baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010013043-A1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung
Inventor: HAAGA JUERGEN
IPC: C23C16/507
Filed: 2010-03-26
Abstract: Die Anmeldung beschreibt eine Elektrodenanordnung zum Einsatz in einem CVD-Reaktor/Konverter, die ein Schaftteil aus elektrisch leitendem Material, ein Kopfteil aus elektrisch leitendem Material, das elektrisch leitend mit dem Schaftteil verbunden ist und eine axial in Richtung zum Schaftteil weisende Dichtfläche aufweist, und eine Vorspanneinheit aufweist. Die Vorspanneinheit ist mit dem Schaftteil koppelbar und weist wenigstens ein elastisches Element und eine Stelleinheit, wobei die Stelleinheit Stellmittel aufweist, die geeignet sind das elastische Element derart zwischen zwei Gegenlagern zusammenzudrücken, dass eine Rückstellkraft des elastischen Elements in Axialrichtung des Schaftteils wirkt, um die axial weisende Dichtfläche am Kopfteil gegen eine Gegendichtfläche vorzuspannen. Es ist auch eine Elektrodenanordnung zum Einsatz in einem CVD-Reaktor/Konverter beschrieben, wobei die Elektrodenanordnung ein Schaftteil aus einem ersten, elektrisch leitenden Material und ein Kopfteil aus einem zweiten, elektrisch leitenden Material aufweist, wobei das Kopfteil vollständig aus dem zweiten elektrisch leitenden Material besteht, das sich von dem ersten Material unterscheidet und Prozesse innerhalb des CVD Reaktors/Konverters nicht negativ beeinflusst, und wobei das Kopfteil lösbar in einer elektrisch leitenden Beziehung an einem ersten Ende des Schaftteils befestigt ist. Ferner ist ein CVD-Reaktor/Konverter mit einer einen Prozessraum definierenden Prozesskammer beschrieben, die in Ihrem Boden wenigstens eine Durchführöffnung aufweist, in der eine Elektrodenanordnung der oben beschriebenen Art derart aufgenommen ist, dass das Kopfteil wenigstens teilweise im Prozessraum aufgenommen ist und das Schaftteil wenigstens teilweise in der Durchführöffnung aufgenommen ist und außerhalb des Prozessraums liegt.
Patent DE-102010014321-A1 (DE)
Title: Vakuumlagerelement
Inventor: HOLZER RAINER
IPC: F16C33/66
Filed: 2010-04-09
Abstract: Bei Turbomolekularpumpen, die durch mechanische Wälzlager gelagerte Rotoren aufweisen, ist die Lebensdauer häufig durch die Wälzlager begrenzt. Zur Erhöhung der Lebensdauer der Wälzlager ist erfindungsgemäß ein Lagerkäfig vorgesehen, der zusätzlich zu den Öffnungen (14), die zur Aufnahme von Wälzkörpern dienen, Ausnehmungen (18) zur Schmiermittelbereitstellung aufweist.
Patent DE-102010017052-A1 (DE)
Title: Wärmeableitungssystem für Fahrzeug-Frontscheinwerfer
Inventor: KIM HAE RYONG
IPC: F21S8/10
Filed: 2010-05-21
Abstract: Ein Wärmeableitungssystem für Fahrzeug-Frontscheinwerfer und ein Frontscheinwerfer-Kühlungsverfahren können aufweisen: einen Frontscheinwerfer, einen Gebläsemotor, der ein Kühlgebläse drehend antreibt, um Luft um den Frontscheinwerfer herum umzuwälzen, während der Frontscheinwerfer in Betrieb ist, einen integrierten Treiberschaltkreis, der den Betrieb des Gebläsemotors überwacht, während der Frontscheinwerfer in Betrieb ist, wobei der integrierte Treiberschaltkreis ein Störungssignal erzeugt, wenn der Gebläsemotor stoppt, während der Frontscheinwerfer in Betrieb ist, eine Warnlampenvorrichtung, die an einer Instrumentenanordnung des Fahrzeugs montiert ist, wobei die Warnlampenvorrichtung den Fahrer des Fahrzeugs darüber informiert, ob der Gebläsemotor defekt ist, und eine elektronische Steuereinheit, die die Warnlampenvorrichtung betreibt, wenn sie von dem integrierten Treiberschaltkreis das Störungssignal empfängt.
Patent DE-102010020116-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Dicke dünner Schichten an großflächigen Messoberflächen
Inventor: FISCHER HELMUT
IPC: G01B21/08
Filed: 2010-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Messung der Dicke dünner Schichten auf großflächigen Messoberflächen (12), bei dem zumindest eine Messsonde (28), die zumindest ein Sensor(29) zugeordnete Aufsetzkalotte (31) aufweist, auf der Messoberfläche (12) zur Erfassung eines Messwertes aufgesetzt wird, wobei die großflächige Messoberfläche (12) in einzelne Teilflächen (14) untergliedert wird, für jede zu prüfende Teilfläche (14) eine Matrix von Messpunkten (16) bestimmt wird, mit einer die zumindest eine Messsonde (28) tragenden Vorrichtung (21) entlang zumindest einer Zeile (17) der Matrix der Teilfläche (14) an äquidistanten Messpunkten (16) Messwerte erfasst werden und nacheinander für alle Zeilen (17) der Matrix in der Teilfläche (14) die Messwerte erfasst und für diese Teilfläche (14) ausgewertet werden.
Patent DE-102010022012-A1 (DE)
Title: Aggregat, insbesondere Hybridmotor, Stromgenerator oder Kompressor
Inventor: HUETTLIN HERBERT
IPC: B60L50/15
Filed: 2010-05-25
Abstract: Ein Aggregat (10), insbesondere Hybridmotor, Stromgenerator oder Kompressor, weist ein Gehäuse (12) auf, in dem ein kolbenmotorischer Teil (28) und ein elektromotorischer Teil (26) angeordnet sind, wobei der kolbenmotorische Teil (28) einen ersten Kolben (30) mit einer ersten Endfläche (38) und zumindest einen zweiten Kolben (32) mit einer zweiten Endfläche (40) aufweist, wobei der erste Kolben (30) und der zumindest eine zweite Kolben (32) hin- und hergehende Bewegungen ausführen, wobei zwischen der ersten Endfläche (38) und der zweiten Endfläche (40) eine Arbeitskammer (42) für ein Arbeitsmedium vorhanden ist, die sich aufgrund der hin- und hergehenden Bewegungen der Kolben (30, 32) periodisch verkleinert und vergrößert, und wobei der elektromotorische Teil (26) einen ringförmigen Rotor (80) aufweist, der um eine gehäusefeste Drehachse (64) in dem Gehäuse (12) umlaufen kann. Dabei umgibt der Rotor (88) den kolbenmotorischen Teil (28).
Patent DE-102010023386-A1 (DE)
Title: Pressure tank for storing liquids or gaseous mediums, particularly for installing in vehicle, has base body made of plastic forming storage compartment for liquid and gaseous medium
Inventor: ALKAN OKTAY
IPC: F17C1/16
Filed: 2010-06-10
Abstract: The pressure tank has a base body (4) made of plastic forming a storage compartment (3) for the liquid and gaseous medium. The base body has a rotationally symmetric collar (11) which is arranged in a rotationally symmetric section (9) and a connector (8) made of metal externally enclosing the collar. A flange surface (17) faces the contact surface (13) of the base body or a surface (18) of the connector surrounding the collar having a plastic coating (16).
Patent DE-102010025132-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing workpiece i.e. crankshaft of internal combustion engine in passenger car from casted or forged workpiece to final contour, involves machining workpiece with predetermined offset and polishing workpiece up to contour
Inventor: REIM PETER
IPC: B24B35/00
Filed: 2010-06-25
Abstract: The method involves machining of an original mold with a predetermined offset, and radius-hardening a part of a workpiece i.e. crankshaft (10). The workpiece with another predetermined offset is machined by hard turning, hard milling and/or grinding with galvanic or ceramic bonded cubic boron nitride. The workpiece or a section of the workpiece is polished up to a final contour, where the section of the workpiece includes a stop collar of a bearing that is designed as a pin bearing and/or a center bearing of a crankshaft.
Patent DE-102010027358-A1 (DE)
Title: Safety bag for protected accommodation of banknotes in vault, has barbed hook snapped below catch apertures when closing edges are in contact together, and locking connections outwardly arranged within bag in inaccessible manner
Inventor: OTTO WILFRIED
IPC: B65D33/34
Filed: 2010-07-16
Abstract: The bag (1) has two closing edges (4, 5) lying opposite to each other and staying in contact together during removal of the bag. The closing edges are provided in irreversible closing connection together. One of the closing edges comprises a barbed hook (9), and another hook comprises catch apertures. The barbed hook is snapped below the catch apertures when the closing edges are in contact together. Locking connections are outwardly arranged within the bag in an inaccessible manner. The edges are formed as a part of a closure frame (2) made of plastic.
Patent DE-102010028555-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aussortieren von Feinpartikeln aus einem Partikelgemenge
Inventor: FRIEDLAENDER THOMAS DR
IPC: B03C7/08
Filed: 2010-05-04
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zum Aussortieren von Feinpartikeln aus einem auf einer Oberfläche eines Trägerelementes angeordneten Partikelgemenge, das Partikel unterschiedlicher Größen, insbesondere Feinpartikel mit einem Durchmesser bis 1 mm, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Feinpartikel mittels eines elektrostatisch geladenen Separierelements wenigstens teilweise aus dem Partikelgemenge aussortiert werden.
Patent DE-102010030227-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung eines Werkzeuggerätes
Inventor: BLATZ THOMAS
IPC: B23Q9/00
Filed: 2010-06-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Führung eines Werkzeuggerätes (2) mit einem Aufnahmeelement (8) zur Aufnahme des Werkzeuggerätes (2), einer Fernbedienungseinrichtung (10) zur Bedienung des Werkzeuggerätes (2) und einer Führungs- und Stützeinrichtung (9), die mit einem Verstellhebel (19) verstellbar ausgebildet ist. Der Verstellhebel (19) weist einen Handgriff (20) auf, der relativ zum Verstellhebel (19) um eine Drehachse (21) drehbar ausgebildet ist.
Patent DE-102010030614-A1 (DE)
Title: Lochplatte für einen Unterwassergranulator
Inventor: KREUZ ULRICH
IPC: B29C48/05
Filed: 2010-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lochplatte (1, 1a) für einen Granulierkopf (10) eines Unterwassergranulators zum Granulieren von Kunststoffen. Die Lochplatte (1, 1a) weist Durchgangsöffnungen (3) zum Durchtritt von Kunststoffschmelze und in die Durchgangsöffnungen (3) eingesetzte Düsen (2) auf. An den austrittsseitigen Enden der Durchgangsöffnungen (3) ist jeweils eine Schulter (5) vorgesehen, welche in die jeweilige Durchgangsöffnung (3) hineinragt. Die Düsen (2) verjüngen sich an ihrem austrittsseitigen Ende im Außenquerschnitt und liegen mit ihren so gebildeten Stirnflächen (4) an den Schultern (5) der Durchgangsöffnungen (3) an. Die Stirnflächen (4) der Düsen (2) können insbesondere im Wesentlichen sphärisch ausgebildet sein, so dass die Kontaktfläche (7) und damit ein Wärmefluss zwischen den Düsen (2) und der Lochplatte (1, 1a) minimal ist.
Patent DE-102010033511-A1 (DE)
Title: Method for generation of multiple projective X-ray images of examination object from different directions, involves providing X-ray source, which has multiple adjacent X-ray emitters which emit bundle of X-rays
Inventor: HOERNIG MATHIAS
IPC: A61B5/05
Filed: 2010-08-05
Abstract: The method involves providing an X-ray source (2), which has multiple adjacent X-ray emitters (4-i) which emit a bundle of X-rays (13-i) directed on the examination object (6). The bundles of X-rays are received with a digital X-ray detector (12) which provides projection data record (P-i) belonging to each X-ray emitter. The projection data record is adjusted with a scattered radiation distribution function belonging to an approximately defined material composition. An independent claim is also included for a device for generation of multiple projective X-ray images of an examination object from different directions.
Patent DE-102010033755-A1 (DE)
Title: In Leistung und Frequenz skalierbarer Umrichter
Inventor: NOWAK STEFAN
IPC: H02M5/451
Filed: 2010-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Umrichter zur Bereitstellung eines in der Frequenz skalierbaren Umrichterausgangssignals, insbesondere mit einer hohen Ausgangsleistung. Der Umrichter umfasst eine Steuerung (12) zur Steuerung der Frequenz des Umrichterausgangssignals nach Maßgabe eines vorgebbaren Wertes. Die Steuerung (12) ist erfindungsgemäß dafür eingerichtet, für die Generierung eines Signals mit einem für das Umrichterausgangssignal vorgegebenenie Überlagerung der Signale zu dem Signal mit dem für das Umrichterausgangssignal vorgegebenen Frequenzwert zu veranlassen. Hierdurch wird ein aufwandarmes Umrichterkonzept für Hochspannungen bzw. hohe Leistungen bereitgestellt.
Patent DE-102010037641-A1 (DE)
Title: Schachtdeckel
Inventor: LORENZ THOMAS
IPC: E02D29/14
Filed: 2010-09-17
Abstract: Bei einem Schachtdeckel, mit einem Auflagebereich zur Auflage auf einer Schachtmündung, schlägt die Erfindung vor, dass der Schachtdeckel einen Grundkörper aus einer kalt verarbeitbaren, aushärtbaren Vergussmasse aufweist, wobei im Abstand unterhalb der Oberseite des Schachtdeckels Streifen von Versförmig angeordnet sind und sich im mittleren Bereich des Schachtdeckels überlappen, und sich die Streifen jeweils von einem Rand zum gegenüberliegenden Rand des Schachtdeckels erstrecken.
Patent DE-102010038098-A1 (DE)
Title: Method for marking surfaces of binding agent-containing mineral woolen webs for e.g. mat for facilitating processing, involves lifting marking element from woolen webs and moving marking element backward into original position
Inventor: GAISBAUER CHRISTOF
IPC: B44C1/00
Filed: 2010-10-11
Abstract: The method involves continuously moving binding agent-containing mineral woolen webs (3) along a marking device (4). A heated marking element (42) i.e. marking plate, of the marking device is set on the woolen webs. The marking element with the woolen webs is linearly carried along for a preset time span. The marking element is lifted from the woolen webs. The marking element is moved backward into an original position. The marking element is rectifyingly accelerated in a speed for moving the webs before setting on the webs, where the speed corresponds to speed of the webs. An independent claim is also included for a thermal marking device for marking surfaces of binding agent-containing mineral woolen webs.
Patent DE-102010038766-A1 (DE)
Title: Zugfahrzeug
Inventor: KNEER BERND
IPC: B60T11/04
Filed: 2010-08-02
Abstract: Es wird ein Zugfahrzeug (10) mit einer fahrzeugseitigen Kupplungseinrichtung (14), zum Ankoppeln einer anhängerseitigen Kupplungseinrichtung einer Anhängerbremsanlage, einer von einer ansteuerbaren Antriebseinheit (32) antreibbaren Druckquelle (34) für die Anhängerbremsanlage und einer elektronischen Steuereinheit (38), zum Ansteuern der Antriebseinheit (32) vorgeschlagen. Um ein unnötiges Antreiben der Druckquelle zu vermeiden, wird die fahrzeugseitige Kupplungseinrichtung (14) mit einem ersten mit der Steuereinheit (38) verbundenen Sensor (28) versehen, mit welchem eine Ankopplung einer anhängerseitigen Kupplungseinrichtung an die fahrzeugseitige Kupplungseinrichtung (14) detektierbar und in dessen Abhängigkeit die Antriebseinheit (32) durch die Steuereinheit (38) ansteuerbar ist.
Patent DE-102010042693-A1 (DE)
Title: Method for processing image data stream of output pixels, involves spatial dividing portion of image data stream into image areas and assigning target solution to each image area
Inventor: BEERMANN MARKUS
IPC: G06T3/00
Filed: 2010-10-20
Abstract: The method involves spatial dividing a portion of an image data stream into image areas and assigning a target solution to each image area. A resolution is transformed in the image area from an output resolution in a target resolution. An image stream is expended with reduced resolution for use in a device for automatic detection (104) of image contents.
Patent DE-102010042965-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Kunststoffbehältern und/oder Kunststoffvorformlingen
Inventor: FORSTHOEVEL JOCHEN DIPL ING
IPC: B29B11/08
Filed: 2010-10-26
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zum Herstellen von Kunststoffbehältern mit einer Spritzgießmaschine umfassend die Schritte: Bereitstellen von Kunststoffrezyklat und Kunststoffneumaterial, Erwärmen des Kunststoffrezyklats, und Erwärmen des Kunststoffneumaterials unter Verwendung wenigstens eines Teils der im erwärmten Kunststoffrezyklat enthaltenen Wärmemenge.
Patent DE-102010044119-A1 (DE)
Title: Mengensteuerventil eines Kraftstoffsystems
Inventor: MAIER DIETER
IPC: F02M59/36
Filed: 2010-11-18
Abstract: Es wird ein Mengensteuerventil (14) eines Kraftstoffsystems (1) vorgestellt, wobei das Mengensteuerventil (14) ein Betätigungselement (34), eine von dem Betätigungselement (34) gegen die Kraft einer Ventilfeder (26) beaufschlagbares Ventilelement (24), mindestens einen ersten Gehäuseabschnitt (20), einen an dem ersten Gehäuseabschnitt (20) ausgebildeten Führungsabschnitt (30) zur Führung des Betätigungselements (34), und einen an dem ersten Gehäuseabschnitt (20) ausgebildeten und mit dem Ventilelement (24) zusammenwirkenden Ventilsitz (55) umfasst, und wobei der erste Gehäuseabschnitt (20) mit dem Führungsabschnitt (30) und dem Ventilsitz (55) einstückig durch Pulverspritzgießen hergestellt ist.
Patent DE-102010046763-A1 (DE)
Title: Disk i.e. windscreen, for motor vehicle i.e. passenger car, has adjustment device arranged in such manner that light permeability of disk in partial region of translucent region is adjusted by suspended particles device technology
Inventor: BRENDLER MANUEL
IPC: B60J1/04
Filed: 2010-09-28
Abstract: The disk i.e. windscreen (14), has an adjustment device arranged in such a manner that light permeability of the disk in a partial region of a translucent region (15) is adjusted by suspended particles device technology, where the translucent region is permeable for visible light. A surface and position of the partial region are variably adjusted depending on a passenger i.e. driver. The adjustment device includes a detection device i.e. optical detection device, such that a light source radiating the disk is detected.
Patent DE-102010047852-A1 (DE)
Title: Hand-Feststellbremse mit Übertotpunktfeder
Inventor: DOMKOWSKI DAVID
IPC: B60T7/10
Filed: 2010-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hand-Feststellbremse für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen schwenkbeweglich gelagerten Handbremshebel (2), eine mit diesem gekoppelte Seilscheibe und eine aus einer an einem feststehenden Brückenträger der Fahrzeugkarosserie angeordneten Zahnsegment (17) umfassende Feststelleinrichtung (4), wobei an einer Drehachse des Handbremshebels (5) eine Übertotpunktfeder (6) angebracht ist, welche bei in Ruhelage befindlichem Handbremshebel (2) eine den Handbremshebel (2) in dieser Lage haltende Rückstellkraft ausübt und bei Betätigung des Handbremshebels (2) eine unterstützende Kraft abgibt.
Patent DE-102010050340-A1 (DE)
Title: Messgerät mit Zusatzanzeigeeinrichtung für Überlasterreichung
Inventor: WACKER PETER
IPC: G01D13/24
Filed: 2010-11-05
Abstract: Ein Messgerät, das zur Messung und Auswertung einer physikalischen Größe dient, weist Folgendes auf: ein Messglied zum Erfassen der physikalischen Größe, wobei sich das Messglied der physikalischen Größe entsprechend bewegt; ein Zeigerwerk, das einen Zeiger entsprechend der Bewegung des Messglieds in einer Zeigerebene um eine Zeigerdrehachse dreht, wobei eine Zusatzanzeigeeinrichtung irreversibel die Überschreitung eines Schwellwerts anzeigt.
Patent DE-102010050342-A1 (DE)
Title: Laminat mit integriertem elektronischen Bauteil
Inventor: DITZEL ECKHARD
IPC: H01L21/60
Filed: 2010-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung eines Laminats zur Kontaktierung wenigstens eines elektronischen Bauteils, bei dem zwischen einer ersten Metallschicht und einer zweiten Metallschicht eine isolierende Schicht angeordnet wird, die Metallschichten in zumindest einem Kontaktbereich miteinander kontaktiert werden, in der isolierenden Schicht zumindest eine Aussparung erzeugt wird oder erzeugt werden, die Metallschichten mit der isolierenden Schicht laminiert werden, in der ersten Metallschicht im Kontaktbereich zumindest eine Ausnehmung zur Aufnahme wenigstens eines elektronischen Bauteils erzeugt wird, zumindest ein elektronisches Bauteil in wenigstens eine, durch eine Ausnehmung und eine Aussparung gebildete Vertiefung im Laminat eingesetzt und leitend mit der zweiten Metallschicht verbunden wird, so dass das elektronische Bauteil vollumfänglich in der Aussparung und/oder der Ausnehmung aufgenommen wird und, bezogen auf die Höhe (H) des elektronischen Bauteils, zumindest teilweise in die Ausnehmung und/oder Aussparung aufgenommen wird. Die Erfindung betrifft auch ein Laminat zur Kontaktierung eines elektronischen Bauteils, insbesondere hergestellt mit einem solchen Verfahren, umfassend eine erste Metallschicht und eine zur ersten Metallschicht im wesentlichen parallel angeordnete zweite Metallschicht, die von der ersten Metallschicht durch eine isolierende Schicht bereichsweise getrennt ist, wobei zumindest eine Aussparung in der isolierenden Schicht und zumindest eine Ausnehmung in der ersten Metallschicht vorgesehen ist, die zumindest bereichsweise überlappen und dadurch eine Vertiefung bilden, wobei in wenigstens einer Vertiefung zumindest ein elektronisches Bauteil angeordnet ist, das oder die vollumfänglich in der wenigstens einen Ausnehmung und/oder wenigstens einen Aussparung aufgenommen und mit der zweiten Metallschicht leitend verbunden ist oder sind und das zumindest eine elektronische Bauteil, bezogen auf die Höhe (H) des elektronischen Bauteils, zumindest teilweise in die wenigstens eine Ausnehmung und/oder Aussparung aufgenommen ist. Schließlich betrifft die Erfindung auch die Verwendung eines solchen Laminats als Platine, Sensor, LED-Lampe, Handybauteil, Steuerung, Regler oder Handy-Blitz-LED.
Patent DE-102010053818-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung eines Anhängers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOSSIRA CHRISTOPH
IPC: B60D1/62
Filed: 2010-12-08
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung eines Anhängers 2 eines Kraftfahrzeugs 1, wobei der Anhänger 2 durch eine Kupplungseinrichtung 3 mit dem Kraftfahrzeug 1 verbindbar ist, wobei eine Steuereinrichtung 4 während einer Betriebsphase des Kraftfahrzeugs Daten zum aktuell verbundenen Anhänger 2 sammelt und speichert und wobei Mittel zur Identifikation 5 des Anhängers 2 während einer Abstellphase des Kraftfahrzeugs 1 eine Trennung des verbundenen Anhängers 2 vom Kraftfahrzeug 1 mittels eines Prüfsignals feststellen können.
Patent DE-102010055096-A1 (DE)
Title: Ringförmiger mit Netz versehener Adapter zur trennbaren Verbindung von Einwegbechern mit Einwegdeckeln
IPC: A47J31/06
Filed: 2010-12-18
Abstract: Ringförmiger Adapter, dadurch gekennzeichnet, daß er standardisierte Einweg-Becher mit standardisierten Einweg-Deckeln trennbar verbindet und über ein Netz verfügt, welches zum Aufnehmen von Teeblättern geeignet ist.
Patent DE-102010060521-A1 (DE)
Title: Schließsteuerstruktur von Schiebetüren
Inventor: CHOI JAE HONG
IPC: E05F15/60
Filed: 2010-11-12
Abstract: Eine Schließsteuervorrichtung, welche geeignet ist zum Öffnen oder zum Schließen einer an einem Fahrzeug befestigten Schiebetür und geeignet ist zum Steuern eines Öffnungsvorganges oder eines Schließvorganges der Schiebetür mittels einer elektrischen Steuereinheit (ECU), kann einen Außenhebel, welcher um eine erste Schwenkwelle drehbar gelagert ist und mit einem Außengriff, welcher es ermöglicht, die Tür an der Außenseite eines Fahrzeugaufbaus zu öffnen oder zu schließen, verbunden ist, einen Entriegelungshebel, welcher an der ersten Schwenkwelle drehbar gelagert ist und mit dem Außenhebel zum Steuern von Betätigungskabeln verbunden ist, einen Innenhebel, welcher an der ersten Schwenkwelle drehbar gelagert ist und mit dem Außenhebel und einem Innengriff, welcher es ermöglicht, die Tür an der Innenseite des Fahrzeugaufbaus zu öffnen oder zu schließen, verbunden ist, und einen Offenhaltehebel, welcher an einer zweiten Schwenkwelle drehbar gelagert ist und mit dem Außenhebel schwenkbar verbunden ist, um drehbar zu sein, wenn die Tür geschlossen ist, umfassen.