baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10393266-B4 (DE)
Title: Meßwertgeber mit geneigt angeordneter Anzeige
Inventor: NELSON SCOTT D
IPC: G01D7/00
Filed: 2003-08-28
Granted: 2019-03-14
Abstract: Meßwertgeber (40) zur Verwendung in einem Prozeßsteuersystem zum Überwachen eines industriellen Prozesses, mit:
 einem Gehäuse (42) mit einem oberen und einem unteren Bereich und einer sich dazwischen erstreckenden Höhe und mit einem zylindrischen Abschnitt (90), welcher von zwei Abschlussdeckeln verschlossen wird, wobei einer der Abschlussdeckel (94) ein Fenster aufweist;
 einem Prozeßvariablen-Sensor, der zum Erfassen einer Prozeßvariablen des Prozesses und Ausgeben einer Prozeßvariablen-Ausgangsgröße als Antwort darauf konfiguriert ist;
 einer Meßwertgeberschaltung in dem Gehäuse, die zum Erzeugen einer Anzeigeausgabegröße konfiguriert ist;
 einer Parallelogramm-Anzeige (50), die auf dem Gehäuse (42) mit allen Seiten der Parallelogramm-Anzeige (50) in einem Winkel bezüglich der Höhe (h) von mehr als null Grad und weniger als neunzig Grad montiert ist, wobei die Parallelogramm-Anzeige (50) durch das Fenster von außen betrachtet werden kann; und
 wobei die Anzeige konfiguriert ist, Information als Antwort auf die Anzeigeausgabegröße anzuzeigen.
Patent DE-10394240-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: CHEN LEE-LONG
IPC: H02K7/08
Filed: 2003-09-22
Granted: 2014-07-31
Abstract: Elektromotor mit: einem Ständer (104), der in einem Rahmen (102) mit einer oberen Abdeckung (102a) und einer unteren Abdeckung (102b) angeordnet ist; einem Läufer (106), der in dem Rahmen (102) koaxial zum Ständer angeordnet ist und eine Welle (116) aufweist, welche den Ständer (104) oder den Rahmen (102) nicht berührt; zumindest einer ersten magnetischen Struktur (108; 202), die auf der unteren Abdeckung (102b) des Rahmens (102) vorgesehen ist; und zumindest einer zweiten magnetischen Struktur (110), die auf der oberen Abdeckung (102a) des Rahmens vorgesehen ist, wobei die erste magnetische Struktur (108; 202) und die zweite magnetische Struktur (110) in axialer Richtung einander gegenüber liegend angeordnet sind; wobei die erste magnetische Struktur (108; 202) und die zweite magnetische Struktur (110) so polarisiert sind, dass sie sich anziehen und die erzeugte magnetische Anziehungskraft die Welle (116) so zwischen diesen positioniert, dass die erste magnetische Struktur (108; 202), die zweite magnetische Struktur (110) und die Welle (116) koaxial ausgerichtet sind; und wobei der Ständer (104) zumindest eine magnetisch permeable Struktur (114) umfasst, welche dem Läufer (106) unter Bildung eines Luftspalts gegenübersteht und eine erste magnetische zentrale Ebene (P1) ausbildet, und der Läufer (106) zumindest eine dritte magnetische Struktur (118) aufweist, welche eine zweite magnetische zentrale Ebene (P2) ausbildet, wobei die zweite magnetische zentrale Ebene (P2) in axiale Richtung bezogen auf die untere Abdeckung (102b) wesentlich höher liegt als die erste magnetische zentrale Ebene (P1) der permeablen Struktur (114).
Patent DE-19581488-B4 (DE)
Title: Stossstangenanordnung
Inventor: JONSSON MARTIN
IPC: F16S3/00
Filed: 1995-01-20
Granted: 2007-05-03
Abstract: Stoßstangenkonstruktion,
die hauptsächlich
zur Verwendung bei Kraftfahrzeugen zum Absorbieren von Zusammenstoßaufprallenergien
gedacht ist, und welche eine geschlossene und im wesentlichen trapezförmige Querschnittsform
aufweist, und einen breiten Flansch (1) auf einer Seite des Trapezes
und einen schmalen Flansch (2.1) auf der gegenüberliegenden Seite des Trapezes
aufweist, sowie zwei Stege (2.2), welche die beiden Flansche miteinander
verbinden, dadurch gekennzeichnet, daß jeweilige Stege (2.2) zumindest
eine Biegeführung
in Form eines Falzes (2.4) aufweisen, der sich entlang der Stoßstange
erstreckt; daß ein
Teil des Steges (2.2), der in der Nähe des breiten Steges (1) angeordnet
ist, von der Zentrumslinie der Stoßstange aus nach außen gebogen
ist; und daß der
Falz (2.4) von dem breiten Flansch (1) um eine Entfernung beabstandet
ist, die weniger als ein Drittel der Höhe eines jeweiligen Steges
(2.2) beträgt.
Patent DE-19636557-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Katalysatorsystems und Rekombinationseinrichtung zur Rekombination von Wasserstoff und Sauerstoff, insbesondere für ein Kernkraftwerk
Inventor: ECKARDT BERND
IPC: G01C9/06
Filed: 1996-09-09
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verwendung
eines Katalysatorsystems (10) zur Rekombination von Wasserstoff
und/oder Kohlenmonoxid mit Sauerstoff in einem Kernkraftwerk mit einem
metallischen Trägerblech,
das mit einem ersten und einem zweiten katalytischen Edelmetall
(13, 15) beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerblech
gut wärmeleitend
ausgebildet sowie in einer ersten Zone (12) mit dem ersten katalytischen
Edelmetall (13) und in einer zweiten Zone (14) mit dem zweiten katalytischen
Edelmetall (15) beschichtet ist, wobei das erste katalytische Edelmetall
unterschiedlich vom zweiten katalytischen Edelmetall ist und das
zweite katalytische Edelmetall (15) eine niedrigere Reaktionstemperatur
besitzt als das erste katalytische Edelmetall (13), so dass über das
gut wärmeleitend ausgebildete
Trägerblech
Wärme von
der zweiten Zone in die erste Zone geleitet wird, wenn die zweite
Zone Wasserstoff und/oder Kohlenmonoxid ausgesetzt ist, wobei die erste
und die zweite Zone (12, 14) bevorzugt auf derselben Seite des Trägerblechs
liegen.
Patent DE-19701300-B4 (DE)
Title: Spielautomatensystem mit einer Mehrzahl von Spielstellen
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G07F17/34
Filed: 1997-01-16
Granted: 2006-04-20
Abstract: Spielautomatensystem
mit einer Mehrzahl von Spielstellen für Spiele mit und/oder Spiele ohne
Geldgewinnmöglichkeit,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das System aus einer zentralen Steuereinheit
(1) und einer Mehrzahl von mit dieser zentralen Steuereinheit in
einer Online-Wirkverbindung stehenden dezentralen Spielstellen (2)
besteht, dass die zentrale Steuereinheit (1) Datenspeicher und Prozesssteuerung
für mindestens
ein in sich geschlossenes Spielsystem beinhaltet, und dass die dezentralen
Spielstellen (2)  – Vorrichtungen
(3) zur Annahme und Ausgabe von Bargeld und/oder bargeldlosen Zahlungsmitteln
und/oder Auszahlbelegen,  – Anzeigemittel
(4) zur Darstellung des Spielsystems und des Spielverlaufes, der
Guthaben und der Gewinne,  – Mittel
(5) zur Spielablaufbeeinflussung sowie  – ein Freischaltmodul (6),
welches in direkter Zuordnung zu einem der in der zentralen Steuereinheit
(1) gespeicherten Spielsysteme steht, aufweisen.
Patent DE-19703233-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit Entladungslampe
Inventor: HORI TAKASHI
IPC: F21S8/10
Filed: 1997-01-29
Granted: 2004-04-15
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer, welcher aufweist:  ein Leuchtengehäuse (1);  eine Gasentladungslampe (5), die in dem Leuchtengehäuse (1) angeordnet ist und als Lichtquelle dient; und  eine Abschirmung (18), die in dem Leuchtengehäuse (1) vor der Gasentladungslampe (5) so angeordnet ist, dass sie den Bereich der von der Gasentladungslampe (5) ausgesandten Lichtstrahlen begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmung (18) aus einem leitfähigen Material besteht und auf Massepotential gehalten ist.
Patent DE-19715576-B4 (DE)
Title: Maschine zur Gleislagekorrektur
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B29/04
Filed: 1997-04-15
Granted: 2007-04-26
Abstract: Maschine
zur Gleislagekorrektur mit einem auf Fahrwerken (2) abgestützten, mit
einem Bezugsystem (8) zur Ermittlung der Gleissoll-Lage ausgestatteten
Maschinenrahmen (3), dem ein zwischen den Fahrwerken (2) positioniertes
und durch Antriebe (13) höhen-
und seitenverstellbares erstes Gleishebeaggregat (14) zugeordnet
ist, wobei in Arbeitsrichtung vor dem ersten Gleishebeaggregat (14)
ein weiteres, durch Antriebe (19) höhenverstellbares zweites Gleishebeaggregat
(18) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Fahrwerke
(2) für
eine schienenungebundene Verfahrbarkeit jeweils in Form zweier in
Maschinenquerrichtung voneinander distanzierter Raupenfahrwerke
(33) ausgebildet sind, wobei jedem Raupenfahrwerk (33) eine um eine
vertikale Achse (34) drehbare Führungsrolle
(35) mit einer in einer horizontalen Ebene befindlichen, kreisförmigen Abrollinie
(36) zugeordnet ist, die unterhalb einer durch Aufstandspunkte (23)
der Raupenfahrwerke (33) gebildeten Aufstandsebene (24) angeordnet
ist, und  dass der in Maschinenquerrichtung verlaufende Abstand der
beiden vertikalen Achsen (34) zueinander der maximalen, um den Durchmesser
einer Führungsrolle
(35) vergrößerten Breite
eines parallel zueinander verlaufende Seitenwände...
Patent DE-19747143-B4 (DE)
Title: Fluideinspritzventil
Inventor: TANI YASUHIDE
IPC: F02M69/04
Filed: 1997-10-24
Granted: 2014-03-13
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil (10) mit einem Ventilsitz (30), der eine kegelige konkave Fläche (31a) und eine Ventilsitzfläche (31b) hat, einer Nadel (25), die eine Randfläche (25a) und eine ringförmige Kontaktfläche (25b) hat und deren Durchmesser Ds ist, wobei die Randfläche (25a) radial innerhalb der Kontaktfläche (25b) ausgebildet ist, einer Öffnungsplatte (32), die eine perforierte Fläche (33) hat, die an einem stromabwärtigen Abschnitt um einen axialen Abstand h von der Mitte der Randfläche (25a) der Nadel (25) und um einen Abstand H von der Ventilsitzfläche (31b) beabstandet angeordnet ist, wenn die Nadel (25) angehoben ist, wodurch eine Kraftstoffkammer (35) mit der perforierten Fläche (33) der Öffnungsplatte (32), der Randfläche (25a) der Nadel (25) und der kegeligen konkaven Fläche (31a) des Ventilsitzes (30) ausgebildet ist, wobei die perforierte Fläche (33) eine Vielzahl erster Öffnungen (32a) mit einem Durchmesser d auf einem ersten inneren Kreis, dessen Durchmesser DH0 ist, und eine Vielzahl von zweiten Öffnungen (32b) mit dem Durchmesser d auf einem zweiten äußeren Kreis, dessen Durchmesser DH1 ist, hat, wobei die Durchmesser Ds, DH0, d und die Abstände h, H die folgenden Beziehungen erfüllen: 1,5 < Ds/DH0 < 6, 1,5 < Ds/DH1 < 6, h < 1,5d und H < 4d.
Patent DE-19782155-B4 (DE)
Title: Agglomerierte Eisenbasispulver
Inventor: ARVIDSSON JOHAN
IPC: C22C33/02
Filed: 1997-12-10
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines frei fließenden
agglomerierte Eisenbasispulvers umfassend das Mischen trockener
Bestandteile aus  a) 63 – 95
% Gewichts-% eines feinen Basispulvers bestehend im wesentlichen
aus Eisen mit einer Partikelgröße im wesentlichen
kleiner als 75 μm;  b)
5 – 20
Gewichts-% einer Schmierphase mit einer Partikelgröße im wesentlichen
kleiner als 120 μm,  c)
0 – 15
Gewichts-% eines Festphasenmaterials mit einer Partikelgröße im wesentlichen
kleiner als 10 μm,
und  d) 0 – 7
% an Additiven in einer Mischkammer;  Evakuieren der Mischkammer;  Füllen der
Mischkammer mit einem Inertgas;  Mischen der Bestandteile mit
höchstens
1 Gewichts-%, basierend auf der Gesamtmischung, eines Bindemittels
und Zugabe eines Lösungsmittels,
und  Trocknen des erhaltenen Pulvers.
Patent DE-19813735-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Filter
Inventor: GAMO MASAO
IPC: H03H9/17
Filed: 1998-03-27
Granted: 2010-04-29
Abstract: Piezoelektrisches Filter mit  einem piezoelektrischen Substrat mit einer ersten und einer zweiten Hauptfläche,  ersten und zweiten Resonanzelektroden, die auf der ersten Hauptfläche vorgesehen sind und einander gegenüberliegen, wobei zwischen ihnen ein vorbestimmter Abstand ausgebildet ist,  einer gemeinsamen Elektrode, die auf der zweiten Hauptfläche vorgesehen ist und den ersten und zweiten Resonanzelektroden gegenüberliegend angeordnet ist,  einem Anregungsabschnitt, der die ersten und zweiten Resonanzelektroden, die gemeinsame Elektrode und den Bereich des piezoelektrischen Substrats umfaßt, der zwischen den ersten und zweiten Resonanzelektroden und der gemeinsamen Elektrode angeordnet ist,  einer Vielzahl von Endelektroden, die jeweils mit einer der ersten und zweiten Resonanzelektroden und der gemeinsamen Elektrode verbunden sind, und  ersten und zweiten kapazitiven Elektroden zum Bilden eines Kondensators, der auf dem piezoelektrischen Substrat vorgesehen ist und elektrisch mit dem Anregungsabschnitt verbunden ist, wobei   der Anregungsabschnitt an einem mittleren Abschnitt des Substrats angeordnet ist, die ersten und zweiten...
Patent DE-19817510-B4 (DE)
Title: Oxidkeramischer Brennstoffzellenstapel, Verfahren zum Herstellen desselben und Verfahren zum Herstellen einer Elektrode eines oxidkeramischen Brennstoffzellenstapels
Inventor: WALLIN STEN A
IPC: H01M8/12
Filed: 1998-04-20
Granted: 2005-03-03
Abstract: Oxidkeramischer
Brennstoffzellenstapel, aufweisend:  eine Mehrzahl von im Inneren
durch eine Sammelleitung verbundene, in Reihe geschaltete Brennstoffzellen,
wobei jede Zelle eine Anodenelektrode und eine Kathodenelektrode
aufweist;  mindestens einen Brennstoffgas- oder Oxidansgasanschluss,
der mit den Brennstoffzellen verbunden ist;  wobei mindestens
eine Elektrode in jeder Zelle ein poröser Verbund eines zusammenhängenden
Netzwerks einer ionisch leitenden Phase und eines zusammenhängenden Netzwerks
einer elektrisch leitenden Phase und einer aktiven elektrokatalytischen
Phase ist, die in der Elektrode dispergiert ist, welche mit beiden
leitenden Phasen in Kontakt steht; wobei die ionisch leitende Phase
Yttrium-stabilisiertes Zirkoniumoxid umfasst, und die elektronisch
leitende Phase Lanthanmanganit, Strontium-dotiertes Lanthanmanganit,
Praseodymmanganit, Strontium-dotiertes Praseodymmanganit oder eine
Mischung davon, umfasst, und wobei der Elektrokatalysator die Verbindung
PrCoO 3  umfasst.
Patent DE-19834722-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Inbetriebsetzen eines Telekommunikation-Endgeräts und entsprechendes Telekommunikation-Endgerät
Inventor: FLEISCHER KARL
IPC: H04M1/247
Filed: 1998-07-31
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zum Inbetriebsetzen eines Telekommunikation-Endgeräts,  wobei
durch eine Bedienperson über
Eingabemittel (2–9, 13)
an dem Telekommunikation-Endgerät
Betriebsparameter für
einen nachfolgenden Betrieb des Telekommunikation-Endgeräts eingestellt
werden können,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Einstellung der Betriebsparameter durch einen automatischen Eingabeassistenten
unterstützt
erfolgt, der die Bedienperson automatisch durch die Einstellung
der Betriebsparameter führt,
und daß die
Bedienperson durch den automatischen Eingabeassistenten mit Hilfe
von Eingabe- oder Auswahlmasken, die auf einer Anzeige (1) des Telekommunikation-Endgeräts dargestellt
werden, zur Einstellung der Betriebsparameter aufgefordert wird.
Patent DE-19856133-B4 (DE)
Title: Bolzen mit Kugelkopf
Inventor: OSTROWSKI WOLFGANG
IPC: B60S1/18
Filed: 1998-12-04
Granted: 2008-04-17
Abstract: Bolzen,
der an einem Trägerelement (1)
befestigt wird und einen Kugelkopf (2) und einen Fußteil umfasst,
wobei der Fußteil
einen Nietfortsatz (3) aufweist, dessen Länge so gewählt ist, dass dieser auf der
dem Kugelkopf (2) gegenüberliegenden
Seite des Trägerelements (1)
heraussteht und so ausgelegt ist, dass er verformbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Nietfortsatz (3) auf der dem Kugelkopf
(2) abgewandten Seite in seinem herausstehenden Bereich eine koaxial
angeordnete Ringnut für den
Eingriff eines Nietwerkzeuges (4) aufweist.
Patent DE-19857513-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Achslast eines Fahrzeugs
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: B60T11/34
Filed: 1998-12-14
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Achslast eines Fahrzeugs, wobei ein die Achslast
des Fahrzeugs repräsentierendes
Meßsignal
in einen Achslastwert umgesetzt wird, wobei das Meßsignal
als statischer Achslastwert abgespeichert wird, wenn das Fahrzeug
für eine bestimmte
Zeit ungebremst und unbeschleunigt fährt, dadurch gekennzeichnet,
dass das Fahrzeug zur Speicherung des statischen Achslastwerts mit
einer gegebenen Mindestgeschwindigkeit fährt.
Patent DE-19902450-B4 (DE)
Title: Miniaturisiertes elektronisches System und zu dessen Herstellung geeignetes Verfahren
Inventor: WAGNER DIETMAR
IPC: G01L9/00
Filed: 1999-01-22
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung miniaturisierter elektronischer Systeme wie Sensor-
und/oder Aktuatorsysteme, bei dem ein bondfähiger Halbleiter-Chip (15) mit
einem mindestens ein Loch (12, 12') aufweisenden metallisierten
Träger
(8) in einem Verfahrensschritt durch direktes Chip-Bonden in Flip-Chip-Technologie
zugleich elektrisch und mechanisch zu einer Funktionseinheit (16) verbunden
wird, wobei mindestens eine bondfähige Kontaktmetallisierung
(23) des Halbleiter-Chips (15) mit einem bondfähigen Kontakt-Pad (24) des
metallisierten Trägers (8)
kontaktiert wird, und bei dem zwischen dem metallisierten Träger (8)
und dem Halbleiter-Chip (15) eine mindestens ein Loch (12, 12')
des metallisierten Trägers
(8) umgrenzende druckdichte Verbindung hergestellt wird, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Funktionseinheit (16) in einem sie umschließenden Gehäuse (35) untergebracht wird,
in dem mindestens ein zu mindestens einem Loch (12, 12') des metallisierten
Trägers
(8) führender
und über das
betreffende Loch (12, 12') mit dem Halbleiter-Chip (15) in druckdichter
Verbindung stehender Mediumkanal (36, 36') verläuft, wobei das Gehäuse (35)
durch unmittelbares Umspritzen der Funktionseinheit...
Patent DE-19917968-B4 (DE)
Title: Serviceaggregat für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine
Inventor: GOEBBELS HEINZ-DIETER
IPC: D01H9/10
Filed: 1999-04-21
Granted: 2007-08-23
Abstract: Serviceaggregat
für eine
Kreuzspulen herstellende Textilmaschine, insbesondere eine Offenend-Spinnmaschine,
mit Handhabungseinrichtungen zum Beheben eines „normalen" Fadenbruches sowie
einer Hilf sfadenliefereinrichtung zum Wiederanspinnen nach einem Kreuzspulen-/Leerhülsenwechsel,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Serviceaggregat (16) eine Steuereinrichtung (24) aufweist, in der
ein erstes Programm mit optimalen Einstellparametern für einen „Normalanspinner"
und ein zweites Programm mit von den optimierten Einstellparametern
des ersten Programmes deutlich abweichenden Werten für einen „Sicherheitsanspinner"
hinterlegt sind.
Patent DE-19918875-B4 (DE)
Title: Luftkraftstoffverhältnisregelsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: YAMASHITA YUKIHIRO
IPC: F01N3/24
Filed: 1999-04-26
Granted: 2011-02-24
Abstract: Luftkraftstoffverhältnisregelsystem für eine Brennkraftmaschine (1) mit einem stromaufwärtigen Katalysator (13), der stromaufwärts eines Motorabgaspfads (12) vorgesehen ist und eine Sauerstoffspeicherwirkung hat, und einem stromabwärtigen Katalysator (14), der stromabwärts des Motorabgaspfads (12) vorgesehen ist und eine NOx-Absorptions- und Reduktionswirkung hat, zum Durchführen einer Magergemischverbrennung in einem Bereich, in dem sich das Luftkraftstoffverhältnis auf einer mageren Luftkraftstoffverhältnisseite befindet, wobei NOx in dem Abgas, das zum Zeitpunkt der Magergemischverbrennung abgegeben wird, durch den stromabwärtigen Katalysator (14) absorbiert wird und das absorbierte NOx von dem stromabwärtigen Katalysator (14) freigegeben wird durch zeitweiliges fettes Regeln des Luft-Kraftstoffverhältnisses, wobei das System Folgendes umfaßt:  eine Verschlechterungserfassungseinrichtung (30, 31, 301–304) zum Erfassen des Grads der Verschlechterung des stromaufwärtigen Katalysator (13), wobei die Verschlechterungserfassungseinrichtung (30, 31, 301–304, 401–411) eine Einrichtung (301, 407) umfaßt zum Berechnen einer Menge der Gasbestandteile, die nicht behandelt werden in dem stromaufwärtigen Katalysator (13) für eine Zeitperiode von dem Start der Brennkraftmaschine (1) bis...
Patent DE-19919449-B4 (DE)
Title: Triebscheibe
Inventor: REIK WOLFGANG DR
IPC: F16H55/36
Filed: 1999-04-29
Granted: 2015-10-15
Abstract: Triebscheibe (1) für einen Riemen- oder Kettentrieb, insbesondere zum Antrieb von Nebenaggregaten einer Brennkraftmaschine, die auf einer Welle (5), wie Antriebswelle eines Nebenaggregates, befestigbar ist und ein Eingangsteil (2) und ein Ausgangsteil (3) besitzt, wobei zwischen Eingangsteil (2) und Ausgangsteil (3) ein Überlastschutz (15) und eine Dämpfungseinrichtung vorgesehen sind, die Dämpfungseinrichtung in Umfangsrichtung wirksam ist und Kraftspeicher (19) aufweist und Eingangsteil (2) und Ausgangsteil (3) zueinander verdrehbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämpfungseinrichtung in Axialrichtung wirksame Kraftspeicher (19) aufweist.
Patent DE-19923413-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer im Viertakt arbeitenden Hubkolben-Brennkraftmaschine mit wechselnder Kompressions- und Fremdzündung
Inventor: NIEBERDING ROLF-GUENTHER
IPC: F02M26/01
Filed: 1999-05-21
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer im Viertakt arbeitenden Hubkolben-Brennkraftmaschine mit wechselnder Kompressions- und Fremdzündung mit folgenden Merkmalen:  – in mindestens einen Brennraum (2), dessen Volumen sich zyklisch ändert, wird Kraftstoff direkt eingespritzt,  – Frischgas wird durch mindestens ein Einlassorgan und Verbrennungsabgas durch mindestens ein Auslassorgan zu- bzw. abgeführt,  – bei niedriger und mittlerer Teillast wird ein teilhomogenes, mageres Grundgemisch aus Luft, Kraftstoff und zurückgehaltenem Abgas gebildet,  – bei Teillast erfolgt eine Kompressionszündung,  – bei hoher Teillast und Vollast wird ein homogenes, stöchiometrisches Gemisch gebildet,  – bei Vollast erfolgt eine Fremdzündung,  – eine Abgasrückhaltung erfolgt durch schaltbare Ventilunterschneidung und Abgasaufstau,  – es erfolgt eine Aktivierungseinspritzung in das rückgehaltene Abgas,  – ein Signal für den Wechsel der Betriebsart wird aus Parametern der Abgasrückhaltung des Abgasaufstaues, der Drosselung der Frischladung und aus der Größe des Zündwinkels der Fremdzündung sowie der Menge und dem Zeitpunkt der...
Patent DE-19940306-B4 (DE)
Inventor: GREESE FLORIAN
IPC: G06F11/36
Filed: 1999-08-25
Granted: 2008-06-05
Abstract: During data flow between program components (20,50) of the program system (60), test signs (PZ) are identified for the inputs (E1b, E2b) or outputs (A1a, A2a) during testing. The test signs identify a quality of the data, the number of list elements, to be processed. A concrete value for the quality only when running the commands of the program system. The test signs of different inputs of the program component are compared with each other using a set default sign (VZ) for these inputs, according to a predetermined test rule. On violation of the test rule an error warning is provided to recognise an error event before carrying out the commands of the program component.
Patent DE-19946008-B4 (DE)
Inventor: GRIMM RAINER
IPC: B60J10/82
Filed: 1999-09-27
Granted: 2005-02-24
Abstract: The bonding component has a rigid layer (1') formed of metal or plastic sheet or a glass panel, and a plastic layer (3') foamed onto the inside of the rigid layer. A seal (34), possibly molded from an elastomer material, is foamed on at the edge of the plastic layer. After assembly, this seals the bonding component to an adjacent structural element (39).
Patent DE-19957800-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gussformen
Inventor: SEIRAFFI MOHAMMED
IPC: B22C15/24
Filed: 1999-12-01
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Gussformen, insbesondere bestehend aus Kernen oder Kernpaketen, wobei Formstoffe, vorzugsweise Formsande, über ein gasförmiges Strömungsmedium, vorzugsweise über Luft, unter vorgebbarem Druck in eine Formkammer eingeblasen bzw. eingeschossen werden, die geschossene und dabei verfestigte Form entlüftet, das Werkzeug geöffnet und nach Öffnen des Werkzeugs die geschossene Form entnommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schießvorgang und/oder der Vorgang des Entlüftens über während des Schießens im Verlaufe des gleichen Schießvorgangs detektierte und gegebenenfalls aufbereitete Prozessparameter nach einer beliebig vorgebbaren Vorschrift automatisch oder interaktiv geregelt wird.