baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19742324-B4 (DE)
Title: Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: MUSCHELKNAUTZ KLAUS
IPC: A46D3/08
Filed: 1997-09-25
Granted: 2010-05-20
Abstract: Bürstenherstellungsmaschine mit einer Sortiereinrichtung (1) für farblich unterschiedliche Bürsten, insbesondere Zahnbürsten, dadurch gekennzeichnet, daß die Sortiereinrichtung (1) eine Greifeinrichtung mit wenigstens einem Greifer (12) zum Erfassen eines Bürstenkörpers (5) aus einem unsortierten, farblich gemischten Bürstenkörpervorrat (3) sowie eine Positioniereinrichtung zum Positionieren des Greifers (12) bei einem zu ergreifenden Bürstenkörper (5) aufweist und daß die Positioniereinrichtung mit einer Farberkennungseinrichtung in Steuerverbindung steht.
Patent DE-19800638-B4 (DE)
Title: Airbagsystem für ein Fahrzeug
Inventor: HOSODA KOJI
IPC: B60N2/26
Filed: 1998-01-09
Granted: 2006-11-16
Abstract: Airbagsystem
für ein
Fahrzeug (1), welches Beifahrerdetektionsmittel (18, 133) zur Detektion der
Anwesenheit/Abwesenheit eines Beifahrers auf einem Sitz (13),  eine
Zustandsbestimmungseinrichtung (18, 131, 132) zur Bestimmung  – eines
Kindersitzanbringungszustandes einer Richtung eines auf dem Sitz
plazierten Kindersitzes (12) und  – ob die Position der Kindersitzanbringung
versetzt von einer vorbestimmten Position ist oder nicht,  durch
Herstellung einer vorbestimmten Kommunikation mit einem Transponder
(121) mit dem der Kindersitz (12) ausgerüstet ist,  und eine Steuereinrichtung
(11) umfaßt,
um,  – einem
dem Sitz (13) zugeordneten Airbag (3) ein Entfalten zu ermöglichen,
wenn die Zustandsbestimmungseinrichtung (18, 131F, 132) bestimmt,
daß der
Kindersitz (12) zur Vorwärtsrichtung
des Fahrzeuges (1) gerichtet ist,  – den Airbag (3) an einem Entfalten
zu hindern, wenn die Zustandsbestimmungseinrichtung (18, 131R, 132)
bestimmt, daß der
Kindersitz (12) zur Rückwärtsrichtung
des Fahrzeugs (1) gerichtet ist,  – den Airbag (3) an einem Entfalten
zu hindern, falls...
Patent DE-19800895-B4 (DE)
Title: Kühlgebläse
Inventor: MOHR THOMAS
IPC: F04D25/06
Filed: 1998-01-13
Granted: 2005-03-03
Abstract: Kühlgebläse (10)
mit einer Zarge (12) und einem Leitapparat (14), an dem ein Elektromotor
(16) befestigt ist, der durch ein Steuergerät (20) angesteuert ist und
ein Lüfterrad
(18) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (20) am
Leitapparat (14) im Luftstrom des Lüfterrads (18) befestigt ist.
Patent DE-19809665-B4 (DE)
Title: Akkumulator mit einer Separatorkombination
Inventor: SCHAFFRATH UWE
IPC: H01M50/466
Filed: 1998-03-06
Granted: 2009-02-19
Abstract: Akkumulator
mit wenigstens einem aus wechselweise gestapelten positiven und
negativen Elektrodenplatten gebildeten Elektrodenpaket, wobei zwischen
den Elektrodenplatten wenigstens zwei verschiedene gasdurchlässige Separatoren
angeordnet sind, von denen einer sowohl parallel als auch quer zu
den Plattenoberflächen
für den
Elektrolyten und Gas weitestgehend frei durchströmbar ist, wobei der frei durchströmbare Separator ein
gewellter Lochseparator ist und wobei der weitere gasdurchlässige Separator
ein Vliesseparator ist.
Patent DE-19815398-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer litographischen Druckplatte
Inventor: KUROKAWA HIROYUKI
IPC: G03F7/07
Filed: 1998-04-06
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Anfertigung einer lithographischen Druckplatte, welches das
Ausführen
einer Entwicklung durch Überziehen
eines lichtempfindlichen Elements, umfassend einen Träger und
mindestens eine Silberhalogenidemulsionsschicht und eine Schicht
mit Kernen zur physikalischen Entwicklung, mit einem Entwickler umfaßt, worin
die Überzugsmenge
des Entwicklers 60 ml oder weniger pro 1 m 2  des
lichtempfindlichen Elements beträgt
und der Entwickler mindestens eine Thioether-Verbindung und mindestens
eine Alkanolamin-Verbindung als Silberhalogenidlösungsmittel enthält.
Patent DE-19831595-B4 (DE)
Title: Hydraulische Schaltung
Inventor: WEICKERT THOMAS
IPC: F15B13/04
Filed: 1998-07-14
Granted: 2007-02-01
Abstract: Hydraulische
Schaltung zur Ansteuerung eines Verbrauchers (4,6), mit einer Verstellpumpe
(2), deren Einstellung in Abhängigkeit
vom höchsten
Lastdruck der Verbraucher (4, 6) veränderbar ist, wobei zwischen
der Verstellpumpe (2) und jedem Verbraucher (4, 6) eine verstellbare
Meßblende
(14a, 14b) vorgesehen ist, der eine Druckwaage (16a, 16b) nachgeschaltet
ist, deren Regelkolben (72) in Schließrichtung vom Lastdruck des
zugeordneten Verbrauchers (4, 6) und in Öffnungsrichtungen von einem
Druck stromabwärts
der Meßblende
(14a, 14b) beaufschlagt ist, gekennzeichnet durch eine Steueranordnung, über die
bei Überschreiten
eines Grenzlastdruckes der Regelkolben (72) der Druckwaage (16a)
mit einem höheren
Druck als dem höchsten
Lastdruck in Schließrichtung
beaufschlagbar ist.
Patent DE-19906421-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verminderung von Unschärfen und zur Einstellung der optischen Auflösung eines Belichtungsgerätes
Inventor: ZELENKA THOMAS
IPC: G03F7/20
Filed: 1999-02-16
Granted: 2004-10-14
Abstract: Verfahren
zur Verminderung von Unschärfen
aufgrund von Beugung in einem drucktechnischen Belichtungsgerät mit einem
Laserstrahl und einem fokussierenden Objektiv im Lichtweg des Laserstrahls,
dadurch gekennzeichnet, daß  – an oder
nahe an einer Strahltaille des Laserstrahls (2), die in Richtung
des Lichtweges vor dem Objektiv (4) liegt, eine Lochblende (10)
im Lichtweg angeordnet wird und  – die Lochblende und das Objektiv
so dimensioniert und angeordnet werden, daß im wesentlichen das Hauptmaximum
und nicht die Nebenmaxima der Intensitätsverteilung (12) des aus der
Lochblende austretenden Lichtes auf das Objektiv treffen.
Patent DE-19918942-B4 (DE)
Title: Verwendungen einer Dünnglasscheibe
Inventor: OSTENDARP HEINRICH
IPC: B23K26/402
Filed: 1999-04-27
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verwendung einer Glasscheibe mit einer Dicke ≤ 0,7 mm mit einem gegenüber einer Glasscheibe mit konventionell geschnittenen Kanten wenigstens um 40 % verringerten Biegeradius bei Biegung um eine Biegeachse quer zu zwei gegenüberliegenden Kanten, die mittels eines Laserschneideverfahrens hergestellt sind, als gebogenes Substratglas für Displayanwendungen.
Patent DE-19923069-B4 (DE)
Title: Schlauchförmiges Gehäuse zum Verteilen eines abdichtenden Mediums
Inventor: RENNINGS MANFRED
IPC: E04H9/14
Filed: 1999-05-20
Granted: 2006-11-02
Abstract: Schlauchförmiges Gehäuse (3)
zum Verteilen eines abdichtenden Mediums entlang eines Dammes (2),
wobei das Medium in das Gehäuse
(3) mittels eines Gebläses
einblasbar und an einen bestimmten Ort verbringbar ist und wobei
an dem Gehäuse
(3) entlang dessen Mantelfläche
sowohl in Längsrichtung
als auch in Querrichtung ein wieder verschließbarer Schlitz angeordnet ist,
der nach Art eines Reißverschlusses
(5) öffenbar
und schließbar
ist.
Patent DE-19937489-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Fahrspurwechsels eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MAI RUDOLF
IPC: G01S17/86
Filed: 1999-08-07
Granted: 2009-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Fahrspurwechsels eines Kraftfahrzeuges mit Hilfe einer elektronischen Erfassung von Fahrspurmarkierungen, bei welchem in kritischen Situationen ein akustisches und/oder optisches Warnsignal generiert wird, gemäß Oberbegriff des Patentanspruches 1. Um hierbei zu erreichen, daß zum einen ein differenziertes Erkennen von Situationen möglich ist und zum anderen Warnschwellwerte an individuelle Wahrnehmungsgegebenheiten einstellbar sind, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Fahrspurüberwachung kombiniert wird mit einer kameragestützten elektronischen Bildauswertung des Halbraumes vor und/oder hinter dem Kraftfahrzeug, daß mit Hilfe der Bilddaten von Abstandssensoren ebenfalls zum Halbraum vor und hinter dem Kraftfahrzeug überwacht wird, ob sich auf anderen Fahrspuren Fahrzeuge oder Hindernisse mit kritischer Relativgeschwindigkeit befinden bzw. nähern.
Patent DE-19981147-B4 (DE)
Title: Substrathalteanordnung zum Stützen eines Substrats in einer Substratverarbeitungsumgebung
Inventor: MOSLEHI MEHRDAD M
IPC: H01F7/06
Filed: 1999-05-20
Granted: 2008-07-31
Abstract: Eine
Substrathalteranordnung zum Stützen
eines Substrats in einer Substratverarbeitungsumgebung und zum magnetischen
Orientieren eines Magnetfilms auf einer Oberfläche des Substrats mit:  einem
Gehäuse,
das eine Anordnungsoberfläche
(32) hat zum Stützen
des Substrats (30) in der Verarbeitungsumgebung;  einem Elektromagneten,
der benachbart zu der Anordnungsoberfläche des Gehäuses außerhalb der Verarbeitungsumgebung
gestützt
ist;  einem plattenförmigen
Kern des Elektromagneten, der magnetisch permeables Material enthält und eine
Vorder- und eine Rückfläche (52,
54) hat, die durch einen Umfang (56) verbunden sind;  elektrisch
leitenden Wicklungen (92, 94) des Elektromagneten, die um einen
Bereich des plattenförmigen
Kerns (40) gewickelt sind und mindestens eine elektromagnetische
Spule (42, 44) zum Erzeugen eines uniaxialen Magnetfelds benachbart
zur Vorderfläche
(52) des plattenförmigen
Kerns zum Orientieren der magnetischen Materialschicht auf dem Substrat
(30) bilden; und  wobei das magnetisch permeable Material des
plattenförmigen
Kerns eine effektive magnetische Masse hat, die sich innerhalb des
durch die elektrisch leitenden Wicklungen...
Patent AU-2011100301-B4 (AU)
Title: Valve Assembly
Inventor: AMBROSIOS KAMBOURIS
IPC: F16K15/14
Filed: 2011-03-18
Granted: 2011-08-11
Abstract: The present invention relates to a valve assembly for dispensing liquid from a container. A manifold includes a first channel extending downwardly from a first inlet to a first side outlet. A second channel extends downwardly from a second inlet on the manifold to a second outlet, the first side outlet and the second inlet located on the same horizontal plane in reference to the longitudinal axis of the manifold. An elastic membrane sheathed around the manifold extends over the first side outlet and the second inlet. In a first embodiment external fluid pressure causes the membrane to expand under fluid flow to provide for fluid communication through the manifold. In alternate embodiments fluid pressure flowing through the first and second channels causes the elastic membrane to expand enabling fluid communication between the first side outlet and the second inlet. A sealing sleeve extends around the elastic membrane can be moved from a first to a second position wherein in the first position it engages the elastic membrane adjacent the first side outlet and the second inlet to prevent the elastic membrane from expanding and sealing the valve assembly and in the second position it provides for a cavity for the membrane to expand into.
Patent AU-2013100259-B4 (AU)
Title: Migration of usage sessions between devices
Inventor: ETCHEGOYEN CRAIG S
IPC: H04L29/06
Filed: 2013-03-01
Granted: 2013-09-26
Abstract: A user's session with a computing device can be migrated to any of a number of devices under the user's control. By allowing the user to migrate this session between devices in the user's device-sphere, much of the seamlessness of the user's experience in cloud computing is provided in a distributed device-sphere. The session is saved on a first device, sent to a second device, and reconstructed on the second device. A session record includes data, such as URIs, identifying the multiple open files of the session; data identifying the applications within which the files were open; and GUI positions of the windows of each of the open files.
Patent AU-2015101837-B4 (AU)
Title: Portable electronic device with antenna
Inventor: DI NALLO CARLO
IPC: H01Q1/00
Filed: 2015-12-23
Granted: 2016-07-07
Abstract: Abstract of the Disclosure An electronic device may have components mounted in a housing. The device may include wireless transceiver circuitry and antenna structures. A display may be mounted in the housing. The display may have a cover layer having an inner surface with a recess. The recess may run along a peripheral edge of the cover layer. An antenna structure such as an inverted-F antenna resonating element may be formed from a metal trace on a dielectric antenna carrier. The resonating element may be mounted in the recess without adhesive. Conductive vias may pass through the dielectric carrier. Metal members with dimples may be soldered to a flexible printed circuit and may be used to ground metal traces on the carrier and the flexible printed circuit to the housing when the carrier is attached to the housing with fasteners.
Patent AU-2016101119-B4 (AU)
Title: A Child Restraint for a Vehicle
Inventor: HORSFALL RICHARD
IPC: B60N2/26
Filed: 2016-07-18
Granted: 2017-02-02
Abstract: There is disclosed a child safety seat 40 for a vehicle having a base portion 42 and a backrest portion 44. The base portion 42 has a frame member 46 with at least one void formed therein for receiving at least one piece of lightweight material which extends 5 over the void to form a support surface to support a child seated within the child safety seat. The base portion 42 and/or the backrest portion 44 includes means to provide structural integrity. The overall weight of the child safety 40 is 2 kg or less.
Patent AU-2018101008-B4 (AU)
Title: A breath tester
Inventor: HUNT ROGER ALAN
IPC: A61B5/097
Filed: 2018-07-20
Granted: 2018-09-27
Abstract: The present invention relates to a breath tester. The breath tester includes a sensor for sensing a mind-altering substance. The mind-altering substance includes alcohol, in breath from a blower. A breath guide includes at least one wall, an outwardly facing surface for guiding breath from a blower towards the sensor, and an inwardly facing surface for guiding the breath laterally so that it is not returned directly to the blower. The inwardly facing surface and the outwardly facing surface form opposing sides of the wall.
Patent DE-102004008613-B4 (DE)
Title: Taste mit Schalthebel
Inventor: ALGERMISSEN MICHAEL
IPC: H01H13/7065
Filed: 2004-02-21
Granted: 2013-10-17
Abstract: Taste mit einer Kappe und einer Halterung, wobei zwischen der Kappe und der Halterung ein Schalthebel derart angeordnet ist, dass der Schalthebel einem insbesondere außermittigen Druck auf die Kappe entgegenwirkt, wobei der Schalthebel (7) an einer Seite des Schalthebels (7) verrastend und an einer der ersten Seite gegenüberliegenden Seite des Schalthebels (7) gleitend gelagert ist, wobei der Schalthebel einen ersten Haltearm und einen zweiten Haltearm aufweist, wobei der Schalthebel aus Draht ist, wobei der Draht von den äußeren Haltearmen jeweils zu zwei Verbindungsarmen derart abknickt, dass ein gerade verlaufender, innerer Bereich des Schalthebels gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltearme verrastend gelagert werden und dass der gerade verlaufende, innere Bereich des Schalthebels gleitend gelagert wird.
Patent DE-102004014486-B4 (DE)
Title: Spannschiene, schwenkbar gelagert auf einer Führungsschiene
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: F02B67/06
Filed: 2004-03-24
Granted: 2010-12-02
Abstract: Vorrichtung zum Spannen eines ersten Kettentriebs mit einer Führungsschiene (1) zum Führen eines zweiten Kettentriebs, die einen Gleitbelagkörper (3) und mindestens eine Lagerstelle (8) zum Anbringen der Führungsschiene (1) an einem Verbrennungsmotor aufweist, einer Federeinrichtung und einer mittels der Federeinrichtung vorspannbaren, relativ zur Führungsschiene (1) schwenkbar gelagerten Spannschiene (15), wobei die Spannschiene (15) eine Lageröffnung (21) und die Führungsschiene (1) einen Fortsatz (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (13) an einem Ende der Führungsschiene (1) in Längsrichtung über den Gleitbelagkörper (3) übersteht und einen von der Lagerstelle (8) zum Anbringen der Führungsschiene (1) funktionsunabhängigen Lagerbolzen (14) aufweist, wobei der Fortsatz (13) und der Lagerbolzen (14) einteilig mit der Führungsschiene (1) ausgebildet sind, der Lagerbolzen (14) in der Lageröffnung (21) der Spannschiene (15) aufgenommen ist und die Spannschiene (15) auf dem Lagerbolzen (14) gelagert ist.
Patent DE-102004018377-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: KIMMIG KARL-LUDWIG
IPC: F16D21/06
Filed: 2004-04-16
Granted: 2014-08-07
Abstract: Reibungskupplung mit einem Gehäuse (2), einer vom Gehäuse (2) verschwenkbar abgestützten Tellerfeder (10), die einen ringförmigen Grundkörper (11) besitzt, von dessen Innenrand radial nach innen gerichtete Zungen (112, 112a) ausgehen, wobei die Abstützung zur Gewährleistung der Tellerfederverspannung im Bereich von wenigstens einzelnen Zungen (112, 112a) erfolgt, einer mit dem Gehäuse (2) drehfesten, jedoch begrenzt axial verlagerbaren Anpressplatte (3), die mittels der Tellerfeder (10) in Einrückrichtung der Reibungskupplung beaufschlagbar ist, wobei die Tellerfeder (10) auch im nichtmontierten Zustand der Reibungskupplung innerhalb derselben in einem elastischen verspannten Zustand gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tellerfeder (10) über zwischen Betätigungszungen (112) angeordneten Verspannungszungen (112a) im verspannten Zustand gehaltert ist, und dass zwischen der Tellerfeder (10) und dem Gehäuse (2) eine zumindest den Verschleiß der Reibbeläge (6) der mit der Reibungskupplung zusammenwirkenden Kupplungsscheibe (7) ausgleichende Kompensationseinrichtung (21) vorhanden ist.
Patent DE-102004033433-B4 (DE)
Title: Method for pre-heating sponge iron comprises passing a hot circulating gas through an sponge iron material, transferring the heat energy of the gas to the material and heating in a heat exchanger to a pre-heating temperature
Inventor: BROTZMANN KARL E H
IPC: C21C5/00
Filed: 2004-07-10
Granted: 2006-07-13
Abstract: Method for pre-heating sponge iron comprises passing a hot circulating gas through an sponge iron material, transferring the heat energy of the gas to the material and heating in a heat exchanger to a pre-heating temperature. The average value of the heating gas flow adjusted over the total heating time lies below 6000 Nm3/h based on a 1 m3 surface area of the iron sponge material. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a device for heating direct reduction pellets.
Patent DE-102004035639-B4 (DE)
Title: Bilderhalter und Bilderhalterbausatz
Inventor: JANSEN MARCEL P J
IPC: G09F1/10
Filed: 2004-07-22
Granted: 2010-05-27
Abstract: Bilderhalter mit mehreren streifenförmigen, ggf. abgewinkelten Rahmenteilen (1), die gemeinsam einen umlaufenden, eine Bildfläche (2) umschließenden Rahmen (3) bilden,  wobei die Rahmenteile (1) eine einem Betrachter bestimmungsgemäß zugewandte Sichtseite (4) und eine dieser gegenüber liegende Rückseite (5) aufweisen, der Bilderhalter insgesamt ohne Rückwand ausgeführt ist, und  die Rahmenteile (1) auf ihren Rückseiten (5) eine Klebstoffschicht (6) aufweisen und der Bilderhalter durch Ankleben der Rahmenteile (1) an einem flächigen Untergrund (7), insbesondere an einer Raumwand, -tür oder -fenster oder einer Möbelwand oder -tür, an dem Untergrund (7) angebracht sowie der Rahmen (3) in seiner Form bleibend fixiert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Vorfixierungsschablone (10) vorgesehen ist, wobei die Vorfixierungsschablone (10) dem Rahmen (3) entsprechend angeordnete Aufnahmetaschen (11) aufweist, in die die Rahmenteile (1) einlegbar sind, und die in den Aufnahmetaschen (11) einliegenden Rahmenteile (1) durch Andrücken an den flächigen Untergrund (7) an diesem anbringbar sind und die...
Patent DE-102004046161-B4 (DE)
Title: Kabelverbindungsanordnung
Inventor: SAKA YUUJI
IPC: H01R13/518
Filed: 2004-09-23
Granted: 2011-12-22
Abstract: Kabelverbindungsanordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit: einem Verbindungssteckergehäuse (31) und wenigstens zwei Verbindern (21A, 21B), wobei jeder Verbinder (21A, 21B) einen Kabelhalter (11) zur parallelen Aufnahme der Enden einer Mehrzahl von Kabeln (W) und einen Kabelhalterungsaufnahmeabschnitt (23b), der zur Aufnahme des Kabelhalters (11) ausgelegt ist, aufweist, wobei in jedem Verbinder (21A, 21B) Isolierungsverschiebungsanschlüsse (22) mit einer Mehrzahl von Isolierungsverschiebungsklingen (22a, 22b) aufgenommen sind, wobei jeweils die Kabel (W) mit den Isolierungsverschiebungsanschlüssen (22) verbunden sind, wenn der Kabelhalter (11) in den Kabelhalterungsaufnahmeabschnitt (23b) eingesetzt ist, und wobei wenigstens bei einem der Verbinder (21A, 21B) zumindest ein Paar benachbarter Isolierungsverschiebungsanschlüsse (22) zur Verbindung entsprechender Kabel (W) durch Verbindungsstege (22d) miteinander verbunden sind und wobei in dem Verbindungssteckergehäuse (31) eine Mehrzahl von Verbinderaufnahmeabschnitten (32a, 32b) parallel zueinander angeordnet ist, mit einer oder mehreren Verbindungsbusschienen (24) mit jeweils einer Mehrzahl von Gabelkontaktanschlussabschnitten (24a, 24b) zur Verbindung von...
Patent DE-102004048099-B4 (DE)
Inventor: BECKER KLAUS
IPC: G02B21/24
Filed: 2004-09-30
Granted: 2018-05-09
Abstract: The invention relates to a lens or lens attachment component, which is designed to be mounted in a microscope and to which an electronic memory module (15) is fixed. Said component comprises two contact fields (16, 17; 18, 19) that are electrically connected to connections of the memory module (15), said fields permitting the memory module (15) to be electrically contacted and supplied with energy once the component is mounted.
Patent DE-102005001367-B4 (DE)
Title: Metallverstärkte Hybridstruktur
Inventor: FRANKENMOLEN JEROEN
IPC: F16S5/00
Filed: 2005-01-11
Granted: 2007-11-29
Abstract: Bauteil
(1) mit einer Hybridstruktur (8), die ein Metallteil (2) aufweist,
das teilweise von mindestens einer polymeren Komponente (3) umgeben
ist und das mindestens einen Bereich (5) aufweist, der mit einer
Metallverstärkung
(4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallverstärkung (4)
stoffschlüssig
mit dem Metallteil (2) verbunden ist.
Patent DE-102005006300-B4 (DE)
Title: Luftdüse in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAENER BERNHARD
IPC: B60H1/34
Filed: 2005-02-11
Granted: 2010-02-25
Abstract: Luftdüse in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs, die in einer Öffnung (2) einer Wand mit mehreren Rastzungen (4) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastzungen (4) derart an der Luftdüse (3) angeordnet sind, dass sie zur Fixierung in unterschiedlich ausgestalteten Öffnungen (2) dienen.
Patent DE-102005008468-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung eines Lenkwinkels eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LEE WEI-CHIA
IPC: B62D6/04
Filed: 2005-02-24
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zur Einstellung eines Lenkwinkels bei einem Kraftfahrzeug, – bei dem der durch eine Lenkung einzustellende Soll-Lenkwinkel (δsoll) ermittelt wird, – bei dem zur Einstellung des Soll-Lenkwinkels (δsoll) auf die Lenkung ein fahrerunabhängiges Lenkmoment (Mkorr) aufgebracht wird und – bei dem das fahrerunabhängige Lenkmoment (Mkorr) so gewählt wird, dass die Ist-Lenkgeschwindigkeit (dδist) eine vorgegebene Soll-Lenkgeschwindigkeit (dδsoll) annimmt, wobei in die Ermittlung des fahrerunabhängigen Lenkmoments (Mkorr) wenigstens – der Soll-Lenkwinkel (δsoll), – der vorliegende Ist-Lenkwinkel (δist), – die Soll-Lenkgeschwindigkeit (dδsoll) und – die vorliegende Ist-Lenkgeschwindigkeit (dδist) eingehen, dadurch gekennzeichnet, dass – ausgehend von dem einzustellenden Soll-Lenkwinkel (δsoll) ein unkorrigiertes Lenkmoment (M) ermittelt wird, – aus dem unkorrigierten Lenkmoment (M) wenigstens mittels der Ist-Lenkgeschwindigkeit (dδist) und der Soll-Lenkgeschwindigkeit (dδsoll) das fahrerunabhängige Lenkmoment (Mkorr) ermittelt wird, wobei – das fahrerunabhängige Lenkmoment (Mkorr) größer als das unkorrigierte Lenkmoment (M) ist, wenn die Ist-Lenkgeschwindigkeit (dδist) kleiner als die Soll-Lenkgeschwindigkeit (dδsoll) ist und – das fahrerunabhängige Lenkmoment (Mkorr) kleiner als das unkorrigierte Lenkmoment (M) ist, wenn die Ist-Lenkgeschwindigkeit (dδist) größer als die Soll-Lenkgeschwindigkeit (dδsoll) ist.
Patent DE-102005017033-B4 (DE)
Inventor: SCHULZ ULRIKE
IPC: A61K8/26
Filed: 2005-04-13
Granted: 2009-12-17
Abstract: A transparent cosmetic and/or dermatological composition includes an antiperspirant and/or deodorant agent; #an alpha -hydroxycarboxylic acid; and water.