baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012106838-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie und Formverfahren davon
Inventor: MIN BYUNG HA
IPC: B60R13/02
Filed: 2012-07-27
Abstract: Offenbart sind eine Fahrzeugkarosserie und ein Formverfahren davon. Eine Fahrzeugkarosserie kann gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung aufweisen: einen Hauptkörper, der ein Erscheinungsbild von dem Fahrzeug formt; und einen unteren Körper, welcher eine Bodenfläche formt und mit einem unteren Abschnitt des Hauptkörpers verbunden ist, wobei der Hauptkörper aufweist eine Haupt-Innenhaut, welche hergestellt ist aus faserverstärktem Kunststoff, einen Haupt-Kernrahmen, welcher verbunden ist mit einer Außenfläche von der Haupt-Innenhaut, einen Haupt-Verstärkungsrahmen, welcher verbunden ist mit einer Außenfläche von dem Haupt-Kernrahmen, und eine Haupt-Außenhaut, welche verbunden ist mit einer Außenfläche von dem Haupt-Verstärkungsrahmen und hergestellt ist aus faserverstärktem Kunststoff, wobei die Haupt-Innenhaut, der Haupt-Kernrahmen, der Haupt-Verstärkungsrahmen und die Haupt-Außenhaut des Hauptkörpers durch Formen integral geformt sind, und wobei eine vordere Fläche, eine hintere Fläche, eine linke Seitenfläche, eine rechte Seitenfläche und eine obere Fläche eines jeden von der Haupt-Innenhaut, des Haupt-Kernrahmens, des Haupt-Verstärkungsrahmens und der Haupt-Außenhaut durch Formen integral geformt sind.
Patent DE-102012108452-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hebebühnensystems
Inventor: FINKBEINER GERHARD
IPC: B66F3/46
Filed: 2012-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Hebebühnensystems (19, 20, 21), welches zumindest zwei Einsäulenhebebühnen (11, 22–28) mit jeweils einer Steuereinheit und jeweils einem Lastaufnahmemittel (15) aufweist, wobei jede Steuereinheit einen Sender und einen Empfänger aufweist und das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Auswahl einer vorbestimmten Anzahl von Einsäulenhebebühnen (11, 22–28) zur Bildung des Hebebühnensystems (19, 20, 21), Inbetriebnahme der Einsäulenhebebühnen (11, 22–28) und Konfigurieren der Einsäulenhebebühnen (11, 22–28) zu dem Hebebühnensystem (19, 20, 21) durch Aufbau einer Funkverbindung auf einem Funkkanal zwischen den Steuereinheiten der Einsäulenhebebühnen (11, 22–28), wobei das Hebebühnensystem (19, 20, 21) nach dem Konfigurieren der Einsäulenhebebühnen (11, 22–28) oder nach dem Beendigen eines Betätigungsvorgangs zum Heben oder Senken der Lastaufnahmemittel (15) der Einsäulenhebebühnen (11, 22–28) in einen Bereitschaftsmodus (29) versetzt wird, in dem der Empfänger jeder Steuereinheit aktiviert und der Sender jeder Steuereinheit deaktiviert ist.
Patent DE-102012109752-A1 (DE)
Title: Ausstoßvorrichtung
Inventor: MATTHES JOACHIM
IPC: A47B88/04
Filed: 2012-10-12
Abstract: Eine Ausstoßvorrichtung umfasst eine Auszugsführung (1), insbesondere für Schubkästen, mit einem an einer Laufschiene (3) der Auszugsführung (1) festgelegten Aktivator (10), mittels dem ein Mitnehmer (6) entlang einer Führung (7) in einem Führungsgehäuse (8) verschiebbar ist und in einer Schließposition fixierbar ist, wobei der Mitnehmer (6) mit einem Rastmechanismus (5) gekoppelt ist, um den Mitnehmer (6) entgegen der Kraft eines Kraftspeichers in der Schließposition zu fixieren, wobei der Rastmechanismus (5) durch ein Bewegen der Laufschiene (3) in Schließrichtung entriegelbar ist, um den Mitnehmer (6) mit dem Aktivator (10) und der Laufschiene (3) durch den Kraftspeicher in Öffnungsrichtung zu bewegen. Der Aktivator (10) weist dabei einen biegbaren Hebel (11) auf, der in der Schließposition bei Übersteigen einer Zugkraft an der Laufschiene (3) von dem Mitnehmer (6) entkoppelbar ist. Dadurch ist ein weitgehend verschließfreies Entkoppeln des Aktivators durch Zugkräfte möglich.
Patent DE-102012113041-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: JEONG HAE-HYEON
IPC: G02F1/13357
Filed: 2012-12-21
Abstract: Es wird eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung und ein Verfahren zu deren Herstellung angegeben, die geeignet sind, die breite der Blende, die das äußere Erscheinungsbild der Flüssigkristallanzeigevorrichtung bestimmt, so weit wie möglich zu reduzieren, indem eine Montagestruktur eines Flüssigkristallpanels und einer Hintergrundbeleuchtungseinheit verändert werden und indem die Größe der Hintergrundbeleuchtungseinheit verändert wird. Die Flüssigkristallanzeigevorrichtung weist eine Hintergrundbeleuchtungseinheit, die eine Vielzahl von Lichtquellen aufweist, einen Lichtquellenhalter, und eine Lichtleiterplatte, sowie ein Flüssigkristallpanel, das an einer Vorderseite der Hintergrundbeleuchtungseinheit montiert ist und an der Hintergrundbeleuchtungseinheit mit einem Haftmaterial befestigt ist, auf.
Patent DE-102012200888-A1 (DE)
Title: Elektrische Fahrzeugrotationsmaschine
Inventor: TANAKA KAZUNORI
IPC: H02K11/04
Filed: 2012-01-23
Abstract: Ein negativer Spannungsreglerelektrodenanschluss ist an einer axial äußeren Endoberfläche einer hinteren Klammer angeordnet, um sich in einem Zustand elektrischer Verbindung mit der hinteren Klammer durch das Befestigen eines Flanschabschnitts an einem Anbringsockel der hinteren Klammer verwendend eine zweite Spannungsreglerbefestigungsschraube zu befinden. Ein Schraubenlösebegrenzungsansatz ist angeordnet, um sich von einem Bodenabschnitt einer Schutzabdeckung zu erstrecken, um auf die zweite Spannungsreglerbefestigungsschraube zu zeigen, um einen vorgegebenen Freiraum in einer Axialrichtung aufzuweisen.
Patent DE-102012201004-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: ISHIDA MASAHIRO
IPC: B60C11/01
Filed: 2012-01-24
Abstract: Es wird ein Luftreifen 1A bereitgestellt, wobei die Lenkstabilitätsleistung und die Geräuschleistung verbessert werden können. Der Luftreifen 1A weist im Laufflächenabschnitt mindestens vier in Reifenumfangsrichtung verlaufende Hauptumfangsrillen 21 bis 24 und eine Mehrzahl an rippenartigen Stegabschnitten 31 bis 35 auf, die durch die Hauptumfangsrillen 21 bis 24 eingeteilt werden. Außerdem weist ein zweiter Außenseitenstegabschnitt 32 eine zickzackförmige schmale Rille 321 auf, die eine Zickzackform aufweist, in Reifenumfangsrichtung verläuft und den zweiten Außenseitenstegabschnitt 32 in Reifenbreitenrichtung unterteilt; und eine Mehrzahl an ersten Lamellen 322, die in einem vorgegebenen Abstand in Reifenumfangsrichtung angeordnet sind, von einem Randabschnitt in Reifenbreitenrichtung auf der Außenseite des zweiten Außenseitenstegabschnitts 32 zur Innenseite in Reifenbreitenrichtung verlaufen und vor der zickzackförmigen schmalen Rille 321 enden, wobei sie einen Spalt zur Belüftung lassen.
Patent DE-102012203696-A1 (DE)
Title: Gesteinsanker
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: E04C5/02
Filed: 2012-03-08
Abstract: Bei einem Gesteinsanker (1), insbesondere zur Anwendung im Bergbau, umfassend ein Ankerrohr (2), eine Ankermutter (9) mit einem ersten Längsabschnitt (15) zur Einführung innerhalb einer Bohrung (25) und einem zweiten Längsabschnitt (16) zur Stützung einer Ankerplatte (12), die von der Ankermutter (9) gestützte Ankerplatte (12) zur Auflage auf dem Gestein (24), soll die Ankermutter (9) und die Ankerplatte (12) nur wenig Bauraum außerhalb der Bohrung (25) benötigen bei einem geringen Abstand zwischen dem Ankerrohr (2) und der Bohrung (25). Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Gesteinsanker (1) eine ringförmige, das Ankerrohr (2) umschließende Aufweitbohrkrone (13) mit Schneidelementen (14) umfasst zur Vergrößerung des Durchmessers der Bohrung (25) an einem Bereich, bei welchem der erste Längsabschnitt (15) in die Bohrung (25) eingeführt ist.
Patent DE-102012209794-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimatisierungssystem
Inventor: HASHIGAYA HIDEKI
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-06-12
Abstract: Eine Fehlerdiagnoseeinheit 61 identifiziert, dass ein System nicht funktioniert, und hält den Antrieb eines Heizers 51 an (Schritt S8), wenn eine voreingestellte erste Einstellzeit nach einem Antriebsstart einer elektrisch angetriebenen Wasserpumpe 42 und eines Heizers 51 abgelaufen ist (Schritt S3 und Schritt S4), ein Wert, der durch Subtrahieren einer Temperatur, die durch einen Heizereinlasstemperatursensor 52 erkannt ist, von einer Temperatur, die durch einen Heizerauslasstemperatursensor 53 erkannt ist, kleiner oder gleich einer voreingestert, der durch Subtrahieren einer Temperatur, die durch einen Wassertemperatursensor 43 vor einem Antriebsstart der elektrisch angetriebenen Wasserpumpe 42 und des Heizers 51 erkannt ist, von einer Temperatur, die durch den Wassertemperatursensor 43 erkannt ist, kleiner oder gleich einer zweiten Schwelle ist (Schritt S6).
Patent DE-102012212869-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern einer Fahrzeugbatterie
Inventor: SCHWARZ JONATHAN R
IPC: B60L50/16
Filed: 2012-07-23
Abstract: Ein Verfahren und System zum Manipulieren, Verstellen oder anderweitigen Steuern eines Ladezustands-Betriebsbereichs (SOC-Betriebsbereichs) für eine Hochspannungs-Fahrzeugbatterie etwa von dem Typ, der für den Vortrieb von Hybrid- oder Elektrofahrzeugen verwendet wird. Indem ein dynamischer SOC-Betriebsbereich bereitgestellt wird, der sich in Ansprechen auf sich ändernde Batteriebedingungen verändert, kann die Batterieleistung verbessert werden, sodass die Batterielebensdauer verlängert wird. In Abhängigkeit von der speziellen Ausführungsform kann der dynamische SOC-Betriebsbereich unterschiedliche Kombinationen aus harten und/oder weichen Grenzen oder Grenzwerten aufweisen.
Patent DE-102012221090-A1 (DE)
Title: Method for managing driver attention in limited-ability autonomous driving system in e.g. lorry, involves providing requests, where forcefulness of each request is associated with determination whether driver performs monitoring control
Inventor: GREEN CHARLES A
IPC: B60K28/06
Filed: 2012-11-19
Abstract: The method involves detecting characteristics of a driver (5) by a sensor, and determining whether the driver performs monitoring control of a vehicle (10) based on the detected characteristics of the driver. A series of requests are provided, where forcefulness of each request is associated with the determination whether the driver performs monitoring control of the vehicle. The series of requests is selected from a group consisting of a pattern of visual signals, a pattern of audio signals, a pattern of haptic warning signals or messages to be read by the driver. An independent claim is also included for a driver attention management system.
Patent DE-102013008860-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum automatisierten n:m -Vergleich von Organisationskulturen und Individuen in Echtzeit
Inventor: HUFEN FRANK
IPC: G06Q50/10
Filed: 2013-05-24
Abstract: Aktuell erfolgt der Vergleich von Organisationskulturen und Individuen 1:n, d. h. ein Unternehmen untersucht den „Cultural Fit” einer Vielzahl von Individuen (Mitarbeiter oder Bewerber). Die erforderliche vergleichende Bewertung erfolgt nicht in „Echtzeit” sondern erfordert manuelle Eingriffe. Individuen erhalten i. d. R. keine Ergebnisse dieser Bewertung. Das neue System und Verfahren soll diese Mängel beseitigen. Um eine n:m-vergleichende Bewertung in „Echtzeit” zu ermöglichen, geben n Individuen über unterschiedliche Eingabe-Medien (1) und mit unterschiedlichen Rollen (2) Daten zur persönlichen Demographie (3a) und den fachlichen Kompetenzen (3b) in eine mehrdimensionale Datenbank (3). In diese fließen auch die Ergebnisse der Eingabe zur persönlichen Kompetenz (3c) ein. An hand eines entsprechenden Algorithmus werden diese Daten zu m Kulturprofilen von Organisationen verdichtet, eine vergleichende Bewertung vorgenommen und über unterschiedliche Ausgabemedien den Benutzern des Systems präsentiert, in „Echtzeit” (4) und (1). Individuen und Unternehmen bekommen bereits nach erfolgter Dateneingabe in das System eine vergleichende n:m-Bewertung von Kulturen bzw. Persönlichkeiten (in „Echtzeit”).
Patent DE-102013010537-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher in einem Gehäuse
Inventor: SCHATZ-KNECHT WOLFGANG
IPC: F02M35/12
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher in einem Gehäuse (5), der aus wenigstens einem Stapel (1) aus Rohren mit dazwischen angeordneten Rippen (3) und einer Deckplatte (4) aufgebaut ist, wobei der Stapel (1) in dem Gehäuse (5) angeordnet ist, das etwa quaderförmig ausgebildet ist und drei benachbarte Gehäuseöffnungen (51, 52, 53), die in drei benachbarten Gehäuseseiten angeordnet sind, besitzt, mit einem umlaufenden Rand um jede Gehäuseöffnung (51, 52, 53), wobei die mittlere Gehäuseöffnung (52) eine Einsetzöffnung für den Stapel darstellt, die mittels einem über den Stapel (1) ragenden Rand (41) der Deckplatte (4) am Rand der Einsetzöffnung (52) verschlossen ist, sowie mit drei benachbarten, im Wesentlichen geschlossenen Gehäuseseiten (54, 55, 56). Die Erfindung stellt einen kompakten Wärmetauscher zur Verfügung, mit dem verschiedene konstruktive Konzepte kostengünstig umsetzbar sind. Erfindungsgemäß ist das Gehäuse (5) eine vorzugsweise einstückige, käfigartige Gusskonstruktion, die zwei freiliegende Streben (57, 58), jeweils eine zwischen den benachbarten Gehäuseöffnungen (51, 52, 53), aufweist, wobei die Deckplatte (4) mit ihrer einen Randseite (41) an der einen Strebe (57) und mit ihrer etwa parallelen anderen Randseite (41) an der anderen Strebe (58) befestigt ist.
Patent DE-102013011415-A1 (DE)
Title: Rückwandmodul für eine Karosserie eines Personenkraftwagens
Inventor: EGGERS FRED
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückwandmodul (10) für eine Karosserie eines Personenkraftwagens, mit wenigstens einem Halteelement (18–24, 40–44) zum Befestigen des Rückwandmoduls (10) an der Karosserie oder zum Befestigen eines Anbauteils an dem Rückwandmodul (10), dass das Rückwandmodul (10) als Kunststoff-Hybridbauteil ausgebildet ist.
Patent DE-102013012015-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: JOSCHKO ROMAN
IPC: E05B77/02
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (1), einer zugeordneten Sperrklinke (2), einem Hauptmotor (3) zum Öffnen der Sperrklinke (2) und einem flexiblen Zugmittel (4), das den Hauptmotor (3) mit der Sperrklinke (2) unmittelbar oder mittelbar verbindet und vom Hauptmotor (3) zum Öffnen der Sperrklinke (2) aufwickelbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeugschloss einen Hilfsmotor (11) zum Öffnen der Sperrklinke (2) und ein Getriebe (12) aufweist, welches den Hilfsmotor (11) mit der Sperrklinke (2) unmittelbar oder mittelbar verbindet. Die Erfindung betrifft ferner eine Kraftfahrzeugschlossanordnung mit einem solchen Kraftfahrzeugschloss sowie ein Verfahren zur Ansteuerung eines Kraftfahrzeugschlosses.
Patent DE-102013013068-A1 (DE)
Title: Türöffnungs-/-schliessungssteuerung für einen wagen
Inventor: KAMIMURA SEIJI
IPC: E05F15/20
Filed: 2013-08-06
Abstract: Eine Türöffnungs-/-schließungssteuerung 1 umfasst eine erste Türantriebseinheit 13R, eingerichtet zum Öffnen/Schließen einer ersten Tür 14R, eine zweite Türantriebseinheit 13L, eingerichtet zum unabhängigen Öffnen/Schließen einer zweiten Tür 14L, einen Fahrgastaufkommen-Bestimmungsteil 114, eingerichtet zum Ausgeben einer ersten Öffnungsanweisung zum Öffnen beider Türen des Türenpaares, wenn ein vorgeschriebenes Fahrgastaufkommen hoch ist, oder zum Ausgeben einer zweiten Öffnungsanweisung zum Öffnen einer der Türen des Türenpaares, wenn das vorgeschriebene Fahrgastaufkommen bei Erhalt einer Öffnungsanweisung zum Öffnen des Türenpaares nicht hoch ist, und einen Türöffnungs-/-schließungssteuerungsteil 121, eingerichtet zum Öffnen beider Türen des Türenpaares, wenn festgestellt wird, dass das Fahrgastaufkommen hoch ist, oder bei Erhalt der ersten Öffnungsanweisung oder zum Öffnen einer der Türen des Türenpaares bei Erhalt der zweiten Öffnungsanweisung und wenn festgestellt wird, dass das Fahrgastaufkommen nicht hoch ist.
Patent DE-102013014991-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Abgasreinigungsvorrichtung, die einen Katalysator aufweist, der Ammoniak als Reduktionsmittel nutzt
Inventor: KÖNIG NIKOLAUS
IPC: F01N3/24
Filed: 2013-09-10
Abstract: Brennkraftmaschine (20), mit einem Motor (21), in welchem bei der Verbrennung von Kraftstoff Abgas entsteht, mit einer Schalldämpfervorrichtung (22), über die zur Geräuschreduzierung das den Motor (21) verlassende Abgas leitbar ist, mit einer Abgasreinigungsvorrichtung (24), über die zur Abgasreinigung das den Motor (21) verlassende Abgas stromabwärts der Schalldämpfervorrichtung (22) leitbar ist, wobei die Abgasreinigungsvorrichtung (24) einen Katalysator (23) aufweist, der Ammoniak als Reduktionsmittel nutzt, und mit einer Einbringvorrichtung (26), über die in das den Motor (21) verlassende und nachfolgend über den Katalysator (23) zu führende Abgas eine Harnstofflösung einbringbar ist, die im Abgas zu Ammoniak umsetzbar ist, wobei in Strömungsrichtung des Abgases gesehen die Harnstofflösung mit Hilfe der Einbringvorrichtung (26) vor der Schalldämpfervorrichtung (22) oder in einem Abgaseintrittsbereich (27) der Schalldämpfervorrichtung (22) in das Abgas einbringbar ist, sodass die Harnstofflösung im Bereich der Schalldämpfervorrichtung (22) mit dem Abgas mischbar und zu Ammoniak umsetzbar ist.
Patent DE-102013018511-A1 (DE)
Title: Gesamtanlage zur Verwertung von phosphorhaltigen Abfällen
Inventor: MALLON JOACHIM
IPC: C10J3/08
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aus verschiedenen Anlageteilen bestehende Gesamtanlage zur Verwertung von phosphorhaltigen Abfällen in Anlagen für ihre ausschließliche energetische Verwertung, wie Monoverbrennungsanlagen für Klärschlamm und/oder Tiermehl, bei der Mitverbrennung in Kraftwerken oder bei der Zusatzfeuerungen in Brennöfen der Zementindustrie oder vergleichbaren anderer Industriezweige und einer Anlage zur Schmelzvergasung zur stofflichen und energetischen Verwertung von phosphorhaltigen Abfällen mittels Luft- und/oder Sauerstoff-Schmelzvergasung in metallurgischen Schachtöfen.
Patent DE-102013019647-A1 (DE)
Title: Indoor-Positionsbestimmung mittels Kamera und optischem Signal
Inventor: JARVIS MURRAY ROBERT
IPC: G01S5/00
Filed: 2013-11-22
Abstract: Ein Verfahren zum Detektieren einer Sammlervorrichtung in einem Indoorbereich, die mit den Bereich abdeckenden Bildgebungsvorrichtungen assoziiert ist, umfasst mehrere Sammlervorrichtungen, die Markierungen an die mit einem Server gekoppelten Bildgebungsvorrichtungen ausgeben. Die Bildgebungsvorrichtungen erfassen die Bilder der Sammlervorrichtungen einschließlich der Markierungen. Die Bilder werden verarbeitet, um die aktuellen Positionen der Sammlervorrichtungen entsprechend den Markierungen zu bestimmen. Der Server und die Sammlervorrichtung kommunizieren miteinander und finden eine Übereinstimmung für eine aktuelle Position entsprechend der Sammlervorrichtung unter den mehreren Sammlervorrichtungen.
Patent DE-102013021122-A1 (DE)
Title: Bremskraftverstärker für eine Kraftfahrzeugbremsanlage mit Rückhalteeinrichtung für Rückstellfeder und Bremskraftverstärkungsanordnung
Inventor: WARKENTIN PAUL
IPC: B60T13/135
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremskraftverstärker (10) für eine Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem mit einem Bremspedal gekoppelten oder koppelbaren und entlang einer Verlagerungsachse (V) verlagerbaren Krafteingangsglied (12), mit einem nach Maßgabe einer Verlagerung des Krafteingangsglieds (12) betätigbaren Steuerventil (14), einer in einem Verstärkergehäuse (18) angeordneten, über das Steuerventil (14) ansteuerbaren Kammeranordnung (20) mit wenigstens einer Unterdruckkammer (28, 30) und wenigstens einer Arbeitskammer (24, 26), die über wenigstens eine mit dem Steuerventil (14) gekoppelte bewegliche Wand (32, 34) voneinander getrennt sind, und einem Kraftausgangsglied (42) zum Abgeben einer Bremskraft an eine nachgeschaltete Hauptbremszylinderanordnung, wobei das Steuerventil (14) mit dem Kraftausgangsglied (42) über eine Rückstellfeder (48) in eine Ausgangsstellung vorgespannt ist, wobei sich die Rückstellfeder (48) mit einem ersten Ende an dem Steuerventil (14) abstützt. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Verstärkergehäuse (18) eine Aufnahmeöffnung (50) für die nachgeschaltete Hauptbremszylinderanordnung (58) aufweist, die mit wenigstens einem axialen Führungsabschnitt (56) und mit wenigstens einem radialen Anschlagabschnitt (54) ausgebildet ist, die jeweils dazu eingerichtet sind, ein zweites Ende der Rückstellfeder (48) abzustützen.
Patent DE-102013100127-A1 (DE)
Title: Passives Zugangssystem für ein Kraftfahrzeug und zugehöriges Verfahren
Inventor: MÖNIG STEFAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-01-08
Abstract: Ein System für die Zugangskontrolle zu einem Kraftfahrzeug. Das System weist eine fahrzeugseitige Steuereinrichtung auf, die mit Sende-Empfangsmitteln zur drahtlosen Kommunikation mit einem mobilen ID-Geber gekoppelt ist. Eine fahrzeugseitige Weckeinrichtung sendet bei Ansteuerung ein Wecksignal an den ID-Geber aus. Fahrzeugseitig ist im Bereich der Außenhaut des Fahrzeuges eine NFC(Near Field Communication)-Einrichtung ausgebildet, welche mit der Weckeinrichtung gekoppelt ist, um in Abhängigkeit von einem NFC-Datenaustausch zwischen fahrzeugseitiger NFC-Einrichtung und einer externen NFC-Kommunikationseinrichtung die Weckeinrichtung zur Aussendung des Wecksignals anzusteuern.
Patent DE-102013104634-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Heizung und Warmwasserbereitung
Inventor: MEINECKE HELENE
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-05-06
Abstract: Eine Anlage zur Heizung und Warmwasserbereitung umfasst einen an eine Wärmequelle (1) angeschlossenen Schichtenpufferspeicher (2) für das erwärmte Heizungswasser und einen zur Warmwasserbereitung vorgesehenen externen Wärmeübertrager (13) sowie Mittel zur Regelung der Temperatur des Heizungswasser für die Heizung und Warmwasserbereitung. Die Anlage weist einen zur Heizungsregelung vorgesehenen Heizungs-Dreiwegemischer (5) und eine Heizungs-Umwälzpumpe (6), die in Verbindung mit Außen- und Vorlauftemperatursensoren (8, 10) an eine Steuereinheit (9) gekoppelt sind, und einen diesen in der Heizungsvorlaufleitung (4) in einer bestimmten geodätischen Höhe nachgeschalteten, zur Warmwasserbereitung vorgesehenen und mit den Heizungsregelungsmitteln betriebenen Wärmeübertrager (13) auf. Die Heizungsvorlauf- und -rücklaufleitung (3, 4) sind während der Warmwasserbereitung durch ein an die Steuereinheit (8) angeschlossenes Magnetventil (19) kurzgeschlossen.
Patent DE-102013105665-A1 (DE)
Title: Eingabegerät und System zur Einstellung der Konfiguration desselben
Inventor: CHANG YUAN-JUNG
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-06-03
Abstract: System zur Einstellung der Konfiguration eines Eingabegeräts, wobei das System ein Eingabegerät (1) und ein Mobilgerät (2) aufweist. Das Eingabegerät (1) weist Folgendes auf: eine erste drahtlose Sende-/Empfangseinheit (10), die ein vom Mobilgerät (2) ausgesendetes Einstellsignal empfängt; wenigstens eine erste Bedieneinheit (12); und eine erste Steuereinheit (11), die elektrisch mit der ersten drahtlosen Sende-/Empfangseinheit (10) und der ersten Bedieneinheit (12) verbunden ist, wobei die erste Steuereinheit (11) die durch die erste Bedieneinheit (12) vorgenommene Bedieneinstellung steuert. Das Mobilgerät (2) weist eine zweite drahtlose Sende-/Empfangseinheit (20) auf, wobei ein Konfigurationsprogramm des Eingabegeräts (1) im Mobilgerät (2) installiert ist. Das Mobilgerät (2) sendet gemäß dem Konfigurationsprogramm über die zweite drahtlose Sende-/Empfangseinheit (20) ein Einstellsignal drahtlos aus, wobei das Eingabegerät (1) durch die erste drahtlose Sende-/Empfangseinheit (10) das Einstellsignal empfängt, sodass die erste Steuereinheit (11) des Eingabegeräts (1) gemäß dem Einstellsignal die Bedieneinstellung durchführt.