baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014204316-B4 (DE)
Title: Optische Signaleinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: ARNDT CHRISTOPH
IPC: G08G1/14
Filed: 2014-03-10
Granted: 2018-03-01
Abstract: Optische Signaleinrichtung für ein von einem Fahrer gesteuertes Kraftfahrzeug (1), umfassend wenigstens einen von einer Steuereinrichtung gesteuerten optischen Signalgeber, wobei die Steuereinrichtung ausgelegt ist, eine Parkabsicht des Fahrers für das von ihm gesteuerte Kraftfahrzeug zu erkennen und den optischen Signalgeber zur Anzeige wenigstens eines optischen Signals (3, 4), das eine zum Parken des Kraftfahrzeugs beabsichtigte Parkfläche (2) eindeutig kennzeichnet und für einen Fahrer eines sich an das zum Parken beabsichtigte Kraftfahrzeug (1) annähernden anderen Kraftfahrzeugs (5) sichtbar ist, nach Erkennen der Parkabsicht zu aktivieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung ausgelegt ist, vor der Aktivierung des Signalgebers mittels wenigstens eines optischen Sensors zu erkennen, ob auf der beabsichtigten Parkfläche bereits ein optisches Signal eines anderen Kraftfahrzeugs angezeigt wird und in diesem Fall den Fahrer des zum Parken beabsichtigten Kraftfahrzeugs hierüber akustisch und/oder optisch zu informieren.
Patent DE-102014208143-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aktivieren eines Fußgängerschutzmittels für ein Fahrzeug und Rückhaltesystem für ein Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60R21/0136
Filed: 2014-04-30
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren (500) zum Aktivieren eines Fußgängerschutzmittels (304) für ein Fahrzeug (300), wobei das Verfahren (500) die folgenden Schritte aufweist:Ausführen eines ersten Schwellenwertvergleichs (512A), wobei in dem ersten Schwellenwertvergleich (512A) zumindest ein Signalmerkmal (406, 414) eines ersten Sensorsignals mit einem Anpassungsschwellenwert verglichen wird;Bestimmen (512B) eines Schwellenwertanpassungswertes (412) basierend auf einem Ergebnis (410) des ersten Schwellenwertvergleichs (512A); undAusführen eines zweiten Schwellenwertvergleichs (512C), wobei in dem zweiten Schwellenwertvergleich (512C) zumindest ein Signalmerkmal (406, 414) eines zweiten Sensorsignals mit einem unter Verwendung des Schwellenwertanpassungswertes (412) angepassten Auslöseschwellenwert (204) zum Auslösen des Fußgängerschutzmittels (304) verglichen wird, wobei das erste Sensorsignal ein Drucksignal (308) eines Drucksensors des Fahrzeugs (300) repräsentiert und das zweite Sensorsignal ein Beschleunigungssignal (312) eines Beschleunigungssensors des Fahrzeugs (300) repräsentiert oder das erste Sensorsignal ein Beschleunigungssignal (312) eines Beschleunigungssensors des Fahrzeugs (300) repräsentiert und das zweite Sensorsignal ein Drucksignal (308) eines Drucksensors des Fahrzeugs (300) repräsentiert,dadurch gekennzeichnet, dassin dem Schritt des Ausführens des ersten Schwellenwertvergleichs (512A) zumindest ein weiteres Signalmerkmal (408, 416) eines weiteren ersten Sensorsignals mit dem Anpassungsschwellenwert verglichen wird und/oderin dem Schritt des Ausführens des zweiten Schwellenwertvergleichs (512C) zumindest ein weiteres Signalmerkmal (408, 416) eines weiteren zweiten Sensorsignals mit dem unter Verwendung des Schwellenwertanpassungswertes (412) angepassten Auslöseschwellenwert (204) zum Auslösen des Fußgängerschutzmittels (304) verglichen wird,wobei das weitere erste Sensorsignal ein Drucksignal (310) eines weiteren Drucksensors des Fahrzeugs (300) repräsentiert und das weitere zweite Sensorsignal ein Beschleunigungssignal (314) eines weiteren Beschleunigungssensors des Fahrzeugs (300) repräsentiert oder das weitere erste Sensorsignal ein Beschleunigungssignal (314) eines weiteren Beschleunigungssensors des Fahrzeugs (300) repräsentiert und das weitere zweite Sensorsignal ein Drucksignal (310) eines weiteren Drucksensors des Fahrzeugs (300) repräsentiert.
Patent DE-102014212488-B4 (DE)
Title: Gesichertes Bereitstellen eines Replika-Pseudo-Zufallsrauschcodes an eine Empfängereinheit
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L9/00
Filed: 2014-06-27
Granted: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum gesicherten Bereitstellen eines Replika-Pseudo-Zufallsrauschcodes an eine Empfängereinheit, dadurch gekennzeichnet, dass der Replika-Pseudo-Zufallsrauschcode eingeschränkt in Abhängigkeit von einem Ergebnis einer Zulässigkeitsprüfung bereitgestellt wird, wobei zum Durchführen der Zulässigkeitsprüfung Werte erfasst werden und mit vorgegebenen Schwellenwerten abgeglichen werden. Dadurch werden das Verwenden eines Replika-Pseudo-Zufallsrauschcodes und das Dekodieren eines gesicherten Empfangssignales empfängerseitig sicherer gestaltet.
Patent DE-102014222013-B4 (DE)
Title: Wärmemanagementsystem für ein fahrzeug aufweisend einen kühler, einen thermostat, einen wärmetauscher und einen heizkern
Inventor: COOK MICHAEL D
IPC: F01P11/08
Filed: 2014-10-29
Granted: 2018-10-25
Abstract: Wärmemanagementsystem (112; 212; 312; 412; 512) für ein Fahrzeug (10) mit einem Motor (14) und einem Getriebe (16), wobei das System (112; 212; 312; 412; 512) aufweist:einen für die Fluidverbindung mit dem Motor (14) ausgestalteten Kühler (114; 214; 314);ein Thermostat (124; 224; 324) mit einem Einlass (150; 250; 350), einem Auslass (152; 252; 352) und einer Ventilanordnung (154; 254; 354), wobei der Einlass (150; 250; 350) in Fluidverbindung mit dem Kühler (114; 214; 314) steht, der Auslass (152; 252; 352) für die Fluidverbindung mit dem Motor (14) ausgestaltet ist, und die Ventilanordnung (154; 254; 354) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist, sodass wenn das Ventil sich in der ersten Position befindet, das Ventil im Wesentlichen die Fluidverbindung zwischen dem Einlass (150; 250; 350) und dem Auslass (152; 252; 352) unterbindet, und wenn das Ventil sich in der zweiten Position befindet, der Einlass (150; 250; 350) in Fluidverbindung mit dem Auslass (152; 252; 352) steht;einen ersten Wärmetauscher (122; 222; 322), der in Fluidverbindung mit dem Getriebe (16) steht;eine warme Verzweigungsleitung (140; 240; 340), die vom Motor (14) zum ersten Wärmetauscher (122; 222; 322) verläuft und in Fluidverbindung mit einem jedem von dem Motor (14) und dem ersten Wärmetauscher (122; 222; 322) steht;eine Wärmetauscher-Rückleitung (142; 242; 342) in Fluidverbindung mit einem jeden von dem ersten Wärmetauscher (122; 222; 322) und dem Einlass (150; 250; 350) des Thermostats (124; 224; 324);einen Heizkern (118; 218; 318) in umgebender Fluidverbindung mit einem Fahrgastraum (24) des Fahrzeugs (10),einen ersten Fluidkreislauf in Fluidverbindung mit dem Motor (14) und dem Heizkern (118; 218; 318), sodass im Betrieb Fluid vom Motor (14) zum Heizkern (118; 218; 318) fließt, dann durch den Heizkern (118; 218; 318) fließt und danach vom Heizkern (118; 218; 318) zum Auslass (152; 252; 352) des Thermostats (124; 224; 324) fließt; undeinen zweiten Fluidkreislauf in Fluidverbindung mit dem Motor (14) und dem ersten Wärmetauscher (122; 222; 322), sodass im Betrieb Fluid vom Motor (14) zum ersten Wärmetauscher (122; 222; 322) fließt, durch den ersten Wärmetauscher (122; 222; 322) fließt und dann zum Einlass (150; 250; 350) des Thermostats (124; 224; 324) fließt.
Patent DE-102014222410-B4 (DE)
Title: Zugangssystem für ein Fahrzeug
Inventor: KIRCHNER MARKUS
IPC: E05F15/73
Filed: 2014-11-03
Granted: 2018-05-17
Abstract: Zugangssystem für ein Fahrzeugs (10), bei der in einem Erfassungsbereich (100) einer vorderen Autotür (85) eine Erfassungsvorrichtung (105) mit wenigsten zwei Sensorflächen (E1-E4) zur Erfassung von Kapazitätsänderungen angeordnet ist,wobei die Erfassungsvorrichtung (105) derart ausgebildet ist, dass anhand der erfassten zeitlichen Kapazitätsänderungen, eine Richtung einer berührungslosen Bediengeste erkannt wird,und dass Bediengesten, die in senkrecht, waagerecht oder diagonal zueinander stehenden Richtungen ausgeführt werden als unterschiedliche Bediengesten erkannt werden,wobei die Erfassungsvorrichtung (105) in der vorderen Autotür (85) derart ausgebildet ist, dass eine vorgegebene Geste als Öffnungswunsch für eine auf der gleichen Fahrzeugseite befindlichen Schiebetür (80) erkannt wird.
Patent DE-102015006311-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe mit Reservoir für Bolzenschmierung
Inventor: KOLZ CHRISTIAN
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-05-16
Granted: 2023-02-23
Abstract: Planetengetriebe (1) mit einem Sonnenrad (2), mit einem Hohlrad (3), mit einer Stegwelle (4) und mit wenigstens einem zwischen dem Sonnenrad (2) und dem Hohlrad (3) umlaufenden, die Stegwelle (4) antreibenden Planetenrad (5), wobei die Stegwelle (4) für jedes Planetenrad (5) jeweils einen Lagerbolzen (6) aufweist, an dem jeweils ein Planetenrad (5) mittels eines Lagers (7) drehbar gelagert ist, wobei die Stegwelle (4) einen Hohlraum (11) zur Aufnahme eines Schmiermittels für das Lager (7) des wenigstens einen Planetenrades (5) aufweist und zwischen dem Hohlraum (11) der Stegwelle (4) und dem zumindest einen Lagerbolzen (6) und/oder Lager (7) wenigstens eine Schmiermittelförderverbindung (12) vorgesehen ist, durch die Schmiermittel aus dem Hohlraum (11) dem Lager (7) des wenigstens einen Planetenrades (5) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (11) so in der Stegwelle (4) angeordnet ist, dass eine Rotationsachse (R) der Stegwelle (4) durch den Hohlraum (11) verläuft, dass sich der Hohlraum (11) zu dem wenigstens einen Lagerbolzen (6) hin aufweitet und als Innenkonus (15) ausgebildet ist, wobei der Hohlraum (11) an seiner dem wenigstens einen Lagerbolzen (6) zugewandten Grundseite (16) eine Öffnung (17) aufweist, die mittels eines dem Hohlraum (11) zugeordneten Deckels (18) verschließbar ist, wobei der Deckel (18) zum Durchtritt von Schmiermittel aus dem Hohlraum (11) in das Lager (7) wenigstens einen, zumindest einen Abschnitt der Schmiermittelförderverbindung (12) bildenden Kanal (20) und zumindest eine Durchtrittsöffnung (23) aufweist.
Patent DE-102015104095-B4 (DE)
Title: Backzange
Inventor: KEMPASS DIETER
IPC: A21B5/02
Filed: 2015-03-19
Granted: 2018-11-22
Abstract: Backzange (10) mit einem ersten Hebelarm (20), einem zweiten Hebelarm (30), einer am ersten Hebelarm (20) angeordneten oberen Backplatte (22), einer am zweiten Hebelarm (30) angeordneten unteren Backplatte (32) und einem den ersten Hebelarm (20) mit dem zweiten Hebelarm (30) verbindenden Scharnier (S),
 wobei die obere Backplatte (22) am ersten Hebelarm (20) gegen die Kraft einer Feder (24) gelagert ist,
 gekennzeichnet durch
 ein am oberen Hebelarm (20) angeordnetes, der Kraft der Feder (24) entgegenwirkendes und die Auslenkung der oberen Backplatte (22) begrenzendes Widerlager (40) zur Einstellung des Spaltmaßes zwischen oberer Backplatte (22) und unterer Backplatte (32).
Patent DE-102015118893-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Steuerverfahren für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: YAMADA TAKASHI
IPC: H01M8/04007
Filed: 2015-11-04
Granted: 2020-04-23
Abstract: Brennstoffzellensystem (10) zum Betrieb eines elektrischen Heizers (40), um überflüssige Leistung einer Brennstoffzelle (20) zu verbrauchen, wobei das Brennstoffzellensystem (10) aufweist:eine Brennstoffzelle (20), die eine Zufuhr von Reaktionsgas zur Erzeugung von Leistung empfängt;ein Brennstoffzellen-Kühlsystem (30) zum Zirkulieren eines Kühlmittels durch die Brennstoffzelle (20), um die Brennstoffzelle (20) zu kühlen;einen elektrischen Heizer (40), der betrieben wird, um Leistung der Brennstoffzelle (20) zu verbrauchen;ein Heizer-Kühlsystem (50) zum Zirkulieren des Kühlmittels um den elektrischen Heizer (40) herum, um den elektrischen Heizer (40) zu kühlen; undeine Steuerung (70), die das Brennstoffzellensystem (10) steuert,wobei die Steuerung (70) programmiert ist,den elektrischen Heizer (40) derart anzutreiben, dass der elektrische Heizer (40) überflüssige Leistung der Brennstoffzelle (20) verbraucht,den Leistungsverbrauch durch den elektrischen Heizer (40) bei einer festgelegten Temperatur (Ts), die niedriger als eine Zersetzungstemperatur des Kühlmittels ist, abrupt zu verringern,den elektrischen Heizer (40) zu kühlen, indem Kühlmittel vom Brennstoffzellen-Kühlsystem (30) in das Heizer-Kühlsystem (50) zirkuliert wird, wenn die Temperatur des Kühlmittels im Heizer-Kühlsystem (50) in einen Temperaturbereich zwischen der festgelegten Temperatur (Ts) und einer vorbestimmten Grenztemperatur (Tb), bei der die Stromversorgung zum elektrischen Heizer (40) abgeschaltet wird, liegt und wenn die Temperatur des Kühlmittels im Heizer-Kühlsystem (50) höher ist als die Temperatur des Kühlmittels im Brennstoffzellen-Kühlsystem (30).
Patent DE-102015206900-B4 (DE)
Title: Sportschuh
Inventor: KORMANN MARCO
IPC: A43B5/00
Filed: 2015-04-16
Granted: 2023-07-27
Abstract: Schuh, insbesondere Sportschuh, aufweisend:ein Oberteil (120), wobei eine Mehrheit des Gewichts des Oberteils aus einem thermoplastischen Basismaterial ist;wobei das Oberteil ein Verstärkungselement aufweist, welches das thermoplastische Basismaterial umfasst;eine Sohle (110), wobei eine Mehrheit des Gewichts der Sohle aus dem gleichen thermoplastischen Basismaterial ist;wobei die Sohle (110) und das Oberteil (120) einzeln gefertigt und miteinander verbunden sind; undwobei das thermoplastische Basismaterial aus einem der folgenden Materialien ausgewählt ist: thermoplastisches Polyurethan TPU, Polyamid PA, Polyethylenterephtalat PET, oder Polybutylenterephtalat PBT.
Patent DE-102016001275-B4 (DE)
Title: Längenverstellbares Nutzfahrzeugchassis
Inventor: SASSE UWE
IPC: B62D21/14
Filed: 2016-02-04
Granted: 2019-10-10
Abstract: Längenverstellbares Nutzfahrzeugchassis (1) mit einem zumindest eine Radachse (R) mit zugeordneten Rädern (3) umfassenden Fahrgestellrahmen (4) und mit einem relativ zu dem Fahrgestellrahmen (4) in dessen Längsrichtung entlang von Längstraversen (6) des Fahrgestellrahmens (4) beweglichen und mit Verriegelungselementen (15) versehenen Laderahmen (5), wobei auf dem Laderahmen (5) und/oder auf dem Fahrgestellrahmen (4) verriegelbar eine Nutzlast (10) wie insbesondere ein Container abstützbar ist, wobei an dem Fahrgestellrahmen (4) eine Hebevorrichtung (11) vorgesehen ist, mit der die Nutzlast (10) in einer mit dem Laderahmen (5) verriegelten Stellung in eine gegenüber dem Fahrgestellrahmen (4) erhöhte Verschiebestellung überführbar ist, in der die Nutzlast (10) von dem Laderahmen (5) relativ zu dem Fahrgestellrahmen (4) translatorisch bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nutzlast aus einer zum Nutzfahrzeugchassisheck beabstandeten Position in eine mit dem Nutzfahrzeugchassisheck im Wesentlichen bündig abschließende Entladeposition bewegbar ist und dass die Nutzlast (10) für eine translatorische Relativbewegung zu dem Fahrgestellrahmen (4) bewegungsfest mit dem Laderahmen (5) verriegelt und von dem Fahrgestellrahmen (4) entriegelt ist, wobei für eine translatorische Relativbewegung der Nutzlast (10) gegenüber dem Fahrgestellrahmen (4) die Räder (3) des Fahrgestellrahmens (4) blockiert sind und wobei die Hebevorrichtung (11) pneumatisch oder hydraulisch aktivierbar ist.
Patent DE-102016104161-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern eines Anhaftens einer Fahrzeugkupplung
Inventor: CHO SUNG HYUN
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-03-08
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zum Verhindern eines Anhaftens einer Fahrzeugkupplung, wobei die Kupplung derart eingerichtet ist, dass eine eine Kupplungsgabel betätigende Betätigungsstange (17) zusammen mit einem Kupplungsaktuator (1) betätigt wird und dass eine Verschleißkompensationsvorrichtung in einem über einen vorgegebenen Hub des Kupplungsaktuators (1) hinaus liegenden Betätigungsbereich betätigt wird, wobei das Verfahren aufweist:einen Verschleißkompensationsbetätigungsschritt (S20) zum Betätigen der Verschleißkompensationsvorrichtung zusammen mit einer Eingriffsbetätigung des Kupplungsaktuators (1), nachdem eine Zündung abgeschaltet wird, wenn eine Betätigungsbedingung der Verschleißkompensationsvorrichtung erfüllt ist, undeinen Kupplungs-Steuerungsschritt (S30) zum Steuern einer Kupplungsposition, so dass die Kupplungsposition in einen Nichteingriffszustand des Kupplungsaktuators (1) zurückkehrt, durch erneutes Betätigen der Verschleißkompensationsvorrichtung, wenn eine Rückkehr der Kupplungsposition basierend auf einem Betrag einer Variation einer Betätigungslänge der Betätigungsstange (17) in den Nichteingriffszustand des Kupplungsaktuators (1) während einer Rückkehr des sich im Eingriff befindenden Kupplungsaktuators (1) fehlschlägt,wobei der Kupplungs-Steuerungsschritt (S30) aufweist:einen Betätigungsbeendigungsermittlungsschritt (S31) zum Ermitteln, ob eine Zündung eingeschaltet wird, bevor eine Betätigung der Verschleißkompensationsvorrichtung beendet ist, undeinen Kupplungspositionsermittlungsschritt (S32) zum Ermitteln, ob sich die Kupplungsposition in einem erwarteten Anhaftungsabschnitt befindet, welcher zu dem Betätigungsbereich der Verschleißkompensationsvorrichtung korrespondiert, wenn die Zündung eingeschaltet wird, bevor die Betätigung der Verschleißkompensationsvorrichtung beendet ist.
Patent DE-102016110541-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einer Steuerung
Inventor: FUJII TAKAAKI
IPC: B23Q11/10
Filed: 2016-06-08
Granted: 2021-05-20
Abstract: Werkzeugmaschine (1) mit einer Steuerung (14), wobei die Werkzeugmaschine (1) eine Kühlmitteleinheit (2) zur Speicherung eines Kühlmittels und eine Ölnebeleinheit (4) zur Erzeugung eines Ölnebels umfasst, wobei eine Leitung (10) sowohl das Kühlmittel als auch den Ölnebel zu einer Hauptwelle (11) liefert, wobei das Kühlmittel und der Ölnebel beide von einer Durchgangsöffnung, die in einem an der Hauptwelle (11) angebrachten Werkzeug (12) bereitgestellt ist, abgegeben werden können, und ein Bearbeitungsprogramm die Abgabe entweder des Kühlmittels oder des Ölnebels befehlen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (14) Folgendes umfasst:ein Werkzeugaustausch-Bestätigungsmittel, um das Vorliegen eines Werkzeugaustauschbefehls in dem Bearbeitungsprogramm zu bestätigen;ein Ölnebelbefehl-Bestätigungsmittel, um das Vorliegen eines Ölnebelabgabebefehls zwischen dem Werkzeugaustauschbefehl und dem nächsten Werkzeugaustauschbefehl zu bestätigen; undein Werkzeugaustauschzeitabgabemittel, um zu der Zeit eines Werkzeugaustauschs einen Abnahme- und Abgabe-Zustand während eines vorherbestimmten Zeitraums beizubehalten, falls das Ölnebelbefehl-Bestätigungsmittel den Ölnebelabgabebefehl bestätigt, wobei das Werkzeug (12) von der Hauptwelle abgenommen ist und gleichzeitig der Ölnebel von der Ölnebeleinheit abgegeben wird und dadurch das Kühlmittel aus der Leitung beseitigt wird.
Patent DE-102016110807-B4 (DE)
Title: Trinkbehälter mit einer Befüllöffnung und einer Trinköffnung
Inventor: NÜESCH SIMON MARIO
IPC: B65D51/24
Filed: 2016-06-13
Granted: 2019-09-19
Abstract: Trinkbehälter (1)
 mit einem zylinder- oder kelch-ähnlichen Flüssigkeitsaufnahme-/Lagerungsabschnitt (35), an dessen einer Stirnseite ein Befüllstutzen (2) mit gegenüber dem Flüssigkeitsaufnahme-/Lagerungsabschnitt (35) verringertem Innen- und Außendurchmesser ausgebildet und mittels eines Kronkorkens (4) fluiddicht verschlossen ist und
 dessen andere Stirnseite mittels eines abnehmbaren Deckels (8) verschließbar ist, der an einer Flachseite (36) einen Aufnahmeschacht (17) ausbildet, in den der Befüllstutzen (2) überkopf einsteckbar ist, um zusammen mit dem abnehmbaren Deckel (8) einen Standfuß des Trinkbehälters (1) auszubilden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zwischen dem großdurchmessrigen Flüssigkeitsaufnahme-/Lagerungsabschnitt (35) und dem kleindurchmessrigen Befüllstutzen (2) eine Schulter (12) ausgebildet ist,
 die bezüglich der Einstecktiefe des Aufnahmeschachts (17) sowie der Länge des Befüllstutzens (2) so dimensioniert und positioniert ist, dass sie zumindest unter temporärem Abstützen gegen den abnehmbaren Deckel (8) ein Abkippen des Flüssigkeitsaufnahme-/Lagerungsabschnitts (35) gegenüber dem abnehmbaren Deckel (8) blockiert, wobei
 die Schulter (12) quer zur Längsachse verläuft.
Patent DE-102016121286-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten eines Kanalspiegels in einem Kanalrohr und Kanalspiegel
Inventor: ERMONEIT KLAUS
IPC: G03B37/02
Filed: 2016-11-08
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren zum Ausrichten eines Kanalspiegels in einem Kanalrohr, wobei der Kanalspiegel eine an einem Stab angeordnete Kamera aufweist, gekennzeichnet durch die Schritte:a. Einbringen des Kanalspiegels in ein Kanalrohr;b. Ermitteln des Mittelpunkts des Kanalrohrs anhand des für eine vorgegebene Brennweite von der Kamera aufgenommenen Bilds; undc. Drehen der Kamera um die Längsachse des Stabs und/oder Verschwenken der Kamera quer zur Längsachse des Stabs und/oder Verschieben der Kamera entlang der Längsachse des Stabs bis der ermittelte Mittelpunkt des Kanalrohrs im Mittelpunkt des von der Kamera aufgenommenen Bildes liegt.
Patent DE-102016203539-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Hebeeinrichtung
Inventor: SCHÄL ANDREAS
IPC: B60W50/00
Filed: 2016-03-03
Granted: 2021-03-25
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Hebeeinrichtung (5) in einem Fahrzeug, wobei die Vorrichtung mindestens eine Eingabeeinrichtung, mindestens eine Steuer- und Auswerteeinrichtung (18), mindestens eine erste Schnittstelle (20) zur Daten- und/oder Signalübertragung zwischen der Hebeeinrichtung (5) und der mindestens einen Steuer- und Auswerteeinrichtung (18) und mindestens eine weitere Schnittstelle (21) zur Daten- und/oder Signalübertragung zwischen der Steuer- und Auswerteeinrichtung (18) und einer Einrichtung (22) zur Fahrgeschwindigkeitsbegrenzung umfasst, wobei die mindestens eine Eingabeeinrichtung signaltechnisch mit der Steuer- und Auswerteeinrichtung (18) verbunden ist, wobei ein von Hebesignal der Steuer- und Auswerteeinrichtung detektierbar ist, wobei ein Geschwindigkeitsbegrenzungssignal (GBS) von der Steuer- und Auswerteeinrichtung (18) erzeugbar und über die weitere Schnittstelle (21) übertragbar ist, falls ein Hebesignal detektiert wurde, dadurch gekennzeichnet, dass das Geschwindigkeitsbegrenzungssignal (GBS) unabhängig von einem Kippzustand einer Kippmulde (4) des Fahrzeugs erzeugt wird.
Patent DE-102016211197-B4 (DE)
Title: Authentifizieren mittels Vitalparameter
Inventor: STARK CHRISTIANE
IPC: H04L9/32
Filed: 2016-06-22
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verfahren zur Authentifizierung durch- Aufnehmen von Werten eines Vitalparameters einer Person (2) durch eine Authentisierungsvorrichtung (1), die die Person (2) am Körper trägt,- Authentisieren der Person (2) anhand der aufgenommenen Werte mit der Authentisierungsvorrichtung (1) und- Durchführen einer automatisierten Authentifizierung auf der Basis des Authentisierens der Person (2), dadurch gekennzeichnet, dass- die aufgenommenen Werte oder eine darauf basierende Größe von einem vorgebbaren Normalzustand zu einem Zeitpunkt abweichen, und das Durchführen des Authentisierens von dem Zeitpunkt an durch die Authentisierungsvorrichtung (11) nur bei Erfüllung einer vorgegebenen Zusatzbedingung möglich ist.
Patent DE-102016211740-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ultraschallbohren
Inventor: STORCK HEINER
IPC: B23Q17/10
Filed: 2016-06-29
Granted: 2018-01-11
Abstract: Ein Ultraschallbohrgerät zum Bohren in ein Werkstück mittels eines Bohrwerkzeugs umfasst eine Aufnahme für das Bohrwerkzeug; einen elektrischen Aktuator, der dazu eingerichtet ist, die Aufnahme in eine ultraschallfrequente Schwingung zu versetzen; eine Abtasteinrichtung zur Bestimmung eines elektrischen Parameters des Aktuators, wobei der Parameter auf eine mittels des Aktuators bereitgestellte mechanische Energie hinweist; und eine Steuereinrichtung zur Ansteuerung des Aktuators. Die Steuereinrichtung ist dazu eingerichtet, auf der Basis des Parameters zu bestimmen, ob das Ultraschallbohrgerät eine longitudinale Schwingung vollführt, bei der das Bohrwerkzeug periodisch vom Werkstück abhebt, und Maßnahmen zu ergreifen, um die Anpresskraft oder und den durch den Aktuator fließenden Strom zu verändern, um die longitudinale Schwingung sicher zu stellen.