baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-0142035-A1 (WO)
Title: Klimaanlage für kraftfahrzeuge und verfahren zum betreiben einer klimaanlage für kraftfahrzeuge
Inventor: HESSE ULLRICH
IPC: F25B9/06
Filed: 2000-11-25
Abstract: Eine Klimaanlage für Kraftfahrzeuge weist einen Kältemittelkreislauf auf, in dem das Kältemittel in einen Nassdampf-Zustand gebracht wird. Im Kältemittelkreislauf ist unter anderem wenigstens ein Verdichter (37) und eine Druckwellenmaschine (14'), die als Expansionsvorrichtung dient. Durch die Druckwellenmaschine (14') wird beim Expansionsvorgang Energie gewonnen, die im Kreislauf zur Verdichtung des Kältemittels verwendet werden kann. Es wird zudem ein Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage für Kraftfahrzeuge beschrieben, gemäß dem eine Druckwellenmaschine im Kältemittelkreislauf integriert ist und Kältemittel in einen Nassdampf-Zustand in der Druckwellenmaschine (14') gebracht wird.
Patent WO-0234599-A1 (WO)
Inventor: HACKL MATTHIAS
IPC: B60T8/1755
Filed: 2001-10-20
Abstract: Device and method for operating a motor vehicle with a vehicle regulator, for individual adjustment of the braking forces on the wheels of at least one axle of the vehicle and a yaw moment compensator for at least partial compensation of a yaw moment of the motor vehicle, arising from differing braking forces on individual wheels of the at least one axle, by means of intervention in the steering of the vehicle, whereby intervention in the steering of the vehicle does not occur, or occurs in a limited manner, during the adjustment of the braking force by means of the vehicle regulator.
Patent WO-0247428-A1 (WO)
Title: Verfahren zum rundsenden von rundsende-informationen über zumindest ein kommunikationsnetz
Inventor: HEIN GEORG
IPC: H04N7/24
Filed: 2001-12-04
Abstract: Über zumindest ein Kommunikationsnetz (CORE, ACCESS) werden Rundsende-Informationen (vi) an eine erste dezentrale Kommunikationseinrichtung (DSLAM1) übermittelt. Die übermittelten Rundsende-Informationen werden für eine Übermittlung oder Verteilung zumindest eines Teils der übermittelten Rundsende-Informationen (vi) an zumindest einen Teilnehmeranschluß (TA1 n) der ersten dezentralen Kommunikationseinrichtung (DSLAM1) bereitgestellt. Zusätzlich werden die empfangenen Rundsende-Informationen (vi) an zumindest eine weitere dezentrale Kommunikationseinrichtung (DSLAM2 k) weitergeleitet. Vorteilhaft wird die Ausnutzung von durch das zumindest eine Kommunikationsnetz (CORE, ACCESS) bereitgestellten Übertragungsressourcen bei der Realisierung von unidirektionalen Verteildiensten optimiert.
Patent WO-03027965-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zum bedrucken von postsendungen; verwendung der vorrichtung
Inventor: KRUEGER JUERGEN
IPC: B65H9/00
Filed: 2002-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedrucken von Postsendungen (10), wobei die Postsendungen (10) durch ein Transportmittel einer Druckeinrichtung (60) zugeführt und in der Druckeinrichtung (60) bedruckt werden. Erfindungsgemäss zeichnet sich die Erfindung dadurch aus, dass die Postsendungen (10) durch ein erstes Fördermittel (20) einer Dreheinrichtung (40) zum Drehen und/oder Wenden der Postsendungen (10) zugeführt werden, dass während des Transports der Postsendungen (10) auf dem ersten Fördermittel (20) graphische Eigenschaften wenigstens einer Oberfläche der Postsendung (10) erfasst werden, dass die erfassten graphischen Eigenschaften ausgewertet werden, wobei aus dem Ergebnis der Auswertung der graphischen Eigenschaften Informationen ermittelt werden, welche Oberfläche der Postsendungen (10) für ein Bedrucken vorgesehen ist, dass die Dreheinrichtung (40) die Postsendungen (10) so dreht und/oder wendet, dass die zu bedruckende Oberfläche der Postsendungen (10) in einer gewünschten Ausrichtung einem in der Druckeinrichtung befindlichen Mittel zum Bedrucken zugeführt werden.
Patent WO-03031305-A1 (WO)
Inventor: QUICK DIETER
IPC: B65H18/04
Filed: 2002-09-25
Abstract: The invention concerns a winding tube for receiving a strip product. Said winding tube comprises a cylindrical elongated hollow body (2) and at least an adapter (4) likewise cylindrical and hollow which is fixed integral in rotation, to the winding tube body (2) through its ends and whereof the external diameter does not exceed that of the winding tube body (2). Moreover said adapter is in contact with a lateral surface of the winding tube body substantially over its entire periphery on an axial portion of the winding tube body. The invention aims at producing a winding tube of this type which can be reused, easy to use and inexpensive to produce. Therefor, the adapter is designed so that it can be detached from the winding tube body without being damaged.
Patent WO-03036075-A1 (WO)
Title: Hochdruckspeicher wie kraftstoffhochdruckspeicher
Inventor: KRESCHEL HENNING
IPC: F02M55/02
Filed: 2002-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochdruckspeicher, insbesondere Kraftstoffhochdruckspeicher, mit einem hohlen Grundkörper (1) und mindestens einer Querbohrung (2) mit einer Anschlussöffnung(3) zum Innenraum (4) des Grundkörpers (1). Zur Erhöhung der Druckfestigkeit wird vorgeschlagen, an der Aussen- und/oder Innenfläche des hohlen Grundkörpers (1) eine oder mehrere Einkerbungen (5) und/oder Aussparungen (6) zur Spannungsentlastung des unter Druck stehenden Hochdruckspeichers anzubringen, wobei die Einkerbungen (5) und Aussparungen (6) vorzugsweise in der Nähe der Querbohrungen (2) angebracht sind bzw. sich in axialer Richtung bis nahe dieser Querbohrungen (2) erstrecken.
Patent WO-03047672-A1 (WO)
Title: Geräusch-gesteuertes beatmungsgerät
Inventor: BECKER UWE
IPC: A61M16/00
Filed: 2002-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung bestimmter Zustände der Lunge, insbesondere das Vorliegen eines Sekretstaus, unter Verwendung von Verfahren zur Spracherkennung. Zu diesem Zweck ist in das Beatmungssystem ein spezieller Schallaufnehmer (7) eingebracht. Bei Erkennung gewisser Zustände können Aktionen, wie z.B. das Auslösen eines Alarmsignals, durchgeführt werden. Eine gleichzeitige Kontrolle der Signale durch Anwender ist anhand der Darstellung der Signale auf einer Anzeigeeinheit oder der Ausgabe auf einem Lautsprecher/Kopfhörer möglich.
Patent WO-03073045-A1 (WO)
Title: Indirekte messung des oberflächenkontaktwinkels von flüssigkeiten
Inventor: GRUBER KLAUS
IPC: G01N13/02
Filed: 2003-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Kontaktwinkels (1) zwischen einer festen ebenen Oberfläche (3) und einem Flüssigkeitstropfen (2). Der Kontaktwinkel (1) wird dabei indirekt über den geometrischen Zusammenhang zwischen einer Auflagefläche (6) des Flüssigkeitstropfens (2) und einem Volumen des Flüssigkeitstropfens (2) bestimmt.
Patent WO-03075518-A1 (WO)
Title: Verfahren zur signalisierung von diensteanforderungen in heterogenen netzen
Inventor: WINKLER CHRISTIAN
IPC: H04L47/724
Filed: 2003-02-26
Abstract: Für ein paketorientiertes, verbindungsloses, heterogenes Netz wird ein Verfahren vorgeschlagen, bei dem zur Anmeldung und Bereitstellung der erforderlichen Netzressourcen zur Sicherstellung der anwendungsspezifischen Anforderungen an die Netzdienste, wie z. B. Quality of Service, eine Anforderungsmeldung von der Quellenseite zur Senkenseite und eine Rückmeldung von der Senkenseite zur Quellenseite geschickt wird. Durch die Anforderungsmeldung, in der die Beiträge der einzelnen Netze aufsummierbar sind, sind die Netzressourcen reservierbar.
Patent WO-03090634-A1 (WO)
Inventor: DANERS FELIX
IPC: A61B18/12
Filed: 2003-04-28
Abstract: The invention relates to a device for generating high-frequency power for performing high-frequency surgery. According to the invention, a scale factor is determined with which the output quantity of a power generator must be scaled in order to obtain a predetermined set value. In addition, the harmonic base frequency is determined from the output quantity and scaled with this factor. The signal obtained in this manner then controls the output power of the generator by means of a contact. The device enables a reliable cutting of different types of tissue without coagulation occurring.
Patent WO-2004060712-A1 (WO)
Title: Kraftfahrzeugsitz und kraftfahrzeugsitzbank
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: B60N2/02
Filed: 2003-12-22
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kraftfahrzeugsitz oder eine Kraftfahrzeugsitzbank anzugeben, die einen sehr großen Benutzungskomfort und gleichzeitig ein sehr hohes Maß an Sicherheit für den oder die Fahrzeuginsassen bietet. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Kraftfahrzeugsitz oder eine Kraftfahrzeugsitzbank mit einem Sitzuntergestell, das eine Sitzfläche (F) für einen Fahrzeuginsassen definiert und sich in einer Sitzlängsrichtung (L) erstreckt, mit einer Rückenlehne (7), mit einer Verschiebeeinrichtung (15), mittels derer sich die Rückenlehne (7) relativ zum Sitzuntergestell von einer ersten Arretierposition in zumindest eine zweite Arretierposition in oder entgegen der Sitzlängsrichtung (L) verschieben lässt, und mit einer Verriegelungseinrichtung (23), die im verriegelten Zustand die Rückenlehne (7) in der jeweiligen Arretierposition verriegelt und im entriegelten Zustand eine Verschiebebewegung der Rückenlehne (7) erlaubt, wobei die Verriegelungseinrichtung (23) derart ausgestaltet ist, dass sie selbsttätig vom entriegelten in den verriegelten Zustand übergeht, sobald die Rückenlehne (7) bei einem Verschieben eine der mindestens zwei Arretierpositionen erreicht.
Patent DE-1817690-A1 (DE)
Title: Photographic copying material for printing
Inventor: HLEMUT REUSS DR
IPC: G03F1/54
Filed: 1968-12-06
Abstract: Sheet materials for the production of printing plates or originals for printing plates consist of a light sensitive layer on a dimensionally stable, white pigmented carrier consisting of (I) a polycarbonate based on bis(4-hydroxyphenyl) alkanes, (II) 10-20% wt. TiO2 (based on total wt. of binder, and (III) an alkyd resin as dispersing agent. The sheet material has excellent dimensional stability and good surface smoothness. The material has a high degree of opacity, and provides an excellent support material for the prodn. of printing plates.
Patent DE-1921753-A1 (DE)
Title: Plastic - coated screws
Inventor: BLOECHL WALTER
IPC: B05D7/14
Filed: 1969-04-29
Abstract: Screws for use with wood, chipboard, plastic, are coated wholly or partly with opt. weakly-crosslinked, thermoplastic material, pref. a polyether, polyamide, polyurethane or polyolefin, pref. polyethylene or polypropylene which also contains a low. mol. aliphatic cpd. having mol.wt. 150-5,000, pref. 1,000, esp. 500, and which may be chemically bonded, as side chain, to the thermoplastic. This cpd. may be a polyether wax, polypropylene oxide or polyolefin wax. Advantages are the coating enables the screws to easily penetrate the material they are being screwed into.
Patent DE-1939943-A1 (DE)
Title: Dry fodder and food protein from sugar beet
Inventor: REINHARD WILLER DR DIPL-CHEM
IPC: A23K10/30
Filed: 1969-08-06
Abstract: Energy-rich dry fodder and food protein is produced from sugar-beet by scalding the beet-slices with hot beet-juice, separating them from juice, partly de-sugaring them by pressing out juice, drying the slices to fodder, processing part of juice in usual way to protein food and using other part for scalding beet-slices. Process gives low-waste prodn. with less technical equipment and requires low energy consumption for drying and evaporation.
Patent DE-2006765-A1 (DE)
Title: First aid blanket
IPC: A61F7/08
Filed: 1970-02-14
Abstract: The base supporting section and sides and feet sections all fold up and a flat flexible heating element is provided in the base which can be connected to a current source such as a car battery. Pref. the blanket lining is a polyester needle felt while the outside is water proof and in a warning colour esp. orange.
Patent DE-2057610-A1 (DE)
Title: Explosive emulsion sepn - with air bubbles passed upwards to separate water and explosive
Inventor: DOMGOERGEN HANS-WILHELM DIPL-C
IPC: C06B21/00
Filed: 1970-11-24
Abstract: Dry air fed into the base of the sepn. tank separates the lighter water and heavier explosive by the bubble action, allowing the explosive to be drawn off at the bottom. The purpose is to provide a safe method of extracting water added to an explosive fluid for safety in transport.
Patent DE-2109577-A1 (DE)
Title: 5-nitrofuran and 5-nitrothiophen derivs - a5-antimicrobials
Filed: 1971-03-01
Abstract: Antimicrobial nitrofuran derivs. are of formula (I):- (where Het = a hetero-aromatic residue opt. substd. by l.alkyl, O-alkyl, S-alkyl, NH alkyl, hal, OH, N3 or CN, and chosen from the following (a) 5-membered rings with 2 or 3 heteroatoms including at least one N, (b) 6-membered rings with (1-3) N-atoms. (c) a bicyclic residue where 2 rings from (a) and (b) are used, having a common N-atom, and B is bonded to a C-atom and to a ring N, while N(X) or N = is bonded to another ring C atom; Y = O or S; X = H, l.alkyl, or l.acylp; m = 0 or 1; B = a single bond or (m = 1) vinyl, R1 and R2 = H, l.alkyl, O-alkyl, S-alkyl, OH, nh(l.alkyl), N(l.alkyl)2, l.hydroxyalkyl, or opt. substd. aryl or aralkyl, and R = H, l.alkyl, O-alkyl, or S-alkyl, or N + 2 from R, R1 and R2 forms a 5- or 6-membered ring opt. contng. 1 or 2 other heteroatoms).
Patent DE-2116006-A1 (DE)
Title: Rotary knife cutter - for pvc drinking straws with one straight and one angled edge
IPC: B26D1/62
Filed: 1971-04-01
Abstract: Two knife blades are arranged at similar intervals from each other on a sleeve surrounding a drive shaft with one blade arranged in the direction of the sleeve axis and the second blade arranged at an angle to the sleeve axis.
Patent DE-2121801-A1 (DE)
Title: Magnesium alloy suitable for die casting
IPC: C22C23/02
Filed: 1971-05-03
Abstract: A die casting Mg alloy having excellent castability good pressure and wear resistance and contg. Al 6 - 15%, Zn 0.3 - 3.0%, Mn 0.1 - 0.5% and Si 0.6 - 2.5%. The Al in the decreases the viscous mushy state phase which decrases the viscous mushy state during the solidification and improves the pressure and wear resistance of the solidified alloy. Mn, Zn and Si are effective to prevent the embrittlement of the alloy caused by Al addition and to improve the strength and corrosion resistances.
Patent DE-2152072-A1 (DE)
Title: Chipboard production - using wood chips treated at least twice with glue and dried to low moisture content
Inventor: SUEMEGI LUDWIG DIPL ING
IPC: C08L97/02
Filed: 1971-10-19
Abstract: Processing of wood chips, esp. for the central layer of chipboard, is effected by na) glueing at least twice, opt. with intermediate storage, >=15wt.% pref. all of the wood chips being processed, (b) drying the chips, after the first or second glueing, to a residual moisture content of 0.5-15, pref. 1-4%, (DIN 52183), and (c) opt. adding a curing agent during the last glueing, depending on the glue employed. The total amt. of the remaining wood chips is added to the twice glued part before the last glueing. The wood chips may be mixed with =60wt.% sawdust. Glueing is effected with urea-formaldehyde resin in the form of a 35-60% aq. soln. The processed wood chips contain >=10wt.% glue. High quality chipboard can be prepd. from the treated wood chips, even when low quality raw material e.g. waste, is used.
Patent DE-2167194-A1 (DE)
Title: Insecticidal 4-hydroxy-6-halomethylpyrimidines prodn
IPC: C07D239/36
Filed: 1971-04-26
Abstract: Insecticidal 4-hydroxy-6-halomethylpyrimidines prodn. Cpds. of formula (I): (where R is H, ca. 1-17C alkyl, aryl, alkylaryl or a cyclic residues; R1 is H or halogen, at least one R1 being halogen, and R11 is H, halogen or ca. 1-9C alkyl), which are insecticides or intermediates for insecticides, are prepd. in high yields after short reaction times at low reaction temps. by reacting derivs. (e.g. halides, amides or, pref. esters) of (R1)3C-CO-CHR11-COOH with ca. 1.2-2 molar proportions of R-C(NH2)=NH (pref. as the hydrochloride) in the presence of an alkali alcoholate in alcoholic soln. at ca. 2-10 degrees C, the starting cpds. being introduced as rapidly as possible into pref. an alcoholic soln. of an alkali alcoholate.
Patent DE-2212830-A1 (DE)
Title: Oleandrin and desacetyloleandrin esters - useful as high-resorption cardioactive agents
Inventor: HABERLAND GERHARD DIPL-CHEM DR
IPC: C07J19/00
Filed: 1972-03-16
Abstract: Cpds. of formula (I): (where R1 and R2 are formyl; R1 is acetyl and R2 is formyl, propionyl or methoxyacetyl; or R1 and R2 are propionyl), are useful for treating cardiac insufficiency, being high-resorption forms of oleandrin. They are pref. prepd. by reacting oleandrin or desacetyloleandrin with excess acylating agent in pyridine or a soln. of pyridine or another tert. base in DMF.
Patent DE-2253155-A1 (DE)
Title: Porous metal workpiece - produced from a casting which is heated to form a solidus/liquidus equilibrium, the liq part being removed to leave a sponge
Inventor: HENRICHS LEONHARD DIPL ING
IPC: C22C1/08
Filed: 1972-10-30
Abstract: The porous workpiece may be composed of an Fe-, Al- or Cu alloy of which the casting has a dendritic structure. The casting with this structure is heated to a temp. between the solidus and liquidus until equil. conditions have been reached when the liquified portion is removed. Alternatively the alloy is cast and during the solidification maintained at a temp. between liquidus and solidus until equil. conditions have been reached when the still liq. portion is removed by means of gravity, centrifugal force, low press. or by using air, steam or gas. The primary crystals are like sponge, i.e. the remaining metal structure is sponge-like. Pref. the liq. portion is not removed from the upper surface of the workpiece, and the pores are partly or wholly filled with a low melting metal, alloy or other substances such as plastics.
Patent DE-2265156-A1 (DE)
Title: Push button with mating and ornamental cover sections - has female section with plug opening suited to male projection
IPC: A44B17/00
Filed: 1972-12-04
Abstract: The push button consists of a female section, a male section and an ornamental cover section where the male section which has a male projection at the bottom has a plug opening on its top side and this corresponds to the top side plug opening, of the female section. The ornamental cover section has a projection which fits into the plug openings. In addition, the female section (M) has a plug opening on its underside which is suited to the male projection (4).
Patent DE-2304897-A1 (DE)
Title: Loaded borehole flushing fluids - contg. rounded grains of iron oxide, giving less abrasion and slower sedimentation
Inventor: SENFF HEINZ DR
IPC: C09K8/03
Filed: 1973-02-01
Abstract: A loaded borehole flushing liquid based on water, oil or an oil/water emulsion is loaded with technical iron oxide with >80% Fe2O3, a rounded grain shape, a sedimentation rate is not > half that of known loading agents, s.g. 4.5-5 grain size 75 mu and with is not >50 wt.% grains 10 mu. The fluid causes less abrasion of boring tools and plant. The loading agent is easily wetted by aq. and non-aq. media and disperses easily; it shows less sedimentation, The liquid bonds considerable amts. of H2S and thus exerts a certain buffer action.
Patent DE-2305645-A1 (DE)
Title: Zinc removal from wet flue-gas extraction plant - by chemical leaching of the iron oxide sponge with an alkali
IPC: C22B1/00
Filed: 1973-02-06
Abstract: Zn (alloys) are sped. from the iron oxide sponge recovered from wet flue-gas dust extn. plant, of metal melting furnaces, by digestion of the thick sludge with a fixed alkalinity alkali liquor such as lye (or an acid), followed by filtration and recovery of Zn from the filtrate. The nonoxide residue is suitable for use in blast furnaces, as the danger of Zn pollution is removed.
Patent DE-2333764-A1 (DE)
Title: Electric wiring installation in removable dividing walls - involves use of ribbon shaped cable in grooves
Inventor: WOERTCHE RUDOLF
IPC: E04C2/52
Filed: 1973-07-03
Abstract: The dividing wall has rails at the top and bottom which may have holes allowing the flat cables to pass through. There are cable suspension units at intervals along these rails, and switch units, power points and supply lines to these units are built into the wall sections. All cable mounting points may be insulated. The wall consists of panels which have no inserts, set between the top and bottom rails. Narrow vertical posts between the top and bottom rails carry the electrical fittings and are used as frames for hanging doors.
Patent DE-2339208-A1 (DE)
Title: Power rail connections to wrapped joint pins - in electronic systems uses trough shaped rail and soldered connections
Inventor: DOERFLINGER KARL
IPC: H05K3/34
Filed: 1973-08-02
Abstract: A trough-shaped tin plated power rail is for use in electronic systems using wrapped wire pins. The power rail, which is of U-shaped section fits tightly over the required row of pins, and is so shaped that the U is slightly opened out when full connection with the row of pins is made. Each joint is then soldered to give a high quality connection. The precise cross-section of the power rail is described together with the mounting technique. In the case of columns and rows of pins, in which some columns only require to be connected to a common rail, a technique of bending the pins and applying the appropriate rail is described.
Patent DE-2355500-A1 (DE)
Title: Automatic machine for cooling anode plates after casting - anodes lifted from moulds and carried through water tank
Inventor: GEORGI HANS
IPC: B22D5/02
Filed: 1973-11-07
Abstract: This process consists of the automatic lifting of hot refinery shapes, esp. anode plates, out of the moulds on a circular casting machine, using clamps which are fixed to arms moving both horizontally and vertically, the arms being arranged in pairs round a horizontal rotating table. Beneath the circular path followed by the clamps in a water trough in the shape of a ring-segment, and the clamps work on the sides of the anodes which are picked up and then lowered into the water trough so the anode travels through the water as the table rotates. At the end of the water-trough, the anodes are lifted and laid on a bed, after which the clamps travel over the casting machine and the cycle is repeated. The machine extends the fully automatic casting process to include fully automatic water cooling of the anodes.
Patent DE-2401756-A1 (DE)
Title: Steel prodn. in Siemens-Martin furnace - in which charge is introduced at each of furnace
Inventor: LATHAM JAMES ALBERT
IPC: C21C5/04
Filed: 1974-01-15
Abstract: A Semens-Martin furnace is operated by providing a solid (scrap) charges at both ends of the furnace near the burner. After charging has been completed but before effecting regenerative melting and refining of the charge, the charges are at least partially melted by igniting the burners at both ends and removing the combustion gases from above and below the charge. The melting time for a charge can be reduced, although there is an increase in oxygen consumption, since the heaped charged are melted internally by the burner and the unmolten shell of the charge helps to protect the furnace from heat.
Patent DE-2402276-A1 (DE)
Title: Aerodynamic fitting for sail on mast - with double walled sail joined to grooves on each side of mast
Inventor: WEDEKIND HEINRICH
IPC: B63H9/08
Filed: 1974-01-18
Abstract: Dinghy sails are usually fitted to the mast by means of a groove in the mast and with the front edge of the sail sewn with a loaded seam to run in the groove. This leads to turbulence in the corner between the sail and the mast. The invention provides a double walled design for the front edge of the sail, with each 'wall' having a corded seam. The mast is provided with two grooves, on either side of the front edge of the mast, and with each groove threaded with a corded seam. The design provides a smooth aerodynamic shape for the sail. An added advantage is that the shape can give added 'lift' for increases propulsion.