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Patent DE-102020002885-A1 (DE)
Title: Kupfer-Mangan-Aluminium-Eisen-Knetlegierung
Inventor: ALTENBERGER IGOR
IPC: C22C9/05
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupfer-Mangan-Aluminium-Eisen-Knetlegierung mit folgender Zusammensetzung in Gew.-%:Mn:11,0 bis 17,0 %Al:10,0 bis 13,0 %Fe:5,0 bis 8,0 %optional Ti:0,01 bis 0,4 %optional B:0,002 bis 0,3 %Rest Kupfer sowie unvermeidbare Verunreinigungen,wobei die Summe aus Aluminium-Anteil und Eisen-Anteil mindestens 16,5 Gew.-% beträgt.
Patent DE-102020006063-A1 (DE)
Title: Eisgerät mit Beschleunigungsvorrichtung
IPC: B25D7/00
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Entwicklung von Eisgräten steht immer vor dem Widerspruch, dass die Geräte einerseits möglichst leicht sein sollen, auf der anderen Seite aber ein hohes Gewicht brauchen um genügend Schwungmasse für ein sicheres Eindringen in das Eis zu haben. Das neue Eisgerät ist bei gleichbleibender bzw. größerer Einschlagsenergie leichter als Eisgeräte nach Stand der Technik.Durch die Beschleunigung der Haue durch die Beschleunigungsvorrichtung wird die Einschlagsenergie erhöht. Dazu überträgt eine bewegte Masse (7) ihre Bewegungsenergie durch einen Stoß auf die Haue (5). Die Masse (7) bewegt sich auf einer Führung (3) vom Griff (1) Richtung Kopf (4) und wird dort in Eindringrichtung der Haue (5) umgeleitet. Die Masse (7) wird durch Trägheitskräfte, die aus der Schlagbewegung resultieren beschleunigt.Das Eisgerät mit Beschleunigungsvorrichtung eignet sich vor allem für das kraftsparende Klettern in steilem Eis.
Patent DE-102020007209-A1 (DE)
Title: Anordnung für Gastrennung sowie Teilchensortierung 2
Inventor: KUBATZKI KLAUS
IPC: B01D53/22
Filed: 2020-11-25
Abstract: Durch die unterschiedliche Öffnungsmöglichkeit von flexiblen Ausschnitten einer Membran wird eine ungleiche Passiermöglichkeit von Gasteilchen in die jeweiligen Richtungen zur Anordnung erwirkt.
Patent DE-102020100020-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Bestimmung von Merkmalen von Partikeln durch multiparametrische Erfassung von Streulicht- und Extinktionssignalen
Inventor: LERCHE DIETMAR PROF DR
IPC: G01N15/06
Filed: 2020-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung von Kenngrößen von in Gasen und Flüssigkeiten dispergierten Partikeln des nano- und mikroskaligen Größenbereichs, deren Anzahlverteilung sowie Konzentration mittels Partikelphotometrie.Erfindungsgemäß wird das dadurch erreicht, dass Streulichtmessungen in einem Photometer für eine unterschiedliche Zahl von Öffnungs- bzw. Empfangswinkel realisiert und aus den ermittelten Streulichtintensitäten Partikelmerkmale über Auswertealgorithmen bewertet werden. Die Bestimmung der Partikeleigenschaften über einen Größenbereich von mehreren Dekaden wird ohne Notwendigkeit der Auswechselung oder Anpassung der Geometrie der Probenmesskammer ermöglicht. Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst mindestens einen Laser (1) zur Erzeugung mindestens eines Laserstrahls (3), mindestens ein optisches Eingangsmodul (2) zur Formung des Laserstrahls (3) und Gestaltung einer Fokusgeometrie, eine Durchflussmesszelle (5) vorteilhaft mit hydrodynamischer Fokussierung, in welcher durch den Laserstrahl (3) Forwardstreulichtstrahlung (6) und Sidewardstreulichtstrahlung (7) erzeugt wird, optische Ausgangsmodule (8) im Forwardstreulichtstrahl (6) und optische Ausgangsmodule (9) im Sidewardstreulichtstrahl (7), halbdurchlässige Spiegel (10), Kameras (12), Photomultiplier (IIa, 11b), wobei mittels der Photomultiplier (IIa, 11b) Streulichtmessungen für eine unterschiedliche Zahl von Öffnungs- bzw. Empfangswinkeln durchgeführt werden und aus den ermittelten Streulichtintensitäten des Forwardstreulichtstrahls (6) und des Sidewardstreulichtstrahls (7) Partikelmerkmale über Auswertealgorithmen ermittelt werden.
Patent DE-102020102307-A1 (DE)
Title: Zahnimplantat, Suprakonstruktion und Zahnprothese
Inventor: VENANZONI SANDRO
IPC: A61C8/00
Filed: 2020-01-30
Abstract: Zahnimplantat (10), das auf einer Außenseite ein Außengewinde (12) zur Befestigung des Zahnimplantats (10) an einem Kieferknochen aufweist und eine sich entlang einer zentralen Längsachse (14) des Zahnimplantats (10) erstreckende Öffnung (16) hat, in der ein Innengewinde (18) zur Befestigung einer Suprakonstruktion (20) an dem Zahnimplantat (10) angeordnet ist. Das Zahnimplantat (10) weist ferner eine Schnittstelle (24) zur Befestigung der Suprakonstruktion (20) an dem Zahnimplantat (10) auf, die im Bereich eines stirnseitigen Endes des Zahnimplantats (10) angeordnet ist und eine Innenfläche (26) aufweist, die in der Öffnung (16) angeordnet ist und die Längsachse (14) zumindest teilweise umgibt. Des Weiteren weist das Zahnimplantat (10) ein Verdrehsicherungselement (28) auf, das in der Öffnung (16) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, eine Verdrehung der Suprakonstruktion (20) um die Längsachse (14) relativ zu dem Zahnimplantat (10) zu verhindern. Das Verdrehsicherungselement (28) hat einen geringeren Abstand von der Längsachse (14) als die Innenfläche (26). Eine von der Längsachse (14) abgewandte, radial außenliegende Seite (30) des Verdrehsicherungselements (28) weist auf die Innenfläche (26) zu und ist von dieser beabstandet, so dass zwischen der radial außenliegende Seite des Verdrehsicherungselements (28) und der Innenfläche (26) ein nach oben hin offener Hohlraum (32) existiert.
Patent DE-102020103633-A1 (DE)
Title: Weg-planungs fusion für ein fahrzeug
Inventor: RAHIMI AMIR M
IPC: B60W30/095
Filed: 2020-02-12
Abstract: Ausführungsformen umfassen Verfahren, Systeme und computerlesbares Speichermedium für ein Verfahren zur Bereitstellung von Weg-Planungs-Führung durch die Auflösung von mehreren Verhaltensvorhersagen, die mit dem Betreiben eines Fahrzeugs verbunden sind, wird offenbart. Das Verfahren umfasst den Einbau eines Fahrzeugsystems in ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeugsystem eine Weg-Planungs-Führung basierend auf unter Verwendung von Trainingsdaten und fusionierten Hypothesen und/oder Entscheidungen, die mit den Trainingsdaten verbunden sind, bereitstellt. Das Verfahren umfasst ferner das Bestimmen einer Position des Fahrzeugs auf einer Karte, die ein Straßennetz enthält, durch einen Prozessor und das Bestimmen durch den Prozessor, ob ein oder mehrere Agenten innerhalb eines vorbestimmten Bereichs des Fahrzeugs vorhanden sind. Das Verfahren umfasst ferner das Auswählen einer Ausgabe-Trajektorie durch den Prozessor, um das Straßennetz basierend auf der Position des Fahrzeugs auf der Karte und der Existenz eines oder mehrerer Agenten zu durchqueren. Das Verfahren umfasst ferner das Steuern des Fahrzeugbetriebs durch den Prozessor anhand der Ausgabe-Trajektorie.
Patent DE-102020104267-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Regelungs- oder Folgeregelungsverfahren oder Optimierungsverfahren zur Absicherung von Steuerungsalgorithmen einer Regelung und/oder Regelungsalgorithmen
Inventor: SCHILDBACH GEORG
IPC: B60W50/00
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Regelungs- oder Folgeregelungsverfahren oder Optimierungsverfahren zur Absicherung von Steuerungsalgorithmen einer Regelung und/oder Regelungsalgorithmen zur systematischen und nicht-zufälligen Verbesserung der parameterbasierten Szenarien durch eine abgesicherte Validierungsstrategie für eine Trajektoren-Folgeregelung oder einen Trajektoren-Folgeregeler umfassend die Schritte:a. Festlegen von Reglerstruktur, Streckenmodell und Randbedingungen für eine Pessimierung;b. Initialisieren der Anfangspopulation der Manöver;c. Optimieren der Manöverpopulation hinsichtlich eines Kostenfunktionals;d. Dokumentation der schlechtesten Manöver / Corner-Cases;e. Anpassung des Reglers bzw. der Anforderungen an den Regler oder das Manöver.
Patent DE-102020105203-A1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung, computerprogramm und speichermedium
Inventor: DAISUKE NAGO
IPC: B62J45/20
Filed: 2020-02-27
Abstract: Vorgesehen ist eine Ausgabevorrichtung, um ein für den Benutzer geeignetes mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug oder eine Fahrweise des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs vorzuschlagen, ein Computerprogramm, das für den Betrieb eines Computers eingerichtet ist, und ein computerlesbares Speichermedium.
 [Lösung] Eine Ausgabevorrichtung umfasst eine Verarbeitungsvorrichtung, die eingerichtet ist, um unter Verwendung eines durch einen Lernalgorithmus trainierten Lernmodells mindestens eine von (einer) Bewertungsinformation(en) und (einer) vorgeschlagene(n) Information(en) in Bezug auf mindestens eine von der/den Fahrzeuginformation(en) einschließlich (einer) Information(en) über Komponenten, die ein mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug bilden, und (einer) Fahrinformation(en), die erhalten wird/werden, wenn das mit Menschenkraft angetriebene Fahrzeug fährt, auszugeben.
Patent DE-102020107086-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangbefestigungsstütze
Inventor: SYKES MATT
IPC: B60K5/12
Filed: 2020-03-16
Abstract: Eine Antriebsstrangbefestigungsstütze umfasst eine Gewichtsreduzierungsvertiefung und einen Behälter. Der Behälter umfasst ein Dämpfungselement. Der Behälter ist zumindest zum Teil in der Gewichtsreduzierungsvertiefung aufgenommen.
Patent DE-102020111304-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verarbeiten eines Polstermaterialstrangs
Inventor: SCHALK BASTIAN
IPC: B65H18/08
Filed: 2020-04-24
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Verarbeiten eines Polstermaterialstrangs (7), der durch eine Polsterumformungsmaschine (9) aus einem bahnförmigen Ausgangsmaterial (11), insbesondere einer Rolle oder einem Leporellostapel, beispielsweise aus Papier, gefertigt ist, zu einer Polstermaterialwicklung (5), umfasst eine um eine insbesondere vertikale Wickelachse (W) drehbare Wickelvorrichtung (3) zum Wickeln des Polstermaterialstrangs (7) um ein Wickelzentrum, und eine Leiteinrichtung (11), die zwischen einer aktiven Leitstellung und einer passiven Raststellung in Axialrichtung relativ zur Wickelachse (W) beweglich ist, die in der aktiven Leitstellung eine sich in der Axialrichtung (A) und in Radialrichtung (R) relativ zur Wickelachse ausdehnende Begrenzung zum Führen des Polstermaterialstrangs von der Polsterumformungsmaschine (9) zu der Wickelvorrichtung (3) bereitstellt und die in der passiven Raststellung einen die Wickelvorrichtung (3) in Radialrichtung umgebenden Wickelbereich (31) zum Aufnehmen der Polstermaterialwicklung (15) freigibt.
Patent DE-102020111314-A1 (DE)
Title: Planierautomatik-Anzeigeanordnung
Inventor: Hogan Lee
IPC: E02F3/80
Filed: 2020-04-24
Abstract: Eine Planierautomatik-Anzeigeanordnung (110) wird offenbart. Die Planierautomatik-Anzeigeanordnung kann ein Tastenfeld zum Steuern von ein oder mehreren Funktionen der Maschine beinhalten, wobei das Tastenfeld einen Satz von Planierautomatik-Lichtanzeigen (106) beinhaltet, die in das Tastenfeld integriert sind, und der Satz von Planierautomatik-Lichtanzeigen (106) eine erste Teilmenge von Planierautomatik-Lichtanzeigen (106) für das Anzeigen einer Neigung der Maschine in Bezug auf eine erste Seite der Maschine und eine zweite Teilmenge von Planierautomatik-Lichtanzeigen (106) für das Anzeigen der Neigung der Maschine in Bezug auf eine zweite Seite der Maschine beinhaltet.
Patent DE-102020112221-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: VISANO GIANFRANCO
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-05-06
Abstract: Eine Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug (100) weist auf:- eine transluzente Frontscheibe (111),- ein Infrarotbauelement (120, 121, 122), das ausgebildet ist, Strahlung (101, 102) im Infrarotbereich zu empfangen und/oder zu senden,- eine Beschichtung (113), die an einer Hauptfläche (114) der Frontscheibe (111) angeordnet ist, wobei- das Infrarotbauelement (120, 121, 122) an der Hauptfläche (114) der Frontscheibe (111) in einem Bauelementbereich (123, 124, 125) angeordnet ist,- die Beschichtung (113) zwischen der Frontscheibe (111) und dem Infrarotbauelement (120, 121, 122) angeordnet und sowohl in dem Bauelementbereich (123, 124, 125) als auch außerhalb des Bauelementbereichs (123, 124, 125) angeordnet ist, und- die Beschichtung (113) durchlässig für Strahlung (101, 102) im Infrarotbereich ist und einen vorgegebenen Farbort aufweist.
Patent DE-102020114907-A1 (DE)
Title: Kurzschluss-Fehleranzeigemechanismus und Trennschalter mit solch einem Kurzschluss-Fehleranzeigemechanismus
Inventor: ZHOU YAN
IPC: H01H71/12
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schlägt einen Kurzschluss-Fehleranzeigemechanismus für einen Trennschalter vor. Der Trennschalter umfasst ein Gehäuse, ein Auslöseelement und einen Elektromagneten, der einen beweglichen Kern umfasst. Wenn ein Kurzschlussfehler auftritt, bewegt sich der bewegliche Kern, um das Auslöseelement anzutreiben, um sich zu öffnen. Der Mechanismus ist in dem Gehäuse untergebracht und umfasst: eine Anzeigeeinrichtung, die beweglich in dem Gehäuse eingebaut ist und von einer normalen Stellung in dem Gehäuse nach außen in eine Anzeigestellung ausgestoßen werden kann, und zwar unter Einwirkung eines ersten elastischen Elements, das zwischen dem Gehäuse und der Anzeigeeinrichtung eingebaut ist, um die Anzeigeeinrichtung in Richtung der Anzeigestellung vorzuspannen; ein Freigabeelement, das drehbar in dem Gehäuse eingebaut ist und durch den beweglichen Kern angetrieben werden kann, wobei das Freigabeelement mit der Anzeigeeinrichtung verriegelt werden kann, und zwar unter Einwirkung eines zweiten elastischen Elements, das zwischen dem Gehäuse und dem Freigabeelement eingebaut ist, um Letzteres vorzuspannen und Letzteres an der Anzeigeeinrichtung anliegen zu lassen; Der Mechanismus ist ausgestaltet, um den beweglichen Kern zu bewegen, wenn ein Kurzschlussfehler auftritt, wobei die Bewegung des beweglichen Kerns das Freigabeelement antreibt, um sich zu drehen, um von der Anzeigeeinrichtung entriegelt zu werden, wodurch einem Abschnitt der Anzeigeeinrichtung ermöglicht wird, aus dem Gehäuse ausgestoßen zu werden, sodass dem Benutzer angezeigt wird, dass ein Kurzschluss auftritt.
Patent DE-102020116804-A1 (DE)
Title: Abgassensorleitblech
Inventor: BURGE NEIL
IPC: G01N1/22
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage mit einer Abgasleitung, die einen Abgasdurchgang bildet, der sich längs einer Achse erstreckt und einen sich quer zur Achse erstreckenden Querschnitt aufweist, wenigstens einer Sensoröffnung in der Abgasleitung, die so ausgebildet ist, dass sie einen Abgassensor aufnimmt, und einem in dem Abgasdurchgang angeordneten Leitblech, wobei das Leitblech mehrere Führungskanäle mit offenen Querschnitten aufweist, wobei sich jeder Führungskanal von einem ersten Ende, das einer Innenfläche der Abgasleitung zugewandt ist, zu einem zum ersten Ende entgegengesetzten zweiten Ende erstreckt, und wobei die Führungskanäle Abgas aus unterschiedlichen Bereichen des Querschnitts zu der wenigstens einen Sensoröffnung hin führen.
Patent DE-102020122722-A1 (DE)
Title: Zufuhreinheit sowie Verfahren für ihren Betrieb
Inventor: VÖLKL SEBASTIAN
IPC: B65G47/04
Filed: 2020-08-31
Abstract: Um Gegenstände, beispielsweise in der Gastronomie Gläser (G), gesteuert zu positionieren, oder Zuzuführen oder Abzuführen, insbesondere Gläser auf dem Schanktisch (T) einer Schankstation, wird jeder Gegenstand, insbesondere Glas (G), auf einem Schlitten (40) stehend transportiert, der entlang der Oberseite (31a) der Arbeitsplatte (31) bewegt wird und vorzugsweise über keinen eigenen Antrieb verfügt, sondern mittels eines Antriebssytems (50) unterhalb der Arbeitsplatte (31), mit dem er berührungslos, etwa über Magnetkraft gekoppelt ist, bewegt wird.
Patent DE-102020123355-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenanordnung und Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: WOHLFEIL ARNOLD
IPC: F25B49/02
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpenanordnung und ein Verfahren zu deren Betrieb mit einem Kompressor (4) und mindestens einem elektrischen Heizelement (10), wobei der Kompressor (4) und das Heizelement (10) elektronische Komponenten (11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) zu ihrer Stromversorgung und ihrem Betrieb aufweisen und wobei Kompressor (4) und Heizelement (10) mindestens eine der folgenden elektronischen Komponenten gemeinsam haben: einen Gleichrichter (13) zur Gleichrichtung eines 1- bis 3-phasigen Wechselstromes, einen aktiven Leistungsfaktorkorrekturfilter (12), einen Überspannungsschutz (11), eine Leistungsverteilung (22), einen Gleichspannungs-Zwischenkreis (14) und/oder einen Zwischenkreis-Kondensator (15) und wobei eine Leistungsverteilung (22) vorhanden ist, die den Kompressor und das elektrische Heizelement (10) so ansteuert, dass beide zusammen nie mehr als eine von den gemeinsam benutzten Komponenten (11, 12, 13 und/oder 14) maximal zur Verfügung stehende elektrische Leistung verbrauchen. Ein Zusatzheizer (20) kann bei Bedarf zugeschaltet werden. Insbesondere kann eine Gleichspannungsquelle (23) z. B. eine Photovoltaikanlage, zur Versorgung eines Gleichspannungs-Zwischenkreises (14) angeschlossen werden. So können Wärmepumpenanlagen kostengünstig mit komfortabler Elektronik ausgestattet, eine Integration mit vorhandenen Photovoltaiksystemen vorgenommen und bei Weiterentwicklung solcher Anlagen die Verteilung von verfügbarem Strom auf Komponenten verändert werden.
Patent DE-102020123540-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fügen mindestens zweier Fügepartner
Inventor: ZIMMERMANN FELIX
IPC: B23K26/50
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen mindestens zweier Fügepartner (30, 31), wobei die mindestens zwei Fügepartner (30, 31) mittels ultrakurzer Laserpulse eines Laserstrahls eines Ultrakurzpulslasers (1) miteinander gefügt werden, wobei mindestens ein Fügepartner (30, 31) im Wesentlichen transparent für die ultrakurzen Laserpulse des Ultrakurzpulslasers (1) ist, und wobei vordem Fügen eine Beschichtung (32) auf mindestens einen der Fügepartner (30, 31) aufgebracht wird und die Beschichtung (32) zwischen den Fügepartnern (30, 31) angeordnet wird, wobei die Beschichtung (32) zu mindestens einem Fügepartner (30, 31) ähnliche physikalische Eigenschaften und/oder einen zu mindestens einem Fügepartner (30, 31) ähnlichen chemischen Bestandteil umfasst.
Patent DE-102020124690-A1 (DE)
Title: Zuspanneinrichtung einer Scheibenbremse
Inventor: HABERMANN DIMITRIJ
IPC: F16D65/16
Filed: 2020-09-22
Abstract: Eine Zuspanneinrichtung einer Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem verschwenkbaren Bremshebel (5), der sich einerseits an einer Innenwand eines Bremssattels (1) und andererseits mittelbar an einer im Bremssattel (1) verschieblich angeordneten, mindestens einen Bremsstempel tragenden Brücke (8) abstützt, wozu zwischen dem Bremshebel (5) und der Brücke (8) eine verdreh- und verschiebegesichert an der Brücke (8) anliegende Wälzrollenanordnung vorgesehen ist, ist so ausgebildet, dass die Brücke (8) und mindestens eine Wälzrolle (9) der Wälzrollenlagerung durch mindestens ein Sicherungselement verbunden sind.
Patent DE-102020126084-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von mit dem Verdichtungszustand eines Bodens in Zusammenhang stehender Information bei Durchführung eines Verdichtungsvorgangs mit einem Bodenverdichter
Inventor: KOPF FRITZ
IPC: G01N33/24
Filed: 2020-10-06
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen von mit dem Verdichtungszustand eines Bodens in Zusammenhang stehender Information bei Durchführung eines Verdichtungsvorgangs mit einem Bodenverdichter umfasst die Maßnahmen:a) Erfassen einer Vertikalbeschleunigung und einer Horizontalbeschleunigung einer Vibrationswalze bei Bewegung eines Bodenverdichters über einen zu verdichtenden Boden,b) Ermitteln eines Mess-Zusammenhangs zwischen einer Bodenkontaktkraft (Fb) und einer Auslenkung (sw) der Vibrationswalze für einen Vibrationszyklus unter Verwendung der bei der Maßnahme a) erfassten Vertikalbeschleunigung und Horizontalbeschleunigung,c) Ermitteln eines Simulations-Zusammenhangs (Zs) zwischen der Bodenkontaktkraft (Fb) und der Auslenkung (sw) für einen Vibrationszyklus unter Verwendung eines wenigstens einen Simulationsparameter berücksichtigenden Bodenmodells,d) Vergleichen des Simulations-Zusammenhangs (Zs) mit dem Mess-Zusammenhang,e) Bestimmen, dass ein Vorgabewert des wenigstens einen in dem Bodenmodell berücksichtigten Simulationsparameters im Wesentlichen einen entsprechenden Bodenparameter des zu verdichtenden Bodens repräsentiert, wenn der Simulations-Zusammenhang (Zs) im Wesentlichen dem Mess-Zusammenhang entspricht.
Patent DE-102020131994-A1 (DE)
Title: Druckausgleichselement
Inventor: SCHANZENBACH BERND ARMIN
IPC: H05K5/06
Filed: 2020-12-02
Abstract: Druckausgleichselement (1) zum Einbau in eine Gehäusewand, umfassend ein Grundteil (2) und ein auf dem Grundteil (2) angeordnetes Deckelteil (3), wobei in dem Druckausgleichselement (1) mindestens ein zentrisch in der Mitte, bezogen auf die Achse der Gasströmungsrichtung, angeordneter Gasaustauschkanal (4) vorgesehen ist, in dem eine gasdurchlässige Membran (5) angeordnet ist, wobei das Grundteil (2) auf seiner dem Deckelteil (3) zugewandten Seite im Gasaustauschkanal (4) oder an dessen Ende ein Haltegitter (6) aufweist, auf dem die Membran (5) angeordnet ist, und wobei das Grundteil (2) außen einen umlaufenden Ringkragen (8) aufweist, durch den Gasaustauschöffnungen (9) führen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Grundteil (2) auf seinem Stutzen (11) mindestens zwei Gruppen von radial nach außen weisenden Arretierelementen (7A, 7B) aufweist, wobei die Arretierelemente der jeweiligen Gruppen (7A, 7B) in sich eine einheitliche Höhe aber von den jeweiligen Arretierelementen der anderen Gruppen unterschiedliche Höhe haben.
Patent DE-102020132735-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung mit einem Notsystem zur notfallbedingten Öffnung eines Wehrfeldes
Inventor: ZITZLER KONRAD
IPC: E02B7/36
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur notfallbedingten Öffnung eines Wehrfeldes (103) einer Wehranlage (100), an welcher in einem vor oder nach der notfallbedingten Öffnung erfolgenden Normalbetrieb ein beweglicher Teilbereich (102) der Wehranlage (100) mittels eines an der Wehranlage (100) stationär verbauten und motorisierten Antriebsystems geöffnet und/oder geschlossen wird. Um ein verbessertes Verfahren zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass zur notfallbedingten Öffnung des Wehrfeldes (103) die Wehranlage (100) durch Anbau eines externen und lösbar anbaubaren Notsystems (1) an einen unbeweglichen Teilbereich (101) der Wehranlage (100) temporär ergänzt und der bewegliche Teilbereich (102) der Wehranlage (100) mittels des Notsystems (1) geöffnet wird.
 Die Erfindung betrifft zudem eine Anordnung mit der Wehranlage (100) und dem Notsystem (1).