baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013009757-U1 (DE)
Title: Insektenschutzdrehtür
IPC: E05D11/10
Filed: 2013-11-28
Abstract: Insektenschutzdrehtür (1) mit einer Scharnieranordnung (2) zur Anlage an eine Gebäudeöffnung oder an einen Türrahmen, wobei die Scharnieranordnung (2) ein gebäude- bzw. rahmenseitiges äußeres Scharnierband (3) und ein drehtürseitiges inneres Scharnierband (4) umfasst, wobei die Scharnierbänder (3, 4) über einen Stift (5) gelenkig miteinander verbundenen sind, wobei das äußere Scharnierband (3) zumindest einen orthogonal zur Drehachse verlaufenden ersten Ausleger (31) zur axialen Befestigung des Stifts (5) aufweist, und wobei das innere Scharnierband (4) einen hohlzylindrischen Abschnitt (41) zur konzentrischen Aufnahme des Stifts (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ausleger (31) zumindest einen axial orientierten Zapfen (32) aufweist, der in Schließstellung in eine korrespondierende Ausnehmung (42) des hohlzylindrischen Abschnitts (41) eintaucht und hierbei das innere Scharnierband (4) gegenüber dem äußeren Scharnierband (3) unter Bildung einer einseitigen Berührung zwischen der Ausnehmung (42) und dem Zapfen (32) derart positioniert ist, dass sich ein Drehmoment in Schließrichtung einstellt.
Patent DE-202013101117-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Montage eines Tretkurbellagers für Fahrräder
IPC: B25B13/08
Filed: 2013-03-15
Abstract: Werkzeug (1) zum Nachziehen eines Tretkurbellagers für Fahrräder, wobei auf der Stirnfläche eines Adapters (2) des Tretkurbellagers eine Zahnung (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (1) einen gabelartigen Endteil (4) an einem Griffteil (5) aufweist, der an einer seiner Seitenfläche mit der Zahnung (3) korrespondierende Mitnehmer (6) aufweist.
Patent DE-202014001310-U1 (DE)
Title: Gittercontainer
IPC: B65D6/08
Filed: 2014-02-16
Abstract: Gittercontainer, mit zwei sich mit Abstand zueinander gegenüberliegenden, parallel zueinander angeordneten, von einem Containerboden (12) hoch ragenden Seitenwänden (13a, 13b), die an einer Vorderseite eine Öffnung (17) begrenzen, der mindestens eine Tür (18a, 18b) zugeordnet ist, die an einer der Seitenwände (13a, 13b) mittels Lagermitteln um eine vertikale Schwenkachse (24) derart schwenkbar gelagert ist, dass sie zwischen einer die Öffnung (17) verschließenden Schließstellung (25) und wenigstens einer die Öffnung (17) freigebenden Offenstellung verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (18a, 18b) eine Schwenk-/Schiebetür ist, wobei die Lagermittel derart ausgebildet sind, dass die Tür (18a, 18b) ausgehend von einer Offenstellung, in der sie um 90° aus der Schließstellung (25) heraus geschwenkt ist durch eine zur zugeordneten Seitenwand (18a, 18b) parallele Einschubbewegung in eine neben der Seitenwand (13a, 13b) liegende Einschiebestellung (27) bewegbar ist.
Patent DE-202014001845-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckaufladung von Verbrennungsmaschinen
IPC: F02B39/04
Filed: 2014-02-25
Abstract: Vorrichtung zur Druckaufladung von Verbrennungsmaschinen durch Erhöhung der Luftmenge mittels Verdichtung in Motoren mit innerer Kraftstoffverbrennung, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftverdichtung vor dem Einlass in den Brennraum geschieht und durch einen Verdichter (2) und eine Abgasturbine (1), die mechanisch miteinander verbunden sind (3), erreicht wird und dass diese Verdichter-Abgasturbineneinheit über eine trennbare, kraftschlüssige (4) Verbindung (6) mit einer Drehwelle der Verbrennungsmaschine (8) verbunden ist.
Patent DE-202014004190-U1 (DE)
Title: Speicherkartenschnittstelle zur Aufnahme von diversen Sensoren und anderen Bauelementen
IPC: G06K7/01
Filed: 2014-05-21
Abstract: Speicherkartenschnittstelle zur Aufnahme von diversen Sensoren und anderen Bauelementen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor 1 auf einer Sensoraufnahme 2 montiert ist, die in Form und Bestückung für die Nutzung eines Kartenlesers 6 als Halterung/Sockel ausgelegt ist.
Patent DE-202014005310-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen und Speichern von Strom mit einem Solarmodul als anschlussfertige Baugruppe
IPC: H02S20/20
Filed: 2014-06-28
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen und Speichern von Strom mit mindestens einem Solarmodul (1) als anschlussfertige Baugruppe, gekennzeichnet durch die Gestaltung als Aufsatz zum Befestigen auf einem Schaltschrank (3) und zum elektrischen Anschließen an diesen, mit Befestigungsvorrichtungen (4) im unteren Bereich des Aufsatzes zur Herstellung einer mechanischen Verbindung zu einem Schaltschrank (3), mit einem Rahmen und einem Gehäuse (2) zum Ausbilden eines Raumes (7) zur Aufnahme von elektrotechnischen Komponenten für den Betrieb des mindestens einen Solarmoduls (1), sowie mit elektrotechnischen Anschlusselementen (8) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zu den elektrotechnischen Einbauten im Schaltschrank (3).
Patent DE-202014009136-U1 (DE)
Title: Filtersystem
IPC: B01D33/06
Filed: 2014-11-18
Abstract: Filtersystem für die Filtration von Laugen mit einem ersten Zulauf (1) für ungefilterte Lauge, einer drehbar gelagerten Filtertrommel (4) zum Filtrieren der ungefilterten Lauge, einem ersten Ablauf (11) für gefilterte Lauge, einem zweiten Ablauf (12) für in der Filtertrommel verbleibende Rückstände und einer ersten Reinigungseinrichtung zur Reinigung der Filtertrommel, wobei die erste Reinigungseinrichtung einen zweiten Zulauf (2) für Wasser und eine oder mehrere Düsen (5) aufweist und dazu geeignet ist, mindestens einen Teil der in der Filtertrommel verbliebenen Rückstände in den zweiten Ablauf (12) zu spülen, wobei das Filtersystem ferner eine zweite Reinigungseinrichtung mit einem dritten Zulauf (3) für eine Säure und einem Dispenser (6) für die Säure aufweist, wobei der Dispenser (6) dazu geeignet ist, die Filtertrommel (4) mit der Säure zu benetzen.
Patent DE-202014010166-U1 (DE)
Title: Kaminlufterhitzer
IPC: F23J13/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Technische Anlage, Gerät, Maschine die mit Hilfe heißer Luft einen Kamin, Schornstein aufwärmt und somit Thermik erzeugt dadurch gekennzeichnet, dass am Kaminseitigen Anschluß ein T-Stück (1) montiert wird welches über die Verschlusskappe (2) Reinigung und Wasserentleerung ermöglicht.
Patent DE-202014103818-U1 (DE)
Title: Drehender Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/00
Filed: 2014-08-18
Abstract: Drehbarer Schraubenschlüssel (10) umfassend: Einen ersten Schlüsselkörper (20) mit einem ersten Arbeitskopf (21) und einem ersten Griff (22), wobei ein Ende des ersten Griffs (22) mit dem ersten Arbeitskopf (21) verbunden vorliegt, und ein gegenständiges Ende mit einem Drehloch (23) bereitgestellt ist, einen zweiten Schlüsselkörper (30) mit einem zweiten Arbeitskopf (31), einem zweiten Griff (32) und einem Drehzapfen (33), worin ein Ende des zweiten Griffs (32) mit dem zweiten Arbeitskopf (31) verbunden vorliegt und ein gegenständiges Ende mit dem Drehzapfen (33) verbunden vorliegt, worin der Drehzapfen (33) drehbar in dem Drehloch (23) des ersten Griffs (22) des ersten Schlüsselkörpers (20) aufgenommen ist, und ein elastisches Element (40), das um den Drehzapfen (33) des zweiten Schlüsselkörpers (30) herum angeordnet vorliegt und zwischen dem ersten Griff (22) des ersten Schlüsselkörpers (20) und dem zweiten Griff (32) des zweiten Schlüsselkörpers (30) gestützt vorliegt.
Patent DE-202014104959-U1 (DE)
Title: Stütze, die geeignet ist, um an Sanitärgeräten als Hilfsmittel zu deren Nutzung angebracht zu werden
IPC: A47K3/12
Filed: 2014-10-17
Abstract: Stützvorrichtung (1), ausgelegt, um in ein Sanitärgerät (20) einzugreifen, um ein Hilfsmittel für die Nutzung des Sanitärgeräts (20) zu definieren, wobei diese Vorrichtung (1) mindestens umfasst: einen Haltekörper (2), aufweisend eine Abstützoberfläche (7), die unter normalen Einsatzbedingungen der Vorrichtung (1) nach oben gewandt ist, sowie eine untere Oberfläche (8), die gegenständig zur Abstützoberfläche (7) angeordnet ist, wobei der Haltekörper (2) umfasst: einen ersten im Wesentlichen geradlinigen Abschnitt (3); einen zweiten im Wesentlichen geradlinigen Abschnitt (4), wobei dieser zweite im Wesentlichen geradlinige Abschnitt (4) im Wesentlichen parallel zum ersten im Wesentlichen geradlinigen Abschnitt (3) angeordnet ist; einen zumindest teilweise krummlinigen Anschlussabschnitt (5), der die im Wesentlichen geradlinigen Abschnitte (3), (4) miteinander verbindet, und mindestens einen Saugnapf (6) und insbesondere zwei Saugnäpfe (6), die am Haltekörper (2) an dessen unteren Oberfläche (8) befestigt und geeignet sind, damit die Vorrichtung (1) abnehmbar in das Sanitärgerät (20) eingreift.
Patent DE-202014105946-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Behältern mit einem Füllprodukt
IPC: B67C7/00
Filed: 2014-12-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befüllen von Behältern mit einem Füllprodukt in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend eine Fülleinrichtung mit mindestens einem Füllorgan zum Befüllen eines Behälters mit dem Füllprodukt, sowie eine nachgeschaltete Gewindeabspritzung (2) zum Abspritzen eines Gewindebereiches eines befüllten Behälters vor dessen Verschließen mit einem Behälterverschluss, und eine Vorrichtung zum Erzeugen von Sterilwasser (3), welches der Gewindeabspritzung (2) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Erzeugen von Sterilwasser (3) eine Wasserzuführung (4), ein Heizelement (6) zum Erhitzen des zugeführten Wassers auf eine Sterilisationstemperatur und eine Verweilstrecke (7) zum Halten des Wassers auf einer Sterilisationstemperatur aufweist.
Patent DE-202015009264-U1 (DE)
Title: Anycast-basiertes, wide-area-verteiltes kartierungs- und lastverteilungssystem
IPC: H04L12/803
Filed: 2015-01-13
Abstract: Domain-Name-System (DNS), umfassend: einen DNS-Server, der Folgendes beinhaltet: eines Anycast-Moduls, konfiguriert, um das Annehmen einer Anforderung einer Netzwerkadresse eines Content-Servers, und da Antworten auf die Anforderung mit einer Netzwerkadresse, ausgewählt aus einer Vielzahl von Anycast-Netzwerkadressen, eines Lastverteilungsmoduls, das kommunizierbar mit dem Anycast-Modul gekoppelt ist, konfiguriert ist, um: Lastinformation von zumindest einem einer Vielzahl von Content-Servern zu empfangen, um basierend auf den Lastinformationen einen überlasteten Content-Server zu identifizieren, und den überlasteten Content-Server anzuweisen, das Bekanntmachen einer oder mehrerer der Vielzahl von Anycast-Netzwerk-Adressen einzustellen, und einer Vielzahl von Content-Servern, die in der Lage sind, mit dem DNS-Server zu kommunizieren, wobei jeder der Vielzahl von Content-Servern beinhaltet: ein Bekanntmachungsmodul, das dafür konfiguriert ist, um: Anweisungen von dem DNS-Server zu empfangen, bestimmte der Vielzahl von Anycast-Netzwerkadressen bekanntzumachen und die bestimmten der Vielzahl von Anycast-Netzwerkadressen bekanntzumachen, und ein Lastüberwachungsmodul, das konfiguriert ist, um: mit dem Server verbundene Lastinformationen zu sammeln und die Lastinformationen an den DNS-Server zu kommunizieren.
Patent DE-202015009881-U1 (DE)
Title: Umhüllungsmittel
IPC: A61M35/00
Filed: 2015-08-03
Abstract: Ein Umhüllungsmittel, insbesondere für medizinische Zwecke, Rehabilitationszwecke, Badezwecke und kosmetische Zwecke und zur Entspannung, umfassend mindestens drei Schichten (1, 2, 3), wobei
 die zum Erhitzen vorgesehene oberste Schicht (1) aus einem dickeren weichen Material besteht, das aus der Kombination einer Baumwoll- und Polyesterwatte und eines Schafvlieses besteht, erzeugt wird,
 die untere Schicht (2), die so ausgelegt ist, dass sie mit dem Körper in Kontakt kommt, aus einem dünnen absorbierenden Material besteht, das es ermöglicht, eine geeignete Menge des Wirkstoffs und / oder der heilenden Substanz in Kontakt mit der Haut zu halten, wobei die Schicht (2) aus einem Flanell und / oder Frottee erzeugt wird,
 zwischen der unteren Schicht (2) und der obersten Schicht (1) sich mindestens eine Schicht (3) mit einem Isolierelement befindet, um das Austreten von Flüssigkeit in die obere Schicht (1) hin zu verhindern oder zu verringern und eine geeignete Umgebung zwischen der Körperhaut und die oberste Schicht (1) zu schaffen, wobei das Isolierelement der Schicht (3) aus einem wasserdichten Material besteht,
 das Mittel mit mindestens einem Speicherelement (6) versehen ist, das eine Tasche zum Tragen eines zwischen der unteren Schicht (2) und der obersten Schicht (1) gebildeten Arzneimittels und / oder Wirkstoffs umfasst.
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die untere Schicht (2) und die oberste Schicht (1) oder alle Schichten (1, 2, 3) vorübergehend miteinander verbunden sind, um eine Einheit zu bilden.
Patent DE-202015103903-U1 (DE)
Title: Lichtmessvorrichtung
IPC: G01J1/02
Filed: 2015-07-24
Abstract: Lichtmessvorrichtung, Folgendes umfassend: eine Plattform mit einer Öffnung; einen Haltering, der auf einer Oberfläche der Plattform angeordnet und dazu ausgelegt ist, einen Gegenstand zu fixieren, der aus einem Trägerfilm und mehreren Licht emittierenden Diodenchips besteht, wobei der Haltering und der Gegenstand auf der Plattform angeordnet sind, und zumindest ein Teil des Gegenstands durch die Öffnung hindurch freiliegt; und eine Integrationskugel, die entsprechend an der Öffnung angeordnet ist und umfasst: einen kugelförmigen Hohlraum; einen Halsabschnitt, der mit dem kugelförmigen Hohlraum verbunden und dazu ausgelegt ist, einen Lichteingang zu definieren; und ein lichtdurchlässiges Substrat, das am Lichteingang angeordnet und im Halsabschnitt enthalten oder auf einer Oberfläche des Halsabschnitts angeordnet ist, wobei ein vertikaler Abstand zwischen einem Teil des das lichtdurchlässige Substrat abdeckenden Gegenstands und der Plattform größer als ein oder gleich einem vertikalen Abstand zwischen einem anderen Teil des Gegenstands und der Plattform ist.
Patent DE-202015104512-U1 (DE)
Title: Untergestell für ein Möbel sowie Tisch mit Untergestell
IPC: A47B91/00
Filed: 2015-08-26
Abstract: Untergestell (1) für ein Möbel mit mindestens drei Beinen (2), einem mindestens drei Beine (2) verbindenden Verbindungselement (3) und Verbindungsmittel für eine kraftübertragende Verbindung der Beine (2) an dem Verbindungselement (3), wobei obere Enden (7) der Beine (2) eine Auflageebene für das Möbel und untere Enden (8) der Beine (2) eine Aufstandsebene zum Aufstellen des Untergestells (1) auf einem Untergrund (9) bilden und die Auflageebene parallel zu der Aufstandsebene verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (3) für jedes Bein (2) einen Ausschnitt (14) aufweist, in dem das jeweilige Bein (2) mit mindestens einem Teil seines Querschnitts einliegt.
Patent DE-202015106162-U1 (DE)
Title: Container, insbesondere zum Transport von Masthähnchen
IPC: A01K31/06
Filed: 2015-11-13
Abstract: Container (10), ausgebildet und eingerichtet zum Halten und Transportieren lebender Tiere, insbesondere Masthähnchen, umfassend eine mit Öffnungen (11) versehene Bodenwand (12) und gitterartige Seitenwände (13), die zusammen ein einstückiges Gehäuse (14) mit einem nach oben offenen Aufnahmeraum (15) zum Aufnehmen und Halten der Tieren bilden, wobei der Container (10) aus einem Kunststoff hergestellt und durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist: – die Bodenwand (12) ist pyramidenstumpfförmig nach innen ausgeformt, wobei die Oberfläche der dem Aufnahmeraum zugewandten Oberseite O der Bodenwand (12) im Wesentlichen glatt ausgebildet ist und die Bodenwand (12) auf der dem Aufnahmeraum (15) abgewandten Unterseite U längs und quer gerichtete und sich von der Bodenwand (12) nach unten erstreckende Streben (18) zur Bildung mehreckförmiger Waben (19) aufweist, – in jeder Wabe (19) ist eine diagonal verlaufende, schlitzförmige Öffnung (11) zur Bildung eines Durchtritts durch die Bodenwand (12) von der Wabe (19) in den Aufnahmeraum (15) ausgebildet, wobei jede Öffnung (11) konisch geformt ist, derart, dass die Öffnung (11) auf der der Wabe (19) zugewandten Unterseite U der Bodenwand (12) weiter ist als auf der dem Aufnahmeraum (15) zugewandten Oberseite O der Bodenwand (12), – die Seitenwände (13) sind gitterartig ausgebildet, wobei die Seitenwände (13) im Bereich ihrer Eckverbindungen Eckpfosten (20) aufweisen, die auf ihren dem Aufnahmeraum (15) abgewandten Außenseiten A polygonförmig ausgebildet sind, wobei jeder Eckpfosten (20) als Hohlkörper ausgebildet ist, der nach innen in Richtung des Aufnahmeraums (15) und nach außen vollständig geschlossen, nach unten vollständig offen und nach oben durch ein Deckelement (21), das drei Öffnungen (22) aufweist, geschlossen ist, – die Übergänge Ü zwischen allen Seitenwänden (13) und der Bodenwand (12) sind abgerundet und mindestens zum Aufnahmeraum (15) geschlossen ausgebildet.
Patent DE-202015106894-U1 (DE)
Title: Bordwand
IPC: B62D63/06
Filed: 2015-12-17
Abstract: Schwenkbare Bordwand für ein Fahrzeug (1), insbesondere ein Kippfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Bordwand (30) eine Andrückeinrichtung (42) mit einem Andrückelement (43) aufweist, das voneinander distanzierte Lager- und Abstützstellen (44, 45) besitzt, wobei die Lager- und Abstützstellen (44, 45) an der Bordwand (30) angeordnet sind.
Patent DE-202016000603-U1 (DE)
Title: Sandwich-Matratzenkern mit Schulterkomfort-Einlage, in Form eines definierten Kreisabschnittes, der aus der Lordosenzone entnommen wird. In der Lordosenzone wird eine stützende Schaumeinlage in Form eines identischen Kreisausschnittes eingeklebt.
IPC: A47C27/15
Filed: 2016-01-29
Abstract: Sandwich-Matratzenkern (1) mit Schulterkomfort-Einlage, in Form eines definierten Kreisabschnittes und einer Lordosenstütze in Form eines identischen Kreisabschnittes, dadurch gekennzeichnet, dass die Schulterkomfort-Einlage (1) aus der Oberplatte (3) des Sandwich-Matratzenkernes Verschnitt optimiert entnommen wird. Die Lordosenstütze (2) wird aus einem identischen Kreisabschnitt, aber aus einem härteren Schaum gefertigt und auf der Unterplatte (4) des Sandwichmatratzenkernes flächig aufgeklebt.
Patent DE-202016002023-U1 (DE)
Title: Kaschierung von originalen Stoffen
IPC: B42D3/02
Filed: 2016-03-26
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich darauf, dass destabile Stoffe wie Stoff, Kunststoff, Textilien, Folien, Lack, Leder- oder Lederimitate nach der Be-/Verarbeitung mittels eines speziellen Kaschierverfahrens (Originalstoff-Kleber-Trägermaterial) buchbinderisch verarbeitbar sind.
Patent DE-202016003230-U1 (DE)
Title: Klappmechanismus für Tretroller
IPC: B62K15/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Klappmechanismus für Tretroller mit einem beweglichen Lenkkopf (Blatt 3), einen Sicherungsbolzen/Rastbolzen (Blatt 1, Nr. 1), einen Federbolzen (Blatt 1, Nr. 2) zum lösen der Klappvorrichtung und einen Anschlag (Blatt 1, Nr. 3) für den Lenkkopf, der die Kräfte beim Fahren auf das Grundgestell (Blatt 2) überträgt.
Patent DE-202016004161-U1 (DE)
Title: Tonabnehmer für Lamellophone (Zupfidiophone)
IPC: G10H3/14
Filed: 2016-07-02
Abstract: Tonabnehmer für Lamellophone (Zupfidiophone) dadurch gekennzeichnet, daß die Relativbewegung zwischen den schwingenden Zungen (1) und dem Grundkörper des Instrumentes (2) in ein elektrisches Signal umgesetzt wird.
Patent DE-202016005000-U1 (DE)
Title: Kompakter und tragbarer Insektenschutz für Babys und Kleinkinder für den In- und Outdoorbereich
IPC: A45F3/52
Filed: 2016-09-10
Abstract: Das Gestell: Einfach aus 6 Teilen zusammensteckbar und aufbaubar, gekennzeichnet dadurch, dass es Haltbarkeit bekommt durch einen Bolzen, der in den Boden gesteckt wird. Weiterhin gekennzeichnet durch das gut zu transportierende Material (Kunststoff), ca. 320 g leicht. Die einzelnen Teile sind in einem Kunststoffbeutel zu transportieren.
Patent DE-202016007624-U1 (DE)
Title: KFZ - Unfallvoraussagegerät
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-12-15
Abstract: Kraftfahrzeug gekennzeichnet durch mehrere Sensoren, die von einem Unfall-Kraftfahrzeug mittels GPS die nachfolgenden Kraftfahrzeuge im Cockpit durch ein Ton- und Leuchtsignal informiert, dass auf der Fahrbahn in nächster Nähe ein Unfall-Kraftfahrzeug stehengeblieben bzw. es einen Unfall gegeben hat.
Patent DE-202016008166-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum stromgeregelten Anlauf permanent erregter Elektromotoren
IPC: H02P23/03
Filed: 2016-01-08
Abstract: Vorrichtung zur modulierten Spannungsansteuerung eines bürstenlosen Motors mit einer Spannungsamplitude mittels einer Einrichtung zum Messen der Phasenströme (i1, i2) des bürstenlosen Motors, die eine mittlere gemeinsame Motorstromamplitude (isum, IA) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, a. dass die Vorrichtung eine Einrichtung zur Schätzung oder Berechnung des Betrags (Iamp) der mittleren Motorstromamplitude (isum, IA) als Betrag (Iamp) der Summe (|Iamp| = 3|i1| + 3|i2|) mindestens zweier, den jeweiligen Beträgen (|i1|, |i2|) der gemessenen Phasenströme (i1, i2) jeweils proportionalen Größen (3|i1|, 3|i2|) aufweist und b. dass eine Einrichtung zur Regelung der mittleren Motorstromamplitude (isum, IA) in der Vorrichtung vorhanden ist, die bei Aktivierung der Regelung auf Basis der der mittleren Motorstromamplitude (isum, IA) mittels der Einrichtung zum Messen der Phasenströme (i1, i2) und des Betrags (Iamp) der mittleren Motorstromamplitude (isum, IA) und eines Stromregelkreises (S, SG, PWM, LT, M, LT, SM, AM, AR) die Spannungsamplitude der modulierten Spannungsansteuerung des Motors (M) so regelt, dass die mittlere Motorstromamplitude (isum, IA) einen vorgebbaren Zielwert (Istart) erreicht.
Patent DE-202016101940-U1 (DE)
Title: 2-Wege-Zweizeiligen-Lichtstromkreis
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-04-13
Abstract: Ein 2-Wege-Zweizeiliger-Lichtstromkreis, der ein isoliertes Schaltnetzteil-Modul A/D, ein Vollbrücken-Treiberschaltungsmodul und ein Lichtsteuermodul einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Vollbrücken-Treiberschaltungsmodul aus den Transistoren Q2–Q5 besteht. Die zwei Transistoren Q2 und Q4 sind zuerst in Reihe geschaltet sind. Anschließend sind diese Reihenschaltungen jeweilig mit den Transistoren Q3 und Q5 parallel geschaltet. Die zwei Grundelektroden des Transistors Q4 sind mit dem Widerstands R15 und R16 verbunden. Die zwei Grundelektroden des Transistors Q5 sind mit dem Widerstands R14 und R17 verbunden. Die andere Seite des Widerstandes R15, der Emitter des Transisitors Q4, die andere Seite des Widerstandes R14 und der Emitter des Transisitors Q5 sind mit der Hochspannungsleitung HV verbunden. Die beide Seiten der Hochspannungsleitung HV sind jeweilig Hochspannungseingang INPUT und Hochspannungsausgang OUTPUT. Die andere Seite des Widerstandes R16 und die Sammelelektrode des Transistors Q5 sind mit dem Ausgang OU2 der LED2 verbunden. Die andere Seite des Widerstandes R17 und die Sammelelektrode des Transistors Q4 sind mit dem Ausgang OU1 der LED1 verbunden. Die positive und negative Zuleitung der LED-Serie sind jeweilig mit der Ausgangsseite OU1 von LED1 und der Ausgangsseite OU2 von LED2 verbunden. Dadurch wird der zweizeilige-Lichtstromkreis gesteuert. Die Sammelelektrode des Transistors Q2 ist mit dem Widerstand R19 in Reihe geschaltet, dann ist diese Reihenschaltung mit dem 5. Komparator des Mikrocontrollers U2 verbunden. Die Sammelelektrode des Transistors Q3 ist mit dem Widerstand R18 in Reihe geschaltet, so dann ist diese Reihenschaltung mit dem 6. Komparator der Mikrocontroller U2 verbunden. Die Strahler von Transistors Q2 und Q3 sind gleichzeitig geerdet. Der Eingang INPUT der Hochspannungsleitung HV ist mit der Ausgangsspule des Transformators T1 verbunden. Der Eingang des Transformators T1 ist mit dem isolierten Schaltnetzteil-Modul A/D verbunden. Zwischen der Ausgangsspule des Transformators T1 und Vollbrücken-Treiberschaltungsmodul werden die Kondensatoren C3 und C4 parallel geschaltet. Die andere Seiten des Kondensators C3 und Kondensators C4 sind mit der Hochspannungsleitung HV verbunden. Die Hochspannungsleistung HV ist mit der Diode D7 verbunden. Die beide Seiten der Diode D7 sind mit dem Kondensator C8 und Kondensator C9 parallel geschaltet. Das Lichtsteuermodul enthält einen Mikrocontroller U2. Der 4. Komparator des Mikrocontroller U2 ist mit einer Seite des Schalters SW1 verbunden. Die andere Seite des Schalters SW1 ist geerdet. Die Diode ZD1 und der Kondensator C9 sind parallel geschaltet. Die Parallelschaltung ist mit dem 8. Komparator des Mikrocontroller U2 verbunden. Die andere Seite der Parallelschaltung ist mit dem Widerstand R10 verbunden. Die andere Seite des Widerstand R10 ist mit der Hochspannungsleitung HV verbunden.