baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016002244-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: IINO YUSUKE
IPC: F28F9/18
Filed: 2016-05-11
Granted: 2023-11-02
Abstract: Ein Wärmetauscher, der aufweist:einen in röhrenförmiger Form gebildeten Rohrverteiler (10) zur Wärmeträgerzirkulation; undeine Vielzahl flacher Rohre (20) zur Wärmeträgerzirkulation, die in einem Abstand voneinander in einer axialen Richtung des Rohrverteilers (10) angeordnet sind, wobei eine Vielzahl von Wärmeträgerzirkulationsöffnungen (21) an beiden Enden in einer Längsrichtung der Vielzahl flacher Rohre (20) geöffnet sind,wobei Endabschnitte der Rohre (20) jeweils in eine Vielzahl von Anschlussöffnungen (11), die an einer Seitenfläche des Rohrverteilers (10) vorgesehen sind,zu einer Innenseite des Rohrverteilers (10) eingesetzt sind, und wobei der Rohrverteiler (10) und die Rohre (20) durch Löten verbunden sind, wobeieine Nut (24), die sich in einer Breitenrichtung des Rohres (20) erstreckt, an einer äußeren Randoberfläche an Endabschnittsseiten der Rohre (20) vorgesehen ist, unddie Nut (24) zwischen einem distalen Ende des Rohres (20) und einer geraden Linie, die durch beide Enden der Anschlussöffnung (11) führt, die entlang der inneren Umfangsfläche des Rohrverteilers (10) gekrümmt ist, angeordnet ist.
Patent DE-112016002575-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für elastische Wellen
Inventor: UESAKA KENICHI
IPC: H03H9/25
Filed: 2016-03-29
Granted: 2023-08-24
Abstract: Vorrichtung für elastische Wellen (1, 21, 31, 41, 51), umfassend:ein Bestückungssubstrat (2),Elektrodenanschlussbereiche (3, 4), die auf dem Bestückungssubstrat vorgesehen sind,ein Bauelement für elastische Wellen (5), umfassend ein piezoelektrisches Substrat (6), das erste (6a) und zweite (6b) einander gegenüberliegende Hauptflächen und eine Interdigitalwandlerelektrode (7) besitzt, die auf der ersten Hauptfläche (6a) des piezoelektrischen Substrats (6) vorgesehen ist, wobei das Bauelement für elastische Wellen (5) auf dem Bestückungssubstrat (2) so angebracht ist, dass die erste Hauptfläche (26a) den Elektrodenanschlussbereichen (3, 4) auf dem Bestückungssubstrat (2) unter Ausbildung einer Lücke dazwischen gegenüberliegt,mehrere Kontakthöcker (10, 10A, 11, 11A), die das Bauelement für elastische Wellen (5) an die Elektrodenanschlussbereiche (3, 4) bonden, undeine Versiegelungsharzschicht (12), die so vorgesehen ist, dass sie das an dem Bestückungssubstrat (2) angebrachte Bauelement für elastische Wellen (5) bedeckt und Teil der Lücke als hohlen Abschnitt (A) bildet,einen vertieften Abschnitt (13a-13h, 13a1-13a3) in einer Oberfläche (12a) der Versiegelungsharzschicht (12) auf deren Seite vorgesehen ist, die ihrer dem Bestückungssubstrat (2) zugewandten Seite gegenüberliegt, wobei eine Tiefe (D) des vertieften Abschnitts (13a-13h, 13a1-13a3) nicht kleiner ist als 1/3 einer Distanz (H) von der zweiten Hauptfläche (6b) des piezoelektrischen Substrats (6) zu der Oberfläche (12a) der Versiegelungsharzschicht (12) auf deren Seite, die ihrer dem Bestückungssubstrat (2) zugewandten Seite gegenüberliegt,wobei, bei Betrachtung in Draufsicht von der Oberfläche (12a) der Versiegelungsharzschicht (12) auf deren Seite, die ihrer dem Bestückungssubstrat (2) zugewandten Seite gegenüberliegt, der vertiefte Abschnitt (13a1-13a3) außerhalb des hohlen Abschnitts (A), der der Interdigitalwandlerelektrode (7) zugewandt ist, angeordnet ist.
Patent DE-112017007122-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Silizium-Monokristall, Strömungsausrichtungselement und Monokristall-Ziehvorrichtung
Inventor: OGAWA FUKUO
IPC: C30B29/06
Filed: 2017-11-14
Granted: 2022-05-25
Abstract: Strömungsregler (29), der dazu eingerichtet ist an einer Monokristall-Ziehvorrichtung (1) befestigt zu sein, wobei die Monokristall-Ziehvorrichtung (1) aufweist: einen Tiegel (22); einen Tiegelantrieb (23), der dazu eingerichtet ist, den Tiegel (22) anzuheben, abzusenken und zu drehen; eine Heizvorrichtung (24), die dazu eingerichtet ist, den Tiegel (22) zu erhitzen, um eine mit Dotierstoff versetzte Schmelze (MD) zu erzeugen, in der ein Dotierstoff zu einer Siliziumschmelze (M) hinzugefügt ist; einen Ziehabschnitt (26), der dazu eingerichtet ist, einen Impfkristall mit der mit Dotierstoff versetzten Schmelze (MD) in Kontakt zu bringen und anschließend den Impfkristall zum Züchten von monokristallinem Silizium (SM) zu ziehen; einen zylindrischen Hitzeschild (28), der über dem Tiegel (22) vorgesehen ist, dazu eingerichtet ist das monokristalline Silizium (SM) zu umgeben, wenn es innerhalb der Vorrichtung (1) gezüchtet wird; eine Kammer (21), die den Tiegel (22), die Heizvorrichtung (24) und den Hitzeschild (28) aufnimmt; und einen Einlass (21A), der auf einer Oberseite der Kammer (21) vorgesehen und dazu eingerichtet ist, Inertgas in die Kammer (21) einzubringen, wobei der Strömungsregler (29) umfasst:einen Körper (29A) in Form einer ringförmigen Platte, der dazu eingerichtet ist unter dem Hitzeschild (28) vorgesehen zu sein und das monokristalline Silizium (SM) zu umgeben, wenn es innerhalb der Vorrichtung (1) gezüchtet wird, wobei der Körper (29A) dazu eingerichtet ist einen ersten Strömungsweg (R1) zwischen dem Körper (29A) und dem Hitzeschild (28) zu bilden und einen zweiten Strömungsweg (R2) zwischen dem Körper (29A) und einer Oberfläche der mit Dotierstoff versetzten Schmelze (MD), die zum Züchten von monokristallinem Silizium (SM) verwendet wird, zu bilden; undeine Verlängerung (29B), die sich diagonal nach oben und nach außen von einem äußeren Rand des Körpers (29A) erstreckt, wobeider Körper (29A) einen Innendurchmesser (D2) aufweist, der kleiner ist als ein Innendurchmesser (D1) an einem unteren Ende des Hitzeschildes (28) und dazu eingerichtet ist, bei einer Ansicht von oben mit dem Hitzeschild (28) teilweise zu überlappen, undder Körper (29A) einen Gasempfänger (29E) aufweist, der dazu eingerichtet ist:im Inneren in Bezug auf den Hitzeschild (28) angeordnet zu sein,eine nach oben gewandte, obere Oberfläche aufzuweisen, undin Richtung des monokristallinen Siliziums (SM), wenn es innerhalb der Vorrichtung (1) gezüchtet wird, in Bezug auf den Hitzeschild (28) vorzustehen.
Patent DE-112019006191-B4 (DE)
Title: Radlageranordnung
Inventor: YOOH HYO JUNG
IPC: B60B27/00
Filed: 2019-12-16
Granted: 2023-12-21
Abstract: Radlageranordnung (1000, 2000), umfassend:einen Außenring (1100), der mit einem Aufhängungssystem eines Fahrzeugs gekoppelt ist;einen Innenring (1200), der ausgebildet ist, um sich relativ zu dem Außenring (1100) um eine Achse (RA) zu drehen;eine Radnabe (1300, 2300), die einen zylindrischen Abschnitt (1310, 2310) umfasst, an den der Innenring (1200) gekoppelt ist, und einen Nabenflansch (1320, 2320), der eine innere Flanschoberfläche (1320a, 2320a) und eine äußere Flanschoberfläche (1320b, 2320b) aufweist, die sich von dem zylindrischen Abschnitt (1310, 2310) in einer radial nach außen gerichteten Richtung (OR) erstrecken;eine Mehrzahl von Wälzkörpern (1400), die zwischen dem Außenring (1100) und dem zylindrischen Abschnitt (1310, 2310) und zwischen dem Außenring (1100) und dem Innenring (1200) vorgesehen sind; undeine Dichtungseinrichtung (1500), die zwischen dem Außenring (1100) und dem Nabenflansch (1320, 2320) vorgesehen ist,wobei die Dichtungseinrichtung (1500) umfasst:einen Rahmen (1510), der an dem Außenring (1100) befestigt ist;eine Vielzahl von Dichtungsabschnitten (1520), die mit dem Rahmen (1510) gekoppelt sind; undeinen Schleuderring (1530), der an die Radnabe (1300, 2300) montiert ist,wobei der Schleuderring (1530) umfasst:einen ersten Schleuderringabschnitt (1531), der in die Radnabe (1300, 2300) eingepresst ist;einen zweiten Schleuderringabschnitt (1532), der sich von einem axial äußeren Endabschnitt des ersten Schleuderringabschnitts (1531) in der radial nach außen gerichteten Richtung (OR) erstreckt; undeinen dritten Schleuderringabschnitt (1533), der sich von einem radial äußeren Endabschnitt des zweiten Schleuderringabschnitts (1532) in einer axial nach innen gerichteten Richtung (IA) erstreckt,wobei die Dichtungsabschnitte (1520) umfassen:einen ersten Dichtungsabschnitt (1521), der von dem Nabenflansch (1320, 2320) beabstandet ist, von dem dritten Schleuderringabschnitt (1533) aus in der radial nach außen gerichteten Richtung (OR) angeordnet ist und sich von dem Rahmen (1510) in der radial nach außen gerichteten Richtung (OR) erstreckt;einen zweiten Dichtungsabschnitt (1522), der von dem Nabenflansch (1320, 2320) beabstandet ist, von dem dritten Schleuderringabschnitt (1533) aus in der radial nach außen gerichteten Richtung (OR) angeordnet ist und sich von dem Rahmen (1510) in einer axial nach außen gerichteten Richtung (OA) erstreckt; undeinen dritten Dichtungsabschnitt (1523), der in einem Raum vorgesehen ist, der durch den ersten Schleuderringabschnitt (1531), den zweiten Schleuderringabschnitt (1532) und den dritten Schleuderringabschnitt (1533) definiert ist; undwobei der dritte Dichtungsabschnitt (1523) umfasst:wenigstens eine erste Dichtungslippe (1523a), die ausgebildet ist, von dem Rahmen (1510) aus sich in der axial nach außen gerichteten Richtung (OA) und der radial nach außen gerichteten Richtung (OR) zu erstrecken und in diesen geneigt zu sein, und die in Kontakt mit dem zweiten Schleuderringabschnitt (1532) steht.
Patent CS-277216-B6 (CS)
Inventor: SKALAK PAVOL ING
IPC: C10G61/06
Filed: 1990-02-20
Abstract: Riešenie sa týká spósobu výroby technických
benzínov s bodom varu 80 až 110 *C a 90 až
150 "C s maximálnym obsahom n-hexánu 0,1 %
hmot. a aromatických uhíovodíkov 0,01 %
hmot. z reformovacieho benzínu. Nízký obsah
n-hexánu sa dosáhuje rektifikáciou a kombináciou
frakcií reformovacieho benzínu. Aromatické
uhlovodíky sa odstraňuji! kombináciou
extrakčnej destilácie a adsorpcie na
zeolitoch alebo extrakčnej destilácie
a hydrogenácie.
Patent CZ-279530-B6 (CZ)
Title: Industrial strain of flammulina velutipes d 49, ccf2845 micro-organisms
Inventor: FABIAN JOSEF ING CSC
IPC: C12N1/14
Filed: 1994-01-21
Abstract: An industrial strain of Flammulina velutipes D 49, CCF 2845 micro-organism, producing in stationary and submersed cultivation neutral metallic proteases, filed in the Fungus culture records of the Botany Department of the Natural Science Faculty of Charles University, Benatska 2, Prague 2.
Patent CZ-292611-B6 (CZ)
Title: Casting wheel and casting device for filling ingot molds in automated casting lines provided with such a casting wheel
Inventor: RICKETTS NIGEL JEFFRIE
IPC: B22D5/04
Filed: 1997-07-23
Abstract: In the present invention, there is disclosed a casting wheel (10) for use in filling ingot molds (36) of an ingot mold line, the casting wheel (10) having a cylindrical wheel member (12) comprising a hub (14) and a plurality of spouts (20, 20a to 20h). The wheel member (12) has a central region (18) and is mounted by the hub (14) for rotation on an axis of rotation. The spouts (20, 20a to 20h) are formed from sheet metal and are integral with the hub (14). The spouts (20, 20a to 20h) extend outwardly from the central region (18) in an angularly spaced array and each spout (20, 20a to 20h) has an inlet end (23, 123a) adjacent the central region (18) and an outlet end (24, 123b, 223b) remote from the hub (14). The casting wheel (10) additionally comprises means for mounting the wheel member for rotation on the axis of rotation, a conveyor (34) on which a series of ingot molds (36) are movable below the wheel member (12) along a mold line (36) extending transversely with respect to the axis, means for rotating the wheel member (12), means for advancing the conveyor (34) to move each mold (36) in turn to a filling position below a pouring position for spouts (20) of the wheel member (12), and molten metal feed means for supplying molten metal to the wheel member (12). The means for rotating the wheel member (12) and the means for advancing the conveyor (34) are operable in synchronism
Patent CZ-294680-B6 (CZ)
Title: Maintenance process of steel structures
Inventor: POHLMANN HEINRICH DR
IPC: E04G23/02
Filed: 1999-02-12
Abstract: The present invention is characterized in that the corrosion products (5) in the installed state of the steel components (1, 2) are removed from gap areas (4) and then the gap apertures in the outer surface of the steel components are at least area-wise closed in a moisture-tight manner by a seam, preferably a welding seam. The steel components are formed as steel profiles (1) to which connecting steel plates (2) are fixed by screw or rivet connections (3). The corrosion products are removed from the gap areas (4) between the steel profiles and the connecting steel plates. The corrosion products are preferably removed with the aid of a fret saw.
Patent CZ-297543-B6 (CZ)
Title: Substituted benzylaminopiperidines, their use and pharmaceutical compositions based thereon
Inventor: SATAKE KUNIO
IPC: A61K/
Filed: 1996-06-10
Abstract: In the present invention, there are disclosed substituted benzylaminopiperidines of the general formula I, in which R represents a haloalkyl group containing 1 to 8 carbon atoms, a haloalkenyl group having 2 to 8 carbon atoms, a haloalkynyl containing 2 to 8 carbon atoms or a haloalkyl group containing 1 to 8 carbon atoms being substituted with a hydroxy group or an alkoxy group containing 1 to 8 carbon atoms; Re1 denotes a hydrogen atom or a halogen atom or an alkoxy group containing 1 to 6 carbon atoms; or R and Re1 form together with two carbon atoms of a benzene ring to which they are attached a condensed cycloalkyl group containing 4 to 6 carbon atoms, in which one carbon atom can be optionally substituted with an oxygen atom and in which one or two carbon atoms can be optionally substituted with up to five substituents being selected from the group consisting of a halogen atom, an alkyl group containing 1 to 6 carbon atoms and a haloalkyl group having 1 to 6 carbon atoms; X represents an alkoxy group containing 1 to 6 carbon atoms, a haloalkoxy group having 1 to 6 carbon atoms, a phenoxy group or a halogen atom; and Ar represents a phenyl group being optionally substituted with a halogen, and optically active isomers and pharmaceutically acceptable salts thereof. There is also disclosed a pharmaceutical composition based on the above-described compounds intended for the treatment of prevention of gastrointestinal disorders, a central nervous system disorders, inflammatory diseases, emesis, urinary incontinence, pain, migraine, sunburn, diseases, disorders and adverse conditions caused by Helicobacter pylori, or angiogenesis in mammals.
Patent CZ-293037-B6 (CZ)
Title: Combustion equipment
Inventor: KICHLER JIRI ING
IPC: F23H17/12
Filed: 1998-03-02
Abstract: The present invention relates to a combustion equipment comprising a solid fuel (3) storage bin (1) and a cylindrical grate (8) arranged below the storage bin (1). The cylindrical grate (8) has air spaces (14) for selective supply of combustion air to selected regions of this cylindrical grate (8) that is composed of grate elements being parallel to each other and to said cylindrical grate (8) axis. Combustion air passages are performed in and/or between the grate elements. The cylindrical grate (8) is further provided in the region of at least one of its faces with a combustion air inlet (15) being arranged in the combustion equipment jacket (9) and serving for supplying combustion air into the selected air spaces (14) and/or grate elements. The grate elements are formed by solid bodies (13) of elongate form and arranged in the peripheral direction regularly spaced apart from each other within radially outer side of the air spaces (14), whereby these solid bodies (13) are followed up with at least one cylindrical grate (8) front ring (24) that radially covers external portion of the cylindrical grate (8) front side.
Patent SK-283343-B6 (SK)
Title: Imino oxyphenyl acetic acid derivatives, methods and intermediates for their preparation and use thereof
Inventor: GROTE THOMAS
IPC: C07C251/60
Filed: 1996-12-16
Abstract: The invention relates to 2-imino oxyphenyl acetic acid derivatives of formula (I), to the salts of said derivatives, methods and intermediates for their preparation and use thereof.
Patent CS-277105-B6 (CS)
Title: Process for preparing nitrobenzenes
Inventor: SATO HIROSHI
IPC: C07C205/12
Filed: 1990-06-07
Abstract: Nitrobenzenes are prepared by nitrating benzenes in vapor phase using nitric acid as a nitrating agent and under continuous or intermittent feeding of sulfuric acid as a catalyst in the presence of a catalyst comprising sulfuric acid supported on a carrier or in the presence of only a carrier. This process can provide very high and prolonged nitration activity.
Patent CZ-279323-B6 (CZ)
Title: Workpiece chucking device
Inventor: KOLBLIN ROLF
IPC: B25B5/06
Filed: 1986-09-04
Abstract: 1. Chucking fixture for workpieces comprising a clamping finger (16) supported for swiveling and for moving longitudinally and a pressure medium-operated piston (22) controlling the clamping finger responsive to the piston travel so that the swivel and displacement movements are performed successively, the piston (22) having an oblique control surface (34; 56) on which slides a sliding element (31) of the clamping finger (16) to swivel the clamping finger transversely to the piston direction and that a stop (35) is provided at the piston (22), which, at the end of the sliding movement, entrains the clamping finger (16) in direction of the piston, characterized in that the piston (22) is arranged transversely to the clamping finger (16), that the sliding element (31) engages a stop (39) of the housing to keep the clamping finger (16) in axial alignment as long as the clamping finger has not reached its outermost position in the direction of displacement, and that the sliding element (31) leaves the stop attached to the casing (39) only in the outermost position of the clamping finger (16) to allow the swivel movement of the clamping finger (16).
Patent CZ-287661-B6 (CZ)
Title: Process for the continuous preparation of high internal phase emulsion
Inventor: DESMARAIS THOMAS ALLEN
IPC: B01F5/10
Filed: 1996-01-11
Abstract: Disclosed is a process for the continuous preparation of high internal phase emulsion, which process involves continuous introduction of a stream formed by oil phase containing efficient amount of emulsifier for water-in-oil emulsions and a stream formed by water phase into a dynamic mixing zone at weight ratio of the water to oil phase ranging from 2 : 1 to 10 : 1. In the dynamic mixing zone the mixture of the streams is subjected to shear agitation which is sufficient to thereby form at least partially emulsified mixture and this emulsified mixture is then removed, whereby 10 to 50 percent of the removed emulsified mixture are recycled back to the dynamic mixing zone and the remaining portion is fed in a static mixing zone where the mixture is subjected to the action of shear agitation and the formed stable emulsion is discharged.
Patent CZ-283862-B6 (CZ)
Title: Method and circuit arrangement for driving permanently excited electric single-phase ac machines
Inventor: FEHRINGER RUDOLF
IPC: H02P25/024
Filed: 1993-10-27
Abstract: PCT No. PCT/AT92/00060 Sec. 371 Date Nov. 3, 1993 Sec. 102(e) Date Nov. 3, 1993 PCT Filed Apr. 28, 1992 PCT Pub. No. WO92/20142 PCT Pub. Date Nov. 12, 1992.A method and apparatus is provided for operating a permanently excited single-phase alternating current machine, otherwise known as a transverse flux machine, which allows optimal exploitation of the machine and economical design of the converter. A terminal voltage is applied to the machine, the shape of which is defined by the characteristics of the machine. The waveform of the terminal voltage converts from a sinusoid to a square wave, with a maximum voltage equal to the maximum available voltage, at defined switch-over times. Based on the switch over times, the resulting terminal voltage wave can be square, completely sinusoidal, or a combination of both.
Patent CZ-287221-B6 (CZ)
Title: Process for preparing spirit without formation of alcohol stillage
Inventor: SASEK KAREL ING
IPC: C12G3/024
Filed: 1999-07-01
Abstract: The invented process is characterized by treatment of cereals, sugar beet or potatoes. Ground cereals is first mixed with water and after addition of a liquefying and sugar-forming enzyme the obtained grain mash is subjected to fermentation and potatoes after being crushed and starch saccharified are subjected also as grain to fermentation. Fermented mash is then filtered off under overpressure conditions on the side of suspension, filtrate is removed for distillation and filter cake is pre-dried in a drier at temperature being higher than water boiling temperature and under the pressure used. Spirit residues expelled by predrying and water are then cooled down, liquefied and distilled, whereby the spirit-free filter cake is subsequently dried in a terminal drier.
Patent CZ-291954-B6 (CZ)
Title: Composition for providing self-extinguishing properties to textile materials and for achieving their softening, process for preparing such composition and its use
Inventor: ZAKIKHANI MOHSEN
IPC: D06M13/325
Filed: 1995-10-25
Abstract: In the present invention there is disclosed a composition providing self-extinguishing properties (burning retardation) to textile materials and contributing to softening of such materials wherein the composition consists of 60 percent aqueous solution of the reaction product of (a) THPe+ salt, (b) an organic nitrogenous compound and (c) an aliphatic amine containing 12 or more carbon atoms, at molar ratio of said THPe+ salt (a) to the sum of molar ratios of the organic nitrogenous compound (b) and the aliphatic amine (c) i.e. (a) : (b + c) in the range of 4 : 1 to 1.5 : 1, and at molar ratio of (a) : (b) within the range of 3.33 : 1 to 2.10 : 1. Claimed is also a process for preparing the above described compound as well as use thereof for treating a textile material.
Patent CZ-282356-B6 (CZ)
Title: Fiber-free heat-insulating composite board
Inventor: EYHORN THOMAS
IPC: C04B41/45
Filed: 1994-12-16
Abstract: Fibre-free, thermally insulated composite board consisting of a shaped board containing essentially highly porous inorganic material and having a side surface having at least one recess in which there is embedded a fibre-free insulation layer which contains essentially microporous inorganic material.
Patent CZ-285935-B6 (CZ)
Inventor: LOUDA JAN ING ARCH
IPC: A47B47/00
Filed: 1997-12-15
Abstract: Vitrinová sestava s proměnlivým půsorysem výsledného rámu sestává z modulů /4/ tvořených modulovým rámem /2/ a nejméně jednou skleněnou deskou /1/, přičemž modulové rámy /2/ jsou mezi sebou propojeny shodnými mezimodulovými spojníky /31/ do tvaru výsledného rámu /3/ vitrínové sestavy, modulový rám /2/ je vytvořen z nosných rámových profilů /21/ a rohových spojníků /22/, přičemž nosný rámový profil /21/ je prostřednictvím rohového spojníku /22/ pevně spojen se sousedním nosným rámovým profilem /21/ a/nebo s mezimodulovým spojníkem /31/, k měmuž je přímo připojen další rohový spojník /22/ s nosným rámovým profilem /21/ sousedního modulu /4/, rohový spojník /22/ je hranol opatřený na svislých plochách drážkami pro zaklesnutí hlavy zámku, který je umístěn na obou koncích nosného rámového profilu /21/ a/nebo mezimodulového spojníku /31/, nosný rámový profil /21/ má tvar hranolu s délkou odpovídající délce modulového rámu /2/ zmenšené o dvojnásobek délky základny rohového spojníku /22/, meziŕ