baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015207290-A1 (DE)
Title: Werkstückträger zur wahlweisen Aufnahme eines Werkstücks oder eines auf einem Unterbaumodul montierten Werkstücks
Inventor: DUDECK SVEN GERHARD
IPC: H05K13/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkstückträger (400) zur wahlweisen Aufnahme eines Werkstücks (110) oder eines auf einem Unterbaumodul (118) montierten Werkstücks, wobei der Werkstückträger (400) nachfolgende Merkmale aufweist. Mindestens zwei Träger (114), welche im Wesentlichen längsförmig sind, wobei die Träger auf dem Werkstückträger (400) im Wesentlichen horizontal angeordnet sind. Mindestens ein Haltemittel (112), das an den Trägern (114) angeordnet ist, wobei das Haltemittel (112) eingerichtet ist für eine formschlüssige Verbindung mit einem Werkstück (110), wodurch das Werkstück (110) im Wesentlichen oberhalb der Träger (114) halterbar ist Das Haltemittel (112) oder ein weiteres Haltemittel (116), das an den Trägern (114) angeordnet ist, welches eingerichtet ist für eine formschlüssige Verbindung mit einem im Wesentlichen quaderförmigen Unterbaumodul (118), auf dem ein Werkstück (110) montiert ist, wobei das Unterbaumodul (118) im Wesentlichen zwischen den Trägern (114) halterbar ist und in seiner Höhe einer Höhe der Träger (114) entspricht. Eine Mechanik, welche zum Verfahren der Träger (114) in horizontaler Richtung geeignet ist, wobei durch die Träger (114) Werkstücke (110) oder Unterbaumodule (118) mit unterschiedlicher Breite aufnehmbar sind, wobei zu jedem Zeitpunkt entweder ein Werkstück (110) oder ein Unterbaumodul (118) halterbar ist.
Patent DE-102015207486-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem, Fahrzeug und Verfahren zur automatischen Durchführung eines Testmanövers für ein Fahrwerk
Inventor: LANGNER CLAUDIA
IPC: B60W50/04
Filed: 2015-04-23
Abstract: Es werden ein Fahrzeug, ein Fahrerassistenzsystem sowie ein Verfahren zur automatischen Durchführung eines Testmanövers für ein Fahrwerk (1) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Aktivieren eines Fahrerassistenzsystems (20) zur teilautomatischen oder automatischen Querführung eines Fahrzeugs (10), – Erkennen eines Erfordernisses einer Fahrwerksüberprüfung, im Ansprechen darauf – automatisches Einleiten und Auswerten des Testmanövers, – Erkennen einer Reaktion des Fahrzeugs (10) und im Ansprechen darauf – Einleiten einer Maßnahme.
Patent DE-102015208028-A1 (DE)
Title: Kältemittelverdichteranordnung mit einem Planetengetriebe
Inventor: HOFMANN ANDREAS
IPC: B60K25/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kältemittelverdichteranordnung für ein Fahrzeug, umfassend einen Kältemittelverdichter (1), eine Brennkraftmaschine (2), einen Elektromotor (3) und ein dazwischen angeordnetes Planetengetriebe (4) zur Koppelung der drei vorstehend genannten Aggregate (1, 2, 3), wobei das Planetengetriebe (4) einen auf einem Planetenträger (5) drehbar gelagerten Planetensatz (6) aufweist, der radial zwischen einem Hohlrad (7) und einer Sonne (8) kämmt. Erfindungsgemäß ist das Hohlrad (7) über ein erstes Lagerelement (9a) drehbar an der Sonne (8) gelagert, wobei der Planetenträger (5) über ein zweites Lagerelement (9b) ebenfalls drehbar an der Sonne (8) gelagert ist.
Patent DE-102015212172-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Antriebsvorrichtung
Inventor: SCHULZE-ICKING-KONERT GEORG
IPC: H02P31/00
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Antriebsvorrichtung mit zumindest einer Steuereinheit (10), welche dazu vorgesehen ist, eine erste Antriebseinheit (16) mit einer ersten Betriebsfrequenz (fb1) aus einem ersten Betriebsfrequenzintervall und eine zweite Antriebseinheit (18) mit einer zweiten Betriebsfrequenz (fb2) aus einem zumindest teilweise mit dem ersten Betriebsfrequenzintervall überlappenden zweiten Betriebsfrequenzintervall zu betreiben. Es wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (10) dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand die erste Antriebseinheit (16) und die zweite Antriebseinheit (18) zumindest zeitweise gleichzeitig mit unterschiedlichen Betriebsfrequenzen (fb1, fb2) zu betreiben und dabei die erste Betriebsfrequenz (fb1) und/oder die zweite Betriebsfrequenz (fb2) innerhalb des jeweiligen Betriebsfrequenzintervalls zu variieren.
Patent DE-102015214619-A1 (DE)
Title: Interieurteilsystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Interieurteil, einer flächigen Anordnung von aus einem reversiblen 2-Wege-Formgedächtnispolymer hergestellten, optisch wirksamen Elementen und Mitteln zum Verändern der Temperatur der optisch wirksamen Elemente
Inventor: KLÖDEN HORST
IPC: G02F1/29
Filed: 2015-07-31
Abstract: Offenbart ist ein Interieurteilsystem (10) für ein Kraftfahrzeug, das folgendes aufweist: ein sich zumindest abschnittsweise flächig erstreckendes Interieurteil (12), das eine Basisschicht (14) mit einem einem Benutzer zuwendbaren Oberflächenabschnitt aufweist, eine auf zumindest einem Teilabschnitt des Oberflächenabschnitts angeordnete, 2-dimensionale Anordnung (16) von einer Mehrzahl von optisch wirksamen Elementen (18) sowie Einwirkmittel (38) zum Verändern der optisch wirksamen Elemente (18). Die Anordnung (16) und der Oberflächenabschnitt sind dazu ausgebildet, auftreffendes Licht, insbesondere Licht mit einer Wellenlänge im Spektrum des sichtbaren Lichts, zu reflektieren. Jedes optisch wirksame Element (18) der Elementenanordnung (16) ist aus einem Formgedächtnispolymer, insbesondere einem reversiblen, 2-Wege-Formgedächtnispolymer hergestellt. Die Einwirkmittel (38) sind in zumindest einem Teilabschnitt der Basisschicht (14) auf einer Seite oder auf beiden Seiten der Basisschicht (14) angeordnet und dazu ausgebildet, mindestens eine physikalische Eigenschaft, wie etwa die Temperatur, der optischen Elemente (18) zu verändern.
Patent DE-102015215072-A1 (DE)
Title: Getriebesystem für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebesystem (5) für einen Hybridantrieb (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Überlagerungsgetriebe (2), das eine erste Antriebswelle (An) zum Ankoppeln eines Verbrennungsmotors (VM), eine zweite Antriebswelle (6) zum Ankoppeln eines Elektromotors (EM) und eine Überlagerungsgetriebeausgangswelle (7) aufweist. Dem Überlagerungsgetriebe (2) ist ein Schaltgetriebe (8) triebtechnisch nachgeschaltet ist, wobei das Schaltgetriebe (8) wenigstens zwei Planetenradsätze (RS1, RS2) und eine Schaltgetriebeausgangswelle (Ab) zum Ankoppeln an wenigstens ein Antriebsrad des Kraftfahrzeugs aufweist und wobei das Schaltgetriebe (8) wenigstens zwei, insbesondere genau zwei, elektrische Vorwärtsgänge für einen rein elektrischen Vorwärts-Fahrbetrieb und wenigstens einen, insbesondere genau einen, Rückwärtsgang für einen Rückwärts-Fahrbetrieb bereitstellt.
Patent DE-102015219284-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer Unwuchtausgleichsvorrichtung an einer Kette aufgefädelten Ausgleichselementen
Inventor: BÖTTGER TORSTEN
IPC: D06F23/02
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) zur Pflege von Wäschestücken (31), mit zumindest einer Wäschetrommel (3) zur Aufnahme von Wäschestücken, und mit zumindest einer Unwuchtausgleichsvorrichtung (13, 14), welche an der Wäschetrommel (3) angeordnet ist, und welche ein Gehäuse (18, 21) aufweist, in dem mehrere Ausgleichselemente (20, 29) bewegbar enthalten sind, wobei die Ausgleichselemente (20, 29) in einer Reihe zueinander angeordnet sind und durch ein Halteelement verbunden sind, wobei die Ausgleichselementen (20, 29) zumindest einige magnetische Ausgleichselemente (20) aufweisen und die Ausgleichselemente (20, 29) mit einer Kette (28) als Halteelement verbunden sind.
Patent DE-102015219508-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung zur Erhöhung der Sicherheit beim Gebrauch von Batteriesystemen
Inventor: WEICKMANN JOHANNES
IPC: H01M50/51
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Sicherheitsvorrichtung (SV) zur Erhöhung der Sicherheit beim Gebrauch eines Batteriesystems (BS), insbesondere eines Lithium-Ionen-Batteriesystems, wobei das Batteriesystem (BS) eine Anzahl elektrisch seriell geschalteter Batterievorrichtungen (BV) enthält, wobei die Sicherheitsvorrichtung (SV) zum elektrischen Überbrücken mindestens einer Batterievorrichtung (BV) geeignet ist, wobei die Sicherheitsvorrichtung (SV) ein Kontaktelement (KE) aufweist, dass eine erste Position (P1) und eine zweite Position (P2) einnehmen kann, wobei die mindestens eine Batterievorrichtung (BV) elektrisch seriell geschaltet ist, wenn sich das Kontaktelement (KE) in der ersten Position (P1) befindet, und die mindestens eine Batterievorrichtung (BV) elektrisch überbrückt ist, wenn sich das Kontaktelement (KE) in der zweiten Position (P2) befindet, wobei die Sicherheitsvorrichtung (SV) eine Rückstellvorrichtung (RV) aufweist, um das Kontaktelement (KE) in Abhängigkeit einer Zustandsgröße der mindestens einen Batterievorrichtung (BV) von der zweiten (P2) in die erste Position (P1) zu bewegen.
Patent DE-102015223121-A1 (DE)
Title: Hochauflösungsbilderzeugungsgeräte mit niedrigauflösungssensoren und compressive sensing unter ausnutzung von joint sparsity
Inventor: BERNAL EDGAR A
IPC: H04N5/225
Filed: 2015-11-23
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Rekonstruieren eines Bildes einer Szene umfasst das Konfigurieren eines digitalen Lichtmodulators gemäß einem räumlich variierenden Muster. Mit der Szene assoziierte Lichtenergie, die auf das räumlich variierende Muster fällt, wird gesammelt und optisch auf die Fotodetektoren fokussiert. Daten, die die Intensität der fokussierten Lichtenergie von jedem der genannten wenigstens zwei Fotodetektoren anzeigen, werden gesammelt. Daten von den Fotodetektoren werden dann zum Rekonstruieren eines Bildes der Szene kombiniert.
Patent DE-102015223484-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GUTER TIM
IPC: B23D77/00
Filed: 2015-11-26
Abstract: Es wird ein Schneidwerkzeug (2), insbesondere Rotationswerkzeug angegeben, mit einer Schneide (4), von welcher aus sich eine Spanfläche (6) und eine Freifläche (8) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bereich entlang der Schneide (4) in die Freifläche (8) eine Nut (12) eingebracht ist, sodass ein Teil der Freifläche (8) als eine Verschleißfläche (14) ausgebildet ist, welche sich zwischen der Nut (12) und der Schneide (4) erstreckt und welche durch die Nut (12) und die Schneide (4) berandet ist. Die Nut (12) begrenzt auf vorteilhafte Weise die Abnutzung des Schneidwerkzeugs (2) im Bereich der Schneide (4) auf die Verschleißfläche (14), sodass insgesamt die auftretenden Reibkräfte gering gehalten werden und die Standzeit des Schneidwerkzeugs (2) verlängert wird. Desweiteren werden ein Schneidelement für ein Schneidwerkzeug (2) sowie ein Verfahren zur Herstellung des Schneidwerkzeugs (2) angegeben.
Patent DE-102016005626-A1 (DE)
Title: Schaltbare Beleuchtungseinrichtung und deren Verwendung
Inventor: KLIPPSTEIN MARKUS
IPC: G02F1/13357
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (1), die in mindestens zwei Betriebsarten B1 für einen freien Sichtmodus und B2 für einen eingeschränkten Sichtmodus betrieben werden kann, umfassend eine flächenartig ausgedehnte Hintergrundbeleuchtung (2), die in der Betriebsart B2 für einen eingeschränkten Sichtmodus Licht in einen eingeschränkten Winkelbereich abstrahlt, mindestens ein in Betrachtungsrichtung vor der Hintergrundbeleuchtung (2) gelegenes, plattenförmiges und transparentes optisches Element (3), und Leuchtmittel (4), die seitlich an Schmalseiten des optischen Elements (3) angeordnet sind, wobei das optische Element (3) als Lichtleiter ausgebildet ist, welcher aus einem thermoplastischen oder thermoelastischen Kunststoff besteht, in dem besagten Lichtleiter homogen verteilte vorhanden sind, die besagten Streupartikel aus Titandioxid, Bariumsulfat, silsesquioxanen Partikeln und/oder vernetzten Polystyrol-Partikeln mit einer mittleren Partikelgröße von 150–500 nm bestehen, welche in einer Konzentration bezogen auf das Gewicht des optischen Elementes (3) von 0.01–300 Gew.-ppm eingesetzt werden, der besagte Lichtleiter keine Bedruckung und keine lichtstreuenden Störstellen aufweist und für das von der Hintergrundbeleuchtung (2) ausgehende Licht zu mindestens 85% transparent ist, wobei in der Betriebsart B2 die Hintergrundbeleuchtung (2) ein- und die Leuchtmittel (4) ausgeschaltet sind, und wobei in der Betriebsart B1 mindestens die Leuchtmittel (4) eingeschaltet sind.
Patent DE-102016007784-A1 (DE)
Title: Optisch variables Sicherheitselement
Inventor: FUHSE CHRISTIAN
IPC: B42D25/342
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisch variables Sicherheitselement (20) zur Absicherung von Wertgegenständen, mit – einem ein- oder zweidimensionalen Reliefraster (30) aus einer Mehrzahl von Rasterelementen (34), welches in zumindest einer Raumrichtung eine erste Rasterweite p unterhalb von 500 μm aufweist, und bei dem die Rasterelemente (34) jeweils aus zumindest zwei, in unterschiedliche Richtungen gerichtet reflektierenden Reliefelementen (36) gebildet sind, und – mit zumindest einem Punkt- und/oder Linienraster (50), das vertikal über oder unter dem Reliefraster (30) angeordnet ist, und in der genannten Raumrichtung eine zweite Rasterweite q aufweist, wobei sich die zweite Rasterweite q von der ersten Rasterweite p nur geringfügig, insbesondere um weniger als ein Fünftel unterscheidet, und/oder die erste Rasterweite p und/oder die zweite Rasterweite q ortsabhängig moduliert sind, so dass durch das Zusammenwirken des Reliefrasters (30) und des Punkt- und/oder Linienrasters (50) beim Kippen des Sicherheitselements (20) ein Bewegungseffekt entsteht, – und wobei der vertikale Abstand (h) von Reliefraster (30) und Punkt- und/oder Linienraster (50) weniger als die halbe Rasterweite p beträgt.
Patent DE-102016009547-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit gesicherter Tür
Inventor: KASLI ENGIN
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-08-05
Abstract: Ein Kraftfahrzeug (1) ist so eingerichtet, dass mindestens eine Tür des Kraftfahrzeugs (1) und vorzugsweise alle Türen des Kraftfahrzeugs (1) mittels einer Fingerabdruckvergleichseinrichtung (2) gesichert ist bzw. gesichert sind derart, dass eine Türöffnung von außen nur nach Abgabe eines Fingerabdrucks einer aktuell zur Türöffnung autorisierten Person an der Fingerabdruckvergleichseinrichtung (2) des Kraftfahrzeugs (1) möglich ist.
Patent DE-102016009803-A1 (DE)
Title: Zusammenschiebbare Sicherheitslenksäule und Verfahren zum Betreiben ihres Energieabsorbers
Inventor: GRINBAUM JAN
IPC: B62D1/19
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenksäuleanordnung mit einem rund um die Lenksäule angeordneten Energieabsorber (5), die hinsichtlich der Sicherheit erhöhten Anforderungen an moderne Kraftfahrzeuge entspricht. Die Energieabsorber (5) stellt gemäß der Erfindung ein Bewegungsgetriebe dar. Hierdurch wird eine translatorische Axialbewegung eines Bestandteils des Getriebes bei einem Crash in eine Rotationbewegung eines anderen Bestandteils umgewandelt. Gemäß dem erfinderischen Verfahren zum Betreiben des Energieabsorbers wird die Rotationsbewegung durch eine Wirbelstrombremse gebremst. Damit wird die kinetische Energie des Fahrers gedämpft. Bei erfinderische Sicherheitslenksäule ist eine elektronische Steuereinheit vorgesehen, um die in Abhängigkeit von der Schwere des Crashs die Intensivität des magnetischen Feld zu steuern und damit sich selbst aktiv zu regeln.
Patent DE-102016010207-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit Säulenverstärkung
Inventor: SOUSA DIAS JOSE
IPC: B62D25/04
Filed: 2016-08-20
Abstract: Eine Fahrzeugkarosserie umfasst einen hinteren Radkasten (2) und eine sich oberhalb des hinteren Radkastens (2) erstreckende Säule (1). Eine innere und eine äußere Schale (7, 8) des hinteren Radkastens (2) sind entlang einer Linie (9) miteinander verbunden sind, von der aus eine Wand (10) der Säule (1) sich nach oben erstreckt. Eine äußere Säulenverstärkung (11) ist an eine Außenseite der Wand (10) und eine Oberseite der äußeren Schale (8) angefügt und weist einen hutförmigen Querschnitt mit an der Wand (10) anliegenden seitlichen Flanschen (18) und einer von der Wand (10) der Säule (1) abgewandten Grundplatte (16) auf. Wenigstens ein unterer Abschnitt (25) der Grundplatte (16) erstreckt sich entlang einer Tangente (24) der äußeren Schale (8) von der äußeren Schale (8) aufwärts.
Patent DE-102016013749-A1 (DE)
Title: Stapelförmige Halbleiterstruktur
Inventor: FUHRMANN DANIEL
IPC: H01L31/0735
Filed: 2016-11-18
Abstract: Stapelförmige Halbleiterstruktur (HL) aufweisend eine Anzahl N zueinander in Serie geschaltete Halbleiterdioden, wobei jede Halbleiterdiode (D1, D2, D3, D4, D5) einen p-n Übergang aufweist, und zwischen jeweils zwei aufeinanderfolgenden Halbleiterdioden (D1, D2, D3, D4, D5) eine Tunneldiode (T1, T2; T3, T4) ausgebildet ist, und die Halbleiterdioden (D1, D2, D3, D4, D5) und die Tunneldioden (T1, T2, T3, T4) zusammen monolithisch integriert sind, und gemeinsam einen Stapel (ST1) mit einer Oberseite und einer Unterseite ausbilden, und die Anzahl N der Halbleiterdiode (D1, D2, D3, D4, D5) größer gleich zwei ist, und bei einer Beleuchtung des Stapels (ST1) mit Licht (L) der Stapel (ST1) bei 300 K eine Quellenspannung (VQ1) von größer als 2 Volt aufweist, und von der Oberseite des ersten Stapels (ST1) hin zu der Unterseite des Stapels die Gesamtdicke der p und n -Absorptionsschichten einer Halbleiterdiode von der obersten Diode (D1) hin zu der untersten Diode (D3 - D5) zunimmt, und die Halbleiterdioden (D1, D2, D3, D4, D5) die gleiche Bandlücke aufweisen, und der Stapel (ST1) auf einem Substrat ausgebildet ist, und in der Nähe der Unterseite des Stapels (ST1) eine umlaufende, absatzförmigen Hauptstufe mit einer Auftrittsfläche (STU) ausgebildet ist, und die Seitenfläche der Halbleiterschichten mittels eines Ätzprozesses ausgebildet sind und einen Mittenrauwert Ra zwischen 0,002 µm und 0,2 µm aufweist und der Stapel mit der Unterseite auf einem Substrat (SUB) angeordnet ist und das Substrat (SUB) ein Halbleitermaterial umfasst.
Patent DE-102016110864-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung der Ventil-Öffnungs/Schließzeit eines Turbomotors mit kontinuierlich variabler Ventilöffnungsdauer
Inventor: RYU IN SANG
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-06-14
Abstract: Verfahren und System zur Steuerung der Ventil-Öffnungs/Schließzeit eines Motors mit kontinuierlich variabler Ventilöffnungsdauer, der mit einem Turbolader versehen ist, aufweisend einen Datendetektor (10) zum Erfassen von Daten bezogen auf einen Fahrzustand eines Fahrzeuges, einen Nockenwellenpositionssensor (20) zum Erfassen einer Position einer Nockenwelle, eine Einlass-Kontinuierlich-variable-Ventilöffnungsdauer(CVVD)-Vorrichtung (40) zur Steuerung einer Öffnungszeit eines Einlassventils des Motors, eine Auslass-Kontinuierlich-variable-Ventil-Öffnungs/Schließzeit(CVVT)-Vorrichtung (55) zur Steuerung einer Öffnungs- und Schließzeit eines Auslassventils des Motors, und eine Steuereinrichtung (30), die derart konfiguriert ist, dass sie eine Mehrzahl von Steuerungsbereichen in Abhängigkeit von einer Motordrehzahl und einer Motorlast basierend auf Signalen von dem Datendetektor (10) und dem Nockenwellenpositionssensor (20) klassifiziert und die Einlass-CVVD-Vorrichtung (40) und die Auslass-CVVT-Vorrichtung (55) entsprechend jedem Steuerungsbereich steuert.
Patent DE-102016113200-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Durchflussmessgeräts und Durchflussmessgerät
Inventor: WANG TAO
IPC: G01F25/00
Filed: 2016-07-18
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren (1) zum Betreiben eines Durchflussmessgeräts (2) zur Messung des Durchflusses eines strömenden Mediums durch eine Leitung (3), wobei das Durchflussmessgerät (2) eine Messeinheit (4) zur Bestimmung von Einzelmesswerten (6) des Durchflusses und eine Fehlereinheit (5) zur Bestimmung der Messunsicherheit der Einzelmesswerte (6) aufweist, wobei die Bestimmung der Einzelmesswerte (6) mit einer Messfrequenz erfolgt. Die Aufgabe ein Verfahren zum Betreiben eines Durchflussmessgeräts anzugeben, welches die Qualität der Messung verbessert, ist dadurch gelöst, dass zu jedem Einzelmesswert (6) von der Fehlereinheit (5) eine aktuelle Messunsicherheit (7) bestimmt wird und dass zur Bestimmung der aktuellen Messunsicherheit (7) sowohl statische als auch dynamische Fehlerquellen durch Fehlerfortpflanzung miteinander verknüpft werden.
Patent DE-102016114681-A1 (DE)
Title: Prothesenliner
Inventor: GARUS BERNARD
IPC: A61F2/78
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prothesenliner, der zum Anlegen über einen Stumpf einer Gliedmaße vorgesehen ist, mit einem Grundkörper (10), der eine zur Haut des Stumpfes hin gerichtete Innenseite (11) und eine von dem Stumpf weg gerichtete Außenseite (12) aufweist, mit einer proximalen Einstiegsöffnung (13) und einer Seitenwand (14), die sich von der Einstiegsöffnung (13) bis zu einem geschlossenen distalen Endabschnitt (15) erstreckt, wobei an der Außenseite (12) des Grundkörpers (10) zumindest eine Dichtlippe (20) angeordnet ist, die von dem Grundkörper (10) radial nach außen ragt.
Patent DE-102016117116-A1 (DE)
Title: Thekenanlage
Inventor: MAYER MICHAEL
IPC: A47J31/02
Filed: 2016-09-12
Abstract: Thekenanlage (1) und Modul zum tassenweisen Zubereiten von Filterkaffee, wobei die Thekenanlage (1) einen Thekengrundkörper (2), eine Aufbrüheinrichtung, und eine Steuereinheit aufweist, wobei die Aufbrüheinrichtung aufweist: eine mit dem Thekengrundkörper (2) verbundene Filterhalterung (4) mit zumindest einer Filteraufnahme zum Halten eines Kaffeefilters und/oder eines Kaffeefilterhalters (6a–c), eine Heißwasserzufuhreinrichtung mit zumindest einer von der Steuereinheit steuerbaren Pumpe und/oder zumindest einem steuerbaren Ventil zum Zuleiten von heißem Wasser zu der zumindest einen Filteraufnahme, und zumindest eine Tassenaufnahme, die unter der zumindest einen Filteraufnahme angeordnet ist, so dass aufgebrühter Kaffee direkt von der Filterhalteeinrichtung (4) in eine in der zumindest einen Tassenaufnahme angeordneten Tasse (10a–c) läuft.
Patent DE-102016117657-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DJORDJEVIC DEJAN
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Beleuchtungsanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit: einer Lichtquelle (26) und einem Lichtleiter (28), wobei die Lichtquelle (26) mit dem Lichtleiter (28) optisch verbunden ist, so dass Licht (18) von der Lichtquelle (26) in den Lichtleiter (28) einkoppelt, einer transparenten Abdeckungsanordnung (16), die die Lichtquelle (26) und den Lichtleiter (28) vor der Umgebung abschirmt, wobei der Lichtleiter (28) mit der Abdeckungsanordnung (16) kontaktiert ist, so dass Licht (18) von der Lichtquelle (26) in die Abdeckungsanordnung (16) einkoppelt und von der Abdeckungsanordnung (16) an die Umgebung abgestrahlt wird.
Patent DE-102016117858-A1 (DE)
Title: Seifenschaumspender
Inventor: CHANG HSU-HUI
IPC: A47K5/16
Filed: 2016-09-22
Abstract: Aus Hygienegründen und um Seife zu sparen werden heutzutage immer häufiger Seifenschaumspender eingesetzt, in denen Flüssigseife zu Seifenschaum aufgeschäumt wird. Die dabei häufig eingesetzten handbetätigten mechanischen Pumpen sind sehr störanfällig. Um hier Abhilfe zu schaffen wird die handbetätigte Pumpe durch eine elektrische Pumpe ersetzt. Da der Benutzer nicht direkt auf die Pumpe einwirkt, wird die Störungsanfälligkeit verringert.
Patent DE-102016119993-A1 (DE)
Title: Kniepolstervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: AN JAE HYUN
IPC: B60R21/045
Filed: 2016-10-20
Abstract: Eine Kniepolstervorrichtung für ein Fahrzeug, welche gedacht ist, um leistungsfähig eine Insassensicherheit zu verbessern durch Minimieren von Insassenverletzungen, wenn ein Zusammenstoß auftritt. Die Kniepolstervorrichtung ist in der Lage, Verletzungen von Insassen zu verhindern, welche ein unteres Zusammenstoßkissenpaneel (100) treffen und in einen Innenraum des unteren Zusammenstoßkissenpaneels (100) eindringen, da das untere Zusammenstoßkissenpaneel (100) durch ein Kompositmaterial (140) verstärkt ist und eine Energieabsorptionsstruktur (120; 122) im Innenraum des unteren Zusammenstoßkissenpaneels (100) installiert ist.