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Patent DE-102014203715-A1 (DE)
Title: Effizient kühlbares Gehäuse für ein Batteriemodul
Inventor: KOLLER TORSTEN
IPC: H01M10/6552
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse für ein Batteriemodul, das einen Grundkörper und eine Deckelplatte aufweist, wobei zumindest ein Kühlrohr in den Grundkörper integriert ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Batteriemodul mit einem derartigen Gehäuse, wobei zumindest eine Vielzahl elektrisch zusammengeschlossener Batteriezellen in dem Gehäuse angeordnet ist und eine durch diese erzeugte Wärme zumindest durch das in den Grundkörper integrierte Kühlrohr aus dem Gehäuse geleitet wird. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung des Weiteren ein Batteriepack mit einer Vielzahl von derartigen Batteriemodulen, die elektrisch zusammengeschlossen sind, wobei das Batteriepack durch die Batteriemodule auf modulare Bauweise aufgebaut ist. Schließlich betrifft die vorliegende Erfindung ferner ein Elektro- oder Hybridfahrzeug mit einem derartigen Batteriepack, das zumindest teilweise zur Energieversorgung einer Antriebseinheit des Elektro- oder Hybridfahrzeugs dient.
Patent DE-102014205630-A1 (DE)
Title: Schmiermittelsystem
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: F01M1/02
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmiermittelsystem (1) mit  – einer Pumpe (2) zum Fördern eines Schmiermittelstroms,  – einem Schmiermittelreservoir (3),  – einem zu schmierenden Bauteil (4), insbesondere einem Verbrennungsmotor oder einem Getriebe,  – einer zwischen der Pumpe (2) und dem zu schmierenden Bauteil (4) und stromab der Pumpe (2) gelegenen Blende (5) zur Mengenbegrenzung des Schmiermittelstroms,  Erfindungswesentlich ist dabei,  – dass die Pumpe drei Regelkammern (6, 7, 8) aufweist, nämlich  – eine erste Regelkammer (6), die kommunizierend mit einem Ausgang der Pumpe (2) verbunden ist,  – eine zweite Regelkammer (7), die über ein schaltbares Regelventil (6) wahlweise mit dem Schmiermittelreservoir (3) oder einer von der Pumpe (4) zur Blende (5) führenden Schmiermittelleitung verbindbar ist und  – eine dritte Regelkammer (8), die mit der von der Blende (5) zum Bauteil (4) führenden Schmiermittelleitung verbunden ist.
Patent DE-102014208235-A1 (DE)
Title: Sicherungsbauteil, Wälzlager und Verfahren zum Montieren eines Wälzlagers
Inventor: SCHNABL GREGOR
IPC: F16C41/04
Filed: 2014-04-30
Abstract: Ein Sicherungsbauteil (100) gemäß einem Ausführungsbeispiel für ein Wälzlager mit einem ersten Lagerring, einem zweiten Lagerring, einer Mehrzahl von zwischen dem ersten und dem zweiten Lagerring angeordneten Wälzkörpern und einem Käfig zum Führen und/oder Halten der Wälzkörper, ist ausgebildet, um während eines Transports und/oder einer Montage des Wälzlagers mit wenigstens einem der Lagerringe mechanisch verbunden zu sein und um vor einer Inbetriebnahme des Wälzlagers aus dem Wälzlager entfernt zu werden. Durch den Einsatz eines Ausführungsbeispiels kann es möglich sein, eine Montage eines Wälzlagers sicherer und zuverlässiger durchzuführen.
Patent DE-102014208410-A1 (DE)
Title: Kochfeld mit einer Kochfeldplatte und einer randseitigen Lichteinstrahlung
Inventor: WAGNER ALEXANDER
IPC: F24C15/10
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochfeld (1) mit einer Kochfeldplatte (2) und einer Beleuchtungsvorrichtung (14), welche zumindest eine Lichtquelle (12) aufweist, die derart angeordnet ist, dass Licht (12a) der Lichtquelle (12) über einen seitlichen Rand (9) der Kochfeldplatte (2) in die Kochfeldplatte (2) einkoppelbar ist, wobei ein Lichteinkoppelelement (16, 17) zum Einkoppeln des Lichts (12a) in die Kochfeldplatte (2) eine der Lichtquelle (12) zugewandte Einkoppelfläche (11) aufweist, die in einem Winkel ungleich 90° zu einer Unterseite (8) der Kochfeldplatte (2) angeordnet ist.
Patent DE-102014209068-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: H01F7/16
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem in einem Ventilgehäuse (13) mittig angeordneten Ventilschließglied (1), das unter der Wirkung einer Rückstellfeder (12) auf einen Ventildurchlass innerhalb eines im Ventilgehäuse (13) angeordneten Ventilsitzkörpers (10) gerichtet ist, mit einem diametral zum Ventilsitzkörper (10) im Ventilgehäuse (13) angeordneten Magnetkern (9) und mit einem zur Betätigung des Ventilschließgliedes (1) im Ventilgehäuse (13) angeordneten Magnetanker (5), an dem das Ventilschließglied (1) fixiert ist, dessen elektromagnetisch initiierter Ventilöffnungshub der Rückstellfeder (12) entgegen wirkt, sowie mit einem in das Ventilgehäuse (13) einmündenden Einlass- und Auslasskanal (4, 14). Zwecks hydraulischen Druckausgleichs ist das Ventilschließglied (1) als Hohlkörper ausgeführt, dessen Hohlraum (2) über eine in das Ventilschließglied (1) einmündende Druckausgleichsbohrung (3) mit dem Einlasskanal (4) hydraulisch verbunden ist.
Patent DE-102014209384-A1 (DE)
Title: Ventil mit einem magnetischen Aktor
Inventor: GRANER JUERGEN
IPC: H01F7/16
Filed: 2014-05-16
Abstract: Ein magnetischer Aktor (1), der insbesondere für Einrichtungen (2) von Brennkraftmaschinen dient, umfasst eine Magnetspule (3) und zumindest ein ferromagnetisches Bauteil (4). Hierbei ist ein von der Magnetspule (3) verursachter Magnetfluss (9) über das Bauteil (4) führbar. An dem ferromagnetischen Bauteil (4) ist eine magnetische Drosselstelle (19) vorgesehen, die zum Abgleichen des Magnetflusses (9) dient. Beispielsweise kann die magnetische Drosselstelle (19) durch eine lokale Gefügeumwandlung (19) eines ferromagnetischen Werkstoffes des ferromagnetischen Bauteils (4) gebildet werden. Ferner sind ein Ventil (2) mit solch einem magnetischen Aktor (1) und ein Verfahren zum Herstellen solch eines magnetischen Aktors (1) angegeben.
Patent DE-102014209451-A1 (DE)
Title: Optische Messvorrichtung
Inventor: FUKUDA SHINJI
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-05-19
Abstract: Eine optische Messvorrichtung umfasst einen Lichtemitter, einen Abtaster, eine Polarisationsplatte, einen Photoempfänger und eine CPU. Der Lichtemitter emittiert einen Laserstrahl. Der Abtaster verwendet den Laserstrahl, der von dem Lichtemitter emittiert wird, und tastet einen Messbereich ab, in dem ein Werkstück angeordnet ist. Die Polarisationsplatte erlaubt nur den Durchgang eines Laserstrahls unter den Laserstrahlen, die von dem Abtaster abgefeuert werden, der senkrecht zu einer Emissionsrichtung des Laserstrahls und einer Achsenrichtung des Werkstück orientiert ist. Der Photoempfänger empfängt den Laserstrahl, der durch den Messbereich und die Polarisationsplatte gegangen ist. Die CPU berechnet aus einem Muster aus Licht und Dunkelheit in einer Abtastrichtung eine Abmessung des Werkstücks, wobei das Muster durch den Photoempfänger erhalten wird.
Patent DE-102014209928-A1 (DE)
Title: Kaffeevollautomat mit Türenfront
Inventor: LEINMÜLLER ELENA
IPC: A47B77/02
Filed: 2014-05-23
Abstract: Eine beispielsweise in Form eines Einbaukaffeevollautomaten ausgebildete und insbesondere für Haushalts- oder Bürozwecke geeignete Heißgetränkezubereitungseinrichtung (1) umfasst eine für einen Benutzer zugängliche Frontfläche, in der ein Ausgabeabschnitt (3) zur Ausgabe eines fertigen Heißgetränks und ein Serviceabschnitt (2) zur Vornahme von Ver- und/oder Entsorgungstätigkeiten angeordnet sind. Ferner umfasst die Heißgetränkezubereitungseinrichtung (1) eine erste Tür (31) an der Frontfläche, die in einer Schließstellung den Ausgabeabschnitt (3) überdeckt und die in einer Offenstellung den Ausgabeabschnitt (3) zugänglich macht.
Patent DE-102014213548-A1 (DE)
Title: Cannabispräparat
Inventor: BRAMMER HANS
IPC: A61K36/185
Filed: 2014-07-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Cannabispräparats, umfassend Zerkleinern von Cannabispflanzen oder Cannabispflanzenteilen, und dadurch Bildung von Cannabispflanzenpartikeln, Bilden eines Gemisches aus den Cannabispflanzenpartikeln und Zucker, Erhitzen des Gemisches aus Cannabispflanzenpartikeln und Zucker, sodass der Zucker karamellisiert und die Cannabispflanzenpartikel von karamellisiertem Zucker umhüllt werden, Abkühlen des Gemisches, und Cannabispräparat (1), aufweisend karamellisierten Zucker (2) und Cannabispflanzenpartikel (3), die Delta-9-Tetrahydrocannabinol enthalten und die von dem karamellisierten Zucker (2) zumindest teilweise umhüllt sind
Patent DE-102014216069-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Drosselklappenventil
Inventor: LANG NORBERT
IPC: H05K7/02
Filed: 2014-08-13
Abstract: Es wird eine Sensoranordnung (10) für ein Drosselklappenventil vorgeschlagen, welche einen ASIC (16) mit einem Magnetsensor (18), einen Sensorschacht (14) und ein Stanzgitter (20) aufweist. Das Stanzgitter (20) weist eine Steckerzunge (24) zur elektrischen Kontaktierung des Stanzgitters (20) und eine Kontaktstruktur (22) auf, auf welcher der ASIC (16) angeordnet ist. Der Magnetsensor (18) ist dazu ausgeführt, eine Lage eines Magnetelements (34) zu erfassen und daraus ein eine Winkellage des Drosselklappenventils bestimmendes Signal zu erzeugen. Die Sensoranordnung (10) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass der Magnetsensor (18) direkt auf dem Stanzgitter (20) angeordnet und elektrisch leitfähig mit diesem verbunden ist, und dass das Stanzgitter (20) eine Umspritzung (28) aufweist, welche die Steckerzunge (24) vollständig umschließt und derart kooperierend mit einem Aufnahmebereich (26) des Sensorschachts (14) ausgebildet ist, dass ein Außenumfang der Umspritzung (28) an einem Innenumfang des Aufnahmebereichs (26) anliegt. So kann in vorteilhafter Weise auf eine Platine und einen Leadframe für den ASIC (16) sowie auf ein weiteres Dichtelement verzichtet werden.
Patent DE-102014217105-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung eines Fahrzeugdachs
Inventor: HELLMICH THILO
IPC: B60J7/20
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verstellung eines Fahrzeugdachs (1) für ein Cabriolet-Fahrzeug, wobei das Fahrzeugdach eine Vielzahl von Dachabschnitte, sowie einen die Dachabschnitte überspannenden Verdeckbezug umfasst, wobei die Dachabschnitte eine Dachkappe (2), eine Vielzahl flächig ausgeführter Dachteile (3, 3a, 4), sowie einen Heckscheibenrahmen (22) umfassen, wobei die Dachteile mindestens ein vorderes Dachteil (3), ein mittleres Dach-teil (3a) und ein hinteres Dachteil (4) aufweisen, wobei das verstellbare Fahrzeugdach (1) zwischen einer Schließposition, in der die Dachabschnitte (2, 3, 3a, 4, 22) den Fahrzeuginnenraum (I) überspannen und einer Öffnungsposition, in der die Dachabschnitte in einem Ablageraum im Heckbereich ablegbar sind, verstellbar ist, und wobei die Dachabschnitte in der Schließposition jeweils eine zum Fahrzeuginnenraum weisende Innenseite (I1–I5) und einer gegenüberliegende Außenseite (A1–A5) aufweisen, und wobei ein Ablagedeckel zum Verschließen des Ablageraums vorgesehen ist. Die Vorrichtung soll derart weitergebildet werden, dass das eingangs genannte verstellbare Fahrzeugdach mit flächigen Dachabschnitten und Verdeckbezug in der Öffnungsposition eine besonders platzsparende Ablageposition in einem heckseitigen Ablageraum für die Dachabschnitte ermöglicht und wobei in dieser Ablageposition die Dachabschnitte und Dachkinematik Bauteile vollständig mittels eines Ablagedeckels in dem Ablageraum abdeckbar sind, und welche eine möglichst einfache kinematische Ausführung mit einer kollisionsfreien Steuerung der Dachabschnitte und zugeordneten Bauteile bei der Verstellbewegung des Fahrzeugdachs sicherstellt. Dies wird dadurch erreicht, dass die Vorrichtung zumindest einen Dachrahmenlenker-Mitte (16) umfasst, wobei die Dachkappe (2) und das mittlere und hintere Dachteil (3a, 4) jeweils gelenkig an dem Dachrahmenlenker-Mitte (16) angebunden sind, wobei weiterhin eine Anzahl Koppelstangen vorgesehen sind, wobei benachbarte Dachteile (3, 3a, 4) über die Anzahl Koppelstangen (18, 18a) gelenkig gekoppelt sind, und wobei weiterhin ein Zweischlag angeordnet ist, der einerseits gelenkig an der Dachkappe (2) und andererseits gelenkig an dem mittleren Dachteil (3a) angebunden ist, und wobei der Zweischlag weiterhin über einen Steuerlenker (19) gelenkig an dem mittleren Dachteil (3) angebunden ist, und das das vordere Dachteil (3) gelenkig mittelbar oder unmittelbar an dem Steuerlenker (19) angebunden ist, und dass der Dachrahmenlenker-Mitte (16) direkt oder indirekt von einer karosserieseitig gelagerten Antriebseinheit derart antreibbar ist, dass die Dachabschnitte (2, 3, 3a, 4, 22) über die Dachkinematik derart in der Öffnungsposition in einen Ablageraum als Ablagepaket geschichtet ablegbar sind, das zumindest die Anzahl Dachteile (3, 3a, 4) mit ihrer Innenseite nach oben weisend ausgerichtet (Überkopflage) sind.
Patent DE-102014219571-A1 (DE)
Title: Batteriebetriebene Handwerkzeugmaschine mit mindestens einem ersten Gehäuseteil
Inventor: ESENWEIN FLORIAN
IPC: H01M2/20
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine batteriebetriebene Handwerkzeugmaschine (10), insbesondere Stichsäge (10), mit mindestens einem ersten Gehäuseteil (12), das mindestens eine wiederaufladbare Batterie (14) aufnehmen kann. Es wird vorgeschlagen, dass die wiederaufladbare Batterie (14) mindestens eine Batteriezelle (14) umfasst, die insbesondere eine Spannung von 3,6 V aufweist.
Patent DE-102014220812-A1 (DE)
Title: Magnetschalter, insbesondere zur Detektion von Positionen beweglicher Komponenten von Handhabungsgeräten, und zugehöriges Verfahren
Inventor: FELLHAUER BRUNO
IPC: H03K17/97
Filed: 2014-10-14
Abstract: Magnetschalter (10), insbesondere zur Detektion von Positionen beweglicher Komponenten von Handhabungsgeräten, mit einem Gehäuse, einem im Gehäuse (12) vorgesehen analogen Magnetfeldsensor (14) und einem im Gehäuse vorgesehenen Prozessor (18), dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse ein zum ersten Magnetfeldsensor (14) beabstandet angeordneter zweiter analoger Magnetfeldsensor (16) vorgesehen ist, wobei der Prozessor (18) einen digitalen Ausgang (30) aufweist und die Ausgangssignale der beiden Magnetfeldsensoren (14, 16) vom Prozessor (18) derart verarbeitet werden, – dass bei Vorbeiführen eines Magnets (20) entlang einer Messstrecke (22, s) Messwerte der beiden Magnetfeldsensoren (14, 16) erfasst werden, wobei jedem Punkt der Messstrecke (22, s) ein eindeutiger Messwert (M) zugeordnet wird, – wobei die einem Einschaltpunkt (EP) und einem Ausschaltpunkt (AP) zugehörigen Messwerte gespeichert werden, so dass bei bestimmen von Messwerten, die einem zwischen dem Einschaltpunkt (EP) und dem Ausschaltpunkt (AP) liegenden Punkt auf der Messstrecke entsprechen, der digitale Ausgang (30) seinen Wert ändert.
Patent DE-102014222238-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines kalten Plasmas mit einer ersten und einer zweiten Kammer
Inventor: SCHMIDT-BLEKER ANSGAAR
IPC: H05H1/46
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Plasmavorrichtung mit einer ersten Kammer und einer zweiten Kammer, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist, nämlich ein Einleiten eines ersten Gasgemisches in die erste Kammer, ein Ionisieren des ersten Gasgemisches in der ersten Kammer zum Erzeugen eines ersten kalten Plasmas oder eines zweiten Gasgemisches, ein Einleiten des in der ersten Kammer erzeugten ersten kalten Plasmas oder zweiten Gasgemisches und eines dritten, vom ersten Gasgemisch verschiedenen Gasgemisches in die zweite Kammer, so dass sich in der zweiten Kammer das dritte Gasgemisch mit dem ersten kalten Plasma oder dem zweiten Gasgemisch mischen und zu einem zweiten kalten Plasma oder einem vierten, reaktiven Sauerstoff- und/oder Stickstoffspezies enthaltenden Gasgemisch reagieren, Darüberhinaus betrifft die Erfindung eine Plasmavorrichtung zum Erzeugen eines Plasmas und eine Steuereinheit.
Patent DE-102014222676-A1 (DE)
Title: Überwachen der spannung eines batteriesatzes in einem elektrofahrzeug
Inventor: BOLDUC ROBERT J
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-11-06
Abstract: In einem Elektrofahrzeug wird ein Gesamtspannungsausgang eines mehrzelligen Batteriesatzes überwacht. Eine Hauptmikrosteuereinheit, die eine Fahrgestellerdung aufweist, ist digital von einem positiven und einem negativen Bus des Batteriesatzes getrennt. Ein IC zur Batterieüberwachung, der eine Vielzahl von Zusatz-/Temperaturfühler-A/D-Eingängen aufweist, misst die jeweiligen Spannungen der Batteriezellen. Ein Spannungsteiler ist über einen Bewertungsschalter, der von dem Hauptmikroprozessor mit einer Zusatzausgangsklemme des IC gesteuert wird, selektiv mit dem positiven Bus verbunden. Eine geteilte Spannung ist mit einem der Zusatz-/Temperaturfühler-A/D-Eingänge verbunden. Der IC zur Batterieüberwachung überträgt einen Digitalwert, der den geteilten Spannungsausgang repräsentiert, über den seriellen Datenlink an den Hauptmikroprozessor, und wobei der Hauptmikroprozessor als Reaktion auf den Digitalwert die Hauptbatteriespannung ermittelt.
Patent DE-102014226397-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anpassung der Ladeleistung
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung einer Ladeleistung für einen Ladevorgang eines elektrischen Speichers (308) eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Die Ladeleistung für den Ladevorgang wird von einer Ladestation (110) bezogen und über eine Ladestrecke zu dem elektrischen Speicher (308) geführt. Das Verfahren umfasst das Ermitteln eines funktionalen Zusammenhangs zwischen der Ladeleistung und einer Verlustleistung der Ladestrecke. Desweiteren umfasst das Verfahren das Bestimmen einer Ladeleistung für den Ladevorgang auf Basis des funktionalen Zusammenhangs.
Patent DE-102014226998-A1 (DE)
Title: Rolle für eine metallurgische Anlage
Inventor: HOHENBICHLER GERALD
IPC: B65G13/00
Filed: 2014-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rolle (1) für eine metallurgische Anlage. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Rolle (1) so zu verändern, dass deren Balligkeit auf einfache und robuste Art und Weise eingestellt werden kann. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Rollenachse (2) mit dem Rollenmantel (3) an einer Stelle, vorzugsweise an zumindest zwei Stellen, über einen Ring (4) verbunden ist und der Ring (4) ein Heizelement (5) aufweist, wobei durch das Erwärmen des Heizelements (5) die Höhe H des Rings (4) um ΔH verändert werden kann.
Patent DE-102015000147-A1 (DE)
Title: Doppelblockspeicher
Inventor: KLUSS HILMAR
IPC: G03B7/26
Filed: 2015-01-03
Abstract: Ich erhebe Patentanspruch auf das Gehäuse mit allen in der Patentschrift genannten Funktionen und Details, sowie den Anziegenfeld und dem Drehschalter als Funktionsträger und Bauelement. Ich erhebe Patentanspruch auf die getrennte Anordnung der Stromspeicher und die Funktionsweise einer blockunabhängigen Anordnung und deren Energieansteuerung. Ich erhebe Patentanspruch auf den 4-Funktionsdrehschalter zur individuellen und automatisierten Funktionssteuerung zur kameraeigenen Energieversorgung in Ich erhebe Patentanspruch auf das bläuliche LC Anzeigenfeld mit Ladezstansregellungsanzeige in allen Funktionsbereichen. 4 Betriebsarten:1. A = Energieversorgung durch Block 1 2. B = Energieversorung durch Block 2 3. Auto = Energieversorgung durch Steuercomputer 4.' Flash = Energieversorgung durch Blitzbevorzugung im Computer
Patent DE-102015000976-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Programm zum Feststellen eines schlechten Körperzustands
Inventor: KODAMA MIYUKI
IPC: G06Q50/22
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung stellt eine Vorrichtung, ein Verfahren und ein Programm Feststellen eines schlechten Körperzustands bereit, die das einfache Ermitteln einer Körperzustandsstufe ermöglichen. Eine Vorrichtung 10 zum Feststellen eines schlechten Körperzustands umfasst erhebt eine Ketonkonzentrationsmessung, die von einem Anwender ausgeschiedenes Keton misst, ermittelt ausgehend von der erhobenen Ketonkonzentrationsmessung eine dem Körperzustand des Anwenders entsprechende Körperzustandsstufe und gibt ein Ermittlungsergebnis aus.
Patent DE-102015002427-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Fügeverbindung und Fügeverbindung
Inventor: GOTH KLAUS
IPC: B23K26/32
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Fügeverbindung (10), bei welchem zumindest zwei Bauteile (12, 14) mittels mehrerer Schweißnähte (16, 18, 24, 26) miteinander verbunden werden, welche sich hinsichtlich Ihrer Schweißnahtart und/oder Schweißnahtlänge unterscheiden. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Fügeverbindung (10) mit zumindest zwei Bauteilen (12, 14).
Patent DE-102015009314-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bedienvorrichtung mit Aktor für haptische Rückmeldungen
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: H01H36/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend ein bewegliches Bedienteil (8), ein ferromagnetisches Ankerelement (27), einen Elektromagneten (21) und eine Steuereinrichtung (19), die dazu eingerichtet ist, den Elektromagneten (21) zu bestromen und hierdurch ein auf das Ankerelement (27) wirkendes Magnetfeld (29) zu erzeugen. Mittels des Elektromagneten (21) sollen unterschiedliche haptische Effekte erzeugt werden. Die Erfindung sieht vor, dass der Elektromagnet (21) zum Erzeugen des Magnetfelds (29) sowohl eine erste elektrische Spule (22) als auch eine davon elektrisch getrennte zweite elektrische Spule (23) aufweist, wobei die erste Spule (22) und die zweite Spule (23) koaxial zueinander angeordnet sind und wobei die Steuereinrichtung (19) dazu eingerichtet ist, einen ersten Strom (I1) in der ersten Spule (22) und unabhängig von dem ersten Strom (I1) einen zweiten Strom (I2) in der zweiten Spule (23) einzustellen.
Patent DE-102015015621-A1 (DE)
Title: Karten basierte Offline-Token Generierung
Inventor: MEISTER GISELA
IPC: G06Q20/40
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zur Erzeugung eines Tokens 14 mittels eines tragbaren Datenträgers 16, wobei der Token 14 zum Bezahlen verwendet wird, wobei sich zuerst ein Benutzer, sprich Käufer, gegenüber dem tragbaren Datenträger 16 authentisiert, anschließend werden mittels einer Anwendung von dem Benutzer Parameter von Einschränkungen zur Nutzung des Tokens 14 bestimmt und zum Schluß wird auf dem tragbaren Datenträger 16 der Token 14 erzeugt.
Patent DE-102015016075-A1 (DE)
Title: Dübel
IPC: F16B13/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Ein Dübel (10), der zur Befestigung einer Halterung auf einem Mauerwerk oder einer Wand mittels mindestens einer Schraube dient, ist gekennzeichnet durch eine sich in Längsrichtung des Dübels (10) erstreckende Einlage (18). Diese Einlage (18) weist mindestens einen Längsschlitz mit entgegen der Längsrichtung abgewinkelten Schenkeln (20) auf. Außerdem ist die Einlage (18) in einer Ummantelung (22) eingebettet.
Patent DE-102015100276-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kontaktieren eines elektronischen Geräts, sowie Elektrogerät
Inventor: SCHÖNLEITNER ARNOLD
IPC: H01R13/74
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zum Kontaktieren eines elektronischen Geräts mit einem Gehäuse (6), bevorzugt zur Verwendung im Hygiene-Bereich, umfassend eine Steckverbindung (2) mit einem Steckerelement (3) und einem Buchsenelement (4), eine mit einem Gehäuse (6) verbundene, konzentrisch zu dem Buchsenelement (4) angeordnete Anschlussmuffe (5) zur Aufnahme des Buchsenelements (4) und eine Abdeckglocke (7) zum abdichtenden Durchführen eines Anschlusskabels (34), wobei zur Fixierung des Steckerelements (3) an dem Buchsenelement (4) eine Schraubhülse (36) des Steckerelements (3) mit der Anschlussmuffe (5) verschraubt ist, wobei zwischen der Abdeckglocke (7) und der Anschlussmuffe (5) eine Abstandshülse (8) zur Aufnahme zumindest eines Teils des Steckerelements (3) bereitgestellt ist, sowie auf ein eine solche Vorrichtung (1) aufweisendes Elektrogerät (10).