baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019122354-A1 (DE)
Title: Marknagel für eine Distraktion eines Röhrenknochens
Inventor: STAUCH ROMAN
IPC: A61F2/02
Filed: 2019-08-20
Abstract: Marknagel (1) für eine Distraktion eines Röhrenknochens mit einem sich in einer axialen Richtung des Marknagels (1) erstreckenden ersten Rohr (3), einem sich in einer axialen Richtung des Marknagels (1) erstreckenden zweiten Rohr (5), welches axial ineinander verschiebbar mit dem ersten Rohr (3) verbunden ist, einer ersten Verriegelungsöffnung (7) in einem dem zweiten Rohr (5) abgewandten Endbereich des ersten Rohres (3), und einer Spule (11), welche in einem Spulenbereich des ersten Rohres (3) zwischen der ersten Verriegelungsöffnung (7) und dem zweiten Rohr (5) angeordnet ist.
Patent DE-102019122588-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur geothermischen energiegewinnung
Inventor: ZIMMER MARTIN
IPC: F24T10/30
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Gewinnung geothermischer Energie, umfassend a.) ein druckdichtes Kühlungsreservoir und einen tiefer gelegenen druckdichten Gesteinshohlraum als Wärmereservoir, wobei im Wärmereservoir gegenüber dem Kühlungsreservoir eine erhöhte Temperatur und optional ein erhöhter Druck vorliegt, b.) eine Injektionsleitung, über die ein im Kühlungsreservoir vorliegendes flüssiges Energietauschermedium dem Wärmereservoir zugeführt werden kann, c.) eine Steigleitung, über die das in seinen flüssigen oder überkritischen Aggregatzustand übergegangene Energietauschermedium aus dem Wärmereservoir in das Kühlungsreservoir zurückgeführt werden kann, wobei die Steigleitung eine Vorrichtung zur Energieumwandlung umfasst. Zudem wird ein Verfahren zur Gewinnung geothermischer Energie beansprucht.
Patent DE-102019123886-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen bauelements
Inventor: TÅNGRING IVAR
IPC: H01L33/44
Filed: 2019-09-05
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst das optoelektronische Bauelement (100) einen Träger (1) mit einer Montagefläche (10), einen optoelektronischen Halbleiterchip (2), eine dielektrische Schutzschicht (31) und eine dielektrische Verkapselung (32). Die Schutzschicht ist in einem Chipmontagebereich (11) direkt auf die Montagefläche aufgebracht. Der Halbleiterchip ist im Chipmontagebereich auf die Schutzschicht aufgebracht und elektrisch leitend mit dem Träger verbunden. Die Verkapselung ist in einem Bereich neben dem Chipmontagebereich direkt auf die Montagefläche aufgebracht und in einem Überlappbereich (312) direkt auf die Schutzschicht aufgebracht.
Patent DE-102019127420-A1 (DE)
Title: Kettenspanneinrichtung und Spanneinrichtungskörper
Inventor: KONNO MASAHIKO
IPC: F16H7/08
Filed: 2019-10-11
Abstract: Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kettenspanneinrichtung bereitzustellen, mit der ein Brechen oder Verformen ihrer Komponenten während Transport oder Lagerung verhindert werden kann, ein falsches Zusammenbauen verhindert werden kann und der Grad an Auslegungsfreiheit vergrößert werden kann. Die Kettenspanneinrichtung umfasst einen Führungshebel, der schwenkbar an einem Armteil gehalten wird, welcher an einem Spanneinrichtungskörper vorgesehen ist. Der Spanneinrichtungskörper weist ein körperseitiges Befestigungsstiftloch auf, das derart positioniert ist, dass ein Anschlagstift durch dieses hindurch verläuft, ohne sich durch den Plunger zu erstrecken. Der Führungshebel weist ein hebelseitiges Befestigungsstiftloch auf, das in einer vorbestimmten Schwenkposition koaxial mit dem körperseitigen Befestigungsstiftloch ist.
Patent DE-102019127497-A1 (DE)
Title: Gerätekopf eines hydraulisch betätigbaren Werkzeugs
Inventor: LEHR ANDREAS
IPC: B25B27/10
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gerätekopf (1) eines hydraulisch betätigbaren Werkzeugs (W), mit einem integral einstückig an dem Gerätekopf (1) ausgebildeten Gegenhalter (2), der eine Aufnahme für ein erstes Werkzeug (3) aufweist, und mit einem mittels eines Hydraulikkolbens (6) auf den Gegenhalter (2) zu bewegbaren zweiten Werkzeug (5), wobei gleichfalls integral einstückig mit dem Gerätekopf (1) eine zylinderförmige Ausbildung (4) in Bezug auf den Hydraulikkolben (6) vorgesehen ist. Um einen Gerätekopf der in Rede stehenden Art in handhabungstechnisch günstiger Weise weiter verbessert auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass der Gerätekopf (1) weiter integral einstückig ausgebildet eine Verzahnungsausformung (8) aufweist, zur winkelmäßig festen, aber veränderbaren Anordnung einer Halterungsstange (9).
Patent DE-102019130657-A1 (DE)
Title: Werkzeugwagen
IPC: B25H3/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeugwagen (1), der zum Vorhalten und zur Aufnahme von Werkzeugen und Werkstattbedarf (12) mit Schubladen und Aufbewahrungsfächer (10) ausgestattet ist. Dabei ist auf einer der Schubladenseite (2) gegenüberliegenden oder benachbarten Rollenseite (3) mindestens eine Rollenhalterung (13) zur Aufnahme von Rollenmaterial (14) angeordnet, die von Seitenwänden (4) und einem Deckelelement (6) des Werkzeugwagens (1) umgeben ist.
Patent DE-102019130987-A1 (DE)
Title: Abschlussleiste mit dauerelastischer Befestigung
Inventor: ENGEL WOLFGANG
IPC: E04F19/04
Filed: 2019-11-15
Abstract: Eine dezente Abschlussleiste zum Überbrücken der Anschlussfuge zwischen einem Bodenbelag und einer Wandfläche besteht aus einem mindestens zweischenkligen Längsprofil, welches über einen im Wesentlichen horizontal auf dem Bodenbelag aufliegenden Bodenschenkel und einen im Wesentlichen senkrecht zum Bodenbelag verlaufenden und in die Anschlussfuge hineinragenden Wandschenkel verfügt, auf dessen dem Bodenbelag zugewandter Seite stützpunktartig abstützende Federelemente in Reihe angeordnet sind, die die aus Längsprofil und Federelement/en bestehende und werkzeuglos montierbare Abschlussleiste dauerelastisch und lagestabil an die Wandfläche angedrückt halten.
Patent DE-102019132210-A1 (DE)
Title: Verbundtrockner-Transportband
Inventor: MIENEY CHRISTOPHER M
IPC: B41F23/04
Filed: 2019-11-27
Abstract: Ein Drucker ist konfiguriert, um Markierungsmaterial auf Druckmedien aufzutragen, um einen bedruckten Gegenstand zu erzeugen, und ein Transportband ist positioniert, um den bedruckten Gegenstand von dem Drucker zu empfangen, und ist konfiguriert, um das Markierungsmaterial auf dem bedruckten Gegenstand zu trocknen. Das Transportband weist eine mittlere Schicht auf, die zwischen einer äußeren und einer inneren Schicht angebracht ist, und der bedruckte Gegenstand berührt die äußere Schicht. Die äußere und die innere Schicht sind nicht perforierte verflochtene Fasermaterialien, die porös sind und die flexibler sind als die mittlere Schicht.
Patent DE-102019134402-A1 (DE)
Title: Fahrzeugschloss
Inventor: NAZARI ALI
IPC: B62H5/16
Filed: 2019-12-13
Abstract: Bei einem Fahrzeugschloss zum Sichern eines Rades (23, 24) gegen unbefugtes Benutzen mit einem schellenartigen Körper zum Umgreifen eines auf einer Felge (25, 28) montierten Reifens (24, 27) lässt sich bei verhältnismäßig geringem Gewicht eine gute Sicherheit gegen Aufbrechen dadurch erzielen, dass der Körper der Umfangsfläche des zugeordneten Rades (23, 26) folgend eine große Breite in Tangentialrichtung hat.
Patent DE-102019134687-A1 (DE)
Title: Befestigungselement für einen Gewindebolzen
Inventor: NÜBLING PHILIPP
IPC: F16B37/08
Filed: 2019-12-17
Abstract: Befestigungselement für einen Gewindebolzen, mit einem in einem geschlossenen Zustand ringförmigen Körper, welcher eine innere Umfangsfläche und zumindest ein an der inneren Umfangsfläche angeordnetes und von der inneren Umfangsfläche radial einwärts vorstehendes elastisch verformbares Rastelement zum Eingreifen in einen wendelartigen Gewindegang des Gewindebolzens aufweist.
Patent DE-102019204224-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Neukonditionierung von feuerverzinkten Oberflächen
Inventor: JUNGE FABIAN
IPC: C23F1/02
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum mindestens bereichsweise Entfernen einer eutektischen Phase aus einer metallischen Schutzschicht auf Zink-Magnesium-Basis, sowie ein Stahl-Flachprodukt, das an der Oberfläche Eutektikum-freie und/oder Magnesium-freie Bereiche aufweist.
Patent DE-102019204695-A1 (DE)
Title: Kompensationsschaltung für störströme
Inventor: HOENE ECKART
IPC: H02M1/12
Filed: 2019-04-02
Abstract: Eine Schaltung (100) zur Reduzierung eines Störstroms (105), zum Beispiel eines Gleichtaktstroms oder eines Ableitstroms, in einem leitenden Element (110). Die Schaltung (100) umfasst ein passives Netzwerk (120), das mit dem leitenden Element (110) verbunden ist. Das passive Netzwerk (120) umfasst wenigstens einen Reihenkondensator. Die Schaltung umfasst einen Kompensations-Umrichter (115), der mit dem passiven Netzwerk (120) verbunden ist. Die Schaltung umfasst eine Steuerung (125), die ausgebildet ist, den Kompensations-Umrichter (115) derart anzusteuern, dass ein durch das passive Netzwerk (120) fließender Strom (130), den Störstrom (105) verringert.
Patent DE-102019204969-A1 (DE)
Title: Fast Rinse Shampoo
Inventor: SCHEELE SÖREN
IPC: A61Q5/02
Filed: 2019-04-08
Abstract: Haarreinigungsmittel, diea. mindestens ein Tensid, ausgewählt aus anionischen, amphoteren, zwitterionischen und/oder nichtionischen Tensiden,b. mindestens ein kationisches Cassia-Polymer undc. mindestens ein Amidoamin der Formel (I) enthalten,worinRfür einen gesättigten oder ungesättigten, verzweigten oder unverzweigten Alkylrest mit 19 bis 30 Kohlenstoffatomen steht,Rund Runabhängig voneinander für Wasserstoff oder für eine C-C-Alkylgruppe stehen, undx für eine ganze Zahl von 2 bis 6 steht, sind besonders geeignet, um die (Nass)-Kämmbarkeit und die Haarfülle von Haaren zu verbessern. Außerdem lassen sich die Haarreinigungsmittel besonders gut und schnell aus den Haaren ausspülen, wodurch sich der Wasserverbrauch während der Haarreinigung insgesamt reduzieren lässt.
Patent DE-102019206073-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung, Brennkraftmaschine und Kraftfahrzeug
Inventor: GROSCH HANS-GÜNTER
IPC: F01N3/20
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (16) zum Aufheizen eines ein Abgas führenden Bauteils (5) einer Abgasanlage (3) einer Brennkraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend wenigstens eine zumindest mittelbar an dem Bauteil (5) anordbare Induktionsspule (17). Um eine dynamischere Abgasnachbehandlung mit höherer Energieeffizienz bereitzustellen, weist die Heizvorrichtung (16) wenigstens einen thermisch an die Induktionsspule (17) gekoppelten Kühlkreislauf (18) mit wenigstens einer an der Induktionsspule (17) angeordneten Spulenkühleinheit (21), wenigstens einer Umwälzpumpe (22) und wenigstens einem Wärmetauscher (23).
Patent DE-102019207806-A1 (DE)
Title: Energieversorgungseinrichtung für ein Luftfahrzeug
Inventor: MULORZ STEFAN
IPC: B64D39/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieversorgungseinrichtung für einen elektrischen Schuberzeuger eines Luftfahrzeugs. Die Energieversorgungseinrichtung ist außerhalb des Luftfahrzeugs und beabstandet zum Luftfahrzeug angeordnet und wird über eine mechanische Verbindung an das Luftfahrzeug angekoppelt, so dass das Luftfahrzeug die Energieversorgungseinrichtung im Flug mitführt bzw. schleppt. Des Weiteren ist die Energieversorgungseinrichtung über eine elektrische Versorgungsleitung mit dem Luftfahrzeug verbunden, um die elektrische Energie für den Schuberzeuger bereit stellen zu können. An Bord der Energieversorgungseinrichtung befindet sich eine Batterie, die die elektrische Energie für den Schuberzeuger liefert, sowie eine Leistungselektronik zum Umwandeln der von der Batterie gelieferten Energie. Des Weiteren weist die Energieversorgungseinrichtung Mittel zum Beeinflussen ihrer Flugeigenschaften auf, d.h. bspw. Flügel, Seiten-, Höhen- und/oder Querruder sowie ggf. einen eigenen Schuberzeuger.
Patent DE-102019208103-A1 (DE)
Title: Wasserfeste elektronikvorrichtung und produktionsverfahren für wasserfeste elektronikvorrichtung
Inventor: MATSUDA YUSUKE
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-06-04
Abstract: Das erste ringförmige Dichtmaterial 610 ist zwischen einer auf einem äußeren Peripherieteil des Gehäuses 200A vorgesehenen ersten Dichtoberfläche SL1 und einer auf einem äußeren Peripherieteil der Abdeckung 300A vorgesehenen zweiten Dichtoberfläche SL2 gefüllt und aufgebracht, ein zweites ringförmiges Dichtmaterial 620 ist zwischen einem an der Öffnung des abgedichteten Kastens 100A vorgesehenen ersten Anpassungsbauteil 204 und einem an der äußeren Peripherie des Körpers des Verbindergehäuses 500A vorgesehenen zweiten Anpassbauteil 520 eingefüllt und aufgebracht, ein Steckerteil-Dichtmaterial 600 ist auf eine Verbindungsoberfläche aufgebracht, welche eine innere Oberfläche der Wand 510 zum Partitionieren von innen und außen des Verbindergehäuses 500A ist, und mit dem Schaltungssubstrat 400 verbunden ist, das Gehäuse und die Abdeckung sind zusammen durch ein Befestigungsbauteil 110 so befestigt, dass sie integriert sind, um den hermetisch abgedichteten Kasten zu bilden, der hermetisch abgedichtete Kasten 100 ist mit einer verschließbaren Belüftungspassage PS versehen, welche das Innere des hermetisch abgedichteten Kastens 100A mit der Außenluft kommunizieren lässt.
Patent DE-102020004225-A1 (DE)
Title: Fassung für wechselbaren Mund-Nasenschutz, Schutzmaske und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PESCHER MANUEL
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fassung für wechselbaren Mund-Nasenschutz, eine Schutzmaske, ein Schutzelement und ein Verfahren zu deren Herstellung, sowie die Verwendung des zuvor genannten. Aus dem Stand der Technik sind Schutzmasken bekannt, die einerseits dem Schutz Dritter dienen, aber auch bei entsprechender Bauweise Eigenschutz ermöglichen. Der Schutz wird als unbefriedigend empfunden. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung den Schutz generell zu verbessern, flexibler zu gestalten und auch hygienischer zu machen. Die Aufgabe wird nach einem Aspekt der Erfindung insbesondere durch eine Fassung für wechselbaren Mund-Nasenschutz gelöst, die mindestens ein Rahmenelement umfasst, wobei das mindestens eine Rahmenelement ausgebildet ist derart, dass es einen Rahmen bildet, für ein Rahmen einer Mund-Nasenpartie, und mindestens ein wechselbares Schutzelement umfasst, wobei das mindestens eine wechselbare Schutzelement von dem mindestens einen Rahmenelement einfassbar ist und auf Höhe der Mund-Nasenpartie anordenbar ist derart, dass das wechselbare Schutzelement der Mund-Nasenpartie vorlagerbar ist, wobei die Mund-Nasenpartie von einem geschützten, verdeckten Zustand in einen ungeschützten, freiliegenden Zustand überführbar ist, ohne den Rahmen an der Mund-Nasenpartie zu lösen. Dies erlaubt eine flexible Anpassung der Fassung an das situationsbedingte Sicherheitsbedürfnis.
Patent DE-102020006876-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Nutzungsprotokolls eines Hybridkraftfahrzeugs mittels eines Systems, sowie System
Inventor: IGLESIAS CID OSCAR
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Nutzungsprotokolls (14) eines Hybridkraftfahrzeugs (16) mittels eines Systems (10), bei welchem eine Nutzung einer Verbrennungskraftmaschine (18) des Hybridkraftfahrzeugs (16) und/oder eine Nutzung einer elektrischen Antriebsmaschine (20) des Hybridkraftfahrzeugs (16) mit einer jeweilig dazu erfassten Position (P) des Hybridkraftfahrzeugs (16) in einer kraftfahrzeuginternen elektronische Recheneinrichtung (24) als Nutzungsdaten (30) abgespeichert werden und die Nutzungsdaten (30) an eine kraftfahrzeugexterne elektronische Recheneinrichtung (12) des Systems (10) übertragen werden, wobei mittels der kraftfahrzeugexternen elektronischen Recheneinrichtung (12) das Nutzungsprotokoll (14) in Abhängigkeit von den übertragen Nutzungsdaten (30) erzeugt wird, wobei die Nutzung der elektrischen Antriebsmaschine (20) in Abhängigkeit von der Position (P) und die Nutzung der Verbrennungskraftmaschine (18) in Abhängigkeit von der Position (P) im Nutzungsprotokoll (14) protokolliert wird. Ferner betrifft die Erfindung ein System (10).
Patent DE-102020100988-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit orthogonal zur Montagerichtung der Baugruppe montierbaren Steckverbinder
Inventor: GHODSI-KHAMENEH HASSAN
IPC: H01R13/42
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (1) umfassend ein Gehäuse (10), einen Steckverbinder (20) und eine elektronische Unterbaugruppe (30), wobei das Gehäuse (10) ein Führungselement (11) und die elektronische Unterbaugruppe (30) ein dazu korrespondierende Gegenelement (31) aufweist und wobei das Führungselement (11) und das Gegenelement (31) eine Montagerichtung (X) bestimmen, entlang welcher die elektronische Unterbaugruppe (30) in das Gehäuse (10) verschiebbar ist, wobei der Steckverbinder (20) ein an dem Gehäuse (10) angeordnetes Steckverbindergehäuse (21) und zumindest ein an der elektronischen Unterbaugruppe (30) angeordnetes Kontaktelement (22) aufweist, wobei sich das zumindest eine an der elektronischen Unterbaugruppe (30) angeordnete Kontaktelement (22) orthogonal zu der Montagerichtung (X) erstreckt und das Steckverbindergehäuse (21) und/oder das Gehäuse (10) für jeweils ein an der elektronischen Unterbaugruppe (30) angeordnetes Kontaktelement (22) eine zumindest in die Montagerichtung (X) offene Ausnehmung (12, 23) aufweist, durch welche hindurch das jeweilige Kontaktelement (22) bei einer Verschiebung der elektronischen Unterbaugruppe (30) entlang der Montagerichtung (X) in eine in dem Steckverbindergehäuse (21) liegende Endposition verschiebbar ist.
Patent DE-102020103305-A1 (DE)
Title: Chirurgischer distraktor und verfahren
Inventor: WILSON MADELINE
IPC: A61B17/66
Filed: 2020-02-10
Abstract: Ein chirurgisches Instrument umfasst einen ersten Arm mit einer ersten geschlossenen Schlinge, die mit einem ersten Wirbelsäulenimplantat in Eingriff gebracht werden kann, das mit einer ersten Wirbelfläche angeordnet ist. Ein zweiter Arm ist relativ zum ersten Arm beweglich und weist eine zweite geschlossene Schlinge auf, die mit einem zweiten Wirbelsäulenimplantat in Eingriff gebracht werden kann, das mit einer zweiten Wirbelfläche angeordnet ist. Chirurgische Systeme, Konstrukte, Implantate und Verfahren werden offenbart.
Patent DE-102020103479-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Energiespeichervorrichtung
Inventor: STRASSER ROMAN
IPC: H01M50/10
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichervorrichtung (20) umfassend zumindest eine Energiespeicherkomponente (27), welche in einem von einem Gehäuseelement (21) gebildeten Volumen (V) angeordnet ist. Bei einer thermischen Beaufschlagung der Energiespeichervorrichtung (20) kann es zum Verformen des Gehäuseelements (21) und somit zu einer Funktionsstörung der jeweiligen Energiespeicherkomponente (27) kommen. Um dies zu vermeiden, umfasst das Gehäuseelement (21) eine Abstandshalteeinrichtung (30), welche in dem Volumen (V) angeordnet ist. Die Abstandshalteeinrichtung (30) ist ausgebildet, in dem Volumen (V) zwei gegenüberliegende Wandungsflächen (24, 25) des Gehäuseelements (21) gegeneinander abzustützen und somit das Verformen zu verhindern.
Patent DE-102020103913-A1 (DE)
Title: Straffvorrichtung für eine Sicherheitsgurtkomponente
Inventor: ZORGEL ZOLTAN
IPC: B60R22/46
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Straffvorrichtung für eine Sicherheitsgurtkomponente und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Straffvorrichtung, mit
 - einem Gasgenerator (2) zur Erzeugung eines Druckgases,
 - einem von dem Druckgas antreibbaren Kolben (4),
 - einem an den Kolben (4) angeschlossenen Zugseil (8), welches mit einer in eine Straffbewegung zu versetzenden Sicherheitsgurtkomponente verbindbar ist, und
 - einem Strafferrohr (1) zur Aufnahme und Führung des Kolbens (4), dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Gasgenerator (2) im Strafferrohr (1) angeordnet ist,
 - das Strafferrohr (1) zwischen dem Gasgenerator (2) und dem Kolben (4) eine Ausnehmung (13) in seinem Mantel aufweist und
 - eine Seilumlenkung (14) vorgesehen ist, mit der das Zugseil (8) durch die Ausnehmung (13) aus dem Strafferrohr (1) herausgeführt ist.
Patent DE-102020104677-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: FOSTER HENRY
IPC: B60Q1/068
Filed: 2020-02-21
Abstract: Es wird ein Hauptlichtscheinwerfer vorgeschlagen, bei dem ein oder zwei Licht- und/oder Leuchtenmodule verschwenkbar angeordnet sind. Dadurch kann eine sehr kompakte und optisch ansprechende Bauweise des Kraftfahrzeugscheinwerfers realisiert werden.
Patent DE-102020106772-A1 (DE)
Title: Riemenspanner
Inventor: FARIA CHRISTOF
IPC: F16H7/12
Filed: 2020-03-12
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Riemenspanner (1') eines Startergenerator-Riementriebs einer Brennkraftmaschine, umfassend:- eine am Startergenerator (2) befestigte Basis (3),- zwei auf der Basis drehbar gelagerte Spannhebel (4, 5) mit jeweils einer vom Riemen (11) umschlungenen Spannrolle (8, 9),- und eine zwischen den Spannhebeln eingespannte Druckfeder (12', 12'', 12'''), die die Spannrollen aufeinander zu kraftbeaufschlagt,Die Druckfeder ist oder beinhaltet eine Evolutfeder (13).
Patent DE-102020110063-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer fehlerhaften Schweißnahtverbindung zwischen zumindest zwei Batteriezellen, sowie elektrischer Energiespeicher
Inventor: KOCH SASCHA
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer fehlerhaften Schweißnahtverbindung (30) zwischen zumindest zwei Batteriezellen (10, 22, 24, 26) eines elektrischen Energiespeichers (12) eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs (32) mittels eines Überwachungssystems (34), bei welchem mittels einer Widerstandsüberwachungseinrichtung (36) des elektrischen Energiespeichers (12) ein jeweiliger elektrischer Widerstand der in Serie verschalteten zumindest zwei Batteriezellen (10, 22, 24, 26) erfasst wird, wobei ein serieller Widerstand (16) einer jeweiligen Batteriezelle (10, 22, 24, 26) kontinuierlich erfasst wird und mittels eines mathematischen Algorithmus in einer elektronischen Recheneinrichtung (38) des Überwachungssystems (34) in Abhängigkeit von dem kontinuierlich erfassten seriellen Widerstand (16) eine Veränderung eines Übergangswiderstands (14) zwischen den zumindest zwei Batteriezellen (10, 22, 24, 26) bestimmt wird und in Abhängigkeit von dem bestimmten Übergangswiderstand (10, 22, 24, 26) die fehlerhafte Schweißverbindung (30) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (28) erkannt wird. Ferner betrifft die Erfindung einen elektrischen Energiespeicher (12).
Patent DE-102020112277-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Steuerdaten für einen augenchirurgischen Laser und Verfahren zum Steuern einer Behandlungsvorrichtung
Inventor: ARBA MOSQUERA SAMUEL
IPC: A61F9/007
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Steuerdaten für einen augenchirurgischen Laser. Eine Steuereinrichtung (20) stellt Fehlsichtigkeitsdaten zu mindestens einem augenspezifischen Parameter, die eine Fehlsichtigkeit und/oder eine die Fehlsichtigkeit verursachende Geometrie eines Auges (36) beschreiben, fest (S1), ermittelt eine Lentikelgeometrie, welche die Abmessungen eines Lentikels (12) und dessen Position beschreibt (S2), legt eine posteriore (14) und eine anteriore (16) Grenzfläche (14) des Lentikels (12) (12) als Schnittflächen fest (S3), sowie mindestens zwei unterschiedlich positionierte Inzisionsverläufen (46, 48), die sich zu einer der festgelegten Grenzflächen (14, 16) hin erstrecken (S4). Entsprechende Inzisionsstellen stehen dabei in einem vorgegebenen Winkel um einen vorgegebenen Referenzpunkt zueinander, und nur ein erster der Inzisionsverläufe (46, 48) erstreckt sich nur zu der festgelegten anterioren Grenzfläche (16). Die Steuereinrichtung (20) stellt Steuerdaten zum Steuern des augenchirurgischen Lasers (18) bereit, die die mindestens zwei festgelegten Inzisionsverläufe (46, 48)und die festgelegten Grenzflächen (14, 16) beschreiben (S7).