baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10346317-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmodussteuerung für einen fremdgezündeten Innenverbrennungsmotor mit Direkteinspritzung (DISI-Motor)
Inventor: SUN JING
IPC: F02B17/00
Filed: 2003-10-06
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Innenverbrennungsmotors mit Direkteinspritzung und Fremdzündung, wobei der genannte Motor geeignet ist, in einem unter einer Mehrzahl von Betriebsmodi ausgewählten Betriebsmodus zu arbeiten, wobei einer der genannten Modi durch Schichtladeverbrennung und der andere der genannten Modi durch homogene Verbrennung gekennzeichnet sind, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, daß es umfaßt: Bestimmen eines bevorzugten Betriebsmodus aufgrund der Betriebszustände des Motors und eines angeforderten Drehmoments, auf der Grundlage des genannten angeforderten Drehmoments Bestimmen, ob der Betrieb in dem genannten bevorzugten Betriebsmodus machbar ist, und Übergang zu dem bevorzugten Betriebsmodus, wenn der genannte bevorzugte Betriebsmodus als machbar festgestellt wurde; ansonsten Betreiben des genannten Motors in einem der Modi, die eine minimale Differenz zwischen dem in einem der genannten Modi abgegebenen Drehmoment und dem angeforderten Drehmoment entstehen lassen.
Patent DE-10347409-B4 (DE)
Title: Bremsbelagträgerplatte einer Fahrradscheibenbremse
Inventor: JUNG FRIEDRICH HANS
IPC: B62L1/00
Filed: 2003-10-11
Granted: 2008-01-17
Abstract: Bremsbelagträgerplatte
(1) einer Fahrradscheibenbremse, deren der Bremsscheibe zugewandte
Seite (2) eine Trägerfläche (3)
zur Aufnahme wenigstens eines Bremsbelages (4) sowie Vorsprünge (5)
aufweist, deren Höhe
(H) zum Erzeugen einer akustischen Verschleißanzeige mindestens der Grenzdicke
(9) des Bremsbelages (4) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorsprünge
(5) mit der Bremsbelagträgerplatte
(1) einstückig
verbunden und als in den Bremsbelag (4) eindringende Vorsprünge (5)
mindestens über
einen Teil der Trägerfläche (3)
verteilt angeordnet und als Krimpen (7) ausgebildet sind.
Patent DE-10356109-B4 (DE)
Title: Computertomographen mit berührungsloser Energieübertragung
Inventor: KRUMME NILS
IPC: H05G1/10
Filed: 2003-11-27
Granted: 2006-09-21
Abstract: Computertomografen-System
umfassend ein rotierendes Teil (1) zur Aufnahme wenigstens einer
Röntgenröhre (4)
und einer Detektoranordnung (5), sowie ein stationäres Teil
(2) umfassend  – ein
Lager (3) zur drehbaren Lagerung des rotierenden Teils (1), und  – wenigstens
einen Wechselrichter (6) zur Erzeugung eines Wechselstromes einer
ersten Frequenz, wobei  das stationäre Teil (2) eine Leiteranordnung
(7) aufweist und das rotierende Teil (1) wenigstens einen induktiven Koppler
(8) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine
induktive Koppler (8), welcher ausschließlich positionsabhängig mit
einem Teilstück
der gesamten Länge
der Leiteranordnung (7), welche von dem Wechselstrom eines oder
mehrerer Wechselrichter (6) gespeist wird, in Eingriff steht, aus der
Leiteranordnung (7) elektrische Energie zur Speisung der Röntgenröhre (4)
auskoppelt und die Leiteranordnung (7) 1, 2 oder 3 parallele Leiter
(9a, 9b, 9c) umfasst, welche derart von Strömen durchflossen werden, dass
die Summe der Ströme
durch alle Leiter an jeder Stelle der Leiteranordnung...
Patent DE-10358728-B4 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine zum unabhängigen Fördern in mehrere hydraulische Kreisläufe
Inventor: JACOBS GEORG
IPC: F04B1/16
Filed: 2003-12-15
Granted: 2006-01-05
Abstract: Axialkolbenmaschine
mit einer ersten Gruppe von Kolben (34.1) zum Fördern in einen ersten hydraulischen
Kreislauf und zumindest einer zweiten Gruppe von Kolben (34.2) zum
Fördern
in zumindest einen zweiten hydraulischen Kreislauf, wobei die Kolben
(34.1) der ersten Gruppe und die Kolben (34.2) der zweiten Gruppe
sich auf einer gemeinsamen Schrägscheibe
(37') abstützen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schrägscheibe (37') zum Einstellen
eines ersten Fördervolumens
der ersten Gruppe von Kolben (34.1) in den ersten hydraulischen
Kreislauf um eine erste Schwenkachse (55) schwenkbar ist und zum Einstellen
eines zweiten Fördervolumens
der zweiten Gruppe von Kolben (34.2) in den zweiten hydraulischen Kreislauf
um eine zweite Schwenkachse (56) schwenkbar ist.
Patent DE-19504885-B4 (DE)
Title: Konstruktionsverfahren für eine Beleuchtungsanlage und Beleuchtungsanlage
Inventor: MACHIDA TSUTOMU
IPC: F21S8/10
Filed: 1995-02-14
Granted: 2005-03-03
Abstract: Konstruktionsverfahren
für Beleuchtungsanlagen,
die eine lichtemittierende Einrichtung (1, 10a, 15) und eine das
Licht der lichtemittierenden Einrichtung zu einem Lichtaustrittsstrahl
formende Linsenstufe (16) umfassen, wobei die für den Lichtaustrittsstrahl
maßgebenden
Geometrien und die optischen Parameter der Beleuchtungsanlage so
festgelegt werden, daß der Lichtaustrittsstrahl
eine gewünschte
Intensitätsverteilung aufweist,
mit den Verfahrensschritten:  (A) Modellieren einer Struktur
der lichtemittierenden Einrichtung in bezug auf die Geometrie und
die optischen Parameter von wenigstens einem Chipabschnitt (1),
einen Licht von dem Chipabschnitt im wesentlichen zu der Linsenstufe
(16) reflektierenden Reflexionsabschnitt (10a) und einen den Chipabschnitt
schützenden
Linsenabschnitt (15),  (B) Aufstellen eines mathematischen Modells,
das eine Intensitätsverteilung
von an dem Reflexionsabschnitt (10a) reflektiertem Licht wiedergibt,
wobei Modellpa rameter (R, m) experimentell durch die tatsächliche
Messung von Lichtintensitäten
bestimmt werden,  (C) Festlegen optischer Parameter und einer
anfänglichen Geometrie
der Linsenstufe auf der Basis einer die gewünschte Intensitätsverteilung
des Austrittsstrahls in Betracht ziehenden Grobabschätzung,  (D)
Berechnen...
Patent DE-19508644-B4 (DE)
Title: Wasserauslaufarmatur
Inventor: SCHROTT HARALD
IPC: E03C1/05
Filed: 1995-03-10
Granted: 2004-05-19
Abstract: Wasserauslaufarmatur mit einem Sender, einem Empfänger und einer elektronischen Schaltanordnung zur berührungslosen Betätigung eines eingebauten Sperrventils, wobei die Schaltanordnung für einen Betrieb in mehreren wahlweise einstellbaren Funktionen ausgebildet ist und eine Dekodiereinrichtung aufweist, die codierte Einstellbefehle entgegennimmt und wirksam werden lässt, dadurch gekennzeichnet, daß an der Armatur (1) ein von außen zugänglicher, von Hand betätigbarer Schalter (5) angeordnet ist, durch dessen Betätigung Einstellbefehle gegeben werden in Form von Schaltimpulsgruppen, die sich nach der Anzahl und/oder der Länge und/oder der Reihenfolge der einzelnen Impulse unterscheiden.
Patent DE-19515420-B4 (DE)
Title: Sammelrohr für Wärmetauscher sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BREDE PETER
IPC: F28F9/02
Filed: 1995-04-26
Granted: 2005-08-04
Abstract: Sammelrohr
(1, 27) für
Wärmetauscher,
das senkrecht zur Rohrachse (3) in Längsrichtung beabstandete durch
Brückenstege
(7, 8, 9) voneinander getrennte Aufnahmeschlitze (4, 5, 6, 15) aufweist,
in die jeweils ein Flachrohr (31, 32, 33, 34) eingesteckt ist, das
an der Verbindungsstelle (35, 36, 37, 38) mit dem jeweiligen Aufnahmeschlitz
(4, 5, 6, 15) verlötet
ist,  wobei die Brückenstege
(7, 8, 9) abgeflacht ausgebildet sind, so dass das Sammelrohr (1,
27) im Bereich der mit dem Sammelrohr (1, 27) verlöteten Flachrohre
(31, 32, 33, 34) im Querschnitt ein D-Form aufweist,  wobei
die Brückenstege
(7, 8, 9) durch eine in den Brückenstegen
(7, 8, 9) parallel zur Rohrachse (3) verlaufende Längsmittellinie
(14) in je zwei Brückensteghälften (39,
40) geteilt sind und  wobei die Brückenstege (7, 8, 9) in je einer
ihrer Brückensteghälften (39,
40) eine materialverfestigende Prägung (12, 13, 20, 21, 42, 43)
aufweisen, die als parallel zur...
Patent DE-19647768-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faltenfilters
Inventor: DE RUITER ERNEST DR
IPC: B01J20/28
Filed: 1996-11-19
Granted: 2013-07-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines hochluftdurchlässigen faltbaren Materials mit adsorptiven Eigenschaften, wobei ein hochluftdurchlässiges textiles Trägermaterial in Form eines Vlieses mit einem Flächengewicht von 20 bis 50 g/m2 unter Zuhilfenahme eines punktförmig aufgetragenen Klebers derartig mit Aktivkohlekörnern oder -kügelchen mit einer Teilchengröße von 0,2 bis 2,0 mm beschichtet wird, daß quer zur Längsrichtung der Warenbahn schmale streifenförmige Aussparungen entstehen, die ein leichtes Falten ermöglichen, wobei das Trägermaterial mit einer Rotationsdruckschablone mit Kleber bedruckt wird, deren Löcher parallel zur Achse in regelmäßigen Abständen in einer Breite von 1 bis 2 mm streifenförmig abgedeckt oder verschlossen sind.
Patent DE-19680834-B4 (DE)
Title: Schmierstoffzusammensetzung für Wälzlager
Inventor: NAKA MICHIHARU
IPC: C10N20/02
Filed: 1996-06-20
Granted: 2005-07-07
Abstract: Eine Schmierstoffzusammensetzung für ein Wälzlager enthält, bezogen auf 100 Gewichtsteile eines Basisöls, 10 bis 60 Gewichtsteile einer Mischung aus Diharnstoffverbindungen als Verdickungsmittel mit einer Zusammensetzung von 25 bis 90 Mol-% einer Diharnstoffverbindung der Formel (1), 90 bis 50 Mol-% einer Diharnstoffverbindung der Formel (2) und 1 bis 30 Mol-% einer Diharnstoffverbindung der Formel (3), wobei R·1· für eine aromatenhaltige Kohlenwasserstoffgruppe mit 7 bis 12 Kohlenstoffatomen steht, R·2· für eine divalente aromatenhaltige Kohlenwasserstoffgruppe mit 6 bis 15 Kohlenstoffatomen und R·3· für eine Cyclohexylgruppe oder eine Alkylcyclohexylgruppe mit 7 bis 12 Kohlenstoffatomen steht und der Wert (Anteile R·1·/(Anteile R·2· + Anteile R·3·)) in der Mischung 0,55 bis 0,95 beträgt. DOLLAR F1
Patent DE-19713197-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug sowie Klimaanlage mit einem Kältemittelkreis
Inventor: KAMPF HANS
IPC: F25B13/00
Filed: 1997-03-28
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug mit einem Kältemittelkreis
(22), der einen Verdampfer (26), einen von einer Brennkraftmaschine
(30) des Kraftfahrzeugs angetriebenen und leistungsgeregelten Kompressor
(1, 31), einen Kondensator (25) und eine Expansionsvorrichtung (27)
umfaßt,
wobei zur Beaufschlagung mit einem Luftstrom dem Verdampfer (26)
und dem Kondensator (25) jeweils ein Gebläse (28, 29) zugeordnet ist,
und mit einer elektronischen Steuerungseinrichtung (34), die in
Abhängigkeit
von Eingangssignalen Ausgangssignale zur Ansteuerung von Stellmitteln für leistungsregelbare
Komponenten der Klimaanlage erzeugt, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
zwei Zu standsgrößen des
Kältemittelkreislaufs
(22) erfaßt
werden und aus einem Vergleich eines daraus ermittelten Wertes für das aktuelle
Fördervolumen
(V Hub ) des Kompressors (1, 31) mit einem
vorgegebenen Wert für
das maximale Fördervolumen
(V max ) der Abregelgrad des Kompressors (1, 31)
bestimmbar ist.
Patent DE-19749356-B4 (DE)
Title: Zweistufiger Stoßdämpfer mit hubabhängiger Dämpfung
Inventor: DE MOLINA SIMON ANNE
IPC: F16F9/516
Filed: 1997-11-07
Granted: 2004-08-26
Abstract: Stoßdämpfer mit:  einem Druckrohr (14),  einer Kolbenstange (18), die in dem Druckrohr (14) gleitend verschiebbar gelagert ist,  einer Ventilanordnung (16) mit einem oberen Ventil (42) und einem unteren Ventil (46), die an der Kolbenstange (18) angebracht sind, in dem Druckrohr (14) gleitend gelagert sind und während ihrer Bewegung im Druckrohr eine erste offene Strömungsverbindung (110) und eine zweite offene Strömungsverbindung (112) bilden, die zusammen der Bewegung der Ventilanordnung (16) einen geringen Widerstand entgegensetzen, und  einem Ring (44), der gleitend und abgedichtet in dem Druckrohr (14) zwischen dem oberen und unteren Ventil (42, 46) gelagert ist und mit beiden Ventilen (42, 46) so zusammenarbeitet, dass er für beide Bewegungsrichtungen der Kolbenstange (18) jeweils eine der offenen Strömungsverbindungen (110, 112) ab einer vorgegebenen Strecke verschließt, um den Widerstand gegen die Bewegung der Ventilanordnung (16) zu erhöhen.
Patent DE-19756530-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitereinrichtung
Inventor: KIM TAE-WOO
IPC: H01L29/76
Filed: 1997-12-18
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitereinrichtung, das die folgenden Schritte aufweist:  a) ein Potentialmuldenbereich (11A) eines ersten Leitfähigkeitstyps wird in ein Halbleitersubstrat (11) implantiert;  b) eine Feldoxidschicht (12) wird an einem Abschnitt des Potentialmuldenbereichs (11A) ausgebildet;  c) ein Dotierungsbereich (14) wird an einem ausgewählten Abschnitt des Potentialmuldenbereichs (11A) ausgebildet;  d) eine Gate-Elektrode (15) wird mit einer dazwischen liegenden isolierenden Schicht (3A) aufeinander folgend auf einem weiteren ausgewählten Abschnitt einer oberen Oberfläche des Halbleitersubstrats (11) des Potentialmuldenbereichs ausgebildet;  e) ein Source-Bereich (16A) und ein Drain-Bereich (16B), die beide einen zweiten Leitfähigkeitstyp haben, werden an beiden Seiten der Gate-Elektrode (15) innerhalb des Potentialmuldenbereichs (11A) ausgebildet, wobei der Source-Bereich (16A) auf dem Dotierungsbereich (14) ausgebildet wird; danach wird  f) eine Zwischenisolationsschicht (17) über der gesamten Oberfläche des Halbleitersubstrats (11) ausgebildet, das die Gate-Elektrode (15), den Source-Bereich (16A) und den Drain-Bereich (16B) aufweist;  g) ein ausgewählter Abschnitt der...
Patent DE-19780906-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Benzonitril und Benzylalkohol
Inventor: MONZEN HIROYUKI
IPC: C07C253/30
Filed: 1997-08-29
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines fluorierten Benzonitrils durch Hydrierung
eines fluorierten Dicyanbenzols der Formel (II)  worin a und b unabhängig voneinander
1, 2, 3 oder 4 bedeuten und c für
0, 1 oder 2 steht, unter Bildung eines fluorierten Benzonitrils
der Formel (III)  worin a, b und c wie vorstehend
definiert sind, und in Gegenwart eines Katalysators, wobei der Katalysator
mindestens ein Metallkatalysator ist, der aus der Gruppe der Metalle
der Gruppe VIII, der Gruppe IX und der Gruppe X des Periodensystems
ausgewählt
ist, und wobei die hydrierende Entcyanierungsreaktion mit Zuführung von
Wasserstoffgas oder ohne Zuführung
von Wasserstoffgas unter Verwendung einer aromatischen Verbindung,
die Wasserstoff in α-Stellung
enthält,
als Wasserstoffquelle bei Raumtemperatur bis etwa 400°C durchgeführt wird.
Patent DE-19815914-B4 (DE)
Title: Verteiler
Inventor: BANHARDT VOLKER
IPC: F02C7/228
Filed: 1998-04-09
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verteiler
für die
Versorgung von Brennern (15) einer Gasturbine mit Brennstoff, Luft
und Kühlmittel,
dadurch gekennzeichnet, daß für jeden
Brenner (15) mindestens eine Regeleinheit (4) vorgesehen ist, von
der aus wenigstens eine Versorgungsleitung (12, 13, 14) für Brennstoff,
Luft und Kühlmittel
zu dem Brenner (15) geführt ist,
und daß eine
definierte Anzahl von Regeleinheiten (4) mit einer Verteilereinheit
(2V) zu einem Modul (2) zusammengefasst sind, dem über Zuführungsleitungen
(5, 6, 7) Brennstoff, Luft und Kühlmittel
zuführbar
sind.
Patent DE-19848588-B4 (DE)
Title: Nichtlinearer Prozessor für akustische Echokompensatoren
Inventor: REESOR GORDON J
IPC: H04B3/23
Filed: 1998-10-21
Granted: 2005-12-22
Abstract: Nichtlinearer
Prozessor (NLP) zum Gebrauch mit einem akustischen Echokompensator,
der einer Telefonendstelle zugeordnet ist, um selektiv aus dem Echokompensator
Restsignale zu reduzieren, wobei der NLP umfasst: einen ersten Eingang
zum Empfangen der Restsignale; einen zweiten Eingang zum Empfangen
eines Bezugssignals, das ein Signal von einem Benutzer am anderen
Ende darstellt; einen dritten Eingang zum Empfangen eines Nahend-Signals
von einem Mikrofon in der Endstelle; einen Ausgang zum Liefern eines
NLP-Ausgangssignals
zu einem Benutzer am anderen Ende; einen NLP-Schalter, der zwischen
einer ersten Position, in welcher das Restsignal direkt zum Ausgang
durchgelassen wird, und einer zweiten Position, in welcher ein ein
vorhergehendes Geräuschsignal
darstellendes Signal an den Ausgang geliefert wird, umschaltbar
ist; Geräuschentscheidungsmittel
zum Bestimmen, ob das Restsignal oberhalb eines Geräuschpegels
ist und, wenn nicht, zum Umschalten des NLP-Schalters in die erste Position; und
mit den Geräuschentscheidungsmitteln
zusammenwirkende NLP-Entscheidungsmittel zum Umschalten des NLP-Schalters
in die erste Position, wenn das Restsignal Nahend-Sprache...
Patent DE-19855709-B4 (DE)
Title: Führungsstangen für eine Jacquard-Webeinrichtung
Inventor: IRMER NORBERT
IPC: D03C3/20
Filed: 1998-12-03
Granted: 2008-01-24
Abstract: Führungsstange
für eine
Jacquard-Webeinrichtung mit einem innerhalb der Führungsstange
(10) integrierten Elektromagnetsystem, das eine auf einem Trägerkörper gewickelte
Spulenanordnung aufweist und von Polblechen (18) abgedeckt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper einen im Querschnitt länglichen,
quaderförmigen
oder mindestens annähernd
ovalen Eisenkern (12) aufweist, dass um die Umfangsfläche des Eisenkerns
(12) eine einzige, die Spulenanordnung bildende Erregerspule (14)
angeordnet ist, und dass die Polbleche (18) auf den sich gegenüberliegenden
Außenflächen des
Eisenkerns (12) jeweils mit ihren Deckenwandungen aufliegen und
die Deckenwandungen (18a, 18d) der Polbleche (18) einen Abstand
zueinander von < 13mm
aufweisen.
Patent DE-19859164-B4 (DE)
Title: Kanalplattenadapter für eine Offenend-Spinnvorrichtung
Inventor: SCHROEDER HANS-JOSEF
IPC: D01H4/38
Filed: 1998-12-21
Granted: 2008-02-07
Abstract: Kanalplattenadapter
für eine
Offenend-Spinnvorrichtung, die ein unterdruckbeaufschlagbares, durch
ein Deckelelement verschließbares
Rotorgehäuse
sowie einen innerhalb des Rotorgehäuses mit hoher Drehzahl umlaufenden
Spinnrotor besitzt, wobei der den Mündungsbereich eines Faserleitkanals
und eine Fadenabzugsdüse
aufweisende Kanalplattenadapter auswechselbar in einer Aufnahme
des Deckelelementes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der innerhalb des Kanalplattenadapters (10) verlaufende Faserleitkanalabschnitt
(27) im Bereich der konischen Anlagefläche (19) des Kanalplattenadapters
eine Eintrittsöffnung
(28) mit einem unrunden Querschnitt (A) aufweist, wobei die Eintrittsöffnung (28) über ein
Höhen-/Breitenverhältnis zwischen
1 : 1,3 und 1 : 1,4 verfügt.
Patent DE-19902249-B4 (DE)
Title: Drehstangenverschluß, insbesondere für Schwenktüren von Kraftfahrzeugaufbauten
Inventor: SCHAEFER GOETZ
IPC: E05B83/10
Filed: 1999-01-21
Granted: 2013-04-11
Abstract: Eine Drehstange (5) aufweisender Drehstangenverschluss (4), insbesondere für Schwenktüren (2) von Kraftfahrzeugaufbauten (1), mit einem Verschlusshebel (9) und einer aufbaufesten Gegenrast (16) an einer Grundplatte (10), wobei in dem Verschlusshebel (9) eine Sperrklinke (15) angeordnet ist, die im Verschlusszustand die Gegenrast (16) hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erreichung einer Doppelsicherung weiter eine Eingriffsklinke (17) vorgesehen ist, welche im Verschlusszustand gleichfalls die Gegenrast (16) hintergreift.
Patent DE-19923968-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: HASHIGAYA KAZUYA
IPC: B60Q1/076
Filed: 1999-05-25
Granted: 2005-02-17
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
mit einem automatischen Nivelliermechanismus mit  einem Scheinwerfergehäuse (11),  einem
Reflektor (12), der im Scheinwerfergehäuse (11) angebracht ist, wobei
zumindest ein Winkel einer optischen Achse des Reflektors (12) vertikal
einstellbar ist, und  einem Nivellierbetätigungselement (31), das an
der Rückseite
des Scheinwerfergehäuses
(11) angebracht ist und den Reflektor (12) in geneigter Stellung
hält,  wobei
das Nivellierbetätigungselement
(31) einen Einstellschaft (34) umfasst, dessen Führungsendbereich sich in das
Scheinwerfergehäuse
(11) erstreckt und an den Reflektor (12) gekoppelt ist, um den Reflektor
(12) durch Verlängern
und Verkürzen
des Einstellschafts (34) zu kippen, und wobei das Nivellierbetätigungselement
(31)  an der Rückseite
des Scheinwerfergehäuses
(11) solcherart angebracht ist, dass der Führungsendbereich des Einstellschafts
(34) in vertikaler Richtung bezüglich
zur horizontalen Ebene in einer geneigten Stellung gehalten wird,
dadurch gekennzeichnet,  dass der Führungsendbereich des Einstellschafts
(34) in vertikaler Richtung bezüglich
zur horizontalen Ebene in einer aufwärts geneigten...
Patent DE-19931851-B4 (DE)
Title: Multimedia-Computer, Verfahren zum Verarbeiten von digitalen Audiodaten mit einem Multimedia-Computer und Computer-Programm
Inventor: BECKER STEFAN
IPC: G10H7/00
Filed: 1999-07-09
Granted: 2009-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Rückgewinnung und Bearbeitung digitaler Audiodaten, die mit Hilfe von Ausgabeeinrichtungen an Datenverarbeitungsanlagen, insbesondere an Computern, ausgegeben werden sollen. Die digitalen Audiodaten (Primärdaten) werden nach der Übertragung an die Ausgabeeinheit und vor der ersten Umwandlung in ein Analogsignal mindestens einmal dupliziert (Sekundärdaten). Parallel dazu werden die Primärdaten in digitaler Form gespeichert oder optional verarbeitet und weitergeleitet. Eine Anordnung zur Realisierung des Verfahrens besteht aus mindestens einem Multimedia-Computer, dessen Betriebssystem einen weiteren Audioausgabetreiber aufweist, der als Standardtreiber zur Ausgabe der digitalen Audiodaten zur Verfügung steht, einem D-A-Wandler und einer Audio-Ausgabesoftware, die die Ansteuerung eines frei wählbaren Audio-Ausgabegerät ermöglicht.
Patent DE-19934571-B4 (DE)
Title: Duschhocker und Aufsatz-Einrichtung für einen Duschhocker
Inventor: KIMMERLE MICHAEL
IPC: A47K3/12
Filed: 1999-07-22
Granted: 2009-04-16
Abstract: Bei einem Duschhocker sowie einer Aufsatz-Einrichtung für einen Duschhocker, der eine Basisplatte und an der Basisplatte befestigte Beine umfaßt, die jeweils mit einem rutschsicheren Fuß versehen sind, ist eine an der Basisplatte anzubringende Koppelungseinrichtung (15) und eine über die Koppelungseinrichtung (15) mit der Basisplatte (2) verbundene Dreheinrichtung (16) vorgesehen, die eine sich gegenüber der Basisplatte (2) drehende Sitzplatte (18) aufweist.
Patent DE-19958020-B4 (DE)
Title: Hochspannungs-Leistungsversorgungseinheit und Drucker
Inventor: YAGI CHIAKI
IPC: H04N1/29
Filed: 1999-12-02
Granted: 2006-08-17
Abstract: Hochspannungs-Leistungsversorgungseinheit
(200), enthaltend:  eine Transferausgabeschaltung (202), die
einen Transferstrom (I) steuert, der auf eine Transfereinheit (280)
angewandt wird, um ein vorgegebenes Bild auf ein Druckpapier zu
drucken, und  eine Vorlader-Ausgabeschaltung (230), die einen
Vorlader steuert,  wobei die Transferausgabeschaltung (202)
enthält:  ein
Hauptsteuermodul (12, 207, 207a), das an wenigstens eine erste Signalleitung
(2) angeschlossen ist,  ein Hilfssteuermodul (24, 220, 221a),
das an wenigstens eine zweite Signalleitung (4) angeschlossen ist,  ein
Oszillatormodul (204), das an die Haupt- (12, 207, 207a) und Hilfssteuermodule
(24, 220, 221a) angeschlossen ist, und  ein Transformatormodul
(206), das an die Haupt- (12, 207, 207a) und Hilfssteuermodule (24,
220, 221a) und das Oszillatormodul (204) angeschlossen ist,  wobei
das Hauptsteuermodul (12, 207, 207a) enthält:  eine erste Stromschaltschaltung
(14, 208, 208a), die ein erstes Signal (n1, n2, ..., nN) durch die
wenigstens eine erste Signalleitung (2) erhält, und  eine Mehrzahl
von...
Patent AU-2018101481-B4 (AU)
Title: A reinforced louvre blade
Inventor: CAIRNS FRANK
IPC: F24F13/14
Filed: 2018-10-04
Granted: 2019-06-27
Abstract: This invention relates to a reinforced louvre blade 20 that includes a generally elliptically shaped tubular shell 21 having an obverse wall 22 and an opposing reverse wall 23 that 5 together define a through bore 24. The shell 21 includes a major axis 25 that extends between opposed side edge portions 26 of the shell 21 and a minor axis 27 that bisects said major axis and is perpendicular to said major axis. The bore 24 is filled with a core material and whereby the core 28 is 10 reinforced by a stiffening member 30 that extends the length of the bore, and wherein the stiffening member is offset from the minor axis in the general direction of the major axis. MPCOI'A1A fld Miet~'oh 21