baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010014918-U1 (DE)
Title: Magnettreibscheibenwinde
IPC: B66B11/08
Filed: 2010-11-03
Abstract: Magnettreibscheibenwinde (1), umfassend zumindest eine angetriebene Treibscheibenwelle (2), auf welcher über eine Nabe (11) eine Magnettreibscheibe mit mindestens einem Magnettreibscheibenkranz platziert ist, wobei der Magnettreibscheibenkranz aus zwei magnetisch leitenden und zueinander beabstandeten Polscheiben (3) gebildet ist, zwischen denen mehrere Hochleistungspermanentmagnete (4) positioniert und sandwichartig eingeschlossen sind, und dass die Magnettreibscheibe in axialer Richtung jeweils von einer magnetisch nicht leitenden Bordscheibe (5) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mit einem gemeinsamen Radius über den Umfang eines Kreises angeordneten Hochleistungspermanentmagnete (4) und die axial benachbart nebeneinander angeordneten Polscheiben (3) unter Verwendung einer als Magnetkäfig ausgebildeten magnetisch nicht leitenden druckfesten Distanzscheibe (8) zueinander beabstandet sind und dass die einander zugewandten Seiten der beiden Polscheiben (3)  – am radial äußeren seitlichen Umfang komplementär eine ringsegmentartige Ausnehmung zur Bildung einer Seilrille (6) aufweisen, die sich ausgehend vom Bereich der radialen Stirnseite der Polscheibe (3) bis hin zu den zueinander weisenden Innenseiten am Unterschnitt der...
Patent DE-202010015921-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermöglichung oder Erleichterung der Zwangsöffnung von Abdeckungen zum Verschluss von Öffnungen, insbesondere von Autotüren nach einem Unfall
IPC: A62B3/00
Filed: 2010-11-26
Abstract: Vorrichtung zur Ermöglichung oder Erleichterung der Zwangsöffnung einer zum Verschluss einer Öffnung (2) dienenden Abdeckung (7), insbesondere einer Tür eines Kraftfahrzeugs, mit a. Sensormitteln (50), die den Eintritt einer Verformung der Abdeckung (7) und/oder eines die Abdeckung umgebenden Bereiches (4; 5, 6) erfassen, insbesondere eines Rahmens, einer Zarge oder Karosserie, und ein Steuersignal (51) generieren, mit b. Auslösemitteln (60), welche bei Auftritt eines Steuersignals (51) Antriebsenergie bereitstellen, und mit c. zumindest einer Trennvorrichtung (20, 25; 30, 37; 40, 41), welche in der Abdeckung (7) und/oder in einem diese umgebenden Bereich (4; 5, 6) verankert ist und nach Beaufschlagung mit der Antriebsenergie der Auslösemittel (60) derart in den Spalt (8) zwischen der Abdeckung (7) und dem umgebenden Bereich (4; 5, 6) eingreift, dass die Abdeckung (7) von dem umgebenden Bereich gelöst wird.
Patent DE-202010016845-U1 (DE)
Title: Heizkörper-Thermostat
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-12-22
Abstract: Heizkörper-Thermostat (1) zur Regelung einer Raumtemperatur in Verbindung mit einem Heizkörper-Ventil (2) unter Berücksichtigung eines eingestellten Soll-Temperaturwertes, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizkörper-Thermostat (1) aufgrund eines Aktivierungssignals zum zumindest teilweisen Öffnen des Heizkörper-Ventils (2) ohne Berücksichtigung des eingestellten Soll-Temperaturwertes für eine vordefinierte Zeitdauer derart eingereichtet ist, dass ein dem Heizkörper-Ventil (2) zugeordneter Heizkörper (3) heizt.
Patent DE-202010017844-U1 (DE)
Title: Verbessertes Hals-Ende für einen Aerosolbehälter
IPC: B65D41/00
Filed: 2010-01-22
Abstract: Für Druck geeigneter Formbehälter (50) zur Verwendung mit einer Aerosolventileinheit (12A) zum Abgeben eines fließfähigen Produkts, das in dem Behälter (50) aufbewahrt wird, wobei die Aerosolventileinheit (12A) ein Aerosolventil (24) und eine Montagemanschette (23A) aufweist, die zur Montage des Aerosolventils (24) an dem Behälter (50) an den Behälter (50) angequetscht wird, wobei der Behälter (50) Folgendes aufweist: einen Formkörper (52) mit einer Kammer (54) zum Aufnehmen eines fließfähigen Produkts; einer Abgabe-Öffnung (56), die von der Kammer (54) bis in die Umgebung des Behälters (50) reicht; einem ringförmigen Hals (58), der die Öffnung (56) umgibt; und einem ringförmigen Ansatzflansch (60) an einem distalen Ende des ringförmigen Halses (58) zur Montage der Aerosolventileinheit (12A), wobei der Ansatzflansch (60) zum Anquetschen der Montagemanschette (23A) an den Ansatzflansch (60) konfiguriert ist und definiert wird durch einen radial ganz außen befindlichen ringförmigen Rand (62); eine ringförmige Stirnfläche (64), die sich von dem...
Patent DE-202010017884-U1 (DE)
Title: Schaltanordnung
IPC: H01F29/04
Filed: 2010-05-11
Abstract: Schaltanordnung für einen Umsteller bestehend aus mehreren zueinander parallelen, beabstandeten und kreisförmig um eine Mittellängsachse (MLA) angeordneten, durch zumindest zwei voneinander beabstandete Fixierelemente (2) getragenen Kontaktstäben (3), einer entlang der Mittellängsachse (MLA) verlaufenden, in den Fixierelementen (2) drehbar um die Mittellängsachse (MLA) gelagerten Schaltwelle (4) mit einer Kontaktanordnung (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (2) ein einstückiges Formteil ist, das einen äußeren Ringabschnitt (6) mit Öffnungen (7) zur Durchführung der Kontaktstäbe (3) und einen zentralen, ersten Hülsenabschnitt (8) zur drehbeweglichen Lagerung der Schaltwelle (4) umfasst, wobei der zentrale, erste Hülsenabschnitt (8) über mehrere Strebenabschnitte (9) mit dem äußeren Ringabschnitt (6) verbunden ist.
Patent DE-202011001727-U1 (DE)
Title: Umschaltweiche zum Anschluß von unabhängigen, doppeltwirkenden Hydraulikzylindern an ein Steuergerät
IPC: F15B13/02
Filed: 2011-01-20
Abstract: Umschaltweiche als 6/3-Wegeventilkombination (1) ausgeführt: 1.1 Weiche dargestellt durch zwei 3-Wegeventile 1.2 Umschaltung einfach-/doppeltwirkend dargestellt durch 2-Wegeventil kombiniert mit Rückschlagventil
Patent DE-202011001757-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Ultraschall-Kugeltransmitter
IPC: G01M3/00
Filed: 2011-01-17
Abstract: Mehrteiliger Ultraschall-Kugeltransmitter (1), bestehend aus mehreren Gehäusehälften (2 bzw. 3), auf deren Oberflächen gleichmäßig beabstandete und zweckentsprechend angeordnete Senderkapseln (9 bzw. 10) definierter Auslegung und Anzahl zur allseitigen Abschallung von Ultraschallsignalen angeordnet sind, gekennzeichnet dadurch, dass die Gehäusehälften (2 bzw. 3) mittels eines Form- und Kraftschluss bewirkenden Elementes, das zentral an ihren sich plan aneinander liegenden Grenzflächen vorhanden ist, lösbar miteinander verbunden sind, wobei das Form- und Kraftschluss bewirkende Element gleichzeitig eine elektrische Verbindung zu einer zweiten Gehäusehälfte (2) des Kugeltransmitters (1) erbringt, indem es in eine Steckerbuchse (8) einer ersten Gehäusehälfte (3) einrastbar ist, über welche per flexiblem Kabel (12), das zu einer externen Ansteuer-/Versorgungseinheit (14) führt, elektrische Energie zur Abschallung von Ultraschall über die Senderkapseln (9 bzw. 10) aufnehmbar ist.
Patent DE-202011004238-U1 (DE)
Title: Gardinengleiter
IPC: A47H13/12
Filed: 2011-03-22
Abstract: Gardinengleiter (10, 10', 10'', 10''', 10'''', 10''''', 10'''''') zur Befestigung einer Gardine oder dergleichen an einer Gardinenschiene (40, 40''''''), mit einem Gardinenbefestigungsteil (16, 16'', 16''', 16''''') zur Aufnahme der Gardine oder dergleichen, einem in einem Aufnahmeschlitz (44) der Gardinenschiene (40, 40'''''') geführten Führungsabschnitt (14, 14'', 14'''', 14''''', 14'''''') und einem Kopfteil (12, 12', 12'', 12''', 12''''', 12'''''') zur Befestigung des Gardinengleiters (10, 10', 10'', 10''', 10'''', 10''''', 10'''''') an der Gardinenschiene (40), wobei der Kopfteil (12, 12', 12''', 12''''', 12'''''') durch eine Steck-Drehbewegung an der Gardinenschiene (40) montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsabschnitt (14, 14'''', 14''''', 14'''''') des Gardinengleiters (10, 10', 10'', 10''', 10'''', 10''''', 10'''''') in Richtung des Aufnahmeschlitzes (44) länger ist als die Breite des Aufnahmeschlitzes (44).
Patent DE-202011005172-U1 (DE)
Title: Modular aufgebautes Abhängesystem
IPC: G09F9/00
Filed: 2011-04-12
Abstract: Alu System für beleuchtete Werbeträger oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Werbeträger (5) in ein horizontal verlaufendes Profil (1) eingehängt wird, dass von auskragenden Konsolen (2) im Abstand von einer Wand (3) oder dergleichen gehalten wird, wobei dass horizontale Profil aus einzelnen Segmenten besteht, die eine räumlich gekrümmte Anordnung mehrerer Werbeträger ermöglichen.
Patent DE-202011050419-U1 (DE)
Title: Kinderwagen mit einem in Längsrichtung verschiebbaren und abnehmbaren zweiten Sitz
IPC: B62B7/00
Filed: 2011-06-10
Abstract: Kinderwagen mit einem in Längsrichtung verschiebbaren und abnehmbaren zweiten Sitz, der wenigstens umfasst: einen Kinderwagenrahmen mit einem Paar Längsschienen und einem Paar Buchsen; einen zweiten Sitz mit einem Paar vorderer Halteelemente, die an dem Paar Längsschienen einen gleitenden Eingriff herstellen und durch dieses geführt werden; und einen Haltemechanismus zum lösbaren Verriegeln des zweiten Sitzes an einem hinteren Ende des Kinderwagens, um bei Verwendung des zweiten Sitzes einen Kinderfahrgast aufzunehmen.
Patent DE-202011051196-U1 (DE)
Title: Überwachungssystem für einen Wasserkreislauf
IPC: C02F1/00
Filed: 2011-09-05
Abstract: Überwachungssystem für einen Wasserkreislauf mit einem Rechnersystem und einer Anzahl von über eine Datenübertragung mit dem Rechnersystem kommunizierenden Erfassungseinheiten zur Bestimmung von Parametern des Wasserkreislaufs, wobei mittels des Rechnersystems die Parameter zeitaufgelöst erfasst werden und in Abhängigkeit hiervon Statusmeldungen und/oder den Wasserkreislauf beeinflussende Steuerbefehle generiert werden.
Patent DE-202011100348-U1 (DE)
Title: Auswerteschablone
IPC: G06C3/00
Filed: 2011-05-06
Abstract: Auswerteschablone zum Auswerten von mehrspaltigen und mehrzeiligen Messwertetabellen, mit einem plattenförmigen Schablonenkorpus (2), der auf die Messwertetabelle legbar ist und zumindest ein Sichtfenster (3, 4, 5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Schablonenkorpus (2) einen das Sichtfenster (3) von drei Seiten her umschließenden, opaken Abdeckabschnitt (6) umfasst, dessen Größe ein Vielfaches der Größe des Sichtfensters (3) beträgt, wobei das Sichtfenster (3) zu einer ersten Seite (2a) des Schablonenkorpus (2) hin offen und/oder rahmenlos ausgebildet ist und von einer zweiten, an die erste Seite (2a) angrenzenden Seite (2b) des Schablonenkorpus (2) in einem Abstand, der im Wesentlichen ein ganzzahliges Vielfaches einer Tabellenzeilenhöhe beträgt, angeordnet ist.
Patent DE-202011103216-U1 (DE)
Title: Einfassung für Gewässer mit einer Uferböschung
IPC: E02B3/12
Filed: 2011-07-07
Abstract: Einfassung (1) für Gewässer mit einer Uferböschung, bestehend aus einer Anordnung von Pfählen (2) mit daran angebrachten horizontalen Halteschienen (3, 4), an denen Böschungssicherungselemente angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Böschungssicherungselemente durch mit den Halteschienen (3, 4) lösbar verbundene, nebeneinander angeordnete Flächenelemente (5) gebildet sind.
Patent DE-202012001036-U1 (DE)
Title: Verlegeschale für Kabelverbundstränge, insbesondere Lichtwellenleitkabelverbundstränge
IPC: G02B6/44
Filed: 2012-02-02
Abstract: Verlegeschale für Kabelverbundstränge, insbesondere für Lichtwellenleitkabelverbundstränge (1) [1], dadurch gekennzeichnet, dass der untere Schalenbereich links und rechts die Einfassung für das entsprechende Kabel aufweist und der untere Teil (3) der Verlegeschale Rippen (4) aufweist.
Patent DE-202012003338-U1 (DE)
Title: Elektronisches Dankeschild
IPC: B60Q1/52
Filed: 2012-03-30
Abstract: Elektronisches Dankeschild in einem Gehäuse aus Plastik geeignet für den Straßenverkehr, dadurch gekennzeichnet, dass am Buchstaben (1) und (2) sich ein Saugnapf befindet, damit das Dankeschild an der Heckscheibe des Autos befestigt werden kann.
Patent DE-202012102345-U1 (DE)
Title: Aufnahmeeinheit zur Aufnahme einer Wiegeeinheit und Anordnung zur Ermittlung einer Masse
IPC: E04F19/08
Filed: 2012-06-26
Abstract: Aufnahmeeinheit (1) zur Aufnahme einer Wiegeeinheit (2) in einer Vertiefung (5.1) eines Bodenelementes (5), wobei die Aufnahmeeinheit (1) im Wesentlichen wannenförmig ausgebildet ist, gekennzeichnet durch einen Abdichtungsflansch (1.3), welcher an Außenseiten von Seitenwandungen (1.2) als vollständig umlaufender Steg ausgebildet ist.
Patent DE-202013003077-U1 (DE)
Title: Gerät zur dauerhaften Penisverlängerung und Wiederherstellung der Penisvorhaut
IPC: A61F5/41
Filed: 2013-05-14
Abstract: Gerät zur Penisverlängerung und Wiederherstellung der Penisvorhaut, dadurch gekennzeichnet, dass nur eine Streckstange nötig ist, die am obersten Teil ein einen überdehnugsschutz hat um verletzungen zu verhintern.
Patent DE-202013004706-U1 (DE)
Title: Magnetisch gesteuerte Drosselspule
IPC: H01F3/14
Filed: 2013-05-21
Abstract: Eine magnetisch gesteuerte Drosselspule, dadurch charakterisiert, dass sie aus Spule (13), Steuergerät (14), DC-Erreger (15), Stromwandler (CT) und Spannungswander (PT) besteht. Es gilt: die Spule (13) steht mit dem Stromnetz in Parallelschaltung. Der Ausgang A, B und C der Spule (13) ist jeweils mit dem Stromnetz verbunden, während der Ausgang X, Y und Z der Spule (13) geerdet ist. Die Abzweigung der Wicklung der Spule (13) ist mit dem Eingang des DC-Erregers (15) verbunden. Der Ausgang des DC-Erregers (15) ist mit dem Eingang des Steuergeräts (14) verbunden. Der Stromwandler (CT) steht mit dem Stromnetz in Serienschaltung. Der Ausgang des Stromwandlers (CT) ist mit dem Steuergerät (14) verbunden. Der Spannungswandler (PT) steht mit dem Stromnetz in Parallelschaltung. Der Ausgang des Spannungswandlers (PT) ist mit dem Steuergerät (14) verbunden. Der DC-Erreger (15) besteht aus Thyrister 1 (VT1), Thyrister 2 (VT2) und Diode (VD). Die Spule (13), bestehend aus dem vorderen Spulenteil I und dem hinteren Spulenteil II, die baugleich sind, weist einen Doppeleisenkern mit jeweils drei Zäpfen auf. Das vordere Spulenteil I und das hintere Spulenteil II ist durch den oberen (10) und den unteren (11) Querbügeleisenkern miteinander verbunden. Am Zapfen (7) der drei Eisenkerne des vorderen Spulenteils erfolgt jeweils die Wicklung (1), Wicklung (2) und Wicklung (3). Am Zapfen (7) der drei Eisenkerne des hinteren Spulenteils erfolgt jeweils die Wicklung (4), Wicklung (5) und Wicklung (6). Die Wicklung besteht jeweils aus einem oberen und einem unteren Teil. Die Wickelrichtung und WIckelzahl des oberen und unteren Teils sind identisch. Die obere Wicklung des Spulenteils I und die untere Wicklung des Spulenteils 11 verfügen jeweils über Abzweigungen von bestimmtem Windungsverhältnis. Die Abzweigungen sind jeweils nach außen mit dem Thyrister 1 (VT1) und dem Thyrister 2 (VT2) des DC-Erregers (15) verbunden. Die obere bzw. untere Wicklungen am jeweiligen Zapfen (7) des vorderen Spulenteils 1 und des hinteren Spulenteils 11 stehen miteinander in Querverbindung. Das Zapfen (7) weist mehrere kleine Querprofile auf. Zwischen dem oberen Querbügeleisenkern (10) und dem oberen Bügeleisenkern (8) sowie zwischen dem unteren Querbügeleisenkern (11) und dem unteren Bügeleisenkern (9) werden jeweils Isolierplatten (12) angeordnet.
Patent DE-202013010265-U1 (DE)
Title: Fuß-Türöffner
IPC: E05B1/00
Filed: 2013-11-14
Abstract: Öffnungsvorrichtung für Türen, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Türblatt zusätzlich zur Hand-Türklinke eine Fuß-Türklinke angebracht wird, die mittels einer Schub/Zugstange oder einem Schub/Zugseil über eine Dreh/Hebelvorrichtung synchron mit der Hand-Türklinke verbunden ist.
Patent DE-202013012531-U1 (DE)
Title: Druckgasbehälter
IPC: G08B17/00
Filed: 2013-01-25
Abstract: Anordnung zur Überwachung des Druckes eines Gases in einem Behälter (BE1–BE4), die Anordnung umfassend: – eine Druckmesseinrichtung (DM1–DM4) zur permanenten Erfassung des Gasdruckes im Behälter (BE1–BE4); – eine Temperaturmesseinrichtung (TM1, TM2) zur Bestimmung der Temperatur des Gases im Behälter (BE1–BE4); – ein Steuerungsgerät (SG1, SG2) zum Vergleichen eines aktuellen temperaturkompensierten Gasdruckes im Behälter (BE1–BE4) mit einer Referenzkennlinie (KL1, KL2), wobei der temperaturkompensierte Gasdruck basierend auf der aktuellen Temperatur des Gases im Behälter (BE1–BE4) und spezifischen Kenngrössen des Gases gebildet ist, und wobei die Referenzkennlinie (KL1, KL2) für den Behälter (BE1–BE4) aus spezifischen Kenngrössen des Gases hinsichtlich Temperatur und Druck gebildet ist, wobei durch das Steuerungsgerät (SG1, SG2) eine Druckausgleichsklappe und/oder eine Druckausgleichseinrichtung in einem zu schützenden Raum steuerbar ist, wobei die Anordnung Teil einer Gaslöschanlage mit natürlichen Gasen und deren Gemischen oder einer Löschanlage mit chemischen Löschmitteln ist, zur Löschmittelflutung in einem Gebäude, und wobei die Druckausgleichsklappe und/oder die Druckausgleichseinrichtung unter Berücksichtigung des Restdruckes im Druckgasbehälter (BE1–BE4) zum Schliessen ansteuerbar sind.
Patent DE-202013100339-U1 (DE)
Title: Kabeltrasse für das Kabelmanagement in einem Schaltschrank
IPC: H02B1/32
Filed: 2013-01-24
Abstract: Kabeltrasse (1) für einen Schaltschrank (20), mit einem Grundteil (2), das eine erste Montageseite (3) mit ersten Mitteln (4) für die Befestigung von Kabelsprossen (10) aufweist, und mit mindestens einem Fußteil (5), wobei das Fußteil (5) und das Grundteil (2) sich überlappend in einer Verstellrichtung (R) parallel zu der Montageseite (3) gegeneinander verschiebbar sind, wobei das Fußteil (5) zweite Mittel (6) für die Befestigung der Kabeltrasse (1) an einem Schaltschrank (20) aufweist.
Patent DE-202013100456-U1 (DE)
Title: Lichtleitende Tageslichtlampe
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-01-31
Abstract: Lichtleitende Tageslichtlampe, umfassend: ein Gehäuse (11), das einen Aufnahmeraum (110) aufweist, einen Reflektor (12), der im Aufnahmeraum (110) angeordnet ist und eine erste Öffnung (121), eine zweite Öffnung (122) und eine Schrägfläche (123) aufweist, wobei die beiden Wände (124) der ersten Öffnung (121) mit der Schrägfläche (123) verbunden sind, wobei auf der Schrägfläche (123) eine Spiegelfläche (1231) vorgesehen ist, wodurch eine Reflexionszone (120) gebildet ist, einen Lichtleiter (13), der in die erste Öffnung (121) des Reflektors (12) eingesetzt wird und an der der Schrägfläche (123) des Reflektors (12) zugewandten Seite eine schräge verzahnte Lichtleitfläche (131) und an der der Lichtleitfläche (131) gegenüberliegenden Seite eine plane Lichtaustrittsfläche (132) aufweist, wobei an der benachbarten Seitenwand (133) der Lichtleitfläche (131) eine Leuchteinheit (134) vorgesehen ist, die aus der zweiten Öffnung (122) herausragt, wodurch die Lichtleitfläche (131), die Lichtaustrittsfläche (132) und die Seitenwand (133) eine Keilform bilden, wobei die Leuchteinheit (134) von...
Patent DE-202013101148-U1 (DE)
Title: Satz von Fenster- oder Türprofilen aus Kunststoff
IPC: E06B3/22
Filed: 2013-03-18
Abstract: Satz von Fenster- oder Türprofilen aus Kunststoff mit Kammern, von denen ein Teil Vakuumkammern sein können, wobei ein zusätzliches, abnehmbares Dichtungstrennelement und eine mit dem Trennelement zusammenwirkende Dichtung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (6) im Rahmenprofil (2) eingesetzt ist, während die Dichtung (7) im Fenster- oder Türflügelprofil (3) eingesetzt ist.
Patent DE-202013104440-U1 (DE)
Title: Anti-G-Schutzanzug
IPC: B64D10/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Anti-G-Schutzanzug (1) für die Besatzungsmitglieder (14) von Luftfahrzeugen mit Teilzuschnitten (2) zur Bildung von Gliedmaßenröhren (3), wobei sich die Teilzuschnitte (2) in Gliedmaßenrichtung (6) jeweils von einem Rumpfbereich (4) zu einem Gliedmaßenende (5) erstrecken und quer zu der Gliedmaßenrichtung (6) in einer Umfangsrichtung (7) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein textiler Kanal (8) auf zumindest zwei Teilzuschnitten (2) ausgebildet ist, wobei sich der mindestens eine textile Kanal (8) in Umfangsrichtung (7) erstreckt, so dass der mindestens eine textile Kanal (8) einen Rückholgurt (9) aufnehmen kann.
Patent DE-202014000917-U1 (DE)
Title: Exzenterspanneinheit zum Stabilisieren von Gabionenkörben
IPC: E01F8/00
Filed: 2014-02-01
Abstract: Exzenterspanneinheit zum Fixieren und wieder Lösen von Kanthölzern an Gabionenkörben, mittels dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenterhebel beweglich um ein C-förmig gekrümmtes Langloch ausgeführt ist.
Patent DE-202014001691-U1 (DE)
Title: Brillenbefestigung in Form einer Brosche mit Magneten, die als Befestigung einer Brille oder Lesebrille mit Magneten dient.
IPC: G02C5/14
Filed: 2014-02-13
Abstract: Magnetische Brillenbefestigung zum Anbringen an Kleidungsstücken und eine mit einem Magneten versehenen Brille zum fixieren an der Brosche. dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (2) an der Brosche (1) fixiert ist und der Magnet (4) mit entgegengesetzter Ausrichtung des Magnetpols am Brillenbügel (5), am Brillenbügel (6) oder an anderen Teilen der Brillenfassung (3) befestigt ist. Annähern der Magneten führt zu einer tragfähigen Verbindung von Brille (3) und Brosche (1), sodass die Brille immer griffbereit ist.
Patent DE-202014002763-U1 (DE)
Title: Abdeckungseinrichtung, System, Karosseriebauteil, Karosseriebauteilsystem und Fahrzeug
IPC: B60Q1/26
Filed: 2014-03-28
Abstract: Abdeckungseinrichtung (3) zur zumindest teilweisen Abdeckung einer Vertiefung (5), eines ebenen Abschnitts, eines gewölbten Abschnitts und/oder eines abgestuften Abschnitts wenigstens eines Karosseriebauteils (1) und/oder eines Fahrzeugelements (25, 27, 30, 31, 37, 41, 42, 43) eines Fahrzeugs (2), wobei die Abdeckungseinrichtung (3) eine Beleuchtungseinrichtung (9) aufweist oder mit einer Beleuchtungseinrichtung (9) koppelbar ist und wobei die Abdeckungseinrichtung (3) derart ausgebildet ist, dass zumindest ein Abschnitt der Abdeckungseinrichtung mittels der Beleuchtungseinrichtung durchleuchtbar ist.
Patent DE-202014005976-U1 (DE)
Title: Terragene Nuklearbarriere
IPC: G21F1/00
Filed: 2014-07-19
Abstract: Selbstverdichtender Ersatzbaustoff zur Eindämmung radioaktiver Strahlung Terragene Nuklearbarriere dadurch gekennzeichnet, dass das verwendete Grundmaterial ein Boden oder Bodenersatzbustoff oder eine Mischung von verschienen Böden ist.
Patent DE-202014007846-U1 (DE)
Title: Schraubhalter/Montagehalter mit Bohrungen verschiedenen Durchmessers als erweiterter Unfallschutz und Montagehilfe für Schrauben aller Art. Dient der Zeitersparnis und als Griffhilfe bei der Montage von Schrauben in 2 Varianten
IPC: B25B23/10
Filed: 2014-09-27
Abstract: Werkzeug, gekennzeichnet als nützlicher Unfallschutz in Variante 1 als Klammer”
Patent DE-202014009546-U1 (DE)
Title: Zahnbürstenhalterung
IPC: A46B17/00
Filed: 2014-12-03
Abstract: Zahnbürstenhalterung zur Aufnahme von Zahnbürsten dadurch gekennzeichnet, dass eine Kunststoffkonstruktion in S-Form bei einer Standfläche sowie zwei mit Aussparungen versehen Halterungsflächen verbunden wird.
Patent DE-202014010501-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechseln von Bettlaken
IPC: A47C21/02
Filed: 2014-05-07
Abstract: Vorrichtung zum Wechseln von Bettlaken, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist: – mindestens ein erstes Hebeelement (11), welches ausgelegt ist, am Kopfende eines Bettes derart zwischen einer Bettstruktur (2) und einer Matratze (1) angeordnet zu werden, dass das Kopfende der Matratze (1) durch Aktivieren des ersten Hebeelements (11) anhebbar ist; – mindestens ein zweites Hebeelement (12), welches ausgelegt ist, am Fußende des Bettes derart zwischen der Bettstruktur (2) und der Matratze (1) angeordnet zu werden, dass das Fußende der Matratze (1) durch Aktivieren des zweiten Hebeelements (12) anhebbar ist; und – eine Einrichtung (16) zum Aktivieren der ersten und zweiten Hebeelemente (11, 12) derart, dass eine Situation realisierbar ist, in welcher sowohl das Kopfteil als auch das Fußteil der Matratze (1) angehoben sind, wobei die Einrichtung (16) ausgelegt ist, das Kopfteil sowie das Fußteil derart anzuheben, dass das Kopf- und Fußteil der Matratze (1) in einen leicht U- oder V-förmigen Zustand überführt werden und im angehobenen Zustand im Wesentlichen symmetrisch bezüglich eines Mittelbereichs der Matratze (1) angeordnet sind, um somit den direkten Abstand zwischen dem Kopfteil und dem Fußteil der Matratze (1) zu verkürzen.