baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021100941-B4 (DE)
Title: Rohmehlaufgabevorrichtung
Inventor: MERSMANN MATTHIAS
IPC: C04B7/36
Filed: 2021-01-19
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohmehlaufgabevorrichtung (1) zur Aufgabe von Rohmehl (R) in eine Gasleitung, wie beispielsweise eine Steigleitung eines Wärmetaucherzyklons (112, 113) oder in einen Reaktor, wie beispielsweise ein Calcinator (170), einer Anlage (100) zur Herstellung von Zementklinker, aufweisend eine Verbindungsleitung (2) zur Verbindung einer Rohmehlleitung (120) mit der Gasleitung oder dem Reaktor, eine schräge Rohmehlrutsche (3), die innerhalb der Verbindungsleitung (2) angeordnet ist und über welche Rohmehl (R) aus der Rohmehlleitung (120) in die Gasleitung oder den Reaktor gelangt, wobei am Fuß der Rohmehlrutsche (3) ein Prallschieber (10) angeordnet ist, der in den Weg des Rohmehls, das über die Rohmehlrutsche strömt, ragt und das einkommende Rohmehl (R) umlenkt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass auf dem Prallschieber (10) ein im Wesentlichen konvexer Verdrängungskörper angeordnet ist, der im Weg des einkommenden Rohmehls liegt und den Strom aus Rohmehl (R) dispergiert.Der Verdrängungskörper dispergiert das Rohmehl (R) beim Eintritt in den Calcinator (170) mit dem Effekt einer schnelleren Calcinierung. Dadurch kann mit geringen Mitteln die Leistung eines Calcinators gesteigert werden.
Patent DE-102021108375-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür, Verfahren zu deren Herstellung und entsprechendes Fahrzeug
Inventor: KIWUS DAVID
IPC: B60J1/10
Filed: 2021-04-01
Granted: 2023-06-07
Abstract: Fahrzeugtür (10), mit folgenden Merkmalen:- die Fahrzeugtür (10) umfasst eine Dreieckscheibe (7) mit einer Führungsschiene (8),- an einem ersten Verbindungspunkt (1) und einem zweiten Verbindungspunkt (2) ist die Dreieckscheibe (7) mit der Fahrzeugtür (10) verbunden und- der erste Verbindungspunkt (1) und der zweite Verbindungspunkt (2) befinden sich an einer gemeinsamen Verbindungsfläche (6) der Fahrzeugtür (10), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- die Dreieckscheibe (7) ist ein seitens eines Anschlages der Fahrzeugtür (10) angeordnetes Spiegeldreieck (7),- am ersten Verbindungspunkt (1) ist die Führungsschiene (8) über einen Gewindebolzen (9) mit der Fahrzeugtür (10) verbunden,- der Gewindebolzen (9) weist eine Kugelkalotte zum Ausgleichen einer Neigung des Spiegeldreiecks (7) zur Fahrzeugtür (10) auf,- der Gewindebolzen (9) trägt einerseits der Verbindungsfläche (6) eine Mutter (4) mit einer Kugelscheibe und andererseits der Verbindungsfläche (6) eine die Kugelkalotte lagernde Kegelpfanne (5),- an einem dritten Verbindungspunkt (3) ist die Führungsschiene (8) über ein Schraubgetriebe mit der Fahrzeugtür (10) verbunden und- das Schraubgetriebe weist eine Gewindespindel zum Einstellen der Neigung auf.
Patent DE-102021110366-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur flexiblen Umreifung
Inventor: FRANEK BERND
IPC: B65B13/04
Filed: 2021-04-22
Granted: 2023-07-06
Abstract: Vorrichtung zur Umreifung von Packgut mit einem Umreifungsband, mit einem Bandführungsrahmen (9,10), dem Umreifungsband zur Bildung einer Schlaufe um das Packgut (4,5) zugeführt wird, wobei der Bandführungsrahmen (9,10) einen oberen horizontalen Abschnitt aufweist, der von einer horizontal verschiebbaren und höhenverstellbaren Lanze (8) gebildet wird, die von einer den Bandführungsrahmen schließenden Umreifungsstellung in eine Öffnungsstellung außerhalb des Bandführungsrahmens verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster vertikaler Abschnitt (19) des Bandführungsrahmens (9,10) mehrere übereinander angeordnete Schwenksegmente (23) aufweist und dass die Lanze (8) mit einem vertikal wirkenden Verfahrantrieb (26) gekoppelt ist, der dazu eingerichtet ist, die Lanze (8) vor dem horizontalen Einschieben in die Umreifungsstellung zu einem der Schwenksegmente (23) auszurichten.
Patent DE-102021122956-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Schutzanordnung
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B60R21/01
Filed: 2021-09-06
Granted: 2023-05-25
Abstract: Vorrichtung (20), welche eine Batterieanordnung (30) und eine Schutzanordnung (40) aufweist,wobei die Schutzanordnung (40) eine erste Schicht (41), eine zweite Schicht (42), eine zwischen der ersten Schicht (41) und der zweiten Schicht (42) angeordnete dritte Schicht (43) und Beschleunigungssensoren (61, 62) aufweist, wobei die dritte Schicht (43) ein Schichtvolumen aufweist, welches unter Druckeinwirkung verringerbar ist, welche Beschleunigungssensoren (61, 62) mindestens einen ersten Beschleunigungssensor (61) und mindestens einen zweiten Beschleunigungssensor (62) umfassen,wobei der mindestens eine erste Beschleunigungssensor (61) in Kontakt mit der ersten Schicht (41) ist und dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von der Beschleunigung ein erstes Sensorsignal (SIG1) zu erzeugen und auszugeben, wobei der mindestens eine zweite Beschleunigungssensor (62) in Kontakt mit der zweiten Schicht (42) ist und dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von der Beschleunigung ein zweites Sensorsignal (SIG2) zu erzeugen und auszugeben, um eine Detektion einer Beschädigung der Schutzanordnung (40) zu ermöglichen.
Patent DE-112005000428-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Dichtbeschichtungen für die Aufnahme und Abgabe von Fluid
Inventor: CIOLKOSZ THEODORE D
IPC: F04B53/10
Filed: 2005-03-02
Granted: 2022-03-24
Abstract: Vorrichtung (11) zum Aufnehmen und Abgeben von Fluiden, umfassend:ein Gehäuse (13) mit einer Endwand (35) und wenigstens einer Seitenwand (25), die eine Innenseite (27a), die eine Kammer (29) definiert, und eine Endkappenanstoßfläche (31) aufweist;eine Endkappe (15; 15') mit einer Gehäuseanstoßfläche (39; 39'), wobei die Endkappe (15; 15') gegenüber der Endwand (35) liegt, und die Gehäuseanstoßfläche (39; 39') auf der Endkappenanstoßfläche (31) positioniert ist, um die Kammer (29) zu umgeben;eine Ventilanordnung (61), die in der Kammer (29) angeordnet ist, und die einen Kugelsitz (71) und eine Kugel (73) aufweist;eine Dichtbeschichtung (17a) auf wenigstens der Gehäuseanstoßfläche (39; 39') und/oder der Endkappenanstoßfläche (31), wobei die Dichtbeschichtung (17a) einen verformbaren Kunststoff umfasst, der an den Anstoßflächen (39; 39', 31) anhaftet;Fluidpfadmittel zum Aufnehmen von Fluid in der Kammer (29) und zum Entfernen von Fluid aus der Kammer (29), wobei das Fluidpfadmittel wenigstens eine Öffnung (45) in der Endkappe (15; 15') und wenigstens eine Öffnung (47a, 47b) in der Endwand (35) umfasst;Kompressionsmittel (19), um die Endkappe (15; 15'), wenn die Gehäuseanstoßfläche (39; 39') der Endkappe (15; 15') von der Endkappenanstoßfläche (31) aufgenommen ist, in Richtung des Gehäuses (13) zu komprimieren, um die Dichtbeschichtung (17a) zu deformieren und die Kammer (29) abzudichten.
Patent DE-112005002205-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Close-Loop-Sendestrahlformung in MIMO-Systemen mit begrenzter Rückkopplung
Inventor: LIN XINTIAN
IPC: H04J99/00
Filed: 2005-09-02
Granted: 2014-11-13
Abstract: Verfahren, das von einer drahtlosen Station in einem drahtlosen Closed-Loop-MIMO-Netz durchgeführt wird, umfassend: Ausklammern von Phaseninformationen aus einer Strahlformungsmatrix an der drahtlosen Station und Senden von mindestens einem Parameter, der die Strahlformungsmatrix ohne die Phaseninformationen beschreibt, von der drahtlosen Station.
Patent DE-112007003003-B4 (DE)
Title: Kühlgebläse
Inventor: OTA HIDETAKE
IPC: F04D29/32
Filed: 2007-12-05
Granted: 2018-03-29
Abstract: Ein Kühlgebläse der vorliegenden Erfindung umfasst: einen zylindrischen Nabenabschnitt mit Boden; und eine Vielzahl von Schaufeln, die an einer Außenumfangsfläche des Nabenabschnitts vorgesehen sind, wobei die Schaufeln in radialer Richtung strahlenförmig verlaufen, und wobei ein Ringelement zum Verbinden der Schaufeln miteinander an einer Seite radial innerhalb der Spitzen der Schaufeln vorgesehen ist. Gemäß der vorliegenden Erfindung ist es möglich, ein Kühlgebläse zu schaffen, das die Verschlechterung der Geräuscheigenschaften verhindern kann und ferner die Vielseitigkeit steigern kann, selbst wenn die Schaufeln dünner gemacht werden.
Patent DE-112009005516-B4 (DE)
Title: Navigationssystem
Inventor: IRIE TAKASHI
IPC: G08G1/0969
Filed: 2009-11-19
Granted: 2022-02-17
Abstract: Navigationssystem, das umfasst:eine Derzeitige-Position-Erfassungseinheit (32) zum Erfassen einer derzeitigen Position;eine Kartendaten-Erlangeeinheit (31) zum Erlangen von Kartendaten, die Straßendaten umfassen, die eine Fahrgemeinschaftsspur und eine gewöhnliche Spur als eine einzelne Verbindung darstellen;eine Fahr-Verbindungs-Entscheidungseinheit (38) zum Identifizieren einer befahrenen Verbindung aus einer Derzeitige-Position-Information, die die derzeitige Position anzeigt, die von der Derzeitige-Position-Erfassungseinheit (32) erfasst wird, und aus den Straßendaten, die in den Kartendaten enthalten sind, welche von der Kartendaten-Erlangeeinheit (31) erlangt werden, und zum Ausgeben als eine Fahr-Verbindung; undeine Fahrspur-Entscheidungseinheit (39), um zu entscheiden, ob eine Fahrspur eine Fahrgemeinschaftsspur oder eine gewöhnliche Spur ist, aus der Fahr-Verbindung, welche von der Fahr-Verbindungs-Entscheidungseinheit (38) identifiziert wird;eine Ziel-Einstelleinheit (33) zum Einstellen eines Ziels; undeine Routen-Sucheinheit (35) zum Suchen nach einer Route zu dem Ziel und zum Hinzufügen von Information zu der gesuchten Route, wobei die Information anzeigt, welche aus einer Fahrgemeinschaftsspur und einer gewöhnlichen Spur in der gesuchten Route verwendet wird, wobeidie Fahrspur-Entscheidungseinheit (39) entscheidet, dass in der Fahrgemeinschaftsspur gefahren wird, wenn die Route die Fahr-Verbindung enthält und durch die Fahrgemeinschaftsspur verläuft, und entscheidet, dass in der gewöhnlichen Spur gefahren wird, wenn die Route die Fahr-Verbindung enthält und durch die gewöhnliche Spur verläuft, wobeidas Entscheidungsergebnis der Fahrspur-Entscheidungseinheit (39) Entscheidungseinheit für eine Karten-Zuordnung, die die derzeitige Position einer Straße auf der Karte zuordnet, genutzt wird.
Patent DE-112010001381-B4 (DE)
Title: Kabelhalter für Fahrzeuge
Inventor: KIM KYUNGWOO
IPC: H02G3/30
Filed: 2010-01-19
Granted: 2018-01-25
Abstract: Ein Kabelhalter (10) für Fahrzeuge, angebracht an einem Abschnitt, wo ein Kabel (12) für Fahrzeuge in U-Form umgeschlagen eingebaut ist, um zu erlauben, dass das Kabel (12) an einem Halteteil, beispielsweise einer Fahrzeugkarosserie, gehalten ist, aufweisend: ein Abdeckteil (14) mit einer Hauptkörperröhre (18), welche eine Einführöffnung (20) zur Aufnahme zweier von der U-Form des umgeschlagenen Kabels (12) aus verlaufender gerader Abschnitte des Kabels (12) und eine Abzweigröhre (26) aufweist, die einteilig mit der Hauptkörperröhre (18) ausgebildet ist und sich nach außen von einer weiteren Öffnung entgegengesetzt zur Einführöffnung (20) erstreckt, wobei die Abzweigröhre (26) zwei voneinander unabhängige Einführöffnungen (32, 34) für jeweils einen der geraden Abschnitte des Kabels (12) aufweist und wobei die beiden geraden Abschnitte des Kabels (12) in der Hauptkörperröhre (18) zwischen der Einführöffnung (20) und den beiden voneinander unabhängigen Einführöffnungen (32, 34) in gegenseitiger Anlage miteinander verlaufen.
Patent DE-112010002785-B4 (DE)
Title: Rahmenstruktur zum Montieren eines Batteriemoduls in einem Fahrzeug
Inventor: KAWAGUCHI SATOSHI
IPC: H01M2/10
Filed: 2010-06-28
Granted: 2020-04-02
Abstract: Rahmenstruktur zum Montieren eines Batteriemoduls in einem Fahrzeug mit:- einem Paar aus einem linken und rechten Seitenrahmen (11), die entlang Längsträgern (1) des Fahrzeugs, welche sich in einer Vorne-Hinten-Richtung des Fahrzeugs auf beiden Seiten in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs erstrecken, befestigt sind,- einem vorderen Rahmen (13), der zwischen vorderen Endstücken des linken und des rechten Seitenrahmens (11) befestigt ist,- einem hinteren Rahmen (12), der zwischen hinteren Endstücken des linken und rechten Seitenrahmens (11) befestigt ist,- einem Bodenrahmen (18), der zwischen dem vorderen Rahmen (13) und dem hinteren Rahmen (12) befestigt ist, wobei:- ein vorderer Montagerahmen (32) vorgesehen ist, der sich in der Breitenrichtung des Fahrzeugs erstreckt und eine vordere Seite des Batteriemoduls auf einer vorderen Seite des Bodenrahmens (18) fest trägt,- ein hinterer Montagerahmen (31) vorgesehen ist, der sich in der Breitenrichtung des Fahrzeugs erstreckt und eine hintere Seite des Batteriemoduls auf einer hinteren Seite trägt,- der linke und rechte Seitenrahmen (11) jeweils aus einem extrudierten Aluminiummaterial hergestellt sind und einstückig mit einem Tragebügel (11c) und einem Befestigungsbügel (11a) gebildet sind, welches an einen der Längsträger (1) des Fahrzeugs befestigt ist, und- beide Endstücke des hinteren Rahmens (12) auf den Tragebügeln (11c) des Paares von linken und rechten Seitenrahmen (11) gelagert und befestigt sind, wobei eine Brücke zwischen den hinteren Endstücken des linken und rechten Seitenrahmens (11) gebildet ist.
Patent DE-112010004381-B4 (DE)
Title: Materialien für elektronische Vorrichtungen
Inventor: PARHAM AMIR HOSSAIN
IPC: C07D403/10
Filed: 2010-10-20
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verbindung gemäß einer der Formeln (II-1a), (II-2a) und (II-2b),wobei die auftretenden Symbole und Indices wie folgt definiert sind:Ar2stellt bei jedem Auftreten gleich oder verschieden ein aromatisches Ringsystem mit 6 bis 30 aromatischen Ringatomen dar, welches wahlweise mit einem oder mehreren Resten R1substituiert ist;Ar3stellt bevorzugt bei jedem Auftreten gleich oder verschieden ein heteroaromatisches Ringsystem mit 5 bis 30 aromatischen Ringatomen dar, welches wahlweise mit einem oder mehreren Resten R1substituiert ist;X ist bei jedem Auftreten gleich oder verschieden ausgewählt aus -B(R1)-, -N(R1)-, -P(R1)-, -P(R1)3-, -P(=O)(R1)-, -C(R1)2-, -Si(R1)2-, C=O, C=NR1, C=C(R1)2, -O-, -S-, -Se-, -S(=O)- und -S(=O)2-;Y ist bei jedem Auftreten gleich oder verschieden CRCzoder N oder ist C, wenn an diese Gruppe eine Gruppe X oder Ar3gebunden ist;Z ist bei jedem Auftreten gleich oder verschieden CRHetAroder N, wobei 2 oder 3 Gruppen Z pro Sechsring gleich N sind;q ist bei jedem Auftreten gleich oder verschieden 0 oder 1;x ist bei jedem Auftreten gleich oder verschieden 0 oder 1, wobei für den Fall x=0 gilt, dass die beiden an die betreffende Gruppe X bindenden Gruppen direkt miteinander verbunden sind;R1,RHetAr,RCzist bei jedem Auftreten gleich oder verschieden H, D, F, Cl, Br, I, N(R2)2, CN, NO2, Si(R2)3, B(OR2)2, C(=O)R2, P(=O)(R2)2, S(=O)R2, S(=O)2R2, OSO2R2, eine geradkettige Alkyl-, Alkoxy- oder Thioalkoxygruppe mit 1 bis 40 C-Atomen oder eine geradkettige Alkenyl- oder Alkinylgruppe mit 2 bis 40 C-Atomen oder eine verzweigte oder cyclische Alkyl-, Alkoxy- oder Thioalkoxygruppe mit 3 bis 40 C-Atomen, die jeweils mit einem oder mehreren Resten R2substituiert sein können, wobei eine oder mehrere CH2-Gruppen durch -R2C=CR2-, -Si(R2)2-, -Ge(R2)2-, -Sn(R2)2-, C=O, C=S, C=Se, C=NR2, -P(=O)(R2)-, -S(=O)-, -S(=O)2-, -N(R2)-, -O-, -S-, -C(=O)O- oder -C(=O)NR2- ersetzt sein können, oder ein aromatisches oder heteroaromatisches Ringsystem mit 5 bis 60 aromatischen Ringatomen, das jeweils mit einem oder mehreren Resten R2substituiert sein kann, oder eine Aryloxy- oder Heteroaryloxygruppe mit 5 bis 60 aromatischen Ring-atomen, die mit einem oder mehreren Resten R2substituiert sein kann, oder eine Aralkyl- oder Heteroaralkylgruppe mit 5 bis 60 aromatischen Ringatomen, die jeweils mit einem oder mehreren Resten R2substituiert sein kann; dabei können zwei oder mehrere Substituenten R1, RHetArbzw. RCzmiteinander verknüpft sein und wahlweise ein mono- oder polycyclisches aliphatisches, aromatisches oder heteroaromatisches Ringsystem bilden;R2ist bei jedem Auftreten gleich oder verschieden H, D oder ein aliphatischer, aromatischer oder heteroaromatischer organischer Rest mit 1 bis 20 C-Atomen, in dem auch ein oder mehrere H-Atome durch D oder F ersetzt sein können; dabei können zwei oder mehrere Reste R2miteinander verknüpft sein und wahlweise ein mono- oder polycyclisches aliphatisches, aromatisches oder heteroaromatisches Ringsystem bilden.
Patent DE-112012005046-B4 (DE)
Title: Koordinieren von Schreiboperationsabfolgen in einem Datenspeichersystem
Inventor: WILKINSON JOHN PAUL
IPC: G06F12/16
Filed: 2012-11-16
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verfahren zum koordinierten Planen und Ausführen einer konsistenzsicheren Abfolge von Schreiboperationen in einen primären und einen sekundären Speicher, aufweisend: als Reaktion darauf, dass eine primäre Einheit eine Anforderung zum Ausführen einer aktuellen Schreiboperation in den primären Speicher empfängt, Empfangen einer Anforderung einer aktuellen Folgenummer für die aktuelle Schreiboperation von der primären Einheit; Erzeugen der aktuellen Folgenummer für die aktuelle Schreiboperation; Erzeugen eines ersten Bezeichners, der eine Identität von ein oder mehreren sekundären Einheiten angibt, die an der aktuellen Schreiboperation beteiligt sind und auf der Grundlage der aktuellen Folgenummer in den sekundären Speicher schreiben; Erzeugen eines zweiten Bezeichners, der die Identität der sekundären Einheiten angibt, die an der aktuellen Schreiboperation beteiligt sind und auf der Grundlage der aktuellen Folgenummer in den sekundären Speicher schreiben, und der eine Identität von ein oder mehreren sekundären Einheiten angibt, die an einer vorherigen Schreiboperation beteiligt sind und auf der Grundlage einer vorherigen Folgenummer in den sekundären Speicher schreiben; Übertragen der aktuellen Folgenummer und des zweiten Bezeichners an die primäre Einheit; als Reaktion darauf, dass die primäre Einheit die aktuelle Folgenummer und den zweiten Bezeichner empfängt, Übergeben der aktuellen Schreiboperation der aktuellen Folgenummer an den primären Speicher; Übertragen der aktuellen Schreiboperation, der aktuellen Folgenummer und des zweiten Bezeichners von der primären Einheit an die sekundären Einheiten, die auf der ...
Patent DE-112013005224-B4 (DE)
Title: Solarzelle
Inventor: FUJISHIMA DAISUKE
IPC: H01L31/0224
Filed: 2013-10-29
Granted: 2019-05-23
Abstract: Solarzelle (10) mit:
 einem photoelektrischen Wandlungselement, welches eine amorphe Halbleiterschicht (22) eines ersten Leitungstyps und eine amorphe Halbleiterschicht (28) eines zweiten Leitungstyp aufweist, die auf einer Oberfläche eines Halbleitersubstrats (12) des ersten Leitungstyps abgelegt sind;
 einer transparenten leitfähigen Dünnschicht (30), die zusammengesetzt ist aus einem ersten Bereich, der auf der amorphen Halbleiterschicht (22) des ersten Leitungstyps angeordnet ist, und einem zweiten Bereich, der auf der amorphen Halbleiterschicht (28) des zweiten Leitungstyps angeordnet ist; und
 eine Elektrodenschicht (36), die zusammengesetzt ist aus einer ersten Elektrode, die auf dem ersten Bereich der transparenten leitfähigen Dünnschicht angeordnet ist, und einer zweiten Elektrode, die auf dem zweiten Bereich angeordnet ist, wobei
 die amorphe Halbleiterschicht (22) des ersten Leitungstyps und die amorphe Halbleiterschicht (28) des zweiten Leitungstyps durch Abscheidung eines Silizium enthaltenden Gases mittels Plasma-CVD erhaltene Schichten sind,
 die transparente leitfähige Dünnschicht (30) wenigstens enthält eines von Indiumoxid, Zinkoxid, Zinnoxid und Titanoxid,
 die Elektrodenschicht (36) eine Kupfer-Plattierungsschicht ist,
 eine Dichte eines Teils der transparenten leitfähigen Dünnschicht (30) auf der Seite der amorphen Halbleiterschicht (22) mit dem ersten Leitungstyp und auf der Seite der amorphen Halbleiterschicht (28) mit dem zweiten Leitungstyp niedriger ist als eine Dichte eines Teils der transparenten leitfähigen Dünnschicht (30) auf der Seite mit der Elektrodenschicht (36) ist, und
 die Dichte des Teils der transparenten leitfähigen Dünnschicht (30) auf der Seite mit der amorphen Halbleiterschicht (22) des ersten Leitungstyps und auf der Seite mit der amorphen Halbleiterschicht (28) des zweiten Leitungstyps im Bereich von 6,70 g/cm 3  und weniger als 6,90 g/cm 3  liegt, und die Dichte des Teils der transparenten leitfähigen Dünnschicht (30) auf der Seite mit der Elektrodenschicht (36) zwischen 7,00 g/cm 3  und 7,15 g/cm 3  liegt.
Patent DE-112014003348-B4 (DE)
Title: Airbagmodul und Modulgehäuse
Inventor: OSTERFELD DOUGLAS L
IPC: B60R21/217
Filed: 2014-07-21
Granted: 2017-08-24
Abstract: Gehäuse für ein Airbagmodul, worin das Gehäuse umfasst: eine Extrusion, einbeziehend ein Körperteil und eine Abdeckung, welche integral mit dem Körperteil extrudiert ist, um eine einheitliche monolithische Einheit zu bilden; und wenigstens eine Endkappe, die separat von der Extrusion ausgebildet ist und operativ an ein Ende der Extrusion gekoppelt ist, um das Ende zu verschließen, wobei die wenigstens eine Endkappe während einer Airbagentfaltung von dem Gehäuse entriegelt wird; und ein Endkappenpositionierungskontrollmittel umfasst, das operativ an das Gehäuse gekoppelt ist, so dass eine Bewegung der wenigstens einen Endkappe nach der Aktivierung des Airbagmoduls begrenzt wird.
Patent DE-112015001950-B4 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: AOYAMA MASAHIRO
IPC: H02K19/10
Filed: 2015-04-20
Granted: 2024-01-18
Abstract: Rotierende elektrische Maschine umfassend:eine Vielzahl von Schenkelpolen (22, 28), die an einem Rotor (21) bereitgestellt ist, welcher einem Stator (11) auf relativ zu dem Stator (11) drehbare Art und Weise gegenüberliegt, die zu dem Stator (11) hervorstehen und einen zusätzlichen Strom aufnehmen, um ein Drehmoment zu erzeugen, um den Rotor (21) relativ zu dem Stator (11) zu drehen;eine Vielzahl von Hilfspolen (25, 27), die an dem Rotor (21) bereitgestellt und zwischen den Schenkelpolen (22, 28) entlang der Rotationsrichtung der Schenkelpole (22, 28) angeordnet ist, um einen zusätzlichen Strom zu erzeugen, wodurch bewirkt wird, dass die Schenkelpole (22, 28) Drehmoment erzeugen;dadurch gekennzeichnet, dassdie Hilfspole (25, 27) Induktionsspulen (27) umfassen, die als den zusätzlichen Strom Induktionsstrom erzeugen, der durch die Raumoberschwingung des Magnetflusses von dem Stator (11) verursacht wird,die Schenkelpole (22, 28) Erregerspulen (28) umfassen, die bei der Zuführung des Induktionsstroms, der von den Induktionsspulen (27) als zusätzlicher Strom erzeugt wurde, als Elektromagneten dienen, und- die Hilfspole (25, 27) durch ein Befestigungsbauteil (121, 123) gehalten werden, wobei ringförmige Teile (121) des Befestigungsbauteils (121, 123) an beiden Seiten der Schenkelpole (22, 28) beabstandet entlang einer Rotationsachse des Rotors (21) positioniert und befestigt sind.
Patent DE-112016006965-B4 (DE)
Title: Ladungsträgerstrahlvorrichtung
Inventor: KAMEDA TOSHIMASA
IPC: H01J37/244
Filed: 2016-07-28
Granted: 2022-05-25
Abstract: Ladungsträgerstrahlvorrichtung, die mit einem Abtastablenker zum Ablenken eines aus einer Ladungsträgerquelle emittierten Ladungsträgerstrahls auf einer Probe (6) versehen ist, wobei die Ladungsträgerstrahlvorrichtung umfasst:einen ersten Detektor (9) zum Detektieren von Ladungsträgern, die durch Ablenken des Ladungsträgerstrahls auf der Probe (6) erhalten werden; undeinen zweiten Detektor (8), der zwischen dem ersten Detektor (9) und der Probe (6) angeordnet ist und so gelagert ist, dass er in einer Richtung der Lichtachse des Ladungsträgerstrahls beweglich ist,gekennzeichnet dadurch, dass die Ladungsträgerstrahlvorrichtung ferner umfasst:einen Bewegungsmechanismus (11) zum Bewegen des zweiten Detektors (8) entlang der Lichtachse des Ladungsträgerstrahls, wobeider Bewegungsmechanismus (11) umfasst: ein Stützelement zum Halten des zweiten Detektors (8) durch eine Öffnung, die in dem ersten Detektor (9) zum Durchlassen des Ladungsträgerstrahls ausgebildet ist; und einen Antriebsmechanismus zum Bewegen des Stützelements in der Richtung der Lichtachse des Ladungsträgerstrahls, unddas Stützelement einen Lichtleiter (15) umfasst.