baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005037385-B4 (DE)
Title: Sitz einer hinteren Sitzreihe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: PRUGAREWICZ MICHAL
IPC: B60N2/36
Filed: 2005-08-08
Granted: 2011-05-26
Abstract: Sitz einer hinteren Sitzreihe eines Kraftfahrzeuges mit einer um eine zwischen einem Sitzteilrahmen und einem Rückenlehnenrahmen ausgebildeten Klappachse auf sein Sitzteil klappbaren Rückenlehne und vorderen und hinteren, jeweils über ein Drehgelenk mit dem Sitzteilrahmen verbundenen Füßen, wobei die vorderen Füße sich lösbar am Fahrzeugboden abstützen und die hinteren Füße an ihren unteren Enden über ein Drehgelenk schwenkbar am Fahrzeugboden befestigt sind, und die Rückenlehne mit einer auf der Sitzrückseite angebrachten Griffschlaufe zum Vorklappen auf das Sitzteil entriegelbar ist und anschließend das aus Sitzteil und vorgeklappter Rückenlehne bestehende Paket nach dem Lösen einer Verriegelung der Füße am Fahrzeugboden um die unteren Drehgelenke der hinteren Füße mit nach oben weisender Rückseite der Rückenlehne in eine hinter der Sitzreihe im Laderaum vorgesehene Mulde derart verschwenkbar ist, dass die Rückseite der Rückenlehne im Wesentlichen bündig mit dem Boden des Laderaums abschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen aus einem Grundrahmen (7), an den die...
Patent DE-102005042683-B4 (DE)
Title: Instrumententafel-Anordnung im Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GOETZ REINER
IPC: B60K37/00
Filed: 2005-09-08
Granted: 2009-04-09
Abstract: Instrumententafel-Anordnung
im Innenraum eines Kraftfahrzeugs mit einer einen Instrumententafelquerträger (12)
umfassenden Halteeinrichtung (10), über welche die Instrumententafel
(22) lageeinstellbar am Kraftfahrzeugaufbau festlegbar ist, wobei
eine dem Innenraum zugewandte Sichtseite (24) der Instrumententafel (22)
mit zwei Sichtbauteilen (38) bestückt ist, die jeweils an einem
seitlichen Ende der Instrumententafel (22) angeordnet und unmittelbar
an der Halteeinrichtung (10) festgelegt sind, und wobei die Instrumententafel
(22) gegenüber
den Sichtbauteilen (38) lageeinstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Sichtbauteile (38) jeweils an einem zugehörigen Haltearm
(18) befestigt sind, der in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten vom
Instrumententafelquerträger
(12) absteht, und die Instrumententafel (22) Ausnehmungen (42) zur
Aufnahme der Sichtbauteile (38) aufweist, wobei die Sichtbauteile
(38) als Einstelllehre zur Lageeinstellung der Instrumententafel
(22) gegenüber
der Halteeinrichtung (10) dienen.
Patent DE-102005042722-B4 (DE)
Title: Scheinwerfergehäuse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JAUERNIG PETER
IPC: F21V15/01
Filed: 2005-09-08
Granted: 2010-07-29
Abstract: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug umfassend ein wenigstens in eine Lichtabstrahlrichtung offenes Scheinwerfergehäuse (12) und eine das Scheinwerfergehäuse (12) in Lichtabstrahlrichtung abdeckende Abdeckscheibe (10), wobei das Scheinwerfergehäuse (12) mit der Abdeckscheibe (10) über eine Laserschweißnaht verbunden ist, wobei die Abdeckscheibe und das Gehäuse einander überlappend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (12) ein Materialüberstand (24) vorgesehen ist, der als Verbindungsmaterial zum Verbinden der Abdeckscheibe (10) und des Gehäuses (12) dient, wobei das Gehäuse (12) und die Abdeckscheibe (10) beim Fügen durch den Materialüberstand (24) unter Spannung stehen und wobei im Gehäuse (12) Materialschwächungen (36) als Sollbruchstellen vorgesehen sind.
Patent DE-102005050863-B4 (DE)
Title: Flockband für Fahrzeugprofile
Inventor: BARCELO JOSE TALAVERA
IPC: B32B27/32
Filed: 2005-10-24
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Flockbands zur wärmeaktivierbaren Befestigung an Fahrzeugprofilen aus Ethylen-Propylen-Dien-Terpolymer-Kautschuk (EPDM),  bei dem eine Auflage (1) auf der Basis einer Poren umfassenden Polyolefinfolie einer Koronabehandlung unterzogen wird, um die Poren des Materials zu öffnen,  bei dem auf die behandelte Seite der Auflage (1) eine Grundierung auf der Basis von zwei Komponenten, nämlich einer Biokomponente mit Urethan und einer Vernetzungskomponente, aufgebracht wird und darauf  mittels eines Klebstoffs aus Polyurethanharz (3) Fasern (2), die die eigentliche Flockung ausmachen, befestigt werden,  wobei die Fasern (2) z. B. aus Acryl, Polyester oder Polyamid bestehen, und  wobei die Grundierung (4) eine Barriere gegenüber die Klebstoffschicht (3) angreifenden Gasen bildet, die bei der wärmeaktivierbaren Befestigung aus dem EPDM-Profil austreten.
Patent DE-102005056259-B4 (DE)
Title: Variables Zahnstangenlenksystem
Inventor: LIM YONG SEOB
IPC: B62D3/12
Filed: 2005-11-25
Granted: 2007-12-27
Abstract: Variables
Zahnstangenlenksystem, das den maximalen Lenkausschlag der Räder eines
Fahrzeuges begrenzen kann, mit:  – einer Zahnstange (301), die
an ihren Enden jeweils eine Anschlagplatte (403) mit einer bestimmten äußeren Kontur aufweist
und die durch eine von einem Lenkantrieb übertragene Kraft in einem Getriebegehäuse (401)
bewegt wird,  – einem
Anschlag (305), der eine bestimmte Dicke hat und eine Durchgangsöffnung (313)
aufweist, die eine der Außenkontur
der Anschlagplatte (403) entsprechende Innenkontur hat, und durch
die die Zahnstange (301) hindurchtritt, wobei der Anschlag (305)
in der Nut eines Anschlaggehäuseteils
(501) verdrehbar gelagert ist,  – einem Antriebsmotor mit einem
Antriebsritzel (309), der über
ein Zwischenrad (307) den Anschlag (305) verdrehen kann, wobei das
Zwischenrad mit einem senkrecht dazu stehenden, an seinem Außenumfang
mit einer Gummischicht überzogenen
Zapfen (315) versehen ist, welcher in eine Nut (503) des Anschlaggehäuseteils
(501) eingreift und wobei diese Nut (503) die Bewegung des Zapfens (315)
derart begrenzt,...
Patent DE-102005058049-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lackieren eines Gegenstands
Inventor: BARMBOLD THOMAS
IPC: B05B16/60
Filed: 2005-12-06
Granted: 2009-07-30
Abstract: Vorrichtung zum Lackieren eines Gegenstands, umfassend  – eine Kabine (2), in der ein Gegenstand lackiert werden kann;  – mindestens einen von der Kabine (2) zumindest teilweise separaten Medienbereich (3), in dem für das Lackieren des Gegenstands benötigte Versorgungsmittel untergebracht sind;  – Belüftungsmittel für die Belüftung der Kabine (2), wobei die Belüftungsmittel und/oder die Kabine (2) und/oder der mindestens eine Medienbereich (3) derart ausgebildet sind, dass die Belüftungsmittel zusätzlich zur Belüftung der Kabine (2) auch die Belüftung des mindestens einen Medienbereichs (3) bewirken können; und wobei  – die Belüftungsmittel Zuluftmittel für die Zuführung von Frischluft umfassen;  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Zuluftmittel derart ausgebildet sind, dass sie die Frischluft lediglich dem mindestens einen Medienbereich (3) nicht jedoch der Kabine (2) zuführen können, und dass  – die Belüftungsmittel Umluftmittel umfassen, die die aus der Kabine (2) und dem Medienbereich (3) abgeführte Luft teilweise wieder der...
Patent DE-102005059815-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der Regeneration einer simultanen NOx-PM-Reduktionsvorrichtung
Inventor: LEE JIN HA
IPC: F01N9/00
Filed: 2005-12-14
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zum Steuern der Regeneration der simultanen NOx-PM-Reduktionsvorrichtung mit einem NOx-Speicherkatalysator (LNT) zum Entfernen von Stickoxid (NOx) einer Verbrennungskraftmaschine und einem katalytischen Partikelfilter (CPF) zum Auffangen einer partikelförmigen Materie (PM) der Verbrennungskraftmaschine, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst:  Ermitteln eines Abgasdifferenzdrucks ΔP über die simultane NOx-PM-Reduktionsvorrichtung;  Bestimmen, ob der Differenzdruck oberhalb eines ersten, vorbestimmten Differenzdrucks liegt;  Bestimmen, ob die Abgastemperatur der Verbrennungskraftmaschine in einem vorbestimmten Temperaturbereich liegt, wenn der Differenzdruck ΔP oberhalb des ersten, vorbestimmten Differenzdrucks liegt;  Durchführen einer dritten Nacheinspritzung durch eine vorbestimmte, dritte Einspritzmenge und einen vorbestimmten, dritten Verzögerungswinkel der Kraftstoffeinspritzung, wenn die Abgastemperatur der Verbrennungskraftmaschine nicht in dem vorbestimmten Temperaturbereich liegt;  Bestimmen, ob eine vorbestimmte, milde Regenerations-Endbedingung erfüllt ist, wenn die Abgastemperatur der Verbrennungskraftmaschine in dem vorbestimmten Temperaturbereich liegt;  Bestimmen, ob eine vorbestimmte starke Regenerations-Anfangsbedingung erfüllt ist, wenn die milde Regenerations-Endbedingung erfüllt ist;  Durchführen einer normalen Kraftstoff-Haupteinspritzung, der dritten Nacheinspritzung...
Patent DE-102005061683-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Tastkopf und Verfahren zur galvanisch entkoppelten Übertragung eines Messsignals
Inventor: HOFFMANN THOMAS
IPC: G01R1/067
Filed: 2005-12-21
Granted: 2011-12-08
Abstract: Vorrichtung zur galvanisch entkoppelten Spannungsmessung, bei dem ein Transceiver für Mikrowellen (1) über ein Mittel zur galvanisch entkoppelten Übertragung von Mikrowellen mit einem Sensor (3) verbunden ist, der keine Spannungsversorgung benötigt, wobei: das Mittel zur galvanisch entkoppelten Übertragung der Mikrowellen ein dielektrischer Wellenleiter (2) ist, der mit einem Reflektor (17) verbunden ist; der Sensor (3) einen Transistor (6) zur Veränderung der Reflektion des Mikrowellensignals umfasst; der Reflektor (17) mit dem Drain-Source-Kanal des Transistors (6) verbunden ist; und ein elektrischer Messeingang (7) der Vorrichtung durch Gate und Source des Transistors (6) gebildet wird.
Patent DE-102005063019-B4 (DE)
Title: Lagerung einer Motor-Getriebe-Einheit einer Wischeranlage an einem Träger
Inventor: LAUK DETLEF
IPC: B60S1/06
Filed: 2005-12-30
Granted: 2017-01-05
Abstract: Wischeranlage mit einer Wischermotor-Getriebe-Einheit (4), deren Gehäuse (5) mittels Befestigungsmitteln (13, 15) an einem, insbesondere rohrförmigen, Träger (10) befestigt ist, wobei die Befestigungsmittel (13, 15) mindestens eine einerseits an dem Gehäuse (5) und andererseits an dem Träger (10) angreifende, federnde Halteklammer (15) umfassen, die eine Klemmkraft auf den Träger (10) in Richtung Gehäuse (5) ausübend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (10) eine unrunde Querschnittskontur aufweist, derart, dass die Halteklammer (15) in eine Vertiefung (25) und/oder eine Ausnehmung (24) des Trägers eingreift und/oder eine Erhebung des Trägers (10) hintergreift.
Patent DE-102006015918-B4 (DE)
Title: Rohrarmatur
Inventor: BERGER CHRISTIAN
IPC: F16L13/02
Filed: 2006-04-05
Granted: 2016-12-29
Abstract: Rohrarmatur (1) für eine unlösbare Verbindung eines Rohres (2) mit einer Armatur (4), – mit einem Rohradapter (5) und – mit einem mit dem Rohradapter (5) verbindbaren Ringadapter (6) und – mit einem in Durchgangsbohrungen (7, 8) des Rohradapters (5) und des Ringadapters (6) angeordneten, den Ringadapter (6) mit einem Spitzende (26) überragenden Verbindungsrohr (9) und – mit zumindest einem in einem Verbindungsbereich (10) des Rohradapters (5) mit dem Ringadapter (6) angeordneten Dichtungsring (11), dadurch gekennzeichnet, dass – das Verbindungsrohr (9) im Verbindungsbereich (10) des Rohradapters (5) mit dem Ringadapter (6) mit einem einen Außenumfang des Verbindungsrohres (9) überragenden Flanschring (31) versehen ist, und – im Rohradapter (5) und/oder im Ringadapter (6) eine den Flanschring (31) und den Dichtungsring (11) aufnehmende ringförmige Aufnahmekammer (32) angeordnet ist, und – der Dichtungsring (11) auf dem Verbindungsrohr (9), den Flanschring (31) umfangseitig umfassend, angeordnet ist.
Patent DE-102006025005-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Blutsauerstoffgehalts
Inventor: NEUBERT JUERGEN
IPC: G01N21/05
Filed: 2006-05-30
Granted: 2009-06-04
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung des Blutsauerstoffgehalts einer Blutprobe im Rahmen einer Herzkatheteruntersuchung, wobei die Vorrichtung mit einem Herzkathetermesssystem gekoppelt ist und wobei die Vorrichtung umfasst:  eine Messzelle (60) zur Aufnahme einer Blutprobe, welche mit einer Lichtquelle durchleuchtbar ist, wobei die Lichtquelle (2, 3) und ein zur Lichtquelle (2, 3) korrespondierendes Mittel zur Bestimmung der Lichtintensität (9) an der Messzelle zur Bestimmung der Lichtintensität des aus der Messzelle (60) austretenden Lichtes der Lichtquelle (2, 3) angeordnet sind, wobei die Messzelle bezüglich des Lichtes der Lichtquelle (2, 3) konstante, vordefinierte Eigenschaften aufweist, sodass der Blutsauerstoffgehalt der Blutprobe aufgrund einer Änderung der Lichtintensität des Lichtes der Lichtquelle (9) an dem Mittel zur Bestimmung der Lichtintensität (9) detektierbar ist,  eine Saugvorrichtung und ein Schlauchsystem zum Absaugen einer Kochsalzlösung aus der Messzelle (60), wodurch eine Blutprobe in die Messzelle aufgenommen werden kann, wobei das Schlauchsystem mit dem im Herzen liegenden Katheter gekoppelt ist,...
Patent DE-102006031438-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen von Platinen
Inventor: KERSCHNER MATTHIAS
IPC: B21D24/10
Filed: 2006-07-07
Granted: 2010-08-19
Abstract: Vorrichtung zum Umformen von Platinen (19) mit einem ersten Tiefziehwerkzeug (5), einem gegenüberliegenden zweiten Tiefziehwerkzeug (7) und einem Niederhalter (9), der gegenüber dem zweiten Tiefziehwerkzeug (7) beweglich ist und während eines Umformprozesses die Platine (19) mit ihrem Platinenflansch (25) gegen das erste Tiefziehwerkzeug (5) drückt, wobei der Vorrichtung zumindest ein höhenverstellbares Distanzelement (23) zugeordnet ist, das der Niederhalter (9) zusammen mit dem Platinenflansch (25) gegen das erste Tiefziehwerkzeug (7) drückt, wobei durch Höhenverstellung des Distanzelementes (23) der auf den Platinenflansch (25) wirkende Kraftanteil (F FL ) und der auf das Distanzelement (23) wirkende Kraftanteil (F Z ) variierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzelement (23) ein hubkolbenartiges Druckstück (31) sowie einen Grundkörper (33) aufweist, der am Niederhalter (9) ortsfest montierbar ist und in dem das Druckstück (31) höhenverstellbar geführt ist, wobei der Niederhalter (9) eine Montagefläche (21) aufweist, die umfangsseitig um einen Auflagesockel (17) für den Platinenflansch (25) angeordnet ist, wobei die Lage des...
Patent DE-102006033329-B4 (DE)
Title: Kurbelwellenlager einer Brennkraftmaschine
Inventor: FRONEMANN JENS
IPC: F02F7/00
Filed: 2006-07-19
Granted: 2011-01-05
Abstract: Kurbelwellenlager einer Brennkraftmaschine mit mindestens zwei durch mindestens eine Lagerschraube verbundenen Lagerabschnitten, von denen mindestens einer der Lagerabschnitte ein Kurbelgehäuse aufweist und mindestens einer der Lagerabschnitte als zusammengesetzter Lagerabschnitt ausgebildet ist, der mindestens ein in seinem Grundteil eingegossenes Einlegteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das eingegossene Einlegteil (8) durch ein separates Befestigungssteil (28) kraftschlüssig und/oder formschlüssig mit dem Grundteil (6) verspannt ist, wobei das Verspannen des Einlegteils (8) und des Grundteils (6) quer zu einer Längsachse (22, 23) der Lagerschraube (11, 12) erfolgt.
Patent DE-102006035651-B4 (DE)
Title: Steuersystem für eine Fahrzeugausstattung und dazugehöriges Verfahren
Inventor: TESHIMA KENTARO
IPC: B60R25/10
Filed: 2006-07-31
Granted: 2009-10-22
Abstract: Ein Fahrzeugausstattungssteuersystem, das wechselseitige Kommunikation zwischen einer tragbaren Einheit (1) und einer fahrzeuginternen Einheit (100) derart erlaubt, dass die tragbare Einheit ein Antwortsignal einschließlich eines ID-Codes als Antwort auf ein von der fahrzeuginternen Einheit übertragenes Nachfragesignal sendet, so dass die fahrzeuginterne Einheit das Antwortsignal von der tragbaren Einheit empfängt, einen Vergleich zwischen dem in dem Antwortsignal enthaltenen ID-Code und einem vorher registrierten Code durchführt und eine Fahrzeugausstattung (5a bis 5d) gemäß einem Vergleichsergebnis steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die fahrzeuginterne Einheit (100) umfasst:  einen Empfänger (3), der das Antwortsignal von der tragbaren Einheit empfängt;  einen inneren Sender (2e), der das Nachfragesignal zu dem Inneraum überträgt und den Innenraum eines Fahrzeugs als einen Kommunikationsbereich für die Kommunikation mit der tragbaren Einheit verwendet;  einen Auslöseschalter (6a2 bis 6d2), der in einer Fahrzeugtür (11 bis 14) vorgesehen ist und der eine Anweisung für das Verschließen der Fahrzeugtür bereitstellt, wenn er ausserhalb...
Patent DE-102006039327-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Authentifizierung
Inventor: HOEHNE MATTHIAS
IPC: G06F21/44
Filed: 2006-08-22
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zur Authentifizierung eines Clients gegenüber einem Server, demgemäß  a)
von dem Client und dem Server nach einem identischen Algorithmus
und unabhängig
voneinander ein erster Key (Epsilon-Key) erzeugt wird, wobei der genannte
Algorithmus und der Start-Key des Algorithmus vorher in einer geheimen
Verabredung zwischen Client und Server festgelegt wurde,  b)
von dem Client ein zweiter Key derart erzeugt wird, dass dessen
Abstand (Delta) zu dem ersten Key innerhalb eines vorgegebenen Abstandes
liegt, wobei der vorgegebene Abstand und die Metrik der Keys vorher
in einer geheimen Verabredung zwischen Client und Server festgelegt
wurden,  c) der genannte zweite Key an den Server gesendet wird,  d)
der Client von dem Server erfolgreich authentifiziert wird, wenn
der Abstand des empfangenen zweiten Keys zu dem ersten Key innerhalb
des vorgegebenen Deltas liegt,  e) der genannte zweite Key als
neuer Start-Key für
eine weitere Authentifizierung des Clients gegenüber dem Server verwendet...
Patent DE-102006042950-B4 (DE)
Title: Teilchendispersions-Kupferlegierung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: MATSUKI SHOGO
IPC: F01L3/02
Filed: 2006-09-13
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Teilchendispersions-Kupferlegierung, umfassend Teilchen, die in einer aus einer Kupferlegierung zusammengesetzten Matrix dispergiert sind, wobei in einem willkürlichen Querschnitt ein durch die Teilchen eingenommener Flächenanteil 10 bis 20% beträgt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  Herstellen eines gemischten Pulvers durch Mischen eines Cu-Legierungspulvers und eines Co-Legierungspulvers bei einem Gewichtsverhältnis von Cu-Legierungspulver zu Co-Legierungspulver von 99 bis 85:1 bis 15, wobei das Cu-Legierungspulver eine Teilchengröße von 10 bis 150 μm aufweist und 6 bis 12 Gewichtsprozent Ni, 2 bis 5 Gewichtsprozent Si, 1 bis 10 Gewichtsprozent wenigstens eines Elements aus Cr und Mo, 2 bis 10 Gewichtsprozent Co, 0,3 bis 1 Gewichtsprozent Al, 0,3 bis 1,2 Gewichtsprozent P, 0,5 bis 1,5 Gewichtsprozent Fe und unvermeidbare Verunreinigungen sowie Cu als Rest enthält, und wobei das Co-Legierungspulver eine Teilchengröße von 10 bis 150 μm aufweist und 20 bis 35 Gewichtsprozent wenigstens eines Elements aus Cr und Mo, 1...
Patent DE-102006056441-B4 (DE)
Inventor: KOEPPEL KLAUS
IPC: E05C19/00
Filed: 2006-11-28
Granted: 2010-06-02
Abstract: A locking device having a door catch system for helicopter doors, which are embodied as sliding doors, which are to be additionally moved (flush-fitted) into the closed position at right angles to the plane of the door opening in response to their closing movement, consisting of a catch (15a), which is associated with the latch (13) and which is in active connected therewith, by which catch (15a) the sliding door is “caught” directly in front of its locked position in response to a manual closing process until the sliding door has been transferred into its final closed position via the latch (13).
Patent DE-102006059311-B4 (DE)
Title: Seitenairbag mit durch Ventilation befüllbarer Druckausgleichskammer
Inventor: SCHULTER HANS WERNER
IPC: B60R21/26
Filed: 2006-12-15
Granted: 2009-10-22
Abstract: Seitenaufprall-Schutzsystem für Kraftfahrzeuge mit einem sich über wenigstens einen Teil der Längserstreckung des Fahrzeuges erstreckenden Gassack, wobei der durch zwei miteinander verbundene Gewebelagen gebildete Gassack vor seiner vorhangartigen Entfaltung zusammengefaltet im Bereich des Dachrahmens des Fahrzeuges angeordnet und an eine ein Aufblasgas freigebende Aufblasvorrrichtung angeschlossen ist, und wobei der Gassack wenigstens eine durch über einen an die Aufblasvorrichtung angeschlossenen Gasverteilschlauch erfolgendes unmittelbares Einleiten von Aufblasgas aufblasbare Schutzkammer sowie wenigstens eine zusätzliche Druckausgleichskammer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuströmweg (19, 21) zu der Druckausgleichskammer (18) während des Durchströmens des Aufblasgases durch den Gasverteilschlauch (12) von der Aufblasvorrichtung (13) zu der Schutzkammer (14) aufgrund des im Gasverteilschlauch (12) anstehenden hohen Einströmdrucks verschlossen und bei nachlassendem Einströmdruck für das aus der aufgeblasenen Schutzkammer (14) in die Druckausgleichskammer (18) rückströmende Gas freigegeben ist.
Patent DE-102007004100-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Filtern von Schmutzpartikeln
Inventor: KRAUSE JOACHIM
IPC: B01D46/42
Filed: 2007-01-26
Granted: 2011-12-29
Abstract: Verfahren zum Filtern von Schmutzpartikeln aus einer wasserübersättigten Abluft, wobei die wasserübersättigte Abluft mit einem einstellbaren Massenstrom (mA°) durch Röhren (2) strömt, an denen außen ein Fluid (F) zum Abkühlen der durch die Röhren (2) hindurchströmenden Abluft derart vorbeiströmt, dass ein in der Abluft enthaltener Wasserdampf innerhalb der Röhren (2) zu Wasser an einem wandernden Taupunkt TP(x) kondensiert, dessen Lage (x) in Längsrichtung der Röhren (2) in Abhängigkeit von einer Massenstromdifferenz (Δm°) zwischen dem Massenstrom (mA°) der Abluft und einem Massenstrom (mF°) des Fluids eingestellt wird, wobei das an dem wandernden Taupunkt TP(x) kondensierte Wasser die in der Abluft enthaltenen Schmutzpartikel aufnimmt und die Röhren (2) innen reinigt.
Patent DE-102007008126-B4 (DE)
Title: Sägeband
Inventor: PIPER ERIK JOHN
IPC: B23D61/18
Filed: 2007-02-19
Granted: 2010-10-21
Abstract: Sägeband (2) mit einem flexiblen Träger (4), der mehrere Seilstränge (5) eines zu einer Endlosschlaufe verbundenen Seiles (6) aufweist, wobei die Seilstränge beabstandete Segmente (8) tragen, welche jeweils mit einem Abrasivelement (10) versehen sind, wobei der freie Raum zwischen den Seilsträngen (5) und dem Segment (8) mit einem elastischen Material (16) ausgefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Segmente (8) jeweils einen Grundkörper (24) und auf dem Grundkörper ein Zwischenteil (14) aufweisen, auf dem das Abrasivelement (10) befestigt ist,  – die Seilstränge (5) zwischen dem Grundkörper (24) und dem Zwischenteil (14) angeordnet und durch das Zwischenteil (14) fixiert sind und  – der freie Raum zwischen dem Grundkörper (24) und dem Zwischenteil (14) mit einem elastischen Material (16) ausgefüllt ist.
Patent DE-102007011731-B4 (DE)
Title: Targadach
Inventor: STARMANN DANIEL
IPC: B60J7/10
Filed: 2007-03-10
Granted: 2022-02-24
Abstract: Targadach (16) für ein Kraftfahrzeug (12), das- eine Gestängeanordnung, sowie- ein flexibles Flächenelement (2) umfasst, wobei- das Flächenelement (2) mit der Gestängeanordnung verbunden ist, wobei- die Gestängeanordnung mindestens zwischen einem Betriebszustand und einem Transportzustand überführbar ausgestaltet ist, wobei- das Targadach (16) in einem Betriebszustand dazu eingerichtet ist, in die vorgesehene Aussparung des Kraftfahrzeuges (12) eingesetzt zu werden, wobei- das Targadach (16) in einem Transportzustand ein geringeres Volumen als in dem Betriebszustand aufweist,wobei die Gestängeanordnung eine zentrale Aufnahme (1), sowie eine Anzahl von Gestängeelementen (3) umfasst, die jeweils mittels eines Drehgelenks (4) mit der zentralen Aufnahme (1) verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie zentrale Aufnahme (1) mit einer Verriegelungseinrichtung ausgestattet ist, die dazu eingerichtet ist, die Gestängeelemente (3) in mindestens einer vorbestimmten Position gegenüber der zentralen Aufnahme (1) lösbar zu arretieren, und die Verriegelungseinrichtung durch Überdrücken der zentralen Aufnahme (1) verriegelt werden kann.