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Patent DE-102019001353-A1 (DE)
Title: Feststoffbatterie aus hochdosierten Halbleitern für die kontrollierte parallele Ladung und die gesteuerte serielle Entladung von segmentierten Akkumulatoren
Inventor: Schulz Günther
IPC: H01G2/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Feststoffbatteriezelle mit Halbleitermaterialien als Speicher für elektrische Energie bestehen aus zwei Halbleiterplatten, die entgegengesetzt einmal nur mit Donatoren und zum anderen nur mit Akzeptoren hoch dotiert sind. Die Materialien, ihre elektrischen Eigenschaften wie auch die Wirkungsweise von Donatoren und Akzeptoren sind aus der Halbleitertechnologie und der Fotovoltaik wohlbekannt. Die einseitige, aber gegensätzliche hohe Dotierung der beiden Zellenhälften führt zu einer starken Polarisation im Volumen der Feststoffzelle. Durch Anlegen einer äußeren Spannung - zur schnelleren Aufladung auch Überspannung - kann die Polarisation umgekehrt, der Feststoffakkumulator aufgeladen werden. Die Aufladung geht solange vonstatten, bis das sich aufbauende Gegenfeld den Ladestrom verringert und schließlich zum Erliegen bringt. Obwohl die Energie aus den elektrochemischen Potentialen, der Ionisation der Donatoren und der Assoziation der Akzeptoren, stammt, kann die gespeicherte Energie W aus der Gesamtladung Q und der maximal möglichen Ladespannung berechnet werden. Die Eigenschaften der kristallinen Wirtsgitter gehen allein in die höchstmögliche Dotierung ein, die geometrischen Eigenschaften der Vorrichtung zur Speicherung elektrischer Energie können durch die statistische Darstellung einer Kapazität erfasst werden. Aus diesen Daten ergibt sich die Gesamtzahl der Feststoffzellen, die für den Bau technisch sinnvoller Akkumulatoren erforderlich sind.
Patent DE-102019006960-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Funktionszustandes eines Induktionstiegelofens und Induktionstiegelofen
Inventor: FRIEBE KONRAD
IPC: F27B14/20
Filed: 2019-10-07
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Überprüfung des Funktionszustandes eines Induktionstiegelofens und ein Induktionstiegelofen beschrieben. Bei dem Verfahren wird ein einem optimalen Funktionszustand des Induktionstiegelofens entsprechender, das Schwingungsverhalten desselben kennzeichnender Parameter bereitgestellt, und es wird dieser Parameter im Betrieb des Induktionstiegelofens gemessen. Beide Werte werden miteinander verglichen, und aus der Höhe der Differenz beider Werte wird der Funktionszustand des Ofens abgeleitet. Auf diese Weise kann ein Defekt des Induktionstiegelofens frühzeitig erfasst und angezeigt werden.
Patent DE-102019007321-A1 (DE)
Title: System zur Verwaltung der elektrischen Energieversorgung einer Textilfabrik mit einer Wicklervorrichtung
Inventor: HUCK SYLVAIN ROCH ALEXANDRE
IPC: B65H54/74
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zum Verwalten der elektrischen Energieversorgung einer Textilfabrik mit einer Wicklervorrichtungen, wobei die Wicklervorrichtung (8) wenigstens einen ersten Wickler (8.1) und einen zweiten Wickler (8.2) aufweist, wobei der erste und der zweite Wickler zwei rotierbare erste und zweite Spulenspanndorne (24, 25) mit jeweils einem ersten Antriebsmotor (M1) und einem zweiten Antriebsmotor (M2) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass eine vorbestimmte Anzahl von Antriebsmotoren des ersten und/oder zweiten Wicklers innerhalb eines vorbestimmten Zeitfensters zeitversetzt relativ zueinander gestartet wird.
Patent DE-102019007804-A1 (DE)
Title: Systemprinzip einer Kartuschen-Presse zum Betrieb in Kombination mit handelsüblichen Akkuschraubern oder Bohrmaschinen mit Universal-Spannfutter
Inventor: GÜNTNER HUBERT
IPC: B05C17/01
Filed: 2019-11-11
Abstract: Bei bisher bekannte Kartuschen-Pressen die manuell betrieben werden ist ein homogener Materialaustritt aus der eingesetzten Kartusche durch die systembedingte Pumpbewegung nicht möglich und benötigt auf Dauer große körperliche Anstrengung des Nutzers. Die bisher bekannten motor oder pneumatisch betriebenen Kartuschen-Pressen sind nicht universell verwendbar bei gleichzeitigem hohem technischem Aufwand und Kosten die für diese Systeme zur Ausführung notwendig ist.Die vorliegende Erfindung betrifft das Systemprinzip eine Kartuschen-Presse, die mit handelsüblichen Akkuschraubern oder Bohrmaschinen, universell zum Applizieren einer in einer Kartusche enthaltenen pastösen und/oder hoch viskosen Ein- oder Zweikomponenten-Masse, als Vorsatz betrieben werden kann.Die Kartuschen-Presse ermöglicht einen gleichmäßigen Austritt der zu verarbeitenden Masse aus der Kartusche mit geringem manuellen Aufwand, bei gleichzeitiger technisch, minimalistischen Bauweise.
Patent DE-102019008963-A1 (DE)
Title: System zur echtzeitbezogenen Erfassung und Auswertung maschineller Zustandsdaten
Inventor: DIEBLER HEIKE
IPC: G05B19/418
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modulsystem zur echtzeitbezogenen Einbindung eines Datenquellennetzes von maschinellen Anlagen und Maschinen zwecks Erfassung und Auswertung deren maschineller Zustandsdaten. Das Modulsystem dient zur Plug & Play - Anwendung an Datenschnittstellen der Maschinen und Anlagen.Ausgehend vom Stand der Technik besteht die Aufgabe der Erfindung in der Schaffung eines Systems und eines zur Durchführung des Systems dienenden Verfahrens, mit denen eine mobile Erfassung der Zustandsdaten der maschinellen Anlage oder Maschine zwecks optimalen fertigungstechnischen, energietechnischen und technologischen Steuerung ermöglicht wird und dabei eine laufende Verbesserung des Systems durch Maschinenlernverfahren stattfindet.Gelöst wird die Aufgabe, indem die innerhalb der maschinellen Anlagen und/oder Maschinen sensorisch erfassten Zustandsdaten mittels eines mobilen Modulsystems in Echtzeit abgerufen und vorverarbeitet und/oder mittels Sensoren des Modulsystems innerhalb und außerhalb der maschinellen Anlage oder Maschine in Echtzeit erfasst und die erfassten Zustandsdaten innerhalb des Modulsystems und/oder in verbundenen Auswertebaugruppen ausgewertet sowie die Ergebnisse der Auswertungen zur optimalen fertigungstechnischen, energietechnischen und technologischen Steuerung der maschinellen Anlagen und/oder Maschinen genutzt werden.
Patent DE-102019008994-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung eines Fahrzeugsensors
Inventor: GILLES TIM
IPC: G12B15/04
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Kühlung zumindest eines an einer Fahrzeugfront angeordneten Fahrzeugsensors (3). Erfindungsgemäß ist der Fahrzeugsensor (3) mittels zumindest eines Kühlkanals (7) an eine Kühlluftführung eines zur Kühlung einer Fahrzeugantriebseinheit vorgesehenen Hauptluftpfades (8) angebunden. Der Kühlkanal (7) ist derart angeordnet, dass ein zur Beaufschlagung eines in dem Hauptluftpfad (8) angeordneten Kühlers (5) vorgesehener Lüfter (6) mittels eines erzeugten Saugstroms einen durch den Kühlkanal (7) geführten und den Fahrzeugsensor (3) kühlenden Luftstrom (L1) erzeugt.
Patent DE-102019100427-A1 (DE)
Title: Ablaufvorrichtung für den zumindest teilweisen Einbau in den Boden eines Raumes
Inventor: DALLMER JOHANNES
IPC: E03C1/12
Filed: 2019-01-09
Abstract: Ablaufvorrichtung für den zumindest teilweisen Einbau in den Boden eines Raumes, umfassend eine langgestreckte Wassersammelfläche (3, 4), die in einer Längsrichtung deutlich ausgedehnter als in einer dazu senkrechten Querrichtung ist, sowie ein Gehäuseteil (5), das im eingebauten Zustand eine obere Öffnung (8) und eine untere Öffnung (10) aufweist, wobei in die obere Öffnung (8) von der Wassersammelfläche (3, 4) abfließendes Wasser eintreten kann und wobei aus der unteren Öffnung (10) das durch die obere Öffnung (8) eingetretene Wasser austreten kann, wobei die Wassersammelfläche (3, 4) an dem Gehäuseteil (5), insbesondere lösbar, anbringbar oder lösbar angebracht ist.
Patent DE-102019100886-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: NAKAYAMA SHU
IPC: B60R16/033
Filed: 2019-01-15
Abstract: Eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung ist konfiguriert, um eine Lade-Entlade-Verarbeitung zum Erfassen eines Batteriezustands zu steuern, wobei die Lade-Entlade-Verarbeitung bezüglich einer Batterie ausgeführt wird, die ebenso als eine Pufferbatterie während eines automatisierten Fahrens dient. Die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung umfasst eine Vorhersageeinstellungssektion (40), die konfiguriert ist, um eine Schwankung eines Eingangs-Ausgangs-Stroms der Batterie, die ebenso als die Pufferbatterie dient, auf einer Fahrtroute für das automatisierte Fahren basierend auf Karteninformationen vorherzusagen, und um eine erste Fahrtsektion auf eine Fahrtsektion einzustellen, wo die Schwankung des Eingangs-Ausgangs-Stroms vorhergesagt wird, größer zu sein als eine spezifizierte Referenz; und eine Steuerungseinheit (50), die konfiguriert ist, um eine Ausführung der Lade-Entlade-Verarbeitung basierend auf einem Schwankungszustand des Eingangs-Ausgangs-Stroms der Batterie, die ebenso als die Pufferbatterie dient, zu steuern und um die Ausführung der Lade-Entlade-Verarbeitung in der ersten Fahrtsektion zu unterbinden.
Patent DE-102019101514-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zum Betrieb einer automatischen Klappe und/oder Tür
Inventor: MAYR JUERGEN
IPC: E05F15/70
Filed: 2019-01-22
Abstract: Es wird eine Steuereinheit für eine automatische Klappe und/oder Tür beschrieben, wobei die Klappe und/oder Tür durch zumindest einen Aktuator automatisch von einer geöffneten Lage in eine geschlossene Lage überführt werden kann, und wobei die Klappe und/oder Tür in der geschlossenen Lage gegen eine Dichtung drückt. Die Steuereinheit ist eingerichtet ist, für einen Schließvorgang der Klappe und/oder Tür, Zeitinformation in Bezug auf eine Offenstands-Zeitdauer zu ermitteln, während der die Klappe und/oder Tür vor dem Schließvorgang in der geöffneten Lage war. Außerdem ist die Steuereinheit eingerichtet, den zumindest einen Aktuator für den Schließvorgang in Abhängigkeit von der Zeitinformation zu betreiben.
Patent DE-102019101679-A1 (DE)
Title: Abgasheizelement
Inventor: GAISER GERD
IPC: F01N3/20
Filed: 2019-01-24
Abstract: Eine Abgasheizeinheit für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine umfasst ein Mantelheizleiterelement (12) mit einem Mantel (16) und einem in dem Mantel (16) verlaufenden, von Isoliermaterial (18) umgebenen elektrischen Heizleiter (14) und eine an einer Außenseite (16) des Mantels angeordnete und mit diesem in Wärmeübertragungskontakt stehende Wärmeübertragungsflächenformation (20).
Patent DE-102019102429-A1 (DE)
Title: Gasturbinentriebwerk für ein Luftfahrzeug
Inventor: KALLIANTERIS CHRISTOS
IPC: F02C7/36
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasturbinentriebwerk für ein Luftfahrzeug, das einen Triebwerkskern (11), einen Fan (23) und ein Getriebemodul (300) aufweist. Das Getriebemodul (300) umfasst einen Getrieberaum (7), in dem eine Öl/Luft-Atmosphäre vorliegt, wobei der Getrieberaum (7) gegenüber der Umgebung des Getriebemoduls (300) über mindestens eine Dichtung (101, 102) abgedichtet ist, und ein im Getrieberaum (7) angeordnetes Planetengetriebe, das einen Eingang von der Turbinenwelle (26) empfängt und Antrieb für den Fan (23) zum Antreiben des Fans (23) mit einer niedrigeren Drehzahl als die Turbinenwelle (26) abgibt. Es ist vorgesehen, dass die axial hinterste Dichtung (101) des Getriebemoduls (300) derart axial positioniert ist, dass sie axial vor der oder in der durch die axial vorderste Verdichterscheibe (950) gebildeten Ebene (A2) des Verdichters (90) angeordnet ist.
Patent DE-102019102964-A1 (DE)
Title: Traktionsakkumulator, insbesondere mit kontaktgekühlten elektrochemischen Zellen wie Einzelzellen oder Kleinstzellen, sowie Methode der Positionierung solcher Zellen
Inventor: SLUKA GEROLD
IPC: H01M10/6566
Filed: 2019-02-06
Abstract: Traktionsakkumulatoren sind Akkumulatoren, die speziell dafür ausgelegt sind, als Energiequellen für Fahrzeuge genutzt werden zu können, sozusagen als On-board-Akkumulatoren. Traktionsakkumulatoren setzten sich häufig aus einer größeren Anzahl einzelner Akkumulatoren zusammen. Traktionsakkumulatoren haben häufig eine hohe Anzahl elektrochemischer Zellen. Die elektrochemischen Zellen werden vorteilhafterweise in einem Gehäuse zusammengehalten, das einen (gewissen) mechanischen Schutz bieten kann. Besonders geeignet erscheinen elektrochemische Zellen, die auf Lithium-Basis ihre elektrochemischen Reaktionen durchführen können, z. B. als Lithiumzellen, die eine Elektrode haben, die Mangan und/oder Kobalt umfasst (zu nennen wäre u. a. Li(NiCoMn)O 2 ). Damit die elektrochemische Zellen, insbesondere bei Erschütterungen, die bei Traktionsakkumulatoren regelmäßig auftreten können, ihre Orientierung behalten, bedarf es einer örtlichen Fixierung der elektrochemischen Zellen. Dies ist (u. a.) durch ein Füllstück herstellbar, das mehrere Zellen im Inneren eines Gehäuses des Traktionsakkumulators festhält. Das Füllstück übernimmt vorteilhafterweise mehrere Aufgaben und Funktionen. Zum einen hält es die einzelnen elektrochemischen Zellen im Inneren des Gehäuses in Lage. Zum anderen schafft das Füllstück Begrenzungen für einen - zumindest in Teilen - die elektrochemischen Zellen umgebenden Kühlraum. Das Füllstück stellt u. a. eine Begrenzung für den Kühlraum dar. Aufgrund des vorhandenen Füllstücks wird der (tatsächlich mit Kühlfluid befüllbare) Kühlraum reduziert.
Patent DE-102019103090-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Vorgabewertes für einen Servomotor eines Fahrzeug-Lenksystems
Inventor: APFELBECK ANDREAS
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Vorgabewertes für ein Motormoment eines elektrischen Servomotors eines Fahrzeug-Lenksystems an einer angetriebenen Fahrzeug-Achse, welcher Vorgabewert aus einer Vorsteuerungs-Komponente und einer Regler-Komponente zusammengesetzt ist und wobei eine aktive Rücklauffunktion hinsichtlich eines Rückführens des Lenksystems in dessen Neutralposition vorgesehen ist. Dabei setzt sich die Vorsteuerungs-Komponente der Rücklauffunktion aus einem die Fahrdynamik des Fahrzeugs berücksichtigenden Anteil und einem eine Querneigung der aktuell befahrenen Fahrbahn berücksichtigenden Anteil zusammen, wobei auch in die Regler-Komponente eine Neigung der Fahrbahn mit eingeht.
Patent DE-102019103153-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bedrucken eines Drucksubstrats
Inventor: KIRSCHBAUER MAXIMILIAN
IPC: B41J25/304
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bedrucken eines Drucksubstrats (1). Ein Druckkopfshuttle (5) mit wenigstens einem Druckkopf (14a, 14b) bringt zum Erzeugen eines Druckbildes ein Druckmittel auf ein Drucksubstrat (1) auf, wobei das Drucksubstrat (1) ein Bahnmaterial (1) ist, welches entlang eines Bahnwegs in einer Vorschubrichtung (4) verlagerbar ist. Das Druckkopfshuttle (5) ist auf einer ersten Seite des Drucksubstrats (1) angeordnet, während ein Drucktisch (3) mit einer Auflagefläche (13) dem Druckkopfshuttle (5) gegenüber auf einer zweiten Seite des Drucksubstrats (1) angeordnet ist. Es ist eine Halteeinrichtung (11) vorgesehen, um das Drucksubstrat (1) zu halten, derart, dass zum Bedrucken eine Relativbewegung zwischen dem Drucktisch (3) und dem Drucksubstrat (1) verhindert wird. Das Druckkopfshuttle (5) bewegt sich zum Bedrucken in und entgegen einer quer zur Vorschubrichtung (4) des Drucksubstrats (1) verlaufenden Shuttlebewegungsrichtung, derart, dass durch die Vorschubbewegung des Drucksubstrats (1) in die Vorschubrichtung (4) und die Bewegung des Druckkopfshuttles (5) quer zur Vorschubrichtung (4) eine Positionierung des Druckkopfshuttles (5) über dem Drucksubstrat (1) bereitgestellt ist, um das Druckbild auf dem Drucksubstrat (1) zu erzeugen.
Patent DE-102019108398-A1 (DE)
Title: Lichtemissionsvorrichtung, Anzeigegerät und Bildaufnahmegerät
Inventor: TAKAHASHI TETSUO
IPC: H01L51/52
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Lichtemissionsvorrichtung mit einem Substrat, einem ersten EL-Bauelement und einem zweiten EL-Bauelement, wobei das erste EL-Bauelement und das zweite EL-Bauelement jeweils eine untere Elektrode, eine organische Verbindungsschicht mit einer Lichtemissionsschicht, eine obere Elektrode und ein Farbfilter in dieser Reihenfolge von dem Substrat her umfassen, und einer Isolationsschicht bereit, die einen Endabschnitt der unteren Elektrode bedeckt. Ein erstes Farbfilter des ersten EL-Bauelements und ein zweites Farbfilter des zweiten EL-Bauelements überlappen einander bei Ansicht in einer Draufsicht in einem Überlappungsgebiet, und ein geneigter Abschnitt, der unter den geneigten Abschnitten der Isolationsschicht des zweiten EL-Bauelements zu dem ersten EL-Bauelement am nächsten ist, und das Überlappungsgebiet überlappen einander bei Ansicht in einer Draufsicht.
Patent DE-102019108658-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe sowie Fahrzeug mit dem Hybridgetriebe
Inventor: VORNEHM MARTIN
IPC: B60K6/36
Filed: 2019-04-03
Abstract: Bei Hybridfahrzeugen verfügt der Antriebsstrang über eine Anbindung an einen Elektromotor und an einen Verbrennungsmotor, so dass diese wahlweise parallel oder abwechselnd ein Traktionsmoment für das Hybridfahrzeug liefern können. Die Charakteristika der beiden Motoren sind stark unterschiedlich, so dass neue Getriebestrukturen benötigt werden, um beide Motoren anwendungsgerecht anbinden zu können.
 Es wird ein Hybridgetriebe (2) mit einer Mehrzahl von Teilgetrieben (10,11,12) vorgeschlagen
Patent DE-102019109083-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Dickstoffpumpe und Dickstoffpumpe
Inventor: KASTEN KNUT
IPC: F04B15/02
Filed: 2019-04-07
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Steuerung einer Dickstoffpumpe mit einem Materialaufgabebehälter (14), zwei über Öffnungen (12) in den Materialaufgabebehälter (14) mündende Förderzylinder (10) mit darin angeordneten im Gegentakt zueinander bewegbaren Förderkolben (26), eine eintrittsseitig abwechselnd an die Öffnungen (12) der Förderzylinder (10) anschließbare Rohrweiche (18), die den jeweils angeschlossenen Förderzylinder (10) austrittsseitig mit einer Förderleitung (20) verbindet und die den jeweils anderen Förderzylinder (10) freigibt, so dass im Pumpbetrieb das Dickstoffmaterial durch den jeweiligen Förderkolben (26) aus dem Materialaufgabebehälter (14) in den jeweils freigegebenen Förderzylinder (10) eingesaugt wird und vom anderen Förderkolben (26) aus dem angeschlossenen Förderzylinder (10) über die Rohrweiche (18) in die Förderleitung (20) befördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zu Beginn einer Pumppause aus einer Stillstandsstellung heraus der dem angeschlossenen Förderzylinder (10) zugeordnete Förderkolben (26) einen ersten Rückwärtshub zum Ansaugen von Dickstoff aus der Förderleitung (20) ausführt, wobei derselbe Förderkolben (26) anschließend ohne Umschaltung der Rohrweiche (18) einen ersten Vorwärtshub zur Förderung des Dickstoffs in die Förderleitung (20) ausführt. Durch das erfindungsgemäße Verfahren wird der Dickstoff in Förderleitung und Materialaufgabebehälter in Bewegung gehalten, wobei gleichzeitig kein Umschalten der Rohrweiche zwischen den Förderzylindern erforderlich ist.
Patent DE-102019111507-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: ZOIER HANS
IPC: F24F6/04
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätekorpus, der einen Innenraum umschließt, wobei eine Entnahmeöffnung vorgesehen ist, durch die der Innenraum von außen zugänglich ist, mit einem Verschlusselement, anhand dessen die Entnahmeöffnung reversibel verschlossen werden kann, mit einer Wärmepumpe zur Kühlung des Innenraums, und mit einem im Innenraum angeordneten Luftbefeuchter, wobei das Gerät ferner einen außerhalb des Innenraums angeordneten Kondensations-Luftentfeuchter, dessen Kondensationsfläche in Kontakt mit der Umgebungsluft steht, und einen Mittler aufweist, um an der Kondensationsfläche abgeschiedenes Wasser aufzufangen und an den Luftbefeuchter bereitzustellen.
Patent DE-102019112432-A1 (DE)
Title: Entgasungseinheit und Elektronikgehäuse, insbesondere Batteriegehäuse
Inventor: ZBIRAL ROBERT
IPC: H01M2/12
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entgasungseinheit (10) für ein Elektronikgehäuse, insbesondere für eine Batterie, insbesondere für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs. Die Entgasungseinheit (10) hat einen fluiddicht mit einem Rand einer Druckausgleichsöffnung des Elektronikgehäuses verbindbaren Grundkörper (1), der zumindest eine Gasdurchtrittsöffnung (15) aufweist, die von einer semipermeablen Membran (6) abgedeckt ist. Ferner hat die Entgasungseinheit (10) ein an einer Innenseite (17) des Grundkörpers (1) angeordnetes Schutzgitter (2) mit einer Vielzahl Gitteröffnungen (24), welches die Gasdurchtrittsöffnung (15) zumindest teilweise übergreift. Der Grundkörper (1) weist zumindest einen Gewindeeingriffsbereich (11) auf, der zu einer Verschraubung der Entgasungseinheit (10) mit dem Elektronikgehäuse, insbesondere an der Innenseite (17) des Grundkörpers (1), ausgebildet ist, wobei das Schutzgitter (2) zumindest eine Schraubendurchtrittsöffnung (23) aufweist, die im Wesentlichen fluchtend mit dem Gewindeeingriffsbereich (11) des Grundkörpers (1) vorliegt. Im Bereich der Schraubendurchtrittsöffnung (23) des Schutzgitters (2) ist ein Gewindeeingriffsbereich (232) des Schutzgitters (2) ausgebildet, der dazu eingerichtet ist, das Schutzgitter (2) in einem Montagezustand der Entgasungseinheit (10) über ein gewindeförmiges Befestigungselement (3) direkt bezüglich des Elektronikgehäuses zu fixieren. Ferner wird ein Elektronikgehäuse mit einer erfindungsgemäßen Entgasungseinheit (10) offenbart.
Patent DE-102019113431-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kennzeichnung einer Datenseite, insbesondere für ein Wert- und/oder Sicherheitsdokument
Inventor: BIELESCH ULRICH
IPC: B42D25/405
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kennzeichnung einer Datenseite (17) eines Wert- und/oder Sicherheitsdokumentes, bei dem die Datenseite (17) einen Datenträger (20) umfasst, der zumindest eine Trägerschicht (33) und zumindest eine mit der Trägerschicht (33) verbundene Deckschicht (32) umfasst, wobei eine Düse (48) einer Injektionsvorrichtung (41) zur Deckschicht (32) des Datenträgers (20) ausgerichtet wird und durch die Düse (48) der Injektionsvorrichtung (41) Farbträger von Farbstoffen (42) mit Druck ausgegeben werden, so dass diese die zumindest eine Deckschicht durchdringen und in die darunterliegende Trägerschicht (33) eindringen.
Patent DE-102019115827-A1 (DE)
Title: Knopf für optische anzeige
Inventor: LOU ZHONGYA
IPC: G05G1/10
Filed: 2019-06-11
Abstract: Ein Knopf für eine optische Anzeige ist auf einer elektronischen Anzeige, wie beispielsweise einer Touchscreen-Anzeige in einer Fahrzeuginnenkabine, montiert und beinhaltet einen Knopfkörper mit einem optischen Leiter und einer darin befindlichen Taste. Der Knopfkörper ist drehbar, während der optische Leiter über einen transparenten Klebstoff auf der elektronischen Anzeige verklebt ist, so dass er gegenüber der elektronischen Anzeige stationär ist. Wenn die elektronische Anzeige Grafiken oder Bilder erzeugt, wird das entsprechende Licht durch den transparenten Klebstoff und den optischen Leiter zu einer vorderen Anzeigefläche geleitet. Auf der vorderen Anzeigefläche scheinen die Grafiken von der Vorderseite des Knopf für eine optische Anzeige und nicht von der Oberfläche der elektronischen Anzeige selbst zu stammen.