baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005061856-B4 (DE)
Title: Zeitkontinuierlicher Delta-Sigma-Analog-Digital-Wandler
Inventor: MITTEREGGER GERHARD
IPC: H03M3/00
Filed: 2005-12-23
Granted: 2010-04-08
Abstract: Zeitkontinuierlicher Delta-Sigma-Analog-Digital-Wandler zur Umwandlung eines analogen Eingangssignals (IN) in ein digitales Ausgangssignal (OUT), umfassend:  – ein analoges Filter (20), welches das analoge Eingangsignal (IN) filtert und wenigstens eine Integrationskapazität (C1, C2, C3) aufweist,  – einen getaktet betriebenen Quantisierer (30), welcher das durch das analoge Filter abgegebene gefilterte analoge Signal zur Erzeugung des digitalen Ausgangssignals (OUT) quantisiert, und  – eine Rückkopplungsanordnung (40) mit wenigstens einem Digital-Analog-Wandler, welche dem analogen Filter wenigstens ein analoges, dem Wert des digitalen Ausgangssignals (OUT) entsprechendes Rückkoppelsignal zuführt,  dadurch gekennzeichnet, dass die Rückkopplungsanordnung (40) zur Erzeugung eines dem differenzierten Ausgangssignal des Quantisierers (30) entsprechenden, weiteren Rückkoppelsignals eine durch das digitale Ausgangssignal (OUT) des Quantisierers (30) angesteuerte und kapazitiv (Cc1, Cc2) mit der Integrationskapazität (C3) gekoppelte Schaltanordnung (INV1, INV2) umfasst, mittels welcher bei einer Änderung des digitalen Ausgangssignals (OUT) dem Ausmaß der Änderung entsprechende Ladungsportionen zur Integrationskapazität (C3) übertragen werden.
Patent DE-102006002482-B4 (DE)
Title: Teileinheit eines Drosselklappenstutzens
Inventor: KOHLEN PETER
IPC: F02D9/10
Filed: 2006-01-18
Granted: 2013-08-01
Abstract: Teileinheit eines Drosselklappenstutzens, die aus einer Drosselklappenwelle (1) und einer Drosselklappe (3) besteht, bei der die Drosselklappenwelle (1) mittig durch die Drosselklappe (3) hindurchführend angeordnet ist, und bei der die Drosselklappe (3) außen eine umlaufende Nut (3b) aufweist, in der ein Toleranzring (4) angeordnet ist, der einen Spalt (4a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drosselklappe (3) in der umlaufenden Nut (3b) in Richtung der Längsachse der Drosselklappenwelle (1) in der Draufsicht gesehen an mindestens einer Seite einen vom Nutgrund nach außen gerichteten, einteilig angeformten Vorsprung (3a) aufweist, der in eine Aussparung (4c) des Toleranzringes (4) eingreift, wobei der Vorsprung (3a) nicht über die Außenkante der Drosselklappe (3) hinausragt und nicht mit der Außenkante der Drosselklappe (3) bündig abschließt.
Patent DE-102006005232-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Antiebsvorrichtung eines mehrphasigen Schaltgerätes und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LAWALL ANDREAS
IPC: H01H33/59
Filed: 2006-02-02
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Antriebsvorrichtung (9) eines mehrphasigen Schaltgerätes (1) für Mittel- oder Hochspannung mit schaltbaren Kontaktsystemen (5, 6, 7) für jede Phase (R, S, T) einer mehrphasigen Energieübertragungsleitung, bei dem nach Auftreten eines Kurzschlusses von einer Steuerungseinrichtung (10) ein Auslösesignal erzeugt und verzögert ein Ausschaltbefehl an die Antriebsvorrichtung (9) zum Öffnen der Kontaktsysteme (5, 6, 7) ausgegeben wird, wobei  a) aus dem gemessenen zeitlichen Verlauf des Stromes weitere zukünftige Stromwerte berechnet werden;  dadurch gekennzeichnet, dass  b) aus den berechneten zukünftigen Stromwerten für jede Phase ein zeitabhängiger Ladungsmengenverlauf berechnet wird;  c) der Ladungsmengenverlauf aller Phasen oder daraus abgeleitete Rechengrößen überwacht wird und bei einer Ladungsmenge aller Phasen oder einer abgeleiteten Rechengröße unterhalb eines Schwellenwertes für alle Phasen der Trennungszeitpunkt der Kontaktsysteme des Schaltgerätes bestimmt wird;  d) mit dem Trennungszeitpunkt ein Ausgabezeitpunkt für den Ausschaltbefehl der Steuerungseinrichtung an die Antriebsvorrichtung unter Berücksichtung einer Schaltereigenzeit der Kontaktsysteme...
Patent DE-102006035649-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: PRYSTUPA PETER DIPL -ING
IPC: F16D13/72
Filed: 2006-07-31
Granted: 2022-03-10
Abstract: Nasslaufende Kupplungsanordnung für ein Fahrzeug, umfassend:- eine zur Drehung um eine Drehachse (A) mit einem Antriebsorgan zu koppelnde und mit Arbeitsfluid gefüllte oder füllbare Gehäuseanordnung (12),- eine mit der Gehäuseanordnung (12) zur gemeinsamen Drehung um die Drehachse gekoppelte erste Gruppe (30) von Reibelementen,- eine mit einem Abtriebsorgan zur gemeinsamen Drehung um die Drehachse (A) zu koppelnde zweite Gruppe (40) von Reibelementen,- ein Kolbenelement (42), welches einen Innenraum (26) der Gehäuseanordnung (12) in zwei Raumbereiche (44, 46) unterteilt, wobei ein erster (44) der Raumbereiche (44, 46) die beiden Gruppen (30, 40) von Reibelementen enthält und einem zweiten (46) der Raumbereiche (44, 46) Fluid zuführbar ist, um das Kolbenelement (42) zur Herstellung einer Reibwechselwirkung zwischen den Reibelementen (28, 38) der beiden Gruppen (30, 40) von Reibelementen bezüglich der Gehäuseanordnung (12) in Richtung der Drehachse auf die Reibelemente (28, 38) zu zu verschieben,- wobei im ersten Raumbereich eine Druckabschirmungsanordnung (64) mit wenigstens einem zumindest in einem Teilbereich der radialen Erstreckung des Kolbenelements (42) radial überdeckenden Druckabschirmungselement (50; 58; 66; 70; 71; 75) vorgesehen ist, damit eine im ersten Raumbereich (44) verstärkt auftretende Druckabsenkung nicht oder nur gemindert am Kolbenelement (42) wirksam ist,- wobei die Druckabschirmungselemente (50; 58; 66; 70; 71; 75) die Druckabsenkung an der Gehäusenabe (18) oder der Gehäuseanordnung (12) axial abstützt.
Patent DE-102006037289-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vaporisation von Gewebe mittels Laserstrahlung
IPC: H01S5/06
Filed: 2006-08-09
Granted: 2008-08-07
Abstract: Vorrichtung
zur Vaporisation von Gewebe mittels Laserstrahlung, umfassend mindestens
eine Lasereinheit (1) zur Erzeugung mindestens eines Laserstrahls
(3) mit einer Wellenlänge
im nahen Infrarot-Bereich, wobei die Lasereinheit (1) als Diodenlaser
ausgebildet und zur Vermeidung einer Karbonisation des Gewebes im
Pulsbetrieb betreibbar ist und durch die Lasereinheit (1) im Pulsbetrieb
Laserlichtpulse und/oder -pulspakete mit einem variablen Puls-Pause-Verhältnis erzeugbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass aufeinander folgende Pulse (22c,
22d, 22e) und/oder Pulspakete (23c, 23d, 23e) unterschiedliche Leistungen
aufweisen.
Patent DE-102006041550-B4 (DE)
Title: Schulterprothese mit Vorsprung an der Grundplatte
Inventor: DALLMANN FRANK
IPC: A61F2/40
Filed: 2006-09-05
Granted: 2018-07-19
Abstract: Schulterprothese (2) mit einer Gelenkpfanne (4) und einem mit dieser zusammenwirkenden Gelenkkopf (6), welcher mit einer scapulaseitigen Grundplatte (8) nach Art einer Klemmverbindung (44) zusammenwirkt, wobei der Gelenkkopf (6) mit einer zentrisch zu dessen Mittelachse (46) an diesem ausgebildeten Aufnahme (42) auf die Grundplatte (8) aufgesteckt ist, welche mit einem an der Grundplatte (8) exzentrisch zu deren Mittelachse (47) angeordneten Vorsprung (18) sowie mit Verankerungselementen (26,28,30,32), welche in in der Grundplatte (8) vorhandenen Bohrungen aufnehmbar sind, an der Cavitas Glenoidalis (102) der Scapula (88) verankerbar ist, und wobei eine der Bohrungen (34) zur Aufnahme eines Verankerungselements (26) im Bereich des Vorsprungs (18) an der Grundplatte (8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahmeseitenfläche (52) am Gelenkkopf (6) und eine mit dieser zusammenwirkende Mantelfläche (50) der Grundplatte (8) zur Ausbildung der Klemmverbindung (44) kreisförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102006048600-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von geschmolzenem Material
Inventor: HAUZENBERGER FRANZ
IPC: C21B13/00
Filed: 2006-10-13
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von geschmolzenem Metall, wobei Sauerstoff, Reduktionsmittel und in zumindest einem Reduktionsreaktor reduziertes Eisen in einen Schmelzvergaser (3) eingebracht werden, das Reduktionsmittel mit dem Sauerstoff vergast und durch die dabei entstehende Wärme das reduzierte Eisen geschmolzen wird, wobei das Kuppelgas aus dem Schmelzvergaser (3) als zumindest ein Anteil des Reduktionsgases verwendet wird, und wobei reagiertes Topgas aus dem Reduktionsreaktor (1) abgezogen wird, und wobei in einem Kühlgassystem durch Kühlung von zur Druckregelung verwendetem Reduktionsgas erhaltenes Kühlgas in das aus dem Schmelzvergaser herausgeführte Kuppelgas rückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Wärmeenergie des Topgases und/oder des Kühlgases zum indirekten Aufheizen zumindest eines weiteren, im Verfahren verwendeten Gases genutzt wird, und zwar bevor in einem Reinigungsaggregat (10) eine Kühlung des Topgases erfolgt, und bevor im Kühlgassystem eine Kühlung in einem Kühl- und Reinigungsaggregat (11) erfolgt.
Patent DE-102006054731-B4 (DE)
Title: Transdermales therapeutisches System zur Verabreichung des Wirkstoffs Buprenorphin und Verwendung desselben in der Schmerztherapie
Inventor: HILLE THOMAS DR
IPC: A61L15/44
Filed: 2006-11-21
Granted: 2013-02-28
Abstract: Transdermales therapeutisches System zur Verabreichung von Buprenorphin an die Haut umfassend eine wirkstoffundurchlässige Rückschicht, mindestens eine haftklebende, den Wirkstoff Buprenorphin und mindestens eine Carbonsäure enthaltende Matrixschicht und eine vor Gebrauch ablösbare Schutzschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Matrixschicht auf Basis von Polysiloxanen oder Polyisobutylen aufgebaut ist, das Buprenorphin in der Carbonsäure oder den Carbonsäuren gelöst und diese Lösung in Form von Tröpfchen in der Matrixschicht dispergiert ist und die Matrixschicht in diffusiblem Kontakt mit einer selbstklebenden Hautkontaktschicht auf Basis von Polyacrylaten steht.
Patent DE-102006057919-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der Anzeige auf einer Anzeigevorrichtung in einem Fahrzeug mit Zusatzinformationen zu Elementen
Inventor: WÄLLER CHRISTOPH
IPC: G01C21/32
Filed: 2006-12-08
Granted: 2020-02-13
Abstract: Verfahren zum Steuern der Anzeige auf einer Anzeigevorrichtung (1) in einem Fahrzeug, bei dem
 - die geographische Position des Fahrzeugs ermittelt wird und
 - die Anzeigevorrichtung (1) eine geographische Karte in Abhängigkeit von der ermittelten Position anzeigt, wobei auf der Karte Elemente dargestellt sind,
 - wobei die Anzeigevorrichtung (1) automatisch Zusatzinformationen zu den Elementen in einem Teilbereich der Anzeige anzeigt, wobei die Zusatzinformationen nur für ein definiertes Zeitintervall angezeigt werden, wenn keine Eingabe des Nutzers erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Aufmerksamkeitsbeanspruchung des Fahrers des Fahrzeugs ermittelt wird und die Dauer des Zeitintervalls zur Anzeige der Zusatzinformationen und/oder der Zeitpunkt der Anzeige der Zusatzinformationen und/oder der Informationsgehalt der Zusatzinformationen von der ermittelten Aufmerksamkeitsbeanspruchung des Fahrers abhängt.
Patent DE-102006062619-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von minoren Zellpopulationen in heterogenen Zellpopulationen
Inventor: SCHWIND PETER
IPC: C12Q1/02
Filed: 2006-12-29
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines oder mehrerer zellulär-gebundenen Analyten in einer flüssigen Probe, wobei das Verfahren durchgeführt wird unter Verwendung einer Vorrichtung umfassend: – mindestens eine Aufgabezone (5) zum Auftragen der flüssigen Probe, – eine zum Eindringen von zellulären Komponenten geeignete poröse Membran (2) mit mindestens einer Indikatorzone auf der Membran, die mit dem zellulär-gebundenen Analyten in Wechselwirkung treten kann, wobei die Indikatorzone wenigstens ein Bindungselement gegen den zellulär-gebundenen Analyten enthält und – mindestens einen Absorptionsbereich (3) auf der Membran, welcher die Flüssigkeit nach Passieren der Indikatorzonen aufnimmt, wobei die mindestens eine Indikatorzone zwischen der Aufgabezone (5) und dem Absorptionsbereich (3) liegt, und wobei das Verfahren zur Anreicherung und zur Quantifizierung der minoren Zellpopulation in heterogenen Zellpopulationen, zum Nachweis eines in geringer Konzentration auf Zellen vorhandenen Analyten, zur Bestimmung des Hämatokritwertes und/oder zur parallelen Bestimmung von zellulär-gebundenen Analyten in Mischfeldreaktionen durchgeführt wird.
Patent DE-102006062823-B4 (DE)
Title: Verfahren und Mikroskop zur räumlich hochauflösenden Untersuchung von Proben
Inventor: DYBA MARCUS
IPC: G02B21/00
Filed: 2006-03-01
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zur räumlich hochauflösenden Untersuchung von Proben, wobei die Probe (1) durch ein Objektiv (13) beleuchtet wird und wobei die zu untersuchende Probe (1) eine Substanz umfasst, die wiederholt von einem ersten Zustand (Z1, A) in einen zweiten Zustand (Z2, B) überführbar ist, wobei sich die ersten und die zweiten Zustände (Z1, A; Z2, B) in mindestens einer optischen Eigenschaft voneinander unterscheiden, umfassend die Schritte, dass die Substanz in einem zu erfassenden Probenbereich (P) zunächst in den ersten Zustand (Z1, A) gebracht wird und dass mittels eines optischen Signals (4) der zweite Zustand (Z2, B) induziert wird, wobei innerhalb des zu erfassenden Probenbereichs (P) räumlich begrenzte Teilbereiche gezielt ausgespart werden, wobei das optische Signal (4) derart bereitgestellt wird, dass sich in dem zu erfassenden Probenbereich (P) eine Stehwelle mit definierten Intensitäts-Nullstellen (5) ausbildet, wobei zur Erzeugung der Stehwelle (9) mindestens zwei kohärente Lichtstrahlen (10, 11; 19, 20, 21, 22) in...
Patent DE-102007006074-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Cabriolet-Dächern und Werkzeugstraße
Inventor: HÄLKER JÖRG
IPC: B62D65/06
Filed: 2007-02-02
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Cabriolet-Dächern mit jeweils zumindest einer Scheibe (102) und einem die Scheibe (102) abstützenden Rahmenteil (103) sowie mit jeweils seitlichen Hauptlagereinheiten (10), die in der Fahrzeugkarosserie (9) festlegbar sind und von denen aus Gestängeteile (12) in Richtung von die Außenhaut der beweglichen Dächer (2) bildenden oder diese unmittelbar untergreifenden Dachstrukturteilen (6; 7; 8) ausgehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dächer (2) einer Serie in einem seriellen Fertigungsablauf jeweils in einer über Kopf gewendet auf einem unteren Werkzeugrahmen (15) liegenden Stellung der Scheibe (102) und des Rahmenteils (103) sowie der Dachstrukturteile (6; 7; 8) derart vervollständigt werden, dass von nur einem einzigen oberen, absenkbaren Werkzeugrahmen (16), einer sogenannten Spinne, zumindest eine Ausrichtung aller zur Festlegung des Daches (2) an einer Fahrzeugkarosserie (9) dienenden Verbindungsteile (14; 25) vorgenommen wird.
Patent DE-102007010742-B4 (DE)
Title: Zellverbund einer Batterie, Batterie und deren Verwendung
Inventor: GREGOR MATTHIAS DIPL ING
IPC: H01M50/249
Filed: 2007-02-27
Granted: 2012-12-06
Abstract: Zellverbund (1) aus Batteriezellen (2) für eine Batterie, insbesondere einer Lithium-Ionen-Batterie, in dem die Batteriezellen mittels einer Vergussmasse (9) fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Zellverbund (1) Zellen umfasst, deren Außenseite den Formschluss mit der Vergussmasse erhöhend ausgebildet ist.
Patent DE-102007012221-B4 (DE)
Title: Lösbarer Ausleger für Arbeitsgerüste
Inventor: VIERHELLER PAUL
IPC: E04G1/24
Filed: 2007-03-12
Granted: 2010-02-04
Abstract: Lösbarer Ausleger (8) für Arbeitsgerüste, wobei das Arbeitsgerüst (1) zwei im wesentlichen parallel zueinander angeordnete Rahmenteile (2, 3) aufweist, welche ihrerseits Holme (3a, 3b) aufweisen, die untereinander mit Sprossen (2a) verbunden sind und wobei im Arbeitsgerüst (1) zwei Plattformen (4, 5) im gegenseitigen Abstand voneinander eingehängt sind, wobei an dem Holm (3a, 3b) ein Ausleger (8) mittels einer zweigeteilten Kupplung befestigt ist und eine Umfallsicherheit für das Arbeitsgerüst (1) ausbildet, wobei der Kupplungsbeschlag (9) für die Befestigung des Auslegers (8) am Arbeitsgerüst (1) außerhalb eines auf dem Erdboden stehenden Benutzers am Rahmenteil (3) befestigt ist und der Ausleger (8) mit einer lösbaren Kupplung an diesem Kupplungsbeschlag (9) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende des Auslegers (8) mit dem im Bereich oberhalb der Plattform (4) angeordneten Kupplungsbeschlag (9) eine lösbare Verbindung ausbildet.
Patent DE-102007017809-B4 (DE)
Title: Anpassbare und Umkonfigurierbare Sitze auf der Basis aktiver Materialien
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: B60N2/02
Filed: 2007-04-16
Granted: 2014-06-05
Abstract: Sitzanordnung, umfassend: ein aktives Material in Wirkverbindung mit einer Sitzfläche, das so konfiguriert ist, dass es bei Empfang eines Aktivierungssignals eine Änderung zumindest einer Eigenschaft erfährt, wobei die Änderung der zumindest einen Eigenschaft bewirkt, dass zumindest eines der Form, der Steifigkeit, der Konfiguration, der Geometrie oder der Nachgiebigkeit der Sitzfläche geändert wird, wobei das aktive Material eine ferromagnetische Formgedächtnislegierung, ein magnetorheologisches Elastomer, ein elektrorheologisches Elastomer, ein elektroaktives Polymer, ein magnetrheologisches Fluid, ein elektrorheologisches Fluid, ein sich unter Scherung verdickendes Fluid oder Kombinationen mit zumindest einem der vorstehenden aktiven Materialien umfasst.
Patent DE-102007022228-B4 (DE)
Title: CNC-Fräsmaschine und Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks aus Stahl mit einer spiegelnden Oberfläche
Inventor: ALSCHWEIG EKKEHARD
IPC: B23Q1/38
Filed: 2007-05-15
Granted: 2009-04-09
Abstract: CNC-Fräsmaschine
mit einem Maschinengestell, an dem ein erster Achsschlitten entlang
einer Y-Achse, ein zweiter Achsschlitten entlang einer X-Achse und
ein dritter Achsschlitten entlang einer Z-Achse bewegbar sind, wobei
der dritte Achsschlitten eine Arbeitsspindel mit einem Fräswerkzeug
enthält,  dadurch
gekennzeichnet,  dass alle Achsschlitten (2, 3, 4) hydrostatisch
gelagert sind, wobei Öltaschen
(15, 16, 17, 28) vorgesehen sind, auf deren Ölfilm die Achsschlitten (2,
3, 4) ohne direkten Kontakt mit einem feststehenden Bauteil wie
dem Maschinengestell gleiten,  dass zum Antrieb aller Achsschlitten
(2, 3, 4) hydrostatische Gewindetriebe (19, 20) vorgesehen sind
und  dass jeder hydrostatische Gewindetrieb eine motorgetriebene
Gewindespindel (19) und eine hydrostatische Gewindemutter (20) mit Öltaschen
(21) zwischen den Gewindegängen
aufweist.
Patent DE-102007024197-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Formmessung von Freiform-Flächen
Inventor: KOCHENDOERFER RALF
IPC: G01B11/24
Filed: 2007-05-24
Granted: 2017-01-05
Abstract: Vorrichtung zur Formmessung von Freiform-Flächen (10, 40) an Messobjekten mit einem punktmessenden optischen und/oder interferometrischen Tastarm (21, 31, 51, 61), welcher entlang einer vorgegebenen Bahnlinie (11, 41) bewegbar ist, mit einem auf die zu messende Freiform-Fläche fokussierten Messstrahl (22, 32, 52, 62), dadurch gekennzeichnet, dass der Tastarm (21, 31, 51, 61) bezogen auf seinen Abtastpunkt (24, 34, 54, 64) in zumindest einer Ebene derart drehbar ist, dass der Messstrahl (22, 32, 52, 62) senkrecht oder innerhalb eines Akzeptanzwinkels des Tastarms (21, 31, 51, 61) auf die zu messende Freiform-Fläche (10, 40) trifft, wobei der Tastarm (21, 31, 51, 61) gleichzeitig mit seiner Bewegung entlang der Bahnlinie (11, 41) drehbar ist.
Patent DE-102007035552-B4 (DE)
Title: Optische Schwenkeinrichtung
Inventor: KEMPAS HAGEN
IPC: G02B7/18
Filed: 2007-07-28
Granted: 2016-10-13
Abstract: Optische Schwenkeinrichtung (1) zur Abbildung und/oder Projektion einer Objektszene, mit einer Tragstruktur (3), mit einer in der Tragstruktur (3) angeordneten Detektions-/Sendeeinheit (42), mit einem Nickrahmen (7) und mit einem Rollrahmen (6), wobei der Nickrahmen (7) um eine Nickachse (14) drehbar in dem Rollrahmen (6) und der Rollrahmen (6) um eine Rollachse (9) drehbar in der Tragstruktur (3) gelagert ist, wobei sich die Nickachse (14) und die Rollachse (9) unter einem Schnittwinkel (36) von weniger als 90° schneiden, mit einer in dem Nickrahmen (7) angeordneten ersten Umlenkoptik (30) derart, dass ein entlang der Nickachse (14) prosperierender Strahl in eine objektseitige Richtung umgelenkt wird, die die Nickachse (14) unter dem Schnittwinkel (36) schneidet, und umgekehrt, und mit einer zweiten in dem Rollrahmen (6) angeordneten Umlenkoptik (34) derart, dass ein entlang der Nickachse (14) prosperierender Strahl in Richtung entlang der Rollachse (9) und umgekehrt umgelenkt wird, wobei die erste und die zweite Umlenkoptik (30 bzw. 34) zur Umlenkung der Strahlen Reflexionsflächen aufweisen und wobei der Nickrahmen (7) zur Abbildung und/oder Projektion der Objektszene auf die Detektions-/Sendeeinheit (42) mit einer vollständigen Umdrehung gegenüber dem Rollrahmen (6) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Nickachse (14) und die Rollachse (9) unter einem Winkel von 45° schneiden.
Patent DE-102007043570-B4 (DE)
Title: Feststellbremsanlage für ein Nutzfahrzeug
Inventor: KAUPERT OLIVER
IPC: B60T13/66
Filed: 2007-09-13
Granted: 2010-12-09
Abstract: Feststellbremsanlage für ein Nutzfahrzeug, mit  – einem Handbremsventil (10),  – einem Relaisventil (12), das einen von dem Handbremsventil pneumatisch ansteuerbaren Steuereingang (14), einen mit einem Druckluftvorrat des Nutzfahrzeugs verbundenen Arbeitseingang (16) und einen mit mindestens einem Federspeicherzylinder (18, 20) verbundenen Arbeitsausgang (22) aufweist,  – einer elektronischen Steuereinheit (24) und  – einer zwischen dem Handbremsventil (10) und dem Steuereingang (14) des Relaisventils (12) angeordneten, von der elektronischen Steuereinheit elektrisch schaltbaren Ventileinrichtung (26),  – wobei bei Anwesenheit einer Person zur Führung des Nutzfahrzeugs ein von der elektronischen Steuerein heit (24) elektrisch auswertbarer Indikator zur Verfügung stellbar ist und  – wobei die elektronische Steuereinheit (24) geeignet ist, mittels der elektrisch schaltbaren Ventileinrichtung (26) ein Belüften des mindestens einen Federspeicherzylinders (18, 20) zu verhindern, wenn der Indikator nicht vorliegt.
Patent DE-102007046021-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung, Halbleitermodul und Verfahren zum Verbinden eines Halbleiterchips mit einem Keramiksubstrat
Inventor: SIEPE DIRK
IPC: H01L21/58
Filed: 2007-09-26
Granted: 2012-09-13
Abstract: Halbleiteranordnung mit einem Siliziumkörper mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche, wobei auf einer Oberfläche des Siliziumkörpers s eines Leistungshalbleiterchips (11) – eine dicke Metallschicht (47) aus Kupfer oder einer Kupferlegierung mit einer Dicke von mindestens 10 Mikrometer (μm); und – eine Bondstelle, an der ein Kupferbonddraht (42) mit einem Durchmesser von 300 μm bis 1 mm an die dicke Metallschicht (47) gebondet ist, aufeinanderfolgend angeordnet sind, wobei – eine dünne stromleitende Haftschicht (49a) zwischen der dicken Metallschicht (47) und dem Siliziumkörper auf der Oberfläche des Siliziumkörpers abgeschieden ist; – eine Barriereschicht (49b) zur Unterdrückung einer Diffusion von Metall aus der dicken Metallschicht (47) in den Siliziumkörper zwischen der dicken Metallschicht (47) und dem Siliziumkörper angeordnet ist.
Patent DE-102007060683-B4 (DE)
Title: Führungsschienenanordnung
Inventor: GALSTER WERNER
IPC: B27B17/02
Filed: 2007-12-17
Granted: 2020-12-17
Abstract: Führungsschienenanordnung mit einer Führungsschiene (6) und mit einer umlaufend angetriebenen Sägekette (7), wobei die Führungsschiene (6) eine Führungsnut (9) besitzt, die am Außenumfang der Führungsschiene (6) verläuft und in der die Sägekette (7) geführt ist, wobei die Führungsnut (9) von einem Nutgrund (15) und zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (18, 19) begrenzt ist, und wobei die Führungsschiene (6) eine Öffnung zur Zufuhr von Öl besitzt, die sich von einer in Längsrichtung der Führungsschiene (6) verlaufenden Außenseite (20) der Führungsschiene (6) in die Führungsnut (9) erstreckt und die in einer ersten Seitenwand (18) in die Führungsnut (9) mündet, wobei in der Öffnung ein Einsatz (17, 27, 37, 47) festgelegt ist, der den freien Strömungsquerschnitt der Öffnung verkleinert, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (17, 27, 37) den freien Strömungsquerschnitt der Öffnung in eine Vielzahl von Durchtrittsöffnungen (28) unterteilt und dass der Einsatz (37) ein Drahtgewebe besitzt, das die Durchtrittsöffnungen aufweist.