baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009061085-B3 (DE)
Title: Device for fastening bar in mudguard of bicycle, has projection engaging into corresponding opening in region of opening, where fastening parts together holds bar at device and extends away on side of baseplate
Inventor: GRABSKI KARSTEN
IPC: B62J15/02
Filed: 2009-12-22
Granted: 2012-10-18
Abstract: The device (1) has a projection (12) engaging into a corresponding opening in a region of an opening (7). A set of fastening parts (10, 11) together holds a bar at the device. The device is sectionally inserted into the opening in a mudguard (3), and allows toolless attachment of the bar at the mudguard by locking the bar at the device. One of the parts has a bend (13) whose inner side is formed with a retainer (15). The parts extend away on a side of a baseplate (9). The other part projects into a gap that is formed between an end section (14) of the former part and the baseplate.
Patent DE-102012104191-B3 (DE)
Title: Temperature sensor for measuring temperature of exhaust line of motor car, has electrically insulating filler filled between measuring resistor and protective sleeve, where resistor is made of alloy containing nickel and chromium
Inventor: HEILMANN FELIZITAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2012-05-14
Granted: 2013-10-10
Abstract: The temperature sensor (1) has a measuring resistor (3) whose electrical resistance depends on its temperature. The measuring resistor is surrounded by a protective sleeve (2), such that one end of the resistor is closed by a case bottom (2a) of protective sleeve. Electrically insulating filler (6) is filled between the measuring resistor and the protective sleeve. The protective sleeve is connected to a metallic tube (10).
Patent DE-102012222403-B3 (DE)
Title: Closable container i.e. closable milk container, for use in coffee machine for preparing coffee drinks, has cam depressing together with pipe element in pressure position, and simultaneously closing/sealing pipe element
Inventor: FRANZKE PETER
IPC: A47J31/44
Filed: 2012-12-06
Granted: 2014-04-30
Abstract: The container (1) has a vertically adjustable pipe element (7) connected with an elastic push-push-mechanism (8) at an upper end region. The pipe element upwardly projects above a lid upper part (3), and enables connection of a hose (10) via a connection element (9) in a pressure position. The pipe element is covered by the upper part in another pressure position. A cam (12) is arranged at a lower side of the upper part and cooperates with the push-push-mechanism. The cam depresses together with the pipe element in the latter pressure position, and simultaneously closes/seals the pipe element. The push-push-mechanism is formed in a type of a ball-point pen mechanism.
Patent DE-102013101219-B3 (DE)
Title: Gewebestruktur mit zellularem Aufbau
Inventor: SENNEWALD CORNELIA
IPC: D03D15/02
Filed: 2013-02-07
Granted: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gewebestruktur (1) mit zellularem Aufbau. Die Gewebestruktur umfasst • mindestens eine Grundlage (6), bestehend aus Kettfäden (10), • mindestens eine Decklage (7), bestehend aus Kettfäden (11), und • dazwischen eingelegte Schussfäden (2), wobei die Gewebestruktur (1) durch eine Vielzahl von dreidimensionalen Zellen (3, 9) ausgebildet ist und die Höhe (8) jeder einzelnen Zelle (3, 9) durch den Abstand (8) zwischen zwei in der Höhenrichtung z übereinanderliegenden Kettfäden (10, 11) benachbarter Lagen (6, 7), die Länge (12) der Zelle (3, 9) durch den Abstand (12) zwischen zwei in Schussrichtung x benachbarten Kettfäden (10) oder (11) einer Lage (6, 7) und die Breite (13, 14) einer Zelle (3, 9) durch die Ausdehnung (13) des Schussfadenverlaufs in Kettrichtung y und/oder durch den Abstand (14) zwischen zwei in Kettrichtung y gegenüberliegenden und zur jeweiligen Zelle (9) benachbarten Schussfäden (2) definiert sind. Erfindungsgemäß verläuft in der Gewebestruktur (1) zumindest bereichsweise jeder Schussfaden (2) formstabil dreidimensional und windet sich entlang der Schussrichtung x um eine durch eine in Schussrichtung x und jeweils durch eine Reihe von Zellen (3) verlaufende Achse (4) und schließt dabei um diese Achse (4) einen gedachten, durch die Zellen (3) verlaufenden dreidimensionalen länglichen Hohlkörper mit beliebiger Stirnfläche (5) ein. Die Schussfäden (2) sind mit den Kettfäden (10, 11) derart miteinander verkreuzt, dass sich die Schussfäden (2) und Kettfäden (10, 11) gegenseitig halten und sich die Gewebestruktur (1) selbst trägt.
Patent DE-102013111158-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Mischen eines Mischgutes innerhalb eines  geschlossenen Mischraumes sowie industrieller Mischer
Inventor: RÜBERG WOLFGANG
IPC: B01F35/60
Filed: 2013-10-09
Granted: 2014-11-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Mischen eines Mischgutes innerhalb eines geschlossenen Mischraumes eines industriellen Mischers unter Einsatz zumindest eines in das Mischgut zum Zwecke des Mischen desselben eingreifenden Mischwerkzeuges, bei welchem Mischgut beim Mischen die Gefahr des Entstehens einer explosionsfähigen Atmosphäre aus in Luft enthaltenem brennbaren Staub besteht, ist vorgesehen, dass der Mischvorgang erst dann gestartet wird, wenn sichergestellt ist, dass das zumindest eine Mischwerkzeug für den Vorgang des Mischens vollständig mit Mischgut bedeckt ist. Beschrieben ist des Weiteren ein industrieller Mischer, mit dem dieses Verfahren durchgeführt werden kann.
Patent DE-102013227101-B3 (DE)
Title: Optisches System zur Nachverfolgung eines Ziels
Inventor: VOGEL MICHAEL
IPC: G02B7/04
Filed: 2013-12-23
Granted: 2015-05-21
Abstract: Optisches System zur Nachverfolgung und visuellen Betrachtung eines Ziels mit einem Bildsensor und einer Linsenanordnung mit variabler Position relativ zum Bildsensor, um ein Abbild eines Ziels auf den Bildsensor zu projizieren, einer Lichtquelle zum Aussenden von Licht in einem vorgegebenen Wellenlängenbereich in Richtung des Ziels und einem Filterschalter zum Schalten eines optischen Filters zum selektiven Durchlassen des Lichts im vorgegebenen Wellenlängenbereich zum Bildsensor in den optischen Pfad und aus diesem hinaus, um wahlweise eine visuelle Betrachtung und Überwachung eines Nachverfolgens durchzuführen. Eine Nachverfolgungseinheit ist bereitgestellt, um unter Verwendung des reflektierten Lichts im vorgegebenen Wellenlängenbereich in einer Abfolge von von dem Bildsensor enthaltenen Abbildern ein Nachverfolgen des Ziels durchzuführen, wenn der erste optische Filter in den optischen Pfad geschaltet ist.
Patent DE-102014007847-B3 (DE)
Title: Zahnradanordnung
Inventor: HABERBERGER CHRISTOPH
IPC: F16H55/18
Filed: 2014-05-24
Granted: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnradanordnung (1), wobei die Zahnradanordnung (1) ein erstes Zahnrad (2) und ein zweites Zahnrad (3) aufweist, die koaxial zueinander angeordnet und zum Einstellen des Zahnflankenspiels gegeneinander verdrehbar sind. Dabei ist vorgesehen, dass zum Einstellen des Zahnflankenspiels ein Verspannmoment zwischen dem ersten Zahnrad (2) und dem zweiten Zahnrad (3) in Abhängigkeit von der Drehzahl eingestellt wird.
Patent DE-102014110351-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Frostschutz bei Weinreben
Inventor: EYMANN ULI
IPC: A01G13/06
Filed: 2014-07-23
Granted: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Frostschutz bei Weinreben, umfassend die Schritte:  – Bereitstellen eines Verteilersystems, bestehend aus wenigstens einer Hauptleitung, Nebenleitungen zu den Weinreben und einer Rückführleitung,  – Anordnen der Nebenleitungen des Verteilersystems um oder entlang einer Reihe von Weinreben,  wobei das Verteilersystem in Abhängigkeit von den meteorologischen Bedingungen zumindest zeitweise mit Warm- oder Heißwasser beaufschlagt wird, welches von der Hauptleitung durch die Nebenleitungen zu der Rückführleitung des Verteilersystems geleitet wird, wobei die Nebenleitungen des Verteilersystems so ausgebildet sind, dass über deren Oberfläche eine Wärmeabstrahlung an die Umgebungsluft erfolgt. Ferner umfasst die Erfindung eine Vorrichtung zum Frostschutz für Weinreben.
Patent DE-102015008761-B3 (DE)
Title: Magnetischer Sicherheitsverschluss
Inventor: MARTIN DIETER
IPC: A44C11/02
Filed: 2015-07-06
Granted: 2016-11-10
Abstract: Magnetischer Sicherheitsverschluss (43), bestehend aus wenigstens einem Steckteil (1) und wenigstens einer Steckbuchse (3), wobei zur vorgesehenen Verbindung der beiden Steckelemente das Steckteil (1) in die Steckbuchse (3) gesteckt wird, wobei sich das eingesteckte Steckteil (1) durch Zugkraft (15) entgegen seiner Einsteckrichtung wieder aus der Steckbuchse (3) herausziehen lässt, wobei sich dieses auf Zugkraft basierte einfache Öffnen des magnetischen Sicherheitsverschlusses (43) mit Hilfe einer manuell per Hand (27) herstellbaren Verriegelung verhindert lässt, wobei die Verriegelung mechanisch durch wenigstens einen beweglichen Schieberiegel (17) erfolgt, welcher zumindest teilweise aus einem Magneten besteht, wobei dieser Schieberiegel (17) zur Verriegelung des Verschlusses (43) so nahe an dem wenigstens einen federnden Rastelement (5) des eingesteckten Steckteils (1) positioniert wird, dass diesem dadurch der zum Ausrasten aus seiner Raststellung erforderliche freie Verformungsraum (29) versperrt wird, wobei der zur Verriegelung verwendete Schieberiegel durch einen extern manuell über die äußere Gehäuseoberfläche geführten Magneten mittels magnetischer Anziehungskraft an seine Verriegelungsposition oder alternativ seine Entriegelungsposition gezogen wird.
Patent DE-102015014993-B3 (DE)
Title: Halterung für einen Zaun
Inventor: ZWACK JOSEF
IPC: E04H17/08
Filed: 2015-11-19
Granted: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine neuartige Halterung für einen Zaun, insbesondere für einen Wildschutzzaun, in abgeholzten Waldbereichen. Die Halterung zeichnet sich dadurch aus, daß an der Oberseite (2) eines Baumstumpfs (1) eine Ankervorrichtung (3) mit einem Führungselement (4) zur Aufnahme eines stab- oder rohrförmigen Pfostenelements (5) angebracht ist und der Baumstumpf (1) eine neben der Ankervorrichtung (3) von der Oberseite (2) oder dem Wurzelansatzbereich (7) schlitzförmige nach unten bis in Bodennähe verlaufende Aussparung (6) aufweist. Die Fixierung und Führung des Zauns erfolgt sowohl durch die Aussparung (6) als auch durch das Pfostenelement (5).
Patent DE-102015100317-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein rotierendes Reinigungselement eines Reinigungsgeräts sowie Reinigungsgerät und Verfahren zur Reinigung
Inventor: PFEIFFER MATTHIAS
IPC: A47L11/24
Filed: 2015-01-12
Granted: 2016-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für ein sich bewegendes Reinigungselement (2) eines Reinigungsgeräts (3), insbesondere zum Antrieb mindestens einer Reinigungswalze (2) oder -scheibe, mit einem Motor (4), der eine Motorwelle (5) aufweist, und mit einem Getriebe (6), das eine Eingangswelle (7) und eine Ausgangswelle (8) aufweist und mit dem Motor (4) verbunden ist, wobei das Getriebe (6) mindestens einen ersten Getriebestrang (9) und einen zweiten Getriebestrang (10) aufweist, wobei mindestens einer der Getriebestränge (9, 10) mindestens eine Getriebepaarung (11, 12, 13) aufweist, wobei die Getriebestränge (9, 10) unabhängig voneinander betätigbar sind, wobei die Getriebestränge (9, 10) unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse haben, wobei das Getriebe (6) eine Fliehkraftkupplung (14) aufweist, über die der Motor (4) abhängig von der Motordrehzahl mit entweder dem ersten Getriebestrang (9) oder dem zweiten Getriebestrang (10) automatisch verbindbar ist, und wobei jeder Getriebestrang (9, 10) mit der Ausgangswelle (8) verbindbar ist. Mit einer solchen Antriebsvorrichtung wird die Reinigung von Belägen vereinfacht. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Reinigungsgerät (3) und ein entsprechendes Reinigungsverfahren.
Patent DE-102016122674-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übertragen mehrerer Tonerbilder von mehreren Transferwalzen auf einen Aufzeichnungsträger in mehreren aufeinanderfolgenden Transferschritten
Inventor: ANDRES MATTHIAS
IPC: G03G15/16
Filed: 2016-11-24
Granted: 2017-09-21
Abstract: Bei einem Verfahren zum Übertragen mehrerer Tonerbilder von mehreren Transferwalzen (121) auf einen Aufzeichnungsträger (20) in mehreren aufeinanderfolgenden Transferschritten wird vor jeder Umdruckstelle (200a bis 200d) eine vorbestimmte Flüssigkeitsmenge auf den Aufzeichnungsträger (20) aufgebracht. Nach jeder Umdruckstelle (200a bis 200d) ist eine sich auf dem Aufzeichnungsträger (20) befindliche Flüssigkeitsmenge reduzierbar. Die für den elektrophoretischen Transfer maßgebliche Flüssigkeitsmenge (222), die zu und weg von der jeweiligen Umdruckstelle (200a bis 200d) transportiert wird, ist an allen Umdruckstellen (200a bis 200d) etwa gleich groß.
Patent DE-102017114684-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Pasteurisierung einer Speiseeismasse
Inventor: AMPEZZAN VALERIO
IPC: A23G9/30
Filed: 2017-06-30
Granted: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Pasteurisierung einer Speiseeismasse, umfassend einen Behälter zur Aufnahme der Speiseeismasse, ein Dampferzeugungsmittel und eine Dampfleitung, wobei das Dampferzeugungsmittel dazu ausgebildet ist, Wasserdampf zu erzeugen, wobei die Dampfleitung dazu ausgebildet ist, den erzeugten Wasserdampf in den Behälter zu leiten, wobei die Dampfleitung einen beheizbaren Erhitzungsabschnitt (200) aufweist, der dazu ausgebildet ist, die Temperatur des Dampfs zu erhöhen, wobei der Erhitzungsabschnitt (200) außerhalb des Dampferzeugungsmittels angeordnet ist.
Patent DE-102019108848-B3 (DE)
Title: Stellantriebssystem, Rückblickvorrichtung, Kraftfahrzeug und Einstellverfahren
Inventor: HARRIS TOM
IPC: F16H37/12
Filed: 2019-04-04
Granted: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Stellantriebssystem (1) für eine Rückblickvorrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs, das zum Einstellen einer Komponente (11), vorzugsweise eines Rückblickelements (11), konfiguriert ist, wenn es mit dem Stellantriebssystem (1) verbunden ist, wobei das Stellantriebssystem (1) ein Antriebssystem (2) umfasst, das zum Drehen eines Bajonettzahnrads (3) geeignet ist, das über mindestens ein Eingriffselement (31) mit einem Arretierungszylinder (4) gekoppelt ist, um den Arretierungszylinder (4) axial entlang oder um eine Drehachse (R) zu bewegen oder zu drehen, wobei der Arretierungszylinder (4) konfiguriert ist, um in mindestens eines von zwei Schneckenrädern (51, 52) einzugreifen oder das eingerastete Schneckenrad (51, 52) zu drehen, wenn es bewegt oder gedreht wird, wobei der Arretierungszylinder (4) zylindrisch geformt ist mit einer zylindrischen Oberfläche (43) als Eingriffsfläche (43) und gegenüberliegenden ersten und zweiten Seiten (41, 42), die jeweils auf eines der beiden Schneckenräder (51, 52) gerichtet sind, wobei die beiden Schneckenräder (51, 52) entlang der Drehachse (R) als erstes Schneckenrad (51) benachbart zur ersten Seite (41) und als zweites Schneckenrad (52) benachbart zur zweiten Seite (42) des Arretierungszylinders (4) angeordnet sind, wobei sich ein oder mehrere Führungselemente (44), die das mindestens eine Eingriffselement (31) führen, von der Eingriffsfläche (43) erstrecken, von der ersten Seite (41) zur zweiten Seite (42), während sie zumindest teilweise um die Eingriffsfläche (43) herum zirkuliert, wobei das/die Führungselement(e) (44) mindestens eine erste und eine zweite Anschlagposition (441) umfasst, 442), wobei entweder das erste Schneckenrad (51) oder das zweite Schneckenrad (52) durch den Arretierungszylinder (4) gedreht wird, wenn sich das Eingriffselement (31) in der ersten oder zweiten Endposition (441, 442) befindet, während der Arretierungszylinder (4) in axialer Richtung (AD) entlang der Drehachse (R) bewegt wird, um entweder in das erste oder zweite Schneckenrad (51, 52) einzugreifen, wenn sich das mindestens eine Eingriffselement (31) entlang des/der Führungselemente(s) (44) zwischen der ersten und zweiten Anschlagposition (441, 442) bewegt. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf eine Rückblickvorrichtung mit einem solchen Stellantriebssystem, ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Rückblickvorrichtung. Noch weiter bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Betreiben eines Stellantriebssystems für eine Rückblickvorrichtung eines Kraftfahrzeugs zum Einstellen einer Komponente wie eines Rückblickelements.
Patent DE-102019112109-B3 (DE)
Title: Rotationskolbenmotor
Inventor: RÖSSEL HEINRICH
IPC: F02B55/16
Filed: 2019-05-09
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotationskolbenmotor umfassend ein Gehäuse (2) mit einem im Querschnitt kreisförmigen Gehäuseinnenraum (2.1) und einen in dem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Drehkolben (3), wobei am Drehkolben (3) umfangsseitig verteilt mehrere Schieber (3.1, 3.2) vorgesehen sind, die zumindest mit einer Bewegungsrichtungskomponente in radialer Richtung im Drehkolben (3) verschiebbar geführt sind und mittels denen in einem Zwischenraum zwischen Drehkolben (3) und dem Gehäuse (2) mehrere umfangsseitig um den Drehkolben (3) herum verteilt angeordnete Motorzellen (4) begrenzt werden, wobei ein erster Teil der Motorzellen (4) als Arbeitszellen (4.1) ausgebildet sind, innerhalb denen zeitweise eine Verbrennung eines Treibstoff-Luft-Gemisches erfolgt und dass ein zweiter Teil der Motorzellen (4) als Gebläsezellen (4.2) ausgebildet ist, mittels denen den Arbeitszellen (4.1) Luft für ein Spülen eines Verbrennungsraums der Arbeitszellen (4.1) und für einen nachfolgenden weiteren Verbrennungsvorgang zuführbar ist.
Patent DE-102019201073-B3 (DE)
Title: Anordnung zur Ladegutsicherung an einem Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einer derartigen Anordnung
Inventor: SCHULZE TOBIAS
IPC: B60P7/08
Filed: 2019-01-29
Granted: 2020-07-09
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Anordnung (14) zur Ladegutsicherung an einem Fahrzeug (1), mit einem langgestreckten flexiblen Zugmittel (13) und einem Zugmittelspeicher (15, 15'). Vorteilhaft ist vorgesehen, dass das Zugmittel (13) einenends ausgehend von einem fahrzeugfesten Beschlag (16) ein-, zwei- oder mehrfach mäandernd den Zugmittelspeicher (15, 15') ausbildend über eine, zwei oder mehr Umlenkstellen (17; 17a, 17b) einer ersten, verstellbaren Zugmittelführung (18) sowie zumindest eine zweite, fahrzeugfeste Zugmittelführung (19.1, 19.2; 19.1a, 19.1b; 19.2) geführt und anschließend über zumindest eine dritte, fahrzeugfeste Zugmittelführung (20.1, 20.2) anderenends einer Befestigungsstelle (21) der ersten, verstellbaren Zugmittelführung (18) zugeführt und an derselben festgelegt ist. Hierbei sind die zumindest eine zweite, fahrzeugfeste Zugmittelführung (19.2) und die zumindest eine dritte, fahrzeugfeste Zugmittelführung (20.1) zueinander beabstandet angeordnet und bilden innerhalb besagter Beabstandung zwischen denselben einen Handhabungsabschnitt (22) zur Handhabung des Zugmittels (13) aus.
Patent DE-102020107192-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Biegen mindestens eines in einem Ausgangszustand U-förmigen Leiterstücks und ein entsprechendes Verfahren
Inventor: MERGLER THOMAS
IPC: B21F1/00
Filed: 2020-03-16
Granted: 2021-05-12
Abstract: Vorrichtung (10) zum Biegen mindestens eines in einem Ausgangszustand U-förmigen Leiterstücks (12), das in einem Ausgangszustand aus einem ersten gerade verlaufenden Schenkel (14), einem zweiten gerade verlaufenden Schenkel (16) und einem bogenförmigen Verbindungsabschnitt (18), der die beiden Schenkel (14, 16) verbindet, besteht, wobei die Vorrichtung (10) umfasst: - eine erste Schwenkeinheit (20) mit einer ersten Schenkelaufnahme (22), die um eine erste Schwenkachse (24) auf einer ersten Kreisbahn schwenkbar ausgebildet ist und zur klemmenden Aufnahme des ersten Schenkels (14) des Leiterstücks (12) ausgebildet ist, - eine zweite Schwenkeinheit (26) mit einer zweiten Schenkelaufnahme (28), die um eine zweite Schwenkachse (30), die insbesondere von der ersten Schwenkachse (24) beabstandet angeordnet ist, auf einer zweiten Kreisbahn schwenkbar ausgebildet ist und zur klemmenden Aufnahme des zweiten Schenkels (16) des Leiterstücks (12) ausgebildet ist, - wobei die erste Schenkelaufnahme (22) und die zweite Schenkelaufnahme (28) in gleiche Schwenkrichtung (56) auf den jeweiligen Kreisbahnen voneinander wegschwenkbar sind, - eine Führungseinrichtung (32) umfassend ein erstes Führungselement (34) mit einer ersten formgebenden Fläche (35) und ein zweites Führungselement (36) mit einer zweiten formgebenden Fläche (37), - wobei die beiden Führungselemente (34, 36) derart angeordnet sind oder derart angeordnet werden können, dass der bogenförmige Verbindungsabschnitt (18) eines umzuformenden Leiterstücks (12) oder mehrerer nebeneinander anzuordnender umzuformender Leiterstücke (12) in dessen bzw. deren Ausgangszustand zwischen den beiden Führungselementen (34, 36) derart anordenbar ist bzw. sind, dass diese, insbesondere in vertikaler Richtung, zwischen den formgebenden Flächen (35, 37) geführt oder mit diesen beweglich sind.
Patent DE-102020111445-B3 (DE)
Title: Visier zur Befestigung an einer Kappe oder einem Stirnband oder einer Spange
Inventor: PFANNER ANTON
IPC: A42B1/06
Filed: 2020-04-27
Granted: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Visier (10) oder einem Stirnband (82) zur Befestigung an einer Kappe (12) mittels Druckknöpfen (14, 16, 18, 18', 20, 20'), wobei das Visier als Hauptkomponente eine Platte (22) umfasst, die einen Oberrand (24) und zwei Seitenränder (26, 28) hat, wobei in oberen Eckbereichen (30, 32) der Platte (22), in denen sich der Oberrand (24) und die Seitenränder (26, 28) treffen, jeweils eine Druckknopfkomponente (14, 16) vorgesehen ist und wobei zumindest teilweise unterhalb einer Strecke, die die Druckknopfkomponenten (14, 16) miteinander verbindet, mindestens eine Anschlagkomponente (34, 36, 40, 41, 42, 44, 74, 76) vorgesehen ist.
Patent DE-102020124480-B3 (DE)
Title: Power-gating-zellenstruktur
Inventor: CHANG WEI-LING
IPC: H01L21/822
Filed: 2020-09-21
Granted: 2022-01-27
Abstract: Es wird eine Power-Gating-Zelle auf einem integrierten Schaltkreis bereitgestellt. Die Power-Gating-Zelle weist auf: einen mittigen Bereich; einen Randbereich, der den mittigen Bereich umgibt; eine erste aktive Region, die sich in dem mittigen Bereich befindet, wobei die erste aktive Region eine erste Breite in einer ersten Richtung aufweist, die mindestens vier Finnenstrukturen entspricht, die sich in einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung erstrecken; und mehrere zweite aktive Regionen, die sich in dem Randbereich befinden, wobei jede zweite aktive Region eine zweite Breite in der ersten Richtung aufweist, die mindestens einer und nicht mehr als drei Finnenstrukturen entspricht, die sich in der zweiten Richtung erstrecken.
Patent DE-102020128326-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen eines Drehmoments mit einer antreibbaren Welle für eine Geschirrspülmaschine sowie Spülarm für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: KEMPTER NICO
IPC: A47L15/42
Filed: 2020-10-28
Granted: 2022-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Übertragen eines Drehmoments von einer angetriebenen Welle einer Geschirrspülmaschine auf einen Spülarm, wobei die Vorrichtung eine antreibbare Welle und einen Spülarm umfasst. Die antreibbare Welle umfasst ein Kopfelement zur Befestigung und/oder zur Fixierung des Spülarms. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Spülarm für eine solche Vorrichtung und eine Geschirrspülmaschine mit einer solchen Vorrichtung und mit einem solchen Spülarm.
Patent DE-102022001292-B3 (DE)
Title: Spannvorrichtung, zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz- Industrie, mit speziell angeordnetem Widerlagerelement für einen Schwenkhebel
Inventor: TüNKERS JOSEF-GERHARD
IPC: B25B5/12
Filed: 2022-04-14
Granted: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung, zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie, zum Spannen und Fixieren von blechförmigen Bauteilen. Es wird aufgezeigt, wie mit einfachen Mitteln durch nur ein Bauteil ein paralleler Krafthub eines schwenkbaren Spannhebels definiert ist.