baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10231985-B4 (DE)
Title: Schalter/Verriegelungs-Mechanismus zur Verwendung bei einem Online-Austausch von Peripherie-Karten in einem elektronischen System
Inventor: CLEMENTS BRADLEY E
IPC: H05K7/14
Filed: 2002-07-15
Granted: 2005-06-09
Abstract: Schalter/Verriegelungs-Mechanismus (118)
zur Verwendung bei einem Online-Austausch von Peripheriekarten in
einem elektronischen System mit folgenden Merkmalen:  einem
Schaltergehäuse
(138), das eine horizontale Wand (224), die eine Türklingelschalteröffnung (322,
324, 326, 328) aufweist, und eine vertikale Wand (222) umfaßt, die eine
Hebelschalteröffnung
(300, 302, 304, 306) aufweist;  einem Türklingelschalter (134, 228,
330), der betreibbar in der Türklingelschalteröffnung befestigt
und betreibbar konfiguriert ist, um dem System zu signalisieren,
Betriebszustände
in der Karte während
einer Leistungsunterbrechung oder -wiederherstellung zu speichern
bzw. wiederherzustellen; und  einem Hebelschalter (136, 226,
232), der zwischen einer geöffneten
und einer geschlossenen Position zum selektiven Halten der Karte
in dem System betreibbar ist und befestigt ist, um sich um eine
vertikale Achse benachbart zu der Hebelschalteröffnung zu drehen, wobei der
Hebelschalter einen Markierungsarm (622) aufweist, der durch die
Hebelschalteröffnung
(300, 302, 304, 306) hervorsteht, und wobei der Arm betreibbar ist,
um eine Leistung zu der Karte zu...
Patent DE-10233017-B4 (DE)
Title: Augen-Knopfloch-Nähmaschine
Inventor: FILGES KARSTEN
IPC: D05B21/00
Filed: 2002-07-20
Granted: 2004-09-30
Abstract: Augen-Knopfloch-Nähmaschine  – mit einer auf- und abgehend antreibbaren Nadel (8),  – mit einem x-y-Tisch (13), der  – einen an der Nähmaschine nur in x-Richtung verschiebbar gelagerten x-Schlitten (19) und  – einen auf dein x-Schlitten (19) nur in y-Richtung verschiebbar gelagerten y-Schlitten (20) trägt,  – mit einem an der Nähmaschine angebrachten, als Elektromotor ausgebildeten x-Motor (28),  – der mit dein x-Schlitten (19) direkt über einen eine Drehbewegung in eine Linearbewegung umsetzenden Trieb (Kurvenscheiben-Trieb 35) gekoppelt ist und  – mit einem an der Nähmaschine angebrachten, als Elektromotor ausgebildeten y-Motor (36),  – der mit dem y-Schlitten (20) über eine Gewindespindel (39) und eine Spindelmutter (41) und eine sich in x-Richtung erstreckende Schiebeverbindung (42) direkt verbunden ist.
Patent DE-10235244-B4 (DE)
Title: Auspuffsystem für ein Kraftrad
Inventor: YAMAGUCHI HIDEKI
IPC: B62M7/02
Filed: 2002-08-01
Granted: 2012-10-04
Abstract: Auspuffsystem für ein Kraftrad (10), in welchem ein sich von einem Motor (13) aus nach hinten erstreckendes Auspuffrohr (15, 16, 26, 27, 17, 18) mit einem Paar von linken und rechten Auspufftöpfen (22, 23) verbunden ist, welche über einem Hinterrad (21) angeordnet und durch eine hintere Verkleidung (47) abgedeckt sind, wobei jeder der Auspufftöpfe (22, 23) einen geneigten Abschnitt (67, 75) umfasst; welcher sich derart nach hinten erstreckt, dass er sich allmählich einer Längsmittelachse (65) eines Fahrzeugkörpers annähert, und die Verkleidung derart angeordnet ist, dass sie sich annähernd längs Konturen der symmetrisch bezüglich der Längsmittelachse des Fahrzeugkörpers angeordneten linken und rechten Auspufftöpfe (22, 23) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Auspufftöpfe (22, 23) zusätzlich zu dem geneigten Abschnitt (67, 75) einen parallelen Abschnitt (66, 74) umfasst, der sich von dem geneigten Abschnitt (67, 75) aus parallel zu der Längsmittelachse (65) des Fahrzeugkörpers nach vorne erstreckt und über einer Achse...
Patent DE-10235810-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine schnelle Verbindungsherstellung zwischen Bluetooth-Geräten
Inventor: CHEN JAMES
IPC: H04L12/56
Filed: 2002-08-05
Granted: 2004-10-14
Abstract: Verfahren
für eine
schnelle Verbindungsherstellung zwischen zumindest zwei Bluetooth-Geräten (1),
wobei die Bluetooth-Geräte
(1) jeweils im wesentlichen aus einer Zentraleinheit (11), einem
Bluetooth-Adressenspeicher (12), einem Bluetooth-Modul (13) und
einer Schnittstelle (16) für
ein externes Gerät
bestehen, und das Verfahren die folgenden Schritte enthält:  (a)
drei Signalkontaktpunkte (17) des einen Bluetooth-Gerätes (1)
mit drei Signalkontaktpunkten (17) des anderen Bluetooth-Gerätes (1)
in Kontakt bringen und anschließend beide
Bluetooth-Geräte
(1) einschalten, wodurch ein Austausch der Bluetooth-Adressen über die
drei Signalkontaktpunkte (17) erfolgt, wobei die drei Signalkontaktpunkte
(17) jeweils mittels einer Dateneingabeieitung (Rx), einer Erdungsleitung
(G) und einer Datenausgabeleitung (Tx) mit der Zentraleinheit (11)
verbunden sind;  (b) jeweils die Bluetooth-Adresse des gegenüberliegenden Gerätes (1)
im Bluetooth-Adressenspeicher (12) speichern;  (c) einen drahtlosen
Verbindungsprozess der Bluetooth-Geräte (1) starten, wenn die Bluetooth-Adresse
des gegenüberliegenden
Gerätes
(1) innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne empfangen wird,  wodurch
eine drahtlose Übertragungsfunktion
zwischen Bluetooth-Geräten
hergestellt wird.
Patent DE-10238628-B4 (DE)
Title: Keramisch isolierter Hochtemperatursensor
Inventor: IRRGANG KLAUS
IPC: G01K7/16
Filed: 2002-08-19
Granted: 2006-01-19
Abstract: Hochtemperatursensor
mit einem elektrischen Anschluss (2), einem temperaturabhängigen Messelement
(1) und einem metallischen Fassungsteil (5), wobei das Fassungsteil
(5) mit Prozessanschlussbauteilen verbindbar ist und das untere
Ende des Fassungsteiles (5) in das zu messende Medium ragt und das
obere Ende sich auf der Seite des elektrischen Anschlusses (2) befindet, wobei
das Fassungsteil (5) zylindrisch ausgebildet ist und im Fassungsteil
(5) ein Keramikformkörper
(4) angeordnet ist, der gasdicht mit dem Fassungsteil (5) verbunden
ist, aus beiden Enden des Fassungsteiles (5) herausragt und eine
Innenbohrung aufweist, in dem die Innenleitungsdrähte (10)
verlaufen, die das Messelement (1) mit dem elektrischen Anschluss
(2) verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der
Innenleitungsdrähte
(10) mit einer hochtemperaturbeständigen Isolation versehen ist
und sich im Keramikformkörper
(4) Keramikpulver (12) befindet, dem Anteile von sauerstoffabgebenden
Oxiden beigemischt sind.
Patent DE-10254062-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Schüttgutparametern
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: G01N3/24
Filed: 2002-11-19
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Schüttgutparametern,
bei dem Schüttgut
(4) in einen Behälter
(1) gefüllt,
einer Verdichtung und anschließend
einer Scherbelastung bis zu einem Bruch unterzogen wird und die
dafür aufzuwendenden
Spannungen bestimmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verdichtung
mittels einer Druckplatte (6) auf eine Oberfläche (5) des Schüttguts (4)
eine Kraft unter einem spitzen Winkel α mit 10° ≤ α ≤ 60° bis zu einer vorgegebenen Größe (F V ) ausgeübt
wird, wobei eine senkrecht zur ausgeübten Kraft entstehende Reaktionskraft
(F Q ) aufgenommen wird, und dass auf das
verdichtete Schüttgut
mittels der Druckplatte (6) eine steigende Messkraft (F M )
unter demselben Winkel α ohne
Aufnahme einer senkrecht zur ausgeübten Kraft entstehenden Reaktionskraft
(F Q ) ausgeübt wird, bis es zum Bruch der Schüttgutprobe
(4) kommt, wobei die ausgeübte
maximale Spannung (σ C ) bestimmt wird.
Patent DE-10254632-B4 (DE)
Title: Passiver Schwingungstilger für die Aufhängung eines Kraftfahrzeugrades
Inventor: BABBEL ECKHARD
IPC: F16F13/00
Filed: 2002-11-22
Granted: 2012-10-25
Abstract: Passiver Schwingungstilger für die Aufhängung eines Kraftfahrzeugrades, mit einem zwischen zwei Anbindungen oder Radführungselementen eines Radträgers (9) angeordneten Schwingungstilgungssystem unter Verwendung einer Tilgermasse (5), wobei zwischen Tilgermasse (5) und Radträger (9) eine Tilgerfeder (7) angeordnet ist, und wobei die Tilgermasse (5) auf einem Dämpferrohr (2) eines hydraulischen Schwingungsdämpfers (3) gelagert ist und gleichzeitig über eine am Radträger (9) oder an den Radführungselementen angeordnete Kolbenstange (1) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der hydraulische Schwingungsdämpfer (3) in seinem Dämpferrohr (2) an dessem oberen und unteren Ende je eine Zusatzfeder (4) aufweist.
Patent DE-10256009-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung einer gasförmigen Substanz für die Analyse von chemischen Elementen oder Verbindungen
Inventor: HUBER CHRISTOF
IPC: G01N27/62
Filed: 2002-11-30
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zur Bereitstellung einer gasförmigen
Substanz für
die Analyse von chemischen Elementen oder Verbindungen in einem
Massenspektrometer, in einem Isotopen-Massenspektrometer oder in
einer anderen Analyse-Einrichtung für die Isotopen-Analyse, mit
folgenden Merkmalen:  a) das Verfahren ist fortlaufend durchführbar,  b)
die Elemente oder Verbindungen sind in einer Ausgangssubstanz enthalten,  c)
die Ausgangssubstanz wird kontinuierlich mit einer Reagenzsubstanz
versetzt,  d) es entsteht kontinuierlich zumindest ein gasförmiges Reaktionsprodukt,
welches Informationen über
die Elemente oder Verbindungen der Ausgangssubstanz enthält, und eine
Restsubstanz,  e) das gasförmige
Reaktionsprodukt wird kontinuierlich von der Restsubstanz getrennt,  f)
das Reaktionsprodukt wird schließlich für die Analyse abgeleitet, nämlich einem
Massenspektrometer, einem Isotopen-Massenspektrometer oder einer
anderen Analyse-Einrichtung für
die Isotopen-Analyse zugeführt.
Patent DE-10257974-B4 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung
Inventor: KOBLER ALEXANDER DIPL -ING (FH)
IPC: G01J5/10
Filed: 2002-12-12
Granted: 2016-08-04
Abstract: Positionsmesseinrichtung (10) zur Erfassung der Position zweier zueinander beweglicher Objekte mit – Positionsdetektionsmitteln (11) zur Erzeugung von Positionsdaten, wobei die Positionsdetektionsmittel (11) eine Messteilung sowie eine Abtasteinheit umfassen, wobei die Messteilung und die Abtasteinheit mit den zueinander beweglichen Objekten verbunden sind und aus der Abtastung der Messteilung mittels der Abtasteinheit die Positionsdaten erzeugbar sind, sowie – mindestens einem Temperatursensor, der zur Messung der Temperatur an mindestens einem Messpunkt an mindestens einem der beweglichen Objekte und zur Erzeugung von Temperaturdaten dient, wobei der Temperatursensor als kontaktlos messender Infrarot-Temperatursensor (13) ausgebildet ist und – einer Signalaufbereitungseinheit (12), die die Positionsdaten sowie die Temperaturdaten zur seriellen Übertragung an eine nachgeordnete Auswerteeinheit (30) über eine Signalübertragungsstrecke (40) aufbereitet.
Patent DE-10260688-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer flachen Isolierungskerbe
Inventor: HO TZU EN
IPC: H01L21/762
Filed: 2002-12-23
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer flachen kerbenförmigen Isolierung, umfassend die Schritte:  Bereitstellen eines Substrats (10);  Ausbilden einer Maskenschicht (20, 22, 24) auf dem Substrat (10);  Ätzen der Maskenschicht (20, 22, 24), um einen Teil des Substrats (10) freizulegen;  Ätzen eines Teils des Substrats (10), um eine Kerbe (30) auszubilden;  Ausbilden einer Deckschicht (32) auf der Innenwand der Kerbe (30);  nacheinander Abscheiden einer ersten dielektrischen Schicht (42) und einer Opferschicht (44) auf dem Substrat (10), so dass die Kerbe (30) gefüllt ist,  wobei die erste dielektrische Schicht (42) durch Hochdichte-Plasma-chemische Dampfabscheidung aufgebracht wird;  vollständiges Entfernen der Opferschicht (44) und von Teilen der ersten dielektrischen Schicht (42) aus der Kerbe (30);  Abscheiden einer zweiten dielektrischen Schicht (42') auf dem Substrat (10) derart, dass die Kerbe (30) voll gefüllt ist, wobei die zweite dielektrische Schicht (42') durch Hochdichte-Plasma-chemische Dampfabscheidung aufgetragen wird; und  Ebenen der...
Patent DE-10304666-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für ein Endoskop
Inventor: ITO SHUNICHI
IPC: G02B23/24
Filed: 2003-02-05
Granted: 2008-06-19
Abstract: Beleuchtungssystem
(10) für
ein Endoskop, umfassend:  eine Xenonlampe (11) zum Aussenden
von Beleuchtungslicht, die so angeordnet ist, dass ihre optische
Achse (B) horizontal ausgerichtet ist,  einen Lichtleiter (3)
mit einem Eintrittsende, auf das das von der Lampe (11) ausgesendete
Beleuchtungslicht fällt, und  eine
Blendenplatte (13, 113), die so um eine Schwenkachse (14a) schwenkbar
ist, dass sie in den Strahlengang (A) des Beleuchtungslichtes einbringbar
und aus diesem zurückziehbar
ist, wobei  sich die Schwenkachse (14a) parallel zur optischen
Achse (B) erstreckt und oberhalb oder unterhalb der optischen Achse
(B) angeordnet ist, und  die Blendenplatte (13, 113) umfasst:  eine
an einem Ende der Blendenplatte (13, 113) angeordnete Aussparung
(13a), die längs
eines Bogens (C) angeordnet ist, längs dessen sich die optische
Achse (B) auf der Blendenplatte (13) bewegt, wenn die Blendenplatte
(13, 113) um die Schwenkachse (14a) geschwenkt wird, und  eine
Vielzahl Löcher
(13b), die alle...
Patent DE-10321625-B4 (DE)
Title: Signalübertragungsvorrichtung und Verfahren zum Regeln einer Signalübertragungsvorrichtung
Inventor: GEHRKE RUEDIGER
IPC: H03G3/32
Filed: 2003-05-13
Granted: 2007-08-23
Abstract: Signalübertragungsvorrichtung  a)
mit wenigstens zwei parallelen Übertragungsstrecken, die
zueinander entgegengesetzte Übertragungsrichtungen aufweisen
und an den Enden miteinander gekoppelt sind, zum Übertragen
eines Signals,  b) wobei jede Übertragungsstrecke wenigstens
eine über eine
Regeleinrichtung (15) steuerbare Signalverarbeitungseinrichtung
(10; 20) zum Verstärken
des Signals und/oder Dämpfen
des Signals aufweist, wobei ein die Verstärkung oder Dämpfung durch
die Signalverarbeitungseinrichtung (10; 20) definierender Übertragungsfaktor
A jeder Signalverarbeitungseinrichtung (10; 20) in einem Bereich von
einem minimalen Übertragungsfaktor
A min  bis zu einem maximalen Übertragungsfaktor
A max  einstellbar ist.  c) wobei jeder
Signalverarbeitungseinrichtung (10; 20) wenigstens eine über die
Regeleinrichtung (15) steuerbare Hilfsverarbeitungseinrichtung (12;
22) zum Verarbeiten des Signals zugeordnet ist,  d) wobei ein
die Verstärkung
oder Dämpfung
durch die Hilfsverarbeitungseinrichtung (12; 22) definierender Übertragungsfaktor
B jeder Hilfsverarbeitungseinrichtung (12; 22) steuerbar ist,  e)
wobei in jeder Übertragungsstrecke
die Eingänge
der Signalverarbeitungseinrichtung (10; 20) und der zugeordneten
Hilfsverarbeitungseinrichtung (12; 22) miteinander...
Patent DE-10333589-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines bandförmigen Verbundwerkstoffes für die Gleitlagerherstellung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BUSSE PETER
IPC: C23C6/00
Filed: 2003-07-24
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines bandförmigen Verbundwerkstoffes (4) für die Gleitlagerherstellung durch kontinuierliches Aufgießen einer Flüssigkeit, insbesondere einer Metalllegierung (5), auf ein bandförmiges, als Trägermaterial dienendes Substrat (3), insbesondere aus Stahl, bei dem das bandförmige Substrat (3) eine mehrere Bearbeitungsstationen umfassende Produktionsstraße kontinuierlich durchläuft, wobei das bandförmige Substrat (3) zunächst in einer separaten Aufheizstation (12) vorerwärmt wird, anschließend eine Gießstation (13) durchläuft, in der es mit der Flüssigkeit (5) begossen wird, und darauffolgend in einer Abkühlstation (16) abgekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit (5), mit der eine Gleitlagerschicht (6) ausgebildet wird, in der Gießstation (13) an mindestens zwei senkrecht zur Bewegungsrichtung des bandförmigen Substrats (3) beabstandeten Stellen auf das Substrat (3) aufgebracht wird, wobei die Flüssigkeit in einer Menge vergossen wird, dass deren Dicke im Vergleich zu der endbearbeiteten Gleitlagerschicht des bandförmigen Verbundwerkstoffes (4) höchstens ein Übermaß ≤ 20% aufweist.
Patent DE-10340427-B4 (DE)
Title: Bleifreies Gleitteil
Inventor: IWATA HIDEKI
IPC: F16C33/20
Filed: 2003-09-02
Granted: 2008-11-06
Abstract: Gleitteil,
hergestellt durch Beschichten eines Substrats mit einer gleitend
machenden Zusammensetzung, umfassend 50 bis 80 Vol.-% eines wärmehärtbaren
Harzes, 10 bis 40 Vol.-% eines Polytetrafluorethylens mit einem
Molekulargewicht von 3.000.000 oder darüber, insgesamt 1 bis 20 Vol.-%
Bismut oder einer Bismutlegierung oder beides und eines Erdalkalimetallsalzes und
1 bis 30 Vol.-% eines festen Schmierstoffes, wobei das Polytetrafluorethylen
eine durchschnittliche Teilchengröße von 300 bis 600 μm aufweist,
das Erdalkalimetallsalz Calciumphosphat, Calciumcarbonat, Magnesiumsilicat
oder Bariumsulfat ist, und die Bismutlegierung erhalten wurde durch
Einbau von Silber, Zinn, Zink oder Indium in Bismut, und zwar in
einer Menge von 0,5 bis 30 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmasse von
Bismut.
Patent DE-10394300-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Datenübertragen innerhalb eines drahtlosen lokalen Netzes (WLAN)
Inventor: ERLICH YOSSI
IPC: H04W28/16
Filed: 2003-09-11
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zum Datenübertragen innerhalb eines drahtlosen lokalen Netzes (WLAN), welches gleichzeitig mit weiteren drahtlosen lokalen Netzen (WLANs) in demselben lokalen Bereich betreibbar ist,- wobei jedes drahtlose lokale Netz (WLAN) mindestens einen Transceiver bzw. Sende-/Empfangsgerät aufweist,- wobei ein sendender Transceiver eines drahtlosen lokalen Netzes (WLAN) ein Signal sendet, welches Daten zu einem empfangenden Transceiver desselben drahtlosen lokalen Netzes (WLAN) während Datenübertragungsintervallen mit sich ändernden Frequenzbändern befördert,- wobei das Frequenzband mit jedem Datenübertragungsintervall in einer zyklischen Reihenfolge gemäß einer vorher festgelegten Frequenzhopping- bzw. Frequenzsprungfrequenz geändert wird, welche für alle gleichzeitig betriebenen drahtlosen lokalen Netze (WLANs) identisch ist,- wobei die sendenden Transceiver von unterschiedlichen drahtlosen lokalen Netzen (WLANs) unterschiedliche Zeitverschiebungen für den Frequenzsprungzyklus mit Bezug auf einen lokalen Zeitpunkt verwenden, den jeder Transceiver aufweist, um unterschiedlichen Datenübertragungskanäle für die drahtlosen lokalen Netze einzurichten,- wobei jedes drahtlose lokale Netz (WLAN) einen koordinierenden Transceiver (PNC) zum Verwalten des Datenverkehrs innerhalb des drahtlosen lokalen Netzes (WLAN) aufweist,- wobei die Transceiver ein vorher festgelegtes Synchronisiersignal (sync) während eines periodischen Synchronisierzeitfensters gemäß einer Synchronisierregelsequenz senden oder empfangen,- wobei für jeden Datenübertragungskanal eine vorher festgelegte Synchronisierregelsequenz vorgesehen ist,- wobei das das Synchronisiersignal innerhalb des Synchronisierzeitfensters an einem festen Punkt mit Referenz auf den Beginn des Synchronisierzeitfensters während Synchronisierübertragungsintervallen mit sich ändernden Frequenzbändern übertragen wird.
Patent DE-19511869-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Responseanalyse von Halbleitermaterialien mit optischer Anregung
Inventor: GEILER HANS-DIETER
IPC: G01R31/28
Filed: 1995-03-31
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zur Analyse elektrischer Eigenschaften von Halbleitermaterialien mit optischer Anregung, wobei in einem Objekt mittels eines Laserstrahls eine Energiedeponierung erzeugt wird, die als Relaxation von Ladungsträgern in Form einer aus dem Objekt austretenden Lumineszenz-Strahlung gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – der anregende Laserstrahl intensitätsmoduliert ist, wobei das Frequenzspektrum zwei diskrete Modulationsfrequenzen (Ω 1 ; Ω 2 ) aufweist,  – das aus dem Objekt (4) austretende Luminineszenzlicht auf der Differenzfrequenz (Ω 1 -Ω 2 ) der Modulationsfrequenzen (Ω 1 ; Ω 2 ) gemessen wird und  – das Lumineszenzlicht als Funktion des arithmetischen Mittels der Modulationsfrequenzen (Ω 1 ; Ω 2 ) analysiert wird.
Patent DE-19534679-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum manuellen Ab- und Aufspulen von runden strangförmigen Glasfaserprofilen
IPC: B65H75/40
Filed: 1995-09-19
Granted: 2008-10-09
Abstract: Vorrichtung
zum manuellen Ab- und Aufspulen von runden strangförmigen,
ummantelten oder unummantelten Glasfaserprofilen mit einem Durchmesser bis
4,50 mm, mit einem zweiteiligen Außengehäuse aus Kunststoff, einem rollengelagerten,
im zweiteiligen Außengehäuse angeordneten
Innengehäuse
aus Kunststoff zur Aufnahme des in Windungen am Innenumfang des
Innengehäuses
anliegenden Glasfaserprofils und einem zentrisch angeordneten kreisförmigen Stauraum
für Zubehör, wobei
die beiden Teile des Außengehäuses über Schraubverbindungen
miteinander verschraubt sind und die Schraubverbindungen (6) der
beiden Teile des Außengehäuses (8)
gleichzeitig als tragendes Element des Innengehäuses jeweils zwei Rollen aufweisen.
Patent DE-19607591-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb
Inventor: KUNDE DETLEF
IPC: F01L1/24
Filed: 1996-02-29
Granted: 2005-11-10
Abstract: Ventiltrieb
zur Betätigung
eines Hubventils mit einem in einer Ventilführung geführten Ventilschaft, in den
zur Betätigung
des Hubventils über
einen nockenbetätigten
Ventilhebel eine in Richtung der Ventilführung wirkende Druckkraft eingeleitet
wird, und mit einer direkt auf den Ventilschaft einwirkenden, entgegen
der Druckkraft des Ventilhebels vorgespannten Ventilfeder, die einerseits
mittels einer Federkraft-Einleitungseinrichtung am Ventilschaft
angreift und andererseits gegen eine relativ zu dem Hubventil ortsfeste
Basis abgestützt
ist, wobei die Federkraft-Einleitungseinrichtung (25) im Endbereich
des Ventilschaftes (8) angreift und der Ventilhebel den Ventilschaft
(8) zwischen der Ventilführung
(14) und der Federkraft-Einleitungseinrichtung (25) umgreift und
gegen einen Druckkrafteinleitungsbereich (22) abgestützt ist,
der in einem Abstand von der Federkraft-Einleitungseinrichtung (25) zur Ventilführung (14)
hin am Ventilschaft (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Ventilhebel als Schlepphebel (3) ausgebildet ist, und daß zwischen
dem Druckkrafteinleitungsbereich (22) und der Federkraft-Einleitungseinrichtung
(25) der Ventilschaft ohne Führung
ist.
Patent DE-19619860-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regulieren der Bewegung eines Antriebskolbens
Inventor: TAESCHLER STEFAN
IPC: B29C45/77
Filed: 1996-05-17
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zum Regulieren der Bewegung eines Antriebskolbens (9) für das Einspritzorgan
(6) einer Spritz- oder Druckgiessmaschine, dem mittels des von einem
zu- bzw. abgeführten
Hydraulikfluid bewegten Antriebskolbens (9) eine Hubbewegung mit
unterschiedlichen Geschwindigkeiten aufgeprägt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass während
der Bewegung mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten wie auch während der
Nachdruckphase ein ständiger
Minimalfluss des Hydraulikfluides aufrechterhalten und die diesen
ständigen
Minimalfluss sowie einen zu Regelzwecken zusätzlich zugeführten Strom umfassende
Gesamtmenge an Hydraulikfluid zum Regulieren der Bewegung verändert wird.
Patent DE-19637923-B4 (DE)
Title: Unter Verwendung von lichtempfindlichem Material zum Orientieren des Flüssigkristalls hergestellte Flüssigkristallanzeige Vorrichtung
Inventor: PIRWITZ GRIT
IPC: C08G77/22
Filed: 1996-09-17
Granted: 2008-01-10
Abstract: Eine
Flüssigkristallanzeigevorrichtung,
die umfasst:  einen ersten Träger;  einen zweiten träger;  eine
Flüssigkristallschicht
zwischen dem ersten und  zweiten Träger; eine erste Orientierungsschicht
auf dem ersten Träger
und eine zweite Orientierungsschicht auf dem zweiten Träger, wobei
die erste und zweite Orientierungsschicht jeweils ein lichtempfindliches
Material enthalten, um die Flüssigkristallschicht
zusammenwirkend auszurichten, wobei das lichtempfindliche Material
ein Polysiloxancinnamat der folgenden Formel (I) des (II) enthält:  oder  wobei in den Formeln (I)
und (II) Z OH, CH 3  oder einer Mischung aus
OH und CH 3  ist,   m 10–100 beträgt;  l
1–11 beträgt;  L
0 oder 1 beträgt;  K
0 oder 1 beträgt
und  X, X 1 , X 2  und
Y unabhängig
voneinander jeweils H, F, Cl, CN, CF 3 , OCF 3 , C n H 2n+1  oder
OC n H 2n+1  sind, wobei
1–10 beträgt.