baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008004710-U1 (DE)
Title: Datenträger-Hülle mit tastbarem Erkennungscode
IPC: G09F23/10
Filed: 2008-04-05
Abstract: Datenträger-Hülle (10;
20) für
Datenträger
wie CD, DVD, SD-Card etc., die aus wenigstens zwei parallelen Lagen
Flachmaterial aufgebaut ist, welche aus einem flach liegenden Zuschnitt
(11; 21) um eine gemeinsame Falzlinie (2) herum um 180° gegeneinander
aufgefaltet sind und eine Vorderwand (1a) sowie eine Rückwand (1b)
bilden, wobei die Datenträger-Hülle (10;
20) im aufgefalteten Zustand im Wesentlichen rechteckförmig aufgebaut,
an zwei Seitenkanten (13a, 13b; 23a, 23b) sowie an der als Unterkante
wirkenden gemeinsame Falzlinie (2) geschlossen und an der der Unterkante
gegenüber
liegenden Oberkante (3) offen ist oder geöffnet und verschlossen werden
kann, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Kanten (13a,
13b; 23a, 23b; 2; 3) im aufgefalteten Zustand der Datenträger-Hülle (10;
20) eine von der Geradlinigkeit zumindest abschnittsweise abweichende,
profilierte Form aufweist, und dass der Profilverlauf der profilierten Kante
(13a, 13b; 23a, 23b) bei verschiedenen Datenträger-Hüllen (10 bzw. 20) geometrisch
unterschiedlich gestaltet ist und einem bestimmten, bei verschiedenen...
Patent DE-202008006241-U1 (DE)
Title: Regenwasserfilter
IPC: B01D27/04
Filed: 2008-05-07
Abstract: Regenwasserfilter,
insbesondere Rohrfilter, mit einer vertikalen Rohrstrecke an dessen
Ende ein Rohrverschluß ist
und diese Rohrstrecke seitliche Abzweigöffnungen hat, die zu einem
Regenwassersammler führen,
ist dadurch gekennzeichnet, das der Regenwasserfilter einstellbar
ist durch die Anzahl der Lagen des Filtergewebes um die Rohrstrecke
herum als auch der Regenwasserfilter einstellbar ist durch die Anzahl,
die Größe und die Position
der Abzweigöffnungen.
Patent DE-202008009503-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Steuerung einer Schalt- oder Drallklappenwelle
IPC: F02B27/02
Filed: 2008-07-15
Abstract: Anordnung zur Steuerung einer Antriebsvorrichtung für eine Schalt- oder Drallklappenwelle (1) mit mindestens einem Anschlag (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass Anschläge (3, 4) in beiden Drehrichtungen der Schalt- oder Drallklappenwelle (1) vorhanden sind, wobei die Anschläge (3, 4) und Anschlagelemente (2) an der Schalt- oder Drallklappenwelle (1) so ausgebildet sind, dass an einem Ende der Schalt- oder Drallklappenwelle (1) die Schalt- oder Drallklappenwelle (1) um einen zusätzlichen Drehwinkel verdrehbar ist, bis das jeweilige Anschlagelement (2) am Anschlag (3, 4) anliegt.
Patent DE-202008014449-U1 (DE)
Title: Manipulationsgerät zum Be- und Entladen eines Regals
IPC: B66F9/14
Filed: 2008-10-30
Abstract: Manipulationsgerät
(1) zum Be- und Entladen eines Regals (2), insbesondere für
ein Bearbeitungscenter, mit zumindest einem Teleskopauszug (5) aufweisenden
Hubwagen (4), wobei der Teleskopauszug (5) zumindest einen ersten
Teleskopteil (6) und zumindest einen zweiten Teleskopteil (7) aufweist,
und wobei der erste Teleskopteil (6) mit dem Hubwagen (4) und der
zweite Teleskopteil (7) mit dem ersten Teleskopteil (6) in einer
im wesentlichen horizontalen Verschieberichtung (z) verschiebbar
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubwagen (4) im
Bereich von zur Verschieberichtung (z) parallelen Seiten jeweils
zumindest eine erste lineare Wälzlagereinheit (10) und
zumindest eine von der ersten linearen Wälzlagereinheit
(10) in Verschieberichtung (z) beabstandete Stützrolle
(12) aufweist und dass jeder erste Teleskopteil (6) zumindest eine
parallel zur Verschieberichtung (z) angeordnete erste Profilschiene
(11) aufweist, wobei jede erste linearen Wälzlagereinheit
(10) in einer ersten Profilschienen (11) geführt ist, und
wobei die ersten Teleskopteile (6) durch die Stützrollen
(12) des Hubwagens (4) abgestützt sind.
Patent DE-202008016761-U1 (DE)
Title: Bucherzeugnis mit einer Bindevorrichtung zum Halten von Blättern
IPC: B42F1/02
Filed: 2008-12-18
Abstract: Bucherzeugnis (10), umfassend mehrere Blätter (12),  mit einer Bindevorrichtung (24) zum Halten der Blätter (12),  wobei die Bindevorrichtung (24) mindestens eine Halteschiene (26, 28, 42) umfasst, die eine Ausnehmung (30, 32) entlang ihrer Längsachse aufweist, insbesondere eine U-förmige Ausnehmung,  in der ein elastisches Bindeelement (20) aufgenommen ist,  wobei das elastische Bindeelement (20) die Blätter (12) umschließt und die Halteschiene (26, 28, 42) gegen die Blätter drückt.
Patent DE-202009004916-U1 (DE)
Title: Gerüst sowie Ausleger für ein solches
IPC: E04G1/24
Filed: 2009-06-12
Abstract: Gerüst umfassend zumindest einen Vertikalrahmen (12, 14) mit Holmen (15, 16, 17, 18) sowie ein mit zumindest einem der Holme verbindbaren Ausleger (34, 39) mit einer unter einem spitzen Winkel zu dem Holm verlaufenden und mit diesem lösbar verbundenen Querstrebe (36), die ein Außenrohr (100) in Form eines Rundrohres und ein zu diesem in dessen Längsrichtung verschiebbares Innenrohr (102) aufweist, das gegenüber dem Außenrohr fixierbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Innenrohr (102) der Querstrebe (36) des Auslegers (34) ein Vierkantrohr ist, dass in dem Außenrohr in einer Querschnittsebene zwei zueinander beabstandete Zylindersegmente (104, 106) mit gekrümmter Außenfläche (114) und ebener Innenfläche (116) angeordnet sind,  dass die Zylindersegmente mit ihren gekrümmten Außenflächen zumindest bereichsweise an Innenflächenbereichen des Außenrohrs (100) anliegen,  dass zwischen den ebenen Innenflächen der Zylindersegmente das Innenrohr verschiebbar verläuft,  dass ein Zylindersegment eine senkrecht zu seiner ebenen Innenfläche verlaufende Durchgangsöffnung (110) mit Innengewinde...
Patent DE-202009007335-U1 (DE)
Title: Scharnier
IPC: E05D7/04
Filed: 2009-05-22
Abstract: Scharnier mit einem ersten Scharnierteil (2) und einem zweiten Scharnierteil (3), welche Scharnierteile (2, 3) jeweils einen Befestigungsbereich aufweisen, über den sie an einem jeweiligen Hauptteil befestigt sind, wobei die Hauptteile vermittels des Scharniers um eine Scharnierachse (8) relativ zueinander verschwenkbar sind, wobei darüber hinaus die Scharnierteile (2, 3) zur Lösung der Hauptteile voneinander trennbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Scharnierteil (2) zwei Befestigungsbereiche aufweist und mit dem zweiten Befestigungsbereich an dem Befestigungsbereich des zweiten Scharnierteils (3) befestigt ist.
Patent DE-202009008097-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter zur Aufnahme von Lebensmitteln
IPC: B65D1/36
Filed: 2009-06-08
Abstract: Verpackungsbehälter (1) zur Aufnahme von Lebensmitteln in einem von einem Behälterboden (2) sowie einer umlaufenden Behälterwand (3) begrenzten Behälterinnenraum und einem darauf angeordneten und den Behälterinnenraum oberseitig verschließenden Deckelelement (4), dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Behälterinnenraum zugewandten Seite des Behälterbodens (2) eine, sich vom Behälterboden (2) über zumindest einen Teilbereich der Höhe der Behälterwand (3) erstreckende, entweder als eine Anzahl umlaufend verteilt angeordneter Trennelemente oder als umlaufende Trennwandung ausgebildete Trenneinrichtung (6) vorgesehen ist, die den Behälterinnenraum in einen zwischen der Behälterwand (3) und der Außenseite der Trenneinrichtung (6) angeordneten äußeren Behälterinnenraumbereich (7) und einen von der Trenneinrichtung (6) umschlossenen inneren Behälterinnenraumbereich (8) abgrenzt.
Patent DE-202009008231-U1 (DE)
Title: Elastan-Baumwollschmuck für Hand, Ohr und Finger
IPC: A44C27/00
Filed: 2009-06-05
Abstract: Ohrringe, Fingerringe und Handschmuck, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Baumwoll-, Seide-, Satin-Elastan bestehen.
Patent DE-202009010569-U1 (DE)
Title: Reithose mit gerafftem Knieeinsatz
IPC: A41D1/086
Filed: 2009-07-23
Abstract: Reithose (10) aus Stoff mit einem sich wenigstens über die Innenseite des jeweiligen Kniebereichs (15) erstreckenden und mit dem Stoff vernähten Ledereinsatz (20), bei welcher die in Stoff ausgeführten Kniebereiche (15) der beiden Hosenbeine (22) auf ihrer Vorderseite jeweils durch eine obere Quernaht (16) und eine untere Quernaht (17) von den daran anschließenden Stoffbereichen der Hosenbeine (22) abgesetzt sind und die Erstreckung der zwischen den Quernähten (16, 17) verlaufenden und den Kniebereich (15) der Reithose (10) ausbildenden Stofflage größer bemessen ist als der bei gestreckter Lage der Hosenbeine (22) bestehende Abstand zwischen den Quernähten (16, 17), so dass die Kniebereiche (15) jeweils mit einer Raffung (18) der Stofflage ausgeführt sind.
Patent DE-202009012941-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Schreibgerätes sowie ein Schreibgerät für eine derartige Vorrichtung
IPC: B43K23/00
Filed: 2009-09-24
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines Schreibgerätes, umfassend einen Aufnahmekörper (1), welcher eine Öffnung (2) aufweist, in welcher das Schreibgerät (3) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Form des Aufnahmekörper (1) im Wesentlichen einer Kugel entspricht.
Patent DE-202009014314-U1 (DE)
Title: Verschlussklappe
IPC: F16K3/04
Filed: 2009-10-22
Abstract: Verschlussklappe (72) zum Verschließen eines Gehäuses (70), wobei die Verschlussklappe (72) durch Rotation um eine Rotationsachse (A) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbar ist, wobei  – in der Schließstellung das Gehäuse (70) mittels der Verschlussklappe (72) umweltdicht verschlossen ist und  – in der Offenstellung ein fließfähiges Produkt in einer Durchflussrichtung (D) durch das Gehäuse (70) transferierbar ist,  mit in der Schließstellung quer zur Durchflussrichtung (D) ausgerichteten Seitenflächen (721, 722) und einer Wandung (723), welche die Seitenflächen (721, 722) vollumfänglich miteinander verbindet und die Verschlussklappe (72) umweltdicht gegen das Gehäuse (70) abdichtet,  dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (90, 90') zum Reinigen eines Reinigungsraumes (15), zum Zugeben und/oder zum Entnehmen mindestens eines fließfähigen Mediums in bzw. aus dem Reinigungsraum (15) in die Verschlusskappe (72) integrierbar ist.
Patent DE-202009018795-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Stückgut
IPC: B02C4/08
Filed: 2009-08-20
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von Stückgut mit mindestens einem Antriebsmotor (10), einem mindestens zwei ineinandergreifende, mit einer Mehrzahl umfangseitig angeordneter Hackmesser (33) versehene Brecherwalzen (31, 32) aufweisenden Brecher (30), wobei die Drehrichtung der Brecherwalzen (31, 32) voneinander unabhängig einstellbar ist, wodurch der Umlauf der Brecherwalzen (31, 32) gleichgerichtet oder entgegengerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Antriebsmotor (10) nur in einer Drehrichtung umläuft, und dass die Einstellung der Drehrichtung der Brecherwalzen (31, 32) in Abhängigkeit von der Getriebestellung eines zwischen dem Antriebsmotor (10) und dem Brecher (30) angeordneten Getriebes (20), das zwei parallel angeordnete Planetentürme (21, 22) aufweist, erfolgt.
Patent DE-202009018821-U1 (DE)
Title: Induktionsofen
IPC: F27B14/06
Filed: 2009-04-24
Abstract: Rinneninduktor mit wenigstens einer Induktorrinne (2), wobei die wenigstens eine Induktorrinne (2) wenigstens eine in feuerfestes Material (5) eingebettete Induktorspule (3) zumindest teilweise umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Induktorrinne (2) zumindest teilweise entlang ihrer Längserstreckung durch wenigstens einen Rohrabschnitt (21, 22) ausgekleidet ist, wobei die mechanische Festigkeit des wenigstens einen Rohrabschnitts (21, 22) infolge eine unterschiedlichen Materialzusammensetzung und/oder Materialmikrostruktur größer ist als die des feuerfesten Materials (5).
Patent DE-202010002622-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung eines Möbelteils, Führungseinheit und Möbel
IPC: A47B88/04
Filed: 2010-02-22
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung eines Möbelteils gegen ein ungewolltes Abheben und/oder Verrutschen relativ zu einer Führungseinheit einer Unterflurführung, über welche das Möbelteil aufgenommen ist, um das Möbelteil an einem Möbelkorpus verschieblich zu führen, mit einer Sicherungseinheit (1), die einen an der Führungseinheit an einem Aufnahmeabschnitt befestigbaren Grundkörper und ein Eingreifelement (10) umfasst, das im gesicherten Zustand des Möbelteils an der Führungseinheit derart übersteht, dass das Eingreifelement (10) in eine Aussparung in dem Möbelteil greift, und wobei die Sicherungseinheit (1) Einstellmittel zur vertikalen Positionierung des gesicherten Möbelteils gegenüber der Führungseinheit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lageranordnung (14) für das Eingreifelement (10) derart vorgesehen ist, dass bei bestimmungsgemäß an der Führungseinheit positionierter Sicherungseinheit (1) das Eingreifelement (10) mit der Anbringung des Möbelteils an der Führungseinheit selbsttätig in eine Position zur Sicherung des Möbelteils gelangt.
Patent DE-202010004521-U1 (DE)
Title: Biegsamer Löffel
IPC: A47G21/04
Filed: 2010-04-01
Abstract: Biegsamer Löffel dadurch gekennzeichnet, dass der Löffel aus biegsamem Metall oder Kunststoff besteht.
Patent DE-202010006843-U1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung für die Teile einer Präsentationspuppe
IPC: A47F8/00
Filed: 2010-05-15
Abstract: Verbindungseinrichtung für die Teile einer Präsentationspuppe, insbesondere für den Anschluss von Gliedmaßen an ein Rumpfteil mit zwei Verbindungsteilen (1, 2), wobei eines der Verbindungsteile mindestens einen Steckvorsprung (4) und das andere Verbindungsteil mindestens eine Aufnahmeöffnung (3) für den mindestens einen Steckvorsprung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Steckvorsprung (4) in der zugehörigen Aufnahmeöffnung (3) durch mindestens eine Rasteinrichtung sicherbar ist.
Patent DE-202010011719-U1 (DE)
Title: Fang- und Zentrierbügel für ein Verbolzungssystem
IPC: F16B19/02
Filed: 2010-08-24
Abstract: Verbolzungssystem, zum Beispiel für einen mobilen Kran, mit  a) einer Verbolzungslasche (1) mit einer Öffnung (11),  b) einer Gabel (2) mit einer Öffnung (21),  c) wobei die Verbolzungslasche (1) zur Herstellung einer Bolzenverbindung zumindest teilweise von der Gabel (2) umgriffen wird,  d) einem Bolzen (5), der durch die Öffnungen (11, 21) der Gabel (2) und der Verbolzungslasche (1) bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) die Verbolzungslasche (1) oder die Gabel (2) wenigstens einen Fang- und Zentrierbügel (3) aufweist, der die Öffnung (11) der Verbindungslasche (1) beim Einführen der Verbolzungslasche (1) in die Gabel (2) relativ zu der Öffnung (21) der Gabel (2) ausrichtet.
Patent DE-202010012975-U1 (DE)
Title: Schwankende Wellen-Energie-Erzeugungs-Vorrichtung
IPC: F03B13/20
Filed: 2010-11-24
Abstract: Schwankende Wellen-Energie-Erzeugungs-Vorrichtung (1), die mit einer Flüssigkeit (2) befüllt ist und aufweist:  einen ersten Schwimmkörper (10);  einen zweiten Schwimmkörper (20), der an einer Seite des ersten Schwimmkörpers (10) in einem Abstand angeordnet ist;  einen Flügelrad-Generator (30), der zwischen dem ersten Schwimmkörper (10) und dem zweiten Schwimmkörper (20) angeordnet ist;  ein erstes Verbindungsrohr (41), das mit einem Ende in Verbindung mit dem ersten Schwimmkörper (10) steht und mit dem anderen Ende in Verbindung mit dem Flügelrad-Generator (30) steht; und  ein zweites Verbindungsrohr (42), das mit einem Ende in Verbindung mit dem zweiten Schwimmkörper (20) steht und mit dem anderen Ende in Verbindung mit dem Flügelrad-Generator (30) steht;  wobei die Flüssigkeit (2) in den ersten Schwimmkörper (10) und den zweiten Schwimmkörper (20) eingefüllt ist, wobei der erste Schwimmkörper (10) und der zweite Schwimmkörper (20) auf dem Wasser schaukeln und Wasserwellen (4) die Flüssigkeit (2) veranlassen, zwischen...
Patent DE-202010016042-U1 (DE)
Title: Datenkonzentrator eines Energiekostenverteilernetzwerks
IPC: G06Q50/00
Filed: 2010-12-02
Abstract: Datenkonzentrator eines Energiekostenverteilernetzwerks mit einem Gehäuse (1), in welchem eine Elektronik angeordnet ist, mittels welcher Datentelegramme von wenigstens einem Sensorknoten eines Energiekostenverteilernetzwerks empfangbar und die empfangenen Daten für eine spätere oder sofortige Weiterleitung zwischenspeicherbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Wand (1a) des Gehäuses (1) wenigstens eine Solarzelle (2) umfasst, die zur Stromversorgung der Elektronik dient, wobei das Gehäuse (1) mit dieser wenigstens einen Wand (1a) an einer Glasscheibe (3) befestigbar ist.
Patent DE-202010017762-U1 (DE)
Title: Ausbilden eines Schachts für eine unterirdische Mine
IPC: E21D1/03
Filed: 2010-06-30
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von ausgegrabenem Material aus einem Minenschacht während der Bildung des Schachts, die umfasst: eine Fördereinrichtung zum Transportieren von ausgegrabenem Material nach oben von einen Ausgrabungsbereich zu einer Übergabestation; eine Vielzahl von Lagerbehältern, die an der Übergabestation angeordnet sind, um ausgegrabenes Material von einem oberen Teil der Fördereinrichtung aufzunehmen, so dass das transportierte ausgegrabene Material vorübergehend in den Behältern gelagert wird, um statische diskrete Behälterladungen von ausgegrabenem Material aufzubauen; eine gleiche Vielzahl von Fördergefäßen, die jeweils jedem der Lagerbehälter zugeordnet sind und entlang Fördergefäßführungen innerhalb des Schachts jeweils zyklisch auf- und abbewegbar sind, um diskrete Behälterladungen von ausgegrabenem Material von einem jeweiligen der Lagerbehälter an der Übergabestation aufzunehmen, dieses Material zu einem Erdoberflächenbereich für die Entleerung am Oberflächenbereich zu transportieren und zur Lagerstation zurückzukehren, um weiteres ausgegrabenes Material aufzunehmen.
Patent DE-202010018473-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Feuerwerk
IPC: F42B4/14
Filed: 2010-07-21
Abstract: Kombiniertes Feuerwerk, gekennzeichnet durch Umfassen eines Korpus, in dem mehrere rohrförmige Löcher, deren Mittelachsen parallel zueinander sind, gleichmäßig verteilt sind, wobei die rohrförmigen Löcher nach oben hin Öffnungen und verschlossene Bodenenden aufweisen, wobei das geschlossene Ende des Bodens jedes rohrförmigen Lochs mit zwei kleinen Durchgangslöchern versehen ist, die den Boden des Korpus durchsetzen; wobei die zwei kleinen Durchgangslöcher jeweils mit einer inneren Zündschnur und einer äußeren Zündschnur versehen sind, wobei die innere Zündschnur jedes rohrförmigen Lochs jeweils mit der äußeren Zündschnur eines anderen benachbarten rohrförmigen Lochs in Folge verbunden ist, um eine Reihenverbindung zu bilden, mit Ausnahme der inneren Zündschnur des rohrförmigen Lochs am Kopf der Reihenverbindung und der äußeren Zündschnur des rohrförmigen Lochs am Ende der Reihenverbindung, wobei sich die innere Zündschnur des rohrförmigen Lochs am Kopf der Reihenverbindung als Zünder aus dem Boden des Korpus heraus erstreckt; wobei der Korpus, die rohrförmigen Löcher und kleine Durchgangslöcher derselben eine auf einmal geformte integrale Struktur sind; wobei auf dem Boden in dem rohrförmigen Loch Treibladungspulver vorgesehen und mit der äußeren Zündschnur und der inneren Zündschnur verbunden ist, wobei auf dem Treibladungspulver ein Innenzylinder oder Effektpulver vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das kleine Durchgangsloch für die innere Zündschnur und das kleine Durchgangsloch für die äußere Zündschnur der zwei benachbarten rohrförmigen Löcher durch eine zu einer U-Form gefaltete Zündschnurlänge verbunden sind.
Patent DE-202011005326-U1 (DE)
Title: Ultraschallschweißvorrichtung
IPC: B23K20/10
Filed: 2011-04-07
Abstract: Ultraschallschweißvorrichtung (10) mit einer Ultraschallsonotrode (18) und einem einen Amboss (24) aufweisenden Gegenwerkzeug (22), wobei der Amboss (24) lösbar an einem Halter (16) am Gegenwerkzeug (22) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Halter (16) zugewandte Seite des Ambosses (24) oder die dem Amboss (24) zugewandte Seite des Halters (16) mit wenigstens einem, insbesondere mit mehreren Vorsprüngen (30) versehen ist.
Patent DE-202011051053-U1 (DE)
Title: Streifenschneider für Lebensmittel
IPC: B26D3/22
Filed: 2011-08-22
Abstract: Streifenschneider (1) zum Zerkleinern von Schnittgut wie beispielsweise Fleisch, Wurst, Gemüse, Salat oder dergleichen, mit einer von einem Schneidergehäuse (2) umschlossenen, darin horizontal drehbar gelagerten Schneidwalze (8), die eine mit einem Antrieb gekoppelte oder koppelbare Messerwelle (10) mit einer Anzahl koaxial mit Abstand zueinander angeordneter radial abstehender Messerscheiben (11) aufweist, und mit einer sich parallel zu der Schneidwalze (8) erstreckenden Andruckwalze (9), die gegenläufig mit der Messerwelle (11) drehbar verbunden ist, wobei das Schneidergehäuse (2) oberhalb der Schneidwalze (8) mit einem Gehäusedeckel (5) versehen ist, an dem sich mindestens ein Einführschlitz (15) für das zu zerkleinernde Schnittgut parallel zu der Schneidwalze (8) und zu der Andruckwalze (9) erstreckt, und wobei das Schneidergehäuse (2) unterhalb der Schneidwalze (8) einen Ausgabeschacht für die Schnittgutstreifen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich neben dem mindestens einen Einführschlitz (15) ein mit dem Gehäusedeckel (5) verbundener manuell betätigbarer Stößel (16) zum Anstoßen des eingeführten Schnittgutes angeordnet ist....
Patent DE-202011106195-U1 (DE)
Title: Treppe
IPC: F21S9/02
Filed: 2011-09-30
Abstract: Treppe (10) mit Treppenstufen (12), einer Geländereinrichtung (14) und zumindest einer Beleuchtungseinrichtung (20, 22),  – dadurch gekennzeichnet, dass  – die Beleuchtungseinrichtung (20, 22) als eine, insbesondere handhabbare, Bauelementeinrichtung mit  – zumindest einem Leuchtmittel (24),  – einer, insbesondere aufladbare Energiequelle (26),  – einem Lichtsensor (30),  – einem Bewegungssensor (32),  – und/oder einem Vibrationssensor (34),  – einer Steuereinrichtung (28), die mit den Sensoren (30, 32, 34) in Kommunikationsverbindung steht und die in Abhängigkeit der Signale der Sensoren (30, 32, 34) das Leuchtmittel (24) für ein vorgegebenes Zeitintervall aktiviert, ausgebildet ist,  – wobei die Beleuchtungseinrichtung (20, 22) zumindest an dem An- und/oder Austrittspfosten (16, 18) der Geländereinrichtung (14) und/oder zumindest an der An- und/oder Austrittstreppenstufe (12.1, 12.2) angeordnet ist.
Patent DE-202011106246-U1 (DE)
Title: Weich-Fliese
IPC: E04F15/02
Filed: 2011-09-30
Abstract: Weich-Fliesenaufbau zur Erhöhung des Komforts im Schwimmbad- und Wohnbereich
Patent DE-202011108770-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschließen einer Leitung
IPC: B60T17/04
Filed: 2011-12-06
Abstract: Vorrichtung zum Anschließen einer Leitung an ein System oder einen Behälter (20), das beziehungsweise der wenigstens einen mit einem Deckel verschließbaren Öffnungsstutzen (19) aufweist, der mit wenigstens einer sich zumindest abschnittsweise radial nach innen erstreckenden Nut (27) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Rahmen mit zwei zumindest näherungsweise parallel zueinander verlaufenen Stegen (12, 13) aufweist, die über eine Basis (11) mit Abstand zueinander verbunden sind, dass an einem Steg (12) ein sich in Richtung auf den Öffnungsstutzen (19) hin- und herbewegbarer Dichtungsteller (14) gelagert ist, dessen Dichtfläche (17) in der montierten Lage dichtend auf der freien Stirnfläche (18) des Öffnungsstutzens (19) anliegt, und dass der andere Steg (13) zwei Klemmbacken (21, 22) aufweist oder durch diese gebildet wird, die quer und insbesondere zumindest näherungsweise senkrecht zur Bewegungsrichtung (16) des Dichtungstellers (14) zwischen einer Offenstellung und einer zusammen geschobenen Stellung hin- und herbewegbar sind, um die Vorrichtung in der...
Patent DE-202012003090-U1 (DE)
Title: Lotpulver
IPC: B23K1/00
Filed: 2012-03-26
Abstract: Lotpulver zum Verbinden von Bauteile aus Aluminium oder Aluminiumlegierungen durch Hartlöten, aus Pulverpartikeln auf Aluminium-Silizium-Basis mit einem Gewichtsanteil von mehr als 12 Gew% Silizium, dadurch gekennzeichnet, dass die durch eine schnelle Erstarrung erzeugten Pulverpartikel gleichmäßig verteilte Silizium-Primärkristallausscheidungen in dem eutektischen Aluminium-Silizium-Legierungsgefüge enthalten.