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Patent DE-102015119403-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur kombinationssteuerung eines zylinderzustands und eines getriebegangs
Inventor: BEIKMANN RANDALL S
IPC: F02D17/02
Filed: 2015-11-11
Abstract: Ein Zündungsmodul ermittelt eine Zielanzahl aktivierter Zylinder eines Motors basierend auf einer Drehmomentanforderung und einem gegenwärtigen Übersetzungsverhältnis eines Getriebes. Ein Kombinations-Identifikationsmodul identifiziert basierend auf der Drehmomentanforderung eine Kombination, die eine mögliche Anzahl aktivierter Zylinder und ein mögliches Getriebe-Übersetzungsverhältnis umfasst, wobei: sich die mögliche Anzahl aktivierter Zylinder von der Zielanzahl aktivierter Zylinder unterscheidet; und/oder sich das mögliche Getriebe-Übersetzungsverhältnis von dem gegenwärtigen Übersetzungsverhältnis des Getriebes unterscheidet. Wenn ein zweiter Kraftstoffverbrauch für die mögliche Anzahl aktivierter Zylinder und das mögliche Getriebe-Übersetzungsverhältnis geringer als ein erster Kraftstoffverbrauch für die Zielanzahl aktivierter Zylinder und das gegenwärtige Übersetzungsverhältnis ist, schaltet ein Übergangsmodul selektiv: die Zielanzahl aktivierter Zylinder auf die mögliche Anzahl aktivierter Zylinder um; und ein Ziel-Übersetzungsverhältnis des Getriebes auf das mögliche Getriebe-Übersetzungsverhältnis um. Ein Aktivierungs-/Deaktivierungsmodul steuert eine Zylinder-Aktivierung und -Deaktivierung basierend auf der Zielanzahl aktivierter Zylinder.
Patent DE-102015120432-A1 (DE)
Title: Rahmen für einen über Blattfedern oder Radschwingen gelagerten Transportbereich eines zweispurigen Lasttransportfahrzeugs in Form eines Fahrradanhängers oder Kinderwagens
Inventor: BOLDT NIKOLAI
IPC: B62D21/02
Filed: 2015-11-25
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Rahmen für einen Transportbereich eines zweispurigen Lasttranssportfahrzeugs umfasst mindestens zwei sich überwiegend in Längsrichtung erstreckende Seitenträger (14), die in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) beabstandet zueinander angeordnet sind und über mindestens ein sich in Querrichtung erstreckendes Element miteinander verbunden sind. Mit den Seitenträgern (14) korrespondierende Rad-Anbindungsstellen (34) sind jeweils über mindestens eine Blattfeder (30) und/oder eine Radschwinge (38) an den Seitenträgern (14) angebunden. Dabei weist mindestens einer der beiden Seitenträger (14) in Fahrzeuglängsrichtung betrachtet ausgehend von einer Verbindungsstelle zwischen Seitenträger (14) und Blattfeder (30) und/oder Radschwinge (38) einen nach unten gekrümmten Verlauf derart auf, dass sich der Seitenträger (14) in einen Bereich unterhalb der korrespondierenden Rad-Anbindungsstelle (34) erstreckt und ein sich zwischen der Rad-Anbindungsstelle (34) und dem sich in dem Bereich unterhalb dieser Rad-Anbindungsstelle (34) erstreckenden Seitenträger (14) ein sich in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) erstreckender Freiraum ausgebildet ist.
Patent DE-102015122372-A1 (DE)
Title: Zerkleinerungsmaschine mit radargestützter Verschleißmessung
Inventor: SUDMANN DAVID
IPC: B02C2/04
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsmaschine wie Brecher (10), Mühle oder dergleichen, bei welcher das zu zerkleinernde Material durch einen zwischen wenigstens einer auf einen Bestandteil der Zerkleinerungsmaschine (10) aufgebrachten Verschleißschicht (12) und einer Gegenfläche (35) ausgebildeten und mit fortschreitendem Verschleiß der wenigstens einen Verschleißschicht (12) in seiner Erstreckung variierenden Spalt (22) geführt ist, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass zur Bestimmung des an der Verschleißschicht (12) eintretenden Verschleißes und/oder zur Bestimmung der jeweils geltenden Erstreckung des Spaltes (22) zwischen Verschleißschicht (12) und Gegenfläche (35) eine auf die zugehörige Gegenfläche (35) ausgerichtete Radarantenne (23) zugeordnet ist, wobei die Radarantenne (23) einen Antennenbereich (25) und ein mindestens dem für einen zulässigen Verschleiß vorgesehenen Bereich der Verschleißschicht (12) zugeordnetes und sich mit dem Verschleiß der Verschleißschicht (12) jeweils verkürzendes Verschleißteil (26) umfasst.
Patent DE-102015122484-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Messen von Leistung in einem Leistungsfaktorwandler
Inventor: LIM SHU FAN
IPC: G01R21/06
Filed: 2015-12-22
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren zum Messen einer Eingangsleistung eines Leistungsfaktorwandlers (PFC) das Bestimmen eines Durchschnitts eines gleichgerichteten Spannungssignals von einem Eingang des PFC, das Bestimmen eines Durchschnitts eines Induktivitätsstroms des PFC und das Bestimmen der Eingangsleistung durch Multiplizieren des Durchschnitts des gleichgerichteten Spannungssignals mit dem Durchschnitt des Induktivitätsstroms.
Patent DE-102015200823-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: JABRI MOHAMED AYMEN
IPC: B60C15/06
Filed: 2015-01-20
Abstract: Um einen Fahrzeugreifen bereitzustellen, bei dem die Wulstkonstruktion mit dem Apex im Hinblick auf Herstellung des Fahrzeugreifens abgestimmt ist, wird vorgeschlagen, im Apex (1) eine Vielzahl von Festigkeitsträgern (3) angeordnet sind, wobei der Durchmesser der Festigkeitsträger (3) ca. 5 bis 500 µm beträgt und der Apex (1) mindestens eine Höhe (2) von 25 mm besitzt, wobei die Festigkeitsträger (3) in Umfangsrichtung (13) ausgerichtet sind und der Apex (1) durch die Anordnung der Festigkeitsträger (3) anisotrope Materialeigenschaften aufweist, wobei die Torsionssteifigkeit (9) des Apex (1) in der Höhenausrichtung durch die horizontale Anordnung der Festigkeitsträger (3) verstärkt wird.
Patent DE-102015202693-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Strangstrombestimmung in einem elektrischen Mehrphasensystem
Inventor: JERGER ARMIN
IPC: H02P27/08
Filed: 2015-02-13
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Strangströmen (IU, IV, IW) in einem elektrischen Mehrphasensystem, aufweisend die Schritte: – Generieren von pulsweitenmodulierten Schaltsignalen (S1...S6) für Schaltelemente (T1...T6) von Halbbrücken (H1, H2, H3), wobei jeweils erste Schaltelemente (T1, T3, T5) und zweite Schaltelemente (T2, T4, T6) zu einer Halbbrücke (H1...H3) verschaltet sind, wobei zweite Schaltelemente (T2, T4, T6) jeder Halbbrücke (H1, H2, H3) komplementär zu ersten Schaltelementen (T1, T3, T5) jeder Halbbrücke (H1...H3) angesteuert werden, wobei im Fall, dass steigende oder fallende Flanken von wenigstens zwei Schaltsignalen (S1...S3) der ersten Schaltelemente (T1, T3, T5) im Wesentlichen identisch sind, wenigstens ein Schaltsignal (S1...S3) der ersten Schaltelemente (T1, T3, T5) in Relation zu einem im Wesentlichen identisch ausgebildeten weiteren Schaltsignal (S1...S3) der ersten Schaltelemente (T1, T3, T5) in einem Ausmaß derart verschoben wird, dass die Flanken der Schaltsignale (S1...S3) der ersten Schaltelemente (T1, T3, T5) nicht gleichzeitig generiert werden, wobei ein Verhältnis von Einschaltdauer zu Ausschaltdauer des verschobenen Schaltsignals (S1...S3) im Wesentlichen konstant bleibt; – Wenigstens zweimaliges Messen eines elektrischen Gesamtstroms (I) zu definierten Zeitpunkten (t1, t2), zu denen wenigstens ein Schaltsignal (S1...S3) eines ersten Schaltelements (T1, T3, T5) ein zu wenigstens einem weiteren Schaltsignal (S1...S3) eines weiteren ersten Schaltelements (T1, T3, T5) unterschiedliches elektrisches Potential aufweist; und – Ermitteln der Strangströme (IU, IV, IW) aus dem gemessenen Gesamtstrom (I).
Patent DE-102015206510-A1 (DE)
Title: Koordination eines Leistungsaustauschs zwischen einem Verbraucher und einem Versorgungsnetz unter Verwendung von Energiebedarfs-/Energieerzeugungsprognosen
Inventor: DUCKHEIM MATHIAS
IPC: H02J3/00
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Koordinieren eines Leistungsaustauschs an einem Energieübertragungsanschluss (4) zwischen einer Verbrauchseinheit (1) und einem Energieversorgungsnetzwerk (2). Durch eine Energiemanagementvorrichtung (7) der Verbrauchseinheit (1) wird ein historisches, komponentenspezifisches Lastprofil (23) von Komponenten (9–12) der Verbrauchseinheit (1) ermittelt und es werden historische Werte (21) mindestens eines Umgebungsparameters (16–18) ermittelt. Es soll eine langfristige Energiebedarfsvorhersage für die Verbrauchseinheit (1) bereitgestellt werden. Mit den komponentenspezifischen Lastprofilen (23) und den historischen Werten (21) wird ein Modell (31) konfiguriert. Für ein zukünftiges Zeitintervall (29) werden zukünftige Werte (30) der Umgebungsparameter (16–18, 25) geschätzt und auf der Grundlage der geschätzten Werte (30) wird mittels des Modells (31) ein sich am Energieübertragungsanschluss (4) ergebender Leistungsaustausch für das Zeitintervall (29) simuliert. Auf der Grundlage des simulierten Leistungsaustauschs wird ein verbraucherspezifisches Lastprofil (6) an einer Kommunikationsschnittstelle (15) bereitgestellt.
Patent DE-102015208154-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders bei der Anfahrt einer Ladestation
Inventor: GÄRTNER TOBIAS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-05-04
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, ein Fahrerassistenzsystem sowie ein Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders bei der Anfahrt einer Ladestation (1) zum Laden eines elektrisch antreibbaren Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Ermitteln eines Verfügbarkeitszustandes der Ladestation (1) und – Ausgeben eines Hinweises im Fortbewegungsmittel (10) an den Anwender bezüglich des Verfügbarkeitszustandes.
Patent DE-102015209327-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung, optisches System und optische Verfahren zum Abfragen eines Volumens mit einem Beleuchtungsmuster
Inventor: CAYER FRANCIS
IPC: G02B27/42
Filed: 2015-05-21
Abstract: In einer Ausführungsform hat die optische Vorrichtung zum Erzeugen eines Beleuchtungsmusters einen Strahlteiler und einen Mustergenerator, die in Reihe angeordnet sind und optisch miteinander gekoppelt sind. Der Strahlteiler und der Mustergenerator sind konfiguriert, um beim Formatieren eines einfallenden Lichtstrahls in das Beleuchtungsmuster miteinander zusammenzuwirken. Das Beleuchtungsmuster hat mehrere Beugungsmuster, von denen jedes aus einem entsprechenden Anteil des einfallenden Lichtstrahls resultiert, der mit Hilfe des Strahlteilers von anderen Anteilen des einfallenden Lichtstrahls getrennt worden ist. Jedes Beugungsmuster hat einen Strahl nullter Ordnung. Jedes Beugungsmuster überlappt mit mindestens einem der anderen Beugungsmuster und bildet mit diesem/diesen mindestens einen Überlappungsbereich; wobei in dem Beleuchtungsmuster die mehreren Strahlen nullter Ordnung der mehreren Beugungsmuster voneinander getrennt sind.
Patent DE-102015210349-A1 (DE)
Title: Verfahren und Antrieb zum Erzeugen einer linearen Bewegung
Inventor: WAHLER MATTHIAS
IPC: F15B11/04
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer linearen Bewegung mittels eines hydraulischen Aktors (110) und eines damit gekoppelten zusätzlichen Aktors (120), wobei mittels des hydraulischen Aktors (110) eine erste Bewegung, umfassend einen nicht oszillierenden, linearen Anteil und einen oszillierenden Anteil, ausgeführt wird, und wobei mittels des zusätzlichen Aktors (120) eine zweite, oszillierende Bewegung, die gegenläufig zum oszillierenden Anteil der ersten Bewegung ist, ausgeführt wird, sowie einen Antrieb (100) zum Erzeugen einer linearen Bewegung und eine Verwendung eines solchen Antriebs (100).
Patent DE-102015211224-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zum Erkennen einer offenen Resolver-Erregerleitung
Inventor: UNGERMANN MICHAEL
IPC: G01R31/55
Filed: 2015-06-18
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen einer offenen Resolver-Erregerleitung (10) umfasst die folgenden Schritten: – Messen der Signalspannungen US und UC von der Sinus- (17) und der Kosinusspule (18) des Resolvers (15); – Vergleichen der Amplitude US 2 + UC 2 des Resolversignals mit einem ersten Schwellwert CS1; – Starten eines Diagnosemodus mit den nachfolgenden Schritten, wenn die Amplitude US 2 + UC 2 den ersten Schwellwert CS1 nicht erreicht; – Beaufschlagen der Erregerleitung (11, 12) mit einer konstanten Spannung über einen Vorwiderstand (25) RLE, der groß im Vergleich zum ohmschen Widerstand der Erregerspule (16) RE ist; – Messen der Spannungsdifferenz UE(tI) an den Anschlüssen (5, 6) der Erregerleitung zu einer Mehrzahl von Zeitpunkten ti während mindestens einer Erregerperiode; und – Ermitteln des Gleichspannungsanteils UE,Offs der Spannungsdifferenz UE; – Feststellen einer offenen Erregerleitung (10), wenn während der Erregerperiode der Gleichspannungsanteil UE,Offs größer als ein zweiter Schwellwert CS2 ist.
Patent DE-102015211473-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Klimatisierung eines Raumes
Inventor: BUFF ALEXANDER
IPC: F24F5/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Klimatisierung eines Raumes (2), enthaltend zumindest eine Wärmesenke (10), welche zumindest eine dem Raum (2) zugewandte Grenzfläche (100) aufweist, welche auf eine gegenüber der Wärmelast erniedrigte Temperatur bringbar ist, wobei zwischen der Grenzfläche (100) und dem Raum (2) zumindest ein Flächenelement (31, 32) angeordnet ist, welches für Wärmestrahlung zumindest teilweise durchlässig ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Klimatisierung eines Raumes (2), mit zumindest einer Wärmesenke (10), welche zumindest eine dem Raum zugewandte Grenzfläche (100) aufweist, welche auf eine gegenüber der Wärmelast erniedrigte Temperatur gebracht wird, wobei zwischen der Grenzfläche (100) und dem Raum (2) zumindest ein Flächenelement (31, 32, 33) angeordnet ist, welches für Wärmestrahlung zumindest teilweise durchlässig ist
Patent DE-102015212070-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Antriebsvorrichtung, Antriebsvorrichtung, Kraftfahrzeug
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: F02B69/06
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebsvorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, die einen Hubkolbenmotor (2) und einen Abgasturbolader (5) aufweist, wobei in einem Lastbetrieb der Hubkolbenmotor (2) in einem 4-Takt-Betrieb betrieben wird, und wobei der Abgasturbolader (5) eine elektrische Maschine (12), insbesondere Medienspaltmaschine, aufweist, die in einem Schubbetrieb des Hubkolbenmotors (2) generatorisch betrieben wird. Es ist vorgesehen, dass in dem Schubbetrieb der Hubkolbenmotor (2) in einem 2-Takt-Betrieb betrieben wird.
Patent DE-102015215155-A1 (DE)
Title: Hörgerät und Verfahren zur Herstellung eines Hörgeräts
Inventor: FOO CE YAO
IPC: H01M50/202
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hörgerät (2), insbesondere Hörhilfegerät, das eine innerhalb eines Gehäuses (4) angeordnete flexible Batterie (20) mit einem elektrischen Anschluss (24) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner Verfahren (40, 50) zur Herstellung eines Hörgeräts (2).
Patent DE-102015216247-A1 (DE)
Title: Flugzeugklimaanlage zur Verbindung mit einem flugzeugexternen Lufterzeugungsaggregat
Inventor: KLIMPEL FRANK
IPC: B64D13/06
Filed: 2015-08-26
Abstract: Eine Flugzeugklimaanlage (10) umfasst ein Klimaaggregat (12a) zur Erzeugung von Klimatisationsluft, das mit einer Packluftleitung (16a) verbunden ist, eine von Rezirkulationsluft durchströmbare Rezirkulationsluftleitung (18) und eine Mischkammer (20), die mit der Packluftleitung (16a) und der Rezirkulationsluftleitung (18) verbunden ist. Eine Einlassleitung (22) ist mit einem flugzeugseitigen Anschluss (24) für ein flugzeugexternes Lufterzeugungsaggregat (26) verbunden und mündet in die das Klimaaggregat (12a) mit der Mischkammer (20) verbindende Packluftleitung (16a). Eine Klimatisationsluftleitung (30) zweigt zwischen einem Mündungspunkt (P) der Einlassleitung (22) in die Packluftleitung (16a) und der Mischkammer (20) von der Packluftleitung (16a) ab und ist mit einem zu kühlenden Flugzeugbereich (102) verbindbar.
Patent DE-102015217502-A1 (DE)
Title: Reinigungszusammensetzungen mit Biotensiden in einem Schaumspender
Inventor: SCHELGES HEIKE
IPC: A61Q19/10
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsmittel, insbesondere ein kosmetisches Reinigungsmittel, dessen Tensidanteil weitgehend oder ausschließlich aus Biotensiden gebildet ist, in Kombination mit einem Schaumspender.
Patent DE-102015218441-A1 (DE)
Title: Staubsauger und Verwendung eines Biosensors
Inventor: NEFF PETRA
IPC: G01N33/569
Filed: 2015-09-25
Abstract: Ein Staubsauger umfasst wenigstens einen Biosensor in Form eines Lateral-Flow-Teststreifens (10) zum immunologischen Nachweis von Keimen (50), wobei der Lateral-Flow-Teststreifen (10) Keim-spezifische Antikörper (40) aufweist. In einer bevorzugten Ausgestaltung ist dem Lateral-Flow-Teststreifen (10) eine Pufferkartusche und/oder wenigstens ein luftdurchlässiger Sammelfilter (20) zugeordnet.
Patent DE-102015218789-A1 (DE)
Title: Wiederaufbereitungsgerät von Spülwasser für Elektrolackierung
Inventor: SEONG KWANG-MO
IPC: B01D61/14
Filed: 2015-09-29
Abstract: Ein Gerät für das Wiederaufbereiten von Rückspülwasser für das Elektrolackieren wird bereitgestellt. Das Gerät beinhaltet: eine Vorfiltereinheit, einen Tank primär behandelten Wassers, eine Mikrofiltereinheit, einen Tank sekundär behandelten Wassers, eine Ultrafiltereinheit, eine Aktivkohlefiltereinheit, einen Tank final behandelten Wassers und eine Ultraschall-Sterilisiereinheit. Entsprechend wird Schlamm durch die physikalische Behandlung reduziert, ohne einen Koagulator- bzw. Fällungsmittel zu benutzen. Vorteilhafterweise wird das Gerät bei Einrichtungen installiert, welche ein reduziertes Ausmaß besitzen, und liefert zusätzlich Anlagenoptionen, welche aufgrund der Eliminierung eines Chlor-Desinfektionsmittels verfügbar sind. Außerdem reduziert das Gerät die Kosten für das Kaufen von Fällungsmittel, das Kaufen eines Desinfektionsmittels und das Behandeln von Schlamm, unterdrückt die Korrosion einer Filtereinrichtung und erhöht die Filtrierungszeit durch das Verzögern der Verschmutzung einer Filtereinrichtung.
Patent DE-102015218887-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul und Leistungswandler
Inventor: YONEYAMA REI
IPC: H01L23/58
Filed: 2015-09-30
Abstract: Ein Halbleitermodul (10) enthält ein Gehäuse (13), eine in dem Gehäuse (13) vorgesehene Halbleiterkomponente (24) zum Schalten eines Stroms, in dem Gehäuse (13) vorgesehenes einkapselndes Harz (30) zum Bedecken der Halbleiterkomponente (24), eine magnetische Abschirmung (32), die das einkapselnde Harz (30) berührt und ein magnetisches Material aufweist, und eine eingebettete magnetische Abschirmung (50), die in dem Gehäuse (13) eingebettet ist, wobei die eingebettete magnetische Abschirmung (50) ein magnetisches Material aufweist.
Patent DE-102015219768-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GAENSE BENEDIKT
IPC: F04D29/66
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe (10) für ein Kraftstoffeinspritzsystem eines Kraftfahrzeugs mit einem Pumpengehäuse (12), einem einlassseitigen Anschluss und einem Niederdruckdämpfer (28) zur Dämpfung von Druckschwankungen im einlassseitigen Anschluss, wobei in dem Pumpengehäuse (12) ein Druckausgleichsraum (40) ausgebildet ist, der fluidleitend mit dem einlassseitigen Anschluss verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Niederdruckdämpfer (28) eine Membran (32) und ein Befestigungsmittel (34) aufweist, und dass das Befestigungsmittel (34) die Membran (32, 56a, 56b) derart an dem Pumpengehäuse (12) festlegt, dass die Membran (32) den Druckausgleichsraum (40) dichtend abschließt.
Patent DE-102015223247-A1 (DE)
Title: Auto-notfall-system und verfahren für notfall-massnahmen, wobei dasselbe benutzt wird
Inventor: KIM MIN CHEOL
IPC: H04W4/90
Filed: 2015-11-24
Abstract: Ein Fahrzeug-Notfall-System beinhaltet eine Unfall-Detektiereinheit, um eine Zusammenstoßstärke zu detektieren, um ein Unfallsignal zu erzeugen, eine Telematikeinheit, um ein Kennungssignal, in Antwort auf das Unfallsignal, zu erzeugen, und um das Kennungssignal zu speichern, und einen Call-Center-Server, um eine Notfallsituation zu erkennen, wenn das Kennungssignal geliefert wird, und um eine Notfallvorgehensweise bzw. -maßnahme nach dem Notruf auszuführen, wobei die Telematikeinheit, sogar wenn sie durch das Unfallsignal zurückgesetzt ist, das Kennungssignal, welches vor dem Zurücksetzen gespeichert ist, prüft und automatisch entweder das Kennungssignal oder eine Unfallnachricht, welche basierend auf dem Kennungssignal erzeugt ist, zu dem Call-Center-Server überträgt.
Patent DE-102015224731-A1 (DE)
Title: Behandlungsmaschine für Behälter
Inventor: KRAUS ANDREAS
IPC: B65G47/84
Filed: 2015-12-09
Abstract: Beschrieben wird eine Behandlungsmaschine für Behälter, die einen drehbaren Behandlungstisch und einen Behältereinlauf in Frontalausrichtung oder Parallelausrichtung umfasst. Dadurch, dass ein Sägezahnstern vorhanden ist, der zum Vereinzeln einlaufender Behälter auf Maschinenteilung des Behandlungstisches und zur tangentialen Übergabe der Behälter an den Behandlungstisch ausgebildet ist, sowie ein Einlauftransportband mit wenigstens einer seitlichen Behälterführung zur Übergabe der Behälter an das Sägezahnsternrad, lassen sich die Behälter mit einer geringen Anzahl aktiv angetriebener Komponenten, mit geringem Platzbedarf und auf materialschonende Weise einteilen, und an den Behandlungstisch übergeben.
Patent DE-102015226462-A1 (DE)
Title: Gasversorgungsvorrichtung, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: LANGER WINFRIED
IPC: F02M21/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasversorgungsvorrichtung einer Brennkraftmaschine (2), umfassend einen ersten Tank (10) zur Speicherung eines gasförmigen Kraftstoffs, wenigstens einen zweiten Tank (20) zur Speicherung des gasförmigen Kraftstoffs, eine erste Zuleitung (12), welche vom ersten Tank (10) zur Brennkraftmaschine (2) führt, eine zweite Zuleitung (22), welche vom zweiten Tank (20) zur ersten Zuleitung (12) führt und an einem ersten Verbindungspunkt (13) in die erste Zuleitung (12) mündet, wobei in der ersten Zuleitung (12) zwischen dem ersten Tank (10) und dem ersten Verbindungspunkt (13) ein erstes Steuerventil (11) zum Öffnen und Schließen des ersten Tanks (10) angeordnet ist, wobei in der zweiten Zuleitung (22) zwischen dem zweiten Tank (20) und dem ersten Verbindungspunkt (13) ein zweites Steuerventil (21) zum Öffnen und Schließen des zweiten Tanks angeordnet ist, und wobei ein erstes Rückschlagventil (5) in der ersten Zuleitung (12) zwischen dem ersten Steuerventil (11) und der Brennkraftmaschine (2), insbesondere zwischen dem ersten Steuerventil (11) und dem ersten Verbindungspunkt (13), angeordnet ist, und eine Steuereinheit (4), welche eingerichtet ist, das erste und zweite Steuerventil (11, 21) anzusteuern derart, dass in Abhängigkeit eines geforderten Einblasdrucks (P5) der Brennkraftmaschine (2) das erste oder zweite Steuerventil geöffnet ist.
Patent DE-102016000029-A1 (DE)
Title: Kathodischer Korrosionsschutz einer hohlen Metallstruktur
Inventor: BARBOUCHI SAMI
IPC: C25D9/04
Filed: 2016-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft die Behandlung einer hohlen, ein wässriges Medium enthaltenden Metallstruktur gegen Korrosion und sieht zu diesem Zweck Folgendes vor: – ein Reservoir für die Versorgung mit Metallhydroxid in der Struktur (10), – einen Generator für elektrische Energie (G), um eine Redoxreaktion zu begünstigen, bei der Metallionen mit Carbonat reagieren, das aus dem wässrigen Medium stammt, so dass eine Metallcarbonatschicht, die vor Korrosion schützt, auf einer Innenwand der Struktur, die die Rolle einer Elektrode in der Redoxreaktion spielt, gebildet wird, und dadurch, dass die Vorrichtung außerdem Folgendes enthält: – mindestens einen Sensor (13, 11) zur Messung mindestens eines Parameters des wässrigen Mediums, der mit einem Kontrollmodul (12) des Generators (G) und/oder einer Öffnungsstelle (VA) des Reservoirs (10) verbunden ist, so dass in Abhängigkeit von der Messung des Parameters eine zusätzliche Versorgung mit Metallhydroxid in dem Medium vorgenommen wird und/oder eine zusätzliche Zufuhr von elektrischer Energie vorgenommen wird.