Patent DE-102015106075-B4 (DE)
Title: Stift, insbesondere Kosmetik-, Schreib- oder Zeichenstift
Inventor: EISEN STEPHAN
IPC: B43K29/06
Filed: 2015-04-21
Granted: 2020-11-05
Abstract: Stift (1), insbesondere Kosmetik-, Schreib- oder Zeichenstift, umfassend:- ein, insbesondere hohlzylindrisches, Aufnahmeteil (2) mit einem hohlzylindrischen Aufnahmeabschnitt (3) zur Aufnahme einer anformbaren ummantelten oder nicht ummantelten Mine (4),- eine Anformeinrichtung (6) zum Anformen einer in dem aufnahmeteilseitigen Aufnahmeabschnitt (3) aufgenommenen anformbaren Mine (4),- eine Minenvorschubeinrichtung, über welche eine in dem aufnahmeteilseitigen Aufnahmeabschnitt (3) aufgenommene Mine (4) in eine axiale Vorschubbewegung in Richtung der Anformeinrichtung (6) überführbar ist, wobei die Minenvorschubeinrichtung derart ausgebildet ist, dass eine Vorschubbewegung der Mine (4) an ein bei einer gegebenen definierten Vorschubbewegung der Mine (4) definiertes Abtragsvolumen der Anformeinrichtung (6) angepasst ist oder sich infolge einer Schlupfbewegung innerhalb der Vorschubmechanik an das definierte Abtragsvolumen der Anformeinrichtung (6) anpasst,so dass ein bei der gegebenen definierten Vorschubbewegung der Mine (4) gegebenes Vorschubvolumen nicht größer als das über die Anformeinrichtung (6) bei der gegebenen definierten Vorschubbewegung der Mine (4) abtragbare oder umformbare Volumen im Bereich der Minenspitze ist,ein, insbesondere im Bereich eines freien Endes, an dem Aufnahmeteil (2) befestigbares oder befestigtes Kappenteil (5), wobei die Anformeinrichtung (6) in dem Kappenteil (5) drehfest angeordnet oder darin drehbar gelagert ist, wobei-- das Kappenteil (5) drehbar an dem Aufnahmeteil (2) befestigbar oder befestigt ist, so dass das Kappenteil (5) relativ zu dem Aufnahmeteil (2) und/oder das Aufnahmeteil (2) relativ zu dem Kappenteil (5) drehbar ist, wobei die Minenvorschubeinrichtung umfasst:ein axial in dem aufnahmeteilseitigen Aufnahmeabschnitt (3) aufnehmbares oder aufgenommenes, insbesondere hohlzylindrisches, zumindest abschnittsweise mit einem Innengewinde oder Teilgewinde ausgebildetes Gewindeteil (12) mit wenigstens einem Kopplungselement (13) zur, insbesondere formschlüssigen, Ausbildung einer drehfesten Kopplung mit wenigstens einem hierzu korrespondierenden kappenteilseitigen Gegenkopplungselement (14),ein axial in dem hohlzylindrischen Gewindeteil (12) aufnehmbares oder aufgenommenes hohlzylindrisches Führungsteil (15) mit wenigstens einem Führungsabschnitt (16) zur axialen Führung eines, insbesondere ring- oder becherförmigen, Minenhalteteils (17) relativ zu dem Führungsteil (15), undein axial in dem hohlzylindrischen Führungsteil (15) aufnehmbares oder aufgenommenes, insbesondere ring- oder becherförmiges, Minenhalteteil (17) zur Halterung der oder einer Mine (4), mit wenigstens einem zu dem führungsteilseitigen Führungsabschnitt (16) korrespondierenden Gegenführungsabschnitt (18), über welchen das Minenhalteteil (17) axial bewegbar geführt an dem Führungsteil (15) lagerbar oder gelagert ist, oder-- das Kappenteil (5) drehfest an dem Aufnahmeteil (2) befestigbar oder befestigt ist, so dass das Kappenteil (5) nicht relativ zu dem Aufnahmeteil (2) und/oder das Aufnahmeteil (2) nicht relativ zu dem Kappenteil (5) drehbar ist, wobei die Minenvorschubeinrichtung umfasst:in zumindest abschnittsweise mit einem Innengewinde oder Teilgewinde ausgebildetes Aufnahmeteil (2) mit wenigstens einem Kopplungselement (13) zur formschlüssigen Ausbildung einer drehfesten Kopplung mit einem hierzu korrespondierenden kappenteilseitigen Gegenkopplungselement (14),ein axial in dem aufnahmeteilseitigen Aufnahmeabschnitt (3) aufnehmbares oder aufgenommenes hohlzylindrisches Führungsteil (15) mit wenigstens einem Führungsabschnitt (16) zur axialen Führung eines, insbesondere ring- oder becherförmigen, Minenhalteteils (17) relativ zu dem Führungsteil (15),ein axial in dem hohlzylindrischen Führungsteil (15) aufnehmbares oder aufgenommenes, insbesondere ring- oder becherförmiges, Minenhalteteil (17) zur Halterung der oder einer Mine (4), mit wenigstens einem zu dem führungsteilseitigen Führungsabschnitt (16) korrespondierenden Gegenführungsabschnitt (18), über welchen das Minenhalteteil (17) axial bewegbar geführt an dem Führungsteil (15) lagerbar oder gelagert ist.