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Patent DE-112004001832-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Brennstoffzellen-Kraftfahrzeug
Inventor: KUSANO YOSHIO
IPC: H01M50/77
Filed: 2004-10-01
Granted: 2013-03-14
Abstract: Brennstoffzellensystem, umfassend: zumindest zwei Brennstoffzellenstapel (31, 32), die konfiguriert sind, um zugeführte, ein Oxidationsgas und ein Brenngas aufweisende Reaktionsgase aufzunehmen, um durch eine elektrochemische Reaktion Elektrizität zu erzeugen; einen Befeuchter (20), der konfiguriert ist, um zumindest eines der dem Brennstoffzellenstapel (31, 32) zugeführten Reaktionsgase zu befeuchten; sowie ein Reaktionsgaszufuhrrohr (51), das konfiguriert ist, um das Reaktionsgas von einer Reaktionsgasauslassöffnung (28) des Befeuchters (20) zu Reaktionsgaszufuhröffnungen (Q1) von zwei der Brennstoffzellenstapel (31, 32) zu leiten; sowie ein Reaktionsgasauslassrohr (52), das konfiguriert ist, um das Reaktionsgas aus Reaktionsgasauslassöffnungen (Q6) der zwei Brennstoffzellenstapel (31, 32) abzuleiten, worin das Reaktionsgaszufuhrrohr (51) an einem Verzweigungspunkt in zwei Abschnitte verzweigt ist, die jeweils zu den zwei Brennstoffzellenstapeln (31, 32) hin ausgerichtet sind, wobei die Längen der Abschnitte von dem Verzweigungspunkt zu den Reaktionsgaszufuhröffnungen (Q1) der zwei Brennstoffzellenstapel gleich sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Befeuchter (20) zwischen den zwei Brennstoffzellenstapeln (31, 32) angeordnet ist; und...
Patent DE-112006001798-B4 (DE)
Title: Übergangsmetallkomplexe und diese enthaltende Katalysatorzusammensetzungen
Inventor: LEE CHOONG-HOON
IPC: C08F4/64
Filed: 2006-07-07
Granted: 2015-07-02
Abstract: Übergangsmetallkomplex der Formel 1:wobei R1 und R2 jeweils unabhängig ein Wasserstoffatom; ein C1-C20-Alkyl, Aryl oder Silyl; ein C1-C20-Alkenyl, Alkylaryl oder Arylalkyl; oder ein Metalloid eines Metalls der Gruppe 14 substituiert mit einem Kohlenwasserstoff sind, wobei R1 und R2 durch einen Alkylidenrest miteinander verbunden sein können, der ein C1-C20-Alkyl oder Aryl enthält, um einen Ring zu bilden; R4 jeweils unabhängig ein Wasserstoffatom; ein Halogen; oder ein C1-C20-Alkyl oder Aryl ist, wobei zwei R4 verbunden sein können, um eine kondensierte Ringstruktur zu bilden; R3 ein C1-C20-Alkylsulfonyl, Arylsulfonyl oder Silylsulfonyl; ein C1-C20-Alkylcarbonyl, Arylcarbonyl oder Silylcarbonyl; C1-C20-Alkylcarboxy oder Arylcarboxy ist; M ein Übergangsmetall der Gruppe 4 ist; ...
Patent DE-112006003194-B4 (DE)
Title: Integration einer Anzeigensteuerung in einen Prozessor mit geringem Leistungsverbrauch
Inventor: POLZIN STEPHEN R
IPC: G06F15/78
Filed: 2006-11-02
Granted: 2012-06-21
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein System (10) einen Speicher (12); eine Speicherschnittstelle, die mit dem Speicher verbunden ist; eine Prozessoreinheit (14), die mit der Speicherschnittstelle verbunden ist, eine zweite Schnittstelle, die mit der Prozessoreinheit verbunden ist, und eine Graphikverarbeitungseinheit (30). Die Prozessoreinheit umfasst mindestens einen Prozessorkern (24a) und eine Anzeigesteuerung (28), die zur Verbindung mit einer Anzeige (18) ausgebildet ist. Die Graphikverarbeitungseinheit ist ausgebildet, Daten in einem Bildblockpuffer (36), der ein auf der Anzeige anzuzeigendes Bild repräsentiert, zu erzeugen. Die Prozessoreinheit ist ausgebildet, die zweite Schnittstelle zu deaktivieren, wenn die Graphikverarbeitungseinheit keine Bilddatenerzeugung ausführt, und die Anzeigesteuerung ist ausgebildet, die Bildblockpufferdaten zur Anzeige auszulesen, selbst wenn die zweite Schnittstelle deaktiviert ist.
Patent DE-112007003701-B4 (DE)
Title: Akustikkammer für eine elektronische Vorrichtung
Inventor: KOBELIN JÜRGEN
IPC: H04R1/28
Filed: 2007-11-26
Granted: 2016-10-27
Abstract: Vorrichtung, welche das Folgende umfasst: einen Gehäuseabschnitt, welcher ein Fenster umfasst, wobei das Fenster eine Öffnung umfasst; ein elektronisches Schaltungssystem, welches innerhalb des Gehäuseabschnitts angebracht ist; ein Anzeigemodul, welches innerhalb des Gehäuseabschnitts angebracht ist, wobei sich das Anzeigemodul in der Nähe des Fensters befindet; und eine Akustikkammer zwischen dem Fenster und dem Anzeigemodul, wobei die Akustikkammer mit der Öffnung in Kommunikation steht und wobei die Länge und/oder Form der Akustikkammer auf eine oder mehrere vorgegebene Frequenzen eingestellt werden, um jene Frequenzen zu verstärken und/oder andere Frequenzen zu filtern.
Patent DE-112008000415-B4 (DE)
Title: Kontaktloses Drehmomenterfassen für einen Ventilbetätiger
Inventor: DOLENTI WILLIAM T
IPC: G01L5/00
Filed: 2008-02-15
Granted: 2018-10-18
Abstract: Elektrisch angetriebener Ventilbetätiger (20), umfassend:
 ein rotierendes Bauteil (beinhaltend 2, 3, 5, 6, 9-11, 13); und
 einen Sensor, umfassend zumindest eine Oberflächen-akustische Wellenvorrichtung (100), wobei die zumindest eine Oberflächen-akustische Wellenvorrichtung an dem rotierenden Bauteil befestigt ist, wobei die zumindest eine Oberflächen-akustische Wellenvorrichtung (100) ein eindeutig identifizierbares Signal an einen drahtlosen Empfänger ausgibt, wobei die Oberflächen-akustische Wellenvorrichtung (100) konfiguriert ist zum Messen eines oder mehrerer aus einem mit dem rotierenden Bauteil assoziierten Drehmoment und einem mit dem rotierenden Bauteil (beinhaltend 2, 3, 5, 6, 9-11, 13) assoziierten axialen Schub.
Patent DE-112008001290-B4 (DE)
Title: Automatisch gesteuerte Waschmaschine
Inventor: SCHAUB HARTMUT
IPC: D06F39/02
Filed: 2008-05-05
Granted: 2017-11-23
Abstract: Automatisch gesteuerte Waschmaschine mit einer im oberen Maschinenraum angeordneten Waschmitteleinspüleinrichtung (3), die eine von vorn zugängliche Schublade (5) mit mindestens einer Kammer (8 bis 10) für eine handdosierte Zugabe einer Waschpulver- oder Waschflüssigkeitsportion enthält, mit mindestens einem im oberen Maschinenraum hinter den Kammern (8 bis 10) der Schublade (5) angebrachten Vorratsbehälter (13) für flüssige oder gelförmige Waschhilfsmittel und mit je einer Einrichtung (15) zum automatischen Dosieren jedes bevorrateten Waschhilfsmittels, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (15) zum automatischen Dosieren eines Waschhilfsmittels eine Schneckenpumpe (23) enthält, deren Eingangsseite (24) mit dem Innenraum des Vorratsbehälters (13) fluidisch verbunden ist und deren Austrittsöffnung (25) in eine Kammer (9) der Schublade (5) mündet.
Patent DE-112008001697-B4 (DE)
Title: Ladungsverteilungsstruktur für Ladungsemissionsvorrichtungen
Inventor: BIRECKI HENRYK
IPC: B41J2/415
Filed: 2008-06-25
Granted: 2018-10-18
Abstract: Eine Vorrichtung (10) umfasst eine Erzeugerelektrode (12), eine Entladungselektrode (14), die eine Öffnung (18) aufweist, eine dielektrische Struktur (16) zwischen der Erzeugerelektrode (12) und der Entladungselektrode (14) und eine Ladungsverteilungsstruktur (22). Die dielektrische Struktur (16) umfasst eine Laderegion (20) unter der Öffnung (18). Die Ladungsverteilungsstruktur (22) befindet sich auf einer Oberfläche der Laderegion (20), die der Öffnung (18) zugewandt ist. Die Ladungsverteilungsstruktur (22) ist elektrisch von der Erzeugerelektrode (12) und der Entladungselektrode (14) getrennt und verteilt elektrische Ladungsträger über darunterliegende Bereiche der Laderegion (20).
Patent DE-112009004490-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung eines Klappergeräusches für ein Fahrzeug
Inventor: KATO HAJIME
IPC: F16H63/38
Filed: 2009-03-11
Granted: 2015-05-28
Abstract: Vorrichtung zur Verringerung eines Klappergeräusches für ein Fahrzeug mit einem Getriebemechanismus, der so aufgebaut ist, dass er ein von einer Primärbewegungseinrichtung (1) ausgegebenes Moment zu einem Abgabeelement (8) durch einen zueinander gehörende Bauteile aufweisenden Getriebemechanismus (2) überträgt, und einer Schalteinrichtung (32), die daran angepasst ist, eine Antriebsposition, bei der das von der Primärbewegungseinrichtung (1) abgegebene Moment zu dem Abgabeelement (8) übertragen wird, zu wählen, und eine neutrale Position zu wählen, in der das von der Primärbewegungseinrichtung (1) abgegebene Moment nicht zu dem Abgabeelement (8) übertragen wird, und eine Parkposition zu wählen, in der das Fahrzeug im angehaltenen Zustand gehalten wird, wobei der Getriebemechanismus (2) so aufgebaut ist, dass irgendeines seiner Drehelemente in den Leerlauf versetzt wird, um zu verhindern, dass das Moment zu dem Abgabeelement (8) dann übertragen wird, wenn die neutrale Position gewählt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung folgendes aufweist: eine Gleitkontakteinrichtung, die mit dem Abgabeelement (8) oder mit einem Drehelement, das das Moment zu dem Abgabeelement (8) überträgt, oder mit einem Element, das mit dem Drehelement einstückig ist, in Reibungskontakt steht, wenn die neutrale Position durch ein Betätigen der Schalteinrichtung (32) gewählt ist, und einen Parkmechanismus (18), der ein Parkzahnrad (19), das zusammen mit dem Drehelement gedreht wird, und ein Arretierelement (21) hat, das zu dem Parkzahnrad (19) hin, um mit diesem in Eingriff zu gelangen, in einer Weise bewegt wird, bei der eine Drehung des Parkzahnrades (19) angehalten wird, indem die Parkposition gewählt wird; ...
Patent DE-112015000168-B4 (DE)
Title: Elektrische Ölpumpe
Inventor: TAMURA EIJI
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-05-26
Granted: 2017-05-04
Abstract: Elektrische Ölpumpe, umfassend: – ein Pumpenteil, das aus einem Pumpenrotor, der in einem Pumpenteil-Aufnahmebereich aufgenommen ist, der in einem Metallpumpengehäuse ausgebildet ist, und einem Außenrotor besteht; – ein Elektromotorteil, das aus einem Rotorbereich, der einen Permanentmagneten aufweist und in einem Elektromotorteil-Aufnahmebereich aufgenommen ist, der im Pumpengehäuse ausgebildet ist, und aus einem Statorbereich mit einer Verdrahtung und einem Eisenkern besteht; – eine Befestigungshalterung, die einstückig mit dem Pumpengehäuse ausgebildet ist, um sich radial nach außen von einer Endebene einer Öffnung des Elektromotorteil-Aufnahmebereichs zu erstrecken; – eine Antriebswelle, die den Pumpenrotor mit dem Rotorbereich verbindet; und – eine Pumpenabdeckung, die einen Abgabeanschluss und einen Ansauganschluss umfasst, die mit dem Pumpenteil in Verbindung sind, und die am Pumpengehäuse befestigt ist, um das Pumpenteil abzudecken, – wobei die elektrische Ölpumpe eingerichtet ist, um den Rotorbereich zu drehen, wodurch das Pumpenteil angetrieben wird, – wobei die elektrische Ölpumpe dadurch gekennzeichnet ist, dass der Statorbereich am Elektromotorteil-Aufnahmebereich an einer Stelle befestigt ist, an der die Endebene des Statorbereichs nach außen von der Endebene der Öffnung des Elektromotorteil-Aufnahmebereichs hervorsteht, wodurch der Schwerpunkt des Elektromotorteils näher zur Endebene der Öffnung des Elektromotorteil-Aufnahmebereichs gebracht ist.
Patent DE-112016006658-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Aktor und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: TESEN SATOSHI
IPC: H01F7/126
Filed: 2016-05-16
Granted: 2022-03-03
Abstract: Elektromagnetischer Aktor (1), mit:mehreren Teilkernen (5a1, 5a2; 5b1, 5b2), wobei jeder ein magnetisches Material enthält;mehreren Spuleneinheiten (3A, 3B), die um Außenumfänge der jeweiligen Teilkerne (5a1, 5b1) herum vorgesehen sind;mehreren bewegbaren Einheiten (11a, 11b) zum Bewegen in axiale Richtungen der entsprechenden Teilkerne (5a1, 5a2; 5b1, 5b2) mittels durch elektrische Leitung an die entsprechenden Spuleneinheiten (3A, 3B) erzeugte Schubkraft; undeinem Gehäuse (2, 2A), das ein magnetisches Material enthält und die mehreren Spuleneinheiten (3A, 3B) integriert umgibt,wobei von einer Ausgangsseite entfernte Endabschnitte (5a1-1, 5b1-1) der Teilkerne (5a1, 5b1) in ein entsprechendes Loch (2a, 2b), das in dem Gehäuse (2, 2A) vorgesehen ist, mit einem Zwischenraum (D) eingeführt sind, wobei die Durchmesser der Endabschnitte (5a1-1, 5b1-1) kleiner als jene von Öffnungen der Löcher (2a, 2b) sind, und der Zwischenraum (D) ein magnetischer Luftspalt zwischen dem Endabschnitt (5a1-1, 5b1-1) und einem Außenumfangsrand um die Öffnung des Lochs (2a, 2b) herum ist.
Patent CS-276892-B6 (CS)
Title: Device for control of spinning process of rotary spindleless spinning machines
Inventor: DERICHS JOSEF DR ING
IPC: D01H4/44
Filed: 1977-02-14
Abstract: Method of controlling a thread-joining operation in a rotor-spinning machine having a rotor formed with a fiber-collecting channel, wherein a pulse proportional to the rotary speed of the rotor is applied to control a measure of the material being processed in the spinning operation which includes automatically controlling advance feeding into the rotor of a quantity of fiber required for thread-joining and feeding the fiber beginning with withdrawal of a thread formed for the fiber as well as returning into the rotor the thread end to be joined and withdrawing the joined thread from the rotor during start-up of the rotor, the automatic control being in accordance with a quantity proportional to the peripheral velocity of the fiber-collecting channel of the rotor serving as control input variable for at least one of the fiber feed, the thread withdrawal, the beginning of the advance feeding and the beginning of the returning of the thread end, and device for carrying out the method.
Patent CZ-289985-B6 (CZ)
Title: Wheel hub and brake disk arrangement for a vehicle wheel
Inventor: BODIN JAN OLOF
IPC: B60B27/02
Filed: 1996-08-13
Abstract: The present invention relates to a wheel hub and brake disk arrangement for a vehicle wheel, comprising a wheel hub (11) on a shaft rotatable mounted in bearings around a central shaft (10), having a part with an external cross-section profile shaped with alternating grooves (16, 42) and teeth (14, 40) with inclined flanks, and a brake disk, carried on the wheel hub (11) and having a concentric opening which is shaped with corresponding teeth (20, 34) and grooves (18, 36, 38) fitting smoothly on to the grooves (16, 42) and teeth (14, 40) of the wheel hub (11) so that the brake disk is non-rotatably locked onto the wheel hub (11) and that there is a sliding fit between the brake disk (12) and the wheel hub (11), and on the brake disk (12) the tip arc length (Bs1, Bs2) for each tooth (20, 34) is less than the root arc length (Ss1, Ss2) for at least every second groove (18, 36), which is delimited by two opposing flanks on the adjacent teeth (20, 34), wherein at least one of the flanks (30, 50) on each tooth (20, 34) at the root side of the tooth merges into a first radius (Ra), and that every first radius (Ra) in turn merges into a second radius (Rb), which forms the bottom of the groove (18, 36) and is common for the two opposing flanks (30, 50).
Patent SK-283938-B6 (SK)
Title: Refastenable mechanical fastening system and process of manufacture therefor
Inventor: THOMAS DENIS ALBERT
IPC: A61F13/15
Filed: 1991-12-16
Abstract: The invention is a refastenable mechanical fastening system, made of free formed prongs (22) joined to a substrate (24). The prongs (22) taper and are nonperpendicularly oriented relative to the plane of the substrate. The prongs (22) also have an azimuthal angle relative to the machine direction of the substrate. Each prong (22) has an engaging means (30) projecting laterally from the periphery of the prong. The free formed prongs are manufactured by the process of depositing liquid material onto a moving substrate, stretching the liquid material in a direction parallel to the plane of the substrate, severing the stretched material to form the distal end and engaging means of the prong, and imparting an azimuthal angle to the prong. The advantageous usage of the fastening system in an article of manufacture, such as a disposable absorbent garment, specifically a diaper, is also disclosed.
Patent CZ-278422-B6 (CZ)
Title: Arc-suppression coil of electric cut-out switches with a gaseous extinguishing medium
Inventor: TESAR JOSEF
IPC: H01H9/44
Filed: 1989-09-26
Abstract: An arc-suppression coil (1) for electric cut-out switches with a gaseous extinguishing medium, whose arcing ring (8) is attached to the first coil (3.1) of the arc-suppression coil (1), which is electrically connected to it. In the first coil (3.1) there are screw holes (4) for the fixing screws (9). All the coils (3.1, 3.2, 3.3) of the arc-suppression coil (1) are threaded by a nut (10) which forms a shading coil in case it is made of electrically conductive material.<IMAGE>
Patent CZ-283850-B6 (CZ)
Title: Polypropylene moulding material for the manufacture of profiled articles with decorative surface
Inventor: GUBITZ FRANZ
IPC: C08L23/10
Filed: 1993-06-24
Abstract: A polypropylene moulding composition containing from 0.3 to 3 % by weight of carbon fibres having a fibre length of 0.5 to 18 mm can be converted into mouldings having a decorative surface. These mouldings are used, in particular, in the interior of motor vehicles, but are also suitable for other applications.
Patent CZ-291672-B6 (CZ)
Title: Process for the crystallization of losartan potassium salt
Inventor: BREEN PATRICK
IPC: C07D403/10
Filed: 1997-10-24
Abstract: Losartan potassium is an angiotensin II antagonist useful in the treatment of hypertension and congestive heart failure (I). This invention relates to the process for the controlled crystallization of losartan potassium utilizing anti-solvent addition combined with massive seeding in order to obtain the desired crystal morphology and bulk physical properties necessary for successful preparation of tablets by direct compacting.
Patent CZ-309102-B6 (CZ)
Title: Multiple function lighting equipment
Inventor: SOUŠEK PAVEL
IPC: F21S43/20
Filed: 2018-02-23
Abstract: The invention relates to a lighting device with multiple light functions, which comprises a primary and a secondary light source (2a, 2b), collimating elements (4) are assigned to the primary light source (2a) and light guide elements (3) are assigned to the secondary light source (2b). The collimating elements (4) and the light guide elements (3) direct light to the output of the device. The collimating elements (4) and the light guide elements (3) are in a common light guide body (A), the output of light rays from the light guide elements (3) is behind the level (6) of the output ends of the collimating elements (4). The light guide elements (3) scatter the light guided by them into the output area of the lighting device, and a scattering filter (7) is on the output side of the light guide body (A).
Patent CZ-284246-B6 (CZ)
Inventor: SCHNEIDER GUENTER
IPC: C23C16/54
Filed: 1994-03-17
Abstract: V zařízení pro nanášení polymerní ochranné vrstvy jsou předměty, zejména parabolická zrcadla (10) světlometů a permanentní magnety (24, 26) umístěny na nosičích(11). Zařízení je opatřeno dopravním zařízením (12), vedoucím nosiče (11) nanášecí komorou (18) a čistící stanicí (22) pro nosiče (11) umístěnou mimo nanášecí komoru (18) zpět od výstupu ke vstupu nanášecí komory (18).ŕ
Patent CZ-285188-B6 (CZ)
Inventor: GUNTHER HANS ULRICH
IPC: H05K9/00
Filed: 1997-10-27
Abstract: Nosič /1/ montážních skupin pro vodivé karty /2/ s elektrickými nebo elektronickými součástkami, posuvné na vodících kolejnicích /7/, má alespoň čtyři rovnoběžné, kovové kolejnice /4/ modulu k upevnění vodících kolejnic /7/. Vodivé karty /2/ tvoří s čelní deskou /9/ zásuvné montážní skupiny /10/, přičemž čelní desky /9/ jsou upevněny pomocí šroubů na pásu závitových otvorů, který je uložen v drážce /11/, otevřené v předních kolejnicích /4/ modulu na přední stranu nosiče /1/ montážních skupin. Pro bezpečné odstínění nosiče /1/ montážních skupin proti vysokofrekvenčnímu rušivému poli jsou čelní desky /9/ v kontaktu s kolejnicemi /4/ modulu pomocí kontaktních pružných pásků /15/ ustavených na úložné ploše /12/ kolejnic /4/ modulu. Kontaktní pružné pásky /15/ mají zalomení /18/ pružně směřující k přední straně nosiče /1/ montážních skupin a rovněž kontaktní drábky /19/ směřující k úložné ploše /12/. Přednostně sestávají kontaktní pružné pásky /15/ z rovinného kovového plechu, jehož horní oŕ
Patent CZ-293177-B6 (CZ)
Title: Shut-off slide valve
Inventor: POHN FRANZ
IPC: F16K3/28
Filed: 1998-12-15
Abstract: In the present invention, there is disclosed a shut-off slide valve (1) comprising a slide valve housing (2) and a shut-off wedge (5). Said shut-off wedge (5) is slidably guided by its sideways protruding guide lamellas (7) along the slide valve housing (2) locating grooves (8) extending transversely to the direction (S) of flow and has a rubber-elastic sealing jacket (9) forming an enclosed covering of the shut-off wedge (5). The guide lamellas (7) are arranged on the shut-off wedge (5) and relative to the direction (R) of its feed at a height corresponding to the middle (M) of the shut-off wedge (5) closing surface (F) projected in the direction (S) of flow to the feed plane (E).
Patent SK-288879-B6 (SK)
Title: Pneumatic flexible chain shaft coupling
Inventor: URBANSKÝ MATEJ
IPC: F16D3/80
Filed: 2017-08-01
Abstract: Pneumatic flexible chain shaft coupling is designed to provide a permanent flexible transmission of the torque in a drive and driven rotary power transmission machine. By means of the valves (12), the compression space of the clutch is filled. The compression space is formed by the pneumatic-flexible elements (3), (4), (5) disposed around the circuit of the coupling in the chain in series by the gas medium which is blown before the system starts its activities. The load torque from the drive body (1) to the driven body (2) is transmitted by the compression space of the coupling, i.e. the pneumatic-elastic elements (3), (4), (5).
Patent CZ-302003-B6 (CZ)
Title: Apparatus for continuous casting
Inventor: ROEHRIG ADALBERT
IPC: B22D11/053
Filed: 1998-07-16
Abstract: In the present invention, there is disclosed an apparatus for continuous casting having sets (1, 1', 1'', 1''', 1'''') of crystallizer, where this set (1, 1', 1'', 1''', 1'''') of crystallizer includes crystallizer (2, 2', 2'', 2''', 2'''') and an oscillating clamping device (4) for bringing the crystallizer, that is in a casting position, into oscillating movement, a replaceable part is designed for mutually separable coupling with a stationary part of the crystallizer set and this device can be, in order to be displaced, replaced with a part between operating position and a second position provided with a conveying device (22, 23, 38, 56, 69), with the proviso that the replaceable part comprises at least one part (9, 40, 60) of the crystallizer (2, 2', 2'', 2''', 2'''') and that structural arrangement of the clamping device (4) and the replaceable parts enables displacement of this replaceable part after its detachment from the stationary part (4, 11, 47, 47', 48, 61, 70), by means of the conveying device (22, 23, 38, 56, 69) from the operating position (2a) to an area (29) under the casting position to the second position (2b). Further, the invention includes a method for replacing the replaceable part in the apparatus for continuous casting.
Patent CZ-301348-B6 (CZ)
Title: Deflector adjuster support system for I.S. glass forming machine and I.S. glass forming machine provided with such support system
Inventor: KAMMONEN JARMO
IPC: C03B7/04
Filed: 2000-02-28
Abstract: The present invention relates to a deflector (44) adjuster (70) support system for an I.S. glass forming machine having a plurality of individual sections each including a section frame (12) with a mold opening and closing mechanism, and a deflector (44), whereby said deflector (44) adjuster (70) is mounted on a support (64) that is secured to the section frame (12), preferably to a cover (26) of said mold opening and closing mechanism, and extends vertically upwardly from each of the section frames (12).