baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016102209-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung und Objektivanschluss mit Mehrwege-Prisma
Inventor: ANTRACK TORSTEN
IPC: G02B27/10
Filed: 2016-02-09
Granted: 2021-08-26
Abstract: Optische Anordnung (200), die umfasst:- eine Stapelstruktur (201), die mindestens drei Prismen (221, 222, 223, 224) jeweils mit einer ersten Fläche (261) und einer gegenüberliegenden zweiten Fläche (262) umfasst,- einen optischen Hauptpfad (250), der durch die Stapelstruktur (201) verläuft,- jeweils für jedes der Prismen (221, 222, 223, 224) der Stapelstruktur (201): einen optischen Nebenpfad (251-255), der durch das entsprechende Prisma (221, 222, 223, 224) verläuft und der durch Teilreflektion (272) von Licht an der zweiten Fläche (262) des entsprechenden Prismas (221, 222, 223, 224) mit dem optischen Hauptpfad (250) verbunden ist und der an der ersten Fläche (261) des entsprechenden Prismas (221, 222, 223, 224) Totalreflektion (271) erfährt,- einen Keil (331) mit einer ersten Fläche (361) und einer zweiten Fläche (362), wobei der Keil (331) im optischen Hauptpfad (250) benachbart zur ersten Fläche (261) eines äußeren Prismas (221) der Stapelstruktur (201) angeordnet ist und wobei die zweite Fläche (362) des Keils (331) parallel zu der ersten Fläche (261) des äußeren Prismas (221) angeordnet ist,wobei alle benachbarten Flächen (261, 262) nebeneinander angeordneter Prismen (221, 222, 223, 224) der Stapelstruktur (201) parallel zueinander sind,wobei die optische Anordnung (200) jeweils für jedes der Prismen (221, 222, 223, 224) der Stapelstruktur (201) einen Filter (266) umfasst,wobei der Filter von zumindest einem der Prismen die Teilreflektion hinsichtlich zumindest einem der folgenden durchführt: Polarisation und Transmission, undwobei die Filter der weiteren Prismen die Teilreflexion hinsichtlich zumindest einem der folgenden durchführen: Spektralbereich, Polarisation und Transmission.
Patent DE-102016119531-B4 (DE)
Title: Formmasse umfassend Übergangsmetalloxid stabilisiertes Zirkoniumdioxid sowie Formkörper, dessen Herstellung und Verwendung im Automobilbereich
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: C08L33/04
Filed: 2016-10-13
Granted: 2021-01-28
Abstract: Formmasse, umfassend ein thermoplastisches oder duroplastisches Polymer und ein keramisches Pulver auf der Basis von Zirconium(di)oxid, enthaltend ein zumindest partiell Übergangsmetalloxid-stabilisiertes tetragonales und/oder kubisches Zirconium(di)oxid, wobei das Übergangsmetalloxid-stabilisierte Zirconium(di)oxid als Schlagzähigkeitsverbesserer und Verbesserer der Bruch- und/oder Reißdehnung eingesetzt wird, wobei das Polymer ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS), Styrol-Acrylnitril (SAN), Polystyrol (PS), Polymethylmethacrylat (PMMA), Polyolefinen, Polyurethanen (PUR), Polyacrylaten, oder Mischungen daraus, wobei das keramische Pulver zu 0,001 bis 15 Gew.-% und der Kunststoff zu 85 bis 99,999 Gew.-% enthalten ist, und wobei das Zirconium(di)oxid einen Gehalt an 3 bis 12 Mol-% Übergangsmetalloxid aufweist.
Patent DE-102016124257-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: SCHULZ ANDREAS
IPC: F21V13/02
Filed: 2016-12-13
Granted: 2018-07-19
Abstract: Leuchte (1), umfassend einen Leuchtenfuß (2), einen Leuchtenkopf (3) sowie eine sich zwischen dem Leuchtenfuß (2) und dem Leuchtenkopf (3) erstreckende Leuchtensäule (4), wobei der Leuchtenkopf (3) erste Leuchtmittel (5) aufweist, die in einer gemeinsamen Ebene (E) angeordnet sind und die dazu ausgebildet sind, einen ersten, indirekten Lichtanteil (6) auszukoppeln, und wobei der Leuchtenkopf (3) weiterhin eine Entblendungsanordnung (7) aufweist, die parallel zu der Ebene (E) angeordnet ist und eine lichtlenkende Folie (8) sowie Abschirmungselemente (9) umfasst, wobei die Abschirmungselemente (9) derart angeordnet sind, dass ein Ausstrahlungswinkel (γ) des indirekten Lichtanteils (6) nach Durchtritt durch die Entblendungsanordnung (7) auf 30° bezüglich einer Vertikalen (V) zur Ebene (E) begrenzt ist, und wobei die Entblendungsanordnung (7) in Richtung der Vertikalen (V) eine maximale Höhe (H) von 2,0 cm aufweist.
Patent DE-102016214725-B4 (DE)
Title: Rohling und Verfahren zur Herstellung eines Zahnersatzteils
Inventor: BÄURER MICHAEL
IPC: A61C13/08
Filed: 2016-08-09
Granted: 2018-07-26
Abstract: Rohling (5) zur Herstellung eines Zahnersatzteils (1) unter Verwendung einer CAD/CAM-Vorrichtung (10, 7) aufweisend einen Block (25) aus einem Sintermaterial (26), dadurch gekennzeichnet, dass der Block (25) aus dem Sintermaterial (26) bei einer Ansintertemperatur (33) zwischen 1000 °C und 1250 °C in einen Sinterofen (2) vorgesintert ist, wobei das Sintermaterial (26) ein Pulver aus Keramikpartikeln mit einem Zirkoniumdioxid (Y-ZrO)- Gewichtsanteil von mindestens 90 % ist, wobei eine spezifische Oberfläche des Pulvers zwischen 11 m/g und 17 m/g beträgt, wobei das Sintermaterial (26) des Blocks (25) mindestens einen Farbstoff, eine Kombination mehrerer Farbstoffe und/oder mindestens ein Oxid oder ein Chlorid eines Farbstoffs zur Färbung des Blocks (25) enthält, wobei der Farbstoff keinen Wertigkeitswechsel bei schnellem Abkühlen aufweist und damit keine Farbveränderung durchläuft.
Patent DE-102016216536-B4 (DE)
Title: Rad eines Personenkraftwagens
Inventor: DITTRICH RUDOLF
IPC: B60B1/06
Filed: 2016-09-01
Granted: 2024-02-01
Abstract: Rad eines insbesondere zweispurigen Fahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, mit mehreren sich von einem Nabenabschnitt (1) des Rades zu dessen Felge oder Felgenbett (2) erstreckenden Speichen (3), welche sich in Drehachsrichtung des Rades betrachtet oder um einen Winkel bis zur Größenordnung von 45° hierzu geneigt zumindest in ihrem der Felge oder dem Felgenbett (2) nahen Abschnitt über zumindest 5 Prozent der Felgenbreite in Rad-Drehachsrichtung erstrecken, sowie mit einer Maßnahme zur Reduzierung des Luftwiderstandes des mit diesem Rad ausgerüsteten und bewegten Fahrzeugs, wobei dieser genannte der Felge oder dem Felgenbett (2) nahe Abschnitt nicht vollflächig gestaltet ist sondern durch einen radäußeren und radinneren Speichenabschnitt (3aa, 3ba, 3ai, 3bi) gebildet ist, zwischen denen zumindest eine Luftdurchtrittsöffnung (4) als Maßnahme zur Reduzierung des Luftwiderstandes vorgesehen ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest annähernd in Rad-Drehachsrichtung betrachtet zumindest ein weiterer Speichenabschnitt zwischen dem radinneren Speichenabschnitt (3ai, 3bi) und dem radäußeren Speichenabschnitt (3aa, 3ba) und eine Luftdurchtrittsöffnung zwischen diesem weiteren Speichenabschnitt und den diesem benachbarten Speichenabschnitten (3aa, 3ba, 3ai, 3bi) derselben Speiche (3) vorgesehen sind.
Patent DE-102016220857-B4 (DE)
Title: Ventilschieber und damit ausgestattetes Ventil
Inventor: KÜHBAUCH HEIKO
IPC: F16K11/07
Filed: 2016-10-24
Granted: 2019-12-12
Abstract: Ventilschieber eines zur Steuerung einer Strömung eines Fluides dienenden Ventils, der zur axial verschieblichen Anordnung in einer Schieberaufnahme (3) des Ventils (1) vorgesehen ist, mit einer eine mittige Längsachse (25) aufweisenden starren Grundeinheit (24), die mindestens einen bezüglich eines Schaftkörpers (7) radial abstehenden Trägerabschnitt (26) aufweist, der zur Bildung einer Steuereinheit (8) des Ventilschiebers (5) einen über gummielastische Eigenschaften verfügenden ringförmigen Dichtungskörper (18) trägt, der partiell in einem zwischen zwei axial beabstandeten ersten und zweiten Abstützwänden (34, 35) des Trägerabschnittes (26) definierten, radial außen offenen ringförmigen Dichtungskörper-Aufnahmeraum (37) aufgenommen ist und die beiden Abstützwände (34, 35) mit einem zur Abdichtung gegenüber einer peripheren Begrenzungswand (13) der Schieberaufnahme (3) vorgesehenen ringförmigen Dichtabschnitt (22) radial überragt, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Abstützwände (34, 35) gesondert voneinander ausgebildet und durch Relativposition-Befestigungsmaßnahmen (29) in ihrer gemeinsam den Dichtungskörper-Aufnahmeraum (37) begrenzenden Relativposition fixiert sind, wobei der Dichtungskörper (18) ein unmittelbar bei seiner Urformung fest an die erste Abstützwand (34) angeformter und durch diese Anformung unabhängig von der zweiten Abstützwand (35) an der ersten Abstützwand (34) fixierter Formkörper ist, der an der zweiten Abstützwand (35) ohne diesbezügliche Befestigung lediglich abgestützt oder abstützbar ist, und wobei der Dichtungskörper (18) an seiner der ersten Abstützwand (34) zugeordneten ersten axialen Stirnseite (55) mehrere in einer Grundeinheit-Umfangsrichtung (38) um die mittige Längsachse (25) herum verteilte taschenartige Axialvertiefungen (47) aufweist, die jeweils mit einer von mehreren axialen Wanddurchbrechungen (34a) fluchten, die in der ersten Abstützwand (34) ebenfalls in der Grundeinheit-Umfangsrichtung (38) verteilt ausgebildet sind.
Patent DE-102016224791-B4 (DE)
Title: Echtholzfilm, Herstellungsverfahren davon, und Artikel, die denselben umfassen
Inventor: OH WOO JEONG
IPC: B27N1/00
Filed: 2016-12-13
Granted: 2017-11-09
Abstract: Echtholzfilm umfassend:  eine Echtholzschicht;  eine transparente Überzugsschicht, die auf einer oberen Oberfläche der Echtholzschicht gebildet ist,  wobei die transparente Überzugsschicht durch Auftragen und Trocknen einer eine transparente Überzugsschicht bildenden Zusammensetzung gebildet ist, die ein erstes Acrylpolyolharz, Celluloseester, einen Lichtstabilisator und ein Härtungsmittel auf Isocyanatbasis umfasst,  wobei das erste Acrylpolyolharz eine Glasübergangstemperatur (Tg) zwischen 35°C und 55°C aufweist;  und  eine elastische Bindemittelschicht, die auf einer unteren Oberfläche der Echtholzschicht gebildet ist,  wobei die elastische Bindemittelschicht wenigstens eines von einem thermoplastischen Polyurethan-Harz (TPU-Harz) und einem Acrylnitril-Butadien-Styrol-Harz (ABS-Harz) umfasst.
Patent DE-102016225399-B4 (DE)
Title: Auswertung der Aufmerksamkeit von Verkehrsteilnehmern
Inventor: OCHS JUDITH
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-12-19
Granted: 2023-05-04
Abstract: Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug (100) zur Auswertung der Aufmerksamkeit von zumindest einem Verkehrsteilnehmer (130) im Umfeld des Kraftfahrzeugs (100), wobei die Steuervorrichtung eine Steuereinheit (110) umfasst, die eingerichtet ist, um- über ein Kommunikations-Modul (120) zumindest eine von dem Verkehrsteilnehmer (130) übermittelte, für die Aufmerksamkeit dieses Verkehrsteilnehmers (130) charakteristische Verkehrsteilnehmerinformation entgegen zu nehmen, und- in Abhängigkeit von der Verkehrsteilnehmerinformation zumindest eine Aktion auszulösen, wobei die Aktion• in Abhängigkeit von der Verkehrsteilnehmerinformation ausgestaltet,• eine Beeinflussung der Längs- und/oder Querführung des Kraftfahrzeugs (100) mittels eines mit der Steuereinheit (110) verbundenen Fahrerassistenz-Moduls (150), und• eine Vergrößerung des Abstands des Kraftfahrzeugs (100) zum Verkehrsteilnehmer (130) ist, wenn durch die Verkehrsteilnehmerinformation eine vergleichsweise geringe Aufmerksamkeit des Verkehrsteilnehmers signalisiert wird.
Patent DE-102017111205-B4 (DE)
Title: Luftloser reifen
Inventor: Kim Kee-Woon
IPC: B60C7/10
Filed: 2017-05-23
Granted: 2021-09-09
Abstract: Luftloser Reifen, der Folgendes umfasst:einen Bandteil (100), der ein inneres Band (110) und ein äußeres Band (120) umfasst, wobei das äußere Band (120) von dem inneren Band (110) getrennt ist und eine Außenumfangsfläche des inneren Bands (110) umgibt; undeinen Speichenteil (200), der mehrere erste Speichen (210, 210') umfasst, wobei die ersten Speichen (210, 210') in einer Umfangsrichtung zwischen dem inneren Band (110) und dem äußeren Band (120) angeordnet sind und das innere Band (110) unddas äußere Band (120) miteinander verbinden,wobei die ersten Speichen (210, 210') Folgendes umfassen:einen ersten geneigten Abschnitt (211, 211'), der von einer Außenumfangsfläche des inneren Bands (110) zu dem äußeren Band (120) hin geneigt ist;einen zweiten geneigten Abschnitt (212, 212'), der in einer Richtung, die quer zu einer Neigungsrichtung des ersten geneigten Abschnitts (211, 211') verläuft, von einem Endabschnitt des ersten geneigten Abschnitts (211, 211') zu dem äußeren Band (120) hin geneigt ist;einen dritten geneigten Abschnitt (213, 213'), der in einer Richtung, die quer zu einer Neigungsrichtung des zweiten geneigten Abschnitts (212, 212') verläuft, von einem Endabschnitt des zweiten geneigten Abschnitts (212, 212') zu dem äußeren Band (120) hin geneigt ist; undeinen vierten geneigten Abschnitt (214, 214'), der sich von einem Endabschnitt des dritten geneigten Abschnitts (213, 213') in einer quer zu einer Neigungsrichtung des dritten geneigten Abschnitts (213, 213') verlaufenden Richtung erstreckt und einen Endabschnitt aufweist, der eine Innenumfangsfläche des äußeren Bands (120) berührt,dadurch gekennzeichnet, dassder Speichenteil (200) ferner zweite Speichen (220) umfasst,die die ersten Speichen (210), 210'), die sich nebeneinander befinden, verbinden,wobei jede der zweiten Speichen (220) Folgendes umfasst:einen ersten Verbindungsabschnitt (221), der sich von dem Berührungspunkt zwischen dem ersten geneigten Abschnitt (211) und dem zweiten geneigten Abschnitt (212) erstreckt und mit einem Berührungspunkt zwischen einem zweiten geneigten Abschnitt (212') und einem dritten geneigten Abschnitt (213') einer ersten Speiche (210'), die sich daneben befindet, verbunden ist; undeinen zweiten Verbindungsabschnitt (222), der sich von dem Berührungsabschnitt zwischen dem dritten geneigten Abschnitt (213) und dem vierten geneigten Abschnitt (214) erstreckt und mit einem Berührungspunkt zwischen dem zweiten geneigten Abschnitt (212') und dem dritten geneigten Abschnitt (213') der ersten Speiche (210'), die sich daneben befindet, verbunden ist.
Patent DE-102017215577-B4 (DE)
Title: Gasgeneratorträger zum Befestigen eines Gasgenerators eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems an einer Fahrzeugstruktur
Inventor: ÖZYÜREK BAKI
IPC: B60R21/217
Filed: 2017-09-05
Granted: 2023-11-23
Abstract: Gasgeneratorträger (1) zum Befestigen eines Gasgenerators eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems an einer Fahrzeugstruktur, mit- einem Aufnahmebereich (11) für den Gasgenerator (2);- einem ersten und einem zweiten Befestigungsbereich (12, 13), über die der Gasgeneratorträger (1) an der Fahrzeugstruktur (3) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasgeneratorträger (1) derart um eine Längsachse tordiert ist, dass der zweite Befestigungsbereich (13) nach Befestigen des ersten Befestigungsbereichs (12) an der Fahrzeugstruktur (3) gegen die Fahrzeugstruktur (3) vorgespannt ist und mit mindestens einem Anlageabschnitt (131, 132) klemmend an der Fahrzeugstruktur (3) anliegt.
Patent DE-102018009311-B4 (DE)
Title: Spülmaschine und Verfahren zum Ermitteln von Spülgutinformationen einer Spülmaschine
Inventor: HERBERT THOMAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2018-11-27
Granted: 2020-07-02
Abstract: Eine Spülmaschine (10) mit einem Spülraum (14) im Innern eines Maschinengehäuses (12) zum Aufnehmen von Spülgutbehältern (20a, 20b, 20c) für Spülgut (21a, 21b, 21c) und einer Gerätetür (18) zum Verschließen einer Zugangsöffnung (16) zum Spülraum (14) ist mit einem Türsensor (24) zum Erfassen einer Öffnungsstellung der Gerätetür (18) und wenigstens eine Bilderfassungsvorrichtung (26) zum Aufnehmen von Spülraumbildern an einer dem Spülraum (14) zugewandten Innenseite (25) der Gerätetür (18) ausgestattet. Die Bilderfassungsvorrichtung (26) ist derart konfiguriert, dass im Laufe eines kompletten Schließvorgangs der Gerätetür (18) alle Spülgutbehälter (20a, 20b, 20c) im Spülraum (14) optisch erfasst werden, um basierend auf den aufgenommenen Spülraumbildern und den erfassten zugehörigen Öffnungsstellungen der Gerätetür (18) wenigstens eine Spülgutinformation zu ermitteln.
Patent DE-102018102092-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb mit Detektionsfunktion
Inventor: LIN YING-JU
IPC: F16H25/22
Filed: 2018-01-31
Granted: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugelgewindetrieb mit Detektionsfunktion, mit einer Spindel (1), die ein Außengewinde (11) aufweist; einer Mutter (2), die auf die Spindel (1) aufgeschraubt wird, entlang der Axialrichtung der Spindel (1) bewegt werden kann und ein Innengewinde (21) aufweist, wobei das Innengewinde (21) der Mutter (2) dem Außengewinde (11) der Spindel (1) gegenüberliegt und mit dem Außengewinde (11) der Spindel (1) einen Laufkanal (T) bildet; einer Kugelgruppe (3), die rollbar im Laufkanal (T) angeordnet ist; und einem Rückführelement (4), das lösbar an der Mutter (2) befestigt ist, einen Mikrocontroller und einen Sensor (45) trägt und den Drehzustand der Spindel (1) in der Mutter (2) erfassen kann, wobei das Rückführelement (4) einen Rückführkanal (47) für die Kugelgruppe (3) besitzt, der mit der Mutter (2) verbunden ist.
Patent DE-102018104532-B4 (DE)
Title: Metall-Keramik-Substrat und Verfahren zur Herstellung eines Metall-Keramik-Substrats
Inventor: TANG XINHE
IPC: H01L23/24
Filed: 2018-02-28
Granted: 2023-06-29
Abstract: Metall-Keramik-Substrat (1), umfassend- eine sich entlang einer Haupterstreckungsebene (HSE) erstreckende und eine Keramik aufweisende Isolationsschicht (11) und- eine Metallisierungsschicht (12), die an der Isolationsschicht (11) über einer Anbindungsfläche (A) angebunden ist, wobei die Anbindungsfläche (A) in einer parallel zur Haupterstreckungsebene (HSE) verlaufenden Ebene durch mindestens eine Kante (K) begrenzt ist, wobei die Kante (K) zumindest teilweise mit einem Füllmaterial (2) bedeckt ist und ein sich an die Kante (K) anschließender Randbereich (RB) der Metallisierungsschicht (12) eine Materialschwächung aufweist, wobei die Materialschwächung als Aussparung (13) ausgebildet ist, die in einer Abschlussfläche (AF) der Metallisierungsschicht (12), die der Anbindungsfläche (A) gegenüberliegt, eingelassen ist, wobei die Aussparung (13) gegenüber einer weiteren Kante (K') in der Abschlussfläche (AF) in parallel zur Haupterstreckungsebene (HSE) verlaufender Richtung versetzt ist, und wobei- eine Füllmaterialhöhe (FH) kleiner als eine Metallisierungsschichtdicke (MD) ist oder- sich die Füllmaterialhöhe (FH) bis zur weiteren Kante (K') der Abschlussfläche (AF) erstreckt.
Patent DE-102018129401-B4 (DE)
Title: Mantelkühlsystem
Inventor: LEICHNER TIM
IPC: H02K15/14
Filed: 2018-11-22
Granted: 2021-01-14
Abstract: Mantelkühlsystem, umfassend einen Kühlmantel (1) aus einem Kunststoffmaterial, der ein zu kühlendes Maschinenelement (2) außenseitig mit Abstand umschließt, wobei der durch den Abstand gebildete Spalt (3) einen von einem Kühlmittel (4) durchströmten und gegenüber der Umgebung (5) des Mantelkühlsystems abgedichteten Kühlkanal (6) bildet, in dem eine strukturierte Kühlmittelführung (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlmantel (1) aus einem kaltverstreckten und unter Wärmeeinwirkung (W) schrumpffähiger Kunststoff besteht.
Patent DE-102019111163-B4 (DE)
Title: Textiles Schutzsystem und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: THIELE ELKE
IPC: D03D15/00
Filed: 2019-04-30
Granted: 2021-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung beinhaltet ein textiles Schutzsystem, aufweisend eine als Gewirke oder Gewebe ausgebildete Schutztextilie, wobei in und/oder auf die Schutztextilie mehrere einzelne, nebeneinander verlaufende elektrische Leiter mit abwechselndem, sich nach mindestens eindem zweiten der elektrischen Leiter wiederholenden Rapport gebracht sind, wobei der jeweilige zweite der elektrischen Leiter auf einer ersten Seite dieses zweiten elektrischen Leiters einen ersten benachbarten der elektrischen Leiter wenigstens einmal im Gesamtrapport direkt elektrisch kontaktiert und auf einer zweiten Seite dieses zweiten elektrischen Leiters eine weitere elektrische Kontaktierung zu einem zweiten benachbarten der elektrischen Leiter vorgesehen ist, sowie ein Verfahren zur Herstellung dieses textilen Schutzsystems.
Patent DE-102019114393-B4 (DE)
Title: Getriebe und polymeres Zahnrad
Inventor: BENSON CHRISTOPHER G
IPC: F16C33/58
Filed: 2019-05-28
Granted: 2022-11-03
Abstract: Getriebe (14) umfassend:einer Eingangsantriebswelle (42);ein Antriebszahnrad (44), das drehfest mit der Eingangsantriebswelle (42) verbunden ist und einen ersten Satz Zahnradzähne (45) aufweist,ein Zwischenzahnrad (46), das einen zweiten Satz Zahnradzähne (52) aufweist, wobei der zweite Satz Zahnradzähne (52) aus polymerem Material gebildet ist, die in kämmendem Eingriff mit dem ersten Satz Zahnradzähne (45) stehen, wobei der zweite Satz Zahnradzähne (52) an einem Kugellager (50, 88) montiert ist und das Kugellager (50, 88) auf einer Zwischenwelle (48) angeordnet ist;wobei das Kugellager (50, 88) mehrere Kugeln aufweist, deren Mittelpunkte sich auf einem Kugellaufbahnumfang bewegen; undein Abtriebszahnrad (56), das einen dritten Satz Zahnradzähne (58) in kämmendem Eingriff mit dem zweiten Satz Zahnradzähne (58) aufweist, wobei das Abtriebszahnrad (56) drehfest an einer Pumpenwelle (54) für eine Getriebepumpe (32) befestigt ist;wobei die Antriebswelle (42), das Antriebszahnrad (44), das Zwischenzahnrad (46) und das Abtriebszahnrad (56) konfiguriert sind, die Getriebepumpe (32) mit Leistung zu versorgen;wobei das Kugellager (50, 88) eine Nut (60) entlang einer Außenoberfläche (62) des Kugellagers (50, 88) definiert, wobei die Nut (60) eine Basisoberfläche (82), eine erste Seitenwand (84) und eine zweite Seitenwand (86) definiert;wobei die Nut (60) eine Nuttiefe (66) definiert, die entlang einer Umfangslänge der Nut (60) variiert, so dass ein Umfang der Basisoberfläche (82) der Nut (60) exzentrisch zu einem Umfang der Außenoberfläche (62) des Kugellagers (50, 88) verläuft;wobei die Nut (60) relativ zur Breite des Kugellagers (50, 88) außermittig ist, sodass der Umfang der Basisoberfläche (82) der Nut (60) in einer Axialrichtung des Kugellagers (50, 88) von dem Kugellaufbahnumfang des Kugellagers (50, 88) beabstandet ist.
Patent DE-102019118580-B4 (DE)
Title: Triebwerksvorrichtung, Luftfahrzeug, Raumfahrzeug, kombiniertes Luft-/Raumfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Triebwerksvorrichtung
Inventor: HALD HERMANN
IPC: F02K7/18
Filed: 2019-07-09
Granted: 2023-02-09
Abstract: Triebwerksvorrichtung (10) für ein Luftfahrzeug (148), ein Raumfahrzeug oder ein kombiniertes Luft-/Raumfahrzeug (154), welche Triebwerksvorrichtung (10) in Form einer Kombinationstriebwerksvorrichtung (42) ausgebildet ist und einen Triebwerkseinlass (20), eine mit dem Triebwerkseinlass (20) fluidwirksam verbundene erste Brennkammer (44) und eine zweite Brennkammer (52) umfasst, wobei die erste Brennkammer (44) in Form einer Staustrahltriebwerksbrennkammer (48) eines Staustrahltriebwerks (50) ausgebildet ist und wobei die zweite Brennkammer (52) in Form einer Raketentriebwerksbrennkammer (54) eines Raketentriebwerks (98) ausgebildet ist, wobei die Triebwerksvorrichtung (10) eine Verdichtungseinrichtung (18) zum Verdichten von durch den Triebwerkseinlass (20) einströmender Luft (22) in Richtung auf die erste Brennkammer (44) hin umfasst, wobei die Verdichtungseinrichtung (18) eine strömungstechnische Ansaugeinrichtung (62) zum Ansaugen von Umgebungsluft (22) durch den Triebwerkseinlass (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die strömungstechnische Ansaugeinrichtung (62) eine Heißgasrückführungseinrichtung (64) umfasst zum Rückführen eines Teils eines aus der Raketentriebwerksbrennkammer (54) ausströmenden Abgasstroms (66, 66a, 66b) in den Einlassbereich der Staustrahltriebwerksbrennkammer (48), dass die Triebwerksvorrichtung (10) eine zweite Triebwerkswand (86) und einen Strömungskörper (106) umfasst, dass die zweite Triebwerkswand (86) einerseits die Staustrahltriebwerksbrennkammer (48) und andererseits die Raketentriebwerksbrennkammer (54) mindestens abschnittsweise begrenzt, dass der Strömungskörper (106) die Raketentriebwerksbrennkammer (54) mindestens abschnittsweise begrenzt und dass der Strömungskörper (106) und die zweite Triebwerkswand (86) in Längsrichtung der Triebwerksvorrichtung (10) relativ zueinander bewegbar angeordnet oder ausgebildet sind.