baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010008974-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern von Schüttgut
IPC: B65D88/00
Filed: 2010-11-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Lagern von Schüttgut, insbesondere von Holzpellets für eine Heizungsanlage, in einem abgegrenzten Raum mit wenigstens einem Schrägwandpaar, welches aus zwei Schrägwänden (2, 2', 2'') besteht, die zueinander in einem Winkel angeordnet sind, und wenigstens einem Bodenteil (3), welches mit wenigstens zwei Schrägwänden (2, 2', 2'') in einem unteren Bereich (4) der Schrägwände (2, 2', 2'') verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrägwände (2, 2', 2'') aus Metall bestehen und in einem betriebsgemäßen Zustand einen Winkel (α) zwischen 25° und 40° zu einer Bodenfläche aufweisen.
Patent DE-202010009925-U1 (DE)
Title: Medizinischer Sterilisierbehälter mit Gasaustauschfilter
IPC: A61L2/26
Filed: 2010-07-06
Abstract: Medizinischer mit einem abnehmbaren Behälterdeckel (1) versehener Sterilisierbehälter, der in einem mit Gasaustauschöffnungen (5) versehenen Wandbereich (4) mit einer Filtereinheit (55) für den Gasaustausch versehen ist, die ein austauschbares, die Gasaustauschöffnungen (5) innenseitig abdeckendes Filterblatt (50) aufweist, das innerhalb eines ringförmig umlaufenden Rahmenelements (15) angeordnet und durch eine mit Durchbrüchen (45) versehene Andruckscheibe (36) gegen die Innenseite des Wandbereichs (4) pressbar gehalten ist, wobei die Andruckscheibe (36) lösbar mit dem Rahmenelement (15) oder dem Wandbereich (4) verbunden ist und eine Ringnut (48) mit einem vorzugsweise elastischen Dichtungsring (49) aufweist, der den mit den Gasaustauschöffnungen (5) versehenen Wandbereich (4) gegen das Rahmenelement (15) abdichtet,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Andruckscheibe (36) durch eine Federscheibe  (35) gegen den Wandbereich (4) pressbar ist und  dass die Federscheibe (35) mit Renkverbindungselementen (38) versehen ist, welche mit Renkverschlusselementen (20) des Rahmenelements (15) in und außer Eingriff bringbar sind und  dass die Federscheibe...
Patent DE-202010010626-U1 (DE)
Title: Küchen, Servierbrett
IPC: A47J47/00
Filed: 2010-07-24
Abstract: Küchenbrett, dadurch gekennzeichnet, dass eine durchsichtige Nutzungsebene und einer, der Nutzungsebene gegenüberliegenden Rückwand von einer mehrseitigen, vorzugsweise vierseitigen, Umgrenzung umschlossen wird, und diese wiederverbindbar seitlich, vorzugsweise an einer Seite, geöffnet werden kann.
Patent DE-202010011105-U1 (DE)
Title: Haarkamm
IPC: A45D24/00
Filed: 2010-08-05
Abstract: Haarkamm, bestehend aus im Abstand zueinander angeordneten Zähnen (2), die an ihrem einen Ende durch einem gemeinsamen Längsbügel (1) gehalten sind und an ihrem anderen Ende in einer, insbesondere zum Längsbügel (1) weitgehend parallelen, Linie zueinander fluchtend auslaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne (2) des Haarkamms unterschiedliche Abstände (d) und/oder unterschiedliche Zahnbreiten aufweisen.
Patent DE-202010016682-U1 (DE)
Title: Schwenktrieb
IPC: F16H1/16
Filed: 2010-12-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Drehantrieb eines Maschinen- oder Anlagen-Teiles, beispielsweise eines Kranes, einer Hubarbeitsbühne, eines nachführbaren Photovoltaik-Aggregats oder eines Heliostaten od. dgl. Gerätschaft zur Nachführung von Spiegeln im Rahmen eines Solarthermie-Kraftwerks, etc., gegenüber einem tragenden Fundament oder Chassis, beispielsweise eines Schwerlastfahrzeugs, oder gegenüber einem anderen Maschinen- oder Anlagen-Teil, umfassend ein Schneckengetriebe mit einem Gehäuse (2), welches eine Anschlußfläche zum Anschluß an einem Maschinen- oder Anlagenteil, Chassis oder Fundament aufweist, mit einer Schnecke (3), die manuell oder von einem Antriebsmotor in Drehung versetzbar ist, und mit einem Schneckenrad (4), welches im Gehäuse (2) drehbar gelagert ist, indem zu beiden Seiten der zum Eingriff mit der Schnecke (3) vorgesehenen Verzahnung des Schneckenrades (4) wenigstens je eine Wälzlagerung vorgesehen ist, und welches eine Anschlußfläche zum Anschluß an einem Maschinen- oder Anlagenteil, Chassis oder Fundament aufweist, die durch eine zentrale Ausnehmung des Gehäuses (2) hindurch zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedenfalls der zur Schwenkachse der...
Patent DE-202011051964-U1 (DE)
Title: Sportbekleidungsstück
IPC: A41B1/08
Filed: 2011-11-14
Abstract: Sportbekleidungsstück (1), z. B. Trikot und/oder Hose, vorzugsweise für eine Mannschaftssportart, mit einem Oberbekleidungsstück (5) und einem innenseitig mit dem Oberbekleidungsstück (5) verbundenen Unterbekleidungsstück (6), wobei das Oberbekleidungsstück (5) wenigstens eine Solltrennstelle (2) aufweist, an der das Oberbekleidungsstück (5) durch eine auf es ausgeübte Zugkraft auftrennbar ist.
Patent DE-202011104152-U1 (DE)
Title: Silikonpfropfen
IPC: A61F5/445
Filed: 2011-08-08
Abstract: Silikonpfropfen zur Abdichtung eines künstlichen Darmausganges, dadurch gekennzeichnet, dass der Silikonpfropfen 1 aus 2 mm starkem, flexiblem und gleht.
Patent DE-202011106698-U1 (DE)
Title: Zurröse / Bindehilfe
IPC: B65D63/16
Filed: 2011-10-12
Abstract: Wiederverwendbare Zurröse/Bindehilfe zur Bindung ohne Knoten, dadurch gekennzeichnet, dass die Zurröse (1) sich mindestens zu einer Seite hin zu einem konischen Zapfen (2) verjüngt.
Patent DE-202011107847-U1 (DE)
Title: Faltschachtel
IPC: B65D5/48
Filed: 2011-11-15
Abstract: Faltschachtel (1) aus einem ebenen, zusammenhängenden Materialzuschnitt (2), mit wenigstens einer aus dem Materialzuschnitt (2) gebildeten Gefachreihe (3, 10, 23, 35), welche durch Trennstege (5, 13, 26, 38) unterteilt ist, wobei der Materialzuschnitt (2) eine erste Gefachlasche (6, 9, 22, 34) aufweist, welche die Gefachreihe (3, 10, 23, 35) bildet und an welcher zwei parallel verlaufende Randstreifen (7, 8, 11, 12, 24, 25, 36, 37) ausgebildet sind, die durch die Trennstege (5, 13, 26, 38) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Materialzuschnitt (2) eine an die erste Gefachlasche (6, 9, 22, 34) angrenzende zweite Gefachlasche (6, 9, 22, 34) aufweist, welche eine weitere Gefachreihe (3, 10, 23, 35) bildet und an welcher zwei parallel verlaufende Randstreifen (7 8, 11, 12, 24, 25, 36, 37) ausgebildet sind, die durch Trennstege (5, 13, 26, 38) der weiteren Gefachreihe (3, 10, 23, 35) der Faltschachtel (1) verbunden sind, wobei die erste Gefachlasche...
Patent DE-202012000548-U1 (DE)
Title: Edelstahlhaube mit Spritzschutzwand und Silikonmatte für Fleischhackklotz
IPC: A22C7/00
Filed: 2012-01-20
Abstract: Edelstahlhaube mit Spritzschutzwand und Kunststoffmatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Edelstahlhaube (1) über einen Hackklotz (2) gestülpt werden kann.
Patent DE-202012008147-U1 (DE)
Title: Gleitschienenvorrichtung
IPC: F16C29/06
Filed: 2012-08-27
Abstract: Gleitschienenvorrichtung, gekennzeichnet durch:  Eine Führungsschiene (40), welche zwei gegenüberliegende Seitenflächen (41) hat;  ein Gleitstück (50), welches längs der Führungsschiene (40) gleitbeweglich ist, wobei das Gleitstück (50) gegenüberliegende Seitenteile (51) umfasst, die jeweils einer der zugeordneten Seitenflächen (41) der Führungsschiene (40) gegenüberliegen, und  ein Paar von Zylinderrollensträngen (60), die jeweils einer der Seitenflächen (41) der Führungsschiene (40) und dem zugeordneten Seitenteil (41) des Gleitstücks (50) zugeordnet sind;  jede der Seitenflächen (41) der Führungsschiene (40) ist mit einer ersten Abwälzfläche (42) ausgebildet und jedes Seitenteil (51) des Gleitstücks (50) ist mit einer zweite Abwälzfläche (52) ausgebildet, die der ersten Abwälzfläche (42) an einer der zugeordneten Seitenflächen (41) der Führungsschiene (40) gegenüberliegt;  jedes gegenüberliegende Paar von ersten und zweiten Abwälzflächen (42, 52) bildet eine erste Durchgangsöffnung (53), und jedes der Seitenteile (51) des Gleitstücks (50) ist ferner mit einer zweiten Durchgangsöffnung (54) versehen;  jeder der Rollenstränge...
Patent DE-202012010986-U1 (DE)
Title: Speisersystem
IPC: B22C9/08
Filed: 2012-11-15
Abstract: Speisersystem zur Verwendung beim Metallgießen, wobei das Speisersystem ein zusammenfallfähiges Speiserelement und einen daran befestigten Speisereinsatz umfasst, wobei das Speiserelement ein erstes Ende zum Anbringen an einem Formmodell oder einer Schwenkplatte; ein entgegengesetztes zweites Ende zum Anbringen an dem Speisereinsatz; und eine Ausnehmung zwischen dem ersten und dem zweiten Ende, welche durch eine erste Seitenwand begrenzt ist, aufweist, wobei das Speiserelement eine durchgehende Seitenwand zum Umschließen eines Volumens von geschmolzenem Metall aufweist, wobei die durchgehende Seitenwand eine Basis aufweist, welche mit dem Speiserelement zusammenpasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Speiserelement in Bezug auf eine Mittelachse, die durch die Ausnehmung des Speiserelements verläuft, nichtsymmetrisch ist.
Patent DE-202012012676-U1 (DE)
Title: Holzkohleerzeuger für Kaminöfen
IPC: C10B53/02
Filed: 2012-04-26
Abstract: Holzkohleerzeuger für Kaminöfen
Patent DE-202012013576-U1 (DE)
Title: Festkörper-Bildaufnahmeeinheit und elektronische Vorrichtung
IPC: H01L27/146
Filed: 2012-09-27
Abstract: Festkörper-Bildaufnahmeeinheit, umfassend ein Sensorsubstrat, das eine Pixelregion hat, bei welcher photoelektrische Umwandlungsabschnitte in einem Array angeordnet sind; eine Schaltung auf einer Fläche, die gegenüber einer Lichtaufnahmefläche für die photoelektrischen Umwandlungsabschnitte des Sensorsubstrats liegt; einen Durchgangslochkontakt in einer peripheren Region, die außerhalb der Pixelregion lokalisiert ist und sich zu der Schaltung von der Lichtaufnahmefläche des Sensorsubstrats erstreckt; eine Pad-Verdrahtungsleitung, die direkt auf dem Durchgangslochkontakt auf der Lichtaufnahmefläche in der peripheren Region laminiert ist; und eine Isolationsschicht, die in einem ersten Bereich und in einem zweiten Bereich angeordnet ist, wobei der erste Bereich der peripheren Region entspricht und der zweite Bereich der Pixelregion, wobei die Isolationsschicht eine abgestufte Struktur hat, die einen oberen Stufenbereich und einen unteren Stufenbereich aufweist, wobei der erste Bereich den oberen Stufenbereich aufweist und der zweite Bereich den unteren Stufenbereich aufweist, die Pad-Verdrahtungsleitung über dem oberen Stufenbereich der Isolationsschicht angeordnet ist, und eine Lichtaufnahmeöffnung über dem unteren Stufenbereich der Isolationsschicht angeordnet ist.
Patent DE-202012102698-U1 (DE)
Title: Energiesparende Lampe
IPC: F21S9/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: Eine energiesparende Lampe beinhaltet: Lampenfassung, Lampenschirm und Lichtquelle, der Lampenschirm ist auf der Lampenfassung befestigt, die Lichtquelle ist auf der Lampenfassung eingebaut und befindet sich im Lampenschirm; auf der Lampenfassung oder dem Lampenschirm gibt es Solarkollektoren.
Patent DE-202013000824-U1 (DE)
Title: Gießkannenverschluß
IPC: A01G25/14
Filed: 2013-01-26
Abstract: Gießkannenaufsatz, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz den Gießkannenhals luft- und wasserdicht verschliesst.
Patent DE-202013001127-U1 (DE)
Title: Anlage zur thermischen Trennung von Flüssigkeitsgemischen mit Brüdenexpansion
IPC: C02F1/04
Filed: 2013-01-24
Abstract: Anlage zur teilweisen Umwandlung der Wärmeenergie aus dem Brüden einer thermischen Trennung von Flüssigkeitsgemischen in mechanische und/oder elektrische Energie, dadurch gekennzeichnet, dass der Brüden in einem zwischen Trennapparat (1) und Kondensator (6) angeordneten Aggregat (4), das als Niederdruck-Entspannungsaggregat ausgeführt ist, entspannt wird, wobei mechanische Energie erzeugt wird, die mittels eines mit dem Entspannungsaggregat (4) verbundenen Generators (5) weiter in elektrische Energie umgewandelt wird.
Patent DE-202013001478-U1 (DE)
Title: Kochbuchhalter
IPC: A47B23/00
Filed: 2013-02-15
Abstract: Kochbuchhalter (2) mit einem zwischen einer oberen Halteschiene (6) und einer unteren Halteschiene (8) angeordneten Buchanlagekörper (4), wobei die obere Halteschiene (6) einen im Wesentlichen U-förmigen Klemmabschnitt (14) zur Klemmung an einem Schrankboden aufweist.
Patent DE-202013007449-U1 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf-Montagesystem
IPC: F25B30/00
Filed: 2013-08-22
Abstract: Kältemittelkreislauf-Montagesystem zur Montage eines Kältemittelkreislaufes, der eine Mehrzahl von Elementen und eine Mehrzahl von Rohren (11) aufweist, mit einer Kühleinheit (14), die Teil eines Kühlkreislaufes (13) ist, wobei die Kühleinheit (14) dazu ausgestaltet ist, in direkten Kontakt mit einem zu montierenden Element (15) des Kältemittelkreislaufes gebracht zu werden, um das zu montierende Element (15) bei der Montage des Kältemittelkreislaufes zu kühlen.
Patent DE-202013007614-U1 (DE)
Title: Alarmanlage und Vorrichtung zum Wiederauffinden der gestohlenen Fahrräder
IPC: B62H5/20
Filed: 2013-08-28
Abstract: Eine Alarmanlage und Vorrichtung zum Wiederauffinden der gestohlenen Fahrräder, dadurch gekennzeichnet, dass sie an das Stromnetz eines E-Bikes oder über einen Gleichrichter an das Fahrraddynamo eines Fahrrads angeschlossen ist oder in das Fahrraddynamo integriert ist; und mit einem Mobilfunk-Modem für die Datenübertragung ausgestattet ist
Patent DE-202013008687-U1 (DE)
Title: Computer-System zur Erfassung und Ablichtung von med. Rezepten mit elektronischer Übermittlung zur Bestellabwicklung an einen vom Nutzer aus einer vordefinierten Listen auszuwählenden Lieferanten
IPC: G06Q50/22
Filed: 2013-10-02
Abstract: Rezeptterminal, bestehend aus einem kompakten EDV-System (s. ), nach IBM-PC-Standard, mit angeschlossener Kamera zur Aufnahme. Die Kamera ist am Gehäuse des EDV-Systems fixiert und so ausgerichtet, dass eine genormte medizinische Verschreibung, welche seitlich neben das EDV-System gelegt wird, abgelichtet werden kann (s. ). Auf dem EDV-System wird eine grafische Oberfläche betrieben (s. ), welche über einen berührungsempfindlichen Bildschirm (Touchscreen) bedient wird und den Kunden zur Eingabe seiner Rufnummer auffordert. Aus einer Auswahlliste mit verfügbaren Lieferanten kann der Kunde seine Wahl treffen. Zur Kontrolle der Ausrichtung des Rezepts zur Kamera wird ein Vorschaubild am Rand eingeblendet. Bei Betätigung der „Absenden”-Schaltfläche wird die nebenliegende medizinische Verschreibung abgelichtet und gemeinsam mit der eingegebenen Rufnummer des Patienten an den Lieferanten übertragen. Die Übertragung erfolgt dabei per Email. Die Anbindung des Systems an das Internet wird über eine Datenverbindung mit dem Mobilfunknetz ermöglicht.
Patent DE-202013012357-U1 (DE)
Title: Steckbrücke mit übereinanderliegenden Blechelementen
IPC: H01R31/08
Filed: 2013-05-21
Abstract: Steckbrücke (1) zur Verbindung von wenigstens zwei elektrischen Flachkontakten (2) mit einer federelastischen Kontaktgabel (3) zum Einführen eines Flachkontakts (2) von ihrer offenen Seite (4), wobei die Kontaktgabel (3) wenigstens zwei gegenüberliegende Kontaktfinger (5) zum elektrischen Kontaktieren des Flachkontakts (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckbrücke (1) zwei übereinanderliegende Blechelemente (7) aufweist, wenigstens ein Kontaktfinger (5) an jedem der übereinanderliegenden Blechelemente (7) ausgebildet ist, und die Steckbrücke (1) eine Klemmfeder (10) aufweist, wobei die Blechelemente (7) durch Anbringen der Klemmfeder (10) an zwei gegenüberliegenden Kontaktfingern (5) unter Bildung der Kontaktgabel (3) verbindbar sind.
Patent DE-202013012483-U1 (DE)
Title: Verwendung einer Tabelle zur Umrechnung virtueller Speicheradressen in physikalische Speicheradressen zur direkten Userspace-Kommunikation mit einem Datenträger
IPC: G06F12/00
Filed: 2013-12-09
Abstract: Ein Datenträger, umfassend: eine Vielzahl von Flash-Speichergeräten, wobei die einzelnen Flash-Speichergeräte in einer Vielzahl von Blöcken mit einer Vielzahl von Seiten zur Datensicherung angeordnet sind; und einem Speichercontroller, der betriebsbereit mit den Flash-Speichergeräten verbunden ist und für folgende Operationen konfiguriert ist: das Empfangen einer Tabelle zur Umrechnung der virtuellen Speicheradresse in eine physikalische Speicheradresse von einem Host-Gerät, wobei die physikalische Speicheradresse eine physikalische Adresse des Speichers auf dem Host-Gerät beinhaltet; das Speichern der Tabelle zur Umrechnung der virtuellen Speicheradresse in eine physikalische Speicheradresse in einem Speichermodul auf dem Speichercontroller; das direkte Empfangen von Befehlen von einer auf dem Host-Gerät ausgeführten Anwendung, wobei die Befehle virtuelle Speicheradressen beinhalten, die auf einen Speicher auf dem Host-Gerät verweisen; das Übersetzen von virtuellen Speicheradressen in physikalische Speicheradressen mithilfe einer Tabelle zur Umrechnung von virtuellen Speicheradressen in physikalische Speicheradressen.
Patent DE-202014000588-U1 (DE)
Title: Namenstafel
IPC: G09F7/00
Filed: 2014-01-23
Abstract: Namenstafel, dadurch gekennzeichnet, dass die Tafel aus Holz besteht, welches eine Stärke von mindestens 2 cm bis maximal 3 cm, im Idealfall von 2, 5 cm misst und 19 cm breit ist.
Patent DE-202014000762-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Befestigen eines elektrischen Kupplungsteils
IPC: H01R13/73
Filed: 2014-01-30
Abstract: Anordnung zum Befestigen eines elektrischen Kupplungsteils, das am Ende einer elektrischen Leitung angebracht ist, an einem langgestreckten Gegenstand, dadurch gekennzeichnet, – daß an dem Kupplungsteil (3) ein Halteclip (8) befestigt ist, der einen vom Kupplungsteil (3) nach außen abstehenden Vorsprung (11) aufweist, in dem mindestens ein in einer zur Achsrichtung des Kupplungsteils (3) parallelen Ebene verlaufendes Durchgangsloch angebracht ist, und – daß in Montageposition ein handelsüblicher, mit einem Verschlußmechanismus (4) versehener Kabelbinder (2) durch das Durchgangsloch hindurchgezogen ist, der um den langgestreckten Gegenstand (1) herumgelegt und verschlossen ist.
Patent DE-202014002245-U1 (DE)
Title: Geräte-Einbauhalterung
IPC: A01M29/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Geräte-Einbauhalterung, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus der Kombination von z. B. 2 Materialstegen gebildet wird, und daß diese Stege miteinander mechanisch verbunden sind, und daß der 2. Steg, der obere, mindestens 2 Ringmagnete enthält, und daß durch die Mittelöffnung dieser Magnete je eine Schraube oder ein beliebiges anderes passend geformtes Halteteil reicht, und daß die Schraube/das Halteteil in dem 1. Steg, dem unteren, fixiert wird, und daß deren Länge ein solches Maß hat, daß unter dem so angeordneten Magneten ein Hohlraum verbleibt, und daß in diesem Hohlraum ein beliebiges federndes Material derart angeordnet ist, daß es von der Oberseite des 1. unteren Steges zu der jeweiligen Magnet-Unterseite reicht, und daß diese Magnete mit ihrer aktiven Seite um einen für den erfindungsgemäßen Gebrauch geeigneten Betrag maßlich über die Fläche des 2. oberen Steges hinausreichen.
Patent DE-202014003106-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Rühreiern in der Schale
IPC: A23L15/00
Filed: 2014-04-11
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Rühreiern in der Schale (1) bestehend aus einem Geräte Bodenteil (2), Stehbolzen (3), Motor Halteplatte (4), Elektromotor (5), elektrische Leitung für Motor (6), EIN-AUS und Drehrichtungs-Umschalter (7), elektrische Zuleitung (8), obere Halteplatte (9), Schrauben (10), Wellenlagerung (11), Kupplung (12), Antriebswelle (13), Ei Aufnahme Ringe (14), Aufnahme Stehbolzen (15), Feststellelemente (16), O-Ringe (17), Ei (18), Gehäuse mit Antriebseinheit (19, oberen Aufnahmering (20), Druckfeder (21), Hauptantrieb Zahnrad (22), Antriebszahnräder (23, Gehäuse Industriegerät (24), Akku (25).
Patent DE-202014005415-U1 (DE)
Title: Leistungsübertragungsmechanismus und den Leistungsübertragungsmechanismus verwendender Schneider für Gartenarbeiten
IPC: F16C27/00
Filed: 2014-07-02
Abstract: Leistungsübertragungsmechanismus, umfassend: ein Antriebsgetrieberad, das in einem Gehäuse vorgesehen ist und beim Aufnehmen einer Antriebskraft eines Motors angetrieben werden soll; eine oder mehrere Stützwellen, die an einem in dem Gehäuse vorgesehenen Montierabschnitt fixiert sind; und ein oder mehrere angetriebene Getrieberäder, die drehbar an der einen oder den mehreren Stützwellen gestützt sind; wobei der Leistungsübertragungsmechanismus dafür ausgelegt ist, die Antriebskraft des Motors dadurch auf ein angetriebenes Element zu übertragen, dass ein oder mehrere Getrieberadpaare von dem Antriebsgetrieberad und dem einen oder den mehreren angetriebenen Getrieberädern gebildet werden, wobei: die Stützwelle an dem Montierabschnitt über ein vibrationsfestes Element fixiert ist, das aus einem flexiblen elastischen Material besteht.
Patent DE-202014006598-U1 (DE)
Title: Wickelvorrichtung
IPC: B65H18/00
Filed: 2014-08-18
Abstract: Wickelvorrichtung (1) zum Um- und Aufwickeln von bahnförmigem Material (12), insbesondere einer Papierbahn, auf eine auf einem Wickeldorn (9) angeordnete oder anordbare Wickelhülse (11), umfassend zumindest eine über einen Arm (15) um eine Drehachse (16) schwenkbar gelagerte und an den Wickeldorn (9) und/oder die Wickelhülse (11) heran schwenkbare Andruckrolle (13), dadurch gekennzeichnet, dass zusammenwirkend mit der zumindest einen Andruckrolle (13) zumindest ein keil- oder schwertartiges Element (14) zum Anlegen des Materials (12) an den Wickeldorn (9) und/oder die Wickelhülse (11) zumindest zu Beginn des Aufwickelvorgangs des Materials (12) auf die Wickelhülse (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202014011144-U1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung zum Einbau in eine Bordküche
IPC: A47J31/40
Filed: 2014-12-19
Abstract: Getränkezubereitungsvorrichtung zur Zubereitung und Ausgabe von heißen und/oder kalten Getränken zum Einbau in eine Bordküche mit:einem im Wesentlichen quaderförmigen Gehäuse (101, 201) mit wenigstens einem vorderen Gehäuseelement (101b, 201b);Zubereitungsmitteln zur Zubereitung von Getränken mit Wasser und mindestens einem Getränkeextrakt (106);Ausgabemitteln (112) zur Ausgabe des zubereiteten Getränks in einer Ausnehmung in dem vorderen Gehäuseelement (101b, 201b);wobei die Zubereitungsmittel in eingebautem Zustand der Getränkezubereitungsvorrichtung ausschließlich über das vordere Gehäuseelement (101b, 201b) zugänglich sind, indem das vordere Gehäuseelement (101b, 201b) translatorisch und/oder rotatorisch bewegbar ausgestaltet ist.
Patent DE-202014100703-U1 (DE)
Title: Etikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2014-02-18
Abstract: Etikett zur Anbringung auf einem Produkt umfassend eine obere Lage (20) mit Informationsfeldern, wobei mindestens ein von außen sichtbares Informationsfeld (21, 22, 23) vorhanden ist, sowie mindestens eine weitere untere Lage (30) mit mindestens einem Informationsfeld (31, 32), wobei die Rückseite der unteren Lage (30) zur Festlegung am Produkt dient, wobei die untere Lage (30) unter der oberen Lage (20) angeordnet ist sowie von dieser oberen Lage (20) im geschlossenen Zustand abgedeckt ist, wobei die Lagen (20, 30) bereichsweise über lösbare Klebverbindungen (26) miteinander verbunden sind, wobei in die obere Lage (20) eine einreihige Perforation als Öffnungsmittel eingebracht ist und im geöffneten Zustand durch Abklappen zumindest eines Teils der oberen Lage (20) Zugang zu den von außen nicht sichtbaren Informationsfeldern auf der Rückseite der oberen Lage (20) und/oder zu den von außen nicht sichtbaren Informationsfeldern (31, 32) der unteren Lage (30) ermöglicht wird wobei zur Verbindung der Lagen (20, 30) permanente Klebeverbindungen (25) und/oder lösbare Klebeverbindungen (26) vorgesehen sind dadurch gekennzeichnet, dass die Perforation als gerade Schneidlinie mit Schwachstellen ausgeführt ist, dass die lösbaren Klebeverbindungen (26) außerhalb der Informationsfelder (31, 32) vorgesehen sind und ein Abheben der oberen Lage (20) von der unteren Lage (30) sowie ein Wiederverbinden der Lagen (20, 30) ermöglicht und dass keine Abreißlasche vorgesehen ist wobei das einmal geöffnete Etikett nach dem Widerverbinden der Lagen (20, 30) den gleichen optischen Gesamteindruck hervorruft wie ein noch nicht geöffnetes Etikett.