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Patent DE-102016110488-A1 (DE)
Title: Abgedichtete Batterie und ein Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: UMEYAMA HIROYA
IPC: H01M50/103
Filed: 2016-06-07
Abstract: Eine abgedichtete Batterie enthält: einen Gehäusehauptkörper (30), welcher eine Öffnung aufweist; und eine Abdichtplatte (34), welche die Öffnung (50) schließt, wobei die Abdichtplatte (34) mit dem Gehäusehauptkörper (30) durch einen Schweißabschnitt (70) verbunden ist. Der Schweißabschnitt (70) enthält eine untere Schweißfläche (72), die sich mit der Grenzfläche (64) des Gehäusehauptkörpers (30) und der Abdichtplatte (34) schneidet, wobei die untere Schweißfläche (72) im Wesentlichen orthogonal zu der Tiefenrichtung ist. Eine Tiefe des Schweißabschnitts (70) auf einer ersten virtuellen Ebene, welche die Grenzfläche (64) enthält, ist größer als die Tiefe des Schweißabschnitts (70) auf einer zweiten virtuellen Ebene, welche eine Außenfläche des Gehäusehauptkörpers (30) enthält, wobei die Außenfläche die gegenüberliegende Seite der Grenzfläche (64) in der Dickenrichtung des Gehäusehauptkörpers (30) ist.
Patent DE-102016116136-A1 (DE)
Title: LED-Verbundleiterplatte und dessen Herstellungsverfahren
Inventor: XIA QIJUN
IPC: H05K3/46
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine LED-Verbundleiterplatte und deren Herstellungsverfahren. Die LED-Verbundleiterplatte umfasst ein Aluminiumsubstrat, wobei an dem Aluminiumsubstrat ein Einlegeloch ausgestanzt ist, wobei in dem Einlegeloch ein mit einer Oberfläche des Aluminiumsubstrates bündig ausgebildetes Isoliersubstrat eingebettet ist, so dass ein Verbundsubstrat gebildet wird. Auf der Oberfläche des Verbundsubstrates sind eine Isolierschicht und eine leitfähige Kupferfolie zum elektrischen Leiten von innen nach außen nacheinander vorgesehen und werden mit beaufschlagt, so dass der halbtrocknete Leim zu einer Isolierschicht ausgehärtet wird und somit eine PCB-Verbundplatte gebildet wird. An einer mit dem Isoliersubstrat korrespondierenden Stelle der PCB-Verbundplatte ist ein Antriebsleistungselement vorgesehen, so dass eine Antriebsplatte gebildet wird, wobei an einer mit dem Aluminiumsubstrat korrespondierenden Stelle der PCB-Verbundplatte LED-Lampenperlen vorgesehen sind, so dass eine Lampenplatte gebildet wird. So können die Lampenplatte und eine Antriebsplatte über die leitfähige Kupferfolie miteinander verbunden werden. Die Erfindung kann die Verbindung zwischen einer Lampenplatte und einer LED-Antriebsplatte erheblich vereinfachen und der Verbindung gute Gleichmäßigkeit und Zuverlässigkeit beimessen. Damit wird die Arbeitskraft gespart und die Herstellungskosten werden reduziert.
Patent DE-102016118390-A1 (DE)
Title: Magnetische Winkelsensorvorrichtung und Betriebsverfahren
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01D5/14
Filed: 2016-09-28
Abstract: Eine Ausführungsform betrifft eine magnetische Winkelsensorvorrichtung, die Folgendes umfasst: eine erste Gruppe von magnetischen Winkelsensoren und eine zweite Gruppe von magnetischen Winkelsensoren, wobei sich die erste Gruppe von magnetischen Winkelsensoren und die zweite Gruppe von magnetischen Winkelsensoren in unterschiedlichen Positionen entlang einer geraden Linie befinden, wobei die erste Gruppe von magnetischen Winkelsensoren wenigstens einen ersten Typ von Winkelsensor und wenigstens einen zweiten Typ von Winkelsensor umfasst, wobei die zweite Gruppe von magnetischen Winkelsensoren wenigstens einen ersten Typ von Winkelsensor und wenigstens einen zweiten Typ von Winkelsensor umfasst, wobei der erste Typ von Winkelsensor hinsichtlich des Detektierens einer ersten Magnetfeldkomponente in einer ersten Richtung empfindlich ist und der zweite Typ von Winkelsensor hinsichtlich des Detektierens einer zweiten Magnetfeldkomponente in einer zweiten Richtung empfindlich ist, und wobei ein kombinierter Drehwinkel basierend auf den detektierten ersten Magnetfeldkomponenten und den detektierten zweiten Magnetfeldkomponenten bestimmt wird.
Patent DE-102016122766-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Steuern eines Gerätes, Druckvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer solchen Steuervorrichtung
Inventor: CHRISTOPH NEMMAIER
IPC: G06F13/00
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung zum Steuern eines Gerätes, insbesondere einer Druckvorrichtung, wobei die Steuervorrichtung mehrere Module aufweist, welche über ein Datennetzwerk verbunden sind, wobei jedes Modul zumindest einen Prozessor und ein Betriebssystem aufweist, und eines der Module als Hauptmodul und die anderen Module als Untermodule ausgebildet sind, wobei an einem jeden Untermodul ein oder mehrere Steuerprozesse ausführbar sind, welche mit anderen Steuerprozessen Daten austauschen können. Die Steuervorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass ein jedes Untermodul einen Operatorprozess aufweist, welcher zur Kommunikation über das Datennetzwerk ausgebildet ist, wobei die Steuerprozesse eines jeden Untermoduls derart ausgebildet sind, dass sie zum Kommunizieren über das Datennetzwerk ausschließlich mit dem einen Operatorprozess ihres Untermoduls kommunizieren.
Patent DE-102016125078-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung und Hybridmodul
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: B60K6/387
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung und ein Hybridmodul mit solch einer Kupplungseinrichtung, wobei die Kupplungseinrichtung, die drehbar um eine Drehachse lagerbar ist, wobei die Kupplungseinrichtung eine Betätigungseinrichtung, einen Rotor und eine Sicherungseinrichtung umfasst, wobei die Betätigungseinrichtung einen Druckkolben und ein Begrenzungselement umfasst, wobei die Sicherungseinrichtung ein erstes Sicherungsmittel und ein zweites Sicherungsmittel umfasst, wobei das zweite Sicherungsmittel mit dem Rotor gekoppelt und ausgebildet ist, eine axiale Position des Begrenzungselements in zumindest eine erste axiale Richtung festzulegen, wobei das erste Sicherungsmittel axial zwischen dem Begrenzungselement und dem Druckkolben angeordnet ist, wobei das erste Sicherungsmittel radial außenseitig des zweiten Sicherungsmittels angeordnet und ausgebildet ist, eine radiale Aufweitung des zweiten Sicherungsmittels zu reduzieren.
Patent DE-102016205168-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Justierung der Ausflussöffnung eines Extruderkopfes
Inventor: VÖLKER THOMAS
IPC: B29C48/07
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Justierung der Ausflussöffnung eines Extruderkopfes (1), wobei der Extruderkopf (1) ein Oberteil (2) und ein Unterteil (3) aufweist, wobei am Oberteil (2) und am Unterteil (3) jeweils eine Leiste (20, 30) ausgebildet ist, welche einen Düsenspalt (4) für den Durchtritt extrudierbarer Masse (5) ausbilden, wobei an mindestens einer Leiste (20, 30) in Austrittsrichtung des Materialstroms der extrudierbaren Masse (5) mindestens eine flexible Lippe (21, 31) zur Konturierung der extrudierbaren Masse (5) ausgebildet ist und dass die mindestens eine flexible Lippe (21, 31) mit mindestens einem Betätigungselement (7) in Wirkverbindung steht sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung zur Justierung der Ausflussöffnung eines Extruderkopfes (1).
Patent DE-102016205345-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für eine Bogenverarbeitungsmaschine
Inventor: PAPENMEYER AXEL
IPC: B41F31/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für eine Bogenverarbeitungsmaschine, wobei die Bogenverarbeitungsmaschine einen Hauptantrieb zum Antreiben zumindest dem Bogentransport dienender Zylinder mittels eines Zahnräderzuges und einen Feuchtauftragswalzenantrieb zum Antreiben zumindest einer Feuchtauftragswalze umfasst. Die Antriebsanordnung zeichnet sich dadurch aus, dass die Antriebsanordnung ein mit der Feuchtauftragswalze und einem Formzylinder mechanisch gekoppeltes Umlaufrädergetriebe aufweist. Das Umlaufrädergetriebe umfasst ein drehbar auf einer Antriebswelle gelagertes Zentralrad, einen fest mit der Antriebswelle verbundenen Steg, mindestens ein auf dem Steg drehbar gelagertes Planetenrad und ein drehbar auf der Antriebswelle gelagertes, vom Feuchtauftragswalzenantrieb angetriebenes Hohlrad. Der Steg ist an die Feuchtauftragswalze gekoppelt ist, um diese anzutreiben.
Patent DE-102016207025-A1 (DE)
Title: Verschmelzende Anwendungsdatenaktivitäten von mehreren Anwendungen
Inventor: TRAVOSTINO FRANCO
IPC: H04W88/06
Filed: 2016-04-26
Abstract: Vorliegend werden Ausführungsformen von Vorrichtungen, Systemen und Verfahren zur Auswahl einer RAT und verschmelzenden Anwendungsdatenaktivitäten zur Übertragung unter Verwendung der RAT bereitgestellt. Ein UE kann eine Vielzahl an Anwendungen ausführen. Während der Ausführung kann das UE eine Anfrage zur Durchführung von Kommunikation von jeder aus der Vielzahl an Anwendungen erhalten. Jede Anfrage kann eine Frist zur Durchführung der Kommunikation beinhalten. Das UE kann des Weiteren eine RAT zur Durchführung der Vielzahl an Kommunikationen bestimmen und die Vielzahl an Kommunikationen terminieren. Die Terminierung kann ein Kombinieren der Vielzahl an auszuführenden Kommunikationen zu einer terminierten Zeit unter Verwendung der RAT beinhalten. Dementsprechend kann die Vielzahl an Kommunikationen zur terminierten Zeit unter Verwendung der RAT auf Grundlage der genannten Terminierung durchgeführt werden.
Patent DE-102016209026-A1 (DE)
Title: Anlagenverbund zur Herstellung mineralischer Baustoffe sowie ein Verfahren zum Betreiben des Anlagenverbundes
Inventor: ACHATZ REINHOLD
IPC: F27B7/38
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Anlagenverbund zur Herstellung mineralischer Baustoffe mit einem Brennofen (1) zur Erzeugung mineralischer Baustoffe, einem Kühler (2) zur Kühlung der mineralischen Baustoffe, und einem Gasleitungssystem (3) für Gase, die bei der Herstellung der mineralischen Baustoffe anfallen, wobei der Anlagenverbund eine an das Gasleitungssystem (3) angeschlossene Chemieanlage (4) und/oder Biotechnologieanlage (5) aufweist und das Gasleitungssystem (3) mindestens eine steuerbare Gasweiche (6) zur Aufteilung der der Chemieanlage (4) und/oder Biotechnologieanlage (5) zugeführten Gasmengenströme umfasst.
Patent DE-102016209194-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher mit flexibler Anschlusshöhe und Mischung
Inventor: HAUER CHRISTOPHER J
IPC: F28F9/02
Filed: 2016-05-26
Abstract: Ein Wärmetauscher zur Übertragung von Wärme von einem Fluid an ein Kühlmittel enthält einen Mittelteil, einen Eintrittsbehälter und einen Austrittsbehälter. Das Mittelteil weist einen ersten Anschluss auf, der mit einem zweiten Anschluss in Fluidverbindung steht. Das Fluid strömt zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss. Der eintrittsseitige Behälter bildet einen Eintrittsanschluss, ist am ersten Anschluss angebracht und steht mit diesem in Fluidverbindung. Der austrittsseitige Behälter bildet einen Austrittsanschluss, ist am zweiten Anschluss angebracht und steht mit diesem in Fluidverbindung. Einer der Endbehälter enthält einen darin angebrachten Kanal, der in Fluidverbindung mit dem entsprechenden Anschluss steht, der so gestaltet ist, dass er den Fluidstrom im Endbehälter steuert. Der Kanal kann so gestaltet werden, dass er die Positionierung des Anschlusses in einer gewünschten Höhe am Endbehälter ermöglicht und/oder die Dispersion oder die Mischung des Fluids im Endbehälter verbessert.
Patent DE-102016209741-A1 (DE)
Title: Charakterisierung eines Gleitreibungszustands in einem Lenksystem
Inventor: HWA IAN Y
IPC: B62D119/00
Filed: 2016-06-02
Abstract: Ein Verfahren zur Charakterisierung eines Gleitreibungszustands in einem Lenksystem beinhaltet die Übertragung eines periodischen Lenksteuersignals an ein Drehstellglied, um Drehung einer Lenkwelle durch einen Torsionsstab und eine Trägheitsscheibe, über einen Bereich von Lenkwinkeln, zu veranlassen, und die Anwendung einer axialen Kraft auf eine Zahnstange, um einer Zahnstangenverschiebung aus einer mittleren Position zu widerstehen. Ein Lenkdrehmomentausgabewert wird über einen Drehmomentaufnehmer gemessen. Eine Steuermaßnahme wird ausgeführt, wenn eine gemessene Differenz zwischen einem Maximalwert eines Lenkdrehmoments, das zum Initiieren der Zahnstangenverschiebung/losbrechmoment erforderlich ist, und einem Minimalwert des Lenkdrehmoments nach einem Losbrechen, bei Inbetriebnahme und jeder nachfolgenden Lenkrichtungsumkehr, einen kalibrierten Schwellenwert überschreitet. Ein System beinhaltet das Drehstellglied, das Lenksystem, den Drehmomentaufnehmer, den Torsionnstab, die Trägheitsscheibe, das Linearstellglied (er), das eine axiale Kraft entlang der Zahnstangenachse bereitstellt, um einer Zahnstangenverschiebung aus einer mittleren Position zu widerstehen, und die Steuerung, wie oben erwähnt, programmiert ist.
Patent DE-102016213008-A1 (DE)
Title: Tellerfeder für einen Kraftstoffinjektor
Inventor: VEERABHADRAPPA VINAY KUMAR
IPC: F02M61/16
Filed: 2016-07-15
Abstract: Es wird ein Kraftstoffinjektor 10 beschrieben. Der Kraftstoffinjektor 10 enthält eine Düsennadel 12 und ein Distanzstück 14, das nahe der Düsennadel 12 positioniert ist. Eine Schraubenfeder 16 ist nahe der Düsennadel 12 positioniert. Eine Tellerfeder 18 ist zwischen einer Unterseite 20 des Distanzstücks 14 und einer Schulter 22 der Düsennadel 12 positioniert. Die Schraubenfeder 16 ist zum Komprimieren, bis die Tellerfeder 18 die Unterseite 20 des Distanzstücks 14 berührt, ausgeführt, und die Tellerfeder 18 ist zum Komprimieren, wenn die Tellerfeder 18 die Unterseite 20 des Distanzstücks 14 berührt, ausgeführt.
Patent DE-102016214322-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: WATANABE MASANORI
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-08-03
Abstract: Es ist eine einfach strukturierte Spanneinrichtung vorgesehen, mit der der Bearbeitungs- und Zusammenbauaufwand verringert werden kann und die Leistung der Spanneinrichtung konstant gehalten werden kann sowie eine ausreichende Menge an Öl aufgenommen werden kann. Die Spanneinrichtung umfasst einen Plunger 20, ein Gehäuse 30, eine Innenhülse 40, ein Rückschlagventil 50 und eine Vorspanneinheit 60. Die Innenhülse 40 umfasst einen zylindrischen Körper 41 mit einem inneren Teil, der als Ölreservoirkammer 13 dient, einen Hülsenboden 42, der an einem Ende des zylindrischen Körpers 41 ausgebildet ist, ein Ölloch 43, das in dem Hülsenboden 42 ausgebildet ist, und einen Kugelsitz 44, der einstückig mit einem Rand des Öllochs 43 und kontinuierlich von diesem in zylindrischer Form in Richtung der Öldruckkammer 12 vorsteht und auf dem eine Rückschlagkugel 51 sitzt.
Patent DE-102016216740-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verwenden von durch Geo-Fencing abgegrenzten Führungslinien
Inventor: WILCOX TIMOTHY
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-09-05
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Planen eines Fahrzeugwegs bereitgestellt. Ein System umfasst einen Ortsbestimmungsempfänger zum Bestimmen der Ortsdaten, die einen aktuellen Fahrzeugort darstellen, und ein Führungsmodul zum Identifizieren mindestens eines geo-spatialen Gebiets, das den aktuellen Fahrzeugort umgibt, auf der Basis von geographischen Informationen, die aus einer Führungsdatenbank abgerufen werden. Das Führungsmodul kann auf der Basis des mindestens einen geo-spatialen Gebiets eine Liste von möglichen Führungslinien erzeugen, wobei jedes geo-spatiale Gebiet mindestens einer Führungslinie zugeordnet ist, wobei jede der möglichen Führungslinien auf der Liste auf der Basis eines oder mehrerer Führungskriterien klassifiziert ist, die aus der Führungsdatenbank abgerufen werden. Das System enthält ferner eine Anwenderschnittstelle zum Anzeigen der Führungslinien auf der Liste an eine Bedienperson des Fahrzeugs zur Auswahl einer aus den möglichen Führungslinien ausgewählten Führungslinie zum Steuern des Fahrzeugwegs.
Patent DE-102016217043-A1 (DE)
Title: Kompakte Zusammentragvorrichtung zum Erstellen eines Materialbogenhefts
Inventor: BAUDACH STEFFEN
IPC: B65H39/02
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammentragvorrichtung (100, 100’) zum Zusammentragen von Materialbögen (112) und Erstellen eines Materialbogenhefts (500) für einen aus einer Mehrzahl unterschiedlicher Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokumenttypen ausgewählten Dokumenttyp, wobei das zu erstellende Materialbogenheft (500) die zusammengetragenen Materialbögen (112) in einer dokumenttypspezifischen Reihenfolge umfasst. Die Zusammentragvorrichtung (100, 100’) umfasst: Vorratsstationen (102, 102’), welche jeweils Materialbögen (112) eines einheitlichen Materialbogentyps in einer Vorratskassette (116, 116’) vorrätig halten, einen Materialbogenträger (108) mit einer Ablagefläche (110) zum Bereitstellen eines Einzelnen der Materialbögen (112) aufweisen und entlang einer ersten Kurvenbahn (152) um eine vertikale Kurvenachse (154) angeordnet sind, eine Materialbogenaufnahmevorrichtung (118) zum Einsammeln der Materialbögen (112) für das zu erstellende Materialbogenheft (500), wobei die Materialbogenaufnahmevorrichtung (118) dazu konfiguriert ist, in der dokumenttypspezifischen Reihenfolge an den einzelnen Vorratsstationen (102, 102) der dokumenttypspezifischen Reihenfolge jeweils den Materialbogen von der Ablagefläche (110) des jeweiligen Materialbogenträger (128) aufzunehmen, wobei die Materialbogenaufnahmevorrichtung (118) eine Fixiervorrichtung (128) umfasst, wobei die relative Ausrichtung des aufzunehmenden Materialbogens (112) gegenüber dem unmittelbar zuvor aufgenommenen Materialbogen festgelegt und sukzessive das dokumenttypspezifische Materialbogenheft (500) erstellt wird.
Patent DE-102016217802-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: SAKAI TOSHIMITSU
IPC: G08C19/16
Filed: 2016-09-16
Abstract: In einer Sensorvorrichtung (501) eines Kommunikationssystems (401) berechnet ein sensoreigener Rechenverarbeitungsteil (53) einen Differentialwert als einen primären Rechenwert auf der Grundlage von Sensorwerten, die von mehreren Sensoren (51, 52) erfasst werden. Eine Sendeschaltung (58) sendet ein Sensorsignal, das den Differentialwert aufweist. In gleicher Weise sendet eine Sensorvorrichtung (601) ein Sensorsignal. Ein computereigener Rechenverarbeitungsteil (731) eines Microcomputers (711) berechnet eine Drehmomenthilfsgröße als einen sekundären Rechenwert auf der Grundlage der Differentialwerte, die von einer Empfangsschaltung (72) erfasst werden. Ein Motorantriebssteuerteil (74) führt eine Verarbeitung bezüglich einer Motorantriebssteuerung unter Verwendung die Drehmomenthilfsgröße aus. Da ein Teil der Rechenverarbeitung, die herkömmlich vom computereigenen Rechenverarbeitungsteil ausgeführt wird, nunmehr vom sensoreigenen Rechenverarbeitungsteil ausgeführt wird, kann eine Rechenlast des Mikrocomputers (711) verringert werden.
Patent DE-102016217825-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung und Verfahren zur Einstellung eines Betriebspunktes der Reibungskupplung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung mit einer Nachstelleinrichtung zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands einer Anpressplatte zu einer Gegenplatte, wobei die Nachstelleinrichtung eine Antriebsfeder zum Ermitteln des verschleißbedingten Fehlabstands der Anpressplatte zur Gegenplatte aufweist, einem Einstellelement zur Einstellung des Betriebspunktes der Reibungskupplung entlang einer axialen Richtung und einer Sicherung zur Konstanthaltung des von dem Einstellelement eingestellten Betriebspunktes der Reibungskupplung. Das Einstellelement umfasst eine Hülse und ein in der Hülse angeordneten Bolzen. Die Hülse ist mit der Antriebsfeder formschlüssig oder stoffschlüssig und der Bolzen mit der Hülse kraftschlüssig verbunden. Die Sicherung besteht darin, dass die kraftschlüssige Verbindung von Hülse und Bolzen fest ist im Vergleich zu einer Verlagerung der Hülse mit der Antriebsfeder in der axialen Richtung.  Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Einstellung einer Betriebspunktes der Reibungskupplung.
Patent DE-102016218020-A1 (DE)
Title: Kühlkreis und Verfahren zum Betreiben eines Kühlkreises
Inventor: HEYSE JOERG
IPC: F01P7/14
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlkreis (1) für eine elektronische Komponente (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei in einer ersten Schaltstellung des Schaltventils (17a; 17b; 17c) eine Kühlvorrichtung (14) und eine Bypassleitung (16) von Kühlmittel (K) durchströmbar sind und in einer zweiten Schaltstellung des Schaltventils (17a; 17b; 17c) ausschließlich die Kühlvorrichtung (14) von Kühlmittel (K) durchströmbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben eines Kühlkreises (1) für die elektronische Komponente (10) des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102016218063-A1 (DE)
Title: Fluidanordnung
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F16D48/02
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidanordnung zur fluidischen Betätigung einer ersten Teilkupplung (20) einer Doppelkupplung (18), einer zweiten Teilkupplung (22) der Doppelkupplung (18) und einer Verbraucheranordnung (16) eines Kraftfahrzeugs in einem Hydraulikkreislauf, wobei die erste Teilkupplung (20) der Doppelkupplung (18) über einen ersten Reversierpumpenaktor (12) betätigbar ist, wobei die zweite Teilkupplung (20) der Doppelkupplung (18) über einen zweiten Reversierpumpenaktor (14) betätigbar ist, wobei der erste Reversierpumpenaktor (12) und der zweite Reversierpumpenaktor (14) jeweils eine erste Förderrichtung und eine zweiten Förderrichtung zur Förderung eines Arbeitsfluids in dem Hydraulikkreislauf aufweisen, wobei über die erste Förderrichtung des ersten Reversierpumpenaktors (12) und des zweiten Reversierpumpenaktors (14) ein erster Übersetzungsmechanismen mit einer variablen Übersetzung zur Betätigung der Doppelkupplung (18) betätigbar ist und über die zweite Förderrichtung ein zweiter Übersetzungsmechanismen mit einer variablen Übersetzung zur Betätigung der Verbraucheranordnung (16) betätigbar ist, wobei der erste Übersetzungsmechanismus und der zweite Übersetzungsmechanismus unterschiedlich voneinander sind. Auf diese Weise kann das fluidische Betätigen einer Doppelkupplung (18) und einer Verbraucheranordnung (16) vereinfacht werden.
Patent DE-102016219469-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: RESS ANDRE
IPC: F16C33/78
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung 10 mit einem mittels einer ersten und einer zweiten Dichtscheibe 28, 30 beidseitig abgedichteten Wälzlager 20, das eine Vielzahl von zwischen einem Innenring 22 und einem Außenring 24 abrollenden Wälzkörpern 26 aufweist, wobei der Außenring 24 in einem Befestigungsabschnitt 16 eines Gehäuses 12 in Bezug zu einer Längsmittelachse 40 der Lageranordnung 10 geringfügig verschwenkbar aufgenommen ist und der Innenring 22 auf einer zu lagernden Welle 34 angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist ein Flansch 14 des Gehäuses 12 mittels einer Dichtanordnung 50 gegenüber der Welle 34 abgedichtet und an einem vom Flansch 14 weggerichteten freien Ende 60 des Befestigungsabschnitts 16 des Gehäuses 12 ist eine endseitige Abdeckung 70 mit einem Dichtelement 80, insbesondere einem O-Ring, dicht-schließend befestigbar und ein Innenraum 100 des Gehäuses 12 weist mindestens eine Dichtbarriere 102, 104 auf. Infolge der somit gegebenen Dreifachabdichtung ist die Lageranordnung 10 zuverlässig vor eindringendem Wasser bzw. Spritzwasser sowie darin gegebenenfalls mitgeführten Schmutzpartikeln geschützt.
Patent DE-102016219617-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: HOFFMANN THOMAS
IPC: B60K6/365
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Antriebsaggregat (7), einem zweiten Antriebsaggregat (8) sowie einem mit dem zweiten Antriebsaggregat (8) gekoppelten Umlaufrädergetriebe (11), wobei das zweite Antriebsaggregat (8) über das Umlaufrädergetriebe (11) mit einer Abtriebswelle (6) der Antriebseinrichtung (1) und/oder mittels einer Schaltkupplung (9) mit dem ersten Antriebsaggregat (7) koppelbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass eine Nebentriebwelle (17) eines wenigstens eines ein Nebenaggregat aufweisenden Nebentriebs (18) der Antriebseinrichtung (1) mit dem Umlaufrädergetriebe (11) gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug.