baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007035889-B4 (DE)
Title: Schichtaufbau für einen Impulskondensator zum Erzeugen eines Hochspannungspulses, Impulskondensator, Schaltungsanordnung damit und dessen Verwendung
Inventor: STEINKOPFF THORSTEN
IPC: H01G4/30
Filed: 2007-07-31
Granted: 2009-09-17
Abstract: Schichtaufbau (1) für einen Impulskondensator zum Erzeugen eines Hochspannungsimpulses mit:  a. einem Schichtstapel (10), in dessen Längsrichtung (L) abwechselnd Elektrodenschichten (30, 32, 34, 36) einer ersten elektrischen Polarität und Elektrodenschichten (40, 42, 46, 48) einer zweiten elektrischen Polarität übereinander angeordnet sind, zwischen denen jeweils eine dielektrische Keramikschicht (20) angeordnet ist,  b. mehreren Elektrodengruppen (31, 33, 35, 37) der ersten elektrischen Polarität, bei denen jeweils mindestens zwei benachbarte Elektrodenschichten (30, 32, 34, 36) der ersten elektrischen Polarität entlang eines ersten Wegs (W1), vorzugsweise parallel zur Längsachse (L) des Stapels (10), elektrisch leitend miteinander verbunden sind,  wobei eine erste Elektrodengruppe (31, 33, 35, 37) der ersten Polarität von einer darauf folgenden Elektrodengruppe (31, 33, 35, 37) der ersten Polarität mittels einer geradzahligen Anzahl von Keramikschichten beabstandet ist,  und wobei die erste Elektrodengruppe (31, 33, 35, 37) der ersten Polarität mit der darauf folgenden Elektrodengruppe (31, 33, 35,...
Patent DE-102007044429-B4 (DE)
Title: Sektionaltor
Inventor: HORNUNG KERSTEN
IPC: E06B3/48
Filed: 2007-09-18
Granted: 2012-09-06
Abstract: Ein für das Verschließen einer Öffnung eines Gebäudes mit einer Bodenfläche ausgebildetes Sektionaltor (20) mit mehreren Trägerelementen (1), die jeweils eine parallel zu Bodenfläche ausgerichtete Längsachse (1.1) aufweisen, das Trägerelement (1) über zwei in Richtung der Längsachse (1.1) angrenzende Stirnseiten (1.2) mittel- oder unmittelbar in paarweise gebäudeseitig angeordneten Führungsschienen (4) lagerbar ist, an mindestens einem Trägerelement (1) mindestens ein Verblendungselement (2) befestigt ist, das mit dem Trägerelement (1) in Richtung der Führungsschiene (4) translatorisch verschiebbar ist und mehrere Verblendungselemente (2) eine die Öffnung verschließbare Torfläche (2.1) bilden dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (1) relativ zum Verblendungselement (2) um eine die Längsachse (1.1) schneidende Schwenkachse (1.3) schwenkbar gelagert und schwenkbar antreibbar ist.
Patent DE-102007044809-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Istgröße auf eine Sollgröße
Inventor: HALLOR MATTIAS
IPC: G05B11/01
Filed: 2007-09-20
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Istgröße (X) auf eine Sollgröße (W), wobei aus der Sollgröße (W) und der Istgröße (X) eine Stellgröße (Y) ermittelt wird, mit der ein Eingang einer Regelstrecke beaufschlagt wird, und eine Veränderung der Istgröße (X) erst eintritt, wenn die Stellgröße um einen Mindestbetrag verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus der Sollgröße (W) und der Istgröße (X) zunächst eine Zwischenstellgröße (Y') ermittelt wird, auf die bei stationärem Zustand der Regelung eine Korrekturgröße (K) zur Bildung der Stellgröße (Y) aufgeschaltet wird, wobei für die Korrekturgröße (K) nur Werte zugelassen werden, mit denen die Stellgröße (Y) um weniger als den Mindestbetrag geändert wird, wobei der stationäre Zustand der Regelung eine stationäre Istgröße (X) und/oder eine stationäre Sollgröße (W) und/oder eine stationäre Stellgröße (Y) umfasst, wobei die Korrekturgröße (K) auf einen konstanten Maximalbetrag begrenzt ist.
Patent DE-102007052773-B4 (DE)
Title: Gerüstbelagbohle
Inventor: HIBY WALTER
IPC: E04G5/08
Filed: 2007-11-02
Granted: 2011-04-21
Abstract: Gerüstbelagbohle aus Metall, die mindestens an ihren Längsseiten jeweils Auflageflächen aufweist, und zwischen denen eine Platte ausgebildet ist, wobei die Auflageflächen (8) mit Mitteln (9) versehen sind, die ein Verrutschen verhindern, und wobei die Mittel (9) von Gummileisten (92) gebildet sind, die mit Stegen (93) versehen sind, die mit Nuten (71) in Längsholmen (7) korrespondieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (93) zur Befestigung seitlich Lamellen (96) aufweisen, die hinter die Nuten (71) fassen.
Patent DE-102007055239-B4 (DE)
Title: Messung der Rotationsgeschwindigkeit einer Hohlwelle einer Strömungsmaschine
Inventor: BURKHARDT SASCHA DIPL ING
IPC: G01P3/44
Filed: 2007-11-16
Granted: 2013-12-05
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Rotationsgeschwindigkeit einer im Turbinengehäuse (33) gelagerten Hohlwelle (40) einer Strömungsmaschine, mit mindestens einem Sensor (61) aus einem an einem Gehäuse (64) befestigten Messkopf (62) und einer an der Hohlwelle (40) angeordneten Verzahnung (63), dadurch gekennzeichnet, dass a) die Hohlwelle (40) eine Radialwand (43) und eine axiale Stirnwand (47) aufweist, b) die Verzahnung (63) und der Messkopf (62) auf der Innenseite der Hohlwelle (40) angeordnet sind, c) das Gehäuse (64) an einen im Innern der Hohlwelle (40) ausgebildeten Hohlraum (42) angrenzt, d) der Hohlraum (42) durch die axiale Stirnwand (47) begrenzt und in radialer Richtung von der Radialwand (43), an deren Innenseite die Verzahnung (63) angeordnet ist, umschlossen ist, e) das an den Hohlraum (42) angrenzende Gehäuse (64) eine axiale Abdeckung (90) mit einem mittleren Abschnitt (92) und einer axialen Strebe (94) umfasst und die axiale Strebe (94) vom mittleren Abschnitt (92) in den Hohlraum (42) hineinragt und zur Halterung des zur Verzahnung (63) gerichteten Messkopfs (62) in einem vorgegebenen Abstand (65) von der Verzahnung (63) vorgesehen ist.
Patent DE-102008000067-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lesen von Attributen aus einem ID-Token
Inventor: DIETRICH FRANK
IPC: G06Q20/00
Filed: 2008-01-16
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zum Lesen zumindest eines in einem ID-Token (106, 106') gespeicherten Attributs, wobei der ID-Token einem Nutzer (102) zugeordnet ist, mit folgenden Schritten:  – Authentifizierung des Nutzers gegenüber dem ID-Token,  – Authentifizierung eines ersten Computersystems (136) gegenüber dem ID-Token,  – nach erfolgreicher Authentifizierung des Nutzers und des ersten Computersystems gegenüber dem ID-Token, Lesezugriff des ersten Computersystems auf das zumindest eine in dem ID-Token gespeicherte Attribut, mit folgenden weiteren Schritten:  i. Signierung des zumindest einen aus dem ID-Token gelesenen Attributs durch das erste Computersystem,  ii. Übertragung des signierten Attributs von dem ersten Computersystem an ein zweites Computersystem.
Patent DE-102008001164-B4 (DE)
Title: Linsenanordnung
Inventor: CHINNIAH JEYACHANDRABOSE
IPC: G02B3/04
Filed: 2008-04-14
Granted: 2015-01-15
Abstract: Linsenanordnung (48, 148, 248, 348) in einer Lichtverteilungsanordnung zur Verwendung mit einer Lichtquelle (24, 124, 224), wobei die Linsenanordnung folgendes umfasst: eine innere Linse (20, 120) mit einer inneren lichtbündelnden Fläche und einer radialen inneren lichtemittierenden Fläche, wobei die radiale innere lichtemittierende Fläche mehrere Kollimatoren (36, 136) umfasst und wobei die innere Linse (20, 120) derart gestaltet ist, dass sie durch die lichtbündelnde Fläche Lichtstrahlen (22, 122, 222) von der Lichtquelle bündelt und mindestens einen Teil der Lichtstrahlen durch die Kollimatoren radial emittiert, und einen äußeren lichtlenkenden Abschnitt mit einer äußeren Linse (52, 152, 252, 352) mit mehreren äußeren lichtbündelnden Flächen (54, 154) und mehreren lichtverteilenden Flächen (56, 156, 256, 266, 366), wobei die lichtverteilenden Flächen den Kollimatoren (36, 136) entsprechen und derart gestaltet sind, dass sie die von den Kollimatoren emittierten Lichtstrahlen (22, 122, 222) bündeln, und wobei die äußere Linse ferner derart gestaltet ist, dass sie die von den äußeren lichtbündelnden Flächen gebündelten Lichtstrahlen durch die äußeren lichtverteilenden Flächen verteilt, und wobei die äußeren lichtbündelnden Flächen (54, 154) in ihrer Anzahl den Kollimatoren (36, 136) der inneren Linse (20, 120) entsprechen, und wobei die äußeren lichtbündelnden Flächen (54, 154) an den Kollimatoren (36, 136) ausgerichtet sind, und wobei die Kollimatoren (36, 136) konvexe radiale Flächen aufweisen, und wobei die innere Linse (20, 120) eine axiale lichtemittierende Fläche (130, 230) umfasst und ferner derart gestaltet ist, dass sie mindestens einen Teil der Lichtstrahlen (22, 122, 222) axial durch die axial lichtemittierende Fläche emittiert.
Patent DE-102008024391-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Garen von Lebensmitteln
Inventor: SCHURIG JOACHIM
IPC: A47J37/07
Filed: 2008-05-15
Granted: 2011-06-16
Abstract: Vorrichtung zum Garen von Lebensmitteln, insbesondere von Fleisch, Fisch und Gemüse, mit einem Kochbehälter zur Aufnahme des Garguts und mit einer Hitze erzeugenden Energiequelle, dadurch gekennzeichnet, dass als Energiequelle die Feuerung eines handelsüblichen Grills vorgesehen ist, dass auf einer Grillschale oder einem Grillrost eine aufsetzbare Trägerplatte (1) angeordnet ist, und dass innerhalb der Trägerplatte (1) eine Öffnung (2) vorgesehen ist, die mit einer Öffnung (3) eines unteren Teils (4a) eines auf die Trägerplatte (1) aufgesetzten und mit dem Gargut bestückten Garrohres (4) unter Bildung eines Wärmeströmungskanals korrespondiert.
Patent DE-102008024749-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen des Aufbaus einer modularen Beinprothese
Inventor: PUSCH MARTIN
IPC: A61F2/60
Filed: 2008-05-20
Granted: 2017-04-06
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen des Aufbaus einer modularen Beinprothese, wobei die Beinprothese ein Fußteil, ein Unterschenkelteil und ein Kniegelenk aufweist und das Kniegelenk über ein Unterteil an dem Unterschenkelteil angeordnet ist und ein Oberteil gelenkig mit dem Unterteil verbunden ist, mit einem Rahmen (2) und zumindest einer an dem Rahmen (2) angeordneten Fixiereinrichtung zum Fixieren des Fußteils und des Kniegelenks, mit einer verstellbaren Halterung (5) für einen Oberschenkelschaft, die an dem Rahmen (2) befestigt ist, die einen an dem Oberteil der Prothese befestigten Oberschenkelschaft zu dem Kniegelenk orientiert hält, wobei die Halterung (5) eine Zentriereinrichtung (53) für den Oberschenkelschaft und die Zentriereinrichtung (53) zumindest einen elastischen Ausleger, Spannkörper und/oder Deformationskörper aufweist, der auf der Innenseite des Oberschenkelschaftes anliegt.
Patent DE-102008034974-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Leistungsübertragung einer hydrodynamischen Maschine
Inventor: MAYER ANDREAS-NICOLAS
IPC: F16D33/16
Filed: 2008-07-25
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zum Einstellen der Leistungsübertragung einer hydrodynamischen Maschine, insbesondere eines hydrodynamischen Retarders (1), mit einem externen Arbeitsmediumkreislauf, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit den folgenden Schritten: 1.1 in Abhängigkeit einer manuell oder automatisch vorgegebenen Größe (12) für eine einzustellende Leistungsübertragung oder ein einzustellendes in der hydrodynamischen Maschine zu übertragendes Moment wird ein Strömungsquerschnitt für Arbeitsmedium, das in einen durch zwei Schaufelräder gebildeten Arbeitsraum (2) der hydrodynamischen Maschine und aus diesem heraus strömt, vergrößert oder verringert, um das Arbeitsmediumvolumen im Arbeitsraum (2), mittels welchem Leistung und Drehmoment in der hydrodynamischen Maschine übertragen wird, zu variieren; wobei 1.2 die Änderung des Strömungsquerschnittes für Arbeitsmedium mittels eines Regelventils (3) bewirkt wird, das mittels einer Regeleinrichtung (4) betätigt wird; dadurch gekennzeichnet, dass 1.3 der Druck (Gehäusedruck pG,ist) des Arbeitsmediums in einem Raum (5) außerhalb des Arbeitsraumes (2) und innerhalb eines Gehäuses (6), das die Schaufelräder wenigstens teilweise umschließt, wobei der Gehäusedruck pG,ist von der Änderung des Strömungsquerschnittes für Arbeitsmedium mittels des Regelventils (3) abhängig ist, gemessen wird und als Eingangsgröße der Regeleinrichtung (4) übermittelt wird; und 1.4 die Regeleinrichtung (4) das Regelventil (3) in Abhängigkeit des übermittelten Gehäusedruckes im Gehäuse (6) betätigt.
Patent DE-102008050347-B4 (DE)
Title: Verfahren, Magnetresonanzanlage und Datenträger zur Bestimmung eines Nierenfunktionsparameters
Inventor: RUFF JAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2008-10-02
Granted: 2011-01-20
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Nierenfunktionsparameters von Nieren einer Untersuchungsperson (102) mit Hilfe der Magnetresonanztomographie, mit den folgenden Schritten:  – Durchführen von mindestens einer Magnetresonanzmessung in einem Untersuchungsbereich (112) der Untersuchungsperson (102), der eine Harnblase der Untersuchungsperson umfasst, zur Aufnahme von Magnetresonanzmessdaten aus dem Untersuchungsbereich, die mindestens Bilddaten umfassen,  – automatisches Bestimmen der Konzentration einer harnpflichtigen Substanz in der Harnblase der Untersuchungsperson (102) auf Grundlage der aufgenommenen Magnetresonanzmessdaten,  – automatisches Bestimmen eines Volumens der Harnblase auf Grundlage der aufgenommenen Bilddaten, und  – automatisches Bestimmen des Nierenfunktionsparameters der Nieren der Untersuchungsperson (102) auf Grundlage der bestimmten Konzentration der harnpflichtigen Substanz in der Harnblase und des bestimmten Volumens der Harnblase.
Patent DE-102008056830-B4 (DE)
Title: Endoskopoptik mit geschlitztem Rohr
Inventor: HANKE HARALD
IPC: G02B23/24
Filed: 2008-11-11
Granted: 2011-05-19
Abstract: Endoskopoptik (1) mit Linsen (5.1, 5.2, 5.3), die in einem elastisch umfangsfedernden, geschlitzten Rohr (2) verschiebungssicher geklemmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser des geschlitzten Rohres (2) in Ruhe größer ist als der Durchmesser der Linsen (5.1, 5.2, 5.3), und dass die Anordnung von geschlitztem Rohr (2) und Linsen (5.1, 5.2, 5.3) mit einem Schrumpfschlauch (7) umgeben ist.
Patent DE-102008057884-B4 (DE)
Title: Aufbaustruktur für eine Karosserie eines Fahrzeugs
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D25/02
Filed: 2008-11-18
Granted: 2019-02-07
Abstract: Aufbaustruktur (10) für eine Karosserie eines Fahrzeugs mit in Richtung einer Fahrzeuglängsachse (12) verlaufenden Schwellern (14, 16), wobei an mindestens einem Schweller (14, 16) eine Deformationseinheit (18, 20) angeordnet ist, welche sich im Wesentlichen über die gesamte Länge (L) des Schwellers (14, 16) erstreckt und nicht absorbierte Aufprallenergie in den Schweller (14, 16) leitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbaustruktur (10) in Monocoque-Bauweise ausgeführt ist und die Deformationseinheit (18, 20) als einstückig mit dem Schweller (14, 16) ausgeführtes Bauteil ausgebildet ist.
Patent DE-102009001297-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: KALTENBACH JOHANNES DR
IPC: B60W50/06
Filed: 2009-03-03
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang ein als Hybridantrieb ausgebildetes Antriebsaggregat, welches eine elektrische Maschine und einen Verbrennungsmotor umfasst, und ein Getriebe aufweist, und wobei eine Hybridstrategie auf Grundlage eines Fahrwunsches ein Verbrennungsmotorsollmoment für den Verbrennungsmotor und ein Sollmoment für die elektrische Maschine vorgibt, mit folgenden Schritten:ein Ausgangssollmoment (MVM-SOLL1) des Verbrennungsmotors wird unter Bereitstellung eines gefilterten Ausgangssollmoments (MVM-SOLL2) desselben gefiltert,eine Differenz zwischen dem Ausgangssollmoment (MVM-SOLL1) des Verbrennungsmotors und dem gefilterten Ausgangssollmoment (MVM-SOLL2) desselben wird als Ausgangssollmoment (MEM-SOLL1) der elektrischen Maschine verwendet,das Ausgangssollmoment (MEM-SOLL1) der elektrischen Maschine wird unter Bereitstellung eines gefilterten Ausgangssollmoments (MEM-SOLL2) derselben ebenfalls gefiltert,das gefilterte Ausgangssollmoment (MEM-SOLL2) der elektrischen Maschine wird als Sollmoment der elektrischen Maschine verwendet, undeine Differenz zwischen dem Ausgangssollmoment (MVM-SOLL1) des Verbrennungsmotors und dem gefilterten Ausgangssollmoment (MEM-SOLL2) der elektrischen Maschine wird als Verbrennungsmotorsollmoment (MVM-SOLL3) verwendet,wobei entweder zur Filterung des Ausgangssollmoments (MVM-SOLL1) des Verbrennungsmotors eine Gradientenbegrenzung durchgeführt wird oder zur Filterung des Ausgangssollmoments (MEM-SOLL1) der elektrischen Maschine eine Maximalwertbegrenzung durchgeführt wird.
Patent DE-102009013589-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Steuerung eines Motors mit zwei verschiedenen Brennstoffdüsen
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F02M63/02
Filed: 2009-03-17
Granted: 2017-11-16
Abstract: Anordnung zur Zufuhr von Treibstoff in einen Ansaugkanal von Zylindern und direkt in die Zylinder eines Verbrennungsmotors, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung folgendes umfasst: eine erste PFI-Düse, um Treibstoff in die Saugleitung eines ersten Zylinders einzuspritzen; eine zweite PFI-Düse, um Treibstoff in die Saugleitung eines zweiten Zylinders einzuspritzen; eine erste DI-Düse, um Treibstoff direkt in den ersten Zylinder einzuspritzen; eine zweite DI-Düse, um Treibstoff direkt in den zweiten Zylinder einzuspritzen; und eine Steuereinheit mittels derer ein erstes Signal erzeugbar ist, um die Einspritzung in den ersten Zylinder durch die erste PFI-Düse vorzunehmen, wobei dieses erste Signal ferner bewirkt, dass die Einspritzung in den zweiten Zylinder durch die zweite DI-Düse einsetzt; und ein zweites Signal erzeugbar ist, um die Einspritzung in den zweiten Zylinder durch die zweite PFI-Düse vorzunehmen, wobei dieses zweite Signal ferner bewirkt, dass die erste DI-Düse aktiviert wird.
Patent DE-102009015467-B4 (DE)
Title: Ganz-Metall-Wärmetauscher
Inventor: ROLL HELMUT
IPC: F28F21/08
Filed: 2009-03-28
Granted: 2016-10-27
Abstract: Ganz-Metall-Wärmetauscher, bestehend aus Flachrohren (1) mit zwei Schmal- und zwei Breitseiten und aus Rippen (2), die gemeinsam mit den Flachrohren einen Block (3) bilden, der Rohrhalter (50) an den Enden der Flachrohre (1) aufweist, sowie im Querschnitt etwa U-förmige Sammelkästen (10), mit Vorsprüngen (11) an den Schenkeln (12) des „U”, die auf gegenüberliegenden Seiten des Blocks (3) in die Enden der Flachrohre (1) greifen, und mit zweiten U-förmigen Sammelkästen (20), dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Sammelkästen (10; 20) auf einer gemeinsamen Längsachse (80) des Wärmetauschers liegend und um 90° um die Längsachse (80) verdreht zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102009031973-B4 (DE)
Title: Schaltsaugrohr eines Verbrennungsmotors mit einer Vorrichtung zur Einstellung der einem Verbrennungsmotor zuzuführenden Verbrennungsluft
Inventor: BECKER DIRK
IPC: F02M35/10
Filed: 2009-07-02
Granted: 2022-10-20
Abstract: Schaltsaugrohr eines Verbrennungsmotors mit einer Vorrichtung zur Einstellung der einem Verbrennungsmotor zuzuführenden Verbrennungsluft, mit einer einteiligen Welle (10), auf der mehrere Absperrklappen (11) angeordnet sind, wobei die Welle (10) einen kreisrunden Querschnitt aufweist und in Abschnitten, auf welchen die Absperrklappen (11) angeordnet sind, den kreisrunden Querschnitt abschnittsweise aufhebende Abflachungen (13) aufweist, wobei die Abschnitte (12), welche die Abflachungen (13) aufweisen und auf welchen die Absperrklappen (11) angeordnet sind, durch abschnittsweise Umformung der Welle (10) ausgebildet sind, und wobei die Absperrklappen (11) auf diese umgeformten Abschnitte (12) der Welle (10) aufgespritzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Absperrklappe (11) ein inneres Segment (15) aus einem relativ harten Kunststoff und ein äußeres Segment (16) aus einem relativ weichen Kunststoff aufweist, wobei die inneren Segmente (15) der Absperrklappen (11) auf die jeweiligen umgeformten Abschnitte (12) der einteiligen Welle (10) unmittelbar aufgespritzt sind, und wobei die äußeren Segmente (16) auf die jeweiligen inneren Segmente (15) der Absperrklappen (11) formschlüssig aufgespritzt sind.
Patent DE-102009036945-B4 (DE)
Title: Mit einem organisch modifizierten (Hetero-)Kieselsäurepolykondensat beschichtete, einen metallischen, zur Wasserstoffspeicherung geeigneten Kern enthaltende Partikel, damit hergestellte Batterien sowie Verfahren zu deren Herstellung unter Verwendung der Partikel
Inventor: POPALL MICHAEL DR
IPC: C01B3/00
Filed: 2009-08-11
Granted: 2012-10-11
Abstract: Pulver, bestehend aus Partikeln mit einem metallischen Kern, der in der Lage ist, Wasserstoff einzulagern, oder Wasserstoff in eingelagerter Form enthält, sowie einer Beschichtung aus einem organisch modifizierten (Hetero-)Kieselsäurepolykondensat.
Patent DE-102009037630-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verfahren zur Überprüfung der korrekten Programmausführung
Inventor: INGIMUNDARSON ARNI
IPC: G06F11/27
Filed: 2009-08-14
Granted: 2017-12-07
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit einem Mikroprozessor zur Ausführung eines Programmcodes und einer ersten Hardware-Codepfadüberprüfungsstufe (CPV-Stufe), die an den Mikroprozessor gekoppelt ist, wobei die Hardware-CPV-Stufe einen ersten Fehlerdetektionscodegenerator (EDC-Generator) aufweist, der so ausgeführt ist, dass er an einem kontinuierlichen Programmcode, eines auf einem im Mikroprozessor aufgeführten Programmcodes, kontinuierlich einen Fehlerdetektionscode bestimmt und den bestimmten Fehlerdetektionscode mit einem vorbestimmten Fehlercode vergleicht, der nach dem gleichen Algorithmus berechnet wurde wie der kontinuierliche Fehlerdetektionscode, um die korrekte Ausführung des Programmcodes zu überprüfen und einen Fehler anzugeben, wobei die erste Hardware-CPV-Stufe einen zweiten EDC-Generator aufweist und der erste und der zweite EDC-Generator so aufgeführt sind, dass sie unabhängig voneinander freigegeben oder gesperrt werden, um Fehlerdetektionscodes verschiedener Pfade des Programmcodes zu bestimmen.
Patent DE-102009048436-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen einer Halbleiterscheibe
Inventor: SCHWANDNER JUERGEN
IPC: B24B7/16
Filed: 2009-10-07
Granted: 2012-12-20
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung einer Halbleiterscheibe, wobei wenigstens ein Schleifwerkzeug und eine Seitenfläche wenigstens einer Halbleiterscheibe einander zugestellt werden, während Wasser als flüssiges Kühlmittel zugeführt wird, wodurch Material von der wenigstens einen Halbleiterscheibe abgetragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass gegen Ende der Bearbeitung der Halbleiterscheibe ein flüssiges Medium mit einer Viskosität von mindestens 3·10 –3  N/m 2 ·s und höchstens 100·10 –3  N/m 2 ·s zugeführt wird und sich zwischen dem wenigstens einen Schleifwerkzeug und der wenigstens einen Halbleiterscheibe befindet, während das wenigstens eine Schleifwerkzeug und die wenigstens eine Halbleiterscheibe voneinander entfernt werden, um den Bearbeitungsvorgang zu beenden.
Patent DE-102009052393-B4 (DE)
Title: Halbleiterherstellungsverfahren
Inventor: ALOH YIGAL
IPC: H01L21/311
Filed: 2009-11-09
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verfahren, umfassend:  Bilden einer dielektrischen Schicht auf einer Halbleiter-enthaltenden Schicht;  Bilden eines Kontaktlochs in der dielektrischen Schicht, wobei das Kontaktloch sich in die Halbleiter-enthaltende Schicht derart erstreckt, dass eine Bodenfläche des Kontaktlochs ein Bereich der Halbleiter-enthaltenden Schicht ist;  Bilden einer Keimbildungsschicht durch Ionenimplantation oder durch in eine Richtung gerichtetes kollimiertes Sputtern nur auf der Bodenfläche des Kontaktlochs und nicht auf den Seitenwänden des Kontaktlochs; und  Abscheiden von leitendem Füllmaterial auf der Keimbildungsschicht bis zu einer Oberkante des Kontaktlochs, um eine übergangslose Anschlussfüllung zu erzeugen, wobei das leitende Füllmaterial von unten nach oben und nicht von den Seitenwänden her nach innen abgeschieden wird.