baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007003258-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübermittlung in einer Sprachkommunikations-Linecard, Sprachkommunikations-Linecard und Signalverarbeitungsprozessor für eine Sprachkommunikations-Linecard
Inventor: SYDOW CARSTEN
IPC: H04L12/56
Filed: 2007-01-23
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zur Datenübermittlung
in einer Sprachkommunikations-Linecard (10; 10'),  wobei Komponenten
(20a, 20b, 20c, 20d, 40) der Sprachkommunikations-Linecard (10;
10') über
eine Ethernet-Verbindung (E) miteinander gekoppelt werden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Komponenten (20a, 20b, 20c, 20d, 40)
jeweils mit einem Ethernet-Switch (26, 46) versehen sind, welcher
wenigstens zwei Ethernet-Schnittstellen (28, 28', 48, 48') umfasst,
und  dass die Komponenten (20a, 20b, 20c, 20d, 40) der Sprachkommunikations-Linecard
(10; 10') über
den jeweiligen Ethernet-Switch
(20, 46) in einer Daisy-Chain-Verkettungsanordnung miteinander gekoppelt
werden.
Patent DE-102007008499-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Immobilisierung von Hydrogelen über unmodifizierten Polymermaterialien, Biochip auf Basis von unmodifizierten Polymermaterialien und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ZASEDATELEV ALEXANDR SEGEEVICH
IPC: C07K17/08
Filed: 2007-02-21
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verwendung von unmodifizierten Polymermaterialien für die Herstellung eines Biochipträgers, auf dem ein Hydrogel immobilisiert ist, wobei das Hydrogel durch thermisch initiierte, chemisch initiierte und/oder photoinitiierte Polymerisation gebildet wird und zum Zeitpunkt der Gelbildung auf der Trägeroberfläche immobilisiert wird, und wobei die unmodifizierten Polymermaterialien aus den folgenden Materialien ausgewählt sind: Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymer (ABS), Mischung von ABS und Polyamid, Mischung von ABS und Polybutylenterephthalat, Mischung von ABS und Polycarbonat, Mischung von ABS und Polymethylmethacrylat, Mischung von ABS und Polyvinylchlorid, Copolymer von Acrylnitril, chloriertem Ethylen und Styrol, Copolymere von Cycloolefinen, Copolymer von Methylmethacrylat, Acrylnitril, Butadien und Styrol, Polycaprolactam, Poly(trimethylhexamethylenterephthalamid), Poly-11-aminoundecanamid, Polylaurinlactam, Polybutanamid, Polyhexamethylenadipamid, Polyhexamethylensebacamid, Polyhexamethylendodecanamid, Polybutylenterephthalat, Mischung von Polybutylenterephthalat und Polycarbonat, Mischung von Polycarbonat und Polyethylenterephthalat, Mischung von Polycarbonat und Polymethylmethacrylat, Polyethylenterephthalat, Polyethylenterephthalatglycol, Polymethylmethacrylat, Hochtemperatur-Polyamid Polyphthalamid, Polyvinylchlorid und/oder Mischungen davon.
Patent DE-102007011267-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Raffen eines Vorhangs mit Einzelzugschnüren
Inventor: LIENERT ACHIM
IPC: E06B9/262
Filed: 2007-03-08
Granted: 2013-07-18
Abstract: Vorrichtung zum Raffen eines Vorhangs mit Einzelzugschnüren, die am unteren Rand des Vorhangs befestigt und am oberen Rand des Vorhangs in einer Klemmeinrichtung an je einem mit einer Wickelwelle gekoppelten Mitnehmer fixiert sind, um mittels einer Bedieneinrichtung auf die Wickelwelle aufgezogen zu werden, wobei die Wickelwelle (1) und die Mitnehmer (5) eine Geometrie mit Gleitflächen besitzen, durch die die Mitnehmer (5) drehsicher aber axial frei beweglich auf der Wickelwelle angeordnet sind, und die Mitnehmer (5) Spulen mit einem Spulenkörper mit mindestens einer Wange aufweisen und die Klemmvorrichtungen in den Wangen so gestaltet sind, dass die Einzelzugschnüre (6) auf dem Spulenkörper abgelegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei jeder Umdrehung der Wickelwelle die Mitnehmer (5) in der Größenordnung des Durchmessers der Einzelzugschnüre verschoben werden.
Patent DE-102007011874-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeug-Rücksitzanlage
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: B60N2/20
Filed: 2007-03-09
Granted: 2012-11-22
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeug-Rücksitzanlage, mit  a) wenigstens einem Sitzteil (3, 3b),  b) einer relativ zum Sitzteil (3, 3b) verriegelbaren ersten Lehne (4), die mittels eines ersten Bedienelementes (13) entriegelbar und dann relativ zum Sitzteil (3, 3b) um eine Achse (A) schwenkbar ist,  c) einer relativ zum Sitzteil (3, 3b) verriegelbaren zweiten Lehne (4a), die wenigstens mittels eines zweiten Bedienelementes (13a) entriegelbar und dann relativ zum Sitzteil (3, 3b) schwenkbar ist,  d) verriegelbaren Beschlagen (5), mittels denen die erste Lehne (4) und die zweite Lehne (4a) am Sitzteil (3, 3b) angebracht sind, und die mittels der zugeordneten Bedienelemente (13, 13a) entriegelbar sind, wobei die zweite Lehne (4a) auch mittels des ersten Bedienelementes (13) entriegelbar ist, wobei  e) jedem Bedienelement (13, 13a) eine vom Bedienelement (13, 13a) antreibbare Welk (11, 11a) zugeordnet ist, die vom Bedienelement (13, 13a) angetrieben sich in eine Bedienrichtung drehen lässt und dadurch die...
Patent DE-102007012594-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bedienung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: TUZAR GERT-DIETER
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-03-13
Granted: 2014-02-13
Abstract: Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Mensch-Maschine-Schnittstelle (10'), wobei der Bedienvorrichtung (10) wenigstens ein erster Wahrnehmungsraum (11) und ein zweiter Wahrnehmungsraum (12) für jeweils Audiosignale und/oder für Videosignale und/oder für Telekommunikationssignale und/oder für haptische Signale zugeordnet ist, wobei in einem ersten Betriebsmodus für die Wahrnehmungsräume (11, 12) unterschiedliche Signale vorgesehen sind und wobei in einem zweiten Betriebsmodus zumindest für einen Teil der Signale die für den ersten Wahrnehmungsraum (11) vorgesehenen Signale auch im zweiten Wahrnehmungsraum (12) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergang vom ersten zum zweiten Betriebsmodus und/oder der Übergang vom zweiten zum ersten Betriebsmodus durch eine einzelne Bedienoperation an der Mensch-Maschine-Schnittstelle (10') vorgesehen ist, wobei für die einzelne Bedienoperation ein Bedienelement der Mensch-Maschine-Schnittstelle (10') vorgesehen ist, wobei das Bedienelement durch seine Formgebung die Identifikation sowohl der Wahrnehmungsräume im Fahrzeug als auch des Zustandes der Signalaufschaltung unterstützt, wobei als einzelne Bedienoperation ein Tastendruck vorgesehen ist, wobei der Übergang vom ersten zum zweiten Betriebsmodus derart vorgesehen ist, dass hinsichtlich wenigstens eines Signalparameters im zweiten Wahrnehmungsraum (12) die dem zweiten Wahrnehmungsraum (12) zugeordneten Einstellungen verwendet werden.
Patent DE-102007012774-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Flüssigkeitsentzug und Kristallisation in einem Destillationsmodul
Inventor: BACH JÜRGEN
IPC: C01D3/04
Filed: 2007-03-16
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zum Flüssigkeitsentzug und Kristallisation in einem Destillationsmodul, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsentzug in einem Destillationsmodul erfolgt, bei dem sich zwischen einer Schicht, einer mindestens an einem Salz gesättigten Lösung und einer Schicht mit Gas, Flüssigkeit oder Lösung mit geringerer Salzkonzentration eine poröse Zwischenschicht befindet, durch welche die zu entziehende Flüssigkeit durchtritt und die an Salz gesättigte Lösung nach dem Flüssigkeitsentzug in einen Rührreaktor eingetragen wird, von dem aus zumindest ein Teil der Lösung wieder zurück in das Destillationsmodul gefördert wird und dadurch eine Behinderung der Durchströmung des Moduls und eine Beeinträchtigung des Flüssigkeitsdurchtritts durch die poröse Zwischenschicht nicht auftreten.
Patent DE-102007015413-B4 (DE)
Title: Gelenk
Inventor: KÄLBERER JÜRGEN
IPC: F16D3/24
Filed: 2007-03-28
Granted: 2016-08-18
Abstract: Tripode, mit einer in einem Tripodengehäuse endseitig gefangenen Welle, bei der an dem Ende der Welle (2) axial einerends ein biegeelastisches Verbindungsstück (7) festgelegt ist und das Verbindungsstück (7) andernends axial im Inneren des Tripodengehäuses (1) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück ein Metall-Seil ist.
Patent DE-102007021603-B4 (DE)
Title: Pixelschaltung einer organischen lichtemittierenden Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE HONG KOO
IPC: H01L51/10
Filed: 2007-05-08
Granted: 2009-04-02
Abstract: Eine
Pixelschaltung einer organischen lichtemittierenden Anzeigevorrichtung,
enthaltend:  einen ersten Transistor (T1), der ein Datensignal
von einer Datenleitung (Dm) in Abhängigkeit eines Auswahlsignals von
einer Scanleitung (Sn) überträgt;  einen
zweiten Transistor (T2), der ein Datensignal vom ersten Transistor
(T1) in Abhängigkeit
eines Auswahlsignals von der Scanleitung (Sn) überträgt;  einen dritten Transistor
(T3), der in einer Diodenschaltung betrieben wird, um ein Datensignal
vom zweiten Transistor (T2) zu übertragen;  einen
ersten Kondensator (C1), der das Datensignal vom dritten Transistor
(T3) speichert;  einen vierten Transistor (T4), der einen Treiberstrom
erzeugt,  einen fünften
Transistor (T5), der eine Gateelektrode und eine Drainelektrode
des vierten Transistors (T4) in einer Diodenschaltung verbindet,
um eine Schwellspannung des vierten Transistors (T4) in Abhängigkeit
des Auswahlsignals von der Scanleitung (Sn) zu speichern;  einen
zweiten Kondensator (C2), der eine Schwellspannung des vierten Transistors
(T4) speichert;  einen sechsten Transistor (T6), der eine Spannung
der ersten...
Patent DE-102007040553-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungssystem sowie Verfahren zum Regeln der Funktion eines Motorbetriebs
Inventor: REYNOLDS MICHAEL G
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-08-28
Granted: 2014-05-28
Abstract: Motorsteuerungssystem für einen Motor, der einen Generator antreibt, umfassend: einen Temperatursensor, der ein Motortemperatursignal erzeugt; und ein Steuermodul, das ein Generatormoment auf der Basis einer Motordrehzahl und einer Generatorkenngröße ermittelt, das einen Momentkorrekturfaktor auf der Basis des Motortemperatursignals ermittelt, und das ein korrigiertes Generatormoment auf der Basis des Generatormoments und des Momentkorrekturfaktors ermittelt.
Patent DE-102007040712-B4 (DE)
Title: Elektronisches Anzeigegerät und Vorrichtung zur Ansteuerung von Pixeln eines Displays
Inventor: MISSBACH ROBERT
IPC: G09F9/30
Filed: 2007-08-23
Granted: 2014-09-04
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung von Pixeln eines Displays, umfassend: ein in eine Vielzahl von Clustern unterteiltes Display; zumindest eine an zumindest einem Rand des Display angeordnete Datentreiberschaltung mit zumindest einem Ausgang für jeden Cluster zur Ausgabe von Pixelansteuerdaten, wobei die Vielzahl von Clustern sowohl solche Cluster umfaßt, die am Rand des Displays angeordnet sind, als auch solche, die im Inneren des Displays und nicht am Rand angeordnet sind; jeweils eine jedem Cluster zugeordnete Empfängerschaltung mit zumindest einem Eingang zum Empfang der Pixelansteuerdaten, wobei die Empfängerschaltung eingerichtet ist, anhand der empfangenen Pixelansteuerdaten die jeweiligen Pixel innerhalb des zugeordneten Clusters durch lokale Zeilen- und Spaltenleitungen entsprechend anzusteuern; wobei die Ansteuerung der lokalen Zeilen- und Spaltenleitungen eines Clusters nicht über außen liegende Treiberschaltungen sondern über die Empfängerschaltung in jedem Cluster erfolgt und gekennzeichnet durch jeweils einen Wellenleiter zur Verbindung eines Ausgangs der Datentreiberschaltung mit dem zugeordneten Eingang der Empfängerschaltung, wobei es zu einer abgeschlossenen Wellenleiterverbindung zwischen dem Ausgang und dem zugeordneten Eingang kommt.
Patent DE-102007044606-B4 (DE)
Title: Bestimmung des Zustandes von Zellstoff und Papier
Inventor: POTTHAST ANTJE
IPC: G01N21/35
Filed: 2007-09-19
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zur Entwicklung wenigstens eines Korrelationsmodells für die zerstörungsfreie Bestimmung einer chemischen Eigenschaft von Zellstoff oder Papier mittels IR-Spektren, welches umfasst:  (a) chemisch-analytische Bestimmung der chemischen Eigenschaft der Zellstoff- oder Papierreferenzprobe, um Referenzwerte zu erhalten;  (b) Messen der Absorption oder Reflexion derselben Zellstoff- oder Papierreferenzprobe aus Stufe (a) im NIR- und/oder MIR-Bereich, um Referenzdaten zu erhalten;  (c) gegebenenfalls mathematische Vorbehandlung der Referenzdaten;  (d) Erzeugung einer Referenz-Kenngröße für jede Referenzprobe durch mathematische Auswertung der aus Stufe (b) oder (c) erhaltenen Referenzdaten;  (e) Korrelation der aus Stufe (d) erhaltenen Referenz-Kenngrößen mit den aus Stufe (a) erhaltenen Referenzwerten mittels multivariater Kalibration zur Erstellung eines Korrelationsmodells,  dadurch gekennzeichnet, dass  für Schritt (a) eine solche chemisch-analytische Methode ausgewählt wird, die eine quantitative Bestimmung des Referenzwertes ermöglicht, und der Referenzwert in Schritt (a) unter Carbonylgruppengehalt, Carboxylgruppengehalt, mittlerer Molmasse und Oberflächen-pH-Wert des Zellstoffs oder Papiers ausgewählt wird.
Patent DE-102007048969-B4 (DE)
Title: Absenkbarer Dosenhalter eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LEE KWANG GI
IPC: B60N3/10
Filed: 2007-10-12
Granted: 2021-02-11
Abstract: Dosenhalter, aufweisend:ein Stützgehäuse (100);ein Hubgehäuse (300), das in dem Stützgehäuse (100) bewegbar angeordnet ist;einen Dosenträgereinsatz (200), der in dem Hubgehäuse (300) bewegbar angeordnet ist; undeine Hubeinheit (400) zum Bewegen des Hubgehäuses (300) und des Dosenträgereinsatzes (200) in im Wesentlichen entgegengesetzten Richtungen, wobei die Hubeinheit (400) aufweist:eine Hauptverzahnung (410), die mit dem Dosenträgereinsatz (200) verbunden und an dem Stützgehäuse (100) schwenkbar montiert ist;eine Zahnstange (420), die mit dem Hubgehäuse (300) verbunden ist; undein Abtriebsrad (430), das zwischen der Hauptverzahnung (410) und der Zahnstange (420) mit diesen in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dassdie Hauptverzahnung (410) einen Verzahnungsarm (411), der mit Zähnen des Abtriebsrades (430) in Eingriff stehende Zähne aufweist und mit dem Dosenträgereinsatz (200) gekuppelt ist, und einen Verbindungsarm (412) aufweist, der sich von dem einen Ende des Verzahnungsarmes (411) erstreckt und mit dem Stützgehäuse (100) schwenkbar verbunden ist.
Patent DE-102007049983-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: KAI KOICHI
IPC: G01S13/34
Filed: 2007-10-18
Granted: 2013-11-21
Abstract: Eine Radarvorrichtung (1), umfassend: eine Sendeeinheit (2, 3, 4, 5), die eine Übertragungswelle einer festen Frequenz oder einer variablen Frequenz sendet; eine Vielzahl von Empfangsteilen (7, 8), die eine reflektierte Welle der Sendewelle von einem reflektierenden Objekt (6) auf eine parallele Art und Weise empfangen; Schwebungssignal-Generierungsteile (9, 10, 11), die Schwebungssignale jeweils für die Vielzahl von einzelnen Empfangsteilen (7, 8) aus der Übertragungswelle, die durch die Sendeeinheit (2, 3, 4, 5) generiert wird, und der reflektierten oder Empfangswelle, die durch die einzelnen Empfangsteile (7, 8) empfangen wird, erlangen; einen Schwebungssignal-Verarbeitungsteil (20), der die Schwebungssignale der Vielzahl von einzelnen Empfangsteilen (7, 8) einzeln verarbeitet, um dadurch ein Schwebungssignal-Verarbeitungsergebnis zu erlangen; einen DBF-Verarbeitungsteil (23), der das Schwebungssignal-Verarbeitungsergebnis DBF-verarbeitet, um dadurch ein DBF-Verarbeitungsergebnis zu erlangen; und einen Objekterfassungsteil (24), der Information über mindestens eines von einem Abstand, einer Geschwindigkeit und einem Winkel des reflektierenden Objektes (6) aus Frequenzkomponenten des DBF-Verarbeitungsergebnisses oder des Schwebungssignal-Verarbeitungsergebnisses erlangt; wobei Beträge von Phasenverzögerung der Vielzahl von Empfangsteilen (7, 8) auf Werte gesetzt werden, die voneinander gegenseitig verschieden sind; der Schwebungssignal-Verarbeitungsteil (20) einen Phasenkorrektur-Verarbeitungsteil (22) enthält; und der Phasenkorrektur-Verarbeitungsteil (22) die Beträge von Phasenverzögerung entsprechend der Vielzahl von einzelnen Empfangsteilen (7, 8) in dem Schwebungssignal-Verarbeitungsteil (20) korrigiert, um sie so einander gleich zu machen, wobei die Beträge von Phasenverzögerung der Vielzahl von Empfangsteilen (7, 8) auf eine derartige Art und Weise gesetzt sind, dass falsche Frequenzkomponenten nach dem DBF-Verarbeitungsergebnis, das durch den DBF-Verarbeitungsteil (23) erhalten wird, theoretisch nicht verstärkt werden.
Patent DE-102007051150-B4 (DE)
Title: Feststellbremsventil für eine Nutzfahrzeugbremsanlage und damit ausgestattete Nutzfahrzeugbremsanlage
Inventor: ROETHER FRIEDBERT
IPC: B60T15/00
Filed: 2007-10-25
Granted: 2010-04-08
Abstract: Feststellbremsventil (10) für eine Nutzfahrzeugbremsanlage, mit  – einem Ventilgehäuse (100),  – einem pneumatischen Steuereingang (12), der mit einem an einen Steuerkolben (14) angrenzenden Steuerraum (16) verbunden ist,  – einem Druckluftversorgungseingang (18),  – einem Arbeitsausgang (20),  – einem Entlüftungsausgang (22) und  – einem verschiebbaren Ventilsitzkolben (24), der einen Belüftungsventilsitz (26), über den der Druckluftversorgungseingang (18) mit dem Arbeitsausgang (20) koppelbar ist, und einen mit dem Steuerkolben (14) zusammenwirkenden Entlüftungsventilsitz (28),  über den der Arbeitsausgang (20) mit dem Entlüftungsausgang (22) koppelbar ist, aufweist,  – wobei durch Belüften des Steuerraums (16) der Steuerkolben (14) in der Weise verschiebbar ist, dass der Entlüftungsventilsitz (28) schließt und der Belüftungsventilsitz (26) öffnet, und durch Entlüften des Steuerraums (16) der Steuerkolben (14) in der Weise verschiebbar ist, dass der Belüftungsventilsitz (26) schließt und der Entlüftungsventilsitz (28) öffnet,  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein pneumatischer Zusatzsteuereingang (30) vorgesehen ist, der...
Patent DE-102007056594-B4 (DE)
Title: Siebwechsler
Inventor: HARTMANN FRANK
IPC: B29C48/03
Filed: 2007-11-23
Granted: 2009-07-23
Abstract: Siebwechsler einer fließfähigen Kunststoff verarbeitenden Anlage,  – mit einem zwischen zwei Positionen beweglichen Element,  wobei das bewegliche Element mittels eines Hydraulikzylinders beweglich ist,  – und mit einem Motor, der eine Hydraulikpumpe antreibt, wobei von der Hydraulikpumpe eine hydraulische Versorgungsleitung zu dem Hydraulikzylinder führt,  gekennzeichnet durch  – eine erste, als Volumenpumpe (5) bezeichnete Hydraulikpumpe,  – eine zweite, als Hochdruckpumpe (6) bezeichnete Hydraulikpumpe,  wobei die Hochdruckpumpe (6) eine im Vergleich zur Volumenpumpe (5) geringere Volumenleistung aufweist,   jedoch einen vergleichsweise höheren Pumpendruck aufbaut,  – ein Sperrventil (9) in der Versorgungsleitung (8), welches die hydraulische Verbindung zwischen der Volumenpumpe (5) und dem Hydraulikzylinder (3) wahlweise freigibt oder unterbricht,  – sowie eine Hochdruckleitung (10), welche das Hydraulikfluid von der Hochdruckpumpe (6) an dem Sperrventil (9) vorbei zu dem Hydraulikzylinder (3) führt.
Patent DE-102007058666-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Polyhalit zum Zweck der Herstellung von Langbeinit, Kaliumsulfat und Flüssigdünger
Inventor: BACH JUERGEN
IPC: C01D5/12
Filed: 2007-12-19
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Langbeinit und Kaliumsulfat aus einer Lösung, welche durch Laugung von mit Wasser gewaschenem und calcinierten Polyhalit, Abtrennung von Gips und Klärung hergestellt wurde, dadurch gekennzeichnet dass, die Lösung eingedampft wird, wobei reiner Langbeinit (2MgSO 4  × K 2 SO 4 ) kristallisiert, welches abgetrennt wird und die geklärte Lösung gekühlt wird, wobei Kaliumsulfat kristallisiert, welches ebenfalls abgetrennt wird und die Lösung entweder zum Laugen von Polyhalit verwendet oder nach Zugabe von etwas Wasser zur Vermeidung von Kristallbildung aus dem Prozess ausgeschleust und als flüssiger Mehrnährstoffdünger verwendet wird.
Patent DE-102007058905-B4 (DE)
Title: Getriebe und Baureihe von solchen Getrieben
Inventor: BARTON PETER DR -ING
IPC: F16H57/031
Filed: 2007-12-05
Granted: 2021-05-27
Abstract: Getriebedadurch gekennzeichnet, dassjeder Getriebestufe eine Welle (1, 10, 11, 9) zugeordnet ist, wobei alle Wellen (1, 10, 11, 9) zueinander parallel angeordnet sind,wobei eine erste, zweite und dritte Welle (1, 10, 11) mittels eines Schräglagerpaars in X-Anordnung gelagert ist und einen Verzahnungsbereich (3, 5, 7) aufweist, der mit einem Zahnrad (4, 6, 8), das mit der zweiten, dritten und einer vierten Welle (10, 11, 9) formschlüssig verbunden ist, in Eingriff steht,wobei die erste und zweite Welle (1, 10) durch einen auf beiden gegenüberliegenden Seiten jeweils gemeinsamen Lagerdeckel (14, 20) und die dritte Welle (11) sowie die vierte Welle (9) jeweils durch einen separaten Lagerdeckel (13, 12) abgedeckt sind,wobei die Lagerdeckel (12, 13, 14, 20) öldicht und lösbar vorgesehen sind,wobei die formschlüssige Verbindung spielarm ausgeführt ist, insbesondere mit weniger als 10 Winkelminuten,wobei die Verzahnungen Evolventenverzahnungen oder modifizierte Evolventenverzahnungen sindwobei die vierte Welle (9) als Hohlwelle ausgeführt ist zur Ermöglichung eines kompakten Verbindens mit einer anzutreibenden Vorrichtung,wobei das Gehäuse aus einem Gehäuseoberteil (151) und einem Gehäuseunterteil (152) zusammengesetzt ist, deren Berührungsebene durch die Achsen der Wellen (1, 10, 11, 9) geht, also diese enthält.
Patent DE-102007060150-B4 (DE)
Title: Geschlossene Portionspackung mit Dichtring und Verpackung zur Herstellung derselben
Inventor: LUENINGHOENER HEINRICH
IPC: B65D85/804
Filed: 2007-12-13
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verpackung (22) zur Herstellung einer geschlossenen Portionspackung (1), die ein Behältnis (4) aufweist, das eine zur Herstellung eines Getränkes, insbesondere von Kaffee, dienende Substanz enthält und einen Boden (5), eine Seitenwand (6) sowie einen Deckel (3) besitzt, wobei der Boden (5) zur Einführung eines Extraktionsfluids in das Behältnis (4) dient, der Deckel (3) dazu bestimmt ist, durch mechanische Einrichtungen und/oder den Druck des Extraktionsfluids geöffnet zu werden, und die Seitenwand (6) ausgehend von einem konischen oder zylindrischen Seitenwandabschnitt deckelseitig einen sich radial nach außen erstreckenden, als Siegelrand für den Deckel (3) dienenden Flansch (20) aufweist, der in einem Rollrand (2) endet, wobei ein Dichtring (10) in die Verpackung (22) integriert und durch Lösen desselben von der Verpackung (22) auf dem Behältnis (4) unterhalb von dessen Seitenwandflansch (20) zwischen dem konischen oder zylindrischen Seiten wandabschnitt (6, 7) und dem Rollrand (2) befestigbar ist.
Patent DE-102008019585-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Flüssigkeitstransport durch Elektrobenetzung mittels effektiver Elektrodenanordnung
Inventor: BARTELS FRANK
IPC: B01J19/08
Filed: 2008-04-18
Granted: 2012-02-09
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen und Transportieren von Flüssigkeitstropfen mit Hilfe des Effektes der Elektrobenetzung, umfassend – eine erste Ebene (1) mit mehreren Gruppen (X), (Y), ..., jeweils einer Mehrzahl von Basiselektroden (X1), (Y1), ...; – eine zweite Ebene (2) mit mehreren Gruppen (A), (B), ..., jeweils einer Mehrzahl von Steuerelektroden (Ai), (Bi), ...; bei welcher die Ebenen (1) und (2) in einem Ebenenabstand (3) parallel zueinander verlaufen und alle Elektroden (Xi), (Y1), ..., (A1), (B1), ... ebene Wirkflächen aufweisen, wobei – jeweils alle Elektroden einer Gruppe (X), (Y), ..., (A), (B), ... elektrisch miteinander verbunden und jeweils gemeinsam ansteuerbar sind; – die einzelnen Elektroden der Gruppen innerhalb einer Ebene einander regelmäßig abwechseln; und – der Flüssigkeitstropfen ohne Einwirkung des Elektrobenetzungseffektes mindestens zwei benachbarte Elektroden der zweiten und/oder ersten Ebene gleichzeitig mindestens teilweise überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Mehrzahl paralleler Kanäle umfasst, die...