baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10311011-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines individuellen Offsetwertes einer elektrischen Größe zum Ansteuern eines Einspritzventils einer Brennkraftmaschine
Inventor: MAEURER WALTER
IPC: F02D41/20
Filed: 2003-03-13
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines Einspritzventils einer Brennkraftmaschine (100) gemäß einer Nadelhub(H)-elektrische-Größe(G)-Kennlinie mit einem Offset-Wert (G0) der elektrischen Größe, wobei der Betrag des Offset-Wertes (G0) so gewählt ist, dass er den Öffnungspunkt des individuell verwendeten Einspritzventils repräsentiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Betrag des Offset-Wertes (G0), der den Öffnungspunkt des individuell verwendeten Einspritzventils repräsentiert, durch Ausführen der folgenden Schritte ermittelt wird: a) Auswählen und Einstellen eines geeigneten Arbeitspunktes (GT, HT) auf der Kennlinie (KL); b) Verändern der elektrischen Größe (G), mit welcher das Einspritzventil (30-1...30-4) angesteuert wird, gegenüber dem Betrag dieser elektrischen Größe (GT) im Arbeitspunkt; c) Ermitteln der aus der Veränderung der elektrischen Größe (G) resultierenden Veränderung des Nadelhubs (H) des Einspritzventils (30-1...30-4) gegenüber dessen Nadelhub (HT) im Arbeitspunkt; und d) Berechnen des gesuchten Offset-Wertes (G0) der elektrischen Größe aus der Veränderung der elektrischen Größe und der daraus resultierenden Veränderung des Nadelhubs unter der Voraussetzung, dass die Kennlinie linear verläuft.
Patent DE-10324184-B4 (DE)
Title: Gelenk-Pfanne für Hüftgelenk-Endoprothesen
Inventor: IMHOF MARTIN
IPC: A61F2/30
Filed: 2003-05-28
Granted: 2005-05-19
Abstract: Pressfit-Pfanne
für Hüftgelenk-Endoprothesen
mit einer Außenfläche und
einer inneren Ausnehmung, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenfläche in einem äquatorialen
Randbereich zylindrisch geformt ist, an welchen sich wenigstens
ein konischer Abschnitt anschließt.
Patent DE-10331334-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: LANG AXEL DIPL ING
IPC: F01N3/08
Filed: 2003-07-10
Granted: 2012-12-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einer in einem Abgastrakt der Brennkraftmaschine angeordneten Abgasnachbehandlungsanordnung mit wenigstens einem Katalysator und einer stromauf des Katalysators angeordneten ersten Lambdasonde und einer stromab des Katalysators angeordneten zweiten Lambdasonde, wobei zur Bestimmung einer Sauerstoffspeicherfähigkeit des Katalysators in einem ersten Schritt (a) ein Lambdawert vor dem Katalysator aktiv auf einen Wert kleiner 1 verstellt wird, bis ein in dem Katalysator gespeicherter Sauerstoff vollständig ausgetragen ist, und anschließend in einem zweiten Schritt (b) der Lambdawert vor dem Katalysator aktiv auf einen Wert größer 1 verstellt wird, bis der Katalysator vollständig mit Sauerstoff beladen ist, wobei mittels einer Sauerstoffbilanzierung die Sauerstoffspeicherfähigkeit des Katalysators bestimmt wird, wobei gleichzeitig während der Bestimmung der Sauerstoffspeicherfähigkeit wenigstens ein Parameter der Lambdasonden bestimmt und aus dem Parameter eine Funktionsfähigkeit der Lambdasonden bestimmt wird, wobei die Bestimmung wenigstens eines Parameters der Lambdasonden eine Plausibilitätsprüfung umfasst, wobei im ersten Schritt (a) und/oder...
Patent DE-10331707-B4 (DE)
Title: Brennkammer einer Festbrennstoff-Verbrennungseinrichtung, insbesondere zur Verfeuerung fester Biomasse
Inventor: BRANDL KONRAD
IPC: F23M5/00
Filed: 2003-07-11
Granted: 2007-04-05
Abstract: 1)
Brennkammer (1) einer Festbrennstoff-Verbrennungseinrichtung, insbesondere
zur Verfeuerung fester Biomasse, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkammer
(1), durch wechselweises Aufeinanderschichten von Materialschichten
in Form von hitzebeständigen
Formteilen aus zwei unterschiedlichen Materialien gebildet ist,
wobei die eine Materialschicht eine Führungsplatte (2) und die andere
Materialschicht eine Isolierplatte (3) ist, wobei die Führungsplatte
(2) im eingebauten Zustand der Brennkammer (1) in einem Heizkessel
an eine Kesselwand angrenzt und die Isolierplatte (3) von der Kesselwand zurückversetzt
und von dieser beabstandet ist, und wobei die Führungsplatte (2) an der Innenseite
der Brennkammer gegenüber
der Isolierplatte (3) übersteht
und einen Absatz (5) ausbildet.
Patent DE-10343771-B4 (DE)
Title: Parkett- und Verleghammer
Inventor: KLASCH JUERGEN
IPC: B25D1/00
Filed: 2003-09-18
Granted: 2004-07-22
Abstract: Parkett- und Verleghammer für die Verlegung von Holzfertigteilelementen, der auf einer y – Achse eine Auflagefläche (D) aufweist, wobei der Hammerstiel in Richtung der y – Achse einen Winkel zwischen 15 und 40 Grad zur Auflagefläche (D) hat, dadurch gekennzeichnet,  dass der Hammerkopf in Arbeitsrichtung ( Richtung einer x – Achse ) eine kleine, leicht gewölbte (G) Aufschlagfläche (A) hat,  dass die Höhe der Aufschlagfläche (A) in Richtung einer z – Achse kleiner als die Höhe der Materialoberschichten (J) ist,  dass die Auflagefläche (D) schmal ist, eben auf dem Untergrund aufliegt und über eine Rundung (C) zur Aufschlagfläche (A) übergeht, und  dass eine Schutzfläche (B) im stumpfen Winkel über der Aufschlagfläche (A) angeordnet ist.
Patent DE-10357590-B4 (DE)
Title: Heißwasserventil
Inventor: DYHR JAN
IPC: F16K31/126
Filed: 2003-12-08
Granted: 2006-04-20
Abstract: Heißwasserventil
mit einem Gehäuse,
einem Einlaß,
einem Auslaß und
einer Schließeinrichtung
zwischen Einlaß und
Auslaß,
die einen Ventilsitz und ein mit dem Ventilsitz zusammenwirkendes
Ventilelement aufweist, das in Strömungsrichtung vom Einlaß zum Auslaß vor dem
Ventilsitz angeordnet ist, wobei der Ventilsitz eine Anlagefläche aufweist,
die über
eine vorbestimmte radiale Erstreckung parallel zu einer Dichtfläche am Ventilelement
verläuft,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Ventilsitz (10) aus einem ersten Metall und das Ventilelement (11) aus
einem zweiten Metall gebildet ist und das Ventilelement (11) in
einer mit dem Einlaß (7)
in Verbindung stehenden Einlaßkammer
(27) angeordnet ist, wobei der Einlaß einen Einlaßstutzen
(24) aufweist und die Einlaßkammer
(27) einen Strömungsquerschnitt
aufweist, der mindestens fünfmal
größer ist
als ein Strömungsquerschnitt
des Einlaßstutzens
(24) in Strömungsrichtung
(28).
Patent DE-19531720-B4 (DE)
Title: Dampfdruckkochtopf
Inventor: HUEPPI MARCEL W
IPC: A47J27/08
Filed: 1995-08-29
Granted: 2004-08-26
Abstract: Dampfdruckkochtopf mit einem Kochgutbehälter (1), einem Deckel (2) und einem Dichtring (3) sowie einem Schliessring (4), mit dem der Deckel (2) mittels einer zum Kochgutbehälter (1) und Deckel (2) relativen Drehbewegung von einer ersten Drehstellung in eine zweite Drehstellung um eine gemeinsame Mittelachse (5) druckdicht mit dem Kochgutbehälter (1) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) beim Drehen des Schliessringes (4) von der zweiten in die erste Drehstellung selbsttätig mit dem Schliessring (4) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-19549656-B4 (DE)
Inventor: BRADIC MARIJAN
IPC: B29C48/30
Filed: 1995-05-19
Granted: 2005-08-25
Abstract: The use of polyfluoro-fullerene (I) for coating surfaces, esp. material surfaces, is claimed. Also claimed are surfaces with a coating consisting of or at least contg. (I), and granulated or powdered materials, esp. polymeric materials, with such a coating.
Patent DE-19608216-B4 (DE)
Title: Schaltsteuersystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: OBA HIDEHIRO
IPC: F16H59/68
Filed: 1996-03-04
Granted: 2005-12-15
Abstract: Schaltsteuersystem
für ein
Automatikgetriebe (3), das eine erste Reibschlußeinrichtung (1) und eine zweite
Reibschlußeinrichtung
(2) hat, bei dem das Herunterschalten des Automatikgetriebes (3)
durch vermindern der Eingriffskraft der ersten Reibschlußeinrichtung (1)
und Erhöhen
der Eingriffskraft der zweiten Reibschlußeinrichtung (2) erfolgt, gekennzeichnet
durch:  eine die Beibehaltung eines niedrigen Drucks anweisende Einrichtung
(5) zum Halten der Eingriffskraft der zweiten Reibschlußeinrichtung
(2) auf einem vorbestimmten Pegel nach einer Verminderung der Eingriffskraft
der ersten Reibschlußeinrichtung
auf einen vorbestimmten Pegel beim Herunterschalten,  eine einen
Eingriff anweisende Einrichtung (6) zur Erhöhung der Eingriffskraft der
zweiten Reibschlußeinrichtung (2),
nachdem die Drehzahl eines Drehbauteils (4) einen vorbestimmten
Wert erreicht hat, und  eine eine Druckerhöhung anweisende Einrichtung
(7) zur Erhöhung
der Eingriffskraft der ersten Reibschlußeinrichtung (1) auf einen
Pegel, bei dem die zweite Reibschlußeinrichtung (2) nahezu vollständig betätigt ist.
Patent DE-19630595-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit parallel zueinander angeordneten Platten, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: RUS WINFRIED
IPC: B01D53/85
Filed: 1996-07-31
Granted: 2004-12-16
Abstract: Vonichtung
(1) mit parallel zueinander angeordneten Platten (6) zur Reduzierung
geruchsintensiver oder umweltwirksamer Stoffe in einem Gasstrom
(12), wobei  – die
Platten (6) aus einem Rahmen (9) und einer Schicht (10) bestehen  – die Schicht
(10) in einem oder zwischen Rahmen anordenbar ist  – und die
Platten (6) in einem Gestell einzeln senkrecht zur Plattenebene
bewegbar aufgehängt
sind  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Platten (6) vom Gasstrom
(12) durchströmbar
sind,  – die
Schicht (10) aus einem Fasergerüst
aufgebaut ist und biologisch aktiv ist und/oder  – zwischen
den Platten (6) biologisch aktives Material angeordnet ist.
Patent DE-19641084-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Kommunikationsnetzwerk zum Vermeiden von Kollisionen bei Funkkommunikation
Inventor: HAEMAELAEINEN JARI
IPC: H04L5/22
Filed: 1996-10-04
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verfahren zum Vermeiden von Kollisionen in einem Telekommunikationsnetzwerk mit bidirektionaler Kommunikation im Zeitmultiplex, wobei Mitteilungen in einer ersten Kommunikationsrichtung in einem ersten Kanal von einer Mobilstation (MS) zu einer Basisstation (BTS) gesendet werden, Mitteilungen in einer zweiten, entgegengesetzten Kommunikationsrichtung in einem zweiten Kanal von der Basisstation (BTS) zur Mobilstation (MS) gesendet werden, der erste und der zweite Kanal durch die Basisstation (BTS) unabhängig voneinander der Mobilstation (MS) zugewiesen werden, und zumindest ein für die Benützung durch die Mobilstation (MS) als erster Kanal frewird, dadurch gekennzeichnet, dass, – wenn eine Mitteilung von der Mobilstation (MS) her in der Basisstation (BTS) empfangen wird, der in der ersten Kommunikationsrichtung verwendete erste Kanal von der Basisstation (BTS) erfasst wird, indem die Kennung der Mobilstation (MS) aus der von der Mobilstation (MS) her empfangenen Mitteilung erkannt wird, und – auf Grundlage der Erkennung als zweiter Kanal...
Patent DE-19650915-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsführendes Hausgerät mit einer Programmsteuerung
Inventor: SAMS WALTER
IPC: D06F34/22
Filed: 1996-12-07
Granted: 2006-09-21
Abstract: Flüssigkeitsführendes
Hausgerät
mit einer Programmsteuerung und einem Leitwertsensor, durch den
der Leitwert einer im Wirkungsbereich des Hausgerätes befindlichen
Flüssigkeit
bestimmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe der Ergebnisse
der Leitwertmessung eine in der Flüssigkeit enthaltene Reinigersubstanz
identifizierbar ist, wobei abhängig
vom erfassten Leitwert und dem dadurch erkannten Reinigertyp ein
entsprechendes vordefiniertes Programm ausführbar ist.
Patent DE-19651461-B4 (DE)
Title: Hydraulikventil
Inventor: KULLEN JOHANNES
IPC: E05F3/12
Filed: 1996-12-11
Granted: 2005-10-06
Abstract: Hydraulikventil
mit einem Ventilsitz (55) und einem Ventilglied (6), zur Anordnung
in einem Strömungskanal,  bei
dem neben einer ersten Dichtfläche
(55) zwischen Ventilsitz (55) und Ventilglied (6) eine zweite Dichtfläche (56)
in dem Strömungskanal
angeordnet ist und die erste und die zweite Dichtfläche (55,
56) in dem Strömungskanal
hintereinander angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zwischen dem Ventilglied (6) und dem Strömungskanal (51, 52) ein Elastikring
(7) angeordnet ist,  wobei zwischen dem Elastikring (7) und
dem Ventilglied (6) die zweite Dichtfläche (56) ausgebildet ist, indem
das Ventilglied (6) am Elastikring (7) anliegt und diesen geringfügig deformiert
und so die zweite Dichtfläche
(56) innerhalb des Strömungskanals
(51) bildet; wobei der Elastikring (7) das Ventilglied (6) an der
ersten Dichtfläche
(55) hält.
Patent DE-19724711-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen und Lesen eines an einem Objekt vorgesehenen Strichcodes
Inventor: REICHENBACH JUERGEN
IPC: G06K7/14
Filed: 1997-06-11
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zum Erkennen und Lesen eines an einem Objekt vorgesehenen, aus einer Anzahl von Codeelementen bestehenden Strichcodes, bei dem das den Strichcode tragende Objekt durch einen oder mehrere Abtaststrahlen eines Strichcodelesers abgetastet wird, wobei jedes Überstreichen des Objekts durch einen Abtaststrahl eine Abtastung bildet und während einer Abtastung überstrichene helle und dunkle Bereiche des Objekts als abgetastete Elemente erkannt werden, und zumindest für einen Teil der während einer Abtastung abgetasteten Elemente jeweils ein für die Breite des Elements in Abtastrichtung repräsentativer Breitenindex bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet,  dass jeweils die Häufigkeit des Auftretens der ermittelten Breitenindexe bestimmt wird,  dass aus den ermittelten Häufigkeiten auf das Vorliegen eines Strichcodes geschlossen wird,  wobei die Bestimmung der Breitenindexe jeweils für eine ein Abtastfenster definierende Anzahl aufeinander folgender Elemente erfolgt, deren Gesamtbreite kürzer oder gleich der Lauflänge des zu erkennenden Strichcodes ist, und die ermittelten Breitenindexe mit vorgegebenen Sollbreitenindexen der Codeelemente des...
Patent DE-19743123-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Auswahl eines von mehreren Empfängern einer Diversity-Empfangsanlage
Inventor: LINK HERMANN
IPC: H04B7/08
Filed: 1997-09-30
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Auswahl eines von mehreren Empfängern (E1, E2) einer Diversity-Empfangsanlage,
wobei die Pegel der Regelsignale (AGC1, AGC2) der automatischen
Verstärkungsregelung
der Empfänger (E1,
E2) miteinander verglichen werden, dadurch gekennzeichnet, dass
derjenige Empfänger,
dessen Regelsignal den kleinsten Pegel hat, ausgewählt wird,
dass bei blockweiser Übertragung
der Empfangssignale die Umschaltung von einem auf den anderen Empfänger zwischen
zwei Blöcken
erfolgt und dass in einer Diversity-Empfangsanlage mit Fernsehempfängern die
Umschaltung von einem Fernsehempfänger auf einen anderen mit
der Zeilenoder Bildsynchronisation erfolgt.
Patent DE-19747556-B4 (DE)
Title: Elektrophotographisches Aufzeichnungsmaterial
Inventor: NAKAMURA YOICHI
IPC: G03G5/05
Filed: 1997-10-28
Granted: 2007-09-13
Abstract: Elektrophotographisches
Aufzeichnungsmaterial mit einem elektrisch leitenden Substrat und einer
lichtempfindlichen Schicht, wobei die lichtempfindliche Schicht
auf das elektrisch leitende Substrat auflaminiert ist und mindestens
eine Phthalocyanin-Verbindung
als photoleitfähiges
Material enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass die lichtempfindliche Schicht ein o-Phthalonitrilpolymer,
das keine Phthalocyanin-Verbindung
ist, in einer Menge im Bereich von 100 nmol bis 200 mmol, bezogen
auf 1 mol der genannten Phthalocyanin-Verbindung, enthält.
Patent DE-19757589-B4 (DE)
Title: Wärmeempfindlicher Aufzeichnungs-Haftbogen
Inventor: AOYAMA SHIGEO
IPC: B32B7/10
Filed: 1997-12-23
Granted: 2007-09-13
Abstract: Liner-freier
wärmeempfindlicher
Aufzeichnungs-Haftbogen, umfassend:  einen Schichtträger,  eine
auf einer Seite des Schichtträgers
vorgesehene wärmeempfindliche
Aufzeichnungsschicht,  eine auf der wärmeempfindlichen Aufzeichnungsschicht vorgesehene
Sperrschicht,  eine auf der Sperrschicht vorgesehene Ablöseschicht
und  eine auf der anderen Seite des Schichtträgers vorgesehene
Haftschicht,  wobei die Sperrschicht aus einer Beschichtungszusammensetzung
gebildet ist,  die kolloidale Kieselsäure, die in Form eines Kolloids
vorliegt, das Wasser als Dispergiermedium enthält und Primärteilchen mit einer durchschnittlichen
Teilchengröße von etwa
5 bis 50 nm enthält,
und mindestens ein aus wasserlöslichen
Harzen und wasserdispergierbaren Harzen ausgewähltes Harz umfasst.
Patent DE-19823940-B4 (DE)
Title: Enterische Fluoxetinpellets
Inventor: ANDERSON NEIL ROBERT
IPC: A61K9/52
Filed: 1998-05-28
Granted: 2010-04-29
Abstract: Rezeptur, die mehrere enterische Fluoxetinpellets umfasst und die etwa 80 bis 90 mg Fluoxetin (Baseäquivalente) enthält, wobei ein enterisches Fluoxetinpellet  i) einen Kern aus Fluoxetin und einem oder mehreren pharmazeutisch akzeptablen Streckmitteln und  ii) eine enterische Schicht aufweist, die Hydroxypropylmethylcelluloseacetatsuccinat (HPMCAS) und ein oder mehrere pharmazeutisch akzeptable Streckmittel enthält, wobei die Rezeptur keine Lactose oder andere reduzierende Zucker enthält.
Patent DE-19851727-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Integrieren von externen Archivsystemen auf einem Zentralarchivsystem
Inventor: STAHL STEFAN
IPC: G06F17/30
Filed: 1998-11-10
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zum automatischen Integrieren eines externen Archivsystems auf einem
Zentralarchiv,  gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a)
Definieren eines Dokumententyps für das Zentralarchivsystem für Dokumente
einer Anwendung eines externen Archivsystems  b) Zuordnen von
Kennungen dem nach Schritt a) definierten Dokumententyp  c)
Erstellen einer Grammatik zur Überprüfung der
syntaktischen Korrektheit der Kennungen anhand der Kennungen des
Dokumententyps nach Schritt b)  d) Erstellen einer Umsetzungsvorschrift
für Kennungen
des zu archivierenden Dokumentes einer Anwendung auf die Kennungen
des zugeordneten Dokumententyps des Zentralarchivsystems  e)
Einbinden der Daten nach Schritt a) bis d) zur Durchführung der
Archivierung von Dokumenten auf dem Zentralarchivsystem zur Laufzeit.
Patent DE-19905616-B4 (DE)
Title: Kornmühle
Inventor: PIGGE RALF
IPC: B02C11/00
Filed: 1999-02-11
Granted: 2006-06-14
Abstract: Kornmühle mit
einem Lagergehäuse für eine von
einem Motor über
einen Riementrieb antreibbare Mahlwelle, die an ihrem vom Riementrieb
abgekehrten vorderen Wellenende einen drehangetriebenen Mahlstein
trägt und
durch eine zentrale Öffnung
eines mit dem Lagergehäuse
verbundenen ortsfesten Mahlsteins ragt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Mahlwelle (4) an ihrem rückwärtigen Wellenende
(4a) über
den Riementrieb (3) hinausragt und eine Wellenkupplung (32) für ein abnehmbares
Zusatzgerät
(33) trägt.
Patent DE-19909961-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Staubflächenmasse auf Oberflächen
Inventor: ADAM RAINER M
IPC: G01N5/02
Filed: 1999-03-06
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Staubflächenmasse
auf einer Oberfläche
insbesondere in Lüftungskanälen, wobei
auf einer Prüffläche der
zu untersuchenden Oberfläche
folgende Schritte zumindest einmal durchgeführt werden:  – Aufbringen
eines sauberen Staub-Aufnahmekörpers
(5), der eine vorbestimmte Masse M und eine vorbestimmte, der Prüffläche entsprechende
Aufnahmefläche
aufweist, auf die Prüffläche unter
Einwirkung einer vorbestimmten Andruckkraft,  – Drehen
des Staub-Aufnahmekörpers
(5) auf der Prüffläche in vorbestimmter
Weise, wobei der auf der Prüffläche befindliche
Staub zumindest teilweise von dem Staub-Aufnahmekörper (5)
aufgenommen wird,  – Abnehmen
des Staub-Aufnahmekörpers
(5) von der Prüffläche und  – Bestimmen
der Masse M' des Staub-Aufnahmekörpers (5)
einschließlich
des aufgenommenen Staubs, wobei anschließend die Masse des aufgenommenen
Staubs errechnet und daraus unter Beziehung auf die Prüffläche die  Staubflächenmasse
bestimmt wird.
Patent DE-19926949-B4 (DE)
Title: Kühlungsanordnung für Schaufeln einer Gasturbine
Inventor: BEECK ALEXANDER
IPC: F01D5/18
Filed: 1999-06-14
Granted: 2011-01-05
Abstract: Kühlungsanordnung für Schaufeln einer Gasturbine oder dergleichen, wobei die Schaufeln jeweils aus einer saugseitigen Wand und einer druckseitigen Wand aufgebaut sind, welche unter Bildung eines Hohlraumes über eine Vorderkante, eine Hinterkante, eine Schaufelspitze und einen Schaufelfuß verbunden sind, und im Hohlraum ein Strömungspfad integriert ist, der von einem Kühlmedium, insbesondere von Dampf, durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungspfade jeweils zweier oder mehrerer benachbarter Schaufeln (1) durch einen im Plattformabschnitt (8) integrierten Umlenkraum (20) derart miteinander verbunden sind, dass ein durchgehender, gegenüber dem Heißgasstrom (H) abgedichteter Kühlkanal (10) gebildet ist.
Patent DE-19956692-B4 (DE)
Title: Lithoband
Inventor: ASTEN WOLFGANG VON
IPC: C22C21/08
Filed: 1999-11-25
Granted: 2019-04-04
Abstract: Lithoband für die Herstellung eines Druckplattenträgers oder einer Druckplatte für den Rollenoffset-Druck, hergestellt durch ein Verfahren mit den folgenden Merkmalen,
 a) Herstellen eines Walzbarrens von einer Dicke > 500 mm aus einer Legierung enthaltend 0,05-0,15 % Si, 0,30-0,40 % Fe, 0,15-0,30 % Mg,0-0,005 % Cu, 0-0,01 % Mn, 0-0,01 % Cr, 0-0,02 % Zn, 0-0,01 % Ti, 0-50 ppm B, Rest Aluminium und herstellungsbedingte Verunreinigungen, die in der Summe weniger als 0,05 % betragen, im Strangguss und Homogenisieren des Walzbarrens bei Temperaturen im Bereich von 480-620°C mindestens 2 h;
 b) Warmwalzen des Walzbarrens mit einer Dickenreduzierung im letzten Warmwalzstich im Bereich von 15 -75 %, einer Warmbandendtemperatur > 250°C und einer Warmbanddicke von 2-7 mm so dass das Warmband nach der Abkühlung an Raumtemperatur an der Oberfläche globulitische, rekristallisierte Körner mit einem mittleren Durchmesser < 50µm und ein Restwiderstandsverhältnis von RR = 10-20 aufweist; 
 c) Kaltwalzen des Warmbandes mit Zwischenglühung, wobei nach der Zwischenglühung der Abwalzgrad > 60 % beträgt und die Zwischenglühung mit langsamer Aufheizgeschwindigkeit von 10 bis 75°C/h bei 300 bis 500°C Metalltemperatur und Glühzeiten > 1h erfolgt;
 d) weitere Verarbeitung des kaltgewalzten Bandes bis zur EC-Aufrauhung durch Recken, Entfetten, Schneiden und/oder Beizen unter Beibehaltung des im Walzprozess eingestellten Gefügezustandes bei Temperaturen < 100°C erfolgt, wobei das resultierende Lithoband nach einem Einbrenntest bei 240 °C/10 Min. eine Zugfestigkeit von mindestens 150 MPa aufweist.
Patent DE-19959109-B4 (DE)
Title: Drehklappenventil
Inventor: WENIG FRANK
IPC: F16K1/24
Filed: 1999-12-08
Granted: 2012-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehklappenventil mit einem quer zur Strömungsrichtung des Fluides im Gehäuse (1) angeordneten metallischen Sitzring (2) und einem mit diesem Sitzring (2) zusammenwirkenden doppelexzentrisch angeordneten, schwenkbaren Schließkörper (3), der aus einem eine Dichtkante (7) aufweisenden Schließteller (3.1) und zwei den Schließteller (3.1) tragende Stützen (3.2) besteht, die so angeordnet und mit einer zweigeteilten, doppelexzentrisch im Gehäuse (1) gelagerten Welle (4) verbunden sind, dass der schwenkbare Schließkörper (3) im geöffneten Zustand vollständig aus dem Strömungsdurchgang ausgeschwenkt ist. Der im Gehäuse (1) angeordnete metallische Sitzring (2) hat die Form eines schiefen Kegelstumpfes und ist aus einem Blechring aus austenitischem Stahl durch Kalttiefziehen ausgeformt. Sitzring (2) und Schließteller (3.1) wirken so zusammen, dass im geschlossenen Zustand die Dichtkante (7) des Schließtellers (3.1) auf der inneren Mantelfläche des schiefgestellten Kegelstumpfes linienförmig dichtend anliegt. Die besondere Gestaltung des Sitzringes (2) bewirkt, dass das Drehklappenventil eine hohe Dichtheit aufweist, nur ein geringer Verschleiß an den Dichtflächen auftritt und auch nach längerem Verharren in einer bestimmten Stellung ruckfrei und mit geringem Drehmoment betätigt werden kann. Es ist sowohl als Absperr- als auch als Regelarmatur einsetzbar.