baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018118868-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, elektronische Vorrichtung und Umschaltschaltung sowie Verfahren für deren Betrieb
Inventor: KIM BEOM-JIN
IPC: G09G3/32
Filed: 2018-08-03
Granted: 2023-03-23
Abstract: Anzeigevorrichtung (10), die umfasst:ein Pixel-Array (PXL), das mehrere Subpixel (SP) umfasst, die durch mehrere Datenleitungen (DLs) und mehrere Gate-Leitungen (GL) definiert sind, wobei jedes Subpixel (SP) einen Ansteuertransistor (DRT) enthält;eine Source-Ansteuerschaltung (SDC), die konfiguriert ist, die mehreren Datenleitungen (DL) anzusteuern;eine Gate-Ansteuerschaltung (GDC), die konfiguriert ist, die mehreren Gate-Leitungen (GL) anzusteuern; undeine Steuereinheit (CONT), die konfiguriert ist, die Source-Ansteuerschaltung (SDC) und die Gate-Ansteuerschaltung (GDC) zu steuern,wobei mehrere Ansteuerspannungsleitungen (DVL[1] bis DVL[m]) zum Übertragen individueller Ansteuerspannungen zu den mehreren Subpixeln (SP) in einem Pixel-Array-Gebiet, das das Pixel-Array (PXL) enthält, angeordnet sind,wobei die Anzeigevorrichtung (100) ferner eine Umschaltschaltung (TOG) umfasst, um eine Ansteuerspannung (EVDD), die einer Gleichspannung entspricht und von einer Stromversorgungsschaltung (PSC) ausgegeben wird, umzuschalten und die umgeschaltete Ansteuerspannung (eine aus EVDD[1] bis EVDD[m]) durch die mehreren Ansteuerspannungsleitungen (DVL[1] bis DVL[m]) an den Ansteuertransistor (DRT) jedes Subpixels auszugeben,wobei die Anzeigevorrichtung (100) so konfiguriert ist, dass die Ansteuerspannungen (EVDD), die individuell an jede der mehreren Ansteuerspannungsleitungen (DVL[1] bis DVL[m]) angelegt sind, durch die Umschaltschaltung (TOG) umgeschaltet werden,wobei die durch die Umschaltschaltung (TOG) umgeschalteten Ansteuerspannungen (EVDD[1] bis EVDD[m]) wiederholt zwischen einem ersten Zustand, der einem Ein-Spannungszustand (Von-Zustand) entspricht, und einem zweiten Zustand, der einem Aus-Spannungszustand (Voff-Zustand) oder schwebenden Zustand entspricht, schalten,und der Aus-Spannungszustand (Voff-Zustand) oder schwebende Zustand, der dem zweiten Zustand der Ansteuerspannungen (EVDD[1] bis EVDD[m]) entspricht, sich von der Ansteuerspannung (EVDD) unterscheidet, die der Gleichspannung entspricht, die von der Stromversorgungsschaltung (PSC) ausgegeben wird.
Patent DE-102018119881-B4 (DE)
Title: Verwaltung einer DRAM-Bankaktivierung
Inventor: PARIKH DHARMESH
IPC: G11C11/401
Filed: 2018-08-16
Granted: 2022-08-04
Abstract: Computersystem (500), aufweisend:eine Verarbeitungseinheit (502), die mit einem DRAM wirkverbunden ist;eine Arbeitsspeicher-Steuereinheit (405), die mit dem DRAM wirkverbunden ist, wobei die Arbeitsspeicher-Steuereinheit mit einer Lesewarteschlange (402) und einer Schreibwarteschlange (404) wirkverbunden ist;die Arbeitsspeicher-Steuereinheit zum Verwalten des DRAMs, beinhaltend:um einen Betriebszustand einer jeden DRAM-Bank (422, 424, 426, 428, 430, 432, 434, 436, 442, 444, 446, 448, 450, 452, 454, 456, 462, 464, 468, 470, 472, 474, 476) in einer Speicherbank (420, 440, 460) zu erfassen, wobei der Zustand aus der Gruppe ausgewählt wird, bestehend aus: aktiv und Leerlauf;um eine Anzahl von ausstehenden CAS-Befehlen in einer der Warteschlangen zu erfassen, wobei die ausstehenden CAS-Befehle aus der Gruppe ausgewählt werden, beinhaltend: CAS-Verarbeitung findet statt und Warten auf CAS-Verarbeitung;um für jeden Zyklus die erfasste Anzahl von CAS-Befehlen, die in einer ausgewählten Warteschlange für den momentanen Zyklus auf eine Verarbeitung warten, zu identifizieren und die identifizierte Anzahl mit Blick auf einen Schwellenwert zu beurteilen; undum den Betriebszustand der Bänke auf Grundlage des Schwellenwerts zu verwalten, wobei, wenn die Anzahl der CAS-Befehle, die in der ausgewählten Warteschlange für den momentanen Zyklus auf die Verarbeitung warten, größer als der Schwellenwert ist, die Arbeitsspeicher-Steuereinheit eine Aktivierung einer im Leerlauf befindlichen Bank verzögert, wobei der Leerlaufzustand weniger Strom verbraucht als der aktive Zustand.
Patent DE-102018209481-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: WENDZEL ANDREAS
IPC: F16H63/48
Filed: 2018-06-13
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Doppelkupplungsgetriebes (1),wobei das Doppelkupplungsgetriebe (1) ein eine erste Eingangswelle (6) und mehrere erste Schaltelemente (7) aufweisendes erstes Teilgetriebe (5) umfasst, wobei mit der ersten Eingangswelle (6) eine erste Kupplung (8) zusammenwirkt, über die ein Antriebsaggregat (2) an die erste Eingangswelle (6) koppelbar ist,wobei das Doppelkupplungsgetriebe ein eine zweite Eingangswelle (11) und mehrere zweite Schaltelemente (12) aufweisendes zweites Teilgetriebe (10) umfasst, wobei mit der zweiten Eingangswelle (11) eine zweite Kupplung (13) zusammenwirkt, über die das Antriebsaggregat (2) an die zweite Eingangswelle (11) koppelbar ist,wobei das Doppelkupplungsgetriebe (1) eine mit dem ersten Teilgetriebe (5) zusammenwirkende erste Getriebebremse (9) und eine mit dem zweiten Teilgetriebe (10) zusammenwirkende zweite Getriebebremse (14) umfasst,wobei dann, wenn im Doppelkupplungsgetriebe (1) ein aktueller Gangwechsel von einem Ist-Gang eines der Teilgetriebe (5, 10) in einen Ziel-Gang eines anderen der Teilgetriebe (5, 10) ausgeführt wird, eine Lastübernahme zwischen den beiden Teilgetrieben (5, 10) und ein Drehzahlangleich durchgeführt wird,wobei bei der Lastübernahme des aktuellen Gangwechsels das zuvor momentübertragende Teilgetriebe (5, 10), in welchem der Ist-Gang eingelegt ist, durch Öffnen der mit diesem Teilgetriebe zusammenwirkenden Kupplung (8, 13) entlastet und das zuvor nicht-momentübertragende Teilgetriebe (5, 10), in welchem der Ziel-Gang eingelegt ist, durch Schließen der mit diesem Teilgetriebe zusammenwirkenden Kupplung (8, 13) belastet wird,wobei zur Vorbereitung eines an den aktuellen Gangwechsel nachfolgenden neuen Gangwechsels in dem bei Ausführung des aktuellen Gangwechsels entlasteten oder zu entlastenden Teilgetriebe (5, 10) ein geschlossenes Schaltelement desselben geöffnet und ein geöffnetes Schaltelement desselben geschlossen wird, wozu das zu öffnende Schaltelement und zu schließende Schaltelement synchronisiert werden,dadurch gekennzeichnet, dasszum Öffnen des im entlasteten oder zu entlastenden Teilgetriebe (5, 10) zu öffnenden Schaltelements (7, 12) und zum Schließen des im entlasteten oder zu entlastenden Teilgetriebe (5, 10) zu schließenden Schaltelements (7, 12) ein Schleppmoment der mit dem entlasteten oder zu entlastenden Teilgetriebe (5, 10) zusammenwirkenden Kupplung (8, 13) eliminiert oder kompensiert wird,wobei bei Ausführung einer Zughochschaltung oder bei Ausführung einer Schubhochschaltung das im entlasteten Teilgetriebe (5, 10) zu öffnende Schaltelement (7, 12) geöffnet wird, bevor der Drehzahlangleich des aktuell ausführenden Gangwechsels erfolgt undwobei bei Ausführung einer Zugrückschaltung oder bei Ausführung einer Schubrückschaltung das im zu entlastenden Teilgetriebe (5, 10) zu schließende Schaltelement (7, 12) geschlossen wird, bevor die Lastübernahme des aktuell ausführenden Gangwechsels erfolgt.
Patent DE-102019103557-B4 (DE)
Title: Schwingungsanalysator und Schwingungsanalyseverfahren
Inventor: INAGAKI SATOSHI
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-02-13
Granted: 2022-04-21
Abstract: Schwingungsanalysator, umfassend:einen Sensor (40), der ausgestaltet ist, eine Schwingung eines von einem abgelegenen Ende eines Roboters (10) getragenen Endeffektors (30) zu messen;eine Speichereinheit (23), die ausgestaltet ist, ein Schwingungsberechnungsmodell des Roboters (10) zu speichern; undeine Steuereinheit (20), die ausgestaltet ist, die Schwingung des abgelegenen Endes des Roboters (10) in einem Zustand, in dem der Endeffektor (30) nicht an dem Roboter (10) angebracht ist, auf der Grundlage des Betriebs des Roboters (10) zu dem Zeitpunkt, zu dem die Schwingung des Endeffektors (30) von dem Sensor (40) erfasst wird, und auf der Grundlage des Schwingungsberechnungsmodells des Roboters (10) zu berechnen und dann Schwingungsdaten des Roboters (10) und Schwingungsdaten des Endeffektors (30) auf der Grundlage der berechneten Schwingung des abgelegenen Endes und der von dem Sensor (40) gemessenen Schwingung des Endeffektors (30) zu berechnen.
Patent DE-102019127730-B4 (DE)
Title: System zur Bildstabilisierung einer Anzeige in einem Fahrzeug, Fahrzeug, Kommunikationssystem, Verfahren und computerlesbares Speichermedium
Inventor: SCHMIDT ELISABETH
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-10-15
Granted: 2023-04-27
Abstract: System zur Bildstabilisierung einer Anzeige in einem Fahrzeug (100), wobei das System Folgendes aufweist:- mindestens einen Monitor (101), für eine Visualisierung (102);- mindestens einen Sensor (103);- eine Rechnereinheit; wobei das System dazu ausgebildet ist, über den Sensor (103) eine Erschütterung des Fahrzeugs (100) durch eine Fahrbahnunebenheit (201) zu ermitteln und basierend darauf mittels der Rechnereinheit eine Ausgleichsberechnung durchzuführen und ein Korrektursignal an den Monitor (101) auszugeben, um die Visualisierung (102) auf dem Monitor (101) zu stabilisieren, wobei das Fahrzeug (100) ferner mindestens eine Kommunikationsschnittstelle aufweist, die dazu ausgebildet ist, drahtlos Informationen mit einem zweiten Fahrzeug (300) und mit einer entsprechenden Ferneinrichtung (400) auszutauschen, wobei die Ferneinrichtung (400) einen Server und/oder eine Cloud umfasst, wobei die Kommunikationsschnittstelle des Fahrzeugs (100) Informationen bezüglich einer Fahrzeuglage des zweiten Fahrzeugs (300) von dem zweiten Fahrzeug (300) empfängt, wobei die Informationen bezüglich der Fahrzeuglage des zweiten Fahrzeugs (300) mit einer Positionsangabe versehen sind, die der aktuellen Position des zweiten Fahrzeugs (300) entspricht, und wobei die Rechnereinheit die Informationen bezüglich der zweiten Fahrzeuglage des zweiten Fahrzeugs (300) verwendet, um die Ausgleichsberechnung zu einem ersten Zeitpunkt (t1) durchzuführen, um das Korrektursignal bei Bedarf an den Monitor (101) auszugeben, um die Visualisierung auf dem Monitor (101) zu stabilisieren sobald das Fahrzeug (100) die Position der entsprechenden Positionsangabe erreicht hat.
Patent DE-102019131928-B4 (DE)
Title: Rad
Inventor: HELBACH JAN-NIKLAS
IPC: B60B3/00
Filed: 2019-11-26
Granted: 2023-07-20
Abstract: Rad (1), insbesondere für Kraftfahrzeuge, das eine Radnabe [2], ein Felgenhorn (3), sowie mehrere zwischen der Radnabe (2) und dem Felgenbett (4) über dem Umfang des Rads (1) verteilte Speichen (5) aufweist, wobei die Radnabe (2) mindestens einen Luftkanal (6) aufweist, über den ein Volumenstrom bereitgestellt wird, der in mindestens eine Speiche (5) geleitet wird, die mindestens eine Luftführung (7) besitzt, durch die der Volumenstrom von der Radnabe (2) zu dem Felgenhorn (3) strömen kann, dadurch gekennzeichnet,- dass die Luft aus einem im Felgenhorn (3) oder am Felgenbett (4) angeordneten Ringkanal (8) ausströmt und einen Luftvorhang um die Radaußenseite bildet.
Patent DE-102019132590-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHÄFER MARKUS
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-12-02
Granted: 2023-01-26
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit einer Elektromaschine (1), deren Rotorwelle (5) als Hohlwelle mit Innenverzahnung ausgebildet ist, in die eine dazu koaxiale Getriebe-Antriebswelle (17) mit Außenverzahnung (16) gesteckt ist, und zwar unter Bildung einer momentenübertragenden Passverzahnung (15), wobei die Rotorwelle (5) unter Zwischenschaltung eines Rotorwellen-Drehlagers (9) durch eine Lageröffnung (11) eines Elektromaschinen-Gehäuses (13) nach außen geführt ist, und die Getriebe-Antriebswelle (17) einen Zentriersitz (27) aufweist, der in enger Spielpassung mit dem Innenumfang der Rotorwelle (5) in Anlage ist, wobei die Getriebe-Antriebswelle (17) im Fahrbetrieb aufgrund von radial einwirkenden Betriebs-Kräften (FR) auf Biegung (D) beansprucht ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Reduzierung der Biegebeanspruchung (D) der Zentriersitz (27) der Getriebe-Antriebswelle (17) ohne Axialversatz zum Rotorwellen-Drehlager (9) in Axialflucht zum Rotorwellen-Drehlager (9) angeordnet ist, dass die Getriebe-Antriebswelle (17) mit ihrer elektromaschinenseitigen Wellen-Stirnseite (25) in die Rotorwelle (5) einragt, und dass der Zentriersitz (27) unmittelbar, das heißt ohne Zwischenlage der Außenverzahnung (16), an der elektromaschinenseitigen Wellen-Stirnseite (25) abschließt, und dass der Zentriersitz (27) in Richtung auf eine getriebeseitige Wellen-Stirnseite (29) in einen durchmesserreduzierten Wellenabschnitt (31) übergeht sowie im weiteren Axialverlauf in die durchmessergrößere Außenverzahnung (16) übergeht.
Patent DE-102019134092-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: MARTIN ROBERT
IPC: B60N2/42
Filed: 2019-12-12
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verstelleinrichtung (12) zum Verstellen wenigstens einer Komponente (2, 3) eines Fahrzeugsitzes (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Elektromotor (4, 8, 10) und wenigstens einer mittels des Elektromotors (4, 8, 10) antreibbaren Welle (5, 9, 11), wobei durch ein Drehen der wenigstens einen Welle (5, 9, 11) das Verstellen der wenigstens einen Komponente (2, 3) des Fahrzeugsitzes (1) bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (12) wenigstens ein Zugelement (19) umfasst, wobei durch ein manuelles Ziehen an dem Zugelement (19) das Drehen der wenigstens einen Welle (5, 9, 11) und auf diese Weise das Verstellen der wenigstens einen Komponente (2, 3) des Fahrzeugsitzes (1) bewirkbar ist, wobei ein Teilbereich des Zugelements (19) in einer Ausgangsstellung, in welcher durch das Ziehen an dem Zugelement (19) das Verstellen der wenigstens einen Komponente (2, 3) des Fahrzeugsitzes (1) bewirkbar ist, auf einen Aufwickelkörper (18) der Verstelleinrichtung (12) aufgewickelt ist, welcher drehfest mit der Welle (5, 9, 11) verbunden oder drehfest mit der Welle (5, 9, 11) verbindbar ist.
Patent DE-102020111555-B4 (DE)
Title: Wasseraufbereitungsmodul
Inventor: VÖLKER MANFRED
IPC: C02F1/00
Filed: 2020-04-28
Granted: 2022-10-13
Abstract: Wasseraufbereitungsmodul mit einem rohrförmigen Aufnahmebehälter (12) mit einem Bodenteil (13) und einem lösbaren Deckel (11), einem rohrförmigen Filtereinsatz (4, 5), einer Zufuhröffnung für aufzubereitende Flüssigkeit und mit wenigstens einer Entnahmeöffnung für aufbereitete Flüssigkeit, die durch die Wand des Aufnahmebehälters und/oder das Bodenteil (13) verläuft,dadurch gekennzeichnet,dass der Deckel (11) Durchgangsbohrungen (30) aufweist, durch die die aufzubereitende Flüssigkeit oben ins Innere des Aufnahmebehälters (12) zuführbar ist,dass an der Oberseite des Deckels (11) eine Anschlusskupplung (15) für die zuzuführende Flüssigkeit befestigt ist, die mit schräg zum unteren Rand des Deckels verlaufenden Durchgangsbohrungen (30) in Verbindung steht, dass der Filtereinsatz (4, 5) lösbar in die Innenwand des Aufnahmebehälters (12) eingehängt ist und durch eine ringförmige Dichtung (32) gegenüber der Innenwand des Aufnahmebehälters abgedichtet ist,dass der Filtereinsatz (4, 5) am oberen Ende mit einem oberen Filterhalter (33) verbunden ist, der auf einem inneren Absatz der Innenwand des Aufnahmebehälters (12) aufliegt,dass das untere Ende des Filtereinsatzes (4, 5) mit einem unteren Filterhalter (34) verbunden ist, unddass beide Filterhalter (33, 34) kreisförmig angeordnete Durchgangsöffnungen (36) aufweisen, die von Filtersieben (37) überdeckt sind.
Patent DE-102021120901-B4 (DE)
Title: Modulare Transportvorrichtung für Fahrräder
Inventor: MARSCHALL STEFAN
IPC: B62J7/02
Filed: 2021-08-11
Granted: 2023-03-30
Abstract: Offenbart ist eine modulare Transportvorrichtung, insbesondere für ein Fahrrad, mit mehreren Modulen in Form eines Basisteils und zumindest einem Seitenteilpaar, dessen beiden Seitenteile lösbar an dem Basisteil befestigbar sind und gegen Seitenteile eines anderen Seitenteilpaares mit anderen transportflächenbezogenen Merkmalen wie mit Geländer oder ohne Geländer austauschbar sind.
Patent DE-112006001015-B4 (DE)
Title: Geräuschreduktionsvorrichtung, Herstellungsverfahren für die Geräuschreduktionsvorrichtung und Luftreifen, welcher die Geräuschreduktionsvorrichtung aufweist
Inventor: TANNO ATSUSHI
IPC: B60C19/00
Filed: 2006-04-27
Granted: 2019-05-09
Abstract: Geräuschreduktionsvorrichtung (4) umfassend:
 ein Geräuschabsorptionselement (5), welches aus einem porösen Material geformt ist,
 ein Bandelement (6) zum Anbringen des Geräuschabsorptionselementes (5) an der inneren Oberfläche eines Reifens, und
 Verriegelungselemente (7, 17, 27), welche aus einem thermoplastischen Harz geformt sind, wobei
 das Bandelement (6) aus einem thermoplastischen Harz geformt ist,
 das Geräuschabsorptionselement (5) zwischen dem Bandelement (6) und den Verriegelungselementen (7, 17, 27) angeordnet ist, und
 die Verriegelungselemente (7, 17, 27) mit dem Bandelement (6) durch das Geräuschabsorptionselement (5) hindurch mittels thermischen Verschmelzens verbunden sind.
Patent DE-112006002980-B4 (DE)
Title: Anschlußkasten für Solarzellenmodul
Inventor: YOSHIKAWA HIROYUKI
IPC: H01L31/05
Filed: 2006-09-05
Granted: 2013-11-14
Abstract: Anschlußkasten für ein Solarzellenmodul, umfassend: eine Mehrzahl von Anschlußplatten oder Platinen (30A, 30B) für ein elektrisches Verbinden einer Plus-Elektrode und einer Minus-Elektrode eines Solarzellenmoduls und Kabel (90) für eine externe Verbindung entsprechend den beiden Elektroden, eine Basisplatte (11), auf welcher die Anschlußplatten oder Platinen (30A, 30B) nebeneinander liegen, zumindest ein Bypass-Gleichrichterelement (50) mit einem Hauptkörper (51) für ein Überbrücken von zwei benachbarten Anschlußplatten oder Platinen (30A, 30B) bei einer Umkehrlast, das mit dem Hauptkörper (51) in Verbindungslöcher (32) der Anschlußplatten (30A, 30B) gepreßt ist, und eine Rückhalteplatte (60), welche an der Basisplatte (11) festzulegen ist, während das zumindest eine Gleichrichterelement (50) und die entsprechenden mit dem Gleichrichterelement verbundenen Anschlußplatten oder Platinen (30A, 30B) in Richtung zu der Basisplatte (11) gedrückt werden, wobei: die Rückhalteplatte (60) nur die entsprechenden Anschlußplatten oder Platinen (30A, 30B) zusammen mit der Basisplatte (11) gemeinsam schichtartig anordnet und fixiert, und das Gleichrichterelement (50) über den gesamten Umfang gedrückt ist, indem der Hauptkörper (51) des Gleichrichterelements (50) in die Verbindungslöcher (32) der Platinen (30A, 30B) gepresst ist.
Patent DE-112006003100-B4 (DE)
Title: Formerkennungsvorrichtung und Verzerrungsbewertungsvorrichtung
Inventor: KATSUMA HIDETO
IPC: G01B11/25
Filed: 2006-10-16
Granted: 2012-07-19
Abstract: Formerkennungsvorrichtung zum Durchführen einer Formerkennung auf der Grundlage dreidimensionaler Messdaten für eine Messgegenstandsoberfläche, wobei die Formerkennungsvorrichtung umfasst: – ein Annäherungskurvenanwendungsmittel, das Messpunktegruppen, die einer gemeinsamen Querschnittsebene angehören und die erste Datensätze darstellen, durch in dieser Querschnittsebene liegende Kreisbogensegmente als erste Annäherungskurven in der Weise annähert, dass der Abstand aller Punkte einer jeweiligen Gruppe zum Kreisbogen innerhalb einer eingestellten Differenz liegt, – ein Krümmungsableitungsmittel zum Bestimmen der Krümmung der jeweiligen ersten Annäherungskurven, – ein Gleichmäßigkeitsbereichsbestimmungsmittel zum Bestimmen von Gleichmäßigkeitsbereichen, in denen die von dem Krümmungsableitungsmittel bestimmten Krümmungen entlang der Längsrichtung des Querschnitts insofern gleich sind, dass ihre Variationen keine Tendenz zeigen, – ein Annäherungskurvenableitungsmittel zum Extrahieren der Daten, die in jeweils einem Gleichmäßigkeitsbereich vorhanden sind als einen zweiten Satz von Daten und zum Ableiten einer zweiten Annäherungskurve, die eine bestimmte Krümmung hat, die sich auf diesen zweiten Satz von Daten bezieht.
Patent DE-112007001052-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer Katalysatorverschlechterung
Inventor: AOKI KEIICHIRO
IPC: B01D53/94
Filed: 2007-06-05
Granted: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen einer Katalysatorverschlechterung, umfassend: einen Katalysator (30), der in einem Abgaspfad eines Verbrennungsmotors (10) angeordnet ist; einen Sauerstoffsensor (36), der stromabwärts von dem Katalysator (30) angeordnet ist; ein Mittel zum Erfassen eines Zustands maximaler Sauerstoffspeicherung, das entsprechend einer Ausgabe des Sauerstoffsensors (36) einen Zustand maximaler Sauerstoffspeicherung erfasst, bei dem ein stromabwärts von dem Katalysator (30) ausströmendes Abgas Sauerstoff im Überschuss enthält; ein Mittel zum Erfassen eines Zustands minimaler Sauerstoffspeicherung, das entsprechend einer Ausgabe des Sauerstoffsensors (36) einen Zustand mit minimaler Sauerstoffspeicherung erfasst, bei dem einem stromabwärts von dem Katalysator (30) ausströmenden Abgas Sauerstoff fehlt; ein Mittel zum Steuern eines fetten Luft-Kraftstoff-Verhältnisses, das eine Steuerung ausführt, um ein fettes Luft-Kraftstoff-Verhältnis für den Verbrennungsmotor (10) während eines Zeitraums der Sauerstofffreisetzung von dem Zeitpunkt an bereitzustellen, an dem der Zustand mit maximaler Sauerstoffspeicherung erfasst wird, bis zu dem Zeitpunkt, bei dem später der Zustand mit minimaler...
Patent DE-112008000866-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: TAKESHITA MASAHIRO
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-03-27
Granted: 2015-07-09
Abstract: Brennstoffzellensystem (11), dadurch gekennzeichnet, dass es aufweist: eine Brennstoffzelle (13), die durch eine elektrochemische Reaktion zwischen einem Brenngas und einem Oxidierungsgas Elektrizität erzeugt; Sperrventile (50, 60), welche in einem Oxidierungsgas-Strömungskanal (29, 31) des Brennstoffzellensystems (11) stromaufwärts und stromabwärts der Brennstoffzelle (13) vorgesehen sind, wobei die Sperrventile (50, 60) einen Ventilsitz (58, 68) und einen Ventilteller (56, 66), der beim Verschließen der Sperrventile (50, 60) mit dem Ventilsitz (58, 68) in Kontakt kommt, um das Oxidierungsgas in dem durch die Brennstoffzelle (13) verlaufenden Oxidierungsgas-Strömungskanal einzuschließen, und eine Atmosphärenkammer (59) aufweisen, welche von dem Strömungsweg des Oxidierungsgases getrennt ist und über eine Atmosphärenkammer-Luftdüse (59a) mit der Atmosphäre in Verbindung steht, wobei der Ventilteller (56, 66) in einem geschlossenen Zustand in Richtung auf den Ventilsitz (58, 68) gesaugt wird, aufgrund eines Druckunterschieds zwischen dem Atmosphärendruck in der Atmosphärenkammer (59) und einem nach dem Verschließen der Sperrventile (50, 60) entstehenden Unterdruck im Oxidierungsgas-Strömungskanal in der Brennstoffzelle (13), welcher an einem Ventilauslass (50e) angelegt wird; und ein Entlüftungsventil (47), das in dem Oxidierungsgas-Strömungskanal (29, 31) zwischen der Brennstoffzelle (13) und einem der Sperrventile (50, 60) vorgesehen ist und das im geöffneten Zustand den Unterdruck im Oxidierungsgas-Strömungskanal in der Brennstoffzelle (13) abbaut.