baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012202981-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen parallel abstellbaren und in dieser Lage verschiebbaren Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen
IPC: E05D15/06
Filed: 2012-02-28
Granted: 2019-05-23
Abstract: Beschlag (10) für einen mittels Ausstellarmen (15, 17) gegenüber einem festen Rahmen zumindest parallel abstellbaren und in dieser Lage verschiebbaren Flügel (21) eines Fensters, einer Tür oder dgl., mit wenigstens einem ersten und einem zweiten entlang einer Führung (11) bewegbaren Schlitten (12, 13), wobei an dem ersten und zweiten Schlitten (12, 13) jeweils ein Ausstellarm (15, 17) um eine vertikale Drehachse drehbar angeordnet ist, wobei die Ausstellarme (15, 17) über ein Koppelelement (24) miteinander gekoppelt sind und die Ausstellarme (15, 17) eine flügelseitige Drehlagerstelle (19, 20) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstellarme (15, 17) im Bereich ihrer flügelseitigen Drehlagerstelle (19, 20) mit dem Koppelelement (24) über ein Drehlager (25, 26) verbunden sind, wobei das Drehlager (25, 26) auf der dem festen Rahmen abgewandten Seite der Drehlagerstelle (19, 20) angeordnet ist und das Koppelelement (24) auf der dem festen Rahmen abgewandten Seite vordem Flügel (21) angeordnet ist.
Patent DE-102012204257-B4 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GEUSS MATTHIAS
IPC: F01K23/06
Filed: 2012-03-19
Granted: 2022-09-08
Abstract: Wärmekraftmaschine in einem Kraftfahrzeug, die heißen Dampf eines Arbeitsmediums mittels einer Entspannungseinrichtung (11) in Bewegungsenergie umwandelt, bestehend aus einem Arbeitsmediumkreislauf, in dem ein Arbeitsmedium aus einem Behälter (4) von einer Pumpe (9) durch einen Abgaswärmetauscher (5) und anschließend durch die Entspannungseinrichtung (11) zurück in den Behälter (4) gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Entspannungseinrichtung (11) eine Zuströmvorrichtung (11 a) mit in Stufen variabel steuerbarem Strömungsquerschnitt (A) aufweist und dass zur Steuerung der Zuströmvorrichtung (11 a) ein elektronisches Steuergerät (13) mit einem Funktions-Modul (F1) zur Durchführung des folgenden Verfahrens vorgesehen ist:- das Steuergerät (13) erfasst den Eingangsdruck (p) der Zuströmvorrichtung (11a) und vergleicht ihn mit einem Toleranzband (po, pu) um einen vorgegebenen Soll-Druck (psoll),- bei Überschreiten der oberen Grenze (po) des Toleranzbandes wird eine druckreduzierende Stufe (An+1) des Strömungsquerschnitts (A) geschaltet und bei Unterschreiten der unteren Grenze (pu) des Toleranzbandes wird eine druckerhöhende Stufe (An-1) des Strömungsquerschnitts (A) geschaltet, wobei das Toleranzband (po, pu) unmittelbar nach einer Stufenschaltung (An-1; An+1) vergrößert wird und bei Ablauf einer vorgegebenen Zeitspanne (dt2) nach der Stufenschaltung (An-1; An+1) wieder auf ein vorgegebenes Minimum (dpmin) reduziert wird.
Patent DE-102012207635-B4 (DE)
Title: Transparenter, Styrol-Basierter Emulsionaggregationstoner und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SWEENEY MAURA A
IPC: G03G9/08
Filed: 2012-05-08
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines transparenten Toners, umfassend:
 a) das Mischen und Homogenisieren einer ersten Zusammensetzung unter hohen Scherkräften, wobei die Zusammensetzung ein niedermolekulares Dispersionsharz und ein niedrigschmelzendes Wachs umfasst, und wobei das niedermolekulare Dispersionsharz ein Styrol und ein Acrylat umfasst und ein gewichtsgemitteltes Molekulargewicht von 12 × 10 3  bis 30 × 10 3  aufweist;
 b) das Mischen und Erhitzen der ersten Zusammensetzung, bis eine gewünschte Teilchengröße erreicht ist;
 c) das Vermengen der ersten Zusammensetzung mit einer zweiten Zusammensetzung, um eine die Partikel umgebende Hülle auszubilden, wobei die zweite Zusammensetzung eine höhere Glasübergangstemperatur T g  aufweist als die erste Zusammensetzung, wodurch Kern-Hülle-Teilchen erhalten werden;
 d) das Inkubieren der Kern-Hülle-Teilchen, bis Kern-Hülle-Teilchen einer ausgewählten Größe und/oder einer ausgewählten Rundheit erreicht werden;
 e) das Sammeln der Kern-Hülle-Teilchen; und
 f) das Verarbeiten der Kern-Hülle-Teilchen in Abwesenheit eines Farbmittels, um einen transparenten Toner bereitzustellen,wobei der transparente Toner einen Glanz zwischen etwa 80 und 100 ggu aufweist.
Patent DE-102012219123-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Dekormaterial mit Pfeifen-Optik und entsprechendes Dekormaterial
Inventor: HEUBEL TIMO
IPC: B68G13/04
Filed: 2012-10-19
Granted: 2015-10-29
Abstract: Herstellungsverfahren für ein Dekormaterial (1) mit Pfeifen-Optik, wobei das Dekormaterial (1) aus zumindest einem Futtermaterial (2) und einem Deckmaterial (3) hergestellt wird, umfassend folgende Arbeitsschritte: – das Futtermaterial (2) wird flächig aufgespannt, wobei – das Futtermaterial (2) in einer Vorzugsachse (A) elastisch gedehnt wird, – ein Deckmaterial (3) wird auf dem gedehnten Futtermaterial (2) aufgelegt, wobei – die Dehnung des Deckmaterials (3) im aufgelegten Zustand parallel zu der Vorzugsachse (A) geringer ist als die Dehnung des Futtermaterials (2), – das Futtermaterial (2) und das Deckmaterial (3) werden im Wesentlichen senkrecht zu der Vorzugsachse (A) mit einer Mehrzahl von parallelen Nähten (4) vernäht und/oder verschweißt und/oder verklebt, und – das Futtermaterial (2) und das Deckmaterial (3) werden anschließend entspannt, wobei das Futtermaterial (2) im Wesentlichen aus dehnbarer Kunstfaser besteht, eine anisotrope Elastizität aufweist und die Dehnung des Futtermaterials (2) im aufgespannten Zustand in der Vorzugsachse (A) größer 150% ist.
Patent DE-102012222585-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kraftstoffpumpe
Inventor: SAUSNER ANDREAS
IPC: F02D41/38
Filed: 2012-12-07
Granted: 2014-07-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Betreiben einer Kraftstoffpumpe bei dem die Drehzahl der Kraftstoffpumpe in Abhängigkeit vom Kraftstoffbedarf an der Brennkraftmaschine geregelt wird und dabei die Drehzahl der Kraftstoffpumpe gemessen wird. Die Drehzahl der Kraftstoffpumpe wird in einem Zeitraum gemessen und auf Drehzahlungleichmäßigkeiten untersucht. Beim Auftreten von Drehzahlungleichmäßigkeiten wird die Drehzahl der Kraftstoffpumpe erhöht.
Patent DE-102013001150-B4 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für Flüssigkeitsbehälter, insbesondere für Flüssigkeitsbehälter für eine wässrige Harnstofflösung
Inventor: KOPIEC CHRISTIAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-01-24
Granted: 2017-04-27
Abstract: Entlüftungsvorrichtung (10) für Flüssigkeitsbehälter (40), insbesondere für eine wässrige Harnstofflösung, wobei die Entlüftungsvorrichtung (10) folgende Merkmale aufweist: – die Entlüftungsvorrichtung (10) umfasst ein mit dem Flüssigkeitsbehälter (40) verbindbares Gehäuse (11) mit einer ersten Öffnung (12) zum Flüssigkeitsbehälter (40) und mit einer zweiten Öffnung (13) zur Umgebung des Flüssigkeitsbehälters (40); – die Entlüftungsvorrichtung (10) umfasst ferner eine luftdurchlässige und flüssigkeitsundurchlässige Membran (14), die zwischen der ersten Öffnung (12) und der zweiten Öffnung (13) des Gehäuses angeordnet ist; – die Entlüftungsvorrichtung (10) umfasst einen deren erste Öffnung (12) zumindest teilweise abdeckenden Schwappschutz (20), – das Gehäuse (11) und der Schwappschutz (20) sind einstückig ausgebildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwappschutz (20) zumindest zwei flügelartige Strukturen (21) umfasst, die sich von der ersten Öffnung (12) weg erstrecken und die erste Öffnung (12) des Gehäuses (11) teilweise abdecken, indem die flügelartigen Strukturen (21) eine halbkugelförmige Abdeckung der Membran (14) bilden.
Patent DE-102013110342-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21S43/00
Filed: 2013-09-19
Granted: 2022-09-01
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem Gehäuse (1), in dem zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtfunktion eine Mehrzahl von Lichtmodulen (2, 2', 2"; 22, 32, 32', 32", 42, 42', 42") jeweils mit einer Anzahl von Lichtquellen (4) und einer Lichtlenkfläche (5) enthaltend eine Lichtlenkstrukturierung angeordnet ist,wobei die Lichtlenkfläche (5) als ein Textilgewebe oder als eine Folie ausgebildet ist, wobei auf die Lichtlenkfläche (5) treffendes Licht der punktförmig ausgebildeten Lichtquelle(n) (4) in einer Vorzugsrichtung gestreut wird, so dass eine linienförmige Abbildung der punktförmigen Lichtquelle(n) (4) erzeugt wird zur Bildung einer linienförmigen Leuchtstruktur,wobei die Lichtmodule (2, 2', 2"; 22, 32, 32', 32", 42, 42', 42") jeweils ein topfförmiges Modulgehäuse (6) aufweisen, an dessen vorderen Öffnungsrand (7) die Lichtlenkfläche (5) und an einem Boden (8) des Modulgehäuses (6) eine die Lichtquelle(n) (4) tragende Leiterplatte (3) positioniert ist,wobei die Lichtmodule (2, 2', 2"; 22, 32, 32', 32", 42, 42', 42") in einer quer zu einer Hauptabstrahlrichtung (H) der Beleuchtungsvorrichtung verlaufenden Erstreckungsebene (E) und/oder in Hauptabstrahlrichtung (H) versetzt zueinander angeordnet sind zur Bildung einer Lichtmodulkette (K1, K2, K3, K4),wobei die Lichtmodule (2, 2', 2"; 22, 32, 32', 32", 42, 42', 42") gleiche und/oder unterschiedliche Konturierung aufweisen zur Bildung der vorgegebenen Lichtmodulkette (K1, K2, K3, K4), entlang der die Mehrzahl von Lichtmodulen (2, 2', 2"; 22, 32, 32', 32", 42, 42', 42") angeordnet ist, undwobei die Lichtmodulkette (K1, K2, K3, K4) innerhalb des Gehäuses (1) bogenförmig und/oder gradlinig und/oder kreisförmig und/oder winkelförmig und/oder S-förmig und/oder Z-förmig und/oder freiförmig verläuft.
Patent DE-102013113903-B4 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung für angemalte Fahrzeugoberfläche
Inventor: HWANG SANG KI
IPC: G01N21/88
Filed: 2013-12-12
Granted: 2018-10-04
Abstract: Eine Inspektionsvorrichtung (100) für eine angemalte Oberfläche (1) eines Fahrzeugs, welche eine Basisschicht (3) und eine Klarschicht (5) aufweist, die auf die Basisschicht aufgebracht ist, wobei die Vorrichtung aufweist:einen Rahmen (10), welcher an einem Arm (9) eines Roboters (7) montiert ist;eine Zeilenkamera (20),wobei eine erste Lichtquelle (30) an der Zeilenkamera vorgesehen ist, welche mit/in einem vorbestimmten Winkel leuchtet, undwobei die Zeilenkamera an dem Rahmen montiert ist und erste visuelle Daten erlangt durch gerichtete-Reflexion-Licht von der angemalten Oberfläche unter Verwendung von Licht der ersten Lichtquelle; undeine Steuerung (90), welche die ersten visuellen Daten von der Zeilenkamera erhält/aufnimmt und einen möglichen Oberflächendefekt der angemalten Oberfläche gemäß den ersten visuellen Daten detektiert,wobei die Inspektionsvorrichtung ferner eine zweite Lichtquelle (40) aufweist, welche die angemalte Oberfläche senkrecht beleuchtet, so dass die Zeilenkamera durch diffuse-Reflexion-Licht von der angemalten Fläche zweite visuelle Daten erlangt, undwobei die Steuerung die zweiten visuellen Daten von der Zeilenkamera erhält/aufnimmt und einen möglichen Zwischenschichtdefekt zwischen der Basisschicht und der Klarschicht der angemalten Oberfläche gemäß den zweiten visuellen Daten detektiert.
Patent DE-102013202205-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufprallbewertung für ein Fahrzeug
Inventor: SAYNISCH IVOR
IPC: B60R21/0136
Filed: 2013-02-11
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren (200) zur Aufprallbewertung für ein Fahrzeug (100), wobei das Fahrzeug (100) eine Beschleunigungssensorik (120) und einen Druckschlauchsensor (140) aufweist, wobei das Verfahren (200) die folgenden Schritte aufweist:
 Bestimmen (210) eines Aufprallzeitpunkts (340) bezüglich eines Aufpralls des Fahrzeugs (100) auf ein Kollisionsobjekt (180) unter Verwendung eines Druckschlauchsignals (145), wobei das Druckschlauchsignal (145) ein Signal des Druckschlauchsensors (140) repräsentiert;
 Normieren (220) eines Beschleunigungssignals (310, 315; 610, 615, 620) der Beschleunigungssensorik (120) unter Verwendung des Aufprallzeitpunkts (340), wobei das Beschleunigungssignal (310, 315; 610, 615, 620) ein Signal einer mit der Beschleunigungssensorik (120) aufgezeichneten Beschleunigung repräsentiert; und
 Bewerten (230) des normierten Beschleunigungssignals (510, 515; 710, 715, 720), um eine Aufprallbewertung bezüglich des Aufpralls zu erhalten, wobei die Aufprallbewertung eine Unterscheidung von einer Auslösesituation von einer Nichtauslösesituation ermöglicht.
Patent DE-102014006429-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Mahlen und Sichten von Zementklinker mit Nachsichter
Inventor: BEHRNDT IMMO
IPC: B02C23/14
Filed: 2014-05-02
Granted: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zum Mahlen von Frischgut (1), aufweisend eine Vorrichtung (2, 4) zur Erzeugung gemahlenen Mahlguts (3) aus dem Frischgut (1), eine Vorrichtung zum Aussichten (7, 9) von Fertiggut (8) aus dem gemahlenen Mahlgut (3) und zum Austrag einer aus einem Grobgut (14) und einem feinkörnigen, als Schlupf gegebenen Bypass (15) bestehenden Abscheidungsfraktion (11), eine Steigleitung (6) von der Vorrichtung (2, 4) zur Erzeugung gemahlenen Mahlguts (3) zur Vorrichtung zum Aussichten (7, 9) für ein pneumatisches Zuführen mit einem Sichtluftstrom (5) und mindestens eine Vorrichtung zur Abscheidung (12, 13) des ausgesichteten Fertigguts (8) aus dem Sichtluftstrom (5). Die Erfindung betrifft ferner ein korrespondierendes Verfahren zum Betrieb einer Anlage zum Mahlen von Frischgut (1). Erfindungsgemäß sind vorgesehen ein mit einem Luftstrom (18) nach dem Gegenstromprinzip arbeitender Steigrohrsichter (17) zur Aussichtung des Bypass (15) und zur Abtrennung des Grobguts (14) aus der Abscheidungsfraktion (11), wobei der Luftstrom (18) des Steigrohrsichters (17) aus dem Sichtluftstrom (5) abgezweigt wird, und eine den Nachsichter (17) und die Vorrichtung zum Aussichten (7, 9) verbindende Rohrleitung (19) für eine pneumatische Zuführung des ausgesichteten Bypass (15).
Patent DE-102014105934-B4 (DE)
Title: Palettiervorrichtung für das Stapeln von gefüllten Säcken
Inventor: KÖLKER MARTIN
IPC: B65G57/24
Filed: 2014-04-28
Granted: 2018-06-28
Abstract: Palettiervorrichtung (100) für das Stapeln von gefüllten Säcken (200) zu einem Sackstapel (240), aufweisend eine Schiebevorrichtung (110) mit einer Schiebefläche (112) und einem neben der Schiebefläche (112) angeordneten Schiebetisch (114) sowie einem Schieber (116) für ein Schieben einer Lage (230) Säcke (200) von der Schiebefläche (112) auf den Schiebetisch (114), weiter aufweisend eine Hubvorrichtung (140) für die Aufnahme des Sackstapels (240) unterhalb des Schiebetisches (114), dadurch gekennzeichnet, dasseine Rüttelvorrichtung (120) vorgesehen ist für ein Rütteln des Sackstapels (240) zur Reduktion von Unebenheiten der Lagen (230) der gefüllten Säcke (200) im Sackstapel (240), wobeider Schiebetisch (114) die Rüttelvorrichtung (120) aufweist und/oder wobei die Hubvorrichtung (140) die Rüttelvorrichtung (120) aufweist.
Patent DE-102014205249-B4 (DE)
Title: Werkzeug für eine Universalstanzmaschine, Universalstanzmaschine mit einem solchen Werkzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer Universalstanzmaschine mit einem solchen Werkzeug
Inventor: HEES MARKUS
IPC: B21D37/00
Filed: 2014-03-20
Granted: 2017-11-16
Abstract: Werkzeug (2) für eine Universalstanzmaschine (1), bestehend aus einem Unterwerkzeug (10) und einem Oberwerkzeug (11), wobei in einem von dem Unterwerkzeug (10) und dem Oberwerkzeug (11) mindestens ein horizontal schwimmend gelagerter erster Bearbeitungseinsatz (19, 19', 19'', 19''', 19'''') mit mindestens einer Zentrieröffnung (20, 20') vorgesehen ist, und in dem anderen von dem Unterwerkzeug (10) und dem Oberwerkzeug (11) ein zweiter Bearbeitungseinsatz (21, 21', 21'', 21''', 21'''') und mindestens ein Zentriervorsprung (22, 22a) befestigt sind, und der mindestens eine Zentriervorsprung (22, 22a) und die mindestens eine Zentrieröffnung (20, 20') so ausgebildet und angeordnet sind, dass der Zentriervorsprung (22, 22a) in die Zentrieröffnung (20, 20') eintauchen kann, um den ersten Bearbeitungseinsatz (19, 19', 19'', 19''', 19'''') zu dem zweiten Bearbeitungseinsatz (21, 21', 21'', 21''', 21'''') zu zentrieren, wenn das Unterwerkzeug (10) und das Oberwerkzeug (11) in einer Arbeitsposition sind, in der der mindestens eine erste Bearbeitungseinsatz (19, 19', 19'', 19''', 19'''') und der mindestens eine zweite Bearbeitungseinsatz (21, 21', 21'', 21''', 21'''') zusammenwirken, wobei für jeden zweiten Bearbeitungseinsatz (21, 21', 21'', 21''', 21'''') mindestens zwei der Zentriervorsprünge (22, 22a), die in Richtung eines Zentrierens als Stifte mit einem kreisrunden Querschnitt ausgebildet sind, und in jedem ersten Bearbeitungseinsatz (19, 19', 19'', 19''', 19'''') zwei Zentrieröffnungen (20, 20') vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die eine der zwei Zentrieröffnungen (20, 20') einen kreisrunden Querschnitt und die andere der zwei Zentrieröffnungen (20, 20') einen länglichen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102014223773-B4 (DE)
Title: Smart-Cloth Steuerung
Inventor: BIRTH OLGA
IPC: A41D27/00
Filed: 2014-11-21
Granted: 2021-06-10
Abstract: Steuervorrichtung (10) zur Kommunikation mit einer Eingabevorrichtung (30) und mit wenigstens einem Kleidungsstück (20), das eingerichtet ist, mindestens eine Eigenschaft aktiv zu verändern, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (10) sowohl mit der Eingabevorrichtung (30) als auch dem Kleidungsstück (20) über eine jeweilige Kommunikationsschnittstelle (41; 42) verbindbar ist und eingerichtet ist, die veränderbare Eigenschaft des Kleidungsstücks (20) unter Berücksichtigung einer Einstellung an der Eingabevorrichtung (30) zu steuern, und dass die Steuervorrichtung (10) weiter eingerichtet ist, wenigstens eine weitere Einrichtung (50) zur aktiven Veränderung einer Umgebungseigenschaft (T) entsprechend der mindestens einen aktiv veränderbaren Eigenschaft des Kleidungsstücks (20) unter Berücksichtigung des aktuellen Zustands der veränderbaren Eigenschaft des Kleidungsstücks (20) zu steuern, insbesondere die veränderbare Eigenschaft des Kleidungsstücks (20) so zu steuern, dass ein Parameter der wenigstens einen weiteren Einrichtung (50) gemäß einer Zielvorgabe einstellbar ist.
Patent DE-102015008144-B4 (DE)
Title: Umschalten einer Steuerung eines Roboters in einen Handführ-Betriebsmodus
Inventor: REICHL TOBIAS
IPC: B25J9/22
Filed: 2015-06-24
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren zum Umschalten einer Steuerung (1) eines Roboters (2) in einen Handführ-Betriebsmodus (H), der zum Bewegen des Roboters durch manuelles Aufprägen von Kräften und/oder Drehmomenten auf den Roboter eingerichtet ist, wobei infolge des Umschaltens und in Abhängigkeit von erfassten Gelenkkräften und/oder -drehmomenten (τmess) und/oder Soll-Gelenkkräften und/oder - drehmomenten (τd) und/oder einer Pose des Roboters eine Fehlerreaktion (R) ausgelöst wird (S40),wobei die Fehlerreaktion in Abhängigkeit davon ausgelöst wird, ob eine auf Basis von erfassten Gelenkkräften und/oder -drehmomenten (τmess) des Roboters ermittelte, extern auf den Roboter wirkende Vertikalkraft (fz) einen Vertikalkraft-Schwellwert (G3) übersteigt (S60); und/oderein auf Basis von erfassten Gelenkkräften und/oder -drehmomenten (τmess) des Roboters ermitteltes, extern auf den Roboter wirkendes Horizontaldrehmoment (Tx, Ty) einen Horizontaldrehmoment-Schwellwert (G4) übersteigt (S70); und/oder eine Änderung (dτd,i/dt) einer Soll-Gelenkkraft oder eines Soll-Gelenkdrehmoments (τd,i) infolge des Umschaltens einen Änderungs-Schwellwert (G6) übersteigt (S90); und/oderein Verhältnis (ζ) einer extern auf den Roboter wirkenden Vertikalkraft zu hierdurch aufgeprägten Gelenkkräften und/oder -drehmomenten des Roboters oder ein Verhältnis eines extern auf den Roboter wirkenden Horizontaldrehmoments zu hierdurch aufgeprägten Gelenkkräften und/oder -drehmomenten des Roboters einen Posen-Schwellwert (G2) übersteigt; und/odereine durch eine extern auf den Roboter wirkende Kraft oder ein extern auf den Roboter wirkendes Drehmoment aufgeprägte Gelenkkraft des Roboters oder ein durch eine extern auf den Roboter wirkende Kraft oder ein extern auf den Roboter wirkendes Drehmoment aufgeprägtes Gelenkdrehmoment (τe, i) des Roboters einen Gelenk-Schwellwert (Gübersteigt1) übersteigt.
Patent DE-102015105739-B4 (DE)
Title: Arretierbare verriegelungsvorrichtung
Inventor: ALEXANDER PAUL W
IPC: E05B83/28
Filed: 2015-04-15
Granted: 2021-06-24
Abstract: Eine arretierbare Verriegelungsvorrichtung umfasst einen Körper, der einen Hohlraum darin definiert und eine Längsmittelachse aufweist, sowie einen Plungerkolben, der in dem Hohlraum angeordnet ist. Der Plungerkolben weist ein erstes Ende und ein zweites Ende auf und ist in Bezug auf den Körper entlang der Achse zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung verschiebbar. Die Vorrichtung umfasst außerdem einen ringförmigen Rotor, der von dem Körper entlang der Achse beabstandet ist und dafür ausgelegt ist, den Plungerkolben um die Achse zu drehen. Die Vorrichtung umfasst eine ringförmige Verriegelung, die an dem Rotor anliegt und zwischen einem nicht arretierten Zustand und einem arretierten Zustand überführbar ist. Die Vorrichtung umfasst außerdem ein Element, das an der Verriegelung angebracht ist und aus einer Formgedächtnislegierung gebildet ist, die in Ansprechen auf ein Aktivierungssignal zwischen einer kristallografischen Austenitphase und einer kristallografischen Martensitphase überführbar ist, um dadurch die Verriegelung von dem arretierten Zustand in den nicht arretierten Zustand überzuführen.
Patent DE-102015114826-B4 (DE)
Title: Zündfunkenverfahren zur Motordrehmomentschätzung
Inventor: KIEBEL KARL T
IPC: F02P5/15
Filed: 2015-09-04
Granted: 2022-01-20
Abstract: Datenerfassungsverfahren für einen Motor (102), wobei das Datenerfassungsverfahren umfasst, dass:
 für eine Motordrehzahl und eine Motorlast:
 für eine erste vorbestimmte Zeitdauer jedem Zylinder (118) eines Motors (102) ein Zündfunken zu einem vorbestimmten Zündfunkenzeitpunkt (516) zugeführt wird, der für die Motordrehzahl und die Motorlast festgelegt wird;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 für eine zweite Zeitdauer, die der ersten vorbestimmten Zeitdauer folgt:
 einem ersten der Zylinder (118) ein Zündfunken zu einem ersten Zündfunkenzeitpunkt zugeführt wird, der bezogen auf den vorbestimmten Zündfunkenzeitpunkt (516) nach spät verstellt ist; und
 allen anderen Zylindern (118) des Motors (102) ein Zündfunken zu dem vorbestimmten Zündfunkenzeitpunkt (516) zugeführt wird; und
 in einem Speicher selektiv gespeichert werden:
 eine erste Drehmomentausgabe des Motors (102), die während der ersten vorbestimmten Zeitdauer gemessen wird; und
 eine zweite Drehmomentausgabe des Motors (102), die während der zweiten Zeitdauer gemessen wird.
Patent DE-102015115332-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für ein Richtkopplermodul
Inventor: SOLOMKO VALENTYN
IPC: H01P5/18
Filed: 2015-09-11
Granted: 2023-08-03
Abstract: Schaltung (400; 420; 600; 620; 630; 900; 920; 950; 960) umfassend:einen ersten Richtkoppler (102a), welcher einen ersten Eingangsport, einen ersten Übertragungsport, einen ersten isolierten Port und einen ersten gekoppelten Port umfasst, wobei der erste Richtkoppler (102a) auf einem ersten Substrat (131) angeordnet ist; undeinen zweiten Richtkoppler (102b), welcher einen zweiten Eingangsport, einen zweiten Übertragungsport, einen zweiten isolierten Port und einen zweiten gekoppelten Port umfasst, wobei der zweite Richtkoppler (102b) auf dem ersten Substrat (131) angeordnet ist; undeinen Kommutierungsschalter (404), welcher einen mit dem ersten isolierten Port gekoppelten ersten Kommutierungseingang, einen mit dem ersten gekoppelten Port gekoppelten zweiten Kommutierungseingang, einen mit dem zweiten isolierten Port gekoppelten dritten Kommutierungseingang, und einen mit dem zweiten gekoppelten Port gekoppelten vierten Kommutierungseingang, wobei der Kommutierungsschalter (404) auf dem ersten Substrat (131) angeordnet ist, und einen Kommutierungsausgangsport aufweist.