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Patent DE-102018203391-A1 (DE)
Title: System zur induktiven Energieübertragung von einer ersten Energiequelle an eine Last und Verfahren zum Verstellen einer Resonanzfrequenz eines elektrischen Schwingkreises
Inventor: ECKHARDT JUERGEN
IPC: H02J50/12
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein System (1) zur induktiven Energieübertragung von einer ersten Energiequelle (EQ1) an eine Last (LA), umfassend einen ersten Schwingkreis (SK1) mit einer Primärspule (L1) und einen ersten Kondensator (C1), welche an die erste Energiequelle (EQ1) angeschlossen sind; einen zweiten Schwingkreis (SK2) mit einer Sekundärspule (L2) und einen zweiten Kondensator (C2), welche an die Last (LA) angeschlossen sind; eine erste Hilfsinduktivität (LH1) mit einem ersten Kern (K1), welcher eine elektrische Leitung (EL) umschließt, die mit dem ersten Schwingkreis (SK1) oder mit dem zweiten Schwingkreis (SK2) elektrisch verbunden ist, wobei die erste Hilfsinduktivität (LH1) an eine zweite Energiequelle (EQ2) angeschlossen ist, und durch Variieren eines Steuerstromes (IST) von der zweiten Energiequelle (EQ2) in der ersten Hilfsinduktivität (LH1) eine erste Resonanzfrequenz (FR1) des ersten Schwingkreises (SK1) an eine zweite Resonanzfrequenz (FR2) des zweiten Schwingkreises (SK2) oder die zweite Resonanzfrequenz (FR2) an die erste Resonanzfrequenz (FR1) kontinuierlich angleichbar ist, wobei der erste Schwingkreis (SK1) und der zweite Schwingkreis (SK2) miteinander induktiv gekoppelt sind.
Patent DE-102018206660-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kühlstrecke und Anlage zum Herstellen von Walzprodukten
IPC: B21B37/74
Filed: 2018-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kühlstrecke (3) einer Anlage (1) zum Herstellen von Walzprodukten, wobei die Kühlstrecke (3) unter Verwendung eines physikalischen Kühlmodells betrieben wird, das unter Verwendung von wenigstens einem Adaptionswert, der einem bestimmten Verfahrensparameter zugeordnet ist, an die jeweilige Kühlaufgabe anpassbar ist. Um einen Betrieb der Kühlstrecke (3) zu verbessern, wird der Adaptionswert unter Verwendung eines Kriging-Verfahrens aus wenigstens einem vorgegebenen Adaptionswert ermittelt.
Patent DE-102018208043-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Gold, Silber und Platinmetallen
Inventor: BAUER HARALD
IPC: C22B3/00
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Gewinnung von Gold, Silber und Platinmetallen aus Ausgangsmaterialien (51). Diese weist einen Behälter (10) auf, der zur Aufnahme der Ausgangsmaterialien (51) und zur Aufnahme einer Elektrolytlösung (52) eingerichtet ist. Mindestens eine Gaseinleitung (20) ist an einer Unterseite (11) des Behälters (10) angeordnet. Mindestens eine Gasableitung (30), ist an einer der Unterseite (11) gegenüber liegenden Oberseite (12) des Behälters (10) angeordnet. Eine Oxidationsmittelquelle (41) ist mit mindestens einer Gaseinleitung (20) verbunden ist. Eine Reduktionsmittelquelle (42) ist mit mindestens einer Gaseinleitung (20) verbunden. In einem Verfahren zur Gewinnung von Gold, Silber und Platinmetallen mittels der Vorrichtung werden die Ausgangsmaterialien (51) im Behälter (10) platziert und mit einer Elektrolytlösung (52) bedeckt. Dann wird durch die mindestens eine Gaseinleitung (20) abwechselnd mindestens ein gasförmiges Oxidationsmittel und mindestens ein gasförmiges Reduktionsmittel in die Elektrolytlösung (52) eingeleitet.
Patent DE-102018208705-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OSSADNIK MARK
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-06-04
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend einen einer Verbrennungskraftmaschine nachgeschalteten, mehrere Abgasnachbehandlungseinrichtungen umfassenden Abgasstrang zur Reinigung eines Abgases der Verbrennungskraftmaschine, wobei der Abgasstrang einen SCR-Katalysator und wenigstens einen weiteren Katalysator umfasst, wobei der weitere Katalysator als ein NOx-Speicherkatalysator oder ein Oxidationskatalysator ausgebildet ist, wobei eine Steuerungseinrichtung zum Steuern wenigstens einer einen Einfluss auf die Temperatur des Abgases nehmende Betriebskomponente des Kraftfahrzeugs vorgesehen ist, wobei die Steuerungseinrichtung dazu eingerichtet ist, die Betriebskomponente zur Einstellung der Temperatur des Abgases in Abhängigkeit wenigstens einer von einer zu erwartenden Fahrstrecke abhängenden Streckeninformation und einer Umsatzinformation betreffend eine temperaturabhängige Schadstoffumsatzrate wenigstens einer Abgasnachbehandlungseinrichtung des Abgasstrangs zu steuern.
Patent DE-102018208945-A1 (DE)
Title: Analysevorrichtung und Verfahren zum Analysieren einer Viskosität eines Fluids
Inventor: STOTZ INGO
IPC: G01N33/49
Filed: 2018-06-06
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Analysevorrichtung (100) zum Analysieren einer Viskosität eines Fluids (217). Die Analysevorrichtung (100) weist eine Erkenneinrichtung (110) und eine Bereitstellungseinrichtung (115) auf. Die Erkenneinrichtung (110) ist dazu ausgebildet, um unter Verwendung zumindest eines Doppler-Parameters eines Doppler-Spektrums des Fluids (217) die Viskosität des Fluids (217) zu erkennen. Die Bereitstellungseinrichtung (115) ist dazu ausgebildet, um ein Viskositätssignal bereitzustellen oder zu senden, das die von der Erkenneinrichtung (110) erkannte Viskosität repräsentiert.
Patent DE-102018210220-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: STÖCKL JOSEF
IPC: B62D27/06
Filed: 2018-06-22
Abstract: Frontendstruktur für ein Kraftfahrzeug, umfassend
 eine Stoßfängerverkleidung mit wenigstens einem ersten Verbindungsbereich,
 einen Halterahmen zum Befestigen von Fahrzeugteilen, wobei der Halterahmen wenigstens einen zweiten Verbindungsbereich aufweist,
 wobei der erste Verbindungsbereich und der zweite Verbindungsbereich zur Herstellung einer ersten Clipsverbindung miteinander verrastbar ausgebildet sind,
 wobei der erste Verbindungsbereich eine abstehende Rastnase umfasst,
 wobei der zweite Verbindungsbereich einen Rastbogen mit einem Rastbereich umfasst,
 wobei der Rastbogen zur Herstellung der ersten Clipsverbindung elastisch zwischen einer Ruhestellung und einer Auslenkstellung verformbar ist, sodass die Rastnase in den Rastbereich einclipsbar ist,
 wobei der Rastbogen derart gebildet ist, dass in der hergestellten ersten Clipsverbindung der erste Verbindungsbereich zwischen dem Rastbereich und dem zweiten Verbindungsbereich angeordnet ist.
Patent DE-102018216817-A1 (DE)
Title: Karosseriebauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRYMERSKI WOJCIECH
IPC: H02S20/20
Filed: 2018-09-28
Abstract: Karosseriebauteil für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Innenteil (2) sowie ein mit dem Innenteil verbundenes Außenteil (5), das in der Montagestellung eine Außenfläche des Kraftfahrzeugs bildet, wobei das Außenteil (5) einen Außenteilrahmen (6) mit wenigstens einer großflächigen Öffnung (8) und ein in diese eingesetztes, sie ausfüllendes und fest mit dem Außenteilrahmen (6) verbundenes Photovoltaikmodul (7) aufweist.
Patent DE-102018217239-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung und Verfahren zur Temperaturerfassung an einer Heizvorrichtung
Inventor: BLOCK VOLKER
IPC: H05B3/26
Filed: 2018-10-09
Abstract: Eine Heizvorrichtung weist einen elektrisch leitfähigen Träger, einen Heizleiter und eine Sensorschicht aus dielektrischem Material auf dem Träger auf, wobei die Sensorschicht über oder unter dem Heizleiter angeordnet ist und elektrisch dagegen isoliert ist sowie eine temperaturabhängige elektrische Leitfähigkeit aufweist. Ihr elektrischer Widerstand ändert sich in Abhängigkeit von der Temperatur. Eine Ansteuereinrichtung und eine Auswerteeinrichtung für eine Temperaturerfassung an dem Träger sind vorgesehen, wobei die Ansteuereinrichtung ein Ansteuersignal mit Wechselstrom erzeugt, und die Auswerteeinrichtung eine Änderung des Ansteuersignals an der Sensorschicht abhängig von einer Temperatur erfasst. Ein Transformator weist eine Primärseite und eine Sekundärseite auf, wobei die Primärseite mit der Ansteuereinrichtung und mit der Auswerteeinrichtung verbunden ist. Die Sekundärseite weist einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss auf, die mit dem Heizleiter, mit einer elektrisch leitfähigen Sensorelektrode oder mit dem Träger verbunden sind, wobei die beiden Anschlüsse beidseitig der Sensorschicht angeschlossen sind.
Patent DE-102018218160-A1 (DE)
Title: Lüfterkasten für Dunstabzugshaube, Dunstabzugshaube und Verfahren zur Herstellung eines Lüfterkastens
Inventor: EHRENSBERGER JULIA
IPC: F24C15/20
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lüfterkasten für eine Dunstabzugshaube, der aus Kunststoff besteht. Der Lüfterkasten (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Wandungen (101, 102, 103, 104, 1032, 1033, 105, 108) des Lüfterkastens einen geschäumten Kern (K) und mindestens eine Randschicht (R) mit verdichteter Struktur aufweisen. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Dunstabzugshaube mit einem solchen Lüfterkasten (1) und ein Verfahren zur Herstellung eines Lüfterkastens (1).
Patent DE-102018219106-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerung
Inventor: HASEDZIC ELVIR
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-11-08
Abstract: Ein Verfahren zum Ermöglichen der Steuerung einer benutzerbetriebenen Steuervorrichtung, die zumindest teilweise in einem hinteren Fahrgastraum innerhalb einer Fahrzeugkabine angeordnet ist. Das Verfahren umfasst: das Erfassen, dass ein Fahrzeuginsasse in dem hinteren Fahrgastraum sitzt; das Erfassen einer Hand eines Fahrzeuginsassen innerhalb eines Raumvolumens innerhalb des hinteren Fahrgastraums; das Bestimmen einer Position der Hand in Bezug auf die benutzerbetriebene Steuervorrichtung; und das Ermöglichen einer Steuerung der benutzerbetriebenen Steuervorrichtung in Abhängigkeit davon, dass eine Entfernung zwischen mindestens einem Teil der Hand und der benutzerbetriebenen Steuervorrichtung kleiner oder gleich einer vordefinierten Schwellenentfernung ist, und in Abhängigkeit davon, dass der Fahrzeuginsasse in dem hinteren Fahrgastraum sitzt.
Patent DE-102018219929-A1 (DE)
Title: Beheizbares Wischgummi für ein Wischblatt
Inventor: GOTZEN NICOLAAS
IPC: B60S1/38
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein, insbesondere beheizbares, Wischgummi (10) für ein Wischblatt, beispielsweise eines Scheibenwischers. Um auf einfache und sichere Weise ein Wischgummi mit einer guten - und insbesondere temperaturstabilen - Wischqualität, mit verringerten Laufgeräuschen, insbesondere auch bei kalten Außentemperaturen, und/oder mit einer Scheibenenteisungsfunktion bereitzustellen, ist das Wischgummi (10) zumindest teilweise mit einer elektrisch leitenden Schicht (20) beschichtet, wobei die elektrisch leitende Schicht (20) zumindest teilweise mit einer elektrisch isolierende Schicht (30) beschichtet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren zur Herstellung derartiger Wischgummis und ein damit ausgestattetes Wischblatt, beispielsweise für einen Scheibenwischer.
Patent DE-102018222423-A1 (DE)
Title: Formkörper aus magnetischem Metallkomposit-Werkstoff, Elektromotor, Herstellungsverfahren und Verwendung dazu
Inventor: HÄRDL BENNO
IPC: H02K1/02
Filed: 2018-12-20
Abstract: Formkörper aus magnetischem Metallkomposit-Werkstoff, Elektromotor, Herstellungsverfahren und Verwendung dazu.Die Erfindung betrifft einen Formkörper aus einem neuen magnetischen Metallkomposit-Werkstoff, insbesondere einem magnetischen Metall-Draht-Komposit, sowie einen Elektromotor, einen derartigen Formkörper aufweisend und weitere Verwendungen des neuen magnetischen Metallkomposit-Werkstoffes. Durch die vorliegende Erfindung wird erstmals eine Lösung angegeben, wie magnetische und gekrümmte Konstruktions-Teile, beispielsweise eines Elektromotors, anders als aus gestanzten und geschnittenen Elektroblechen herstellbar sind. Dazu wird ein magnetischer Metallkomposit-Werkstoff angegeben, der in Draht-Wickeltechnik auf einem Träger hergestellt wird und dann in einem Stück und/oder in beliebig geformte Segmente unterteilbar und/oder als Drahtwicklung und/oder in Form eines oder mehrerer verbundener Segmente einsetzbar ist.
Patent DE-102019003765-A1 (DE)
Title: Kombinierte Bau- und Reinigungsvorrichtung zum Bauen und Reinigen von dreidimensionalen Objekten
Inventor: HARTMANN ANDREAS
IPC: B22F3/24
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kombinierte Bau- und Reinigungsvorrichtung (100), wenigstens beinhaltend: Eine wenigstens eine pulver- und gasdichte Baukammer (1) umfassende Bauvorrichtung (200; 200a, 200b), welche vorgesehen ist zum Herstellen wenigstens eines dreidimensionalen ersten Objekts (2) durch schichtweises Aufbringen und selektives Verfestigen eines pulverförmigen Aufbaumaterials auf eine Bauplattform (3, 28) im Rahmen eines Bauprozesses, eine wenigstens eine pulver- und gasdichte Reinigungskammer (6) umfassende Reinigungsvorrichtung (300), welche vorgesehen ist zum Reinigen wenigstens des ersten Objekts (2) von umgebendem und/oder von in Öffnungen oder Kanälen des Objekts (2) verbliebenem, nicht verfestigtem pulverförmigem Aufbaumaterial innerhalb der Reinigungskammer (6) im Rahmen eines Reinigungsprozesses, wobei die Reinigungskammer (6) wenigstens eine Öffnung (7) aufweist, durch welche hindurch das gereinigte erste Objekt (2) aus der Reinigungskammer (6) entfernbar ist, ein mit der Öffnung (7) zusammenwirkendes und zwischen einer Öffnungsstellung und Schließstellung stellbares erstes Verschlusselement (8), welches die Öffnung (7) in der Öffnungsstellung freigibt und in der Schließstellung pulver- und gasdicht verschließt.Die Erfindung sieht eine Verbindung (10; 10a, 10b) vor, welche die Baukammer (1) mit der Reinigungskammer (6) pulver- und gasdicht verbindet, und eine von einer Steuerung gesteuerte Transportvorrichtung (400; 400a, 400b), welche wenigstens dafür vorgesehen ist, um das erste Objekt (2) von der Baukammer (1) durch die Verbindung (10; 10a, 10b) hindurch in die Reinigungskammer (6) automatisch zu transportieren.
Patent DE-102019007233-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SCHIEFER SEBASTIAN
IPC: F02D17/02
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10), mit einem ersten Zylinder (14b, c), mit einem zweiten Zylinder (14a, d), mit einem eine erste Turbine (26) mit einem ersten Turbinenrad (30) aufweisenden ersten Abgasturbolader (22), und mit einem eine zweite Turbine (28) mit einem zweiten Turbinenrad (32) aufweisenden zweiten Abgasturbolader (24), wobei in einem Betriebszustand der Verbrennungskraftmaschine (10) die erste Turbine (26) mit bezogen auf den ersten Zylinder (14b, 14c) und den zweiten Zylinder (14a, d) ausschließlich aus dem ersten Zylinder (14b, c) stammendem Abgas versorgbar ist, und die zweite Turbine (28) mit bezogen auf den ersten Zylinder (14b, c) und den zweiten Zylinder (14a, d) ausschließlich aus dem zweiten Zylinder (14a, d) stammendem Abgas versorgbar ist,. Die Turbinenräder (30, 32) weisen voneinander unterschiedliche Durchmesser auf. Bezogen auf den ersten Zylinder (14b, c) und den zweiten Zylinder (14a, d) ist ausschließlich einer der Zylinder (14a-d) als ein abschaltbarer Zylinder ausgebildet.
Patent DE-102019105738-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Desinfektionsmittel-Spendefunktion, insbesondere für Türklinken oder Bügel- oder Stangengriffe
Inventor: TRABELSI ADEL
IPC: E05B1/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Vorrichtung mit Desinfektionsmittel-Spendefunktion für Türklinken und Bügelgriffe, bestehend aus einem hohlprofilierten Mantelrohr (20, 20a) an dem ein Schwenklager (5) für die Lagerung eines einarmigen Schwenkhebels (4) ausgebildet ist, dessen freies schwenkbares Ende auf ein Dosierventil (23) wirkt, bei dessen Betätigung das Dosierventil eine dosierte Menge einer Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitsbehälter (18) entnimmt und mindestens einer Spritzdüse (16) zuführt, welche einen Sprühstrahl (30) gegen die zur Betätigung verwendete Hand abgibt, wobei der Flüssigkeitsbehälter (18) im Hohlprofil des Mantelrohrs (20, 20a) lagengesichert aufgenommen ist und dass das Mantelrohr (20, 20a) mindestens teilweise an seinem Außenumfang von dem Schwenkhebel (4) umgeben ist.
Patent DE-102019108490-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzvorrichtung
Inventor: LEDER ACHIM
IPC: B64D11/06
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Flugzeugsitzvorrichtung mit wenigstens einem Flugzeugsitzbereich (10), mit wenigstens einem Flugzeugsitz (12), der in dem Flugzeugsitzbereich (10) angeordnet ist, und mit wenigstens einem Beleuchtungsmodul (26), das zumindest ein Lichtelement (30, 32, 34, 36, 38, 40) aufweist und zumindest in einem Betriebszustand dazu vorgesehen ist, den Flugzeugsitzbereich (10) zumindest teilweise zu beleuchten, und mit wenigstens einer Steuer- und/oder Regeleinheit (28), die zumindest dazu vorgesehen ist, das Beleuchtungsmodul (26) anzusteuern.Es wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und/oder Regeleinheit (28) dazu vorgesehen ist, zumindest abhängig von zumindest einem sitzindividuellen Parameter, einem zeitlichen Parameter und/ oder einem persönlichen Parameter das Beleuchtungsmodul (26) anzusteuern.
Patent DE-102019109048-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines halbleiterbauelements
Inventor: SCHLÖSSER TILL
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-04-05
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements umfasst ein Bereitstellen eines Halbleiterkörpers (102), der einen ersten Dotierstoff von einem ersten Leitfähigkeitstyp aufweist. Das Verfahren umfasst zudem ein Ausbilden eines ersten Grabens (108) in dem Halbleiterkörper (102) von einer ersten Seite (110) aus sowie ein Füllen des ersten Grabens (108) mit einem Halbleiterfüllmaterial (114). Das Verfahren umfasst des Weiteren ein Ausbilden einer Superjunction-Struktur (128) durch Einbringen eines zweiten Dotierstoffs von einem zweiten Leitfähigkeitstyp in den Halbleiterkörper (102), wobei das Halbleiterfüllmaterial mit dem zweiten Dotierstoff dotiert wird. Das Verfahren umfasst weiter ein Ausbilden eines zweiten Grabens (130) in dem Halbleiterkörper (102) sowie ein Ausbilden einer Grabenstruktur (134) im zweiten Graben (130).
Patent DE-102019110654-A1 (DE)
Title: Verfahren und Textilmaschine zur automatischen Einstellung und Konstanthaltung eines definierten Abstandes zwischen einer drehbar gelagerten Trommel und einem weiteren Bauteil
Inventor: SOBOTKA ANDREAS
IPC: D01G15/28
Filed: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zur automatischen Einstellung und Konstanthaltung eines definierten Abstandes zwischen einer drehbar gelagerten Trommel (4) und mindestens einem weiteren Bauteil einer Textilmaschine, wobei die Trommel und das mindestens eine weitere Bauteil eine Garnitur oder ein Ausscheidemesser aufweisen, wobei die Trommel (4) und das zumindest eine weitere Bauteil mit einer elektrischen Energiequelle verbunden, aber elektrisch voneinander isoliert sind, wobei mindestens ein Bauteil mit seiner Garnitur oder Ausscheidemesser auf Kontakt an die Garnitur der Trommel (4) angefahren und mindestens ein elektrischer Kontakt hergestellt wird, so dass dieser Abstand (a) zwischen dem mindestens einen Bauteil und der Trommel (4) als Referenzwert in der Maschinensteuerung abgespeichert wird, und die Maschinensteuerung einem Regler (R) einen Abstand (a1, a2, a3) zwischen dem mindestens einen Bauteil und der Trommel (4) als Führungsgröße (F) vorgibt, und der Regler (R) mittels einer Stellgröße (S) einen Aktor (A) zur Erzeugung des Abstandes (a1, a2, a3) ansteuert.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Textilmaschine.
Patent DE-102019111432-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Dosieren eines flüssigen oder pastösen Baugrundstoffes
Inventor: GROSS WERNER
IPC: B29C64/106
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Dosieren eines flüssigen oder pastösen Baugrundstoffes insbesondere einer Betonmischung durch das Bereitstellen und Inbetriebnehmen einer Pumpenvorrichtung, welche den flüssigen oder pastösen Baugrundstoff aus einem Reservoir herauspumpt, sodass der Baugrundstoff innerhalb und entlang zumindest eines mit dem Reservoir verbundenen Schlauchelements der Pumpenvorrichtung in Richtung eines Verteilerelements transportiert wird.
Patent DE-102019113876-A1 (DE)
Title: Nothaltestopp-planung während des autonomen fahrzeugbetriebs
Inventor: CHU KEVIN
IPC: B60W50/02
Filed: 2019-05-23
Abstract: Systeme und Verfahren werden zum Steuern eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren: das Überwachen eines Zustands des Fahrzeugs; das Erzeugen eines ersten Fahrplans; das Erzeugen eines zweiten Fahrplans, der konfiguriert ist, um das Fahrzeug mit einer vorbestimmten Geschwindigkeit zum Stillstand zu bringen; das Anweisen des Fahrzeugs, den ersten Fahrplan als Reaktion auf den Zustand des Fahrzeugs auszuführen, das über einem vorbestimmten Zustandsschwellenwert bleibt; und das Anweisen des Fahrzeugs, den zweiten Fahrplan als Reaktion auf den Zustand des Fahrzeugs auszuführen, der unter den vorbestimmten Zustandsschwellenwert fällt.
Patent DE-102019123674-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: FALINSKI WOJCIECH
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: Eine Verstelleinrichtung (1) für ein Fahrzeug umfasst eine zu einer Fahrzeugbaugruppe (5) verstellbare Verstellkomponente (10) und eine Verstellkinematik (30, 31) zum Verstellen der Verstellkomponente (10) relativ zu der Fahrzeugbaugruppe (5), wobei die Verstellkinematik (30, 31) ein mit der Verstellkomponente (10) verbundenes Kinematikteil (303, 310) aufweist, das zum Verstellen der Verstellkomponente (10) relativ zu der Fahrzeugbaugruppe (5) bewegbar ist. Das Kinematikteil (303, 310) weist eine Aufnahmeöffnung (308, 318) auf, in der ein Kabel (4) aufgenommen ist. Auf diese Weise wird eine Verstelleinrichtung für ein Fahrzeug zur Verfügung gestellt, das eine vorteilhafte Verlegung eines elektrischen Kabels zur Anbindung an eine Verstellkomponente ermöglicht.
Patent DE-102019126983-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe mit Temperaturregelung und Verfahren zur Nutzung von Umgebungswärme durch eine Wärmepumpe
Inventor: MüLLER TOBIAS
IPC: F25B49/02
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpe (100) zur Aufnahme von Wärme aus einem flüssigen Quellmedium und Abgabe an einen Wärmenutzungskreislauf (2) und ein Verfahren zur Nutzung von Umgebungswärme eines flüssigen Quellmediums durch eine Wärmepumpe. Die Wärmepumpe (100) hat einen Kältemittelkreislauf (1) zur Durchströmung mit einem Kältemittel, insbesondere CO2, der Folgendes umfasst: einen Verdampfer (11) zur Verdampfung des Kältemittels durch Aufnahme von Wärme aus einem Quellmediumstrom (3); einen Verdichter (12) zur Verdichtung des verdampften Kältemittels, insbesondere auf einen transkritischen Zustand; einen ersten Wärmetauscher (13) zur Wärmeübertragung von dem verdichteten Kältemittel an den Wärmenutzungskreislauf (2); und ein Expansionsorgan (15) zur Entspannung des verdichteten Kältemittels. Im ist Kältemittelkreislauf (1) stromabwärts des ersten Wärmetauschers (13) und stromaufwärts des Expansionsorgans (15) ein zweiter Wärmetauscher (14) zur Wärmeübertragung von dem verdichteten Kältemittel an einen Kühlstrom (3a, 8a) angeordnet, wobei der im zweiten Wärmetauscher (14) vom Kältemittelkreislauf (1) an den Kühlstrom (3a, 8a) übertragene Wärmestrom durch mindestens ein Regelorgan (4) regelbar ist.