baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013007338-A1 (DE)
Title: Betonpflasterstein
Inventor: ROTH REINER
IPC: E01C5/06
Filed: 2013-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betonpflasterstein in Quaderform mit senkrechten Zähnen von gleicher Zahntiefe an den Seitenflächen, entweder mit einem Zahn je Rasterstrecke, der neben einem Zahn eines benachbarten Betonpflastersteins liegt oder mit zwei Zähnen je Rasterstrecke, die mit zwei Zähnen eines benachbarten Betonpflastersteins verzahnen. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass am Betonpflasterstein nach unten ein Fugenverschluss vorgesehen ist, der sich über die halbe Fugenbreite erstreckt und der von jeder Zahnseite, die sich am weitesten von der Rastermitte befindet ausgeht und so weit vor der nächsten Zahnseite endet, dass ein Zahn eines benachbarten Betonpflastersteins seinen Platz in diesem Zwischenraum erhalten kann. Die Vorteile bestehen darin, dass Betonpflastersteine einfach zu verlegen sind und einer Pflasterfläche auch über Jahre hinaus eine hohe Stabilität verleihen ohne dass Nachfolgearbeiten erforderlich werden.
Patent DE-102013007681-A1 (DE)
Title: Entnahmepunktregelung eines Wasserentnahmepunkts
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: F24D17/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Entnahmepunktregelung eines Wasserentnahmepunkts, umfassend ein auf eine Zieltemperatur einstellbares Thermostatventil und mindestens zwei Zuleitungen, bestehend aus einer Heißwasser- und einer Kaltwasser-Zuleitung, wobei die Entnahmepunktregelung eine für nicht benötigtes und/oder verwendetes Heißwasser aufweist.
Patent DE-102013009597-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung zum Anzeigen eines virtuellen Steuerpaneels
Inventor: OGAWA YOSHITSUGU
IPC: G05B19/409
Filed: 2013-06-07
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung zum Steuern einer Werkzeugmaschine umfasst eine Anzeige, die ein virtuelles Steuerpaneel anzeigt, das aus einer Betriebstaste zum Betreiben einer Maschine und einer Lampe besteht, die Betriebsinformationen einer Maschine angibt. Eine Vielzahl von Komponenten (Knöpfe und Lampen) von jedem virtuellen Steuerpaneel wird definiert. Jedes virtuelle Steuerpaneel, das aus den definierten Komponenten besteht, wird mit einem Befehls-Code assoziiert, der durch ein NC-Programm zu erteilen ist, und es wird gesetzt, ob das virtuelle Steuerpaneel anzuzeigen oder zu verbergen ist. Wenn ein NC-Programm ausgeführt wird und ein Befehls-Code gelesen wird, dann wird ein virtuelles Steuerpaneel entsprechend dem Befehls-Code angezeigt oder verborgen.
Patent DE-102013013419-A1 (DE)
Title: Continuous manufacturing method for manufacturing sandwich components i.e. roof modules, for motor car, involves molding sandwich arrangement to sandwich component, and demolding sandwich component with surface structure of view side
Inventor: PENCZEK DETLEV
IPC: B32B3/12
Filed: 2013-08-10
Abstract: The method involves arranging a decorative layer (1) e.g. film, comprising a froth layer (2) on a side of a heated sandwich arrangement. The heated sandwich arrangement with the decorative layer is positioned at a molding surface of unheated mold press tools (20) for formation of a view side. The heated sandwich arrangement with the decorative layer is compression molded to a sandwich component for simultaneously cooling and forming of a material-fit composite between material layers of the sandwich component. The sandwich component is demolded with a surface structure of the view side. Independent claims are also included for the following: (1) a device for execution of a continuous manufacturing method for manufacturing view-side different sandwich components (2) a sandwich component.
Patent DE-102013015252-A1 (DE)
Title: Kühlmittelzufuhr und damit ausgestattete Wälzschälmaschine sowie damit ausgeführtes Wälzschälverfahren
Inventor: LIEPELT RALF
IPC: B23Q11/10
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlmittelzufuhr zum Zuführen eines der Abfuhr der beim Wälzschälen einer Verzahnung mittels eines um seine Rotationsachse rotierenden Schälrads erzeugten Wärme dienenden Kühlmittels. Erfindungsgemäß ist ein Zuführabschnitt vorgesehen, der in Projektion auf die Normalenebene der Rotationsachse gesehen achsnäher als die Schälradverzahnung angeordnet ist und eine Erstreckungskomponente in Axialrichtung aufweist.
Patent DE-102013021915-A1 (DE)
Title: Meßaufnehmer vom Vibrationstyp
Inventor: BRAUN MARCEL
IPC: G01F1/84
Filed: 2013-12-27
Abstract: Meßaufnehmer umfaßt vier Meßrohre (181, 182, 183, 184) sowie zwei Schwingungserreger (51, 52). Der Schwingungserreger (51) weist eine am Meßrohr (181) befestigte Spule (511) sowie einen am Meßrohr (182) befestigten, gleichwohl relativ zur Spule (511) beweglichen Permanentmagneten (512) und der Schwingungserreger (52) weist eine am Meßrohr (183) befestigte Spule (521) sowie einen am Meßrohr (184) befestigten, gleichwohl relativ zur Spule (521) beweglichen Permanentmagneten (522) auf. Bei erfindungsgemäßen Meßaufnehmer sind die Spulen (511, 521) zueinander elektrisch parallel geschaltet.
Patent DE-102013100180-A1 (DE)
Title: Separatoranordnung
Inventor: MACKEL WILFRIED
IPC: B04B11/05
Filed: 2013-01-09
Abstract: Eine Separatoranordnung mit a) einer in einem Haubenraum (6) angeordneten drehbaren Trommel (1) mit vertikaler Drehachse (D), die auf eine drehbare Antriebsspindel (3) aufgesetzt ist, b) einem Antriebsraum (15), der eine, mehrere oder sämtliche Komponenten eines Separatorantriebs (23) enthält, mit c) einer abgedichteten Bauweise des Antriebsraumes (15), und wobei d) wenigstens eine Unterdruck erzeugende Einrichtung, insbesondere eine Pumpe (14a, b, c ..) zur Erzeugung von Unterdruck im angedichteten Antriebsraum (15) gegenüber der Umgebung (U) außerhalb des Antriebsraums (15) vorgesehen ist.
Patent DE-102013104002-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen von Prozessgasen für Direktreduktionsanlagen
Inventor: WOLFMEIR HERMANN
IPC: C22B5/14
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reduzieren von Eisenerz im Direktreduktionsverfahren, wobei durch ein Reduktionsaggregat wie ein Schachtofen das zu reduzierende Eisenerz durchgeführt wird und mit einem Reduktionsgas in Kontakt gebracht wird, wobei das Reduktionsgas in das Reduktionsaggregat eingebracht wird und das Aggregat durchströmt und nach dem Durchströmen des Aggregats aus dem Aggregat abgezogen wird, wobei das Gas nach dem Verlassen des Aggregats aufbereitet und gegebenenfalls mit neuen Reduktionsgasanteilen angereichert und zurückgeführt wird, wobei das Reduktionsgas vor dem Eintritt in das Reduktionsaggregat erhitzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhitzung des Reduktionsgases vor dem Eintritt in das Aggregat elektrisch erfolgt.
Patent DE-102013105841-A1 (DE)
Title: Chirurgisches instrument
Inventor: DOSER ANDREAS
IPC: A61B17/16
Filed: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrument, umfassend ein Gehäuse und eine darin angeordnete Antriebseinheit, wobei distal am Gehäuse ein chirurgisches Werkzeug zum Einwirken auf ein zu bearbeitendes Körpergewebe, insbesondere Knochen, festlegbar oder festgelegt ist, welches Werkzeug von der Antriebseinheit drehend oder oszillierend antreibbar ist und wobei bei angetriebenem Werkzeug ein Vortrieb des Instrumentes relativ zum Körpergewebe erzielbar ist. Um ein derartiges Instrument mit besserer Handhabbarkeit bereitzustellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Instrument eine Vortriebermittlungseinrichtung umfasst, mit der der Vortrieb des Instrumentes relativ zum Körpergewebe im Betrieb des Instrumentes ermittelbar ist, die eine Sendeeinheit zum Aussenden mindestens eines Signals, eine Empfangseinheit zum Erfassen des mindestens einen Signals und eine Auswerteeinheit zum Ermitteln des Vortriebs anhand des mindestens einen Signals umfasst, und dass zumindest die Sendeeinheit oder die Empfangseinheit an dem Gehäuse oder im Gehäuse angeordnet ist.
Patent DE-102013108718-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für eine Kraftfahrzeugkomponente
Inventor: LAPOK PAUL
IPC: H02K7/116
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für eine Kraftfahrzeugkomponente, wobei mittels der Antriebsanordnung ein Antriebsbewegungszyklus aus Hinbewegung und Rückbewegung eines Abtriebselements erzeugbar ist, wobei ein Planetengetriebe mit den Getriebeelementen Sonnenrad, Planetenradträger und Hohlrad vorgesehen ist und wobei zur Erzeugung einer Hinbewegung des Antriebsbewegungszyklus ein erster Antrieb vorgesehen ist, der mit einem ersten Getriebeelement der Getriebeelemente Sonnenrad, Planetenradträger und Hohlrad antriebstechnisch gekoppelt oder koppelbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass zur Erzeugung einer Rückbewegung des Antriebsbewegungszyklus ein zweiter Antrieb vorgesehen ist, der mit einem zweiten Getriebeelement der Getriebeelemente Sonnenrad, Planetenradträger und Hohlrad antriebstechnisch gekoppelt oder koppelbar ist.
Patent DE-102013110400-A1 (DE)
Title: Innenzahnradpumpe und Hydraulikkreis für Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: SCHWEIHER MARK
IPC: F04C15/06
Filed: 2013-09-20
Abstract: Innenzahnradpumpe (10), insbesondere für einen Hydraulikkreis (74) eines Kraftfahrzeugantriebsstranges (60), mit einem Gehäuse (12), das einen ersten Fluidanschluss (22) und einen zweiten Fluidanschluss (24) aufweist, einem Innenrotor (14), der in dem Gehäuse (12) um eine Innenrotorachse (32) drehbar gelagert ist und eine Außenverzahnung aufweist, und einem Außenrotor (16), der in dem Gehäuse (12) um einen Außenrotorachse (36) drehbar ist und eine Innenverzahnung aufweist, die zur Erzielung einer Pumpwirkung mit der Außenverzahnung des Innenrotors (14) in Eingriff steht. Dabei weist die Innenzahnradpumpe (10) ferner ein Ringelement (20) auf, das in dem Gehäuse (12) beweglich gelagert ist und zwischen einer ersten Position (DP1) und einer zweiten Position (DP2) verschwenkbar ist, wobei an dem Gehäuse (12) wenigstens ein dritter Fluidanschluss (26) ausgebildet ist, wobei der dritte Fluidanschluss (26) in Bezug auf das Ringelement (20) so angeordnet ist, dass der dritte Fluidanschluss (26) in der ersten Position (DP1) des Ringelementes (20) mit dem zweiten Fluidanschluss (24) verbunden ist und in der zweiten Position (DP2) von dem zweiten Fluidanschluss (24) getrennt ist.
Patent DE-102013205051-A1 (DE)
Title: Aktualisieren eines digitalen Geräte-Zertifikats eines Automatisierungsgeräts
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-03-21
Abstract: Automatisierungsgerät(41, 81), System und Verfahren zum Aktualisieren eines digitalen Geräte-Zertifikats (55, 86, 96) eines Automatisierungsgeräts (41, 81) einer Automatisierungsanlage, bei dem sich das Automatisierungsgerät (41, 81) mittels mindestens eines Geräte-Zertifikats (55, 86, 96) gegenüber einem Authentisierungspartner authentisiert. Das Geräte-Zertifikat (55, 86, 96) ist dabei mit gerätespezifische Konfigurationsdaten des Automatisierungsgeräts(41, 81) verbunden. Nach einer Änderung der Konfiguration des Automatisierungsgeräts (41, 81) wird erfindungsgemäß vom Automatisierungsgerät (41, 81) ein aktualisiertes Geräte-Zertifikat (55, 86, 96) mit gerätespezifischen Konfigurationsdaten entsprechend der geänderten Konfiguration des Automatisierungsgeräts (41, 81) ermittelt und nachfolgend zum Authentisieren verwendet.
Patent DE-102013205850-A1 (DE)
Title: Formverfahren zum Buckelschweißen von Buckeln
Inventor: GUGEL MARK D
IPC: B21D22/02
Filed: 2013-04-03
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Buckels auf einer Metallplatte umfasst, dass ein unteres Werkzeug mit einer Ausnehmung in der Gestalt des gewünschten Buckels vorgesehen wird, die Metallplatte oben auf das untere Werkzeug gelegt wird, ein Füllwerkstoff oben auf der Metallplatte positioniert wird und ein oberes Werkzeug auf den Füllwerkstoff abgesenkt wird, sodass der Füllwerkstoff in die Metallplatte hinein gezwungen wird und wiederum die Metallplatte in die Ausnehmung des unteren Werkzeuges zwingt, wodurch ein Buckel geformt wird, und der Buckel mit dem Füllwerkstoff gefüllt wird.
Patent DE-102013206616-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Kanalbauteils
Inventor: Müller Klaus
IPC: B28B21/42
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kanalbauteils welches einen Anschlussabschnitt 104, 106 aufweist, der dafür eingerichtet ist, mit einem an dem Kanalbauteil 100 anzuschließenden Bauteil 100, insbesondere einem benachbarten Kanalbauteil, in Kontakt zu gelangen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellen eines Grundkörpers aus Beton, Beschichten des Grundkörpers im Bereich des Anschlussabschnitts 104, 106 und im Bereich einer einem Kanalinneren 106 zugewandten Innenwandung (108) des Grundkörpers mit einem plastifizierten Kunststoffmaterial 110, und Aushärten des Kunststoffmaterials 110.
Patent DE-102013208758-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: PINK OLIVER
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, wobei ein Risikoparameter für einen Fahrstreckenabschnitt einer Fahrstrecke des Fahrzeugs ermittelt wird, wobei der Risikoparameter eine Unfallwahrscheinlichkeit des Fahrzeugs für den Fahrstreckenabschnitt umfasst, wobei das Fahrzeug abhängig von dem Risikoparameter zumindest assistiert gesteuert wird, um die Unfallwahrscheinlichkeit für den Fahrstreckenabschnitt zu verringern. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs und ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102013211520-A1 (DE)
Title: Rotorblattenteisung
Inventor: ERBSLÖH SASCHA
IPC: F03D11/00
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorblatt (10) einer Windenergieanlage, wobei sich das Rotorblatt (10) von einer Blattwurzel (11) zu einer Blattspitze (12) erstreckt und einen Hohlraum (31) aufweist, der durch einen Steg (13), der in Längserstreckung des Rotorblattes (10) angeordnet ist, und einen ersten Bereich (19) des Rotorblattes (10) umfassend eine Rotorblattnase (15) von einem zweiten Bereich (20) des Rotorblattes (10) umfassend eine Hinterkante (16) abtrennt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Enteisen eines Rotorblattes (10) einer Windenergieanlage. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein wärmeisolierter Kanal (18) im ersten Bereich (19) des Rotorblattes (10) auf dem Steg (13) angeordnet ist, um Warmluft (24) in Richtung der Blattspitze (12) zu führen, wobei in dem Kanal (18) Öffnungen (26) vorgesehen sind, die dergestalt ausgebildet sind, um die Warmluft (24) zur Rotorblattnase (15) zu leiten, wobei eine Rückführung der Warmluft zur Blattwurzel (11) hin im ersten Bereich (19) des Rotorblattes (10) erfolgt.
Patent DE-102013212319-A1 (DE)
Title: Kapazitive elektrische Anbindung einer Rotorwelle eines Elektromotors
Inventor: REITER JOCHEN
IPC: H02K11/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Es ist ein Rotor (100) für eine Elektrokraftmaschine (200) angegeben. Der Rotor (100) weist einen Rotorkörper (110) und eine Rotorwelle (120) auf, wobei die Rotorwelle (120) einen ersten elektrisch leitfähigen Bereich (121) aufweist. Ein Außenring (136) ist so angeordnet, dass dieser die Rotorwelle (120) in Umfangsrichtung der Rotorwelle umfasst, wobei die Rotorwelle (120) mit Bezug zu dem Außenring (136) oder der Außenring (136) mit Bezug zu der Rotorwelle (120) in einer Umfangsrichtung (126) drehbar ausgebildet ist. Der Außenring weist einen zweiten elektrisch leitfähigen Bereich (137) auf, wobei ein Dielektrikum (150) in einer radialen Richtung (124) zwischen dem ersten elektrisch leitfähigen Bereich (121) der Rotorwelle (120) und dem zweiten elektrisch leitfähigen Bereich (137) des Außenrings (136) angeordnet ist, so dass der erste elektrisch leitfähige Bereich (121), das Dielektrikum (150) und der zweite elektrisch leitfähige Bereich (137) einen Ableitkondensator mit einer Kapazität von zumindest 0,1 nF für in dem Rotorkörper (110) entstandene Störwechselströme bilden. Damit wird das berührungslose Ableiten von Störwechselströmen von dem Rotor ermöglicht.
Patent DE-102013216645-A1 (DE)
Title: Membrantrennverfahren
Inventor: DORNSEIFER FRIEDER
IPC: B01D61/06
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung einer Flüssigkeit. In mindestens einem Membranmodul (3) wird ein Feedstrom (2) in einen Permeatstrom (5) und einen Retentatstrom (6) getrennt. Erfindungsgemäß durchströmt zumindest ein Teil des Retentatstroms (6) und ein Teil des Feedstroms (2) eine Baueinheit. In der Baueinheit verschiebt der Retentatstrom (6) Kolben (20) in Zylindern (19) einer ersten Trommel (18). Die Drehbewegung der ersten Trommel (18) wird über eine Wellenanordnung (26) auf eine zweite Trommel (30) übertragen. Die zweite Trommel (30) verschiebt Kolben (32) in Zylindern (31) zur Förderung des Feedstroms (2).
Patent DE-102013217349-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Sensoranordnung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: BENZEL HUBERT
IPC: B81C1/00
Filed: 2013-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine mikromechanische Sensoranordnung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die mikromechanische Sensoranordnung umfasst einen mikromechanischen Sensorchip (2a, 2b), welcher zumindest seitlich von einem Moldgehäuse (5a–5d; 5d’; 5d’’; 5d’’’, 5d’’’’; 5c’) umgeben ist, welches eine Vorderseite (S1) und eine Rückseite (S2) aufweist, wobei der mikromechanische Sensorchip (2a, 2b) an der Rückseite (S2) einen Chipbereich (M, 7; M, P1–P4; M, P1‘–P4‘; M‘) aufweist, welcher vom Moldgehäuse (5a–5d; 5d’; 5d’’; 5d’’’, 5d’’’’; 5c’) ausgespart ist, und wobei auf der Rückseite (S2) eine Umverdrahtungseinrichtung (10; 101–104; 101‘–104‘; 10a, 10b) gebildet ist, die ausgehend von dem Chipbereich (M, 7; M, P1–P4; M, P1‘–P4‘; M‘) zum umgebenden Moldgehäuse (5a–5d; 5d’; 5d’’; 5d’’’, 5d’’’’; 5c’) auf der Rückseite (S2) und von dort über eine zumindest eine Durchkontaktierung (4; 41–44; 41‘–44‘; 4‘, 4‘‘; 4a‘, 4a‘‘) von der Rückseite (S2) zur Vorderseite (S1) des Moldgehäuses (5a–5d; 5d’; 5d’’; 5d’’’, 5d’’’’; 5c’) verläuft.
Patent DE-102013220158-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Graphen
Inventor: HUBRICH CHRISTOPHER
IPC: C01B31/04
Filed: 2013-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung von Graphen (106), wobei das Verfahren umfasst: – Bereitstellen eines Transfermaterials (100; 400), wobei das Elastizitätsmodul des Transfermaterials (100; 400) höchstens 4 GPa oder der Wärmeausdehnungskoeffizient des Transfermaterials (100; 400) höchstens 8·10–6 K–1 beträgt, – Synthese von Graphen (106) bei einer ersten Temperatur, wobei das Graphen (106) auf einem Substrat (100) synthetisiert wird, – Abkühlen des synthetisierten Graphens (106) von der ersten Temperatur auf eine zweite Temperatur, wobei während dem Abkühlen ausschließlich das Transfermaterial (100; 400) mit dem Graphen (106) verbunden ist, – Ablösen des Graphens (106) von dem Transfermaterial (100; 400).
Patent DE-102013221055-A1 (DE)
Title: Kombination aus Radarsensor und Verkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BINZER THOMAS
IPC: H01Q15/14
Filed: 2013-10-17
Abstract: Kombination aus einem Radarsensor (10) und einem Verkleidungsteil (12), die so an einem Kraftfahrzeug zu montieren sind, dass das Verkleidungsteil von Mikrowellen (14) des Radarsensors durchstrahlt wird, wobei das Verkleidungsteil wenigstens eine Schicht (c) aufweist, die einen Teil der Mikrowellen reflektiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Verkleidungsteil (12) eine zusätzliche Schicht (e) aufweist, die nach Dicke und Dielektrizitätszahl darauf ausgelegt ist, die Reflexion zu mindern.
Patent DE-102013223379-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stanzen und Verbinden von Kunststoffteilen
Inventor: SCHEU JOCHEN
IPC: B29C37/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Stanzen und Schweißen von Kunststoffteilen sind ein Oberwerkzeug und ein Unterwerkzeug vorgesehen, die entlang einer Achse senkrecht zu einer Werkstückebene relativ zueinander anstellbar sind. Eine Stanzmatrize und eine Sonotrode sind an einem der Werkzeuge befestigt.
Patent DE-102013223988-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Arbeitsmaschine mit hydrostatischem Fahrantrieb
Inventor: BOHRER STEFAN
IPC: F16H61/44
Filed: 2013-11-25
Abstract: Eine selbstfahrende Arbeitsmaschine (10) ist mit einem Verbrennungsmotor (32) mit einer Kurbelwelle (34), einer ersten Hydropumpe (132), die mit der Kurbelwelle (34) antriebsverbunden ist, einem ersten Hydromotor (136), der mit im Bodeneingriff befindlichen Mitteln antriebsverbunden ist und einer elektronischen Steuerung (70) ausgestattet. Die Steuerung (70) vergrößert bei einer Betätigung eines Eingabemittels im Sinne einer Bremsung das Schluckvolumen einer zweiten, mit der Kurbelwelle (34) gekoppelten Hydropumpe (66) und verkleinert das Schluckvolumen eines damit verbundenen zweiten Hydromotors (68). Es baut sich dann ein Druck in der Verbindungsleitung (84, 84‘) zwischen der zweiten Hydropumpe (66) und dem zweiten Hydromotor (68) auf, der durch ein Druckbegrenzungsventil (120, 122) abgelassen wird. Dadurch wird das Bremsmoment vergrößert.
Patent DE-102013226394-A1 (DE)
Title: Drehzahlerfassendes Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KAESS UDO
IPC: G01R33/09
Filed: 2013-12-18
Abstract: Es wird ein drehzahlerfassendes Getriebe (1) beispielsweise in Form eines Doppelkupplungsgetriebes vorgeschlagen, das mehrere Zahnräder (3) jeweils mit Schrägverzahnungen sowie ein Getriebesteuergerät (11) zur Erfassung einer Drehzahl des Getriebes (1) aufweist. Das Getriebesteuergerät (11) weist dabei einen Sensor (17) zum Detektieren von Magnetfeldänderungen sowie einen Vormagnetisierungsmagneten (19) zum Magnetisieren eines ferromagnetischen Materials auf. Der Sensor (17) und der Vormagnetisierungsmagnet (19) sind derart ausgebildet und nahe benachbart der Schrägverzahnung eines als Drehzahlerfassungszahnrad (6) bezeichneten Zahnrades (3) angeordnet, dass Änderungen des von dem Vormagnetisierungsmagneten (19) erzeugten Magnetfeldes aufgrund vorbeibewegter Zähne (5) der Schrägverzahnung des Drehzahlerfassungszahnrades (6) von dem Sensor (13) detektiert werden können. Insbesondere wenn der Sensor (17) als differentieller Hallsensor ausgebildet ist, können Messflächen des Sensors (17) derart angeordnet sein, dass eine Verbindungslinie zwischen diesen Messflächen nicht senkrecht zu einer Rotationsachse (25), sondern im Wesentlichen senkrecht zu einer Erstreckungsrichtung von Zähnen (5) des Drehzahlerfassungszahnrades (6) angeordnet ist. Dadurch kann eine Erfassungsgenauigkeit erheblich gesteigert werden.
Patent DE-102014001891-A1 (DE)
Title: Wind- oder Wasserkraftanlage sowie Rotor dazu
Inventor: ESTERHAMMER CHRISTIAN
IPC: F03D3/04
Filed: 2014-02-14
Abstract: Vorgeschlagen wird u. a. eine Wind- oder Wasserkraftanlage (1) zur Erzeugung elektrischen Stroms, mit zumindest einem in einem Rotorgehäuse (12, 13) drehbar gelagerten Rotor (2, 3), wobei der Rotor (2, 3) zumindest ein Rotorblatt (5) mit einer Luft- oder Wasserstrom-Angriffsfläche (19) aufweist, deren Profilquerschnitt durch einen Ellipsenabschnitt (20) mit einem zwischen den Enden desselben angeordneten Scheitel „S” gebildet ist, und wobei in dem besagten Scheitel „S” ein Flächenelement (21) um eine Schwenkachse (22) am Rotorblatt (5) schwenkbar gelagert ist, welches zwangsgeführt in Abhängigkeit der Stellung des Rotorblattes (5) zum Luft- oder Wasserstrom (8) eine fensterartige Öffnung (23) im Rotorblatt (5) schließt oder öffnet.
Patent DE-102014002446-A1 (DE)
Title: Additiv für einen Faserstoff
Inventor: GALIC SASCHA
IPC: D21H15/02
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen cellulosehaltigen Faserstoff als Additiv beim Herstellen von Papier und Karton mit Flächengewicht < 180 g/m2, umfassend die folgenden Merkmale: – mehr als 50% der Fasern des Faserstoffes weisen eine Länge von unter 600 μm auf; – das Additiv liegt in der Form eines trockenen Schüttgutes vor; – der Mahlgrad des Additivs nach Schopper-Riegler liegt unter 25°SR.