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Patent DE-102021213071-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben einer Bremseinrichtung eines Fahrzeugs mit einer Antriebsunterstützung
Inventor: KLUG SILAS
IPC: B62M6/45
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bremseinrichtung eines Fahrzeugs mit einer Antriebsunterstützung, insbesondere eines einspurigen Fahrzeugs wie ein eBike oder Pedelec, wobei die Bremseinrichtung eine betätigbare Bremse aufweist, umfassend die Schritte- Ermitteln eines Kenngrößenwerts, der mit einer Betätigung der Bremseinrichtung korrespondiert, mittels eines Sensors,- Reduzieren eines Gesamtantriebsdrehmoments des Fahrzeugs durch Verringerung eines von der Antriebsunterstützung bereitgestellten Antriebsdrehmoments, wenn der Kenngrößenwert unterhalb eines vorgebbaren ersten Schwellwerts ist, und- Reduzieren des Gesamtantriebsdrehmoments des Fahrzeugs mittels Betätigung der Bremse, wenn der Kenngrößenwert oberhalb eines vorgebbaren zweiten Schwellwerts ist.
Patent DE-102021213216-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit Zündkerze und negativer Funkenlagen
Inventor: SUBKOW SERGEJ
IPC: F02B43/00
Filed: 2021-11-24
Abstract: - Mindesten einen Zylinder, in dem ein Brennraum ausgebildet ist, wobei der Brennraum durch die Seitenwände des Zylinders und einem Brennraumdach 20, dass durch einen Zylinderkopf des Zylinders gebildet wird, sowie einem im Zylinder beweglichen Kolben begrenzt ist,- Eine Zündkerze mit einer Längsachse aufweisend: ein Gehäuse mit einer brennraumzugewandten Stirnseite, einen im Gehäuse angeordneten Isolator, eine im Isolator angeordnete Mitteelektrode und mindestens einer am oder im Gehäuse angeordnete Masseelektrode, die zusammen mit der Mittelelektrode mindestens einen Zündspalt ausbildet,wobei die Zündkerze in einer im Zylinderkopf ausgebildeten Bohrung montiert ist und dazu eingerichtet ist ein im Brennraum befindliches Kraftstoff-Luft-Gemisch zu entflammen, wobei der Zündspalt der Zündkerze außerhalb des Brennraums angeordnet ist.
Patent DE-102021214851-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Befestigung eines Gerüsts
Inventor: WENDLER DIETER
IPC: B61C17/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und Verfahren zum Befestigen eines Gerüsts in einem Maschinenraum eines Schienenfahrzeugs mit einer Rückseite, die zum Anbringen an eine Wand des Maschinenraums ausgestaltet ist und einer Vorderseite, die für die an einem offenen Bereich, insbesondere dem Maschinenraumgang, des Maschinenraums ausgestaltet ist sowie mit einem unteren Gerüstbereich, der zur Fixierung auf dem Boden des Maschinenraums ausgestaltet ist, bei denen zumindest die Unterseite auf Höhe der Vorderseite derart ausgestaltet ist und betrieben wird, dass sie über zumindest zwei erste Sockel jeweils mittels einer ersten Hammerkopfschraube bezüglich des Maschinenraumbodens senkrecht mit dem Maschinenraumboden verschraubt wird, die Rückseite zumindest auf Höhe unteren Gerüstbereich derart ausgestaltet ist und betrieben wird, dass sie über zumindest zwei zweite Sockel jeweils mittels einer zweiten Hammerkopfschraube bezüglich des Maschinenraumbodens waagerecht mit der Maschinenraumwand verschraubt wird, das Gerüst zumindest im unteren Bereich von der Vorderseite aus betrachtet derart ausgestaltet ist und betrieben wird und weist jeweils eine Verjüngung der seitlichen Begrenzung des Gerüsts auf der linken und auf der rechten Seite derart auf, dass sowohl die ersten Hammerkopfschrauben als auch die zweiten Hammerkopfschrauben mittels eines, insbesondere eine Verlängerung aufweisenden, Steckschlüssels eingebracht und verschraubt werden.
Patent DE-102022001715-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Anzahl von lnsassen in einem Fahrzeug
Inventor: ECHARD JÖRG
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Anzahl von Insassen (I1 bis I3) in einem Fahrzeug (1), wobei in dem Fahrzeug (1) eine Anzahl von Innenraummikrofonen (M1, M2) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- anhand erfasster Signale einer Mehrzahl vorhandener Innenraummikrofone (M1, M2) und eines durchgeführten Korrelationsverfahrens und/oder Triangulationsverfahrens eine räumliche Zuordnung eines als menschlich erkannten Geräusches zu einem Sitzplatz (S1 bis Sn) erfolgt und dieser Sitzplatz (S1 bis Sn) als ein durch einen Insassen (I1 bis I3) belegter Sitzplatz (S1 bis Sn) hinterlegt wird und/oder- anhand individueller Sprachmerkmale basierend auf Methoden einer Sprecherkennung eine Klassifikation der als menschlich erkannten Geräusche in Bezug auf einzelne Insassen (I1 bis I3) vorgenommen wird, und- die räumliche Zuordnung und/oder die anhand der Sprachmerkmale vorgenommene Klassifikation in Abhängigkeit von einer Güte und/oder Eindeutigkeit mit einem Verlässlichkeitswert versehen werden oder wird.
Patent DE-102022101297-A1 (DE)
Title: Triebrad
Inventor: SEVERIN BENJAMIN
IPC: F16F15/123
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Triebrad (1) mit einer einen Zugmittelanbindungsbereich (5) aufweisenden Triebscheibe (3) und einem Wellenanbindungsbereich (8), der entgegen der Dämpfungswirkung von mindestens einer Drehschwingungsdämpfungseinrichtung (10) relativ zu dem Zugmittelanbindungsbereich (5) verdrehbar ist, wobei mittels eines Deckels (20) ein Federaufnahmeraum (8) geschlossen ist und wobei der Deckel (20) in die Triebscheibe (3) eingepresst ist. Das Triebrad (3) zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen Deckel (20) und Triebscheibe (3) eine zusätzliche mechanische Verdrehsicherung mittels Formschluss vorgesehen ist.
Patent DE-102022103460-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befeuchten eines Sprühkopfs oder eines Druckkopfs
Inventor: DITSCHER ARNE
IPC: B41J2/165
Filed: 2022-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befeuchten wenigstens eines Sprühkopfs oder Druckkopfs eines Tintenstrahldruckers, welcher Sprühkopf oder Druckkopf während Betriebs- oder Druckpausen in eine Ruhestation verbracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der feucht zu haltende Sprühkopf oder die feucht zu haltende Druckseite des Druckkopfs in der Ruhestation mit einem Flüssigkeitsnebel beaufschlagt wird.
Patent DE-102022109521-A1 (DE)
Title: Techniken zur Parallelausführung
Inventor: WANG JUSTIN
IPC: G06F9/38
Filed: 2022-04-20
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Techniken zum Identifizieren von Anweisungen für eine weiterentwickelte Ausführung. In mindestens einer Ausführungsform führt ein Prozessor eine oder mehrere Anweisungen aus, die von einem Compiler als spekulativ parallel auszuführen identifiziert worden sind.
Patent DE-102022113171-A1 (DE)
Title: Verbesserung der lesesicherheit bei crosspoint-speicherarrays durch ihold
Inventor: PARKINSON WARD
IPC: G11C11/16
Filed: 2022-05-24
Abstract: Es wird Technologie zum Verbessern der Lesesicherheit in einem Crosspoint-Speicherarray offenbart. Treibertransistoren leiten Lese- und Schreibströme in das Crosspoint-Speicherarray. Der Lesestrom baut auf einer ausgewählten Wortleitung eine Spannung auf, sodass ein Schwellenschaltselektor einer ausgewählten Speicherzelle eingeschaltet wird. Während der Schwellenschaltselektor eingeschaltet ist, fließt der Strom (Lese- oder Schreibstrom) durch die ausgewählte Speicherzelle. Das Speichersystem legt eine niedrigere Übersteuerungsspannung an den Treibertransistor an, wenn der Treibertransistor den Lesestrom leitet, als wenn der Treibertransistor den Schreibstrom leitet. Eine niedrigere Übersteuerungsspannung erhöht den Widerstand des Treibertransistors, was die Lesesicherheit verbessert. Durch das Erhöhen des Widerstands des Treibertransistors wird der Widerstandswert erhöht, den der Schwellenschaltselektor in der ausgewählten Speicherzelle „sieht“, was Ihold des Schwellenschaltselektors verringert. Das Verringern von Ihold des Schwellenschaltselektors verbessert die Lesesicherheit.
Patent DE-102022113366-A1 (DE)
Title: Positionierung von wärmeleitmaterial in einem traktionsbatteriepack
Inventor: MARPU AMAR
IPC: H01M10/6556
Filed: 2022-05-26
Abstract: Eine Traktionsbatteriebaugruppe gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet unter anderem eine Wärmetauscherplatte, die eine Vielzahl von Kühlmittelkanälen aufweist, die gemäß einem ersten Muster in der Wärmetauscherplatte verteilt ist, und ein Wärmeleitmaterial, das gemäß einem zweiten Muster an einer Fläche der Wärmetauscherplatte angeordnet ist. Das erste Muster bildet das zweite Muster nach.
Patent DE-102022113738-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überwachen eines Straßenbereichs einer Infrastruktur
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Straßenbereichs einer Infrastruktur, umfassend die folgenden Schritte:infrastrukturseitiges Erfassen des Straßenbereichs mittels einer infrastrukturseitigen Umfeldsensorik, um der Erfassung entsprechende Umfeldsensorikdaten auszugeben, welche den erfassten Straßenbereich repräsentieren,infrastrukturseitiges Verarbeiten der Umfeldsensorikdaten mittels eines infrastrukturseitigen Computersystems, um ein sicherheitskritisches Ereignis zu detektieren,bei Detektion eines sicherheitskritischen Ereignisses infrastrukturseitiges Ermitteln einer Aktion, welche eine potenzielle, aus dem sicherheitskritischen Ereignis resultierende Gefahr reduzieren kann, basierend auf den Umfeldsensorikdaten mittels des Computersystems undautomatisches infrastrukturseitiges Steuern der ermittelten Aktion mittels des Computersystems.Die Erfindung betrifft ein System zum Überwachen eines Straßenbereichs einer Infrastruktur, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102022113971-A1 (DE)
Title: Portionierwalze für eine Teigportioniervorrichtung
Inventor: DORNER FRED
IPC: A21C5/00
Filed: 2022-06-02
Abstract: Eine Portionierwalze (6, 7) für eine Teigportioniervorrichtung (1), wobei die Portionierwalze (6, 7) zum Portionieren von Teig konfigurierbar und um eine Rotationsachse (8, 9) rotierbar lagerbar ist, und wobei die Portionierwalze (6, 7) mehrere Trennkanten (12, 13, 15, 16) aufweist und jeweils zwischen zwei Trennkanten (12, 13, 15, 16) jeweils eine Vertiefung (14, 18) vorgesehen ist. Die Portionierwalze zeichnet sich dadurch aus, dass eine Oberfläche (23) der Vertiefung (18) eine erste Teilfläche (24) und eine zweite Teilfläche (25) aufweist, welche unterschiedliche Oberflächeneigenschaften und/oder eine unterschiedliche Formgebung aufweisen.
Patent DE-102022114470-A1 (DE)
Title: Ladesystem für Fahrzeuge und Verfahren zur Montage eines Ladesystems in einem Fahrzeug
Inventor: ROTH THOMAS
IPC: B62D65/02
Filed: 2022-06-09
Abstract: Ein Ladesystem (10) für Fahrzeuge umfasst ein Anschlusselement (16) zum Anschließen einer externen Energiequelle an ein Fahrzeug (11), und ein Halteelement (18) mit einer durchgehende Öffnung (17), zur Befestigung an einem äußeren Rahmenelement (12) des Fahrzeugs (11). Die Öffnung (17) nimmt einen Bereich des Anschlusselements (16) formschlüssig auf. Das Anschlusselement (16) umfasst einen Befestigungsbereich (19) zur Befestigung an einem inneren Rahmenelement (20) des Fahrzeugs (11), wobei der Befestigungsbereich (19) bei seiner Befestigung variabel am inneren Rahmenelement (20) positionierbar ist, um Fertigungstoleranzen zwischen dem inneren Rahmenelement (20) und dem äußeren Rahmenelement (12) auszugleichen. Bei einem Verfahren zur Montage des Ladesystems (10) wird das Halteelement (18) an einem äußeren Rahmenelement (12) des Fahrzeugs (11) befestigt und das Anschlusselements (16) von Fahrzeug innen nach Fahrzeug außen montiert, wobei es in der Öffnung (17) positioniert und danach am inneren Rahmenelement (20) befestigt wird.
Patent DE-102022115175-A1 (DE)
Title: Abtastverfahren, ansteuervorrichtung für ein touch panel und touch panel vorrichtung
Inventor: FUJII MASAKI
IPC: G06F3/044
Filed: 2022-06-17
Abstract: Es wird ein Erfassungsverfahren für eine Berührungsfeld-Ansteuervorrichtung bereitgestellt, die so konfiguriert ist, dass sie eine Abtastung des sequentiellen Auswählens eines Paars benachbarter Übertragungssignalleitungen und eines Paars benachbarter Empfangssignalleitungen auf einem Berührungsfeld durchführt und zwischen einem ersten Modus und einem zweiten Modus mit höherer Empfindlichkeit als der erste Modus als Empfangssignalempfindlichkeit eines Paars von Empfangssignalleitungen auswählt, umfassend: eine erste Sequenz des Durchführens der Abtastung bei der Einstellung des zweiten Modus, um den ersten Modus oder den zweiten Modus auszuwählen; und eine zweite Sequenz des Durchführens der Abtastung im Einstellzustand des in der ersten Sequenz ausgewählten Modus, um eine Berührungserfassung durchzuführen und Informationen zu erzeugen, die eine berührte Position anzeigen.
Patent DE-102022117386-A1 (DE)
Title: Fertigungsstation zur Herstellung von Karosserieteilen sowie Verfahren zur Fertigung
Inventor: KREUTEL MARKUS
IPC: B23Q41/00
Filed: 2022-07-12
Abstract: Es wird eine Fertigungsstation zur Herstellung von Karosserieteilen vorgeschlagen, mit mindestens einer modularen Fertigungszelle (4, 6), wobei jede modulare Fertigungszelle einen eigenen Arbeitsbereich (22) aufweist, wobei die Arbeitsbereiche (22) mehrere, jeweils einheitlich angeordnete Roboter (32) aufweisen und zusammen mit Fertigungsmitteln (8, 10, 12, 14, 16, 18) eine Bearbeitung von Bauteilen (38), wie zum Beispiel von Karosserieteilen, ermöglichen. Der modularen Fertigungszelle (4, 6) ist eine Bauteil-Transportanordnung (36) für die benötigten Bauteile (38) zugeordnet ist, wobei jeder modularen Fertigungszelle (4, 6) ein Fertigungsmittellager (24) mit unterschiedlichen Fertigungsmitteln (8, 10, 12, 14, 16, 18), wie Werkzeugen und Aufnahmeanordnungen zur Durchführung unterschiedlicher Herstellungsverfahren, zugeordnet ist und für mindestens eine Fertigungszelle (4, 6) eine Fertigungsmittel-Transportanordnung (20) vorgesehen ist. Die Fertigungsmittel-Transportanordnung (20) durchfährt die modulare Fertigungszelle in U-Form und im Einbahnstraßenprinzip für einen Austausch der Fertigungsmittel (8, 10, 12, 14, 16, 18) zwischen dem Fertigungsmittellager (24) und dem Arbeitsbereich (22).
Patent DE-102022118156-A1 (DE)
Title: Anschluss, mit Anschluss versehener elektrischer Draht, Verbindungsstruktur und Herstellungsverfahren eines mit Anschluss versehenen elektrischen Drahtes
Inventor: YUDATE TAKAHIRO
IPC: H01R11/12
Filed: 2022-07-20
Abstract: Ein mit einem Anschluss versehener elektrischer Draht umfasst einen Anschluss, der elektrisch mit einem Verbindungszielelement zu verbinden ist, und einen elektrischen Draht, der mit dem Anschluss durch Ultraschallfügen zu verbinden ist. Der Anschluss umfasst einen Verbindungsabschnitt, der mit dem elektrischen Draht zu verbinden ist, einen Verbindungsabschnitt, der mit dem Verbindungszielelement zu verbinden ist, und eine Beschichtungsschicht auf einer Oberfläche des Anschlusses. Der Verbindungsabschnitt hat zumindest auf einem Abschnitt seiner Oberfläche eine unebene Form. Wenn der mit einem Anschluss versehene elektrische Draht mit dem Verbindungszielelement verbunden wird, wird eine Isolierbeschichtung der Beschichtungsschicht, die zumindest einen Abschnitt der Oberfläche des Verbindungsabschnitts bedeckt, aufgebrochen.
Patent DE-102022120546-A1 (DE)
Title: Oberer Körper für ein Fahrzeug
Inventor: KIM HO YEON
IPC: B62D31/00
Filed: 2022-08-15
Abstract: Oberer Körper für ein Fahrzeug, aufweisend einen oberen Hauptkörper (300), der sich in einer Längsrichtung von zwei entgegengesetzten Seiten des Fahrzeuges erstreckt und eine Mehrzahl von Querträgern aufweist, eine Mehrzahl von oberen Körpersäuleneinheiten (400), die jeweils einen mittleren Abschnitt aufweisen, der gebogen ist und nach oben vorsteht, zwei entgegengesetzte Enden aufweisen, die jeweils mit zwei entgegengesetzten Seiten des oberen Hauptkörpers (300) verbunden sind, und in der Längsrichtung im Abstand voneinander angeordnet sind, und ein oberes Körperverbindungselement (500), das sich in der Längsrichtung des Fahrzeuges erstreckt, im Abstand von einer Seite des oberen Hauptkörpers (300) nach oben angeordnet ist und Seiten der Mehrzahl von oberen Körpersäuleneinheiten (400) miteinander verbindet.
Patent DE-102022124517-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur intelligenten verkehrswarnung und navigationshilfe bei schlechtem wetter und schlechter sicht
Inventor: CRAIGEN TARA
IPC: B60W50/04
Filed: 2022-09-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, bei dem bestimmt wird, ob das Fahrzeug in einem Straßensegment mit einer schlechten Sichtbedingung fährt, um einen Verlust der Eingabe von Sensordaten in eine Fahrzeugsteuerung zu verursachen, die ein Unterstützungsmerkmal betätigt, eine oder mehrere adaptive Warnungen auf der Grundlage eines Straßenverlassensrisiko des Fahrzeugs und der Verwendung des Unterstützungsmerkmals durch den Fahrer in dem bevorstehenden Straßensegment aktiviert werden, wobei das Straßenverlassensrisiko durch Berechnen eines Straßenverlassensrisikoindexes bestimmt wird, der einen geschätzten Fahrzeugweg auf der Grundlage der Fahrzeugzustandsdaten mit einem probabilistischen Fahrzeugweg für das bevorstehende Straßensegment vergleicht; und Vorhersagen, ob in dem bevorstehenden Straßensegment innerhalb eines akzeptablen Pfades gefahren wird; und Verfolgen des Fahrzeugs in dem bevorstehenden Straßensegment basierend auf Fahrzeugnavigationsdaten, um mindestens eine adaptive Warnung basierend auf einer Vorhersage des Straßenverlassensrisikos bereitzustellen.
Patent DE-102022126471-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen eines Fensterflügels
Inventor: SAHL JOHANNES
IPC: E05F15/53
Filed: 2022-10-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Betätigen eines Fensterflügels (1) mit einem am Fensterflügel (1) angreifenden, durch wenigstens einen hydraulischen Stellzylinder (2) verstellbaren Hebelgestänge (3) und mit einem mit dem Stellzylinder (2) hydraulisch gekoppelten Betätigungszylinder (4) beschrieben, dessen Kolbenstange (10) mit einem Stelltrieb (7) verbunden ist. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass der Betätigungszylinder (4) und der Stellzylinder (2) als doppelt wirkende, miteinander zu einem geschlossenen Hydraulikkreis verbundene Zylinder ausgebildet sind und dass der Stelltrieb (7) einen an der Kolbenstange (10) des Betätigungszylinders (4) angreifenden Stellhebel (12) sowie einen Nockentrieb (13) umfasst, dessen Nockenbahn eine Kulissenführung (17) für den Stellhebel (12) bildet.
Patent DE-102022128046-A1 (DE)
Title: Endoskopisches behandlungswerkzeug
Inventor: MATSUNO SHIGERU
IPC: A61B17/28
Filed: 2022-10-24
Abstract: Endoskopisches Behandlungswerkzeug mit: einer Zange, die ein erstes Zangenteil und ein zweites Zangenteil aufweist; und einem Halteelement. Das erste Zangenteil weist eine Zangenbacke, einen ersten Zahn, einen zweiten Zahn, einen dritten Zahn, und einen vierten Zahn auf. Die Länge vom ersten Zahn zum zweiten Zahn in der Längsrichtung ist kürzer als die Länge vom ersten Zahn zum dritten Zahn in der Längsrichtung, und die Länge vom ersten Zahn zum dritten Zahn in der Längsrichtung ist kürzer als die Länge vom ersten Zahn zum vierten Zahn in der Längsrichtung.
Patent DE-102022132022-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtungen zum bestimmen von ausführungskosten
Inventor: HASABNIS NIRANJAN
IPC: G06F11/34
Filed: 2022-12-02
Abstract: Es sind Verfahren, Einrichtungen, Systeme und Herstellungsartikel zum Bestimmen von Ausführungskosten offenbart. Eine beispielhafte Einrichtung beinhaltet einen Speicher; in der Einrichtung enthaltene Anweisungen; und eine Prozessorschaltungsanordnung zum Ausführen der Anweisung zum: Bewirken, dass mehrere Anweisungen, die einer Mnemonik entsprechen, ausgeführt werden; Bestimmen durchschnittlicher Ausführungskosten der mehreren Anweisungen; Bestimmen einer Standardabweichung von Ausführungskosten der mehreren Anweisungen; und Erzeugen einer Abbildungstabelle, die einen Eintrag beinhaltet, wobei der Eintrag die Mnemonik in Verbindung mit dem Durchschnitt und der Standardabweichung beinhaltet.
Patent DE-102022201043-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und dessen steuerverfahren
Inventor: KIM SOONTAE
IPC: B60W50/14
Filed: 2022-02-01
Abstract: Es wird ein Fahrerassistenzsystem vorgesehen, das umfasst: eine Kamera, die in einem Fahrzeug vorgesehen ist, um ein äußeres Sichtfeld des Fahrzeugs zu liefern und Bilddaten zu beschaffen; ein Radar, das in dem Fahrzeug vorgesehen ist, um ein äußeres Erfassungsfeld des Fahrzeugs zu liefern und Radardaten zu beschaffen; und eine Steuervorrichtung, die mindestens einen Prozessor umfasst, der konfiguriert ist, die von der Kamera erfassten Bilddaten und die vom Radar erfassten Radardaten zu verarbeiten, wobei die Steuervorrichtung eingerichtet ist, ein Lenksignal an das Fahrzeug für einen Spurhalteassistenten auf der Grundlage der Bilddaten und/oder der Radardaten zu übermitteln, die Betätigung einer Lenkvorrichtung durch einen Fahrer auf der Grundlage des Lenksignals und eines Lenkwinkels der Lenkvorrichtung zu erfassen, ein Warnsignal an das Fahrzeug zu übermitteln, um eine Warnung in Stufen mit der Zeit auszugeben, wenn die Betätigung des Fahrers nicht detektiert wird, und das Warnsignal zu übermitteln, um eine Warnung höherer Stufe auszugeben, wenn ein ungeeigneter Zustand für die Unterstützung auf der Grundlage der Bilddaten und/oder der Radardaten bestimmt wird.
Patent DE-102022201935-A1 (DE)
Title: Radhausschale oder Radhausschaleneinsatz für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit mindestens einer solchen Radhausschale
Inventor: AHLGRIMM STEFAN
IPC: B62D25/16
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radhausschale oder einen Radhausschaleneinsatz für ein Kraftfahrzeug, welche/welcher einen Grundkörper (12) mit einer Innenkontur (14) zum teilweisen Umschließen des Umfangs eines Rades (18) mit einer zum Rad (18) gerichteten Innenseite (20) aufweist, wobei an der Innenseite (20) mindestens eine Partikelablenkstruktur (22) ausgebildet oder angeordnet ist, welche eine Prallfläche (24) aufweist, die gegenüber der Innenkontur (14) hervorragt und sich linear mindestens über einen Großteil der sich quer zur Längsrichtung erstreckenden Breite des Grundkörpers (12) erstreckt. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer solchen Radhausschale und/oder einem oder Radhausschaleneinsatz (10).
Patent DE-102022204999-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kühlflüssigkeitskreislaufs, Computerprogramm, Computerprogrammprodukt, Wärmetransportmittelsystem und Fahrzeug
Inventor: ESER GERHARD
IPC: H02K9/00
Filed: 2022-05-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines einen Elektroantrieb 9, 15, 22, insbesondere zum Antrieb eines Fahrzeugs umfassenden Kühlflüssigkeitskreislaufs 3 vorgeschlagen, an welchen ein den Elektroantrieb 9, 15, 22 umfassender Ölkühlkreislauf 28 über einen Wärmetauscher 16 thermisch angebunden ist.Dabei wird im Kühlflüssigkeitskreislauf 3 stromaufwärts des Elektroantriebs 9, 15, 22 eine Ventileinheit abhängig von zumindest einer Temperatur des Elektroantriebs 9, 15, 22 derart verstellt, dass ein einem kühlflüssigkeitsgekühlten und ölgekühlten Stator 15 des Elektroantriebs 9, 15, 22 zugeordneter Kühlflüssigkeitspfad und / oder ein dem Wärmetauscher 16 zugeordneter Kühlflüssigkeitspfad zumindest teilweise über einen Kühlflüssigkeits-Bypass-Pfad B überbrückt wird/werden.Es werden ferner ein Computerprogramm sowie ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens, ein Wärmetransportmittelsystem sowie ein Fahrzeug vorgeschlagen.
Patent DE-102022205382-A1 (DE)
Title: Kardinalitätsbasierte verkehrssteuerung
Inventor: Kadosh Matty
IPC: H04L47/10
Filed: 2022-05-30
Abstract: Es werden Vorrichtungen, Verfahren und Systeme bereitgestellt. In einem Beispiel wird ein Verfahren beschrieben, das die Messung einer Kardinalität tatsächlicher Datenflüsse an einer Flussverarbeitungsressource, die Bestimmung, dass die Kardinalität der tatsächlichen Datenflüsse eine Überlastungssteuerungsmaßnahme auslöst, und als Reaktion auf die Bestimmung, dass die Kardinalität der tatsächlichen Datenflüsse die Überlastungssteuerungsmaßnahme auslöst, die Implementierung der Überlastungssteuerungsmaßnahme in Bezug auf die Flussverarbeitungsressource umfasst.