baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016102154-U1 (DE)
Title: Kettenglied für Energieführungskette und Energieführungskette
IPC: F16G13/16
Filed: 2016-04-22
Abstract: Kettenglied für eine Energieführungskette zur Führung von Kabeln, Leitungen und dergleichen, wobei das Kettenglied Gelenkelemente zur gelenkigen Verbindung mit baugleichen weiteren Kettengliedern zur Ausbildung der Energieführungskette aufweist, wobei das Kettenglied zwei lateral voneinander beabstandete Kettenlaschen mit diese begrenzenden, in Kettengliedlängsrichtung verlaufenden Schmalseiten aufweist, und wenigstens einen, vorzugsweise zwei gegenüberliegende, die Kettenlaschen miteinander verbindende Querstege aufweist, wobei mindestens ein Quersteg unter Ausbildung einer Gelenkverbindung gegenüber mindestens einer Kettenlasche verschwenkbar ausgebildet ist und unter Verschwenkung in eine die Kettenlaschen miteinander verbindende Schließposition und in eine den Zwischenraum zwischen den Kettenlaschen zumindest teilweise freigebende Öffnungsposition überführbar ist, wobei zumindest ein verschwenkbar ausgebildeter Endbereich des Quersteges rastend an der mit dem Quersteg gelenkig verbundenen Kettenlasche festlegbar ist, und wobei die Gelenkverbindung zwischen Quersteg und Kettenlasche einen im wesentlichen zylindrischen Gelenkzapfen mit einem Radius R1 über zumindest einen Teilumfang des Zapfens an einem der korrespondieren Bauteile von Quersteg und Kettenglied und eine im wesentlichen zylinderförmige Zapfenaufnahme an dem anderen der beiden korrespondierenden Bauteile aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass (i) der Gelenkzapfen zumindest über einen Teilbereich seiner Länge an der den Schmalseiten abgewandten Zapfenseite zumindest eine Aussparung aufweist, welche von der Zylinderfläche des Zapfens zurückspringt, und dass die Zapfenaufnahme zumindest eine Rastnase aufweist, welche von dem zylindrischen Bereich der Zapfenaufnahme mit Radius R1 vorspringt und in die Aussparung eingreift, und/oder dass (ii) zusätzlich zu der Gelenkverbindung zwischen Gelenkzapfen und Zapfenaufnahme mit Radius R1 Rastmittel vorgesehen sind, welche zwischen dem Quersteg in seiner Schließposition und der Kettenlasche rastend zusammenwirken und dass diese zusätzlichen Rastmittel den Verschwenkwinkel des Quersteges in dessen Öffnungsposition begrenzen.
Patent DE-202016104390-U1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
IPC: H02G3/12
Filed: 2016-08-10
Abstract: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät mit einem in einer Installationsdose unterzubringenden, als Einsatz ausgeführten ersten Funktionsmodul, welches rückseitig mit Verbindungselementen zum Anschluss an ein Installationssystem eines Gebäudes sowie frontseitig mit einem Steckverbinder versehen ist, der zum Anschluss eines, unter Zwischenschaltung eines Designrahmens wandseitig anzuordnenden, als Aufsatz ausgebildeten, zweiten Funktionsmodul vorgesehen ist, wobei im Gehäuse des Aufsatzes zumindest eine Leiterplatte mit mehreren berührungsempfindlichen Sensorflächen angeordnet ist, welche Sensorflächen unter Zwischenschaltung von zumindest einem Überbrückungselement luftspaltfrei an der Unterseite einer als Bedienfläche für den Benutzer vorgesehenen Frontplatte zur Anlage kommen, wobei zur Halterung der Leiterplatte und der Überbrückungselemente ein mit dem Gehäuse verrastbarer Halter vorgesehen ist, und wobei zwischen dem Halter und der Frontplatte eine Dichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (11) einstückig mit mehreren Überbrückungselementen (8) versehen ist.
Patent DE-202017001807-U1 (DE)
Title: Parametrierbarer Metallsensor
IPC: G01V3/12
Filed: 2017-04-05
Abstract: Der Schutzanspruch 1 beim parametrierbaren Metallsensor ist dadurch gekennzeichnet, dass 1. metallische Gegenstände, die elektromagnetische Wellen in ihrer Ausbreitungsrichtung beeinflussen, sofern sie im Strahlengang zwischen Sender und Empfänger innerhalb bestehender fester lokaler Zuordnung sind. Die Wellen werden reflektiert oder unterbrechen die geometrische Verbindungslinie. Es ändert sich am lokalfesten Empfangspunkt der Empfangspegel. Durch günstige Konstellation und Lokalisation kann es auch eine Verstärkung geben (z. B. das Direktorelement bei einer Yagi-Antenne). 2. nichtmetallische Gegenstände, die elektromagnetischen Wellen in ihrer geplanten festen Ausbreitungsrichtung durch Antenneneigenschaften beeinflussen, indem sie innerhalb bestehender lokaler fester Zuordnung die Wellen abschatten (Steine) oder beim Strahlendurchgang durch ein Dieelektrikum in ihrer Richtung umlenken oder beugen (z. B. Keramik). Alle Empfangsorte erfassen zeitgleich die aktuellen Pegel und vergleichen sie mit einem (früheren) Referenzwert(en). In der folgenden Auswertestufe erfolgt dann die Bewertung der aktuellen Daten. Diese Bewertung kann durch Wichtung benachbarter Sensoren relativ oder aber absolut und pegelbezogen erfolgen.
Patent DE-202017006865-U1 (DE)
Title: Präzises Ätzungsschneidwerkzeug mit hoher Härte
IPC: C03B33/02
Filed: 2017-12-09
Abstract: Präzises Ätzungsschneidwerkzeug mit hoher Härte, dadurch gekennzeichnet, dass es ein folgendes Gewichtsprozent hat: C: 0,07-0,09%, Si: 0,33-0,35%, Mn: 1,5-1,7%, P: 0,01-0,03%, S: 0,001-0,003%, Nb: 0,015-0,017%, Ti: 0,023-0,025%, Ni: 0,3-0,5%, Cr: 0,7-0,9%, Cu: 0,2-0,4%, Al: 0,06-0,08%, wobei Fe und Verunreinigungen den Rest bilden.
Patent DE-202017100460-U1 (DE)
Title: Abdeckung zum Verchließen von einseitig offenen Gefäßen
IPC: B65D45/32
Filed: 2017-01-30
Abstract: Aus einem elastisch dehnbaren Material gebildete Abdeckung (1) zum Verschließen von einseitig offenen Gefäßen (10), insbesondere von Lebensmittelbehältern, mit – einem zum Überdecken einer zu verschließenden Öffnung (11) vorgesehenen, eine Ebene bestimmenden Flächenabschnitt (2), und – einem den Flächenabschnitt (2) umlaufend begrenzenden Randabschnitt (3), wobei in dem Randabschnitt (3) ein erster sich an den Flächenabschnitt (2) anschließender, umlaufender Flanschabschnitt (4) und ein zweiter, sich an den ersten Flanschabschnitt (4) anschließender umlaufender Flanschabschnitt (5) gebildet sind, wobei sich der erste Flanschabschnitt (4) im wesentlichen rechtwinkelig zu dem Flächenabschnitt (2) erstreckt und wobei sich der zweite Flanschabschnitt (5) im wesentlichen rechtwinkelig zu dem ersten Flanschabschnitt (4) und einwärts in Richtung des Flächenabschnittes (2) gekehrt erstreckt, gekennzeichnet durch einen dritten, sich an den zweiten Flanschabschnitt (5) anschließenden umlaufenden Flanschabschnitt (6), der sich im wesentlichen rechtwinkelig zu dem zweiten Flanschabschnitt (5) und parallel zu dem ersten Flanschabschnitt (4) und auf den Flächenabschnitt (2) zu erstreckt.
Patent DE-202017100650-U1 (DE)
Title: Knautschhülse mit gewelltem Kern
IPC: F16F7/12
Filed: 2017-02-08
Abstract: Knautschhülse (10), aufweisend: eine erste Wand (12), eine zweite Wand (14) innerhalb der ersten Wand (12), und einen gewellten Kern (16) zwischen der ersten Wand (12) und der zweiten Wand (14).
Patent DE-202017100759-U1 (DE)
Title: Absaugtisch mit einem Werkstückhalter für ein zu haltendes Werkstück
IPC: B08B15/02
Filed: 2017-02-13
Abstract: Absaugtisch (1) mit einem Werkstückhalter (2) für ein zu haltendes Werkstück, wobei der Werkstückhalter (2) ortsfest ausgestaltet ist, wobei unterhalb und/oder neben dem Werkstückhalter (2) eine Absaugvorrichtung (3) angeordnet ist, vermittels welcher Partikel und/oder Gase in einem Abluftstrom nach unten abgeführt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Absaugvorrichtung (3) gegenüber dem Werkstückhalter (2) um diesen herum angeordnet und um den Werkstückhalter (2) herum drehbar ausgestaltet ist.
Patent DE-202017107383-U1 (DE)
Title: Auf biologischen Enzymen (BioENZ) basierendes Nährstoffaktivierungssystem
IPC: A01G29/00
Filed: 2017-12-04
Abstract: Auf biologischen Enzymen basierendes Nährstoffaktivierungssystem, umfassend: eine Nährstoffaktivierungseinheit, und eine Regulierungseinheit, die an der Nährstoffaktivierungseinheit angeordnet ist, wobei die Nährstoffaktivierungseinheit zur Aufnahme einer Pflanze dient, wobei die Regulierungseinheit dazu dient, um für eine in der Nährstoffaktivierungseinheit befindliche Pflanze die geeigneten Umgebungsbedingungen für die Nährstoffaktivierung einzustellen, sodass, wenn sich die Pflanze für eine vorgegebene Zeitspanne zur Reaktion in der Nährstoffaktivierungseinheit befindet, deren internen Nährstoffe aktiviert und die Anti-Ernährungsfaktoren der Pflanze beseitigt werden.
Patent DE-202017107521-U1 (DE)
Title: Fahrradanhänger
IPC: B60T13/08
Filed: 2017-12-11
Abstract: Fahrradanhänger (1) mit einer Deichsel (2) und einem mit der Deichsel (2) verbundenen Chassis (3), mit wenigstens einem am Chassis (3) angeordneten Rad (4) und mit wenigstens einer Bremsvorrichtung (7), welche zur Erzeugung einer Bremswirkung mit dem Rad (4) zusammenwirkt, wobei ein Betätigungsabschnitt (2A) der Deichsel (2) zum Betätigen der Bremsvorrichtung (7) relativ zum Chassis (3) bewegbar, vorzugsweise verschiebbar, ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrradanhänger (1) wenigstens eine Gegenkrafteinrichtung (9) zur Erzeugung einer auf den Betätigungsabschnitt (2A) einwirkenden und entgegengesetzt zur Betätigungsrichtung gerichteten Gegenkraft aufweist.
Patent DE-202017107745-U1 (DE)
Title: Anlage zur Abtrennung von schwefelhaltigen Komponenten aus beladenem Methanol
IPC: C10K1/16
Filed: 2017-12-19
Abstract: Anlage zur Abtrennung von schwefelhaltigen Komponenten aus Methanol, das als Absorptionsmittel zur Wäsche von Synthesegas verwendet wurde, umfassend – eine Destillationskolonne, umfassend einen Zulauf für die Einleitung des beladenen Methanols, einen Auslass für das von seiner Beladung befreite Methanol, einen Auslass für das Kopfprodukt, einen Zulauf für den Rücklauf des Kopfprodukts, Einbauten für den Stoffaustausch, einen Wärmetauscher für den Wärmeeintrag in das Methanol, – ein Kreislauf für das Kopfprodukt, umfassend mindestens einen Wärmeaustauscher zum Kühlen des Kopfprodukts und zum Auskondensieren der darin enthaltenen kondensierbaren Komponenten, sowie einen Flüssigkeitsabscheider zur Abtrennung des Kondensats aus dem Kopfprodukt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kreislauf für das Kopfprodukt weiterhin eine Stripp-Kolonne zur Abtrennung flüchtiger Komponenten aus dem Kondensat, sowie einen stromwärts vor dem Stripper angeordneten Heizer zur Erwärmung des Kondensats, umfasst.
Patent DE-202018005171-U1 (DE)
Title: Gerät zur Erzeugung optischer Taktsignale
IPC: G04C19/00
Filed: 2018-11-08
Abstract: Mechanische Einrichtung zur optischen Anzeige eines Zeitmaßes, dadurch gekennzeichnet, dass es durch eine Relativbewegung zwischen Magneten und berührungslos durch Magnetfelder schaltbaren Bauelementen bei Annäherung zum kurzzeitigen Schließen von Stromkreisen und damit zum Erzeugen von Lichtblitzen kommt.
Patent DE-202018005301-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Generieren von Energie durch eine Luftströmung
IPC: F03D3/04
Filed: 2018-10-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Generieren von Energie durch eine Luftströmung, insbesondere Wind, umfassend
 eine um eine im Wesentlichen vertikale Achse (2) drehbare Rotoreinrichtung (3) mit Rotorblattmitteln (4), die mit einem Stromgeneratormittel (24) verbunden ist,
 ein um die Rotoreinrichtung (3) herum angeordnetes Gehäusemittel (5),
 wobei das Gehäusemittel (5) eine zur vertikalen Achse (2) drehbare Rotoreinrichtung (3) parallele Gehäusedrehachse (15) aufweist und zumindest eine Strömungseinlassöffnung (6) und/oder zumindest eine Strömungsaustrittöffnung (7) aufweist, wobei die zumindest eine Strömungseinlassöffnung (6) in Luvposition windzugewandt mittels eines Windeinstellungsmittels (19), insbesondere einer Windfahnenmittel (20), angepasst um die Gehäusedrehachse (15) einstellbar schwenkbar ausgebildet ist, wobei die zumindest eine Strömungseinlassöffnung (6) in einem Bereich (8) entsprechend an einem Gehäusemittelabschnitt (23) angeordnet, insbesondere zwischen jeweils zwei Rotorblattmitteln (4), ausgebildet ist,
 und zumindest eine Strömungsaustrittsöffnung (7) an dem Gehäusemittel (5), insbesondere in einem Bereich (9) zwischen zwei Rotorblattmitteln (4),
 die zur zumindest einen Strömungseinlassöffnung (6) benachbart ausgebildet ist.
Patent DE-202018102559-U1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungsgriff für ein elektrisches Werkzeug
IPC: B25F5/02
Filed: 2018-05-08
Abstract: Schwingungsdämpfungsgriff für ein elektrisches Werkzeug, umfassend einen Schraubschaftkörper, eine Schwingungsdämpfungshülse, eine Schwingungsdämpfungsfeder, einen Griffkörper und eine Schraube, wobei ein Bolzen, der an einem Werkzeugkörper fixiert ist, in den Schraubschaftkörper eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubschaftkörper einen verjüngten Verbindungsabschnitt, der eng in ein Fixierungsloch des Werkzeugkörpers eingesetzt ist, einen Druckhaltering, der an den Griffkörper angepasst ist, um die Schwingungsdämpfungshülse zusammenzudrücken, einen polygonalen Verbindungsabschnitt, der an den Griffkörper angepasst ist, um eine Drehung des Griffkörpers zu verhindern, und einen zylindrischen Verbindungsabschnitt umfasst, der an den Griffkörper angepasst ist, wobei die Schwingungsdämpfungshülse in übereinstimmender Weise auf den polygonalen Verbindungsabschnitt und den zylindrischen Verbindungsabschnitt des Schraubschaftkörpers geschoben ist, der Griffkörper durch die Schwingungsdämpfungshülse in radialer Richtung in elastischem Eingriff mit dem Schraubschaftkörper steht, der Schraubschaftkörper durch die Schraube in axialer Richtung mit dem Griffkörper verbunden ist, die Schwingungsdämpfungsfeder zwischen dem Schraubschaftkörper und dem Griffkörper angeordnet ist und sich der Schraubschaftkörper und die Schraube in axialer Richtung relativ zum Griffkörper bewegen können.
Patent DE-202018105605-U1 (DE)
Title: Brückenrandsystem
IPC: E01D21/00
Filed: 2018-09-28
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von Randbalken (1) an einem Brückentragwerk (2), mit einem Brückentragwerk (2) und wenigstens einem seitlich daran angesetzten Randbalken (1), wobei Brückentragwerk (2) und Randbalken (1) über Ankermittel (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Trennfuge (4) zwischen Brückentragwerk (2) und Randbalken (1) überbrückenden Ankermittel (3) sowohl mit einer Brückentragwerkbewehrung (5), als auch mit einer Randbalkenbewehrung (6), gegebenenfalls mit einem Faserbetonrandbalken, gekoppelt sind und dass die Trennfuge (4) mit einem als verlorene Schalung wirkenden Trennelement (7) ausgefüllt ist.
Patent DE-202018107318-U1 (DE)
Title: Packer
IPC: F16L55/11
Filed: 2018-12-20
Abstract: Packer zum Abdichten von Rohren mit einem Außenmantel (1) aus Kautschuk,
 • mit einer vom Außenmantel (1) umkleideten und über ein Ventil befüllbaren Blase (2),
 • mit einer die Blase (2) auskleidenden Schicht aus Cordgewebe (3) und
 • mit einem zwischen der Außenwand des Cordgewebes (3) und der Innenwand des Außenmantels (1) angeordneten Abstandshaltergewebe (4).
Patent DE-202019105936-U1 (DE)
Title: Eingabe/Ausgabe-Modul mit Lastmanagementeinheit
IPC: H04B3/54
Filed: 2019-10-25
Abstract: Eingabe/Ausgabe-Modul, E/A-Modul, (120, 130) umfassend:
 eine Mehrzahl von Anschlüssen (122, 124, 132, 134), wobei jeder Anschluss (122, 124, 132, 134) als Eingang zum Anschluss eines Sensors an das E/A-Modul (120, 130), und/oder als Ausgang zum Anschluss eines Verbrauchers an das E/A-Modul (120, 130), und/oder als IO-Link-Schnittstelle zum Anschluss eines 10-Link-Gerätes an das E/A-Modul (120,130) konfigurierbar ist,
 einen Feldbusanschluss (121) zum Anschluss eines Feldbusses (180),
 einen ersten Versorgungsanschluss (126) zur Bereitstellung einer Modulspannung und eines Modulstroms,
 eine erste Einrichtung (200) zum Senden und/oder Empfangen von Prozessdaten für einen oder mehrere angeschlossene Sensoren und/oder Verbraucher und/oder IO-Link-Geräte über den Feldbus (180);
 eine Mehrzahl zweiter Einrichtungen (300), wobei einer oder mehrere der Anschlüsse (122,124,132,134) jeweils eine der zweiten Einrichtungen (300) zum Erfassen einer auf der Modulspannung basierenden Versorgungsspannung und/oder eines auf dem Modulstrom basierenden Versorgungsstroms für den angeschlossenen Sensor, den angeschlossenen Verbraucher, oder das angeschlossene IO-Link-Gerät aufweist, und
 eine Lastmanagementeinheit (400), die jeweils eine Kennung (310) für jede zweite Einrichtung (300) hat, und eingerichtet ist, die erfasste Versorgungsspannung (V) und/oder den erfassten Versorgungsstrom (A) einer zweiten Einrichtung (300) der zugehörigen Kennung (310) der zweiten Einrichtung (300) zuzuordnen, und die eingerichtet ist, die erfasste Versorgungsspannung (V) und/oder den erfassten Versorgungsstrom (A) basierend auf Konfigurationswerten (405) auszuwerten und Diagnosedaten (410) mit Ergebnisdaten der Auswertung und zugehöriger Kennung (310) besagter zweiter Einrichtung (300) auszugeben.
Patent DE-202019106853-U1 (DE)
Title: Hebbare Tragvorrichtung
IPC: B61D47/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Hebbare Tragvorrichtung (1) für das Be- und Entladen eines Schienenfahrzeuges (2) mit Ladegut (3) durch eine Hubvorrichtung, mit:
 einem Tragrahmen (4), welcher zumindest aufweist:
 - zumindest zwei jeweils mit einer Länge (L T ) entlang einer ersten Richtung (R 1 ) verlaufende und in einer rechtwinklig zur ersten Richtung (R 1 ) verlaufenden, zweiten Richtung (R 2 ) voneinander beabstandete Längsträger (5), die miteinander verbunden sind
 - eine sich mit einer Länge (L A ) entlang der zumindest zwei Längsträger (5) in der ersten Richtung (R 1 ) erstreckende und zwischen den zumindest zwei Längsträger (5) verlaufende, befahrbare Abstützung (6) für das Ladegut (3) zumindest ein erstes Paar (P 1 ) und ein zweites Paar (P 2 ) von Greifkanten (7) für die Hubvorrichtung, wobei
 - die Greifkanten (7) des ersten Paares (P 1 ) und die Greifkanten (7) des zweiten Paares (P 2 ) in der ersten Richtung (R 1 ) betrachtet mit einem Abstand voneinander angeordnet sind und
 - die Greifkanten (7) jedes Paares (P 1 , P 2 ) in der zweiten Richtung (R 2 ) betrachtet einander gegenüber liegen
 - sich das zweite Paar (P 2 ) von Greifkanten (7) in der ersten Richtung (R 1 ) betrachtet innerhalb der Länge (L T ) der zumindest zwei Längsträger (5) befindet dadurch gekennzeichnet, dass
 das erste Paar (P 1 ) von Greifkanten (7) in der ersten Richtung (R 1 ) betrachtet außerhalb der Länge (L T ) der zumindest zwei Längsträger (5) angeordnet oder anordenbar ist.
Patent DE-202020000689-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung sowie elektrische Heizvorrichtung umfassend eine solche
IPC: H05B3/10
Filed: 2020-02-19
Abstract: Steuervorrichtung, insbesondere für eine elektrische Heizvorrichtung, mit zumindest zwei übereinander angeordneten Leiterplatten, die elektrisch miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Leiterplatten (200) von einem Positionierstift (214) und einer benachbart dazu vorgesehenen Kontaktzunge (246) überragt ist, die mit einer Leiterbahn der anderen Leiterplatte elektrisch steckkontaktiert ist, wobei der Positionierstift (214) die Kontaktzunge (246) überragt und in einer Positionierbohrung (302) der anderen Leiterplatte (300) im Eingriff ist.
Patent DE-202020001692-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine mit schwenkbaren Auslegern
IPC: A01C7/06
Filed: 2020-04-22
Abstract: Landwirtschaftliche Verteilmaschine, umfassend:
 - wenigstens einen von einem Maschinenrahmen (2) getragenen Vorratsbehälter (1) zur Aufnahme von Verteilgut;
 - wenigstens ein dem Vorratsbehälter (1) nachgeordnetes Dosierorgan;
 - wenigstens einen an dem Maschinenrahmen (2) und/oder an dem Vorratsbehälter (1) angeordneten Ausleger (3);
 - eine Mehrzahl an von dem Ausleger (3) getragenen und mit Abstand voneinander angeordneten Verteilorganen; und
 - eine Mehrzahl an Förderleitungen, welche zur Überführung des Verteilgutes von dem Dosierorgan an die Verteilorgane dienen und von welchen zumindest endständige Förderleitungsabschnitte von dem Ausleger (3) getragen sind, wobei der Ausleger (3) zwischen einer Betriebsposition, in welcher er - in Fahrtrichtung betrachtet - seitlich des Vorratsbehälters (1) angeordnet ist, und einer Transport- und Ruheposition, in welcher er - wiederum in Fahrtrichtung betrachtet - an der Rückseite des Vorratsbehälters (1) angeordnet ist, verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (3) an einem Tragrahmen (10) festgelegt ist, welcher einerseits seitlich des Vorratsbehälters (1) um eine äußere Schwenkachse (S a ) schwenkbar, andererseits an der Rückseite des Vorratsbehälters (a) um eine innere Schwenkachse (S i ) schwenkbar an dem Vorratsbehälter (1) und/oder an dem diesen tragenden Maschinenrahmen (2) gelagert ist.
Patent DE-202020100773-U1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme eines Elektronikgerätes und Elektronikgerät mit dem Gehäuse
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-02-13
Abstract: Gehäuse (100) mita) zumindest einem Hohlraum (110) zur Aufnahme zumindest eines Elektronikgerätes (200) undb) zumindest einer den Hohlraum (110) zumindest teilweise umschließenden Gehäusewand (120), dadurch gekennzeichnet, dassc) die Gehäusewand (120) aus zumindest einem Recycling-Verbundmaterial besteht, undd) zumindest ein Hemmmittel zur Hemmung einer Freisetzung flüchtiger Komponenten aus dem Recycling-Verbundmaterial zumindest in einem dem zumindest einen Hohlraum (110) abgewandten Außenbereich (121) der zumindest einen Gehäusewand (120) eingebettet ist.
Patent DE-202020106684-U1 (DE)
Title: Prüfeinrichtung für Notbeleuchtungsanlagen
IPC: H05B47/20
Filed: 2020-11-20
Abstract: Eine Prüfeinrichtung für Notbeleuchtungsanlagen, die aus einem Hauptsteuergerät (100) und mindestens einem Steuermodul (110) besteht, wobei mit jedem des mindestens einen Steuermoduls (110) die Betriebsbereitschaft einer Notbeleuchtungsanlage überprüft wird; das Hauptsteuergerät (100) und das mindestens eine Steuermodul (110) an ein Stromnetz (130) angeschlossen sind, um ein Steuersystem für ein Handy (200) oder ein System zur Überwachung der Gebäudesicherheit zu bilden, um über das Stromnetz (130) eine Ferninspektionsoperation an mindestens einem der Notbeleuchtungsanlagen (120) durchzuführen; wobei die Prüfeinrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass:das Hauptsteuergerät (100) dazu verwendet wird, um Befehle vom Handy (200) oder dem System zur Überwachung der Gebäudesicherheit zu empfangen, um mindestens ein solches Steuermodul (110) zu steuern und eine Ferninspektionsoperation an mindestens einer solchen Notbeleuchtungsanlage (120) über das Stromnetz (130) durchzuführen, und ein Inspektionsergebnis von jeder Ferninspektion zu erhalten und jedes Inspektionsergebnis über das Stromnetz (130) an das Handy (200) oder an das System zur Überwachung der Gebäudesicherheit zu übertragen; undjedes Hauptsteuergerät (100) über einen Schaltregler (111) und einen Schalter (112) verfügt, wobei der Schalter (112) mit dem Schaltregler (111) gekoppelt ist, um eine Notbeleuchtungsanlage (120), die von einer Wechselstromquelle getrennt werden soll, anzusteuern und dadurch eine Batterie im Inneren der Notbeleuchtungsanlage (120) dazu zu veranlassen, mit der Stromversorgung zu beginnen, um die Notbeleuchtungsanlage (120) in einen Beleuchtungszustand zu versetzen; der Schaltregler (111) über eine Lichtsensoreinheit (111e) verfügt, um den Beleuchtungszustand zu erkennen, und der Schaltregler (111) das Inspektionsergebnis entsprechend dem Beleuchtungszustand erzeugt.
Patent DE-202021000552-U1 (DE)
Title: Folienballon als aufblasbare Zahl 0-9 zum Hinstellen
IPC: A63H27/10
Filed: 2021-02-13
Abstract: Der Folienballon als aufblasbare Zahl 0-9 zum Hinstellen ist
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Ballon aus Kunststoff besteht und in verschiedenen Designs insbesondere in Silber, Rose, Gold und Regenbogenfarben gefertigt wird.
 Der Ballon wird mit Hilfe einer Pumpe oder einen kleinen Halm /Rohrs mit Luft gefüllt. Es wird nicht nur die Zahl, sondern auch ein Gestell oder auch Fuß, mit Luft gefüllt, auf dem die Zahl dann hingestellt werden kann.
 Aufgepumpt misst er die Größe von 40 cm.