baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007053607-B4 (DE)
Title: Digitalkamera
Inventor: STAGAS TORSTEN
IPC: H04N5/232
Filed: 2007-11-08
Granted: 2009-09-17
Abstract: Kamera für die Rohrinspektion mit einer Linse, einer Blende, einem Fotosensor und einer Leuchte,  gekennzeichnet durch  eine einen Temperatursensor aufweisende Steuerung,  die bei Messung einer eine vorbestimmte Temperatur übersteigenden Temperatur ein Öffnen der Blende und ein Verringern der Lichtstärke der Leuchte bewirkend eingerichtet ist.
Patent DE-102007056944-B4 (DE)
Title: Lumineszenz-Messgerät zur ortsaufgelösten Messung von Halbleiterproben
Inventor: WOLFF THOMAS
IPC: G01N21/62
Filed: 2007-11-25
Granted: 2011-02-24
Abstract: Vorrichtung zur ortsaufgelösten Messung der Lumineszenz einer Halbleiterprobe (42), insbesondere eines Halbleiter-Wafers oder eines Teils davon,  – mit einem Aufnahmeteller (24) für die Halbleiterprobe (42), ausgestattet mit einem Antrieb (28), so dass dieser den Aufnahmeteller (24) während der Messung relativ schnell rotiert,  – mit einer Einrichtung (31, 40, 43) zur Fixierung der Halbleiterprobe (42) auf dem Aufnahmeteller (24),  – mit einem ersten Lineartisch (4) zum Verfahren des rotierbaren Aufnahmetellers (24),  – mit einer Einrichtung (50) zur Erzeugung von Lumineszenz-Licht (56) auf der Halbleiterprobe (42),  – mit einem ersten Detektor (66) zur Messung des Lumineszenz-Lichts (56),  – mit einer optischen Einrichtung (11), um das Lumineszenz-Licht (56) von der Halbleiterprobe (42) dem ersten Detektor (66) zuzuführen,  – mit einem in der Höhe verstellbaren Fokuspunkt (49) im Bereich der Oberfläche der Halbleiterprobe (42),  gekennzeichnet  – durch einen unter dem rotierbaren Aufnahmeteller (24) angeordneten zweiten...
Patent DE-102007057373-B4 (DE)
IPC: B66C1/30
Filed: 2007-11-27
Granted: 2009-12-03
Abstract: The gripper device has opening and closing gripper elements (2,3) to grip a gripping material. An indexing system (40) detects the relative movement between two sections of the gripper device. A locking device of the indexing system is moved between a release position and a locking position. The gripper elements carry out a closing movement in release position. The gripper elements are held in opened position, where the slowing down of the adjustment of the indexing system is prevented during fluctuation of the opened gripper device. The opened gripper device hangs on an extension arm.
Patent DE-102007060382-B4 (DE)
Title: Aufschneidvorrichtung zum Öffnen eines Schlauchbeutels
Inventor: SCHWARZ RENE
IPC: B65D83/76
Filed: 2007-12-12
Granted: 2015-01-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Öffnen eines Schlauchbeutels (20) zur Verwendung an einer Schlauchbeutelpistole (30), wobei ein Aufschneidmittel (3) zum Aufschneiden eines Teiles (22) und zur Öffnung des Schlauchbeutels (20) vorgesehen ist und eine Aufnahme (4) für den aufgeschnittenen Teil (22) des Schlauchbeutels (20), um eine Verstopfung der Düse zu vermeiden und wobei das Aufschneidmittel (3) an die offene Seite der Aufnahme (4) an die Aufnahme (4) angeformt ist und wobei die Aufnahme (4) einseitig geschlossen ist und einen Mantel aufweist, wobei an den Mantel das Aufschneidmittel (3) in Form von länglichen Dornen (5) angeformt ist und wobei das Aufschneidmittel (3) eine Mehrzahl an länglichen Dornen (5) aufweist, wobei zwischen den Dornen (5) Unterbrechungen (6) vorgesehen sind.
Patent DE-102007061945-B4 (DE)
Title: Steuersystem und -verfahren für eine Abgasrückführung mit Bypassventil
Inventor: EL TAHRY SHERIF H
IPC: F02M25/07
Filed: 2007-12-21
Granted: 2015-02-19
Abstract: Steuersystem für ein Abgasrückführungssystem (EGR-System) (16) eines Motors (12), umfassend:  einen ersten Sensor (50), der einen Frischluft-Massenstrom detektiert;  einen zweiten Sensor (38), der einen Ladeluftstrom detektiert, wobei der Ladeluftstrom auf dem Frischluft-Massenstrom und einem EGR-Abgasstrom basiert; und  ein Berechnungsmodul (100), das eine Differenz zwischen dem Frischluft-Massenstrom und dem Ladeluftstrom ermittelt und ein EGR-Ventilsteuersignal basierend auf der Differenz erzeugt,  gekennzeichnet durch  ein Bypassmodul (150), das ein Bypassventil (40) auf der Grundlage eines Motorkühlmittel-Temperatursignals (Tcool-Signal), das eine Temperatur eines Motorkühlmittels anzeigt, und/oder eines EGR-Abgastemperatursignals (Texhaust-Signal) steuert, das eine Temperatur des EGR-Abgases anzeigt, wobei das Bypassventil (40) selektiv einen Teil des EGR-Abgases durch einen Bypasskanal (42) leitet.
Patent DE-102008002481-B4 (DE)
Title: Mehrstufige Kolbenpumpe mit einem Überdruck Ablassventil im Hubkolben und Verfahren zum Betrieb dieser
Inventor: HARADA TOMOO
IPC: F04B1/04
Filed: 2008-06-17
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Kolbenpumpe mit einer ersten Kolbenpumpe (3) mit einem ersten Kolben (8) und einer ersten Pumpenkammer (7), einem Antriebsgerät zum Antreiben der ersten Kolbenpumpe (3), einer zweiten Kolbenpumpe (4) mit einem zweiten Kolben (18) und einer zweiten Pumpenkammer (17), die eine Ringform hat, um den ersten Kolben (8) zu umgeben, die Kolbenpumpe des Weiteren einen Druckfreisetzungskanal (22), der in Verbindung mit der zweiten Pumpenkammer (17) ausgebildet ist, und ein Ablassventil (5) aufweist, das an dem Druckfreisetzungskanal (22) vorgesehen ist und einen oberen Grenzabgabedruck der zweiten Kolbenpumpe (4) definiert, wobei dann, wenn ein Abgabedruck der zweiten Kolbenpumpe (4) gleich wie oder geringer als der obere Grenzabgabedruck ist, ein Abgabefluid der zweiten Kolbenpumpe (4) zu einem Abgabefluid der ersten Kolbenpumpe (3) hinzugegeben wird, um in eine Auslassöffnung (1b) zu strömen, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablassventil (5) und der Druckfreisetzungskanal (22) im Inneren des ersten Kolbens (8) angeordnet sind, und, wenn der Abgabedruck der zweiten Kolbenpumpe (4) den oberen Grenzabgabedruck überschreitet, das Abgabefluid der zweiten Kolbenpumpe (4) durch das Ablassventil (5) hindurch zu dem Druckfreisetzungskanal (22) freigesetzt wird und nur das Abgabefluid der ersten Kolbenpumpe (3) zu der Auslassöffnung (1b) strömt, und dadurch, dass der zweite Kolben (18) relativ zu dem ersten Kolben (8) axial bewegt wird und arbeitet, um einer Betätigung des ersten Kolbens (8) zu folgen, um dadurch einen Ventilabschnitt eines Einlassventils (19) zum Öffnen und Schließen eines Eingangs der zweiten Pumpenkammer (17) zu öffnen oder zu schließen.
Patent DE-102008016763-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum chromatographischen Nachweis einer Substanz
Inventor: KANEBLEI INGO
IPC: G01N30/94
Filed: 2008-04-02
Granted: 2009-12-24
Abstract: Eine Vorrichtung zum chromatographischen Nachweis einer Substanz soll hinsichtlich eines reproduzierbaren Messablaufes verbessert werden. Zur Lösung der Aufgabe ist ein Überwachungsindikator (6) vorgesehen, welcher dazu ausgebildet ist, die Relativlage eines Teststreifens (13) zur Schwerkraftrichtung zu erfassen, wobei eine Prozessoreinheit (8) bei Grenzwertüberschreitung ein Abschaltsignal oder Unterbrechungssignal für das Prozesssteuersystem (7) erzeugt.
Patent DE-102008040349-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Stators einer elektrischen Maschine
Inventor: STÖHR GERD DR
IPC: H02K15/02
Filed: 2008-07-11
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Stators einer elektrischen Maschine, wobei die Statorherstellung das Verbinden von einzelnen Eisenpartikeln (10) umfasst, welche mittels eines Isolators (20) miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator durch die abwechselnd vorgenommene schichtweise Aufbringung von Eisenpartikeln (10) und Isolator (20) hergestellt wird und der Isolator (20) nach Aufbringung auf die Eisenpartikelschicht (12) ausgehärtet wird.
Patent DE-102008041983-B4 (DE)
Title: Verfahren zur laufenden Bestimmung eines einzustellenden Positionierungswinkels zur Verriegelung einer mechanischen Sperre eines Elektromotors
Inventor: Müller Gerd
IPC: B62D5/04
Filed: 2008-09-11
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zur fortlaufenden Bestimmung eines einzustellenden Positionierungswinkels (P) zur Verriegelung einer mechanischen Sperre eines Elektromotors (9), welcher als Überlagerungswinkelsteller in einem Überlagerungslenksystem (1) ausgebildet ist, wobei der Rotor (9a) des Elektromotors (9) einen Sperrenring (12) mit Verriegelungsvorsprüngen (14) und Verriegelungsaussparungen (13a,13b) aufweist, in welchen ein angepasster fixierbarer Sperrenstift (15) des Elektromotors (9) zur Verriegelung der mechanischen Sperre einbringbar ist, wobei an dem Sperrenring (12) die Verriegelungsvorsprünge (14) in einem Teilungswinkel (T) zueinander angeordnet sind, neben welchen sich jeweils auf einer ersten Seite eine erste Verriegelungsaussparung (13a) und auf einer zweiten Seite eine zweite Verriegelungsaussparung (13b) anschließen, wobei mittels eines Rotorlagesensors des Elektromotors (9) fortlaufend ein aktueller Winkelwert (A) des Rotors (9a) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem erstmaligen Start des Überlagerungslenksystems (1) bei verriegelter mechanischer Sperre der aktuelle Winkelwert (A) des Rotors (9a) als Verriegelungsposition des Sperrenstifts (15) in einer der Verriegelungsaussparungen (13a, 13b) als Startwinkelwert (S) für den Positionierungswinkel (P) abgespeichert wird, wobei, insbesondere beim Deaktivieren des Überlagerungslenksystems (1), bestimmt wird, ob der Sperrenstift (15) bei dem Startwinkelwert (S) für den Positionierungswinkel (P) in einer ersten Verriegelungsaussparung (13a) oder in einer zweiten Verriegelungsaussparung (13b) eingebracht war, und wobei der Positionierungswinkel (P) gegebenenfalls um die Winkeldifferenz zwischen der ersten und der zweiten Verriegelungsaussparung (13a,13b) eines Verriegelungsvorsprungs (14) korrigiert wird.
Patent DE-102008055883-B4 (DE)
Title: Rastbeschlag mit einer Verriegelungsvorrichtung zum lösbaren Verriegeln zweier Bauteile
Inventor: GROPP JÖRG
IPC: B60N2/235
Filed: 2008-11-03
Granted: 2016-01-21
Abstract: Rastbeschlag für ein Sitzgestell und eine Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes zum lösbaren Verriegeln der verschwenkbar zu dem Sitzgestell gelagerten Rückenlehne mit dem Sitzgestell, wobei der Rastbeschlag eine Verriegelungsvorrichtung aufweist, die zum lösbaren Verriegeln eines ersten und eines zweiten Bauteils miteinander vorgesehen ist, die ohne Verriegelung relativ zueinander bewegbar sind, wobei ein Bauteil dem Sitzgestell und das andere Bauteil der Rückenlehne zugeordnet ist und die Verriegelungsvorrichtung das Folgende aufweist: – wenigstens ein Verriegelungselement, das an dem zweiten Bauteil angeordnet ist, und – ein Verstellelement, über das das Verriegelungselement relativ zu dem zweiten Bauteil verstellbar ist, wobei durch eine Verstellung des Verriegelungselements relativ zu dem zweiten Bauteil das Verriegelungselement mit dem ersten Bauteil derart zusammenwirkt, dass das erste und zweite Bauteil miteinander verriegelt werden, und wobei durch eine weitere Verstellung des Verriegelungselements die Verriegelung der beiden Bauteile wieder lösbar ist, und wobei das Verstellelement wenigstens einen Kniehebel (6) aufweist, der zwei über ein Kniegelenk (65) gelenkig miteinander verbundene Hebel (6a, 6b) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Kniehebel (6) derart angeordnet und/oder derart mit dem Verriegelungselement (3a, 3b) verbunden ist, dass der Kniehebel (6) zur Verriegelung der beiden Bauteile (1, 2) miteinander über einen Totpunkt des Kniehebels (6) hinweg geführt wird, an dem die beiden Hebel (6a, 6b) des Kniehebels (6) auf einer Geraden liegen, so dass also der Kniehebel (6) zunächst gestreckt und anschließend wieder gebeugt wird.
Patent DE-102008057176-B4 (DE)
Title: Automatisierbares 3D-Rekonstruktionsverfahren und Überwachungsvorrichtung
Inventor: SCHERTLER KLAUS DIPL PHYS DR
IPC: G01C11/04
Filed: 2008-11-13
Granted: 2014-04-24
Abstract: Automatisierbares Rekonstruktionsverfahren zur Ermittlung räumlicher Koordinaten eines durch eine digitale Kamera überwachten Raums, der von einer Vielzahl von Objekten frequentiert wird, die Größen (H) aufweisen, welche durch eine Ausdehnung der Objekte entlang einer Dimension definiert sind und die einer vorgegebenen statistischen Verteilung (22) folgen, mit den folgenden Schritten: a) Bestimmung einer Kalibrierungsfunktion zur Umrechnung von Koordinaten eines von der Kamera aufgenommenen Bildes in räumliche Koordinaten des überwachten Raums, wobei die Kalibrierungsfunktion eine Projektionsmatrix (K) und eine Skalierungsmatrix (S) aufweist, die jeweils in einem eigenen Schritt bestimmt werden, b) Ermitteln der räumlichen Koordinaten aus von der digitalen Kamera erstellten Bilddaten mittels der Kalibrierungsfunktion, gekennzeichnet durch die Schritte: c) Zuweisen von Referenzpunkten an die Objekte d) Ermitteln der Größen (H) ausgehend von den Referenzpunkten e) Ermittlung einer statistischen Verteilung (20) von gemessenen Größen (H) anhand der von der digitalen Kamera erstellten Bilddaten, f) Ermittlung der Skalierungsmatrix (S) mittels einer Approximation, so dass die gemessene statistische Verteilung (20) mittels der Skalierungsmatrix (S) an die vorgegebene statistische Verteilung (22) der Größen (H) angeglichen wird, g) Durchführen der Schritte e) und f) für jeden möglichen Referenzpunkt in einem Koordinatensystem der Kamera.
Patent DE-102009006413-B4 (DE)
Title: Bipolarplatte mit einer Wulstdichtung sowie Brennstoffzelle mit solch einer Bipolarplatte
Inventor: FLY GERALD W
IPC: H01M8/0286
Filed: 2009-01-28
Granted: 2023-05-04
Abstract: Bipolarplatte (70, 70', 70'', 70''', 90, 300) für eine Brennstoffzelle umfassend:eine erste und eine zweite Platte (74, 76) mit jeweils einer ersten Oberfläche (56), einer zweiten Oberfläche (58) und einer Außenumfangskante (54);ein an der ersten Oberfläche (56) der ersten Platte (74) ausgebildetes Strömungsfeld (72), wobei das Strömungsfeld (72) einen Einlasszufuhrbereich (71) mit mehreren darin ausgebildeten Öffnungen (80) und einen Auslassbereich (73) mit mehreren darin ausgebildeten Öffnungen (80) umfasst; undeine integral mit der ersten Platte (74) ausgebildete Wulstdichtung (50) und eine integral mit der zweiten Platte (76) ausgebildete Wulstdichtung (50'), wobei jede Wulstdichtung (50, 50') ein länglicher Vorsprung mit einer gebogenen oberen Abdichtfläche (62) ist, die zum Zusammenwirken mit einer benachbarten Komponente ausgelegt ist, um eine mediendichte Dichtung dazwischen zu bilden;wobei die zweiten Flächen (58) der beiden Platten (74, 76) miteinander verbunden sind, um die Bipolarplatte (70, 70', 70'', 70''', 90, 300) zu bilden, wobei die Wulstdichtungen (50, 50') der beiden Platten (74, 76) dazwischen einen Kanal (82) bilden.
Patent DE-102009006520-B4 (DE)
Title: Mechanisches Spannelement und Spannsystem
Inventor: ZOLLMANN MARTIN
IPC: B23B31/20
Filed: 2009-01-28
Granted: 2013-11-14
Abstract: Spannsystem mit einer Spannmutter (1; 40; 110; 130) und einem Schlüssel (70; 80) zum Anziehen der Spannmutter, wobei die Spannmutter (1; 40; 110; 130) an ihrer Stirnseite (2; 42) einen Innenrand und einen Außenrand aufweist und wobei wenigstens eine Aussparung (3; 43) zur Aufnahme von wenigstens einem Vorsprung (73; 83) des Schlüssels vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Aussparung (3; 43) außenrandständig oder innenrandständig ist und die Stirnseite (2; 42) an dem gegenüberliegendem Rand geschlossen ist und wobei die wenigstens eine Aussparung (3; 43) mit wenigstens einem Hinterschnitt (6; 11; 133; 183; 192) zum Untergreifen durch den wenigstens einen Vorsprung (73; 83) des Schlüssels (70; 80) versehen ist.
Patent DE-102009007598-B4 (DE)
Title: Solarrollo
Inventor: RENNINGS MANFRED
IPC: E06B9/17
Filed: 2009-02-05
Granted: 2013-07-11
Abstract: Solarrollo, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Außenseite eines Fensterrollos Solarelemente (10) zur Wandlung von Sonnenenergie in elektrische Energie angeordnet sind, und dass die elektrische Energie zum Betrieb eines auf dem Fensterrollo angebrachten Peltierelementes (7) genutzt ist, wobei infolge des Stromdurchflusses des Peltierelementes (7) erzeugte Kälte über an dem Fensterrollo angeordnete Kühlrippen (6) zur Kühlung eines der Außenseite des Fensterrollos abgewandten Raums zugeführt ist.
Patent DE-102009023520-B4 (DE)
Title: Halterung für Anbauteil zur Montage an Schusswaffe mit Profilschiene
Inventor: SPOHR THOMAS
IPC: F41C27/00
Filed: 2009-05-30
Granted: 2012-10-04
Abstract: Halterung (3) für ein Anbauteil zur Montage an einer Profilschiene (4) einer Schusswaffe (1) mit einem Anbaukörper (10) zum Anbau an die Profilschiene (4) und zur Montage des Anbauteils, mit einem Grundkörper (20), der an dem Anbaukörper (10) schwenkbar gelagert ist, und mit einer Klemmvorrichtung (24) zum Klemmen des Grundkörpers (20) an die Profilschiene (4) dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (24) einen an der Profilschiene (4) klemmbaren Klemmhebel (25) aufweist, welcher an dem Grundkörper (20) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102009025407-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stimulation von neuronalem Gewebe mittels optischer Reize
Inventor: TASS PETER A
IPC: A61M21/00
Filed: 2009-06-18
Granted: 2020-07-09
Abstract: Vorrichtung (100 - 800) umfassend:eine Steuereinheit (10), undeine Mehrzahl von N Stimulationseinheiten (11), die in den Körper eines Patienten implantiert sind und optische Reize (12) erzeugen,wobei die optischen Reize (12) bei der Stimulation von Neuronen, die eine krankhaft synchrone und oszillatorische neuronale Aktivität aufweisen, die Phase der neuronalen Aktivität der Neuronen zurücksetzen,wobei die Steuereinheit (10) die Stimulationseinheiten (11) derart ansteuert, dass mindestens zwei der Stimulationseinheiten (11) die Phasen der jeweils stimulierten Neuronen zu unterschiedlichen Zeitpunkten zurücksetzen, undwobei über die j-te Stimulationseinheit das optische Stimulationssignal S(t)=Ax(t)θ[x(t)] am entsprechenden Stimulationsort j=1, 2, ..., N appliziert wird, wobei Adie Amplitude ist, x(t)=sin[ωt+(j-1)2π/N] ist, ω die Stimulationsfrequenz ist und θ[ξ]=0 für ξ ≤0 und θ[ξ]=1 für ξ>0.
Patent DE-102009033403-B4 (DE)
Title: Piezo-Scheiben-Generator zur Stromerzeugung
Inventor: RENNINGS MANFRED
IPC: H01L41/113
Filed: 2009-07-15
Granted: 2018-07-26
Abstract: Piezo-Generator zur Stromerzeugung mit einem um eine Rotorachse drehbaren Rotor (1) und einen den Rotor (1) koaxial umgebenden Ständer (2), wobei der Rotor (1) mindestens eine um einen Radius angeordnete Rotor-Scheiben-Kugel (3) aufweist, die unter Rotation des Rotors (1) um die Rotorachse mechanisch auf mindestens eine im Stator angeordnete Piezo-Druckpunkt-Kugel (4) einwirkt derart, dass die Piezo-Druckpunkt-Kugel (4) radial nach außen verschoben wird und über eine Druckmechanik (5) einen Piezo-Würfel (6) mit einer Druckkraft beaufschlagt zur Erzeugung einer elektrischen Spannung, die über Spannungsgriffe (13) abnehmbar und einer Hochfrequenz-Vorrichtung (12) zuführbar ist, dass eine Anzahl an Rotor-Scheiben-Kugeln (3) symmetrisch oder unsymmetrisch am Umfang des Rotors (1) verteilt angeordnet ist und dass eine Anzahl an Piezo-Druckpunkt-Kugeln (4) im Inneren des Stators (2) entlang eines Umfangs symmetrisch oder unsymmetrisch verteilt angeordnet sind.
Patent DE-102009039181-B4 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung für ein Elektrofahrzeug
Inventor: HOWEY ANSGAR
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-08-28
Granted: 2023-10-05
Abstract: Klimatisierungsvorrichtung für einen Fahrgastraum (4) eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (1) und/oder für eine Fahrerkabine (3) eines Flurförderzeugs, mit einem mittels eines Kältemittels kühlbaren Innenwärmetauscher (12) für den Fahrgastraum (4) und/oder die Fahrerkabine (3), wobei der Klimatisierungsvorrichtung dem üblichen Kältemittelkreiskreislauf ein weiterer Kältemittelkreislauf mit umgekehrter Reihenfolge hinzugefügt ist, wobei der Innenwärmetauscher (12) mittels des Kältemittels im weiteren Kältemittelkreislauf erwärmt wird, um den Fahrgastraum (4) und/oder die Fahrerkabine (3) zu beheizen, wobei eine erste Kühlleitung (23) ein Innenexpansionsventil (24) des Innenwärmetauschers (12) über einen Außenkondensator (25) mit einer Druckseite (17) eines Kompressors (18) sowie eine zweite Kühlleitung (27) den Innenwärmetauscher (12) mit einer Saugseite (22) des Kompressors (18) verbindet, wobei eine erste Heizleitung (16) die Druckseite (17) des Kompressors (18) mit dem Innenwärmetauscher (12) verbindet sowie eine zweite Heizleitung (19) den Innenwärmetauscher (12) über ein Außenexpansionsventil (20) und einen Außenverdampfer (21) mit der Saugseite (22) des Kompressors (18) verbindet, wobei der Außenverdampfer (21) und der Außenkondensator (25) ein gemeinsamer Außenwärmetauscher (26) sind, wobei die Druckseite (17) des Kompressors (18) über eine Ventileinrichtung (28), die als ein Zweistellungs-/Dreianschlussventil ausgebildetes Umschaltventil ausgebildet ist, wahlweise mit der ersten Kühlleitung (23) oder der ersten Heizleitung (16) verbindbar ist und die Saugseite (22) des Kompressors (18) mit der zweiten Kühlleitung (27) und der zweiten Heizleitung (19) über eine Ventileinrichtung (29) verbunden ist.
Patent DE-102010000266-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Reinigung eines brennbaren Rohgasgemisches
Inventor: PRITSCHER JOSEF
IPC: B01D46/00
Filed: 2010-02-01
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zur Reinigung eines brennbaren Rohgasgemisches aus einer Vergasungsanlage umfassend die Schritte a) Zuführen des brennbaren Rohgasgemisches in eine mechanische Filtriereinheit (1) aufweisend einen flächigen Filter (2a) mit einer ersten (2a1) und einer zweiten (2a2) Filterseite, b) Filtrierung des brennbaren Rohgasgemisches mittels dem flächigen Filter (2a) in der mechanischen Filtriereinheit (1) zur Herstellung eines brennbaren Reingasgemisches und c) Ableiten des brennbaren Reingasgemisches aus der mechanischen Filtriereinheit (1), wobei in zeitlichen Abständen eine Richtungsumkehr der Filtrierung durchgeführt wird, wobei in Schritt a) der flächige Filter (2a) in zeitlichen Abständen abwechselnd zuerst von seiner ersten Filterseite (2a1) her und nachfolgend von seiner zweiten Filterseite (2a2) her mit dem Rohgasgemisch beaufschlagt wird, wobei die Filtrierung in Schritt b) entsprechend abwechselnd in einer ersten Richtung (I), nämlich von der ersten Filterseite (2a1) zur zweiten Filterseite (2a2) hin und in einer zweiten Richtung (II), nämlich von der zweiten Filterseite (2a2) zur ersten Filterseite (2a1) hin durchgeführt wird und wobei in Schritt c) das Ableiten des brennbaren Reingasgemisches aus der mechanischen Filtriereinheit (1) abwechselnd zuerst durch einen mit der zweiten Filterseite (2a2) in fluidem Kontakt stehenden Auslass und nachfolgend durch einen mit der ersten Filterseite (2a1) in fluidem Kontakt stehenden Auslass durchgeführt wird, und wobei ein Austrag der durch eine Richtungsumkehr der Filtrierung vom Filter abgefallenen grobkörnigen Partikel vom Boden der mechanischen Filtriereinheit aus der Filtriereinheit erfolgt.
Patent DE-102010007654-B4 (DE)
Title: Medizinisches Bildaufnahmesystem mit automatischer Aufnahmerichtungserkennung
Inventor: BÖHLER BERT
IPC: G01B11/24
Filed: 2010-02-11
Granted: 2018-09-06
Abstract: Digitales medizinisches Bildaufnahmesystem,
 - wobei das digitale medizinische Bildaufnahmesystem mindestens eine optische Vorrichtung (13, 13', 14) aufweist, von der ein Bild des Kopfes eines untersuchten Patienten (20, 20') erfasst wird und anhand des erfassten Bildes eine Orientierung des Gesichts des untersuchten Patienten (20, 20') relativ zum Bildaufnahmesystem ermittelt wird,
 - wobei das digitale medizinische Bildaufnahmesystem eine Steuereinrichtung aufweist, die anhand der von der mindestens einen optischen Vorrichtung (13, 13', 14) ermittelten Orientierung des Gesichts eine Lage des Patienten (20, 20') relativ zu einer Abbildungsachse (16) des digitalen medizinischen Bildaufnahmesystems während des Zeitpunkts der Erfassung von einer elektronischen Bilddatei zugrunde liegenden Bilddaten ermittelt und die ermittelte Lage des Patienten (20, 20') in eine elektronische Bildbeschreibung der vom Bildaufnahmesystem erzeugten Bilddatei schreibt.