baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021108963-A1 (DE)
Title: Sperrenfreier arbeitseinsatz thread scheduler
Inventor: GATES MATTHEW
IPC: G06F9/50
Filed: 2021-04-11
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für sperrfreie Thread-Planung bereitgestellt. Threads können in einem Ringpuffer platziert werden, der von allen Computerverarbeitungseinheiten (CPUs), z. B. in einem Knoten, gemeinsam genutzt wird. Ein Thread, der einer CPU zugewiesen ist, kann in der lokalen Laufwarteschlange der CPU platziert werden. Wenn jedoch die lokale Warteschlange einer CPU geleert wird, prüft diese CPU den gemeinsam genutzten Ringpuffer, um festzustellen, ob irgendwelche Threads auf dieser CPU darauf warten, ausgeführt zu werden, und wenn dies der Fall ist, zieht die CPU einen Stapel von Threads, die sich auf diesen ausführungsbereiten Thread beziehen, um ihn auszuführen. Ist dies nicht der Fall, wählt eine inaktive CPU zufällig eine andere CPU aus, von der sie Threads abruft, und die inaktive CPU versucht, einen mit der CPU verknüpften Thread-Stapel aus dem gemeinsamen Ringpuffer abzurufen. Das Polling kann durch die Verwendung eines gemeinsamen Poller-Arrays gehandhabt werden, um das Polling dynamisch auf mehrere CPUs zu verteilen.
Patent DE-102021110456-A1 (DE)
Title: Sicherheitsmodul für ein Prozessventil und System
Inventor: FEINAUER MARKUS
IPC: F15B20/00
Filed: 2021-04-23
Abstract: Es wird ein Sicherheitsmodul für ein Prozessventil und ein System umfassend ein Sicherheitsmodul und ein Prozessventil bereitgestellt. Das Sicherheitsmodul umfasst zumindest eine erste Schnittstelle, die komplementär zu einer ersten Anschlussschnittstelle eines Ansteuerungsmoduls des Prozessventils ist, und eine zweite Schnittstelle, die komplementär zu einer zweiten Anschlussschnittstelle eines Prozessventilantriebs des Prozessventils ist, so dass das Sicherheitsmodul in dem Prozessventil nachrüstbar ist. Das Sicherheitsmodul umfasst ferner zumindest ein Sicherheitsventil und Fluidleitungen, die dafür vorgesehen sind, das Sicherheitsventil mit dem Ansteuerungsmodul und dem Prozessventilantrieb des Prozessventils fluidisch zu koppeln. Das zumindest eine Sicherheitsventil des Sicherheitsmoduls ist dafür ausgelegt, in einem Sicherheitsfall das Prozessventil zwangszuentlüften.
Patent DE-102021112323-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur ein- oder ausstiegshilfe für fahrzeuge
Inventor: TREWHELLA NICHOLAS M
IPC: B60R16/037
Filed: 2021-05-11
Abstract: Ein Verfahren umfasst, als Reaktion auf ein Eingangssignal, das ein Öffnen einer Fahrertür anzeigt, das Erfassen eines ersten Drehmomentwertes, der einem ersten auf ein Handrad aufgebrachten Drehmoment entspricht, und das Bestimmen eines zweiten Drehmomentwertes, der dem ersten Drehmomentwert entspricht. Das Verfahren umfasst auch das Aufbringen eines zweiten Drehmoments auf das Handrad, das dem zweiten Drehmomentwert entspricht, und, basierend auf einem Messwert, der mit einem Sitzsensor verbunden ist, und/oder einer Zeitspanne, die damit verbunden ist, dass das erste Drehmoment auf das Handrad aufgebracht wird: Bestimmen, ob der zweite Drehmomentwert selektiv angepasst werden soll; und, in Reaktion auf eine Bestimmung, den zweiten Drehmomentwert selektiv anzupassen, Aufbringen eines angepassten Drehmoments auf das Handrad, das dem angepassten zweiten Drehmomentwert entspricht.
Patent DE-102021114320-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenpumpe und verfahren zum steuern einer brennstoffzellenpumpe
Inventor: SUZUKI FUMIHIRO
IPC: H01M8/0432
Filed: 2021-06-02
Abstract: Eine Pumpe für eine Brennstoffzelle hat einen Pumpenabschnitt, einen Motor, eine Steuerungseinrichtung, ein Gehäuse und eine Temperaturerfassungseinrichtung. Die Steuerungseinrichtung führt eine Aktivierungssteuerung und eine sensorlose Vektorsteuerung aus. In der Aktivierungssteuerung führt die Steuerungseinrichtung einen Kaltaktivierungsmodusprozess aus, wenn die Außenlufttemperatur geringer als oder gleich wie eine festgelegte Temperatur ist. In dem Kaltaktivierungsmodusprozess führt die Steuerungseinrichtung wenigstens eine Maßnahme von einem Erhöhen eines Werts eines Aktivierungsstroms, der zu dem Motor zugeführt wird, relativ dazu, wenn ein Normalaktivierungsmodusprozess ausgeführt wird, oder einem Festlegen einer Zufuhrdauer des Aktivierungsstroms zu dem Motor, um länger als die davon zu sein, wenn der Normalaktivierungsmodusprozess ausgeführt wird, aus.
Patent DE-102021119210-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung von Strukturen
Inventor: PETUELLI GERHARD
IPC: G01D1/00
Filed: 2021-07-24
Abstract: Eine Vorrichtung zur Überwachung von Strukturen (2, 3), insbesondere an immobilen Gebäuden (1) anzubringenden Gerüsten oder Absturzsicherungen hat mehrere Sensoreinheiten (9 - 14), die zusammen mit den Strukturen (2, 3) in einem digitalen Zwilling (25) abgespeichert sind. Eine Steuereinrichtung (16) erfasst die Daten der Sensoreinheiten (9 - 14) und vergleicht diese mit einem Sollzustand. Die Daten werden anschließend mit dem digitalen Zwilling (25) in einer Anzeigeeinrichtung (26) dargestellt. Hierdurch lassen sich die Strukturen (2, 3) gefahrlos virtuell begehen.
Patent DE-102021119222-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur zwischen einem kraftwerkzeug und einem zubehörteil
Inventor: NUMATA FUMITOSHI
IPC: F16B21/04
Filed: 2021-07-26
Abstract: Eine Verbindungsstruktur zwischen einem Kraftwerkzeug und einem Zubehörteil weist einen Verriegelungsmechanismus auf. Der Verriegelungsmechanismus ist dazu konfiguriert, betätigt zu werden, wenn das Zubehörteil in einer ersten Richtung relativ zu dem Kraftwerkzeug in Antwort auf eine Anbringungsbetätigung, die an dem Zubehörteil durch einen Benutzer ausgeführt wird, bewegt wird, und das Zubehörteil in einer Anbringungsposition derart zu verriegeln, dass es in einer zweiten Richtung, die entgegengesetzt zu der ersten Richtung ist, zu verriegeln, wenn das Zubehörteil in der Anbringungsposition relativ zu dem Kraftwerkzeug platziert ist.
Patent DE-102021119487-A1 (DE)
Title: Elektromaschine
Inventor: VELIC TIMIJAN
IPC: H02P6/16
Filed: 2021-07-27
Abstract: Eine Elektromaschine (20) weist eine Steuervorrichtung (23), eine Drehstellungssensoranordnung (25), einen Wechselrichter (34), eine Statoranordnung (50) und eine Rotoranordnung (70) auf, welche Steuervorrichtung (23) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit vom ersten Signal (27) ein Spannungsmuster (155; 156; 157) zwischen zwei Wicklungsanschlüssen (51, 52; 52, 53; 53, 51) zu erzeugen, welches Spannungsmuster (155; 156; 157) in einer elektrischen Periode,- in einem ersten Winkel-Teilbereich (0, π), welcher zwischen den Winkeln 0 rad und πrad liegt, bei mindestens einem vorgegebenen ersten Winkel (α1) eine erste Änderung von einer ersten Spannung zu einer zweiten Spannung aufweist und bei mindestens einem vorgegebenen zweiten Winkel (α2) eine zweite Änderung von der zweiten Spannung zur ersten Spannung aufweist, welche erste Spannung positiv ist und positiver als die zweite Spannung ist, und- in einem zweiten Winkel-Teilbereich (π rad, 2π rad), welcher zwischen den Winkeln πrad und 2π rad liegt, bei mindestens einem vorgegebenen dritten Winkel (α3) eine dritte Änderung von einer dritten Spannung zu einer vierten Spannung aufweist und bei mindestens einem vorgegebenen vierten Winkel (α4) eine vierte Änderung von der vierten Spannung zur dritten Spannung aufweist, welche dritte Spannung negativ ist und negativer als die vierte Spannung ist,welches Spannungsmuster (155; 156; 157) im ersten Winkel-Teilbereich nicht achsensymmetrisch bezüglich der Ordinaten-Achse beim Winkel π/2 ist, und welches Spannungsmuster (155; 156; 157) im zweiten Winkel-Teilbereich nicht achsensymmetrisch bezüglich der Ordinaten-Achse beim Winkel 3/2 πist.
Patent DE-102021119523-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument und Lenkgetriebe dafür
Inventor: LÄNGLE DOMINIK
IPC: F16C1/02
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Lenkgetriebe (13) für ein chirurgisches Instrument (1) bereit, wobei das Lenkgetriebe (13) zwei motorisierte Antriebe aufweist und dazu ausgebildet ist, über die Stellwinkel der zwei Antriebe eine Taumelscheibe (14) räumlich auszurichten, die dazu ausgebildet ist, eine distale Abwinkelungsmechanik (9) des chirurgischen Instruments (1) zu steuern. Dabei weist ein erster der zwei Antriebe einen ersten Motor (17) auf, der eine Schneckenwelle (16) antreibt, die einen Schneckenradkranz (19) eines Doppelrades (18) aus dem Schneckenradkranz (19) und einem Kegelradkranz (15) antreibt, und ein zweiter der zwei Antriebe weist einen zweiten Motor (17`) auf, der eine Schneckenwelle (16`) antreibt, die einen Schneckenradkranz (19`) eines Doppelrades (18`) aus dem Schneckenradkranz (19`) und einem Kegelradkranz (15`) antreibt. Die Taumelscheibe (14) ist zwischen den beiden Kegelradkränzen (15,15`), die einander zugewandt sind und auf einer gemeinsamen Achse (A) liegen, angeordnet. Ferner wird ein chirurgisches Instrument (1) offenbart, das ein solches Lenkgetriebe (13) aufweist.
Patent DE-102021120728-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ECHLE DANIEL
IPC: F16F15/121
Filed: 2021-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Drehschwingungsdämpfer (1) eines Baukastensystems und ein Verfahren zu deren Herstellung mit einem Eingangsteil (2) und einem Ausgangsteil (3), welche um eine Drehachse (d) verdrehbar und entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (4) gegeneinander um die Drehachse (d) begrenzt verdrehbar angeordnet sind, wobei das Eingangsteil (2) eine die Federeinrichtung (4) radial außen übergreifende Rückhalteeinrichtung (6) mit eingangsseitigen Beaufschlagungsmitteln (12) der Federeinrichtung (4) in Umfangsrichtung und das Ausgangsteil (3) eine Ausgangsnabe (7) mit ausgangsseitigen Beaufschlagungsmitteln (20) aufweist. Um einen maximalen Verdrehwinkel zwischen Eingangsteil (2) und Ausgangsteil (3) in einem Baukastensystem von mehreren gleichartigen Drehschwingungsdämpfertypen variabel einzustellen, durchgreifen die ausgangsseitigen Beaufschlagungsmittel (20) Ausnehmungen (22) der Rückhalteeinrichtung (6) und zwischen den Ausnehmungen (22) und den ausgangsseitigen Beaufschlagungsmitteln (20) sind in Umfangsrichtung während des Herstellverfahrens variabel einstellbare Anschläge ausgebildet.
Patent DE-102021121007-A1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung zur Lüftung eines Innenraumes
Inventor: BARANOWSKI THOMAS
IPC: F24F7/00
Filed: 2021-08-12
Abstract: Es wird eine Lüftungsvorrichtung (2) zur Lüftung eines Innenraumes (5) beschrieben, welche mindestens ein Gebläse (8) zum Zuführen von Luft in mindestens eine Strömungskanal-Anordnung (12, 14) umfasst. Die Strömungskanal-Anordnung umfasst mindestens einen Hauptströmungskanal (12) und eine Mehrzahl an mit dem Hauptströmungskanal (12) strömungstechnisch verbundenen Nebenströmungskanälen (14), wobei der Hauptströmungskanal (12) einen mit dem Gebläse (8) strömungstechnisch verbundenen Einlass (11) und eine Mehrzahl an Auslässen (13), welche jeweils mit einem Einlass eines Nebenströmungskanals (14) verbunden sind, umfasst, wobei die Nebenströmungskanäle (14) als von dem Hauptströmungskanal (12) zur Ausbildung eines Vorhangs herabhängende Schläuche mit einer Mehrzahl an in der Schlauchwand angeordneten Auslässen (16) ausgestaltet sind.
Patent DE-102021122351-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Eisenschmelze
Inventor: AHRENHOLD FRANK
IPC: C21B13/00
Filed: 2021-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Eisenschmelze, umfassend die Schritte: - Reduzieren von Eisenerz zu Eisenschwamm, - Aufkohlen von Eisenschwamm mit einem kohlenstoffhaltigen Gas, - Erschmelzen des aufgekohlten Eisenschwamms und/oder Behandeln der aus dem aufgekohlten Eisenschwamms erzeugten Schmelze. Erfindungsgemäß wird als kohlenstoffhaltiges Gas zumindest ein Teil des beim Erschmelzen des aufgekohlten Eisenschwamms und/oder Behandeln der aus dem aufgekohlten Eisenschwamms erzeugten Schmelze anfallenden Prozessgases rückgeführt.
Patent DE-102021124326-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Faserstoffbahn
Inventor: MOSER JOHANN
IPC: D21F7/04
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Faserstoffbahn (10) in einer Maschine, aufweisend eine Führerseite (FS) und eine Triebseite (TS), mit einem mehrschichtigen Stoffauflauf (1) und einem Formierbereich umfassend zumindest eine zweischichtig hergestellten Lage, wobei eine erste Schicht im Wesentlichen Langfaserzellstoff (11) umfasst und eine Langfaserschicht (6) bildet und eine zweite Schicht im Wesentlichen Kurzfaserzellstoff (12) umfasst und eine Kurzfaserschicht (7) bildet und wobei im Stoffauflauf (1) zumindest in der Kurzfaserschicht (7) auf Führerseite (FS) und auf Triebseite (TS) mindestens je eine Randsektion (R1, R2, R3, R4) zum sektionalen Zuführen eines Langfaserrandsektionsstromes (Q1LK, Q2LK) gebildet wird und wobei der Langfaserrandsektionsstrom (Q1LK, Q2LK) zumindest teilweise aus Langfaserzellstoff (11) gebildet wird und im Formierbereich die Ränder der Faserstoffbahn (10) im Bereich der jeweiligen Randsektion (R1, R2, R3, R4) geschnitten werden, sodass die Bildung von Einrissen der geschnittenen Ränder vermindert wird.Die Erfindung betrifft auch eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn (10).
Patent DE-102021124783-A1 (DE)
Title: Steuerungsredundanz für lichtfunktion beim ändern der lichtintensität von pixeligen verkehrsmittelscheinwerfern
Inventor: UNTERWEGER GERNOT
IPC: B60Q1/08
Filed: 2021-09-24
Abstract: Eine Verkehrsmittelscheinwerfer-Steuerschaltung kann dazu ausgebildet sein, einen Verkehrsmittelscheinwerfer, der eine Mehrzahl von Leuchtelementen aufweist, zu steuern. Die Verkehrsmittelscheinwerfer-Steuerschaltung kann eine erste Kommunikationsschnittstelle, die dazu ausgebildet ist, ein einen ersten Satz von Werten zum Ansteuern der Mehrzahl von Leuchtelementen aufweisendes erstes Signal zu empfangen, und eine zweite Kommunikationsschnittstelle, die dazu ausgebildet ist, ein einen Intensitätsschwellenwert aufweisendes zweites Signal zu empfangen, aufweisen. Die Schaltung kann dazu ausgebildet sein, eine dem ersten Satz von Werten zugeordnete Kombinationsintensität zu bestimmen und die Mehrzahl von Leuchtelementen unter Verwendung des ersten Satzes von Werten anzusteuern, wenn die dem ersten Satz von Werten zugeordnete Kombinationsintensität dem Intensitätsschwellenwert genügt.
Patent DE-102021132334-A1 (DE)
Title: Abtasten eines Umfelds eines Fahrzeugs
Inventor: HOFFMANN PHILIPP
IPC: G06T5/50
Filed: 2021-12-08
Abstract: Ein Fahrzeug bewegt sich gegenüber einem Umfeld entlang einer Bewegungsrichtung. Das Fahrzeug umfasst eine erste und eine zweite Kamera; wobei die erste Kamera entlang der Bewegungsrichtung vor der zweiten Kamera angeordnet ist. Ein Verfahren zum Abtasten des Umfelds vom Fahrzeug aus umfasst Schritte des Abtastens eines ersten Bilds mittels der ersten Kamera; des Abtastens eines zweiten Bilds mittels der zweiten Kamera; und des Kombinierens des ersten und des zweiten Bilds zu einem Gesamtbild. Dabei wird das zweite Bild zeitverzögert zum ersten Bild abgetastet, sodass ein Versatz von Orten, an denen die Bilder abgetastet werden, kleiner als ein Versatz der Kameras an Bord des Fahrzeugs ist.
Patent DE-102021204180-A1 (DE)
Title: Schnittstelleneinheit, Radsensoranordnung und Radüberwachungsanordnung
Inventor: KNOBLOCH ANSELM
IPC: G01P3/44
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnittstelleneinheit für einen Raddrehzahlsensor, wobei die Schnittstelleneinheit eine Sensorschnittstelle, eine Geschwindigkeitsschnittstelle und eine Datenschnittstelle aufweist, wobei von einem Raddrehzahlsensor gelieferte Daten redundant ausgegeben werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Radsensoranordnung mit einer solchen Schnittstelleneinheit sowie eine Radüberwachungsanordnung mit einer solchen Radsensoranordnung oder mit einer Schnittstelleneinheit.
Patent DE-102021206551-A1 (DE)
Title: Wafer-reinigungsvorrichtung
Inventor: TAKEDA SHOHEI
IPC: H01L21/302
Filed: 2021-06-24
Abstract: Eine Wafer-Reinigungsvorrichtung zum Reinigen eines Umfangsrandes eines Wafers weist eine Reinigungseinheit auf, die Hochdruckwasser in Richtung des Umfangsrandes des Wafers von einer äußeren Oberfläche in Bezug auf den Umfangsrand des Wafers, der von einer Halteoberfläche eines Haltetisches gehalten wird, ausstößt, um den Umfangsrand des Wafers zu reinigen. Die Reinigungseinheit weist eine erste Düse auf, die das Hochdruckwasser zum Umfangsrand des Wafers von einer äußeren Seite in Bezug auf den Umfangsrand des Wafers in einer Richtung parallel zu der Haltefläche ausstößt, eine zweite Düse, die das Hochdruckwasser zum Umfangsrand des Wafers in einer Richtung von 45 Grad nach unten relativ zu der Haltefläche ausstößt, und eine dritte Düse, die das Hochdruckwasser zum Umfangsrand des Wafers in einer Richtung von 45 Grad nach oben relativ zu der Haltefläche ausstößt.
Patent DE-102021206767-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Antreiben eines Fahrzeugs und Antriebsanordnung
Inventor: HOERSCH NICOLAI
IPC: F16H63/50
Filed: 2021-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer konstanten Langsamfahrt eines Fahrzeugs. Das Fahrzeug weist eine Antriebsanordnung (1) auf, die ein Stufenautomatgetriebe (3) mit einem hydrodynamischen Drehmomentwandler (5) und mit mehreren Schaltelementen (A, B, D, E, F) zum Einstellen verschiedener Übersetzungsstufen umfasst. Durch zumindest teilweises Schließen zumindest eines ersten und eines zweiten Schaltelements (A, F) wird eine erste Übersetzungsstufe in dem Stufenautomatgetriebe (3) eingestellt. Ferner wird zumindest ein weiteres, als Reibschaltelement ausgebildetes drittes Schaltelement (E) in Abhängigkeit einer Abtriebsdrehzahl betätigt.Des Weiteren werden eine Antriebsanordnung (1) sowie ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102021207427-A1 (DE)
Title: Steuergerät und Steuerverfahren für eine elektrische Servolenkvorrichtung, und Motormodul
Inventor: MIYAKE SOHEI
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-07-13
Abstract: Ein Steuergerät gemäß einem exemplarischen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Offenbarung wird dazu verwendet, ein Lenksystem zu steuern. Das Steuergerät umfasst einen Prozessor und ein Speichergerät, das ein Programm zum Speichern eines Betriebs des Prozessors speichert. Der Prozessor bestimmt auf der Basis einer Fahrzeuggeschwindigkeit, die durch einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor detektiert wird, eines Lenkraddrehmoments, das auf ein Lenkrad angewendet wird, und eines Lenkradwinkels als Drehwinkel einer Eingangswelle, ob ein Fahrzeug in einem Geradeaus-Bewegungszustand ist. Der Prozessor speichert den Lenkradwinkel in dem Speicher, wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug in dem Geradeaus-Bewegungszustand ist. Der Prozessor speichert den Lenkradwinkel mehrere Male in dem Speicher, wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug in dem Geradeaus-Bewegungszustand ist. Der Prozessor berechnet einen korrigierten Lenkwinkelbetrag aus einem gewichteten Durchschnitt der in dem Speicher gespeicherten Lenkradwinkel.
Patent DE-102021213962-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Schutzvorrichtung
Inventor: HINTENNACH MARKUS
IPC: E06B9/58
Filed: 2021-12-08
Abstract: Eine derartige Schutzvorrichtung mit einem flexiblen Flächengebilde, das zwischen einer aufgespannten Schutzposition und einer kompakt abgelegten Ruheposition in seitlichen, in fahrzeugseitig montierter Betriebsstellung fahrzeugfesten Führungsschienen verlagerbar ist, wobei das Flächengebilde im Bereich gegenüberliegender Längsseiten jeweils mit wenigstens einer Reihe von zueinander beabstandeten Führungselementen versehen ist, die quer zur Verlagerungsrichtung des Flächengebildes in den Führungsschienen formschlüssig abgestützt sind, ist bekannt.Erfindungsgemäß weist das Flächengebilde eine mit einer Vielzahl von kleinen Durchtritten versehene Oberflächenstruktur auf, die Führungselemente sind durch fließfähigen und aushärtenden Materialauftrag auf die Oberflächenstruktur des Flächengebildes aufgebracht, wobei das die Führungselemente bildende Material teilweise in die Durchtritte eingedrungen ist und eine form- und stoffschlüssige Verankerung der Führungselemente in den Durchtritten und an der Oberflächenstruktur bildet.Einsatz für Beschattungsvorrichtungen bei Personenkraftwagen
Patent DE-102022001358-A1 (DE)
Title: Schwerkraftumkehrer / Schwerkraftbatterie / Schwerkraftquelle
Inventor: LOHMANN MARTIN
IPC: F03B17/02
Filed: 2022-04-12
Abstract: Vorrichtung und Verfahren mittels beweglicher oder fester Trennwände innerhalb der Vorrichtung Verstärkung, Auslöschung und Umkehrung der Schwerkraft zu bewirken.Die bisher offenbar noch nicht erreichte Verstärkung, Auslöschung sowie Umkehrung der Schwerkraft auf mechanischen Weg zu erreichen.In z.B. einem Glastrog, welcher durch das wesentliche Merkmal zwei verschieden tiefen beweglichen Trennwänden in der ca. mittleren Höhe des Glastroges diesen in drei verbundenen Gefäße unterteilt, werden Flüssigkeiten verschiedener Dichte eingefüllt.Im ersten Verfahrensschritt wird durch Bewegung der tieferen Trennwand erste Flüssigkeit in Höhe der tieferen Trennwand gestaltungsmerkmalend senkrecht geschichtet und bewirkt in einem der drei Gefäße das Gestaltungsmerkmal einer Verstärkung der Schwerkraft und in zwei der drei Gefäße das Gestaltungsmerkmal einer Auslöschung der Schwerkraft.Im zweiten Verfahrensschritt wird durch zusätzliche Bewegung der Trennwand geringerer Tiefe weiterhin Flüssigkeit in Höhe der Trennwände senkrecht geschichtet und bewirkt in einem der zwei vorgenannten Gefäße als quasi drittes der drei Gefäße in Höhe der Trennwand das Gestaltungsmerkmal einer Umkehrung der Schwerkraft.Die senkrecht geschichteten Flüssigkeiten verschiedener Dichte weisen in dieser Kombination das Gestaltungsmerkmal einer Schwerkraftquelle auf.Überall, auf jedem gewerblichen bzw. privaten Gebiet herstell- und benutzbar.
Patent DE-102022111640-A1 (DE)
Title: Faltbare Photovoltaikmodulanordnung mit Stützleisten
Inventor: ROSENSTATTER MANFRED
IPC: H02S30/20
Filed: 2022-05-10
Abstract: Bei einer Photovoltaikmodulanordnung zum Anordnen mindestens zweier Photovoltaikmodule, die mittels mindestens eines Gelenks faltbar miteinander gekoppelt sind, wobei die mindestens zwei Photovoltaikmodule je mit mindestens einer Modulfläche und mit einer ersten Stützleiste und einer zweiten Stützleiste zum Stützen der Modulfläche gestaltet sind, sind die beiden Stützleisten rechtwinklig zueinander ausgerichtet und mittels eines Verbinders miteinander ortsfest gekoppelt, wobei der Verbinder mit einem ersten Verbinderabschnitt aus einer Stirnseite der ersten Stützleiste herausragt und in eine Längsseite der zweiten Stützleiste hineinragt.
Patent DE-102022114715-A1 (DE)
Title: Verlegehilfe für Kabel
Inventor: SOEST ERIK
IPC: H02G1/08
Filed: 2022-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verlegehilfe für Kabel bestehend aus einem Körper, wobei der Körper eine Vertiefung zur Aufnahme eines Kabels aufweist und auf der gegenüberliegenden Seite der Vertiefung ein abgerundetes Ende aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem ein Kabel mit einer an einem Ende des Kabels angeordneten erfindungsgemäßen Verlegehilfe. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung einer erfindungsgemäßen Verlegehilfe zum Verlegen von Kabeln und ein Verfahren zum Verlegen eines Kabels.
Patent DE-102022114999-A1 (DE)
Title: Fördersystem zum materialtransport auf kaltfräse
Inventor: SANSONE DARIO
IPC: E01C23/088
Filed: 2022-06-14
Abstract: Ein Fördersystem für eine Arbeitsmaschinen, wie z. B. eine Kaltfräse, ist offenbart. Die Arbeitsmaschine kann optional einen Rahmen, einen Rotor, der relativ zu dem Rahmen beweglich ist, um Material von einer Oberfläche eines Arbeitsbereichs zu entfernen, und das Fördersystem haben. Das Fördersystem kann optional ein erstes Band und ein zweites Band beinhalten. Das Fördersystem kann positioniert sein, um loses Material von dem Rotor aufzunehmen und das lose Material relativ zu dem Rahmen weg von dem Rotor zu transportieren. Optional kann das zweite Band benachbart zu dem ersten Band positioniert sein und sich entlang dessen erstrecken und relativ zum Rahmen beweglich sein.