baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013215309-A1 (DE)
Title: Speicherkammerventil
Inventor: SCHNALZGER GUENTHER
IPC: B60T15/48
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Speicherkammerventil (1) mit einer Speicherkammer (5) und einem in der Speicherkammer (5) beweglich geführten Speicherkolben (10) und einer Durchführung (46), über welche die Speicherkammer (5) mit einem ersten Fluidanschluss (6.1) verbunden ist, wobei ein Schließelement (20) in einer Geschlossenstellung einen am Rand der Durchführung (46) angeordneten Ventilsitz (44) abdichtet, wobei eine Öffnungsvorrichtung (60) die Durchführung (46) durchgreift und vom Speicherkolben (10) bewegbar ist, welcher an der Öffnungsvorrichtung (60) eine Betätigungskraft erzeugt, wobei ein Hub des Speicherkolbens (10) über die Öffnungsvorrichtung (60) einen Öffnungshub (h) des Schließelements (20) bewirkt. Erfindungsgemäß ist die Öffnungsvorrichtung (60) zumindest teilweise vom Schließelement (20) aufgenommen und weist ein Öffnungselement (62) und mindestens ein Federelement (64) auf, welches eine auf das Öffnungselement (62) wirkende zusätzliche Öffnungskraft erzeugt und während des Öffnungsvorgangs durch den Hub des Speicherkolbens (10) vorgespannt ist.
Patent DE-102013215467-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum isolieren von fehlern bei spannungssensoren und schützen in einem elektrischen system
Inventor: LAZAR II WALTER M
IPC: G01R31/02
Filed: 2013-08-06
Abstract: Ein Verfahren zum Isolieren von Spannungssensorfehlern von Schützfehlern in einem elektrischen System umfasst, dass eine Spannung zwischen Masse und einer Spannungsbusstromschiene gemessen wird, wenn ein Schütz geöffnet ist, und die gemessene Spannung mit einer ersten Schwellenwertspannung verglichen wird, die einem kalibrierten Spannungslesewert entspricht, der erwartet wird, wenn das Schütz geschlossen ist. Ein erster Diagnosecode mit einem Status mit Festsitzen im Messbereich für den Sensor wird aufgezeichnet, wenn die gemessene Spannung größer als 0 und kleiner als die erste Schwellenwertspannung ist. Ein zweiter Diagnosecode mit einem Status mit Festsitzen im geschlossenen Zustand für das Schütz wird aufgezeichnet, wenn die gemessene Spannung gleich der ersten Schwellenwertspannung ist. Die gemessene Spannung kann mit einer zweiten Schwellenwertspannung verglichen werden, welche die erste Schwellenwertspannung überschreitet, wobei ein dritter Diagnosecode mit einem Kurzschlusswert für den Sensor aufgezeichnet wird, wenn die gemessene Spannung die erste Schwellenwertspannung überschreitet oder kleiner als 0 ist.
Patent DE-102013215746-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbindungselements
Inventor: HARTMANN DIRK
IPC: F16B1/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Verbindungselements umfasst Schritte zum Bereitstellen von Geometriedaten zu verbindender Bauteile, zum Festlegen einer relativen Positionierung der zu verbindenden Bauteile, zum Festlegen von Randbedingungen für Teiloberflächen der zu verbindenden Bauteile, zum Berechnen einer Einhüllenden, die die zu verbindenden Bauteile umhüllt, zum Subtrahieren der zu verbindenden Bauteile von einem durch die Einhüllende eingeschlossenen Raumbereich, um ein Optimierungsraumgebiet zu erhalten, zum Übertragen der festgelegten Randbedingungen auf zu den Teiloberflächen der zu verbindenden Bauteile komplementäre Teiloberflächen des Optimierungsraumgebiets, zum Berechnen einer Geometrie für das Verbindungselement, wobei die Geometrie für das Verbindungselement als Teilmenge des Optimierungsraumgebiets berechnet wird, wobei die Geometrie mit einem Optimierungsalgorithmus so berechnet wird, dass die festgelegten Randbedingungen an den Teiloberflächen des Optimierungsraumgebiets erfüllt sind.
Patent DE-102013219099-A1 (DE)
Title: Absolutes Positionsmessgerät
Inventor: THIELICKE ERNST
IPC: G01D5/249
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein absolutes Positionsmessgerät (20) umfassend • eine erste Baugruppe (20.1), mit einer Maßverkörperung (22), auf der wenigstens eine Codespur (23) angeordnet ist und einer Abtasteinheit (24), mit der durch Abtastung der wenigstens einen Codespur (23) in einer Messrichtung (X) Positionssignale (S) erzeugbar sind, aus denen ein absoluter, digitaler Positionswert (P) generierbar ist, • eine zweite Baugruppe (20.2), mit wenigstens einer Peripherieeinheit (30, 31, 32, 33, 34), ausgebildet zur Ausführung einer Zusatz- oder Hilfsfunktion des Positionsmessgeräts (20) und • eine Mehrzahl elektrischer Leitungen (21), mit denen die erste Baugruppe (20.1) und die zweite Baugruppe (20.2) zur Übertragung elektrischer Signale miteinander verbunden sind. Das Positionsmessgerät (20) ist in einem Inbetriebnahmemodus und einem Normalbetriebsmodus betreibbar. Alle Komponenten der ersten Baugruppe (20.1), die für den Betrieb im Normalbetriebsmodus erforderlich sind, sind Komponenten (22, 25, 26, 41), die für den Einsatz in einem Strahlungsbereich (A) einer Maschine geeignet sind. In der ersten Baugruppe (20.1) ist weiter ein Inbetriebnahmespeicher (70) vorgesehen, der Daten enthält, die für den Betrieb im Normalbetriebsmodus erforderlich sind und der nicht für den Einsatz in einem Strahlungsbereich (A) einer Maschine geeignet ist. Der Inhalt des Inbetriebnahmespeichers (70) ist im Inbetriebnahmemodus zu einer Speichereinheit (34, 54) übertragbar, die außerhalb des Strahlungsbereichs angeordnet ist. Für den Betrieb im Normalbetriebsmodus wird nun der Inhalt der Speichereinheit (34, 54)
Patent DE-102013225233-A1 (DE)
Title: Easy-Entry-System für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: HAMMANN HEINRICH
IPC: B60N2/22
Filed: 2013-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Easy-Entry-System (EE) für einen Fahrzeugsitz (1) mit einer Sitzlehne (1.1) und einem Sitzkissen (1.2) zur Neigungsverstellung der Sitzlehne (1.1) relativ zum Sitzkissen (1.2) in einem Komfortbereich. Das Easy-Entry-System (EE) umfasst zumindest einen Beschlag (2) und einen Mitnehmer (6), wobei bei einer ausgelösten Easy-Entry-Funktion des Easy-Entry-Systems (EE) und einem entriegelten Beschlag (2) ein Schwenkbereich der Sitzlehne (1.1) in dem Komfortbereich mittels einer in den zumindest einen Beschlag (2) eingreifenden Sperrklinke (8) begrenzbar ist, wobei der Eingriff der Sperrklinke (8) in den zumindest einen Beschlag (2) bei Schwenken der Sitzlehne (1.1) über den Komfortbereich hinaus mittels eines am Mitnehmer (6) gelagerten federbelasteten Steuerelements (7) aufhebbar ist.
Patent DE-102014001952-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/231
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug (2), welche einen Airbag (1) umfasst, welcher zumindest einem Insassen (3) in einem Fondbereich des Fahrzeuges (2) zugeordnet ist und bei einer erfassten dem Fahrzeug (2) bevorstehenden Kollision oder bei einer Kollision auslösbar und mit einem Gas befüllbar ist. Erfindungsgemäß ist der Airbag (1) derart ausgebildet, dass sich dieser im ausgelösten und befüllten Zustand zwischen einem vorderen Fahrzeugsitz (4) und einem Oberkörperbereich (3.1) sowie einem Knie- und Unterschenkelbereich (3.2) des Insassen (3) entfaltet.
Patent DE-102014002365-A1 (DE)
Title: Flugzeugpaneel für einen Innenraum eines Flugzeug und Verfahren zur Fertigung des Flugzeugpaneels
Inventor: STAUDIGEL NORBERT
IPC: B64D11/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Flugzeugpaneel 1 für einen Innenraum eines Flugzeugs, wobei das Flugzeugpaneel 1 eine Sandwichstruktur 2 aufweist, wobei die Sandwichstruktur 2 als Sandwichlagen einen Kernabschnitt 4 und einen Deckabschnitt 3 umfasst, wobei der Deckabschnitt 3 eine Prepreg-Schicht 6 umfasst und wobei das Flugzeugpaneel 1 mindestens ein Schaltelement 8 zur Aktivierung mindestens einer elektrischen Einrichtung des Flugzeugs umfasst, wobei das mindestens eine Schaltelement 8 durch die Prepreg-Schicht 6 in dem Deckabschnitt 3 fixiert ist.
Patent DE-102014002572-A1 (DE)
Title: Tischgerät und Verfahren zum Reinigen von Besteck
Inventor: FRELLSTEDT HARDY
IPC: A47L17/00
Filed: 2014-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Tischgerät (1) zum Reinigen von Besteck sowie ein Verfahren zum Reinigen von Besteck. Das erfindungsgemäße Tischgeräte (1) ist sehr kompakt und formschön ausbildbar, wobei es zugleich sehr sicher und stabil auf einem Tisch steht, so dass es ohne Weiteres auch auf einer festlichen Tafel zur jederzeitigen Benutzung vorrätig gehalten werden kann. Die Reinigung des Bestecks erfolgt mit dem Tischgerät (1) umstandslos und sauber.
Patent DE-102014102118-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: KILGER THOMAS
IPC: H01L21/60
Filed: 2014-02-19
Abstract: Diverse Halbleiterchips enthalten je eine erste Hauptfläche und eine zweite Hauptfläche gegenüber der ersten Hauptfläche. Eine erste Verkappungsschicht wird über den zweiten Hauptflächen der Halbleiterchips appliziert. Eine Elektroverdrahtungsschicht wird über den ersten Hauptflächen der ersten Halbleiterchips appliziert. Eine zweite Verkappungsschicht wird über der Elektroverdrahtungsschicht appliziert. Die Dikke der ersten Verkappungsschicht und die Dicken der ersten Halbleiterchips werden reduziert. Die Struktur kann vereinzelt werden, um mehrere Halbleiterbauelemente zu erhalten.
Patent DE-102014103930-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen und Lagern von Behältnissen
Inventor: EBERLE KLAUS-GÜNTER
IPC: B01L9/06
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Aufnehmen und Lagern von Behältnissen (12), insbesondere von Reagenzgläsern. Die Vorrichtung weist zumindest eine Auflageleiste (22) mit Ausnehmungen (26), eine Vorderseite (16) und eine der Vorderseite (16) gegenüberliegend angeordnete Aufstandsleiste (20) auf. Jedem Behältnis (12) ist eine Ausnehmung (26) in der Auflageleiste (22) zugeordnet, die als erstes Auflager dient. Die Aufstandsleiste (20) dient zur Anlage des Bodens des Behältnisses (12) und zur axialen Festlegung des Behältnisses (12). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Klappmechanismus (40) für zumindest zwei Klappstellungen vorgesehen ist, der die auf einer Aufstandsfläche (14) aufliegende Vorrichtung in eine erste Klappstellung in einem ersten Winkel (α) zur Aufstandsfläche (14) und in eine zweite Klappstellung in einem zweiten Winkel (β) zur Aufstandsfläche (14) ausrichtet.
Patent DE-102014106860-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dämpferrohres aus einem Faserverbundwerkstoff für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: LUCZAK HANNO
IPC: F16F9/32
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Dämpferrohres (10) für einen Schwingungsdämpfer (1) und einen solchen Schwingungsdämpfer (1), wobei das Dämpferrohr (10) einen Faserverbundwerkstoff aufweist und an wenigstens einer Endseite des Dämpferrohres (10) wird ein Lasteinleitungselement (11) integriert. Erfindungsgemäß weist das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte auf: Bereitstellen eines Kernkörpers (12) mit einer axialen Erstreckung und Aufbringen einer Beschichtung (13) auf den Kernkörper (12); Anordnen des Lasteinleitungselementes (11) auf den Kernkörper (12), aufweisend eine Außenfläche (14), auf der Vorsprünge (15) aufgebracht sind; Umwickeln der Beschichtung (13) mit einem Wickelmaterial mittels einem Wickelprozess unter Bildung wenigstens einer Wickellage (16); Umflechten der Wickellage (16) und wenigstens abschnittsweise der Außenfläche (14) mit den Vorsprüngen (15) mit einem Flechtmaterial mittels einem Flechtprozess unter Bildung einer Flechtlage (17) und Einbringen einer Matrix in die Wickellage (16) und/oder in die Flechtlage (17) durch ein Harzinjektionsverfahren.
Patent DE-102014108610-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung für Codeschlösser
Inventor: THALAYASINGAM KOKULATHASAN
IPC: E05B49/00
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingabevorrichtung für Codeschlösser mit einem gegenüber einer Basiseinheit um eine Achse drehbaren oder verschiebbaren Einstellelement, einem elektronischen Display, einer Stromversorgung, mit einer Sensoreinheit zur Ermittlung der Relativbewegung des Einstellelementes gegenüber der Basiseinheit, mit wenigstens einer Schnittstelle für eine Datenübermittlung. Damit diese auch bei langfristiger und dauerhafter Benutzung sicher bleibt, insbesondere nicht durch Abnutzung oder häufige Wiederholungen nachvollziehbar beziehungsweise auslesbar wird, schlägt die Erfindung vor, dass die Zuordnung der ermittelten Bewegungsinformationen zur Veränderung eines einzustellenden Codes frei programmierbar ist.
Patent DE-102014108882-A1 (DE)
Title: Geneigte Oberflächen zum Verbinden gemischter Materialien und Verfahren zum Herstellen und Verwenden derselben
Inventor: SAJE ROBERT N
IPC: B62D27/06
Filed: 2014-06-25
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann ein Substrat mit einer geneigten Oberfläche umfassen, die konstruiert und angeordnet ist, um eine Verbindung mit einem anderen Substrat herzustellen.
Patent DE-102014112916-A1 (DE)
Title: Getriebebetätigungselement
Inventor: DÖTSCH MARKO
IPC: B60K20/02
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebebetätigungselement zum Betätigen eines Getriebe eines Kraftfahrzeugs, welches in einer Mittelkonsole eines Kraftfahrzeugs schwenkbar anordenbar ist, wobei das Getriebebetätigungselement einen Grundkörper und ein an dem Grundkörper verlagerbar angeordnetes Auflageelement aufweist, wobei der Grundkörper mit dem Auflageelement in einer ersten Stellung des verlagerbaren Auflageelements eine gemeinsame erste Auflagefläche bildet und der Grundkörper mit dem Auflageelement in einer zweiten Stellung des verlagerbaren Auflageelements eine gemeinsame zweite Auflagefläche bildet, wobei die zweite Auflagefläche größer ist als die erste Auflagefläche.
Patent DE-102014113038-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schwingungsdämpfung
Inventor: GRIECO GIOVANNI
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-09-10
Abstract: Vorrichtung (10) zur Schwingungsdämpfung, die für ein Kraftfahrzeuggetriebe bestimmt ist, wobei die Vorrichtung eine Drehachse X hat und einen Träger (12) und einen oszillierend am Träger angebrachten Oszillator (14) aufweist, wobei der Oszillator einen Rollkörper (18a, 18b), ein Gewicht (16) und einen Dämpfungsblock (20) aufweist, der die Verlagerung des Gewichts in Bezug auf den Träger begrenzt, wobei der Träger und das Gewicht „Trägerrollbahnen” (28a; 28b) bzw. „Gewichtsrollbahnen” (46a; 46b) definieren, so dass durch das Rollen des Rollkörpers auf den Rollbahnen das Gewicht in Bezug auf den Träger verlagert wird, wobei das Gewicht zwei Backen (36a; 36b) und mindestens zwei Befestigungsorgane (40) aufweist, die jeweils die Backen fest verbinden, wobei der Dämpfungsblock durch Formschluss mit dem Befestigungsorgan um eine zur Achse X parallele Achse drehfest ist, wobei der Träger ein Fenster (24) definiert, das geschlossen ist und den Träger in der Dicke des Trägers durchquert, wobei mindestens ein Befestigungsorgan (40a) in dem Fenster angeordnet ist und mindestens ein Befestigungsorgan (40b; 40c) außerhalb des Fensters angeordnet ist.
Patent DE-102014115909-A1 (DE)
Title: Chipverbund, Press-Pack-Zelle und Verfahren zum Betrieb einer Press-Pack-Zelle
Inventor: HOHLFELD OLAF
IPC: H01L25/07
Filed: 2014-10-31
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Chipverbund. Dieser weist eine Anzahl von Halbleiterchips (1) auf, von denen ein jeder einen Halbleiterkörper (10) mit einer Unterseite (10b) besitzt, sowie eine Oberseite (10t), die in einer vertikalen Richtung (v) von der Unterseite (10b) beabstandet ist. Auf der Oberseite (10t) ist eine obere Hauptelektrode (11) angeordnet und auf der Unterseite (10b) eine untere Hauptelektrode (12). Außerdem besitzt ein jeder der Halbleiterchips (1) eine Steuerelektrode (13), mittels der ein elektrischer Strom zwischen der oberen Hauptelektrode (11) und der unteren Hauptelektrode (12) gesteuert werden kann. Die Halbleiterchips (1) sind durch eine dielektrische Einbettmasse (4) zu einem festen Verbund miteinander verbunden. Der Chipverbund weist außerdem einem gemeinsamen Steueranschluss (701) auf, sowie einen gemeinsamen Referenzpotentialanschluss (801). Der gemeinsame Steueranschluss (701) ist über eine Steuerelektrodenverschaltungsstruktur (70) mit jeder der Steuerelektroden (13) elektrisch leitend verbunden, und der gemeinsame Referenzpotentialanschluss (801) ist über eine Hauptelektrodenverschaltungsstruktur (80) mit jeder der ersten Hauptelektroden (11) elektrisch leitend verbunden. Außerdem ist für jeden der Halbleiterchips (1) ein eigenes, elektrisch leitendes oberes Ausgleichsplättchen (21) vorhanden, das auf der dem Halbleiterkörper (10) abgewandten Seite der oberen Hauptelektrode (11) angeordnet und stoffschlüssig sowie elektrisch leitend mit der oberen Hauptelektrode (11) verbunden ist.
Patent DE-102014118823-A1 (DE)
Title: Wohnfahrzeugvorrichtung
Inventor: SCHATZ HARALD
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-12-17
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Wohnfahrzeugvorrichtung (10a; 10b), insbesondere eine Wohnwagenvorrichtung oder eine Wohnmobilvorrichtung, für ein zum Verschließen einer Öffnung (11a) vorgesehenes Schiebeelement (12a; 12b), die zumindest ein beweglich anordenbares Aufnahmeelement (13a, 14a; 13b) aufweist, das dazu vorgesehen ist, das zumindest eine Schiebeelement (12a; 12b) verschieblich aufzunehmen, vorgeschlagen. Ferner wird ein Wohnfahrzeugsystem (28a; 28b) mit zumindest einem Schiebeelement (12a; 12b) und einer erfindungsgemäßen Wohnfahrzeugvorrichtung (10a; 10b) sowie ein Wohnfahrzeug (29b) mit einem erfindungsgemäßen Wohnfahrzeugsystem (28a; 28b) vorgeschlagen.
Patent DE-102014119717-A1 (DE)
Title: Integrierte optoelektronische Vorrichtung und System mit Wellenleiter und Herstellungsverfahren derselben
Inventor: PAGANI ALBERTO
IPC: G02B6/42
Filed: 2014-12-30
Abstract: Eine integrierte optoelektronische Vorrichtung, die von einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche begrenzt ist und Folgendes aufweist: einen Körper aus Halbleitermaterial, in dessen Innerem mindestens eine optoelektronische Komponente gebildet ist, die aus einem Detektor und einem Emitter ausgewählt ist; sowie einen optischen Pfad, der zumindest teilweise vom geführten Typ ist und sich zwischen der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche erstreckt, wobei der optische Pfad den Körper durchläuft. Die optoelektronische Komponente ist durch den optischen Pfad mit einem ersten Bereich eines freien Raums und einem zweiten Bereich eines freien Raums optisch gekoppelt, die über bzw. unter der ersten und der zweiten Oberfläche angeordnet sind.
Patent DE-102014201853-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ausgleich von Biodiesel-Kraftstoff
Inventor: KURTZ ERIC MATTHEW
IPC: F02D19/08
Filed: 2014-02-03
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Einstellung mehrerer einem Zylinder während eines Zyklus des Zylinders zugeführter Kraftstoffeinspritzungen beschrieben. In einem Beispiel werden Kraftstoffmengen als Reaktion auf eine Biodieselkonzentration in einem Motor zugeführtem Kraftstoff eingestellt.
Patent DE-102014204640-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Antriebstrangs
Inventor: Arnold Jörg
IPC: F16H61/684
Filed: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebstrangs, der ein Antriebsaggregat (1), als Anfahrelement einen Wandler (5), ein Automatikgetriebe (2) und einen Abtrieb (3) umfasst, wobei nach Start des Antriebsaggregats (1) eine Drehzahl einer Turbine (7) des Wandlers (5) überwacht wird, wobei dann, wenn hierbei festgestellt wird, dass innerhalb einer definierten ersten Zeitspanne nach dem Start des Antriebsaggregats (1) die Drehzahl der Turbine (7) des Wandlers (5) einen ersten Grenzwert erreicht oder überschreitet, auf einen ordnungsgemäß befüllten Wandler (5) geschlossen wird, wohingegen dann, wenn innerhalb der definierten ersten Zeitspanne nach dem Start des Antriebsaggregats (1) die Drehzahl der Turbine (7) des Wandlers (5) den ersten Grenzwert nicht erreicht oder nicht überschreitet, auf einen nicht ordnungsgemäß befüllten oder leergelaufenen Wandler (5) geschlossen wird.
Patent DE-102014205183-A1 (DE)
Title: Kostengünstige Schaltung zum Detektieren von Störungen von zum Chassis kurzgeschlossenen ISC-Ausgängen und/oder HV-Bussen
Inventor: CHEN LIHUA
IPC: B60L50/15
Filed: 2014-03-20
Abstract: Ein kostengünstiges Verfahren und eine kostengünstige Ausführungsformschaltung für die Störungsdetektion und den Störungsschutz können Kurzschlussstörungen zwischen den Ausgängen einer Invertersystem-Steuerschaltung (ISC-Schaltung) und einem Chassis, einer Wicklung einer elektrischen Arbeitsmaschine und einem Chassis und einem DC-Bus und einem Chassis detektieren. Eine Störungsschutzeinheit (FPU) kann die Chassisspannung bezüglich eines DC-Busses überwachen, um das Vorhandensein einer Kurzschlussstörung zu detektieren, und eine Zustandsausgabe bereitstellen, die angibt, ob eine Störung detektiert wird. Beispielhaft kann eine FPU einen Fensterdetektor und einen Signalsender enthalten. Eine FPU kann eine Zustandsausgabe für einen ISC-Controller bereitstellen, der konfiguriert ist, den ISC-Betrieb zu beenden, wenn irgendeine der obenerwähnten Störungen vorhanden ist, und dadurch eine Beschädigung an den in der ISC-Schaltung enthaltenen Vorrichtungen verhindern.
Patent DE-102014206526-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung und Vorrichtung zur Handhabung von Flüssigkeiten
Inventor: GNYAWALI VASKAR
IPC: B04B5/04
Filed: 2014-04-04
Abstract: Bei einer Ventileinrichtung (30) mit wenigstens einem Verschlussmittel (31) und einem Bauteil (33), das wenigstens eine Kavität (32) aufweist, wobei das Verschlussmittel (31) zum Abdichten wenigstens einer Öffnung (34) in der Kavität vorgesehen ist, ist die Ventileinrichtung durch Zentrifugalkräfte oder gleichwirkende Kräfte betätigbar. Hierbei sind das Verschlussmittel (31) und das Bauteil (33) in Abhängigkeit von wirkenden Zentrifugalkräften oder gleichwirkenden Kräften beweglich gelagert. Für das Verschlussmittel (31) oder das Bauteil (33) ist wenigstens ein Bewegungsbegrenzungsmittel (37) vorgesehen, das die Bewegung des Verschlussmittels oder des Bauteils bei Überschreiten einer vorgebbaren Zentrifugalkraft oder gleichwirkenden Kraft begrenzt.
Patent DE-102014207292-A1 (DE)
Title: Sitzanlage für ein kraftfahrzeug
Inventor: MAYER SYLVIANE
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanlage (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens einen Sitz (40, 50, 60), mit einem Strukturteil (20), welches an einer Struktur des Kraftfahrzeugs befestigbar ist. Das Strukturteil (20) umfasst eine Sitzteilstruktur (12) mit ersten Befestigungselementen (70) und eine Rückenlehnenstruktur (13) mit zweiten Befestigungselementen (80), wobei verschiedenartige Sitzteilmodule (22) an den ersten Befestigungselementen (70) befestigbar sind, und wobei verschiedenartige Rückenlehnenmodule (23) an den zweiten Befestigungselementen (80) befestigbar sind.
Patent DE-102014208141-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und Steuerungsverfahren für diese
Inventor: SATO TETSUYA
IPC: G06F15/16
Filed: 2014-04-30
Abstract: Eine Dienstausführungsanforderung mit Informationen zum Spezifizieren einer aufgerufenen Webanwendung, die durch eine anrufende Webanwendung empfohlen wird, wird erzeugt, und eine Agentensoftwareanwendung analysiert die Dienstausführungsanforderung und registriert die Informationen zum Spezifizieren der aufgerufenen Webanwendung.