baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016224920-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Klimatisierung und/oder zum Heizen eines Kraftfahrzeuginnenraumes
Inventor: GODE FEDOR
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-12-14
Granted: 2023-10-05
Abstract: Vorrichtung (7) zur Klimatisierung und/oder zum Heizen eines Kraftfahrzeuginnenraumes (2) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einer Leistungseinrichtung (7a) und einer Mischer- und Verteilereinrichtung (7b), wobei zumindest die Leistungseinrichtung (7a) außerhalb des Fahrzeuginnenraumes (2) und die Mischer- und Verteilereinrichtung (7b) innerhalb des Fahrzeuginnenraumes (2) angeordnet ist, wobei eine zweiflutig ausgebildete Leitung (9) die Leistungseinrichtung (7a) mit der Mischer- und Verteilereinrichtung (7b) verbindet.
Patent DE-102017128721-B4 (DE)
Title: Planetengetriebestrang eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JIN HO
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-12-04
Granted: 2022-06-09
Abstract: Ein Planetengetriebestrang eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, wobei der Planetengetriebestrang aufweist:ein Getriebegehäuse (H),eine Eingabewelle (IS), welche eingerichtet ist, um ein Drehmoment von einem Motor zu empfangen,eine Ausgabewelle (OS), welche eingerichtet ist, um ein Drehmoment auszugeben,einen ersten Planetenradsatz (PG1), welcher ein erstes Sonnenrad (S1), einen ersten Planetenträger (PC1) und ein erstes Hohlrad (R1) aufweist,einen zweiten Planetenradsatz (PG2), welcher ein zweites Sonnenrad (S2), einen zweiten Planetenträger (PC2) und ein zweites Hohlrad (R2) aufweist,einen dritten Planetenradsatz (PG3), welcher ein drittes Sonnenrad (S3), einen dritten Planetenträger (PC3) und ein drittes Hohlrad (R3) aufweist,einen vierten Planetenradsatz (PG4), welcher ein viertes Sonnenrad (S4), einen vierten Planetenträger (PC4) und ein viertes Hohlrad (R4) aufweist,einen fünften Planetenradsatz (PG5), welcher ein fünftes Sonnenrad (S5), einen fünften Planetenträger (PC5) und ein fünftes Hohlrad (R5) aufweist,eine erste Welle (TM1), welche fest mit dem ersten Planetenträger (PC1) und der Eingabewelle (IS) verbunden ist,eine zweite Welle (TM2), welche fest mit dem fünften Planetenträger (PC5) und der Ausgabewelle (OS) verbunden ist,eine dritte Welle (TM3), welche fest mit dem ersten Sonnenrad (S1) und dem fünften Sonnenrad (S5) verbunden ist,eine vierte Welle (TM4), welche fest mit dem dritten Hohlrad (R3) und dem fünften Hohlrad (R5) verbunden ist,eine fünfte Welle (TM5) welche fest mit dem ersten Hohlrad (R1) und dem zweiten Sonnenrad (S2) verbunden ist,eine sechste Welle (TM6), welche fest mit dem dritten Planetenträger (PC3) und dem vierten Planetenträger (PC4) verbunden ist,eine siebte Welle (TM7), welche fest mit dem vierten Sonnenrad (S4) verbunden ist,eine achte Welle (TM8), welche fest mit dem zweiten Planetenträger (PC2) und dem vierten Hohlrad (R4) verbunden ist,eine neunte Welle (TM9), welche fest mit dem zweiten Hohlrad (R2) und dem dritten Sonnenrad (S3) verbunden ist,eine erste Kupplung (C1), welche zwischen der ersten Welle (TM 1) und der fünften Welle (TM5) angeordnet ist oder welche zwischen der ersten Welle (TM1) und der dritten Welle (TM3) angeordnet ist,eine zweite Kupplung (C2), welche zwischen der ersten Welle (TM1) und der sechsten Welle (TM6) angeordnet ist,eine dritte Kupplung (C3), welche zwischen der dritten Welle (TM3) und der siebten Welle (TM7) angeordnet ist,eine erste Bremse (B1), welche zwischen der achten Welle (TM8) und dem Getriebegehäuse (H) angeordnet ist,eine zweite Bremse (B2), welche zwischen der neunten Welle (TM9) und dem Getriebegehäuse (H) angeordnet ist, undeine dritte Bremse (B3), welche zwischen der sechsten Welle (TM6) und dem Getriebegehäuse (H) angeordnet ist.
Patent DE-102017201728-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Erzeugen von Steuerdaten für Aktuatoren zum Konfigurieren einer Innenraumsituation eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Steuervorrichtung
Inventor: NACHTIGALL JENS
IPC: G06N7/00
Filed: 2017-02-03
Granted: 2022-02-17
Abstract: Steuervorrichtung (12) zum Erzeugen von Steuerdaten (15) für Aktuatoren (16), um eine Innenraumsituation eines Kraftfahrzeugs (10) zu konfigurieren, wobei- eine Hardwareschnittstelle (21) dazu eingerichtet ist, aus Sensoren (14) des Kraftfahrzeugs (10) jeweils Sensordaten (22) mittels eines jeweiligen sensorspezifischen Treibers (24) zu empfangen, aus den empfangenen Sensordaten (22) Eingangsdaten (23) zu erzeugen und die Eingangsdaten (23) für einen Abruf durch sensorunspezifische Abruffunktionen bereitzustellen,- eine Modellebene (25) dazu eingerichtet ist, mehrere Modelle (28) zu betreiben, wobei jedes der Modelle (28) ein jeweiliges mit dem Innenraum in Beziehung stehendes Objekt durch Attributwerte (29) beschreibt und dazu eingerichtet ist, zumindest einen der Attributwerte (29) mittels einer der Abruffunktionen auf der Grundlage zumindest eines Teils der Eingangsdaten (23) einzustellen,- eine Interpretationsebene (26) dazu eingerichtet ist, mehrere Interpretationsfunktionen (30) auszuführen, wobei jede Interpretationsfunktion (30) jeweils dazu eingerichtet ist, eine Eigenschaft (31) zumindest eines der modellierten Objekte auf der Grundlage zumindest eines eingestellten Attributwerts (29) zumindest eines der Modelle (28) zu ermitteln,- eine Funktionsebene (27) dazu eingerichtet ist, Steuerfunktionen (32) zu betreiben, wobei jede Steuerfunktion (32) jeweils dazu eingerichtet ist, einige der Steuerdaten (15) in Abhängigkeit von zumindest einem eingestellten Attributwert (29) zumindest eines der Modelle (28) und/oder in Abhängigkeit von zumindest einer ermittelten Eigenschaft (31) zu erzeugen, und- eine Netzwerkschnittstelle (19) dazu eingerichtet ist, die Steuerdaten (15) über ein Datennetzwerk (17) des Kraftfahrzeugs (10) an die Aktuatoren (16) auszusenden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Interpretationsfunktionen (30) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von der ermittelten Eigenschaft (31) zumindest einen weiteren Attributwert (29) in zumindest einem der Modelle (28) einzustellen und somit durch Interpretation der durch die Modelle (28) nachgestellten Situation im Innenraum zumindest ein weiterer Attributwert (29) hergeleitet wird, für den dann jeweils kein Sensor zum Erfassen des jeweiligen Attributwerts (29) nötig ist.
Patent DE-102017207831-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RENZ GÜNTER
IPC: E06B9/68
Filed: 2017-05-09
Granted: 2019-03-07
Abstract: Schutzvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit- wenigstens einer ersten und einer zweiten Rolloanordnung (2, 3), jeweils aufweisend- eine auf einer Wickelwelle (4, 5) auf- und abwickelbar gehaltene flexible Rollobahn (6, 7),- ein mit einem Stirnendbereich (8, 9) der Rollobahn (6, 7) verbundenes Auszugprofil (10, 11),- eine längs einer Auszugrichtung (12, 13) erstreckte fahrzeugfeste Linearführung (14, 15), an der das Auszugprofil (10, 11) derart über eine Auszuglänge (16, 17) linearbeweglich abgestützt ist, dass die Rollobahn (6, 7) zwischen einer abgewickelten und einer aufgewickelten Position verlagerbar ist,- wobei die Rolloanordnungen (2, 3)- in Auszugrichtung (12, 13) zueinander versetzt angeordnet sind- und sich hinsichtlich ihrer jeweiligen Auszuglänge (16, 17) voneinander unterscheiden,- und wenigstens einem über einen Antriebsmotor (20) antreibbaren flexiblen Antriebsübertragungsmittel (18, 19) zur zumindest abschnittsweisen gemeinsamen Bewegung der Auszugprofile (10, 11), das- an seinem einen Endbereich (21, 23) unabhängig von der Position eines ersten Auszugprofils (10) mit diesem verbunden ist und- an seinem anderen Endbereich (22, 24) in Abhängigkeit von der Position eines zweiten Auszugprofils (11) derart mit diesem koppel- und entkoppelbar ist, dass beide Auszugprofile (10, 11) über die jeweils vollständige Auszuglänge (16, 17) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Arretiereinheit (25) mit einem Arretierelement (26) vorgesehen ist, das in Abhängigkeit von der Position des zweiten Auszugprofils (11) zwischen einer Arretier- und einer Freigabeposition selbsttätig verlagerbar ist, wobei das zweite Auszugprofil (11) in einem von dem Antriebsübertragungsmittel (18, 19) entkoppelten Zustand durch eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung mit dem Arretierelement (26) entlang der Auszugrichtung (13) fahrzeugfest arretiert ist.
Patent DE-102017223532-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Klopfregelung einer Brennkraftmaschine
Inventor: KLUTH CARSTEN
IPC: F02D41/22
Filed: 2017-12-21
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zur Klopfregelung einer Brennkraftmaschine (1), wobei von einem Klopfsensor (5) ein Klopfsignal eines Zylinders (2) der Brennkraftmaschine (1) gemessen wird und daraus eine Klopfintensität (10) erzeugt wird, wobei die Klopfintensität (10) mit einem Referenzpegel (11) verglichen wird um eine Verbrennung als klopfende oder nichtklopfende Verbrennung einzustufen, wobei der Referenzpegel (11) für eine Verbrennung mit Hilfe von Klopfintensitäten vorhergehender Verbrennungen bestimmt wurde, wobei für die Bestimmung des Referenzpegels (11) die Höhe der Klopfintensität berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet,
 - dass durch den Vergleich einer aktuellen Klopfintensität I akt  mit einem aktuellen Referenzwert Ref akt  ein aktueller Vergleichswert Vakt gebildet wird,
 - dass, wenn der Vergleichswert Vakt unter einer ersten Klopferkennungsschwelle (KE1) bleibt, die aktuelle Verbrennung als nichtklopfende Verbrennung eingestuft wird und der Referenzwert für die nächste Verbrennung aus dem aktuellen Referenzwert und der aktuellen Klopfintensität multipliziert mit einem ersten Nachführungsfaktor (G1) ergibt,
 - dass, wenn der Vergleichswert Vakt die erste Klopferkennungsschwelle (KE1) übersteigt und unter einer zweiten Klopferkennungsschwelle (KE2) bleibt, die aktuelle Verbrennung als nichtklopfende Verbrennung eingestuft wird und der Referenzwert für die nächste Verbrennung sich aus dem aktuellen Referenzwert und der aktuellen Klopfintensität multipliziert mit einem zweiten Nachführungsfaktor (G2) ergibt,
 - dass, wenn der Vergleichswert Vakt die erste Klopferkennungsschwelle (KE1) übersteigt und die zweite Klopferkennungsschwelle (KE2) übersteigt, die aktuelle Verbrennung als klopfende Verbrennung eingestuft wird und der Referenzwert für die nächste Verbrennung sich aus dem aktuellen Referenzwert und der aktuellen Klopfintensität multipliziert mit einem dritten Nachführungsfaktor (G3) ergibt.
Patent DE-102018123471-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedrucken von Oberflächen
Inventor: POTT HANS-BERND
IPC: B44C1/14
Filed: 2018-09-24
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zum Bedrucken von Oberflächen (21), bei dem ein Haftvermittler (27) in gewünschter Druckform auf die zu bedruckende Oberfläche (21) aufgebracht wird und ein Transfer einer Druckfarbe (28) von einer Transferfolie (17) auf die mit Haftvermittler (27) versehenen Bereiche der zu bedruckenden Oberfläche (21) durch Andrücken der Transferfolie (17) stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Andrücken der Transferfolie (17) an den Haftvermittler (27) durch zumindest zwei frei um Kegelachsen (26) rotierbare Walzkegel (24) erfolgt, deren Kegelachsen (26) in Anstellwinkeln (α) gegen eine senkrecht zur zu bedruckenden Oberfläche (21) stehende Rotationsachse (23) eines Motors derart angeordnet sind, dass die Walzkegel (24) auf der Transferfolie (17) im Wesentlichen schlupffrei abwälzen.
Patent DE-102018131596-B4 (DE)
Title: Elektronischer Treiber für ein LED-Beleuchtungsmodul und LED-Lampe
Inventor: DING SHIYU
IPC: H05B44/00
Filed: 2018-12-10
Granted: 2021-12-02
Abstract: Elektronischer Treiber (100) für einBeleuchtungsmodul (100), umfassend einen Thermistor (R1) und Eingänge (201, 202) zum Verbinden des elektronischen Treibers (100) mit einer Vorschalteinheit (200),wobei der Thermistor (R1) mit den Eingängen (201, 202) so gekoppelt ist, dass der Thermistor (R1) zumindest während einer Anlaufphase (Δt) des elektronischen Treibers (100) parallel zu den Eingängen (201, 202) geschaltet ist, und dass nach der Anlaufphase (Δt) der Thermistor (R1) von den Eingängen (201, 202) getrennt wird, wenn die Vorschalteinheit (200) ein herkömmliches Vorschaltgerät oder eine Wechselstromversorgung ist.
Patent DE-102018201297-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer für ein Fahrzeug
Inventor: GROSS DIETMAR
IPC: F16F9/512
Filed: 2018-01-29
Granted: 2022-07-07
Abstract: Schwingungsdämpfer für ein Fahrzeug umfassend- zumindest ein eine Fluidkammer bildendes Zylinderrohr (1), in welchem- eine Kolbenanordnung (2,3) axial gleitend angeordnet ist und das Zylinderrohr (1) in zwei Arbeitskammern, eine obere und eine untere Arbeitskammer (7,8), aufteilt und wobei- die Kolbenanordnung (2,3) einen an einer axial zum Zylinderrohr (1) bewegbaren Kolbenstange (2) axial festgelegt und axial verschiebbaren Hauptkolben (3) mit einem den Fluidfluss zwischen der oberen und der unteren Arbeitskammer (7, 8) beeinflussenden Kolbenventil umfasst und wobei- an einer axialen Verlängerung (2.1) der Kolbenstange (2) in Richtung eines Zylinderbodens (4) des Zylinderrohrs (1) ein weiterer hubabhängiger Kolben (6) angeordnet ist, welcher ab Erreichen eines bestimmten Dämpferhubs wirkt,- und wobei der hubabhängige Kolben (6) einen geringeren Durchmesser als der Hauptkolben (3) aufweist und erst bei Eintauchen in einen geringeren Durchmesser einer Zylinderinnenmantelfläche wirkt wodurch- ein hubabhängiges Ventil des hubabhängigen Kolbens gebildet wird dadurch gekennzeichnet, dass der hubabhängige Kolben (6) zusätzlich zu einem hubabhängigen Ventil, ein frequenzabhängiges Ventil (9) umfasst.
Patent DE-102019102132-B4 (DE)
Title: Schaltung mit Kondensatoren und entsprechendes Verfahren
Inventor: WAPPIS HERWIG
IPC: G11C27/02
Filed: 2019-01-29
Granted: 2020-08-06
Abstract: Eine Schaltung (10) und entsprechende Verfahren werden bereitgestellt. Eine Steuerung bewirkt, dass in einer ersten Betriebsphase ein erster Kondensator (12) mit einem Eingangsanschluss (11) verbunden wird, dass in einer zweiten Betriebsphase Ladung von dem ersten Kondensator (12) auf einen zweiten Kondensator (13) übertragen wird und dass in einer dritten Betriebsphase Ladung von dem zweiten Kondensator (13) zu einer Verarbeitungsschaltung (14) übertragen wird. Der Eingangsanschluss (11) und der zweite Kondensator (13) gehören verschiedenen Spannungsdomänen an.
Patent DE-102019104990-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantrieb mit leistungsverzweigtem Getriebe
Inventor: MÜLLER TIM
IPC: B60K6/365
Filed: 2019-02-27
Granted: 2024-01-11
Abstract: Fahrzeugantrieb (1) mit leistungsverzweigtem Getriebe umfassend in einem Gehäuse (14)
 - ein erstes Umlaufrädergetriebe (7) mit einem ersten Sonnenrad (6), einem mehrere erste Planetenräder tragenden ersten Steg (15) und einem ersten Hohlrad (19), wobei das erste Sonnenrad (6) mittels einer Bremse (13) mit dem Gehäuse (14) schaltbar verbunden oder nicht verbunden ist,
 - ein zweites Umlaufrädergetriebe (10) mit einem zweiten Sonnenrad (12), einem mehrere zweite Planetenräder tragenden zweiten Steg (9) und einem zweiten Hohlrad (18), wobei der zweite Steg (9) mit dem ersten Hohlrad (19) und das zweite Hohlrad (18) mit dem ersten Steg (15) verbunden ist,
 - ein erstes Antriebsaggregat (2), welches mittels einer ersten Kupplung (5) mit dem ersten Sonnenrad (6) und mittels einer zweiten Kupplung (8) mit dem zweiten Steg (9) schaltbar verbunden oder nicht verbunden ist,
 - ein zweites Antriebsaggregat (3), welches mit dem zweiten Sonnenrad (12) verbunden ist, und
 - einen Getriebeausgang (17), welcher durch den ersten Steg (15) und dem zweiten Hohlrad (18) gebildet wird.
Patent DE-102019116713-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Fortbewegungsmittel für eine kinetosevermeidende Darstellung einer virtuellen Flüssigkeit in einer Datenbrille im Fortbewegungsmittel
Inventor: STRASSBERGER MARKUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-06-19
Granted: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Fortbewegungsmittel (80) für eine kinetosevermeidende Darstellung einer virtuellen Flüssigkeit (50) in einer Datenbrille (30) im Fortbewegungsmittel (80). Das Verfahren umfasst die Schritte: Ermitteln einer Lage und/oder einer Beschleunigung der Datenbrille (30) bezüglich eines Umfeldes des Fortbewegungsmittels (80) mittels einer ersten Sensorik (40), Erzeugen einer Bewegtbildsequenz der virtuellen Flüssigkeit (50) in Abhängigkeit der Lage und/oder der Beschleunigung der Datenbrille (30) und Anzeigen der Bewegtbildsequenz der virtuellen Flüssigkeit (50) in der Datenbrille (30) im Fortbewegungsmittel (80).
Patent DE-102019125497-B4 (DE)
Title: Vorkammer-Verbrennungsmotor
Inventor: TAKADA NORIYUKI
IPC: H01T13/54
Filed: 2019-09-23
Granted: 2021-12-30
Abstract: Vorkammer-Verbrennungsmotor, aufweisend;eine Hauptbrennkammer (5), die zwischen einer Innenwandfläche eines metallischen Zylinderkopfes (3) und einer Oberseite eines Kolbens (4) gebildet ist,eine Vorkammer (12), die am Zylinderkopf (3) ausgebildet ist und von einer dünnen Vorkammerwand (11) umgeben ist, die von der Innenwandfläche des Zylinderkopfes (3) zur Innenseite der Hauptbrennkammer (5) ragt, wobei die dünne Vorkammerwand (11) darin ausgebildete Verbindungsöffnungen (13) aufweist und eine Innenseite der Vorkammer (12) mit einer Innenseite der Hauptbrennkammer (5) verbindet, undeine Zündkerze (15) mit einer in der Vorkammer (12) angeordneten Elektrode, wobei Strahlflammen von den Verbindungsöffnungen (13) zur Hauptbrennkammer (5) ausgestoßen werden, wenn ein Luft-Kraftstoff-Gemisch in der Vorkammer (12) durch die Zündkerze (15) verbrannt wird, wobeidie dünne Vorkammerwand (11) einen zweischichtigen Aufbau aus einer der Hauptbrennkammer (5) zugewandten Außenwand (11a) und einer der Vorkammer (12) zugewandten Innenwand (11b) hat, und die Innenwand (11b) aus einem Material mit einer höheren Wärmeleitfähigkeit als die der Außenwand (11a) gebildet ist.
Patent DE-102019131232-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Reservieren von Sitzplätzen in einem Massenverkehrsmittel
Inventor: GRUNEWALD ERIK
IPC: G08B5/00
Filed: 2019-11-19
Granted: 2022-09-01
Abstract: Reservierungssystem zum Reservieren von Sitzplätzen in einem Massenverkehrsmittel (10), welches eine Mehrzahl von Zustiegspunkten (11) hat, wobei das Reservierungssystem aufweist:- eine Mehrzahl von Sitzplatz-Reservierungseinrichtungen (12), die jeweils einem Zustiegspunkt (11) des Massenverkehrsmittels (10) zugeordnet oder zuordbar sind, und- ein Buchungssystem (13), das für die Sitzplätze des betreffenden Massenverkehrsmittels (10) jeweils einen Reservierungsstatus enthält, der angibt, ob der jeweilige Sitzplatz reserviert oder verfügbar ist, und das für einen betreffenden Sitzplatz den Reservierungsstatus von verfügbar auf reserviert ändern kann,- wobei die Sitzplatz-Reservierungseinrichtungen (12) mit dem Buchungssystem in Verbindung stehen und eingerichtet sind, basierend auf einem Reservierungswunsch eines Fahrgastes (14) eine elektronische Reservierungsanfrage zum Reservieren eines Sitzplatzes in dem Massenverkehrsmittel (10) zu generieren, die den jeweiligen Zustiegspunkt (11) des anfragenden Fahrgastes (14) sowie die Fahrstrecke des anfragenden Fahrgastes (14) enthält, und diese elektronische Reservierungsanforderung an das Buchungssystem (13) elektronisch zu übertragen,- wobei das Buchungssystem (13) eingerichtet ist, nach Erhalt der elektronischen Reservierungsanfrage in Abhängigkeit von den in dem Buchungssystem (13) enthaltenen Reservierungsstatus sowie dem in der Reservierungsanfrage enthaltenen Zustiegspunkt (11) und der Fahrstrecke einen verfügbaren Sitzplatz auszuwählen und zu reservieren, indem der Reservierungsstatus dieses Sitzplatzes von verfügbar auf reserviert geändert wird.
Patent DE-102019201351-B4 (DE)
Title: Ortsspezifisches Verbinden von Glasträgern und Anordnung von Glasträgern
Inventor: KRÜGER ROBIN
IPC: C03C27/06
Filed: 2019-02-01
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren mit den Schritten1. Bereitstellen zumindest eines Glasträgers, der beabstandete durchgehende und V-förmig zulaufende Ausnehmungen aufweist,2. Aufbringen von Glaslot auf die Oberfläche des Glasträgers, in der die Ausnehmungen ihren größeren Querschnitt aufweisen,3. Erwärmen des Glasträgers mit dem darauf aufgebrachten Glaslot, wobei die Ausnehmungen mit dem Bereich ihres geringsten Querschnitts unterhalb ihres größeren Querschnitts angeordnet sind, und anschließendes Kühlen, dadurch gekennzeichnet, dass auf das erstarrte Glaslot, das sich nach dem Kühlen ergibt und die an den Bereich geringsten Querschnitts der Ausnehmung angrenzende Oberfläche des Glasträgers überragt, ein weiterer Glasträger mit seinen Ausnehmungen passend über das erstarrte Glaslot angeordnet wird und diese Anordnung anschließend auf die Schmelztemperatur des Glaslots erwärmt wird und anschließend abgekühlt wird, wodurch das Glaslot sich formschlüssig durch zumindest die Bereiche geringsten Querschnitts der passend angeordneten Ausnehmungen der Glasträger erstreckt.
Patent DE-102020004338-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Prothese oder Orthese
Inventor: HOFMANN THOMAS
IPC: A61F2/64
Filed: 2020-07-20
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Prothese oder Orthese der unteren Extremität mit einem Oberteil (10) und einem mit dem Oberteil (10) über ein Kniegelenk verbundenes Unterteil (20), das um eine Gelenkachse (15) relativ zu dem Oberteil (10) verschwenkbar gelagert ist, wobei zwischen dem Oberteil (10) und dem Unterteil (20) eine verstellbare Widerstandseinrichtung (40) angeordnet ist, über die auf der Grundlage von Sensordaten ein Widerstand (Rf) verändert wird, wobei Zustandsinformationen über Sensoren erfasst, eine vom Gehen abweichende zyklische Bewegung ermittelt und der Widerstand (Rf) während der zyklischen Bewegung auf ein niedriges Niveau eingestellt wird, wobei die Ermittlung der zyklischen Bewegung folgende Schritte aufweist:a. Erfassung des Flexionswinkels (αK) und zumindest eines Absolutwinkels (αs) des Unterteils (20) und/oder des Oberteils (10) über zumindest einen Bewegungszyklusb. Erkennung der zyklischen Bewegung aus der Relativbewegung von Oberteil (10) und Unterteil (20) und der Absolutbewegungen von Oberteil (10) und/oder Unterteil (20) im Raum, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung der zyklischen Bewegung der Phasenraum zweier Winkel-Kenngrößen und/oder deren Ableitungen herangezogen wird, insbesondere die Drehrichtung im Phasenraum bestimmt und herangezogen wird.
Patent DE-102020106588-B4 (DE)
Title: Befestigungstruktur einer elektrischen komponente für ein sattelsitzfahrzeug
Inventor: SUZUKI SHOTA
IPC: B62J17/00
Filed: 2020-03-11
Granted: 2021-08-19
Abstract: Befestigungsstruktur einer elektrischen Komponente (50) für ein Sattelsitzfahrzeug (1), die aufweist einen Fahrzeugkarosserierahmen (F), der eine Antriebseinheit (P) des Sattelsitzfahrzeugs (1) hält, ein Hinterrad (WR), das durch eine Antriebskraft von der Antriebseinheit (P) rotiert, einen Sitz (33), auf dem ein Fahrer sitzt, und eine Steuervorrichtung (92, 94), die ausgestaltet ist, um das Sattelsitzfahrzeug (1) zu steuern, wobei die Befestigungsstruktur der elektrischen Komponente (50) ausgestaltet ist, um die Steuervorrichtung (92, 94) an einer Position anzuordnen, die vom Fahrzeugkarosserierahmen (F), dem Hinterrad (WR) und dem Sitz (33) umgeben ist, wobei die Befestigungsstruktur der elektrischen Komponente (50) aufweist:ein Gehäuseelement (60), um die Steuervorrichtung (92, 94) anzuordnen, wobei das Gehäuseelement (60) aufweistein unteres Gehäuse (80), das eine Antriebseinheit (50) aufnimmt, undein oberes Gehäuse (70), das mit dem unteren Gehäuse (80) verbunden ist und das untere Gehäuse (80) von oben abdeckt,das Gehäuseelement (60) eine Sensoraufnahmekomponente (71) an einem vorderen Ende hat, wobei die Sensoraufnahmekomponente (71) einen Sensor (90) aufnimmt; unddie Steuervorrichtung (92, 94) am oberen Gehäuse (70) angebracht ist.