baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006050544-B4 (DE)
Title: Tülle zur Anordnung zwischen zwei Montageelementen zum geschützten Durchführen von Kabeln/Leitungen oder dergleichen sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BRUNNER JOHANN
IPC: H02G3/04
Filed: 2006-10-26
Granted: 2008-09-11
Abstract: Tülle zur Anordnung zwischen zwei Montageelementen zum geschützten Durchführen von Kabeln, Leitungen oder dergleichen, umfassend einen länglichen, schlauchförmigen Tüllenkörper (10) mit einem im Wesentlichen geradlinig verlaufenden Mittelabschnitt (11) und Köpfen (12, 13) an den Enden, wobei die Köpfe (12, 13) an ihren offenen Enden eine erste Innenumfangsfläche (20) bilden und eine Verrasteinrichtung (14, 15) zum Einknöpfen der Tülle in Montageöffnungen der Montageelemente (M) an jedem der Köpfe (12, 13) und integral damit ausgebildet, die einen umlaufenden Steg (16) mit wenigstens einem daran ausgebildeten Rasthaken (17) aufweist, der wenigstens eine radial außen liegende Rastnase (18) aufweist, wobei der Steg entgegengesetzt der Rastnase (18) eine zweite Innenumfangsfläche (19) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Tüllenkörper (11) aus Gummi und die Verrasteinrichtungen (14, 15) aus hartelastischem Kunststoff gebildet sind und, dass wenigstens eine der zweiten Innenumfangsflächen (19) derart ausgestaltet ist, dass sie radial außerhalb der Flucht der entsprechenden ersten Innenumfangsfläche (20) verläuft.
Patent DE-102006050859-B4 (DE)
Title: Kolben mit asymmetrischer Bolzenbohrungsschlitzanordnung
Inventor: SCHROEDER KENNETH E
IPC: F02F3/00
Filed: 2006-10-27
Granted: 2010-04-22
Abstract: Kolben (20) mit einer Hauptdruckseite, die Hauptdrucklasten ausgesetzt ist, und einer Nebendruckseite, die Nebendrucklasten ausgesetzt ist, wobei der Kolben (20) umfasst:  einen Kopfabschnitt (18);  mindestens einen Kolbenbolzenaugenabschnitt (38, 39), der sich von dem Kopfabschnitt (18) erstreckt und eine im Wesentlichen umlaufende Kolbenbolzenbohrungsfläche (55) definiert;  einen ersten axialen Schlitz (64), der von der Kolbenbolzenbohrungsfläche (55) gebildet ist, wobei der erste axiale Schlitz (64) an der Hauptdruckseite des Kolbens (20) vorgesehen ist;  einen zweiten axialen Schlitz (66), der von der Kolbenbolzenbohrungsfläche (55) gebildet ist, wobei der zweite axiale Schlitz (66) an der Nebendruckseite des Kolbens (20) vorgesehen ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass der zweite axiale Schlitz (66) auf Höhe der Z-Achse der Kolbenbolzenbohrung liegt und näher an dem Kopfabschnitt (18) vorgesehen ist als der erste axiale Schlitz (64),  dass die Kolbenbolzenbohrungsfläche (55) einen ersten Kontaktbereich (68) aufweist, an dem ein Kolbenbolzen (56) des Kolbens (20) mit...
Patent DE-102007001989-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erkennung von Doppelabzügen in Postsortieranlagen
Inventor: BERLIN BERNHARD
IPC: B07C1/04
Filed: 2007-01-08
Granted: 2009-04-23
Abstract: Anordnung
zur Erkennung von Doppelabzügen
in einem Vereinzelner von postalischen, überlappbar strömenden Gegenständen, aufweisend:  – einen
seitlich zu den Gegenständen
angeordneten Lichtprojektor, welcher mindestens eine Lichtlinie
quer zu einem potentiellen Überlappungsbereich
von Gegenständen
projiziert,  – eine
seitlich zu den Gegenständen
angeordnete und schräg
zu dem Lichtprojektor positionierte Kamera, so dass durch Abbildung
der projizierten Lichtlinie(n) und deren Versetzungen auf die Kamera
Höhenunterschiede über und
am Rand des Überlappungsbereiches
optisch ermittelt werden,  – einen
Rechner, der über
einen Bildspeicher an der Kamera angeschlossen ist,  gekennzeichnet
durch,  ein Modul zum Vergleich zwischen den ermittelten Höhenunterschieden
am Rand des potentiellen Überlappungsbereiches
und vorgegebenen Höhenwerten
doppelabzugsfähiger
Gegenstände.
Patent DE-102007013675-B4 (DE)
Title: Halterung für keramische Rohlinge
Inventor: ZILLIKENS CHRISTOPH
IPC: A61C13/08
Filed: 2007-03-19
Granted: 2011-01-13
Abstract: Halterung für keramische Rohlinge, die in, an oder auf der Halterung festgelegt und nach Festlegung mechanisch bearbeitet werden,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Halterung (1; 3; 5, 7) zumindest teilweise aus einem mindestens im UV-Bereich durchlässigen Material besteht.
Patent DE-102007016991-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen eines metallischen Anschlußteils an einem Metallkörper und Gegenstand, hergestellt nach diesem Verfahren
Inventor: DUFTER PETER MARTIN
IPC: B23K31/02
Filed: 2007-04-11
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren zum Anbringen eines metallischen Anschlussteils (8) an einem Metallkörper (1), insbesondere eines Abzweigstückes an einem Rohr, bei dem  a) in einem ersten Schritt ein drehendes Formwerkzeug (2) unter Entwicklung von Reibungswärme durch eine Wandfläche des Metallkörpers (1) vorbewegt wird, wobei in der Wandfläche des Metallkörpers (1) durch Fließformung eine mit beiden Enden über die Wandfläche vorspringende Buchse (4) erzeugt wird,  mit den weiteren Schritten  b) Einsetzen eines in die Buchse (4) passenden Befestigungsabschnitts (9) des Anschlussteils (8) in die Buchse (4) und  c) Einführen eines Drehwerkzeugs (13) in den Befestigungsabschnitt (9) des Anschlussteils (8) und Vorschieben des Drehwerkzeugs (13) durch den Befestigungsabschnitt (9) des Anschlussteils (8), wobei unter Erzeugung von Reibungswärme die Buchse (4) und der Befestigungsabschnitt (9) miteinander reibverschweißt werden.
Patent DE-102007025893-B4 (DE)
Title: Glaskeramisches Panzermaterial und Verfahren zur Herstellung einer Panzerung mit einer Glaskeramik-Komponente
Inventor: ZACHAU THILO DR
IPC: C03C10/00
Filed: 2007-06-01
Granted: 2014-08-21
Abstract: Antiballistische Panzerung, umfassend eine Glaskeramik-Komponente, wobei die Glaskeramik-Komponente folgende Bestandteile enthält: 50 bis 70 Gewichtsprozent SiO2, 15 bis 25 Gewichtsprozent Al203, 0,5 bis 5 ZrO2, 0,1 bis 10 Gewichtsprozent Li2O, 1 bis 5 Gewichtsprozent TiO2, wobei die Hauptkristallphase der Glaskeramik Keatit-Mischkristall im Zusammensetzungsbereich LiAlSi2O6–LiAlSi4O10 enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Kristallitradius der Keatit-Mischkristalle höchstens 100 Nanometer und die Transmission im Sichtbaren zumindest 0,7 beträgt.
Patent DE-102007028882-B4 (DE)
Title: Extrusionsblasformmaschine sowie Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffhohlkörpers
Inventor: FRANKE-MAINTZ MATTHIAS DR
IPC: B29C48/345
Filed: 2007-06-20
Granted: 2015-04-23
Abstract: Extrusionsblasformmaschine mit wenigstens einem Extruder, mit wenigstens einem Extrusionskopf (2), mit wenigstens zwei nebeneinander angeordneten jeweils als Breitschlitzdüsen (3) ausgebildeten Düsenspalten zur Extrusion bahnförmiger Kunststoffvorformlinge mit einem mehrteiligen Formwerkzeug (5) zur Verarbeitung zweier Vorformlinge (4) zu einem im Wesentlichen geschlossenen Hohlkörper und mit einer Vorrichtung zur Handhabung der Vorformlinge (4), umfassend wenigstens zwei an einem gemeinsamen Träger (9) nebeneinander angeordnete Greifer (10) zur Aufnahme der Vorformlinge (4), wobei der Abstand der Greifer (10) zueinander veränderbar ist.
Patent DE-102007031220-B4 (DE)
Title: Chinoide Verbindungen und deren Verwendung in halbleitenden Matrixmaterialien, elektronischen und optoelektronischen Bauelementen
Inventor: ZEIKA OLAF
IPC: H01L51/46
Filed: 2007-07-04
Granted: 2022-04-28
Abstract: Chinoide Verbindungen mit der folgenden Struktur 1oder Derivate derselben:wobei:jedes R1-R4jeweils unabhängig ausgewählt ist aus CN oder F;jedes X und Y jeweils unabhängig ausgewählt ist ausmit Z = CN; undAr ausgewählt ist aus Akzeptor-substituierten und/oder halogenierten aromatischen Kohlenwasserstoffen..
Patent DE-102007036201-B4 (DE)
Title: Freilaufventil für Fahrzeuge mit Kontrolle des Reifenfülldrucks
Inventor: MAQUAIRE MICHEL
IPC: B60C23/00
Filed: 2007-08-02
Granted: 2021-06-02
Abstract: Ventil (5) zur Druckmessung und zum Aufpumpen und Absaugen eines Rauminhalts (4), bestehend aus einem durch einen Deckel (21) geschlossenen Körper (20), einer Steuerungskammer (23) in Verbindung mit einer Ansaugstation (7), einer Ausströmungskammer (24) durch ein Luftabzugsloch (25) nach außen verbunden, eine mit dem Rauminhalt (4) durch eine Bohrung (27) verbundene Druckkammer (26), dadurch gekennzeichnet, dass diese Druckkammer (26) einen beweglichen Kolben (22) enthält, der keine Reibung zwischen Deckel (21) und Körper (20) verursacht und beide Teile abdichtet, wobei dieser Kolben (22) hermetisch mit dem Deckel (21) verbunden ist, und wobei dieser Kolben (22) einerseits mit dem Körper (20) die Steuerungskammer (23) und die Druckkammer (26) abgrenzt, andererseits mit dem Deckel (21) die Ausströmungskammer (24) abgrenzt, wobei der genannte Kolben (22) Mittel aufweist, um eine Strömungsverbindung zwischen den verschiedenen Kammern (23, 24, 26) zu ermöglichen.
Patent DE-102007046752-B4 (DE)
Title: Quasisubstrat für ein optoelektronisches Bauelement und optoelektronisches Bauelement
Inventor: SUNDGREN PETRUS DR
IPC: H01L33/04
Filed: 2007-09-28
Granted: 2022-09-08
Abstract: Quasisubstrat für ein optoelektronisches Bauelement, umfassend- ein Substrat (1) aus GaAs,- eine auf das Substrat (1) aufgebrachte Pufferschichtenfolge (2), die eine Vielzahl von Schichtpaaren (9a, 9b 9c) aus jeweils einer ersten Halbleiterschicht (3, 5, 7) aus Inx1Ga1-x1As mit 0 < x1 ≤ 1 und einer darauf aufgebrachten zweiten Halbleiterschicht (4, 6, 8) aus Inx2Ga1-x2As mit 0 ≤ x2 < 1 aufweist, wobei- der Indiumanteil x1 der ersten Halbleiterschichten (3, 5, 7) ausgehend vom Substrat (1) von Schichtpaar zu Schichtpaar ansteigt,- der Indiumanteil x2 der zweiten Halbleiterschichten (4, 6, 8) ausgehend vom Substrat (1) von Schichtpaar zu Schichtpaar ansteigt,- in jedem Schichtpaar (9a, 9b, 9c) der Indiumanteil x2 der zweiten Halbleiterschichten (4, 6, 8) jeweils kleiner ist als der Indiumanteil x1 der ersten Halbleiterschichten (3, 5, 7),- in jedem Schichtpaar (9a, 9b, 9c) der Indiumanteil x1 der ersten Halbleiterschicht (3, 5, 7) konstant ist, und- in jedem Schichtpaar (9a, 9b, 9c) der Indiumanteil x2 der zweiten Halbleiterschicht (4, 6, 8) konstant ist.
Patent DE-102007048047-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuordnen von Verpackungsmaterial
Inventor: WELLER FRANK
IPC: B65B25/06
Filed: 2007-10-05
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verfahren zum Zuordnen von Verpackungsmaterial, insbesondere Papier, zu portionierten Lebensmitteln mit den Schritten: – Zufuhr von Portionen (6) eines Lebensmittels auf ein erstes Förderband (2), – Zufuhr und Zuordnung von Verpackungsmaterial zu den Portionen (6) durch Unterlegen der Portionen (6) mit Verpackungsmaterial, insbesondere Papier, welches als ein Endlosband von einer Rolle (1) aufgenommen und gefördert wird, wobei das Verpackungsmaterial ohne vorheriges Trennen dem ersten Förderband (2) zugeführt und den Portionen (6) zugeordnet wird, und die Portionen (6) auf das von dem ersten Förderband (2) geförderte Verpackungsmaterial aufgegeben werden, – anschliessendes Trennen des Verpackungsmaterials zwischen zwei Portionen (6) durch Trennmittel (8) an einem Übergangs-Abschnitt zwischen dem ersten und einem zweiten Förderband (9), wobei das Trennen des Verpackungsmaterials von Sensormitteln (7) ausgelöst wird, welche die Abschnitte zwischen zwei Portionen (6) erkennen, Abtransport der unterlegten Portionen (6) mittels des zweiten Förderbandes (9) zur weiteren Verarbeitung, und...
Patent DE-102007052272-B4 (DE)
Inventor: WAGNER FRANZ
IPC: A01D45/00
Filed: 2007-11-02
Granted: 2011-11-10
Abstract: The pick-up device 1 disposed in the direction of travel in front of a harvesting machine 2 for cucumbers has a circulating conveyor belt 11 having upward jutting spikes 12 made of rubber or elastomeric plastic and further has an associated circulating cover belt 18 having upward jutting transverse moldings 22, which are tilted forward in the direction of circulation. Directly behind the place at which the spikes 12 reach with their tips the lowest point of their path of circulation, a cutting device 24 is active, which cut off the cucumber plants raised with the spikes 12. A sensing roll 30 resting on the ground 9 controls the height position of the pick-up device in such a way that the blades 27, 28 of the cutting device 24 and the tips of the spikes 12 do not penetrate into the ground 9, but always maintain a short distance from the ground. This configuration ensures an operation which is not disturbed by plant pile-up and even permits use in plasticulture.
Patent DE-102007057058-B4 (DE)
Title: Regalbefestigungssystem zum Befestigen eines Regals in einem Fahrzeug
Inventor: BISINGER JOCHEN
IPC: B60P7/00
Filed: 2007-11-27
Granted: 2009-11-19
Abstract: Regalbefestigungssystem, geeignet zum Befestigen eines Regals (1) in einem Fahrzeug, wobei das Regal (1) zumindest ein Gestänge (2) und eine an dem Gestänge (2) angeordnete, im wesentlichen horizontale Aufnahmeeinheit (9) umfasst und wobei das Regalbefestigungssystem  – zumindest eine in einem Fahrzeug anbringbare Schiene (5) und  – zumindest ein Eingriffelement, das geeignet ist, mit der Schiene (5) und mit dem Gestänge (2) in lösbaren Eingriff gebracht zu werden, aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Eingriffelement ein zweischenkliger Fixierungsstab (6) ist, der an einem ersten, dem Gestänge (2) zugewandten Schenkelende ein erstes Fixierelement (6a) aufweist und der an einem zweiten, der Schiene (5) zugewandten Schenkelende ein zweites Fixierelement (6b) aufweist,  wobei das Gestänge (2) an zumindest einer Stelle mit einer ersten Aufnahmevertiefung (14) ausgestattet und dazu ausgebildet ist, mit dem ersten Fixierelement (6a) des Fixierungsstabs (6) lösbar in Eingriff zu treten, und wobei die Schiene (5) mit einer...
Patent DE-102008011841-B4 (DE)
Title: Kathode
Inventor: KUTSCHERA WOLFGANG
IPC: H01J19/10
Filed: 2008-02-29
Granted: 2012-10-31
Abstract: Kathode mit einem Kathodenkopf (1), in dem ein Flachemitter (2) angeordnet ist, der Einschnitte (11) aufweist und der beim Anlegen einer Heizspannung (UH) Elektronen emittiert, wobei wenigstens ein elektrisch leitfähiges Sperrblech (10), das galvanisch vom Flachemitter (2) getrennt ist, an den Flachemitter (2) herangeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sperrblech (10) in wenigstens einen der Einschnitte (11) hineinragt.
Patent DE-102008012502-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Bedrucken von Behältern mit gekrümmter Druckfläche
Inventor: WAHL MATTHIAS
IPC: B41J2/01
Filed: 2008-03-04
Granted: 2021-05-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum kontinuierlichen Bedrucken von Behältern (3) mit gekrümmter Druckfläche (5)- mit einem Drucker (11) mit mindestens einem Druckkopf (13) ;- mit einem drehbaren Behältertisch (7); und- mit auf dem Behältertisch angeordneten Drehtellern (9) zur Aufnahmen der Behälter und zum Vorbeiführen der Druckfläche an dem Druckkopf, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (19, 21) zum exzentrischen Halten der Behälter auf den Drehtellern vorgesehen sind und der Krümmungsmittelpunkt (MK) der Druckfläche um den Druckkopf in einer Kreisbahn (KK) herumschwenkt, so dass die Druckfläche (5) an dem Druckkopf mit im wesentlichen konstantem Abstand (C) vorbeigeführt werden kann und der Behältertisch (7) und die Drehteller (9) beim Vorbeilaufen der Druckfläche (5) an dem Druckkopf (13) die gleiche Drehrichtung (A, B) aufweisen.
Patent DE-102008014153-B4 (DE)
Title: Verfahren, Steuergerät und Steuerungssystem zur Steuerung eines Automatisierungssystems
Inventor: KALHOFF JOHANNES
IPC: G05B19/04
Filed: 2008-03-14
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Automatisierungssystems, wobei zur Steuerung ein Steuerungssystem (501–505) mit über ein Netzwerk (400) miteinander verbundenen Steuergeräten (100, 101–105, 121–125) eingesetzt wird, wobei in wenigstens einem Steuergerät (100, 101–105, 121–125) ein Steuerprogramm mit einer vorgegebenen Gerätefunktion (201–205b, 211–215) gespeichert ist, umfassend die Schritte – Bereitstellen wenigstens eines Software-Moduls innerhalb einer Ablaufumgebung (350) mit einer innerhalb der Ablaufumgebung (350) ausführbaren Programmfunktion (301–305b, 311–315, 321a–324), wobei – die Programmfunktion (301–305b, 311–315, 321a–324, 325) eine Stellvertreterfunktion der in dem Steuergerät (100, 101–105, 121–125) hinterlegten Gerätefunktion (201–205b, 211–215) ist, – die Gerätefunktion (201–205b, 211–215) und die Programmfunktion zumindest teilweise identisch sind, – die Gerätefunktion (201–205b, 211–215) wenigstens einen ersten variablen Funktionsparameter umfasst, und – die Programmfunktion wenigstens einen zweiten, dem ersten Funktionsparameter der Gerätefunktion (201–205b, 211–215) zugeordneten, variablen Funktionsparameter umfasst, – Anpassen des zweiten Funktionsparameters in Abhängigkeit von Benutzereingaben, wobei die Benutzereingaben durch eine Benutzerschnittstelle der Ablaufumgebung (350) bereitgestellt werden, – Übertragen des angepassten zweiten Funktionsparameters von der Ablaufumgebung (350) zu dem wenigstens einen Steuergerät (100, 101–105, 121–125) über das Netzwerk (400), – Einstellen des ersten Funktionsparameters auf den Wert des zweiten Funktionsparameters, und wobei die Stellvertreterfunktion der Gerätefunktion (201–205b, 211–215) zugeordnet wird, wobei die Gerätefunktion (201–205b, 211–215) durch die Stellvertreterfunktion erweitert wird oder Teile der Gerätefunktion (201–205b, 211–215) zur Stellvertreterfunktion verlagert werden, derart, dass die Gerätefunktion (201–205b, 211–215) teilweise in dem Gerät und teilweise innerhalb der Ablaufumgebung (350) mittels der Stellvertreterfunktion ausgeführt wird, so dass die Gerätefunktion (201–205b, 211–215) durch die Stellvertreterfunktion ergänzt wird.
Patent DE-102008014614-B4 (DE)
Title: Dampfunterstützte Kaltstartarchitektur unter Verwendung von Tankneigungs-Entlüftungsventilen
Inventor: GIACOMAZZI ROY A
IPC: F02M25/08
Filed: 2008-03-17
Granted: 2015-02-19
Abstract: Kraftstoffdampfrückgewinnungssystem für einen Kraftstofftank (30), umfassend:  einen Kanister (44), der aus dem Kraftstofftank (30) ausgestoßenen Kraftstoffdampf auffängt;  ein Entlüftungsventil (43), das die Entlüftung von Kraftstoffdampf aus dem Kraftstofftank (30) zu dem Kanister (44) steuert;  eine zwischen dem Kanister (44) und dem Entlüftungsventil (43) angeordnete Entlüftungsumgehung, die den Durchfluss von Kraftstoffdampf von dem Kraftstofftank (30) zu dem eingebauten Rückgewinnungskanister (44) steuert, wenn ein Kraftstoffpegel in dem Kraftstofftank (30) dem vollen Zustand entspricht, wobei die Umgehung ein Umgehungsventil (52) und wenigstens eine Öffnung aufweist; und  ein Steuermodul (14) zur elektronischen Steuerung des Umgehungsventils (52), wobei das Steuermodul (14) einen Kaltstartzustand eines Motors (16) sowie einen Bedarf an Kraftstoffdampf ermittelt und das Steuermodul (14) das Umgehungsventil (52) öffnet, so dass Kraftstoffdampf von dem Kraftstofftank (30) zu dem Kanister (44) fließt, wenn unter Kaltstartbedingungen ein Bedarf an Kraftstoffdampf besteht und das Entlüftungsventil (43) geschlossen ist.
Patent DE-102008024590-B4 (DE)
Title: Recycling-Verfahren für Katalysatorformkörper
Inventor: BLAUTZIK DIETER
IPC: B01J23/96
Filed: 2008-05-21
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zur Entfernung des Edelmetalls, aus edelmetallhaltigen Katalysatorformkörpern, mit den Schritten A Auslaugen des Edelmetalls aus einer Schüttung der Katalysatorformkörper, B Entfernen der Mutterlauge, C Automatisches Fördern der Formkörper in eine Zentrifuge, D erneutes Auslaugen, E Abtrennen der restlichen Mutterlauge durch Zentrifugieren.
Patent DE-102008035240-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung von Formteilen, insbesondere dentalkeramischen Formteilen
Inventor: JUSSEL RUDOLF
IPC: A61C13/20
Filed: 2008-07-29
Granted: 2017-07-06
Abstract: Vorrichtung zur Erwärmung von Formteilen, insbesondere dentalkeramischen Formteilen, mit einem Mikrowellengenerator oder einer Induktions-Heizvorrichtung, die einen Suszeptor mit elektromagnetischer Strahlung beaufschlagen, wobei der Suszeptor elektromagnetische Strahlung absorbiert und Wärmestrahlung zum Formteil hin abgibt, und wobei die elektromagnetische Strahlung den Suszeptor aufheizt, wobei der Suszeptor (16) wenigstens teilweise aus SIC besteht und als geschlossenes Gefäß ausgebildet ist, das die Zuleitung von elektromagnetischer Strahlung zum Formteil (18) wenigstens teilweise verhindert.
Patent DE-102008038276-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung von Fahrwerksteilen und Fahrwerksbaugruppe
Inventor: STOLLE JENS
IPC: F16S3/02
Filed: 2008-08-18
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zum Verbinden von Fahrwerksteilen, bei welchem ein erstes Fahrwerksteil (2) an wenigstens einem Ende (4) mit einem zweiten Fahrwerksteil (3) in einem Überlappungsbereich (9) miteinander formschlüssig und kraftschlüssig verbunden wird, wobei die Verbindung zwischen dem ersten Fahrwerksteil (2) und dem zweiten Fahrwerksteil (3) im Überlappungsbereich (9) durch Innenhochdruckfügen hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Fahrwerksteil (3) als Dichtelement für ein Ende (4) des ersten Fahrwerksteils (2) eingesetzt wird.
Patent DE-102008039662-B4 (DE)
Title: Kettentrieb zur Verwendung in einem Motor
Inventor: TOHARA TAKASHI
IPC: F16H7/06
Filed: 2008-08-26
Granted: 2017-11-30
Abstract: Kettentrieb zur Verwendung in einem Motor, umfassend eine endlose Übertragungskette (100), die zum Lauf auf einer umlaufenden Bahn angeordnet ist und aus überlappenden, gelenkig verbundenen inneren und äußeren Kettenlaschen (110, 150) besteht, und eine an die Bahn angrenzende Kettenführung (G1), wobei die Kettenführung (G1) eine konvexe Fläche (G1f) aufweist, die zum rutschenden Kontakt mit den inneren und äußeren Kettenlaschen (110, 150) der Kette (100) angeordnet ist, wobei jede der inneren und äußeren Laschen (110, 150) einen in die Kettenführung (G1) eingreifenden Rand aufweist, der in rutschenden Kontakt mit der konvexen Fläche (G1f) der Kettenführung (G1) gerät, wobei der in die Kettenführung (G1) eingreifende Rand ein Paar vorderer und hinterer flacher Flächen (112a, 152a) umfasst, die entlang der Längsrichtung der Kette (100) voneinander beabstandet sind, wobei eine konkave Fläche (112c, 152c) zum Halten von Schmieröl in einem Raum (A) zwischen der konkaven Fläche (112c, 152c) und der konvexen Fläche (G1f) der Kettenführung (G1) zwischen den vorderen und hinteren flachen Flächen (112a, 152a) angeordnet ist, wobei die Längen der flachen Flächen (112a, 152a) in der Längsrichtung der Kette (100) ausreichend sind, damit jede flache Fläche (152a) jeder äußeren Lasche (150) eine flache Fläche (112a) einer angrenzenden überlappenden inneren Lasche (110) überlappt, selbst wenn die äußere Lasche (150) und deren angrenzende überlappende innere Laschen (110) in rutschendem Kontakt mit dem Abschnitt der konvexen Fläche (G1f) der Kettenführung (G1) sind, die den kleinsten Krümmungsradius aufweist, und wobei die Länge L jeder flachen Fläche (112a, 152a) in der Längsrichtung der Kettenlasche (110, 150) gegeben ist durch L(H/2) × tan(P/(2(R + H/2))), wobei H die Laschenhöhe ist, P die Kettenteilung ist und R der minimale Krümmungsradius der Kettenführung (G1) ist.
Patent DE-102008039949-B4 (DE)
Title: Querträger für ein Nutzfahrzeug
Inventor: SCHAUPP JOHANN
IPC: B62D25/08
Filed: 2008-08-27
Granted: 2020-01-30
Abstract: Querträger (1) für ein Fahrzeug und insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit einem ersten Verbindungselement (4) mittels welchem der Querträger (1) mit einem ersten Längsträger (22) verbindbar ist und mit einem zweiten Verbindungselement (6), mittels welchem der Querträger (1) mit einem zweiten Längsträger (24) verbindbar ist, und mit einem Verbindungsstück (8), welches zwischen den beiden Verbindungselementen (4, 6) angeordnet ist und welches die beiden Verbindungselemente (4,6) miteinander verbindet,
 wobei der Querträger (1) ein Frontquerträger (1) ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Querträger (1) als Gussbauteil ausgeführt ist und einstückig mit Befestigungseinrichtungen (16) zur Befestigung von Anbauelementen und/oder mit einer Aufnahmeeinrichtung (14) zur lösbaren Aufnahme einer Zugeinrichtung ausgebildet ist.