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Patent DE-102012020670-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren eines metallischen Fremdkörpers in einem kontaktlosen Leistungsversorgungssystem, kontaktlose Leistungsversorgungsvorrichtung, Leistungsempfangsvorrichtung und kontaktloses Leistungsversorgungssystem
Inventor: GOTO HIROMICHI
IPC: H02J50/60
Filed: 2012-10-22
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zum Detektieren eines metallischen Fremdkörpers in einem kontaktlosen Leistungsversorgungssystem mit einer kontaktlosen Leistungsversorgungsvorrichtung (1) und einer Leistungsempfangsvorrichtung, wobei die kontaktlose Leistungsversorgungsvorrichtung (1) wenigstens einen Leistungsversorgungsbereich (AR1) und eine Primärspule (L1) und eine primäre Authentifizierungsspule (A1), die dem Leistungsversorgungsbereich (AR1) zugeordnet sind, umfasst, und wobei die Leistungsempfangsvorrichtung in einem elektrischen Gerät (E) angeordnet ist, das wenigstens einen Leistungsempfangsbereich (AR2) umfasst und eine Sekundärspule (L2) und eine sekundäre Authentifizierungsspule (A2) umfasst, die dem Leistungsempfangsbereich (AR2) zugeordnet sind, wobei das Verfahren umfasst: Detektieren, ob ein metallischer Fremdkörper zwischen der Primärspule (L1) und der Sekundärspule (L2) vorhanden ist oder nicht, basierend auf dem Leistungsübertragungsoszillationssignal (Φ1) von der Primärspule (L1); und Detektieren, ob ein metallischer Fremdkörper zwischen der primären Authentifizierungsspule (A1) und der sekundären Authentifizierungsspule (A2) vorhanden ist oder nicht, basierend auf einem Authentifizierungsoszillationssignal (Φ2) von der primären Authentifizierungsspule (A1); Übertragen des Authentifizierungsoszillationssignals (Φ2) von der primären Authentifizierungsspule (A1); Erzeugen eines Authentifizierungssignals mit der sekundären Authentifizierungsspule (A2) in Antwort und/oder in Reaktion auf das Authentifizierungsoszillationssignal (Φ2); nachdem das Authentifizierungssignal von der primären Authentifizierungsspule (A1) empfangen und authentifiziert wurde, Erzeugen einer Sekundärleistung an der Sekundärspule (L2) mit einem Leistungsübertragungsoszillationssignal (Φ1), das von der Primärspule (L1) erzeugt wird, wobei die Primärspule (L1) um einen Kern (12) gewickelt ist, der als Vorsprung aus einem ersten magnetischen Körper (10) herausragt, wobei der erste magnetische Körper (10) einem Profil des Leistungsversorgungsbereichs (AR1) entsprechend ausgebildet ist, ...
Patent DE-102012101705-B4 (DE)
Title: Schwerpunktermittlung
Inventor: GREISER STEFFEN
IPC: G01M99/00
Filed: 2012-03-26
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines tatsächlichen Schwerpunktes (CG) eines Fahrzeuges (1) mit den Schritten: a) Durchführen von Messungen, bei denen jeweils Auflagekräfte (A[1] bis A[4]) an mindestens drei Messpositionen (P1 bis P4), an denen das Fahrzeug (1) mit einer Auflagefläche (2) Kontakt hat, für eine Mehrzahl von unterschiedlichen Lagen (Φ, Θ) des Fahrzeuges (1) durch ein Sensorsystem (S1 bis S4) bestimmt werden, b) Hinterlegen der Auflagekräfte (A[1] bis A[4]) der einzelnen Messungen und der jeweiligen Lage des Fahrzeuges (1), für welche die Messung der Auflagekräfte durchgeführt wurde, in einem Datenspeicher (11), und c) Berechnen des tatsächlichen Schwerpunktes (CG) des Fahrzeuges (1) in Abhängigkeit von den hinterlegten Auflagekräften der einzelnen Messungen und der jeweiligen Lage des Fahrzeuges (1), für welche die Messung der Auflagekräfte durchgeführt wurde, durch eine Recheneinheit (13), dadurch gekennzeichnet, dass vor der Durchführung der Messung die Ebene der Auflagefläche (2) einer Transportvorrichtung mittels einer durch eine Steuereinheit ansteuerbaren Aktuatorik (4) derart eingestellt wird, dass die Ebene der Auflagefläche (2) der Lage des Fahrzeuges für welche die Messung durchgeführt werden soll, entspricht.
Patent DE-102012105555-B4 (DE)
Title: Aufnahmeeinheit zur Aufnahme einer Wiegeeinheit und Anordnung zur Ermittlung einer Masse
Inventor: WINTER ENRICO
IPC: E04F19/08
Filed: 2012-06-26
Granted: 2017-06-22
Abstract: Aufnahmeeinheit (1) zur Aufnahme einer Wiegeeinheit (2) in einer Vertiefung (5.1) eines Bodenelementes (5), wobei die Aufnahmeeinheit (1) im Wesentlichen wannenförmig ausgebildet ist, gekennzeichnet durch einen Abdichtungsflansch (1.3), welcher an Außenseiten von Seitenwandungen (1.2) als vollständig umlaufender Steg ausgebildet ist, wobei die jeweilige Seitenwandung (1.2) oberhalb des Abdichtungsflansches (1.3) perforiert ausgebildet ist, wobei in einem unteren Bereich der Seitenwandungen (1.2) eine Höhenverstell- und Fixiervorrichtung (6) zur Höhenverstellung und Fixierung der Aufnahmeeinheit (1) angeordnet ist, wobei in einem unteren Bereich der jeweiligen Seitenwandung (1.2) eine Schraubenmutter (6.1) als Bestandteil der Höhenverstell- und Fixiervorrichtung (6) befestigt ist und wobei mit den Schraubenmuttern (6) korrespondierende Gewindestäbe (6.2) vorgesehen sind.
Patent DE-102012108127-B4 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeits-Pegelumsetzer zwischen niederseitiger Logik und hochseitiger Logik
Inventor: PANOV GEORGI
IPC: H03K19/0185
Filed: 2012-08-31
Granted: 2014-05-22
Abstract: Pegelumsetzer (200), aufweisend: • eine Mehrzahl schaltbarer Stromspiegelschaltkreise (202, 204), die konfiguriert sind, um selektiv aktiviert zu werden, um empfangene Differenzeingangssignale (VL1_in1, VL1_in2) einer ersten Logikseite auf komplementäre Differenzausgangssignale (Vout1, Vout2) einer zweiten Logikseite zu übertragen; • einen Speicher (206), der konfiguriert ist, um die Differenzausgangssignale (Vout1, Vout2) zu speichern; und • ein oder mehr Schaltelemente (208), die konfiguriert sind, um die gespeicherten Differenzausgangssignale (Vout1, Vout2) aus dem Speicher (206) zu empfangen und um einen aktivierten Stromspiegelschaltkreis (202, 204) zu deaktivieren.
Patent DE-102012111450-B4 (DE)
Title: Sensor
Inventor: BELLE EWALD
IPC: B65C9/18
Filed: 2012-11-27
Granted: 2021-09-09
Abstract: Sensor zur Erfassung von Objekten in Form von bandförmigem Material (2), wobei der Sensor eine Sendereinheit mit wenigstens einem Strahlung emittierenden Sendeelement und eine in Abstand zur Sendereinheit angeordnete Empfängereinheit mit wenigstens einem Empfangselement aufweist, wobei die vom Sendeelement emittierte Strahlung auf das Empfangselement gerichtet ist, und wobei das bandförmige Material (2) zwischen der Sendereinheit und der Empfängereinheit geführt ist, und wobei am Sensor wenigstens eine mechanische Führung vorgesehen ist, welche eine Zwangsführung für das bandförmige Material (2) bildet, wobei die mechanische Führung von einem Niederhalter (8) gebildet ist, welcher mit Anlageflächen gegen die Oberseite (8a) des Bandmaterials gedrückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Niederhalter (8) an der Oberseite (8a) der Empfängereinheit höhenverstellbar befestigt ist, und dass der Niederhalter (8) ein auf der Oberseite (8a) der Empfängereinheit gelagertes Oberteil aufweist, wobei an gegenüberliegenden seitlichen Rändern des Oberteils jeweils ein Schenkel (8b) anschließt, wobei die beiden Schenkel (8b) des an der Empfängereinheit gelagerten Niederhalters (8) in Abstand zu gegenüberliegenden Seitenwänden der Empfängereinheit verlaufen, und wobei deren untere Ränder die Anlageflächen des Niederhalters (8) bilden, wobei die Schenkel (8b) des Niederhalters (8) federnde Elemente bilden.
Patent DE-102012212581-B4 (DE)
Title: Kraftmaschinen-lagesteuerung in einem kraftmaschinen-stopp-start-antriebsstrang
Inventor: ABBOUD AMIN
IPC: F02D45/00
Filed: 2012-07-18
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren (100) zum Steuern einer Kraftmaschinen-Stopplage in einem Fahrzeug (10; 10A), das ein Doppelkupplungsgetriebe oder ein Automatikgetriebe (16; 116) mit zumindest zwei Kupplungen (14, 17; 35, 29, 33), eine Kurbelwelle (15) und eine Kraftmaschine (18) mit einer Auto-Start-Stopp-Funktionalität aufweist, wobei das Verfahren umfasst:Ermitteln von Widerstandskraftkenndaten einer Kupplung (14, 17; 35), die zum Steuern der Kraftmaschinen-Stopplage nach dem Abschalten verwendet wird, nicht im Betrieb, aus dem Leerlauf heraus (S102);Detektieren eines befohlenen Abschaltens der Kraftmaschine (18) (S104);Einrücken der Kupplung (14, 17; 35) nach dem Detektieren des befohlenen Abschaltens;Einstellen des Schleppmoments der eingerückten Kupplung (14, 17; 35), um dadurch die Verzögerungsrate der Kurbelwelle (15) zu steuern (S104);Überwachen der sich ändernden Kraftmaschinen-Drehzahl (NE) und Ermitteln, ob die Kraftmaschinen-Drehzahl (NE) geringer als ein kalibrierter Schwellenwert ist (S106);Wiederholen des Schleppmomenteinstellschrittes (S104), bis die Kraftmaschinen-Drehzahl (NE) geringer als der Schwellenwert ist,wenn die Kraftmaschinen-Drehzahl (NE) geringer als der Schwellenwert ist, Anlegen der Kupplung (14, 17; 35) (S108),Ermitteln, ob die Kraftmaschinen-Drehzahl (NE) bei oder nahe bei Null ist,Wiederholen des Anlegeschrittes (S108), bis die Kraftmaschinen-Drehzahl (NE) bei oder nahe bei Null ist (S110),wenn die Kraftmaschinen-Drehzahl (NE) bei oder nahe bei Null ist, Ermitteln des ersten zündenden Zylinders in einer Zündreihenfolge bei einer Ziel-Kraftmaschinen-Stopplage bezüglich der Einlassventile der Kraftmaschine (18) (S112),wenn der zündende Zylinder nicht bei der Ziel-Kraftmaschinen-Stopplage liegt, Senden von Steuersignalen (Pfeil 11) an das Getriebe (16, 116), um eine feine Bewegungssteuerung der Kupplung (14, 17; 35) vorzunehmen (114),Wiederholen des Schrittes des Ermittelns des ersten zündenden Zylinders in einer Zündreihenfolge bei einer Ziel-Kraftmaschinen-Stopplage bezüglich der Einlassventile der Kraftmaschine (18) (S112), so dass das Schleppmoment für das nächste Kraftmaschinen-Stoppereignis eingestellt wird, um sich der Ziel-Kraftmaschinen-Stopplage adaptiv anzunähern,wenn der zündende Zylinder bei der Ziel-Kraftmaschinen-Stopplage liegt, Einrücken der Kupplung (14, 17; 35) mit voller Kapazität, um ein Zu- rückrollen des Fahrzeugs (16; 116) zu verhindern (S116).
Patent DE-102012221588-B4 (DE)
Title: Kassettengehäuse für eine Schutzvorrichtung in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: MAIER MATTHIAS
IPC: B60R5/04
Filed: 2012-11-26
Granted: 2014-06-26
Abstract: Ein derartiges Kassettengehäuse mit einer rahmenförmigen, längserstreckten Tragstruktur sowie einer die Tragstruktur umschließenden, längserstreckten und dünnwandigen Gehäuseschale ist bekannt. Erfindungsgemäß ist außenseitig an der Gehäuseschale wenigstens ein Tragfunktionsteil angeordnet, das über Befestigungsmittel, die durch die Gehäuseschale hindurchragen, mit der Tragstruktur crashfest verbunden ist. Einsatz in Personenkraftwagen
Patent DE-102012221860-B4 (DE)
Title: Markise
Inventor: MÜLLER ERICH
IPC: E04F10/08
Filed: 2012-11-29
Granted: 2014-11-27
Abstract: Markise mit einem Kasten (1) und aus dem Kasten (1) ausfahrbaren Flächenelementen (2), die sich beim Ausfahren zu einer Gesamtfläche ergänzen, wobei die Flächenelemente (2) im eingefahrenen Zustand im Kasten (1) einander überlappend, übereinander angeordnet sind, während des Ausfahrens ihre gegenseitige Überlappung verringern und im komplett ausgefahrenen Zustand einander geringfügig überlappend, im Verbindungsbereich weitestgehend abdichtend aneinander liegen, wobei ein Antrieb seitliche Antriebsmodule (5) umfasst, die die Flächenelemente (2) stabilisierend führen, und die Antriebsmodule (5) den Flächenelementen (2) zugeordnete Antriebselemente (6) umfassen, die mit den Flächenelementen (2) wirkverbunden sind und diese relativ zueinander bewegen und dabei aus- oder einfahren, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebselemente (6) kämmende Zahnstangen (10) und Zahnräder (7) umfassen und dass der Antrieb über einen Seilzug erfolgt, wobei die Antriebselemente (6) zwei wechselseitig ineinandergreifende Ausführungsformen umfassen, nämlich eine Stange mit mittig drehbarem Zahnrad (7) und endseitigen Rollen (8) und eine Zahnstange (10), wobei das Zahnrad (7) mit der Zahnstange (10) kämmt und über die Rollen (8) der Seilzug (11) gelegt ist, der die Markise durch kastenseitiges Aufrollen öffnet, wobei a) durch entsprechendes Aufrollen eines zweiten Seilzugs die Markise schließt, nämlich die Antriebselemente (6) zusammenfährt oder b) die Zahnräder (7) beim Aufrollen des Seilzugs (11) oder beim Öffnen gegen ein elastisches Mittel vorspannen, wodurch beim Abrollen des Seilzugs (11) ein quasi automatisches Schließen erfolgt.
Patent DE-102013008347-B4 (DE)
Title: Ziehsteinanordnung, Werkstückführung und Ziehanlage mit einer Ziehmaschine
Inventor: CMIEL THOMAS
IPC: B21C3/00
Filed: 2013-05-16
Granted: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ziehsteinanordnung mit einem auf ein längliches Werkstück einwirkenden Ziehwerkzeug und mit einem das Ziehwerkzeug lagernden und dem Ziehwerkzeug entgegenwirkenden Ziehwerkzeugträger, bei welchem an dem Ziehwerkzeug eine die Masseverteilung des Werkstückmaterials messende Messeinrichtung angeordnet ist, wobei zwischen der Messeinrichtung und dem Ziehwerkzeug ein in einem Umlauf geführtes Koppelmedium vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Werkstückführung und eine Ziehanlage.
Patent DE-102013010170-B4 (DE)
Title: Messgerät
Inventor: KRISCH HENRIK
IPC: G01D11/30
Filed: 2013-06-19
Granted: 2015-01-08
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Messgerät (1) zur Bestimmung einer Messgröße mit einem Messelement (2), das seil- oder stabförmig ausgestaltet ist, und einem Dichtelement (3). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Messgerät vorzuschlagen, dessen Messelement so abgedichtet ist, dass auch Anwendungen unter extremen Prozessbedingungen möglich sind. Die Aufgabe wird bei dem in Rede stehenden Messgerät dadurch gelöst, dass das Messelement (2) und das Dichtelement (3) durch eine galvanische Beschichtung (4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013020379-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SATO YOSHIKI
IPC: B60C11/13
Filed: 2013-12-10
Granted: 2016-08-04
Abstract: Luftreifen mit mehreren Hauptrillen (12), die entlang der Reifenumfangsrichtung (X) verlaufen, seitlichen Rillen (14), die in einer bezogen auf die Breitenrichtung (Y) des Reifens geneigten Richtung verlaufen, und Stegabschnitten (16) auf einem Laufflächenabschnitt (10), die durch die Hauptrillen (12) und die seitlichen Rillen (14) getrennt sind, wobei der jeweilige Stegabschnitt (16) einen stumpfwinkligen Teil (16a), der mit einem stumpfen Winkel durch die Hauptrille (12) und die seitliche Rille (14) definiert ist, und einen spitzwinkligen Teil (16b) aufweist, der mit einem spitzen Winkel durch die Hauptrille (12) und die seitliche Rille (14) definiert ist, in einer der Hauptrille (12) zugewandten Seitenwand (16c) des Stegabschnitts (16) in Intervallen in Reifenumfangsrichtung (X) mehrere Löcher (24) ausgebildet sind und die auf Seite des stumpfwinkligen Teils (16a) gebildeten Löcher (24) an Positionen näher zu einer Aufstandsfläche (16d) des Stegabschnitts (16) angeordnet sind als die auf Seite des spitzwinkligen Teils (16b) gebildeten Löcher (24).
Patent DE-102013021182-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Scanning-Mikroskopie
Inventor: EGGERT HELGE
IPC: G02B21/00
Filed: 2013-12-17
Granted: 2023-06-07
Abstract: Vorrichtung zur Scanning-Mikroskopie, insbesondere zum Durchführen des Verfahrens nach einem der Ansprüche 15 bis 20,mit mindestens einer Lichtquelle (10) zum Aussenden von Anregungslicht (12), mit Optikmitteln (30, 40, 50) zum Leiten des Anregungslichts (12) in einem Anregungsstrahlengang (A) auf eine Probe (70) und zumLeiten von von der Probe (70) abgestrahltem Detektionslicht (80) in einem Detektionsstrahlengang (D) auf eine spektral auflösende Detektoreinheit (90), wobei die Optikmittel mindestens einen Scanner (40) zum punktweisen Abrastern der Probe (70) mit Anregungslicht (12) und ein Mikroskopobjektiv (50) zum Fokussieren des Anregungslichts (12) auf oder in die Probe (70) aufweisen, und mit der spektral auflösenden Detektoreinheit (90) zum Nachweisen des Detektionslichts (80), jeweils separat für jeden mit Anregungslicht (12) beleuchteten Probenort (74),dadurch gekennzeichnet,dass eine Auftrenneinheit (20) vorhanden ist zum Auftrennen des Anregungslichts (12) in eine Mehrzahl von Anregungsstrahlbündel (14 - 17),dass Umschaltmittel (200) vorhanden sind zum Umschalten zwischen einem Single-Spot-Modus, bei dem die Probe (70) mit einem einzigen Punkt des Anregungslichts (12) abgerastert wird, und einem Multi-Spot- Modus, bei dem die Probe (70) mit mehreren Punkten des Anregungslichts (12) abgerastert wird, unddass eine Steuereinrichtung (120) vorhanden ist, die mindestens mit dem Umschaltmittel (200), der Auftrenneinheit (20) und der Detektoreinheit (90) zusammenwirkt,wobei die Steuereinrichtung (120) eingerichtet istzum Einfügen der Auftrenneinheit (20) in den Anregungsstrahlengang (A) für den Multi-Spot-Modus,zum Entfernen der Auftrenneinheit (20) aus dem Anregungsstrahlengang (A) für den Single-Spot-Modus,und zum Ändern mindestens von Parametern der Lichtquelle und/oder der Detektionseinheit (90) beim Umschalten zwischen dem Single-Spot-Modus und dem Multi-Spot-Modus dergestalt dass, im Single-Spot-Modus einerseits und im Multi-Spot-Modus andererseits von ein und demselben Probenbereich (76) gewonnene Bilder dieselbe Bildhelligkeit aufweisen.
Patent DE-102013105748-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern und Zuführen von Ammoniak, mit einer solchen Vorrichtung ausgestatteter Abgasstrang
Inventor: BARTOLO XAVIER
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-06-04
Granted: 2017-12-14
Abstract: Vorrichtung zum Speichern und Zuführen von Ammoniak für einen Abgasstrang (3) eines Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung (1) Folgendes aufweist: – ein festes Material (5), das dazu vorgesehen ist, das Ammoniak zu absorbieren, wobei das feste Material (5) hauptsächlich in der Form von festen Elementen mit einer Masse unter 50 g vorliegt; – einen Behälter (7) zum Speichern des festen Materials (5); – eine Heizeinheit (9), die dazu vorgesehen, das feste Material (5) zu erhitzen, um das Ammoniak zu desorbieren, wobei das feste Material (5) hauptsächlich in der Form von festen Elementen mit einer Masse unter 50 g vorliegt, wobei die Heizeinheit (9) vom Behälter (7) getrennt ist; – eine erste Transportbaugruppe (11) zum Transport der festen Elemente vom Behälter (7) zur Heizeinheit (9), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Zufuhrleitung (15), die die Heizeinheit (9) mit dem Abgasstrang (3) fluidisch verbindet, eine Sonde (61) zum Messen des Drucks in der Zufuhrleitung (15), und einen Rechner (63) aufweist, wobei der Rechner (63) programmiert ist, um das Abführen des oder der festen Elemente, die von der Heizeinheit (9) bis zu einem Bereich zum Speichern der verbrauchten festen Elemente (23) verbraucht wurden, und den Transport von einem oder mehreren weiteren festen Elementen vom Behälter (7) bis zur Heizeinheit (9) in Abhängigkeit vom Ammoniakdruck in der Zufuhrleitung (15) zu steuern.
Patent DE-102013109031-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterchips
Inventor: GÖÖTZ BRITTA
IPC: H01L25/075
Filed: 2013-08-21
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterchips mit den Schritten:- Bereitstellen eines Halbleiterkörpers (1) mit einem Pixelbereich (2), der mindestens zwei verschiedene Subpixelbereiche (3) aufweist,- Aufbringen einer elektrisch leitenden Schicht (18) auf die Strahlungsaustrittsfläche (9) zumindest eines Subpixelbereichs (3), wobei die elektrisch leitende Schicht (18) dazu geeignet ist, mit einem protischen Reaktionspartner zumindest teilweise ein Salz auszubilden,- Abscheiden einer Konversionsschicht (19, 19') auf der elektrisch leitenden Schicht (18) durch einen Elektrophoreseprozess.
Patent DE-102013114559-B4 (DE)
Title: Schiebetürvorrichtung für ein kraftfahrzeug
Inventor: NAM KYUNGHYUN
IPC: E05F15/70
Filed: 2013-12-19
Granted: 2024-01-25
Abstract: Schiebetürvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend:eine gleitend bewegbar installierte Schiebetür (20);eine Türdichtung (22), die an der Schiebetür (20) angebracht ist;eine Fahrzeugkarosseriedichtung (30), die in einem Zustand, in welchem die Schiebetür (20) geschlossen ist, an der Türdichtung (22) derart dicht angelegt ist, dass sie eine Luftdichtheit aufrechterhält;einen Druckschalter (52), der einen Innendruck der Türdichtung (22) erfasst;eine Pneumatikleitung (50), welche an der Türdichtung (22) und dem Druckschalter (52) derart angeschlossen ist, dass diese miteinander in Verbindung stehen;eine elektronische Steuereinrichtung (ECU), die einen Öffnungs- und Schließvorgang der Schiebetür (20) auf das Empfangen eines Erfassungssignals von dem Druckschalter (52) steuert; undein Öffnungs- und Schließventil (54), das eine Verbindung der Pneumatikleitung (50) mit atmosphärischem Druck ermöglicht oder die Pneumatikleitung (50) zu atmosphärischem Druck blockiert,wobei die Türdichtung (22) aufweist:einen Basisabschnitt (22a), der in einen Halter (26) eingesetzt ist;einen elastischen Dichtungsabschnitt (22c), der sich einstückig von dem Basisabschnitt (22a) in einer Breitenrichtung der Schiebetür (20) erstreckt und einen geschlossenen hohlen Querschnitt aufweist; undeinen Druckerfassungsabschnitt (22b), der sich einstückig von dem Basisabschnitt (22a) in der Breitenrichtung der Schiebetür (20) relativ zu dem elastischen Dichtungsabschnitt (22c) weiter nach außen erstreckt, einen geschlossenen hohlen Querschnitt aufweist und über die Pneumatikleitung (50) mit dem Druckschalter (52) verbunden ist,wobei die Fahrzeugkarosseriedichtung (30) aufweist:einen Basisabschnitt (30a), der an der Türöffnung installiert ist, die in der Fahrzeugkarosserie (32) ausgebildet ist;einen elastischen Dichtungsabschnitt (30b), der sich einstückig von dem Basisabschnitt (30a) in Richtung zu dem Inneren der Türöffnung erstreckt, einen geschlossenen hohlen Querschnitt darin aufweist und in einem Zustand, in welchem die Schiebetür (20) geschlossen ist, an dem elastischen Dichtungsabschnitt (30b) der Türdichtung (22) angelegt ist; undeinen Spalterhaltungsabschnitt (30c), welcher derart definiert ist, dass er in einem Zustand, in welchem die Schiebetür (20) geschlossen ist, einen vorbestimmten Spalt in Bezug auf die Türdichtung (22) aufrechterhält.
Patent DE-102013200457-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Gestenüberwachungseinheit
Inventor: KRAMLICH ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-01-15
Granted: 2023-08-17
Abstract: Bedienvorrichtung (1), insbesondere für ein Fahrzeug, aufweisend eine Gestenüberwachungseinheit (2, 8), die ausgelegt ist, nicht-taktile Bewegungsgesten eines Benutzers mittels Sensorik zu erfassen, und eine Auswerteinheit (9), die ausgelegt ist, aus einem durch die Gestenüberwachungseinheit (2, 8) erfassten Bewegungsablauf eines Eingabeobjektes (5) eine vorgegebene Bewegungsgeste (6a, 6b) durch Vergleich zu erkennen und die ferner ausgelegt ist, bei Erkennung der Bewegungsgeste als vorgegebene Bewegungsgeste (6a, 6b) dieser eine Schaltfunktion zuzuordnen, wobei die vorgegebene Bewegungsgeste (6a, 6b) einen ersten Bewegungsabschnitt (6a) mit einer ersten, im Wesentlichen linearen Bewegungsrichtung aufweist, wobei die Bewegungsgeste einen zweiten Bewegungsabschnitt (6b) mit einer zweiten, im Wesentlichen linearen Bewegungsrichtung aufweist, wobei der erste (6a) in den zweiten Bewegungsabschnitt (6b) räumlich übergeht und die Bewegungsrichtungen umgekehrt oder zueinander gewinkelt sind und wobei für die vorgegebene Bewegungsgeste (6a, 6b) zwischen dem ersten (6a) und zweiten Bewegungsabschnitt (6b) eine Ruhephase mit einer Dauer in einem vorgegeben Bereich vorgegeben ist, um anhand der Ruhephase die erkannte Bewegungsgeste als vorgegebene Bewegungsgeste (6a, 6b) zu qualifizieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteinheit (9) jeweils ein definiertes Zeitfenster für die Erkennung der vorgegebenen Bewegungsgeste (6a, 6b) im zu erfassenden Bewegungsablauf vorgibt, dass die Dauer des Zeitfensters in Abhängigkeit des erfassten Bewegungsablaufs variiert wird und dass die Dauer des Zeitfensters in Abhängigkeit der Dauer des im Bewegungsablauf erkannten ersten, vorgegebenen Bewegungsabschnitts (6a) variiert wird.