baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100524-U1 (DE)
Title: System zum Erzeugen von Motorgeräuschen, Steuergerät und Programmcodemittel
IPC: G10K15/04
Filed: 2017-01-31
Abstract: System zum Erzeugen von Motorgeräuschen mit einem Steuergerät (101, 201) und einem Schallerzeuger (102, 202), wobei das Steuergerät (101, 201) einen Prozessor (103), wenigstens eine Datenschnittstelle (105) und wenigstens ein Speicherelement (104) umfasst, und wobei der Prozessor (103) eingerichtet ist, – über die wenigstens eine Datenschnittstelle (105) aktuelle Betriebsdaten eines Motors (10) zu empfangen, – aus dem wenigstens einen Speicherelement (104) einen das zu erzeugende Motorgeräusch charakterisierenden Datensatz zu laden, und – die aktuellen Betriebsdaten mit dem das zu erzeugende Motorgeräusch charakterisierenden Datensatz zu verknüpfen, um ein das zu erzeugende Motorgeräusch abbildendes Signal zu erhalten und an den Schallerzeuger (102, 202) abzugeben, so dass der Schallerzeuger das zu erzeugende Motorgeräusch erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass das Speicherelement (104) eingerichtet ist, gleichzeitig und/oder nacheinander unterschiedliche Datensätze zu speichern, welche unterschiedliche Motorgeräusche charakterisieren, und dass das Steuergerät (101, 201) eine Benutzerschnittstelle (106) aufweist, über welche ein Benutzer – einen von mehreren Datensätzen auswählen kann, der durch den Prozessor (103) mit den aktuellen Betriebsdaten des Motors verknüpft werden soll, um das das Motorgeräusch abbildende Signal zu erhalten, und/oder – einen oder mehrere Datensätze an das Steuergerät (101, 201) übertragen kann, damit diese in dem Speicherelement (104) abgespeichert werden, um von dem Prozessor (103) geladen werden zu können.
Patent DE-202017101602-U1 (DE)
Title: Bewegungsrahmenkonstruktion für die Gegenwalze der Pressvorrichtung einer Faserbahnmaschine
IPC: D21G1/02
Filed: 2017-03-20
Abstract: Bewegungsrahmenkonstruktion für die Gegenwalze der Pressvorrichtung einer Faserbahnmaschine, welche Gegenwalze (12) zwei Enden (14) und ein an jedem Ende (14) angeordnetes Lagergehäuse (16) aufweist, welcher Bewegungsrahmenkonstruktion (10)  zwei Bewegungsarme (18), angeordnet am Rahmen (100) der Faserbahnmaschine zum Stützen der Gegenwalze (12) an ihren Lagergehäusen (16) auf die Faserbahnmaschine (100) und zum Ermöglichen der senkrechten Bewegung der Lagergehäuse (16),  – eine Walzenwechselkonstruktion (20) der Faserbahnmaschine (100) in Querrichtung angeordnet zwischen den erwähnten Bewegungsarmen (18) oder gestützt auf die Maschineneben in Längsrichtung der Gegenwalze (12) zum Versetzen der Gegenwalze (12) in der Querrichtung der Maschine zugeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Walzenwechselkonstruktion (20) aus zwei gesonderten Balken (22) zum Zulassen der Elastizität der Walzenwechselkonstruktion (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202017106539-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
IPC: B62B1/26
Filed: 2017-10-27
Abstract: Sicherungsvorrichtung (1) für einen Gasbehälter (2), insbesondere für eine Propangasflasche, mit einem Aufnahmeelement (3) zur Aufnahme des Gasbehälters (2) im stehenden Zustand, wobei das Aufnahmeelement (3) einen Bodenteil (4) zum Aufstellen des Gasbehälters (2) und eine Rückwand (5) zur rückseitigen Abstützung des Gasbehälters (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (3) zwei Seitenwände (6) zur seitlichen Abstützung des Gasbehälters (2) aufweist.
Patent DE-202018000010-U1 (DE)
Title: Lenker
IPC: B62K23/04
Filed: 2018-01-03
Abstract: Lenker, insbesondere Fahrradlenker, der an eine Lenkwelle angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einen ersten, lenkwellenseitigen Rohrabschnitt (3) ein zweiter Rohrabschnitt (4) eingesetzt ist, dass in dem zweiten Rohrabschnitt (4) ein Schlitten (6) axial verschiebbar angeordnet ist, an dem die Seele (7) eines Bowdenzug (8) einerends festgelegt ist, und dass der zweite Rohrabschnitt (4) von einem hülsenartigen Drehgriff (11) überdeckt ist, der in einem Wirkeingriff mit dem Schlitten (6) steht und diesen bei einer Drehbewegung des Drehgriffs (11) in einem axialen Schlitz (5) in dem zweiten Rohrabschnitt (4) verschiebt.
Patent DE-202018000148-U1 (DE)
Title: Kratzbaum für Katzen mit Elementen, mindestens jedoch ein Element, welche(s) per entsprechender Technik beheizbar ist und per App steuerbar ist
IPC: A01K15/02
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf Kratzbäume mit Elementen (1,2,3,4), welche per entsprechender Beheizungstechnik beheizbar ist/sind und per App steuerbar ist.
Patent DE-202018001484-U1 (DE)
Title: Filteranlage mit rotierender Filtertrommel zur Einbringung der antibakteriellen Wirkstoffe sowie der Schmutzvorabscheidung
IPC: B01D33/073
Filed: 2018-03-20
Abstract: Filteranlage für verschmutzte Medien gekennzeichnet durch eine rotierender Filtertrommel zur Einbringung antibakterieller und antifungizider Wirkstoffe .
Patent DE-202018102309-U1 (DE)
Title: Doppelwandiger Speichertank für stationäre Redox-Flow-Batterien
IPC: H01M8/18
Filed: 2018-04-25
Abstract: Vorrichtung für die Lagerung einer Energiespeicherflüssigkeit für stationäre Redox-Flow-Batterien zur Regelstrombereitstellung bei erneuerbaren Energieträgern, bestehend aus einem doppelwandigen Speicherbehälter (1) mit Leckage-Sensoren zwischen den Speicherwänden (2, 3), wobei die Vorrichtung allseitig geschlossen ist und bevorzugt in der Deckplatte (8) Ausnehmungen (9, 10) für die Zuführung und Abführung von Energiespeicherflüssigkeit besitzt dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwände (3), die Außenwände (2), sowie Boden (5)- und Deckplatten (8) des kubusförmigen Speicherbehälters (1) aus Kunststoff, insbesondere aus Polyethylen, Polypropylen, PVDF oder artverwandten Kunststoffen bestehen und die Außenwände (2) formstabilisierend ausgebildet sind.
Patent DE-202018107006-U1 (DE)
Title: Rasteinrichtung für Möbel
IPC: A47B88/50
Filed: 2018-12-07
Abstract: Rasteinrichtung zur Verrastung eines Auszugs (40) in einer vorgegebenen Ausziehposition relativ zu einem Korpus (12) eines Möbels, mit einer Falle (10), die an einem der Bauteile - Auszug (40) und Korpus (12) - angeordnet ist, und einem an dem anderen Bauteil angeordneten Rastorgan (42), das dazu ausgebildet ist, in der Falle (10) einzurasten, dadurch gekennzeichnet, dass die Falle (10) in einer zur Ausziehrichtung orthogonalen Richtung verschiebbar an dem zugehörigen Bauteil geführt ist und einen mindestens einseitig durch eine elastische Zunge (24, 26) begrenzten Rasthohlraum (28) für das Rastorgan (42) bildet und das Rastorgan (42) über eine Einschnäbelöffnung (30), die beidseitig durch Einlaufschrägen (34, 36) begrenzt wird, in den Rasthohlraum (28) einführbar ist.
Patent DE-202020002947-U1 (DE)
Title: Einschraubhülse mit 6-fach Justierung
IPC: E04H12/22
Filed: 2020-07-10
Abstract: Für die Einschraubhülse mit 6- Fach Justierung dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse 3 Stck. zusätzliche Durchgangslöcher mit aufgeschweißten Muttern hat, womit eine exakte Justierung und verkantfreie Befestigung von eingesteckten Rohren möglich ist.
Patent DE-202020005231-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: B23Q39/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Werkzeugmaschine zur Bearbeitung rotatorisch angetriebener Werkstücke (8) mit einem als Säule (1) ausgeführten Maschinengestell, mit einer Werkstückspindel (2) und mit einem Werkzeughalter (3) mit Werkzeugen (20), wobei die Säule (1) mindestens zwei senkrechte, rechtwinklig zueinander angeordnete Wände (4, 4') aufweist, wobei am Maschinengestell zur Durchführung von Vorschubbewegungen Führungen (5) in vertikaler Richtung (Z-Achse) und zur Durchführung von Zustellbewegungen Führungsschienen (14) in horizontaler Richtung (X-Achse) oder Führungsschuhe (19) für die Führungsschienen (14) angeordnet sind, wobei die Wand (4) innerhalb einer gedachten Ebene (E) und die Wand (4') innerhalb einer gedachten Ebene (F) liegen, wobei die Säule (1) auf jeweils einer Seite der Ebenen (E, F) liegt, wobei die Werkstückspindel (2) und der Werkzeughalter (3) relativ zueinander in mindestens zwei zueinander orthogonalen Richtungen derart gesteuert verfahrbar sind und wobei der Eingriff des Werkzeugs (20) am Werkstück (8) ausschließlich auf den der Säule (1) gegenüberliegenden Seiten der Ebenen (E, F) erfolgt. dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Führung (5) sehr nah im Eckbereich der Wände (4, 4') angeordnet ist.
Patent DE-202020100434-U1 (DE)
Title: Faltbare Abdeckung für ein Schwimmbecken
IPC: E04H4/10
Filed: 2020-01-28
Abstract: Faltbare Abdeckung (1) für ein Schwimmbecken, wobei die Abdeckung (1) ein faltbares Abdeckmaterial (2), eine Anzahl von sich über das Abdeckmaterial (2) erstreckenden Stützen (3) zum Falten und Entfalten des Abdeckmaterials (2) und zwei an gegenüberliegenden Seiten der Abdeckung (1) anzuordnende Stützeinheiten (10) zur drehbaren Befestigung der äußeren Enden einer Anzahl der Stützen (3) um erste Drehachsen (R1) umfasst, wobei die Stützeinheiten (10) Befestigungsmittel zur Befestigung der Stützeinheiten (10) am Becken umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel Aufhängungsarme (13) umfassen, wobei die Aufhängungsarme (13) mit ersten Aufhängungsmitteln (11) zum lösbaren Aufhängen der Stützeinheit (10) an einer Schiene (101) des Schwimmbeckens versehen sind.
Patent DE-202020103487-U1 (DE)
Title: Durch einen Wechselrichter betriebene elektrische Heizung für Transporttemperiersysteme
IPC: F25D29/00
Filed: 2020-06-17
Abstract: Transporttemperiersystem (10) zum Temperieren mindestens eines Abteils (12), umfassend:
 eine Stromquelle (28) mit Umrichter (26);
 wenigstens ein Wärmetauscherelement (14, 16);
 ein Steuergerät (24); und
 wenigstens ein elektrisches Heizelement (18), wobei das Heizelement über den Umrichter (26) betrieben wird, um das Wärmetauscherelement (14, 16) zu heizen,
 wobei das Steuergerät (24) eine Temperatur des Wärmetauscherelements (14, 16) überwacht, und wobei das Steuergerät (24) die dem elektrischen Heizelement (18) zugeführte Leistung entsprechend der benötigten Heizleistung des elektrischen Heizelements (18) steuert.
Patent DE-202020103749-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung, System, Ventil und Antriebsaggregatskörper
IPC: F16K17/00
Filed: 2020-06-29
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zum Fixieren einer Spiralfeder (5) an einem Dichtelement (6), insbesondere einem Ventilstopfen, umfassend:ein Befestigungselement (2) zum Fixieren der Befestigungsvorrichtung (1) an einem Dichtelement (6), insbesondere einem Ventilstopfen, undmindestens zwei elastische Arme (3), die sich von dem Befestigungselement (2) aus in einer ersten axialen Richtung entlang einer Längsachse (L) erstrecken,wobei jeder von den mindestens zwei Armen (3) eine Einschnapplasche (4) umfasst, die radial auswärts vorsteht, um hinter einer ersten Windung (51) einer Spiralfeder (5) anzugreifen,dadurch gekennzeichnet, dassdas Befestigungselement (2) einen Stift (210) umfasst, der sich entlang der Längsachse (L) erstreckt, wobei der Stift (210) mindestens eine umlaufende Krempe (211) oder ein Außengewinde zum Einpassen oder Einschrauben des Stiftes (210) in eine Bohrung (61) des Dichtelements (6), insbesondere eines Ventilstopfens, umfasst;oderdas Befestigungselement (2) eine Bohrung umfasst, die sich entlang der Längsachse (L) erstreckt, um einen Stift eines Dichtelements (6) aufzunehmen;oderdas Befestigungselement (2) einen biegbaren Sicherungsring (220) zum Einführen von zumindest einem Teil davon in eine Nut (62) eines Dichtelements (6), insbesondere eines Ventilstopfens, umfasstoderdas Befestigungselement eine umlaufende Nut zum Aufnehmen eines Sicherungsrings eines Dichtelements umfasst.
Patent DE-202020105377-U1 (DE)
Title: Fluidmesseinrichtung
IPC: G01F15/14
Filed: 2020-09-18
Abstract: Fluidmesseinrichtung mit einem Gehäuse (12),
 das einen ersten, entlang einer ersten Längsrichtung (L 1 ) langgestreckten Gehäuseabschnitt (14) mit einer Umfangswand (18) umfasst, die ein Messrohr (20) in Umfangsrichtung (U 1 ) umgibt, wobei das Messrohr (20) einen umfangsmäßig geschlossenen Durchflusskanal (22) für ein zu vermessendes Fluid aufweist und der erste Gehäuseabschnitt (14) das Messrohr (20) so umgibt, dass eine Innenseite (28) der Umfangswand (18) zumindest bereichsweise von einer Außenseite (30) des Messrohrs (20) beabstandet ist,
 wobei wenigstens eine am Messrohr (20) angeordnete Messeinheit (56) vorgesehen ist, die einen Wellenleiter (59) für akustische Oberflächenwellen umfasst, wobei am Wellenleiter (59) wenigstens ein Signalumformer (57) angeordnet ist und der Signalumformer (57) dazu ausgelegt ist, akustische Oberflächenwellen im Wellenleiter (59) anzuregen und/oder akustische Oberflächenwellen vom Wellenleiter (59) zu empfangen, wobei vom Signalumformer (57) ausgesandte akustische Oberflächenwellen vom Wellenleiter (59) auskoppelbar sind und sich als akustische Volumenwellen durch das Fluid im Durchflusskanal (22) ausbreiten können und/oder akustische Volumenwellen in den Wellenleiter (59) einkoppelbar und vom Signalumformer (57) empfangbar sind, und
 wobei das Gehäuse (12) einen zweiten, längs einer zweiten Längsrichtung (L 2 ) verlaufenden Gehäuseabschnitt (16) mit einem Elektronikgehäuse (36) umfasst, wobei die zweite Längsrichtung (L 2 ) zur ersten Längsrichtung (L 1 ) in einem Winkel (a) verläuft und der zweite Gehäuseabschnitt (16) an den ersten Gehäuseabschnitt (14) anschließt, wobei im Elektronikgehäuse (36) eine Elektronikeinheit (38) aufgenommen ist, die über ein Kabel (54) mit der Messeinheit (56) verbunden ist, wobei die Elektronikeinheit (38) vom Messrohr (20) beabstandet und gegenüber diesem thermisch isoliert angeordnet ist und
 wobei das Gehäuse (12) zwischen der Messeinheit (56) und dem Elektronikgehäuse (36) senkrecht zur zweiten Längsrichtung (L 2 ) eine Einschnürung (42) mit einem relativ zum Elektronikgehäuse (36) verringerten Querschnitt aufweist.
Patent DE-202020106872-U1 (DE)
Title: Induktorkomponente
IPC: H01F17/00
Filed: 2020-11-30
Abstract: Eine Induktorkomponente, die folgende Merkmale aufweist:
 eine Laminierung einer isolierenden Schicht und einer leitfähigen Schicht,
 wobei die isolierende Schicht eine Basis, die aus einem isolierenden Material hergestellt ist, und anorganische Partikel umfasst, die in der Basis dispergiert sind, und
 zumindest einige der anorganischen Partikel teilweise durch eine Oberfläche der Basis in die leitfähige Schicht vorstehen.
Patent DE-202021000157-U1 (DE)
Title: Wiege mit Umbau Funktion zum Kinderspielgerät , Laufstall, Schaukelsessel
IPC: A47D9/00
Filed: 2021-01-14
Abstract: Babywiege bestehend aus 2 organischen geteilten Formen (Schichtholzplatte oder Massivholz) und mehreren Rundhölzern zur Verbindung dadurch gekennzeichnet, dass die Grundform durch Ihre spezifische Kontur Einzigartig ist.
Patent DE-202021004374-U1 (DE)
Title: Speisereinsatz zur Verwendung beim Gießen von Metallen in Gießformen
IPC: B22C9/08
Filed: 2021-09-29
Abstract: Speisereinsatz (1, 1`) zur Verwendung beim Gießen von Metallen in Gießformen, mit einem Speiserkörper (2, 2') und einem mit dem Speiserkörper (2, 2`) zusammenwirkenden Speiserelement (4, 4'), welche einen Speiser-Hohlraum (6) zur Aufnahme flüssigen Metalls begrenzen, wobei
 - der Speiserkörper (2, 2`) ein erstes Ende (8) mit einer Durchtrittsöffnung (10) für das flüssige Metall und ein dem ersten Ende (8) gegenüberliegendes zweites Ende (12) besitzt, welches offen ist, und
 - das Speiserelement (4, 4') an diesem zweiten, offenen Ende (12) angeordnet ist, wobei
 der Speiserkörper (2, 2') und das Speiserelement (4, 4') abschnittsweise teleskopartig ineinander verschiebbar sind,
 so dass der Speiser-Hohlraum (6) bis auf ein Mindestvolumen V K  komprimierbar ist, wobei der Speiserkörper (2, 2`) zumindest einen Anteil von 40 % dieses Mindestvolumens V K  definiert.
Patent DE-202021102812-U1 (DE)
Title: Regelvorrichtung, Schaltkreis und Schaltanordnung
IPC: H02M5/45
Filed: 2021-05-21
Abstract: Elektrische Regelvorrichtung (17) zum Optimieren des Betriebs eines Zwischenkreises (15), wobei die Regelvorrichtung (17) mit mindestens einer Leitung (14) zwischen einem Versorgungsnetz (12) und dem Zwischenkreis (15) einerseits und mit mindestens einer elektrischen Energiespeichereinheit (16) andererseits verbindbar ist, wobei die Regelvorrichtung (17) dazu ausgestaltet ist, den Energiefluss zwischen dem Zwischenkreis (15) und der mindestens einen elektrischen Energiespeichereinheit (16) in Abhängigkeit von einem Effektivstromwert (Ĩ) zwischen dem Versorgungsnetz (12) und dem Zwischenkreis (15) zu regeln.
Patent DE-202021104687-U1 (DE)
Title: Schneefangstütze und Schneebremssystem
IPC: E04D13/10
Filed: 2021-08-31
Abstract: Schneefangstütze (10; 20; 40) zum Anbringen am geneigten Gebäudedach, umfassend einen Halter (1; 11; 41) zur Aufnahme von wenigstens einem Schneebremselement (5), welches mittels eines Verriegelungselementes (14) gegen das Herausfallen aus dem Halter (1; 11; 41) gesichert ist, wobei der Halter (1; 11; 41) Mittel zur Befestigung an der Dachkonstruktion aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Halter (1; 11; 41) plattenförmig ist,
 - der Halter (1; 11; 41) in Draufsicht auf seine Flachseite (F) wenigstens einen Aufnahmebereich (6) aufweist, welcher einerseits von einem oberen, im einmontierten Zustand dem Dach abgewandten, hakenförmigen Befestigungsschenkel (7) und andererseits von einer unteren, dem Befestigungsschenkel (7) gegenüber liegenden Kante (8) begrenzt ist,
 - wobei das Verriegelungselement (14) an der unteren Kante (8) angeordnet ist.
Patent DE-202021104826-U1 (DE)
Title: Flachbandkabel für einen Fahrzeugladesteckverbinder
IPC: H01B7/08
Filed: 2021-09-08
Abstract: Flachbandkabel (1, 1') zur elektrischen Verbindung mit einem Fahrzeugladesteckverbinder und/oder mit einer Fahrzeugladebuchse,wobei das Flachbandkabel (1, 1') mehrere Leiter (2a, ..., 2d) aufweist, die jeweils einen isolierenden Leitermantel (3) aufweisen, wobei die Leiter (2a, ..., 2d) durch eine Flachbandisolierung (4) miteinander verbunden und in einer flachen Ebene parallel nebeneinander angeordnet sinddadurch gekennzeichnet, dassdas Flachbandkabel (1, 1') zumindest vier Leiter (2a, ..., 2d) aufweist und im Querschnitt an einem Randbereich ein PE-Leiter (2a) und am anderen Randbereich eine Steuerleitung (2d) angeordnet sind.
Patent DE-202021105261-U1 (DE)
Title: Substratlagerbehälter
IPC: H01L21/673
Filed: 2021-09-29
Abstract: Substratlagerbehälter (1), umfassend:
 einen Behälterkörper (10), der Substrate (W) lagern kann; und
 einen Deckel (20), der so konfiguriert ist, dass er eine Öffnung des Behälterkörpers (10) verschließt, wobei
 der Behälterkörper (10) umfasst: ein transparentes Fenster (17) mit einer solchen Transparenz oder Lichtdurchlässigkeit, dass die in dem Behälterkörper (10) gelagerten Substrate visuell überprüft werden können; und eine lichtabschirmende Abdeckung (40), die so konfiguriert ist, dass sie das transparente Fenster (17) abnehmbar abdeckt, um Licht zu blockieren, und
 die lichtabschirmende Abdeckung (40) eine Vielzahl von Sichtfenstern (46) aufweist, durch die die in dem Behälterkörper (10) gelagerten Substrate visuell überprüft werden können.
Patent DE-202021105951-U1 (DE)
Title: Piezosegmentanordnung
IPC: D04B27/08
Filed: 2021-10-29
Abstract: Piezosegmentanordnung (1) mit einem Piezosegment, das einen Träger (3) aufweist, der eine Vielzahl von Wirkwerkzeugen (4) trägt, wobei das Piezosegment (2) ferner piezoelektrische Antriebe zur Verlagerung der Wirkwerkzeuge (4) aufweist, wobei die Piezosegmentanordnung (1) eine Anschlussplatine (5) aufweist, und wobei die Anschlussplatine (5) mit dem Piezosegment (2) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202022103726-U1 (DE)
Title: Eine Schranktürverstrebung mit einem zweifachen Krafteinstellmechanismus
IPC: E05F1/08
Filed: 2022-07-05
Abstract: Eine Schranktürverstrebung mit einem zweifachen Krafteinstellmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass eine Montagebasis (1), einen an der Montagebasis (1) angebrachten elastischen Abdrückmechanismus (2), sowie einen an der Montagebasis (1) beweglich installierten Stützmechanismus (3) umfasst, wobei der elastische Abdrückmechanismus (2) an beiden Enden jeweils mit einem ersten Krafteinstellmechanismus (4) und zweiten Krafteinstellmechanismus (5) angelenkt ist, wobei der Stützmechanismus (3) mit dem zweiten Krafteinstellmechanismus (5) in Kontakt steht und der zweiten Krafteinstellmechanismus (5) an der Montagebasis (1) angelenkt ist.
Patent DE-202022104229-U1 (DE)
Title: Abstreifer
IPC: A45D40/26
Filed: 2022-07-26
Abstract: Einteiliger kosmetischer Abstreifer aufweisend einen zylindrischen Körper mit einer inneren Seitenwand und einer äußeren Seitenwand, wobei der zylindrische Körper umfasst:
 einen Schulterabschnitt, der in einer oberen Öffnung endet,
 einen unteren Abschnitt, der in einer unteren Öffnung endet,
 einen zylindrischen Abschnitt, der sich oberhalb des unteren Abschnitts befindet, und
 einen oberen Abschnitt, der sich zwischen dem zylindrischen Abschnitt und
 dem Schulterabschnitt befindet,
 wobei die äußere Seitenwand des unteren Abschnitts sich zur unteren Öffnung hin verjüngt, und
 wobei der Schulterabschnitt eine flanschartige Form mit einer abgewinkelten Unterkante und einer abgerundeten oder abgeschrägten Oberkante an der äußeren Seitenwand aufweist.
Patent DE-202022104415-U1 (DE)
Title: Schieberanordnung
IPC: B30B1/40
Filed: 2022-07-12
Abstract: Schieberwerkzeug (100) aufweisend ein Schieberbett (2) und einen mittels Gleitplatten (50, 51) daran beweglich an einer Schwalbenschwanzführung gelagerten Schieber (3), aufweisend einen Schieberkörper (30) und eine daran ausgebildete Schieberhalterung (31), wobei eine erste Symmetrieebene (S1) des Schieberkörpers (3) und/oder Schieberbettes (2) vorhanden ist, die durch die Mitte des Schiebers (3) und/oder Schieberwerkzeugs (3) verläuft, wobei die Schieberhalterung (31) einen symmetrisch zu einer zweiten Symmetrieebene (S2) ausgebildeten schwalbenschwanzartig geformten Halteabschnitt (32) aufweist, und die erste Symmetrieebene (S1) nicht mit der zweiten Symmetrieebene (S2) zusammen fällt, so dass an Gleitflächen des schwalbenschwanzartig ausgebildeten Halteabschnitts (32) Gleitplatten (50, 51) vorgesehen sind, die unsymmetrisch zur ersten Symmetrieebene (S1) angeordnet sind.
Patent DE-202022104542-U1 (DE)
Title: Möbelscharnier
IPC: E05F3/20
Filed: 2022-08-10
Abstract: Möbelscharnier (4) zur bewegbaren Lagerung eines Möbelteiles (3) relativ zu einem Möbelkorpus (2), umfassend:
 - ein erstes Beschlagteil (5) zur Befestigung am Möbelkorpus (2),
 - ein zweites Beschlagteil (6) zur Befestigung am Möbelteil (3), wobei die beiden Beschlagteile (5, 6) über wenigstens einen Gelenkhebel (7a, 7b) schwenkbar miteinander verbunden sind,
 - eine Federvorrichtung (10), durch welche die beiden Beschlagteile (5, 6) relativ zueinander über einen Schwenkwinkelbereich in eine geschlossene und/oder geöffnete Endlage des Möbelscharniers (4) bewegbar sind,
 - eine Dämpfvorrichtung (11), durch welche eine Bewegung der beiden Beschlagteile (5, 6) relativ zueinander dämpfbar ist, wobei die Dämpfvorrichtung (11) zumindest bereichsweise, insbesondere vollständig, innerhalb des ersten Beschlagteiles (5) angeordnet ist, wobei die Dämpfvorrichtung (11) ein Dämpfergehäuse (11a) und eine relativ zum Dämpfergehäuse (11a) bewegbare Kolbenstange (13) aufweist,
 - eine Haltevorrichtung (16), über welche das Dämpfergehäuse (11a) am ersten Beschlagteil (5) bewegbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (16) zumindest bereichsweise zwischen dem Dämpfergehäuse (11a) und dem ersten Beschlagteil (5) angeordnet ist.
Patent DE-202022105888-U1 (DE)
Title: Klebeband, insbesondere Wickelband zum Ummanteln von Kabeln in Automobilen
IPC: H01B7/17
Filed: 2022-10-19
Abstract: Klebeband, insbesondere Wickelband zum Ummanteln von Kabeln in Automobilen, mit einem textilen Träger auf Basis von Kunststofffasern und/oder Kunststofffäden, und mit einer ein- oder beidseitig aufgebrachten Klebebeschichtung, wobei die Kunststofffasern und/oder Kunststofffäden zumindest teilweise auf Basis eines PA (Polyamid-) Kunststoffrezyklates hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das PA-Kunststoffrezyklat aus der Aufbereitung von Industrie- und/oder Verbraucher-Abfällen gewonnen wird.