baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-201738-A5 (DD)
Inventor: CAMERIK EDUARD
IPC: G11B7/00
Filed: 1981-07-28
Abstract: By means of a radiation beam, an apparatus writes or reads information on an information surface of a rotary optical information disc (21), which apparatus comprises an objective frame (16) on which an objective (17) for concentrating the radiation beam to a radiation spot is mounted by means of a parallel guide (19) in such a way that it can move in the direction of its optical axis (18). The objective is protected against dust, contaminants and mechanical damage by means of stationary plane-parallel radiation-transparent shielding means (22), which are interposed between the objective and the rotary information disc, the lens system of the objective being corrected for the optical properties of the shielding means.
Patent DD-206739-A5 (DD)
Title: Filtervorrichtung, insbesondere fuer getraenke
Inventor: SCHAFFT HELMUT
IPC: B01D25/26
Filed: 1983-02-07
Abstract: DIE ERFINDUNG BEZIEHT SICH AUF EINE FILTERVORRICHTUNG MIT EINEM DRUCKBEHAELTER (1), DER VERTIKAL UEBEREINANDER ANGEORDNETE FILTERTRAEGER (3) FUER JE EINE SCHICHT EINES KOERNIGEN FILTERMITTELS AUFWEIST. ZUM ZIELE EINES GLEICHBLEIBENDEN FILTRATIONSERGEBNISSES UND EINER GERINGEN ABWASSERBELASTUNG BESTEHT DIE AUFGABE, DIE EINFLUESSE VON STROEMUNGS-,DRUCK-UND TEMPERATURSCHWANKUNGEN DES ZU FILTRIERENDEN MEDIUMS AUSZUSCHALTEN. ZU DIESEM ZWECK BILDET JEDE VON EINER TRUEBEDURCHLAESSIGEN, ABER FILTERMITTELUNDDURCHLAESSIGEN HUELLE (17) UMSCHLOSSENE FILTERMITTELSCHICHT EINE FILTERPACKUNG (4), DIE DURCH DIE JEWEILS OBEN UND UNTEN ANLIEGENDEN FILTERTRAEGER (3) UNTER KONSTANTEM DRUCK ZUSAMMENGEPRESST IST. ZUM ZUFUEHREN DER TRUEBE BZW. ZUM ABFUEHREN DES FILTRATS SIND ZWISCHEN JEDER FILTERPACKUNG (4) UND DEN BEIDEN ANLIEGENDEN FILTERTRAEGERN (2) KANAELE (18) VORGESEHEN.
Patent DD-210013-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum Mischen und Dosieren von Fluessigkeiten oder Loesungen
Inventor: SOOS ELEK
Filed: 1983-06-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Mischen und Dosieren zweier oder mehrerer Fluessigkeiten oder Loesungen in einem vorbestimmten Verhaeltnis,insbesondere zur Herstellung von Erfrischungsgetraenken. Die Erfindung schlaegt eine einfache funktionssichere und kostenguenstige Einrichtung vor, die sowohl zur Bereitstellung grosser Mengen im Gaststaettenwesen, als in Haushalten eingesetzt werden kann und darueber hinaus fuer pharmazeutische Belege verwendbar ist. Der Hauptteil der Vorrichtung wird von einem Misch- und Dosiergeraet gebildet, das das in einzelne Raeume unter Druck eingefuehrte kohlensaeurehaltige Wasser und Sirupe in der gewaehlten Menge und im gewuenschten Verhaeltnis nach erfolgter Dosieung in einem Mischraum vermischt und in der gewuenschten Zusammensetzung ueber eine Auslassoeffnung bzw. durch ein angeschlossenes Rohr dosiert. In der Vorrichtung sind zur Aufnahme der zu vermischenden Fluessigkeiten geeigneteRaeume ausgestaltet, die mit einem, die Menge der zu mischenden Fluessigkeiten in den dazugehoerenden Mischraum durchlassenden und regelnden Ventil versehen sind. Die gemischte Fluessigkeit wird ueber eine Auslassrohrleitung ausgeleitet.
Patent DD-292152-A5 (DD)
Title: Verfahren zum kontinuierlichen kaltwalzen von rohren
Inventor: HAUT HEINZ
IPC: B21B17/00
Filed: 1986-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft die Kaltumformung von Rohren in einem kontinuierlichen Walzverfahren mit einer in den Umformvorgang einbezogenen mitlaufenden Dornstange. Ziel ist es, den Werkzeugverschleisz zu vermindern. Die Aufgabe besteht darin, eine solche Abnahmeverteilung beim Einlauf in den Bereich, der vorrangig Durchmesser- und Wanddickenreduktion bewirkt, zu erreichen, dasz kein Geruest allein fuer die Dornstangengeschwindigkeit bestimmend wird. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dasz anfangs mit geringer Abnahme und dann mit steigender Abnahme je Geruest gewalzt wird, wobei mit dem vierten Geruest die zulaessige Abnahme erreicht wird.{Kaltumformung; Rohre; Dornstange; Walzverfahren, kontinuierlich; Geruest; Umformvorgang}
Patent DD-259127-A5 (DD)
Title: Feste phytoaktive zusammensetzung
Inventor: CHAN JIMMY H H
IPC: A01N25/10
Filed: 1986-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft feste, im wesentlichen nicht hygroskopische, phytoaktive Zusammensetzungen fuer die Anwendung in der Landwirtschaft als Pflanzenregulatoren, Herbizide, Entblaetterungsmittel. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung verbesserter Zusammensetzungen, die bei der Lagerung, beim Transport und beim Abfuellen groessere Sicherheit bieten als bekannte Zusammensetzungen auf PMCM-Basis. Erfindungsgemaess sind die Zusammensetzungen gekennzeichnet durch ein inniges Gemisch einer phytoaktiven N-Phosphonomethyl-N-carboxymethyl-Verbindung und einem oberflaechenaktiven Mittel, wobei das oberflaechenaktive Mittel bei Umgebungstemperatur fest ist. Die N-Phosphonomethyl-N-carboxymethyl-Verbindung entspricht der Formel     MOOCH2NHCH2O       MOCCH2NHCH2P(OM)2,worin M unabhaengig voneinander Wasserstoff oder landwirtschaftlich annehmbare Bestandteile darstellen, die salzbildend sind. Das oberflaechenaktive Mittel ist ein Ethylenoxid-, ein Propylenoxid-Block-Copolymeres oder ein Block-Copolymeres von Alkyloxiden mit der funktionellen Gruppe     R(CH2CH2O)m(CHCH2O)nR CH3
Patent DD-281960-A5 (DD)
Title: Kosmetik-gel
Inventor: WELZEL HANS-PETER
Filed: 1988-12-30
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, kosmetische Gele zu entwickeln, die neben dekorativen Effekten oder beispielsweise neben einer Reinigungswirkung zusaetzlich hautpflegende und hautschonende Eigenschaften besitzen. Die Gele haben ein homogenes Aussehen, lassen sich gut auftragen und rufen keine unerwuenschte Filmbildung auf der Haut hervor. Durch Kombination von Carboxymethylcellulose mit verschiedenen Emulgatorsystemen werden die pflegenden Eigenschaften verstaerkt und eine reversible Feuchtigkeitsaufnahme ermoeglicht. Das gebildete Gel ist auch in Mischungen mit Ethanol und anderen niederen Alkoholen stabil. Dadurch koennen sowohl wasserloesliche als auch alkoholloesliche Komponenten als Wirkstoffe zur Anwendung gelangen. Ein besonderes Einsatzgebiet findet das Gel dort, wo Schwebstoffe, die geeignete dekorative Effekte hervorrufen, in kosmetischen Zubereitungen verwendet werden.{Gel; Emulgatoren; Hautvertraeglichkeit; Pflegepraeparat; dekorative Effekte; Emulgatorkombinationen; Carboxymethylcellulose}
Patent DD-288168-A5 (DD)
Title: Wachshaltige lufttrocknende anstrichstoffe
Inventor: KAEMPFNER HANS
IPC: C09D191/02
Filed: 1989-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft wachshaltige lufttrocknende Anstrichstoffe fuer die Beschichtung von Decken und Waenden in Raeumen mit besonderer Belastung durch Kondensate aus der Raumluft oder Desinfektionsmittel. Sie eignen sich auch fuer Renovierungen solcher Decken und Waende. Zur Verbesserung der Trocknung, der einfacheren UEberstreichbarkeit bei vereinfachter Herstellung wird bei Normaltemperatur ein Gemisch aus Standoel und mittel- bis langoeligem Alkydharz eingesetzt und ein aus gleichen Teilen bestehendes Gemisch aus Paraffin 54/56 und Polyethylenwachs zugegeben. Die Bestandteile liegen in einem Masseverhaeltnis, bezogen auf unverduennte Substanzen, von Standoel zu Alkydharz zu Paraffin-Wachsgemisch wie 11 bis 7:1,2 bis 0,8:1 vor. Der Anstrichstoff kann pigmentiert werden.{Anstrichstoff, wachshaltig; Decken; Waende, kondensatbelastet; Grundbeschichtung; Renovierung; Standoel; Alkydharz, mittel- bis langoelig; Wachsgemisch; Paraffin 54/56; Polyethylenwachs; Mischung bei Normaltemperatur; Pigmentierung}
Patent DD-288893-A5 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen volumenstrommessung
Inventor: SCHNEIDER WILFRIED
IPC: G01N29/02
Filed: 1989-11-06
Abstract: Die Erfindung "Verfahren zur kontinuierlichen Volumenstrommessung" betrifft den Einsatz der bekannten Ultraschall-Doppler-Sonografie zur Volumenstrommessung von heterogenen Fest-Fluessig-Stoffsystemen. Das erfindungsgemaesze Verfahren wird am Beispiel der Volumenstrommessung von waeszrigen Staerkesuspensionen erlaeutert, d. h. an einem Stoffsystem, dessen Feststoffanteil leicht sedimentiert. Die Feststoffpartikel werden als Zentren zur Streuung bzw. Reflexion der Ultraschallwellen genutzt. Der Aufbau, die Anordnung und die schaltungstechnische Verkopplung von Sender- und Empfangswandler erfolgen derart, dasz beide Wandler austauschbar sind, wobei sich die Meszgenauigkeit des Verfahrens nicht aendert. Der Einbau der Sende- und Empfangswandler erfolgt in einem senkrechten Rohrabschnitt, wobei die Rohrdurchstroemung vorzugsweise von unten nach oben gewaehlt wird, um ein vollstaendiges Ausfuellen des gesamten Rohrquerschnittes zu gewaehrleisten. Relativgeschwindigkeiten zwischen fester und fluessiger Phase des Stoffgemisches muessen ausgeschlossen werden. Fig. 1{Volumenstrommessung; Ultraschall; Doppler-Effekt; Ultraschallwandler; Staerkesuspension; Sedimentation; Stroemungsgeschwindigkeit}
Patent DD-300847-A5 (DD)
Title: Klemmvorrichtung für Seile
Inventor: OELSNER STEFFEN
IPC: B63B21/08
Filed: 1990-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung für Seile auf Segelfahrzeugen, insbesondere zum Belegen des laufenden Guts auf seegehenden Jachten. Erfindungsgemäß sind an dem zwischen zwei Seitenplatten ragenden Ende eines Bedienhebels in den auf den Drehpunkt des Bedienhebels und in jede Laufrichtung des Seils weisenden Eckpunkten eines Dreiecks Rollen gelagert, um die das Seil mäanderförmig geführt ist. In Schwenkrichtung ist auf mindestens einer der von den Rollen beim Schwenken des Bedienhebels beschriebenen Kreisbahnen eine der äußeren Krümmung des um die Rollen geführten Seils angepaßte Zahnleiste zwischen den Seitenplatten befestigt. Fig.1
Patent DD-292888-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum stapeln durchbrochenen flaechigen stueckgutes
Inventor: AURISCH PETER
IPC: B65G57/03
Filed: 1990-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Stapeln durchbrochenen, flächigen Stückgutes, insbesondere von Restgittern nach Stanzoperationen, welche aus einer Transporteinrichtung, parallel einander gegenüberliegender und oberhalb des zu bildenden Stapels auf Trägern angeordneter Abklappelemente, die mittels Antrieb aus einer das Restgitter unterstützenden Halteposition in dessen Freigabeposition schwenkbar sind, sowie einer Ablageebene besteht. Erfindungsgemäß sind die Abklappelemente als über die gesamte Länge der Ablageebene reichende flächige, in Aufzugsrichtung des Restgitters unter dem Winkel alpha verbreiternde Kippflügel ausgebildet und deren Schwenkachsen unter dem Winkel beta zum Auslaufende steigend angeordnet. Fig. 1{Restgitter; Stanzoperation; Transporteinrichtung; Abklappelemente; Schwenkachse; Stapeln; Kippflügel}
Patent DD-294898-A5 (DD)
Title: Schichtplatten aus metall und polyesterfilm
Inventor: HEYES PETER J
IPC: B32B15/08
Filed: 1990-06-06
Abstract: Eine Schichtplatte (10) aus Aluminiumblech oder einer Aluminiumlegierung (3) und einem amorphen linearen Polyesterfilm nach der Formel IOCR1OO{Schichtplatte; Aluminiumblech; Aluminiumlegierung; Polyesterfilm; Gel-Permeations-Chromatografie; Tiefziehen; Dosenrumpf; Beschichtung, amorph; Oberflaechenbehandlung; Film, coextrudiert}
Patent DD-295883-A5 (DD)
Title: Bitumenhaltiges belagmaterial und verfahren zur herstellung eines traegergestuetzten bitumenhaltigen belages
Inventor: HOLBEK JOHN
IPC: B32B11/04
Filed: 1990-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bitumenhaltiges Belagmaterial und Verfahren zur Herstellung eines traegergestuetzten bitumenhaltigen Belages. Ein bitumenhaltiges Schicht- oder Bahnmaterial (1) ist auf der einen Seite mit einer waermeaktivierbaren Klebeschicht (3) versehen, die gegebenenfalls durch eine Plastfolie (5) bedeckt ist, wobei die Klebeschicht mit einem Muster nah beieinander liegender Riefen und dazwischen liegender durchgehender Rippen versehen ist. Das Verfahren zur Bildung eines Belages auf einem Traeger erfolgt durch Erhitzen eines solchen Belagmaterials (1) zwecks Zersetzung der Plastfolie (5) und Aktivierung der Klebeschicht * Die aktivierte Klebeschicht (3) wird gegen den Traeger, z. B. ein Dach, gedrueckt.
Patent BE-1017991-A5 (BE)
Title: Lock system comprising two cylinders operated using two different keys, uses second key with additional profiling to unlock both cylinders but only allows first key to unlock first cylinder
Filed: 2008-02-11
Granted: 2010-03-02
Abstract: The second key (1B) can be used to unlock both the first and second cylinders and has an additional profiling for cooperating with an additional locking means provided in the second but not in the first cylinder, preventing the second cylinder (2B) from being unlocked using the first key. Independent claims are also included for the following: (1) Use of a key in this system, the key being oriented in a vertical plane and having at least two axial grooves (3, 3'), notches (7) spaced apart in the axial direction, and a toothed lower edge; and (2) Use of a cylinder core in this system, the core comprising a vertically oriented keyway (9) for receiving the second key such that each notch opposes a keyway wall portion, vertical bores extending between the bottom side of the keyway and the core periphery, and axial through-bores (11) extending between each keyway wall portion and the core periphery.
Patent BE-1003445-A6 (BE)
Title: Werkwijze en inrichting voor het intermitterend uitvoeren van een nabehandeling van een strook.
IPC: B26F1/18
Filed: 1989-10-02
Granted: 1992-03-24
Abstract: Werkwijze voor het intermitterend uitvoeren van een nabehandeling van een strook (1), volgens dewelke men de strook (1) in haar langsrichting intermitterend verplaatst ten opzichte van een instrument (6 of 15, 16) en men tussen twee opeenvolgende verplaatsingen en dus bij stilstaande strook (1) ten opzichte van het instrument (6 of 15, 16) de nabehandeling uitvoert door met een drukwiel (7), dat men in de dwarsrichting van de strook (1) en tegenover het instrument (6, of 15, 16) verplaatst, de strook (1) tegen het instrument (6) of 15, 16) te duwen, daardoor gekenmerkt dat men met het drukwiel (7) de strook (1) tegen het instrument (6 of 15, 16) drukt onder tussenkomst van een ten minste relatief harde band (14) die men ten minste tijdens de nabehandeling stationair ten opzichte van het instrument (6 of 15, 16) houdt.
Patent BE-1005144-A6 (BE)
Title: Dispositif de controle d'une masse de fibres entre plusieurs trains de cylindres pour l'obtention d'un recraquage en systeme peigne.
IPC: D01G1/08
Filed: 1991-07-19
Granted: 1993-05-04
Abstract: Dans le dispositif de contrôle les diamètres du dernier train de recraquage (4), précédant le train de sortie (5) et inversé par rapport à celui-ci, et les diamètres du train de sortie (5) sont compris entre 60 mm et 85 mm pour les cylindres de pression (4', 5') et entre 20 mm et 35 mm pour les cylindres d'étirage (4", 5"). Suivant une réalisation avantageuse les cylindres de pression (4', 5') des trains (4, 5) ont un diamètre de 80 mm et les cylindres d'étirage (4", 5") des trains (4,5) ont un diamètre de 25 mm.
Patent BE-1009372-A6 (BE)
Title: Device for distributing drinking water
IPC: B67D3/00
Filed: 1995-05-23
Granted: 1997-02-04
Abstract: A device for distributing drinking water that contains a cabinet (1), a connector piece (2) mounted upon it for an exchangeable reservoir (3) that is connected by means of at least one pipe (6, 7) to at least one distributor device (4, 5) to permit an amount of water to flow out. This distributor unit (4, 5) has a stop valve (8, 9) fitted in the said piping (6, 7). The distinguishing features are that the stop valve in the pipe is an electronically controlled device (8, 9) and that the device for distributing drinking water has a control unit (10) that operates this valve (8, 9) in such a way that the valve (8, 9) permits a measured amount to go through and which has a means of collecting payment (11).<IMAGE>
Patent ES-2001051-A6 (ES)
Title: Valve system for particulate solid flow control.
Inventor: BEVIER WILLIAM EDGAR
IPC: B65G53/46
Filed: 1986-07-30
Abstract: A valve system for particulate solid flow control which is especially advantageous where combined particulate solid and fluid flow control through a pressure level change is desired, such as might be used in conjunction with a lockhopper.
Patent ES-2002030-A6 (ES)
Title: Transparent, impact-resistant, thermoplastic resin composition having excellent chemical resistance and process for producing same
Inventor: YUMOTO TSUNEMASA
IPC: C08F279/02
Filed: 1986-10-08
Abstract: A thermoplastic resin composition obtained by graft-polymerizing 95 to 50 parts by weight of a monomer mixture comprising a vinyl aromatic compound monomer and an acrylic compound monomer and optionally a vinyl cyanide compound monomer in the presence of 5 to 50 parts by weight of a rubbery substance consisting of styrene-butadiene copolymers, characterized in that the rubbery substance comprises (A) 40 to 80% by weight of a styrene-butadiene copolymer having a number-average particle diameter of at least 0.05 mu m and less than 0.2 mu m, a gel content of 30 to 100% by weight and a bound styrene content of 10 to 40% by weight and (B) 60 to 20% by weight of a styrene-butadiene copolymer having a number-average particle diameter of 0.2 to 3 mu m, a gel content of 10 to 80% by weight and a bound styrene content of 10 to 40% by weight and the total content of the components (A) and (B) in the rubbery substance is at least 80% by weight. Said thermoplastic resin composition is superior in chemical resistance, transparency, impact resistance and product appearance.
Patent ES-2002899-A6 (ES)
Title: Extensible table
Inventor: MCNAMARA GEORGE L
IPC: A47B1/04
Filed: 1986-11-06
Abstract: A table has extension leaves 26 secured to opposite edges of the table top by hinges 30. The hinges include a first hinge member 84 which is secured to the leaf and a second hinge member 90 which is connected to the table top and is slidable in a channel 104 relative to the table top. The first and second hinge members are pivotally connected to one another by a pivot pin 96 carried by the slidable second hinge member and received within an elongated slot 88 of the first hinge member. A rigid stop 100 is secured to the second hinge member and spaced away from the pivot pin 96 a distance such that the stop prevents pivotable movement of the leaf when the latter is vertical and the pivot pin 96 abuts the end 89 of the slot 88. The second hinge members 90 of hinges on opposite sides of the table may be connected by a spring (110, figure 4).
Patent ES-2002910-A6 (ES)
Title: Perforator-injector with an internal percussion mass
Inventor: ANFOSSO ROGER
IPC: A62C31/22
Filed: 1986-11-17
Abstract: A device capable of perforating strong walls, then of injecting a fluid through the same walls, is described. The device is intended essentially for intervention crews such as personnel assigned to maintain order or fire-fighters. The perforator-injector has a piston (1) which can be displaced in a cylinder (2,3) under the influence of a power fluid under high pressure. In order to increase the perforating power without inducing a too great initial recoil, the perforator-injector is equipped with a percussion mass (4) which is interposed between the head (1b) of the piston and a source of power fluid under high pressure. This mass is initially kept at a distance from the head of the piston and is capable of sliding in the cylinder (2,3).
Patent ES-2012895-A6 (ES)
Title: Process and outlet sleeve for introducing gas into the outlet of a molten bath, in particular of a receptacle containing molten steel.
Inventor: MULLER BRUNO
IPC: B22D41/42
Filed: 1988-12-13
Abstract: In the process described, gas heated to a least 1000 degrees Celsius, and preferably even to a temperature above the liquidus temperature of the molten metal, is blown into the outlet. This effectively prevents problems due to freezing and deposition in the outlet. Also described is an outlet sleeve (20) with a gas delivery duct (21) which leads to a gas-permeable insert (23) encircling the outlet (26) and which, in order to heat the gas, extends for a given length into the upper region of the sleeve in contact with the molten metal.
Patent ES-2012170-A6 (ES)
Title: Process for the preparation of amphoteric surface-active imidazoline derivatives.
Inventor: POMARES JESUS
IPC: C09K23/28
Filed: 1988-12-15
Abstract: In a process for producting mixtures of amphoteric surface-activeimidazoline derivatives, containing principally compounds of formula (I), in which R1 is a C5-21 alkyl residue, B a C2-4 aminoalkyl or hydroxyalkyl residue and D an -R2-COOM residue, where R2 stands for a C1-4 alkylene residue or a C2-4 alkenyl residue and M for H, NH4 or an alkali metal: A) an imidazoline offormula (II) is hydrolysed with water in a molar ratio of 1:8 to 1:20 at 50 to 130 DEG C under atmospheric pressure or slightly above in 1 to 24 hours to a mixture of amidoamines B) the amidoamine mixture so obtained is alkylized with an alkylation agent of formula X-D, in which X stands for a halogen or hydrogen atom and D has the meaning given above, in a molar ratio of alkylation agent to amidoamines of 1:1 to 4:1 in the presence of a base at 40 to 70 DEG C and pH 10 to 11.5 measured in a 10 wt.% aqueous solution of the reaction mixture and C) the excess alkylation agent is hydrolysed at 80 to 95 DEG C and pH 10 to 11.5 measured in a 10 wt.% aqueous solution of the reaction mixture.
Patent ES-2014578-A6 (ES)
Title: Sailing vessels
IPC: B63H9/10
Filed: 1989-02-27
Abstract: A sailing vessel is provided with a generally triangular sail (4) attached to a luff spar (3), the luff spar being supported (i) at or adjacent its lower end by support means (2) permitting transverse movement of the lower end of the spar across the vessel in the forward part thereof and (ii) at a point above its lower end by pivot means (5) the pivot being supported on a support structure fixed to the hull of the vessel.
Patent ES-2020358-A6 (ES)
Title: Procedure for the impregnation of expanded polystyrene granules.
IPC: A61L9/04
Filed: 1989-10-03
Abstract: Procedure for the impregnation of expanded polystyrene granules. It comprises the preparation of impregnating liquid, made up of a perfume extract in a proportion from 12% to 26% by weight, a vinyl pyrrolidone-vinyl acetate copolymer in a proportion of between 10% and 18% by weight, and ethyl alcohol in a proportion from 56% to 18%, with application by spraying, by means of an air current, of the liquid onto the granules of the material, which are contained in a chamber inside which they are propelled by an air current which gives rise to the uninterrupted movement thereof and the exposure thereof to the spraying of the product.
Patent ES-2026303-A6 (ES)
Title: Automatic bolt lock
Inventor: D OVIDIO JORGE ALBERTO
IPC: E05B47/08
Filed: 1990-01-24
Abstract: Automatic bolt lock. Automatic combination lock which possesses a bolt restrainable in the retracted position within the casing of the lock, by means of a linked tumbler, by means of an alternate restraining-freeing device of the lock commandable by the combination mechanism, with the end of a falling latch, retractable, normally projecting out of the casing, in the restrained position of the lock, said latch in addition being rotatable around its axis between said position outside the casing and another of angular retraction within the same, including said combination mechanism, which said means in the normal operational or working position of the lock impel the key towards its position of ejection from the keyhole.
Patent ES-2020703-A6 (ES)
Title: Device for ventilating motor-vehicle passenger compartments
IPC: B60H1/26
Filed: 1990-02-09
Abstract: This device is coupled to the windows of motor-vehicle doors and comprises a suction/impulsion unit which sucks the hot air from the passenger compartment and expels it outside the motor vehicle. To this end, the device consists of a box with an intermediate slot via which it straddles the window in the door, forming two chambers, one on each side, which are in communication at the top and which at the bottom have their own openings, one of which chambers, the inside one, contains the suction/impulsion device, whilst the outside chamber has, in its front face, the photoelectric panel assembly for electrically powering the suction/impulsion device.