baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10361443-B4 (DE)
Title: Regelung für eine Windkraftanlage mit hydrodynamischem Getriebe
Inventor: TILSCHER MARTIN
IPC: F16H61/50
Filed: 2003-12-23
Granted: 2005-11-10
Abstract: Windkraftanlage
mit mindestens drei Regelungsebenen;  1.1 die erste Regelungsebene
umfasst einen Windrotor (3) in Leistungsverzweigungsgetriebe (5),
das wenigstens mittelbar vom Windrotor (3) angetrieben wird und
einen ersten und einen zweiten Leistungszweig (7, 18) umfasst, einen hydrodynamischen
Stellwandler (12) mit wenigsten einem Reaktionsglied (15), der Leistung
vom ersten Leistungszweig (7) aufnimmt und in Abhängigkeit
von der Einstellung des Reaktionsglieds (15) einen Leistungsrückfluss über den
zweiten Leistungszweig (18) zum Leistungsverzweigungsgetriebe (5)
bewirkt, sowie einen Generator (11), der wenigstens mittelbar vom
ersten Leistungszweig (7) angetrieben wird und elektrische Leistung
an ein elektrisches Netz mit konstanter Netzfrequenz abgibt;  1.2
die Kombination aus Leistungsverzweigungsgetriebe (5) und hydrodynamischem
Stellwandler (12) der ersten Regelungsebene entspricht in ihrer
Charakteristik im Wesentlichen der Leistungsaufnahme des Windrotors
(3) bei leistungsoptimaler Drehzahlführung;  1.3 in der ersten
Regelungsebene wird die Einstellung des Reaktionsglieds (15) des
hydrodynamischen Stellwandlers (12) gesteuert;  1.4 die zweite
Regelungsebene umfasst einen Regler für die...
Patent DE-19500644-B4 (DE)
Inventor: SCHAMBIL FRED
IPC: C11D11/00
Filed: 1995-01-12
Granted: 2010-09-09
Abstract: PCT No. PCT/EP95/05092 Sec. 371 Date Aug. 11, 1997 Sec. 102(e) Date Aug. 11, 1997 PCT Filed Dec. 22, 1995 PCT Pub. No. WO96/21713 PCT Pub. Date Jul. 18, 1996A spray-dried particulate detergent composition containing a) 3% to 20% by weight of anionic surfactant, b) 0 to 2% by weight of nonionic surfactant, c) 20% to 65% by weight of inorganic builders, based on water-free active substance, selected from carbonates, hydrogen carbonates and silicate-based builders, and d) 0 to 25% by weight of neutral salts, based on the weight of the spray-dried composition, wherein the spray-dried composition has been aftertreated with nonionic surfactant. The composition has favorable dispensing and solubility properties.
Patent DE-19615088-B4 (DE)
Title: Schlepphebellagerung für einen Schlepphebel eines Ventiltriebes einer Brennkraftmaschine
Inventor: SINGER JOHANN
IPC: F01L1/18
Filed: 1996-04-17
Granted: 2006-09-07
Abstract: Schlepphebellagerung
für einen Schlepphebel
(1) eines Ventiltriebes einer Brennkraftmaschine, wobei dieser an
einem Ende eine kalottenförmige Aussparung
(2) aufweist, mittels der er gegenüber einem sphärischen
Ende (8) eines Abstützelementes
(3) schwenkbeweglich gelagert ist, während sein anderes Ende mit
einem Gaswechselventil (5) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen der kalottenförmigen
Aussparung (2) des Schlepphebels (1) und dem sphärischen Ende (8) des Abstützelementes
(3) eine Reibung verringernde und Verschleiß verhindernde, spanlos gefertigten
Kappe (10) aus Blech angeordnet ist, die in den Schlepphebel (1)
eingepreßt
ist und mit zwei in Richtung einer Schwenkachse des Schlepphebels
(1) einander gegenüberliegenden
Vorsprüngen
(17) versehen ist, die in einen Hinterstich (9) eines beweglichen
Kolbens (6) des Abstützelementes
(3) eingreifen.
Patent DE-19616841-B4 (DE)
Title: Beschichtete Scheibe aus glasartigem Material mit hoher Lichtdurchlässigkeit, geringem Solarfaktor und neutralem Aussehen bei Reflexion und Verwendung derselben in einer Mehrfachverglasungseinheit
Inventor: VANDIEST KAREL
IPC: C03C17/36
Filed: 1996-04-26
Granted: 2009-05-07
Abstract: Beschichtete
Scheibe aus glasartigem Material mit einem hohen Grad an Lichtdurchlässigkeit,
einem geringen Solarfaktor und einem neutralen Aussehen bei Reflexion,
umfassend eine Oberfläche,
welche die folgenden Beschichtungsschichten in der angegebenen Reihenfolge
trägt:  (i)
eine erste Schicht von transparentem dielektrischem nicht-absorbierenden Material,
angrenzend an die Scheibe, mit einer optischen Dicke von zwischen
63 und 72 nm;  (ii) eine erste Schicht von Silber oder Silberlegierung
mit einer geometrischen Dicke von zwischen 9,5 und 10,5 nm;  (iii)
eine zweite Schicht von transparentem dielektrischem nicht-absorbierenden Material
mit einer optischen Dicke von zwischen 144 und 160 nm;  (iv)
eine zweite Schicht von Silber oder Silberlegierung mir einer geometrischen
Dicke von zwischen 13 und 14 nm;  (v) eine dritte Schicht aus
transparentem dielektrischem nicht-absorbierenden Material mit einer optischen
Dicke von zwischen 50 und 58 nm;  so dass die beschichtete Scheibe
die folgenden Eigenschaften zeigt:  eine Lichtdurchlässigkeit
TLC von mehr...
Patent DE-19631434-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung des ruhenden Verkehrs
Inventor: HOERMANN HOLGER
IPC: G07B15/02
Filed: 1996-08-03
Granted: 2006-08-17
Abstract: Einrichtung
zur Erfassung des ruhenden Verkehrs an öffentlichen Parkflächen und
Parkzonen, die mit Parkscheinautomaten versehen sind, und mit einer externen
Zentralstelle mit Rechner zur Ermittlung der zur Verfügung stehenden
Parkbelegungsfläche
kommuniziert, wobei ein Auswertemodul und ein Übertragungsmodul vorgesehen
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Auswertemodul und
das Übertragungsmodul
zu einem Bauelement zusammengefasst in den Parkscheinautomat integriert
sind,  wobei das durch das Auswertemodul und das Übertragungsmodul
gebildete Bauelement dahingehend wirkt,  dass anhand des Parkscheinverkaufs
die dem Parkscheinautomaten zugeordneten Stellflächen als belegt registriert werden
und eine Korrelation der als belegt registrierten Stellflächen mit
allen dem Parkscheinautomaten zugeordneten Stellflächen vorgenommen
wird und diese Ergebnisse regelmäßig der
Zentralstelle zur Summierung der Ergebnisse übertragen werden.
Patent DE-19681479-B4 (DE)
Title: Einspülkammer, Verfahren zum Austragen sowie Packung
Inventor: SPRIGGS JOHN ROSS
IPC: D06F39/02
Filed: 1996-12-13
Granted: 2008-11-27
Abstract: Einspülkammer
(100) zum Austragen eines chemischen Produktes, das durch ein Lösungsmittel gelöst ist,
umfassend:  (a) ein Gehäuse
(1, 2) zum Aufnehmen eines chemischen Produktes, wobei das Gehäuse (1,
2) einen Innenraum, eine offene Oberseite und einen Auslass besitzt;  (b)
Mittel zum Sprühen
eines Verdünnungsmittels
auf das feste Material zum Lösen
des chemischen Produktes;  (c) eine Packung (170) zum Zuführen des
chemischen Produktes zur Einspülkammer
(100), wobei die Packung (170) umfasst:  (i) einen Behälter (170)
mit einem Innenraum (170a) und einem offenen Ende einschließlich einer
eine Öffnung
im Behälter
(170) begrenzenden Umfangswand (170b);  (ii) ein an der Umfangswand
(170b) befestigtes und einen Teil der Öffnung überspannendes Diaphragma (180),
wobei das Diaphragma (180) eine Vielzahl sich nach innen erstreckender
flexibler Elemente (185) besitzt;   (iii) wobei die flexiblen
Elemente (185) aus einem halbstarren Material hergestellt und so
dimensioniert sind, dass sie die Abgabe des chemischen Produktes
verhindern,...
Patent DE-19740230-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Kupplung
Inventor: SAKURAI YUSUKE
IPC: F16D27/112
Filed: 1997-09-12
Granted: 2013-10-31
Abstract: Elektromagnetische Kupplung (2), umfassend: einen ringförmigen Rotor (3), der um eine Drehwelle (21) drehbar angeordnet ist, wobei der ringförmige Rotor (3) an einer Stirnwand (7) eine Reibfläche (17) aufweist; einen ringförmigen Anker (15), der derart angeordnet ist, dass er der Reibfläche (17) des Rotors (3) zugewandt ist, wobei der Anker (15) eine Reibfläche (25), die durch Reibung mit der Reibfläche (17) des Rotors (3) in Eingriff zu bringen ist, und einen bogenförmigen Schlitz (24) zur Ausbildung eines Magnetflussweges aufweist; eine elektromagnetische Spule (14) zum Anziehen des Ankers (15) zu dem Rotor (3) hin, wenn sie unter Strom gesetzt wird; eine Ringabschirmung (10) zum Sammeln des Öls, das durch die Wellendichtung (27) hindurch austritt, wobei die Ringabschirmung (10) am inneren Umfang des Rotors (3) und des Ankers (15) vorgesehen ist; eine rückseitige Abdeckung (28) in der Form einer Ringplatte, die an dem Anker (15) an der der Reibfläche (25) gegenüberliegenden Stirnfläche vorgesehen ist; und wobei die rückseitige Abdeckung (28), die einen mit dem bogenförmigen Schlitz (24) des Ankers (15) ausgerichtet angeordneten Spalt (30) aufweist zum Abführen von Luft zwischen Rotor (3) und Anker (15) durch den bogenförmigen Schlitz (24) hindurch, wenn die elektromagnetische Spule (14) unter Strom gesetzt wird, um den Anker (15) durch den Rotor (3) hin anzuziehen, und einen Schirm (30a) aufweist, der über dem Spalt (30) radial nach außen sich erstreckend vorgesehen ist, um zu verhindern, dass das aus der Ringabschirmung (10) austretende Öl durch die bogenförmigen Schlitze (24) des Ankers (15) hindurch in den Eingriffsbereich zwischen den Reibwänden (17, 25) eindringt.
Patent DE-19811910-B4 (DE)
Title: Benutzer-Interface mit Kanalleiste für ein Unterhaltungssystem
Inventor: CHOR IVES
IPC: H04N21/482
Filed: 1998-03-18
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Unterhaltungssystems, das zum Empfang von Videosignalen aus mehreren Kanälen eingerichtet ist, mit den Schritten:Anzeigen eines auf einem der Kanäle empfangenen Videosignals auf einer Anzeige innerhalb eines Videorahmens,Anzeigen eines Benutzerinterfaces, das eine graphische Kanalleiste, die eine Anzahl von linear angeordneten, auf Kanäle bezogene Ikonen zum Bewegen in den Kanälen, und eine Letztkanalleiste enthält, wobei die Letztkanalleiste mehrere zu betätigende Ikonen enthält, welche Kanälen zugeordnet sind, die in der am wenigsten weit zurückliegenden Zeit ausgewählt worden sind, wobei die Kanalleiste mit der Letztkanalleiste auf der Anzeige zusammen mit dem Videorahmen dargestellt werden, wenn das Benutzerinterface aufgerufen wird, undEinstellen eines speziellen Kanals, wenn ein Betrachter eine der Ikonen auf der Kanalleiste auswählt und betätigt, wodurch das Unterhaltungssystem dazu veranlasst wird, sich auf den speziellen Kanal einzustellen, der sich auf die betätigte Ikone bezieht.
Patent DE-19828409-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Erkennung eines Unfallgeräusches
Inventor: KYOUNO NOBORU
IPC: G01H3/06
Filed: 1998-06-25
Granted: 2004-02-05
Abstract: Unfahlgeräusch-Detektionsschaltung (11A), die ein Unfallgeräusch unter Verwendung eines Schallsignals von einer Umgebungs-Geräusch-Detektionseinheit (10) detektiert, die in der Nähe einer Kreuzung und/oder einer Straße positioniert ist, und:  einen Bandpassfilter (40) aufweist, der das Schallsignal von der Umgebungs-Geräusch-Detektionseinheit filtert; und ein gefiltertes Schallsignal ausgibt;  gekenzeichnet durch : einen Analog/Digital-Wandler (45), der das gefilterte Schallsignal in ein Digitalsignal umwandelt; Differenz-Berechnungs-Mittel (50), die aus dem Digitalsignal ein Differenzsignal gewinen;  einen Absolutbetrag-Berechnungsschaltkreis (50-2), der den Absolutbetrag des Differenzsignals berechnet und ausgibt;  einen einen Referenz-Differenzwert generierender Schaltkreis (55), der im voraus einen Referenz-Differenzwert einstellt; und   einen Komparator-Schaltkreis (60), der den Absolutbetrag des Differenzsignals mit dem eingestellten Referenz Differenzwert vergleicht, das Unfallgeräusch auf der Basis des Vergleichsergebnisses erkennt und ein Unfallgeräusch-Detektionssignal erzeugt.
Patent DE-19847953-B4 (DE)
Inventor: FISCHER INES
IPC: G08G1/0969
Filed: 1998-10-17
Granted: 2005-02-17
Abstract: The invention relates to a method for determining travel route data in a motor vehicle. According to the method, a destination is given, and the travel route data is determined while taking into account the present position of the motor vehicle, the given destination, and map data. Said map data corresponds to a nationwide local directory and to a nationwide rough structure of the map, and is stored in the motor vehicle. In addition, actual traffic information data and detailed, regionalized map data are used during this determination, whereby the traffic information data and the detailed, regionalized map data are transmitted over a radio broadcast transmission system.
Patent DE-19912977-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einfacher Leitungsstörungen in bidirektional betriebenen Netzwerken von Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHIECK RUDI
IPC: H04L12/437
Filed: 1999-03-23
Granted: 2011-04-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer einfachen Leitungsstörung (8) in einem eine Ringstruktur aufweisenden und mehrere Netzteilnehmer (1 bis 5) miteinander verbindenden Netzwerk (6) eines Kraftfahrzeugs,  wobei das Netzwerk (6) in einem normalen Betrieb bidirektional betrieben wird und Nachrichten jeweils in beiden möglichen Richtungen in das Netzwerk (6) abgesendet werden,  wobei wenigstens ein Netzteilnehmer (1; 16) als Master (1; 16) eingesetzt ist, derart dass, von dem Master (1; 16) ausgehende Nachrichten über das Netzwerk (6) bidirektional an einen bestimmten anderen Netzteilnehmer übertragen werden, und  wobei  der Master (1; 16) in einer Phase der Leitungsstörungsprüfung nacheinander auf die beiden Möglichkeiten der unidirektionalen Nachrichtenversendung umschaltet,  so dass nacheinander in jeweils eine der beiden möglichen Richtungen jeweils eine Nachricht an den bestimmten anderen Netzteilnehmer (3) gesendet werden, der den Empfang der Nachrichten jeweils dem Master (1; 16) gegenüber quittiert und wobei abhängig vom Empfang dieser Quittiersignale vom Master (1;...
Patent DE-19917392-B4 (DE)
Title: Entlüftung einer Servolenkung
Inventor: STOLZENBURG JENS
IPC: F16J15/52
Filed: 1999-04-16
Granted: 2007-11-08
Abstract: Servolenkung
für Kraftfahrzeuge
mit einer in einem Lenkgehäuse
längsverschieblich
angeordneten Zahnstange sowie mit der Zahnstange zugeordneten Spurstangen
und mit wenigstens einer mit dem Lenkgehäuse einerseits und der benachbarten
Spurstange andererseits verbundenen Manschette, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Manschette wenigstens teilweise aus einem gasdurchlässigen,
wasserabweisenden Material 6, 21 gefertigt ist.
Patent DE-19922172-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen und Korrigieren von digitalen PCM-Codewörtern innerhalb eines übertragenen Datenstroms
Inventor: HOEFER GERALD
IPC: H04L1/24
Filed: 1999-05-12
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zum Erkennen und Korrigieren von digitalen PCM-Codewörtern innerhalb eines übertragenen
Datenstroms, wobei das niederwertigste Bit (LSB) von jedem n-ten
PCM-Codewort jeweils durch RBS-Inbandsignalisierung zur Übertragung
von Signalisierungsinformationen veränderbar ist, mit den folgenden Schritten:  (a)
Empfangen des von einem digitalen Modem (1) über ein digitales Kommunikationsnetz
(2) übertragenen
Datenstroms, der aus digitalen PCM-Codewörtern besteht;  (b) Erkennen
einer Trainingsphase, die aus einer sich wiederholenden, festgelegten
Folge von bekannten Trainingscodewörtern besteht, in dem empfangenen
Datenstrom durch eine Überwachungslogik
(8);  (c) Zwischenspeichern der Trainingsphase in einem Trainingssequenzspeicher
(7);  (d) Auswerten der zwischengespeicherten Trainingsphase zur
Erkennung eines RBS-Kanals durch eine Erkennungslogik (9),  wobei
die Erkennungslogik (9) die zwischengespeicherten Trainingscodewörter mit
den bekannten Trainingscodewörtern
vergleicht und prüft
ob und auf welchen logischen Wert das niederwertigste Bit (LSB)
der zwischengespeicherten Trainingscodewörter verändert ist,  wobei die veränderten
Trainingscodewörter
die Position und die Art des RBS-Kanals angeben;  (e) Speichern
der Position...
Patent DE-19930254-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Würsten
Inventor: WAGNER FRANZ
IPC: B65G17/20
Filed: 1999-06-25
Granted: 2009-12-10
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Würsten u. dgl. während einer Behandlung, beispielsweise des Räucherns, die zwischen zwei zueinander parallelen Transportketten (7) angeordnete Tröge (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tröge (1) bezüglich der Vertikalrichtung (12) um einen Winkel α schwenkbar an der Transportkette (7) befestigt sind, wobei an der Transportkette (7) ein Tragbolzen (8) und ein Führungsbolzen (9) angeordnet sind, und der Trog (1) bezüglich des Tragbolzens (8) schwenkbar gelagert ist und der Führungsbolzen (9) in eine Kulisse (6) des Troges (1) ragt.
Patent DE-19954453-B4 (DE)
Title: Kopftrommel für Aufnahme- und Wiedergabevorrichtung
Inventor: MUN KI SUNG
IPC: G11B23/50
Filed: 1999-11-12
Granted: 2012-01-05
Abstract: Offenbart wird eine Kopftrommel für eine Aufnahme- und Wiedergabevorrichtung. Diese Kopftrommel für eine Aufnahme- und Wiedergabevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung umfaßt eine untere Trommel, die an einem unteren Abschnitt einer Mittelwelle angebracht ist, eine obere Trommel, die sich an einem oberen Abschnitt der unteren Trommel um die Mittelwelle dreht, und eine Kopftrommelerdungsvorrichtung, welche ein Erdungsmittel, das aus einem Kontaktglied, welches mit einem Abschnitt der oberen Trommel in Kontakt steht, und einem elastischen Glied gebildet wird, welches an einem Ende des Kontaktgliedes befestigt ist und an seinen mehreren Stufen unterschiedliche Durchmesser aufweist, und ein Aufnahmemittel umfaßt, welches in die Mittelwelle eingesetzt ist und eine Montageöffnung zum Aufnehmen des Erdungsmittels aufweist, um dadurch eine Zuverlässigkeit einer Kopftrommelerdungsvorrichtung durch Erzielen einer zuverlässigen Erdung einer Spitzenbürste und Verhindern eines Rauschens, das an der Spitzenbürste stattfindet, zu erhöhen.
Patent DE-19959882-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: DISSEL KLAUS
IPC: H02G3/14
Filed: 1999-12-10
Granted: 2013-12-19
Abstract: Vorrichtung für die Befestigung einer Abdeckung (14) an einem Gehäuse (15) eines Elektroinstallationsverteilers, mit einem an der Abdeckung (14) gelagerten, in einer axialen Schließposition um seine Längsachse drehbaren Kopfbolzen (1), der in eine Durchgangsöffnung (23) am Gehäuse (15) einführbar ist und einen in der Art eines Schlüsselbarts vorstehenden, bei Drehung des Kopfbolzens (1) die Durchgangsöffnung (23) hintergreifenden Ansatz (6) aufweist, wobei der Kopfbolzen (1) in einer mit der Abdeckung (14) verbundenen Führung (13) axial verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfbolzen (1) in der Führung (13) nur in der axialen Schließposition drehbar ist, und dass der Kopfbolzen (1) in der Ausgangsstellung für die Verschließdrehung einrastbar ist.
Patent DE-19964156-B4 (DE)
Inventor: ZEBERMANN CHRISTOPH
IPC: H01R9/26
Filed: 1999-01-25
Granted: 2004-07-15
Abstract: The current busbars (SM,SP,SPE) for the voltage supply to the connection planes (B,C,D,...) are distributed on the both sides of the basic terminal carriers (2) and the current busbars of each individual voltage potention (SM,SP,SPE) are led only respectively on one of the sides of the base terminal carrier (2) to the associated connections (B1,B2,..) So that the connections (B1,B2,....) to be supplied with a common potential voltage, are connected direct with each other to the multiple connections.
Patent AU-2011100269-B4 (AU)
Title: Abdominal exercise device
Inventor: ROBSON SPLANE
IPC: A63B23/02
Filed: 2011-03-10
Granted: 2011-06-30
Abstract: An exercise device comprising: an upper body support for supporting an upper body of an individual; a base; at least one supporting leg for elevating the base above an underlying surface; and .at least one knee support component for supporting respective knees and weight of the individual; wherein the knee support component is coupled with respect to the base so as to move in an arcuate or elliptical path with respect to the base, and so as to enable the left knee to swing the left and/or the right knee to swing to the right with respect to the upper body of the individual, and wherein the base further comprises a supporting surface for supporting the knee support component as it moves in the arcuate or elliptical path.
Patent AU-2011100752-B4 (AU)
Title: A Conversion Device
Inventor: STEPHEN COWEN
IPC: G07F17/34
Filed: 2011-06-24
Granted: 2011-09-22
Abstract: A conversion device for enabling an electronic gaming machine to comply with one or more regulatory requirements of a target jurisdiction. The device includes an input port for connecting to the electronic gaming machine, the input port being configured to 5 receive a first signal encoded in accordance with a first protocol. A processor implemented by the conversion device is configured to extract information from the first signal and, in response thereto, to generate a second signal encoded in accordance with a second protocol selected so as to comply with the one or more regulatory requirements. The processor further arranged to at least partially control operation of an electro 10 mechanical device associated with the electronic gaming machine utilising the second signals.
Patent AU-2017100991-B4 (AU)
Title: An Overflow Device for a Box Gutter
Inventor: GREGORY ROWAN WARWICK
IPC: E04D13/04
Filed: 2017-07-20
Granted: 2018-01-04
Abstract: Patent No. 2017100991 Please note that there are two page 19's on file. Page 19 of the Abstract will notionally be renumbered as page 20. - 19 Abstract An overflow device for a box gutter includes a primary sump receptacle with first and second opposed ends, opposed sides extending between a respective edge of each end, and a base extending between a lower edge of each end and of each side. The second end is a common wall forming a first end of a second sump receptacle having a second end opposed to the common wall, opposed sidewalls each an extension of a respective side of the primary receptacle and extending between a respective side edge of each of the common wall and the second end, and a base extending between a lower edge of each of the second end and the common wall and a respective lower edge of each forward extension sidewall. The primary receptacle has an outlet for discharging water therein and the secondary receptacle has an outlet for discharging water therein. The overflow device has a width between the sides across the width of the rear wall that is at least equal to the width of the box gutter whereby the overflow device is adapted to be installed in relation to the box gutter with the first end of the sump receptacle extends transversely with respect to the box gutter to enable the overflow device to be sealed to the box gutter. The arrangement is such that, with the overflow device so installed, water is able to flow from the box gutter, over an upper edge of the first end of the primary receptacle, into the primary receptacle for discharge through the primary outlet, but if discharge through the primary outlet is sufficiently blocked, water is able to overflow an upper edge of the common wall into the secondary receptacle to discharge through the secondary outlet. <62 3 5C 4 I It /g
Patent DE-102004001102-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Ventilzeitabstimmungssteuerungsverfahren
Inventor: NISHIDA HIDEYUKI
IPC: F01L9/20
Filed: 2004-01-05
Granted: 2010-01-28
Abstract: Brennkraftmaschine mit einer variablen Ventilzeitabstimmungseinrichtung (200, 201), die ermöglicht, dass eine Betätigungszeitabstimmung von zumindest entweder einem Einlassventil (60) oder einem Auslassventil geändert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Brennkraftmaschine Folgendes aufweist:  eine Druckerfassungseinrichtung (230, 231) zum Erfassen eines Einlassdrucks und eines Auslassdrucks innerhalb der Brennkraftmaschine, die aufgrund der Bewegungen eines Kolbens (40) des Einlassventils und des Auslassventils pulsieren; und  eine Steuerungseinrichtung (250), die die Betätigungszeitabstimmung auf der Grundlage einer Größenbeziehung zwischen dem Einlassdruck und dem Auslassdruck einrichtet, die durch die Druckerfassungseinrichtung erfasst werden.
Patent DE-102004001262-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ablegen von Fasern in Ausnehmungen, insbesondere bei der Herstellung von MMC-Bauteilen
Inventor: TOMSIK JOSEPH
IPC: F01D5/28
Filed: 2004-01-08
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum Ablegen mindestens eines faserförmigen Elements (21) in eine
rotationssymmetrische, an einem radial innenliegenden Ende offene
Ausnehmung (23) eines Bauteils (24), dadurch gekennzeichnet, dass
die Ausnehmung von radial innen derart mit dem oder jedem faserförmigen Element
(21) befüllt
wird, dass das oder jedes faserförmige
Element fliehkraftunterstützt
in der Ausnehmung (23) abgelegt wird.