baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015101692-B4 (DE)
Title: Verfahren zum erzeugen eines grabens unter verwendung von epitaktischem lateralem überwachsen und tiefe vertikale grabenstruktur
Inventor: BAUMGARTL JOHANNES
IPC: H01L21/336
Filed: 2015-02-05
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren, das aufweist:Erzeugen einer ersten dielektrischen Schicht (102) auf einem Halbleitersubstrat (100), wobei die erste dielektrische Schicht (102) erste Öffnungen (108) enthält;Wachsen einer epitaktischen Schicht (112) auf dem Halbleitersubstrat (100) durch einen epitaktischen, lateralen Überwachsprozess, wobei die ersten Öffnungen (108) durch die epitaktische Schicht (112) gefüllt werden und die epitaktische Schicht (112) auf angrenzende Teile der ersten dielektrischen Schicht (102) aufwächst, so dass ein Teil der ersten dielektrischen Schicht (102) nicht von der epitaktischen Schicht (112) bedeckt ist und sich über dem Teil der ersten dielektrischen Schicht (102), der nicht von der epitaktischen Schicht (112) bedeckt ist, zwischen gegenüberliegenden Seitenwänden (114) der epitaktischen Schicht (112) eine Lücke bildet, wobei die Lücke einen ersten Graben (116) in der epitaktischen Schicht (112) definiert, der sich zu der ersten dielektrischen Schicht (102) erstreckt;Erzeugen einer zweiten dielektrischen Schicht (122) entlang der gegenüberliegenden Seitenwände (114) der epitaktischen Schicht (112);Erzeugen einer leitenden Elektrode (124) in dem ersten Graben (116) derart, dass die erste dielektrische Schicht (102) die leitende Elektrode (124) von dem Halbleitersubstrat (100) elektrisch isoliert und die zweite dielektrische Schicht (122) die leitende Elektrode (124) von der epitaktischen Schicht (112) isoliert;Erzeugen einer dritten dielektrischen Schicht (128) über der leitenden Elektrode (124) und über einem Scheitel (120) einer äußeren Oberfläche der epitaktischen (112) Schicht angrenzend an den ersten Graben (116);Dünnen der dritten dielektrischen Schicht (128), um den Scheitel (120) und umgebende Teile der epitaktischen Schicht freizulegen (112); undÄtzen der epitaktischen Schicht (112) bei dem freigelegten Scheitel (120) und den freigelegten umgebenden Teilen der epitaktischen Schicht (112), um in der epitaktischen Schicht (112) einen zweiten Graben (132) zu erzeugen, der von dem ersten Graben (116) beabstandet ist.
Patent DE-102015113056-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kontaktlosen Kühlen von Stahlblechen und Vorrichtung hierfür
Inventor: SOMMER ANDREAS
IPC: C22C38/04
Filed: 2015-08-07
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines gehärteten Stahlbauteils, wobei eine Platine ausgestanzt wird und die ausgestanzte Platine entweder vollständig oder teilbereichsweise auf eine Temperatur ≥Acerhitzt, um die Austenitbildung durchzuführen, und anschließend die vollständig oder teilbereichsweise aufgeheizte Platine in ein Formwerkzeug überführt wird, in dem Formwerkzeug umgeformt wird und in dem Formwerkzeug mit einer Geschwindigkeit, die über der kritischen Härtegeschwindigkeit liegt, abgekühlt und dadurch gehärtet wird, oder fertig kalt umgeformt wird und die umgeformte Platine vollständig oder teilbereichsweise auf eine Temperatur >Acerhitzt wird, um die Austenitbildung durchzuführen, und anschließend die vollständig oder teilbereichsweise aufgeheizte und umgeformte Platine in ein Härtewerkzeug überführt wird, in dem Härtewerkzeug mit einer Geschwindigkeit gehärtet wird, die über der kritischen Härtegeschwindigkeit liegt, wobei der Stahlwerkstoff derart umwandlungsverzögert eingestellt ist, dass bei einer Umformtemperatur, die im Bereich von 450°C bis 700°C liegt, eine Abschreckhärtung durch Umwandlung des Austenits in Martensit stattfindet, wobei nach dem Erhitzen und vor dem Umformen ein aktives Kühlen stattfindet, bei dem die Platine oder Teile der Platine oder die umgeformte Platine oder Bereiche hiervon mit einer Abkühlgeschwindigkeit >15K/s abgekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum homogenen, kontaktlosen Kühlen der heißen Platinen oder Bauteile eine Kühlvorrichtung (1) und ein Objekt mit einer heißen Oberfläche relativ zueinander bewegt werden, wobei die Kühlvorrichtung (1) über zumindest zwei parallele, beabstandete Kühlschwerter (2) oder Kühlsäulen (15) verfügt, wobei die Kühlschwerter (2) oder Kühlsäulen (15) zur zu kühlenden Platine oder zum zu kühlenden Bauteil hin eine Düsenkante (6, 17) mit Düsen (10) besitzen, wobei ein Kühlfluid durch die Düsen (10) auf die Oberfläche der Platine oder des Bauteils gelenkt wird und das Kühlfluid in den Zwischenraum zwischen den Schwertern (2) oder Kühlsäulen (15) nach der Kontaktierung der heißen Oberfläche abströmt, wobei eine zu kühlende Oberfläche mittels Roboter oder Linearantrieben in der X-, Y- oder Z-Ebene bewegt wird, wobei eine beliebige Vorgabe der Bewegungstrajektorien und Geschwindigkeiten der zu kühlenden Oberflächen möglich ist, wobei die Bewegung eine Oszillation um eine Ruhelage in der X- und Y-Ebene ist und eine weitere Oszillation in der Z-Ebene optional möglich ist.
Patent DE-102015120525-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für einen Toilettensitz, Käfig, Käfigmutter, Verwendung, Anordnung und Verfahren
Inventor: KRÄMER JÖRG
IPC: F16B37/04
Filed: 2015-11-26
Granted: 2017-08-10
Abstract: Anordnung aufweisend einen Toilettensitz und ein Befestigungssystem für einen Toilettensitz, umfassend einen Käfig (10), der mit einem Toilettenbecken verbindbar ist, und eine Käfigmutter (20), die in dem Käfig (10) aufgenommen ist und ein Gewinde aufweist, in das ein Befestigungsmittel (30) für den Toilettensitz eingeschraubt ist, wobei der Toilettensitz mit dem Befestigungsmittel verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Käfigmutter (20) mindestens einen Profilvorsprung (21) aufweist, der über eine Außenfläche der Käfigmutter (20) vorsteht und in einen an den Profilvorsprung (21) angepassten Schlitz (11) des Käfigs (10) eingreift.
Patent DE-102015204952-B4 (DE)
Title: Getriebe mit Rückwärtsgang für Fahrzeug
Inventor: MIZUNO KINYA
IPC: F16H3/093
Filed: 2015-03-19
Granted: 2018-12-20
Abstract: Getriebe (5) mit Rückwärtsgang für ein Fahrzeug, das umfasst:eine Hauptwelle (51), in der mehrere Züge von Antriebszahnrädern (60, 62, 64, 66, 68, 70, 72) bereitgestellt sind und in welche die Drehung von einem Verbrennungsmotor (4) eingespeist wird;eine Gegenwelle (53), auf der mehrere Züge von angetriebenen Zahnrädern (61, 63, 65, 67, 69, 71, 73), die mit den mehreren Zügen von Antriebszahnrädern (60, 62, 64, 66, 68, 70, 72) in Eingriff sind, bereitgestellt sind und die parallel zu der Hauptwelle (51) angeordnet ist;ein Kettenrad (90) der Hauptwellenseite und ein Kettenrad (91) der Gegenwellenseite, die jeweils für die relative Drehung auf der Hauptwelle (51) und der Gegenwelle (53) bereitgestellt sind; undeine Kette (92) für das Rückwärtsfahren, die um das Kettenrad (90) der Hauptwellenseite und das Kettenrad (91) der Gegenwellenseite gewickelt ist und sich dazwischen erstreckt, wobeieines (67) der mehreren angetriebenen Zahnräder ein freilaufendes Zahnrad ist, das für die relative Drehung auf der Gegenwelle (53) bereitgestellt ist;das Kettenrad (91) der Gegenwellenseite für die integrale Drehung mit dem freilaufenden Zahnrad (67) bereitgestellt ist;die Hauptwelle (51) eine Hauptwellen-Innenwelle (51A) umfasst, die das Kettenrad (90) der Hauptwellenseite umfasst, und ein Außenrohr (51B), das in einer Durchmesserrichtung koaxial auf einer Außenseite der Hauptinnenwelle (51A) angeordnet ist und fähig ist, in die integrale Drehung und aus der integralen Drehung mit dem Kettenrad (90) der Hauptwellenseite gebracht zu werden;ein Rückwärtsgetriebezahnrad (60), das mit einem angetriebenen Zahnrad (61) auf der Gegenwelle (53) in Eingriff ist, auf dem Außenrohr (51B) bereitgestellt ist; undein Untersetzungsverhältnis durch das freilaufende Zahnrad (67) (und) oder das Rückwärtsgetriebezahnrad (60) auf mehr als 1 festgelegt ist.
Patent DE-102015215592-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SCHRIMPL BERNHARD
IPC: B60N2/07
Filed: 2015-08-14
Granted: 2023-05-25
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Längsverstellung, die zumindest ein Schienenpaar (1, 2) mit einer strukturfesten Unterschiene (2) und einer entlang der Unterschiene (2) geführten und relativ zur Unterschiene (2) über einen Längsverstellhub verschiebbaren, mit dem Fahrzeugsitz verbundenen Oberschiene (1) und mindestens einen Anschlag (51, 51'; 61, 61') zur Begrenzung des Längsverstellhubs der Oberschiene (1) aufweist, wobei die Oberschiene (1) und Unterschiene (2) eine Basis (10, 20) und von der Basis (10, 20) abstehende Schenkel (11, 12; 21, 22) enthalten, deren Enden Führungsabschnitte (13, 14; 23, 24) bildend ineinandergreifen, mit mindestens einem mit der Oberschiene (1) verbundenen Verstärkungsteil (5, 5'), das einen der beiden Führungsabschnitte (13, 14; 23, 24) untergreift und eine Anschlagzunge (51, 51') enthält, die mit einem Gegenanschlag (6, 6') zu einem Schienenlängsanschlag zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungsteil (5, 5') einen mit der Innenseite eines Schenkels (11) der Oberschiene (1) verbundenen Befestigungsabschnitt (50, 50') aufweist, von dem die den Führungsabschnitt (13, 14; 23, 24) der Oberschiene (1) und Unterschiene (2) untergreifende Anschlagzunge (51, 51') abgewinkelt ist, die mit dem strukturfesten Gegenanschlag (6, 6') zusammenwirkt, der in dem zwischen der Oberschiene (1) und der Unterschiene (2) gebildeten Hohlraum (40) angeordnet ist.
Patent DE-102015215711-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Werkzeugen und/oder sonstigen, für handwerkliche Zwecke vorgesehenen Geräten und Materialien
Inventor: SCHMECK ANDREAS
IPC: B25H3/00
Filed: 2015-08-18
Granted: 2022-05-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transportieren von Werkzeugen und/oder sonstigen, für handwerkliche Zwecke vorgesehenen Geräten und Materialen, wobei die Vorrichtung (1) aus einem regalartigen Rahmengestell (2) mit einem unteren Bodenelement (3) und einem mit Abstand parallel zu dem unteren Bodenelement (3) verlaufenden oberen Bodenelement (4) gebildet ist und wobei am unteren Ende des Rahmengestells (2) Rollen (9) angeordnet sinddadurch gekennzeichnet, dass die übereinanderliegenden Eckbereiche (5) der beiden Bodenelemente (3, 4) jeweils über vertikal gerichtete L-förmig ausgebildete Profile (6) miteinander verbunden sind, dass die Profile (6) zur Bildung einer im Wesentlichen formschlüssigen Aufnahme für einen handelsüblichen Werkzeugkasten (7) über die obere Bodenfläche (8) des oberen Bodenelementes (4) überstehen, und dass das obere Bodenelement (4) einen nach unten abgewinkelten äußeren Rand (33) aufweist, wobei jeweils in den längsverlaufenden Randteilstücken (33a) des Randes (33) mehrere Längsschlitze (34) zur Aufnahme von Befestigungs- bzw. Spanngurten (35) für den Werkzeugkasten (7) vorgesehen sind.
Patent DE-102015220812-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für beschichtete Kochfeldplatten
Inventor: ARENAS JIMENEZ BEATRIZ
IPC: F24C7/06
Filed: 2015-10-23
Granted: 2021-07-15
Abstract: Schutzvorrichtung (26) zum Schutz einer unterseitig aufgebrachten Beschichtung einer Kochfeldplatte (10) eines Kochfeldes, aufweisend
 - zumindest ein Haltemittel (28) zur Verbindung mit einem Rahmen (22) eines Gehäuses (12) des Kochfeldes,
 - eine Auflagefläche (30) zur zumindest teilweisen Auflage einer Unterseite (18) der Kochfeldplatte (10) zumindest zeitweise bei der Montage der Kochfeldplatte (10) mit dem Gehäuse (12), dadurch gekennzeichnet, dass zwei seitliche Haltemittel (28) zur Befestigung der Schutzvorrichtung (26) an einer Ecke (24) des Rahmens (22) vorgesehen sind, die in einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind, so dass die Auflagefläche (30) dreiecksförmig eine Fläche in einem Innenraum des Rahmens (22) von einer ersten zu einer zweiten Seitenwand überspannt und durch die Außenflanken der Seitenwände des Rahmens (22) begrenzt ist.
Patent DE-102016010874-B4 (DE)
Title: Getriebegang für ein Fahrrad mit eingebauten Funktionen einer Überholungskupplung und einer Bremsung sowie Verfahren zur Bremsung eines Fahrrads
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: B62M9/08
Filed: 2016-09-01
Granted: 2021-11-18
Abstract: Getriebegang für ein Fahrrad mit eingebauten Funktionen einer Überholungskupplung und einer Bremsung, enthaltend ein Antriebsrad und einen getriebenen Stern (28), die von einer Kette (29) erfasst sind, wobei zur Nutzung der Funktion der Bremsung eine Rotationsrichtung des getriebenen Sterns (28) geändert werden muss,gekennzeichnet durch ein universelles selbstzentriertes System, welches eine mediale Gründung (1) und eine äußere Gründung (2) mit einer gemeinsamen und unveränderlichen Achse der Rotation aufweist,wobei der getriebene Stern (28) auf der äußeren Gründung (2) befestigt ist,wobei auf den Gründungen (1, 2) rotierbar befestigte Sterne (13, 14, 15; 9, 10, 11), Rollen oder Scheiben sequentiell von einer geschlossenen weiteren Kette (5), Riemen oder Tau verbunden sind,wobei Zahnräder (16, 17, 18), die auf den Sternen (13, 14, 15), Rollen oder Scheiben einer (1) der Gründungen (1, 2) befestigt sind, gezahnten Eingriff mit einem Zahnrad (20) auf einer Abgabewelle (12) haben,wobei Sterne (10, 11), Rollen oder Scheiben einer (2) der Gründungen (1, 2) mit ihren Achsen der Rotation auf einer Feder (19) befestigt und linear verschiebbar entlang dieser Gründung (2) sind, welche einen geänderten geometrischen Mittelpunkt aufweist, sowiegeometrische Mittelpunkte der Gründungen (1, 2) sich im Mittelpunkt eines Kreises befinden, der durch die Achsen der Rotation der Sterne (13, 14, 15; 9, 10, 11), Rollen oder Scheiben dieser Gründungen (1, 2) geht.
Patent DE-102016010918-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines porösen Körpers
Inventor: SAKASHITA SATOSHI
IPC: C04B38/02
Filed: 2016-09-08
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines porösen Körpers, wobei das Verfahren umfasst:einen Strukturformungsschritt zur Formung einer Strukturschicht, der mehrfach wiederholt wird, und worin der Strukturformungsschritt umfasst:einen Schritt zum Platzieren eines porenbildenden Materials zur Bildung der Poren in dem porösen Körper;einen Aggregatplatzierungsschritt zum Platzieren von Aggregatteilchen, die Teil der Rohmaterialien des porösen-Körpers sind;einen Bindemittelplatzierungsschritt zum Platzieren eines Bindemittels, das Teil der Rohmaterialien des porösen Körpers ist; undeinen Bindungsschritt zum Wärmeschmelzen zumindest eines Teils des Bindemittels zum Verbinden der Aggregatteilchen, die das wärmegeschmolzene Bindemittel umgeben; wobei ein Körper geformt wird durch Formen von einer von mehreren Strukturschichten und dann Wiederholen dieser Vorgehensweise, um so andere Strukturschichten jeweils aufeinander zu formen, um so den Körper zu bilden,wobei das porenbildende Material ein sich verflüchtigendes Material ist, das beim Erwärmen verschwindet, und das porenbildende Material ein anderes Material als die Aggregatteilchen und das Bindemittel ist.
Patent DE-102016107059-B4 (DE)
Title: Integriertes Halbleiterbauelement und Herstellungsverfahren
Inventor: KAUTZSCH THORALF
IPC: B81B7/02
Filed: 2016-04-15
Granted: 2022-12-22
Abstract: Ein integriertes Halbleiterbauelement (200; 300; 400; 900), umfassend:ein Halbleitersubstrat (220; 320; 920);einen Hohlraum (230; 330; 930), der in dem Halbleitersubstrat gebildet ist;einen Sensorabschnitt (202; 302; 902) des Halbleitersubstrats, der in dem Hohlraum an einer Seite des Hohlraums über einen Aufhängungsabschnitt (208; 308; 908) des Halbleitersubstrats, der das Halbleitersubstrat und den Sensorabschnitt desselben verbindet, auslenkbar aufgehängt ist,wobei eine Erstreckung des Aufhängungsabschnitts (208; 308; 908) entlang der Seite des Hohlraums kleiner ist als eine Erstreckung der Seite des Hohlraums; undeinen Graben (940) zwischen Seitenwänden (932) des Hohlraums (930) und dem auslenkbaren Sensorabschnitt (902),wobei der Sensorabschnitt (902) an einem dem Graben (940) zugewandten Ende eine in den Sensorabschnitt (902) des Halbleitersubstrats eingeformte und in Richtung Hohlraum (930) gekrümmte Antihaftstruktur (906) aufweist, so dass das dem Graben (940) zugewandte Ende des Sensorabschnitts (902) eine größere Dicke aufweist als der verbleibende Sensorabschnitt (902).
Patent DE-102016109967-B4 (DE)
Title: Schlauch für ein Haushaltsgerät, Schlaucheinrichtung, Vorrichtung, Haushaltsgerät sowie Verfahren zum Herstellen eines Schlauchs für ein Haushaltsgerät
Inventor: MEISSNER ROLAND
IPC: F16L11/118
Filed: 2016-05-31
Granted: 2020-01-23
Abstract: Schlauch (1) für ein Haushaltsgerät (22) zum Führen eines Fluidstroms, wobei der Schlauch (1) eine Wandung (2) aufweist, welche teilweise oder vollständig aus einem elektrisch leitenden Kunststoff (6, 7) gebildet ist, wobei der elektrisch leitende Kunststoff (6, 7) ein intrinsisch leitendes Polymer aufweist.
Patent DE-102016111256-B4 (DE)
Title: Magnetfeldgenerator, Magnetsensorsystem und Magnetsensor
Inventor: KOMASAKI YOSUKE
IPC: G01D5/14
Filed: 2016-06-20
Granted: 2023-06-22
Abstract: Magnetfeldgenerator (100) mit einer Vielzahl von Magnetfelderzeugungseinheiten (200), die in einem vorgegebenen Muster angeordnet sind, um eine Vielzahl von externen Magnetfeldern zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass:jede aus der Vielzahl von Magnetfelderzeugungseinheiten (200) einen ersten ferromagnetischen Materialabschnitt (220) und einen ersten antiferromagnetischen Materialabschnitt (210) enthält,der erste antiferromagnetische Materialabschnitt (210) in Kontakt mit und austauschgekoppelt mit dem ersten ferromagnetischen Materialabschnitt (220)ist,der erste ferromagnetische Materialabschnitt (220) eine Gesamtmagnetisierung besitzt,die Vielzahl von Magnetfelderzeugungseinheiten (200) zweiMagnetfelderzeugungseinheiten (200A, 200B) besitzt, die so konfiguriert sind, dass die Gesamtmagnetisierungen ihrer jeweiligen ersten ferromagnetischen Materialabschnitte (220) in unterschiedlichen Richtungen voneinander sind, wobei der erste ferromagnetische Materialabschnitt (220) eine Vielzahl von Aufbauschichten (221, 222) enthält, die übereinander gestapelt sind, unddie Vielzahl von Aufbauschichten (221, 222) eine erste ferromagnetische Schicht (221), die in Kontakt mit dem ersten antiferromagnetischen Materialabschnitt (210) steht, eine zweite ferromagnetische Schicht (222), die von dem ersten antiferromagnetischen Materialabschnitt (210) weiter entfernt gelegen ist als die erste ferromagnetische Schicht (221) und eine nichtmagnetische Schicht (224) enthält, die zwischen der ersten ferromagnetischen Schicht (221) und der zweiten ferromagnetischen Schicht (222) angeordnet ist.
Patent DE-102016125465-B4 (DE)
Title: Siebdruckpaste, Verfahren zur Herstellung der Siebdruckpaste, Verwendung der Siebdruckpaste und elektrisch leitfähige Struktur
Inventor: SCENEV VITALIJ
IPC: C09D11/033
Filed: 2016-12-22
Granted: 2022-08-11
Abstract: Siebdruckpaste, mit40 bis 80 Massen% elektrisch leitfähiger Partikel in Flockenform,1 bis 50 Massen% mindestens eines organischen Lösungsmittels ausgewählt unter einem dibasischen Ester (DBE), wie bspw. Dimethylglutarat, Dipropylenglycoldimethylether, N-Methyl-Pyrrolidon (NMP), 2-Butoxyethoxy-ethylacetat, Dimethylsuccinat, Triethylphosphat oder einem Gemisch davon, wobei der Siedepunkt des mindestens einen organischen Lösungsmittels ≥ 150°C beträgt,0,5 bis 10 Massen% mindestens eines organischen Polymers,0,001 bis 7 Massen% eines organischen Dispersionsmittels, und optional 0,001 bis 2 Massen% eines organischen Rheologiemodifizierers, bezogen auf 100 Massen% der Siebdruckpaste, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitfähigen Partikel in Flockenform eine mittlere Partikelgröße D50von 2 µm ≤ D50≤ 30 µm aufweisen, wobei weitere elektrisch leitfähige Partikel in Flockenform mit einer mittleren Partikelgröße D50von 100 nm ≤ D50≤ 1 µm enthalten sind, wobei die elektrisch leitfähigen Partikel in Flockenform und die weiteren elektrisch leitfähigen Partikel in Flockenform ein Verhältnis maximaler Durchmesser Dmax zu D50Wert in einem Bereich von 3 bis 8 aufweisen.
Patent DE-102016200891-B4 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Verdichter und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/04
Filed: 2016-01-22
Granted: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen des Abgases, und – mindestens einem Verdichter (1), der im Ansaugsystem (2) angeordnet ist und der mindestens ein in einem Verdichtergehäuse (1b) auf einer drehbaren Welle (1a) angeordnetes und mit Laufschaufeln (1d) ausgestattetes Laufrad (1c) umfasst, wobei stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (1c) ein Eintrittsbereich (1e) vorgesehen ist, der koaxial zur Welle (1a) des Verdichters (1) verläuft und ausgebildet ist. Es soll eine aufgeladene Brennkraftmaschine der oben genannten Art bereitgestellt werden, deren Aufladeverhalten bei kleinen Ladeluftmengen verbessert ist. Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine der oben genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – sich das Ansaugsystem (2) stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (1c) unter Ausbildung eines trichterförmigen Abschnitts (4) zu dem mindestens einen Laufrad (1c) hin erweitert, und – ein hülsenförmiges Leitelement (3) vorgesehen ist, das unter Ausbildung eines schmalen Spaltes in dem trichterförmigen Abschnitt (4) und koaxial zur Welle (1a) des mindestens einen Verdichters (1) translatorisch verschiebbar ist.
Patent DE-102016203079-B4 (DE)
Title: Sensoreinheit zur Messung des Massestromes der festen Phasen biogener Mehrphasenströmungen sowie strömungsmechanischer Kenngrößen der gasförmigen Phase
Inventor: HERLITZIUS THOMAS
IPC: G01N21/47
Filed: 2016-02-26
Granted: 2017-11-09
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Patentanmeldung ist eine Sensoreinheit zum Einsatz in der Mehrphasenströmung einer Erntemaschine, wobei die Sensoreinheit Sensoren zum Senden und/oder empfangen elektromagnetsicher Strahlung aufweist. Darüber hinaus verfügt, die Sensoreinheit über mindestens eine Vorrichtung zur Erfassung von Strömungsparametern der Mehrphasenströmung. Die Messwerte der Sensoreinheit können vorteilhaft zur Steuerung der Betriebsweise der Erntemaschine genutzt werden.
Patent DE-102016224671-B4 (DE)
Title: Getriebesteuergerät in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HENNIGER JÜRGEN
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-12-12
Granted: 2021-07-29
Abstract: Getriebesteuergerät in einem Kraftfahrzeug, das aufweist:eine Bodenplatte (2),einen mit der Bodenplatte (2) mediendicht gekoppelten Gehäusedeckel (1), undeine in dem aus Gehäusedeckel (1) und Bodenplatte (2) gebildeten Hohlraum (3) untergebrachte elektronische Schaltung (4), wobeidie Bodenplatte (2) eine Metallplatte mit einer Struktur (5) ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Bodenplatte (2) eine auf der vom Gehäusedeckel (1) abgewandten Seite eine Struktur (5) aufweist, die als regelmäßige wabenförmige oder als regelmäßige kreisförmige oder als unregelmäßige poröse Struktur ausgestaltet ist.
Patent DE-102017003201-B4 (DE)
Title: Elektromagnet
Inventor: RÖSNER FABIAN
IPC: H01F7/06
Filed: 2017-04-01
Granted: 2023-11-09
Abstract: Elektromagnet (1) mit einer Magnetspule (2), einem Anker (3), einem Magnetpol (4), einem Eisenrückschluss (5) und einem Magnetjoch (15), wobei die Magnetspule (2) aus einer Wicklung (6) und einem Spulenkörper (7) mit einem zylindrischen zentralen Teil (14) besteht, wobei der Spulenkörper (7) mindestens eine Rippe (9) aufweist, die mindestens anteilig die Wicklung (6) in eine Mehrzahl von Teilwicklungen (8) aufteilt, indem die mindestens eine Rippe (9) zwischen den Teilwicklungen (8) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Rippe (9) formschlüssig oder stoffschlüssig mit dem zylindrischen zentralen Teil (14) des Spulenkörpers (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wicklung (6) aus mindestens zwei der mindestens einen Rippe (9) benachbarten Teilwicklungen (8) und einer äußeren Teilwicklung (12) besteht, wobei der innere Durchmesser der äußeren Teilwicklung (12) so groß ist wie der äußere Durchmesser der mindestens einen Rippe (9).