baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017125981-A1 (DE)
Title: Kugelfördertischsystem
Inventor: MOSER JOSEF
IPC: B65G13/06
Filed: 2017-11-07
Abstract: Kugelfördertischsystem (1) bestehend aus einer Kugelplatte (3) mit einer zumindest abschnittweise ebenen Auflage (30), wobei in der Kugelplatte (3) Ausnehmungen (4) vorhanden sind, durch welche Kugeln (2) zumindest teilweise hindurchgreifen, wobei die Kugeln (2) mit einem Antriebsmotor (17) drehbar angetrieben sind und einen auf der Auflage (30) befindlichen Artikel (25) bewegen, wobei das Kugelfördertischsystem (1) eine Zahnradplatte (9) aufweist, welche unter der Kugelplatte (3) angeordnet ist, wobei auf der Zahnradplatte (9) drehbar angetriebene Zahnräder (7) angeordnet sind, welche mit den Kugeln (2) reibschlüssig in Kontakt sind und diese bewegen.
Patent DE-102017126656-A1 (DE)
Title: Trägerklammer
Inventor: MENZ PETER
IPC: F16B2/06
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägerklammer (1) mit zwei Klammerelementen (2, 3), die auf gegenüberliegenden Seiten Kontaktflächen (4, 5; 6, 7) tragen, welche ein Klammermaul (8) begrenzen, wobei die Klammerelemente (2, 3) jeweils ein Mittelteil (11) sowie beidseits des Mittelteils (11) ein erstes beziehungsweise ein zweites Flügelteil (12, 13) haben und die derart U-förmig geformt sind, dass das Mittelteil (11) den Mittelsteg der U-Form und die Flügelteile (12, 13) jeweils einen freien Steg der U-Form bilden, wobei an einem dem Mittelteil (11) abgewandten Querrand zumindest eines der Flügelteile (12, 13) eines jeden Klammerelements (2, 3) eine der Kontaktflächen (4, 5, 6, 7) vorgesehen ist und wobei die Klammerelemente (2, 3,) mit ihren Flügelteilen (12, 13) zwischen einer Relativposition geringsten Abstands und einer Relativposition größten Abstands der auf gegenüberliegenden Seiten angeordneten Kontaktflächen (4, 5; 6, 7) aneinander verschieblich geführt sind. Für die erfindungsgemäße Trägerklammer (1) ist kennzeichnend, dass die Klammerelemente (2, 3) der Trägerklammer (1) formidentisch ausgebildet sind (vgl. Fig. 1)
Patent DE-102017126707-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer und Hybridantriebsstrang
Inventor: HECKER MATHIEU
IPC: F16F15/131
Filed: 2017-11-14
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (100), insbesondere für einen Hybridantriebsstrang, der Drehschwingungsdämpfer (100) aufweisend ein Eingangsteil (102) und ein Ausgangsteil (104) mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (104) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung mit wenigstens einem mechanischen Energiespeicher und eine Fliehkraftpendeleinrichtung mit einem Pendelmasseträger und an dem Pendelmasseträger verlagerbar angeordneten Pendelmassen (140), wobei das Ausgangsteil (104) ein Flanschteil (118) aufweist, das sowohl zum Abstützen des wenigstens einen mechanischen Energiespeichers als auch als Pendelmasseträger dient, und Hybridantriebsstrang aufweisend eine elektrische Fahrzeugantriebsmaschine und eine Brennkraftmaschine, wobei der Hybridantriebsstrang einen derartigen Drehschwingungsdämpfer (100) aufweist.
Patent DE-102017128304-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende vorrichtung und organische lichtemittierende anzeigevorrichtung unter verwendung derselben
Inventor: KIM SU-HYEON
IPC: H01L27/32
Filed: 2017-11-29
Abstract: Es wird eine organische lichtemittierende Vorrichtung bereitgestellt, die so konfiguriert ist, dass in einer Mehrzahl von Stapeln, in denen der optische Abstand unter Verwendung der Dicke einer Emissionsschicht (140, 190) eingestellt wird, die Struktur der Emissionsschicht (140, 190) geändert wird, um die Treiberspannung zu reduzieren und die Lebensdauer derselben zu erhöhen, und eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung, die diese verwendet.
Patent DE-102017128970-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prüfen des spezifikationsgerechten Verhaltens von Steuergeräten
Inventor: RAUH STEFFEN
IPC: H04L12/40
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Prüfen von Busteilnehmern eines CAN-Bus-Netzwerks.
 Aufgabe der Erfindung ist es einen Tester vorzuschlagen, der eine einfache und sichere Störung der von einem Steuergerät gesendeten Botschaften gewährleistet, selbst wenn nicht alle der gesendeten Botschaften bekannt sind.
 Erfindungsgemäß wird die Aufgabe gelöst durch eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Prüfen des spezifikationsgerechten Verhaltens von Steuergeräten in einem CAN-Bus-Netzwerk im Falle der Störung von gesendeten Botschaften. Die Vorrichtung enthält ein Steuermodul, eine Schnittstelle zum CAN-Bus-Netzwerk, ein Speichermodul für die Hinterlegung einer Liste von Botschaften, eine Benutzerschnittstelle, und ein Störmodul, wobei die hinterlegte Liste nur Botschaften enthält, die das Störmodul inaktiv schalten und alle nicht auf der Liste stehenden CAN-Bus-Botschaften das Störmodul aktiv belassen.
Patent DE-102017130807-A1 (DE)
Title: Luftgekühlte Kondensatoranlage
Inventor: ZAPKE ALBERT
IPC: F28B9/10
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine luftgekühlte Kondensatoranlage mit einem Trockenkühler 7, der mehrere Rohrbündel 4, 6 aufweist, die außenseitig von Kühlluft 8 gekühlt werden und innseitig von einem zu kondensierenden Dampf 2 durchströmt werden, und mit wenigstens einer Dampfverteilleitung 3, wobei dem Trockenkühler 7 wenigstens ein Nass/Trockenkühler 10 zugeordnet ist, der je nach Witterung durch äußere Benetzung mit Kühlwasser 16 als Nasskühler oder alternativ als Trockenkühler dient. Der Nass/Trockenkühler 10 ist an dieselbe Dampfverteilleitung 3 angeschlossen, wobei Dampf 2 aus der Dampfverteilleitung 3 kommend in den Nass/Trockenkühler 10 einleitbar ist.
Patent DE-102017201942-A1 (DE)
Title: Feststell- und/oder Notöffnungsanlage
Inventor: BIRKENMAYER FLORIAN
IPC: E05F5/00
Filed: 2017-02-08
Abstract: Eine Anlage zur Feststellung und/oder Notöffnung eines Flügels einer Tür, eines Fensters oder dergleichen umfasst einen Antrieb mit wenigstens einem mechanischen Energiespeicher, der durch eine Öffnungsbewegung des Flügels aufgeladen und mit einer Schließbewegung des Flügels entladen wird, wenigstens einem Elektromotor, dessen Motorwelle mit dem Flügel in Wirkverbindung steht, und einer Steuer- und/oder Regelelektronik zur Ansteuerung des Elektromotors. Der Elektromotor ist über die Steuer- und/oder Regelelektronik sowohl zur generatorischen Dämpfung der Flügelbewegungen als auch entgegen der Kraft des mechanischen Speichers zur Feststellung des Flügels und/oder zur elektromotorischen Notöffnung des Flügels ansteuerbar, indem der Elektromotor zur Feststellung und/oder Notöffnung des Flügels zusätzlich mit externer elektrischer Energie aus einer externen Einrichtung wie insbesondere einer Rauchschaltzentrale, einer Rauch- und Wärmeabzugszentrale oder dergleichen versorgbar ist.
Patent DE-102017202981-A1 (DE)
Title: Energiespeichergerät und Verfahren zum Herstellen eines Energiespeichergerätes
Inventor: TONONISHI MASAMITSU
IPC: H01M50/271
Filed: 2017-02-23
Abstract: Ein Energiespeichergerät enthält: eine Vielzahl von Energiespeichervorrichtungen; eine Abstandshaltereinheit mit einem oder mehreren Abstandshaltern, die zwischen den Energiespeichervorrichtungen oder auf Seiten der Energiespeichervorrichtungen angeordnet sind; und eine Vielzahl von Elementen, die über den Energiespeichervorrichtungen und der Abstandshaltereinheit angeordnet sind, (ein Sammelschienenrahmen, eine Wärmeabschirmungsplatte, eine Halterung), wobei die Abstandshaltereinheit eine Vielzahl von Arretierabschnitten aufweist, wobei die Arretierabschnitte jeweils zum Arretieren der Elemente konfiguriert sind.
Patent DE-102017204636-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum ruckfreien Anhalten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DAS ASHRIT
IPC: B60W30/18
Filed: 2017-03-21
Abstract: Verfahren zum ruckfreien Anhalten eines Kraftfahrzeugs, aufweisend wenigstens die folgenden Schritte während eines Anhaltevorgangs (2) des Kraftfahrzeugs: – Bereitstellen (3) eines Kriechmoments durch einen Antriebsstrang des Kraftfahrzeugs; dann entweder: – fahrerunabhängiges Erhöhen (4) einer Drehzahl eines Antriebsmotors des Antriebsstrangs zur Erhöhung eines Antriebsmoments des Antriebsmotors und gleichzeitiges, fahrerunabhängiges Erhöhen (5) eines Bremsmoments mittels eines Bremssystems des Kraftfahrzeugs in dem Maße, dass ein konstantes Verhältnis zwischen dem Antriebsmoment und dem Bremsmoment des Kraftfahrzeugs erhalten wird und das maximal erreichte Bremsmoment wenigstens so groß wird wie das Kriechmoment während eines Stillstands des Kraftfahrzeugs; und – Halten (6) des maximal erreichten Bremsmoments und gleichzeitiges Verringern (7) der Drehzahl des Antriebsmotors bis zum Stillstand des Kraftfahrzeugs; Die Erfindung betrifft ferner eine elektronische Steuervorrichtung zum ruckfreien Anhalten eines Kraftfahrzeugs, die Mittel zur Durchführung des Verfahrens (1) aufweist.
Patent DE-102017205291-A1 (DE)
Title: Schwingungstilgung eines Verteilergestänges einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine
Inventor: GRESCH VALENTIN
IPC: A01B69/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Eine landwirtschaftliche Verteilmaschine (12) ist mit einem Verteilergestänge (44), einem Fahrgestell (16) und einer elektronischen Steuerung (36) versehen, die einen Aktor in Reaktion auf eine erfasste oder erwartete Schwingung des Verteilergestänges (44) in Vorwärtsrichtung (V) derart ansteuert, dass durch die resultierende Geschwindigkeitsänderung (Δv 2 ) und/oder Fahrtrichtungsänderung eine gegenphasige Schwingung in dem Verteilergestänge (44) induziert wird, die zur Verminderung oder Auslöschung der Schwingung führt.
Patent DE-102017207682-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul und Fertigungsverfahren
Inventor: BRAUN GERHARD
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-05-08
Abstract: Ausgegangen wird von einem Elektronikmodul, umfassend zumindest einen bestückten Schaltungsträger mit einem Steckeranschluss zur elektrischen Kontaktierung mit einem Gegenstecker. Der Schaltungsträger ist unter Ausbildung einer Schutzumhausung zumindest bereichsweise von zumindest einer verfestigten Umhüllungsmasse umschlossen. Der Steckeranschluss umfasst dabei einen Steckerkörper mit zumindest einem Steckerkragen, wobei der Steckerkörper aus der zumindest einen verfestigten Umhüllungsmasse gebildet ist. Ferner ist durch den Steckerkragen eine Aufnahmeöffnung für den Gegenstecker gebildet, wobei die Aufnahmeöffnung bis zu einem Steckergrund reicht, welcher durch einen von der Umhüllungsmasse freigehaltenen Teilbereich des Schaltungsträgers gebildet ist.
Patent DE-102017209614-A1 (DE)
Title: Entkopplungsvorrichtung und RFID-Lesegerät mit Entkopplungsvorrichtung
Inventor: KUHN PETER
IPC: H04B7/0413
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Entkopplungsvorrichtung (1) mit zwei Signalpfaden (21, 22). Jeder Signalpfad (21, 22) weist einen Antennenanschluss (3), einen Sendesignaleingang (4), einen Überkoppelausgang (6), einen Überkoppeleingang (7) und eine Verarbeitungsvorrichtung (8) auf. Dabei gelangt ein am Sendesignaleingang (4) anliegendes Sendesignal (Tx_f1, Tx_f2) zum Antennenanschluss (3), zum Überkoppelausgang (6) und zur Verarbeitungsvorrichtung (8). Ein am Antennenanschluss (3) anliegendes Empfangssignal (Rx_1, Rx_2) und ein am Überkoppeleingang (7) anliegendes Überkoppelsignal (Tx_f2, Tx_f1) gelangen zur Verarbeitungsvorrichtung (8). Die Verarbeitungsvorrichtung (8) verarbeitet das Sendesignal (Tx_f1, Tx_f2), das Überkoppelsignal (Tx_f2, Tx_f1) und das Empfangssignal (Rx_1, Rx_2) derartig miteinander, dass sich eine Subtraktion des Sendesignals (Tx_f1, Tx_f2) und des Überkoppelsignals (Tx_f2, Tx_f1) von dem Empfangssignal (Rx_1, Rx_2) ergibt. Weiterhin sind die Überkoppelausgänge (6) und die Überkoppeleingänge (7) der zwei Signalpfade (21, 22) jeweils so miteinander gekoppelt, dass jeweils ein Überkoppelausgang (6) eines der zwei Signalpfade (21, 22) mit dem Überkoppeleingang (7) des jeweils anderen der zwei Signalpfade (22, 21) für eine Übertragung von Signalen gekoppelt ist. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein RFID-Lesegerät.
Patent DE-102017211638-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gleitlagers und Gleitlager
Inventor: SCHMITT HOLGER
IPC: F16C33/12
Filed: 2017-07-07
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Gleitlagers wird Aluminium als Hauptbestandteil mit Kupfer und/oder Titan vermischt und nachfolgend gesintert, gieß- oder walzplattiert.Ein Gleitlager weist eine gesinterte, gieß- oder walzplattierte Aluminiummatrix auf.
Patent DE-102017214292-A1 (DE)
Title: Elektronische Schaltvorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Schaltvorrichtung und Steuergerät
Inventor: KERN ROBERT
IPC: H03K17/04
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Schaltvorrichtung (400). Die Schaltvorrichtung (400) umfasst einen Lastanschluss (402) zum Anschließen einer Last, einen Versorgungsanschluss (404) und einen Steuerungsanschluss (406) zum Anlegen einer Versorgungsspannung, wobei der Steuerungsanschluss (406) bei anliegender Versorgungsspannung ein niedrigeres Spannungspotenzial als der Versorgungsanschluss (404) repräsentiert, ein Schaltelement (408) mit einem Sourceanschluss (S), einem Drainanschluss (D) und einem Gateanschluss (G), wobei der Sourceanschluss (S) mit dem Lastanschluss (402) gekoppelt oder koppelbar ist und der Drainanschluss (D) mit dem Versorgungsanschluss (404) gekoppelt oder koppelbar ist, ein Zusatzschaltelement (410) mit einem Basisanschluss (B), einem Kollektoranschluss (C) und einem Emitteranschluss (E), wobei der Kollektoranschluss (C) mit dem Gateanschluss (G) gekoppelt oder koppelbar ist, ein erstes Widerstandselement (R1) zum Koppeln des Emitteranschlusses (E) mit dem Versorgungsanschluss (404), ein zweites Widerstandselement (R2) zum Koppeln des Kollektoranschlusses (C) mit dem Lastanschluss (402), ein drittes Widerstandselement (R3) zum Koppeln des Basisanschlusses (B) mit dem Steuerungsanschluss (406) sowie ein viertes Widerstandselement (R4) zum Koppeln des Basisanschlusses (B) mit dem Versorgungsanschluss (404).
Patent DE-102017219484-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: FOLTIN JOHANNES
IPC: B60R21/0134
Filed: 2017-11-02
Abstract: Fahrzeugsitz (A, B, C, D), wobei der Fahrzeugsitz (A, B, C, D) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz (A, B, C, D) bei einer Kollision und/oder bei einer unmittelbar bevorstehenden Kollision derart ausgerichtet (α', α', α', α') wird, dass die einwirkenden Kollisionskräfte (β) der Kollision und/oder bevorstehenden Kollision auf den Insassen frontal oder dorsal einwirken.
Patent DE-102018000578-A1 (DE)
Title: Elektrisches Koppeln eines Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs mit einer Ladestation
Inventor: BOEHME URS
IPC: B60L11/18
Filed: 2018-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiekoppeleinrichtung (10) zum elektrischen Koppeln eines Bordnetzes (12) eines Kraftfahrzeugs mit einer kraftfahrzeugexternen, eine elektrische Wechselspannung bereitstellenden Ladestation (14), mit einem mit der Ladestation (14) elektrisch koppelbaren und die Wechselspannung gleichrichtenden Brückengleichrichter (16), der einen Gleichspannungsanschluss (18) aufweist, der mit einem Gleichspannungszwischenkreis (20) des Bordnetzes (12) elektrisch gekoppelt ist, gekennzeichnet durch einen Gleichspannungswandler (22), der mit einem ersten Anschluss (24) mit dem Gleichspannungsanschluss (18) und mit einem zweiten Anschluss (26) mit dem Gleichspannungszwischenkreis (20) des Bordnetzes (12) elektrisch gekoppelt ist, wobei der Gleichspannungswandler (22) ausgebildet ist, elektrische Potentiale (28, 30) einer am zweiten Anschluss (26) für den Gleichspannungszwischenkreis (20) bereitgestellten Zwischenkreisgleichspannung (32) in Bezug auf ein vorgebbares elektrisches Bezugspotential (34) auf vorgebbare, im Wesentlichen konstante Werte einzustellen.
Patent DE-102018004097-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur Spurerkennung mit Backup-Funktion bei lückenhafter Spurenerkennung, bzw. bei sporadischen Störungen bei der Spurerkennung, sowie Verfahren zur Generierung einer GPS-basierten Referenzfahrstrecke als zeitliches Backup bei sporadischen Störungen bei der optischen Spurerkennung
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: B60W50/023
Filed: 2018-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem zur Spurerkennung mit Backup-Funktion bei lückenhafter Spurerkennung, bzw. bei sporadischen Störungen bei der Spurerkennung, sowie ein Verfahren für ein optisches Spurerfassungs-Fahrerassistenzsystem, zur Generierung einer GPS-basierten Referenzfahrstrecke als zeitliches Backup bei lückenhafter Spurerkennung, bzw. bei sporadischen Störungen bei der Spurerkennung, sowie ein Assistenzsystem.
Patent DE-102018100002-A1 (DE)
Title: Geschützte Anschlussstruktur eines chipgrossen gehäusten Bauteils (Chip-Scale Package - CSP)
Inventor: LEE YUEH-CHUAN
IPC: H01L31/0232
Filed: 2018-01-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ausbildung eines eine integrierte Schaltung (integrated circuit - IC) beinhaltenden gehäusten Bauteils bereitgestellt. In einigen Ausführungsformen wird ein Halbleiterwerkstück ausgebildet, das einen Ritzrahmen, einen ersten IC-Chip, einen zweiten IC-Chip und eine Passivierungsschicht umfasst. Der Ritzrahmen trennt und den ersten und zweiten IC-Chip, und die Passivierungsschicht bedeckt den ersten und zweiten IC-Chip. Der erste IC-Chip umfasst eine Schaltung und eine Anschlussstruktur, die elektrisch mit der Schaltung gekoppelt ist. Die Anschlussstruktur umfasst einen ersten Anschluss, einen zweiten Anschluss und eine Brücke. Die Brücke befindet sich innerhalb des Ritzrahmens und verbindet den ersten Anschluss mit dem zweiten Anschluss. Die Passivierungsschicht wird strukturiert, um den ersten Anschluss, aber nicht den zweiten Anschluss freizulegen, und über den ersten Anschluss wird ein Prüfen an der Schaltung durchgeführt. Das Halbleiterwerkstück wird entlang des Ritzrahmens geschnitten, um den ersten und zweiten IC-Chip zu vereinzeln und die Brücke zu entfernen.
Patent DE-102018100495-A1 (DE)
Title: Unterlegscheibe, Befestigungsanordnung und Verwendung der Unterlegscheibe
Inventor: LEHMANN DAVID
IPC: G01L5/24
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterlegscheibe (1) mit einer axialen Durchgangsöffnung (6) für ein Befestigungselement (19), wobei die Unterlegscheibe (1) eine Außenscheibe (2) und ein Indikatorelement (3) aufweist, das in einem unverspannten Grundzustand eine Grundgeometrie (28) ausfüllt und das derart angeordnet ist, dass das Indikatorelement (3) beim Verspannen des Befestigungselements (19) durch Verformung radial nach außen verdrängt wird. An der Außenscheibe (2) ist mindestens ein axial abstehendes Stützelement (10) angeordnet mit dem sich die Unterlegscheibe (1) beim Verspannen gegen ein Bauteil (24) abstützt. Um ein sicheres Ablesen der Spannkraft beim Verspannen zu ermöglichen wird vorgeschlagen, dass die Unterlegscheibe (1) mindestens ein Visualisierungselement (9) zur Anzeige der Größe der im Befestigungselement (19) wirkenden Spannkraft aufweist, das die Außenscheibe (2) axial unter Ausbildung einer Axialöffnung (7) und das Stützelement (10) radial unter Ausbildung einer Radialöffnung (8) durchdringt.
Patent DE-102018101505-A1 (DE)
Title: Effizientes situationsbewusstsein von wahrnehmungsströmen in autonomen fahrsystemen
Inventor: Kwon Hyukseong
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-01-23
Abstract: Ein System und Verfahren wird zur Datenverarbeitung gelehrt, wobei eine Umgebung um das Eigenfahrzeug herum in egozentrische und geozentrische überlappende Koordinatensysteme codiert wird. Die überlappenden Koordinatensysteme werden dann in adaptiv bemessene Gitterzellen entsprechend den Eigenschaften der Umgebungen und dem Status des Eigenfahrzeugs unterteilt. Jede Gitterzelle ist mit einem von repräsentativen Ereignismustern und Risikowerten für das Eigenfahrzeug definiert. Das autonome Antriebssystem ist dann betriebsfähig, um eine Echtzeitbewertung der Umgebung in Reaktion auf die Gitterzellendaten bereitzustellen. Und zeitliche Sequenzen der Gitterzellendaten werden im episodischen Speichern gespeichert und während des Fahrens daraus abgerufen.
Patent DE-102018103595-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Druckluft
Inventor: HOFSTETTER THOMAS
IPC: F04B49/03
Filed: 2018-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere einen Kompressor (12), zur Erzeugung von Druckluft für ein Nutzfahrzeug. Die Vorrichtung weist ein Auslassventil (28), über das ein Verdichtungsraum (24) und ein Druckluftauslasskanal (22) miteinander verbindbar sind, und ein Zusatzventil (38) für einen Energiesparmodus der Vorrichtung, über das der Verdichtungsraum (24) und der Druckluftauslasskanal (22) verbindbar sind, auf. Mittels des Zusatzventils (38) ist der Druckluftauslasskanal (22) zumindest teilweise als ein zuschaltbarer Schadraum (42) verwendbar, wenn das Zusatzventil (38) geöffnet ist. Damit kann der zuschaltbare Schadraum (42) für den Energiesparmodus, bei dem der Kompressor bzw. ein Antrieb des Kompressors entlastet werden kann, zumindest teilweise in den Druckluftauslasskanal (22) integriert sein.
Patent DE-102018104956-A1 (DE)
Title: Fördertrommel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: JONAT ILMAR
IPC: A24C5/47
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Fördertrommel (20, 120) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Schiebetrommel (20), mit Aufnahmemulden (31, 32) für stabförmige Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäbe und/oder Filterstücke und/oder segmentierte Produkte, wobei die Fördertrommel (20, 120) um eine Rotationsachse (A) rotierbar ist. Die Fördertrommel (20, 120) weist zwei nebeneinander angeordnete Reihen (R1, R2) von in Umfangsrichtung queraxial hintereinander angeordneten Aufnahmemulden (31, 32) auf, wobei die Fördertrommel (20, 120) eingerichtet ist, dass während der oder bei Förderung der stabförmigen Artikel in queraxialer Richtung die stabförmigen Artikel in den Aufnahmemulden (31, 32) einer Reihe (R1, R2) oder in den Aufnahmemulden (31, 32) beider Reihen (R1, R2) längsaxial verschiebbar sind oder verschoben werden, wobei die Aufnahmemulden (31, 32) beider Reihen (R1, R2) jeweils einen Muldengrund (41, 51) aufweisen, wobei wenigstens im Bereich der Enden der Aufnahmemulden (31) der ersten Reihe (R1) und der Enden der Aufnahmemulden (32) der zweiten Reihe (R2), die einander gegenüber angeordnet sind, der radiale Abstand des Muldengrunds (41) der Aufnahmemulden (31) der ersten Reihe (R1) zur Rotationsachse (A) und der radiale Abstand des Muldengrunds (51) der Aufnahmemulden (32) der zweiten Reihe (R2) zur Rotationsachse (A) verschieden sind.
Patent DE-102018106772-A1 (DE)
Title: Wartungseinrichtung eines flachen Flurförderzeugs
Inventor: KÖNIG RALF
IPC: B66F9/075
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wartungseinrichtung eines flachen, bodengebundenen Flurförderzeugs (1) ohne Fahrerarbeitsplatz. Es wird vorgeschlagen, dass das Flurförderzeug (1) für Wartungsarbeiten mit einem Wartungskäfig (24) aus bogenförmigen Bauteilen versehen ist, die ein Zur-Seite-Rollen des Flurförderzeugs (1) ermöglichen, so dass die Unterseite (5) des Flurförderzeugs (1) bei den Wartungsarbeiten zugänglich ist.
Patent DE-102018107895-A1 (DE)
Title: Dialysegerät
Inventor: KLÖFFEL PETER
IPC: A61M1/16
Filed: 2018-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dialysegerät, mit einem zumindest eine Bilanzkammer aufweisenden Bilanziersystem zur volumetrisch exakten Zu- und Abfuhr von Dialyselösung zu und von einem bei Betrieb mit dem Bilanziersystem fluidisch verbundenen Dialysator, einem mit dem Bilanziersystem in Verbindung stehenden Wassereingangssystem zur Versorgung mit frischer Dialysierflüssigkeit, wobei das Wassereingangssystem eine Vorrichtung zur Entgasung von Wasser aufweist, die mit einem Luftabscheider des Dialysgerätes verbunden ist, wobei ein erster Teilbereich des Luftabscheiders als Mischkammer dient und über wenigstens eine Konzentratleitung verbindbar mit wenigstens einer Konzentratquelle sowie über wenigstens eine Dialysatleitung mit dem Bilanziersystem in Fluidverbindung steht, wobei das Füllvolumen einer Bilanzkammer der Summe aus dem Volumen der Mischkammer und dem Innenvolumen der Dialysatleitung entspricht oder dieses übersteigt.