baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19704211-B4 (DE)
Title: Flache Blattgut-Klammer
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: G09F1/10
Filed: 1997-02-05
Granted: 2009-06-18
Abstract: Flache Blattgut-Klammer, die aus einem Grundkörper (1) aus federelastischem Material besteht, die ein inneres zungenförmiges Klemmelement (2), das eine Spitze aufweist, ein äußeres flaches Klemmelement (3), das das innere Klemmelement (2) randseitig umschließt, einen flachen Verbindungsabschnitt (5), der der Spitze des inneren Klemmelementes gegenüberliegt und der das innere und äußere Klemmelement als Schwenkachse (X) verbindet, um die ein Klemmelement um einen Öffnungswinkel gegenüber dem anderen Klemmelement ausschwenkbar ist, und einen Spalt (6) aufweist, der zwischen dem inneren und äußeren Klemmelement ausgebildet ist, dessen Endpunkte (7, 8) auf der Schwenkachse (X) liegen und aufweitende Bohrungen aufweisen,  der Grundkörper (1) weist eine Vorder- und eine Rückseite auf,  der Grundkörper (1) weist ein Element zum Befestigen der Blattgut-Klammer auf,  der Grundkörper (1) ist auf der Rückseite plan,  die Klemmelemente (2, 3) und der Verbindungsabschnitt (5) liegen in einer Ebene,  die Spitze (4) des inneren Klemmelementes (2) ist unter...
Patent DE-19720419-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Filtersäcken bzw. -beuteln und Filterbeutel für Aufgussprodukte
Inventor: GHIRLANDI DANTE
IPC: B65B29/02
Filed: 1997-05-15
Granted: 2005-06-16
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen von Filtersäcken
bzw. -beuteln (1) für
Aufgussprodukte, wobei jeder Beutel durch zwei jeweils rundgeschlossene,
gegenüberliegende
Filterpapierabschnitte (1a, 1b) festgelegt ist, welche jeweils eine
Produktdosis (2) einschließen,
und die Produktdosen (2) enthaltenen Taschenpaare zueinander beabstandet
in einem endlosen Streifen (1c) einer Schneidstation (6) zugeführt werden,
wobei die Schneidstation (6) ein Paar von Rollen (7, 8) umfasst,
die gegensinnig um eine jeweilige horizontale Achse übereinanderliegend
laufend anordbar sind und auf der zylinderförmigen Oberfläche eine
Vielzahl von gegenüberliegenden
Paaren von Vertiefungen (9, 10) aufweisen, denen jeweils umfangsmäßig ein jeweiliges
Schneidmesser (11) zugeordnet ist, das längs des Umfangs auf den jeweiligen
Beutel (1) derart einwirkt, dass der Beutel (1) vom genannten Streifen
(1c) abtrennbar ist, und mindestens eine der gegensinnig laufenden Rollen
(7, 8) mit aneinandergereihten Paaren von Schneidmessern (11) versehen
sind, welche jeweils eine  Aussparung (17) für einen aneinander anliegenden
Abschnitt von Vertiefungen (9, 10) ausbilden, und ein Paar von...
Patent DE-19735978-B4 (DE)
Title: Radlager mit Drehzahlsensor für Automobile
Inventor: MERKLEIN HARALD
IPC: G01D11/02
Filed: 1997-08-19
Granted: 2010-09-16
Abstract: Radlager mit Impulsgeber und im benachbarten Radträger befestigtem Sensor für Automobile, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (4) in einer zum Impulsgeber (9) offenen Vertiefung (3') des Radträgers (3) angeordnet ist, wobei die Sensorstirnfläche (4') an einem feststehenden Lagerteil oder einem mit ihm verbundenen Teil (6) anliegt und durch eine am Vertiefungsboden (3'') angeordnete Feder (5) an dieses Teil (6) angedrückt wird.
Patent DE-19750936-B4 (DE)
Title: Kabelbett und Verfahren zum Verlegen von Kabel
Inventor: SHIMIZU SHOHACHI
IPC: H02G1/06
Filed: 1997-11-17
Granted: 2004-02-26
Abstract: Kabelbett-System in Form einer Leiter, mit  a) einem Kabelbett (1) mit  i) einem Paar von sich längs erstreckenden Holmen (2), und  ii) einer Mehrzahl von sich quer zu den Holmen (2) erstreckenden Sprossen (3, 4), die als Tragesprossen (3) oder als mit Rollen versehene Sprossen (4) ausgeführt sind und zwischen den Holmen (2) montiert sind, wobei, wenn wenigstens ein Kabel (W) auf das Kabelbett (1) gelegt ist, die zum Kabel (W) weisenden Oberkanten der Tragesprossen (3) weiter weg vom Kabel (W) angeordnet sind als diejenigen der mit Rollen versehenen Sprossen (4), und  b) einer Mehrzahl von Trageblöcken (8), welche auf den Tragesprossen (3) montiert sind, wobei die Oberkanten der Trageblöcke (8) auf gleichem Abstand zum Kabel (W) wie diejenigen der mit Rollen versehenen Sprossen (4) sind oder über die Oberkanten der mit Rollen versehenen Sprossen (4) hinausragen.
Patent DE-19753835-B4 (DE)
Title: Näherungsfühler mit schnellem Empfangsverstärker
Inventor: CHARRIER PIERRE
IPC: H04B10/43
Filed: 1997-12-04
Granted: 2004-04-08
Abstract: Näherungsfühler, insbesondere Fotozelle, mit mindestens einem Empfangselement, das eine Stromquelle aufweist, die Impulse, die eine Funktion von der Nähe eines Objekts sind, in Stromimpulse übersetzt, und mit einer elektronischen Empfangsschaltung, die aus dem gepulsten Strom ein Schaltsignal erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangsschaltung einen Übertragungsimpedanz-Ladungsverstärker (11) aufweist, der mit einem schnellen Transistor (T1) versehen ist, dessen Basis einerseits über eine mit der Impulsstromquelle (D1) in Reihe geschaltete Kapazität (C1) mit einem hohen Potential (Vcc) und andererseits über eine einen Widerstand (R3) sowie eine weitere Kapazität (C2) umfassende Reihenschaltung (R3, C2) mit einem niedrigen Potential verbunden ist, deren Mittelpunkt (G) über einen Widerstand (R2) mit dem Kollektor des Transistors (T1) zwischen diesem und seinem Kollektorwiderstand (R4) verbunden ist, während ein Verstärkungswiderstand (R5) parallel zum Kollektorwiderstand (R4) angeordnet ist.
Patent DE-19781531-B4 (DE)
Title: Drosselkörper und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: TANAKA KUNIO
IPC: F02D9/10
Filed: 1997-12-08
Granted: 2007-12-13
Abstract: Drosselkörper (10,
50, 55) mit einem Luftkanal und einem Ventilelement (20) darin zum
Steuern einer Luftflussrate in dem Luftkanal, wobei der Drosselkörper eine
den Luftkanal und das Ventilelement umgebende Wand aufweist, die
aus Kunstharzmaterial geformt ist, dem Fasern zugemischt sein können,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Wand einen Stufenabschnitt (11, 51,
56) mit einer Vielzahl an seiner Außenfläche befindlichen Stufen (11a,
51a, 56a) hat, und dass  die Stufen (11a, 51a, 56a) einheitlich
und regelmäßig angeordnet
sind, um sich in Axial- und Umfangsrichtung über die Außenfläche des Stufenabschnitts zu
erstrecken, so dass das Kunstharzmaterial oder die zugemischten
Fasern in Umfangs- und Axialrichtung des Drosselkörpers (10,
50, 55) willkürlich
ausgerichtet sind.
Patent DE-19820385-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugheizung
Inventor: SCHRAMM HANS-ULRICH
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-05-07
Granted: 2006-05-11
Abstract: Kraftfahrzeugheizung
mit einem Wärmetauscher
zur Erwärmung
der dem Kraftfahrzeuginnenraum zuzuführenden Warmluft, einer Betätigungseinrichtung
zum Einstellen der mit der Warmluft zuzuführenden Wärmemenge, sowie einer aktivierbaren
elektrischen Zusatzheizung zum zusätzlichen Aufheizen der durch
einen Warmluftkanal zuzuführenden
Warmluft, wobei dieser mit einer Warmluftklappe versehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Warmluftklappe an einen mit der Betätigungseinrichtung
wirkverbundenen Luftklappenhebel (2) gekoppelt ist, und dass der
Zusatzheizung eine Schalteinrichtung zugeordnet ist, die durch ein
am Luftklappenhebel (2) angeordnetes Schaltglied (8) betätigbar ist,
das derart am Luftklappenhebel (2) positioniert ist, dass dieses
(8) die Schalteinrichtung erst in einer vorbestimmten Öffnungsstellung
der Warmluftklappe betätigt.
Patent DE-19861405-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Bremssystem für ein Kraftfahrzeug, mit einem druckgesteuerten Sitzventil, dessen Aufsetzgeschwindigkeit zur Abschwächung des Aufpralls durch eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung vermindert wird
Inventor: SOEJIMA SHINICHI
IPC: B60T8/36
Filed: 1998-08-12
Granted: 2014-09-11
Abstract: Hydraulisches Bremssystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Rad (23, 25, 49, 51), mit: (a) einer Bremse, die einen Radbremszylinder (24, 26, 50, 52) aufweist, der mit einem unter Druck stehenden Fluid versorgt wird, um das Rad zu bremsen, (b) einem Sitzventil (190), das in einer mit dem Radbremszylinder in Verbindung stehenden Fluid leitung (48) angeordnet ist und aufweist: einen Ventilsitz (202), einen zum Ventilsitz hin und von diesem weg bewegbaren Ventilkörper (200), eine Vorspanneinrichtung (206, 224) in Form eines elastischen Bauteils (206, 224), die den Ventilkörper in eine erste Richtung zum Ventilsitz hin vorspannt, um das Sitzventil zu schließen, und eine Ventilantriebsvorrichtung (194) zur Erzeugung einer elektromagnetischen Antriebskraft als eine Ventilantriebskraft, die auf den Ventilkörper in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung wirkt, so dass der Ventilkörper vom Ventilsitz weg bewegt wird, und (c) einer Sitzventilsteuervorrichtung (66) zur Steuerung der Ventilantriebsvorrichtung des Sitzventils, um das Sitzventil selektiv zu öffnen und zu schließen und dadurch den Druck des Fluids im Radbremszylinder zu regulieren, wobei die Sitzventilsteuervorrichtung (66) aufweist: eine Einrichtung zur Verminderung der Aufsetzgeschwindigkeit, die die Ventilantriebsvorrichtung (194) anweist, wenigstens während eines Bewegungsabschnitts des Ventilkörpers (200) zum Ventilsitz (202) hin die Ventilantriebskraft zu erzeugen und zu steuern, um die Aufsetzgeschwindigkeit, mit der der Ventilkörper auf dem Ventilsitz aufsetzt, derart zu steuern, daß die Aufsetzgeschwindigkeit durch die Ventilantriebskraft vermindert wird, wodurch sie niedriger ist als eine Aufsetzgeschwindigkeit, wenn die Ventilantriebsvorrichtung keine Ventilantriebskraft erzeugt, wobei die Einrichtung zur Verminderung der Aufsetzgeschwindigkeit eine Einrichtung zur Erzeugung einer Ventilantriebsstoppkraft aufweist, die wenigstens unmittelbar vor dem Aufsetzen des Ventilkörpers (200) auf dem Ventilsitz (202) eine konstante Ventilantriebskraft erzeugt, die ausreicht, um die Bewegung des Ventilkörpers im Wesentlichen zu stoppen.
Patent DE-19920508-B4 (DE)
Title: Schaltbare Kupplung
Inventor: RITTER JOACHIM DIPL ING
IPC: F16D41/066
Filed: 1999-05-05
Granted: 2016-02-04
Abstract: Schaltbare Kupplung, mit Klemmelementen wie Klemmrollen (6) und Klemmkugeln, und mit Klemmbahnen (3, Klemmrampe 4), die keilförmige Klemmspalte (5) begrenzen, wobei die Klemmelemente in die keilförmigen Klemmspalte (5) hineingefedert sind, und mit einem zum Freischalten der Klemmelemente vorgesehenen Schaltelement (8), das die im Klemmkontakt mit den Klemmbahnen (3, Klemmrampe 4) angeordneten Klemmelemente außer Klemmeingriff mit den keilförmigen Klemmspalten (5) bringt, wobei eine Schiebeeinrichtung (12) vorgesehen ist, um quer zu den keilförmigen Klemmspalten (5) eine Relativverschiebung zwischen den im Klemmkontakt angeordneten Klemmelementen und wenigstens einer die keilförmigen Klemmspalte (5) begrenzenden Klemmbahnen (3, Klemmrampe 4) durchzuführen und bei der das Schaltelement (8) mit einem dritten Maschinenteil (Spindelmutter 14) vorzugsweise drehelastisch verbunden ist, um eine Drehbewegung von dem dritten Maschinenteil (Spindelmutter 14) auf das Schaltelement (8) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, daß das dritte Maschinenteil (8) als Spindelmutter (8) ausgebildet ist, die auf einer Gewindespindel angeordnet ist.
Patent DE-19924897-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: SCHROTT HARALD
IPC: A47L15/44
Filed: 1999-06-01
Granted: 2012-01-26
Abstract: Dosiervorrichtung für eine Geschirrspülmaschine mit einem teilweise in den Spülraum und teilweise durch eine Türausnehmung in den Innenraum der Türe ragenden Gehäuse, das aus wenigstens zwei Gehäuseteilen zusammengesetzt ist, wobei ein im montierten Zustand der Dosiervorrichtung aus dem Innenraum der Türe in den Spülraum herausragendes Innenteil (2) und ein vollständig auf Seiten des Spülraums angeordnetes Außenteil (3) des Gehäuses (1) vorgesehen ist, wobei am Innenteil (2) ein umlaufender Bund (7) vorgesehen ist, wobei am Außenteil (3) ein umlaufender Kragen (14) vorgesehen ist, der den Bund (7) des Innenteils (2) umgreift, wobei eine erste Schweißstelle 16 zwischen dem Außenteil (3) und dem Innenteil (2) außerhalb des Türinnenraums vorgesehen ist und wobei eine zweite Schweißstelle (17) zwischen dem Bund (7) des Innenteils (2) und dem Kragen (14) des Außenteils (3) vorgesehen ist.
Patent DE-19925560-B4 (DE)
Title: Zusatzflügel für Hauptflügel von Flugzeugen
Inventor: DOBRZYNSKI WERNER
IPC: B64C9/14
Filed: 1999-06-04
Granted: 2004-04-22
Abstract: Zusatzflügel für Hauptflügel (3) von Flugzeugen, wobei der Zusatzflügel an den Hauptflügel (3) angelenkt und ausfahrbar ist und wobei eine sich in Richtung des Hauptflügels (3) erstreckende Trennfläche (6) an dem Zusatzflügel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Trennfläche (6) entlang der Trennstromlinie (9) erstreckt, die sich zwischen einem Wirbelströmungsgebiet (8) und einer Spaltströmung (7) der zwischen dem Zusatzflügel und dem Hauptflügel (3) strömenden Luft ohne Trennfläche (6) einstellen würde.
Patent DE-19926486-B4 (DE)
Title: Airbagsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NOZUMI SHIGEYUKI
IPC: B60R21/2338
Filed: 1999-06-10
Granted: 2006-04-13
Abstract: Airbagsystem
für ein
Kraftfahrzeug mit den folgenden Merkmalen:  – ein Airbagmodul (4), das
in einer Fahrzeugzelle installiert ist, wobei das Airbagmodul (4)
einen Airbag (5), der sich normalerweise in einem zusammengefalteten
Zustand befindet, und eine Aufblasvorrichtung (6) enthält, die
betreibbar ist, um ein Hochdruckgas zu erzeugen und dieses Hochdruckgas
in den Airbag (5) einzuleiten;  – einen Aufprallsensor (13)
zum Erfassen eines Aufpralls bei einer Kollision des Fahrzeugs;  – eine Steuervorrichtung
(8), die bewirkt, daß die
Aufblasvorrichtung (6) das Hochdruckgas erzeugt, wenn der Aufprallsensor
(13) einen Aufprall erfaßt,
der eine vorbestimmte Bedingung erfüllt, um so den Airbag (5) zum
Fahrzeuginsassen (15) in der Fahrgastzelle zu entfalten;  – eine Klappe
(5f, 5f), die an einem Seitenabschnitt (5e, 5e) des Airbags angebracht
ist und wenigstens ein Loch (5g, 5g) enthält;  – ein Gehäuse (7), das die Aufblasvorrichtung
(6) und den Airbag (5) beinhaltet,  – ein Rückhaltevorrichtung...
Patent DE-19952774-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablassen von Fluid aus einem System
Inventor: RENNER GREGOR
IPC: F02M55/02
Filed: 1999-11-03
Granted: 2004-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Ablassen von Kraftstoff aus einer Rail eines Common-Rail-Motors, wobei das System wenigstens eine Auslaßöffnung aufweist, und wobei die wenigstens eine Auslaßöffnung von einer Ventileinrichtung verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung (1) wenigstens ein Piezoelement (8) aufweist, durch welches die Ventileinrichtung (1) betätigbar ist, wobei die Auslaßöffnung (6) durch ein über das Piezoelement (8) bewegbaresVerschlußelement (5) entgegen der durch den Druck in dem System (2) auf das Verschlußelement (5) wirkenden Kräfte verschließbar ist.
Patent DE-19952846-B4 (DE)
Title: Bitumenmischungen zur Herstellung von Dachbahnen
Inventor: MARZOUKI TAIEB
IPC: C08L53/02
Filed: 1999-11-03
Granted: 2005-08-18
Abstract: Bitumenmischungen
zur Herstellung von Dachbahnen mit einem Gehalt an Destillationsbitumen unter
Zusatz von SBS-Kautschuk und festen Paraffinen, gekennzeichnet durch
einen Gehalt an bis zu 3-Gew.% SBS-Kautschuk und einen Gehalt an
bis zu 1,5-Gew.% feste Paraffine mit einer Kettenlänge im Bereich
von C 50  bis C 70  und
einem Erstarrungspunkt von über
etwa 100°C.
Patent DE-19955312-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für Flurförderzeuge
Inventor: BAGINSKI RALF
IPC: B60K6/46
Filed: 1999-11-17
Granted: 2005-10-27
Abstract: Antriebssystem
für ein
Flurförderzeug mit
zwei angetriebenen Rädern
(20, 22) mit  – einem
Verbrennungsmotor (1)  – einem
Verzweigungsgetriebe (14), dessen Eingang mit der Welle des Verbrennungsmotors
(1) gekoppelt ist und dessen Ausgänge mit einer Hauptwelle (15)
und einer ersten Nebenwelle (16a) gekoppelt sind, die in einem festen vorgegebenen
Drehzahlverhältnis
stehen  – einem
kupplungsfreien, elektrischen oder mechanischen Verstellgetriebe
(2) mit stufenlos verstellbarem Übersetzungsverhältnis zwischen
der ersten Nebenwelle (16a) und einer zweiten Nebenwelle (16b)  – einem
Sammelgetriebe (5), dessen Eingänge
mit der Haupt- (15) und der zweiten Nebenwelle (16b) so gekoppelt
sind, dass die Drehzahlen dieser Wellen summiert werden und die
Abtriebsdrehzahl des Sammelgetriebes (5) von Null bis zu einer maximalen
Drehzahl veränderbar
ist  – einem
unter Last schaltbaren Umschaltgetriebe (13) zur Drehrichtungsumkehr
bei Wechsel zwischen Vorwärts-
und Rückwärtsfahrt,
wobei die Kraftübertragung
vom Verbrennungsmotor (1) zu den angetriebenen Rädern (20, 22) kupplungsfrei
ist.
Patent DE-19962661-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hexahydro-2-oxo-1H-thieno[3,4-d]-imidazol-4-pentansäure
Inventor: KIYOSHIMA YUJIRO
IPC: C07D495/04
Filed: 1999-12-23
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Hexahydro-2-oxo-1H-thieno[3,4-d]imidazol-4-pentansäure der Formel (2):  dadurch gekennzeichnet, dass man eine Verbindung der Formel (1):  worin bedeuten:  R 1  und R 2  jeweils ein Wasserstoffatom oder eine Benzylgruppe, wobei jedoch die Reste R 1  und R 2  nicht gleichzeitig Wasserstoffatome darstellen dürfen, und R 3  ein Wasserstoff atom oder eine Carboxylgruppe, in Gegenwart von Mesitylen mit Schwefelsäure mit einer Konzentration von 96 Gew.-% oder mehr bei einer Behandlungstemperatur von 100 bis 120°C kontaktiert, wobei die Schwefelsäure in einer Menge von 1 bis 10 mol pro mol Verbindung der Formel (1) vorhanden ist.
Patent AU-2011101315-B4 (AU)
Title: Foam cutting pad
Inventor: FERRETTI THERESA
IPC: B26D7/20
Filed: 2011-10-13
Granted: 2012-02-23
Abstract: Abstract A foam cutting pad designed simply to make the cutting of materials using a jigsaw or circular saw easier and safer than common practise used in present times.
Patent AU-2015100188-B4 (AU)
Title: Secure Butt Hinge
Inventor: ROCHFORD KYM BRIAN
IPC: E05D5/12
Filed: 2015-02-19
Granted: 2015-06-25
Abstract: A secure hinge wherein the first halfincludes a pintle with a groove and the second half a gudgeon with a hole. A pin passes through the hole and into the groove thus securing the two halves of the hinge together.
Patent AU-2018100789-B4 (AU)
Title: Connection of seeder knife
Inventor: AULDIST JACK
IPC: A01C5/06
Filed: 2018-06-13
Granted: 2022-10-20
Abstract: A seeder assembly includes a knife or tine which is held within a channel of a 
knife holder by a transverse pin. The knife holder is in turn held onto the frame 
of a seeding apparatus by means of transverse bolts. The knife and the knife 
holder can be separately replaced as each wears.
Patent DE-102004001526-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Gebindeplatte als Gebinde für Kunststoffflaschen
Inventor: THIERENBACH GUDRUN
IPC: B65D71/50
Filed: 2004-01-10
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verwendung
einer Gebindeplatte (2) als Gebinde für Kunststoffflaschen (1) aus
PET,  wobei die Gebindeplatte (2) an ihrer Unterseite eine Mehrzahl
von Aufnahmeöffnungen
(3) aufweist,  wobei jede Aufnahmeöffnung (3) für die Aufnahme
jeweils eines Flaschenhalses (4) einer Kunststoffflasche (1) eingerichtet
ist,  wobei zumindest eine Fixiernase (5) in jeder Aufnahmeöffnung (3)
vorgesehen ist, wobei durch Drehen eines in der Aufnahmeöffnung (3)
aufgenommenen Flaschenhalses (4) die Fixiernase (5) von einer Komplementärfixiernase
des Flaschenhalses (4) hinterfassbar ist und die Kunststoffflasche
(1) auf diese Weise in der Aufnahmeöffnung (3) fixierbar ist,  wobei
die Komplementärfixiernase
an einem Verstärkungsring
(7) am Flaschenhals (4) der Kunststoffflasche (1) ausgebildet ist,
welcher Verstärkungsring
(7) Fixieröffnungen (6)
aufweist.
Patent DE-102004006048-B4 (DE)
Title: Intravenös zu verabreichende Injektions-oder Infusionslösung enthaltend ein Kombinationsarzneimittel zur Verwendung als konstrastverstärkendes Mittel in der MR Angiographie
Inventor: TACK JOHANNES
IPC: A61K49/18
Filed: 2004-02-02
Granted: 2009-11-26
Abstract: Intravenös zu verabreichende Injektions- oder Infusionslösung, die als erste Komponente einen niedermolekularen Gadolinium-Komplex enthält und als zweite Komponente ein Biopolymer gemeinsam mit einem pharmazeutisch annehmbaren Träger oder Arzneimittelträger, in dem der Gd-Komplex molekulardispers und das Biopolymer kolloidal gelöst ist.
Patent DE-102004006768-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Umschaltverzögerungen beim Kanalwechsel in digitalen Fernsehübertragungssystemen
Inventor: RUECKRIEM REINHARD
IPC: H04N5/44
Filed: 2004-02-11
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Vermeidung von Umschaltverzögerungen
beim Kanalwechsel in digitalen Fernsehübertragungssystemen (1, 2),
bei welchen eine Mehrzahl von Kanälen (K1, ..., Kn) zeitgemultiplext
in einem Datenstrom (5) übertragen
werden, wobei sendeseitig ein Übersichtskanal
bereitgestellt wird, der Fernsehbild-Informationen aus mehreren
der übertragenen
Kanäle
(K1, ..., Kn) beinhaltet, mit den Schritten:  – Dekodieren
des Übersichtskanals
im Fernsehempfänger (2);  – beim Kanalwechsel
im Fernsehempfänger
(2) Anzeigen der im Übersichtskanal
bereitgestellten Fernsehbild-Information des angewählten Kanals.
Patent DE-102004014542-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fertigung von Kernpaketen
Inventor: BEYERER JUERGEN
IPC: B22C9/10
Filed: 2004-03-23
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
zur Fertigung von insbesondere zum Gießen von Motorblöcken und
Zylinderköpfen
dienenden Kernpaketen, mit einer Schießstation (1), in der einzelne
Kerne geschossen werden und einer Entnahmestation (2), in der die
geschossenen Kerne entnommen und zur Paketierung an eine Montagestrecke übergeben werden,
wobei in der Schießstation
(1) einem vorzugsweise zweiteiligen Werkzeug (4) eine ein Sandmagazin
(5) und eine Schussplatte (6) umfassende Schusshaube (7) gemeinsam
mit einem Schusskopf (8) zuordenbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere Werkzeuge (4) zum Schießen unterschiedlicher Kerne
auf einem Drehtisch (9) angeordnet sind, dass durch Drehen des Drehtischs
(9) die Werkzeuge (4) nacheinander in die Schießstation (1) und von der Schießstation
(1) gemeinsam mit den geschossenen Kernen in die Entnahmestation
(2) verbringbar sind.
Patent DE-102004019644-B4 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten
Inventor: MAEBASHI AKEMI
IPC: H01R13/68
Filed: 2004-04-22
Granted: 2007-11-22
Abstract: Elektrischer
Anschlusskasten (1), umfassend:  ein Gehäuse (7);  ein Relaisteil
(6), das in dem Gehäuse
(7) aufgenommen ist;  ein Sicherungsbefestigungsteil (8b), das
oberhalb des Relaisteils (6) in dem Gehäuse (7) bereit gestellt ist,
wobei es das Sicherungsbefestigungsteil (8b) zulässt, dass eine Sicherung an
dem Sicherungsbefestigungsteil (8b) angebracht/von diesem abgenommen
wird;  gekennzeichnet durch  eine wasserdichte Wand (21,
22), die in dem Gehäuse
(7) bereit gestellt ist und einen Umfang des Relaisteils (6) abdeckt;  einen
Abflusskanal, durch welchen Wasser abwärts strömt, wobei der Abflusskanal
in einer Außenfläche (22)
der wasserdichten Wand (21, 22) bereit gestellt ist; und  ein
Abflussloch (23, 24), das in dem Gehäuse (7) bereit gestellt ist
und das Wasser, das durch den Abflusskanal strömt, zu der Außenseite
des Gehäuses
(7) ablässt.
Patent DE-102004022183-B4 (DE)
Title: Correction of program object code due to source text changes is made without generating all new modules
Inventor: ENGELBRECHT ULLRICH
IPC: G06F9/45
Filed: 2004-05-05
Granted: 2006-04-13
Abstract: The modular source text (10) together with the changes (12) is compiled (40) to give corrected object code (22). This is used together with the original module object code in a comparator (44) to identify any different bytes. The position and values are used by a correction program.