baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016009094-U1 (DE)
Title: Hybride mikroelektronische Substrate
IPC: H05K1/18
Filed: 2016-03-30
Abstract: Ein System-in-Package, umfassend:ein hybrides mikroelektronisches Substrat (100), umfassend:ein Niedrigdichte-Mikroelektronisches-Substrat, LDMS, (102), das eine Vertiefung (108) an einer ersten Oberfläche (104) aufweist; undein Hochdichte-Mikroelektronisches-Substrat, HDMS, (114), das eine erste Oberfläche (116) und eine gegenüberliegende zweite Oberfläche (118) aufweist, wobei das HDMS (114) in der Vertiefung (108) angeordnet ist und die zweite Oberfläche (118) des HDMS (114) über Lötverbindungen (160) mit einer unteren Oberfläche (112) der Vertiefung (108) gekoppelt ist, wobei leitfähige Pfade des LDMS größer sind und einen größeren Abstand aufweisen als leitfähige Pfade des HDMS;ein oder mehrere erste mikroelektronische Bauelemente (126), die mit der ersten Oberfläche (116) des HDMS (114) gekoppelt sind, wobei das eine oder die mehreren ersten mikroelektronischen Bauelemente (126) über Verbindungen (130) mit leitfähigen Kontakten (124) an der ersten Oberfläche (116) des HDMS gekoppelt sind; undein oder mehrere zweite mikroelektronische Bauelemente (148), die eine andere Funktionalität als das eine oder die mehreren ersten mikroelektronischen Bauelemente aufweisen, wobei das eine oder die mehreren zweiten mikroelektronischen Bauelemente (148) mit der ersten Oberfläche (104) des LDMS (102) gekoppelt sind, wobei das eine oder die mehreren zweiten mikroelektronischen Bauelemente (148) über Lötverbindungen (150) mit leitfähigen Kontakten (146) an der ersten Oberfläche (104) des LDMS gekoppelt sind.
Patent DE-202016103287-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer für Schienenfahrzeuge
IPC: F21S8/12
Filed: 2016-06-22
Abstract: LED-Scheinwerfer (1) für Schienenfahrzeuge, umfassend: – eine LED-Lichtquelle (20), an welcher eine Mittelache bzw. optische Achse ihren Ursprung hat, – eine auf der Mittelachse bzw. optischen Achse oder X-Achse angeordnete und von der LED-Lichtquelle (20) beabstandete Linse (32), – eine in der Brennweite der Linse (32) zwischen LED-Lichtquelle (20) und Linse (32) angeordnete Blende (40) mit einer oberen Kante (41), welche die Blende (40) in Höhe der Mittelachse bzw. der optischen Achse abschließt.
Patent DE-202016105889-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Tapes und Tapelegevorrichtung
IPC: B29C70/38
Filed: 2016-10-19
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Tapes (20), umfassend einen Unterdruckerzeuger (27) zur Erzeugung eines Unterdruckes; einen Legetisch (15) mit einer Tischplatte (17) zur Aufnahme von Tapes (20) auf der Tischoberfläche (16) der Tischplatte (17) und zumindest ein Tischbein (19), wobei die Tischoberfläche (16) Öffnungen (34) aufweist, die mit dem Unterdruckerzeuger (27) wirkverbunden sind; sowie zumindest eine Einrichtung (E) zur translatorischen und/oder rotatorischen Bewegung des Legetisches (15) und/oder der Tischplatte (17), wobei die Einrichtung (E) zwischen der Tischoberfläche (16) und dem Unterdruckerzeuger (27) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Fluidverbindung zur Durchleitung des Unterdruckes von dem Unterdruckerzeuger (27) zu den Öffnungen (34) in der Tischoberfläche (16) in und/oder durch die zumindest eine Einrichtung (E) angeordnet ist.
Patent DE-202016106151-U1 (DE)
Title: Motor mit einem verbesserten Aufbau zur Wärmeableitung
IPC: H02K9/06
Filed: 2016-11-03
Abstract: Motor mit einem verbesserten Aufbau zur Wärmeableitung, aufweisend: ein zylindrisches Motorgehäuse (1), eine vordere Abdeckung (2), die mit dem Motorgehäuse (1) verbunden ist, um das Motorgehäuse (1) abzudecken, eine Antriebswelle (8), die im Motorgehäuse (1) drehbar angeordnet ist, wobei deren eines Ende mit der vorderen Abdeckung (2) verbunden ist, und wobei deren anderes Ende mit einem Lüfterflügel (4) ausgebildet ist, der im Motorbetrieb gleichzeitig angetrieben wird, um sich vorwärts bewegende Luftströme zu erzeugen, und wobei an dem Umfang des Motorgehäuses (1) nahe dem Lüfterflügel (4) zumindest eine durchlaufend angeordnete Lüftungsöffnung (10) ausgebildet ist, damit eine Luftbewegung im Innenraum und außerhalb des Motorgehäuses (1) erzeugt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Windführungselement (3) zu der Mittelachse der Antriebswelle (1) des Motors senkrecht und am Umfang des Motorgehäuses (1) angeordnet ist, wobei das Windführungselement (3) im Wesentlichen einen Halsabschnitt (31) und einen Kopfabschnitt (32) umfasst, wobei der Halsabschnitt (31) eine hintere Öffnung (310) aufweist, und wobei der Kopfabschnitt (32) eine vordere Öffnung (320) besitzt, wobei die Verbindungsstelle zwischen dem Halsabschnitt (31) und dem Kopfabschnitt (32) eine Sperrfläche (34) mit einem Durchmesser aufweist, der sich zur vorderen Öffnung (320) vergrößert, wobei mit Hilfe der hinteren Öffnung (310) das Windführungselement (3) am Umfang des zylindrischen Motorgehäuses (1) eines Motors montierbar ist, wobei der Halsabschnitt (31) des Windführungselements (3) mit dem Motorgehäuse (1) verbindbar ist, wobei der Kopfabschnitt (32) des Windführungselements (3) nicht mit dem Kreisumfang des Motorgehäuses (1) in Kontakt steht, wobei der Kopfabschnitt (32) des Windführungselement (3) genau über der Lüftungsöffnung (10) des Motorgehäuses (1) montiert ist, wobei eine Windführungsöffnung (33) zwischen dem Kopfabschnitt (32) des Windführungselements (3) und dem Kreisumfang des Motorgehäuses (1) ausgebildet ist, wodurch die Lüftungsöffnung (10) in der sich zwischen der Sperrfläche (34) und der vorderen Öffnung (320) befindlichen Windführungsöffnung (33) angeordnet ist, damit die sich vorwärts bewegenden Luftströme zunächst vollständig im Bereich der Windführungsöffnung (33) gesammelt und anschließend durch die Lüftungsöffnung (10) in den Innenraum des Motorgehäuses (1) eingeleitet werden können, um die im Innenraum des Motors gestaute Wärme dabei gleichzeitig vorteilhaft ableiten zu können.
Patent DE-202016106334-U1 (DE)
Title: Frontgrillemblem zum Entriegeln einer Haube und Füllen eines Scheibenwaschflüssigkeitsbehälters eines Kraftfahrzeugs
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-11-11
Abstract: Frontgrillemblem für ein Kraftfahrzeug, das Folgendes umfasst: eine integrale Haubenentriegelung und einen Scheibenwaschflüssigkeitssammler.
Patent DE-202017003422-U1 (DE)
Title: Textiles Personensicherheitssystem
IPC: G08B21/02
Filed: 2017-06-29
Abstract: Textiles Personensicherheitssystem zum Schutz bei Angriffssituationen, welches aus drei am Körper anbringbaren Teilelementen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die drei Teilmodule durch ein On-/Off-Verschlusssystem im Oberkörpermodul (6) aktiviert werden und über Bluetooth miteinander kommunizieren.
Patent DE-202017003881-U1 (DE)
Title: Tretboot mit Flettnerrotorenantrieb
IPC: B63H16/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Tretboot, das aus zwei unabhängig angetriebenen Flettnerrotoren besteht, die mit jeweils einem Tretantrieb mit Muskelkraft angetrieben werden.
Patent DE-202017100013-U1 (DE)
Title: Ein ultraflacher Duschkopf mit beidseitiger Schaltfunktion
IPC: E03C1/02
Filed: 2017-01-03
Abstract: Ein ultraflacher Duschkopf mit beidseitiger Schaltfunktion, der einen Duschkopfkörper und eine Abdeckung des Duschkopfs umfasst, wobei auf beiden Seiten der Abdeckung des Duschkopfs jeweils eine Wasserauslasskammer ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einen Wasserauslassmechanismus mit beidseitiger Schaltfunktion umfasst, der in der Abdeckung des Duschkopfs und an der Stelle, an der diese mit dem Duschkopfkörper verbunden ist, eingebaut ist, wobei der Wasserauslassmechanismus mit beidseitiger Schaltfunktion einen rotierenden Wasserdurchflussaufsatz, eine Gleiteinheit und einen Adaptiersockel umfasst, wobei der rotierende Wasserdurchflussaufsatz eine Wasserdurchflusskammer und mit der Wasserdurchflusskammer verbundene Wasserteilungslöcher aufweist, wobei das Wasserauslassende des Duschkopfkörpers im rotierenden Wasserdurchflussaufsatz angeordnet ist, wobei sein Endabschnitt vom Adaptiersockel umfasst wird, wobei der Adaptiersockel mittels eines exzentrischen Antriebsaufbaus die Gleiteinheit so antreibt, dass sie innerhalb des rotierenden Wasserdurchflussaufsatzes verschoben wird und dabei eines der Wasserteilungslöcher in der Wasserdurchflusskammer umschaltet bzw. eines von ihnen sperrt, wodurch die mit den Wasserteilungslöchern korrespondierende, unterhalb der Abdeckung des Duschkopfs befindliche Wasserauslasskammer umschaltbar entsprechend Wasser ausgibt.
Patent DE-202017103001-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Magnettafelanordnung
IPC: G09F7/14
Filed: 2017-05-18
Abstract: Magnettafelanordnung (1) umfassend ein gemeinhin ebenes Tafelelement (2), einen oder mehrere Halter (3) zur Befestigung der Magnettafelanordnung (1) an einer ebenen Fläche, ein Leuchtelement (4) sowie ein Mittel zur Aufnahme des Leuchtelements (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtelement (4) in einem Winkel α zu eine Oberfläche des Tafelelement (2) derart angeordnet ist, dass die emittierte Strahlung ebenfalls annähernd in einem Winkel (α) zu dieser Oberfläche abgestrahlt wird.
Patent DE-202017107606-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen und Trocknen von Schuhsohlen
IPC: A47L23/20
Filed: 2017-12-14
Abstract: Vorrichtung (100) zum Reinigen und Trocknen von Schuhsohlen, mit mindestens einem als Schuhabstreifmatte wirkenden und eine Mehrzahl vertikal angeordneter Abrasivelemente aufweisenden Säuberungspaneel, dadurch gekennzeichnet, dass das Säuberungspaneel von einem nicht komprimierbar hohlen ersten Basiskörper (110) gebildet ist und die Abrasivelemente (120) als auf einer Oberfläche (111) des ersten Basiskörpers (110) angebrachte, im Wesentlichen röhrenförmige Hohlkörper ausgebildet sind, wobei eine Flüssigkeits-Kommunikationsverbindung zwischen einem Flüssigkeitseingang des Hohlraumes des ersten Basiskörpers (110) und einer dem ersten Basiskörper (110) fernen Öffnung (121) eines jeden Abrasivelementes (120) gegeben ist.
Patent DE-202018000498-U1 (DE)
Title: Koaxiale Russ- und Feinstaubzentrifuge
IPC: F01N3/037
Filed: 2018-01-31
Abstract: Koaxiale Russ-und Feinstaubzentrifuge mito einem Eintrittstutzen (1) für das Rohgas und einem Reingasraum (17),o einer Wand (2) und einer Aussenwand (3) als Bestandteil eines Blechtopfes mit der Gehäusewand (4),o einem Tellerpaket mit Turbinenrädern (8) und Verdichterrädern (9),o einer Zentrifugenwelle (10) mit Wälzlagern (11) und (12),o einem Lagergehäuse (13),o einem rohrförmigen Teil (16),o einem Stauraumbehälter (23) mit einem Trennsieb (22) dadurch gekennzeichnet, dass das rotierende Tellerpaket (8,9) konzentrisch und koaxial im Blechtopf mit den Gehäusewänden (2,3 und 4) angeordnet ist und dass ein Lagergehäuse (13) mit Kühlrippen (14) ebenso konzentrisch und koxial vorgesehen ist mit den Wälzlagern (11 und 12).
Patent DE-202018002464-U1 (DE)
Title: Gürtel mit elastischen Gürtelband und beschichteten Beschlägen für Bekleidung
IPC: A41F9/02
Filed: 2018-05-22
Abstract: gestricktes und/oder gewirktes Band, mit festen Warenkanten und hoher Formstabilität, und Dauerelastizität, bestehend aus:gesponnenen und/oder FD-texturierten und/oder lufttexturierten (taslanisiert), vollsynthetischen oder natürlichen Gamen.
Patent DE-202018005064-U1 (DE)
Title: Matratze mit Schulter-Einsinkzonen
IPC: A47C27/20
Filed: 2018-10-31
Abstract: Matratze (1) mit vier Schulter-Einsinkzonen, wobei
 zwei Schulter-Einsinkzonen (SE1, SE2) in der Oberseite (O) der Matratze vorgesehen sind und zwei Schulter-Einsinkzonen (SE3. SE4) in der Unterseite (U) der Matratze vorgesehen sind;
 alle vier Schulter-Einsinkzonen unterschiedliche Schulter-Einsinkzonen-Federstärken (Fs1, Fs2, Fs3, Fs4) aufweisen;
 die unterschiedlichen Schulter-Einsinkzonen-Federstärken jeweils geringer sind als die Matratzen-Federstärken (Fmo, Fmu) der Matratze in Nachbarschaft der jeweiligen Schulter-Einsinkzonen; und
 die vier Schulter-Einsinkzonen derart angeordnet sind, dass durch Wenden der Matratze um die Längsachse (L) in Kombination mit Drehen der Matratze um die Hochachse (H) die vier verschiedenem Schulter-Einsinkzonen unter die Schulter einer an unveränderter Position im Raum liegender Person bringbar sind.
Patent DE-202018005202-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von thermoplastischem Material, beispielsweise Mineralschmelze oder Silikatschmelze in Stapelfaser
IPC: D04H1/40
Filed: 2018-11-09
Abstract: Vorrichtung zur Verarbeitung von thermoplastischem Material, beispielsweise einer Mineralschmelze oder Silikatschmelze in einem fließfähigen oder ausgehärteten Zustand als laufenden Faden, in eine Stapelfaser, einschließend:- eine Vorrichtung zum Dispergieren einer thermoplastischen Schmelze oder laufenden Faden,- Faserbildungszone- Faserablagerungskammerdadurch gekennzeichnet, dassFaserbildungszone mit der Möglichkeit ausgeführt ist, das Temperaturfeld in ihrem Volumen zu regulieren.
Patent DE-202018006432-U1 (DE)
Title: Luftausströmer
IPC: F24F13/15
Filed: 2018-07-27
Abstract: Luftausströmer mindestens aufweisendzwei Luftleitelemente (30, 40), wobei die Luftleitelemente (30, 40) um parallel verlaufende Achsen verschwenkbar in einem Gehäuse gelagert sind und einen Verbindungsabschnitt (50) mit einem Koppelzapfen (34; 52) aufweisen, undeinen Mitnehmer (10), wobei der Mitnehmer (10) zwei Aufnahmebereiche (12) aufweist, die an gegenüberliegenden Endabschnitten des Mitnehmers (10) angeordnet sind, wobei die Aufnahmebereiche (12) Öffnungen (14) aufweisen, in welche die Koppelzapfen (34; 52) der Luftleitelemente (30; 40) eingesetzt sind und in den Öffnungen (14) gehalten werden,wobei- die Aufnahmebereiche (14) erste Reibflächen (16) aufweisen,- die Verbindungsabschnitte (50) zwei gegenüberliegende zweite Reibflächen (54, 56) aufweisen, die an gegenüberliegenden ersten Reibflächen (16) der Aufnahmebereiche (12) des Mitnehmers (10) anliegen,- die Aufnahmebereiche (12) des Mitnehmers (10) zwischen den zweiten Reibflächen (54; 56) aufgenommen sind, und- sich die zweiten Reibflächen (54, 56) von den Koppelzapfen (34; 52) aus erstrecken und orthogonal zur Schwenkachse der Koppelzapfen (34; 52) ausgerichtet sind.
Patent DE-202018100823-U1 (DE)
Title: Dichtungsmanschette zum Einsetzen in ein Rohrleitungssystem
IPC: F16L55/18
Filed: 2018-02-15
Abstract: Dichtungsmanschette (1) zum Einsetzen in ein Rohrleitungssystem zwecks Abdichtung einer Leckstelle, mit einem ringförmig zusammengebogenen, aufweitbaren Stahlblech (3), dessen innenliegendes Bandende (4) und außenliegendes Bandende (5) sich in Umfangsrichtung (20) überlappen,mit wenigstens einer Arretiervorrichtung in Gestalt eines im Stahlband (3) in Umfangsrichtung (20) angeordneten Schlitzes (7) mit wenigstens einer Zahnreihe (8) und wenigstens einem Rastorgan (9), das geeignet ist, in wenigstens eine Zahnreihe (8) rastend einzugreifen,dadurch gekennzeichnet,dass wenigstens ein Rastorgan (9) mehrteilig mit wenigstens einem Führungselement, wenigstens einem Rastelement und wenigstens einem in einem Spalt zwischen einem Führungselement (10) und einem Rastelement (11) angeordneten Spannelement (13) so ausgebildet ist, dass die Spannkraft zwischen dem Führungselement (10) und dem Rastelement (11) veränderbar ist und dadurch die Rastwirkung des Rastorgans (9) steuerbar ist.
Patent DE-202018101743-U1 (DE)
Title: Werkzeugträger
IPC: B25H3/02
Filed: 2018-03-28
Abstract: Werkzeugträger (1), umfassend eine auf Rollen (1.2) verfahrbare Basisplatte (1.1) zur Aufnahme eines Werkzeugkastens (W),auf dessen Oberseite eine Arbeitsplatte (1.3) angeordnet ist,wobei auf beiden Seiten der Basisplatte (1.1) ein stangenförmiger Einzelträger (1.5, 1.6) für Werkzeuge und/oder Zubehör angebracht ist, undwobei zwischen den Einzelträgem (1.5, 1.6) Verkleidungsflächen (1.4, 1.7) mit Einrichtungen (30) zum Halten von Werkzeuge und/oder Zubehör vorgesehen sind.
Patent DE-202018104912-U1 (DE)
Title: Geruchsverschluss sowie System aus einem Geruchsverschluss und einem Aufnahmekörper
IPC: E03C1/28
Filed: 2018-08-27
Abstract: Geruchsverschluss (10) zum Einsetzen in eine Aufnahmeöffnung eines Aufnahmekörpers (40), umfassend einen Überlaufbehälter (12) mit einer Überlauföffnung (22) und einen in den Überlaufbehälter (12) aufgenommenen, die Überlauföffnung (22) verdeckenden Siphoneinsatz (30), wobei der Überlaufbehälter (12) einen Haltegriff (24) aufweist, der dazu ausgebildet ist, den Überlaufbehälter (12) an einem die Aufnahmeöffnung begrenzenden Einlassrand (44) des Aufnahmekörpers (40) zu halten.
Patent DE-202018106944-U1 (DE)
Title: Passiv betätigte Fördertechnikbrücke
IPC: B66F9/07
Filed: 2018-12-05
Abstract: Lager- und Kommissioniersystem (10) mit einem verfahrbaren Transportfahrzeug, insbesondere mit einem Regalbediengerät (14) in einer Regalgasse (18), und mit einem Zu- oder Abführförderer, der das Fahrzeug mit zu transportierenden Gütern (22) versorgt, wobei der Zu- oder Abführförderer oder ein Lastaufnahmemittel des Transportfahrzeugs mit einer passiv betätigten Fördertechnikbrücke (40) versehen ist, wobei die Fördertechnikbrücke (40) zur Überbrückung eines Spalts (30) zwischen einem Abgabeförderer (24) und einem Aufnahmeelement (28), insbesondere in einer Regalbediengerät-Übergabestation (32), dient und wobei die Fördertechnikbrücke (40) aufweist:einen Brückenschenkel (42), wobei der Brückenschenkel (42) einen ersten, stromabwärtigen Endabschnitt (44) und einen zweiten, stromaufwärtigen Endabschnitte (46) und dazwischen einen Mittelabschnitt (48) aufweist;eine Schwenkachse (50), die in einem montierten Zustand der Fördertechnikbrücke (40), in welchem die Fördertechnikbrücke (40) an einem stromabwärtigen Ende (54) des Abgabeförderers (24) befestigt ist, im Wesentlichen senkrecht zu einer Förderrichtung (27) des Abgabeförderers (24) orientiert ist;einen Gewichtsglied (64); undein Transferglied (60), das eine Bewegung eines Förderguts (23) vom Abgabeförderer (24) auf das Aufnahmeelement (28) unterstützt und das an dem ersten Endabschnitt (44) des Brückenschenkels (42) befestigt ist;wobei das Gewichtsglied (64) derart frei schwenkbar an dem zweiten Endabschnitte (46) des Brückenschenkels (40) befestigt ist, dass der Brückenschenkel (40) in einer geöffneten Stellung, in welcher das Fördergut (23) nicht zwischen dem Abgabeförderer (24) und dem Aufnahmeelement (28) zu transferierbar ist, allein durch die Schwerkraft in einer im Wesentlichen vertikalen Orientierung gehalten wird, so dass der Spalt (30) offen ist, und dass der Brückenschenkel (40) in einer geschlossenen Stellung durch das zu transferierende Fördergut (23), das vom Abgabeförderer (24) gegen den Brückenschenkel (40) gefördert wird, in eine Orientierung geschwenkt wird, so dass der Spalt (30) im Wesentlichen geschlossen ist,wobei sich der Brückenschenkel (40) nach einem abgeschlossenen Förderguttransfer, sobald das Fördergut (24) nicht mehr mit der Fördertechnikbrücke (40) in Kontakt ist, selbsttätig in den geöffneten Zustand zurückstellt, undwobei der Zu- oder Abführförderer den Abgabeförderer (24) implementiert und das Lastaufnahmemittel (29) das Aufnahmeelement (28), oder umgekehrt, implementiert.
Patent DE-202019000058-U1 (DE)
Title: RFID Blocker Karte mit LED Indikator
IPC: G06K7/01
Filed: 2019-01-05
Abstract: Die Schutzansprüche erstrecken sich ausschließlich auf den Indikator für aktive Ausleseversuche. Dadurch wäre unerheblich ob dies durch eine LED / LED Leiste / Leuchtschrift o.ä. dargestellt wird da die Wirkungsweise immer dem Gebrauchsmuster entsprechen würde.
Patent DE-202019000348-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Schubkarren
IPC: B62B5/00
Filed: 2019-01-24
Abstract: Abdeckung für Schubkarren, dadurch gekennzeichnet, dass die auf die Schubkarre aufziehbare Abdeckung aus wasserdichtem und rissfestem Kunststoff besteht.
Patent DE-202019000455-U1 (DE)
Title: Beliebig verstellbare Trainingsgeräte Translation + Rotation nach dem Reibungsprinzip
IPC: A63B21/012
Filed: 2019-01-30
Abstract: Beliebig verstellbare Trainingsgeräte Translation (1-95) + Rotation (96) nach dem Reibungsprinzip nach Anspr. 1-24, dadurch gekennzeichnet, dass mindesten zwei 2 Volumenkörper, d.h. Profile aller Arten (11, 12) bzw. (21, 22) beweglich zueinander und in Berührung miteinander angeordnet werden derartig, dass durch genügende Energieaufwendung eine gegenseitige Verschiebung (91) bzw. (92), (93, (94)) stattfinden kann, wobei mechanische Energie zur Bewegung erforderlich ist was zu einem optimalen Trainingseffekt führt.
Patent DE-202019001693-U1 (DE)
Title: Heizelement mit exzentrischer Durchgangsöffnung für ein System zur Bereitstellung eines inhalierbaren Aerosols
IPC: A24F40/46
Filed: 2019-04-15
Abstract: Heizelement für ein System zur Bereitstellung eines inhalierbaren Aerosols, aufweisend:
 einen Grundkörper (14, 14') aufweisend ein thermisch leitfähiges Material, wobei der Grundkörper (14, 14') zylindrisch mit einer runden, exzentrisch angeordneten Durchgangsöffnung (12, 12') entlang einer Ausdehnungsachse des Grundkörpers (14, 14') ausgestaltet ist zur Aufnahme einer Substanz zur Erzeugung des inhalierbaren Aerosols; und
 eine Heizstruktur (16, 16') angeordnet auf einer Außenfläche des Grundkörpers (14, 14'), wobei die Heizstruktur (16, 16') zumindest teilweise längsförmig entlang der Ausdehnungsachse des Grundkörpers (14, 14') auf einem Bereich des Grundkörpers (14, 14') mit maximaler Wanddicke angeordnet ist.
Patent DE-202019004038-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Kissen
IPC: A47G9/00
Filed: 2019-10-01
Abstract: Höhenverstellbares Kissen, umfassend:
 eine Erfassungsvorrichtung, die zum Erfassen der Schlafstellung eines Nutzers und zum Übertragen eines elektronischen Signals der Schlafstellung des Nutzers ausgebildet ist;
 ein Gehäuse, das eine erste Steuereinheit und eine zweite Steuereinheit umfasst, die so ausgebildet sind, dass sie das elektronische Signal von der ersten Steuereinheit erhalten und Luft in das Gehäuse einbringen oder von diesem ablassen;
 wobei das Gehäuse ferner eine Luftpumpe und mindestens eine Luftkissenhebevorrichtung umfasst, wobei die Luftpumpe zum Einbringen der Luft in die mindestens eine Luftkissenhebevorrichtung ausgebildet ist, so dass die Höhe des Gehäuses vergrößert wird.
Patent DE-202019101391-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung einer elektrischen Außen- oder Innenschwenktür
IPC: E05B47/06
Filed: 2019-03-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verriegelung einer elektrischen Außen- oder Innenschwenktür aufweisend:- eine drehbare Verriegelungswelle (10) mit außenseitig angeordneten Vertiefungen (11), wobei die Verriegelungswelle (10) mit einer Motorwelle (80) einer Antriebseinheit verbindbar ist,- einen koaxial um die Verriegelungswelle (10) angeordneten drehbaren Ring (30) mit Ausnehmungen (31) zur Aufnahme von Gleit- und/oder Rollelementen (40), wobei der drehbare Ring (30) mit einer Drehsäule verbindbar ist, und- einen koaxial um die Verriegelungswelle (10) angeordneten feststehenden Ring (20) mit Ausnehmungen (21) zur Aufnahme der Gleit- und/oder Rollelementen (40), wobei der feststehende Ring (20) mit einem Portal verbindbar ist.
Patent DE-202019104993-U1 (DE)
Title: Spaltfreie Kapselung einer Leitung mit integrierten Mantelwellensperren
IPC: G01R33/36
Filed: 2019-09-10
Abstract: Elektrische Anschlussleitung (27) zum Anschluss eines Sensors an einen Magnetresonanztomographen (10), wobei die elektrische Anschlussleitung (27) folgende Komponenten aufweist:
 ein Kabel (31) mit elektrischen Signalleitern, eine Mantelwellensperre (29) sowie einen Schutzschlauch,
 dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Oberfläche der elektrischen Anschlussleitung spaltfrei ausgebildet ist, indem
 der Schutzschlauch die anderen Komponenten der elektrischen Anschlussleitung in Längserstreckung außenumfänglich umschließt, wobei der Schutzschlauch aus einem biokompatiblen,
 chemisch beständigen Material besteht und eine makroskopisch glatte Oberfläche besitzt.