baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016007366-A1 (DE)
Title: Glühlampenemulation
Inventor: LUTZ JOCHEN
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ersetzen einer Glühlampe in einer ortsfesten Signalanlage durch ein alternatives Leuchtmittel, dessen Leistungsaufnahme bekannt ist. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass das elektrische Leistungsverhalten der zu ersetzenden Glühlampe nachgebildet wird, indem von mindestens einem Spannungs-, Strom- oder Leistungssensor die im Leuchtmittelschaltkreis anliegende Spannung, der Strom oder die Leistung gemessen wird und von einer Recheneinheit mithilfe eines physikalischen Modells des Glühfadens, das die elektrische und thermische Leistungsbilanz des Glühfadens nachbildet, dessen Temperatur und damit der elektrische Widerstand kontinuierlich in infinitesimalen Zeitintervallen in Abhängigkeit von der im jeweiligen Zeitintervall angelegten Spannung, dem Strom oder der Leistung berechnet wird und mithilfe mindestens eines elektronischen Schalters und eines Widerstandsmoduls ein gemäß dem Ergebnis der Berechnung passender Widerstand in den Leuchtmittelschaltkreis derart geschaltet wird, dass sich der Leuchtmittelschaltkreis hinsichtlich seiner Leistungsaufnahme über die gesamte Betriebsdauer und den gesamten Betriebsspannungsbereich nahezu wie der Leuchtmittelschaltkreis bei Verwendung einer Glühlampe verhält.
Patent DE-102016010332-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Geber und einem Sensor
Inventor: MEISENBERG ARMIN
IPC: G01R33/09
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Geber und einem Sensor, wobei die Lage des Gebers relativ zum Sensor durch Drehung um eine Drehachse geändert werden kann, wobei der Geber einen Magneten aufweist, dessen Magnetisierungsrichtung in Richtung der Drehachse weist, der Sensor vier zu einer Wheatstone Brücke verbundene magnetoresistive Widerstände aufweist, die in einer Ebene senkrecht zur Drehachse angeordnet sind, wobei die vier magnetoresistiven Widerstände um einen Mittelpunkt des Sensors angeordnet sind, der auf der Drehachse liegt.
Patent DE-102016011249-A1 (DE)
Title: Mauer-Einbau-Element-Mehrscheiben-Isolierglasfenster plus Rollladen
IPC: E06B9/52
Filed: 2016-09-17
Abstract: Das Mauer-Einbau-Element-Mehrscheiben-Isolierglasfenster und Rolladen sind in einer Rahmenkonstruktion fertig eingebaut. Die in Wohngebäude eingebauten Rahmenfenster haben gegenüber den Außenwänden, nicht auszureichenden Wärme-Kälte- u. Schallschutz. Mit dem Mehrscheiben-Isolierglasfenster und dem transp. Rolladen in hellem dezenten Aprikofarbton, hat Lichtdurchlass aber auch Sichtschutz, kann auch am Tag genutzt werden, sind verbesserte U-ges.werte und Schallschutz zu erreichen. Der Lichtdurchlass-Rolladen hat den Vorteil daß, bei starker Sonneneinstrahlung ausreichender Lichteinfall von außen nach innen, in die Gebäude gelangt. Bei dem, auf jalousie gezogenen Rolladen dagegen, braucht man dennoch zusätzlich Lichtenergie. Das Mehrscheibenfenster hat volle Aussicht. Beim geöffneten Fenster ist Schutz, auch ohne Brüstungschutz-Außengeländer. Anstatt Kippflügel-, Stoß-Belüftung. Der oft verwendende Fenster-Vorbau-Insektenschutz, ist vorteilhafter im Mauer-Einbau-Element mit eingebaut. Von Vorteil ist der Kompl.-Einbau der einbruchsichereren Fensteranlage in einem Arbeitsgang. Das Eckwinkelsetzen für den Putzauftrag an Fenstern und Balkontüren entfällt. Der Rolladenpanzer (2) transp. in dezentem Aprikofarbton m. Lichteinlass. Das Insektenschutzgitter u. Rollo in der U-Profilschiene (4) ist am Rollladenkasten unten anmontiert. An dem Mehrscheiben-Isolierglasfenster (7) ist die Einrast-Profilleiste (5) an der oberen Randfläche u. die zwei Zahnprofilschienen sind senkrecht an den seitl. Randflächen (Innenseite) befestigt. Zwei beidseitige U-Profil-Führungsgleitschienen (6) mit senkrechter Ausstanzung (je nach Feneterhöhe) an der Schenkel-Raumseite. Das Mehrscheiben-Isolierglasfenster (7) wird beim Schalten des Elektro-Wellenantriebmotors (9) mit beidseitigen Ritzel, die in die beiden Zahnprofilschienen einzahnen, für die Raumbelüftung und den gleichzeitigen Insektenschutz, geöffnet und geschlossen. Alternativ m. Hydraulik-Druck. Mit der Reinigungs-Gummilippe (10) wird das Fenster teils beim öffnen, und ansonsten manuell mit einem Abzieh-Scheibenschwammwischer gereinigt. 1 Das energieeinsparende Fenster-Mauer-Einbau-Element wird im Wohnbau eingesetzt. In der Zeichnung (1–10).
Patent DE-102016012089-A1 (DE)
Title: Dreifach differenzielles kapazitives Mehrachs-Abstands-Messsystem
Inventor: SCHLEICHER ANDRÉ
IPC: G01B7/14
Filed: 2016-10-05
Abstract: Bei bisherigen kapazitiven Abstands-Messsystemen ist die Sensorelektrode von einem Aktivschirm zur Eliminierung der Sensor-Erde-Kapazität umgeben. Bei galvanisch von der Erde getrenntem Messobjekt beeinflusst die Messobjekt-Erde-Kapazität das Messsignal. Die Messsysteme werden zudem mit einer niedrigen Trägerfrequenz betrieben, welche zu langsamen Reaktionszeiten führt. Außerdem liegt diese meist im Bereich des Störspektrums von leistungselektronischen Systemen, sodass die Messsysteme störanfällig gegenüber diesen sind. Für jedes Messsystem wird ein differenzieller Sensor, bestehend aus zwei gleichartigen Sensoren mit Aktivschirmen, mit zwei gespiegelten Signalen betrieben. Die Sensor-Erde-Kapazität (CE) wird somit kompensiert und die Störempfindlichkeit reduziert. Die Signalauswertung erfolgt über je zwei RC-Messbrücken (R1, C1, R1ref, C1ref sowie R2, C2, R2ref, C2ref), denen sich je ein differenzieller Demodulator und ein Differenzverstärker für die demodulierte Brückenspannung anschließt. Dadurch werden sehr hohe Trägerfrequenzen ermöglicht, was Störempfindlichkeit und Reaktionszeit deutlich verringert. Die beiden Brückenspannungen eines Messsystems werden von einem differenziellem AD-Wandler digitalisiert. Die digitalen Ausgangssignale mehrerer solcher Einzelmesssysteme können einfach kombiniert werden zu einem Mehrachssystem und/oder zur Kompensation weiterer Störeinflüsse. Lagesensoren mit schneller Reaktionszeit für Umgebungen mit elektromagnetischen Störungen, z. B. für elektrische Aktuatoren, Magnetlager und lagerlose Motoren.
Patent DE-102016103028-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen eines Überwachungsbereichs
Inventor: HAMMES MARKUS
IPC: G01V8/10
Filed: 2016-02-22
Abstract: Vorrichtung zum Überwachen eines Überwachungsbereichs (2) eines beweglichen Teils (3) bei einer Bewegung des Teils (3) in Bewegungsrichtung (4), mit mehreren Sensoren (5), und mit einer Auswerteeinheit (6) zum Auswerten der Sensoren (5), wobei die Sensoren (5) quer zur Bewegungsrichtung (4) beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei die Sensoren (5) ein flächiges Schutzfeld (7) bilden, welches sich über die Breite des Teils (3) erstreckt, wobei die Sensoren (5) berührungslos wirkende abstandsmessende Sensoren sind, wobei die Sensoren (5) einen Detektionsstrahl (9) zum Erfassen von Objekten (10) im Überwachungsbereich (2) aufweisen, wobei die Detektionsstrahlen (9) der Sensoren (5) in einem spitzen Winkel α zur Bewegungsrichtung (4) des Teils (3) angeordnet sind.
Patent DE-102016104257-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transportieren und Einsortieren von Kunststoffvorformlingen
Inventor: AUST ROBERT
IPC: B65G47/90
Filed: 2016-03-09
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Transportieren und/oder Einsortieren von Kunststoffbehältnissen (10) und insbesondere Kunststoffvorformlingen (10) in eine Transporteinrichtung (6), mit einer Vorhalteeinrichtung (4), welche die Kunststoffbehältnisse (10) in einem vorgegebenen Übergabebereich B vorhält. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine Aufnahmeeinrichtung (2) auf, welche dazu geeignet und bestimmt ist einzelne Kunststoffbehältnisse (10) oder Gruppen von Kunststoffbehältnissen von der Vorhalteeinrichtung (4) aufzunehmen und sie an die weitere Transporteinrichtung (6) zu übergeben, wobei die Aufnahmeeinrichtung (2) entlang variabler Bewegungspfade bewegbar ist, um die Kunststoffbehältnisse (10) aufzunehmen.
Patent DE-102016104479-A1 (DE)
Title: Gerät für eine Leuchte einer Notbeleuchtung und Leuchte mit einem solchem Gerät
Inventor: ZIEMKUS ANDREAS
IPC: H02J9/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät (1) für eine Leuchte einer Notbeleuchtung mit einem Eingang (8) zur Verbindung mit einem Endstromkreis einer Notbeleuchtung und einem Ausgang (9) zur Verbindung mit einem Leuchtmittel der Leuchte, wobei das Gerät (1) wenigstens eine Schaltung (7) mit wenigstens einem steuerbaren Schalter aufweist, die mit dem Eingang (8) und dem Ausgang (9) verbunden ist und mittels der eine am Ausgang (9) anlegbare Spannung einschaltbar und/oder einstellbar ist, wobei das Gerät (1) wenigstens einen Demodulator zur Auskopplung von Informationen aus der an dem Eingang (8) anliegenden Spannung aufweist, der einen Eingang hat, der mit dem Eingang (8) des Gerätes (1) verbunden ist und der einen Ausgang hat, an welche eine ausgekoppelte Information bereitstellbar ist, und wobei das Gerät (1) eine Steuerung aufweist, die einen ersten Eingang hat, der mit dem Ausgang des Demodulators zur Auskopplung von Informationen verbunden ist, und die einen Ausgang hat, der mit der Schaltung (7) mit dem wenigstens einen steuerbaren Schalter verbunden ist, wobei mittels der Steuerung die Schaltung (7) mit dem wenigstens einen steuerbaren Schalter so ansteuerbar ist, das eine an den Ausgang (9) angeschlossene Leuchte und/oder Leuchtmittel aufgrund der ausgekoppelten Information zumindest ein- und ausschaltbar ist, wobei das Gerät (1) ein Mittel zur Spannungsformerkennung hat, welches separat neben dem Demodulator zur Auskopplung besteht und mit welchem erkennbar ist, ob am Eingang eine Wechselspannung oder eine Gleichspannung oder eine gleichgerichtete Wechselspannung anliegt.
Patent DE-102016105086-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen eines mit einer Mündungsaußenseite und einer Mündungsöffnung versehenen Behälters sowie Behälterverschluss hierfür
Inventor: WAGNER MARTIN
IPC: B67B3/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen einer mit einen Mündungsaußenseite (18) und einer Mündungsöffnung (12) versehenen Behälters (100) mit einem Füllprodukt (120), umfassend die Schritte: – Befüllen des Behälters (100) mit dem Füllprodukt (120) in einem Füller (4), – Aufbringen eines Behälterverschlusses (2) durch Einführen eines Dichtelements (22) des Behälterverschlusses (2) in die Mündungsöffnung (12) des mit dem Füllprodukt (120) befüllten Behälters (100) in dem Füller (4), – Übergeben des mit dem aufgebrachten Behälterverschluss (2) versehenen Behälters (100) an einen Verschließer (6), und – in Eingriff bringen des Behälterverschlusses (2) mit der Mündungsaußenseite (18) des Behälters (100) in dem Verschließer (6) zum festen Verschließen des befüllten Behälters (100).
Patent DE-102016106837-A1 (DE)
Title: Kontaktloser Steckverbinder
Inventor: TENHAGEN DETLEF
IPC: H01Q1/24
Filed: 2016-04-13
Abstract: Um die Kanaltrennung eines mehrkanaligen kontaktlosen Steckverbinders zu verbessern wird die Verwendung von Multifaceantennen vorgeschlagen, insbesondere im EHF-(„Extrem Hochfrequenz Bereich“), um in den vorgegebenen Abmessungen die Richtwirkung des Fernfelds vorteilhaft auszunutzen.
Patent DE-102016107096-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Winkels, Applikationsprogramm und mobiles Kommunikationsgerät
Inventor: WINZEN OLAF
IPC: A61B5/103
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Winkels zwischen einer Ist-Linie (5a, 5b, 5c, 5d) und einer Soll-Linie (6), wobei die Ist-Linie (5a, 5b, 5c, 5d) zwei Objektpunkte auf einem Objekt (3), insbesondere auf einem menschlichen Körper, miteinander verbindet, wobei zum Bestimmen des Winkels eine Kameraaufnahme des Objekts (3) gespeichert wird. Es ist vorgesehen, dass das Verfahren den Schritt eines Bestimmens einer Lage der Ist-Linie (5a, 5b, 5c, 5d) beim Speichern der Kameraaufnahme umfasst. So kann das Verfahren einfach ausgeführt werden.  Die Erfindung betrifft ferner ein solches Verfahren zum Bestimmen eines Winkels zwischen einer Ist-Ebene und einer Soll-Ebene. Außerdem betrifft die Erfindung ein Applikationsprogramm und ein mobiles Kommunikationsgerät (1), auf dem das Applikationsprogramm läuft.
Patent DE-102016108859-A1 (DE)
Title: Spinnrotor für eine Offenend-Spinnvorrichtung mit einem reibwerterhöhenden Belag und Offenend-Spinnvorrichtung
Inventor: GREIS DIETMAR
IPC: D01H4/12
Filed: 2016-05-13
Abstract: Ein Spinnrotor (1) für eine Offenendspinnvorrichtung (4) weist einen Rotorschaft (2) auf, über welchen der Spinnrotor (1) mittels eines Riemens (3), insbesondere eines Tangentialriemens, antreibbar ist. Der Rotorschaft (2) weist einen Anlagebereich (7) für den Riemen (3) auf. In dem Anlagebereich (7) weist der Rotorschaft (2) einen reibwerterhöhenden Belag (8) aus einem elastomeren Material auf. Bei einer Offenendspinnvorrichtung (4) mit einem Spinnrotor (1) und mit einem Riemen (3), insbesondere einem Tangentialriemen, zum Antrieb des Spinnrotors (1) ist der Spinnrotor (1) mit einem reibwerterhöhenden Belag (8) aus einem elastomeren Material versehen.
Patent DE-102016112143-A1 (DE)
Title: System zur Aufnahme von außen einwirkender Kräfte
Inventor: MICHEL MATTHIAS
IPC: E04G11/04
Filed: 2016-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System von miteinander mittels Verbindungselementen verbundener dreidimensionaler Elemente, wobei jedes der dreidimensionalen Elemente mindestens ein erstes flächiges Strukturelement und mindestens ein dem ersten flächigen Strukturelement gegenüberliegendes zweites flächiges Strukturelement aufweist, die in einem ersten Abstand voneinander mittels mindestens eines Kopplungselements beabstandet angeordnet sind, und wobei die Verbindungselemente an ihrem Anschlusspunkt am dreidimensionalen Element kraftschlüssig entlang von Kreistangenten um Kreise, dessen Kreismittelpunkte in der Nähe der zentralen Hochachse des jeweiligen dreidimensionalen Elements liegen, angeordnet sind, und wobei die Anschlusspunkte eines Verbindungselements zur Verbindung zweier nebeneinander angeordneter dreidimensionale Elemente exzentrisch zu deren zentraler Hochachse, insbesondere an oder benachbart zu direkt gegenüberliegenden Ecken von Seitenenden von jeweils zwei der dreidimensionalen Elemente angeordnet sind, eine Formeinrichtung sowie eine Verwendung des erfindungsgemäßen Systems und der erfindungsgemäßen Formeinrichtung.
Patent DE-102016112518-A1 (DE)
Title: Dummy-Fahrzeug zum Durchführen von Tests für ein Fahrerassistenzsystem
Inventor: HAFELLNER REINHARD
IPC: G09B23/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dummy-Fahrzeug (100) zum Durchführen von Tests für ein Fahrerassistenzsystem. Das Dummy-Fahrzeug (100) weist ein verformbares erste Außenpaneel (110), welches zumindest teilweise ein Innenvolumen des Dummy-Fahrzeugs (100) umgibt, und ein Öffnungselement (601), welches zumindest teilweise das Innenvolumen des Dummy-Fahrzeugs (100) umgibt, wobei das Öffnungselement (601) und das erste Außenpaneel (110) eine selbstragende Einheit bilden. Das Öffnungselement (601) ist lösbar mit dem ersten Außenpaneel (110) derart verbunden, dass bei Einwirkens einer Aufprallkraft das Öffnungselement (601) vom ersten Außenpaneel (110) lösbar ist, sodass die selbstragende Einheit auflösbar ist und eine Verformung des Fahrzeugs bereitstellbar ist.
Patent DE-102016113146-A1 (DE)
Title: Vakuumgreifvorrichtung mit Greifblock
Inventor: MATHEIS JOHANNES
IPC: B65G47/91
Filed: 2016-07-15
Abstract: Ein Greifblock für eine Vakuumgreifvorrichtung weist einen Hauptkörper (1) auf, wobei in dem Hauptkörper (1) wenigstens ein Luftkanal (2) mit einer Einlassöffnung (3) und einer Auslassöffnung (4) ausgebildet ist, in dem Luftkanal (2) ein beweglicher Stößel (5) angeordnet ist, an der Auslassöffnung (4) eine Saugvorrichtung zum bedarfsweisen Erzeugen eines Luftstroms von der Einlassöffnung über die Auslassöffnung hin zur Saugvorrichtung anschließbar ist. Stromab von dem Stößel (5) ist in dem Luftkanal (2) eine Verjüngung (7) des Querschnitts des Luftkanals vorgesehen, wobei der Stößel (5) in dem Luftkanal (2) zwischen einer Schließstellung, in der der Stößel (5) an der Verjüngung (7) des Querschnitts anliegt und damit den Luftkanal (2) verschließt, und einer Offenstellung, in der der Stößel einen Luftstrom durch den Luftkanal freigibt, bewegbar ist. Der Hauptkörper (1) ist durch ein additives Fertigungsverfahren hergestellt ist.
Patent DE-102016117285-A1 (DE)
Title: Drehbare verankerungen zum verbessern der schnittstellenzugänglichkeit für kinderrückhaltesysteme
Inventor: RUTHINOWSKI RICHARD EDWARD
IPC: B60N2/28
Filed: 2016-09-14
Abstract: Offenbart wird ein System und Verfahren zum Drehen einer Fahrzeugkinderrückhalteverankerung, an der ein Kinderrückhaltesitz (CRS) befestigbar ist, wobei sich eine oder mehrere Verankerungen einzeln oder gemeinsam zwischen einer ersten und/oder einer zweiten Position um eine Drehachse drehen, wobei diese Achse und die dazugehörenden Beschläge im Allgemeinen in einer Fahrzeugsitzanordnung enthalten oder an einem Fahrzeugboden, einer Gepäckablage oder einer alternativen Last tragenden Stützstruktur, die sich hinter oder über einem Fahrzeugsitz befindet, wie etwa einem Dach, befestigt sind. Eine oder mehrere Verankerungspositionen können fixierbar sein. Das System kann manuell oder halbautomatisch betrieben werden, Federn und Verriegelungen umfassen und kann sensor- oder motor-/magnetschalterbetrieben sein. Gedrehte Verankerungspositionen können eine Position mit verbesserter Sichtbarkeit und Zugänglichkeit umfassen, um für einen Verbraucher Verbinden oder Lösen von CRS mit bzw. von einer Kinderrückhalteverankerung zu vereinfachen, verglichen mit alternativen Positionen mit allgemein begrenzter Verankerungszugänglichkeit, teilweiser oder vollständiger Verbergung, verstauter Position, Positionen mit alternativer oder sekundärer Verankerungsverwendung.
Patent DE-102016121876-A1 (DE)
Title: Energie absorbierende lenksäulenanordnung
Inventor: BARBAT SAEED DAVID
IPC: B62D1/19
Filed: 2016-11-15
Abstract: Eine Lenksäulenanordnung für ein Fahrzeug umfasst ein Gehäuse, das eine Bohrung definiert, die sich entlang einer Achse erstreckt. Die Lenksäulenanordnung umfasst eine erste Welle, die in der Bohrung angeordnet ist, und eine zweite Welle, die teleskopisch mit der ersten Welle in Eingriff steht. Die zweite Welle ist entlang der Achse bezüglich des Gehäuses bewegbar. Ein Keil ist an der zweiten Welle fixiert und von dem Gehäuse beabstandet. Während eines Frontalaufpralls des Fahrzeugs kann ein Insasse auf die Lenksäulenanordnung aufprallen. Ein teleskopisches Ineinanderschieben der ersten Welle und der zweiten Welle stellt eine erste Phase der Energieabsorption bereit. Während sich die erste Welle und die zweite Welle teleskopisch einschieben, berührt der Keil das Gehäuse und verformt das Gehäuse in einer zweiten Phase der Energieabsorption.
Patent DE-102016122635-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung für sphärische Oberflächen
Inventor: SCHÄFER HENRIK
IPC: B60S1/56
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wischvorrichtung für eine kleine und gekrümmte Oberfläche, insbesondere eine sphärische Oberfläche (2), eines Optikelements (1), zumindest teilweise innerhalb eines Gehäuses (5) angeordnet, vorzugsweise bereitgestellt durch ein oder angebracht an einem Kraftfahrzeug, umfassend mindestens ein längliches Wischelement (10) mit zwei Enden, zwei Antriebseinheiten, an denen die Enden des Wischelements (10) derart angebracht sind, dass das Wischelement (10) auf der Oberfläche (2) des Optikelements (1) mittels der beiden Antriebseinheiten bewegt werden kann, und mindestens ein Kontaktmittel zum Herstellen eines Kontakts zwischen dem Wischelement (10) und der Oberfläche des Optikelements (1), wobei das Kontaktmittel das Wischelement (10) um zumindest den Teil der Oberfläche (2) herum formt, der der Umwelt aufgrund einer durch das Gehäuse (5) bereitgestellten Öffnung ausgesetzt ist und zu reinigen ist.
Patent DE-102016124698-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abführen von überschüssigem Gas aus einem Füllsystem zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut
Inventor: BIZJAK FRANC
IPC: B67D1/04
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Abführen von überschüssigem Gas aus einem Füllsystem, zum Befüllen von Behältern mit einer Flüssigkeit geeignet ist. Die Vorrichtung zum Austragen von überschüssigem Gas aus dem Verfahren umfasst einen Auffangbehälter (4), in dem durch mindestens einen Anschluss (3) zumindest eine Zuleitung (2) für den Einlass von Überschussgas von der Entstehungsquelle (1) des überschüssigen Gases eingeführt ist, zusammen mit einer Saugeinrichtung (8), die stromabwärts des Auffangbehälters (4) angeordnet ist, und einer Verteilerstation (12), die mit der Saugeinrichtung (8) verbunden ist. Aus der Verteilerstation (12) wird wenigstens eine Leitung (13, 14, 15) für das Überschussgas abgeleitet, und mit der Zuleitung (2) ist eine Waschleitung (17) verbunden, sowie gegebenenfalls ein Abschnitt (16) zum Sammeln von überschüssigem Gas und für eine Verarbeitung des Gases.
Patent DE-102016201789-A1 (DE)
Title: Aufnahmeeinheit und Verfahren zum Aufnehmen von zumindest einer elektronischen Medikamentenabgabevorrichtung und/oder einem elektronischen Vitalparametermessgerät
Inventor: SEITH CAROLIN
IPC: A61M5/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Aufnahmeeinheit (100) zum Aufnehmen von zumindest einer elektronischen Medikamentenabgabevorrichtung (105) und/oder einem elektronischen Vitalparametermessgerät (110). Die Aufnahmeeinheit (100) weist die Aufnahmeeinheit (100) zumindest eine Medizingerätschnittstelle (130) zu der Medikamentenabgabevorrichtung (105) und/oder zu dem Vitalparametermessgerät (110) auf, wobei die Medizingerätschnittstelle (130) dazu ausgebildet ist, zumindest eine auf der Medikamentenabgabevorrichtung (105) gespeicherte Medikamenteninformation (135) einzulesen und/oder zumindest eine Medikamenteninformation (135) in die Medikamentenabgabevorrichtung (105) zu übertragen, und/oder um Energie (125) an die Medikamentenabgabevorrichtung (105) zu übertragen und/oder wobei die Medizingerätschnittstelle (130) dazu ausgebildet ist, um Energie (125) an das Vitalparametermessgerät (110) zu übertragen und/oder zumindest eine auf dem Vitalparametermessgerät (110) gespeicherte Vitalparameterinformation (140) einzulesen.
Patent DE-102016206400-A1 (DE)
Title: Stellantrieb und Verfahren zur Herstellung eines Stellantriebs
Inventor: GUTTENBERGER RICHARD
IPC: B23K26/21
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb mit einem Elektromotor und einem Getriebe, wobei das Getriebe in einem Getriebegehäuse aus einem Kunststoffmaterial aufgenommen ist und das Getriebegehäuse einen Gehäusedeckel aus einem Kunststoffmaterial umfasst, wobei der Gehäusedeckel mit dem Getriebegehäuse verschweißt ist. Aufgabe der Erfindung ist es bei einem gattungsgemäßen Stellantrieb für eine einfach und wirtschaftlich herzustellende Gehäuseverbindung zu sorgen, die keine zusätzlichen Bauelemente benötigt und die hohe Designfreiheit erlaubt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale der Ansprüche 1 und 7 gelöst.
Patent DE-102016206544-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem zum Anschluss von mehreren Separatorplatten
Inventor: HAASE STEFAN
IPC: H01M8/04298
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verbindungssystem zum Anschluss von mehreren Separatorplatten Si eines Brennstoffzellenstapels an mindestens ein Zellüberwachungssystem. Ferner betrifft die hier offenbarte Technologie einen Brennstoffzellenstapel und ein Zellüberwachungssystem. Das Verbindungssystem umfasst mindestens zwei Verbindungselemente 100a, 100b, 100c. Die Verbindungselemente 100a, 100b, 100c sind derart ausgebildet, dass zwei unmittelbar benachbarte Verbindungselemente 100a, 100b, 100c über eine Formschlussverbindung 120 miteinander verbindbar sind.