baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012100086-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verstellen von Lamellen einer Lüftungseinrichtung
IPC: B60H1/34
Filed: 2012-01-11
Abstract: Einrichtung (10) zum Verstellen von Lamellen (14, 16, 17) in einer Lüftungseinrichtung mit einem Betätigungselement (12) und einem Bedienelement (18) zum Verstellen der Ausrichtung von in einer ersten Richtung (A) und in einer zweiten Richtung (B) verlaufenden Lamellen (14, 16, 17), wobei die Lamellen (14, 16, 17) im Wesentlichen horizontal und vertikal oder in einem bestimmten Winkel zueinander verlaufend und verschwenkbar in dem Gehäuse der Lüftungseinrichtung angeordnet sind und das Bedienelement (18) mit einer im Wesentlichen in einer ersten Richtung (A) verlaufenden Lamelle (14) derart verbunden ist, dass bei einer Bewegung des Bedienelements (18) in einer zweiten Richtung (B) die Ausrichtung der in der ersten Richtung (A) verlaufenden Lamelle (14) einstellbar ist und dass bei einer Bewegung des Bedienelements (18) in der ersten Richtung (A) die Ausrichtung wenigstens einer in der zweiten Richtung (B) verlaufenden Lamelle (17) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (12) mit dem Bedienelement (18) derart...
Patent DE-202012100345-U1 (DE)
Title: Bremsrolle
IPC: B60B33/02
Filed: 2012-02-02
Abstract: Bremsrolle, umfassend  eine Steuereinheit (1), die ein Gelenk (11), ein Gelenkloch (12), eine Nut (13), ein Sperrelement (14), Gehäuse (15), Durchgangslöcher (16), eine Ausnehmung (17) und eine Kappe (18) beinhaltet, wobei das Gelenk (11) das Gelenkloch (12) bildet, durch das die Arretiereinrichtung geführt ist, wobei sich die Nut (13) auf der Stirnseite des Gelenks (11) befindet, wobei das Sperrelement (14) und das Gelenk (11 zwischen den beiden symmetrischen Gehäusen (15) angeordnet sind, wobei die Gehäuse (15) die Durchgangslöcher (16) bilden, die mit dem Gelenkloch (12) verbunden sind, wobei das Sperrelement (14) in der Nut (13) angeordnet ist, wobei das Gelenk (11) auf der Unterseite die Ausnehmung (17) bildet, in die ein Vorsprung (231) der Achse (23) der Bremseinheit (2) eingreifen kann, wobei das Gelenk (11), das Sperrelement (14) und die Gehäuse (15) von der Kappe (18) umschlossen sind,  eine Bremseinheit (2), die ein Außengehäuse (21), eine Achsbüchse...
Patent DE-202012100924-U1 (DE)
Title: Ein mehrwege Direkt- und/oder Kreuzverteilerdrehventil
IPC: F16K11/072
Filed: 2012-03-14
Abstract: Mehrwege Direkt- und/oder Kreuzverteilerdrehventil, mit einem drehbaren und aus mehreren Scheiben aufgebauten rotationssymmetrischen Drehkörper, einem auf den Aussenstirnflächen der Deckplatten angeordnetem Einzel- und/oder Mehrkanalzulaufsystem und einem Einzel- und/oder Mehrkanalablaufsystem, und dem rotationssymmetrischen Drehkörper, der durch Drehung die Zulaufkanäle mit den Auslaufkanälen strömungsmäßig koppelt.
Patent DE-202012102236-U1 (DE)
Title: Lüftungssystem zur Belüftung und/oder zur Entlüftung eines Raumes
IPC: F24F11/75
Filed: 2012-06-18
Abstract: Lüftungssystem zur Belüftung und/oder zur Entlüftung eines Raumes mit einem sich zwischen einer gebäudeaußenseitigen Öffnung (2) und einer rauminnenseitigen Öffnung erstreckenden Kanal (1), wobei in dem Kanal (1) eine Luftfördereinrichtung (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass  entweder  das Lüftungssystem eine Rückführung (5) aufweist, die in Strömungsrichtung (6) gesehen nach der Luftfördereinrichtung (3) aus dem Kanal (1) abzweigt und die in eine in dem Kanal (1) in Strömungsrichtung (6) gesehen vor der Luftfördereinrichtung (3) angeordnete Verteileinrichtung (7) mündet, die zur Verteilung, insbesondere zur Regelung, der Anteile des durch die Rückführung (5) und durch den in Strömungsrichtung (6) gesehen vor der Verteileinrichtung (7) befindlichen Kanal (1) jeweils strömenden Luftstroms ausgebildet ist,  oder  das Lüftungssystem eine Rückführung (5) aufweist, die aus einer in dem Kanal (1) in Strömungsrichtung (6) gesehen nach der Luftfördereinrichtung (3) angeordneten Verteileinrichtung (7) abzweigt und die in Strömungsrichtung (6) gesehen vor der Luftfördereinrichtung (3) in...
Patent DE-202012102728-U1 (DE)
Title: Therapiegerät zur Durchführung reittherapeutischer Behandlungen
IPC: A61H1/00
Filed: 2012-07-20
Abstract: Therapiegerät (10) zur Durchführung reittherapeutischer Behandlungen, mit einem Therapiegerätkörper (12), dessen Außenseite (14) mehrere bewegbare Bereiche (18a, 18b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Therapiegerät (10) zumindest zwei Aktuatoren (28a–28f) aufweist, die zur voneinander unabhängigen Betätigung der bewegbaren Bereiche ausgebildet sind,
Patent DE-202013000017-U1 (DE)
Title: Universalhalterung und Transportsicherung für mobile und stationäre Sauerstoff-Geräte und weiteres medizinisches Gerät / Equipment
IPC: A61G3/00
Filed: 2013-01-06
Abstract: Universalhalterung und Transportsicherung für mobile und stationäre Sauerstoff-Geräte und weiteres medizinisches Gerät/Equipment dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (13) mit den daran befindlichen Gelenken (14) bis 90° um die Y-Achse gedreht werden kann, formschlüssig in den Gelenklagern (15) positioniert und ein drehen über 90° verhindert wird.
Patent DE-202013000303-U1 (DE)
Title: Windenergieanlage mit zwei Rotoren
IPC: F03D1/02
Filed: 2013-01-12
Abstract: Windenergieanlage mit einem in einer Gondel (10) gelagerten Rotor (12) bestehend aus n Rotorblättern und einer einen Generator antreibenden Antriebswelle, gekennzeichnet durch einen dem ersten entsprechenden zweiten Rotor (14), wobei der erste Rotor (12) luvseitig und der andere Rotor (14) leeseitig zur Gondel (10) angeordnet ist, die beiden Rotoren (12, 14) auf die eine Antriebswelle wirken und die Rotorblätter des zweiten Rotors (14) zu den Rotorblättern des ersten Rotors (12) versetzt angeordnet sind.
Patent DE-202013000969-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/52
Filed: 2013-01-31
Abstract: Steckverbinder mit einem Kontaktelement (4), das an einem Ende mit einem Leiter eines Kabels (6) verbunden ist, sowie mit einem das Kontaktelement (4) und einen Abschnitt des Kabels (6) umgebenden Gehäuse dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse eine sich in Längsrichtung des Steckverbinders erstreckende Aufnahme (3) für das Kontaktelement (4) und den Kabelabschnitt sowie eine im Bereich des Kabelabschnitt vorgesehene Schlitzöffnung, die sich von der Aufnahme (3) bis zu einer Außenseite des Gehäuses erstreckt aufweist, wobei Mittel zum Komprimieren des Gehäuses im Bereich des Kabelabschnitts vorgesehen sind, um das Gehäuse gegen den Kabelabschnitt zu drücken.
Patent DE-202013003986-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung und Kraftfahrzeug
IPC: F16B5/12
Filed: 2013-04-27
Abstract: Befestigungseinrichtung (2) zum Festlegen einer ersten Fahrzeugkomponente an einer zweiten Fahrzeugkomponente mit mindestens einem plattenförmigen Tragkörper (4), mit mindestens einem Festlegemittel (6), das am Tragkörper (4) festlegbar oder festgelegt ist, das quer oder schräg zum plattenförmigen Tragkörper (4) und in einer montierten Anordnung durch eine Öffnung einer ersten Fahrzeugkomponente erstreckt ist und das an einem dem Tragkörper (4) abgewandten Ende einen Koppelabschnitt (8) umfasst, an dem ein Hintergriffmittel anordenbar ist, um mit der ersten Fahrzeugkomponente einen Hintergriff zu bilden, und mit mindestens einem flächenhaften Koppelmittel (10), das an einer dem Festlegemittel (6) abgewandten Seite des Tragkörpers (4) festlegbar oder festgelegt ist und das zumindest auf der dem Tragkörper (4) abgewandten Seite mindestens einen Klebeabschnitt (12) umfasst, an dem eine zweite Fahrzeugkomponente festlegbar oder festgelegt ist.
Patent DE-202013004773-U1 (DE)
Title: Einfacher Halter für Mobiltelefone, Smartphones, Tablet-PCs und elektronische Bücher
IPC: H04M1/11
Filed: 2013-05-23
Abstract: Einfacher Halter für Mobiltelefone, Smartphones, Tablet-PCs und elektronische Bücher (ebooks), dadurch gekennzeichnet, dass der Halter aus einem flachen oder stabförmigen Körper besteht, in den an der vorderen, schmaleren Körperkante eine nach hinten geneigte Nut zur Aufnahme des zu haltenden Mobiltelefons, Smartphones, Tablet-PCs und elektronische Bücher (ebooks) eingebracht wurde.
Patent DE-202013005081-U1 (DE)
Title: Adapter für einen motorbetriebenen Rührer sowie Rührer und Rührerblock zum Vermischen flüssiger Proben in Mikro- und Milliliter-Reaktionsgefäßen
IPC: B01F7/16
Filed: 2013-06-05
Abstract: Adapter (1) für einen motorbetriebenen Rührer zum Vermischen flüssiger Proben in Mikro- und Milliliter-Reaktionsgefäßen, mit einer Rührer-Kupplung (4), über die der Adapter (1) mit dem Rührer (8) verbindbar und zu einer Rotation antreibbar ist, mit einer Rührstab-Aufnahme (2), in die ein Ende eines Rührstabs (3) in axialer Richtung einführbar ist, wobei die Rührstab-Aufnahme (2) den Rührstab (3) im wesentlichen koaxial zur Rotationsachse des Adapters (1) ausrichtet, dadurch gekennzeichnet, dass der Rührstab (3) durch den rotierenden Adapter (1) in eine taumelnde Bewegung versetzbar ist, so dass der Rührstab (3) gleichzeitig eine erste Rotationsbewegung um die eigene Achse und eine zweite Rotationsbewegung um eine nicht-konstante Rotationsachse ausführt.
Patent DE-202013006980-U1 (DE)
Title: Bandwasserkraftwerk
IPC: F03B9/00
Filed: 2013-08-03
Abstract: Schutzanspruch 1: Auf Zeichnung Nr. 1 Band, gekennzeichnet durch Band mit bis 90° klappbaren oder feststehenden Schaufeln. Das Band kann in seiner Breite und Länge, den Gegebenheiten der Umgebung entsprechend, in den Abmessungen unterschiedlich hergestellt werden.
Patent DE-202013007302-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B21/02
Filed: 2013-08-16
Abstract: Trainingsgerät mit einem elastischen Zugband (30; 30'), das an einem Gestell (10; 10a, 10b) verankert ist und an dem ein Griff (32) zum Dehnen des Zugbandes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugband (30; 30') über am Gestell gehaltene Umlenkrollen (20, 22) mäanderförmig in mehreren zueinander im wesentlichen parallelen Strängen von dem Griff (32) zur Verankerungsstelle geführt ist.
Patent DE-202013009603-U1 (DE)
Title: Wurzelcutter
IPC: A01G23/06
Filed: 2013-10-29
Abstract: Der Aufbau des Werkzeugs (Wurzelcutter):
Patent DE-202013104287-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schließen und/oder Öffnen eines Reißverschlusses
IPC: A41F1/00
Filed: 2013-09-19
Abstract: Vorrichtung (10) zum Schließen und/oder Öffnen eines Reißverschlusses (50), umfassend ein flexibles Verbindungselement (20) mit einem ersten Ende (22) und einem zweiten Ende (24); ein Einfädelelement (30), das an dem ersten Ende (22) befestigt ist; und ein Blockierelement (40), das an dem zweiten Ende (24) befestigt ist.
Patent DE-202013104782-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Kühlung
IPC: F01N3/05
Filed: 2013-10-24
Abstract: Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf (1), der mindestens zwei Zylinder (2) aufweist, bei der  – jeder Zylinder (2) mindestens eine Auslassöffnung (4b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (4) aufweist, wobei sich an jede Auslassöffnung (4b) eine Abgasleitung (4a) anschließt,  – jeder Zylinder (2) mindestens eine Einlassöffnung (3b) zum Zuführen von Luft via Ansaugsystem (3) aufweist, und  – die Abgasleitungen (4a) von mindestens zwei Zylindern (2) unter Ausbildung eines Abgaskrümmers an einer Sammelstelle des Abgasabführsystems (4) zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – stromaufwärts der Sammelstelle mindestens eine Öffnung (5) im Abgasabführsystem (4) vorgesehen ist, an die sich stromaufwärts eine Druckluftversorgungsleitung (6) anschließt und die dem Einbringen von Luft in das Abgasabführsystem (4) zwecks Kühlung des mindestens einen Zylinderkopfes (1) dient.
Patent DE-202014001750-U1 (DE)
Title: Rückspiegel für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R1/08
Filed: 2014-02-24
Abstract: Rückspiegel (1) für ein Kraftfahrzeug (100) mit einem Anbindungsabschnitt (9) zum Befestigen des Rückspiegels (1) an einer Fahrzeugkomponente (110) und mit einer Gesamtspiegelfläche, welche aus den Spiegelflächen (4, 6) von wenigstens zwei Spiegelgläsern (3, 5) gebildet ist, wobei wenigstens eines der Spiegelgläser (3, 5) um eine Schwenkachse (7) verschwenkbar ist, welche im montierten Zustand des Rückspiegels (1) an der Fahrzeugkomponente (110) eine im Wesentlichen vertikale Schwenkachse (8) bildet, so dass durch Verschwenken des wenigstens einen Spiegelgases (3) von einer Ausgangsposition (A) in eine Zwischenposition oder Endposition (E) der durch die Gesamtspiegelfläche gebildete Sichtwinkel nach hinten sich vergrößert.
Patent DE-202014001830-U1 (DE)
Title: Autoreisematte für Hunde
IPC: B60N3/04
Filed: 2014-02-26
Abstract: Autoreisematte für Hunde, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Matte längsseits zwei 2 cm breite Gummibänder aufgeklebt sind, womit die Matte in aufgerolltem Zustand transportiert werden kann.
Patent DE-202014002375-U1 (DE)
Title: Labyrinthdrainage
IPC: A61M27/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Labyrinthdrainage zur Ableitung von Flüssigkeiten aus Körperhöhlen und Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei Folien (2) ein Labyrinthmaterial (1) aus einer gewirkten Grundstruktur und aus Monofilamenten gebildete Schlingen ein Labyrinth (3) zur Ableitung von Körperflüssigkeit bilden.
Patent DE-202014005334-U1 (DE)
Title: Eine neue Schaufel der Bohrmaschine
IPC: E21B27/00
Filed: 2014-06-30
Abstract: Neue Schaufel der Bohrmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Schaufelkörper aufweist, wobei oberhalb des Schaufelkörpers eine Nute versehen ist, und wobei in der Mitte der beiden Seiten der Nute ein erstes Sternrad angeordnet ist, und wobei an beiden Seiten des Bodenabschnitts der Nute ein zweites Sternrad angeordnet ist, und wobei am Bodenabschnitt des ersten Sternrads und des zweiten Sternrads jeweils eine Motorabdeckung angeordnet ist, und wobei am Umfang der Motorabdeckung Schraubenlöcher versehen sind, und wobei am zweiten Sternrad Flügel mit Eggenzähnen angeordnet sind, und wobei am Bodenabschnitt der Motorabdeckung ein Motor angeordnet ist, und wobei das erste Sternrad und das zweite Sternrad beides mit dem Motor verbunden sind.
Patent DE-202014008756-U1 (DE)
Title: Mobiles Trägerfahrzeug zur lnspektion und Reinigung von Photovoltaik Modulen / Anlagen
IPC: B08B1/00
Filed: 2014-11-05
Abstract: Mobiles Trägerfahrzeug, zur Inspektion und Reinigung von Photovoltaik Anlagen. dadurch gekennzeichnet, dass dieses Fahrzeug sich automatisch, entlang von aufgeständerten Photovoltaik Modulreihen bewegt. (3 + 8)
Patent DE-202014102341-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbehandlungsanlage und Reinigungs- und Poliermittel
IPC: B60S3/04
Filed: 2014-05-19
Abstract: Fahrzeugbehandlungsanlage (9; 10; 21) mit mindestens einer Auftragsvorrichtung (7; 8; 23) zum Applizieren eines kombinierten Reinigungs- und Poliermittels, insbesondere nach einem der Ansprüche 8 bis 13, und mindestens einer Poliervorrichtung (5, 6) zum Polieren der Fahrzeugoberflächen, wobei die Fahrzeugbehandlungsanlage eingerichtet ist, um a) ein kombinierten Reinigungs- und Poliermittels auf die Fahrzeugoberflächen des zu behandelnden Fahrzeugs (F) zu applizieren, und b) die bereits mit Reinigungs- und Poliermittel versehenen Fahrzeugoberflächen noch während und/oder unmittelbar nach dem Applizieren des Reinigungs- und Poliermittels auf diese Fahrzeugoberflächen zu Reinigen und Polieren.
Patent DE-202014105887-U1 (DE)
Title: Seilwindenprüfvorrichtung
IPC: G01L5/10
Filed: 2014-12-05
Abstract: Seilwindenprüfvorrichtung (10) zum Messen der Zug-, Brems- und Haltekraft einer Seilwinde (1), insbesondere einer Forstseilwinde, mit einer Seiltrommel (2) und einem von der Seiltrommel (2) abrollbaren Seil (3), zumindest aufweisend: 1.1. einen Hydraulikzylinder (11) zum Messen einer auf das Seil (3) ausgeübten Kraft, und 1.2. eine Umlenkrolle (12) zur Führung des Seiles (3), dadurch gekennzeichnet, dass 1.3. ein Umschlingungskopf (13) zur Befestigung des Seiles (3) vorgesehen ist, wobei 1.4. der Umschlingungskopf (13) in Zugrichtung mit dem Hydraulikzylinder (11) verbunden ist.
Patent DE-202015000213-U1 (DE)
Title: Meßsystem zur Ermittlung von Stützkräften mit Funkschnittstelle
IPC: G01L5/16
Filed: 2015-01-12
Abstract: Stützkraftmesseinrichtung zur Messung einer Stützkraft an einem Abstützelement einer Stützstruktur einer insbesondere mobilen Arbeitsmaschine, mit mindestens einem Messelement, das mit einem unter Einwirkung der Stützkraft verformbaren Verformungskörper zur Bildung eines Sensors verbunden ist und ein stützkraftproportionales Signal abgibt, und einem Stützfuß, der den Sensor enthält und mit dem Abstützelement beweglich verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützfuß einen Speicher für elektrische Energie sowie einen Funksender aufweist, der mit dem Sensor verbunden und eingerichtet ist, ein vom Sensor erfasstes stützkraftproportionales Signal drahtlos an einen Funkempfänger in der Maschine zu übermitteln.
Patent DE-202015008145-U1 (DE)
Title: Als Flaschendeckel ausgebildete Ausgabevorrichtung für Ketchup oder ähnliches
IPC: B65D47/08
Filed: 2015-11-27
Abstract: Als Flaschenverschluß ausgebildete Ausgabevorrichtung für Ketchup, Senf oder ähnliches, wobei die Ausgabevorrichtung eine in Querrichtung längliche Gestalt mit einer Reihe von mehreren Austrittsöffnungen (5) aufweist.
Patent DE-202015008264-U1 (DE)
Title: Frontanschlag einer Warenpäsentationsvorrichtung
IPC: A47F5/16
Filed: 2015-12-02
Abstract: Frontanschlag (40) einer Warenpräsentationsvorrichtung (21) mit einem Frontanker (41) und mit einem relativ hierzu beweglichen Frontschild (71), dadurch gekennzeichnet, – dass der Frontschild (71) am Frontanker (41) zwischen einer stabilen Betriebsposition (91) und einer labilen Zwischenposition (92) verschiebbar gelagert ist und – dass der Frontschild (71) aus der labilen Zwischenposition (92) in eine stabile Endposition (93) schwenkbar ist.
Patent DE-202015101883-U1 (DE)
Title: Steckvorrichtung
IPC: H01R13/646
Filed: 2015-04-16
Abstract: Steckvorrichtung, die einen ersten Steckverbinder (12) mit Federkontakten (16) enthält, wobei wenigstens ein Federkontakt (16) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einer ersten und einer zweiten elektrischen Schaltungsmasse (18a, 18b) vorgesehen ist, und die einen zweiten Steckverbinder (14) mit Messerkontakten (28) enthält, wobei wenigstens ein Messerkontakt (28) zur Herstellung der Verbindung der elektrischen Schaltungsmassen (18a, 18b) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kontaktstelle (30, 40), an welcher das vordere Ende (36, 38) wenigstens eines Federelements (24a, 24b, 24c, 26) eines Federkontakts (16) des ersten Steckverbinders (12) auf einem Messerkontakt (28) des zweiten Steckverbinders (14) aufliegt, zumindest in einem Teilbereich (42) ein ohmscher Widerstand (34) vorgesehen ist, der einen Serienwiderstand bei der Verbindung der ersten elektrischen Schaltungsmasse (18a) mit der zweiten elektrischen Schaltungsmasse (18b) zwischen dem Federkontakt (16) und dem Messerkontakt (28) im Teilbereich (42) an der Kontaktstelle (30, 40) bildet.
Patent DE-202015102020-U1 (DE)
Title: Schienenschleifaggregat
IPC: E01B31/17
Filed: 2015-04-23
Abstract: Schienenschleifaggregat (1) mit einem durch Spurkranzräder (2) auf Schienen (3) eines Gleises (4) verfahrbaren Aggregatrahmen (5), auf dem Schleifsteine (6) zum Abschleifen einer Schienenkopfoberfläche (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein verschließbare Sprühöffnungen (8) aufweisender Wassertank (9) mit dem Aggregatrahmen (5) verbunden ist.
Patent DE-202016000294-U1 (DE)
Title: Haarband mit aufgenähten Klettband zur Befestigung in einer Kopfbedeckung
IPC: A42B1/24
Filed: 2016-01-18
Abstract: Anlage 2 Haarband zur Befestigung in einer Kopfbedeckung dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Haarsträhnen auf ein Ripsband genäht werden, mehrere Reihen übereinander. Auf das Ripsband wird wiederum ein Klettband genäht, sodass die Haarsträhnen zwischen beiden Bändern liegen.
Patent DE-202016007196-U1 (DE)
Title: Palettenbehälter
IPC: B65D19/18
Filed: 2016-09-27
Abstract: Palettenbehälter, insbesondere aus Kunststoff, mit einem Palettenboden (2) sowie mit einem Faltwandungsring (3), der zwischen einer aufgestellten Funktionsposition und einer zusammengefalteten Ruheposition verlagerbar ist, und mit einem Palettendeckel (4), der mittels wenigstens eines Verbindungsmittels (14, 15) an dem Faltwandungsring (3) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel als flexibler Verbindungsstrang (14) gestaltet ist, der permanent mit dem Palettendeckel (4) und dem Faltwandungsring (3) verbunden ist.
Patent DE-202016101668-U1 (DE)
Title: Bremsbürste mit Bürstenbesatz
IPC: B65H29/68
Filed: 2016-03-24
Abstract: Bremsbürste zum Verlangsamen und/oder Führen und/oder Niederhalten von Signaturen (10) in Komponenten zur Verarbeitung von bogenförmigen gefalzten oder ungefalzten Signaturen (10), wobei die Bremsbürste (1) einen Bürstenkörper (2) mit einer Besatzfläche (3) und einem auf der Besatzfläche (3) angebrachtem Bürstenbesatz (4) mit einer Besatzdicke d umfasst und wobei der Bürstenbesatz (4) eine Wirkfläche (5) aufweist, und wobei zum Abbremsen und/oder Führen und/oder Niederhalten einer Signatur (10) die Bremsbürste (1) mit ihrer Wirkfläche zumindest partiell mit der Signatur (10) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkörper (2) zumindest partiell mindestens einen Überstand (6) aufweist, welcher in Erstreckung der Besatzdicke d mit einer Überstands-Höhe h über die Besatzfläche (3) hinausragt.
Patent DE-202016102386-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln
IPC: B26D7/06
Filed: 2016-05-04
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln in Scheiben aus einem Produktstrang (2), insbesondere von Koteletts, mit einer Vorschubeinheit (1), auf der der Produktstrang (2) aufliegt und mit einer Schneideeinrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass a) in Vorschubrichtung hinter dem Produktstrang (2) eine Andrückeinrichtung (6) mit einer Druckplatte (8) anbringbar ist, die in Vorschubrichtung mit dem Produktstrang (2) verfahrbar ist, b) die Druckplatte (8) an das Ende des Produktstranges (2) anpressbar ist, c) über dem Produktstrang (2) eine zweite Vorschubeinheit (4) angeordnet und parallel zu dem Produktstrang (1) verfahrbar ist d) an der zweiten Vorschubeinheit (4) eine Greifeinrichtung (7) angeordnet ist, die von der zweiten Vorschubeinheit (4) auf den Produktstrang (2) absenkbar ist, e) die Greifereinrichtung (7) in den Endbereich des Produktstranges (2) andrückbar oder einstechbar ist, und f) die Greifeinrichtung (7) unabhängig von der Andrückeinrichtung (6) mit der Druckplatte (8) aktivierbar und auf den Produktstrang (2) absenkbar ist
Patent DE-202016103859-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Folienspenders
IPC: B65B41/04
Filed: 2016-07-15
Abstract: Anordnung eines Folienspenders mit Übergabevorrichtung nächst einer insbesondere im Ablegebereich einer Aufschnittschneidemaschine vorgesehenen Folienschweißeinrichtung, vorzugsweise mit einem Auswerfer, dem eine Waage mit Preisauszeichnung nachgeordnet ist, wobei der Folienspender mit einer formschlüssigen Rastverbindung relativ zur Folienschweißeinrichtung lagefixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an die Rastverbindung Führungen anschließen, in welchen der Folienspender (1) von der Folienschweißeinrichtung (3) bzw. der Aufschnittschneidemaschine (2) aus der Arbeitsteilung in eine distanzierte Ruhe- bzw. Servicestellung zurückziehbar ist.
Patent DE-202016106986-U1 (DE)
Title: Erinnerungsstück
IPC: A44C25/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Erinnerungsstück, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem ausgefallenen Milchzahn eines Kindes besteht, der an der Oberfläche mit einer Goldschicht versehen ist.