baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004012994-B4 (DE)
Title: Waschbecken
Inventor: LYKOURIA YORGO
IPC: A47K1/04
Filed: 2004-03-16
Granted: 2013-09-26
Abstract: Waschbecken mit einem zugeordneten Zulauf (40) und mit einer Beckenmulde (20) sowie einem der Beckenmulde (20) zugeordneten Ablauf (50),  bei dem die Beckenmulde (20) eine von der Vorderseite (11) des Waschbeckens bis in den mittleren Bereich sich absenkende erste ebene Bodenfläche (21) aufweist, und  bei dem die Beckenmulde (20) eine von der Rückseite (30) des Waschbeckens sich absenkende zweite ebene Fläche aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die sich von der Rückseite (30) des Waschbeckens absenkende zweite ebene Fläche eine bis in den mittleren Bereich der Beckenmulde (20) sich absenkende Bodenfläche (22) der Beckenmulde (20) ist,  dass der hinterste Bereich der ersten ebenen Bodenfläche (21) oberhalb des vordersten Bereichs der zweiten ebenen Bodenfläche (22) liegt, und  dass zwischen der Unterseite der ersten ebenen Bodenfläche (21) und der Oberseite der zweiten ebenen Bodenfläche (22) der Beckenmulde (20) ein Schlitz (23) vorgesehen ist, der zum Ablauf (50) führt.
Patent DE-102004024101-B4 (DE)
Title: Schutzschaltvorrichtung und entsprechendes Verfahren zu deren Justierung
Inventor: BIERSCHNEIDER ALOIS
IPC: H01H71/74
Filed: 2004-05-14
Granted: 2006-08-17
Abstract: Schutzschaltvorrichtung
mit  – einer
Auslöseeinrichtung
(2); die einen drehbar gelagerten Auslösearm (3) aufweist, zum Auslösen einer
Schalteinrichtung,  – einer
Betätigungseinrichtung
(6) zum Betätigen
des Auslösearms
(3) von einer Halteposition in eine Auslöseposition mit einem Betätigungselement
(5), und wobei  – der
Auslösearm
(3) in seiner Winkelstellung in der Halteposition um seine Drehachse
(4) gegenüber
dem Betätigungselement
(5) justierbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Auslöseeinrichtung
(2) eine um die Drehachse (4) des Auslösearms (3) drehbare, mit diesem
zweiteilig gebildete Halbwelle (7), deren Winkelstellung durch die
Schalteinrichtung vorbestimmt ist, aufweist, und der Auslösearm (3) gegenüber der
Halbwelle (7) in seinem Winkel verstellbar ist.
Patent DE-102004027132-B4 (DE)
Title: Frühe Bestimmung von Assayergebnissen
Inventor: SHARROCK STEPHEN PAUL
IPC: G01N31/22
Filed: 2004-06-03
Granted: 2016-01-28
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen des Ergebnisses eines Assays, umfassend: einen Berechnungskreis, der auf ein Signal reagiert, das die Menge eines Analyten oder die Anhäufungsgeschwindigkeit eines Analyten anzeigt, wobei der Kreis fähig ist, das Signal mit einem ersten Grenzwert zu vergleichen und das Signal mit einem zweiten Grenzwert zu vergleichen, wobei der zweite Grenzwert kleiner ist als der erste Grenzwert; dadurch gekennzeichnet, dass ein Ausgangssignal erzeugt wird, wenn das Signal den ersten Grenzwert überschreitet und ein Ausgangssignal erzeugt wird, wenn das Signal kleiner ist als der zweite Grenzwert, wobei das Ausgangssignal ein erstes Ergebnis anzeigt, das ein positives Ergebnis ist, wenn das Signal den ersten Grenzwert überschreitet, und das Ausgangssignal ein zweites Ergebnis anzeigt, das ein negatives Ergebnis ist, wenn das Signal kleiner ist als der zweite Grenzwert; und der Assay beendet wird, wenn das Signal den ersten Grenzwert überschreitet und der Assay beendet wird, wenn das Signal kleiner ist als der zweite Grenzwert, und der Assay nach einer Zeitspanne beendet wird, nach der ein Ausgangssignal erzeugt wird, das ein negatives Ergebnis anzeigt, wenn das Signal den ersten Grenzwert nicht überschritten hat.
Patent DE-102004037243-B4 (DE)
Title: Betätiger, insbesondere für Fahrzeuge
Inventor: SPIES WOLFGANG UWE
IPC: H02G11/00
Filed: 2004-07-31
Granted: 2015-07-02
Abstract: Betätiger (10), insbesondere für Fahrzeuge mit einem Träger (11), der am Fahrzeug befestigt ist, mit einem elektrischen Bauteil (20), das auf einer Außenseite (12) des Trägers (11) sitzt, mit einem elektrischen Kabel (40), dessen eines Kabelende (41) am elektrischen Bauteil (20) fest kontaktiert ist und damit ein Kabel-Festende (41) bildet, während das andere Kabelende (42) an einer im Fahrzeug beabstandeten Anschlussstelle elektrisch und mechanisch anschließbar oder ankuppelbar ist und daher als Kabel-Anschlussende (42) fungiert, wobei das Kabel (40) zwischen seinem Kabel-Festende (41) und seinem Kabel-Anschlußende (42) zwar eine konstante Gesamtlänge aufweist, aber in zwei Kabelabschnitte gegliedert ist, nämlich einen ersten, zu einer Schlaufe (44) gelegten Kabelabschnitt, der dem Kabel-Festende (41) folgt, und einem zweiten, bis zur elektrischen Anschlussstelle weiterlaufenden Abschnitt, der die Nutzlänge (47) des Kabels bildet, wobei am Träger (11) und/oder am elektrischen Bauteil (20) eine Kabelklemme (50) angeordnet ist, die einen Durchlass (38; 55; 58) für das Kabel (40) aufweist und der Durchlass (38; 55; 58) das Kabel (40) am Schlaufenende (46) aufnimmt und die Kabelschlaufe (44) gegenüber der Kabelnutzlänge (47) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelschlaufe (44) auf der rückseitigen Außenseite (12) des Trägers (11) anliegt, dass das Kabel (40) hinter dem Durchlass (38; 55; 58) umgelenkt wird und die Kabelschlaufe (44) zu einer S-förmigen Gesamt-Schlaufe ergänzt, dass auch das Anfangsstück der Kabel-Nutzlänge (47) an der Außenfläche des Trägers (11) entlanggeführt ist, während das dann folgende Endstück des Kabels den Träger (11) verlässt, dass der Durchlass (38; 55; 58) das Kabel (40) am Schlaufenende (46) durchzugsfähig aber selbsthemmend aufnimmt und das durch Herausziehen (39.1) oder Einschieben (39.2) des Kabels (40) am Durchlass (38, 55; 58) die Kabel-Nutzlänge (47) auf Kosten der Schlaufenlänge (45.1; 45.2) einstellbar ist, sodass die Nutzlänge (47) und die Länge (45.1; 45.2) der Schlaufe (44) zu einander komplementär veränderlich sind.
Patent DE-102004043694-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Segmentierung anatomischer Strukturen aus 3D-Bilddaten unter Nutzung topologischer Information
Inventor: RINCK DANIEL
IPC: G06T7/60
Filed: 2004-09-09
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Segmentierung anatomischer Strukturen aus 3D-Bilddaten, bei
dem zunächst
in den 3D-Bilddaten ein Startpunkt gesetzt wird sowie zumindest
ein bekannter anatomisch signifikanter Punkt (6, 9) und/oder zumindest
eine bekannte anatomisch signifikante Oberfläche (11) in den 3D-Bilddaten
identifiziert werden/wird,  und bei dem anschließend die
Struktur (5) ausgehend vom Startpunkt Bildpunkt für Bildpunkt
mit einer Vielzahl von Segmentierungsschritten auf eine Weise segmentiert
wird, bei der bei jedem Segmentierungsschritt automatisch ein momentaner
Abstand relativ zu dem anatomisch signifikanten Punkt (6, 9) und/oder
der anatomisch signifikanten Oberfläche (11) bestimmt wird und
in Abhängigkeit
von dem Abstand Segmentierungsparameter und/oder eine Auswahl aus
benachbarten Bildpunkten für
eine Fortsetzung der Segmentierung unter Berücksichtigung einer bekannten
Modelltopologie festgelegt werden/wird,  wobei bei Erreichen
eines Abbruchpunktes der Segmentierung an einer Position, an der
unter Berücksichtigung
der Modelltopologie die Struktur (5) noch nicht abbrechen sollte,
ein Suchalgorithmus in einem Bildbereich nach Bildpunkten für eine Fortsetzung
der Struktur...
Patent DE-102004046249-B4 (DE)
Title: Process to operate a twin roller metal strip casting assembly subject to varying crust-derived pressure variations
Inventor: D HONE ANDRE
IPC: B22D11/06
Filed: 2004-09-23
Granted: 2006-07-27
Abstract: In a process to operate a twin roller metal strip casting assembly, hot metal is discharged into the gap between two parallel rollers. The thickness of the metal strip varies according to the target product and the gap between the rollers is altered accordingly. During the casting process crusts arise on the metal surface which impose reactive forces on the rollers. The reactive forces that are typical of each metal thickness are recorded and compared with previously known values of the rise and fall of reactive forces. The difference in actual and previous values is used to adjust the corrective pressure applied at the roller bearings.
Patent DE-102004061134-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bogenablage im Ausleger einer bogenverarbeitenden Druckmaschine
Inventor: HEFFTLER VICTOR DR ING
IPC: B65H29/04
Filed: 2004-12-20
Granted: 2015-09-03
Abstract: Vorrichtung zur Bogenablage im Ausleger einer bogenverarbeitenden Druckmaschine, in dem mit umlaufenden Greiferwagen bedruckte Bogen an hin- und herschwingende Nachgreifer übergebbar sind, mit denen die Bogen auf mindestens zwei nebeneinander angeordneten Stapelbereichen, zur Aufnahme von jeweils einen von mehreren pro Greiferwagendurchlauf geförderten Bogen ablegbar sind und jedem Stapelbereich mindestens ein Nachgreifer zugeordnet ist, wobei die Nachgreifer die Bogen von den Greiferwagen übernehmen, indem sie sie an ihrer Vorderkante erfassen und wobei pro Stapelbereich ein Greiferöffnungsgetriebe, mit dem die Öffnung der Nachgreifer des jeweiligen Stapelbereichs unabhängig von der Öffnung der Nachgreifer eines der anderen Stapelbereiche steuerbar ist, vorgesehen ist.
Patent DE-102005002460-B4 (DE)
Title: Bohrvorrichtung
Inventor: DEEG JUERGEN
IPC: B23B47/18
Filed: 2005-01-18
Granted: 2007-08-16
Abstract: Bohrvorrichtung
mit einem Oszillatorgehäuse
(10), an dem eine erste Lagerschale (30) angeordnet ist, mit einem
gegen das Oszillatorgehäuse
(10) drehbaren Oszillator (11), an dem eine zweite Lagerschale (32)
angeordnet ist, bei der jeweils eine Oberfläche der Lagerschalen (30, 32),
die gegeneinander gedrückt
sind, als Lauffläche
(31, 33) ausgestaltet ist, auf der ein Wälzkörper (34) abrollt, und bei
der eine Lagerschale (30, 32) in Bezug auf die Bohrrichtung (53)
mittels einer Hubverstellung neigbar ist, sodass der Oszillator
(11) bei einer Drehung der beiden Lagerschalen (30, 32) gegeneinander
eine in Bohrrichtung (53) oszillierende Bewegung (54) ausführt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Hubverstellung (43) zur Neigungsverstellung der Lagerschale
(30, 32) an einer vorgegebenen Kraft-Angriffsfläche (45) auf der der Lauffläche (31,
33) der Lagerschale (30, 32) abgewandten Seite angreift.
Patent DE-102005004802-B4 (DE)
Title: Scheibenwischer-Steuervorrichtung und Verfahren zum automatischen Scheibenwischen bei Fahrzeugen
Inventor: TANIDA KATSUNORI
IPC: B60S1/08
Filed: 2005-02-02
Granted: 2016-03-17
Abstract: Scheibenwischer-Steuervorrichtung (100) zum Betrieb wenigstens eines Scheibenwischerarms (70) eines Fahrzeugs, mit: einem Niederschlagsdetektor (50), der einen Niederschlagszustand an einer Stelle bestimmt, an der sich das Fahrzeug befindet; einem Detektor (30, 40) für einen Umgebungszustand, der ein Ausfahren des Fahrzeugs aus einem überdachten Raum erkennt; und einer Scheibenwischer-Steuerung (20), welche den Scheibenwischerarm (70) so steuert, dass er in einem Betriebsmodus abhängig von dem Niederschlagszustand ist, der von dem Niederschlagsdetektor (50) erkannt wird, wobei die Scheibenwischer-Steuerung (20) den Niederschlagsdetektor (50) derart steuert, dass der Niederschlagszustand nach der durch den Detektor (30, 40) für den Umgebungszustand erkannten Ausfahrt aus dem überdachten Raum in einer Ansprechzeit erkannt wird, welche kürzer ist als eine andere Ansprechzeit für den Niederschlagsdetektor (50), wenn keine Ausfahrt erkannt wird, indem die Scheibenwischer-Steuerung (20) den Wischerarm (70) aktiviert, wenn der Niederschlagsdetektor (50) eine Niederschlagsmenge über einem bestimmten Schwellenwert erkennt und diesen bestimmten Schwellenwert verringert, wenn der Detektor (30, 40) für den Umgebungszustand die Ausfahrt aus dem überdachten Raum erkennt, und/oder die Scheibenwischer-Steuerung (20) eine Empfindlichkeit des Niederschlagsdetektors (50) erhöht, wenn der Detektor (30, 40) für den Umgebungszustand die Ausfahrt aus dem überdachten Raum erkennt.
Patent DE-102005007626-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: TAKEDA HITOSHI
IPC: F21S8/10
Filed: 2005-02-18
Granted: 2012-10-25
Abstract: Fahrzeugleuchte (10) zum Einsatz bei Fahrzeugen als Abblend- und Fernlicht, wobei vorgesehen sind: mehrere Halbleiterlichtquellen (102a–102c), die sich voneinander in Bezug auf die Lichtabstrahlrichtung (53a, 53b, 53c) unterscheiden; ein optisches System (22), das zur gemeinsamen Nutzung durch die mehreren Halbleiterlichtquellen vorgesehen ist; und ein Lichtenergiesteuerabschnitt (104) zur Änderung des Verhältnisses unter den Lichtenergien, die von den jeweiligen Halbleiterlichtquellen (102a–102c) ausgesandt werden, in Abhängigkeit von einem vom Fahrzeug ausgehenden Signal, das vom Fahrzeug ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Lichtabstrahlrichtungen der Halbleiterlichtquellen (53a, 53b, 53c) in Vorwärtsrichtung des Fahrzeugs relativ aufwärts oder abwärts unterscheiden, und in Übereinstimmung mit der Zunahme der Fahrzeuggeschwindigkeit der Lichtenergiesteuerabschnitt die Lichtenergie so ändert, dass in einer relativ aufwärts strahlenden Halbleiterlichtquelle (102c, 102b) die Lichtenergie des Lichts gesteigert wird, während in der benachbarten relativ abwärts strahlenden Halbleiterlichtquelle (102a, 102b) die Lichtenergie des Lichts reduziert wird oder konstant bleibt.
Patent DE-102005011337-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchteneinheit
Inventor: KOMATSU MOTOHIRO
IPC: F21S8/12
Filed: 2005-03-11
Granted: 2009-05-07
Abstract: Fahrzeugleuchteneinheit
(10), welche aufweist:  ein Lichtemitterelement (12), das auf
einer optischen Achse (Ax) angeordnet ist, die in Längsrichtung
der Leuchteneinheit (10) verläuft,
so dass es nach vorn gerichtet ist;  ein Lichtdurchlassteil
(14), welches das Lichtemitterelement (12) von einer Vorderseite
des Lichtemitterelements (12) abdeckt, wobei eine vordere Oberfläche des
Lichtdurchlassteils (14) ein Rotationsellipsoid ist, das eine Zentrumsachse
auf der optischen Achse (Ax) aufweist, und einen rückwärtigen,
primären
Brennpunkt (F1) an einem Punkt nahe dem Lichtemitterelement (12)
auf der optischen Achse (Ax), wobei das Lichtdurchlassteil (14)
eine Lichtaussendeoberfläche
auf einem zentralen Bereich (14a1) auf der vorderen Oberfläche (14a)
aufweist, angeordnet nahe der optischen Achse (Ax), und eine Lichtreflexionsoberfläche auf
einem Umfangsrandabschnitt (14a2) auf der vorderen Oberfläche, angeordnet
am Außenumfang
des zentralen Bereichs, wobei die Lichtaussendeoberfläche Licht
von dem Lichtemitterelement (12) nach vorn aussendet, und die Lichtreflexionsoberfläche intern
das Licht von dem Lichtemitterelement (12) so reflektiert, dass
es nach vorn zu...
Patent DE-102005015293-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erhalt der Sprudelfähigkeit kohlensäurehaltiger Getränke
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: B65D51/24
Filed: 2005-04-01
Granted: 2007-03-15
Abstract: Vorrichtung
zum Erhalt der Sprudelfähigkeit
kohlensäurehaltiger
Getränke,
mit einem druckfesten Behältnis
(1) zur Aufnahme des Getränks
und einem Verschluss (2), wobei entsprechend dem Füllstand
ein zumindest kleiner Raumanteil (3) in dem Behältnis (1) unbefüllt ist,
wobei der Verschluss (2) eine Einrichtung (Druckeinrichtung (4))
zum Erzeugen eines über
dem atmosphärischen
Druck liegenden Gasdrucks in dem Behälter (1) umfasst und der Druck
gleich nach dem Schließen
des Behältnisses
(1) erzeugbar ist, und wobei die Druckeinrichtung (4) eine dem Verschluss
(2) zugeordnete Handpumpe (5) umfasst, mit der Außenluft
in das Behältnis
(1) pumpbar und dabei komprimierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Handpumpe (5) ähnlich
einer Luftpumpe ausgebildet ist und eine sich zumindest teilweise
in das Behältnis (1)
erstreckende Zylinder-Kolbeneinheit umfasst.
Patent DE-102005021879-B4 (DE)
Title: Orthopädisches Verankerungselement und Osteosynthesevorrichtung
Inventor: SCHUMACHER JOERG
IPC: A61B17/70
Filed: 2005-05-04
Granted: 2007-04-12
Abstract: Um ein orthopädisches Verankerungselement zum Verankern in oder an mindestens einem Knochenteil, umfassend ein Verankerungsteil zum Festlegen an dem mindestens einen Knochenteil, ein Aufnahmeteil mit mindestens einer Verbindungselementaufnahme für ein Vebindungselement einer Osteosynthesevorrichtung zum Verbinden zweier Verankerungselemente und eine ein erstes und ein zweites Schraubenende aufweisenden Klemmschraube zum Festlegen des Verbindungselements in der mindestens einen Verbindungselementaufnahme, wobei der Aufnahmeteil ein Aufnahmeteilgewinde und die Klemmschraube ein zum Aufnahmeteilgewinde korrespondierendes Klemmschraubengewinde aufweisen, wobei das Klemmschraubengewinde ein in das erste Schraubenende mündendes Gewindeende umfasst, so zu verbessern, dass dessen Stabilität erhöht wird, wird vorgeschlagen, dass der erste Gewindegang des Klemmschraubengewindes ausgehend von dem in das erste Schraubenende mündenden Gewindeende mindestens teilweise entfernt ist. DOLLAR A Ferner wird eine verbesserte Osteosynthesevorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102005032300-B4 (DE)
Title: Motorleerlaufsteuersystem und -verfahren
Inventor: RUIZ VICTORIANO
IPC: F02D41/08
Filed: 2005-07-11
Granted: 2010-06-17
Abstract: Steuersystem für die Leerlaufdrehzahl eines Verbrennungsmotors, umfassend:  einen ersten Ventilsteuermechanismus (32), der einen ersten Betriebsparameter eines ersten Zylinderventils (22) verstellt, und  ein Steuermodul (40), das eine Leerlaufdrehzahlabweichung (N ERROR ) bestimmt und den ersten Ventilsteuermechanismus (32) zur Veränderung des ersten Betriebsparameters auf der Basis der Leerlaufdrehzahlabweichung (N ERROR ) zu verstellt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Steuermodul (40) zur Leerlaufdrehzahlsteuerung die Verstellung des ersten Ventilsteuermechanismus (32) vornimmt, wenn die Leerlaufdrehzahlabweichung (N ERROR ) größer als ein Schwellwert (N INC ) ist, und eine Zündzeitpunkteinstellung (DSC) vornimmt, wenn die Leerlaufdrehzahlabweichung (N ERROR ) kleiner als der Schwellwert (N INC ) ist.
Patent DE-102005033319-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Festlegen einer Runge im Bereich eines Nutzfahrzeugaufbaus
Inventor: BREME STEFAN
IPC: B62D33/02
Filed: 2005-07-16
Granted: 2009-04-02
Abstract: Einrichtung
zum Festlegen einer verschiebbar ausgebildeten Runge (1) im Bereich
eines Nutzfahrzeugaufbaus, zumindest beinhaltend ein Rungenprofil (2),
einen Handhebel (7), der über
einen Kniehebel (8) mit dem Rungenprofil (2) in Wirkverbindung steht
sowie ein am Rahmenbereich (5) des Nutzfahrzeugaufbaus befestigtes Rungenlager
(6) mit einem Stützbereich
(21), in den ein freies Ende (15) des Handhebels (7) einbringbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handhebel (7) als Verstelleinrichtung
zur Erzeugung unterschiedlicher Hubstellungen der Runge (1) ausgebildet
ist, indem der Handhebel (7) an seinem freien unteren Ende (15)
mit unterschiedlichen, voneinander beabstandeten Abstützelementen
(Öffnungs-/Schließbolzen
15', Parkbolzen 15'') versehen ist, die zur Erzeugung der unterschiedlichen
Hubstellungen der Runge (1) wahlweise mit dem Stützbereich (21) an dem Rungenlager
(6) in Wirkverbindung bringbar sind.
Patent DE-102005040316-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung eines in einem elektrischen Leiter fließenden Stromes
Inventor: HAUSPERGER CHRISTIAN
IPC: G01R15/20
Filed: 2005-08-25
Granted: 2007-09-27
Abstract: Vorrichtung
zur Messung eines in einem elektrischen Leiter fließenden Stroms
mit einem einen Luftspalt (20) aufweisenden Magnetkreis (2) zur
Kopplung mit dem elektrischen Leiter (1), mit einem im Luftspalt
des Magnetkreises angeordneten magnetfeldsensitiven Bauteil (5)
zur Messung des vom elektrischen Leiter erzeugten Magnetfelds, dadurch
gekennzeichnet, dass in dem Luftspalt des Magnetkreises zwei Steuerkerne
(3a, 3b) zur Steuerung des Luftspalts angeordnet sind, wobei die
Steuerkerne jeweils eine Steuerwicklung (4a, 4b) zur magnetischen Sättigung
des jeweiligen Steuerkerns zur Steuerung der effektiven Länge des
Luftspalts aufweisen und das magnetfeldsensitive Bauteil zwischen
den Steuerkernen angeordnet ist.
Patent DE-102005042259-B4 (DE)
Title: Schlittenanlage zur Simulation eines Seitencrashs
Inventor: EBERT MATTHIAS
IPC: G01M17/007
Filed: 2005-09-02
Granted: 2013-07-11
Abstract: Schlittenanlage zur Simulation eines Seitencrashs für ein Fahrzeug bestehend aus – einem durch einen Impuls beaufschlagten verschiebbaren Primärschlitten (1), der auf seiner Aufprallseite ein Fahrzeugseitenteil (6) trägt, – einem verschiebbaren Sekundärschlitten (2) mit einem daran fest verbundenen Fahrzeugsitz (4) und – einem auf dem Fahrzeugsitz (4) befindlichen Dummy (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeugseitenteil (6) und/oder der Fahrzeugsitz (4) mittels Aktoren (9; 13; 14) zur Darstellung realistischer Eindringkinematiken des Fahrzeugseitenteils (6) in den Fahrzeuginnenraum während eines Seitenaufpralls dynamisch verstellbar sind, wobei durch zwei der Aktoren (9; 13) eine Rotationsbewegung und/oder eine Translationsbewegung des Fahrzeugseitenteils (6) um die bzw. in der Fahrzeuglängsachse und/oder um die bzw. in der Fahrzeughochachse einstellbar sind und durch einen weiteren der Aktoren (14) eine Rotationsbewegung des Fahrzeugsitzes (4) um die Fahrzeugquerachse einstellbar ist.
Patent DE-102005042789-B4 (DE)
Title: Schwingkreis und Oszillator mit Schwingkreis
Inventor: PITTORINO TINDARO
IPC: H03B7/02
Filed: 2005-09-08
Granted: 2008-04-03
Abstract: Schwingkreis,
umfassend:  – ein
frequenzbestimmendes Element (2);  – wenigstens ein parallel zu
dem frequenzbestimmenden Element (2) angeordnetes schaltbares frequenzänderndes Element
(1, 1a),  dadurch gekennzeichnet dass,  das frequenzändernde
Element (1, 1a) aufweist:  – zwei
in Reihe geschaltete Transistoren (T1, T2), deren Steueranschlüsse (13,
23) mit einem Knoten (90) zur Zuführung eines festen Potenzials
(Vout) und deren erste Anschlüsse
(12, 22) miteinander sowie mit einem Steuereingang (S1) zur Zuführung eines
Steuersignals (CTRL, CTRL1) für
ein Schalten des frequenzändernden
Elements (1, 1a) verbunden sind.
Patent DE-102005045169-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Füllen eines auf einer Radfelge montierten Luftreifens in einer Reifenfüllstation
Inventor: BEILSTEIN PHILIPP
IPC: B60S5/04
Filed: 2005-09-21
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zum Füllen eines auf einer Felge (8) montierten Luftreifens (9) in einer Reifenfüllstation, wobei eine Füllglocke (2) mit einer Seitenfläche des Luftreifens (9) in luftdichten Kontakt gebracht und zwischen dem von der Füllglocke umgebenen Reifenwulst (16) und der Felge (8) durch Bewegen der Füllglocke (2) in eine vorgerückte Füllstellung ein Spalt erzeugt wird, durch den in die Füllglocke (2) geleitete Druckluft in das Reifeninnere gelangt, dadurch gekennzeichnet, daß die Füllglocke (2) nach Beendigung des Reifenfüllvorgangs in eine zurückgesetzte Prüfposition bewegt wird, in der der Luftreifen (9) so weit entlastet ist, daß die Reifenwülste (16) dicht an der Felge (8) anliegen und die Füllglocke (2) an der Seitenfläche des Luftreifens (9) abgedichtet ist, daß der Druck in der Füllglocke (2) auf einen Wert abgesenkt wird, der kleiner ist als der Innendruck des gefüllten Luftreifens (9) und daß der abgesenkte Innendruck in der Füllglocke (2) an wenigstens zwei durch eine definierte Zeitspanne (t) voneinander getrennten Zeitpunkten (t, t) gemessen und die Differenz der gewonnenen Meßwerte mit einem vorgegebenen Referenzwert verglichen wird.
Patent DE-102005051138-B4 (DE)
Title: Multifunktionsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KIENZL GEORG
IPC: B60R7/08
Filed: 2005-10-26
Granted: 2008-08-14
Abstract: Multifunktionsvorrichtung
für ein Kraftfahrzeug,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Multifunktionsvorrichtung (2) als
an die Rückenlehne
(23) eines Vordersitzes (20) des Kraftfahrzeugs (1) wieder lösbar anzubringende
Rückenlehnenabdeckung (24)
ausgebildet ist,  und dass die Multifunktionsvorrichtung (2)
zumindest eine Aufnahmevorrichtung (6) zur Aufnahme einer DVD-Einheit (3)
aufweist.
Patent DE-102005061073-B4 (DE)
Title: Parfümkomposition mit 3-(4-Methyl-cyclohex-3-enyl)-butyraldehyd und 1,8-p-Menthadien
Inventor: EH MARCUS
IPC: D06M13/13
Filed: 2005-12-21
Granted: 2020-10-22
Abstract: Parfümkomposition bestehend aus(a) 1 bis 25 Gewichtsteilen 3-(4-Methyl-cyclohex-3-enyl)-butyraldehyd (Limonenal) und(b) 99 bis 75 Gewichtsteilen 1,8-p-Menthadien (Limonen), wobei die Summe der Gewichtsteile an 3-(4-Methyl-cyclohex-3-enyl)-butyraldehyd und 1,8-p-Menthadien 100 beträgt.