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Patent DE-102016215189-A1 (DE)
Title: Getriebesteuerungsvorrichtung
Inventor: TSUKADA YOSHIAKI
IPC: F16H61/688
Filed: 2016-08-16
Abstract: Vorgesehen ist ein Getriebe des Doppelkupplungstyps, das ein Co-Rotationsphänomen eines Leistungsübertragungssystems verringert, um eine gute Schaltoperation zu ermöglichen. Eine Getriebesteuerungsvorrichtung umfasst: eine erste Hydraulikkupplung (CL1) und eine zweite Hydraulikkupplung (CL2), die dazu konfiguriert sind, die Trennung und Verbindung einer Leistungsübertragung zwischen einem Getriebe (TM) und einem Motor (E) zu steuern; ein Ventil (4) zum Wechseln des Ziels der Hydraulikdruckversorgung, das dazu konfiguriert ist, die erste Hydraulikkupplung (CL1) oder die zweite Hydraulikkupplung (CL2) auszuwählen, der ein von einer Hydraulikpumpe (15) erzeugter Hydraulikdruck zuzuführen ist; eine Schalttrommel (90), die rotierbar von einem Schaltsteuerungsmotor (71) angetrieben wird; und ein Synchronmechanismus (G), der dazu konfiguriert ist, die Trennungs- und Verbindungszustände zwischen benachbarten Getriebezahnrädern durch Antreiben von Schaltmuffen (c3, c4) zu wechseln. Die jeweils in den Ölzuleitungspfaden (3a, 3b) vorgesehenen Öldruck-Löseventile (V1, V2), die die erste Hydraulikkupplung (CL1) und die zweite Hydraulikkupplung (CL2) und das Ventil (4) zum Wechseln des Ziels der Hydraulikdruckversorgung verbinden, werden geöffnet, wenn die erste Hydraulikkupplung (CL1) oder die zweite Hydraulikkupplung (CL2) getrennt wird.
Patent DE-102016217059-A1 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe zum Erfassen einer elektrischen Größe in einem elektrischen Leiter
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G01R15/20
Filed: 2016-09-08
Abstract: Es wird eine elektronische Baugruppe (10) zum Erfassen einer elektrischen Größe in einem elektrischen Leiter (24) vorgeschlagen. Diese umfasst eine Leiterplatte (20) mit einer ersten Seite (21) und einer von der ersten Seite (21) abgewandten zweiten Seite (22), wobei auf der ersten Seite (21) ein elektrisches Bauteil (30) angeordnet ist. Weiterhin umfasst die elektronische Baugruppe (10) einen ferromagnetischen Ring (40), welcher eine erste Aussparung (45) aufweist, wobei das elektrische Bauteil (30) zumindest teilweise in der ersten Aussparung (45) angeordnet ist, wobei wenigstens ein erstes Teilsegment (41) des Rings (40) auf der ersten Seite (21) angeordnet und wenigstens ein zweites Teilsegment (42) auf der zweiten Seite (22) des Rings (40) angeordnet ist, wobei der elektrische Leiter (24) durch die Ringöffnung (490) geführt ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Ring (40) wenigstens eine weitere Aussparung (46) aufweist, so dass der Ring (40) zweiteilig ausgebildet und die Leiterplatte (20) wenigstens teilweise in der wenigstens einen weiteren Aussparung (46) angeordnet ist.
Patent DE-102016217349-A1 (DE)
Title: Laufrad für eine Turbine und Verfahren zur Herstellung eines Laufrads
Inventor: UHLMANN DIETMAR
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-09-12
Abstract: Laufrad (1) für eine Turbine, wobei das Laufrad (1) aus einem einstückigen Grundkörper (2) besteht. Der Grundkörper (2) weist eine Welle (4), eine Vorderwand (5) und eine Rückwand (6) auf. Auf der Vorderwand (5) sind mehrere Schaufeln (7) angeordnet. Die Welle (4), die Vorderwand (5) und die Rückwand (6) schließen einen Hohlraum (3) ein. Um dies fertigungstechnisch realisieren zu können, ist der Grundkörper (2) im 3D-Druck-Verfahren gefertigt.
Patent DE-102016218635-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Betätiger zum Betätigen einer Bremse einer Aufzugsanlage
Inventor: SCHULZ CHRISTIAN
IPC: B66B5/16
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektromechanischer Betätiger (1) zum Betätigen einer Bremse (9) einer Aufzugsanlage (21), umfassend einen Kraftspeicher (2), eine Halteeinrichtung (3), einen Rücksteller (6), einen Verbinder (7), wobei der Betätiger (1) derart ausgebildet ist, dass in einem Bereitschaftszustand (I) die Halteeinrichtung (3) den Verbinder (7) entgegen einer durch den Kraftspeicher (2) aufgebrachten Betätigungskraft (F2) in einer Bereitschaftsstellung hält, dass in einem Auslösezustand (II) die Halteeinrichtung (3) den Verbinder (7) nicht in der Bereitschaftsstellung hält und der Verbinder (7) in eine Auslösestellung überführt ist und dass während einer Rückholphase (III) der Betätiger (1) unter Verwendung des Rückstellers (6) aus dem Auslösezustand (II) in den Bereitschaftszustand (I) überführbar ist, wobei die Halteeinrichtung (3) über eine Kniehebelanordnung (10) mit dem Verbinder (7) verbunden ist, wobei im ersten Betriebszustand (I) die Kniehebelanordnung (10) eine gestrecktere Ausrichtung aufweist als im zweiten Betriebszustand (II).
Patent DE-102016218830-A1 (DE)
Title: Baueinheit
Inventor: PREISINGER GERWIN
IPC: F16D1/112
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von Baueinheit mit einem ersten Bauelement (10), einem zweiten Bauelement (12) und einer Verbindungseinheit (14), welche dazu vorgesehen ist, bei einem Betriebsvorgang Drehmoment von dem ersten Bauelement auf das zweite Bauelement zu übertragen. Es wird vorgeschlagen, dass die Verbindungseinheit wenigstens zu einem Großteil aus technischer Keramik besteht.
Patent DE-102016219069-A1 (DE)
Title: Schwungrad für eine Brennkraftmaschine
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/30
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwungrad (1) für eine Brennkraftmaschine mit einem aus Blech hergestellten Scheibenteil (2) mit einem radial innen angeordneten Flanschabschnitt (6) mit Befestigungsöffnungen (8), einer Reibfläche (10) für eine Reibungskupplung, einem an dem Scheibenteil (2) befestigten Massering (3), einer Anlasserverzahnung und mit über den Umfang ungleichmäßig verlaufenden Gebermarkierungen (13). Um eine sichere Zuordnung der Gebermarkierungen zu einer Aufnahmeposition des Schwungrads (1) an der Kurbelwelle zu ermöglichen, ist an dem Massering (3) zumindest eine in einer vorgegebenen Drehorientierung zu den Gebermarkierungen angeordnete Absteckbohrung (16) vorgesehen.
Patent DE-102016219677-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit Leerlaufverriegelung
Inventor: CARRIER JOHN
IPC: F16H45/02
Filed: 2016-10-11
Abstract: Ein Drehmomentwandler enthält: eine Drehachse; einen Deckel zum Aufnehmen eines Drehmoments in einer ersten Umfangsrichtung für einen Antriebsmodus; ein Laufrad, das drehfest mit dem Deckel verbunden ist; eine hydraulisch mit dem Laufrad verbundene Turbine; eine Drehmomentwandlerkupplung, die einen Kolben enthält; und einen Schwingungsdämpfer, der ein mit der Drehmomentwandlerkupplung verbundenes Deckblech, einen Abtriebsflansch und mindestens eine Feder enthält, die in das Deckblech und den Abtriebsflansch eingreift. Für einen Leerlaufmodus: ist das Deckblech so angeordnet, dass es sich in einer zweiten Umfangsrichtung dreht, die der ersten Umfangsrichtung entgegengesetzt ist; ist das Deckblech so angeordnet, dass es den Abtriebsflansch in einer axialen Richtung verschiebt; und ist der Abtriebsflansch so angeordnet, dass er den Kolben in der axialen Richtung verschiebt.
Patent DE-102016222938-A1 (DE)
Title: Sicherheitsmodul für ein Automatisierungssystem, Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitsmoduls und einer Sicherheitskomponente in einem Automatisierungssystem sowie Automatisierungssystem
Inventor: FORCHT RALF
IPC: H04L12/403
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsmodul für ein Automatisierungssystem (1), mit einer Kommunikationsschnittstelle (23), die für eine signalübertragende Verbindung mit einem Kommunikationssystem (6, 14) ausgebildet ist, mit einer Ausgangsschnittstelle (24), die für eine signalübertragende Verbindung mit einem nachgelagert anbringbaren Verbrauchern (14) ausgebildet ist, sowie mit einer Verarbeitungseinrichtung (25), die mit beiden Schnittstellen (23, 24) verbunden ist und die für eine Verarbeitung von Kommunikationssignalen der Kommunikationsschnittstelle (23) und für eine Bereitstellung von Verarbeitungsergebnissen als Ausgangssignale an die Ausgangsschnittstelle (24) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verarbeitungseinrichtung (25) derart ausgebildet ist, dass eine Bereitstellung eines sicherheitsgerichteten Ausgangssignals (37) an die Ausgangsschnittstelle (24) bei Vorliegen eines Sicherheitssignals (35), das in einem Kommunikationssignal enthalten ist, sowie einer Übereinstimmung von wenigstens zwei jeweils in einem Kommunikationssignal bereitgestellten, unterschiedlich codierten und an die Verarbeitungseinrichtung (25) gerichteten Datensätzen (31, 32) erfolgt.
Patent DE-102016225437-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm für ein Fahrzeug zum Bereitstellen einer Unfallmeldung über einen Unfall an eine Notrufstelle
Inventor: POHLENZ CHRISTIAN
IPC: G08B25/10
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (10), ein Verfahren und ein Computerprogramm für ein Fahrzeug (100) zum Bereitstellen einer Unfallmeldung über einen Unfall an eine Notrufstelle. Die Vorrichtung (10) umfasst zumindest eine Sensor-Schnittstelle (12), ausgebildet zum Erhalten von Sensordaten von Innensensoren und Außensensoren des Fahrzeugs (100). Die Vorrichtung (10) umfasst ferner zumindest eine Kommunikations-Schnittstelle (14), ausgebildet zur Kommunikation mit der Notrufstelle. Die Vorrichtung umfasst ferner ein Kontrollmodul (16), ausgebildet zum Steuern der zumindest einen Sensor-Schnittstelle (12) und der Kommunikations-Schnittstelle (14). Das Kontrollmodul (16) ist ferner ausgebildet zum Bestimmen von Information über Insassen des Fahrzeugs basierend auf den Sensordaten. Das Kontrollmodul (16) ist ferner ausgebildet zum Bestimmen von Information über weitere an dem Unfall beteiligte Verkehrsteilnehmer basierend auf den Sensordaten. Die Information über die weiteren an dem Unfall beteiligten Verkehrsteilnehmer ist in eine Mehrzahl von Kategorien unterteilt. Die Mehrzahl von Kategorien umfasst zumindest die Kategorien Fußgänger, Zweiräder und Automobile. Das Kontrollmodul (16) ist ferner ausgebildet zum Bereitstellen von Information über die Unfallmeldung über die Kommunikations-Schnittstelle (14) basierend auf der Information über die Insassen des Fahrzeugs und basierend auf der Information über die weiteren an dem Unfall beteiligte Verkehrsteilnehmer basierend auf den Sensordaten.
Patent DE-102017007169-A1 (DE)
Title: Zellkultureinsatz und Vorrichtung zum Kultivieren von Zellen
Inventor: FRANK NICOLAS
IPC: C12M3/04
Filed: 2017-08-01
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Zellkultureinsatz mit einem hohlzylindrischen Gehäuse (8) mit einer stirnseitigen oberen, durch einen Öffnungsrand (9) begrenzten Öffnung und einem stirnseitigen unteren, als Membran ausgeführten Boden (10), mit am bodenseitigen Rand des Gehäuses (8) und/oder am Boden (10) angeordneten, nach unten abragenden Stützfüßchen (11), mit denen das Gehäuse (8) auf einer Unterlage mit geringem, gleichmäßigem Abstand des Bodens (10) von der Unterlage kippsicher abstellbar ist, und mit mindestens einem am Öffnungsrand (9) nach außen abragenden Tragarm (12), der auf einem Rand (5') eines Wells (3) einer Wellplatte (2) auflegbar ist. Dieser zeichnet sich dadurch aus, dass der Tragarm (12) als Rand-Einhängeelement ausgeführt ist und dazu einen radial zum Gehäuse (8) verlaufenden Auflageabschnitt (13) und einen vom Auflageabschnitt (13) nach unten in Richtung des Bodens (10) des Gehäuses (8) verlaufenden Einhängeabschnitt (14) aufweist.
Patent DE-102017007320-A1 (DE)
Title: Schallgedämpfter Luftaufwerter zum Befeuchten und Reinigen von Raumluft
Inventor: MIETUSCH REINHARD
IPC: A61L9/00
Filed: 2017-07-28
Abstract: Existierende Geräte zur Verbesserung der Innenraumluftqualität unter Verwendung von Biofiltern und Lüftern besitzen zwei wesentliche Nachteile: Zum einen ermöglichen sie keine Filterung von Feinstäuben und/oder Bakterien und Viren und zum anderen ist der Betrieb dieser Geräte mit deutlich hörbaren Betriebsgeräuschen verbunden, die besonders in ruhigen Umgebungen als Störung wahrgenommen werden. Der neue Luftaufwerter soll die Vorteile eines Biofilters besitzen und gleichzeitig einen geräuscharmen Betrieb sowie das Herausfiltern von Feinstäuben und Krankheitserregern (Bakterien und Viren) ermöglichen. Die Luftströmung wird durch zwei in Reihe geschaltete Lüfter realisiert, welche innerhalb des Gehäuses dämpfend gelagert und allseitig mit schalldämmenden Elementen ausgestattet sind. In Druckrichtung vor dem Luftaustritt befindet sich ein HEPA-Filter und ggf. weitere Filterelemente, die eine effektive Abscheidung von Feinstäuben und Krankheitserregern ermöglichen. Alle inneren Komponenten (1) bis (7) können zu einer festen Baugruppe verbunden werden, die im Gehäuse schallgedämpft gelagert ist. Der Luftaufwerter ist zur Herstellung eines gesunden Raumluftklimas für den Einsatz in allen Innenräumen konzipiert, in denen sich Menschen dauerhaft oder temporär aufhalten. Durch den sehr leisen Betrieb des Gerätes ist es besonders für Arbeits- und Konferenzräume sowie Wohn- und Schlafräume geeignet.
Patent DE-102017011873-A1 (DE)
Title: Getriebe für einen Kraftwagen
Inventor: SRIPADA HARSHA
IPC: F16D13/68
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (10) für einen Kraftwagen, mit einer Getriebeeingangswelle (20), welche durch einen Antriebsmotor des Kraftwagens antreibbar ist, mit jeweiligen Lamellenträgern (30, 80, 82), an welchen jeweilige Kupplungslamellen (88) angeordnet sind, und mit wenigstens einem Betätigungskolben (60, 62), welcher zur Betätigung der Kupplungslamellen (88) mit Drucköl versorgbar ist. An einem Außenlamellenträger (30) der jeweiligen Lamellenträger (30, 80, 82) ist ein Anschlagelement (92) lösbar festgelegt sowie zwischen einer ersten Kupplungslamellengruppe (100) der Kupplungslamellen (88) und einer zweiten Kupplungslamellengruppe (102) der Kupplungslamellen (88) angeordnet und die jeweiligen Kupplungslamellen (88) sind bei deren Betätigung mittels des wenigstens einen Betätigungskolbens (60, 62) an das Anschlagelement (92) anpressbar.
Patent DE-102017100608-A1 (DE)
Title: Bodenplatte für eine Saugdüse mit Luftleitelementen
Inventor: BRECH OLIVER
IPC: A47L9/02
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenplatte für eine Saugdüse mit mindestens einem Saugmund (4), mit einer Oberseite (8) und mit einer Unterseite (10), wobei eine vordere Kante (14), eine hintere Kante (16) und seitliche Kanten (18) der Bodenplatte (2) den Saugmund (4) begrenzen. Das technische Problem, eine Bodenplatte anzugeben, die die aus dem Stand der Technik bekannten Probleme löst und bei ausreichender Reinigungsleistung ein komfortables Verfahren einer Saugdüse auf einem Teppichboden ermöglicht, wird dadurch gelöst, dass mindestens eine Kufe (18a) an der Unterseite der seitlichen Kanten (18) ausgebildet ist, dass Luftleitelemente (22) an der Unterseite der vorderen Kante (14) ausgebildet sind und dass die Luftleitelemente (22) in Form von zueinander beabstandeten Vorsprüngen (22a) ausgebildet sind. Weiter wird das technische Problem durch eine Saugdüse (12) mit einer erfindungsgemäßen Bodenplatte (2) sowie durch einen Staubsauger (44) mit einer erfindungsgemäßen Saugdüse (12) gelöst.
Patent DE-102017101259-A1 (DE)
Title: Optischer Sensor zur Vermessung der optischen Reflexionseigenschaften eines Objekts und/oder der Transmissionseigenschaften einer Übertragungsstrecke für die Verwendung in Kfz
Inventor: SPIEGEL EGBERT
IPC: H03H17/04
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur optischen Vermessung der optischen einer Übertragungsstrecke (I1, I2, I3, I4). Ein Sender (H1) sendet ein erstes optisches Signal (s1) in Abhängigkeit von einem Sendesignal (S9) in eine Übertragungsstrecke (I1, I2) hinein in der es durch die optischen Eigenschaften der Übertragungsstrecke (I1, I2) zu einem zweiten optischen Signal (s2) modifiziert wird. Gleichzeitig sendet diese Sender (H1) ein drittes optisches Signal (s3) in Abhängigkeit von einem Sendesignal (S9) in eine weitere Übertragungsstrecke (I3, I4) hinein, in der es zu einem vierten optischen Signal (S4) modifiziert wird. Je ein Empfänger (D1, D2) wandelt je eines dieser optischen Signale (s2, s4) jeweils zu Empfängerausgangssignalen (S0A, S0B) um. Es folgt jeweils die Multiplikation des jeweiligen Empfängerausgangssignals (S0A, S0B) mit dem Sendesignal (S9) in einer jeweiligen Multiplikationsvorrichtung (M1A, M1B) zu einem jeweiligen (S3A, S3B). Ein Schalter schaltet in Abhängigkeit von einem später erläuterten Rückkopplungssignal (S8) zwischen den Zwischensignalen (S3A, S3B) um, um ein Filtereingangssignal (S4) zu bilden. Ein Filter (F1), der vorzugsweise ein Integrator ist, filtert das Filtereingangssignal (S4) zu einem Filterausgangssignal (S5). Es folgt vorzugsweise die Wandlung zu einem wertdiskreten Filterausgangssignal (S6) und die Multiplikation mit –1 oder im Falle eines binären wertdiskreten Filterausgangssignals (S6) die Inversion zu dem Rückkopplungssignal (S8), das den Schalter steuert. Das wertdiskrete Filterausgangssignal (S6) stellt beispielsweise den Messwert dar. Eine Abtastung mit dem Sendesignal (S9) ist sinnvoll.
Patent DE-102017104174-A1 (DE)
Title: Wand eines Möbelkorpus und Möbelkorpus oder Möbel mit einer solchen Wand
Inventor: SOBOLEWSKI UWE
IPC: A47B96/00
Filed: 2017-02-28
Abstract: Wand eines Möbelkorpus (10) mit einem Beschlag (30) zur Führung eines bewegbaren Möbelteils, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (30) in die Wand integriert ist und dass die Wand auf zumindest einer Seite eine durchgehende Decklage (43) aufweist, auf oder in der Befestigungsmittel für Strukturierungselemente eines Innenraums des Möbelkorpus (10) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Möbelkorpus oder ein Möbel mit einer derartigen Wand.
Patent DE-102017105615-A1 (DE)
Title: Schneckenseparator mit einem Siebrohr
Inventor: BÖRGER ALOIS
IPC: C02F11/125
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schneckenseparator (1), der ein Siebrohr (2) mit flüssigkeitsdurchlässigen, schlitzförmigen Siebspalten (20) aufweist, wobei im Siebrohr (2) eine drehantreibbare Förderschnecke (3) mit wenigstens einer das Siebrohr (2) an dessen Innenumfang mit ihrer Schneckenaußenlinie (32) überstreichenden Schneckenwendel (31) angeordnet ist.Der Schneckenseparator (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die schlitzförmigen Siebspalte (20) im Siebrohr (2) schraubenlinienförmig verlaufen und mit der Schneckenaußenlinie (32) der Schneckenwendel (31) einen Winkel von 80 bis 100° einschließen.
Patent DE-102017108267-A1 (DE)
Title: Prüfstand zum Prüfen für kontaktloses Laden
Inventor: UTZ SEBASTIAN
IPC: H02J50/90
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfstand (1) zur Durchführung von Prüfungen zur Beurteilung des kontaktlosen Ladens einer Energiespeichereinheit (2) eines Kraftfahrzeug umfassend einen Netzsimulator (10) zur Simulation einer insbesondere länderspezifischen Netzspannung (Ui), welcher mit einer primärseitigen Ladeplatte (20) verbunden ist und wenigstens eine bewegliche Vorrichtung (40) mit einer Messsonde (44) zur Positionierung der Messsonde (44) in einem Arbeitsbericht oberhalb oder unmittelbar benachbart zu der primärseitigen Ladeplatte (20), wobei oberhalb der primärseitigen Ladeplatte (20) bestimmungsgemäß ein Positionierbereich (A) zur kontaktlosen Positionierung einer sekundärseitigen Ladeplatte (50) eines Kraftfahrzeugs relativ zur primärseitigen Ladeplatte (20) vorgesehen ist und einen Leistungsanalysator (30) zum Erfassen primärseitiger und/oder sekundärseitiger elektrischer Kenngrößen (U, I, P) der elektrisch bzw. elektromagnetisch energetisierten Ladeplatten (20, 50).
Patent DE-102017109694-A1 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: Köllmann Hans-Josef
IPC: H01R9/24
Filed: 2017-05-05
Abstract: Eine Anschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2) wird beschrieben, das einen Leitereinführungskanal (3), der sich in Richtung einer Leitereinführachse (L) mit einer koaxial zu der Leitereinführungsachse (L) angeordneten, zumindest teilweise umlaufenden Leiterkanalwand (4) erstreckt, und einem neben dem Leitereinführungskanal (3) angeordneten Betätigungskanal (5) hat. Die Anschlussklemme (1) hat weiterhin eine U-förmig gebogene Schenkelfeder (11), die einen Anlageschenkel (12), einen Klemmschenkel (15) und einen den Anlageschenkel (12) mit dem Klemmschenkel (15) verbindenden Federbogen (13) hat, eine Stromschiene (8) und einen längsverschiebbar in dem Betätigungskanal (5) aufgenommenen Betätigungsdrücker (6). Der Anlageschenkel (12) ist an der Stromschiene (8) gelagert und eine Klemmkante (17) des Klemmschenkels (15) bildet mit einem Kontaktbereich der Stromschiene (8) einen Federkraftklemmanschluss zum Anklemmen eines in den Leitereinführungskanal (3) eingesteckten elektrischen Leiters. Eine durch die Längsverschieberichtung des Betätigungsdrückers (6) im Betätigungskanal (5) definierte Betätigungsachse (B) und die Leitereinführungsachse (L) sind im Winkel von 5° bis 30° zueinander ausgerichtet.
Patent DE-102017112653-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zubereitung eines Teegetränkes mittels eines Getränkeautomaten und Getränkeautomat zur Zubereitung eines Teegetränkes
Inventor: LAST MARIO
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zubereitung eines Teegetränks mittels eines Getränkeautomaten (1), der ein Strömungsleitungssystem umfasst und eine elektronische Steuerungseinheit aufweist, die durch eine programmierbare Software eine Änderung der Brühzeit und/oder der Brühtemperatur des einer Brüheinheit (10) zugeführten, zuvor mittels einer Heizeinrichtung (20) erhitzten Wassers (4) bewirkt, wobei das Wasser (4) in der Brüheinheit (10) mit dem aufzubrühenden Tee (8) zusammengeführt wird. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der Getränkeautomat (1) ein Kaffeevollautomat ist und das Brühverfahren des Tees (8) in der Brüheinheit (10) zweistufig verläuft, wobei der in der Brüheinheit (10) vorhandene Tee (8) zunächst mit dem auf die Brühtemperatur des zuzubereitenden Teegetränks erhitzten Wasser (4) aufgebrüht wird und für eine definierte Brühzeit in der Brüheinheit (10) verbleibt, sodass dadurch ein Teekonzentrat erzeugt wird und anschließend:
 -mindestens einmal das erzeugte Teekonzentrat in der Brüheinheit (10) ein weiteres Mal mit erhitztem Wasser (4) überbrüht wird, bis eine vorgegebene Konzentration des Teegetränks erreicht ist, sodass dieses anschließend über eine geeignete Ausgabeeinrichtung (13 / 14) in ein Trinkgefäß (15) abgegeben wird.
 Ferner wird ein Getränkeautomat zur Zubereitung eines Teegetränkes gemäß dem genannten Verfahren vorgestellt.
Patent DE-102017116851-A1 (DE)
Title: Schleifwerkzeug und Verwendung eines solchen Schleifwerkzeuges
Inventor: FISCHER GERD
IPC: B24D18/00
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schleifmittelträger (1), umfassend einen Schaft (2) zum Verbinden des Schleifmittelträgers (1) mit einer Antriebsvorrichtung zum drehenden Antreiben des Schleifmittelträgers (1) um eine Längsachse (X) und einen Kern (3), der mit einem axialen Ende (4) des Schafts (2) verbunden ist. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Schleifwerkzeug mit einem solchen Schleifmittelträger und einem Schleifmittel (15) mit einer in Umfangsrichtung um die Längsachse (X) geschlossenen Oberfläche (16), die einen sich entlang der Längsachse (X) erstreckenden Hohlraum (17) umschließt, wobei der Kern (3) zumindest abschnittsweise in dem Hohlraum (17) aufgenommen ist. Der Kern (3) besteht aus einem Materialgemisch, das einen Kunststoff mit einem Füllstoff aufweist, wobei der Füllstoff eine Wärmeleitfähigkeit größer als 35 Watt pro Meter und pro Kelvin hat. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung eines solchen Schleifwerkzeuges.