baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10005285-B4 (DE)
Title: Rahmenaufbau eines Batterie angetriebenen Industriefahrzeugs
Inventor: NISHIO JUN
IPC: B66F9/075
Filed: 2000-02-07
Granted: 2009-11-12
Abstract: Rahmenaufbau für ein Industriefahrzeug, mit einem vorderen Rahmenabschnitt (2), der über einen unteren Verbindungsrahmen (1, 21) mit einem hinteren Rahmenabschnitt (3) unter Ausbildung eines Zwischenabstands verbunden ist, der als ein Batterieraum (18) vorgesehen ist, der über eine Serviceöffnung (18a) an einer Seite des Rahmenaufbaus zugänglich ist, und mit einer zusätzlichen Seitenverstrebung (16), welche die durch den unteren Verbindungsrahmen (1, 21) hergestellte Verbindung zwischen dem vorderen und dem hinteren Rahmenabschnitt (2, 3) verstärkt, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzliche Seitenverstrebung (16) so geformt ist, dass sie um die Serviceöffnung (18a) herumgeführt ist.
Patent DE-10023591-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von gefüllten verschlossenen Behältern
Inventor: REICHERT MANFRED DR
IPC: B31B50/00
Filed: 2000-05-13
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von gefüllten verschlossenen Einzelbehältern (12) mit folgenden Schritten: a) Herstellen von gefüllten und verschlossenen Behältern (12), die in der durch die Oberkanten Ihrer Behälterwände (13) definierten horizontalen Ebene miteinander durch eine Wandmaterialschicht (14) zu einem Behälterverband (10) verbunden sind und deren Behälteröffnungen (18) mit einer auf der Wandmaterialschicht (14) angeordneten Siegelfolienschicht (16) entlang von jeweils an der Peripherie der Behälteröffnungen (18) vorgesehenen Siegelnähten (20) verschlossen oder versiegelt sind, b) Grobtrennen der Einzelbehälter (12) aus dem Behälterverband (10), c) Einsetzen der jeweiligen Einzelbehälter (12) in eine Führung (28), d) Feinschneiden oder -stanzen eines Behälterkragens (26, 36) entlang einer Trennlinie (40) an der Peripherie der Siegelnaht (20) der Einzelbehälter (12), wobei die Einzelbehälter (12) mittels der Führung (28) bezüglich eines Feintrennwerkzeuges (32) positioniert und/oder positionsfest ausgerichtet werden.
Patent DE-10035374-B4 (DE)
Title: Mittelrolle für eine Raupenrollenanordnung einer Arbeitsmaschine
Inventor: MOSER TODD E
IPC: B62D55/14
Filed: 2000-07-20
Granted: 2010-11-04
Abstract: Mittelrolle (40) einer Raupenrollenanordnung (12) einer Arbeitsmaschine (10) mit Endlosraupen (16) wobei die Mittelrolle (40) mit einem Raupenrollenrahmen (14) verbunden ist und drehbar die Innenoberfläche (20) der Endlosraupe (16) berührt wobei die Mittelrolle (40) folgendes aufweist:  eine Welle (44; 44') mit einer Achse (46; 46'), mit einem Paar von entlang der Achse (46; 46') beabstandeten Enden (58; 58') mit einer axial auf der Welle (44; 44') zentrierten zylindrischen Oberfläche (48; 48') und  ein Paar von einzelnen Rollensegmenten (100; 100'), die drehbar nahe jedem der Enden (58; 58') der Welle (44) angeordnet sind und zwar (axial) durch die zentrierte zylindrische Oberfläche (48) der Welle (44) getrennt, gekennzeichnet durch  ein Paar von drehbaren Gliedern (120), die entfernt von den Enden (58; 58') der Welle (44) nach Innen koaxial mit den Rollensegmenten (100; 100') positioniert sind, wobei  das Paar von drehbaren Gliedern (120; 120') unabhängig von den einzelnen Rollensegmenten...
Patent DE-10049033-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: STIER HUBERT
IPC: F02M61/12
Filed: 2000-10-04
Granted: 2005-08-04
Abstract: Brennstoffeinspritzventil
(1), insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum
einer Brennkraftmaschine, mit einem Ventilschließkörper (4), der zusammen mit
einer Ventilsitzfläche (6),
die an einem Ventilsitzkörper
(5) ausgebildet ist, einen Dichtsitz bildet, und mit einem Abspritzkanal
(7) und zumindest einem Drallkanal (35), wobei eine Längsachse
(46) des zumindest einen Drallkanals (35) relativ zu einer Längsachse
(38) des Abspritzkanals (7) so unter einem Winkel (δ) kleiner
90° orientiert
ist, dass der das Brennstoffeinspritzventil (1) durchströmende Brennstoff
eine Spiralbahn entlang einer Innenwandung (40) des Abspritzkanals (7)
durchläuft,  wobei
die Längsachse
(46) des zumindest einen Drallkanals (35) exzentrisch zu der Längsachse
(38) des Abspritzkanals (7) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der zumindest eine Drallkanal (35) im Ventilsitzkörper (5)
ausgebildet ist, wobei der Abspritzkanal (7) in einer separaten
Abschlussplatte (50) ausgebildet ist und wobei sich der Abspritzkanal
(7) in Abströmungsrichtung
unter Ausbildung eines Absatzes (51) verjüngt.
Patent DE-10065375-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung mit einer Basisstation auf Rädern
Inventor: WETZL GERHARD
IPC: B62B5/06
Filed: 2000-12-27
Granted: 2011-01-27
Abstract: Reinigungsvorrichtung mit einer Basisstation (1) auf Rädern (8, 9) und einer in der Hand haltbaren Reinigungseinrichtung (4), insbesondere einem Wischmopp, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Teil der handgehaltenen Reinigungseinrichtung (4) in einer Aufnahme (12) an der Basisstation (1) ablegbar oder einführbar ist und beim Ablegen in der oder Einführen in die Aufnahme eine erste Wirkverbindung (17, 18, 19, 20; 17, 33) betätigt, die mit einer Blockiereinrichtung (21, 22, 23; 21') für ein Rad (8) oder mehrere Räder (8) verbunden ist.
Patent DE-10110933-B4 (DE)
Title: Mikrosonde und Abtastsondenvorrichtung mit der Mikrosonde
Inventor: SHIMIZU NOBUHIRO
IPC: G01B21/30
Filed: 2001-03-07
Granted: 2013-08-22
Abstract: Mikrosonde (200), welche Folgendes aufweist: – einen beweglichen Abschnitt (201k) mit einem ersten Messtaster (201p) in einem ersten freitragenden Abschnitt (201o), welcher einen ersten Spitzegrad aufweist, und einem zweiten Messtaster (201n) in einem zweiten freitragenden Abschnitt (201m), welcher einen zweiten Spitzegrad aufweist; – einen Halterungsabschnitt (201) zum flexiblen Haltern des beweglichen Abschnitts (201k); – einen ersten feststehenden Abschnitt (201e), der den beweglichen Abschnitt (201k) über einen ersten Auslenkungsabschnitt (201i) mit dem Halterungsabschnitt (201) verbindet; – einen zweiten Abschnitt (201f), der den beweglichen Abschnitt (201k) über einen zweiten Auslenkungsabschnitt (201j) mit dem Halterungsabschnitt (201) verbindet; und – eine Heizeinrichtung (202), welche an dem zweiten Abschnitt (201f) angeordnet und ausgelegt ist, den beweglichen Abschnitt (201k) auszulenken, wobei am ersten und zweiten Auslenkungsabschnitt (201i, 201j) jeweils ein Piezowiderstandselement (2041, 2042) angeformt ist, wobei ein Betrag der Auslenkung des beweglichen Abschnitts (201k) als Änderungen der Widerstandswerte der Piezowiderstandselemente (2041, 2042) erfasst wird, und wobei die Heizeinrichtung (202) ein Piezowiderstandselement aufweist und Wärme durch Liefern von Strom an das Piezowiderstandselement erzeugt.
Patent DE-10116475-B4 (DE)
Title: An einem Fahrzeug montierte Geräuschsteuer/regelvorrichtung
Inventor: TAKAHASCHI AKIRA
IPC: B60R11/02
Filed: 2001-04-03
Granted: 2023-08-03
Abstract: An einem Fahrzeug montierte Geräuschsteuer/regelvorrichtung, umfassend:eine aktive Geräuschsteuer/regeleinheit (2) zur Erzeugung und Ausgabe eines Geräuschsteuer/regelsignals, welches nach Verstärkung durch einen ersten Leistungsverstärker (24) und Wiedergabe durch einen Lautsprecher (3) Außengeräusche verringert; sowieeine austauschbare Audiohaupteinheit (1) zur Ausgabe eines Audiosignals von einem Audiosystem (11, 12) nach Verstärkung durch einen zweiten Leistungsverstärker (13),wobei die aktive Geräuschsteuer/regeleinheit (2) weiterhin umfasst:einen Pufferverstärker (23) zur Einstellung einer Verstärkung des Audiosignals, welches von der Audiohaupteinheit (1) ausgegeben und in die aktive Geräuschsteuer/regeleinheit (2) eingegeben wird; sowieein Mischmittel (22), um das Geräuschsteuer/regelsignal vor dessen Verstärkung im ersten Leistungsverstärker (24) zu dem vom Pufferverstärker (23) ausgegebenen Audiosignal zu addieren;dadurch gekennzeichnet, dass der Pufferverstärker (23) dazu ausgebildet ist, das von der Audiohaupteinheit (1) ausgegebene Audiosignal derart zu verstärken, dass ein Pegel eines nach der Verstärkung durch den ersten Verstärker (24) ausgegebenen Audiosignals im Wesentlichen gleich einem Pegel des von der Audiohaupteinheit (1) ausgegebenen Audiosignals wird.
Patent DE-10117614-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Halbleiterspeichers mit doppelter Datenübertragungsrate und Halbleiterspeicher
Inventor: KAISER ROBERT
IPC: G11C7/10
Filed: 2001-04-07
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Halbleiterspeichers mit einer doppelten Datenübertragungsrate, wobei
der Datenlese- und
-schreibzugriff auf zwei Speicherbänke (10, 11) aufgeteilt wird
und die Datenteilströme
am Ausgang der zwei Speicherbänke
(10, 11) in einen Datenstrom mit doppelter Frequenz zusammengeführt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass die erste Speicherbank (10) mit einem
Takt betrieben wird, der um 0,5 Takte gegenüber dem Takt der zweiten Speicherbank
(11) verschoben ist, wobei der Takt der ersten Speicherbank (10) beim
Lesezugriff von der fallenden Flanke und beim Schreibzugriff von
der steigenden Flanke des externen Taktsignals abgeleitet wird und
der Takt der zweiten Speicherbank (11) beim Lesezugriff von der
steigenden Flanke und beim Schreibzugriff von der fallenden Flanke
eines externen Taktsignals abgeleitet wird.
Patent DE-10122075-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherzelle und deren Herstellungsverfahren
Inventor: SCHLOESSER TILL
IPC: H01L27/105
Filed: 2001-05-07
Granted: 2008-05-29
Abstract: Halbleiterspeicherzelle  – mit einer
Schichtstruktur (PT), die mindestens zwei Halbleiterschichten (32,
34) mit einem dazwischen liegenden Dielektrikum (36) und zumindest
eine Steuerelektrode (4) zum Steuern eines Stromflusses durch die
Schichtstruktur (PT) aufweist, wobei die Steuerelektrode (4) an
einer von den Halbleiterschichten (32, 34) und dem Dielektrikum
(36) gebildeten Stirnfläche
der Schichtstruktur (PT) unter Zwischenlage einer Isolationsschicht
(44, 46) angeordnet und mit einer Wort-Leitung (WL) verbunden ist;  – mit einer
Bit-Leitung (BL);  – und
mit einem Speichertransistor (ST), wobei die Schichtstruktur (PT)
die Bit-Leitung (BL) mit der Gateelektrode (2) des Speichertransistors
(ST) verbindet,  – wobei
die Halbleiterspeicherzelle weiterhin einen zum Speichertransistor
(ST) in Reihe liegenden Auswahltransistor (AT) aufweist, dessen
Gateelektrode mit der Steuerelektrode der Schichtstruktur (PT) und
der Wort-Leitung (WL) verbunden ist,  – wobei der Auswahltransistor
(AT) und der Speichertransistor (ST) in Reihe zwischen der Bit-Leitung
(BL) und einer Ground-Leitung (GL) liegen, und  – wobei...
Patent DE-10150625-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: BAUMEISTER PETER
IPC: B60R19/18
Filed: 2001-10-12
Granted: 2005-04-07
Abstract: Schutzvorrichtung
für ein
Kraftfahrzeug  a. mit einem Querträger (2) aus einem stranggepressten Profil
(4),  i. das eine äußere Vertikalwand
(6), eine dieser gegenüberliegende
innere Vertikalwand (5) sowie mindestens zwei diese verbindende
Horizontalwände
(7, 8) aufweist,  ii. wobei der Querträger (2) gegenüber der
Frontlinie (20) des Kraftfahrzeugs nach außen gewölbt ist und  b. mit mindestens
einer Halterung (3) zur Befestigung des Querträgers (2) an dem Fahrzeug,  c.
wobei mindestens eine Horizontalwand (7, 8) in Richtung auf die
mindestens eine andere Horizontalwand (8, 7) um ein Maß (A 1 , A 2 ) ausgebaucht
ist,  d. wobei die Horizontalwände (7, 8) aus mit der inneren Vertikalwand
(5) verbundenen Innen-Abschnitten (10) und sich daran anschließenden,
mit der äußeren Vertikalwand (6)
verbundenen Außen-Abschnitten
(12) bestehen,  e. wobei die Innen-Abschnitte (10) parallel
zueinander verlaufen, und  f. wobei sich der Abstand der Außen-Abschnitte
(12) in Richtung auf die äußere Vertikalwand
(6)...
Patent DE-10152049-B4 (DE)
Title: Zusammenfaltbares Grosszelt und Verfahren zum Transport und zum Aufstellen des Grosszelts
Inventor: STEHLING HOLGER
IPC: E04H15/18
Filed: 2001-10-25
Granted: 2004-04-08
Abstract: Zusammenfaltbares Großzelt mit mehreren sternförmig angeordneten, biegesteifen Trägern, die eine Plane tragen, mit ihren dem Zeltrand zugekehrten Fußenden auf eine Bodenfläche aufstellbar sind und mit ihren der Zeltmitte zugekehrten Kopfenden an einem das Zentrum der Tragkonstruktion bildenden Knotenelement derart schwenkbar befestigt sind, daß sie nebeneinander gelegt oder fächerförmig gespreizt werden können, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen zwei Trägern (2) ein Hauptträger (1) mit einer im Vergleich zu den Trägern (2, 3) höheren Festigkeit angeordnet ist, der mit seinem Kopfende mit dem Knotenelement (9) verbunden ist und bei aufgestelltem Großzelt mit den Trägern (2, 3) ein frei tragendes Sterngewölbe bildet und daß der Hauptträger (1), der in zusammengefaltetem Zustand des Großzelts neben oder zwischen den Trägern (2, 3) liegt, mit seinem Fußende mit einer auf dem Boden verankerbaren Fußplatte (15) verbunden ist und in seinem mittleren Bereich Mittel zum Ansetzen einer für den Auf- und Abbau des Großzeltes vorgesehenen Hubvorrichtung (23)...
Patent DE-10159759-B4 (DE)
Title: Aufnahmebehälter für Fahrzeuge
Inventor: DUERR BERNHARD
IPC: B60N2/75
Filed: 2001-12-05
Granted: 2009-07-09
Abstract: Aufnahmebehälter für Fahrzeuge, der im Einbauzustand in einen Innenraum des Fahrzeugs integriert ist, mit zwei Seitenwänden, die im Bereich ihrer Enden durch Querwände und einen Boden zu einem als Stauraum nutzbaren, nach oben offenen Kasten miteinander verbunden sind, wobei  als tragende Struktur des Aufnahmebehälters (2) ein leichtes Traggerüst (1) mit Seitenwandstrukturen (3, 4) und wenigstens einer Querträgerstruktur (6, 8) vorgesehen ist, wobei vom Traggerüst (1) ein den Stauraum (13) aufweisender, kastenförmiger Einsatz (35) aufgenommen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an die Seitenwandstrukturen (3, 4) im Anschlussbereich der hinteren Querträgerstruktur (8) ein Turmaufsatz (24) befestigbar ist, wobei der Turmaufsatz zwei Seitenwandstrukturen (25, 26) umfasst, die die Seitenwandstrukturen (3, 4) des Aufnahmebehälters (2) nach oben im Bereich der Sitzlehne (61) verlängern.
Patent DE-10202803-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung zum Schalten einer elektronischen Komponente eines Kraftfahrzeugs beim Starten oder Stoppen eines Motors des Kraftfahrzeugs
Inventor: KISCHKAT RALF
IPC: F16H59/02
Filed: 2002-01-25
Granted: 2007-12-06
Abstract: Schaltvorrichtung
zum Schalten einer elektronischen Komponente eines Kraftfahrzeugs
beim Starten oder Stoppen eines Motors des Kraftfahrzeugs mit  einem
Getriebebetätigungselement,
das für
mehrere Getriebezustände
in mehrere Stellungen versetzbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Schalten der elektronischen Komponente durch ein Überdrücken einer
Stellung des Getriebebetätigungselements,
in der ein Gang eingelegt ist, durchführbar ist.
Patent DE-10203369-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anfordern von für eine Durchführung von Arbeiten an einer technischen Einrichtung benötigten Daten
Inventor: KOCMA SIEGMUND
IPC: G05B19/042
Filed: 2002-01-29
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zum Anfordern von für eine Durchführung von Arbeiten an einer technischen Einrichtung benötigten Daten, aufweisend folgende Verfahrensschritte:  – Kontaktieren eines Rechners (6) mit einem Telefon (5, 17) über ein Kommunikationsnetz (4),  – mit dem Rechner (6) Empfangen einer Angabe über die technische Einrichtung (1), einer Angabe über eine die Arbeiten durchführenden Person (12) und einer Adresse eines Faxgerätes (15),  – mit dem Rechner (6) automatisches Kontaktieren einer Datenbank (13),  – Abrufen zumindest eines Teiles eines der technischen Einrichtung (1) zugeordneten und in der Datenbank (13) gespeicherten Datensatzes und  – Übermitteln des von dem Rechner (6) abgerufenen Teils des Datensatzes an das Faxgerät (15).
Patent DE-10220307-B4 (DE)
Title: Verbesserungen bei oder im  Zusammenhang mit Abtastsystemen, die bei vorliegenden gepulsten Lasern betrieben werden
Inventor: MACDOUGALL JOHN
IPC: G01S17/86
Filed: 2002-05-06
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Abtastsystems (30) mit einem Sensor (16) zum Betrachten einer externen Szene, wobei der Sensor (16) einen oder mehrere jeweils eine Detektordiode (52) mit zugeordnetem Ladungsspeicher (54) umfassende Detektoren (52, 54) umfasst und ein Gesichtsfeld besitzt, das sich mit dem Pfad eines nicht zum Abtastsystem (30) gehörenden gepulsten Lasers (12) überschneidet, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektordiode (52) und der Ladungsspeicher (54) eines jeweiligen Detektors (52, 54) synchron zu den durch den getrennten gepulsten Laser (12) erzeugten Impulsen voneinander entkoppelt werden, um zu verhindern, dass rückgestreutes Laserlicht den Ladezustand des Ladungsspeichers (54) beeinflusst.
Patent DE-10222083-B4 (DE)
Title: Isolationsverfahren für eine Halbleitervorrichtung
Inventor: YOO JAE-YOON
IPC: H01L21/316
Filed: 2002-05-17
Granted: 2010-09-23
Abstract: Isolierverfahren für eine Halbleitervorrichtung, mit den folgenden Schritten:  a) Ausbilden einer Gateisolierschicht (121), einer Gateleiterschicht (122) und einer isolierenden Maskenschicht (140) in einer Aufeinanderfolge auf einem Halbleitersubstrat (100), bei dem das Silizium freigelegt wurde;  b) in ein Muster bringen der isolierenden Maskenschicht (140), der Gateleiterschicht (122) und der Gateisolierschicht (121), um ein isolierendes MaskenSchichtmuster und ein Gate (120) zu bilden;  c) Ausbilden eines Grabens (150) in dem Silizium des Halbleitersubstrats (100) unter Verwendung der isolierenden Maskenschicht (140) und des Gates (120) als Maske;  d) Ausbilden einer Seitenwandisolierschicht (125, 170) in einer gewünschten Dicke auf der Oberfläche des Siliziums des Halbleitersubstrats (100), welches in dem Graben (150) freigelegt ist, und an der Seitenwand der Gateleiterschicht (122) des Gates (120) unter Anwendung einer sehr schnellen thermischen Behandlung; und  e) Ausfüllen des Grabens (150) mit einer isolierenden Füllschicht (190), wobei die isolierende Maskenschicht (140) aus einer Siliziumnitridschicht besteht,...
Patent DE-10231386-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung sowie selbstfahrendes Bodenreinigungsgerät mit einer Sensorvorrichtung
Inventor: DIEHL RALPH
IPC: G01S17/875
Filed: 2002-07-08
Granted: 2004-05-06
Abstract: Sensorvorrichtung für ein selbstfahrendes Bodenreinigungsgerät zum Erkennen einer abfallenden Stufe mit einer Sende- und einer Empfangseinheit für Infrarotstrahlung und mit einer Auswerteelektronik zum Auswerten der Intensität der empfangenen Strahlung, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensorvorrichtung (50, 51, 52, 53) eine Empfangseinheit (61) sowie eine erste und eine zweite Sendeeinheit (57, 59) aufweist, wobei die zweite Sendeeinheit (59) im Abstand zu einer durch die Empfangseinheit (61) und die erste Sendeeinheit (57) verlaufenden Verbindungsgeraden (67) angeordnet ist.
Patent DE-10241241-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messgrößenerfassung eines Erfassungsgerätes
Inventor: APNESETH CHRISTOFFER
IPC: G08C17/02
Filed: 2002-09-06
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Messgrößenerfassung eines Erfassungsgerätes (1 ), insbesondere Wasserzählers, Wärmezählers, Temperatur-Erfassungsgerätes, Druck-Erfassungsgerätes oder Wasserqualitäts-Erfassungsgerätes, wobei aus der Umgebung verfügbare Energie genutzt wird, um elektrische Energie zum Erzeugen eines Funksignals bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet,  a) dass eine Person mit einem transportablem Bediengerät (10) zum Erfassungsgerät (1) geht und manuell auf eine Betätigungstaste (7) des Erfassungsgerätes (1) drückt,  b) dass die durch diese manuelle Betätigung mittels einer Energieerzeugungseinheit (6) des Erfassungsgerätes (1) produzierte elektrische Energie einer Erfassungseinrichtung (2) für die Messgröße, einer Elektronik (3) und einem Funksender (4) des Erfassungsgerätes (1) zugeleitet wird,  c) dass hierdurch die Elektronik (3) den aktuellen Stand der Erfassungseinrichtung (2) ausliest, hieraus ein Datensignal bildet und über den Funksender (4) und eine Antenne (5) abstrahlt,  d) und dass das transportable Bediengerät (10) dieses Datensignal über eine Antenne (15) sowie einen Funkempfänger (14) empfängt, das Datensignal mittels einer Bediengerät-Elektronik (11) auswertet, die aktuelle Messgröße an...
Patent DE-10251709-B4 (DE)
Title: Screening-Verfahren für Wirkstoffe zur Stimulierung der humanen beta-Defensine vom Typ 2 und/oder Typ 3
Inventor: PERRIER ERIC
IPC: A61Q1/12
Filed: 2002-11-06
Granted: 2008-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Screeningverfahren für Wirkstoffe, die zur Stimulierung der direkten oder indirekten Expression von humanen beta-Defensinen vom Typ 2 und/oder humanen beta-Defensinen vom Typ 3 fähig sind. Die Erfindung liefert daher einen Wirkstoff, der zur Stimulierung der direkten oder indirekten Expression von humanen beta-Defensinen vom Typ 2 und/oder humanen beta-Defensinen vom Typ 3 fähig ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wirkstoff keine Entzündungs-, Reiz- oder Unverträglichkeitsreaktionen verursacht. Die Erfindung ist auf die Herstellung von kosmetischen oder pharmazeutischen Zusammensetzungen anwendbar, die solche Wirkstoffe enthalten.
Patent DE-10296947-B4 (DE)
Title: Airbag-Anordnung
Inventor: SELFA ENRIQUE
IPC: B60R21/16
Filed: 2002-05-29
Granted: 2011-07-21
Abstract: Airbaganordnung für ein Motorfahrzeug umfassend einen Airbag (4), einen Gasgenerator (2) mit einem Flanschelement (8) und einem gelochten Grundplattenelement (3), das mit einem vorbestimmten Abstand zu dem Flanschelement (8) liegt, wobei längliche Elemente bereitgestellt sind, die sich zwischen dem Flanschelement (8) und dem Grundplattenelement (3) erstrecken, wobei der Airbag (4) eine einen engen Durchlass bildende Öffnung (19) und mehrere die Öffnung (19) umgebende Löcher (20) aufweist, wobei jedes Loch (20) ein entsprechendes längliches Element aufnimmt und wobei die Anordnung derart ist, dass in einer Unfallsituation, wenn Gas von dem Gasgenerator (2) in den Airbag (4) eingeleitet wird, ein Teil des Airbags (4) der die Öffnung (19) umgibt, sich in einen im Wesentlichen abdichtenden Eingriff mit dem Flanschelement (8) des Gasgenerators (2) bewegt, und dass, wenn der sich aufblasende Airbag (4) auf einen Insassen des Motorfahrzeuges prallt, der steigende Gasdruck in dem Airbag...
Patent DE-10314358-B4 (DE)
Title: Zahnstangenlenkung
Inventor: ABRAHAM UWE
IPC: F16C13/00
Filed: 2003-03-31
Granted: 2013-04-04
Abstract: Zahnstangenlenkung für ein Kraftfahrzeug mit einem Lenkgehäuse (1), in dem eine Zahnstange (4) längsverschieblich gelagert ist, sowie einem mit der Zahnstange (4) kämmenden Ritzel (2) und einem Druckstück, das auf der der Eingriffsseite mit dem Ritzel (2) gegenüberliegenden Seite der Zahnstange (4) angeordnet ist und mit Hilfe einer Feder (7) in axialer Richtung gegen die Zahnstange (4) vorgespannt ist, wobei das Druckstück in seinem Inneren eine der Kontur der Zahnstange (4) angepaßte, drehbare Führungsrolle aufweist, an der die Zahnstange (4) anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsrolle (13) beidseitig an ihren Außenseiten in radialer Richtung oberhalb und unterhalb ihrer Drehachse (18) durch je ein Radial- und Axialkräfte aufnehmendes Wälzlager gehalten ist, dessen Außenringe (17.1) eine kugelige Außenkontur aufweisen, die wiederum in je einer umgekehrt kugelig ausgebildeten Aufnahmebohrung (12.1) des Druckstücks (12) aufgenommen sind.
Patent DE-10315208-B4 (DE)
Inventor: ERNST BERND-MICHAEL
IPC: E05D11/00
Filed: 2003-04-03
Granted: 2011-05-05
Abstract: A hinge bolt (1) has strip portions (3,6) each provided with a fastening section (2,5). Both strip portions and the hinge bolt are made of metal such that an electrical connection is produced between the fastening sections. A rod inner slider (9) between the outer wall (7) of the hinge bolt and the inner wall (8) of a bearing (4) provide an electrical connection between the strip portions.  An Independent claim is also included for a door, window or hood.