baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009000769-U1 (DE)
Title: Neue Färbemittel
IPC: A61K8/42
Filed: 2009-01-21
Abstract: Mittel
zur Färbung keratinischer Fasern, enthaltend in einem kosmetischen
Träger mindestens eine farbgebende Komponente, dadurch
gekennzeichnet, dass es zusätzlich mindestens eine Verbindung
gemäß Formel (I) und/oder eines ihrer physiologisch
verträglichen Salze enthält,  worin  X für
eine CR 1 R 2 -Gruppe,
eine CR 1 R 2 -CR 3 R 4 -Gruppe oder eine
CR 1 R 2 -CR 3 R 4 -CR 5 R 6 -Gruppe steht,  R 1 ,
R 2 , R 3 , R 4 , R 5  und R 6  jeweils unabhängig voneinander für
ein Wasserstoffatom, eine C 1 -C 4 -Alkylgruppe,
ein Halogenatom, eine Hydroxygruppe oder eine Aminogruppe stehen,  und
M für ein Wasserstoffatom, ein Metallatom oder eine gegebenenfalls
alkylierte Ammonium-Einheit steht.
Patent DE-202009002285-U1 (DE)
Title: Festmacherhilfe für Segel- und Motorboote
IPC: B63B21/20
Filed: 2009-02-18
Abstract: Befestigungshilfe zum Anlegen von Segel- und Motorbooten dadurch gekennzeichnet, dass eine 150 cm lange Kette (7) aus nicht rostendem Metall, an einem Ende mit einer ca. 10 Meter lange Leine (1) verbunden ist.
Patent DE-202009002630-U1 (DE)
Title: Kompressenfixation
IPC: A61F7/02
Filed: 2009-02-25
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum Fixieren einer medizinischen Kompresse insbesondere in einem Wangenbereich (13) eines menschlichen Kopfes (2),  – mit einer auf den Kopf (2) aufsetzbaren Tragestruktur (3), die wenigstens ein in einer Kopfumfangsrichtung (U) anordenbares Führungselement (4) aufweist,  – mit einem Kompressenabschnitt (11), der ein Aufnahmeorgan (12, 12', 12'') für die Kompresse aufweist, quer zum Führungselement (4) verläuft und im angelegten Zustand der Haltevorrichtung (1) zumindest abschnittsweise im Wangenbereich (13) aufliegt sowie um ein Kinn (15) des Kopfes (2) herumgeführt an zwei sich gegenüberliegenden Seiten des Kopfes (2) an der Tragestruktur (3) befestigt ist, so dass das Aufnahmeorgan (12, 12', 12'') im Wangenbereich (13) fixiert und an diesen angedrückt ist, und  – mit einer Halterung (10), die den Kompressenabschnitt (11) zumindest in der Kopfumfangsrichtung (U) lageveränderlich mit dem Führungselement (4) verbindet.
Patent DE-202009007364-U1 (DE)
Title: Landfahrzeug
IPC: B66C23/36
Filed: 2009-05-22
Abstract: Landfahrzeug (1), insbesondere Lastkraftwagen und/oder Baumaschine, mit einem motorisch verstellbaren Kran (2), wobei der Kran (2) wenigstens eine erste Anschlussvorrichtung (3) zum Anschluss einer Hebevorrichtung (4), insbesondere einem Kranhaken (5) und/oder einem Greifer, aufweist, wobei der Kran (2) und/oder die erste Anschlussvorrichtung (3) seilfrei und/oder seilführungsfrei ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten Anschlussvorrichtung (3) wenigstens eine Motorseilwinde (6) angeordnet ist.
Patent DE-202009007813-U1 (DE)
Title: X-förmige Halterung zur besseren Wärmeabfuhr bei Notebook-Computern
IPC: A47B21/04
Filed: 2009-06-03
Abstract: Eine X-förmige Halterung zur besseren Wärmeabfuhr bei Notebook-Computern bestehend aus einem ersten Haltearm und einem zweiten Haltearm, die schwenkbar zu einem X verbunden sind und von denen jeder ein Haltestück hat, welches ausklappbar in einer Vertiefung nahe einem Ende des jeweiligen Haltearms untergebracht ist, wobei am anderen Ende der Haltearme jeweils ein ausklappbarer Stützarm befestigt ist, der von einem Hohlarm, der ein Schwenklager nahe dem Kreuzungspunkt der Arme hat überdeckt wird, so daß beim Anheben eines Stützarmes gleichzeitig der Hohlarm angehoben wird. Der Stützarm greift dabei in eine Zahnung im Innern des Hohlarms und fixiert so dessen Lage.
Patent DE-202009009056-U1 (DE)
Title: Rollvorrichtung mit Rollenschutz
IPC: B60B33/00
Filed: 2009-06-30
Abstract: Eine Rollvorrichtung (4) zum Transportieren von Objekten (9) umfassend einen Boden (5) mit Rand (51) und unterhalb des Bodens (5) angeordnete Rollen (6, 62, 63), wobei zumindest eine der Rollen (6, 62, 63) zumindest teilweise von einer Rollenschutzeinrichtung (7, 71, 72, 73, 74, 75) oberhalb einer Lauffläche (3) der Rollen (6, 62, 63) umgeben ist und zumindest ein Teil der Rollenschutzeinrichtung (7, 71, 72, 73, 74, 75) zwischen der Rolle (6, 62, 63) und der Umgebung (8) der Rollvorrichtung (4), bevorzugt zwischen der Rolle (6, 62, 63) und dem Rand (51) des Bodens (5), an der Rollvorrichtung (4) angeordnet ist.
Patent DE-202009009447-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Bearbeitungsmaschinen
IPC: B23B31/02
Filed: 2009-07-10
Abstract: Die Spannvorrichtung (1) für Bearbeitungsmaschinen, welche einen Basiskörper (2) enthält, im Basiskörper (2) axial schiebeartig angeordneter Kolben (3), mindestens drei Spannelemente (4), deren untere Spannbacken (23) man im Basiskörper (2) in Rillen (2) radial verschieben kann, und welche mit über die Spannfläche (11) herausragenden Spannbacken (22) versehen sind, ferner Mittel für die Zuleitung des Druckmediums über den Kolben (3) und unter den Kolben (3), und ein Klemmmittel, das axial schiebeartig im Basiskörper (2) gelagert ist, beweglich gemeinsam mit dem Kolben (3), und das mit kegelförmig angeordneten Elementen, welche mit den Enden (14) der Spannelemente (4) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmmittel einen Käfig (8) bildet, der im Basiskörper (2) in der mittigen Bohrung (9) gelagert ist, in welche die Rillen (5) münden, und der gegenüber jeder Rille (5) mit mindestens einer Einfräsung (13) mit einem Stift (10) versehen ist, wobei die Stifte (10) kegelförmig in Richtung Spannfläche (11) zusammenlaufen, mit...
Patent DE-202009014312-U1 (DE)
Title: Ballwurfsicherer Schallabsorber
IPC: E04B1/84
Filed: 2009-10-22
Abstract: Schallabsorber (10) für einen Innenraum,  – der mittels einer Abhängevorrichtung im Abstand unterhalb einer Raumdecke befestigbar ist,  – mit einem plattenförmigen Absorberkörper (12), der aus einem schallabsorbierenden Material besteht oder zumindest solches enthält,  – mit einem Gewebematerial (16), das zumindest die Plattenflächen (14) des Absorberkörpers (12) abdeckt und  – mit einer die Seitenkanten des Absorberkörpers (12) zumindest abschnittsweise einfassenden Rahmenkonstruktion (18).
Patent DE-202009014668-U1 (DE)
Title: Messer
IPC: B26B5/00
Filed: 2009-10-30
Abstract: Messer mit einem Klingenhalter (16), an welchem eine Klinge (13) lösbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenhalter (16) an einem schwenkbar an dem Gehäuse befestigten Träger (12) gelagert ist, welcher wenigstens zwischen einer Grundposition und einer Klingenwechselposition bewegbar ist, wobei der Klingenhalter (16) in der Grundposition unzugänglich in dem Gehäuse (11) angeordnet ist und in der Klingenwechselposition für einen Klingenwechsel zugänglich ist.
Patent DE-202009014765-U1 (DE)
Title: Die Duftlampe-Anlage
IPC: A61L9/03
Filed: 2009-10-26
Abstract: Eine Duftlampe-Anlage, die aus den folgenden Teilen entsteht:  Einer Abdecke, die aus einer Oberseite, einer Bodenseite, einem hohlen Unterbringungsraum und einer Öffnung, die an der Oberseite ausgestattet wird und deren Durchmesser viel kleiner als die Breite des hohlen Unterbringungsraums ist.  Einer oberen Platte, die mit der Bodenseite der Abdecke verbunden ist und eine Oberseite und eine Bodenseite enthält;  Einem Verdichtungsring, der zwischen der Abdecke und der oberen Platte fest gedrückt wird. Außerdem bilden die Abdecke, die obere Platte und der Verdichtungsring gemeinsam als ein Duftflüssigkeitsbehälter;   Einer unteren Platte, die eine obere Wand und eine untere Wand enthält. Die obere Wand der unteren Platte knüpft dicht mit der Bodenseite der oberen Platte an.  Einer unteren Abdecke, die eine Oberseite und einen Innenraum enthält. Die untere Platte wird auf der Oberseite der unteren Abdecke angebracht.  Einem Heizkörper, der im Innenraum der unteren Abdecke untergebracht wird....
Patent DE-202009016632-U1 (DE)
Title: Schnappbefestigung
IPC: E05B9/08
Filed: 2009-12-08
Abstract: Schnappbefestigung (10) geeignet zur Festlegung einer mit einem Durchbruch versehenen ersten dünnen Wand (18), wie Gehäusewand, Türblatt, Klappe oder dgl. an einem ebenfalls mit einem Durchbruch (12) versehenen zweiten dünnen Wand (14), wie dünnwandigem Wandträger, wie Gehäuserahmen, Türrahmen, Wandöffnungsrand oder dgl., mit einem an der ersten (oder zweiten) dünnen Wand (18, 14) in deren Durchbruch (12, 16) anbringbaren Fußteil (20), mit sich von diesem Fußteil (20) wegerstreckenden Kopfteil (22), welcher Kopfteil (22) in seinem Längsschnitt vom Ende des Kopfteils (22) in Richtung zum Fußteil (20) einen zunächst anwachsenden und dann wieder abfallenden Durchmesser (23) aufweist, welcher Kopfteil (22) ein männliches Einsteckteil darstellt, das von einem hinterschnittenen, von dem Durchbruch (16) der dünnen Wand gebildeten oder getragenen weiblichen Einsteckteil unter Überwindung einer in Richtung des Durchmessers (23) radial nach außen wirkenden Federkraft (42, 56) aufnehmbar ist, wobei der Kopfteil (22) eine Führung oder Aufnahme (24) für zwei durch zumindest eine Feder...
Patent DE-202009016824-U1 (DE)
Title: Kammplatte mit Schaltleiste
IPC: B66B29/06
Filed: 2009-12-11
Abstract: Fahrtreppe oder Fahrsteig, mit mindestens einer Kammplatte, die vertikal und/oder horizontal beweglich gelagert ist, und mit einem Bewegungsfühler, der auf Bewegung der Kammplatte anspricht und den Motor der Fahrtreppe oder des Fahrsteigs steuert, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsfühler (34) eine Leiste (32) aufweist, die sich unterhalb der Oberseite der Kammplatte (12) mindestens teilweise parallel zu dieser und quer zur Laufrichtung der Fahrtreppe (10) oder des Fahrsteigs erstreckt, und dass die Kammplatte (12) und/oder die Leiste (32) einen Bewegungsfühler (34) aufweist, der bei Bewegung der Kammplatte (12) über ein vorgegebenes Maß hinaus ein Abschalten der Fahrtreppe einleitet.
Patent DE-202009018882-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rückmelden und Empfangen von Bestätigungsinformationen von semipersistenten Disponierungsdatenpaketen
IPC: H04L1/16
Filed: 2009-04-27
Abstract: Vorrichtung zum Rückmelden von Bestätigungs-, ACK, Informationen von semipersistenten Disponierungs-, SPS, Datenpaketen, welche aufweist:  eine Empfangseinheit, die zum Empfangen von Abwärtsstrecken-Datenpaketen und eines Aufwärtsstreckendaten-Zuweisungsindikators, UL-DAI, von einer Basisstation aus gestaltet ist, wobei der Wert des UL-DAI die Anzahl N von Abwärtsstrecken-Datenpaketen angibt;  eine Verarbeitungseinheit, die zum Anordnen von Bestätigungen/negativen Bestätigungen, ACKs/NAKs, von k SPS-Datenpaketen der Abwärtsstrecken-Datenpakete an Positionen von der (N – k + 1)-ten ACK/NAK bis zu der N-ten ACK/NAK ausgestaltet ist, wobei k eine positive ganze Zahl ist; und  eine Rückmeldeeinheit, die zum Rückmelden von N ACKs/NAKs zu der Basisstation ausgebildet ist.
Patent DE-202010000968-U1 (DE)
Title: Griff für Fenster, Türen o.dgl.
IPC: E05B1/00
Filed: 2010-01-15
Abstract: Griff für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem Messaufnehmer (18, 20, 44), einer Auswerteeinrichtung und einer Anzeigeeinrichtung (56), wobei der Messaufnehmer (18, 20, 44) ausgebildet und angeordnet ist, um ein von einer äußeren, auf den Griff einwirkenden Drehkraft abhängiges Ausgangssignal zu erzeugen und wobei die Auswerteeinrichtung ausgebildet ist, um das Ausgangssignal auszuwerten und die Anzeigeeinrichtung (56) abhängig von dem Ausgangssignal anzusteuern.
Patent DE-202010003087-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Schuh
IPC: A43B3/24
Filed: 2010-03-02
Abstract: Höhenverstellbarer Schuh mit einem Schuhboden, der einen Ballenabschnitt, einen Sohlenabschnitt und einen Fersenabschnitt umfasst, wobei zur Höhenverstellung im Übergangsbereich zwischen Ballenabschnitt und Sohlenabschnitt ein in zumindest zwei Schwenkstellungen lösbar fixierbares Gelenk vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Übergangsbereich zwischen Sohlenabschnitt und Fersenabschnitt ein weiteres in zumindest zwei Schwenkstellungen lösbar fixierbares Gelenk vorgesehen ist.
Patent DE-202010004190-U1 (DE)
Title: Adapter zur Arretierung eines mobilen Drehgerätes für erdverlegte Armaturen
IPC: E03B9/08
Filed: 2010-03-26
Abstract: Adapter zur Arretierung eines mobilen Drehantriebs für erdverlegte Armaturen an einer verdrehsicheren Trageplatte für Straßenkappen dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter durch eine Straßenkappe hindurch passt und eine Verbindungsvorrichtung zur verdrehsicheren Trageplatte aufweist, die zum einen eine sichere Arretierung des Drehantriebs während des Stellvorgangs ermöglicht und zum anderen nach dem Stellvorgang sofort wieder trennbar ist.
Patent DE-202010006854-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem
IPC: F16B5/02
Filed: 2010-05-15
Abstract: Verbindungssystem zum Verbinden zweier plattenförmiger Bauteile (10, 12; 50, 52), umfassend eine Verbindungsplatte (16; 54) mit einer ersten Außenkante (18; 60) zur Auflage auf einer Plattenseite eines ersten Bauteils (10; 50) und einer zweiten Außenkante (20) zur Auflage auf einer Plattenseite eines zweiten Bauteils (12; 52),  dadurch gekennzeichnet, dass die erste Außenkante (18; 60) und die zweite Außenkante (20) durch Laserschneiden gebildet werden,  und dass das Verbindungssystem ferner Schraubbolzen (22, 24; 64) zum Spannen der ersten und der zweiten Außenkante (18, 20; 60) gegen das jeweilige erste und zweite Bauteil (10, 12; 50, 52) umfasst, die durch Öffnungen in den Bauteilen (10, 12; 50, 52) geführt sind,  sowie Steckverbindungen zur Sicherung der Lage der jeweiligen Außenkante (18, 20; 60) auf der Plattenseite, welche Steckverbindungen Zapfen (36, 38; 62) umfassen, die in entsprechende Öffnungen eingepasst sind.
Patent DE-202010011001-U1 (DE)
Title: Fahrradalarmanlage
IPC: G08B13/02
Filed: 2010-08-04
Abstract: Auf die innerhalb des Fahrradrahmens platzierten Batterien.
Patent DE-202010011827-U1 (DE)
Title: Umhäng- und einsteckbare Sonnen- oder Lesebrille
IPC: G02C3/02
Filed: 2010-08-26
Abstract: Umhängbare Sonnen- oder Lesebrille, insbesondere eine Brille, an der keine zusätzliche Einrichtung angebracht werden muss, um Sie um den Hals hängen zu können, dadurch gekennzeichnet, das die Bügel (2) bei Nichtbenutzung ausziehbar, und dann nach innen drehbar sind.
Patent DE-202010012394-U1 (DE)
Title: Bedruckte Folie
IPC: G09F21/04
Filed: 2010-09-15
Abstract: Bedruckte Folie mit lediglich einseitig sichtbarem Druck für den Einsatz in einer Abschattungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, bestehend aus einem in Form von Folienvollmaterial vorliegendem Grundmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Mittel zum Sicherstellen der rückseitigen Unsichtbarkeit eines vorderseitigen Farbauftrags umfasst, und dass sie eine einseitige, mittels Digitaldruck herstellbare, Bedruckung mit dem gewünschten Muster aufweist.
Patent DE-202011000137-U1 (DE)
Title: Sammelanschlussvorrichtung
IPC: H01R9/26
Filed: 2011-01-19
Abstract: Sammelanschlußvorrichtung (1) zum Anschluss einer Mehrzahl von Leitern, wobei die Anschlußvorrichtung eine vorzugsweise der Anzahl anzuschließender Leiter entsprechende Anzahl von aneinander reihbaren bzw. aneinander gereihten Anschluss-Reihenklemmen (2) aufweist, die jeweils aneinander reihbare, scheibenartige Isolierstoffgehäuse (3) aufweisen und jeweils wenigstens einen in dem Isolierstoffgehäuse (3) angeordneten Leiteranschluss (4) sowie einen Sammelschienen-Federanschluss (6) zur Kontaktierung einer die Anschluss-Reihenklemmen querverbindend durchsetzenden Sammelschiene (7), wobei der Sammelschienen-Federanschluss (6) jeweils in oder an einem Betätigungselement (6) angeordnet ist, welches an dem Isolierstoffgehäuse (3) beweglich ist.
Patent DE-202011003073-U1 (DE)
Title: Öl als Lebensmittel
IPC: A23D9/007
Filed: 2011-02-18
Abstract: Ölmischung als Lebensmittel hergestellt in erster Kaltpressung ohne Zusatzstoffe dadurch gekennzeichnet, dass Sie aus Leinöl, Borretschöl, Kürbiskernöl, Sesamöl in der prozentualen Gewichtszusammensetzung 70–98,5% Leinöl, 0,5–10% Borretschöl, 0,5–10% Kürbiskernöl, 0,5–10% Sesamöl besteht, wobei diese Mischung Omega -3- Fettsäuren zu Omega -6- Fettsäuren im Gewichtsverhältnis 4:1 enthält.
Patent DE-202011050571-U1 (DE)
Title: Startereinrichtung für ein Motorarbeitsgerät mit einer verbesserten Kinematik
IPC: F02N3/02
Filed: 2011-06-28
Abstract: Startereinrichtung (100) zum Starten eines Verbrennungsmotors, insbesondere für ein Motorarbeitsgerät, mit einer drehbaren Zugmittelrolle (10), auf die ein Zugmittel (11) aufwickelbar ist und die über eine Wirkverbindung mit einem Mitnehmermittel des Verbrennungsmotors verbunden ist, um eine Drehbewegung in den Verbrennungsmotor einzuleiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkverbindung zwischen der Zugmittelrolle (10) und dem Mitnehmermittel wenigstens ein Doppelkurbelgetriebe (12, 13) aufweist.
Patent DE-202011050612-U1 (DE)
Title: Leiterplatte mit Kontakten
IPC: H01R12/71
Filed: 2011-07-01
Abstract: Leiterplatte (1), die sich in einer Ebene (E) erstreckt, wobei an der Leiterplatte (1) wenigstens ein Anschlussblock ausgebildet ist, der wenigstens zwei oder mehr erste und zweite Kontakte (5, 6) aufweist, die jeweils einen Kontaktbereich (5a, 6a) aufweisen und einen Lötbereich (5b, 6b), in welchem sie mittels eines Lotmaterials (14) an der Leiterplatte (1) festgelötet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lötbereiche (5b, 6b) von einer gemeinsamen Seite der Leiterplatte (1) her an der Leiterplatte festgelötet sind.
Patent DE-202011050663-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Halterung für einen Stuhl
IPC: A47C4/04
Filed: 2011-07-07
Abstract: Zusammenklappbare Halterung für einen Stuhl, die eine Befestigungsstange (1), eine erste Drehstange (2), einen Adapter (3), eine zweite Drehstange (4) und eine Stützplatte (5) umfasst, wobei die Befestigungsstange (1) an dem Stuhl befestigt werden kann, wobei die erste Drehstange (2) mit der Befestigungsstange (1) gelenkig und positionierbar verbunden ist, wobei der Adapter (3) mit der ersten Drehstange (2) gelenkig und positionierbar verbunden ist, wobei die zweite Drehstange (4) mit dem Adapter (3) gelenkig und positionierbar verbunden ist, wobei die Stützplatte (5) an der zweiten Drehstange (4) angeordnet ist.
Patent DE-202011101490-U1 (DE)
Title: Leinenführigkeits- bzw. Erziehungshilfe
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-06-06
Abstract: Leinenführigkeits- und Erziehungshilfe, mit einer Abspiel und Aufnahmetechnik dadurch gekennzeichnet, dass z. B. eine Führleine a/1 z. B. im Griff a/7 eine Tonerzeugungseinrichtung a/3 wie z. B. MP-3 Player aufnimmt, die in technischer Wirkverbindung steht über ein Kabel a/4 bzw. über Funk zu einem Tongeber a/5 z. B. Lautsprecher Tier und Ohr zugewandt und Reiz bzw. Erziehungssignale an das Tier ab gibt.
Patent DE-202011102536-U1 (DE)
Title: Gerät zur Viren-, Bakterien- und Pilz-Prophylaxe in wässrigen Medien von Trink-, Prozess- und Kühlwassersystemen
IPC: C02F1/50
Filed: 2011-06-29
Abstract: Das Gerät zur Viren-, Bakterien- und Pilz-Prophylaxe in wässrigen Medien von Trink-, Prozess- und Kühlwassersystemen ist dadurch gekennzeichnet dass mindestens ein offenporiges Element aus Metallschaum mit einer Hülle aus Metall oder Kunststoff umgeben ist und das Gerät bedarfsgerecht, in mindestens ein wasserführendes Rohrsystem eingebunden ist.
Patent DE-202011106679-U1 (DE)
Title: Zusammenbaubares Getriebe mit Krafteingabe in zwei Richtungen und Kraftausgabe in einer konstanten Richtung
IPC: F16H37/00
Filed: 2011-10-12
Abstract: Zusammenbaubares Getriebe mit Krafteingabe in zwei Richtungen und Kraftausgabe in einer konstanten Richtung, wobei die Eingabewelle (S101) durch Lager im Hohlraum des Standardrohrs (P100) des angetriebenen Fahrzeugs befestigt ist, wobei durch die Gewinderinge (LR101, LR102, LR201, LR202) die Arme (A101, A102) das Standardrohr (P100) und das Hilfsrohr (P200) klemmen, wobei die Getriebewelle (S201) durch Lager im Hilfsrohr (P200) befestigt ist, wobei an der gleichen Seite der Eingabewelle (S101) und der Getriebewelle (S201) Kettenscheiben (CW101, CW201) befestigt sind, wobei die Kettenscheibe (CW101) durch ein Einrichtungsgetriebeelement (SWC102) mit der Eingabewelle (S101) verbunden ist, wobei die Kettenscheiben (CW101, CW201) von einer Kette (CH100) umschlungen werden, wobei an der anderen Seite der Eingabewelle (S101) und der Getriebewelle (S201) Ausgaberäder (G101, G102) vorgesehen sind, wobei das Ausgaberad (G101) durch ein Einrichtungsgetriebeelement (SWC101) mit der Eingabewelle (S101) verbunden ist und eine Drehkraft in einer konstanten Richtung ausgibt, umfassend ein Standardrohr (P100), das rohrförmig ausgebildet und...
Patent DE-202012000049-U1 (DE)
Title: Steh-Tisch-Sitz-Kombination STS-Kombi
IPC: A47B3/14
Filed: 2012-01-04
Abstract: Die Steh-Tisch-Sitz-Kombination bestehend aus einem vorderen (10) und hinteren (11) Stützelement welche im obersten Bereich gekreuzt gelenkig miteinander verbunden sind. Die Gelenkschere ist bewußt weit oben angeordnet um eine querliegende U-Form (15) mit Seiteneinstieg im hinteren Stützelement zu haben. Ein begrenzt aus- und einklappbarer Schrägsitz (16) ist an dieses U angelenkt. Die Tischplatte (12) ist im hinteren Bereich unten gelenkig mit dem oberen Ende der vorderen Stütze (10) verbunden. Im mittig vorderen Teil befindet sich unterhalb der Platte (12) eine mit gelaserten und abgekanteten Formblechen (19) die an die Holzplatte angeschraubt sind, eine Auflagevorrichtung, die in aufgeklapptem Zustand auf dem Bügel (29) der hinteren Stütze (11) ruht. Ein selbst schließender Riegel (20) ist hier integriert. Die Stütze (11) ist am Fußende mit zwei Transportrollen (14) ausgestattet. Die Stütze (10) hat als Sprossen (13) drei oder mehr Querverbindungen. Im Wetzbereich sind diese mit einem Moosgummibelag umgeben. Das Zugband (23) an den...
Patent DE-202012000935-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtröhre
IPC: F21K99/00
Filed: 2012-01-28
Abstract: LED-Leuchtröhre (10, 30) mit einem länglich ausgebildeten Profilkörper (12), der im Querschnitt gesehen im Wesentlichen halbkreisförmig ausgebildet ist, mit einer lichtdurchlässigen Abdeckung (18), die an dem Profilkörper (12) gehalten ist, und die im Querschnitt gesehen im Wesentlichen halbkreisförmig ausgebildet ist, sowie mit einer Mehrzahl von LEDs (22), die von dem Profilkörper (12) gehalten sind, und die ihr Licht im Wesentlichen in Richtung zu der Abdeckung (18) abstrahlen (Pfeile 23), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine weitere LED (27) vorhanden ist, die auf der Außenfläche des Profilkörpers (12) angeordnet ist, und die ihr Licht im Wesentlichen in eine Richtung abstrahlt (Pfeil 28), die der Richtung des von der Mehrzahl von LEDs (22) abgestrahlten Lichts entgegengesetzt ist.
Patent DE-202012003374-U1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
IPC: H01H1/24
Filed: 2012-04-02
Abstract: Schaltvorrichtung (1), die mit einem Gehäuse (91) eines elektronischen Erzeugnisses zusammengebaut werden kann, umfassend eine Steuereinrichtung (2) mit einem Grundteil (21), der zwei entgegengesetzte Endteile (211), eine Öffnung (20), einen Aufnahmeraum (200), der mit der Öffnung (20) in Verbindung steht und in dem Grundteil (21) ausgebildet ist, des weiteren einen Positionierungsteil (22), wenigstens einen Druckteil (23), der auf einer Seite des Grundteils (21), neben der Öffnung (20) ausgebildet ist, und wenigstens einen Verbindungsteil (24) aufweist, der mit einem Ende versehen ist, das mit dem Gehäuse (91) des elektronischen Erzeugnisses verbunden ist; ferner umfassend ein federndes Element (3), das in der Steuereinrichtung (2) eingebaut ist und einen Befestigungsteil (31), wenigstens einen Verformungsteil (32) und einen Kontaktteil (33) aufweist, der sich von einem freien Ende des wenigstens einen Verformungsteils (32) aus erstreckt, wobei der Befestigungsteil (31) in dem Positionierungsteil (22) befestigt ist und gebogen ist, um wenigstens einen Verformungsteil (32) zu bilden...
Patent DE-202012004766-U1 (DE)
Title: System zur Nutzung der Abwärme von Abwasserrohren mittels Erdkollektoren und Einrichtung zur Verbesserung der Erdspeicherkapazität und der Energiedichte der Erde
IPC: F24J3/08
Filed: 2012-05-12
Abstract: System aus der Kombination von speziell ausgefertigten Erdkollektoren (3) zur Nutzung der Abwärme von Abwasserrohren (4) Erdkollektoren und einer Einrichtung zur Verrieselung von Wasser (5) zur Verbesserung der Energiedichte in der Erde und zur Erhöhung der Erdspeicherkapazität.