baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007002336-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Einkristallen
Inventor: TAKANO KIYOTAKA
IPC: C30B15/20
Filed: 2007-08-20
Granted: 2016-10-20
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Einkristallen nach einem Czochralski-Verfahren, mindestens umfassend: eine Kammer, die in mehrere Kammern unterteilt werden kann; einen Tiegel, der eine Rohmaterialschmelze enthält; einen Wärmeerzeuger zum Erwärmen der Rohmaterialschmelze; und ein Ziehmittel, das einen Einkristall aus der Rohmaterialschmelze über einen Draht oder eine Welle unter Drehen des Einkristalls zieht; wobei mindestens eine der mehreren unterteilten Kammern folgendes umfasst: einen Durchgang für das zirkulierende Kühlmittel, in dem ein zirkulierendes Kühlmittel zum Kühlen der Kammer zirkuliert; Messmittel, die jeweils eine Einlasstemperatur, eine Auslasstemperatur und eine Zirkulationskühlmittel-Strömungsgeschwindigkeit des zirkulierenden Kühlmittels im Durchgang des zirkulierenden Kühlmittels messen; wobei die Vorrichtung weiter umfasst: ein Berechnungsmittel, das eine Menge der aus der Kammer abgeleiteten Wärme und/oder einen Teil der Menge der abgeleiteten Wärme aus den Messwerten für die Einlasstemperatur, Auslasstemperatur und Strömungsgeschwindigkeit des zirkulierenden Kühlmittels im Durchgang des zirkulierenden Kühlmittels berechnet; und ein Ziehgeschwindigkeits-Regelmittel, das eine zum Erreichen einer gewünschten Kristallqualität erforderliche Ziehgeschwindigkeit des Einkristalls auf der Grundlage der sich ergebenden Menge der abgeleiteten Wärme und/oder des sich ergebenden Teils der Menge der abgeleiteten Wärme regelt; ...
Patent DE-112009000254-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Steuerung des Systems
Inventor: KAWASE AYAKO
IPC: H01M8/00
Filed: 2009-01-14
Granted: 2014-01-02
Abstract: Steuerverfahren für ein Brennstoffzellensystem (1), das eine Brennstoffversorgungsquelle (41) und eine Brennstoffzelle (2) umfaßt und das der Brennstoffzelle ein Brenngas von der Brennstoffversorgungsquelle über eine Brenngasleitung (42) zuführt, um Leistung zu erzeugen, und das die Ausgangsleistung der Brennstoffzelle nach dem Umschalten des Betriebszustands der Brennstoffzelle von einem intermittierenden Betriebszustand zu einem normalen Betriebszustand begrenzt, wobei das Verfahren umfaßt: einen den Durchfluß berechnenden Schritt, bei dem der Durchfluß (QP) des Brenngases, der benutzt wird, um den Brenngasdruck in der Brenngasleitung bei dem intermittierenden Betriebszustand wieder auf den Brenngasdruck beim normalen Betriebszustand herzustellen, vom Gesamtdurchfluß (QO) des Brenngases subtrahiert wird, das nach dem Umschalten vom intermittierenden Betriebszustand zum normalen Betriebszustand von der Brennstoffversorgungsquelle zugeführt wird, um dadurch den Durchfluß (QFC) des Brenngases zu berechnen, das der Brennstoffzelle nach dem Umschalten vom intermittierenden Betriebszustand zu dem normalen Betriebszustand aktuell zugeführt wird; und einen die Leistungsausgabe begrenzenden Schritt zur Begrenzung der Leistungsausgabe der Brennstoffzelle durch Benutzung eines Ausgangsstromwerts (Ilim), der dem beim den Durchfluß berechnenden Schritt berechneten Durchfluß entspricht, als Obergrenze.
Patent DE-112009004806-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und -fahrzeug
Inventor: OHASHI YASUHIKO
IPC: H01M8/24
Filed: 2009-05-28
Granted: 2018-03-22
Abstract: Brennstoffzellensystem (10), mit: einer Brennstoffzelleneinheit (201), in der eine Brennstoffzelle (20) aufgenommen ist; und einer zugeordneten Vorrichtung (90), die neben der Brennstoffzelleneinheit angeordnet ist, wobei: die Brennstoffzelleneinheit (201) auf einer Oberseite eines ersten schützenden Strukturkörpers (220) angeordnet ist und die zugeordnete Vorrichtung (90) auf einer Oberseite eines zweiten schützenden Strukturkörpers (260) angeordnet ist, ein Unterblech (240, 270) zumindest an einer unteren Bodenfläche des ersten schützenden Strukturkörpers (220) und/oder einer unteren Bodenfläche des zweiten schützenden Strukturkörpers (260) angeordnet ist, wobei das Brennstoffzellensystem (10) ferner aufweist: ein Bodenblech (111), das die Brennstoffzelleneinheit und die zugeordnete Vorrichtung (90) zusammen abdeckt, wobei das Bodenblech (111) auf einer Seite der unteren Oberfläche der Brennstoffzelleneinheit (201) und einer Seite der unteren Oberfläche der zugeordneten Vorrichtung (90) angeordnet ist.
Patent DE-112012005163-B4 (DE)
Title: Gleitdichtung
Inventor: NISHIOKA MASATO
IPC: B22D13/00
Filed: 2012-09-27
Granted: 2020-06-18
Abstract: Gleitdichtung, umfassend C, Si, Mn, Ni, Cr, Mo, V, B, wobei der Rest aus Fe und unvermeidbaren Verunreinigungen besteht, wobei die Anteile von C, Si, Mn, Ni, Cr, Mo, V und B betragen:C: 2,2 bis 3,9 Gew.-%;Si: 0,5 bis 3,5 Gew.-%;Mn: 0,1 bis 2,0 Gew.-%;Ni: 0,5 bis 4,3 Gew.-%;Cr: 7,5 bis 25,0 Gew.-%;Mo: 0 bis 8,0 Gew.-% (ausschließlich 0%);V: 0 bis 6,0 Gew.-% (ausschließlich 0%);B: 0,02 bis 0,4 Gew.-%; und wobeider Cr-Anteil in der Stammphase 2,00 bis 5,41 Gew.-%,der Graphit-Anteil 0,05 bis 0,35% einer Fläche, wobei der Flächenanteil an der Gesamtfläche, der von Graphit eingenommen wird, gegenüber der Gesamtfläche als Flächen-% des Graphits abgeleitet, undder Carbonborid-Anteil 19 bis 40% einer Fläche, wobei der Anteil der Fläche, die von Carbonborid eingenommen wird, gegenüber der Gesamtfläche als Flächen-% des Carbonborids abgeleitet wird, betragen.
Patent DE-112015005893-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für ein Mehrfachwert-Packungsschema für homomorphe Verschlüsselung
Inventor: PATEL SARVAR
IPC: H04L9/00
Filed: 2015-11-10
Granted: 2021-08-12
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Durchführen einer homomorphen Verschlüsselung, um eine Summierung zu erzeugen, wobei das Verfahren umfasst:bei einem Client,Empfangen einer Vielzahl von verschlüsselten Nutzlasten, wobei die verschlüsselten Nutzlasten jeweils eine Vielzahl von Datenwerten haben;Multiplizieren von einem oder mehreren der Datenwerte von einer der verschlüsselten Nutzlasten mit einem oder mehreren anderen Datenwerten in einer oder mehreren der anderen verschlüsselten Nutzlasten auf eine Weise, die ein Produkt erzeugt, das die Summierung von Datenwerten entsprechend dem multiplizierten einen oder den multiplizierten mehreren Datenwerten der einen der verschlüsselten Nutzlasten und dem einen oder den mehreren anderen Datenwerten in der einen oder den mehreren anderen der verschlüsselten Nutzlasten darstellt, wobei jede der verschlüsselten Nutzlasten durch Packen der Datenwerte vor einer Verschlüsselung von jeder der verschlüsselten Nutzlasten erzeugt wird, wobei die Datenwerte jeweils von den verschlüsselten Nutzlasten bei einer unteren Hälfte der verschlüsselten Nutzlast positioniert sind und eine obere Hälfte von jeder der verschlüsselten Nutzlasten leer ist;Durchführen einer Potenzierungsoperation an der Vielzahl von Datenwerten von jeder der verschlüsselten Nutzlasten, um eine Position von einem der Datenwerte innerhalb jeder der verschlüsselten Nutzlasten in der unteren Hälfte zu einer vorgeschriebenen Position in der oberen Hälfte von jeder der verschlüsselten Nutzlasten zu verschieben; undMultiplizieren des einen der verschobenen Datenwerte bei der vorgeschriebenen Position in der oberen Hälfte von jeder der verschlüsselten Nutzlasten mit dem einen oder den mehreren anderen verschobenen Datenwerten bei der vorgeschriebenen Position in der oberen Hälfte der einen oder mehreren der anderen verschlüsselten Nutzlasten.
Patent DE-112016006784-B4 (DE)
Title: Detektionssystem für Mikroorganismen
Inventor: CHUO CHIN-HSING
IPC: G01N21/05
Filed: 2016-05-27
Granted: 2022-07-28
Abstract: Detektionssystem für Mikroorganismen, das in einer geschlossenen Vorrichtung (9) angeordnet ist, umfassendeinen Kanal (1), durch den ein zu detektierendes Fluid in der geschlossenen Vorrichtung (9) fließt, undein Detektionsmodul (8), das im Kanal (1) angeordnet ist und zwei Glasscheiben (2), ein Mikroskopmodul (3) und mindestens ein elastisches Element (7) beinhaltet, wobei die beiden Glasscheiben (2) an den beiden gegenüberliegenden Seiten des Kanals (1) angeordnet sind, wobei mindestens eine der Glasscheiben (2) lichtdurchlässig ist, wobei das Mikroskopmodul (3) an der von der anderen Glasscheibe (2) abgewandten Seite der lichtdurchlässigen Glasscheibe (2) angeordnet ist, wobei das mindestens eine elastische Element (7) wenigstens eine der Glasscheiben (2) beweglich mit dem Kanal (1) verbindet, wodurch diese mindestens eine Glasscheibe (2) zu der anderen Glasscheibe (2) hin oder weg beweglich ist, wobei mindestens ein Antriebselement (4) vorgesehen ist, das an der mindestens einen beweglichen Glasscheibe (2) angeordnet ist, um diese zur Bewegung hin zu der anderen Glasscheibe (2) oder weg von dieser anzutreiben, wobei das Antriebselement (4) ein zweites elastisches Element ist, wobei, wenn die beiden Glasscheiben (2) zueinander bewegt werden, das zu detektierende Fluid in dem Spalt zwischen den beiden Glasscheiben (2) durch das Mikroskopmodul (3) beobachtet werden kann, undmindestens ein Leuchtelement (52), das an der von der anderen Glasscheibe (2) abgewandten Seite der näher an dem Mikroskopmodul (3) liegenden Glasscheibe (2) angeordnet ist.
Patent DE-112019005926-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, fahrzeug und verfahren
Inventor: KAMATA Tokiyasu
IPC: H04W8/18
Filed: 2019-11-19
Granted: 2023-01-19
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung (10), welche sich in einem Netz (30) anmeldet und Funkkommunikation durchführt, wobei die Kommunikationsvorrichtung (10) aufweist:
 eine Empfangseinrichtung (12a), welche dazu eingerichtet ist, aus dem Netz (30) eine Ablehnungsnachricht zu empfangen, welche eine Ablehnung als Antwort auf eine Anfrage von der Kommunikationsvorrichtung (10) an das Netz (30) oder eine Anfrage für eine Trennung vom Netz (30) angibt;
 eine Sendeeinrichtung (12b), welche dazu eingerichtet ist, eine Anmeldungsanfragenachricht an das Netz (30) zu senden; und
 eine Steuereinrichtung (13), welche dazu eingerichtet ist, zu ermitteln, dass ein Zustand eines Dienst-Vertrags hinsichtlich des Netzes (30) ein Vertrag-beendet-Zustand ist, wenn eine erste Bedingung erfüllt ist und dann eine zweite Bedingung erfüllt ist, wobei die erste Bedingung eine Bedingung, dass die Empfangseinrichtung (12a) nacheinander die Ablehnungsnachricht vom Netz (30) über einen vorbestimmten Zeitraum empfängt, ist und die zweite Bedingung eine Bedingung, dass die von der Sendeeinrichtung (12b) übertragene Anmeldungsanfragenachricht vom Netz (30) abgelehnt wird, ist.
Patent CH-680251-B5 (CH)
Inventor: DINGER RUDOLF
IPC: C08K3/08
Filed: 1990-10-10
Abstract: The finished metallic material of this invention is constituted by an agglomerate of finely divided metallic powder, the grains of which are bonded together by means of an organic substance, the volume of such substance being comprised between 0.5 and 7% of the total volume of the material. In order to obtain said material, the metallic powder is mixed with the organic substance, the mixture is moulded under high pressure and after removal from the mould, the material is heated in order to harden the organic substance. The material is employed to advantage for elements constituting horological articles.
Patent SK-283856-B6 (SK)
Title: Foundation member and building structure foundation
Inventor: ABOU-RACHED ROGER GEORGES
IPC: E04C/
Filed: 1994-01-07
Abstract: In the present invention there is disclosed a building structure foundation member comprising: a solidified castable material formed to include a footing portion (60, 92) for resting on the ground and a support portion (62, 94) for supporting a building structure; a hollow conduit steel parts (56, 90) extending lengthwise in at least one of said footing portion (60, 92) and said support portion (62, 94) for holding utility service provisions; openings in said support portion (62, 94) for permitting access to said hollow conduit steel parts (56, 90) and said utility service provisions; and connecting means for connecting said member (40, 42, 44) to an adjacent similar member (40, 42, 44), whereby the connecting means being operable to deform elastically when seismic forces are imposed on said member. The invention also concerns to a proposed foundation for a building structure including a plurality of the above described foundation members.
Patent CZ-279618-B6 (CZ)
Title: Metallurgical vessel particularly electric arc furnace
Inventor: HAMY MICHEL
IPC: F27D11/10
Filed: 1991-02-04
Abstract: The metallurgical vessel, such as a direct-current arc furnace, comprises a metal housing (1) lined on its inside with refractory material (2), at least one electrode (3) passing through the bottom of the vessel and connected to a terminal of an electrical power supply, the electrode being fastened to the metal housing by a mechanical fastening arrangement and insulated electrically from the housing. A leaktight wall (20) surrounding the fastening zone of the electrode prevents a liquid flowing over the inner surface of the housing from coming into contact with the electrode fastening arrangement, and orifices (26) are provided for discharging the liquid collected out of the housing. The invention is particularly applicable to direct-current arc furnaces and prevents the molten lead originating from the scrap metal of the charge and infiltrating through the refractory from damaging the electrical insulation of the fastening of the electrode.
Patent SK-277788-B6 (SK)
Title: Connecting of amplifier apparatus with bias voltage
Inventor: SVEC ANTON
IPC: H03F3/45
Filed: 1986-01-23
Abstract: Solution consists of two operational amplifiers (2, 5) in DIDO connecting and its basic is creation of bias voltage by means of current sources, at which into inverting input of first operational amplifier (2) is connected one current source (10) and into inverting input of second operation amplifiers (5) is connected second complementary current source (11), and both current sources (10, 11) are by their own second terminals galvanic connected with common conductor of operational amplifiers (2, 5) supply.
Patent CZ-282602-B6 (CZ)
Title: Process for preparing cephepimdihydrochloride hydrate antibiotic
Inventor: LIM GARY M F
IPC: C07D417/14
Filed: 1992-09-09
Abstract: The present invention provides an aqueous acylation process for the preparation of antibiotic, cefepime dihydrochloride hydrate which is substantially free of the anti-isomer and the  DELTA <2> isomer comprising the N-acylation of 7-amino-3-[(1-methyl-1-pyrrolidinio)-methyl]ceph-3-em-4-carboxylate with the syn-isomer of 2-(2-aminothiazol-4-yl)-2-methoxyimino acetyl chloride hydrochloride.
Patent CZ-284582-B6 (CZ)
Title: Suspension of blast pipe with integrated supply of medium
Inventor: STOMP HUBERT
IPC: C21C5/46
Filed: 1992-12-28
Abstract: The invention relates to a blowing lance suspension with integrated medium supply. In accordance with this invention, a U-shaped medium collector box having a horizontal top plate as carrier arm and a first connection surface is provided on the lance carriage. The medium connection pipes lead into this first connection surface. A lance carrier plate is provided, at right angles to the longitudinal axis of the lance, on the top part of the lance. The underside of the lance carrier plate forms a second connection surface into which the medium distributor pipes of the lance lead fittingly. After the lance has been laid down on the carrier arm of the lance carriage, the lance carrier plate is carried by the horizontal top plate, so that between the first and second connection surfaces, the connection of the medium pipes is made through the action of gravity.
Patent CZ-295690-B6 (CZ)
Title: Armor-piercing projectile with uniform charge of active substance
Inventor: BOBEK JAROSLAV
IPC: F42B12/00
Filed: 1985-07-29
Abstract: The present invention relates to an armor-piercing projectile with pyrotechnically distributed uniform charge of irritant, particularly chloroacetophenone or O-chlorobenzyl malondinitrile and training version thereof wherein instead the irritant there is used an inert matter. The projectile is provided with an impact fuse and after passage through a barrier, a case with the active substance is ejected. The active substance is then distributed through the heating charge function in the form of aerosol and within a period shorter than 0.2 second in a target space.
Patent CS-277574-B6 (CS)
Inventor: HUDOUSEK JIRI
IPC: D03D47/42
Filed: 1988-09-07
Abstract: Vedení (2) kamene kulisy (1) u tohoto zařízení
je předpruženo a trvale prohnuto směrem ke
kameni kulisy (1), to je k podélné ose zapletače.
Patent CZ-281250-B6 (CZ)
Title: Device for the compensation of a yarn draw-off and take-up speed difference
Inventor: CAP RUDOLF
IPC: B65H54/06
Filed: 1990-12-05
Abstract: The equipment is used to compensate for the difference between the draw-off and take-up speed of the yarn when winding conical coils (8) on textile machines with a constant delivery of the thread, in particular an spindleless spinning machine equipped along all spinning places with a travel servicing automated unit with a mechanism for re-spinning. The equipment contains a swinging arm (10) mounted in the hollow case (13) in the  upper part of which there is an upper body (17) to which one end of the torsion spring (18) is connected the second end of which is coupled to the swinging arm (10). On the revolving shaft (11) there is a firmly mounted control arm (12).<IMAGE>
Patent CZ-287340-B6 (CZ)
Title: Method of making current connection of contacts in power switchboard terminal box and apparatus for making the same
Inventor: VON HASSELT GEORG
IPC: H02G5/00
Filed: 1996-10-24
Abstract: The present method of making current connection of contacts in a power switchboard terminal box with one fundamental element (10) that can be situated on a power switchboard bus channel when closing a cover (8) mounted rotatably on the fundamental element (10) is characterized in that during closing the cover (8) a closing hybrid coil (50) engages with a pin (53) and then moves securing elements (36) for releasing a disconnecting barrier (34). The disconnecting barrier (34) is then moved for slipping bus clamps (38) onto buses (40). The apparatus for making the method has a detecting unit (16) being secured to the fundamental element (10) and a blocking unit (18) secured to the cover. The detecting unit (16) comprises a rotatably mounted disconnecting barrier (34) with bus clamps (38) and cable fasteners. When the cover (8) is closed the bus clamps are in engagement with the corresponding current buses (40) while when the cover (8) is open a defined distance separates them from the current buses (40).
Patent CZ-290095-B6 (CZ)
Title: Refractory fibers
Inventor: JUBB GARY ANTHONY
IPC: D01F9/10
Filed: 1994-01-12
Abstract: A saline soluble fiber is disclosed that is highly refractory. A vacuum cast preform of the fiber has shrinkage of 3.5 percent or less when exposed to a temperature of 1260 degC for a period of 24 hours. The fibers comprise CaO, SiOi2, MgO, optionally ZrOi2 and optionally less than 0.75 mole percent of Ali2Oi3, any incidental impurities amounting to less than 2 mole percent in total, and in which the SiOi2 excess (defined as the amount of SiOi2 calculated as remaining after the above named constituents are crystallized as silicates) exceeds 21.8 mole percent, with the proviso that, if the amount of CaO is greater than the sum of the amount of MgO and twice the amount of ZrOi2 the calculated ratio of diopside to wollastonite does not lie in the range of 1.8 to 5.25.
Patent CZ-302792-B6 (CZ)
Title: Tantalum powder, process for its production and anodes and capacitors obtained therefrom
Inventor: WOLF RUEDIGER
IPC: B22F5/00
Filed: 1998-02-09
Abstract: In the present invention, there is disclosed a tantalum powder product having a primary particle size determined visually from SEM micrographs of 100 to 400 nm and a secondary particle size defined by sintering of the primary particles of above 5 microns determined as a Mastersizer D50 value, with alkali content less than 50 ppm and less than 200 ppm of fluorine, with specific surface area, as determined by BET method, of 1.4 to 3 me2 /g. There is also disclosed a process for producing tantalum powders from crude tantalum powder having a primary particle size of 100 to 400 nm obtained by reduction of potassium heptafluorotantalate with sodium in an inert salt melt, characterized in that the crude tantalum powder is subjected to reducing agglomeration in the presence of hydrogen at a temperature of 600 to 950 degC. Also disclosed are tantalum anodes produced from tantalum powder by sintering at a temperature of 1,200 degC for a period of 10 minutes and by forming at 16 volts, and capacitors with specific charge from about 80,000 to about 120,000 ?FV/g and residual leakage current of less than 5 nA/?FV.
Patent CZ-289447-B6 (CZ)
Title: Composition for dyeing keratin fibers
Inventor: RONDEAU CHRISTINE
IPC: A61K8/65
Filed: 1997-04-11
Abstract: In the present invention there is disclosed a composition for dyeing keratin fibers, particularly human keratin fibers, especially hair containing three components (A), (B) and (C) that are stored separately and mixed at the very instant of use. The composition is characterized in that the component (A) is contained in concentration ranging from 0.0005 to 12 percent by weight, based on the composition total weight, the component (B) is contained in concentration ranging from 0.1 to 99.7 percent by weight, based on the composition total weight, and the component (C) is contained in concentration ranging from 0.2 to 40 percent by volume, based on the composition total weight, whereby: (i) the component (A) contains an oxidation dye precursor being is selected from the group comprising ortho- or para-phenylenediamines, bis(phenyl)alkylenediamines, wherein the alkyl group contains 2 to 11 carbon atoms, further ortho- or para-aminophenols, heterocyclic bases being selected from the group comprising pyridine derivatives, pyrimidine derivatives and pyrazole derivatives and acid addition salts thereof being selected from the group comprising hydrochlorides, hydrobromides, sulfates, tartrates, lactates and acetates and further comprises at least one coupler being selected from the group comprising meta-phenylenediamines, meta-aminophenols, meta-diphenols, heterocyclic couplers that are selected from a group comprising indole derivatives, pyridine derivatives and pyrazolones and acid addition salts being selected from the group comprising hydrochlorides, hydrobromides, sulfates, tartrates, lactates and acetates, (ii) the component (B) in powder form contains at least one cationic direct dye being selected from the group comprising nitrobenzenes, nitropyridines, anthraquinone dyes, mono-, diazo dyes, azine, acridine and xanthene dyes, being optionally dispersed in a powder excipient and (iii) the component (C) contains an oxidizing agent being selected from the group comprising hydrogen peroxide, urea peroxide, alkali metal bromates, and peroxy acids in an aqueous medium containing water or a mixture of water with organioc solvents.