baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022103235-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: F16K51/02
Filed: 2022-02-11
Abstract: Ventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2) und Ventilöffnungen (3) und mit einem Verschlussorgan (5) sowie zumindest einem Ventilantrieb (6), wobei das Ventil (1) zusätzlich zwei einander gegenüberliegend angeordnete Flansche (9, 10) mit jeweils einer Durchführöffnung (11) aufweist, wobei die Flansche (9, 10) von dem zumindest einen Ventilantrieb (6) aufeinander zu und voneinander weg bewegbar sind und bezüglich der Bewegungen des Verschlussorgans (5) entlang der ersten Bewegungsrichtungen (7) mit dem Verschlussorgan (5) zwangsgekoppelt sind und in der maximalen Freigabestellung des Verschlussorgans (5) an die Wandbereiche (4) des Ventilgehäuses (2) angedrückt sind und dabei die Durchführöffnungen (11) der Flansche (9, 10) die Ventilöffnungen (3) miteinander verbinden, wobei die beiden Flansche (9, 10) jeweils eine Abfolge von Fingern (12) und dazwischen angeordneten Ausnehmungen (13) aufweisen, wobei die Finger (12) die Durchführöffnungen (11) umgeben und die Finger (12) des einen Flansches (9) jeweils in die Ausnehmungen (13) des anderen Flansches (10) eingreifen.
Patent DE-102022103809-A1 (DE)
Title: Vereinzelungsvorrichtung für Hängeförderanlage
Inventor: TINNACHER ANDREAS
IPC: B65G47/28
Filed: 2022-02-17
Abstract: Vereinzelungsvorrichtung (1) zur Vereinzelung von Halteadaptern (20) in einer Fördervorrichtung zur Beförderung von hängenden Gegenständen, wobei die Vereinzelungsvorrichtung (1) zwei Vereinzelungselemente (2) aufweist, welche jeweils als Scheibe mit mehreren als Ritzelzähne (4) ausgebildeten Mitnahmeelementen ausgebildet sind und welche in einer Ebene gegenläufig zueinander drehbar gelagert und derart zueinander beabstandet angeordnet sind, dass Halteadapter (20) durch die Vereinzelungselemente (2) hindurch beförderbar sind, wobei sich in einer möglichen Drehstellung der Vereinzelungselemente (2) auf einer gedachten Linie zwischen einer Drehachse (D) eines ersten Vereinzelungselements (2`) und einer Drehachse (D) eines zweiten Vereinzelungselements (2") ein Ritzelzahn (4) des ersten Vereinzelungselements (2`) und ein Ritzelzahn (4) des zweiten Vereinzelungselements (2") mit ihren Stirnseiten (4c) gegenüber stehen.
Patent DE-102022106388-A1 (DE)
Title: Cmp-polierkissen mit erhöhter geschwindigkeit
Inventor: ISLAM MOHAMMAD T
IPC: B24D13/00
Filed: 2022-03-18
Abstract: Ein Polierkissen mit einem Polierabschnitt, der eine Polymermatrix und geschwindigkeitssteigernde lamellenförmige Teilchen umfasst, die ein Phosphat oder ein Arsenat von Metallen der Gruppe IIIA oder der Gruppe IVA umfassen, kann insbesondere bei der Verwendung einer Aufschlämmung, die Teilchen mit einer positiven Ladung als Aufschlämmungsbedingungen umfasst, beim chemisch-mechanischen Polieren effektiv sein.
Patent DE-102022110529-A1 (DE)
Title: Projektionsmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: KNITTEL JOACHIM
IPC: F21S41/265
Filed: 2022-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Projektionsmodul (10), insbesondere für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, umfassend wenigstens eine Lichtquelle (12) zum Erzeugen von Urbildpixeln und ein Projektionslinsensystem (18) zum Erzeugen einer Lichtverteilung, wobei die Lichtverteilung Bildpixel umfasst, die von dem Projektionslinsensystem (18) als Bilder der Urbildpixel abgebildet werden, wobei das Projektionslinsensystem (18) wenigstens eine Eintrittslinse (20) und wenigstens eine Austrittslinse (40) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Projektionslinsensystem (18) einen Achromaten (30) umfasst, wobei der Achromat (30) zwischen der Eintrittslinse (20) und der Austrittslinse (40) des Projektionslinsensystems (18) angeordnet ist, und dass die Austrittlinse (40) als eine asphärische Linse ausgebildet ist.
Patent DE-102022116079-A1 (DE)
Title: Moppkopf sowie Wischmopp und Reinigungssystem mit Moppkopf
Inventor: DINGERT UWE
IPC: A47L13/20
Filed: 2022-06-28
Abstract: Es wird ein Reinigungselement (3) für einen Moppkopf (1), umfassend Reingungsstreifen, -fransen und/oder Flächengebilde (4) aus textilem Material, beschrieben, welches zur einfachen schnellen und effizienten Reinigung des der Reingungsstreifen, -fransen und/oder Flächengebilden (4) selbst mit wenigstens einem in Kontakt mit Wasser langsam auflösbaren Reinigungsagens (8) ausgerüstet ist.
Patent DE-102022116254-A1 (DE)
Title: Echter sicherer air gap
Inventor: SAPIR STAV
IPC: G06F21/53
Filed: 2022-06-29
Abstract: Methoden zur sicheren Überwachung eines Geräts mit Air Gap (102, 302, 402, 502, 602A, 602B). Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zur Erzeugung einer Statusmeldung (420), die einen Zustand eines Geräts (102, 302, 402, 502, 602A, 602B) mit Air Gap darstellt, Umwandeln der Statusmeldung (420) in einen visuellen Code (314, 518), Anzeigen des visuellen Codes (314, 518) auf einem Anzeigemonitor (310, 610A, 610B), der mit dem Gerät (102, 302, 402, 502, 602A, 602B) mit Air Gap verbunden ist, Erfassen von Bilddaten des visuellen Codes (314, 518) mit einer Kamera (316, 616A, 616B), die mit einem Überwachungsgerät verbunden ist, und Übertragen der Bilddaten an das Überwachungsgerät, wodurch bewirkt wird, dass ein Benutzer (204, 320, 620A, 620B) des Überwachungsgeräts auf den visuellen Code (314, 518) zugreifen kann. Methoden zur Verifizierung der Integrität der Statusmeldung (420) und gegebenenfalls Verschlüsselung der Statusmeldung (420).
Patent DE-102022118265-A1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: YOSHIKANE KIYONOBU
IPC: B25D11/00
Filed: 2022-07-21
Abstract: Aufgabe: Die Aufgabe der vorliegenden Offenbarung ist das Vorsehen einer Strukturierungstechnik, welche zur Rationalisierung bei einer Anordnung von Teilen und einer Bedienbarkeit in Bezug auf ein Schlagwerkzeug beiträgt, bei welchem ein normaler Vorgang als ein Schlagvorgang nach unten in einem Zustand definiert ist, bei dem das Schlagwerkzeug durch das Eigengewicht des Schlagwerkzeugs nach unten fällt.Lösung: Ein Schlagwerkzeug (100), bei welchem ein Schlagvorgang in einem Zustand ausgeführt wird, bei dem das Schlagwerkzeug (100) durch das Eigengewicht nach unten fällt, weist einen Motor (210) mit einer Ausgabewelle zum Antreiben eines Antriebsmechanismus, eine Steuerung (260) zum Steuern des Motors (210), ein funktionales Bauteil (280) zum Unterstützen des Schlagvorgangs und ein Steuerungsgehäuse (270) zum Halten der Steuerung (260) auf, bei dem das Steuerungsgehäuse (270) ferner das funktionale Bauteil (280) hält.
Patent DE-102022133548-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für den betrieb eines stabilen zwischenknotens in reihenstapel-phasen-dc-dc-wandlern querverweis auf verwandte anmeldungen
Inventor: NICHOLSON RICHARD
IPC: H02M3/158
Filed: 2022-12-15
Abstract: Eine Leistungswandlerschaltung. In einem Aspekt enthält die Leistungswandlerschaltung einen ersten Abwärtswandler, der an einer Verbindungsstelle in Reihe mit einem zweiten Abwärtswandler gekoppelt ist, und eine Steuerschaltung, die mit jedem des ersten und des zweiten Abwärtswandlers gekoppelt ist. In einem anderen Aspekt ist die Steuerschaltung dazu angeordnet, den ersten Abwärtswandler kontinuierlich zu betreiben, eine Spannung an der Verbindungsstelle zu erfassen, die erfasste Spannung mit einer ersten Schwellenspannung zu vergleichen und als Reaktion darauf, dass die erfasste Spannung einen Spannungswert aufweist, der niedriger ist als die erste Schwellenspannung, den zweiten Abwärtswandler deaktiviert. In noch einem anderen Aspekt ist die Steuerschaltung dazu angeordnet, den ersten Abwärtswandler kontinuierlich zu betreiben, die erfasste Spannung mit einer zweiten Schwellenspannung zu vergleichen und als Reaktion darauf, dass die erfasste Spannung einen Spannungswert aufweist, der höher ist als die zweite Schwellenspannung, die Steuerschaltung den zweiten Abwärtswandler betreibt.
Patent DE-102022200032-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KONSEK SEBASTIAN
IPC: B60K7/00
Filed: 2022-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugrad (1) für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer Felge (2) und mit mindestens einer Elektromaschine (3), wobei die Elektromaschine (3) einen Rotor (4), einen Stator (5), einen Rotorträger (6) und einen Statorträger (7) aufweist, wobei der Rotor (4) an dem Rotorträger (6) angeordnet und / oder ausgebildet ist, wobei der Stator (5) an einem Außenumfang des Statorträgers (7) angeordnet und / oder ausgebildet ist, wobei der Rotor (4) den Stator (5) zumindest teilweise umgibt, wobei die Felge (2) eine Felgen-Lageranordnung (8) aufweist, wobei der Rotor (4) eine Rotor-Lageranordnung (9) aufweist, wobei die Felge (2) mittels der Felgen-Lageranordnung (8) an dem Statorträger (7) gelagert ist, wobei der Rotorträger (6) mittels der Rotor-Lageranordnung (9) an dem Statorträger (7) gelagert ist, und wobei der Statorträger (7) auf einer dem Kraftfahrzeug zugewandten Seite (10) des Statorträgers (7) mit dem Kraftfahrzeug verbindbar und / oder verbunden ist.Das Fahrzeugrad (1) ist dadurch verbessert, dass eine Übertragungsscheibe (11) vorgesehen und / oder vorhanden ist, wobei die Felge (2) und der Rotorträger (6) jeweils kraftschlüssig mit der Übertragungsscheibe (11) verbunden sind, und wobei mittels der Übertragungsscheibe (11) ein Drehmoment zwischen der Felge (2) und dem Rotorträger (6) übertragbar ist.
Patent DE-102022200175-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Kolbenmaschine und Verfahren zum Zusammenbau der hydrostatischen Kolbenmaschine
Inventor: HOFFMANN FELIX
IPC: F04B1/20
Filed: 2022-01-11
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Kolbenmaschine (1) mit einem Gehäuse, das eine erste, insbesondere plattenförmige, Gehäusekomponente (2) und eine zweite, insbesondere topfförmige, Gehäusekomponente (4) aufweist, in der eine Antriebswelle (AW) drehbar gelagert ist und in der ein mit der Antriebswelle (AW) drehfest gekoppeltes Triebwerk mit einer Vielzahl von Zylinderbohrungen aufgenommen ist, in denen jeweils ein Kolben in Axialrichtung verschieblich aufgenommen ist, und das Triebwerk eine Drehbewegung der Antriebswelle (AW) in eine Hubbewegung der Kolben in den Zylinderbohrungen oder die Hubbewegung der Kolben in eine Drehbewegung der Antriebswelle (AW) umwandelt und sich mit seinem einen Axialende über eine Verteilerplatte (6) an der ersten Gehäusekomponente (2) abstützt, und die erste Gehäusekomponente (2) auf einer Stirnfläche (8) der zweiten Gehäusekomponente (4) aufliegt. Dabei stützt sich die Verteilerplatte (6) zumindest abschnittsweise in Radialrichtung (R) mit ihrer Außenumfangsfläche an Zentrierabschnitten (14) ab, die Abschnitte einer Innenumfangsfläche der zweiten Gehäusekomponente (4) sind. Offenbart ist weiterhin ein Verfahren zum Zusammenbau der hydrostatischen Kolbenmaschine (1).
Patent DE-102022202167-A1 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: FRIEDKE AARON
IPC: A47L15/42
Filed: 2022-03-03
Abstract: Eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), einer Spülgutaufnahme (12, 13, 14), einem Kopplungselement (16), welches in den Spülbehälter (2) hinein und aus diesem zumindest teilweise heraus verlagerbar ist, wobei die Spülgutaufnahme (12, 13, 14) bezüglich des Kopplungselements (16) in und entgegen einer Ausfahrrichtung (A) zwischen einem ein- und ausgefahrenem Zustand derselben verlagerbar ist, und einem Antrieb (30), welcher dazu eingerichtet ist, das Kopplungselement (16) zum Hinein- und Herausverlagern desselben in und aus dem Spülbehälter (2) anzutreiben.
Patent DE-102022203005-A1 (DE)
Title: Prozessanordnung zur Fertigung eines Elektroden-/Separatorstapels für eine Batteriezelle
Inventor: JAMADAR KARTIK
IPC: H01M10/04
Filed: 2022-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prozessanordnung zur Fertigung eines Elektroden-/Separatorstapels (9) für eine Batteriezelle, mit einer Stapelstation (1), bei der Stapelbestandteile (4) in Reihe hintereinander kontinuierlich einer Transfereinheit (5) zuführbar sind, von der die Stapelbestandteile unter Bildung des Elektroden-/Separatorstapels (9) in ein Stapelmagazin (7) transferierbar sind. Erfindungsgemäß weist die Transfereinheit (5) zumindest ein Hubelement (17) auf. Die Stapelbestandteile (4) sind in einem Stapelprozess auf das Hubelement (17) stapelbar. Mit steigender Stapelhöhe der auf das Hubelement (17) gestapelten Stapelbestandteile (4) ist das Hubelement (17) über einen Hubweg (h) von einer oberen Hubstellung (Ho) in Richtung einer unteren Hubstellung (Hu) hubverstellbar, in der für eine Stapel-Übergabe das Hubelement (17) vom Elektroden-/Separatorstapel (9) gelöst ist und der Elektroden-/Separatorstapel (9) auf einer Bodengruppe des Stapelmagazins (7) abgelegt ist.
Patent DE-102022206392-A1 (DE)
Title: Steckereinheit für einen Laderoboter
Inventor: BORGERS MARTIN
IPC: H01R13/631
Filed: 2022-06-24
Abstract: Steckereinheit, umfassend einen Stecker (1), eine erste Steckerauslenkeinheit (2), welche so ausgebildet ist, dass sie den Stecker in zumindest einer ersten Richtung (z) auslenken kann, wobeidie Steckereinheit eine zweite Steckerauslenkeinheit (3) aufweist, welche den Stecker (1) ebenfalls in der ersten Richtung (z) auslenken kann, zusätzlich und/oder unabhängig von der ersten Steckerauslenkeinheit (2).
Patent DE-102022206921-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftrads mit einem Abstandsregeltempomat
Inventor: MOLDOVAN ADRIAN-ALEXANDRU
IPC: B60W30/16
Filed: 2022-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftrads (100) mit einem Abstandsregeltempomat (110), wobei eine seitliche Begrenzung (122) eines Gruppenbereichs (120) des Abstandsregeltempomats (110) unter Verwendung einer Fahrspurbreiteninformation (124) eingestellt wird, wobei die Fahrspurbreiteninformation (124) von einer Mensch-Maschine-Schnittstelle (126) des Kraftrads (100) eingelesen wird, wobei ein Gruppenmodus des Abstandsregeltempomats (110) aktivierbar ist, wenn ein Zielobjekt (138) innerhalb des Gruppenbereichs (120) erkannt wird.
Patent DE-102022210132-A1 (DE)
Title: Komponente für eine Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithografie und Verfahren zur Herstellung der Komponente
Inventor: MOELLER TIMO
IPC: B33Y10/00
Filed: 2022-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1,101) für die Halbleiterlithographie mit mindestens einer Komponente (30), wobei die Komponente (30) mindestens ein optomechatronisches Funktionselement (32,33,35,36,39,50,54,57,60,70) umfasst und mindestens teilweise durch ein Diffusionsschweißverfahren hergestellt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer mit einem additiven Verfahren unter Zuhilfenahme von Diffusionsschweißen hergestellten Komponente (30), wobei die Komponente (30) mindestens ein optomechatronisches Funktionselement (32,33,35,36,39,50,54,57,60,70) umfasst.
Patent DE-102023110511-A1 (DE)
Title: Seitlicher Abgang eines Rundkontaktes
Inventor: METZLER ANDREAS
IPC: H01R13/187
Filed: 2023-04-25
Abstract: Kontaktpartner, insbesondere ausgebildet als Buchsenkontakt, der mit einem Stiftkontakt zur Bildung einer Steckverbindung zusammensteckbar ist, wobei der Buchsenkontakt als Stanzrollteil ausgebildet ist, und einen Kontaktbereich sowie eine Verbindungszone (2), insbesondere einen Crimpbereich, aufweist, wobei der Kontaktbereich von einem Grundkörper (1) mit einem umlaufenden Gehäuse gebildet ist und innerhalb des Gehäuses zwei zueinander beabstandete Ringe (5) vorgesehen sind, die über zumindest eine länglich gestaltete Kontaktfeder (6) miteinander verbunden sind, wobei von dem Grundkörper (1) ein Übergangsbereich (4) absteht, der mit der Verbindungszone (2) verbunden ist, wobei der Übergangsbereich (4) in etwa seitlich mittig von dem Grundkörper (1) ausgeht.
Patent DE-102023120614-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaserelement
Inventor: OGAWA HISASHI
IPC: H01S5/20
Filed: 2023-08-03
Abstract: Ein Halbleiterlaserelement enthält ein Substrat und einen Halbleiterschichtbereich, der auf dem Substrat angeordnet ist und einen Wellenleiter enthält, der eine aktive Schicht enthält. Der Wellenleiter enthält einen breiten Bereich, der ein erstes Beugungsgitter enthält, und einen schmalen Bereich, der eine geringere Wellenleiterbreite als der breite Bereich aufweist und durch den sich in der aktiven Schicht erzeugtes Licht in einer transversalen Multimode ausbreitet. Der Wellenleiter enthält eine erste Endoberfläche, die eine Endoberfläche des schmalen Bereichs enthält, und eine zweite Endoberfläche, die auf einer der ersten Endoberfläche gegenüberliegenden Seite lokalisiert ist. Der breite Bereich ist kontinuierlich mit dem schmalen Bereich verbunden und enthält eine erste Region, die eine Wellenleiterbreite aufweist, die von der Seite der ersten Endoberfläche in Richtung der Seite der zweiten Endoberfläche zunimmt.
Patent CS-75986-A2 (CS)
Title: Free-flowing herbicide
Inventor: KOOPMANN PETER
IPC: A01N25/04
Filed: 1986-02-03
Abstract: There is described a flowable herbicidal agent based on an aqueous suspension concentrate which contains, as the active component, a mixture of N-(4-chloro-3-methylphenyl)-N',N'-dimethylurea (chlortoluron) and N-(1-ethylpropyl)-3,4-dimethyl-2,6-dinitroaniline (pendimethalin).
Patent CH-715761-A2 (CH)
Title: Pièce d'horlogerie à oscillateur mécanique comportant un module de communication sans fil.
Inventor: MANUEL DA SILVA MATOS
IPC: G04G21/04
Filed: 2019-01-18
Abstract: La présente invention concerne une pièce d'horlogerie (1) comportant une boite logeant un mouvement horloger (10) comprenant un oscillateur mécanique (16), un dispositif de mesure de la marche de l'oscillateur mécanique (16), un mécanisme de réglage de la marche de l'oscillateur mécanique (16) comprenant un organe de commande manuel (42) accessible depuis l'extérieur de la boite et agencé pour modifier la marche de l'oscillateur mécanique (16) en réponse à une action prédéfinie d'un utilisateur sur l'organe de commande manuel (42). La boite loge en outre un module de communication sans fil, susceptible d’échanger des données avec le dispositif de mesure de la marche de l'oscillateur mécanique (16) et destiné à communiquer avec une unité électronique externe pour lui transmettre des résultats des mesures effectuées par le dispositif de mesure de la marche de l'oscillateur mécanique (16), à destination d'un utilisateur.
Patent ES-314725-A2 (ES)
Title: Regulators for driving automotive vehicles equipped with infinitely variable-speed drve
IPC: F16H61/662
Filed: 1965-06-28
Abstract: In the vehicle change-speed control of the parent Specification 885,289, a shift-arm 2 controlling the ratio of a steplessly-variable gear V is controlled by an engine-driven centrifugal governor R, loaded through a cam 7 by the engine accelerator pedal 5, to actuate a valve D supplying pressure liquid from a pump P to one or other side C 1 , C 2 of a cylinder controlling the shift arm 2. In this Specification, acceleration and downshift engine - braking characteristics are improved by the provision in the feed line of that side, C 2 , of the cylinder which moves the shift-arm 2 in the leftward direction for upshift towards the lowest reduction ratio, of an additional exhaust branch 38 controlled by an exhaust-valve T, actuated by an engine-driven centrifugal governor 40, loaded by a spring 41, the loading of which latter is such that it cannot be compressed by the masses 40 below a predetermined minimum engine speed, whilst a considerably higher engine speed is necessary to compress it fully. Thus, below that minimum engine speed the exhaust valve T remains open, so that, on accelerator depression, the highest reductionratio is maintained for maximum acceleration until engine speed exceeds the said minimum, whereupon the valve T begins to close and graduated upshift by the main control is permitted. Similarly when, on accelerator-release, engine speed falls below the said minimum, the exhaust valve T again opens, causing downshift to the highest reduction ratio for engine-braking.
Patent ES-433996-A2 (ES)
Title: Method and device of making a profiled body of at least one band of materials
IPC: B21D5/01
Filed: 1975-01-21
Abstract: Improved method and apparatus for of making a profiled body of at least one band of material which is profiled by a series of successive forming steps by means of pairs of rotating forming tools. At least one directrix is determined on the band for some of the forming steps coinciding with a marked longitudinal edge of the body and subdividing the band into a first and second band area. Swinging the first area about the directrix in a first direction and simultaneously swinging the second area about the directrix in opposite direction to said first direction in order to reduce tensile stress in one of the exterior edges of the bands at the cost of increasement of tensile stress in the other exterior edge.
Patent AT-511254-A2 (AT)
Title: Mehrteiliger einfüllstutzen für einen tank und tank mit einem solchen
Inventor: MANSOURIFARD BAHRAM
IPC: B60K15/04
Filed: 2011-03-04
Abstract: Ein Einfüllstutzen (5) zur Montage an einer Öffnung (4) einer Tankwandung (2), umfassend einen einerseits am Rand der Öffnung (4) ansetzbaren ersten Kragenring (8, 108) und einen andererseits am Rand der Öffnung ansetzbaren zweiten Kragenring (9, 109), wobei die beiden Kragenringe miteinander verschraubt sind, zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Kragenring (8; 108) einen an die Form der Tankwandung (2; 3) angepassten an ihr anliegenden ersten Kragen (13; 113) aufweist und mit einem ersten Gewinde (14; 114) versehen ist dass der zweite Kragenring (9; 109) einen an die Form der Tankwandung (2; 3) angepassten an ihr anliegenden zweiten Kragen (17; 117) aufweist, an den ein Rohrfortsatz (16; 116) anschließt, der eine in einer achsnormalen Ebene liegende erste Kontaktfläche (18; 118) bildet, und dass ein Schraubring (10; 110)) ein zweites Gewinde (24; 124) und einen Bund (21; 121) aufweist, wobei das zweite Gewinde (24; 124) mit dem ersten Gewinde (14; 114) des ersten Kragenringes (8; 108) zusammenwirkt und wobei der Bund (21; 121) eine in einer achsnormalen Ebene liegende zweite Kontaktfläche (22; 122) bildet, die mit der ersten Kontaktfläche (18; 118) des zweiten Kragenringes (9; 109) zusammenwirkt.
Patent AT-514767-A2 (AT)
Title: Montageeinheit und Verfahren für das Einbauen eines elektrischen Moduls
Inventor: AMELOOT PAUL CORNELIUS GERARD
IPC: F21V21/04
Filed: 2014-09-01
Abstract: Montageeinheit für das Einbauen eines elektrischen Moduls, typischerweise eines Beleuchtungsmoduls, in eine Wand mit einer Öffnung, umfassend: eine Platte mit einer Öffnung, die für die Befestigung an einer Seite der Wand W vorgesehen ist; wobei die Öffnung in der Platte kleiner als die Öffnung in der Wand ist; ein erstes röhrenförmiges Teil, das an dem Ende desselben, längs seines Umfangs, mit mindestens einem nach außen vorstehenden Anschlagteil versehen ist; wobei das er~te röhrenförmige Teil ausgebildet ist, um in der Öffnung in der Platte klemmend aufnehmbar zu sein; ein zweites röhrenförmiges Teil, in dem sich das elektrische Modul aufnehmen lässt.
Patent WO-0185978-A2 (WO)
Title: Method for high-throughput lead profiling
Inventor: VERWAERDE PHILIPPE
IPC: G01N25/20
Filed: 2001-05-08
Abstract: The present invention is related to a method for high-throughput lead and the use of microcalorimetric devices therein.