baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012009788-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Möbelbodenanordnung
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-10-06
Abstract: Beleuchtete Möbelbodenanordnung (1), welche aus einer eine Ober- und eine Unterseite (4, 5) aufweisende Platte (2) aus transparentem Material und einer Beleuchtungseinrichtung (3) gebildet wird, wobei die Beleuchtungseinrichtung (3) an einer ersten Schmalseite (6) der Platte (2) angeordnet ist und in die Platte (2) einstrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die der ersten Schmalseite (6) gegenüberliegende Schmalseite (8) der Platte (2) im Übergangsbereich zwischen Schmalseite (8) und der Oberseite (4) sowie zwischen der Schmalseite (8) und der Unterseite (5) mit Schliffen (48; 58) versehen ist, und dass die Unterseite (5) eine Lichtstreueinrichtung (5a) aufweist.
Patent DE-202012010689-U1 (DE)
Title: Abferkelnische
IPC: A01K1/02
Filed: 2012-11-08
Abstract: Am Nischenendteil die neue waagerechte Kurzrohraufhängung in Kombination mit dem spiegelverkehrten Bolzenanschlagspunkt am verkürzten Aufhängerohr.
Patent DE-202012104460-U1 (DE)
Title: Abschaltventil für flüssige und gasförmige Medien
IPC: F16K31/70
Filed: 2012-11-19
Abstract: Abschaltventil für flüssige oder gasförmige Medien, mit einem Ventilgehäuse (12), welches zumindest eine Durchgangsöffnung (14) aufweist, die eine Einlassöffnung (21) mit einer Auslassöffnung (16) verbindet, mit einem an dem Ventilgehäuse (12) angeordneten und die Durchgangsbohrung (14) umgebenden Ventilsitz (17), der durch ein daran anordenbares Ventilschließglied (31) verschließbar ist, mit einem an dem Ventilgehäuse (12) anschließbaren Antrieb (35), der das Ventilschließglied (31) zum Öffnen oder Schließen der Durchgangsbohrung (14) betätigt, dadurch gekennzeichnet, – dass der Antrieb (35) zur Ansteuerung der Öffnungs- oder Schließbewegung des Ventilschließgliedes (31) zumindest ein Stellelement (39) aus einer Formgedächtnislegierung aufweist, welches einem Rückstellelement (33) entgegen wirkt und – dass der Antrieb (35) durch ein Abdichtungselement (24) getrennt zu einem Regulierraum (22) angeordnet ist, der zwischen der Einlassöffnung (21) und der Durchgangsbohrung (14) oder der Durchgangsbohrung (14) und der Auslassöffnung (16) liegt.
Patent DE-202013000392-U1 (DE)
Title: Tauchtemperaturfühler
IPC: G01K1/14
Filed: 2013-01-16
Abstract: Tauchtemperaturfühler (10) mit von einem, aus wärmeleitendem Kunststoff gegossenem, Formkörper (15) umgebenen Messelement (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (15) in das tauchseitige Stirnende (17) eines Schutzrohres (18) eingepasst ist.
Patent DE-202013001618-U1 (DE)
Title: Mobile Tastatur für Laptop, Mobile Telefon, Ipad oder Iphone
IPC: G06F3/03
Filed: 2013-02-20
Abstract: Handschuhförmige Tastatur Dadurch kennzeichnet, dass die Tasten einer Tastatur auf einen Handschuh angebracht werden
Patent DE-202013001970-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer Schreibtisch
IPC: A47B3/06
Filed: 2013-02-23
Abstract: Zerlegbarer Schreibtisch mit – einer Tischplatte (1) mit wenigstens zwei beabstandet zueinander und nebeneinander angeordneten Rohrstücken (2), – einem U-förmigen Gestell (3) mit in ihrer Länge veränderbaren Tischbeinen (7) und einer die Tischbeine (7) jeweils an einem Ende miteinander verbindenden Quertraverse (8), – zwei Sockeln (4) für die anderen Enden der Tischbeine 7, so dass die Rohrstücke (2) und die Tischbeine (7) und die Sockel (4) Seitenständer mit einer C- oder Doppel-T-Form sind, und – Verbindungselementen jeweils zwischen den Rohrstücken (2) der Tischplatte (1) und dem U-förmigen Gestell (3) sowie zwischen den Tischbeinen (7) und den Sockeln (4).
Patent DE-202013005909-U1 (DE)
Title: Panikhaken montagefreundlich
IPC: F16B45/04
Filed: 2013-07-01
Abstract: Panikhaken mit einem ein- oder mehrstückig ausgebildetem Grundelement (1) zur Aufnahme eines, in einer Höhlung (2) im Grundelement (1) geführten axial beweglichen Schiebers (3), der mittels eines Federelementes (7) in der Verriegelungsposition gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass
Patent DE-202013009231-U1 (DE)
Title: Aufhänger für Kleidungsstücke
IPC: A41D27/22
Filed: 2013-10-17
Abstract: Vorrichtung zum Aufhängen eines Kleidungsstückes, mit einer an dem Kleidungsstück angebrachten Schlaufe, wobei die Schlaufe an mindestens einer Stelle durch eine Verschlussvorrichtung geöffnet und geschlossen werden kann.
Patent DE-202013012763-U1 (DE)
Title: Elektronische Rauchvorrichtung
IPC: A24F40/50
Filed: 2013-08-06
Abstract: Elektronische Rauchvorrichtung, die eine längliche Gehäusehülse (60) umfasst, die ein erstes Ende (62) und ein zweites Ende (64) aufweist und die folgenden Komponenten aufnimmt:
 eine Batterie (40) als eine Stromquelle, die dazu ausgelegt ist, einen elektrisch aktivierbaren Zerstäuber (76), der eine elektrische Heizeinrichtung umfasst, mit Energie zu versorgen,
 einen Zugdetektor (48), der dazu ausgelegt ist zu erkennen, dass ein Benutzer die Erzeugung eines Aerosols anfordert, und
 Steuerelektronik (42, 44), die mit dem Zugdetektor (48) verbunden und dazu ausgelegt ist, die Heizeinrichtung des Zerstäubers (76) zu steuern;
 wobei die elektronische Rauchvorrichtung ferner umfasst:
 einen länglichen Einsatz (10), der sich über eines der Enden (62, 64) der Gehäusehülse (60) in die Gehäusehülse (60) einpassen lässt, wobei die folgenden Komponenten auf dem Einsatz (10) montiert sind:
 die Batterie (40),
 der Zugdetektor (48),
 die Steuerelektronik (42, 44) und
 ein Ladeanschluss (42) zum Aufladen der Batterie (40),
 wobei der Ladeanschluss (42) an einem ersten Ende (12) des Einsatzes (10) montiert ist.
Patent DE-202013102395-U1 (DE)
Title: Abkantvorrichtung
IPC: B21D5/04
Filed: 2013-06-04
Abstract: Abkantvorrichtung (10) zum Biegen oder Abkanten eines Werkstücks, insbesondere Blech, mit einer Oberwange (20), einer Unterwange (30) und einer gegenüber der Oberwange und Unterwange schwenkbaren Biegewange (40), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberwange an einer Oberwangenaufnahme (25) angeordnet ist, wobei die Längsachse (LA1) der Oberwangenaufnahme senkrecht zur Längsachse (LA2) der Oberwange ist, und wobei das Werkstück (100) von einer Seite (S1, S2) der Abkantvorrichtung entlang der Längsachse (LA2) der Oberwange zwischen die Oberwange und die Unterwange einführbar ist.
Patent DE-202013103562-U1 (DE)
Title: Portalwaschanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 2013-08-07
Abstract: Portalwaschanlage (1) mit einem Waschbereich (W) für ein zu reinigendes Fahrzeug (13) und einem in eine Längsrichtung (L) der Portalwaschanlage (1) relativ zu dem Fahrzeug (13) verfahrbaren Waschportal (2) mit daran angeordneten Behandlungseinrichtungen (6–10), mindestens einer Positionsbestimmungseinheit (15) zur Bestimmung der Position des Fahrzeugs (13) während der Einfahrt des Fahrzeugs (13) in die Portalwaschanlage (1), und mindestens einer Anzeigevorrichtung (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung (17) zur Anzeige eines die aktuelle Position des Fahrzeugs (13) entsprechenden Positionssignals eingerichtet ist.
Patent DE-202013105346-U1 (DE)
Title: Grabmal
IPC: E04H13/00
Filed: 2013-11-23
Abstract: Grabmal oder Grabkissen (1) mit einem über eine verschließbare Klappe (2) zugänglichen Hohlraum (5), wobei der Hohlraum (5) von der Größe dafür geeignet ist, Gegenstände der Grabpflege darin unterzubringen.
Patent DE-202014000750-U1 (DE)
Title: Wasser- und Feuchtigkeitsschutz für Huf und Fesseln von Huftieren
IPC: A01L15/00
Filed: 2014-01-28
Abstract: Huf (3)- und/oder Fesselschutz (4) für Huftiere mit einem abdichtenden Bund (1), der mit einer wasserdichten Fläche (2) verbunden ist, damit der Huf und/oder die Fessel vor Nässe und Feuchtigkeit effektiv geschützt wird/werden.
Patent DE-202014003020-U1 (DE)
Title: Fahrsteuerungssystem
IPC: B60T7/14
Filed: 2014-04-08
Abstract: Totmannbremsinhibitor, aufweisend: ein Steuergehäuse; einen Steuerarm, welcher mit dem Steuergehäuse verbunden ist; eine Vorspannungsvorrichtung, welche zwischen dem Steuerarm und dem Steuergehäuse angeordnet ist und welche konfiguriert ist, ein Drehmoment auf den Steuerarm aufzubringen, um den Steuerarm in Richtung einer Bremsposition zu drängen; und eine Bremsenbaugruppe, welche operativ mit dem Steuerarm verbunden ist und welche konfiguriert ist, eine Bewegung des Steuerarms in Richtung der Bremsposition unter dem Einfluss der Vorspannungsvorrichtung in Antwort auf eine Aktivierung der Bremsenbaugruppe zu inhibieren, aber nicht zu verhindern.
Patent DE-202014003029-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Sicherheits-Authentifizierungsgerätes
IPC: G06F21/34
Filed: 2014-04-09
Abstract: Ein Aufbau eines Sicherheits-Authentifizierungsgerätes, bestehend aus: einem Smartgerät (1), dessen eine Seite eine Audio-Einsteckbuchse (11) aufweist und in dem eine Anwendungssoftware (12) installiert ist; und einem Authentifizierungsgerät (2), das hauptsächlich aus einer Einsteckanschlußklemme (21), einem Audio-Umwandlungsmodul (22) und aus einem Datenspeicherungsmodul (23) besteht und das über die Einsteckanschlußklemme (21) in eine Audio-Einsteckbuchse (11) des Smartgeräts (1) eingesteckt und an diese angeschlossen ist, wobei: die Einsteckanschlußklemme (21) des Authentifizierungsgeräts (2) in die Audio-Einsteckbuchse (11) des Smartgeräts (1) eingesteckt und an diese angeschlossen ist; mit dem Audio-Umwandlungsmodul (22) die im Datenspeicherungsmodul (23) gespeicherten Authentifizierungsdaten in ein Audio-Authentifizierungssignal, das dann an das Smartgerät (1) übertragen wird, umgewandelt werden, und das Smartgerät (1) das Audio-Authentifizierungssignal mit der Anwendungssoftware (12) in ein digitales Passwort umwandelt, so das eine Bedienung des Smartgeräts (1) direkt durch eine automatische Eingabe der Authentifizierungsdaten erfolgt.
Patent DE-202014003398-U1 (DE)
Title: Integrierte ausziehbare Schublade für die Pilzzucht bei Hochbeeten und- oder Kompostieranlagen
IPC: A01G9/00
Filed: 2014-04-23
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, das bei einem Hochbeet (2) auf Stelzen (3) eine ausziehbare Schublade (4) zum Zwecke der Pilzzucht (18) angebracht ist.
Patent DE-202014006970-U1 (DE)
Title: Pflanzgefäß sowie Pflanzsubstrat
IPC: C05F17/00
Filed: 2014-08-27
Abstract: Pflanzgefäß (10) für Epiphyten, aufweisend einen Aufsteller (14) sowie ein auf dem Aufsteller (14) angeordnetes Pflanzsubstrat (22), das ein lockeres Geflecht für Pflanzenwurzeln (16) bildet.
Patent DE-202014007372-U1 (DE)
Title: Gekühltes Gehäuse für elektronische Bauelemente
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-09-16
Abstract: Gehäusezusammenbau (10) zur Aufnahme Wärme erzeugender elektronischer Bauelemente (12), mit: einem ersten Gehäuse (16), das einen ersten Hauptkörper (18) und einen ersten, hohlen Verbindungsteil (20, 22) umfasst, der mit dem ersten Hauptkörper (18) vereint ist; ein an das erste Gehäuse (16) anbringbares zweites Gehäuse (30), das mit dem ersten Gehäuse (18) einen Innenraum (28) bildet, der die elektronischen Bauteile (12) umschließt, wobei das zweite Gehäuse (30) einen zweiten Hauptkörper (32) und einen zweiten, hohlen Verbindungsteil (34, 36) aufweist, der mit dem zweiten Hauptkörper (32) vereint ist; eine erste, am ersten Gehäuse (16) angebrachte Abdeckung (50); eine zweite, am zweiten Gehäuse (30) angebrachte Abdeckung (54); einen ersten Kühlmitteldurchlass (52), der zwischen dem ersten Gehäuse (16) und der ersten Abdeckung (50) geformt ist; und einen zweiten Kühlmitteldurchlass (56), der zwischen dem zweiten Gehäuse (30) und der zweiten Abdeckung (54) geformt ist, wobei die ersten und zweiten Verbindungsteile (20, 22, 34, 36) untereinander gekoppelt sind, um einen dritten Kühlmitteldurchlass (60) zu formen, der den ersten und zweiten Kühlmitteldurchlass (52, 56) untereinander verbindet.
Patent DE-202014007541-U1 (DE)
Title: Mulchmäher
IPC: A01D34/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Mulchmäher (1), insbesondere zum Einsatz im Weinbau zwischen den Rebstockreihen, umfassend ein Gehäuse (3) mit mindestens einem im Gehäuse (3) angeordneten rotierenden Messerarm (15, 16), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) auf zumindest einer Seite eine Öffnung (12) mit einer verschwenkbaren Auswurfklappe (11) aufweist.
Patent DE-202014011168-U1 (DE)
Title: Dichtungssystem für Verpackungen und Verpackungsanordnung mit einem solchen Dichtungssystem
IPC: B65D53/02
Filed: 2014-01-22
Abstract: Eine Verpackungsanordnung (10, 10A-D, 410), umfassend:einen Behälterkörper (12A-D), der ein Inneres (18A-D) zum Beherbergen eines Produkts und eine Öffnung (20A-D) definiert, die in das Innere (18A-D) führt;eine Kappe (22A-D, 422), die sich relativ zu dem Behälterkörper (12A-D) bewegt, um die Anordnung zwischen einer geschlossenen Position, in welcher die Kappe (22A-D, 422) die Öffnung abdeckt, und einer offenen Position zu bewegen, in welcher die Öffnung (20A-D) freigelegt ist;eine erste Dichtung (40, 240, 340), die zusammenwirkende Dichtoberflächen umfasst, die an dem Behälterkörper (12A-D) und an der Kappe (22A-D, 422) angeordnet sind, wobei eine der Dichtoberflächen der ersten Dichtung aus einem elastomeren Material gebildet ist und die andere der Dichtoberflächen der ersten Dichtung (40, 240, 340) aus einem plastischen Material gebildet ist, undwobei die Dichtoberfläche der ersten Dichtung (40, 240, 340) aus dem elastomeren Material an der Kappe (22A-D, 422) angeordnet ist und die Dichtoberfläche der ersten Dichtung (40, 240, 340) aus dem plastischen Material an dem Behälterkörper (12A-D) angeordnet ist; undeine zweite Dichtung (60, 460), die zusammenwirkende Dichtoberflächen umfasst, die an dem Behälterkörper (12A-D) und an der Kappe (22A-D, 422) angeordnet sind, wobei beide Dichtoberflächen der zweiten Dichtung (60, 460) aus einem plastischen Material gebildet sind.
Patent DE-202014011606-U1 (DE)
Title: Schranknivelliervorrichtung
IPC: F16M7/00
Filed: 2014-10-08
Abstract: Werkzeug (50) zum Antreiben eines Abtriebselements (13) einer Kupplung (5, 10, 30) eines höhenverstellbaren Beins, welches einen Schrank, ein Gerät oder eine Struktur trägt, umfassend:
 ein Antriebselement (51) und einen Drehmomenteingang (52, 61) zum Ausüben eines Drehmoments auf das Antriebselement (51);
 ein Maul (63) mit zwei seitlichen Verlängerungen (56), welches dafür ausgeführt ist, einen Durchmesser der Kupplung (5, 10, 30) zu fangen, um das Werkzeug (50) seitlich an der Kupplung (5, 10, 30) lösbar zu halten und einen lösbaren Eingriff zwischen dem Antriebselement (51) und dem Abtriebselement (13) herzustellen und aufrecht zu erhalten, so dass die Höhe des Schranks, Geräts oder der Struktur einstellbar ist durch entsprechendes Antreiben des Abtriebselements (13) vermittels des Antriebelements (51);
 wobei das Antriebselement (51) ein Zahnrad ist, das in einen lösbaren Kämmeingriff mit dem Abtriebselement (13) bringbar ist;
 wobei das Werkzeug (50) dafür ausgeführt ist, mit der Kupplung (5, 10, 30) aus einer beliebigen Winkelrichtung relativ zur Längsachse des Beins seitlich einzugreifen, zur Herstellung des lösbaren Kämmeingriffs;
 wobei das Werkzeug (50) dafür ausgeführt ist, dass es in einer stationären Winkelposition relativ zu dem höhenverstellbaren Bein verbleiben kann, wenn das Antriebselement (51) das Abtriebselement (13) antreibt; und
 wobei das Antriebselement (51) beim Antrieb des Abtriebselements (13) um eine sich relativ zur Längsachse des Beins in einer seitlichen Richtung erstreckende Drehachse rotiert.
Patent DE-202014104490-U1 (DE)
Title: Straßenleitpfosten
IPC: E01F15/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Straßenleitpfosten (1), insbesondere Straßensteckleitpfosten aufweisend zumindest einen im Boden (B) verankerbaren Bodenbefestigungsabschnitt (2) und zumindest einen in Richtung einer Hauptachse (HA) des Straßenleitpfosten (1) an den Bodenbefestigungsabschnitt (2) anschließenden und aus dem Boden (B) herausragenden Schaftabschnitt (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Straßenleitpfosten (1) einen umlaufenden, auskragenden Flächenabschnitt (4) im Übergangsbereich (5) zwischen dem Bodenbefestigungsabschnitt (2) und dem Schaftabschnitt (3) aufweist, wobei der umlaufende, auskragende Flächenabschnitt (4) fest mit dem Straßenleitpfosten (1) verbunden ist und wobei der umlaufende, auskragende Flächenabschnitt (4) derart im Übergangsbereich (5) von dem Bodenbefestigungsabschnitt (2) zu dem Schaftabschnitt (3) angeordnet ist, dass er im eingebauten Zustand des Straßenleitpfostens (1) mit einer Unterseite (4.1) wenigstens teilweise auf dem Boden (B) aufliegt.
Patent DE-202015001720-U1 (DE)
Title: Trachtenhemd mit mittels einfacher Reißverschlusslösung austauschbarem Hemdkragen
IPC: A41B3/04
Filed: 2015-03-06
Abstract: Hochwertiges Trachtenhemd mit mittels einfacher Reißverschlusslösung austauschbarem Hemdkragen dadurch gekennzeichnet, dass am Ansatz des Hemdkragens anstelle des Stoffteiles eine über die ganze Länge der Verbindungsstelle sich erstreckende Hälfte des hochwertigen Reißverschlusses (3) befestigt ist. Die andere Hälfte des Reißverschlusses ist an den Hemdkrägen selbst angebracht (4).
Patent DE-202015001926-U1 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine mit direkter Nutzung der Anergie
IPC: F03G7/10
Filed: 2015-03-12
Abstract: Wärme-Kraft-Maschine mit mindestens drei Wärmetauschern (1, 2, 3) und mindestens zwei Lamellenverdichtern (4.0, 4.1, 4.2, 4,3), dadurch gekennzeichnet, das eine Teilmenge des warmen und kaltes Gas aus Wärmetauscher (1) und (2) dem Gegenstromwärmetauscher (3) zugeführt wird und die Wärmemengen tauschen.
Patent DE-202015003271-U1 (DE)
Title: Computerprogramm und Computerprogrammprodukt Steuerung eines Verbrennungsmotors und Verbrennungsmotor
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-05-04
Abstract: Computerprogramm, umfassend einen computerlesbaren Code, der, wenn er von einer zentralen Prozessoreinheit ausgeführt wird, ein Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors (110), der einen Zylinder (125) und einen hin- und hergehenden Kolben (140) aufweist, der im Zylinder (125) untergebracht ist, um einen Verbrennungsraum (150) zu definieren, durchführt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte ausführt:  – Messen eines ersten Werts und eines zweiten Werts einer Motordrehzahl während eines Expansionshubs des Kolbens (140),  – Berechnen eines Quadrats des ersten Werts der Motordrehzahl,  – Berechnen eines Quadrats des zweiten Werts der Motordrehzahl,  – Berechnen eines Werts einer Differenz zwischen dem Quadrat des zweiten Werts und dem Quadrat des ersten Werts der Motordrehzahl,  – Berechnen eines Durchschnittswerts der Motordrehzahl,  – Berechnen eines Werts eines indizierten mittleren Arbeitsdrucks im Verbrennungsraum (150) als Funktion des Werts der Differenz und des Durchschnittswerts der Motordrehzahl.
Patent DE-202015008717-U1 (DE)
Title: Abstandhalter für Rohrleitungen
IPC: F16L3/22
Filed: 2015-12-18
Abstract: Der Abstandhalter aus nichtrostendem Stahl für die Montage von parallelen Leitungen/Beirohren an Rohrleitungen, Tragelementen, Behältern und Armaturen ist dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandhalter aus Ovalrohr (siehe Zeichnung, Abstandhalter 1) (8-förmig) oder aus gebogenem Flachmaterial (siehe Zeichnung, Abstandhalter 2) hergestellt ist und die Auflageflächen dadurch tangential zu den Rohrleitungen verlaufen.
Patent DE-202015009610-U1 (DE)
Title: Gehäuse eines Handsenders
IPC: H04Q9/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Gehäuse eines Handsenders zur drahtlosen Kommunikation mit einem Garagentorantrieb, mit einer ebenen, im Wesentlichen rechteckigen Deckfläche (2), die durch mindestens ein Bedienelement (3) unterbrochen wird, das parallel zu parallel verlaufenden Seitenflächen (5, 6) der Deckfläche (2) ausgebildet ist und sich bis zu einer Vorderseite (10) erstreckt, wobei sich die Seitenflächen (5, 6) unter einem Kurvenverlauf zu einer parallel zu der Deckfläche (2) angeordneten Rückseite (11) erstrecken, wobei die Rückseite (11) einen geringeren Flächeninhalt als die Deckfläche (2) aufweist.
Patent DE-202015100680-U1 (DE)
Title: Ladegerät
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Ladevorrichtung (1; 19) zum elektrischen Laden eines mit einer wieder aufladbaren Spannungsquelle versehenen elektronischen Geräts, insbesondere eines Mobiltelefons, eines Tablets oder eines Laptops, mit einem Gehäuse (2; 20), das eine Vorderseite (6; 24), eine Rückseite (7; 25) und zumindest eine die Vorderseite (6; 24) und die Rückseite (7; 25) miteinander verbindende Seitenwand (8; 26) aufweist, einem an der Rückseite (7; 25) des Gehäuses (2; 20) angeordneten und Kontaktelemente (11; 27) aufweisenden Stecker (3; 21), der zum Einführen in eine Steckbuchse oder in eine haushaltsübliche Steckdose (17) ausgebildet ist, zumindest einer an dem Gehäuse (2) angeordneten Anschlussbuchse (4; 22), die zur Aufnahme eines Ladesteckers eines Ladekabels ausgebildet ist, einer elektrisch mit den Kontaktelementen (11; 27) und der zumindest einen Anschlussbuchse (4; 22) verbundenen Ladeelektronik, die innerhalb des Gehäuses (2; 20) angeordnet ist, und einer am Gehäuse (2; 20) angeordneten Ablageeinrichtung (5; 23; 29), die zur Aufnahme eines zu ladenden elektronischen Geräts (18) eingerichtet ist.
Patent DE-202015102379-U1 (DE)
Title: Salzmühle
IPC: A47J42/34
Filed: 2015-05-08
Abstract: Salzmühle, welche insbesondere als mit der Hand bedienbares Küchengerät ausgebildet ist, wenigstens aufweisend:  – einen Aufnahmeraum (20) zur Lagerung von Salz,  – ein Mahlwerk (30), und  – eine Auslassöffnung (40),  dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (20) mit wenigstens einem Salzblock (25) befüllt ist und das Mahlwerk (30) eine Walze (32) mit strukturierter Oberfläche (34) und ein Antriebsmittel (36) aufweist, wobei bei Betätigung des Antriebsmittels (36) die Walze (32) um eine Drehachse (37) in Rotation versetzt wird und die Oberfläche (34) Salz von dem Salzblock (25) abträgt und über die Auslassöffnung (40) ausgibt.
Patent DE-202015104028-U1 (DE)
Title: Wasserleckageschutzvorrichtung für Gebäude
IPC: E03C1/02
Filed: 2015-07-31
Abstract: Wasserleckageschutzvorrichtung für Gebäude mit mehreren Gebäudeeinheiten, umfassend: – ein erstes Wasserabsperrventil, welches ausgebildet ist, um den Wasserzufluss zu einem ersten Unterverteilernetzwerk in einer ersten Gebäudeeinheit in einer Geschlossen-Stellung zu sperren und in einer Offenstellung freizugeben, – ein zweites Wasserabsperrventil, welches ausgebildet ist, um den Wasserzufluss zu einem zweiten Unterverteilernetzwerk in einer zweiten Gebäudeeinheit in einer Geschlossen-Stellung zu sperren und in einer Offenstellung freizugeben, gekennzeichnet durch – einen ersten Sensor zur Detektion eines Wasserentnahmebedarfs, insbesondere einer Anwesenheit einer Person, in der ersten Gebäudeeinheit, – einen zweiten Sensor zur Detektion eines Wasserentnahmebedarfs, insbesondere einer Anwesenheit einer Person, in der zweiten Gebäudeeinheit, – einen ersten motorisch betätigten Aktuator, der mit dem ersten Absperrventil gekoppelt ist zur automatischen Betätigung des ersten Absperrventils zwischen der Geschlossenstellung und der Offenstellung, – einen zweiten motorisch betätigten Aktuator, der mit dem zweiten Absperrventil gekoppelt ist zur automatischen Betätigung des ersten Absperrventils zwischen der Geschlossenstellung und der Offenstellung, – eine erste elektronische Steuerungseinheit, welche mit dem ersten Sensor und dem ersten Aktuator signaltechnisch gekoppelt ist und ausgebildet ist, um den ersten Aktuator bei Erfassung des Wasserentnahmebedarfs durch den ersten Sensor anzusteuern zum Betätigen des ersten Absperrventils aus der Geschlossenstellung in die Offenstellung, und – eine zweite elektronische Steuerungseinheit, welche mit dem zweiten Sensor und dem zweiten Aktuator signaltechnisch gekoppelt ist und ausgebildet ist, um den zweiten Aktuator bei Erfassung des Wasserentnahmebedarfs durch den zweiten Sensor anzusteuern zum Betätigen des zweiten Absperrventils aus der Geschlossenstellung in die Offenstellung.
Patent DE-202015105690-U1 (DE)
Title: Spülvorrichtung zum Spülen von Wasserzählern
IPC: E03B7/09
Filed: 2015-10-26
Abstract: Spülvorrichtung (1) zum Spülen von Wasserzählern (2), umfassend – eine Mehrzahl von Spüleinheiten (3a–3e), in die jeweils ein Wasserzähler (2) lösbar einsetzbar ist und die so ausgebildet sind, dass sie einen Hindurchtritt eines Spülfluids durch den darin eingesetzten Wasserzähler (2) ermöglichen, – zumindest eine Fluidzufuhrleitung (5), die einlassseitig an die Spüleinheiten (3a–3e) angeschlossen ist, sowie – zumindest eine Fluidauslassleitung (16), die auslassseitig an die Spüleinheiten (3a–3e) angeschlossen ist.