baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011103897-U1 (DE)
Title: Schlauchkupplung
IPC: F16L33/01
Filed: 2011-08-01
Abstract: Schlauchkupplung (10), insbesondere für Hochdruckhydraulikleitungen oder Höchstdruckhydraulikleitungen, – mit einem Hochdruckschlauch (20), bei dem zwischen zwei Kunststoffmänteln (21, 23) eine Metalleinlage (22) aus einem Drahtgeflecht oder aus mindestens einer Drahtspiralenwicklung angeordnet ist, – mit einem rohrartigen Kupplungselement (40), das am vorderen Ende (47) an eine Armatur anschließbar ist und dass am anderen Ende einen Schlauchnippel (41) zur Aufnahme des Hochdruckschlauchs (20) aufweist, welcher an seinem Außenumfang mehrere in Achsrichtung hintereinanderliegende radial verlaufende Vertiefungen (43) und zwischen den Vertiefungen (43) zum Hochdruckschlauch (20) gerichtete Rippen (42) besitzt, – mit einer unter radialen Druck verformbaren Pressfassung (30), wobei die Pressfassung (30) an ihrem Innenmantel zum Hochdruckschlauch (20) gerichtete Rippen (31, 32) aufweist, – wobei der Anschlussbereich füng (10) zwei Bereiche umfasst, nämlich einen vorderen Sicherungsbereich (A) mit einer Ausreißsicherung und einen sich in Axialrichtung anschließenden Dichtbereich (B), wobei im Sicherungsbereich (A) die...
Patent DE-202011106650-U1 (DE)
Title: Selbstklebendes Spleisselement
IPC: C09J7/38
Filed: 2011-10-12
Abstract: Spleißelement zum Verbinden einer Folie eines Bauteilgurtes mit derjenigen eines vorderen Endes eines weiteres Gurtes mit einem selbstklebenden Streifen (14) an einem Handhabungsstreifen (10), dadurch gekennzeichnet, dass der selbstklebende Streifen (14) durch eine Perforation in Längsrichtung in zwei Teilstreifen (24, 26) vor-aufgeteilt ist, wobei ein Teil des einen Teilstreifens (24) des selbstklebenden Streifens (14) mit einem Kleberschutzstreifen (12) haftverbunden ist, der weitere Teil (26) des selbstklebenden Streifens (14) an dem Handhabungsstreifen (10) haftverbunden ist, und der Kleberschutzstreifen (12) und der Handhabungsstreifen (10) einander quer zur Perforation überlappen.
Patent DE-202011106833-U1 (DE)
Title: Schnellkupplungssystem für Anbaugeräte, insbesondere für landwirtschaftliche Anbaugeräte
IPC: A01B59/048
Filed: 2011-10-14
Abstract: Schnellkuppelsystem für Anbaugeräte, insbesondere für landwirtschaftliche Anbaugeräte, mit einer an einem Fahrzeug befestigbaren Anschlusseinheit (2) zum An- und Abkoppeln eines Anbaugeräterahmens (3), sowie mit einem fahrzeugseitigen und einem anbaugerätseitigen Koppelelement (17, 26) zum Herstellen wenigstens einer Fluidverbindung und/oder wenigstens einer elektrischen Verbindung zwischen der Anschlusseinheit (2) und dem Anbaugeräterahmen (3) über die miteinander verbundenen Koppelelemente (17, 26), dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (17) an der Anschlusseinheit (2) und/oder das Koppelelement (26) an dem Anbaugeräterahmen (3) für das Verbinden und Lösen der Koppelelemente (17, 26) beweglich vorgesehen ist, und dass an der Anschlusseinheit (2) und/oder am Anbaugeräterahmen (3) wenigstens ein Stellantrieb (18), beispielsweise in Form eines Linearantriebs, vorzugsweise in Form eines Pneumatik- oder Hydraulikzylinders, für das Bewegen des beweglichen Koppelelementes (17, 26) sowie bevorzugt auch zur Aufrechterhaltung des angekoppelten Zustandes zwischen den Koppelelementen (17, 26) vorgesehen ist.
Patent DE-202011107115-U1 (DE)
Title: Wandhaken zur Aufnahme von Bratpfannendeckeln
IPC: A47J47/16
Filed: 2011-10-25
Abstract: Wandhaken zur Aufnahme von Bratpfannendeckeln, der mehrere Halteelemente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken einen viereckförmigen Rückenträger (1) zur Wandbefestigung aufweist.
Patent DE-202012001924-U1 (DE)
Title: Speziell konfektionierte, postkonforme Trägerkarte mit eingebrachtem Folienthermometer unter Fensterstanzung zur direkten Bestimmung von Kältebrücken in Gebäuden
IPC: G01K1/02
Filed: 2012-02-23
Abstract: Speziell konfektionierte, postkonforme Trägerkarte (3) mit eingebrachtem Folienthermometer (1) unter Fensterstanzung (2) zur direkten Bestimmung von Kältebrücken in Gebäuden, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerkarte (3) den direkten Kontakt des Folienthermometers (1) zur zu überprüfenden Oberfläche garantiert und so die tatsächliche Temperatur der Oberfläche auf ein Grad genau gemessen werden kann.
Patent DE-202012005274-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufstellen von Sonnenschirmen oder Gegenständen, umfassend einen Masten.
IPC: A45B25/00
Filed: 2012-05-25
Abstract: Vorrichtung zum lösbaren Anbringen von Gegenständen, umfassend mindestens einen Masten, auf einer aufnehmenden Anlagefläche, die der Boden (S) sein kann, umfassend: – einen röhrenförmigen Mastfuß (1), der dazu bestimmt ist, einen Masten aufzunehmen, und umfassend einen oberen Teil (6) und einen unteren Teil (7); – einen Anlagesockel (3C, 3D, 30) auf der Fläche (S), der mit der Basis des röhrenförmigen Mastfuß (1) fest verbunden ist, oder dazu bestimmt ist, an der Basis fest verbunden zu werden; – ein Andockelement (3, 3B), das angeordnet ist, um auf der aufnehmenden Fläche (S) verankert werden zu können, oder mit dem diese aufnehmende Fläche ausgestattet ist; – ein Mittel (2, 2', 22), das es ermöglicht, eine ungefähr senkrechte Zugkraft auf die aufnehmenden Fläche mittels eines flexiblen und/oder gelenkigen Verbindungsmittels (4, 15, 15', 15') auszuüben, das es ermöglicht, das Andockelement (3, 3B) mit dem Zugmittel (2, 2', 22), das mit dem...
Patent DE-202012007199-U1 (DE)
Title: Intrathekale pharmazeutische Baclofen-Dosierungsformen und dazugehöriges Abgabesystem
IPC: A61K31/197
Filed: 2012-07-23
Abstract: Arzneistoffabgabesystem, das eine im Vorhinein gefüllte Spritze umfasst, wobei die Spritze eine sterile Lösung enthält, die aus Baclofen in einer Natriumchloridlösung besteht, wobei die Lösung für eine intrathekale Abgabe geeignet ist.
Patent DE-202012007372-U1 (DE)
Title: Duschabtrennung
IPC: A47K3/36
Filed: 2012-08-02
Abstract: Duschabtrennung (1) mit zwei Scheiben (4, 6, 7) un wobei das Scharnier (5) zwei Teilprofile (11, 12) und ein Koppelelement (13) aufweist, wobei die Teilprofile (11, 12) jeweils mit einer zugeordneten Scheibe (4, 6, 7) verbunden sind, wobei die Teilprofile (11, 12) über das Koppelelement (13) drehbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (13) als Profil ausgebildet ist und/oder sich zumindest im wesentlichen über die gesamte Länge der Teilprofile (11, 12) erstreckt, dass das Koppelelement (13) in oder an jedem Teilprofil (11, 12) über mindestens einen separaten Lagerbolzen (24) und/oder um eine separate Drehachse (11B, 12B) drehbar gelagert ist, dass das Koppelelement (13) einen Mittelsteg (13A) und zwei Lagerabschnitte (13B) zur Drehlagerung an entgegengesetzten Längsseiten des Mittelstegs (13A) aufweist, dass die Teilprofile (11, 12) zusammen mit dem Koppelelement (13) eine zumindest im wesentlichen runde...
Patent DE-202012008048-U1 (DE)
Title: Gesellschaftspiel "Mensch würfel nicht!" aus Holz mit integriertem elektronischen Würfel für 6 Personen
IPC: A63F3/00
Filed: 2012-08-22
Abstract: Gesellschaftsspiel aus Holz für sechs Spieler, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektronische Schaltung, die sich auf der Unterseite des Brettspiels befindet, den herkömmlichen Spielwürfel ersetzt. Die Elektronik generiert Zahlen von Eins bis Sechs nach dem Zufallsprinzip.
Patent DE-202012101487-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Anordnung von Gegenständen in Kraftfahrzeugen
IPC: B60P3/32
Filed: 2012-04-20
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Anordnung von Gegenständen in Kraftfahrzeugen, insbesondere Campingfahrzeugen, an einer Lochschiene (1) umfassend einen Halter (2), der ein Griffteil (3) aufweist, in dem ein Bolzen (4) axial beweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (4) unter dem Einfluss einer Feder (8) steht und an seinem einen Ende mit einem Teller (5) und an seinem anderen Ende mit einem Gewinde (6) versehen ist, auf das eine Mutter (7) aufschraubbar ist.
Patent DE-202013003754-U1 (DE)
Title: Absenkbarer Anhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2013-04-20
Abstract: Transportanhänger mit absenkbarer Ladefläche, mit einem Achselement, welches die gefederte Aufhängung des rechten und linken Rades beinhaltet, mit einer Verbindung zwischen Achselement und Ladefläche oder Chassis, welche ein Schwenken des Achselements um eine Senkachse (1) parallel zur Radachse zum Absenken der Ladefläche ermöglicht, mit einer Positionierung der Schwenkachse (1) oberhalb der Federachse (30) bezogen auf den vertikalen Abstand zur Strasse im Fahrzustand, mit einer Antriebseinheit zum Schwenken des Achselements, welche nicht auf dem Prinzip von Hydraulik, Pneumatik oder Elektromotor beruht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftübertragung des bewegten Teils der Antriebseinheit (26, 37, 41, 46) auf das Achselement im Ansatzpunkt an das Achslement (17) bzw. an die Verbindungslaschen (18) aus einer Kraft besteht, welche im Wesentlichen parallel zur Längsachse (53) wirkt.
Patent DE-202013004105-U1 (DE)
Title: Stimmzug für Blechblasinstrumente
IPC: G10D7/10
Filed: 2013-04-29
Abstract: Stimmzug für ein Blasinstrument, wobei das Stimmzugrohr im Korpusrohr geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass Korpusrohr (2) und Stimmzugrohr (3) berührungslos ineinander geführt sind und dass zwischen Korpusrohr (2) und Stimmzugrohr (3) Distanzelemente (1) vorgesehen sind
Patent DE-202013006258-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von heizbaren Flächen mit homogener Wärmeverteilung
IPC: B29C33/02
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Vorrichtung zum Erzeugen von heizbaren Flächen mit homogener Wärmeverteilung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein homogenes, leitfähiges Textil (i. d. R. Vlies) mit dreidimensionaler Faserverteilung auf die zu beheizende Fläche aufgebracht, auflaminiert, aufgeklebt oder in ein Bauteil direkt integriert wird und an geeigneter Stelle mit zwei bzw. mehreren Elektroden so bestückt wird, dass ein möglichst geringer Übergangswiderstand zwischen leitfähigem Textil und Kontakten resultiert.
Patent DE-202013007401-U1 (DE)
Title: Lenker
IPC: B62K21/12
Filed: 2013-08-21
Abstract: Lenker mit einem mit der Gabel eines mehrrädrigen Fahrzeuges verbundenen Vorbau, einem Lenkerbügel (10) und zwei Griffstücken (12), wobei die beiden Griffstücke (12) jeweils über ein Federelement (14) an die freien Enden des Lenkerbügels (10) angesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Federelement (14) durch ein Schwingmetallelement mit einer zwischen zwei metallischen Scheiben (16) eingebrachten Hartgummischeibe (18) gebildet wird, und mit zwei Bolzen, deren Köpfe (20) in der Hartgummischeibe (18) ruhen und deren Gewindeabschnitte (22) durch das Zentrum der Scheiben (186) geführt sind und mit in die Innengewinde von in dem Lenkerbügel (10) bzw. den Griffstücken (12) gesicherten Langmuttern (24) eingeschraubt sind, versehen ist.
Patent DE-202013010427-U1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger mit Hubeinrichtung
IPC: B60P1/02
Filed: 2013-11-20
Abstract: Fahrzeuganhänger mit Hubeinrichtung zum Aufnehmen, Transportieren und Absetzen von Behältnissen (5), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Konstruktion aus der Kombination von Anhänger und Hubeinrichtung ergibt.
Patent DE-202013011101-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur für reihengeschaltete Ventilatoren
IPC: F04D25/16
Filed: 2013-12-04
Abstract: Verbindungsstruktur für reihengeschaltete Ventilatoren, umfassend eine Verbindungsgruppe (2), die ein erstes Verbindungselement (20), ein zweites Verbindungselement (21) und ein drittes Verbindungselement (22) beinhaltet, wobei das erste Verbindungselement (20) eine erste Fläche (201) und eine zweite Fläche (202) besitzt, die der ersten Fläche (201) gegenüberliegt, wobei sich auf der Oberseite (204) des ersten Verbindungselements (20) das zweite Verbindungselement (21) von der ersten Fläche (201) horizontal nach außen erstreckt, wobei sich auf der Unterseite (205) des ersten Verbindungselements (20) das dritte Verbindungselement (22) von der zweiten Fläche (202) horizontal nach außen erstreckt, wobei zwischen der ersten und zweiten Fläche (201, 202) in der Mitte des ersten Verbindungselements ein Kanal (203) gebildet ist, einen ersten Ventilator (3), der an der ersten Fläche (201) des ersten Verbindungselements (20) liegt und einen ersten Ventilatorrahmen (30) und einen ersten Luftkanal (31) durch den ersten Ventilatorrahmen (30) aufweist, wobei der erste Ventilator (30) in der horizontalen Richtung mit dem zweiten Verbindungselement (21) verbunden ist, wobei der erste Luftkanal (31) mit dem Kanal (203) verbunden ist, und einen zweiten Ventilator (4), der an der zweiten Fläche (202) des ersten Verbindungselements (20) liegt und einen zweiten Ventilatorrahmen (40) und einen zweiten Luftkanal (41) durch den zweiten Ventilatorrahmen (40) aufweist, wobei der zweite Ventilator (4) in der horizontalen Richtung mit dem dritten Verbindungselement (22) verbunden ist, wobei der zweite Luftkanal (41) mit dem Kanal (203) verbunden ist.
Patent DE-202013100749-U1 (DE)
Title: Geräteträger für eine Schubkarre und Schubkarre
IPC: B62B1/18
Filed: 2013-02-20
Abstract: An einem Schubkarrenrahmen (12) einer Schubkarre (10) montierbarer Geräteträger (50), insbesondere für einen Stiel (54) oder ein Blatt (162) aufweisende Arbeitsgeräte (52), umfassend eine Halterung (60), die an einem Schubkarrenrahmen (12) montierbar ist, einen sich von der Halterung (60) ausgehend erstreckenden Haltearm (102) und eine von dem Haltearm (102) getragene Geräteaufnahme (120), welche eine Einsteckaufnahme (122, 124, 166) aufweist.
Patent DE-202013103285-U1 (DE)
Title: Dilatations- und Kontraktionsfugen bei Verkehrsflächen aus Beton
IPC: E01C11/04
Filed: 2013-07-22
Abstract: Fugenkonstruktion für befahrbare Verkehrsflächen aus Betonplatten (1, 2, 3), die vor Ort herstellbar sind, mit Abschlusszargen (6, 7, 36) für die Einfassung der Betonplatten (1, 2, 3), die jeweils einen zur Abdeckung der vertikalen Stirnseiten der Betonplatten (1, 2, 3) bestimmten, im Wesentlichen vertikal ausgerichteten Zentralschenkel (8, 41) aufweisen, der oben in einen horizontal abgewinkelten oberen Abschlussschenkel (9, 42, 43) und unten in einen ebenfalls horizontal abgewinkelten unteren Aufstandsschenkel (10, 44, 45) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlusszargen (6, 7, 36) im oberen Bereich (11) des Zentralschenkels (8, 41) nahe der befahrbaren Oberfläche (22) der Betonplatte (1, 2, 3) mit jeweils einer horizontal verlaufenden, seitlichen Klauennut (12) versehen sind, wobei die offenen Seiten der Klauennuten (12) benachbarter Betonplatten (1, 2, 3) im Abstand der Fugenbreite einer zwischen den Betonplatten (1, 2, 3) vorgesehenen Fugenkammer (19) gegenüberliegen, und dass die Fugenkammer (19) durch eine Dehnungsfugenprofildichtung (21, 37) in Form eines Hohlkammerprofils aus elastischem Material im Wesentlichen bündig mit der befahrbaren Oberfläche (22) des oberen Abschlussschenkels (9, 42, 43) der Betonplatten (1, 2, 3) abgedeckt ist, wobei die Dehnungsfugenprofildichtung (21) nach unten bis in den Bereich der Klauennuten (12) ragt und seitlich abstehende Verankerungslippen (24) aufweist, die in die Klauennuten (12) einrasten.
Patent DE-202013103286-U1 (DE)
Title: Batteriebetriebene Fahrradbeleuchtung mit automatischer Helligkeitsanpassung
IPC: B62J6/04
Filed: 2013-07-22
Abstract: Batteriebetriebene Fahrradbeleuchtung (1), insbesondere Rückleuchte oder kombinierte Rück-/Bremsleuchte, mit einem Leuchtmittel (2), mit einem Lichtsensor (3) zum Erfassen des Umgebungslichtes, und mit einer Steuereinrichtung (4), welche Steuereinrichtung (4) zum Steuern der Helligkeit (ILED) des Leuchtmittels (2) in Abhängigkeit von wenigstens einem Umgebungslichtparameter (IU) ausgebildet ist.
Patent DE-202013104807-U1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung mit einer Mager-NOx-Falle
IPC: B01D53/94
Filed: 2013-10-28
Abstract: Abgasnachbehandlungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor, aufweisend wenigstens eine Mager-NOx-Falle (2) zur temporären Adsorption von Stickoxiden aus einem Abgasstrom (3) des Verbrennungsmotors, wobei eine Abgasströmungsrichtung durch die Mager-NOx-Falle (2) während des Betriebs des Verbrennungsmotors mittels einer steuerbaren Ventileinrichtung (6) wenigstens zeitweise umkehrbar ist.
Patent DE-202013105553-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Fensterheber mit reibungsarmen Führungsschienen
IPC: E05F11/38
Filed: 2013-12-06
Abstract: Fensterheber für ein Kraftfahrzeug, der Folgendes umfasst: eine Führungsschiene mit einem Körper, der von einer Matrix-Beschichtung abgedeckt ist, die aus Teilchen eines Fluorpolymers besteht, die in einem organischen Polymerbindemittel getragen werden, wobei die Führungsschiene eine Längsschiene hat, die entlang einer Kante der Führungsschiene angeordnet ist; und einen Fensterschieber, der gleitend auf der Längsschiene montiert ist, so dass die Fluorpolymerteilchen das Gleiten des Fensterschiebers auf der Längsschiene schmieren.
Patent DE-202013105686-U1 (DE)
Title: Gargutträger sowie Grill-Zubehör
IPC: F24C15/16
Filed: 2013-12-13
Abstract: Gargutträger (10) zur Verwendung in einem Garraum eines Gargeräts, mit einer ersten Garfläche (16) und einer zweiten Garfläche (18), auf die ein zu garendes Gargut aufgelegt werden kann, insbesondere Grillflächen, wobei die beiden Garflächen (16, 18) auf entgegengesetzten Seiten des Gargutträgers (10) angeordnet sind und eine unterschiedliche Strukturierung (17, 19) aufweisen.
Patent DE-202014002128-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie
IPC: B62D25/00
Filed: 2014-01-31
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie, insbesondere für einen Personenkraftwagen, mit einem Längsträger (10), wobei ein formstabiles Kunststoffstrukturbauteil (20) zum Speichern eines Fluids, insbesondere einer Reinigungsflüssigkeit, in dem Längsträger (10) angeordnet und mit diesem verbunden ist.
Patent DE-202014002889-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen eines Hundes
IPC: A01K27/00
Filed: 2014-04-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Führen eines Hundes, umfassend eine Hundeleine (3) und ein Hundehalsband (22), wobei die Hundeleine (3) mit dem Hundehalsband (22) durch eine Verbindungseinrichtung (12) lösbar in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (12) zur Verbindung mit einer Öse (20) des Hundehalsbandes (22) eine durch einen schwenkbaren Bügel (14) schließbare Öffnung (18) aufweist, wobei der Bügel (14) sich in etwa quer zur Längsachse der Hundeleine (3) im gestreckten Zustand der Hundeleine (3) erstreckt, wobei die Verbindungseinrichtung (12) eine Arretierung (38) für den Bügel (14) in Geschlossenstellung des Bügels (14) umfasst, wobei die Arretierung (38) fern auslösbar ist.
Patent DE-202014004717-U1 (DE)
Title: Ethanol-Grill
IPC: F24C5/00
Filed: 2014-06-05
Abstract: Ethanolgrill zum Garen von Grillgut in/über offenem Feuer, dadurch gekennzeichnet, dass dieser, nach unten hin Wasserdicht, aus wenigstens zwei ineinanderliegenden Wannen ausgeführt ist.
Patent DE-202014008917-U1 (DE)
Title: Spinnanlage
IPC: D02G3/04
Filed: 2014-11-11
Abstract: Spinnanlage zum kontinuierlichen Herstellen von Multifilamentgarnen aus thermoplastischen Polymeren umfassend eine Dosiereinheit für die thermoplastischen Polymere, eine Extrusionseinheit, eine Spinneinheit, einen Fallschacht mit Anblasung, eine Streckfeld-Einheit zum schrittweisen Verstrecken der Multifilamentgarne und/oder eine Texturier-Einheit (BCF-Einheit) zum Texturieren der Multifilamentgarne, dadurch gekennzeichnet, dass die Streckfeld-Einheit und/oder Texturier-Einheit als separate Module angeordnet sind.
Patent DE-202014009104-U1 (DE)
Title: Kupplungsadapter für Modelleisenbahnen
IPC: A63H19/18
Filed: 2014-11-17
Abstract: Kupplungsadapter der an einem Ende einen angeformten Schaft nach NEM 362 trägt und am anderen Ende eine Kupplungsaufnahme nach NEM 355 bzw. NEM 358 aufweist.
Patent DE-202014100213-U1 (DE)
Title: Abgasturbolader für ein Niederdruck AGR System und entsprechend ausgestattetes Kraftfahrzeug
IPC: F02B37/007
Filed: 2014-01-20
Abstract: Abgasturbolader für ein Niederdruck-AGR-System einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Verdichter-Laufrad (3) in einem Verdichter-Gehäuse (2) wobei mit dem Verdichter-Laufrad ein der Brennkraftmaschine zuzuführendes Luft-Abgas-Gemisch (D) verdichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verdichter-Gehäuse (2) einen Eingangskanal (5) für Luft (A) und wenigstens einen mit dem Eingangskanal (5) fluidleitend verbundenen Zugang (7) für rückgeführtes Abgas (C) besitzt.
Patent DE-202014100232-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Duschen von Pferden
IPC: A01G25/02
Filed: 2014-01-21
Abstract: Vorrichtung zum Duschen von Pferden, umfassend ein Zuleitungsrohr, das wenigstens mit einem Leitungsanschluss versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Zuleitungsrohr (1) radial sich nach außen erstreckende, mit konturierten Bohrungen (43) versehene Berieselungsrohre (4) angeordnet sind.
Patent DE-202014102982-U1 (DE)
Title: Zange zum Bördeln von elektrischen Anschlussklemmen
IPC: B25B7/02
Filed: 2014-06-30
Abstract: Zange mit: einem Paar Trägern (2a, 2b), wobei mindestens einer dieser Träger (2a, 2b) zwei in einem Abstand zueinander und generell ebenflächig angeordnete Trägerplatten (21) aufweist; einem Paar Griffen (1a, 1b), die zum Bewegen der Träger (2a, 2b) zueinander und voneinander miteinander verbunden sind; mindestens einer auswechselbaren Bearbeitungsbacke (3a, 3b), die abnehmbar zwischen den Trägerplatten (21) des Trägers (2a, 2b) gehalten wird; und mindestens einem Steuerungsmechanismus (4) mit einem Sicherungs-Distanzelement (41), das zwischen den Trägerplatten (21) der Träger (2a, 2b) positioniert ist, ein Antriebsglied (43) beweglich zwischen den Trägerplatten (21) der Träger (2a, 2b) angeordnet ist und außerhalb der Träger (2a, 2b) einen Endknopf (432) aufweist, während zwischen dem Sicherungs-Distanzelement (41) und dem Antriebsglied (43) eine Feder (42) vorgespannt ist; wobei der Steuerungsmechanismus (4) so angeordnet ist, dass durch das Drücken auf den Endknopf (432) des Antriebsgliedes (43) dieses Antriebsglied (43) zum Träger (2a, 2b) in eine Richtung verschoben wird, die im Wesentlichen senkrecht zum Träger (2a, 2b) zwischen einer verriegelten Position verläuft, wobei das Antriebsglied (43) in dieser verriegelten Position in die Bearbeitungsbacke (3a, 3b) eingreift, um ein Wegbewegen der Bearbeitungsbacke (3a, 3b) vom Träger (2a, 2b) zu verhindern, und wobei in einer ausgerückte Position das Antriebsglied (43) aus der Bearbeitungsbacke (3a, 3b) ausgerückt wird, um diese Bearbeitungsbacke (3a, 3b) vom Träger (2a, 2b) entfernen zu können.
Patent DE-202015001504-U1 (DE)
Title: Notizblock oder Schreibblock
IPC: B42D5/02
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die vorliegende Neuerung betrifft einen Notiz- oder Schreibblock, bestehend aus einer Anzahl von übereinander angeordneten Blättern, die an einem Rand miteinander verbunden sind, wobei die einzelnen Blätter vorwiegend im Randbereich, bedruckt sind und wobei für Notizen mindestens die Hälfte der Fläche eines jeden Blattes frei bleibt. Die Erfindung betrifft den Aufdruck auf den einzelnen Blättern und besteht darin, dass jeder Block vorwiegend im Randbereich mit Wissens- und Bildungsinhalten bedruckt ist und dass jedes einzelne Blatt einen anderen Aufdruck enthält und somit ein anderes Thema oder einen anderen Teilaspekt eines Themas vermittelt.
Patent DE-202015002553-U1 (DE)
Title: Hochschiebesicherung für Rollladen
IPC: E06B9/86
Filed: 2015-04-02
Abstract: Hochschiebesicherung für Rollladen mit Gurtscheibe (2) und Gurt (6) zum Sichern gegen Hochschieben der Lamellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtscheibe (2) durch einen von der Feder (5) angedrückten Bremskeil (3) gegen Hochschieben blockiert wird, wobei der Bremskeil (3) beim Spannen des Gurtes (6) zurückgezogen wird und die Gurtscheibe (2) freigibt.