baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016204943-B4 (DE)
Title: Kettenspanneinrichtung und Entlastungsventileinheit
Inventor: KUNIMATSU KOHEI
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-03-24
Granted: 2023-02-09
Abstract: Kettenspanneinrichtung (100, 200, 300, 300b), die aufweist:einen Spanneinrichtungskörper (110, 210, 310), der eine zylindrische Plungerbohrung (111, 211, 311) mit einem offenen Ende aufweist;einen zylindrischen Plunger (120, 220, 320), der gleitbar in die Plungerbohrung (111, 211, 311) eingesetzt ist;eine Vorspannvorrichtung (140, 240, 340), die derart aufgenommen ist, dass sie sich in einer Öldruckkammer (101, 201, 301), welche zwischen der Plungerbohrung (111, 211, 311) und dem Plunger (120, 220, 320) ausgebildet ist, frei dehnt und kontrahiert, um den Plunger (120, 220, 320) in eine Ausfahrrichtung des Plungers (120, 220, 320) vorzuspannen;eine Rückschlagventileinheit (150, 250), die eine Rückströmung von Öl, das in die Öldruckkammer (101, 201, 301) strömt, unterbindet; undeine Entlastungsventileinheit (160, 260, 260b), die das Öl freigibt, wenn der Druck in der Öldruckkammer (101, 201, 301) einen vorbestimmten hohen Druck erreicht oder übersteigt,wobei die Rückschlagventileinheit (150, 250) als Ventilelement der Entlastungsventileinheit (160, 260, 260b) angeordnet ist,die Entlastungsventileinheit (160, 260, 260b) und die Rückschlagventileinheit (150, 250) einstückig miteinander ausgebildet sind,die Entlastungsventileinheit (160, 260, 260b) aufweist: eine Entlastungshülse (161, 261), die die Rückschlagventileinheit (150, 250) gleitbar in ihrem Inneren hält; einen Entlastungsventilsitz (162, 262), der sich öffnet und schließt, wenn die Rückschlagventileinheit (150, 250) gleitet; und einen Einheit-Drückmechanismus (163, 263), der die Rückschlagventileinheit (150, 250) in Richtung des Entlastungsventilsitzes (162, 262) drückt, unddie Entlastungshülse (161, 261) Freigabelöcher (165, 265) aufweist, die sich auf einer Rückseite des Entlastungsventilsitzes (162, 262) befinden und bewirken, dass das Öl, das freigegeben wird, wenn der Druck einen vorbestimmten hohen Druck erreicht oder übersteigt, in Richtung einer Außenumfangsfläche der Entlastungshülse (161, 261) strömt.
Patent DE-102016208780-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: SZÖCS ZOLTÁN
IPC: H02K29/10
Filed: 2016-05-20
Granted: 2018-09-06
Abstract: Elektromotor (10) mit einem Stator (12) und einem Rotor (34), wobei der Stator (12) nur eine Spule mit einem zylindrischen Wicklungsträger (16) und nur einer in Umfangsrichtung (14) des Wicklungsträgers (16) mindestens vollständig umlaufenden Wicklung (18) auf der Mantelfläche (20) des Wicklungsträgers (16) aufweist,wobei zwischen der Umfangsrichtung (14) und der Wicklungsrichtung (22) ein Winkel α derart gebildet ist, dass ein Teil (24) der den magnetischen Südpol der Spule bildenden ersten Windung (26) und ein Teil (28) der den magnetischen Nordpol der Spule bildenden letzten Windung (29) auf einander gegenüberliegenden Seiten angeordnet sind, undwobei der Rotor (34) auf einem Magnetträger (38) angeordnete Permanentmagnete aufweist und in dem Stator (12) in einer die beiden einander gegenüberliegenden Spulenteile enthaltenden Rotationsebene (40) rotiert,wobei sich die beiden einander gegenüberliegenden Teile (24, 28) der ersten und letzten Windung (26, 29) in derselben Rotationsebene (40) befinden, die den magnetischen Südpol der Spule und den magnetischen Nordpol der Spule enthält.
Patent DE-102016218322-B4 (DE)
Title: Unterbrechereinheit für einen Leistungsschalter und ein Leistungsschalter mit einer derartigen Unterbrechereinheit
Inventor: JÄNICKE LUTZ-RÜDIGER
IPC: H01H33/76
Filed: 2016-09-23
Granted: 2020-01-23
Abstract: Unterbrechereinheit (2) für einen Leistungsschalter (1), umfassend- zwei elektrisch leitfähige Lichtbogenkontaktstücke (5, 6), die entlang einer Schaltstrecke (26) zwischen einer Ausschaltstellung, in der die Lichtbogenkontaktstücke (5, 6) durch die Schaltstrecke (26) voneinander getrennt sind, und einer Einschaltstellung, in der die Lichtbogenkontaktstücke (5, 6) in galvanischem Kontakt miteinander stehen, relativ zueinander bewegbar sind,- eine die Schaltstrecke (26) wenigstens teilweise umgebende Isolierstoffdüse (7) mit einem durch die Isolierstoffdüse (7) verlaufenden Düsenkanal (8), durch den die Schaltstrecke (26) verläuft,- und eine Speicherkammer (13), die ein Isoliermedium (14) in dessen flüssigem Aggregatzustand speichert und eine Außenoberfläche eines für das flüssige Isoliermedium (14) permeablen Durchlassabschnitts (15) der Isolierstoffdüse (7) umgibt, der die Speicherkammer (13) von dem Düsenkanal (8) trennt, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlassabschnitt (15) ringförmig um einen Kanalabschnitt des Düsenkanals (8) verläuft.
Patent DE-102017102127-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Halbleitervorrichtungen unter Verwendung einer Epitaxie und Halbleitervorrichtungen mit einer lateralen Struktur
Inventor: HILLE FRANK
IPC: H01L29/739
Filed: 2017-02-03
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Halbleitervorrichtungen, wobei das Verfahren umfasst:
 Ausbilden von Epitaxietrögen (705) in einem Halbleitersubstrat (700), wobei ein Matrixabschnitt (710) des Halbleitersubstrats (700) die Epitaxietröge (705) lateral trennt und ein erstes Halbleitermaterial aufweist;
 Ausbilden kristalliner Epitaxiegebiete (760) eines zweiten Halbleitermaterials (750) in den Epitaxietrögen (705), wobei das zweite Halbleitermaterial (750) sich von dem ersten Halbleitermaterial in Porosität und/oder Verunreinigungsgehalt unterscheidet; und
 Ausbilden, aus den Epitaxiegebieten (760), von zumindest Hauptkörperbereichen (105) der Halbleiterkörper (100) der Halbleitervorrichtungen.
Patent DE-102017109463-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen der Richtung eines Luftstromes einer schmalen Luftaustrittsöffnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEE YOUNG JU
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-05-03
Granted: 2023-11-16
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen der Richtung eines Luftstromes einer schmalen Luftaustrittsöffnung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend:eine einzelne Querlamelle (110), die an einem Auslass eines schmalen Luftkanals (100) derart montiert ist, dass sie sich winklig nach oben oder nach unten dreht und die Richtung eines in einen Fahrgastraum abgeführten Luftstromes nach oben oder nach unten führt;Antriebsräder (116), die an einer Rückfläche der einzelnen Querlamelle (110) ausgebildet sind;eine Düsenlamelle (120), die in dem schmalen Luftkanal (100) derart montiert ist, dass sie sich winklig nach oben oder nach unten dreht und die Richtung des in den Fahrgastraum abgeführten Luftstromes nach oben oder nach unten führt; undAbtriebsräder (129), die an vorderen Flächen eines ersten und eines zweiten Endabschnitts der Düsenlamelle (120) derart ausgebildet sind, dass sie mit den Antriebsrädern (116) in Eingriff stehen.
Patent DE-102017119527-B4 (DE)
Title: Fahrzeugeigenes Gerät aufweisend eine elektrische Antriebsschaltung zur Unterdrückung einer Störungsausstrahlung
Inventor: SOGO KENJI
IPC: H02J1/02
Filed: 2017-08-25
Granted: 2022-07-07
Abstract: Fahrzeugeigenes Gerät, das in einem Fahrzeug installiert ist, das eine Leistungsversorgung (80) aufweist, wobei das Gerät aufweist:zumindest eine Antriebsschaltung (40), die durch eine aus der Leistungsversorgung (80) zugeführte Gleichspannung angetrieben wird,eine positivelektrodenseitige Leitung (11), die einen positiven Elektrodenanschluss (81) der Leistungsversorgung (80) und einen elektrisch hochpotentialseitigen elektrischen Pfad (41) der Antriebsschaltung (40) verbindet,ein Gehäuse (21), in dem die Antriebsschaltung (40) untergebracht ist, undeinen elektrisch hochpotentialseitigen Anschluss (22p), der elektrisch mit dem elektrisch hochpotentialseitigen elektrischen Pfad (41) verbunden ist und von dem Gehäuse (21) vorspringt, wobeiein negativer Elektrodenanschluss (82) der Leistungsversorgung (80) und ein elektrisch niedrigpotentialseitiger elektrischer Pfad (42) der Antriebsschaltung (40) elektrisch mit einer Körpermasse (50) des Fahrzeugs verbunden sind, unddas Gerät eine Hilfsleitung (16) aufweist, die ein erstes Ende, das elektrisch mit dem positiven Elektrodenanschluss (81) oder dem negativen Elektrodenanschluss (82) verbunden ist, und ein zweites Ende aufweist, das mit dem elektrisch hochpotentialseitigen elektrischen Pfad (41) oder der Körpermasse (50) verbunden ist, und die entlang der positivelektrodenseitigen Leitung (11) oder der Körpermasse (50) angeordnet ist,wobei die Hilfsleitung (16) derart angeordnet ist, dass sie entlang der positivelektrodenseitigen Leitung (11) ist, und derart konfiguriert ist, dass sie die positivelektrodenseitige Leitung (11) abdeckt und entlang der positivelektrodenseitigen Leitung (11) ist, unddie Hilfsleitung (16) mit der positivelektrodenseitigen Leitung (11) als eine Abschirmleitung integriert ist, die die positivelektrodenseitige Leitung (11) abdeckt, unddie positivelektrodenseitige Leitung (11) den positiven Elektrodenanschluss (81) der Leistungsversorgung (80) und den elektrisch hochpotentialseitigen Anschluss (22p) elektrisch verbindet,wobei das Gerät weiterhin eine Reihenschaltung einer Vielzahl von Filterkondensatoren (61, 62) aufweist, die elektrisch den elektrisch hochpotentialseitigen elektrischen Pfad (41) und den elektrisch niedrigpotentialseitigen elektrischen Pfad (42) verbinden, wobeidas zweite Ende der Hilfsleitung (16) elektrisch mit einem Verbindungspunkt (K) zwischen benachbarten zwei aus der Vielzahl der Filterkondensatoren (61, 62) verbunden ist, unddas Gerät ein Gleichstromkomponentenunterdrückungselement (61) aufweist, das für einen elektrischen Pfad vorgesehen ist, der sich von dem ersten Ende der Hilfsleitung (16) zu dem Verbindungspunkt (K) der Filterkondensatoren (61, 62) über das zweite Ende erstreckt, um einen Gleichstrom zu unterdrücken, der durch den elektrischen Pfad fließt.
Patent DE-102017121735-B4 (DE)
Title: Luftleitstruktur für satteltyp-fahrzeug
Inventor: NAKAYAMA YOSHIHISA
IPC: B62J17/00
Filed: 2017-09-19
Granted: 2021-02-25
Abstract: Luftleitstruktur eines Satteltyp-Fahrzeugs, umfassend:eine Frontverkleidung (31), die eine Frontpartie des Satteltyp-Fahrzeugs (10) abdeckt, sich in Fahrtzeuglängsrichtung erstreckt und ein erstes und ein zweites Verkleidungselement (41, 42) enthält, von denen das erste Verkleidungselement (41) im Inneren des zweiten Verkleidungselements (42) angeordnet ist und das zweite Verkleidungselement (42) das erste Verkleidungselement (41) überlappt, um letzteres teilweise von außen abzudecken,wobei ein sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckender Hohlraum als Luftleitkanal (40) ausgebildet ist, indem das erste Verkleidungselement (41) und das zweite Verkleidungselement (42) einander überlappen,eine Außenkante (48) des zweiten Verkleidungselements (42) von dem ersten Verkleidungselement (41) an einem Teil einer Frontseite des Luftleitkanals (40) unter Bildung einer Lücke abgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daßein Lufteinlassloch (44) abwärts bezüglich der Lücke ausgebildet ist, konfiguriert zum Einleiten von Fahrluft in den Luftleitkanal (40).
Patent DE-102018116437-B4 (DE)
Title: Bremse mit Keilgetriebe und mechanischem Energiespeicher sowie Verfahren für deren Betrieb
Inventor: PERNER NORMAN
IPC: F16C29/10
Filed: 2018-07-06
Granted: 2021-02-04
Abstract: Bremse, umfassendein Bremsengehäuse (4);wenigstens einen Klemmkörper (3) zur Bremskraftbeaufschlagung eines abzubremsenden, linear bewegten oder rotierenden Gegenstücks;einen mechanischen Energiespeicher (12) mit einer Federanordnung (13), die beim Bremsen einen in wenigstens mittelbarer Triebverbindung zum Klemmkörper (3) stehenden Betätigungskolben (10.1, 10.2) eines Keilgetriebes (9) bis zum Erreichen der Bremsstellung (BS) kraftbeaufschlagt;eine Aktoreinrichtung (14) zum Lüften der Bremse; undeine Fixierungseinrichtung (15) zum steuerbaren Halten der Bremslüftungsstellung (LS);dadurch gekennzeichnet, dassdie Aktoreinrichtung (14) ein mechanisches Getriebe (16) und einen Formgedächtnissteller (17) umfasst, wobei die Fixierungseinrichtung (15) in der Bremslüftungsstellung (LS) wenigstens mittelbar über das mechanische Getriebe (16) auf die Federanordnung (13) oder auf eine separate Bremsauslöseanordnung im mechanische Getriebe (16) wirkt; unddie Getriebeeingangseite (E) des mechanischen Getriebes (16) mit dem Formgedächtnissteller (17) in ständiger Triebverbindung steht; unddie Getriebeausgangsseite (A) des mechanischen Getriebes (16) mit der Federanordnung (13) in ständiger Triebverbindung steht;wobei der Formgedächtnissteller (17) so ausgelegt ist, dass dieser im aktivierten Zustand die Federanordnung (13) mittels des mechanischen Getriebes (16) in die Bremslüftungsstellung (LS) bewegt; undder Gradient der Übersetzung des mechanischen Getriebes (16) für den gesamten Verlauf der gegen die Kraft der Federanordnung (13) gerichteten Getriebebewegung in Richtung der Bremslüftungsstellung (LS) ansteigt, wobei der Betrag der Übersetzung des mechanischen Getriebes (16) in der Bremslüftungsstellung (LS) größer eins ist und mindestens dem Doppelten der Übersetzung in der Bremsstellung (BS) entspricht.
Patent DE-102018125128-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speichervorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer nichtflüchtigen Speichervorrichtung und Speichervorrichtung mit derselben
Inventor: KIM SEUNG-BUM
IPC: G11C16/34
Filed: 2018-10-11
Granted: 2022-12-15
Abstract: Nichtflüchtige Speichervorrichtung, die Folgendes aufweist:eine Speicherzellanordnung (100), welche eine Mehrzahl von Speicherblöcken (BLK1 - BLKz) aufweist, wobei jeder der Mehrzahl von Speicherblöcken (BLK1 - BLKz) eine Mehrzahl von Speicherzellen aufweist, welche jeweils mit Wortleitungen (WL1 - WLn) gekoppelt sind, wobei die Wortleitungen (WL1 - WLn) vertikal auf einem Substrat (111) gestapelt sind, wobei einige Speicherzellen der Mehrzahl von Speicherzellen durch eine Unterblockeinheit kleiner als ein Speicherblock der Mehrzahl von Speicherblöcke (BLK1 - BLKz) auswählbar sind; undeine Steuerschaltung (500, 500a, 500b), welche konfiguriert ist, um Unterblöcke eines ersten Speicherblocks (BLK1) der Mehrzahl von Speicherblöcken (BLK1 - BLKz) in wenigstens einen schlechten Unterblock (SB1) und wenigstens einen normalen Unterblock (SB2, SB3) basierend auf einer Fehlerauftrittshäufigkeit jedes der Unterblöcke des ersten Speicherblocks (BLK1) zu unterteilen, und konfiguriert ist, um unterschiedliche Programmier-/Lösch-Zyklen auf den wenigstens einen schlechten Unterblock (SB1) als auf den wenigstens einen normalen Unterblock (SB2, SB3) anzuwenden basierend auf einem Befehl und einer Adresse, welche von außerhalb für die nichtflüchtige Speichervorrichtung vorgesehen sind,wobei der wenigstens eine schlechte Unterblock (SB1) benachbart zu dem wenigstens einen normalen Unterblock (SB2, SB3) ist,wobei die Steuerschaltung (500, 500a, 500b) ferner konfiguriert ist, um einen ersten Programmier-/Lösch-Zyklus (821) auf den wenigstens einen normalen Unterblock (SB2, SB3) anzuwenden, wenn die Adresse den wenigstens einen normalen Unterblock (SB2, SB3) bezeichnet, und um einen zweiten Programmier-/Lösch-Zyklus (822) auf den wenigstens einen schlechten Unterblock (SB1) bis zu einem ersten Referenzzykluswert anzuwenden und um einen dritten Programmier-/Lösch-Zyklus (823) auf den wenigstens einen schlechten Unterblock (SB1) nach dem ersten Referenzzykluswert anzuwenden, wenn die Adresse den wenigstens einen schlechten Unterblock (SB1) bezeichnet; undwobei der zweite Programmier-/Lösch-Zyklus (822) in einem ersten Zeitintervall läuft, welches geringer ist als ein zweites Zeitintervall des ersten Programmier-/Lösch-Zyklus (821), undwobei der dritte Programmier-/Lösch-Zyklus (823) in einem dritten Zeitintervall läuft, welches geringer ist als das zweite Zeitintervall des zweiten Programmier-/Lösch-Zyklus (822).
Patent DE-102018126764-B4 (DE)
Title: Luftansaugsystem für eine Luftfeder
Inventor: PAESSENS JOHANNES
IPC: F15B15/20
Filed: 2018-10-26
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftansaugsystem für eine Luftfeder mit einem Lufteinlass (1), einer Luftführung (2) und einer Luftansaugleitung (3) der Luftfeder, wobei die Luftführung (2) einen Wasserabweiser (4) für außenseitig an der Luftführung entlangströmendes Wasser (WT) aufweist.
Patent DE-102018128620-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Additiveinspritzventil und Kühlsystem
Inventor: IIDA JUNYA
IPC: F01N3/20
Filed: 2018-11-15
Granted: 2022-07-14
Abstract: Kühlvorrichtung (20) für ein Additiveinspritzventil (10), wobei die Kühlvorrichtung parallel zu einer anderen Kühlvorrichtung (50) mit einem Zirkulationskreislauf (60) für Kühlmittel verbunden ist, wobei die Kühlvorrichtung aufweist:einen Kühlmittelpfad, durch den das Kühlmittel strömt; undein bewegliches Element (33), das eine Strömung des Kühlmittels aufnimmt und sich verschiebt, um einen Durchlassbereich eines vorbestimmten Abschnitts des Kühlmittelpfads zu variieren.
Patent DE-102018204181-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Internetzugangs für einen Kunden eines Dienstanbieters und ein Computerprogramm dafür
Inventor: STOLZE JAN BENEDIKT
IPC: H04W4/021
Filed: 2018-03-19
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Internetzugangs für einen Kunden eines Dienstanbieters (BC, RC), und wobei der Dienst das Sponsoring einer Internetzugangskommunikation auf Kosten des Dienstanbieters beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass das Benutzergerät (10) des Kunden eine Dienststart-Benachrichtigungsnachricht für einen Server des Dienstanbieters (BC, RC) zum Erhalten eines Internetzugangs erzeugt, wobei ein die Dienststart-Benachrichtigungsnachricht empfangender Server des Dienstanbieters (BC, RC) eine Abfrage an eine Datenbank sendet, die Kundendaten des Dienstanbieters (BC, RC) enthält, wobei geprüft wird, ob der Kunde Zugangsrechte zum Erhalten des Internetzugangs auf Kosten des Dienstanbieters hält, wobei im Falle des Ja, der Dienstanbieter (BC, RC) eine Anforderungsnachricht erzeugt und diese an den Mobilkommunikationsanbieter (MC) des Kunden sendet und eine vorübergehende Änderung des Mobilkommunikationsvertrags des Kunden anfordert, so dass die Kosten für das Laden von Internetdaten auf dem Benutzergerät (10) des Kunden die der Mobilkommunikationsanbieter (MC) berechnet, zeitweilig dem Dienstanbieter (BC, RC) in Rechnung gestellt werden, statt sie dem Kunden zu berechnen, wobei die vorübergehende Änderung des Kommunikationsvertrags in der Datenbank des Mobilkommunikationsanbieters verzeichnet wird.
Patent DE-102018251782-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI MOO JIN
IPC: F16D121/24
Filed: 2018-12-28
Granted: 2021-12-23
Abstract: Bremsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, mit:einem Paar von Druckbeaufschlagungseinheiten (100,200), die zum Empfang einer Antriebskraft von einer Antriebseinheit (50) und zum Druckbeaufschlagen eines Bremsbelags (20) konfiguriert sind; wobei jede des Paares von Druckbeaufschlagungseinheiten (100,200) aufweist:ein Sonnenrad (110,210), das derart konfiguriert ist, dass es mittels der von der Antriebseinheit (50) her übertragenen Antriebskraft gedreht wird;ein oder mehrere Planetenräder (130,230), die derart konfiguriert sind, dass sie sich drehen, während sie mit dem Sonnenrad (110,210) zusammengreifen; undeiner Lastübertragungseinheit (300), die zwischen den beiden Druckbeaufschlagungseinheiten (100,200) installiert und mit den beiden Druckbeaufschlagungseinheiten (100,200) gekoppelt ist, wobei die Lastübertragungseinheit (300) zum Übertragen einer Druckbeaufschlagungslast von einer Druckbeaufschlagungseinheit (100,200) des Paars von Druckbeaufschlagungseinheiten (100,200) auf eine andere Druckbeaufschlagungseinheit (100,200) des Paars von Druckbeaufschlagungseinheiten (100,200) konfiguriert ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Lastübertragungseinheit (300) ein Paar von Hohlrädern (310) aufweist, wobei jedes Hohlrad (310) des Paars von Hohlrädern (310) derart konfiguriert ist, dass es sich dreht, während es mit dem einen oder den mehreren Planetenrädern (130,230) zusammengreift, und die beiden Hohlräder (310) derart konfiguriert sind, dass sie direkt oder indirekt miteinander zusammengreifen.
Patent DE-102019102155-B4 (DE)
Title: Stromschienenanordnung
Inventor: SALLER ROBERT
IPC: H02B1/20
Filed: 2019-01-29
Granted: 2020-12-03
Abstract: Stromschienenanordnung (400, 500, 800, 900, 1000) mit
 einer ersten Stromschiene (100a) mit einer ersten Fläche (401a), einer der ersten Fläche (401a) gegenüberliegenden zweiten Fläche (402a), und einem ersten Ende (103a), an dem ein erstes Kontaktelement (200a) an der ersten Fläche (401a) angeordnet ist;
 einer zweiten Stromschiene (100b) mit einer ersten Fläche (401b), einer der ersten Fläche (401b) gegenüberliegenden zweiten Fläche (402b), und einem zweiten Ende (103b), an dem ein zweites Kontaktelement (200b) an der ersten Fläche (401b) angeordnet ist,
 wobei die zweite Fläche (402a) der ersten Stromschiene (100a) gegenüberliegend zu der zweiten Fläche (402b) der zweiten Stromschiene (100b) angeordnet ist; wobei das erste Kontaktelement (200a) elektrisch und mechanisch mit der ersten Stromschiene (100a) verbunden ist und das zweite Kontaktelement (200b) elektrisch und mechanisch mit der zweiten Stromschiene (100b) verbunden ist,
 wobei das erste Ende (103a) und das zweite Ende (103b) bündig zueinander angeordnet sind,
 wobei das erste Kontaktelement (200a) bündig an dem ersten Ende (103a) der ersten Stromschiene (100a) angeordnet ist und wobei das zweite Kontaktelement (200b) bündig an dem zweiten Ende (103b) der zweiten Stromschiene (100b) angeordnet ist,
 und wobei die erste Stromschiene (100a) an einen Pluspol einer Stromquelle und die zweite Stromschiene (100b) an einen Minuspol der Stromquelle angeschlossen ist.
Patent DE-102019119645-B4 (DE)
Title: Orthopädietechnische Einrichtung
Inventor: KREUTEL MEIKE
IPC: A61F2/50
Filed: 2019-07-19
Granted: 2022-11-10
Abstract: Orthopädietechnische Einrichtung zum Unterstützen eines unteren Rückens eines Benutzers, wobei die Einrichtung
 - einen mechanischen Energiespeicher (18),
 - ein Beckenelement (6),
 - ein Oberkörperelement (4) mit einem ersten Kraftübertragungselement (26) und
 - ein Oberschenkelelement (2) mit einem zweiten Kraftübertragungselement (28) aufweist, wobei
 
 • das Oberschenkelelement (2) um eine erste Schwenkachse (14) schwenkbar an dem Beckenelement (6) angeordnet ist,
 • das Oberkörperelement (4) relativ zu dem Beckenelement (6) bewegbar angeordnet ist,
 • das erste Kraftübertragungselement (26) mit dem zweiten Kraftübertragungselement (28) in Eingriff und außer Eingriff bringbar ist, indem das Oberkörperelement (4) relativ zu dem Beckenelement (6) bewegt wird und
 • der mechanische Energiespeicher (18) aufladbar und entladbar ist, indem das Oberschenkelelement (2) relativ zu dem Oberkörperelement (4) verschwenkt wird, wenn das erste Kraftübertragungselement (26) mit dem zweiten Kraftübertragungselement (28) in Eingriff ist.