baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110731-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungswerkzeug
IPC: A01B33/10
Filed: 2011-07-12
Abstract: Bodenbearbeitungswerkzeug, insbesondere eine Grubberspitze mit einem Tragteil (10), das an einem Schneidenhalter (13) ein Haupt-Schneidelement (20) und wenigstens zwei Neben-Schneidelemente (21) trägt, wobei sowohl das Haupt-Schneidelement (20) als auch die Neben-Schneidelemente (21) jeweils eine Schneidkante (20.3, 21.3) aufweisen, wobei die Schneidkanten (21.3) der Neben-Schneidelemente (21) versetzt zu den Schneidkanten (20.3) des Haupt-Schneidelementes (20) angeordnet sind.
Patent DE-202012000308-U1 (DE)
Title: Ladeluftführung für einen PKW Ottomotor von Volkswagen Typ G60 G-Lader.
IPC: F02B27/00
Filed: 2012-01-05
Abstract: Ladeluftführung für einen PKW Ottomotor von Volkswagen Typ G60 G-Lader, dadurch gekennzeichnet, dass die luftführende Leitung aus Aluminiumrohren besteht und mit druck- und hitzeresistenten Silikonschläuchen unter Verwendung von entsprechenden Schlauchschellen angeschlossen wird.
Patent DE-202012001888-U1 (DE)
Title: Berechnen und Steuerung von Abluftdecken
IPC: F24F11/00
Filed: 2012-02-27
Abstract: Der Anspruch besteht in der Form, dass über eine Kontrolleinheit [Zeichnung A2 (C)] die auf Grund einer oder mehrere Zustandskontrolleinheiten für Verbraucher besitzt [Zeichnung A2 (B)]. Diese registriert über eine direkte Verbindung oder über eine indirekt Energieflusskontrolle, zum Beispiel über einen Ringkern in der elektrischen Zuleitung, ob ein Verbraucher Energie verbraucht oder nicht.
Patent DE-202012002644-U1 (DE)
Title: Hygiene-Einlagenträgerband
IPC: A61F13/15
Filed: 2012-03-14
Abstract: Das Slipeinlagenträgerband (1–3, b), dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein endlos bzw. Stückzahl begrenztes Trägerband handelt das die handelsübliche Schutzfolie an einzeln konfektionierten Slipeinlagen (c) ersetzt.
Patent DE-202012004646-U1 (DE)
Title: Klammerapparat zum Zuführen von Klammerbündeln
IPC: B27F7/38
Filed: 2012-05-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Eintreiben einer Klammer in ein Werkstück, mit  einem Magazin (2) zum Aufnehmen und Bereitstellen einer Vielzahl von mehreren miteinander verbundenen Klammern aufweisenden Klammerbündeln (10),  einer mit dem Magazin (2) zusammenwirkenden Zuführeinrichtung (4) zum Zuführen eines Klammerbündels (10) aus dem Magazin (2) zu einer Eintreibeinrichtung (6), und  einer Eintreibeinrichtung (6) zum Abtrennen und Ausstoßen einer einzelnen Klammer des zugeführten Klammerbündels (10),  dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführeinrichtung (4) eine Vereinzelungseinrichtung (8) aufweist, die ausgebildet ist, um ein einzelnes Klammerbündel (10), welches in einem aus zwei mit Ihren Klammerrücken (16) gegenüberliegend und ineinandergelegten Klammerbündeln (10) gebildeten Klammerpaket (11) in dem Magazin (2) vorliegt, zu vereinzeln.
Patent DE-202012005458-U1 (DE)
Title: Aufsatz für den Stock eines Regenschirms
IPC: A45B9/00
Filed: 2012-05-29
Abstract: Aufsatz für den Stock eines Regenschirms, umfassend einen Schaft (11), der rohrförmig ausgebildet ist und am oberen Ende eine Hülse (14) aufweist, wobei im Schaft (11) ein Druckelement (15) vorgesehen ist, wobei am unteren Ende des Schaftes (11) ein Gelenkraum (16) gebildet ist, wobei die Spitze (31) des Stocks (30) in die Hülse (14) und den Schaft (11) gesteckt wird, eine Kugel (12), die im Gelenkraum (16) des Schaftes (11) angeordnet ist und mit der Unterseite des Druckelements (15) in Kontakt steht, wobei die Kugel (12) im Gelenkraum (16) begrenzt wird und im Gelenkraum (16) gedreht werden kann, wobei die Kugel (12) einen Bolzen (121) besitzt, und ein Endstück (13), das mit dem Bolzen (121) der Kugel (12) verbunden ist; dadurch kann die Kugel (12) im Gelenkraum (16) gedreht werden, wodurch eine allseitige Stützung für den Stock erreicht werden kann, wobei die Bewegung der Kugel...
Patent DE-202012008057-U1 (DE)
Title: Einpressvorrichtung zur Befestigung eines Kunststoffelementes und Anlage zur Anwendung der Vorrichtung
IPC: F16B5/02
Filed: 2012-08-22
Abstract: Einpressvorrichtung mit: – einem Schaft (1), der nacheinander entlang seiner Längsachse (X) mit einem Einpressabschnitt (2) und einem Abschnitt mit Innengewinde (3) versehen ist, – einem Kopf (4), der an einem Ende des Schaftes (1) entlang seiner Längsachse (X) und proximal zu dem Einpressabschnitt (2) angeordnet ist, wobei der Kopf (4) einen Bund (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (4) einen Verstrebungsstutzen (6) besitzt, der von einer ersten Seite (5a) des Bundes (5) gegenüber einer zweiten Seite (5b) des Bundes (5) verläuft, welche mit dem Schaft (1) verbunden ist.
Patent DE-202012101622-U1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
IPC: F28D1/00
Filed: 2012-05-02
Abstract: Wärmeübertrager mit einem Rohr-Rippen-Block mit Rohren (2) und Rippen, wobei zumindest ein Ende (3), bevorzugt die beiden Enden der Rohre, in Öffnungen von einem Rohrboden (4) fluiddicht aufgenommen sind und mit einem Deckel (7) zur Bildung eines Sammelkastens (8), wobei der Rohrboden (4) eine Rinne (6) aufweist und der Deckel (7) einen Fuß (9) aufweist, welcher unter Zwischenlegung einer Dichtung in die Rinne (6) angedichtet aufgenommen ist, wobei die Öffnungen (5) des Rohrbodens (4) als Durchzüge (11) gebildet sind und die Rinne (6) durch eine innen liegende erste Wandung (12), eine außen liegende zweite Wandung (13) und eine den Rinnenboden bildende dritte Wandung (14) gebildet ist, wobei die Rohre (2) in den Durchzügen (11) mit dem Rohrboden (4) durch eine Lötverbindung verlötet sind und weiterhin die Rohre (2) zumindest teilweise mit der innenliegenden Wandung (12) der Rinne verlötet sind.
Patent DE-202012104027-U1 (DE)
Title: Reihenstuhl
IPC: A47C1/124
Filed: 2012-10-19
Abstract: Reihenstuhl (10), der auf einer ersten Stuhlseite mit einem ersten Reihenstuhl (10') und auf einer zweiten Stuhlseite mit einem zweiten Reihenstuhl (10'') zu einer Stuhlreihe verkettet werden kann, umfassend: – eine Sitzfläche (12); – auf der ersten Stuhlseite ein erstes Fußgestell (18), das ein Vorderbein (20), ein Hinterbein (22) und einen ersten Längsträger (24), der mit dem Vorderbein und dem Hinterbein verbunden ist, umfasst und mit der Sitzfläche verbunden ist; – auf der zweiten Stuhlseite ein zweites Fußgestell (26), das ein Vorderbein (28), ein Hinterbein (30) und einen zweiten Längsträger (32), der mit dem Vorderbein und dem Hinterbein verbunden ist, umfasst und mit der Sitzfläche verbunden ist; – auf der ersten Stuhlseite einen ersten Aufnahmeraum (11), der auf der zweiten Stuhlseite neben dem ersten Längsträger (24) angeordnet ist; – auf der zweiten Stuhlseite einen zweiten Aufnahmeraum (13), der auf der ersten Stuhlseite neben dem zweiten...
Patent DE-202012104263-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum drehbaren Sprühen von Flüssigkeiten
IPC: B05B11/00
Filed: 2012-11-07
Abstract: Vorrichtung zum drehbaren Sprühen von Flüssigkeiten, aufweisend: ein Krümmerrohr (11); einen Verbindungssatz (12), der einen Rohrstutzen (121) und mindestens ein Lager (122, 123) aufweist, wobei der Rohrstutzen (121) mit dem Krümmerrohr (11) verbunden ist, und wobei das Lager (122, 123) jeweils einen Innenring (1221, 1231) und einen Außenring (1222, 1232) aufweist, und wobei der Innenring (1221, 1231) auf den Rohrstutzen (121) aufgesetzt ist; einen Befestigungsrohrsatz (13), der auf die Außenringe (1222, 1232) aufgesteckt ist, und eine Rohrleitung (14), die sich von einem Eingang (141) ausgehend über den Rohrstutzen (121) zu einem in dem Krümmerrohr (11) untergebrachten Ausgang (142) erstreckt, wobei ein Luftkanal (FC) zwischen der Rohrleitung (14) und dem Rohrstutzen (121) gebildet ist, und wobei sich der Luftkanal (FC) bis in des Krümmerrohr (11) erstreckt; wobei Flüssigkeit (F2) durch die Rohrleitung (14) von dem Eingang (141) über den Ausgang (142) zu dem Krümmerrohr (11) geleitet wird,...
Patent DE-202013002716-U1 (DE)
Title: Elektrische Standheizung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60H1/22
Filed: 2013-03-20
Abstract: Elektrische Standheizung für die Erwärmung eines Luftstroms (4) zum Vorwärmen des Innenraums (5) eines Kraftfahrzeugs, wobei die elektrische Standheizung zum Anschluss an eine Batterie (20) eines Kraftfahrzeugbordnetzes ausgestaltet ist und eine Steuereinrichtung (18) zum Einschalten der elektrischen Standheizung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeugbordnetz eine Bordnetzspannung von 48 V aufweist und durch wenigstens ein PTC-Heizelement (210), das für die Bordnetzspannung von 48 V angepasst ist.
Patent DE-202013004443-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Klappe in oder an einem Automobil
IPC: B60K15/05
Filed: 2013-05-14
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Klappe in oder an einem Automobil mit einer Push-Push-Kinematik, die mit einer Seite der Klappe zusammenwirkt, wobei die Push-Push-Kinematik die folgenden Merkmale aufweist: – ein Gehäuse (10), das geeignet ist, in ein Automobil eingebaut zu werden, – ein im Gehäuse (10) axial beweglich gelagerter Stößel (20), der in allen axialen Stellungen teilweise über eine Gehäuseöffnung (34) aus dem Gehäuse (10) herausragt und ein äußeres Betätigungsende aufweist, das mit der Klappe zusammenwirkt, – eine Feder (22) im Gehäuse (10), die den Stößel (20) aus dem Gehäuse (10) heraus vorspannt, – ein den Stößel (20) umgebender Steuerring (36), der axial fest und drehbar im Gehäuse (10) gelagert ist, – mindestens eine achsparallele Nut (40) an der Außenseite des Stößels (20) und mindestens einen Vorsprung am Innenumfang des Steuerrings, der über einen weiteren Verstellbereich des Stößels (20) mit der Nut (40) in Eingriff bringbar ist, wodurch der Steuerring (36) in dem Bereich der Nut (40) seine Drehlage beibehält, wenn der Stößel (20) axial bewegt wird, – eine erste schräg zur Achse des Stößels (20) verlaufende Ablenkfläche (50) am Stößel zwischen der Nut (40) und dem Betätigungsende, die mit dem Vorsprung des Steuerrings (36) zusammenwirkt und den Steuerring (36) um einen vorgegebenen Winkelbetrag dreht, wenn der Stößel (20) um einen vorgegebenen ersten Hub in das Gehäuse (10) hineinbewegt wird, – eine zum Betätigungsende hin weisende Verriegelungsausnehmung (46) am Stößel (20) im Umfangsabstand zur ersten Ablenkfläche (50), die den Vorsprung des Steuerrings (36) aufnimmt, wenn der Stößel (20) nach dem ersten Hub losgelassen wird, wodurch der Stößel (20) nach einem Rückhub im Gehäuse (10) in einer Verriegelungsposition verriegelt ist, – eine zweite schräg zur Achse des Stößels verlaufende Ablenkfläche (54) zwischen der Verriegelungsausnehmung (46) und dem Betätigungsende, die mit dem Vorsprung des Steuerrings (36) zusammenwirkt, wenn der Stößel (20) aus der Verriegelungsposition mit einem zweiten Hub weiter in das Gehäuse (10) hineinbewegt wird, wodurch der Steuerring (36) um einen vorgegebenen zweiten Winkelbetrag gedreht wird und der Vorsprung des Steuerrings (36) mit der Nut (40) ausgerichtet und der Stößel (20) in seine am weitesten ausfahrbare Position bewegbar ist – dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (20) an seiner Außenseite eine Dichtlippe (32) aufweist, die im in das Gehäuse (10) eingesetzten Zustand zur Abdichtung mit der Innenwand des Gehäuses (10) zusammenwirkt und dadurch eine Dämpfung der axialen Bewegung des Stößels (20) bewirkt.
Patent DE-202013006528-U1 (DE)
Title: Wickel-Handtuch aus Frottiermaterial
IPC: A41D31/00
Filed: 2013-07-19
Abstract: „Wickel-Handtuch aus Frottiermaterial” dadurch gekennzeichnet: Dass die Form (sh. beiliegendes Muster und Zeichnung) eine einfache Einwickeltechnik von Babys und Kleinkindern ermöglich.
Patent DE-202013007932-U1 (DE)
Title: Ventilatorkühlbeutel
IPC: B65D30/02
Filed: 2013-09-07
Abstract: Die Ventilatorkühlung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilatorkühlbeutel einteilig und mit Luftlöchern versehen ist.
Patent DE-202013010190-U1 (DE)
Title: Transportkiste für Hunde und Katzen
IPC: A01K1/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: Transportkiste (1) für Hunde und Katzen, bei der alle Wände aus plattenförmigem Material ausgebildet sind, und die Wände in einem Betriebszustand der Transportkiste (1), gegebenenfalls abgesehen von zumindest einer Tür (6), alle Seitenwände (2) der Transportkiste (1) und den gesamten Boden (3) der Transportkiste (1) und den gesamten Deckel (4) der Transportkiste (1) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände gemeinsam aus einem einzigen plattenförmigen Zuschnitt (7) ausgebildet sind und die Wände im Zuschnitt (7) untereinander, vorzugsweise ausschließlich, mittels Filmscharnieren (5) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013012016-U1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung
IPC: A61L9/22
Filed: 2013-01-09
Abstract: Belüftungsvorrichtung zur Belüftung eines Speicherraumes, insbesondere eines Speicherraumes eines Flüssigkeitstanks, mit einem Strömungskanal, durch den bei Betrieb der Belüftungsvorrichtung Luft, insbesondere Außenluft, von einem dem Speicherraum abgewandten Lufteinlass zu einem dem Speicherraum zugewandten Luftauslass strömt, mit einer in einem Abschnitt des Strömungskanals gebildeten Luftfiltereinrichtung, die bei Betrieb der Belüftungsvorrichtung Luft beim Durchströmen der Luftfiltereinrichtung reinigt, wobei die Luftfiltereinrichtung wenigstens eine Entkeimungsfilterstufe zur Entkeimung der sie durchströmenden Luft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entkeimungsfilterstufe (16) zur Anregung einer Plasmabildung der sie durchströmenden Luft eingerichtet und ausgebildet ist.
Patent DE-202013102815-U1 (DE)
Title: Verbesserte Scherenstruktur
IPC: B26B13/28
Filed: 2013-06-27
Abstract: Scherenstruktur, die umfasst: einen oberen Handgriff, einen unteren Handgriff, eine Messerklinge, einen ersten Drehachsenverbinder, einen zweiten Drehachsenverbinder, Schnellwechselvorrichtungen sowie ein die Messerklinge mit dem unteren Handgriff verbindendes Verbindungsstück, wobei der erwähnte obere Handgriff einen Halteabschnitt, einen Aufnahmeabschnitt, einen ersten Drehachsenabschnitt, eine erste Montagebohrung, und einen Platzierteil sowie der erwähnte untere Handgriff ein Griffende, einen zweiten Drehachsenabschnitt, einen dritten Drehachsenabschnitt sowie eine Aufnahmeöffnung aufweist, und wobei der erste Drehachsenabschnitt des oberen Handgriffs und der zweite Drehachsenabschnitt des unteren Handgriffs durch den ersten Drehachsenverbinder verbunden sind, und wobei die Messerklinge eine Schnittfläche, eine Durchgangsbohrung, ein Kettenglied und einen Klemmbügel aufweist, wo die Durchgangsbohrung durch die Schnellwechselvorrichtung auf die Montagebohrung des oberen Handgriffs fixiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnellwechselvorrichtung ein Drehachsenelement sowie einen Henkel aufweist, wobei das Drehachsenelement sich erstreckt und am Ende einen Vergrößerungsabschnitt, um dessen Umfang zwei symmetrisch gegenüberliegende Bohrungen vorgesehen sind, ausbildet, wobei der erwähnte Henkel dadurch ausgebildet ist, dass eine lange Stange durch Biegen geformt ist und an den beiden Enden des Henkels zwei symmetrische Raststücke, welche dann bei der Montage in den Innendurchmesser der Einsteckbohrungen eingesteckt werden, vorgesehen sind, sodass der Henkel sich an dem Vergrößerungsabschnitt schwenken lässt.
Patent DE-202013105969-U1 (DE)
Title: Rückführeinrichtung zur Entschwefelung von Rauchgas in der zirkulierenden Wirbelschicht
IPC: B01D53/48
Filed: 2013-12-30
Abstract: Rückführeinrichtung zur Entschwefelung von Rauchgas in einer zirkulierenden Wirbelschicht, aufweisend einen Entschwefelungsturm (1), einen Aschentrichter (2) des Staubfängers und einen Zwischenaschentrichter (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Aschentrichter des Staubfängers durch eine einstufige Förderschnecke (4) mit dem Zwischenaschentrichter verbunden ist, wobei der Zwischenaschentrichter durch eine zweistufige Förderschnecke (5) mit dem Entschwefelungsturm verbunden ist.
Patent DE-202014000550-U1 (DE)
Title: Das Turbinenrad als Kraftfahrzeug-Antrieb
IPC: F01N5/04
Filed: 2014-01-21
Abstract: In einem Kraftfahrzeug-Zylinder befindet sich heißes Gas, das aus der Explosion eines Luft-Kraftstoff-Gemischs stammt. Der Zylinder hat eine trichterförmige Öffnung, durch die das heiße Gas ausströmt. Dabei wird es gebündelt und gerichtet. Der so entstandene kinetische Gasstrahl prallt gegen die Schaufeln eines Turbinenrades. Dadurch dreht sich das Turbinenrad. Weil es fest auf der Antriebswelle montiert ist, dreht sich diese mit.
Patent DE-202014001178-U1 (DE)
Title: Bootsanleger an einer Offshore-Anlage mit Anstoßkörper
IPC: E01D15/24
Filed: 2014-02-11
Abstract: Bootsanleger (4) an einer Offshore-Anlage mit zumindest einem sich in vertikaler Richtung erstreckenden Anstoßkörper (6) aus einem metallischen Werkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Anstoßkörper (6) im Anstoßbereich (12) eines Bootes eine Schichtlage (8) aus einem Kunststoff und/oder aus einem Fasermaterial aufweist, die mit dem Anstoßkörper (6) durch eine flächige Klebeverbindung verbunden ist.
Patent DE-202014002988-U1 (DE)
Title: Gargerät mit Überdruck-/Unterdruck-Sicherheitsventil mit Antriebsvorrichtung und Sensoren
IPC: A47J27/092
Filed: 2014-04-04
Abstract: Ein Gargerät (1) mit einer Steuerung (13), mit einem durch den Deckel (6) oder durch die Tür verschließbaren und durch die Heizung (4) beheizten Garraum (46), im dessen Überdruck- oder Unterdruck-Garklima (15) das Gargut (11) gegart wird wobei der Überdruck oder Unterdruck des Garklimas (15) durch eine Abkühl- oder eine Dampfentwicklungs-Vorrichtung (14) geregelt wird, und mit einem, mit dem Garraum (46) direkt kommunizierenden Überdruck- und/oder Unterdruck-Sicherheitsventil (60) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitsventil (60) eine Antriebsvorrichtung (41) mit einem Getriebe (42) zum automatischen und von der Geräte-Steuerung (13) gesteuerten Öffnen und Schließen der Ausgangsöffnung (63) aufweist, dass bei geöffneter Ausgangsöffnung (63) bei B > 0 (61) das Sicherheitsventil (60) einen freien Durchgang des Garklimas (15) bis zum Druckausgleich vom Garraumdruck (54) zum Umgebungsdruck (51) ermöglicht; dass zumindest die geschlossene (31) und die geöffnete (32) Ausgangsöffnung (63) durch Positions-Sensoren (27; 28) erfasst sind; dass zumindest einer von den strömungserfassenden Sensoren zumindest ein Sensor für Temperatur (23) und/oder Strömung (25) und/oder Feuchte (26) die Druckausgleichsströmung im und/oder außerhalb vom Ausgangskanal (58) erfasst; dass die Öffnung und die Schließung der Ausgangsöffnung (63) des Sicherheitsventils (60) manuell durchführbar ist; dass das Sicherheitsventil (60) und dessen sensorische Erfassung des Sicherheitsventil-Zustandes Bestandteil der Sicherheitskette des Gargerätes (1) sind.
Patent DE-202014006023-U1 (DE)
Title: Handdosierpistole zum Ausbringen von Mehrkomponentenmassen
IPC: B05C17/005
Filed: 2014-07-29
Abstract: Handdosierpistole (2) zum Ausbringen von Mehrkomponentenmassen mit einem Griff (4) zum Halten der Handdosierpistole (2), einer Ventilanordnung (6) mit wenigstens einem ersten und einem weiteren in einem Gehäuse (12) benachbart angeordneten Absperrventil (8, 10), deren Absperrkörper (14, 16) gleichzeitig durch einen einzigen Bedienhebel (18) von einer Schließposition in eine Geöffnetposition verbringbar sind, wobei die Anzahl der Absperrventile (8, 10) der Anzahl der Einzelkomponenten der Mehrkomponentenmasse entspricht und für jede Einzelkomponente ein eigenes Absperrventil (8, 10) vorgesehen ist, und mit einer an der Ventilanordnung (6) abnehmbar angeordneten Mischkammerdüse (20), die eine Mischkammer (22) zur Vermischung von aus den Absperrventilen (8, 10) herausströmenden Einzelkomponenten und eine sich an die Mischkammer (22) anschließende Düse (24) zum Austritt der Mehrkomponentenmasse aufweist, gekennzeichnet durch wenigstens eine erste und eine weitere unmittelbar an der Handdosierpistole (2) angeordnete Aufnahmeeinrichtung (26, 28) zur Aufnahme von mit den Einzelkomponenten befüllten und unter Druck stehenden Aerosoldosen.
Patent DE-202014007932-U1 (DE)
Title: Verkaufsgebäude mit Schaufenster
IPC: E04H3/02
Filed: 2014-10-07
Abstract: Verkaufsgebäude mit einem Schaufenster, einem Warendisplay und einer Kundenverkehrsfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kundenverkehrsfläche (4) zwischen dem Schaufenster (8) und dem Warendisplay (6) angeordnet und dass der Blick durch das Schaufenster über die Kundenverkehrsfläche auf das Warendisplay im Wesentlichen unverstellt ist.
Patent DE-202014009354-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum großflächigen Freisetzen von Duftstoffen
IPC: A01G27/00
Filed: 2014-11-25
Abstract: Vorrichtung zum großflächigen Freisetzen von Duftstoffen dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem mit Duftstoff (2) befüllten Hohlzylinder (1) mit einem beliebigen Querschnitt und einer Länge X besteht, an dessen oberen Ende eine Luftleitvorrichtung (3) mit integrierten Auslass-Öffnungen (4) ausgestaltet nach dem Venturi-Prinzip angebracht ist, wodurch aufprallende Winde (7) die im Inneren des Hohlzylinder befindliche Luft (6) ansaugen, mitreißen und an die Umluft (8) abgeben. (Bild 1)
Patent DE-202014100578-U1 (DE)
Title: Träger für Flaschen mit Aufnahmeringen
IPC: B65D67/02
Filed: 2014-02-10
Abstract: Tragvorrichtung für wenigstens ein Behältnis, insbesondere eine Flasche, mit – einem Grundkörper (1) , welcher – ein Deckenelement (2) mit einem Griff (3), und – ein Bodenelement (4) umfasst, wobei – das Bodenelement (4) jeweils eine Mehrzahl von Aufnahmeringen (5) zur Aufnahme der Flaschenverschlüsse aufweist, und wobei – sich im Tragezustand der Flaschenverschluss eines Behältnisses am Aufnahmering (5) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeringe (5) eine geschlossene Ringform aufweisen, und mit dem Bodenelement (4) an ihrer Oberseite verbunden sind.
Patent DE-202014100893-U1 (DE)
Title: Verbindung zwischen einem Hohlprofil und einem an dessen Stirnseite anliegenden Teil
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-02-27
Abstract: Verbindung zwischen einem Hohlprofil (1) und einem an dessen Stirnseite anliegenden Teil (2), wobei das Hohlprofil (1) mit seiner stirnseitigen Endfläche an einer Seitenfläche des Teils (2) anliegt, ein im Hohlprofil (1) angeordneter Verbindungsbeschlag (3, 4) mit hakenförmigen Fortsätzen durch eine Öffnung an einer der Stirnseite des Hohlprofils (1) zugewandt liegenden Seitenfläche (2.1) des Teils (2) hindurch ragt und an Rändern (2.2) der Öffnung verhakt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jenem Teil (3.1, 4.1) des Verbindungsbeschlags (3, 4), welcher mit dem zweiten Teil (2) verhakt ist, ein einarmiger Hebel (3.3, 3.4, 4.3, 4.4) schwenkbar angelenkt ist, wobei die Schwenkachse (3.2) normal zur Profilrichtung des Hohlprofils (1) ausgerichtet ist, wobei die Bewegungsbahn einer Anschlagfläche (3.3.1, 3.4.1, 4.3.1, 4.4.1) des Hebels (3.3, 3.4, 4.3, 4.4) bei dessen Schwenkbewegung an ein solches Randstück einer Öffnung (1.1) in einer Mantelflächenseite des Hohlprofils (1) führt, welches bezüglich dieser Öffnung (1.1) dem Teil (2) zugewandt liegt und wobei die Schwenkbewegung des Hebels (3.3, 3.4, 4.3, 4.4) durch eine Schraube (3.5, 4.5) antreibbar ist, welche von der der Anschlagfläche (3.3.1, 3.4.1, 4.3.1, 4.4.1) gegenüberliegenden Seite des Hebels her an diesen andrückt.
Patent DE-202014103721-U1 (DE)
Title: Lampe mit einem oberen und inneren Lampenring sowie einem Lampenschirm bestehend aus individuell bedruckten Printmedien aller Art
IPC: F21V1/10
Filed: 2014-08-12
Abstract: Lampe mit einem oberen und inneren Lampenring sowie einem Lampenschirm bestehend aus individuell bedruckten Printmedien aller Art dadurch gekennzeichnet, dass ein Lampenschirm (10) mit einer rechten und einer linken Schnittkante (13) mit Aussparungen (11) ausgestattet ist und eine obere und eine untere Vertikalkante des Lampenschirms (10) mit Aussparungen (9) versehen sind, welche in die umlaufenden Verbindungsstege (2) des oberen Lampenrings (1) und des unteren Lampenrings (5) eingreifen.