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Patent DE-102015016254-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Herstellung einer Zahnimplantatvorrichtung sowie eine hierdurch hergestellte Zahnimplantatvorrichtung
Inventor: RIES STEFAN
IPC: A61C8/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Zahnimplantatvorrichtung, die ein Implantat und einen Implantataufbau umfasst, die mittels Anlageflächen aneinandersetzbar sind und integral einstückig angeformte, zueinander passende Verdrehsicherungskonturen besitzen, die im aneinandergesetzten Zustand ein Verdrehen von Implantat und Implantataufbau zu einander verhindern. Die Erfindung betrifft ferner ein Werkzeugsystem zum Ausführen eines solchen Verfahrens und ferner eine Zahnimplantatvorrichtung, die in entsprechender Weise hergestellt ist.  Erfindungsgemäß wird die Anlagefläche des Implantats mit eine ersten Schleiflehre eingeschliffen, die eine Schleiffläche mit der Form der Anlagefläche des Implantataufsatzes besitzt und die Verdrehsicherungskontur des Implantats ausspart, während die Anlagefläche des Implantataufbaus mit einer zweiten Schleiflehre eingeschliffen wird, die eine Schleiffläche mit der Form der Anlagefläche des Implantats besitzt und die Verdrehsicherungskontur des Implantataufbaus ausspart.
Patent DE-102015102475-A1 (DE)
Title: Substratträger für flächige Substrate
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: C23C14/56
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Substratträger für flächige Substrate, umfassend einen Grundträger und an dem Grundträger angeordnete Aufnahmemittel für das Substrat oder die Substrate sowie eine an einer Seite des Grundträgers entlang dieser Seite angeordnete Führungsstange zur Herstellung eines Reibschlusses mit einer Transporteinrichtung, wobei die Führungsstange an Verbindungspunkten mit dem Grundträger verbunden ist, und wobei die Führungsstange an mindestens einem Verbindungspunkt mittels eines Federelements mit dem Grundträger verbunden ist.
Patent DE-102015103646-A1 (DE)
Title: Fluor enthaltendes gummigemisch und dichtungsteil
Inventor: BABA TOSHIYUKI
IPC: C08L27/16
Filed: 2015-03-12
Abstract: Ein Fluor enthaltendes Gummigemisch ist aus einem Fluor enthaltenden Gummi, Ruß mit großem Partikeldurchmesser, welcher einen Partikeldurchmesser von 90 Nanometern oder mehr aufweist, und Ruß zum Einfärben, welcher einen Partikeldurchmesser von 30 Nanometern oder weniger aufweist, zusammengesetzt. Ein Dichtungsteil wird durch Ausformen des Fluor enthaltenden Gummigemischs in eine bestimmte Form und durch Vulkanisieren des resultierenden Fluor enthaltenden Gummigemischs erzeugt.
Patent DE-102015104473-A1 (DE)
Title: Retikel und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: HSUEH WEN-CHANG
IPC: G03F1/32
Filed: 2015-03-25
Abstract: Es werden ein Retikel und ein Verfahren zur Herstellung des Retikels bereitgestellt. In verschiedenen Ausführungsformen enthält das Retikel ein Substrat, eine strukturierte erste Dämpfungsschicht, eine strukturierte zweite Dämpfungsschicht und eine strukturierte dritte Dämpfungsschicht. Die strukturierte erste Dämpfungsschicht ist auf dem Substrat angeordnet. Die strukturierte zweite Dämpfungsschicht ist auf der strukturierten ersten Dämpfungsschicht angeordnet. Die strukturierte dritte Dämpfungsschicht ist auf der strukturierten zweiten Dämpfungsschicht angeordnet. Ein erster Teil der strukturierten ersten Dämpfungsschicht, ein erster Teil der strukturierten zweiten Dämpfungsschicht und die strukturierte dritte Dämpfungsschicht sind auf dem Substrat als ein Binärintensitätsmaskenabschnitt übereinander gelegt.
Patent DE-102015105721-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Zerstreuungsverhinderungselement eines Lagerteils
Inventor: TAKIMOTO YOSHITAROU
IPC: H02K5/16
Filed: 2015-04-15
Abstract: Ein Elektromotor, der ein Gehäuse, einen Stator, der am Gehäuse befestigt ist, einen Rotor, der auf einer Innenseite des Stators angeordnet ist, ein Lager, das zum Stützen einer Welle des Rotors am Gehäuse angebracht ist, ein Abschirmelement, das zum Verhindern des Zerstreuens von Schmiermittel, welches im Lager eingeschlossen ist, am Lager angebracht ist und ein Zerstreuungsverhinderungselement umfasst, das derart vom Gehäuse verläuft, dass es zwischen dem Lager und einem Eisenkern des Rotors positioniert ist und das Zerstreuen von Bestandteilen des Lagers zur Innenseite des Gehäuses verhindert.
Patent DE-102015106164-A1 (DE)
Title: Elektrophotographisches photosensitives Element, Verfahren zum Herstellen eines elektrophotographischen photosensitiven Elements, Prozesskartusche und elektrophotographischer Apparat, Phthalocyaninkristall und Verfahren zum Herstellen eines Phthalocyaninkristalls
Inventor: KAWAHARA MASATAKA
IPC: G03G5/06
Filed: 2015-04-22
Abstract: Ein elektrophotographisches photosensitives Element beinhaltet einen Träger und eine photosensitive Schicht, die auf dem Träger gebildet ist. Die photosensitive Schicht enthält einen Phthalocyaninkristall, in welchem eine spezielle Amidverbindung enthalten ist.
Patent DE-102015110828-A1 (DE)
Title: Poröses Brennstoffaufbereitungselement
Inventor: MÖSL KLAUS
IPC: F23D3/40
Filed: 2015-07-06
Abstract: Es wird ein poröses Brennstoffaufbereitungselement (5) für einen Verdampferbrenner (1) mit zumindest einer aus Fasern (10) gebildete Lage (8) bereitgestellt. Die Fasern (10) weisen Basaltfasern auf.
Patent DE-102015112347-A1 (DE)
Title: Ladestation mit einem Ladekabel
Inventor: NAGEL THOMAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation (1) mit einem Ladekabel (2) zum Aufladen eines elektrischen Energiespeichers (3), wobei das Ladekabel (2) an einem proximalen Ende (5) mit der Ladestation (1) verbunden ist und an einem distalen Ende (6) eine erste Steckvorrichtung (7) aufweist zum Verbinden mit einer zweiten Steckvorrichtung (8) einer aufzuladenden, einen elektrischen Energiespeicher (3) enthaltenden Vorrichtung (4), wobei die erste Steckvorrichtung (7) erste elektrische Kontaktelemente (9) zum elektrischen Verbinden mit zweiten elektrischen Kontaktelementen (10) der zweiten Steckvorrichtung (8) aufweist, wobei das Ladekabel (2) elektrisch verbindende Leitungen (11) aufweist zum elektrischen Verbinden der ersten Kontaktelemente (9) mit einer Spannungsquelle (12) der Ladestation (1), wobei das Ladekabel (2) einen Fluidkanal (13) aufweist zum Leiten eines Fluids (17) von der Ladestation (1) hin zur ersten Steckvorrichtung (7) und von der ersten Steckvorrichtung (7) wieder zurück zur Ladestation (1).
Patent DE-102015112709-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Sä- und Bodenbearbeitungskombination
Inventor: HENDLMEIER KONRAD
IPC: A01C7/20
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mit einer landwirtschaftlichen Zugmaschine koppelbare oder als Teil einer selbstfahrenden landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine ausgebildete landwirtschaftliche Sä- und Bodenbearbeitungskombination (10), die eine Mehrzahl von in wenigstens einer quer zu einer Fahrtrichtung (18) orientierten Reihe (20) nebeneinander angeordneten Säschare (22, 24), wenigstens ein in Fahrtrichtung (18) dahinter angeordnetes, zumindest oberflächlich in den Boden (28) eingreifendes rotierendes Zinkenwerkzeug (14) und/oder wenigstens ein hinter diesem rotierenden Zinkenwerkzeug (14) angeordnetes Packerwerkzeug (16) aufweist, wobei die Zinken (40) des rotierenden Zinkenwerkzeuges (14) zumindest teilweise zwischen benachbarte oder benachbarte Paare von Säscharen (22, 24) hindurchgreifen.
Patent DE-102015116415-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Haustier- und Hundeleinen
Inventor: KRASNIK KENNETH
IPC: A01K27/00
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (100) zum lösbaren Verbinden von mindestens zwei Hundeleinen, wobei die Verriegelungsvorrichtung (100) umfasst: einen haarnadelförmigen Körper (102) umfassend zwei, insbesondere identische, Ausläufer (106, 108), die durch eine zentrale Schlaufe (104) verbunden sind; eine Umleitrolle (110), die, insbesondere zentral, im Inneren der zentrale Schlaufe (104) befestigt ist, wobei die Umleitrolle (110) ausgelegt ist, um eine erste Hundeleine (120) aufzunehmen; ein Verriegelungsschieber (112), eingerichtet um die zwei identischen Ausläufer (106, 108) bei Anordnen des ersten Endes der zweiten Hundeleine (140) zwischen den zwei identischen Ausläufern (106, 108) zu arretieren, wobei der haarnadelförmige Körper (102) derart ausgebildet ist, dass ein erstes Ende einer zweiten Hundeleine (140) zwischen den zwei identischen Ausläufern (106, 108) anordnenbar ist.
Patent DE-102015116760-A1 (DE)
Title: Elektrodenkonfigurationen zum erhöhen der elektrothermischen isolation von phasenwechselspeicher-elementen und zugehörige techniken
Inventor: PELLIZZER FABIO
IPC: H01L45/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung beschreiben Elektrodenkonfigurationen zum Erhöhen der elektrothermischen Isolation von Phasenwechselspeicher- Elementen und zugehörige Techniken. In einer Ausführungsform enthält eine Vorrichtung mehrere Phasenwechselspeicher-Elemente (PCM-Elemente), wobei individuelle PCM-Elemente aus den mehreren PCM-Elementen eine Phasenwechselmaterialschicht, eine erste Elektrodenschicht, die auf der Phasenwechselmaterialschicht und in direktem Kontakt mit der Phasenwechselmaterialschicht angeordnet ist, und eine zweite Elektrodenschicht, die auf der ersten Elektrodenschicht und in direktem Kontakt mit der ersten Elektrodenschicht angeordnet ist, enthalten. Weitere Ausführungsformen können beschrieben und/oder beansprucht sein.
Patent DE-102015120730-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät und Anordnung umfassend eine Rohrleitung und ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: RUPP STEFAN
IPC: G01F1/58
Filed: 2015-11-30
Abstract: Ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1) zum Erfassen eines Durchflusses und/oder einer Strömungsgeschwindigkeit eines fließfähigen Mediums, umfassend einen Grundkörper welcher ein Magnetsystem mit zumindest zwei Spulensystemen (3, 4), und zumindest zwei Messelektroden (8) zum Abgriff eines Messsignals, aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (15) als Ring mit einer mediumsberührenden Ringinnenfläche (16) ausgebildet ist, und dass das magnetisch-induktive Durchflussmessgerät (1) ein Feststellelement oder mehrere Feststellelemente (11) aufweist, welches oder welche mit dem Grundkörper (15) verbunden sind und welche aus einer Außenkontur (17) des Grundkörpers (15) ausfahrbar sind und eine Anordnung umfassend eine Rohrleitung (2) zum Führen eines fließfähigen Mediums und ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1).
Patent DE-102015200159-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine  mit Permanentmagneten
Inventor: KIMURA MAMORU
IPC: H02K9/12
Filed: 2015-01-08
Abstract: Bei einer rotierenden elektrischen Maschine mit Permanentmagneten, die einen Stator 1, der Ankerspulen innerhalb mehrerer Schlitze 12, die in einem Statorkern 13 ausgebildet sind, besitzt, einen Rotor 2, der durch Stapeln mehrerer Rotorkerne 5, die mit Magneteinsetzlöchern 4 versehen sind, in Schichten mit Lücken erhalten wird, wobei die Lücken durch Anordnen von Kanalstücken 16 zwischen den Rotorkernen 5 bereitgestellt sind, und Permanentmagnete 3, die in die Magneteinsetzlöcher 4 eingesetzt sind, umfasst, ist mindestens eines der Kanalstücke 16 auf einer Linie angeordnet, die sich von der Mitte des Rotorkerns 5 zu der Außenumfangsseite erstreckt, sind die Magneteinsetzlöcher 4 auf beiden Seiten des Kanalstücks 16 so ausgebildet, dass sie von dem Kanalstück 16 abweichen, wenn sich die Magneteinsetzlöcher 4 von der Seite der Mitte des Rotorkerns 5 zu der Außenumfangsseite erstrecken, sind die Magneteinsetzlöcher 4 so angeordnet, dass sie von dem Kanalstück 16 in Umfangsrichtung des Rotors 2 verschoben sind, und sind innenumfangsseitige Hohlräume 42, deren Länge in der Umfangsrichtung breiter als die Dicke der Permanentmagnete 3 in der Umfangsrichtung ist, von den innenumfangsseitigen Enden der Permanentmagnete 3 in Richtung des Kanalstücks 16 vorgesehen.
Patent DE-102015202079-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einfärben einer textilen Schrumpfbespannung
Inventor: RATHGEBER LUTZ
IPC: D04B35/26
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einfärben einer textilen Schrumpfbespannung für ein Möbel, insbesondere für ein Sitzmöbel oder Liegemöbel, wobei die Schrumpfbespannung aus einem wärmeschrumpfbaren Material hergestellt ist, mit den folgenden Schritten: – Aufbringen der Schrumpfbespannung auf das zu bespannende Möbel; – Auslösen einer Schrumpfung der auf das Möbel aufgebrachten Schrumpfbespannung durch einen Wärmeeintrag in die Schrumpfbespannung, sodass die Schrumpfbespannung auf dem Möbel verspannt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass erst nach dem Verspannen der Schrumpfbespannung auf dem Möbel durch den Wärmeeintrag die Schrumpfbespannung mit wenigstens einem oder einer Vielzahl von Farbstoffen unter einem erneuten Wärmeeintrag in die Schrumpfbespannung bedruckt oder gefärbt wird.
Patent DE-102015203140-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GUT THOMAS
IPC: B61C9/00
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit wenigstens einem ersten Antriebsaggregat (3.A) und mit wenigstens einem zweiten Antriebsaggregat (3.B), wobei eine direkte Kommunikationsverbindung (11) zwischen dem ersten Antriebsaggregat (3.A) und dem zweiten Antriebsaggregat (3.B) vorgesehen ist.
Patent DE-102015205738-A1 (DE)
Title: Bewegungsmesssystem einer Maschine und Verfahren zum Betreiben des Bewegungsmesssystems
Inventor: HAVERKAMP NILS
IPC: G01P3/68
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bewegungsmesssystems (10, 13, 31) einer Maschine, insbesondere eines Koordinatenmessgerätes (1) oder einer Werkzeugmaschine (11), wobei • eine an einem ersten Teil (2) der Maschine angeordnete Bildaufzeichnungseinrichtung (13) zumindest ein Aufzeichnungsbild eines zweiten Teils (7) der Maschine aufnimmt, wobei das erste Teil (2) und das zweite Teil (7) relativ zueinander beweglich sind, • eine Erfassungsstruktur (31; 41), die durch das zweite Teil (7) gebildet ist und/oder die an dem zweiten Teil (7) angeordnet ist, durch das zumindest eine Aufzeichnungsbild erfasst wird und • unter Verwendung von Informationen über eine tatsächliche Erscheinung der Erfassungsstruktur (31; 41) aus Unterschieden des zumindest einen Aufzeichnungsbildes zu der tatsächlichen Erscheinung der Erfassungsstruktur (31; 41) eine Geschwindigkeit der Relativbewegung des ersten Teils (2) und des zweiten Teils (7) ermittelt wird.
Patent DE-102015206263-A1 (DE)
Title: Anwendungsvorhersage für kontextbezogene schnittstellen
Inventor: GREENBERG JEFFREY ALLEN
IPC: G08G1/123
Filed: 2015-04-08
Abstract: Ein Fahrzeug-Schnittstellen-System kann eine Schnittstelle umfassen, die konfiguriert ist, Bildzeichen anzuzeigen, die auswählbare Fahrzeugfunktionen darstellen; und eine Steuereinheit, die programmiert ist, eine Wertung für jede der Funktionen zu erzeugen, die auf einer Kontext-Variablen basieren, umfassend einen Fahrzeug-Standort und/oder eine Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder eine vorangegangene Funktions-Anwendungs-Information und/oder einen vorhergesagten End-Standort für das Fahrzeug, und auf Basis der erzeugten Wertungen bestimmte der Bildzeichen anzuzeigen und andere der Bildzeichen zu verbergen.
Patent DE-102015206608-A1 (DE)
Title: Sicherheitskleidungsstück
Inventor: KUEHN THORSTEN
IPC: G07C11/00
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Sicherheitskleidungsstück mit zumindest einer Sensoreinheit (12) zu einer Erfassung zumindest einer bedienerspezifischen Kenngröße und/oder zumindest einer umgebungsspezifischen Kenngröße. Es wird vorgeschlagen, dass das Sicherheitskleidungsstück zumindest eine Kommunikationseinheit (14) umfasst, mittels derer die erfasste bedienerspezifische Kenngröße und/oder die erfasste umgebungsspezifische Kenngröße an zumindest ein weiteres Sicherheitskleidungsstück (16) zu einer Kommunikation mit dem weiteren Sicherheitskleidungsstück (16) übermittelbar ist.
Patent DE-102015206843-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Versprühen von Flüssigkeiten und der Erzeugung von Feinstnebel
IPC: G01N31/10
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung und ein Verfahren zum Versprühen von Flüssigkeiten und die Erzeugung von Feinstnebel, wobei die Vorrichtung einen Nadelinjektor, eine Flüssigkeitszufuhr (5) und eine Gaszufuhr (4) umfasst. Der Nadelinjektor umfasst zumindest eine Kapillarleitung (1) und zumindest ein Außenrohr (8), wobei die Kapillarleitung (1) im Innenraum des Außenrohrs (2) angeordnet ist und der Nadelinjektor dadurch gekennzeichnet ist, dass der Innendurchmesser der Kapillarleitung im Bereich von 2–1.000 µm liegt, vorzugsweise im Bereich von 4–300 µm, weiter vorzugsweise im Bereich von 5–250 µm. Die Kapillarleitung steht mit einer Gaszufuhr (4) in Wirkverbindung und das Außenrohr (2) steht mit einer Flüssigkeitszufuhr (5) in Wirkverbindung. Mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens wird ein Sprühnebel erzeugt, der Flüssigkeit in Form von sehr fein verteilten Tröpfchen von 10–20 µm enthält und wobei der Sprühnebel eine niedrige Strömungsgeschwindigkeit aufweist. Die Eigenschaften des Sprühnebels können durch die Ausgestaltung der Vorrichtung und die Versuchsparameter sehr gut kontrolliert werden. Ein bevorzugter Einsatzbereich der Vorrichtung ist die kontrollierte Dosierung von Sprühnebeln in Reaktionsapparaturen zur Untersuchung von Katalysatoren beziehungsweise in Imprägnier-Vorrichtungen zur Abscheidung von Flüssigkeiten.
Patent DE-102015208278-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Online-Schätzung von Fahrzeug- oder Umgebungsgrößen
Inventor: SEILER-THULL DANIEL
IPC: B60W40/076
Filed: 2015-05-05
Abstract: Bei einem Verfahren zur Online-Schätzung von Fahrzeug- oder Umgebungsgrößen werden in einem ersten Schritt während eines ersten Fahrzeugzustands erste Größen und anschließend in einem zweiten Schritt während eines zweiten Fahrzeugzustands, der sich vom ersten Fahrzeugzustand unterscheidet, zweite Größen ermittelt.
Patent DE-102015209730-A1 (DE)
Title: Aktuatorvorrichtung, Bremssystem, Verfahren zum Betreiben
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatorvorrichtung (1), insbesondere für ein Bremssystem (9) eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem elektroaktiven Polymeraktuator (2), mit wenigstens einem mit dem Polymeraktuator (2) verbundenen elektrischen Energiespeicher (Bat) und mit einer Steuereinheit (ECU) zum Ansteuern des Polymeraktuators (2), wobei die Steuereinheit (ECU) den Polymeraktuator (2) zu seiner Aktivierung mit elektrischer Energie aus dem Energiespeicher (Bat) beaufschlagt. Es ist vorgesehen, dass der Polymeraktuator (2) eine erste Einrichtung (3) zur Aufnahme einer beim Deaktivieren des Polymeraktuators (2) freiwerdenden elektrischen Energie des Polymeraktuators (2) und eine zweite Einrichtung (4) zur Aufnahme einer beim Deaktivieren des Polymeraktuators (2) freiwerdenden mechanischen Energie des Polymeraktuators (2) zugeordnet ist.
Patent DE-102015210372-A1 (DE)
Title: Signallichtmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-06-05
Abstract: Vorgestellt wird ein Signallichtmodul für ein Kraftfahrzeug, welches einen Lichtleiter, eine Lichtquelle und eine Einkoppeloptik aufweist. Das Modul zeichnet sich dadurch aus, dass die Einkoppeloptik eine optisch wirksame Fläche in Form einer Mantelfläche eines allgemeinen Zylinders aufweist. Die Lichtquelle ist auf einer Achse des Zylinders angeordnet und ihre Hauptabstrahlrichtung ist auf die optisch wirksame Fläche gerichtet. Diese parallelisiert von der Lichtquelle her einfallendes Licht nur in Ebenen, die zur Zylinderachse senkrecht liegen, und in Ebenen, die parallel zu der Zylinderachse liegen, wirkt sie nicht parallelisierend. Das Signallichtmodul weist einen Homogenisierer auf, der eine Parallelität der Ausbreitungsrichtungen des Lichtes in den zur Zylinderachse senkrecht liegenden Ebenen nicht verändert und eine Verteilung der Ausbreitungsrichtungen des Lichtes in den zur Zylinderachse parallel liegenden Ebenen homogenisiert. Der Lichtleiter ist so angeordnet, dass er von dem Homogenisierer her auf Umlenkelemente einfallendes Licht auskoppelt.
Patent DE-102015210985-A1 (DE)
Title: Fahrtsteuerungsvorrichtung für Fahrzeug
Inventor: MATSUNO KOJI
IPC: B60W30/08
Filed: 2015-06-16
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Fahrtsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug bereitgestellt. Die Fahrtsteuerungsvorrichtung erfasst ein zu überholendes Fahrzeug, das ein Ziel eines Überholvorgangs ist und sich vor einem Fahrzeug, das mit der Fahrtsteuerungsvorrichtung ausgestattet ist, in dessen Fahrspur befindet, erfasst ein parallel fahrendes Fahrzeug, das in einer Fahrspur fährt, die der Fahrspur benachbart ist, zu der das Fahrzeug einen Spurwechsel ausführt, um das zu überholende Fahrzeug zu überholen, und die sich auf der gegenüberliegenden Seite der Fahrspur befindet, auf der das zu überholende Fahrzeug fährt, überwacht das zu überholende Fahrzeug und das parallel fahrende Fahrzeug und steuert variabel ein Überholmanöver bezüglich des zu überholenden Fahrzeugs auf der Basis eines Überwachungsergebnisses.
Patent DE-102015212734-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: KOHRS MIKE
IPC: F01L1/352
Filed: 2015-07-08
Abstract: Ein insbesondere für einen elektrischen Nockenwellenversteller geeignetes Wellgetriebe umfasst drei Wellen (3, 4, 5), nämlich eine innenverzahnte Antriebswelle (3), eine ebenfalls innenverzahnte Abtriebswelle (4) und eine Verstellwelle (5), welche über einen Wellgenerator (7) mit außenverzahntem Wellring (10) mit den Innenverzahnungen (12, 13) von Antriebswelle (3) und Abtriebswelle (4) zusammenwirkt, wobei die Abtriebswelle (4) ein den Wellring (10) umgebendes, die Innenverzahnung (13) tragendes Ringelement (18) sowie ein mit diesem verbundenes, dem Wellring (10) in Axialrichtung benachbartes Flanschelement (17) aufweist. Axial zwischen dem Wellring (10) und dem Flanschelement (17) ist eine Anlaufscheibe (16) angeordnet.
Patent DE-102015215376-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für einen Fahrzeugmotor
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F01N13/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage (1) für einen Fahrzeugmotor (50), mit einer Abgasleitung (2) zum Führen von Abgasen des Fahrzeugmotors (50) zu einer Turbine (22) eines Turboladers (20). Um eine Turbine eines Turboladers in geeigneter Weise vor temperaturbedingter Materialermüdung zu schützen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Abgasleitung (2) einen Wärmetauscher (3) umfasst, der zum Anschluss an einen Kreislauf (40) eines flüssigen Kühlmittels eingerichtet ist, und die Abgasanlage (1) eine Umgehungsleitung (5) umfasst, die einerseits stromaufwärts des Wärmetauschers (3) sowie andererseits stromabwärts des Wärmetauschers (3) an die Abgasleitung (2) angeschlossen ist.
Patent DE-102015215396-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Reduktionsmitteltankheizung
Inventor: BROESTL TILL
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Heizung (12), die in einem Reduktionsmitteltank (11) eines Kraftfahrzeugs angeordnet ist. Dabei erfolgt das Steuern in Abhängigkeit von einer geplanten Fahrtstrecke des Kraftfahrzeugs und/oder in Abhängigkeit einem voraussichtlichen Zeitpunkt eines Fahrtbeginns des Kraftfahrzeugs.