baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009005039-U1 (DE)
Title: Markise mit einer wahlweise anbringbaren Spannstange
IPC: E04F10/06
Filed: 2009-07-17
Abstract: Markise mit einer wahlweise anbringbaren Spannstange (100), mit einer lösbaren mechanischen Verbindung (2) zwischen der Spannstange (1) und dem Gehäuse (17) oder der Befestigungswand, mit einem spannstangenseitigen Verbindungsteil (7) und einem hierzu komplementären Halteteil (6) an dem Gehäuse (17) oder der Befestigungswand, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Verbindung (2) eine lösbare elektrische Verbindung (3) aufweist.
Patent DE-202009006903-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Mobilfunkgeräte mit Zip-Funktion
IPC: A45C11/24
Filed: 2009-05-13
Abstract: Herauszieh/Zipfunktion für aus unterschiedlichem Material gefertigten Schutztaschen dadurch gekennzeichnet, dass das in der Schutztasche befindliche Mobilfunkgerät an seiner Vor-, Unter-, und Rückseite von einem 1,5 cm breiten Textilband umfasst wird, das es ermöglicht, das Gerät bei Bedarf schnell, sicher und bequem durch Hochziehen einer nach außen gerichteten Bandvorrichtung herauszuziehen.
Patent DE-202009007994-U1 (DE)
Title: Ökonomie-, Spar-, Geschmacks-, Brand- und Überhitzungsgiftschutz-Zigarette
IPC: A24D1/00
Filed: 2009-06-05
Abstract: Ökonomie-, Spar, Geschmacks-, Brand- und Überhitzungsgiftschutz-Zigarette, dadurch gekennzeichnet, dass ein Tabaktemperaturabstandhalter oder ein Wärmeregulator, z. B. grobkörnige Kristalle und/oder Magnetit, zwischen Tabak und Filter ein- oder angebracht sind auch als Kondensat-Vorfilter, damit der Tabak wie auf einem Rost oder Sieb fast vollkommen verbrannt wird und der Rauch und/oder der Filter und/oder das Mundstück in oder an einer Raucherware, z. B. in einer Zigarette, nicht überhitzt werden können, und dadurch nicht noch mehr Schadstoffe freigesetzt werden und/oder entstehen, und ungefähr bis zu 20% Tabak eingespart werden, die in normalen Raucherwaren aus geschmacks- und verbrennungstechnischen Gründen übrig bleiben. Des weiteren wird das Ausdrücken der Zigarette durch die fast vollkommene Verbrennung überflüssig gemacht.
Patent DE-202009008868-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Wende-Schaukel-Wippe
IPC: A63G11/00
Filed: 2009-06-27
Abstract: Mehrzweck-Wende-Schauckel-Wippe nach Schutzanspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß ein definiertes Schweißkonstrukt aus gebogenen und angeformten Rohren, so angeordnet ist, daß sich deren Sitz- und Liegefläche welche eine Doppel-S Form aufweist, mittels zwei links- und rechtsseitig umlaufender elliptischer Überrollschutzbügel durch eine 180° Kippdrehbewegung problemlos sowohl in eine Einfachschaukel (1 Kind), als auch in eine Doppelwippe (2–3 Kinder) umwandeln läßt.
Patent DE-202009012037-U1 (DE)
Title: Duftsprayeinrichtung
IPC: A61L9/14
Filed: 2009-08-25
Abstract: Eine Duftsprayeinrichtung enthält:  eine Basiskonsole, die mehrere Schlitze und mehrere hohlen Befestigungssäulen enthält;  einen ventilator, der auf den obengenannten Schlitzen angebracht ist.  einen Ultraschallvibrator, der über Stromsteuersfunktion verfügt. Der Ultraschallvibrator enthält einen Wasserstandsensor und mindestens einen Leuchter. Die Stromsteuersfunktion kann den Strom für Ultraschallvibrator, den wasserstandsensor und den Leuchter steuern   eine Stromsteuereinheit, der elektrisch mit dem obengenannten Ventilator und dem Ultraschallvibrator verbunden ist.  ein Basisgehäuse, das rundherum auf der Basiskonsole angebracht ist, wodurch einen Aufnahmeraum gebildet wird. Die oben genannten Stromsteuereinheit, Ventilator, Ultraschallvibrator sind im Basisgehäuse unterbracht. Das Basisgehäuse enthält ausserdem noch einen oberen Rand, der sich an dem oberen Ende der Aussenwand des Basisgehäuses befindet.  einen Flüssigkeitsbehälter, der auf dem oben genannten Basisgehäuse und im Aufnahmeraum unterbracht wird. Der Flüssigkeitsbehälter enthält einen Boden, eine Wand und einen Wasserspeicherraum, der vom Boden und der Aussenwand gebildet ist. Auf dem Boden gibt es ein Mittlerloch,...
Patent DE-202009014252-U1 (DE)
Title: Griffhülse für ein handbetätigtes Werkzeug und Werkzeug mit einer solchen Griffhülse
IPC: B65G1/10
Filed: 2009-10-21
Abstract: Griffhülse für ein handbetätigtes Werkzeug, mit einem Grundkörper, der einen im Betrieb von einer Handfläche umgriffenen Längsabschnitt und eine werkzeugseitige flanschartige Sicherungskante umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungskante (11) im Bereich (9) eines im Betrieb angreifenden Daumens eine Aussparung (13) aufweist und in dem Bereich (9) im Grundkörper (5) eine Daumenmulde (15) ausgebildet ist.
Patent DE-202009015403-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für Kondensat aus einem Abgasstrom einer Verbrennungseinrichtung
IPC: F23J13/00
Filed: 2009-11-12
Abstract: Hebevorrichtung (1) für Kondensat aus einem Abgasstrom einer Verbrennungseinrichtung mit einem vertikalen Führungsabschnitt (5) für den Abgasstrom, mit einem am unteren Ende des Führungsabschnitts (5) angeordneten Gaseintritt (3), mit einer Flüssigkeitsfalle (8) und mit einem Flüssigkeitsaustritt (10) zur Abführung des Kondensates, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitsfalle (8) oberhalb des Gaseintritts (3) und eine Engstelle in der Führung des Abgasstroms zwischen dem Bodenbereich (12) des vertikalen Führungsabschnitts (5) und der Flüssigkeitsfalle (8) angeordnet ist.
Patent DE-202009018195-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung von zwei Gegenständen
IPC: F16B37/04
Filed: 2009-06-04
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung von zwei Gegenständen miteinander, wobei ein erster Gegenstand mit einem Befestigungselement an einer korrespondierenden Fläche eines zweiten Gegenstandes befestigt ist, insbesondere ein Dachträgersystem an dem Dach eines Kraftfahrzeuges,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Befestigungselement (1) einen formschlüssig in selbigen angeordneten Einsatz (3) besitzt, wobei der Einsatz (3) aus einem anderen Material als das Befestigungselement (1) selbst besteht und einen Durchgang (34) aufweist, und  wobei die Zug- und Druckfestigkeit der lösbaren Verbindung ausschließlich über den Einsatz (3) in Verbindung mit einem Anzugselement, zum Beispiel einer Schraube oder ein Schnellspanner, hergestellt ist, und  wobei die Befestigungselemente (1) für jeden Befestigungsort an einem Fahrzeugdach, zum Beispiel also vorn, Mitte oder hinten, andersfarbig ausgeführt sind.
Patent DE-202010002727-U1 (DE)
Title: Transportable Vakuum-Aufbewahrungsbox für Silberbesteck, Schmuck oder ähnliche Gegenstände
IPC: B65D81/20
Filed: 2010-02-24
Abstract: Leicht transportable Vakuum-Aufbewahrungsbox beliebiger Form und Größe für Silberbesteck, -Schmuck oder sonstige Gegenstände, die an Luft oxidationsgefährdet sind oder durch Luftfeuchtigkeit Schaden nehmen könnten, wobei die Box aus korrespondierend ausgebildeten, miteinander verschließbaren Teilen wie Behälter (2) und Deckel (1) gebildet ist, wobei ein Vakuumanschluss (6) vorhanden ist und wobei eine Vakuumdichtung (5) oder eine vakuumdichte Verbindung zwischen dem Behälter (2) und dem Deckel (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202010004025-U1 (DE)
Title: Automatische Verbindung für den Elektrikanschluss von PKW zum Anhänger
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-03-22
Abstract: Automatische elektrische Verbindung von Pkw-Anhänger zur Zugmaschine dadurch gekennzeichnet, dass der elektr. Kontakt wie in  1  zwischen Kfz-Schleifkontaktstift (1) und Anhängerkontaktnut (2) automatisch beim Ankoppeln hergestellt wird.
Patent DE-202010005695-U1 (DE)
Title: Höhenverstellring
IPC: B62K21/12
Filed: 2010-06-21
Abstract: Höhenverstellring, der mindestens einen oberen Ring (10) und einen unteren Ring (20) umfasst, wobei die untere Ringfläche des oberen Rings (10) und die obere Ringfläche des unteren Rings (20) mehrere treppenförmige Stufensätze (11, 21) bilden, die kontinuierlich auf den Ringflächen des oberen Rings (10) und des unteren Rings (20) verlaufen und beliebig ineinander eingreifen können, wodurch die Höhe des Höhenverstellrings (30) verändert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Stufen des oberen Rings (10) jeweils mit einer Rastausnehmung (12) und die Stufen des unteren Rings (20) teilweise mit einem Rastvorsprung (22) versehen sind, wobei die Rastvorsprünge (22) in die Rastausnehmungen (12) einrasten können, wodurch der obere Ring (10) und der untere Ring (20) miteinander verbunden sind und nicht in der Umfangsrichtung und Radialrichtung gegen einander bewegt werden können.
Patent DE-202010006155-U1 (DE)
Title: Schulungsstand Hybridkollektor zu Lehrsystem Wärmepumpe und Solarthermie
IPC: F24J2/00
Filed: 2010-04-28
Abstract: Schulungsstand S6 Hybridkollektor mit Photovoltaik-Anwendungstechnik zu bestehendem Lehrsystem Wärmepumpe und Solarthermie, dadurch gekennzeichnet, dass durch diesen Schulungsstand ein bestehendes Lehrsystem – welches aus verschiedenen Hauptkomponenten besteht, die unterschiedlich kombiniert und parametriert werden können, um so verschiedene Realsituationen oder Anlagenkonzepte im Bereich der Wärmepumpentechnik und der Solarthermie zu simulieren und damit verschiedene Lernziele zu erreichen – um einen Hybridkollektor mit Solarthermie und Photovoltaik ergänzt werden kann
Patent DE-202010009502-U1 (DE)
Title: Sichtverpackung für Leuchtmittel
IPC: B65D5/52
Filed: 2010-06-24
Abstract: Sichtverpackung, insbesondere für Leuchtmittel, umfassend eine Faltkarte (1) aus Karton oder kartonähnlichem Material, die über ein Falz (4) faltbar ist und mindestens eine Aussparung für einen Blister (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem Kartenenden der Faltkarte (1) über eine Falz (2) mindestens ein faltbarer Bereich (3) vorgesehen ist, der auf der Faltkarte (1) lösbar befestigt werden kann und die Aussparung (5) dabei nicht überdeckt.
Patent DE-202010010220-U1 (DE)
Title: Zentrale Steuereinheit von Implantaten
IPC: A61N1/08
Filed: 2010-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zentrale Steuerungseinheit (ZSE) und Anordnung von implantierbaren aktiven medizinische Implantaten, insbesondere Herzschrittmacher (HSM) und Defibrillatoren (ICD) einschließlich deren Elektronik, Spannungsquellen und Elektroden,  dadurch gekennzeichnet:  dass sie in Module aufgeteilt sind und von einer zentralen Steuereinheit (ZSE) überwacht und gesteuert werden.
Patent DE-202010011303-U1 (DE)
Title: Rezept Yams-Creme
IPC: A61K36/185
Filed: 2010-08-12
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung, enthaltend:  30 ml Yams-Ölauszug,  5 g eines Emulgators,  5 g eines Konsistenzgebers und  30 ml Yams-Tinktur.
Patent DE-202010018456-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von virtuellem Graffiti in einem mobilen Virtual- und Augmented-Reality-System
IPC: G06F3/01
Filed: 2010-01-26
Abstract: Vorrichtung, umfassend: Ortungsschaltung; Logikschaltung, die auf die Ortungsschaltung zugreift, um eine Position eines Punkts zu bestimmen, der verwendet wird, um eine Begrenzung für das virtuelle Graffiti zu definieren, wobei die Logikschaltung anschließend ein Bild empfängt, das als virtuelles Graffiti verwendet werden soll; und einen Transmitter, der das Bild und Informationen zu der Begrenzung einem Server bereitstellt, worin der Server das virtuelle Graffiti einem Benutzer bereitstellt, wenn dieser Benutzer nahe einer Position des virtuellen Graffitis ist.
Patent DE-202011002443-U1 (DE)
Title: Feuerdämpfer mit Rückstoßbremse
IPC: F41A21/34
Filed: 2011-02-08
Abstract: Feuerdämpfer mit Rückstoßbremse, hintereinander an der Laufmündung befestigt, dadurch gekennzeichnet, daß Feuerdämpfer und Rückstoßbremse von einem Gehäuse umfangen werden.
Patent DE-202011004515-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum sicheren Betrieb einer Ladestation mit Rückspeisung
IPC: B60L3/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: Vorrichtung zum sicheren Betrieb einer Ladestation mit Rückspeisung für Elektrofahrzeuge, mit elektrischen Schutz- und Überwachungseinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzeinrichtungen als fahrzeugbezogene (36, 38) und ladestationbezogeungen ausgebildet sind und für unterschiedliche Betriebsarten einschließlich der Rückspeisung ausgelegt sind.
Patent DE-202011050093-U1 (DE)
Title: Trageverpackung zur Aufnahme einer Mehrzahl von Getränkebehältern
IPC: B65D5/46
Filed: 2011-05-10
Abstract: Trageverpackung (1) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Getränkebehältern (2) mit mindestens einem Kartonzuschnitt, an dem mehrere Aufnahmen (3) für Getränkebehälter (2) ausgebildet sind, wobei zwischen zwei Reihen an Aufnahmen (3) eine Zwischenwand (6) mit einem Griffabschnitt (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffabschnitt (7) relativ zu der Zwischenwand (6) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202011050635-U1 (DE)
Title: Longiervorrichtung
IPC: B68B1/04
Filed: 2011-07-06
Abstract: Longiervorrichtung mit einer Doppellonge (12) für Pferde (10), gekennzeichnet durch eine auf dem Rücken des Pferdes (10) anzubringende Umlenkeinrichtung (20) mit mindestens zwei an einer gemeinsamen Grundplatte (32) angeordneten Umlenkführungen (26, 28, 30) für die Doppellonge.
Patent DE-202011100687-U1 (DE)
Title: System für ein Energieerzeugungs- und Speichersystem, welches durch eine Vorrichtung mittels Massekörperträgheit,  verbunden mit einer Translations- oder Rotationsbewegung kinetische Energie aufbaut und diese mechanisch in elektrische Energie umwandelt und in Akkus speichert
IPC: F03G3/00
Filed: 2011-05-12
Abstract: System für ein Energieerzeugungs- und Speichersystem, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung mittels Massekörperträgheit, verbunden mit einer Translations- oder Rotationsbewegung kinetische Energie aufbaut und diese mechanisch in elektrische Energie umwandelt und in Akkus speichert.
Patent DE-202011102375-U1 (DE)
Title: Flasche, insbesondere für Getränke, und Kombination einer derartigen Flasche mit einem Transport / Präsentier-Träger
IPC: B65D1/02
Filed: 2011-06-27
Abstract: Flasche, insbesondere für Getränke, insbesondere Bier, umfassend einen im Wesentlichen runden und in Richtung einer Flaschenlängsachse langgestreckten Flaschenkörper (88) mit einem maximalen Außendurchmesser (Dmax) im Bereich von 61,7 bis 64,3 mm.
Patent DE-202011102833-U1 (DE)
Title: Bettdecken
IPC: A47G9/02
Filed: 2011-07-04
Abstract: Verbindungsvorrichtung für Bettdecken, mit – wenigstens einer Bettdecke (1) aus einer Füllung (14) und einem Bezugsstoff (2), deren Außenrand (7) von einem U-förmig angelegten Einfassband (3) abgedeckt und mit diesem mittels einer Verbindungsnaht (5) vernäht ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Einfassband (3) auf seiner Außenseite mehrere Schlaufen (20) aufweist, und – die Verbindungsvorrichtung ein Verbindungselement (21) umfasst, welches geeignet ist, zwei nahe zueinander angeordnete Schlaufen (20) miteinander zu verbinden.
Patent DE-202011107709-U1 (DE)
Title: Kabelbefestigung für Flachkabel
IPC: H02G3/32
Filed: 2011-11-10
Abstract: Kabelbefestigung für Flachkabel 6 mit wenigstens zwei, im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Leitungen 14, wobei alle Leitungen 14 eines Flachkabels 6 entweder als Einzelleitung oder als Gruppe von Einzelleitungen von einer gemeinsamen Umhüllung 17 umgeben sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Block 7 aus Vergussmasse vorhanden ist, der die jeweiligen Leitungen 14 eines Flachkabels 6 und die das Flachkabel 6 umgebende Umhüllung 17 einschließt.
Patent DE-202012006421-U1 (DE)
Title: System zum Greifen von Gegenständen
IPC: B25J15/00
Filed: 2012-07-04
Abstract: System zum Greifen von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifbewegung von einer oder mehreren durch einen beliebigen physikalischen Effekt verformte Membran bzw. Membranen ausgeht.
Patent DE-202012012916-U1 (DE)
Title: Abdeckung für einen Airbag
IPC: B60R21/2165
Filed: 2012-01-25
Abstract: Abdeckung für einen Airbag mit mindestens einem Airbagdeckel, der an dem, den Airbagdeckel umgebenden, feststehenden Abdeckungsbereich durch ein textiles Scharnier angelenkt ist, wobei der Airbagdeckel und der den Airbagdeckel umgebende Abdeckungsbereich von einem Flächenmaterial aus Kunststoff gebildet sind, dessen Rückseite ein textiles Flächenelement trägt, das Opferfäden (2) aufweist, die zur Scharnierachse im Wesentlichen rechtwinklig verlaufen und bei Auslösen des Airbags im Bereich des Scharniers reißen, und wobei das textile Flächenelement zudem Stoppfäden (1) aufweist, die beim Auslösen des Airbags ein Verschwenken des Airbagdeckels um die Scharnierachse (3) zulassen, ohne im Bereich (A) des Scharniers zu reißen, um nach dem Auslösen des Airbags den Airbagdeckel sicher zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass nur im Bereich (A) des Scharniers die nicht reißenden Stoppfäden (1) wellen- und/oder schlaufenförmig verdichtet angeordnet sind und damit dort eine größere Länge aufweisen als in den Bereichen (B) außerhalb des Scharniers, und dass der wellen- und/oder schlaufenförmig verdichtete Bereich sich in der Ebene des textilen Flächenelements befindet.
Patent DE-202012100034-U1 (DE)
Title: Projektionsgerät für ein Mobiltelefon
IPC: G03B31/00
Filed: 2012-01-05
Abstract: Projektionsgerät für ein Mobiltelefon mit einem Gehäuse, einer Schaltungsanordnung, einem Netzteil und einer Projektionsbaugruppe, wobei die Schaltungsanordnung und das Netzteil innerhalb des Gehäuses angeordnet sind, während sich die Projektionsbaugruppe an einem Ende des Gehäuses befindet, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse eine zur Aufnahme eines Mobiltelefons vorgesehene, umschließende Rastvertiefung ausgebildet ist.
Patent DE-202012100253-U1 (DE)
Title: Reinigungs-Vorrichtung für Jalousien
IPC: A46B5/02
Filed: 2012-01-25
Abstract: Vorrichtung (100) zum Reinigen von Jalousien, mit einem Griffkörper (110) und einem mit dem Griffkörper (110) fest verbundenen Reinigungskörper (120), dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskörper (120) zwei zueinander parallele Basisflächen (121, 122) aufweist, wobei in jeder Basisfläche (121, 122) eine Mehrzahl von Reinigungsborsten (123) verankert sind, die aus der betreffenden Basisfläche (121, 122) hervorstehen.
Patent DE-202012104848-U1 (DE)
Title: Behältereinheit für Füllgut
IPC: B65D21/08
Filed: 2012-12-12
Abstract: Behältereinheit (1) für Füllgut, umfassend wenigstens zwei eigenständige Behälter (2; 3) mit je einer eigenen, verschließbaren Entnahmeöffnung (14; 15), dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (21) des einen Behälters (3) einen Abschnitt (36) aufweist, dem ein komplementärer Abschnitt (37) des anderen Behälters (2) derart entspricht, dass die wenigstens zwei Behälter (2; 3) einen Formkörper (9) mit einheitlichem geschlossenen Querschnitt (10) bilden und dass die Entnahmeöffnungen (14; 15) winkelverschieden zu einander angeordnet sind.
Patent DE-202013000456-U1 (DE)
Title: Spülgerät für die Nasenöffnungenmit Rücklaufkanälen
IPC: A61H35/04
Filed: 2013-01-16
Abstract: Spülgerät für die Nasenöffnungen mit Rücklaufkanälen dadurch gekennzeichnet, dass die Nasenlocheinspritzdüse (9) Flüssigkeitsrücklaufkanäle angeordnet erhält.
Patent DE-202013001256-U1 (DE)
Title: Flurförderzeug, insbesondere Anhänger eines Routenzuges
IPC: B62D7/00
Filed: 2013-02-12
Abstract: Flurförderzeug, insbesondere Anhänger eines Routenzuges, mit einem Fahrgestell, das ein wenigstens zweispurig ausgebildetes Fahrwerk mit einer Lenkung aufweist, und mit einem am Fahrgestell gehaltenen Lastenträger, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrwerk wenigstens eine gelenkte Vorderradachse (4, 25) sowie wenigstens eine zur Vorderradachse (4, 25) gegenläufig gelenkte Hinterradachse (5, 26) aufweist, und dass das Fahrwerk wenigstens eine zwischen der Vorderradachse (4, 25) und der Hinterradachse (5, 26) angeordnete ungelenkte Leitradachse (6, 27) aufweist.
Patent DE-202013001574-U1 (DE)
Title: Hängematte mit imprägnierter Liegefläche und imprägniertem Moskitonetz
IPC: A45F3/22
Filed: 2013-02-12
Abstract: Hängematte, die an ihren Rändern auf der gesamten Länge und Breite mittels eines Reißverschlusses verbunden ist mit einem geschlossenen Moskitonetz, welches mittels einer oder mehrerer Schnüre von der Hängematte abgespannt werden kann und einen verschließbaren Einstieg aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Hängematte die Grundfläche eines Rechteckes hat, an dessen kurzen Seiten mehrere in regelmäßigem Abstand angebrachte Aufhängeschnüre befestigt sind, zwischen denen keine feste Verstrebung eingesetzt ist.
Patent DE-202013001616-U1 (DE)
Title: Irritationskörper
IPC: F42B4/24
Filed: 2013-02-16
Abstract: Irritationskörper mit mehreren pyrotechnischen Effektladungen zum Abgeben jeweils eines Schockeffekts zum Irritieren von Personen oder Personenansammlungen, wobei der Irritationskörper als Wurfkörper nach Art einer Handgranate ausgebildet ist, mit einem die Effektladungen in einzelnen Abteilen aufnehmenden Gehäuse; mit einer Zündeinrichtung, vorzugsweise einem Kipphebelzünder, zum Zünden einer Zündladung im Gehäuse, durch die anschliessend die Effektladungen gezündet werden; wobei die Abteile auf der dem Kipphebelzünder zugewandten oberen Seite des Gehäuses abgeschlossen und auf der gegenüberliegenden unteren Seite des Gehäuses jeweils mit einer Austrittsöffnung versehen sind; dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse auf der oberen Seite mit einem Deckel verschlossen ist, der die Abteile der Effektladungen abdeckt, wobei eine Zündschnur (Stoppine) vorgesehen ist, die durch die Zündladung angezündet wird, zu allen Effektladungen führt und bei ihrem Abbrand der Reihe nach die einzelnen Effektladungen zündet.
Patent DE-202013002513-U1 (DE)
Title: Trichter zur Harmonisierung von Wasser
IPC: B67C11/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Trichter zur Harmonisierung von Wasser dadurch gekennzeichnet, dass in den Trichter eine Kammer eingearbeitet ist, in welcher sich ein Bergkristall oder ein anderer Heilstein befindet, sodass beim Befüllen eines Gefäßes mittels dieses Trichters die Flüssigkeit über den Stein läuft.
Patent DE-202013004833-U1 (DE)
Title: Herrenhemden
IPC: A41B1/00
Filed: 2013-05-27
Abstract: Kurzärmeliges Herrenhemd, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einem elastischen Material im Bereich der Rückenpartie und der kurzen Arme versehen ist (s. + b).
Patent DE-202013007192-U1 (DE)
Title: Marine- / Camping-Geschirrspueler
IPC: A47L15/00
Filed: 2013-08-10
Abstract: Nicht elektrisches Aufheizen des Wassers. Dies kann extern oder intern der Maschine erfolgen, zum Beispiel mittels ueblicher Gasboiler bei Wohnmobielen oder mittels Motorabwaerme bei Booten oder auch anderen Geraeten oder Prozessen zum Erhitzen von Wasser mittels Brennstoff, exothermer chemischer Reaktionen, Waermetauschern, Solaranlagen oder sonstiges.
Patent DE-202013008213-U1 (DE)
Title: vertikaler Windkraftgenerator zur Fahrtwindnutzung
IPC: F03D9/00
Filed: 2013-09-17
Abstract: vertikale Windkraftgeneratoren, die den durch vorbeifahrende Kraft- oder Schienenfahrzeuge entstehenden Fahrtwind nutzen.
Patent DE-202013009789-U1 (DE)
Title: Radvorleger zur Verhinderung von Längs- und Querbewegungen eines auf einer Ladefläche transportierten Fahrzeuges
IPC: B60P3/075
Filed: 2013-12-04
Abstract: Radvorleger zur Verhinderung von Längs- und Querbewegungen eines auf einer Ladefläche transportierten Fahrzeuges, wobei der Radvorleger zum Eingriff in einen Gitterrost der Ladefläche geeignete Zapfen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen (3) an ihrer zum Gitterrost (10) der Ladefläche hin orientierten Unterseite eine schlitzförmige Einkerbung (8) aufweisen.
Patent DE-202013010084-U1 (DE)
Title: Freiflächenheizvorrichtung
IPC: F24D13/02
Filed: 2013-11-07
Abstract: Freiflächenheizvorrichtung (1), welche wenigstens ein flächenförmiges Trägerelement (2) aufweist, das mit wenigstens einer Heizleitung (3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Heizleitung (3) auf dem wenigstens einen Trägerelement (2) mittels wenigstens einer reversiblen Schnellverschlusseinrichtung (4) befestigt ist.
Patent DE-202013011456-U1 (DE)
Title: verstellbarer Leiterschuh, der die Standfestigkeit von Leitern auf unbefestigtem und befestigtem Untergrund gewährleistet
IPC: E06C7/42
Filed: 2013-12-23
Abstract: Verstellbarer Leiterschuh, der die Standfestigkeit von Leitern auf unbefestigtem und befestigtem Untergrund gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (1) mit einer Platte von mindestens 78 cm2 und einer rutschfesten Unterseite ausgestattet ist.