baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014007960-U1 (DE)
Title: Seilrollenvorrichtung, Anordnung mit einer Seilrollenvorrichtung und Röntgenbildgebungsgerät
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-10-01
Abstract: Seilrollenvorrichtung (1) mit einer Tragseilrolle (2) und einer mit der Tragseilrolle (2) fest verbundenen, gleichsinnig mitlaufenden Fangseilrolle (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Fangseilrolle (3) senkrecht zu ihrer Rotationsachse (14) in zwei Seitenteile (7) geteilt ist, wobei die zweigeteilte Fangseilrolle (3) ausgebildet und in Richtung der Rotationsachse (14) vorgespannt ist, ein unter einer, über einem Schwellwert liegenden, Gewichtslast (13) stehendes Fangseil (11) zwischen den beiden Seitenteilen (7) der Fangseilrolle (3) gleiten zu lassen und dazwischen zu verklemmen.
Patent DE-202014008794-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel mit strukturintegrierter Federung
IPC: B62J1/02
Filed: 2014-11-05
Abstract: Gefederter Sattel mit Federung für ein Zweirad bestehend aus einer Satteldecke und einem Gestell, die mit mindestens zwei Blattfedern verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Blattedern gestellseitig jeweils paarweise eine geschlossene Schleife bilden.
Patent DE-202014104063-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für einen Zahnriemen
IPC: F16B5/06
Filed: 2014-08-29
Abstract: Befestigungseinrichtung für einen Zahnriemen (28) mit zwei offenen Enden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungshalter (30, 60) und ein Klemmelement (50) vorgesehen sind, wobei der Befestigungshalter (30, 60) eine Nut (34) zur mindestens teilweisen Aufnahme des Zahnriemens (28) aufweist und das Klemmelement (50) eine dem Zahnriemen (28) entsprechende Zahnung besitzt, und Befestigungsmittel vorgesehen sind, die ausgebildet sind, um das Klemmelement in Eingriff mit dem Zahnriemen an dem Befestigungshalter anzubringen.
Patent DE-202014105070-U1 (DE)
Title: Nabengetriebe für ein Fahrrad
IPC: B60B27/02
Filed: 2014-10-22
Abstract: Nabengetriebe für ein Fahrrad, umfassend: – eine Nabe (10), die zum Anschließen eines Rades (20) dient; und – einen Schwungradhalter (30), an dem ein Kettenkranz (40) anzubringen ist, der über eine Kette (41) mit einer Fahrradtretkurbel (42) gekuppelt ist; dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seite der Nabe (10) eine erste runde Vertiefung (11) mit einer ersten Innenumfangswand (111) angeordnet ist, wobei der Schwungradhalter (30) mit einer eine zweite Außenumfangswand (311) aufweisenden Nockenwelle (31) versehen ist, und dass ein unidirektionales Lager (50) zwischen der Nabe (10) und dem Schwungrad (30) angebracht ist, wobei eine Außenumfangsfläche (51) des unidirektionalen Lagers 50 in die erste Innenumfangswand (111) der ersten runden Vertiefung (11) der Nabe (10) passt, während eine Innenumfangsfläche (52) des unidirektionalen Lagers (50) in die zweite Außenumfangswand (311) der Nockenwelle (31) des Schwungradhalters (30) passt, wobei das unidirektionale Lager (50) unter Einsatz von Rollen (53) beinahe zwischenraum- und geräuschfrei im Uhrzeigersinn unidirektional Kraft übertragen und gegen den Uhrzeigersinn im Leerlauf laufen kann.
Patent DE-202015002526-U1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät mit erweiterter Funktionalität für die Gebäudesystemtechnik
IPC: H02J13/00
Filed: 2015-04-08
Abstract: Elektrisches Installationsgerät mit erweiterter Funktionalität für die Gebäudesystemtechnik mit einem Funktionseinsatz (2), einem Gerätesockel mit darauf montiertem Tragrahmen (1) und Kontaktelementen für einen Anschluss an externe Anschlussleitungen, mit einer im oder am Funktionseinsatz (2) befindlichen Aufnahme für eine Haltevorrichtung und/oder mit einem auf den Funktionseinsatz (2) aufbringbaren Frontelement und/oder aufbringbarem rückwärtigen Element, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sensor- und/oder Funkmodul (11) von der Aufnahme für die Haltevorrichtung aufgenommen ist.
Patent DE-202015006802-U1 (DE)
Title: Spritzgegossener und verschweißter Kraftstofftank für Motorräder
IPC: B62J35/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Kraftstofftank für Motorräder umfassend: mindestens zwei zueinander komplementäre Abdeckungen; wobei die mindestens zwei Abdeckungen eine solche Form haben, dass sie im zusammengefügten Zustand den Tank bilden; wobei die mindestens zwei Abdeckungen keine Kanten haben, die sich außerhalb oder innerhalb der mindestens zwei Abdeckungen erstrecken; wobei es sich bei dem Material der beiden Abdeckungen um ein thermoplastisches Polymer oder ein Acetalharz handelt bzw. um eine Kombination derselben; und wobei die mindestens zwei Abdeckungen Vorrichtungen zur Befestigung des Tanks an dem Motorrad aufweisen.
Patent DE-202015009492-U1 (DE)
Title: Befestigungsschraube und Schneidwerkzeug
IPC: B23C5/22
Filed: 2015-05-13
Abstract: Befestigungsschraube (5) zur Befestigung einer Schneidplatte (4) in einer Nut (3) eines Aufnahmeschafts (2) eines Schneidwerkzeugs (1), mit einem Kopf (51) und einem Schaft (53), der ein Außengewinde (531) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kopf (51) und dem Schaft (53) ein verdickter Andruckbereich (52) vorgesehen ist.
Patent DE-202015101219-U1 (DE)
Title: Kosmetikspiegel
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-03-10
Abstract: Spiegelvorrichtung, aufweisend einen Vergrößerungsspiegel, welcher an einem Gehäuse befestigt ist, und einen lichtemittierenden Körper, welcher an dem Gehäuse angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der lichtemittierende Körper so angeordnet ist, dass das aus dem lichtemittierenden Körper erzeugte Licht gegen den Spiegel ausgestrahlt und vom Spiegel reflektiert wird, der lichtemittierende Körper an der dem Spiegel gegenüberliegenden inneren Seite des Gehäuses und gegenüber dem Spiegel geneigt befestigt ist, und der obere Bereich des Gehäuses den lichtemittierenden Körper so abdeckt, dass der Lichtstrahl vollständig gegen den Spiegel gerichtet und das Blenden durch Streulicht verhindert wird.
Patent DE-202015104608-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Betriebsgerät für Leuchtmittel und einem aus einem induktivem Element des Betriebsgeräts galvanisch getrennt versorgten Schaltkreis
IPC: H05B37/00
Filed: 2015-08-31
Abstract: Anordnung umfassend ein Betriebsgerät (1) für Leuchtmittel (2) und einen elektrischen Schaltkreis (3), wobei das Betriebsgerät (1) zumindest ein induktives Element (7) umfasst, und wobei der elektrische Schaltkreis (3) ein induktives Koppelelement (9) aufweist, das in einem magnetischen Streufeld des induktiven Elements (7) angeordnet ist.
Patent DE-202016000336-U1 (DE)
Title: Bauschalungselement und Verbindungskralle für ein Bauschalungssystem
IPC: E04G9/02
Filed: 2016-01-14
Abstract: Bauschalungselement für ein Bauschalungssystem mit einer Metallrahmenkonstruktion, die mehrere Horizontalprofile sowie mehrere Vertikalprofile umfasst, sowie mit einer an der Metallrahmenkonstruktion befestigten, nichtmetallischen Schaltafel, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertikalprofile an gegenüberliegenden Stirnenden der Metallrahmenkonstruktion als zu beiden Stirnseiten hin offene Vierkant-Hohlprofile (4) gestaltet sind, deren Tiefe größer ist als eine Tiefe der Horizontalprofile (3), wobei die Vierkant-Hohlprofile (4) auf einer Frontseite bündig mit der nichtmetallischen Schaltafel (12) oder einer Vorderseite der Horizontalprofile fluchten.
Patent DE-202016002680-U1 (DE)
Title: DemoTower mit DemoMedien im Unterrichtseinsatz, kompatibel verbunden, vernetzt und verkabelt, sofort nutzbar, funktionssicher, einfach zu handhaben und kostengünstig
IPC: G09B5/00
Filed: 2016-04-26
Abstract: DemoTower mit DemoMedien im Unterrichtseinsatz kompatibel verbunden, vernetzt und verkabelt, sofort nutzbar, funktionssicher, einfach zu handhaben und kostengünstig dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem DemoTower um ein Möbelbaukastensystem handelt, in dem und mit dem die DemoMedien für den Unterrichtseinsatz kompatibel verbunden, vernetzt und verkabelt, sofort nutzbar, funktionssicher und einfach zu handhaben sind, dass es sich bei den DemoMedien im Unterrichtseinsatz um Beamer, Dokumentenkameras, Blu Ray-, DVD-, CD- und USB-Stick-Player, Projektionsbild-Kontroll-Monitore, PCs, portable PCs, Tablet PCs, Smartphones, aktive 2.1 Lautsprechersysteme, HDMI Splitter und 1-2-3 HDMI Medienumschalter handelt und dass die DemoMedien kompatibel miteinander verbunden, kompatibel miteinander vernetzt und kompatibel miteinander verkabelt sind.
Patent DE-202016003845-U1 (DE)
Title: Abfördereinrichtung für gereinigtes Wasser aus einer Kläranlage
IPC: C02F3/12
Filed: 2016-06-21
Abstract: Abfördereinrichtung (20) für gereinigtes Abwasser aus einer Kläranlage (10), umfassend einen Behälter (22) mit einem Einlass (30), durch welchen gereinigtes Abwasser in den Behälter (22) einströmen kann, und einem Auslass (28), durch welchen das Abwasser aus dem Behälter (22) ausströmen kann und welcher höher gelegen ist als der Einlass (30), gekennzeichnet durch einen Filter (38), der an den Einlass angeschlossen und diesem in Bezug auf die Strömungsrichtung in den Behälter (22) vorgeschaltet ist, wobei der Filter (38) derart angeordnet ist, dass ein hydrostatischer Druck durch im Behälter aufgestautes gereinigtes Abwasser eine Rückströmung durch den Einlass (30) und den Filter (38) bewirkt.
Patent DE-202016005253-U1 (DE)
Title: Besohlte Socke mit Antirutschunterseite
IPC: A41B11/02
Filed: 2016-08-26
Abstract: Socke (2) mit einer an ihrer unteren Seite angebrachten Antirutschunterseite (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Antirutschunterseite (1) ein Stoffmaterial (11) umfasst, das an einem weichen Kunststoffmaterial (10) angeordnet ist.
Patent DE-202016005720-U1 (DE)
Title: Die passgenaue Krawatte für Jedermann
IPC: A41D25/06
Filed: 2016-09-17
Abstract: Die Besonderheit der passgenaue Krawatte für Jedermann ist gekennzeichnet durch die Kennzeichnung/Abmessung/Zahlen bzw. Ziffern auf der Rückseite der Krawatte. Die untere linke Seite der Skala 1 bis 6 (1) dient dazu um die Krawatte über die Gürtelschnalle bis zum Hals zu halten und sich die Zahl zu merken, bei der oberen Seite der Skala 1 bis 6 (2) beginnt man die Krawatte bei der gewünschten Skala mit einem einfachen Knoten zu binden mit der Zahl die man vorher an der unteren Skala ermittelt hat.
Patent DE-202016100602-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen des Laufs einer Schusswaffe
IPC: F41A29/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen des Laufs einer Schusswaffe, mit einem flexiblen Seilelement (20) zum Durchführen durch den Waffenlauf, und einem Endstück (10) zum Anbringen eines Reinigungswerkzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück (10) lösbar mit dem Seilelement (20) verbindbar ist, indem ein erstes Kupplungselement (14) des Endstücks (10) in ein als Gegenstück ausgebildetes zweites Kupplungselement (24) des Seilelements (20) eingreift.
Patent DE-202016100835-U1 (DE)
Title: Überkopfkonsole mit einem austauschbaren herunterklappbaren Ablagefach
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-02-18
Abstract: Überkopfkonsolenanordnung für ein Fahrzeug, die Folgendes umfasset: mehrere austauschbare herunterklappbare Schwenkablagefachmodule, die jeweils mindestens Aufnahmeelemente und ein Fach oder Halter mit einer unterschiedlichen Größe oder Form definieren; ein Gehäuse, das mindestens eine Überkopfablagemulde definiert, die dazu ausgeführt ist, die mehreren austauschbaren Ablagefachmodule aufzunehmen; Drehzapfen, die jeweils ein erstes Ende, das dazu ausgeführt ist, drehbar in dem Gehäuse aufgenommen zu werden, und ein zweites Ende, das dazu ausgeführt ist, von einem der Aufnahmeelemente eingegriffen zu werden, enthalten; und ein Vorspannelement, das dazu ausgelegt ist, eine Schließkraft auf einen der Drehzapfen aufzubringen.
Patent DE-202016101170-U1 (DE)
Title: Papierwerk
IPC: B42D1/06
Filed: 2016-03-04
Abstract: Gebundenes Papierwerk (1) mit mehreren zu einem Stapel (2) verbundenen Blättern (3) und mit einer Vorrichtung zum Einbringen (5) zusätzlicher Blätter (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Einbringen (5) wenigstens ein Heftelement (6) im Randbereich (9) der zu einem Stapel (2) verbundenen Blätter (3) aufweist, und verbundene Blätter (3) eine oder mehrere Ausnehmungen (8) oder vorgesehene Ausnehmungen im Bereich des oder der Heftelemente (6) so aufweisen, dass durch die Ausnehmungen wenigstens ein Fixierelement (7) des Heftelements (6) geöffnet und/oder geschlossen werden kann.
Patent DE-202016101997-U1 (DE)
Title: Ein integriertes Informations- und Sicherheitssystem
IPC: G08B13/16
Filed: 2016-04-15
Abstract: Ein integriertes Informations- und Sicherheitssystem umfassend einen Maschinenraum und ein Überwachungsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass – der Maschinenraum einen Tastatursteuerungsmodul umfasst, – die Ausgangsklemme des Tastatursteuerungsmoduls in der Signalverbindung mit der Eingangsklemme eines Prozessors ist, – die Ausgangsklemme des Prozessors jeweils mit der Eingangsklemme eines Spracheingabemoduls und der Eingangsklemme einer Videomatrix in der Signalverbindung ist, – die Ausgangsklemme des Spracheingabemoduls mit der Eingangsklemme von einem Fernbedienungsterminal in der Signalverbindung ist, – die Ausgangsklemme des Fernbedienungsterminals mit der Eingangsklemme eines Sprachwiedergabemoduls in der Signalverbindung ist, – die Ausgangsklemme der Videomatrix mit der Eingangsklemme eines Datenspeichermoduls in der Signalverbindung ist, – der Prozessor mit dem ersten optischen Leitungsendgerät in der bidirektionalen Signalverbindung ist, – das erste optische Leitungsendgerät mit einem ODF (Optical Distribution Frame) in der bidirektionalen Signalverbindung ist, – die Ausgangsklemme des ODFs mit der Eingangsklemme eines Signal-Schalters in der Signalverbindung ist, – die Eingangsklemme des Signal-Schalters mit der Ausgangsklemme eines Entstörung-Moduls in der Signalverbindung ist, – der ODF mit dem zweiten optischen Leitungsendgerät in der bidirektionalen Signalverbindung ist, – das Überwachungsgerät einen Feueralarmmodul, einen Produktionsüberwachungsmodul, einen Perimeteralarmmodul, einen Zutrittskontroll-Modul sowie einen Videoüberwachungsmodul umfasst, und – das zweite optische Leitungsendgerät jeweils mit dem Feueralarmmodul, dem Produktionsüberwachungsmodul, dem Perimeteralarmmodul, dem Zutrittskontroll-Modul sowie dem Videoüberwachungsmodul in der bidirektionalen Signalverbindung ist.
Patent DE-202016104554-U1 (DE)
Title: Nivellierstifthalter für ein Werkzeug zum Auftragen und Verstreichen von Baustoffen
IPC: E04F21/04
Filed: 2016-08-19
Abstract: Nivellierstifthalter für ein Werkzeug zum Auftragen und Verstreichen von Baustoffen, welches einen Klingenträger und eine sich von diesem erstreckende Abziehklinge aufweist, wobei mindestens zwei Nivellierstifte entsprechend der Dicke der auf einem ebenen Untergrund aufzutragenden Baustoffschicht an dem Klingenträger fixierbar sind, indem jeder Nivellierstift in am Klingenträger in einer Bohrung verschraubten und mit einer radialen Bohrung und einem Gewindeansatz versehenen Spannbolzen aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nivellierstifthalter (7) die Form einer auf den Klingenträger (2) aufsteckbaren Klammer aufweist, wobei von einer Klammerbasis (8) parallel nach unten Klammerschenkel (9, 10) abragen, und die Klammerschenkel (9, 10) fluchtende Bohrungen (11) aufweisen, welche im montierten Zustand jeweils mit einer der Bohrungen (6) im Klingenträger (2) fluchten, dass in die fluchtenden Bohrungen (6, 11) der Spannbolzen (13) so einsetzbar ist, dass er den gegenüberliegenden Klammerschenkel (9, 10) mit dem Gewindeansatz (14) durchragt, und die Achse der Bohrungen (11) so von der Klammerbasis (8) beabstandet ist, dass der Nivellierstifthalter (7) bei eingesetztem Spannbolzen (13) mit der Klammerbasis (8) an der Oberkante des Klingenhalters (2) anliegt, und dass mindestens ein Klammerschenkel (9, 10) auf seiner Außenseite eine Aufnahmenut (15) zur verschwenksicheren Aufnahme des Nivellierstiftes (12) aufweist.
Patent DE-202016104939-U1 (DE)
Title: Kampffahrzeug mit einer Waffenanlage
IPC: F41H7/02
Filed: 2016-09-07
Abstract: Kampffahrzeug mit einer Waffenanlage, umfassend zumindest ein Waffenrohr (1‘, 1), einen Verschluss (2) sowie ein Rückstoßsystem (3), wobei das Waffenrohr (1‘, 1) im vorderen Bereich (11‘, 11) ein Kaliberteil (12‘, 12) mit einem Kaliberdurchmesser (13‘, 13) sowie im hinteren Bereich (14‘, 14) ein Ladungsteil (15‘, 15) mit einem Ladungsraumdurchmesser (16‘, 16) mit einer Ladungsraumlänge (17‘, 17) umfasst, mit den Merkmalen: • die Waffenanlage ist austausch- und / oder ersetzbar, wobei diese durch eine Waffenanlage (100) mit größerem Kaliber ausgetauscht oder ersetzt werden kann, • die kalibergrößere Waffenanlage (100) weist ein kalibergrößeres Waffenrohr (1) als die ersetzte oder ausgetauschte Waffenanlage mit kaliberkleinerem Waffenrohr (1‘) auf, • das kalibergrößere Waffenrohr (1) hat ein Kaliberteil (12) mit einem größeren Kaliberdurchmesser (13) als das kaliberkleinere Waffenrohr (1‘), • das kalibergrößere Waffenrohr (1) hat ein Ladungseil (15) mit einem annähernd gleichen Ladungsraumdurchmesser (16) wie der Ladungsraumdurchmesser (16‘) des kaliberkleineren Waffenrohres (1‘), • die Ladungsraumlänge (17) des kalibergrößeren Waffenrohrs (1) ist länger als die Ladungsraumlänge (17‘) des kaliberkleinen Waffenrohrs (1‘).
Patent DE-202016104991-U1 (DE)
Title: Oberflächenreinigungsvorrichtung
IPC: A47L11/18
Filed: 2016-09-09
Abstract: Oberflächenreinigungsvorrichtung, umfassend: ein Gehäuse, das eine aufrechte Anordnung und eine Basis enthält, die an der aufrechten Anordnung angebracht und zur Bewegung über eine zu reinigende Oberfläche geeignet ist; einen Fluidbehälter, der an dem Gehäuse vorgesehen ist; einen Fluidverteiler, der in der Basis in Fluidverbindung mit dem Fluidbehälter vorgesehen ist; einen Arbeitsluftpfad durch das Gehäuse; einen Rückgewinnungsbehälter, der an dem Gehäuse vorgesehen ist und einen Abschnitt des Arbeitsluftpfades definiert; eine Saugquelle, die an dem Gehäuse vorgesehen ist und einen Abschnitt des Arbeitsluftpfades definiert; eine Saugdüse, die an der Basis vorgesehen ist; einen flexiblen Vakuumschlauch, der eine Luftstromleitung und eine Fluidzuführleitung definiert; eine Schlauchaufnahme, die an der Basis vorgesehen und dazu geeignet ist, sich selektiv mit dem flexiblen Vakuumschlauch zur Reinigung oberhalb des Bodens zu koppeln, wobei die Schlauchaufnahme umfasst: einen Schlauchanschluss in Fluidverbindung mit einem Abschnitt des Arbeitsluftpfades zwischen der Saugdüse und dem Rückgewinnungsbehälter, wobei der Schlauchanschluss dazu geeignet ist, sich mit der Luftstromleitung des flexiblen Vakuumschlauches zu koppeln; und einen Auslassfluidverbinder in Fluidverbindung mit dem Fluidbehälter, wobei der Auslassfluidverbinder dazu geeignet ist, sich mit der Fluidzuführleitung des Vakuumschlauches zu koppeln; und eine Abdeckung, die an der Basis vorgesehen und zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position beweglich ist, wobei der Vakuumschlauch in der geöffneten Position mit der Schlauchaufnahme gekoppelt werden kann und die Abdeckung in der geschlossenen Position den Schlauchanschluss abdichtet, um eine fluiddichte Schnittstelle vorzusehen, und die Schlauchaufnahme abdeckt.
Patent DE-202016105743-U1 (DE)
Title: Hinterachsaufhängung für ein Fahrzeug
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-10-13
Abstract: Hinterachsaufhängung (1) für ein Fahrzeug, aufweisend eine schwenkbar an einem Fahrzeugaufbau (20) gelagerte Verbundlenkerachse (2) mit einem sich entlang der Y-Achse (Y) erstreckenden Torsionsabschnitt (3.1) sowie zwei durch den Torsionsabschnitt (3.1) verbundenen, sich entlang der X-Achse (X) des Fahrzeugs nach hinten erstreckenden Lenkerabschnitten (3.2), die jeweils einen Radträger-Anbindungsbereich (3.3) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkerabschnitte (3.2) mit dem Torsionsabschnitt (3.1) einstückig aus einem Rohrprofil (3) gebildet sind.
Patent DE-202017002625-U1 (DE)
Title: Röntgensystem mit einem Kegelstrahl-C-Bogen-Röntgengerät zum Erzeugen eines in der Zentralschicht vollständigen 3D-Datensatzes zur Volumenrekonstruktion
IPC: A61B6/03
Filed: 2017-05-16
Abstract: Röntgensystem, das geeignet ist, eine Folge von 2D-Röntgenprojektionen für einen in der Zentralschicht vollständigen 3D-Datensatz für eine Volumenrekonstruktion zu erzeugen, mit einem Kegelstrahl-C-Bogen-Röntgengerät (1) mit einem in wenigstens zwei Raumrichtungen durch lineare Verstellelemente verlagerbaren Halterung (23) für einen C-Bogen (2) mit einer Röntgenaufnahmeeinheit, der in der Halterung (23) längs seines Umfangs motorisch orbital verstellbar ist, wobei die Röntgenaufnahhmeeinheit eine Röntgenstrahlenquelle (3) und einen Röntgenstrahlendetektor (4) trägt, mit einem Fahrgestell, mit dem das Kegelstrahl-C-Bogen-Röntgengerät (1) längs des Fußbodens (22) verfahrbar ist und mit einer zentralen Recheneinheit (40), die dazu ausgelegt ist: a) eine erste Eingabe zu empfangen und aufgrund dieser ersten Eingabe ein Organprogramm mit einem POI und einer Schnittebene durch den Patienten, eine Hüllkurve des Patientenquerschnitts und des Liegenbretts (501) im den bezüglich des Patienten definierten Koordinaten festzulegen, b) eine zweite Eingabe zu empfangen und aufgrund dieser zweiten Eingabe für die festgelegte Hüllkurve und den POI ein Paar aus einer Detektortrajektorie (402) und einer zugehörigen Fokustrajektorie (382) aus der Zurverfügungstellung einer Vielzahl von im Speicher der Bewegungssteuerung (41) gespeicherten Trajektorien-Paaren auszuwählen und festzulegen, c) eine dritte Eingabe zu empfangen und aufgrund dieser dritten Eingabe die Lage des POI und der Patientenschnittebene bezüglich eines mit dem Fußboden (22) verbundenen Koordinatensystems festzulegen und auszugeben, d) die linearen Verstellelemente und das Orbital-Verstellelement für den C-Bogen (2) so anzusteuern, dass das festgelegte Trajektorien-Paar durch motorisches Verfahren des C-Bogens (2) durchlaufen wird, um an den festgelegten Stellungen nacheinander jeweils eine Röntgenprojektion aufzunehmen.
Patent DE-202017003556-U1 (DE)
Title: Beutel, der insbesondere zur Verpackung von gartenbaulichen Fruchtprodukten geeignet ist
IPC: B65D33/28
Filed: 2017-07-06
Abstract: Luftdurchlässiger Beutel, der besonders zur Verpackung von gartenbaulichen Fruchtprodukten (2) geeignet ist, der eine Hülle (3) mit schlauchförmiger Ausbildung aus einem Netz, die in der Lage ist, die zu verpackenden Produkte aufzunehmen, und mindestens ein erstes (4) und ein zweites Band (5), die jeweils auf einer Außenseite der Hülle angeordnet sind und an ihren Enden (4a und 5a; 4b und 5b) miteinander verbunden sind, mit Zwischenpositionierung je eines Endes (3a, 3b) der Hülle, so dass sie den Verschluss der genannten Hülle bestreben, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn das erste Band mit der Hülle nur an seinen Enden (4a, 4b) verbunden ist, so dass ein zentraler Teil (3c) desselben von dem Körper der Hülle (3) getrennt werden kann, wobei ein Handgriff (6) gebildet wird, das zweite Band entlang seiner Länge mit der zugehörigen Seite der Hülle verbunden ist, wobei ein stabiler Boden (5c) für den Inhalt der Hülle gebildet wird, wenn der Beutel an dem Handgriff (6) hängend getragen wird.
Patent DE-202017003792-U1 (DE)
Title: Schraubenloses PfostenRiegel System
IPC: E06B3/58
Filed: 2017-07-18
Abstract: Schraubenloses Pfosten-Riegel-System dadurch gekennzeichnet, dass für die Montage der Glasscheiben keine Schrauben benötigt werden und für verschiedene Glasstärken genutzt werden kann.
Patent DE-202017003998-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Magnethalterung und drahtloser Solar-Ladung des Akkus
IPC: F21V21/096
Filed: 2017-07-28
Abstract: Leuchte mit Magnethalterung entsprechend dem Gebrauchsmusters Nr. 20 2016 005 608 mit dem Titel „Magnetbefestigung an unmagnetischem Material”
Patent DE-202017006908-U1 (DE)
Title: Hose für Rollstuhlfahrer
IPC: A41D13/12
Filed: 2017-01-13
Abstract: Hose für Rollstuhlfahrer, mit einem Hosenbund (1) und zwei Hosenbeinen (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Hosenbund (1) im hinteren Bereich höher ausgeführt ist als im vorderen Bereich, so dass im Sitzen ein nahezu waagrechter Verlauf des Hosenbunds (1) realisierbar ist.