baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014016829-A1 (DE)
Title: Elastischer Gelenkkörper
Inventor: SCHEPER BERND
IPC: F16D3/50
Filed: 2014-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elastischer Gelenkkörper (10) für eine Wellenanordnung zum gelenkigen Verbinden zweier Wellenabschnitte mit – einer Mehrzahl von Buchsen (14), – wenigstens einem Fadenpaket (20), – wenigstens einer zur axialen Führung des wenigstens einen Fadenpakets (20) angeordneten Stützeinrichtung (26), und – wenigstens einer elastischen Ummantelung (12), in die das wenigstens eine Fadenpaket (20) zumindest teilweise eingebettet ist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass sich das wenigstens eine Fadenpaket (20) vollständig in einem Bereich (FB) zwischen zwei Buchsen (14) erstreckt, wobei das wenigstens eine Fadenpaket (20) die Stützeinrichtungen (26) von benachbarten Buchsen (14) verbindet.
Patent DE-102014018662-A1 (DE)
Title: Seitentür für einen Personenkraftwagen mit einer Türbodenverstärkung
Inventor: FÜTTERER MICHAEL
IPC: B60J5/04
Filed: 2014-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seitentür (10) für einen Personenkraftwagen, mit einer Türbodenverstärkung (12), mittels welcher ein sich im Falle eines Aufpralls auf die Seitentür (10) an einem Seitenschweller (14) der Kraftwagenkarosserie abstützender unterer Endbereich (16) der Seitentür (10) ausgesteift ist, wobei die Türbodenverstärkung (12) einen inneren, unteren Teilbereich (24), welcher in Fahrzeughochrichtung in zumindest teilweiser Überdeckung mit dem Seitenschweller (14) angeordnet ist und sich zumindest im Wesentlichen bis an ein inneren, unteren Eckbereich (28) des Endbereichs (16) der Seitentür (12) erstreckt, und einen äußeren, oberen Teilbereich (32), welcher außenseitig des inneren, unteren Teilbereichs (24) angeordnet ist und sich in Fahrzeughochrichtung nach oben bis über diesen hinaus erstreckt, aufweist.
Patent DE-102014104120-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: WITTELSBÜRGER MICHAEL
IPC: E05B77/06
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Kraftfahrzeugschloss für eine Kraftfahrzeugtüranordnung, wobei eine Schlossfalle (2) und eine Sperrklinke (3), die der Schlossfalle (2) zugeordnet ist, vorgesehen sind, wobei die Schlossfalle (2) in eine Offenstellung und in eine Schließstellung gebracht werden kann, wobei die Schlossfalle (2), die sich in der Schließstellung befindet, mit einem Schließkeil (4) in Halteeingriff steht oder in Halteeingriff damit gebracht werden kann, wobei die Sperrklinke (3) in eine Eingriffsstellung gebracht werden kann, in der sie in Blockiereingriff mit der Schlossfalle (2) steht, wobei die Sperrklinke (3) in eine Freigabestellung ausgelenkt werden kann, in der sie die Schlossfalle (2) freigibt, wobei ein Sperrklinkenbetätigungshebel (5) zum Auslenken der Sperrklinke (3) in die Freigabestellung vorgesehen ist, wobei eine schaltbare Kupplungsanordnung (6) zwischen dem Sperrklinkenbetätigungshebel (5) und der Sperrklinke (3) vorgesehen ist, wobei die schaltbare Kupplungsanordnung (6) in einen Schließungszustand und in einen Öffnungszustand gebracht werden kann. Es wird vorgeschlagen, dass bei Überschreiten einer Schnelligkeitsschwelle durch die Betätigungsbewegung des Sperrklinkenbetätigungshebels (5), insbesondere crashbedingt, eine Trägheitseigenschaft des Kraftfahrzeugschlosses (1) ein Schalten der schaltbaren Kupplungsanordnung (6) in den Öffnungszustand, wenn sie sich nicht bereits im Öffnungszustand befindet, bewirkt, so dass der Sperrklinkenbetätigungshebel (5) frei läuft, ohne die Sperrklinke (3) in ihren Freigabezustand auszulenken.
Patent DE-102014105372-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schutz gegen Überlastung
Inventor: HASENMAIER WERNER
IPC: F16D9/04
Filed: 2014-04-15
Abstract: Einrichtung zum Schutz gegen Überlastung für ein Lenkgetriebe und/oder einer Spurstange einer Lenkanlage eines Kraftfahrzeugs. Zwischen einer Spurstange und einem Axialgelenk einer Lenkanlage ist ein Überlastschutz vorgesehen, der bei verhältnismäßig hoch ausfallenden Druck- bzw. Zugkräften am Fahrzeugrad eine nachgiebige Verstellmöglichkeit ermöglicht, so dass Beschädigungen an der Lenkanlage vermieden werden und eine sichere Rückmeldung an den Fahrer erfolgen kann.
Patent DE-102014106341-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten
Inventor: MAYER JOSEF
IPC: B26D7/26
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, insbesondere Hochleistungs-Slicer, mit einer im Betrieb um eine Drehachse rotierenden und, insbesondere zur Durchführung von Leerschnitten und/oder zur Schneidspalteinstellung, axial verstellbaren Welle, einem von der Welle direkt oder indirekt angetriebenen Schneidmesser, insbesondere einem Kreismesser, das um die Drehachse planetarisch umläuft und zusätzlich um eine parallel versetzt zur Drehachse verlaufende Messerachse rotiert, oder einem Sichel- oder Spiralmesser, das um die Drehachse rotiert, einem Rotationsantrieb für die Welle, und einer Verstelleinrichtung zum axialen Verstellen der Welle, wobei die Verstelleinrichtung ein axial fest mit der Welle verbundenes, insbesondere als Joch ausgebildetes, Koppelglied und zumindest zwei Aktuatoren umfasst, die das Koppelglied jeweils, insbesondere mittels eines linear längs einer Stellachse bewegbaren Stellgliedes, zu einer Verstellbewegung parallel zur Drehachse beaufschlagen, um die Welle über das Koppelglied axial zu verstellen.
Patent DE-102014107938-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: DOBSCHAL HANS-JÜRGEN
IPC: G02C7/02
Filed: 2014-06-05
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung mit einer auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbaren Haltevorrichtung (2) und einer an der Haltevorrichtung (2) befestigten ersten Abbildungsoptik (15), die dafür ausgebildet ist, ein in einer Bildebene (E) erzeugtes Bild als virtuelles Bild so abzubilden, dass es der Benutzer im auf dem Kopf aufgesetzten Zustand der Haltevorrichtung (2) mit einem ersten Auge (LA, RA) wahrnehmen kann, bereitgestellt, wobei die erste Abbildungsoptik (15) eine erste Linse (16) mit negativer Brechkraft und eine von der ersten Linse (16) beabstandete zweite Linse (17) mit positiver Brechkraft aufweist, wobei die erste Linse (16) näher an der Bildebene (E) positioniert ist als die zweite Linse (17).
Patent DE-102014109971-A1 (DE)
Title: Fensterheberschalter für ein Fahrzeug
Inventor: LEE HONG MIN
IPC: E05F15/689
Filed: 2014-07-16
Abstract: Fensterheberschalter für ein Fahrzeug, aufweisend einen Fensterschalter (200) mit einem Knopf (100) an einer Oberseite des Fensterschalters (200), um eine Türscheibe des Fahrzeuges zu öffnen und zu schließen, eine Schalterabdeckung (300), die den Knopf (100) teilweise freilegt und den Knopf (100) und den Fensterschalter (200) teilweise abdeckt, eine Abflussöffnung (310), die durch eine Seite der Schalterabdeckung (300) hindurch ausgebildet ist, und eine Öffnungsabdeckung (110), die sich von dem Knopf (100) in Richtung zu der Abflussöffnung (310) erstreckt, um die Abflussöffnung (310) entsprechend einer Bewegung des Knopfes (100) zu schließen und zu öffnen.
Patent DE-102014111853-A1 (DE)
Title: Lamellenvorhang
Inventor: ZETTL MARKUS
IPC: E06B9/36
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Anmeldung handelt von einem Lamellenvorhang zur Abtrennung zwischen Wohn- und/oder Arbeits- und/oder Innen- und/oder Außenbereichen, welcher aus einer Mehrzahl von an einem Haltemittel parallel nebeneinander angeordneten, separaten Lamellen besteht. Eine Lamelle wird dabei aus einem von einem Bewegungsteil gebildeten Bewegungsbereich und einem Befestigungsteil gebildet, wobei das Befestigungsteil aus einem ersten Befestigungsbereich, einem daran anschließenden Haltebereich und einem an den Haltebereich anschließenden zweiten Befestigungsbereich besteht. Befestigt ist die Lamelle, indem sie im Haltebereich um ein die Lamelle tragendes, annähernd waagrecht verlaufendes Haltemittel herumgeführt ist, wobei der erste Befestigungsbereich mit dem zweiten Befestigungsbereich verbunden ist. Bewegungsteil und Befestigungsteil sind dabei aus demselben Material gebildet.
Patent DE-102014112020-A1 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: KORFF MICHAEL
IPC: F16L59/14
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (10) zum Fixieren einer Rohrleitung (12) an einer Tragstruktur umfassend zumindest zwei die Rohrleitung (12) zumindest bereichsweise umschließende thermische Isolierelemente (14; 34, 36), zumindest zwei Tragelemente (18, 20), von denen ein erstes Tragelement (18) innerhalb des ersten Isolierelements (34) und ein zweites Tragelement (20) innerhalb des zweiten Isolierelements (36) so eingebracht ist, dass das jeweilige Tragelement (18, 20) gegenüber der Rohrleitung (12) durch einen Teil des zugeordneten Isolierelements (34, 36) isoliert ist, und zumindest ein Tragelement (18) ein Ankerteil (46) zum Verbinden mit der Tragstruktur aufweist. Nach der Erfindung sind die Tragelemente (18, 20) über ein Lager (22) miteinander verbunden, das mindestens ein Klappen um eine Schwenkachse (23) ermöglicht.
Patent DE-102014112744-A1 (DE)
Title: Flache Laminatbaugruppen
Inventor: HIDALGO JORGE E
IPC: F16B2/06
Filed: 2014-09-04
Abstract: Eine Baugruppe weist eine Mehrzahl von Laminatkomponenten auf, die axial übereinander ausgerichtet sind. Eine erste Endplatte ist an einem Ende der Baugruppe von Komponenten und eine zweite Endplatte ist an dem gegenüberliegenden Ende. Die erste und zweite Endplatte weisen Außenflächen auf, die von den Komponenten abgewandt sind. Eine Federkraft übt eine Druckkraft aus, um die erste und zweite Endplatte zueinander hin vorzuspannen und so wiederum eine Kraft auf die Laminatkomponenten auszuüben. Die Federkraft wird durch eine Feder bereitgestellt, die zwischen den Außenflächen der ersten und zweiten Endplatte angeordnet ist.
Patent DE-102014116837-A1 (DE)
Title: Auslassventil für Verbrennungsmotor
Inventor: BAEK HONG KIL
IPC: F01L3/04
Filed: 2014-11-18
Abstract: Ein Auslassventil (100) für einen Verbrennungsmotor, das Abgas, das in einer Verbrennungskammer des Verbrennungsmotors erzeugt wird, auslässt, kann aufweisen eine adiabatische Beschichtungsschicht (50) aufweisend ein Polyamidimid-Harz und ein Aerogel, das in dem Polyamidimid-Harz dispergiert ist, die eine Wärmeleitfähigkeit von 0,60 W/m oder weniger aufweist und die an einem Vorderabschnitt (13) des Auslassventils (100) gebildet ist, der in den Kontakt mit einer Flamme kommt.
Patent DE-102014200248-A1 (DE)
Title: Bauteil für ein Fahrzeug
Inventor: SCHNAUFER THOMAS
IPC: B62D29/04
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1), insbesondere Karosseriebauteil, für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch wenigstens einen in einem vorgebbaren Bereich des Bauteils (1) angeordneten Probeabschnitt (2, 3, 4, 5, 6, 17), der einstückig mit dem übrigen Bauteil (7) über zumindest ein als Sollbruchstelle ausgebildetes Verbindungselement (8) verbunden ist.
Patent DE-102014200762-A1 (DE)
Title: Durchführung für eine Schaltanlage und Schaltanlage
Inventor: KERN STEFAN
IPC: H02G15/32
Filed: 2014-01-17
Abstract: Um eine Durchführung (1) für eine Schaltanlage mit einem ringscheibenförmigen Isolationskörper (2), welcher mehrere, am äußeren Umfang im Isolationskörper (2) angeordnete Befestigungsmittel (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) zum Befestigen an einem Behälter der Schaltanlage aufweist, sowie einem vom Isolationskörper (2) gehaltenen elektrisch leitenden Innenring (14), weiterzubilden, welche über verbesserte Wärmeabfuhreigenschaften von Strom führenden Teilen der Schaltanlage verfügt, wird vorgeschlagen, dass jedes Befestigungsmittel (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) jeweils über einen im Isolationskörper (2) eingebetteten Isolierstab (13) aus einem keramischen Material hoher Wärmeleitfähigkeit wärmeleitend mit dem leitenden Innenring (14) gekoppelt ist. Weiterhin wird eine Schaltanlage mit einer solchen Durchführung (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102014203168-A1 (DE)
Title: Instrument zur Durchführung medizinischer Eingriffe
Inventor: KÄRCHER DANIEL
IPC: A61B17/29
Filed: 2014-02-21
Abstract: Ein Instrument zur Durchführung medizinischer Eingriffe, umfassend einen längs einer Schaftlängsachse (LS) langgestreckten Rohrschaft (12), einen Instrumentenkopf (18), wobei der Instrumentenkopf (18) an dem Rohrschaft (12) um eine Instrumentenkopfschwenkachse (SK) schwenkbar getragen ist und wenigstens ein Teil des Instrumentenkopfs (18) um eine Instrumentenkopflängsachse (LK) drehbar ist, sowie eine Radgetriebeanordnung (42) zur Bewegung des Instrumentenkopfs (18), wobei wenigstens ein Teil des Instrumentenkopfs (18) durch die Radgetriebeanordnung (42) zur Drehung um die Instrumentenkopflängsachse (LK) antreibbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Instrumentenkopf (18) durch die Radgetriebeanordnung (42) zur Verschwenkung um die Instrumentenkopfschwenkachse (SK) antreibbar ist.
Patent DE-102014203755-A1 (DE)
Title: Elektronisches teil und elektronische steuereinheit
Inventor: ITABASHI TORU
IPC: H01H85/041
Filed: 2014-02-28
Abstract: Ein Hauptkörper (48) eines elektronischen Teils (28a) ist in einer rechtwinkeligen Säulenform mit einer ersten und einer zweiten axialen Endfläche (48a, 48b) ausgebildet. Eine erste Elektrode (50) ist auf der ersten axialen Endfläche (48a) elektrisch und mechanisch mit einem ersten Verdrahtungsmuster (40) verbunden, das auf einer Plattenoberfläche (26a) einer Leiterplatte (26) ausgebildet ist. Eine zweite Elektrode (52) ist auf der zweiten axialen Endfläche (48b) ausgebildet, mit der ein Ende (60) eines Sicherungsanschlusses (54a) elektrisch verbunden ist. Das andere Ende (62) des Sicherungsanschlusses (54a) ist mit einem zweiten Verdrahtungsmuster (42) der Leiterplatte (26) oder einem Verdrahtungsmuster (80) verbunden, das als ein unabhängiges Bauteil zur Leiterplatte (26) ausgebildet ist. Ein Unterbrechungsabschnitt (66) ist in einem Verbindungsabschnitt (64) des Sicherungsanschlusses (54a) ausgebildet.
Patent DE-102014213257-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für Brennkraftmaschine
Inventor: CORNELIUS VOLKER
IPC: F02M61/16
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (10) für eine Brennkraftmaschine mit mindestens einem Injektor (20, 22, 24, 26) zum Einspritzen von Kraftstoff und einer durch einen Kanal (30) im Zylinderkopf verlaufenden Kraftstoffleitung zum Leiten von Kraftstoff zu/von dem Injektor (20, 22, 24, 26), wobei die Kraftstoffleitung mindestens zwei separate Rohrelemente (40, 42, 44, 46, 48) aufweist, von denen ein erstes Rohrelement (20) zum Zuführen von Kraftstoff zu dem Injektor (20) auf der einen Seite des Injektors (20) dichtend an einem Zuführbereich (21) des Injektors anliegt, und von denen ein zweites Rohrelement (42) zum Weiterleiten von Kraftstoff von dem Injektor (20) auf der der einen Seite entgegengesetzten anderen Seite des Injektors (20) dichtend an einem Abführbereich (23) des Injektors anliegt. Ferner betrifft die Erfindung eine Verfahren zum Herstellen eines solchen Zylinderkopfs (10).
Patent DE-102014214176-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Einbauventil und hydraulische Steueranordnung damit
Inventor: HOFMANN GEORG
IPC: F15B13/042
Filed: 2014-07-22
Abstract: Offenbart ist ein hydraulisches Einbauventil mit einer Ventilbohrung in der ein Ventilkörper axial verschieblich aufgenommen ist. Über das Einbauventil ist eine Druckmittelverbindung seines Druckmitteleingangs mit seinem Druckmittelausgang steuerbar. Dabei ist der Ventilkörper zumindest teilweise kraftausgeglichen. Zur Steuerung der Druckmittelverbindung sind am Ventilkörper zwei Druckflächen vorgesehen, die mit einem bezogenen auf einen am Druckmitteleingang anstehenden Betriebsdruck niedrigeren Steuerdruck beaufschlagbar ist. Offenbart ist weiterhin eine hydraulische Steueranordnung mit einem derartigen hydraulischen Einbauventil.
Patent DE-102014221977-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Speichern von Daten in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BLASCHKE VOLKER
IPC: H04L12/40
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Speichern von Daten in einem Kraftfahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: Eine auf einem Steuergerät (12, 14, 16) des Kraftfahrzeuges (20) ausgeführte Anwendungssoftware verbindet sich über ein Kommunikationsnetzwerk (22, 24, 26, 28) des Kraftfahrzeuges (20) mit einem Datenspeicher (10) des Kraftfahrzeuges (20), die Anwendungssoftware bindet den verbundenen Datenspeicher (10) logisch an das Steuergerät (12, 14, 16) an, die Anwendungssoftware greift über das Kommunikationsnetzwerk (22, 24, 26, 28) auf den angebundenen Datenspeicher (10) zu und die Anwendungssoftware gibt den angebundenen Datenspeicher (10) optional frei. Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102014225141-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Turbinenrades
Inventor: BUCHMANN DANIEL
IPC: B22D15/02
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Turbinenrades (1), das eine Nabe (2) mit einer Nase (3), auf der Nabe (2) angeordnete Schaufeln (4) und einen Radrücken (5) mit einem Zapfen (6) aufweist, mit folgenden Verfahrensschritten: Herstellen eines Wachsmodells (W) des Turbinenrads (1); Anordnen von Zuführkanälen (9, 10) umfangsseitig an der Nase (3) oder dem Zapfen (6) des Wachsmodells (W); Anordnen eines Kerns in der Nase (3) und/oder dem Zapfen (6) des Wachsmodells (W); Befestigen des Wachsmodells (W) an einem Gussbaum (GB); Herstellen einer Keramikschale (KS) um das am Gussbaum (GB) befestigte Wachsmodell (W) und den Gussbaum (GB); Ausschmelzen des Wachsmodells (W); Angießen von Turbinenradmaterial in die Keramikschale über den Gussbaum (GB) und die Zuführkanäle (8, 9); Entfernen der Keramikschale nach dem Erkalten des Turbinenradmaterials; und Abtrennen des Turbinenrad-Rohlings vom Gussbaum (GB).
Patent DE-102014225598-A1 (DE)
Title: Querlenkeranordnung
Inventor: BAASCH DETLEF
IPC: B60G3/04
Filed: 2014-12-11
Abstract: Querlenkeranordnung (1) für eine Radaufhängung einer Achsanordnung eines Fahrzeugs, wobei die Querlenkeranordnung (1) eine Querlenkerstrebe (2) mit einem radträgerseitigen Abschnitt (5) und einem karosserieseitigen Abschnitt (4) aufweist, wobei die Querlenkerstrebe (2) als ein asymmetrischer Dreiecksquerlenker ausgeformt ist, wobei der radträgerseitige Abschnitt (5) der Querlenkerstrebe (2) ein Drehgelenk (9a) und der karosserieseitige Abschnitt ein weiteres Drehgelenk (9b) aufweist, wobei die Querlenkerstrebe (2) mittels der beiden Drehgelenke (9a, 9b) um eine Drehachse (3) um maximal 180° drehbar ist.
Patent DE-102014226120-A1 (DE)
Title: Kennungswandler mit Kurvenscheibe und Lagerpendel zur Betätigung einer Kupplung
Inventor: DOMMSCH HANS-PETER
IPC: F16D25/08
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kennungswandler zum Betätigen eines Zylinders, insbesondere einer Kupplung eines Kraftfahrzeugs, mit einer Betätigungsscheibe, die um eine Drehachse in und gegen eine Drehrichtung drehbar ist, und einem Stößel, der in und gegen eine Schieberichtung verschiebbar ist, wobei die Betätigungsscheibe zum Verschieben des Stößels vorgesehen ist, wobei zwischen der Betätigungsscheibe und dem Stößel ein Betätigungselement angeordnet ist, das um eine Schwenkachse in und gegen eine Schwenkrichtung schwenkbar gelagert ist. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem eine Betätigungsanordnung mit einem solchen Kennungswandler und einem Verstellantrieb zum automatischen Antreiben des Kennungswandlers. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Kupplung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem solchen Kennungswandler.
Patent DE-102014226261-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer elektrischen Maschine
Inventor: HAAS AXEL
IPC: H02P23/04
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine (2), die mehrere bestrombare Phasen (U, V, W) aufweist, die zum Betreiben der elektrischen Maschine (2) angesteuert werden, wobei ein Ist-Strom von zumindest einer Phase (U, V, W), insbesondere von mindestens zwei Phasen (U, V, W), mittels jeweils eines Stromsensors (SU, SV, SW) gemessen und zur Ansteuerung der Phasen (U, V, W) bereitgestellt wird. Es ist vorgesehen, dass eine Stromsensor-individuelle Zeitverzögerung bei der Strommessung und/oder Bereitstellung ermittelt und die Ansteuerung in Abhängigkeit von der ermittelten Zeitverzögerung durchgeführt wird.
Patent DE-102014226679-A1 (DE)
Title: Abdämmvorrichtung für Kabeldichtung
Inventor: ALDRICH ALVAH BENJAMIN
IPC: H02G15/18
Filed: 2014-12-19
Abstract: Beschrieben wird eine Abdämmvorrichtung für einen Leiter in einem Kabeldichtungs-Verbinder. Die Abdämmvorrichtung kann einen ersten Abschnitt enthalten, wobei ein flexibles Elastomer-Material in einer ersten Dicke zwischen einem ersten Durchmesser und einem zweiten Durchmesser angeordnet ist. Die Abdämmvorrichtung kann des Weiteren einen zweiten Abschnitt enthalten, wobei das flexible Elastomer-Material in einer zweiten Dicke zwischen einem dritten Durchmesser und dem zweiten Durchmesser angeordnet ist. Die Abdämmvorrichtung kann des Weiteren ein Loch mit dem dritten Durchmesser enthalten. Der erste Durchmesser ist größer als der zweite Durchmesser, und der zweite Durchmesser ist größer als der dritte Durchmesser. Des Weiteren ist die erste Dicke größer als die zweite Dicke. Die Abdämmvorrichtung kann unter Spannung in einem Spalt angeordnet sein, der zwischen einem oberen Abschnitt einer Dichtmasse-Kammer und einem unteren Abschnitt eines Verbindungs-Körpers ausgebildet ist.
Patent DE-102014226688-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Zuführleitung
Inventor: AVUNDUK SINAN
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-12-19
Abstract: Geschirrspülmaschine (1) mit einem Gehäuse (10), einem Spülbehälter (11), welcher in dem Gehäuse (10) ausgebildet ist, einem Geschirrkorb (12), welcher in dem Spülbehälter (11) aufgehängt ist, und einer Wasserversorgungseinheit (20), welche eine Zuführleitung (22), welche dem Geschirrkorb (12) Spülwasser aus einem Spülkreislauf zuführt, und einen an der Zuführleitung (22) montierten Sprüharm (21) umfasst. Dabei weist die Zuführleitung (22) der Wasserversorgungseinheit (20) mindestens ein längenveränderliches Teilstück (2231), (2221) auf, mit Hilfe dessen die Länge der Zuführleitung (22) an eine veränderliche Position des Geschirr Geschirrkorb es (12) angepasst ist.
Patent DE-102015000061-A1 (DE)
Title: Skalierende Greifer-Tisch-Einheit
Inventor: DÖRRENBERG NOAH ALEXANDER
IPC: B25J1/04
Filed: 2015-01-12
Abstract: Greifer-Tisch-Anordung mit gleichzeitig anhebendem Tisch, wenn sich die Greifarme schließen dadurch gekennzeichnet, dass das zu greifende Gut skalierend erfasst wird, d. h. das Verhältnis von Breite und Höhe des horizontal erfassten Objektes bleibt weitgehend konstant, so dass verschieden große Objekte auf die gleiche Art erfasst werden können, die auf dem vertikal angehobenen Tisch liegen.
Patent DE-102015001205-A1 (DE)
Title: ,,Schneidvorrichtung für eine Kartuschen Pistole"
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: B05C21/00
Filed: 2015-01-30
Abstract: Kartuschen Pistole mit Schneidvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die die Betätigungsvorrichtung (14) der Kartuschen Pistole (1) die Schneidvorrichtung (13) mit der Transportplatte (9), das kraft- oder formschlüssig damit verbundene Schneidelement (7) mit der Schneidfläche (8), die Öffnung (6) zur Aufnahme des Auslassstutzens (4) der Kartusche (11) und das Auswurffenster (3) aufweist, so dass nach 2 bei Betätigung des Hebels (10) durch die Schneidfläche (8) die Verschlusskappe (5) vom Auslassstutzen (4) getrennt und über das Auswurffenster (3) ausgeworfen wird.
Patent DE-102015002248-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Aktivierung oder Deaktivierung mehrerer Dienste in einem Fahrzeug
Inventor: MAIHÖFER CHRISTIAN
IPC: H04W4/04
Filed: 2015-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aktivierung oder Deaktivierung mehrerer Dienste in einem Fahrzeug, bei welchem die in dem Fahrzeug (1) zur Nutzung angebotenen Dienste in Dienstgruppen gruppiert werden und die Dienstgruppen auf einer Anzeige einer Bedienschnittstelle (9, 11) angezeigt werden, wobei alle in einer Dienstgruppe zusammengefassten Dienste gemeinsam aktiviert oder deaktiviert werden.