baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19920306-B4 (DE)
Title: Schaltungsvorrichtung zum Regeln des Stroms durch eine induktive Last
Inventor: SCHWARTZ REINER
IPC: H03K17/64
Filed: 1999-05-03
Granted: 2008-02-28
Abstract: Schaltungsvorrichtung
zum Regeln des Stroms durch eine induktive Last (6), umfassend folgende
Merkmale:  a) einen ersten Schaltungszweig (4) zwischen einem
ersten Anschluß (1)
und einem zweiten Anschluß (2),
mit der zu regelnden induktiven Last (6);  b) einen zweiten
Schaltungszweig (3, 3') zwischen dem ersten Anschluß (1) und
dem zweiten Anschluß (2),
mit einer Freilaufdiode (8);  c) einen dritten Schaltungszweig
(5) zwischen dem ersten und dem zweiten Schaltungszweig einerseits
und einem dritten Anschluß (GND)
andererseits, mit einem elektronischen Stromschaltelement (11),
das einen Steueranschluß (12)
aufweist, dem ein PWM-Stellsignal zugeführt wird;  d) einen Stromfühler (9,
9') zum Fühlen
eines Stroms, der abhängt
von dem durch die induktive Last (6) fließenden Strom (I L ),
und zum Erzeugen eines Ist-Stromsignal (V M ); und  e)
eine Regelschaltung (10, 13, 14, 14', 15, 20), die als erstes Eingangssignal
das Ist-Stromsignal (V M ) und als zweites
Eingangssignal ein Soll-Stromsignal
(Vref) empfängt, um
daraus das PWM-Stellsignal...
Patent DE-19930149-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen einer elektrischen Spannung und Anordnungen zur Durchführung der Verfahren
Inventor: BIERL LUTZ
IPC: G01R19/25
Filed: 1999-06-30
Granted: 2004-07-01
Abstract: Eine elektrische Spannung wird unter Verwendung eines an einer Versorgungsspannung liegenden Mikrocomputers gemessen, der als Meßeingang den Eingang eines SCHMITT-Triggers benutzt, der einen oberen und einen unteren Umschaltschwellenwert aufweist. Im Laufe des erfindungsgemäßen Verfahrens werden drei Zeitdauern gemessen, in deren Verlauf ein mit dem Meßeingang verbundener Meßkondensator jeweils von einem bekannten Anfangs-Ladespannungswert so lange geladen wird, bis der obere Umschaltschwellenwert des SCHMITT-Triggers überschritten wird. Aus den drei gemessenen Zeitdauern kann mit Hilfe des Mikrocomputers dann der gewünschte Spannungswert berechnet werden, wobei bei dieser Berechnung alle die Genauigkeit der Messung beeinträchtigenden Parameter wie die Umschaltschwellenwerte des SCHMITT-Triggers oder die sich aufgrund von Umgebungs- oder Alterungseinflüssen ändernden Werte der beteiligten Schaltungselemente eliminiert werden.
Patent DE-19935179-B4 (DE)
Title: Photobiologisch aktive Beschichtungsmasse und ihre Verwendung
Inventor: DANZ RUDI
IPC: A01N59/16
Filed: 1999-07-27
Granted: 2005-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine photobiologisch aktive Beschichtungsmasse, enthaltend ein polymeres Bindermaterial, das für sichtbares Licht transparent ist, sowie eine aktive Substanz, die durch sichtbares Licht elektronisch anregbar ist und Singulett-Sauerstoff und/oder organische Radikale erzeugt.
Patent DE-19953180-B4 (DE)
Title: Zahnfüllungsmaterial
Inventor: AICHHORN WILFRIED
IPC: A61K6/02
Filed: 1999-11-04
Granted: 2004-05-06
Abstract: Zahnfüllungsmaterial als Ersatz für verlorene Zahnsubstanz, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnfüllungsmaterial ein Gemisch aus einem Basismaterial und einer selbsthärtenden Komponente ist, die aus der Frucht der Stemmadenia-(Apocynacea)-Pflanze gewonnen wird.
Patent DE-19960611-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Bremsanlage
Inventor: WITTE BASTIAN
IPC: H02P6/08
Filed: 1999-12-09
Granted: 2009-10-22
Abstract: Elektromechanische Bremsanlage, umfassend eine Anzahl von elektromechanischen Bremsen, denen jeweils mindestens ein Elektromotor zugeordnet ist und mindestens zwei unabhängige Spannungsversorgungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Erregerwicklungen (L1–L3) der Elektromotoren entsprechend der Anzahl der unabhängigen Spannungsversorgungen unterteilt sind, wobei jeweils ein Teil der Erregerwicklung mit jeweils einer der Spannungsversorgungen verbindbar ist.
Patent AU-2009101111-B4 (AU)
Title: After Sex Seimen Pad & Wipe
Inventor: WHITE HELEN R
IPC: A61F13/472
Filed: 2009-11-02
Granted: 2012-01-19
Abstract: AFTER SEX SEMEN PAD AND WIPE Abstract A feminine hygiene item (10) including an absorbent body (11) to which there is attached a wipe sheet (12). The wipe sheet (12) is secured to the body (11) by the body (11) edge portion (14) and the edge portion (17) of the sheet (12).
Patent AU-2013100508-B4 (AU)
Title: Method, System and Apparatus for Tracking and Monitoring Moving Objects
Inventor: HILDEBRANDT MICHAEL
IPC: G01S17/06
Filed: 2013-04-14
Granted: 2014-02-20
Abstract: The present invention relates to tracking objects and determining their position and/or progress and performance over time. In one form the invention provides a method of analysing performance of a plurality of moving objects allocated to 5 traverse a predefined course, the method comprising the steps of: uniquely assigning a GPS enabled tracker adapted for motion sensing to each individual moving object; invoking the tracker assigned to each object to start logging data prior to the object traversing the predefined course; 10 indicating operating status of each tracker with display means located on the tracker; locating each tracker upon its respective object such that the operating status of the tracker is perceptible; invoking the tracker assigned to each object to stop logging data after the 15 predefined course is traversed by the respective object; downloading the logged data of each tracker for processing Figure 1
Patent DE-102004002692-B4 (DE)
Title: Instrument zur endoskopischen Schleimhautresektion
Inventor: OKADA TSUTOMU
IPC: A61B18/14
Filed: 2004-01-19
Granted: 2015-08-06
Abstract: Instrument zur endoskopischen Schleimhautresektion (51), umfassend: eine transparente Kappe (14), die abnehmbar an einem distalen Endbereich (2b) eines Endoskops (2) befestigt ist, wobei die Kappe (14) einen zylindrischen Körper von im Wesentlichen kreisförmiger Form, einen ersten flanschartig vorspringenden Bereich (18), der von dem zylindrischen Körper in der Nähe einer distalen Endkante des zylindrischen Körpers nach innen ragt, sowie einen zweiten flanschförmigen vorspringenden Bereich (61) aufweist, der nach innen ragt und an einer Innenumfangsfläche des zylindrischen Körpers an einer Stelle vorgesehen ist, die sich in einem Abstand von dem ersten flanschartig vorspringenden Bereich (18) befindet, zwei flexible Schläuche (9A, 9B), die dazu eingerichtet sind, Behandlungsinstrumente einzuführen, wobei jeder der Schläuche (9A, 9B) einen distalen und einen proximalen Endbereich aufweist, wobei jeder der Schläuche (9A, 9B) entlang eines Einführelements (2a) des Endoskops (2) verläuft und wobei der distale Endbereich eines jeden Schlauches (9A, 9B) so fixiert ist, dass er mit der Kappe (14) in Verbindung steht, wenn diese am Endoskop (2) befestigt ist, und ein erstes und ein zweites Behandlungsinstrument, mit Einführelementen, die jeweils in die Schläuche (9A, 9B) einführbar und aus diesen wieder entfernbar sind, wobei jedes der Behandlungsinstrumente einen Schlaufenbereich (7, 57a) an einem distalen Endbereich des Einführelements aufweist, wobei der Schlaufenbereich (7, 57a) entlang der Innenumfangsfläche des zylindrischen Körpers so geweitet und angeordnet wird, dass er entweder in den ersten flanschartig vorspringenden Bereich (18) oder in den zweiten flanschförmigen vorspringenden Bereich (61) eingreift, wenn die Einführelemente des ersten und des zweiten Behandlungsinstruments in die Schläuche (9A, 9B) eingeführt sind, und Vorrichtungen zum gleichzeitigen Einstellen eines Einstellzustands für das erste Behandlungsinstrument sowie eines Einstellzustands für das zweite Behandlungsinstrument, wobei der in einen der Schläuche (9B) entfernbar eingeführte Schlaufenbereich (57a) des ersten Behandlungsinstruments an einer Innenumfangsfläche des zylindrischen Körpers so geweitet und angeordnet ist, dass er in den ersten flanschartig vorspringenden Bereich (18) eingreift, und wobei der in einen der Schläuche (9A) entfernbar ...
Patent DE-102004014249-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von mit Füllung versehenen Backwaren
Inventor: THIESS MARCEL
IPC: A21D8/02
Filed: 2004-03-24
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von mit Füllungen
versehenen Backwaren, die aus einer Teigbahn in runde oder dreieckige
Einzelformen getrennt und wenigstens annähernd in Sichelform gerollt
werden, insbesondere zum Herstellen von Hörnchen,  gekennzeichnet
durch  folgende Schritte:  a) Auswalzen eines kontinuierlich
oder taktweise vorwärtsbewegten
Teigstranges (2) zu einer Teigbahn (5);   b) Aufbringen einer
Füllung
auf die Teigbahn (5), wobei die Füllung flächig über einen Teilbereich (5a)
der Teigbahn (5) aufgebracht wird;  c) Einbringung eines Trennschnittes,
der den mit der Füllung
(8a) flächig
versehenen Teilbereich (5a) von dem nicht mit einer Füllung versehenen
Bereich (5b) der Teigbahn (5) trennt;  d) Auflegen des nicht
mit einer Füllung
(8a) versehenen Bereichs (5b) der Teigbahn (5) auf den mit der Füllung (8a) versehenen
Teilbereich (5a) der Teigbahn (5);  e) Ausschneiden von Einzelformen
(13) aus der Teigbahn (5a, 5b);  f) Ausrichten der Einzelformen
(13); und  g) Einrollen der Einzelformen...
Patent DE-102004027622-B4 (DE)
Title: Laserstrahlmarkierverfahren
Inventor: HERMANN ANDREAS
IPC: B41M5/36
Filed: 2004-06-05
Granted: 2009-08-20
Abstract: Laserstrahlmarkierverfahren, bei dem die Oberfläche von Leiterkennzeichnern aus Weich-PVC mit Laserlicht markiert wird, wobei das Laserlicht entsprechend der zu markierenden Abbildung abgelenkt wird und auf die Leiterkennzeichner gerichtet wird, wobei die Leiterkennzeichner in fortlaufender Weise mit Abbildungen versehen werden,  mit folgenden Verfahrensschritten:  -a- Vorschieben des Objektes aus Polymermaterial, wobei die Vorschubgeschwindigkeit 1 bis 50 m/min beträgt und  -b- Klemmen des Objektes und  -c- Einstrahlen von gepulstem Laserlicht mit einer Impulsdauer von 1 bis 10 μs und einer Pulsfrequenz von 2000 Hz bis 20000 Hz auf die Oberfläche des Objektes, wobei die Pulsenergie des Laserlichtes 30 bis 40 mJ beträgt, und der wirksame fokussierte Laserstrahldurchmesser im Bereich von 0,3 bis 1 mm liegt, wobei eine Markierung mit einem Kontrast zwischen markierter und unmarkierter Oberfläche erzeugt wird und  -d- unvollständiges Abtrennen markierter Abschnitte, um dadurch einen Materialverbund mit dem Objekt zu gewährleisten, und  -e- Entklemmen des...
Patent DE-102004050497-B4 (DE)
Title: Gehäuse mit einem Rahmen um die Gehäuseöffnung und daran anbringbaren Zusatzeinrichtungen
Inventor: ROOT PAUL
IPC: F16M1/00
Filed: 2004-10-15
Granted: 2007-04-05
Abstract: Gehäuse mit
vorderseitiger Gehäuseöffnung,
die mittels eines aus Rahmenschenkeln und Eckstücken zusammengesetzten Rahmens
abgeschlossen ist, wobei die Rahmenöffnung mittels einer Front-
und/oder Abdeckscheibe verschlossen und/oder verschließbar ist,
wobei mit dem Rahmen Zusatzeinrichtungen, wie Griffe, Ablagen, Tragarme,
Ständer,
Tastaturen und dergleichen verbunden und/oder verbindbar sind, wobei
die Rahmenschenkel in Längsrichtung
verlaufende Aufnahmen für
Befestigungselemente oder an den Zusatzeinrichtungen angebrachte
Befestigungselemente aufweisen und wobei die Befestigungselemente
an den Querschnitt der Aufnahmen angepasst sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Aufnahmen als in die Außenseiten
(11) der Rahmenschenkel (10) durchgehende, nach außen offene
Aufnahmenuten (13) mit hinterschnittener Aufnahme (14) ausgebildet
sind, in die Befestigungsblöcke
(15) oder an den Zusatzeinrichtungen (20) angeformte Verbindungsblöcke (23)
als Befestigungselemente einführbar
sind,   dass die nicht mit einem Befestigungsblock (15) oder
Verbindungsblock (23) belegten und/oder nicht von einer Zusatzeinrichtung
(20) überdeckten
Stellen der Aufnahmenuten (13) der Rahmenschenkel (10) mittels eingeführter Abdeckelemente
(19), wie Keder oder dergleichen, bündig mit...
Patent DE-102004055772-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung sowie ihre Verwendung zur Abdeckung und/oder zum Überdecken von Gegenständen in Haus und Garten
Inventor: SCHREPEL STEFFEN
IPC: B32B27/14
Filed: 2004-11-18
Granted: 2007-09-06
Abstract: Vorrichtung
zur Abdeckung und/oder zum Überdecken
von Gegenständen
(1) in Haus und Garten, die zur Aufnahme der Gegenstände innen
hohl und einteilig und nach unten offen ist, oder innen hohl und
zweiteilig (2, 3) und nach unten offen oder geschlossen ist und der
obere Teil (3) vom unteren Teil (2) abnehmbar oder der obere Teil
(3) aufklappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Polyethylen
(PE) oder aus einem glasfaserverstärtem Kunststoff (GFK) als Grundmaterial
gefertigt ist und aus mehreren Schichten dieses Grundmaterials besteht,
wobei sich auf der hergestellten Rohform eine Schicht aus gemahlenem
Granitstein und/oder gemahlenem Sandstein und/oder gemahlenem Marmor
und darüber
eine Schicht aus Silikonmasse befindet.
Patent DE-102004057418-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einleiten von Dampf in eine Matte bzw. in deren Deckschichten
Inventor: HAAS GERNOT VON DR
IPC: B27N3/18
Filed: 2004-11-27
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zur Bedampfung einer Matte bzw. ihrer Deckschichten bei der Herstellung von Holzwerkstoffplatten, wie Span-, Faser-, Kunststoff- oder Schnitzelplatten, aus einem Gemisch von mit oder ohne Bindemittel versetzten lignozellulose und/oder zellulosehaltigen Teilchen, wie Späne, Fasern oder Schnitzeln, wobei die Matte nach Überführung in eine Ein- oder Mehretagenpresse oder eine kontinuierlich arbeitende Presse unter Anwendung von Druck und Wärme verpresst und ausgehärtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedampfung der Matte über eine Bedampfungsstrecke (G) zunächst in der Mattenmitte (I-I) startet und sich dann keilförmig oder kurvenförmig während des Produktionsfortschrittes zu den Längsrändern (II-II; III-III) der Matte hin ausweitet.
Patent DE-102004060354-B4 (DE)
Title: Anlage für Wärmebehandlungen von Metallen, insbesondere für das Härten und das Vergüten von Stahl
Inventor: BERTINI MAURO
IPC: C21D9/00
Filed: 2004-12-15
Granted: 2008-08-21
Abstract: Anlage
für Wärmebehandlungen
von Metallen, insbesondere für
das Härten
und das Vergüten von
Stahl mit einem Wärmofen
(2) und Mitteln zum Bewegen des einer Wärmebehandlung zu unterziehenden
Materials (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Bewegen
einen beweglichen Wagen (3) enthalten, der mit Stützelementen
(4) versehen ist, die eine Auflageebene (5) für das der Wärmebehandlung zu unterziehende
Material (20) bilden, wobei der Ofen eine Sohle (6) hat, die aus
einer geschlossenen Stellung, in der sie zwischen den Stützelementen
(4) unterhalb der Auflageebene (5) angeordnet ist, um den übrigen Teil
des Wagens (6) unterhalb und außerhalb
des Ofens (2) zu lassen, in eine geöffnete Stellung gesteuert bewegbar
ist, in der sie von dem Wagen (3) gelöst ist, um das Entfernen des
Wagens (3) aus dem Ofen (2) oder das Einführen des Wagens (3) in den
Ofen (2) zu ermöglichen.
Patent DE-102005003445-B4 (DE)
Inventor: REIS HANS-HENNING
IPC: C22C27/04
Filed: 2005-01-21
Granted: 2009-06-04
Abstract: The invention relates to a molybdenum alloy and its use for metal substrate material for high-temperature applications. In particular, the invention relates to a metal substrate material consisting of molybdenum alloy for the anode disks of rotating anode x-ray tubes for high power requirements, a process for the production of such a material and a process for the production of an anode disk using such a material.  The invention furthermore relates to sputtering target consisting of molybdenum alloy and process for producing the sputtering targets.
Patent DE-102005006783-B4 (DE)
Title: Arbeitsstation
Inventor: LAUPHEIMER ULRICH
IPC: B65B65/00
Filed: 2005-02-14
Granted: 2006-10-12
Abstract: Arbeitsstation
mit einem Stationsrahmen (2), in dem über Führungssäulen (3) eine Sockeltraverse
(4) und eine Deckeltraverse (5) miteinander verbunden sind, zwischen
denen auf den Führungssäulen (3)
höhenverstellbar
ein Hubtisch (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Hubtisch
(6) zweiteilig mit einem Hubtisch-Oberteil (9) und einem Hubtisch-Unterteil
(10) gebildet ist, zwischen denen ein Federelement (12) angeordnet
ist, das in seiner Ruhelage einen gegenseitigen Abstand (13) von
dem Hubtisch-Oberteil (9) und dem Hubtisch-Unterteil (10) bewirkt
und daß dem
einen von dem Hubtisch-Oberteil (9) oder Hubtisch-Unterteil (10)
eine Schaltfahne (14) und dem anderen ein Sensor (15) zur Erfassung
einer Lageänderung
der Schaltfahne (14) zugeordnet ist.
Patent DE-102005010833-B4 (DE)
Inventor: FRITZSCHING BODO
IPC: A23L7/10
Filed: 2005-03-07
Granted: 2015-04-09
Abstract: The present invention relates to cereal products comprising cereals and a mixture of 1,6-GPS and 1,1-GPM, methods for the production thereof and the use of a mixture comprising 1,6-GPS and 1,1-GPM for producing cereal products.
Patent DE-102005013180-B4 (DE)
Title: Getränkespender
Inventor: BERGMANN BORIS
IPC: B67D3/00
Filed: 2005-03-22
Granted: 2008-06-26
Abstract: Getränkespender
zur Entnahme eines Getränkes
mittels eines Zapfventils aus mindestens einem auf einem Ständer oder
Halter befestigten Getränkebehälter, mit
einer Flaschenträgerplatte
(1) mit mindestens einer Bohrung (6), in die ein zu handelsüblichen
Getränkeflaschen
passendes Innengewinde (7) eingearbeitet ist, oder in die eine Adapterbuchse
(19) mit oder ohne Innengewinde als Adapter zum Einsetzen einer
handelsüblichen Getränkeflasche
beliebiger Norm einsetzbar oder einschraubar ist, um handelsübliche Getränkeflaschen
unterschiedlicher Norm auf der Bestückungsseite in die Flaschenträgerplatte
(1) einsetzen zu können,
wobei an der Entnahmeseite der Flaschenträgerplatte (1) ein Sammler (9)
angeordnet ist, in den die Bohrung (6) mündet und an dessen Ausgang
das Zapfventil (10) zur Getränkeentnahme
angeordnet ist, wobei eine Getränkeflasche
(3) im betriebsbereiten Zustand des Getränkespenders senkrecht mit der
Flaschenöffnung
nach unten in der Bohrung (6) oder der Buchse sitzt und wobei die
Flaschenträgerplatte (1)
abnehmbar und um einen Winkel, der größer als 90° ist, um eine an der Flaschenträgerplatte
(1) vorgesehene...
Patent DE-102005018937-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur verbesserten sendeseitig beschleunigten PPA-basierten Volumen-selektiven Magnet-Resonanz-Bildgebung sowie Computersoftwareprodukt zur Implementierung des Verfahrens
Inventor: GRISWOLD MARK A
IPC: G01R33/561
Filed: 2005-04-22
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung Sendespulen-spezifischer HF-Anregungspulse für ein Sendespulen-Array zur
beschleunigten PPA-basierten Volumen-selektiven Anregung eines Gewebebereiches
eines zu untersuchenden Patienten mit einem Kernspintomographie-Gerät, aufweisend
einen Grundfeldmagneten, ein Gradientenspulensystem, ein Sendespulen-Array
und ein Empfangsspulen-Array, aufweisend die folgenden Schritte:  a)
Einstrahlen einer ersten Folge Volumen-selektiver HF-Anregungspulse entlang
einer ersten auf Basis eines Beschleunigungsfaktors AF reduzierten
Sende-Trajektorie im Sende-κ-Raum
durch eine erste Spule des Sendespulen-Arrays  b) Empfangen
der von dieser ersten HF-Anregung erzeugten Kernspinresonanz-Antwortsignale
aus dem angeregten Gewebebereich entlang einer vollständigen Empfangs-Trajektorie im Empfangs-k-Raum
mit allen Spulen des Empfangsspulen-Arrays gleichzeitig  c)
Wiederholen der Schritte a) und b) nacheinander mit allen weiteren
Spulen des Sendespulen-Arrays  d) gleichzeitiges Einstrahlen
einer zweiten Folge Volumenselektiver HF-Anregungspulse entlang
einer weiteren reduzierten Sende-Trajektorie im Sende-κ-Raum durch
alle Spulen des Sendespulen-Arrays; und wiederum  e) Empfangen
der von dieser zweiten HF-Anregung erzeugten Kernspinresonanz-Antwortsignale
aus dem angeregten Gewebebereich entlang derselben vollständigen Empfangs-Trajektorie im Empfangs-k-Raum
mit allen Spulen des...
Patent DE-102005028098-B4 (DE)
Title: Teller mit Randerhöhung in stapelbarer Ausführung
Inventor: BALTES OLIVER
IPC: A47G19/02
Filed: 2005-06-17
Granted: 2008-07-31
Abstract: Einteiliger
Teller aus Kunststoff mit einer den Essvorgang erleichternden Randerhöhung (5),
wobei ein Teilbereich (7) des Tellercorpus (3) durch eine senkrechte,
geradlinig von Tellerrand zu Tellerrand (4) durchlaufende, gegenüber diesem
erhöhte
Kante (8) vom Aufnahmeraum (9) getrennt ist und der Teilbereich
(7) eine gegenüber
dem Tellerrand (4) erhöht
Handhabe ausbildet.
Patent DE-102005028559-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Drehzahlüberwachung eines Elektromotors
Inventor: HAGAR GAMAL DIPL ING
IPC: G01P3/44
Filed: 2005-06-21
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zur Drehzahlüberwachung eines, insbesondere vom Stromversorgungsnetz getrennten, auslaufenden Elektromotors (3) mit einer zweikanaligen Sicherheits-Abschalteinrichtung (6), wobei zur sicheren Auswertung von mehreren, die Drehzahl des Elektromotors (3) kennzeichnenden, Messsignalen die Messsignale von einer Messeinrichtung (4) erfasst, gemessen, sowie mit einem vorgebbaren Grenzwert verglichen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Messsignale von der Messeinrichtung (4) nacheinander sequenziell erfasst, gemessen und gespeichert sowie mit vorgebbaren Grenzwerten verglichen und diese Daten zwischengespeichert werden, dass dann die Daten an eine Kontrolleinrichtung (5) weitergeleitet und dort zumindest auf Plausibilität überprüft werden, dass bei der Überprüfung der Plausibilität die Messeinrichtung (4) auf ihre Messfähigkeit geprüft wird, in dem ein Prüfsignal von der Kontrolleinrichtung (5) generiert, der Messeinrichtung (4) zugeführt und das gemessene Signal mit dem generierten Signal verglichen wird und dass dann bei Plausibilität sowohl von der Messeinrichtung (4) als auch von der Kontrolleinrichtung (5) jeweils ein Freigabesignal zum Ansteuern der zweikanaligen Sicherheits-Abschalteinrichtung ausgegeben wird.
Patent DE-102005030044-B4 (DE)
Title: Relais mit einem mit Klemmvorsprüngen versehenen Kern
Inventor: ABEL OLAF
IPC: H01H50/16
Filed: 2005-06-27
Granted: 2019-06-19
Abstract: Elektromagnetisches Relais (1) mit einer Spule (4), einen die Spule (4) tragenden Spulenkörper (3) und einem Kern (13), der in eine im Spulenkörper (3) ausgebildete, sich in Längsrichtung (L) der Spule (4) öffnende Kernaufnahme (12) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (13) an seinem Außenumfang wenigstens einen Klemmvorsprung (17) aufweist und an der Stelle des wenigstens einen Klemmvorsprungs (17) die Dicke (D) des Kerns (13) die lichte Weite (W) der Kernaufnahme (12) bei nicht eingesetztem Kern (13) übersteigt und dass bei in die Kernaufnahme (12) eingesetzten Kern (13) die Innenkontur der Kernaufnahme (12) elastisch verformt ist, wobei der wenigstens eine Klemmvorsprung (17) von einem abgeschrägten Bereich (32) umgeben ist und an seinem der Kernaufnahme (12) zugewandten Bereich so an die Innenkontur der Kernaufnahme (12) angepasst ist, sodass er breitflächig an dieser anliegt.
Patent DE-102005030128-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: MATSUURA SHINGO
IPC: F21K99/00
Filed: 2005-06-28
Granted: 2011-02-03
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung mit:  einem lichtemittierenden Element (3);  einem Basiskörper (1), der auf seiner oberen Hauptoberfläche einen Platzierungsbereich (1a) aufweist, um darauf das lichtemittierende Element (3) zu platzieren;  einem ersten reflektierenden Bereich (2), der rahmenförmig und auf der oberen Hauptoberfläche des Basiskörpers (1) so ausgebildet ist, dass er den Platzierungsbereich (1a) umgibt, mit einer Innenumfangsfläche (2a), die als lichtreflektierende Oberfläche dient;  einem zweiten reflektierenden Bereich (4), der rahmenförmig und auf der oberen Hauptoberfläche des Basiskörpers (1) so ausgebildet ist, dass er den ersten reflektierenden Bereich (2) umgibt, mit einer Innenumfangsfläche (4a), die als lichtreflektierende Oberfläche dient;  einem lichtdurchlässigen Bauteil (6), das in dem zweiten reflektierenden Bereich (4) so vorgesehen ist, dass es das lichtemittierende Element (3) und den ersten reflektierenden Bereich (2) bedeckt; und  einem ersten Wellenlängenumwandlungsbereich (5) zum Umwandeln einer Wellenlänge von Licht aus dem lichtemittierenden Element (3), wobei der erste Wellenlängenumwandlungsbereich (5) in...