baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009000-U1 (DE)
Title: Fluidversorgungssystem einer Brennkraftmaschine
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-12-07
Abstract: Fluidversorgungssystem (1) einer Brennkraftmaschine (2) mit einer Filtereinrichtung (4) und einem Kühler (5), gekennzeichnet durch – ein in einem Kontrollkanal (6) angeordnetes Bypassventil (7) mit einem Ventilkörper (8), der zumindest zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung verstellbar ist und der in der ersten Stellung einen Fluidkanal (21) zum Kühler (5) und in der zweiten Stellung einen Fluidkanal (22) zur Filtereinrichtung (4) absperrt, – wobei der Ventilkörper (8) den Kontrollkanal (6) in einen ersten und einen zweiten Raum (10, 11) trennt und eine Leckageöffnung (12) aufweist, die den ersten Raum (10) mit dem zweiten Raum (11) verbindet, – wobei im zweiten Raum (11) ein Federelement (13) angeordnet ist, das den Ventilkörper (8) in seine zweite Stellung vorspannt, – wobei der zweite Raum (11) über einen Leckagekanal (14) mit einem Fluidreservoir (9) verbunden ist, – wobei in dem Leckagekanal (14) ein Magnetventil (15) zum Öffnen/Schließen des Leckagekanals (14) angeordnet ist, – wobei eine Temperaturerfassungseinrichtung (16) vorgesehen ist, die eine Temperatur des Fluids (17) erfasst und an eine Steuerungseinrichtung (18) übermittelt, die wiederum derart ausgebildet ist, dass sie das Magnetventil (15) bei Erreichen einer vordefinierten Temperatur T schließt und damit den Leckagekanal (14) sperrt.
Patent DE-202015100170-U1 (DE)
Title: Sitzmöbelchassis mit einer höhenverstellbaren Sitzfläche
IPC: A47C7/14
Filed: 2015-01-15
Abstract: Sitzmöbelchassis (100), umfassend eine höhenverstellbare Sitzfläche (101), ein Antriebsmittel (105), eine Welle, einen Höhenverstellungsmechanismus (103) und eine Gewindestange (104), wobei das Antriebsmittel (105) mit der Welle gekoppelt und zur Übertragung eines Drehmoments über die Welle an die Gewindestange (104) ausgebildet ist, und wobei der Höhenverstellungsmechanismus (103) so mit der Gewindestange (104) und der Sitzfläche (101) gekoppelt ist, dass eine Rotation der Gewindestange (104) durch den Höhenverstellungsmechanismus (103) in eine Höhenverstellung der Sitzfläche (101) umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Längsachse der Welle nicht parallel zu einer Längsachse der Gewindestange (104) angeordnet ist.
Patent DE-202015100965-U1 (DE)
Title: Turbine
IPC: F02B37/18
Filed: 2015-02-27
Abstract: Turbine (1) mit einem Turbinengehäuse (2), in dem mindestens ein auf einer drehbaren Welle (4a) gelagertes Laufrad (4) angeordnet ist, bei der  – das Turbinengehäuse (2) einen Eintrittsbereich (6) zum Zuführen von Abgas und einen Austrittsbereich (7) zum Abführen des Abgases aufweist, wobei der Eintrittsbereich (6) stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (4) und der zu einem Abgasabführsystem (8) gehörende Austrittsbereich (7) stromabwärts des mindestens einen Laufrades (4) angeordnet ist und sich an das mindestens eine Laufrad (4) anschließt,  – mindestens ein Abgas führender Strömungskanal (5) vorgesehen ist, der den Eintrittsbereich (6) via Laufrad (4) mit dem Austrittsbereich (7) verbindet,  dadurch gekennzeichnet, dass  – mindestens eine Überdruckleitung (2b, 2c) vorgesehen ist, die stromaufwärts des Austrittsbereichs (7) von dem mindestens einen Abgas führenden Strömungskanal (5) abzweigt und stromabwärts des mindestens einen Laufrades (4) in das Abgasabführsystem (8) mündet, wobei in der Überdruckleitung (2b, 2c) ein selbsttätig steuerndes Druckventil (3) angeordnet ist.
Patent DE-202015101109-U1 (DE)
Title: Positionierungsanzeige
IPC: A61B5/103
Filed: 2015-03-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung von Gesundheitsdaten eines Anwenders, umfassend ein Mittel zum Feststellen der Körperhaltung des Anwenders, wobei das Mittel aufweist:  einen lichtdurchlässigen Gehäusewandungsabschnitt der Vorrichtung (1) mit  einer ersten lichtdurchlässigen Ebene (26) an der Außenseite des Gehäusewandungsabschnitts und  einer zweite Ebene (27), unter der Außenseite des Gehäusewandungsabschnitts wodurch die erste Ebene (26) zur zweiten Ebene (27) einen Abstand aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein erster optischer Eindruck des Anwenders durch die erste Ebene und den Gehäusewandungsabschnitt hindurch auf die zweite Ebene (26, 27) bei einer für eine Messung bzw. Behandlung korrekten Körperhaltung verschieden von einem zweiten optischen Eindruck durch die erste Ebene hindurch auf die zweite Ebene (26, 27) bei einer für eine Messung bzw. Behandlung nachteiligen Körperhaltung ist.
Patent DE-202015101903-U1 (DE)
Title: Medizinprodukt
IPC: A61F5/445
Filed: 2015-04-17
Abstract: Medizinprodukt aus einem Polymermaterial, dadurch gekennzeichnet, dass in das Polymermaterial medizinischer Honig eingearbeitet ist.
Patent DE-202015102521-U1 (DE)
Title: Gartengerät zum Unkrautstechen
IPC: A01B1/16
Filed: 2015-05-18
Abstract: Gartengerät zum Unkrautstechen, enthaltend eine Schneide und ein Rohrteil zum Einstecken eines Stiels, dadurch gekennzeichnet, dass es einen an dem Rohrteil (1) angebrachten Ständer (2) aufweist und die Schneide (3) sich in der Verlängerung des Rohrteils befindet.
Patent DE-202015106584-U1 (DE)
Title: Koppelvorrichtung für Sportgurtzeug und Sportgurtzeug
IPC: B63H9/10
Filed: 2015-12-03
Abstract: Hakenlose Koppelvorrichtung für Sportgurtzeug, wobei die Koppelvorrichtung einen länglichen Körper umfasst, der ein Verbindungsende zur Verbindung mit einem Sportgurtzeug hat und ein Eingriffende, und eine längliche Öffnung, die sich zwischen dem Verbindungsende und dem Eingriffende erstreckt, wobei die Öffnung am Verbindungsende weiter ist, um einen Koppler durch die Öffnung aufzunehmen, und enger am Eingriffende, um den Koppler mit dem länglichen Körper in Eingriff zu bringen.
Patent DE-202015107129-U1 (DE)
Title: Seillagerung für ein Mobilkran-Hilfshubwerk
IPC: B66C23/62
Filed: 2015-12-29
Abstract: Seillagerung für ein Mobilkran-Hilfshubwerk, mit zumindest einer zur Sicherung des Endes (1) eines Hilfshubwerkseils (2) ausgestalteten Befestigungsaufnahme (3), und mit zumindest einem zur Ablage eines abgetrommelten und vorgehaltenen Abschnitts des Hilfshubwerkseils (2) ausgestalteten und an einem Teleskopausleger-Grundkasten (7) angeordneten Halteelement (4, 5, 6), wobei das zumindest eine Halteelement (4, 5, 6) so angeordnet ist, dass die Länge des vorgehaltenen Seilabschnitts dazu ausreicht, das Hilfshubwerkseil (2) im Wesentlichen ohne Betätigung der Hilfshubwerktrommel (8) über einen im Bereich des vorderen Endes des Grundkastens (7) befindlichen Rollenkopf zu legen.
Patent DE-202016000175-U1 (DE)
Title: Eiweißshakemixer
IPC: A47J43/10
Filed: 2016-01-12
Abstract: Eiweißshakemixer umfassend eine Einheit zur Aufnahme von Behältnissen, in denen der Eiweißshake abgefüllt werden kann und eine Mixeinheit, dadurch gekennzeichnet, dass er zudem noch eine Wahleinheit mit einem Display umfasst, mittels der verschiedene Eiweißshakes ausgewählt werden können, eine Steuereinheit umfasst, die abhängig von der Auswahl auf der Wahleinheit verschiedene Mix- und Ausgabeprozesse steuert, – zwei Flüssigkeitstanks umfasst, von denen einer ein Wassertank und einer ein Milchtank ist, oder – einen Wassertank und ein Vorratsbehältnis mit Trockenmilch umfasst, wobei die Flüssigkeitsausgabe durch die Steuereinheit gesteuert wird.
Patent DE-202016007446-U1 (DE)
Title: Führungswagen für einen Fugenschneider
IPC: E01C23/09
Filed: 2016-12-07
Abstract: Führungswagen für einen Fugenschneider mit motorisch angetriebenem Schneidrad, umfassend ein Fahrgestell (1) mit Laufrädern, die auf dem Boden rollen, einem am Fahrgestell (1) befestigten Schiebebügel (18), einem Montagerahmen (3), der auf dem Fahrgestell (1) um die Längsachse schwenkbar gelagert ist, mit Mitteln zur Befestigung des Fugenschneiders (5) auf dem Montagerahmen (3) derart, dass die Drehachse des Schneidrads (6) quer zur Längsachse des Montagerahmens (3) verläuft, eine Vorrichtung zur Einstellung der Winkellage des Montagerahmens (3) in Bezug auf das Fahrgestell (1).
Patent DE-202016100998-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B24/00
Filed: 2016-02-25
Abstract: Trainingsgerät, bestehend aus: einem Riemen (10), auf dem der Benutzer vor Ort läuft oder rennt; zwei Identitätshintergründen (12), die auf einer linken Seite bzw. auf einer rechten Seite neben dem Riemen (10) angeordnet sind; mindestens einer Bilderfassungseinheit, die gegenüber dem Riemen (10) und den beiden Identitätshintergründen (12) angeordnet ist, um die Bilder der vom Benutzer beschatteten beiden Identitätshintergründen (12) zu erfassen; und einer Verarbeitungseinheit, die mit mindestens einer Bilderfassungseinheit (14) verbunden ist, um die erfassten Bilder zu analysieren und die Variation der Position des Benutzers zu erhalten und so das Trainingsgerät (1) je nach der Variation der Position des Benutzers zu steuern.
Patent DE-202016104737-U1 (DE)
Title: Antriebs- und Bremseinheit für ein Fahrzeug
IPC: B62M6/60
Filed: 2016-07-22
Abstract: Antriebs- und Bremseinheit (19) für ein Fahrzeug, insbesondere motorgetriebenes Leichtfahrzeug, wie auch Dreirad, Zweirad (10) mit oder ohne Muskelkraftbetrieb oder -Unterstützung, mit einer Bremsscheibe (20), die ein erstes Befestigungsmittel (30) aufweist, mittels dessen sie mit einem Fahrzeugrad (12) in wenigstens einer Richtung drehmomentübertragend verbindbar ist, mit einem Getriebeglied (37), das mit der Bremsscheibe (20) verbunden ist, mit einer Antriebsquelle (68), die mit dem Getriebeglied (37) treibend verbunden ist.
Patent DE-202017000408-U1 (DE)
Title: Heizsystem für Stahlfertiggruben
IPC: F24D3/12
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Grube wird so ausgebildet, dass die Wandheizplatte flächenbündig eingesetzt werden kann.
Patent DE-202017102840-U1 (DE)
Title: System zur Energierückgewinnung aus Abluft, insbesondere von Prozessabluft oder Klimatechnikabluft und Industriegebäude mit einem solchen System
IPC: F24F12/00
Filed: 2017-05-11
Abstract: System zur Energierückgewinnung aus Abluft mit einem Abluftkanal (16), durch welchen Abluft geführt wird, mit einem Ventilator (20), der zum Antreiben der Abluft in dem Abluftkanal (16) angeordnet ist, wobei sich der Abluftkanal (16) von einer Ansaugstelle (22) bis zu einem Auslass (24) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Turbine (26) vorgesehen ist, die zumindest einen Teil der kinetischen Energie der Abluft in mechanische Energie umwandelt.
Patent DE-202017103759-U1 (DE)
Title: Radwechselhilfsvorrichtung für Nutzfahrzeuge
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Radwechselhilfsvorrichtung zur Unterstützung des Radwechsels bei Nutzfahrzeugen, aufweisend – zwei parallel angeordnete Radauflieger (A, B) mit jeweils einem Radauflageträger (1) und jeweils einer auf dem Radauflageträger (1) angebrachten, rotierbar gelagerten Radauflagerrolle (2) sowie – einen Abstandshalter (C) mit einem Abstandsträger (5) und einem manuell verstellbaren Lineartrieb, dadurch gekennzeichnet, dass – die Radauflieger (A, B) an Montagepositionen (D) an einem jeweiligen Endbereich mit dem Abstandshalter (C) lösbar verbunden sind, wobei der Abstand der Radauflieger (A, B) mittels des Lineartriebs variierbar ist, und – am Abstandshalter (C) eine Kippsicherung (13) zur Sicherung eines auf den Radaufliegern (A, B) aufrecht aufsitzenden Rades gegen dessen Herabfallen von der Radwechselhilfsvorrichtung angebracht ist.
Patent DE-202017104837-U1 (DE)
Title: Solareinheit
IPC: H02S40/38
Filed: 2017-08-11
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Strom, umfassend a) mindestens ein senkrecht angebrachtes Solarmodul 2, b) mindestens einen Abstandshalter 6, der eine Belüftung des mindestens einen Solarmoduls 2 ermöglicht; und c) mindestens einen Energiespeicher 3 zur Speicherung der durch das Solarmodul 2 erzeugten Energie.
Patent DE-202018005543-U1 (DE)
Title: Universal Axt
IPC: B26B23/00
Filed: 2018-11-29
Abstract: 3 nebeneinanderliegende Schneiden (2,1,3) die jede jeweils zum hacken, bohren, schneiden benutzt werden können. Die geometrische Anordnung der Schneiden (2,1,3) und der Anordnung der Hieb- und Stoßpunke (4,5,6) ermöglichen eine Vielzahl von Arbeiten in verschiedenen Winkeln in nur einem Werkzeug.
Patent DE-202018101155-U1 (DE)
Title: Gitterrost
IPC: F16S3/08
Filed: 2018-03-01
Abstract: Gitterrost (10), wenigstens umfassend eine Vielzahl von parallelen Tragstäben (11), welche mit Querstabausnehmungen versehen sind, in welche sich quer zur Tragstabrichtung erstreckende Querstäbe (12) eingesetzt sind, sowie ein Auflagerprofil (16), das mit den Enden der Tragstäben (11) verbunden ist, gekennzeichnet durch wenigstens eine Wärmestauplatte (20; 20'; 20"), die unterhalb der Tragstäbe (11) angeordnet ist und die einen überwiegenden Teil des Grundrisses des Gitterrosts (10) überdeckt.
Patent DE-202018101538-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Endlosprodukts
IPC: B29C48/05
Filed: 2018-03-20
Abstract: Vorrichtung (10) zur Herstellung eines Endlosprodukts (38), gekennzeichnet durch Extrusion eines aus mindestens einem Hauptmaterial (22) bestehenden Endlosstrangs (14), der sich ausgehend von einem Extruder (20) entlang einer Transportrichtung (18) bewegt, und durch Auftrag von Zusatzmaterial (32) auf die Umfangsfläche (34) des sich bewegenden Endlosstrangs (14) mittels einer 3D-Druckeinrichtung (30).
Patent DE-202018105384-U1 (DE)
Title: Reibmaterial
IPC: D01F9/08
Filed: 2018-09-19
Abstract: Mischung von künstlichen glasartigen Fasern, umfassend 1 bis 100 Gewichts-% künstlicher glasartiger Fasern in Form von Clustern, wobei mindestens 95 Gew.-% der Cluster eine Größe im Bereich von 0,6 mm bis 1,6 mm aufweisen.
Patent DE-202018106849-U1 (DE)
Title: Radabzieher
IPC: B25B27/073
Filed: 2018-11-30
Abstract: Radabzieher, miteinem Hauptkörper (10), der ein Gewindeloch (11) und eine Vielzahl von Gelenkteilen (12) um das Gewindeloch (11) herum aufweist,einer Spindel (20), die mit dem Gewindeloch (11) verschraubt ist,einer Vielzahl von Armen (30), die mit den Gelenkteilen (12) gelenkig verbunden sind und jeweils einen Einrastabschnitt (31) besitzen, undeinem Einstellmechanismus (40), der elastisch und beweglich an dem Hauptkörper (10) angeordnet ist und eine Vielzahl von Einstellelementen (41) aufweist, wobei jedes der Einstellelemente (41) einen ersten Druckabschnitt (42) und einen zweiten Druckabschnitt (43) besitzt, wobei sich der Einrastabschnitt (31) zwischen einem ersten Druckabschnitt (42) und einem zweiten Druckabschnitt (43) befindet, wobei der erste Druckabschnitt (42) in einer ersten Richtung (L1) gegen den Einrastabschnitt (31) gedrückt werden kann, wobei der zweite Druckabschnitt (43) in einer zweiten Richtung (L2) gegen den Einrastabschnitt (31) gedrückt werden kann, wobei die erste Richtung (L1) und die zweite Richtung (L2) zueinander entgegengesetzte Richtungen sind.
Patent DE-202018107371-U1 (DE)
Title: Formteil und vernetzbare Zusammensetzung zur Bildung des Formteils
IPC: C08J3/24
Filed: 2018-12-21
Abstract: Formteil (20), insbesondere Rohr, mit einer Wandung aus wenigstens zwei unterschiedlichen Formteilschichten (21, 22), die beide aus einem vernetzten Polymermaterial bestehen oder zumindest abschnittsweise ein solches enthalten, wobei das vernetzte Polymermaterial der ersten Formteilschicht (21) durch Vernetzung einer ersten vernetzbaren polymeren Zusammensetzung (1) und das vernetzte Polymermaterial der zweiten Formteilschicht (22) durch Vernetzung einer zweiten vernetzbaren polymeren Zusammensetzung (2) gebildet ist, indem diese UV-Strahlung ausgesetzt sind, wobei die erste vernetzbare polymere Zusammensetzung (1) umfasst- wenigstens ein vernetzbares Polyolefin (3), insbesondere ein Polyethylen und / oder ein Polybutylen,- wenigstens einen ersten Photoinitiator (6),- wenigstens einen Stabilisator (4),- wenigstens einen Vernetzungsverstärker (5),- und wobei die zweite vernetzbare polymere Zusammensetzung (2) umfasst- wenigstens ein vernetzbares Polyolefin (3), insbesondere ein Polyethylen und / oder ein Polybutylen,- wenigstens einen zweiten Photoinitiator (7),- wenigstens einen Stabilisator (4),- wenigstens einen Vernetzungsverstärker (5), welche jeweils mit einem Extruder zu den vernetzbaren polymeren Zusammensetzungen (1, 2) homogen vermischt sind, und diese in einem Formwerkzeug zu einer geformten vernetzbaren polymeren Zusammensetzung (10) derart geformt sind, dass eine Wandung der geformten vernetzbaren polymeren Zusammensetzung (10) aus wenigstens zwei unterschiedlichen Schichten (11, 12) gebildet ist, wonach die geformte vernetzbare polymere Zusammensetzung (10) UV-Strahlung zweier unterschiedlicher Wellenlängen oder Wellenlängenbereiche (UV(1), UV(2)) ausgesetzt ist, wodurch die geformte vernetzbare polymere Zusammensetzung (10) das Formteil (20) mit den vernetzten Polymermaterialien bildet.
Patent DE-202019000197-U1 (DE)
Title: Erweitert spezialisierte universal Opferanode zur Reduzierung von Flugrost in Geschirrspülmaschinen (an Besteck- und Geschirrteilen)
IPC: A47L15/42
Filed: 2019-01-14
Abstract: Erweitert spezialisierte Universal Opferanode zur Reduzierung von Flugrost in Geschirrspülmaschinen dadurch gekennzeichnet: dass ein Anodenband zum universellen Größenbedarf aus Meterware oder aus vordefinierten Abschnitten besteht und spezielle, streckspezifische Maschenmerkmale aufweist.
Patent DE-202019000914-U1 (DE)
Title: Lärmschutzwände und Lärmschutzwälle aus Schaumbeton
IPC: G10K11/162
Filed: 2019-02-23
Abstract: Das neue innovative Design und Konstruktion von Lärmschutzwänden und Lärmschutzwälle vereint die Eigenschaft der Vibration-, Erschütterung- und Schallabsorption und Schallreflektion in einem System, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Design, die Konstruktion und die Form aus einem Schaumbeton mit speziellen Luftporenbildner bestehen, der geschlossene Luftporen aufweist, die die Vibrationen und Erschütterungen inkl. des Schalls absorbieren können und diese vom Immissionsort abwendet.
Patent DE-202019001136-U1 (DE)
Title: Golfschlag-Übungsgerät mit Golfball-Rückholung
IPC: A63B69/36
Filed: 2019-03-08
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass an der Schnur einer Angel-Rute ein Golfball, bzw. ein Golf-Übungsball befestigt und pendelartig aufgehängt ist.
Patent DE-202019100550-U1 (DE)
Title: Schwimmbecken oder Behälter mit beweglichem Boden
IPC: E04H4/14
Filed: 2019-01-30
Abstract: Ein Schwimmbecken oder Behälter mit einem beweglichen Boden, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb zum Bewegen des beweglichen Bodens (19) des Schwimmbeckens im Schwimmbeckeninnenraum (15) angeordnet ist.
Patent DE-202019101416-U1 (DE)
Title: Kombinationskabine zum Inhalations- und/der Saunabaden
IPC: A61M15/00
Filed: 2019-03-13
Abstract: Kombinationskabine (10) zum Inhalations- und Saunabaden, umfassend Kabinenaußenwände (12, 14, 16, 18) sowie eine Kabinendecke (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Kombinationskabine (10) durch eine Trennwand (30) in eine Niedertemperaturkabine (22) und eine separate Hochtemperaturkabine (24) mit jeweils eigener Eingangstür (26, 28) unterteilt ist.
Patent DE-202019102781-U1 (DE)
Title: Kinderaufnahmeeinrichtung
IPC: B60N2/28
Filed: 2019-05-16
Abstract: Kinderaufnahmeeinrichtung, insbesondere Kindersitz, Kinderwagen, Kinderstuhl, vorzugsweise Hochstuhl oder Schaukelstuhl, Kinderwiege, Kinderbett oder Kindertrage, umfassend ein erstes, zumindest abschnittsweise formstabiles, Teil (11) und ein zweites, zumindest abschnittsweise formstabiles, mit dem ersten Teil (11) verbundenes oder verbindbares, zweites Teil (13), wobei das erste Teil (11) eine, insbesondere zumindest abschnittweise zylinderförmige, vorzugsweise zumindest abschnittweise kreiszylinderförmige, Ausnehmung (10) mit mindestens einem ersten Querschnitt (14) aufweist und das zweite Teil (13) einen, insbesondere zumindest abschnittweise zylinderförmigen, vorzugsweise zumindest abschnittweise nicht-kreiszylinderförmigen, Vorsprung (12) mit mindestens einem zweiten Querschnitt (15) aufweist, wobei der zweite Querschnitt (15) den ersten Querschnitt (14) zumindest in einem Ausgangszustand der Teile (11, 13), vor einem Verbinden derselben, zumindest abschnittweise überragt.
Patent DE-202019103125-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauelement
IPC: E04F15/02
Filed: 2019-06-04
Abstract: Plattenförmiges Bauelement (1) mit einem rechteckigen Plattenkörper (2) mit einer 1. Längsseite (3) und einer 2. Längsseite (4) sowie zwei Stirnseiten (5, 6), wobei der Plattenkörper (2) in der 1. Längsseite (3) eine durchgehende Nut (12) und an der 2. Längsseite (4) eine vorstehende Feder (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die 2. Längsseite (4) einen mittleren Längenabschnitt (13) und zwei Endabschnitte (14, 15) aufweist, wobei sich die Feder (16) über den mittleren Längenabschnitt (13) der 2. Längsseite (4) erstreckt und in den Endabschnitten (14, 15) jeweils eine Nut (17) vorgesehen ist, wobei die Länge (L) der Nut (17) im Endabschnitt (14, 15) mindestens der Breite (B) des Plattenkörpers (2) entspricht.
Patent DE-202019104068-U1 (DE)
Title: Die Temperatur einer Mehrzahl unterschiedlicher Betriebsmodule regelndes Fluidkreislaufsystem
IPC: F25B29/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Fluidkreislaufsystem (100) mit einem mittels mindestens einer Förderpumpe (101, 102) zwischen einer Kaltseite (110) und einer Warmseite (120) zirkulierbaren Fluidum, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Mehrzahl zwischen der Kaltseite (110) und der Warmseite (120) parallel durchströmbar angeordneter zu kühlender wärmeentwickelnder Betriebsmodule (132) von dem Fluidum in zum Zweck einer Kühlung in einer ersten, von der Kaltseite (110) zu der Warmseite (120) führende Strömungsrichtung durchströmbar ist und eine zweite Mehrzahl zwischen der Kaltseite (110) und der Warmseite (120) parallel durchströmbar angeordneter zu wärmender kälteproduzierender Betriebsmodule (131) von dem Fluidum zum Zweck einer Heizung in einer zweiten, der ersten Strömungsrichtung entgegengesetzten, von der Warmseite (120) zu der Kaltseite (110) führenden Strömungsrichtung durchströmbar ist.
Patent DE-202019104216-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Behandlung des Reizdarmsyndroms und chronisch entzündlicher Darmerkrankungen sowie Zubereitung der Zusammensetzung
IPC: A61P1/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Zusammensetzung zur Behandlung des Reizdarmsyndroms und chronisch entzündlicher Darmerkrankungen, enthaltend Alpha-Ketoglutarat und Taurin und/oder deren Salze.
Patent DE-202019104888-U1 (DE)
Title: Brenner mit mechanischem Druckverschluss
IPC: F21V37/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: Brenner zum Gebrauch in einer Öllampe,
 mit einem Oberteil (1),
 und einem Unterteil (10),
 wobei das Oberteil (1) mit dem Unterteil (10) verschraubbar ist,
 und wobei das Oberteil (1) und das Unterteil (10) jeweils von einer Bohrung durchsetzt sind, in der ein Docht aufnehmbar ist,
 und wobei das Oberteil (1) und das Unterteil (10) jeweils eine um die Schraubachse umlaufende, ringförmige Kontaktfläche (7, 18) aufweisen, die am Oberteil (1) als obere Kontaktfläche (7) und am Unterteil (10) als untere Kontaktfläche (18) bezeichnet sind,
 das Unterteil (10) einen federbelasteten Riegel (22) aufweist, der eine Riegelstellung einnimmt, in welcher er aus der unteren Kontaktfläche (18) in Richtung des Oberteils (1) ragt,
 und der gegen die Federwirkung in eine Freigabestellung beweglich ist, in welcher er in das Unterteil (10) eintaucht, und dass das Oberteil (1) eine in die obere Kontaktfläche (7) mündende Aufnahmetasche (8) aufweist, welche den Riegel (22) in seiner Riegelstellung aufnimmt,
 sowie einen Betätigungskanal (9), der von der Aufnahmetasche (8) bis zu einer von der oberen Kontaktfläche (7) beabstandeten Außenfläche des Oberteils (1) verläuft, wobei der Betätigungskanal (9) derart verläuft, dass ein in den Betätigungskanal (9) eingeführtes Öffnungswerkzeug (25) in einer den Riegel (22) in seine Freigabestellung führenden Richtung auf den Riegel (22) einwirkt.
Patent DE-202019106035-U1 (DE)
Title: Vermengungsvorrichtung für ein landwirtschaftliches Fahrzeug
IPC: B01F3/12
Filed: 2019-10-30
Abstract: Vermengungsvorrichtung, insbesondere für ein landwirtschaftliches Fahrzeug, insbesondere eines landwirtschaftlichen Nutzfahrzeuges, bevorzugt eines Mischwagens, wenigstens umfassend:
 - eine Durchmischung, welche wenigstens eine erste Mischachse aufweist, die dazu eingerichtet ist, eine Flüssigkeit, insbesondere einen natürlich anfallenden Wirtschaftsdünger, bevorzugt Gülle und einen Feststoff, insbesondere ein organisches Material, bevorzugt Laub, zu einem Gemenge zu durchmischen.