baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010010529-B4 (DE)
Title: Kontrolle einer Zugriffsberechtigung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PETSCHING WILFRIED
IPC: B60R25/24
Filed: 2010-03-05
Granted: 2012-04-19
Abstract: System zur Kontrolle einer Zugriffsberechtigung für ein Kraftfahrzeug (2) umfassend: – eine Mehrzahl von jeweils für den Zugriff auf zumindest zwei verschiedene Kraftfahrzeuge (2) eingerichtete Schlüssel (4, 8) mit einer einheitlichen mechanischen Kodierung, – wobei jeder der Schlüssel (4, 8) zusätzlich zu der mechanischen Kodierung eine über einen eingebauten Transponder (6) auslesbare eindeutige Identifizierungskennung aufweist, – einen jeweils genau einem Kraftfahrzeug (2) zugeordneten Hauptschlüssel (8) derart, dass die auslesbare Identifizierungskennung des Hauptschlüssels (8) genau einem Kraftfahrzeug (2) fest zugeordnet ist, – wobei eine eindeutige Identifizierungskennung eines dem Kraftfahrzeug (8) nicht zugeordneten Schlüssels (4) mit Hilfe des Hauptschlüssels (8) des Kraftfahrzeugs (2) dem Kraftfahrzeug durch ein Anlernen zuordenbar ist, und – wobei das Kraftfahrzeug (2) eine mit Hilfe einer zugeordneten Identifizierungskennung eines Schlüssels freigebbare Wegfahrsperre (10) aufweist.
Patent DE-102010023784-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für eine an einem Kraftfahrzeug oder einer Ladestation angeordnete elektrische Steckkupplungseinrichtung
IPC: H01R13/52
Filed: 2010-06-15
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verschlussvorrichtung für eine an einem Kraftfahrzeug oder einer Ladestation angeordnete elektrische Steckkupplungseinrichtung (1), die mit einem Stecker (41, 41') kuppelbar ist und eine Mündung (4) aufweist, mit: – einer Verschlussklappe (6), mit der die Mündung (4) der Steckkupplungseinrichtung (1) und/oder ein die Mündung (4) umgebender Einführraum für den Stecker (41, 41') verschließbar ist, – einer Antriebseinrichtung zum Bewegen der Verschlussklappe (6) zwischen einer Verschlussstellung und einer Öffnungsendstellung, wobei die Antriebseinrichtung einen Antriebsmotor (19) und ein Getriebe (21) zwischen Antriebsmotor (19) und Verschlussklappe (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sie zur Verriegelung des mit der Steckkupplungseinrichtung (1) gekuppelten Steckers (41, 41') eine über das Getriebe (21) betätigte Verriegelungseinrichtung (2, 27') mit einem Verriegelungselement (28, 28') aufweist, das beim Überführen der Verschlussklappe (6) von einer Öffnungszwischenstellung, in welcher der Stecker (41, 41') mit der Steckkupplungseinrichtung (1) kuppelbar ist, in die Öffnungsendstellung in eine das Entfernen des Steckers (41, 41') von der Steckkupplungseinrichtung (1) verhindernde Verriegelungsstellung gebracht wird.
Patent DE-102010036957-B4 (DE)
Title: Druckvorrichtung mit versetzten Druckköpfen und Verfahren zum Einrichten dieser Druckvorrichtung
Inventor: BUSCHMANN STEFAN
IPC: B41J2/515
Filed: 2010-08-12
Granted: 2013-07-11
Abstract: Vorrichtung zum Bedrucken einer Bedruckstoffbahn, mit einem ersten Druckkopf (16) und mindestens einem zweiten Druckkopf (18), der in Transportrichtung (P1) der Bedruckstoffbahn (12) gesehen in einem vorgegebenen Abstand (A) nach dem ersten Druckkopf (16) und quer zur Transportrichtung (P1) relativ zum ersten Druckkopf (16) versetzt angeordnet ist, und mit einer Steuereinheit zur Steuerung der Druckköpfe (16, 18), wobei die Düsen (20) des ersten Druckkopfes (16) und die Düsen (20) des zweiten Druckkopfes (18) jeweils entlang mehrerer orthogonal zur Transportrichtung (P1) verlaufender Zeilen (22 bis 44) angeordnet sind, und wobei die Düsen (20) in den Zeilen (22 bis 40) derart angeordnet sind, dass die Düsen (20), die in einer Projektion der Düsen (20) in Transportrichtung (P1) zueinander benachbart sind, orthogonal zur Transportrichtung (P1) zueinander versetzt angeordnet sind, so dass sich Diagonalen ergeben, eine Rand-Düse (46) des ersten Druckkopfes (16) in einer hinteren Zeile (30) des ersten Druckkopfes (16), eine vordere Düse (62, 82) des ersten Druckkopfes (16) in einer in Transportrichtung (P1) gesehen vor der hinteren Zeile (30) angeordneten vorderen Zeile (22, 24) des ersten Druckkopfes (16), die zwischen der hinteren Zeile (30) der ersten Druckkopfes (16) und dem zweiten Druckkopf (18) angeordnet ist, eine Rand-Düse (48) des zweiten Druckkopfes (18) in einer vorderen Zeile (36) des zweiten Druckkopfes (18) und eine hintere Düse (64, 84) des zweiten Druckkopfes (18) in einer in Transportrichtung (P1) gesehen hinter der vorderen Zeile (36) angeordneten hinteren Zeile (42, 44) des zweiten Druckkopfes (18), die zwischen der vorderen Zeile (36) des zweiten Druckkopfes (18) und dem ersten Druckkopf (16) angeordnet ist, angeordnet ist, der erste Druckkopf (16) und der zweite Druckkopf (18) derart orthogonal zur Transportrichtung (P1) gesehen relativ zueinander versetzt angeordnet sind, dass die vordere Düse (62, 82) und die hintere Düse (64, 84) in einer Projektion der Düsen (20, 46, 48, 62, 64, 66, 68, 82, 84) in Transportrichtung (P1) unmittelbar nebeneinander angeordnet sind, und wobei die Steuereinheit die Düsen (66) des ersten Druckkopfes (16), die zwischen der vorderen Düse (62, 82) und der Rand-Düse (46) des ersten Druckkopfes (16) angeordnet sind, die Düsen (68) des zweiten Druckkopfes (18), die zwischen der hinteren Düse (64, 84) und der Rand-Düse (48) des zweiten Druckkopfes (18) angeordnet sind, und die Rand-Düsen (46, 48) deaktiviert, so dass der Abstand (D, F) in Transportrichtung (P1) zwischen den äußersten noch zum Bedrucken der Bedruckstoffbahn verwendeten Düsen reduziert wird.
Patent DE-102010048133-B4 (DE)
Title: Laufflächenanordnung für ein Lager sowie Getriebevorrichtung mit der Laufflächenanordnung
Inventor: ROCCA UMBERTO
IPC: F16C33/58
Filed: 2010-10-11
Granted: 2019-08-14
Abstract: Laufflächenanordnung (1) für ein Lager mit einem Hülsenabschnitt (3), wobei auf dem Hülsenabschnitt (3) eine eine Lagerachse (2) umlaufende Lauffläche (7) für eine Lagerkomponente (21,22) angeordnet ist, mit einem Aufsatzteil (4), welches auf oder in dem Hülsenabschnitt (3) angeordnet ist und einen axialen Anlauf (20) für die Lagerkomponente (21,22) bildet, wobei das Aufsatzteil (4) mit einem Umfangsbereich an dem Hülsenabschnitt (3) anliegt und wobei der Umfangsbereich eine Umfangslänge definiert, und wobei das Aufsatzteil (4) in Umlaufrichtung mindestens eine Verformungseinrichtung (11) aufweist, welche eine elastische Änderung der Umfangslänge des Aufsatzteils (4) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufsatzteil (4) als eine Hülse ausgebildet ist, welche auf jeder axialen Seite mindestens eine Randaussparung (13a,b) aufweist, die die Verformungseinrichtung (11) gestalten, wobei die Randaussparungen (13a,b) so ausgebildet sind, dass zwischen den Randaussparungen (13a,b) ein schwenkbarer Stegbereich (14) gebildet ist, wobei der Stegbereich (14) einen Teil der Verformungseinrichtung (11) bildet.
Patent DE-102010053027-B4 (DE)
Title: Wellenadaptereinheit, Getriebe und Antriebseinheit
Inventor: GRIMM ANDREAS
IPC: F16H57/021
Filed: 2010-12-02
Granted: 2013-03-21
Abstract: Wellenadaptereinheit (1)  mit einem Getriebedeckel (2),  einer in dem Getriebedeckel (2) angeordneten Nabe (4) und einem in der Nabe (4) gelagerten Wellenadapter (3),  wobei der Wellenadapter (3) durch zwei axial voneinander beabstandete Wellenlager (5, 6) in der Nabe (4) gelagert ist  und der Getriebedeckel (2) einen kegelstumpfförmigen Grundkörper (14) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Wellenadapter (3) an einem Ende (7) eine axiale Aufnahmebohrung (9) aufweist, dass in der Aufnahmebohrung (9) ein unrunder Axialabschnitt (10) zur formschlüssigen Verbindung mit einer Einsteckwelle ausgebildet ist  dass der Axialabschnitt (10) axial zwischen den Wellenlagern (5, 6) angeordnet ist, dass die Nabe (4) in einen Innenraum (26) des kegelstumpfförmigen Grundkörpers (14) abragt,  dass die Nabe (4) mit dem kegelstumpfförmigen Grundkörper (14) einstückig ausgebildet ist, und dass zwischen der Nabe (4) und dem kegelstumpfförmigen Grundkörper (14) wenigstens eine Verstärkungswand (28) ausgebildet ist.
Patent DE-102011010255-B4 (DE)
Title: Instrumententafel
Inventor: ISHIKAWA AKINORI
IPC: B60K37/04
Filed: 2011-01-28
Granted: 2014-01-09
Abstract: Eine Instrumententafel (1), Folgendes umfassend: einen Instrumententafelkörper (15) mit einer an einer Innenseite eines Fahrzeuginnenraums angeordneten Vorderwand (17), einen in der Vorderwand (17) ausgebildeten Öffnungsteil (20), ein an einer Rückseite des Öffnungsteils (20) in dem Instrumententafelkörper (15) vorgesehenes Handschuhfach (11), eine Verstärkung (5) mit einem Schließbügel (6) zum In-Eingriff-Bringen mit einem Eingriffsabschnitt (37) des Handschuhfachs (11) und eine Abdeckung (7) zum Abdecken eines oberen Abschnitts eines Artikelaufbewahrungsteils (30) an der Rückseite des Öffnungsteils (20), wobei mindestens einer eines Paars von Seitenabschnitten (20S) und ein unterer Endabschnitt des Öffnungsteils (20K) an einer sich von einem Lenkelement (2) aus erstreckenden Halterung (3, 4) befestigt sind, die Verstärkung (5) an einer Rückseite eines oberen Endabschnitts des Öffnungsteils (20U) befestigt ist, ein fahrzeuginnenraumseitiger Endabschnitt (7A) der Abdeckung (7) an der Verstärkung (5) befestigt ist und ein gegenüberliegender Endabschnitt (7B) der Abdeckung (7) an der Halterung (3, 4) befestigt ist.
Patent DE-102011018883-B4 (DE)
Title: Aufblasbares Trinkgefäß
Inventor: JOST CAROLIN
IPC: A45F3/16
Filed: 2011-04-28
Granted: 2014-03-06
Abstract: Aufblasbares Trinkgefäß (1) mit einer umlaufenden Seitenwandung (3), die eine innere und eine äußere Membranhülle (15, 17) aufweist, wobei der Raum zwischen der inneren und äußeren Membranhülle (15, 17) mit Luft befüllt werden kann, so dass die Seitenwandung (3) eine erhöhte Steifigkeit erlangt, mit einem Bodenelement (5), das ein von der Seitenwandung (3) umgebenes Innenvolumen in Richtung eines unteren Endes (13) der Seitenwandung (3) hin begrenzt, mit einer Öffnung (7), die dem Bodenelement (5) im Wesentlichen gegenüberliegend am oberen Ende (11) der Seitenwandung (13) vorgesehen ist, wobei am oberen Ende (11) der Seitenwandung (13) die Öffnung (7) umgebend ein umlaufender Trinkrand (9) aus steifem Material vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandung (3) zwischen der inneren und äußeren Membranhülle (15, 17) mehrere Luftkammern (21) aufweist, die miteinander in Fluidverbindung stehen, dass die Luftkammern (21) sich umlaufend und im Wesentlichen parallel zu einer Ebene erstrecken, in der das Bodenelement (5) liegt, dass die Luftkammern (21) untereinander durch Versteifungselemente (23) begrenzt werden und dass die Versteifungselemente (23) in Form von scheibenartigen Ringen ausgebildet sind, die zur Fluidverbindung zwischen den Luftkammern (21) Durchlassöffnungen (25) aufweisen.
Patent DE-102011077641-B4 (DE)
Title: Synchronisiereinrichtung eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: MESCHENMOSER JÜRGEN
IPC: F16D23/04
Filed: 2011-06-16
Granted: 2021-08-19
Abstract: Synchronisiereinrichtung für ein Kraftfahrzeuggetriebe, umfassend einen Synchronkörper (2), zwei beiderseits des Synchronkörpers (2) angeordnete, axial verschiebbare Synchronringe (3, 4), zwei mit den Synchronringen (3, 4) in Reibkontakt bringbare Kupplungskörper (5, 6), eine Schiebemuffe (7) sowie eine Verspanneinrichtung zur axialen Verspannung der beiden Synchronringe (3, 4) gegeneinander, dadurch gekennzeichnet, dass die Verspanneinrichtung.(8, 14) mindestens zwei an den Synchronringen (3, 4) angreifende Rückhalteelemente (9, 10; 15a, 16a) aufweist, welche durch mindestens eine Druckfeder (11; 17, 18) gegeneinander verspannt sind und welche die Synchronringen (3, 4) gegen den Synchronkörper (2) ziehen.
Patent DE-102011079240-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Fertigung eines Bauteils
Inventor: DÄNEKAS KAI
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-07-15
Granted: 2018-09-06
Abstract: Einrichtung zur Fertigung eines Faserverbundbauteils (3, 4, 5), das mit einem Anbauelement (22) verbunden ist oder wird, für ein Rotorblatt (2) einer Windenergieanlage (1), wobei das Faserverbundbauteil (3, 4, 5) aus wenigstens einem Fasermaterial (15, 21) und wenigstens einem Matrixmaterial gefertigt ist oder wird, umfassend eine Fertigungsform (11) für das Faserverbundbauteil (3, 4, 5) mit einer Aussparung (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Anbauelement (22) mit einem ersten, außerhalb des Faserverbundbauteils (3, 4, 5) angeordneten Bereich (221) und einem zweiten, in das Faserverbundbauteil (3, 4, 5) integrierten Bereich (222) vorgesehen ist, wobei die Aussparung (12) einen ersten Bereich (121) zur Aufnahme des ersten Bereichs (221) des Anbauelements (22) aufweist, und eine Rückhaltevorrichtung (13), mittels derer fließfähiges Matrixmaterial vom ersten Bereich (121) der Aussparung (12) zurückgehalten ist oder wird, wobei die Rückhaltevorrichtung (13) für den ersten Bereich (121) der Aussparung (12) wenigstens abschnittsweise formkomplementär zu dem Anbauelement (22) ausgebildet ist, wobei die Aussparung (12) einen zweiten Bereich (122) zur Aufnahme des zweiten Bereichs (222) des Anbauelements (22) aufweist.
Patent DE-102011079406-B4 (DE)
Title: Induktives Bauelement mit bei der Bestückung sichtbaren Anschlusskontakten
Inventor: KEINBERGER REINHOLD
IPC: H01F27/02
Filed: 2011-07-19
Granted: 2016-03-03
Abstract: Induktives Bauelement (300) mit einem Ringkern (310) und einer darauf aufgebrachten Wicklung (311A), einer Halterung (320), auf der der Ringkern (310) angebracht ist und die an einem Endbereich einen Ausschnitt (321A) aufweist, und einem Anschluss (322A), der zur Kontaktierung einer Anschlussfläche (131) eines Bauteilträgers (130) geeignet gestaltet ist, mit der Wicklung (311A) verbunden ist und sich zumindest teilweise über den Ausschnitt (321A) hinweg erstreckt, wobei ein Steckkontakt oder Schneidkontakt (342A, 343A;) auf der Halterung (320) bereitgestellt ist, der mit dem Anschluss (322A) elektrisch leitend verbunden und zur Aufnahme eines Anschlussstiftes (313A; 314A) ausgebildet ist, der mit der Wicklung (311A) verbunden ist.
Patent DE-102011088779-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Airbag
Inventor: MEIERHOFER WALTER
IPC: B60R21/36
Filed: 2011-12-16
Granted: 2021-12-23
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Airbag, der in seiner Gebrauchsstellung zumindest den unteren Bereich einer Frontscheibe des Kraftfahrzeugs auf einer Fahrzeugaußenseite abdeckt, und der in seiner Ruhestellung in einer länglichen, sich primär in Fahrzeugquerrichtung (y) erstreckenden Aufnahmeschale (5) angeordnet ist, die direkt oder indirekt mit ihrem in Fahrzeuglängsrichtung (x) gesehen vorderen und hinteren Randbereich an einer Unterseite einer Frontklappe (1) angebracht ist, wobei beim Auslösen des Airbags die Aufnahmeschale (5) sich mit dem hinteren Randbereich von der Unterseite der Frontklappe (1) löst, sodass die Aufnahmeschale (5) nur mehr mit dem vorderen Randbereich mit der Unterseite der Frontklappe (1) verbunden ist, und die Aufnahmeschale (5) hinten nach unten klappen kann, sodass sich der Airbag zwischen der hinten nach unten geklappten Aufnahmeschale (5) und der Unterseite der Frontklappe (1) hindurch in seine Gebrauchsstellung entfalten kann, dadurch gekennzeichnet, dass in Fahrzeuglängsrichtung (x) gesehen im mittleren Bereich der Aufnahmeschale (5) zumindest ein Endabschnitt (11a) eines Bandes (11) angebracht ist, wobei das Band (11) bogenförmig vorne um den Airbag in der Ruhestellung herum verläuft, und der andere Endabschnitt (11b) des Bandes (11) direkt oder indirekt an der Unterseite der Frontklappe (1) in Fahrzeuglängsrichtung (x) gesehen etwa im mittleren Bereich der darunter angeordneten Aufnahmeschale (5) angebracht ist.
Patent DE-102011106677-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ein- und Auslagern eines Lagerguts in ein und aus einem Regal
Inventor: ISSING ELMAR
IPC: B65G1/04
Filed: 2011-07-05
Granted: 2013-04-25
Abstract: Es wird offenbart ein Lagersystem sowie ein Verfahren (200) zum Ein- und Auslagern eines Lagerguts (30) in ein und aus einem Regal (12) mit einem Lastaufnahmemittel (28) eines in Längsrichtung (X) des Regals (12) in einer Regalgasse (16) verfahrbaren Regalbediengeräts (14), wobei das Lastaufnahmemittel (28) mittels einer Hubeinheit (22) des Regalbediengeräts (14) vertikal verfahrbar ist, wobei das Lastaufnahmemittel (28) zum Austausch von Lagergütern (30) mit Regalplätzen (38) eingerichtet ist, wobei das Lastaufnahmemittel (28) mindestens zwei längs angeordnete Handhabungsplätze (112, 114) aufweist, wobei jeder Regalplatz (38) als Einlagerungsplatz (66, 74) oder als Auslagerungsplatz (70, 78) nutzbar ist und wobei sich eine Lagergut-Fördertechnik (32) innerhalb, oberhalb oder unterhalb des Regals (12) über eine Länge (50) des Regals (12) erstreckt.
Patent DE-102011109944-B4 (DE)
Title: Fertigungsverfahren für Mikroventile
Inventor: STADELBAUER BIRGIT
IPC: F16K13/00
Filed: 2011-08-10
Granted: 2018-10-25
Abstract: Fertigungsverfahren für Mikroventile (24, 26), wobei jedes Mikroventil (24, 26) aus mehreren Bauelementen, die mindestens zwei Gehäuseteile (28, 30, 32), eine zwischen den zwei Gehäuseteilen (28, 30, 32) geklemmte Membran (34) und einen Aktor (38) umfassen, in Stapelbauweise zusammengesetzt ist, und jeweils mehrere identische Bauelemente in einer Ebene nebeneinander auf gemeinsamen, eigenen Trägerplatten (10, 12, 14, 16, 18) positioniert angeordnet sind und wobei das Fertigungsverfahren folgende Schritte umfasst:a) Bereitstellen der Trägerplatten (10, 12, 14, 16, 18) mit jeweils identischen Bauelementen im selben Rastermaß,b) Einlegen der Trägerplatten (10, 12, 14, 16, 18) übereinander in eine Haltevorrichtung,c) Verbinden von zumindest einigen der aufeinandergestapelten Bauelementen, die auf den Trägerplatten (10, 12, 14, 16, 18) angeordnet sind, an einem die Bauelemente begrenzenden Außenrand (48) mittels eines Fügeverfahrens, vorzugsweise mittels Ultraschallschweißen,d) Vereinzeln der Mikroventile (24, 26) durch Ausstanzen, unde) Ausstanzen der Membrane (34) aus einer Membranträgerplatte (12) während des Verbindens der Bauelemente.
Patent DE-102011118062-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Handhaben von Portionen von Produkten
IPC: B65G47/64
Filed: 2011-11-08
Granted: 2020-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Handhaben von Portionen (1) von Produkten, insbesondere Lebensmittelprodukten, mit einem Produktförderer (15, 16), umfassend ein Anzeigemittel (17), das ausgelegt ist, eine durch eine Steuervorrichtung vorgegebene vorbestimmte Position für eine Portion (1) von Produkten auf dem Produktförderer (16) anzuzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigemittel (17) ausgelegt ist, den Umriss (20) der vorbestimmten Position (1) für die Portion auf dem Produktförderer darzustellen.
Patent DE-102012018206-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit zwischengeschaltetem Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VOLLMER FRANK
IPC: B60K6/442
Filed: 2012-09-14
Granted: 2017-08-31
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Ausgangswelle (2), mit einer ersten Antriebseinrichtung (3) und mit einer zweiten Antriebseinrichtung (4), die eine Zwischenwelle (27) aufweist, wobei die zweite Antriebseinrichtung (4) einen ersten Motor (19) mit einer Motorwelle (22) und einen zweiten Motor (20) aufweist, der mit dem ersten Motor (19) mittels einer Kupplung (24) koppelbar ist, und wobei die erste Antriebseinrichtung (3) permanent mit der Ausgangswelle (2) wirkverbunden und mittels einer Schalteinrichtung (9) wahlweise mit der Zwischenwelle (27) oder mit der Motorwelle (22) wirkverbindbar ist, wobei die Schalteinrichtung (9) einen mit der ersten Antriebseinrichtung (3) wirkverbundenen Ausgang, einen mit der Zwischenwelle (27) wirkverbundenen ersten Eingang (12) und einen mit der Motorwelle (22) wirkverbundenen zweiten Eingang (14) aufweist, wobei mittels der Schalteinrichtung (9) der Ausgang (10) mit dem ersten Eingang (12) und dem zweiten Eingang (14) wirkverbindbar und von beiden Eingängen (12, 14) entkoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wirkverbindung zwischen der Zwischenwelle (27) und dem ersten Eingang (12) der Schalteinrichtung (9) ein Getriebe (28) vorgesehen ist.
Patent DE-102012020379-B4 (DE)
Title: Mehrfachfunktionsgefäß, insbesondere zum gleichzeitigen Anordnen von Pflanzen und Nisthöhlen, Tränken und Futterstellen für Wildvögel
Inventor: MEIER STEFFEN
IPC: A47H27/00
Filed: 2012-10-18
Granted: 2015-04-16
Abstract: Städte bieten Lebensräume für Vögel, dortige Pflegezustände weisen aus Gründen der Standsicherheit kaum Totholz auf, Vogelarten welche für Nesthöhlen darauf angewiesen sind haben wenig Nistmöglichkeiten. Separate Futterkästen, Nistkästen, Blumenkästen und Tränken gemeinsam angebracht beanspruchen mehr Raum, mehr Montage, finanziellen Aufwand und wirken optisch überladen. Bekannte Futterkästen, Nistkästen, Blumenkästen und Tränken erfüllen nur den jeweiligen Zweck und sind nicht anpassbar für wechselnde Anforderungen. So sind im Herbst ungenutzte Nistkästen und Futterkästen nicht mit Pflanzerde befüllbar, im Winter sind mehr Futterplätze nötig. Aufgabe der Erfindung ist, ein einfaches, praktisches, kostengünstiges Mehrfachfunktionsgefäß zum gleichzeitigen Anordnen von Pflanzen mit Nisthöhlen, Tränken und Futterstellen für Wildvögel zu schaffen. Die Vorrichtung soll verschiedene Funktionen untereinander variabel auf einfache Weise ermöglichen, mit wenig Gewicht und Montageaufwand, sowie leicht zugänglich sein. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe gelöst in dem das Gefäß durch Trennwände getrennte Kammern aufweist welche jeweils Erdbehälter und, von je einem Dachelement überdeckte, Nesthöhle und Futtermagazin bilden. Diese verfügen seitlich über eine Zugangsöffnung für Vögel und eine Rieselöffnung für Futter, in welche die durch eine Einhängespange gebildete Futterstelle formschlüssig in die Rieselöffnung eingreift. Beide Seitenöffnungen sind, auch mittels Dachelement, verschließbar um Nesthöhle und Futtermagazin ab Spätsommer als Blumenkasten mit Erde zu füllen. Das Gefäß weist eine muldenförmige Vertiefung durch welche Wasser Aufgenommen werden kann als Tränke auf. Die Erfindung umfasst unauffällig wichtige Hilfen für Vögel und kombiniert diese mit Pflanzkästen als Anziehungspunkt, Temperaturschutz und Schmuck, bei geringem Gewicht, kompaktem Maß und schneller Montage. Die Vorrichtung ist für Nesträuber, sofern diese Wohngebiete nicht von vornherein meiden, schwer erreichbar. Winterlich oft leere Blumenkästen wirken durch lebendigen Betrieb an Nesthöhle, Futterstelle und Vogeltränke attraktiver. Die Erfindung ermöglicht Tierfreunden welche nur wenig Kontakt zur Natur haben können oder wo Tierhaltung nicht möglich ist Tiere aus nächster Nähe zu beobachten und zu deren Erhaltung beizutragen.
Patent DE-102012022615-B4 (DE)
Title: Scroll-Kälteverdichter
Inventor: GINIES PIERRE
IPC: F04C29/00
Filed: 2012-11-19
Granted: 2023-11-02
Abstract: Scroll-Kälteverdichter, der einen dichten Behälter (2) umfasst, der eine Förderkammer (7) mindestens teilweise begrenzt, die dazu bestimmt ist, mit einer Förderleitung verbunden zu sein, und ein Druckventil (23), das auf dem dichten Behälter befestigt ist und fluidmäßig mit der Förderkammer (7) verbunden, wobei das Druckventil (23) umfasst:- einen Ventilkörper (24),- einen Ventilsitz (29),- eine Rückschlagklappe in Form einer Druckklappe (31), die zwischen einer Verschlussstellung, in der sich die Druckklappe (31) auf dem Ventilsitz (29) abstützt, und einer Freigabestellung, in der die Druckklappe (31) vom Ventilsitz (29) entfernt ist, bewegbar ist,- ein Führungselement (36), das im Ventilkörper (24) angeordnet und dazu konfiguriert ist, die Druckklappe (31) zwischen ihrer Verschluss- und ihrer Freigabestellung zu führen, wobei das Führungselement (36) mindestens ein erstes und ein zweites Metallteil (52, 53) aufweist, die jeweils einen etwa ebenen Verbindungsabschnitt (55, 56) umfassen, wobei die Verbindungsabschnitte (55, 56) miteinander verbunden sind, wobei das erste und das zweite Metallteil (52, 53) eine Aufnahme (54) begrenzen, die ausgebildet ist, um die Druckklappe (31) unterzubringen, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckventil (23) weiterhin ein Ablenkelement (71) umfasst, das im Ventilkörper (24) und gegenüber dem Ventilsitz (29) relativ zu der Druckklappe (31) angeordnet und dazu konfiguriert ist, einen Strom Kältemittel aus der Förderleitung mindestens teilweise zum Umfang der Druckklappe (31) zu lenken.