baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017009712-A1 (DE)
Title: Energiespeicher zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: KOCH SASCHA
IPC: H01M10/658
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiespeicher (10) zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens zwei aufeinanderfolgenden Speicherzellen (12b, c) zum Speichern der elektrischen Energie, umfassend: wenigstens ein zwischen einander zugewandten ersten Seiten (20) der Speicherzellen (12b, c) angeordnetes Isolationselement (18); wenigstens ein auf von den ersten Seiten (20) unterschiedlichen zweiten Seiten (22) der Speicherzellen (12b, c) angeordnetes Kühlelement (24); Wärmeleitmaterial (26); und Verdrängungsmaterial (28).
Patent DE-102017010785-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Erzeugung einer Trennmarkierung auf einem Objekt
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung (1) zum Erzeugen einer Trennmarkierung (2) auf einem Objekt (3), umfassend Mittel (4) zur Eingabe der gewünschten abzutrennenden Masse m vom Objekt (3), mindestens einen Sensor (5), vermittels dessen ein Umriss U und/oder das Volumen V des besagten Objektes (3) ermittelt wird, Mittel (9) zum Wiegen der Gesamtmasse mg des Objektes (3), Mittel zum Berechnen einer Trennfläche (6) innerhalb des Volumens des Objektes (3) derart, dass aus der Gesamtmasse mg sowie dem Umriss U und/oder dem Volumen V des besagten Objektes (3) ein Teilvolumen VT des Objektes (3) errechnet wird, dessen Masse mx bis auf eine wählbare Toleranz delta der abzutrennenden Masse m entspricht, wobei die Trennfläche (6) das besagte Teilvolumen VT abgrenzt, sowie Mittel (7) zum physischen Darstellen der Lage der berechneten Trennfläche (6) als Trennmarkierung (2) auf der Oberfläche des Objektes (3), wodurch das Objekt (3) gezielt in mindestens zwei Teile getrennt werden kann, wovon der eine Teil bis auf die wählbare Toleranz delta die Masse m aufweist.Ferner offenbart die Erfindung ein entsprechendes Verfahren sowie eine alternative erfinderische Variante in Anordnung und Verfahren, bei welcher die Eingangsgröße zur Berechnung des Teilvolumens VT insbesondere die Masseverteilung mv[x,y] über die Grundfläche A des Objektes (3) ist.
Patent DE-102017103469-A1 (DE)
Title: Patrone und Analysator für die Analyse von Fluiden
Inventor: HUANG JUI-CHENG
IPC: H01L27/105
Filed: 2017-02-21
Abstract: Es werden eine Fluidikpatrone und Verfahren für deren Betrieb beschrieben. Die Fluidikpatrone weist ein Substrat mit einer Vielzahl von Kontakt-Pads, die so konfiguriert sind, dass sie sich mit einem Analysator elektrisch verbinden, einen Halbleiterchip mit einem Sensor-Array und eine Referenz-Elektrode auf. Die Fluidikpatrone weist einen ersten Fluidikkanal auf, der einen Einlass hat und mit einem zweiten Fluidikkanal verbunden ist, wobei der zweite Fluidikkanal so ausgerichtet ist, dass das Sensor-Array und die Referenz-Elektrode in dem zweiten Fluidikkanal angeordnet sind. Ein erster Stopfen ist an dem ersten Einlass angeordnet. Der erste Stopfen weist ein nachgiebiges Material auf, das so konfiguriert ist, dass es von einer Kapillare durchstochen wird, ohne dass Flüssigkeit durch den ersten Stopfen durchsickert.
Patent DE-102017104799-A1 (DE)
Title: Antriebsaggregat für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SOUREN MIKE
IPC: F02B47/08
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsaggregat für ein Kraftfahrzeug. Das Antriebsaggregat umfasst einen Verbrennungsmotor (1) und eine Abgasrückführung (2), wobei eine Abgasleitung (3) der Abgasrückführung (2) an einer Einleitungsstelle (4) eines Kurbelraums (5) des Verbrennungsmotors (1) direkt mit dem Kurbelraum (5) verbunden ist um Abgas in den Kurbelraum (5) zu leiten.
Patent DE-102017106875-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage und Verfahren zu dessen Montage
Inventor: BEYLAND LUTZ
IPC: F03D13/10
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windkraftanlage mit einer Rotornabe und mindestens einem Rotorblatt, dessen Blattwurzel mit einer Vielzahl von Befestigungsmitteln an einem Pitchlager befestigbar ist, welche mit der Rotornabe verbunden oder verbindbar ist, sodass mittels des Pitchlagers das Rotorblatt relativ zur Rotornabe um seine Längsachse drehbar ist. Die Befestigungsmittel sind dabei gabelförmige Befestigungselemente, zwischen denen die Blattwurzel eingeschoben und mit Hilfe eines Querbolzens verspannt wird.
Patent DE-102017106927-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einem Schmiersystem und einer Fördereinrichtung
Inventor: HÄUSSLER PIERRE
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe (10), insbesondere für eine Winde oder Seilwinde (11), wobei das Getriebe (10) ein erstes Gehäuse (11) und eine Eingangswelle (13), die relativ zu dem ersten Gehäuse (11) um eine Drehachse (D) drehbar ist wobei, ein zweites Gehäuse (12), das relativ zu dem ersten Gehäuse (10) um die Drehachse (D) drehbar an dem ersten Gehäuse (11) gelagert ist, mindestens eine Planetenstufe (20, 30, 40), welche die Eingangswelle (13) kinematisch so mit dem zweiten Gehäuse (12) verbindet, dass eine Drehung der Eingangswelle (13) eine Drehung des zweiten Gehäuses (12) relativ zu dem ersten Gehäuse (11) um die Drehachse (D) bewirkt, wobei das erste Gehäuse (11) und das zweite Gehäuse (12) einen Aufnahmeraum (14) einfassen, in dem ein flüssiger Schmierstoff und die mindestens eine Planetenstufe (20, 30, 40) angeordnet sind, wobei der Maximalfüllstand (S max ) und der Minimalfüllstand (S min ) für den flüssigen Schmierstoff so festgelegt sind, dass die mindestens eine Planetenstufe (20, 30, 40) zumindest teilweise unter den Flüssigkeitsspiegel des Schmierstoffs getaucht ist, wenn sich dieser zwischen dem Maximalfüllstand (S max ) und dem Minimalfüllstand (S min ) befindet, ein in Bezug auf das erste Gehäuse (11) feststehendes Befestigungsgehäuse (101), welches ausgebildet ist, um daran einen Antriebsmotor für das Getriebe (10) zu befestigen, und welches einen zum Motor hin offenen Vorraum (17) einfasst, wobei die Eingangswelle (13) um die Drehachse (D) verdrehfest mit einem ersten Verbindungselement (53a) einer Welle-Nabe-Verbindung (53) verbunden ist, wobei die Antriebswelle des Motors um die Drehachse (D) verdrehfest mit dem ersten Verbindungselement (53a) verbindbar ist, einen Fluidkanal (107), über den der Vorraum (17) fluidkommunizierend mit dem Aufnahmeraum (14) verbunden ist und welcher eine Austrittsöffnung (17a) aufweist, mit welcher der Fluidkanal (107) aus dem Vorraum (17) führt, wobei die Austrittsöffnung (107a) oberhalb des Maximalfüllstands (S max ) und oberhalb des untersten Punkts des ersten Verbindungselements (53a) angeordnet ist, und eine Fördereinrichtung (11a, 16), welche das Schmieröl aus dem Aufnahmeraum (14) über mindestens einen Fluidzuführkanal (15) in den Vorraum (17) fördert, wobei sich durch die Position der Austrittsöffnung (17a) ein Flüssigkeitsspiegel in dem Vorraum (17) einstellt, der oberhalb des Maximalfüllstands (S max ) liegt, wobei das erste Verbindungselement (53a) sich zumindest teilweise unter dem Flüssigkeitsspiegel im Vorraum (17) befindet.
Patent DE-102017107224-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung einer Bauteildokumentation
Inventor: HASCHENBURGER ANJA
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Darstellung einer Bauteildokumentation bezüglich der Planung, Fertigung und/oder Wartung eines Bauteils, wobei mit Hilfe einer Projektionsbrille eine dreidimensionale Repräsentation des Bauteils in die Umgebung projiziert wird, wobei Teile einer Bauteildokumentation in Bezug auf dreidimensionale Repräsentation angezeigt werden.
Patent DE-102017107289-A1 (DE)
Title: Rollgitter
Inventor: MEISSNER MARC
IPC: E06B9/18
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollgitter mit einem Rollgitterbehang (1), der (1) auf eine Welle aufrollbar oder von der Welle abrollbar ist und Wellstäbe (2) aufweist, wobei zwischen benachbarten Wellstäben (2) ein Querstab (3) vorgesehen ist und wobei die benachbarten Wellstäbe (2) und der zwischen ihnen vorgesehene Querstab (3) mittels Halteklammern (4) gelenkig miteinander verbunden sind, welche Halteklammern (4) an einander gegenüberliegenden Wellengipfeln (5) und dem zwischen den Wellengipfeln benachbarter Wellstäbe (2) angeordneten Querstab (3) angreifen. Für das erfindungsgemäße Rollgitter ist kennzeichnend, dass die Wellstäbe (2) und die Querstäbe (3) des Rollgitterbehangs (1) untereinander oder gegenüber den Halteklammern (4) aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sind.
Patent DE-102017108479-A1 (DE)
Title: Fadenspanner einer Nähmaschine
Inventor: IMAI TSUTOMU
IPC: D05B47/04
Filed: 2017-04-21
Abstract: Ein Fadenspanner einer Nähmaschine umfasst ein Paar von Fadenspannungsscheiben und eine Antriebseinrichtung. Die beiden Fadenspannungsscheiben weisen jeweils ein Wellenloch in einem mittigen Bereich derselben auf und halten einen Faden sandwichartig zwischen sich. Über die Antriebseinrichtung wird Spannung auf den Faden aufgebracht und verändert durch Drücken einer der beiden Fadenspannungsscheiben gegen die andere Fadenspannungsscheibe. An Außenseiten des Paares von Fadenspannungsscheiben sind ein erster Scheibendrücker bzw. ein zweiter Scheibendrücker angeordnet und weisen jeweils ein Wellenloch in ihrem mittigen Bereich auf. An dem ersten Scheibendrücker, welcher an der Außenseite der einen Fadenspannungsscheibe angeordnet ist, sind Vorsprünge ausgebildet, um mit einer äußeren Oberfläche der einen Fadenspannungsscheibe an drei Stellen in Kontakt zu kommen, welche gleichabständig in einer Umfangsrichtung angeordnet sind. Zwischen der anderen Fadenspannungsscheibe und dem zweiten Scheibendrücker, welcher an der Außenseite der anderen Fadenspannungsscheibe angeordnet ist, ist ein elastisches Glied angeordnet.
Patent DE-102017108923-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle einer Folienproduktion
Inventor: BACKMANN MARTIN
IPC: B29C48/92
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Kontrolle einer Folienproduktion, bei welcher wenigstens eine Folie in Abhängigkeit von zumindest einer spezifischen Rezeptinformation (R) hergestellt wird, wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:
 - Bereitstellen von unterschiedlichen Fingerprints (F), wobei durch die Fingerprints (F) unterschiedliche Prozessausführungen (210) zur Herstellung einer Folie charakterisiert sind,
 - Bereitstellen jeweils wenigstens einer Ergebnisinformation (E) zum jeweiligen Fingerprint (F), wobei die Ergebnisinformationen (E) für wenigstens eine Produkteigenschaft (D) der hergestellten Folie spezifisch sind,
 - Speichern der Fingerprints (F) und Ergebnisinformationen (E) als Daten in einem Datensystem (200), sodass die Daten als Bewertungsbasis für eine Kontrolle wenigstens einer nachfolgenden Prozessausführung (210) bereitgestellt werden.
Patent DE-102017110429-A1 (DE)
Title: Verwendung von Präkursoren für die Herstellung von Kohlenstoff-11-markierten Aminosäuren und Derivaten davon
Inventor: HESSE RONNY
IPC: C07C229/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Präkursors für die Herstellung von Kohlenstoff-11-markierten Aminosäuren oder Derivaten davon. Dabei ist vorgesehen, dass der Präkursor eine Verbindung der Formel I ist:
     wobei
 R 1  und R 2  unabhängig voneinander aus der Gruppe ausgewählt sind, die Wasserstoff, unsubstituiertes oder substituiertes C 1 -C 6 -Alkyl, das gegebenenfalls durch Einlagerung zumindest einer Gruppe X in die Kohlenstoffkette modifiziert sein kann, unsubstituiertes oder substituiertes C 2 -C 6 -Alkenyl, das gegebenenfalls durch Einlagerung zumindest einer Gruppe X in die Kohlenstoffkette modifiziert sein kann, substituiertes oder unsubstituiertes Alkylaryl, substituiertes oder unsubstituiertes Arylalkyl substituiertes oder unsubstituiertes Aryl und substituiertes oder unsubstituiertes Heteroaryl umfasst,
 R 3  ein chirales Auxiliar ist, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die substituiertes oder unsubstituiertes C 1 -C 6 -Alkylsulfinyl, substituiertes oder unsubstituiertes Arylsulfinyl substituiertes oder unsubstituiertes Arylalkyl und substituiertes oder unsubstituiertes Arylglycinol umfasst,
 X aus der Gruppe ausgewählt ist, die Sauerstoff, Schwefel, -SO-, -SO 2 - und -N(R 10 )- umfasst,
 R 10  Wasserstoff, unsubstituiertes oder substituiertes C 1 -C 6 -Alkyl, unsubstituiertes oder substituiertes C 2 -C 6 -Alkenyl, substituiertes oder unsubstituiertes Aryl und substituiertes oder unsubstituiertes Heteroaryl umfasst und
 die Reste gegebenenfalls ungeschützt oder geschützt sind.
Patent DE-102017112549-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Verbundplatte und Verbundplatte
Inventor: LEITERMANN LUDWIG
IPC: B32B37/16
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Verbundplatte (1), die eine Trägerplatte (2) aufweist. Zumindest auf einer Seite der Verbundplatte (1) ist eine unlösbar mit der Trägerplatte (2) verbundene Schichtenanordnung (3) angeordnet. Die Schichtenanordnung (3) weist zumindest eine erste harzgetränkte Papierschicht, eine Metallschicht (5) sowie eine zweite harzgetränkte Papierschicht (6) auf. Die erste harzgetränkte Papierschicht ist mit der Trägerplatte (2) verbunden, die Metallschicht (5) ist zwischen der ersten harzgetränkten Papierschicht und der zweiten harzgetränkten Papierschicht (6) angeordnet und die Metallschicht (5) ist als eine Metallfolie ausgebildet. In einem einzigen Pressschritt werden gleichzeitig alle Schichten der Schichtenanordnung (3) miteinander sowie die Trägerplatte (2) mit der Schichtenanordnung (3) verpresst, sodass mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens in einem einzigen Arbeitsschritt die Verbundplatte (1) verpresst wird. Die Erfindung betrifft auch eine Verbundplatte (1), die nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102017113159-A1 (DE)
Title: Behältnis für eine Verpackung
Inventor: SCHRAML MARTIN
IPC: B65D5/54
Filed: 2017-06-14
Abstract: Behältnis, das von einem zusammengeklappten Zustand in einen aufgebauten Zustand überführbar ist, das einen umschließbaren Innenraum aufweist, der von einer Wandung, wenigstens einem Deckel und einem Boden gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden zwei Bodenelemente aufweist, die im aufgeklappten Zustand des Behältnisses einander teilweise überlappen, wobei ein Bodenelement ein mit einer Schutzfläche versehenes Verbindungsmittel aufweist, das im Gebrauchszustand im Überlappungsbereich der Bodenelemente mit dem anderen Bodenelement verbunden ist.
Patent DE-102017113287-A1 (DE)
Title: System mit mindestens zwei Bodenbearbeitungsgeräten
Inventor: HACKERT GEORG
IPC: G05D1/02
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System mit mindestens zwei Bodenbearbeitungsgeräten (1, 2) zur automatisch gesteuerten Bearbeitung einer Fläche anhand von definierten Einstellungsparametern (12) des Bodenbearbeitungsgerätes (1, 2), wobei jedes der Bodenbearbeitungsgeräte (1, 2) mindestens eine Detektionseinrichtung (3, 4) zur Detektion mindestens eines Detektionsparameters (11) des Bodenbearbeitungsgerätes (1, 2) und/oder einer Umgebung des Bodenbearbeitungsgerätes (1, 2) aufweist. Um ein derartiges System so weiterzuentwickeln, dass die Bodenbearbeitungsgeräte (1, 2) vorteilhaft zusammenarbeiten und sich unterstützen, wird vorgeschlagen, dass das System eine den Bodenbearbeitungsgeräten (1, 2) gemeinsam zugeordnete Datenbank (5) aufweist, in welcher den Einstellungsparametern (12) des jeweiligen Bodenbearbeitungsgerätes (1, 2) zugehörig Detektionsparameter (11) von zumindest zwei Bodenbearbeitungsgeräten (1, 2) gespeichert sind.
Patent DE-102017115199-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit park assist
Inventor: PLA RUBIO ANDREA
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-07-06
Abstract: Fahrzeug, umfassend: Motor(en), Lenkung, Sensoren, Prozessor(en), der/die dazu konfiguriert ist (sind), (a) einen gespeicherten Parkplatz zu laden; (b) über die Sensoren einen Bereich an der Vorderkante des Fahrzeugs abzubilden; (c) virtuelle Segmente mit Positionen auf der Karte basierend auf (a) zu schneiden; (d) eine aktuelle Fahrtrichtung basierend auf (c) mit einer gewünschten Fahrtrichtung basierend auf (a) zu vergleichen; (e) das Fahrzeug über die Lenkung basierend auf (d) automatisch umzusetzen.
Patent DE-102017115568-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum schätzen des abgasdrucks
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-07-11
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Schätzen des Abgasdrucks basierend auf einem Sensor für das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Abgases bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren ein Schätzen eines Abgasdrucks basierend auf periodischen Wellenformausgaben eines Sensors für das Luft-Kraftstoff-Verhältnis (air/fuel ratio – AFR) des Abgases und ein Einstellen von zumindest einem Motorbetriebsparameter basierend auf dem geschätzten Abgasdruck umfassen. Der Abgasdruck kann basierend auf einem oder mehreren von der Standardabweichung und der Frequenz der periodischen Wellenformausgaben geschätzt werden.
Patent DE-102017118188-A1 (DE)
Title: Druckkammeranordnung für einen Scheibensatz eines Stufenlosgetriebes
Inventor: KLIMA RAPHAEL
IPC: F16H55/56
Filed: 2017-08-10
Abstract: Es ist eine Druckkammeranordnung (10) für einen Scheibensatz eines Stufenlosgetriebes vorgesehen mit einem eine Druckkammer (18) und eine Fliehölkammer (20) begrenzenden Gehäuse (12), einer in dem Gehäuse (12) in axialer Richtung relativ bewegbar aufgenommenen Trennwand (16) zur Abtrennung der Druckkammer (18) von der Fliehölkammer (20) und einer in dem Gehäuse (12) eingesetzten Haube (24) zur axialen Begrenzung der Fliehölkammer (20) oder der Druckkammer (18), wobei die Haube (224) ein in ein Innengewinde (28) des Gehäuses (12) eingeschraubtes Außengewinde (30) aufweist. Durch die mit dem Gehäuse (12) verschraubte Haube (24) kann ein axiales Wandern der Haube (24) und ein damit verbundenes Nachlassen der Dichtwirkung vermieden werden, so dass ein geringes Risiko von Leckagen in einem Scheibensatz eines Stufenlosgetriebes ermöglicht ist.
Patent DE-102017118641-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: HAMER JENS
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-08-16
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (100, 200), insbesondere für einen Drehschwingungsdämpfer, die Fliehkraftpendeleinrichtung (100, 200) aufweisend eine Drehachse (106, 206), einen um die Drehachse (106, 206) drehbaren Pendelmasseträger (108, 208), und wenigstens eine an dem Pendelmasseträger (108, 208) entlang einer Pendelbahn verlagerbar angeordnete Pendelmasse (102, 202), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Pendelmasseträger (108, 208) wenigstens ein Massenelement (104, 204) befestigt ist, und Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere Drehschwingungsdämpfer für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs mit einer Zylinderabschaltung, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentübertragungseinrichtung eine erfindungsgemäße Fliehkraftpendeleinrichtung (100, 200) aufweist.
Patent DE-102017120569-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum sterilisationsparameterabhängigen mechanischen Betätigen oder Aktivieren von Funktionseinheiten
Inventor: THOMAS STEFAN
IPC: G12B1/00
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum sterilisationsparameterabhängigen mechanischen Betätigen oder Aktivieren von Funktionseinheiten (2) mit einem Stellelement bzw. Aktor (3), welches/welcher aus einem Grundzustand in einen Betätigungszustand überführbar ist, um eine Betätigungsbewegung auszuführen und zumindest einer Funktionseinheit (2), die derart mit dem Stellelement (3) zusammenwirkt, dass sie durch die Betätigungsbewegung des Stellelements (3) und/oder durch ein Verweilen des Stellelements (3) im Betätigungszustand betätigt oder aktiviert wird.
 Erfindungsgemäß ist das Stellelement (3) dazu ausgebildet, ausschließlich innerhalb eines vordefinierten Druck- und Temperaturzustandsbereichs aus dem Grundzustand in den Betätigungszustand zu wechseln und außerhalb des vordefinierten Druck- und Temperaturbereichs in den Grundzustand zurückzukehren.
Patent DE-102017121671-A1 (DE)
Title: Elektrischer Bleistiftspitzer
Inventor: CHONGYAN ZHENG
IPC: B43L23/02
Filed: 2017-09-19
Abstract: Diese Erfindung hat ein elektrischer Bleistiftspitzer, einschließlich des Gehäuses, am Boden des Gehäuses es mit einem Antrieb ausgestattet ist, am Oberteil des Gehäuses eine Halterungshülse aufweist, innerhalb der Halterungshülse sich ein Fräseinsatz befindet, in dem Fräsereinsatz Fräserhalter angeordnet ist, im Fräserhalter Fräser aufweist, am Fräserhalter entlang der Umfangsrichtung des Fräsers mindestens zwei Konusbohrungen mit unterschiedlichem Konuswinkel vorgesehen sind, am Gehäuse mit einem Drehknopf ausgestattet ist, wobei der Drehknopf mit dem Fräserhalter in Verbindung steht, damit es durch Drehen des Drehknopfs ermöglicht, dass der Fräserhalter sich mitdreht, sodass jegliche Konusbohrung in der Achsenrichtung mit der in Halterungshülse sich befindenden Bohrung reiht, wenn der Fräserhalter mit Hilfe von Antrieb sich dreht, wird der Fräserhalter und Fräser auch durch den Antrieb von Fräsereinsatz sich mitdrehen, in gleicher Weise der Fräser die Halterungshülse zum Drehen bringen wird. Der elektrische Bleistiftspitzer kann die Bleistiftspitze mit unterschiedlichen Konuswinkel fräsen, wobei dies das Bedürfnis von Art Designer erfüllt hat.
Patent DE-102017121935-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitenabschnittstruktur
Inventor: TAMAO JUNICHIRO
IPC: B62D25/20
Filed: 2017-09-21
Abstract: In einer Fahrzeugseitenabschnittstruktur (S1, S2) ist eine fahrzeugkörperseitige Wandfläche (100, 400) ausgebildet, die eine Wandfläche an einer Seite eines unteren Öffnungsrandabschnitts (50, 70) eines unteren Türraums (300) ist, um eine erste obere Fläche (104, 404), eine erste Eckfläche (105, 405) und eine erste Vertikalfläche (106, 406), die sich von der ersten Eckfläche (105, 405) im Wesentlichen nach unten erstreckt, zu enthalten. Der untere Türraum (300) ist ausgebildet, um einen oberen Eckraum (301), der ein an einer Fahrzeugoberseite der ersten Eckfläche (105) gelegener Raum ist, und einen ersten Raum (302) zu enthalten, der ein Raum zwischen einem Türdichtungsstreifen (16) und dem oberen Eckraum (301) ist. Eine Breite (H1) in einer Fahrzeug-Aufwärts-Abwärtsrichtung des oberen Eckraums (301) ist geringer als eine Breite (D) in der Fahrzeugquerrichtung des ersten Raums (302) und ist auch geringer als eine Breite (W1) in der Fahrzeug-Aufwärts-Abwärtsrichtung des ersten Raums (302).
Patent DE-102017126525-A1 (DE)
Title: Schwenklagerung für eine Taumelscheibe
Inventor: SZEKELY SANDOR-ANDRAS
IPC: F16D65/16
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwenklagerung (1) für eine Taumelscheibe (2), zumindest umfassend eine Taumelscheibe (2) mit einem inneren Lagerringsegment (3), ein Gehäuse (4) mit einem äußeren Lagerringsegment (5), eine Mehrzahl von Lagerkörpern (6), die zwischen dem inneren Lagerringsegment (3) und dem äußeren Lagerringsegment (5) angeordnet sind und eine Verschwenkung (7) der Taumelscheibe (2) gegenüber dem äußeren Lagerringsegment (5) in einer Umfangsrichtung (8) ermöglichen, sowie einen Käfig (9) zum Fixieren der Lagerkörper (6) in voneinander beabstandeten Positionen; wobei zur Begrenzung der Verschwenkung (7) der Taumelscheibe (2) gegenüber dem äußeren Lagerringsegment (5) ein erster Anschlag (10) an der Taumelscheibe (2) mit einem zweiten Anschlag (11) an zumindest einem von äußerem Lagerringsegment (5) und Gehäuse (4) zusammenwirkt.
Patent DE-102017128502-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkollisionsvermeidung
Inventor: PEREZ BARRERA OSWALDO
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-11-30
Abstract: Computer, programmiert zum: Empfangen von Bilddaten von einem Fahrzeugsensor; Verknüpfen einer Vielzahl geometrischer Formen mit den Bilddaten eines Zielfahrzeugs; Überwachen der Vielzahl geometrischer Formen auf eine Bedingung, die ein Hinweis darauf ist, dass sich das Zielfahrzeug bewegt, um ein Fahrbahnhindernis zu vermeiden; und als Reaktion auf die Bedingung Bereitstellen einer Lenkanweisung zur Vermeidung des Hindernisses.