baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3126212-C2 (DE)
IPC: E03C1/10
Filed: 1981-07-03
Granted: 1990-06-21
Abstract: 1. Apparatus for the protection of drinking-water conduits against back-flowing used water, with a stop valve (2) located in the drinking-water conduit (1) upstream of a hydraulic pipe separator (3) and controlling it, the valve (2) having a valve body (14) which is adjustable by means of a double-sided actuatable piston arrangement (15, 16), the actuating side (16') of which directed away from the valve body (14) is selectively connectible by means of a control valve (18) with the drinking-water conduit (1) or with a relief conduit (c) leading to the free atmosphere, whereas the other actuating side (16") can also be subjected to the water-supply pressure, and wherein moreover, between the stop valve (2) and the pipe separator (3), a further relief conduit (e) branches off, which is open when the stop valve (2) is closed, but instead is closed when the stop valve is open, characterized in that the piston arrangement consists of a double-acting single piston (16) with its piston rod (15) carrying the valve body (14), wherein the piston side (16") facing the piston rod (15) is selectively connectible by means of a pilot valve (20) in opposition to the other piston side (16') with the drinking-water conduit (1) and with a relief conduit (f).
Patent DE-3131156-C2 (DE)
Title: "Stirnradwechselgetriebe"
IPC: F16H3/097
Filed: 1981-08-06
Granted: 1986-05-28
Abstract: Stirnradwechselgetriebe, das über eine Doppelkupplung und zwei konzentrisch angeordnete Getriebeantriebswellen lastschaltbar ist und eine zu den Antriebswellen koaxiale oder auch achsversetzte Abtriebswelle hat und mit Schaltkupplungen, wobei die Zuordnung der Zahnräder, Schaltkupplungen und Wellen einschließlich der Rückwärtsgangeinrichtung zueinander so erfolgt, daß eine hohe Mehrfachnutzung von Zahnrädern, Wellen und Schaltkupplungen in den jeweiligen, auch praktisch nutzbaren Gängen erfolgt und damit der Bauaufwand im Getriebe und, bezogen auf die Schaltkupplungen, auch in der Getriebesteuerung verringert wird bzw. sich auch eine Verkürzung des Getriebes durch einen kompakteren Aufbau ergibt. Die Rückwärtsgangeinrichtung ist dabei vorrangig zwischen den beiden Antriebskonstanten mit einer Schaltkupplung oder einem Schieberad und innerhalb der radialen Erstreckung der zwei parallel angeordneten Wellen, z.B. der Antriebswelle/Abtriebswelle zu der Nebenwelle bzw. der Antriebs-/Nebenwelle zu der Abtriebswelle, angeordnet.
Patent DE-3140344-C2 (DE)
Title: Aufzeichnungsträger
IPC: G11B5/62
Filed: 1981-10-10
Granted: 1984-05-10
Abstract: Beschrieben ist ein Aufzeichnungsmedium, bei dem Signale magnetisch auf eine Mutter-Video-Platte (13) aufgezeichnet werden, die eine Schicht (12) aus Co-Cr enthält. Eine Tochter-Video-Platte (17) weist eine transparente Schicht (16) und eine magnetische Schicht (15) auf, die aus einem nicht-kristallinen Seltenerdemetall und einem 3d-Übergangsmetall gebildet und auf die transparente Schicht (16) aufgebracht ist. Wenn die transparente Schicht (16) aufgeheizt wird, werden die auf der Mutter-Video-Platte (13) gespeicherten Daten thermisch auf die Tochter-Video-Platte (17) übertragen.
Patent DE-3141519-C2 (DE)
Title: Anschwemmfilter für die Feinstfiltration von Flüssigkeiten
IPC: B01D25/26
Filed: 1981-10-20
Granted: 1984-11-22
Abstract: Das Anschwemmfilter (1; 105; 123) filtriert insbesondere Flüssigkeiten aus der Zuckerherstellung. In einem Druckbehälter (2) ist eine Welle (11) mit daran festgelegten plattenförmigen Filterelementen (17) gelagert. In einer Anschwemmfiltration wird auf den Filterelementen (17) ein Filterkuchen aus einem Filterhilfsmittel angeschwemmt, der in der nachfolgenden Betriebsfiltration Verwendung findet. Ein innerer Stützraum (33) jedes Filterelements (17) steht über einen Hohlraum (38) der Welle (11) mit der Außenseite des Druckbehälters (2) in Verbindung. Der Druckbehälter (2) ist mit einer Montageöffnung (3) für den Ein- und Ausbau der Filterelemente (17) versehen. Eine Längsachse (12) der Welle (11) schließt mit der Waagerechten einen Winkel (122) ein, der kleiner als 90 ° und im Grenzfall Null ist. Die Filterelemente (17) sind in wenigstens einem Stapel (18, 19; 106 bis 109; 125, 126) jeweils hintereinander angeordnet, wobei eine Längsachse (24, 25, 118 bis 121; 129, 130) jedes Stapels mit der Längsachse (12) der Welle (11) einen Winkel (62) einschließt, der größer als Null ist und im Grenzfall 90 ° beträgt. Die Filterelemente (17) können auf gegenüberliegenden Seiten der Welle (11) angeordnete Stapelpaare (32; 116; 117) bilden. An der Welle (11) befestigte Führungsrohe (28, 29; 110 bis 113; 127, 128) können in vorteilhafter Weise die Filterelemente (17) führen. Die Welle (11) kann eine durch einen Rahmen (124) überbrückte Unterbrechung aufweisen, wobei wenigstens ein Stapel ...
Patent DE-3142448-C2 (DE)
Title: MOS-Transistor und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: H01L29/786
Filed: 1981-10-26
Granted: 1986-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine auf einer Isolierschicht (120) ausgebildete und eine Substratelektrode aufweisende MOS-Halbleitervorrichtung. Eine erste Halbleiterschicht zur Bildung eines MOS-Elements ist auf der Isolierschicht (120) ausgebildet und weist eine Substratzone (128) auf, an welcher ein Kanal geformt werden soll. Mit dieser Substratzone (128) ist eine zweite Halbleiterschicht (138) verbunden, die dünner ist als die erste Halbleiterschicht und welche denselben Leitungstyp besitzt wie die Substratzone (128), an welcher der Kanal geformt werden soll.
Patent DE-3207015-C2 (DE)
Title: Heizvorrichtung für wenigstens zwei Heiztemperaturstufen mit wenigstens zwei einzelnen PTC-Heizelementen
IPC: G05D23/24
Filed: 1982-02-26
Granted: 1991-12-05
Abstract: Die beiden PTC-Heizelemente (1, 2) der Heizvorrichtung sind über eine gemeinsame Elektrode (3) wärmeleitend miteinander verbunden, die Arbeitstemperatur des einen PTC-Heizelementes (1) mit tieferer Curietemperatur liegt bei gemeinsamem Betrieb mit dem anderen PTC-Heizelement (2) mit der höheren Curietemperatur unterhalb der Temperatur seines maximalen Widerstandswertes, und die PTC-Heizelemente (1, 2) sind wahlweise einzeln oder gemeinsam betreibbar.
Patent DE-3212152-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum selektiven galvanischen Beschichten eines Bandes
IPC: C25D5/02
Filed: 1982-04-01
Granted: 1985-01-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum elektrolytischen, selektiven Beschichten von Bändern (19) mit einem Metall, insbesondere Edelmetall, beschrieben, bei welcher ein solches Band (19) im Bereich der Austrittsdüse (24) für den Elektrolyten ebenflächig geführt ist zwischen einem oder mehreren endlosen Maskenbändern (13) auf der einen und einem endlosen Trägerband (9) auf der anderen Seite. Die Maskenbänder (13) werden durch Magnete (3), welche unter dem Trägerband (9) angeordnet sind, gegen das zu beschichtende Band (19) gepreßt. Die Maskenbänder (13), das zu beschichtende Band (19) und das Trägerband (9) laufen sychron.
Patent DE-3226625-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Verblenderplatten und Egalisierplatte zur Durchführung des Verfahrens
IPC: B28B11/08
Filed: 1982-07-16
Granted: 1986-04-30
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von aus flexiblem Werkstoff bestehenden Stellen vor, wobei die die Steine bildende Masse in einer dünnen Werkstoffmassenschicht auf ein Förderband aufgebracht wird, an ihrer Oberseite strukturiert und egalisiert und anschließend in die gewünschten Steinplatten geschnitten wird.
Patent DE-3228356-C2 (DE)
Title: Plattenspieler
IPC: G11B3/38
Filed: 1982-07-29
Granted: 1986-12-04
Abstract: Der Plattenspieler (10) weist einen Plattenteller (28) und einen Signalabnehmerarm (33) auf, welcher zwischen einer Wiedergabebetrieb-Ausgangsstellung und einer Wiedergabebetrieb-Endstellung bewegbar ist. Der Signalabnehmerarm (33) ist durch eine Feder (100) auf die Ausgangsstellung zu belastet und aus derselben mittels eines Antriebs (34) in die Endstellung bewegbar. Der Antrieb (34) bewegt den Signalabnehmerarm (33) beim Wiedergabebetrieb des Plattenspielers (10) über einen Kupplungsmechanismus (95), welcher andernfalls ausgerückt ist, so daß der Signalabnehmerarm (33) dann vom Antrieb (34) getrennt ist. In diesem Zustand des Plattenspielers (10), bei welchem kein Wiedergabebetrieb möglich ist, ist der Signalabnehmerarm (33) durch die Feder (100) in der Ausgangsstellung gehalten.
Patent DE-3309395-C2 (DE)
Title: Großraum-Lagerbehälter
IPC: B65D88/02
Filed: 1983-03-16
Granted: 1986-07-10
Abstract: Bei einem Großraum-Lagerbehälter hat der Behälterkörper im Vertikalschnitt eine aus mehreren Bogen mit unterschiedlichen Krümmungsradien bestimmte Gestalt. Die Bogen gehen glatt ineinander über, so daß der Behälterkörper eine relativ abgeflachte Kugelform annimmt. Auch wenn ein Tieftemperatur-Flüssiggas gespeichert wird, können auf thermischen Schrumpfungen beruhende Spannungskonzentrationen vermieden werden, so daß ein hohes Maß an Sicherheit gewährleistet werden kann. Der Lagerbehälter kann darüber hinaus mit niedrigen Kosten erstellt werden.
Patent DE-3431174-C2 (DE)
Inventor: GRUENE HELMUT
IPC: B65G17/34
Filed: 1984-08-24
Granted: 1998-12-17
Abstract: An apparatus for transporting receptacles or the like in a filling and/or sealing machine has one or more endless conveyors or a turntable and several sets of locating members for individual receptacles or groups of receptacles. The selected locating member are separably coupled to the turntable or to discrete supporting plates on the conveyor or conveyors so that their sockets can accept individual receptacles for transport past one or more filling and/or other stations. If the machine is to treat differently dimensioned and/or configurated receptacles, the previously used locating members are replaced with a different set of locating members having sockets which can properly receive the newly selected receptacles for transport past one or more stations. Each locating member can be in a mere linear or in full surface-to-surface contact with the corresponding receptacle or receptacles. The selected locating members can be affixed to the upper side or underside of the turntable or to the upper sides or undersides of discrete supporting plates.
Patent DE-3448007-C2 (DE)
Title: Reaction vessel for immunological analysis
IPC: G01N35/04
Filed: 1984-01-24
Granted: 1988-03-10
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3515918-C2 (DE)
IPC: B62D55/14
Filed: 1985-05-03
Granted: 1987-05-07
Abstract: In a running wheel for track vehicles comprising two discs (1) which leave free a guide gap (11) for the chain teeth (10) and which terminate in a cylindrical region (2) with rubber coating (3) disposed at the outer periphery, to reduce the material stresses in each case in the transition between cylindrical region (2) and disc (1) due to the introduced forces at the open end of the cylindrical region (2) with constant wall thickness, in the third of the cylindrical region (2) remote from each disc (1) an inwardly directed peripheral bead (4) is disposed.
Patent DE-3613381-C2 (DE)
IPC: A47C3/025
Filed: 1986-04-21
Granted: 1988-02-25
Abstract: Chair having seat and back parts capable of springy tilting relative to each other. The seat and back parts are provided in the region where they join each other with a reduced width to intensify the relative tilting thereof. Longitudinal slots are also provided in the seat and extend from the region of reduced width to further intensify this relative tilting. The chair frame is provided with fastening elements in the region of the front edge of the seat for tilting attachment of seat and back.
Patent DE-3613390-C2 (DE)
Inventor: HEYNEKER HERBERT LOUIS
IPC: C12N15/58
Filed: 1986-04-21
Granted: 2001-10-11
Abstract: Human tissue plasminogen activator (t-PA) mutant (I) is produced by recombinant cells and is resistant to specific enzymatic cleavage. (I) is esp. in single-chain form, stabilised by site-directed mutagenesis at a 2-chain cleavage site. Partic. the matural Arg at position 275 is replaced by Gly or Glu, or Ila at position 276 is replaced. Also new are (1) DNA sequences coding for (I); (2) expression vectors able to express (I) and (3) microorganisms and cell cultures transformed with these vectors. A native t-PA gene, contg. the sequence to be mutated, is inserted into the phage M13mp8, and the single-strand form of the prod. annealed to a synthetic oligonucleotide, co-ng. 1 or more triplets coding for the amino acid(s) to be substd. forming a double-strand region. Expression vectors contg. the new DNA sequences can be expressed in E.coli or partic. cultures of Chinese hamster ovary (using vectors which include the SV40 origin of replication as promoter). -
Patent DE-3616651-C2 (DE)
IPC: B23K20/10
Filed: 1986-05-16
Granted: 1988-06-01
Abstract: PCT No. PCT/EP87/00258 Sec. 371 Date Feb. 18, 1988 Sec. 102(e) Date Feb. 18, 1988 PCT Filed May 15, 1987 PCT Pub. No. WO87/06864 PCT Pub. Date Nov. 19, 1987.An apparatus for manual wire bonding, comprising an ultrasonically energizable and/or thermocompression wedge (11) for pressing the wire (34) against a bonding pad, wherein the wedge (11) is part of a bonding head (10) adapted to be moved towards and away from said bonding pad, especially in up/down direction. The bonding pad is disposed on a base which is movable in a direction approximately transversely to the direction of movement of the bonding head (10) for positioning the bonding pad opposite said wedge (11). Furthermore, means is provided for controlling the drive unit (20) of the bonding head. Preferably, the drive unit (20) for the bonding head motion is a d.c. servomotor, wherein each part-motion and non-motion of the bonding head (10) can be adjusted individually in respect of travelling distance and speed and motionless period, respectively, and can be checked as to execution. To this end the drive unit (20) cooperates with a distance and speed control (44-51) and feedback (28) unit.
Patent DE-3834053-C2 (DE)
IPC: E05D11/10
Filed: 1988-10-06
Granted: 1991-06-13
Abstract: The two parts (10, 11) of the box hinge are connected releasably to one another, that is to say the hinge pin (16) of one part (10) and the hollow cylinder (17) of the other part (11) can be disengaged by axial displacement. Furthermore, the hinge pin (16) is mounted on the associated hinge part (10) so as to be rotatable and axially displaceable and is resiliently prestressed axially. At its free end, it is equipped with a rotation prevention means (38) which is engaged with the other hinge part (11) fixedly in terms of rotation and axially releasably. During the opening and closing of the particular box, the hinge pin (16) thus positively executes a rotational movement. In its portion located on the same side as the bearing, the hinge pin (16) is equipped with a radial grooved dowel pin (24) which at a predetermined angle engages as a result of spring force into a bearing notch (22) and thus locks the two hinge parts (10, 11) releasably at a predetermined opening angle. 
<IMAGE>
Patent DE-3937817-C2 (DE)
Title: Sperrbares Getriebe für Fenster- oder Türbeschläge
Inventor: BORUP-NIELSEN LARS
IPC: E05C9/12
Filed: 1989-11-14
Granted: 2001-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für eine Verschlußvorrichtung von Türen oder Fenstern. Das Getriebe weist eine Treibstange auf, die durch Drehung eines durch die Olive betätigten Mitnehmers verschoben werden kann, der in Eingriff mit der Treibstange steht. Die Eingriffsanordnung ist dabei so ausgebildet, daß bei der Schließposition des Mitnehmers durch eine Verschiebung der Treibstange keine Drehbewegung des Mitnehmers bewirkt wird, die ein Öffnen der Verschlußvorrichtung zur Folge hat.
Patent DE-4042506-C2 (DE)
Title: Medical or cosmetic treatment bath
Inventor: HASLAUER PAUL
IPC: A61H33/00
Filed: 1990-02-26
Granted: 1995-07-13
Abstract: Equipment esp. for bathing in full-size or hip baths has a tub (1) contg. a separator wall (3), esp. in the form of a separator foil, for sepg. the tub upper space (5) from a lower space (7) which forms a heat reservoir. Lower space (7) comprises a layer or a chamber (7) having a convection-inhibiting region at least at the side facing the separator wall (3) in the sitting or lying zone.Convection-inhibiting region is pref. formed by a granular filling (13) of elastomeric material, polystyrene, hard or soft plastics, cork, silicone, ceramic and/or carbonate.
Patent DE-4110767-C2 (DE)
IPC: G06K7/06
Filed: 1991-03-28
Granted: 1993-04-15
Abstract: The holder according to the invention is arranged completely in the interior of a device needing the chip card, particularly of a mobile telephone. For this purpose, a depression is provided in the interior of the device, the depth of which corresponds to the card thickness and the shape of which is accurately adapted to fit the chip card. The depression is arranged in the area of the battery compartment and accessible after removing the batteries or the accumulators. <IMAGE>
Patent DE-4112588-C2 (DE)
Inventor: MORITA SHIGEKI
IPC: F02M25/07
Filed: 1991-04-17
Granted: 1997-10-02
Abstract: The control unit 2 of an automobile includes: a ROM 2b for storing predetermined values representing normal (i.e., warmed-up) operating states of the engine, and a RAM 2c for storing cumulative values of outputs of various sensors. The cumulative values are continually compared with the predetermined values, and failure diagnosis of the engine is effected only when the cumulative values exceed the predetermined values.
Patent DE-4136400-C2 (DE)
Inventor: KULLMANN BERND
IPC: A45F3/04
Filed: 1991-11-05
Granted: 1994-04-21
Abstract: The invention relates to a backpack with a cavity (12) which is located at a site at which it is easily accessible to the hand of the backpack wearer when the backpack hangs over his shoulder. The cavity (12) preferably opens toward one side of the backpack. <IMAGE>
Patent DE-4314045-C2 (DE)
Inventor: KAYS RUEDIGER DR ING
IPC: H04H20/00
Filed: 1993-04-29
Granted: 1996-02-08
Abstract: In this method, the audio and/or video signals are allocated to one or more broadcast programmes. The digital data stream transmitted via the satellite or cable channel is divided into a number of part-data streams. The part-data streams are transmitted in frequency-division or time-division multiplex. The number of part data streams allocated to the broadcast programmes transmitted via the satellite or cable channel is variable. <IMAGE>
Patent DE-4438854-C2 (DE)
Inventor: MEDERER HANS-GERD DIPL PHYS
IPC: G06F3/048
Filed: 1994-11-02
Granted: 1996-12-12
Abstract: A monitoring system for an industrial plant, in particular for a power station plant, has a number of plant parts which can be represented as information elements on a display unit. For the purposes of information compression, filtering and diagnosing faults in good time, the information elements can be displayed in a positioned manner by using process data that are relevant for a plant state in such a way that the distance between two information elements in each case represents the degree of their contextual similarity.
Patent DE-4446675-C2 (DE)
Inventor: BOEHNSTEDT WERNER DR
IPC: H01M50/417
Filed: 1994-12-12
Granted: 1997-10-23
Abstract: Process for repairing manufacturing defects in porous separator webs for accumulators in which a repair material is deposited in targeted manner onto the defect in-line repair as production of the separator web proceeds and the defect is thus sealed, or in which the defect is heated in-line at certain points and thereby welded. Suitable as repair materials are in particular polymers and/or resins dispersible in a dispersion agent, polymerizable materials and hot-melts. Welding preferably takes place using ultrasonics.
Patent NL-1007069-C2 (NL)
Inventor: RIDDER FREEK WILLEM LAURENS DE
IPC: B02C19/22
Filed: 1997-09-18
Granted: 1999-03-22
Abstract: An apparatus for reducing and crushing coarse material comprises at least two rollers (3,4) in side-by-side substantially parallel relation which can be driven such that material supplied from above is discharged downwards between the rollers. Provided on the rollers are ribs which effect a reduction and crushing of the material supplied. The ribs of a first one of these rollers (3) are formed by two screw threads (8,9) having opposite leads for conveying material that is fed substantially centrally above the rollers laterally outwards in either direction, while the ribs of the second one (4) of these rollers are formed by oval disks (10) which are obliquely provided around the roller and which, when the roller is driven, perform a reciprocating movement, viewed in axial direction, causing a shearing and clearing movement between the oval disks (10) and the screw threads (8,9). <IMAGE>
Patent NL-1008013-C2 (NL)
Inventor: FUKADA KAZUYUKI
IPC: C10G25/03
Filed: 1998-01-12
Granted: 1999-02-08
Abstract: PROBLEM TO BE SOLVED: To provide a method for absorbing and removing a trace amount of metal contained in a liquid hydrocarbon containing asphaltene in high efficiency over a long period, and apparatus therefor. SOLUTION: At least two apparatuses in first absorption treatment zone 1 provided with porous inorganic absorbent-packed layers are parallel arranged and these apparatuses are connected in series so that either one thereof is located on upstream side and the other is located on downstream side, and a liquid hydrocarbon containing asphaltene is fed to the absorption treatment zone 1 on the upstream side to bring the hydrocarbon into contact with a porous inorganic absorption filler, and then, the liquid hydrocarbon is subjected to absorption treatment in the downstream absorption treatment zone and the hydrocarbon is subjected to absorption treatment in the absorption treatment zone on the downstream side during exchange of absorbent in absorption treatment zone on the upstream side,  and the absorption treatment zone is connected so as to become downstream after finishing exchange of the absorbent, and each hydrocarbon treated with the fist absorption treatment zone 1 is fed to a second absorption treatment zone 2 packed with a porous carbonaceous material to bring the hydrocarbon into contact with the absorbent.
Patent NL-1009884-C2 (NL)
Inventor: BENSCHOP WIM
IPC: F23L11/00
Filed: 1998-08-17
Granted: 2000-02-23
Abstract: The present invention relates to a device for combusting fuel and oxidizing agents, for instance for space heating, wherein the device comprises:     a burner (1A); supply means for supplying the fuel and the oxidizing agent to the burner; and discharge means for discharging combustion gases from the burner (1A), wherein supply of fuel and/or oxidizing agent, and/or discharge of the combustion gases takes place in forced manner, and wherein a non-return valve (30) is arranged in either the supply means or the discharge means.   <IMAGE>
Patent NL-1011022-C2 (NL)
Title: Preparation of pre-fabricated floor elements, using weight saving pieces as form works during the formation of the reinforced concrete layer
Inventor: PETERS PETER CORNELIS
IPC: E04B5/38
Filed: 1999-01-14
Granted: 2000-07-17
Abstract: Weight-saving pieces (5, 5) in the concrete layer (1) are used as a form work for the formation of the reinforced concrete layer.  A method for preparing a pre-fabricated floor element (9, 9) comprises forming a first layer by embedding a reinforcing structure in concrete and providing this layer with at least one weight-saving piece. The reinforcing structure includes connector pieces (4) for joining it to another reinforcing structure to be placed on top of the weight-saving piece. This piece has an essentially closed wall so that it can be used as a form work during formation of the reinforced concrete layer. An Independent claim is also included for the pre-fabricated floor elements, containing a concrete reinforcing element (3) with a height at least half that of the weight-saving piece.