baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016005987-U1 (DE)
Title: Küchenpresse
IPC: A47J19/02
Filed: 2016-09-30
Abstract: Küchenpresse mit einem insbesondere quaderförmigen, in der Gerätehochrichtung (z) nach oben offenen Gehäusekorpus (1), der aus einem Gehäuseboden sowie davon hochgezogenen Seitenwänden und Stirnwänden aufgebaut ist, die einen Pressenraum (5) begrenzen, in den ein zu pressendes Pressgut einfüllbar ist, und mit einem manuell betätigbaren Pressenelement (3), mit dem das Pressgut mit einem Pressdruck beaufschlagbar ist, etwa zur Entwässerung des Pressguts, dadurch gekennzeichnet, dass die Küchenpresse, insbesondere deren Gehäusekorpus (1), unter Bildung eines Montage-Sets zumindest teilweise in Einzelteile werkzeugfrei zerlegbar und daraus wieder zusammenbaubar ist.
Patent DE-202016100401-U1 (DE)
Title: Fahrzeug und Einbaustruktur für oberen Fensterrahmen und Dekorleiste einer Fahrzeugtür
IPC: B60R13/04
Filed: 2016-01-28
Abstract: Einbaustruktur für einen oberen Fensterrahmen und eine Dekorleiste einer Fahrzeugtür, welche den oberen Fensterrahmen (1) der Fahrzeugtür und die Dekorleiste (2) umfasst, die am oberen Fensterrahmen (1) der Fahrzeugtür installiert ist, wobei eine Glasführungsnut (3) in einem unteren Abschnitt des oberen Fensterrahmens (1) der Fahrzeugtür angeordnet ist, eine äußere Kante des oberen Fensterrahmens (1) der Fahrzeugtür nach unten unter Ausbildung eines Umschlags gebogen ist und eine untere Kante der Dekorleiste (2) nach innen gebogen ist, um den Umschlag einzuklemmen und an einer Außenlippe der Glasführungsnut (3) zu befestigen.
Patent DE-202016103544-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung von Blutgefäßen mittels Remissionsspektrometrie
IPC: A61B34/20
Filed: 2016-07-04
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung von Blutgefäßen während eines chirurgischen Eingriffs, umfassend mindestens eine Lichtquelle (1), mindestens zwei in eine Kanüle (2) integrierte Lichtleitersonden (3, 11) sowie mindestens einen Lichtdetektor (4) mit mindestens einer angeschlossenen Datenverarbeitungseinheit (5), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lichtleitersonde (3) derart angeordnet ist, dass aus der Lichtquelle (1) stammendes Licht, das mindestens zwei unterschiedliche Wellenlängen oder Wellenlängenbereiche umfasst, welche gleichzeitig oder nacheinander emittiert werden, über die erste Lichtleitersonde (3) zu einem zu untersuchenden Gewebe (6) geleitet wird, und die zweite Lichtleitersonde (11) derart angeordnet ist, dass vom Gewebe (6) zurückgestreutes Licht über die zweite Lichtleitersonde (11) zum Lichtdetektor (4) geleitet wird, wobei der Lichtdetektor (4) dazu ausgebildet ist, die mindestens zwei verschiedenen Wellenlängen oder Wellenlängenbereiche zu detektieren, und wobei die Datenverarbeitungseinheit (5) die bei den verschiedenen Wellenlängen oder Wellenlängenbereichen gemessenen Intensitäten miteinander ins Verhältnis setzt und das ermittelte Verhältnis bzw. die ermittelten Verhältnisse als Messsignal(e) zur Erkennung von Blutgefäßen (7) ausgegeben werden.
Patent DE-202016104100-U1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekor- und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-07-27
Abstract: Formteil (10), insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekor- und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend einen Träger (12) und eine Dekorschicht (11), wobei die Dekorschicht (11) eine Dekorlage (15) mit einer dem Träger (12) abgewandten Vorderseite (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorschicht (11) an der Vorderseite (20) der Dekorlage (15) zumindest abschnittsweise eine Pigmentschicht (18) aufweist, wobei die Pigmentschicht (18) Leuchtpigmente und/oder Metallpigmente und/oder Perlglanzpigmente und/oder organische Pigmente und/oder anorganische Pigmente enthält.
Patent DE-202016104691-U1 (DE)
Title: Leuchte mit einstellbarem Befestigungssystem
IPC: F21V21/02
Filed: 2016-08-26
Abstract: Eine Leuchte mit verstellbarem Befestigungssystem, die einen Behälterkörper umfasst, der eine allgemein prismatische verlängerte Form und eine untere Fläche hat, von der ein Lichtstrahl ausgesandt wird, und einen oberen Abschnitt, an dem Befestigungsvorrichtungen angebracht werden, die es ermöglichen, die Leuchte an einer tragenden Struktur aufzuhängen; wobei die Leuchte dadurch gekennzeichnet ist, dass sie mindestens zwei Befestigungsvorrichtungen umfasst, die an dem Behälterkörper montiert sind und eine interaxiale Distanz bestimmen; wobei die interaxiale Distanz verstellbar ist, um die Position jeder der Befestigungsvorrichtungen im Verhältnis zu der Position vorhandener Kopplungselemente an einer tragenden Struktur anzupassen.
Patent DE-202017000221-U1 (DE)
Title: Sessel mit variabler Einstellung der Sitztiefe
IPC: A47C1/022
Filed: 2017-01-14
Abstract: Sesselsitz mit variabler Einstellung der Sitztiefe, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine technische Einrichtung der Abstand zwischen der Rücklehne und der Kniekehle, also der Sitztiefe, individuell einstellbar ist.
Patent DE-202017103023-U1 (DE)
Title: Anlage zur Gewährleistung einer komplexen Überwachung mobiler Wohnobjekte
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-05-19
Abstract: Anlage zur Gewährleistung einer komplexen Überwachung mobiler Wohnobjekte mit einer Steuerungseinheit (1), die eine Mikroprozessor-Steuerungseinheit (11) und daran angeschlossene Dateneintrittsblöcke (2), Datenaustrittsblöcke (3), einen Kommunikationsschnittstellenblock (4) und ein Stromversorgungsteil (5) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Dateneintrittsblöcke (2), die Datenaustrittsblöcke (3), der Kommunikationsschnittstellenblock (4) und der Stromversorgungsteil (5) an eine Mikroprozessor-Steuerungseinheit (11) gegenseitig parallel angeschlossen sind, wobei an die Mikroprozessor-Steuerungseinheit (11) eventuell weiterhin ein Lagenblock (6) eines Akzelerometers und/oder ein SIM-Kartenblock (7) mit einem angeschlossenen SIM-Slot (71) und/oder ein SD-Kartenblock (8) mit einem angeschlossenen SD-Slot (81) angeschlossen sind.
Patent DE-202017105829-U1 (DE)
Title: System für kommunikationseffizientes gemeinschaftliches Lernen
IPC: G06N20/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Computerlesbares Medium, das Befehle speichert, die, wenn sie durch eine Clientcomputereinrichtung ausgeführt werden, veranlassen, dass die Clientcomputereinrichtung Operationen für kommunikationseffizientes maschinelles Lernen ausführt, wobei die Operationen umfassen: Erhalten globaler Werte für einen Satz von Parametern eines maschinell gelernten Modells durch die Clientcomputereinrichtung; Trainieren des maschinell gelernten Modells wenigstens teilweise auf der Grundlage eines lokalen Datensatzes, um eine Aktualisierungsmatrix zu erhalten, die aktualisierte Werte für den Satz von Parametern des maschinell gelernten Modells beschreibt, durch die Clientcomputereinrichtung, wobei die Aktualisierungsmatrix darauf beschränkt ist, eine vordefinierte Struktur zu besitzen, und wobei der lokale Datensatz durch die Clientcomputereinrichtung lokal gespeichert wird; und Übermitteln von Informationen, die die Aktualisierungsmatrix beschreiben, durch die Clientcomputereinrichtung an eine Servercomputereinrichtung.
Patent DE-202018001438-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bissanzeige
IPC: A01K97/12
Filed: 2018-03-16
Abstract: Einrichtung zur Erfassung, Auswertung und Anzeige des Bissverhaltens beim Angeln von Fischen, dadurch gekennzeichnet, dass den Angelvorrichtungen (1) elektronische Wiegezellen (2) zugeordnet sind, die durch das Anbeißen der Fische an den Angelvorrichtungen (1) hervorgerufene mechanische Zug- und/oder Druckwertänderungen erfassen, die elektronischen Wiegezellen (2) jeweils mit funktechnischen Sende/Empfangsbaugruppen (4) schaltungstechnisch verbunden sind und den Sende/Empfangsbaugruppen (4) mindestens eine die erfassten Daten auswertenden, abrufbar speichernden sowie anzeigenden Steuerbaugruppe (5) funktechnisch nachgeordnet ist.
Patent DE-202018100108-U1 (DE)
Title: Schlagstrahldüse des Tiefkühlers
IPC: F25D17/06
Filed: 2018-01-10
Abstract: Schlagstrahldüse des Tiefkühlers, dadurch gekennzeichnet: dass sie mehrere entlang der Bewegungsrichtung des Förderbandes der Gefrorenen gleichmäßig parallel zueinander angeordnete V-förmige Strömungsführungsrillen und mit dem unteren Ende der V-förmigen Strömungsführungsrillen verbundene Schlitzdüsen umfasst; wobei die V-förmige Strömungsführungsrille zwei relativ geneigt angeordnete streifenförmige Platten umfasst, und wobei die Längenrichtung der streifenförmigen Platte sich in der horizontalen Richtung befindet, und wobei der Querschnitt der V-förmigen Strömungsführungsrille rechteckig ausgebildet ist, und wobei der Längsschnitt der Breitenrichtung in Form eines umgekehrten Trapezes ausgebildet ist, und wobei die Oberteile von zwei benachbarten V-förmigen Strömungsführungsrillen durch eine flache Platte miteinander verbunden sind; und wobei die Schlitzdüse zwei relativ parallel senkrecht angeordnete streifenförmige Platten umfasst, und wobei die Längenrichtung der streifenförmigen Platte sich in der horizontalen Richtung befindet, und wobei das obere Ende der beiden streifenförmigen Platten der Schlitzdüse jeweils mit dem unteren Ende der beiden streifenförmigen Platten der V-förmigen Strömungsführungsrille verbunden ist. und wobei bei der Schlitzdüse es sich um eine abgefaste Schlitzdüse handelt, die durch ein von dem Mittelpunkt des unteren Endes der beiden streifenförmigen Platten der Schlitzdüse zu beiden Enden verlaufendes symmetrisches Abfasen ausgebildet ist, und wobei beim Schnittverhältnis Ψ es sich um einen Verhältniswert zwischen der geschnittenen Höhe der beiden Enden der Düse und der Höhe der Längsmitte der Düse handelt, und wobei 1 ≥ Ψ ≥ 0.
Patent DE-202018100590-U1 (DE)
Title: System mit wenigstens einer Zentrifuge
IPC: C02F9/02
Filed: 2018-02-02
Abstract: System (1) mit wenigstens einer Zentrifuge (2) und wenigstens einem daran vorgesehenen Aufnahmevolumen (3) für Flüssigkeiten, welches wenigstens teilweise mit salzhaltigem Wasser gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Magnetfeldquelle (4) umfasst ist, mit welcher wenigstens ein Volumenabschnitt des Aufnahmevolumens (3) einem Magnetfeld aussetzbar ist, um bei der Drehung der Zentrifuge (2) eine radiale Trennung der unterschiedlich geladenen Salzionen (19) zu erzielen.
Patent DE-202018100866-U1 (DE)
Title: Integrierte Schiebedachentwässerungsleitung
IPC: B60R13/07
Filed: 2018-02-15
Abstract: Luftkanal für ein Fahrzeug, das ein Schiebedach aufweist, umfassend: einen länglichen, hohlen Körper, der einen Luftdurchlass definiert; eine Entwässerungsleitung, die an dem Körper einstückig ausgebildet ist; einen Einlass an einem ersten Ende der Leitung zur Aufnahme von Abwasser von dem Schiebedach; und einen Auslass an einem zweiten Ende der Leitung zum Ableiten des Abwassers an die Umgebung.
Patent DE-202018101297-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden bahnartiger Materialien mit einer Nähvorrichtung
IPC: D06H7/24
Filed: 2018-03-08
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden bahnartiger Materialien mit einem Schneidetisch, der überragt ist von wenigstens einem Träger (10), dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens eine Nähspindel (20) mit wenigstens einer Nadel (23) enthält, die mit einer oder mehreren Schneideköpfen (14) zusammenpasst oder auswechselbar ist und ausgelegt ist, um an den genannten bahnartigen Materialien, die auf genannter Arbeitsoberfläche angeordnet sind, zu nähen oder Vorgänge ähnlich dem Nähen durchzuführen.
Patent DE-202018102432-U1 (DE)
Title: Schmuckschließe mit zwei Verschlussteilen, die jeweils einen Permanentmagneten und mindestens ein Übertragungsmittel aufweisen
IPC: A44C11/02
Filed: 2018-05-02
Abstract: Schmuckschließe umfassend ein erstes Verschlussteil (A) und ein zweites Verschlussteil (B), wobei die Verschlussteile (A, B) jeweils einen Permanentmagneten (10) aufweisen und die Schmuckschließe geöffnet und in einer Schließstellung geschlossen vorliegen kann, dadurch gekennzeichnet, dass in den Permanentmagneten (10) der Verschlussteile (A, B) jeweils mindestens ein Übertragungsmittel (ÜM) angeordnet vorliegt, wobei das mindestens eine Übertragungsmittel (ÜM) mit einem Ende an einer Oberfläche des Permanentmagneten endet und die Enden der Übertragungsmittel (ÜM) in einem Kontaktbereich der Permanentmagnete (10) einen Kontakt bilden, wenn die Verschlussteile (A, B) in der Schließstellung miteinander verbunden vorliegen.
Patent DE-202018105025-U1 (DE)
Title: Installationsdose
IPC: H02G3/12
Filed: 2018-09-04
Abstract: Installationsdose (1) für Elektroinstallationen in einer Wand oder Fassade eines Gebäudes, insbesondere in einer wärmegedämmten Wand oder Fassade eines Gebäudes, wobei die Wand oder Fassade eine sacklochartige Ausnehmung zur Aufnahme der Installationsdose (1) aufweist, wobei die Installationsdose (1) einen topfartigen Dosenkörper mit Boden (4), einen Kragen (5) und einen eine Umfangsfluchtlinie bildenden Dosenmantel (6) aufweist und zudem mechanische Befestigungsmittel (2,3) aufweist, die in einer Vormontagelage in eine Position eingestellt sind, in der sie hinter der Umfangsfluchtlinie der Installationsdose (1) zurückliegen, und die in einer Montagesolllage in eine Position eingestellt sind, in der sie in der Umfangsfluchtlinie liegen oder über die Umfangsfluchtlinie der Installationsdose (1) vorragen, dadurch gekennzeichnet, dass die die Befestigungsmittel (2,3) umgebenden Bereiche (7) des Dosenmantels (6) aus einem vom Material des Dosenmantels (6) abweichenden, weicheren Material bestehen, wobei diese weicheren Bereiche (7) in der Montagesolllage der Befestigungsmittel (2,3) nahe neben den Befestigungsmitteln (2,3) oder deren Seitenrandkanten angeordnet sind oder diese kontaktieren.
Patent DE-202018105285-U1 (DE)
Title: Haubenaufhängung eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R21/38
Filed: 2018-09-14
Abstract: Haubenaufhängung eines Kraftfahrzeuges, besonders für den Fußgängerschutz, bestehend aus- einer unteren Konsole (1), die mit einem steifen Teil einer Karosserie verbunden ist,- einer oberen Konsole (20), die steif mit der Haube verbunden ist- einer Verbindungskonsole (4), die zwischen der unteren Konsole (1) und der oberen Konsole (20) angeordnet ist,- Hebearmen (2, 3), die mit den einen Enden drehbar an der unteren Konsole (1) und mit den anderen Enden drehbar an der Verbindungskonsole (4) angebracht sind,wobeian der Verbindungskonsole (4) drehbar ein zweiarmiger Aktivierungshebel (11) angebracht ist, dessen einer obere Arm (18) drehbar am vorderen Bereich der zur Frontseite des Fahrzeugs gewandten oberen Konsole (20) angebracht ist und dessen anderer untere Arm (16) mit einer Sperrklinke (15) zum Ergreifen des Aktivierungshebel (11) in der Sicherungsposition versehen ist, undan dem von der Fahrzeugfront abgewandten hinteren Bereich der oberen Konsole (20) ein erstes Ende (36) eines ausfahrbaren pyrotechnischen zylinderförmigen Aktuators (50) zum Anheben der oberen Konsole (20) aus der anfänglichen Passivstellung in die aktive Position drehbar angebracht ist,dadurch gekennzeichnet, dass zum Ergreifen der Sperrklinke (15) des Aktivierungshebels (11) ein Fangbolzen (14) am vorderen Hebearm (2) im mittleren Bereich seiner Länge angeordnet ist.
Patent DE-202018107331-U1 (DE)
Title: Trinkhalm
IPC: A47G21/18
Filed: 2018-12-20
Abstract: Trinkhalm aus mindestens einer gewickelten Papierschicht, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Papierschicht aus einem semiopaken, hoch ausgemahlenen Faserstoff, wie beispielsweise Pergamin oder Pergament, gebildet ist.
Patent DE-202019004880-U1 (DE)
Title: Drucktastensystem
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-11-29
Abstract: Drucktastensystem, aufweisend:
 wenigstens eine Drucktaste (10), aufweisend:
 eine Abdeckung (11) mit einer einem Benutzer zugewandten Benutzerseite (11a) und einer einem Benutzer abgewandten Innenseite (11b), wobei die Abdeckung (11) einen Bedienabschnitt (12) definiert und in diesem Bedienabschnitt (12) durch eine Druckkraft (14) von der Benutzerseite (11a) her zumindest teilweise elastisch verformbar und/oder bewegbar ist; und
 eine Sensorvorrichtung (18) mit wenigstens einem Sensor (19) auf der Innenseite (11b) der Abdeckung (11) zum Erfassen einer Verformung oder Bewegung der Abdeckung (11) im Bereich des Bedienabschnitts (12) und wenigstens einer Sensorschaltung (20) zum Ansteuern des wenigstens einen Sensors (19) und Auswerten der Messsignale des wenigstens einen Sensors (19); und
 eine Steuereinheit (26), aufweisend:
 einen Prozessor (27); und
 einen Speicher (28), in dem Befehle (29) gespeichert sind, die bei einer Ausführung durch den Prozessor (27) die Steuereinheit (26) dazu veranlassen, die wenigstens eine Sensorvorrichtung (18) der wenigstens einen Drucktaste (10) an Betriebsbedingungen des Drucktastensystems anzupassen.
Patent DE-202019104015-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Beförderungsvorrichtung
IPC: B65G41/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Beförderungsvorrichtung (100) mit einem Förderteil (104) zum Transport von Stückgut in einer parallel zu einer Beförderungsebene verlaufenden Förderrichtung (108) und mindestens einer mit dem Förderteil (104) verbundenen Schwenkvorrichtung (200), mittels derer der Förderteil (104) zwischen einer ersten, in oder parallel zu der Beförderungsebene liegenden Position und einer zweiten, nicht in oder parallel zu der Beförderungsebene liegenden Position schwenkbar ist, wobei ein auf den schwenkbaren Teil der Beförderungsvorrichtung wirkender Kraftspeicher (302) vorgesehen ist, der die Bewegung des Förderteils (104) aus der ersten in die zweite Position unterstützt, wobei
 - die mindestens eine Schwenkvorrichtung (200) ein Mehrgelenkscharnier (300) umfasst, welches eine scharnierseitige Kante des Förderteils (104) im Verlauf der Bewegung zwischen der ersten und der zweiten Position um eine erste, horizontale Distanz in eine Richtung bewegt, welche quer zu der Schwenkachse liegt und von dieser fort weist.
Patent DE-202019104122-U1 (DE)
Title: Baugrubenumschließung zum Schutz der Umgebung einer im Watt befindlichen Baugrube vor Verunreinigungen aus dieser Baugrube
IPC: E02D17/04
Filed: 2019-07-26
Abstract: Baugrubenumschließung zum Schutz der Umgebung einer im Watt befindlichen Baugrube vor Verunreinigungen aus dieser Baugrube, mit einer Schwimmplattform (1), die eine Öffnung (2) aufweist, und mit ihrer Öffnung (2) über der Baugrube auf dem Watt aufgesetzt und geflutet ist, mit einem umlaufend um die Baugrube mindestens 40 cm tief, insbesondere mindestens 50 cm tief, in das Watt einbindenden und horizontal umlaufend von der Schwimmplattform (1) umgebenen Verbau (5) und mit einer horizontal umlaufenden Gurtung (17) zur Stabilisierung des Verbaus (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtung (17) im Kopfbereich (8) des Verbaus (5) angeordnet ist.
Patent DE-202019106011-U1 (DE)
Title: Laufwagen für freitragendes Schiebetor
IPC: E05D15/06
Filed: 2019-10-29
Abstract: Laufwagen (1) für ein freitragendes Schiebetor, wobei das Tor (100) mit Folgendem ausgestattet ist:
 - einem Sperrrahmen (101) mit einem vorrangigen Verlauf entlang einer Vorschubrichtung (X),
 - einer an dem genannten Sperrrahmen (101) befestigten Führungsschiene (102), die längs in der genannten Vorschubrichtung (X) verläuft,
 - einer entlang der genannten Vorschubrichtung (X) verlaufenden Zahnstange (108), die im Inneren der genannten Führungsschiene (102) befestigt ist,
 - mit mindestens einer Drehachse (110) und einem an der genannten Rotationswelle (110) befestigten Ritzel (111) ausgestatteten Antriebselementen (109); wobei der genannte Laufwagen (1) Folgendes umfasst:
 - eine mindestens entlang einer Verlaufsrichtung (Y) verlaufende, zum Befestigen am Boden bestimmte Trägerstruktur (2), die dazu bestimmt ist, parallel zu der genannten Verlaufsrichtung (X) zu sein und mit einem unteren Sitz (3) ausgestattet ist, der dazu bestimmt ist, in seinem Inneren das Ritzel (111) der genannten Antriebselemente (109) aufzunehmen;
 - mindestens ein drehbar um eine Drehachse (W) auf der genannten Trägerstruktur (2) montiertes Trägerelement (4);
 - mehrere lose auf dem genannten mindestens einen Trägerelement (4) montierte Räder (5) mit Umdrehungsachse (K) parallel zur Drehachse (W), die geeignet sind, in die genannte Führungsschiene (102) eingesetzt zu werden, um den genannten Sperrrahmen (101) verschiebbar zu lagern,
 - mindestens ein drehbar auf der genannten Trägerstruktur (2) gelagertes Zahnrad (6), das dazu bestimmt ist, mit dem genannten Ritzel (111) und der genannten Zahnstange (108) in Eingriff zu stehen, um die Bewegung von dem genannten Ritzel (111) an die genannte Zahnstange (108) zu übertragen; wobei der genannte Laufwagen (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass er außerdem Folgendes umfasst:
 - einen an dem genannten unteren Sitz (3) mechanisch an der genannten Trägerstruktur (2) befestigten Trägerrahmen (7);
 - auf dem genannten Trägerrahmen (7) montierte Dreh-Gleitelemente (8), die darauf ausgelegt sind, mit der Rotationswelle (110) der genannten Antriebselemente (109) in Eingriff zu stehen, um die genannte Rotationswelle (110) drehbar zu lagern.
Patent DE-202020000187-U1 (DE)
Title: Pumpenhalterung und Baumaschine, welche eine solche Pumpenhalterung umfasst
IPC: F01N3/10
Filed: 2020-01-17
Abstract: Pumpenhalterung zum Halten einer Pumpe, die eine Leistung zum Zuführen einer in einem Tank gespeicherten Fluid bereitstellt, wobei die Pumpenhalterung umfasst:
 ein Körperelement, das einen Pumpenhaltebereich, an dem die Pumpe installiert ist, und einen Vermeidungsbereich, in einem an den Pumpenhaltebereich angrenzenden Bereich, dessen Höhe relativ gering ist, umfasst, wobei wenigstens eine Oberfläche des Körperelements einer Oberfläche des Tanks zugewandt ist.
Patent DE-202020000326-U1 (DE)
Title: Dämpfer für Snare Drum "Snare Sack", 80mm 6/8 Kreis mit 12x5g und 1x10g Gewichten beklebt (variabel möglich), Befestigung mittels Klammer am Rand der Snare Drum
IPC: G10D13/14
Filed: 2020-02-19
Abstract: Gewichteter Snaredrumdämpfer, der sich dadurch kennzeichnet, dass1) eine individuelle und variable Gewichtung (Zeichnung Figur 2) auf2) eine vom Rand mit Abstand aufgebrachte Dämpfung (Zeichnung Figur 1) aus3) Leder, durch die rauhe, natürliche Lederbeschaffenheit der Unterseite rutschfest mit einer Klammer platziert werden kann.
Patent DE-202020000701-U1 (DE)
Title: Mobile Fahrzeugwaschanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 2020-02-20
Abstract: Mobile Fahrzeugwaschanlage mit einer auf Laufrollen verfahrbaren Bodenplatte (12), auf der ein Traggerüst zur Halterung eines Spritzschutzgehäuses (13) in Gestalt einer hochkant stehenden Halbschale angeordnet ist, welche eine mit einem Drehantrieb ausgestattete Bürstenwalze (14) im Querschnitt gesehen etwa halbkreisförmig umhaust, und mit einer Schwenkeinrichtung zum Verstellen der Neigung der Bürstenwalze (14) von ihrer Vertikallage in eine geneigte Schräglage, und mit einem Antriebsmotor (15) zur Rotation der Bürstenwalze, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse der aus Bürstenwalze und Spitzschutzgehäuse bestehenden Einheit in deren unterem Höhenbereich angeordnet ist.