baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019005414-T5 (DE)
Title: Ammoniak-Detektor
Inventor: MAEDA ERIKO
IPC: G01N27/417
Filed: 2019-10-16
Abstract: Ein Ammoniakdetektor (1) beinhaltet einen Festelektrolytkörper (3), eine Detektionselektrode (21) und eine Referenzelektrode (22). Der Festelektrolytkörper (3) umfasst eine einem Messgas zugewandte Oberfläche (31), die in Kontakt mit einem Messgas (G1) kommt, und eine einem Referenzgas zugewandte Oberfläche (32), die in Kontakt mit einem Referenzgas (G0) kommt. Die Detektionselektrode (21) ist auf der dem Messgas zugewandten Oberfläche (31) des Festelektrolytkörpers (3) ausgebildet. Die Referenzelektrode (22) ist auf der dem Referenzgas zugewandten Oberfläche (32) des Festelektrolytkörpers (3) ausgebildet. Die Detektionselektrode enthält zumindest Aluminiumoxid und 50 Masse-% oder mehr Pd.
Patent DE-112019007910-T5 (DE)
Title: Hydraulikzylinder-Entlüftungsmechanismus und hydraulischer Aktuator einer hydraulischen Parksperre
Inventor: ZHENG FEIXIANG
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-11-22
Abstract: Ein Hydraulikzylinder-Entlüftungsmechanismus umfasst: eine Belüftungsschnittstelle (20), die an einem Gehäuse (110) eines Hydraulikzylinders angeordnet ist und einen Schnittstellenraum (21) in Verbindung mit einem Flüssigkeitsraum (111) des Gehäuses (110) umfasst; ein Dichtbelüftungsteil (30), das in dem Schnittstellenraum (21) aufgenommen ist; und ein Abdeckteil (40), das an der Belüftungsschnittstelle (20) angebracht ist und das Dichtbelüftungsteil (30) in dem Schnittstellenraum (21) hält. Das Abdeckteil (40) ist mit einem Entlüftungsloch (41) versehen, und das Dichtbelüftungsteil (30) und/oder die Belüftungsschnittstelle (20) sind mit einem das Entlüftungsloch (41) mit dem Flüssigkeitsraum (111) kommunizierenden Gaskommunikationskanal (311) versehen.
Patent DE-112020002174-T5 (DE)
Title: Bitfolgeoperationen unter verwendung einer rechenkachel
Inventor: RAMESH VIJAY S
IPC: G06F7/48
Filed: 2020-03-05
Abstract: Es werden Systeme, Einrichtungen und Verfahren im Zusammenhang mit Bitfolgeoperationen unter Verwendung einer Rechenkachel beschrieben. Eine beispielhafte Einrichtung umfasst eine Vielzahl von Rechenvorrichtungen (oder „Kacheln“), die an einen Controller (z. B. einem „Orchestrierungscontroller“) und eine Schnittstelle gekoppelt sind. Der Controller kann eine Schaltungsanordnung beinhalten, um Daten, die eine Bitfolge mit einem ersten Format umfassen, das arithmetische Operationen mit einer ersten Präzisionsstufe unterstützt, von einer an die Einrichtung gekoppelten Speichervorrichtung (z. B. einem Speicherarray) anzufordern und die Verarbeitungseinheit mindestens einer Rechenvorrichtung der Vielzahl von Rechenvorrichtungen zu veranlassen, eine Operation durchzuführen, bei der die Bitfolge in ein zweites Format umgewandelt wird, das arithmetische Operationen mit einer zweiten Präzisionsstufe unterstützt, die sich von der ersten Präzisionsstufe unterscheidet.
Patent DE-112020002428-T5 (DE)
Title: Festelektrolytkondensator
Inventor: DJEBARA LOTFI
IPC: H01G9/10
Filed: 2020-05-15
Abstract: Ein Festelektrolytkondensator, der ein Kondensatorelement umfasst wird bereitgestellt. Das Kondensatorelement umfasst einen gesinterten porösen Anodenkörper, ein Dielektrikum, das den Anodenkörper bedeckt, und einen festen Elektrolyten, der das Dielektrikum bedeckt und leitfähige Polymerteilchen umfasst. Der Anodenkörper hat eine äußere Oberfläche, die sich in einer Längsrichtung erstreckt, um die Länge des Anodenkörpers zu definieren, wobei wenigstens ein Kanal in die äußere Oberfläche des Anodenkörpers eingelassen ist. Der Kanal ist durch einander gegenüberliegende Seitenwände, die sich an einer Basis schneiden, definiert, wobei der Kanal eine Breite von etwa 0,4 Millimeter bis etwa 3 Millimeter und eine Tiefe von etwa 50 Mikrometer bis etwa 350 Mikrometer aufweist.
Patent DE-112021005610-T5 (DE)
Title: Fernsystem und Fernverbindungsverfahren
Inventor: TOYOTA MASAHARU
IPC: H04L12/46
Filed: 2021-05-28
Abstract: In einem Fernsystem ist ein lokales Netzwerk, das eine Herstellungsvorrichtung und eine Gateway-Vorrichtung umfasst, über ein Weitverkehrsnetz mit einer Server-Vorrichtung verbunden. Das Fernsystem umfasst eine Netzwerkvorrichtung, die eine Verbindung von innen nach außen des lokalen Netzwerks zulässt und eine Verbindung von außen nach innen ablehnt. Die Gateway-Vorrichtung fordert die Server-Vorrichtung auf, eine erste Sitzung zwischen der Gateway-Vorrichtung und der Server-Vorrichtung aufzubauen. Die Server-Vorrichtung umfasst eine Vorrichtungsverwaltungseinheit und eine Verbindungssteuereinheit. Die Vorrichtungsverwaltungseinheit vergleicht Vorrichtungsidentifizierungsinformationen zum Identifizieren einer vom externen Endgerät bestimmten Zielherstellungsvorrichtung mit Vorrichtungsidentifizierungsinformationen, die für die Herstellungsvorrichtung eingestellt wurden. Die Verbindungssteuereinheit baut die erste Sitzung als Reaktion auf eine Aufforderung zum Aufbau der ersten Sitzung auf, baut eine zweite Sitzung zwischen der Server-Vorrichtung und dem externen Endgerät auf, wenn die Vorrichtungsidentifizierungsinformationen der Zielherstellungsvorrichtung mit den Vorrichtungsidentifizierungsinformationen übereinstimmen, die in dem Herstellungsvorrichtung infolge des Vergleichs durch die Vorrichtungsverwaltungseinheit eingestellt wurden, und verknüpft die erste Sitzung und die zweite Sitzung.
Patent DE-112021007053-T5 (DE)
Title: Ölabscheider für kompressor und kompressor für kryogene kältemaschine
Inventor: HIRATSUKA AKIRA
IPC: F25B43/02
Filed: 2021-12-27
Abstract: Ein in einem Kompressor für eine kryogene Kältemaschine zu installierender Ölabscheider (10) beinhaltet Folgendes: ein erstes Zylinderteil (11) mit einer zylinderförmigen Gestalt, der sich entlang der vertikalen Richtung erstreckt und einen ersten Kommunikationsteilabschnitt (11a) zur Kommunikation zwischen dem ersten Zylinderteil (11) und dem Äußeren umfasst; eine Einlassleitung (12), die sich in der vertikalen Richtung erstreckt und zum Einlassen eines Kühlmittels, das Öl enthält, in das erste Zylinderteil (11) dient; und ein Filterbauelement (13), das in einem die vertikale Richtung schneidenden Querschnitt zwischen dem ersten Zylinderteil (11) und der Einlassleitung (12) positioniert ist. Die Einlassleitung (12) umfasst eine Einlassöffnung (12a) zum Einlassen des Kühlmittels in das erste Zylinderteil (11). Die Einlassöffnung (12a) ist an einer unter der Mitte des ersten Zylinderteils (11) in der vertikalen Richtung gelegenen Stelle positioniert.
Patent DE-112022000885-T5 (DE)
Title: Dynamische hauptbenutzer-identifizierung und -isolierung zur verwaltung von sla-garantien
Inventor: RAJAGOPALAN CHANDRASEKARAN
IPC: H04L47/283
Filed: 2022-01-28
Abstract: Verfahren zum Vermeiden einer Durchsatzeinbuße, die durch SaaS-Anbieter einer Benutzergruppe aufgrund übermäßiger API-Ereignisse von Benutzern in der Gruppe auferlegt wird, das eine API-Ereignisrate oder ein API-Ereignisvolumen auf Anfragen von der Benutzergruppe, gemeinsam, und von einzelnen Benutzern in der Benutzergruppe an einen SaaS-Anbieter zeitlich überwacht, ist offenbart. Ebenfalls, ein Erkennen eines Hauptbenutzers als API-Ereignisse über eine Grenze hinaus einreichend und ein Ergreifen von Maßnahmen, um einen Einfluss des Hauptbenutzers auf die API-Ereignisrate der Gruppe zu verringern, wenn die API-Rate für die Gruppe insgesamt einen der Gruppe vom SaaS auferlegten Auslöser der Durchsatzeinbuße überschreitet oder sich diesem nähert. Weiter ist ein Rationieren einer Übertragung von API-Ereigniseinreichungen vom Hauptbenutzer an den SaaS und ein Vermeiden eines Auslösens der Durchsatzeinbuße durch den SaaS beinhaltet, wodurch eine Latenz für die Benutzer in der Benutzergruppe außer dem Hauptbenutzer verringert und die Latenz für den Hauptbenutzer erhöht wird.
Patent AT-3899-U1 (AT)
Title: Herzklappenventil
IPC: A61F2/24
Filed: 1999-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herzklappenventil, bevorzugt aus porcinen oder anderen biologischen Aortenwurzeln als Herzklappenersatz, wobei das Ventil lediglich einen Nahtrand (4) entlang der Ventilbasis aufweist, der mit der Aortenbasis und dem Herz vernähbar ist, und daß an den Spitzen (7) der Commissuren (2) des Ventils Nahtstellen (8) zum Fixieren an der Aortenwand vorgesehen sind.
Patent AT-18077-U1 (AT)
Title: Druckbehälter
Inventor: ANDREAS ZIEGER
IPC: F17C13/04
Filed: 2022-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Faserverbund-Druckbehälter (100) zur Speicherung von flüssigen oder gasförmigen Medien, umfassend einen Innenbehälter (1) zur Aufnahme des Mediums mit einer Öffnung (2) und einer Dichtfläche (7), einer Ventilaufnahme (3) zur teilweise radialen und teilweise axialen Abstützung des Innenbehälters (4), wobei die Ventilaufnahme (3) form- und/oder kraftschlüssig mit dem Innenbehälter (1) verbunden ist, eine Schale (5) aus einem Faserverbundwerkstoff zur Umschließung des Innenbehälters (4) und der Ventilaufnahme (3) zur Aufnahme der Kräfte infolge des Drucks im Innenbehälter (1) und einem Tankventil (4) zum Verschluss der Öffnung (2) mit einer Dichtfläche (13), wobei das Ventil (2) form- und/oder kraftschlüssig mit der Ventilaufnahme (3) verbunden ist, wobei das Dichtmittel (14) zwischen der Dichtfläche (7) des Innenbehälters (1) und der Dichtfläche (13) des Tankventils (4) dichtet und die Wandstärke des Innenbehälters (1) im Bereich des Dichtmittels (14) in Analogie zum Polymer-Metall-Verbundlager maximal 0,5 mm+ zulässige Verpressung des Dichtmittels (14) beträgt.
Patent BG-1917-U1 (BG)
Title: Non-adjustable axial-piston hydraulic motor with an inclined disk
Inventor: STEFANOVA ANELIA
IPC: F01B7/20
Filed: 2013-05-31
Abstract: A non-adjustable axial-piston hydraulic motor with an inclined disk, characterized by the fact that it includes a cylinder unit (7) with a maximum of nine pistons (3) and with a spring (9) mounted in the central opening of the cylinder unit (7), which is fixed by two support washers (8) and a circlip (10), whereby the piston rods (3) are pressed against the inclined disk (1) by a pressing plate (4) which pivots in two straps (5) located on both sides of the inclined disk (1) and fixed to it with screws (6) and spacers (2), whereby the inclined disk (1) is fixed to the body (13) with a centering pin (16) and two screws (12), whereby a shaft (17), in its front part, pivots in the body (13) of a roller bearing (18) fixed with a circlip (28), and in the rear part, the shaft (17) pivots in a sleeve bearing (19) located in a rear cover (24), whereby the roller bearing (18) is fixed to the body (13) by a cap (14) and circlip (15), whereby in the cap (14) is mounted a shaft seal (25), and a sealing ring (26) is positioned in a groove in the body (13), whereby a separating plate (11) is mounted on the rear cover (24) with a centering sleeve (27) and fixed by a pin (20), whereby the rear cover (24) is mounted to the body (13) with four screws (22) and two centering pins (21), whereby a gasket (23) is placed between the body (13) and rear cover (24), whereby in drainage openings in the body (13) are screwed plugs (30 and 34) sealed with washers (31 and 35), and in a drainage opening in the rear cover (24) is screwed a plug (32) sealed with a washer (33). 1 claim, 9 figures
Patent BG-3544-U1 (BG)
Title: Natural mineral and table water bottling line
Inventor: GRABOVSKI KSHISHTOF
IPC: B67D1/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: The designed natural mineral and table water bottling line comprises in series and functionally connected pipe source of natural mineral water (1), treatment plant (4), with filters, buffer vessel (5), pump (6), tanks (7), second pump (8), second filters for natural mineral water (10), bottle-filling unit (13), closure unit (16), scanner for the level of water in the bottles (18), dryer (19), labeling machine (20), scanner for checking the presence or absence of labels (21), laser printer (22), heat shrink wrap machine (23), machine for laying of stack handles (24), palletizer (25), stretch wrapping machine (26) and an automatic conveyor system. A pipe source of table water (2) is connected to the treatment plant (4), comprising an ozonation generator (3), and the second pump (8) is connected to second filters for table water (9) connected to a generator for a second ozonation of table water (11), connected to the bottle-filling unit (13).
Patent BG-4229-U1 (BG)
Title: Stopcocks turning on and off device
Inventor: MULLER RALF
IPC: B25B13/00
Filed: 2022-01-13
Abstract: The utility model relates to a device for turning on and off stopcocks and finds application in everyday life as well as in public and industrial buildings. The device for turning on and off stopcocks comprises an insert (1) and a handle (2) mounted thereon. The insert (1) represents a hollow, volumetric body open on both sides. The handle (2) has a body (3) and a head (4) which are made of one piece. The body (3) of the handle (2) is cylindrical in shape and has a central opening (5) in which the insert (1) is placed. The outer surface of the insert (1) corresponds in shape and size to the inner surface of the central opening (5) of the handle (2) body (3). On the outer surface of the head (4) of the handle (2) there are ribs (6), as on the front side of the head (4) of the handle (2) an opening (7) is formed. In an embodiment of a device for turning on and off stopcocks, the insert (1) is hexagonal in shape and the inner surrounding surface of the insert (1) is cylindrical in shape along which longitudinal ribs (8) are formed. In another embodiment of the utility model, the insert (1) is cylindrical in shape, as along the outer surrounding surface of the insert (1) longitudinal grooves (9) are formed. The inner surrounding surface of the body (3) of the handle (2) is cylindrical in shape, along which longitudinal protrusions (10) are formed. In a further embodiment of the utility model, in the opening (7) of the front side of the head (4) of the handle (2) an arm (11) is installed on a ratchet (12) to connect to the handle (2).
Patent AT-15952-U1 (AT)
Title: Schnittschutz zur Verwendung im Feucht- und Nassbereich eines Gebäudes und Gebäudebereich mit einem solchen Schnittschutz
IPC: E04B1/68
Filed: 2017-07-13
Abstract: Schnittschutz (10) zur Verwendung im Feucht- und Nassbereich eines Gebäudes, wobei der Schnittschutz (10) umfasst: - mindestens einen Schnittschutzstreifen (10.1) aus einem ersten Material, das schnittfest ist, wobei der Schnittschutzstreifen (10.1) zwei Längskanten (22.1, 22.2) hat, die sich entlang einer Streifenlänge (Lx) des Schnittschutzstreifens (10.1) erstrecken, und eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist, und - mindestens zwei zusätzliche Schichten (11), aus einem Material, das flexibel ist, wobei die beiden Schichten (11) mindestens einen Teil der Vorderseite und mindestens einen Teil der Rückseite des Schnittschutzstreifens (10.1) überdecken.
Patent AT-11283-U1 (AT)
Title: Verbundplatte aus einem holzwerkstoff, insbesondere für den möbelbau
IPC: F21V21/002
Filed: 2009-04-15
Abstract: Es wird eine Verbundplatte aus einem Holzwerkstoff, insbesondere für den Möbelbau, mit einem aus einem Kern (2) und zwei Decklagen (3) aufgebauten Plattenkörper (1) beschrieben. Um verschiedenen Anforderungen zu genügen, wird vorgeschlagen, dass zwischen dem Kern (2) und den beiden Decklagen (3) des Plattenkörpers (1) je eine elektrisch leitende Schicht (4) vorgesehen ist.
Patent AT-5076-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur herstellung von hohlkörpern
IPC: B29C49/64
Filed: 2000-09-29
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkörpern (7) aus rohrförmigen, thermoplastischen Vorformlingen (3), insbesondere Streckblasmaschine, wobei die Vorformlinge (3) von einer Beschickungsvorrichtung (2) für die Vorformlinge (3) durch eine Heizvorrichtung (4) zu einer Blasvorrichtung (6) zum Formen der Hohlkörper (7) durch Einbringen eines Gases unter Druck in die Vorformlinge (3) durch wenigstens eine Transportvorrichtung transportierbar sind, wobei die Vorformlinge an ihren offenen Enden mit einem profilierten Bereich (19), insbesondere einem Gewinde, mit gegenüber dem Außendurchmesser des aufweitbaren Bereichs des Vorformlings (3) vergrößerten Außenabmessungen ausgebildet sind, ist vorgesehen, daß die Transportiervorrichtung (9) im Bereich der Heizvorrichtung (4) eine Mehrzahl von angetriebenen bzw. antreibbaren Aufnahmevorrichtungen (11) für jeweils einen Vorformling (3) aufweist, wobei jede Aufnahmevorrichtung (11) den zu transportierenden Vorformling (3) unterhalb des profilierten Bereichs (19) über einen Teilbereich seines Umfanges umgreift bzw. hält, wodurch ein zuverlässiger Transport von Vorformlingen (3) unterschiedlicher Formgebung und mit gegebenenfalls großer Öffnung bzw. Mündung in einfacher Weise möglich wird.
Patent DE-8534471-U1 (DE)
IPC: B27B9/00
Filed: 1985-12-07
Abstract: 1. An electric tool, in particular a portable circular saw, provided with a sliding shoe (6) fastened to the underside of the sole plate (3) of said saw, characterized in that said sliding shoe (6) is attached replaceably via a releasable connection (8-10) to said sole plate (3) and is designed as a one-piece plastic section including the face and extending over the entire underside of said sole plate (3).
Patent DE-8809697-U1 (DE)
IPC: D01H4/32
Filed: 1988-07-29
Abstract: The invention relates to an opening cylinder unit for open-end spinning machines. An opening cylinder (3) is mounted to transmit rotations on a shaft rotatable mounted in a bearing housing, which is covered at one front side by an axially fitted cover. The opening cylinder engages over the bearing housing forming a hollow space. In order that the hollow space can be freed from penetrated microdust in simple fashion, at least two cleaning ducts (15) disposed substantially in parallel to the axis of the opening cylinder are formed in the opening cylinder (3), which extend from the hollow space at least to one front side of the opening cylinder. The hollow space can be cleaned by these cleaning ducts using compressed air.
Patent DE-9004828-U1 (DE)
IPC: B60L5/08
Filed: 1990-04-27
Abstract: A current collector for contact lines has a base part (1) to which an arm (2) is coupled, which arm bears the sliding contact carrier (3). The base part (1) is provided with a slot-like recess (6), whose plane extends in the plane which is formed by the longitudinal axis (13) of the arm (2) and a first swivel axis (A) of the arm. This recess (6) is bounded by a wall part (7) which has a spherical cap (10) towards the recess (6), in which cap a crowned projection (11) of the arm (2) engages. Between the base part (1) and the arm (2) a spring (4) is arranged which holds the projection (11) in engagement with the spherical cap (10). In this way, the arm (2) can be swivelled about the swivel axis (A) and in the plane of the recess (6) counter to the spring force. 
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Patent DE-9007428-U1 (DE)
IPC: E02D5/56
Filed: 1990-06-29
Abstract: The invention relates to a foundation pile (1) of reinforced, especially prestressed, concrete, having external thread turns (4) and an inner hollow space (14) for the engagement of the drill rods (20) applying the torsion force, at least two flat steel sections (10) being fastened in an axially parallel manner in the pile wall (7) at approximately the same angular spacing, which flat steel sections (10) freely project with approximately half their width into the hollow space (14) used for the engagement of the drill rods (20). 
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Patent SK-1212022-U1 (SK)
Title: Nutritional supplements
Inventor: TEREN JÁN
IPC: C07C331/16
Filed: 2022-09-27
Abstract: Described are nutritional supplements for human and veterinary practice, which contain organically bound sulfur in the form of isothiocyanate, while the source of these organic sulfur substances are sprouts and/or leaves of cabbage-like plants and/or leaves of whitetop.
Patent AT-5790-U1 (AT)
Title: Wärmetauscher
IPC: F24H9/12
Filed: 2002-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen von einem Wärmeträgermedium durchströmten Wärmetauscher, insbesondere zum Heizen und/oder Kühlen von Räumen, mit einem Vorlauf-Sammelrohr (1), einem Rücklauf-Sammelrohr (2) und einem an diese Sammelrohre angeschlossenen Rohrregister (3), wobei zumindest eines der Sammelrohre (1) an wenigstens einem Ende durch ein Verschlussstück (13) abgeschlossen ist, wobei das Verschlussstück (13) des einen Sammelrohres (1) mit einem Durchtrittskanal (12) versehen ist, dessen eine Öffnung (11) mit dem anderen Sammelrohr (2) verbunden ist, und an dessen andere Öffnung (14) des Sammelrohr (1) eines benachbarten Wärmetauschers anschließbar ist und wobei der Durchtrittskanal (12) aus zwei miteinander einen, vorzugsweise rechten, Winkel einschließenden Abschnitten besteht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass am Verschlussstück (13) ein mit dem Abschnitt des Durchtrittskanals (12), der die Öffnung (14) zum Anschluss eines benachbarten Wärmetauschers aufweist, achsparalleler Pfropfen (15) vorgesehen ist, der ein Ende des Sammelrohres (1) abdichtend verschließt.
Patent AT-12632-U1 (AT)
Title: Dämpfvorrichtung für einen möbelbeschlag
IPC: E05F5/02
Filed: 2010-12-10
Abstract: Dämpfvorrichtung (1) zum Dämpfen einer Bewegung eines bewegbaren Möbelteils (13), mit einem Zylinder (2), einem im Zylinder (2) geführten und von einem Dämpffluid gedämpften Kolben (3), einer mit dem Kolben (3) verbundenen Kolbenstange (4), einem Dichtelement (5), durch das die Kolbenstange (4) hindurch bewegbar ist, einem mit Dämpffluid gefüllten Fluidraum (6), der zumindest vom Zylinder (2), vom Dichtelement (5), vom Kolben (3) und von der Kolbenstange (4) begrenzt ist, einem Volumenkonstanthalteelement (7), das das für das Dämpffluid im Fluidraum (6) zur Verfügung stehende Volumen in jeder Stellung des Kolbens (3) samt Kolbenstange (4) konstant hält, wobei das Dichtelement (5) das Volumenkonstanthalteelement (7) mitbildet und relativ zum Zylinder (2) bewegbar und auf seiner fluidraumabgewandten Seite, vorzugsweise durch eine Feder (8), kraftbeaufschlagt ist, und einer an der Innenwandung des Zylinders (2) ausgebildeten Nut (9), durch welche bei einem Dämpfungshub (H) Dämpffluid aus einem vorderen, auf der kolbenstangenabgewandten Seite des Kolbens (3) liegenden Bereich (6a) des Fluidraums (6) in einen hinteren Bereich (6b) des Fluidraums (6) fließt.
Patent DE-20014982-U1 (DE)
IPC: B65C7/00
Filed: 2000-08-30
Abstract: The movable element (5) is moved forward through an intermediate lever (4), which can be rotated through a lever (3). The lever (3) projects to the front out of a handle (2) with the help of a spring force and is drawn back into the handle in order to drive a connecting rod of the label rod through the piston (5a) into a hollow needle (12). A supply element (6) has a projecting tooth which engages with a connecting section of the label rod. The supply element (6) is located in parallel to a blocking element (15).
Patent DE-20210548-U1 (DE)
Title: Circuit for determining the position of a seat in a motor vehicle has a bridge circuit for varying a bridge voltage with the position of an adjusting device along an adjustment path.
IPC: B60N2/00
Filed: 2002-07-04
Abstract: Outputs for a bridge circuit connect to a differential amplifier that has an analog amplifying stage and a digital differentiator. A magnetic rod (10) with north (N) and south (S) poles is magnetized parallel to its cross section and crosswise to its axis. A magnetizing section is used for determining positions.
Patent DE-20219904-U1 (DE)
Title: Furniture clamp has profiled channel located in cylindrical tube forming first clamping piece and which has side slot in wall in which fits second clamping piece which is axially movable within slot
IPC: A47B96/06
Filed: 2002-12-23
Abstract: The furniture clamp has two relatively movable clamping pieces, with one piece having a profiled channel in which the other clamping piece is movable. The channel is located in a preferably cylindrical tube (1) which forms the first clamping piece and has at least one side slot in the wall. The second clamping piece (2) fits into the tube via the side slot and is axially movable within it. The second clamping piece has at least one bevelled face (2a) set at an angle to the axis (6) of the clamping screw (4), and upon it directly or indirectly bears the free end of the clamping screw.