baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020106906-B4 (DE)
Title: Stoppervorrichtung für ein Fördermittel zum Fördern von Stückgut, beispielsweise für einen Rollenförderer oder einen Bandförderer
Inventor: STUDINGER HARALD
IPC: B65G47/88
Filed: 2020-03-13
Granted: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stoppervorrichtung (10) für ein Fördermittel zum Fördern von Stückgut, beispielsweise für einen Rollenförderer oder einen Bandförderer, aufweisend- ein Stopperelement (20) mit einem Anschlagelement (22) und einem Führungselement (24), wobei das Führungselement (24) als langgestrecktes Element mit einem ersten Endbereich (25) und einem zweiten Endbereich (26) sowie einer ersten Ebene (E1) und das Anschlagelement (22) als plattenartiges Element mit einer zweiten Ebene (E2), einer Anschlagfläche (22a) und einer der Anschlagfläche (22a) abgewandten Rückseite (22b) ausgebildet ist und wobei das Anschlagelement (22) an dem zweiten Endbereich (26) des Führungselements (24) angeordnet ist,- ein Führungsschlitz (30) mit einer Längsachse (1), in welchem das Führungselement (24) im Wesentlichen in Richtung der Längsachse (1) bewegbar angeordnet ist, wobei der Führungsschlitz (30) in Richtung quer zu der ersten Ebene (E1) verjüngend in Richtung von dem ersten Endbereich (25) zu dem zweitem Endbereich (26) ausgebildet ist, und- ein Linearantriebssystem (40) mit einer Schubstange (42) zur Bewegung des Stopperelements (20) zwischen einer ersten Position, in welcher das Anschlagelement (22) in einer eingefahrenen Position angeordnet ist, und einer zweiten Position, in welcher das Anschlagelement (22) in einer ausgefahrenen Position angeordnet ist, wobei die Schubstange (42) um eine erste Drehachse (A1) drehbar mit einem Koppelelement (50) und das Führungselement (24) an seinem ersten Endbereich (25) um eine zweite Drehachse (A2) drehbar mit dem Koppelelement (50) verbunden ist, und wobei an dem Koppelelement (50) wenigstens eine Rolle (55a, 55b) zur zumindest abschnittsweisen Führung auf einer Führungsfläche (60) angeordnet ist, wobei die Führungsfläche (60) derart ausgebildet
Patent DE-102020114128-B4 (DE)
Title: Verschaltungsanordnung einer Wellenwicklung eines Stators einer elektrischen Maschine
Inventor: BABIAN ROBIN
IPC: H02K3/28
Filed: 2020-05-27
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verschaltungsanordnung einer Wellenwicklung (2) eines Stators (1) einer elektrischen Maschine, wobei die Wellenwicklung (2) mehrere Phasen aufweist und für jede Phase wenigstens zwei separate Wicklungen vorgesehen sind, wobei jede Wicklung von einer ersten und einer zweiten Wicklungsmatte gebildet ist, wobei die erste Wicklungsmatte von einem sich axial erstreckenden Phaseneingangspin (22a, 22b, 23a, 23b, 24a, 24b) zu einem sich axial erstreckenden Verschaltungspin (25a, 25b, 26a, 26b, 27a, 27b) läuft, an dem sie mittels eines Verschaltungselements mit einem sich axial erstreckenden Verschaltungspin (28a, 28b, 29a, 29b, 30a, 30b) der zweiten Wicklungsmatte verschaltet ist, die vom Verschaltungspin (28a, 28b, 29a, 29b, 30a, 30b) zu einem sich axial erstreckenden Phasenausgangspin (31a, 31b, 32a, 32b, 33a, 33b) läuft, wobei die Phasenausgänge aller Phasen mittels eines gemeinsamen Sternschaltelements verschaltet sind, wobei die Phaseneingangspins (22a, 22b, 23a, 23b, 24a, 24b), die Phasenausgangspins (31a, 31b, 32a, 32b, 33a, 33b) und die Verschaltungspins (25a, 25b, 26a, 26b, 27a, 27b, 28a, 28b, 29a, 29b, 30a, 30b) nur in einem Ringsegment des ringförmigen Stators (1) von weniger als 90° und die Phaseneingangs- und -ausgangspins (22a, 22b, 23a, 23b, 24a, 24b, 31a, 31b, 32a, 32b, 33a, 33b) in einer äußeren Radialebene und die Verschaltungspins (25a, 25b, 26a, 26b, 27a, 27b, 28a, 28b, 29a, 29b, 30a, 30b) in einer inneren Radialebenen vorgesehen sind, und dass als Verschaltungselemente Brückenschienen (5a, 5b, 6a, 6b, 7a, 7b) und als Sternschaltelement eine Sternschiene (14), die sich nur innerhalb des Ringsegments erstrecken, vorgesehen sind, wobei die beiden den zwei separaten Wicklungen einer gemeinsamen Phase zugeordneten Brückenschienen (5a, 5b, 6a, 6b, 7a, 7b) axial benachbart zueinander angeordnet und die Brückenschienenpaare (5, 6, 7) aller Phasen radial hintereinander angeordnet und jeweils mit Verbindungsabschnitten zur inneren Radialebene geführt sind, und die Sternschiene (14) radial außen angeordnet ist.
Patent DE-102020212118-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung einer integrierten bildgebenden und interventionellen bzw. therapeutischen Prozedur
Inventor: DOUSSIN SYLVAIN
IPC: A61B5/055
Filed: 2020-09-25
Granted: 2022-05-19
Abstract: Bereitgestellt wird insbesondere eine Lokalisierungsvorrichtung (10) bzw. ein Lokalisierungssystem und diese verwendende Verfahren zur Lokalisierung eines oder mehrerer in einem anatomischen Bereich eines Patienten liegender Zielobjekte während einer integrierten bildgebenden und interventionellen und/oder therapeutischen medizinischen Prozedur. Die Lokalisierungsvorrichtung weist einen Anbringabschnitt (50), einen Lokalisierungsabschnitt (20) und einen Führungsabschnitt (40) auf. Der Anbringabschnitt (50), ist derart ausgebildet, dass die Lokalisierungsvorrichtung (10) lösbar an einer Patientenaufnahmevorrichtung (100) angebracht und relativ zu dieser positioniert werden kann. Der Lokalisierungsabschnitt (20) ist derart ausgebildet, dass er durch geeignetes Anbringen der Lokalisierungsvorrichtung (10) an der Patientenaufnahmevorrichtung (100) wenigstens teilweise in einem Erfassungsbereich einer ersten bildgebenden Modalität (200) anordenbar ist, die in der medizinischen Prozedur zur bildgebenden Erfassung eines oder mehrerer Zielobjekts für die bildgebenden und interventionellen und/oder therapeutischen medizinischen Prozedur im inneren des Körpers des Patienten (P) verwendet wird. Der Führungsabschnitt (40) ist derart ausgebildet, dass er in dem Lokalisierungsabschnitt (20) und relativ zu diesem positionierbar ist. Der Führungsabschnitt (40) dient dabei zur Kennzeichnung einer Bezugsposition relativ zum Lokalisierungsabschnitt (20), welche Bezugsposition als Bezugsposition für die Durchführung einer auf die ein oder mehreren Zielobjekte gerichteten interventionellen und/oder therapeutischen Prozedur dient.
Patent DE-102021112261-B4 (DE)
Title: Zugabe einer Substanz zu einer Flüssigkeit
Inventor: SKUPSKI SVEN
IPC: B65D81/32
Filed: 2021-05-11
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren für die Zugabe mindestens einer Substanz zu einer in einem Gefäß (8) befindlichen Flüssigkeit, wie insbesondere einer Trinkflüssigkeit, unter Nutzung einer die mindestens eine Substanz aufnehmenden, mit mindestens einem durchstoßbaren oder entfernbaren Siegel (5, 5') versehenen Kapsel (1) und Handhabungselementes (2) für die Kapsel (1), wobei die Kapsel (1) nach dem Durchstoßen oder Entfernen ihres mindestens einen Siegels (5, 5') zur Abgabe der mindestens einen von ihr aufgenommenen Substanz vollständig in das die Flüssigkeit aufnehmende Gefäß (8) eingefügt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapsel (1) bei der Freisetzung der enthaltenen mindestens einen Substanz innerhalb des Gefäßes (8) mittels des Handhabungselementes (2) durch eine Gefäßwand hindurch bewegt und positioniert wird, indem die Kapsel (1) und das Handhabungselement (2), welche dazu entsprechend ausgebildet sind, miteinander in eine magnetische Wirkverbindung gebracht werden.
Patent DE-102021203754-B4 (DE)
Title: Schnittstellenmodul für Röntgenkollimator
Inventor: HIRMER PHILIPP
IPC: H05G1/02
Filed: 2021-04-15
Granted: 2023-01-26
Abstract: Schnittstellenmodul (S) zur Anbindung eines Kollimators (K) an einen Röntgenstrahler (R), umfassend- eine Grundplatte (10; 110), die eine Auflagefläche (13; 113) für einen Strahlerflansch (5) des Röntgenstrahlers ausbildet,- eine Stellplatte (20; 120), die an der Grundplatte drehbar angebunden ist, und- wenigstens ein an Grundplatte und Stellplatte derart bewegbar angebundenes Schwenkelement (30; 130), dass es bei Drehung der Stellplatte zwischen einer Klemmstellung (KL) und einer Öffnungsstellung (ÖF) verschwenkt.
Patent DE-102021211369-B4 (DE)
Title: Absperrventil an einem Schwingungsdämpfer
Inventor: RENN JOSEF
IPC: F16L37/407
Filed: 2021-10-28
Granted: 2023-05-25
Abstract: Absperrventil, insbesondere für einen Leitungsanschluss an einem Schwingungsdämpfer, umfassend ein Anschlussgehäuse, in dem ein gegen eine Schließfeder beweglicher Ventilkörper über eine Einführbewegung einer Leitung in das Anschlussgehäuse aus seiner Schließposition in eine Durchlassposition bewegt wird, wobei eine Endmontagestellung der Leitung innerhalb des Anschlussgehäuses von einem mit der Leitung verbundenen Halterings bestimmt wird, wobei sich der Haltering über ein offenes Ende der Leitung hinaus in Richtung des Anschlussgehäuses erstreckt und ein Auslöseprofil für den Ventilkörper des Absperrventils aufweist.
Patent DE-112004000661-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit einem magnetisch ummantelten Leiter
Inventor: LEUSCHNER RAINER
IPC: H01L29/40
Filed: 2004-04-16
Granted: 2008-11-27
Abstract: Integrierte
Schaltung, welche umfasst:  – ein Substrat mit einer darauf
vorgesehenen dielektrischen Zwischenschicht,  – einen
in die Zwischenschicht eingebrachten Graben,  – einen
im Graben vorgesehenen Leiter (360) zum Erzeugen eines magnetischen
Feldes, wobei der Leiter eine erste und eine zweite Fläche und
Seiten aufweist,  – mittels
einer in den Graben eingebrachten dielektrischen Schicht gerundete
Ecken/Kanten des Leiters, in welchen sich die zweite Fläche und
die Seiten treffen, und  – eine
magnetische Ummantelung (375), welche wenigstens die Seiten und
die zweite Fläche
des Leiters ummantelt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Produkt
aus dem Radius der gerundeten Ecken/Kanten und aus der Dicke der
Ummantelung (375) wenigstens 200 nm 2  beträgt,  – die Dicke
der Ummantelung (375) ungefähr
5 bis 50 nm beträgt,
und  – die
Ummantelung ebenfalls gerundete Ecken/Kanten hat.
Patent DE-112006001178-B4 (DE)
Title: Techniken für rekonfigurierbare Decoder für ein drahtloses System
Inventor: XIA BO
IPC: H03M13/23
Filed: 2006-06-26
Granted: 2015-04-02
Abstract: Eine Vorrichtung mit: einem rekonfigurierbaren ADD-compare-select-(ACS)-Modul (300), das mit einem Decoder (310) gekoppelt ist, wobei das rekonfigurierbare ACS-Modul (300) mehrere Eingänge zum Empfangen mehrerer Typen von Codes aufweist, wobei der Decoder mehrere rekonfigurierbare Verbindungen zwischen mehreren Prüfknoten und mehreren Symbolknoten aufweist, wobei der Decoder (310) eingerichtet ist, jeden der mehreren Typen von Codes durch Ändern von Verbindungen zu decodieren, die ein Routing zwischen den mehreren Prüfknoten und mehreren Symbolknoten definieren, basierend auf einem Typ von Code, wobei zumindest ein Eingang zum Empfang eines Viterbi-Convolution-Codes, eines Turbocodes oder eines Low-Densitiy-Parity-Check(LDPC)-Codes dient.
Patent DE-112006003536-B4 (DE)
Title: Gleichlaufdrehgelenk mit Anschlagmitteln für eine mehrteilige Antriebswelle
Inventor: CERMAK HERBERT DR ING
IPC: F16D3/223
Filed: 2006-02-10
Granted: 2014-03-20
Abstract: Gleichlaufdrehgelenk 2 in Form eines Gegenbahngelenks, insbesondere zur Drehmomentübertragung in einer mehrteiligen Antriebswelle, umfassend ein Gelenkaußenteil 3 mit äußeren Kugelbahnen 9; ein Gelenkinnenteil 4 mit inneren Kugelbahnen 10; drehmomentübertragende Kugeln 6, die in Bahnpaaren aus jeweils einer äußeren Kugelbahn 9 und einer inneren Kugelbahn 10 geführt sind; einen Käfig 7 mit Käfigfenstern 8, in denen die Kugeln 6 aufgenommen sind und in einer gemeinsamen Ebene gehalten werden; wobei das Gleichlaufdrehgelenk 2 erste Axialkräfte zwischen dem Gelenkaußenteil 3 und dem Gelenkinnenteil 4 schadensfrei aufnehmen kann; wobei Anschlagmittel 38 mit dem Gelenkaußenteil 3 verbunden sind, gegen die das Gelenkinnenteil 4 bei Überschreiten der ersten Axialkräfte und nach Zerstören des Gleichlaufdrehgelenks anschlagen kann; wobei die Anschlagmittel 38 derart gestaltet sind, daß sie zweite Axialkräfte aufnehmen können, die größer sind als die ersten Axialkräfte, wodurch eine axiale Verschiebung des Gelenkaußenteils 3 relativ zum Gelenkinnenteil 4 begrenzt wird.
Patent DE-112007003348-B4 (DE)
Inventor: SPENSBERGER CHRISTOPH
IPC: F16D25/08
Filed: 2007-12-12
Granted: 2011-04-07
Abstract: The invention relates to a spring pressure multiplate clutch for compressors, composed of two clutch assemblies, of which the one clutch assembly has a drive and an inner plate arrangement which is connected thereto, and the other clutch assembly is connected to a compressor shaft and has a hollow, finger-like cut-away clutch housing part with an associated outer plate arrangement and a disk-shaped end part which is aligned toward a compressor housing and belongs to the clutch housing part, wherein the other clutch assembly is assigned an annular shift piston, to which compressed air can be supplied. The aim is to ensure the torque transmission from the drive to the compressor shaft in a targeted space-saving manner. The solution consists in that the compressor shaft (3,6,43) is assigned continuously to the two clutch assemblies (21,22), and a sleeve-shaped inner body (12) is integrally formed on the drive (2), which is independent of the compressor shaft (3,6,43), which inner body (12) is rotatably mounted on the compressor shaft (3,6,43) and to which inner body (12) the inner plate arrangement (11) is fastened. The clutch housing part (13) is in engagement with a hub (15) which is fastened to the compressor shaft (3,6,43), between which hub (15) and the end part (18) a pre-tensioned spring arrangement (16) is provided, wherein the end part (18) is arranged so as to be situated opposite the shift piston (5) by means of an axial plain bearing (20), which shift piston (5) is integrated in an annular groove (27) in the compressor housing (4) and is mounted so as to be axially movable counter to the pre-tension of the spring arrangement (16) so as to produce contact with the end part (18) for the compressed-air-controlled axial movement (37) of the clutch housing part (13).
Patent DE-112011102812-B4 (DE)
Title: Scheibenförmige Zentrifugalpumpe
Inventor: CREVISTON ALEX
IPC: F04D29/58
Filed: 2011-08-22
Granted: 2016-11-24
Abstract: Ein elektrisches Maschinensystem umfasst einen Elektromotor und eine Ölpumpe, die in einem Gehäuse angeordnet ist. Die Ölpumpe ist ausgelegt, Öl in einem Muster um eine Drehachse innerhalb des Elektromotors zu verteilen. Ein Verfahren zum Betreiben des elektrischen Maschinensystems ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-112011103206-B4 (DE)
Title: Prozessor und Rechensystem mit einer Multiplizieraddierfunktionseinheit zum Ausführen von Scale-, Round-, Getexp-, Round-, Getmant-, Reduce-, Range- und Class-Befehlen und Verfahren hierfür
Inventor: GRADSTEIN AMIT
IPC: G06F7/00
Filed: 2011-09-23
Granted: 2021-02-18
Abstract: Prozessor, umfassend:eine Funktionseinheit, die eine Exponentendifferenzlogik (203), einen Multiplizierer (206) und einen Addierer (209) zum Unterstützen eines Multiplizieraddierbefehls aufweist, wobei die Funktionseinheit außerdem eine Rundungseinheit (217) zum Unterstützen eines Rundungsbefehls aufweist, der/die angibt, auf wie viele Binärstellen ein Mantissenwert gerundet werden soll, wobei die Exponentendifferenzlogik (203) eine Verschiebungseinheit (205) zum Unterstützen der Ausführung des Multiplizieraddierbefehls und des Rundungsbefehls aufweist;wobei die Exponentendifferenzlogik (203) eingerichtet ist, einen Mantissenterm eines Eingabewerts zu verschieben, um ihn an eine Teilproduktsummierung anzulegen, wenn ein Multiplizieraddierbefehl ausgeführt wird; undwobei die Exponentendifferenzlogik (203) ferner eingerichtet ist, einen Mantissenterm eines Eingabewerts zu verschieben, wenn ein Rundungsbefehl ausgeführt wird, wobei Nachkommaterme geringer Ordnung weggelassen werden, und wobei Runden des Eingabewerts anhand der weggelassenen Nachkommaterme geringerer Ordnung durchgeführt wird.
Patent DE-112011103519-B4 (DE)
Title: Abgasstrom-Wirbelbrecher
Inventor: FLOYD RYAN A
IPC: F01N3/28
Filed: 2011-10-18
Granted: 2016-04-21
Abstract: Abgasbehandlungssystem zur Reduktion von Emissionen aus einem Motor (21), wobei das System Folgendes umfasst: eine Abgasbehandlungsvorrichtung, eine Abgasleitung (18), die dafür eingerichtet ist, einen Abgasstrom vom Motor (21) zur Abgasbehandlungsvorrichtung zu führen, wobei die Abgasleitung (18) eine Öffnung beinhaltet, eine Einspritzdüse (16) zum Einspritzen eines Reagens durch die Öffnung und in den Abgasstrom und einen Wirbelbrecher (162), der eine Halterung (170) mit einer zylindrischen Hülse beinhaltet, die sich durch die Öffnung erstreckt, sowie ein aufgeweitetes Rohr (172), das in der zylindrischen Hülse angeordnet und daran befestigt ist, wobei sich ein Fenster (184) durch einen prozessaufwärtigen Abschnitt der zylindrischen Hülse erstreckt, welches das aufgeweitete Rohr (172) für den Abgasstrom freilegt, wobei die zylindrische Hülse eine prozessabwärtige Öffnung (210) in Fluidverbindung mit dem Fenster (184) beinhaltet.
Patent DE-112011105183-B4 (DE)
Title: Block und Verfahren zur gemeinsamen Kanalimpulsantwort/DC-Offset (CIR)/(DCO) -Bestimmung
Inventor: HAO YONGGANG
IPC: H04L25/02
Filed: 2011-06-10
Granted: 2018-06-21
Abstract: Ein Block zur gemeinsamen Kanalimpulsantwort/DC-Offset (CIR)/(DCO) -Bestimmung, aufweisend:eine CIR-Bestimmungsschaltung, reagierend auf eine grundlegende und eine empfangene Midamble, von der jede eine Mehrzahl von Chips besitzt, um eine Anfangsbestimmung der CIR als einer Serie von CIR-Taps bereitzustellen;eine DC-Offset Kompensationsschaltung, reagierend auf die bestimmte Serie von CIR-Taps, um eine DC-kompensierte CIR zu erzeugen;eine Störsignalverbesserungsschaltung, die die DC-kompensierte CIR empfängt,die unterhalb eines vordefinierten Störsignalpegels liegenden Taps einer Serie von CIR-Taps herausfiltert und die CIR-Bestimmung weiterleitet; undeine DC-Offset Bestimmungsschaltung, reagierend auf die CIR-Bestimmung, um eine DC-Offset-Bestimmung bereitzustellen.
Patent DE-112013003564-B4 (DE)
Title: Baugruppe mit elektronisch betätigtem Verriegelungsmechanismus für Schubladenschienen
Inventor: HASHEMI DARUSH DAVID
IPC: A47B88/493
Filed: 2013-07-18
Granted: 2016-10-06
Abstract: Baugruppe mit einem Verriegelungsmechanismus, die Folgendes umfasst: ein Gehäuse zur Anbringung in einem Schrank; einen Riegelempfänger, der drehbar und zumindest teilweise in dem Gehäuse angebracht ist; einen Hebelarm, der drehbar und zumindest teilweise in dem Gehäuse angebracht ist, wobei der Hebelarm zwischen einer verriegelten Position, in welcher der Hebelarm die Drehung des Riegelempfängers in eine erste Richtung blockiert, und einer Position, in welcher der Hebelarm die Drehung des Riegelempfängers nicht in die erste Richtung blockiert, drehbar ist; einen elektrisch betätigten Aktuator, der zumindest teilweise in dem Gehäuse angebracht ist, wobei der elektrisch betätigte Aktuator antreibbar mit dem Hebelarm gekoppelt ist, um den Hebelarm in mindestens eine Richtung drehen zu können; einen ersten Schalter, wobei der Zustand des ersten Schalters anzeigt, ob der Hebelarm in verriegelter Position ist; und einen zweiten Schalter, wobei der Zustand des zweiten Schalters anzeigt, ob der Riegelempfänger in einer geschlossenen Position ist.
Patent DE-112014000129-B4 (DE)
Title: Hydraulikbagger
Inventor: MATSUYAMA TORU
IPC: E02F9/20
Filed: 2014-09-05
Granted: 2016-03-03
Abstract: Geschaffen wird ein Hydraulikbagger, mit dem Nivellierungsarbeiten mit hoher Genauigkeit möglich sind. Eine Vorsteuerleitung zum Absenken eines Auslegers, die mit einem Vorsteueranschluss zum Absenken eines Auslegers verbunden ist, ist mit einem Proportional-Magnetventil zum Absenken eines Auslegers versehen. Wenn ein Ausschütt-Signal für einen Stiel zum Durchführen von Ausschütt-Betätigung des Stiels in dem Hydraulikdruck-Signal enthalten ist, erhöht die Steuervorrichtung einen an das Proportional-Magnetventil zum Absenken des Auslegers ausgegebenen Strom-Wert schneller als in einem Fall, in dem ein Aushub-Signal für den Stiel zum Durchführen von Aushub-Betätigung des Stiels in dem Hydraulikdruck-Signal enthalten ist.
Patent DE-112014004569-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenseparator und Brennstoffzelle
Inventor: KONNO NORISHIGE
IPC: H01M8/04029
Filed: 2014-09-30
Granted: 2020-08-06
Abstract: Brennstoffzellenseparator (120, 130), der an einer Membranelektrodenanordnung angebracht ist, wobei der Brennstoffzellenseparator (120, 130) eine erste Fläche und eine zweite Fläche als eine Rückseite der ersten Fläche aufweist, wobei der Brennstoffzellenseparator (120, 130) aufweist:einen Zentralbereich (121), der einem Leistungserzeugungsbereich (112) der Membranelektrodenanordnung gegenüberliegend angeordnet ist;einen Außenrandabschnitt (123), der sich von dem Zentralbereich (121) bis zu dem Umfangsrandabschnitt des Zentralbereichs (121) erstreckt;einen erstflächenseitigen ausgesparten Rillenteil, der mehrere Rillen (202) enthält, die in dem Zentralbereich (121) in der ersten Fläche ausgebildet sind;einen zweitflächenseitigen ausgesparten Rillenteil, der mehrere Rillen (204) enthält, die in dem Zentralbereich (121) in der zweiten Fläche ausgebildet sind;einen kühlwasserzuführseitigen Verteiler, der an dem Außenrandabschnitt (123) an einer Seite des Zentralbereichs (121) in horizontaler Richtung angeordnet ist;einen Kühlwassereinführteil (126IN), der dazu eingerichtet ist, Kühlwasser zu verstreuen und einzuführen, das aus dem kühlwasserzuführseitigen Verteiler in die einzelnen Rillen (204) des zweitflächenseitigen ausgesparten Rillenteils mit wechselnder Strömungsrichtung des Kühlwassers zugeführt wird; undeinen Luftauslassteil (202tb), der an einer oberen Endseite des Zentralbereichs (121) in dem erstflächenseitigen ausgesparten Rillenteil ausgebildet ist, wobei der Luftauslassteil (202tb) zwischen dem Zentralbereich (121) und dem Außenrandabschnitt (123) verbindet, und Luft innerhalb der Rillen (204) des zweitflächenseitigen ausgesparten Rillenteils aus dem Zentralbereich (121) zu dem Außenrandabschnitt (123) zusammen mit dem Kühlwasser auslässt,wobei der Luftauslassteil (202tb) an einer Stelle ausgebildet ist, wo sich Luft innerhalb der Rillen (204) des zweitflächenseitigen ausgesparten Rillenteils an der oberen Endseite des Zentralbereichs (121) wegen einer sich ändernden Strömungsrichtung des Kühlwassers, das durch den zweitflächenseitigen ausgesparten Rillenteil hindurchströmt, sammeln kann, wobeider Luftauslassteil (202tb) an einem Zentralbereichseckenabschnitt ausgebildet ist, der an der oberen Endseite des Zentralbereichs (121) und an der Seite des Kühlwassereinführteils (126IN) angeordnet ist.
Patent DE-112015002327-B4 (DE)
Title: Gewindeformwerkzeug mit gotischem Gewindeprofil und Verfahren zur Herstellung eines solchen Gewindeformwerkzeugs
Inventor: GLIMPEL HELMUT
IPC: B23G5/00
Filed: 2015-07-27
Granted: 2022-12-01
Abstract: Gewindeformwerkzeug (1) zur spanlosen Herstellung von Gewinden in Werkstücken, umfassend wenigstens einen Gewindeerzeugungsbereich (32, 34) mit wenigstens einem Drückstollen (321, 322), wobei der Drückstollen (321, 322) als Gewindeformzahn ausgebildet ist und ein Gewindeprofil mit sich gegenüberliegenden Zahnflanken (70, 76, 80, 86, 90, 96) aufweist, in dem die Zahnflanken über zumindest ein Zahnmaximum (73, 83, 93) miteinander verbunden sind, und wobei das Gewindeprofil zumindest abschnittsweise im Wesentlichen spitzbogenförmig oder schief spitzbogenförmig ausgebildet ist oder wobei die erste Zahnflanke (90) einen ersten Flankenabschnitt (94) und die zweite Zahnflanke (96) einen zweiten Flankenabschnitt (97) ausbildet, wobei der erste Flankenabschnitt (94) und der zweite Flankenabschnitt (97) über einen Zahnrücken (93) miteinander verbunden sind, so dass der Übergang von erstem Flankenabschnitt (94) zu dem Zahnrücken (93) eine erste Zahnkante (92) ausbildet und/oder der Übergang von zweitem Flankenabschnitt (97) zu dem Zahnrücken (93) eine zweite Zahnkante (95) ausbildet, wobei der Zahnrücken (93) parabelabschnittsförmig geformt ist.