baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006001317-B4 (DE)
Title: Schmierstoffverteiler
Inventor: ZIEGLER MANFRED
IPC: G01L1/00
Filed: 2006-01-09
Granted: 2009-05-28
Abstract: Schmierstoffverteiler mit Dosiereinrichtung, umfassend ein Verteilergehäuse (12) mit wenigstens zwei Schmierstoffeinlässen (11), wenigstens zwei Schmierstoffauslässen (5) und wenigstens einen Dosierkolben (13), wobei das von dem Dosierkolben (13) verdrängte Schmierstoffvolumen wechselweise verschiedenen Schmierstoffauslässen (5) zuteilbar ist und wobei der Dosierkolben (13) wenigstens einen das Verteilergehäuse (12) durchsetzenden Stift (17) oder eine das Verteilergehäuse (12) durchsetzende Kolbenstange aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (17) mit einer Druck-Messeinrichtung (18) zusammenwirkt, die zu dem von dem Stift (17) ausgeübten Druck proportionale Weg-Zeit-Signale zur Erfassung der Bewegung des Dosierkolbens (13) erzeugt.
Patent DE-102006008807-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Leistungshalbleitermodul und einem Kühlbauteil
Inventor: BRUCCHI FABIO
IPC: H01L23/40
Filed: 2006-02-25
Granted: 2010-10-14
Abstract: Anordnung mit einem Leistungshalbleitermodul (10) und einem Kühlbauteil (14), wobei das Leistungshalbleitermodul (10) mindestens ein Substrat (16), mindestens ein auf diesem angeordnetes steuerbares Leistungshalbleiter-Bauelement (26), ein rahmenartiges Gehäuse (36), und auf der vom Kühlbauteil (14) abgewandten Seite nach außen führende Anschlusselemente (30) aufweist, wobei das rahmenartige Gehäuse (36) zumindest teilweise mit einem Isolierstoff (50) verfüllt ist, und das Leistungshalbleitermodul (10) mittels eines Kunststoff-Druckkörpers (56) mit dem Kühlbauteil (14) druckkontaktiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das rahmenartige Gehäuse (36) einen nach innen gerichteten Bund (38) aufweist, der mit Durchgangslöchern (40) ausgebildet ist, durch die sich die Anschlusselemente (30) für die Last- und Hilfskontakte hindurch erstrecken.
Patent DE-102006018308-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für ein Fahrzeugbordnetz zum Simulieren von Blinkleuchten mit Glühlampen bei einer Verwendung von Blinkleuchten mit Leuchtdioden
Inventor: BEBA MICHAEL
IPC: B60Q11/00
Filed: 2006-04-20
Granted: 2019-05-09
Abstract: Schaltungsanordnung (2) für ein Fahrzeugbordnetz zum Simulieren von Leuchten mit Glühlampen bei einer Verwendung von Leuchten (3) mit Leuchtdioden
 - mit zwei eingangsseitigen Anschlüssen (21, 22) mit denen die Schaltungsanordnung an von einem Steuergerät (1) bereitgestellte Spannungen und/oder Strom anschließbar ist, wobei das Steuergerät (1) während einer Einschaltphase der Leuchte (3) eine Spannung zur Erzeugung von Licht (Lichtspannung) durch die Leuchte (3) und während einer Ausschaltphase der Leuchte (3) eine Spannung und/oder ein Strom zur Funktionsüberprüfung der Leuchte (3) (Überprüfungsspannung, Überprüfungsstrom) erzeugt,
 - mit zwei ausgangseitigen Anschlüssen (23, 24) an welche eine Leuchte (3) anschließbar ist und die mit den eingangsseitigen Anschlüssen (21, 22) verbunden sind,
 - mit einer Reihenschaltung aus einem Widerstandselement (25) und einem steuerbaren Schaltelement (26), die zwischen die eingangsseitige Anschlüsse (21, 22) geschaltet ist, 
 - mit einer Schaltung (27) zum Ansteuern des steuerbaren Schaltelements (26),
 - wobei die Schaltung (27) zum Ansteuern des steuerbaren Schaltelements (26) geeignet und eingerichtet ist, in Abhängigkeit eines von der im Betrieb der Schaltungsanordnung (1) angeschlossenen Leuchte (3) erzeugten Signals das Schaltelement (26) zum Öffnen bzw. zum Schließen anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Schaltung (27) zum Steuern geeignet und eingerichtet ist, in der Ausschaltphase das Schaltelement (26) zu schließen, wenn das Signal der Leuchte eine Funktionstüchtigkeit der Leuchte (3) anzeigt.
Patent DE-102006022738-B4 (DE)
Title: Manupulator für Plattenbauteile
Inventor: BAUCH KARL
IPC: B66C13/08
Filed: 2006-05-12
Granted: 2009-11-12
Abstract: Manipulator zur Anbindung an Hebezeuge zum Drehen und Schwenken von Plattenbauteilen (10) um zwei horizontale Achsen, wobei ein das Bauteil (10) umfassender Tragerahmen (1) durch zwei sich kreuzende und senkrecht aufeinander stehende Arme (1.2, 2) gebildet wird und über ein Basistragelement (7), welches außermittig in Schwerpunktnähe im Bereich der sich kreuzenden Arme (1.2, 2), sowie durch ein X-Tragelement (8) und ein Y-Tragelement (9), die über Kupplungselemente (5) an den jeweiligen Armen (1.2, 2) angebunden werden, mit einer Antriebseinheit (6) für die Tragelemente (7, 8) in Verbindung steht, an welches sich das Hebezeug anschließt.
Patent DE-102006023364-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines UV-Radikalsonnenschutzfaktors (RSF) von Stoffen oder Stoffzusammensetzungen
Inventor: JUNG KATINKA
IPC: G01N24/10
Filed: 2006-05-15
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zur automatischen gleichzeitigen Bestimmung eines UV-Radikalsonnenschutzfaktors (RSF-AB) für UV-AB-Strahlung, eines UV-Radikalsonnenschutzfaktors (RSF-A) für UV-A-Strahlung und eines UV-Radikalsonnenschutzfaktors (RSF-B) für UV-B-Strahlung eines Stoffes oder einer Stoffzusammensetzung mittels Messung der Reduktion von mindestens einer Elektron-Spin-Resonanz (ESR) aktiven Indikatorsubstanz durch UV-Bestrahlung bei konstanter Bestrahlungsstärke E in mindestens einer Hautprobe für eine Zeitdauer t mittels Elektron-Spin-Resonanz-Spektroskopie (ESR), wobei mindestens eine erste Messfolge mit einer unbehandelten Hautprobe und mindestens eine zweite Messfolge mit einer mit dem Stoff oder der Stoffzusammensetzung behandelten Hautprobe durchgeführt werden, wobei die erste Messfolge die Schritte a) Imprägnierung der unbehandelten Hautprobe mit der ESR aktiven Indikatorsubstanz, b) mindestens eine erste Messung der Signalintensität der Indikatorsubstanz in der in Schritt a) imprägnierten Hautprobe, wobei die gemessene Signalintensität als Anfangssignal I10 zum Zeitpunkt t = 0 gilt, c) mindestens eine zweite Messung der zeitlichen Abhängigkeit einer Signalintensität I1 der Indikatorsubstanz in der gemäß Schritt a) imprägnierten Hautprobe von...
Patent DE-102006024667-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion eines Fußgängeraufpralls
Inventor: TRINH HOANG
IPC: B60R21/013
Filed: 2006-05-26
Granted: 2019-07-11
Abstract: Vorrichtung zur Detektion eines Fußgängeraufpralls, wobei die Vorrichtung mit wenigstens einem Fahrzeugsystem (BAS, ESP, LE) gekoppelt ist, wobei das Fahrzeugsystem eine Bewegung des Fahrzeugs beeinflusst, wobei die Vorrichtung eine Auswerteschaltung aufweist, die ein erstes Signal einer Sensorik (S) zur Erfassung eines Fußgängers in Abhängigkeit von einem zweiten Signal des wenigstens einen Fahrzeugsystems (BAS, ESP, LE) zur Detektion des Fußgängeraufpralls auswertet dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Fahrzeugsystem (BAS, ESP, LE) ein Bremssystem ist, das das zweite Signal in Abhängigkeit von einer Geschwindigkeit einer Betätigung einer Bremse und/oder einer Stärke einer Bremswirkung erzeugt, und die Auswerteschaltung ausgebildet ist, um in Abhängigkeit vom zweiten Signal wenigstens einen Schwellwert für das erste Signal zu verändern, wobei als der Schwellwert die Rauschschwelle verändert wird.
Patent DE-102006037785-B4 (DE)
Title: Brennstoffgetriebenes Schienenfahrzeug mit kombiniertem Abgas-/Kühlluftstromauslass
Inventor: WANCZURA STEFAN
IPC: F01N13/08
Filed: 2006-08-11
Granted: 2010-05-12
Abstract: Brennstoffgetriebenes Schienenfahrzeug, mit einem Verbrennungsmotor (5), der mit einer Abgasanlage (7) ausgestattet ist, die einen Auslass (8) für einen Verbrennungsabgasstrom des Motors (5) aufweist, und einem Motorkühler (9) für den Verbrennungsmotor (5), wobei der Motorkühler (9) einen Wärmetauscher (10) zum Herunterkühlen heißen Kühlwassers und einen Ventilator (13) zum Abtransport eines erwärmten Kühlluftstromes durch einen Dachauslass (14) hindurch aufweist,  wobei der Verbrennungsabgasstrom von dem Auslass (8) der Abgasanlage (7) aus über eine Rohrleitung (15, 26, 16, 18) in einem Auslass (22) in den Kühlluftstrom eingeleitet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Ventilator (13) im Bereich des Dachauslasses (14) angeordnet ist und eine Hohlnabe (19) aufweist, in die der Auslass (22) der Rohrleitung (15, 26, 16, 18) mündet.
Patent DE-102006050155-B4 (DE)
Title: Anordnungen zur Formung von Laserstrahlen
Inventor: DU KEMING
IPC: G02B27/10
Filed: 2006-10-21
Granted: 2016-06-09
Abstract: Laseranordnung mit einem Laser, der einen eindimensionalen, linear polarisierten Gauß'schen Strahl mit einem rechteckigen Querschnitt erzeugt, und einer optischen Anordnung, wobei die optische Anordnung eine Einheit aus mindestens einer Verzögerungsplatte (7) aufweist, mit der der Strahl in zwei Teilstrahlen (81, 82) unterschiedlicher Polarisation, aber gleicher Energie, aufgeteilt wird, und wobei die Teilstrahlen (81, 82) räumlich mit ihrem Querschnitt so überlagert werden, dass eine homogene Intensitätsverteilung erhalten wird, wobei zur Überlagerung mindestens ein doppelbrechendes Medium als Strahlversetzer (61) eingesetzt wird und wobei die Intensitätsverteilung des Gesamtstrahls mit einer Optik in eine Bedarfs/Bearbeitungszone abgebildet wird.
Patent DE-102006053208-B4 (DE)
Inventor: FRIEBEL WOLF-CHRISTOPH
IPC: F24F11/75
Filed: 2006-11-11
Granted: 2009-09-03
Abstract: A wall incorporates an air vent that is opened and closed by pressure difference. The ventilator flap closure (5) is located within a pipe (2) and moves independently under air pressure against a spring (22).
Patent DE-102006054609-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Proben
Inventor: LIHL REINHARD DR
IPC: G01N1/28
Filed: 2006-11-17
Granted: 2015-05-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bearbeiten von Proben (15) für ein nachfolgendes Schneiden der Proben mit einem Mikrotom oder einem Ultramikrotom zur nachfolgenden Probenuntersuchung der geschnittenen Proben mit einem Mikroskop, mit einer Beobachtungseinrichtung (2) zum Beobachten einer Probe (15), einer Probenhalterung (3) zur Aufnahme der zu bearbeitenden Probe (15) und einer Werkzeughalterung (6) für ein Werkzeug zur Probenbearbeitung, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeughalterung (6) entlang einer Richtung normal zu ihrer Längsachse (L') mittels eines Schwenkarms (22) verschwenkbar und um ihre Längsachse (L') drehbar ist und dass ein Antrieb (31) für einen wählbaren Ablauf der Verschwenkung des Schwenkarms (22) vorhanden ist, wobei der Schwenkarm (22) über eine Gelenkstange (25) mit einem Hebel (23) verbunden und der Hebel (23) mit einem Gewicht (26) beaufschlagt ist, wobei die Bewegung des Schwenkarms (22) über eine Bewegung der Gelenkstange (25) und des Hebels (23) erfolgt, wobei die Kraft des Gewichts (26) über den Hebel (23) und die Gelenkstange (25) auf den Schwenkarm (22) mit dem Werkzeug in der Werkzeughalterung (6) übertragen wird, und wobei eine Kurvenscheibe (24) mit dem Antrieb (31) verbunden ist und mit dem Gewicht (26) in lösbarem Kontakt steht.
Patent DE-102006060334-B4 (DE)
Title: Hydraulische Ventilanordnung
Inventor: CHRISTENSEN THORKILD
IPC: F15B11/02
Filed: 2006-12-20
Granted: 2011-08-25
Abstract: Hydraulische Ventilanordnung mit mindestens zwei Ventilmodulen, von denen jedes eine Versorgungskanalanordnung mit einem Hochdruckkanal und einem Niederdruckkanal, eine Arbeitsanschlußanordnung mit mindestens einem Arbeitsanschluß, eine Richtungsventileinrichtung zwischen der Versorgungskanalanordnung und der Arbeitsanschlußanordnung und eine Kompensationseinrichtung, die durch einen Druck in einer Lastfühleinrichtung beaufschlagt ist, aufweist, wobei die Lastfühleinrichtung mindestens eines Ventilmoduls eine Druckbeeinflussungseinrichtung aufweist, die sich von einer Druckbeeinflussungseinrichtung einer Lastfühleinrichtung eines anderen Ventilmoduls unterscheidet, wobei in einem Ventilmodul (3, 4) mit jeweils zwei Arbeitsanschlüssen (A, B) jedem Arbeitsanschluß (A, B) ein Lastfühlleitungsabschnitt (23c, 24c) zugeordnet ist, wobei die Druckbeeinflussungseinrichtung in dem Ventilmodul (3) jeweils ein Druckbegrenzungsventil (26, 27) in jedem Lastfühlleitungsabschnitt (23b, 24b) aufweist oder die Lastfühlleitungsabschnitte (23c, 24c) über ein Wechselventil (18) mit der Kompensationseinrichtung (19) verbunden sind und die Druckbeeinflussungseinrichtung ein Druckbegrenzungsventil (28) aufweist, das mit dem Wechselventil (18) verbunden ist, wobei eine durch alle Ventilmodule geführte Lastfühlhauptleitung (10) für jedes Ventilmodul (2–6) ein Wechselventil (11) aufweist, das...
Patent DE-102007006593-B4 (DE)
Title: Kabelbearbeitungseinrichtung mit mehreren Bearbeitungsstationen zur Konfektionierung eines Kabels
Inventor: NEUBAUER STEFAN
IPC: H01B13/34
Filed: 2007-02-09
Granted: 2009-05-14
Abstract: Kabelbearbeitungseinrichtung
mit mehreren Bearbeitungsstationen zur Konfektionierung eines Kabels
(1), umfassend zumindest einen vor die Bearbeitungsstationen schwenkbaren
Arm (2) mit einem Kopf (3), der zumindest in einer Richtung vor-
und zurückschiebbar
ist, eine Kabelzuführung
mit einer Mündung
(4) sowie ein Magazin, in dem mehrere Düsenrohre (5) längsverschiebbar
aufgenommen sind, die wahlweise vor der Mündung (4) arretierbar sind
und die unterschiedliche Innendurchmesser haben, dadurch gekennzeichnet,
dass das Magazin aus einer Revolvertrommel (6) besteht, die um eine
sich parallel zu der Mündung
erstreckende Achse (7) drehbar in dem Kopf (3) gelagert ist, dass
die Revolvertrommel (6) so verdrehbar ist, dass wahlweise ein jedes Düsenrohr
(5) mit seinem Innendurchmesser in Deckung mit der gedachten Verlängerung
der Mündung
(4) bringbar ist und dass das jeweils ausgewählte Düsenrohr (5) in dieser Position
wahlweise aus der Revolvertrommel (6) vorziehbar und in der Revolvertrommel
(6) versenkbar ist.
Patent DE-102007014991-B4 (DE)
Title: Cremeartige Hautreinigungszusammensetzung
Inventor: OSHIMURA EIKO
IPC: A61K8/36
Filed: 2007-03-28
Granted: 2019-03-21
Abstract: Cremeartige Hautreinigungszusammensetzung, die N-C 8-22 -Acylglycin und/oder ein Salz davon (Komponente A), ein Polyoxyethylenalkylethersulfatsalz (Komponente B), ein amphoteres oberflächenaktives Mittel vom Betain-Typ (Komponente C), ein anorganisches Salz und/oder ein Pyrrolidoncarboxylatsalz (Komponente D) und Wasser (Komponente E) enthält, wobei die Zusammensetzung dadurch gekennzeichnet ist, daß das Gesamtgewicht der Komponente (A), Komponente (B) und Komponente (C) 12 bis 30 Gew.-% des Gesamtgewichts der Zusammensetzung ausmacht, das Gewichtsverhältnis der Komponente (A) zu dem Gesamtgewicht der Komponente (A), Komponente (B) und Komponente (C) 3/8 bis 4/5 ist, das Gewichtsverhältnis der Komponente (B) zu der Komponente (C) 9/1 bis 1/1 ist und der pH-Wert 4,0 bis 6,0 ist.
Patent DE-102007023974-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich
Inventor: ARGAST MARTIN
IPC: G01V8/20
Filed: 2007-05-23
Granted: 2010-02-04
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung (1) zur Erfassung von Objekten (6) in einem Überwachungsbereich mit zwei Sendelichtstrahlen (3a, 3b) emittierenden Sendern (2a, 2b), welchen jeweils ein Scanner im Strahlengang der Sendelichtstrahlen nachgeordnet ist, welcher die Sendelichtstrahlen (3a, 3b) ablenkt, so dass die von jedem Sender (2a, 2b) emittierten Sendelichtstrahlen (3a, 3b) den Überwachungsbereich überstreichen, wobei die Scangeschwindigkeiten der Scanner unterschiedlich sind und die Sender (2a, 2b) abwechselnd jeweils einzeln aktiviert sind, mit einem Empfänger (5) zum Empfang von Empfangslichtstrahlen (4) aus dem Überwachungsbereich, wobei der Empfänger (5) zwischen dem ersten Sender (2a) mit dem im Strahlengang der Sendelichtstrahlen nachgeordneten Scanner einerseits und dem zweiten Sender (2b) mit dem im Strahlengang der Sendelichtstrahlen nachgeordneten Scanner andererseits angeordnet ist, und mit einer Auswerteeinheit (11), in welcher detektiert wird, ob die Sendelichtstrahlen (3a, 3b) beider Sender (2a, 2b) als Empfangslichtstrahlen (4) auf den Empfänger (5) geführt werden oder nicht, und in Abhängigkeit hiervon ein Objektfeststellungssignal generiert...
Patent DE-102007035743-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsstation zum Bearbeiten von plattenförmigen Werkstücken
Inventor: PRIES BJOERN
IPC: B23Q7/05
Filed: 2007-07-31
Granted: 2009-06-18
Abstract: Bearbeitungsstation zum Bearbeiten von plattenförmigen Werkstücken (6, 6', 6''), umfassend eine Bearbeitungseinheit (2) und eine Transporteinrichtung, welche Werkstücke durch die Bearbeitungsstation hindurchtransportiert, wobei die Transporteinrichtung eine Zufuhreinrichtung (3) umfasst und eine Fixiereinrichtung (5) zum Klemmen und Fixieren der Werkstücke und zum Verfahren der Werkstücke in einen Bearbeitungsbereich (S) umfasst, wobei die Zufuhreinrichtung (3) eine Vielzahl von Rollen (30) und eine Hubeinrichtung (33) umfasst, wobei oberhalb der Zufuhreinrichtung (3) eine erste Ebene (E1) definiert ist, wobei die Bearbeitung des Werkstücks (6) in einer zweiten Ebene (E2), welche parallel und mit einem vorbestimmten Abstand zur ersten Ebene (E1) angeordnet ist, erfolgt, und wobei die Hubeinrichtung (33) eine Vielzahl von Hubelementen (34) umfasst, wobei jeweils ein Hubelement (34) zwischen zwei oder mehreren einander benachbarten Rollen (30) angeordnet ist, und wobei die Fixiereinheit (3) in der zweiten Ebene (E2) angeordnet ist.
Patent DE-102007039664-B4 (DE)
Title: Pneumatisches Wegeventil mit einem reibungsarmen Ventilschieber
Inventor: ROSE JOCHEN
IPC: F16K11/07
Filed: 2007-08-22
Granted: 2015-01-22
Abstract: Pneumatisches Wegeventil zum Schalten eines Druckluftflusses zwischen mehreren, an einem Ventilgehäuse (1) angeordneten äußeren Anschlüssen (P, A, R) mittels eines mehrere Abschnitte unterschiedlichen Durchmessers aufweisenden Ventilschiebers (3), der über dynamische Dichtringe (6, 7) reibungsarm in eine Schieberbohrung (2) des Ventilgehäuses (1) eingesetzt und über mindestens einen an einer Stirnseite angeordneten Steuerkolben (5) axial bewegbar ist, wobei der Ventilschieber (3) zur Führung in der Schieberbohrung (2) an dem dem Steuerkolben (5) abgewandten Ende einen in Innenrichtung verlängerten Abschnitt (9a) größeren Durchmessers aufweist, der außenseitig einen ersten dynamischen Dichtring (6) trägt, und der innenseitig mit einer Kanalstruktur (10) aus mehreren entlang des Umfangs verteilten Längsschlitzen zum Ermöglichen des Durchflusses zwischen benachbarten äußeren Anschlüssen (A, P) in einer Schaltstellung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass genau zwei je endseitig am Ventilschieber (3) angeordnete dynamische Dichtringe (6, 7) vorgesehen sind, wobei der zweite dynamische Dichtring (7) am Steuerkolben (5) ausgebildet ist, welcher rückwärtig nach Art eines Sitzventils schaltet.
Patent DE-102007044874-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Schwächungswerten für PET-Daten eines Patienten
Inventor: MARTIN DIANA
IPC: G16H10/60
Filed: 2007-09-20
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Schwächungswerten für PET-Daten eines Patienten, umfassend folgende Verfahrensschritte: – Erfassen wenigstens eines Zubehörteils eines Magnetresonanzgeräts mittels einer bildgebenden Messmethode, wobei die Position und Ausrichtung des Zubehörteils erfasst werden oder nur die Position des Zubehörteils erfasst wird, – Vergleich des erfassten Zubehörteils mit Daten einer Datenbank und – Zuordnung einer in der Datenbank enthaltenen Schwächungskarte mit Schwächungswerten zu dem erfassten Zubehörteil, wobei die Schwächungskarte an die erfasste Position und Ausrichtung bzw. nur an die erfasste Position des Zubehörteils angepasst wird.
Patent DE-102008014372-B4 (DE)
Title: Standschirm
Inventor: LIU KAI
IPC: A45B25/14
Filed: 2008-03-17
Granted: 2016-02-18
Abstract: Standschirm, mit einer Stützkonstruktion (1) und einem daran angehängten, aus- und einklappbaren Schirmdach (2), wobei die Stützkonstruktion (1) einen Standmast (3) aufweist, an oder in dem ein in Längsrichtung verschiebbarer Schlitten (7) angeordnet ist, der ein Ende eines Auslegers (4) gelenkig aufnimmt, wobei der Ausleger (4) des Weiteren von einer Strebe (5) gelenkig gehalten wird, die im oberen Abschnitt des Standmasts (3) angelenkt ist, und der Ausleger (4) durch Verschieben des Schlittens (7) aus- und einfahrbar ist, wobei das Schirmdach (2) an dem dem Standmast (3) abgewandten Ende des Auslegers (4) angehängt ist und der Schlitten (7) von Hand verschiebbar ist, wobei eine Antriebseinrichtung (9) für das Aus- und Einklappen des Schirmdaches (2) vorgesehen ist und wobei die Antriebseinrichtung (9) einen Seilzug aufweist, der zumindest durch den Ausleger (4) geführt ist und das Schirmdach (2) betätigt, und eine Betätigungseinrichtung (24) für den Seilzug (30) aufweist, wobei die Betätigungseinrichtung (24) eine Seiltrommel (25) mit Kurbel- oder Elektroantrieb aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (24) in den Schlitten (7) integriert ist, und insbesondere in der Vorderseite des Schlittens (7) angeordnet ist.
Patent DE-102008015249-B4 (DE)
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: B60T13/68
Filed: 2008-03-20
Granted: 2021-02-04
Abstract: The system has a parking brake device (1) with a parking brake signal sensor for controlling an electronic control device for an electro-pneumatic valve device (2). The valve device contains a slide valve (6) controlled directly or indirectly by the electronic control, where the slide valve is stable with respect two positions of a gate valve (52). Operating conditions of brakes are adjusted based on position of the slide valve. The slide valve (6) is implemented such that the gate valve (52) keeps its last taken up position stably during disturbance in the electronic control device.
Patent DE-102008016775-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung der Mitralklappeninsuffizienz
Inventor: NAGY ZSOLT
IPC: A61B17/04
Filed: 2008-03-28
Granted: 2010-09-23
Abstract: Vorrichtung zur Korrektur der Insuffizienz der Mitralklappe zwischen linkem Atrium und linken Ventrikel eines Herzens, wobei die Mitralklappe einen Ring, zwei Segel und Papillarmuskeln umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein elastisches, zylinderförmiges Element (32; 82) mit einem ersten (33) und einem zweiten Ende (34) aufweist, wobei das zylinderförmige Element (32; 82) in seiner Längsrichtung und vom ersten Ende (33) zum zweiten Ende (34) verlaufende, kanalartige Durchbohrungen (36; 86) mit einem ersten Durchmesser aufweist, welche zur Durchführung von Neochordae-Fäden (40) angepasst sind.
Patent DE-102008029698-B4 (DE)
Title: Türzentrale
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: H01H13/00
Filed: 2008-06-24
Granted: 2010-04-01
Abstract: Türzentrale (10, 30) zur Steuerung eines elektrischen Türschlosses einer Tür, mit einem Notauftaster, zur Entriegelung des Türschlosses im Notfall, und einem Schlüsselschalter (12, 32), wobei der Notauftaster mindestens einen Tastschalter (11, 31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselschalter (12, 32) in dem Notauftaster integriert ist.
Patent DE-102008038833-B4 (DE)
Title: Laborrührer
Inventor: FOLTYN ROMAN DR
IPC: B01F7/16
Filed: 2008-08-13
Granted: 2014-02-27
Abstract: Laborrührer, insbesondere Überkopfrührer, mit einem Rührwerk (2) und mit einem von dem Rührwerk (2) rotierend antreibbaren, zum Eintauchen in ein zu rührendes Medium vorgesehenen Rührorgan (3, 33), dadurch gekennzeichnet, dass das Rührorgan (3, 33) mit einem Temperatursensor (10) zur Messung von Temperaturdaten der Temperatur des Mediums versehen ist, wobei das Rührorgan (3, 33) mit einer Messschaltung (9) versehen ist, die eine Datenübertragungseinrichtung (91) umfasst, um die Temperaturdaten berührungslos an eine nicht mit dem Rührorgan (3, 33) rotierende Empfangseinheit (11) zu übertragen.