baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015219494-A1 (DE)
Title: Zeigeinstrument für kapazitive Sensorflächen mit Ultraschallsteuerung
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronisches Zeigegerät (101, 200) zur Durchführung von Eingaben (107) an einem digitalen Eingabegerät (102) mit elektrisch kapazitiv wirkendem Tastfeld (108), wobei das elektronische Zeigegerät elektrisch kapazitiv an ein elektrisches Messsignal des Tastfelds gekoppelt ist, und welches sich dadurch auszeichnet, dass das elektronische Zeigegerät dazu konfiguriert ist, ein Steuersignal des digitalen Eingabegerätes zu empfangen, wobei das Steuersignal Informationen über die Signalstärke (303, 311, 312, 315, 316) eines durch das elektronische Zeigegerät (101, 200) auf dem Tastfeld (108) ausgelösten elektrischen Messsignals zur Bestimmung einer Position auf dem Tastfeld (108) umfasst, und das elektronische Zeigegerät (101, 200) ferner dazu konfiguriert ist, das elektrische Messsignal des Tastfelds (108) aufzunehmen und das aufgenommenes elektrische Messsignal in Abhängigkeit des empfangenen Steuersignals zu verstärken und an das Tastfeld (108) des digitalen Eingabegerätes (102) zurückzugeben.
Patent DE-102015220258-A1 (DE)
Title: Getriebe zur Antriebsanbindung eines Nebenaggregatetriebs eines Fahrzeugs
Inventor: RÜTH SASCHA
IPC: B60K25/06
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe zur Antriebsanbindung eines Nebenaggregatetriebs (20) eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem Nebenaggregatetrieb (20) antreibbar verbundene erste Welle (1) und eine in unterbrechungsfreier Antriebsverbindung mit einer antreibbaren Achse (4) des Fahrzeugs stehende zweite Welle (2) vorgesehen ist, wobei erste und zweite Welle (1, 2) zur Übertragung einer Antriebsleistung in zumindest zwei Gängen schaltbar koppelbar sind.
Patent DE-102015220933-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gangwechselsteuerungsvorrichtung zur Schaltpunktsteuerung bei Automatikgetrieben
Inventor: KRANZ KILIAN
IPC: F16H61/684
Filed: 2015-10-27
Abstract: Bei bereits bekannten Schaltpunktsteuerungen für elektronisch gesteuerte Automatikgetrieben in Kraftfahrzeugen werden mittels eines elektronischen Steuergeräts grundsätzlich über darin abgespeicherte Schaltkennlinien abhängig von einem Leistungsanforderungswert und von der Fahrzeuggeschwindigkeit Hoch- und Rückschaltungen ausgelöst. Erfindungsgemäß wird mittels des elektronischen Steuergeräts eine unverzügliche Hochschaltung unabhängig von einer aktuell relevanten Schaltkennlinie abhängig von einer Mindestanschlussdrehzahl und/oder von einer Schaltverzugszeit ausgelöst, wobei die Mindestanschlussdrehzahl eine jeweils minimal zulässige verbrauchsoptimale Drehzahl des Verbrennungsmotors für die Umschaltung in den nächsthöheren Gang ist und wobei die Schaltverzugszeit die jeweils empirisch ermittelte und abgespeicherte Gesamt-Verzugszeit Verzugszeit bei einem Gangwechsel beginnend mit dem Schaltablauf bis zum Ende eines Drehzahlangleichs der aktuellen Schaltung ist.
Patent DE-102015221594-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung eines Brennstoffzellenstapels sowie für das Verfahren geeignete Bipolarplatte
Inventor: BRANDAU NILS
IPC: H01M8/2404
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung eines Brennstoffzellenstapels (10), mit den Schritten: – Fertigen des Brennstoffzellenstapels (10) durch abwechselndes Zusammensetzen einer Mehrzahl von Membran-Elektroden-Anordnungen (14) und einer Mehrzahl von Bipolarplatten (15), wobei mindestens eine der Bipolarplatten (15) und/oder mindestens eine der Membran-Elektroden-Anordnungen (14) einen integrierten Transponder (160) aufweist, der zumindest eine gespeicherte Bauteilinformation aufweist, – Betreiben des Brennstoffzellenstapels (10) und Erfassen eines Messwerts mindestens eines Betriebsparameters des Brennstoffzellenstapels (10); – Erfassen zumindest einer der Bauteilinformationen durch einen mit dem Transponder (160) kommunizierenden Leser (170) und – Speichern des erfassten Messwerts und/oder einer mit diesem korrelierenden Größe und der erfassten Bauteilinformation in einander zugeordneter Form. Eine zur Verwendung in einem Verfahren geeignete Bipolarplatte (15) zeichnet sich durch einen integrierten Transponder (160) aus.
Patent DE-102015222833-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines Magnetresonanzbildgebungssystems zur simultanen Aufnahme von mehreren Teilvolumina
Inventor: BECK THOMAS
IPC: G01R33/54
Filed: 2015-11-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ansteuerung eines Magnetresonanzbildgebungssystems (1) zur Erzeugung von Magnetresonanzbilddaten (BD) eines Untersuchungsobjekts (O) beschrieben, bei dem Magnetresonanzrohdaten (RD) erfasst werden. Bei der Erfassung der Magnetresonanzrohdaten (RD) werden unterschiedliche Transversalmagnetisierungen in einer Mehrzahl von N abzubildenden Teilvolumina angeregt und zur Bildgebung genutzt. Dabei liegen diese unterschiedlichen Transversalmagnetisierungen mindestens in einem Zeitabschnitt der Messung simultan vor. Weiterhin wird ein Ansteuersequenz-Ermittlungssystem (22) beschrieben. Außerdem wird ein Magnetresonanzbildgebungssystem (1) beschrieben.
Patent DE-102015225838-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Personalisieren zumindest einer Einstellung einer Einrichtung eines Fahrzeugs, Verfahren zum insassenbezogenen Einstellen zumindest einer Einrichtung eines Fahrzeugs und Vorrichtung zum Ausführen eines Verfahrens
Inventor: NORDSIEK WALTER
IPC: B60R16/037
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Personalisieren zumindest einer Einstellung einer Einrichtung (124) eines Fahrzeugs (102). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Aufbauens einer Verbindung zwischen einem Mobilgerät (104) und einer Schnittstelle (108) zu einer mit der Einrichtung (124) des Fahrzeugs (102) gekoppelten Steuereinrichtung (106) des Fahrzeugs (102) und einen Schritt des Bereitstellens eines in die Steuereinrichtung (106) einzuspeichernden Personalisierungsparameters (130) von dem Mobilgerät (104) an die Schnittstelle (108) zu der Steuereinrichtung (106), um die Einstellung zu personalisieren, wobei der Personalisierungsparameter (130) eine einem spezifischen Fahrzeuginsassen zugeordnete Präferenzeinstellung der Einrichtung (124) repräsentiert.
Patent DE-102016003351-A1 (DE)
Title: Traktionshilfe für Gleisketten
Inventor: BEILZ JOCHEN
IPC: B62D55/26
Filed: 2016-03-18
Abstract: Vorgestellt wird ein Schneegreifer für Gleisketten, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur der Schneegreifer zumindest in einem Teilbereich der Kontur des Fahrzeugwanne angepasst ist.
Patent DE-102016005382-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit verstellbarem Netzteil, System mit Steckverbinder und Gerät sowie Verfahren zum Anschließen eines Gerätes an einer Stromquelle
Inventor: FRIESEN MARKUS
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Ein Steckverbinder (1, 12, 15, 23, 29) ist mit wenigstens einem elektrischen Gerät (3, 19) verbindbar. Der Steckverbinder (1, 12, 15, 23, 29) weist wenigstens ein an einer Stromquelle (2) anschließbares Netzteil (7, 13, 16, 24, 30) zum Umwandeln einer von der Stromquelle (2) gelieferten Spannung in wenigstens eine Ausgangsspannung sowie wenigstens ein mit der Ausgangsspannung beaufschlagbares elektrisches Kontaktelement (6, 25, 31) auf, das bei Verbinden des Steckverbinders (1, 12, 15, 23, 29) mit dem Gerät (3, 19) ein zugeordnetes Gegenkontaktelement (10) des Gerätes (3, 19) elektrisch leitend kontaktiert. Dabei ist das Netzteil (7, 13, 16, 24, 30) zum variablen Ändern der Ausgangsspannung verstellbar, bis die Ausgangsspannung im Wesentlichen einer am Gegenkontaktelement (10) erforderlichen Betriebsspannung des Gerätes (3, 19) entspricht. Ein entsprechendes System (11, 22) weist wenigstens einen derartigen Steckverbinder (1, 12, 15, 23, 29) und wenigstens ein mit dem Steckverbinder (1, 12, 15, 23, 29) verbindbares elektrisches Gerät (3, 19) auf. Bei einem entsprechenden Verfahren zum Anschließen eines elektrischen Gerätes (3, 19) an einer Stromquelle (2) wird das Netzteil (7, 13, 16, 24, 30) an der Stromquelle (2) angeschlossen, das Gerät wird (3, 19) mit dem Steckverbinder (1, 12, 15, 23, 29) verbunden, eine von der Stromquelle (2) gelieferte Spannung wird vom Netzteil (7, 13, 16, 24, 30) in wenigstens eine Ausgangsspannung umgewandelt, wenigstens ein Kontaktelement (6, 25, 31) wird mit der Ausgangsspannung beaufschlagt und das Netzteil (7, 13, 16, 24, 30) wird verstellt, bis die Ausgangsspannung im Wesentlichen einer am Gegenkontaktelement (10) erforderlichen Betriebsspannung des Gerätes (3, 19) entspricht.
Patent DE-102016005656-A1 (DE)
Title: Konversionsschichten für metallische Oberflächen
Inventor: VOLK PETER
IPC: C23C22/34
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine wässrige Behandlungslösung zur Erzeugung von Konversionsschichten, auf metallischen Oberflächen, insbesondere auf Zink- oder Zinklegierungsoberflächen, wobei die Lösung enthält: – Cr(III)-Ionen in einer Menge von 0,1 g/l bis 8,0 g/l – Zirkon- und/oder Titanionen, in einer Menge von 0,1 g/l bis 15 g/l – Organosilan-modifizierte Siliciumoxidnanopartikel in einer Menge zwischen 0,1 g/l bis 50 g/l – Fluorid in einer Menge von 0,1 g/l bis 10 g/l. Mit der erfindungsgemäßen Behandlungslösung können metallische Werkstoffe mit einem hohen Korrosionsschutz versehen und gleichzeitig die dekorativen und funktionellen Eigenschaften der Oberflächen erhalten oder verbessert werden. Zusätzlich ist es möglich, die bekannten Probleme beim Einsatz von Schwermetallionen, insbesondere von Cobalt- und Chrom(VI)-Ionen, zu vermeiden.
Patent DE-102016007344-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kommissionieren von Waren sowie Vorrichtung hierzu
Inventor: GRABLECHNER MANFRED
IPC: B65G47/24
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kommissionieren von Waren (17) aus einem Quelllager auf zumindest einem Zielladungsträger (3), wobei die Waren (17) vom Quelllager zum zumindest einen Zielladungsträger (3) über eine Transportbahn (4) transportiert und auf dem zumindest einen Zielladungsträger (3) positioniert werden. Um eine besonders effiziente Kommissionierung zu erreichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Waren (17) bei einem Transport vom Quelllager zu dem zumindest einen Zielladungsträger (3) abhängig von einer endgültigen Position auf dem zumindest einen Zielladungsträger (3) ausgerichtet werden, wobei ein Ausrichten der Waren (17) insbesondere auf einer Orientierungsstrecke (5) erfolgt. Weiter betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zur Kommissionierung von Waren (17) aus einem Quelllager auf zumindest einem Zielladungsträger (3) mit einer Transportbahn (4).
Patent DE-102016010210-A1 (DE)
Title: Öffnungsvorrichtung für schwenkbar gelagerte Deckel von Kraftfahrzeugen
Inventor: LAUER JOHANNES
IPC: B62D25/12
Filed: 2016-08-20
Abstract: Öffnungsvorrichtung für schwenkbar gelagerte Deckel von Kraftfahrzeugen Die vorliegende Entwicklung betrifft eine Öffnungsvorrichtung für einen schwenkbar gelagerten Deckel (12) eines Kraftfahrzeugs, mit – einem Deckel (12), welcher mittels eines Scharniers (14) zwischen einer Öffnungsstellung (O) und einer Schließstellung (S) schwenkbar an einer Kraftfahrzeugkarosserie (2) angeordnet ist, – einer längserstreckten Stange (30), welche ein erstes Ende (31), ein zweites Ende (32) und ein zwischen dem ersten und dem zweiten Ende liegendes Mittelstück (33) aufweist, – wobei die Stange (30) mit ihrem ersten Ende (31) schwenkbar an der Kraftfahrzeugkarosserie (2) angeordnet und mit ihrem Mittelstück (33) am Deckel (12) verschiebbar geführt ist.
Patent DE-102016015123-A1 (DE)
Title: Rotorblattenteisungsvorrichtung, Windenergieanlage und Verfahren zum Betreiben einer Rotorblattenteisungsvorrichtung
Inventor: GAWRISCH RÜDIGER
IPC: F03D80/40
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotorblattenteisungsvorrichtung, eine Windenergieanlage (2) und Verfahren zum Betreiben einer Rotorblattenteisungsvorrichtung. Die Windenergieanlage (2) umfasst einen Rotor (4), an dessen Rotornabe (6) wenigstens ein Rotorblatt (8) drehbar montiert ist. Ein Teil der Rotorblattenteisungsvorrichtung, insbesondere ein Lüfter (20) und/oder eine Heizvorrichtung (18), sind ortsfest mit der Rotornabe (6) verbunden. Der erste und der zweite Kanal (22, 30) des Luftleitsystems (16) sind in einem Verbindungsbereich koaxial zueinander geführt und in einem ersten Abschnitt (46) ortsfest mit der Rotornabe (6) und in einem zweiten Abschnitt (52) ortsfest mit dem Rotorblatt (8) ausgebildet. Die Verbindung der Abschnitte (46, 52) erfolgt über eine Drehdurchführung (40), die aus zwei koaxial zueinander geführten flexiblen Schläuchen (60, 62) aufgebaut ist.
Patent DE-102016101939-A1 (DE)
Title: Ringwalzmaschine sowie Verfahren zum Heben und Senken der Dornwalze einer Ringwalzmaschine
Inventor: KALKHOFF DIRK
IPC: B21H1/06
Filed: 2016-02-04
Abstract: Bei einer Ringwalzmaschine mit einer Dornwalze und einer zugehörigen Radialwalze kann die Dornwalze auf baulich einfache Weise betriebssicher gehandhabt werden, wenn ein Axiallager der Dornwalze über einen nicht mit der Dornwalze mitrotierenden Öffnungstrieb geöffnet und/oder durch Einsetzen der Dornstange in das Axiallager geschlossen wird.
Patent DE-102016102129-A1 (DE)
Title: Produktionsanlage zur Herstellung von Schaltschränken und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: SCHAAF HARRY I
IPC: H05K5/00
Filed: 2016-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Produktionsanlage (1) und ein Verfahren zu deren Betrieb zur vollautomatisierten und kontinuierlichen Herstellung von in stückweise vorgebbaren Abmessungen aus einem aus miteinander verbundenen Gerüststangen gebildeten Gerüst und an diesem befestigten Blechwänden gebildeten Schaltschränken mit einer ersten Fertigungslinie (2) für das Gerüst und einer zweiten Fertigungslinie (3) für die Blechwände und einer Endmontagestation (4) zur Verbindung der Blechwände mit dem Gerüst sowie einer die beiden Fertigungslinien (2, 3) abhängig von für jeweils für einen herzustellenden Schaltschrank vorliegenden Abmessungen koordiniert steuernden Steuereinrichtung, wobei die erste Fertigungslinie (2) eine Vereinzelungsstation (6) von Stangenmaterial in eine Anzahl und Länge der erforderlichen Gerüststangen abhängig von den zu erstellenden Abmessungen, eine Rahmenmontagestation (8) zur Erstellung einzelner Rahmen des Gerüsts und eine Gerüstmontagestation (10) zur Herstellung des Gerüsts aus Rahmenteilen und Gerüststangen aufweist, die zweite Fertigungslinie ein dreidimensionales Lager (11) mit den Abmessungen des Schaltschranks entsprechenden Blechwänden, eine Dichtungsstation (15) zur Aufbringung einer Dichtung auf Verbindungsflächen zwischen Blechwand und Gerüststangen, eine Türmontagestation (21) zur Montage von Türbeschlägen an zumindest einer der Blechwände aufweist und die Endmontagestation (4) eine Montageeinrichtung zur Montage der Blechwände an dem Gerüst aufweisen.
Patent DE-102016104948-A1 (DE)
Title: Basisstations-Schaltungsanordnung zum Anpassen eines Betriebs eines Nutzergeräts zwischen Stand-Alone-Betrieb und netzunterstütztem Betrieb
Inventor: MUECK MARKUS
IPC: H04W48/08
Filed: 2016-03-17
Abstract: Eine Basisstations(BS)-Schaltungsanordnung, die so ausgeführt ist, dass sie einen Betrieb eines Nutzerendgeräts (UE) zwischen einem Stand-Alone-Betriebsmodus und einem von einem Mobilfunknetzoperator (MNO) unterstützten Modus anpasst, weist auf: eine erste Schnittstelle, die mit einem MNO-Netz verbindbar ist; eine zweite Schnittstelle, die mit dem UE verbindbar ist; und einen BS-Controller, der so ausgeführt ist, dass er: eine erste Registriermitteilung über die erste Schnittstelle zu dem MNO-Netz überträgt, wobei die erste Registriermitteilung eine Anforderung zum Betreiben des UE in mindestens einem lizenzierten Frequenzband des MNO-Netzes anzeigt, und ein Handover über die zweite Schnittstelle dem UE signalisiert, wobei das Handover einen Übergang vom Betreiben des UE in mindestens einem Frequenzband des Stand-Alone-Betriebsmodus zum Betreiben des UE in dem mindestens einen lizenzierten Frequenzband des MNO-unterstützten Betriebsmodus anzeigt.
Patent DE-102016106003-A1 (DE)
Title: Anzeige- und Bedieneinheit und Verfahren zur Bedienung eines Feldgeräts mit einer Anzeige- und Bedieneinheit
Inventor: BEHA MARTIN
IPC: G06F40/143
Filed: 2016-04-01
Abstract: Anzeige- und Bedieneinheit mit einer Webapplikation (12) zur Bedienung eines Feldgeräts (1) und Verfahren zur Bedienung eines Feldgeräts (1) mit einer Anzeige- und Bedieneinheit (4) mit einer Webapplikation (12), wobei die Anzeige- und Bedieneinheit (4) mit dem Feldgerät (1) verbunden wird, wobei zumindest ein Parameter des Feldgeräts (1) auf der Anzeige- und Bedieneinheit (4) mittels der Webapplikation (12) visualisiert wird und eine Parametrierung des Feldgeräts (1) ermöglicht wird und die Webapplikation (12) zur Visualisierung und/oder Parametrierung in einem Browser (2) ausgeführt wird, wobei der Browser (2) auf der Anzeige- und Bedieneinheit (4) ausgeführt wird, wobei der Browser (2) und/oder die Webapplikation (12) eine Schnittstelle aufweist mit welcher ein direkter Zugriff auf Komponenten (20) oder Betriebssystem-Komponenten (10) der Anzeige- und Bedieneinheit (4), auf Komponenten (20) des Feldgerätes (1) und/oder auf externen Einheiten (13) durchgeführt wird.
Patent DE-102016106169-A1 (DE)
Title: Werkzeugbefestigungseinrichtung
Inventor: HÖLL ROBERT
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Eine Werkzeugbefestigungseinrichtung (1) weist eine Spannzange (2) auf, die an einem Ende zwischen Klauen (18) ein Klemmstück (3) aufnimmt und über das Klemmstück (3) ein Werkzeug (4) in einer Bearbeitungsmaschine verspannt. Zum Lösen des Klemmstücks (3) wird am anderen Ende der Spannzange (2) eine co-axial angreifende und über eine Führung (7) gegen Verdrehen blockierte Spindel (5) mit einem Antrieb (6) gegen die Spannzange (2) verschoben.
Patent DE-102016106487-A1 (DE)
Title: Saugdüse für einen Staubsauger
Inventor: HELMICH MARTIN
IPC: A47L9/02
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse (1) für einen Staubsauger zur Reinigung einer Bodenfläche, mit einem einen länglichen Saugmund (3) aufweisenden Saugraum (30) und einem Saugrohranschlussstutzen, der über einen Saugkanal (40) an dem Saugraum (30) angeschlossen ist, und mit Laufrädern, (10, 11, 11', 11'', 11''') über welche die Saugdüse (1) auf der Bodenfläche abgestützt wird. Erfindungsgemäß sind die oder mindestens zwei (11, 11', 11'', 11''') der Laufräder so angeordnet, dass ihre jeweilige Drehachse innerhalb des Saugraums (30) verläuft, wobei diese Laufräder (11, 11', 11'', 11''') als durchströmbare Laufräder, vorzugsweise als Speichenräder ausgeführt sind. Obwohl sich die Laufräder (11, 11', 11'', 11''') somit zumindest teilweise über die lichte Querschnittsfläche des Saugraums erstrecken, ermöglicht die erfindungsgemäße Saugdüse (1) dennoch eine relativ hohe Saugleistung. Vorzugsweise sind zumindest mehrere der Speichen (14) eines der Laufräder (11'') durch schaufelartige Elemente (17) miteinander verbunden, welche die angesaugte Luftströmung umlenken, so dass z. B. mehr Staub aus schräg verlaufenden Ritzen angesaugt wird.
Patent DE-102016110884-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abscheiden organischer Schichten auf ein oder mehreren Substraten
Inventor: GERSDORFF MARKUS
IPC: H01L51/56
Filed: 2016-06-14
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden einer Schicht auf ein oder mehreren Substraten (10), mit einer in einem Reaktorgehäuse (1) angeordneten Prozesskammer (2) mit einem temperierbaren Gaseinlassorgan (3) zum Einleiten eines Prozessgasstroms in die Prozesskammer (2) in einer Strömungsrichtung (S) zu den Substraten (10); einem in der Strömungsrichtung (S) unmittelbar nach dem Gaseinlassorgan (3) angeordneten Schirmelement (6), welches in einer Abschirmstellung das Gaseinlassorgan (3) und das Substrat (10) voneinander wärmeisoliert, mehreren in der Strömungsrichtung (S) nach dem Schirmelement (6) angeordneten Maskenhaltern (7, 7') jeweils zur Halterung einer Maske (8, 8'), jeweils zu einem der mehreren Maskenhalter (7, 7') korrespondierende, in der Strömungsrichtung (S) nach den Masken (8, 8') angeordnete körperlich voneinander getrennte Substrathalter (9, 9') zur Halterung zumindest eines der Substrate (10), wobei zu jedem der mehreren Substrathalter (9, 9') ein Verlagerungsorgan (11, 11') zur Verlagerung des Substrathalters (9, 9') von einer Entferntstellung zum Maskenhalter (7, 7'), in der die Substrathalter (9, 9') mit dem Substrat (10, 10') be- und entladbar sind, in eine Benachbartstellung zum Maskenhalter (7, 7'), in der ein auf dem Substrathalter (9, 9') angeordnetes Substrat (10, 10') in eine Anlagestellung an der Maske (8, 8') liegend beschichtbar ist, vorgesehen ist.
Patent DE-102016111150-A1 (DE)
Title: Ammoniak-Sperrkatalysator mit geringer N2O-Bildung
Inventor: LU JING
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-06-17
Abstract: Beschrieben sind Katalysatoren, die eine Mischung von Platin auf einem Träger mit geringer Ammoniakspeicherung mit einem SCR-Katalysator aufweisen. Die Katalysatoren können ferner einen oder zwei zusätzliche SCR-Katalysatoren enthalten. Die Katalysatoren können in einer von verschiedenen Konfigurationen vorliegen. Beschrieben werden katalytische Artikel, die diese Katalysatoren enthalten. Die katalytischen Artikel eignen sich für die selektive katalytische Reduktion (SCR) von NOX in Abgasen und zur Verringerung der Menge des Ammoniakschlupfs. Verfahren zur Herstellung solcher Artikel sind beschrieben. Verfahren zur Verwendung der katalytischen Artikel in einem SCR-Verfahren, worin die Menge an Ammoniakschlupf verringert ist, sind ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102016111725-A1 (DE)
Title: Verfahren und Flussmittel für die Feuerverzinkung
Inventor: BAUMGÜRTEL LARS
IPC: C23G5/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft das technische Gebiet der Verzinkung von eisenbasierten bzw. eisenhaltigen Bauteilen, insbesondere stahlbasierten bzw. stahlhaltigen Bauteilen (Stahlbauteilen), vorzugsweise für die Automobil- bzw. Kraftfahrzeugindustrie, aber auch für andere technische Anwendungsgebiete (z. B. für die Bauindustrie, den Bereich des allgemeinen Maschinenbaus, die Elektroindustrie etc.), mittels Feuerverzinkung (Schmelztauchverzinkung). Insbesondere betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Feuerverzinkung (Schmelztauchverzinkung) sowie eine diesbezügliche Anlage und darüber hinaus ein in diesem Zusammenhang verwendbares Flussmittel und Flussmittelbad sowie deren jeweilige Verwendung und darüber hinaus auch die nach dem Verfahren bzw. in der Anlage erhältlichen Produkte (d. h. feuerverzinkte Eisen- bzw. Stahlbauteile).
Patent DE-102016114823-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Speicherbaustein und Verfahren zu dessen Erstellung
Inventor: HSU CHERN-YOW
IPC: H01L43/12
Filed: 2016-08-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Speicherbausteins zur Verfügung gestellt. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Ätzen eines ersten Bereichs des Halbleiter-Speicherbausteins, um eine erste Deckschicht freizulegen; Herstellen einer zweiten Deckschicht auf der ersten Deckschicht; Ätzen eines Teils der ersten Deckschicht und eines Teils der zweiten Deckschicht, um einen ersten Graben herzustellen, der sich bis zu einer ersten Metallleitung erstreckt; und Herstellen einer zweiten Metallleitung in dem ersten Graben, um Kontakt zu der ersten Metallleitung herzustellen.
Patent DE-102016119522-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stabilisieren des Laufs eines Metallbandes
Inventor: DOMBROWSKI STEFFEN
IPC: C23C2/22
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Stabilisieren des Laufs eines Metallbandes, umfassend einen beiderseits des Metallbandes parallel zur Bandebene verlaufenden Träger mit an den gegenüberliegenden Enden abgewinkelten Wangen, einen zwischen den Wangen verlaufenden Düsenaufbau mit einem hohlen Balken, an dem Abstreifdüsen über die Breite des Metallbandes ausgebildet sind, und ein Stabilisierungsmodul, das an den Träger so angebracht ist, dass es relativ zum Träger senkrecht zur Bandebene verstellbar und zwischen Träger und Düsenaufbau angeordnet ist.