baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10236621-B4 (DE)
Title: Luftfedersystem eines McPherson-Federbeins
Inventor: FREY JOACHIM
IPC: F16F9/04
Filed: 2002-08-09
Granted: 2005-02-03
Abstract: Luftfedersystem
eines McPherson-Federbeins für
ein Kraftfahrzeug mit:  – einem
Luftfedertopf, der an der Fahrzeugkarosserie gelagert ist,  – einer
Kolbenstange eines Schwingungsdämpfers,
die kardanisch an der Fahrzeugkarosserie gelagert ist,  – einem
Federbalg, der einerseits an dem Luftfedertopf und andererseits
an dem Schwingungsdämpfer
befestigt ist und zusammen mit diesen einen Luftraum begrenzt, wobei der
Luftfedertopf mehrere voneinander abgetrennte Kammern aufweist,
die miteinander verbindbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Längsachse
(42) des Schwingungsdämpfers
(40) beabstandet von der Längsachse
(35) des Federbalgs (30) verläuft.
Patent DE-10239822-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Messen einer Ventilüberschneidungszeit eines Motors
Inventor: SHIN DAL-HEUN
IPC: F01L1/047
Filed: 2002-08-29
Granted: 2005-08-25
Abstract: Einrichtung
zum Messen einer Ventilüberschneidungszeit
eines Motors (100) mit:  einem auf einer Einlassnockenwelle
(102) angeordneten Einlassnocken (232),  Mitteln (112, 222,
250) zum Erfassen des Drehwinkels zwischen der Öffnungszeit des Einlassnockens
(232) und dem oberen Totpunkt;  einem auf einer Aunlassnockenwelle
(101) angeordneten Auslassnocken (231),  Mitteln (111, 221,
250) zum Erfassen des Drehwinkels zwischen der Schließzeit des
Auslassnockens (231) und dem oberen Totpunkt,  einer Analyseeinrichtung
(140) mit mindestens einem Prozessor zur Ermittlung der Ventilüberschneidungszeit
aus den erfassten Drehwinkeln des Einlassnockens (232) und des Auslassnockens
(231).
Patent DE-10246573-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung und Verfahren zur berührungslosen Positionsermittlung
Inventor: MEEL FRANCISCUS VAN
IPC: F15B15/28
Filed: 2002-10-05
Granted: 2005-08-11
Abstract: Messeinrichtung
zur berührungslosen Ermittlung
der Position eines ersten Bauteils (10, 12), das in einem zweiten
Bauteil (14) geführt
ist, mit mindestens einem magnetischen Element (10) und mit zumindest
einem Sensorelement (S1; S2), wobei das zumindest eine Sensorelement
(S1; S2) ausgelegt und angeordnet ist, die magnetische Feldstärke des
infolge des magnetischen Elements (10) gebildeten Magnetflußkreises,
der zumindest abschnittsweise das erste und das zweite Bauteil (10,
12, 14) umfasst, auszuwerten dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
drei Sensorelemente vorhanden sind und zur Eliminierung des Beitrags
des Erdmagnetfelds zusammenwirken.
Patent DE-10251245-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkatalysator
Inventor: SUZAWA TAKUMI
IPC: B01J35/10
Filed: 2002-11-04
Granted: 2008-07-31
Abstract: Katalysator
für ein
Kraftfahrzeug, umfassend mehrere Katalysatorkörper, die in einer Abgaspassage
(P) eines Verbrennungsmotors (E) für ein Fahrzeug vorgesehen sind,
wobei unter der Mehrzahl an Katalysatorkörpern ein Oxidationskatalysatorkörper (1)
mit niedriger Aktivität
auf der stromaufwärtigen
Seite zur Oxidation eines Teils eines Abgases und Zuführung von
diesem zu einem Katalysatorkörper
(2, 3) auf der stromabwärtigen
Seite angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Katalysatorkörper (1)
auf der stromaufwärtigen
Seite ein direkt geträgerter
Katalysator ist, welcher einen keramischen Träger einsetzt, der einen Katalysator
auf der Oberfläche
der Substratkeramik direkt trägern
kann und eine Katalysatorkomponente mit einer niedrigen Oxidationsaktivität auf dem
keramischen Träger
direkt trägert.
Patent DE-10253219-B4 (DE)
Title: Ventil mit verringerter Halteleistung
Inventor: BERGER SIEGFRIED
IPC: F16K31/06
Filed: 2002-11-15
Granted: 2006-01-19
Abstract: Ventil
(1), insbesondere Sicherheitsventil,  mit einem Ventilverschlussglied
(7), das in Bezug auf einen Ventilsitz (6) bewegbar gelagert ist,  mit
einer Schließfeder
(15), die mit dem Ventilverschlussglied (7) verbunden ist, um eine
Schließkraft
zu erzeugen, und die eine zumindest degressive Kennlinie (II) aufweist,  mit
einem (9) Magnetantrieb, der mit dem Ventilverschlussglied (7) verbunden
ist und gesteuert eine der Kraft der Schließfeder (15) entgegen gerichtete Öffnungskraft
erzeugt.
Patent DE-10254443-B4 (DE)
Title: Einsetzhilfe zum Einsetzen eines Katheterkopfes in ein organisches Gewebe
Inventor: WYSS MARTIN
IPC: A61M25/04
Filed: 2002-11-21
Granted: 2007-01-11
Abstract: Einführhilfe
zum Einführen
einer Kanüle
eines Katheterkopfes in ein organisches Gewebe, insbesondere eines
Katheterkopfes zur Verabreichung eines flüssigen Wirkstoffes, mit einer
an einem Griffabschnitt (4) befestigten Führungsnadel (6) zum lösbaren Einschieben und
zur Stabilisierung der Kanüle
(8) beim Einführen
in das organische Gewebe und mit einem am Griffabschnitt (4) schwenkbar
verankerten und aus wenigstens zwei aufeinander zu schwenkbaren
Teilen bestehenden Nadelschutz (12) zur Umhüllung und Abschirmung der Führungsnadel (6)
bei vom Katheterkopf getrennter Einführhilfe (2), wobei an einer
unteren Stirnseite des Griffabschnitts (4) ein von der Führungsnadel
(6) beabstandeter Zentriersteg (24) angeordnet ist.
Patent DE-10303608-B4 (DE)
Title: Verfahren für einen stabilen Maschinenlauf an Druckeinheiten einer Rotationsdruckmaschine für den Betrieb mit teilbreitem Bedruckstoff
Inventor: SCHMID GEORG
IPC: B41F31/18
Filed: 2003-01-30
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
für einen
stabilen Maschinenlauf an Druckeinheiten (2 bis 5) einer Rotationsdruckmaschine
(1), insbesondere einer Offsetrotationsdruckmaschine, für den Betrieb
mit teilbreitem Bedruckstoff (6), wobei auf den nicht druckenden
Bereichen (11, 12) mindestens einer Walze (9) eines Farb- (19, 20)
oder Feuchtwerks (21, 22) und/oder auf den nicht druckenden Bereichen
(11, 12) mindestens eines Übertragungs-
(15, 16) oder Formzylinders (17, 18) ein nicht fließendes,
mittels eines Blasluftstrom zerteiltest. Schutzmedium (14) mittels
Blasluft (37) durch eine Dosierdüse
(13) fein verteilt unter Ausbildung eines dünnschichtigen Schutzfilmes
aufbringbar ist und wobei das Schutzmedium (14) ein Fett, ein Öl, eine
Farbe, eine Beilaufpaste oder eine Walzenpaste ist und in einem Viskositätsbereich
zwischen 300 bis 400 dPa·s
liegt.
Patent DE-10305049-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum pneumatischen Speisen mindestens einer Spinnereivorbereitungsmaschine, z.B. Karde, Reiniger
Inventor: TÖBBEN ROBERT
IPC: D01G23/00
Filed: 2003-02-07
Granted: 2018-08-02
Abstract: Vorrichtung, gestaltet, mindestens eine Spinnereivorbereitungsmaschine (7, 7), pneumatisch zu speisen, indem die Vorrichtung• eine Fasertransportleitung (5) umfasst, die- eingangsseitig über einen Faserbeschickungsventilator (4) mit einer Faserverarbeitungsmaschine verbunden zu werden und- ausgangsseitig an eine jeweilige der mindestens einen Spinnereivorbereitungsmaschine (7, 7) angeschlossen zu werden, und• eingerichtet ist, eine automatische Anpassung eines Luftvolumenstroms (V) in der Fasertransportleitung (5) derart durchzuführen, dass bei Abweichung eines aktuellen Ist-Luftvolumenstroms (V) von einem vorbestimmten Soll-Luftstromvolumen eine Soll-Drehzahl am Fasermaterialbeschickungsventilator (4) derart eingestellt wird, dass der Soll-Luftstromvolumenwert wieder erreicht ist, dadurch gekennzeichnet, dass• die Vorrichtung ferner umfasst- ein Kennlinienfeldelement (13), in dem ein Kennlinienfeld gespeichert ist, dessen einzelne Kennlinien die Abhängigkeit zwischen Druckdifferenzwerten und Luftstromvolumenwerten zu einem jeweils zugehörigen Drehzahlwert beschreiben,- ein Differenzdruckmesselement (12), eingerichtet, eine Ist-Druckdifferenz (ΔP) am Faserbeschickungsventilator (4) zu ermitteln,- eine Drehzahlmesseinrichtung (15, 20), eingerichtet, eine am Fasermaterialbeschickungsventilator (4) anliegende Ist-Drehzahl (n) zu ermitteln, und- eine Rechnereinheit (14), eingerichtet,• auf Basis der Ist-Druckdifferenz (ΔP) und der Ist-Drehzahl (n) aus dem Kennlinienfeld einen Ist-Luftvolumenstromwert zu ermitteln, und• bei einem Abweichen des Ist-Luftvolumenstromwerts vom Soll-Luftvolumenstromwert○ aus dem Kennlinienfeld eine Soll-Kennlinie zu ermitteln, die ein 2-Tupel umfasst, bestehend aus dem Soll- Luftvolumenstromwert und der Ist-Druckdifferenz, und○ die zu der Soll-Kennlinie zugehörige Drehzahl als Soll-Drehzahl am Fasermaterialbeschickungsventilator (4) zu ermitteln.
Patent DE-10310067-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit hohlzylindrischer Gehäuseelektrode
Inventor: YAMAZAKI MISUK
IPC: H01L23/34
Filed: 2003-03-07
Granted: 2010-12-16
Abstract: Halbleitervorrichtung mit  – einer Anschlusselektrode (1),  – einer Gehäuseelektrode (5) und  – einem Halbleiterchip (3) mit Gleichrichterfunktion, der zwischen der Anschlusselektrode (1) und der Gehäuseelektrode (5) angeordnet ist und an diese durch Bondingmaterial (2, 2a) gebondet ist,  – wobei die Gehäuseelektrode (5) aufweist: einen zentralen Abschnitt, auf dem der Chip (3) platziert ist, einen radial äußeren Wandabschnitt (5d) und zwischen diesen beiden Abschnitten zwei weitere Abschnitte (5b, 5c), wobei die Dicke des ersten radial inneren (5b) dieser beiden Abschnitte (5b, 5c) kleiner ist als die Dicke des zentralen Abschnitts der Gehäuseelektrode (5), auf dem der Halbleiterchip (3) angeordnet ist und dieser erste radial innere Abschnitt (5b) eine Breite (W) aufweist, die sich innerhalb eines Abstandes vom Rand (3a) des Halbleiterchips (3) erstreckt und dieser Abstand das Fünffache der Dicke (T) der den Halbleiterchip (3) mit der Gehäuseelektrode (5) verbindenden Bondingschicht (2a) beträgt und wobei der zweite...
Patent DE-10315656-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden und/oder Fördern von Materialien
IPC: B65G53/46
Filed: 2003-04-04
Granted: 2011-07-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abscheiden und/oder Fördern von Materialien mit einer insbesondere als Zellenradschleuse (3) ausgebildeten Fördervorrichtung mit einem drehbar abgestützten Zellenrad (5) sowie einer eine Siebvorrichtung (6) aufweisenden Gehäusetrommel (4), wobei das Zellenrad (5) entlang der Gehäusetrommel (4) bewegbare Zellenradelemente (9) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß das Zellenrad (5) eine mit einem Druckmedium beaufschlagbare Ausblasvorrichtung (15) aufweist, über die das Druckmedium in Richtung der Siebvorrichtungausblasbar ist, wobei zumindest ein Zellenradelement (9) als Ausblasvorrichtung (15) ausgebildet ist.
Patent DE-10324723-B4 (DE)
Title: Federspeicher-Feststellbremse für Fahrzeuge mit Fremdkraftbremsanlage
Inventor: CLAUSEN HEIKO
IPC: B60T13/74
Filed: 2003-05-30
Granted: 2013-09-19
Abstract: Federspeicher-Feststellbremse für Fahrzeuge mit Fremdkraftbremsanlage, mit wenigstens einem Federspeicherzylinder (32), der mit einer Druckmittelquelle (16) über eine Versorgungsleitung (44) verbindbar ist, im gelösten Zustand der Feststellbremse mit Druck der Druckmittelquelle (16) über ein Versorgungsventil (30) beaufschlagt ist und im eingelegten Zustand der Feststellbremse über das Versorgungsventil (30) und eine Druckentlastungsleitung mit einer Drucksenke (14) verbunden ist, wobei – zwischen dem Versorgungsventil (30) und dem Federspeicherzylinder (32) ein sperrbares Ventil (34) angeordnet ist, wobei die beiden Ventile (30, 34) so schaltbar sind, dass – zum Einlegen der Federspeicherbremse beide Ventile (30, 34) zur Druckentlastung des Federspeicherzylinders (32) in die Durchflussstellung schaltbar sind zur Verbindung des Federspeicherzylinders (32) mit der Drucksenke (14), – zum Lösen der Federspeicherbremse das Versorgungsventil (30) auf die Druckmittelquelle (16) und das sperrbare Ventil (34) in die Durchlassstellung schaltbar sind zur Verbindung des Federspeicherzylinders mit der Druckmittelquelle und zur Druckeinsteuerung in den Federspeicherzylinder (32) und – nach gelöster Feststellbremse das sperrbare Ventil (34) in die Sperrstellung schaltbar ist zum Abkoppeln des Federspeicherzylinders (32) von der Versorgungsleitung (44) und – danach das Versorgungsventil (30) wieder in die Durchflussstellung schaltbar ist zur Verbindung der Versorgungsleitung (44) mit der Drucksenke (14), – die Ventile (30, 34) von einer zentralen Steuereinrichtung (10) gesteuert werden, – bei Feststellung einer Leckage im Federspeicherzylinder (32) die zentrale Steuereinheit (10) das Versorgungsventil (30) aus der Grundstellung in die Versorgungsstellung umschaltet und das sperrbare Ventil (34) in die Durchlassstellung zurückschaltet zur Verbindung des Federspeicherzylinders (32) mit der Versorgungsleitung (44) und der Druckmittelquelle (16) zwecks Nachfüllen des Federspeicherzylinders (32) aus der Druckmittelquelle.
Patent DE-10335100-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung verkürzter Seitenwandabstandselemente für eine Polysiliziumleitung und Verfahren zur Herstellung eines Feldeffekttransistors
Inventor: KAMMLER THORSTEN
IPC: H01L21/335
Filed: 2003-07-31
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
mit:  Bilden eines verkürzten
ersten Seitenwandabstandselements (208) benachbart zu einer Seitenwand
(209) einer Polysiliziumleitung (204), die über einem Substrat (201) ausgebildet
ist, wobei das erste Seitenwandabstandselement (208) eine hohe Ätzselektivität in Bezug
auf Siliziumdioxid aufweist und einen oberen Seitenwandbereich (210) der
Polysiliziumleitung (204) freilässt;  Bilden
eines zweiten Seitenwandabstandselements (215), das Siliziumdioxid
aufweist, benachbart zu dem ersten Seitenwandabstandselement (208),
wobei das zweite Seitenwandabstandselement (215) eine vordefinierte Ätzselektivität in Bezug
auf die Polysiliziumleitung (204) und das Substrat (201) aufweist;  Reduzieren
einer Größe des zweiten
Seitenwandabstandselements (215) durch einen selektiven Ätzprozess
gemäß der vordefinierten Ätzselektivität, wobei
zumindest Polysilizium der Polysiliziumleitung im oberen Seitenwandbereich (210)
freigelegt wird; und  Bilden eines Metallsilizidgebiets zumindest
auf dem freigelegten oberen Seitenwandbereich (210).
Patent DE-10350836-B4 (DE)
Title: Digitaler Projektor zur Perimetrie
Inventor: PALME MARTIN
IPC: G02B27/28
Filed: 2003-10-28
Granted: 2009-09-17
Abstract: Digitaler Projektor mit mindestens einem pixelweise ansteuerbaren bildgebenden Element (1, 2, 3) sowie einer weitwinkligen Projektionsoptik, die zumindest einen Ausschnitt einer ebenen bildgebenden Fläche (4) des bildgebenden Elements (1, 2, 3) in eine sphärisch gekrümmte Bildfläche abbildet, wobei ein Bild des genannten Ausschnitts auf der sphärischen Bildfläche einen in jede Richtung mindestens 120° überspannenden Raumwinkel ausfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass der zur Perimetrie geeignete Projektor eine Kopfhalterung (26) zum Positionieren eines Patientenkopfes (21) neben der Projektionsoptik aufweist, wobei die Kopfhalterung (26) und die Projektionsoptik gemeinsam um eine zwischen der Kopfhalterung (26) und der Projektionsoptik verlaufende, durch eine Hauptaustrittsrichtung der Projektionsoptik definierte Achse um mindestens 180° drehbar gelagert befestigt sind.
Patent DE-10356720-B4 (DE)
Title: Lagersystem
Inventor: BUDACH KARSTEN
IPC: A47B57/58
Filed: 2003-12-02
Granted: 2009-06-18
Abstract: Reinraum-Lagersystem (1) mit einer Mehrzahl von Lagerplätzen (2) zur Aufnahme von Behältnissen (3), wobei jeder Lagerplatz (2) eine an die Form und Größe des Behältnisses (3) anpassbare Aufnahmeeinrichtung (5) mit zwei Aufnahmeelementen (6, 7) aufweist, die im Abstand zueinander angeordnet und an einer Verbindungsschiene (8) befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (5) und die Verbindungsschiene (8) auf einer Tragkonstruktion (4) abgestützt sind, wobei die Unterseite der Verbindungsschiene (8), die Unterseite der Aufnahmeelemente (6, 7) und die Oberseite der Tragkonstruktion (4) in einer gemeinsamen Ebene liegen.
Patent DE-19522404-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Anlaßschalter für Kraftfahrzeuge
Inventor: VILOU GERARD
IPC: H01H3/28
Filed: 1995-06-21
Granted: 2006-05-18
Abstract: Elektromagnetischer
Schalter (16) für Starter
(10) von Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung, mit zwei festen
Kontaktelementen (40), die zum Speisestromkreis (38) des Motors
(12) des Starters (10) gehören
und mit einem beweglichen Kontakt (28), der von einem verschiebbaren
Steuerstift (26) getragen wird, auf dem der bewegliche Kontakt (28)
verschiebbar zwischen einer Ruheposition, in der der bewegliche
Kontakt (28) elastisch gegen Anschlagmittel, die mit dem verschiebbaren
Stift (26) verbunden sind, geführt
wird und einer Kontaktposition, in der der bewegliche Kontakt (28)
sich in Bezug zu den Anschlagmitteln axial verschieben kann, wobei die
Anschlagmittel eine Anschlaghülse
(62) umfassen, die elastisch auf ein freies Ende (60) des Steuerstiftes
(26) aufgesteckt ist und die eine radiale Anlagefläche (64)
für den beweglichen
Kontakt (28) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlagefläche (64)
eine Anlageseite (64) eines radialen nach außen weisenden Anschlagkragens
(54) der Anschlaghülse
(62) darstellt.
Patent DE-19537896-B4 (DE)
Title: Kontroller für eine Schaltmodus-Leistungsversorgungseinrichtung und Schaltmodus-Leistungsversorgungseinrichtung unter Verwendung des Kontrollers
Inventor: SEONG HWAN-HO
IPC: H02M3/335
Filed: 1995-10-11
Granted: 2012-02-09
Abstract: Schaltmodus-Leistungsversorgungseinrichtung zum Empfang einer Eingangsleistung mit einer Eingangsgleichspannung, wobei die Schaltmodus-Leistungsversorgungseinrichtung folgende Komponenten aufweist: einen Transformator (53) zum Transformieren einer von der Eingangsgleichspannung gebildeten Wechselspannung; einen Gleichrichter (54) zum Gleichrichten der von dem Transformator transformierten Wechselspannung und zum Erzeugen einer Gleichspannung; einen Regler (55), welcher einen relativ hohen Strom fließen lässt, wenn die Ausgangsgleichspannung von dem Gleichrichter grösser als eine Bezugsspannung ist, und einen relativ kleinen Strom fließen lässt, wenn die Ausgangsgleichspannung von dem Gleichrichter kleiner als die Bezugsspannung ist; einen Fotokoppler (56), welcher einen Strom proportional zu der Grösse des Stroms leitet, welcher von dem Regler verringert wird, den Strom in ein optisches Signal umwandelt und danach das optische Signal in ein elektrisches Signal umwandelt; und eine Schalum Steuern der Transformatoreinrichtung in Übereinstimmung mit der Grösse des von dem Fotokoppler eingegeben Stroms erzeugt, wobei die Schaltsteuerungseinheit folgende Komponenten aufweist:...
Patent DE-19611429-B4 (DE)
Title: Verteiler-Kraftstoffeinspritzpumpe
Inventor: SHINOHARA YUKIHIRO
IPC: F02M59/46
Filed: 1996-03-22
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verteiler-Kraftstoffeinspritzpumpe
für eine
Brennkraftmaschine, mit:  einem Pumpengehäuse (4),  einem zylindrischen
Bauteil (12; 70; 80; 100), in dem Kraftstoffwege (25) ausgebildet
sind,  einem Verteilerläufer
(13), der innerhalb des zylindrischen Bauteils (12; 70; 80; 100)
um eine vorgegebene Drehachse synchron mit der Rotation der Brennkraftmaschine
rotierbar angeordnet ist, um durch die Kraftstoffwege (25) des zylindrischen
Bauteils (12; 70; 80; 100) an Zylinder der Brennkraftmaschine selektiv
Kraftstoff zuzuführen,  einer
im Verteilerläufer
(13) ausgebildeten Kraftstoffdruckkammer (21),  unter Druck
setzende Einrichtungen (20) zum Ansaugen von Kraftstoff in die Kraftstoffdruckkammer
(21) und unter Druck Setzen des angesaugten Kraftstoffs in Abhängigkeit von
einem Nockenprofil eines Nockenbauteils (24),  einem im Verteilerläufer (13)
ausgebildeten ersten Kraftstoffüberströmweg (15),
der mit der Kraftstoffdruckkammer (21) in Verbindung steht,  einem
im zylindrischen Bauteil (12; 70; 80; 100) ausgebildeten zweiten
Kraftstoffüberströmweg (27;
162b), der mit einem im Pumpengehäuse (4) ausgebildeten Überströmauslass
(63) in Verbindung steht, um den...
Patent DE-19651032-B4 (DE)
Title: Scheinwerfereinstellvorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung einer Abdichtung an einer solchen
Inventor: MARVELL MICHAEL DOUGLAS
IPC: B60Q1/068
Filed: 1996-12-09
Granted: 2005-08-25
Abstract: Scheinwerfereinstellvorrichtung
(20) zur Einstellung eines bewegbaren Scheinwerferteils (22) in einer
Scheinwerferanordnung (26), wobei die Scheinwerfereinstellvorrichtung
(20) eine Buchse (30) mit einem durchgehenden Kanal (54) und ein
Einstellschraubglied (32) zum Einsetzen in den Kanal (54) enthält, dadurch
gekennzeichnet, dass das Einstellschraubglied (32) einen Schaft
(34) mit einem Gewindeabschnitt (42) und einem Schaftabschnitt (44)
ohne Gewinde umfaßt,
wobei der Gewindeabschnitt (42) mit Innengewindegängen (60)
des Kanals (54) im Eingriff ist, und dass die Innengewindegänge (60)
gegen den Schaftabschnitt (44) ohne Gewinde abknicken, wenn der
Schaftabschnitt (44) ohne Gewinde mit den Innengewindegängen (60)
im Kanal (54) in Wechselwirkung kommt, und dadurch die Abdichtung
der Buchse (30) gegenüber
dem Schaftabschnitt (44) ohne Gewinde erfolgt.
Patent DE-19651153-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage
Inventor: SCHUNCK EBERHARDT
IPC: B60T13/12
Filed: 1996-12-10
Granted: 2008-02-21
Abstract: Hydraulische
Bremsanlage, mit einem per Muskelkraft betätigbaren Hauptbremszylinder
als Bremskraft-Sollwertgeber für
Fremdkraftbremsungen, mit einem dem Hauptbremszylinder nachgeschalteten
Trennventil, das den Hauptbremszylinder während einer Fremdkraftbremsung
von Radbremszylindern trennt, mit einer für Fremdkraftbremsungen bestimmten
Fremdenergiequelle, an die die Radbremsdrucksteuerventilanordnungen
aufweisenden Radbremszylinder angeschlossen sind, wobei die Radbremszylinder
bei Ausfall der Fremdenergiequelle mittels des Hauptbremszylinders
mit Bremsdruck beaufschlagbar sind, und mit einem Simulatorfederelement,
das einen Kolben des Hauptbremszylinders in seine Grundstellung
drückt
und eine Weg/Kraft-Abhängigkeit
am Kolben bewirkt, die derjenigen von Muskel- oder Hilfskraftbremsanlagen ähnlich ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Kolben (34, 36) des Hauptbremszylinders (26) einen verlängerten
Leerweg aufweist, wobei der Kolben (34, 36) keinen Druck im Hauptbremszylinder
aufbaut, während
er den Leerweg zurück
legt, und wobei eine Fremdkraftbremsung erfolgt, während der
Kolben (34, 36) den Leerweg zurücklegt.
Patent DE-19703776-B4 (DE)
Title: Bremsdruckgeber für eine hydraulische Bremsanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: PEREZ-CUADRO DIOGENES
IPC: B60T7/04
Filed: 1997-02-01
Granted: 2006-02-16
Abstract: Bremsdruckgeber
für eine
hydraulische Bremsanlage für
Kraftfahrzeuge mit einem an einen Radbremszylinder anschließbaren Hauptzylinder,
einem hydraulischen Bremskraftverstärker mit einem eine Verstärkerkammer
begrenzenden Verstärkerkolben
zur Betätigung
des Hauptbremszylinders, einer von einem Motor angetriebenen Verstärkerpumpe
und einer durch ein Bremspedal betätigbaren Steuereinrichtung
mit einem Drucksteuerventil zur Steuerung des den Verstärkerkolben
beaufschlagenden Verstärkungsdrucks,
wobei das Drucksteuerventil durch einen Proportionalmagneten elektromagnetisch
betätigbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Erregerstrom
des Proportionalmagneten (36) entsprechend den Meßwerten
einer die Betätigungskraft
des Bremspedals (5) erfassenden elektrischen Meßeinrichtung und/oder den Meßwerten
von Raddrehzahlsensoren einer elektronischen Regeleinrichtung zur
Regelung des Bremsschlupfes, des Antriebsschlupfes und/oder der
Fahrstabilität
des Fahrzeugs erzeugbar ist, wobei die elektrische Meßeinrichtung
ein Kraftaufnehmer (44) ist, der zwischen dem Bremspedal (5) und
einer auf den Verstärkerkolben (12)
einwirkenden Betätigungsstange
(20) angeordnet ist.
Patent DE-19709174-B4 (DE)
Title: Optisches Bussystem
Inventor: STAIGER DIETER E
IPC: H04B10/00
Filed: 1997-03-06
Granted: 2004-08-05
Abstract: System zur bidirektionalen optischen Übertragung von Informationen mit Hilfe diffusen Lichts zwischen mehreren elektronischen Komponenten mit n verschiedenen Übertragungsstrecken zwischen jeweils zwei Komponenten,  wobei für mindestens (n-1) Übertragungsstrecken eine Ummantelung vorgesehen ist, so dass eine gegenseitige Beeinflussung der Übertragungsstrecken verhindert wird, und die n verschiedenen Übertragungsstrecken nebeneinander angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Informationen mittels on-off-keying übertragen werden und die Ummantelung integraler Bestandteil eines Gehäuses ist, in dem die elektronischen Komponenten eingebettet sind, wobei die Ummantelung eine lichtreflektierende Innenoberfläche aufweist, die derart gestaltet ist, dass diffuses Licht möglichst ungeordnet in alle Richtungen reflektiert werden kann.