baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011051802-U1 (DE)
Title: Kantenschutzring
IPC: B65D59/00
Filed: 2011-10-28
Abstract: Verpackungselement zum Schutz einer äußeren Kante (3) oder inneren Kante (4) eines zylinderförmigen Gutes (1), insbesondere eines zu einem Coil aufgewickelten und gegebenenfalls mit einer Schutzfolie (2) aus Papier, Folie oder Hartfaser umwickelten Bandes, bspw. Bandstahls, in Form eines zu einem Ring geformten, zwei unter Ausbildung einer Biegekante (15, 25) aneinanderstoßende Schenkel (11, 12; 21, 22) ausbildenden im Querschnitt L-förmigen Kant(12, 22) auf der Stirnfläche (7) des hohlzylinderförmigen Gutes (1) aufliegt und ein Umfangsschenkel (11, 21) derart mit Vorspannung an der äußeren oder inneren Zylindermantelfläche (5, 6) anliegt, dass sich die Enden (13, 14; 23, 24) des Kantenschutzwinkels (10, 20) überlappen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ecken (16, 17, 18, 19; 26, 27, 28, 29) des Kantenschutzwinkels (10, 20) derart angeschrägt oder gerundet sind, dass zumindest eine beim Übereinanderschieben der Kantenschutzwinkelenden (13, 14; 23, 24) an der Biegekante (15, 25) aufgleitet.
Patent DE-202011052285-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Mischung von Strahlmittel mit einem Luftstrom
IPC: B24C5/00
Filed: 2011-12-13
Abstract: Vorrichtung (10) zur Mischung von Strahlmittel (S) mit einem Luftstrom (L),  mit einem gegenüber seiner Umgebung druckgleichen Vorratsbehälter (11) zur Aufnahme von rieselfähigem Strahlmittel (S), an dessen Unterseite eine Strahlmittelleitung (12) angeschlossen ist,  mit einem Mengeneinstellventil (14), über das der Ventildurchgangsquerschnitt in der Strahlmittelaugangsleitung (12) veränderbar ist,  und mit einem Injektor (32), der einen an eine Druckluftleitung (38) angeschlossenen Drucklufteingang (37), einen an die Strahlmitteleitung (12) angeschlossenen Strahlmitteleingang (31) und einen Injektorausgang (51) aufweist, über den das Strahlmittel-Luft-Gemisch (G) abgegeben wird.
Patent DE-202011103826-U1 (DE)
Title: Gehhilfe
IPC: A41D19/00
Filed: 2011-07-28
Abstract: Gehhilfe mit wenigstens einer Handhabe (1), welche zur Abstützung der menschlichen Hand ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (1) wenigstens ein erstes Verschlussteil (7) aufweist, welches mit wenigstens einem an einem der Gehhilfe zugeordneten Handschuh (3) angeordneten zweiten Verschlussteil (8) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202011105047-U1 (DE)
Title: Futteral für einen Fotoapparat und die Vorrichtung zu einem Fotoapparat
IPC: G03B11/04
Filed: 2011-08-26
Abstract: Futteral für einen Fotoapparat, der mit einem Bildschirm auf der äußeren Oberfläche des Fotoapparatgehäuses zur Kontrolle des zu fotografierenden Objektes ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Fenster 2 enthält, das mit einer lichtundurchlässigen Blende ausgestattet ist, wobei das Fenster 2 dem Bildschirm 3 des Fotoapparates 4 entspricht, wenn er sich im Futteral befindet.
Patent DE-202011107549-U1 (DE)
Title: Blumentopf mit LED-Beleuchtung
IPC: A01G9/02
Filed: 2011-11-07
Abstract: Blumentopf/-kübel mit Beleuchtung dadurch gekennzeichnet, dass in einen oberen doppelwandigen Teil des Topfes Beleuchtungseinrichtungen eingelassen sind, deren Lichtkegel nach oben ausgerichtet sind.
Patent DE-202011108125-U1 (DE)
Title: Ein Drohnenflugkörper mit einem Trägersystem und Einsatzsteuerungssystem für mitgeführte steuerbare Drohnen
IPC: F42B15/00
Filed: 2011-11-16
Abstract: Hauptanspruch 1: Ein Drohnenflugkörper mit einem Trägersystem und Einsatzflugsteuerungssystem für mitgeführte steuerbare Drohnen dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit seinem Trägersystem bzw. Kopplungssystem mitgeführte steuerbare Drohnen und/oder mitgeführte steuerbare unbemannte Flugkörper in einem Zielgebiet abgeben und wieder aufnehmen kann und dieser mit seinem Einsatz- bzw. Flugsteuerungssystem mindestens eine zusätzliche mitgeführte steuerbare Drohne und/oder mindestens einen zusätzlichen mitgeführten unbemannten steuerbaren Flugkörper steuern kann.
Patent DE-202011109579-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: B67B7/00
Filed: 2011-12-27
Abstract: Haltevorrichtung, bevorzugt eingesetzt als Hilfsmittel zum Öffnen von flachen, im wesentlichen runden, oval geformten oder zylindrisch ausgebildeten Verpackungsmitteln (8, 18, 28) von Lebensmitteln, Nahrungsmitteln für Tiere oder anderen Stoffen, beispielsweise Haushaltschemikalien, mit flüssiger und/oder pastöser Konsistenz, gekennzeichnet durch vier, im wesentlichen gleichartig ausgebildete, stabförmige Elemente (2, 3, 4, 5, 12, 13, 14, 15, 22, 23, 24, 25), welche Befestigungsmittel (3.3, 6, 7, 16, 17, 22.1, 23.1, 25.1, 25.2) aufweisen, durch welche die stabförmigen Elemente (2, 3, 4, 5, 12, 13, 14, 15, 22, 23, 24, 25) zu einem in seiner Größe variablen, rechteckigen Rahmen (1, 10, 20) verbindbar sind.
Patent DE-202011110052-U1 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher
IPC: F28D9/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Plattenwärmetauscher (1), zumindest bestehend aus einem ersten Kanalsystem (4) zum Leiten eines ersten Fluids und aus einem vom ersten Kanalsystem (4) getrennten zweiten Kanalsystem (6) zum Leiten eines zweiten Fluids zum Austausch von Wärme zwischen den beiden Fluiden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Kanalsysteme (4), (6) mindestens zwei Abschnitte (10), (12) mit unterschiedlich großen Strömungsquerschnitten aufweist.
Patent DE-202011111123-U1 (DE)
Title: Abgassystem für eine Baumaschine
IPC: B60K13/04
Filed: 2011-01-25
Abstract: Baumaschine (100) in Form eines Straßenfertigers oder eines Beschickers mit einem Abgassystem (1), umfassend:einen Motorraum (2) mit einer Motorhaube (3), undein Abgasrohr (4), das Verbrennungsgase vom Motor (101) abführt, dadurch gekennzeichnet, dass das Abgasrohr (4) im Motorraum (2) angeordnet ist und unter der Motorhaube (3) endet.
Patent DE-202012000424-U1 (DE)
Title: Schmutzfänger für Elektro-Zahnbürsten, als Zubehör vorgesehen
IPC: A46B17/08
Filed: 2012-01-17
Abstract: Wegen der Einfachheit dieses Zubehörs könnte vielleicht ein Hauptanspruch allein ausreichen. Merkmale hierzu sind: 1. Die Form (3) lässt schon erkennen, welchem Zweck es dient. 2. Das Material dazu ist Kunststoff, mit elastischen Eigenschaften. 3. Die Verbindung mit dem Gerät (1) erfolgt durch aufstecken unterhalb der bürste (2).
Patent DE-202012007520-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgriff für teil-automatische Steuerung von Funktionen an Zweiradfahrzeugen
IPC: B62K23/06
Filed: 2012-08-02
Abstract: Bremskraftabhängige teilautomatische Steuerung von Funktionen an Zweiradfahrzeugen durch einen Handgriff 1 mit Schaltvorrichtung 2 für wenigstens zwei Funktionen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltvorrichtung mit nur einer Betätigung des Handgriffs mindestens zwei hintereinander oder zeitgleich ablaufende Funktionen an Zweirädern auslösen kann.
Patent DE-202012008873-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Verpackung für Münzen & Medaillen
IPC: B65D85/58
Filed: 2012-09-15
Abstract: Multifunktionale Verpackung aus Kunststoff, vorzugsweise jedoch Papier oder Pappe zum Verpacken unterschiedlich großer Münzen, Medaillen o. ä. gekennzeichnet durch 4 oder mehr Segmente, welche mehrfach geknickt/gefaltet werden.
Patent DE-202012010816-U1 (DE)
Title: Spielgerät, insbesondere nach Art eines Schweifballs
IPC: A63B65/00
Filed: 2012-11-13
Abstract: Spielgerät (2) insbesondere nach Art eines Schweifballs mit einem Ball, gebildet durch eine Vielzahl von einzelnen flexiblen und in einem Zentrum miteinander verbundenen Fäden (6), an dem zusätzlich ein flexibler, langgestreckter Schweif (4) befestigt ist.
Patent DE-202012010902-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutz für Fahrräder und andere bewegliche Gebrauchsgüter
IPC: G08B13/00
Filed: 2012-11-14
Abstract: Ein Diebstahlschutz, der dadurch gekennzeichnet ist, dass eine reflektierende und in Signalfarben ausgeführte Manschette mit dem zu schützenden Produkt stark haftend verklebt wird und einen alphanummerischen und/oder QR-Code enthält.
Patent DE-202012102946-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von verderblichen Abfällen
IPC: B65F1/14
Filed: 2012-08-06
Abstract: Behälter zur Aufnahme von verderblichen Abfällen, insbesondere Lebensmittelresten (18), mit einem verschließbaren, einen Füllbereich (8) umfassenden Behälterraum (7), gekennzeichnet durch eine in dem Behälterraum (7) angeordnete Einrichtung (11; 21–24) zur Abgabe einer dem Austritt von Geruchsgasen aus dem Behälterraum (7) entgegenwirkenden Reagenz.
Patent DE-202012104608-U1 (DE)
Title: Palette
IPC: B65D19/22
Filed: 2012-11-27
Abstract: Distanzelement (1) für eine Palette mit einem Abstandshalter (2), einer ersten Auflagefläche (3) für ein Querbrett (21) der Palette und einer zweiten Auflagefläche (4) für ein Bodenbrett (20) der Palette, wobei die Auflageflächen (3, 4) parallel zueinander angeordnet sind und ihre Oberflächennormalen einander entgegengesetzt sind, wobei der Abstand zwischen den Auflageflächen (3, 4) durch den Abstandshalter (2) bestimmt ist, welcher sich zwischen den Auflageflächen (3, 4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzelement (1) eine Mehrzahl von Verbindungslaschen (5a, 5b, 5c) aufweist, die sich ausgehend von der ersten Auflagefläche (3) und senkrecht zu dieser erstrecken, und dass das Distanzelement (1) eine Mehrzahl von Verbindungslaschen (6a, 6b, 6c) aufweist, die sich ausgehend von der zweiten Auflagefläche (4) und senkrecht zu dieser erstrecken, wobei mindestens eine Verbindungslasche (5a, 5b, 5c, 6a, 6b, 6c) eine sich parallel zur Auflagefläche (3, 4) erstreckende Stirnfläche aufweist.
Patent DE-202013000068-U1 (DE)
Title: Umbau eines Hometrainers oder Steppers zur Stromerzeugung mittels eines Generators
IPC: A63B21/005
Filed: 2013-01-03
Abstract: Vorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet dass in einen handelsüblichen Hometrainer oder Stepper zusätzlich ein Generator, ein Akku, ein Laderegler mit LED-Ladestandsanzeige, ein Wechselrichter 230 V/150–250 W und ein Umschalter für die Stromentnahme entweder vom Akku direkt oder vom Akku mit Generator teilweise unsichtbar in das Gehäuse eingebaut werden. Dadurch wird der Hometrainer netzunabhängig, da er seinen eigenen Strom für das Display produziert.
Patent DE-202013004513-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B2/12
Filed: 2013-05-14
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum positionsverstellbaren Befestigen eines Sensors (80) an einem Halteprofil (70) – mit einem Führungsbauteil (20), welches an dem Halteprofil (70) befestigbar ist, – mit einem Trägerbauteil (40), an welchem der Sensor (80) befestigbar ist, und – mit einer Linearführung (12) mit einem in einer Nut (42) geführten, hintergreifenden Führungselement (22) zum linearen Führen des Trägerbauteils (40) entlang dem Führungsbauteil (20), – wobei das Trägerbauteil (40) mindestens eine Gewindebohrung (44) aufweist, durch welche ein Gewindestift (60) hindurchgeführt ist, und – wobei durch Abstützen des Gewindestiftes (60) an einem Gegenlager (14) das hintergreifende Führungselement (22) an eine Andruckfläche der Nut (42) andrückbar ist, um das Trägerbauteil (40) an dem Führungsbauteil (20) zu fixieren.
Patent DE-202013005780-U1 (DE)
Title: Hängedisplay
IPC: A47F7/14
Filed: 2013-06-27
Abstract: Hängedisplay zur Aufnahme und Präsentation von Druckartikeln, insbesondere Zeitschriften, mit einem Aufnahmebereich (1), in welchem Druckartikel aufgenommen werden können, und mit dem Aufnahmebereich (1) verbundenen Aufhängeabschnitten (2, 3) zum Auf- oder Einhängen des Hängedisplays, wobei der Aufnahmebereich (1) von einer Rückwand (11), einem Boden (12), und zwei Seitenwänden (13, 14) sowie auf der der Rückwand (11) gegenüberliegenden Vorderseite von einem zumindest benachbart zum Boden (12) angeordneten Begrenzungsabschnitt (15) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (13, 14) jeweils aus zwei aufeinander liegenden ersten und zweiten Seitenwandabschnitten (131, 132; 141, 142) gebildet sind.
Patent DE-202013006803-U1 (DE)
Title: Folienentsorgungseinheit für eine Verpackungsmaschine
IPC: B65B61/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Folienentsorgungseinheit (100) für eine Verpackungsmaschine, umfassend eine Absaugeinrichtung (104), einen Granulator (103) und wenigstens ein Absaugrohr (102), um einen Folienstreifen (101) anzusaugen und zum Granulator (103) zu transportieren, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Granulator (103) und der Absaugeinrichtung (104) ein Trennschieber (105) mit einer Trennplatte (108) vorgesehen ist, wobei die Trennplatte (108) bewegbar ist zwischen einer geöffneten Stellung und einer das Absaugrohr (102) bis auf eine Restöffnung verschließenden, geschlossenen Stellung.
Patent DE-202013007399-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Elektronikeinrichtung
IPC: H02B1/36
Filed: 2013-08-21
Abstract: Gehäuse (10) für eine elektronische Einrichtung (20), umfassend: eine Gehäusewand (30), die ein dielektrisches Material umfasst, eine erste leitfähige Schicht (40), die an einer inneren Seite (50) der Gehäusewand (30) angrenzt, und eine zweite leitfähige Schicht (60), die an einer äußeren Seite (70) der Gehäusewand (30) angrenzt, wobei die erste und die zweite leitfähige Schicht (40, 60) durch die Gehäusewand (30) elektrisch voneinander isoliert werden und durch ein Verbindungsmittel elektrisch mit vordefinierten elektrischen Potentialen (P1, P2) verbindbar sind, so dass das elektrische Feld in der Gehäusewand (30) in einem Betriebszustand des Gehäuses (10) homogenisiert werden kann.
Patent DE-202013008113-U1 (DE)
Title: Gartengeräte
IPC: A01B1/06
Filed: 2013-09-11
Abstract: Gartengeräte dadurch gezeichnet nach 1 Das Pos. 1 Fugenmesser aus Edelstahl nicht rostend ist. Das Teil. 5 eine Freimachung für Löwenzahnentfernung ist. Das Teil. 3 ein Verzahnungsprofil-Säge für Wurzelentfernung hat. Das Teil. 4 eine Spitze für Fugeneinigung hat. Das Teil 7 Schnittkanten zum Entfernen von Wurzeln und kleinen Hölzer hat. Das Teil. 2 ein Handgriff aus Material-Kunststoff oder Metall oder Holz hat.
Patent DE-202013009149-U1 (DE)
Title: Drainageplatte für eine feuchtigkeitsbelastete Bauwerkschicht
IPC: E04B1/64
Filed: 2013-10-16
Abstract: Drainageplatte für eine feuchtigkeitsbelastete Bauwerkschicht, die aus einer 50 bis 100 mm dicken wasserdurchlässigen Mineralgussschicht (1) mit einem Füllstoff in Form eines Granulats aus Kieskorn der Größe von 0,7 bis 4 mm und einem 1 bis 5%-igen Bindemittelanteil eines Epoxidharzes mit Härter und einer ein Epoxidharz und Härter aufweisenden 5 bis 15 mm dicken wasserundurchlässigen Deckschicht (2) besteht, wobei in den Schichten (1; 2) ein luft- und wasserdicht verbundener Absaugstutzen (4) mit Blindverschluss liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Mineralgussschicht (1) 20 bis 45 mm dick ist, aus 98 bis 96 Prozent Quarzkies der Körnung 2–3 mm und 2 bis 4 Prozent Epoxidharzbinder besteht und die Deckschicht (2) eine 2 bis 4 mm dicke Mineralgussdeckschicht ist, die 72 bis 65 Prozent Quarzmehl und 28 bis 35 Prozent Epoxidharzbinder aufweist.
Patent DE-202013009224-U1 (DE)
Title: Bilderrahmen als Wandhalterung mit Ladefunktion für Tablet Computer
IPC: A47G1/06
Filed: 2013-10-18
Abstract: Bilderrahmen als Wandhalterung mit integrierter Ladefunktion für Tablet Computer
Patent DE-202013009525-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Bekleidungsstück, insbesondere Arbeits- oder Haushalts-Schürze
IPC: A41D13/04
Filed: 2013-10-22
Abstract: Multifunktionales Bekleidungsstück (10, 20), insbesondere Arbeits- oder Haushalts-Schürze, mit einem im wesentlichen rechteckförmig ausgebildeten Schürzen-Mittelteil (11, 21), an dessen in Gebrauchsposition der Arbeits- oder Haushalts-Schürze (10, 20) oberer Schmalseite zwei bandförmige Halteteile (12, 13, 22, 23) zum Halten der Arbeits- oder Haushalts-Schürze (10, 20) im Hals-Nacken-Bereich des Trägers der Arbeits- oder Haushalts-Schürze (10, 20) vorgesehen sind und an dessen beiden Längsseiten im wesentlichen mittig jeweils ein bandförmiges Halteteile (14, 15, 24, 25) zum Halten der Arbeits- oder Haushalts-Schürze (10, 20) im Taillen-Bereich des Trägers der Arbeits- oder Haushalts-Schürze (10, 20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schürzen-Mittelteil (11, 21) durch die Verbindung der Ränder zweier im wesentlichen gleichgroßer Materialbahnen (11.1, 11.2, 21.1, 21.2) derart doppelwandig ausgebildet ist, dass es eine Sack- oder Beutelform aufweist, wobei sich die Öffnung (19, 29) des Sackes oder Beutels an der in Gebrauchsposition oberen Schmalseite der Arbeits- oder Haushalts-Schürze (10, 20) befindet.
Patent DE-202013009615-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Komponententräger für den Vorderbau einerKraftfahrzeugkarosserie
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-10-30
Abstract: Vorderbau einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit einem sich in Fahrzeugquerrichtung (y) erstreckenden Schlossquerträger (12) welcher mit einem linken und mit einem rechten, sich jeweils in Fahrzeuglängsrichtung (x) erstreckenden Längsträger (4, 6) verbunden ist, und mit einem einteiligen längserstreckten Kunststoff-Komponententräger (20), welcher mit einem rechten und mit einem linken Befestigungsabschnitt (24, 26) mittelbar oder unmittelbar an den Längsträgern (4, 6) befestigt ist und welcher ferner einen zwischen den Befestigungsabschnitten (24, 26) liegenden, einteilig mit den Befestigungsabschnitten (24, 26) ausgebildeten, längserstreckten Verbindungsabschnitt (23) aufweist, welcher bezogen auf die Fahrrichtung des Kraftfahrzeugs dem Schlossquerträger (12) vorgelagert ist.
Patent DE-202013010949-U1 (DE)
Title: Schlagpolster nach Art einer Boxpratze zum Trainieren von Schlägen oder Tritten im Rahmen des Fitness-Boxens oder sonstiger Kampfsportarten
IPC: A63B69/00
Filed: 2013-10-14
Abstract: Schlagpolster (1) nach Art einer Boxpratze zum Trainieren von Schlägen, Tritten und/oder Ausweichbewegungen im Rahmen des Fitness-Boxens oder sonstiger Kampfsportarten wie beispielsweise Boxen, Kickboxen oder Thaiboxen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlagpolster (1) an einem Boxhandschuh (4) lösbar befestigt ist.
Patent DE-202013100082-U1 (DE)
Title: Montierbarer Aufbau einer Radfelge für Fahrräder
IPC: B60B21/00
Filed: 2013-01-09
Abstract: Ein montierbarer Aufbau einer Radfelge (1) für Fahrräder, aufweisend eine Radfelge (1) und mehrere Befestigungselemente aus Metall (2);  wobei die Radfelge (1) aus mehreren Nebenradfelgen (11) besteht; einer Peripherie der Nebenradfelgen (11) entlang eine Befestigungsrille (12) gebildet ist, um diese Radfelge (1) an ein Rad des Fahrrades zu montieren; eine Innenwand (13) einer anderen Peripherie der Nebenradfelge (11) entlang geformt ist; durch die Nebenradfelgen (11) je ein Kanal (14) gebildet ist; und  wobei beide Enden des Befestigungselements aus Metall (2) je in den Kanal (14) der Nebenradfelgen (11) bzw. in den Kanal (14) der dicht daneben gebildeten Nebenradfelge (11) eingeführt sind; ein Ende der Nebenradfelge (11) dicht an das andere Ende der dicht daneben gebildeten Nebenradfelge (11) anstößt; die Nebenradfelgen (11) dicht an den Befestigungselementen aus Metall (2) befestigt sind, um so den montierbaren Aufbau der Radfelge für Fahrräder aufzubauen;  dadurch gekennzeichnet, dass die Festigkeit des Aufbaus...
Patent DE-202013100840-U1 (DE)
Title: Scheibe für ein Fahrzeug
IPC: B60J3/04
Filed: 2013-02-27
Abstract: Scheibe, insbesondere für Fahrzeuge, die ausgestattet ist, um für Wärmestrahlung hinsichtlich ihres Reflexionsgrads geregelt und ihrer Reflexionsrichtung gesteuert zu werden.
Patent DE-202014009552-U1 (DE)
Title: Dynamische, differenzierende Gebäude und/oder Einzelraum Kühlungs/Heizungs-Regelung in Abhängigkeit von der Außentemperatur
IPC: F24F11/00
Filed: 2014-12-03
Abstract: Eine dynamische Gebäude- oder Einzelraum-Temperaturregelung (1) mit einem Rechner (2), der die aktuelle „Außentemperatur” aus einer Außentemperaturmessvorrichtung (3) oder anderer Quelle (4) mittels Datenübermittlungsstrecken (5) bezieht, und einem Aktor (6), der vom Rechner (2) über eine Datenübermittlungsstrecke (7) Befehle zum Erreichen und anschließendem Halten der errechneten „Innentemperatur” im Gebäude oder Einzelraum erhält, dadurch gekennzeichnet, dass die zu haltende Innentemperatur in einem bestimmten funktionalen Verhältnis zur Außentemperatur steht.
Patent DE-202014101704-U1 (DE)
Title: Lichtwinkel-verstellbare Glühbirne
IPC: F21V14/06
Filed: 2014-04-10
Abstract: Lichtwinkel-verstellbare Glühbirne umfasst den Lampenhalterund den mit dem Lampenhalterverbundenen Glühbirne-Körper. Der Glühbirne-Körper ist mit LED-Leuchtelement ausgestattet, dadurch gekennzeichnet, dass der Glühbirne-Körper mit dem Fokussierungslinse-Fokussierungsmechanismus eingerichtet ist, das Licht des LED-Leuchtelementes durch die Fokussierungslinse in dem Fokussierungsmechanismus bestrahlt ist, der Abstand zwischen dem Fokus der Fokussierungslinse und LED-Leuchtelement durch den Fokussierungsmechanismus verstellt werden kann.
Patent DE-202014101946-U1 (DE)
Title: Klimaregelungssystem mit mehreren Adsorbern
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Klimaregelungssystem für ein Fahrzeug, das Folgendes umfasst: einen ersten und zweiten in einem Gehäuse angeordneten Adsorber; und eine in dem Gehäuse angeordnete Klappe, die den Luftstrom durch den ersten und zweiten Adsorber steuert; wobei der erste Adsorber Feuchtigkeit aus dem Luftstrom adsorbiert und der zweite Adsorber Feuchtigkeit desorbiert, wenn sich die Klappe in einer ersten Position befindet.
Patent DE-202014103229-U1 (DE)
Title: Schlagvorrichtung für Kraftübertragung
IPC: B25B21/02
Filed: 2014-07-14
Abstract: Schlagvorrichtung (10) für eine Kraftübertragung, umfassend: Eine Schlageinheit (20) mit einem Hydraulikzylinder (21) sowie einer Kolbenanordnung (24) und einer Abtriebswelle (23), die innerhalb des Hydraulikzylinders (21) zum Erzeugen eines Drehmoments durch die Abtriebswelle (23) unter Verwendung eines hydraulischen Drucks angeordnet sind; und eine Einstelleinheit (30) für einen hydraulischen Druck, die innerhalb des Hydraulikzylinders (21) angeordnet vorliegt und angepasst ist, den hydraulischen Druck des Hydraulikzylinders (21) einzustellen.
Patent DE-202014103422-U1 (DE)
Title: Ein eine Gebärmutter nachbildender Inkubator
IPC: A61G11/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Ein eine Gebärmutter nachbildender Neugeboreneninkubator, wobei der besagte Inkubator zumindest ein inneres Neugeborenenbeherbergungsvolumen und zumindest ein Umweltveränderungssystem (ECS) aufweist, wobei das besagte Volumen gekennzeichnet ist durch zumindest einen Parameter und wobei das besagte ECS dazu konfiguriert ist, den besagten zumindest einen Parameter in einem vorbestimmten Zeitzyklus zu verändern, der eine menschliche innergebärmutterliche Umwelt nachbildet.
Patent DE-202014104330-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsetzen eines medizinischen Implantates in einen menschlichen oder tierischen Körper
IPC: A61F2/95
Filed: 2014-09-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Einsetzen eines medizinischen Implantates in einen menschlichen oder tierischen Körper, umfassend:  einen Zugang (2) zu dem menschlichen oder tierischen Körper;  einen Kerndraht mit einem distalen Ende und einem proximalen Ende, wobei das distale Ende des Kerndrahts mit einem medizinischen Implantat verbindbar ist;  ein Vorschubelement (3) mit einem distalen Ende und einem proximalen Ende, wobei das Vorschubelement (3) schlauchförmig ausgebildet ist, so dass der Kerndraht durch das Vorschubelement (3) durchgeführt werden kann;  eine Schubhilfe (4) mit einem Durchführkanal (5) für das Vorschubelement (3) und den darin angeordneten Kerndraht, wobei die Schubhilfe (4) mit dem Zugang (2) verbunden ist und relativ zu dem Zugang (2) bewegbar ist, und wobei das Vorschubelement (3) und der in dem Vorschubelement angeordnete Kerndraht durch den Durchführkanal (5) der Schubhilfe (4) verläuft;  und  ein Fixierelement (6) an der Schubhilfe (4) zum lösbaren Fixieren des Vorschubelements (3) und/oder des Kerndrahts in dem Durchführkanal (5) der Schubhilfe (4).
Patent DE-202015000990-U1 (DE)
Title: Reinigungsschaberelement
IPC: A47L25/00
Filed: 2015-02-11
Abstract: Reinigungsschaberelement zur Anordnung an einem Reinigungsschaber (27), a) mit einem Reinigungsschaberteil (2), das mindestens einen Reinigungsschaberbereich (9, 10) zum Reinigen eines zu reinigenden Gegenstandes (31, 33) aufweist, und b) mit einem mit dem Reinigungsschaberteil (2) in Verbindung stehenden Verbindungsteil (3) zur Verbindung mit dem Reinigungsschaber (27).