baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4332107-B4 (DE)
Title: Einrichtung mit einem Sensor
Inventor: KAMMANN UWE
IPC: B60R16/023
Filed: 1993-09-22
Granted: 2007-03-01
Abstract: Einrichtung
mit einem Sensor (1), der über
wenigstens eine Signalübertragungsstrecke
(Leitung 5, Signalleitung 10) mit einer Steuereinrichtung (11) verbunden
ist, die eine Arbeitsmaschine (Brennkraftmaschine 15) beeinflusst
und auf wenigstens ein die Fehlfunktionen des Sensors (1) meldendes
Mittel anspricht, wobei über
die Signalübertragungsstrecke
(Leitung 5, Signalleitung 10) Nutzsignale und Fehlersignale übertragbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Nutzsignale und die Fehlersignale
auf der Signalübertragungsstrecke
(Leitung 5, Signalleitung 10) überlagert übertragbar
sind und im Falle der Übertragung
eines Fehlersignals die Steuereinrichtung (11) in Abhängigkeit
vom Typ und/oder der Dauer des Fehlers bei der Arbeitsmaschine (Brennkraftmaschine
15) einen vorgegebenen Notlaufbetrieb einstellt oder über eine
vorgebbare Zeitspanne den Betrieb der Arbeitsmaschine (Brennkraftmaschine
15) auf der Basis dieses gleichzeitig vorhandenen Nutzsignals aufrechterhält.
Patent DE-4424543-B4 (DE)
Title: Schalthebelanordnung für ein Getriebe
Inventor: TAKEMURA TADASHI
IPC: F16H63/36
Filed: 1994-07-12
Granted: 2004-06-03
Abstract: Schalthebelanordnung für ein Getriebe, mit mehreren parallel zueinander angeordneten Gabelstangen (1, 2, 3), mit im wesentlichen radial abragenden Schaltmitnehmern (4, 5, 6), die angrenzend aneinander jeweils mit einer Gabelstange (1, 2, 3) drehfest verbunden sind, und mit einem einem Schalthebel (8) zugeordneten Steuerfinger (7), der lösbar mit den Schaltmitnehmern (4, 5, 6) in Eingriff bringbar ist, wobei der Steuerfinger (7) wahlweise in Eingriff mit einem der Schaltmitnehmer (4, 5, 6) gebracht wird, damit die entsprechende Gabelstange (1, 2, 3) für die Durchführung eines Schaltvorganges verschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass sich Drehverhinderungsarme (14, 15) von den äußersten Schaltmitnehmern (4, 6) oder den Gabelstangen (1, 3; 1, 2), an denen die äußersten Schaltmitnehmer (4, 6) jeweils befestigt sind, so im wesentlichen gegenüberliegend zu den Schaltmitnehmern (4, 5, 6) radial von den Gabelstangen (1, 2, 3) abragend erstrecken und endseitig jeweils eine freie Stirnfläche (14A, 15A) aufweisen, die sich bei Neutralstellung der...
Patent DE-10006550-B4 (DE)
Title: 3D-Uhr
Inventor: LANG MANUEL
IPC: G04C17/00
Filed: 2000-02-15
Granted: 2006-04-06
Abstract: 3D-Uhr
mit folgenden Merkmalen:  • ein
Globus ist in seinem Hohlkörper
mit einem Antrieb zur sichtbaren rechtsdrehenden Eigenrotation versehenen,  • der Globus
ist mit einer Zeitzonen-Abbildung versehen,  • der Globus
ist in seinem Inneren mit einem elektronischen Uhren-Modul zur Ansteuerung
von LED's versehen,  • die
Darstellung der Stundenzeit erfolgt mittels 24 den Zeitzonen zugeordneter
und entlang des Äquators
plazierter LED's mit jeweils dazugehörender Ziffer von 1 – 24,  • die Anordnung
der Ziffern steigt nach links auf und die Ziffer 12 ist derjenigen
Zeitzone zugeordnet, in der die Uhr verwendet wird,  • die LED
derjenigen Zeitzone leuchtet, in der die Sonne im Zenit steht, wobei
gleichzeitig die dieser LED zugeordnete Ziffer die Stundenzeit der
Zeitzone anzeigt, in der die Uhr verwendet wird,  • die Anzeige
der Minutenzeit erfolgt mittels 60 entlang des Äquators plazierter LED's mit
den dazugehörenden
Ziffern von 1 –...
Patent DE-10010136-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur opto-elektronischen Bestimmung der Länge und der Breite der beiden auf einer Unterlage aufliegenden Füße eines Menschen
Inventor: GERHARD EDMUND PROF DR -IN G
IPC: G01B11/24
Filed: 2000-03-03
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung zur opto-elektronischen Bestimmung der Länge (1) und der Breite (2) der beiden auf einer Unterlage (3) aufliegenden Füße (4) eines Menschen, wozu die Unterlage (3) eine Trittplatte (20) mit zwei Teilflächen (3.1, 3.2) umfasst, umfassend zwei erste Linearführungen (5.1, 5.2) zur Bestimmung der Länge (1) der beiden Füße (4), wobei die beiden ersten Linearführungen (5.1, 5.2) mechanisch miteinander gekoppelt und nur gemeinsam und synchron in Längsrichtung der zu messenden Füße (4) beweglich sind und Schenkel (12, 13) der Linearführungen (5.1, 5.2) auf einander gegenüberliegenden Seiten der Füße (4) angeordnet sind und jede der beiden ersten Linearführungen (5.1, 5.2) jeweils mindestens einen opto-elektronischen Tastkopf (7) aufweist, und eine zweite Linearführung (6) zur Bestimmung der Breite (2) der beiden Füße (4), die entlang der Querrichtung der Unterlage (3) beweglich ist, Schenkel (14, 15) auf einander gegenüberliegenden Seiten der Füße (4) und zumindest einen opto-elektronischen Tastkopf (7) aufweist, wobei die Tastköpfe (7) signalleitend mit einer Auswertevorrichtung (8) zur Umrechnung und Anzeige des von den Tastköpfen (7) abgegebenen elektrischen Signals in die Länge (1) und die Breite (2) der beiden Füße (4) verbunden sind, die Tastköpfe (7) als Lichtschranken ausgebildet sind und zumindest einen Emitter (10) und einen dem Emitter (10) funktionstechnisch zugeordneten Detektor (11) in den beiden Schenkeln (12, 13; 14, 15) einer jeden Linearführung (5.1, 5.2; 6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass an den Schenkeln (12, 13, 14, 15) jeweils mehrere übereinander angeordnete Emitter (10) und entsprechend Detektoren (11) vorhanden sind und die zweite Linearführung (6) zur Ermittlung der Breite (2) der Füße (4) entlang der gesamten Breite der Unterlage (3) verfahrbar ist.
Patent DE-10018092-B4 (DE)
Title: Synchronisiereinheit für Schaltkupplungen
Inventor: BUER GERALD
IPC: F16D23/04
Filed: 2000-04-12
Granted: 2009-04-09
Abstract: Synchronisiereinheit
(1, 9) für
Schaltkupplungen von Kraftfahrzeuggetrieben mit einem Synchronkörper (2,
10) und wenigstens einem in den Synchronkörper (2, 10) eingreifenden
Synchronring (3, 11), wobei der Synchronkörper (2, 10) mindestens aus
einem ersten Abschnitt (2a, 2b) und einem zweiten Abschnitt (2b, 10b)
besteht, die Abschnitte (2a, 2b, 103, 10b) durch Umformen aus Blech
gefertigt sowie stirnseitig aneinander befestigt sind und der Synchronkörper (2,
10) zumindest in eine Richtung stirnseitig mit Ausnehmungen (7,
15) versehen ist und wobei der Synchronring (3, 11) mit Mitnehmernocken
(3a, 11a) in die Ausnehmungen (7, 15) eingreift, dadurch gekennzeichnet,
dass die Abschnitte (2a, 2b, 10a, 10b) stirnseitig einen ringförmig ausgebildeten
Hohlraum (6, 16) einschließen
und die Ausnehmungen (7, 15) in mindestens einen den Hohlraum (6,
16) begrenzenden ersten Wandabschnitt wenigstens eines der Abschnitte
(2a, 2b, 10a, 10b) eingebracht sind.
Patent DE-10035360-B4 (DE)
Title: Strahlverteiler einer Laservorrichtung mit der Fähigkeit zur effizienten Einführung eines Pumpstrahls in ein Lasermedium und Laservorrichtung mit einem solchen Strahlverteiler
Inventor: SEKIGUCHI HIROSHI
IPC: H01S3/0941
Filed: 2000-07-20
Granted: 2010-06-24
Abstract: Eine Laservorrichtung umfaßt einen Strahlverteiler, um einen Pumpstrahl über ein Lasermedium zu verteilen. Der Strahlverteiler weist einen Strahlleiter mit einer Einfallsfläche und einer Übergangsfläche auf, die kleiner ist als die Einfallsfläche. Der Strahlleiter leitet den von der Einfallsfläche empfangenen Pumpstrahl zur Übergangsfläche. Ein Hauptkörper ist mit der Übergangsfläche verbunden und hat mehrere Flächen und schließt den durch die Übergangsfläche eingeführten Pumpstrahl durch Wiederholen einer internen Totalreflexion an den Flächen ein. Wenn die Übergangsfläche klein ist, ist das Qantum des Pumpstrahls, der aus der Übergangsfläche entweicht, klein. Der Hauptkörper verteilt den dort eingeschlossenen Pumpstrahl über das Lasermedium, wo das Lasermedium in Kontakt mit den Flächen des Hauptkörpers ist.
Patent DE-10051423-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Zylinderbefüllung eines Verbrennungsmotors
Inventor: KOTWICKI ALLAN JOSEPH
IPC: F02D43/04
Filed: 2000-10-17
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Zylinderbefüllung
eines Verbrennungsmotors, der mindestens einen Zylinder, einen Ansaugkrümmer, ein
Einlassventil, einen variablen Ventiltrieb zum variablen Steuern
der Ventilöffnung
des Einlassventils, eine dem Ansaugkrümmer zugeordnete elektronisch
steuerbare Drosselklappe, ein Kraftstoffeinspritzventil, einen Abgaskrümmer sowie
einen darin angeordneten Abgassensor aufweist, wobei eine in den
Zylinder strömende
Soll-Luftmenge bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erreichung
der bestimmten Soll-Luftmenge sowohl die Ventilöffnung des Einlassventils durch
Verstellung des Ventiltriebs als auch die Stellung der Drosselklappe
verändert
werden, wobei die Veränderung
der Drosselklappenstellung in Abhängigkeit eines zuvor bestimmten
Drucks im Ansaugkrümmer
gesteuert wird, und die von dem Kraftstoffeinspritzventil eingespritzte Kraftstoffmenge
in Abhängigkeit
eines Signals des Abgassensors derart verändert wird, dass das durchschnittliche Luft-/Kraftstoffverhältnis etwa
stöchiometrisch
gehalten wird.
Patent DE-10052166-B4 (DE)
Title: Ölreiniger
Inventor: HOMI NOBUYUKI
IPC: B01D35/02
Filed: 2000-10-20
Granted: 2006-05-24
Abstract: Ölreiniger
(1), der einen Kunstharzfilter (7) in einem im Wesentlichen röhrenförmigen Reinigerkörper (2)
aufweist, wobei  der Reinigerkörper (2) ein einziges röhrenförmiges Element
ist, und  der Filter (7) von einem offenen Ende des Reinigerkörpers eingeführt ist,
wobei die mittlere Achse (Lf) des Filters (7) im Wesentlichen mit
der sich in Längsrichtung
erstreckenden Mitte (Lb) des Reinigerkörpers (2) ausgerichtet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Filter (7) als ein Sack geformt ist,
der ein offenes Ende hat,  ein Kunstharzfilterhalter (8) integral
an dem offenen Ende geformt ist, und  ein Eingriffselement zum
Eingriff mit einem Wandteil des Reinigerkörpers (2) integral mit dem
Filterhalter geformt ist, wobei das Eingriffselement wenigstens
zwei Klauen (8a) aufweist, die mit Eingriffslöchern (2h) des Reinigerkörpers (2)
in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-10103124-B4 (DE)
Title: Buchsenkontakt
Inventor: ENDO TAKAYOSHI
IPC: H01R13/05
Filed: 2001-01-24
Granted: 2005-07-14
Abstract: Buchsenkontakt
mit einem Anschlussstück
(1) und einem Stecker (2), wobei das Anschlussstück (1) aufweist:  einen
Leitungs-Anschlussabschnitt (4), an dem ein elektrischer Leitungsdraht
(3) angeschlossen ist;  einen elektrischen Kontaktabschnitt
(5), in den ein Steckteil (2a) des Steckers (2) des metallischen
Anschlussstücks
(1) eingesteckt ist;  ein Paar Wände (10b, 12), die an dem elektrischen
Kontaktabschnitt (5) ausgebildet sind, um das Steckteil (2a) dazwischenliegend
aufzunehmen; und  ein Paar elastischer Teile (15a, 15b), die
an der einen Wand (10b) ausgebildet sind, um das Steckteil (2a)
in Richtung der anderen Wand (12) zu drücken, wobei das Steckteil (2a)
zwischen der anderen Wand (12) und den elastischen Teilen (15a,
15b) eingesteckt ist, und wobei die elastischen Teile (15a, 15b)
in Einsteckrichtung des Steckteils (2a) sich allmählich aufeinander
zu erstreckend angeordnet sind und von der einen Wand (10b) in Richtung
zu der anderen Wand (12) schräg
hervorstehen, wobei einander gegenüberliegende Stirnflächen (18a,...
Patent DE-10107538-B4 (DE)
Title: Optisches Freiraum-Kommunikationssystem und Verfahren zur breitbandigen Übertragung von hochratigen Daten
Inventor: DEIMEL PETER PAUL
IPC: H04B10/114
Filed: 2001-02-17
Granted: 2004-04-29
Abstract: Optisches Freiraum-Kommunikationssystem zur breitbandigen Übertragung von hochratigen Daten, mit  einem Sender (1 ), der eine modulierbare Lichtquelle umfasst, und mindestens einem Empfänger (2; 5a, 5b, 5c, 5d; 24), der einen Photodetektor umfasst, um vom Sender (1) abgestrahltes Licht zu empfangen und in ein elektrisches Signal umzuwandeln,  wobei der Sender (1) und der Empfänger (2; 5a, 5b, 5c, 5d; 24) auf mindestens eine gemeinsame Fläche (7) gerichtet sind, die das vom Sender (1) abgestrahlte Licht reflektiert oder streut, bevor es zum Empfänger (2; 5a, 5b, 5c, 5d; 24) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass  das optische Freiraum-Kommunikationssystem im Innenraum eines Flug- oder Fahrzeugs angeordnet ist, wobei der Innenraum mit Fenstern versehen ist, die eine dielektrische Beschichtung aufweisen.
Patent DE-10110567-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungssystem mit einstellbaren Takten für unterteilte synchrone Schnittstellen
Inventor: FAUCHER MARC R
IPC: G06F1/06
Filed: 2001-03-06
Granted: 2004-07-15
Abstract: Datenverarbeitungssystem (20), das Folgendes umfasst:  a. eine Vielzahl von Verarbeitungskomponenten (22a, 22b), wobei jede Verarbeitungskomponente (22a, 22b) mit mindestens einer anderen Verarbeitungskomponente (22a, 22b) verbunden ist;  b. eine Vielzahl von Taktquellen (30a, 30b,...), von denen jede ein Taktsignal liefert;  c. eine Vielzahl von Steuereinheiten (24a bis 24d), wobei zu jeder Verarbeitungskomponente (22a; 22b) mindestens zwei Steuereinheiten (24a, 24c; 24b, 24d) gehören;  d. eine Vielzahl von Taktauswahlregistern (40a, 40b), von denen jedes ein Taktauswahlsignal liefert; und  e. eine Vielzahl von Multiplexern (36a, 36b), wobei jeder Multiplexer (36a, 36b) mit allen Taktquellen (30a, 30b,...) und mit einem der Taktauswahlregister (40a, 40b) verbunden ist und mit mindestens zwei Steuereinheiten (24a, 24b; 24c, 24d), die zu miteinander verbundenen Verarbeitungskomponenten (22a, 22b) gehören, und wobei jeder Multiplexer (36a, 36b) ein Taktsignal an die mindestens zwei Steuereinheiten liefert, das aufgrund des von dem zugeordneten Taktauswahlregister (40a, 40b) bereitgestellten Taktauswahlsignals ausgewählt...
Patent DE-10133066-B4 (DE)
Title: Druckmeßgerät
Inventor: STOECKLIN TANJA
IPC: G01L19/14
Filed: 2001-07-07
Granted: 2008-06-19
Abstract: Druckmessgerät, welches  eine
Druckmesszelle mit einem druckempfindlichen Element aufweist,  auf
das im Betrieb ein zu messender Druck (P) einwirkt, wobei  die
Druckmesszelle in eine Hülse
(19, 31) eingefasst ist,  die Hülse (19, 31) an einem ersten
Ende eine sich radial nach innen erstreckende Schulter (21) aufweist,
auf der die Druckmesszelle mit einem äusseren Rand aufliegt,  das
druckempfindliche Element durch eine von der Schulter (21) begrenzte Öffnung (25)
hindurch zugänglich
ist, und  an einem zweiten Ende der Hülse (19, 31) eine Einspannung
vorgesehen ist, durch die die Druckmesszelle gegen die Schulter
(21) gepresst ist; dadurch gekennzeichnet, dass  die in die
Hülse eingefasste
Druckmesszelle in ein Gehäuse
(41) eingebaut ist, welches eine Öffnung (46) aufweist, durch
die hindurch ein Medium, dessen Druck zu messen ist, im Betrieb
zu dem druckempfindlichen Element geleitet wird, wobei zwischen
dem Gehäuse
(41) und der eingefassten Druckmesszelle eine auswechselbare Dichtung...
Patent DE-10134992-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyacetalkompositen mit hoher Steifigkeit und verbesserten Barriereeigenschaften
Inventor: ZIERER DIRK
IPC: C08K9/04
Filed: 2001-07-18
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Polyacetalkompositen, wobei Schichtsilikat in Wasser gegeben wird, dort quillt, in einem weiteren Verfahrensschritt geschert und hierdurch delaminiert wird, wasserhaltiges Lösungsmittel, Polyacetal und gegebenenfalls weitere Zusatzstoffe zugegeben werden, die Mischung unter Erwärmen in einem geschlossenen Gefäß bei einem Druck von 10 6  bis 4·10 6  Pa (10 bis 40 bar) gelöst wird, das Polyacetal zusammen mit mindestens einem Teil des Schichtsilikates ausgefällt wird und das ausgefallene Produkt nach weiterer Aufbereitung in der Schmelze geknetet wird.
Patent DE-10138674-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Havariefällen von Membrankompressoren
Inventor: KLEIBRINK HORST
IPC: F04B43/067
Filed: 2001-08-07
Granted: 2011-08-11
Abstract: Die Funktion eines Membrankompressors ist hauptsächlich von einer bestimmten Mindestrelation von Gasdruck und Öldruck abhängig. Wird diese unterschritten, so können sich grosse direkte Schäden oder Langzeitschäden einstellen. Weiterhin gibt es Betriebsweisen mit sehr unterschiedlichen Gasdrücken für die die Einhaltung einer bestimmten vorgegebenen Relation zwischen Gasdruck und Öldruck von grossem Vorteil wäre. Die erfindungsgenässe Lösung liegt in der Erfassung der Öldruck-Gasdruckrelation mit je einem elektronischen Druckaufnehmer auf der Ölseite des Membrankopfes und in der Gasdruckleitung auf der Gas-Austrittseite des Membrankopfes, mit einer nachgeschalteten elektronischen Auswertung beider Signale und der daraus ermittelten Relation beider Drücke, sowie der Signalgebung bei der Unterschreitung einer bestimmten Mindestrelation. Ferner in der Kontrolle und Regelung der Öldruck-Gasdruckrelation zur Einhaltung einer bestimmten Relation von Öldruck und einem variablen Gasdruck, kontrolliert und gesteuert über die elektronische Auswertung und der nachfolgend durch diese angesteuerte Entlastungsvorrichtung des Ölüberströmventiles.
Patent DE-10152945-B4 (DE)
Title: MEMS-Schalter und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHAUWECKER BERND
IPC: H01H59/00
Filed: 2001-10-26
Granted: 2004-02-05
Abstract: MEMS-Schalter, umfassend:  ein Substrat (2; 102);  eine auf der Oberfläche (3) des Substrats (2; 102) ausgebildete Leiterbahn, die entlang einem vorbestimmten Weg geführt ist;  eine Grube (32; 132), welche die Leiterbahn unterbricht und in Leiterbahnabschnitte (16a; 16b) unterteilt;  eine quer zu dem Leiterbahn-Weg über die Grube (32; 132) verlaufende, isolierende Schwenkachse (36; 38);  eine an der Schwenkachse (36, 38) gelagerte, elektrisch leitende Membran (10), wobei eine Seite der Membran (10) mit dem Ende des einen Leiterbahnabschnitts (16b) über ein elastisches Bändchen (34) aus elektrisch leitendem Material gekoppelt ist, und die andere Seite der Membran (10) über eine Kontaktfläche (40) an dem Ende des anderen Leiterbahnabschnitts (16a) ragt; und  eine Zug-Elektrode (22) und/oder eine Druck-Elektrode (24) die am Boden der Grube (32; 132) unterhalb der Membran (10) seitlich versetzt zur Schwenkachse (36, 38) angeordnet ist.
Patent DE-10153156-B4 (DE)
Title: Polsterträger für einen Fahrzeugsitz
Inventor: HIPPEL DANIEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2001-10-27
Granted: 2006-09-21
Abstract: Polsterträger für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einem Grundblech (10, 11),
in welchem Sicken (13, 15, 17, 23, 25, 27) ausgebildet sind, welche
als wenigstens teilweise umlaufender Kanal zusammenhängen, dadurch
gekennzeichnet, daß für jeden
unabhängig
beweglichen Teil des Polsterträgers
(5) ein einziges Grundblech (10, 11) vorgesehen ist, welches miteinander
zusammenhängende
Sicken (13, 15, 17, 23, 25, 27) unterschiedlicher Tiefe aufweist,
wobei wenigstens eine erste Sicke (13, 23) mit größerer, konstanter
Tiefe und wenigstens eine zweite Sicke (15, 25) mit geringerer,
konstanter Tiefe vorgesehen ist, von denen sich die erste Sicke
(13, 23) entlang des oberen und/oder eines seitlichen Randbereichs
des Grundblechs (10, 11) und die zweite Sicke (15, 25) sich entlang
des unteren Randbereichs und/oder eines seitlichen Randbereichs
des Grundblechs (10, 11) erstreckt.
Patent DE-10158917-B4 (DE)
Title: Steuergerät für einen Kühlerlüfter
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: F01P7/04
Filed: 2001-11-30
Granted: 2006-01-19
Abstract: Steuergerät zur Drehzahlsteuerung oder
-regelung eines Kühlerlüftermotors
für einen
Wärmetauscher
eines Motors eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs,  wobei
das Steuergerät
zum Festlegen eines Sollwerts für die
Lüfterdrehzahl
in Abhängigkeit
von der Motorlast sowie zum Erhöhen
der Lüfterdrehzahl
während
einer Schubphase des Fahrzeugs und zum Reduzieren der Lüfterdrehzahl nach
dem Ende der Schubphase des Fahrzeugs ausgebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Steuergerät ein Mittel zum Erfassen des
Auslastungsgrads eines die Spannung für den Kühlerlüftermotor erzeugenden Generators
(4) aufweist und zum Erhöhen der
Lüfterdrehzahl
ausgebildet ist, wenn der Auslastungsgrad kleiner als ein Grenzwert
ist.
Patent DE-10160844-B4 (DE)
Inventor: ANHAEUPL BERND
IPC: H04L29/06
Filed: 2001-12-12
Granted: 2005-07-07
Abstract: The invention relates to a system for transmitting a data steam containing control data and useful data. The system comprises a transmitter, which is connected to a network, on which a first network protocol is used and to which at least one receiver is directly or indirectly connected that supports a second network protocol but not the first network protocol. The transmitter comprises means for generating a data stream that corresponds to the first network protocol and for supplementing this data stream with additional information for conversion into the second network protocol. The receiver has a translation unit that is connected in incoming circuit or is integrated, which, while using the additional information, converts the data transmitted in accordance with the first network protocol into data corresponding to the second network protocol. The data corresponding to the translation specifications are preferably transmitted from the transmitter to the receivers over the network.
Patent DE-10201668-B4 (DE)
Title: On-Board-Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Abgeben von Wasserstoffabgas sowie seine Verwendung in einem Fahrzeug
Inventor: YOSHIZUMI KIYOSHI
IPC: H01M8/06
Filed: 2002-01-17
Granted: 2007-01-18
Abstract: On-board-Brennstoffzellensystem
mit einer Wasserstoffbrennstoffzelle (100), die verbrauchtes Wasserstoffabgas
und Sauerstoffabgas abgibt, mit:  einer ersten Strömungsleitung
(407), die von einem Wasserstoffabgasauslassanschluss (104) der
Brennstoffzelle (100) führt
und durch die das abgegebene Wasserstoffabgas strömt,  einer
zweiten Strömungsleitung
(503), die von einem Sauerstoffabgasauslassanschluss der Brennstoffzelle
(100) führt
und durch die das abgegebene Sauerstoffabgas strömt,  einem Mischabschnitt
(411), der das abgegebene Wasserstoffabgas und das abgegebene Sauerstoffabgas
von der ersten Strömungsleitung
(407) oder der zweiten Strömungsleitung
(503) aufnimmt und das Sauerstoffabgas mit dem Wasserstoffabgas
mischt, und  einer dritten Strömungsleitung (407a), die vom
Mischabschnitt (411) führt
und durch die das Mischgas strömt,
so dass sie das Wasserstoffabgas an die Atmosphäre abgibt, gekennzeichnet durch  ein
Ventil (414), das in der ersten Strömungsleitung (407) angeordnet
ist und in der Weise geöffnet
oder geschlossen wird, dass das Wasserstoff abgas in den Mischabschnitt (411)
strömen
kann oder daran gehindert wird, in den Mischabschnitt (411) zu...
Patent DE-10213579-B4 (DE)
Title: Deformierbare Spiegelvorrichtung
Inventor: GELBART DANIEL
IPC: B81B3/00
Filed: 2002-03-26
Granted: 2011-08-11
Abstract: Deformierbares Element zum Modulieren von Licht mit: einer federnden, flexiblen langgezogenen Einrichtung (20; 31; 41; 51), welche eine Licht-reflektierende Oberfläche (32) aufweist, wobei die Einrichtung (20; 31; 41; 51) auf einem Substrat (23; 34; 54) angebracht ist und biegbar um eine Achse (21) angeordnet und konvex deformierbar ist, wobei eine Länge der Einrichtung (20; 31; 41; 51) in einer Richtung parallel zu der Achse (21) größer als eine Breite der Einrichtung (20; 31; 41; 51) in einer Richtung rechtwinklig zu der Achse (21) ist; wobei die Einrichtung (20; 31; 41; 51) auf einem Sockel (24; 33) getragen ist und Flügel aufweist, welche zu jeder Seite des Sockels (24; 33) vorspringen; wobei auf der Einrichtung (20; 31; 41; 51) eine Elektrodenschicht (32) vorgesehen ist; wobei unterhalb der Einrichtung (20; 31; 41; 51) eine Steuerelektrode (35) auf dem Substrat (23; 34; 54) vorgesehen ist; und wobei...
Patent DE-10215870-B4 (DE)
Title: Selbstkletternde Plattform-Vorrichtung für Kamine
Inventor: OSTERMEYER THOMAS
IPC: E04G3/28
Filed: 2002-04-11
Granted: 2004-11-25
Abstract: Selbstkletternde
Plattform-Vorrichtung für
Kamine mit zwei miteinander über
mindestens eine Linearlagerung miteinander verbundene Plattformebenen, deren
Abstand voneinander mittels der mindestens einen Linearlagerung
reziprozierbar änderbar
ist, wobei im Bereich jeder Plattformebene eine Mehrzahl beweglich
gelagerter Befestigungseinrichtungen zum Eingriff in die äußere Mantelfläche eines
Kamins vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Befestigungseinrichtung
von einer um eine Schwenkachse drehbar gelagerten Trägereinrichtung
gebildet ist, auf deren der Mantelfläche des Kamins nahen Oberfläche eine
Mehrzahl von mit Spitzen versehenen Zähnen mit mindestens teilweise
jeweils unterschiedlichem Abstand zur Schwenkachse angeordnet ist.