baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017011427-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Spannbetonschwelle
Inventor: SCHIWEK JÖRG
IPC: B28B23/06
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Spannbetonschwelle (1) mit den folgenden Verfahrensschritten: es wird eine Form (2) bereit gestellt, wobei auf einem Bodenblech (7) forminnenseitig zumindest ein Sickenschalkörper (8) angebracht oder ausgebildet ist und wobei das Bodenblech (7) mit Sickenschalkörper (8) von den Seitenwandungen (6), nach außen abnehmbar ist, in der Form (2) werden Bewehrungsstäbe (3) positioniert, durch mit den positionierten Bewehrungsstäben (3) fluchtende Spannöffnungen (9) in der Form (2) die Bewehrungsstäbe (3) mit einer definierten Zugspannung vorgespannt, in die Form (2) wird Beton eingefüllt und erhärtet, hiernach wird zunächst das Bodenblech (7) mit Sickenschalkörper (8) von den Seitenwandungen (6) gelöst und abgenommen, anschließend werden die Spannelemente (11) gelöst und ggf. entfernt und die so erhaltene Spannbetonschwelle (1) wird aus den Seitenwandungen (6) ausgeschalt oder ausgeschlagen. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine für ein solches Verfahren geeignete Form (2),
Patent DE-102017101037-A1 (DE)
Title: Segmentlagereinrichtung zur Lagerung einer Schwenkhebelanordnung sowie Schwenkhebelanordnung mit der Segmentlagereinrichtung
Inventor: LANG JOHANNES
IPC: F16D65/14
Filed: 2017-01-20
Abstract: Bei Fahrzeugen werden vielfach Scheibenbremsen eingesetzt, welche zum Beispiel bei Nutzfahrzeugen oder bei hohen Belastungen einen Schwenkhebel aufweisen, welcher eine Bremskraft von einem pneumatischen Zylinder auf die Bremsbacken überträgt. Der Schwenkhebel ist dabei exzentrisch schwenkbar angeordnet und stützt sich über eine Lagereinrichtung an dem Bremssattel der Bremse ab. Zur Lagerung des Schwenkhebels wird oftmals ein Wälzlager verwendet.Es wird eine Segmentlagereinrichtung 8 zur Lagerung einer Schwenkhebelanordnung 1 vorgeschlagen, mit einem Käfigsegment 9, wobei das Käfigsegment 9 eine Schwenkachse S definiert, und mit einer Mehrzahl von Wälzkörpern 10, wobei das Käfigsegment 9 in Bezug auf die Schwenkachse S axiale Seitenbereiche 13a,b aufweist, wobei zwischen den Seitenbereichen 13a,b Aufnahmen 14 für die Wälzkörper 10 angeordnet sind und wobei die Wälzkörper 10 in den Aufnahmen 14 angeordnet sind, und mit Dichtungsabschnitten 16a,b, wobei die Dichtungsabschnitte 16a,b beidseitig zu dem Käfigsegment 9 an den Seitenbereichen 13a,b angeordnet sind.
Patent DE-102017101870-A1 (DE)
Title: Steckverbindergehäuse
Inventor: LÖTKEMANN IRINA
IPC: H01R13/502
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Bauform für ein Steckverbindergehäuse mit einem Tüllengehäuse (1) und einem drehbar daran gehaltenen Schraubaufsatz (2) anzugeben, die eine erhöhte Stabilität gegen Zug- und Hebelkräfte (F), insbesondere unter Einwirkung von Vibration und regelmäßigen und/oder vereinzelt auftretenden Stößen, gewährleistet.Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Steckverbindergehäuse, aufweisend ein Tüllengehäuse (1) und einen Schraubaufsatz (2), wobei das Tüllengehäuse (1) eine im Querschnitt kreisrunde Außenfläche mit einer darin eingeformten umlaufenden ersten Nut (11) besitzt und wobei der Schraubaufsatz (2) eine im Querschnitt kreisrunde Innenfläche mit einer darin eingeformten umlaufenden zweiten Nut (22) aufweist und wobei das Steckverbindergehäuse weiterhin einen Sprengring (5) aufweist, der mit seinem Innenumfang in der ersten Nut (11) und mit seinem Außenumfang in der zweiten Nut (22) angeordnet ist, um den Schraubaufsatz (2) drehbar an dem Tüllengehäuse (1) zu halten.
Patent DE-102017103497-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für Fahrzeug-Drahtlos-Fahrzeugladekommunikation unter Verwendung von auf dem Standort basierenden Diensten
Inventor: GIBEAU JOHN PAUL
IPC: H02J50/00
Filed: 2017-02-21
Abstract: Ein System und Verfahren zur Verwaltung von Kommunikation mit einer drahtlosen Fahrzeug-Ladestation umfassen ein Fahrzeug mit einer für drahtloses Laden ausgelegten Batterie und einem Fahrzeugdatenverarbeitungssystem mit einem Sendeempfänger und einem Prozessor, programmiert zum Ausstrahlen eines Signals durch das Fahrzeugdatenverarbeitungssystem unter Verwendung des Sendeempfängers zur Herstellung einer Kommunikationsverbindung mit einer drahtlosen Fahrzeug-Ladestation, wenn ein aktueller Fahrzeugstandort in einer spezifizierten Reichweite einer zuvor autorisierten drahtlosen Fahrzeug-Ladestation liegt. Das System und Verfahren können eine Fahrzeug-HMI umfassen, um einen Benutzer nach Eingaben zur Autorisierung von Kommunikation mit einer drahtlosen Ladestation, die nicht erkannt wird oder die nicht zuvor autorisiert wurde, aufzufordern. Das drahtlose Laden betreffende Ausstrahlungen können unterbunden werden, wenn sich das Fahrzeug nicht in einer spezifizierten Reichweite eines bekannten Standorts einer drahtlosen Ladestation befindet, um Energie zu sparen und das Potential für unbefugte Antworten auf die Fahrzeugausstrahlungen zu verringern.
Patent DE-102017106400-A1 (DE)
Title: Konfigurationsschalter sowie Busteilnehmer mit einem solchen Konfigurationsschalter
Inventor: SCHÄUBLE HARALD
IPC: H04L12/40
Filed: 2017-03-24
Abstract: Konfigurationsschalter (1) zur Einstellung einer spezifischen Konfiguration aus einer Vielzahl von einstellbaren Konfigurationen, wobei der Konfigurationsschalter (1) zumindest eine Vielzahl von auswählbaren jeweils unterschiedlichen RC-Kombinationen (2a, 2b, 2c, 2d) aufweist, wobei jede RC-Kombination (2a, 2b, 2c, 2d) zumindest eine spezifische charakteristische Größe aufweist, die einer einstellbaren Konfiguration zugeordnet ist und wobei zum Einstellen der spezifischen Konfiguration eine spezifische RC-Kombination (2c) ausgewählt wird/auswählbar ist, so dass über ein Ausgangssignal (3) an einem Ausgang (4) des Konfigurationsschalters (1), welches Ausgangssignal (3) die spezifische charakteristische Größe der ausgewählten RC-Kombination (2c) umfasst, die einzustellende spezifische Konfiguration anhand der spezifischen charakteristischen Größe festgelegt ist.
Patent DE-102017107222-A1 (DE)
Title: Variable Drehmomentenüberlagerung
Inventor: KLAPPER HEINZ
IPC: F16H25/16
Filed: 2017-04-04
Abstract: Eine Schließvorrichtung 1 zur Steuerung eines Fluidstroms umfasst eine erste Gruppe 2 von drei um jeweils eine horizontale Achse 20 verschwenkbaren Verschlusselementen 2a, 2b, 2c und eine zweites Verschlusselement 3 in Form einer Klappe, das um eine vertikale Achse verschwenkbar ist. Die Verschlusselemente 2, 3 werden durch einen Antrieb (Antriebsmotor, Stellmotor; nicht dargestellt) über eine Getriebeeinheit 4 verstellt. Die Getriebeeinheit 4 umfasst eine trommelartige Umsetzungseinheit 40, die ein erstes Eingriffselement 401 in Form einer stirnseitigen Kulisse und ein zweites Eingriffselement 402 in Form einer an der Mantelfläche angeordneten Kulisse aufweist. Die Umsetzungseinheit 40 ist zweiteilig aufgebaut.
Patent DE-102017111240-A1 (DE)
Title: Innenvorrichtung für Fahrzeug mit einer mittels Verschiebung entriegelbaren Armlehne
Inventor: BURRY CHARLES
IPC: B60N2/75
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Armlehne (13) ist von einem Schließelement (19) verriegelt. Die Armlehne (13) umfasst einen Deckel (25), ein Unterfutter (27), eine Verbindung (29) des Deckels (25) mit dem Unterfutter (27), die konfiguriert ist, damit der Deckel (25) in Bezug zum Unterfutter (27) verschiebend gemäß einer Längsrichtung zwischen einer neutralen Position und einer Entriegelungsposition verlagerbar ist, und eine Übertragung (41), die konfiguriert ist, damit die Verlagerung des Deckels (25) aus der neutralen Position und in die Entriegelungsposition das Schließelement (19) aus seiner Verriegelungsposition in seine Freigabeposition der Armlehne (13) bewegt.
Patent DE-102017115307-A1 (DE)
Title: Einstellbares Verbindungselement und Verfahren zum Verbinden von Bauteilen
Inventor: HA INSOO
IPC: F16B39/286
Filed: 2017-07-07
Abstract: Ein Einstellbares Verbindungselement (1) zum Verbinden eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil in einem entlang einer Achse (X) einstellbaren Abstand, weist ein Basiselement (2) zur Befestigung an dem ersten Bauteil auf. Dabei weist das Verbindungselement (1) ein Einstellelement (3) mit einer Anlagefläche (4) auf. Weiter weist das Verbindungselement (1) ein Fixierelement zur Fixierung des zweiten Bauteils durch Anpressen des zweiten Bauteils an die Anlagefläche (4) auf. Das Basiselement (2) weist eine erste Kontaktfläche (5) auf, wobei das Einstellelement (3) in Achsrichtung mit einer zur ersten Kontaktfläche (5) komplementären zweiten Kontaktfläche (7) an der ersten Kontaktfläche (5) derart anliegt, dass das Einstellelement (3) bei einer Drehung um die Achse (X) unter Abgleiten der zweiten Kontaktfläche (7) an der ersten Kontaktfläche (5) eine schraubenförmige Bewegung relativ zum Basiselement (2) vollführt. Dabei ändert sich der jeweilige relative Flächenanteil, mit dem die Kontaktflächen (5, 7) aneinander anliegen, aufgrund der Drehung ändert. Durch die Drehung ist eine Änderung des Abstands (A) der Anlagefläche (4) zum Basiselement (2) bewirkbar. Die erste Kontaktfläche (5) und/oder die zweite Kontaktfläche (7) weist eine Oberflächengestaltung zur Verhinderung des Abgleitens der zweiten Kontaktfläche (7) an der ersten Kontaktfläche (5) beim Anpressen des zweiten Bauteils an die Anlagefläche (4) auf.
Patent DE-102017115457-A1 (DE)
Title: Erkennung einer Fehlstellung eines Abstandssensors basierend auf einem Verhältnis von Detektionsmerkmalen
Inventor: THUNERT FABIAN
IPC: G01S7/52
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Feststellung einer Fehlstellung eines Abstandssensors eines Kraftfahrzeugs soll verbessert werden. Dazu wird ein Verfahren zur Erkennung einer Fehlstellung eines ersten Abstandssensors eines Kraftfahrzeugs durch Gewinnen (S1) eines ersten Detektionsmerkmals aus einem ersten Sensorsignal des ersten Abstandssensors vorgeschlagen. Darüber hinaus erfolgt ein Gewinnen (S2) eines zweiten Detektionsmerkmals aus einem zweiten Sensorsignal eines zweiten Abstandssensors, wobei die beiden Detektionsmerkmale vom gleichen Typ sind. Schließlich erfolgt ein Bilden einer Fehlstellungsinformation (S4) über die Fehlstellung des ersten Abstandssensors aus einem Verhältnis (S3) des ersten Detektionsmerkmals zu dem zweiten Detektionsmerkmal.
Patent DE-102017116621-A1 (DE)
Title: Gekühlte Streichklinge für eine Vorrichtung zum Beschichten von Materialbahnen
Inventor: KNOP REINHARD
IPC: D21H23/34
Filed: 2017-07-24
Abstract: Vorrichtung zum Beschichten von Materialbahnen, insbesondere Papier- oder Kartonbahnen, die an einer drehbewegten Gegenwalze abgestützt sind, mit einer Streichklinge als Dosierelement, die in einer Halterung der Vorrichtung gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der in Drehrichtung der Materialbahn (1) gesehen hinter der Streichklinge (3) angeordnete Bereich (B) mittels Kühlmittel temperaturabsenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-102017117798-A1 (DE)
Title: Halbleiter-bauelement und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: LU BO-CYUAN
IPC: H01L21/318
Filed: 2017-08-05
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Bauelements umfasst das Abscheiden eines Abstandshaltermaterials auf einer Halbleiterfinne und einem Gate-Stapel, wobei die Abscheidung des Abstandshaltermaterials weiterhin das Verwenden einer Atomlagenabscheidung zum Abscheiden eines ersten Materials auf der Halbleiterfinne und das Verwenden einer Atomlagenabscheidung zum Abscheiden eines zweiten Materials auf dem ersten Material umfasst, wobei das zweite Material von dem ersten Material verschieden ist. Das Abstandshaltermaterial wird von der Halbleiterfinne entfernt, wobei die Entfernung des Abstandshaltermaterials weiterhin das Implantieren eines Ätzmodifikators in das Abstandshaltermaterial zum Erzeugen eines modifizierten Abstandshaltermaterials und das Entfernen des modifizierten Abstandshaltermaterials umfasst.
Patent DE-102017119291-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung des Energieverbrauchs eines Motors
Inventor: NOACK FRANK
IPC: B60W30/188
Filed: 2017-08-23
Abstract: Bei einem Verfahren zur Beeinflussung des Energieverbrauchs beim Betrieb eines Motors, mit den folgenden Verfahrensschritten:
 • eine Zielgröße, welche durch die vom Motor abgegebene Leistung beeinflussbar ist, wird als Soll-Wert eines bestimmten Parameters definiert,
 • dem Motor wird Energie zugeführt,
 • ein sich aus dem Betrieb des Motors ergebender Ist-Wert des Parameters wird mit dem festgelegten Soll-Wert verglichen,
 • anhand des Vergleichs wird die Menge der dem Motor zugeführten Energie automatisch angepasst,
 • die letztgenannten beiden Schritte werden zyklisch wiederholt, und
 • die Menge der dem Motor zugeführten Energie wird automatisch verringert, falls der Ist-Wert den Soll-Wert überschreitet, schlägt die Erfindung vor, dass als Zielgröße ein Energie-Verbrauchswert definiert wird.
Patent DE-102017119805-A1 (DE)
Title: Kabelanschlussgehäuse und Verfahren zum zugentlasteten Anbringen eines elektrischen Kabels an einem Kabelanschlussgehäuse
Inventor: BEDDIG DIETMAR
IPC: H01R13/595
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kabelanschlussgehäuse zur Aufnahme eines elektrischen Kabels mit einer oder mehreren Adern, die mit elektrischen Elementen zu verbinden sind, wobei das Kabelanschlussgehäuse wenigstens ein erstes und ein zweites Gehäuseteil aufweist, wobei das erste und das zweite Gehäuseteil miteinander verbindbar sind, wobei das Kabelanschlussgehäuse wenigstens eine Kabel-Zugentlastungseinrichtung zur klemmenden Aufnahme des durch eine Kabeleinführungsöffnung des Kabelanschlussgehäuses eingeführten oder eingelegten elektrischen Kabels aufweist, wobei die Kabel-Zugentlastungseinrichtung wenigstens ein bewegliches Klemmelement zum Festklemmen des elektrischen Kabels aufweist, wobei das Klemmelement als ein von dem ersten und zweiten Gehäuseteil separates Bauteil in Form eines Klemmschlittens ausgebildet ist, wobei wenigstens eines von dem ersten und zweiten Gehäuseteil eine Aufnahmekammer zur Aufnahme des Klemmschlittens aufweist, in der der Klemmschlitten verschieblich gelagert ist, wobei der Klemmschlitten wenigstens eine erste Klemmkontur aufweist und wenigstens eines von dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil eine zweite Klemmkontur aufweist, wobei die erste und die zweite Klemmkontur zur klemmenden Aufnahme des elektrischen Kabels eingerichtet sind, indem das elektrische Kabel zwischen der ersten Klemmkontur und der zweiten Klemmkontur hindurchgeführt ist, wobei die Kabel-Zugentlastungseinrichtung wenigstens ein Spannelement aufweist, mit dem der Klemmschlitten mit seiner ersten Klemmkontur gegenüber der zweiten Klemmkontur verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Klemmkontur unmittelbar gegenüber der zweiten Klemmkontur angeordnet ist, sodass das durch die Kabeleinführungsöffnung eingeführte und/oder eingelegte elektrische Kabel ohne Versatz zwischen der ersten und der zweiten Klemmkontur festklemmbar ist.
Patent DE-102017121093-A1 (DE)
Title: Medizinischer Behälter zur Aufnahme von Medizinprodukten
Inventor: KAMMERER SELINA
IPC: B65D21/08
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen medizinischen Behälter (2), insbesondere Siebkorb (2), zur Aufnahme von Medizinprodukten, vorzugsweise zum Sterilisieren. Der erfindungsgemäße Behälter (2) zeichnet sich aus durch zumindest zwei relativ zueinander positionierbare, insbesondere verschiebbare, Behälterwandungsteile (4, 6) zur Größeneinstellung des Behälterinnenraums.
Patent DE-102017121225-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserung von prozess-/einrichtungsstörungsdiagnose
Inventor: CHENG XU
IPC: G07C3/00
Filed: 2017-09-13
Abstract: System und Herangehensweisen zur Fehlerdetektion detektieren Diskrepanzen in industriellen Einrichtungen mittels Vergleichen einer bestimmten Anlage mit ähnlichen industriellen Anlagen, die parallel zu der bestimmten Anlage laufen. Eine Fehlerdetektionseinheit detektiert eine Differenz zwischen einer geschätzten und einer tatsächlichen Ausgabe der Anlage. Basierend auf der Größenordnung der Differenz, bestimmt die Fehlerdetektionseinheit, ob ein Eingabewert der bestimmten Anlage ähnlich zu Eingabewerten der Vielzahl von industriellen Anlagen ist und ob ein Ausgabewert der bestimmten Anlage ähnlich zu den Ausgabewerten der Vielzahl von industriellen Anlagen ist. Falls der Eingabewert der bestimmten Anlage ähnlich zu den Eingabewerten der Vielzahl von industriellen Anlagen ist und der Ausgabewert der bestimmten Anlage nicht ähnlich zu den Ausgabewerten der Vielzahl von industriellen Anlagen ist, dann stellt das Fehlerdetektionssystem einen Alarm ein. Allerdings, falls der Eingabewert der bestimmten Anlage nicht ähnlich zu den Eingabewerten der Vielzahl von industriellen Anlagen ist, bedenkt das Fehlerdetektionssystem, ob das Prozessmodell für die bestimmte Anlage adaptiert werden soll, um einen neuen Prozesszustand oder eine neue Prozessbedingung zu berücksichtigen, die nicht bedacht wurde, als das Prozessmodell für die bestimmte Anlage kreiert wurde.
Patent DE-102017124012-A1 (DE)
Title: Babyschalenvorrichtung
Inventor: BAUER CHRISTINE
IPC: B60N2/28
Filed: 2017-10-16
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Babyschalenvorrichtung mit einer Babyschale (10), die zur Anbindung in einem Grundmodul (12) vorgesehen ist, zumindest einen zwischen zwei Stellungen verstellbaren Tragebügel (42) aufweist und zumindest zwischen einer Anbindungskonfiguration und einer Komfortkonfiguration verstellbar ist, vorgeschlagen.
Patent DE-102017124403-A1 (DE)
Title: Vormontagevorrichtung zum aufrechten Lagern einer Frontscheibe eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren
Inventor: HOPPE MARKO
IPC: B62D65/06
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Vormontagevorrichtung (1) zum aufrechten Lagern einer Frontscheibe (2) eines Kraftfahrzeugs zwecks Montage von Anbauteilen an einer Innenseite einer Hauptausdehnungsfläche (3) der Frontscheibe (2) vor, wobei die Vormontagevorrichtung (1) mindestens einen Auflagekörper (5) zum Auflegen der Frontscheibe (2) im Bereich einer Außenkante (4) der Frontscheibe (2) aufweist, die Vormontagevorrichtung (1) mindestens einen zwischen einer vertikal unteren Stellung und einer vertikal oberen Stellung verfahrbaren Anlagekörper (6) aufweist, wobei der jeweilige Anlagekörper (6) in der vertikal oberen Stellung mit einer der Innenseite abgewandten Außenseite der Hauptausdehnungsfläche (3) der Frontscheibe (2) in Kontakt bringbar ist, wobei die Vormontagevorrichtung (1) einen Antrieb zum Verfahren des jeweiligen Anlagekörpers (6) aufweist.
 Die Erfindung schlägt ferner ein Verfahren zum aufrechten Lagern einer Frontscheibe eines Kraftfahrzeugs in einer Vormontagevorrichtung vor.
Patent DE-102017125732-A1 (DE)
Title: Mehrdimensionale Messung unter Verwendung von Magnetsensoren und verwandte Systeme, Verfahren und integrierte Schaltungen
Inventor: SCHMITT JOCHEN
IPC: G01D5/14
Filed: 2017-11-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt unter anderem Ausführungsformen von Vorrichtungen, Systemen und Verfahren zur Verwendung von dreidimensionalen (3D-)Magnetsensoren zur Detektion der Position eines magnetischen Targets. Durch Verwendung von 3D-Magnetsensoren kann ein zweidimensionales Array solcher Magnetsensoren zur Bestimmung einer 3D-Position eines magnetischen Targets verwendet werden.
Patent DE-102017126742-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem Betriebsschaltkreis sowie Verfahren zur Programmierung oder Aktualisierung wenigstens eines Betriebskennwerts des Betriebsschaltkreises
Inventor: BRAUNSCHMID PETER
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10) mit einem Betriebsschaltkreis (12), der eine Steuereinrichtung (25) und einen damit kommunikationsverbundenen programmierbaren Speicher (37) aufweist, sowie ein Verfahren zur Programmierung oder Aktualisierung eines Betriebskennwertes, der im Speicher (37) abgespeichert ist. Eine Treiberschaltung (26) ist dazu eingerichtet, eine Leuchtmittelanordnung (13) mit elektrischer Energie zu versorgen. Ein Versorgungsschaltkreis (30) stellt eine Betriebsgleichspannung (UB) für die Treiberschaltung (26) bereit, wenn eingangsseitig eine Eingangsspannung (UE) anliegt, bei der es sich um eine Gleichspannung (UG) oder eine Wechselspannung (UW) handeln kann. Mittels einer Codiereinrichtung (15) kann die Eingangsspannung (UE) gezielt codiert zwischen einer Gleichspannung (UG) und einer Wechselspannung (UW) umgeschaltet und dadurch eine Umschaltfolge (F) erzeugt werden. Diese Umschaltfolge (F) kann im Betriebsschaltkreis (12) ausgewertet und zur Programmierung oder Aktualisierung eines Betriebskennwertes im Speicher (37) verwendet werden.
Patent DE-102017126763-A1 (DE)
Title: RFID-Tags in tragbaren Geräten mit Kontakt-aktiviertem Schalter mit mehreren Modi
Inventor: DEBATES SCOTT
IPC: G07C11/00
Filed: 2017-11-14
Abstract: Ein kontakt-aktvierter Schalter ist in ein RFID-Tag integriert, das an einem tragbaren Textilartikel (Wearable) befestigt werden kann. Der kontakt-aktivierte Schalter verfügt über einen ersten Modus und einen zweiten Modus. Der erste Modus ist einem ersten RFID-Tag-Zustand zugeordnet, in welchem ein erster Datensatz von dem RFID-Tag übertragen wird. Der zweite Modus ist einem zweiten RFID-Tag-Zustand zugeordnet, in welchem ein zweiter, anderer Datensatz von dem RFID-Tag übertragen wird.
Patent DE-102017127267-A1 (DE)
Title: Foto-Thermogenerator
Inventor: HORNIG WOLFGANG
IPC: H02S40/42
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Foto-Thermogenerator mit einem Fotovoltaikelement (1) und einem Peltierelement (2) zur effizienten und verlustarmen Umwandlung von Solarstrahlung in elektrische Energie. Der Foto-Thermogenerator zeichnet sich durch eine unmittelbare thermische Kontaktierung der Halbleiterschicht (1.2) des Fotovoltaikelements (1) mit der Deckenträgerplatte (2.1) des Peltierelements (1) aus, wodurch ein unbehinderter Wärmeübergang vom Fotovoltaikelement (1) in das Peltierelement (2) gewährleistet ist. Der Foto-Thermogenerator eignet sich infolge der Möglichkeit, das Fotovoltaikelement (1) mittels des Peltierelements (2) effektiv passiv oder aktiv zu kühlen, besonders für den Einsatz bei hohen Außentemperaturen bzw. starker Solarstrahlung (6).
Patent DE-102017201270-A1 (DE)
Title: Backwaren-Bereitstellungseinrichtung
Inventor: SCHNEIDER PAUL
IPC: A21C15/04
Filed: 2017-01-26
Abstract: Eine Backwaren-Bereitstellungseinrichtung dient dazu, eine Backware wie ein Brötchen zunächst aufzuschneiden, also durchzuschneiden oder anzuschneiden, insbesondere zu halbieren. Anschließend kann die geschnittene Backware mit einem Belag wie Butter, Margarine, Remoulade und dgl. zu versehen werden. Hierzu weist die Backwaren-Bereitstellungseinrichtung einen Zuführbereich (14) für eine Backware auf. Die Backware wird anschließend von einer Fördereinrichtung (18) aufgenommen und zu einer Schneideinrichtung (26) gefördert, von der sie geschnitten wird. Anschließend an die Schneideinrichtung (26) kann eine Belag-Zuführeinrichtung (36) zum Zuführen von flüssigem und/oder pastösem Belag auf mindestens eine der Schneidflächen der Backware vorgesehen sein.
Patent DE-102017201582-A1 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GREEN SIMON
IPC: H05K7/14
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (10), mit einem Schaltungsträger (11), auf dem wenigstens ein wärmeerzeugendes Bauteil (15) angeordnet ist, wobei der Schaltungsträger (11) zumindest auf der dem wenigstens einen Bauteil (15) zugewandten Seite zumindest bereichsweise von einer Kunststoffmasse (42) überdeckt ist, mit einem Steckeranschlusselement (12) zur elektrischen Kontaktierung des Schaltungsträgers (11), und mit einem Kühlelement (25), das in zumindest mittelbarer Wirkverbindung mit dem wenigstens einen wärmeerzeugenden Bauteil (15) angeordnet ist.