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Patent DE-102019125701-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung sowie Verfahren zu dessen Montage
Inventor: DÜRRE MARKUS
IPC: F16F15/08
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsvorrichtung (10) zur Tilgung und/oder Dämpfung von Schwingungen eines Fahrzeugteils oder zur Isolation und/oder Dämpfung einer schwingenden Fahrzeugkomponente (84), aufweisend wenigstens ein Masseelement (12), wenigstens ein Befestigungselement (14) zur Befestigung der Dämpfungsvorrichtung (10) an dem Fahrzeugteil oder einem zu dem Masseelement (12) benachbarten Fahrzeugteil und wenigstens eine Federvorrichtung (16), die das Masseelement (12) schwingfähig mit dem Befestigungselement (14) verbindet, wobei das Masseelement (12) oder das Befestigungselement wenigstens eine Befestigungseinrichtung (23) zum Befestigen der Federvorrichtung (16) aufweist und das Befestigungselement (14), die Masseelement (12) und/oder das Fahrzeugteil wenigstens zwei Abstützeinrichtungen (33) zum Abstützen der Federvorrichtung (16) aufweist, wobei die Federvorrichtung (16) wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (42), die an der Befestigungseinrichtung (23) festgelegt ist und wenigstens zwei Abstützabschnitte (46a, 46b), die sich in entgegengesetzte Axialrichtung A an den Abstützeinrichtungen (33) abstützen, aufweist, wobei die Befestigungseinrichtung (23) und die Abstützeinrichtungen (33) in Axialrichtung A derart zueinander beabstandet sind, dass bei Anlage der Abstützabschnitte (46a, 46b) an den Abstützeinrichtungen (33) die Federvorrichtung (16) vorgespannt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer derartigen Dämpfungsvorrichtung (10).
Patent DE-102019125837-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinschaltvorrichtung; beleuchtungsvorrichtung und beleuchtungskörper
Inventor: TAKEDA TERUHITO
IPC: H05B47/23
Filed: 2019-09-25
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Offenbarung ist es, ein lichtemittierendes Element mit einem Lichtemissionsfehler genau zu detektieren. Eine Beleuchtungseinschaltvorrichtung (1) ist so konfiguriert, dass sie eine Mehrzahl von lichtemittierenden Elementen (5) einschaltet, die in Reihe miteinander verbunden sind. Die Beleuchtungseinschaltvorrichtung (1) beinhaltet einen Fotosensor (31) und einen Detektor (32). Der eine Fotosensor (31) ist so konfiguriert, dass er Licht detektiert, das von der Mehrzahl von lichtemittierenden Elementen (5) emittiert wird. Der Detektor (32) ist so konfiguriert, dass er eine Detektion eines Lichtemissionsfehlers an der Mehrzahl von lichtemittierenden Elementen (5) basierend auf dem von dem einen Fotosensor (31) detektierten Licht durchführt. Ferner führt der Detektor (32) den Detektionsprozess in einer Anfangsphase eines Einschaltens der Mehrzahl von lichtemittierenden Elementen (5) durch.
Patent DE-102019126543-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung zum bestimmen einer rücksetzposition eines fahrzeugs zum zu-wasser-lassen oder aufladen eines boots unter verwendung einer anhängerkupplungslast
Inventor: OWEN ELIZABETH G
IPC: B60D1/00
Filed: 2019-10-01
Abstract: Hierin werden Verfahren und eine Einrichtung offenbart, die eine Rücksetzposition eines Fahrzeugs zum Zu-Wasser-Lassen und Aufladen eines Boots unter Verwendung einer Anhängerkupplungslast bestimmen. Eine beispielhafte Einrichtung beinhaltet einen Datenanalysator, um auf Grundlage einer Anhängerkupplungslast eines Fahrzeugs, das an einen Anhänger gekoppelt ist, eine Fahrzeugrücksetzposition, um ein Boot zu Wasser zu lassen, zu bestimmen, an der ein an den Anhänger gekoppeltes Boot auf einem Gewässer schwimmt, und einen Anweisungsgenerator, um ein Bremssystem des Fahrzeugs anzuweisen, das Fahrzeug an der Fahrzeugrücksetzposition, um das Boot zu Wasser zu lassen, anzuhalten.
Patent DE-102019131179-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss
Inventor: BASAVARAJAPPA MADHU
IPC: E05B81/18
Filed: 2019-11-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einer Hebelanordnung (3, 4, 5) aus zumindest zwei Hebeln (3, 4) ausgerüstet ist. Die beiden Hebel (3, 4) sind achsgleich zueinander auf einem gemeinsamen Lagerbolzen (6, 7) gelagert. Der Lagerbolzen (6, 7) ist in einem Schlossgehäuse (1, 2) verankert. Erfindungsgemäß ist der Lagerbolzen (6, 7) zweiteilig mit Steckzapfen (6) und Steckzapfenaufnahme (7) ausgebildet. Beide Lagerbolzenteile (6, 7) sind mit jeweils einem Anschlag (8, 9) zur zusammengesetzten Definition eines Abstandhalters (8, 9) zwischen beiden Hebeln (3, 4) ausgerüstet.
Patent DE-102019132577-A1 (DE)
Title: Fahrzeugführungssystem und Verfahren zum Beenden einer automatisierten Fahrzeugführung
Inventor: PLATTEN FREDERIK
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-12-02
Abstract: Es wird ein Fahrzeugführungssystem zum Betreiben eines Fahrzeugs in einem automatisierten Fahrmodus beschrieben, in dem das Fahrzeug automatisiert längs- und quergeführt wird. Das Fahrzeugführungssystem ist eingerichtet, einen manuellen Eingriff eines Fahrers des Fahrzeugs auf die Längs- und/oder Querführung des Fahrzeugs zu detektieren, während das Fahrzeug in dem automatisierten Fahrmodus betrieben wird. Des Weiteren ist das Fahrzeugführungssystem eingerichtet, über eine Benutzerschnittstelle des Fahrzeugs einen Hinweis an den Fahrer des Fahrzeugs auszugeben, um den Fahrer des Fahrzeugs zu veranlassen, die Längs- und/oder Querführung des Fahrzeugs zu übernehmen. Das Fahrzeugführungssystem ist ferner eingerichtet, zumindest einen Teil der automatisierten Längs- und/oder Querführung des Fahrzeugs für einen Übernahmezeitraum und/oder für eine Übernahmestrecke fortzuführen.
Patent DE-102019133419-A1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe
Inventor: SCHEIBE RALF
IPC: F16K31/06
Filed: 2019-12-06
Abstract: Eine Ventilbaugruppe (10) umfasst eine Rückschlagventilgruppe (20) und einen Aktuator (22), wobei der Aktuator (22) ortsfeste Permanentmagnete (52) zur Erzeugung eines Magnetfelds und ein relativ zu den Permanentmagneten (52) bewegliches Stellglied (54) mit einer bestrombaren Luftspule (58) aufweist. Das Stellglied (54) ist verschwenkbar in einem Aktuatorgehäuse (50) angeordnet und betätigt einen einen Fluidstrom absperrenden Schließmechanismus (24) der Rückschlagventilgruppe (20), um den Schließmechanismus (24) in eine geöffnete Position zu bewegen.
Patent DE-102019133693-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung einer derartigen Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens eine Lichtquelle (1), einen flächigen Lichtleiter (2), in den im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung das von der mindestens einen Lichtquelle (1) erzeugte Licht (4) zumindest teilweise eintritt, wobei der Lichtleiter (2) eine Austrittsfläche (6) aufweist, aus der das Licht (4) im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung zumindest teilweise austritt, sowie weiterhin umfassend eine Mehrzahl von Mikrostrukturelementen (7), die das Licht (4) so ablenken, dass es aus der Austrittsfläche (6) austreten kann, wobei die Mikrostrukturelemente (7) an der Austrittsfläche (6) des Lichtleiters (2) angeordnet sind.
Patent DE-102019135762-A1 (DE)
Title: Kurzschlussschutzstruktur in MOS-Gated-Leistungsbauelementen
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L23/62
Filed: 2019-12-23
Abstract: Ein Einzelchip-Leistungshalbleiterbauelement (1) umfasst einen ersten Lastanschluss (11); einen zweiten Lastanschluss (12); einen in dem Einzelchip integrierten Halbleiterkörper (10), der mit dem ersten Lastanschluss (11) und dem zweiten Lastanschluss (12) gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, einen Laststrom entlang einem Laststrompfad zwischen den Anschlüssen (11, 12) zu leiten; einen Steueranschluss (13) und mindestens eine elektrisch damit verbundene Steuerelektrode (131), wobei die mindestens eine Steuerelektrode (131) von dem Halbleiterkörper (10) elektrisch isoliert ist und dazu ausgebildet ist, den Laststrom basierend auf einer Steuerspannung (25) zwischen dem Steueranschluss (13) und dem ersten Lastanschluss (11) zu steuern; eine Schutzstruktur (15), die getrennt von dem Laststrompfad in dem Einzelchip integriert ist und eine Reihenschaltung (155) aus mehreren pn-Übergängen (153) mit mehreren ersten Halbleitergebieten von einem ersten Leitfähigkeitstyp (151) und mehreren zweiten Halbleitergebieten von einem zweiten Leitfähigkeitstyp (152) umfasst. Die Reihenschaltung (155) der pn-Übergänge (153) ist in Vorwärtsvorspannung zwischen dem Steueranschluss (13) und dem ersten Lastanschluss (11) geschaltet.
Patent DE-102019201388-A1 (DE)
Title: Reiheneinheit für eine Sämaschine mit pneumatischem Fördersystem
Inventor: GARNER ELIJAH B
IPC: A01C7/04
Filed: 2019-02-04
Abstract: Eine Reiheneinheit für eine Sämaschine umfasst ein Saatgutreservoir und eine Saatgutdosiervorrichtung mit einer zum Rotieren um eine Achse konfigurierten Messeinrichtung. Die Messeinrichtung hat eine dem Saatgutreservoir zugewandte Saatgutseite, eine Nicht-Saatgutseite gegenüber der Saatgutseite sowie eine Vielzahl von Durchlässen. Die Achse befindet sich lotrecht zur Oberfläche der Saatgutseite. Die Saatgutdosiervorrichtung wird durch eine Druckdifferenz zwischen der Nicht-Saatgutseite und der Saatgutseite betrieben, um Saatgut auf der Saatgutseite zu halten und Saatgut aus dem Saatgutbehälter zu befördern. Die Reiheneinheit umfasst außerdem eine Überdruck-Druckluftquelle und einen fließend mit der Überdruck-Druckluftquelle gekoppelten Luftauslass. Der Luftauslass ist an der Saatgutseite angeordnet und ist dafür ausgelegt, einen Luftstrom in Richtung eines Durchlasses aus der Vielzahl von Durchlässen abzugeben. Der abflussfähige Luftstrom hat eine Richtungskomponente parallel zur Achse.
Patent DE-102019202432-A1 (DE)
Title: Ventilator und Verfahren zum optimierten Betrieb eines Ventilators sowie zur Optimierung des Schwingungsverhaltens eines Ventilators
Inventor: GAIDA XENIA
IPC: F16F15/027
Filed: 2019-02-22
Abstract: Ein Ventilator mit einem Elektromotor und einem Lüfterrad ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Piezoelement (1) an einer Aufhängung oder in bzw. an einem anderen Bauteil (2), vorzugsweise im Kraftfluss, angeordnet ist, so dass auftretende Störschwingungen über das Piezoelement (1) passiv und/oder aktiv dämpfbar sind. Weiterhin sind ein Verfahren zum optimierten Betrieb eines Ventilators und ein Verfahren zur Optimierung des Schwingungsverhaltens eines Ventilators angegeben.
Patent DE-102019202827-A1 (DE)
Title: Steuerung mobiler maschinen mit einem roboter-anbaugerät
Inventor: HENDRON SCOTT S
IPC: B25J5/00
Filed: 2019-03-01
Abstract: Eine Robotermaschine umfasst mindestens einen mit der Robotermaschine gekoppelten Sensor, der für das Erzeugen eines Signals zur Angabe einer Arbeitsfläche konfiguriert ist, für die ein Arbeitsflächeneinsatz durchzuführen ist. Die Robotermaschine umfasst außerdem ein Maschinen- und Robotersteuerungssystem, das für das Empfangen eines Signals zur Angabe der Arbeitsfläche, die Identifizierung des durchzuführenden Arbeitsflächeneinsatzes und für das Erzeugen von Steuersignalen für einen Endeffektor der Robotermaschine konfiguriert ist, um den identifizierten Arbeitsflächeneinsatz auszuführen.
Patent DE-102019203212-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebeanordnung und Antriebsstrang mit Differentialgetriebeanordnung
Inventor: LAILE MARKUS
IPC: F16H48/38
Filed: 2019-03-08
Abstract: Offenbart ist eine Differentialgetriebeanordnung (10; 100) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Differentialgetriebeanordnung (10; 100) eine Abtriebswelle (30; 300) und ein um die Abtriebswelle (30; 300) herum angeordnetes Abtriebszahnrad (20; 200) aufweist. Die Differentialgetriebeanordnung hat ferner eine Kopplungsvorrichtung (40; 400), die dazu eingerichtet ist, eine Kraftübertragung zwischen dem Abtriebszahnrad (20; 200) und der Abtriebswelle (30; 300) wahlweise herzustellen oder zu unterbrechen. Das Abtriebszahnrad (20; 200) und die Abtriebswelle (30; 300) sind durch die Kopplungsvorrichtung (40; 400) mittels Formschluss drehfest koppelbar.
Patent DE-102019205612-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung der Oberfläche oder von Oberflächenbereichen eines Formsegmentes, eines Formsegmentteiles oder eines rippen- oder lamellenförmigen Elementes einer Vulkanisationsform für einen Fahrzeugreifen
Inventor: DZICK JüRGEN
IPC: B23K26/354
Filed: 2019-04-17
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung der Oberfläche oder von Oberflächenbereichen eines Formsegmentes (1), eines Formsegmentteiles (6) oder eines rippen- oder lamellenförmigen Elementes (7, 8) einer Vulkanisationsform für einen Fahrzeugreifen, wobei das Formsegment (1), das Formsegmentteil (6) oder das rippen- oder lamellenförmigen Element (7, 8) mittels eines generativen Fertigungsverfahren durch schichtweises Umschmelzen von Metallpulver hergestellt ist.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, auf technisch einfache und zuverlässige Weise Oberflächen oder Oberflächenbereiche von mit additiven Fertigungsverfahren hergestellten Formsegmenten, Formsegmentteilen oder lamellen- und rippenförmigen Elementen möglichst gleichmäßig glätten zu können.Die Oberfläche oder Oberflächenbereiche wird bzw. werden durch Laserpolieren geglättet.
Patent DE-102019207027-A1 (DE)
Title: Analysevorrichtung, Analyseverfahren und Analyseprogramm
Inventor: KAMIGUCHI MASAO
IPC: B23Q17/22
Filed: 2019-05-15
Abstract: Es werden eine Analysevorrichtung, ein Analyseverfahren und ein Analyseprogramm geschaffen, die einen Bearbeitungszustand analysieren können, während sie die während des Betriebs einer Werkzeugmaschine ausgegebenen Maschinendaten und die gemessenen Daten, die die durch eine Messmaschine gemessene Größe eines tatsächlich bearbeiteten Teils enthalten, einander zuordnen. Eine Analysevorrichtung 1A umfasst: eine Sammeleinheit 101, die ein Aggregat der während des Betriebs einer Werkzeugmaschine 2 ausgegebenen Maschinendaten und ein Aggregat der gemessenen Daten, das die Messpunkte enthält, wo die Größe eines durch die Werkzeugmaschine 2 bearbeiteten bearbeiteten Teils durch ein Messinstrument 3 gemessen worden ist, sammelt; und eine Merkmalsextraktionseinheit 102, die die Maschinendaten, die einem beliebigen Messpunkt in dem Aggregat der gemessenen Daten entsprechen, aus dem Aggregat der Maschinendaten auswählt und die ausgewählten Maschinendaten als ein Merkmal an dem beliebigen Messpunkt extrahiert.
Patent DE-102019208686-A1 (DE)
Title: Elektrische Medienspaltmaschine, Verdichter, Turbine
Inventor: GLEMSER RALPH
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Medienspaltmaschine für einen Verdichter (2) und/oder eine Turbine (3), insbesondere Abgasturbolader (1) einer Brennkraftmaschine, mit einer in einem Gehäuse (7,25,29) drehbar gelagerten Welle (6), auf welcher ein Rotor (11) drehfest angeordnet ist, mit einem gehäusefesten Stator (12), der zumindest eine insbesondere mehrphasige Antriebwicklung (13) zur Erzeugung eines Antriebsmagnetfelds aufweist, mit einer Leiterplatte (16), die durch das Gehäuse (7,25,29) getrennt von einem durch die Medienspaltmaschine (10) führenden Medienstromkanal (14) angeordnet ist, und mit einer auf der Leiterplatte (16) angeordneten Leistungselektronik (15) zum Bestromen der Antriebswicklung (13). Es ist vorgesehen, dass die Leiterplatte (16) ringförmig, insbesondere kreisringförmig, ausgebildet und koaxial zur Drehachse (24) der Welle (6) ausgerichtet ist.
Patent DE-102019209878-A1 (DE)
Title: Ölfilter-Einheit für ein Getriebe-Hydrauliksystem
Inventor: REINDERS PETER
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-07-04
Abstract: Ölfilter-Einheit (F) für ein Hydrauliksystem eines Getriebes (G) eines Kraftfahrzeugs (X), wobei die Ölfilter-Einheit (F) ein Gehäuse (FG) mit einem Einlass (F1) und einem Auslass (F2), sowie einen innerhalb des Gehäuses (FG) angeordneten Filter (FF) aufweist, wobei der Einlass (F1) und der Auslass (F2) in Bezug auf die größte Erstreckungsrichtung (FR) des Filters (FF) an einer Seite des Filters (FF) nebeneinander angeordnet sind, wobei eine Ölleitwand (FW) vorgesehen ist, welche einen Ölpfad durch den Filter (FF) zwischen Einlass (F1) und Auslass (F2) verlängert; sowie Ölwanne (W) oder Getriebe (G) mit einer solchen Ölfilter-Einheit (F), sowie Kraftfahrzeug (X) mit einem solchen Getriebe (G) oder mit einer solchen Ölfilter-Einheit (F).
Patent DE-102019210304-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schallerzeugung
Inventor: PATSOURAS DIMITRIOS
IPC: H04R1/00
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Schallerzeugung (20), insbesondere für ein Fahrzeug (10). Die Vorrichtung (20) weist einen elektrischen Aktuator (30) und eine schallabgebende Fläche (40) auf. Dabei besteht die schallabgebende Fläche (40) aus einer Platte (45) oder weist zumindest die Platte (45) auf. Die schallabgebende Fläche (40) ist mit dem elektrischen Aktuator (30) kraft-, form- und/oder stoffschlüssig verbunden. Ferner wobei die Vorrichtung (20) ein Resonanzrohr (50) auf, wobei das Resonanzrohr (50) die schallabgebende Fläche (40) durchdringt.
Patent DE-102019211544-A1 (DE)
Title: Sonnenblendensteckverbinder
Inventor: SHIMIZU TOMOHIKO
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-08-01
Abstract: Ein Sonnenblendensteckverbinder weist auf; eine Halterung; einen Armbereich mit einem Ende, das durch die Halterung so geführt ist, dass sie drehbar angeordnet ist; ein Gehäuse, das an der Halterung befestigt und in der Nähe des Endes des Armbereichs, das durch die Halterung geführt ist, angeordnet ist; ein Paar aus Verbinderanschlüssen, die in dem Gehäuse aufgenommen und mit komplementären Anschlüssen verbunden sind; ein Paar aus Armverbindungsteilen, die in elastisch verformbarer Weise an dem Paar aus Verbinderanschlüssen vorgesehen und damit verbunden sind, indem das Ende des Armbereichs durch eine Vorspannkraft eingeschlossen wird; und einem Bereich für vorläufige Verschiebung, der in dem Gehäuse vorgesehen ist, der an dem Paar aus Armverbindungsteilen anliegt und der bewirkt, dass das Paar aus Armverbindungsteilen in getrennter Weise angeordnet wird, indem eine Vorspannkraft auf das Ende des Armbereichs aufrechterhalten wird.
Patent DE-102019212095-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Aufzuganlage sowie eine Aufzuganlage, eine Aufzugsteuerung und ein Computerprogrammprodukt zur Ausführung eines solchen Verfahrens
Inventor: GRUND ANDRE
IPC: B66B1/14
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Aufzuganlage, wobei die Aufzuganlage wenigstens eine Aufzugsteuerung (2), wenigstens eine Signalempfangseinrichtung (3) und wenigstens eine Signalausgabeeinrichtung (4) umfasst. Die Signalempfangseinrichtung (3) empfängt dabei ein Aufzugnutzersignal (5), welches in der Aufzugsteuerung einen Steuerbefehl (6) auslöst. Weiter löst das empfangene Aufzugnutzersignal (5) das Erfassen eines situationsspezifischen Parameters (7) aus. Der situationsspezifische Parameter (7) wird daraufhin erfasst und es wird von der Aufzugsteuerung (2) geprüft, ob der situationsspezifische Parameter (7) aus einer Menge von hinterlegten Kriterien wenigstens ein Kriterium erfüllt. Bei Erfüllung wenigstens eines Kriteriums aus der Menge der hinterlegten Kriterien veranlasst die Aufzugsteuerung (2) die Signalausgabeeinrichtung (4) dazu, ein Ausgabesignal (16) auszugeben, welches die Signalausgabeeinrichtung (4) ausgibt.Ferner betrifft die Erfindung eine Aufzuganlage sowie eine Aufzugsteuerung (2) zur Ausführung eines solchen Verfahrens und ein Computerprogramm, welches in eine Aufzugsteuerung (2) geladen werden kann, wobei das Computerprogrammprodukt die Aufzugsteuerung (2) befähigt, ein solches Verfahren auszuführen.
Patent DE-102019212969-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit Gleichstrommotor und Umrichter-Elektronik
Inventor: SKRIPPEK Jörg
IPC: H02M7/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (1600) mit Gleichstrommotor (480) und Umrichter-Elektronik (400), wobei die Umrichter-Elektronik (400) Folgendes umfasst: einen Netzversorgungsschaltkreis (410, 210) zum Versorgen des Wäschepflegegeräts mit einer Netzspannung; einen ersten Gleichstrom-Zwischenspannungsschaltkreis (431), der ausgebildet ist, die Netzspannung in eine erste Zwischenkreisspannung zur Versorgung einer Leistungsstufe (120) zur Phasensteuerung des Gleichstrommotors (480, 130) gleichzurichten; einen zweiten Gleichstrom-Zwischenspannungsschaltkreis (432), der ausgebildet ist, die Netzspannung in eine zweite Zwischenkreisspannung zur Versorgung eines Schaltnetzteils (470, 310) zum Bereitstellen von Betriebsspannungen für eine Steuerungslogik (110) zum Ansteuern der Leistungsstufe (120) gleichzurichten, wobei die Umrichter-Elektronik (400) einen Spannungsregler (490) aufweist, der ausgebildet ist, den ersten Gleichstrom-Zwischenspannungsschaltkreis (431) basierend auf einem Messwert der Netzspannung (443) zu regeln und den Messwert der Netzspannung (443) auf Basis des zweiten Gleichstrom-Zwischenspannungsschaltkreises (432) zu bestimmen.
Patent DE-102019214372-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von transparent dragierten Kaugummis mit farbigen Kohlenhydratpartikeln
Inventor: HASSLINGER BERND
IPC: A23G4/20
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von transparent dragierten Kaugummis mit einem heterogen strukturierten Kaugummikern und einer diesen Kern umhüllenden transparenten Drageedecke, wobei farbige Kohlenhydratpartikel, die vor dem Dragieren auf eine Oberfläche des extrudierten Kaugummiformkörpers gestreut und eingewalzt werden, durch die transparente Drageedecke sichtbar sind.
Patent DE-102019215775-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit wenigstens einer Einzelzelle und einem Zellhalter zur Aufnahme der wenigstens einen Einzelzelle sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Batteriemoduls
Inventor: FOMEN GILLES DESMOND
IPC: H01M10/653
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Batteriemodul (10) mit wenigstens einer Einzelzelle (20) und einem Zellhalter (30) zur Aufnahme der wenigstens einen Einzelzelle (20), wobei die wenigstens eine Einzelzelle (20) vom Zellhalter (30) aufgenommen ist und wobei der Zellhalter (30) derartig ausgebildet ist, dass der Zellhalter (30) die wenigstens eine Einzelzelle (20) mechanisch fixiert.Ein Aspekt der Erfindung besteht darin, dass der Zellhalter (30) einstückig ausgebildet ist.Die Erfindung betrifft zudem ein zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Batteriemoduls (10).
Patent DE-102019219212-A1 (DE)
Title: Dynamisch erweiterte Vogelperspektive
Inventor: ANDERSON NOEL W
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-12-10
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst ein Fahrzeug ein bewegliches Element, ein Positionssensorsystem, ein Kamerasystem in Vogelperspektive, eine Anzeige und eine Steuerung. Das Positionssensorsystem zeigt die Position des beweglichen Elements an. Das Kamerasystem in Vogelperspektive stellt Bilder seines Sichtfelds einschließlich der das Fahrzeug umgebenden Bodenfläche bereit. Die Steuerung empfängt ein Positionssignal vom Positionssensorsystem und Bilder vom Kamerasystem, erzeugt eine gerenderte Darstellung des Fahrzeugs, eine gerenderte Wegprojektion und eine dynamisch erweiterte Vogelperspektive und zeigt diese auf dem Display an. Das bewegliche Element wird mithilfe des Positionssignals innerhalb der gerenderten Fahrzeugdarstellung platziert. Die gerenderte Wegprojektion umfasst eine Außenlinie, die den projizierten Weg des äußersten Punktes des Fahrzeugs repräsentiert und mithilfe des Positionssignals bestimmt wird. Die dynamisch erweiterte Vogelperspektive wird durch Kombination der Bilder, gerenderten Fahrzeugdarstellung und gerenderten Wegprojektion generiert.
Patent DE-102020000632-A1 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: LENZ ROLAND
IPC: F16J15/12
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Dichtung hat einen Tragkörper, an dem ein Dichtkörper vorgesehen ist und der zumindest in einem über den Dichtkörper vorstehenden Bereich elektrisch leitend ausgebildet ist. Der Dichtkörper dichtet gegen eindringendes Medium ab, während der Tragkörper gegen den Austritt elektrischer Störquellen abschirmt.