baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008023836-B4 (DE)
Title: Roboter mit einem linear beweglichen Unterstützungsteil, das an einer Greifvorrichtung befestigt ist
Inventor: TOKUMITSU TAKAMASA
IPC: B25J18/02
Filed: 2008-05-16
Granted: 2020-10-29
Abstract: Roboter mit:einem Arm (4) mit gegenüberliegenden oberen und unteren Seiten in einer vertikalen Richtung;einem Unterstützungsteil (9; 9A; 9B; 9C) mit:,einem ersten beweglichen Teil (14; 14X), das durch den Arm (4) unterstützt ist, um hinsichtlich der einen der oberen und unteren Seiten des Arms (4) in der vertikalen Richtung hin und her beweglich zu sein; undeinem zweiten beweglichen Teil (15), das mit dem ersten beweglichen Teil (14; 14X) in der vertikalen Richtung hin und her beweglich verbunden ist, wobei das erste und das zweite bewegliche Teil (14, 15; 14X, 15) durch den Arm (4) teleskopisch unterstützt sind, wobei das zweite bewegliche Teil (15) derart konfiguriert ist, dass eine Greifvorrichtung (GR) zum Greifen eines Werkstücks an demselben befestigbar ist.einer ersten Drehantriebsquelle (19), die in den Arm (4) eingebaut ist und konfiguriert ist, um eine Drehbewegung zu erzeugen; undeinem Dreh-/Linearbewegungswandler (20; 20A) mit:einem Drehteil (19a, 22; 19a, 22A, 22B), das mit der ersten Drehantriebsquelle (19) gekoppelt ist; undeinem linear beweglichen Teil (23; 23A, 23B), das mit dem Drehteil (19a, 22; 19a, 22A, 22B) in Berührung ist und mit dem zweiten beweglichen Teil (15) des Unterstützungsteils (9; 9A; 9B; 9C) verbunden ist,wobei der Dreh-/Linearbewegungswandler (20; 20A) konfiguriert ist, umdurch das Drehteil (19a, 22; 19a, 22A, 22B) die Drehbewegung, die durch die erste Drehantriebsquelle (19) erzeugt wird, aufzunehmen; unddie aufgenommene Drehbewegung als eine Linearbewegung zu dem linear beweglichen Teil (23; 23A, 23B) durch einen Übertragungsberührungsabschnitt zwischen dem Drehteil (19a, 22; 19a, 22A, 22B) und dem linear beweglichen Teil (23; 23A, 23B) zu übertragen, um dadurch das linear bewegliche Teil (23; 23A, 23B) zusammen mit dem Unterstützungsteil (9; 9A; 9B; 9C) in der vertikalen Richtung zu bewegen,wobei die Bewegung des linear beweglichen Teils (23; 23A, 23B) zusammen mit dem zweiten beweglichen Teil (15) des Unterstützungsteils (9; 9A; 9B; 9C) zu einer Bewegung des ersten beweglichen Teils (14; 14X) durch sein eigenes Gewicht in der vertikalen Richtung führt, wobei nach dem Stopp der Bewegung des ersten beweglichen Teils (14; 14X) durch einen vorbestimmten Weg die lineare Bewegung konfiguriert ist, so dass sie das linear bewegliche Teil (23; 23A, 23B) zusammen mit dem zweiten beweglichen Teil (15) weiterhin in der vertikalen Richtung bewegt,wobei der Übertragungsberührungsabschnitt zwischen dem Drehteil (19a, 22; 19a, 22A, 22B) und dem linear beweglichen Teil (23; 23A, 23B) positioniert ist, so dass er näher zu der einen der oberen und unteren Seite des Arms (4) ist, relativ zu der anderen davon.
Patent DE-102008025458-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung einer durch einen Frontscheinwerfer eines Fahrzeugs erzeugten horizontalen Hell-Dunkel-Grenze
Inventor: STAFFEN RENÉ
IPC: F21S41/65
Filed: 2008-05-28
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung mindestens einer durch mindestens einen Frontscheinwerfer eines Fahrzeugs erzeugten horizontalen Hell-Dunkel-Grenze,
 bei dem mindestens ein Bild mit einer Abbildung eines Bereichs vor dem Fahrzeug (10) erfasst wird,
 bei der Verarbeitung der Bilddaten des erfassten Bildes mindestens eine Position mindestens einer durch mindestens einen Frontscheinwerfer (18) des Fahrzeugs (10) erzeugten horizontalen Hell-Dunkel-Grenze (20) als Ist-Position ermittelt wird,
 bei dem bei einer Abweichung der Ist-Position von einer voreingestellten Soll-Position mindestens ein Korrekturwert gebildet wird,
 bei dem der vertikale Helligkeitsverlauf in einem mit Hilfe einer Bilderfassungseinheit (12) vom Bereich vor dem Fahrzeug (10) erfassten Bildes ermittelt wird, und
 bei dem zum Ermitteln des Helligkeitsverlaufs nur Helligkeitswerte der Bilderfassungselemente berücksichtigt werden, die voreingestellten Detektionsspalten zugeordnet sind, und dass die mit Hilfe dieser Bilderfassungselemente ermittelte Helligkeitswerte zeilenweise summiert werden.
Patent DE-102008034772-B4 (DE)
Title: Krafteinleitungsvorrichtung
Inventor: DURST KARL
IPC: F16B5/02
Filed: 2008-07-25
Granted: 2015-11-26
Abstract: Krafteinleitungsvorrichtung mit einer Verbundmaterialeinheit (10) und einer in der Verbundmaterialeinheit (10) mindestens teilweise eingebrachten Krafteinleitungseinheit (12), die mindestens ein Krafteinleitungselement (14) und eine mit dem Krafteinleitungselement (14) verbundene Verbindungseinheit (16) umfasst, welche mindestens zwei Platten (18, 20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Platten (18, 20) mindestens teilweise in einem schichtweisen Aufbau in die mehrschichtige Verbundmaterialeinheit (10) eingebracht sind, wobei pro Schicht (26, 28) der Verbundmaterialeinheit (10) eine Platte (18, 20) eingebracht ist.
Patent DE-102008041867-B4 (DE)
Title: Medizinischer Arbeitsplatz und Bedienvorrichtung zum manuellen Bewegen eines Roboterarms
Inventor: ORTMAIER TOBIAS
IPC: B25J13/02
Filed: 2008-09-08
Granted: 2015-09-10
Abstract: Bedienvorrichtung zum manuellen Bewegen eines Roboterarms, aufweisend – eine Steuerungsvorrichtung (5), die eingerichtet ist, zum Steuern einer Bewegung wenigstes eines zum Behandeln eines Lebewesens (P) vorgesehenen Roboterarms (M1–M3) vorgesehene Signale zu erzeugen, und – wenigstens eine mit der Steuerungsvorrichtung (5) gekoppelte manuelle mechanische Eingabevorrichtung (E1–E3), die eine Achse (21), einen drehbar um die Achse (21) und/oder längs der Achse (21) verschiebbar gelagerten Hebel (24) und einen Elektromotor (27) aufweist, wobei die Steuerungsvorrichtung (5) die Signale aufgrund eines manuellen Bewegens des Hebels (24) der Eingabevorrichtung (E1–E3) erzeugt, so dass der Roboterarm (M1–M3) eine der manuellen Bewegung entsprechenden Bewegung durchführt, wobei der Elektromotor (27) eingerichtet ist, bei einem manuellen Bewegen des Hebels (24) der Eingabeeinrichtung (E1, E2) eine Kraft und/oder ein Drehmoment zum zumindest teilweisen Unterdrücken einer durch einen Tremor der die Eingabevorrichtung (E1, E2) bedienenden Person resultierenden Teilbewegung zu erzeugen, indem der Elektromotor (27) bei einer manuellen Bewegung des Hebels (24) längs der Achse (21) die dieser manuellen Bewegung entgegen gerichtete Kraft auf den Hebel (24) und/oder bei einer manuellen Bewegung des Hebels (24) um die Achse (21) das dieser manuellen Bewegung entgegen gerichtete Drehmoment auf den Hebel (24) erzeugt.
Patent DE-102008044723-B4 (DE)
Title: Gelenkinnenteil für ein Gleichlaufdrehgelenk
Inventor: CREMERIUS ROLF DIPL -ING
IPC: F16D3/224
Filed: 2008-08-28
Granted: 2017-03-23
Abstract: Gelenkinnenteil für ein Gleichlaufdrehgelenk mit einer Drehachse A, umfassend mehrere über den Umfang verteilte Kugelbahnen (4) zur Aufnahme drehmomentübertragender Kugeln (23) und mehrere über den Umfang verteilte Stege (3), die jeweils zwischen zwei in Umfangsrichtung benachbarten Kugelbahnen (4) gebildet sind und eine Außenfläche (5) aufweisen, wobei eine einhüllende Kugelfläche (K) des Gelenkinnenteils (2) einen Durchmesser (D) aufweist, wobei die Außenflächen (5) zumindest einer Teilanzahl der Stege (3) in zumindest einem Querschnitt betrachtet jeweils einen ersten Abschnitt (9) zur Führung eines Kugelkäfigs (14) aufweisen und zumindest einen zweiten Abschnitt (10), der von der einhüllenden Kugelfläche (K) des Gelenkinnenteils (2) beabstandet ist, wobei der erste Abschnitt (9) und der zweite Abschnitt (10) stetig ineinander übergehen und im Querschnitt einen gemeinsamen Radius (RA) aufweisen, der kleiner ist als der halbe Durchmesser (D) der einhüllenden Kugelfläche (K).
Patent DE-102008047905-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Handhaben und/oder Untersuchen einer Materialprobe
Inventor: ADAM THOMAS
IPC: E21B25/08
Filed: 2008-09-19
Granted: 2010-10-28
Abstract: Vorrichtung zum Handhaben und/oder Untersuchen einer Materialprobe bei einem vom Atmosphärendruck abweichenden Druck mit einem Aufnahmeraum für ein Untersuchungsobjekt, mit einer Halteeinrichtung (7) für das Untersuchungsobjekt, mit einem Kugelventil (3) zum fluiddichten und druckfesten Abschließen des Aufnahmeraums, mit einer Kupplung (6) zur gas- und druckdichten Verbindung mit einem weiteren Behälter (5) und mit Einrichtungen zum Bewegen des Untersuchungsobjekts im Aufnahmeraum und aus demselben heraus und zum Einbringen in einen weiteren Behälter (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtungen zum Bewegen des Untersuchungsobjekts in Längsrichtung des Aufnahmeraums und zum Einbringen in den weiteren Behälter (5) eine erste motorisch angetriebene, im Aufnahmeraum angeordnete, Teleskop-Gewindespindel (8, 12) zum Bewegen des Untersuchungsobjekts aufweisen.
Patent DE-102008048617-B4 (DE)
Title: Rotorblatt für eine Windenergieanlage mit wenigstens einer Entwässerungsöffnung
Inventor: HARMS UWE DR
IPC: F03D1/06
Filed: 2008-09-23
Granted: 2012-05-03
Abstract: Rotorblatt für eine Windenergieanlage mit wenigstens einer Entwässerungsöffnung, vorzugsweise im Bereich der Rotorblattspitze, wobei die Entwässerungsöffnung ein Loch in einer Wandung des Motorblattes ist und eine Öffnungsweite von größer oder gleich 1 Zentimenter aufweist, vorzugsweise größer oder gleich 3 Zentimeter aufweist und wobei die Entwässerungsöffnung wenigstens teilweise zu ihrem Windschutz abgedeckt oder abgeschirmt ist, ohne einen Flüssigkeitsaustritt zu verhindern.
Patent DE-102008050103-B4 (DE)
Title: Gerte
Inventor: EGGER NIC
IPC: B68B11/00
Filed: 2008-10-06
Granted: 2015-03-26
Abstract: Gerte für den Pferdesport mit einem Körper (1) und einem an einem Ende des Körpers (1) angeordneten Griff (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (2) zumindest bereichsweise einen im Wesentlichen dreieckigen Querschnitt aufweist und dass an einem Ende des Griffs (2) ein Höcker (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102008061698-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung zur Funkfernsteuerung
Inventor: KATSUYAMA KAZUO
IPC: A63H17/39
Filed: 2008-12-10
Granted: 2012-09-27
Abstract: Motorsteuerung zur Funkfernsteuerung, wobei die Motorsteuerung in einem fernzusteuernden Steuerzielobjekt eingebaut ist, um die Vorwärtsbewegung, die Rückwärtsbewegung und die Bremsung des Steuerzielobjekts durch Steuerung einer Drehrichtung und einer Drehgeschwindigkeit eines im Steuerzielobjekt eingebauten Motors aufgrund eines Signals, welches mittels eines Empfängers von einem Steuerdatensignal demoduliert wird, zu steuern, wobei das Steuerdatensignal von einem Sender in Reaktion auf eine Quantität der Bedienung eines Bedieninstruments des Senders an den Empfänger übermittelt wird, und wobei das Bedieninstrument ausgebildet ist, von einem Neutralpunkt ausgehend derart in zumindest zwei Richtungen betätigt zu werden, dass das Steuerzielobjekt vorwärts bewegt wird, wenn das Bedieninstrument in eine Richtung betätigt wird, und dass das Steuerzielobjekt abgebremst wird oder rückwärts bewegt wird, wenn das Bedieninstrument in die andere Richtung betätigt wird, wobei die Motorsteuerung eine Umschalteinheit aufweist, die ausgebildet ist, einen Bedienzustand des Bedieninstruments von einem Bremsmodus zu einem Rückwärtsmodus umzuschalten, wobei die Umschalteinheit aufweist: eine Speichereinheit, die...
Patent DE-102008063460-B4 (DE)
Title: Magnetresonanz-Empfangssystem,  Übertragungssignal-Empfangsbaugruppe, Magnetresonanzsystem und Verfahren zum Übertragen von MR-Antwortsignalen
Inventor: BIBER STEPHAN DR
IPC: G01R33/32
Filed: 2008-12-17
Granted: 2011-12-01
Abstract: Magnetresonanz-Empfangssystem (20) mit – einer Antennenanordnung (31) mit einer Mehrzahl von Empfangsantennenelementen (A1,1, A1,2, A1,3, A1,4, A2,1, A2,2, A2,3, A2,4, An,1, An,2, An,3, An,4) zum Empfang von MR-Antwortsignalen, – einer Kombinationsnetzwerkanordnung (33) mit einer Anzahl von Kombinationsnetzwerken (34), um die von verschiedenen Empfangsantennenelementen (A1,1, A1,2, A1,3, A1,4, A2,1, A2,2, A2,3, A2,4, An,1, An,2, An,3, An,4) empfangenen MR-Antwortsignale zur Bildung von Moden (M1,1, M1,2, M1,3, M1,4, M2,1, N2,2, N2,3, M2,4, Mn,1, Mn,2, Mn,3, Mn,4) zu kombinieren, – einer der Kombinationsnetzwerkanordnung (33) nachgeschalteten Frequenzmultiplexeranordnung (35), welche ausgebildet ist, um zumindest einen Teil der Moden (M1,1, M1,2, M1,3, M1,4, M2,1, M2,2, M2,3, M2,4, Mn,1, Mn,2, Mn,3, Mn,4) gruppenweise jeweils in einem gemeinsamen Übertragungssignal (S1,4, S1,2, S2,1, S2,2, Sn,1, Sn,2) zu überlagern, – einer Übertragungsstreckenanordnung (50) mit einer Anzahl an Übertragungsstrecken (T1,1, T1,2, T2,1, T2,2, Tn,1, Tn,2), um die Übertragungssignale (S1,1, S1,2, S2,1, S2,2, Sn,1, Sn,2) jeweils auf einen der...
Patent DE-102009000429-B4 (DE)
Title: Mikromechanische Vorrichtung und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01P15/125
Filed: 2009-01-27
Granted: 2021-01-28
Abstract: Mikromechanische Vorrichtung (1), umfassend:- ein bewegliches Element (2) mit seitlichen Begrenzungsflächen (A), und- einen Anschlag (4), welcher die Bewegung des beweglichen Elements (2) seitlich begrenzt, mit seitlichen Begrenzungsflächen (B), wobeia) das bewegliche Element (2) aus zumindest einer ersten Schicht (2a) und einer zweiten Schicht (2b) besteht, die derart angeordnet sind, dass sie zumindest eine seitliche Begrenzungsfläche (A), aus der zumindest eine nur in der ersten Schicht (2a) angeordnete Noppe (3) zur Begrenzung der seitlichen Bewegung des beweglichen Elements (2) hervorragt, teilen und/oderb) der Anschlag (4) aus zumindest einer ersten Schicht (4a) und einer zweiten Schicht (4b) besteht, die derart angeordnet sind, dass sie zumindest eine seitliche Begrenzungsfläche (B), aus der zumindest eine nur in der ersten Schicht (4a) angeordnete Noppe (5) zur Begrenzung der seitlichen Bewegung des beweglichen Elements (2) hervorragt, teilen.
Patent DE-102009001192-B4 (DE)
Title: Akustische Oberflächenwelleneinrichtungen
Inventor: SUZUKI KENJI
IPC: H03H3/10
Filed: 2009-02-26
Granted: 2017-05-24
Abstract: Akustische Oberflächenwelleneinrichtung, mit: einem Trägersubstrat; einem Ausbreitungssubstrat mit einem piezoelektrischen Einkristall; einer organischen Haftschicht mit einer Dicke von 0,1 bis 1,0 μm, welche das Trägersubstrat und das Ausbreitungssubstrat verbindet; und einem auf dem Ausbreitungssubstrat gebildeten akustischen Oberflächenwellenfilter oder Resonator, wobei die organische Haftschicht ein Acrylharz oder ein Epoxyharz aufweist.
Patent DE-102009012038-B4 (DE)
Title: Wellendichtung für eine Strömungsmaschine
Inventor: ALFES LUDGER
IPC: F04D29/10
Filed: 2009-03-10
Granted: 2014-10-30
Abstract: Wellendichtung für eine Strömungsmaschine, deren Prozessseite (3) gegen die Atmosphäre (4) durch die Wellendichtung (7, 13, 17) abdichtbar ist, mit einer mit einem Prozessgas (10) beaufschlagbaren und prozessseitig (3) sperrbaren Prozessgasdichtung (7, 13) und einer mit Luft (20) beaufschlagbaren und atmosphärenseitig (4) sperrbaren Atmosphärendichtung (17) sowie einer um eine Welle (1) der Strömungsmaschine verlaufenden Entlüftungskammer (22), die zwischen der Prozessgasdichtung (7, 13) und der Atmosphärendichtung (17) zum Sammeln und Abführen von Prozessgasleckage, die durch die Prozessgasdichtung (7, 13) getreten ist, und Luftleckage, die durch die Atmosphärendichtung (17) getreten ist, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftungskammer (22) an ihrer radial innenliegenden Seite einen Leckageeintritt (23) und an ihrer radial außenliegenden Seite einen Leckageaustritt (24) sowie zwischen dem Leckageeintritt (23) und dem Leckageaustritt (24) Einbauten (26, 27) aufweist, wobei die Einbauten (26, 27) derart dimensioniert sind, dass die Entlüftungskammer (22) eine Flammensperrfunktion bezüglich einer Entzündung der Leckage am Leckageeintritt (23) hat und/oder die Leckage in der Entlüftungskammer (22) nicht zündfähig ist.
Patent DE-102009020266-B4 (DE)
Title: Lattenrost für Matratzen
Inventor: FUCHS ROBERT
IPC: A47C23/06
Filed: 2009-05-07
Granted: 2013-08-01
Abstract: Lattenrost für Matratzen, bei dem die Latten quer zur Längs- bzw. Liegerichtung in einem im wesentlichen rechteckigen Rahmen angeordnet, seitlich in Kappen aufgenommen und mit diesen an den Längsholmen des Rahmens abgestützt sind, wobei zumindest die im Längsmittenbereich befindlichen Kappen die Längsholme wenigstens teilweise überragen und mit Absenkelementen in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Längsholm (2) eine längsverschiebbare Schiene (7) vorgesehen ist, die eine unterhalb der die Längsholme überragenden Kappen (5) befindliche Profilrippe (8) aufweist, deren den Kappen (5) zugewandtes Längsprofil (9) zur Kontur eins gerade liegenden menschlichen Körpers im wesentlichen komplementär ist.
Patent DE-102009028903-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem in einem Luft- und Raumfahrzeug
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: F16B1/02
Filed: 2009-08-26
Granted: 2016-12-29
Abstract: Befestigungssystem (1; 2; 3; 4) zum in einer vorbestimmten Führungsrichtung (x) Führen und lösbaren Befestigen eines Moduls in einem Luft- und Raumfahrzeug, mit: einer Führungsschiene (5), welche eine profilierte Führungseinrichtung (50) mit einem Kopfabschnitt (51) umfasst, wobei sich die Führungseinrichtung (50) in Führungsrichtung (x) erstreckt und mehrere in Führungsrichtung (x) voneinander beabstandete Eingriffsabschnitte (55) aufweist; und einer Befestigungseinrichtung (100; 200; 300; 400), welche an dem Modul anbringbar ist und welche mindestens eine Klaueneinrichtung (110, 210; 310; 410) aufweist, die den Kopfabschnitt (51) der Führungseinrichtung (50) für eine Festlegung des Moduls in Führungshochrichtung (z) und in Führungsquerrichtung (y) formschlüssig hintergreift, wobei die Befestigungseinrichtung (100; 200; 300; 400) in einer Verschiebeposition der Befestigungseinrichtung (100; 200; 300; 400) in Führungsrichtung (x) verschiebbar ist, und wobei die Befestigungseinrichtung (100; 200; 300; 400) ferner mindestens einen Gegeneingriffsabschnitt (114; 214; 314; 422) aufweist, welcher zur Festlegung der Befestigungseinrichtung (100; 200; 300; 400) in Führungsrichtung (x) in einer seitlichen Arretierposition der Befestigungseinrichtung (100; 200; 300; 400) in einen zugeordneten Eingriffsabschnitt (55) der Führungseinrichtung (50) eingreift, wobei der Kopfabschnitt (51) der Führungseinrichtung (50) eine sich in Führungsrichtung (x) erstreckende Führungsausnehmung (56) an der Oberseite (58) der Führungseinrichtung (50) zur Führung der Befestigungseinrichtung (100; 200; 300) aufweist, und dass die Befestigungseinrichtung (100; 200; 300) ein zu der Führungsausnehmung (56) komplementär ausgebildetes Führungsmittel (122; 222), zur Führung des Moduls in Führungsrichtung (x) aufweist.
Patent DE-102009031546-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von Detektordaten eines Strahlungsdetektors, Kompressionseinrichtung und Bildgebungseinrichtung
Inventor: ALLMENDINGER THOMAS DR
IPC: A61B90/00
Filed: 2009-07-02
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung von Detektordaten (5) eines Röntgenstrahlungsdetektor (2) einer medizinischen Bildgebungseinrichtung (30), welcher zumindest einen Teil einer von einer Röntgenstrahlungsquelle (3) ausgesandten Röntgenstrahlung (1) erfasst und durch die Detektordaten (5) repräsentiert, wobei durch das Verfahren die Detektordaten (5) zumindest teilweise einer Kompression unterzogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Grad der Kompression (KG) unter Verwendung eines eine Strahlungsleistung der Röntgenstrahlungsquelle (3) repräsentierenden Dosissignals (7) gesteuert wird.
Patent DE-102009033987-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: HETZLER JÜRGEN
IPC: H05B3/03
Filed: 2009-07-15
Granted: 2023-08-03
Abstract: Heizvorrichtung mitwenigstens einem elektrischen Heizelement,wenigstens einem Wärmeabgabepaneel (1), das von einem zu erwärmenden Fluid durchströmbare Öffnungen (2) aufweist und wärmeleitend mit dem wenigstens einen Heizelement verbunden ist, undeinem an einer Stirnseite des wenigstens einen Wärmeabgabepaneels (1) angeordneten Anschlussaufsatz (5) mit elektrischen Anschlüssen für das wenigstens eine Heizelement, wobei einer dieser Anschlüsse ein Masseanschluss (12) ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Masseanschluss (12) als ein geschlitzter Bolzen ausgebildet ist, der zwei Schenkel (12a) aufweist, zwischen denen das Wärmeabgabepaneel (1) steckt, und klemmend an dem Wärmeabgabepaneel (1) befestigt ist.
Patent DE-102009056251-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: NOWAK MARTIN
IPC: F02B37/12
Filed: 2009-12-01
Granted: 2014-01-09
Abstract: Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem mehrteiligen Gehäuse, einer Antriebseinheit, die ein Drehmoment erzeugt und in einem Motorraum angeordnet ist, einer Getriebeeinheit, die in einem Getrieberaum angeordnet ist, einem Exzenter, der über die Getriebeeinheit antreibbar ist, einer translatorisch bewegbaren Ventilstange, die in einen Ventilstangenbewegungsraum ragt, einem Kopplungselement, über welches die Bewegung des Exzenters in eine translatorische Bewegung der Ventilstange umwandelbar ist, einem Ventilsitz zwischen einem Einlass und einem Auslass und einem Ventilschließkörper, der an der Ventilstange befestigt ist und auf den Ventilsitz absenkbar und vom Ventilsitz abhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckung (52) zwischen dem Exzenter (37) und dem Kopplungselement (66) angeordnet ist, die den Getrieberaum (28) vom Ventilstangenbewegungsraum (54) trennt.
Patent DE-102010005552-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Düse zum Löschen von Funken
Inventor: KLEINSCHMIDT HANS-PETER
IPC: A62C4/02
Filed: 2010-01-22
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zum Löschen von Funken (4) in einer Rohrleitung (2), die von einem mit Partikeln versetzten Gasstrom in eine Strömungsrichtung (F) durchströmt ist, mit folgenden Schritten: a) Überwachen des mit Partikeln versetzten Gasstroms auf Funken (4), b) Verwenden einer Löschvorrichtung mit einer Steuerung (8), die so eingerichtet ist, dass, falls ein Funke (4) entdeckt wird, ein Löschmittel mit einer Düse (14) so in die Rohrleitung (2) eingesprüht wird, dass für den überwiegenden Teil des Löschmittels eine Komponente einer Sprührichtung der Strömungsrichtung (F) entgegengesetzt ist, und dass ein gesamter Querschnitt der Rohrleitung (2) besprüht wird dadurch gekennzeichnet, dass eine Einsprührate des Löschmittels für Sprührichtungen im Bereich des Zentrums der Rohrleitung (2) ihr Maximum aufweist und radial zur Wandung der Rohrleitung (2) hin abnimmt und dass die Düse (14) in eine Sprühstellung, in der Löschmittel in die Rohrleitung (2) eingesprüht wird, und in eine Schließstellung, in der kein Löschmittel in die Rohrleitung (2) eingesprüht wird, bringbar ist, wobei die Düse (14) so angeordnet, dass sie in der Schließstellung annähernd bündig oder bündig mit einer Wandung der Rohrleitung (2) abschließt.
Patent DE-102010007871-B4 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2010-02-13
Granted: 2015-02-05
Abstract: Strahlregler (1, 5) mit einem Strahlreglergehäuse (2), das an seiner Auslaufstirnseite (3) mehrere Durchstecklöcher (4) aufweist, mit einem Einlegeteil (6), das bis zur Auslaufstirnseite (3) in den Gehäuse-Innenraum des Strahlreglergehäuses (2) eingesetzt ist und das mehrere schlauchförmige Spraydüsen (7) aus weichelastischem Material hat, die jeweils ein auslaufstirnseitiges Durchsteckloch (4) des Strahlreglergehäuses (2) durchsetzen und mit ihrem freien Spraydüsen-Endbereich über die Auslaufstirnseite (3) des Strahlreglers (1, 5) vorstehen und mit einem in den Gehäuse-Innenraum eingesetzten und/oder dorthin vorstehenden Einsetzteil (8), zwischen dem und der Auslaufstirnseite (3) das Einlegeteil (6) in axialer Richtung lagegesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlregler (1, 5) ein zuströmseitiges Bauteil (23) hat, das entweder eine am Strahlreglergehäuse (2) lösbar verrastbare Ringwand (25) aufweist oder ein an einem abströmseitigen Gehäuseteil (26) lösbar verrastbares zuströmseitiges Gehäuseteil (24) eines zweiteiligen Strahlreglergehäuses (2) ist, und dass das Einsetzteil (8) seinerseits durch das zuströmseitige Bauteil (23) im Gehäuse-Innenraum des Strahlreglergehäuses (2) gesichert ist.