baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009011552-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen eines Datenlese- und -schreibzugriffs auf ein Gerät
Inventor: KORREK ANDRE
IPC: H04L12/24
Filed: 2009-03-06
Granted: 2013-12-05
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen eines Datenlese- und -schreibzugriffs auf ein Gerät (200) von einem Bediengerät (300) aus, umfassend eine erste Verbindungseinrichtung (110), die gemäß einer ersten Datenübertragungsspezifikation ausgebildet ist zum Verbinden der Vorrichtung mit dem Gerät (200) und die einen für eine galvanische Trennung ausgebildeten Datenkoppler umfasst; eine zweite Verbindungseinrichtung (120), die gemäß einer zweiten Datenübertragungsspezifikation ausgebildet ist zum Verbinden der Vorrichtung mit dem Bediengerät (300); eine Speichereinheit (130) mit einer darin gespeicherten Zugriffsapplikation (Z); eine Verarbeitungseinheit (140), die mit der ersten und der zweiten Verbindungseinrichtung (110, 120) sowie mit der Speichereinheit (130) verbunden und ausgebildet ist zur Umsetzung und Weiterleitung von zwischen dem Gerät (200) und dem Bediengerät (300) und umgekehrt zu übertragenen Daten gemäß der jeweiligen Datenübertragungsspezifikation; wobei die Zugriffsapplikation (Z) zunächst geräteneutral ausgebildet und somit für Zugriffe auf beliebige Geräte (200) anwendbar ist; wobei die Zugriffsapplikation (Z) zu dem Bediengerät (300) übertragbar, auf diesem ausführbar ist, und wobei die Zugriffsapplikation (Z) ausgebildet ist zum Auswerten von das Gerät (200) beschreibenden Daten, welche in wenigstens einer Gerätebeschreibungsdatei enthalten sind, sowie basierend auf diesen das Gerät (200) beschreibenden Daten zum Bereitstellen einer an das Gerät (200) angepassten Zugriffsfunktion und Bedienschnittstelle an dem Bediengerät (300) für einen Datenlese- und -schreibzugriff auf das Gerät (200).
Patent DE-102009015165-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Gangwechsels in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BEUKELAER SEBASTIAAN
IPC: F16H59/36
Filed: 2009-03-26
Granted: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Gangwechsels in einem Kraftfahrzeug mit elektronisch gesteuertem automatisiertem Getriebe (9), dessen Steuergerät (1) einen Gangwechsel vorwiegend entsprechend abgespeicherter Schaltkennlinien (20) veranlasst, dadurch gekennzeichnet, dass mittels entsprechender Bedatung des Steuergeräts ein Gangwechsel im Sinne einer Hochschaltung unabhängig von den abgespeicherten Schaltkennlinien (20) veranlasst wird, wenn eine virtuelle Motordrehzahl (nvirtuell) einen vorgegebene oberen Schwellwert überschreitet, wobei die virtuelle Motordrehzahl (nvirtuell) auf Basis einer aus den Drehzahlen der nicht oder weniger angetriebenen Räder (4, 5) berechneten Motordrehzahl (nM_r–) ermittelt wird und wobei die virtuelle Motordrehzahl (nvirtuell) auf Basis eines Unterschiedes zwischen der gemessenen Motordrehzahl (nM) und der aus den Drehzahlen der nicht oder weniger angetriebenen Räder (4, 5) berechneten Motordrehzahl (nM_r–) ermittelt wird.
Patent DE-102009016777-B4 (DE)
Title: Hochschrank mit einem fahrbaren Schubkasten
Inventor: SPOERRER JOHANN
IPC: A47B51/00
Filed: 2009-04-07
Granted: 2011-03-31
Abstract: Hochschrank mit einem fahrbaren Schubkasten, wobei der Schubkasten mittels eines Kugelauszugs (13) bzw. (13a), eines Rollenschlittens (22) bzw. (22a) und eines elektrischen Rohrmotors (31) aus dem Hochschrank horizontal herausziehbar und einschiebbar sowie vertikal ab- und aufwärts fahrbar ist,  wobei der im Fach (4) des Hochschranks (1) liegende Schubkasten (3) mit den beweglichen Schienen (12) und (12a) der Kugelauszüge (13) und (13a) fest verbunden ist und der Rollenschlitten (22) bzw. (22a) einerseits mit dem festen Teil (28) bzw. (28a) des Kugelauszuges (13) bzw. (13a) fest verschraubt und andererseits über den Schraubspanner (29) bzw. (29a) mit den Seilgurten (30) bzw. (30a) eines Rohrmotors (31) fest verbunden ist, wobei der Rollenschlitten (22) bzw. (22a) vier Gummiräder (23) bzw. (23a) aufweist,  welche spielfrei in den beiden gegenüberliegenden U-förmigen Nuten (24) bzw. (24a) der vertikalen Führungsschienen (25) bzw. (25a) ab- und aufrollen können, wobei ein elektrischer Ab-Schalter (40), ein elektrischer Auf-Schalter (41), ein...
Patent DE-102009018464-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: WÖRNER JÖRG
IPC: G01S17/48
Filed: 2009-04-22
Granted: 2014-10-30
Abstract: Optischer Sensor mit wenigstens einer Flächenkamera, wenigstens einer Beleuchtungseinheit mit einer Steuereinheit zur Steuerung der wenigstens einen Beleuchtungseinheit und/oder Flächenkamera und mit einer Auswerteeinheit, in welcher Ausgangssignale der Flächenkamera auswertbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der optische Sensor (1) alternierend in zwei Betriebsarten betrieben ist, wobei in einer ersten Betriebsart eine Oberflächenerfassung eines Objekts (11) erfolgt, indem für die einzelnen Bildpunkte der Flächenkamera (2) Farb- oder Intensitätswerte bestimmt werden, und wobei in einer zweiten Betriebsart die Form des Objekts (11) bestimmt wird, indem für jeden Bildpunkt der Flächenkamera (2) Distanzwerte des Objekts (11) ermittelt werden, und dass in der Auswerteeinheit (5) die Informationen der Oberflächen- und Formerfassung zusammengeführt werden, wobei mittels einer erweiterten BLOB-(binarized large object)-Analyse unter Heranziehung ermittelter Distanzwerte sowie Farb- und Intensitätswerte das Objekt (11) von einem Hintergrund separierbar ist.
Patent DE-102009022400-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Folie zum Aufwachsen und Ablösen von Substanzen mittels thermischer Energie
Inventor: HARTER BERNHARD
IPC: B01D1/22
Filed: 2009-05-22
Granted: 2013-07-25
Abstract: Vorrichtung zum Aufwuchs und Ablösen von Substanzenschichten, umfassend einen thermisch leitenden Körper mit Deckflächen (2), der als Quader mit mindestens einer konkav ausgestalteten Deckfläche (2) ausgebildet ist, oder der als Zylinder (11) ausgestaltet ist, wobei auf die Deckflächen (2) des thermisch leitenden Körpers eine Folie (3, 13) so aufgelegt ist, dass sie mit den Seitenflächen (6) des Körpers bündig abschließt und an diesen beim Quader mittels Leisten (7) oder Verschweißen und beim Zylinder (11) mittels umlaufender Ringe (16) oder Verschweißen abdichtend fixiert ist und wobei beim Zylinder (11) das Folienende längs des Zylinders (11) mit dem Folienanfang verbunden ist und hier mindestens eine Überlappung vorhanden ist, wobei der Zwischenraum zwischen Folie (3, 13) und abgedeckter Körperfläche durch einen Kanal (10, 17) mit einer Öffnung, welche sich außerhalb der überdeckten Körperfläche befindet, verbunden ist, so dass über den Kanal (10, 17) ein Medium in den Zwischenraum eingeleitet und wieder ausgeleitet werden kann, wobei durch Medieneinleitung ein Anheben der Folie (3, 13) und durch Medienausleitung ein Absenken der Folie (3, 13) bewirkt wird, so dass die Folie eine Beugung erfährt, die zum Ablösen der aufgewachsenen Ablagerungen führt.
Patent DE-102009024593-B4 (DE)
Title: Druckbehälter mit Druckentlastungsvorrichtung
Inventor: LINDNER MARKUS
IPC: F17C1/04
Filed: 2009-06-10
Granted: 2019-03-14
Abstract: Druckbehälter (2), welcher umfasst:
 eine Verbundschicht (4) mit einer äußeren Fläche (5) und einer inneren Fläche (6), wobei die innere Fläche (6) einen innen liegenden Hohlraum (8) darin zum Speichern eines Druckfluids definiert;
 zumindest eine Druckentlastungsvorrichtung (20, 22) in fluidtechnischer Verbindung mit dem innen liegenden Hohlraum (8); und
 zumindest ein wärmeleitfähiges Element (24), das kontinuierlich auf die äußere Fläche (5) der Verbundschicht (4) aufgewickelt und geeignet ist, um eine Last zu tragen und Wärme von einer Wärmequelle benachbart zu der Verbundschicht (4) zu der zumindest einen Druckentlastungsvorrichtung (20, 22) zu transportieren;
 dadurch gekennzeichnet , dass
 die Verbundschicht (4) aus zumindest einem Verbundstreifen gebildet ist, der um den innen liegenden Hohlraum herum gewickelt ist, wobei das wärmeleitfähige Element (24) kreuzende Kontaktpunkte zur Wärmeübertragung mit dem Verbundstreifen bildet.
Patent DE-102009029425-B4 (DE)
Title: Sprunglose Phasenmodulation in einer Polarmodulationsumgebung
Inventor: WILHELM MICHAEL
IPC: H04L27/20
Filed: 2009-09-14
Granted: 2011-06-30
Abstract: Schaltung (400), aufweisend: • einen Phasenschieber (401) zum gezielten Verschieben einer Phase eines Basisband-Phasensignals (Φ(t)) um einhundertachtzig Grad gemäß einem Nulldurchgangssignal zum Ausgeben eines gezielt phasenverschobenen Signals; • einen Phasenmodulator (402) zum Bereitstellen eines phasenmodulierten Trägersignals gemäß dem gezielt phasenverschobenen Signal; und • eine Vorrichtung (404) zum gezielten Invertieren des phasenmodulierten Trägersignals gemäß dem Nulldurchgangssignal.
Patent DE-102009050839-B4 (DE)
Title: Rückenlehne, insbesondere für eine Rücksitzanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NASSHAN JÜRGEN
IPC: B60N2/64
Filed: 2009-10-20
Granted: 2022-03-03
Abstract: Rückenlehne (1), insbesondere für eine Rücksitzanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einer Schale (2), welche eine über mindestens zwei Sitzplätze reichende Breite hat, und die zumindest zwei untere und mindestens eine obere Anbindungsstelle (A) aufweist, wobei- die Schale (2) eine Basismatrix aus einem thermoplastischen Kunststoff aufweist, und wobei- die Schale (2) mit einer Tragstruktur (4') ausgebildet ist, die sich entlang von zwei aneinandergrenzenden Seiten der Schale (2) vollständig und jeweils an den hieran anschließenden Seiten der Schale (2) teilweise und direkt anschließend erstreckt, und wobei- die Tragstruktur (4') weiterhin ausgehend von der gemeinsamen Ecke der beiden aneinandergrenzenden und sich an den Seiten der Schale (2) vollständig erstreckenden Abschnitte der Tragstruktur (4') schräg verläuft bis zu einem im Zwischenbereich der Sitzplätze endenden Ende eines sich an einer der Seiten der Schale (2) nur teilweise erstreckenden Abschnitts der Tragstruktur (4') und wobei- die Tragstruktur (4') die drei Anbindungsstellen (A) miteinander verbindet.
Patent DE-102009057878-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs und zum Abwerfen einer Last von einem Fahrzeug
Inventor: DESLANDES RONALD DR
IPC: G06F17/10
Filed: 2009-12-11
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Luftfahrzeugs, das ein geschlossenes Behältnis (14; 15) mit einem Fluid (16; 17) aufweist, wobei das Behältnis (14; 15) ein Fassungsvermögen (VT) aufweist und das Fluid (16; 17) darin ein Volumen (VL) einnimmt,mit folgenden Schritten:- Bestimmen des Bewegungsverhaltens des Fluids als Reaktion auf eine geplante Bewegungsänderung des Fahrzeugs durch Simulation in einer Rechnereinheit und Ermittlung von erwarteten Bahndaten und Massekräften, die aufgrund der geplanten Bewegungsänderung durch das bewegte Fluid auf das Behältnis einwirken werden;- Weiterleiten der zu erwartenden Massekräfte (F), die durch das bewegte Fluid (16; 17) auf das Behältnis (14; 15) einwirken, an einen Steuerungscomputer des Fahrzeugs und- Kompensation der von den erwarteten Massekräften induzierten Rückwirkungen auf die Fahrzeugsteuerung in Echtzeit,- wobei zur Simulation des Bewegungsverhaltens des Fluids (16; 17) in dem Behältnis (14; 15), bei welchem als Bewegungsänderung eine zeitlich variable oder auch konstante Störung auf das Behältnis einwirkt, die das Behältnis um einen in einer eine Behältnisachse aufweisenden Störungsebene (E) gelegenen Winkel φ aus einer Ruheposition um eine anfängliche Auslenkung φ0auslenkt, in der Rechnereinheit die folgenden Schritte durchgeführt werden:a) Bestimmung der potentiellen Bewegungsbahn des Schwerpunktes (CoG) des Volumens (VL) des Fluids als eine in der Störungsebene (E) gelegene elliptische Bahn mit den Halbachsena=VT2A⋅(1−VLVT)b=A2⋅(1−VLVT)wobei A die größte Querschnittsfläche des Behältnisses rechtwinklig zur Störungsebene (E) ist;b) Ermittlung der Bahndaten der erwarteten störungsbedingten Bewegung des Schwerpunktes (CoG) des Fluids als Funktion der Zeit (t) gemäß der Differential-Gleichung:φ¨=1R⋅g⋅sinδ−L⋅φ˙mit- der Anregung:φ0=arctan(xEzE)- der Schwerkraft g,- dem Tangentenwinkel δ der berechnet wird alsδ=arctan(−xE⋅b2zE⋅a2),wobei xEund zEdie Koordinaten des Schwerpunktes (CoG) auf der elliptischen Bahn mit den Halbachsen α und b sind;- einem fluidspezifischen Dämpfungsterm L und- dem Abstand R zwischen dem Schwerpunkt (CoG) und dem Mittelpunkt (M) der elliptischen Bahn,wobei R berechnet wird alsR=a⋅ba2⋅sin2φ¯+b2⋅cos2φ¯ mit    φ¯=90°−φ(t)c) Ermittlung der erwarteten im Schwerpunkt (CoG) angreifenden Massekräfte (F) des Fluids (16; 17) als Funktion der Zeit (t) gemäß der Gleichung:F=m⋅g⋅cosδmit- der Fluidmasse m,- der Schwerkraft g und- dem Tangentenwinkel δ in xEund zE;d) Weiterleiten der ermittelten Bahndaten der erwarteten störungsbedingten Bewegung des Schwerpunktes (CoG) und der erwarteten im Schwerpunkt (CoG) angreifenden Massekräfte (F) von der ersten Rechnereinheit an die nachgeordnete Verarbeitungseinheit.
Patent DE-102009058855-B4 (DE)
Title: Axialgebläseanordnung
Inventor: SCHALLER RALPH
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-12-18
Granted: 2014-09-11
Abstract: Axialgebläseanordnung für die Kondensatoreinheit (2) einer auf einem Fahrzeugdach (8) zu montierenden Klimaanlage, die zwei im montierten Zustand in Fahrtrichtung links und rechts von der Kondensatoreinheit (2) angeordnete Verdampfereinheiten (3, 4) umfasst, wobei die Axialgebläseanordnung wenigstens zwei in Fahrtrichtung hintereinander angeordnete Gebläsemodule (1) umfasst, von denen jedes eine kastenförmige nach unten offene Haube (10) aufweist, die eine Deckenwand (12) und sich im montierten Zustand von der Deckenwand (12) nach unten erstreckende Wände (14, 15, 16, 17) besitzt, die zusammen mit der Deckenwand (12) einen Luftansaugraum (26) umschließen, aus dem ein unter der Deckenwand (12) angeordnetes Axialgebläse (23) Luft absaugt und durch eine in der Deckenwand (12) vorgesehene Luftaustrittsöffnung (20) in die Atmosphäre abgibt, wobei sich die Wände (14, 15, 16, 17) des Luftansaugraums (26) eines jeden Gebläsemoduls (1) im montierten Zustand so weit nach unten bis zu einem horizontal liegenden, die offene Unterseite der Haube (10) vollständig überdeckenden Kondensator (28) erstrecken und mit diesem so abschließen, dass unter der Wirkung des Axialgebläses (23) nur Luft in den Luftansaugraum (26) des Gebläsemoduls (1) gelangen kann, die zuvor den Kondensator (28) durchströmt hat.
Patent DE-102010004053-B4 (DE)
Title: Schlauchkupplung
Inventor: ZIMMERNINK WOLFGANG DR
IPC: F16L37/10
Filed: 2010-01-05
Granted: 2012-09-13
Abstract: Schlauchkupplung mit zwei miteinander fluiddicht verbindbaren Kupplungselementen (1, 2) für Schlauchanschlüsse, wobei ein erstes Kupplungselement an seinem Umfang betätigbare Wippen (4) aufweist, die mit entsprechenden Rastelementen (8) an dem zweiten Kupplungselement (2) eine lösbare Rastverbindung eingehen, und wobei eines der Kupplungselemente (1, 2) ein verstellbares Sicherungselement aufweist, das in einer ersten Stellung die Wippen in ihrer Einraststellung blockiert und in einer zweiten Stellung die Wippen zum Betätigen freigibt, das erste Kupplungselement ein Anschlusselement (1) für einen Schlauch und eine Hülse (3) aufweist, wobei die Wippen (4) in der Hülse (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (3) auf dem Anschlusselement (1) drehbar gelagert ist und das Anschlusselement (1) umfänglich radial abstehende Vorsprünge (18) in einer solchen Position aufweist, dass durch relatives Verdrehen der Hülse (3) gegenüber dem Anschlusselement (1) die Vorsprünge (18) die Wippen (4) untergreifen und dadurch blockieren können.
Patent DE-102010009327-B4 (DE)
Title: Motor mit Sauerstoff pumpendem Ansaugsystem und Verfahren zum Entfernen von Sauerstoff vom Ansaugluftstrom
Inventor: SONG B JERRY
IPC: F02M33/00
Filed: 2010-02-25
Granted: 2018-05-09
Abstract: Motoranlage (110), umfassend:einen Ansaugkrümmer (118) in Fluidverbindung mit einem Brennraum (14);einen Abgaskrümmer (120) in Fluidverbindung mit dem Brennraum (14);eine Spannungsquelle (160); undeine erste Sauerstoffpumpenanordnung (144) mit einer ersten Ansaugleitung (146) und einem ersten Sauerstoffpumpmechanismus (148) mit einer Sauerstoffionen leitenden Zelle (154),wobei die erste Ansaugleitung (146) einen Einlass (150) in Fluidverbindung mit einer Luftzufuhr und einen Auslass (152) in Fluidverbindung mit dem Ansaugkrümmer (118) aufweist, wobei der Sauerstoffpumpmechanismus (148) eine erste Elektrode (156) in elektrischer Verbindung mit der Spannungsquelle (160) und eine zweite Elektrode (158) in elektrischer Verbindung mit der Spannungsquelle (160) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Elektrode (156) an einer ersten Seite der Zelle (154) angeordnet ist und einem Inneren der ersten Ansaugleitung (146) ausgesetzt ist und wobei die zweite Elektrode (158) an einer zweiten Seite der Zelle (154) angeordnet ist und von dem Inneren der Leitung (146) isoliert ist, wobei der erste Sauerstoffpumpmechanismus (148) beruhend auf einer von der Spannungsquelle (160) über der Zelle (154) angelegten Spannung Sauerstoff aus einem Luftstrom in dem Inneren der ersten Ansaugleitung (146) entfernt;wobei die Sauerstoffpumpenanordnung (144) eine erste Abgasleitung (147) in Fluidverbindung mit dem Abgaskrümmer (120) umfasst, wobei die zweite Elektrode (158) einem Inneren der ersten Abgasleitung (147) ausgesetzt ist, wobei der aus der ersten Ansaugleitung (146) entfernte Sauerstoff zu der ersten Abgasleitung (147) geliefert wird, wozu die erste Ansaugleitung (146) und die erste Abgasleitung (147) sich eine gemeinsame Wand teilen, die von dem Sauerstoffpumpmechanismus (148) ausgebildet ist.
Patent DE-102010019774-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für Walzanlage
Inventor: FUKUCHI YUTAKA
IPC: B21B37/46
Filed: 2010-05-07
Granted: 2013-04-11
Abstract: Steuervorrichtung für eine Walzanlage, die eine Abgaberolle (10) zum Zuführen eines zu walzenden Blechs (1) an der Eingangsseite; wenigstens ein Walzgerüst (14, 15), dessen Walzen in der vertikalen Richtung bewegbar sind; eine Aufnahmerolle (19) zum Aufwickeln des gewalzten Blechs (1) an der Ausgangsseite des Walzgerüsts (15); und eine Anzahl von Elektromotoren (40, 41, 42, 43) zum Antreiben der Abgaberolle (10), des Walzgerüsts (14, 15) und der Aufnahmerolle (19) umfasst, wobei die Steuervorrichtung Inverter (50, 51, 52, 53) enthält, die jeweils mit den einzelnen Elektromotoren (40, 41, 42, 43) verbunden sind, um die Drehzahl und/oder das Drehmoment des jeweiligen Elektromotors (40, 41, 42, 43) mittels der Spannung und/oder der Frequenz der Spannung am jeweiligen Elektromotor (40, 41, 42, 43) zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung des weiteren enthält einen Primärfrequenzdetektor (71) zum Erfassen der Primärfrequenzen der Inverter (50, 51, 52, 53) und...
Patent DE-102010020148-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Steuern eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs
Inventor: MÜLLER JONAS
IPC: B60W10/02
Filed: 2010-05-11
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, das eine Anzahl an Betriebsmodi aufweist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:- Bereitstellen eines ersten Reglers zum Steuern einer ersten Funktion des Fahrzeugs;- Bereitstellen zumindest eines zweiten Reglers zum Steuern einer zweiten Funktion des Fahrzeugs;- Kombination des ersten Reglers und des zumindest einen zweiten Reglers in einem gemeinsamen Regler, der einen Zustandsbeobachter und eine Anzahl an Steuerentitäten aufweist, wobei der gemeinsame Regler durch einen Satz an formalen Steuerparametern, welche den Steuerentitäten zugeordnet ist, betrieben wird; und- Umschalten tatsächlicher Parameter des Satzes an formalen Steuerparametern entsprechend eines aktuellen Modus der Anzahl an Betriebsmodi, wobei der Satz an formalen Parametern einen ersten Hauptsteuerparameter, einen zweiten Hauptsteuerparameter und einen Störparameter umfasst, und wobei der tatsächliche Parameter des ersten Hauptsteuerparameters während des ersten Betriebsmodus korrespondiert zu (C0B0)-1C0A0, wobei A0, B0und C0Matrizen des Zustandsbeobachters des gemeinsamen Reglers sind.
Patent DE-102010022749-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs mit Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: FLÄMIG NIELS
IPC: F16H61/688
Filed: 2010-06-04
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs mit einem Doppelkupplungsgetriebe mit zumindest zwei Teilantriebssträngen, von denen jeder mittels einer Kupplung mit einer Antriebseinheit koppelbar ist und ein Freilauf des Kraftfahrzeugs durch Öffnung der Kupplung jedes Teilantriebsstrangs darstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Schubbetrieb die kinetische Energie des Kraftfahrzeugs bei eingelegtem Freilauf mittels eines regenerativen Bremsenergierückgewinnungssystems in elektrische Energie gewandelt und einem Akkumulator zugeführt wird, und das Verfahren abhängig von Informationen eines Navigationssystems oder abhängig von einer Verkehrsleitvorrichtung aktiviert wird.
Patent DE-102010024075-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse in hydraulischer selbstverstärkender Bauart mit Kraftübertragungseinheit
Inventor: MILLER BERNHARD
IPC: B60T1/06
Filed: 2010-06-17
Granted: 2018-05-17
Abstract: Scheibenbremse (1) in selbstverstärkender Bauart, mit:a) einer bremseninternen Hydraulikanordnung mit einem Vorratskreis (46) und einem Ausdehnungsgefäß (36);b) einer Zuspannvorrichtung mit zumindest einem Zuspannzylinder (11) zum Zuspannen zumindest eines Bremsbelages (3, 3') in Richtung einer Bremsscheibe (2);c) zumindest einer Kraftübertragungseinheit (7), welche den zumindest einen Bremsbelag (3, 3') unter einem Keilwinkel an der Zuspannvorrichtung abstützt;d) zumindest einem Tangentialkraftaufnahmezylinder (21) zur Keilwinkelumschaltung, der mit der zumindest einen Kraftübertragungseinheit (7) in Wirkungsverbindung steht;e) einem elektromotorischen Aktuator (30), welcher auf die Zuspannvorrichtung über die Hydraulikanordnung einwirkt;f) einer Steuereinheit (27), welche zur Steuerung der Keilwinkelumschaltung zwischen dem Tangentialkraftaufnahmezylinder (21) und dem elektromotorischen Aktuator (30) vorgesehen ist,g) wobei die zumindest eine Kraftübertragungseinheit (7) einen Umlenkhebel (6) aufweist, wobei der Umlenkhebel (6) Abrollflächen aufweist, die in Kontakt mit jeweiligen korrespondierenden Abrollflächen eines Zuspannelementes (9) des zumindest einen Zuspannzylinders (11) und einer Auflagereinrichtung (5) des Bremsbelags (3) stehen,h) und wobei der Umlenkhebel (6) einen Druckabschnitt (8) mit einer Abrollfläche aufweist, die in Wirkungsverbindung mit dem zumindest einen Tangentialkraftaufnahmezylinder (21) steht dadurch gekennzeichnet,dass die zumindest eine Kraftübertragungseinheit (7) ein an dem Umlenkhebel (6) angebrachtes Schulterelement (60) aufweist, wobei das Schulterelement (60) ebenfalls Abrollflächen aufweist, die in Kontakt mit einer jeweiligen korrespondierenden Abrollfläche eines Zuspannelementes (9) des zumindest einen Zuspannzylinders (11) und einer Auflagereinrichtung (5) des Bremsbelags (3) stehen.
Patent DE-102010033024-B4 (DE)
Title: Fadenführer für eine Flachstrickmaschine und Flachstrickmaschine
Inventor: GOETZ GERHARD
IPC: D04B15/56
Filed: 2010-07-31
Granted: 2013-09-19
Abstract: Fadenführer (1) für eine Flachstrickmaschine mit einem Fadenführerkasten (2) und einem Fadenführerarm (8), wobei der Fadenführerarm (8) durch einen im oder am Fadenführerkasten (2) angeordneten, bewegliche Teile umfassenden Verstellmechanismus relativ zum Fadenführerkasten (2) aus einer Arbeitsposition in mindestens eine Außertätigkeitsposition und zurück bewegbar ist, wobei sämtliche beweglichen Teile des Verstellmechanismus an demselben Führungsbauteil gelagert und/oder geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsbauteil als Fadenführerkastendeckel (9) ausgebildet ist.