baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019220411-A1 (DE)
Title: Vereinfachte Auswertung neuronaler Netze für effizientere Implementierung auf Hardware
Inventor: WEISSENMAYER SIMON
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Verfahren (100) zur Verarbeitung von Eingangsgrößen (11) zu Ausgangsgrößen (13) mittels Verarbeitungsblöcken (12), die in einem neuronalen Netzwerk (1) vernetzt sind, wobei die Ausgabe (12b) jedes Verarbeitungsblocks (12, 12') durch Anwendung einer parametrisierten nichtlinearen Funktion (12c) auf die Eingaben (12a) dieses Verarbeitungsblocks (12, 12') mittels mindestens eines elektronischen Rechenwerks gebildet wird (110), wobei diese nichtlineare Funktion (12c) mindestens eine Division eines Dividenden durch einen Divisor umfasst, wobei die Division in mindestens einem ersten Verarbeitungsblock (12) nach einem ersten Algorithmus (14) und in mindestens einem zweiten Verarbeitungsblock (12') nach einem zweiten Algorithmus (14') ausgeführt wird (120), wobei es mindestens ein Paar aus einem Dividenden und einem Divisor gibt, für das der erste Algorithmus einen Näherungswert liefert, der näher am Ergebnis der Division liegt als ein vom zweiten Algorithmus gelieferter Näherungswert.Verfahren (200) zum Trainieren eines neuronalen Netzwerks (1).
Patent DE-102020002199-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Inchworm Linearmotor
Inventor: KLOUB HUSSAM
IPC: H02N2/02
Filed: 2020-04-07
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein piezoelektrischer Inchworm Linearmotor (1, 1', 1") umfassend: eine erste Klemmzelle (2) mit einem ersten Klemmrahmen (7) und einem ersten piezoelektrischen Klemmstapel (27), eine zweite Klemmzelle (3) mit einem zweiten Klemmrahmen (11) und einem zweiten piezoelektrischen Klemmstapel (31), und eine Vorschubzelle (5, 5', 5") mit einem piezoelektrischen Vorschubstapel (35, 35', 35"), wobei der piezoelektrische Vorschubstapel (35, 35', 35") zumindest mittelbar mit den beiden Klemmzellen (2, 3) in Kontakt ist und die beiden Klemmzellen (2, 3) miteinander verbindet bzw. aneinander koppelt, wobei die beiden Klemmzellen (2, 3) und die Vorschubzelle (5, 5', 5") in Reihe und entlang einer Bewegungsachse (19) des piezoelektrischen Inchworm Linearmotors (1, 1', 1") angeordnet sind, wobei jeder piezoelektrische Klemmstapel (27, 31) derart in der Klemmzelle (2, 3) angeordnet ist, so dass eine Änderung einer elektrischen Spannung an dem piezoelektrischen Klemmstapel (2, 3) eine Ausdehnungsänderung des piezoelektrischen Klemmstapels (2, 3) parallel zur Bewegungsachse (19) bewirkt, so dass der Klemmrahmen (7, 11) im Wesentlichen senkrecht zu der Bewegungsrichtung (19) eine Größenänderung erfährt, und so dass der Klemmrahmen (7, 11) mit einer Führungseinheit (47) in Eingriff gelangt oder der Eingriff gelöst wird.
Patent DE-102020002594-A1 (DE)
Title: APL-System
IPC: B60J3/06
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung wird im Folgenden beschrieben:Die Erfindung ermöglicht dem Nutzer sich vor Lichteinblendung (Sonnen/künstliches-Licht) zu schützen. Dazu können die Scheiben in den erforderlichen Bereichen in unterschiedlichen Farbtönen abgedunkelt bzw. lichtundurchlässig werden.Der Grundgedanke hierbei ist die Veränderung der Lichtdurchlässigkeit und / oder der Farbe der Scheibe. Dabei kann diese Veränderung in der Scheibe selbst, in einer Folie oder in einer Zwischenschicht passieren. Die Scheiben sind bei nicht eingeschalteter Lichtschutzfunktion klar bzw. transparent und werden nach dem Einschalten der Lichtschutzfunktion abgedunkelt bzw. lichtundurchlässig.Der Verdunklungsgrad kann entweder manuell durch den Fahrer oder automatisch durch einen Lichtsensor der am/im Fahrzeug angebracht wird und der auf die Lichtverhältnisse reagiert geregelt werden.Bei dem Stoff, der seine Lichtdurchlässigkeit und / oder Farbe ändert kann es sich um ein oder spezielles Glas (z.B. Rubidium-Glas), Glas aus Polymeren eine Legierung, oder ein sonstiges lichtdurchlässiges Material handeln. Für die Funktion der Erfindung spielt es keine Rolle, ob die Veränderung der Lichtdurchlässigkeit auf einem physikalischen oder chemischen Effekt beruht.Weiterhin spielt es keine Rolle, wie dieser Effekt hervorgerufen wird. Möglich sind z.B. Bestrahlung, Strom, Magnetismus, Druck.
Patent DE-102020003615-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur einer fehlerhaft geschweißten Kehlnaht sowie Bauteil mit einer reparierten Kehlnaht
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/242
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reparatur einer fehlerhaft geschweißten Kehlnaht (1), insbesondere einer mittels eines Laserschweißverfahrens und/oder einem WobbelSchweißverfahren fehlerhaft geschweißten Kehlnaht (1), wobei folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden:a) Überschweißen einer fehlerhaft geschweißten Kehlnaht (1), wobei ein Strahlschweißverfahren mit einer wobbelnden Strahlführung (3) verwendet wird, und wobei eine Scanbreite (5) der wobbelnden Strahlführung (3) mindestens 5 % einer Höhe (7) der fehlerhaft geschweißten Kehlnaht entspricht,b) Erhalt eines Bauteils (9) mit einer reparierten Kehlnaht (1).
Patent DE-102020102077-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und Verfahren zur Laserbearbeitung eines Werkstücks
Inventor: FUNCK MAX
IPC: B23K26/067
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Laserbearbeitungsvorrichtung, insbesondere zur Bearbeitung vorgegebener Bearbeitungsstellen (1) eines Werkstücks (2), umfassenda. eine Laserstrahlungsquelle (3), die dazu eingerichtet ist, einen Laserstrahl (L) zu erzeugen und entlang eines optischen Pfades (4) in Richtung des Werkstücks (2) auszusenden;b. eine der Laserstrahlungsquelle (3) in Strahlrichtung nachgeordnete Strahlteilungseinheit (5), die dazu eingerichtet ist, den Laserstrahl (L) in ein Bündel von Teilstrahlen (T) aufzuteilen;c. eine der Strahlteilungseinheit (5) in Strahlrichtung nachgeordnete optische Steuereinheit, umfassend eine aus einem Array (14) von reflektiven Mikroscannern (15) gebildete reflektive optische Funktionseinheit (8), wobei die optische Steuereinheit dazu eingerichtet ist,• aus dem Bündel von Teilstrahlen (T) eine beliebige Anzahl von Teilstrahlen in beliebiger räumlicher Kombination zu selektieren und auf das Werkstück (2) zu richten,• zumindest einen, vorzugsweise einen jeden, der auf das Werkstück (2) gerichteten Teilstrahlen (T) unter Einsatz dem jeweiligen Teilstrahl zugeordneten Mikroscanners (15) des Arrays (14) von Mikroscannern (15) innerhalb eines vorgegebenen Teilstrahl-Scanbereichs (ST) des jeweiligen Teilstrahls (T) zu positionieren und/oder zu bewegen.Eine solche Laserbearbeitungsvorrichtung ermöglicht eine schnelle und parallele Bearbeitung mehrerer Bearbeitungsstellen eines Werkstücks auch bei einer nichtperiodischen oder teil-periodischen Verteilung von Bearbeitungsstellen auf dem Werkstück.Weiterhin wird mit der Erfindung Verfahren zur Laserbearbeitung eines Werkstücks vorgeschlagen.
Patent DE-102020103552-A1 (DE)
Title: Euv-masken zur vorbeugung von kohlenstoffverunreinigung
Inventor: HSU PEI-CHENG
IPC: G03F1/48
Filed: 2020-02-12
Abstract: Es werden eine Extrem-Ultraviolett-Maske (EUV-Maske) und ein Verfahren zum Herstellen derselbigen offenbart. Zum Beispiel weist die EUV-Maske ein Substrat, eine mehrschichtige Spiegelschicht, die auf dem Substrat gebildet ist, eine Metalldeckschicht, die auf der mehrschichtigen Spiegelschicht gebildet ist, und eine mehrschichtige Absorberschicht, die auf der Metalldeckschicht gebildet ist, auf. Die mehrschichtige Absorberschicht weist Merkmale auf, die in die mehrschichtige Absorberschicht geätzt sind, um Strukturen auf einer Halbleitervorrichtung zu definieren.
Patent DE-102020105208-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Gebäudeanlage zur Heizung oder Klimatisierung
Inventor: RINDERKNECHT STEPHAN
IPC: F24F5/00
Filed: 2020-02-27
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Steuern einer Anlage (10) zur Heizung oder Klimatisierung eines Gebäudes (20) mittels einer Heiz-Kraft-Maschine, HKM, (30) eines Kraftfahrzeuges (40) ist offenbart, wobei die HKM (30) steuerbar ist. Die Vorrichtung (100) umfasst: eine oder mehrere Schnittstellen (110, 111, ...) zum Verbinden der Anlage (10) des Gebäudes (20) mit der HKM (30), um Energie und Daten auszutauschen und so die Anlage (10) durch die HKM (30) zu steuern.
Patent DE-102020107664-A1 (DE)
Title: Fahrerhaus und Nutzfahrzeug
Inventor: WIMMER ROBERT
IPC: B62D33/06
Filed: 2020-03-19
Abstract: Fahrerhaus (4) für ein Nutzfahrzeug (1), insbesondere für ein militärisches Nutzfahrzeug, mit einem von dem Fahrerhaus (4) umgrenzten Innenraum (I), einem Fahrerhausboden (12), und einer an den Fahrerhausboden (12) angeformten Vorwölbung (23, 24), welche von dem Innenraum (I) weggewölbt ist, wobei die Vorwölbung (23, 24) eine die Vorwölbung (23, 24) in einer den Fahrerhausboden (12) schneidenden ersten Schnittebene (E1) definierende erste Kontur (25) aufweist, welche zumindest abschnittsweise bogenförmig gekrümmt ist, wobei die Vorwölbung (23, 24) eine die Vorwölbung (23, 24) in einer den Fahrerhausboden (12) schneidenden zweiten Schnittebene (E2) definierende zweite Kontur (26) aufweist, welche zumindest abschnittsweise bogenförmig gekrümmt ist, und wobei die erste Schnittebene (E1) und die zweite Schnittebene (E2) senkrecht zueinander positioniert sind.
Patent DE-102020108615-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorkolben und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: MASUHARA SHINYA
IPC: B22D17/22
Filed: 2020-03-27
Abstract: [Aufgabe] Änderungen der Form eines Verbrennungsmotorkolbens sollen unterdrückt werden können.[Mittel zur Lösung der Aufgabe] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotorkolben, der durch Gießen unter Verwendung einer Gießform geformt wird, und ein Verfahren zur Herstellung dieses Kolbens. Der Kolben hat einen Kolbendachabschnitt, in dem eine Einlassventilaussparung ausgebildet ist, und die Einlassventilaussparung hat: eine Einlassbodenwand; und eine bogenförmige, äußere Einlassseitenwand, die sich von einem äußeren Abschnitt der Einlassbodenwand, der sich nahe einer äußeren Umfangskante des Kolbendachabschnitts befindet, schräg erhebt. Die Oberflächenrauheit Ra einer Oberfläche eines in einer Erstreckungsrichtung mittleren Abschnitts der äußeren Einlassseitenwand beträgt 4 µm oder weniger. Eine Kugelstrahlbearbeitung wird an einem Bereich der Gießform ausgeführt, der einem in der Erstreckungsrichtung mittleren Abschnitt der äußeren Einlassseitenwand entspricht, und der mittlere Abschnitt der äußeren Einlassseitenwand hat eine Oberfläche, auf die dieser Bereich der Gießform übertragen wird.
Patent DE-102020112394-A1 (DE)
Title: Mehrsitziger Kinderwagen
Inventor: HAUT ROBERT E
IPC: B62B7/06
Filed: 2020-05-07
Abstract: Ein mehrsitziger Kinderwagen umfasst einen Kinderwagenrahmen, einen ersten Sitz und einen zweiten Sitz. Der Kinderwagenrahmen umfasst ein vorderes Abschnittelement, ein hinteres Abschnittelement, eine Antriebskomponente und ein Griffelement. Die Antriebskomponente ist beweglich mit dem hinteren Abschnittelement verbunden. Ein Ende des Griffelements ist drehbar mit dem vorderen Abschnittelement verbunden, und ein zum vorgenannten Ende benachbartes Segment des Griffelements ist drehbar mit dem hinteren Abschnittelement verbunden. Wenn das vordere Abschnittelement und das Griffelement relativ zueinander gedreht werden, wird die Antriebskomponente relativ zum hinteren Abschnittelement gedreht, wird die erste Verbindungsstange verwendet, um die erste Sitzlehne relativ zum ersten Sitzkörper zu drehen, und wird der zweite Sitzkörper verwendet, um die zweite Sitzlehne relativ zur zweiten Verbindungsstange zu drehen. Die Antriebskomponente ist mit dem ersten Sitz und dem zweiten Sitz verbunden. Wenn der Kinderwagenrahmen zwischen dem Faltmodus und dem Verwendungsmodus gewechselt wird, können der erste Sitz und der zweite Sitz gleichzeitig durch die Antriebskomponente zusammen- und auseinandergefaltet werden, sodass der Kinderwagenrahmen, der erste Sitz und der zweite Sitz kompakter zusammengeklappt werden können.
Patent DE-102020113203-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: RAUSCH TORSTEN
IPC: F02B37/007
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, die eine abgaserzeugende Brennkraftmaschine (2), einen ersten Abgasturbolader (3) mit einer ersten Turbine (5) und einem ersten Verdichter (6) sowie einen zweiten Abgasturbolader (4) mit einer zweiten Turbine (7) und einem zweiten Verdichter (8) aufweist, wobei der ersten Turbine (5) und der zweiten Turbine (7) das Abgas der Brennkraftmaschine (2) zuführbar ist, wobei in einer Offenstellung eines ersten Absperrventils (9) die erste Turbine (5) und die zweite Turbine (7) für eine Durchströmung mit dem Abgas freigegeben sind und in einer Schließstellung des ersten Absperrventils (9) nur die erste Turbine (5) oder nur die zweite Turbine (7) für eine Durchströmung mit dem Abgas freigegeben ist, wobei der Brennkraftmaschine (2) mittels des ersten Verdichters (6) und des zweiten Verdichters (8) Frischluft zuführbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die erste Turbine (5) und die zweite Turbine (7) strömungstechnisch parallel angeordnet sind und eine Druckseite des zweiten Verdichters (8) über eine ein zweites Absperrventil (11) aufweisende Verbindungsleitung (10) mit einer Saugseite des ersten Verdichters (6) strömungstechnisch verbindbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102020115411-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung eines autonomen fahrzeugs
Inventor: LEE HYUN SOO
IPC: F21S43/10
Filed: 2020-06-10
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung eines autonomen Fahrzeugs, umfassend ein Lampengehäuse, das in einem Dachteil eines Fahrzeugs angeordnet ist; eine oder mehrere vordere Lampeneinheiten, die in einem vorderen Abschnitt des Lampengehäuses untergebracht sind und eingerichtet sind, Licht zu einem Bereich vor dem Fahrzeug zu verteilen; eine oder mehrere hintere Lampeneinheiten, die in einem hinteren Abschnitt des Lampengehäuses untergebracht sind und eingerichtet sind, Licht zu einem Bereich hinter dem Fahrzeug zu verteilen; eine oder mehrere Innenlampeneinheiten, die an der Unterseite des Lampengehäuses angeordnet sind und eingerichtet sind, Licht zu einem Innenraumbereich des Fahrzeugs zu verteilen; und eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, den Betrieb der vorderen Lampeneinheit, der hinteren Lampeneinheit und der Innenlampeneinheit zu steuern.
Patent DE-102020118485-A1 (DE)
Title: Steer-by-Wire Lenksystem für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Unterstützen eines Geradeauslaufs eines fahrenden Kraftfahrzeugs
Inventor: Bremkens Jan
IPC: B62D15/02
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steer-by-Wire-Lenksystem (6) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend wenigstens eine Sensoreinheit (7) zum Erfassen einer momentanen Lenkstellung einer manuell betätigbaren Lenkeinheit (2) des Kraftfahrzeugs (1), wenigstens eine mit der Sensoreinheit (7) verbundene Elektronikeinheit (8), die eingerichtet ist, einen Lenkbefehl in Abhängigkeit der jeweiligen momentanen Lenkstellung der Lenkeinheit (2) zu erzeugen. Um eine Zug-Drift-Kompensation bei dem Steer-by-Wire-Lenksystems (6) zu realisieren, ist die Elektronikeinheit (8) eingerichtet, auf Basis von sensorisch erfassten momentanen Fahrzeugdynamikdaten zu ermitteln, ob sich das Kraftfahrzeug (1) während eines Fahrbetriebs in einem Geradeauslauf befindet, zu ermitteln, ob die momentane Lenkstellung der Lenkeinheit (2) während des Geradeauslaufs des Kraftwagens (1) über einen Zeitraum vorgegebener Länge und/oder über eine Fahrstrecke vorgegebener Länge von einer Geradeauslaufstellung abweicht, und einen Kompensationslenkbefehl unter Berücksichtigung einer Abweichung der momentanen Lenkstellung der Lenkeinheit (2) von der Geradeauslaufstellung zu erzeugen und mit dem Lenkbefehl zu einem korrigierten Lenkbefehl zu kombinieren, wenn die momentane Lenkstellung der Lenkeinheit (2) während des Geradeauslaufs des Kraftwagens (1) über den Zeitraum vorgegebener Länge und/oder über die Fahrstrecke vorgegebener Länge von der Geradeauslaufstellung abweicht.
Patent DE-102020120532-A1 (DE)
Title: Werkzeug-Halter
Inventor: EHRENSTEIN PHILIPP VON
IPC: B25J15/04
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeug-Halter (1), der zum automatischen Wechseln eines daran befestigten, mit einem Arbeitsmedium, vorzugsweise Druckluft, betätigten, Werkzeuges (108) benutzt wird.Dabei wird die z.B. Druckluft dem relativ zum Grundkörper (2) beweglichen Spannelement (3) über die hohlen Kolbenstangen (5a) der das Spannelement (3) bewegenden Arbeitszylinder-Einheiten (15) zugeführt, wodurch die Schlauchlänge und Schlauchlage zwischen den Anschlüssen an der Arbeitszylinder-Einheit (15) und den Anschlüssen an dem Spannelement (3) unabhängig von der Spannstellung des Spannelementes (3) gleich bleibt und dadurch die Schläuche (S) keine Reserve-Längen besitzen müssen.
Patent DE-102020123464-A1 (DE)
Title: Parallelroboter
Inventor: SANO YASUTAKA
IPC: B25J11/00
Filed: 2020-09-09
Abstract: Ein Parallelroboter weist Folgendes auf: eine erste, zweite und dritte Stütze; einen ersten, zweiten und dritten beweglichen Körper, der entlang der ersten, zweiten beziehungsweise dritten Stütze bewegbar ist; einen Endeffektor, der über Parallelverbindungsstangen am ersten, zweiten und dritten beweglichen Körper hängt und als Reaktion auf Bewegungen des ersten, zweiten und dritten beweglichen Körpers bewegbar ist; und einen ersten, zweiten und dritten Motor zum Bewegen des ersten, zweiten beziehungsweise dritten beweglichen Körpers, wobei der erste, zweite und dritte Motor am oberen Endabschnitt der ersten, zweiten beziehungsweise dritten Stütze befestigt sind.
Patent DE-102020124264-A1 (DE)
Title: System zur Handhabung und Fixierung von Rohrenden zur Herstellung einer Verbindung zwischen den Rohrenden, insbesondere zum Verbinden von Polyethylen-Rohren mittels einer Schweißmuffe
Inventor: MERLO ANJA
IPC: F16L47/30
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betriff ein System (1) zur Handhabung und Fixierung von Rohrenden (2, 3) zur Herstellung einer Verbindung zwischen den Rohrenden (2, 3), insbesondere zum Verbinden von Polyethylen-Rohren mittels einer Schweißmuffe (4), umfassend:
 - eine erste Rohrschelle (5) zur Anbringung in einem Bereich eines ersten Rohrendes (2) eines ersten Rohrs,
 - eine zweite Rohrschelle (6) zur Anbringung in einem Bereich eines ersten Rohrendes (3) eines zweiten Rohrs, und
 - wenigstens ein Zugelement (7) mit einer ersten Aufnahme (8) für die erste Rohrschelle (5) und einer zweiten Aufnahme (9) für die zweite Rohrschelle (6), wobei das wenigstens eine Zugelement (7) längenveränderlich ausgebildet ist, um den Abstand zwischen der ersten Aufnahme (8) und der zweiten Aufnahme (9) anzupassen, so dass die mit der ersten Aufnahme (8) und der zweiten Aufnahme (9) verbundenen Rohrschellen (5, 6) zusammen mit den ersten Rohrenden (2, 3) des ersten Rohrs und zweiten Rohrs relativ zueinander bewegt werden können.
Patent DE-102020126104-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung des Sendeintervalls eines (Sensor-)Knotens (FN friend node) in einem Niederenergie-Maschennetzwerk (LPN mesh network)
Inventor: KAHLIG ALEXANDER
IPC: H04W84/18
Filed: 2020-10-06
Abstract: Verfahren zur Anpassung des Sendeintervalls eines (Sensor-)Knotens (FN friend node) in einem Niederenergie-Maschennetzwerk (LPN mesh network)wobei der (Sensor-)Knoten in einer Ausgangskonfiguration mit einer ersten Messfrequenz F1 Messwerte erfasst und nach jeweils einer ersten Intervallzeit T1>=1/F1 ein Datenpakt mit einem oder mehreren Messwert an einen benachbarten Niederenergie-Knoten (LPN low power node) des Netzwerks überträgt und der Niederenergie-Knoten periodisch für eine Zeitdauer T2 in einen Sleepmodus übergeht und während dieses Zeitraums T2 keine Datenpakte empfangen bzw.senden kann und deshalb den Empfang der Datenpakete, die im Zeitraum T2 eintreffen, nicht quittiert,wobei der Sensor-Knoten die Messwerte der nicht quittierten Datenpakete in einen Buffer schreibt,dadurch gekennzeichnet, dass der (Sensor-)Knoten das Überschreiten einer eingestellten Bufferauslastung erkennt und das Sendeintervall T1 vergrößert.
Patent DE-102020127180-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für eine Auskleidung
Inventor: OTTERSBACH FRANK
IPC: B65D90/04
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung für die Auskleidung einer von einem gasförmigen oder flüssigen Medium beaufschlagten tragenden Konstruktion, umfassend mehrere über die Wandinnenflächen 4 verteilt angeordnete Befestigungspunkte 1, welche aus einem Halteelement 2 für das Auskleidungsmaterial 10 und einem Andruckelement 3 für die Wandinnenflächen 4 bestehen, wobei das Halteelement 2 und das Andruckelement 3 kraft- und/oder formschlüssig miteinander verbunden sind und das Auskleidungsmaterial 10 mit dem Haltelement 2 verschweißbar ist sowie ein Verfahren zur Befestigung eines Auskleidungsmaterials in einer Konstruktion. Um auf metallische Komponenten, insbesondere für den Bereich der Semiconductor Chemie verzichten zu können ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Halteelement 2 über das Andruckelement 3 an den Wandinnenflächen 4 gehalten ist, wobei das Andruckelement 3 durch eine Schweißverbindung unter Kraft- und Temperatureinwirkung an der Wandinnenfläche 4 festgelegt ist und das verwendete Kunststoffmaterial der Schweißverbindung identisch oder artverwandt mit dem verwendeten Kunststoffmaterial der Konstruktion oder einer Beschichtung der Konstruktion ist und wobei das Andruckelement 3 in einem zentrischen Durchbruch des Halteelementes 2 einliegt und einen Kragen aufweist, welcher eine Ausdrehung des Halteelementes 2 zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-102020128018-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum bearbeiten von dokumenten
Inventor: DABROWSKI HUBERT
IPC: B41J13/00
Filed: 2020-10-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bearbeiten eines Dokuments weist auf: eine Bearbeitungseinrichtung auf zum Versehen eines zu bearbeitenden Dokuments, wenn sich dieses in einem Wirkbereich der Bearbeitungseinrichtung befindet, mit Informationen; und eine Verfahreinrichtung mit einer entlang einer Bahnkurve verfahrbaren Dokumententrägereinrichtung. Die Verfahreinrichtung ist konfiguriert, ein zu bearbeitendes Dokument an einer Transferposition der Vorrichtung auf oder an einer Dokumenttragefläche der Dokumententrägereinrichtung aufzunehmen; mittels Verfahrens der Dokumententrägereinrichtung das aufgenommene Dokument zu seiner Bearbeitung in den Wirkbereich der Bearbeitungseinrichtung hinein und nach seiner Bearbeitung aus dem Wirkbereich der Bearbeitungseinrichtung heraus zu bewegen. Das Verfahren der Dokumententrägereinrichtung erfolgt dazu wenigstens in einem Abschnitt der Bahnkurve zumindest bezüglich einer Bewegungsrichtungskomponente entlang einer bestimmten Bewegungsrichtung, die orthogonal zu einer durch drei verschiedene Punkte auf der Dokumenttragefläche definierten Ebene verläuft. Die Dokumenttragefläche ist um eine entlang der bestimmten Bewegungsrichtung ausgerichtete Drehachse drehbar, sodass das Dokument innerhalb des Wirkbereichs der Bearbeitungseinrichtung in Abhängigkeit vom Drehwinkel dieser Drehung wahlweise in einer von zumindest zwei auswählbaren verschiedenen Orientierungen des Dokuments relativ zur Bearbeitungseinrichtung bearbeitbar ist.
Patent DE-102020130669-A1 (DE)
Title: Fahrzeugparksystem
Inventor: NIEWIADOMSKI LUKE
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Fahrzeugparksystem bereit. Ein System umfasst einen Computer, der einen Prozessor und einen Speicher aufweist, der Anweisungen speichert, die durch den Prozessor ausführbar sind, um eine Höhe eines Bordsteins zu identifizieren, der mindestens eines von innerhalb eines Parkbereichs mit einer bestimmten Länge und Breite oder angrenzend an diesen ist. Die Anweisungen beinhalten Anweisungen, zum einen Standort des Bordsteins zu identifizieren. Die Anweisungen beinhalten Anweisungen, um eine Parkposition innerhalb des Parkbereichs auf Grundlage der Höhe des Bordsteins und des Standorts des Bordsteins zu bestimmen. Die Anweisungen beinhalten Anweisungen, um ein Fahrzeug an der Parkposition innerhalb des Parkbereichs zu parken.