baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013208825-A1 (DE)
Title: Mikrostrukturbauelement und Verfahren zur Herstellung eines Mikrostrukturbauelements
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01P15/125
Filed: 2013-05-14
Abstract: Es wird ein Mikrostrukturbauelement, insbesondere zum Erfassen von Beschleunigungen und/oder Drehraten, mit einem eine Substrathaupterstreckungsebene aufweisenden Substrat, einer Elektrode und einer weiteren Elektrode vorgeschlagen, wobei die Elektrode eine Elektrodenhaupterstreckungsebene und die weitere Elektrode eine weitere Elektrodenhaupterstreckungsebene aufweist, wobei die Elektrodenhaupterstreckungsebene parallel zu einer zur Substrathaupterstreckungsebene senkrechten Normalrichtung angeordnet ist, wobei die weitere Elektrodenhaupterstreckungsebene parallel zur Normalrichtung angeordnet ist, wobei die Elektrode eine sich in die Normalrichtung erstreckende Elektrodenhöhe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode einen sich parallel zur Substrathaupterstreckungsebene vollständig durch die Elektrode hindurch erstreckenden Strömungskanal aufweist, wobei der Strömungskanal eine sich parallel zur Normalrichtung erstreckende Kanaltiefe aufweist, wobei die Kanaltiefe kleiner ist als die Elektrodenhöhe.
Patent DE-102013215143-A1 (DE)
Title: Klemmkontakt zur elektrischen Kontaktierung elektrischer Bauelemente
Inventor: BAUER BERTRAM
IPC: H02K11/02
Filed: 2013-08-01
Abstract: Es wird ein Klemmkontakt zur elektrischen Kontaktierung elektrischer Bauelemente (2, 3) vorgeschlagen. Dieser umfasst einen Führungsabschnitt (4) zur Positionierung des Klemmkontaktes (1) in einer ersten Peripherie (100), eine erste Klemmbacke (5) und eine zweite Klemmbacke (6) zum Einklemmen mindestens eines Anschlusses (21, 31) eines elektrischen Bauelements (2, 3) der ersten Peripherie (100), und einen Federkontaktbereich (7) zur elektrischen Kontaktierung einer zweiten elektrischen Peripherie (50), wobei der Federkontaktbereich (7) eingerichtet ist, die erste Klemmbacke (5) und die zweite Klemmbacke (6) relativ zueinander zu drücken, wenn der Klemmkontakt (1) in der zweiten Peripherie (50) angeordnet wird.
Patent DE-102013215145-A1 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät
Inventor: SCHOBER THOMAS
IPC: H01R13/41
Filed: 2013-08-01
Abstract: Elektronisches Steuergerät, mit einem Gehäuse (2), und mit einer Kontaktierungselemente (5) aufweisenden, elektronischen Baugruppe (3), wobei mit den Kontaktierungselementen (5) der elektronischen Baugruppe (3) Leitungsadern (4) über Schweißkontaktelemente (6) derart elektrisch leitend kontaktiert sind, dass jedes Schweißkontaktelement (6) einerseits über eine Crimpverbindung (7) mit der jeweiligen Leitungsader (4) und anderseits über eine Schweißverbindung (8) mit dem jeweiligen Kontaktierungselement (5) der elektronischen Baugruppe (3) verbunden ist, und wobei das Gehäuse (2), die Schweißkontaktelemente (6) und die Leitungsadern (4) derart ausgebildet sind, dass nach dem Anordnen der Leitungsadern (4) und der mit den Leitungsandern (4) vercrimpten Schweißkontaktelemente (6) im Gehäuse (2) und beim Verschweißen der Schweißkontaktelemente (6) mit den Kontaktierungselementen (5) der elektronischen Baugruppe (3) eine Relativbewegung einerseits zwischen den Schweißkontaktelementen (6) und dem Gehäuse (2) und anderseits zwischen Leitungsadern (4) und dem Gehäuse (2) möglich ist, sodass die Schweißverbindungen (8) zwischen den mit den Leitungsandern (4) vercrimpten Schweißkontaktelementen (6) und den Kontaktierungselementen (5) der elektronischen Baugruppe (3) spannungsfrei sind.
Patent DE-102013215337-A1 (DE)
Title: OP-Leuchte mit Steuerung
Inventor: HAUSSCHULTE HERMANN
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine berührungslos steuerbare OP-Leuchte (1) umfassend eine Steuereinheit und eine Sensoreinheit, wobei die Steuereinheit zum Steuern der OP-Leuchte (1) ausgebildet ist, wobei die Sensoreinheit dazu ausgebildet ist, eine Bewegung eines Aktionselements zu erfassen und in Bewegungsdaten umzuwandeln, wobei die Steuereinheit dazu ausgebildet ist, die von der Sensoreinheit generierten Bewegungsdaten auszulesen und in Abhängigkeit von den Bewegungsdaten die OP-Leuchte (1) zu steuern. Die Sensoreinheit ist so ausgebildet, dass sie die Erfassung der Bewegung des Aktionselements in drei Dimensionen in einem Messraum (3) gewährleistet, der in Abstrahlrichtung unterhalb der OP-Leuchte (1) angeordnet ist.
Patent DE-102013216666-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil mit einem piezoelektrischen Aktor
Inventor: BUHR KAI
IPC: H02N2/04
Filed: 2013-08-22
Abstract: Eine Außenelektrode (17) für ein Vielschichtbauteil (2) umfasst eine erste leitende Lage (22) und eine zweite leitende Lage (23). Hierbei weist die erste leitende Lage (22) einen Verbindungsbereich (20) auf, in dem eine Zuleitung (18) durch Schweißen stoffschlüssig mit der ersten leitenden Lage (22) verbunden ist. Ferner ist an dem Verbindungsbereich (20) ein Lotüberschuss (21) vorgegeben. Ferner sind ein piezokeramisches Vielschichtbauteil (2) mit solch einer Außenelektrode (17) sowie ein Brennstoffeinspritzventil (1) mit einem als piezoelektrischen Aktor (2) ausgestalteten piezokeramischen Vielschichtbauteil (2) angegeben.
Patent DE-102013216728-A1 (DE)
Title: Gelenkzapfen
Inventor: ECKER RAINER
IPC: F16C11/06
Filed: 2013-08-22
Abstract: Ein Gelenkzapfen (9), insbesondere zur Sensoransteuerung in einem Fahrzeug, mit einem einen ersten Abschnitt (2) und einen zweiten Abschnitt (3) aufweisenden Gelenkkörper (1), wobei an dem ersten Abschnitt (2) des Gelenkkörpers (1) ein Gelenkkopf (8) angeordnet ist mit einem Gelenkkörper (1) aus Metall und der Gelenkkopf (8) aus Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-102013219312-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Teilkonvertierung von Rohgasen der Flugstromvergasung
Inventor: MEYER BERND
IPC: C10J3/46
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Teilkonvertierung von Rohgasen aus der Flugstromvergasung. Das Verfahren kann in Abkühlstrecken von Vergasungsprozessen (hauptsächlich Flugstromvergasern) Anwendung finden. Das erfindungsgemäße Verfahren, bei dem die aus dem Rohgasabgang eines Flugstromvergasers abgezogenen heißen Rohgase und schmelzflüssige Schlacke, überwiegend ausgebildet als Wandfilm, in einer nach unten gerichteten Strömung in eine Quenchvorrichtung eingebracht und gequencht werden, ist dadurch charakterisiert, dass in den Rohgasabgang Wasserdampf mit Druck und mit einer 0,1 bis 10-fachen Strömungsgeschwindigkeit gegenüber der Strömungsgeschwindigkeit des Rohgasstroms im Rohgasabgang in den Rohgasstrom eingebracht wird.
Patent DE-102013221587-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer voraussichtlichen Restlebensdauer eines Bauteils
Inventor: RING MARKUS
IPC: H02M1/32
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Bestimmung einer voraussichtlichen Restlebensdauer (RLT) eines Bauteils (1), insbesondere eines Halbleiterelements (15) in einem Bauteil (1) in einer elektronischen Schaltung. Dabei wird dem Bauteil (1) vorteilhaft ein Temperatursensor (11) zugewiesen, wobei der Temperatursensor (11) eine Temperatur (T_j, T_c, T_k) des Bauteils (1) ermittelt, wobei sich aus Temperaturen (T_j, T_c, T_k) zu unterschiedlichen Zeitpunkten (t, i) ein Temperaturverlauf (T(t)), und/oder ein diskreter Temperaturverlauf (T(i)) ergibt, wobei aus dem Temperaturverlauf (T(t), T(i)) und ggf. weiteren Parametern (P) und/oder belastungsrelevanten Einflüssen, wie beispielsweise eine gemittelte Spannung, eine gemittelte Stromstärke, eine Frequenz (f) einer voraussichtlichen Lebensdauer des Bauteils (1), die voraussichtliche Restlebensdauer (RLT) des Bauteils (1) ermittelt wird. Unterschreitet eine voraussichtliche Restlebensdauer (RLT) einen vorgegebenen Wert, wird vorteilhaft ein Signal (S) ausgegeben. Die Berechnung der voraussichtlichen Restlebensdauer (RLT) erfolgt vorteilhaft mit Hilfe eines Computerprogramms, insbesondere als Teil eines Steuerprogramms, das zur Steuerung des Bauteils (1) und/oder der elektrischen Schaltung vorgesehen ist.
Patent DE-102013222040-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unfallvermeidung
Inventor: WEINERT FLORIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unfallvermeidung für ein Fahrzeug (8), wobei ein Ortungssystem (7) eine Position des Fahrzeugs (8) bestimmt und ein Empfänger (3) des Fahrzeugs (8) Informationen von mindestens einem weiterem, mit einer Sendeeinrichtung ausgestatteten, Fahrzeug (2), und/oder von einer stationären Sendeeinrichtung (1) empfängt und eine Steuereinrichtung (4) in dem Fahrzeug (8) die Informationen auf eine räumliche und zeitliche Relevanz prüft, wobei bei einer festgestellter Relevanz mindestens eine Vorkonditionierung mindestens eines Fahrerassistenzsystems (5) durchgeführt wird. Weiterhin wird bei der festgestellten Relevanz eine Warnung an den Fahrzeugführer des Fahrzeugs (8) ausgegeben.
Patent DE-102013222450-A1 (DE)
Title: Abstandselement
Inventor: FRANZ GERHARD
IPC: E04F15/18
Filed: 2013-11-05
Abstract: Ein Abstandselement ist modulartig aus einer Vielzahl von einzelnen hintereinander angeordneten und an Verbindungsstellen miteinander verbundenen Abschnitten aufgebaut. Jeder Abschnitt enthält eine Vielzahl von gleichgroßen Abstandsblöcken, die zwei Stirnflächen aufweisen, deren Abstand den durch das Abstandselement einzuhaltenden Abstand bildet. Die Abstandsblöcke sind durch einen schmalen Steg miteinander verbunden.
Patent DE-102013222606-A1 (DE)
Title: Umgestaltbare Dachgepäckträgerhalterungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: JUTILA BRIAN J
IPC: B60R9/04
Filed: 2013-11-07
Abstract: Bereitgestellt werden eine Dachgepäckträgerhalterungsanordnung sowie ein Verfahren zur Montage eines Fahrzeugs mit einem Dachelement, das in der Lage ist, an einem vorbestimmten Halterungspunkt eine Dachgepäckträgerhalterung aufzunehmen. Das Fahrzeug kann ein Dachelement umfassen, welches eine Mehrzahl von langgestreckten Rillen definiert. Die Anordnung kann eine Rillenapplike umfassen, die innerhalb und entlang der Länge einer jeden der langgestreckten Rillen angeordnet ist. Die Rillenapplike kann mittels einer Mehrzahl von Befestigungsbauteilen, die entlang der Länge der langgestreckten Rille platziert sind, in einer jeden der langgestreckten Rillen befestigt sein. Eine Mehrzahl von Halterungsmerkmalen kann mit der Rillenapplike an vorbestimmten Stellen gekoppelt sein und so jeweils einen vorbestimmten Halterungspunkt für einen Fahrzeugdachgepäckträger definieren. Die Dachgepäckträgeranordnung ermöglicht das Hinzufügen, Abnehmen oder Austauschen eines Dachgepäckträgers beliebiger Bauform an einem jeden der vorbestimmten Halterungspunkte während der gesamten Betriebslebensdauer des Fahrzeugs.
Patent DE-102013223892-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: DOMERT EUGEN
IPC: F16C35/067
Filed: 2013-11-22
Abstract: Lageranordnung, umfassend ein Lager mit einem Innen- und/oder einem Außenring, und eine Welle, die in den Innenring eingreift oder den Außenring umgreift, sowie einen das Lager axial an der Welle sichernden Sicherungsring, wobei am Innenring (3) oder am Außenring (4) eine umlaufende Ringnut (9) vorgesehen ist, in der der Sicherungsring (10) aufgenommen ist, und dass an der Welle (12) eine umlaufende Wellennut (13) vorgesehen ist, in die der Sicherungsring (10), der beim Verbinden der Welle (12) mit dem Lager (2) durch die Welle (12) deformiert und in die Ringnut (9) gedrückt wird, einschnappt.
Patent DE-102014002719-A1 (DE)
Title: Abscheideelement zur Abscheidung von Flüssigkeiten aus einem Gasstrom
Inventor: DWORATZEK KLEMENS
IPC: F01M11/03
Filed: 2014-03-03
Abstract: Um ein Abscheideelement zur Abscheidung von mindestens einer Flüssigkeit aus einem Gasstrom, wobei das Abscheideelement in einem Abscheidebehälter eines Flüssigkeitsabscheiders (100) anordbar ist, wobei der Abscheidebehälter eine Behälteröffnung (10), ein Gehäuse (12) und einen zum Verschließen der Behälteröffnung (10) ausgebildeten Deckel (16) aufweist und wobei das Abscheideelement aufweist – einen einteilig ausgebildeten Kragen (32), der zwischen dem Gehäuse (12) des Abscheidebehälters und dem Deckel (16) des Abscheidebehälters anordbar ist und dazu ausgebildet ist sich auf einem dem Deckel (16) zugewandten oberen Bereich (14) des Gehäuses (12) abzustützen und – ein Dichtelement (20), das (20) – eine zum Abdichten des Abscheidebehälters ausgebildete Dichtfläche (40) aufweist, wobei die Dichtfläche (40) zum Abdichten des Abscheidebehälters derart zwischen dem oberen Bereich (14) des Gehäuses (12) und dem Deckel (16) anordbar ist, dass der Abscheidebehälter gegenüber dem Umgebungsdruck abgedichtet ist und – am Kragen (32) verliersicher gehalten ist, wobei das Halten des Dichtelements (20) am Kragen (32) mittels mindestens eines einstückig mit dem Dichtelement (20) ausgebildeten Halteelements (24) erfolgt, derart weiterzubilden, dass dieses Halteelement (24) besonders einfach und preisgünstig herstellbar ist und dennoch verliersicher am Kragen (32) des Abscheideelements befestigt ist, wird vorgeschlagen, dass die Dichtfläche (40) und das Halteelement (24) derart ausgebildet sind, dass die Funktionen Abdichten des Abscheidebehälters und Halten des Dichtelements (20) am Kragen (32) getrennt voneinander sind.
Patent DE-102014003859-A1 (DE)
Title: Formmesseinrichtung
Inventor: SAITO OSAMU
IPC: G01B11/25
Filed: 2014-03-17
Abstract: Eine Formmesseinrichtung beinhaltet einen Bestrahlungsteil, der ausgelegt ist zum Bestrahlen eines Werkstückes mit einem Linearlinienlaser, wobei der Bestrahlungsteil beinhaltet: eine Lichtquelle, die ausgelegt ist zum Erzeugen von Licht; und ein optisches Element, das ausgelegt ist zum linearen Spreizen bzw. Auffächern des Lichtes aus der Lichtquelle und Erzeugen des Linienlasers, wobei das optische Element drehbar um eine optische Achse des Linienlasers ausgestaltet ist; und einen Abbildungsteil, der ausgelegt ist zum Abbilden des von dem Werkstück reflektierten Linienlasers.
Patent DE-102014004717-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Magneten
Inventor: KRUMBERG WALDEMAR
IPC: B65G59/00
Filed: 2014-04-01
Abstract: Eine Vorrichtung zum maschinellen Einbringen von Magneten in vorwiegend flächige Materialzuschnitte, wenigstens umfassend eine Einrichtung (6) zur Aufnahme eines Vorrates von Magneten (21), eine Einrichtung (11) zum Überführen eines vereinzelten Magneten (18) aus einer Bereitstellungsposition (B) in eine Aufnahmeposition des vorwiegend flächigen Materialzuschnittes sowie eine Einrichtung (1) zum Separieren eines Magneten (18) von dem Vorrat (21) und zum Überführen des separierten Magneten (18) in die Bereitstellungsposition (B), wenigstens umfassend eine Deckplatte (5) sowie einem unterhalb dieser Deckplatte angeordneten und zu dieser verschiebbaren Schlitten mit einer einen einzelnen Magneten (18) aufnehmenden Ausnehmung (9).
Patent DE-102014006809-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung
Inventor: STOLK THOMAS
IPC: F01L1/352
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstellvorrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem Stellgetriebe (11a; 11b), das ein erstes Getriebeelement (12a; 12b) zur Anbindung einer Kurbelwelle, ein zweites Getriebeelement (13a; 13b) zur Anbindung einer Nockenwelle (14a; 14b) und ein drittes Getriebeelement (15a; 15b) aufweist, das zur Verstellung der Nockenwellenphasenlage vorgesehen ist, und mit einer Bremsvorrichtung (16a; 16b), die zumindest ein magnetisierbares Stellelement (17a; 17b) aufweist, das wirkungsmäßig mit dem dritten Getriebeelement (15a; 15b) verbunden ist, und die zumindest einen Magnetaktor (18a; 18b) aufweist, der dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebsmodus einen das Stellelement (17a; 17b) durchsetzenden magnetischen Fluss bereitzustellen, der dazu vorgesehen ist, einer Permanentmagnetisierung des Stellelements (17a; 17b) entgegenzuwirken, sowie ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Nockenwellenverstellvorrichtung, bei dem ein Getriebeelement (15a; 15b) eines Stellgetriebes (11a; 11b) zumindest in einem Betriebsmodus eine Nockenwellenphasenlage verstellt und ein Magnetaktor (18a; 18b) einer Bremsvorrichtung (16a; 16b) einen magnetischen Fluss bereitstellt, der ein wirkungsmäßig mit dem Getriebeelement (15a; 15b) verbundenes Stellelement (17a; 17b) der Bremsvorrichtung (16a; 16b) durchdringt und einer Permanentmagnetisierung des Stellelements (17a; 17b).
Patent DE-102014008890-A1 (DE)
Title: Aktien oder Anteile für Fußball Spieler
Inventor: WAHLER ROBERT
IPC: G06Q40/04
Filed: 2014-06-17
Abstract: Hiermit beantrage ich das alleinige Recht, diese Art von Aktien oder Anteile welche sich ausschließlich auf Personen (Fußball Spieler) oder Sportler bezieht, zu verkaufen oder zu vertreiben. Des weiteren beantrage ich das alleinige Recht, diese Art von Aktien als „Aktien” oder „Anteile” für Fußball Spieler zu nennen.
Patent DE-102014009080-A1 (DE)
Title: Pedalsimulator für ein aktives Bremssystem
Inventor: KIM YOO-SANG
IPC: B60T7/06
Filed: 2014-06-18
Abstract: Es wird hier ein Pedalsimulator für ein aktives Bremssystem offenbart. In Übereinstimmung mit einem Aspekt der vorliegenden Erfindung weist ein Pedalsimulator für ein aktives Bremssystem, der an einem Hauptzylinder installiert ist, um einen Hydraulikdruck zu empfangen, der einer Pedalkraft eines Fahrers entspricht, und um dem Fahrer ein Pedalgefühl bereitzustellen, einen Simulatorblock, der ein Ölloch hat, das mit dem Hauptzylinder an einem oberen Abschnitt davon verbunden ist, und eine Bohrung darin hat, um in Kommunikation mit dem Ölloch zu stehen, ein Dämpfungsgehäuse, das gekoppelt ist, um ein unteres Ende der Bohrung abzudichten, einen ersten Reaktionskolben, der in der Bohrung so bereitgestellt ist, dass er durch Öl, das ausgehend von dem Hauptzylinder eingeführt wird, verschiebbar ist, einen zweiten Reaktionskolben, der verschiebbar in der Bohrung bereitgestellt ist und unter dem ersten Reaktionskolben so angeordnet ist, dass er von dem ersten Reaktionskolben um eine vorbestimmte Distanz beabstandet ist, ein erstes Dämpfungselement, das an dem ersten Reaktionskolben installiert ist, um zusammen mit dem ersten Reaktionskolben bewegt zu werden, ein zweites Dämpfungselement, das an dem Dämpfungsgehäuse installiert ist und dafür konfiguriert ist, eine Reaktionskraft durch das Drücken des zweiten Reaktionskolbens bereitzustellen, und eine Reaktionsfeder auf, die zwischen dem zweiten Reaktionskolben und dem Dämpfungsgehäuse bereitgestellt ist.
Patent DE-102014014837-A1 (DE)
Title: Verkleidungsteil für einen Fahrwerkslenker
Inventor: BROMME GERO
IPC: B62D35/02
Filed: 2014-10-07
Abstract: Verkleidungsteil (1) für einen Fahrwerkslenker (2), umfassend zwei gelenkig miteinander verbundene und um eine gemeinsame Schwenkachse (S) relativ zueinander verschwenkbare Profile (3), wobei jedes Profil (3) Verbindungsmittel (4) aufweist, die in einem eingebauten Zustand die Profile (3) miteinander verbinden und so deren relative räumliche Ausrichtung zueinander festlegen und wobei die Profile (3) im eingebauten Zustand zusammen einen Raum zur Aufnahme des Fahrwerkslenkers (2) bilden.
Patent DE-102014017663-A1 (DE)
Title: Heizzylinder-Schutzabdeckung einer Spritzgießmaschine
Inventor: IMAMURA HIROSHI
IPC: H05B3/08
Filed: 2014-11-28
Abstract: Eine Heizzylinder-Schutzabdeckung, die einen gesamten Umgang eines Heizzylinders abdeckt wird aus mehreren Schutzabdeckungsteilen gebildet. Aussparungen zur Kabeldurchgangsabschnittsausbildung sind in einem oder beiden eines Paars von Abdeckungsteilen unter den mehreren miteinander verbunden Schutzabdeckungsteilen vorgesehen. Ein Kabel ist durch die Aussparungen zur Kabeldurchgangsabschnittsausbildung zur Außenseite der Heizzylinder-Schutzabdeckung herausgezogen.
Patent DE-102014017734-A1 (DE)
Title: Pumpe zum Fördern einer Betriebsflüssigkeit eines Kraftwagens
Inventor: KRAIS THOMAS
IPC: F04B39/08
Filed: 2014-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe (10) zum Fördern einer Betriebsflüssigkeit eines Kraftwagens, mit einem Gehäuse und mit wenigstens einem in dem Gehäuse aufgenommenen und relativ zu dem bewegbaren Pumpenelement (12) zum Fördern der Betriebsflüssigkeit von einer Saugseite (14) auf eine Druckseite (16) der Pumpe (10), wobei die Pumpe (10) wenigstens drei auf der Druckseite (16) angeordnete und von der Betriebsflüssigkeit durchströmbare Fluten (18a–c) aufweist, welche in zumindest einem jeweiligen Längenbereich voneinander getrennt sind.
Patent DE-102014018483-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung zum Abdichten einer Verbindung sowie Offshore-Anlage mit einer solchen Dichtungsvorrichtung
Inventor: WIRTH RAINER
IPC: E04H12/08
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung zum Abdichten einer Verbindung (11) zwischen einem ersten Anlagensegment (12) und einem zweiten Anlagensegment (13) einer Offshore-Anlage (14), mit einer an dem ersten Anlagensegment (12) angeordneten Schürze (20), die sich zum Überdecken der Verbindung (11) in Richtung des zweiten Anlagensegments (13) erstreckt, wobei zwischen der Schürze (20) und dem zweiten Anlagensegment (13) ein freier Spalt (21) gebildet ist, und mit einer ersten Dichteinrichtung (24) zum Abdichten eines offenen Endes des Spaltes (21). Um eine Material- und Kosteneinsparung und/oder eine Überwachung und/oder Inspizierung der Dichtungsvorrichtung, des Spaltes und/oder der Verbindung der beiden Anlagensegmente zu ermöglichen, ist die Dichtungsvorrichtung (10) dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung (11) zusätzlich mit einer zweiten Dichteinrichtung (30, 33) abgedichtet ist.
Patent DE-102014019223-A1 (DE)
Title: Kopfbedeckung und Ladestation
Inventor: BAYER THOMAS
IPC: H04R1/10
Filed: 2014-12-23
Abstract: Es wird eine Kopfbedeckung (10) vorgeschlagen, die mindestens ein Bedeckungsmittel (12), ein Tonabgabemittel (20), insbesondere Kopfhörer, ein Tonabgabeeinheit (18), insbesondere Musik-Abspielgerät, vorzugsweise mp3-Player, und eine Bedieneinheit (24), sowie eine aufladbare Stromversorgungseinheit (30) umfasst. Erfindungsgemäß ist zumindest die Tonabgabeeinheit (18) vom Bedeckungsmittel (12) im wesentlichen vollständig umschlossen, insbesondere derart, daß die Tonabgabeeinheit (18) in das Bedeckungsmittel (12) integriert ist. Weiterhin wird Ladestation (50) für eine Kopfbedeckung (10) vorgeschlagen, die mindestens eine Aufnahme (52), insbesondere Haken oder Kunstkopf, zum Lagern der Kopfbedeckung (10) sowie ein Induktivladegerät (54) zur elektrischen Aufladung der Stromversorgungseinheit (30) der Kopfbedeckung (10) umfasst.
Patent DE-102014100300-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer und Verfahren zum Ansteuern eines bewegbaren Beleuchtungsmoduls eines Kraftfahrzeugscheinwerfers
Inventor: DJORDJEVIC DEJAN
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (1), umfassend – mindestens ein bewegbares Beleuchtungsmodul (2) mit mindestens einer Lichtquelle, – ein erstes Aktuatormittel (3), das für ein Verschwenken des Beleuchtungsmoduls (2) in einer horizontalen Ebene eingerichtet ist, – ein zweites Aktuatormittel (4), das für ein Anheben und Absenken des Beleuchtungsmoduls (2) in vertikaler Richtung eingerichtet ist, sowie – eine Steuerungseinrichtung (5), die für eine Ansteuerung des ersten und des zweiten Aktuatormittels (3, 4) ausgebildet ist, wobei die Steuerungseinrichtung (5) dazu ausgebildet ist, die Aktuatormittel (3, 4) nach dem Abstellen des Kraftfahrzeugs so anzusteuern, dass das Beleuchtungsmodul (2) in der horizontalen Ebene und/oder in der vertikalen Richtung in eine Ruhestellung bewegt werden kann, deren Position so gewählt ist, dass die Spaltmaße zwischen dem Beleuchtungsmodul (2) und benachbarten Bauteilkomponenten in einem Sichtbereich des Kraftfahrzeugscheinwerfers (1) minimiert sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Ansteuern eines bewegbaren Beleuchtungsmoduls (2) eines Kraftfahrzeugscheinwerfers (1).