baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021121181-B3 (DE)
Title: Auf dem Molekularsieb basierende Kühlmaschine
Inventor: WU MIN
IPC: F25B41/00
Filed: 2021-08-16
Granted: 2022-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine auf dem Molekularsieb basierende Kühlmaschine, umfassend eine erste Molekularsiebvorrichtung, eine zweite Molekularsiebvorrichtung, ein Umschaltventil und ein Ausgleichsventil, durch das Umschaltventil geht der Luftstrom abwechselnd durch die erste Molekularsiebvorrichtung und die zweite Molekularsiebvorrichtung und strömt durch das Ausgleichsventil zurück, so dass die erste Molekularsiebvorrichtung und die zweite Molekularsiebvorrichtung eine Regeneration realisieren. Die erste Molekularsiebvorrichtung und die zweite Molekularsiebvorrichtung können das Kühlmittel und das Dekompressionsgas abscheiden, wenn das Kühlmittel eine bestimmte Konzentration erreicht, kondensiert es zu einem flüssigen Kühlmittel, das dann zur Kühlung in den Verdampfer eintritt. Der für den Kondensationsprozess erforderliche Energieverbrauch der Kühlmaschine ist geringer, wodurch die Produktionskosten der Kühlmaschine reduziert werden.
Patent DE-102022202300-B3 (DE)
Title: Prüfstand für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs und Baukastensystem
Inventor: HELL CHRISTIAN
IPC: G01M17/007
Filed: 2022-03-08
Granted: 2023-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfstand (100) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen ersten Belastungsmotor (110), einen zweiten Belastungsmotor (120) und ein Grundgestell (130) mit einer Prüflingsaufnahme (131) zur Aufnahme eines Prüflings (140) sowie mit einer ersten Motoraufnahme (132) zur Aufnahme des ersten Belastungsmotors (110) und einer zweiten Motoraufnahme (133) zur Aufnahme des zweiten Belastungsmotors (120), wobei eine erste Motorwelle (111) des ersten Belastungsmotors (110) und eine zweite Motorwelle (121) des zweiten Belastungsmotors (120) mit Wellen des Prüflings (140) verbindbar sind, so dass die Wellen des Prüflings (140) mit Drehmomenten und Drehzahlen beaufschlagbar sind. Der erfindungsgemäße Prüfstand (100) zeichnet sich dadurch aus, dass das Grundgestell (130) einen U-förmigen Querschnitt aufweist, bei dem sich von einer Basis ein erster Schenkel (135) und ein zweiter Schenkel (136) nach oben abstrecken, wobei der erste Belastungsmotor (110) mit einer Stirnseite an den ersten Schenkel (135) des Grundgestells (130) angebunden ist und der zweite Belastungsmotor (120) mit einer Stirnseite an den zweiten Schenkel (136) des Grundgestells (130) angebunden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Baukastensystem.
Patent DE-3809277-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für axial kompakten Kleinstventilator
Inventor: WROBEL GUENTER
IPC: F04D29/056
Filed: 1988-03-19
Granted: 2005-02-24
Abstract: Axial
kompakter Kleinstventilator, mit  einem zentralen, über einen
Flansch (4) und ein Lagertragrohr (55) gehalterten Antriebsmotor
und einem am Rotor des Antriebsmotors befestigten Laufrad (12),
wobei das Lagertragrohr (55) eine Schulter (61) aufweist,  einer
einen radialen Bund (9) aufweisenden Gleitlagereinheit (15) für die Welle
(1) des Antriebsmotors (13), sowie  einem einen Strömungskanal
bildenden Gehäuse
(2),  wobei die Gleitlagereinheit (15) axial über den
radialen Bund (9) zwischen einerseits der Schulter (61) des Lagertragrohrs
(55) und andererseits einer Schulter (57) eines mit dem Lagertragrohr
(55) zusammenwirkenden Verschlußelements
(58) festgelegt ist, wobei eine Hülse (16) zwischen der Schulter
(61) des Lagertragrohrs (55) und dem radialen Bund (9) der Gleitlagereinheit
(15) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich
des flanschseitigen Endes des Lagertragrohrs (55) axial gerichtete
Durchbrüche
(50) vorgesehen sind, in die ebenfalls axial erstreckende Arme (53)
mit federnden Vorsprüngen
(51) des Verschlußelements
(58) einrastbar sind.
Patent DE-4400677-B4 (DE)
Title: Entlastungsventil für ein Strebausbaugestell
Inventor: OZIEM CHRISTOPHER J
IPC: E21D15/51
Filed: 1994-01-12
Granted: 2006-03-02
Abstract: Entlastungsventil
zum Ablassen von Strömungsmittel
aus den Stempeln eines Strebausbaugestells mit einem Ventilgehäuse (27),
einer ersten Einlassöffnung
(28), einem Ventilsitz (34), einem Ventilglied (35), das zwischen
einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar ist, wobei
in der ersten Stellung das Ventilglied mit dem Ventilsitz zusammenwirkt,
um eine Strömungsverbindung
zu unterbrechen, und in der zweiten Stellung die Strömungsverbindung
zu öffnen,
wobei ferner eine Seite des Ventilgliedes (35) im Betrieb dem Strömungsmitteldruck
an der ersten Einlassöffnung
(28) ausgesetzt ist, um das Ventilglied (35) in Richtung auf seine
zweite Stellung zu drücken,
einer Federeinrichtung (43-49), die auf die andere Seite des Ventilgliedes
(35) wirkt, um das Ventilglied in Richtung auf seine erste Stellung
vorzuspannen, einer Ventilkammer (32), die gegenüber der ersten Einlassöffnung (28)
isoliert ist, und einer zweiten Einlassöffnung (31) zur Druckversorgung
der Ventilkammer (32), wobei die Ventilkammer (32) bezüglich des
Ventilgliedes (35) und der Federeinrichtung (43-49) so ausgebildet
ist, dass der...
Patent DE-10000893-B4 (DE)
Title: Ausrückvorrichtung für eine Kupplung eines Antriebsaggregates für Kraftfahrzeuge
Inventor: LINDNER KURT
IPC: F16D23/12
Filed: 2000-01-12
Granted: 2011-01-13
Abstract: Ausrückvorrichtung für eine zwischen einer Brennkraftmaschine und einem über eine Gehäuseglocke an der Brennkraftmaschine angeflanschten Getriebe anzuordnende Reibungskupplung, umfassend ein in der Gehäuseglocke angeordnetes Führungsrohr (5), auf dessen Außenumfang ein Ausrücklagerelement (1) axial beweglich radial geführt ist, sowie einen an der Gehäuseglocke anzulenkenden Kupplungshebel (2) zum Einleiten von Kupplungsbetätigungskräften, die über den Kupplungshebel (2) und das Ausrücklagerelement (1) auf eine Membranfeder übertragen werden können, wobei das Ausrücklagerelement (1, 1a) mit dem Kupplungshebel (2) und mit einem am Getriebe festlegbaren Kugelkopf (7b) zu einer lösbaren Montageeinheit vormontierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelkopf (7b) mit einer Lagerschale (11b) durch einen Klemmfortsatz (12) in einer Pfanne (8b) des Kupplungshebels (2) gehalten wird.
Patent DE-10020940-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Elektrokleinmotors mit eisenlosem Läufer
Inventor: NEUMANN FRANK
IPC: H02K15/00
Filed: 2000-04-28
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Elektrokleinmotors mit eisenlosem Läufer, das
folgende Schritte umfasst:  Bereitstellen einer Außenrückschlusshülse (2);  Bereitstellen
eines Permanentmagneten (3);  Anfertigen einer Innenrückschlusshülse (4),
koaxiales spanabhebendes Einformen mindestens jeweils eines Lagersitzes
(16, 17) an den Endbereichen der Innenrückschlusshülse (4) in einer Aufspannung,
wobei beim Anfertigen der Innenrückschlusshülse (4)
mindestens ein Kanal bzw. eine Nut (19) auf deren Außenseite
eingeformt wird.  Anordnen der Außenrückschlusshülse (2), des Permanentmagneten
(3) und der Innenrückschlusshülse (4)
in einer Spritzgussform;  Umspritzen zumindest einiger Bereiche
der Bauteile mit Kunststoff zum Verbinden derselben, wobei durch
den Kanal bzw. die Nut (19) beim Umspritzen Kunststoff zwischen einen
Bereich einer Innenfläche
des Permanentmagneten (3) und einer Außenfläche der Innenrückschlusshülse (4) eindringt.
Patent DE-10029704-B4 (DE)
Title: Datenendgerät
Inventor: KAGAWA TETSUYA
IPC: H04N1/29
Filed: 2000-06-16
Granted: 2006-02-02
Abstract: Ein Datenendgerät enthält einen Kommunikationsspeicher, einen Druckspeicher, einen Aufzeichnungsmechanismus und eine Steuereinrichtung. Der Datensende- und -empfangsmechanismus führt eine Übertragungsoperation zum Übertragen von Daten zu anderen Datenendgeräten und eine Empfangsoperation zum Empfangen von Daten von anderen Datenendgeräten durch. Der Kommunikationsspeicher speichert temporär Daten nach der Empfangsoperation und Daten vor der Empfangsoperation und Daten vor der Übertragungsoperation. Der Druckspeicher empfängt Daten vom dem Kommunikationsspeicher. Der Aufzeichnungsmechanismus beinhaltet einen Fixiermechanismus und eine Heizeinrichtung und führt eine Aufzeichnungsoperation durch, um ein Aufzeichnungsblatt zuzuführen, bildet ein Bild mit Toner auf dem Aufzeichnungsmedium aus und fixiert den Toner auf dem Aufzeichnungsmedium mit dem Fixiermechanismus, der auf eine vorbestimmte Fixiertemperatur mit der Heizeinrichtung erwärmt wird. Ein derartiger Aufzeichnungsmechanismus wird fertiggestellt, um die Aufzeichnungsoperation durchzuführen, wenn der Fixiermechanismus auf die vorbestimmte Fixiertemperatur erhitzt ist. Die Steuereinrichtung steuert den Datenübertragungs- und -empfangsmechanismus, um die Empfangsoperation in einem Speicherempfangsmodus durchzuführen, und steuert eine Leistungsversorgung zu der Heizeinrichtung, um eine Heizoperation durchzuführen, um die Temperatur des Fixiermechanismus auf die vorbestimmte Fixiertemperatur zu erhöhen. Mit dieser ...
Patent DE-10041359-B4 (DE)
Title: Elastisches Lager
Inventor: MOHR KARSTEN
IPC: F16F9/54
Filed: 2000-08-23
Granted: 2005-06-09
Abstract: Elastisches
Lager zum Abstützen
eines Bauteils (11), insbesondere Stützlager für ein Federbein eines Kraftfahrzeugs,
mit einem an einem Tragteil (12) festlegbaren Gehäuse (13),
das ein Innenteil (15), an dem das abzustützende Bauteil (11) befestigbar
ist, und ein das Innenteil (15) gegenüber dem Gehäuse (13) abstützendes Dämpfungselement
(14) umgibt, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (13) als einteiliges, das
Dämpfungselement
(14) umgebendes Spritzgußteil
ausgebildet ist und daß zwischen
dem Gehäuse
(13) und dem Dämpfungselement
(14) mindestens ein Trennelement (16, 17) angeordnet ist, das ein
Eindringen des Gehäusematerials
in das Dämpfungselement
(14) während
des Gießens
des Gehäuses
(13) verhindert.
Patent DE-10050451-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Fixierung
Inventor: GUHR UWE
IPC: B65H31/00
Filed: 2000-10-12
Granted: 2008-10-09
Abstract: Verfahren
zur Fixierung eines zu transportierenden Bogenstapels in Druckmaschinen,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine durch zwei Bogenstapelflächen (4;
5; 8) des Bogenstapels (1) gebildete Bogenstapelkante (6; 7) im
Bereich der obenliegenden Bogen (2) einem elektrostatischem Feld
ausgesetzt wird.
Patent DE-10059470-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Schallpegels in einem Mobiltelefon
Inventor: HEURTAUX FREDERIC
IPC: H03G3/32
Filed: 2000-11-30
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Einstellung eines Schallpegels einer akustischen Welle (23),
die von einem Mobiltelefon (1) erzeugt wird, mit Hilfe eines Funkübertragungskanals
(11), der an einem Eingang (12) ein Funksignal empfängt, bei
dem:  – in
dem Funkkanal (11) ein normaler Hörbereich definiert wird, der
einerseits von einer der maximalen erträglichen Schmerzgrenze entsprechenden
Schwelle (MAXIMALE SCHWELLE) und andererseits von einer der minimalen Hörbarkeitsgrenze
entsprechenden Schwelle (MINIMALE SCHWELLE) begrenzt ist;  – ein akustisches
Signal mit Hilfe eines Lautsprechers (14) erzeugt wird;  wobei  – in dem
Funkkanal (11) im Mobiltelefon (1) ein Digital-Analog-Wandler (27) und ein Analog-Volumenverstärker (29) mit
variabler Leistung angeordnet werden, und  – nach der Erfassung einer
Erhöhung
der Amplitude des Funksignals an einer Stelle im Funkkanal (11)
vor den Analogverstärkern
(29, 30) über
die MAXIMALE SCHWELLE die Amplitude des akustischen Signals automatisch
gedämpft
wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  – ein zuschaltbarer Analog-Freisprechverstärker (30)
in dem Funkkanal...
Patent DE-10100626-B4 (DE)
Title: Lithiumionen-Batterie
Inventor: SANDBERG MURRAY G
IPC: H01M50/103
Filed: 2001-01-09
Granted: 2004-03-04
Abstract: Lithiumionen-Batterie (10) umfassend:  ein Metallgehäuse (32) mit einem vorderen (31) und einem hinteren (31A) Segment, wobei die Segmente die gleiche Länge und Breite aufweisen, und zwei Seiten (33), die eine Länge aufweisen, die gleich der Länge des vorderen und hinteren Segmentes ist,  einen in das Gehäuse (32) eingesetzten Stapel (12) von Lithiumionen-Elektroden, der bipolare Elektroden (14) mit einem Elektrolyten zwischen diesen aufweist,  ein Gehäuseunterteilelement (30) mit einer Nut (26), in der eine Kathodenklemme des Lithiumionen-Elektrodenstapels (12) sitzt,   eine Anodenklemmenabdeckung (54) mit einer Nut zur Aufnahme einer Anodenklemme (22) des Lithiumionen-Elektrodenstapels (12), und  eine isolierende Dichtung (50), die zwischen einem Anodenflachteil (52) der Anodenklemmenabdeckung (54) und dem Metallgehäuse (32) angeordnet ist und die Anode der Batterie elektrisch von dem Gehäuse (32) trennt.
Patent DE-10122055-B4 (DE)
Title: Linsenhalter
Inventor: FUNAKOSHI HIDEAKI
IPC: G11B7/1372
Filed: 2001-05-07
Granted: 2011-03-17
Abstract: Linsenhalter (1) zum Fixieren einer Linse (10) unter Verwendung eines Klebemittels, mit:  einer Einsetzbohrung (2), in welche die Linse (10) einsetzbar ist;  einen Linsenaufnahmebereich (5) zum Aufnehmen der in die Einsetzbohrung (2) eingesetzten Linse (10), mit einem Außenwandbereich (3) zum Umfassen einer Seitenfläche der in die Einsetzbohrung eingesetzten Linse, die in dem Linsenaufnahmebereich (5) aufgenommen ist;  mit einer Vielzahl eingeformter Schlitze (4), die in die der Linse (10) zugewandten Oberfläche des Außenwandbereichs (3) so eingeformt sind, dass die Schlitze (4) sich von einer Innenseite des Außenwandbereichs (3) bis zu einer Außenseite des Außenwandbereichs (3) erstrecken und mittels in die Schlitze (4) eingebrachten Klebemittels (20) die in die Einsetzbohrung (2) eingesetzte Linse (10) fixieren, wobei ferner  die Schlitze (4) so geformt sind, dass sie Bodenflächen besitzen, die sich oberhalb des Linsenaufnahmebereiches (5) befinden,  wobei der Linsenaufnahmebereich (5) in einem oberen, der Linse (10) zugewandten Abschnitt der...
Patent DE-10126793-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestücken eines Hochlochziegels mit Einschubelementen
IPC: E04B2/16
Filed: 2001-06-01
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zum Bestücken eines Hochlochziegels mit Einschubelementen (5) in Hohlkammern (2) des Hochlochziegels, wobei – die Hochlochziegel gebrannt sind und – die Einschubelemente (5) aus Pappe oder Kunststoff bestehen, als Platte (7) ausgebildet und einseitig mit einer Metallschicht (8) versehen sind, bei dem die Hochlochziegel – mit vertikal ausgerichteten Hohlkammern (2) auf einer Fördereinrichtung abgesetzt, – zu einer Bestückungseinrichtung zum Einsetzen der Einschubelemente (5) in die Hohlkammern (2) transportiert und – nach Fertigstellung auf einer Transportpalette abgesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Hochlochziegel nach dem Transport zur Bestückungseinrichtung und vor dem Absetzen auf der Transportpalette – mit den Einschubelementen (5) in den Hohlkammern (2) gedreht wird, wobei ein thermoplastischer Heißschmelzkleber auf den Einschubelementen in Kontakt mit den entsprechenden Innenflächen der Hohlkammern (2) kommt und unter Einwirkung der Restwärme des Hochlochziegels vom Brennen aufschmilzt und – durch einen Kühlkanal transportiert wird, wobei der abkühlende Heißschmelzkleber die Einschubelemente (5) in den Hohlkammern (5) fixiert.
Patent DE-10151325-B4 (DE)
Title: Windsichter
Inventor: WESTER HARALD
IPC: B07B4/00
Filed: 2001-10-17
Granted: 2006-07-27
Abstract: Windsichter
zur Trennung von Sichtgut hoher Härte in ein Feingut und ein
Grobgut mit einer aus einem zylindrischen Gehäuseoberteil und einem trichterförmigen Gehäuseunterteil
gebildeten Sichtkammer und einer im Gehäuseoberteil angeordneten rotierenden
Sichtvorrichtung mit Durchbrechungen, die von der Sichtluft entgegen
ihrer Schleuderrichtung durchströmt
wir wobei das Sichtgut zusammen mit der Sichtluft oder getrennt
in die Sichtkammer einführbar
ist, das Grobgut nach unten aus der Sichtkammer abgeführt und
das Feingut zusammen mit der Sichtluft aus der Sichtvorrichtung
abgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Sichtvorrichtung als
Sichtscheibe (3) ausgebildet ist und um eine vertikal angeordnete
Achse rotiert, und die Sichtscheibe mit von der Unterseite (310)
bis zur Oberseite (320) durchgehenden Durchtrittsöffnungen
(30) ausgebildet ist, so daß Sichtgut
mit Sichtluft die Sichtscheibe von unten anströmt und durch die Durchtrittsöffnungen
Feingut mit Sichtluft nach oben ausgetragen wird.
Patent DE-10157464-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem der Rohbaustruktur zugeordneten Wasserkasten
Inventor: GANSER MARTIN
IPC: B60S1/04
Filed: 2001-11-23
Granted: 2006-01-05
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem der Rohbaustruktur zugeordneten Wasserkasten, der unterhalb
einer Windschutzscheibe angeordnet ist und sich zumindest teilweise über die
Kraftfahrzeugbreite erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der
Wasserkasten zumindest teilweise als Einsatzteil (1) ausgebildet
ist, das eine sich etwa horizontal erstreckende Aussparung (23)
in der Rohbaustruktur (2) verschließt und im wesentlichen von
oben in die Aussparung (23) einsetzbar ist.
Patent DE-10160219-B4 (DE)
Title: Fräsmaschine
Inventor: POTTMANN MANFRED
IPC: B23Q3/00
Filed: 2001-12-07
Granted: 2006-10-12
Abstract: Fräsmaschine
(1), insbesondere zum Planfräsen
von Gussproben (4), mit einer Werkstückpositioniervorrichtung, die
eine Niveauausgleichseinrichtung (2) zur Ausrichtung der Werkstückoberfläche, insbesondere der
Probenoberfläche,
parallel zur Bearbeitungsebene aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Niveauausgleichseinrichtung (2) einen im Wesentlichen senkrecht
zur Bearbeitungsebene verlagerbaren Andruckstempel (8) aufweist,
der eine zur Bearbeitungsebene des Werkstücks parallele Andruckebene
definiert, und mit einem oder mehreren verlagerbaren Stützelementen
(7) zur rückwärtigen Abstützung des
Werkstückes,
insbesondere der Probe (4), ausgestattet ist.
Patent DE-10163509-B4 (DE)
Title: Verfahren zur paketvermittelten Datenübertragung in einem zellularen Funk-Kommunikationssystem bei Funkzellenwechsel
Inventor: KROTH NORBERT
IPC: H04B7/26
Filed: 2001-12-21
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zur paketvermittelten Übertragung
von in einer ersten Reihenfolge sortierten, Nutzinformation enthaltenden
Datenpaketen in einem zellularen Funk-Kommunikationssystem,  wobei
durch eine einer ersten Funkzelle (Z1; Z') zugeordnete Basisstation
(BS1; BS) die Datenpakete in einer zweiten Reihenfolge an mindestens
eine Teilnehmerstation (TS) über
mindestens einen ersten Funkkanal (K1; K') zumindest teilweise übermittelt
werden,  wobei die mindestens eine Teilnehmerstation (TS) die
empfangenen Datenpakete in einem Zwischenspeicher in die erste Reihenfolge
sortiert und die der ersten Funkzelle (Z1; Z') zugeordnete Basisstation
(BS1; BS) mindestens eine den Inhalt des Zwischenspeichers der mindestens
einen Teilnehmerstation (TS) betreffende Statusinformation in einem
Statusspeicher vorhält
und/oder abbildet,  wobei die Übermittelung der Datenpakete
von der ersten Funkzelle (Z1; Z') an eine zweite Funkzelle (Z2;
Z'') übergeben
wird und durch eine der zweiten Funkzelle (Z2; Z'') zugeordnete
Basisstation (BS2; BS) Datenpakete zu der mindestens einen Teilnehmerstation
(TS) über
mindestens einen weiteren Funkkanal (K2; K'') übermittelt werden, wobei die...
Patent DE-10215170-B4 (DE)
Title: Bremsbelag für eine Scheibenbremse und Reibelement
Inventor: SCHIFFERS TONI
IPC: F16D65/092
Filed: 2002-04-05
Granted: 2005-02-24
Abstract: Bremsbelag
(1) für
eine Scheibenbremse (2), insbesondere für Schienenfahrzeuge, wobei der
Bremsbelag (1) mindestens eine Trägerplatte (3) mit mehreren,
einzelweise lösbaren
Reibelementen (4) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß jedes
Reibelement (4) eine Zwischenplatte (5) aufweist, die Reibmaterial
(6) des Reibelements (4) trägt,
und  daß die
Zwischenplatten (5) und die Reibelemente (4) jeweils auf der Trägerplatte
(3) über
mehrere voneinander beabstandete Eingriffselemente (7) verdrehsicher
festgelegt und voneinander unabhängig
bewegbar oder verkippbar sind.
Patent DE-10216055-B4 (DE)
Title: Fernantrieb zur Betätigung eines Schalters
Inventor: BALDEWEIN ANDREAS
IPC: H01H3/26
Filed: 2002-04-11
Granted: 2012-04-05
Abstract: Fernantrieb zur Betätigung eines Schalters, enthaltend einen Federkraftspeicher (1) und einen in Wirkverbindung mit dem Federkraftspeicher (1) stehenden Schalthebel (3) mit einer Klinke und einen direkt auf den Schalthebel (3) über eine Antriebswelle (A) einwirkenden Antriebsmotor zum Ausschalten des Schalters und Spannen und Verklinken des Federkraftspeichers (1), wobei der Schalter einen mittels Federn mit Federkraft beaufschlagbaren Kipphebel (9) zum Einschalten und Ausschalten aufweist, der in Wirkverbindung mit dem Schalthebel (3) des Fernantriebes steht, und beim Ausschalten des Schalters die auf den Kipphebel (9) wirkenden Federn entspannen, während gleichzeitig der Federkraftspeicher (1) des Fernantriebes gespannt wird und beim Einschalten des Schalters die auf den Kipphebel (9) einwirkenden Federn gespannt werden, während gleichzeitig der Federkraftspeicher (1) des Fernantriebes entspannt, dadurch gekennzeichnet, daß der Kraftverlauf des Federkraftspeichers (1) des Fernantriebes beim Ausschalten bzw. Einschalten des Schalters dem Kraftverlauf der den Kipphebel beaufschlagenden Federn des Schalters (Schalterkraft) beim Ausschalten bzw. Einschalten angenähert ist, dergestalt,...
Patent DE-10219329-B4 (DE)
Title: Halbleiterschaltungsanordnung
Inventor: STUEBNER RALPH
IPC: H01L29/78
Filed: 2002-04-30
Granted: 2014-01-23
Abstract: Halbleiterschaltungsanordnung, umfassend eine Mehrzahl Transistoreinrichtungen (10), welche jeweils gleichartig ausgebildet und vom Grabenstrukturtyp sind, wobei jede Transistoreinrichtung aufweist: – eine in einem Halbleiterbereich (20) sich erstreckende Grabenstruktur (30), – einen im Inneren der Grabenstruktur (30) durch einen Isolationsbereich (GOX) elektrisch isoliert angeordneten Gateelektrodenbereich (G) und – einen ersten, oberen und einen zweiten, unteren Source/Drainbereich (SD1, SD2) sowie einen zwischen diesen Source/Drainbereichen angeordneten Bodybereich (B) – wobei der zweite Source/Drainbereich (SD2) im Inneren des Halbleiterbereichs (20) ausgebildet ist, und – wobei ein Bodyerweiterungsbereich (BE) als Erweiterung des Bodybereichs (B) angeordnet ist, wobei: – für paarweise sich gegenüberstehende und durch einen Isolationsbereich (T) getrennte Transistoreinrichtungen (10) jeweils ein gemeinsamer Bodyerweiterungsbereich (BE), mindestens ein gemeinsames niederohmiges Kontaktelement (K) und ein gemeinsames zweites Source/Draingebiet (SD2) angeordnet sind, und – das gemeinsame niederohmige Kontaktelement (K) im Bereich des Bodyerweiterungsbereichs (BE) ausgebildet und damit ein Kurzschluss zwischen dem Bodybereich (B) und dem zweiten Source-/Drainbereich (SD2) gegeben ist.
Patent DE-10225167-B4 (DE)
Title: Raumhohes Außenwandelement
Inventor: SKORKA-DITTRICH MANUELA
IPC: E04C2/296
Filed: 2002-06-06
Granted: 2006-11-09
Abstract: Raumhohes
Außenwandelement
für ein
Raumelement mit folgendem Wandaufbau von Außen nach Innen:  • einer Schalung
(26),  • einer
Zwischenschicht (24),  • Abstandselementen
(27) zwischen Schalung (26) und Zwischenschicht (24) zur Bildung
eines Hohlraums (25),  • einem
Vakuumdämmpaneel
(23) und  • einer
Tragschicht aus Holz (20, 21, 22).
Patent DE-10225921-B4 (DE)
Title: System zur Geschwindigkeitsmessung
Inventor: ESER HERMANN
IPC: G08G1/054
Filed: 2002-06-11
Granted: 2007-05-31
Abstract: System
zur Geschwindigkeitsmessung im Haltestellenbereich von Fahrzeugen
des Personennahverkehrs, unter Verwendung einer Messvorrichtung zur
Bestimmung und Registrierung der Geschwindigkeit vorbeifahrender
Fahrzeuge,  wobei die Messvorrichtung (3) zur Bestimmung der
Geschwindigkeit vorbeifahrender Fahrzeuge (4) jeweils an den Fahrzeugen
(1) des Personennahverkehrs befestigt ist und dass Mittel vorgesehen
sind, die die Messvorrichtung jeweils im Haltestellenbereich bei
in die Haltestelle einfahrendem bzw. die Haltestelle verlassendem
Fahrzeug (1) aktivieren bzw. deaktivieren,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Mittel zur Aktivierung bzw. Deaktivierung der Messvorrichtung
(3) wenigstens zum Teil im Einfahrts- und Ausfahrtsbereich der jeweiligen Haltestelle
vorgesehen sind.