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Patent DE-10159875-A1 (DE)
Title: Verbrauchsartikelbestellungsunterstützungssytem für Computerperipheriegeräte in einer zentralisierten Netzumgebung und Verfahren zum Nachfüllen von Verbrauchsartikelkomponenten
Inventor: HAINES ROBERT E
IPC: G06Q10/08
Filed: 2001-12-06
Abstract: Ein Verbrauchsartikelnachfüll- und -wartungsunterstützungssystem ist in einer zentralisierten Netzumgebung vorgesehen. Das System umfaßt ein Computernetz, mindestens ein Computerperipheriegerät, einen Personal-Computer und einen zentralisierten Server. Das mindestens eine Computerperipheriegerät ist in dem Netz vorgesehen und weist eine Verbrauchsartikelkomponente auf. Der Personal-Computer ist in dem Netz vorgesehen und weist eine Benutzerschnittstelle auf, die durch einen Warter verwendbar ist, um den Betrieb des mindestens einen Computerperipheriegeräts aufrechtzuerhalten. Der Server ist in dem Netz vorgesehen und weist ein Verbrauchsartikelkomponentenkonsolidierungsprogramm auf. Das Programm ist wirksam, um das mindestens eine Computerperipheriegerät zu überwachen, um ein Erfordernis, eine Verbrauchsartikelkomponente nachzufüllen und eine Wartung durchzuführen, zu identifizieren, und um einen Warter von dem identifizierten Erfordernis zu benachrichtigen, indem Anweisungen aufbereitet werden, die an den Warter an dem Personal-Computer gesendet werden. Ein Verfahren ist ebenfalls vorgesehen.
Patent DE-10164548-A1 (DE)
Title: Cable elevator assembly has a counter disk to take a number of parallel cables around it in two coils, from the drive disk, to give the elevator cage movements without a gearing in the drive transmission
Inventor: WITTUR HORST
IPC: B66B11/02
Filed: 2001-12-31
Abstract: The cable elevator system, without gears in the drive, has a counter disk (3) where a number of parallel cables (1) pass around in two coils. The assembly has an elevator cage (6), guide rails for the cage, and a counterweight (11) especially for an elevator installation without a machine room. The cables ride within semi-circular driving grooves. The ratio between the diameter of the drive disk (2) and the nominal cable diameter is  <= 40.
Patent DE-10200247-A1 (DE)
Title: Silikonkautschukformulierungen mit hydrophoben Kieselsäuren
Inventor: SCHMOLL RALF
IPC: C08K3/36
Filed: 2002-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Silikonkautschukformulierungen mit Organopolysiloxanen und hydrophobierten Kieselsäuren, die einen außergewöhnlich hohen Weißgrad besitzen.
Patent DE-10201343-A1 (DE)
Title: Conveyor system comprises cog belt and toothed pulley, belt having central, unreinforced wedge which fits into pulley groove, and has longitudinal groove at base, into which rib at base of pulley groove fits
Inventor: GOESER HUBERT
IPC: F16G1/28
Filed: 2002-01-16
Abstract: The conveyor system comprises a cog belt (2) and a toothed pulley. The belt has longitudinal reinforcements (12) and a central, unreinforced wedge (8) which fits into the pulley groove. The base of the wedge has a longitudinal groove (10), into which a wedge-shaped rib at the base of the pulley groove fits.
Patent DE-10207701-A1 (DE)
Title: A transparent extruded synthetic plastics tube based on methacrylic acid copolymer useful for toothpaste and cosmetics
Inventor: STAAB DIRK
IPC: B32B1/08
Filed: 2002-02-22
Abstract: An synthetic plastics tube obtained from at least one layer of deformable synthetic plastic, in which the first layer contains 50 wt.% of methacrylic acid copolymer is prepared by extrusion.
Patent DE-10209528-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ethyldimethylamin und Triethylamin
Inventor: BOEHLING RALF
IPC: C07B61/00
Filed: 2002-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung von Ethyldimethylamin und Triethylamin mit den folgenden Schritten: DOLLAR A (i) Umsetzen eines Gemischs aus Diethylamin und Dimethylamin mit Ethylen in Anwesenheit eines Katalysators aus der Gruppe der Alkalimetalldimethylamide, Alkalimetalldiethylamide und Alkalimetallhydride DOLLAR A (ii) Abtrennen des Katalysators DOLLAR A (iii) destillatives Auftrennen des erhaltenen Gemischs in Triethylamin und Ethyldimethylamin sowie gegebenenfalls Diethylamin und Dimethylamin DOLLAR A (iv) gegebenenfalls Rückführen des Katalysators sowie der Eduktamine in die Reaktion. DOLLAR A Das erfindungsgemäße Verfahren erlaubt die Koppelproduktion von Ethyldimethylamin und Diethylamin in einem einfachen Verfahren.
Patent DE-10212442-A1 (DE)
Title: Süßwasseraufbereitungsanlage und Verfahren zur Trinkwassergewinnung
Inventor: HESSE MICHAEL
IPC: C02F1/50
Filed: 2002-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Süßwasseraufbereitungsanlage zur Trinkwassergewinnung unter Nutzung natürlicher Vorkommen, insbesondere unter Nutzung von Grundwasser und Sonnenenergie zum Betreiben der Anlage, im Wesentlichen bestehend aus einer Pumpenanordnung zur Wasserbereitstellung, einer Solarzelleneinheit und einer UV-Entkeimungs-Filteranordnung. DOLLAR A Sie betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Trinkwassergewinnung unter Nutzung natürlicher Vorkommen, insbesondere unter Nutzung von Süßwasser und Sonnenenergie. DOLLAR A Die erfindungsgemäße Aufgabe, die anlagenseitig darin besteht, eine Süßwasseraufbereitungsanlage zur Trinkwassergewinnung zu schaffen, die mobil und autonom einsetzbar ist, deren Wartung und Reparatur kostengünstig durchführbar ist und mit der sicher gewährleistet werden kann, dass qualitätsgerechtes Trinkwasser dem Verbraucher zur Verfügung steht, wird dadurch gelöst, dass die Pumpenanordnung mit einem schrankartigen Modul (1) verbunden ist, an dem eine von außen bedienbare Wasserentnahmevorrichtung und wenigstens ein Solarpaneel (2) angeordnet sind und in dessen Innerem ein mehrstufiges Partikelfiltersystem (5), die UV-Entkeimungs-Filteranordnung (9), eine Sensoranordnung (10) zur chemischen Bestimmung der Wasserqualität, eine elektronische Steuereinrichtung zum automatischen Ein- und Abschalten wenigstens der Pumpenanordnung, mindestens ein Solarakkumulator (3, 4) und eine Überwachungselektronik zur telemetrischen Fernüberwachung der Funktionsabläufe der ...
Patent DE-10212634-A1 (DE)
Title: Seitenbeschreibungssprache, die für ein direktes Drucken von Mehr-Datei-Formaten ausgelegt ist
Inventor: LESTER SAMUEL M
IPC: B41J5/30
Filed: 2002-03-21
Abstract: Eine Seitenbeschreibungssprache ist für ein direktes Drucken von Mehr-Datei-Formaten, einschließlich PDF und HTML, ausgelegt. Im Verlauf eines direkten Druckens einer PDF- oder HTML-Datei liest eine Interpretiervorrichtung Befehle aus der PDF- oder HTML-Datei. Wenn die PDL PostScript ist, kann aufgrund von Inkompatibilitäten zwischen dem PostScript-Dateiformat und den PDF- oder HTML-Dateiformaten ein Fehler resultieren. Eine Fehlerhandhabevorrichtung wird aufgerufen, die die Programmsteuerung an eine Prozedur gibt, die alle Befehle, die vor dem Fehler angetroffen wurden, den Befehl, der den Fehler bewirkt, und den nachfolgenden Befehlsstrom in eine Datei, in der Regel auf Diskette, schreibt. Wenn die Datei vollständig ist, übersetzt die Prozedur die Datei von PDF oder HTML in die Seitenbeschreibungssprache. Während die Seitenbeschreibungssprachenbefehle erzeugt werden, werden sie an die Seitenbeschreibungssprache-Interpretiervorrichtung zurückgesandt, die sie als neuen Auftrag behandelt.
Patent DE-10217991-A1 (DE)
Title: Turmintegrierte Lastenhebeeinrichtung für gepanzerte Fahrzeuge, insbesondere Kampffahrzeuge
Inventor: DILLER ARMIN
IPC: F41H7/02
Filed: 2002-04-12
Abstract: Für ein gepanzertes Fahrzeug mit einem Panzerturm oder einer richtbaren Waffenanlage wird eine fahrzeugeigene Hebeeinrichtung am Turm vorgeschlagen, welche mittels der vorhandenen Höhen- und Seitenrichtanlage für die Waffe in Höhe und Seite gedreht wird und mittels eines ausfahrbaren Kranauslegers benutzt wird, um zum Beispiel eine Zusatzpanzerung am Fahrzeug ohne fremde Kranhilfe montieren zu können.
Patent DE-10220552-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen gleichsinnig drehenden Mehrwellenextruder
Inventor: WOHLRAB WALTER
IPC: B29C48/405
Filed: 2002-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für einen gleichsinnig drehenden Mehrschneckenextruder, mit einem in einem Gehäuse aufgenommenen Antriebsmotor, der einen Stator und einen Rotor aufweist, wobei der Rotor mit den Antriebswellen der Extruderschnecken wirkverbunden werden kann. DOLLAR A Aufgabe der Erfindung ist es, eine kostengünstige und kompakte Antriebsvorrichtung anzugeben. DOLLAR A Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass an dem Rotor eine Verzahnung angeordnet ist, die mit komplementären Verzahnungen an zumindest zwei der Antriebswellen der Extruderschnecken in direkten Eingriff bringbar ist.
Patent DE-10220898-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer Halbleitervorrichtung und Halbleitervorrichtung
Inventor: SUMINO JUN
IPC: H01L21/8247
Filed: 2002-05-10
Abstract: Das vorliegende Herstellungsverfahren enthält die Schritte: Vorsehen eines Nitridfilmes (30) auf einer Hauptoberfläche eines Halbleitersubstrates (10); Vorsehen eines oberen Grabens (40a), wobei der Nitridfilm (30) als Maske benutzt wird; Füllen des oberen Grabens (40a) mit einem Oxidfilm (50a); Entfernen des Oxidfilmes (50a) zum Offenlegen von mindestens eines Abschnittes eines Bodens des oberen Grabens (40a) und Ermöglichen für den Rest des Oxidfilmes (50a), als Seitenwand (50b) zu dienen; Vorsehen eines unteren Grabens (40b) in einem Boden des oberen Grabens (40a), wobei die Seitenwand (50b) als Maske benutzt wird; und Vorsehen eines Oxidfilmes (50c, 50d) in dem oberen Graben (40a) und dem unteren Graben (40b), wobei die Seitenwand (50b) in dem oberen Graben (40a) geblieben ist. Dieses kann ein Halbleitervorrichtungsherstellungsverfahren und eine Halbleitervorrichtung darstellen, die einen Kontakt daran hindert, die Vorrichtung bei einem Verbindungsvorgang zu durchdringen.
Patent DE-10222775-A1 (DE)
Title: Arrangement for coarse/fine granule separation for pneumatic bulk material transportation, has cascaded collecting plates on air transmissive material layer, and vertical drop shaft connected to ash silo
Inventor: HAUSER MICHAEL
IPC: B07B4/08
Filed: 2002-05-16
Abstract: The bulk material is transported in an inclined transport channel (1) consisting of an upper box (2) for transporting ash and a lower box (3) for feeding air with an intervening layer of air transmissive material (4). One or more cascaded collecting plates (5) with an opening against the transport direction (9) is or are arranged on the air transmissive material layer over its entire width. Each plate opens into a common vertical drop shaft (6) and is connected to an ash silo via a pneumatic pressure vessel conveyor.
Patent DE-10223710-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für Motorfahrzeug
Inventor: SUGIYAMA TETSUYA
IPC: G02B27/01
Filed: 2002-05-28
Abstract: Anzeigevorrichtung für Motorfahrzeuge, aufweisend einen Indikator 3 zum Schaffen eines Anzeigebildes, welcher im Fahrzeug-Inneren angeordnet ist; einen Kombinator 5 für das Reflektieren eines Bildlichtes des Anzeigebildes in Richtung zu einem Augenpunkt I eines Fahrzeugfahrers, für ein Virtuellbild S des auf dem Kombinator 5 angezeigten Anzeigebildes, welches vom Augenpunkt visuell erkannt werden kann; und Messinstrument-Einheiten 9, 9 zum Anzeigen eines Fahrzeugstatus als ein Realbild, wobei die Messinstrument-Einheiten zwischen dem Kombinator und dem Augenpunkt in einer Position außerhalb eines Optikpfades des Bildlichtes des Anzeigebildes angeordnet sind. Der Kombinator 5 hat eine Kontur, welche vom Augenpunkt visuell erkannt werden kann und das Virtuellbild und ein Realbild der Messinstrument-Einheiten 9, 9 nahe umgibt. In einer solchen Konfiguration kann eine Anzeige mit einem Eindruck von Einheitlichkeit zwischen einem Realbild und einem Virtuellbild realisiert sein, wobei eine Größenzunahme des Armaturenbrettes und seine Komplikation in der Struktur vermieden wird.
Patent DE-10224224-A1 (DE)
Title: Filterelement, insbesondere zur Flüssigkeitsfilterung
Inventor: HEIKAMP WOLFGANG
IPC: B01D39/20
Filed: 2002-05-31
Abstract: Filterelement, insbesondere zur Flüssigkeitsabscheidung aus einem Gasstrom, mit einem aus Glasfaser bestehendem Filtervlies, das auf einem Trägerkörper angeordnet ist. Das Filtervlies weist einen Kohlenstofffaseranteil von 5-30% und insbesondere 10% auf.
Patent DE-10226861-A1 (DE)
Title: Stufenlos regelbares Umschlingungsgetriebe
Inventor: DIOSI GABOR
IPC: F16H61/662
Filed: 2002-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein stufenlos regelbares Umschlingungsgetriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge. Im drucklosen Zustand des Getriebes wird die axial verschiebbare Kegelscheibe der Antriebswelle durch eine Federanordnung so mit einer axialen Kraft beaufschlagt, dass sich der Anpressdruck auf das Umschlingungsmittel erhöht und die Übersetzung des Getriebes verringert wird.
Patent DE-10229446-A1 (DE)
Title: Türgriff für ein Fahrzeug
Inventor: IEDA KIYOKAZU
IPC: B60R25/31
Filed: 2002-07-01
Abstract: Eine Sensorelektrode, die eine Annäherung einer Person an ein Fahrzeug erfassen kann, kann in einem Türgriffkörper für ein Fahrzeug untergebracht sein, wobei verhindert wird, dass ein nachteiliger Einfluss für Übertragungssignale, die von einer Übertragungsantenne ausgegeben werden, gegeben ist. Schlitze sind in einem unteren Abschnitt des Körpers ausgebildet. Die Sensorelektrode, die mit einer Kunststoffform bedeckt ist, wird in die Innenseite des Schlitzes gedrückt.
Patent DE-10229807-A1 (DE)
Inventor: VOGL ERICH R
IPC: E04B9/16
Filed: 2002-07-03
Abstract: Cross connector (1) comprises a clamping arrangement on the under side and a holding profile on the upper side, a keyhole-like recess (5) corresponding to the holding profile (16) of the clamping profile (15), and a bending section for bending over one side of a C-profile. The sides formed by the recess are bent from a base surface (2) so that they are received between the holding profile of the clamping profile when the cross connector is placed with its base surface parallel to the base surface of the clamping profile to rotate the cross connector by 90degrees.  Preferred Features: The sides are bent at the same distance which is less than the diameter of the holding profile.
Patent DE-10237284-A1 (DE)
Title: Nukleinsäurenachweis
Inventor: MANN KERSTIN
IPC: C12Q1/68
Filed: 2002-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachweis von Nukleinsäuren, bei dem die Reassoziation von Nukleinsäuren auf einfache Art und Weise gehemmt wird. DOLLAR A Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Nachweis von Nukleinsäuren in einem Reaktionsgemisch weist folgende Schritte auf: DOLLAR A a) dem Reaktionsgemisch werden Blocker-Moleküle hinzugefügt, DOLLAR A b) doppelsträngiges Nukleinsäurematerial wird zu zwei Typen von komplementären Nukleinsäure-Einzelsträngen denaturiert, DOLLAR A c) die Blocker-Moleküle hybridisieren mit zumindest einem Abschnitt von zumindest einem der beiden Typen von aus der Denaturierrung resultierenden Nukleinsäure-Einzelsträngen, DOLLAR A d) das Reaktionsgemisch wird mit Fänger-Molekülen in Verbindung gebracht, DOLLAR A e) die Fänger-Moleküle reagieren jeweils mit einem Abschnitt einer detektierbaren Nukleinsäure zu Fänger-Zielsequenz-Hybriden, und DOLLAR A f) gebildete Fänger-Zielsequenz-Hybride werden durch Detektion nachgewiesen.
Patent DE-10239013-A1 (DE)
Title: Stoßfiltervorrichtung
Inventor: WALLACH ANDREW R
IPC: B64G1/64
Filed: 2002-08-20
Abstract: Passive Stoßfiltervorrichtung, welche Stoßwellen filtert, die auf strukturelle Systeme, wie beispielsweise Raumfahrzeuge und deren Strukturen und Bauteile, einwirken, filtert. Die Stoßfiltervorrichtung reflektiert Energie zurück zu einer Stoßquelle und reflektiert allgemein eine fortschreitende Stoßwelle innerhalb der Grenzen der Vorrichtung. Im Allgemeinen umfasst die Vorrichtung ein der Stoßquelle benachbart angeordnetes Bauteil, durch welches eine Vielzahl Schlitze angeordnet sind, die ausgebildet sind, um Energie zurück zu der Stoßquelle zu reflektieren. Die Vielzahl der Schlitze umfasst typischerweise einen Satz von sich teilweise überlappenden Schlitzen, welche durch das Bauteil ausgebildet sind. Die Vorrichtung kann weiterhin eine Verstärkungsschicht aus einem Material, das an dem Bauteil befestigt ist, umfassen, welche Schlitze aufweist, die die durch das Bauteil ausgebildeten Schlitze überlagern und mit diesen abgestimmt sind. Die Vorrichtung kann einen zylindrischen oder rechtwinkligen Querschnitt aufweisen und kann einen erhöhten Rand beinhalten, der entlang deren Umfang ausgebildet ist. Die Vorrichtung kann zwei Elemente umfassen, die voneinander getrennt sind und entsprechende Anzahlen von Schlitzen aufweisen, die teilweise sich selbst überlappen und die zusammenwirken, um Energie zurück zu der Stoßquelle zu reflektieren.
Patent DE-10239740-A1 (DE)
Title: Housing for drum carrying seat belt, designed in order to be joined to any type of car using specific adapter element
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: B60R22/34
Filed: 2002-08-29
Abstract: The housing (1) has two lateral wings with insertion openings (10, 11) for the drum holding the seat belt, one of them provided with teeth (11) for retaining the belt in case of an impact. An adapter piece (4) designed as a flat shape with a rounded lower end provided with a hole and a T-shaped projection (5) in the upper area can be inserted into a slot (13) at the front of the housing (1), the hole positioned parallel to the hole in the front in order to facilitate the insertion of a bolt.
Patent DE-10246490-A1 (DE)
Title: Steering system for a motor vehicle, has a motor-driven hydraulic pump for generating hydraulic pressure so as to feed hydraulic fluid to a cylinder for adjusting a steerable vehicle wheel
Inventor: MERZ JOHANN
IPC: B62D5/06
Filed: 2002-10-04
Abstract: An adjustable pressure-regulating valve (APRV) (11) for controlling hydraulic pressure is downstream to a hydraulic pump (10). A multi-function valve (16) fits in a hydraulic path between the APRV and an adjusting cylinder (6) that can be adjusted by relying on the conditions and operating values in a steering system and a vehicle, but not relying on the APRV.
Patent DE-10250861-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Detektion des TX-Diversity-Modes für Mobilfunkempfänger
Inventor: RUPRICH THOMAS
IPC: H04L1/06
Filed: 2002-10-31
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung (1) zur TX-Diversity-Mode-Detektion in einem Mobilfunkempfänger unter Verwendung einer Entscheidungsfunktion basiert die zur Detektion des TX-Diversity-Modes verwendete Entscheidungsfunktion auf der kohärenten Verarbeitung zweier aufeinanderfolgender Eingangssignaldaten-Tupel {r(k); r(k + 1 und {r(k + 2); r(k + 3 und einer Erfassung eines Phasen-Offsets zwischen beiden Tupeln.
Patent DE-10252096-A1 (DE)
Title: Hebeltyp-Verbinder, Hebeltyp-Verbinderanordnung und Verfahren zum Zusammenbauen eines Hebeltyp-Verbinders mit einem zusammenpassenden Verbinder
Inventor: YAMASHITA KAZUNORI
IPC: H01R13/629
Filed: 2002-11-08
Abstract: Die rotierte bzw. gedrehte Position eines Hebels nach einer Rotation bzw. Drehbewegung zu detektieren. DOLLAR A Ein erster Verbinder 20 wird durch ein Zusammenbauen einer Abdeckung 50 auf einem Gehäuse 21 mit einem gleitbaren bzw. schiebbaren Glied 40, welches Nockenrillen 41 aufweist, welches auf dem Gehäuse 21 montiert ist, und mit einem an der Abdeckung 50 montierten Hebel 70 ausgebildet. Wenn bzw. da das schiebbare Glied 40 von einer ursprünglichen bzw. Ausgangsposition zu einer Verbindungsposition verschoben wird, während es mit der Rotation des Hebels 70 von einer ursprünglichen Position zu einer Verbindungsposition gekoppelt ist, wird eine Nockenwirkung durch den Eingriff der Nockenrillen 41 und Nockenstifte bzw. -zapfen 12 eines zweiten Verbinders 10 gezeigt, wodurch die zwei Verbinder 10, 20 verbunden werden. Eine Montagevertiefung bzw. -ausnehmung 58, in welcher ein detektierendes Glied 80 montierbar ist, ist in einer rückwärtigen Wand 52 der Abdeckung 50 vorgesehen. Mit dem an einer Warte- bzw. Standby-Position angeordneten, detektierenden Glied 80 wird die Bewegung des detektierenden Glieds 80 konstant durch einen Armabschnitt 71 beschränkt, welcher oberhalb des detektierenden Glieds 80 angeordnet ist, bis der Hebel 70 die Verbindungsposition erreicht. Der Armabschnitt 71 des Hebels 70 ist mit einer Kerbe 78 ausgebildet, welche mit dem detektierenden Glied 80 auszurichten ist, wenn der Hebel 70 die Verbindungsposition erreicht, wodurch dem detektierenden Glied 80 ...
Patent DE-10256084-A1 (DE)
Inventor: CANISIUS JOHANNES
IPC: C08G63/85
Filed: 2002-11-29
Abstract: The present invention relates to catalytic compositions for esterification, transesterification and polycondensation reactions, a process for the catalysis of said reactions employing such catalytic compositions and polyesters or resins obtainable by this process.
Patent DE-10257499-A1 (DE)
Inventor: KAIZIK ALFRED
IPC: C07C1/20
Filed: 2002-12-10
Abstract: The present invention relates to a process for preparing 1-olefins from 1-alkoxyalkanes, in particular to the preparation of 1-octene from 1-alkoxyoctane, by base-catalyzed alcohol cleavage.
Patent DE-10258245-A1 (DE)
Title: Child safety device for automobile provided by side restraint folded out from stowed position into working position limiting sidewards movement of child
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/231
Filed: 2002-12-13
Abstract: The child safety device (1) has at least one side restraint (7) folded out from a stowed position, in which it is housed in the seat squab or backrest of an automobile passenger seat (2), into a working position in which it limits the sidewards movement of a child seated in the passenger seat.
Patent DE-10259400-A1 (DE)
Title: Sealing arrangement e.g. for rolling bearing of front wheels of motor vehicle has ring-shaped gap that is sealed by sealing element and has space formed between sealing element and conducting element
Inventor: HOFMANN HEINRICH
IPC: F16J15/32
Filed: 2002-12-19
Abstract: The sealing arrangement is provided for two concentrically arranged rotary parts (2,3) that form a ring-shaped gap (6), which is sealed by a ring-shaped sealing element (9). Space (22) is formed between the sealing element and a conducting element (17) in which e.g. links (21), ribs are provided that give the air in the space a rotating movement when in rotation and a vacuum and/or suction is generated. The vacuum and/or suction acts on the sealing element.
Patent DE-10302361-A1 (DE)
Title: Control circuit for robot has multiple function elements each for specific functions and multiple universal elements for developing all functions of circuit
Inventor: FUHR GUENTER R
IPC: G05B13/02
Filed: 2003-01-22
Abstract: The robot control circuit is software based with multiple function elements (18) each specific for developing preset control functions. It has multiple universal elements (112) for developing all functions of the control circuit. A signal source produces a conversion signal and, in dependence on at least one signal, each universal element can convert to a function element and-or each function element can be actuated. Claims include a method of operating the control circuit.
Patent DE-10305173-A1 (DE)
Title: Sealing ring including an elastomer sealing sleeve with a sealing lip for sealing a space and a reinforcing ring in a toughened material useful in mechanical engineering applications
Inventor: BOCK EBERHARD
IPC: F16J15/32
Filed: 2003-02-08
Abstract: Sealing ring includes elastomer sealing sleeve (I)(1) with sealing lip for sealing space, where (I) has reinforcing ring in toughened material, and in longitudinal direction of sealing ring has radial outer axial leg (5), which on the side opposite the space is connected to a reinforcing ring (4), so that outer face (8) of leg (5) and rear side (9) of radial leg (7) have protective ring (10). An independent claim is included for a sealing arrangement including a first elastomer sealing ring and a second sealing ring connected to a premountable unit (40).