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Patent DE-202019001340-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Reinigung von Einspritz-/Ansaugsystemen von mit Kraftstoff betriebenen Aggregaten
IPC: B08B9/02
Filed: 2019-03-22
Abstract: Reinigungsvorrichtung (10) zur Reinigung von Einspritz-/ Ansaugsystemen von mit Kraftstoff betriebenen Aggregaten, insbesondere von Benzin- oder Dieselmotoren von Motorrädern, PKW's, Vans, Trucks, Bau- oder Landmaschinen oder dergleichen, innerhalb eines Reinigungskreislaufsystems, der durch einen Kreislauf zwischen Reinigungsvorrichtung (10) und dem Aggregat nach Abschaltung der Verbindung zum Kraftstofftank des Aggregats gebildet wird, mit
 - einer Reinigungsflüssigkeitstankeinheit (11) zur Aufnahme der Reinigungsflüssigkeit für das zu reinigende System,
 - einer Zulaufleitung (12) zum Zuführen der Reinigungsflüssigkeit in das zu reinigende System,
 - einer Rücklaufleitung (14) zum Rückführen der Reinigungsflüssigkeit nach Durchlauf des zu reinigenden Systems in die Reinigungsflüssigkeitstankeinheit (11),
 - einer Pumpeinrichtung (28) zum Fördern der Reinigungsflüssigkeit in dem Kreilaufsystem zwischen der Reinigungsvorrichtung (10) und dem zu reinigenden Aggregat,
 - einer Filtereinrichtung (18), angeordnet innerhalb des Reinigungskreislaufsystems,
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - innerhalb des Reinigungskreislaufsystems beziehungsweise der Reinigungsvorrichtung (10) eine einstellbare Druckreglereinheit (16) angeordnet ist, deren aggregatspezifischer Systemdruck einstellbar ist und die den Druck und die erforderliche Abnahmemenge des Reinigungsmittels automatisch gemäß den unterschiedlichen Betriebszuständen des Aggregats nachregelt.
Patent DE-202019002147-U1 (DE)
Title: Feuerfestes Haus mit Teflon überpinselt
IPC: A62C2/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Patentanspruch: Hier mit erhebe ich bei meiner Patentanmeldung,
 0,5 cm dicke Teflon Schicht als Schutz gegen Buschbrände und Waldbrände über das Haus gespritzt,
 folgenden Patentanspruch,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass meine ca. 0,5 cm dicke atmungsaktive Teflons Schicht über das Haus spritzen kann als Schutz gegen Buschbrände und Waldbrände.
 Gegen Sommerhitze kann die Teflon Schicht weiß sein und aus spezial nicht Wärme leitendem Material bestehen.
 Die aus einem Tankwagen hin zu spritzende Teflon Schicht soll Feuerfest und aus Gel Plastik bestehen, dass das Teflon nicht an der Wand wieder runterfließen tut.
Patent DE-202019002951-U1 (DE)
Title: Befestigung für einen Handbesen an langstieligen Reinigungsutensilien
IPC: A47L13/512
Filed: 2019-07-11
Abstract: . Befestigung für einen Handbesen dadurch gekennzeichnet, dass ein festes oder dehnbares Material den kurzen Stiel eines Handbesens mit dem langstieligem Reinigungsutensil umschließt / befestigt und dadurch beide Stiele an dieser Stelle miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019003794-U1 (DE)
Title: Gewächshaus-Folienhalter zur sicheren Befestigung von LDPE-Isolierfolien Durchmesser 10/20/30 mm in den Schraubkanälen von Aluminium-Hobby-Gewächshäusern
IPC: A01G9/14
Filed: 2019-09-14
Abstract: Der Gewächshaus-Folienhalter ist dadurch gekennzeichnet, dass: Gefertigt aus PP-Kunststoff im Spritzguss-Verfahren - Farbe grau. Ein festes, langlebiges und Feuchtigkeit abweisendes Material.
Patent DE-202019004435-U1 (DE)
Title: Behälter für Leichtfahrzeuge
IPC: B62J11/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Behälter für Leichtfahrzeuge, so gestaltet dass er sich ganz oder teilweise unter dem Lenkervorbau befindet.
Patent DE-202019106801-U1 (DE)
Title: Ausgleichselement zum Ausgleichen von Ventilspiel
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-12-06
Abstract: Ausgleichselement zum Ausgleichen von Ventilspiel mit- einem ersten Übertragungselement (2), welches zum Übertragen einer Kipphebelbewegung auf das Ausgleichselement (1) eingerichtet ist,- einem zweiten Übertragungselement (3), welches zum Übertragen einer Bewegung des Ausgleichselements (1) auf einen Ventilkörper (4) eingerichtet ist, sowie- einer Längenveränderungsvorrichtung (5) zum aktiven oder passiven Verändern einer Länge (L) zwischen dem ersten Übertragungselement (2) und dem zweiten Übertragungselement (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Längenveränderungsvorrichtung (5) zwei voneinander separate Bauteile (6, 7) aufweist, wobei die Länge (L) zwischen dem ersten Übertragungselement (2) und dem zweiten Übertragungselement (3) durch relatives Verschieben der zwei separaten Bauteile (6, 7) veränderbar ist.
Patent DE-202020003675-U1 (DE)
Title: Fahnenhalter für Turmdrehkran an der Ausleger-Spitze (Material / Werkstoff: Stahl verzinkt)
IPC: G09F17/00
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Klemmplatte (2) und Fußplatte (3) werden mit 4 Stück Sechskantschrauben inkl. Sicherungsmuttern (7) an der Katzausleger-Spitze verschraubt. Die Klemmplatte unterhalb des Auslegerspitze und die Fußplatte auf der Auslegerspitze.
Patent DE-202020100029-U1 (DE)
Title: Drahtlose Negativionen-Haarschutzhaube
IPC: A45D19/18
Filed: 2020-01-07
Abstract: Drahtlose Negativionen-Haarschutzhaube, die eine luftdurchlässige weiche Haube (1) umfasst und dicht an den menschlichen Kopf angebracht werden kann, wobei an der Innenseite der Haube (1) eine Vielzahl von elektrischen Heizelementen (3) und mindestens ein Negativionengenerator (4) vorgesehen sind, wobei an der Außenseite der Haube (1) ein Controller (5) vorgesehen ist, der mit den elektrischen Heizelementen (3) und dem Negativionengenerator (4) verbunden ist, um die Betriebszeit und die Temperatur der elektrischen Heizelemente (3) und des Negativionengenerators (4) zu steuern, damit die Wärme und die Negativionen gleichmäßig in der weichen Haube verteilt sind, wodurch der Benutzer unter Verwendung von Haarpflegemitteln, Haarrollen usw. die Haare trocknen, pflegen, konditionieren, stylen kann, so dass eine Vielfunktion erreicht wird und durch negative Ionen eine Schutzschicht auf der Haaroberfläche gebildet sein kann.
Patent DE-202020100370-U1 (DE)
Title: Sonnenschirm unter Verwendung einer Struktur ohne Griffgehäuse
IPC: A45B25/02
Filed: 2020-01-24
Abstract: Sonnenschirm unter Verwendung einer Struktur ohne Griffgehäuse, umfassend eine Säule (1) und eine Schirmoberflächenkomponente, wobei die Schirmoberflächenkomponente einen Schirmknochen, eine Schirmscheibe und eine Diagonalstrebe (2) umfasst, und wobei ein Ende der Diagonalstrebe (2) mit einem Gleitblock (3) zusammenpassend installiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Säule (1) eine Kulisse (4) vorgesehen ist, wobei der Gleitblock (3) dazu verwendet wird, entlang der Kulisse (4) nach oben und unten zu gleiten, und wobei an der Kulisse (4) eine Vorhangvorrichtung zum Abdecken des Innenhohlraums der Kulisse (4) angeordnet ist; und wobei an der Säule (1) weiterhin ein Schirmrückziehmechanismus zusammenpassend angeordnet ist, der eine Antriebskomponente (5), eine Kupplungsschaltgabelkomponente (6) und eine Übertragungskomponente umfasst, und wobei die Übertragungskomponente eine Rückzieh- und Aufspannübertragungskomponente (7) und eine Kippübertragungskomponente (8) umfasst, und wobei die Kupplungsschaltgabelkomponente (6) dazu verwendet wird, dass die Antriebskomponente (5) mit der Rückzieh- und Aufspannübertragungskomponente (7) oder der Kippübertragungskomponente (8) eine Kupplungspassung bildet.
Patent DE-202020101781-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare Mund-Nasen-Maske aus textilen Lagen
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-01
Abstract: Mund-Nasen-Maske (1) aufweisend mindestens zwei textile Lagen, einen integrierten Nasenbügel (4) und mindestens zwei Bänder (5,6) zur Befestigung der Maske am Kopf, wobei die mindestens zwei textilen Lagen mindestens eine äußere textile Lage (2) an der Außenseite, die vom Träger abgewandt ist, und eine innere textile Lage (3) an der Innenseite, die am Gesicht anliegt, umfassen und wobei die textilen Lagen (2,3) aufeinander liegen und aneinander fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die äußere Lage (2) aus einem Baumwollgewebe oder Baumwollmischgewebe besteht, das zumindest an seiner äußeren Seite hydrophob ausgerüstet ist,
 - die innere Lage (3) aus einem Baumwollgewebe oder Baumwollmischgewebe oder Polyestergewebe besteht und
 - die Mund-Nasenmaske (1) bei 60°C waschbeständig ist.
Patent DE-202021001720-U1 (DE)
Title: Holzgaskessel
IPC: C10B53/02
Filed: 2021-05-11
Abstract: Holzgaskessel (1) mit einem Kesselgehäuse (13), das sich bevorzugt untergliedert in einen Kesselboden (2), einen unteren Kesselmantel (4), eine obere Kesselwand (7) und einen Kesseldeckel, wobei im Inneren des Kesselgehäuses eine Einrichtung (14) zur Luftzufuhr angeordnet ist, ein zentraler Kern (55) in Form eines Mantels (56), der einen zentralen Bereich des Holzgaskessels (1) umschließt, sowie wenigstens ein Rost (19), wobei auf dem Rost (19) aus Holzschriitzeln in einem Glutbett Holzgas erzeugt wird, das absaugbar und/oder nach außen abführbar ist, wobei auf Höhe des zentralen, mantelförmigen Kerns des Holzgaskessels (1) durch einen von der Kesselwand (7) nach innen vorspringenden, feststehenden Ring (67) eine Verengung innerhalb des Holzgaskessels (1) geschaffen ist, wobei innerhalb der Verengung zwischen dem zentralen Kern (55) und dem von der Kesselwand (7) nach innen vorspringenden, feststehenden Ring (67) ein Grobfilter (62) angeordnet ist mit vertikal durchgehenden Ausnehmungen eines vorgegebenen Querschnitts, die nur Holzschnitzel oder Kohlepartikel mit einer begrenzten Größe passieren lassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Grobfilter (62) von einer äußeren Einfassung (64) ringförmig umgeben ist, die den Grobfilter (62) nach radial außen abschließt, so dass zwischen der Außenseite der Einfassung (64) und der Innenseite des feststehenden Rings (67) nur ein schmaler, ringförmger Spalt von annähernd konstanter Breite verbleibt.
Patent DE-202021001768-U1 (DE)
Title: Flexibles Gurtsystem/Tragesystem
IPC: A45F3/14
Filed: 2021-05-15
Abstract: Tragegurte mit Steckverschlüssen zum Tragen von sperrigen und schweren Lasten wie Paketen, Kartons und Getränkekisten sind dadurch gekennzeichnet, dass am Gurtband (1) an den Enden des Gurtbandes je ein männlicher (2) und ein weiblicher (4) Steckverschluss befestigt sind.
Patent DE-202021101626-U1 (DE)
Title: System zur Bereitstellung von Messdaten von Sensoreinrichtungen in einem Gebäude und Übertragungsmodul dafür
IPC: G08C17/02
Filed: 2021-03-26
Abstract: System zur Bereitstellung von Messdaten von Sensoreinrichtungen in einem Gebäude mittels wenigstens eines Übertragungsmoduls durch drahtlose Datenkommunikation mit folgenden Merkmalen:
 a) in dem Gebäude ist das wenigstens eine Übertragungsmodul in Funkreichweite der Sensoreinrichtungen installiert und ohne die Notwendigkeit manueller Konfiguration automatisch in Betrieb genommen,
 b) das in Betrieb genommene Übertragungsmodul nimmt die Messdaten von verschiedenen Sensoreinrichtungen mittels einer ersten Funkschnittstelle des Übertragungsmoduls über ein Messdaten-Übertragungsprotokoll drahtlos auf,
 c) das Übertragungsmodul überträgt die Messdaten mittels einer zweiten Funkschnittstelle des Übertragungsmoduls drahtlos direkt oder indirekt über eines oder mehrere weitere Übertragungsmodule über das Internet an einen mit dem Internet verbundenen Server,
 d) der Server entschlüsselt die Messdaten und nimmt sie in eine Messdaten-Datenbank auf.
Patent DE-202021104771-U1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Arbeitsgerät
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-09-06
Abstract: Elektrisch angetriebenes Arbeitsgerät, umfassend:
 einen Motor (4; 50; 100), der zum Antreiben eines Werkzeugs ausgestaltet ist,
 einen Hauptkörper (6; 42; 80), in dem der Motor (4; 50; 100) bereitgestellt ist,
 ein elektrisch leitendes längliches Element (8; 44; 84, 85), das an den Hauptkörper (6; 42; 80) gekoppelt ist und eine Länge von 0,2 m bis 1 m aufweist, und
 ein Verbindungselement (30; 60; 120), das Strom zwischen einem Statorkern (4A; 50A; 100A) des Motors (4; 50; 100) und dem länglichen Element (8; 44; 84, 85) fließen lässt.
Patent DE-202021105573-U1 (DE)
Title: Solar-Carport
IPC: H02S20/25
Filed: 2021-10-14
Abstract: Solar-Carport (1) zum Unterstellen von mindestens einem Kraftfahrzeug, umfassend eine Trägereinheit (20) und einen von der Trägereinheit (20) gestützten Dachaufbau (10), wobei der Dachaufbau (10) einen Grundrahmen (12, 13) und mindestens ein Solarmodul (40) aufweist, und wobei das Solarmodul (40) mit dem Grundrahmen (12, 13) mechanisch gekoppelt ist, und wobei die Trägereinheit (20) mindestens ein Schraubfundament (30) aufweist.
Patent DE-202021105890-U1 (DE)
Title: Betätigungssystem eines Fluidstellantriebs
IPC: B29C45/82
Filed: 2021-10-28
Abstract: System (MC1) zum Regulieren des Einspritzstroms von geschmolzenem Kunststoffmaterial von einer Düse zu einer Form, umfassend:einen Stellantrieb (19), der mit einem Kolben (20) versehen ist, der beweglich montiert ist, um linear durch den Druck eines Fluids in zwei separate Kammern (60, 64) des Kolbens (20) bewegt zu werden,einen Nadelverschluss (26), der mit dem Kolben (20) verbunden ist, um die Einspritzrate zu regulieren,sodass der Verschluss (26) von einer geschlossenen Position, in der es keinen Durchgang von geschmolzenem Material durch die Düse gibt, in eine offene Position, in der es einen Durchgang von geschmolzenem Material durch die Düse gibt, übergehen kann,einen Zufuhrkreislauf zum Lenken eines unter Druck stehenden Fluids in die Kammern (60, 64) mit einer Strömungsrichtung und einer entgegengesetzten Richtung zu den zwei Strömungsrichtungen des Fluids, die jeweils einem Ausfahren und einem Zurückziehen des Kolbens (20) entsprechen, der Kreislauf umfassendeinen Strömungsablenker (50), um die Fluidströmung in dem Kreislauf umzukehren,eine erste Leitung (P) zum Zuführen eines unter Druck stehenden Fluids zu einem Einlass des Ablenkers (50) und eine zweite Leitung (T) zum Ablaufen eines Fluids von einem Auslass des Ablenkers (50) zu einem Ablauf (92);ein Einwegventil (70), das in der ersten Leitung (P) installiert ist, um eine invertierte Strömung von Fluid in der ersten Leitung (P) zu verhindern.
Patent DE-202022101155-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung zum Anheben eines Rotorblattes und Haltevorrichtung dafür
IPC: F03D13/00
Filed: 2022-03-02
Abstract: Hebevorrichtung (3) zum Anheben eines Rotorblattes (1) für eine Windenergieanlage, mit einer Traverse (4) und mit zwei an der Traverse (4) gehaltenen Haltevorrichtungen (5), die jeweils einen sich von der Traverse (4) abwärts erstreckenden Bügel (9) aufweisen und die derart an der Traverse (4) befestigt sind, dass das Rotorblatt (1) unterhalb der Traverse (4) in etwa parallel zur Traverse (4) auf den Bügeln (9) abgelegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass jede Haltevorrichtung (5) ein Befestigungsteil (7) aufweist, mittels dem der jeweilige Bügel (9) um eine lotrechte Drehachse gegenüber dem Befestigungsteil (7) schwenkbar an der Traverse (4) gehalten ist.
Patent DE-202022101884-U1 (DE)
Title: Raum zur Entspannung und zur Sinnesanregung von Personen
IPC: E04H1/12
Filed: 2022-04-07
Abstract: Raum (1) zum Entspannen und zur Sinnesanregung von Personen, wobei der Raum (1) allseitig mit Wänden (1b, 1c, 1d, 1f), einem Boden (1e) und einer Decke (1a) umschlossen ist und im Inneren des Raums (1) zumindest ein Stuhl (2) oder eine Liege angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Raum (1) als mobile Konstruktion ausgebildet ist.
Patent DE-202022102196-U1 (DE)
Title: Durchsetzfügeverbindung
IPC: F16B5/06
Filed: 2022-04-25
Abstract: Durchsetzfügeverbindung zum Verbinden von zumindest im Bereich eines Verbindungsbereiches aneinander liegender Bauteile (1, 2 1.1, 2.1), von denen ein erstes Bauteil (1, 1.1) eine gegenüber den angrenzenden Bauteilabschnitten abragende positive Verbinderstruktur (3; 3.1, 3.2) und das zweite Bauteil (2, 2.1) eine Durchbrechung (10; 10.1, 10.2) als negative Verbinderstruktur aufweist, welche negative Verbinderstruktur zum Fügen der beiden Bauteile (1, 2; 1.1, 2.1) zumindest von dem oder den für eine formschlüssige Verriegelung der beiden Bauteile (1, 2; 1.1, 2.1) erforderlichen Abschnitten der positiven Verbinderstruktur (3; 3.1, 3.2) des ersten Bauteils (1, 1.1) durchgriffen ist, wobei zumindest eine der beiden Verbinderstrukturen (3; 10.1, 10.2) wenigstens ein stegartiges, plastisch deformierbares Verriegelungselement (4, 4.1; 4.2, 4.3) mit einem Verriegelungsabschnitt (5, 5.1; 5.2, 5.3), der mit den übrigen Teilen dieses Bauteils durch zumindest zwei Stege (6, 6.1; 6.2, 6.3) verbunden ist umfasst, wobei der zumindest eine Verriegelungsabschnitt (5, 5.1; 5.2, 5.3) vor einem Fügen in einer ersten Stellung mit einem ersten Abstand gegenüber einem Widerlager und nach dem Fügen in einer zweiten Stellung mit einem zweiten Abstand zu dem Widerlager angeordnet ist, wobei der zweite Abstand größer ist als der erste Abstand, und wobei das zumindest eine Verriegelungselement (4, 4.1; 4.2, 4.3) in der zweiten Stellung zumindest teilweise das andere Bauteil (2, 1.1) hintergreift.
Patent DE-202023105588-U1 (DE)
Title: Dünnwandiges Dauermagnet-Spannfutter und dünnwandige Dauermagnet-Bremse
IPC: B23B31/28
Filed: 2023-09-26
Abstract: Dünnwandiges Dauermagnet-Spannfutter, dadurch gekennzeichnet, dass es
 ein Magnetjoch (1), wobei das Magnetjoch (1) mit einem Boden (11), einem Umfangswandabschnitt (12), der den Boden umgibt und nach vorne vorsteht, und einem Dorn (13) versehen ist, der sich innerhalb des Umfangswandabschnitts (12) befindet und mit dem Boden (11) verbunden ist, wobei zwischen dem Dorn (13) und der Innenseite des Umfangswandabschnitts (12) eine ringförmige Nut (14) angeordnet ist, und der Dorn (13) in die gleiche Richtung wie der Umfangswandabschnitt (12) vorsteht;
 einen ringförmigen magnetisch leitfähigen Block (2), wobei der ringförmige magnetisch leitfähige Block (2) auf den Dorn (13) aufgesteckt und in die ringförmige Nut (14) eingebettet ist, und die vordere Endfläche des ringförmigen magnetisch leitfähigen Blocks (2) mit der vorstehenden Endfläche des Umfangswandabschnitts (12) bündig ist, und zwischen der Innenseite des Umfangswandabschnitts (12) und der Außenseite des ringförmigen magnetisch leitfähigen Blocks (2) ein Luftspalt (4) angeordnet ist; der ringförmige magnetisch leitfähige Block (2) durch ein erstes Anschlagelement (131) und ein zweites Anschlagelement (132), die an dem Dorn (13) angeordnet sind, so vorne und hinten gestützt ist, dass der ringförmige magnetisch leitfähige Block (2) auf dem Dorn (13) positioniert ist, und der ringförmige magnetisch leitfähige Block (2) und der Dorn (13) durch einen magnetisch abschirmenden Ring (3) verbindet sind;
 einen Dauermagnet (5), wobei der Dauermagnet (5) in die ringförmige Nut (14) eingebettet und hinter dem Luftspalt (4) angeordnet ist, und die beiden magnetischen Pole des Dauermagnets (5) mit der Innenseite des Umfangswandabschnitts (12) bzw. der Außenseite des ringförmigen magnetisch leitfähigen Blocks (2) anliegend verbunden sind, so dass die vordere Endfläche des ringförmigen magnetisch leitfähigen Blocks (2) mit der vorstehenden Endfläche des Umfangswandabschnitts (12) eine Anziehungsfläche bildet;
 eine Spule (6) aufweist, wobei die Spule (6) in die ringförmige Nut (14) eingebettet und hinter dem ringförmigen magnetisch leitfähigen Block (2) angeordnet ist, und wenn die Spule (6) mit Strom versorgt wird, sie ein Magnetfeld in der entgegengesetzten Richtung oder in der gleichen Richtung wie das Magnetfeld des Dauermagnets (5) erzeugt.
Patent AT-2527-U2 (AT)
Title: Verfahren zur behandlung von cellulosischen formkörpern
IPC: D01F11/02
Filed: 1998-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von cellulosischen Formkörpern, welche aus einer Lösung von Cellulose in einem wäßrigen tertiären Aminoxid geformt werden, insbesondere Fasern, wobei die Formkörper mit einem Textilhilfsmittel, das zumindest zwei reaktive Gruppen trägt, in alkalischem Milieu in Kontakt gebracht werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß als Textilhilfsmittel eine Verbindung der FormelA - B - A`1 (I)eingesetzt wird, wobeiA=Ia, Ib oder Ic,B=Id, Y=NH- oder Z, Z=Ie,worin A`1 =A oder ein anderes Molekül der für A angegebenen Gruppe, X=Cl, F; n=1 oder 2; R=jeweils H, Alkali oder N(R`5 )`4; R`1, R`2, R`3, R`4 und R`5 jeweils H oder C`1 - C`4; und Z`1 ein Brückenglied mit 1-3 Kettenatomen, ausgewählt aus der Gruppe C, N, O, S, bedeuten. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung von Verbindungen der Formel (I) zur Verringerung der Fibrillationstendenz von lösungsmittelgesponnenen cellulosischen Fasern.
Patent BR-MU8700977-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva introduzida em embalagem metÁlica usada para acondicionamento de carne processada
Inventor: BRUNI LABATE PEDRO
IPC: B65D17/38
Filed: 2007-05-30
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM EMBALAGEM METÁLICA USADA PARA ACONDICIONAMENTO DE CARNE PROCESSADA. Onde este pedido de patente de modelo de utilidade é representado por uma solução evolutiva em embalagem metálica (A), notadamente uma embalagem metálica do tipo "corned beef", sendo que o requisito mandatário para tal reside na apresentação de um aperfeiçoamento junto ao sistema de abertura desta embalagem metálica (A), que passa a contar com um diferenciado botão de apoio (1d), de formato circular ao qual é acoplada a chave de abertura (B), onde com sua aplicação consegue-se agregar varias vantagens, tais como uma melhor condição ergonômica para procedimento de abertura da lata e ainda uma inédita condição de segurança junto à mão do indivíduo que procede a esta abertura, sendo que para tal seu fabricante poderá fazer uso de ferramenta de produção adequado a este tipo produto, sem a necessidade de investimentos.
Patent BR-MU8701170-U2 (BR)
Title: ventilador de teto e climatizador ao mesmo tempo
Inventor: WANDERLEY PIRES FERNANDO XAVIER
IPC: F24F6/16
Filed: 2007-05-10
Abstract: VENTILADOR DE TETO E CLIMATIZADOR AO MESMO TEMPO. Patente de modelo de utilidade requerida para um Ventilador de Teto e Climatizador ao mesmo tempo, que é formado pelo conjunto de peças dispositivos abaixo descritos, que se destinam a ser acoplados a um ventilador de teto, aparelho comumente encontrado em prédios e residências transformando-o em um ventilador de teto e climatizador ao mesmo tempo. a. uma abraçadeira, a ser instalada no suporte do ventilador de teto (21); b. um jogo de correntes ou cordas resistentes que irão sustentar um recipiente para água(2); c. um recipiente para conter água, mantido suspenso pelas correntes(3); d. um bastão de acionamento, preso a uma das pás do ventilador de teto(9); e. um pulverizador circular, composto por um cilindro extemo(8), pela câmara de ar( 10) que se movimenta no interior do cilindro extemo(8) um pistão de borracha (11), dois imâs, que controlam a abertura do fundo da câmara(13) e mantém fixo em seu lugar o pistão de borracha (15), o mencionado pistão de borracha(1 1) e ainda um reservatório(19) em que se coloca a água a ser aspergida.
Patent BR-MU8800328-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em tubos e bocais, destinados a aplicação em sistemas de alimentação de combustìveis de veiculos automotores
Inventor: SPORTELLI PIETRO
IPC: B32B1/08
Filed: 2008-08-14
Abstract: Compreende a presente patente de modelo de utilidade a disposições introduzidas na fabricação de tubos e bocais, em aço, destinados a aplicação em sistema de alimentação de combustiveis de veículos automotores, particularmente automóveis, em material metálico, compreendendo: tubos (2 e 3), câmara de expansão (4), flange (5); braçadeira (6, 8 e 10), suporte de fixação (7), bocal (8), em material metálico; sendo a junção entre as partes metálicas realizada através do processo de solda, e o revestimento aplicado conforme processo especifico, em organo-metálico, da seguinte forma: a primeira camada do revestimento (A) composto de uma base ("base coat") e a segunda camada do revestimento (B) composto de organo-metálico ("top coat"). Objetivando: a redução do índice de corrosão, a deterioração a redução do nível de emissões evaporativas, o aumento da segurança e a redução de custo na fabricação do produto.