baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011002463-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbau von Belüftern für Kläranlagen ohne Ausbau des Festbettes
IPC: C02F3/10
Filed: 2011-02-07
Abstract: Aerober Reaktor umfassend  – ein Festbett, welches als Träger für aerobe Mikroorganismen dient, und  – eine oder mehrere Belüftungsvorrichtungen mit jeweils einer Belüftungsrampe, welche zur Versorgung des Reaktors mit Luft dient und an ihrem unteren Ende mit einem Belüfterkopf verbunden ist, der sich unter dem Festbett befindet,  bei dem das Festbett einen Einschnitt geeigneten Querschnitts über die gesamte Höhe des Festbettes aufweist, um das Einbringen oder Herausziehen der Belüftungsvorrichtungen zu gestatten,  dadurch gekennzeichnet, dass der Einschnitt wenigstens zum Teil mit einem herausnehmbaren Festbettelement ausgefüllt ist, das entweder verankert oder als frei bewegliches oder Wirbelfestbettelement ausgestaltet ist.
Patent DE-202011050507-U1 (DE)
Title: Frequenzumrichteranordnung
IPC: H02M1/00
Filed: 2011-06-21
Abstract: Frequenzumrichteranordnung, die mindestens zwei parallele Frequenzumrichtermodule (1) aufweist, die dafür vorgesehen sind, dass sie an eine Wand (W) und einen Boden (F) eines geschlossenen Elektroraums (R) gestützt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Frequenzumrichtermodule (1) in Vertikalrichtung eine schmale Form aufweisen, dass jedes Frequenzumrichtermodul (1) anhand von Wandbefestigungsstützen (2; 20; 120a, 120b) unmittelbar an der Wand (W) befestigt ist und dass mindestens die Vorderteile (1a) der Frequenzumrichtermodule (1) aneinander befestigt sind.
Patent DE-202011050763-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ver- und Entriegeln einer Auszugschiene
IPC: A47B88/493
Filed: 2011-07-19
Abstract: Vorrichtung zum Ver- und Entriegeln von Auszugschiene, die eine erste Schiene (12) und eine zweite Schiene (14), die gegenüber der ersten Schiene (12) gleiten kann, aufweist, wobei die Vorrichtung zum Ver- und Entriegeln von Auszugschiene an der zweiten Schiene (14) angeordnet ist, umfassend ein Arretierelement (20), das an der zweiten Schiene (14) befestigt ist und einen elastischen Arm (30) und einen Arretierteil (32) aufweist, wobei der Arretierteil (32) an dem elastischen Arm (30) angebracht ist und auf die erste Schiene (12) gerichtet ist, und ein Betätigungselement (22), das ein erstes Ende (44), ein zweites Ende (46) und einen Körper (48) aufweist, der mit dem ersten Ende (44) und dem zweiten Ende (46) verbunden ist, wobei der Körper (48) an der zweiten Schiene (14) angelenkt ist, wobei das erste Ende (44) des Betätigungselements (22) an dem elastischen Arm (30) anliegt, wodurch wenn das zweite Ende (46) des...
Patent DE-202011050934-U1 (DE)
Title: Heizgerät
IPC: F23D14/12
Filed: 2011-08-08
Abstract: Heizgerät, umfassend eine an eine Brennstoffversorgung angeschlossene, sich in vertikaler Richtung erstreckende und zu einer in radialer Richtung zumindest weitgehend umfänglichen Wärmeabgabe konzipierten Brennereinheit (3) mit einem Brenner (10) und mit einem Wärmestrahler (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Brennereinheit (10) über einen oberhalb des ersten Wärmestrahlers (11) angeordneten und gegenüber dem ersten Wärmestrahler (11) in radialer Richtung auskragenden zweiten Wärmestrahler (12) mit einer Emittorfläche (14) verfügt, deren Lotrechte in radialer Richtung von der Brennereinheit (3) wegweisend und winklig zur Lotrechten der Emittorfläche des ersten Wärmestrahlers (11) angeordnet ist, welche Emittorfläche (14) zu dem Brenner (10) bzw. dem ersten Wärmestrahler (11) derart angeordnet ist, damit seine Emittorfläche (14) von den heißen Abgasen des Brenners (10) angeströmt ist.
Patent DE-202011100335-U1 (DE)
Title: Montagewerkzeug für die Traganordnung einer fotovoltaischen Anlage
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-05-06
Abstract: Kombination aus einer Traganordnung (10) für eine fotovoltaische Anlage mit einer Vielzahl von rechteckigen Solarmodulen (14) und einem Werkzeug (60) zur Montage der Traganordnung (10), wobei die Traganordnung (10) mehrere bezüglich einer Längsrichtung (11) in einer Reihe angeordnete Vertikalträger (30) umfasst, wobei die Vertikalträger (30) langgestreckt mit einer im Wesentlichen konstanten dünnwandigen Querschnittsform ausgeführt sind, so dass sie in den Erdboden gerammt werden können, wobei sie sich im Wesentlichen parallel zur Richtung der Schwerkraft (13) erstrecken, wobei jedem Vertikalträger ein langgestreckter Querträger (50) zugeordnet ist, der sich quer zur Längsrichtung (11) erstreckt, wobei er zur Sonne geneigt ist, wobei die Solarmodule (14) wenigstens mittelbar auf dem Querträger (50) abgestützt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (50) unmittelbar an einer ebenen ersten Seitenfläche (33) des Vertikalträgers (30) befestigt ist, welche parallel zu dessen Erstreckungsrichtung ausgerichtet ist, wobei an der ersten Seitenfläche (33) des Vertikalträgers (30) wenigstens zwei erste Befestigungsdurchbrüche...
Patent DE-202011104188-U1 (DE)
Title: Arretierung mehrerer Teile eines Spielkegels zum Zweck seiner individuellen mehrfarbigen Gestaltung
IPC: A63F3/00
Filed: 2011-08-09
Abstract: Arretierung mehrerer Teile eines Spielkegels zum Zweck seiner individuellen mehrfarbigen Gestaltung dadurch gekennzeichnet, dass der Spielstein nicht aus einem, sondern aus drei steckbaren Einzelteilen gefertigt ist.
Patent DE-202011107125-U1 (DE)
Title: Warmformbares Band, Blech oder Zuschnitt und warmgeformtes Produkt
IPC: C23C30/00
Filed: 2011-10-25
Abstract: Warmformbares Band, Blech oder Zuschnitt, welches bei einer Temperatur von 600°C oder höher verformbar ist, umfassend ein Substrat aus warmformbarem Stahl, beschichtet mit einer Beschichtung mit Korrosionsschutzwirkung, dadurch gekennzeichnet, dass das beschichtete Stahlsubstrat mit einer Metallphosphatschicht enthaltend das Element Zink und/oder Mangan und/oder Aluminium und oder Nickel und/oder Magnesium und/oder Titan und/oder Kupfer beschichtet ist.
Patent DE-202011107205-U1 (DE)
Title: Becher mit integrietem Trinkhalm (Vabriabler, automatentauglicher Becher) Biegsame Trinkhalme
IPC: A47G19/22
Filed: 2011-09-18
Abstract: Biegsame Trinkhalme Biegsame, bevorzugt aus PVC bestehende oder aus einem anderen Material mit vielen „Zähnen” als einzelne Knickpunkte versehe Trinkhalme dadurch gekennzeichnet, dass – sie sich ohne Knickstelle biegen und wieder strecken lassen – sich keine Querschnittsveränderung oder -engung beim Biegen einstellt – sie in den Becher integriert werden können – sie den Bedürfnissen entsprechend vorgeformt werden können
Patent DE-202011110057-U1 (DE)
Title: Fußbodenelement
IPC: E04F15/02
Filed: 2011-07-14
Abstract: Fußbodenelement, welches eine Trägerplatte (3) mit einer oberseitigen, mehrlagigen Nutzbeschichtung (4) aufweist, wobei die Trägerplatte (3) aus verdichtetem Fasermaterial besteht, insbesondere aus hochverdichtetem Fasermaterial (HDF), und vorzugsweise eine Dicke DT von 5,0 mm bis 8,0 mm besitzt und an den Längsseiten (7, 8) und an den Kopfseiten der Trägerplatte (3) Koppelmittel (11) vorgesehen sind, welche bei in einem Fußbodenbelag benachbarten Fußbodenelementen (1, 2) miteinander in Eingriff gelangen und unterseitig der Trägerplatte (3) ein Gegenzug (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nutzbeschichtung (4) eine Dämpfungsschicht (15), eine Dekorschicht (16) sowie eine Verschleißschicht (17) umfasst, wobei die Verschleißschicht (17) aus einem thermoplastischen Kunststoff auf Basis von Polyethylenterephthalat (PET) besteht und die Dekorschicht (16) eine bedruckte Folie ist, welche aus einem thermoplastischen Kunststoff auf Basis von Polyethylenterephthalat (PET) und/oder Polypropylen (PP) besteht und auf die Verschleißschicht (17) eine Versiegelung (18) aufgetragen ist und die Dämpfungsschicht (15) eine Dicke DD von 0,80 mm bis 3,5 mm, insbesondere von 1,0 mm bis 3,0 mm, besitzt sowie die Dämpfungsschicht (15) eine Dichte von größer oder gleich (≥) 400 kg/m3 besitzt und der Gegenzug (5) aus Kork besteht und eine Dicke DG von 0,40 mm bis 3,0 mm, insbesondere von 0,6 mm bis 2,5 mm, besitzt sowie der Gegenzug (5) eine Dichte von größer oder gleich (≥) 200 kg/m3 besitzt und die Längskanten (24, 25) und die Kopfkanten eine Fase (26) aufweisen, wobei die Fase (26) an der Dekorschicht (16) und der Verschleißschicht (17) und der Versiegelung (18) ausgebildet ist sowie die Sichtseite (23) eine geprägte Oberflächenstruktur (22) besitzt.
Patent DE-202011110531-U1 (DE)
Title: Spritzgießdüse
IPC: B29C45/20
Filed: 2011-07-22
Abstract: Spritzgießdüse mit einem länglichen Grundkörper (1), durch den sich ein Kanal (2) für Schmelze erstreckt, und auf welchem ein längliches Temperierelement (3) angeordnet ist, welches ein Heizelement (4a, 4b, 4c) zur Einleitung von Wärme in den Grundkörper (1) aufweist, wobei das Heizelement (4a, 4b, 4c) eine obere Heizwicklung (4a) und eine untere Heizwicklung (4b) aufweist, die voneinander beabstandet sind und mittels einer Heizelement-Verbindungsleitung (4c) miteinander verbunden sind, und wobei die Länge der Heizwicklungen des Heizelements (4a, 4b, 4c) in einem mittleren, durch die Heizelement-Verbindungsleitung (4c) definierten Bereich des Grundkörpers (1) minimal ist, um eine entsprechend geringe Wärmemenge in den mittleren Bereich des Grundkörpers (1) einzuleiten, dadurch gekennzeichnet, dass das Temperierelement (3) eine Trägerhülse (3a) aufweist, an deren Außenfläche die Heizwicklungen (4a, 4b) derart in Nuten angeordnet sind, dass sie mit der Trägerhülse (3a) in Kontakt stehen, dass die Heizelement-Verbindungsleitung (4c) zur Wärmeisolierung im mittleren Bereich des Grundkörpers in einer ersten, sich entlang des Grundkörpers (1) erstreckenden Nut (5) angeordnet ist, und dass die Trägerhülse (3a) zur weiteren Verringerung der Wärmeeinleitung in den mittleren Bereich des Grundkörpers im Vergleich zu den oberen und unteren Bereichen des Temperierelements (3) eine erste Längs-Nut (6) entlang einer ersten Seite der ersten Nut (5) und eine zweite Längs-Nut (7) entlang einer zweiten Seite der ersten Nut (5) aufweist.
Patent DE-202012005333-U1 (DE)
Title: Massivholzbett in Modulbauweise mit individualisiertem Kopfteil
IPC: A47C19/00
Filed: 2012-05-29
Abstract: Massivholzbett in Modulbauweise mit individualisiertem Kopfteil dadurch gekennzeichnet, dass die Modulbauweise vollständig in Holz ausgeführt und mit Verbindern in einer Dreierteilung mit einem beleuchteten Stecksystem am Kopfteil sowie mit Schubauszügen im Fußteil und/oder in den Seitenteilen ausgeführt ist.
Patent DE-202012006877-U1 (DE)
Title: Zahnersatz
IPC: A61C13/097
Filed: 2012-07-16
Abstract: Zahnersatz mit mindestens einem Seitenzahn mit einer mesialen Kontaktfläche, einer distalen Kontaktfläche und einer Okklusalfläche, wobei die Okklusalfläche mindestens einen bukkalen Höcker mit einer bukkalen Höckerspitze, einen lingualen Höcker mit einer lingualen Höckerspitze, eine die Okklusalfläche in mesio-distaler Richtung zwischen den beiden Höckern durchlaufende Zentralfissur mit mindestens einer Zahngrube, einen von der bukkalen Höckerspitze in Richtung auf die Zentralfissur abfallenden ersten Abhang und einen von der lingualen Höckerspitze in Richtung auf die Zentralfissur abfallenden zweiten Abhang aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mesiale Kontaktfläche, die distale Kontaktfläche und/oder die Okklusalfläche gezielt eingearbeitete Freiräume zum Erhalt einer dynamischen okklusalen Führung aufweist.
Patent DE-202012009736-U1 (DE)
Title: Raum-in-Raum-System
IPC: F24F7/00
Filed: 2012-10-12
Abstract: Raum-in-Raum-System (1) umfassend – mehrere Wandelemente (11, 12, 13, 14) und mindestens ein Deckenelement (16) zum Aufbau eines abgeschlossenen Raums und – ein Raumkonditionierungs-System (3) mit mindestens einem von einer Raumluft durchströmbaren Kühl- und/oder Heizkonvektor (30) zum Kühlen und/oder Heizen des Raums, – wobei mindestens ein erstes Wandelement (11) einen in den Raum weisenden Vorbau (4) für den mindestens einen Kühl- und/oder Heizkonvektor (30) aufweist.
Patent DE-202012012545-U1 (DE)
Title: Auszugsführung für einen Backofen oder für eine Spülmaschine
IPC: A21B3/07
Filed: 2012-01-25
Abstract: Auszugsführung für einen Backofen oder für eine Spülmaschine mit einer Führungsschiene (1), einer Laufschiene (2) und Wälzkörpern (5), die an der Führungsschiene (1) und/oder der Laufschiene (2) abrollen und die in einem Käfig (4) gehalten sind, gekennzeichnet durch einen temperaturfesten Festschmierstoff zum Schmieren der Abrollbewegung der Wälzkörper (5).
Patent DE-202012012642-U1 (DE)
Title: Aktuartor und Aktuatorsystem für eine Quer- und/oder Längsprofilverstellung
IPC: D21F1/06
Filed: 2012-07-18
Abstract: Aktuator (1) für die Querprofilverstellung in einer Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn, wie insbesondere einer Papier-, Tissue- oder Kartonbahn, umfassend ein Stellmittel (2), zum Verstellen von zumindest einem Stellglied (3), ein Transceiver (4), zum kabellosen Senden und Empfangen von Steuer- und/oder Regelinformationen an und von einer Steuereinrichtung (6) und/oder einem weiteren Aktuator, und ein Steuerungsmodul (7), zum Verarbeiten der empfangenden Informationen und zum Ausgeben eines Steuersignals an das Stellmittel (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (1) eine Energieversorgungseinheit (8) umfasst, mittels der der Aktuator (1) drahtlos mit Energie versorgt werden kann.
Patent DE-202012100283-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Handtüchern oder dergleichen an Sitzgelegenheiten
IPC: A47C31/10
Filed: 2012-01-27
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Handtüchern oder dergleichen an Sitzgelegenheiten, bestehend aus einem Basisteil (1), das von einem Auflageschenkel (2) und einem Klemmschenkel (3) gebildet ist, die über einen Steg (4) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Klemmschenkel (3) ein Ausleger (5) angeordnet ist, an dem ein Klemmhaken (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202012101387-U1 (DE)
Title: Einspritzventil
IPC: B29C45/23
Filed: 2012-04-16
Abstract: Einspritzventil (10) zum Einspritzen einer Kunststoffmasse in eine Mischkammer (70), mit einer Ventilkammer (20) und einer Einlassöffnung (24) zum Einlass von Kunststoffmasse in die Ventilkammer (20), mit einem beweglich gegenüber der Ventilkammer (20) gelagerten Kolben (30) mit einem Verschlusselement (38), wobei das Verschlusselement (38) eingerichtet ist, im Zustand, dass das Einspritzventil (10) mit der Mischkammer (70) verbunden ist, gegen einen Ventilsitz abzudichten und wobei ein Durchtritt des Kolbens (30) aus der Ventilkammer (20) über eine Faltenbalgdichtung (40) flüssigkeitsdicht gedichtet ist.
Patent DE-202012101581-U1 (DE)
Title: Zaun
IPC: E04H17/14
Filed: 2012-04-27
Abstract: Zaun mit zumindest – zwei Zaunpfosten (1A, 1B, 1C), – zwei die Zaunpfosten (1A, 1B, 1C) verbindenden Querverbindungen (2A, 2B) und – mehreren, parallel zu den Zaunpfosten (1A, 1B, 1C) orientierten Lattenprofilen (3), welche jeweils mit ihren Enden an den Querverbindungen (2A, 2B) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lattenprofile unter Verzicht auf separate Verbindungsmittel wie Schrauben, Nieten oder dergleichen und unter Verzicht auf stoffschlüssige Verbindungen lösbar an den Querverbindungen (2A, 2B) befestigt sind, indem die Lattenprofile (3) formschlüssig in Aufnahmeöffnungen (7) der Querverbindungen (2A, 2B) eingesteckt sind.
Patent DE-202012104021-U1 (DE)
Title: Einrichtungsgegenstand
IPC: A47B9/02
Filed: 2012-10-19
Abstract: Einrichtungsgegenstand, insbesondere Tisch, mit mindestens einem mit einer Höhenverstelleinheit (70) versehenen Standbein, wie beispielsweise Tischbein (31), das eine äußere hohle Strebe, mindestens ein darin teleskopartig verschiebbares, mit einer Halteelementreihe (72) versehenes Verlängerungsprofil (310) aus Metall und eine Betätigungseinheit (71) aufweist, die mit einem quer zu der Längsachse des Verlängerungsprofils (310) in einem hülsenartigen Gehäusekörper (712) geführten und darin durch Federkraft abgestützten Halteglied (713) an der hohlen Strebe festgelegt ist und in eines der Halteelemente (720) freigebbar eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere hohle Strebe als Profilstrebe (10) aus Metall ausgebildet ist und dass der Gehäusekörper (712) mittels eines Fixierungselements (73) in einem von der Außenseite der Profilstrebe (10) verdeckten und von dieser abgekehrten Aufnahmeraum (74) ziwschen der Profilstrebe (10) und dem Verlängerungsprofil (310) befestigt ist.
Patent DE-202013002569-U1 (DE)
Title: Winterschutz von Sträucher und Pflanzen sowie Pflanzturm
IPC: A01G13/02
Filed: 2013-03-18
Abstract: Vorrichtung als Winterschutz von Sträucher und Pflanzen und zum Anbau von Kartoffel, Gemüse, Kräuter, Blumen u. s. w. auf der Terrasse, Balkon, Garten, dadurch gekennzeichnet, dass aus mehreren korbförmigen Teilen 1, 2 und 3 (1) oder weiteren) ein Turm gebildet wird.
Patent DE-202013005045-U1 (DE)
Title: Süßwasserabschäumer mit Druckentspannungsflotation (DAF)
IPC: B03D1/02
Filed: 2013-06-04
Abstract: Süßwasserabschäumer mit Druckentspannungsflotation (DAF) insbesondere zur Eliminierung von wässrigen Suspensionen und Eiweißstoffen in der Fischzucht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Peripheral- oder Mehrphasenpume zur Erzeugung von Feinblasen in einem Flotator (nach dem Jülicher Prinzip) dient.
Patent DE-202013009363-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Sanierung begehbarer Bauwerksoberflächen
IPC: E04B1/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Anordnung, insbesondere zur Sanierung von begehbaren Bauwerksoberflächen, wie Balkonen und Loggien, mit einer vorhandenen begehbaren Bauwerksplatte aus Beton, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung eine Bodenplatte (1) aus Edelstahl aufweist auf deren Rückseite voneinander beabstandete Edelstahlbolzen (3) aufgeschweißt sind, die Bodenplatte (1) mit einer Unterkonstruktion aus Rechteckrohren (4; 13) in Sandwichbauweise unlösbar verbunden ist, der sich zwischen den Edelstahlbolzen (3) ergebende Raum mit einer Betonfüllung (2) versehen ist und die Anordnung mittels Schwerlastankern (5) auf der Bauwerksoberfläche befestigbar ist.
Patent DE-202013009775-U1 (DE)
Title: Universalschlüssel
IPC: E05B19/00
Filed: 2013-12-03
Abstract: Universalschlüssel (1), insbesondere für Schaltschränke und Absperrsysteme, umfassend ein Grundelement (2), an dem zumindest ein Schlüsselarm (3, 3A, 3B, 3C, 3D) angeordnet ist, wobei an zumindest einem Ende eines Schlüsselarms (3, 3A, 3B, 3C, 3D) eine Betätigungseinrichtung (4) zum Betätigen einer Vorrichtung, insbesondere einer Schließ- und/oder Absperrvorrichtung, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (4) ein erstes Schlüsselelement (5) und ein zweites Schlüsselelement (6) umfasst, dass sich das erste und das zweite Schlüsselelement (5, 6) hinsichtlich des Schlüsselmaßes insofern unterscheiden, als das erste Schlüsselelement (5) kleiner ist als das zweite Schlüsselelement (6), dass das erste Schlüsselelement (5) in einem Hohlraum (7) des zweiten Schlüsselelementes (6) anordbar ist, und dass das erste Schlüsselelement (5) und das zweite Schlüsselelement (6) relativ zueinander entlang einer Richtung (R), die im Wesentlichen durch den Schlüsselarm (3, 3A, 3B, 3C, 3D) festgelegt ist, beweglich sind.
Patent DE-202013100128-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Funktion derselben zum Eingeben von Zeichen
IPC: G06F3/0481
Filed: 2013-01-11
Abstract: Anzeigevorrichtung (100), die umfasst: die eine Anzeigeeinheit (120), die eine Zeicheneingabe-Benutzerschnittstelle anzeigt, die eine Vielzahl von Zeichen-Elementen enthält, wobei jedes Zeichen-Element eine Umgrenzung und ein Zeichen enthält, das sich in der Umgrenzung befindet; eine Eingabeeinheit (110), die einen Benutzerbefehl zum Auswählen eines der Vielzahl von Zeichen-Elementen empfängt; und eine Steuereinrichtung (130), die so eingerichtet ist, dass sie, wenn ein erstes Zeichen-Element aus der Vielzahl von Zeichen-Elementen über die Eingabeeinheit ausgewählt wird, wenigstens ein empfohlenes Zeichen-Element bestimmt, das mit dem ersten Zeichen-Element zusammenhängt, wobei das wenigstens eine empfohlene Zeichen-Element so angezeigt wird, dass es sich mit einem an das erste Zeichen-Element angrenzenden Zeichen-Element teilweise überlappt, so dass das an das erste Zeichen-Element angrenzende Zeichen-Element von einem Benutzer ausgewählt werden kann.
Patent DE-202013102000-U1 (DE)
Title: Abfallsammler und Teleskopbehälter
IPC: A47B77/18
Filed: 2013-05-08
Abstract: Abfallsammler mit einem in ein Möbel (24) einbaubaren Träger (12), der mindestens eine Aufnahme (18) aufweist, in die ein Behälter (20) zum Sammeln des Abfalls einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (20) ein Teleskopbehälter mit mehreren ineinandergreifenden, teleskopartig ausziehbaren Segmenten (20; 22a, 22b, 22c) ist.
Patent DE-202013105014-U1 (DE)
Title: Kletterhilfe für hochwachsende Pflanzen
IPC: A01G9/02
Filed: 2013-11-07
Abstract: Kletterhilfe für hochwachsende Pflanzen mit einer vertikalen Stange (12), an deren unterem Ende ein Stützelement (16) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (16) aus einem plattenförmigen Fuß (18) besteht, von dem die Stange (12) nach oben absteht.
Patent DE-202013105432-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechseln einer Anbohrarmatur
IPC: B23B41/08
Filed: 2013-11-29
Abstract: Vorrichtung zum Wechseln einer Anbohrarmatur (11) auf einem unter Druck stehenden Rohr (13), mit einem Niederhalter (12), der die zu wechselnde Armatur (11) auf dem Rohr hält, wenn deren Befestigung (34) am Rohr gelöst ist, und mit einer Schubschelle (19), die über Verstellmittel (51) relativ zu einer an dem Rohr axial festgehaltenen Klemmschelle (41) axial auf dem Rohr hin- und herverschiebbar ist, welche Schubschelle (19) über wenigstens ein oberes und wenigstens ein unteres Druckstück (30, 31) an einer Austauscharmatur (29) angreift, die zwischen der Schubschelle (19) und der zu wechselnden Armatur (11) auf dem Rohr (13) verschiebbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubschelle (19) eine obere Schubschellenschale (20) und einer untere Schubschellenschale (21) aufweist, die gelenkig um eine parallel neben der Rohrachse verlaufende Achse (22) miteinander verbunden sind derart, dass die Schubschellenschalen (20, 21) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung gegeneinander verschwenkbar sind, so dass sie in der Offenstellung seitlich über das Rohr (13) passen und in der Schließstellung mit einer Spannschraube (25) auf dem Rohr verschiebbar gehalten sind.
Patent DE-202014002691-U1 (DE)
Title: In Längsrichtung verstellbare Kälteschutzvorrichtung
IPC: E06B7/20
Filed: 2014-03-27
Abstract: Kälteschutzvorrichtung für Türe oder Türflügel, die Folgendes umfasst: – ein kanalförmiges Stützprofil, das dazu geeignet ist, im unteren Bereich des Türflügels befestigt zu werden; – ein bewegliches Element, das in dem festen kanalförmigen Profil montiert und das mit einer Bewegungs- bzw. Antriebsmechanik ausgestattet ist, die dazu geeignet ist, Verschiebungen in Höhenrichtung des beweglichen Elements hin zum und weg vom Boden unter der Tür zu ermöglichen; – mindestens eine Dichtung, die vom beweglichen Element getragen und dazu bestimmt ist, am Boden abgestützt zu werden, wenn das genannte bewegliche Element abgesenkt ist; – ein Schubelement, das an der Bewegungs- bzw. Antriebsmechanik befestigt ist und von einem Ende des beweglichen Elements derart ausgeht bzw. vorspringt, dass es mit einem entsprechenden Türpfosten in Eingriff kommt, um die Aktivierung der Bewegungs- bzw. Antriebsmechanik zu verursachen; wobei das genannte Schubelement eine Gewindestange zur Verbindung mit der Antriebsmechanik und einen an einem Ende der genannten Gewindestange befestigten Druck- bzw. Andrückkopf umfasst, wobei die Gewindestange dazu geeignet ist, in der Montagephase der Vorrichtung an die Tür eine erste Elongation bzw. Ausschlag bzw. Spannweite des Schubelements bezüglich der Antriebsmechanik zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Druck- bzw. Andrückkopf zwei Kopfabschnitte umfasst, die auf teleskopische Weise miteinander derart gekoppelt sind, dass eine zweite Elongation bzw. Ausschlag bzw. Spannweite des Schubelements gegenüber der genannten Antriebsmechanik ermöglicht wird.