewegungsweg (24), entlang dessen sich Karten (30) in einer stromabwärtigen Richtung bewegen können;mindestens eine Druckstation (26) auf dem primären Kartenbewegungsweg (24), die geeignet ist, einen Druckvorgang auf einer Oberfläche einer Karte (30) auf dem primären Kartenbewegungsweg (24) vorzunehmen;einen Karten-Rückführbewegungsweg (28), der den primären Kartenbewegungsweg (24) stromabwärts und stromaufwärts von der mindestens einen Druckstation (26) schneidet, und entlang dessen eine Karte (30), die durch die mindestens eine Druckstation (26) geführt wurde, vom primären Kartenbewegungsweg (24) abgelenkt und zum primären Kartenbewegungsweg (24) an einem Ort stromaufwärts von der mindestens einen Druckstation (26) zurückgeführt werden kann, um erneut durch die mindestens eine Druckstation (26) geführt zu werden.
Patent DE-202016101513-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Legen einer Hochspannungstrasse
IPC: H02G9/02
Filed: 2016-03-18
Abstract: Vorrichtung (100) zum Legen einer Hochspannungstrasse mit einer Mehrzahl metallischer Kabel als stromdurchflossene elektrische Leitungen, gekennzeichnet durch einen die elektrischen Leitungen führenden Basiskörper (110), der mit einer Mehrzahl von zu einer Längsachse des Basiskörpers (110) parallel ausgerichteter Bohrungen (120) als Lager für jeweils mindestens eine elektrische Leitung versehen ist.