baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10311755-B4 (DE)
Title: Einschubrahmen für ein Speichermedium
Inventor: SEEHARS MANFRED
IPC: G11B33/08
Filed: 2003-03-18
Granted: 2016-05-04
Abstract: Einschubrahmen für ein Speichermedium (1) zur Aufnahme in einen Einschubschacht (5) einer Steuerung (6), mit einer schwingungsdämpfenden Aufhängung (3) des Speichermediums (1) im Einschubrahmen (4), die ein lösbarer Verriegelungsmechanismus (2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.5, 4.1, 4.2, 4.3, 4.5) in einem verriegelten Zustand zumindest teilweise außer Kraft setzt, dadurch gekennzeichnet, dass im verriegelten Zustand ein mechanisches Sperrelement (2.1) über die Außenkonturen des Einschubrahmens (4) hinausragt und so ein Einschieben des Einschubrahmens (4) in den Einschubschacht (5) verhindert.
Patent DE-10312784-B4 (DE)
Title: Waage mit einer Lastplatte
Inventor: SCHURR MICHAEL
IPC: G01G23/01
Filed: 2003-03-21
Granted: 2014-05-22
Abstract: Waage (1) mit einer Lastplatte (3), die mittels Fußelementen (5) auf einem Untergrund (7) anordbar ist, und mit an der Lastplatte (3) angeordneten Messelementen (9) zur Messung von Streckungen und/oder Stauchungen der Lastplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Messelemente (9) zur Bestimmung einer lokalen Verbiegung der eigentlichen Lastplatte (3) ausgebildet und auf der Lastplatte (3) selbst aufgebracht sind.
Patent DE-10315224-B4 (DE)
Title: Frostsichere Auslaufarmatur
Inventor: GAMPPER HARALD
IPC: F16K31/46
Filed: 2003-03-31
Granted: 2005-05-19
Abstract: Frostsichere
Auslaufarmatur (10) mit einem einen Ventilsitz aufweisenden Anschlussstück (26), einer
Ventilstange (42) mit auf dem Ventilsitz aufliegender Ventildichtung
(50), einem am freien Ende das Anschlussstück tragenden Wanddurchführungsrohr
(24), und einem am anderen Ende des Wanddurchführungsrohrs (24) befestigten
Armaturengehäuse
(18) mit einem Abgang und einem mit der Ventilstange (42) verbundenen
Sanitäroberteil, dadurch
gekennzeichnet, dass das dem Armaturengehäuse (18) zugewandte Ende des
Wanddurchführungsrohrs (24)
in erste Ablängsegmente
(54) unterteilt ist und dass das dem Armaturengehäuse (18)
zugewandte Ende der Ventilstange (42) in zweite Ablängsegmente
unterteilt ist, wobei das Armaturengehäuse (18) eine hülsenförmige Aufnahme
(60) für
das mit Ablängsegmenten
(54) versehene Ende des Wanddurchführungsrohrs (24) aufweist und
am Innenumfang der Aufnahme (60) wenigstens ein Dichtungsring vorgesehen
ist, der auf einem der zylinderförmigen
Abschnitte (66) der Ablängsegmente
(54) zu liegen kommt.
Patent DE-10317925-B4 (DE)
Title: Steuerungskommunikation über eine ständig eingeschaltete Steuerungsverbindung
Inventor: RUST ROBERT A
IPC: G06F11/00
Filed: 2003-04-17
Granted: 2005-05-04
Abstract: Plattenarray
(102), das folgende Merkmale aufweist:  eine Mehrzahl von Plattenlaufwerken
(214);  zumindest zwei Steuerungspaare (208), wobei jedes Steuerungspaar
(208) eine erste Steuerung aufweist, die durch einen Spiegelbus
(400) mit einer zweiten Steuerung gekoppelt ist, wobei jede Steuerung
Zugriff auf jedes Plattenlaufwerk (214) aus der Mehrzahl von Plattenlaufwerken
(214) hat; und  eine einzige Steuerungsschleife, die alle Steuerungen durch
eine Mehrzahl von Schleifenbussen (402) koppelt.
Patent DE-10327770-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Schwingungstilgers in Kraftfahrzeugsitzen
Inventor: JAHR MICHAEL DR
IPC: B60N2/54
Filed: 2003-06-17
Granted: 2022-04-07
Abstract: Kraftfahrzeugsitz (10), der ein Sitzteil (12) und ein Rückenlehnenteil (14) umfasst, wobei das Rückenlehnenteil (14) und/oder das Sitzteil (12) eine Schwingungen übertragende Anbindung an eine Karosserie aufweist, wobei das Rückenlehnenteil (14) und/oder das Sitzteil (12) eine Grundkonstruktion aus einem Sitzteil-Rahmen (48) und aus einem Rückenlehnenteil-Rahmen (16) aufweist, in der mindestens ein schwingungsreduzierendes Tilger-System (18) angeordnet ist, welches ein Federelement (20) und eine Tilgermasse (22) umfasst, wobei die Grundkonstruktion einen ersten Bauraum (30A) in dem Rückenlehnenteil-Rahmen (16) aufweist, der als Hohlraum (30) zur Anordnung des Tilger-Systems (18) dient, wobei das Federelement (20) an den Endabschnitten (52) der Tilgermasse (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (20) als quaderförmiger Federkörper (20A) aus einem Schwingungen absorbierenden Material ausgebildet ist, wobei an dem Federelement (20) Abstandshalter (32) an einer Vulkanisierungsstelle anvulkanisiert sind, wobei die Abstandshalter (32) an der dem Federkörper (20A) entgegengesetzten Seite der Vulkanisierungsstelle zwischen der Außen-Fläche (58) des Abstandshalters (32) und der Innen-Fläche (60) des ersten quaderförmigen Bauraums (30A) des Rückenlehnenteil-Rahmens (16) mit einer Innen-Fläche (60) des Rückenlehnenteil-Rahmens (16) reibschlüssig in Verbindung stehen, und dort im Querschnitt punktuelle Reibflächen (50) ausbilden, wodurch das Tilger-System (18B) aufgrund dieser Abstandshalter (32) eine besondere Flexibilität aufweist, wobei die Abstandshalter (32) auf den Außen-Flächen des quaderförmigen Federkörpers (20A) mittig zwischen den Köperkanten des quaderförmigen Federkörpers (20A) angeordnet sind, wobei das Tilger-System (18B) Schwingungen in alle Raumrichtungen (x, y, z) aufnimmt.
Patent DE-10328905-B4 (DE)
Inventor: BIGGEL ANDREAS
IPC: A23L3/36
Filed: 2003-06-26
Granted: 2015-07-09
Abstract: The invention relates to a method for cooling a flowable melted food material including: (a) providing a device comprising a first cooling belt and a second cooling belt parallel to the first cooling belt, wherein each cooling belt is continuous and has an outer surface and an inner surface, the first and second cooling belts are aligned at an angle between 45° and 90° relative to horizontal, and the outer surface of the first cooling belt and the outer surface of the second cooling belt are spaced apart to form a gap having a top end and a bottom end; (b) introducing a free-flowing molten food product capable of forming a food product having a pasty consistency is cooling at the top end of the gap; (c) counter-rotating the first and second cooling belts toward each other at the top end of the gap to draw the molten food product between the downward moving outer surfaces of the first and second cooling belts to form a strip of molten food product between the downward-moving outer surfaces of the first and second cooling belts: and (d) applying a cooling liquid to the inner surfaces of the first and second cooling belts to cool the free-flowing molten food product to form a strip of food product having a pasty consistency, whereby the strip of food is cooled simultaneously on both sides.
Patent DE-10328999-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Metallkomplexpigmenten mit niedriger Dispergierhärte
Inventor: FELDHUES ULRICH
IPC: C07F5/00
Filed: 2003-06-27
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Metallkomplexen einer Azo-Verbindung, die in
Form ihrer tautomeren Strukturen der Formel (I) entspricht  worin die mit  X und
Y bezeichneten Ringe je einen oder zwei Substituenten aus der Reihe
=O, =S, =NR 7 , -NR 6 H 7 , -OR 6 , -SR 6 , -COOR 6 , -CN, -CONR 6 R 7 , -SO 2 R 8 ,  Alkyl, Cycloalkyl, Aryl,
Aralkyl tragen können,
wobei die Summe der endo- und
exocyclischen Doppelbindungen für jeden
der Ringe X und Y drei ist,  R 6  für Wasserstoff,
Alkyl, Cycloalkyl, Aryl oder Aralkyl und  R 7  für Wasserstoff,
Cyan, Alkyl, Cycloalkyl, Aryl, Aralkyl oder Acyl stehen und  R 8  Alkyl, Cycloalkyl, Aryl oder Aralkyl bezeichnet,  R 1 , R 2 , R 3 ,
R 4  für
Wasserstoff, Alkyl, Cycloalkyl, Aryl oder Aralkyl stehen und weiterhin,
wie in Formel (I) durch die unterbrochenen Linien angedeutet wird,
5- oder 6-gliedrige Ringe ausbilden können, an die weitere Ringe
ankondensiert sein können,  R 5  -OH, -NR 6 R 7 , Alkyl, Cycloalkyl, Aryl oder Aralkyl bedeutet,
wobei die...
Patent DE-10331650-B4 (DE)
Title: Differenzdruckschalter, indbesondere für einen Durchlauferhitzer
Inventor: HENKE GUENTER
IPC: H01H35/34
Filed: 2003-07-12
Granted: 2005-11-24
Abstract: Differenzdruckschalter,
insbesondere für
einen Durchlauferhitzer, mit einer an einer Membran angreifenden
Zugstange, einer an dieser angreifenden Rückstellfeder sowie mit einer
einen elektrischen Kontakt schaffenden Schaltwippe, an der eine
Zugfeder angreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfeder
von einer Schenkelfeder (10) mit wenigstens einem an der Zugstange
(7) angreifenden, beweglichen Schenkel (13, 14) gebildet ist, und
dass an diesem beweglichen Schenkel (13, 14) das der Schaltwippe
(20) abgewandte Ende der Zugfeder (16) angreift.
Patent DE-10341840-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Fördereinheit
Inventor: DEICHMANN JOHANNES
IPC: F04D29/40
Filed: 2003-09-09
Granted: 2006-12-28
Abstract: Kraftstoff-Fördereinheit
für ein
Kraftfahrzeug mit einer von einem Elektromotor angetriebenen Kraftstoffpumpe,
mit einem zwischen zwei Gehäuseteilen angeordneten
Laufrad der Kraftstoffpumpe, wobei das Laufrad drehfest auf einer
Welle des Elektromotors befestigt ist und wobei das dem Elektromotor
zugewandte Gehäuseteil
einen radialen, auf die Welle zulaufenden Abschnitt und einen axialen,
parallel zu der Welle von dem Laufrad weggeführten Abschnitt aufweist und
eine Radiallagerung der Welle auf dem axialen Abschnitt angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Gehäuseteile
(4, 5) eine Dehnfuge (21, 22) hat, dass die Dehnfuge (21) an dem
axialen Abschnitt (20) nahe des Laufrades (6) angeordnet und als
Beabstandung des Gehäuseteils
(4) von der Welle (7) ausgebildet ist oder dass die Dehnfuge (22)
im aufeinander treffenden Eckbereich der beiden Abschnitte (19,
20) angeordnet ist.
Patent DE-10358845-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von kurzen gebogenen Rohrstücken
Inventor: MAINBERGER THOMAS
IPC: B21C37/28
Filed: 2003-12-16
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen von kurzen gebogenen Rohrstücken (10) mit  – einem Mantel (11),  – einer eben berandeten Eingangsöffnung (12),  – einer eben berandeten Ausgangsöffnung (13)  – und einem Bogen (14) zwischen Eingangs- und Ausgangsöffnung (12, 13),  umfassend die Merkmale:  – Einlegen eines geraden Rohrstücks in eine Biegeform (20),  – Einfahren eines ersten, geraden Innendorns (23) in das gerade Rohrstück,  – Eindrehen eines zweiten, gebogenen Innendorns (24) in die Biegeform (20),  – Vorfahren eines rohrförmigen, den geraden Innendorn (23) umschließenden Druckstempels (25),  – Pressen des Rohrstücks in den Spalt zwischen den beiden Innendornen (23, 24) und der Biegeform (20) unter Ausbildung des Bogens (14) und der eben berandeten Eingangs- und Ausgangsöffnung (12, 13),  – Öffnen der Biegeform (20) und Entformen der Innendorne (23, 24),  dadurch gekennzeichnet, dass das in die Biegeform (20) einzulegende gerade Rohrstück durch  – Ausstanzen...
Patent DE-19615797-B4 (DE)
Title: Hydraulische Spannvorrichtung
Inventor: NAKAKUBO KATSUYA
IPC: F15B15/22
Filed: 1996-04-20
Granted: 2010-01-28
Abstract: Hydraulische Spannvorrichtung (10) mit einem ein offenes Ende aufweisenden Gehäuse (14), einer axial aus dem offenen Ende des Gehäuses (14) ragenden zylindrischen Kolbenstange (18), einer eine dichte Abdichtung zwischen dem Gehäuse (14) und der Kolbenstange (18) gewährleistenden Dichtung (24) zum Abdichten von Öl innerhalb des Gehäuses (14), einer an der Kolbenstange (18) festgelegten und entlang der Innenwand des Gehäuses (14) axial verschiebbaren Stangenführung (28) und einer in komprimiertem Zustand zwischen dem Gehäuse (14) und der Stangenführung (28) angeordneten Feder (36) zum Ausüben einer die Kolbenstange (18) aus dem Gehäuse (14) treibenden axialen Kraft, wobei die Feder (36) eine Schraubenfeder ist, wobei die Stangenführung (28) eine mit einer Endwindung der Feder (36) in Anlage gehaltene Oberfläche aufweist, wobei die Endwindung eine vorgegebene radiale Dicke aufweist und wobei ein Ölkanal (38) durch die Oberfläche ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ölkanal (38) radial verlängert ist, wobei der Ölkanal (38) mit der Endwindung...
Patent DE-19620930-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des Abstandes zwischen fahrenden Kraftfahrzeugen
Inventor: HOFMANN ROLF
IPC: B60W30/16
Filed: 1996-05-24
Granted: 2009-07-16
Abstract: Verfahren zur Längsregelung eines Fahrzeuges mit den Schritten  – Einstellen eines Vorgabewertes eines Parameters zur Längsregelung, insbesondere eines Abstandes zu einem vorausfahrenden Fahrzeug oder einer Geschwindigkeit des Fahrzeuges,  – Ausregeln der Differenz zwischen einem Istwert des Parameters und dem Vorgabewert des Parameters,  gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Prüfen, ob durch die Betätigung der Betriebsbremse der aktuelle Wert des vorgegebenen Parameters dem Vorgabewert angenähert wird,  – wenn nein, Abschalten der Längsregelung.
Patent DE-19623287-B4 (DE)
Title: Spielfreie Kupplungsvorrichtung mit Direktantrieb
Inventor: MEYER FRANCIS
IPC: F16D11/00
Filed: 1996-06-11
Granted: 2010-07-22
Abstract: Spielfreie Kupplung mit Direktantrieb zwischen zwei Wellen, die entlang einer Verbindungsachse angeordnet sind, die einen ersten (12) und zweiten Wellenendbereich (18) aufweist, die jeweils mit Zacken (14, 20) und Vertiefungen (16, 22) versehen sind, die abwechselnd angeordnet sind, wobei ein Zacken des ersten Endbereichs mit einer ihm gegenüberliegenden Vertiefung des zweiten Endbereichs und umgekehrt zusammenwirkt, wobei mindestens der eine der Zacken (14, 20) eines der beiden Wellenendbereiche (12, 16) mindestens einen Einschnitt (220, 240) aufweist, der diesen Zacken in einen Zackenteil (200), der einen starren Körper bildet, und mindestens einen Zackenteil (210, 230) trennt, der vorbestimmte elastische Eigenschaften hat, dadurch gekennzeichnet, dass sie außerdem Vorrichtungen (265, 255, 245) zur Begrenzung der Druckverformung des elastischen Zackenteils (210, 230) umfasst.
Patent DE-19627466-B4 (DE)
Title: Fahrdynamikregler für ein Kraftfahrzeug, das mit einem Antiblockier-Bremssystem ausgestattet ist
Inventor: SANO YOSHIAKI
IPC: B60T8/1755
Filed: 1996-07-08
Granted: 2007-07-12
Abstract: Fahrdynamikregler
für ein
Kraftfahrzeug, das mit einem Antiblockier-Bremssystem ausgestattet
ist, der folgendes umfaßt:
Erfassungsmittel (34, 36) zur Erfassung eines Kurvenfahrtzustandes
des Fahrzeugs; und Berechnungsmittel (41) zur Berechnung einer erforderlichen
Bremskraft, die auf ein zu regelndes Rad anzuwenden ist, um auf
der Grundlage des erfaßten
Kurvenfahrtzustandes des Fahrzeugs ein Ist-Giermoment des Fahrzeugs auf
ein Soll-Giermoment
desselben einzuregeln, wobei der Fahrdynamikregler des weiteren
folgendes umfaßt:  Korrekturmittel
(201) zum Korrigieren des Soll-Schlupfverhältnisses des zu regelnden Rades,
wobei das Soll-Schlupfverhältnis
für eine
Antiblockier-Bremsregelung des zu regelnden Rades verwendet wird,
basierend auf der durch das Berechnungsmittel (41) berechneten erforderlichen
Bremskraft, in einer Lage, in der die Antiblockier-Bremsregelung
auf das zu regelnde Rad unter einer Giermomentregelung des Fahrzeugs
stattfindet; und  Regelungsdurchführungsmittel (12, 13, 304)
zur Betätigung
des Antiblockier-Bremssystems
auf der Grundlage des korrigierten Soll-Schlupfverhältnisses,
wobei die Regelungsdurchführungsmittel
(12, 13, 304) eine Stellvorrichtung zum Einstellen des Bremsdruckes
einschließen,
der auf das zu regelnde Rad...
Patent DE-19633153-B4 (DE)
Title: Steckdose für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHUSTER OTTO
IPC: H01R13/703
Filed: 1996-08-17
Granted: 2008-01-10
Abstract: Steckdose
(1) für
Kraftfahrzeuge mit einem Gehäuse
(2), in dem ein Gehäuseinnenraum
(4) durch eine Trennwand (3) von einem zur Aufnahme eines Steckers
bestimmten Einsteckraum getrennt ist, mit einem durch eine Bohrung
(8) der Trennwand (3) ragenden, axial verschiebbaren Taststift (7), über im Gehäuseinnenraum (4)
ein Kontaktfederblatt (9) liegt, das an seinem Befestigungsende
(10) mit einem Leitungsanschlussstück (12) versehen und an der
Trennwand (3) verankert ist und an seinem Kontaktende (20) eine
Kontaktzunge (23) bildet, die im unbetätigten Zustand an einem Kontaktanschluss
(25) federnd anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktfederblatt
(9) an seinem Befestigungsende (10) mit einem hinterschnittenen
Rastbolzen (15) verbunden ist, der in einer Rastausnehmung (16)
der Trennwand (3) einrastend aufgenommen ist, dass sich die Kontaktzunge
(23) am Kontaktende (20) seitlich vom Kontaktfederblatt (9) wegerstreckt
und dass auf der zur Kontaktzunge (23) entgegengesetzten Seite des
Kontaktendes (20) eine Führungsschräge (26a)
für das
Kontaktfederblatt (9) angeordnet ist.
Patent DE-19635385-B4 (DE)
Title: Verfahren zur reduktiven Zerstörung von Stickstoffoxiden in staubhaltigen Abgasen aus Anlagen zur Herstellung von Zement
Inventor: WERNER KLAUS
IPC: B01J21/06
Filed: 1996-08-31
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zur reduktiven Zerstörung von Stickstoffoxiden in Abgasen mit einem waben- oder zellenförmigen Katalysator, wobei Abgase aus Öfen zur Herstellung von Zement, die Staubgehalte von mehr als 40 g/m3 i. N. f. aufweisen, gereinigt werden, wobei ein titanoxidhaltiger Katalysator eingesetzt wird, der eine offene Frontfläche von mehr als 50% besitzt, wobei die Kanäle des Katalysators einen hydraulischen Durchmesser von 9 mm bis 30 mm aufweisen, wobei die Innenwände der Katalysatorkörper eine Wandstärke von 1,0 mm bis 1,5 mm besitzen, wobei der Katalysator mit einer Abgasgeschwindigkeit von mehr als 3 m/sec i. B. durchströmt wird und wobei der kürzeste Abstand zwischen zwei Wandmitten über den Querschnitt einer Zelle 10 mm bis 31 mm beträgt.
Patent DE-19638447-B4 (DE)
Title: Elektrophotographisches Aufzeichnungsmaterial
Inventor: SUZUKI YASUO
IPC: G03G5/14
Filed: 1996-09-19
Granted: 2005-12-08
Abstract: Elektrophotographisches
Aufzeichnungsmaterial, umfassend einen elektrisch leitfähigen Schichtträger, eine
darauf angeordnete Zwischenschicht, eine weiterhin darauf angeordnete
Ladungen erzeugende Schicht und eine auf der Ladungen erzeugenden
Schicht angeordnete Ladungen transportierende Schicht, wobei die
Ladungen erzeugende Schicht in einem Bindemittelharz dispergierte
Titanylphthalocyaninpigmente umfaßt, wobei die Titanylphthalocyaninpigmente
Hauptpeaks der Röntgenbeugung
mindestens bei den Braggwinkeln 2θ = 9,6° ± 0,2° und 27,2° ± 0,2° mit der Cu Kα Kennstrahlung (1,54 Å) aufweisen
und das Bindemittelharz 33 Mol-% oder mehr Hydroxygruppen aufweist,
und wobei die Zwischenschicht Titandioxid und ein Melaminharz als
Bindemittelharz umfaßt,
wobei das Titandioxid eine Reinheit von 99,2 Gew-% oder mehr aufweist.
Patent DE-19655369-B4 (DE)
Title: Digitalsignal-Aufzeichnungsverfahren und Plattenwiedergabevorrichtung
Inventor: HIRAYAMA HIROSHI
IPC: G11B7/0045
Filed: 1996-06-25
Granted: 2010-09-02
Abstract: Vorrichtung zur Wiedergabe von auf einer Platte (1) gespeicherten Digitalsignalen, wobei  – die Platte (1) zumindest eine erste und eine zweite Aufzeichnungsoberfläche (208, 209) aufweist,  die erste und die zweite Aufzeichnungsoberfläche beide von derselben Seite der Platte durch einen einzigen optischen Aufnehmer beschrieben werden können;  – die Digitalsignale als Datenrahmen (207) aufgebaut sind und der Datenrahmen (207) zumindest n Datenblöcke (n ist eine natürliche Zahl) aufweist,  Blockadressen zu den Datenblöcken des Datenrahmens (207) zugewiesen sind;  – m Datenblöcke der n Datenblöcke (m ist eine natürliche Zahl und 0 < m < n) auf der ersten Aufzeichnungsoberfläche (208) aufgezeichnet sind;  – die übrigen (n – m) Datenblöcke der n Datenblöcke auf der zweiten Aufzeichnungsoberfläche (209) aufgezeichnet sind in umgekehrter Richtung zur Aufzeichnungsrichtung der ersten Auszeichnungsoberfläche; und  – ein Einleitungsblock (205) am Kopfende des Datenrahmens (207) aufgezeichnet ist, der Platteninformation (206) enthält, in der...
Patent DE-19709943-B4 (DE)
Title: Wasserkocher mit Dampfkanal
Inventor: KRAMER SIEGMUND
IPC: A47J27/21
Filed: 1997-03-11
Granted: 2004-04-29
Abstract: Wasserkocher mit einem beheizbaren Topf, der mittels eines Deckels verschließbar ist, mit einer Ausgießöffnung und einem Griff sowie mit einem im Boden- oder im Griffbereich des Topfes angeordneten Temperatur- bzw. Dampfsensor zum Abschalten des Wasserkochers, und mit einer Dampfaustrittsöffnung am Rand des Topfes, durch die der beim Kochen des Wassers entstehende Dampf zu dem Sensor gelangt, dadurch gekennzeichnet , daß ein Dampfkanal (55, 67) vorgesehen ist, der eine nach Innen von der Peripherie des Topfrandes beabstandete Dampfeintrittsöftnung (75) aufweist und diese mit der Dampfaustrittsöffnung (15) verbindet und der Dampfkanal (55) zumindest zum Teil an dem Deckel (13) ausgebildet ist.
Patent DE-19752260-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung einer Luftreglerklappe für eine Heizungs-, Belüftungs- und/oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: AUVITY MICHEL
IPC: G05G7/04
Filed: 1997-11-26
Granted: 2009-01-08
Abstract: Vorrichtung
zur Betätigung
einer Luftreglerklappe für
eine Heizungs-, Belüftungs-
und/oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, die ein treibendes Ritzel (20)
umfasst, das drehbar um eine erste Achse (22) gelagert ist, um ein
getriebenes Ritzel (24) anzutreiben, das drehend um eine zweite
Achse (14) gelagert und drehfest mit der Klappe (10) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das treibende Ritzel (20) einen Finger
(28) trägt, der
in einem Abstand von der ersten Achse (22) in einer gegebenen ersten
radialen Richtung (R1) angeordnet ist, und dass dieser Finger (28)
in einer Nockenbahn (30) verschiebbar ist, die an dem getriebenen
Ritzel (24) angebracht ist und die sich in einer gegebenen zweiten
radialen Richtung (R2) erstreckt, so dass die erste radiale Richtung (R1)
und die zweite radiale Richtung (R2) in einer Endstellung der Klappe
senkrecht zueinander verlaufen, was eine Sicherung der Position
der Klappe ermöglicht,
wobei der Finger (28) an einem Ende eines radialen Hebels (26) angebracht...
Patent DE-19826587-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung und -verfahren für Bearbeitungsmaschinen
Inventor: SIENZ MICHAEL
IPC: G05B13/02
Filed: 1998-06-15
Granted: 2006-08-10
Abstract: Regelvorrichtung
zur Regelung des Antriebs (40) für
eine Nutzlast (10) in einer Bearbeitungsmaschine (80) mit einem
Sollwertgeber (50), einer Messvorrichtung als Istwertgeber und mindestens
einem Vergleicher (60, 65) zum Vergleich von Soll- und Istwert und zur
Erzeugung eines Antriebssteuersignals, wobei die Messvorrichtung
getrennt von dem Antrieb (40) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Messvorrichtung als Messrahmen (15) mit einer Anzahl von
Sensoren (20) ausgebildet ist und die Geometrie des Messrahmens
(15) der geometrischen Anordnung der Antriebselemente (40 1 , 40 2 , 40 3 ) nachgebildet ist.
Patent DE-19832749-B4 (DE)
Title: Elektromotorischer Stellantrieb für ein Kraftfahrzeugschloß
Inventor: KACHOUH CHECRALLAH
IPC: H02K11/00
Filed: 1998-07-21
Granted: 2004-09-30
Abstract: Elektromotorischer Stellantrieb für ein Kraftfahrzeugschloß,  mit einem elektrischen Antriebsmotor (1),  mit einer von dem elektrischen Antriebsmotor (1) angetriebenen Stellantriebsscheibe (3) oder einem anderen Stellantriebselement,  mit einem von dem Stellantriebselement (3) zwischen mindestens zwei Funktionsstellungen (I, II) hin und her verlagerbaren Schalthebel (4) oder einem anderen mechanischen Schaltelement, und  mit einer elektrischen Motorsteuerung (6), mit der der elektrische Antriebsmotor (1) einschaltbar und bei einer bestimmten freien Position (X) des Stellantriebselementes (3) und zeitgleichem Auftreten der einen Funktionsstellung (I) des Schaltelementes (4) ausschaltbar, insbesondere kurzschließbar ist,  wobei ein elektrischer oder elektronischer Schalter (7) vorgesehen und an die elektrische Motorsteuerung (6) angeschlossen ist und  wobei der Schalter (7) selbsttätig eine erste Schaltstellung ("0") und beeinflußt von einem Beeinflussungselement eine zweite Schaltstellung ("1") einnimmt,  dadurch gekennzeichnet,  daß nur ein elektrischer Schalter (7) vorgesehen und dieser eine Schalter (7) mechanisch so angeordnet ist, daß er sowohl vom...