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Patent DE-102017213774-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JURGENOWSKI BORIS
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-08-08
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1), wobei durch eine Steuereinrichtung (2) des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit einer über eine separat von dem Kraftfahrzeug (1) ausgebildete, mobile Kommunikationseinrichtung (3) erfassten Bedieneingabe wenigstens ein Leuchtmittel (5, 6) eines mit dem Kraftfahrzeug (1) gekoppelten Anhängers (15) aktiviert und/oder deaktiviert und/oder eine Anhängerkupplung (7) des Kraftfahrzeugs (1) verstellt wird, und/oder dass durch die Kommunikationseinrichtung (3) eine von der Steuereinrichtung (2) bereitgestellte, das Leuchtmittel (5, 6) und/oder einen Kopplungszustand und/oder eine Stützlast des Anhängers (15) betreffende Information ausgegeben wird.
Patent DE-102017214451-A1 (DE)
Title: Vakuum-Schaltkammer für einen Hochspannungsleistungsschalter und Verfahren zum Aufbau der Vakuum-Schaltkammer
Inventor: CERNAT RADU-MARIAN
IPC: H01H33/662
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuum-Schaltkammer (1) für einen Hochspannungsleistungsschalter, mit einem vakuumdichten Gehäuse (2) und mit wenigstens einem elektrischen Kontakt (3), welcher wenigstens zwei Kontaktstücke (4, 5) umfasst. Das Gehäuse (2) ist im Wesentlichen kugelförmig. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Aufbau einer Vakuum-Schaltkammer (1) für einen Hochspannungsleistungsschalter, bei dem die Form des Gehäuses (2) der Vakuum-Schaltkammer (1) an die Form der Feldverteilung in der Umgebung wenigstens eines Kontaktstückpaares (4, 5) angepasst wird.
Patent DE-102017216040-A1 (DE)
Title: Aufschiebevorrichtung
Inventor: KIRSCHNER JOSEF
IPC: B25B27/14
Filed: 2017-09-12
Abstract: Eine Aufschiebevorrichtung (10) zum Aufbringen eines Dichtringes (4) auf einen Injektor (6) hat ein Gehäuse (12) mit einer Bohrung (20), die zur Aufnahme eines Montageelements (2) ausgebildet ist. Die Bohrung (20) hat ein inneres Ende und ein offenes äußeres Ende (19) und weist an ihrem inneren Ende einen Anschlag (21) auf, der das Eindringen des Montageelements (2) in die Bohrung (20) auf eine vorgegebene Eindringtiefe (L1) begrenzt.
Patent DE-102017220123-A1 (DE)
Title: Nutwandisolation für einen Stator eines Elektromotors
Inventor: WEBER KORBINIAN
IPC: H02K3/34
Filed: 2017-11-13
Abstract: Elektromotor (10) umfassend einen Statorkörper mit einem Statorblechpaket (11) und einer Statornut (12), wobei die Statornut 12) eine Nutwand (13) mit einer Nutwandisolation (14) zur elektrischen Isolation aufweist, sowie mindestens einen elektrischen Leiter (17), der durch die Statornut (12) aufgenommen wird, wobei die Nutwandisolation (14) eine zahnförmige Ausgestaltung aufweist.
Patent DE-102017222399-A1 (DE)
Title: Kühlschrank
Inventor: HONG TAO
IPC: F25D25/00
Filed: 2017-12-11
Abstract: Ein Kühlschrank umfasst einen Hauptkörper (1) mit einem Lagerraum (1a), einen ersten Behälter (21, 21', 61) und einen zweiten Behälter (22, 22', 62), welcher erste und zweite Behälter für eine übereinanderliegende Anordnung innerhalb des Lagerraums (1a) geeignet sind, einen ersten Verbindungsmechanismus (31, 31'), einen zweiten Verbindungsmechanismus (32), welcher erste und zweite Verbindungsmechanismus bei einer Bewegung des ersten Behälters (21, 21', 61) nach außen bezüglich des Lagerraums (1a) den zweiten Behälter (22, 22', 62) anheben und herausziehen, und eine Führungsnut oder eine Führungsbohrung als Führungsabschnitt (4, 4', 40), der in entweder dem ersten Behälter (21, 21', 61) oder dem zweiten Behälter (22, 22', 62) angeordnet ist, wobei der erste Verbindungsmechanismus (31, 31') einen Führungsvorsprung (310, 310', 610) umfasst, der für eine Bewegung entlang des Führungsabschnitts (4, 4', 40) bei eine Bewegung des ersten Behälters (21, 21', 61) nach außen geeignet ist. Ein derartiger Kühlschrank nach der vorliegenden Erfindung zeichnet sich durch gute Benutzererfahrung aus.
Patent DE-102018000372-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Kran- oder Führungsseils an einem Rotorblatt einerWindenergieanlage
Inventor: WINDBICHLER RALPH
IPC: F03D13/10
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befestigen eines Kran- oder Führungsseils an einem Rotorblatt (20), bspw. während des Aufrichtens eines Rotorsterns einer Windenergieanlage, sowie ein Verfahren zu deren Verwendung.Die Vorrichtung (1) zum Befestigen eines Kran- oder Führungsseils an einem Rotorblatt (20) einer Windenergieanlage umfasst ein unnachgiebiges Ummantelungselement (2) zum vollständigen Umschließen eines Rotorblatts (20) in Profilrichtung mit wenigstens einem, innen liegenden aufblasbaren Inlay (4) zum wahlweisen Herstellen einer kraftschlüssigen Verbindung zwischen Ummantelungselement (2) und einem von diesem umschlossenen Rotorblatt (20), wobei sich das wenigstens eine Inlay (4) in Umfangsrichtung (90) des Ummantelungselementes (2) erstreckt. Das wenigstens eine Inlay (4) ist derart endlich, dass die Enden (5, 6) jedes Inlays (4) jeweils so an dem Ummantelungselement (2) mit einem Abstand benachbart zueinander angeordnet sind, dass sie bei ordnungsgemäßer Verwendung der Vorrichtung (1) zu beiden Seiten eines aerodynamischen Anbauteils (21) am Rotorblatt (20) angeordnet und so ausgeformt sind, dass im aufgeblasenen Zustand des Inlays (4) das Ummantelungselement (2) vom aerodynamischen Anbauteil (21) beabstandet ist.
Patent DE-102018001313-A1 (DE)
Title: Wasserbereitstellungsvorrichtung zur Bereitstellung von Wasser einstellbarer Temperatur, System zur Wasserbereitstellung sowie Verfahren zum Betreiben einer Wasserbereitstellungsvorrichtung
Inventor: MEWES MARVIN
IPC: F24H9/20
Filed: 2018-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wasserbereitstellungsvorrichtung (21) zur Bereitstellung von Wasser unterschiedlicher Temperatur, umfassend:
 - einen Durchlauferhitzer (1) mit einem Kaltwasserzulauf (2), einer Heizstrecke (3) sowie einem ersten Ablauf (5) und einem zweiten Ablauf (6),
 - zumindest zwei Fluidstromsensoren (7, 8) zur Bestimmung eines den Durchlauferhitzer (1) durchströmenden Volumenstroms,
 - eine Steuerungsvorrichtung (9) die zur Auswertung von Signalen der beiden Fluidstromsensoren (7, 8) eingerichtet ist, wobei in Abhängigkeit von der Auswertung die Heizstrecke (3) des Durchlauferhitzers (1) ansteuerbar ist.
Patent DE-102018006113-A1 (DE)
Title: Projektil für eine Projektil-Webmaschine
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: D03D47/24
Filed: 2018-08-02
Abstract: Projektil für eine Projektil-Webmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der in einer ersten Ausführungsform als zylinderförmiges Rundelement ausgeführte Projektil Körper (30) bzw. Mitnehmer (40) aus Metall, Kunststoff oder aus deren Kombinationen bestehend, den Eingangskonus (7,7'), den konvexförmig ausgebildeten Führungskonus (8,8'), die Druckfeder (9,9'), den Zylinder (16), den Entlüftungskanal (5,5'), das Sackloch (10,10') mit der Druckfeder (11,11') und dem Stift (12,12') und wenigstens drei um jeweils 120° zueinander und in einer Ebene liegende Entlüftungskanäle (5,5') aufweist und dass der Mitnehmer (40) den oval ausgebildeten Körper (15,15'), den im Zylinder (16) laufenden Teilkolben (14,14') und den Rampenkegel (13,13') auf dem der Stift (12,12') läuft, aufweist, wobei der Schussfaden (18,18') nach Verlassen der Blasdüse (17,17') durch das Loch (4,4') des Beschleunigungselements (3,3') in den Eingangskonus (7,7') geblasen wird.
Patent DE-102018006371-A1 (DE)
Title: Targeting einer digitalen erfahrung unter verwendung eines bayes-ansatzes
Inventor: GUPTA PIYUSH
IPC: G06Q30/02
Filed: 2018-08-13
Abstract: Es werden Targeting-Techniken einer digitalen Erfahrung geoffenbart, welche digitale Erfahrungen anbieten, welche eine hohe Wahrscheinlichkeit einer Konversion im Hinblick auf ein gegebenes Benutzer-Besuchsprofil aufweisen. In einigen Beispielen kann ein Verfahren ein Vorhersagen einer Wahrscheinlichkeit einer jeden digitalen Erfahrung in der angebotenen Kampagne basierend auf einem Benutzer-Besuchsprofil und einer Anzeige, dass ein Benutzer, welcher das Benutzer-Besuchsprofil zeigt, konvertieren wird, ein Vorhersagen einer Wahrscheinlichkeit einer jeden digitalen Erfahrung in einer zu bedienenden Kampagne basierend auf dem Benutzer-Besuchsprofil und einer Anzeige, dass der Benutzer, welcher das Benutzer-Besuchsprofil zeigt, nicht konvertieren wird, und ein Ableiten für das Benutzer-Besuchsprofil einer Wahrscheinlichkeit einer Konversion für jede digitale Erfahrung in der Kampagne beinhalten. Die Wahrscheinlichkeit einer Konversion für jede digitale Erfahrung in der Kampagne für das Benutzer-Besuchsprofil kann unter Verwendung eines Bayes-Rahmens abgeleitet werden.
Patent DE-102018007759-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Wandlung der Bewegungsenergien der Elektronen in einem ferromagnetischen Rotationskörper eines aktivierten atomaren Energiespeichers zu mechanischen Rotationsenergien mit wechselnden Winkelgeschwindigkeiten - ohne atomare Gefahren
IPC: H02N11/00
Filed: 2018-10-02
Abstract: Die Wandlungen der Bewegungsenergien der Elektronen in Rotationsenergien mit dem Gesamtdrehimpulserhaltungssatz erfolgt in der direkten Verknüpfung mit dem Axiom actio=reactio als physikalische Wirkprinzipen am bewegten Rotationskörper der Anlage. Die zur Auslösung des Effektes anlagentechnisch absorbierten Elektromagnetischen Schwingungen sind natürlichen Ursprunges oder werden technisch erzeugt. Alle zur Nutzung des Effektes an der Anlage notwendigen technologisch Kenntnisse sind bekannt.Die kostengünstigen Energiewandlungen erfolgen immer ohne Abfälle, ohne Luftschadstoffe oder anderen Schadwirkungen.Die Anlage ist ein atomarer Energiespeicher der als „Energetische Insel“ oder „Energetische Kombianlage“ zur Elektrizitätserzeugung, für die Elektrostahlschmelzen, in vorhandene oder geplante Techniksysteme und großen Bauwerken als zugeordnetes technisches Modul, für die Antriebe in allen Verkehrsmittel mit unbegrenzter Reichweite, als Messgerät und zur Kugelbeschleunigung genutzt wird.Ihre gegenwärtig nicht erkennbaren Leistungsgrenzen, die Flexibilität und Gefahrlosigkeit des atomaren Energiespeichers in den anlagentechnischen Diversifikationen dieser Entdeckung mit einem jährlichen Marktpotenzial von mindestens eineinhalb Billionen USD des erzeugten Stromes wird die Zukunft der Weltenergetik bestimmen!Die Zivilisation löst ihre Energie- und Klimaschutzprobleme mit dem atomaren Energiespeicher!!
Patent DE-102018007942-A1 (DE)
Title: System aus Betonformsteinen für Gartenmauern
Inventor: ROTH REINER
IPC: E04H17/00
Filed: 2018-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System aus quaderförmigen Betonformsteinen für Gartenmauern, wobei die Betonformsteine im versetzten Zustand zwei parallele, senkrechte Ansichtsseiten mit deren Ansichtslängen, zwei parallele, senkrechte Anlegeseiten zu benachbarten Betonformsteinen und eine obere und eine untere horizontale Fläche besitzen.Der Kern der Erfindung besteht darin, dass das System aus einem Normalstein mit einer festen Ansichtslänge, einem Versatzstein mit einer Ansichtslänge von ½ oder 1/3 der Ansichtslänge des Normalsteins und mindestens einer Gruppe von zwei oder mehr Teilsteinen besteht, wobei die Addition der Ansichtslängen der Teilsteine einer Gruppe die Ansichtslänge eines Normalsteins ergibt, in der Art, dass die Ansichtslängen der Teilsteine keine Ansichtslängen von Versatzsteinen darstellen.Die wesentlichen Vorteile bestehen darin, dass die Betonformsteine des Systems einfach zu versetzen sind, einer Mauer den erforderlichen Halt geben und einer Befestigung ein abwechslungsreiches Bild verleihen.Durch die geringe Produktionsformen werden die Produktionskosten minimiert.
Patent DE-102018009653-A1 (DE)
Title: Plasmapolymerisation von Oxazolinen aus der Gasphase
Inventor: JEHLE HEINRICH
IPC: C23C14/12
Filed: 2018-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Methode zur Funktionalisierung von Oberflächen mittels Plasmapolymerisation von Oxazolinderivaten. Das neue Verfahren soll die nachteiligen Schritte der Notwendigkeit der Nutzung von speziellen chemischen Oberflächen vermeiden sowie die Möglichkeit für neue Anwendungen von Polyoxazolinschichten eröffnen.Die Lösung des zugrunde liegenden Problems der ressourcenschonenden Herstellung liegt in der Plasmapolymerisation von Oxazolinderivaten bei niedrigen Temperaturen und geringem Energieeintrag unter Nutzung von Edelgasen als Trägergasen. Mittels geeigneter Parameterwahl ist die resultierende Schicht auch in sterilisiertem (e-beam oder Gamma Sterilisierung) Zustand funktionsfähig.Die Nutzung der funktionalisierten Plattformen erfolgt unter anderem im Bereich der Multiparameter Analysen, der Point of Care Anwendungen, der klinischen Diagnostik, Barriereschichten im Verpackungsbereich und Antifouling Schichten.
Patent DE-102018100636-A1 (DE)
Title: Gasstrom leitendes Ventil
Inventor: BRÖMER ARNE
IPC: F16K31/04
Filed: 2018-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einen Gasstrom leitendes Ventil (1), aufweisend ein Ventilgehäuse (2) sowie einen verschiebbar gelagerten und zumindest teilweise innerhalb des Ventilgehäuses (2) angeordneten Ventilkörper (3). Hierbei weist das Ventil (1) ein Kurvengetriebe (4) auf, wobei dieses Kurvengetriebe (4) mit dem Ventilkörper (3) wirkverbunden ist, sodass der Ventilkörper (3) durch eine abtriebsseitig an dem Kurvengetriebe (4) anliegende Abtriebsstellbewegung (5) verschoben wird.
Patent DE-102018102681-A1 (DE)
Title: Horizontal-Gelenkroboter und Verfahren zu seiner umgekehrten Installation
Inventor: ADACHI SATOSHI
IPC: B25J18/06
Filed: 2018-02-07
Abstract: Selbst wenn ein Horizontal-Gelenkroboter umgekehrt installiert ist, wird verhindert, dass an einer Kugelgewindemutter ein Biegemoment wirkt. Es wird ein Horizontal-Gelenkroboter 1 bereitgestellt, umfassend eine Basis 2; einen oder mehrere Arme 3, 5, die so an der Basis befestigt sind, dass sie fähig sind, sich horizontal zu drehen; eine Kugelumlaufspindel-Keilwelle 7, die an einem Ende des einen oder der mehreren Arme 3, 5 angeordnet ist und die an einem Ende der Kugelumlaufspindel-Keilwelle 7 ein Werkstück W lagert; eine Kugelgewindemutter 22, durch die die Kugelumlaufspindel-Keilwelle 7 verläuft und die angetrieben wird; und zwei Kugelnutmuttern 26, 27, die ausgestaltet sind, die Kugelumlaufspindel-Keilwelle 7 zu lagern, die in der Längsachsenrichtung durch die jeweilige Kugelnutmutter auf beiden Seiten der Kugelgewindemutter 22, die sich dazwischen befindet, verläuft. Mindestens eine der Kugelnutmuttern 26, 27 ist treibt die Kugelumlaufspindel-Keilwelle 7 um die Längsachse in Bezug auf die Arme 3, 5 an.
Patent DE-102018103985-A1 (DE)
Title: Reibschweißvorrichtung mit Hartstoffelement
Inventor: WEIGL HARALD
IPC: B23K20/12
Filed: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibschweißvorrichtung zum Reibschweißverbinden eines ersten Bauteils (1) mit einem zweiten Bauteil (2) durch ein Reibelement (3), wobei die Reibschweißvorrichtung einen Gegenhalter (4) und ein Reibschweißwerkzeug (11) aufweist, das Reibschweißwerkzeug (11) das Reibelement (3) beim Reibschweißverbinden aufnimmt, hält, entlang einer Rotationsachse (R) in Richtung des Gegenhalters (4) bewegt und um diese rotiert, wobei der Gegenhalter (4) mehrteilig ausgebildet ist und einen Grundkörper (41) und zumindest ein Hartstoffelement (52) aufweist, das aus einem Hartstoffmaterial gebildet ist und eine dem Reibschweißwerkzeug (11) bei dem Reibschweißverfahren zugewandte Druckfläche (53) aufweist, und wobei das Hartstoffmaterial gegenüber einem den Grundkörper (41) bildenden Grundmaterial härter, thermisch belastbarer und widerstandsfähiger gegen eine belastungsinduzierte Rissbildung ist.
Patent DE-102018105218-A1 (DE)
Title: Formstein und Bausatz mit Formsteinen
Inventor: BRUNKHORST ANDREAS
IPC: E01C5/06
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Formstein (100), insbesondere aus Beton, zur Erstellung einer Erdreichabdeckung, umfassend einen Grundkörper (10) mit einer Oberseite (12) und einer Unterseite (16) sowie vier Seitenflächen (30, 40, 50) parallel zu einer Steinhöhe (18) mit an wenigstens einer Seitenfläche (30, 40, 50) angeordneten Nocken (62, 64, 68). Die Nocken (62, 64, 68) sind in einer Rastereinheit (60) angeordnet, die Platz für eine Anzahl von mindestens n=4 äquidistant zueinander angeordnete Nocken (62, 64, 68) bietet, von denen eine Minderzahl von höchstens n-1 Nocken (62, 64, 68) ausgebildet ist und die Differenz zwischen Anzahl und Minderzahl durch wenigstens eine Leerstelle (66) anstelle eines Nocken gebildet ist.Ferner betrifft die Erfindung einen Bausatz (200) mit solchen Formsteinen (100).
Patent DE-102018105915-A1 (DE)
Title: Implantat zur Arthrodese des Iliosakralgelenks
Inventor: FUCHS VOLKER
IPC: A61F2/30
Filed: 2018-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat zur Arthrodese des Iliosakralgelenks, wobei das Implantat einen in den Recessus des Gelenks einbringbaren Korpus und einen Verankerungsbolzen aufweist, wobei der Verankerungsbolzen einen in dem Os ilium festlegbaren Verankerungsabschnitt sowie einen Kopf an dem gegenüberliegenden Endbereich aufweist, wobei der Korpus eine Aufnahme für den Verankerungsbolzen aufweist, welche mit einem Haltebereich des Verankerungsbolzens zusammenwirkt, welcher an dem mit dem Kopf versehenen Bolzenendbereich zwischen Verankerungsabschnitt und dem Bolzenkopf angeordnet ist, und wobei der in der Korpusaufnahme angeordnete Verankerungsbolzen den Korpus durchdringt, wobei ein erster Hauptquerschnitt des Korpus an der dem Bolzenkopf zugewandten Korpusoberseite eine größere Weite als ein zweiter Hauptquerschnitt aufweist, welche senkrecht zueinander angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist der Korpus starr ausgebildet, wobei die Korpusaufnahme den Haltebereich des Verankerungsbolzens vollumfänglich umgibt und wobei der Korpus an seiner Oberfläche zumindest teilweise eine poröse Struktur aufweist, welche ein Einwachsen von Knochenmaterial ermöglicht.
Patent DE-102018106887-A1 (DE)
Title: Weichentransportwagen
Inventor: KALLENBACH UWE
IPC: B60P7/10
Filed: 2018-03-22
Abstract: Es wird ein Weichentransportwagen (10) mit zumindest einer Ladeplattform (18) zur Aufnahme eines Ladeguts (20) angegeben, die um eine in Wagenlängsrichtung verlaufende Schwenkachse (23) in eine Transportposition (10) und eine Ladeposition (10') verschwenkbar ist, mit zumindest einem länglichen Trägerelement (24) zur Festlegung des Ladeguts (20) an der Ladeplattform (18), und mit einem ersten Halteelement (26), das zur Anlage am Ladegut (20) ausgebildet ist, wobei am Trägerelement (24) ein zweites Halteelement (28) vorgesehen ist, das zur Anlage am Ladegut (20) ausgebildet ist, und wobei zumindest eines der beiden Halteelemente (26, 28) in Bezug auf das andere Halteelement (26, 28) am Trägerelement (24) verlagerbar ist, um das Ladegut (20) zwischen dem ersten und dem zweiten Haltelement (26, 28) am Trägerelement (24) lösbar zu fixieren.
Patent DE-102018107579-A1 (DE)
Title: Mikrofonarray
IPC: H04R1/40
Filed: 2018-03-29
Abstract: Ein Mikrofonarray enthält eine Stromversorgungsschaltungsanordnung, die eine getaktete Stromversorgungsschaltung (220) umfasst, die konfiguriert ist zum Generieren von mindestens zwei verschiedenen Ausgangsspannungspegeln. Mindestens eine Mikrofonschaltung (230) enthält einen Mikrofonwandler (235) und einen Audioverstärker (234), wobei eine schaltbare Spannungsreglerschaltung (232) den Verstärker (234) versorgt. Ein Spannungsdetektor (231) schaltet die Ausgangsspannung der Spannungsreglerschaltung (232) in Abhängigkeit von der durch die getaktete Stromversorgungsschaltung (220) gelieferten Spannung.
Patent DE-102018108941-A1 (DE)
Title: Video-gestützte Aufrüstung von Dialysemaschinen
Inventor: BREHM WINFRIED
IPC: G09B5/02
Filed: 2018-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Berechnungseinheit (B), ein Bildunterstützungssystem, ein Verfahren und ein Computerprogramm zur Berechnung einer Bildschirmausgabe (ba) zur Bedienungsunterstützung eines Dialysegerätes (DG). Die Berechnungseinheit greift auf einen Grafikspeicher (MEM) zu, in dem eine Bildfolge in einem strukturierten Format mit separat adressierbaren Sequenzen (seq) abgespeichert sind. Ein Identifikationssignal (is) dient zur Identifikation von zu identifizierenden Sequenzen (iseq), um diese auf Basis von erfassten Steuerdaten (sd) zu einer Bildschirmausgabe (ba) dynamisch an die Gerätebedienung zu berechnen.
Patent DE-102018109836-A1 (DE)
Title: Pharmazeutische zusammensetzung für die medizinische behandlung und gesundheitskappe
Inventor: HUANG XUN
IPC: A61K36/65
Filed: 2018-04-24
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung für die medizinische Behandlung und für eine Gesundheitskappe, umfassend, bezogen auf Gewichtsteile Plantago Herba 3-10, Concha Arcae 4-12, Ligusticum wallichii 4-10, Radix Paeoniae Rubra 4-10, Radix millettiae Speciosae 5-10, Angelica sinensis 5-12, Rhizoma Gastrodiae 5-12 und Rhizoma Acori Graminei 5-10. Außerdem kann sie auch noch, bezogen auf Gewichtsteile, Borneol 1-2, Gypsum rubrum 10-20 und Magnetitum 20-25 umfassen.
Patent DE-102018117140-A1 (DE)
Title: Reifenventil und Verfahren zum Befüllen und Entleeren eines Kraftfahrzeugreifens
Inventor: SCHÄFER MARC-ANDRÉ
IPC: F16K15/20
Filed: 2018-07-16
Abstract: Es ist ein Reifenventil (10) zum Befüllen und Entleeren eines Kraftfahrzeugreifens vorgesehen mit einem einen Aufnahmeraum (13) begrenzenden hohlen Ventilkörper (12), wobei der Ventilkörper (12) eine mit dem Aufnahmeraum (13) kommunizierende Einlassöffnung (18) und eine zu der Einlassöffnung (18) axial versetzt angeordnete mit dem Aufnahmeraum (13) kommunizierende Auslassöffnung (20) aufweist, einem im dem Aufnahmeraum (13) des Ventilkörpers (12) axial verschiebbar aufgenommenen Ventilbolzen (14), einer an dem Ventilkörper (12) abgestützten und an dem Ventilbolzen (14) angreifenden Rückstellfeder (16), wobei der Ventilbolzen (14) derart konturiert ist, dass in einer ersten Position zum Verschließen des Kraftfahrzeugreifens in einer zur erste Position axial verlagerten zweiten Position zum Entleeren des Kraftfahrzeugreifens sowohl die Einlassöffnung (18) als auch die Auslassöffnung (20) geöffnet sind und in einer zur erste Position und zur zweiten Position axial verlagerten dritten Position zum Befüllen des Kraftfahrzeugreifens die Einlassöffnung (18) geöffnet und die Auslassöffnung (20) geschlossen ist. Dadurch ist bei einem geringen konstruktiven Aufwand ein kostengünstiges Befüllen und Entleeren eines Kraftfahrzeugreifen ermöglicht.
Patent DE-102018118535-A1 (DE)
Title: Einstellbare aerodynamische Anordnung und ein Verfahren
Inventor: BRAY SAMANTHA J
IPC: B62D37/02
Filed: 2018-07-31
Abstract: Eine einstellbare aerodynamische Anordnung beinhaltet eine Stützstruktur und ein von der Stützstruktur getragenes Blockierelement. Das Blockierelement ist zwischen einer ausgefahrenen Position verschiebbar, in der das Blockierelement quer zur Stützstruktur angeordnet ist, um mit einem Luftstrom zusammenzuwirken, und einer eingefahrenen Position, in der sich das Blockierelement zurückzieht, um die Wechselwirkung mit dem Luftstrom zu minimieren. Die einstellbare aerodynamische Anordnung beinhaltet auch ein Stellglied, das mit dem Blockierelement gekoppelt und konfiguriert ist, um das Blockierelement in die ausgefahrene und eingefahrene Position zu verschieben, und ein Erfassungselement, das mit dem Blockierelement gekoppelt und konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob eine Oberfläche des Blockierelements erfasst wird.Ein Verfahren zum Überwachen der einstellbaren aerodynamischen Anordnung beinhaltet das Bestimmen, ob die Oberfläche des Blockierelements über das Erfassungselement erfasst wird. Das Verfahren beinhaltet auch das selektive Aktivieren des Stellglieds, um das Blockierelement in die ausgefahrene und eingefahrene Position zu verfahren.