baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014102658-U1 (DE)
Title: Membranventil
IPC: F16K7/12
Filed: 2014-06-06
Abstract: Membranventil, mit wenigstens einem Ventilkörper (10), der wenigstens einen Einlass (12), wenigstens einen Auslass (14), wenigstens einen Strömungskanal (16) und wenigstens einen Absperrsteg (18) aufweist, der den Strömungskanal (16) in Kanalabschnitte unterteilt, einer Membrane (20), die auf einem umlaufenden Dichtsitz (22) des Ventilkörpers (10) aufliegt, einem Antrieb (24) mit einem Antriebsgehäuse (26), wobei der Antrieb (24) mit der Membrane (20) gekoppelt ist, um zum Schließen des Ventils die Membrane (20) gegen den Absperrsteg (18) zu drücken, und einer Befestigungseinheit zum lösbaren Arretieren des Antriebs (24) am Ventilkörper (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit einen Bajonettverschluss (30) sowie eine zusätzliche, zentrale Nachspanneinheit (32) aufweist, wobei durch die Nachspanneinheit (32) eine axiale Spannkraft erzeugt wird.
Patent DE-202014103106-U1 (DE)
Title: Leichtgewichtige LED-Keramiklampe
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-07-07
Abstract: Leichtgewichtige LED-Keramiklampe mit einem Verbundkeramiklampenkörper (1) und Anschlussklemmen (2), die am unteren Ende des Verbundkeramiklampenkörpers (1) angeordnet sind, wobei der Verbundkeramiklampenkörper (1) von oben nach unten nacheinander aufweist: einen zylinderförmigen Abschnitt (11), einen Verdrahtungsabschnitt (12), einen Schutzflanschabschnitt (13) und einen Einführabschnitt (14), wobei der zylinderförmige Abschnitt (11) und der Verdrahtungsabschnitt (12) durch eine flexible Leiterplatte (5) mit LED-Lampenelementen (LED Lamp Beads) (3) und elektronischen Bauelementen (4) bedeckt sind, wobei die LED-Lampenelemente (3) auf dem zylinderförmigen Abschnitt (11) angeordnet sind, die elektronischen Bauelemente auf dem Verdrahtungsabschnitt (12) angeordnet sind, auf dem Verbundkeramiklampenkörper (1) eine transparente Silikagelschicht (6) aufgebracht ist, die dazu geeignet ist, den zylinderförmigen Abschnitt (11), den Verdrahtungsabschnitt (12), den Schutzflanschabschnitt (13) und die flexible Leiterplatte (5) auf eine anliegende und dichtende Weise abzudecken, und die Anschlussklemmen (2) am unteren Ende des Einführabschnitts (14) eingesetzt sind.
Patent DE-202014103141-U1 (DE)
Title: Gasdruckladegewehr
IPC: F41A21/48
Filed: 2014-07-09
Abstract: Gasdruckladegewehr mit einem Schlossgehäuse (1), einer vom Schlossgehäuse (1) in Schussrichtung gesehen nach vorne vorstehenden Führungsstange (4), einer auf der Führungsstange (4) verschiebbar angeordneten Verschlussbetätigungseinrichtung (5), die mit einem Verschlusskörper (6) zu dessen Bewegung zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung zusammenwirkt, und einem am Schlossgehäuse (1) befestigten Lauf (2) mit einem Gasentnahmeblock (24), der mindestens eine in den Lauf (2) mündende Gasentnahmebohrung (26) und einen im Gasentnahmeblock (24) verschiebbar geführten Druckkolben (27) zur Verschiebung der Verschlussbetätigungseinrichtung (5) entgegen der Kraft einer Verschlussfeder (7) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Lauf (2) einen auf das Schlossgehäuse (1) aufsetzbaren und mit diesem fest verbindbaren hinteren Teil (17) und einen vom Schlossgehäuse (1) frei auskragenden vorderen Teil (18) ohne feste Verbindung mit der Führungsstange (4) enthält.
Patent DE-202014103508-U1 (DE)
Title: Expandierbare umweltfreundliche Einkaufstasche
IPC: A45C3/04
Filed: 2014-07-29
Abstract: Expandierbare umweltfreundliche Einkaufstasche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkaufstasche einen Taschenkörper und Tragbänder, die auf dem Oberteil der Einkaufstasche vorhanden sind, umfasst, wobei der Taschenkörper auf einer Seite mit einer expandierbaren Schicht versehen ist, und wobei auf der Vorderseite des Taschenkörpers ein lumineszierender Ring vorgesehen ist.
Patent DE-202014106018-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit ausfahrbarer Fußstütze
IPC: A47C7/50
Filed: 2014-12-12
Abstract: Sitzmöbel (1) mit ausfahrbarer Fußstütze (2), mit einem ersten, unterhalb des Sitzpolsters des Sitzmöbels (1) befestigten Rahmen (3) und einem gegenüber diesem ersten Rahmen (3) verschiebbaren zweiten Rahmen (4), an dessen Ende die Fußstütze (2) befestigt ist, wobei sich der zweite Rahmen (4) und die Fußstütze (2) in einer ersten Position unterhalb des Sitzpolsters befinden und in einer zweiten Position vor das Sitzpolster ausgefahren sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Rahmen ausschließlich an einem Untergestell (5) des Sitzpolsters befestigt ist, die Verschiebung des zweiten Rahmens (4) gegenüber dem ersten Rahmen (3) durch die Wirkung einer über einen Betätigungshebel auslösbaren Feder erfolgt, und die Fußstütze (2) an dem zweiten Rahmen (4) über eine höhenverstellbare Halterung (6) gelagert ist.
Patent DE-202015004366-U1 (DE)
Title: Feuerlöschanhänger mit Wasserwerfer
IPC: A62C31/24
Filed: 2015-06-08
Abstract: Löscheinheit, bestehend aus einem fahrbaren Anhänger (1) und einem Wasserwerfer (2) für Feuerlöschzwecke fest auf dem Anhänger installiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung des Wasserwerfers über eine Fernbedienung (3) erfolgt.
Patent DE-202015005862-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zur Einstellung der Seilspannung in Seilförderern
IPC: B65G23/44
Filed: 2015-08-19
Abstract: Vorrichtung zum definierten Einstellen der funktionell notwendigen Seilspannung des Seils von Seilförderern zum Transport von Schüttgütern, dadurch gekennzeichnet, dass das definierte Einstellen der Seilspannung über eine Spann- und Fixiereinrichtung, insbesondere über eine Spannmutter mit Rechts- und Linksgewinde stattfindet, wobei zur Sicherung der Abstandseinstellung sich auf den Rohrsegmenten Kontermuttern mit den jeweils erforderlichen rechtsgängigen und linksgängigen Gewinde befinden und die Einstellung der Spannung während des normalen Betriebes ohne Unterbrechung der Förderfunktion geschieht.
Patent DE-202015006906-U1 (DE)
Title: Elastische, aufklebbare Fugenbänder, beschichtet und oder eingestreut mit organischen oder nicht-organischen Stoffen
IPC: E04B1/94
Filed: 2015-10-01
Abstract: Elastisches Fugenband mit einer Beschichtung und oder Einstreuung mit organischen oder nicht-organischen Stoffen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Fugenband, bestehend aus Polysulfid oder einem anderen elastischen Grundstoff (z. B. Silicon, Polyurethan oder Hybriden wie MS Polymeren), auf der Sichtseite, mit einer Schicht aus organischen oder nicht-organischen Stoffen beschichtet und oder eingestreut wird. Diese Beschichtung und oder Einstreuung, auf der Sichtseite, kann als fertige Oberfläche erfolgen oder mit einer handelsüblichen Farbe überstrichen werden. Das bringt den Nutzen, dass das Band nur noch in einer Farbe produziert werden muss und farblich individuell, mittels Farbanstrich, an die Bauteile angepasst werden kann. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand einer Skizze verdeutlicht.
Patent DE-202015009203-U1 (DE)
Title: Toilettenbürste mit einem Reinigungsmittelbehälter
IPC: A47K11/10
Filed: 2015-04-10
Abstract: Toilettenbürste (1), umfassend ein Griffmittel (2), einen Bürstenkopf (3), und einen Reinigungsmittelfestkörper (6), der zumindest teilweise in Wasser löslich ist, wobei der Bürstenkopf (3) mehrere Wasserkanäle (7) und einen Reinigungsmittelbehälter (5) aufweist, wobei Wasser aus einer Umgebung der Toilettenbürste (1) durch die Wasserkanäle (7) in den Reinigungsmittelbehälter (5) hineinfließen oder aus dem Reinigungsmittelbehälter (5) in die Umgebung herausfließen kann, wobei das Griffmittel (2) mit dem Bürstenkopf (3) verbindbar oder verbunden ist, wobei der Reinigungsmittelfestkörper (6) in dem Reinigungsmittelbehälter (5) anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsmittelfestkörper (6) in einem ersten Zustand eine von außen sichtbare erste Farbe und in einem zweiten Zustand eine von außen sichtbare zweite Farbe aufweist, die sich von der ersten Farbe unterscheidet.
Patent DE-202015009473-U1 (DE)
Title: Aufblasbares Surfbrett
IPC: B60L50/15
Filed: 2015-03-10
Abstract: Surfbrett mit einem aufblasbaren Rumpfbauteil (1) mit einem Heck (2) und einem am Heck (2) angeordneten Befestigungsmittel für ein Antriebsbauteil (20), wobei das Antriebsbauteil (20) einen elektrischen Antrieb aufweist.
Patent DE-202015100103-U1 (DE)
Title: Werkzeugkoffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2015-01-13
Abstract: Werkzeugkoffer mit: einer ersten Kofferschale (1), in der eine Mehrzahl von Spreizzapfen (11) angeordnet ist, deren zwei Rasthälften gegenüberliegend vorgesehen sind, einer zweiten Kofferschale (2), die schwenkbar mit der ersten Kofferschale (1) verbunden ist, und einer Mehrzahl von Sortimentkästen (3), die bodenseitig in ihrer Mitte jeweils einen Positionierabschnitt (31) aufweisen, der den Spreizzapfen (11) entspricht, um die Sortimentkästen (3) in der ersten Kofferschale (1) zu positionieren bzw. zu befestigen.
Patent DE-202015102079-U1 (DE)
Title: LED-Modul, Betriebsgerät zum Betreiben eines LED-Moduls und Anordnung zur Beleuchtung mit einem LED-Lichtmodule
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-04-27
Abstract: LED-Modul (1, 2) mit einem Trägerelement, insbesondere einer Platine, auf dem Trägerelement angeordnete LEDs (5), sowie Anschlussmitteln zur Verbindung des LED-Moduls (1, 2) mit einem Betriebsgerät (3, 4), wobei auf dem Trägerelement zusätzlich Mittel (6) zur Beheizung des LED-Moduls (1, 2) angeordnet sind, welche einen Heizkreis bilden, der bei Zuführung eines externen Versorgungsstroms das LED-Modul (1, 2) erwärmt.
Patent DE-202015105620-U1 (DE)
Title: Verankerungsvorrichtung zur Befestigung von Vorrichtungen
IPC: A01G13/02
Filed: 2015-10-22
Abstract: Verankerungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines Gegenstandes in einem Boden, insbesondere Erdreich, aufweisend: ein Fußelement (10) mit zwei im Wesentlichen planparallel zueinander ausgebildeten Flächen, wobei eine Fläche als eine dem Boden zugeordnete Standfläche eingerichtet ist; eine Mehrzahl von Aufnahmeöffnungen (12), die sich zwischen den zwei Flächen erstrecken, zur Aufnahme von Befestigungsmitteln (11); und einen Durchbruch (14), der sich in einem mittleren Bereich der zwei Flächen zwischen diesen erstreckt; dadurch gekennzeichnet, dass eine Innenkontur (13) des Durchbruchs (14) dazu eingerichtet ist, einen Umfangsabschnitt des zu befestigenden Gegenstands zu umgreifen, und/oder das Fußelement (10) Mittel aufweist, die mit dem zu befestigenden Gegenstand zusammenwirken, und geeignet sind, den zu befestigenden Gegenstand und das Fußelement (10) miteinander zu verbinden; wobei die Verankerungsvorrichtung (1) eine Mehrzahl von Befestigungsmitteln (11) zum Einbringen in den Boden umfasst, die einen Gewindeabschnitt mit einem Außendurchmesser von 10 mm bis 50 mm aufweisen.
Patent DE-202016000173-U1 (DE)
Title: Sitzmöbelbeschlag mit Torsionsmodul und Sitzmöbel
IPC: A47C3/025
Filed: 2016-01-12
Abstract: Sitzmöbelbeschlag (10) eines Sitzmöbels (1), mit einer Trageinheit (12) mit einem Rohrelement (13) mit einer Schwenkachse (11), einer um die Schwenkachse (11) verschwenkbaren Montageplatte (14), und mit einem Torsionsmodul (20), wobei die Montageplatte (14) aus einer Ausgangsstellung in eine Neigungsstellung und zurück um die Schwenkachse (11) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte (14) auf dem Rohrelement (13) um die Schwenkachse (11) verschwenkbar gelagert angebracht ist und mit dem Torsionsmodul (20) gekoppelt ist.
Patent DE-202016001319-U1 (DE)
Title: Windrad-Konstruktion mit Holzstab und verchromter Metallachse als Dekoortikel nichtrostend. Gesichert mit eingelassener Mutter und Gewinde-Holzschrauben.
IPC: A63H33/40
Filed: 2016-04-25
Abstract: Windrad bestehend aus einem Rotor mit Flügeldrehachsen und einer speziellen Kombination von einer Holzstange und einer Metallachse, die dadurch gekennzeichnet ist, dass in den Holzstab eine Bohrung eingearbeitet ist, durch die Metallachse passgenau gesteckt wird und auf der einen Seite mit einer handelsüblichen Sechskantschraube und auf der anderen Seite mit einer Holzkugel mit Gewinde arretied wird.
Patent DE-202016001656-U1 (DE)
Title: Massagerolle und Therapievorrichtung mit wenigstens einer derartigen Massagerolle zur Behandlung von faszialen Verklebungen bei einer Person
IPC: A61H15/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Massagerolle (23) zur Behandlung von faszialen Verklebungen bei einer Person, wobei die Massagerolle (23) einen Grundkörper (45) und wenigstens ein Umfangselement (44) aufweist, welches die Außenseite der Massagerolle (23) bildet, wobei das wenigstens eine Umfangselement (44) auswechselbar mit dem Grundkörper (45) verbunden ist.
Patent DE-202016007550-U1 (DE)
Title: Galvanisch hergestellte Kupferlegierungen mit hoher Festigkeit und Leitfähigkeit
IPC: C25D3/38
Filed: 2016-12-12
Abstract: Binäre Cu-Legierung, welche Cu und X enthält, wobei X aus der Gruppe ausgewählt ist, welche Cr, Fe, W, Mo, B, Co, Ag und P enthält, wobei die binäre Kupferlegierung eine Streckfestigkeit von zumindest 600 MPa und eine elektrische Leitfähigkeit von zumindest 20% IACS aufweist.
Patent DE-202016008653-U1 (DE)
Title: Endoskop
IPC: A61B1/018
Filed: 2016-12-15
Abstract: Endoskop mit einem Schaft (2), in dem mindestens ein Arbeitskanal (4) angeordnet ist und mit einem am distalen Ende des Schaftes (2) angeordneten Endoskopkopf (5), wobei im Endoskopkopf (5) ein zwischen einer nicht ausgelenkten Grundstellung und einer gegenüber dem Schaft (2) ausgelenkten Arbeitsstellung verstellbarer Ablenkhebel (6) angeordnet ist und wobei der Ablenkhebel (6) über einen Bowdenzug (8) verstellbar ist, dessen proximales Ende über eine Spannzange (9) an einem am proximalen Ende des Schaftes (2) angeordneten Steuerungs-Handgriff (3) gelagert ist, wobei die das proximale Ende des Bowdenzuges (8) fixierende Spannzange (9) auf einem proximalseitig aus einem Gehäuse (12) des Steuerungs-Handgriffs (3) heraus verfahrbaren Schlitten (10) angeordnet ist, der über eine Stange (15) mit dem Steuerungs-Handgriff (3) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (10) über eine Klemmverbindung (17) mit der Stange (15) koppelbar ist.
Patent DE-202016101849-U1 (DE)
Title: Schäumvorrichtung
IPC: B29C44/58
Filed: 2016-04-08
Abstract: Schäumvorrichtung für Kunststoffe, die einen räumlich bewegbaren Roboterarm (1) mit einem Mischkopf (2) und einem Auslaufrohr (3) zur Abgabe verflüssigten Kunststoffes in ein Schäumwerkzeug oder in eine Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schäumvorrichtung ein mehrstufiges Reinigungsmodul (4) aufweist, das wenigstens eine Abstreifeinrichtung (5) und eine Reinigungsbürste (6) umfasst.
Patent DE-202016106185-U1 (DE)
Title: Leuchtmodul und Abflussverschlussvorrichtung mit einem Leuchtmodul
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Leuchtmodul (1), umfassend ein wasserdichtes Gehäuse (2), innerhalb dessen eine Anzahl von Leuchtdioden, eine Schaltungsanordnung zum Betreiben der Leuchtdioden, sowie Mittel zur Aufnahme mindestens eines elektrischen Energiespeichers, der zum Speisen der Leuchtdioden vorgesehen ist, untergebracht sind, wobei das Gehäuse (2) so ausgebildet ist, dass Licht, das von den Leuchtdioden während des Betriebs emittiert wird, durch zumindest einen Teil des Gehäuses (2) transmittiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmodul (1) zumindest ein Feuchtigkeitssensormittel (3) umfasst, welches dazu eingerichtet ist, eine Beaufschlagung des Leuchtmoduls (1) mit Feuchtigkeit zu erfassen und den Betrieb der Leuchtdioden zu aktivieren, wenn das Leuchtmodul (1) mit Feuchtigkeit beaufschlagt ist.
Patent DE-202017002204-U1 (DE)
Title: Ruder- und Elektromotor-Anschluss-Kit
IPC: B63H20/06
Filed: 2017-04-26
Abstract: Ruder- und Elektromotor-Anschluss-Kit dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlussbügel (8) am Heck eines Kajaks befestigt, über unterschiedliche Aufnahmebohrungen eine Gelenkspindel (3) ohne Werkzeug aufnehmen und und über eine Rändel-Mutter sicher verriegeln kann. Der Anschlussbügel über eine obere Aufnahmebohrung von 11 mm Durchmesser mit nach vorne offenem 6,5 mm Schlitz verfügt und eine untere Aufnahme Bohrung von 6,5 mm aufweist, sowie aus V4a besteht.
Patent DE-202017100591-U1 (DE)
Title: Rucksacktragesystem zum freihändigen Rückentransport eines Fahrrades
IPC: B62J99/00
Filed: 2017-02-03
Abstract: Rucksacktragesystem (1) zum freihändigen Rückentransport eines Fahrrades mit einem mit Schulterträgern (5) ausgerüsteten Gestell (2) und einer Fahrradhalterung zum gestellfesten Befestigen des Fahrrades, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrradhalterung eine erste und eine zweite Verankerung umfasst, die räumlich getrennt voneinander ausgebildet sind.
Patent DE-202017101196-U1 (DE)
Title: Streukörper an Lichtleiter für gezielte, partielle Lichtauskopplung
IPC: G02B6/00
Filed: 2017-03-02
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit: – zumindest einem gestreckten Lichtleiter (102), der über seine Streckung eine gleichmäßige Querschnittsform aufweist, – zumindest einem Streukörper (104, 108, 110, 111, 302, 308) zur gezielten, zumindest teilweisen Auskopplung von Licht aus dem Lichtleiter (102), wobei der Streukörper (104, 108, 110, 111, 302, 308) eine durchgehende Öffnung (304, 310) aufweist und der Lichtleiter (102) durch die Öffnung (304, 310) geführt ist, wobei im Lichtleiter (102) geführtes Licht, im Bereich der Öffnung (304, 310) aus dem Lichtleiter (102) in den Streukörper (104, 108, 110, 111, 302, 308) einstrahlt und nach einem Durchstrahlen des Streukörpers (104, 108, 110, 111, 302, 308) zumindest teilweise aus dem Streukörper (104, 108, 110, 111, 302, 308) auskoppelt.
Patent DE-202018000181-U1 (DE)
Title: Lagerungseinrichtung zur Lagerung einer Person eines Objekts auf einer einstellbaren Höhe
IPC: H05G1/02
Filed: 2018-01-12
Abstract: Lagerungseinrichtung zur Lagerung einer Person oder eines Objekts auf einer einstellbaren Höhe mit einer Basis (2), einem Oberteil (3) und einer Stützeinrichtung (4), durch die zumindest ein Teil einer auf das Oberteil (3) wirkenden Gewichtskraft auf die Basis (2) übertragbar ist und die über zwei in einer Längsrichtung (21) der Stützeinrichtung (4) voneinander beabstandete Kopplungselemente (5, 6) der Stützeinrichtung (4) mit der Basis (2) und dem Oberteil (3) bewegungsgekoppelt ist, wobei ein Oberteilabstand (7) zwischen dem Oberteil (3) und der Basis (2) in eine Hochrichtung der Lagerungseinrichtung (1) veränderbar ist, wobei die Orientierung der Stützeinrichtung (4) bezüglich der Basis (2) von dem Oberteilabstand (7) abhängt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Kopplungselemente (5, 6) mit einem Kraftsensor (8) zum Erfassen einer von der Gewichtskraft abhängigen Messkraft gekoppelt ist.
Patent DE-202018006672-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung
IPC: B60C19/00
Filed: 2018-11-21
Abstract: Reifen (1), aufweisend einen Wulst (2), einen Wulstkern (27), ein Kernprofil (4), eine Seitenwand (5), eine Innenschicht (6), eine Stahlcordgürtellage (8) und einen Laufstreifen (10), wobei der Reifen (1) um eine Rotationsachse (12) in eine Umlaufrichtung (13) rotierbar ist, wobei der Reifen (1) mindestens eine elektromagnetische Sende-und-Empfangsvorrichtung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine elektromagnetische Sende-und-Empfangsvorrichtung (14) eine Informationsspeicherkomponente (15) und mindestens eine Antenne (16) aufweist, wobei die mindestens eine Antenne (16) in ein Garn (17) eingebracht ist.
Patent DE-202018102291-U1 (DE)
Title: Dichtungseinheit
IPC: F16J15/34
Filed: 2018-04-24
Abstract: Dichtungseinheit (1) mit zumindest einem radialen Durchgang (57, 47, 34, 30, 26), für die Weiterleitung eines Fluides (F) von einem ortsfesten Maschinenteil (79) zu einem rotierenden Maschinenteil (3) hin, insbesondere für die Verwendung an einer Werkzeugmaschine bzw. an Zubehör für Werkzeugmaschinen, wie z.B. angetriebenen Werkzeugen, ausgestattet mit einem Stator (5), wenigstens einem Rotor (6) und wenigstens zwei Gleitringen (40L, 40R), wobei- der Stator (5), der Rotor (6) und die Gleitringe (40L, 40R) koaxial zu einer Systemachse (2) angeordnet sind,- der Stator (5) für eine Verbindung mit dem ortsfesten Maschinenteil (79) vorgesehen und in seinem Außenbereich entsprechend geformt ist und in seinem Innenbereich den Rotor (6) aufnimmt,- der Rotor (6) für eine Verbindung mit bzw. auf dem rotierenden Maschinenteil (3) vorgesehen und in seinem Innenbereich entsprechend geformt ist sowie zwei mit Abstand zueinander angeordnete Rotordichtflächen (15, 16) aufweist,- die Gleitringe (40L, 40R) innerhalb des Stators (5) angeordnet und mit dem Rotor (6) in funktioneller Wirkverbindung sind, jeder Gleitring (40L, 40R) wenigstens eine Gleitringdichtfläche (43, 44) aufweist, und wobei- jeweils eine Gleitringdichtfläche (43, 44) und eine Rotordichtfläche (15, 16) ein Dichtungspaar (15, 43; 16, 44) bilden und funktionell zusammenwirken, bei der die Normalen auf die Dichtflächen (15, 16) des Rotors (6) axial aufeinander zugerichtet sind und die Normalen auf die Dichtflächen (43, 44) der Gleitringe (40L, 40R) axial voneinander wegweisen.
Patent DE-202018103341-U1 (DE)
Title: Keiltrieb mit justierbarer Führungsvorrichtung
IPC: F16C29/12
Filed: 2018-05-14
Abstract: Keiltrieb (1) mit einem ersten und zweiten Keiltriebteil (10, 20) und einer justierbaren, zumindest zum Teil von dem ersten und zweiten Keiltriebteil gebildeten Führungsvorrichtung, die mittels eines in eine Hubrichtung (Z) gerichteten Hubs relativ zueinander sowie entlang einer von der Führungsvorrichtung bestimmten und zu der Hubrichtung (Z) schrägen Gleitrichtung (X, X‘, X“) durch die Führungsvorrichtung geführt verschieblich sind, wobeidie Führungsvorrichtung eine Halteklammer (31) aufweist,die Halteklammer (31) an dem ersten Keiltriebteil (10) fixiert und an dem zweiten Keiltriebteil (20) mit einer Gleitführung der Führungsvorrichtung in die Gleitrichtung (X, X‘, X“) verschieblich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dassein Führungsspiel der Gleitführung durch ein Justiermittel der Führungsvorrichtung einstellbar ist, welche eine Justagefläche (33) und eine Zwangsführungsfläche (34) aufweist, wobeidurch eine Justage einer Position der Justagefläche (33) ein Führungsteil (32) der Führungsvorrichtung entlang der Zwangsführungsfläche (34) verschiebbar und dadurch das Führungsspiel einstellbar ist, wobeiein Normalenvektor (N) der Zwangsführungsfläche (34) schräg zu einer aus der Hubrichtung (Z) und der Gleitrichtung (X, X‘, X“) aufgespannten Bewegungsebene ist.
Patent DE-202018104688-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines in einem Mobilgerät mit serieller Schnittstelle verbauten Chips
IPC: G01R31/28
Filed: 2018-08-15
Abstract: Vorrichtung zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines in einem Mobilgerät mit serieller Schnittstelle verbauten Chips, wobei zumindest folgende, durch eine elektrische Schaltung (20) funktional miteinander verbundene Elemente vorgesehen sind:
 a) ein Schnittstellen-Stecker (14) mit mehreren Kontakten (K1-K8),
 b) eine Konstantspannungsquelle und/oder eine Konstantstromquelle,
 c) ein Datenspeicher,
 d) eine Signalvorrichtung (16) und
 e) eine Steuereinheit (22), wobei die Steuereinheit (22) dazu ausgebildet ist, unter Verwendung von mindestens zwei Kontakten (K1-K8) des Schnittstellen-Steckers (14) mindestens eine Messung durchzuführen, um mindestens einen Ist-Wert zu ermitteln und diesen Ist-Wert mit einem in dem Datenspeicher gespeicherten, korrespondierenden Referenzwert zu vergleichen, wobei die Signalvorrichtung (16) dazu ausgebildet ist, zumindest dann ein Signal auszugeben, wenn der Ist-Wert innerhalb eines den korrespondierenden Referenzwert einschließenden Toleranzbereiches liegt und/oder wenn der Ist-Wert außerhalb eines den Referenzwert einschließenden Toleranzbereiches liegt.