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Patent DE-102013112194-A1 (DE)
Title: Testverfahren für eine Halbleitervorrichtung und Halbleitertestvorrichtung
Inventor: KIM CHIHO
IPC: G11C29/04
Filed: 2013-11-06
Abstract: Ein Testverfahren für eine Halbleitervorrichtung (1) und eine Halbleitertestvorrichtung. Das Testverfahren weist ein Vorsehen einer Halbleitervorrichtung (1), welche ein Substrat (110) mit einem aktiven Bereich (ACT1–ACT3) und einem isolierenden Bereich (205), eine flüchtige Vorrichtungszelle mit einer Gateisolierschicht (130) und einem Gate (140) auf dem aktiven Bereich (ACT1–ACT3), einem Übergangsbereich (161, 163) in dem aktiven Bereich (ACT1–ACT3), und einem mit dem Übergangsbereich (161, 163) verbundenen Kondensator (C1, C2), sowie ein Passiergate (240) auf dem isolierenden Bereich (205) aufweist, ein Vorsehen einer ersten Testspannung für das Gate (140) und einer zweiten Testspannung größer als der ersten Testspannung für das Passiergate (240), um Grenzflächendefekte der Gateisolierschicht (130) zu verschlimmern, und ein Messen von Aufrechterhaltungscharakteristiken der flüchtigen Vorrichtungszelle auf.
Patent DE-102013201496-A1 (DE)
Title: Communication system, has slave user equipment comprising input and output for wires, and secondary user device of slave user equipment arranged against short circuit to control opening or closing of switching unit
Inventor: KARNER RÜDIGER
IPC: H04L12/403
Filed: 2013-01-30
Abstract: The system (100) has slave user equipment (110) comprising an input and an output for wires (11, 12) of a power supply line (10) and a switching unit for coupling the input to the output. The input of the slave user equipment is connected with the output of master user equipment. The main user equipment monitors wires of the power source line against short circuit. A secondary user device (112) of the slave user equipment is arranged against short circuit to control opening or closing of the switching unit.
Patent DE-102013203320-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Batteriemanagement
Inventor: FURTNER WOLFGANG
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform hat ein bidirektionaler Ladekreis einen Batteriekopplungsknotenausgang, der dazu ausgebildet ist, mit einer Batteriezelle gekoppelt zu werden, einen Eingang, der mit einem gemeinsamen Knoten des Batteriemanagementsystems gekoppelt ist, und einen Controller, der mit dem bidirektionalen Ladekreis gekoppelt ist. Der Controller ist dazu ausgebildet, den bidirektionalen Ladekreis in einem Lademodus zu betreiben, um Ladung von dem gemeinsamen Knoten zu dem Batteriekopplungsknoten zu übertragen, und den bidirektionalen Ladekreis in einem Entlademodus zu betreiben, um Ladung von dem Batteriekopplungsknoten zu dem gemeinsamen Knoten zu übertragen.
Patent DE-102013203705-A1 (DE)
Title: Fahrzeugvorrichtung
Inventor: LUTHER MARC
IPC: A01D34/82
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Fahrzeugvorrichtung (10) eines autonomen Arbeitsgeräts (12) zumindest zu einer Bearbeitung einer Arbeitsfläche (14), insbesondere für einen autonomen Rasenmäher mit zumindest einer Sensoreinheit (18), die dazu vorgesehen ist, zumindest ein Reflexionsverhalten der Arbeitsfläche (14) zu detektieren. Es wird vorgeschlagen, dass die Sensoreinheit (18) zumindest eine Referenzfläche (20) aufweist und dazu vorgesehen ist, zeitgleich zumindest das Reflexionsverhalten der Arbeitsfläche (14) und der Referenzfläche (20) zu detektieren.
Patent DE-102013205315-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Steuerausgabe aus einem Kupplungspositionserfassungssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PETRIDIS THEMI PHILEMON
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-03-26
Abstract: Es wird ein Verfahren offenbart, in dem, wenn bestimmt wird, dass die Position eines Kupplungspedals 25 innerhalb einer Übergangszone eines Kupplungswegs liegt, bei der eine Kupplungspedalposition KP ein betätigter Zustand oder ein freigegebener Zustand sein kann, eine bewegliche Schwelle Th1 eine kleine Entfernung zu der Seite der Kupplungspedalposition KP auf der Seite, die in Richtung eines entgegengesetzten Kupplungspedalpositionszustands liegt, von dem aktuellen Kupplungspedalzustand positioniert ist. Auf diese Weise wird, wenn sich die Kupplungspedalposition in Richtung der sich bewegenden Schwelle Th1 und daran vorbei bewegt, der aktuelle Zustand zum alternativen Zustand wechseln. Wenn sich die Kupplungspedalposition von der Schwelle Th1 weg bewegt, wird die Schwelle Th1 dem Kupplungspedal auf eine nachziehende Weise folgen.
Patent DE-102013205413-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Energieversorgungseinheit für ein Kraftfahrzeugbordnetz
Inventor: ROESNER JULIAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Energieversorgungseinheit (1) für ein Kraftfahrzeugbordnetz mit zumindest einem ersten Teilnetz und einem zweiten Teilnetz mit unterschiedlichen Spannungsniveaus, wobei eine erste Statorwicklung (101) einer elektrischen Maschine (100) über eine erste Wandlerschaltung (W1) mit dem ersten Teilnetz verbunden ist und eine zweite Statorwicklung (102) der elektrischen Maschine (100) über eine zweite Wandlerschaltung (W2) mit dem zweiten Teilnetz verbunden ist und wobei eine Gleichspannungswandlung zwischen dem ersten Teilnetz und dem zweiten Teilnetz erfolgt, indem eine der Wandlerschaltungen (W1) als ein Wechselrichter betrieben wird und die andere der Wandlerschaltungen (W2) als ein Gleichrichter betrieben wird und die erste Statorwicklung (101) und die zweite Statorwicklung (102) als ein Transformator betrieben werden.
Patent DE-102013206449-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Stückgut
Inventor: HAAS VOLKER
IPC: B27L11/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Zerkleinern von Stückgut, die – ein Gehäuse mit wenigstens einem ersten Gehäuseteil (4) und einem zweiten Gehäuseteil (8), – einen Rotor (6), an dem Werkzeuge zum Zerkleinern des Stückguts angebracht sind, und – ein Zerkleinerungssieb, durch das das zerkleinerte Stückgut aus einem Wirkungsbereich des Rotors (6) gelangen kann, aufweist, wobei zumindest der erste Gehäuseteil (4) gemeinsam mit zumindest einem Verschiebeanteil (12) des Zerkleinerungssiebs durch ein lineares Verschieben aus einer Arbeitsposition in eine Wartungsposition und umgekehrt bringbar ist, wobei in der Wartungsposition wenigstens ein Teil des Rotors (6) und der Verschiebenanteil (12) des Zerkleinerungssiebs zugänglich sind.
Patent DE-102013211751-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren eines Windenergieanlagen-Rotorblattes sowie Windenergieanlagen-Rotorblatt
Inventor: HOFFMANN ALEXANDER
IPC: F03D11/04
Filed: 2013-06-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Montieren eines Windenergieanlagen-Rotorblattes vorgesehen, welches mindestens eine Ausklinkeinheit (200) aufweist. Ein Hebeseil (300) wird an oder in dem Rotorblatt (108) befestigt. Erste Enden (410) mindestens eines Hilfsseiles (400) werden an oder in der Ausklinkeinheit (200) in dem Rotorblatt (108) befestigt. Das Rotorblatt (108) wird mittels des Hebeseiles (300) angehoben. Das Rotorblatt (108) wird an einem Rotor (106) der Windenergieanlage montiert. Die Ausklinkeinheit (200) wird betätigt, so dass die ersten Enden (410) der Hilfsseile (400) ausgeklinkt werden. Die Hilfssseile (400) können entfernt werden.
Patent DE-102013211928-A1 (DE)
Title: Ausrücklager
Inventor: SANTOS GIORIA GUSTAVO DOS
IPC: F16D23/14
Filed: 2013-06-24
Abstract: Zur Vermeidung des Verkippens eines Gehäuses 7, welches mit einer Bohrung 8 versehen und verschiebbar auf einer Hülse 9 eines Ausrücklagers 1 angeordnet ist, wird vorgeschlagen, die Bohrung 8 im Gehäuse 7 als auch die Hülse 9 konisch auszubilden und die Hülse 9 und das Gehäuse 7 so zueinander anzuordnen, dass der Abstand A1 zwischen Hülse 9 und Bohrung 8 in der ersten Position P1 kleiner ist als der Abstand A2 zwischen Hülse 9 und Bohrung 8 in der zweiten Position P2.
Patent DE-102013211946-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung eines Seltenerdelementes durch eine Redoxreaktion
Inventor: FRIEDRICH KARL BERNHARD
IPC: C01F17/00
Filed: 2013-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung eines Seltenerdelementes durch eine Redoxreaktion, wobei die Eduktseite der Reaktion eine Seltenerdverbindung umfasst, in der das Seltenerdelement in einer positiven Oxidationszahl vorliegt und Wasserstoff umfasst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Redoxreaktion zweistufig verläuft, wobei zunächst eine Hydrierungsreaktion zwischen einem elementaren Seltenerdelement und Wasserstoff zu einem Seltenerdhydrid erfolgt und anschließend eine Reaktion zwischen der Seltenerdverbindung und dem Seltenerdhydrid erfolgt, wobei als Produkt der Reaktion ein elementares Selenerdelement und gleichzeitig eine wasserstoffhaltige Verbindung erzeugt wird.
Patent DE-102013212126-A1 (DE)
Title: Etikettieraggregat für Behälter
Inventor: SCHECK JOSEF
IPC: B65C9/16
Filed: 2013-06-25
Abstract: Beschrieben wird ein Etikettieraggregat mit einem vertikal verstellbaren Motor, mit einer vertikal verschiebbaren oberen Abdeckplatte für eine Palettentrommel, sowie mit einem Schaltgestänge, das die obere Abdeckplatte an den Motor koppelt, um bei einem Verstellen des Motors nach oben die Palettentrommel mit anzuheben. Dadurch lassen sich Motor und Abdeckplatte mit einer gemeinsamen Betätigungsmechanismus am vergleichsweise gut zugänglichen Motor auf ergonomisch günstige Weise bei einem Formatwechsel anheben.
Patent DE-102013214793-A1 (DE)
Title: Operationsleuchte und Verfahren zum Herstellen einer Operationsleuchte
Inventor: JELIN ROBERT
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Es wird eine Operationsleuchte mit einem Leuchtenkörper (1) bereitgestellt, der ein Gehäuse (2), das einen Hohlraum (3) mit einer offenen Seite (4) ausbildet, der in dem Hohlraum (3) mindestens ein Leuchtmittel (5) oder eine Aufnahme dafür, mindestens ein Kabel (8) zur Versorgung des Leuchtmittels (5) und eine Füllung (9) aufweist. Die Füllung (9) besteht aus einem aushärtbaren Füllmaterial das in einer fließfähigen, insbesondere flüssigen Konsistenz in den Hohlraum (3) einbringbar ist, wobei die Füllung (9) in Richtung der offenen Seite (4) zumindest ein Ausmaß (d) aufweist, so dass zumindest das mindestens eine Leuchtmittel (5) und das mindestens eine Kabel (8) zumindest teilweise in der Füllung (9) enthalten sind. Weiterhin sind die Füllung (9) und das Gehäuses (2) separate Bauteile.
Patent DE-102013215036-A1 (DE)
Title: Gewinnungsanlage und Verfahren zur Horizontsteuerung
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: E21C35/14
Filed: 2013-07-31
Abstract: Eine Gewinnungsanlage im Bergbau umfasst einen Förderer und eine Vielzahl von Ausbaugestellen, die über jeweils einen Schreitbalken mit dem Förderer verbunden sind. Zwischen dem Schreitbalken und dem Förderer ist ein Gelenk vorgesehen, das unterhalb des Förderers angeordnet ist.
Patent DE-102013216840-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung mit einem Ventil und einer Stelleinrichtung
Inventor: KAISER THOMAS
IPC: F02M37/48
Filed: 2013-08-23
Abstract: Bei einer Filtereinrichtung (10) zum Filtern eines Fluids, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Filtergehäuse (12) und einem Filterelement (18), das an einem fluidleitenden Anschluss (24) an dem Filtergehäuse (12) anzukoppeln ist, wobei der Anschluss (24) mittels eines Ventils (34) zumindest teilweise verschließbar ist, das einen eine Ventilöffnung (32) des Ventils (34) verschließenden Ventilkörper (36) aufweist, der von einer Stelleinrichtung (38) des Filterelements (18) in eine Offenstellung bewegbar ist, ist erfindungsgemäß die Stelleinrichtung (38) mit mindestens zwei Stellgliedern (56) gestaltet, von denen der Ventilkörper (36) gleichzeitig zu bewegen ist.
Patent DE-102013217166-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Hydroformylierung von ungesättigten Verbindungen durch SILP-Katalyse
Inventor: DYBALLA KATRIN MARIE
IPC: B01J31/02
Filed: 2013-08-28
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Zusammensetzung, umfassend: a) mindestens ein Trägermaterial; b) mindestens eine Ionische Flüssigkeit; c) mindestens ein Metall, ausgewählt aus der 9. Gruppe des Periodensystems der Elemente; d) mindestens eine Verbindung der Formel (I) R'-A-R'' (I), wobei A, R' und R'' jeweils ein organischer Rest, wobei R‘ und R‘‘ das Strukturelement -O-P(-O-)2 mit dreiwertigem P aufweisen und über dieses mit dem Rest A kovalent verknüpft sind, mit der Maßgabe, dass R' ≠ R'' und e) optional ein oder mehrere organische Amine, ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Zusammensetzung, die Verwendung der Zusammensetzung sowie ein Verfahren zur Hydroformylierung, bei der die Zusammensetzung verwendet wird.
Patent DE-102013217864-A1 (DE)
Title: Treating hydraulically bound building materials e.g. concrete, comprises hardening binder and water-containing building material mixture, introducing mixture into container, and directly irradiating mixture with electromagnetic radiation
Inventor: KOPINKE FRANK-DIETER
IPC: G01N33/38
Filed: 2013-09-06
Abstract: The method comprises hardening hydraulic binder and water-containing building material mixture, introducing the mixture into a container (2) and then heating for treating, and directly irradiating a whole volume of the mixture with electromagnetic radiation. An energy of the electromagnetic radiation is changed depending on chemical reactions within the building material mixture. The energy is reduced if the reactions are exothermic reactions, and is sufficient to further heat the mixture of material. The method comprises hardening hydraulic binder and water-containing building material mixture, introducing the mixture into a container (2) and then heat treating, and directly irradiating a whole volume of the mixture with electromagnetic radiation. An energy of the electromagnetic radiation is changed depending on chemical reactions within the building material mixture. The energy is reduced if the reactions are exothermic reactions, and is sufficient to further heat the mixture of material. The method further comprises measuring a change in a property and temperature of the building material mixture. The energy is changed based on results of the measurement. The property is an electrical property of the building material mixture. The electromagnetic radiation is discharged from a part of the container. An independent claim is included for device for treating hydraulically bound building materials.
Patent DE-102013219622-A1 (DE)
Title: Optisches Element und Anzeigevorrichtung mit einem solchen optischen Element
Inventor: SCHMIDT EDUARD
IPC: G02B27/01
Filed: 2013-09-27
Abstract: Es wird ein optisches Element mit einem reflektiven Fresnel-Element (17) zum Umlenken von entlang einer Einfallsrichtung (19) auf das Fresnel-Element (17) einfallenden Lichtbündeln (18) in eine Ausfallsrichtung (20) bereitgestellt, wobei das Fresnel-Element (17) eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten reflektiven Facetten (21) aufweist, die gekrümmt ausgebildet sind und die jeweils einen ersten reflektiven Abschnitt (22) und einen daran anschließenden zweiten reflektiven Abschnitt (23) aufweisen, wobei die Reflektivität des ersten reflektiven Abschnitts (22) größer ist als die Reflektivität des zweiten reflektiven Abschnitts (23) und wobei in Einfallsrichtung (19) gesehen der zweite reflektive Abschnitt (23) eine erste reflektive Facette (211) vor dem ersten reflektiven Abschnitt (22) der unmittelbar benachbarten reflektiven Facette (212) liegt, so dass der Teil des einfallenden Lichtbündels (18), der vom zweiten reflektiven Abschnitt (23) der ersten reflektiven Facette (211) transmittiert wird, auf den ersten reflektiven Abschnitt (22) der unmittelbar benachbarten reflektiven Facette (212) trifft, um umgelenkt zu werden.
Patent DE-102013220381-A1 (DE)
Title: Rundbodensack und Verfahren zum Herstellen eines solchen
Inventor: KRITZER PETER
IPC: B65D65/40
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Rundbodensacks, mit folgenden Verfahrensschritten: – Bereitstellen einer Verbundfolie, die aus einer Metalllage und zwei die Metalllage zwischen sich einschließenden Kunststofflagen besteht, wobei eine der beiden Kunststofflagen eine Trägerschicht aus einem Polyester und die andere der beiden Kunststofflagen eine Deckschicht aus einem schweißbaren Polyolefin ist, – Fertigen eines Mantels aus der Verbundfolie, indem mindestens ein Zuschnitt der Verbundfolie zu einem schlauchförmigen Gebilde mit mindestens einem Stoßkanten-Überlappungsbereich geformt oder zusammengelegt wird, wobei die Deckschicht in dem mindestens einen Stoßkanten-Überlappungsbereich direkt aufeinanderliegend angeordnet und verschweißt wird, – Fertigen eines Bodens aus der Verbundfolie oder einer anderen Folie mit einer schweißbaren Deckschicht, – Einsetzen oder Ansetzen des Bodens an den Mantel, wobei ein Randbereich des Bodens so an den Mantel angelegt wird, dass die Deckschicht des Bodens und die Deckschicht des Mantels in einem Boden-Überlappungsbereich direkt aufeinanderliegend angeordnet werden, – Verschweißen der Deckschicht des Bodens und der Deckschicht des Mantels im Boden-Überlappungsbereich, wobei beim Fertigen des Mantels die Verbundfolie solcherart zu einem schlauchförmigen Gebilde geformt oder zusammengelegt wird, dass die Trägerschicht innen und die Deckschicht außen zu liegen kommen, und wobei die Deckschicht in dem mindestens einen Stoßkanten-Überlappungsbereich gleichwohl direkt aufeinanderliegend angeordnet und verschweißt wird.
Patent DE-102013222511-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Systems zur Energierückgewinnung aus einem Abwärmestrom einer Brennkraftmaschine
Inventor: MATTER MAREN
IPC: F02G5/02
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Systems zur Energierückgewinnung aus einem Abwärmestrom einer Brennkraftmaschine, wobei das System einen Arbeitsfluidkreislauf 4 mit zumindest einem in dem Abwärmestrom angeordneten Verdampfer 3, einer über einen Bypass 12 steuerbar umgehbaren Expansionsmaschine 6, einen von einem Kühlmittel durchströmten Kondensator 9 und eine Pumpe 5 aufweist. Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zum Betreiben eines Systems zur Energierückgewinnung aus einem Abwärmestrom einer Brennkraftmaschine angegeben, bei dem die maximal notwendige Kühlleistung, die von dem Kondensator 9 aufgebracht werden muss, reduziert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass in dem Bypass 12 bei umgangener Expansionsmaschine 6 eine Drosselung des Arbeitsfluids und gleichzeitig in dem Arbeitsfluidkreislauf 4 eine Druckerhöhung einstellbar ist.
Patent DE-102013224370-A1 (DE)
Title: Erneute Ausgabe von als Warteschlange aufgereihten Befehlen nach Vorlauf
Inventor: ROZAS GUILLERMO J
IPC: G06F9/38
Filed: 2013-11-28
Abstract: Es sind hierin diverse Ausführungsformen von Mikroprozessoren und Verfahren zum Betreiben eines Mikroprozessors während eines Vorlaufbetriebs offenbart. Ein anschauliches Verfahren zum Betreiben eines Mikroprozessors umfasst das Erkennen eines Vorlauf auslösenden Ereignisses, das mit einem Vorlauf auslösenden Befehl verknüpft ist, und in Reaktion auf die Erkennung des Vorlauf auslösenden Ereignisses, das Eintreten in einen Vorlaufbetrieb und das Einfügen des Vorlauf auslösenden Befehls zusammen mit einem oder mehreren weiteren Befehlen in eine Warteschlange. Das anschauliche Verfahren umfasst ferner die Wiederaufnahme des Nicht-Vorlaufbetriebs des Mikroprozessors in Reaktion auf die Behandlung des Vorlauf auslösenden Ereignisses und die erneute Ausgabe des Vorlauf auslösenden Befehls zusammen mit dem einen oder den mehreren weiteren Befehlen aus der Warteschlange an die Ausführungslogik.
Patent DE-102013225819-A1 (DE)
Title: Kettenführung
Inventor: KONNO MASAHIKO
IPC: F16H7/18
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung schafft eine Kettenführung, die geeignet ist, den von der Führung in einem Motorraum benötigten Raum zu verringern, während die erforderliche Festigkeit, die Steifigkeit und die Haltbarkeit mit einem einfachen Aufbau gewährleistet ist, der Herstellungsaufwand und der Materialabfall verringert sind, eine Zunahme der Vibrationen und der Geräuschentwicklung im Gebrauch verhindert wird, ohne die Bildung einer Struktur zu erfordern, die einen Fehler oder ein Spiel erlaubt, und der Wartungsaufwand verringert wird. Die Kettenführung weist einen Führungsschuh und ein zum Stützen des Führungsschuhs vorgesehenes Basiselement auf. Das Basiselement weist einen sich senkrecht zur Kettenlaufrichtung erstreckenden Basisbefestigungsabschnitt auf. Der Führungsschuh weist einen Führungsschuhbefestigungsabschnitt auf, der sich senkrecht zur Kettenlaufrichtung an einer von dem Basisbefestigungsabschnitt in der Kettenlaufrichtung beabstandeten Position erstreckt.
Patent DE-102013225926-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Leitungsaufnahmeeinrichtung
Inventor: ELLERMANN PETER
IPC: B60J7/057
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Fahrzeugkörper (2) und einem am Fahrzeugkörper (2) um eine Schwenkachse (3) beweglich gelagerten Anbauelement (4), welches zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar ist. Zum Anschluss einer an dem Anbauelement (4) angeordneten Baugruppe ist eine biegsame Leitung (8) vorgesehen, welche einen Abstand zwischen dem Fahrzeugkörper (2) und dem Anbauelement (4) überbrückt. Eine bei der Bewegung des Anbauelementes (4) gegenüber dem Fahrzeugkörper (2) nachführbare Überlänge der Leitung (8) ist zumindest teilweise in einer Leitungsaufnahmeeinrichtung (9) anordbar, wobei eine Lage der Leitung (8) in der Leitungsaufnahmeeinrichtung (9) während der Bewegung des Anbauelementes (4) zwischen der Schließstellung und der Offenstellung veränderlich ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Leitungsaufnahmeeinrichtung (9) an einem eine Öffnungs- und/oder Schließbewegung des Anbauelementes (4) beeinflussenden und mit dem Fahrzeugkörper (2) und dem Anbauelement (4) drehbar verbundenen Funktionsbauteil (5) angeordnet ist. Die Verbindungspunkte (6, 7) zwischen dem Fahrzeugkörper (2) und dem Funktionsbauteil (5) sowie dem Anbauelement (4) und dem Funktionsbauteil (5) liegen jeweils in einem Abstand von der Schwenkachse (3). Das Funktionsbauteil (5) und die Leitungsaufnahmeeinrichtung (9) sind während der Bewegung des Anbauelementes (4) zwischen der Schließstellung und der Offenstellung zwischen einer ersten Endlage, in welcher das Anbauelement (4) in der Schließstellung angeordnet ist, und einer zweiten Endlage, in welcher das Anbauelement (4) in einer Offenstellung angeordnet ist, bewegbar. Dabei ist die nachführbare Überlänge der Leitung (8) bei einer in der ersten Endlage angeordneten Leitungsaufnahmeeinrichtung (9) zumindest teilweise in der Leitungsaufnahmeeinrichtung (9) angeordnet.
Patent DE-102013226209-A1 (DE)
Title: Verfahren zur berührungslosen Erfassung von Gesten und Bedienung von elektrischen und/oder elektronischen Funktionsmodulen in Kraftfahrzeugen, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KULCSAR JOSKA
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur berührungslosen Bedienung einer Anzahl elektrischer und/oder elektronischer Funktionsmodule in Kraftfahrzeugen, welches die Schritte a.) Anzeigen eines Bildes eines Funktionsmoduls mit einer Anzahl zugeordneter Bedienelemente auf einer Projektionsfläche im vorderen/mittleren Sichtbereich des Benutzers im Innenraums des Kraftfahrzeugs; b. berührungsloses Erfassen einer Gestik eines Objektes, insbesondere einer Hand; c. Auswerten und interpretieren der erfassten Gesten in einer Auswerte-. und Steuereinheit; d. Umwandeln der erfassten Gesten in Bilddaten und Anzeigen der erfassten Gesten auf der Projektionsfläche; e. Umwandeln der erfassten Gesten in Steuersignale zur Ansteuerung von den Bedienelementen zugeordneten Funktionen. Durch dieses Verfahren ist eine flexible, virtuelle und intuitive Bedienung einer Vielzahl von Funktionsmodulen und diesen zugeordneten Funktionen eines Kraftfahrzeugs möglich. Hierbei kann der Benutzer die Bedienung einfach und komfortabel vornehmen. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.