baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018217033-A1 (DE)
Title: Anzeigesteuerungsvorrichtung
Inventor: KAJITA KENTARO
IPC: G09G5/30
Filed: 2018-10-04
Abstract: Eine Anzeigesteuerungsvorrichtung (10) enthält eine Bilderzeugungseinheit (11), eine Anzeigeausgabeeinheit (13), eine Aktualisierungszeit-Messeinheit (14) und eine Blinksteuerungseinheit (15). Die Blinksteuerungseinheit bestimmt eine helle Zeit und eine dunkle Zeit, um integrale Vielfache einer Aktualisierungszeit zu sein, so dass eine Blinkfrequenz innerhalb eines Toleranzfrequenzbereichs ist. In einer Blinksteuerung führt die Blinksteuerungseinheit eine An-Anzeigesteuerung aus, um die Bilderzeugungseinheit anzuweisen, ein helles Bild für eine Anzahl an Malen von einem Wert zu erzeugen, der durch ein Teilen der hellen Zeit durch die Aktualisierungszeit erhalten wird, und führt diese dann eine Aus-Anzeigesteuerung aus, um die Bilderzeugungseinheit anzuweisen, die dunkle Zeit für eine Anzahl an Malen von einem Wert zu erzeugen, der durch ein Teilen der dunklen Zeit durch die Aktualisierungszeit erhalten wird, und wiederholt diese die An-Anzeigesteuerung und die Aus-Anzeigesteuerung, bis die Blinksteuerung endet.
Patent DE-102018217350-A1 (DE)
Title: Steuergerät und Verwendung des Steuergeräts
Inventor: LUMPE VOLKER
IPC: H05K7/14
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät, insbesondere für ein Fahrzeug, wobei das Steuergerät ein Gehäuse (5) und eine Leiterplatte (3) umfasst und wobei das Gehäuse (5) und die Leiterplatte (3) mittels eines Niet (13) miteinander verbunden sind.Zudem betrifft die Erfindung eine Verwendung des Steuergeräts in einem Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018218844-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Festlegen einer Soll-Verzögerung für ein Egofahrzeug
Inventor: DUNCAN BENAJMIN
IPC: B60W30/16
Filed: 2018-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Festlegen einer Soll-Verzögerung für ein Egofahrzeug (12), wobei das Verfahren aufweist:- Ermitteln wenigstes einer Bewegungsgröße eines vorausliegenden Fahrzeugs (13);- Ermitteln einer Bremszeit (Object_Time_to Stillstand) und einer Bremsdistanz (Object_Distance_to Stillstand) basierend auf der Bewegungsgröße, die das vorausliegende Fahrzeug (13) jeweils benötigen würde, um zum Stillstand zu kommen;- Ermitteln einer Bremszeit (Ego_Time_to Stillstand) für das Egofahrzeug (12), die benötigt werden würde, um an spätestens derselben Position zum Stillstand zu kommen wie das vorausliegende Fahrzeug (13), wenn dieses die Bremsdistanz (Object_Distance_to Stillstand) zurückgelegt hat;- Festlegen einer Soll-Verzögerung (D, D) für das Egofahrzeug (12) basierend auf einem Verhältnis der Bremszeiten (Object_Time_to Stillstand, Ego_Time_to Stillstand) des vorausliegenden Fahrzeugs (13) und des Egofahrzeugs (12).Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung (10) zum Festlegen einer Soll-Verzögerung für ein Egofahrzeug (12) und ein Fahrzeug, umfassend eine solche Anordnung (10).
Patent DE-102018221245-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Motorsystems mit einem Verbrennungsmotor während einer Warmlaufphase
Inventor: THIEL CHRISTOF
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben eines Motorsystems (1) mit einem Verbrennungsmotor (2) und einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (3), wobei während einer Warmlaufphase des Motorsystems (1) das Motorsystem (1) abhängig von einem Sensorsignal eines stromabwärts der Abgasnachbehandlungseinrichtung (3) angeordneten Abgassensors (6) mithilfe einer Zweipunktregelung geregelt wird.
Patent DE-102018221409-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: PULS ANNA
IPC: A61K8/34
Filed: 2018-12-11
Abstract: Pulverförmige kosmetische Zusammensetzungen, enthaltend - bezogen auf ihe Gesamtgewicht -a) 5 bis 20 Gew.-% hydrophobiertes Metalloxidpulverb) 40 bis 94 Gew.-% organisches Polyolc) 0,1 bis 15 Gew.-% Emulgatord) 0,1 bis 10 Gew.-% Kompositpulver, bestehend aus(A) Pulverteilchen eines Silikonelastomers und(B) Teilchen aus Siliziumdioxid,wobei die Teilchen aus Siliziumdioxid (B) auf der Oberfläche der Pulverteilchen des Silikonelastomers (A) immobilisiert sind, unde) 0 bis 40 Gew.-% Wasser, eignen sich in besonderer Weise zur Verformung keratinischer Fasern, verleihen Glanz, Textur und Geschmeidigkeit, ohne dabei auf Haut und/oder den keratinischen Fasern ein klebriges Gefühl zu erzeugen.
Patent DE-102018221934-A1 (DE)
Title: Schienenanordnung
Inventor: CLAUSSEN KEVIN
IPC: H02B1/20
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schienenanordnung (SO) mit mehreren aktiven Leitern (A4), die jeweils mehrere sich längserstreckende, parallel zueinander verlaufende Teilleiter (TL) aufweisen, welche jeweils in Form einer räumlich zusammenhängenden Teilleitergruppe (G) angeordnet sind, wobei jede Teilleitergruppe (G) ein Teilleiter-Paar (TLP) aufweist, dessen Teilleiter (TL) quer zur Teilleiter-Längserstreckung (TLE) gesehen jeweils unter Belassung eines Zwischenraums (Z0, ZN) mit Abstand (D0, DN) zueinander angeordnet sind, mit zwei Aktivleiter-Gruppen (AG1, AG2), die wiederum aus einer Anordnung von Teilleitergruppen (G) gebildet sind, welche jeweils zu verschiedenen aktiven Leitern (A4) gehören und quer zur Teilleiter-Längserstreckung (TLE) gesehen hintereinander liegend angeordnet sind, wobei die beiden Aktivleiter-Gruppen (AG1, AG2) in Teilleiter-Längserstreckung (TLE) gesehen nebeneinander angeordnet sind, mit elektrisch leitenden Ausgleichsleitern (AS1, AS2, AS3, ASN), welche zum Stromausgleich jeweils zwei zum selben aktiven Leiter (A4) aber zu verschiedenen Aktivleiter-Gruppen (AG1, AG2) gehörende Teilleitergruppen (G) miteinander verbinden. Um die Stromtragfähigkeit zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass sich die Reihenfolge der hintereinander liegend angeordneten und zu verschiedenen aktiven Leitern (A4) gehörenden Teilleitergruppen (G) der einen Aktivleiter-Gruppe (AG1) von der Reihenfolge der Teilleitergruppen (G) der anderen Aktivleiter-Gruppe (AG2) unterscheidet.
Patent DE-102019000225-A1 (DE)
Title: Zielerfassung
Inventor: ROEKENS ANDRÉ
IPC: F41J1/01
Filed: 2019-01-16
Abstract: Ein Verfahren zum Einschießen einer Schußwaffe, insbesondere eines Gewehrs, mit einer Zieleinrichtung, die ein Erfassen eines Wärmebilds ermöglicht, wobei in einem Abstand zur Schußwaffe eine zu treffende Zielsimulation (1) angeordnet wird, wird so durchgeführt, daß die Zielsimulation (1) mit einem wärmeabgebenden Zielkörper (3) versehen wird, der maximale Kantenlängen (7) oder einem maximalen Durchmesser (8) von weniger als 40 Millimetern aufweist.
Patent DE-102019101708-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Indizierung eines Fotos
Inventor: STIELER ERIK
IPC: G06F3/048
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Indizierung von Fotos (6) mit einer Aufnahmevorrichtung (1), wobei die Aufnahmevorrichtung (1) eine Kamera, eine Bedienoberfläche (5), ein Programm und ein Speichermedium umfasst und wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst:a) Öffnen einer Ansicht (3) zur Aufnahme eines Fotos (6)b) Aufnahme eines Fotos (6),c) Speichern des Fotos (6),wobei das Foto (6) während der Aufnahme des Fotos (6) indiziert wird.
Patent DE-102019102086-A1 (DE)
Title: Umgebungstemperatursensorrationalitätsprüfung
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F02D41/22
Filed: 2019-01-28
Abstract: Es sind Verfahren und Systeme zum Diagnostizieren von Temperatursensoren eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren bei einer Dauer nach einem Motorausschaltereignis Bestimmen beinhalten, dass eine Ansauglufttemperatur, die durch einen Ansauglufttemperatursensor des Fahrzeugs gemessen wurde, unter einer Umgebungslufttemperatur liegt, die durch einen Umgebungslufttemperatursensor des Fahrzeugs gemessen wurde. Das Verfahren kann als Reaktion auf das Bestimmen Folgendes beinhalten: Strömenlassen einer Luft von einem Katalysator über den Ansauglufttemperatursensor; und Angeben, dass der Ansauglufttemperatursensor funktional ist, als Reaktion darauf, dass die Ansauglufttemperatur während des Strömenlassens in die Umgebungslufttemperatur konvergiert.
Patent DE-102019107046-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Herstellung eines Metallblech-Bauteils, insbesondere einer Metallblech-Dichtungslage einer Flachdichtung
Inventor: REICHERT MAGNUS
IPC: B21D28/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Metallblech-Bauteils, bei welchem aus einem Blech mittels eines Schneidwerkzeugs einer mehrstufigen Werkzeugvorrichtung ein Bauteil-Rohling ausgeschnitten und mindestens ein Rohling-Bereich mittels eines Umformwerkzeugs umgeformt wird; damit auch Bauteile aus hochfesten Werkstoffen unter hochgradiger Umformung produziert werden können, wird vor dem Umformen des Blechs in dem umzuformenden Blechbereich in der Werkzeugvorrichtung die Festigkeit des Blechs mittels eines Lasers durch lokales Erwärmen unter die Ausgangsfestigkeit des Blechs abgesenkt.
Patent DE-102019108892-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum Drehen einer Hülse für Spulen einer Textilmaschine
Inventor: WIDNER HARALD
IPC: B65H67/06
Filed: 2019-04-04
Abstract: Verfahren zum Drehen einer Hülse (5) für Spulen (4) einer Textilmaschine (1), wobei die Hülse (5) auf einen Hülsendorn (7) geschoben wird und zusammen mit dem Hülsendorn (7) im Wesentlichen um 180° verschwenkt wird. Die Hülse (5) wird von einer ersten Transporteinrichtung (9) auf den Hülsendorn (7) geschoben. In einer Vorrichtung (6) zum Drehen einer Hülse (5) für Spulen (4) einer Textilmaschine (1) ist ein Hülsendorn (7) im Wesentlichen um 180° verschwenkbar. Eine erste Transporteinrichtung (9) und der Hülsendorn (7) sind derart zueinander angeordnet, dass die Hülse (5) von der ersten Transporteinrichtung (9) auf den Hülsendorn (7) geschoben wird.
Patent DE-102019111861-A1 (DE)
Title: Schubkastenwandelement
Inventor: KOHRS TOBIAS
IPC: A47B88/90
Filed: 2019-05-07
Abstract: Ein Schubkastenwandelement (2) umfasst ein inneres Wandelement (6) und ein äußeres Wandelement (5, 5', 5"), zwischen denen ein Hohlraum ausgebildet ist, wobei die Wandelemente (5, 5', 5", 6) in einem oberen Bereich miteinander verbunden sind, wobei zwischen dem inneren und dem äußeren Wandelement (5, 5', 5", 6) mindestens ein elastischer Formkörper (10) klemmend festgelegt ist. Dadurch kann die Akustik durch eine Geräuschentwicklung des Schubkastenwandelementes (2) verbessert werden.
Patent DE-102019116744-A1 (DE)
Title: Verfahren zum erzeugen eines layoutdiagramms, das hervorstehendestiftzellengebiete aufweist, und eine darauf basierendehalbleitervorrichtung
Inventor: CHANG FONG-YUAN
IPC: H01L27/11
Filed: 2019-06-20
Abstract: Ein Verfahren (zum Erzeugen eines Layoutdiagramms) umfasst: Erzeugen einer Zelle (die eine Schaltung repräsentiert), aufweisend: eine erste und eine zweite Seitengrenze, die im Wesentlichen parallel sind und sich in einer ersten Richtung erstrecken, eine erste Verdrahtungsstruktur, die eine zelleninterne Verdrahtungsstruktur ist, die sich in einer zweiten Richtung (die im Wesentlichen senkrecht zur ersten Richtung ist) erstreckt und einen Leiter eines ersten Signals repräsentiert, das schaltungsintern ist, und eine zweite Verdrahtungsstruktur, die sich in der ersten Richtung erstreckt und einen Leiter eines zweiten Signals der Schaltung repräsentiert; Auslegen der zelleninternen Verdrahtungsstruktur, so dass ein erstes Ende im Wesentlichen um einem minimalen Grenzversatz nach innen der ersten Seitengrenze angeordnet wird; und Auslegen der zweiten Verdrahtungsstruktur, so dass ein Abschnitt davon ein erstes Ende aufweist, das sich außerdem der ersten Seitengrenze um eine Vorsprungslänge erstreckt, die wesentlich größer ist als der minimale Grenzversatz.
Patent DE-102019119613-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lackieren eines Außenhautbauteils eines Kraftfahrzeugs sowie Lackierstation für ein Außenhautbauteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZWERENZ ANJA
IPC: B05B12/02
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lackieren eines Außenhautbauteils (12) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem das Außenhautbauteil (12) mittels einer Förderanlage (16) durch eine Lackierstation (10) gefördert wird, welche wenigstens zwei jeweils an einem Roboterarm (20, 22, 32, 58) gehaltene Spritzwerkzeuge (24, 26, 34, 60) aufweist, durch welche jeweils Lack auf einen Sichtbereich (28) des Außenhautbauteils (12) appliziert wird, wobei die wenigstens zwei Roboterarme (20, 22, 32, 58) mit dem jeweiligen Spritzwerkzeug (24, 26, 34, 60) durch eine Steuerungseinrichtung (30) zum Applizieren des Lacks gesteuert werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Lackierstation (10).
Patent DE-102019122056-A1 (DE)
Title: Spleißprismaeinheit für einen Spleißer einer Textilmaschine
Inventor: SCHATTON SIEGFRIED
IPC: B65H69/06
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spleißprismaeinheit für einen Spleißer einer Textilmaschine sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Spleißprismaeinheit für einen Spleißer. Um eine Spleißprismaeinheit für einen Spleißer einer Textilmaschine, eine Textilmaschine sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Spleißprismaeinheit für einen Spleißer bereitzustellen, die eine besonders genaue Positionierung und Ausrichtung der Bauteile der Spleißprismaeinheit gewährleisten und eine einfache, kleberfreie Montage ermöglichen, wobei eine nachfolgende Korrektur der Ausrichtung und Justage der Bauteile nicht notwendig ist und wobei Undichtigkeiten in der Spleißprismaeinheit und Beschädigungen der Bauteile durch nicht korrekte Handhabung oder mangelhafte Ausrichtung beim Einbau ausgeschlossen sind, ist vorgesehen, dass die Spleißprismaeinheit einen aus Kunststoffspritzguss gebildeten Grundkörper und ein wenigstens abschnittsweise kunststoffumspritztes und wenigstens abschnittsweise im Grundkörper eingebettetes Spleißprisma aufweist.
Patent DE-102019123660-A1 (DE)
Title: Leuchte eines fahrzeugs mit einer abschlussscheibe
Inventor: GRÖNE STEFAN
IPC: F21S45/60
Filed: 2019-09-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Leuchte eines Fahrzeugs mit einer Abschlussscheibe (1), wobei die Leuchte ein Leuchtmittel zur Erzeugung von Licht (4) aufweist, wobei die Leuchte Mittel zur Verschiebung der Wellenlänge zumindest eines Teils des durch das Leuchtmittel erzeugten Lichts (4) im sichtbaren, kurzwelligen Bereich, in eine Strahlung im langwelligen Wellenlängenbereich aufweist, wobei das Mittel in der Leuchte derart angeordnet ist, dass die vom Mittel erzeugte langwellige Strahlung (9) auf die Abschlussscheibe (1) zugerichtet ist.
Patent DE-102019127034-A1 (DE)
Title: Schätzung der fahrzeuggeschwindigkeit bei fahrzeugen mit allradantrieb
Inventor: VELAZQUEZ ALCANTAR JOSE
IPC: B60T8/175
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Schätzung der Fahrzeuggeschwindigkeit bei Fahrzeugen mit Allradantrieb bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine elektrische Maschine und eine Steuerung. Die Steuerung ist dazu programmiert, als Reaktion auf eine Radschlupf anzeigende Schwellendifferenz zwischen der durchschnittlichen Raddrehzahl und einer Fahrzeuggeschwindigkeit, die auf einer Differenz zwischen der Radbeschleunigung und der gemessenen Fahrzeugbeschleunigung basiert, der elektrischen Maschine eine Drehzahl zu befehlen, um den Radschlupf zu verringern.
Patent DE-102019128847-A1 (DE)
Title: System zur Durchführung einer Dialysebehandlung
Inventor: WABEL PETER
IPC: A61B5/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Durchführung einer Dialysebehandlung mit einem Dialysegerät, einer Steuereinheit und einem Sensor, wobei der Sensor mit der Steuereinheit signalverbunden ist, und wobei die Steuereinheit ausgebildet ist, anhand des Sensors den Blutzuckerspiegel oder den interstittellen Glukosewert eines Patienten während einer Dialysebehandlung zu messen, auf der Grundlage der Messwerte einen zeitlichen Verlauf des Blutzuckerspiegels oder der interstittellen Glukosewerte aufzuzeichnen und unter Berücksichtigung des Verlaufs einen oder mehrere Behandlungsparameter des Dialysegeräts automatisch anzupassen oder eine Handlungsanweisung für eine benutzerseitige Anpassung eines Behandlungsparameters oder ein sonstiges benutzerseitiges Verhalten auszugeben.
Patent DE-102019201505-A1 (DE)
Title: Aktive Stabilisierungsvorrichtung sowie Verfahren
Inventor: SPARDEL HOLGER
IPC: B63B39/06
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine aktive Stabilisierungsvorrichtung (10) zur vorrangigen Dämpfung von Rollbewegungen eines Wasserfahrzeugs, insbesondere eines Schiffs (12), mit mindestens einer Positioniereinrichtung (18) mit einem Abtriebszapfen (20) und mit einer an dem Abtriebszapfen (20) im Bereich ihrer Wurzel (22) befestigten Stabilisierungsfläche (16), wobei die Stabilisierungsfläche (16) eine Anströmkante (40) und eine Abströmkante (42) aufweist und die Stabilisierungsfläche (16) unter Wasser (26) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Stabilisierungsfläche (16) mittels der Positioniereinrichtung (18) um eine Schwenkachse (S) um einen Schwenkwinkel (β) verschwenkbar ist und mittels der Positioniereinrichtung (18) zugleich um eine Drehachse (D) verdrehbar ist. Aufgrund der einander geeignet überlagerten Schwenk- und Drehbewegungen der mindestens einen Stabilisierungsfläche (16) der Stabilisierungsvorrichtung (10) ist eine besonders effektive Abschwächung der Rollbewegungen des Wasserfahrzeugs möglich.Weiterhin hat die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Stabilisierungsvorrichtung (10) zum Gegenstand.
Patent DE-102019201932-A1 (DE)
Title: Elektrisch betätigtes Ventil, in einer Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: MEISIEK ACHIM
IPC: F16K31/06
Filed: 2019-02-14
Abstract: Elektrisch betätigtes Ventil (2), in einer Hochdruckpumpe (1) eines Kraftstoffeinspritzsystems, das eine elektrische Aktorgruppe (41) mit einem innenliegenden Bereich (54) aufweist, durch die ein Ventilelement (14) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, wobei die elektrische Aktorgruppe (41) einen Ventilkörper (40), ein Gehäuse (20) und ein erstes Dichtelement (22) aufweist, und wobei der Ventilkörper (40) in einem zylindrischen Ansatz (43), der in Richtung einer Längsachse (45) verläuft, eines Pumpenzylinderkopfes (27) eingesetzt ist, wobei sich das erste Dichtelement (22) radial zur Längsachse (45) zwischen dem Ventilkörper (40) und dem zylindrischen Ansatz (43) befindet und den innenliegenden Bereich (54) gegenüber einem Eindringen von Flüssigkeiten über einen Eindringpfad V von innerhalb der Hochdruckpumpe (1) kapselt.Erfindungsgemäß weist dabei die elektrische Aktorgruppe (41) wenigstens ein weiteres Dichtelement (30, 49) auf, das den innenliegenden Bereich (54) gegenüber einem Eindringen von Flüssigkeiten über einen Eindringpfad IV von außerhalb der elektrischen Aktorgruppe (41) kapselt.
Patent DE-102019203287-A1 (DE)
Title: Kommunikationsanordnung, Kommunikationsgeräte sowie Verfahren zur Kommunikation zwischen Kommunikationsgeräten
Inventor: BABASSAGANA NORBERT
IPC: H04W76/30
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommunikationsanordnung mit einem ersten Kommunikationsgerät (20), und einem zweiten Kommunikationsgerät (30). Das erste Kommunikationsgerät (20) ist dazu ausgebildet, eine Kommunikationsverbindung mit dem zweiten Kommunikationsgerät (30) aufzubauen, wobei das erste Kommunikationsgerät (20) während einer bestehenden Kommunikationsverbindung die Rolle eines Masters einnimmt. Das zweite Kommunikationsgerät (30) nimmt während einer bestehenden Kommunikationsverbindung mit dem ersten Kommunikationsgerät (20) die Rolle eines Slave ein. Das zweite Kommunikationsgerät (30) ist dazu ausgebildet, eine Nachricht (TM) an das erste Kommunikationsgerät (20) zu senden, wobei die Nachricht (TM) einen Hinweis darauf enthält, dass das zweite Kommunikationsgerät (30) die bestehende Kommunikationsverbindung beenden möchte. Das erste Kommunikationsgerät (20) ist dazu ausgebildet, die Nachricht (TM) von dem zweiten Kommunikationsgerät (30) zu empfangen, diese zu verarbeiten und anschließend, in Reaktion auf die Nachricht (TM), die Kommunikationsverbindung mit dem zweiten Kommunikationsgerät (30) zu beenden.
Patent DE-102019204718-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils sowie ein nach dem Verfahren hergestelltes Bauteil
Inventor: VINCON MARTIN
IPC: F02M61/16
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (1), insbesondere Stahlbauteils, mit einer Oberfläche (2), die bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des Bauteils (1) einer Reib- und/oder Stoßbeanspruchung ausgesetzt ist. Bei dem Verfahren wird die Oberfläche (2) zur Erhöhung der Verschleißbeständigkeit mit einem diamantartigen Kohlenstoff (DLC) beschichtet. Erfindungsgemäß wird das Bauteil (1) nach dem Beschichten der Oberfläche (2) einer Wärmebehandlung unterzogen, insbesondere getempert.Die Erfindung betrifft ferner ein Bauteil (1), das nach einem derartigen Verfahren hergestellt worden ist.
Patent DE-102019211224-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Steuern eines Absperrventils eines Dosiersteuerungssystems
Inventor: HUDSON JOSEPH ANDREW
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Ein Dosiersteuersystem beinhaltet ein Absperrventil, eine Reduktionsmittelpumpe, einen Reduktionsmittelinjektor und eine Rückführleitung. Das Absperrventil ist konfiguriert, um Reduktionsmittel von einem Reduktionsmitteltank aufzunehmen. Die Reduktionsmittelpumpe ist konfiguriert, um das Reduktionsmittel wahlweise von dem Absperrventil aufzunehmen. Die Reduktionsmittelpumpe ist konfiguriert, um wahlweise in einem Reduktionsmittelpumpen-Befehlszustand zu sein. Der Reduktionsmittelinjektor ist konfiguriert, um das Reduktionsmittel wahlweise von der Reduktionsmittelpumpe aufzunehmen. Die Rückführleitung ist mit dem Reduktionsmittelinjektor und dem Reduktionsmitteltank gekoppelt. Die Rückführleitung ist konfiguriert, um wahlweise das Reduktionsmittel von dem Reduktionsmittelinjektor an den Reduktionsmitteltank bereitzustellen. Das Absperrventil ist konfiguriert, um einen Reduktionsmittelfluss zu der Reduktionsmittelpumpe zu verhindern, wenn die Reduktionsmittelpumpe nicht in dem Reduktionsmittelpumpen-Befehlszustand ist.
Patent DE-102019212459-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Wiegevorrichtung
Inventor: FLIEGER ANDRE
IPC: F25D29/00
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), das ein wärmeisoliertes Gehäuse (2) mit einem Innenbehälter (3), der einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (4) begrenzt, eine Kältevorrichtung (9) zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (4), eine Wiegevorrichtung (61), und eine Abstellfläche (6a) zum Abstellen von Lebensmitteln, die die Wiegevorrichtung (61) umfasst, aufweist. Die Wiegevorrichtung (61) umfasst mehrere, individuelle Wiegeeinheiten (62), die jeweils eine Wiegefläche (63) aufweisen und direkt nebeneinander angeordnet sind, sodass die Wiegeflächen (63) der individuellen Wiegeeinheiten (62) zusammen im Wesentlichen die gesamte Abstellfläche (6a) bilden.
Patent DE-102019213526-A1 (DE)
Title: Neigungsmechanismus
Inventor: MOULIN ANTOINE
IPC: B60N2/22
Filed: 2019-09-05
Abstract: Es wird ein Neigungsmechanismus mit einer ersten Platte, einer zweiten Platte und wenigstens einer Klinke vorgesehen. Die erste Platte weist einen ersten Satz von Zähnen auf. Die zweite Platte weist einen zweiten Satz von Zähnen auf. Die Klinke weist einen Satz von Klinkenzähnen auf, die in den ersten Satz von Zähnen und den zweiten Satz von Zähnen eingreifen, um eine Drehung der zweiten Platte in Bezug auf die erste Platte zu unterdrücken.
Patent DE-102019213653-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen von Wischzyklen
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S5/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Vorrichtung (10) und Verfahren zum Messen von Wischzyklen eines Scheibenwischers (12) eines Fahrzeuges umfassend eine Erfassungseinheit (14), die eingerichtet ist, eine Bewegung (1) des Scheibenwischers (12) zu detektieren und zu zählen, wobei die Messwerte ausgegeben werden, um festzustellen, ob der Scheibenwischer (12) ausgetauscht werden soll.