baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019215361-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schalldämpfen bei Strömungen
Inventor: BASSETTI ALESSANDRO
IPC: G10K11/16
Filed: 2019-10-08
Granted: 2024-01-04
Abstract: Vorrichtung (10) zum Schalldämpfen bei Strömungen, mit:- einem Eintrittsbereich (13) und einem Austrittsbereich (11) für eine Strömung, die durch einen Strömungskanal (12) verbunden sind, durch den die Strömung vom Eintrittsbereich (13) zum Austrittsbereich (11) strömen kann;- einen Hohlkammerabschnitt (14), der den Strömungskanal (12) zumindest abschnittsweise umgibt und der eine dem Strömungskanal (12) zugewandte fluiddurchlässige Innenwand (20) aufweist, über die ein Fluidaustausch zwischen dem Strömungskanal (12) und dem Hohlkammerabschnitt (14) möglich ist, wobei eine Querschnittsfläche des Hohlkammerabschnitts zum Austrittsbereich (11) hin abnimmt;- wobei der Strömungskanal (12) einen entlang seiner Länge variablen Strömungsquerschnitt definiert, wobei der Eintrittsbereich (13) und Austrittsbereich (11) unterschiedliche Strömungsquerschnitte aufweisen, wobei sich der Strömungsquerschnitt sich vom Eintrittsbereich (13) zum Austrittsbereich (11) hin kontinuierlich aufweitet- wobei die Vorrichtung (10) einen Fluideinlassabschnitt (16) aufweist, über den ein Fluid in den Hohlkammerabschnitt (14) und darüber, durch die fluiddurchlässige Innenwand (20), in den Strömungskanal (12) führbar ist.
Patent DE-102019217175-B4 (DE)
Title: Mobiler Klapprahmen für ein Transportfahrzeug sowie mobile Pressenanordnung mit einem derartigen Klapprahme
Inventor: FINKE OLAF
IPC: B65D88/12
Filed: 2019-11-07
Granted: 2024-02-08
Abstract: Mobiler Klapprahmen für ein Transportfahrzeug umfassenda. ein erstes Rahmenelement (2),b. ein an dem ersten Rahmenelement (2) um eine Rahmenschwenkachse (4) schwenkbar angelenktes zweites Rahmenelement (3), wobei der Klapprahmen (1) zwischen einer Transportanordnung, in der die Rahmenelemente (2, 3) quer zueinander angeordnet sind, und einer Aufbauanordnung klappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Rahmenelemente (2, 3) in der Aufbauanordnung parallel zueinander angeordnet sind,- das zweite Rahmenelement (3) an seiner Unterseite (22) mehrere Abstützelemente (23) aufweist.
Patent DE-102020000688-B4 (DE)
Title: Aktuatormodul zum Freisetzen einer Ausrüstungskomponente
Inventor: SINN THOMAS
IPC: F03G7/06
Filed: 2020-01-31
Granted: 2021-08-26
Abstract: Aktuatormodul (100; 200; 300; 400) zur Freisetzung einer Ausrüstungskomponente, umfassend:eine Modulbasis, wobei die Modulbasis eine Führungshülse (4; 304) bildet;einen zur Kopplung mit der Ausrüstungskomponente vorgesehenen, in die Führungshülse eingesetzten Freisetzungskörper (2; 202; 302), welcher relativ zu der Führungshülse (4; 304) längs einer Hülsenachse derselben aus einer Bereitschaftsposition in eine Arbeitsposition beweglich angeordnet ist, wobei der Freisetzungskörper (2; 202; 302) in der Bereitschaftsposition unter der Wirkung einer den Freisetzungskörper in Richtung auf die Arbeitsposition drängenden ersten Federvorspannung steht und durch Überführung aus der Bereitschafts- in die Arbeitsposition eine Freisetzung der Ausrüstungskomponente zu bewirken vermag;einen auf die Führungshülse (4; 304) aufgesetzten, relativ zu dieser zwischen einer Blockierstellung und einer Freigabestellung beweglichen Blockierkörper (8; 408), welcher in seiner Blockierstellung eine Blockierung des Freisetzungskörpers (2; 202; 302) gegen Bewegung aus der Bereitschaftsposition in die Arbeitsposition bewirkt und in seiner Freigabestellung eine Bewegung des Freisetzungskörpers (2; 202; 302) aus der Bereitschaftsposition in die Arbeitsposition gestattet, wobei der Blockierkörper (8; 408) in seiner Blockierstellung unter der Wirkung einer zweiten Federvorspannung steht, welche den Blockierkörper (4; 408) in Richtung aus der Freigabestellung hin zu der Blockierstellung drängt; undeine Aktuatoreinrichtung zur Bewegung des Blockierkörpers (4; 408) aus der Blockierstellung in die Freigabestellung, wobei die Aktuatoreinrichtung mindestens einen mit beiden Drahtenden an der Modulbasis festgelegten, mit dem Blockierkörper für die Aufbringung einer der zweiten Federvorspannung entgegenwirkenden Aktivierungskraft gekoppelten Aktuatordraht (12; 13) aus einem Formgedächtnismaterial umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierkörper (8; 408) relativ zu der Führungshülse (4; 304) axial zwischen seiner Blockierstellung und seiner Freigabestellung beweglich angeordnet ist und dass der Aktuatordraht (12; 13) mit einem axialen Auf und Ab um die Führungshülse (4; 304) herum geführt ist, wobei der Aktuatordraht (12; 13) an dem Blockierkörper (8; 408) und der Modulbasis abgestützt ist.
Patent DE-102020113215-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem im rückwärtigen Fahrzeugbereich ablegbaren Verdeck
Inventor: HEICH BENJAMIN
IPC: B60J7/20
Filed: 2020-05-15
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Cabriolet-Fahrzeug (10) mit einem in einem Verdeckablageraum (12) ablegbaren und zwischen einer den Fahrzeuginnenraum überdeckenden Schließposition und einer denselben freigebenden Ablageposition verstellbaren Verdeck (11) und einer zum Fangen des Verdecks (11) nach einem vorgegebenen Verstellweg (S) in Richtung der Ablageposition mit einem Lagerbock (2), einem zweiseitigen Lenkhebel (3), einem einseitigen Hebel (4) und einem Vorspannelement (5) ausgebildeten Verdeckführungsvorrichtung (1), wobei der Lagerbock (2) in einem Verdeckablageraum (12) fahrzeugfest angeordnet ist, der zweiseitige Lenkhebel (3) eine erste und zweite Drehachse (3.1, 3.2) aufweist mittels der ersten Drehachse (3.1) mit dem Lagerbock (2) schwenkbar gekoppelt ist, der einseitige Hebel (4) mit dem Lenkhebel (3) mittels dessen zweiten Drehachse (3.2) schwenkbar gekoppelt ist, und die Anordnung aus dem Lenkhebel (3) und dem einseitigen Hebel (4) mittels des Vorspannelementes (5) gegenüber dem Lagerbock (2) in einer Fangposition (I) derart vorgespannt ist, dass mit dem Verstellen des Verdecks (11) in Richtung der Ablageposition nach dem vorgegebenen Verstellweg (S) zunächst ein kraftübertragender Formschluss eines Formschlusselementes (11.20) des Verdecks (11) mit dem einseitigen Hebel (4) herstellbar ist und anschließend mittels des kraftübertragenden Formschlusses der einseitige Hebel (4) und der Lenkhebel (3) aus der Fangposition (I) in eine Stützposition (II) unter Führung des Verdecks (11) in dessen Ablageposition verschwenkbar sind.
Patent DE-102021111377-B4 (DE)
Title: Teleskop-Steckschlüsseleinsatz
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25B13/06
Filed: 2021-05-03
Granted: 2023-11-16
Abstract: Teleskop-Steckschlüsseleinsatz (100, 200), umfassendeine Außenhülse (110, 210), die umfasst:mindestens eine Anlagekugel (111, 211), die in die Außenhülse (110, 210) eingesetzt ist;mehrere erste zurückgesetzte Abschnitte (113, 213), undmehrere erste vorstehende Abschnitte (112, 212), wobei die ersten zurückgesetzten Abschnitte (113, 213) und die ersten vorstehenden Abschnitte (112, 212) abwechselnd an der Innenfläche der Außenhülse (110, 210) vorgesehen sind;eine Innenhülse (120, 220), die von der Außenhülse (110, 210) umgeben und gleitbar mit der Außenhülse (110, 210) verbunden ist, wobei die Innenhülse (120, 220) umfasst:mindestens zwei Rastnuten (121), die an der Außenfläche der Innenhülse (120, 220) vorgesehen sind;mehrere zweite zurückgesetzte Abschnitte (123, 223); undmehrere zweite vorstehende Abschnitte (122, 222), wobei die zweiten zurückgesetzten Abschnitte (123, 223) und die zweiten vorstehenden Abschnitte (122, 222) abwechselnd an der Außenfläche der Innenhülse (120, 220) vorgesehen sind, wobei die zweiten vorstehenden Abschnitte (122, 222) der Innenhülse (120, 220) gleitbar mit den ersten zurückgesetzten Abschnitten (113, 213) der Außenhülse (110, 210) und die ersten vorstehenden Abschnitte (112, 212) der Außenhülse (110, 210) gleitbar mit den zweiten zurückgesetzten Abschnitten (123, 223) der Innenhülse (120, 220) verbunden sind; undeinen Rastring (130), der beweglich mit der Außenhülse (110, 210) verbunden ist und umfasst:einen Anlageabschnitt (131), der an der Innenwand des Rastrings (130) vorgesehen ist und wahlweise an der Anlagekugel (111, 211) anliegt, undeinen Aufnahmeabschnitt (132), der an der Innenwand des Rastrings (130) vorgesehen ist und an ein Ende des Anlageabschnitts (131) angrenzt.
Patent DE-102021207111-B4 (DE)
Title: Trägereinheit
Inventor: SIMON STEFAN
IPC: B60K6/00
Filed: 2021-07-07
Granted: 2023-05-11
Abstract: Trägereinheit für einen Antriebsstrang umfassend zumindest drei über den äu-ßeren Umfang verteilte Anschraubpunkte (10), einen zentral angeordneten Führungsbereich (30) und einen radial dazwischen angeordneten Aufnahmebereich (20),
 wobei der Führungsbereich (30) eine gegenüber dem Aufnahmebereich (20) größere axiale Erstreckung aufweist und zumindest einen Lagersitz (32) und zumindest eine Drehdurchführung (40) für ein fluides Medium aufweist,
 wobei der Aufnahmebereich (20) zumindest einen Anschluss (21) für das fluide Medium aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass sich der Aufnahmebereich (20) nur über einen Teil des Umfangs erstreckt, und dass der Aufnahmebereich (20) im vertikal oberen Teil des Umfangs, direkt mit dem Führungsbereich (30) verbunden, vorgesehen ist.
Patent DE-102022107699-B4 (DE)
Title: Drehvorrichtung für eine Formgebungsmaschine
Inventor: POROD FLORIAN
IPC: B29C45/06
Filed: 2022-03-31
Granted: 2024-01-04
Abstract: Drehvorrichtung (1) für einen Werkzeugteil einer Formgebungsmaschine mit:- einem Drehteller (2) zur Lagerung eines Werkzeugteils- einer mit dem Drehteller (2) verbundenen Drehwelle (3)- einer Drehdurchführung mit einem Stator (4) und einem mit der Drehwelle (3) verbundenen Rotor (5) zur Durchführung von wenigstens zwei Medien zum Drehteller (2), wobei der Rotor (5) einen ersten Rotorteil (51) zur Durchführung wenigstens eines ersten Mediums der wenigstens zwei Medien und einen zweiten Rotorteil (52) zur Durchführung wenigstens eines, vorzugsweise vom wenigstens ersten Medium verschiedenen, zweiten Mediums der wenigstens zwei Medien aufweist, wobei der erste und der zweite Rotorteil (51, 52) thermisch voneinander getrennt sind- einer ersten Medienführung vom Rotor (5) bis zu wenigstens einem Anschluss am Drehteller (2) für das wenigstens eine erste Medium- ein drehfest mit dem zweiten Rotorteil (52) und der Drehwelle (3) verbundener Verbindungsteil (6), in welchem wenigstens ein Teil einer zweite Medienführung für das wenigstens eine zweite Medium ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass- der Verbindungsteil (6) in Form eines Körpers (62) mit einer Mantelfläche ausgebildet ist und- die erste Medienführung in Form wenigstens eines Schlauches (7) und/oder Rohres für das wenigstens eine erste Medium ausgebildet ist und vom ersten Rotorteil (51) außen an der Mantelfläche des Verbindungsteils (6) vorbei zum Drehteller (2) verläuft.
Patent DE-112004002302-B4 (DE)
Title: Kaffeeröster mit Vorrichtung zur Verstärkung des Luftstroms in einer Röstkammer
Inventor: MOON JUNG S
IPC: A23L1/18
Filed: 2004-11-24
Granted: 2008-10-30
Abstract: Röster (10)
zum Rösten
von Kaffeebohnen, umfassend:  eine Röstkammer (14) mit einer Oberseite
und einem Boden (56);  eine Abdeckung (16), die auf der Oberseite
der Röstkammer
(14) sitzt; eine Basis (12), auf der der Boden (56) der Röstkammer
(14) sitzt;  eine Einrichtung (36) in der Basis (12), die einen
Warmluftstrom in die Röstkammer
(14) liefert, um die Kaffeebohnen zu erhitzen;  mindestens eine
Luftöffnung
(107) im Boden (56) durch die der Luftstrom (116) in die Röstkammer
(14) eintritt; und  einen Windkanal (106) über der mindestens einen Luftöffnung (107),
der einen Einlass und einen Auslass aufweist, um die Geschwindigkeit
des Luftstroms (116) in der Röstkammer
(14) zu erhöhen,
während
der Luftstrom (116) den Windkanal (106) passiert; und  einen
Deflektor (110), der oberhalb des Auslasses des Windkanals (106)
positioniert ist, um die Kaffeebohnen, die von dem Luftstrom (116),
der den Windkanal (106) verlässt, mitgerissen
werden, abzulenken.
Patent DE-112011100150-B4 (DE)
Title: Positionieren eines Grobaktors eines Bandservosystems mit zusammengesetztem Aktor am Mittelpunkt maximaler Höchstwerte seitlicher Bandbewegung
Inventor: HANCOCK REED ALAN
IPC: G11B5/584
Filed: 2011-02-18
Granted: 2013-05-16
Abstract: Wenn ein Band seitlichen Verschiebungsauslenkungen von einer Seite eines Kopfes zur anderen unterworfen ist, wird ein Grobaktor seitlich positioniert, um es einem Feinaktor zu ermöglichen, der seitlichen Bewegung eines längslaufenden Bandes mit mindestens einer festgelegten Servospur zu folgen. Eine Positionsfehlersignalschleife ist so eingerichtet, dass sie einen oder mehrere Servosensoren erfassen kann und einen Positionsfehler zwischen dem Kopf und einer gewünschten Position bezüglich der festgelegten Servospur(en) bestimmen kann. Eine Servosteuerung erfasst die seitliche Verschiebungsauslenkung der festgelegten Servospur(en); bestimmt einen maximalen positiven Höchstwert und einen maximalen negativen Höchstwert der seitlichen Verschiebungsauslenkung; und positioniert den Grobaktor im Wesentlichen an einem Mittelpunkt des maximalen positiven Höchstwertes und des maximalen negativen Höchstwertes der seitliche Verschiebungsauslenkung der festgelegten Servospur(en). Somit folgt der Feinaktor der seitlichen Verschiebungsauslenkung, während der Grobaktor im Mittelpunkt verbleibt.
Patent DE-112011100271-B4 (DE)
Title: Sitzbaugruppe
Inventor: ZIMMERMANN MATTHIAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2011-01-13
Granted: 2014-09-18
Abstract: Sitzbaugruppe (10), umfassend: eine Rückenlehne (14) mit einem seitlichen Rahmenträger (20; 22), einem Querträger (24) aus Kunststoff, der am seitlichen Rahmenträger (20; 22) montiert ist, wobei der Querträger (24) eine erste und zweite Befestigungsstrebenöffnung (60) zur Aufnahme einer Kopfstützenbefestigungsstrebe (28) hat; sowie einer ersten und zweiten Gruppe bogenförmiger Rippen (34, 36), die zwischen der ersten und zweiten Befestigungsstrebenöffnung (60) angeordnet sind, wobei Elemente der ersten Gruppe bogenförmiger Rippen (34) konkav in Bezug auf die erste Befestigungsstrebenöffnung (60) und Elemente der zweiten Gruppe bogenförmiger Rippen (36) konkav in Bezug auf die zweite Befestigungsstrebenöffnung (60) gekrümmt sind.
Patent DE-112011105653-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: HAMANAKA HIDEKI
IPC: B60C9/18
Filed: 2011-09-22
Granted: 2018-05-09
Abstract: Luftreifen (1), der eine Gürtelschicht (14), die eine Umfangsverstärkungsschicht (145) aufweist, eine Mehrzahl von Hauptumfangsrillen (21, 22, 23) und eine Mehrzahl von Stegabschnitten, die durch die Hauptumfangsrillen (21, 22, 23) eingeteilt werden, aufweist, wobei, die sich über der Umfangsverstärkungsschicht (145) befindlichen Stegabschnitte (31, 32, 33) mindestens eine Lamelle (6) aufweisen,die Lamellen (6) bei ebener Betrachtung eine gebogene Form mit zwei Biegepunkten P1, P2 und eine geschlossene Struktur mit zwei Endpunkten Q1, Q2, die innerhalb des Stegabschnitts (31, 32, 33) blind endet, aufweisen,ein Winkel α zwischen einer Linie, die die Biegepunkte P1, P2 verbindet, und der Reifenumfangsrichtung innerhalb des Bereichs liegt, sodass 0° ≤ α ≤ 10°,ein Winkel β1 zwischen einer Linie, die den Biegepunkt P1 und den Endpunkt Q1 verbindet, und der Reifenumfangsrichtung, und ein Winkel β2 zwischen einer Linie, die den Biegepunkt P2 und den Endpunkt Q2 verbindet, und der Reifenumfangsrichtung innerhalb des Bereichs liegen, sodass 35° ≤ β1 ≤ 55° und 35° ≤ β2 ≤ 55°,eine Länge S1 der Linie, die den Biegepunkt P1 und den Endpunkt Q1 verbindet, eine Länge S2 einer Linie, die den Biegepunkt P2 und den Endpunkt Q2 verbindet, und eine Länge L1 in Reifenumfangsrichtung der Linie, die die Biegepunkte P1, P2 verbindet, eine Beziehung aufweisen, sodass 0,50 ≤ S1/L1 ≤ 0,70 und 0,50 ≤ S2/L1 ≤ 0,70,eine Breite W1 in Reifenbreitenrichtung der Lamelle (6) und eine Breite W2 in Reifenbreitenrichtung des Stegabschnitts (31, 32, 33), der die Lamelle (6) aufweist, eine Beziehung aufweisen, sodass W1/W2 ≤ 0,20,eine Tiefe D1 der Lamelle (6) schrittweise in Richtung der Endpunkte Q1, Q2 abnimmt,die Umfangsverstärkungsschicht (145) auf der Innenseite in Reifenbreitenrichtung von dem linken und dem rechten Randabschnitt des schmaleren Kreuzgürtels (143) des Paars Kreuzgürtel (142, 143) angeordnet ist unddie Breite W des schmaleren Kreuzgürtels (143) und eine Breite Ws der Umfangsverstärkungsschicht (145) innerhalb des Bereichs liegen, sodass 0,60 ≤ Ws/W.
Patent DE-112012004601-B4 (DE)
Title: Verringern der gesamten Kühl- und Verlustleistung auf ein Mindestmass bei schneller Angleichung
Inventor: ALLEN-WARE MALCOLM S
IPC: G06F15/00
Filed: 2012-11-01
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren in einem Datenverarbeitungssystem (300) zum Verringern der Systemleistung in dem Datenverarbeitungssystem (300) bei schneller Angleichung auf ein Mindestmaß, wobei das Verfahren aufweist:
 Ermitteln (912) eines aktuellen Wertes der Gesamtsystemleistung durch eine Managementsteuereinheit (310) in dem Datenverarbeitungssystem (300) unter Verwendung eines aktuellen Temperaturschwellenwertes (320),
 wobei die aktuelle Gesamtsystemleistung ermittelt wird durch:
 Berechnen eines Gesamtleistungswertes der Prozessoren durch die Managementsteuereinheit (906);
 Berechnen einer Drehzahl durch die Managementsteuereinheit, die ein Lüfter benötigt, um den aktuellen Temperaturschwellenwert zu erreichen (908);
 Verwenden der Drehzahl durch die Managementsteuereinheit, um einen Wert der Lüfterleistung zu ermitteln (910); und
 Berechnen des aktuellen Gesamtleistungswertes des Systems durch die Managementsteuereinheit durch Addieren des Gesamtleistungswertes der Prozessoren und des Wertes der Lüfterleistung (912);
 Ermitteln durch die Managementsteuereinheit (310) für jeden potenziellen Temperaturschwellenwert (320) in einer Reihe potenzieller Temperaturschwellenwerte (320), ob es einen potenziellen Temperaturschwellenwert (320) gibt, der zu einem potenziellen Wert der Gesamtsystemleistung führt, der niedriger als der aktuelle Wert der Gesamtsystemleistung ist (916); und 
 Festlegen eines optimalen potenziellen Temperaturschwellenwertes durch die Managementsteuereinheit (310) als neuen Temperaturschwellenwert (926) als Reaktion auf ein Ermitteln eines optimalen potenziellen Temperaturschwellenwertes aus der Reihe potenzieller Temperaturschwellenwerte (320), der zu einem Mindestwert der Gesamtsystemleistung führt, der kleiner als der aktuelle Wert der Gesamtsystemleistung ist (924).
Patent DE-112014002870-B4 (DE)
Title: Kombinations-Fehler- und Löschdecodierung für Produktcodes
Inventor: CIDECIYAN ROY D
IPC: G11B20/18
Filed: 2014-07-28
Granted: 2021-06-24
Abstract: System für eine Kombinations-Fehler- und Löschdecodierung für Produktcodes, wobei das System einen Prozessor und Logik aufweist, die in den Prozessor integriert und/oder von dem Prozessor ausführbar ist, wobei die Logik so konfiguriert ist, dass sie:erfasste Daten empfängt (402, 602);Löschmarkierungen für die erfassten Daten erzeugt (404, 604) und die Löschmarkierungen einem C2-Decodierer bereitstellt;einen Stopp-Parameter so setzt (406, 606), dass er einer Länge von C1-Codewörtern in einer Codewort-Verschachtelung entspricht, die zur Codierung der erfassten Daten verwendet werden; undin einem iterativen Prozess (408, 608) eine Fehler- oder Lösch-C1-Decodierung, gefolgt von einer Fehler- oder Lösch-C2-Decodierung selektiv durchführt, bis eines von zumindest zwei Fehlerkriterien, nämlich das erste Fehlerkriterium „Decodierung erfolgreich“ (416, 424) oder das zweite Fehlerkriterium „Decodierung nicht erfolgreich“ (428) erfüllt ist.
Patent DE-112014004013-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor
Inventor: SAKAI MINEKAZU
IPC: G01P15/18
Filed: 2014-09-01
Granted: 2022-02-24
Abstract: Beschleunigungssensor umfassend:
 ein Halbleitersubstrat (14), welches ein Trägersubstrat (11) und eine auf das Trägersubstrat aufgeschichtete Halbleiterschicht (13) hat;
 eine in einer ersten Richtung bewegliche Elektrode (24, 25), welche in der Halbleiterschicht angeordnet ist und sich in einer Richtung parallel zu einer zweiten Richtung erstreckt, wobei eine in einer Ebene der Halbleiterschicht beinhaltete Richtung als die erste Richtung bezeichnet wird und die zweite Richtung in der Ebene der Halbleiterschicht beinhaltet ist und orthogonal zu der ersten Richtung ist;
 eine in der zweiten Richtung bewegliche Elektrode (26, 27), welche in der Halbleiterschicht angeordnet ist und sich in einer Richtung parallel zu der ersten Richtung erstreckt;
 einen Rahmenteil (22), welcher in der Halbleiterschicht angeordnet ist;
 einen ersten Balkenteil (23a), welcher in der Halbleiterschicht angeordnet und an dem Rahmenteil vorgesehen ist und beim Empfangen einer eine Komponente in der zweiten Richtung beinhaltenden Beschleunigung in der zweiten Richtung verschoben wird;
 einen zweiten Balkenteil (23b), welcher in der Halbleiterschicht angeordnet und an dem Rahmenteil vorgesehen ist und beim Empfangen einer eine Komponente in der ersten Richtung beinhaltenden Beschleunigung in der ersten Richtung verschoben wird;
 einen Ankerteil (28), welcher den Rahmenteil über den zweiten Balkenteil trägt; eine in der ersten Richtung fixierte Elektrode (32, 42), welche in der Halbleiterschicht angeordnet und gegenüberliegend der in der ersten Richtung beweglichen Elektrode angeordnet ist; und
 eine in der zweiten Richtung fixierte Elektrode (52, 62), welche in der Halbleiterschicht angeordnet und gegenüberliegend der in der zweiten Richtung beweglichen Elektrode angeordnet ist, wobei
 die Halbleiterschicht mit einem stabförmigen Gewichtsteil (21) versehen ist, welcher durch eine Mitte des Rahmenteils verläuft, sich in der zweiten Richtung erstreckt und mit dem Rahmenteil über den ersten Balkenteil verbunden ist, und 
 die in der ersten Richtung bewegliche Elektrode und die in der zweiten Richtung bewegliche Elektrode an dem Gewichtsteil vorgesehen sind.
Patent DE-112015001983-B4 (DE)
Title: Steuerventilvorrichtung
Inventor: MIZUKAMI SYOTA
IPC: F15B13/02
Filed: 2015-02-25
Granted: 2023-08-17
Abstract: Steuerventilvorrichtung mit:einem Ventilkörper (B1, B2, B3), der einen ersten und zweiten Stellgliedanschluss (4, 3), die mit einem Stellglied verbunden sind, und einen Entlastungsdurchlass (22) hat, der dazu konfiguriert ist, es dem ersten Stellgliedanschluss (4) zu ermöglichen, mit einem Rückführdurchlass (16) in Verbindung zu sein;einem Kolben (S), der gleitfähig in dem Ventilkörper (B1, B2, B3) montiert ist, wobei der Kolben (S) dazu konfiguriert ist, es dem ersten Stellgliedanschluss (4) zu ermöglichen, wahlweise mit einer Zuführseite oder einer Rückführseite in Verbindung zu sein, und es dem zweiten Stellgliedanschluss (3) zu ermöglichen, mit der Rückführseite oder der Zuführseite in Verbindung zu sein;einem Entlastungsventil (20), das dazu konfiguriert ist, den Entlastungsdurchlass (22) zu öffnen/zu schließen, um den Druck des ersten Stellgliedanschlusses (4) zu steuern; undeinem Ein-/Aus-Ventil (V1, V2), das in einem Montageloch (23, 31) montiert ist, welches in dem Ventilkörper (B1, B2, B3) ausgebildet ist, wobeidas Ein-/Aus-Ventil (V1, V2) dazu konfiguriert ist, es dem ersten Stellgliedanschluss (4) zu ermöglichen, zur Zeit des offenen Ein-/Aus-Ventils (V1, V2) durch das Montageloch (23, 31) mit dem Entlastungsdurchlass (22) in Verbindung zu sein, wobeidas Montageloch (23, 31) an einer Position vorgesehen ist, die zwei Positionsbedingungen erfüllt, nämlich die einer Position, die entfernt ist von einer imaginären Linie (X), die durch eine Mitte des ersten Stellgliedanschlusses (4) hindurchführt, wobei die imaginäre Linie (X) parallel zu einer Achslinie des Kolbens (S) verläuft, und die einer Position ohne Kontakt mit dem ersten Stellgliedanschluss (4) und dem Entlastungsventil (20), wobeider zweite Stellgliedanschluss (3) an der imaginären Linie (X) vorgesehen ist, unddas Entlastungsventil (20) in einem Entlastungsloch (18) montiert ist, dessen Mittelachse an einer imaginären Ebene platziert ist, die durch die Mitte des ersten Stellgliedanschlusses (4) und die Achslinie des Kolbens (S) hindurchführt.