baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115263-A1 (DE)
Title: Parkassistenzsystem
Inventor: KATO MASAYA
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein Parkassistenzsystem umfasst eine elektronische Steuereinheit. Die elektronische Steuereinheit ist konfiguriert zum Detektieren eines Hindernisses (B), Detektieren einer Begrenzung (D) eines Parkraums, Bestimmen einer Zielposition, an die sich ein Fahrzeug (1) bewegt, und ist dazu konfiguriert, wenn sich das Fahrzeug in einem dritten Bereich (A3) befinden darf, in dem ein erster Bereich (A1) und ein zweiter Bereich (A2) einander überlappen, die Zielposition in dem dritten Bereich (A3) bestimmen zu können. Der erste Bereich (A1) ist ein von dem Hindernis (B) aus auf der anderen Seite einer Grenzlinie (L) liegender Bereich. Die Grenzlinie (L) ist im Wesentlichen entlang eines äußeren Umfangs des Hindernisses (B) an einer Position festgelegt, die in einem vorbestimmten Abstand von dem Hindernis (B) entfernt außerhalb des Hindernisses (B) angeordnet ist. Der zweite Bereich (A2) ist ein Bereich abseits der Begrenzung (D).
Patent DE-102015122448-A1 (DE)
Title: Schlag-, Blas- und Rasselinstrument
Inventor: SPRENGEL STEPHAN
IPC: G10D15/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schlag-, Blas- und Rasselinstrument (1) mit einem hohlen Klangkörper (2). Der Klangkörper (2) weist eine Schlagfläche (3) auf. Innerhalb des Klangkörpers (2) ist ein Klangelement angeordnet. Der Klangkörper (2) weist mindestens ein Schallloch auf. Innerhalb des Klangkörpers (2) ist eine elektrisch betriebene Leuchteinrichtung (6) angeordnet. Der Klangkörper (2) ist mindestens abschnittsweise aus einem transluzenten oder transparenten Material hergestellt. Die Leuchteinrichtung (6) weist eine Tonaufnahmeeinrichtung und eine Steuerungseinrichtung auf, wobei die Steuerungseinrichtung eine Helligkeit und/oder einen Farbton des von der Leuchteinrichtung (6) ausgestrahlten Lichts in Abhängigkeit der von der Tonaufnahmeeinrichtung erfassten Umgebungsgeräusche steuern kann.
Patent DE-102015201629-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Nachweis von Ammoniakerzeugung in einem NOx-Speicherkatalysator
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Nachweis von Ammoniak, das während des Spülens eines NOx-Speicherkatalysators für einen Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotor erzeugt wird. Gemäß der Erfindung werden während des Spülens des NOx-Speicherkatalysators die Pumpströme einer ersten, stromaufwärts des NOx-Speicherkatalysators angeordneten Breitbandlambdasonde und einer zweiten, stromabwärts des NOx-Speicherkatalysators angeordneten Breitbandlambdasonde miteinander verglichen, und es wird als Nachweis für im NOx-Speicherkatalysator erzeugtes Ammoniak angesehen, wenn der Pumpstrom (UEGO 1) der ersten Breitbandlambdasonde während des Spülens größer als der Pumpstrom (UEGO 2) der zweiten Breitbandlambdasonde wird.
Patent DE-102015204785-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit mit einer Elektronikeinheit
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinheit (10), die dazu vorgesehen ist, in einem Halbzeug (12) integriert zu werden, mit mindestens einem Beleuchtungselement (14). Es wird vorgeschlagen, dass eine Elektronikeinheit (16) mit der Beleuchtungseinheit (10) verbunden ist, wobei die Elektronikeinheit (16) eine Spannung für das mindestens eine Beleuchtungselement (16) bereit stellen kann.
Patent DE-102015207118-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: BURJA ANDREAS
IPC: F16B5/00
Filed: 2015-04-20
Abstract: Es wird eine Befestigungsanordnung (1) angegeben, die einen Hohlprofilkörper (2) und ein mit dem Hohlprofilkörper (2) verbundenes, zweiteiliges Befestigungselement (3) zur Anbindung zumindest eines Bauteils aufweist. Das Befestigungselement (3) erstreckt sich durch den Hohlprofilkörper (2) und umfasst einen ersten Befestigungsteilkörper (31) und einen zweiten Befestigungsteilkörper (32). Der erste Befestigungsteilkörper (31) ist mit dem zweiten Befestigungsteilkörper (32) mittels einer ersten Verklebung (41) verbunden. Weiterhin ist der erste Befestigungsteilkörper (31) mit dem Hohlprofilkörper (2) mittels einer zweiten Verklebung (42) verbunden, und der zweite Befestigungsteilkörper (32) ist mit dem Hohlprofilkörper (2) mittels einer dritten Verklebung (43) verbunden.
Patent DE-102015212434-A1 (DE)
Title: Zugmittelspanner mit einer Druckbegrenzungsventileinheit
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zugmittelspanner (1) zum Spannen eines Endloszugmittels einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Basisteil (2), einem relativ zu dem Basisteil (2) verschiebbar angeordneten sowie mit dem Basisteil (2) einen fluidischen Druckraum (4) ausbildenden Spannteil (3), und einer Ventileinheit (5), die in einem in den Druckraum (4) mündenden Leitkanal (6) des Basisteils (2) angeordnet ist, wobei ein Druckventil (7) der Ventileinheit (5) einen Hauptventilkörper (8) umfasst, der zumindest in einer Schließstellung des Druckventils (7) zum fluidischen Abdichten des Leitkanals (6) von dem Druckraum (4) an einem Ventilsitz (10) anliegt, wobei die Ventileinheit (5) modular aufgebaut ist, wobei der Hauptventilkörper (8) in einem in dem Basisteil (2) eingesetzten Ventilgehäuse (11) aufgenommen ist.
Patent DE-102015213791-A1 (DE)
Title: Sicherheitsfußablage für eine Stirnwand eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HUF ANDREAS
IPC: B60N3/06
Filed: 2015-07-22
Abstract: Zur Verbesserung der Sicherheit für einen Insassen eines Kraftfahrzeuges (20) ist eine Sicherheitsfußablage (1) an einer Stirnwand (50) eines Kraftfahrzeuges (20), mit einem Dämpfungsmittel (10) und einer daran angeordneten Trittplatte (5), die in Normalbetrieb gegenüber einer zu einer Fahrbahnebene parallelen virtuellen Ebene (E) einen Fußablagewinkel (α) aufweist, vorgesehen, wobei das Dämpfungsmittel (10) in Normalbetrieb mindestens einen ersten, gegen die Stirnwand (50) anliegenden Abschnitt (25) und mindestens einen zweiten, der Stirnwand (50) benachbarten und von ihr zurückspringenden Abschnitt (30) derart aufweist, dass der Fußablagewinkel (α) außerhalb des Normalbetriebes dem Fußablagewinkel (α) im Normalbetrieb entspricht.
Patent DE-102015214025-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KÜSTLER GERALD
IPC: B60W30/184
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges, welches in einem autonomen Fahrmodus betrieben wird. Bei einem Verfahren, bei welchem im autonomen Fahrmodus sowohl der Kraftstoffverbrauch als auch Verschleiß der Komponenten verringert wird, wird nach dem Einschalten des autonomen Fahrmodus eine verbrauchsreduzierende und/oder verschleißreduzierende Fahrstrategie des Kraftfahrzeuges eingestellt.
Patent DE-102015214165-A1 (DE)
Title: Schaltregler zum Erzeugen einer Mehrzahl von Gleichspannungen
Inventor: HAGGENMILLER CHRISTOPH
IPC: H02M3/335
Filed: 2015-07-27
Abstract: Es wird ein Schaltregler zum Erzeugen einer Mehrzahl von Gleichspannungen beschrieben, der neben einem Primärkreis (Pk) und zumindest zwei Hauptsekundärkreisen (Sk1, Sk2) einen Hilfssekundärkreis (Skh) aufweist, wobei nur dieser Hilfssekundärkreis (Skh) mittels einer Regelschaltung (R) geregelt wird. Der Betrieb des Hilfssekundärkreises (Skh) erfolgt nahezu leistungslos, wobei dessen Zeitkonstante aus einer Parallelschaltung aus einem dritten Ausgangskondensator (C3) und einem Hilfslastwiderstand (RL) kleiner ist als die durchschnittlichen Zeitkonstanten des zumindest ersten und zweiten Hauptsekundärkreises (Ls1, Ls2), die sich aus deren Ausgangskondensatoren (C1, C2) und den durchschnittlichen Werten der anzuschließenden Lastwiderstände ergeben.
Patent DE-102015216498-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: FRIES HOLGER
IPC: F01P7/16
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (10) mit einem sich in einer Axialrichtung (L) erstreckenden Fluidzuführkanal (12), einem relativ dazu beweglich angeordneten Ventilglied (20) und einer Dichtungsanordnung (30) zur Abdichtung eines Übergangs zwischen einem Ende des Fluidzuführkanals (12) und dem Ventilglied (20). Die Dichtungsanordnung (30) weist zwei einander zumindest abschnittsweise überlappende und relativ zueinander in Axialrichtung (L) beweglich angeordnete Dichthülsenteile (32, 34) auf, die zwischen sich einen in Axialrichtung (L) verlaufenden Dichtspalt (35) aufweisen.
Patent DE-102015217923-A1 (DE)
Title: Sicherung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-09-18
Abstract: Ein Verfahren zum Sichern eines Kraftfahrzeugs gegen unbefugtes Entfernen von einem AVP-Parkplatz umfasst Schritte des Abtastens des Parkplatzes mittels Sensoren, des Bestimmens, dass das Kraftfahrzeug im Bereich des Parkplatzes unterwegs ist, des Bestimmens, dass das Kraftfahrzeug außerhalb eines fahrerunabhängig gesteuerten Abstell- oder Abholvorgangs fährt, und des Auslösens einer Aktion.
Patent DE-102015218552-A1 (DE)
Title: Dämpfungselement einer Scheibenwischanlage sowie eine Scheibenwischanlage und ein Verfahren mit solch einem Dämpfungselement
Inventor: DEAK PETER
IPC: B60S1/18
Filed: 2015-09-28
Abstract: Dämpfungselement zum dämpfenden Befestigen einer Scheibenwischanlage, als auch solch einer Scheibenwischanlage und ein Verfahren zum Dämpfen solch einer Scheibenwischanlage. Das Dämpfungselement weist einen Außenring und einen Innenring auf, die konzentrisch zueinander angeordnet sind. Es wird vorgeschlagen, dass der Außenring und der Innenring flexibel miteinander durch Streben verbunden sind.
Patent DE-102015220906-A1 (DE)
Title: Brennkraftanlage, betrieben mit einer Kraftstoff-Wasser-Emulsion
Inventor: KRAMB JAN
IPC: F02M25/022
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftanlage, umfassend die folgenden Merkmale: – einen Verbrennungsmotor; – einen Emulsionserzeuger zum Erzeugen einer Emulsion aus Kraftstoff und Wasser; – einen Wasserabscheider zum Abscheiden von Wasser aus Abgasen des Verbrennungsmotors; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: – es wird ein Wärmetauscher bereitgestellt; – der Wärmetauscher kann durch Befüllen mit einem Kühlmittel oder durch Entleeren des Kühlmittels in beziehungsweise außer Funktion gesetzt werden; – es werden Abgase des Verbrennungsmotors während einer ersten Zeitspanne durch den Wärmetauscher hindurchgeführt, während der Wärmetauscher in Funktion ist; – das dabei abgeschiedene Wasser wird der Emulgiereinrichtung zugeführt; – während einer zweiten Zeitspanne werden dem Wärmetauscher weiterhin Abgase des Verbrennungsmotors zugeführt, während der Wärmetauscher außer Funktion ist.
Patent DE-102015223876-A1 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe für eine Kraftfahrzeugantriebseinheit
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Umlaufrädergetriebe für eine Kraftfahrzeugantriebseinheit, mit einem ersten Sonnenrad, einer ersten Ausgangswelle die mit dem ersten Sonnenrad gekoppelt ist, einem zweiten Sonnenrad, einer zweiten Ausgangswelle die mit dem zweiten Sonnenrad gekoppelt ist, einem Umlaufgehäuse das als Planetenträger fungiert, einer Planetenanordnung die in dem Planetenträger aufgenommen ist, mit ersten und zweiten Planeten die mit den beiden Sonnenrädern derart in Eingriff stehen, dass die beiden Sonnenräder miteinander gegensinnig drehbar gekoppelt sind; einem Stufenplaneten der einen ersten Verzahnungsabschnitt und einen zweiten Verzahnungsabschnitt aufweist und an dem Planetenträger gelagert ist, einem Hohlrad das den Planetenträger konzentrisch zu dessen Umlaufachse umsäumt und mit dem ersten Verzahnungsabschnitt des Stufenplaneten in Eingriff steht, und einem dritten Sonnenrad das mit dem zweiten Verzahnungsabschnitt des Stufenplaneten in Eingriff steht und zu der Umlaufachse des Planetenträgers gleichachsig angeordnet ist, wobei eine Sperreinrichtung vorgesehen ist, zur Aufbringung eines zwischen der ersten und der zweiten Abtriebswelle wirksamen Koppelungsmomentes auf reibschlüssigem Wege.
Patent DE-102015224438-A1 (DE)
Title: Laserscheinwerfer mit Fehlererkennungsvorrichtung
Inventor: KNITTEL JOACHIM
IPC: F21S8/12
Filed: 2015-12-07
Abstract: Vorgestellt wird ein Laserscheinwerfer für ein Kraftfahrzeug, mit einem Laser, einem in der Laserstrahlung angeordneten Konverter, der auf ihn einfallende Laserstrahlung in weißes Mischlicht konvertiert, und mit einem im Strahlengang des von dem Konverter ausgehenden weißen Mischlichtes angeordneten optischen Element, das vom Konverter her einfallendes weißes Mischlicht in ein Hauptlichtbündel des Scheinwerfers umzuformen, und mit einem Detektor. Der Laserscheinwerfer zeichnet sich dadurch aus, dass eine weißes Mischlicht umlenkende Fläche des optischen Elements reflektierende oder beugende Oberflächenstrukturen aufweist, die auf sie einfallende Laserstrahlungsanteile am weißen Mischlicht in einem Nebenlichtbündel auf den Detektor umlenken.
Patent DE-102015225591-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Ansteuern eines induktiven Aktors
Inventor: SEILER HARTMUT
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (100) zum Ansteuern wenigstens eines Aktors (A) mit jeweils einer Induktivität (L,), mit einer Reihenschaltung aus einer Ladeinduktivität (LL), einem Ladekondensator (CL) und einer ersten Schaltereinheit (S1), wobei die Reihenschaltung auf Seiten der Ladeinduktivität (LL) und auf Seiten der ersten Schaltereinheit (S1) jeweils zum Anschluss an eine Spannungsquelle (U) vorgesehen ist, wobei parallel zur Ladeinduktivität (LL) und zum Ladekondensator (CL) eine zweite Schaltereinheit (S2) vorgesehen ist, wobei für jeden Aktor (A) parallel zum Ladekondensator (CL) und zur ersten Schaltereinheit (S1) jeweils eine dritte Schaltereinheit (S3) vorgesehen ist, und wobei die Schaltungsanordnung Anschlüsse (T) für die jeweilige Induktivität (L, L') des wenigstens einen Aktors (A) aufweist, so dass diese jeweils in Reihe zur jeweiligen dritten Schaltereinheit (S3) und parallel zum Ladekondensator (CL) und zur ersten Schaltereinheit (S1) anschließbar ist, sowie ein Verfahren zum Ansteuern solcher Aktoren (A).
Patent DE-102015225849-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Partikeln in einer Probe, Nachweisvorrichtung und mikrofluidisches System zum Untersuchen einer Probe
Inventor: BRETTSCHNEIDER THOMAS
IPC: G01N15/10
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachweis von Partikeln (104) in einer Probe (102) vorgestellt. Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens eines Messsignals (115), das zumindest eine erfasste Eigenschaft eines sich mindestens durch eine Teilmenge der Probe (102) hindurch erstreckenden Magnetfelds repräsentiert, von einer Schnittstelle (110) zu mindestens einem Magnetfeldsensor (130) auf. Der Probe (102) sind hierbei magnetische Detektionspartikel (106) zugegeben, die ausgebildet sind, um an die nachzuweisenden Partikel (104) zu binden. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Ermittelns einer von den Detektionspartikeln (106) abhängigen Fluktuationsstärke der zumindest einen Eigenschaft des Magnetfelds auf. Das Verfahren weist ferner einen Schritt des Bestimmens eines Bindungszustands zumindest eines Detektionspartikels (106) als ungebunden oder an ein nachzuweisendes Partikel (104) gebunden in Abhängigkeit von der ermittelten Fluktuationsstärke auf, um die Partikel (104) in der Probe (102) nachzuweisen.
Patent DE-102015226025-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TEMIZ SINASI
IPC: G09F9/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung (30) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Displayeinheit (31) umfassend wenigstens eine Matrixanzeige (32), mit einem Montagerahmen (34) zur Aufnahme der Displayeinheit (31) und mit einer transparenten Abdeckung (38) zur Abdeckung der Displayeinheit (31) auf einer einer Anzeigefläche der Displayeinheit (31) zugewandten Seite, wobei der Montagerahmen (34) mit der transparenten Abdeckung (38) durch Bonden oder Kleben derart verbunden ist, dass die Displayeinheit (31) durch den Montagerahmen (34) benachbart zu der transparenten Abdeckung (38) gehalten ist.
Patent DE-102015226602-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitsdokumentes und Sicherheitsdokument
Inventor: TRÖLENBERG STEFAN
IPC: B42D25/425
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitsdokumentes (1), umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen von Substratschichten (2, 3, 4, 5), wobei mindestens eine der Substratschichten (3) aus Polycarbonat ist, Bereitstellen eines Laminationsblechs (8.1, 8.2) mit Prägestempel (9), wobei der Prägestempel (9) eine reliefartige Mikrostrukturierung (10) aufweist, Laminieren der Substratschichten (2, 3, 4, 5), wobei das Laminationsblech (8.1) mit dem Prägestempel (10) an einer außenliegenden Oberseite (12) der mindestens einen Substratschicht (3) aus Polycarbonat derartig angeordnet wird, dass sich beim Laminieren die reliefartige Mikrostrukturierung (10) des Prägestempels (9) auf die Substratschicht (3) aus Polycarbonat überträgt und durch das Laminieren ein Dokumentenkörper (11) ausgebildet wird, und wobei der Prägestempel (9) derartig bereitgestellt wird, dass die geprägte reliefartige Mikrostrukturierung (14) zumindest in einem Bereich als Beugungsgitter (36) zum Hervorrufen eines Beugungseffektes (16, 30) ausgebildet wird. Ferner betrifft die Erfindung ein zugehöriges Sicherheitsdokument (1).
Patent DE-102016000507-A1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für wenigstens eine galvanische Zelle zum Speichern von elektrischer Energie
Inventor: GANTNER ROBERT
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungseinrichtung (22) für wenigstens eine galvanische Zelle (18) zum Speichern von elektrischer Energie, mit einer Betriebszustanderfassungsseinheit (44) zur Erfassung wenigstens einer Betriebszustandsgröße der wenigstens einen galvanischen Zelle (18) und zur Bereitstellung eines Abschaltsignals für eine Zellenabschalteinrichtung (16) zum Abschalten der wenigstens einen galvanischen Zelle (18) in Abhängigkeit von der Betriebszustandsgröße, wobei die Betriebszustanderfassungsseinheit (44) wenigstens eine in einem vorgegebenen Abstand zu der wenigstens einen galvanischen Zelle (18) anzuordnende Sensoreinheit (30) aufweist, die wenigstens ein aktiv zu betreibendes und wenigstens ein passiv zu betreibendes Sensorelement aufweist, wobei die Sensoreinheit (30) derart ausgebildet ist, dass die Sensorelemente eine sie umgebende Atmosphäre kontaktieren, und die Betriebszustanderfassungsseinheit (44) ausgebildet ist, zum Ermitteln der Betriebszustandsgröße eine elektrische Eigenschaft der Sensorelemente (32, 34) der Sensoreinheit (30) zu erfassen.
Patent DE-102016008039-A1 (DE)
Title: Zusammenwirkendes steuerverfahren zwischen einer elektronischen augenschutzvorrichtung zum schweissen und einem smart-phone
Inventor: HUH MOON-YOUNG
IPC: G08C17/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das zusammenwirkende Steuerverfahren zwischen einer elektronischen Ausgenschutzvorrichtung zum Schweißen und einem Smartphone, oder spezieller ein zusammenwirkendes Steuerverfahren zwischen einer elektronischen Augenschutzvorrichtung zum Schweißen und einem Smartphone, das ein Fernmanagement von einem Smartphone durch Zusammenwirken von Historienzustandsdaten über Nutzung, Betrieb, Einstellungen, Auswahl der elektronischen Augenschutzvorrichtung zum Schweißen ermöglicht, und das ein Orten und eine Diebstahlssicherungsfunktion wie eine Passworteinstellung der elektronischen Augenschutzvorrichtung zum Schweißen mit einem Smartphone ermöglicht.
Patent DE-102016011572-A1 (DE)
Title: Bauwerk zur Errichtung an Gewässeroberflächen und Verfahren zu seiner Errichtung
Inventor: DAUM MARTIN
IPC: B63B35/44
Filed: 2016-09-23
Abstract: Es wird ein Bauwerk zur Errichtung an der Oberfläche von Gewässern, insbesondere auf offener See, vorgeschlagen. Das Bauwerk umfasst wenigstens einen schwimmfähigen Auftriebskörper nach Art einer sogenannten ”Tension Leg Platform”, welcher mittels entgegen seiner Auftriebskraft wirksamer Spannmittel am Boden des Gewässers verspannbar ist, sowie wenigstens ein Gebäude, welches an dem Auftriebskörper angeordnet ist. Insbesondere im Hinblick auf eine möglichst einfache und kostengünstige Errichtung eines solchen Bauwerks sieht die Erfindung vor, dass das Gebäude seinerseits schwimmfähig und im schwimmenden Zustand an dem Auftriebskörper anordbar ist, wobei es beispielsweise von einer Tragkonstruktion des Auftriebskörpers getragen oder seinerseits entgegen seines Auftriebs gegen den Auftriebskörper verspannt sein kann. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Errichtung eines solchen Bauwerks auf offener See.
Patent DE-102016012923-A1 (DE)
Title: Sensoreinssatz und Wartungsverfahren für Warmwassserspeicher und Warmwasserspeicher
Inventor: MENG ANDREAS
IPC: F24H9/20
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sensoreinsatz (200) zur Aufnahme in einem Fühlerrohr (140) eines Warmwasserspeichers (1), wobei der Sensoreinsatz (200) ein Adapterelement (210) aufweist, wobei das Adapterelement einen ersten Aufnahmebereich (201) zur Aufnahme eines Temperatursensors (220) und einen zweiten Aufnahmebereich (202) zur Aufnahme eines Sicherheitstemperaturbegrenzers (230) aufweist. Der erfindungsgemäße Sensoreinsatz (200) ermöglicht die Wartung und Reparatur eines Temperatursensors (220) eines Warmwasserspeichers (1).
Patent DE-102016012972-A1 (DE)
Title: Kessel zum Brauen von Bier
Inventor: STEGMANN STEFAN ROBERTO
IPC: C12C13/02
Filed: 2016-10-28
Abstract: Beschrieben wird ein Kessel (10) zum Brauen von Bier, umfassend einen flüssigkeitsdurchströmbaren und mit Malz befüllbaren Behälter (12), der in den Kessel (10) wiederentnehmbar einsetzbar ist und der mit einer eine Hydraulikpumpe (14) aufweisende Rohrleitung (16) versehen ist, die mit ihrem einen Ende (18) von unten in den Behälter und mit ihrem anderen Ende (20) in den Kessel (10) einmündet, wobei die Hydraulikpumpe (14) die Flüssigkeit von dem einen in dem Malzbehälter (12) bzw. Kessel (10) mündendem Ende der Rohrleitung zum anderen Ende pumpt, wobei erfindungsgemäß nach einer ersten Alternative der Malzbehälter (12) eine ungelochte Wandung (24) und einen ungelochten Deckel (26) und einen gelochten Boden (28) aufweist, und dass der Malzbehälter (12) eine gelochte Einlasssäule (30) in seinem Inneren aufweist, die mittig im Boden des Malzbehälters mit dem Rohrende des im Malzbehälter (12) mündenden Endes der Rohrleitung lösbar verbunden ist, derart, dass ein Flüssigkeitskreislauf (32) axial von der Oberseite des Inneren des Malzbehälters zu dessen gelochtem Boden (28) herstellbar ist. Gemäß einer zweiten Alternative besitzt der Malzbehälter (112) eine gelochte Wandung (124), einen ungelochten Deckel (26) und einen bis auf einen Durchtritt der Rohrleitung (16) – ungelochten Boden (128), und der Malzbehälter (112) eine gelochte Einlasssäule (30) in seinem Inneren, die mittig im Boden (128) des Malzbehälters (112) mit dem Rohrende (18) des im Malzbehälter (112) mündenden Endes der Rohrleitung (16) lösbar verbunden ist, derart, dass ein Flüssigkeitskreislauf (132) radial von der Mitte des Malzbehälters (112) zu dessen gelochter Seitenwand herstellbar ist. Gemäß einer dritten Alternative weist der Malzbehälter (212) eine ungelochte Wandung (224) und einen ungelochten Deckel (226) und einen gelochten Boden (228) auf, und oberhalb des gelochten Bodens sind sternförmig zueinander angeordnete, mit zum Deckel (226) gerichtete Bohrungen versehene Rohrstücke vorgesehen, die mittig im Boden des Malzbehälters (212) mit dem Rohrende (228) des im Malzbehälter (212) mündenden Endes der Rohrleitung (216) lösbar verbunden ist, derart, dass ein gegebenenfalls weiterer Flüssigkeitskreislauf (232) im Malzbehälter (212) entsteht.