baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19748618-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallmischung und ihre Verwendung in einer elektrooptischen Flüssigkristallanzeige
Inventor: TARUMI KAZUAKI
IPC: G02F1/13
Filed: 1997-11-04
Granted: 2009-12-03
Abstract: Flüssigkristallines Medium mit positiver dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, daß es eine oder mehre Verbindungen der Formel I  worin  R 1  H, einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF 3  oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-, -S-, -CO-, -CO-O-, -O-CO- oder -O-CO-O- so ersetzt sein können, daß O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind,  A 1  einen  (a) 1,4-Cyclohexenylenrest oder trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch eine oder mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch -O- und/oder -S- ersetzt sein können,  (b) 1,4-Phenylenrest, worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt sein können, oder  (c) Rest aus der Gruppe 1,4-Bicyclo(2,2,2)-octylen, Piperidin-1,4-diyl, Naphthalin-2,6-diyl, Decahydronaphthalin-2,6-diyl und 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl,   wobei die Reste (a) und (b) durch ein oder zwei Fluor substituiert sein können,  A 2  einen  (a) 1,4-Cyclohexenylenrest oder trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch...
Patent DE-19804754-B4 (DE)
Title: Unterer Fensterrahmen aus einem synthetischen Harz für eine Kraftfahrzeugtüre
Inventor: YOSHIDA HIROMITU
IPC: B60J5/04
Filed: 1998-02-06
Granted: 2005-02-10
Abstract: Unterer
Fensterrahmen aus einem synthetischen Harz für eine Kraftfahrzeugtüre, der
innerhalb eines Türblechs
bzw. einer Türfüllung angeordnet
ist, eine in der Türöffnung in
einer vertikalen Richtung aufgenommene Fensterscheibe (12) führt und
hält, und
der einen äußeren Flügel (4),
einen inneren Flügel
(5) und einen Rahmen (6) umfaßt,
der einen Randbereich der Fensterscheibe (12) umgibt, wobei jeweilige
Scheibenführungen
(1), welche in dem äußeren Flügel (4)
und dem inneren Flügel
(5) des Rahmens (6) vorgesehen sind, jeweils derart angeordnet sind,
daß sie
einander gegenüberliegen
oder relativ zueinander in einer abwechselnden Beziehung bzw. Positionierung
angeordnet sind, und wobei eine Vielzahl von vorragenden bzw. sich
erweiternden Abschnitten (7), welche sich zu der Oberfläche der
gegenüberliegenden
Fensterscheibe (12) erstrecken und intermittierend bzw. diskontinuierlich
in einer Richtung eines Führens
der Fensterscheibe (12) angeordnet sind, in dem äußeren Flügel (4) und dem inneren Flügel (5)
vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein vorragendes Stück (8),
welches gleitend mit...
Patent DE-19809590-B4 (DE)
Title: Feuerfestformkörper
Inventor: SCHNEIDER GERHARD
IPC: C04B28/26
Filed: 1998-03-06
Granted: 2004-11-18
Abstract: Wasser-
und säurefester
Feuerfestformkörper,
insbesondere für
die isolierende Auskleidung der Verschlüsse und Brennkammerböden von
im Niedertemperaturbereich mit Taupunktunterschreitung betriebenen
Heizkesseln, gebildet aus 2–20
, vorzugsweise 5–10 Gew.%
Metakaolin, aus 0,5–10,
vorzugsweise 2–5
Gew.% Siliziumdioxid, aus 25–54
Gew.% Wasserglas auf Basis von Natrium oder Kalium und einem Rest
von 30–70 Gew.%
aus mindestens Perlit und/oder Vermiculit, wobei das aus der Ferrosilizium-
oder Siliziummetallherstellung stammende Siliziumdioxid mit großer spezifischer
Oberfläche
und in Feinstverteilung in den Formkörper eingebracht ist.
Patent DE-19832275-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rekonstruktion von Bildern aus mittels eines CT-Gerätes durch Spiralabtastung des Untersuchungsobjekts gewonnenen Meßwerten und CT-Gerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FLOHR THOMAS
IPC: G06T11/00
Filed: 1998-07-17
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur Rekonstruktion von Bildern einer eine Schichtdicke aufweisenden
Schicht eines Untersuchungsobjekts bezüglich einer Bildebene aus mittels
eines CT-Gerätes
durch Spiralabtastung des Untersuchungsobjekts mit einer um das
Untersuchungsobjekt rotierenden Röntgenstrahlenquelle und eines
wenigstens eine Zeile von Detektorelementen aufweisenden Detektors gewonnenen
Meßwerten,
wobei die Meßwerte
jeweils einem von einer Vielzahl von Projektionswinkeln und einer z-Position auf der
Längsachse
der Spiralabtastung zugeordnet sind und während der Spiralabtastung ein
konstanter, als Verhältnis
der pro voller Umdrehung der Röntgenstrahlenquelle
um das Untersuchungsobjekt auftretenden Verschiebung des Untersuchungsobjekts
einerseits und der Röntgenstrahlenquelle
und des Detektors andererseits relativ zueinander in Richtung der
Längsachse
der Spiralabtastung zu der Breite einer Zeile des Detektors in Richtung
der Längsachse
der Spiralabtastung definierter Pitch eingehalten wird, bei dem
die Leistung der Röntgenstrahlenquelle
in Abhängigkeit
vom Pitch derart eingestellt wird, daß das Pixelrauschen vom Pitch
und somit von der Anzahl der Meßwerte,
die zur Gewichtung beitragen, wenigstens im wesentlichen unabhängig ist
und...
Patent DE-19843785-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: B01D53/26
Filed: 1998-09-24
Granted: 2005-07-21
Abstract: Wärmetauscher
zur Erwärmung und/oder
Trocknung eines Gases enthaltend eine Anzahl von Rohren, welche
höhere
Temperaturen als das Gas aufweisen und welchen Umlenkmittel zur
Erzeugung einer Turbulenz zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass bei Anordnung der Rohre (10) in einem Kanal (2) quer zur Strömungsrichtung
(A) des Gases die Umlenkmittel (16, 17, 24, 25) in ihrer Längsdehnung
parallel zu den Rohren (10) und damit ebenfalls quer zur Strömungsrichtung
(A) des Gases an den Rohren (10) wenigstens einer Rohrreihe (6–8) oder
zwischen zwei in Strömungsrichtung
(A) hintereinander angeordneten Rohrreihen (6, 20) angeordnet sind und
dass die Umlenkmittel (16, 17, 24, 25) in ihrer Querausdehnung in
einem vorgegebenen Winkel (18) zur Strömungsrichtung (A) des Gases
geneigt derart angeordnet sind, dass das Entstehen stabiler Wirbelzonen
und durch diese verursachte Erregerfrequenzen vermieden werden.
Patent DE-19843919-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einblenden von Nebenbildern in ein Hauptbild
Inventor: NIE XIAONING
IPC: H04N5/45
Filed: 1998-09-24
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Einblenden eines Nebenbildes (1) in ein Hauptbild (2), dadurch gekennzeichnet, dass von einer Auswertungungsvorrichtung in Abhängigkeit von einer Bewegung im Bildinhalt des Hauptbildes (2) die Größe des Nebenbildes (1) bestimmt wird.
Patent DE-19845694-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit wenigstens einer Schutzeinrichtung zwischen einem Antrieb und einem Radialflansch
Inventor: SCHIERLING BERNHARD
IPC: F16F15/10
Filed: 1998-10-05
Granted: 2009-04-23
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit
einem antriebsseitigen Dämpferelement,
das einen mit einem Antrieb über
Befestigungsmittel fest verbundenen Radialflansch aufweist, und
mit einem abtriebsseitigen Dämpferelement,
das zu dem antriebsseitigen Dämpferelement koaxial
angeordnet und über
eine Dämpfungseinrichtunggegenüber dem
antriebsseitigen Dämpferelement
drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Antrieb (1) und
dem Radialflansch (7) wenigstens eine zumindestens einem dieser
Bauteile (1, 7) zugeordnete Schutzeinrichtung (100) gegen durch
Mikrobewegungen verursachte, korrosionsbedingte Schäden vorgesehen
ist, und diese Schutzeinrichtung (100) durch einen vom Radialflansch
(7) aufgenommenen Ring (102) gebildet wird, der sich zumindest im
radialen Ausdehnungsbereich der Befestigungsmittel (6) erstreckt
und gegenüber
dem Radialflansch (7) eine wesentlich höhere Festigkeit aufweist.
Patent DE-19909002-B4 (DE)
Title: Aus Tuchbahnen zusammengesetztes Tuch
Inventor: OPPITZ ROLAND
IPC: E04F10/02
Filed: 1999-03-03
Granted: 2007-08-16
Abstract: Aus
Tuchbahnen (2, 3) zusammengesetztes Tuch (1), das an einer im wesentlichen
quer zur Längsrichtung
der Tuchbahnen (2, 3) verlaufenden Seite (20) zur Befestigung an
einer Wickelwelle (16) vorgesehen ist, mit jeweils einem in Längsrichtung
der Tuchbahnen (2, 3) verlaufenden Überlappungsstreifen (4), in
dessen Bereich mindestens eine Tuchbahnnaht (5, 6) angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß an
der zur Befestigung an der Wickelwelle (16) vorgesehenen Seite (20)
des Tuches (1) im Bereich des Überlappungsstreifens
(4) eine Ausnehmung (10) des Tuches (1) vorgesehen ist, wobei die
Ausnehmung (10) in Längsrichtung
der genannten Seite (20) eine Breite (B) aufweist, die mindestens
der Breite (b ü )
des Überlappungsstreifens
(4) entspricht.
Patent DE-19926746-B4 (DE)
Title: Mehrfachanordnung von mit LEDs bestückten Leiterplatten und Steckverbinder für die Verbindung von Leiterplatten
Inventor: BLUEMEL SIMON
IPC: H05K1/14
Filed: 1999-06-11
Granted: 2005-06-16
Abstract: Anordnung
einer Mehrzahl von zusammenhängenden
mehrseitigen Platinen (10), auf denen  – jeweils eine Anzahl von LEDs
(15) in einer Schaltung montiert sind, und  – die durch Verbindungsglieder
(20) untereinander verbunden sind, die  – eine Trennung der Platinen
(10) voneinander zur Bildung unterschiedlich großer und unterschiedlich geformter
Beleuchtungseinheiten ermöglichen,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die Verbindungsglieder
(20) separat von den Platinen (10) ausgebildet sind und  – mindestens
eine elektrische Verdrahtungsleitung aufweisen, durch die die Schaltungen
benachbarter Platinen (10) jeweils elektrisch miteinander verbunden
sind, und  – die
Platinen (10) an mindestens drei Seiten Verbindungskontakte aufweisen.
Patent AU-2011100508-B4 (AU)
Title: Method for processing electrodes for stimulation lead
Inventor: NORLIN-WEISSENRIEDER ANNA
IPC: A61N1/05
Filed: 2011-05-04
Granted: 2012-03-22
Abstract: 08-009 PCT In one embodiment, a method, of fabricating a stimulation lead for stimulating tissue of a patient, comprises: providing a lead body, the lead body comprising a plurality of conductors embedded within insulating material; 5 providing a plurality of terminals; electrically coupling the plurality of terminals with the plurality of conductors; providing a plurality of electrodes, the plurality of electrodes comprising a plurality of substantially continuous longitudinal trenches on a surface of the electrodes, the electrodes comprising areas of reflow material forming microstructures substantially continuously along walls of the 10 longitudinal trenches; and electrically coupling the plurality of electrodes with the plurality of conductors.
Patent AU-2015101688-B4 (AU)
Title: Coarse scan and targeted active mode scan for touch
Inventor: SHAHPARNIA SHAHROOZ
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-11-18
Granted: 2016-02-11
Abstract: Power consumption of touch sensing operations for touch sensitive devices can be reduced by implementing a coarse scan (e.g., banked common mode scan) to coarsely detect the presence or absence of an object touching or proximate to a touch sensor panel and the results of the coarse scan can be used to dynamically adjust the operation of the touch sensitive device to perform or not perform a fine scan (e.g., targeted active mode scan). In some examples, the results of the coarse scan can be used to program a touch controller for the next touch sensing frame to idle when no touch event is detected or to perform a fine scan when one or more touch events are detected. In some examples, the results of the coarse scan can be used to abort a scheduled fine scan during the current touch sensing frame when no touch event is detected.
Patent AU-2018100353-B4 (AU)
Title: A method and system for forming a complex visual image
Inventor: KOLLMORGEN ANDREW
IPC: G06F17/50
Filed: 2018-03-22
Granted: 2019-01-24
Abstract: A METHOD AND SYSTEM FOR FORMING A COMPLEX VISUAL IMAGE Creating a useable footprint complex image product, from an unscaled primary image by scaling the primary image and locking and tracking the scaled complex image product and combining and overlaying with matched scale selected secondary images.
Patent DE-102004002052-B4 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: POEHLAU FRANK
IPC: F16H49/00
Filed: 2004-01-15
Granted: 2006-08-31
Abstract: Wellgetriebe
(11) mit von einem Wellgenerator (14) umlaufend lokal radial verformtem,
auf seiner Außenmantelfläche gezahntem
Flexring (13) innerhalb koaxial einander benachbarter formstabiler,
längs ihren
Innenmantelflächen
gezahnter Stütz-
und Abtriebsringe (12, 19), die mit dem Flexring (13) kämmen, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Flexring (13) auf seiner Außenmantelfläche wenigstens
eine Schrägverzahnung
aufweist.
Patent DE-102004012629-B4 (DE)
Title: Speicherbauelement mit einem Feldeffekt-Halbleiterschalter und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: VOLLRATH JOERG
IPC: H01L31/062
Filed: 2004-03-16
Granted: 2010-07-29
Abstract: Speicherbauelement  mit einem Feldeffekt-Halbleiterschalter mit:  einem Substrat (10) mit einer Bauelement-Halbleiterschicht (30) an einer Oberfläche (12);  einem ersten und einem zweiten Halbleiterbereich (14, 16) in der Bauelement-Halbleiterschicht (30), die nebeneinander an der Oberfläche (12) des Substrats (10) angeordnet sind;  einer Isolierschicht (18) zwischen dem ersten Halbleiterbereich (14) und dem zweiten Halbleiterbereich (16);  einem Halbleiterstreifen (20) eines ersten Leitfähigkeitstyps auf der Oberfläche (12) des Substrats (10), der mit dem ersten Halbleiterbereich (14) und dem zweiten Halbleiterbereich (16) überlappt und an diese angrenzt;  einem Gate (24), das mit dem Halbleiterstreifen (20) zumindest oberhalb der Isolierschicht überlappt, und durch das die Leitfähigkeit des Halbleiterstreifens schaltbar ist, so dass der erste und der zweite Halbleiterbereich bei einer ersten Gate-Spannung voneinander elektrisch isoliert sind und bei einer zweiten Gate-Spannung miteinander verbunden sind; und  wobei der erste Halbleiterbereich (14) und der zweite Halbleiterbereich (16) von entgegengesetztem Leitungstyp sind und...
Patent DE-102004017442-B4 (DE)
Title: Agitator with upper and lower impellers produces increased meridian directed liquid flow circulation, relative to azimuthal flow, by modulating on/off switching at defined time intervals
Inventor: NIKRITYUK PETR A
IPC: B01F3/08
Filed: 2004-04-02
Granted: 2006-07-20
Abstract: Non-conductive liquid is stirred using an agitator with upper and lower impellers, to produce both azimuthal and meridian directed liquid flow circulations. On achieving the Stokes law limit, the agitator rotation is modulated by switching it on/off at defined intervals of time, Delta t = ttm-tlam. - Independent claims are also included for the following: - (i) an agitator arrangement; and - (ii) the use of the arrangement to standardize/stabilize chemical reaction conditions.
Patent DE-102004026216-B4 (DE)
Title: Vordere Endstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: SASANO NORIHISA
IPC: B62D43/06
Filed: 2004-05-28
Granted: 2007-12-27
Abstract: Vordere
Endstruktur für
ein Fahrzeug, umfassend:  einen Wärmetauscher (20), der im vorderen
Teil des Fahrzeugs angebracht ist; und einen Reservereifen (30),
der im vorderen Teil des Fahrzeugs in Hinblick auf die Strömungsrichtung
der Luft, die durch den Wärmetauscher
(20) hindurchtritt, stromabwärts
des Wärmetauschers
(20) angebracht ist, wobei  der Reservereifen (30) in einer
gegenüber
der vertikalen Richtung geneigten Stellung derart angeordnet ist,
dass sein oberes Ende näher
an der Front des Fahrzeugs angeordnet ist als sein unteres Ende,  der
Wärmetauscher
(20) in einer gegenüber
der vertikalen Richtung geneigten Position derart angeordnet ist,
dass sein oberes Ende näher
an der Front des Fahrzeugs angeordnet ist als sein unteres Ende,  ein
erster Abstand (L1) zwischen dem oberen Ende des Reservereifens
(30) und dem oberen Ende des Wärmetauschers
(20) kleiner ist als ein zweiter Abstand (L2) zwischen dem unteren
Ende des Reservereifens (30) und dem unteren Ende des Wärmetauschers...
Patent DE-102004032482-B4 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zum Erfassen einer Verformung
Inventor: ZIMMER JUERGEN
IPC: G01B7/24
Filed: 2004-07-05
Granted: 2008-01-31
Abstract: Sensor
(100, 200) mit folgenden Merkmalen:  einem Substrat (100a, 200a)
mit einem mechanisch verformbaren Bereich (110; 202) und einem massiv
ausgebildeten Bereich (112), mit dem der mechanisch verformbare Bereich
verbunden ist;  einem magnetostriktiven Mehrschicht-Sensorelement
(114; 204a, b, c, d) zum Erfassen einer mechanischen Verformung
des mechanisch verformbaren Bereichs (110; 202), wobei das Mehrschicht-Sensorelement (114;
204a, b, c, d) eine magnetisches Schichtsystem aufweist, das zwei
magnetische Schichten und eine dieselben voneinander trennende nicht-magnetische
Schicht aufweist, wobei ein Schichtwiderstand des magnetischen Schichtsystems
von einem relativen Winkel zwischen Magnetisierungsrichtungen der
zwei magnetischen Schichten abhängt
und eine der magnetischen Schichten magnetisch weich ist und ihre Magnetisierungsrichtung
durch eine Dehnung aufgrund einer Verformung des verformbaren Bereichs
an einem Ort des magnetostriktiven Mehrschicht-Sensorelements ändert, so
dass sich der Schichtwiderstand in Abhängigkeit von der Verformung
des verformbaren Bereichs ändert;  einer
auf dem Substrat angeordneten Vorrichtung (122; 212, 214) zum Erzeugen
eines steuerbaren Magnetfelds, durch...
Patent DE-102004038385-B4 (DE)
Title: Positionsrückmelder-Box für die Prozesstechnik
Inventor: SHAHROKHSHAHI DAVOUD
IPC: G01D11/24
Filed: 2004-08-06
Granted: 2010-07-01
Abstract: Positionsrückmelder-Box für die Prozesstechnik, bestehend aus einem undurchsichtigen Basisgehäuse (1) mit eingebauter Sensorik und einem ganz oder teilweise transparenten Deckel (2), wobei über eine Welle (3) die Stellung eines Antriebs (4) mechanisch in die Positionsrückmelder-Box übertragen und mittels der Welle (3) und einem hinter dem transparenten Teil des Deckels angeordneten Stellungsanzeigeelement (9) die jeweilige Antriebsstellung des Antriebs (4) mit jeweils einer von zwei verschiedenen Farben angezeigt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  am Kopf der Welle (3) ein Schaltelement (5) befestigt ist, welches einen Sensor (6) zur Abgabe eines elektrischen Signals aktiviert;  mittels des elektrischen Signals das als Multi-LED-Modul mit in abwechselnder oder blockweiser Folge platzierten LEDs der zwei verschiedenen Farben ausgestaltete Stellungsanzeigeelement (9) zur Abgabe eines je nach Antriebsstellung abgegebenen Farblichtsignals angeregt wird, wobei auf diese Weise ein Ampeleffekt erzeugt wird und;  dem Multi-LED-Modul zur homogenen Abstrahlung des Lichts eine Lichtstreuscheibe (10) vorgesetzt ist.
Patent DE-102004046744-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Pulvern und Pulverlacken auf Substrate und Verwendung zur Herstellung von Leiterplatten und Solarzellen
Inventor: RICKERT CHRISTOPH
IPC: B05C19/02
Filed: 2004-09-27
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Durchmischung und zum schonenden Transport und zur Übertragung
von Pulvern auf Substrate, wobei die Pulverteilchen zunächst durch
Reibung in Anwesenheit von magnetischen Teilchen aufgeladen werden,
dann mittels eines Fließbettes
und gegebenenfalls einer oder mehrer Mischwalzen transportiert und
anschließend
mit Hilfe eines elektrischen Feldes zwischen einer Bürsttrommel
und einer Substratwalze, auf welcher sich das Substrat befindet,
auf das Substrat übertragen
und aufgetragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vermischung
und der Transport der Pulverteilchen und der magnetischen Teilchen
mittels einer Wirbelschicht durchgeführt werden, wobei das Pulver
kontiuoerlich auf dem Substrat abgeschieden und gleichzeitig von
anßen nen
zugeführt
wird, während
die magnetischen Teilchen (Carrier) im System verbleiben.
Patent DE-102004048643-B4 (DE)
Title: Referenzkörper zur Ausrichtung von Laserprojektoren und einem Aufnahmesystem relativ zueinander und Tomographiegerät mit einem derartigen Referenzkörper
Inventor: BUETTNER THORSTEN
IPC: A61B6/03
Filed: 2004-10-04
Granted: 2011-05-19
Abstract: Verfahren zur Ausrichtung von zumindest zwei Laserprojektoren (21, 22) und einem Aufnahmesystem (19, 20) eines Tomographiegerätes relativ zueinander, wobei ein Referenzkörper (1) mit zumindest zwei Referenzmittel (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) verwendet wird, welche jeweils eine Referenzebene festlegen und so dimensioniert sind, dass eine Verkippung des Laserprojektors (21, 22) gegenüber dem Referenzmittel (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) um eine Koordinatenachse des Tomographiegerätes durch einen Versatz zwischen einer von dem Laserprojektor (21, 22) auf dem Referenzkörper (1) erzeugten Projektion und dem Referenzmittel (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) erkennbar ist, umfassend folgende Verfahrensschritte:  a) Positionieren des Referenzkörpers (1) in den Messbereich des Tomographiegerätes,  b) Aufnahme eines Schicht- oder Projektionsbildes des Referenzkörpers (1) und Anzeige des Bildes auf einer Anzeigeeinheit (16),  c) Überprüfen und Ermitteln einer Abweichung zwischen den abgebildeten Referenzmitteln (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) und einem...
Patent DE-102004056804-B4 (DE)
Title: Katalysator und/oder Partikelfilter sowie zugehöriges Herstellungsverfahren und zugehörige Lagermatte
Inventor: WIRTH GEORG
IPC: F01N3/021
Filed: 2004-11-24
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Katalysators und/oder eines Partikelfilters,  – bei dem
wenigstens ein Katalysator- und/oder Partikelfilterelement (3) mit
wenigstens einer Lagermatte (4) umwickelt und zusammen mit der Lagermatte
(4) unter radialer Verpressung der Lagermatte (4) in ein zylindrisches
Gehäuses
(2) axial eingeführt
wird,  – wobei
vor dem Einführen
des wenigstens einen umwickelten Elements (3) eine radial außenliegende
Außenseite (6)
der wenigstens einen Lagermatte (4) in Einführrichtung (9) über eine
radial innenliegende Innenseite (5) der wenigstens einen Lagermatte
(4) vorsteht.
Patent DE-102004057365-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zellverbundes, Zellverbund, Verfahren zur Herstellung einer Lithium-Polymer-Batterie und Lithium-Polymer-Batterie
Inventor: NAARMANN HERBERT
IPC: H01M10/052
Filed: 2004-11-27
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Zellverbundes für eine Lithium-Polymer-Baterrie
mit den Schritten:  Herstellen einer Mischung für eine Anode
und einer Mischung für
eine Kathode,  Extrudieren der Mischung für die Anode und der Mischung für die Kathode
zu einer Anodenmasse und einer Kathodenmasse, wobei wenigstens eine
der Anodenmasse und der Kathodenmasse unter Zuführen von einem Gemisch aus
Cyclohexanon und Methylethylketon (CM), das ein Volumenverhältnis von
1:1 aufweist, extrudiert wird,  paralleles Laminieren der Anodenmasse
und der Kathodenmasse auf je einen Ableiter zu einer Anode und einer Kathode,  Entfernen
des Gemisches (CM) aus der Anode und/oder der Kathode,  Zusammenfügen der
Anode und der Kathode mit einem dazwischen angeordneten Separator.
Patent DE-102004057959-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermittlung von Informationen an einen Benutzer
Inventor: HAID MARKUS
IPC: G09B5/06
Filed: 2004-12-01
Granted: 2010-03-18
Abstract: Vorrichtung (2) zur Vermittlung von akustischen und/oder visuell wahrnehmbaren Informationen an einen Benutzer, wobei die Vorrichtung beim bestimmungsgemäßen Gebrauch am Körper des Benutzers getragen und durch den Benutzer mitgeführt wird, ohne dass sein Gesichtsfeld hierdurch eingeschränkt wird, wobei die an den Benutzer zu vermittelnden Informationen vom Ort und von der Orientierung der durch ihn mitgeführten Vorrichtung relativ zu einem referenzierenden Gegenstand (6) oder Referenzpunkt abhängig sind, mit einem Speichermittel, auf dem die Informationen mit ihrer Ortsabhängigkeit und Orientierungsabhängigkeit gespeichert sind, und mit Mitteln zur positionsabhängigen und orientierungsabhängigen Auswahl der gespeicherten Informationen, mit dem Ziel, diese zu vermitteln und hierfür auf einem Display (8) anzuzeigen oder akustisch (10) zu vermitteln, gekennzeichnet durch ein eine dreidimensionale Inertialsensorik aufweisendes Sensormittel, welches Beschleunigungssensoren und Drehratensensoren umfasst, und mit Rechenmitteln zur Umwandlung der Beschleunigungsmesswerte und Messwerte der Drehratensensoren in Positionsdaten und Orientierungsdaten, und dadurch, dass sich die zu vermittelnden Informationen auf den referenzierenden Gegenstand...