baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007049447-B4 (DE)
Title: Grenzwertsensitive Elektronikkurvenscheibe
Inventor: KRÄMER CARSTEN
IPC: H02P5/74
Filed: 2007-10-16
Granted: 2023-11-30
Abstract: Grenzwertsensitive Elektronikkurvenscheibe zur elektronischen Nachbildung einer mechanischen Kurvenscheibe, bestehend aus- einem digitalen Leitsollwert 1 und- einer Steuerelektronik 2 und- wenigstens einem Folgeantrieb 4, jeweils bestehend aus einem Regler 41 mit einem Folgemotor 42, mit dem ein Folgewinkelgeber 43 mechanisch verkuppelt ist, wobei- der Leitsollwert 1 von der Steuerelektronik 2 auswertbar ist, welche je einen Antriebssollwert 3 an jeden Regler 41 vorgibt, durch den der zugeordnete Folgemotor 42 mit Strom versorgt wird und- jeder Folgewinkelgeber 43 von der Steuerelektronik 2 auswertbar ist, -wobei in die Steuerelektronik 2 je ein Bewegungsverhältniswert 5 für das winkelsynchrone Drehzahlverhältnis zwischen Leitsollwert 1 und jedem Folgewinkelgeber 43 eingegeben wird und- in der Steuerelektronik 2 der Leitsollwert 1 laufend extrapoliert wird und- auf der Basis dieses in der Zukunft zu erwartenden Leitsollwertes 1 sowie des zu diesem Zeitpunkt auszuführenden Bewegungsverhältniswertes 5 in einem Grenzwertsimulator 22 laufend berechnet wird,- ob in einem der Folgeantriebe 4 daraufhin einer von mehreren Werten eine parametrierte Grenze 7 überschreitet und- wie groß der Anstieg dieses Wertes sein wird und- bei einer drohenden Überschreitung von der Steuerelektronik 2 die Differenz zwischen dem Ausgangssignal des jeweiligen Folgereglers 42, das mit dem Bewegungsverhältniswert 5 bewertet ist, und dem Leitsollwert 1 in der Steuerelektronik 2 als Korrekturgröße 8 auf jeden Antriebssollwert 3 aufgeschaltet wird und- die der o.g. Differenz entsprechende, exakte Anzahl von Umdrehungen jedes Folgemotors 42 in einem Wegdifferenzspeicher 21 in der Steuerelektronik 2 gespeichert wird und- nach dem Unterschreiten des o.g. Grenzwertes dem Antriebssollwert 3 des jeweiligen Reglers 41 wieder aufgeschaltet wird.
Patent DE-102007063136-B4 (DE)
Title: Interaktives Gehörtraining
Inventor: SCHUKRAFFT WOLFGANG
IPC: A61B5/12
Filed: 2007-12-24
Granted: 2012-08-30
Abstract: Gehörtrainingseinrichtung zum Training des menschlichen Gehörs wenigstens einer Person (1) mit: wenigstens einem fasten Datenspeicher (6) für eine Mehrzahl an parametrisierten Gehörtrainingsprogrammmodulen (13) in denen unterschiedliche Parameterwerte unterschiedlichen Schwierigkeitsgraden der ablaufenden Gehörtrainingsprogrammmodule (13) zugeordnet sind und mit einer der jeweils wenigstens einen Person (1) zugeordneten Schnittstelle für eine akustische Wiedergabeeinrichtung (7) und mit einer der jeweils wenigstens einen Person (1) zugeordneten Schnittstelle (8) für ein bewegliches Speichermedium und mit jeweils einer personenspezifischen Software (16), in der personenspezifische Parameterwerte und eine personenspezifische Reihenfolge der Gehörtrainingsprogrammmodule (13) und erste vorgegebene Bereiche der Parameterwerte abgelegt sind und die die personenspezifischen Parameterwerte und die Reihenfolge in die Gehörtrainingsprogrammmodule (13) einliest und die Gehörtrainingsprogrammmodule (13) in den Parameterwerten zugeordneten Schwierigkeitsgraden und in der personenspezifischen Reihenfolge als Hörtrainingsprogramm (14) ablaufen lässt und mit einer der jeweils wenigstens einen Person (1) zugeordneten Eingabeeinrichtung (9) für Rückmeldungen zum Hörtrainingsprogramm (14), und...
Patent DE-102008006302-B4 (DE)
Title: Resistiver Speicher mit vergrabenen Wortleitungen
Inventor: HAPP THOMAS
IPC: G11C16/02
Filed: 2008-01-28
Granted: 2011-01-27
Abstract: Integrierte Schaltung einschließlich einer Speicherzelle, die aufweist:  eine vertikale bipolare Auswahleinrichtung, die eine Basis und einen Emitter einschließt;  ein resistives Speicherelement, das mit dem Emitter verkoppelt ist; und  eine vergrabene metallisierte Wortleitung, welche die Basis kontaktiert.
Patent DE-102008007211-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Ansteuern einer induktiven Last und Verwendung einer solchen Schaltungsanordnung
Inventor: BAIER ANDREAS
IPC: F02D41/20
Filed: 2008-02-01
Granted: 2017-10-26
Abstract: Schaltungsanordnung zum Ansteuern einer induktiven Last (L), umfassend: – einen ersten Versorgungsanschluss (12a, 12b, 12c, 12d, 12e) und einen zweiten Versorgungsanschluss (14a, 14b, 14c, 14d, 14e) zum Anschluss der Schaltungsanordnung an eine Versorgungsspannungsquelle (Vbat, GND), – einen ersten Ausgangsanschluss (16a, 16b, 16c, 16d, 16e) und einen zweiten Ausgangsanschluss (18a, 18b, 18c, 18d, 18e) zum Anschluss der Last (L) an der Schaltungsanordnung, und – eine mit wenigstens einem der beiden Ausgangsanschlüsse (16a, 16b, 16c, 16d, 16e, 18a, 18b, 18c, 18d, 18e) verbundene Erfassungseinrichtung zur Erfassung des Zeitpunktes eines Betriebsendes der Last (L), zu welchem ein durch die Last (L) fließender Laststrom (I) einen Wert von Null erreicht und/oder zur Erfassung wenigstens eines Fehlerfalles während einer Nichtbetriebsphase der Last (L), dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung einen aus einer ersten Stromquelle (CS1) und einer zweiten Stromquelle (CS2) gebildeten Stromspiegel (20) umfasst, der aus einem Referenzpotential (Va) gespeist wird, wobei die erste Stromquelle (CS1) zumindest während einer Erfassungsphase mit dem zweiten, masseseitigen Ausgangsanschluss (18a, 18b, 18c, 18d, 18e) über eine in Stromflussrichtung gepolte Sperrdiode (De; De-ls; De-ls1, De-ls2) verbunden ist, und wobei der von der zweiten Stromquelle (CS2) gelieferte Strom als Erfassungsergebnissignal ausgewertet wird, indem die Spannung (Ve; Ve-ls; Ve-ls1, Ve-ls2) an einem in Reihenschaltung zur zweiten Stromquelle (CS2) angeordneten Widerstandselement (Re; Re-ls; Re-ls1, Re-ls2) ausgewertet wird.
Patent DE-102008014994-B4 (DE)
Title: Gewindespindel mit Spindelkopf
Inventor: BÄRTHLEIN STEFANIE
IPC: B23K20/12
Filed: 2008-03-19
Granted: 2017-08-24
Abstract: Gewindespindel (1), nämlich Kugelgewindespindel, mit einer schraubenförmig um die Spindelachse gewundenen Kugelrille (2) zum Abwälzen von Kugeln, wobei an einem Ende der Gewindespindel (1) ein Spindelkopf (3) mittels einer Schweißverbindung befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelrille (2) als auf einer Stangenware anrollierte Kugelrille ausgebildet ist und der Spindelkopf (3) als Fließpressteil ausgeführt ist und einen größeren Durchmesser als die Kugelgewindespindel (1) aufweist.
Patent DE-102008022473-B4 (DE)
Title: Einstellbare Blende zur Verwendung in einer Klimaanlage, insbesondere einer Flugzeugklimaanlage
Inventor: HEUER GUNNAR
IPC: F16L55/027
Filed: 2008-05-07
Granted: 2010-02-04
Abstract: Einstellbare Blende (10) zur Verwendung in einer Klimaanlage, insbesondere einer Flugzeugklimaanlage, mit:  – einem ersten Blendenelement (18), das einen Blendenrahmen (20) sowie eine erste Blendenfläche (22) aufweist, wobei die erste Blendenfläche (22) des ersten Blendenelements (18) im an einer Rohrleitung (12) der Klimaanlage montierten Zustand der Blende (10) einen Teil eines Querschnitts der Rohrleitung (12) freigibt, und  – einem zweiten Blendenelement (32), das eine zweite Blendenfläche (34) aufweist, wobei die zweite Blendenfläche (34) des zweiten Blendenelements (32) im an der Rohrleitung (12) montierten Zustand der Blende (10) einen Teil des Querschnitts der Rohrleitung (12) freigibt, und wobei das zweite Blendenelement (32) um eine Achse (A) drehbar mit dem ersten Blendenelement (18) verbunden ist, so dass die zweite Blendenfläche (34) des zweiten Blendenelements (32) zur Einstellung eines gewünschten Strömungsquerschnitts in der Rohrleitung (12) relativ zur ersten Blendenfläche (22) des ersten Blendenelements (18) verdrehbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102008022579-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem Dachbezug
Inventor: BÜCKER RALF
IPC: B60J7/12
Filed: 2008-05-07
Granted: 2023-02-09
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einem beweglichen und faltbaren Dach (2), das zumindest über einen oberen Teil seiner äußeren Erstreckung mit einem flexiblen, faltbaren Bezug (4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine von außen sichtbare Lage des Bezugs (4) mit zumindest einem regelmäßigen Bild (5;6) versehen ist, wobei die äußere Lage des Bezugs (4) mit dem von ihm umfassten Bild (5;6) in einem Jacquard-Webverfahren gebildet ist und das Bild (5;6) mit durchgefärbten Fäden eingewebt ist.
Patent DE-102008032319-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines MST Bauteils
Inventor: PAHL WOLFGANG
IPC: B81B7/02
Filed: 2008-07-09
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zur Verkapselung eines MST Bauelements (3), bei dem – das MST Bauelement (3) derart in einem einseitig offenen Behälter (2) angeordnet wird, dass zwischen Behälterinnenseite und dem MST Bauelement (3) ein Hohlraum (1a) ausgebildet wird, und – der Behälter mit einer Deckschicht (4) verschlossen wird, wobei die Deckschicht (4) den Behälterrand mit der der Deckschicht (4) zugewandten Oberseite des MST Bauelements (3) verbindet und den Hohlraum (1a) verkapselt, – die Deckschicht (4) mit einer ringförmig geschlossenen Aussparung (4a) versehen wird, die die Deckschicht (4) in einen inneren und einen äußeren Bereich derart aufteilt, dass sowohl der innere als auch der äußere Bereich mit der der Deckschicht (4) zugewandten Oberseite des MST Bauelements (3) verbunden sind, und – der innere Bereich abgehoben wird während der äußere Bereich haften bleibt und der Hohlraum (1a) dadurch verkapselt bleibt.
Patent DE-102008041989-B4 (DE)
Title: Aufbissschiene
Inventor: PAU HANS WILHELM
IPC: A61F5/56
Filed: 2008-09-11
Granted: 2010-06-17
Abstract: Aufbissschiene zur Vermeidung einer Schlafapnoe durch Offenhaltung der Atemwege im Schlaf eines Patienten, wobei die Aufbisschiene (13) an den Zähnen (5) des Patienten befestigbar und mit einem an einem piercingähnlichen Implantat (20) im Bereich des Zungenkörpers (12) des Patienten lösbar befestigbaren Verbindungselement (17) versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Aufbissschiene (13) nur an den Zähnen (5) des Unterkiefers (10) des Patienten befestigbar ist,  dass an den gegenüberliegenden Innenseiten der Aufbissschiene (13) Befestigungselemente (14) als Häkchen (15) aus chirurgischem Edelstahl ausgebildet sind,  dass das Verbindungselement (17) als elastisches Band oder als elastischer Riemen ausgebildet ist  und dass das elastische Verbindungselement (17) in der Gebrauchsstellung an den Befestigungselementen (14) eingehakt ist und im gedehnten Zustand die Befestigungselemente (14) über das Implantat (20) miteinander verbindet.
Patent DE-102008049211-B4 (DE)
Title: Elektrostatischer Abscheider für die Reinigung von Rauchgasen
Inventor: BOLOGA ANDREI DR
IPC: B03C3/12
Filed: 2008-09-27
Granted: 2011-08-25
Abstract: Elektrostatischer Abscheider für die Reinigung von Rauchgasen aus Holzverbrennungsöfen oder stationären Dieselmotoren, bestehend aus: – einem Gehäuse (1) mit mindestens einem Rauchgaseintritt (2) und mindestens einem Reingasaustritt (3), – einem dem Rauchgaseintritt in Strömungsrichtung folgenden, vertikal nach unten führenden, rohrförmigen ersten Strömungskanalabschnitt (5) mit einem Nicht-Korona-Agglomerator, gefolgt von einem unipolaren Korona-Entlader, wobei die radiale Spaltweite zwischen dem unipolaren Korona-Entlader und der Innenwand des Strömungskanalabschnitts (5) kleiner ist als die radiale Spaltweite zwischen dem Nicht-Korona-/Agglomerator und der Innenwand des Strömungskanalabschnitts (5) und wobei der Strömungskanaum Auffangen ausgeschiedener Rußpartikel mündet, – einem aus dem abgedeckten Schacht (16) in Strömungsrichtung folgenden, vertikal nach oben führenden, rohrförmigen zweiten Strömungskanalabschnitt (11), der in einem Reingasaustritt (3) mündet, der als Kollektor (10) mit einer drehbaren, wendelförmigen Bürste (14) ausgestattet ist und längs seiner Innenwand mindestens eine Abstreifschiene (15) angebracht hat, wobei der Schacht (16) Bestandteil...
Patent DE-102008058298-B4 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Bewegungsplanung eines Roboters
Inventor: NEUBAUER WERNER DR
IPC: B25J9/18
Filed: 2008-11-20
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zur rechnergestützten Bewegungsplanung eines Roboters, bei dem eine kollisionsfreie Trajektorie zwischen einer Startposition und einer Zielposition geplant wird, wobei: – eine Mehrzahl von zumindest teilweise verschiedenen Bewegungsplanern (A, ..., F) und eine Konfiguration bereitgestellt werden, wobei durch die Konfiguration spezifiziert wird, unter welchen Bedingungen die jeweiligen Bewegungsplaner (A, ..., F) bei der Planung der Trajektorie eingesetzt werden; – die Trajektorie basierend auf der Konfiguration durch einen oder mehrere Bewegungsplaner (A, ..., F) aus der Mehrzahl von Bewegungsplanern (A, ..., F) bestimmt wird, – die Bewegungsplaner (A, ..., F) in einer hierarchischen Baumstruktur aus Knoten umfassend zumindest einen Eltern- und einen Kindknoten angeordnet sind, wobei jeder Bewegungsplaner (A, ..., F) einen Knoten darstellt und der oder die Kindknoten eines Elternknotens Bewegungsplaner (A, ..., F) spezifizieren, welche von dem Bewegungsplaner (A, ..., F) des Elternknotens zur Planung zumindest eines Teils der Trajektorie beauftragt werden.
Patent DE-102009016257-B4 (DE)
Title: Wälzfräser
Inventor: KRETSCHMER ARMIN
IPC: B23C5/20
Filed: 2009-04-03
Granted: 2017-09-07
Abstract: Wälzfräser mit einem helixförmig gewendelten Zahnprofil (3), bei dem zur Ausbildung des Zahnprofils (3) auf einem Grundkörper (2) mehrere nur einen begrenzten Winkelbereich überstreichende Segmente (14A, B) befestigt sind, wobei die Segmente (14A, B) in Umfangsrichtung des Grundkörpers (2) aneinander angrenzen sowie in Längsrichtung (10) des Grundkörpers (2) Reihen (16) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (14A, B) jeweils einen Segmentfuß (18) sowie ein Segmentprofil (20) aufweisen, das schräg auf dem Segmentfuß (18) angeordnet ist, wobei das Zahnprofil (3) eine Wendelsteigung (s) aufweist und das Segmentprofil (20) der Wendelsteigung (s) entsprechend auf dem Segmentfuß (18) angeordnet ist.
Patent DE-102009021492-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer MR-Relaxationszeit im Herzmuskel bei einer Magnetresonanzuntersuchung, Magnetresonanzanlage, Computerprogrammprodukt und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: GREISER ANDREAS DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2009-05-15
Granted: 2012-01-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer MR-Relaxationszeit im Herzmuskel bei einer Magnetresonanzuntersuchung, umfassend: – Bestimmen (102) eines ringförmigen Schnittbildbereichs des Herzmuskels der linken Herzkammer (200) in MR-Bilddaten mit Hilfe einer automatischen Bildsegmentierung, wobei der ringförmige Schnittbildbereich basierend auf epi- und subendo-kardialen Grenzlinien bestimmt wird, welche mittels der automatischen Bildsegmentierung bestimmt werden und den ringförmigen Schnittbildbereich begrenzen, – automatisches Bestimmen (106) mehrerer Teilbereiche (1–16) innerhalb des Schnittbildbereichs, wobei jeder Teilbereich der mehreren Teilbereiche jeweils mehrere Bildpunkte des ringförmigen Schnittbildbereichs des Herzmuskels der linken Herzkammer (200) umfasst, – automatisches Bestimmen (108) mehrerer MR-Relaxationszeiten, wobei jeder der mehreren MR-Relaxationszeiten einem der mehreren Teilbereiche (1–16) zugeordnet ist, und – automatisches Bestimmen (110) der MR-Relaxationszeit im Herzmuskel mittels einer statistischen Analyse der mehreren MR-Relaxationszeiten.
Patent DE-102009031636-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Methanol und Dimethylether
Inventor: AHLERS BERND
IPC: C07C43/04
Filed: 2009-07-03
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung von aufgereinigtem Methanol und/oder Dimethylether aus Rohmethanol, wobei das Rohmethanol in mindestens einer Vorreinigungsstufe aufgearbeitet wird, wobei ein erster Teilstrom des vorgereinigten Methanols einer Methanolendreinigung zugeführt wird und wobei ein zweiter Teilstrom des vorgereinigten Methanols einem Reaktor zugeführt und wenigstens teilweise zu Dimethylether umgesetzt und der gewonnene Dimethylether in mindestens einer Reinigungsstufe aufgereinigt wird, und wobei aus der Dimethylether-Reinigungsstufe nicht umgesetztes Methanol abgezogen und wenigstens teilweise der Methanolendreinigung zugeführt wird.
Patent DE-102009033966-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reklinationsbehandlung
Inventor: ZATUCHNIY ALEXANDER
IPC: A63B23/02
Filed: 2009-07-21
Granted: 2018-02-01
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung an der oberen Türzarge (3), zur Reklinationsbehandlung von Patienten mit Hals- (HWS) und Brustwirbelsäulenschaden (BWS), indem sich der Patient mit den gehobenen Händen an einer gebogenen Stange (6) festhält und sich periodisch streckt, gekennzeichnet durch die gleichzeitige Erfüllung der Bedingungen a) bis i) nach dem Patentanspruch.
Patent DE-102009046255-B4 (DE)
Title: Ansteuerverfahren für einen Halbleiterschalter und Schaltungsanordnung zum Ansteuern eines Gates eines Schalttransistors
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: H02M1/08
Filed: 2009-10-30
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zum Anpassen eines von einem Gate-Treiber (502) bereitgestellten Gate-Stromes für einen Schalttransistor (T HS ); das Verfahren umfasst folgendes:
 - Überwachen eines Laststromes (i L ) des Schalttransistors (T HS ), um eine Stromspitze (204; 602) in dem Laststrom (i L ) zu detektieren;
 - Ermitteln einer Maßzahl, welche die Größe eines der Stromspitze (602) folgenden Stromgradienten (601) repräsentiert;
 - Vergleichen dieser Maßzahl mit einem oder mehreren Referenzwerten; Anpassen des Gate-Stromes abhängig von der Beziehung zwischen der Maßzahl und dem/den Referenzwert(en).
Patent DE-102009049842-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Körper mit zwei Bohrungen einer progressiven elektronischen Drosselklappe sowie Drosselkörper
Inventor: WONG KEVIN C
IPC: F02D9/10
Filed: 2009-10-19
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verbrennungsmotor (10), umfassend: ein Lufteinleitungssystem (12) zum Einlassen von Verbrennungsluft in das System; einen Drosselkörper (16), der zur Steuerung einer Luftströmung in das Einleitungssystem (12) montiert ist, wobei der Drosselkörper (16) umfasst: primäre (18) und sekundäre (20) Drosselbohrungen, die sich zu einem Lufteinlass des Systems hin öffnen; primäre (30) und sekundäre (32) Drosselklappenwellen, die primäre (26) und sekundäre (28) Drosselklappen (Drosseln) in der primären (18) bzw. sekundären (20) Drosselbohrung tragen, wobei die Wellen (30, 32) dazu dienen, ihre jeweiligen Drosselklappen (26, 28) zwischen geschlossenen (64) und offenen (70) Positionen zu betätigen; ein einziges Stellglied (36) zum Betätigen der Drosselklappen (26, 28); einen primären Getriebezug (38), der zwischen dem Stellglied (36) und der primären Drosselklappenwelle (30) verbunden ist, um die primäre Drosselklappe (26) zu betätigen; einen sekundären Getriebezug (40), der zwischen dem Stellglied (36) und der sekundären Drosselklappenwelle (32) verbunden ist, um die sekundäre Drosselklappe (28) zu betätigen; einen elektronischen Controller (22); wobei der primäre Getriebezug (38) eine erste Winkelbeziehung zwischen einer Drehung der primären Drosselklappe (26) und dem Stellglied (36) herstellt; und der sekundäre Getriebezug (40) eine zweite Winkelbeziehung zwischen einer Drehung der sekundären Drosselklappe (28) und dem Stellglied (36) herstellt; dadurch gekennzeichnet, dass der elektronische Controller (22) angeschlossen ist, um das Stellglied (36) gemäß einem Betriebsprogramm und in Ansprechen auf empfangene Eingabedaten zu betätigen, und der Verbrennungsmotor (10) Drosselklappenpositionssensoren (52, 54) umfasst, die angeschlossen sind, um die Positionen der primären (30) und sekundären (32) Drosselklappenwelle zu erfassen und Positionsdaten an den Controller (22) zurückzumelden, wobei der sekundäre Getriebezug (40) eine progressive Winkelrate einer Drehung zwischen der sekundären Drosselklappe (28) und dem Stellglied (36) herstellt.
Patent DE-102009052332-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung von Abgassensoren
Inventor: BERGER ULRICH DR
IPC: G01N27/406
Filed: 2009-11-07
Granted: 2020-07-02
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung von Abgassensoren, wobei mehrere Abgassensoren in einer Halterung (3) fixiert sind, wobei der Halterung (3) zur Prüfung der Abgassensoren ein Prüfgasstrom zugeführt wird, wobei innerhalb der Halterung (3) der Prüfgasstrom in Teilgasströme aufgeteilt wird, wobei die Teilgasströme an den in der Halterung (3) fixierten Abgassensoren vorbeigeführt werden, wobei die Teilgasströme über Strömungsquerschnitte an den Abgassensoren vorbeigeführt werden, die derart bemessen sind, dass vorbestimmte Strömungsgeschwindigkeiten an den Abgassensoren vorliegen, wobei die Halterung (3) einen ersten und einen zweiten Funktionsbereich (A, B) aufweist, wobei in dem ersten Funktionsbereich (A) eine Hindurchführung, Anordnung und Fixierung der Abgassensoren erfolgt, wobei in dem zweiten Funktionsbereich (B) eine Teilung eines zentralen Prüfgasstromes in mehrere Teilgasströme erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilgasströme ausgehend von einem zentralen Punkt (D) in Richtung der Abgassensoren verlaufen, wobei die Teilgasströme in Strömungsleitungen (4) geführt sind, wobei die Strömungsleitungen (4) durch das Zusammenwirken von Nuten in der Halterung (3) und von Deckelplatten (6, 7) gebildet werden.
Patent DE-102010005423-B4 (DE)
Title: Riemenscheibenanordnung zum Anbringen an der Kurbelwelle
Inventor: SPIESS THOMAS
IPC: F16H55/36
Filed: 2010-01-22
Granted: 2015-10-15
Abstract: Riemenscheibenanordnung zum Anbringen an einer Kurbelwelle (10) einer Brennkraftmaschine, enthaltend ein drehstarr mit der Kurbelwelle (10) verbindbares Nabenbauteil (12), eine mit dem Nabenbauteil (12) über einen Freilauf (42) verbundene Antriebsscheibe (14), und eine Abtriebsscheibe (16), wobei das Nabenbauteil (12), der Freilauf (42), die Antriebsscheibe (14) und die Abtriebsscheibe (16) koaxial zueinander angeordnet sind, und wobei die Antriebsscheibe (14) bei speiendem Freilauf (42) drehstarr mit dem Nabenbauteil (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebsscheibe (16) drehstarr mit der Kurbelwelle (10) verbunden ist.
Patent DE-102010005785-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: VOLLMER FRANK
IPC: F02B75/18
Filed: 2010-01-27
Granted: 2021-02-04
Abstract: Antriebsvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einer ersten, direkt auf ein nachgeschaltetes Geschwindigkeits-Wechselgetriebe (14) treibenden Brennkraftmaschine (10) und einer zweiten, über eine formschlüssig wirkende Kupplung (24) zuschaltbaren Brennkraftmaschine (12), wobei die Kupplung (24) die Kurbelwellen (16, 22) der beiden Brennkraftmaschinen (10, 12) mittels einer Steuerungseinrichtung mittelbar oder unmittelbar in einer definierten Phasenlage zusammenschaltet, wobei der Kupplung (24) eine mit halber Kurbelwellendrehzahl der ersten Brennkraftmaschine (10) angetriebene Sperreinrichtung (34, 36) überlagert ist, die ein Zuschalten der zweiten Brennkraftmaschine (12) nur bei jeder zweiten Umdrehung der Kurbelwelle (16) zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung eine Synchronkupplung (24) mit einer Schaltverzahnungen aufweisenden, axial verschiebbaren Schaltmuffe (30) ist, die bei einem Gleichlauf der beiden Kurbelwellen (16, 22) durch ein axiales Verschieben durch unsymmetrisch ausgebildete Verzahnungen nur in einer definierten Phasenlage der Kurbelwellen (16, 22) schaltbar ist, wobei die Sperreinrichtung (34, 36) mit der Schaltmuffe (30) derart zusammenwirkt, dass die Schaltmuffe (30) nur bei jeder zweiten Kurbelwellenumdrehung schaltbar ist, und dass der Schaltmuffe (30) eine drehbar gelagerte Sperrscheibe (34) der Sperreinrichtung zugeordnet und/oder benachbart ist, die mit halber Kurbelwellendrehzahl umläuft, und dass an die Schaltmuffe (30) zumindest ein die Sperrscheibe (34) an deren Außenumfang umgreifender Führungsabschnitt (36) angeformt ist, der mit zumindest einer Ausnehmung (34a) in der Sperrscheibe (34) derart zusammenwirkt, dass ein Betätigen der Schaltmuffe (30) nur bei jeder zweiten Kurbelwellenumdrehung möglich ist, wobei in der definierten Phasenlage über die Ausnehmung (34a) der Führungsabschnitt (36) der Schaltmuffe (30) freigegeben ist für ein axiales Verschieben der Schaltmuffe (30).