baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010010518-U1 (DE)
Title: Möbeladapter
IPC: A47C4/02
Filed: 2010-07-22
Abstract: Adaptersatz zur Verbindung von Bauteilen, insbesondere zur Montage von Möbeln, mit zwei Spannelementen (1; 1a–1c), welche jeweils eine Spannseite (2) aufweisen, einer senkrecht zu den Spannseiten (2) verlaufenden Spannachse (6) und einem Spannmittel, wobei durch das Spannmittel die Spannelemente (1; 1a–1c) mit den Spannseiten (2) gegen zu verbindende Bauteile (9a–9d) parallel zur Spannachse (6) verspannbar sind, wobei die Spannelemente (1; 1a–1c) auf den Spannseiten (2) quer zur Spannachse (6) verlaufende Aufnahmen aufweisen, in welchen die zu verbindenden Bauteile (9a–9d) haltbar sind.
Patent DE-202010011283-U1 (DE)
Title: Flexible Röhre zur Steigerung der Lebensdauer einer Kniekappe
IPC: A61F2/60
Filed: 2010-08-11
Abstract: Flexible Röhre zur Steigerung der Lebensdauer einer Kniekappe dadurch gekennzeichnet, dass die Röhre aus einer Stoffbahn besteht, bei der zwei sich gegenüberliegende Seiten miteinander verklebt oder verschweißt sind.
Patent DE-202010012914-U1 (DE)
Title: Kappe mit abnehmbarer Blende
IPC: A42B1/06
Filed: 2010-11-17
Abstract: Kopfbedeckung mit einem am Kopf eines Trägers befestigbaren, insbesondere in Form einer, den oberen Teil des Kopfes bedeckenden Kappe oder eines oberen Teil des Kopfes umspannenden Tragerings ausgebildeten Kopfelement (1) und einem an dem Kopfelement (1) anbringbaren Schirm (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Schirm (2) lösbar mit dem Kopfelement (1) verbunden ist.
Patent DE-202010015096-U1 (DE)
Title: Druckknopfkontakte
IPC: H01R4/00
Filed: 2010-11-04
Abstract: Einpoliger Druckknopfkontakt zur Herstellung elektrischer Verbindungen dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrischer Leiter (d) unterbrechungsfrei mit dem Ober- oder Unterteil des Druckknopfes (a) verbunden und der so hergestellte Druckknopfkontakt mit einem Isolationsmaterial (b) isoliert wird. Lediglich die Seiten der Druckknöpfe (a) die zusammengefügt werden, werden nicht isoliert.
Patent DE-202010016570-U1 (DE)
Title: Sonnenschutz für einen tragbaren Computer
IPC: G06F1/16
Filed: 2010-12-14
Abstract: Sonnenschutz für den Bildschirm eines tragbaren Computers mit einem Flächenkörper (11), wenigstens zwei Befestigungselementen (14, 15) und einem Verbindungselement (12), wobei der Flächenkörper (11) lösbar über das Befestigungselement (14) mit dem Verbindungselement (12) verbindbar ist, und das Verbindungselement (12) über ein weiteres Befestigungselement (15) mit dem Gehäuse des Computers (20) oder dessen Bildschirms (30) lösbar verbindbar ist, wobei eine dreidimensionale Ausrichtung des Flächenkörpers (11) in bezug auf den Bildschirm (30) durch eine Relativbewegung des Flächenkörpers (11) im Raum in Bezug auf den Bildschirm (30) über eine räumliche Relativbewegung der Befestigungselemente (14, 15) über das Verbindungselement (12) herstellbar ist und der Flächenkörper (11) so ausgeführt ist, dass er im vom Befestigungselement (14, 15) gelösten Zustand als Schutzelement des Bildschirms (30) einsetzbar ist.
Patent DE-202010018554-U1 (DE)
Title: Paneel
IPC: E04F15/10
Filed: 2010-12-09
Abstract: Fußbodenpaneel zur Bildung eines Fußbodenbelags, wobei dieses Paneel (1) ein Substrat (34) aus einem Material auf Basis von Weich-PVC umfasst; wobei dieses Paneel (1) rechteckig ist, entweder länglich oder quadratisch, und somit ein erstes Paar gegenüberliegender Kanten (2–3) und ein zweites Paar gegenüberliegender Kanten (4–5) umfasst; wobei beide Paare gegenüberliegender Kanten (2–3, 4–5) Koppelteile (6–7, 8–9) umfassen, die gestatten, dass mehrere solcher Paneele (1) aneinandergekoppelt werden können; wobei diese Koppelteile (6–7, 8–9) an beiden Kantenpaaren (2–3, 4–5) ein erstes Verriegelungssystem bilden, das eine Verriegelung in der Ebene der Paneele und senkrecht zu den betreffenden Kanten bewerkstelligt, sowie ein zweites Verriegelungssystem bilden, das eine Verriegelung quer zur Ebene der Paneele bewerkstelligt; und wobei diese Koppelteile (6–7, 8–9) im Wesentlichen aus dem vorgenannten Substrat verwirklicht sind; dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelteile sowohl des ersten Paars gegenüberliegender Kanten (2–3) als auch des zweiten Paars gegenüberliegender Kanten (4–5) so ausgeführt sind, dass zwei solche Paneele (1) an diesen Kanten mittels einer Drehbewegung aneinandergekoppelt werden können; dass diese Koppelteile (6–7, 8–9) an jedem der vorgenannten zwei Kantenpaare hierzu aus einer Feder (10) und einer Nut (11), sowie Verriegelungsteilen (12–13), die im gekoppelten Zustand das Auseinanderschieben der Nut und der Feder verhindern, bestehen; dass an beiden Paaren die Nut (11) jeweils durch eine untere Lippe (14) und eine obere Lippe (15) begrenzt ist, wovon die untere Lippe (14) sich seitlich bis über das distale Ende (47) der oberen Lippe hinaus erstreckt; und dass, mindestens an einem Paar gegenüberliegender Kanten, die kleinste Dicke (A) des über das distale Ende (47) der oberen Lippe (15) hinaus befindlichen Teils (52) der unteren Lippe (14) mindestens 0,7 Mal die durchschnittliche Dicke (L6) der oberen Lippe (15) an der Stelle des zwischen der Feder und der oberen Lippe (15) gebildeten Kontaktteils (55), das sich an der Unterseite der unteren Lippe (15) befindet, beträgt.
Patent DE-202011005384-U1 (DE)
Title: Printserver mit Powerline-Schnittstelle
IPC: G06F3/06
Filed: 2011-04-20
Abstract: Ein Printserver (1) zur Verbindung mit einem datenverarbeitenden Gerät oder einem Netzwerk auf Powerline Basis (4) und einem Hausspannungsanschluss (3) und einer mit Printserver (1) gekoppelten OFDM-Modulator gekennzeichnet durch eine im Gehäuse Printservers (1) angeordnete und zwischen einer Hauspannungsschnittstelle (3) und einer Druckerschnittstelle (5) geschalteten HomPlug-Schaltung (2) und dadurch, dass die Hauspannungsschnittstelle (3) unmittelbar mit dem Hausspannungsanschluss elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-202011005594-U1 (DE)
Title: Haftmatte
IPC: B23Q3/00
Filed: 2011-04-26
Abstract: Haftmatte zur haftenden Halterung eines zu bearbeitenden Gegenstands mit glatter Oberfläche, mit einem Träger und mit wenigstens einer darauf aufgebrachten Haftschicht bestehend aus einer Beschichtung aus einem Kunststoffmaterial auf Silikonbasis, welche Haftschicht eine den Gegenstand aufnehmenden Haftfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine auf der Haftflächenseite sichtbare Skalierung (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202011050334-U1 (DE)
Title: Rasenpflegevorrichtung
IPC: A01D34/81
Filed: 2011-06-03
Abstract: Vorrichtung zum Pflegen eines Rasens, umfassend: eine Schneidvorrichtung; ein Chassis zum Tragen der Schneidvorrichtung, enthaltend einen Chassishauptteil und an dem Chassishauptteil montierte Räder; wobei der Chassishauptteil zwei Seitenrahmen und mindestens eine Verbindungsstange zum Verbinden der beiden Seitenrahmen enthält.
Patent DE-202011100061-U1 (DE)
Title: Akkordrad - Drehscheiben zur Ermittlung der Tönen von Akkorden bzw. zur Überprüfung, ob bestimmte vorgegebene Töne einen sinnvollen Akkord bilden
IPC: G10G1/02
Filed: 2011-04-30
Abstract: Drei unterschiedlich große konzentrisch um einen gemeinsamen Punkt drehbare Scheiben, so angeordnet, dass die jeweils kleineren Scheiben oben liegen und die Außenränder aller Scheiben in der Draufsicht erkennbar sind. Die Scheiben sind in (mindestens) 12 gleich große Sektoren unterteilt, wobei Sektoren auf allen Scheiben in gleicher Weise ein Ton der Stammtonreihe (c, c#, d, d#, e, f, f#, g, g#, a, b, h) zugeordnet wird. Verschiedene Sektoren auf den Scheiben sind so einzufärben oder sonst wie zu markieren, dass immer dann, wenn ein Kreissegment des Akkordrades eine einheitliche Farbe/Markierung aufweist, die Töne in allen 12 Segmenten jenen Akkordtyp zeigen, dem diese Farbe oder Markierung zuvor zugeordnet wurde.
Patent DE-202011100235-U1 (DE)
Title: Trapeztray
IPC: B65D5/48
Filed: 2011-05-04
Abstract: Verpackung oder Tray aus faltbarem Material wie Wellpappe oder Vollpappe für den Transport und die Präsentation von Becherwaren, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützfüße (21, 22) einen Bereich (211, 221) aufweisen, der in die Bodenebene (3) des Trays übergeht, somit fast vollständig das sonst wegzustanzende Material für die Ausstanzung der Lochplatte genutzt wird um einen Teil der Bodenebene (3) des Trays zu bilden und damit die beiden umgreifenden Laschen (41, 42), die das Tray unten verschließen, erheblich gekürzt werden und mit dem die Bodenebene des Trays mitbildenden Bereich (211, 221) der Stützfüße formschlüssig verbunden werden können.
Patent DE-202011102392-U1 (DE)
Title: Mit dem Tablet-Computer Maschinen drahtlos ansteuern,wobei die neue Maschinenrichtlinie EN 13849 berucksichtigtwird
IPC: G05B9/02
Filed: 2011-06-28
Abstract: Mit dem Tablet-Computer Maschinen drahtlos ansteuern, wobei die neue Maschinenrichtlinie EN 13849 berücksichtigt wird Durch die Eintragung der Erfindung als Gebrauchsmusters beim Patentamt in München.
Patent DE-202011102529-U1 (DE)
Title: Dichtring
IPC: E03F3/04
Filed: 2011-06-28
Abstract: Dichtring (1) zur Abdichtung zumindest eines axialen Ringspaltes (A) zwischen einem Spitzende (3) und einer Glockenmuffe (2) von miteinander kommunizierenden Rohren, insbesondere Betonrohren, mit einer an die Außenumfangsfläche des Spitzendes (3) anlegbaren Dichtungsbasis (10), die einen aktivierbaren Dichtungsabschnitt (20) mit einem Hohlraum (27) zum Einbringen eines den aktivierbaren Dichtungsabschnitt (20) aktivierenden Fluides, und einen Keildichtungsabschnitt (30) trägt.
Patent DE-202011103937-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken von Lebensmittelstücken
IPC: B65B25/06
Filed: 2011-08-02
Abstract: Vorrichtung zum Verpacken von Lebensmittelstücken (1, 1') in Siegelfolien (7) mit einer Fördereinrichtung (2b, 2c) zum Fördern eines zu verpackenden Lebensmittelstücks (1, 1') in einer Förderrichtung (F) einer Folienzufuhreinrichtung (6, 8) zum Zuführen einer Siegelfolie (7) zum Lebensmittelstück (1, 1'), einer Faltungseinrichtung (8) zum Einschlagen des Lebensmittelstücks (1, 1') mit der Siegelfolie (7), einer an der Fördereinrichtung (2b, 2c) angeordneten Längssiegeleinrichtung (9) zum Herstellen eines Längssiegelverschlusses der das Lebensmittelstück (1, 1') einschlagenden Siegelfolie (7), einer an der Fördereinrichtung (2b, 2c) stromab der Längssiegeleinrichtung (9) angeordneten Quersiegeleinrichtung (10) zum Herstellen von vorder- und hinterseitigen Quersiegelverschlüssen der das Lebensmittelstück (1, 1') einschlagenden Siegelfolie (7), gekennzeichnet durch eine an der Fördereinrichtung (2b, 2c) stromab der Längssiegeleinrichtung (9) angeordneten Gaszufuhreinrichtung (11) zum Aufbringen eines Gasstroms (11a) auf das Lebensmittelstück (1, 1') in der längsversiegelten, aber noch nicht beidseitig querversiegelten Siegelfolie (7).
Patent DE-202011104079-U1 (DE)
Title: Mobile Badewanne
IPC: A47K3/022
Filed: 2011-03-11
Abstract: Patentansprüche melde ich auf Die Mobile Badewanne auf Rädern mit Bremsen an die man überall im Haus einsetzen kann und an bauseits vorhanden Mischbatterien befüllen und auch bauseits vorhanden Entwässerungssystemen Entwässern kann. Die Mobile Badewanne ersetzt teure Umbaumaßnahmen von Badezimmern, um Behinderte Kindern und Erwachsenen in Haushalten und Pflegeeinrichtungen zu Pflegen und zu Baden.
Patent DE-202011105404-U1 (DE)
Title: System zur elektrischen Versorgung der Leuchtmittel, die als Lichtquelle Leuchtdioden - LED's enthalten
IPC: F21V23/00
Filed: 2011-09-07
Abstract: Versorgungssystem mit Wechselspannungsquelle für die LED-Beleuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel, zwischen den Leuchtdioden mit Vorwiderständen und dem vorgeschalteten Gleichrichter, zusätzlich parallel angeschlossene Kondensatoren enthält.
Patent DE-202011109326-U1 (DE)
Title: Wälzlagerung für Motorrad-, Mopped-, Mofa-, Roller- und Quadgriffe
IPC: F16C19/54
Filed: 2011-12-21
Abstract: Wälzgelagerter-Griff, zur Steuerung von Motorrad-, Mopped-, Mofa-, Roller- und Quad Vergaser- und Einspritzanlagen. Dadurch gekennzeichnet, dass der Griffkörper (5) um seine Längsachse wälzgelagert ist.
Patent DE-202011110902-U1 (DE)
Title: Rollladensystem
IPC: E06B9/58
Filed: 2011-02-11
Abstract: Rollladensystem, welches mindestens einen Rollladen (16), eine Führung (26) zum seitlichen Führen des Rollladens, und einen Rollladenkasten (28) umfasst, in dem der Rollladen aufwickelbar ist, wobei die Führung (26) zwei Paare von einander gegenüberliegenden Führungsschienen (52, 54) aufweist, wobei der Rollladen (16) zum Heraufziehen bzw. Herunterlassen in einem ersten Paar von Führungsschienen (52) geführt ist und ein Balustradenelement (24) in einem zweiten Paar von Führungsschienen (54) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Insekten- oder Pollenschutzgitter (20) und/oder eine Jalousie (21) in dem zweiten Paar von Führungsschienen (54) geführt ist, und dass das Insekten- oder Pollenschutzgitter (20) so weit heruntergelassen werden kann, dass es auf dem Balustradenelement (24) aufliegt.
Patent DE-202011110977-U1 (DE)
Title: Polylactidharz mit ausgezeichneter Wärmebeständigkeit
IPC: C08G63/08
Filed: 2011-06-21
Abstract: Polylactidharz mit einem Gewichtsmittelmolekulargewicht von 100.000~1.000.000, einem Gehalt an Lactidmonomeren, die nach einer Wärmebehandlung bei 220°C für Stunde erzeugt werden, in einer Menge von weniger als 0,5 Gew.-%, einem Vergilbungsindex von 25 oder weniger, und einem Gehalt an restlichem Lactidmonomer in dem Harz vor der Wärmebehandlung in einer Menge von weniger als 2 Gew.-%, wobei das Gewichtsmittelmolekulargewicht des Polylactidharzes mittels Gelpermeationschromatographie (GPC) unter Verwendung einer Polystyrolprobe als ein Standard gemessen wird, und wobei der Gehalt an Lactidmonomeren unter Verwendung von 1H-NMR einer Menge an restlichem Lactid, erzeugt nach Alterung im Ölbad bei 220°C für 1 Stunde, für den Polymerfilm gemessen wird, wobei der Polymerfilm durch ein Verfahren umfassend Schritte eines Mischens von 20~50 mg des Polylactidharzes mit 40 ml Chloroform durch Rühren für 24 Stunden, Einführen der Mischung in eine Aluminiumschale und Entfernen des Chloroformlösungsmittels in einem Vakuumofen von 30°C für 4 Stunden, erhalten wird, und wobei die Vergilbungsindexmessung unter Verwendung von COLORFLEX1200 durchgeführt wird.
Patent DE-202012001673-U1 (DE)
Title: Lösungen zur Behandlung von Obstipation und/oder Impaktbildung
IPC: A61K31/77
Filed: 2012-02-20
Abstract: Eine wässrige Lösung, die vorzugsweise frei von Sulfat ist, enthaltend (oder im Wesentlichen bestehend aus): (a) 350 bis 600 g/l PEG mit einem mittleren Molekulargewicht von 2500 bis 4500 Da und (b) 1,0 bis 5,9 g, zum Beispiel 3,0 bis 5,9 g pro Liter Lösung (d. h. 0,30 bis 0,59 Gew./Vol.-%), zum Beispiel 3,3 bis 5,7 g pro Liter Lösung (d. h. 0,33 bis 0,57 Gew./Vol.-%), Konservierungsmittel, wobei das Konservierungsmittel zum menschlichen Verzehr geeignet ist und in der wässrigen Lösung bei neutralem oder alkalischem pH-Wert (vorzugsweise bei einem pH-Wert von 7 bis 10, vorzugsweise 8 bis 10, besonders bevorzugt 9 bis 10, z. B. 9,5 oder in der Nähe davon) wirksam das Wachstum von einem oder mehreren (vorzugsweise von allen) der folgenden Mikroorganismen unterdrückt: Pseudomonas aeruginosa, Staphylococcus aureus, Candida albicans und Aspergillus brasiliensis.
Patent DE-202012002592-U1 (DE)
Title: Elastomerkörper mit Durchgangsöffnung
IPC: H02G3/18
Filed: 2012-03-15
Abstract: Elastomerkörper (1) aus elastisch verformbarem Material zum Aufbauen eines dichtenden Verschlusses einer von einer Leitung (21) durchsetzten Durchlassöffnung in einer Wand (31), wozu der Elastomerkörper (1) mit einer Spannvorrichtung spannbar und dadurch dicht auf die Leitung (21) anpressbar ist, mit einem um eine Drehachse (6) drehbar in dem übrigen Elastomerkörper (3) gehaltenen Einsatzstück (2), das eine Durchgangsöffnung (4) für die Leitung (21) aufweist, wobei die Mittenachse (5) der Durchgangsöffnung (4) exzentrisch zu der Drehachse (6) angeordnet ist.
Patent DE-202012004809-U1 (DE)
Title: Untersatz für Gefäße mit Tastklappe
IPC: G04F3/00
Filed: 2012-05-14
Abstract: Untersatz für Gefässe (9) mit einem Gehäusekörper (1), aufweisend eine Stellfläche (2) für die Gefässe (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Stellfläche (2) von einer, um eine parallel zur Ebene der Stellfläche (2) verlaufenden Achse (A) schwenkbaren Tastklappe (3) überragbar ist, wobei zur Erfassung der Schwenkstellung der Tastklappe (3) eine Sensoreinheit (6) vorgesehen ist, welche mit einer auf einen Signalerzeuger (8) einwirkenden Zeitmesseinrichtung (7) verbunden ist.
Patent DE-202012005325-U1 (DE)
Title: Dekoriertes Teil für eine Anordnung
IPC: B29C45/14
Filed: 2012-05-31
Abstract: Dekoriertes Teil für eine Anordnung (100), welche das Teil (110, 120, 130) aufweist, wobei das dekorierte Teil aufweist: eine vorgeformte Verkleidung (114, 124, 134), welche aus einer Folie (140) hergestellt ist, welche ein gewünschtes dekoratives Erscheinungsbild hat, wobei die Verkleidung in der Form unabhängig von einer gewünschten sichtbaren Oberfläche der Anordnung (100) gebildet ist; und einen Körper (112, 122, 132) des Teils (110, 120, 130), welcher durch Formen gegen eine innere Oberfläche der vorgeformten Verkleidung (114, 124, 134) gebildet ist.
Patent DE-202012005868-U1 (DE)
Title: Haarstylingstation
IPC: A45D1/00
Filed: 2012-06-15
Abstract: Haarstylingstation (1), gekennzeichnet durch eine Kombination folgender Einzelgeräte: Haartrockner (20), Glätteisen (40), Lockenstab (30), wobei die Haarstylingstation (1) eine Steuerung umfasst, wobei durch die Steuerung wahlweise mindestens ein, vorzugsweise genau ein Einzelgerät über einen Betriebszeitraum aktiviert ist.
Patent DE-202012005943-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablängen von Kunststoffprofilen
IPC: B26D1/08
Filed: 2012-06-20
Abstract: Vorrichtung zum Ablängen von Kunststoffprofilen mit einem Schneidtisch (3) zur Auflage und Abstützung des Kunststoffprofils und einer ein Messer (20) aufweisenden Schneideinheit (18), die zum Ablängen des Kunststoffprofils auf den Schneidtisch (3) absenkbar ist, wobei das Messer (20) zur Erzeugung eines Schnitts schräg gegenüber der Oberfläche des Schneidtisches (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneideinheit (18) um eine senkrecht zur Oberfläche des Schneidtisches (3) verlaufende Achse (30) verdrehbar und feststellbar ist.
Patent DE-202012009928-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Duschvorrichtung
IPC: A47K3/28
Filed: 2012-10-17
Abstract: Multifunktions-Vorrichtung zur Körperpflege, umfassend: – eine horizontal gelagerte Duschwalze (30), die einen Anschluss zum Einleiten von Wasser und mindestens eine Öffnung zum Auslass von Wasser aufweist, wobei die Walze (30) Haltemittel (B) zum Anbringen eines Bezugs aufweist; und – wobei die Vorrichtung ein Gehäuse (32) umfasst, an dem die Duschwalze (30) über mindestens eine Führung (118) abnehmbar befestigt ist; – wobei die mindestens eine Führung (118) in der Länge ausziehbar und/oder gegenüber dem Gehäuse (32) anwinkelbar ist.
Patent DE-202012100323-U1 (DE)
Title: Spritzpistole
IPC: B05B9/01
Filed: 2012-01-31
Abstract: Spritzpistole, die einen Pistolenkörper, einen an dem Pistolenkörper angebrachten Griff, einen in dem Pistolenkörper und dem Griff angeordneten Flüssigkeitsdurchgang und einen Griffkörper umfasst, der durch eine Niete beweglich auf dem Griff zum Öffnen und Schließen des Flüssigkeitsdurchgangs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzpistole ferner eine Schnalle umfasst, die mit Hilfe eines Umschaltschafts beweglich auf dem Griff angeordnet ist.
Patent DE-202012103144-U1 (DE)
Title: Einspeise- und/oder Steckdosenvorrichtung
IPC: H02G3/14
Filed: 2012-08-20
Abstract: Einspeise- und/oder Steckdosenvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, wobei die Einspeise- und/oder Steckdosenvorrichtung (1) ein Rahmenteil (2), einen Lagerbock (3) und eine Abdeckung (4) aufweist, wobei die Abdeckung (4) schwenkbar am Lagerbock (3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil (2) und der Lagerbock (3) getrennte Bauteile sind.
Patent DE-202012104395-U1 (DE)
Title: Halterahmen für Probenträger für Mikroskope
IPC: G02B21/34
Filed: 2012-11-14
Abstract: Halterahmen-Vorrichtung (100) für Träger von mittels eines Lichtmikroskops zu untersuchenden Proben, mit einem Rahmenkörper (110) mit einer in einer Ebene angeordneten Aufnahmefläche (120) zur Aufnahme eines Probenträgers, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Teil (121) der Aufnahmefläche (120) im Bereich einer an dem Rahmenkörper (110) ausgebildeten Ausnehmung (130) ausgebildet ist und fest mit dem Rahmenkörper (110) verbunden ist, und mindestens ein anderer Teil (122) der Aufnahmefläche (120) als Teil eines Gleitkörpers (140) ausgebildet ist, der an dem Rahmenkörper (110) verschiebbar gelagert ist, um einen teilweise an eine Innenwandung (131 der Ausnehmung (130) und teilweise an eine Angrenzfläche (141) eines Gleitkörpers (140) angrenzenden, innerhalb der Ausnehmung (130) angeordneten Probenträger lösbar zu fixieren.
Patent DE-202013002706-U1 (DE)
Title: Außenleuchte und Abschirmung für eine Außenleuchte
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-03-20
Abstract: Außenleuchte, insbesondere Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug, mit einer Lichtquelle (1); einem Reflektor (4) zum Reflektieren von von der Lichtquelle (1) emittiertem Licht; und einer Abschirmung (5), welche eine die Lichtquelle (1) in einer Abstrahlrichtung (6) der Außenleuchte sowie in einer Umfangsrichtung der Lichtquelle jeweils zumindest teilweise abdeckende Abschirmhaube (5.1) zum optischen Abschirmen der Lichtquelle (1) aufweist, wobei die Abschirmhaube (5.1) der Abschirmung (5) wenigstens eine Aussparung (5.3) aufweist, welche im eingebauten Zustand der Außenleuchte nach unten gerichtet ist.
Patent DE-202013003017-U1 (DE)
Title: Der Leichtbau für die Hängebrücke
IPC: E01D11/02
Filed: 2013-03-19
Abstract: Der Leichtbau für die Hängebrücke, unterhaltend die selbstzentrierten Systeme für das Aufhängen des Überbaus der Brücke, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle der äußerlichen Unterplatte für die äußerlichen Rollen den Erdboden vollständig ausführt, das selbstzentrierte System unterhält die mediale und äußerliche Unterplatte, auf der äußerlichen Unterplatte sind 3 oder mehr äußerlichen Rollen mit der Möglichkeit der Rotation bezüglich der Achsen gefestigt, auf der medialen Unterplatte sind 3 oder mehr medialen Rollen mit der Möglichkeit der Rotation bezüglich der Achsen gefestigt, die Zahl der äußerlichen und medialen Rollen identisch, die medialen und äußerlichen Rollen sind vom untereinander geschlossenen Seil oder der Kette verbunden, bei der Bewegung des Seiles oder der Kette entlang dem Perimeter drehen sich alle Rollen mit der identischen linearen Geschwindigkeit um, die Richtung der Rotation der medialen und äußerlichen Rollen sind gegenseitig entgegengesetzt, wenn befinden sich die medialen Rollen im Umfang V, so befinden sich die äußerlichen Rollen außerhalb dieses Umfanges.
Patent DE-202013003699-U1 (DE)
Title: lnnenraumkollektor zur Nutzung von thermischer Wärme, welche sich unterhalb der jeweiligen Geschossdecke ansammelt und nunmehr zur Heizungsunterstützung genutzt werden kann
IPC: F24D3/18
Filed: 2013-04-21
Abstract: Innenkollektor nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass die Innenkollektoren die thermische „Stauwärme” unterhalb der Geschossdecke nunmehr dem Heizungsprozess direkt zugeführt wird und in Verbindung mit handelsüblichen Wärmepumpen dem Heizungskreislauf erneut und unterstützend zugeführt wird.
Patent DE-202013004471-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kettenhöhenverstellung eines Dreibeingestelles zur Aufnahme von Grillgeräten
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-05-14
Abstract: Höhenverstellbarer Dreibeingestellkopf zur Höhenverstellung von Grillgeräten, bei dem eine Kette durch ein Führungsmetall geführt und eingespreizt wird, dadurch gekennzeichnet, dass am Gestellkopf eine Metallplatte (7) angebracht ist die in der Mitte eine Durchführung enthält über dass ein Führungsmetall mit Einkerbung für die Kettenfeststellung angebracht ist.