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Patent DE-102021131916-A1 (DE)
Title: Packung für Produkte der Zigarettenindustrie
Inventor: STIEF OLAF
IPC: B65D85/10
Filed: 2021-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Packung für Produkte (11) der Zigarettenindustrie, mit einer Außenpackung (35) aus steifem Verpackungsmaterial, insbesondere aus Karton, wobei die Außenpackung (35) ein Schachtelteil (47) und einen schwenkbar am Schachtelteil (47) gelagerten Deckel (48) aufweist, und wobei in der Außenpackung (35) eine Innenpackung (13) aus steifem Verpackungsmaterial, insbesondere aus Karton angeordnet ist, zur Aufnahme des Packungsinhalts, nämlich einer Gruppe von Produkten (11) der Zigarettenindustrie, und wobei die Innenpackung (13) wenigstens eine Abmessung aufweist, die von der entsprechenden Abmessung der Außenpackung (35) abweicht, insbesondere hinsichtlich der Höhe. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Innenpackung (13) Stützlaschen (32) aufweist, zum Ausgleich der wenigstens einen abweichenden Abmessung, mit denen sich die Innenpackung (13) auf einer Bodenwand (37) der Außenpackung (35) abstützt.
Patent DE-102021133678-A1 (DE)
Title: Korrektur von bitfehlern
Inventor: KERN THOMAS
IPC: H03M13/15
Filed: 2021-12-17
Abstract: Es wird die Verarbeitung einer Bitfolge, wobei (i) für die Bitfolge ein erstes Teilfehlersyndrom s1eines Fehlersyndroms und ein zweites Teilfehlersyndrom s2des Fehlersyndroms bestimmt werden, (ii) abhängig von einer Bitposition und dem ersten Teilfehlersyndrom ein erster Vergleichswert bestimmt wird, (iii) abhängig von der Bitposition und dem zweiten Teilfehlersyndrom ein zweiter Vergleichswert bestimmt wird und (iv) die Bitposition korrigiert wird, falls ein Vergleich des ersten Vergleichswerts mit dem zweiten Vergleichswert einen vorgegebenen Wert annimmt und ansonsten die Bitposition nicht korrigiert wird.
Patent DE-102021134494-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einer aus einem Garraum des Gargeräts ausfahrbaren Gargutträgeraufnahme
Inventor: PETER SARAH
IPC: F24C15/16
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (2), umfassend ein Gehäuse (4), einen Garraum (8) mit einer durch eine Garraumtür (10) verschließbaren Garraumöffnung (12), mindestens eine Gargutträgeraufnahme (14) und einer zum einen mit der Garraumtür (10) und zum anderen mit der Gargutträgeraufnahme (14) gekoppelten Bewegungsvorrichtung (16) zur automatischen Bewegung der Gargutträgeraufnahme (14) in Abhängigkeit einer Bewegung der Garraumtür (10), wobei die Gargutträgeraufnahme (14) mittels der Bewegungsvorrichtung (16) bei einer Überführung der Garraumtür (10) in eine Öffnungslage der Garraumtür (10) zumindest teilweise aus dem Garraum (8) herausgezogen und bei einer Überführung der Garraumtür (10) in eine Schließlage der Garraumtür (10) in den Garraum (8) vollständig eingeschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsvorrichtung (16) eine mit der Garraumtür (10) rotatorisch gekoppelte türseitige Bewegungsbaugruppe (18) und eine mit der Gargutträgeraufnahme (14) translatorisch gekoppelte garraumseitige Bewegungsbaugruppe (20) aufweist, wobei die türseitige Bewegungsbaugruppe (18) außerhalb des Garraums (8) in dem Gehäuse (4) und die garraumseitige Bewegungsbaugruppe (20) innerhalb des Garraums (8) angeordnet ist, und wobei die türseitige Bewegungsbaugruppe (18) mit der garraumseitigen Bewegungsbaugruppe (20) mittels eines Verbindungsmittels (22) drehmomentübertragend gekoppelt ist.
Patent DE-102021203953-A1 (DE)
Title: Dampfzelleneinrichtung für eine Sensorvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Dampfzelleneinrichtung für eine Sensorvorrichtung
Inventor: FUCHS TINO
IPC: B81B1/00
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Dampfzelleneinrichtung (10) für eine Sensorvorrichtung (SV), umfassend einen Grundwafer (GF), welcher zumindest eine Ausnehmung (A) umfasst, in welcher eine Probesubstanz (PS) eingefasst ist; einen oberen Kappenwafer (OKW), welcher auf einer Oberseite (OS) des Grundwafers (GF) angeordnet ist und zumindest die Ausnehmung (A) vollständig abdeckt; und einen Boden (BD), welcher die Ausnehmung (A) von einer Unterseite (US) vollständig abdeckt; und zumindest eine erste Bondschicht (BS1), welche sich zwischen dem oberen Kappenwafer (OKW) und dem Grundwafer (GF) befindet, wobei sich die erste Bondschicht (BS1) zumindest bereichsweise bis zur Ausnehmung (A) erstreckt, wobei der obere Kappenwafer (OKW) und der Boden (BD) für eine erste Strahlung (ST1) durchlässig sind.
Patent DE-102021204213-A1 (DE)
Title: Optischer Partikelsensor, insbesondere Abgassensor
Inventor: BUCHHOLZ MARTIN
IPC: G01N21/39
Filed: 2021-04-28
Abstract: Partikelsensor zum Nachweis von Partikeln (12) in einem Messgas, insbesondere im Abgas (32) einer Brennkraftmaschine, mittels laserinduzierter Inkandeszenz, wobei der Partikelsensor (16) Mittel zur Erzeugung (18) und/oder zur Zuführung von Laserlicht (10) aufweist und Mittel zur Fokussierung (20) des Laserlichts (10) in einem Fokus (22) aufweist und Mittel zur Detektion (26) von durch laserinduzierte Inkandeszenz im Fokus (22) erzeugter Temperaturstrahlung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Detektion (26) eine das optische Spektrum der Temperaturstrahlung (14) betreffende Information zu detektieren vermögen.
Patent DE-102021205666-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Übertragung von unfallrelevanten Daten in Bezug auf ein Fahrzeug an wenigstens eine externe Auswerteeinheit
Inventor: JAEHNIKE FELIX
IPC: H04W4/90
Filed: 2021-06-03
Abstract: Verfahren zur Übertragung von unfallrelevanten Daten in Bezug auf ein Fahrzeug (10) an wenigstens eine externe Auswerteeinheit (40 - 44) zur Auswertung unfallrelevanter Daten (21, 22) einer Vielzahl von Fahrzeugen (10) über ein Kommunikationsnetz (30), wobei es sich bei den unfallrelevanten Daten (21, 22) in Bezug auf das Fahrzeug (10) um im Zusammenhang mit einer Gefahrensituation, insbesondere einer Unfallsituation, des Fahrzeugs (10) erfasste und/oder ermittelte Daten handelt. Erfindungsgemäß werden der wenigstens einen Auswerteeinheit (40 - 44) die unfallrelevanten Daten (21, 22) wenigstens teilweise über ein Publish-Subscribe-System bereitgestellt, in welchem ein Datenaustausch über das Kommunikationsnetz (30) auf einem Publish-Subscribe-Protokoll basiert.
Patent DE-102021205724-A1 (DE)
Title: Empfangsschwellen-Anpassmodul für eine Teilnehmerstation eines seriellen Bussystems und Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem
Inventor: WALKER STEFFEN
IPC: H04L12/40
Filed: 2021-06-07
Abstract: Es ist ein Empfangsschwellen-Anpassmodul (17; 17A) für eine Teilnehmerstation (10; 20; 30) eines seriellen Bussystems (1) und ein Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem (1) bereitgestellt. Das Empfangsschwellen-Anpassmodul (17; 17A) hat eine Ausgleichsschaltung (170; 1700) zum Ausgleich eines Spannungsunterschieds zwischen einer in der Teilnehmerstation (10; 20; 30) eingestellten Spannung für eine Empfangsschwelle (T_a; U_TH1, U_TH2, U_TH3, U_TH4) und einer Spannung, die zu einem vorbestimmten Zeitpunkt (TP) von einem von einem Bus (40) des Bussystems (1) empfangenen Signal (VDIFF) abgetastet wird, wobei die Empfangsschwelle (T_a; U_TH1, U_TH2, U_TH3, U_TH4) zur Entscheidung vorgesehen ist, welches Symbol in dem von dem Bus (40) empfangenen Signal (VDIFF) codiert ist, und mindestens eine Komparatorschaltung (175) zum Bilden eines digitalen Empfangssignals (RxD) an seinem Ausgang, wobei an einem erstem Eingang der Komparatorschaltung (175) der Ausgang der Ausgleichsschaltung (170; 1700) angeschlossen ist, und wobei der zweite Eingang der Komparatorschaltung (175) zur Eingabe des von dem Bus (40) empfangenen Signals (VDIFF) angeordnet ist.
Patent DE-102021207585-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Verwendungsstatus
Inventor: BLOCK THOMAS
IPC: G07C3/00
Filed: 2021-07-16
Abstract: Detektion eines Verwendungsstatus eines Objekts. Insbesondere ist vorgesehen, den Verwendungsstatus, d.h. die Entscheidung, ob ein Objekt aktuell in Benutzung ist oder nicht, unter Verwendung von Sensordaten mehrerer an dem Objekt vorgesehenen Sensoren zu ermitteln. Hierzu können insbesondere die Einzelergebnisse über den Verwendungsstatus miteinander korreliert werden. Bei Bedarf können zusätzliche Sensoren aktiviert und mit in die Auswertung einbezogen werden.
Patent DE-102021207735-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein menschlich angetriebenes fahrzeug
Inventor: MASUDA TAKAYA
IPC: B62J43/30
Filed: 2021-07-20
Abstract: Eine Betätigungsvorrichtung 10 für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug 2 umfasst ein Basiselement 12, ein Betätigungselement 14, eine Aufnahmestruktur 38 und eine zweite elektrische Energiequelle 36. Das Betätigungselement 14 ist beweglich mit dem Basiselement 12 gekoppelt. Die Aufnahmestruktur 38 ist konfiguriert, um eine erste elektrische Energiequelle 34 aufzunehmen. Die zweite elektrische Energiequelle 36 ist elektrisch angeschlossen, um einen drahtlosen Kommunikator 60 mit Elektrizität zu versorgen. Die zweite elektrische Energiequelle 36 ist von der ersten elektrischen Energiequelle 34 getrennt.
Patent DE-102021210831-A1 (DE)
Title: Schutzschaltgerät und Verfahren
Inventor: TANNHÄUSER MARVIN
IPC: H01H83/00
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzschaltgerät zum Schutz eines elektrischen Niederspannungsstromkreis mit:- einem Gehäuse) mit mindestens einem netzseitigen Anschluss und einem lastseitigen Anschluss,- einer mechanische Trennkontakteinheit, die in Serie mit einer elektronischen Unterbrechungseinheit geschaltet ist, wobei die mechanische Trennkontakteinheit dem lastseitigen Anschluss und die elektronische Unterbrechungseinheit dem netzseitigen Anschluss zugeordnet ist,- dass die mechanische Trennkontakteinheit durch ein Öffnen von Kontakten zur Vermeidung eines Stromflusses oder ein Schließen der Kontakte für einen Stromfluss im Niederspannungsstromkreis schaltbar ist,- dass die elektronische Unterbrechungseinheit durch halbleiterbasierte Schaltelemente in einen hochohmigen Zustand der Schaltelemente zur Vermeidung eines Stromflusses oder einen niederohmigen Zustand der Schaltelemente zum Stromfluss im Niederspannungsstromkreis schaltbar ist,- dass die Höhe des Stromes im Niederspannungsstromkreis, insbesondere zwischen netzseitigen Phasenleiteranschluss und lastseitigen Phasenleiteranschluss, ermittelt wird,- dass bei Überschreitung von Strom- oder/und Strom-Zeitgrenzwerten eine Vermeidung eines Stromflusses des Niederspannungsstromkreises initiiert wird,- dass zur Funktionsprüfung des Schutzschaltgerätes bei geschlossenen Kontakten der mechanischen Trennkontakteinheit und niederohmig geschalteter elektronischer Unterbrechungseinheit die elektronische Unterbrechungseinheit für eine erste Zeitspanne in einen hochohmigen Zustand geschaltet wird.
Patent DE-102022003554-A1 (DE)
Title: Ein Kugelgelenk mit verbesserter Winkelgelenkverbindung
Inventor: KUMAR MANISH
IPC: F16C11/06
Filed: 2022-09-27
Abstract: Es wird ein Kugelgelenk 200 mit einem winkelförmigen Neigungswinkel offenbart, der größer ist als der Neigungswinkel eines herkömmlichen Kugelgelenks. Das Kugelgelenk 200 beinhaltet eine Kugelstiftschraube 202 mit einer Kugel 204 und einer mit der Kugel 204 gekoppelten Stiftschraube 206; einen Kugelsitz 208, um die Kugel 204 zu stützen und der Kugelstiftschraube 202 zu ermöglichen, sich in drei Ebenen zu drehen; und ein Gehäuse, um den Kugelsitz 208 zu halten. Das Gehäuse beinhaltet ein Außengehäuse 210 und ein Innengehäuse 212, das mit dem Außengehäuse 210 durch einen Satz von Stiften 216 mit einem Spalt 220 dazwischen gekoppelt ist, sodass, wenn die Kugelstiftschraube 202 in der extremen geneigten Position mit dem Innengehäuse 212 in Kontakt kommt, sich das Innengehäuse 212 relativ zu dem Außengehäuse 210 neigt, wobei dadurch die Kugelstiftschraube 202 über die extreme geneigte Position hinaus geneigt werden kann.
Patent DE-102022101279-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Koppelgetriebe und mit einer funktionsgesicherten Parksperrvorrichtung
Inventor: ZELGER KLAUS
IPC: F16H63/38
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (K) mit wenigstens einer elektrischen Antriebsmaschine (10), zum Antreiben des Kraftfahrzeugs (K), mit wenigstens einem Koppelgetriebe (20), welches zumindest zwischen einer Koppelungsstellung (KS), in welcher die elektrische Antriebsmaschine (10) Drehmoment übertragend mit einem Antriebsrad (100) des Kraftfahrzeugs (K) gekoppelt ist, und einer Entkoppelungsstellung (ES), in welcher die elektrische Antriebsmaschine (10) von dem Antriebsrad (100) entkoppelt ist, schaltbar ist. Das Kraftfahrzeug (K) umfasst zudem eine Parksperrvorrichtung (90), welche zumindest ein Parksperrelement (92) umfasst, das zwischen einer Parksperrstellung (P1), in welcher das zumindest eine Parksperrelement (92) eine Drehung des Antriebsrades (100) zumindest mittelbar blockiert und einer Entsperrstellung (P2), in welcher das zumindest eine Parksperrelement (92) die Drehung des Antriebsrades (100) freigibt, verlagerbar ist. Das Kraftfahrzeug (K) umfasst zudem wenigstens eine Betätigungsvorrichtung (22) mit einem Aktuator (24), welche einerseits zum Betätigen einer, wenigstens ein Schaltelement (62) aufweisenden Kupplung (40) des Koppelgetriebes (20), die zum Schalten zwischen der Koppelungsstellung (KS) und der Entkoppelungsstellung (ES) dient, ausgebildet ist, und andererseits zum Verlagern des zumindest einen Parksperrelements (92) zwischen der Parksperrstellung (P1) und der Entsperrstellung (P2) ausgebildet ist. Das Schaltelement (62) umfasst einen Rückhaltebereich (65), welcher das Parksperrelement (92) an der Verlagerung in die Parksperrstellung (P1) hindert, solange keine Einstellung der Koppelungsstellung (KS) vorliegt.
Patent DE-102022102484-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Graphit-haltigen Metalloxid-Elektrode, Graphit-haltige Metalloxid-Elektrode, Verwendung der Graphit-haltigen Metalloxid-Elektrode und Elektrolysezelle
Inventor: DRIESS MATTHIAS
IPC: C25B11/04
Filed: 2022-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Graphit-haltigen Metalloxid-Elektrode, aufweisend folgende Schrittea) Bereitstellen (1) einer Elektrolysezelle (10) mit einer Elektrode (11), einer weiteren Elektrode (12) und einem wässrigen und/oder nichtwässrigen carbonyl- und cyanofreien Lösungsmittel (14),b) Einbringen (2) von Schwarzmasse (15) und einer Protonenquelle in das sich in der Elektrolysezelle (10) befindenden Lösungsmittel (14), wobei die Schwarzmasse (15) auf Graphit-geträgerte edelmetallfreie Metalloxide aufweist, undc) Anlegen (3) einer Spannung an die Elektrode (11) und die weitere Elektrode (12), so dass sich die mittels der Schwarzmasse (15) bereitgestellten edelmetallfreien Metalloxide und Graphit an der Elektrode (11) abscheiden, um eine Graphit-haltige Metalloxid-Beschichtung (17) auf der Elektrode (11) zur Bildung der Graphit-haltigen Metalloxid-Elektrode zu erzeugen. Ferner betrifft die Erfindung eine Graphit-haltige Metalloxid-Elektrode, die hergestellt ist nach dem Verfahren. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verwendung der Graphit-haltigen Metalloxid-Elektrode zur Herstellung von Wasserstoff und/oder Sauerstoff mittels (photo)-elektrochemischer Wasserspaltung sowie eine Elektrolysezelle (20) zur Herstellung von Wasserstoff und Sauerstoff mittels (photo)-elektrochemischer Wasserspaltung, aufweisend die Graphit-haltige Metalloxid-Elektrode als Kathode (22) und/oder die Graphit-haltige Metalloxid-Elektrode als Anode (21).
Patent DE-102022102951-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit einer Zahnradwelle und zwei Lagerstellen für eine Lagerstelle
Inventor: ROSENWALD ANDREAS
IPC: F16H57/022
Filed: 2022-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung (1) zumindest aufweisend eine Zahnradwelle (2), eine erste Lagerstelle (3) und eine zweite Lagerstelle (4), wobei die Zahnradwelle (2) mittels Schräglagern (9, 10) rotierbar radial an den Lagerstellen (3, 4) gelagert ist. Es ist eine erste innenkonisch ausgebildete Laufbahn (8) des ersten Schräglagers (9) rotationsfest zu einer ersten Lagerstütze (14) und eine zweite innenkonisch ausgebildete Laufbahn (12) des zweiten Schräglagers (10) rotationsfest zu der Zahnradwelle (2) angeordnet.
Patent DE-102022103969-A1 (DE)
Title: Reiheneinheit für eine Sämaschine und Sämaschine mit Reiheneinheiten
Inventor: MERTENS DANIEL
IPC: A01C7/20
Filed: 2022-02-21
Abstract: Reiheneinheit (3) für eine Sämaschine (2), umfassend einen Rahmen (4), einen am Rahmen (4) montierten Furchenöffner (8), um eine Säfurche (S) zu öffnen, einen Saatgutabgabemechanismus (6), um Saatgut in die Säfurche (S) abzugeben, und eine am Rahmen (4) montierte Fangrolle (9), um in die Säfurche (S) abgegebenes Saatgut abzubremsen und/oder anzudrücken. Um die Detektion eines auf das Säen von Saatgut bezogenem Parameter bei Reiheneinheiten (3) mit einer Fangrolle (9) zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass in Fahrtrichtung (F) unmittelbar hinter der Fangrolle (9) ein Sensorträger (12) derart am Rahmen (4) angeordnet ist, dass er nach Abbremsen und/oder Andrücken des Saatgutes in der Säfurche (S) getragen ist, wobei der Sensorträger (12) zumindest einen Sensor (12S) aufweist, um zumindest einen auf das Säen von Saatgut bezogenen Parameter zu detektieren.
Patent DE-102022105373-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur rechnergestützten Verwaltung einer Anzahl von fernsteuerbaren Experimenten
Inventor: RÖSSNER FRANK
IPC: H04L9/32
Filed: 2022-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur rechnergestützten Verwaltung einer Anzahl von fernsteuerbaren Experimenten (EX1, EX2, ..., EX5), in dem eine Vielzahl von Verwaltungsrechnern (SE1, SE2, SE3) vorgesehen ist, die über ein Datennetz (DN) miteinander kommunizieren können, wobei jeder Verwaltungsrechner (SE1, SE2, SE3) einen individuellen Nutzerkreis (N1, N2, N3) verwaltet und einer oder mehrere der Verwaltungsrechner (SE1, SE2, SE3) jeweils einen spezifischen Rechner (R1, R2) repräsentieren, der mit einem oder mehreren, dem jeweiligen spezifischen Rechner (R1, R2) zugeordneten Laboren (LA1, LA2, ..., LA5) kommunikationstechnisch verbunden ist, wobei die Nutzer (NU) der Nutzerkreise (N1, N2, N3) mittels Clients (CL) externe Zugriffsanfragen (RE) über das Datennetz (DN) an einen der spezifischen Rechner (R1, R2) als angefragten Rechner (AR) richten können, um Zugriff auf ein Experiment (EX1, EX2, ..., EX5) in einem das Experiment ausführenden Labor (LA1, LA2, ..., LA5) anzufragen, wobei die externen Zugriffsanfragen (RE) jeweils von einem externen Nutzer (NU) stammen, der zu einem anderen Nutzerkreis (N1, N2, N3) als der Nutzerkreis (N1, N2, N3) gehört, der vom dem angefragten Rechner (AR) verwaltet wird. Erfindungsgemäß wird bei Empfang einer externen Zugriffsanfrage (RE) eines externen Nutzers (NU) in dem angefragten Rechner (AR) eine Berechtigungsüberprüfung (AUT) des externen Nutzers (NU) in dem Rechner (ER) durchgeführt, welcher der Verwaltungsrechner (SE1, SE2, SE3) ist, der den Nutzerkreis (N1, N2, N3) des externen Nutzers (NU) verwaltet.
Patent DE-102022107511-A1 (DE)
Title: Elektrokontaktkupplung und Mittelpufferkupplung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: BIENER MATTHIAS
IPC: B61G5/10
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrokontaktkupplung (1) für eine automatische Mittelpufferkupplung (2) eines Schienenfahrzeugs, mit einem Gehäuse (10), in welchem eine Schnittstelleneinheit (12) mit einer Mehrzahl von Anschlusselementen (14) angeordnet ist, einer Schutzklappe (16) zum Abdecken eines Zugangs (18) zu den Anschlusselementen (14) der Schnittstelleneinheit (12), und einer mit der Schutzklappe (16) verbundenen Betätigungseinrichtung zum Verfahren der Schutzklappe (16) zwischen einer ersten Stellung (P1), in der die Schutzklappe (16) den Zugang abdeckt, und einer zweiten Stellung (P2), in der die Schutzklappe (16) den Zugang (18) freigibt, wobei an der stirnseitigen Oberfläche (17) der Schutzklappe (16) wenigstens eine Abwälzzone (19.1, 19.2, 19.11, 19.12, 19.13, 19.21, 19.22, 19.23) zum Zusammenwirken mit einer Abwälzzone einer Gegen-Elektrokontaktkupplung (1') angeordnet ist, wobei die einzelne Abwälzzone (19.1, 19.2, 19.11, 19.12, 19.13, 19.21, 19.22, 19.23) Formschlusselemente (25.1, 25.2) zum Ausbilden eines in zumindest einer Richtung des Verfahrweges der Schutzklappe (16) wirkenden Formschlusses beim Zusammenwirken mit zu den Formschlusselementen (25.1, 25.2) der Elektrokontaktkupplung komplementär ausgebildeten Formschlusselementen einer Gegen-Elekrokontaktkupplung (1') aufweist.
Patent DE-102022108659-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum betreiben eines motors
Inventor: ZHAO YANAN
IPC: F02D45/00
Filed: 2022-04-08
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Motors beschrieben, der selektiv automatisch gestoppt und gestartet werden kann. In einem Beispiel stellt das Verfahren eine Zeitspanne, während der verhindert werden kann, dass der Motor automatisch stoppt, auf Grundlage von Fahrereingaben wie etwa Fahrerbedarfspedalposition, Fahrzeuggeschwindigkeit und Bremsmoment ein.
Patent DE-102022110371-A1 (DE)
Title: Spulenmodul und drahtlose enrgieübertragungsvorrichtung
Inventor: CHIYO NORITAKA
IPC: H04M1/11
Filed: 2022-04-28
Abstract: Es wird ein Spulenmodul offenbart, das einen Halter mit einem flachen Plattenteil, um darauf ein Zielgerät zu platzieren, einem ersten Anschlag, der sich in einer ersten Richtung entlang einer ersten Seite des flachen Plattenteils erstreckt, und einem zweiten Anschlag, der sich in einer zweiten Richtung orthogonal zur ersten Richtung entlang einer zweiten Seite des flachen Plattenteils erstreckt, und eine Spule aufweist, die so vorgesehen ist, dass sie den flachen Plattenteil des Halters überlappt. In einer Spulenachsenrichtung gesehen ist ein Außenmaß der Spule in einer dritten Richtung, die in einem vorbestimmten Winkel in Bezug auf die erste Richtung geneigt ist, größer als ein Außenmaß der Spule in einer vierten Richtung, die orthogonal zur dritten Richtung verläuft.
Patent DE-102022113677-A1 (DE)
Title: Strahlungsvorrichtung zur Aushärtung von aushärtbaren Klebemassen bei der Ummantelung von strangförmigen Elementen
Inventor: WIENZEK TRISTAN
IPC: G21K5/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strahlungsvorrichtung (10) zur Aushärtung von aushärtbaren Klebemassen bei der Ummantelung von strangförmigen Elementen (12), umfassend ein Gehäuse (14) mit einem durch das Gehäuse (14) verlaufenden länglichen Bestrahlungskanal (16), wobei die Strahlungsvorrichtung (10) eine Vielzahl von Strahlungsquellen (18) umfasst, die dazu eingerichtet sind, das Innere des länglichen Bestrahlungskanals (16) mit elektromagnetischer Strahlung zu bestrahlen, wobei das Gehäuse (14) zumindest zwei Gehäuseteile (20a, 20b) umfasst, wobei die Gehäuseteile (20a, 20b) über einen Verbindungsmechanismus (22) beweglich miteinander verbunden sind, wobei der Verbindungsmechanismus (22) dazu eingerichtet ist, ein reversibles und zerstörungsfreies Öffnen und Schließen des Gehäuses (14) durch eine Relativbewegung der Gehäuseteile (20a, 20b) zueinander zu ermöglichen, wobei die Strahlungsvorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, dass das geöffnete Gehäuse (14) um ein strangförmiges Element (12) herum angeordnet und um dieses herum geschlossen werden kann, so dass das strangförmige Element (12) im länglichen Bestrahlungskanal (16) angeordnet ist und das Gehäuse (14) das strangförmige Element (12) abschnittsweise in Umfangsrichtung zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-102022114891-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HABU YO
IPC: H02M1/08
Filed: 2022-06-14
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist auf: eine P-seitige Treiberschaltung und eine N-seitige Treiberschaltung, welche jeweils eine P-seitige Schaltvorrichtung und eine N-seitige Schaltvorrichtung ansteuern, welche derart verbunden sind, dass sie eine Halbbrücke ausbilden; und eine N-seitige Versorgungsspannungserzeugungsschaltung, welche eine Versorgungsspannung für die N-seitige Treiberschaltung aus einer Versorgungsspannung für die P-seitige Schaltvorrichtung erzeugt.