baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016005074-A1 (DE)
Title: Gerüstband mit Verstärkungsmittel
Inventor: GELLRICH HANNO
IPC: B60J10/18
Filed: 2016-04-27
Abstract: Verformbares Gerüstband als Einlage für Zier- oder Dichtstreifen aus flexiblem Material, insbesondere für Gummi- und/oder Kunststoffklemmprofile, mit einem Metallband, das einen ersten Bandabschnitt und einen zweiten Bandabschnitt aufweist, die an einer Verbindungsstelle miteinander verbunden sind, wobei das Gerüstband zur Erhöhung der Stabilität im Bereich der Verbindungsstelle mit einem Verstärkungsmittel versehen ist.
Patent DE-102016006765-A1 (DE)
Title: Lichtprogramm für eine Innenraumbeleuchtung in einem Flugzeug
Inventor: FEHRINGER SEBASTIAN
IPC: B64D47/02
Filed: 2016-06-02
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erzeugung eines Lichtprogramms (22) zur Steuerung einer Beleuchtung in einem Innenraum (80) eines Flugzeugs (82) während eines Fluges, wird eine Abfolgeliste (2a, b) von Tagesphasen (4a–l) für einen vollen Tag festgelegt, wobei jeder Tagesphase (4a–l) eine Tageszeit (6), eine Phasendauer (8) und Beleuchtungsdaten (La–l) für die Beleuchtung zugeordnet werden, wird anhand der Ortszeit (12a) des Starts des Fluges die entsprechende Tagesphase (4a–l) aus der Abfolgeliste (2a, b) als erster Programmabschnitt (14a) eines Flugprogramms (10) gewählt und dem ersten Programmabschnitt die anteilige zugehörige Phasendauer (8) als Abschnittsdauer (16a) zugeordnet, wird anhand der Ortszeit (12b) der Landung des Fluges die entsprechende Tagesphase (4a–l) aus der Abfolgeliste (2a, b) als letzter Programmabschnitt (14b–e) des Flugprogramms gewählt und dem letzten Programmabschnitt (14b–e) die anteilige zugehörige Phasendauer (8) als Abschnittsdauer (16b–e) zugeordnet, wird das Flugprogramm (10) zwischen erstem (14a) und letztem Programmabschnitt (14b–e) mit den gemäß Abfolgeliste (2a, b) dazwischenliegenden Tagesphasen (4a–l) als Programmabschnitte (14b–d) aufgefüllt und den Programmabschnitten (14b–d) werden die zugehörigen Phasendauern (8) als Abschnittsdauern (16b–d) zugeordnet, wird mindestens eine der Abschnittsdauern (16a–e) anhand einer Skalierungsvorschrift derart skaliert, dass die Gesamtdauer des Flugprogramms (10) der Flugdauer (TF) entspricht, läuft das Flugprogramm (10) während des Fluges anhand der verstrichenen Flugzeit (t) zeitlich ab, wobei zu jedem Zeitpunkt der Flugzeit (t) die Beleuchtungsdaten (La–l) des jeweiligen aktuellen Programmabschnitts (14a–e) als Lichtprogramm (22) ausgegeben werden.
Patent DE-102016009280-A1 (DE)
Title: Montageprofil zur parallelen Befestigung von Profilleisten an einer Unterkonstruktion
Inventor: UEBELACKER CRISTINA
IPC: E04F13/26
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montageprofil zur parallelen Befestigung von Profilleisten an einer Unterkonstruktion, insbesondere zur Fassadenverkleidung, bestehend aus einem oberen Basiskörper mit Bohrungen und Langloch zur Aufnahme von Schrauben sowie einem unteren Basiskörper als Montagehilfe. Erfindungsgemäß steht der obere Basiskörper über ein Filmscharnier mit dem unteren Basiskörper gelenkig in Verbindung. Ausgehend vom oberen Basiskörper erstreckt sich von dessen einen Oberflächenseite ein Distanz- und Anschlagsteg derart, dass am oberen Basiskörper zwei Fixierflächen für unterschiedliche Flächenseiten der zu befestigenden Profilleiste gebildet sind und der obere Basiskörper in zwei Abschnitte geteilt ist. Im Bereich des Distanz- und Anschlagstegs ist eine erste Befestigungsbohrung und im verbleibenden Bereich des oberen Basiskörpers beidseitig der Position des Distanz- und Anschlagstegs jeweils mindestens eine weitere bzw. vier weitere Befestigungsbohrungen vorgesehen. Weiterhin wird über die Form und die Abmessung des Distanz- und Anschlagstegs der Montageabstand der entsprechenden Profilleisten vorgegeben.
Patent DE-102016010299-A1 (DE)
Title: Spritzgusssystem
Inventor: SHIRAISHI WATARU
IPC: B29C45/76
Filed: 2016-08-24
Abstract: Bei einem Spritzgusssystem verringert ein Haltekraftänderungsmittel eine Haltekraft auf eine vordefinierte Höhe oder weniger, wenn eine vordefinierte oder höhere Last von dem Mittel zum Erkennen einer externen Last erkannt wird, nachdem ein Formartikel von einer Formartikelbeförderungsvorrichtung zum Arbeitsbereich eines Benutzers befördert wurde. Somit kann der Benutzer den Formartikel auf einfache Weise entnehmen und prüfen.
Patent DE-102016010763-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Blickrichtungsermittlung
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: A61B5/18
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Blickrichtungsermittlung eines Fahrzeuginsassen (F), insbesondere eines Fahrzeugführers, umfassend eine Fahrzeuginsassenbeobachtungskamera (3), deren Erfassungsbereich (E) auf den Fahrzeuginsassen (F) ausgerichtet ist, und eine Blickrichtungsermittlungseinheit (4). Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung (2) eine Brille (5) für den Fahrzeuginsassen (F), welche zumindest eine Erfassungseinheit (6) zur Erfassung eines Pupillenstandes und/oder einer Pupillenbewegung des Fahrzeuginsassen (F) und zumindest eine Sendeeinheit (7) zum Senden des erfassten Pupillenstandes und/oder der erfassten Pupillenbewegung an die Blickrichtungsermittlungseinheit (4) aufweist.
Patent DE-102016010843-A1 (DE)
Title: Konsole zur Befestigung eines Aufbewahrungsbehälters
Inventor: FAGHFOURI AYYOUB
IPC: B60R7/02
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur reversiblen Fixierung eines Aufbewahrungsbehälters (10) in einem Seitenkompartiment (12) eines Kraftfahrzeug-Kofferraums, wobei der Boden des Seitenkompartiments (12) durch eine Kofferraumverkleidung (14) gebildet ist und wobei der für den Aufbewahrungsbehälter (10) vorgesehene Ablagebereich unterhalb der Kofferraumverkleidung (14) wenigstens teilweise durch eine an der Kraftfahrzeug-Karosserie fixierbare Verstärkungskonsole (16) verstärkt ist.
Patent DE-102016011745-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sanieren und Profilieren von beschädigten wassergebundenen Wegdecken
Inventor: LAGGER FLORIAN
IPC: E01C23/088
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Vorrichtung zum Sanieren und Profilieren von beschädigten wassergebundenen Wegdecken, die an ein Trägerfahrzeug montierbar ist, gekennzeichnet durch eine gegenläufig zur Fahrtrichtung des Trägerfahrzeugs drehbare Walze, an deren Außenumfang Mitnehmervorsprünge angebracht sind, die bei Auflage auf einer Wegdecke geeignet sind, Wegematerial abzuschaben.
Patent DE-102016012650-A1 (DE)
Title: Mehrkomponentenapplikator
Inventor: FELTEN BERNHARD
IPC: B65D83/34
Filed: 2016-10-24
Abstract: Mehrkammerapplikator, aufweisend ein Mehrkammerbehältnis zur Vorhaltung von mindestens zwei Teilkomponenten mit einer Vorrichtung zur Entnahme einer Mischung aus den Teilkomponenten.
Patent DE-102016102056-A1 (DE)
Title: Deckanordnung und Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundwerkstoff-Bauteils
Inventor: SCHMIDT-EISENLOHR CLEMENS
IPC: B29C70/48
Filed: 2016-02-05
Abstract: Vorkonfektionierte mehrlagige Deckanordnung (104) zum Herstellen eines Faserverbundwerkstoff-Bauteils in einem unterdruckunterstützten Injektionsverfahren, die Deckanordnung (104) aufweisend eine Dichtlage (106) und eine Membranlage (110), bei der die Dichtlage (106) und die Membranlage (110) miteinander dicht verbunden sind und wenigstens einen Druckraum (118) begrenzen, und Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundwerkstoff-Bauteils aus wenigstens einem trockenen Faserhalbzeug (130) und einem Matrixmaterial in einem unterdruckunterstützten Injektionsverfahren, wobei folgende Schritte durchgeführt werden: Ablegen des wenigstens einen Faserhalbzeugs (130) an einer Formfläche (102) eines offenen Formwerkzeugs (100); Befüllen des wenigstens einen Druckraums (118) einer Deckanordnung (104) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, um die Deckanordnung (104) räumlich in eine vorbestimmte Form zu bringen und zu stabilisieren; Ablegen der in Form gebrachten und stabilisierten Deckanordnung (104) an der Formfläche (102) des Formwerkzeugs (100) und dem daran abgelegten wenigstens einen Faserhalbzeug (130); dichtes Verbinden der Deckanordnung (104) und des Formwerkzeugs (100), um einen Formraum (132) zu bilden; Befüllen des Formraums (132) mit dem Matrixmaterial.
Patent DE-102016102907-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Kopf eines medizinischen Instruments und Verfahren zum Reinigen und/oder Desinfizieren eines derartigen Kopfes
Inventor: MICHELS WINFRIED
IPC: A61C19/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (10) für einen Kopf (21) eines medizinischen, insbesondere zahnmedizinischen Instruments in einem Reinigungs- und Desinfektionsgerät. Die Haltevorrichtung (10) zeichnet sich dadurch aus, dass sie eine Auslassdüse (11) für Reinigungsflüssigkeit aufweist und einen im Bereich der Auslassdüse (11) schwenkbar gehaltenen Klemmbügel (12), der dazu eingerichtet ist, mit einem Drehmomentschlüssel (22), in den der Kopf (21) eingesetzt ist, zusammenzuwirken, um den Kopf (21) in Bezug auf die Auslassdüse (11) zu fixieren. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Reinigen und/oder Desinfizieren eines derartigen Kopfes (21) in einem Reinigungs- und Desinfektionsgerät.
Patent DE-102016105302-A1 (DE)
Title: Steuerstromregelventil, insbesondere für Scrollverdichter in Fahrzeugklimaanlagen oder Wärmepumpen
Inventor: HECKT ROMAN
IPC: F04C28/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerstromregelventil (1), insbesondere für Scrollverdichter (7) in Fahrzeugklimaanlagen oder Wärmepumpen, mindestens bestehend aus einem Gehäuse (8) und einem Verschlusselement (9) sowie Fluidanschlüssen (2, 3, 4) für den Steuerstrom für Gegendruck (Pb), Hochdruck (Pd) und Saugdruck (Ps) mit den Anschlüssen zugeordneten Wirkflächen am Verschlusselement (9), dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein Fluidanschluss (5) für Umgebungsdruck (ATM) mit zugeordneter Wirkfläche am Verschlusselement (9) ausgebildet ist und dass auf das Verschlusselement (9) eine resultierende Kraft aus den am Verschlusselement (9) anliegenden Drücken (Pd, Pb, Ps, ATM) derart wirkt, dass ein Steuerstrom vom Hochdruck (Pd) zum Saugdruck (Ps) einen Gegendruck (Pb) ausbildend fließt, wobei der Umgebungsdruck (ATM) fluiddicht zu den anderen auf das Verschlusselement (9) wirkenden Räumen mit Hochdruck (Pd), Gegendruck (Pb) und Saugdruck (Ps) ausgebildet ist.
Patent DE-102016106435-A1 (DE)
Title: System, Druckvorrichtung und Verfahren zu deren Steuerung und Nachverarbeitungsvorrichtung und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: HAYASHI KIMIO
IPC: G06F3/12
Filed: 2016-04-08
Abstract: Zumindest ein Beispiel einer Nachverarbeitungsvorrichtung führt eine Nachverarbeitung bei einem durch eine Druckvorrichtung gedruckten Erzeugnis durch und sendet einen Befehl zum vorübergehenden Stoppen einer Druckverarbeitung für einen ersten Job und Informationen über einen Zeitabschnitt zu der Druckvorrichtung, während dessen der vorübergehende Stopp anhält. Zumindest ein Ausführungsbeispiel der Druckvorrichtung empfängt den Befehl für den vorübergehenden Stopp der Druckverarbeitung für den ersten Job und Informationen über den Zeitabschnitt von der Nachverarbeitungsvorrichtung, während dessen der vorübergehende Stopp anhält, stoppt die Druckverarbeitung für den ersten Job gemäß dem Befehl für den vorübergehenden Stopp und steuert eine Druckverarbeitung für einen zweiten Job beruhend auf dem Zeitabschnitt, während dessen der vorübergehende Stopp anhält.
Patent DE-102016111560-A1 (DE)
Title: Kaltfräsenbeladungs- und Transportsteuerungssystem
Inventor: MARSOLEK JOHN LEE
IPC: G01F23/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Ein Steuerungssystem (56) für eine Kaltfräse (10) mit einem Förderer (48), der dazu ausgebildet ist, Material in einen ersten Behälter (16) zu transportieren, ist offenbart. Das Steuerungssystem kann einen ersten Sensor (60), der dazu ausgebildet ist, ein erstes Signal zu erzeugen, das eine Materialmenge angibt, die in den ersten Behälter abgegeben wird, eine Kommunikationsvorrichtung (66), die dazu ausgebildet ist, Informationen zwischen der Kaltfräse und dem ersten Behälter zu übertragen, und eine Steuerung (44), die mit dem ersten Sensor und der Kommunikationsvorrichtung elektronisch verbunden ist, aufweisen. Die Steuerung kann dazu ausgebildet sein, eine Eingangsgröße von dem ersten Behälter über die Kommunikationsvorrichtung zu empfangen und einen Füllstand des ersten Behälters basierend auf dem ersten Signal und der Eingangsgröße von dem ersten Behälter zu bestimmen.
Patent DE-102016113479-A1 (DE)
Title: Robuste hochleistungs-halbleiterbaugruppe
Inventor: PARTINGTON WAYNE
IPC: H05K1/18
Filed: 2016-07-21
Abstract: Eine Halbleiterbaugruppe weist ein aufgehängtes Substrat auf, das ein oder mehr Halbleiterbauelemente hierauf aufweist, ein metallisches Gehäuse, das das hängende Substrat überdeckt, wobei das aufgehängte Substrat an entgegengesetzten Seiten der Halbleiterbaugruppe durch eine Vielzahl mechanischer Anschlüsse gelagert wird, wobei zumindest einer der Vielzahl mechanischer Anschlüsse einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten (CTE) aufweist, der im Wesentlichen einem CTE des aufgehängten Substrats entspricht, wobei zumindest einer der Vielzahl mechanischer Anschlüsse elektrisch mit dem aufgehängten Substrat verbunden ist, und wobei die Vielzahl mechanischer Anschlüsse mechanische Stöße absorbieren, um eine Beschädigung der Halbleitergruppe zu verhindern. Die Halbleiterbaugruppe weist außerdem ein thermisches Gel zwischen dem aufgehängten Substrat und dem metallischen Gehäuse auf. Bei dem aufgehängten Substrat kann es sich um eine gedruckte Leiterplatte handeln. Das metallische Gehäuse weist Montageohren auf, um Wärme von der Halbleitergruppe abzuleiten.
Patent DE-102016113833-A1 (DE)
Title: Physikbasiertes Ein-Zylinder-Ladungsmodell
Inventor: JIN NING
IPC: F02D41/18
Filed: 2016-07-27
Abstract: Ein System beinhaltet ein Restgas-pro-Zylinder-Berechnungsmodul, das eine Restmenge (d. h., verbliebene Abgase) in einem Motorzylinder berechnet. Ein Temperatur-Berechnungsmodul berechnet eine Temperatur im Motorzylinder basierend auf der Restmenge. Ein erstes Luft-pro-Zylinder (APC) Berechnungsmodul berechnet die gesamte Ladungsmenge im Motorzylinder basierend auf der Temperatur und berechnet eine erste Menge an im Motorzylinder verbliebener Luft basierend auf der gesamten Ladungsmenge und der Restmenge. Ein Berechnungsmodul für den Masseanteil des Restgases (RMF) berechnet einen RMF-Wert des Abgases, basierend auf dem verbliebenen Abgas bei EVC und der Gesamtladung. Ein zweites APC-Berechnungsmodul ermittelt eine Rückströmung der Ladungsmenge in den Motorzylinder und berechnet eine zweite Menge an im Motorzylinder verbliebener Luft basierend auf der Rückströmung und der ersten Luftmenge.
Patent DE-102016116532-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und deren DRAM
Inventor: KUO CHI-FEN
IPC: H01L25/16
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen DRAM, das umfasst: einen Hauptkörper (10), der ein Substratelement (20) und einen Leuchtbereich (30) aufweist, wobei das Substratelement (20) ein Substrat (23) und eine erste Lackschicht (21) besitzt, wobei das Substrat (23) eine lichtdurchlässige Zone (230) und eine erste Fläche (231) besitzt, wobei sich die erste Lackschicht (21) auf der ersten Fläche (231) befindet und für die lichtdurchlässiger Zone (230) eine Lichtaustrittszone (210) besitzt, wobei das Licht des Leuchtbereichs (30) durch die Lichtaustrittszone (210) aus dem DRAM (1) ausgestrahlt werden kann, wobei das Substratelement (20) ein Speichermodul (233) trägt; und einen Übertragungsanschluss (40), der am Substratelement (20) angeordnet und mit dem Speichermodul (233) elektrisch verbunden ist. Die Erfindung betrifft weiter eine elektronische Vorrichtung, die ein Gehäuse (50) aufweist, das die beiden gegenüberliegenden Seiten des DRAMs (1) und mindestens den Leuchtbereich (30) abdeckt und entsprechend der Lichtaustrittszone (210) eine lichtdurchlässige Zone (51) besitzt, wobei das Licht aus der Lichtaustrittszone (210) durch die lichtdurchlässige Zone (51) ausgestrahlt werden kann.
Patent DE-102016116923-A1 (DE)
Title: Wassermantel für einen Verbrennungsmotor
Inventor: JANG SUNG KWEON
IPC: F02F1/40
Filed: 2016-09-09
Abstract: Wassermantel für einen Verbrennungsmotor mit einer Brennkammer (12), die darin ausgebildet ist, einem Zylinderblock (10), in dem ein Kolben (14) hin- und herbewegbar installiert ist, um die Brennkammer (12) zu komprimieren oder zu expandieren, und einem Zylinderkopf (20), der an einem oberen Abschnitt des Zylinderblockes (10) installiert ist, aufweisend einen Blockwassermantel (110, 210), der in dem Zylinderblock (10) mit der dazwischen angeordneten Brennkammer (12) vorgesehen ist, einen Kopfwassermantel (120, 220), der in dem Zylinderkopf (20) vorgesehen ist, mit der Brennkammer (12) korrespondiert und mit dem Blockwassermantel (110, 210) fluidverbunden ist, und ein Einsatzelement (130, 230), das in einen oberen Abschnitt des Blockwassermantels (110) eingesetzt ist und den Blockwassermantel (110, 210) in einen oberen Blockwassermantel (112, 212) und einen unteren Blockwassermantel (114, 214) teilt, um zu ermöglichen, dass der obere Blockwassermantel (112, 212) mit dem Kopfwassermantel (120, 220) zusammenwirken kann.
Patent DE-102016118434-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug, mit einem eine Dachscheibe umfassenden Fahrerschutzdach
Inventor: KRUMBHOLZ PETER
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug (1), mit einem eine Dachscheibe (15) umfassenden Fahrerschutzdach (6), wobei die Dachscheibe (15) aus Verbundsicherheitsglas (16) besteht, das mindestens zwei durchsichtige Glasscheibenelemente (20, 21) umfasst, die durch eine aus einem adhäsiven Kunststoff bestehende Zwischenschicht (22) flächig miteinander verbunden sind. Das Verbundsicherheitsglas (16) ist mit einer Armierung (25) versehen, die zwischen den Glasscheibenelementen (20, 21) angeordnet ist.
Patent DE-102016119098-A1 (DE)
Title: 3D-Scannvorrichtung und 3D-Scanverfahren
Inventor: LEE DONG HOON
IPC: G01S13/89
Filed: 2016-10-07
Abstract: Beschrieben werden eine 3D-Scanvorrichtung und ein 3D-Scanverfahren. Die 3D-Scannvorrichtung enthält einen Drehtisch, der 360° um eine drehbare Welle drehbar ist, so dass das Zielobjekt gedreht wird, einen 3D-Scanner, der dafür vorgesehen ist, 3D-Scandaten des Zielobjekts durch Scannen des Zielobjekts auf dem Drehtisch zu ermitteln, und eine Steuerung, die dafür ausgelegt ist, einen Drehbetrieb des Drehtisches und einen Scanbetrieb des 3D-Scanners so zu steuern, dass der Drehtisch um 360° gedreht wird, der 3D-Scanner betrieben wird, um das Zielobjekt bei jedem Drehwinkelschritt des Drehtisches zu scannen und zusätzlich den nicht vermessenen Abschnitt zu vermessen, indem ein nicht gemessener Abschnitt des Zielobjekts erkannt wird
Patent DE-102016119613-A1 (DE)
Title: Gassack
Inventor: WASILEWSKA MALGORZATA
IPC: B60R21/231
Filed: 2016-10-14
Abstract: Es wird ein L-förmiger Gassack mit einer einen Gasraum umschließenden äußeren Hülle beschrieben. Die äußere Hülle weist eine erste Seitenwand (11) und eine zweite Seitenwand (12) auf, wobei die erste Seitenwand (11) und die zweite Seitenwand (12) an einem ersten Ende (71) miteinander verbunden sind. Von diesem ersten Ende (71) erstreckt sich die erste Seitenwand (11) zu einem zweiten Ende (72) und die zweite Seitenwand zu einem dritten Ende (73). Weiterhin sind eine dritte Seitenwand (23), welche sich vom zweiten Ende (72) der ersten Seitenwand (11) zu einem vierten Ende (74) erstreckt, und eine vierte Seitenwand (24), welche sich vom vierten Ende (74) zum dritten Ende (73) der zweiten Seitenwand (12) erstreckt, vorgesehen. Um den Gassack einfach herstellen zu können, ist die dritte Seitenwand (23) von der ersten Seitenwand (11) separat und erstreckt sich von einem fünften Ende (75), welches mittels einer ersten Naht (81) mit wenigstens einem Teil des zweiten Endes (72) der ersten Seitenwand (11) verbunden ist. Weiterhin ist die vierte Seitenwand (24) von der zweiten Seitenwand (12) separat und erstreckt sich von einem sechsten Ende (76), welches mittels einer zweiten Naht (82) mit wenigstens einem Teil des dritten Endes (73) der zweiten Seitenwand (12) verbundenen ist ( 5 ).
Patent DE-102016120187-A1 (DE)
Title: Grillgerät mit Flüssigkeitsspeicher
Inventor: OPPERMANN UDO
IPC: A47J37/06
Filed: 2016-10-24
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Grillgerät zur Zubereitung von Nahrungsmitteln, mit einem Gerätegehäuse, mit einem Grillrost, auf welchem zu garende Nahrungsmittel aufzulegen sind, mit einem Aufnahmeraum für zumindest ein Heizelement, wobei das Heizelement unter dem Grillrost angeordnet ist, mit einem Flüssigkeitsspeicher, der heizelementnah angeordnet ist, mit zumindest einer Flüssigkeitsspeicheröffnung, die unterhalb des Grillrostes angeordnet ist, wobei das Heizelement eine im Flüssigkeitsspeicher enthaltene Flüssigkeit bis zu deren Eintritt in den gasförmigen Aggregatzustand in Form von Dampf erhitzt und der Dampf durch die Flüssigkeitsspeicheröffnung austritt, wobei der Flüssigkeitsspeicher zwischen Heizelement und Grillrost angeordnet ist, der Flüssigkeitsspeicher mehrere, gegebenenfalls untereinander verbundene, Flüssigkeit aufnehmende Kanäle aufweist, der Flüssigkeitsspeicher zwischen den Kanälen mit Durchbrüchen versehen ist, welche den direkten Durchtritt von mittels des Heizelements erhitzter Luft ermöglichen.
Patent DE-102016122939-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung von Aktuatoren in einer medizinischen Vorrichtung
Inventor: BAMOUNI BAPIO
IPC: G06F21/31
Filed: 2016-11-28
Abstract: Eine medizinische Vorrichtung mit wenigstens einer Komponente, welche durch einen Aktuator (15) bewegbar ist, umfasst:eine Benutzerschnittstelle (11, 12), über die ein Benutzer eine Anweisung zur Bewegung der Komponente an einen Benutzerschnittstellen-Mikrocontroller (18) eingeben kann; undeine Steuereinrichtung (13), welche ausgelegt ist, um Daten des Benutzerschnittstellen-Mikrocontrollers (18) abzufragen, zu authentifizieren und bei erfolgreicher Authentifizierung den Aktuator (15) anzusteuern, um die Komponente entsprechend der Anweisung des Benutzers zu bewegen.
Patent DE-102016123938-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1) mit zwei beabstandet zueinander angeordneten Flanschen (2) und mit einer Mehrzahl von Fliehgewichten (3), die axial zwischen den Flanschen (2) angeordnet sind und die mittels Rollenelementen (4) an den beiden Flanschen (2) verlagerbar geführt sind, wobei die Flansche (2) und die Fliehgewichte (3) Führungsbahnen (5, 6) aufweisen, mit welchen die jeweiligen Rollenelemente (4) zusammenwirken, um die Bewegungsbahn der Fliehgewichte (3) zu definieren, die Fliehgewichte (3) weisen eine Mehrzahl von Fliehgewichtelementen (7) auf, die nicht miteinander verbunden benachbart zueinander angeordnet sind, wobei die Führungsbahnen (6) der Fliehgewichte durch Führungsbahnen (8) der Fliehgewichtelemente (7) ausgebildet werden, wobei die Rollenelemente (4) einen mittleren Bereich (11) und zwei axiale Endbereiche (12) aufweisen, der mittlere Bereich (11) in die Führungsbahnen der Fliehgewichtelemente (8) eingreift und die axialen Endbereiche (12) in die Führungsbahnen (5) der Flansche (2) eingreifen, wobei das Rollenelemente (4) im mittleren Bereich einen Kontaktbereich (32) zum Kontakt mit den Führungsbahnen der Fliehgewichtelemente (8) aufweist, der ballige oder konische Bereiche aufweist.
Patent DE-102016125612-A1 (DE)
Title: Faseroptischer Beschleunigungssensor mit Hebel
Inventor: KIENITZ SASCHA
IPC: G01P15/18
Filed: 2016-12-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Detektieren einer Beschleunigung ist beschrieben. Die Vorrichtung beinhaltet einen Rahmen; eine Masse; eine mit der Masse verbundenen Hebelarm, wobei die Masse an einer ersten Hebelposition zur Verfügung gestellt ist; eine optische Faser mit einem faseroptischen Sensor; und ein Kompensationselement für Störgrößen, wobei das Kompensationselement für Störgrößen mit dem Hebelarm oder der Masse und mit dem Rahmen verbunden ist.