baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022127016-B3 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Fahrzeug mit einer Dichtungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Dichtungsvorrichtung
Inventor: LANDERER FLORIAN
IPC: B60J10/25
Filed: 2022-10-14
Granted: 2023-12-21
Abstract: Eine Dichtungsvorrichtung (1) zur akustischen Störgeräuschminderung in einem elektrisch betriebenen Fahrzeug (2), das eine Fahrzeugkarosserie (20) und ein zumindest bereichsweise unter der Fahrzeugkarosserie (20) angeordnetes Batteriespeichergehäuse (3) aufweist, zwischen denen ein flächiger Spalt (10) gebildet ist, ist versehen mit einer von einem oberen Batteriespeichergehäusedeckel (30) gebildeten oder darauf vorgesehenen ersten Dichtfläche (11), einer von einer Unterbodenwandung (22) der Fahrzeugkarosserie (20) gebildeten oder daran vorgesehenen und gegenüber der ersten Dichtfläche (11) von dieser beabstandet angeordneten zweiten Dichtfläche (12), zumindest einem Dichtelement (14), das zwischen der ersten Dichtfläche (11) und der zweiten Dichtfläche (12) in dem flächigen Spalt (10) angeordnet ist, um einen Spaltbereich (13) des flächigen Spalts (10) akustisch abzudichten, wobei die erste Dichtfläche (11) einen Flüssigkeitsablaufkanal (15) aufweist, der einen Ablauf von Flüssigkeit aus dem Spaltbereich (13) an dem zumindest einen Dichtelement (14) vorbei oder durch das zumindest eine Dichtelement (14) hindurch ermöglicht.
Patent DE-112018000570-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten über einen Fahrzeugdatenbus von einem Ultraschallsystem zu einer Datenverarbeitungsvorrichtung
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: G01S15/931
Filed: 2018-05-16
Granted: 2020-09-24
Abstract: Bei dem Verfahren zur Übertragung von Daten über einen Fahrzeugdatenbus von einem Ultraschallsystem mit mindestens einem Ultraschallsender und einem Ultraschallempfänger an eine Datenverarbeitungsvorrichtung werden aus einem von dem mindestens einen Ultraschallempfänger des Ultraschallsystems empfangenen Echosignal vorgegebene Signalverlaufscharakteristika extrahiert. Echosignaldaten, die aus dem Echosignal extrahierte Signalverlaufscharakteristika repräsentieren, werden erstellt. Von dem Ultraschallsystem werden diese Echosignaldaten über den Fahrzeugdatenbus an die Datenverarbeitungsvorrichtung übertragen.
Patent DE-4342768-B4 (DE)
Title: Elektronisches Stethoskop mit binauralem Ohrendstück
Inventor: DIEKEN ALAN P
IPC: A61B7/04
Filed: 1993-12-15
Granted: 2007-04-12
Abstract: Binaurales
elektronisches Stethoskop zum Empfangen von auskultierten Tönen von
einem Körper
und zum Übertragen
der auskultierten Töne
an einen Anwender, mit:  einem Brustteil (12), das zusammenwirkend
mit dem Körper
verwendet wird; einem mit dem Brustteil (12) zusammenwirkenden akustischen
Wandler (32; 62) zum Empfangen der auskultierten Töne und zum
Umwandeln der auskultierten Töne
in ein elektrisches Eingangssignal; einer mit dem akustischen Wandler
(32; 62) betrieblich gekoppelten Signalverarbeitungseinrichtung
(30; 60) zum Verarbeiten des elektrischen Eingangssignals, um ein
elektrisches Ausgangssignal zu erzeugen; einem Gehäuse (26);
einem ersten rohrförmigen
Element (16) zum Verbinden des Brustteils (12) mit dem Gehäuse (26);
einer im Gehäuse
(26) angeordneten Lautsprechereinrichtung (28; 72) zum Umwandeln
des elektrischen Ausgangssignals in ein akustisches Ausgangssignal;
einer elektrischen Verbindungseinrichtung (56; 58) zum Zuführen des
elektrischen Ausgangssignals zum Lautsprecher (28; 72); einem zweiten
und einem dritten rohrförmigen
Element (22 bzw. 24), die mit dem Gehäuse (26) verbunden sind und
akustisch mit dem Lautsprecher...
Patent DE-4406371-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Helligkeitssteuerung für Glühlampen und Schaltnetzteile
Inventor: GROSCH VOLKER
IPC: H02M5/293
Filed: 1994-02-26
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zur Helligkeitssteuerung mit einem Zweidraht-Dimmer, der einen über eine Steuerelektronik gesteuerten elektronischen Wechselstromschalter enthält und in Serie mit der zu steuernden Last am jeweiligen Netz liegt, dadurch gekennzeichnet,  – dass Nullstellensignale  a) beim Betrieb an einem Wechselspannungsnetz im Netznulldurchgang, und/oder  b) beim Betreib an einem Gleichspannungsnetz künstlich mit Hilfe eines frei schwingenden Oszillators (16)  erzeugt werden,  – dass der Wechselstromschalter bei jedem Nullstellensignal eingeschaltet wird und so lange durchgesteuert bleibt, bis die Ausgangsspannung eines Integrierers (10) einen vom Benutzer wählbaren Spannungswert überschreitet,  – dass die Eingangsspannung des Integrierers (10)  c) zum durch den Wechselstromschalter fließenden Strom proportional ist, oder  d) einer Baugruppe entstammt, die eine quadratische Steuerkennlinie approximiert und deren Eingangsspannung zum durch den Wechselstromschalter fließenden Strom proportional ist, oder  e) einem Quadrierer (9) entstammt, dessen Eingangsspannung zum durch den Wechselstromschalter fließenden Strom proportional ist, und  – dass der...
Patent DE-4411167-B4 (DE)
Title: Zweiteiliges Geschoß
Inventor: ROACH GRAHAM RICHARD
IPC: F42C19/08
Filed: 1994-03-30
Granted: 2006-07-27
Abstract: Geschoß mit  – einer
Primärkartusche
(2), die eine erste Treibladung und ein Treibmittelzündsystem
einschließt,  und  – einer
Sekundärkartusche
(1), die ein Projektil (6) und eine zweite Treibladung einschließt,  wobei
die beiden Kartuschen (1, 2) so in ein Rohr ladbar sind, dass das
hintere Ende der Sekundärkartusche
(1) anschließend
an das vordere Ende der Primärkartusche
(2) zu liegen kommt,  dadurch gekennzeichnet,  dass in einer
Kartusche (1, 2) außerdem
ein Treibladungszünder
(16) so untergebracht ist, dass er sich bei geladenem Geschoß zwischen
der ersten und der zweiten Treibladung befindet,  dass das Treibmittelzündsystem
Zündungsübertragungsmittel
(13) zum Weiterleiten der Zündung
von der Rückseite der
Primärkartusche
(2) zum Treibladungszünder
(16) aufweist  und  dass der Treibladungszünder (16)
Zündungsfortpflanzungsmittel
zum seitlichen Ausbreiten der Zündung
aufweist, so dass die Zündung
sowohl der ersten als auch der zweiten Treibladung durch den Treibladungszünder (16) ausgelöst wird.
Patent DE-10002686-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von laufenden Warenbahnen
IPC: B65H19/18
Filed: 2000-01-22
Granted: 2007-12-06
Abstract: Die Vorrichtung dient zum Verbinden von laufenden Warenbahnen (1), insbesondere des Warenbahnendes einer auslaufenden Wickelrolle (2) mit dem Warenbahnanfang einer folgenden Wickelrolle (3) in einer Rollenwechselvorrichtung. Sie ist mit einer aus wenigstens einem Walzenpaar bestehenden Einrichtung zum Verbinden des Warenbahnendes mit dem Warenbahnanfang der folgenden Wickelrolle (3) versehen. Sie weist eine Warenbahnführung (5) auf, die von zwei parallel zueinander verlaufenden, zwischen sich einen Führungsspalt (7) für die Warenbahn (1) bildenden, endlosen Transportbändern (6) gebildet ist. Die Transportbänder (6) laufen wenigstens zum Verbinden der Warenbahnen (1) mit gleicher Geschwindigkeit wie die Warenbahn (1) um, wobei die in Laufrichtung der Warenbahn (1) am Ende der Warenbahnführung (5) angeordneten Walzen als Prägewalzen (4) ausgebildet sind. Die Prägewalzen (4) sind zum Verbinden der beiden Warenbahnen (1) unter Druckeinwirkung zueinander verstellbar. Ebenfalls sind die in Laufrichtung der Warenbahn (1) am Anfang der Warenbahnführung (5) angeordneten Umlenkwalzen (9) unter Druckeinwirkung auf die Warenbahn (1) zueinander verstellbar.
Patent DE-10018395-B4 (DE)
Title: Polyurethanschäume mit geringer Exothermie
Inventor: FRICK THEODORE
IPC: C08G18/10
Filed: 2000-04-13
Granted: 2004-07-15
Abstract: Polyurethangruppen enthaltende Schäume, erhältlich durch Umsetzung  a) einer Polyisocyanatkomponente aus Isocyanaten der Diphenylmethanreihe mit einem NCO-Gehalt von 20 bis 30 Gew.-%, die mindestens 50 Gew.-% eines Isocyanatgruppen aufweisenden Prepolymeren aus weiteren Isocyanten der Diphenylmethanreihe mit einem NCO-Gehalt von 20 bis 28 Gew.-% enthält,  b) einer Polyolkomponente mit einer OH-Zahl von 120 bis 350, enthaltend Polyoxyalkylenpolyole mit Funktionalitäten von 2 bis 8, erhalten durch Polyaddition von Alkylenoxiden an Starterverbindungen mit aktiven Wasserstoffatomen  c) 30-55 Gew.-% einem in der Polyolkomponente b) oder dem Prepolymer a) dispergierten festen Füllstoff mit einer mittleren Teilchengröße von 10 bis 100 μm, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Aluminiumtrihydroxid, Harnstoff-Formaldehyd-Harzen, Gesteinsmehl und pyrogener Kieselsäure,  d) Wasser,  e) gegebenenfalls Katalysatoren,  f) gegebenenfalls zusätzlichen Additiven,  wobei die Isocyantkomponente a) und eine der Komponenten b), c), d), e) und f) enthaltende Mischung ein Volumenverhältnis 1:1 vermischt werden.
Patent DE-10019424-B4 (DE)
Title: Unterdruckbremskraftverstärker mit mechanischer Notbremshilfe
Inventor: SCHLUETER PETER
IPC: B60T8/32
Filed: 2000-04-19
Granted: 2005-06-23
Abstract: Bremskraftverstärker (10),
mit  – einer
Unterdruckkammer (16) und einer davon durch eine bewegliche Wand
(14) getrennten Arbeitskammer (18),  – einem Steuerventil (20),
das ein mit der beweglichen Wand (14) kraftübertragend gekoppeltes Steuerventilgehäuse (22)
aufweist und das zur Erzielung einer Druckdifferenz an der beweglichen
Wand (14) die Zufuhr von Atmosphärendruck
oder Überdruck
zur Arbeitskammer (18) zu steuern vermag,  – einer Notbremshilfe mit einem
Permanentmagneten (38), der in dem Steuerventilgehäuse (22)
angeordnet ist, und einem mit dem Permanentmagneten (38) zusammenwirkenden
Anker (36A), der bei einer Notbremsung in Anlage mit dem Permanentmagneten
(38) gezogen wird, wodurch das Steuerventil (20) für die Zufuhr
von Atmosphärendruck oder Überdruck
zur Arbeitskammer (18) geöffnet
gehalten wird, wobei der Permanentmagnet (38) und der Anker (36A)
eine zweikomponentige Magnetbaugruppe (36A, 38) bilden, von der
eine erste Komponente mit einem Betätigungskolben (28) in Betätigungsrichtung
des Bremskraftverstärkers
starr gekoppelt ist, und  – einer
Koppeleinrichtung (66) zur Kopplung...
Patent DE-10027127-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Fahrzeugscheibe
Inventor: HUEDEPOHL STEFAN
IPC: B60J7/12
Filed: 2000-05-31
Granted: 2009-08-27
Abstract: Haltevorrichtung für eine Fahrzeugscheibe, insbesondere für eine aus Festglas bestehende Heckscheibe (4) eines Cabriolet-Fahrzeuges (1), mit zumindest einem die Heckscheibe (4) mittels einer Klebeverbindung (14) aufnehmenden Scheibenrahmen (9) und einem Tragrahmen, an dem zumindest die flexible Dachhaut (3) des Faltverdecks (2) befestigt ist, wobei Anbindungsteile (3, 11, 12) des Verdecks (2) und der mit der Heckscheibe (4) vormontierte Scheibenrahmen (9) mittels jeweiliger Halteteile (15, 23, 29, 34) an Gegengliedern (19, 21, 28, 33) festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragrahmen als ein Verbindungsprofilkörper (10; 10') ausgebildet ist, an dem einzeln sowohl die jeweiligen Anbindungsteile (3, 11, 12) des Verdecks (2) als auch der Scheibenrahmen (9) der Heckscheibe festlegbar sind, wobei die Heckscheibe mit dem Scheibenrahmen (9) als vormontierte Baugruppe eine von den Festlegungen der anderen Anbindungsteile (3, 11) des Verdecks weitgehend unabhängige Einbaulage aufweist und die Heckscheibe (4) mit dem Scheibenrahmen (9) als Baugruppe im Bereich der entsprechenden Halteteile...
Patent DE-10064762-B4 (DE)
Inventor: GEDENK VOLKER
IPC: F16F13/10
Filed: 2000-12-22
Granted: 2011-02-10
Abstract: A hydraulic spring includes hydraulic volumes (4a, 4b). The hydraulic volumes (4a, 4b) are, on the one hand, closed off by a spring element (6) which is vulcanized into an outer ring (8). On the other hand, the volumes (4a, 4b) are delimited by a compensating membrane (10). The volume (4a, 4b) is subdivided by a partition wall (26) into two chambers (4a, 4b), namely, a work chamber (4a), which is next to the spring element (6), and a compensating chamber (4b), which is next to the compensating membrane (10). The partition wall (26) has at least one connecting channel (28) and the chambers (4a, 4b) alternately change in volume and are filled completely with a hydraulic liquid. The partition wall (26) is configured to be flat in order to achieve a damping element requiring only a low structural elevation. The partition wall plane is orientated transversely to the spring axis. At least one level connecting channel (28) extends within the flat partition wall (26). One end of the connecting channel opens into the work chamber (4a) and the other end of the connecting channel opens into the compensating chamber (4b). The at least one connecting channel (28) is preferably configured to have a spiral shape. Several connecting channels (28) can be arranged offset relative to each other in the partition wall (26) and these channels are configured to have a spiral shape.
Patent DE-10066008-B4 (DE)
Title: Schrägachsenverstelleinheit mit Kühlung durch einen Ölmassenstrom
Inventor: GALBA VLADIMIR
IPC: F04B1/20
Filed: 2000-09-11
Granted: 2004-04-22
Abstract: Schrägachsenverstelleinheit mit Kühlung durch einen Ölmassenstrom, bestehend aus einer in einem Gehäuse (4) gelagerten Abtriebswelle (1} und einem Zylinderblock (10), wobei der Zylinderblock (10) über ein Synchronisierungsgelenk (13) und über in dem Zylinderblock (10) verschiebbare Arbeitskolben (11) mit der Abtriebswelle (1) verbunden und in einem gegenüber der Achse der Abtriebswelle (1) schwenkbaren Schwenkkörper (5) gelagert ist, der die Form eines geöffneten Gefäßes hat, wobei der Zylinderblock (10) in der Öffnung des Schwenkkörpers (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkkörper (5) einen oder mehrere Austrittskanäle (38) aufweist, durch die ein direkt an dem Zylinderblock (10) vorbeigeführter Ölmassenstrom in einen Ausgussraum (36) gelangt.
Patent DE-10066044-B4 (DE)
Inventor: MARTIN ROLAND
IPC: F16D65/12
Filed: 2000-12-01
Granted: 2005-08-18
Abstract: Friction body consists of friction layers (9, 10) provided with carbon fibers on a core body (8a, 8b). The length of the fibers in the layers is less than the carbon fibers in the core body. The friction body is made from silicon-infiltrated porous carbon reinforced with carbon fibers. An Independent claim is also included for a process for the production of a friction body comprising forming green bodies for the friction layers, forming green bodies for the core body, adhering the green bodies using a carbon-containing adhesive to form a molding for the friction body, pyrolyzing the molding, and infiltrating with silicon. Preferred Features: The length of the carbon fibers in the friction layers is 50% less than the carbon fibers in the core body.
Patent DE-10109436-B4 (DE)
Title: Bildschirm-Lesegerät (Lupendisplay)
Inventor: HENKELMANN KLAUS
IPC: H04N1/00
Filed: 2001-02-27
Granted: 2004-07-08
Abstract: Bildschirm-Lesegerät, mit einem Bildschirm zur Wiedergabe eines von einer Videokamera (12) von einem Lesegut (6) aufgenommenen Videobilden, wobei als Bildschirm ein Flachbildschirm (2) vorgesehen ist, der in einem neben einem Lesegut (6) abstellbaren Gestell (8) im Sehfeld einer in diesem Gestell (8) gelagerten ersten Lupe (10) angeordnet ist.
Patent DE-10111149-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer kapazitiver Beschleunigungssensor
Inventor: KAPSER KONRAD
IPC: B81B3/00
Filed: 2001-03-08
Granted: 2011-01-05
Abstract: Mikromechanischer kapazitiver Beschleunigungssensor zur Erfassung der Beschleunigung eines Objekts in mindestens einer Richtung (x, y, z), mit einer Rahmenanordnung (110; 210; 310), welche bezüglich dem Objekt ortsfest ist, mit einer trägen Sensormasse (101, 102, 103; 201; 301; 401; 501), welche relativ zu der Rahmenanordnung (110; 210; 310) des Beschleunigungssensors (100; 200; 300) beweglich ist, mit einer Lagervorrichtung (105, 106, 107; 205; 305; 405; 505), durch welche die Sensormasse (101, 102, 103; 201; 301; 401; 501) bezüglich der Rahmenanordnung (110; 210; 310) um eine Ausgangslage elastisch gelagert ist, und mit einer kapazitiven Erfassungseinrichtung (120; 220; 320; 420; 520) zur Erzeugung mindestens eines die Lage der Sensormasse (101, 102, 103; 201; 301; 401; 501) relativ zu der Rahmenanordnung (110; 210; 310) repräsentierenden kapazitiven Ausgangssignals, welche an der Sensormasse (101, 102, 103; 201; 301; 401; 501) vorgesehene erste Kondensatorelektroden (121, 122; 221, 222; 321, 322) und an der Rahmenanordnung (110; 210; 310) den...
Patent DE-10121499-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Spektroskopie und optischen Sensorik sowie Verwendung der Vorrichtung
Inventor: WEITZEL THILO
IPC: G01N21/35
Filed: 2001-05-03
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
zur optischen Spektroskopie mit Mitteln zur Erzeugung eines Interferenzmusters und
mit Mitteln zur Einkopplung des zu untersuchenden Lichtfeldes dergestalt,
dass nur eine oder einzelne räumliche
Moden des Feldes zugelassen werden, und mit einem Detektor, der
die Intensität
des erzeugten Interferenzmusters an einer Vielzahl räumlich unterschiedlicher
Positionen aufnehmen kann, wobei durch spektral dispersive bzw.
diffraktive optische Elemente die Wellenfronten und/oder die Ausbreitungsrichtung
mindestens eines der am Interferenzmuster beteiligten Lichtfelder
abhängig
von der Wellenlänge
verändert
werden.
Patent DE-10133651-B4 (DE)
Title: Flexible Anzeigeeinheit und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: MATTES HEINZ
IPC: G06F1/16
Filed: 2001-07-11
Granted: 2006-02-23
Abstract: Flexible
Anzeigeeinheit (4d) aufweisend:  – eine erste, flexible, dünne Trägerschicht
(2a, 3a), die mindestens ein elektronisches Display mit Leuchtelementen (2e)
trägt,
wobei diese erste Trägerschicht
(2a, 3a) mit weiteren flexiblen Trägerschichten (3b, 3c) am Rande
vereint ist  – eine
mit der Anzeigeeinheit (4d) verbundene Druckquelle (1c, 2h) zum
Aufspannen der Trägerschicht
(2a, 3a),  – eine
Displaykammer (1d) zur Lagerung der Anzeigeeinheit (4d) dadurch
gekennzeichnet, dass  die erste flexible Trägerschicht (2a, 3a) mit flexiblen
Röhren (2b)
durchzogen ist und die flexiblen Röhren (2b) zum Aufspannen der
ersten Trägerschicht
(2a, 3a) mit der Druckquelle (1c, 2h) derart verbunden sind, dass
Gas (2d, 4c) in die flexiblen Röhren
(2b) drückbar
ist, und mindestens eine Trägerschicht
(2a, 3a) organische Halbleiterelemente und Leitungen (2f) und Leuchtelemente
(2e) aufweist.
Patent DE-10136523-B4 (DE)
Title: Kopfstütze, insbesondere für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BERGER PETER
IPC: B60N2/48
Filed: 2001-07-26
Granted: 2005-12-15
Abstract: Kopfstütze, insbesondere
für einen Fahrzeugsitz,
mit einem Polsterteil (10), das eine den Nacken und/oder den Hinterkopf
einer Person (20) abstützende
Auflagefläche
(11) und einen Innenraum (12) aufweist, in dem ein die Auflagefläche (11)
beaufschlagendes Schaumstoffelement (13) angeordnet ist, dessen
Volumen zur Ausbildung von seitlichen Stützbereichen (11a, 11b) an der
Auflagefläche
(11) veränderbar
ist, wobei der Innenraum (12) von einer hermetischen Hülle (14)
umschlossen und mit wenigstens einem Ventil (30) verbunden ist,
durch das die Menge an Luft in dem Innenraum (12) regulierbar ist,
und wobei das Schaumstoffelement (13) eine offenzellige Struktur
aufweist, die unter Einwirkung der in dem Innenraum (12) vorhandenen
Luft elastisch verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaumstoffelement (13)
aus einem Polyurethan-Weichschaumstoff gefertigt und mit der Hülle (14)
zumindest bereichsweise verklebt ist.
Patent DE-10142587-B4 (DE)
Title: Saitenhalter für ein Musikinstrument
Inventor: ROTH ERNST HEINRICHT
IPC: G10D3/13
Filed: 2001-08-31
Granted: 2005-09-01
Abstract: Saitenhalter
für ein
Musikinstrument (10) mit einem Haltekörper (44; 132), an welchem
eine Haltevorrichtung (58) für
Saiten (24) des Musikinstruments (10) angeordnet ist und welcher
mit einer einen Einhängebogen
(52) bildenden Einhängesaite
(54) zur Fixierung des Haltekörpers
(44; 132) an dem Musikinstrument (10) versehen ist, wobei an dem
Haltekörper
(44; 132) eine Verstellvorrichtung (48) zur Einstellung des Abstands
(A) eines Einhängebogenscheitels
(50) der Einhängesaite
(54) zum Haltekörper
(44) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellvorrichtung (48)
ein Stellelement (92) zur Einstellung des Abstands (A) des Einhängebogenscheitels (50)
umfaßt,
welches von einer Außenseite
des Haltekörpers
(44; 132) her betätigbar
ist, wobei das Stellelement (92) von einem der Haltevorrichtung
(58) für
die Saiten (24) des Musikinstruments (10) abgewandten Ende (76;
158) des Haltekörpers
(44; 132) her betätigbar
ist.
Patent DE-10148690-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung
Inventor: MORITA HITOSHI
IPC: F02P13/00
Filed: 2001-10-02
Granted: 2014-02-27
Abstract: Zündvorrichtung mit einer Zündkerze und einer Zündspannungsquelle (50), wobei die Zündkerze mit einer Mittelelektrode (32) und einer Masseelektrode (42) versehen ist, die einander gegenüberliegend beabstandet sind, zumindest die Masseelektrode (42) aus einer Iridiumlegierung besteht, ein Funkenspalt (R1) zwischen der Mittelelektrode (32) und der Masseelektrode (42) weniger als 1,1 mm beträgt, Querschnitte (S1, S2) der Mittelelektrode (32) und der Masseelektrode (42) in einem kugelförmigen Bereich, in dem ein Abstand (R2) von einem Mittelpunkt (P) des Funkenspalts (R1) innerhalb von 0,6 mm hegt, kleiner oder gleich 0,95 mm2 sind und der Querschnitt (S2) der Masseelektrode (42) kleiner als der Querschnitt (S1) der Mittelelektrode (32) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündspannungsquelle (50) dazu dient, an die Masseelektrode (42) eine erste Spannung anzulegen und an die Mittelelektrode (32) eine zweite Spannung anzulegen, die höher als die erste Spannung ist.
Patent DE-10206300-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BORBE MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-02-11
Granted: 2005-12-22
Abstract: Längseinsteller
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer ersten Sitzschiene (5), einer
relativ zur ersten Sitzschiene (5) in Längsrichtung verschiebbaren
zweiten Sitzschiene (8) und wenigstens einem Sperrelement (12),
welches beweglich in der zweiten Sitzschiene (8) gelagert ist, wenigstens
bereichsweise durch Öffnungen
(26, 28) der zweiten Sitzschiene (8) nach außen greift und zum Verriegeln
des Längseinstellers
(3) mit Rasten (29) der ersten Sitzschiene (5) zusammenwirkt, dadurch
gekennzeichnet, daß wenigstens
eine Randschicht (22') des Sperrelementes (12) weicher als ein die Öffnungen
(26, 28) umgebender Randbereich (28') der zweiten Sitzschiene (8)
und/oder als ein die Rasten (29) umgebender Randbereich der ersten
Sitzschiene (5) ausgebildet ist, wobei die einer Randentkohlung
unterzogene Randschicht (22') des Sperrelementes (12) weicher als
der Kern des Sperrelementes (12) ist.
Patent DE-10218642-B4 (DE)
Inventor: HOGENKAMP WOLFGANG
IPC: B29C43/36
Filed: 2002-04-25
Granted: 2007-02-01
Abstract: A pressing device having a pressure stamp ( 1 ), the sides of which are surrounded by a circumferential wall ( 2 ). The circumferential wall ( 2 ) is movable counter to the direction of movement of the pressure stamp ( 2 ) during and/or after the pressing process, a gap ( 7 ) being formed between the pressing material and the circumferential wall ( 2 ). The vapors radially escape from the friction lining during and/or after the pressing process and are evacuated via the gap ( 7 ), the pressure of the pressure stamp being maintained at least at a reduced level during the entire pressing process.