baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017005262-U1 (DE)
Title: Elektrisch beleuchtete drehende Werbesäule mit durch eine spezifische Trägerkonstruktion einfach und sicher einhängbaren Halbschalen aus Polycarbonat
IPC: G09F15/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Runde elektrisch beleuchtete drehende Werbesäule zum Darstellen von innen angebrachten durchleuchtenden Werbepostern, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Halbschalen aus Polycarbonat (7) frei in eine drehbare und elektrisch antreibbare Trägerkonstruktion (1) aus Metallstangen eingehängt werden.
Patent DE-202017104199-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer Fütterungseinrichtung
IPC: A01K5/00
Filed: 2017-07-13
Abstract: Vorrichtung zum Halten einer Fütterungseinrichtung, umfassend: zumindest ein Fußelement (3, 3‘, 3‘‘) zum Aufstellen auf dem Boden, ein Mastelement (4), das mit dem Fußelement (3, 3‘, 3‘‘) verbunden ist, ein Armelement (5), das an dem Mastelement (4) befestigt ist und sich von diesem weg erstreckt, ein Seil (8) zum Anhängen einer Fütterungseinrichtung (20), insbesondere eines Heunetzes, an das Armelement (5), wobei eine Höhenverstellung vorgesehen ist, die derart ausgestaltet ist, dass ein an das Seil (8) anhängbare Fütterungseinrichtung (20) in verschiedenen Höhen gehalten werden kann.
Patent DE-202017106518-U1 (DE)
Title: Rahmenkörper für Redox-Fluss-Batterie und Zellstapel
IPC: H01M8/18
Filed: 2017-02-28
Abstract: Rahmenkörper für eine Redox-Fluss-Batterie aufweisend ein Fenster, wobei die Ausdrücke A > C, B > D, und (B/A) ≥ 0,2 erfüllt sind, wobei A die Länge einer langen Seite eines Rechtecks, welches das Fenster umgibt, darstellt, B die Breite eines horizontalen Rahmens des Rahmenkörpers entsprechend der langen Seite darstellt, C die Länge einer kurzen Seite des Rechtecks darstellt, und D die Breite eines vertikalen Rahmens des Rahmenkörpers entsprechend der kurzen Seite darstellt.
Patent DE-202018002980-U1 (DE)
Title: Edelstahl-Teefilter für Isolierkannen mit abnehmbaren Unterteil
IPC: A47G19/16
Filed: 2018-06-25
Abstract: Edelstahl-Teefilter zum Aufbrühen von Tee in Isolierkannen, der mit einem abnehmbaren Unterteil versehen ist, um nach dem Aufbrühen die feuchten Teeblätter einfach und sauber (ohne langwieriges Ausklopfen) aus dem Filter zu entfernen dadurch gekennzeichnet dass der Filter aus zwei Teilen, nämlich
 • einem Filteroberteil (1) mit Halteflansch und Maschengitter
 und
 • einem abnehmbaren Unterteil (2) mit Maschengitter und erhöhtem Seitenteil besteht. Ober- und Unterteil werden durch eine Dreh- und Schiebebewegung zusammengefügt und ergeben dann eine Einheit.
Patent DE-202018003785-U1 (DE)
Title: Speicherkraftwerke
IPC: E02B9/00
Filed: 2018-08-16
Abstract: Speicherkraftwerke dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei seitlich versetzten und entgegen stehenden Behälter, die durch eine Schleuse verbunden sind, mit zwei Getriebemotoren, zwei Generatoren, einem Hauptschalter, einem Gleichrichter, einem Impulsgeber, einem Energiespeicher, mindestens einem Energieverteiler, einem Wechselrichter und mindestens mit einem Energieregler ausgestatteten Schaltschrank bestehen.
Patent DE-202018004400-U1 (DE)
Title: Anordnung von Saiten- bespanntem Klavierrahmen auf beweglichen Metall-Schalen mit Hebe- und Antriebsmechanismen
IPC: G10D17/00
Filed: 2018-09-21
Abstract: Der Schutz wird beantragt für:
 I ...eine Anordnung variabler Grösse, die gekennzeichnet ist durch die Kombination und das passgenaue Zusammenwirken folgender Komponenten und
 Merkmale :
 (a) ...einer beweglichen kuppel-artigen Schale (1) auf der ein Saiten-bespannter Klavier-Rahmen (2) fest montiert ist.
 (b) ...einem internen Akku-gespeisten fernsteuerbaren Antriebsmechanismus (3), der die Anordnung in Bewegung versetzt.
 (c) die Anordnungs- und Prozess- bedingten Reibungs-, Fall-, und Rotations -Kräfte erzeugten Geräusche und Vibrationen versetzen die Klaviersaiten in Schwingung und generieren somit Nachhall und musikalische Klänge .
Patent DE-202018005184-U1 (DE)
Title: Lampe für Fahrzeug und Fahrzeug
IPC: H01L25/075
Filed: 2018-11-08
Abstract: Lampe (100) für ein Fahrzeug (10), das ein Arraymodul (200m) aufweist,
 wobei das Arraymodul (200m) eine Vielzahl an Lichtaustrahlenden-Dioden-, LED-Paaren (1000) aufweist, und
 wobei ein jedes der Vielzahl der Mikro-LED-Paare (1000) aufweist:
 einen ersten Mikro-LED-Chip (1010); und
 einen zweiten Mikro-LED-Chip (1020), der Elektroden besitzt, von denen eine in direktem Kontakt mit einer der Elektroden in den ersten Mikro-LED-Chips steht.
Patent DE-202018005759-U1 (DE)
Title: Frachttransportsystem mit einem Sandwich-Paneel und einem Kanal
IPC: B60P7/08
Filed: 2018-12-14
Abstract: Ein Frachttransportsystem, umfassend:(a) mindestens ein Sandwichpaneel umfassend, das zumindest einen Teil einer frachttragenden Fläche definiert;(i) mindestens ein Außenflächenblech;(ii) mehrere Innenflächenbleche;(iii) mehrere Kerne, welche die Innenflächenbleche mit dem mindestens einen Außenflächenblech verbinden; und(iv) einen Umfangsflansch jedes der Innenflächenbleche, der an einem Rand endet, wobei die Ränder einander zugewandt und im Wesentlichen parallel zueinander sind und sich über benachbarte Ränder der Kerne hinaus erstrecken; und(b) einen länglichen Kanal, umfassend:(i) einen länglichen hinterschnittenen Schlitz, der von seitlichen Erweiterungssegmenten begrenzt ist;(ii) wobei die Erweiterungssegmente angeordnet und befestigt sind zwischen: Innenflächen der Flansche der angrenzenden und im Wesentlichen coplanaren Innenflächenbleche und einer Innenfläche des mindestens einen Außenflächenblechs, so dass die Flansche die seitlichen Segmente des Kanals überlappen; und(iii) der Schlitz durch einen Spalt freigelegt ist, der durch die Ränder der angrenzenden Flansche definiert ist.
Patent DE-202018101771-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für Raumabschlüsse
IPC: E06B5/16
Filed: 2018-03-29
Abstract: Eine Sicherheitsvorrichtung für Raumabschlüsse, dadurch gekennzeichnet, dass sie:- eine Hülse (6), die in einem Raumabschluss befestigt werden kann,- einen Bolzen (4), der in der Hülse (6) beweglich ist,- einen Anschlag (4.1), der mit dem Bolzen (4) integral ist,- eine Dichtung (2), die in Bezug auf die Hülse (6) in fester Weise angeordnet ist, und- eine Feder (5), die sich mit dem Anschlag (4.1) in Berührung befindet und aufgrund der Wirkung der Dichtung (2) auf zusammengedrückte Weise in der Hülse (6) angeordnet ist, umfasst, wobei die Dichtung (2) aus einem Material hergestellt ist, das so gestaltet ist, dass es bei einer vorgegebenen Temperatur seinen Zustand derart ändert, dass, wenn es seinen Zustand ändert, die Feder (5) entspannt wird, um den Bolzen (4) zu bewegen, der durch die Dichtung (2) hindurchgeht, bis er von der Hülse (6) nach außen vorsteht.
Patent DE-202018102509-U1 (DE)
Title: Kühlanordnung in einem Gebäude einer technischen Funktionseinheit, insbesondere zum Kühlen eines Rechenzentrums
IPC: F24F7/00
Filed: 2018-05-04
Abstract: Kühlanordnung in mindestens einem Gebäude (12) mit einer Kältefunktionseinheit (16), welche in einem Kältefunktionseinheits-Gebäudeabschnitt (14) angeordnet ist, wobei zumindest in einem Teil des Kältefunktionseinheits-Gebäudeabschnitts (14) ein Kältemedium verarbeitet wird, bereitgestellt wird, durchgeleitet wird und/oder zumindest zeitweise vorhanden ist, wobei das Kältemedium zumindest zeitweise eine geringere Temperatur aufweist als die das Gebäude (12) umgebende atmosphärische Außenluft, wobei in dem genannten mindestens einen Gebäude (12) oder in einem anderen, benachbarten Gebäude (12') ein Rechenzentrum (46) in einem Rechenzentrums-Gebäudeabschnitt (18) angeordnet ist, wobei in dem Rechenzentrums-Gebäudeabschnitt (18) eine Vielzahl von Schränken (48) zur Installation von IT-, EDV-, Netzwerk- und/oder Telekommunikationssystemen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Mittel zur direkten oder indirekten zumindest teilweisen Nutzung des Kältemediums für eine Kühlung der Raumluft in dem Rechenzentrums-Gebäudeabschnitt (18) vorgesehen ist.
Patent DE-202018105843-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel und Sitzkombination
IPC: A47C17/04
Filed: 2018-10-11
Abstract: Sitzmöbel (12) mit
 a) einer Sitzfläche (16),
 b) einer Rückenlehne (20), die
 - eine Vorderseite (22), die zur Sitzfläche (16) weist,
 - eine Rückseite (24), die von der Sitzfläche (16) weg weist, hat, und die
 - durch eine Schwenkbewegung gegenüber der Sitzfläche (16) von einer Sitzstellung in eine Liegestellung (L) gebracht werden kann, die gegenüber der Sitzstellung flacher liegend orientiert ist,
 c) und mit zwei Seitenlehnen (26a, 26b),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 d) die beiden Seitenlehnen (26a, 26b) die Rückenlehne (20) an der Rückseite (24) mit zwei Umschließungsabschnitten (28a, 28b) zumindest teilweise umschließen, und dass
 e) die beiden Umschließungsabschnitte (28a, 28b) derart flexibel sind, dass sich die beiden Umschließungsabschnitte (28a, 28b) durch die Schwenkbewegung der Rückenlehne (20) in die Liegestellung (L) zumindest teilweise aufspreizen und so Platz für die Rückenlehne (20) schaffen.
Patent DE-202019000682-U1 (DE)
Title: Variable Düsenwaben Propeller
IPC: B64G1/40
Filed: 2019-02-08
Abstract: Variable Düsenwaben Propeller dadurch gekennzeichnet, das die Propeller der Länge und eigenen Breite nach mit Düsenwaben ausgestaltet sind, die variativ alle bekannten Wabenprofile haben (können). Wobei diese kurz oder lang u. o. die Düsenenden , leicht gekrümmt u. o. die Düsenwaben vorne u. o. bis an den Enden mit bekannt variablen Verbindungsprofilgestängen u. o. diese mit einseitig dreidimensionalen Kristallprofilen u. o. mit dergestaltigen Düsennadeln u. o. mit dergestaltigen Düsenwänden mit symmetrischen u. o. asymmetrischen Längseinkerbungen u. o. diesbezüglichen tieferen Einbuchtungen mit eingearbeiten Klangseilen oder anderen bekannten Miniaturklangkörpern melodisch aufeinander abgestimmt sind. Die diesbezüglich weitere Kraftverstärkung, durch den schrägen vorgelagerten Aufbau optimaler Flugkörper mit variablen Turmschutz u. o. Werbegeststaltung ausgestaltet ist.
Patent DE-202019101313-U1 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2019-03-08
Abstract: Strahlregler (1) mit einem Gehäuse (2), einer im Gehäuse (2) angeordneten oder ausgebildeten Strahlzerlegereinrichtung (3) zur Zerteilung eines Einzelstrahls in mehrere getrennte Flüssigkeitsanteile, wobei die Strahlzerlegereinrichtung (3) wenigstens zwei Durchflusskanäle (4) aufweist, die derart schräg ausgerichtet sind, so dass sich die durch die Durchflusskanäle (4) geformten Strahlen treffen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einsetzteil (5) in ein Loch (6) eines Grundkörpers (28) der Strahlzerlegereinrichtung (3) eingesetzt ist, so dass das Loch (6) in die wenigstens zwei schräg verlaufenden Durchflusskanäle (4) unterteilt ist.
Patent DE-202019101617-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung eines mobilen Endgerätes
IPC: H04M11/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Vorrichtung (10) zur Ansteuerung eines mobilen Endgerätes, insbesondere eines Smartphones oder einer artgleichen Mobilkommunikationsvorrichtung, einschließlich PDA's und Tablets, für über Lenkerstangen (13) zu pilotierende Fahrzeuge, umfassend eine Steuerungseinheit (11), zur Eingabe von Stellbefehlen für eine auf dem mobilen Endgerät installierten App zur Ansteuerung und Ausführung von auf dem mobilen Endgerät installierten Anwenderprogrammen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) ein Funkmodul ist, das lösbar mit einem Fahrzeug verbindbar ist und die in die Steuerungseinheit (11) eingebbaren Stellbefehle über das Funkmodul an das mobile Endgerät als Ansteuerungs- und/oder Ausführungsbefehle über eine Funkverbindung übermittelbar sind.
Patent DE-202020001751-U1 (DE)
Title: Kaugummi zur Konzentrationsförderung und zur Bekämpfung von Stress und Müdigkeit
IPC: A61P37/00
Filed: 2020-04-24
Abstract: Kaugummi, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkstoffe Vitamin B6 (2mg pro Kaugummi) und Grüner-Tee-Extrakt mit Koffein (0,12g pro Kaugummi) enthalten sind.
Patent DE-202020001885-U1 (DE)
Title: Alltagsmaske für Mund und Nase
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-04
Abstract: Alltagsmaske umfassend
 - eine Öffnung im Mundbereich, welche dafür geeignet ist, Nahrungsmittel, Getränke, Medikamente und Tabakprodukte etc. einzunehmen, ohne die Maske vom Gesicht abzunehmen.
 - Mindestens ein Verschlusselement, welches die Öffnung im Mundbereich vollständig abdeckt, um einen Tröpfchenaustritt zu unterbinden und welches bei Bedarf weggeklappt werden kann.
Patent DE-202020003705-U1 (DE)
Title: Heilwoll-Nierengurt
IPC: A61L15/34
Filed: 2020-09-01
Abstract: Zu schützen ist die Erfindung, dass der Heilwoll-Nierengurt/Lanolinwoll-Nierengurt mit natürlichem Lanolin hergestellt wird und bei beschriebenen Erkrankungen zur Verbesserung dieser eingesetzt werden kann.
 Der Restfettgehalt der Wolle beträgt zwischen 3% und 6%.
Patent DE-202020100015-U1 (DE)
Title: Anlage zum Behandeln von Werkstücken
IPC: B08B3/10
Filed: 2020-01-03
Abstract: Anlage zum Behandeln von Werkstücken mit einer Vorbehandlungsanlage (10), welche eine oder eine Mehrzahl Vorbehandlungskammern (11, 12, 13) umfasst, wobei die Anlage weiter folgendes umfasst:
 eine erste Wärmetauscheinrichtung (3), welche einerseits mit einer Luftzuführleitung (7) verbunden ist, die ihr Frischluft (6a) und/oder Umgebungsluft (6b) zuführt, und an die andererseits eine Prozesswasserzuführleitung (9) angeschlossen ist, die die erste Wärmetauscheinrichtung (3) mit wenigstens einer Vorbehandlungskammer (11, 12, 13) verbindet,
 wobei die erste Wärmetauscheinrichtung (3) weiter mit einer Prozesswassertransportleitung (14) verbunden und so eingerichtet ist, dass das durch die Prozesswasserzuführleitung (9) wenigstens einer Vorbehandlungskammer (11, 12, 13) zugeführte Prozesswasser durch Übertragung seiner Wärme auf die in der Luftzuführleitung (7) zugeführte Luft abgekühlt und in die Prozesswassertransportleitung (14) geleitet wird,
 eine zweite Wärmetauscheinrichtung (4), welche einerseits mit der Prozesswassertransportleitung (14) und andererseits mit einer Schwadenabsaugleitung (16) sowie mit einer Prozesswasserabführleitung (15) verbunden ist,
 wobei die Schwadenabsaugleitung (16) weiter mit wenigstens einer Vorbehandlungskammer (11, 12, 13) verbunden ist,
 wobei ein Verdichter (5) vorgesehen ist, der so geschaltet ist, dass er ein aus der Vorbehandlungsanlage (10) stammendes schwadenhaltiges Gas, insbesondere Luft, über die Schwadenabsaugleitung (16) absaugen kann, so dass das Gas in die zweite Wärmetauscheinrichtung (4) gelangen kann, wobei diese so eingerichtet ist, dass sie das aus der Prozesswassertransportleitung (14) in die zweite Wärmetauscheinrichtung (4) zugeführte abgekühlte Prozesswasser durch Wärmeübertragung von im schwadenhaltigen Gas enthaltener Wärme an das abgekühlte Prozesswasser erwärmen und das so erwärmte Prozesswasser in die Prozesswasserabführleitung (15) einleiten kann,
 wobei die Prozesswasserabführleitung (15) mit wenigstens einer Vorbehandlungskammer (11, 12, 13) verbunden ist.
Patent DE-202020102547-U1 (DE)
Title: Hauseinführung, sowie Hauseinführungsanordnung
IPC: H02G3/22
Filed: 2020-05-06
Abstract: Hauseinführung (1a-1d) zum Einführen von Leitungen durch eine Bodenplatte des Gebäudes, mit
 - einem Rohbauteil (3), das sich in Richtung einer Längsachse erstreckt und dazu eingerichtet ist, ortsfest mit dem Erdreich (200) verbunden und zumindest teilweise in eine aushärtende Vergussmasse eingebettet zu werden,
 - einem in das Rohbauteil (3) einführbaren Installationsbauteil (5), das dazu eingerichtet ist, die einzuführende Leitung fluiddicht zu halten, wobei das Rohbauteil (3) einen Endabschnitt zum Befestigen des Installationsbauteils (5) in dessen Befestigungsstellung aufweist, und
 - einer Dichtung (23), die dazu eingerichtet ist, das Installationsbauteil (5) und das Rohbauteil (3) bis zu einem vorbestimmten Druck oberhalb des Umgebungsdrucks gegeneinander abzudichten, wenn das Installationsbauteil (5) sich in der Befestigungsstellung befindet, gekennzeichnet durch einen Abstandshalter (7), der dazu eingerichtet ist, zwischen dem Endabschnitt des Rohbauteils (3) und dem Installationsbauteil (5) positioniert zu werden, und das Installationsbauteil (5) am Erreichen der Befestigungsstellung hindert, solange sich der Abstandshalter (7) zwischen dem Endabschnitt des Rohbauteils (39) und dem Installationsbauteil (5) befindet.
Patent DE-202020102692-U1 (DE)
Title: Modulares Transfersystem
IPC: B65G54/00
Filed: 2020-05-13
Abstract: Modulares Transfersystem
 - mit zumindest einem Grundmodul (12), welches ein Grundgestell (21) umfasst, wobei zumindest ein Grundmodul (12) als eine Geradführung (16) und/oder zumindest ein weiteres Grundmodul (12) als eine Bogenführung (17) ausgebildet ist,
 - mit zumindest einem Laufwagen (14), der einen Werkstückträger (31) umfasst, an welchem eine vordere Brücke (33) und eine hintere Brücke (34) vorgesehen sind, welche gelenkig um eine vertikale Achse drehbar mit dem Werkstückträger (31) verbunden sind,
 - mit zumindest einer Führung (15), entlang der zumindest ein Laufwagen (14) entlang einer Transportförderstrecke des zumindest einen Grundmoduls (12) verfahrbar ist, und
 - mit einem elektromagnetischen Linearantrieb (24), welcher ein Primärteil (23) und ein Sekundärteil (41) umfasst, und durch welchen der zumindest eine Laufwagen (14) entlang einer Transportförderstrecke des zumindest einen Grundmoduls (12) verfahrbar angesteuert ist.
Patent DE-202020102725-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Schutzeinrichtungen
IPC: F16B2/06
Filed: 2020-05-14
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Schutzeinrichtungen (2) an bzw. auf Oberflächen (3) mit einer Oberflächenaufnahme (5), dadurch gekennzeichnet, dass im Einbauzustand ein Schutzeinrichtungsschlitz (7) vorhanden ist, wobei der Schutzeinrichtungsschlitz (7) einstückig mit der Oberflächenaufnahme (5) ausgebildet ist oder eine erste Klemmbacke (8) des Schutzeinrichtungsschlitzes (7) einstückig mit der Oberflächenaufnahme (5) ausgebildet und eine weitere Klemmbacke (9, 13) komplementär verbindbar ist.
Patent DE-202020103364-U1 (DE)
Title: Beschichtungssuspension
IPC: A61P31/10
Filed: 2020-06-10
Abstract: Eine Beschichtungssuspension (1) zur Behandlung eines Substrats (5), die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie eine Lackkomponente (2) umfasst, wobei eine mit mindestens einem Typ eines Wirkstoffs (4) angereicherte Trägerkomponente (4) in einem kontrollierten freigesetzt wird Weise von den Trägern (3), um den Ergebniseffekt zu verursachen.
Patent DE-202021001519-U1 (DE)
Title: Modulares Schmuckstück mit Magnetverbindung
IPC: A44C11/00
Filed: 2021-04-24
Abstract: Ein Schmuck-Grundkörper, vorzugsweise ein Fingerring, Armband oder Kettenanhänger mit unterschiedlichen Fassungen für auswechselbare Zierelemente. Die auswechselbaren Zierelemente halten mittels Magneten am Schmuck-Grundkörper und können mit Hilfe eines Auswerfer-Werkzeug durch eine Öffnung am Schmuck-Grundkörper von diesem gelöst werden.
Patent DE-202021001780-U1 (DE)
Title: Ein Adapter der einen Heizungs- oder anderen wassergeführten Mischer, mit einem Mischmotor anderer Bauart verbindet
IPC: F24D19/10
Filed: 2021-05-18
Abstract: Adapter zur Verbindung eines Mischers, Absperrhahns oder Ähnlichem, mit einem Mischermotor /-antrieb anderer Bauart, dadurch gekennzeichnet, dass er über eine Drehachse verfügt, die mit unterschiedlichen Aufnahmen den Übergang (die Verbindung) zwischen verschiedenen Mischern, Absperrhähnen oder ähnlichen Systemen und Mischermotor /-antrieb ermöglicht.
Patent DE-202021100994-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Abklappen und Einfahren oder Einschieben der Frontscheibe einer Theke
IPC: A47F3/02
Filed: 2021-02-26
Abstract: Anordnung zum Abklappen und Einfahren oder Einschieben der Frontscheibe (1) einer Theke (2) unter die Präsentationsfläche (3) und in den Thekenkorpus (4) der Theke (2), dadurch gekennzeichnet, unterhalb der Präsentationsfläche (3) im Thekenkorpus (4) eine verfahrbare Aufnahme (5) vorhanden ist, wobei an der verfahrbaren Aufnahme (5) ein Befestigungsprofil (6) schwenkbar angeordnet und an dem Befestigungsprofil (6) die Frontscheibe (1) angeordnet ist, wobei die verfahrbare Aufnahme (5) mit dem schwenkbar angeordneten Befestigungsprofil (6) und der Frontscheibe (1) für eine Theke (2) als Bedientheke aus einer Position von unterhalb der Präsentationsfläche (3) und zumindest teilweise innerhalb des Thekenkorpus (4) in eine Position außerhalb des Thekenkorpus (4) und vor die Präsentationsfläche (3) verfahrbar und schwenkbar ist und dass die Frontscheibe (1) für eine Theke (2) als Selbstbedienungstheke aus einer Position von außerhalb des Thekenkorpus (4) und vor der Präsentationsfläche (3) in eine Position unterhalb der Präsentationsfläche (3) und zumindest teilweise innerhalb des Thekenkorpus (4) schwenkbar und verfahrbar ist.
Patent DE-202021102081-U1 (DE)
Title: Elektrofahrrad mit Zusatzakku und Zusatzakkuanordnung für ein Elektrofahrrad
IPC: B62M6/90
Filed: 2021-04-19
Abstract: Elektrofahrrad (1) mit einem Fahrradrahmen (2), wobei ein Hauptakku (8) zumindest abschnittsweise in den Fahrradrahmen (2) einsetzbar ist, und mit einer einen Zusatzakku (4) aufweisenden Zusatzakkuanordnung (6), wobei der Zusatzakku (4) eine Befestigungseinrichtung (10) zur lösbaren Befestigung an einer rahmenseitigen Halterung (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzakku (4) quer zu einer Längsebene (14) des Fahrradrahmens (2) in die rahmenseitige Halterung (12) einschiebbar ist.
Patent DE-202021103401-U1 (DE)
Title: Eine Antriebsvorrichtung für einen elektrischen Vorhang
IPC: H05K5/00
Filed: 2021-06-24
Abstract: Antriebsvorrichtung für einen elektrisch betriebenen Vorhang, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung umfasst:
 - ein einteilig ausgebildetes Kunststoffgehäuse (1), wobei mindestens an einem Ende des Kunststoffgehäuses (1) ein Kunststoffenddeckel (2) vorgesehen ist und eine Außenstirnfläche des Kunststoffenddeckels (2) zu einer Stirnfläche des Kunststoffgehäuses (1) bündig ausgerichtet ist oder in das Kunststoffgehäuse eingelassen ist, und
 - einen Schubladenträger (3), welcher innerhalb des Kunststoffgehäuses (1) angeordnet ist, wobei an dem Schubladenträger (3) ein Antriebsmotor (4) und eine Steuerplatine (5) angebracht sind, wobei der Antriebsmotor (4) elektrisch mit der Steuerplatine (5) verbunden ist.
Patent DE-202021105082-U1 (DE)
Title: Traktionsbatterieeinheit
IPC: H01M50/249
Filed: 2021-09-21
Abstract: Traktionsbatterieeinheit (101) für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, umfassend eine Vielzahl an Batteriezellen (104), welche zwischen einem Bodenteil (103) und einem Deckelteil (102) angeordnet sind und umfassend zumindest eine lasttragende Strebe (106, 106.1, 107), angeordnet zwischen Bodenteil (103) und Deckelteil (102), dadurch gekennzeichnet, dass jeweils benachbarte Batteriezellen (104) zum Ausbilden eines Batteriepaketes (105, 105.1, 105.2, 105.3) miteinander zumindest abschnittsweise stoffschlüssig verbunden sind, wobei das Batteriepaket mit der zumindest einen lasttragenden Strebe (106, 106.1, 107) zumindest abschnittsweise stoffschlüssig verbunden ist, ein Batteriemodul bildend.
Patent DE-202021105662-U1 (DE)
Title: Specht-Schutz für Bienenkästen des Bienenstocks
IPC: A01K47/06
Filed: 2021-10-18
Abstract: Specht-Schutz (1) für Bienenkästen des Bienenstocks, dadurch gekennzeichnet, dass der Specht-Schutz (1) direkt an den Außenwänden des Bienenstocks (Fig.1) an den potenziell gefährdeten Flächen des Bienenkastens (2) dauerhaft angebracht ist, sodass Schäden durch den Specht vermieden werden.