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Patent DE-102015101017-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Toranordnung sowie derartige Toranordnung und eine Sicherheitseinrichtung hierfür
Inventor: BARTOLE DIETER
IPC: E05F15/70
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Toranordnung (1), die eine Sicherheitseinrichtung (5) aufweist, welche wenigstens einseitig einen Überwachungsbereich überwacht, der parallel versetzt zu der Torschließebene vor der Toröffnung vorliegt, und eine Störungsroutine ausführt, wenn ein Objekt (6) im Überwachungsbereich erfasst wird und somit eine Kollision des Objekts (6) mit einem Torblatt (2) droht. Hierbei weist das Verfahren die Schritte auf: Erfassung der aktuellen Position des Objekts (6), Erfassung der aktuellen Position einer Vorlaufkante (23) des Torblatts (2), Erfassung der Bewegungsrichtung des Torblatts (2), und Einleitung der Störungsroutine in Abhängigkeit von der aktuellen Position des Objekts (6) und der Vorlaufkante (23) des Torblatts (2) sowie der Bewegungsrichtung des Torblatts (2). Ferner betrifft die Erfindung eine derartige Toranordnung (1) und eine Sicherheitseinrichtung (5) hierfür. Damit wird erreicht, dass mit geringem konstruktiven Aufwand eine Gefährdung von Personen wie auch die Gefahr einer Beschädigung von Gegenständen weiter reduzierbar ist.
Patent DE-102015103595-A1 (DE)
Title: Gurtschlossbringer mit Führungseinrichtung für ein Anschlusskabel
Inventor: HERMANN MICHEL
IPC: B60R22/03
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtschlossbringer für ein Kraftfahrzeug mit einem Gurtschloss (1), einer Antriebseinrichtung, mindestens einem mit der Antriebseinrichtung und mit dem Gurtschloss (1) verbundenen Kraftübertragungselement (2) und einem mit dem Gurtschloss (1) verbundenen flexiblen elektrischen Anschlusskabel (3), wobei das Gurtschloss (1) durch eine Aktivierung der Antriebseinrichtung mittels des Kraftübertragungselements (2) aus einer zurückgezogenen Position in eine ausgefahrene Position und zurück bewegbar ist und das Anschlusskabel (3) während der Bewegung des Gurtschlosses (1) durch eine Führungseinrichtung (4) geführt wird, wobei die Führungseinrichtung (4) mehrere entlang dem Kraftübertragungselement (2) beweglich angeordnete Aufnahmen (5) umfasst, an denen jeweils ein Einsatz (6) drehbar gelagert ist und an jedem Einsatz (6) wiederum das Anschlusskabel (3) drehfest befestigt ist, so dass während der Bewegung des Gurtschlosses (1) zumindest ein Teil der Aufnahmen (5) entlang des Kraftübertragungselements (2) bewegt wird und sich dabei die mit dem Anschlusskabel (3) verbundenen Einsätze (6) in den Aufnahmen (5) drehen, wodurch das Anschlusskabel (3) in der zurückgezogenen Position des Gurtschlosses (1) zu dem Kraftübertragungselement (2) mäandernd ausgerichtet ist und sich in der ausgefahrenen Position des Gurtschlosses (1) entlang des Kraftübertragungselements (2) erstreckt.
Patent DE-102015107773-A1 (DE)
Title: Turbinenschaufelanordnung und Turbinensystem
Inventor: DAVIDSON DWIGHT ERIC
IPC: F01D5/30
Filed: 2015-05-18
Abstract: Es sind eine Turbinenschaufelanordnung und ein Turbinensystem offenbart. Die Turbinenschaufelanordnung weist eine Verbindung mit einem einzelnen Vorsprung und einer einteiligen Plattform auf, wobei die Verbindung eine erste axiale Länge aufweist; ein nicht unterteiltes Profil, das einen Fußabschnitt und einen Spitzenabschnitt, der einteilig mit dem Fußabschnitt ist, aufweist, wobei der Spitzenabschnitt ein Spitzenende mit einer zweiten axialen Länge aufweist, die kürzer ist als die erste axiale Länge; und ein Turbinenrad, das eine Aufnahme mit einer Geometrie aufweist, die der Verbindung mit einem einzelnen Vorsprung entspricht, und mit der Verbindung mit einem einzelnen Vorsprung verbunden ist. Das Turbinenrad weist ein Turbinenradmaterial auf und die Verbindung mit einem einzelnen Vorsprung und das nicht unterteilte Profil weisen ein Turbinenschaufelmaterial auf, wobei das Turbinenschaufelmaterial eine höhere Wärmebeständigkeit und eine niedrigere Wärmeausdehnung aufweist als das Turbinenradmaterial.
Patent DE-102015108761-A1 (DE)
Title: Wagenaufbau
Inventor: HAL FABIAN VAN
IPC: B62D25/02
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wagenaufbau, mit mindestens einem Profil (P1), das einen ersten Schenkel (1), und einen zweiten Schenkel (2) aufweist, wobei der erste Schenkel an einer ersten Wandfläche (16) einer Wand (14) anliegt und wobei der zweite Schenkel an einer zweiten Wandfläche (17) einer Wand (15) anliegt. Der erste Schenkel (1) und der zweite Schenkel (2) weisen an ihrem freien Ende (10; 11) jeweils eine Nase (12; 13) auf, die in Richtung der Wandfläche vorsteht. Die Erfindung schafft eine stabile und langlebige Konstruktion, die eine hohe Dichtigkeit aufweist.
Patent DE-102015109924-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Pleuelstange und Pleuelstange
Inventor: MUDRA ALEXANDER
IPC: F01B31/14
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (14), insbesondere für eine Pleuelstange (100) mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung zur Verstellung einer effektiven Pleuellänge, der in einer Hydraulikkammer (16) verschiebbar geführt ist und in dem eine Stützstange (18) der Exzenter-Verstelleinrichtung gelagert ist.  Erfindungsgemäß ist der Kolben (14) geteilt vorgesehen und weist einen Grundkörper (22) und einen darauf befestigten Ringkörper (24) auf, wobei mittels des Ringkörpers (24) ein Dichtring (26) auf dem Kolben befestigbar ist.  Die Erfindung betrifft ferner eine Pleuelstange (100) mit einem solchen Kolben (14) sowie eine Brennkraftmaschine mit einer solchen Pleuelstange (100).
Patent DE-102015114330-A1 (DE)
Title: Staubfilterbeutel
Inventor: KREIMEYER STEFAN
IPC: A47L9/14
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubfilterbeutel zum Einsatz in einem Staubsauger, mit einer die Außenseite des Staubfilterbeutels bildende ein- oder mehrlagige Beutelwand, die zumindest abschnittsweise aus luftdurchlässigem Filtermaterial ausgebildet ist, mit einem Beutelinnenraum, der von der Beutelwand umschlossen ist, wobei im Beutelinnenraum eine oder mehrere luftdurchlässige Staubfängereinlagen angeordnet sind.
Patent DE-102015200218-A1 (DE)
Title: Schwingungsaufnehmer zum Aufnehmen von Schwingungen eines Schwingungen verursachenden Bauteils
Inventor: RADY DIRK
IPC: G01L23/22
Filed: 2015-01-09
Abstract: Es wird ein Schwingungsaufnehmer (10) zum Aufnehmen von Schwingungen eines Schwingungen verursachenden Bauteils (12) vorgeschlagen. Der Schwingungsaufnehmer umfasst ein Gehäuse (14) mit einem Innenraum (16), ein Sensorelement (32), wobei das Sensorelement (32) in dem Innenraum (16) des Gehäuses (14) angeordnet ist, und ein Anlageelement (38), das zum Anliegen an dem Bauteil (12) ausgebildet ist. Das Sensorelement (32) ist mit dem Anlageelement (38) stoffschlüssig verbunden. Der Schwingungsaufnehmer (10) kann insbesondere als Klopfsensor ausgebildet sein.
Patent DE-102015202929-A1 (DE)
Title: Ansteuereinrichtung
Inventor: DEGEN JOACHIM
IPC: H02M3/156
Filed: 2015-02-18
Abstract: Eine Ansteuereinrichtung für einen elektrischen Verbraucher umfasst eine steuerbare Spannungsquelle zur Bereitstellung einer Gleichspannung für den Verbraucher, einen Stromsensor zur Bestimmung eines durch den Verbraucher fließenden Stroms und eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Spannungsquelle, um den durch den Verbraucher fließenden Strom auf einen vorbestimmten Wert zu steuern.
Patent DE-102015205076-A1 (DE)
Title: Abstandserkennungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LAKEHAL-AYAT MOHSEN
IPC: G01C3/08
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstandserkennungsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit einem Kameraobjektiv (11) und einem Kamerasensor (12), wobei das Kameraobjektiv (11) im Betrieb der Abstandserkennungsvorrichtung wenigstens ein in der Umgebung des Fahrzeugs befindliches Objekt auf den Kamerasensor (12) abbildet, wobei der Kamerasensor (12) entsprechende Bildsignale erzeugt, und einer Verarbeitungseinheit (14) zur Ermittlung des Abstandes des Objekts vom Fahrzeug basierend auf den vom Kamerasensor (12) erzeugten Bildsignalen, wobei das Kameraobjektiv (11) eine variabel einstellbare Brennweite besitzt.
Patent DE-102015209198-A1 (DE)
Title: Vertikale Kondensatoren mit beabstandeten leitfähigen Leitungen
Inventor: AUGUR RODERICK ALAN
IPC: H01L27/08
Filed: 2015-05-20
Abstract: Eine Kondensatorstruktur umfasst eine erste Metallschicht mit einer ersten Mehrzahl von horizontal beabstandeten leitfähigen Neutralleitungen, die horizontal zwischen einer ersten Mehrzahl von horizontal beabstandeten leitfähigen Hochspannungsleitungen angeordnet ist. Die Kondensatorstruktur umfasst ferner eine zweite Metallschicht mit einer zweiten Mehrzahl von horizontal beabstandeten leitfähigen Neutralleitungen, die horizontal zwischen einer zweiten Mehrzahl von horizontal beabstandeten leitfähigen Hochspannungsleitungen angeordnet ist. Die Kondensatorstruktur umfasst ferner eine dritte Metallschicht, die vertikal unter der ersten Metallschicht und über der zweiten Metallschicht angeordnet ist, wobei die dritte Metallschicht eine dritte Mehrzahl von horizontal beabstandeten leitfähigen Neutralleitungen aufweist, die horizontal zwischen einer ersten Mehrzahl von horizontal beabstandeten leitfähigen Niederspannungsleitungen angeordnet ist. Die erste Mehrzahl von Niederspannungsleitungen ist vertikal zwischen der ersten und der zweiten Mehrzahl von Neutralleitungen angeordnet.
Patent DE-102015211813-A1 (DE)
Title: Sanitärmodul mit Faltnische für ein Flugzeug und Flugzeugtürbereich
Inventor: GONNSEN JOHANNES
IPC: B64D11/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Sanitärmodul (1) mit Faltnische (10) für ein Flugzeug (100). Das Sanitärmodul (1) umfasst eine Seitenwand (2), welche einen feststehenden vertikalen Abschnitt einer Außenwand (11) des Sanitärmoduls (1) bildet; eine Nischenwand, welche einen beweglichen vertikalen Abschnitt der Außenwand (11) des Sanitärmoduls (1) bildet und in einen Innenraum (4) des Sanitärmoduls (1) hineinbewegbar ist; und zwei Faltverbindungen, welche jeweils eine vertikale Längskante der Nischenwand mit einer vertikalen Längskante der Seitenwand (2) verbinden und zusammen mit der Nischenwand die Faltnische (10) bilden. Die Faltverbindungen sind in den Innenraum (4) des Sanitärraums (1) hinein ausfaltbar, so dass die Nischenwand zur Schaffung eines ausgefalteten Zustands der Faltnische (10) in den Innenraum (4) des Sanitärmoduls (1) derart hineinbewegbar ist, dass von der Nischenwand und den Faltverbindungen eine Nische (8) in der Außenwand (11) des Sanitärmoduls (1) gebildet wird. Die Faltverbindungen sind zur Schaffung eines eingefalteten Zustands der Faltnische (10) derart einfaltbar, dass die Nischenwand an der Seitenwand (2) anliegt. Ferner schafft die vorliegende Erfindung einen Flugzeugtürbereich (9) mit einem solchen Sanitärmodul (1).
Patent DE-102015214255-A1 (DE)
Title: Triebwerk für ein Luftfahrzeug sowie Luftfahrzeug oder Tragflächenflugzeug mit einem Triebwerk
Inventor: FISCHER RALF
IPC: F02K5/00
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung ist ein Triebwerk (10) für ein Luftfahrzeug (12) sowie ein Luftfahrzeug (12) oder Tragflächenflugzeug (12) mit einem Triebwerk (10), wobei das Triebwerk (10) einen Fan (14) und einen Verdichter (16) umfasst, wobei Flügelräder (20) des Fans (14) und des Verdichters (16) im Betrieb um eine Rotationsachse (22) rotieren, wobei die Flügelräder (20) mittels eines Elektromotors in Form eines Doppelspulenaktormotors (36) antreibbar sind und wobei die Flügelräder (20) an einer Achse (38) drehbar gelagert sind.
Patent DE-102015220045-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Geheimnisses oder Schlüssels in einem Netzwerk
Inventor: KELLER THOMAS
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-10-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Generierung eines Geheimnisses in einem ersten Netzwerkteilnehmer vorgeschlagen. Dabei veranlasst der erste Netzwerkteilnehmer eine Übertragung mindestens einer ersten Wertfolge auf einem Übertragungskanal zumindest teilweise synchron zu einer Übertragung mindestens einer zweiten Wertfolge auf dem Übertragungskanal durch einen zweiten Netzwerkteilnehmer und ermittelt das Geheimnis auf Basis der mindestens einen ersten Wertfolge und auf Basis einer Überlagerung der mindestens einen ersten Wertfolge und der mindestens einen zweiten Wertfolge auf dem Übertragungskanal. Das Verfahren wird abhängig von mindestens einem ersten Betriebszustand gestartet wird, insbesondere wird ein Beginn der Übertragung der ersten und/oder der zweiten Wertfolge abhängig von dem mindestens einen ersten Betriebszustand festgelegt.
Patent DE-102015220976-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: BEERENS CHRISTOPH
IPC: F02M25/028
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1), mit  – zumindest einem in einem Zylinderkopf (2) angeordneten Einlassventil (3), das in einer zugehörigen Ventilführung (4) geführt ist,  – zumindest einer Wassereinbringeinrichtung (5) zum Einbringen/Einspritzen von Wasser (6) in einen Einlasskanal (7) oder einen Brennraum (8).  Erfindungswesentlich ist dabei,  – dass die mindestens eine Wassereinbringeinrichtung (5) mindestens einen Wasserkanal (9) aufweist, der zumindest teilweise in der Ventilführung (4) verläuft und mit seinem Ausgang (10) in den Einlasskanal (7) gerichtet ist, oder  – dass die mindestens eine Wassereinbringeinrichtung (5) mindestens einen Wasserkanal (9) aufweist, der zumindest teilweise im Einlassventil (3) verläuft und mit seinem Ausgang (10) in den Brennraum (8) gerichtet ist, oder  – dass die mindestens eine Wassereinbringeinrichtung (5) mindestens einen Wasserkanal (9) aufweist, der zumindest teilweise in einem Ventilsitzring (24) verläuft und mit seinem Ausgang (10) in den Bereich eines Ventilkopfes (25) gerichtet ist.
Patent DE-102015221756-A1 (DE)
Title: Magneterkennungsvorrichtung und drehmomentsensor hiermit
Inventor: TAKAHASHI YOSHIKI
IPC: G01L3/10
Filed: 2015-11-05
Abstract: Ein Ausschnittabschnitt ist in einem Substrat (40) einer Magneterkennungsvorrichtung ausgebildet, wobei sich der Ausschnittabschnitt an einem Außenrand des Substrats (40) öffnet. Magneterkennungselemente (511, 521) eines Magnetsensors (45) erkennen ein von ersten und zweiten Kollektorabschnitten (215, 225) gebildetes Magnetfeld. Ein Vergussabschnitt (46) kapselt die Magneterkennungselemente (511, 521) ein. Der Magnetsensor (45) ist derart oberflächenmontiert, dass ein Abschnitt des Vergussabschnitts (46) den Ausschnittabschnitt überdeckt. Der erste Kollektorabschnitt (215) weist zu einer Vorderfläche (451) des Magnetsensors (45). Ein Abschnitt des zweiten Kollektorabschnitts (225) ist in dem Ausschnittabschnitt angeordnet, um zu einer hinteren Fläche (452) des Magnetsensors (45) zu weisen. Folglich ist im Vergleich zu einem Fall, bei dem ein Ausschnittabschnitt nicht vorgesehen ist, ein Magnetkreisspalt (G) zwischen den ersten und zweiten Kollektorabschnitten (215, 225) verringert.
Patent DE-102015224424-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Klimasystems, Klimasystem und Fahrzeug mit einem Solchen
Inventor: SCHUBERT STEFAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-12-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Klimasystems (2), insbesondere für ein Fahrzeug, wobei eine Zieltemperatur (Tz) für einen Raum (4), insbesondere einen Innenraum (4) des Fahrzeugs, vorgegeben wird und dieser Raum (4) klimatisiert wird, indem mittels des Klimasystems (2) eine tatsächliche Temperatur (Tt) eingestellt wird, welche sich von der Zieltemperatur (Tz) um einen Temperaturunterschied (dT) unterscheidet, und indem mittels eines Schallelements (14) ein Schallsignal (S) erzeugt wird, welches für eine Person in dem Raum (4) hörbar ist, um bei der Person die Wahrnehmung einer erlebten Temperatur zu erzeugen, welche der Zieltemperatur (Tz) entspricht, wobei das Schallsignal (S) mit einer bestimmten Klangfarbe erzeugt wird, welche mittels des Schallelements (14) vorgegeben wird. Durch das Schallsignal (S) wird das Temperaturempfinden der Person gezielt beeinflusst und dadurch eine Energieeinsparung bei der Klimatisierung realisiert. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Klimasystem (2) sowie ein Fahrzeug mit einem solchen.
Patent DE-102016002226-A1 (DE)
Title: Windturbine und Verfahren zur Erzeugung von elektrischer Energie
Inventor: KELLER ALEX
IPC: F03D1/04
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Windturbine (1), umfassend – einen inneren Korpus (3), der einen zylindrischen Grundkörper (301) mit stromaufwärts angebrachter Haube (307) und einen in dem zylindrischen Grundkörper (301) angeordneten Generator (303) aufweist, – einen äußeren Korpus (5), der einen Gehäusemantel (501) und zumindest ein in dem Gehäusemantel (501) angeordnetes Trichterbauteil (503), dessen Querschnitt in Strömungsrichtung abnimmt, sowie ein in dem Gehäusemantel (501) stromabwärts angeordnetes Kalottenbauteil (505) aufweist, – zumindest eine Trägerrippe (7), die den inneren Korpus (3) mit dem äußeren Korpus (5) verbindet, und – eine an dem stromabwärtigen Ende des inneren Korpus (3) angeordnete und mit dem Generator (303) verbundene Arbeitsturbine (9) mit einem Rotor (901), wobei der äußere Korpus (5) mit dem inneren Korpus (3) zumindest einen Konvergent (507) ausbildet, der sich über die Länge des inneren Korpus (3) erstreckt, und wobei der äußere Korpus (5) anschließend an das stromabwärtige Ende des inneren Korpus (3) einen Divergent (509) ausbildet. Ferner bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren zur Erzeugung von elektrischer Energie aus einem Luftstrom mittels der erfindungsgemäßen Windturbine (1).
Patent DE-102016006110-A1 (DE)
Title: Wiederverschließbare flexible Schlauchbeutelverpackung und Verfahren zum Wiederverschließen derselben
Inventor: SURDZIEL AGATA
IPC: B65D75/62
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine wiederverschließbare flexible Schlauchbeutelverpackung (10) mit einer Vorder- (20) und einer Rückwand (30), die entlang ihrer Längs- (40) und ihrer Querränder (50) miteinander verbunden sind und einen Aufnahmeraum (60) für ein flüssiges, pastöses und/oder pulverförmiges Füllgut definieren, wobei der Aufnahmeraum (60) einen kanalförmigen Auslass (70) aufweist, der in geschlossenem Zustand der Verpackung (10) durch eine Klebe- oder Siegelverbindung (80) eines Vorderwandabschnitts (25) mit einem Rückwandabschnitt (35) verschlossen ist und die Verpackung nach einem Öffnen mittels einer Formschlussverbindung wiederverschließbar ist sowie ein Verfahren zum Öffnen und insbesondere Wiederverschließen einer solchen Schlauchbeutelverpackung.
Patent DE-102016007701-A1 (DE)
Title: Technik zur Steuerung einer Fahrzeugfunktion
Inventor: MOHRA HOLGER
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-06-23
Abstract: Eine Vorrichtung (110) zur Zeitsteuerung einer Funktion eines Nutzfahrzeugs an einem Fahrerarbeitsplatz (100) wird beschrieben. Die Vorrichtung umfasst eine Bedieneinheit (120) zum Bedienen der Funktion am Fahrerarbeitsplatz; und einen Bildschirm (130) zum Konfigurieren der Zeitsteuerung der Funktion. An der Bedieneinheit (120) ist ein Bedienelement (122) angeordnet, durch dessen Betätigung am Bildschirm (130) einer Benutzerschnittstelle (132) zum Konfigurieren der Zeitsteuerung der Funktion angezeigt wird.
Patent DE-102016012678-A1 (DE)
Title: Leergutrücknahmeautomat, der neben der Annahme von Pfand-Leergut optional auch nicht-Pfand-Leergut annimmt
Inventor: ROSTEK FELIX
IPC: G07F7/06
Filed: 2016-10-24
Abstract: Handelsübliche Leergutrücknahmeautomaten nehmen Getränkeverpackungen, welche sie als pfand-relevant bewerten, zurück und schreiben dem Nutzer einen entsprechenden Wert gut. Getränkeverpackungen, die als nicht pfand-relevant bewertet werden, werden hingegen abgewiesen. Die vorliegende Erfindung bietet den Vorteil, auf Nutzerwunsch auch Getränkeverpackungen ohne Pfandwert einzuziehen.Der Leergutrücknahmeautomat (1) verfügt über einen Touchscreen (5) und einen Lautsprecher (7), über den der Nutzer eine entsprechende Information erhält, wenn über die kleine Eingabeöffnung (2) oder die große Eingabeöffnung (3) eine Getränkeverpackung eingeführt wird, die der Automat als nicht pfand-relevant bewertet. Über den Touchscreen (5) oder ein Mikrofon (6) kann der Nutzer sodann eine Weisung geben, die dazu führt, dass der Automat die Getränkeverpackung wieder ausgibt oder ohne Verrechnung eines Pfands einzieht.Der Leergutrücknahmeautomat ermöglicht dem Nutzer sich auf Wunsch auch von Getränkeverpackungen zu trennen, die er bei der Nutzung gängiger Automaten wieder selbstständig hätte abtransportieren müssen. Der Betreiber des Automaten erhält zusätzliche Getränkeverpackungen ohne einen Gegenwert zahlen zu müssen. Der Automat stellt damit eine empfehlenswerte Alternative zu handelsüblichen Leergutrücknahmeautomaten dar.
Patent DE-102016104754-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung rotationssymmetrischer, nicht zylindrischer Bohrungen mit einem Honwerkzeug
Inventor: SCHAMNE NIKO
IPC: B24B33/02
Filed: 2016-03-15
Abstract: Es werden ein Verfahren und geeignete Honwerkzeuge zum Honen konischer Bohrungen vorgeschlagen.
Patent DE-102016105164-A1 (DE)
Title: Extrusionsprofil und Verfahren zum Herstellen desselben sowie Tür für ein Fahrzeug
Inventor: ILLETSCHKO MARKUS
IPC: E05F15/42
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Extrusionsprofil (100) für eine Tür (104) für ein Fahrzeug (700), wobei das Extrusionsprofil (100) aus einem Elastomermaterial mit zumindest einem durchgehenden Schaltelement (114) für eine Detektionseinrichtung (112) zum Detektieren einer Kompression des Extrusionsprofils (100) und/oder einer durchgehenden Schnittschutzeinrichtung gefertigt ist, wobei das Schaltelement (114) und/oder die Schnittschutzeinrichtung in das Extrusionsprofil (100) integriert ist und mit dem Extrusionsprofil (100) ablängbar ist.
Patent DE-102016107867-A1 (DE)
Title: Abgasemissions-Steuerungssystem und Reinigungssteuerungsvorrichtung
Inventor: FURUKAWA KENGO
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Eine Abgasemission-Steuerungsvorrichtung (1) ist mit einer Zuführvorrichtung (10), einem Katalysator und einem Gasdruck-Reduktionsteil (30) ausgestattet. Die Zuführvorrichtung (10) führt ein Reduktionsmittel einer Abgasleitung (3) von einem Zuführkanal bzw. -port (13), der zu der Abgasleitung (3) freiliegt, zu. Der Katalysator ist auf der stromabwärtigen Seite der Zuführvorrichtung (10) in der Abgasleitung (3) angeordnet und reinigt ein Abgas durch die Verwendung des Reduktionsmittels. Das Gasdruck-Reduktionsteil (30) kann eine Geschwindigkeit des Abgases, das in der Abgasleitung (3) strömt, verändern, und kann einen Gasdruck nahe dem Zuführport (13) im Vergleich zu dem Gasdruck auf der Innenseite eines Zuführvorrichtungskörpers (11) verringern. Auf diese Weise wird das Reduktionsmittel durch den Zuführport (13) von dem Zuführvorrichtungskörper (11) zur Abgasleitung (3) herausgesogen. Ein NOx-Katalysator (131) adsorbiert das Stickoxid, das in dem Abgas enthalten ist, das von einer Verbrennungsmaschine emittiert wird. Der NOx-Katalysator (131) weist eine Mehrzahl von Adsorptionszuständen auf. Das durch den NOx-Katalysator (131) adsorbierte NOx wird von dem NOx-Katalysator (131) desorbiert, wenn das Abgas gereinigt wird. Eine ECU schätzt eine NOx-Adsorptionsmenge, dass durch den NOx-Katalysator (131) adsorbiert wird. Dann schätzt die ECU eine NOx-Desorptionsmenge, die von dem NOx-Katalysator (131) desorbiert wird, auf der Basis der geschätzten NOx-Adsorptionsmenge.