Patent DE-112004002159-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern des Flusses von Fluid in einer Leitung
Inventor: KEENE RUSSELL
IPC: F16K11/07
Filed: 2004-11-10
Granted: 2021-04-22
Abstract: Vorrichtung (11) zum Steuern des Flusses von Fluid in einer Leitung, umfassend:a. ein erstes Gehäuse (13) mit wenigstens einer Innenwand (27) und einer Außenwand (29), wobei die wenigstens eine Innenwand (27) eine im Wesentlichen zylindrische Kammer (33) definiert, wobei die Kammer (33) ein erstes Ende (35), ein zweites Ende (37), eine Kammerachse (41) und wenigstens einen Durchmesser (43) aufweist, wobei wenigstens das erste Ende (35) und/oder das zweite Ende (37) eine Endwand (31) aufweist, die eine Lageröffnung (39) aufweist;b. eine Ventilwelle (15), die innerhalb der Kammer (33) angeordnet ist, wobei die Ventilwelle (15) eine Ventilwellen-Rotationsachse aufweist, die mit der Kammerachse (41) ausgerichtet ist, wobei die Ventilwelle (15) für eine Rotation um die Ventilwellen-Rotationsachse geeignet ist;c. Ventilwellenlager (17A), die in der Lageröffnung (39) gehalten werden und die Ventilwelle (15) für eine Rotation aufnehmen;d. einen Rotor (19), der für eine Rotation mit der Ventilwelle (15) gekoppelt ist, der an dem ersten Ende (35) oder dem zweite Ende (37) gegenüber der Endwand (27) angeordnet ist, wobei der Rotor (19) eine Rotorlagerfläche (45) aufweist, die einen oder mehrere Kanäle (47) aufweist;e. einen Stator (21), der wenigstens eine Statoraußenseite (51) und wenigstens eine Statorinnenseite (53) aufweist, wobei die Statorinnenseite (53) eine Statorlagerfläche (55) aufweist, wobei die Statorlagerfläche (55) ausgestaltet ist, eine Rotorlagerfläche (45) aufzunehmen und zu ermöglichen, dass die Rotorlagerfläche (45) hinsichtlich der Statorlagerfläche (55) rotiert, wobei der Stator (21) entfernbar um das Ende (35) der Kammer (33) gegenüber der Lageröffnung (39) aufgenommen ist, wobei der Stator (21) wenigstens zwei Statorfluidöffnungen (57) aufweist, wobei sich jede der Statorfluidöffnungen (57) von der Statoraußenseite (51) zu der Rotorlagerfläche (45) in Ausrichtung mit dem einen oder den mehreren Kanälen (47) erstreckt, um eine offene Position zu definieren, wenn der Rotor (19) eine erste Position einnimmt, sowie in Ausrichtung mit einer Rotorlagerfläche (45) ohne einen oder mehrere Kanäle (47), wenn der Rotor (19) eine zweite Position einnimmt, um eine geschlossene Position zu definieren, wobei die erste Position eine offene Position definiert, in der Fluide in einer der Statorfluidöffnungen (57) aufgenommen werden und durch den Kanal (47) und aus einer zweiten Statorfluidöffnung (57) heraus fließen, sowie eine geschlossene Position, in der Fluide daran gehindert werden, von einer Statorfluidöffnung (57) zu der anderen Statorfluidöffnung (57) über die Rotorlagerfläche (45) zu fließen;f. Druckmittel (25), um die Rotorlagerfläche (45) gegen die Statorlagerfläche (55) zu drücken, so dass die Rotation der Ventilwelle (15) und des Rotors (19) den Fluidfluss in einer Ventilwellenposition ermöglicht und in einer zweiten Ventilwellenposition den Fluidfluss nicht ermöglicht, wobei die Druckmittel (25) die Endwand (31) und die Ventilwelle (15) in Eingriff nehmen; undg. Verstellmittel (77), umfassend ein mit der Endwand (31) zusammenwirkendes Verstellbelastungsdrehkreuz (79) zur Verstellung der Druckmittel (25).