baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014102046-U1 (DE)
Title: Trainingsrahmen in PMA-Größe für 100GBASE-KP4
IPC: H04L12/26
Filed: 2014-04-30
Abstract: Vorrichtung umfassend eine Hochgeschwindigkeits-Ethernet-Schnittstelle mit einem Senderport und einem Empfängerport, wobei die Vorrichtung zum Ausführen von Operationen konfiguriert ist, wenn die Vorrichtung im Betrieb ist, umfassend: Senden von Trainingsrahmen vom Senderport der Hochgeschwindigkeits-Ethernet-Schnittstelle für den Empfang an einem Empfängerport einer zweiten Vorrichtung während eines Verbindungstrainingsmodus, wobei die Trainingsrahmen unter Verwendung von Physical Media Attachment (PMA) Framing-Logik gesendet werden und dieselbe Länge wie PMA-Rahmen aufweisen, die während eines auf den Trainingsmodus folgenden Datenmodus gesendet werden sollen; Empfangen von Trainingsrahmen, die von einem Senderport der zweiten Vorrichtung gesendet werden, an dem Empfängerport der Hochgeschwindigkeits-Ethernet-Schnittstelle, wobei die Trainingsrahmen, die empfangen werden, Zeichen für den Empfängerbereitschaftszustand, die einen Bereitschaftszustand des Empfängerports des zweiten Bauelements zum Empfangen von Daten identifizieren, und Rückwärtszähldaten umfassen; und Einsetzen der Zeichen für den Empfängerbereitschaftszustand und der Rückwärtszähldaten zum Ermöglichen eines Übergangs zwischen dem Verbindungstrainingsmodus und dem Datenmodus.
Patent DE-202014104854-U1 (DE)
Title: Anordnung zur sicheren Netztrennung von Überspannungsableitern, insbesondere Varistoren, bei Vorliegen von temporären Überspannungen
IPC: H01C7/12
Filed: 2014-10-13
Abstract: Anordnung zur sicheren Netztrennung von Überspannungsableitern, insbesondere Varistoren (1), bei Vorliegen von temporären Überspannungen (TOV) durch Auslösen einer mit dem Überspannungsableiter (1) in Reihe liegenden Sicherung (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Überspannungsableiter (1) eine Überschlagsstrecke (6) aufweist oder mit einer separaten Überschlagsstrecke (6) elektrisch verbunden ist, wobei der Überspannungsableiter (1) mit einer Kapselung (7) oder Einhausung versehen ist und die Kapselung (7) oder Einhausung eine zur jeweiligen Überschlagsstrecke hin gerichtete Öffnung und/oder einen Kanal aufweist derart, dass ein bei thermischer Belastung bis hin zum Abbrand des Überspannungsableiters (1) entstehender Gasstrom zur Überschlagsstrecke gelangt mit der Folge einer Reduzierung der Ansprechspannung der Überschlagsstrecke sowie eines Stromflusses mit Auslösen der in Reihe liegenden Sicherung.
Patent DE-202015000907-U1 (DE)
Title: Trichter zum Füllen von Gläsern und dgl.
IPC: B67C11/00
Filed: 2015-02-04
Abstract: Trichter zum Füllen von Gläsern und dgl., gekennzeichnet durch eine glatte Innenfläche (2) und eine zumindest in einem festgelegten Abschnitt stufenartig ausgebildete Außenfläche (3), wodurch ringförmige Auflageflächen (4) definierter Breite mit paralleler Ausrichtung zum Glasrand (7) gebildet sind.
Patent DE-202015006111-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung der vorderen Radschutzvorrichtung im Gabelschaft in gefederten Fahrrädern
IPC: B62J15/02
Filed: 2015-08-28
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung der vorderen Radschutzvorrichtung im Gabelschaft, umfassend einen vorderen Teil (1) eines Schutzblechs einer Radschutzvorrichtung, einen hinteren Teil (2) des Schutzblechs der Radschutzvorrichtung und ein Befestigungsteil (3), wobei das Befestigungsteil (3) ein lösbar befestigbares walzenförmiges Spreizelement (4) umfasst, welches einen walzenförmigen Körper (5) mit mehreren sich aus dem Basisteil in Längsrichtung erstreckenden Führungsstäben (6), zwischen welche mehrere über den Umfang des walzenförmigen Körpers (5) hinaustretende und abgeschrägte Oberseiten und Unterseiten aufweisende Kopplungskörper (7) passgenau eingebracht sind, sowie einen Spreizkegel (8), der eine Aufnahme (9) aufweist, in der eine Schraubenmutter angeordnet wird, enthält, wobei der Spreizkegel (8) dem Basisteil des walzenförmigen Körpers (5) gegenüber platziert wird, wobei die Arbeitsfläche des Spreizkegels (8) eine generell konische Form aufweist, die auf die abgeschrägten Seiten der Kopplungskörper (7) Druck ausübt und deren radiale Verschiebung nach außen bewirkt, und das Befestigungsteil (3) zusätzlich ein Kopplungsteil (10) umfasst, das mit einer Bohrung (11) ausgestattet ist, durch welche eine Befestigungsschraube des walzenförmigen Spreizelements (4) verläuft, wobei das Kopplungsteil (10) Schiebeverbindungen (12) zur lösbaren Befestigung des vorderen Teils (1) des Schutzblechs der Radschutzvorrichtung sowie des hinteren Teils (2) des Schutzblechs der Radschutzvorrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsteil (10) auf der gesamten Länge eine Längsaussparung (13) aufweist, in welcher auf der gesamten Länge ein Metallverstärkungsstab (14) passgenau angeordnet ist, der eine mit der Bohrung (11) des Kopplungsteils (10) koordinierte Bohrung (15) aufweist, während die Bohrung (11) im Kopplungsteil (10) eine längliche Form aus mehreren überlappenden runden Bohrungen aufweist, wobei zwischen dem walzenförmigen Spreizelement (4) und dem Kopplungsteil (10) ein Einstellblock (16) mit einer Durchgangsbohrung für eine Befestigungsschraube angeordnet wird, dessen Oberseite ein Befestigungsschaft (17) mit dem walzenförmigen Spreizelement (4) und die Unterseite einen walzenförmigen Fortsatz (18) aufweist, der in mehrere einander überlappende runde Bohrungen im Kopplungsteil (10) passgenau eingreifen kann, während die Kopplungskörper (7) auf ihren Außenflächen lösbar befestigbare Beläge (19) aufweisen.
Patent DE-202015101961-U1 (DE)
Title: Planeten-Variator-Getriebe
IPC: F16H37/02
Filed: 2015-04-21
Abstract: Planeten-Getriebe mit einem Stützrad (4), einem Planetenträger (2) mit Radialachsen, zweifachen Umlaufrädern, bei denen in einer ersten Reihe die Umlaufräder durch Kegelzahnräder (5) und in einer zweiten Reihe durch Stirnreibräder (6) gebildet sind, welche zwischen Drucktellerrädern des Planetenträgers (2) entlang bewegbar sind, sowie mit einer Vorrichtung zur Verschiebung der Reibräder, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Stützzentralrad (4) eingesetzt ist und dass die Drucktellerräder (7, 8) sich gegenläufig drehen, wobei das erste Tellerrad (7) über eine Klauenkupplung (9) mit dreieckigen Klauen mit einer angetriebenen Welle (12) verbunden ist, während das zweite Tellerrad (8) mit dem ersten Tellerrad (7) über ein Zwischenzahnrad (13) verbunden ist, das frei auf dem Planetenträger (2) sitzt.
Patent DE-202015103541-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine mit schallgedämmtem Mahlwerksmotorgehäuse
IPC: G10K11/16
Filed: 2015-07-06
Abstract: Kaffeemaschine mit einem Kaffeemaschinengehäuse, einer Kaffeemühle (1) mit einem ein, eine Mahlkammer begrenzenden Mahlwerksgehäuse (4) aufweisenden Mahlwerk (5) zum Mahlen von Kaffeebohnen zu Kaffeemehl und mit einer Brüheinheit zum Brühen von Kaffee mittels des Kaffeemehls und mittels Heizmitteln der Kaffeemaschine erwärmtem Wasser, wobei die Kaffeemühle (1) einen eine Motordrehachse aufweisenden Elektromotor (3) zum rotierenden Antreiben des Mahlwerks (5) aufweist und wobei das Motorgehäuse (2) und das, bevorzugt drehfest mit dem Motorgehäuse (2) verbundene, Mahlwerksgehäuse (4), insbesondere mit seiner gesamten Mahlkammer schallgedämmt angeordnet sind, wobei das Motorgehäuse (2) hierzu in einer das Motorgehäuse (2) vollumfänglich umschließenden Schalldämmhülle (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalldämmhülle (7) elastisch deformierbar ist, und dass ein durch Rotation des Elektromotors (3) auf das Motorgehäuse (2) wirkendes Drehmoment ausschließlich an der deformierbaren Schalldämmhülle (7) abgestützt ist.
Patent DE-202015104451-U1 (DE)
Title: Umreifungsvorrichtung mit Positionsbestimmung des Packstücks
IPC: B65B13/20
Filed: 2015-08-21
Abstract: Umreifungsvorrichtung (10) zur Umreifung von Packstücken (13) mit einem Umreifungsmittel, – mit einem Packtisch (16), auf welchem das Packstück (13) durch die Vorrichtung (10) geführt ist, – mit seitlich des Packtisches (16) angeordneten, vertikalen Stützen (18), an welchen eine Pressplatte (19) vertikal verfahrbar ist, – mit einer Anordnungseinrichtung (12) für ein Kantenschutzmittel(14), welche entlang einer Bewegungsbahn an der Pressplatte (19) horizontal verfahrbar ist, – mit einer Steuerung, welche die Anordnungseinrichtung (12) in eine Anordnungstellung zur Anordnung des Kantenschutzmittels (14) an dem Packstück (13) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Mittel (15) zur Positionserfassung des Packstücks (13) in einem Einlaufbereich der Umreifungsvorrichtung (10) angeordnet ist, – das Mittel (15) zur Positionserfassung eine Einlaufposition des Packstücks (13) während dessen Einlaufbewegung (E) erfasst.
Patent DE-202015106478-U1 (DE)
Title: Fluidexpander
IPC: F16L55/12
Filed: 2015-11-27
Abstract: Fluidexpander, der zum Fördern eines Fluids in ein Fluidrohr (50) dient, umfassend  einen Sack (10), und  ein Rohrstück (20), das durch den Sack (10) hindurchgeht, wobei zwischen dem Rohrstück (20) und dem Sack (10) ein Dehnungsraum (30) gebildet ist, wobei das Rohrstück (20) stranggepresst ist und einen ersten und einen zweiten Kanal (21, 22) bildet, wobei ein Ende des ersten Kanals (21) zur Verbindung mit einer ersten Fluidquelle (61) dient, wobei ein Ende des zweiten Kanals (22) zur Verbindung mit einer zweiten Fluidquelle (62) dient, wobei das andere Ende des zweiten Kanals (22) mit der Außenluft verbunden ist, wobei das Rohrstück (20) ein Durchgangsloch (31) aufweist, durch das der Dehnungsraum (30) mit dem ersten Kanal (21) verbunden ist, wobei im ersten Kanal (21) ein Sperrelement (210) vorgesehen ist, wobei sich das Durchgangsloch (31) zwischen dem Sperrelement (210) und der ersten Fluidquelle (61) befindet.
Patent DE-202015106794-U1 (DE)
Title: Kontaktgehäuse
IPC: H01R43/20
Filed: 2015-12-14
Abstract: Kontaktgehäuse (1; 16), aufweisend einen stirnseitig, oberseitig offenen Einführschacht (8) zum Einführen eines Einzelkontakts (3) und einen seitlich durchgehenden ersten Einführschlitz (11) zum Einführen einer Stromschiene (2), wobei sich der Einführschacht (8) und der erste Einführschlitz (11) kreuzen.
Patent DE-202016000643-U1 (DE)
Title: Mehrwegehahn für medizinische Fluide
IPC: A61M39/00
Filed: 2016-02-01
Abstract: Mehrwegehahn (10) für medizinische Fluide mit wenigstens einem Grundkörper (12) mit wenigstens zwei voneinander getrennten Fluidkanälen (14, 16, 18), mit wenigstens zwei Anschlüssen (20, 22, 24), wenigstens einer Dichtscheibe (36), mit wenigstens einem Verbindungskanal (56) und mit wenigstens einem Andruckscheibenelement, die die Dichtscheibe (36) im montierten Zustand dichtend gegen den Grundkörper (12) andrückt, wobei die Anschlüsse (20, 22, 24) an jeweils einen Fluidkanal (14, 16, 18) im Grundkörper (12) anschließen, und wobei zur Verdrehung des Verbindungskanals die Dichtscheibe (36) und/oder das Andruckscheibenelement relativ zum Grundkörper (12) verdrehbar ist bzw. sind derart, dass in wenigstens einer ersten Stellung alle Anschlüsse (20, 22, 24) durch den Verbindungskanal (56) miteinander verbunden sind und dass in einer wenigstens zweiten Stellung Verbindungskanal alle Anschlüsse (20, 22, 24) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202016002730-U1 (DE)
Title: Wandkettenmodul für Eisklettern und Technosport
IPC: A63B9/00
Filed: 2016-04-26
Abstract: Schutzanspruch 1 2 Der Anspruch besteht auf ein Dry-tooling Wandkettenmodul das an Wänden und Decken frei hängend abgehängt ist. Kettenmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche. 1. dadurch gekennzeichnet das dass Kettenmodul mit den aneinander gereihten, hängenden Kettensträngen die Form einer Figur in sich trägt. 2. dadurch gekennzeichnet, dass die tragenden Bauformen immer einen Ring bilden. 3. dadurch gekennzeichnet, dass die tragenden Bauformen einen Verschluss oder lösbare Verbindungsglieder in sich tragen. 4. dadurch gekennzeichnet, dass die auf der Bauform aneinander gereihten Kettenstränge geordnet und ungeordnet abgehängt sind. 5. dadurch gekennzeichnet, dass die Ketten tragende Bauform ein Lastring ist. 7. dadurch gekennzeichnet, dass in der Bauform, aneinander gereihte Kettenstränge mit vorzugsweise langen Kettengliedern abgehängt sind. 8. dadurch gekennzeichnet, dass in der tragenden Bauform, vorzugsweise bis zu 11 Kettenstränge aneinandergereiht, abgehängt sind. 9. dadurch gekennzeichnet, dass die aufgereihten Rundstahlkettengliederzahl von der Mitte heraus, nach außen verlaufend, geringer wird. 10. dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenstränge von 6 bis 12 Kettenglieder in sich tragen. 11. dadurch gekennzeichnet, dass der Kettenmodul tragende Anschlagpunkt, sich immer am höchsten Punkt des Moduls befindet. 2/zeigt 3 12. dadurch gekennzeichnet, dass der tragende Lastring im Verbund mit dem Lastring tragenden Anschlagpunkt durch ein Verbindungsglied gehalten wird. 2/zeigt 4
Patent DE-202016008534-U1 (DE)
Title: Elektrofahrrad
IPC: B62M6/90
Filed: 2016-12-26
Abstract: Ein System eines Batterie-betriebenen Elektromotorantriebs zum Bereitstellen von Unterstützungsantriebsleistung für herkömmliche Fahrräder, enthaltend:ein Fahrradrahmen, der ein oder mehrere verbundene Rahmenröhren und ein Tretlagergehäuse enthält;ein Tretlager, das zumindest eine Lagerwelle und ein Zahnkranz-und-Lager-Baugruppe enthält, die die Lagerwelle umringt;ein oder mehrere Antriebsstränge, wobei jeder einen Motor enthält, der mit einer Antriebswelle verbunden ist, die ein Ritzel mit feststehendem Antriebssystem aufweist;ein Antriebsstrangcontroller, der folgendes aufweist:eine Benutzerschnittstelle, die einem Benutzer Kontrolleinheiten zum Ansteuern des Starts und des Haltens des Motors und Auswählen eines oder mehrerer Momentniveaus des Motors bereitstellt;eine Motorsteuerschaltung, die mit der Benutzerschnittstelle und dem Motor verbunden ist und ausgebildet ist zum Ausführen einer Motorkontrollsequenz, die enthält:einen initialen Motordrehzahlerkennung-Zustand, der durch ein Start-Kommando von der Benutzerschnittstelle aktiviert wird, während dessen die Motordrehzahl detektiert wird für eine initiale Motordrehzahlerkennungsperiode;falls die Motordrehzahl kontinuierlich höher als eine Leistungsunterstützungsmotordrehzahlgrenze während des initialen Motordrehzahlerkennung-Zustands ist, wird der Leistungsunterstützung-Zustand daraufhin aktiviert, während dessen der Motor vollständig angeschaltet ist und einen der einen oder mehrere Drehmomentniveaus, die durch das Benutzerschnittstelle gewählt sind, ausgibt,einen kontinuierlichen Motordrehzahlermittlung-zustand, in dem die Motordrehzahl kontinuierlich ermittelt wird, und falls die Motordrehzahl als geringer seiend als eine Leistungsabschaltmotordrehzahl kontinuierlich für einen Leistungsabschaltzustandsdauer ermittelt wird, der Motor daraufhin abgeschaltet wird, wobei der kontinuierliche Motordrehzahlermittlung-Zustand gelöscht wird und der Motor ausgeschaltet wird, wenn ein Stoppkommando von dem Benutzerschnittstelle erhalten wird;wobei wenigstens eine der miteinander verbundenen Rahmenröhren mit dem Tretlagergehäuse verbunden ist,wobei das Tretlagergehäuse eine Durchgangsöffnung dort, wo jeder der Rahmenröhren mit dem Tretlagergehäuse verbunden ist, hat, so dass der Innenraum der Rahmenröhren von innerhalb des Tretlagergehäuses erreichbar ist;wobei, wenn zusammengebaut, jeder der Antriebsstränge eingeführt in und befestigt innerhalb des Innenraums einer der Rahmenröhren, die mit dem Tretlagergehäuse verbunden ist, ist;wobei, wenn zusammengebaut, das Tretlager innerhalb des Tretlagergehäuses untergebracht ist; undwobei, wenn zusammengebaut, die Antriebswelle von jedem der Antriebstränge in das Tretlager hineinragt, so dass das Ritzel der Antriebswelle örtlich ausgerichtet ist und eingerastet ist mit den Zahnkranzzähnen der Zahnkranz-und-Lager-Baugruppe, wodurch ermöglicht wird, dass Drehmoment, das von dem Motor jedes der Antriebsstränge generiert wird, auf die Zahnkranz-und-Lager-Baugruppe und daraufhin auf die Lagerwelle übertragen wird.
Patent DE-202016103296-U1 (DE)
Title: Knochenersatzmaterial aus Zirkondioxidkeramik
IPC: A61L27/12
Filed: 2016-06-09
Abstract: Knochenersatzmaterial aus einer Zirkondioxidkeramik.
Patent DE-202016103711-U1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Dreiwegeproportionalventil für den Turbolader
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-07-11
Abstract: Elektromagnetisches Dreiwegeproportionalventil für den Turbolader, umfassend einen Ventilkörper, einen im Inneren des Ventilkörpers angeordneten stationären Eisenkern und einen dem stationären Eisenkern entsprechend angeordneten hohlen beweglichen Eisenkern, wobei an einem Endabschnitt des stationären Eisenkerns eine Hochdruckgaseinlassöffnung angeordnet ist, und wobei am Außenumfang des Mittenabschnitts des stationären Eisenkerns eine magnetisch leitende Platte angeordnet ist, und wobei am Außenumfang des anderen Endes des stationären Eisenkerns eine mit den Spulenwicklungen gewickelte Halterung befestigt ist, und wobei am Außenumfang des beweglichen Eisenkerns eine auf die magnetisch leitende Platte abgestimmte magnetisch leitende Deckplatte angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem stationären Eisenkern und dem beweglichen Eisenkern eine Druckfeder angeordnet ist, wobei ein Ende der Druckfeder das untere Ende des stationären Eisenkerns berührt, und wobei das andere Ende der Druckfeder stoßend mit dem Inneren eines Innenlochs des beweglichen Eisenkerns verbunden ist, und wobei im Innenloch eines sich dem beweglichen Eisenkerns nähernden Endes des stationären Eisenkerns eine Führungshülse angeordnet ist, und wobei der bewegliche Eisenkern entlang dem Außenumfang der Führungshülse axial gleiten kann.
Patent DE-202016107007-U1 (DE)
Title: Deckensegel sowie Raumdecke mit einem Deckensegel
IPC: F24F5/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Deckensegel (1; 1‘; 1‘‘) mit einer Funktions- und/oder Dekorfläche (2), welche zum Abdecken eines Abschnittes einer Raumdecke nutzbar ist, mit wenigstens einem Befestigungselement (8) zum Befestigen des Deckensegels (1; 1‘; 1‘‘) an der Raumdecke und wenigstens einem Distanzelement (7) zum Abhängen der Funktions- und/oder Dekorfläche (2) gegenüber der Raumdecke, wobei die Funktions- und/oder Dekorfläche (2) einen unteren Abschluss und das Befestigungselement (8) einen oberen Abschluss des Deckensegels (1; 1‘; 1‘‘) bilden, und mit einem Kühl- und/oder Heizmodul (4), wobei dem Deckensegel (1; 1‘; 1‘‘) ein Schallabsorptionsmodul (5; 5‘‘) zugeordnet ist, welches räumlich beabstandet zu dem Kühl- und/oder Heizmodul (4) angeordnet ist, so dass zwischen dem Kühl- und/oder Heizmodul (4) und dem Schallabsorptionsmodul (5; 5‘) ein Freiraum (6) für eine Durchlüftung ausgebildet ist.
Patent DE-202017002354-U1 (DE)
Title: Smartes Gehhilfesystem
IPC: H04W4/00
Filed: 2017-05-04
Abstract: Gehhilfesystem vorwiegend zur therapeutischen und sportlichen Nutzung bestehend aus einer Gehhilfe üblicher oder besonderer Bauart basierend auf einem Stock, Rohr oder Stab, vorzugsweise mit Griffen und anderen Elementen zur Handhabung ausgestattet, dadurch gekennzeichnet, dass sie über eine eingebaute Vorrichtung zum Messen diverser Parameter verfügt, sowie zum Speichern, Verarbeiten, Senden und Empfangen von Daten und mit einer mit dem Internet verbundenen dem System zugehörigen Software verknüpft ist.
Patent DE-202017004178-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darbietung von Speisen
IPC: A47J37/01
Filed: 2017-08-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Darbietung von Speisen mit einer Auflagefläche und Begrenzungsstegen (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Begrenzungssteg (3) die gesamte Ablagefläche in mindestens zwei identische Teilbereichen (2) unterteilt.
Patent DE-202017004901-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B96/00
Filed: 2017-09-20
Abstract: Möbel, mit einem Möbelkorpus (12), an dem ein bewegbares Möbelteil (13) aufnehmbar ist, wobei der Möbelkorpus (12) einen Innenraum (20) aufweist, der durch zwei einander gegenüberliegende Seitenwände (14) seitlich begrenzt ist, wobei an wenigstens einer der Seitenwände (14) ein Beschlag (22) zur Bewegungsführung eines bewegbaren Möbelteils (13) gegenüber dem Möbelkorpus (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Seitenwände (14) als Doppelwand ausgebildet ist, mit einer äußeren Seitenwand (14a) und einer dieser in Richtung Innenraum vorgelagerten inneren Seitenwand (14b), wobei zwischen der äußeren und inneren Seitenwand (14a, 14b) ein Hohlraum (23) ausgebildet ist, in dem der Beschlag (22) angeordnet ist.
Patent DE-202017007108-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Geschirrteil und einem Informationsträger
IPC: B41M1/34
Filed: 2017-12-04
Abstract: Vorrichtung mit
 einem Geschirrteil (1), das aus einem Material besteht, dass ausgewählt ist aus
 einer Gruppe bestehend aus Glas, Keramik und Kunststoff oder einer Kombination davon, und
 einem an dem Geschirrteil (1) angebrachten berührungslos auslesbaren elektronischen Informationsträger (2),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Vorrichtung eine Deckschicht (3) aus Druckfarbe aufweist,
 wobei die Deckschicht (3) eine Oberfläche des Informationsträgers (2) zumindest abschnittsweise bedeckt und sich die Druckfarbe über einem nicht von dem Informationsträger (2) bedeckten Abschnitt der Oberfläche des Geschirrteils (1) erstreckt.
Patent DE-202017101625-U1 (DE)
Title: Adapter für Rauchwarnmelder
IPC: G08B17/113
Filed: 2017-03-21
Abstract: Adapter (1) für Rauchwarnmelder mit einer Oberseite (2) und einer Unterseite (7), wobei die Oberseite (2) im Nutzungszustand mit der Schale eines Rauchwarnmelders gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite (2) des Adapters (1) für Rauchwarnmelder Ringe (3), Nuten (4), Rasten (5) und/oder Vertiefungen (6) vorgesehen sind, die derart ausgebildet sind, dass sie mit wenigstens zwei unterschiedliche Schalen von unterschiedlichen Rauchwarnmeldern koppelbar sind.
Patent DE-202017102249-U1 (DE)
Title: Elektropneumatisches Bremssteuersystem, Druckluftbremsanlage, Anhänger, Zugfahrzeug und Verwendung einer elektropneumatischen Ventileinrichtung
IPC: B60T13/68
Filed: 2017-04-13
Abstract: Elektropneumatisches Bremssteuersystem zur Steuerung der Druckluftbremsanlage eines Anhängers, der zum Ankoppeln an ein Zugfahrzeug eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bremssteuersystem eine am Zugfahrzeug zu installierende, manuell zu bedienende Fernsteuereinheit (130) und eine am Anhänger zu installierende, von der Fernsteuereinheit (130) elektrisch fernsteuerbare Ventileinrichtung (120) aufweist, durch die ein vom Zugfahrzeug in die Druckluftbremsanlage des Anhängers eingespeister Sollbremsdruck abhängig von einer manuellen Einstellung an der Fernsteuereinheit (130) auf einen gegenüber dem Sollbremsdruck reduzierten Bremsdruck änderbar ist, der an Bremszylindern (90) der Druckluftbremsanlage des Anhängers anliegt.
Patent DE-202017104952-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerstäuben von Flüssigkeiten
IPC: B05B15/65
Filed: 2017-08-17
Abstract: Vorrichtung zum Zerstäuben von Flüssigkeiten, umfassend:- ein erstes Halteglied (12), das zwei durch einen Steg (20) verbundene Schenkel (16, 18) aufweist, und- ein zweites Halteglied (14), das zwei durch einen Steg (30) verbundene Schenkel (26, 28) und im Steg (30) einen Durchbruch (36) mit einem Innengewinde aufweist, wobei das zweite Halteglied (14) mit dem ersten Halteglied (12) lösbar verbindbar ist,- eine Zerstäubereinheit (40) mit einem Außengewinde (56) zum Einschrauben der Zerstäubereinheit (40) um eine Drehachse (58) der Zerstäubereinheit (40) in das zweite Halteglied (14), wobei an einem axialen Ende (60) der Zerstäubereinheit (40) eine Dichtungsaufnahme (62) ausgebildet ist, um eine Dichtung (64) derart aufzunehmen, dass diese über das Ende (60) der Zerstäubereinheit (40) in axialer Richtung hinausragt.
Patent DE-202017107953-U1 (DE)
Title: Wand-/Deckensegel
IPC: E04F13/078
Filed: 2017-12-29
Abstract: Wand-/Deckensegel (1) – mit einem umlaufenden Rahmen (2); und – mit einer am Rahmen (2) befestigten Membrane (3), die einen Kederrand (4) aufweist, über den die Membran (3) am Rahmen (2) in einer Kederaufnahme (5) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Kederaufnahme (5) an einem Spannstück (6) angeordnet ist, das im Rahmen (2) entlang eines Spannweges (W) beweglich geführt ist.