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Patent DE-102012223916-A1 (DE)
Title: Hand-held power tool resource conveying device for conveying refrigerant and lubricant to tool insert portion and component of portable machine tool for use as sawing machine, has pump unit which is provided with micro-driving portion
Inventor: WINKLER THOMAS
IPC: B23Q11/10
Filed: 2012-12-20
Abstract: The hand-held power tool resource conveying device (10) has a pump unit which drives refrigerant flow or lubricant flow. The pump unit is provided with a micro-driving portion. The pump unit is designed as a diaphragm pump unit which is designed as a piezoelectric diaphragm pump unit. The pump unit is connected to an application unit to supply refrigerant and lubricant to a tool insert portion (12) and a component of a portable machine tool (16). A spreading element is formed as a sponge element. An independent claim is included for a portable machine tool.
Patent DE-102012223980-A1 (DE)
Title: Statorpaket mit Funktionsträger
Inventor: MAHLER THOMAS
IPC: H02K1/18
Filed: 2012-12-20
Abstract: Stator für eine elektrodynamische Maschine, insbesondere einen Elektromotor. Der Stator enthält ein Statorpaket mit einem ersten Statorende und einem zweiten Statorende sowie einer Vielzahl miteinander verbundener Blechringe. Jeder Blechring enthält wenigstens ein Stegelement. Die einzelnen Stegelemente formen in Reihe zueinander positioniert einen Steg. Des Weiteren enthält der Stator eine Stegisolation mit zumindest einem Wickelstützelement zur Aufnahme einer Statorspule. Darüber hinaus enthält der Stator ein Endblechelement mit wenigstens einem Abstützelement, wobei das Endblechelement wenigstens teilweise in dem Wickelstützelement angeordnet ist.
Patent DE-102012224346-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben von n parallel geschalteten Strängen mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle
Inventor: OSTERRIED JOSEF
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Betreiben von n parallel geschalteten Strängen (S101, S201) mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle, mit n größer gleich 2, umfassend einen Eingang zum Koppeln mit einer Versorgungsgleichspannung (Uin); n Halbleiterlichtquellen-Einheiten (LE101, LE102) umfassend jeweils eine Treibervorrichtung und einen Ausgang (A101, A102; A201, A202) zum Koppeln mit mindestens einem Strang (S101, S201) mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle. Dabei sind n Halbleiterlichtquellen-Einheiten (LE101, LE102) parallel zum Eingang gekoppelt. Jede Treibervorrichtung umfasst einen Wandler mit einem Wandlerschalter und einen diesen Wandlerschalter ansteuernden PWM-Controller (IC101; IC201). Der Ausgang des jeweiligen Wandlers (W101; W201) ist mit dem Ausgang (A101, A102; A201, A202) der jeweiligen Halbleiterlichtquellen-Einheit (LE101, LE102) gekoppelt. Die Schaltungsanordnung umfasst weiterhin eine Steuervorrichtung (12) mit n Steuerausgängen (SA1, SA2), wobei jeder PWM-Controller (IC101; IC201) einen Takteingang (T101; T201) aufweist, wobei jeweils ein Steuerausgang (SA1, SA2) mit jeweils einem Takteingang (T101; T201) der n PWM-Controller (IC101; IC201) gekoppelt ist, wobei die Steuervorrichtung (12) ausgebildet ist an ihren n Steuerausgängen (SA1, SA2) n Taktsignale bereitzustellen, die um 360°/n zueinander phasenverschoben sind.
Patent DE-102013000335-A1 (DE)
Title: Awning for use as sun shield of building, has illumination device that is connected with main portion, is arranged on front side of housing and is covered by front profile
Inventor: MATTAUSCH THOMAS
IPC: E04F10/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: The awning (1) has housing (2) and a cloth shaft (3) that is set for winding and unwinding an awning cloth. A front profile (4) is provided with articulated arms and awning fabric portion is provided between cloth shaft and front profile. A switchable illumination device (6) is connected with main portion and is arranged on front side (5) of housing. The illumination device is covered by front profile.
Patent DE-102013004305-A1 (DE)
Title: Method for tilt stabilization of vehicle, particularly truck, involves determining tilt limit of vehicle, where interference threshold of road handling control of vehicle is adapted depending on critical lateral acceleration of trailer
Inventor: WEBER JENS
IPC: B62D37/00
Filed: 2013-03-13
Abstract: The method involves determining a tilt limit of a vehicle (1), where an interference threshold of a road handling control of the vehicle is adapted depending on a critical lateral acceleration of a trailer (2), when the trailer is suspended to the vehicle. The road handling control is provided for avoiding the tilting of the vehicle. The interference threshold is decreased to a value of the critical lateral acceleration of the trailer.
Patent DE-102013005081-A1 (DE)
Title: Temperierbarer Becherhalter
Inventor: DEFOORT SIMON
IPC: B60N3/10
Filed: 2013-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen temperierbaren Becherhalter, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine in einer Verkleidung (1) aufgenommene Frontplatte (3) mit einer einem Nutzer zugewandten Vorderseite, eine hinter der Frontplatte (3) angeordnete Aufnahme (2) für ein Gefäß (4) mit einer zu temperierenden Flüssigkeit, und eine Mechanik zur Halterung der Aufnahme (2) und der Frontplatte (3), wobei die Aufnahme (2) mittels der Mechanik in der Verkleidung (1) versenkbar ist und die Aufnahme (2) zusammen mit der Frontplatte (3) aus der Verkleidung (1) ausfahrbar ist, wobei die Frontplatte (3) zumindest ein Bedienelement zur Einstellung und/oder ein Anzeigeelement (5) zur visuellen Kontrolle der Temperierung der Aufnahme (2) aufweist.
Patent DE-102013005170-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug und Fehlerbehandlungsverfahren in einer Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: IKEDA YOSHINORI
IPC: G06F11/30
Filed: 2013-03-26
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem nicht flüchtigen Speicher, der elektrisch löschbar und beschreibbar ist, erfasst beim Start, ob ein Fehler in aktualisierten Daten, die aus dem nichtflüchtigen Speicher gelesen wurden, vorliegt, oder nicht, und führt einen Reset nach dem Speichern von Fehlerinformationen Fehlerinformationen aus, wenn ein Fehler erfasst wurde. Die Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug ermittelt beim Neustart durch den Reset auf Basis der Fehlerinformation, ob aktualisierte Daten, in denen ein Fehler aufgetreten ist, vorliegen, oder nicht, und überschreibt die aktualisierten Daten mit einem Festwert vor der Fehlererfassung, wenn aktualisierte Daten vorliegen, in denen ein Fehler aufgetreten ist. Dementsprechend kann ein Fall unterdrückt werden, bei dem die Fehlererfassung ausgeführt wird, während die aktualisierten Daten mit einer Abnormalität vorliegen, die eine Wiederholung des Reset und der Fehlererfassung verursachen.
Patent DE-102013005661-A1 (DE)
Title: Tragbare leicht zu transportierende Vorrichtung zum Anheben und Absenken der Vorderräder/ bzw. Vorderachse eines Gabelstaplers
IPC: B66F5/00
Filed: 2013-04-03
Abstract: Eine leicht tragbare und zu transportierende Hebevorrichtung zum Anheben und Absenken der Vorderräder bzw. Vorderachse eines Gabelstaplers. Dadurch gekennzeichnet, dass die Hebevorrichtung durch spezielle Aufnahmen (9 je nach Typ), eine unter dem Hydraulikheber (2) und eine am Ende der Teleskopvorrichtung (1), zwischen Gabelaufnahme (3) und Hubmasten-Ende (10) gestellt wird, so dass die Gabel auf die Vorrichtung (11) mit Rollen (8) gesetzt werden kann und die Vorderräder bzw. Vorderachse schwebt (5–6.).
Patent DE-102013011267-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtaufroller für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VITET STEPHANE
IPC: B60R22/48
Filed: 2013-07-05
Abstract: Sicherheitsgurtaufroller (4) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Vordersitz des Kraftfahrzeuges, umfassend ein Aufnahmeteil (6) für einen Sicherheitsgurt (5), einen auf dem Aufnahmeteil (6) aufgerollten oder aufrollbaren Sicherheitsgurt (5), einen Verzögerungssensor (10) zur Erfassung einer Verzögerung des Sicherheitsgurtaufrollers (4) oder des Kraftfahrzeuges und/oder einen ersten Ausziehgeschwindigkeitssensor (11) zur Erfassung einer Ausziehgeschwindigkeit des Sicherheitsgurtes (5) vor einem Aktivieren einer Energieabsorptionseinrichtung (12), die Energieabsorptionseinrichtung (12) zum Festsetzen des Sicherheitsgurtes (5) bei einem Unfall mit Energieabsorption, die in Wirkverbindung mit dem Verzögerungssensor (10) und/oder dem ersten Ausziehgeschwindigkeitssensor (11) steht, so dass bei einem Überschreiten eines von dem Verzögerungssensors (10) erfassten Grenzwertes der Verzögerung und/oder bei einem Überschreiten eines von dem ersten Ausziehgeschwindigkeitssensor (11) erfassten ersten Grenzwertes der Ausziehgeschwindigkeit bei dem Unfall der Sicherheitsgurt (5) mit Energieabsorption festgehalten ist, wobei der Sicherheitsgurtaufroller (4) wenigstens eine Zusatz-Energieabsorptionseinrichtung (25) und einen zweiten Ausziehgeschwindigkeitssensor (26) zur Erfassung einer Ausziehgeschwindigkeit des Sicherheitsgurtes (5) nach einem Aktivieren der Energieabsorptionseinrichtung (12) umfasst und die wenigstens eine Zusatz-Energieabsorptionseinrichtung (25) in Wirkverbindung mit dem zweiten Ausziehgeschwindigkeitssensor (26) steht, so dass bei einem Überschreiten eines zweiten Grenzwertes der Ausziehgeschwindigkeit des Sicherheitsgurtes (5), insbesondere nur während einer aktivierten Energieabsorptionseinrichtung (12), mit der wenigstens einen Zusatz-Energieabsorptionseinrichtung (25) der Sicherheitsgurt (5) mit Energieabsorption zusätzlich festgehalten ist.
Patent DE-102013012842-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von Ableitern im Verbund, Ableiter und Ableiterverbund
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: H01T21/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von Ableitern (7) im Verbund angegeben. Das Verfahren umfasst in einem ersten Schritt das Bereitstellen eines Keramikträgers (1) mit einer Vielzahl von Löchern (4) und das Bereitstellen von zwei Elektrodenkörpern (2). In einem weiteren Schritt umfasst das Verfahren das Zusammenfügen des Keramikträgers (1) und der beiden Elektrodenkörper (2) unter Gasatmosphäre zu einem Grundkörper (3), wobei der Keramikträger (1) zwischen den Elektrodenkörpern (3) angeordnet wird. In einem weiteren Schritt umfasst das Verfahren das Verlöten der Elektrodenkörper (2) mit dem Keramikträger (1). Anschließend erfolgt das Vereinzeln des Grundkörpers (3) zu einer Vielzahl gasgefüllter Ableiter (7). Des Weiteren wird ein gasgefüllter Ableiter (7) angegeben, welcher eine Höhe von maximal 2 mm und Elektrodenflächen (11) von maximal 1,2 × 1,2 mm2 aufweist.
Patent DE-102013015157-A1 (DE)
Title: Luftaufbereitungsanlage für die Druckluftversorgung von Nutzkraftfahrzeugen
Inventor: FEYERABEND KONRAD
IPC: G01L19/14
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftaufbereitungsanlage für die Druckluftversorgung von Nutzkraftfahrzeugen, mit mehreren an eine Hauptversorgungsleitung (102) angeschlossenen Druckluftkreisen, wie Druckluftkreis der Betriebsbremse der Hinterachse über einen ersten Anschluss (21), Druckluftkreis der Betriebsbremse der Vorderachse über einen zweiten Anschluss (22), Druckluftkreis für die Anhängerversorgung über einen dritten Anschluss (23), Druckluftkreis für weitere Verbraucher über einen vierten Anschluss (24), Druckluftkreis der Feststellbremse über einen fünften Anschluss (25), Druckluftkreis des Schaltgetriebes über einen sechsten Anschluss (26), Druckluftkreis der Luftfederung über einen siebten Anschluss (27), wobei in wenigstens einigen der Druckluftkreise Drucksensoren [P/V] angeordnet und mit einer elektronischen Steuerungseinrichtung (104) verbunden sind. Bei dieser Luftbereitungsanlage ist vorgesehen, dass wenigstens mehrere der Drucksensoren [P/V] in einem Drucksensorblock (116, 117, 118, 119) angeordnet sind, und dass zumindest einige der Drucksensoren [P/V] direkt digitale Drucksignale bereitstellen, die über wenigstens eine LIN- oder CAN-Busverbindung (X1, X2, X3) zur elektronischen Steuerungseinheit (104) übermittelbar sind.
Patent DE-102013018733-A1 (DE)
Title: Chassis for wagon, has four-wheel steering system with lever arrangement, where rigid coupling element is provided with left front wheel and left rear wheel
Inventor: HESSLING CHRISTIAN
IPC: B62B3/00
Filed: 2013-11-08
Abstract: The chassis (10) has a four-wheel steering system (16) with a lever arrangement (34), where a rigid coupling element (36) is provided with a left front wheel (18) and a left rear wheel (22), which are connected in a hinged manner. A rigid another coupling element (38) is provided with a right front wheel (20) and a right rear wheel (24), which are connected in hinged manner. A coupling unit (40) is hingedly connected respectively with the left front wheel and the right front wheel.
Patent DE-102013021468-A1 (DE)
Title: Vibration stimulation device for fuel cell, has radio frequency switch outputting output oscillation signal and transmitting output oscillation signal to component at fuel cell, and pulse generator coupled with radio frequency switch
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-12-18
Abstract: The device (3) has a first function generator (6) i.e. sine sources, adapted for generating a continuous sine wave. A second function generator (8) i.e. pulse generator, is coupled with a radio frequency switch (7). The second function generator is acted with a predetermined pulse sequence. The radio frequency switch outputs the output oscillation signal and transmits the output oscillation signal to a component (1) e.g. bipolar plate or end plate, at a fuel cell. A power amplifier (9) is adapted for amplifying the oscillation output signal of the radio frequency switch. An independent claim is also included for a method for oscillation excitation at component.
Patent DE-102013022255-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Anzeige eines dreidimensionalen Bilds auf einem Video-Bildschirm
Inventor: DOWDALL CRAIG
IPC: G09G3/36
Filed: 2013-12-09
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zur Anzeige eines 3D-Bildes auf einem Video-Bildschirm bereitgestellt. Es wird eine Eigenschaft von jedem von mehreren Proben-LCD-Panelen gemessen und es wird ein Anzeigeparameter auf der Grundlage der gemessenen Eigenschaften berechnet. Es wird ein erstes 3D-Bild auf jedem der Proben-LCD-Panele unter Anwendung des berechneten Anzeigeparameters angezeigt, und das angezeigte Bild wird bewertet. Auf der Grundlage der Bewertung wird jedes der Proben-LCD-Panele einer von mehreren Gruppen zugeordnet. Für jede Gruppe wird ein Gruppenanzeigeparameter auf der Grundlage der gemessenen Eigenschaften der Panele, die der Gruppe zugeordnet sind, berechnet. Eine Video-Bildschirmsteuerung ist ausgebildet, ein zweites 3D-Bild auf einem Installations-LCD-Panel anzuzeigen. Das zweite 3D-Bild wird auf der Grundlage der Gruppenanzeigeparameter und einer Angabe einer Gruppe, der das Installations-LCD-Panel zugeordnet ist, angezeigt.
Patent DE-102013102518-A1 (DE)
Title: Gehäuse für Haushaltsgeräte wie beispielsweise einen Wäschetrockner
Inventor: MOLL FELIX
IPC: D06F58/20
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für Haushaltsgeräte wie beispielsweise einen Wäschetrockner mit einer in dem Gehäuse drehbar gelagerten Trommel, welches in seiner Grundbauform ein Bodenmodul, eine Vorderwand sowie Seitenwände und eine Rückwand umfasst, wobei an der Rückwand eine Luftführung (11) mit einem Deckel (12) für den Prozessluftkreislauf vorgesehen ist, welcher einen Düsenbereich des Bodenmoduls mit der darüber liegenden Trommel verbindet. Dabei ist auf dem Deckel (12) eine Verkleidung (13) vorgesehen, die zur vorjustierten und selbsthaltenden Montage über eine Kontur (14) verfügt, die dem Deckel (12) entspricht, und eine Vorzentrierung der Verkleidung (13) auf dem Deckel (12) bereitstellt, wobei die Verkleidung (13) über Aufhängepunkte (15) sowie Rastelemente (16) verfügt, die beim Ansetzvorgang einen Selbsthalt der Verkleidung (13) am Deckel (12) bewirken.
Patent DE-102013102627-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erkennen einer falschen Verdrahtung oder Konfiguration in einem Überwachungssystem
Inventor: COHEN MITCHELL DEAN
IPC: G01R31/02
Filed: 2013-03-14
Abstract: System und Verfahren zum Erkennen einer falschen Verdrahtung oder Konfiguration in einem Überwachungssystem. Die falsche Verdrahtung oder Konfiguration wird durch Messen des Wertes einer elektrischen Eigenschaft (z.B. Spannung oder Strom) eines elektrischen Signals erkannt, das von einem ersten Satz Anschlussklemmen empfangen wird, an die ein Aufnehmer angeschlossen ist, und durch Vergleichen dieses Werts mit einem vorbestimmten Wert oder Wertebereich der elektrischen Eigenschaft auf Basis von Werten, die für das elektrische Signal erwartet würden, wenn der Aufnehmer von dem Aufnehmertyp wäre, der zur Überwachung durch die Überwachungseinheit konfiguriert ist.
Patent DE-102013102884-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dosierung einer flüssigen Prozesschemikalie
Inventor: KOCH DANIEL
IPC: G01F23/26
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Dosierung einer flüssigen Prozesschemikalie (2) aus einem Vorratsbehälter (4) in einen Behandlungsraum eines programmgesteuerten Reinigungs- und/oder Desinfektionsgeräts, insbesondere Wasch- oder Spülmaschine, mit einer Positionierhilfe (3) zur Fixierung des Vorratsbehälters (4) in seiner Lage relativ zu einer Referenzeinrichtung (5) und mit einem kapazitiven Füllstandsensor (6), der an der Referenzeinrichtung (5) angeordnet ist.
Patent DE-102013106606-A1 (DE)
Title: Schlauchanschluss
Inventor: FLUCHT MATTHIAS
IPC: F16L37/08
Filed: 2013-06-25
Abstract: Ein Schlauchanschluss gemäß der Erfindung umfasst eine Abschlusskappe 28, die an einem Schlauchanschlussgehäuse 1 befestigt ist. Die Abschlusskappe 28 weist ein Wandelement mit Befestigungselementen (44a, 44b, 46) für eine Befestigung am Schlauchanschlussgehäuse 1. Durch Einsetzen des Wandelements der Abschlusskappe in das Schlauchanschlussgehäuse bildet die untere Stirnseite der Abschlusskappe und eine unteren Seite eines Vorsprungs 57, welcher sich bündig mit der unteren Stirnseite in Richtung einer zentralen Achse A erstreckt, eine Hinterschneidung. Die Hinterschneidung dient insbesondere als Ventilsitz oder zum Zurückhalten eines Dichtelements im Schlauchanschlussgehäuse 1.
Patent DE-102013107244-A1 (DE)
Title: Gestapelter Fan-Out-Halbleiterchip
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-07-09
Abstract: Ein gestapeltes Halbleiterbauelement und Verfahren zum Herstellen eines gestapelten Halbleiterbauelementes sind beschrieben. Das Halbleiterbauelement kann eine rekonstituierte Basisschicht (101, 601, 701) aufweisen mit einer Mehrzahl von eingebetteten Halbleiterchips (105-1, 105-2, 201, 203, 205, 207, 603). Eine erste Umverdrahtungsschicht (111) kann die elektrisch leitfähigen Kontakte (106) der eingebetteten Chips kontaktieren und über die Grenzen des einen oder der mehreren eingebetteten Chips (105-1, 105-2, 201, 203, 205, 207, 603) erweitern und einen Auffächerungsbereich ausbilden. Ein weiterer Chip (114, 409, kann über den in der Basisschicht (101, 601, 701) eingebetteten Chips (105-1, 105-2, 201, 203, 205, 207, 603) gestapelt sein und elektrisch mit den eingebetteten Chips verbunden sein mittels einer zweiten Umverdrahtungsschicht (127). Weitere Schichten mit Chips können in dem Halbleiterbauelement vorgesehen sein.
Patent DE-102013107914-A1 (DE)
Title: Support unit for attaching ranking drive at undercarriage of vehicle i.e. trailer, has two carrier parts together forming angled support shoe, and parallel support plates provided for two-sided system
Inventor: HOFHANSL WALTER
IPC: B62D21/20
Filed: 2013-07-24
Abstract: The unit has a longitudinal beam (5) provided with an upright central web (6). Two carrier parts (27, 28) together form an angled support shoe (26). Parallel support plates are provided for a two-sided system and commonly attached to the central web. The support plates are arranged below a widened stiffening box. The carrier shoe comprises one or more attachment points for local attachment of drive units (10, 11) of a ranking drive (2). The carrier shoe is designed as a metal profile i.e. curved metal sheet profile.
Patent DE-102013109887-A1 (DE)
Title: Handgerät und Verfahren zur Plasmabehandlung
Inventor: NETTESHEIM STEFAN
IPC: H05H1/30
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handgerät (1) und ein Verfahren zur Plasmabehandlung von Werkstücken (50). Das Handgerät (1) umfasst ein Gehäuse (60) zur Aufnahme einer Plasmaquelle (5). Der Plasmaquelle (5) wird von einer Gasversorgungseinheit (10) ein Gasstrom (13) zugeführt. Ferner ist eine Elektrodeneinheit (2) in der Plasmaquelle (5) angeordnet und über eine elektrische Leitung (21) mit einer Spannungsquelle (20) verbunden, so dass ein Plasmastrom (3) erzeugt werden kann. Der Plasmastrom (3) ist durch eine Austrittsdüse (4) des Gehäuses (60) auf ein Werkstück (50) richtbar. Ferner umfasst das Handgerät (1) ein Sensorsystem (40) zur Erhebung von Betriebsparametern (100). Das Sensorsystem (40) umfasst wenigstens einen Bedienersensoreinrichtung (41) zur Erhebung einer Position (101) eines Bedieners (70) relativ zur Plasmaquelle (5) und wenigstens einen Drucksensor (42) zur Erhebung eines Drucks (102) in der Gasversorgungseinheit (10). Eine Einrichtung (30) des Handgeräts (1) ist mit dem Sensorsystem (40) zur synchronisierten Erfassung der erhobenen Betriebsparameter (100) über Datenleitungen (31, 32, 36) kommunikativ verbunden. Desgleichen ist zumindest die Spannungsquelle (20) mit der Einrichtung (30) verbunden und steuer- bzw. regelbar.
Patent DE-102013110249-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Energieerzeugung
Inventor: KOTZIAS BERNHARD
IPC: G21B3/00
Filed: 2013-09-17
Abstract: Zum Bereitstellen einer umweltfreundlichen, für den Transportsektor geeignete Wärmeenergiequelle schafft die Erfindung eine Energieerzeugungsvorrichtung (10) zur Erzeugung von Wärmeenergie durch eine exotherme Reaktion in Form einer LENR durch Nutzung eines metallgitterunterstützten Wasserstoffprozesses, umfassend: einen Reaktionsbehälter (14) mit einem reaktives LENR-Material (45) zur Durchführung der exothermen Reaktion enthaltenden Reaktionsraum (16), eine Felderzeugungseinrichtung (18) zur Erzeugung eines Feldes in dem Reaktionsraum (16) zum Aktivieren und/oder Aufrechterhalten der exothermen Reaktion, eine Wärmeübertragungseinrichtung (20) zur Übertragung von Wärme in den und/oder aus dem Reaktionsraum (16), eine Betriebsparametererfassungseinrichtung (28) zur Erfassung wenigstens eines Betriebsparameters in dem Reaktionsraum (16), und eine Steuerung (26), die dazu ausgebildet ist, die Felderzeugungseinrichtung (18) und/oder die Wärmeübertragungseinrichtung (20) in Abhängigkeit von dem erfassten Betriebsparameter zur Stabilisierung der exothermen Reaktion zu steuern oder zu regeln.
Patent DE-102013110831-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum dichten Verschließen eines Tanks
Inventor: WIENANDS JOHANNES
IPC: B60K15/05
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum dichten Verschließen eines Tanks, insbesondere Tankverschluss (1), aufweisend einen Verschlussdeckel (8) und einen Stutzen (2, 2'), welcher mit dem Tank unlösbar verbunden ist, wobei am Stutzen (2, 2') ein Einsatz (3) lösbar vorgesehen ist, an welchem der Verschlussdeckel (8) lösbar anbringbar ist.
Patent DE-102013110864-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Fahrerassistenzsystem eines Fahrzeugs
Inventor: BENDEWALD LENNART
IPC: B60W50/14
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (30) für ein Fahrerassistenzsystem (11) eines Fahrzeugs (10). Das Fahrerassistenzsystem (11) ist in der Lage, das Fahrzeug (10) mittels einer Autopilotfunktion zumindest teilweise automatisch zu steuern. Bei dem Verfahren (30) wird ein Aktivierungszustand der Autopilotfunktion bestimmt (31) und eine Anzeigevorrichtung (16) des Fahrerassistenzsystems (11) in Abhängigkeit von dem Aktivierungszustand der Autopilotfunktion aktiviert (34).