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Patent DE-102015110218-A1 (DE)
Title: "Kessel oder Ofen für einen Brennstoff, insbesondere Kohle, vorzugsweise Steinkohle, und Verfahren zum Gluterhaltungsbetrieb des Kessels oder Ofens"
Inventor: DOLIWA STEFAN
IPC: F23N3/06
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kessel oder Ofen (1) für einen Brennstoff (2), insbesondere Kohle, vorzugsweise Steinkohle, umfassend eine Brennkammer (3), in welcher der Brennstoff (2) verbrannt wird, einen Bunker (4) zur Lagerung des Brennstoffs (2), eine Zuführeinrichtung (5) zur Zuführung des Brennstoffs (2) vom Bunker (4) zur Brennkammer (3), ein Gebläse (6) zur Zuführung von Verbrennungsluft (7) in die Brennkammer (3), eine Abgasleitung (8) zum Abführen von bei der Verbrennung des Brennstoffs (2) entstehender Abgase (9), eine Steuereinrichtung (10) zur Steuerung des Betriebs des Kessels (1). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Temperatursensor (11) zur Messung der Abgastemperatur vorgesehen ist, und dass die Steuereinrichtung (10) derart ausgebildet ist, dass sie die Zuführeinrichtung (5) und das Gebläse (6) in Abhängigkeit von den vom Temperatursensor (11) gemessenen Werten steuert. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Gluterhaltungsbetrieb des erfindungsgemäßen Kessels oder Ofens (1).
Patent DE-102015112041-A1 (DE)
Title: Tor, insbesondere Garagentor
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Garagentor, insbesondere Garagentor mit einem Torblatt (1), an welches an seinem unteren Rand eine Abschlussleiste (5) anschließt, mit einem an eine Steuerung angeschlossenen Torantrieb (4) und mit einer an die Steuerung angeschlossenen Lichtwechseleinrichtung, die an der Abschlussleiste (5) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist die Abschlussleiste (5) einen transluzenten Abschnitt (6) auf, wobei die Lichtwechseleinrichtung dazu eingerichtet ist, den transluzenten Abschnitt (6) zu beleuchten.
Patent DE-102015112594-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für den verbesserten Betrieb von Windparks
Inventor: HERRIG ANDREAS
IPC: F03D80/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Ein Windpark (300) weist mehrere Windkraftanlagen (301) einschließlich einer in Betrieb befindlichen Windkraftanlage und ein Mikrofon (350) auf, das in der Nähe des Windparks positioniert ist. Der Windpark weist auch eine Rechenvorrichtung (105; 215; 804) auf, die mit dem Mikrofon verbunden ist. Die Rechenvorrichtung weist einen Prozessor (115; 816; 826) und eine mit dem Prozessor verbundene Speichervorrichtung (110) auf. Die Rechenvorrichtung ist so konfiguriert, dass sie eine Schallaufzeichnung erstellt (604), indem sie mehrere Schalldruckmessungen für den Windpark über das Mikrofon aufzeichnet, und Werte für mehrere mit der Schallaufzeichnung verknüpfte akustische Merkmale berechnet (606). Die Rechenvorrichtung ist außerdem so konfiguriert, dass sie mit Hilfe der Rechenvorrichtung eine Beziehung zwischen den berechneten Werten für die mehreren akustischen Merkmale und modellierten Werten für akustische Merkmale in einem akustischen Wahrscheinlichkeitsmodell (500) des Windparks ermittelt (612). Die Rechenvorrichtung ist ferner so konfiguriert, dass sie einen ersten Beitrag zu der Schallaufzeichnung, der von der in Betrieb befindlichen Windkraftanlage stammt, von einem zweiten Beitrag zu der Schallaufzeichnung, der aus anderen Quellen als einer Windkraftanlage stammt, auf der Grundlage der ermittelten Beziehung unterscheidet (614).
Patent DE-102015115283-A1 (DE)
Title: Rotierendes schneidwerkzeug mit hochdruckfester kühlmittelkappe
Inventor: DUDZINSKY RONALD LOUIS
IPC: B23C5/28
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein rotierendes Schneidwerkzeug weist einen Grundkörper, eine Kühlmittelkappe und einen Sicherungsring auf, um die Kühlmittelkappe abnehmbar am Grundkörper zu befestigen. Die Kühlmittelkappe weist eine Außenfläche, eine Innenfläche und eine sich zwischen der Außenfläche und der Innenfläche erstreckende, im Allgemeinen zylinderförmige Außenfläche auf. Der Sicherungsring ist innerhalb einer Sicherungsringkerbe des Grundkörpers derart angeordnet, dass die Außenfläche der Kühlmittelkappe den Sicherungsring berührt, wenn unter hohem Druck stehendes Kühlmittel in den Grundkörper eingebracht wird, um die Kühlmittelkappe abnehmbar am Grundkörper zu befestigen.
Patent DE-102015118370-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mähen, Vertikutieren und/oder Aufsammeln
Inventor: KLEIN LAURENT
IPC: A01D43/077
Filed: 2015-10-28
Abstract: Es wird eine mobile Bearbeitungseinheit (1) zur Pflege von Grünflächen (2), insbesondere von Rasen- und Wiesenflächen vorgestellt, die einen quer zur Bewegungsrichtung (B) ausgerichteten, in einem Gehäuse (3) aufgenommenen, um eine Rotationsachse (4) drehbar gelagerten und Bearbeitungswerkzeuge (5) aufweisenden Bearbeitungsrotor (6) umfasst, wobei eine, dem Bearbeitungsrotor (6), bezogen auf die Bewegungsrichtung (B) der mobilen Bearbeitungseinheit (1), nachfolgend angeordnete Tiefenführungsrolle (7) vorhanden ist. Die erfindungsgemäße Lösung besteht vorliegend darin, dass bezogen auf die Bewegungsrichtung (B) der mobilen Bearbeitungseinheit (1) hinter der Tiefenführungsrolle (7) zumindest eine Abluftöffnung (8) vorhanden ist.
Patent DE-102015119740-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwindrichtungsregler
Inventor: SANO TORU
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-11-16
Abstract: Ein Fahrzeugwindrichtungsregler umfasst: einen Behälter mit einer zylindrischen Form; ein Gehäuse mit einer zylindrischen Form, das drehbar über ein Universalgelenk mit dem Behälter gekoppelt ist; und ein Gitter im Gehäuse, wobei: das Universalgelenk ein Wellenglied mit einer ersten Welle und einer zweiten Welle, die rechtwinklig zur ersten Welle ist, einen ersten drehenden Träger, der mit dem Behälter verbunden ist und so konfiguriert ist, dass er drehbar die erste Welle unterstützt, und einen zweiten drehenden Träger, der mit dem Gehäuse verbunden ist und so konfiguriert ist, dass er drehbar die zweite Welle unterstützt, umfasst; um die erste Welle herum wird ein erster elastischer Körper bereitgestellt, so dass sich der erste elastische Körper zwischen dem Wellenglied und dem ersten drehenden Träger befindet; und ein zweiter elastischer Körper wird um die zweite Welle herum bereitgestellt, so dass sich der zweite elastische Körper zwischen dem Wellenglied und dem zweiten drehenden Träger befindet.
Patent DE-102015119948-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: JOSEFSSON DANIEL
IPC: B05B1/32
Filed: 2015-11-18
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Ventil (1) zur Steuerung von Druckluftzufuhr zu oder aus einer Fahrzeugkomponente mit einem Gehäuse (9), das einen Kanal (11) zwischen einer Einlass- und einer Auslassöffnung (13, 15) aufweist, einem an dem Gehäuse (9) befestigten, verformbaren Verschlusskörper (3), der ein elektroaktives Polymer enthält, sodass Form oder Abmessungen des Verschlusskörpers (3) durch Anlegen eines elektrischen Feldes veränderbar sind, sodass der Verschlusskörper (3) zwischen einem ersten Zustand (5), bei dem er den Kanal (11) verschließt, und einem zweiten Zustand (7), bei dem er den Kanal (11) freigibt, verformbar ist, zwei Elektroden (31), die an gegenüberliegenden Seiten des Verschlusskörpers (3) angeordnet sind, einer Steuerschaltung (33), die dazu eingerichtet ist, die Elektroden (31) mit Spannung zu versorgen, sodass ein elektrisches Feld zwischen den Elektroden (31) durch den Verschlusskörper (3) und das elektroaktive Polymer verlaufend generiert wird, wobei die Steuerschaltung (33) dazu eingerichtet ist, den Verschlusskörper (3) selektiv aus dem ersten in den zweiten Zustand (5, 7) zu verformen, indem an die Elektroden (31) eine Spannung mit einer ersten Polarität angelegt wird, und den Verschlusskörper (3) aus dem zweiten (7) in den ersten Zustand (5) zu verformen, indem an die Elektroden (31) eine Spannung mit einer gegenüber der ersten entgegengesetzten zweiten Polarität angelegt wird.
Patent DE-102015121554-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterchips und optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: AVRAMESCU ADRIAN STEFAN
IPC: H01L33/42
Filed: 2015-12-10
Abstract: In einer Ausführungsform ist das Verfahren zur Herstellung von LEDs eingerichtet und umfasst die Schritte: A) Bereitstellen einer Aufwachsfläche (20), B) Wachsen einer Vielzahl von Halbleitersäulen (3) auf der Aufwachsfläche (20), wobei die Halbleitersäulen (3) quer zur Aufwachsfläche (20) orientierte Seitenflächen (32) und der Aufwachsfläche (20) abgewandte Oberseiten (33) aufweisen, C) Wachsen von Halbleiterumhüllungen (4) an den Halbleitersäulen (3), sodass die Halbleiterumhüllungen (4) die Seitenflächen (32) überwachsen, als Pyramiden geformt und eineindeutig den Halbleitersäulen (3) zugeordnet werden, D) Wachsen einer zur Strahlungserzeugung eingerichteten aktiven Zone (5) und einer dotierten Halbleiterschicht (6) auf die Halbleiterumhüllungen (4), sodass die aktive Zone (5) und die dotierte Halbleiterschicht (6) eine Oberseite (40) der Halbleiterumhüllungen (4) nachbilden, und E) Aufbringen einer lichtdurchlässigen Elektrodenschicht (7) auf die dotierte Halbleiterschicht (6).
Patent DE-102015200005-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Einbruchs eines Schneemobils auf Eis
Inventor: HAAF JONATHAN
IPC: G08B25/00
Filed: 2015-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Einbruchs eines Schneemobils (100) auf Eis, wobei im laufenden Betrieb des Schneemobils (100) durch wenigstens einen Inertialsensor (131, 132) Messwerte wenigstens einer Bewegungsgröße des Schneemobils (100) bestimmt werden, die bestimmten Messwerte dahingehend überwacht werden, ob sich ein Muster ergibt, welches auf einen Einbruch des Schneemobils (100) auf Eis hindeutet, wobei, wenn sich ein Muster ergibt, welches auf einen Einbruch des Schneemobils (100) auf Eis hindeutet, eine aktuelle Bewegung des Schneemobils (100) mit einer aus einer bisherigen Bewegung des Schneemobils (100) prognostizierten Bewegung des Schneemobils (100) verglichen wird, und ein Einbruch des Schneemobils (100) auf Eis erkannt wird, wenn die aktuelle Bewegung des Schneemobils (100) von der aus der bisherigen Bewegung des Schneemobils (100) prognostizierten Bewegung des Schneemobils (100) abweicht.
Patent DE-102015200007-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel und Anwenderschnittstelle zur Handhabung von Favoriten mittels einer Fingerleiste
Inventor: WILD HOLGER
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-01-02
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel sowie eine Anwenderschnittstelle vorgeschlagen. Die Anwenderschnittstelle umfasst: – eine Eingabeeinrichtung (3) zur Erfassung hinsichtlich zweier Dimensionen durch eine Struktur geführter Wischgesten eines Anwenders, im Folgenden „Fingerleiste (3)” genannt, – eine Anzeigeeinrichtung (2) und – eine Auswerteeinheit, wobei die Auswerteeinheit eingerichtet ist, – mittels der Fingerleiste (3) erfasste Wischgesten zur im Wesentlichen stufenlosen Anpassung eine Ausgabegröße auszuwerten und – mittels der Fingerleiste (3) erfasste Tippeingaben zur Auswahl und/oder zur Definition von Favoriten auszuwerten.
Patent DE-102015200160-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige einer Information für Fahrgäste im Bodenbereich eines Fahrzeuges zum Zweck der Personenförderung
Inventor: NITSCHE GERHART LUKAS
IPC: G09F9/00
Filed: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zur Anzeige einer Information für Fahrgäste im Bodenbereich, vorzugsweise im Einstiegsbereich, eines Fahrzeugs (1), aufweisend das Anzeigen der Information mit einer Bildanzeigeeinrichtung (4), die im Boden des Einstiegsbereiches des Fahrzeugs (1) angeordnet ist, und Fahrzeug (1), aufweisend eine Bildanzeigeeinrichtung (4), die im Boden des Fahrzeugs angeordnet ist.
Patent DE-102015207785-A1 (DE)
Title: Optischer Wellenfrontmanipulator, Projektionsobjektiv mit einem solchen optischen Wellenfrontmanipulator und mikrolithografische Apparatur mit einem solchen Projektionsobjektiv
Inventor: GORKHOVER LEONID
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-04-28
Abstract: Ein optischer Wellenfrontmanipulator mit einer ersten optischen Komponente (12, 156), die eine optische Achse (16) definiert und entlang der optischen Achse (16) eine Außenseite (18) und eine der Außenseite (18, 160) gegenüberliegende Innenseite (20, 158) aufweist, einer Wärmeaustauscheinrichtung (43, 153, 153', 153", 153'"), die der Innenseite (20, 158) der ersten optischen Komponente (12, 156) zugewandt angeordnet ist, wobei die Wärmeaustauscheinrichtung (43, 153, 153', 153", 153'") einen Medieneinlass (36) und einen Medienauslass (42) aufweist, wobei der Medieneinlass (36) zum Zuführen eines Wärmeaustauschmediums und zum Beaufschlagen der Innenseite (20, 158) mit dem Wärmeaustauschmedium ausgelegt ist, wobei der Medienauslass (42) mit dem Medieneinlass (36) fluidverbunden und zum Abführen des Wärmeaustauschmediums ausgelegt ist, wobei der Medieneinlass (36) zur Erzeugung zumindest eines Teilchenstrahls (38) aus dem Wärmeaustauschmedium eine Effusivquelle (73) und/oder eine aerodynamische Linse (106) aufweist.
Patent DE-102015207909-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine
Inventor: BUCHER MICHAEL
IPC: F01B3/02
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialkolbenmaschine (1), – mit einem Gehäuse (3), in welchem ein Dampfraum (4), ein Zylinderraum (5) und ein Taumelscheibenraum (6) vorgesehen sind, – wobei im Zylinderraum (5) ringförmig um eine Welle (7) angeordnete Zylinder (8) vorgesehen sind, in welchen Kolben (9) translatorisch verstellbar angeordnet sind. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass das Gehäuse (3) ein Dampfraumgehäuseteil (15), ein Zylindergehäuseteil (16) und ein Taumelscheibengehäuseteil (17) aufweist, die miteinander verbunden sind, – dass in zumindest einem Zylinder (8) eine Zylinderlaufbuchse (18) mit einem radial auskragenden Bund (19) vorgesehen ist, die über ihren Bund (19) in einer an eine Trennebene (20) zwischen dem Dampfraumgehäuseteil (15) und dem Zylindergehäuseteil (16) angrenzenden Ausnehmung (21) im Zylindergehäuseteil (16) gehalten ist, – dass der Dampfraum (4) über einen mit dem Dampfraumgehäuseteil (15) verbundenen und als Blechformteil ausgebildeten ersten Deckel (24) abschlossen ist.
Patent DE-102015208837-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung mit einem Winkelsensor sowie Wälzlageranordnung mit Sensoranordnung
Inventor: KEGELER JÖRG
IPC: G01D5/20
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoranordnung mit einem Winkelsensor zur Messung von Verdrehungen. Der Winkelsensor ist für eine Messung über n Pole mit n ≥ 1 ausgebildet und umfasst zunächst einen eine Rotationsachse (04) zumindest teilweise umschließenden Sensorring und eine relativ zu diesem Sensorring rotierbare Maßverkörperung (14). Auf dem Sensorring sind eine Sendespule und mehrere Empfangsspulen angeordnet. Zwischen der Sendespule und den Empfangsspulen ist ein magnetischer Kreis ausgebildet, welcher die Maßverkörperung (14) und einen Schalenkern (17) mit zwei Schenkeln (18, 19) umfasst. Dabei bildet die Maßverkörperung (14) eine variable Reluktanz in dem magnetischen Kreis. Zumindest einer der beiden Schenkel (18) des Schalenkernes (17) ist segmentartig ausgebildet, sodass er Ringsegmente (38) umfasst. Die Empfangsspulen umschließen jeweils mindestens eines der Ringsegmente (38). Die Ringsegmente (38) bilden jeweils einen Kreisbogen mit einem Mittelradius (51) aus. Erfindungsgemäß sind die Ringsegmente (38) paarweise als Paare (43, 44, 46, 47) vorhanden. Die Mittelradien (51) der beiden Ringsegmente (38) der einzelnen Paare (43, 44, 46, 47) weisen zueinander einen Winkel (β) von (60°/n + i·360°/n) auf, und wobei i eine ganze Zahl ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Wälzlageranordnung.
Patent DE-102015209609-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung rotationssymmetrischer, nicht zylindrischer Bohrungen mit einem Honwerkzeug
Inventor: WAGNER ANDREAS
IPC: B24B33/02
Filed: 2015-05-26
Abstract: Es werden ein Verfahren und geeignete Honwerkzeuge zum Honen konischer Bohrungen vorgeschlagen.
Patent DE-102015211047-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Fertigungsmodells für ein patientenspezifisches medizinisches Objekt
Inventor: NEETZ MANUEL
IPC: A61B34/00
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren (1) zur Erzeugung eines Fertigungsmodells (2) für ein patientenspezifisches medizinisches Objekt (41), wobei Bilddaten (6, 8) einer Körperregion (14) bereitge-stellt werden, in den Bilddaten (6, 8) Bereiche (10, 12) segmentiert werden, welche jeweils Strukturen (11, 13) unterschiedlichen Gewebes entsprechen, anhand der den Strukturen (11, 13) entsprechenden Bereiche (10, 12) eine Anzahl an Formmerkmalen (18) für das medizinische Objekt (41) ermittelt wird, die Formmerkmale (41) mit Formdaten (24) einer Mehrzahl von hinterlegten Objektdatensätzen (22) verglichen (28) werden, basierend auf dem Vergleich (28) der Formmerkmale (18) mit den Formdaten (24) eine Vorlage (34) des medizinichen Objekts (41) bestimmt wird, und die Vorlage (34) des medizinichen Objekts (41) als Fertigungsmodell (2) definiert wird, und das Fertigungsmodell (2) auf einem Datenträger (36) gespeichert und/oder über eine Schnittstelle (38) ausgegeben wird.
Patent DE-102015213260-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit integrierter Drehmomentmessung für ein Fahrzeug
Inventor: BERESCH EDUARD
IPC: G01L3/14
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für ein Fahrzeug, wobei die Vorrichtung (1) als eine Kupplungsvorrichtung (2), eine Torsionsdämpfervorrichtung (6) oder eine Kombination aus beiden Vorrichtungen (2, 6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein berührungslos arbeitender Drehmomentsensor (20) in der Vorrichtung (2, 6) vorgesehen ist, um ein getriebeseitiges Drehmoment (1) zu bestimmen.
Patent DE-102015217307-A1 (DE)
Title: System zum Laden von Energiespeicherelementen von Elektrofahrzeugen
Inventor: PFEIFER REINER
IPC: B60S5/00
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) zum Laden eines Energiespeicherelements (2) eines elektrisch angetriebenen Zweirades, vorzugsweise eines Motorrades umfassend eine Ladevorrichtung (10) mit wenigstens einer ersten ladevorrichtungsseitigen Kontaktanordnung (11), sowie wenigstens ein Fahrzeugbauteil (20) mit integrierten Kontaktanordnungen (21), welche durch Positionieren und Andocken des Zweirades bzw. Motorrads in ihre bestimmungsgemäße Ladestellung mit den ladevorrichtungsseitigen Kontaktanordnungen (11) in unmittelbaren elektrischen Kontakt gebracht werden können.
Patent DE-102015218851-A1 (DE)
Title: Federaggregat, Federspeicher und Aktor
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: F16F3/04
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federaggregat, einen Federspeicher und einen Aktor. Das Federaggregat umfasst zumindest ein Federelement mit einem gegen eine Federkraft auslenkbaren Teil und eine Kompensationseinrichtung, die ausgebildet ist, bei stärker ausgelenktem Teil der Federkraft stärker entgegenzuwirken als bei schwächer ausgelenktem Teil. Der Federspeicher weist ein solches Federaggregat auf. Der Aktor weist ein solches Federaggregat und/oder einen solchen Federspeicher auf.
Patent DE-102015219038-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bedienvorrichtung mit einem Berührungssensor
Inventor: CHAUVEAU BENOÎT
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Bedienvorrichtung (1), insbesondere zur Anordnung im Innenraum eines Kraftfahrzeugs, mit einem Schichtaufbau, wobei eine flexible Sensorschicht (2), die einen Berührungssensor (8) aufweist, mit einer Versteifungsschicht (3) verbunden wird, welche die Sensorschicht (2) trägt und die Steifigkeit des Schichtaufbaus erhöht, wobei vor dem Verbinden der Sensorschicht (2) mit der Versteifungsschicht (3) zwischen der Sensorschicht (2) und der Versteifungsschicht (3) ein Verbindungverhinderungselement (16) eingebracht wird, um die Verbindung der Sensorschicht (2) mit der Versteifungsschicht (3) bereichsweise zu verhindern.
Patent DE-102015220367-A1 (DE)
Title: Dichtungslippe eines Dichtungselements mit integriertem Schlitzventil
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: F16C33/78
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein abgedichtetes Wälzlager, bei dem Wälzkörper in einem Lagerinnenraum (13) zwischen einem äußeren Lagerring (4) und einem inneren Lagerring (9) geführt sind, wobei die Lagerringe (4, 9) relativ zueinander verdrehbar sind. Zur Abdichtung des Lagerinnenraums (13) ist dem Wälzlager an beiden axialen Seiten ein einem Lagerring (4) zugeordnetes Dichtungselement (1a) vorgesehen, dessen elastische Dichtlippen (6, 7) an dem gegenüberliegenden Lagerring (9) dichtend abgestützt sind. Zum Druckausgleich des Lagerinnenraums (13) umfasst das Wälzlager als Lüftungsmittel zumindest ein in jede Dichtlippe (6, 7) eingebrachtes Schlitzventil (15, 16).
Patent DE-102015221732-A1 (DE)
Title: Drehendes Schleifwerkzeug
Inventor: SUTTER NATHANAEL
IPC: B24D7/12
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schleifwerkzeug (1) mit einem um eine Drehachse (3) drehbaren Schleifkörper (2), der zumindest eine Mantelfläche (6) und zumindest eine Stirnfläche (7) umfasst, wobei die Mantelfläche (6) des Schleifkörpers (2) als Schleiffläche ausgebildet ist, wobei der Schleifkörper (2) mindestens zwei durch den Schleifkörper hindurchgehende Öffnungen (4a, 4b) an, bezüglich der Drehachse (3) diametral gegenüberliegenden Seiten der Mantelfläche (3) aufweist, die so angeordnet sind, dass ein Schleifer beim Schleifen durch den drehenden Schleifkörper (2) hindurchschauen kann, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Übergangsbereich zwischen der Mantelfläche (6) und der Stirnfläche (7) der Schleifkörper (1) sich verjüngt.
Patent DE-102015226275-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung einer Reibungskupplung
Inventor: HERNANDEZ VERA JOSUE
IPC: G01M13/02
Filed: 2015-12-21
Abstract: Verfahren zur End-of-Line-Prüfung einer schaltbaren Reibungskupplung mit einer Drehachse, wenigstens einer Druckplatte, wenigstens einer relativ zu der wenigstens einen Druckplatte begrenzt axial verlagerbaren Anpressplatte, Wegsensoren zum Erfassen einer Verlagerung der wenigstens einen Anpressplatte und wenigstens einer zur reibschlüssigen Übertragung einer mechanischen Leistung zwischen der wenigstens einen Druckplatte und der wenigstens einen Anpressplatte einklemmbaren Kupplungsscheibe, wobei die Reibungskupplung zum Übertragen einer vorgegebenen mechanischen Leistung geschaltet wird, die Reibungskupplung mit einer mechanischen Leistung beaufschlagt wird, Signale der Wegsensoren erfasst werden und die erfassten Signale ausgewertet werden, um ein NVH-Problempotential zu bestimmen.
Patent DE-102016002575-A1 (DE)
Title: Außenspiegelhalter
Inventor: ACKER ADRIAN
IPC: B60R1/12
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein Außenspiegelhalter umfasst einen zur festen Verankerung an einer Kraftfahrzeugkarosserie ausgelegten Fuß (3) und einer gegen den Fuß (3) um eine Achse (10) schwenkbare Spiegelbaugruppe (11). Eine bodenwärts gerichtete Leuchte (13) ist an einem in jeder Schwenkstellung der Spiegelbaugruppe (11) freiliegenden Teil des Fußes (3) angebracht.
Patent DE-102016006484-A1 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: MAURER GERD
IPC: H05K1/02
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (10), insbesondere für ein Fahrzeug, mit einem ersten Bauelement (16) und mit wenigstens einem elektrisch leitfähigen zweiten Bauelement (18), welche gemeinsam schichtweise durch ein 3D-Druckverfahren hergestellt sind, wobei das zweite Bauelement (18) überwiegend von dem elektrisch isolierenden ersten Bauelement (16) umhüllt und an wenigstens einer Stelle (S1) von außerhalb des ersten Bauelements (16) elektrisch kontaktierbar ist.
Patent DE-102016008535-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden und Verfahren
Inventor: SCHORK BJÖRN
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-07-18
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von zwei oder mehr elektrischen Strom leitenden Elementen, insbesondere beweglichen oder festen Elementen, mit einem Verbindungselement, das in einem ersten Bereich eine quetschfreie Verbindung und in einem zweiten Bereich, der dem ersten Bereich insbesondere in einem Winkel von etwa 180° gegenüber angeordnet ist, einen festen leitenden Kontakt und/oder eine quetschfreie Verbindung aufweist, wobei zumindest ein Element in Längsausrichtung, insbesondere Kabel, mit der quetschfreien Verbindung im ersten Bereich verbindbar ist.