baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AT-512337-B1 (AT)
Title: Heizkessel
IPC: F23B10/02
Filed: 2012-12-13
Granted: 2014-08-15
Abstract: Zur Optimierung der Verbrennungsqualität betrifft die Erfindung einen Heizkessel zur Verbrennung von festen Brennstoffen, mit einem ein Heizmedium führenden Kesselkörper (1), einem Füllraum (2) für Brennstoff mit einer oberen oder seitlichen Befüllöffnung (3), einem Brennrost (4) mit einem darunter angeordneten Aschekasten (5), einer Primärluftzuführung im Bereich des Füllraumes, einer Verbrennungsgasaustrittsöffnung in eine nachgeschaltete Wirbelkammer (7) sowie mit einem sich anschließenden Wärmetauscher für das Heizgas, wobei in die Wirbelkammer (7) in der Nähe einer Stirnseite von außen her Verbrennungsgase und/oder Sekundärluft eintreten und die Wirbelkammer (7) einen ersten hohlzylindrischen Bereich (7a) und einen damit über einen Querschnittssprung (8) gekoppelten zweiten Bereich (7b) in der Form eines rotationssymmetrischen Hohlkörpers mit einer stirnseitigen Ausmündung (9) für die Verbrennungsgase umfasst, wobei der zweite Bereich (7b) in der Form eines rotationssymmetrischen Hohlkörpers seinen geringsten Durchmesser im Bereich des Querschnittssprunges (8) aufweist und wobei dessen Begrenzungswand sich vom Querschnittssprung (8) aus zur Ausmündung (9) für die Verbrennungsgase hin aufweitet.
Patent AT-511198-B1 (AT)
Title: Wärmedämmende gewebebahn
IPC: A47F3/04
Filed: 2011-09-14
Granted: 2012-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine wärmedämmende Gewebebahn aus einem thermoplastischen Kunststoff, wobei die horizontale Krümmung in der Querrichtung einer freihängenden Bahn maximal 3 %, bevorzugt maximal 2 %, beträgt. Die Gewebebahn findet vorzugsweise Verwendung als wärmedämmende Abdeckungsbahn in Rollos für Kühlmöbel.
Patent AT-510098-B1 (AT)
Title: Vorrichtung zur versorgung eines verbrennungsmotors auf einem prüfstand mit zumindest einem nutzmedium
IPC: G01M15/02
Filed: 2011-09-22
Granted: 2012-09-15
Abstract: Eine Vorrichtung zur Versorgung eines Verbrennungsmotors (1) auf einem Prüfstand mit zumindest einem konditionierten, zumindest temperaturkonditionierten Nutzmedium, vorzugsweise Kühlwasser, Schmieröl, etc., über einen geschlossenen Kreislauf, umfasst zumindest ein dem Verbrennungsmotor (1) vorgeschaltetes Konditioniersystem (8) für das jeweilige Nutzmedium und eine Zuleitung (4) und einen Rücklauf (5) für das Nutzmedium.Um dabei eine hochdynamische Nachführung zumindest der Temperatur eines Nutzmediums für eine Verbrennungskraftmaschine (1) mit geringerem apparativen Aufwand zu gestatten, sind eine die Zuleitung (4) und den Rücklauf (5) verbindende Bypassleitung (6) und eine Einrichtung (7) zur variablen Aufteilung der Strömung des Nutzmediums vom Verbrennungsmotor (1) zwischen dem Rücklauf (5) und der Bypassleitung (6) vorgesehen.
Patent AT-511500-B1 (AT)
Title: Pyrotechnischer Aktuator
IPC: B60R21/26
Filed: 2011-05-23
Granted: 2013-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen pyrotechnischen Aktuator mit Halter (14) zur Befestigung an einem Bauteil, bei welchem mittels eines pyrotechnischen Zünders und einer Treibladung ein Kolben (2) in einem Gehäuse (1) verschiebbar ist, wobei das Gehäuse (1) mit dem Halter (14) umspritzt ist, der aus einem thermoplastischen Material hergestellt ist. Der Halter (14) schließt das Gehäuse (1) stirnseitig dicht ab bzw. deckt es ab, wobei in der Abdeckung (20) eine im Wesentlichen kreisrunde Schwächungsstelle (21) vorgesehen ist.
Patent AT-509759-B1 (AT)
Title: Verfahren zum verarbeiten von sport-videosequenzen
IPC: H04N7/12
Filed: 2008-06-20
Granted: 2012-05-15
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von Sport-Videosequenzen zur Übertragung über Kanäle mit beschränkter Übertragungskapazität, welches Verfahren folgende Schritte aufweist:-Segmentieren von Bildern der Videosequenzen zur Erzielung von Segmenten unterschiedlichen Typs entsprechend Regionen mit unterschiedlichen Inhalten, nämlich zumindest Spielern und Hintergrund, und-separates Kodieren der erhaltenen unterschiedlichen Segmente unter Anwendung verschiedener Kodierstrategien,-wobei die Bilder der Videosequenzen auf Basis von Farbmerkmalen segmentiert werden, woraus separate Makroblöcke für jedes Segment abgeleitet werden.
Patent BG-62096-B1 (BG)
Title: Hydrometallurgical extraction process
Inventor: FLEMING CHRISTOPHER A
IPC: C25C1/12
Filed: 1996-09-18
Abstract: A hydrometallurgical process for treating copper ores orconcentrates containing gold by simultaneously leaching bothcopper and gold into an aqueous cyanide solution, recoveringcopper and gold in metallic form by electrowinning or cementationand regenerating cyanide ions is provided.
Patent BG-64395-B1 (BG)
Title: Equipment for the even feed of pulverous material to a concentrate burner of suspension smelting furnace
Inventor: KOJO ILKKA
IPC: F27B3/18
Filed: 2001-11-21
Abstract: The equipment is designed for the metallurgical and metal producing industries. Its utilization achieves even distribution of the concentrate along a horizontal surface and reduction of the thermal strain in the furnace. The equipment comprises a hopper (3) of pulverized material and concentration nozzle (2). The nozzle includes feeders (13, 14) for reaction gas, feeders (5, 10) for pulverized material and concentrate burner (11). Between hopper (3) and element (10) there is a vibration feeder (9). Element (10) is fabricated as a tube and is supplied with at least one section (15) for the separation of the material.
Patent CH-700124-B1 (CH)
Title: Controller for standard lamp in office-room, controls lamp pairs based on day light conditions such that only one of halves of pairs is regulated in dimmed and cumulative non-commercial range while another half of pairs remains switched-off
Inventor: RUSTERHOLZ MARCEL
IPC: H05B37/02
Filed: 2006-08-18
Abstract: The controller dynamically and alternatively controls lamp pairs including two light sources. The lamp pairs are controlled based on day light conditions such that only one of halves of the pairs is regulated in a dimmed and cumulative non-commercial range, while the other half of the pairs remains switched-off and is regulated only when light requirement is increased from 3 to 100 percentages of light of the former half of the pairs. The pairs are only switched-on until required illuminating power of 50 percentages is reached for a standard lamp.
Patent CH-698053-B1 (CH)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors im Schadensfall und Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Inventor: SCHALLER WERNER
IPC: F01M1/18
Filed: 2005-09-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors im Schadensfall, wobei die Thermospannung eines Schmiermittelunterbruches an relativ zueinander bewegten Teilen aus unterschiedlichen, elektrisch leitenden Werkstoffen zur Auslösung eines Alarmsignals verwendet wird, indem man beim Auftreten eines solchen Alarmsignals mindestens einen Betriebsparameter des Verbrennungsmotors so lange verändert, bis das Alarmsignal erlischt, und man dann den Verbrennungsmotor in diesem Reduktionsbetrieb weiterbetreibt.
Patent CH-698042-B1 (CH)
Inventor: CHILLAR RAHUL J
IPC: B01D53/50
Filed: 2008-11-03
Abstract: Ein Teil des Abgases, das von einer Turbomaschine (100) erzeugt wird, wird durch ein Abgasrückführungssystem (150) durch einen Einlassabschnitt rückgeführt. Das System (150) reduziert vor der Rückführung den Gehalt an Schwefeloxiden und anderen Bestandteilen im Abgasstrom (165). Das System (150) kann als Teil eines Gaswäscheprozesses Salzwasser, Süsswasser oder Kombinationen davon verwenden, um die Schwefeloxide und anderen Bestandteile zu reduzieren.
Patent CH-708382-B1 (CH)
Title: Gasdruckfeder-Einheit sowie Möbel mit einer Gasdruckfeder-Einheit.
Inventor: ODIN JÄGER
IPC: F16F9/02
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasdruckfeder-Einheit mit zumindest einer Kolbenstange (10, 11), die aus einer Ausgangsstellung gegen eine Rückstellkraft in eine Druckstellung bewegbar ist, in welcher Druckstellung die zumindest eine Kolbenstange (10, 11) in eine Gasdruckkammer eingefahren ist. Für die erfindungsgemässe Gasdruckfeder-Einheit (8, 9) ist kennzeichnend, dass die Gasdruckfeder-Einheit (8, 9) zwei Kolbenstangen (10, 11) hat, die aus gegenüberliegenden Ausgangsstellungen in Richtung zueinander in die ihnen zugeordnete Gasdruckkammer einfahrbar sind. Die vorliegende Erfindung befasst sich auch mit einem Möbel (1) mit zumindest einem Möbelbein (2, 3), in welchem die Gasdruckfeder-Einheit (8, 9) erfindungsgemäss ausgebildet ist.
Patent CH-708881-B1 (CH)
Title: Durchlaufofen für Substrate, die mit Bauteilen bestückt werden, und Die Bonder.
Inventor: KEVIN DOMANCICH
IPC: H01L21/677
Filed: 2013-11-20
Abstract: Ein Durchlaufofen für Substrate (3) umfasst einen Ofen (1) mit einem Kanal (2) und ein Transportsystem für den Transport der Substrate (3) durch den Kanal (2). Der Kanal (2) ist durch einen Boden (4), eine vordere Seitenwand (5), eine hintere Seitenwand (6) und eine Decke (7) begrenzt. Der Boden (4) enthält eine Vielzahl von ersten Löchern (8), die mit einer Schutzgasquelle verbunden sind, damit während des Betriebs Schutzgas zuführbar ist. Die vordere Seitenwand (5) des Kanals (2) weist einen parallel zur Durchlaufrichtung verlaufenden Längsschlitz (11) auf, dessen Unterkante (12) eine Vielzahl von zweiten Löchern (18) enthält, die mit der Schutzgasquelle verbunden sind. Das Transportsystem weist mindestens eine Klammer (15) zum Transportieren der Substrate (3) durch den Kanal (2) auf, die entlang des Längsschlitzes (11) des Kanals (2) hin- und herverschiebbar ist. Ein solcher Durchlaufofen eignet sich insbesondere für den Einsatz bei einem «Soft Solder Die Bonder».
Patent CU-24410-B1 (CU)
Title: Benzimidazol-2-aminas como inhibidores de midh1
Inventor: ANLAUF SONJA
IPC: C07D235/30
Filed: 2015-02-10
Abstract: <p>La presente invención se refiere a benzimidazol-2-aminas con la fórmula general (I):</p> <p>ESPACIO PARA FÓRMULA</p> <p>que inhiben a la isocitrato deshidrogenasa 1 mutada (mIDH1 R132H), donde R<sup>1</sup>, R<sup>2</sup>, R<sup>3</sup>, R<sup>4</sup>, R<sup>5</sup>, R<sup>6</sup>, R<sup>7</sup>, R<sup>8</sup>, R<sup>9</sup>, R<sup>10</sup>, R<sup>11 </sup>y R<sup>12 </sup>son según se los define aquí, métodos para elaborarlos y compuestos intermediarios útiles en su elaboración. Los compuestos de fórmula I son útiles en la profilaxis o el tratamiento de diversas enfermedades, particularmente de los neoplasmas.</p>
Patent EP-1055858-B1 (EP)
Inventor: MUTSCHLECHNER HERMANN
IPC: B23Q1/58
Filed: 2000-03-23
Granted: 2004-01-07
Abstract: The socket connection between two pipe sections, where the plain end (60) of one pipe (62) is inserted into the expanded soc end (16) of the other pipe (14), has a radially inner edge (20) at the socket with at least two recesses (26,28) in a ring segme shape. A clamp (40) holds the plain end (60) of the second pipe within the socket (16) of the other pipe, supported at the edge (20). The clamp (40) has two clamping ring segments (42,44), each with a flange (50) projecting axially from the free ends. Each flange (50) has a projection (56) at the ends away from the clamps (42,44), acting with the facing projection of the other clamp (42,44).
Patent EP-1050355-B1 (EP)
Inventor: GROTHE HORST
IPC: B22D11/16
Filed: 2000-04-22
Granted: 2006-01-11
Abstract: The continuous casting operation uses a soft reduction action on the molten core of the cast material. The shaping section u only a pair of rollers (23) with the pull forces (Z) on the cast material as the control value. The comparison between nominal a actual values is used to set the ratio between the position of the paired rollers (23) and the peak (S) of the soft zone, so tha the cast strand is hardened throughout directly in the roller gap between the two rollers (24,25).
Patent EP-1063338-B1 (EP)
Inventor: EGGERS RUDOLF PROF DR
IPC: D06B23/20
Filed: 2000-05-03
Granted: 2002-07-31
Abstract: Dyeing system using a supercritical fluid divides the required dyestuff volume into portions to be fed separately into the supercritical fluid flow until it is all dissolved or dispersed. To dye textile substrate materials in a supercritical fluid, preferably dyeing yarn bobbins in supercritical carbon dioxide, the required volume of dyestuff is divided into a number of part volumes. Each part volume is brought into contact with the supercritical fluid for a sufficient time span until it is fully dissolved or dispersed within it. The process is repeated for further dyestuff part volumes until all the required dyestuff has been taken up by the supercritical fluid. The required dyestuff volume is divided into 5-200 portions, and especially 20-90 lots. Each dyestuff part volume is introduced into the flow of supercritical fluid, which is recirculated in time units until all the required dyestuff has been taken up by it. The dyestuff is brought into contact with the flow of supercritical fluid directly downstream of the recirculating pump. The dyestuff portions are brought to the required temperature and pressure conditions, to be mixed with the supercritical fluid. An Independent claim is included for a dyestuff mixing station (A) with a dyestuff feed (1) between one point where a dyestuff take-off section (2) swings and is free and a second point where it is in contact with the supercritical fluid, and vice versa.
Patent EP-1070774-B1 (EP)
Inventor: RALPH A GRAF
IPC: D01G15/80
Filed: 2000-07-03
Granted: 2004-01-02
Abstract: Fillet wire (100) on a card cylinder is cleaned by running a blade (56) in the gap between adjacent wires. The blade is carried on a spring-loaded (52) lever (42) that is mounted on a carriage (20). The carriage (20) runs on rails (10) across the width of the card as the blade (56) is pulled along in the gap between the turns of the spirally wound wire (100).
Patent EP-1036509-B1 (EP)
Inventor: MELI ANTON
IPC: A23L19/12
Filed: 2000-02-21
Granted: 2003-09-17
Abstract: Use is claimed of a potato dough comprising above 60 wt.% potato, further flour and, if necessary, egg components in the machine production of potato-based pasta pocket-like products. A swellable protein (such as a cereal gluten) is added to the dough in addition to any already present swellable proteins.  Independent claims are also included for:  (1) Potato-based pasta pocket-like products containing, in addition to the 60 wt.% potato dough and less than 25 wt.% flour, additional swellable protein.  (2) Machine production of the products.
Patent EP-1176139-B1 (EP)
Inventor: HONMA TSUNETOSHI
IPC: C07D207/48
Filed: 2000-03-02
Granted: 2005-05-18
Abstract: The present invention provides novel compounds having a dual antagonistic activity against thromboxane A2 receptor and prostaglandin D2 receptor and pharmaceutical compositions comprising them. A compound of the formula (I): <CHEM> wherein R<1> is -CH2-CH=CH-CH2-CH2-CH2-COOR2 or -CH=CH-CH2-CH2-CH2-COOR<2>; R<2> is hydrogen or alkyl; m is 0 or 1; p is 0 or 1; X<1> and X<3> each is independently optionally substituted aryl or optionally substituted heteroaryl; X<2> is a bond, -CH2-, -S-, -SO2-, -CH2-O-, -O-CH2-, -CH2-S-, -S-CH2-, or the like; X<4> is -CH2-, -CH2-CH2-, -C(=O)-, or the like, have a dual antagonistic activity against both a thromboxane A2 receptor and a prostaglandin D2 receptor.
Patent EP-1181127-B1 (EP)
Inventor: KARAKAS ERDOGAN
IPC: B23K11/25
Filed: 2000-03-31
Granted: 2004-05-26
Abstract: In a resistance welding method using direct current in which a direct voltage that is applied to the welding electrodes is commutated. According to the invention, the polarity of the direct voltage applied to the electrodes is selected before or after each welding process according to at least one parameter detected during the welding process. Preferably, the selection of polarity of the direct voltage of the welding electrodes is controlled by control means before or after each welding operation. The inventive method prevents the welding electrodes from being worn on one side, which, in turn, increases their serviceable life or endurance.</PTEXT>
Patent EP-1192646-B1 (EP)
Inventor: LUAN HSIN-CHIAO
IPC: H01L21/20
Filed: 2000-06-23
Granted: 2008-08-13
Abstract: La présente invention concerne des procédés permettant d'atteindre une densité des dislocations extrêmement faible dans des couches épitaxiales hétérogènes présentant une large gamme d'épaisseurs, y compris une épaisseur compatible avec le traitement classique des semi-conducteurs à oxyde de métal en silicium. Selon un processus de réduction de la densité des dislocations dans une matière semi-conductrice présentant la forme d'une couche épitaxiale disposée sur une matière de substrat dissemblable, la couche épitaxiale et le substrat sont chauffés durant un premier laps de temps à une température de chauffage pratiquement inférieure à la température de fusion de la couche épitaxiale mais supérieure à environ une température au dessus de laquelle cette couche se plastifie. Puis, la couche épitaxiale et le substrat sont refroidis à une température de refroidissement inférieure à la température de chauffage, durant un second laps de temps. Ces étapes de chauffage et de refroidissement sont exécutées selon un nombre sélectionné de cycle afin de réduire la densité des dislocations de la couche épitaxiale. Ce procédé convient tout particulièrement pour les couches de germanium disposées sur des substrats de silicium, la température de chauffage excédant, de préférence, 900 °C.
Patent EP-1208108-B1 (EP)
Inventor: WASS DUNCAN FRANK
IPC: C08F110/02
Filed: 2000-07-17
Granted: 2007-05-09
Abstract: La présente invention concerne un procédé pour la polymérisation et la copolymérisation d'oléfines. Ce procédé consiste à mettre en contact l'oléfine monomérique, dans des conditions de polymérisation, avec un catalyseur de polymérisation ou un système catalytique comprenant (a) une source d'un métal du groupe VIII; (b) un ligand de phosphine bidenté de formule (R1)(R1)P-X-P(R1)(R1), dans laquelle R1 est choisi de façon indépendante entre un groupe phényle ou un groupe phényle substitué, à condition qu'au moins un des groupes R1 soit un groupe phényle présentant au moins un substituant ortho, et X est un groupe de pontage de la structure -[N]¿x?-[P]y-[N]-, dans laquelle x et y sont indépendamment 0 ou 1, ou -C(R?4)¿2-, dans laquelle chaque R4 peut être identique ou différent et représente hydrogène ou un groupe hydrocarbyle monovalent, un groupe hydrocarbyle substitué ou un groupe hétéro-hydrocarbyle; et éventuellement (c) un promoteur.
Patent EP-1197058-B1 (EP)
Inventor: HARL JEAN-BENOIT
IPC: G06F13/38
Filed: 2000-07-18
Granted: 2005-02-23
Abstract: The invention concerns an interface device (15) comprising a buffer storage (16) receiving a flow of digital characters, means (19) for controlling the transmission of characters coming from the buffer storage on a two-way asynchronous link, the characters transmitted and received on the two-way asynchronous link, as well as said flow, having identical mean flow. The transmission controlling means co-operate with the reception means to control the transmission of a character from the buffer storage in response to the reception of a character on the asynchronous link. The invention is particularly useful in telecommunication equipment items (1) connected by asynchronous links (4) to computers (3) equipped with communication processing programmes.
Patent EP-1203209-B1 (EP)
Inventor: MAY LUTZ AXEL
IPC: G01L1/12
Filed: 2000-08-14
Granted: 2004-02-25
Abstract: A magnetic torque transducer for a structure such as a disc through which torque is transmitted between a central shaft to which the disc is mounted and an outer periphery such as a gear wheel. The intervening region through which torque is transmitted is magnetized to provide a transducer element having two magnetized, annular regions which cooperate to emanate a magnetic field that is torque-dependent. The two magnetized regions may be longitudinally-magnetized through the disc or circumferentially magnetized with opposite polarities. A sensor assembly of non-contacting sensors is used to detect the emanated field and connected in circuitry to provide a torque-dependent signal. In an alternative a single magnetized annular region is employed. The annular region or regions need not be a complete annulus. The same disc-like structure can also be used as force sensor for measuring bending moments or other forces which result in stress occurring in the disc.
Patent EP-1212005-B1 (EP)
Inventor: MCCONNELL MARK EDWARD
IPC: A61C15/04
Filed: 2000-08-22
Granted: 2006-05-31
Abstract: A floss dispenser includes a housing that includes an exit, and a floss carrier disposed in the housing, where the floss carrier includes an arm extending across the exit, and a strand of dental floss on the floss carrier and extending through the exit.
Patent EP-1200162-B1 (EP)
Inventor: SCHWARZKOPF WIELAND
IPC: A63G25/00
Filed: 2000-07-28
Granted: 2003-09-03
Abstract: The invention relates to a bumper car amusement facility. The inventive bumper car amusement facility differs from conventional installations that comprise a rectangular driving course by providing a continuous driving course (2) composed of a multitude of straight and curved partial pieces (4, 5). Said partial pieces are each comprised of a base frame (7) provided with supporting feet (12), of a metal driving course surface (11) situated on top of said base frame, and of two lateral rails which form the ties (3). The power supply to the vehicles (25) is provided by sheet metal strips (18) of the driving course which are positively and negatively charged in a reciprocal manner and which are isolated from one another. The three-wheeled vehicles (25) are provided with current collectors (28) which drag along the driving course.
Patent EP-1200218-B1 (EP)
Inventor: KUMAR PRABHAT
IPC: H01G9/042
Filed: 2000-08-18
Granted: 2005-07-27
Abstract: Process for producing formed Ta/Nb powder metallurgy products using Ta and/or Nb hydride powders with an oxygen content greater than a target level, e.g., 300 ppm, heating the metal hydride in the presence of another metal having a higher affinity for oxygen removing the other metal and any reaction byproducts, to form a metal powder with an oxygen content less than the target level and forming a metallurgical product from said oxygen reduced Ta/Nb powder with an oxygen content less than the target level.
Patent EP-1220868-B1 (EP)
Inventor: BELL CARL-MARTIN
IPC: A61P31/04
Filed: 2000-09-26
Granted: 2004-02-25
Abstract: This invention describes blood treating material having the capacity to selectively remove endotoxin and cytokine inducing substances from blood or plasma by extracorporeal adsorption for therapeutic septic shock treatment. The endotoxin adsorption ligands of the invention are oligopeptides synthesized from amino acids having a pk>7.2 such as arginine, lysine or histidine, using a polycondensation step such that the resultant oligopeptides exhibit a high degree of polydispersity. Also provided are methods and devices using an adsorbent having a polydisperse oligopeptide of the invention immobilized on a solid state support medium for removing endotoxin from the blood of human or animal subject.
Patent EP-1214380-B1 (EP)
Inventor: ZOBEL MICHAEL
IPC: C08K3/00
Filed: 2000-08-22
Granted: 2010-01-27
Abstract: L'invention concerne des mélanges de polycarbonate contenant des polymères greffés, de la phosphanatamine et des nanoparticules inorganiques. Ces mélanges ont une meilleure aptitude ignifugeante et des propriétés mécaniques améliorées telles que la ténacité basse température, l'allongement à la rupture, la résistance des joints sur pièce moulée, la résistance à la fissure de contrainte et le degré de Yellowness.
Patent EP-1221198-B1 (EP)
Inventor: DENT PAUL W
IPC: H04L27/00
Filed: 2000-09-22
Granted: 2006-04-05
Abstract: A spread spectrum modulated signal generator is disclosed that reduces the storage requirement for storing values representing filter responses of input signal samples in a digital filter by taking advantage of time-reversal symmetry of the responses. Moreover, the disclosed signal generator supports up-ramping and down-ramping for smooth transmission of spread spectrum modulated signals.