baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10164248-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung wabenförmiger Strukturen
Inventor: MAUMUS JEAN-PIERRE
IPC: B29D99/00
Filed: 2001-12-27
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer wabenförmigen Struktur, wobei das Verfahren die folgende Schritte aufweist: – Bereitstellen eines mit Harz imprägnierten Fasergefüges (9), das parallele Schnitte (11) aufweist, die versetzt durch die gesamte Dicke des Fasergefüges (9) ausgebildet sind, – Ausbilden versetzter Waben (90) durch die gesamte Dicke des mit Harz imprägnierten Fasergefüges (9) durch Auseinanderziehen des Fasergefüges (9), – Eindringen von Dornen (8) in die Waben (90) des mit Harz imprägnierten Fasergefüges, wobei jeder Dorn im Querschnitt eine Größe hat, die kleiner ist als die der entsprechenden Wabe, und aus einem Material hergestellt ist, das in der Lage ist, sich auszudehnen, – Ausdehnen von Dornen (8), damit diese die Waben (90) ausfüllen und auf die Innenseiten der Waben einen Druck ausüben, – Aushärten des Harzes, und – nach dem Aushärten des Harzes, Zurückziehen und dann Herausziehen der Dorne (8).
Patent DE-10209406-B4 (DE)
Title: Kontinuierliche Beiz- und Kaltwalzanlage und Verfahren zum Herstellen von kaltgewalztem Band
Inventor: NISHI HIDETOSHI
IPC: B08B3/08
Filed: 2002-03-04
Granted: 2005-03-17
Abstract: Kontinuierliche
Beiz- und Kaltwalzanlage zum Kaltwalzen von Band in mehreren Durchläufen, bestehend
aus  – einem
einlaufseitigen Abspuler (2) zum Abwickeln von neu zugeführtem und
von bereits vorgewalztem Band (r),  – einer Schweißstation
(4) zum endseitigen Verbinden zweier Bänder (3),  – einem
Schlingenbildner (5) als Bandlängenausgleich,  – einer
Reinigungsstation (6) zum Abwaschen von Walzöl vom Band,  – einer
Beizstation (7) zum Entzundern des Bandes vor dem Kaltwalzen,  – einer
Kaltwalzstaffel (8) aus mehreren Walzgerüsten,  – einer Schere (9) zum Beschneiden
des gewalzten Bandes,  – einem
auslaufseitigen Aufspuler (10) für
das gewalzte Band, und  – einer
Transportvorrichtung (12, 20) für
den Transport eines Bandcoils (11) von dem Aufspuler (10) zum Abspuler (2),  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die Reinigungsstation
(6) in Banddurchlaufrichtung vor der Kaltwalzstaffel (8) zwischen
der Schweißstation
(4) und der Beizstation (7) angeordnet und beim ersten Banddurchlauf
deaktiviert sowie bei...
Patent DE-10221085-B4 (DE)
Title: Baugruppe mit einer Verbindungseinrichtung zum Kontaktieren eines Halbleiter-Bauelements und Herstellungsverfahren
Inventor: HAUENSTEIN HENNING
IPC: H01L23/488
Filed: 2002-05-11
Granted: 2012-07-26
Abstract: Baugruppe (1) mit mindestens einem Halbleiter-Bauelement (3) und mindestens einem weiteren Bauteil, wobei ein Anschlussbereich (4) auf der Oberseite des Halbleiter-Bauelementes (3) über eine als Stanzgitter und/oder Pressgitter ausgebildete Verbindungseinrichtung mit einem Anschlussbereich (4) des weiteren Bauteils kontaktiert ist, wobei die Verbindungseinrichtung mindestens einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden metallischen Verbindungsstreifen (2) mit einem unstrukturierten Bereich (6) und mit einem Kontaktbereich (7) zur Aufbringung auf einem Anschlussbereich (4) des Halbleiter-Bauelementes (3) aufweist, wobei der Kontaktbereich (7) strukturiert und gegenüber Spannungen, die in einer zu dem Anschlussbereich (4) parallelen Anschlussebene verlaufen, nachgiebig ausgebildet ist, wobei der strukturierte Bereich (7) mehrere parallele Wellen (8) aufweist, die sich in Längsrichtung erstrecken und die Kontaktflächen (12) ausbilden, die sich in Längsrichtung erstrecken, wobei der Kontaktbereich (7) strukturiert ist, indem gegenüber dem unstrukturierten Bereich (6) Material entfernt ist, und wobei eine zwischen dem Anschlussbereich (4) auf der Oberseite des Halbleiter-Bauelementes...
Patent DE-10240330-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung mit mindestens einer an Gassensormittel anschließbaren Gasprobenentnahmevorrichtung
Inventor: POGGENBURG JUERGEN
IPC: G01N1/22
Filed: 2002-08-31
Granted: 2005-08-04
Abstract: Messeinrichtung
mit mindestens einer an Gassensormittel (15) anschließbaren Gasprobenentnahmevorrichtung
(1), die ein hitze- und korrosionsresistentes Gehäuse (2),
einen Gasdurchlass in dem Gehäuse (2)
und einen mit den Gassensormitteln (15) kommunizierenden Gasraum
(5) hat, wobei zwischen dem Gasdurchlass (9) und dem Gasraum (5)
eine hitze- und korrosionsresistente Membrananordnung vorhanden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasraum (5) der Gasprobenentnahmevorrichtung
(1) einen Gasprobeneinlass und einen Gasprobenauslass (8) hat, um
die über
den Gasprobenauslass (8) und eine erste Schlauchleitung (11) entnommene
Gasprobe (G) nach der Gasprobenmessung mit den Gassensormitteln
(15) wieder über
eine weitere Schlauchleitung (12) und den Gasprobeneinlass in den
Gasraum (5) zurückzuleiten,
wobei die Gasprobenentnahmevorrichtung (1) über die Schlauchleitungen (11,
12) an die zugeordneten Gassensormittel (15) angeschlossen ist,
wobei die Schlauchleitungen (11, 12) im Bereich der Gasprobenentnahmevorrichtung
(1) hitze- und korrosionsresistent sind, wobei in die erste Schlauchleitung
(11) zur Leitung der entnommenen Gasproben (G) zu den Gassensormitteln
(15) Extraktionsmittel (14) zur Reduzierung...
Patent DE-10244776-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: KLITSCH BERND
IPC: B60G15/12
Filed: 2002-09-26
Granted: 2009-01-29
Abstract: Schwingungsdämpfer, bestehend
aus einem Dämpfungselement
und einer Luftfeder, wobei das Dämpfungselement
ein Behälterrohr,
ein Befestigungsteil und eine Kolbenstange aufweist und die Luftfeder
aus einem als Rollbalg wirkenden Federbalg, einem mit einer zu haltenden
Masse verbundenen Außenrohr
und einem ein Abrollprofil tragenden Abrollrohr besteht, wobei der
Federbalg einen mit einer unter Druck stehenden Gasfüllung versehenen
Federraum begrenzt, während
das Abrollrohr den Gasraum gegenüber
dem Behälterrohr
abdichtet und auf diesem fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen dem Behälterrohr
(6) und dem Abrollrohr (4) eine Druckanschlagkappe (12) angeordnet
ist, die mindestens ein verdicktes Ende (15) aufweist, das als Anschlag
auf dem Behälterrohr
(6) zur Abstützung
des Abrollrohrs (4) dient, wobei ein verdicktes Ende (15) über jeweils
einen Steg (14) an der Druckanschlagkappe (12) angeordnet ist.
Patent DE-10245719-B4 (DE)
Title: Datenempfänger und Datenempfangsverfahren
Inventor: MOON BYONG-MO
IPC: H04L25/02
Filed: 2002-09-23
Granted: 2007-09-06
Abstract: Datenempfänger, gekennzeichnet durch  – eine Vergleichs-/Verstärkerstufe
(30, 40) zum Vergleichen zugeführter
Daten (DATA) mit jedem von zwei differentiellen Referenzspannungswerten
(VREF, /VREF) eines differentiellen Referenzspannungssignalpaares
und zur Erzeugung je eines differentiellen Vergleichssignalpaares (V1P,
V1N, V2P, V2N), für
jede der beiden Vergleichsoperationen abhängig vom betreffenden Vergleichsergebnis und  – eine differentielle
Spannungsverstärkerabtasteinheit
(50) zum Verstärken
jedes der beiden differentiellen Vergleichssignalpaare synchron
zu einem Taktsignal (CLK) und zum Abgeben eines entsprechenden differentiellen
Ausgangssignalpaares (Q, QB).
Patent DE-10247778-B4 (DE)
Title: Modular aufgebaute Farbdosiervorrichtung für eine Druckmaschine
Inventor: VOGE MICHAEL DR
IPC: B41F31/08
Filed: 2002-10-14
Granted: 2013-05-08
Abstract: Farbdosiervorrichtung für eine Druckmaschine mit mehreren elektrisch steuerbaren Ventilen zur Dosierung von Druckfarbe, wobei die Ventile als Ventilmodule (8) ausgestaltet sind und wobei die Ventilmodule (8) Dosieröffnungen (10) aufweisen, über welche sie mit mindestens einem gemeinsamen Farbversorgungskanal (1) in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilmodule (8) mit dem mindestens einen Farbversorgungskanal (1) und/oder dessen Träger lösbar verbunden sind.
Patent DE-10251224-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Beladung eines Partikelfilters im Abgastrakt einer Brennkraftmaschine
Inventor: RABL HANS-PETER
IPC: F01N9/00
Filed: 2002-11-04
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer Beladung eines Partikelfilters im Abgastrakt
einer Brennkraftmaschine, bei dem eine Abgaskonzentration vor dem
Partikelfilter (20) verwendet wird, gekennzeichnet durch die folgenden
Verfahrensschritte:  – Eine
Differenz (D) zwischen einem ersten und einem zweiten Wert für die Abgaskonzentration
(K_Druck, K_base) vor dem Partikelfilter (20) dient als Indikator
für den
Beladungsgrad des Partikelfilters (20),  – der erste Wert für die Abgaskonzentration
(K_Druck) ist ein Wert der Abgaskonzentration, der in einem vorbestimmten
Betriebszustand stromaufwärts
von dem Partikelfilter (20) gemessen wird, und um einen vorbestimmten
Betrag vermindert wird, der der Abgaskonzentration in dem Betriebszustand
der Brennkraftmaschine ohne Beladung des Partikelfilters (20) entspricht,
und  – der
zweite Wert für
die Abgaskonzentration (K_base) entspricht einem für eine fehlende
Beladung errechneten Abgasdruck vor dem Partikelfilter.
Patent DE-10255323-B4 (DE)
Title: Hochdruckkraftstoffvorrichtung
Inventor: ONISHI YOSHIHIKO
IPC: F01L1/16
Filed: 2002-11-27
Granted: 2008-01-10
Abstract: Hochdruckkraftstoffzuführvorrichtung, welche
aufweist:  einen Kolben (161), welcher in einer Hülse (160)
einer Hochdruckkraftstoffpumpe (16) hin- und herbewegt wird und
gleitet, so dass eine Kraftstoffdruckkammer (163) zwischen dem Kolben
und der Hülse
gebildet wird, um unter Druck stehenden Kraftstoff auszustoßen;  einen
Stößel (164),
der hin- und herbewegt wird, wobei dieser an dem Kolben anliegt;
und  eine Antriebseinheit (100), welche an den Stößel angrenzt, so
dass der Stößel und
der Kolben hin- und herbewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  der
Stößel (164)
einen Aussparungsabschnitt (164a) aufweist, welcher nahe eines zentralen
Abschnitts der Anlagefläche
des Stößels an
dem Kolben ausgebildet ist,  wobei die Mittelachse (161) des
Kolbens exzentrisch zu der Mittelachse des Aussparungsabschnitts
(164a) des Stößels (164)
in der Anlagefläche
des Stößels (164)
an dem Kolben ist ( 4 ).
Patent DE-10260859-B4 (DE)
Title: Strukturkörper mit einem porösen Bereich und dessen Verwendung sowie Verfahren zur Einstellung der Wärmeleitfähigkeit eines porösen Bereiches
Inventor: ARTMANN HANS
IPC: C04B38/00
Filed: 2002-12-23
Granted: 2008-12-04
Abstract: Strukturkörper mit
einem Bereich aus porösem
Silizium oder porösem
Siliziumoxid, der über
eine von einer Randfläche
(15) des Bereiches (11, 11') ausgehenden Porosierung von zumindest
weitgehend kristallinem Silizium mit einer bezogen auf die Randfläche (15)
von einer <100>-Orientierung oder
einer aus Symmetriegründen
gleichwertigen Orientierung verschiedenen Kristallorientierung erhalten
worden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (11, 11') zumindest
bereichsweise mit einer Deckschicht (13) versehen ist, und dass
auf der Deckschicht (13) bereichsweise Sensorelemente (14) und/oder Aktorelemente
und/oder Leiterbahnelemente angeordnet sind.
Patent DE-10300823-B4 (DE)
Inventor: WINKLER BERND
IPC: E05C17/28
Filed: 2003-01-10
Granted: 2005-11-03
Abstract: The invention relates to a mechanical stay device, for a door provided with a door closer, whereby the door closer is a sliding channel door closer, comprising a pivoting arm, connected at one end to an output shaft from the door closer and fixed with a rotating mount at the other end to a slide piece (2), running in a slide channel (1), with a stay device (5), arranged within the sliding channel (1). According to the invention, a mechanical stay device (5) for a sliding channel door closer may be achieved, which has a simple construction, is easy to maintain and nevertheless is of small dimensions, whereby an operating arm (14) is provided with a rotating mounting, the free end of which cooperates with a catch projection (4) located on the sliding piece (2).
Patent DE-10308335-B4 (DE)
Title: Wasserdichter Verbinder
Inventor: SHIBATA TAKAHIRO
IPC: H01R13/52
Filed: 2003-02-26
Granted: 2008-08-14
Abstract: Wasserdichter
Verbinder (F), umfassend:  ein Gehäuse (10), in welchem wenigstens
ein Anschlußpaßstück (20)
wenigstens teilweise aufzunehmen ist,  einen einpaßbaren Abschnitt
(11), welcher wenigstens teilweise in eine Aufnahme (Mc) eines zusammenpassenden Verbinders
(M) einpaßbar
und daraus entfernbar ist,  ein im wesentlichen rohrförmiges dichtendes
Glied (30), welches an der äußeren Umfangsoberfläche des
einpaßbaren
Abschnitts (11) montierbar ist und an seiner äußeren Umfangsoberfläche mit
wenigstens einem rückstellfähigen Kontaktabschnitt
(31R; 31F) ausgebildet ist, um rückstellfähig im wesentlichen
in Kontakt mit der inneren Umfangsoberfläche der Aufnahme (Mc) gehalten
zu werden,  ein oder mehrere Festlegungsmittel (35; 37), welche(s)
an dem einpaßbaren
Abschnitt (11) und/oder an dem dichtenden Glied (30) vorgesehen
ist bzw. sind und miteinander in Eingriff bringbar ist bzw. sind,
um das dichtende Glied (30) daran zu hindern, sich nach vorne zu
bewegen, um aus dem einpaßbaren
Abschnitt (11) auszutreten, und  ein oder mehrere eine lose
Bewegung verhindernde(s) Mittel...
Patent DE-10309259-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sterilisation eines zu befüllenden Behälters in einer Abfüllmaschine
Inventor: WEBER WILLI
IPC: B65B55/10
Filed: 2003-03-03
Granted: 2013-08-14
Abstract: Verfahren zur Sterilisation eines zu befüllenden Behälters (11) in einer Abfüllmaschine, wobei der Behälter (11) in einer Fördervorrichtung (12) durch eine Sterilisationskammer (13) hindurchgeführt und dabei mit Sterilisationsmittel überfüllt und anschließend getrocknet wird, wobei der Behälter (11) vor oder während des Befüllens mit dem Sterilisationsmittel zumindest zeitweise aus der Fördervorrichtung (12) herausgehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (11) im herausgehobenen Zustand vollständig von der Fördervorrichtung (12) freikommt und so mit dem Sterilisationsmittel überfüllt wird, dass dieses über dem oberen Rand (11b) des Behälters (11) hinweg und entlang der Außenwandung des Behälters (11) nach unten strömt.
Patent DE-10316557-B4 (DE)
Title: Antennenelement für Magnetresonanzanwendungen und Antennenanordnung mit mehreren derartigen Antennenelementen
Inventor: GREIM HELMUT
IPC: G01R33/34
Filed: 2003-04-10
Granted: 2007-12-27
Abstract: Antennenelement
für Magnetresonanzanwendungen
mit einem sich entlang einer Abschnittsachse (9) erstreckenden ersten
Teilabschnitt (10), dem ein erster Hilfskreis (11) nebengeordnet
ist,  – wobei
der erste Hilfskreis (11) einen Ankoppelabschnitt (12) und einen
Hilfskreisabschnitt (13) aufweist,  – wobei der erste Hilfskreis
(11) über
den Ankoppelabschnitt (12) induktiv an den ersten Teilabschnitt
(10) angekoppelt ist und der Hilfskreisabschnitt (13) in einem Abstand
(a) zur Abschnittsachse (9) parallel zum ersten Teilabschnitt (10)
verläuft,  – wobei
der erste Hilfskreis (11) ansteuerbare Abstimmelemente (14, 15)
aufweist und  – wobei
je nach Ansteuerungszustand der Abstimmelemente (14, 15) ein im
ersten Teilabschnitt (10) fließender hochfrequenter
Anregungsstrom (I) im Hilfskreisabschnitt (13) einen gegenüber dem
Anregungsstrom (I) voreilenden, einen gegenüber dem Anregungsstrom (I)
nacheilenden oder keinen Hilfsstrom (i) hervorruft.
Patent DE-10317615-B4 (DE)
Title: Fluoreszenzmikroskopanordnung
Inventor: WESTPHAL PETER
IPC: G02B21/08
Filed: 2003-04-11
Granted: 2005-10-06
Abstract: Fluoreszenzmikroskopanordnung,umfassend  – eine Beleuchtungsquelle
(1), optische Baugruppen zur Erzeugung eines Auflicht-Beleuchtungsstrahlengangs
und ein Objektiv (21), durch das der Beleuchtungsstrahlengang auf
eine Probe (20) gerichtet ist, die sich in der Objektebene des Objektivs
(21) oder in deren Nähe
befindet, sowie  – optische
Baugruppen zur Erzeugung eines auf die Empfangsfläche einer
Kamera (22) gerichteten Abbildungsstrahlengangs, dadurch gekennzeichnet,
daß  – eine Homogenisierungseinrichtung
(5) zur Vergleichmäßigung der
Intensität
des Beleuchtungslichts, das auf den zu untersuchenden Probenabschnitt
trifft, vorhanden ist,  – die
Homogenisierungseinrichtung (5) als Lichtleiter ausgebildet ist
mit einer dem Objektiv (21) zugewandten Abstrahlfläche (9)
für das
Auflicht-Beleuchtungslicht,  – Mittel zur Abbildung der
Abstrahlfläche
(9) in die Feldblendenebene (10) der Fluoreszenzmikroskopanordnung sowie
Mittel zur Abbildung der Feldblendenebene (10) in die Objektebene
vorhanden sind, und  – die
optisch wirksame Fläche
einer in der Feldblendenebene (10) angeordneten Feldblende (11)
strukturiert ist, wobei in der Struktur transparente und intransparente
Teilflächen...
Patent DE-10320543-B4 (DE)
Inventor: ZEITLER MICHAEL
IPC: C08L81/04
Filed: 2003-05-07
Granted: 2006-02-02
Abstract: A method for the production of prepolymers by reaction of polysulphides with polyepoxides is disclosed, whereby polyepoxides are reacted with polysulphides, having at least two mercapto groups, in the presence of quaternary ammonium compounds as catalyst. The method permits a rapid quantitative reaction and gives uniform products with regard to functionality and the proportion of functional groups per weight unit. The products thus produced have stable, may be stored, may be cured in a very reproducible manner, or may be processed to give products with a defined property profile.
Patent DE-10331786-B4 (DE)
Title: Spender für flüssige oder pastenförmige Medien
Inventor: METZGER JUERGEN
IPC: A47K5/12
Filed: 2003-07-11
Granted: 2008-12-11
Abstract: Spender
für flüssige oder
pastenförmige
Medien, insbesondere eine Reinigungsflüssigkeit oder eine Reinigungspaste,
zur Befestigung an einer Wand, mit einem auswechselbaren, eine Wandung
(3) aufweisenden Vorratsbehälter
(1) und einer Auslassöffnung (4)
für das
flüssige
oder pastenförmige
Medium, wobei der Spender eine flache Wandplatte (2) aufweist, an
der der Vorratsbehälter
(1) festlegbar ist, wobei der Vorratsbehälter (1) relativ zu der Wandplatte
(2) eine Halteposition und eine Wechselposition einnehmen kann,
wobei der Vorratsbehälter
(1) in der Halteposition an der flachen Wandplatte (2) über miteinander
in Eingriff stehende Befestigungselemente (10) festgelegt ist, wobei
die Befestigungselemente (10) Vorsprünge (11) und korrespondierende
Rücksprünge oder Ausnehmungen
(12) umfassen, welche auf der Wandseite (7) des Vorratsbehälters (1)
und in oder an der flachen Wandplatte (2) ausgebildet sind, wobei
die Befestigungselemente (10) einen Drehverschluss bilden, und wobei
der Vorratsbehälter
(1) durch eine Drehung aus der Wechselposition in die Halteposition
bewegt werden kann.
Patent DE-10333326-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Untersuchung chemischer und/oder biologischer Proben sowie Objektivaufsatz
Inventor: PIRSCH MATTHIAS
IPC: G02B21/02
Filed: 2003-07-23
Granted: 2007-03-15
Abstract: Vorrichtung
zur Untersuchung chemischer und/oder biologischer Proben, mit  einem
Probenträger
(10) zur Aufnahme der Proben,  einem Objektiv (14) zur Beobachtung
der Proben durch eine Probenträgerwand
(12), wobei zwischen einer Außenfläche (18)
der Probenträgerwand
(12) und einer Austrittslinse (16) des Objektivs (14) ein Spalt
(20) ausgebildet ist,  einem in dem Spalt (20) derart vorsehbaren
Film (22) aus einem Immersionsmedium, dass der Film sowohl mit der Außenfläche (18)
der Probenträgerwand
(12) als auch mit der Austrittslinse (16) des Objektivs (14) in
Kontakt ist, und  einer die Austrittslinse (16) umgebenden Schutzeinrichtung (24)
zum Schutz des Objektivs (14) vor Verschmutzung durch das Immersionsmedium,
wobei die Schutzeinrichtung (24) zur Abfuhr des Immersionsmediums
mit einer Absaugeinrichtung verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Schutzeinrichtung (24) einen mit der Absaugeinrichtung verbundenen
Kapillarkanal (30) zum Abführen
des Immersionsmediums aufweist.
Patent DE-10333963-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: WAHL JOACHIM
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-07-25
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs bei dem der Zustand der Brennkraftmaschine anhand mindestens einer Versorgungsgröße hinsichtlich eines unerwünschten Verschleißes der Brennkraftmaschine überwacht wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit der mindestens einen Versorgungsgröße ein Gütekriterium ermittelt wird und dass in Abhängigkeit des Wertes für das Gütekriterium ein Notlaufbetrieb eingestellt wird, dass der Notlaufbetrieb nur dann eingestellt wird, wenn das Gütekriterium einen vorgegebenen Schwellwert passiert und dass bei Passieren des Schwellwertes zunächst durch Beeinflussung mindestens einer Betriebsgröße der Brennkraftmaschine eine Annäherung des Gütekriteriums an den Schwellwert mittels einer Regelung angestrebt wird und dass für den Fall, in dem diese Maßnahme innerhalb einer vorgegebenen Zeit nicht zu einer solchen Annäherung in einem gewünschten Ausmaß führt, der Notlaufbetrieb eingestellt wird.
Patent DE-10338953-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stimulation des Gehirns bei Menschen oder Säugetieren mit einer Neigung zu epileptischen Anfällen
Inventor: WIETHOLT DIETMAR
IPC: A61N1/36
Filed: 2003-08-25
Granted: 2008-11-20
Abstract: Vorrichtung
zur Stimulation des Gehirns bei Menschen oder Säugetieren mit einer Neigung
zu epileptischen Anfällen,
umfassend  – einen
Elektroencephalographen mit wenigstens einer Elektrode, mit dem
Signalkurven aufnehmbar sind, die Strömen im Gehirn entsprechen,  – eine elektronisch
betriebene Überwachungsvorrichtung zur
automatischen Analyse der von dem Elektroencephalographen ankommenden,
Gehirnströmen
entsprechenden Signalkurven nach üblichen Kriterien, und zwar
nach Amplitude, Abstand der Signalspitzen, Frequenzzusammensetzung
und Amplitudenbreite, sowie mit der Fähigkeit, die Signalkurven mit
Kurvenverläufen
von Musterkurven zu vergleichen, die Normalzuständen und epileptischen Syndromen
entsprechen,  – mit
einem Schaltkreis, mit dem ein Stimulationsstrom erzeugbar ist,
wenn sich aus der Auswertung der gewonnenen Kurvenverläufe ergibt,
dass ein epileptischer Anfall bevorsteht oder eingesetzt hat,  – wenigstens
eine invasierbare Stimulationselektrode, mit der ein Stimulationsstrom
im Gehirngewebe erzeugbar ist, wobei  – mit der Vorrichtung ein gestufter
Stimulationsstrom erzeugbar ist, der drei Stufen umfasst: eine schwache („subthreshold"),
eine mittlere  („suprathreshold")
und eine starke Stufe...
Patent DE-10341565-B4 (DE)
Title: Bedarfsbasiertes Filtern für eine schnelle Auswahl von Geräten in einem Baumtopologie-Netzwerk
Inventor: RHINE SCOTT ALAN
IPC: H04L12/44
Filed: 2003-09-09
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zum Filtern einer Baumtopologienetzwerkspezifikation, ansprechend
auf eine logische Spezifikation (402) einer Netzanordnung und eines Kommunikationsmodells
für die
Netzanordnung, um eine gefilterte Baumtopologienetzwerkspezifikation
zu erhalten, wobei die gefilterte Baumtopologienetzwerkspezifikation bezüglich der
Baumtopologienetzwerkspezifikation weniger Geräte aufweist, wobei Geräte, die
zum Aufbauen der Netzanordnung benötigt werden, in der gefilterten
Baumtopologienetzwerkspezifikation verfügbar sind, wobei das Verfahren
folgenden Schritt umfaßt:  Entfernen
eines ersten Satzes von Geräten
und eines ersten Satzes von Schaltelementen von der Baumtopologienetzwerkspezifikation,
beginnend an der untersten Ebene der Baumtopologienetzwerkspezifikation
und vordringend zu dem Rootknoten der Baumtopologienetzwerkspezifikation,
wobei jedes Gerät
in dem ersten Satz von Geräten
entweder ein redundantes Gerät,
ein Gerät
mit einem Typ, der von der Netzanordnung nicht benötigt wird,
oder ein Gerät, das
zum Aufbauen der Netzanordnung nicht verfügbar ist, darstellt, wobei
jedes Schaltelement in dem ersten Satz von Schaltelementen ein Schaltelement
darstellt, dessen Kindgeräte
alle Mitglieder des ersten Satzes von Geräten sind.