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Patent DD-240646-A1 (DD)
Title: Gekoppelter aussenfeldinduktor zur erwaermung von werkstuecken mit ringfoermigen querschnitt
Inventor: STYRA BERND
IPC: H05B6/10
Filed: 1985-08-30
Abstract: Das Anwendungsgebiet erstreckt sich ueber das Ausschmelzen von fuer die Metallrueckgewinnung zu demontierenden Staenderblechpaketen von Elektromotoren bis hin zum Aufschrumpfen von Buchsen und Radkraenzen im Temperaturbereich bis 500C und darueber. Das Ziel der Erfindung ist es, eine verbesserte Technologie fuer diese Ablaeufe zu schaffen, bei der weniger Energie aufgewendet und die Arbeits- und Schutzbedingungen wesentlich verbessert werden. Das Wesen der erfinderischen Loesung besteht darin, dass ein in eine Spezialbetonmasse eingegossener Induktor geschaffen wird, dessen Spulenumhuellung aus einem flexiblen, isolierenden Material besteht und relativ duenn ist. Darueber ist ein geschlitzter Blechmantel aus rostfreiem, antimagnetischem Material gezogen, der mechanischen Schutz gewaehrleistet. Durch die duenne Aussenumhuellung verringert sich der Kopplungsabstand und der elektrische Wirkungsgrad wird wesentlich erhoeht, der Einsatzbereich dieser Induktorbauart wird erweitert. Die erfinderische Loesung dient der Durchfuehrung des Verfahrens gemaess WP 222 338. Fig. 1
Patent DD-242397-A1 (DD)
Title: Verfahren zum kontinuierlichen einlegen von gut in einen elektrisch beheizten schmelzofen
Inventor: BOERTITZ GISELA
IPC: C03B3/00
Filed: 1985-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einlegeverfahren fuer Oefen zum Schmelzen von silikatischen Stoffen, insbesondere von Glas, bei dem das Gut aus einem feststehenden Bunker dosiert entnommen und mit einem im Ofenraum horizontal schwenkbaren Foerderer streifenfoermig auf das Schmelzbad aufgebracht wird. Es ist das Ziel, Qualitaetsmaengel der Schmelze und die Umweltbelastung zu verringern sowie den geraetetechnischen Aufwand zu senken. Die Aufgabe, staendig eine gleichmaessige Bedeckung zu sichern, die Staubentwicklung und Entmischung zu vermeiden und Massereduzierung durch konstruktive Vereinfachung einer Vorrichtung zu erreichen, wird geloest, indem das Gut aus einer an den Bunkerauslauf angeschlossenen Dosiereinrichtung im Drehpunkt des Foerderers auf diesen aufgegeben wird und durch koordinierte Bewegung des Foerderers um seinen Drehpunkt und in seiner Laengsachse aneinandergrenzende, parallele Einlegegutstreifen gebildet werden. Die Erfindung ist in der Glasindustrie einsetzbar. Figur
Patent DD-242671-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur erzeugung von hochverdichtetem sauerstoff oder stickstoff
Inventor: BIENERT PETER
IPC: F25J3/04
Filed: 1985-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erzeugung von hochverdichtetem fluessigen Sauerstoff oder fluessigen Stickstoff, wobei mittels Umschaltvorrichtung, einer einzigen Fluessiggaspumpe und einem einzigen Waermeuebertragersystem die Zufuehrung des abzufuellenden Produktes zur Abfuellvorrichtung erfolgt und die Rueckfuehrung des Gases von der Pumpe verlustfrei ins Verfahren gesichert wird. Mit dieser Loesung soll der Investitionsaufwand, der Aufruestungsaufwand und der Platzbedarf gesenkt und die Sicherheitstechnik gewaehrleistet werden.
Patent DD-245535-A1 (DD)
Title: Verfahren zur regenerierung von laserlichtimpulsen
Inventor: GLAS PETER
IPC: G02F1/17
Filed: 1985-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verstaerkung von Laserlichtimpulsen und zur Steuerung des zeitlichen und spektralen Verhaltens derselben und ist in der optischen Informationsverarbeitung bzw. Informationsuebertragung anwendbar. Ziel und Aufgabe bestehen darin, Laserlichtimpulse durch Beeinflussung des Intensitaets-Zeit-Verhaltens und der spektralen Breite derselben in einem optisch bistabilen System zu regenerieren. Ein in das vorgenannte, aus gekoppelten Resonatoren bestehende System eintretender Laserlichtimpuls geringer Leistung wird in einem absorptiv-dispersiv wirkenden, absorbierende Zentren enthaltenden Medium entsprechend der aufgepraegten konstanten Grundstromhoehe verstaerkt und fuehrt zu einer seiner Leistung proportionalen Brechungsindexaenderung. Die Bistabilitaetsschwelle wird erreicht, wenn gleichzeitig mit dem Laserimpuls ein zusaetzlicher Stromimpuls zum staendig vorhandenen Grundstrom hinzugefuegt wird. Eine notwendige Bedingung fuer den Verfahrensablauf ist der von aussen eingekoppelte zu regenerierende Strahlungsimpuls und eine derartige Abstimmung der Resonatoren, dass im verstaerkenden Bereich des das Medium enthaltenen Resonators die Transmissions- bzw. Reflexionskurven der beiden Resonatoren nicht ueberlappen.
Patent DD-246398-A1 (DD)
Title: Verfahren zur betriebsueberwachung der regelelementantriebe von kernreaktoren
Inventor: GERNGROSS MANFRED
Filed: 1986-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Betriebsueberwachung der Regelelementantriebe von Kernreaktoren, das insbesondere zur Ermittlung des Abnutzungszustandes der Getriebe von Regelelementantrieben anwendbar ist. Ziel und Aufgabe bestehen darin, ein Verfahren zu entwickeln, das eine kontinuierliche und demontagelose Kontrolle des Abnutzungszustandes der Getriebe von Regelelementantrieben waehrend des Leistungsbetriebes des Kernreaktors gewaehrleistet und somit eine Erhoehung der Reaktorsicherheit. Dies wird dadurch erreicht, dass ein bei Reversierung der Bewegungsrichtung der Getriebe von Regelelementantrieben im Regelregime entstehender Koerperschallimpuls in Impulshoehe und Zeitdauer gemessen und zur Ermittlung des Abnutzungszustandes der Getriebe der Regelelementantriebe verwendet wird.
Patent DD-247071-A1 (DD)
Title: Leitbahnstruktur zur verschleisserkennung an beschichteten wendeschneidplatten
Inventor: BOEHME SIGURD
IPC: G01N3/56
Filed: 1986-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrisch leitfaehige Leitbahnstruktur zur automatischen Verschleisserkennung an beschichteten Wendeschneidplatten waehrend des Spannungsvorganges bei der Metallbearbeitung durch elektrische Kontaktgabe und Schliessung eines elektrischen Stromkreises zwischen dem Werkstueck und einer elektrischen Leitbahn bei einem bestimmten Verschleisszustand der im Einsatz befindlichen Schneidkante. Ziel der Erfindung ist es, eine Struktur der Leitschicht zu schaffen, die bei einer zuverlaessigen Verschleissueberwachung aller Schneiden einer Wendeschneidplatte eine einfache Herstellung mittels Laserbearbeitung ermoeglicht. Aufgabe der Erfindung ist es, durch Verbesserung der geometrischen Struktur der Leitbahnen die Ausnutzung aller Schneiden einer Wendeschneidplatte zu ermoeglichen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Leitbahnen (3, 6, 13, 14) stufenfoermig gewendelt die Mantelflaechen der Wendeschneidplatte umlaufend von einer Nebenfreiflaeche auf der einen Spanflaechenseite beginnend ueber die anschliessende Hauptfreiflaeche und von dort ueber die zentral auf der naechstfolgenden Mantelflaeche angeordnete Kontaktstelle (7) zu einer an der entgegengesetzten Spanflaechenseite (9) gelegenen Schneidkante gefuehrt werden, wobei die Leitbahnen (3, 6, 13, 14) in der Abwicklung der Mantelflaechen zentralsymmetrisch in bezug auf die Mitte der Schnittgeraden (11) zweier benachbarter Mantelflaechen und in bezug auf den Flaechenschwerpunkt (10) der einzelnen Mantelflaechen angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-258060-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung von rohrwanddickentoleranzen
Inventor: HOFMANN KARL-ADOLF
IPC: G01B15/02
Filed: 1986-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von Rohrwanddickentoleranzen bei der Herstellung von Rohren unterschiedlichen Durchmessers, welches in halbzeugherstellenden Betrieben der Metallurgie sowie in der Glas- und Plastindustrie angewendet werden kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die sofortige Bestimmung der Rohrwanddickentoleranz als beruehrungsfreies Messverfahren mit hoher Genauigkeit und die Automatisierung des Herstellungsverfahrens fuer Rohre mit eingeengten Toleranzen fuer die Wanddicke zu ermoeglichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Rohrsegment eines Prueflings mittels einer Spanneinrichtung mit Motor in den Strahlengang einer stationaer angeordneten Messeinrichtung an einem Bezugspunkt stationiert, um 180 gedreht, vom Strahlengang tangential durchstrahlt wird und die nichtabsorbierte Strahlenmenge auf eine Szintillationssonde trifft, eine Emission von Lichtquanten anregt, die in einem an sich bekannten Sekundaerelektronenvervielfacher in elektrische Impulse umgewandelt, in einem Impulsdichtemesser gezaehlt und digital zur Anzeige gebracht werden.
Patent DD-254439-A1 (DD)
Title: Probennahmegeraet zur entnahme von fluessigkeiten von behaelterboeden
Inventor: KONERSMANN RAINER
IPC: G01N1/00
Filed: 1986-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Probenahmegeraet zur Entnahme von Fluessigkeitsproben aus dem Bodenbereich von Fluessigkeitsbehaeltern mit festem Boden. Es ist Ziel der Erfindung, ein betriebssicheres, leicht herstellbares und einfach zu handhabendes Probenahmegeraet zu schaffen. Die Aufgabe besteht darin, einen sich an den Oeffnungen durch Kegelmaentel schliessenden Hohlzylinder durch zwei innerhalb des Hohlzylinders befindliche, gegeneinander axial verschiebbare Kegelstuempfe, zu verschliessen. Der Oeffnungs-, Fuell- und Schliessvorgang erfolgt zwangsweise durch Eigengewicht des Probenahmekoerpers bzw. des oberen und unteren Kegelstumpfes. Die Handhabung und Betaetigung erfolgt mit nur einer Halteleine.
Patent DD-262033-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kuehlung salzhaltiger gase
Inventor: WOLF BODO
IPC: C10J3/54
Filed: 1987-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kuehlung salzhaltiger Gase. Die Erfindung kann angewendet werden zur Realisierung der Waermeuebertragung in Dampfkesseln und Waermeuebertrager bei voller Nutzung der Waerme aus heissen salzhaltigen Gasen. Die Erfindung schlaegt vor, dass die Gase aus der thermischen Umwandlung salzhaltiger, insbesondere fester Brennstoffe mit einer Temperatur, die ueber der Siede- bzw. Erstarrungstemperatur der Salze liegt, in ein mit Kuehlrohren versehenes Wirbelbett eingeleitet wird und dort nur soweit abgekuehlt wird, dass keine weiteren, im Gas enthaltenen, anderen Komponenten kondensieren oder erstarren koennen. Als Wirbelbettmaterial kann vorzugsweise ein Granulat der auszuscheidenden Salze verwendet werden.
Patent DD-266260-A1 (DD)
Title: Belueftungsvorrichtung fuer gebaeude
Inventor: RINGSTAEDT THOMAS
IPC: A01F25/08
Filed: 1987-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belueftungsvorrichtung fuer Gebaeude. Beschrieben wird eine Vorrichtung zum Befeuchten eines Luftstromes zur Belueftung von Gebaeuden - insbesondere landwirtschaftlichen Lageranlagen fuer Hackfruechte - bei deren Anwendung der zuzufuehrende Aussenluftstrom wahlweise ueber eine Befeuchtungseinrichtung gefuehrt werden kann, oder aber direkt dem Belueftungssystem im Gebaeude zugefuehrt wird. Erreicht wird das, in dem der Luftansaugoeffnung des Belueftungssystems in der Gebaeudeaussenwand ein Aussenluftkanal mit zwei getrennt regelbaren Luftansaugoeffnungen vorgesetzt ist und sich zwischen diesen beiden Luftansaugoeffnungen eine Befeuchtungseinrichtung befindet, die gegenueber der Ansaugoeffnung in der Gebaeudeaussenwand durch einen herausnehmbaren Tropfenabscheider und gegenueber dem unterhalb des Aussenluftkanals angeordneten Wasservorratsbehaelter durch einen Filtereinsatz abgeschlossen ist.
Patent DD-272342-A1 (DD)
Title: Schieberventil
Inventor: BIELE WOLFRAM
IPC: F16K3/16
Filed: 1988-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schieberventil fuer Hochvakuum- oder Ultrahochvakuumanlagen geringer Bauhoehe und geringer Leckrate. Erfindungsgemaess wird dies dadurch geloest, dass ein extrem flacher Ventilteller eine ueber beide Stirnseiten des Ventiltellers hinausragende gekammerte Dichtung aus vakuumbestaendigen Gummi oder aus Kupfer aufweist bzw. der Ventilteller auf seinen Stirnflaechen entsprechende Dichtschneiden besitzt.
Patent DD-276807-A1 (DD)
Title: Hauptantrieb fuer ballenpressen
Inventor: FRIESE GERD
IPC: A01F15/08
Filed: 1988-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft den Hauptantrieb einer Ballenpresse, insbesondere Geradschubkolbenpresse. Um bei gleichem Antriebsmittel eine Leistungserhoehung der Ballenpresse und eine Senkung der Beanspruchung des Antriebsmittels zu erreichen, soll bei einer Glaettung des Drehmomentenverlaufes im Antrieb die Energiezufuhr pro Arbeitsspiel des Kolbens erhoeht werden. Hierzu sitzt vor der Schwungscheibe (2) ein Federspeicher, der ueber einen Freilauf (20) mit dem Antriebsmittel verbunden ist. Zweckmaessigerweise wird eine Spiralfeder (25) im Federspeicher eingesetzt. Figur
Patent DD-278512-A1 (DD)
Title: Drallduese zum verspruehen und vernebeln von fluessigkeiten
Inventor: BEILICKE GERT
IPC: B05B1/34
Filed: 1988-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drallduese zum Verspruehen und Vernebeln von Fluessigkeiten mittels von einem Gehaeusemantel umgebenen Drallkoerper zur Feinstvernebelung von Wasser in Feuerloeschanlagen, fuer die Gewaechshausbefeuchtung, dem Einsatz in Klimaanlagen und Gaswaeschern, in Kabelkanaelen und zum Verspruehen von Zweistoffgemischen in technologischen Einrichtungen. In der Drallduese ist ein Drallkoerper angeordnet, der aus einem Fussstueck und einem mit an sich bekannten Spiralnuten versehenen Drallstueck besteht. Kopfseitig ist in dem Gehaeusemantel ein Kopfstueck, zumindest mit einer Kopfplatte und einem Spruehloch versehen angeordnet. Der Drallkoerper kann auch in der Funktion eines Gehaeusemantels ausgebildet sein und damit ein weiterer kleiner Drallkoerper, kopfseitig wieder mit einem Kopfstueck arretiert, angeordnet sein. Fig. 1
Patent DE-10000496-A1 (DE)
Inventor: LEMBKE MANFRED
IPC: G01P5/10
Filed: 2000-01-08
Abstract: The invention relates to a method and a device for determining a gas flow. The method comprises preparing a sensor element (SE), with a membrane (M) and an encircling enclosure (EF); creating a predetermined temperature profile on the membrane (M); directing the gas flow to be determined, in a preset flow direction (S), over the membrane; recording the change in temperature profile caused by the gas flow and a determination of the gas flow by means of the recorded changes. A temperature regulation occurs, in particular, in a third region on the membrane (M), upstream of the first region and, optionally, in a fourth region, downstream of the second region, to a value corresponding to the local value of the predetermined temperature profile. The effect of contaminants on the membrane (M) is thus effectively minimised.
Patent DE-10003996-A1 (DE)
Title: Ventilated baking oven door, has fan connected to air supply and to flows for cooling oven electronics and door glazing
Inventor: LEUTNER KURT
IPC: F24C15/04
Filed: 2000-01-29
Abstract: The fan (5) for cooling the housing for the electronics inside the oven casing has its suction side connected to the surrounding air via a fresh air supply (6), and its pressure side connected to a first flow member (7) used to cool the housing for the electronics and to a second flow member (9) that leads to the lower part of the frame for the oven door glazing (1, 2).
Patent DE-10004825-A1 (DE)
Title: Insulating glass plates are held together in plastic frame by positive engagement connection between frame and sealing material
Inventor: KAEUFER HELMUT
IPC: E06B3/54
Filed: 2000-01-31
Abstract: Insulating glass plates (10) are held together in a plastic frame (14) by the positive engagement connection between the frame and sealing material. Components with barbs are anchored to the profiles to be connected in the sealing mass. In the intermediate space above the profile (11) limited by the glass plates, a reactive sealing mass is applied. The frame has components which cover the outer edges of the glass plates and can seal the edges by forced locking.
Patent DE-10006113-A1 (DE)
Title: Microtexturing steel mold for elastomeric seal ring manufacture, involves forming photographic negative image of microtexture surface to be transferred to mold surface by etching with acid
Inventor: DICKEY ALAN M
IPC: B29C33/38
Filed: 2000-02-11
Abstract: An image of desired microtexture surface is created and photographically reproduced to form a negative. Using the negative, the image is transferred to a mold after, determining the portion to be removed by acid. The mold surface is then etched by acid so as to impart micro-texture pattern to the mold surface. Micro-texturing a mold used to produce a member having a micro-textured surface so that the member retains an amount of lubricant and reduces friction resulting from the member movably contacting a surface of another object while preventing leakage of liquids comprises creating an image of a desired microtexture surface, photographically reproducing the image to form a negative, using the negative to transfer a pattern of the micro-texture image to a mold, with the pattern determining which portion of the mold will be removed by acid, and exposing the mold to an amount of acid so as to etch the molds surface and impart the micro-texture pattern to the surface of the mold to form a mold with the micro-texture surface. Independent claims are also included for: (1) a method of producing a seal having a micro-textured pattern on the seals surface by forming an elastomeric seal from the mold by pouring a liquefied elastomeric material into the mold and allowing the material to cure into the seal having a micro-textured pattern; and (2) a mold used to form the seal having a micro-textured surface.
Patent DE-10008506-A1 (DE)
Inventor: LAICH TOBIAS
IPC: A61K9/16
Filed: 2000-02-24
Abstract: The invention relates to a method for producing a granulate while using spray-dried D-mannitol and to the production of pharmaceutical dosage forms comprised of granulates of this type. The invention additionally relates to granulates obtained by using this method and to pharmaceutical dosage forms, which contain statins, especially cerivastatin, and which can be produced from said granulates.
Patent DE-10009846-A1 (DE)
Title: Elektronen emittierende Vorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: WANG WANG NANG
IPC: H01J1/316
Filed: 2000-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronenemittervorrichtung mit einem Bereich (13, 44, 61, 75) eines Materials mit einer n-Leitfähigkeit, einem Bereich (16, 45, 63, 64, 74) eines Materials mit p-Leitfähigkeit und einer Grenzfläche (19, 49) zwischen den beiden Bereichen. Bei bekannten derartigen Emittervorrichtungen müssen die Elektronen zunächst eine Schicht durchwandern. DOLLAR A Die Aufgabe, die elektronenemittierende Vorrichtung so auszubilden, daß Elektronen freigesetzt werden, ohne daß diese eine Schicht durchwandern müssen, wird dadurch gelöst, daß die Grenzfläche (19, 49) zur direkten Freisetzung von Elektronen von der Grenzfläche in ein Vakuum diesem Vakuum ausgesetzt ist.
Patent DE-10010248-A1 (DE)
Title: Current generator unit for vehicle, has rotor built on fan wheel attached by flange to crankshaft of drive engine and stator designed as laminated iron packet
Inventor: HATZ ERNST
IPC: H02K15/03
Filed: 2000-03-02
Abstract: The rotor (29) is built on a fan wheel (2) which is attached by a flange to the crankshaft (1) of the drive engine. The stator (11) is designed as a laminated iron packet which carries the armature winding (28) and is bolted many times on the periphery with an inner ring (10) of a generator housing cover provided on the outflow side by stator bolts tensioning together the laminated packet guided through holes in its laminated packet.
Patent DE-10013214-A1 (DE)
Title: Retrieval vehicle on wheeled chassis for use with rack storage system has two independent elevating platforms for operator and selected goods
Inventor: WINKLER WALTER
IPC: B66F9/06
Filed: 2000-03-17
Abstract: The vehicle is driven along a multiple level storage rack for the transfer of a selected pallet or container of goods and one elevating platform (26) carries the operator to a chosen height whilst another (28) is independently raised to a suitable height for the transfer of the goods.
Patent DE-10021272-A1 (DE)
Title: Niederspannungs-Schaltgerät mit Anschlusschienen sowie Verfahren zur Erkennung des Bemessungsstromes des Schaltgerätes
Inventor: BACH MICHAEL
IPC: H01H1/58
Filed: 2000-04-26
Abstract: Bei einem Niederspannungs-Schaltgerät (1) mit durch Befestigungsmittel fixierten Anschlussschienen (5; 6) zur Verbindung eines Schaltkontaktsystems mit einem äußeren Stromkreis, weisen die stirnseitigen Enden der Anschlussschienen (5; 6) zur Vergrößerung der wärmeabgebenden Oberfläche Aussparungen (11; 12) und Einfahrschrägen (14; 15; 16; 17) auf. Die Aussparungen (11; 12) sind zur Unterscheidung der Anschlussschienen (5; 6) nennstromabhängig unterschiedlich ausgebildet. Durch ein Verfahren, bei dem ein Tastkopf (25) zur Erfassung der Ausbildung der Aussparungen (22; 24) eingesetzt wird, kann im Rahmen einer automatisierten Fertigung und Prüfung der Bemessungsstrom eines Schaltgerätes erkannt werden.
Patent DE-10022886-A1 (DE)
Title: Ironing board cover has text, symbols and/or image information on at least part of its surface applied by printing, sticking, laser or other methods
Inventor: REICHERT GERHARD EMIL
IPC: D06F83/00
Filed: 2000-05-10
Abstract: The ironing board cover has text, symbols and/or image information on at least part of its surface applied by printing, sticking, laser or other methods. The text, symbols and/or image information are visibly detectable on the exterior of the cover, can be read by the user and contain operating instructions for ironing.
Patent DE-10022973-A1 (DE)
Title: Method of conducting financial transactions via an electronic transmission medium, requires a subscriber to be initially accessed into a main server for identification via a specific identification code
Inventor: WEINGARTEN BERT
IPC: G07F7/08
Filed: 2000-05-11
Abstract: Conducting electronic trade and commercial dealings using an electronic currency system, such as via the commercial arm of the Internet, requires a secure and reliable basis for conducting transactions e.g. by smart card , credit card or SET-system etc.  To provide an improved and simplified method of doing business etc electronically, it is proposed that the subscriber (1) is now initially accessed into a main server (3) and a sales server (4) , the subscriber being identified in the main server (3) on the basis of a specific identification code; the offered product is then selected by the subscriber. The credit limit of the subscriber is then ascertained via his identification code via an account server (8) at an external bank server (18) and communicated via a credit release code from the external bank-server (18) to the main server (3), and the product is communicated to the subscriber and the transfer of the selling price from the subscriber's account to the seller's account is arranged.
Patent DE-10023592-A1 (DE)
Title: Inductive transformer for transmission of data and/or energy e.g. for automobile steering wheel, uses measurement of magnetic field for determining relative spacing of transformer cores
Inventor: SCHIRMER JUERGEN
IPC: H01F38/14
Filed: 2000-05-13
Abstract: The invention relates to an inductive translator composed of two spools (1, 2) with respective cores (3, 4), said cores (3, 4) being capable of moving in relation to each other. The translator comprises two integrated systems for a simultaneous transmission of data and/or energy as well as the position of the two cores (3, 4) relatively to each other. The transmission of data and/or energy finally takes place through induction and the determination of the relative position of the two cores (3, 4) is carried out by means of a measurement of the magnetic field prevailing between the two spools (1, 2).
Patent DE-10024121-A1 (DE)
Title: Link chain for chain conveyor has center lines of fingers and recesses basically in shape of arc of circle
Inventor: SELLER THOMAS
IPC: B65G17/08
Filed: 2000-05-18
Abstract: The link chain has fingers (4) and recesses (5) opposite them, the center lines of which are basically in the shape of an arc of a circle. The center lines of the mutually engaging fingers and recesses of two adjacent chain links (1) run more or less concentrically. The center point of these center lines of roughly on the common height axis (6, 7, 15) of these chain links.