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Patent DE-102016205861-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zum Befestigen eines Zubehörteils an einer Halteeinrichtung einer medizinischen Einrichtung und ein Verfahren dazu
Inventor: MÜLLER RONNY
IPC: B25B5/16
Filed: 2016-04-07
Abstract: Eine Befestigungseinrichtung (1) zum Befestigen eines Zubehörteils an einer Halteeinrichtung (4) einer medizinischen Einrichtung weist eine erste Spannbacke (5), eine zweite Spannbacke (6), die in einer Richtung zu der ersten Spannbacke (5) hin in eine Klemmposition bewegbar ist, wobei die Klemmposition eine Position der zweiten Spannbacke (6) ist, in der durch die erste Spannbacke (5) und die zweite Spannbacke (6) eine Klemmkraft auf die Halteeinrichtung (4) aufbringbar ist, einen Antriebsmechanismus (8), der in einer vorbestimmten fixierbaren Stellung fixierbar ist, und der mit der ersten Spannbacke (5) verbunden ist, und ein elastisches Element (11) auf, das eine Verbindung der zweiten Spannbacke (6) mit einem ersten Abschnitt (10) des Antriebsmechanismus (8) herstellt. Der Antriebsmechanismus (8) weist ein Betätigungselement (2) auf, mit dem der Antriebsmechanismus (8) in die vorbestimmte fixierbare Stellung und aus der vorbestimmten fixierbaren Stellung bewegbar ist. Der Antriebsmechanismus (8) und die zweite Spannbacke (6) sind so verbunden, dass, bei einer konstanten Kraft auf das Betätigungselement (2), die Klemmkraft über den Verlauf einer Bewegung des Antriebsmechanismus' (8) in die vorbestimmte fixierbare Stellung stetig ansteigend ist.
Patent DE-102016207306-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer
Inventor: KRAMMER ALBERT
IPC: B60Q1/24
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer (1, 50), wie insbesondere Arbeitsscheinwerfer, insbesondere für landwirtschaftliche Fahrzeuge, Landmaschinen, Baumaschinen, Flurförderfahrzeuge, Gabelstapler, Waldmaschinen oder Minenfahrzeuge, Schiffe oder Ähnliches, mit einem Gehäuse (2) mit zumindest einer RGB-LED (3) und/oder zumindest einer RGBW-LED (4) und/oder zumindest einer LED-Anordnung mit einer R-LED, einer G-LED, einer B-LED und einer W-LED, zur Beleuchtung einer Umgebung (20) und/oder von Objekten (54), wobei weiterhin ein Sensor (19, 55) vorgesehen ist, zur optischen Erfassung der Umgebung (20) und/oder der Objekte (54), mit einer Steuereinheit (9, 56), mittels welcher Sensorsignale des Sensors (19, 55) auswertbar sind, zur Ansteuerung der zumindest einen RGB-LED (3) und/oder der zumindest einen RGBW-LED (4) und/oder der LED-Anordnung in Abhängigkeit des Sensorsignals.
Patent DE-102016208732-A1 (DE)
Title: Extremwertbestimmungseinheit und Verfahren
Inventor: DAHAN NIR
IPC: H03K5/24
Filed: 2016-05-20
Abstract: Das vorliegende Dokument bezieht sich auf eine Extremwertbestimmungseinheit und ein entsprechendes Verfahren zum Vergleichen von n Eingangssignalen, wobei n größer als 2 ist. Die Extremwertbestimmungseinheit umfasst eine Vergleichsstufe mit wenigstens 3 Komparatoreinheiten. Jede Komparatoreinheit weist zwei Eingänge und einen Ausgang auf, und jede Komparatoreinheiten ist konfiguriert, zwei der Eingangssignale zu vergleichen und ein Ausgangssignal zu erzeugen, das angibt, welches aus den zwei Eingangssignalen einen größeren Signalwert aufweist. Eine Decodierungsstufe ist konfiguriert, basierend auf den Ausgangssignalen der Vergleichsstufe ein Eingangssignal mit einem maximalen oder minimalen Signalwert unter den n Eingangssignalen zu bestimmen und ein Identifizierungssignal zum Identifizieren des Eingangssignals mit dem maximalen oder minimalen Signalwert zu erzeugen.
Patent DE-102016211055-A1 (DE)
Title: Hülse mit einer Durchgangsöffnung zur Aufnahme einer Stange einer Kopstütze und Tragstruktur einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
Inventor: HARTLAUB SILVIO
IPC: B60N2/64
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hülse (1) mit einer Durchgangsöffnung (2) zur Aufnahme einer Stange einer Kopfstütze für eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, wobei an einem Grundkörper (4) zwei Ausnehmungen (5, 6) angeordnet sind, in welche jeweils ein Clip (3) den Grundkörper (4) zumindest abschnittsweise umfassend eingeclipst ist.
Patent DE-102016214660-A1 (DE)
Title: Wasch- und Reinigungsmittel mit verbesserter Leistung
Inventor: KROPF CHRISTIAN
IPC: C11D3/40
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von substituierten Dihydroxyterephthalsäureamiden in Wasch- und Reinigungsmitteln zur Verbesserung der Wasch- oder Reinigungsleistung in Bezug auf bleichbare Anschmutzungen.
Patent DE-102016215701-A1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Maschine und Verfahren zur Montage des Rotors
Inventor: PAUL DANIEL
IPC: H02K15/02
Filed: 2016-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Blechpaket sowie ein Blechpaketsegment eines Rotors sowie einen Rotor für eine elektrische Maschine. Der Rotor weist zumindest ein Blechpaket auf, welches entweder auf der Rotorwelle angeordnet ist oder eine Rotorwelle ausbildet. Das Blechpaket weist eine Mehrzahl von in axialer Richtung nacheinander aufgereihter Blechpaketscheiben auf, wobei jede Blechpaketscheibe eine Durchgangsöffnung mit zumindest einem Verdrängungselement sowie mit zumindest einem Aufnahmeelement wenigstens zur Aufnahme des Verdrängungselementes oder eines Verdrängungselementes einer axial benachbart angeordneten Blechpaketscheibe oder eines Verdrängungselementes eines axial benachbart angeordneten Elementes aufweist. Des Weiteren weist der Rotor zwei jeweils eine Durchgangsbohrung aufweisende Druckschreiben auf, zwischen denen das Blechpaket angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine aufweisend den Rotor sowie ein Verfahren zur Montage des Rotors.
Patent DE-102016216111-A1 (DE)
Title: Normalisierung eines Teilentladungssignals
Inventor: BIERMAN ADAM
IPC: G01R31/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Offenbarung hierin betrifft eine Feld-programmierbare Gatter-Anordnung zum Detektieren und Normalisieren von Teilentladungen in einem digitalen Signal. Die Feldprogrammierbare Gatter-Anordnung umfasst einen Filter, der das digitale Signal empfängt und eine Hochfrequenzinformation aus dem digitalen Signal isoliert. Die Feldprogrammierbare Gatter-Anordnung normalisiert dann die Hochfrequenzinformation mittels eines Kompensationswertes, um ein normalisiertes Signal zu erzeugen. Weiterhin kann eine Vergleichseinrichtung der Feld-programmierbaren Gatter-Anordnung feststellen, ob das normalisierte Signal einen Schwellenwerteingang überschreitet. Eine Zähleinrichtung der Feld-programmierbaren Gatter-Anordnung wiederum zählt einen Zählwert als Antwort auf jede Feststellung, dass die Hochfrequenzinformation den Schwellenwerteingang überschreitet, hoch.
Patent DE-102016218584-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Beleuchtungseinrichtung eines stehenden Kraftfahrzeugs
Inventor: KAMMANN TANJA
IPC: B60Q1/24
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Beleuchtungseinrichtung (2) eines stehenden Kraftfahrzeugs (1), mit den Schritten: a) Auswählen einer Beleuchtungsfunktion aus mehreren auswählbaren Beleuchtungsfunktionen der Beleuchtungseinrichtung (2) an einer fahrzeugexternen Bedieneinheit (5) durch eine Bedienperson (8), wobei die auswählbaren Beleuchtungsfunktionen zumindest eine Fahr-Beleuchtungsfunktion umfassen, welche durch eine fahrzeuginterne Bedieneinheit nur bei einem fahrenden Kraftfahrzeug (1) aktivierbar ist; b) Übermitteln einer Information über die ausgewählte Beleuchtungsfunktion von der Bedieneinheit (5) an das Kraftfahrzeug (1); c) Aktivieren der ausgewählten Beleuchtungsfunktion durch eine Steuereinrichtung (3) des stehendes Kraftfahrzeugs (1). Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Steuersystem zum Steuern einer Beleuchtungseinrichtung (2) eines stehenden Kraftfahrzeugs (1), sowie ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Beleuchtungseinrichtung (2) und einer Steuereinrichtung (3).
Patent DE-102016220759-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kompensation eines Materialbahnversatzes bei der Materialbahninspektion
Inventor: HERRMANN MARKUS
IPC: G01N21/89
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Kompensation eines Materialbahnversatzes bei Inspektionssystemen für Materialbahnen, die sich in Richtung einer Materialbahnlänge und/oder einer Materialbahnbreite bewegen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Erstellen einer ersten Aufnahme eines ersten Abschnitts einer Materialbahn zu einem ersten Zeitpunkt mit einer Kamera, die einen Matrixchip umfasst und Erstellen einer zweiten Aufnahme eines zweiten Abschnitts der Materialbahn zu einem zweiten Zeitpunkt mit der Kamera. Dabei wird für die erste Aufnahme eine erste aktive Teilfläche des Matrixchips verwendet und für die zweite Aufnahme wird eine zweite aktive Teilfläche des Matrixchips verwendet, wobei die erste aktive Teilfläche und die zweite aktive Teilfläche nicht identisch sind.
Patent DE-102016221388-A1 (DE)
Title: Optischer Phasenschieber, optische phasengesteuerte Anordnung, Verfahren zur Einstellung einer Phase elektromagnetischer Strahlung, Verfahren zur Einstellung eines Strahlenverlaufs, LiDAR-System
Inventor: CASPERS JAN NIKLAS
IPC: G02F1/01
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischen Phasenschieber (1), umfassendeinen Wellenleiter (3), undein Einstellelement (4),welches dazu eingerichtet ist, eine Phase einer vom Wellenleiter (3) geführten elektromagnetischen Strahlung einzustellen, undwelches mit einer elektrischen Spannungsquelle (6) verbunden ist, welche dazu eingerichtet ist ein Einstellsignal (7) zur Einstellung der Phase der vom Wellenleiter (3) geführten elektromagnetischen Strahlung bereitzustellen, wobei, dass das Einstellsignal (7) einen elektrischen Spannungspuls umfasst.
Patent DE-102016221602-A1 (DE)
Title: Reformer und Verfahren zum Betrieb eines Reformers
Inventor: PAVONE DOMENICO
IPC: B01J8/06
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Reformer umfassend einen Ofenraum, in dem sich eine Mehrzahl von Reaktorrohren befindet, welche von einem Prozessgas durchströmt werden und welche mit einem Katalysator befüllt sind, wobei der Ofenraum weiterhin mit Brennern ausgerüstet ist, die Wärme an die Reaktorrohre übertragen, wobei der Reformer mindestens eine katalytische Zündvorrichtung umfasst, die eine selbstständige Zündung mindestens eines Brenners bei Unterschreiten einer Selbstzündungstemperatur eines Speisestroms eines Brenngases bewirkt. Die erfindungsgemäße Lösung hat den Vorteil, dass durch die Eigenschaft des Katalysators, die Aktivierungsenergie von Gasen und Luft zu erniedrigen, die Stoffe im Ofenraum des Reformers schon bei einer deutlich geringeren Temperatur miteinander reagieren. Dadurch wird eine selbstständige Zündung der Brenner auch bei Unterschreiten der Selbstzündungstemperatur des Brenngases gewährleistet.
Patent DE-102016225020-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Starten eines Luftaustauschbetriebs
Inventor: SCHEER VOLKER
IPC: B60H1/24
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Starten eines Luftaustauschbetriebs einer Belüftungs-, Heizungs- und/oder Klimaanlage, die einem Raum für mindestens eine Person Umluft und/oder Frischluft zuführt. Gemäß der Erfindung wird der Luftaustauschbetrieb gestartet, wenn die Person ein dediziertes, mit einem charakteristischen Symbol (1, 2) versehenes Bedienelement für Luftaustauschbetrieb betätigt, und umfasst, zuvor geltende Einstellwerte sowohl in Bezug auf den Frischluftanteil der dem Raum zugeführten Luft als auch für eine auf mindestens eine Person im Fahrzeug gezielte Luftströmung merklich und wahrnehmbar zu erhöhen.
Patent DE-102017001128-A1 (DE)
Title: Abstützung für einen Kran
Inventor: HENKEL JOACHIM
IPC: B66C23/90
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstützung für einen Kran, insbesondere für einen Mobilkran, mit wenigstens zweit ersten Abstützholmen und zwei zweiten Abstützholmen, die jeweils paarweise an einander gegenüberliegenden Seiten der Abstützung angeordnet sind.
Patent DE-102017003098-A1 (DE)
Title: Zangenwerkzeug zum Lösen von Hydraulikleitungen, insbesondere für Fahrzeuge
Inventor: VAROS ALI
IPC: B25B7/02
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zangenwerkzeug (32) zum Lösen von Hydraulikleitungen (12, 14), mit zwei Griffhebeln (34, 36), welche mittels wenigstens eines Gelenks (38) schwenkbar miteinander verbunden sind, und mit an den jeweiligen Griffhebeln (36, 38) vorgesehenen Backen (40, 42), welche durch Verschwenken der Griffhebel (34, 36) in einen Spalt (22) zwischen Kupplungsteilen (18, 20) zum Verbinden der jeweiligen Hydraulikleitungen (12, 14) bewegbar sind, um dadurch die Kupplungsteile (18, 20) und dadurch die Hydraulikleitungen (12, 14) zu lösen.
Patent DE-102017003347-A1 (DE)
Title: Geschirrhaltesystem für Campingfahrzeuge und Boote
IPC: B60P3/36
Filed: 2017-04-06
Abstract: Durch das Betreiben der Campingfahrzeuge und Boote schlagen in den Schränken verstaute Gläser und Tassen aneinander und klirren. Eine Beschädigung des Geschirrs und die Geräuschbildung gilt es zu vermeiden.
 Durch individuell auf die Fahrzeuge abgestimmte Lochplattengrößen sowie einzeln absteckbare Halter und Dämpfungselemente sind individuelle Anforderungen an die unterschiedlichen Geschirrgrößen erfüllt. Dadurch ist das System in Funktion, Design und Praxistauglichkeit den auf dem Markt befindlichen Systemen überlegen. Das Geschirrhaltesystem besteht aus Lochplatte (1) sowie mittels Absteckbolzen (2+3) erreichter Einstellmöglichkeit zur Abstimmung auf individuelle Geschirrgrößen. Zusätzliche spezielle Schlauchringe (4+5) sind zum Schutz hoher Gläser eingesetzt. Die Dämpfungsschläuche sind vielseitig auch z.B. als Bogen einsetzbar, um Teller zu halten.
 Dieses Geschirraufbewahrungssystem erfüllt durch individuell abstimmbare Größeneinstellungsmöglichkeiten und perfekter Dämpfung sowie vielseitiger Verwendungsmöglichkeiten der Dämpfungsschläuche perfekt die Anforderungen der Geschirraufbewahrung bei Campingfahrzeugen und Booten.
Patent DE-102017003662-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung mit Schieber und Verfahren zur Herstellung von dreidimensionalen Bauteilen
Inventor: GÜNTHER DANIEL
IPC: C04B35/634
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtervorrichtung geeignet für eine 3D-Druckmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Vorrichtung eine Beschichtungswalze und einen Schieber aufweist sowie ein Verfahren, das diese Beschichtervorrichtung einsetzt.
Patent DE-102017004522-A1 (DE)
Title: Zerkleinerungsmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Zerkleinerungsmaschine
Inventor: HOFFMANN ALEXANDER
IPC: B27L11/02
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsmaschine (30) mit einem Rotor (36), insbesondere ein Messerringzerspaner, bei der das Aufgabegut (31) pneumatisch in axialer Richtung in den Zentralbereich (41) des Rotors (36) befördert und in radialer Richtung kranzförmig um den Rotor (36) angeordneten im Wesentlichen parallel zur Axialrichtung verlaufenden mehreren Zerkleinerungswerkzeugen (1) zugeführt wird, wobei der Rotor (36) mehrere Rotorschaufeln (38) zur Bewegung des Aufgabegutes (31) über die Zerkleinerungswerkzeuge (1) umfasst. Die Erfindung zeichnet aus, dass wenigstens einem Zerkleinerungswerkzeug (1) und/oder einer Rotorschaufel (38) wenigstens ein Sensor (S) zugeordnet ist, der die Belastung des Zerkleinerungswerkzeuges (1) und/oder der Rotorschaufel (38) erfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Zerkleinerungsmaschine.
Patent DE-102017006719-A1 (DE)
Title: Erwärmungsvorrichtung für Fluide in einem Kfz
Inventor: STARCK ROLAND
IPC: F28F9/00
Filed: 2017-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erwärmungsvorrichtung für Fluide, insbesondere Brennstoffadditive wie Wasser oder Harnstofflösung in einem Kraftfahrzeug. Da die Brennstoffadditive wie Wasser oder Harnstoff gefrieren können, wird eine Erwärmungsvorrichtung benötigt, die die Additive auftauen oder flüssig halten kann. Erfindungsgemäß weist die Erwärmungsvorrichtung einen Wärmeübertrager in einem Gehäuse auf, wobei der Wärmeübertrager aufragend von einer Grundplatte einzelne, einstückig mit der Grundplatte verbundene Stifte zur Vergrößerung der Wärmeübertragungsfläche aufweist.
Patent DE-102017008292-A1 (DE)
Title: Lüfterrad
Inventor: FROH CHRISTIAN
IPC: F04D29/32
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lüfterrad 1, aufweisend einen Nabentopf 10 und eine Mehrzahl von Schaufelblättern 30, welche an dem Nabentopf 10 angeordnet sind und sich von einer, insbesondere wenigstens im Wesentlichen zylinderförmigen, Außenwand 12 des Nabentopfs 10 in radialer Richtung nach außen erstrecken, wobei jedes Schaufelblatt 30 eine Vorderkante VK und eine Hinterkante HK aufweist, wobei für wenigstens ein Schaufelblatt 30 eine axiale Einheitsbautiefe z*(t) des Schaufelblattes eine aperiodisch wellige Form aufweist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Kühlerlüftermodul mit einem Lüfterrad der vorbeschriebenen Art sowie die Verwendung eines solchen Lüfterrades in einem Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017009397-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragungsanordnung für einen wärmetauscher
Inventor: KYLEFORS BJÖRN
IPC: F28F27/02
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wärmeübertragungsanordnung für einen Wärmetauscher (1). Die Wärmeübertragungsanordnung umfasst ein Wärmeübertragungselement (7, 13), das in einem Strömungsdurchgang (5, 6) für ein Medium in dem Wärmetauscher (1) anzuordnen ist, das aus einem dünnen Wellblech besteht, das eine derartige Bauform aufweist, dass es den Strömungsdurchgang (5, 6) in eine Vielzahl von parallelen Strömungskanälen (5a, 6a) unterteilt. Das Wärmeübertragungselement (7, 13) umfasst mindestens ein Strömungsumlenkelement (10, 14), das mit dem Medium in dem Strömungsdurchgang (5, 6) in Kontakt stehen soll. Die Wärmeübertragungsanordnung umfasst eine Vorrichtung (17), die konfiguriert ist, um zeitweilig ein Magnetfeld in einem Bereich anzulegen, der das Strömungsumlenkelement (10, 14) umfasst. Das Strömungsumlenkelement (10, 14) umfasst ein magnetisierbares Material (9, 16). Das Strömungsumlenkelement (10, 14) weist eine derartige Bauform auf, dass es verschiedene Formen und verschiedene Strömungsumlenkeigenschaften in Abhängigkeit davon annimmt, ob ein Magnetfeld angelegt ist oder nicht.
Patent DE-102017010359-A1 (DE)
Title: Gitarrenaufsatz zur Erzeugung perkussiver Effekte
Inventor: PFLUG MARCEL
IPC: G10D3/02
Filed: 2017-11-04
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um einen Gitarrenaufsatz zur Erzeugung perkussiver Effekte. Dieser erweitert die Funktionalität einer akustischen Gitarre derart, dass mit dieser ohne den Einsatz von Zusatzgeräten /-instrumenten perkussive Effekte erzeugt werden und die Spielbarkeit und die natürlichen Klangeigenschaften der Gitarre erhalten bleiben. Der Aufsatz besteht grundlegend aus einer Schlagfläche, auf deren Rückseite Schnarrdrähte, Schutzgummis und ein Mechanismus zur schonenden Fixierung des Gitarrenaufsatzes am Korpus der Gitarre angebracht sind.
 Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen erlauben das montieren von Häuten und Fellen, die Kombination von verschiedenen Schlagflächen zur Erzeugung unterschiedlicher perkussiver Klänge, das aktivieren und deaktivieren der Schnarrdrähte und den Einbau des Aufsatzes direkt in der Gitarre.
Patent DE-102017011331-A1 (DE)
Title: Formstein zur Errichtung von Mauern und Gebäuden
Inventor: MÜLLER TORSTEN
IPC: E04C1/40
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Formstein sowie dessen Variation und Kombination in verschiedenen Größen und darauf zugeschnittene konstruktive Formteile zur Errichtung von Wänden und Bauwerken.Für die Herstellung handelsüblicher Voll- und Hohlsteine und/oder deren Verwendung wird Bausand benötigt, dessen Ressourcen allerdings begrenzt sind. Es bestand somit die Aufgabe einen Formstein für ein verbessertes und stabiles Bausystem zur einfachsten Verwendung, mit geringen Transportaufwendungen bereitzustellen, bei dem auf die Verwendung von Bausand-Materialien verzichtet wird sowie die eingesetzten Materialien zu 100 % recyclebar gestaltet werden.Der erfindungsgemäße Formstein ist dadurch gekennzeichnet, dass er einen oben und unten offenen Kunststoffhohlkörper umfasst, der zur Erlangung der erforderlichen Masse mit einer losen trockenen Schüttung aus bausandfreien Materialien gefüllt wird. Unter Verwendung von erfinderischen Verbindungselementen werden die erfindungsgemäßen Formsteine vor der Befüllung derart miteinander verbunden und fixiert, dass sie nach Befüllung mit einem trockenen Füllstoff zur Lastabtragung von konstruktiven Bauteilen wie Stürzen, Balken, Laibungen und ähnliches verwendet werden können.Die konstruktiven Elemente werden werkseitig präzise gefertigt und können aufgrund Ihres geringen Gewichts kostengünstig zur Verwendungsstelle transportiert werden. Anwendungsgebiet der Erfindung sind die Baustoffherstellende und -verarbeitende Industrie.
Patent DE-102017011954-A1 (DE)
Title: Abgasvorrichtung eines motors
Inventor: MATSUMOTO AKIO
IPC: F01N13/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Eine Motorabgasvorrichtung umfasst ein Abgasrohr, das an einem Fahrzeugmotor befestigt ist, und einen Schalldämpfer, der mit einer stromabwärtigen Seite des Abgasrohrs verbunden ist, der Schalldämpfer umfasst eine erste Teilungswand, welche einen internen Raum des Schalldämpfers in zumindest zwei Räume in einer ersten Richtung teilt, und eine zweite Teilungswand, welche einen der zumindest zwei Räume in zwei Räume in einer zweiten Richtung teilt, die die erste Richtung kreuzt, ein anderer der zumindest zwei Räume eine größere Kapazität hat als jeder der zwei Räume, die durch die zweite Teilungswand definiert werden, und ein stromabwärtiges Ende des Abgasrohrs in den anderen der zumindest zwei Räume offen ist.
Patent DE-102017102383-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit entkoppelbarer Antriebseinheit
Inventor: PHILIPP THOMAS
IPC: B29C49/54
Filed: 2017-02-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit einer Blasformeinrichtung (2), welche wenigstens einen ersten Formträger und/oder eine erste Formträgerschale (4) und einen zweiten Formträger und/oder eine zweite Formträgerschale (5) und wenigstens ein erstes Blasformteil (6) und ein zweites Blasformteil (7) aufweist, wobei die Blasformteile (6, 7) an den Formträgerschalen (4, 5) angeordnet sind und auch von diesen trennbar sind und dazu geeignet sind einen Hohlraum (8) ausbilden, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge zu den Kunststoffbehältnissen umformbar sind, und eine Formungseinheit (10) vorgesehen ist, welche während des Umformungsvorgangs zur Ausbildung von Hinterschnitten an dem Kunststoffbehältnis dient. Erfindungsgemäß ist die Formungseinheit (10) an dem ersten Blasformteil (6) angeordnet und eine Antriebseinheit (12) für diese Formungseinheit (10) an der ersten Formträgerschale (4) und die Antriebseinheit (12) ist von der Formungseinheit () entkoppelbar.
Patent DE-102017103049-A1 (DE)
Title: Verfahrbares Wetterschutzdach mit Aushubsicherung
Inventor: WEISS JOHANNES
IPC: E04H15/18
Filed: 2017-02-15
Abstract: Verfahrbares Wetterschutzdach, umfassend einen Dachbinder (2) mit einer unterseitig angebrachten Rolle (21), und einem Führungsmittel (3), welches oberseitig eines Auflagers (4) angebracht ist und der Rolle (21) einen Fahrweg vorgibt, wobei das Führungsmittel eine Fahrschiene (3) ist, welche einen entlang der Schiene verlaufenden Sicherungswulst (31) aufweist, welcher unter Zusammenwirkung mit den Wulst (31) hintergreifenden Sicherungsmitteln (211, 212) der Rolle (21) eine Aushubsicherung bildet sowie eine Verwendung eines solchen Wetterschutzdaches.