baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009005610-U1 (DE)
Title: Kleiner Teleskopkaffeefilter mit wiederverwendbarer Filtertüte
IPC: A47J31/06
Filed: 2009-04-15
Abstract: Kleiner Teleskopkaffeefilter mit wiederverwendbarer Filtertüte, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teleskoprohr in einem oben ganz offenen und unten in der Größe des kleinsten untersten Teleskoprings geöffneten (Metall-)Zylinder fest angebracht ist.
Patent DE-202009008457-U1 (DE)
Title: Tisch-Stuhl-Kombination mit ausziehbarem und absenkbarem Stuhl
IPC: A47B83/02
Filed: 2009-06-19
Abstract: Tisch-Stuhl-Kombination mit ausziehbarem und absenkbarem Stuhl, umfassend  eine Tischplatte (10), und  mindestens eine Stuhleinheit (2), die an der Tischplatte (10) positioniert ist und enthält:  einen Stuhl (20),  eine Hebevorrichtung (40), die mit dem Stuhl (20) verbunden ist und den Stuhl (20) anheben kann, wobei der Stuhl (20) durch eine Druckkraft nach unten gedrückt werden kann und von der Feder (43) angehoben wird, wenn die Druckkraft verschwindet, und  eine Gleitführung (30), die mit der Hebevorrichtung (40) und der Tischplatte (10) verbunden ist, wobei der Stuhl (20) horizontal entlang der Schiene (31) unter die Tischplatte (10) eingeschoben werden kann.
Patent DE-202009008755-U1 (DE)
IPC: E05C17/28
Filed: 2009-06-24
Abstract: The device has profile projections (18) complementarily arranged with counter profile projections (19) at a lower side of a slider (3). The lower side is turned toward a rod section (5). Two brackets (16, 17) of a U-shaped upper strip section conically taper toward a U-shaped lower side of a bar (9) in position alignment of a cam and a counter cam by bending a flexible center bar. Brackets (12, 13) are pressed together in another position alignment under extension of the middle bar. The brackets of the strip section lie at the counter profile projections in a gripper-like manner.
Patent DE-202009009866-U1 (DE)
Title: Gerät zum nachträglichen Dämmen von Dachstühlen
IPC: E04D15/04
Filed: 2009-07-21
Abstract: Gerät zum nachträglichen Dämmen von Dachstühlen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät eine flexible Dammplatte 6 komprimiert und so in den Hohlraum zwischen zwei Dachsparren hinabgelassen werden kann, an definierter Stelle die Dammplatte frei gegeben wird und sodann das Gerät hochgezogen werden kann.
Patent DE-202009010610-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen einer Rechner-Zentraleinheit
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-08-05
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1, 2) zum Befestigen einer Rechner-Zentraleinheit (40, 50), aufweisend:  eine Haltebasis (10), aufweisend:  eine erste Platte (11) mit einer Anlagefläche (110), einem ersten Ende (111) und einem zweiten Ende (112);  eine zweite Platte (12), welche mit dem zweiten Ende (112) der ersten Platte (11) gekuppelt ist, wobei die zweite Platte (12) senkrecht zu der ersten Platte (11) ist, die zweite Platte (12) von der Anlagefläche (110) hervorragt, die zweite Platte (12) ein Loch (120) aufweist;  wobei die Haltebasis (10) ferner aufweist:  mindestens eine Hänge-Nase (14, 15), welche an einer Position nahe dem ersten Ende (111) der ersten Platte (11) angeordnet ist, wobei die Hänge-Nase (14, 15) von der Anlage-Fläche (110) hervorragt;  eine Schraube (13), welche einen Bolzen (133) aufweist, wobei der Bolzen (133) an der zweiten Platte (12) bewegbar befestigt ist und das Loch (120) der zweiten Platte (12) den Bolzen (133) aufnimmt;...
Patent DE-202009015851-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Leistungswiderstand in Gleichspannungskreisen
IPC: H02M1/32
Filed: 2009-11-19
Abstract: Schutzvorrichtung für einen Leistungswiderstand an einem Gleichspannungskreis (1), bestehend aus einem Schaltelement (8) zum Zu- bzw. Abschalten des Leistungswiderstandes (7) zwischen einem Pluspol und einem Minuspol des Gleichspannungskreises (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (8) mindestens zwei in Reihe geschaltete Schaltkontakte (11, 12, 13) umfasst, die gleichzeitig betätigbar sind.
Patent DE-202009016316-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anpassung von Erzeugerspannungen
IPC: H02M3/158
Filed: 2009-12-01
Abstract: Vorrichtung zum Anpassen der von wenigstens einem elektrochemischen Energiespeicher, insbesondere Batterie oder Akkumulator, erzeugten elektrischen Spannung, mit zumindest einem ersten Stromanschluss für den Energiespeicher und mit wenigstens einem zweiten Stromanschluss für einen vom Energiespeicher zu versorgenden Verbraucher, mit zumindest einer die Erzeugerspannung des Energiespeichers verändernden Transformiereinrichtung, welche einen Spannungswandler und ein jeweils mit dem Spannungswandler gekoppeltes Steuerteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten und zweiten Stromanschluss (2, 3) mindestens zwei Transformiereinrichtungen (4, 5, 5') parallel zueinander geschaltet sind.
Patent DE-202009018530-U1 (DE)
Title: Schienenanbindesystem mit einer Montageschiene und einem Anbindeteil zum Anbinden der Montageschiene an einem Träger
IPC: E04B9/18
Filed: 2009-02-04
Abstract: Schienenanbindesystem mit einer Montageschiene (32; 92) und zumindest einem Anbindeteil (22; 42; 62; 82; 102) zum Anbinden der Montageschiene (32; 92) an einem Träger (16), wobei  die Montageschiene (32; 92) eine von Rändern (35) begrenzte, entlang der Längserstreckung der Montageschiene (32; 92) verlaufende Montageöffnung (36) mit einer quer zu der Längserstreckung der Montageschiene verlaufenden lichten Breite (B) und in zumindest einer der Profilwände (34) mehrere, zueinander in Längserstreckung der Montageschiene (32; 92) beabstandete Befestigungsöffnungen (37) aufweist, die jeweils eine in Richtung der Längserstreckung der Montageschiene (32; 92) verlaufende lichte Länge (L) und eine quer dazu verlaufende lichte Breite (C) aufweisen, und wobei  das Anbindeteil (22; 42; 62; 82; 102) einen Anlageabschnitt (23; 43; 63; 83; 103) zur Anlage an der Montageschiene (32; 92), einen Halteabschnitt (24; 44; 64) zum Halten des Schienenanbindesystems (21; 81) an einem Abschnitt (17) des Trägers (16) und einen Festlegeabschnitt (27; 47; 107) zur...
Patent DE-202010008134-U1 (DE)
Title: Ausstoßvorrichtung für ein bewegbar geführtes Möbelteil
IPC: A47B88/04
Filed: 2010-07-22
Abstract: Ausstoßvorrichtung (2) für ein gegenüber einem Möbelkorpus (4) bewegbar geführtes Möbelteil (3), insbesondere für eine Schublade, Schiebetüre oder dgl.,  gekennzeichnet durch:  ein durch eine Zugfeder (11) spannbares korpusseitiges Antriebselement (8) zum Ausstoßen des Möbelteils (3) aus einer geschlossenen Endlage in eine Offenstellung, wobei das Antriebselement (8) in einer Führungsbahn (9) längsbeweglich geführt ist, welche eine Arretierstellung für das bei geschlossenem Möbelteil (3) gespannte Antriebselement (8) aufweist,  einen korpusseitigen Hebelmechanismus (13) zum Verschieben des Antriebselements (8) in die Arretierstellung und zum Spannen der Zugfeder (11), und  eine möbelteilseitige Betätigungseinrichtung (25) zum Betätigen des Hebelmechanismus (13) beim Öffnen und Schließen des Möbelteils (3) derart, dass der Hebelmechanismus (13) beim Öffnen des Möbelteils (3) über die ausgestoßene Offenstellung hinaus das Antriebselement (8) in seine Arretierstellung verschiebt und die Zugfeder (11) zunächst nur teilweise spannt und erst beim Schließen des Möbelteils (3) in die geschlossene Endlage die Zugfeder (11) dann...
Patent DE-202010008601-U1 (DE)
Title: Werkzeugwagen
IPC: B25H3/00
Filed: 2010-09-21
Abstract: Werkzeugwagen, umfassend:  – einen Regalkörper (10), der mindestens drei zueinander parallel stehende Stangenkörper (11) und eine Mehrzahl von Tablettkörpern (13) umfasst, wobei ein Radkörper (14) mit dem unteren Ende jedes Stangenkörpers (11) verbunden ist, eine Mehrzahl von Ringkörpern (131) an dem Umfang jedes Tablettkörpers (13) angeordnet ist, jeder Ringkörper (131) jeweils an einem entsprechenden Stangenkörper (11) aufgesteckt und positioniert ist, und der Ringkörper (131) mittels eines Positionierungsbauteiles (12) an dem Stangenkörper (11) befestigt ist;  – mindestens einen Werkzeugkasten (20), der zwei einander abdeckbare mehreckige Kastenkörper (21, 22) umfasst, wobei die beiden Kastenkörper (21, 22) separat auf den Tablettkörper (13) gelegt sind, eine Aufnahmevertiefung (213, 223) zur Aufnahme von Werkzeugen auf dem Kastenkörper (21, 22) angeordnet ist; und  – mindestens einen Griff (32), an dem zwei Hülsen (31) angeordnet sind, wobei die beiden Hülsen (31) jeweils an einem entsprechenden Stangenkörper (11) aufgesteckt und positioniert sind.
Patent DE-202010011112-U1 (DE)
Title: Werktisch zur Bearbeitung von Werkstücken mit einer Filtereinheit für abgelöste Teilchen
IPC: B08B15/00
Filed: 2010-08-05
Abstract: Werktisch (1) zur Bearbeitung von Werkstücken mit einer Filtereinheit (33) für abgelöste Teilchen, wobei die Filtereinheit (33) sich in einer Bearbeitungseinheit (2) befindet und mit einer Ventilatoreinheit (3) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungseinheit (2) – eine Bearbeitungstischplatte (4) auf einem Gestell (5) sowie – die der Bearbeitungstischplatte (4) und dem Gestell (5) zugeordnete Filtereinheit (33) aufweist, zu der – umlaufend an den Plattenkanten (45) angebrachte, von der Bearbeitungstischplatte (4) weg abgeschrägte Lochblechgitter (8), die mit Erfassungsöffnungen (10) versehen sind und mit der Ventilatoreinheit (3) absaugbezogen in Verbindung steht, – mindestens zwei unter der Bearbeitungstischplatte (4) angebrachte Filterpatronen (12, 13), zu deren filternden Oberflächen (25) Absaugkanäle (11) von den abgeschrägten Lochblechgittern (8) führen und die an den Patroneneingangsöffnungen (35) mit einer Venturidüse (17, 18) versehen sind, und – mindestens ein unter den Filterpatronen (12, 13) befindlicher, manuell bedienbarer Behälter (19, 20) zur...
Patent DE-202010014481-U1 (DE)
Title: Verbinder für Zeltstangen
IPC: E04H15/32
Filed: 2010-10-19
Abstract: Verbinder für Zeltstangen, umfassend:  einen Körper; und  eine in dem Körper gebildete erste, zweite und dritte Stangen-Einsatzöffnung, wobei:  die erste und die zweite Stangen-Einsatzöffnung an einem Schnittpunkt, an dem die Mittellinien der ersten und der zweiten Stangen-Einsatzöffnung einander schneiden, einen Schnittwinkel von weniger als 180° erreichen, wobei ausgehend von dem Schnittpunkt die in Radiusrichtung außen liegenden Seiten der ersten und zweiten Stangen-Einsatzöffnung offen sind und so jeweils die erste und zweite Öffnung bilden, und wobei an den in Radiusrichtung innen liegenden Seiten der ersten und zweiten Stangen-Einsatzöffnung ein erster und ein zweiter Wandbereich gebildet sind; und wobei  die dritte Stangen-Einsatzöffnung innerhalb des Bereichs des Schnittwinkels angeordnet ist, wobei die in Radiusrichtung innen liegende Seite der dritten Stangen-Einsatzöffnung offen ist, um so eine dritte Öffnung zu bilden, und wobei an der in Radiusrichtung außen liegenden Seite der dritten Stangen-Einsatzöffnung ein dritter Wandbereich gebildet ist.
Patent DE-202010014805-U1 (DE)
Title: Heissrandring mit geneigter oberer Oberfläche
IPC: H01J37/317
Filed: 2010-10-27
Abstract: Heißrandring, der so ausgebildet ist, dass er ein Halbleitersubstrat in einer Plasmaverarbeitungskammer umgibt, in der ein Plasma erzeugt wird und verwendet wird, um das Halbleitersubstrat zu verarbeiten, wobei die Plasmaverarbeitungskammer umfasst: eine Substratauflage, die eine vertikale Seitenwand umfasst, die sich zwischen einer sich nach außen erstreckenden ringförmigen Auflageoberfläche und einer kreisförmigen Substratauflageoberfläche erstreckt, wobei die Substratauflage so ausgebildet ist, dass das Halbleitersubstrat auf der Substratauflageoberfläche getragen wird und sich ein vorstehender Rand des Halbleitersubstrats über der äußeren vertikalen Seitenwand hinaus erstreckt; einen Hochfrequenz(RF)-Kopplungsring, der auf der ringförmigen Auflageoberfläche getragen wird; und den Heißrandring, der auf dem RF-Kopplungsring getragen wird; wobei der Heißrandring einen ringförmigen Körper umfasst, der umfasst:  eine untere Oberfläche, die ausgebildet ist, um auf dem RF-Kopplungsring getragen zu werden;  eine innere Oberfläche, die sich von einer inneren Peripherie der unteren Oberfläche nach oben erstreckt und ausgebildet ist, um die vertikale Seitenwand zu umgeben;  eine erste...
Patent DE-202010018210-U1 (DE)
Title: Schlauchbildungsstation zur Schlauchbildung aus einem Flachbahnmaterial
IPC: B31B50/62
Filed: 2010-07-22
Abstract: Schlauchbildungsstation (1) zur Schlauchbildung aus einem Flachbahnmaterial (2) mit Leitelementen zum Umschlagen eines ersten Seitenbereichs und eines zweiten Seitenbereichs des Flachbahnmaterials, so dass die Seitenkante des zweiten Seitenbereichs auf der Kante des ersten Seitenbereichs aufliegt, und mit einer Vorrichtung zum Verbinden der sich überlappenden Bereiche, wobei die Schlauchbildung mit einem Flachbahnmaterial durchführbar ist, welches ein Kunststoffvliesmaterial enthält.
Patent DE-202011000610-U1 (DE)
Title: Startvorrichtung für mindestens eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere Seilzugstartvorrichtung
IPC: F02N3/02
Filed: 2011-03-17
Abstract: Startvorrichtung (100) für mindestens eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere Seilzugstartvorrichtung für mindestens einen Zweitakt- oder Viertaktmotor, mit mindestens einer in einem Gehäuse (10) drehbar gelagerten Seilscheibe oder Seiltrommel (17), die zum Erzeugen eines Antriebsdrehmoments für eine Kurbelwelle mittels mindestens eines Anwerfergriffs oder Zuggriffs, über mindestens ein Kraftübertragungsmittel, insbesondere über ein Anwerferseil oder Zugseil, in Drehung versetzbar und über mindestens ein elastisches Kopplungsglied (26) mit mindestens einem Mitnehmerglied (25), insbesondere mit mindestens einem Klinkenmitnehmer, verbunden ist, mittels dessen das Antriebsdrehmoment auf die Kurbelwelle übertragbar ist, das Kopplungsglied (26) zwei Enden aufweist, wobei ein Ende mit dem Mitnehmerglied (25) und ein anderes Ende mit der Seilscheibe oder der Seiltrommel (17) in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass am Kopplungsglied (26) ein Rotationsanschlag (29) vorgesehen ist.
Patent DE-202011000890-U1 (DE)
Title: HF-Modul für ein Beatmungsgerät zur Hochfrequenzbeatmung insbesondere von neonatalen und pädiatrischen Patienten, Beatmungsgerät
IPC: A61M16/00
Filed: 2011-04-15
Abstract: HF-Modul (1) für ein Beatmungsgerät zur Hochfrequenzbeatmung insbesondere von neonatalen und pädiatrischen Patienten (13), wobei das HF-Modul (1) zumindest eine Antriebseinheit (3) zur Erzeugung hochfrequenter Schwingungen und zumindest ein HF-Gehäuse (2) umfasst, wobei das HF-Gehäuse (2) eine Zugangsöffnung, die als Schlauchanschluss (6) ausgebildet sein kann, und eine Membran (9) umfasst, wobei das HF-Gehäuse (2) an die Antriebseinheit (3) koppelbar ist, dergestalt dass die Membran (9) mittels der Antriebseinheit (3) auslenkbar ist, wobei das HF-Gehäuse (2) ein Koppelmittel (5) aufweist, mit dem das HF-Gehäuse (2) lösbar an das HF-Modul (1) angebunden werden kann.
Patent DE-202011052209-U1 (DE)
Title: An einem Rahmen eines Fahrzeuges befestigbare Traverse
IPC: B60D1/02
Filed: 2011-12-06
Abstract: An einem Rahmen (3) eines Fahrzeuges, insbesondere eines Nutzfahrzeuge, befestigbare, eine Anhängerkupplung (2) tragende Traverse (1), gekennzeichnet durch mindestens ein integriertes elastisches Dämpfungselement (9) zur Dämpfung von im Fahrbetriebs des Fahrzeuges auftretenden Längs- und Querkräften.
Patent DE-202011100605-U1 (DE)
Title: Dampferzeuger
IPC: F22B1/06
Filed: 2011-05-09
Abstract: Dampferzeuger, umfassend einen ersten Behälter mit einem ersten Innenraum und eine Heizungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Dampferzeuger noch einen zweiten, in dem ersten Innenraum eingelegten und abgedichteten Behälter umfasst, wobei die Heizungseinrichtung in dem zweiten Behälter eingelegt ist, und Metall mit niedrigem Schmelzpunkt zwischen der Heizungseinrichtung und dem zweiten Behälter eingefüllt ist.
Patent DE-202011100959-U1 (DE)
Title: Folienmatrixschalter
IPC: H01H13/52
Filed: 2011-05-20
Abstract: Ein Folienmatrixschalter aus einem Substrat mit mindestens einem durchsichtigen, elektrisch leitenden Folienkörper, wobei der Folienkörper mindestens ein in einer ersten Richtung verlaufendes Folienstück mit mindestens einem ersten Kontaktstück mit mindestens einer Aussparung und mindestens ein in einer zweiten Richtung verlaufendes zweites Folienstück mit mindestens einem zweiten Kontaktstück hat, bei dem sich das zweite Kontaktstück in der Aussparung des ersten Kontaktstücks befindet, beide jedoch elektrisch nicht verbunden sind.
Patent DE-202011104000-U1 (DE)
Title: Scanner mit integriertem USB-Stick
IPC: H04N1/04
Filed: 2011-07-29
Abstract: Ich erhebe meinen Anspruch auf den Arbeitsvorgang ombination miteinander Arbeiten. Das Gerät wird anhand eines Knopfes eingeschaltet. Der Text wird mithilfe eines kleinen Scanners und durch Drücken deert. Die Koordination wird eine Sofware übernehmen, die programmiert ist, Wörter nacheinander anzureihen sodass ein sinngemäßer Zusammenhang entsteht.
Patent DE-202011111037-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Zahnfleischerkrankung
IPC: A61P31/02
Filed: 2011-10-25
Abstract: Orale Verabreichungsvorrichtung zur Verwendung bei der Behandlung einer Zahnfleischerkrankung, die eine Zahnfleischtasche eines Patienten beeinträchtigt, wobei die orale Verabreichungsvorrichtung eine feste Einheitsform mit kontrollierter Freisetzung ist, die geeignet ist, in eine Zahnfleischtasche eines Patienten eingesetzt zu werden, umfassend eine therapeutisch wirksame Menge eines aktiven Inhaltsstoffs ausgewählt unter:i) wenigstens einem entzündungshemmenden Mittel,ii) wenigstens einem antibakteriellen Mittel, undiii) der Kombination aus wenigstens einem entzündungshemmenden Mittel und wenigstens einem antibakteriellen Mittel,und wobei die Vorrichtung mit einer Häufigkeit von ungefähr einmal alle vier Tage bis ungefähr einmal alle sechs Wochen in die Zahnfleischtasche eingefügt wird.
Patent DE-202012000198-U1 (DE)
Title: Senderpult für RC-Modell-Fernsteuerungen ohne jegliche eigene am Pult befindliche Einhängevorrichtung eines zum Bedienen erforderlichen Umhängegurts.
IPC: A63H30/04
Filed: 2012-01-11
Abstract: Mobiles Senderpult für RC-Modell-Fernsteuerungen mit seitlichen Handauflagen aus verschiedenen Werkstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass das Senderpult keine eigene Vorrichtung (Öse, Haken, Bügel, Loch) besitzt um den Umhängegurt der zum Bedienen erforderlich ist, direkt zu befestigen. Das Pult wird über die Öse und einem daran angebrachten Gurt der darin befestigten Fernsteuerung getragen (2 + 3)(x).
Patent DE-202012000808-U1 (DE)
Title: Sanitäres Einsetzteil
IPC: E03C1/08
Filed: 2012-01-27
Abstract: Sanitäres Einsetzteil (1) mit einem Einsetzgehäuse (2), dessen Gehäuseumfangswandung einen hülsenförmigen zuströmseitigen Gehäuserandbereich (7) hat, und mit einem scheibenförmigen Dichtring (10), der (10) mit seinem Scheibenaußenumfang am Wandungsinnenumfang des hülsenförmigen Gehäuserandbereiches (7) zumindest bereichsweise anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Scheibenaußenumfang des Dichtrings (10) und dem Wandungsinnenumfang des Gehäuserandbereichs (7) eine Dichtring-Sicherung vorgesehen ist, die wenigstens einen Sicherungsvorsprung (11) hat, der (11) am Wandungsinnenumfang des Gehäuserandbereiches (7) oder am Scheibenaußenumfang des Dichtrings (10) vorgesehen ist und der (11) in eine ihm zugeordnete Sicherungsnut oder dergleichen Sicherungseinformung (12) am jeweils anderen Bauteil (10, 7) vorsteht.
Patent DE-202012000855-U1 (DE)
Title: Teilmobiler energieautarker Gewässerbelüfter
IPC: A01K63/04
Filed: 2012-01-27
Abstract: Teilmobiler energieautarker Gewässerbelüfter, dadurch gekennzeichnet, dass dieser teilmobile Belüfter durch Einpunktverankerung (1), (2) eine gewisse variable Bewegungsfreiheit aufweist.
Patent DE-202012003109-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontaminationsfreien Entleeren von nachgiebigen Gebinden
IPC: B65G65/40
Filed: 2012-03-28
Abstract: Vorrichtung zum im Wesentlichen kontaminationsfreien Entleeren von nachgiebigen Gebinden (1), insbesondere in Form von Big-Bags, mit einer Kammer (3), in welche das Gebinde (1) entleerbar ist, einer an einem oberen Ende der Kammer (3) angeordneten Aufnahmeöffnung (4) und einer an der Aufnahmeöffnung (4) angeordneten Befestigungseinrichtung (5), mittels welcher das Gebinde (1) lösbar an der Aufnahmeöffnung (4) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (5) eine sich um den Umfang der Aufnahmeöffnung (4) erstreckende Unterdruckkammer (6) aufweist, welche eine Mehrzahl an in Umfangsrichtung hintereinander angeordnete Saugöffnungen (8) aufweist, um eine Unterseite des Gebindes (1) anlässlich des Entleerens mittels Unterdruck an der Aufnahmeöffnung (4) festzulegen.
Patent DE-202012003523-U1 (DE)
Title: Gürtelhalterung für Brillendose
IPC: A45C11/04
Filed: 2012-04-05
Abstract: Brillendose, auf deren Rückseite mittels dort angebrachter Metallschlaufe ein Hosengürtel beliebiger Grösse gezogen werden kann.
Patent DE-202012004781-U1 (DE)
Title: Lautsprecherbox mit einem aus verleimtem Schichtholzbestehenden Korpus
IPC: H04R1/02
Filed: 2012-05-15
Abstract: Lautsprecherbox, gekennzeichnet durch einen aus verleimtem Schichtholz bestehenden Korpus, ausgeformt mit einer kleinen, unteren Korpusellipse (13), einer etwas größeren, mittleren Korpusellipse (12) und einer oberen Korpusellipse (11), mit zur Bildung einer ebenen Vorderseite (14) abgeschnittenen Korpusellipsen (12, 13), in die die Lautsprecheröffnung (23) eines Lautsprechers (20) und eines Bassreflexes (22) integriert sind, mit einer im Bereich der oberen Korpusellipse (11) als Zugang zu einem darunter liegenden Hohlraum (21) zur Aufnahme einer austauschbaren Wiedergabeelektronik abnehmbaren, oberen Kalotte (27).
Patent DE-202012007030-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Stromerzeugung an metallischen Gegenelementen
IPC: H02K51/00
Filed: 2012-07-21
Abstract: Vorrichtung zur berührungslosen Stromerzeugung an metallischen Gegenelementen (1), insbesondere zur dezentralen leistungsoptimierten Stromerzeugung an metallischen Förderelementen wie beispielsweise Schienen, Toren oder Förderketten, mit mindestens einer in wechselnder Polfolge an den Gegenelementen berührungslos anliegenden bewegbaren Folge von Magneten (2) und zumindest einer Spule (3), in deren wenigstens einer Wicklung durch den mit der Magnetfolge (2) bewegten Magneten (2b/2c) ein Strom induzierbar ist, der zum Betrieb eines Verbrauchers verwendbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetfolge (2) in einer Wirkposition zur Erzeugung zumindest eines wirbelstrombasierten Magnetfelds (6a, 6b) in dem leitfähigen Gegenelement (1) ausgebildet ist, dergestalt, dass durch kontinuierliche Relativbewegung zwischen Gegenelement (2) und Magnetfolge (1) kontinuierlich zueinander gegenläufige Wirbelstromfelder mit zueinander gegenpoligen Magnetfeldern (6a, 6b) in m Gegenelement induziert werden und so die Magnetfolge (2) unter Ausbildung einer Wirbelstromverzahnung mit dem Gegenelement (1) bewegt wird
Patent DE-202012009612-U1 (DE)
Title: Elektrostatische Windenergieanlage mit Mini-Rotoren
IPC: F03D1/04
Filed: 2012-10-09
Abstract: Mini-Windenergieanlage (1, 1.2 und 2), ausgeführt als Mini-Rotor mit kleinem Durchmesser im Dezimeter-Bereich (< 0,2–0,3 m) bestehend aus • dem Rotor (1) mit mehreren Rotorblättern (Flügeln), dessen Nabe reibungsarm auf einer • Drehachse (2) rotiert und mittels der • Aufhängung (4) an der • Ummantelung (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die kinetische Energie des Windes (der Luftströmung) über die Bewegung des Rotors in elektrische Energie umgewandelt wird.
Patent DE-202012100491-U1 (DE)
Title: Solarkollektor
IPC: F24S10/50
Filed: 2012-02-14
Abstract: Solarkollektor (1) zur Aufnahme und Umwandlung von Sonnenenergie und Erwärmung eines Fluids, umfassend einen Absorberkörper (1.1) mit einem Energieaufnahmeabschnitt (1.1.3) und einen Tragekörper (1.2), dadurch gekennzeichnet, dass der Absorberkörper (1.1) und der Tragekörper (1.2) derart gestaltet und miteinander verbunden sind, dass ein Strömungspfad (2) für das den Solarkollektor (1) durchströmende Fluid ausgebildet ist.