baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19937913-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschicken eines Aufnahmeelementes mit Gegenständen sowie zu deren Abnahme von dem Aufnahmeelement
Inventor: ORLANDI IVANOE
IPC: B65H29/46
Filed: 1999-08-11
Granted: 2008-05-08
Abstract: Vorrichtung
(5, 6) zum Beschicken eines Aufnahmeelementes (2) mit Gegenständen (3)
sowie zu deren Abnahme von dem Aufnaheelement, umfassend erste Förderer (8,
11) für
den Transport einer Mehrzahl von Gegenständen und zweite Förderer (18,
22; 24) für
diese Gegenstände,
welche von den ersten Förderern
(8, 11) auf einer vorbestimmten Höhe über dem Boden aufgenommen bzw.
abgegeben werden, sowie Antriebsmittel (26) für die Vertikalverschiebung
des zweiten Förderers
(24) auf unterschiedliche Höhen über dem
Boden für
die Übergabe
bzw. die Aufnahme der Gegenstände
in bzw. von unterschiedlichen Bereichen des Aufnahmelementes (2),
das mehrere, vertikal übereinanderliegende
Kassettenelemente (36) aufweist, wobei Antriebsmittel (26) zur Höhenverstellung
der zweiten Fördereinheit
(24) auf eine Höhe
vorgesehen sind, in der die Gegenstände in jeweils ein Kassettenelement (36)
abgegeben bzw. aus diesem entnommen werden, dadurch gekennzeichnet,
dass jedes Kassettenelement (36) an der Unterseite durch einen Boden
(38) begrenzt ist, der einen im wesentlichen dichten, inneren Hohlraum
hat, welcher an...
Patent DE-19940970-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Handgriffes an einem Koch- oder Bratgefäß
Inventor: LAMERS HEINZ-GUENTER
IPC: B25G1/10
Filed: 1999-08-28
Granted: 2007-06-14
Abstract: Um eine Vorrichtung zur Befestigung eines Handgriffes (1) an einem Koch- oder Bratgefäß (2) mit einem von der Gefäßwandung nach außen abragenden Tragteil (3) und dem an diesem steckbefestigbaren Handgriff (1), der eine stirnseitige Ausnehmung (6) aufweist, mit der er auf das Tragteil (3) aufsteckbar ist, wobei in der Ausnehmung (6) des Handgriffes (1) ein Federelement (7) gehaltert ist, das bei auf das Tragteil (3) aufgestecktem Handgriff (1) am Tragteil (3) unmittelbar verrastet ist, wobei das Tragteil (3) im U-förmigen Querschnitt mit in Gebrauchslage vertikal abragenden Schenkeln und die Ausnehmung (6) des Handgriffes (1) entsprechende Querschnittsform aufweist, zu schaffen, bei der in verbessertem Maße eine Einhandbedienung möglich ist, wobei dennoch ein sicherer und wackelfreier Sitz des Griffes auf dem Tragteil gewährleistet ist, zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß mindestens ein Schenkel des Tragteiles (3) und/oder mindestens eine mit einem Schenkel des Tragteiles (3) in der Gebrauchslage der Teile zusammenwirkende Fläche der Ausnehmung (6) des Handgriffes (1) derart schräg gestellt ist, daß der Schenkel oder die Schenkel des Tragteiles (3) mit dessen Basis einen stumpfen Winkel einschließt oder einschließen und/oder die mit dem Schenkel korrespondierende Wandung der Ausnehmung (6) mit der Steckposition (Gebrauchslage) mit der Basis des Tragteiles (3) einen stumpfen Winkel einschließt.
Patent DE-19955640-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltvorrichtung
Inventor: KLEIN RUDOLF
IPC: B60Q1/14
Filed: 1999-11-19
Granted: 2004-07-08
Abstract: Elektrische Schaltvorrichtung (1) mit wenigstens einem in zwei quer, insbesondere etwa senkrecht, zueinander verlaufenden Ebenen gegen eine Rückstellkraft jeweils nach entgegengesetzten Richtungen verschwenkbaren Betätigungshebel (2), wobei der Betätigungshebel (2) in allen vier Schwenkrichtungen (R 1 , R 2 , S 1 , S 2 ) im Schaltgehäuse geführt ist, mit einem in dem Schaltgehäuse liegenden inneren (8) und einem eine Schalthandhabe (10) bildenden äußeren Hebelarmabschnitt (9) des Betätigungshebels (2), wobei der innere Hebelarmabschnitt (8) in jeder der vier Verschwenkstellungen einen bewegbaren Kontakt in einer Arbeitsstellung hält, in der er zur Schließung des Stromkreises an einem gehäusefesten Festkontakt anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Hebelarmabschnitt (8) ein mit den bewegbaren Kontakten gekoppeltes Schieberelement (23) betätigt, welches in einer senkrecht zum inneren Hebelarmabschnitt (8) liegenden Führungsebene entsprechend den vier Verschwenkstellungen in die vier Arbeitsstellungen bewegbar gelagert angeordnet ist, dass die bewegbaren Kontakte als Kontaktfeder (22) ausgestaltet sind und dass ein gehäusefest angeordneter, wenigstens abschnittsweise ebener und parallel zur Führungsebene angeordneter...
Patent AU-2013101245-B4 (AU)
Title: Fence plinth
Inventor: CHATFIELD DARREN
IPC: E04H17/00
Filed: 2013-09-20
Granted: 2014-05-01
Abstract: A fence plinth (10) having at least one side wall (18) and at least one transversely extending plate (20) connected thereto. The fence plinth (10) is arranged to be mounted below a fence (26) so as to extend between the fence (26) and an adjacent surface such as the ground or a wall. In this way any gap between the fence and the adjacent surface is closed off. The fence plinth (10) may be formed of extruded plastic.
Patent AU-2018101788-B4 (AU)
Title: A process for producing hydrogen and graphite from natural gases
Inventor: CORNEJO ANDREW
IPC: C21B15/00
Filed: 2018-11-19
Granted: 2019-04-11
Abstract: Abstract The present invention provides a process for producing hydrogen and graphitic carbon from a hydrocarbon gas comprising: contacting at a temperature between 600 °C and 1000 °C the catalyst with the hydrocarbon gas to catalytically convert at least a portion of the hydrocarbon gas to hydrogen and graphitic carbon, wherein the catalyst is a low grade iron oxide, and wherein the hydrocarbon gas comprises one or more of methane, ethane, ethylene, propane and butane. Also provided is a method for the beneficiation of catalytic metal containing ore.
Patent DE-102004010237-B4 (DE)
Title: Snap connector for ends of pallet ring consists of two h-profile strips, base of each h fitting over end of ring wall and flexible V-shaped section being mounted in front of its upright, sections fitting together and being compressed
Inventor: POLDERVAART THOMAS
IPC: B65D6/34
Filed: 2004-03-03
Granted: 2006-02-23
Abstract: The snap connector (16) for the ends (18a, 18b) of a pallet ring consists of two h-profile strips. The base (20a, 20b) of each h fits over an end of a ring wall and a flexible V-shaped section (34a, 36a) is mounted in front of its upright (35). These fit together and are compressed to lock the connector.
Patent DE-102004030462-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung in einem Fahrzeug und Insassenschutzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: WARWEL JUERGEN
IPC: B60N2/75
Filed: 2004-06-24
Granted: 2010-04-01
Abstract: Sitzanordnung (1) in einem Fahrzeug, mit einem Sitz (7), dem eine zwischen einer hochgeklappten Nichtgebrauchsstellung und einer heruntergeklappten Gebrauchsstellung schwenkbare Armlehne (21) zugeordnet ist, und mit einer Einrichtung zur Verlagerung der in Nichtgebrauchsstellung angeordneten Armlehne (21) nach vorne, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehne (21) an ihrem schwenklagerseitigen Endbereich – in Fahrzeuglängsrichtung gesehen – nach vorne und – in Fahrzeughochrichtung gesehen – nach oben in eine den Thorax- und Beckenbereich des Sitzbenutzers (13) zumindest teilweise überdeckende Seitenabstützposition verlagerbar ist.
Patent DE-102004030800-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer keramischen Leiterplatte
Inventor: BRUNNER JÜRGEN
IPC: H05K3/46
Filed: 2004-06-25
Granted: 2017-05-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer keramischen Leiterplatte, die ein keramisches Substrat (S) aufweist, das auf einer seiner Oberflächen eine Metallisierung für lötbare Anschlussflächen (LA) für Bauelemente (BE) oder für lötfähige Kontakte (LK) aufweist, wobei die Metallisierung erzeugt wird, indem – als keramisches Substrat (S) ein LTCC Panel eingesetzt wird, – zunächst ganzflächig eine Grundmetallisierung (GM) durch Abscheiden von Kupfer aus einer Lösung direkt auf das keramische Substrat (S) aufgebracht wird, indem auf der Oberfläche des Substrats (S) zunächst ganzflächig Kupfer stromlos abgeschieden und anschließend durch galvanische Abscheidung von Kupfer verstärkt wird, – die Grundmetallisierung (GM) strukturiert wird, – auf die so erhaltene strukturierte Grundmetallisierung (SM) eine Verstärkungsschicht (VS) abgeschieden wird, indem eine Nickelschicht auf der strukturierten Grundmetallisierung (SM) und darauf eine Palladiumschicht chemisch abgeschieden werden, und – abschließend auf der Palladiumschicht eine bondbare Schicht (BS) abgeschieden wird.
Patent DE-102004033894-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: EICHENBERG ANDREAS
IPC: F01L1/352
Filed: 2004-07-14
Granted: 2009-02-12
Abstract: Nockenwellenverstelleinrichtung
zum Verstellen einer Phasenlage einer Nockenwelle (11) mit wenigstens
drei Wellen (11, 12, 18), einem Getriebe (13) und einem Verriegelungselement
(27), mit dem wenigstens zwei der wenigstens drei Wellen (11, 12,
18) abhängig
von Betriebsbedingungen miteinander drehstarr verriegelbar sind,
wobei das Verriegelungselement (27) zum Verriegeln in eine Raststellung
in eine Raste (31) einer der beiden anderen Wellen (12) bewegbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verriegeln mehrere Einrastpunkte
(19) vorgesehen sind, welche individuell abhängig von Betriebsbedingungen
selektierbar sind.
Patent DE-102004039260-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftstoffdosiersystems
Inventor: BANDEL CLEMENS
IPC: F02M63/00
Filed: 2004-08-13
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffdosiersystems, mit einer Injektionseinrichtung (10) für Kraftstoff, insbesondere von Kraftstoff auf der Basis eines verflüssigten oder komprimierten Gases, zum direkten oder indirekten Einspritzen des Kraftstoffs in den Verbrennungsmotor mittels Injektoren (12), wobei der Kraftstoff durch eine Kraftstoffförderpumpe (15) von einem Tank zur Injektionseinrichtung (10) gefördert wird, wobei nach dem Ausschalten der Zündung des Verbrennungsmotors der Kraftstoff entgegen seiner Förderrichtung (20) im Normalbetrieb aus der Injektionseinrichtung (10) wenigstens teilweise entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum wenigstens teilweisen Entfernen des Kraftstoffs aus der Injektionseinrichtung (10) die Kraftstoffförderpumpe (15) den Kraftstoff entgegen ihrer Förderrichtung (20) im Normalbetrieb in eine Umkehrrichtung (21) fördert.
Patent DE-102004050385-B4 (DE)
Title: Patiententisch
Inventor: LOSER MICHAEL
IPC: A61B6/04
Filed: 2004-10-15
Granted: 2006-11-16
Abstract: Patiententisch
für ein
Tomografiegerät,  bei
welchem auf einem auf einem Untergrund feststehenden Tisch (1) ein
parallel zu einer Längserstreckung
des Tischs (1) bewegbares Tischbrett (2) aufgenommen ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein mit einem Ablagefach (4) versehenes
Bauteil (3) an einem Ende (E1) des Tischbretts (2) angebracht ist
und am Bauteil (3) ein Griff (14) angebracht ist.
Patent DE-102004060389-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen hierfür zum Bolzenschweißen von Schweißteilen mit länglich ausgedehnter Schweißfläche
Inventor: LEINENWEBER WERNER
IPC: B23K9/08
Filed: 2004-12-14
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zum Bolzenschweißen
unter Einsatz von Schweißteilen
mit länglicher,
gerader oder gekrümmter
Schweißfläche,  (a)
bei dem der Schweißstelle
ein Schutzgas zugeführt wird,  (b)
bei dem zwischen der Oberfläche
eines Werkstücks (55)
und der Schweißfläche (43)
eines Schweißteils
(41) ein elektrischer Lichtbogen mit einem vorbestimmten konstanten
oder zeitlich variierenden Schweißstrom gezündet wird,  (c) bei dem
durch den Lichtbogen das Schweißteil
(41) an der Schweißfläche (43)
und die Werkstückoberfläche angeschmolzen
werden und  (d) bei dem das Schweißteil (41) nach einer vorbestimmten Zeit
in die Schmelze des Werkstücks
(55) eingetaucht und der Schweißstrom
abgeschaltet wird,  (e) wobei mittels einer stromdurchflossenen
Spule (57), deren Spulenachse zu der die Bewegungsrichtung des Schweißteils (41)
in Richtung auf das Werkstück
(55) bewirkenden Schweißachse
(37) parallel verläuft,
ein Magnetfeld im Bereich des Lichtbogens erzeugt wird,  (f)
wobei die Spule (57) eine vorbestimmte Anzahl von Windungen aufweist
und   (g) wobei der...
Patent DE-102004062277-B4 (DE)
Title: Brillenglasvorrichtung mit elektroadaptivem Bereich, Brille, Verwendung und Verfahren zum Betreiben der Brillenglasvorrichtung
Inventor: ESSER GREGOR
IPC: G02C7/08
Filed: 2004-12-23
Granted: 2021-08-26
Abstract: Brillenglasvorrichtung mit zumindest einem elektro-adaptiven Bereich, in welchem optische Eigenschaften der Brillenglasvorrichtung elektrisch steuerbar sind, wobei- die Brillenglasvorrichtung derart ausgelegt ist, daß die optischen Eigenschaften in einem vorbestimmten oder vorbestimmbaren Steuerbereich unabhängig von den optischen Eigenschaften in einem Umgebungsbereich, elektrisch steuerbar sind,- es sich bei dem Steuerbereich und bei dem Umgebungsbereich jeweils um einen Teilbereich des elektro-adaptiven Bereichs handelt,- der Steuerbereich und der Umgebungsbereich keine gemeinsamen Bereiche aufweisen,- sich der geometrische Schwerpunkt des Steuerbereichs an der Position des Durchblickpunktes befindet,- der Steuerbereich eine elektro-adaptive Gradientenlinse bildet, wobei der Brechungsindex vom geometrischen Zentrum radial nach außen- zu oder abnimmt und- der Steuerbereich eine Fläche zwischen etwa 10mm2und 100mm2aufweist.
Patent DE-102005009040-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Sitzlängsverstellung über zwei Handhaben
Inventor: BEIER RICO
IPC: B60N2/08
Filed: 2005-02-22
Granted: 2018-11-08
Abstract: Fahrzeugsitz (10) mit einer klappbaren Rückenlehne und einem Sitzteil (12), dessen eine Sitzlängsverstellung ermöglichende Sitzlängsverstellungsmechanik erst durch Klappung der Rückenlehne auf das Sitzteil (12) und der dadurch bewirkten Betätigung einer auf die Sitzlängsverstellungsmechanik wirkenden und zwischen Rückenlehne und Sitzteil (12) angeordneten Entriegelungsmechanik freigebbar ist, wobei zusätzlich ein in die vorhandene Sitzlängsverstellungsmechanik eingreifender Entriegelungs- und Sitzlängsverstellungsmechanismus angeordnet ist, dessen Bedienung unabhängig von der vorhandenen Entriegelungsmechanik eine Entriegelung und Betätigung der Sitzlängsverstellungsmechanik des Fahrzeugsitzes (10) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass- eine vom Fahrgastraum aus in Fahrtrichtung (72) zu betätigende Handhabe (42) angeordnet ist, mittels der bei auf das Sitzteil (12) geklappter Rückenlehne die Entriegelung der verriegelten Sitzlängsverstellungsmechanik der Sitzlängsverstellung ausgelöst wird, nachdem die Freigabe des Entriegelungs- und Sitzlängsverstellungsmechanismus durch Klappen der Rückenlehne auf das Sitzteil (12) und Schwenken einer Sperrklinke (30) oder eines Sperrhebels (64) entgegen der Uhrzeigerrichtung erfolgt ist,- und eine entgegen der Fahrtrichtung (72) vom Ladegutraum aus zu betätigende andere Handhabe (32) angeordnet ist, mittels der bei nicht auf das Sitzteil (12) geklappter Rückenlehne die Freigabe und anschließend die Entriegelung der verriegelten Sitzlängsverstellungsmechanik der Sitzlängsverstellung ausgelöst wird, wobei zur Freigabe des Entriegelungs- und Sitzlängsverstellungsmechanismus ebenfalls ein Schwenken der Sperrklinke (30) oder des Sperrhebels (64) entgegen der Uhrzeigerrichtung erfolgt.
Patent DE-102005010030-B4 (DE)
Title: Verfahren zur mobilen Kommunikation, sowie mobiles Gerät und Kommunikationseinrichtung
Inventor: ESTERMANN COLIN
IPC: H04W64/00
Filed: 2005-03-04
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur mobilen Kommunikation zwischen einem mobilen Gerät (VA) und
einer Kommunikationseinrichtung (VM), wobei durch das mobile Gerät (VA) und
die Kommunikationseinrichtung (VM) mittels eines Telekommunikationsprotokolls
(TP) Sprachnachrichten ausgetauscht werden,  mit folgenden Schritten:  – durch
das mobile Gerät
(VA) ist zumindest ein Bild (B1, ..., Bn) erzeugbar,  – im Falle
des Erzeugens zumindest eines Bildes (B1) wird von dem mobilen Gerät (VA) an
die Kommunikationseinrichtung (VM) zumindest dieses Bild (B1) übermittelt,  – seitens
der Kommunikationseinrichtung (VM) wird auf Grundlage des übermittelten
Bildes (B1) ein Bildobjekt (SO) selektiert und eine Position (POS)
dieses Bildobjekts (SO) ermittelt,  – die ermittelte Position (POS)
wird durch die Kommunikationseinrichtung (VM) an das mobile Gerät (VA) übertragen,  – durch
das mobile Gerät
(VA) wird mindestens eines der Bilder (B1, ..., Bn) derart markiert,
dass ausgehend von zumindest einem der für die Selektion des Bildobjekts
(SO) zugrunde gelegten, übermittelten
Bilder (B1)...
Patent DE-102005014546-B4 (DE)
Title: Großfragmentplatte und Adapter für eine Großfragmentplatte
Inventor: ORSCHLER ERICH
IPC: A61B17/80
Filed: 2005-03-30
Granted: 2010-07-08
Abstract: Großfragmentplatte mit mindestens einer fixen winkelstabilen Gewindebohrung, mit einem in das winkelstabile Gewinde einschraubbaren Adapter zur Aufnahme einer in den Adapter einschraubbaren Kleinfragmentschraube (27) in einer winkelstabilen Lage, wobei der Adapter in Form eines Einschraubringes (10) mit einem für das winkelstabile Gewinde passfähigen Außengewinde (20) und einer Einschraubbohrung (22) in Rotationshyperboloidform mit einem in einem Mittelabschnitt (23) verjüngten Querschnitt ausgebildet ist und die Einschraubbohrung (22) im stirnseitigen Bereich des Einschraubringes (10) eine für einen Eingriff eines Befestigungswerkzeuges geeignete Querschnittsform (25) aufweist.
Patent DE-102005021910-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Revolver, Revolvergewehre und dgl.
Inventor: MANZ GEORG
IPC: F41A17/44
Filed: 2005-05-12
Granted: 2008-04-24
Abstract: Sicherheitseinrichtung
(26) für
Revolver (10), Revolvergewehre und dgl., mit  einem zwischen
der Trommel (14) und dem Rahmen (12) der Schusswaffe anordbaren
Pufferelement (28) zur eindeutigen Anzeige des entladenen Zustandes
der Schusswaffen,  wobei das Pufferelement (28) sämtliche
Patronenlager (16) der Trommel (14) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass
das Pufferelement (28) mehrere, heraustrennbare Innenteile (40)
aufweist, damit es an verschiedene Transporteur-Durchmesser angepasst werden kann und
dass das Pufferelement (28) einen äußeren, abtrennbaren Teilring (43)
aufweist, damit es an verschiedene Trommelaußendurchmesser angepasst werden
kann.
Patent DE-102005034826-B4 (DE)
Title: Wärmepumpe sowie Verfahren zum Betrieb einer Wärmepumpe
Inventor: SHIRKHANI GHANBAR
IPC: F25B47/02
Filed: 2005-07-26
Granted: 2007-05-10
Abstract: Wärmepumpe
(2) mit einem Kreislauf für
ein Kältemittel,
der einen Verdampfer (4) sowie einen dem Verdampfer (4) in Strömungsrichtung
(22) des Kältemittels
nachgeordneten Verdichter (6) aufweist, wobei nach dem Verdichter
(6) eine über
ein Absperrventil (18) absperrbare Heißgasleitung (16) abgezweigt
und mit einer Eingangsseite des Verdampfers (4) verbunden ist und
wobei eine elektrische Zusatzheizung (26) zur zusätzlichen Erwärmung des
dem Verdampfer (4) zugeführten
Kältemittels
vorgesehen ist, wobei dem Verdampfer (4) ein Ventilator (28) zur
Zuführung
von Umgebungsluft zugeordnet ist und eine Steuereinheit (36) zur
Regelung eines Abtauvorgangs des Verdampfers (4) vorgesehen ist
dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Temperaturfühler (34)
zur Erfassung der Umgebungstemperatur (T U )
vorgesehen ist und die Steuereinheit (36) derart ausgebildet ist,
dass der Ventilator (28) beim Abtauvorgang zumindest zeitweise zugeschaltet
ist, jedoch nur wenn die Umgebungstemperatur (T U )
oberhalb eines unteren Grenzwerts liegt.
Patent DE-102006002837-B4 (DE)
Title: Elektronische Drosselklappen-Steuerungsvorrichtung
Inventor: WATANABE SHINJI
IPC: F02D45/00
Filed: 2006-01-20
Granted: 2013-04-04
Abstract: Vorrichtung zur elektronischen Steuerung einer Drosselklappe in einer Brennkraftmaschine, umfassend: eine Drosselklappe (34) zum mengenmäßigen Einstellen von Ansaugluft, die der Brennkraftmaschine zugeführt wird; einen ersten Drosselklappen-Positionssensor (4a), der den Öffnungswert (VTPS1) der Drosselklappe (34) erfasst; einen zweiten Drosselklappen-Positionssensor (4b), der den Öffnungswert (VTPS2) der Drosselklappe (34) erfasst; ein Drosselklappen-Stellglied (3), das die Drosselklappe (34) entsprechend einem Stellsignal antreibt; einen Gaspedal-Positionssensor (1), der die jeweilige Position eines Gaspedals erfasst; eine Sollwert-Berechnungseinrichtung, die den Sollwert (VTAG) einer Drosselklappenöffnung auf der Grundlage der von dem Gaspedal-Positionssensor (1) erfassten Position des Gaspedals berechnet; eine Drosselklappen-Steuereinheit, die das Stellsignal für das Drosselklappen-Stellglied (3) derart erzeugt, dass der Sollwert (VTAG) der Drosselklappenöffnung und der von dem ersten Drosselklappen-Positionssensoren (4a) erfasste Öffnungswert (VTPS1) möglichst miteinander übereinstimmen, zum Ausgeben des Stellsignals für das Drosselklappen-Stellglied (3) zur Durchführung einer Rückkopplungssteuerung, in einem Betriebszustand, in welchem eine Änderung des Sollwertes der...
Patent DE-102006002919-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor und Insassenerfassungssystem
Inventor: KAMIZONO TSUTOMU
IPC: G01V3/08
Filed: 2006-01-20
Granted: 2008-09-04
Abstract: Kapazitiver
Sensor, welcher in einem Sitz (9) eines Fahrzeugs angeordnet ist
und die Präsenz
eines Insassen auf dem Sitz (9) erfaßt, wobei der kapazitive Sensor
aufweist:  eine Insassenerfassungselektrode (20, 410a bis 410f),
welche in dem Sitz (9) eingebettet ist und an der entweder ein hohes
oder ein niedriges elektrisches Potential anliegt, das mittels einer
Ansteuervorrichtung (32 erzeugt wird;  eine Leersitzkapazitätskompensationselektrode
(21, 345) zum Verringern der Kapazität zwischen der Insassenerfassungselektrode
(20, 410a bis 410f) und der Fahrzeugkarosserie bei nicht belegtem
Sitzes, welche der Insassenerfassungselektrode (20, 410a bis 410f)
parallel gegenüber
liegt und zwischen der Insassenerfassungselektrode (20, 410a bis
410f) und dem Sitzrahmen (26) des Sitzes (9), welcher mit der Fahrzeugmasse
(42) elektrisch verbunden ist, angeordnet ist, und an der entweder
ein hohes oder ein niedriges elektrisches Potential anliegt, das
mittels einer Ansteuervorrichtung (32) erzeugt wird;  eine Stromerfassungsvorrichtung
(31), welche mit der Leersitzkompensationselektrode (21, 345) und
entweder dem Sitzrahmen...
Patent DE-102006006760-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung der Bewegung von relativ zueinander bewegbaren Möbelteilen und Schubladenführung
Inventor: NUSSBAUMER THOMAS
IPC: A47B88/04
Filed: 2006-02-13
Granted: 2016-02-04
Abstract: Vorrichtung zur Beeinflussung der Bewegung von relativ zueinander bewegbaren Möbelteilen (1, 2), mit einer Einheit zur Bewegungsbeeinflussung, die ein Montagegehäuse (18) umfasst, in welchem bewegungsbeeinflussende Mittel untergebracht sind, sowie eine Aufnahmeeinrichtung (7, 9; 15; 19) umfasst, an welcher sich das Montagegehäuse (18) fixieren lässt, dadurch gekennzeichnet, dass das Montagegehäuse (18) Rastmittel (24, 25) aufweist, mit welchen das zur Aufnahmeeinrichtung (19) ausgerichtete Montagegehäuse (18) durch Verdrehen des Montagegehäuses (18) an der Aufnahmeeinrichtung (19) fixierbar ist.
Patent DE-102006013244-B4 (DE)
Title: Abzug mit Medienmodul
Inventor: RENGGLI JANN
IPC: B08B15/00
Filed: 2006-03-22
Granted: 2010-01-14
Abstract: Abzug mit einem einen Arbeitsraum (26) begrenzenden Gehäuse (6), das eine Rückwandung (8), zwei Seitenwandungen (10, 12), ein Dach (32) und einen Frontschieber (18) hat, der mit einer Tischplatte (2) einen Eintrittsschlitz (36) begrenzt, durch den Luft in den Arbeitsraum (26) eintreten und über eine Absaugung (34) aus dem Arbeitsraum (26) abströmen kann und mit einem Medienmodul (4), wobei das Medienmodul (4) vormontiert ist und zumindest eine Vorderwand (42) und eine Rückwand hat, wobei die Rückwand (44) mit zumindest einem Entnahmeanschluss (46), insbesondere einem Medienentnahme- und/oder Energieanschluss versehen ist, der über eine Versorgungsleitung (48) mit einem an der Vorderwand (42) angeordneten Bedienelement (50) verbunden ist, wobei die Vorderwand (42) mit der Rückwand (44) über ein Trägersystem (52) verbunden ist und das Medienmodul (4) mit den Versorgungsleitungen (48) eine vormontierte Einheit ausbildet, wobei das Gehäuse (6) des Abzugs weiterhin Führungselemente (90, 92) aufweist, die mit dem Trägersystem (52) des Medienmoduls...