baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017108789-A1 (DE)
Title: Verfahren und Strangmaschine zum Herstellen von doppellagigen Röhrchen der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: REICHERT ANDREAS
IPC: A24C5/56
Filed: 2017-04-25
Abstract: Die Erfindung zeigt eine Strangmaschine (20) und ein Verfahren zum Herstellen eines doppellagigen Röhrchens (39) der Tabak verarbeitenden Industrie mit den folgenden Verfahrensschritten:
 - längsaxiales Fördern eines inneren Materialstreifens (10) durch ein sich in Förderrichtung (33) konisch verjüngendes Formungsrohr (11), wobei hierdurch ein Rohr (12) aus dem inneren Materialstreifen (10) gebildet wird,
 - Beleimen einer Fläche (15) eines längsaxial geförderten äußeren Materialstreifens (13),
 - Aufbringen des zu einem Rohr (12) geformten inneren Materialstreifens (10) auf die beleimte Fläche (15) des äußeren Materialstreifens (13) und Umhüllen des zu einem Rohr (12) geformten inneren Materialstreifens (10) mit dem äußeren Materialstreifen (13), wobei das Umhüllen bei einer längsaxialen Förderung der Materialstreifen (10, 13) durch eine Formatvorrichtung (30) geschieht, wodurch ein doppellagiges Rohr (31) gebildet wird, und 
 - anschließendes Ablängen des doppellagigen Rohres (31) in doppellagige Röhrchen (39).
Patent DE-102017109403-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Absolutpositionsbestimmung eines sich um eine Drehachse drehenden Bauteiles eines Aktors, insbesondere eines Kupplungsaktors
Inventor: DIETRICH MARKUS
IPC: G01B7/30
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Absolutpositionsbestimmung eines sich um eine Drehachse drehenden Bauteiles eines Aktors, insbesondere eines Kupplungsaktors, wobei das Bauteil ein mitdrehendes Magnetelement (18) aufweist und die Absolutposition des Magnetelementes (18) mit einem dem Magnetelement (18) gegenüberliegenden Multiturnsensor (16) ermittelt wird, der mit einer Spannung versorgt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Absolutposition ohne großen konstruktiven Aufwand ermittelt werden kann, wird eine Position des Magnetelementes (18) von einer Wiegand-Drahteinheit (19) überwacht, welche eine Bewegung des Bauteiles bei abgeschaltetem Aktor (3, 12, 13) detektiert und bei detektierter Bewegung einen Spannungsimpuls an den Multiturnsensor (16) zur Messung der aktuellen Position des Bauteiles überträgt.
Patent DE-102017109781-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zur Eisvorhersage
Inventor: FRIESEN MARKUS
IPC: G01W1/00
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, möglichst effektiv Schäden vorzubeugen, welche durch Eisbildung an Rotorblättern von Windkraftanlagen, entstehen.Die Aufgabe wird gelöst durch eine Anordnung, die Folgendes aufweist:- Mindestens eine erste Sensoreinheit (2), welche an der Oberfläche mindestens eines Rotorblattes (3) angeordnet ist, um zumindest einen ersten Parameter an der Oberfläche des Rotorblattes (3) zu messen;- Mindestens eine zweite Sensoreinheit (2'), die innerhalb einer festgelegten Umgebung der ersten Sensoreinheit (2) angeordnet ist, um die Parameter der das Rotorblatt (3) umgebenden Luft zu messen.
Patent DE-102017110508-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Transistorzellen und einer Driftstruktur und Herstellungsverfahren
Inventor: AICHINGER THOMAS
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-05-15
Abstract: Indem man eine Prozessorvorrichtung und/oder Modell-Transistorzellen nutzt, wird ein Satz von Auslegungsparametern für zumindest eine einer Transistorzelle und einer Driftstruktur einer Halbleitervorrichtung mit breiter Bandlücke bestimmt, wobei eine Einschaltzustand-Ausfallrate und eine Ausschaltzustand-Ausfallrate eines Gatedielektrikums der Transistorzelle innerhalb einer gleichen Größenordnung für eine vordefinierte Gate-Source-Spannung im Einschaltzustand, eine vordefinierte Gate-Source-Spannung im Ausschaltzustand und eine vordefinierte Drain-Source-Spannung im Ausschaltzustand liegen.
Patent DE-102017115458-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragungsvorrichtung und zugehöriges Turbinenschaufelblatt
Inventor: HOSKIN ROBERT FRANK
IPC: F01D25/12
Filed: 2017-07-11
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen umfassen eine Wärmeübertragungsvorrichtung, während andere Ausführungsformen eine Turbinenkomponente umfassen. In einigen Fällen kann die Vorrichtung enthalten: einen Körperabschnitt, der eine Innenfläche und eine Außenfläche aufweist, wobei die Innenfläche einen inneren Bereich definiert; wenigstens eine Öffnung in dem Körperabschnitt, wobei die wenigstens eine Öffnung positioniert ist, um ein Fluid von dem inneren Bereich durch den Körperabschnitt hindurch zu leiten; und wenigstens eine Fluidaufnahmeeinrichtung, die in der Außenfläche des Körperabschnitts ausgebildet ist, wobei die wenigstens eine Fluidaufnahmeeinrichtung positioniert ist, um ein Nachaufprallfluid von der wenigstens einen Öffnung zu empfangen, wobei die wenigstens eine Öffnung keinen Teil der wenigstens einen Fluidaufnahmeeinrichtung definiert und die wenigstens eine Fluidaufnahmeeinrichtung ein Nachaufprallfluid relativ höherer Geschwindigkeit von einem Fluid relativ geringerer Geschwindigkeit innerhalb eines Aufprallquerstrombereiches trennt.
Patent DE-102017115628-A1 (DE)
Title: Dämmstoffhalter
Inventor: RENZ JÜRGEN
IPC: F16B13/14
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dämmstoffhalter (1) zur Befestigung einer Dämmstoffplatte an einem Verankerungsgrund. Der Dämmstoffhalter (1) weist einen Schaft (2) auf, mit einer Einführöffnung (6) zur Aufnahme eines Befestigungselements zur Befestigung des Dämmstoffhalters (1) am Verankerungsgrund. Eine Anlagefläche (15) eines scheibenförmigen Dämmstofftellers (13) weist eine Vielzahl von Erhöhungen (17) auf, wobei der Abstand (a) zwischen benachbarten Erhöhungen (17a, 17b) größer als der Durchmesser (Da, Db) dieser Erhöhungen (17a, 17b) ist.
Patent DE-102017118884-A1 (DE)
Title: Karde mit einer Einstellvorrichtung für den Kardierspalt
Inventor: HOHN ALEXANDER
IPC: D01G15/28
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Karde mit einer Vorrichtung zur Einstellung des Kardierspaltes zwischen umlaufenden Kardierelementen (14) und einer Trommel (4), wobei die Kardierelemente (14) mit mindestens einer bogenförmigen Gleitleiste (18) zusammenwirken, die beidseitig der Trommel (4) an einem Seitenschild angeordnet sind, wobei jede Gleitleiste (18) zumindest eine keilförmig ausgebildete Leiste (20) aufweist, die verschiebbar auf einem gegeneinander ausgerichteten keilförmigen Auflageelement (19) angeordnet ist, wobei die Leiste (20) auf dem Auflageelement (19) mittels einer Vorrichtung einstellbar und fixierbar ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung an einer seitlichen Stirnseite des Auflageelementes (19) fixierbar ist.
Patent DE-102017121662-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Erzeugung von asymmetrischem, blendfreiem Fernlicht
Inventor: NEUMANN RAINER DR
IPC: B60Q1/08
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Erzeugung von blendfreiem Fernlicht für Fahrzeuge (1) mit Frontscheinwerfern (2), die mehrere von einer ADB-Regel- und Steuereinheit (10) ansteuerbare LEDs (9) aufweisen und das eine Frontkamera (8) vorgesehen ist, welche mit der ADB-Regel- und Steuereinheit (10) verbunden ist und welche Informationen über entgegenkommende und/oder vorausfahrende Fahrzeuge an die ADB-Regel- und Steuereinheit (10) übertragbar ausgebildet ist, wobei die Anordnung dadurch gekennzeichnet ist, dass die Frontscheinwerfer (2) asymmetrisch nur für einen Bereich der eigenen Fahrspur (6) einen ADB-Ausleuchtbereich (11) erzeugbar ausgebildet sind und dass die Frontscheinwerfer (2) für einen Bereich der entgegenkommenden Fahrspur (7) nur einen Abblendlichtbereich (4) und einen Aufblendlichtbereich (5) erzeugbar ausgebildet sind.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Erzeugung von asymmetrischem, blendfreiem Fernlicht.
Patent DE-102017122116-A1 (DE)
Title: Fahrzeugverwendung der mikrofone von smarten tragbaren vorrichtungen eines benutzers
Inventor: Zhao xu fang
IPC: H04R5/02
Filed: 2017-09-25
Abstract: Verfahren und Systeme sind vorgesehen, um die Kommunikation in Fahrzeugen zu verbessern. Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet ein Fahrzeug eine Fahrgastzelle, einen Empfänger und einen Prozessor. Der Empfänger ist so konfiguriert, dass er innerhalb der Fahrgastzelle Signale von einem oder mehreren Mikrofonen einer elektronischen Vorrichtung empfängt. Jedes der Mikrofone der elektronischen Vorrichtung umfasst ein Mikrofon einer elektronischen Vorrichtung eines Benutzers innerhalb der Fahrgastzelle. Der Prozessor ist mit dem Empfänger verbunden und so konfiguriert, dass er unter Verwendung der von den Mikrofonen der elektronischen Vorrichtung in der Fahrgastzelle empfangenen Signale zumindest die Einrichtung einer oder mehrerer Kommunikationszonen ermöglicht.
Patent DE-102017122475-A1 (DE)
Title: Winkelsensor und Winkelsensorsystem
Inventor: ANAGAWA KENKICHI
IPC: G01D5/244
Filed: 2017-09-27
Abstract: Ein Winkelsensor weist eine Vielzahl von Erzeugungseinheiten einer zusammengesetzten Magnetfeldinformation und eine Winkelberechnungseinheit auf. Die Vielzahl von Erzeugungseinheiten einer zusammengesetzten Magnetfeldinformation erfassen an einer Vielzahl von Erfassungspositionen ein aus einem zu erfassenden Magnetfeld und einem sich von dem zu erfassenden Magnetfeld unterscheidenden Rauschmagnetfeld zusammengesetztes Magnetfeld und erzeugen dadurch eine Vielzahl von Teilen der zusammengesetzten Magnetfeldinformation einschließlich einer Information über die Richtung des zusammengesetzten Magnetfelds. Die Winkelberechnungseinheit erzeugt durch Durchführen einer Operation unter Verwendung der Vielzahl von Teilen der zusammengesetzten Magnetfeldinformation einen Erfassungswinkelwert, so dass ein durch das Rauschmagnetfeld verursachter Fehler des Erfassungswinkelwerts kleiner wird als im Fall, wenn der Erfassungswinkelwert auf Basis von einem und nur einem der Vielzahl von Teilen der zusammengesetzten Magnetfeldinformation erzeugt wird.
Patent DE-102017125851-A1 (DE)
Title: Modulare Befestigungseinrichtung an einem Flurförderzeug
Inventor: RÖGENER THIEMO
IPC: B66F9/075
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung an einem Flurförderzeug zur Anbringung von mindestens einem Anbringelement im Bereich eines Profilelements des Flurförderzeugs. Es wird vorgeschlagen, dass die Befestigungseinrichtung mindestens zwei an die Kontur des Profilelements angepasste Schellenteile (1,2) aufweist, die zur Umschließung des Profilelements an einen Querschnitt des Profilelements anlegbar sind, wobei die Schellenteile (1,2) für eine formschlüssige Verbindung zumindest an einem Ende miteinander verhakbar sind, und zur Fixierung der Schellenteile (1,2) am Profilelement ein Klemmelement (5) vorgesehen ist, mit dem die offenen Enden zusammenklemmbar sind und mit dem zugleich ein Montageelement (3), an dem das mindestens eine Anbringelement anbringbar ist, an den Schellenteilen (1,2) befestigbar ist.
Patent DE-102017200210-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Dörrfunktion
Inventor: LIENGAARD NIELS
IPC: F25D23/12
Filed: 2017-01-09
Abstract: Ein Kältegerät umfasst eine Kühlzone mit einem ersten Lagerfach (37) und einem das erste Lagerfach (37) kühlenden Verdampfer und eine Dörrzone mit einem zweiten Lagerfach (6) und einer in dem zweiten Lagerfach (6) angeordneten elektrisch betriebenen Heizung (15). Die Dörrzone und die Kühlzone bilden getrennte Luftvolumina. Die Dörrzone umfasst eine mit dem zweiten Lagerfach (6) kommunizierende Wärmetauscherkammer (5) und eine in der Wärmetauscherkammer (5) angeordnete, von dem ersten Verdampfer getrennte Kühlfläche, insbesondere einen zweiten Verdampfer (7).
Patent DE-102017203271-A1 (DE)
Title: Aminkatalysator für die Herstellung von Polyurethanen
Inventor: REISSNER THOMAS
IPC: C08G18/18
Filed: 2017-03-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Polyurethanen oder Polyharnstoffen durch Umsetzung der Ausgangsverbindungen in Gegenwart eines Katalysators, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Katalysator um eine Verbindung der Formel Iin welcher die Reste R1, R2 und R3 unabhängig voneinander für eine C1- bis C4-Alkylgruppe stehen, handelt.
Patent DE-102017205754-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung einschliesslich eines Verkapselungsmaterials, das ein Durchgangsloch definiert
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: H01L43/02
Filed: 2017-04-04
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung beinhaltet ein Substrat, einen Halbleiter-Die, der an dem Substrat befestigt ist, und ein Verkapselungsmaterial. Der Halbleiter-Die beinhaltet ein Erfassungselement. Das Verkapselungsmaterial verkapselt den Halbleiter-Die und einen Teil des Substrats. Das Verkapselungsmaterial definiert ein Durchgangsloch zum Aufnehmen eines leitfähigen Elements. Das Erfassungselement kann einen Magnetfeldsensor zum Erfassen eines Magnetfeldes, das durch das leitfähige Element erzeugt wird, beinhalten.
Patent DE-102017207697-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe und Schwenkmotor eines Wankstabilisators mit Planetengetriebe
Inventor: SCHWARZE RENE
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe, umfassend einen Planetenträger (1), mindestens drei auf Planetenbolzen gelagerte Planetenräder, ein Hohlrad sowie ein Sonnenrad, wobei der Planetenträger (1) auf einem gemeinsamen Lochkreis (k) angeordnete Bohrungen (2, 3, 4) mit gleichmäßig über den Umfang verteilten regulären Mittelpunkten (O) zur Aufnahme der Planetenbolzen aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass mindestens eine Bohrung als exzentrische Bohrung (5), deren exzentrischer Mittelpunkt (M) in radialer und/oder tangentialer Richtung gegenüber dem regulären Mittelpunkt (O) versetzt angeordnet ist, ausgebildet ist.
Patent DE-102017211369-A1 (DE)
Title: Batterie für einen elektrischen Antrieb eines Kraftwagens
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (B) für einen elektrischen Antrieb eines Kraftwagens, mit einer Mehrzahl von Batteriemodulen (1), welche in jeweiligen Lagen (2, 3, 4, 5) übereinander angeordnet und in einem zugeordneten Gehäuse (8) aufgenommen sind. Um dabei eine Batterie (B) zu schaffen, welche verbesserte Unfalleigenschaften aufweist und darüber hinaus fertigungstechnisch einfach herstellbar ist, ist jede der übereinander angeordneten Lagen (2, 3, 4, 5) der Batteriemodule (1) in einem jeweils zugeordneten, separaten Batteriegehäuse (8) aufgenommen ist, welche in einem Stapel (13) übereinander angeordnet und untereinander verbunden sind, wobei das jeweilige Batteriemodul (1) über wenigstens ein Verbindungselement (35) mit dem zugeordneten Batteriegehäuse (8) sowie dem darunter angeordneten Batteriegehäuse (8) verbunden ist.
Patent DE-102017212879-A1 (DE)
Title: Dichtungsring zum Abdichten der Verbindungsstelle zweier stirnseitig aneinandergelegter hohlzylindrischer Rohre
Inventor: BOHLE ULRICH
IPC: F16L17/06
Filed: 2017-07-26
Abstract: Dichtungsring (22) zum Abdichten der Verbindungstelle zweier stirnseitig aneinandergelegter hohlzylindrischer Rohre (12, 14), mit einer hohlzylindrischen Manschette (26), die eine äußere Manschettenmantelfläche (28) und eine innere Manschettenmantelfläche (30) aufweist, wobei die innere Manschettenmantelfläche (30) mindestens eine in Umfangsrichtung verlaufende ringförmige Vertiefung (36) aufweist, die in proximaler und in distaler Richtung jeweils von mindestens einer nach innen ragenden Dichtlippe (40, 44) derart begrenzt ist, dass in an einem Rohrende angebrachtem Zustand des Dichtungsrings (22) ein Hohlraum (46) zwischen der äußeren Rohrmantelfläche, den beiden Dichtungslippen und der Vertiefung (36) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (26) mit mindestens einem Kanal (48, 49) versehen ist, der die Vertiefung (36) durch die Manschette (26) hindurch mit der Umgebung der Manschette verbindet.
Patent DE-102017212918-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Steuergerätes und Vorrichtung mit zugehörigem Steuergerät
Inventor: KUTTENBERGER ALFRED
IPC: B60W50/04
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Steuergerätes (1), umfassend ein Hochfahren des Steuergerätes (1), um dieses in einen betriebsbereiten Zustand zu versetzen, wobei bei dem Hochfahren des Steuergerätes (1) wahlweise eine erste Startsequenz (17) ausgeführt wird, um das Steuergerät (1) in einen ersten Modus zu versetzten, oder eine zweite Startsequenz (18) ausgeführt wird, um das Steuergerät (1) in einen zweiten Modus zu versetzten, wobei die erste Startsequenz (17) gegenüber der zweiten Startsequenz (18) einen zusätzlichen Selbsttest (12) umfasst.
Patent DE-102017214684-A1 (DE)
Title: Transportbehälter für KFZ-Traktionsbatterien
Inventor: DOLL FREDY
IPC: B65D85/68
Filed: 2017-08-22
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Transportbehälter (10) für eine KFZ-Traktionsbatterie (100) mit einem Tragboden (30) und eine Deckenelement (60) sowie mit einer Mehrzahl von Seitenwänden (40) auf, die den Tragboden (30) und das Deckenelement (60) miteinander verbinden. Die Seitenwände (40), der Tragboden (30) und das Deckenelement (60) definieren einen Aufnahmeraum (12) zur Aufnahme der KFZ-Traktionsbatterie (100) von mindestens 100 cm × 40 cm × 15 cm und von höchstens 250 cm × 150 cm × 60 cm.Hierbei wird ergänzend vorgeschlagen, dass der Tragboden (30), das Deckenelement (60) und/oder mindestens eine Seitenwand (40) zumindest abschnittsweise durch ein Pappelement (32, 34, 42, 44, 46, 48, 62) mit einer den Aufnahmeraum begrenzenden Pappoberfläche ausgebildet sind.
Patent DE-102017219084-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches System mit einer hydraulischen Achse und mindestens einem geschlossenen Hydraulikkreislauf
Inventor: SCHOBER STEFAN
IPC: F15B1/02
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrohydraulisches System (7) mit einem hydraulischen Verbraucher (86) und mindestens einem geschlossenen Hydraulikkreislauf (42), wobei der Hydraulikkreislauf (42) mindestens ein Steuerungsmittel (85), eine Hydromaschine (25; 55) und ein abgeschlossenes Hydraulikreservoir (87) umfasst, wobei der geschlossene Hydraulikkreislauf (42) mit entgastem Hydraulikfluid befüllt ist. Weiter wird ein Verfahren und eine Apparatur zum Befüllen des elektrohydraulischen Systems (7) mit entgastem Hydraulikfluid angegeben.
Patent DE-102018000082-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: Gut Carsten
IPC: B60Q1/08
Filed: 2018-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit zumindest einem Bildgeber (2), umfassend zumindest eine Lichtquelle (2.2 bis 2.n) und ein ansteuerbares optisches System (2.1). Erfindungsgemäß umfasst die Beleuchtungsvorrichtung (1) zumindest eine Steuereinheit (3), welche eine Dimmrate der zumindest einen Lichtquelle (2.2 bis 2.n) ermittelt, eine jeweilige Absorption (A) von Strahlungsleistung (P) der zumindest einen Lichtquelle (2.2 bis 2.n) an dem optischen System (2.1) ermittelt und die Dimmrate der zumindest einen Lichtquelle (2.2 bis 2.n) in Abhängigkeit einer zu erzeugenden Lichtverteilung derart einstellt, dass die Absorption (A) minimiert ist.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Beleuchtungsvorrichtung (1).
Patent DE-102018000135-A1 (DE)
Title: Energieversorgungseinheit für Luftfahrtbodengeräte und Flurförderzeuge
Inventor: SCHMIDT MANFRED
IPC: H01M10/46
Filed: 2018-01-10
Abstract: Eine Energieversorgungseinheit (1) für Luftfahrtbodengeräte und Flurförderzeuge (2) ist austauschbar am Luftfahrtbodengerät oder Flurförderzeug (2) angeordnet. Zu der Energieversorgungseinheit (1) gehört ein Aufnahmegehäuse (3), in dem Elektroenergiespeichereinheiten (4) sowie deren elektrische Verbindungsmittel und eine Batteriesteuerungsvorrichtung (5), mittels der der Betrieb der Elektroenergiespeichereinheiten (4) steuer- und regelbar ist, aufgenommen und gehaltert sind.Um den zu betreibenden Aufwand für den Austausch, den Ersatz und das Aufladen derartiger elektrischer Energieversorgungseinheiten zu reduzieren, wird vorgeschlagen, dass in dem Aufnahmegehäuse (3) der Energieversorgungseinheit (1) ein Ladegerät (6), mittels dem die Elektroenergiespeichereinheiten (4) mit Elektroenergie aufladbar sind, ein Ladekabel (7), mittels dem das Ladegerät (6) an eine externe Elektroenergiequelle anschließbar ist, und eine Ausgleichsgewichtsanordnung (8) angeordnet sind.
Patent DE-102018002755-A1 (DE)
Title: Stufenlos regelbares Kompressorventil
Inventor: RAUSCH PETER
IPC: F04B39/10
Filed: 2018-04-06
Abstract: Technisches Problem der Erfindung
 Zur Volumenregelung von Prozessgasverdichtern werden Regelelemente wie Aktuatoren verwendet, die außerhalb des Verdichters aufgebaut sind und durch eine mechanische Verbindung mittels einer Kolbenstange ein Ventil, welches durch Gasdruckdifferenzen selbsttätig arbeitet, im Verdichter betätigt. Die zeitliche Bestimmung des Öffnungs- und Schließvorganges durch den Aktuator auf das Saugventil während einer Kurbelwellenumdrehung bestimmt somit die gewünschte Fördermenge des Gases.
 Nachteilig hierbei ist, dass wenigstens drei Elemente zusammen verwendet werden müssen. Ein Aktuator, der außerhalb des Verdichters angebracht ist, ein konventionelles Ventil und ein Abhebegreifer mit den zuvor beschriebenen Nachteilen. 
 Lösung des Problems
 Die Erfindung betrifft ein Kompressorventil mit wenigstens einem Ventilstößel als Dichtelement für eine Kolbenmaschine, wobei das Ventilelement durch Gasdruckdifferenzen wie bei einem konventionellen Ventil betätigt wird. Das Ventilelement ist mit einer Eisenscheibe verbunden, die sich bei jeder Kurbelwellenumdrehung mit dem Ventilelement in Richtung einer Magnetspule bewegt. Sobald die Liefermenge 100 % unterschreiten soll, wird die Magnetspule bestromt und das Ventilelement wird bedingt durch die Eisenscheibe an der Magnetspule festgehalten und hält somit den Ventilstößel des Saugventils offen. Dadurch kann das Gas innerhalb des Zylinders nicht komprimiert werden und wird in die Saugkammer zurückgeschoben.
 Der zeitliche Verlauf des Öffnungs- und Schließvorganges auf das Saugventil während einer Kurbelwellenumdrehung bestimmt somit die gewünschte Fördermenge zwischen 100 und 0%.
 Anwendungsgebiet
 Verwendung findet das Kompressorventil in einer Kolbenmaschine, vorzugsweise in Kolbenkompressoren und Vakuumpumpen.
Patent DE-102018005219-A1 (DE)
Title: Tischgestell
Inventor: KEMMLER MICHAEL
IPC: A47B17/00
Filed: 2018-07-03
Abstract: Tischgestell, umfassend einen Gestellrahmen (1) mit aneinander befestigten Längs- und Querträgern (5, 4), die eine Auflage für mindestens eine Tischplatte (3) bilden, und Tischbeinen (2), wobei die Längsträger (5) auf Druck vorgespannt sind durch mindestens jeweils einen an einem Längsträger (5) längsseitlich verankerten und in Längsrichtung nach unten gebogenen Verstärkungssteg (10), dessen beide Enden (8) dazu über Zugkraftauflager (17) an den Querträgern (4) fixiert sind, so dass eine vom jeweiligen Biegemoment des Verstärkungssteges (10) bestimmte Zugspannung in den Längsträger (5) einleitbar ist.
Patent DE-102018008240-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Leitungselements an einer Kurbelwelle für eine Hubkolbenmaschine, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: HORLACHER JOERG
IPC: F16C9/02
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) eines Leitungselements (12) an einer Kurbelwelle (14), bei welcher das von einem Schmiermittel zum Schmieren einer Pleuellagerstelle (26) durchströmbare Leitungselement (12) an der Kurbelwelle (14) gehalten ist, die Kurbelwelle (14) einen in einem Längenbereich (L) hohlen Wellenzapfen (20) aufweist, und der Wellenzapfen (20) einen einenends in den Längenbereich (L) des Wellenzapfens (20) und anderenends in dessen Umgebung (34) mündenden und von dem Schmiermittel durchströmbaren Kanal (32) aufweist, wobei der Wellenzapfen (20) einen einenends in den hohlen Längenbereich (L) und anderenends in die Umgebung (34) mündenden, von dem Schmiermittel durchströmbaren und mit dem Kanal (32) fluchtenden zweiten Kanal (50) aufweist, sodass das Schmiermittel aus der Umgebung (34) in die Kanäle (32, 50) einleitbar ist, wobei das die Kanäle (32, 50) fluidisch verbindende Leitungselement (12) in dem ersten Kanal (32) und in dem zweiten Kanal (50) angeordnet ist und sich durch den hohlen Längenbereich (L) hindurcherstreckt.