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Patent DE-3106825-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum intermittierenden bzw. schrittweisen Drehen des Ofenkörpers eines elektrometallurgischen Schmelzaggregats
IPC: F27B14/08
Filed: 1981-02-24
Granted: 1985-04-18
Abstract: Für das bei gewissen Schmelzprozessen erwünschte Drehen des Ofenkörpers im Verhältnis zu den Elektroden und der übrigen Ofenausrüstung wurden bisher kostspielige Ausrüstungen mit Rädern, Getrieben, Motoren und Sperrvorrichtungen verwendet. Es ist Aufgabe der Erfindung, solche aufwendigen Einrichtungen zu vermeiden. Hierzu werden folgende Mittel eingesetzt: Die Drehbewegung des Ofenkörpers (5) wird dadurch gesperrt, daß der Ofenkörper mit seinem eigenen Gewicht auf dem Ofenfundament (6) ruht. Gegebenenfalls sind Friktionsbeläge vorgesehen. Um die Drehbewegung zu ermöglichen, wird der Ofenkörper mittels Druckschläuchen (1) angehoben, die dann gleichzeitig als Rollen dienen. Zwischen dem Ofenkörper und dem Ofenfundament sind ringsum in gleichen Abständen Bewegungselemente eingelassen. Deren wichtigste Teile sind, wie aus Figur 1 ersichtlich, folgende: Ein mit dem Ofenfundament (6) fest verbundenes Fundament (7), auf dessen ebener Bodenplatte die Druckschläuche (1) rollbar gelagert sind; eine auf den Druckschläuchen gelagerte und unter den Ofenkörper greifende Hebeeinheit (3) mit einer beidseitig vorstehenden Führungsplatte (2). Für die Führungsplatte sind im Fundament (7) Führungsschlitze (4) vorgesehen, deren Tiefe und Höhe dem erforderlichen Spielraum für das Heben und den jeweiligen Drehungsschritt angemessen sind.
Patent DE-3107151-C2 (DE)
Title: Anlage zum Verflüssigen und Zerlegen von Luft
IPC: F25J3/04
Filed: 1981-02-26
Granted: 1986-04-10
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Verflüssigen und Zerlegen (Trennen) von Luft durch Verwendung eines Mehrfach-Rektifikationsturm-Systems mit einem Hochdruckturm und einem Niederdruckturm. Die Rektifikationsbereiche des Hochdruckturms und des Niederdruckturms sind in eine gleiche Anzahl (mindestens zwei) von Segmenten unterteilt und an den Kopfenden der jeweiligen Segmente des Hochdruckturms läßt man die Gase einen Wärmeaustausch durchführen mit zirkulierenden Flüssigkeiten oder flüssigem Sauerstoff an den unteren Enden (Böden) der jeweiligen Segmente des Niederdruckturms und man läßt die zirkulierenden Flüssigkeiten oder den flüssigen Sauerstoff verdampfen. Die Gase werden dann kondensiert, wobei man eine zirkulierende Flüssigkeit für den Niederdruckturm erhält.
Patent DE-3113292-C2 (DE)
Title: Fehlerstromschutzschalter
IPC: H02H3/33
Filed: 1981-04-02
Granted: 1985-07-18
Abstract: Ein Fehlerstromschutzschalter mit einem Summenstromwandler, dessen Primärwicklungen in den zu schaltenden Leitern liegen und an dessen Sekundärwicklung die Erregerwicklung eines insbesondere als Auslöser dienenden Haltemagneten angeschlossen ist, weist erfindungsgemäß zwischen der Sekundärwicklung des Summenstromwandlers und der Erregerwicklung des Haltemagneten einen Vollwellen gleich richter auf. Dadurch wird gegenüber den bekannten Anordnungen mit einem Schwingkreis zwischen der Sekundärwicklung und dem Haltemagneten der Einfluß der Polarität des im Primärkreis auftretenden Gleichfehlerstroms auch die Funktion des Haltemagneten ausgeschaltet und bei entsprechender Polung des Gleichrichters ein Ansprechen des Haltemagneten unter allen Betriebsumständen bei der ersten Fehlerstromhalbwelle gewährleistet. Damit erübrigt sich zugleich die Verwendung eines teuren Kondensators zur Schaffung eines besonderen Schwingkreises, und die Einregelung des Nenn- und Fehlerstroms wird wesentlich vereinfacht. Da die Schaltung auf einen fast ausschließlich Ohmschen Widerstandskreis beschränkt ist, hat der Auslöser praktisch keine Eisenverluste.
Patent DE-3130251-C2 (DE)
IPC: C07D521/00
Filed: 1981-07-31
Granted: 1989-06-08
Abstract: The invention relates to new 6-{4-( omega -(1-imidazolyl)-alkyl)-phenyl}-3-oxo-2,3,4,5-tetrahydro-pyridazines having the general formula I    <IMAGE>  I  and acid addition salts thereof, and to a process for the treatment of inflammatory, atherosclerotic and thromboembolic diseases especially in humans.
Patent DE-3131311-C2 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum mengenmäßigen Erfassen des beim Umfüllen von siedenden Flüssigkeiten zurückströmenden Gases
IPC: F17C13/12
Filed: 1981-08-07
Granted: 1983-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung unkontrollierten Aus- und Überströmens von Gas beim Umfüllen von siedenden Flüssigkeiten und Druckgasen, wie z.B. Flüssiggas, insbesondere aus Tankwagen in Lagerbehälter. Der Gasdruck im Lagerbehälter wird so eingestellt, daß ein das Nachsieden der Flüssigphase im Behälter verhindernder Überdruck aufrechterhalten wird und erst bei Übersteigen des Überdrucks aus dem Lagerbehälter in den Tankwagen solange überströmt, bis der vorgegebene Überdruck wieder erreicht ist.
Patent DE-3145380-C2 (DE)
Title: Schweißmuffe an einer Vorrichtung zum Verbinden der Zulaufkanäle eines Zweiplattenheizkörpers
IPC: F28F9/26
Filed: 1981-11-14
Granted: 1984-09-13
Abstract: Um bei einer von einer Gewindebohrung axial durchdrungene Schweißmuffe mit einem an einem Endteil angeordneten Anschweißflansch und mit einem vom Anschweißflansch axial abstrebenden, über seine gesamte Länge Kreisringquerschnitte aufweisenden, als Lochstempel ausgebildeten Rohrstutzen, der eine zu seiner freien Stirnseite hin sich konisch erweiternde und mit der freien Stirnseite eine hinterschnittene Schneidkante bildende Mantelzone aufweist, an einer Vorrichtung zum Verbinden der Zulaufkanäle eines Zweiplattenheizkörpers mit einer äußeren Zuleitung, bestehend aus zwei axial hintereinander angeordneten und miteinander verbindbaren Rohrstücken, deren einander abgewandten Endteile in an den Plattenheizkörpern angeschweißte Muffen eingeschraubt werden, Montagefehlermöglichkeiten zumindest zu mindern, hat die konische Mantelzone (8) des Rohrstutzens (6) eine kleinere axiale Länge als der gesamte Rohrstutzen. Bevorzugterweise geht die konische Mantelzone (8) in eine zweite zum Flansch (5) hin konisch sich erweiternde Mantelzone (10) über, deren größter Durchmesser dem Durchmesser der freien Rohrstutzenstirnseite (7) entspricht.
Patent DE-3147147-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung dünnwandiger Schweißrohre mit gerader Naht
IPC: B21C37/08
Filed: 1981-11-27
Granted: 1986-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Produktion dünnwandiger Schweißrohre. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß zuerst aus einem Ausgangsband durch die Walzen eines Formwalzwerks ein Rohrknüppel mit einem in mm gemessenen Spalt zwischen den Kanten geformt wird, der 1/500 bis 1/30 des Verhältnisses des Rohrdurchmessers zur Wanddicke beträgt. Dann wird der Rohrknüppel durch einen Lichtbogen mit einer nicht abschmelzenden Elektrode unter Schutzgas geschweißt. Hierbei werden die Schweißgeschwindigkeit und der Schweißstromwert nach den Bedingungen für eine Wärmeentwicklung in der Schweißzone gewählt, die zur Beseitigung des Spaltes zwischen den Kanten aufgrund einer Wärmeausdehnung des Materials des Rohrknüppels und zur Bildung einer Schweißverbindung ausreichend ist. Das Verfahren ist vorzugsweise zur Herstellung von für Wärmeaustauschapparate verwendeten dünnwandigen Rohren aus Buntmetallen vorgesehen.
Patent DE-3151237-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Mustern bzw. Bildern auf einer Plissiermaschine mit Faltmessersegmenten
IPC: D06J1/06
Filed: 1981-12-22
Granted: 1983-11-17
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Erzeugen von Mustern bzw. Bildern auf einer Plissiermaschine mit zwei Messerbalken (1, 2), von denen jeder eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Faltmessersegmenten (9) trägt, werden zur Steuerung der Faltmessersegmente (9) frei programmierbare Elektromagnete (14) verwendet, die über Raststifte (12) bestimmte, schwenkbar an den Messerbalken (1, 2) angeordnete Faltmessersegmente (9) ent- oder verriegeln.
Patent DE-3200340-C2 (DE)
Title: Pfanne für eine Hüftgelenkendoprothese
IPC: A61F2/36
Filed: 1982-01-08
Granted: 1985-07-04
Abstract: Hüftgelenkendoprothese mit einem einen sphärischen Gelenkkopf aufweisenden Ersatzglied und einer Gelenkpfanne aus Kunststoffmaterial mit halbkugeliger Höhlung zur Aufnahme des Gelenkkopfes, die einen Eingangsabschnitt aufweist, dessen Durchmesser in Richtung Eingangsöffnung kleiner wird, wobei der Eingangsabschnitt an einem getrennten Haltering gebildet ist, der über mehrere Schrauben mit der Stirnseite der halbkugelförmigen Gelenkpfanne verbindbar ist und wenigstens einiger der Schrauben so lang bemessen sind, daß sie in eingeschraubtem Zustand über die Außenseite der Gelenkpfanne hinausstehen.
Patent DE-3203022-C2 (DE)
Title: Schienenverbindung für elektrische Spiel- und Modellbahnen
IPC: A63H19/30
Filed: 1982-01-29
Granted: 1986-04-30
Abstract: Schienenverbindung für elektrische Spiel- und Modellbahnen mit die Verbindungsstelle zweier aneinanderstoßender Schienen überbrückenden Verbindungsklammern in Form von im wesentlichen U-förmigen auf die Schienenenden aufgeschobenen Blechbiegeteilen, deren Schenkel den Schienenfuß klemmend übergreifen, wobei die Schienen und die Verbindungsklammern mit eine Abzugssicherung bildenden Rasten und Gegenrasten versehen sind und wobei die Rasten und Gegenrasten an beiden Enden einer Verbindungsklammer bzw. einer Schiene unterschiedlich ausgebildet sind derart, daß nur ein Paar durch Längsverschiebung aus seiner Raststellung lösbar ist.
Patent DE-3215234-C2 (DE)
IPC: H02B13/02
Filed: 1982-04-23
Granted: 1986-10-30
Abstract: 1. Medium voltage gas-insulated metal-clad switchgear, more particularly for use in mains switching stations, with at least three switchgear panels (5), which are respectively provided with a three-pole load-disconnecting switch and an earthing device, with ducts (6, 6', 6") for connecting ring main cables (7, 7', 7" or 26) and fuses (8, 8', 8") of a transformer tap, and with bus bars (12, 12', 12") for phases L1 , L2 and L3 , with a common housing (1) which encloses the switchgear panels (5) in gastight manner, three ducts (6, 6', 6") being used for each switchgear panel for the selective connection of cables (7, 7', 7") or fuses (8, 8', 8"), characterised in that the inner part (9, 9', 9") of each duct (6, 6', 6") is designed in a manner known per se as a bearing portion element for the fulcrum (11, 11', 11") of the switch blade of a pole of a load-break switch, that a switch blade (10, 10', 10") makes direct contact with the respective bus bar (12, 12', 12") resting on the supporting insulator (13) inside the housing and is switchable by means of an control shaft (19) to the positions "ON" (14), "OFF" (15) and "EARTHED" (16), and that the control shaft (19) of a three-pole load-disconnecting switch is disposed inside the housing (21) on one side and the other side (22) is guided outwards in a gastight manner.
Patent DE-3242139-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung positiver Elektroden für elektrochemische Elemente, insbesondere Li/Mn0↓2↓-Zellen und nach diesem Verfahren hergestellte Elektroden
IPC: H01M4/50
Filed: 1982-11-13
Granted: 1984-09-06
Abstract: An einem Verfahren zur Herstellung positiver Elektroden für elektrochemische Elemente mit nicht wäßrigem Elektrolyten, insbesondere Li/MnO2-Zellen, in denen Mangandioxid als aktives Material verwendet wird, welches im Gemisch mit einem leitenden Mittel und einem Bindemittel zur Elektrode geformt und einer abschließenden Wärmebehandlung unterzogen wird, ist zwecks Vereinfachung der Durchführbarkeit des Verfahrens, Erzielung hoher Zellenleistungen auch für komplette Entladungen bis in den Bereich tiefer Temperaturen von -30°C vorgeschlagen, ein synthetisches Mangandioxid mit einer .-Kristallstruktur zu verwenden, welches nach Herstellung des Formlings der abschließenden Wärmebehandlung zwischen 180°C und <200°C unterworfen wird.
Patent DE-3312715-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Brotbröseln orientalischer Art
IPC: A23L7/157
Filed: 1983-04-08
Granted: 1986-10-16
Abstract: Brotbrösel orientalischer Art, die zur Anwendung bei einer Vielzahl von gebratenen Nahrungsmitteln geeignet sind, werden durch ein neuartiges Verfahren geschaffen, bei dem ein geriebener Teig zuerst mit einem kontinuierlichen Mischverfahren geformt wird, dann der Teig gestreckt wird, um die Poren in dem Teig der Länge nach auszudehnen; der gestreckte Teig wird gebacken, während er in längsgestrecktem Zustand gehalten wird und der gebackene Teig wird zur Bildung der Brösel zerkleinert. Die mit diesem Verfahren hergestellten Brotbrösel orientalischer Art können eine geringere Zerbrechlichkeit aufweisen und eine gleichförmigere Größe und Splittergestalt, und verleihen den Nahrungsmitteln eine höhere Knusprigkeit als Brösel, die mit herkömmlichen Verfahren erzeugt werden.
Patent DE-3419325-C2 (DE)
Title: Einrichtung an einem Dieselmotor für Kraftfahrzeuge
IPC: F02M37/32
Filed: 1984-05-24
Granted: 1986-01-23
Abstract: Eine an einem Dieselmotor für Kraftfahrzeuge vorgesehene Einrichtung zur Verhinderung einer unter Kaltstartbedingungen durch ein mögliches Versulzen unterbrochenen Zuleitung des Dieselkraftstoffes umfaßt ein in dessen Durchströmweg stromaufwärts von einem im Stillstand des Motors kraftstofffreien Einlaßbereich des Filters angeordnetes Speichergefäß für eine im Stillstand des Motors vorhandene Teilmenge des Kraftstoffes, die bei einem Kaltstart des Motors durch eine im Anlasserstromkreis angeordnete Heizeinrichtung auf eine oberhalb der Versulzungstemperatur liegende Temperatur erwärmt werden kann, so daß diese erwärmte Teilmenge des Kraftstoffes dann zuerst über den kraftstofffreien Einlaßbereich des Filters über den Auslaß eines Verteilerkopfes an den Motor weitergeleitet werden kann.
Patent DE-3423578-C2 (DE)
IPC: B25C1/00
Filed: 1984-06-27
Granted: 1990-09-06
Abstract: A driving apparatus for fasteners, which receives the fasteners, such as nails, pins, or screws attached to a supply belt, has a cutter for cutting off sections of the supply belt as the latter comes out empty of a belt guide channel in which the fasteners are removed, one by one, from the supply belt. Thus, the empty supply belt can be easily removed and prevented from hindering the operation of the driving apparatus. The cutter may be operated manually or by pressure applied by a piston cylinder.
Patent DE-3430950-C2 (DE)
IPC: B01F3/04
Filed: 1984-08-22
Granted: 1987-06-04
Abstract: A water-carbonation system having a pressurized tank which is preferably cooled, a water supply and a CO2 gas supply. The CO2 gas supply has a pressure-reducing valve assembly in the supply line. The valve of this assembly is maintained in a closed position by the gas pressure in the tank. However, when this pressure falls below a predetermined limit, the valve will move to an open position to vent the tank to the atmosphere. A signal may be used in conjunction with the valve to notify an operator of the drop in pressure. The valve may also be manually operated to vent the tank. This water-carbonation system can be used in beverage dispensers in which the carbonized water is mixed with beverage concentrates to prepare a beverage that is ready for consumption.
Patent DE-3434950-C2 (DE)
IPC: F24J2/00
Filed: 1984-09-22
Granted: 1988-07-28
Abstract: In the case of heat pumps, which draw part of their energy for example from the outside air, the temperature of the air represents the lowest limit of the ideal circulation process. Minimal temperature difference between air as the source of energy and refrigerant is possible only with a great number of relatively large heat exchange surfaces or with this system. The basis of this system is the parallel setting up of the individual elements in the same air stream. The refrigerant is sprayed into the element at which the air stream leaves. An energy exchange with maximum temperature difference takes place at this element (see diagram of Fig. 1). Due to the great temperature difference, the air precipitates the greatest moisture here. This moisture leads to ice formation. With appropriate control, the icing remains on this element. Since the icing takes place only on this element, defrosting becomes relatively simple. Upon entry of the refrigerant into the further elements, the differential temperature becomes less with each element. The refrigerant outlet element is at the same time the air inlet element. Consequently, the differential temperature which exists between the existing outside air and the refrigerant is very low.
Patent DE-3436005-C2 (DE)
Title: Neue Bilirubinoxidase, Verfahren zu ihrer Herstellung und diese enthaltende Reagenszubereitung
IPC: G01N33/72
Filed: 1984-10-01
Granted: 1986-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine neue Bilirubinoxidase, die als Bilirubinoxidase M-1 bezeichnet wird, ein Verfahren zu ihrer Herstellung durch Züchten eines diese Oxidase erzeugenden Stammes (Trachyderma tsunodae K-2593) sowie die Verwendung dieser neuen Oxidase zur Bestimmung von Bilirubin in Körperflüssigkeiten.
Patent DE-3618627-C2 (DE)
IPC: A61K36/85
Filed: 1986-06-03
Granted: 1992-02-06
Abstract: A medicine with a dopaminergic activity for treating diseases which are completely or partially caused, or influenced, by a dopamine deficiency is characterised in that they contain vitex agnus castus extracts, and the use of alcoholic extracts of vitex agnus castus, the use of vitex agnus castus extracts as dopamine antagonists for the treatment of diseases which are completely or partially caused, or influenced, by a dopamine deficiency, and the use of vitex agnus castus extracts as prolactin inhibitors.
Patent DE-3744936-C2 (DE)
Title: Identification tags made of plastics material
IPC: G09F3/00
Filed: 1987-07-30
Granted: 1992-03-12
Abstract: The different connections of an electrical control panel are identified by means of small tags made of plastic. The tags (14) to (19) are produced in groups with each tag connected by a narrow neck (35) to (37) to a spine (30) to (32) and the spines are connected to each other by small panels (50) to (52).The required different identification symbol or number can be printed on each tag by a computer controlled printer. After the entire group of tags has been printed the individual tags are removed and fitted in the appropriate sockets of the control panel connections
Patent DE-3824542-C2 (DE)
IPC: F16F9/05
Filed: 1988-07-20
Granted: 1990-09-06
Abstract: The invention relates to a plunger piston system made preferably of glass fiber-reinforced plastic or similar composite material to support and guide the pneumatic spring bellows of an air suspension axle of a commercial vehicle or the like, with a plunger piston, which has an essentially cylindrical plunger piston skirt with a bottom foot region for the connection with an air spring bearing arm and an upper, preferably essentially semi-circular plunger piston edge, which adjoins the plunger piston skirt and which transforms preferably at an angle from the outside inwardly into a trough section that is equipped with a preferably, in any event region by region, essentially level trough base, having an opening for the passage of a bolt for a friction lock connection with a base of the air spring bellows, and that preferably forms a truncated conical trough for preferably form-locked reception of the convex base of the air spring bellow, whereby to simplify the production and yet improve the stability a supporting member designed as a separate component is mounted in the cavity surrounded by the essentially cylindrical plunger piston shell, the supporting member abutting with an upper base plate the under side of the trough base of the plunger piston, and the plunger piston and supporting member abut in their bottom foot region at least at several points distributed over the perimeter of the foot regions.
Patent DE-4143458-C2 (DE)
Title: Recycling polyurethane (foam) scrap
Inventor: DEMUTH MICHAEL
IPC: C08J11/18
Filed: 1991-09-27
Granted: 1996-10-17
Abstract: Recycling of solid or porous (e.g. foamed) plastics consisting wholly or partly of polyurethane to give end-prods. which do not contain toxic or additional by-prods. is effected by working-up the starting material to give a mixt. of low OH no. and then conventionally converting this to the end-prods. The process comprises (i) either (a) swelling the starting material (e.g. polyurethane scrap) in a suitable swelling agent and processing it to give a flowable gel particulate or (b) dissolving or dispersing the starting material in a suitable hydroxy polymer; (ii) adjusting the prod. to the desired OH no.; and (iii) working up the prod. (opt. via a prepolymer) to give a polyurethane which is opt. treated with a hardener system. Also claimed is appts. for effecting the process comprising a stirred reaction vessel fitted with a condenser, a protective gas device and opt. an ultrasonic mill, the novel feature being that such appts. is at least partly coated with a dehydratin catalyst of e.g. chicane, flat-plate or particulate configuration.
Patent DE-4431550-C2 (DE)
Inventor: HELLMIG WINFRIED
IPC: F16L11/08
Filed: 1994-09-05
Granted: 1998-08-06
Abstract: The invention relates to a hollow tubular element which is exposed to high humidity levels and high temperatures, especially a steam-resistant hose or the like, a compensator and an air spring, the hollow element comprising an inner layer and outer layer of elastomeric material and an embedded single-ply or multi-ply reinforcement and also, if appropriate, one or more additional intermediate layers of elastomeric material, the reinforcement being a hydrolysis-resistant aramid.
Patent DE-4443459-C2 (DE)
Inventor: BURESCH ISABELL DIPL ING DR RE
IPC: B23K35/26
Filed: 1994-12-07
Granted: 1996-11-21
Abstract: A Pb free Sn alloy solder contains (wt.%): 0.1-57 Bi, 0.1-50 In, 0.001-5 Co and balance of Sn.
Patent NL-1001434-C2 (NL)
Title: Extruded PVA compsn. contg. fragrance, useful for moulded toilet rim block - contains plasticised polyvinyl alcohol or partly hydrolysed polyvinyl acetate extruded with fragrance and opt. foaming agent and hydrophobic silica.
Inventor: MCDERMOTT KEITH JOSEPH
IPC: C08K5/00
Filed: 1995-10-17
Granted: 1998-02-05
Abstract: Compsn. (I) comprises (a) polyvinyl alcohol (PVA) or partly hydrolysed polyvinyl acetate (PVAc) with a max. acetyl:OH molar ratio of 3:1 and Mn of 15000-68000, which contains 0-13 wt.% polar plasticiser; (b) 1-20 wt.% compatible fragrance in the PVA/PVAc; (c) 0-20 wt.% foaming agent in the PVA/PVAc; (d) 0-20 wt.% hydrophobic SiO2 in the PVA/PVAc; (e) 0-20 wt.% surfactant(s) in addn. to the foaming agent; (f) 0-5 wt.% water-soluble dye; and (g) 0-4 wt.% foam booster. The novelty is that the PVA or PVAc is extruded. Also claimed is a method for forming PVA or PVAc contg. fragrance and opt. other additives. Pref. (I) contains 1-5 wt.% fragrance and 0% SiO2; or 5-20 wt.% fragrance and 2.5-20 wt.% hydrophobic SiO2, esp. in a SiO2:fragrance wt. ratio of 1:(1-2).
Patent NL-1007509-C2 (NL)
Title: Packaging comprising box openable to one side
Inventor: LINSSEN RONALDUS JOSEPHUS MARI
IPC: B65D75/36
Filed: 1997-11-10
Granted: 1999-05-11
Abstract: The packaging (1) is provided with two plate parts (3) fixed against each other, of which a first plate part is provided with an opening through which the box extends. The flange is clamped between the first and second plate parts. The first plate part is provided with a folding line near to a flange of the box. The second plate part is provided with an opening opposite to the open side of the box. The packaging is provided with a strip (6) which can be inserted between the plate parts. The strip is displaceable between a first position between the plate parts in which the open side of the box is covered by it and a second position in which it is at least partly pushed outwards between the plate parts, in which the open side through the second plate part is freely accessible and vice versa.