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Patent DE-102016103404-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überführen einer Mehrzahl von Behältern zur Aufbewahrung von Substanzen für medizinische, pharmazeutische oder kosmetische Zwecke in einen Reinraum, Transport- und Verpackungsbehälter und Verpackungsgebilde hierfür sowie Verwendung
Inventor: DEUTSCHLE GREGOR FRITZ
IPC: B65B31/00
Filed: 2016-02-26
Abstract: Offenbart werden ein Transport- und Verpackungsbehälter für eine Mehrzahl von Pharmabehältern und ein Verfahren zum Überführen der Pharmabehälter aus dem Transport- und Verpackungsbehälter (1) in einen Reinraum (B). Durch Anordnen einer Seitenwand des Transport- und Verpackungsbehälters in unmittelbarer Nähe oder in Anlage mit der Seitenwand des Reinraums (B) und durch Öffnen der Seitenwand des Transport- und Verpackungsbehälters und einer Schleusentür des Reinraums können die Pharmabehälter über die Zugriffsöffnung in den Innenraum des Reinraums (B) überführt werden. Auf der Seitenwand des Transport- und Verpackungsbehälters ist eine Abdeckung oder gasdurchlässige Schutzfolie vorgesehen. Die Schutzfolie ermöglicht eine Entkeimung des Innenraums des Transport- und Verpackungsbehälters durch Einströmen eines Gases. Um den Eintritt von Keimen bei der Übergabe der Pharmabehälter zu unterbinden, wird die Abdeckung oder gasdurchlässige Schutzfolie vorübergehend mit der Schleusentür gekoppelt und wird ein Spalt zwischen der Seitenwand des Transport- und Verpackungsbehälters und des Reinraums gegen die Umgebung vorübergehend abgedichtet.
Patent DE-102016104720-A1 (DE)
Title: Verzahnungsverfahren
Inventor: KUGO JUNSHI
IPC: B23F21/16
Filed: 2016-03-15
Abstract: Das Verzahnungsverfahren umfasst einen ersten Grobschneideschritt, einen ersten Fertigschneideschritt und einen zweiten Grobschneideschritt. Es wird ein erster Grobschneidebereich P1 in einem Zahn 9 in einem ersten Grobschneideschritt zum Ausführen eines Grobschneidens eines ersten Zahnradwerkstücks 31 verwendet. Es wird ein erster Fertigschneidebereich Q1, der sich vom ersten Grobschneidebereich P1 im Zahn 9 unterscheidet, im ersten Fertigschneideschritt zum Ausführen eines Fertigschneidens des ersten Zahnradwerkstücks 31 verwendet. Es wird ein zweiter Grobschneidebereich P2, der einen Endabschnitt des ersten Fertigschneidebereichs Q1 auf der Seite des ersten Grobschneidebereich P1 umfasst, im zweiten Grobschneideschritt zum Ausführen eines Grobschneidens an einem zweiten Zahnradwerkstück 32 verwendet.
Patent DE-102016107039-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung zum Arretieren einer Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WALLRABE SVEN
IPC: E05C1/06
Filed: 2016-04-15
Abstract: Es ist eine Schließvorrichtung (10) zum Arretieren einer Klappe vorgesehen mit einem entlang einer Schließachse (12) axial verlagerbaren Schließbolzen (14) zum Eingreifen in eine Schließöffnung (16) der Klappe, einem entlang einer im Wesentlichen senkrecht zur Schließachse (12) verlaufenden Betätigungsachse (34) axial verlagerbaren Betätigungskeil (32) zur axialen Verlagerung des Schließbolzens (14) entlang der Schließachse (12), wobei der Betätigungskeil (32) eine an einem zum Betätigungskeil (32) weisenden Betätigungsende des Schließbolzens (14) angreifende schiefe Ebene (36) aufweist, und einem an einer Kontaktfläche (38) des Betätigungskeils (32) angreifbaren Betätigungsfinger (44) zur axialen Verlagerung des Betätigungskeils (32) entlang der Betätigungsachse (34), wobei der Betätigungsfinger (44) um eine exzentrisch zur Kontaktfläche (38) versetzte Drehachse (46) drehbar gelagert ist. Durch den an der Kontaktfläche (38) des Betätigungskeils (32) angreifenden drehbaren Betätigungsfinger (44) kann bei einem geringen Bauraumbedarf eine Drehbewegung in eine Linearbewegung des Schließbolzens (14) gewandelt werden, so dass eine einfache Arretierung einer Klappe auch bei beengten Platzverhältnissen ermöglicht ist.
Patent DE-102016113185-A1 (DE)
Title: Spannungsoptimiertes Verfahren zum Herstellen einer Felge
Inventor: LESCHIK THOMAS
IPC: B60B21/00
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Toroids, wie einer Felge für ein Fahrrad oder eines Rings für einen Computertomographen, wobei ein Vorprodukt (2) gleichzeitig mit mehreren von einer Rolle (7) zugeführten sich kreuzenden ersten Verstärkungsfaserbündeln (9) bei sich drehendem Vorprodukt (2) so umwickelt wird, dass die ersten Verstärkungsfaserbündel (9) quer zur Radialrichtung und/oder quer zur Umfangsrichtung des Vorprodukts (2) ausgerichtet werden, wobei die ersten Verstärkungsfaserbündel (9) so zugeführt werden, dass eine Abweichung zwischen dem Raumwinkel (α) zum Zeitpunkt t1, bei dem eine Maximalmasse bestimmt durch das erste Verstärkungsfaserbündel (9) auf der jeweiligen Rolle (7) vorhanden ist und dem Raumwinkel (α) zum Zeitpunkt t2, bei dem die Minimalmasse bestimmt durch das erste Verstärkungsfaserbündel (9) auf der Rolle vorhanden ist, so klein ist, dass eine Abweichung der Spannung in dem ersten Verstärkungsfaserbündel (9) ≤ 10% ist, vorzugsweise ≤ 5%, weiter vorzugsweise ≤ 1%. Die Erfindung betrifft auch eine Wickelmaschine (1) zum Durchführen eines solchen Verfahrens und eine Fahrradfelge hergestellt in einem solchen Verfahren.
Patent DE-102016116747-A1 (DE)
Title: Diffraktives optisches element und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: ENZMANN ROLAND
IPC: G02B27/44
Filed: 2016-09-07
Abstract: Ein diffraktives optisches Element umfasst einen Träger, eine an einer Oberseite des Trägers angeordnete diffraktive Struktur und eine über der Oberseite des Trägers und der diffraktiven Struktur angeordnete Abdeckung.
Patent DE-102016116777-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung insbesondere zum Verstellen von Nockenwellen eines Verbrennungsmotors
Inventor: SUZUKI TSUNEO
IPC: H01F7/121
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektromagnetische Stellvorrichtung insbesondere zum Verstellen von Nockenwellen oder eines Nockenwellenabschnitts eines Verbrennungsmotors, umfassend eine bestrombare Spuleneinheit (48), mit welcher im bestromten Zustand ein entlang einer Längsachse (L) der Stellvorrichtung (10) bewegbar gelagerter Anker (34) relativ zu einem Polkern (50) zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen bewegbar ist, zumindest einen entlang der Längsachse (L) bewegbar gelagerten Stößel (24), welcher mit einem freien Ende (32) (26) in der ausgefahrenen Stellung zum Verstellen der Nockenwelle mit dieser zusammenwirkt und welcher mit einem inneren Ende (32) mit dem Anker (34) verbunden ist, wobei der Stößel (24) im Bereich des freien Endes (26) einen ersten Durchmesser (D1) und im Bereich des inneren Endes (32) einen zweiten Durchmesser (D2) auf-weist, und der erste Durchmesser (D1) größer ist als der zweite Durchmesser (D2).
Patent DE-102016120890-A1 (DE)
Title: Bremsbelagträgerplatte
Inventor: MÄRZENDORFER GEORG
IPC: B21D22/20
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsbelagträgerplatte (2) umfassend einen Trägerplattengrundkörper (4), der eine Vorderseite (5) zur Anordnung von zumindest einem Bremsbelag (3) und eine Rückseite (6) zur Anordnung des Trägerplattengrundkörpers (4) auf einem Trägerelement (7) aufweist, wobei auf der Rückseite (6) und über diese vorragend zumindest ein Sicherungselement (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (10) einstückig mit dem Trägerplattengrundkörper (4) ausgebildet ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Bremsbelagelement und eine Scheibenbremse.
Patent DE-102016121778-A1 (DE)
Title: Anlage zur additiven Herstellung dreidimensionaler Objekte
Inventor: STAMMBERGER JENS
IPC: C04B35/622
Filed: 2016-11-14
Abstract: Anlage (1) zur additiven Herstellung dreidimensionaler Objekte, umfassend eine oder mehrere Arbeitsstationen (4, 4a - 4c), welche zur Durchführung wenigstens eines Arbeitsvorgangs im Rahmen der additiven Herstellung dreidimensionaler Objekte eingerichtet sind, sowie eine Transporteinrichtung (2), welche zum Transport von im Rahmen der additiven Herstellung dreidimensionaler Objekte verwendeten Pulvermodulen (3, 3a - 3c) innerhalb einer Arbeitsstation (4, 4a - 4c) und/oder zwischen mehreren Arbeitsstationen (4, 4a - 4c) eingerichtet ist, wobei die Transporteinrichtung (2) mehrere Transporteinheiten (5) umfasst, wobei eine jeweilige Transporteinheit (5) eine eine Tragstruktur (7) umfassende Trageinrichtung (8), welche zum Tragen wenigstens eines in der Tragstruktur (7) angeordneten Pulvermoduls (3, 3a - 3c) eingerichtet ist, eine erste Antriebseinrichtung (10), welche zur Erzeugung einer Bewegung eines in der Tragstruktur (7) der Trageinrichtung (8) angeordneten Pulvermoduls (3, 3a - 3c) relativ zu der Tragstruktur (7) entlang einer, insbesondere linearen, ersten Bewegungsachse (A1), und eine zweite Antriebseinrichtung (12), welcher zur Erzeugung einer Drehbewegung der Tragstruktur (7) nebst einem etwaig darin angeordneten Pulvermodul (3, 3a - 3c) um eine zweite Bewegungsachse (A2) eingerichtet ist, umfasst.
Patent DE-102016122595-A1 (DE)
Title: Rotortasse und Offenend-Spinnrotor mit einer Rotortasse
Inventor: KÜBLER MARKUS
IPC: D01H4/12
Filed: 2016-11-23
Abstract: Eine Rotortasse (1) weist eine Kupplungsvorrichtung (4) zur lösbaren Verbindung mit einem Rotorschaft (2) auf, wobei die Kupplungsvorrichtung (4) Verbindungsmittel (6) zur Drehmomentübertragung von dem Rotorschaft (2) auf die Rotortasse (1) und zur axialen Sicherung der Rotortasse (1) an dem Rotorschaft (2) und Zentriermittel (7) zur Zentrierung der Rotortasse (1) an dem Rotorschaft (2) umfasst. Die Zentriermittel (7) umfassen einen kegelstumpfförmigen Fortsatz (8) oder eine kegelstumpfförmige Aufnahme (10) an der Rotortasse (1). Alternativ können die Zentriermittel (7) wenigstens ein separat von den Verbindungsmitteln (6) ausgebildetes Zentrierelement (20) beinhalten, welches einen in der Rotortasse (1) festgelegten Zylinderstift (21) oder eine in der Rotortasse (1) angeordnete Zentrierbohrung (22) umfasst. Die Verbindungsmittel (6) umfassen dabei einen vorzugsweise zylindrischen Fortsatz (8) an der Rotortasse. Bei einem Offenend-Spinnrotor (14) mit einer Rotortasse (1) und mit einem Rotorschaft (2) sind der Rotorschaft (2) und die Rotortasse (1) über eine Kupplungsvorrichtung (4) wie beschrieben miteinander verbunden.
Patent DE-102016125184-A1 (DE)
Title: Steuerventil für einen Nockenwellenversteller und Nockenwellenversteller
Inventor: KÖHLER DAVID
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerventil (1) für einen Nockenwellenversteller sowie einen Nockenwellenversteller (38) mit einem solchen Steuerventil (1). Das Steuerventil (1) umfasst eine Kolbenaufnahme (13), die eine Versorgungsöffnung A, eine Versorgungsöffnung B und eine Versorgungsöffnung C aufweist, sowie einen in der Kolbenaufnahme (13) angeordneten Kolben (4), der einen mit einem Ablauf T in fluidleitender Verbindung stehenden Kolbenhohlraum (27) und am Außenumfang eine umlaufende Ringnut (23) aufweist. Die Versorgungsöffnung B mündet in einer Ablaufposition des Kolbens (4) in die umlaufende Ringnut (23), wobei ein Steuerkanal (26) in der Ablaufposition eine fluidleitende Verbindung zwischen der umlaufenden Ringnut 23) und einer axial zu der umlaufenden Ringnut (23) versetzten Öffnung (30) des Kolbenhohlraums (27) herstellt. Das vorgeschlagene Steuerventil ermöglicht eine konstruktive Vereinfachung der Hydraulikmittelabfuhr.
Patent DE-102016200430-A1 (DE)
Title: Zündkerze mit einer Kerbe oder einer Nut im Isolator oder im Gehäuse
Inventor: HARTMANN DETLEF
IPC: H01T13/36
Filed: 2016-01-15
Abstract: Zündkerze (1), aufweisend ein Gehäuse (2) und einen im Gehäuse (2) angeordneten Isolator (3) sowie eine im Isolator (3) angeordnete Mittelelektrode (6) und eine am Gehäuse (2) angeordnete Masseelektrode (7), wobei das Gehäuse (2) mindestens einen Sitz (5) und der Isolator (3) mindestens eine Schulter (4) aufweisen, wobei die Schulter (4) des Isolators (3) dem Sitz (5) des Gehäuses (2) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei an der Schulter (4) des Isolators (3) und/oder an dem Sitz (5) des Gehäuses (2) mindestens eine Aussparung ausgebildet ist.
Patent DE-102016201780-A1 (DE)
Title: Wafer-Herstellungsverfahren
Inventor: HIRATA KAZUYA
IPC: H01L21/301
Filed: 2016-02-05
Abstract: Es wird ein Wafer-Herstellungsverfahren zum Herstellen eines hexagonalen Einkristall-Wafers aus einem hexagonalen Einkristall-Ingot offenbart. Das Wafer-Herstellungsverfahren umfasst einen Trennstartpunktausbildungsschritt mit einem Einstellen des Brennpunkts eines Laserstrahls, der eine Transmissionswellenlänge für den Ingot aufweist, auf eine von der oberen Fläche des Ingots aus vorbestimmte Tiefe im Inneren des Ingots. Der Trennstartpunktausbildungsschritt schließt einen ersten Schritt mit einem Ausbilden des Trennstartpunkts mit einer ersten Leistung und einen zweiten Schritt mit einem Einstellen des Brennpunkts auf die modifizierte Schicht, die zuvor in dem ersten Schritt ausgebildet wird, und dann einem Aufbringen des Laserstrahls auf den Ingot mit einer zweiten Leistung, die höher ist als die erste Leistung, bei einer erhöhten Wiederholfrequenz in dem Zustand ein, in dem die Energie pro Puls des Laserstrahls die gleiche ist wie die in dem ersten Schritt, wodurch die Risse von der modifizierten Schicht getrennt werden.
Patent DE-102016205996-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgeben einer Schläfrigkeitswarnung und Steuergerät
Inventor: BOOS RONALD
IPC: G08B21/06
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben einer Schläfrigkeitswarnung. Hierbei wird zunächst ein Schläfrigkeitsgrad (114) eines Fahrers (106) eines Fahrzeugs (100) eingelesen. Anschließend wird in Abhängigkeit von dem Schläfrigkeitsgrad (114) ein Anzeigesignal (118) erzeugt. Das Anzeigesignal (118) umfasst eine über ein Anzeigegerät (110) des Fahrzeugs (100) anzeigbare und zumindest eine Augenpartie (108) des Fahrers (106) umfassende Bildfolge (116) als Schläfrigkeitswarnung.
Patent DE-102016209955-A1 (DE)
Title: Fahrradhydraulikvorrichtung, die einen Behälter aufweist
Inventor: NISHIKAWA YUSUKE
IPC: F15B7/10
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrradhydraulikvorrichtung 10, die einen Behälter 11 mit einer ersten Fläche 21, einen Deckel 13 mit einer zweiten Fläche 22, die der ersten Fläche 21 zugewandt ist, und eine Membran 12, die zwischen dem Behälter 11 und dem Deckel 13 angeordnet ist, aufweist, wobei die Membran 12 eine dritte Fläche 23, die der ersten Fläche 21 zugewandt ist, und eine vierte Fläche 24, die der zweiten Fläche 22 zugewandt ist, aufweist. Die wenigstens eine der ersten bis vierten Kontaktfläche 21, 22, 23, 24 der Fahrradhydraulikvorrichtung 10 weist einen konvexen Abschnitt 25 auf, der sich in Richtung der anderen Fläche erstreckt, die der wenigstens einen der ersten bis vierten Fläche 21, 22, 23, 24 zugewandt ist, um einen lokal erhöhten Flächendruck zu erreichen, wenn sich die Fahrradhydraulikvorrichtung 10 in einem zusammengebauten Zustand befindet.
Patent DE-102016211306-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Rotor und Herstellungsverfahren für die elektrische Maschine
Inventor: DERHARDT STEFFEN
IPC: H02K5/16
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) aufweisend: eine zweigeteilte Welle (6) mit einem ersten und zweiten Wellenteil (12, 13), zwischen denen ein Rotor (4) mit wenigstens einem Magnetelement (5) angeordnet und mit den beiden Wellenteilen (12, 13) verbunden ist, eine Verbindungsstange (20), auf welcher die beiden Wellenteile (12, 13) und der Rotor (4) angeordnet sind, ein erstes und zweites Laufrad (8, 9), welche an den Enden der Verbindungsstange (20) dem jeweils zugeordneten ersten und zweiten Wellenteil (12, 13) gegenüberliegend angeordnet sind, wobei eine thermische Kompensationseinrichtung (30) zwischen wenigstens einem der Wellenteile (13) und seinem zugeordneten Laufrad (9) vorgesehen ist zur Kompensation einer Ausdehnung der ersten und zweiten Wellenteile (12, 13) und des dazwischen angeordneten Rotors (6) in axialer Richtung.
Patent DE-102016211455-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Straßengüte mit einem Wankstabilisator
Inventor: LOOS MICHAEL
IPC: B60G23/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Straßengüte mit einem elektromechanischen Wankstabilisator (1), wobei mittels des elektromechanischen Wankstabilisators (1) ein Drehmoment zur Wankstabilisierung eines Fahrzeugs (6) erzeugt wird, wobei das Drehmoment zur Wankstabilisierung des Fahrzeugs mittels eines Drehmomentsensors (2) des elektromechanischen Wankstabilisator (1) erfasst wird, um durch Anwendung eines Algorithmus die Straßengüte zu beurteilen.
Patent DE-102016212550-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ticketmanagementsystems und entsprechendes Ticketmanagementsystem
Inventor: FREY CHRISTIAN
IPC: G06Q10/00
Filed: 2016-07-11
Abstract: Verfahren und Anordnung zum Betreiben eines Ticketmanagementsystems für Störungen, wobei ein mobiles Kommunikationsendgerät eines Benutzers dazu eingerichtet ist, eine Meldung bezüglich einer erkannten Störung an eine Meldezentrale zu melden, wobei die Meldung den Ort der Störung und ein oder mehrere von einer Kamera des mobilen Kommunikationsendgerätes aufgenommenen Fotos der Störung umfasst, wobei das mobile Kommunikationsendgerät weiter dazu eingerichtet ist, den Ort der Störung zu bestimmen; wobei in der Meldezentrale basierend auf der Meldung ein entsprechendes Serviceticket erstellt wird; wobei das Serviceticket von der Meldezentrale auf ein mobiles Kommunikationsendgerät eines Servicebeauftragten gesendet wird, wobei das mobile Kommunikationsendgerät des Servicebeauftragten dazu eingerichtet ist, das von der Meldezentrale gesendete Serviceticket zu empfangen und auf einer Ausgabeeinheit auszugeben; wobei nach Behebung der Störung vom mobilen Kommunikationsendgerät des Servicebeauftragten das Serviceticket an die Meldezentrale zurückgesendet wird, wobei das zurückgesendete Serviceticket ein Foto der behobenen Störung und den Ort der Störungsbehebung umfasst.
Patent DE-102016214723-A1 (DE)
Title: Neigefahrzeug
Inventor: GORDNER ACHIM
IPC: B60K15/073
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Neigefahrzeug (2), wie Motorrad oder motorradähnliches Kraftfahrzeug, mit mindestens einer Rahmenträgerstruktur (4) zur befestigenden Aufnahme zumindest eines Antriebsmittels (6), die mindestens einen Rahmenkörper (8) umfasst, und mit mindestens einem Brennstofftank-System (10), das mindestens ein, insbesondere mit Druck beaufschlagbares, Speichermittel (12) umfasst, in welches ein Brennstoff einfüllbar, darin speicherbar und dem Antriebsmittel (6) zuführbar ist. Es zeichnet sich dadurch aus, dass der Rahmenkörper (8) der Rahmenträgerstruktur (4) und das Speichermittel (12) des Brennstofftank-Systems (10) zumindest abschnittsweise ein gemeinsames Bauteil (14) umfassen.
Patent DE-102016215090-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Rotorwelle eines Elektromotors
Inventor: MARTIN GUNTHER
IPC: H02K15/02
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Rotorwelle eines Elektromotors, bei dem mit kreisringförmigen Elementen aus einem weichmagnetischen Werkstoff gebildete Blechpakete auf der Rotorwelle zwischen zwei auf der Rotorwelle angeordneten Druckscheiben gehalten sind. Dabei wird wenigstens an einer ersten oder an einer zweiten Druckscheibe im hohlzylindrischen Bereich an einer inneren Mantelfläche oder an einer äußeren Oberfläche der Rotorwelle in einem Fügebereich eine von einem Gewinde abweichende Oberflächenstruktur mit Erhebungen und Vertiefungen durch wenigstens eine spanende oder umformende Bearbeitung, ausgebildet und wenigstens die erste oder die zweite Druckscheibe wird koaxial zur Rotationsachse der Rotorwelle auf die Rotorwelle aufgeschoben, so dass eine plastischen Verformung im Bereich der ausgebildeten Erhebungen der Oberflächenstruktur erfolgt und eine kraftschlüssige und formschlüssige Verbindung im Fügebereich zwischen der Rotorwelle und mindestens einer der beiden Druckscheiben entsteht.
Patent DE-102016216000-A1 (DE)
Title: Fahrzeugannäherungs-Detektionsvorrichtung und Fahrzeugannäherungs-Detektionsverfahren
Inventor: KATO YOICHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-08-25
Abstract: Es wird eine Fahrzeugannäherungs-Detektionsvorrichtung und ein Fahrzeugannäherungs-Detektionsverfahren bereitgestellt, die zum Detektieren einer Annäherung eines anderen Fahrzeugs in der Lage sind, ohne dass eine dedizierte Vorrichtung auf einer Straße installiert wäre. Ein Fahrzeugumgebungsvideo zum Zeigen einer beobachteten Fläche (beispielsweise Straßenoberfläche), das verwendet wird, Bestrahlungslicht, beispielsweise einen Scheinwerferstrahl, der aus eine Scheinwerfer eines anderen Fahrzeug emittiert wird) aus einer anderen Fahrzeug zu beobachten, und ein Fahrzeugumgebungs-Umweltgeräusch wird als Fahrzeug-Außeninformation detektiert, und es wird basierend auf der detektierten Fahrzeug-Außeninformation bestimmt, ob sich ein anderes Fahrzeug dem eigenen Fahrzeug nähert oder nicht.
Patent DE-102016216351-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Priorisierung eines Kraftfahrzeuges im Straßenverkehr
Inventor: WAGNER CHRISTOPHER
IPC: G08G1/087
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Priorisierung eines Kraftfahrzeuges (100) im Straßenverkehr, das Verfahren aufweisend: Empfangen (10) einer Priorisierungsanfrage (110) für ein Kraftfahrzeug (100), wobei die Priorisierungsanfrage (110) eine Priorisierungsinformation aufweist. Überprüfen (20) der Priorisierungsanfrage (110), basierend auf der Priorisierungsinformation und einer Priorisierungsrichtlinie (210). Und falls das Überprüfen (20) der Priorisierungsanfrage (110) ergibt, dass eine Priorisierung (111) des Kraftfahrzeuges (100) genehmigbar ist: Genehmigen (30) der Priorisierung (111) des Kraftfahrzeuges (100) und Übermitteln (40) einer Priorisierungsgenehmigungsinformation (211) an das Kraftfahrzeug (110), basierend auf der genehmigten Priorisierung (111). Und dabei weist die Priorisierungsgenehmigungsinformation (211) eine Regelinformation (212) für ein Straßenverkehrsverhalten des Kraftfahrzeuges (100) auf, welche eine Abweichung von einer Standardregel für ein ordnungsgemäßes Straßenverkehrsverhalten des Kraftfahrzeuges (100) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes kraftfahrzeugseitiges Verfahren zum Abweichen von einer Standardregel für ein Straßenverkehrsverhalten und ein entsprechendes Kraftfahrzeug (100).
Patent DE-102016216880-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit akustischer Entkopplung für einen Fensterheber
Inventor: KALB ROLAND
IPC: F16H57/039
Filed: 2016-09-06
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (1) für eine Verstelleinrichtung zum Verstellen eines Fahrzeugteils, insbesondere eines Fensterhebers, umfasst ein Trägerelement (4), ein durch eine Motoreinheit (8) antreibbares Getriebeelement (7) und ein an dem Trägerelement (4) angeordnetes Antriebsgehäuse (7), das ein Lagerelement (72) zum drehbaren Lagern des Getriebeelements (6) um eine Drehachse (D) aufweist. Zusätzlich sind ein an dem Lagerelement (72) angreifendes Befestigungselement (9), über das das Antriebsgehäuse (7) an dem Trägerelement befestigt ist, und eine radial zur Drehachse (D) beabstandete, zwischen dem Antriebsgehäuse (7) und dem Trägerelement (4) wirkende Drehsicherungseinrichtung zum drehsicheren Festlegen des Antriebsgehäuses (7) relativ zum Trägerelement (4) vorgesehen, wobei die Drehsicherungseinrichtung zumindest ein zwischen dem Antriebsgehäuse (7) und dem Trägerelement (4) wirkendes elastisches Dämpfungselement (51) aufweist. Auf diese Weise wird eine Antriebsvorrichtung zur Verfügung gestellt, die insbesondere einfach zu montieren ist und ein günstiges Betriebsverhalten im Betrieb aufweisen kann.