baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009057084-A1 (DE)
Title: Verpolungsschutzschaltung für ein Kraftfahrzeugbordnetz sowie Kraftfahrzeugbordnetz mit einer Verpolungsschutzschaltung
IPC: B60R16/03
Filed: 2009-12-04
Abstract: Eine Verpolungsschutzschaltung (9) für ein Kraftfahrzeugbordnetz (1), das aus einer Energiequelle (2) mit einer höheren Spannung als die Nennspannung (12 V) des Kraftfahrzeugbordnetzes (1) über einen ersten DC/DC-Wandler (DCDC1) gespeist wird, weist einen ersten Anschluss (11) für das positive Potential der Nennspannung (12 V) des Kraftfahrzeugbordnetzes (1), einen zweiten Anschluss (12) für das Massepotential des Kraftfahrzeugbordnetzes (1) und einen dritten Anschluss (13) für ein Hilfspotential auf. Sie weist ferner einen Schalter (Tr3; Rel1, Tr4) auf, der mit seiner ersten Klemme mit dem ersten Anschluss (11) und mit seiner zweiten Klemme mit dem dritten Anschluss (13) verbunden ist. Die Verpolungsschutzschaltung (9) ist mit einer Ansteuerschaltung (10) zur Ansteuerung des Steuer-Anschlusses des Schalters (Tr3; Rel1, Tr4) gebildet, die mit den drei Anschlüssen (11, 12, 13) zu ihrer Versorgung verbunden und derart ausgebildet ist, dass der Steuer-Anschluss zum Einschalten des Schalters (Tr3; Rel1, Tr4) nur angesteuert wird, wenn das Potential am dritten Anschluss höher ist als ein Referenzpotential (Ref).
Patent DE-102009058916-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen eines Mediums durch Nutzung der Wärme von Brammen oder Coils
Inventor: BENDER HANS-JUERGEN
IPC: F27D17/00
Filed: 2009-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Erwärmen eines Mediums, insbesondere von Luft, durch Nutzung der Wärme von Brammen oder Coils (2) aus metallischem Gut, insbesondere von Stahlbrammen oder Stahlbandcoils, wobei die Vorrichtung (1) aufweist: ein wärmeisoliertes Gehäuse (3), mindestens einen Einlass (4) für warme Brammen oder Coils (2), mindestens einen Auslass (5) für abgekühlte Brammen oder Coils (2), mindestens eine Frischluftleitung (6), die von der Umgebung in das Gehäuse (3) führt, mindestens eine Luftleitung (7), über die erwärmte Luft aus dem Gehäuse (3) abtransportiert werden kann und mindestens zwei übereinander angeordnete Luftkanäle (8, 9, 10, 11), entlang derer die Brammen oder Coils (2) gefördert werden können. Damit soll ein effizienter Wärmeaustausch zwischen Brammen bzw. Coils und dem Medium möglich werden, um die Wärmeenergie der Brammen bzw. Coils optimal nutzen zu können.
Patent DE-102009060211-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: ELSAESER ALFRED DR
IPC: F01L1/047
Filed: 2009-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mehreren Zylindern (4), von denen zumindest einer deaktivierbar ist, während zumindest ein anderer nicht deaktivierbar ist, mit Einlassventilen (5) und Auslassventilen (6) zum Steuern von Ladungswechselvorgängen der Zylinder (4) und mit einem Ventiltrieb (7) zum Betätigen der Einlassventile (5) und Auslassventile (6).  Um die Zylinderabschaltung zu verbessern, weist der Ventiltrieb (7) zum Betätigen der Auslassventile (6) zumindest eine Doppelnockenwelle (10) auf, die zwei koaxial angeordnete Wellen (11, 12) aufweist, wobei die eine Welle (11) zumindest einen Nocken (13) zum Betätigen des Auslassventils (6) oder der Auslassventile (6) des wenigstens einen deaktivierbaren Zylinders (4) aufweist, während die andere Welle (12) zumindest einen Nocken (14) zum Betätigen des Auslassventils (6) oder der Auslassventile (6) des wenigstens einen nicht-deaktivierbaren Zylinders (4) aufweist.
Patent DE-102010001019-A1 (DE)
Title: Method for alignment of portable digital apparatus e.g. mobile telephone, involves measuring acceleration values such that offset is determined, where optimization of recognition of orientation takes place in dependent upon offset
Inventor: SCHIFFERDECKER DANIEL
IPC: G01P15/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: The method involves determining a position of an apparatus (100) regarding to a gravitational field of earth using a sensor arrangement with two sensitive axles. The orientation recognition is selected in dependent upon the position of an apparatus relative to a gravitational field of earth. Acceleration values are measured such that offset is determined, and optimization of recognition of orientation takes place in dependent upon the offset. An angle between a plane that is vertical to a force direction (106) of a gravitational field, and a plane of picture screen (102) is computed. An independent claim is also included for an apparatus for implementing the method.
Patent DE-102010002913-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Anpassung von sensomotorischen Einlagen mit Stimulationselementen
Inventor: KUEHNREICH HEINZ-PETER
IPC: A43B17/00
Filed: 2010-03-16
Abstract: Verfahren und Anordnung zur Anpassung von sensomotorischen Einlagen mit Stimulationselementen durch folgende Verfahrensschritte: a. Erstellen eines Abbilds der Fußsohlen einer stehenden Person; b. Darstellen des Abbilds in Originalgröße auf einer Anzeige und während der Darstellung des Abbilds: c1. Anordnen von Stimulationselementen auf der Anzeige gemäß einer vorgesehenen Positionierung relativ zu den in dem Abbild dargestellten Fußsohlen und c2. Anwenden der Stimulationselemente durch die auf der Anzeige stehenden Person, wobei die Füße der Person entsprechend den in dem Abbild dargestellten Fußsohlen ausgerichtet werden; d. Verwenden der Positionierung der Stimulationselemente relativ zu dem auf der Anzeige dargestellten Abbild zur Herstellung sensomotorischer Einlagen mit entsprechend positionierten Stimulationselementen.
Patent DE-102010005025-A1 (DE)
Title: Retention device for transponder used for car identification, has suction cups arranged at back of support plate for determining car pane, and support plate that is connected with flexible hanging up tab blockable with car pane
Inventor: HAUSTEIN MICHAEL
IPC: B60R11/02
Filed: 2010-01-20
Abstract: The retention device (1) has a support plate (3) which is arranged with a transponder (2). Several suction cups are arranged at the back of support plate for determining the car pane (7). The support plate is connected with a flexible hanging up tab (8) blockable with the car pane. The hanging up tab made of plastic film is connected with upper side of support plate in a holding position of the support plate.
Patent DE-102010005087-A1 (DE)
Title: Bestücksystem für Schaltungsträger mit mehreren Bestückköpfen
Inventor: DUDYKEVYCH TARAS DR
IPC: H05K13/02
Filed: 2010-01-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Bestücksystem für Schaltungsträger (12), welches erfindungsgemäß feststehende Portale (14a, 14b, 14c) aufweist, die jeweils mit Bestückköpfen (15a) ausgestattet sind. Die Bestückköpfe sind in den Portalen in x-Richtung und in y-Richtung (und in der nicht dargestellten z-Richtung) beweglich, so dass trotz der ortsfesten Fixierung der Portale (14a, 14b, 14c) in dem Bestücksystem in den betreffenden Aktionsräumen über eine Länge (l) des Schaltungsträgers (12) eine lückenlose Bestückung möglich ist. Der Schaltungsträger (12) muss dann schrittweise mit einer Schrittweite (l) unter den Portalen hindurchbewegt werden. Die ortsfeste Fixierung der Portale (14a, 14b, 14c) hat den Vorteil, dass geringere Massen beim Bestücken bewegt werden müssen und so vorteilhaft eine Bestückung mit hoher Geschwindigkeit bei gleichzeitig geringerem Energiebedarf des Fertigungssystems realisiert werden kann.
Patent DE-102010007603-A1 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug
Inventor: BETZ PETER
IPC: E01H4/02
Filed: 2010-02-05
Abstract: Arbeitsfahrzeug (10), insbesondere Pistenpflegefahrzeug (10). Die Erfindung betrifft ein Arbeitsfahrzeug (10), insbesondere Pistenpflegefahrzeug (10), mit einem Kettenfahrantrieb (12) und/oder mindestens ein Anbauaggregat (14) zur Bearbeitung eines Untergrundes (2). Erfindungsgemäß ist ein Sicherheitssystem vorgesehen, welches eine Sensoreinrichtung (32, 34a, 34b) zur Erfassung von Personen (40, 42, 44, 46) in der Umgebung des Arbeitsfahrzeugs (10) aufweist und dafür ausgebildet ist, den Kettenfahrantrieb (12) und/oder das Anbauaggregat (14) bei Erfassung einer hierdurch gefährdeten Person (44, 46) zu deaktivieren und/oder ein optisches oder akustisches Warnsignal abzugeben, sofern eine durch das Fahrzeug gefährdete Person erfasst wird, wobei das Warnsignal derart ausgebildet ist, dass es durch die gefährdete Person erfassbar ist. Verwendung zur Reduzierung der Gefahr schwerer Verletzungen bei mit dem Fahrzeug in Kontakt gelangenden Personen.
Patent DE-102010009641-A1 (DE)
Title: Waage
Inventor: HAUCK TIMO
IPC: G01G13/00
Filed: 2010-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waage (1) zum automatischen Wiegen von strangförmigem Wiegegut (7), mit einem Zuführband (2) und einem Abführband (3) zum Transport des Wiegeguts und mit einer zwischen Zuführband und Abführband angeordneten Rolle (41) als Gewichtsaufnehmer. Das Gewichtssignal wird über die Zeit integriert um das Gesamtgewicht des Wiegeguts zu bestimmen. Um den Startzeitpunkt bzw. Stoppzeitpunkt zum Bestimmen des Gewichts automatisch festzulegen, werden diese anhand der Ableitung des Gewichtssignals nach der Zeit bestimmt.
Patent DE-102010011861-A1 (DE)
Title: Sicherheits-Drehgelenk-Unterbrechungsanschluß
Inventor: BROWN ROBIN J
IPC: F16L37/26
Filed: 2010-03-18
Abstract: Ein Sicherheits-Unterbrechungsanschluss ist mit einem patrizenförmigen Formkörper und einem matrizenförmigen Formkörper versehen, die ineinander gesteckt sind. Der matrizenförmige Formkörper weist ein Drehgelenk auf, das sich um einen Winkel zu einem Unterbrechungsteil der Erfindung dreht. Das Drehgelenk hat einen matrizenförmigen Teil, der mit dem Unterbrechungsteil verbunden ist, und einen patrizenförmigen Teil, der mit einem Füllstutzen drehbar verbunden ist. Der patrizenförmige Teil weist eine Achse auf, die mit Abstand neben der Achse des Unterbrechungsteils liegt. Der patrizenförmige Teil dreht oder verschwenkt sich um den matrizenförmigen Teil unter der Wirkung eines unter Spannung stehenden Nockens. Der unter Spannung stehende Nocken weist ein Kugellager auf, das auf einer Bahn läuft, die in dem patrizenförmigen Drehgelenk ausgebildet ist. Der unter Spannung stehende Nocken ist von dem Anschluss so abgesetzt, dass eine Kraftstoffleitung, die mit ihm in Verbindung steht, eine Ausrichtung lotrecht zur Richtung der Fahrbewegung eines Fahrzeugs vermeidet. Der Unterbrechungsteil entfernt dann die Kraftstoffleitung sauber von dem Drehgelenk, das mit dem Kraftstofffüllstutzen übrig bleibt.
Patent DE-102010013448-A1 (DE)
Title: Flexible coupler for connecting flexible axes to compensate e.g. centering error, has adhesive provided between side of active element and surface of tube, and another adhesive provided between side of passive element and another surface
Inventor: CHANG ROBIN C S
IPC: F16D3/72
Filed: 2010-03-30
Abstract: The coupler has a flexible metal tube (30) provided with annular end surfaces (33, 34), and an adhesive provided between an inner side (11) of an active element (10) and one of the annular surfaces of the flexible metal tube. Another adhesive is provided between an inner side (21) of a passive element (20) and other annular surface of the tube. Annular grooves (111, 211) are respectively defined at the inner sides of the active and passive elements. The flexible metal tube is firmly connected with the respective active and passive elements after the former adhesive is cured.
Patent DE-102010019890-A1 (DE)
Title: Shut-off device for pipeline for transporting of fluid, particularly crude oil streaming out under pressure, has multi-part radial catch housing located at pipeline, where catch housing is provided with closable discharge opening
Inventor: NAUSCH MANFRED
IPC: E21B43/01
Filed: 2010-05-07
Abstract: The shut-off device has a multi-part radial catch housing (5) located at a pipeline (2), where the catch housing is provided with a closable discharge opening (10). The catch housing is axially fixed against the pipeline by a clamping device (14). The catch housing is formed by two shell-like housing parts (6,7). An independent claim is also included for a method for mounting a shut-off device on an end portion of a pipeline.
Patent DE-102010020187-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schmelzspinnen und Abkühlen einer Vielzahl synthetischer Fäden
Inventor: REICHWEIN MARKUS
IPC: D01D5/088
Filed: 2010-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Schmelzspinnen und Abkühlen einer Vielzahl synthetischer Fäden, die in Gruppen in mehreren nebeneinander betriebenen Spinnstationen extrudiert und abgekühlt werden. Den Spinnstationen wird hierzu jeweils eine Kaltluft zur Abkühlung der betreffenden Fäden zugeführt, die durch eine gemeinsame Klimaanlage mit einem Hauptgebläse erzeugt wird. Um insbesondere relativ hohe Durchflussmengen bei der Abkühlung der Fäden erzeugen zu können, wird erfindungsgemäß ein Luftdruck der Kaltluft durch ein Zusatzgebläse erhöht und die Kaltluft mit erh zugeführt. Zur Durchführung des Verfahrens weist die erfindungsgemäße Vorrichtung zumindest ein dem Hauptgebläse nachgeordnetes Zusatzgebläse auf, das in der Hauptleitung oder in einer der Versorgungsleitungen angeordnet ist.
Patent DE-102010030406-A1 (DE)
Title: Torsion beam trailing arm axle for vehicle, has signal-delivering component and signal-sensing component comprising body height sensor detecting height of vehicle body, where signal-sensing component secured to damper
Inventor: SPRATTE JOACHIM
IPC: B60G17/019
Filed: 2010-06-23
Abstract: The axle (1) has a cross beam (4) connected between two trailing arms (2, 3). Bearing arrangements (13, 14) swingably support composite steering wheel bodies at a vehicle body (12). A damper (16) is supported at the vehicle body by a damper bearing and swingable at the wheel bodies. A signal-delivering component and a signal-sensing component comprise a body height sensor detecting height of the vehicle body. The signal-delivering component is firmly connected with a bearing part. The signal-sensing component is secured to the damper.
Patent DE-102010033257-A1 (DE)
Title: Wheel piston mounted in e.g. combustion engine, has piston head which is mounted with several wheels at the center, such that the wheels are moved forward and backward in inner wall of cylinder
Inventor: SEYDLITZ GOETZ-DIETER
IPC: F16J1/09
Filed: 2010-07-29
Abstract: The wheel piston comprises a piston head (1), and a power transmission unit operating using gaseous or liquid medium. The piston head is mounted with several wheels (2) at the center, such that the wheels are moved forward and backward in the inner wall of a cylinder (3). A valve (4) is mounted in the piston head, and a groove (5) is formed in the piston head and is extended towards the cylinder.
Patent DE-102010033948-A1 (DE)
Title: Rear underride protection device for truck, has structural hanger that is shaped in straight manner so as to absorb compression forces
Inventor: SCHIMMELPFENNIG KARL-HEINZ PROF
IPC: B60R19/56
Filed: 2010-08-10
Abstract: The rear underride protection device has surface elements (9a,9b) for supporting rear tires of the truck. A structural hanger (16) and a mudguard (15) are provided downwardly below the plane of the surface element (9b). The structural hanger and mudguard are connected to supporting structure of surface element (9b) through a hook element (17). The structural hanger is shaped in a straight manner so as to absorb compression forces.
Patent DE-102010036481-A1 (DE)
Title: Lordosenstützvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YU SANG UK
IPC: B60N2/66
Filed: 2010-07-19
Abstract: Lordosenstützvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend eine Betätigungseinrichtung (100), eine Lordosenplatte (200), die an einem Sitzrückenlehnenrahmen (500) des Fahrzeuges montiert ist und einen Lordosenstützabschnitt (210) aufweist, der zwischen dem oberen und dem unteren Ende der Lordosenplatte (200) ausgebildet ist, und eine Antriebseinheit (300), die mit der Betätigungseinrichtung (100) gekuppelt ist und sowohl einen oberen als auch einen unteren Abschnitt der Lordosenplatte (200) gemeinsam mittels einer von der Betätigungseinrichtung (100) übertragenen Kraft in Richtung zu dem Lordosenstützabschnitt (210) zieht.
Patent DE-102010036879-A1 (DE)
Title: Motorbremse und mit dieser ausgestatteter Motor
Inventor: JEON JAE HEE
IPC: F01L13/06
Filed: 2010-08-06
Abstract: Motorbremse, aufweisend eine Kipphebelwelle (100), einen Kipphebel (200), der um die Kipphebelwelle (100) schwenkt, einen Betätigungskolben (210), der an dem Kipphebel (200) angeordnet ist und wahlweise von diesem vorsteht, einen Anschlag (300), der in einer Position entsprechend dem Betätigungskolben (210) mit einem vorbestimmten Abstand angeordnet ist, damit der Kipphebel (200) ein Ventil (600) öffnen kann, wenn der Betätigungskolben (210) vorsteht, und einen Hydraulikdruckzuführabschnitt (400), der mit dem Betätigungskolben (210) in Fluidverbindung steht und wahlweise Hydraulikdruck zu dem Betätigungskolben (210) führt.
Patent DE-102010036996-A1 (DE)
Title: Receiving- and aligning device for use in empty goods reverse-vending machine for receiving empty goods, has roller whose rotational axis is independently rotated around longitudinal axis of receiving part
Inventor: HARTUNG DOMENIC
IPC: G07F7/06
Filed: 2010-08-16
Abstract: The device has a roller (4) including diameter that is smaller than radius (3) of a circular cylinder mantel of a receiving part (1), which passes through a longitudinal direction of the roller. Distance between a rotational axis (10) of the roller and a longitudinal axis (2) of the receiving part is larger than zero and smaller than or equal to difference from the radius of the receiving part and radius of the roller, and the rotational axis of the roller is independently rotated around the longitudinal axis of the receiving part.
Patent DE-102010037326-A1 (DE)
Title: Verfahren zum anonymen Zusammenführen von vertraulichen Daten und zugehörigen Identifizierungsdaten
Inventor: HUEFFER WOLFGANG
IPC: H04L9/14
Filed: 2010-09-03
Abstract: Verfahren zum anonymen Zusammenführen von vertraulichen Daten und zugehörigen Identifizierungsdaten,führt werden: auf Seiten eines Benutzers (10, 11): Umwandeln der Identifizierungsdaten in eine erste Datensatzkennung (18) und übermitteln der ersten Datensatzkennung zusammen mit den vertraulichen Daten an eine Treuhandstelle (12), auf Seiten der Treuhandstelle: umschlüsseln der ersten Datensatzkennung mit einem symmetrischen Schlüssel in eine zweite Datensatzkennung und übermitteln der zweiten Datensatzkennung zusammen mit den vertraulichen Daten an eine Merkmalsdatenbank (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Identifizierungsdaten auch in einer Verknüpfungsdatenbank (16) gespeichert werden, zusammen mit Verknüpfungsdaten, die Beziehungen zwischen Identifizierungsdaten aus verschiedenen Datensätzen angeben, und dass zusätzlich die folgenden Schritte ausgeführt werden: auf Seiten der Verknüpfungsdatenbank: Umwandeln der Identifizierungsdaten in eine dritte Datensatzkennung, derart, dass dritte Datensatzkennung implizit die erste Datensatzkennung für dieselben Identifizierungsdaten enthält, und übermitteln der dritten Datensatzkennung zusammen mit den Verknüpfungsdaten an die Treuhandstelle (12), auf Seiten der Treuhandstelle: umschlüsseln der dritten Datensatzkennung in die zweite Datensatzkennung und übermitteln der zweiten Datensatzkennung zusammen mit den Verknüpfungsdaten an die Merkmalsdatenbank (14).
Patent DE-102010037491-A1 (DE)
Title: Zange
IPC: B25B7/00
Filed: 2010-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zange (1) mit zwei an einem Gelenkbereich zueinander sich kreuzend angeordneten Zangenschenkeln (2, 3), einem ersten Zangenschenkel (3) und einem zweiten Zangenschenkel (2), die beidseitig des Gelenks (4) zusammenwirkende, jeweils teilweise an dem ersten und teilweise an dem zweiten Zangenschenkel (3, 2) ausgebildete Schneid- und/oder Greif-Arbeitsbereiche (5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16) zur Drahtbearbeitung aufweisen. Um eine Zange anzugeben, die hinsichtlich verschiedener möglicher durchzuführender Bearbeitungen eine günstige Handhabung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die griffbereichsseitig liegenden Arbeitsbereiche (13, 14, 15, 16) zur Einwirkung auf ein Werkstück parallel zu einer von den Zangenschenkeln (2, 3) aufgespannten Ebene (E-E) zugänglich sind, wobei eine Zangen-Schließbewegung diese Arbeitsbereiche (13, 14, 15, 16) für ein Werkstück zur Zusammenwirkung zueinander führt.
Patent DE-102010040850-A1 (DE)
Title: Gruppenantennenvorrichtung und Radargerät
Inventor: KONDOU ASAHI
IPC: G01S7/03
Filed: 2010-09-16
Abstract: Eine Gruppenantennenvorrichtung umfasst eine Sende-Gruppen-Antenne, die Sende-Antennen-Elemente enthält, eine sendeseitige Richtcharakteristik-Steuereinheit, die eine Richtcharakteristik der Sende-Gruppen-Antenne durch Steuerung von Phasen von mindestens einem Teil der Sende-Antennen-Elemente aufweist und eine empfangsseitige Richtcharakteristik-Steuereinheit umfasst, die eine Richtcharakteristik der Empfangs-Gruppen-Antenne durch Steuerung von Phasen der Empfangs-Antennen-Elemente steuert. Die Gruppenantennenvorrichtung weist eine zusammengesetzte Sende/Empfangs-Richtcharakteristik auf, bei der die Richtung einer Gitterkeule von einer der Sende-Gruppen-Antenne und der Empfangs-Gruppen-Antenne mit der Richtung einer Nullstelle oder eines Teils von Nebenkeulen der anderen von der Sende-Gruppen-Antenne und der Empfangs-Gruppen-Antenne übereinstimmt, und bei der die Richtung einer Gitterkeule der anderen von der Sende-Gruppen-Antenne und der Empfangs-Gruppen-Antenne mit der Richtung einer Nullstelle oder eines Teils von Nebenkeulen der einen von der Sende-Gruppen-Antenne und der Empfangs-Gruppen-Antenne übereinstimmt, wobei sie eine Abtastung in einem Abtastbereich mittels der zusammengesetzten Sende/Empfangs-Richtcharakteristik durchführt.
Patent DE-102010041037-A1 (DE)
Title: Schneidklemme zur Herstellung einer elektrischen Verbindung sowie Kontaktierungsanordnung mit einer derartigen Schneidklemme
Inventor: MALY ROBERT
IPC: H01R4/24
Filed: 2010-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidklemme (1) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung, wobei die Schneidklemme (1) einen Schneidschlitz (3) aufweist, der zwischen zwei an einem Basisteil (7) angeordneten Schenkeln (4) vorgesehen ist, wobei eine Mittellinie, die mittig zwischen einander zugewandten Kontaktflächen der Schenkel (4) verläuft, gekrümmt ist.
Patent DE-102010041894-A1 (DE)
Title: Drive unit for conveyor, is provided with drive motors for movement of load bearing unit in guide with supporting surface, where drive motor is incorporated in trolleys guided in guide
Inventor: WEEBER HEINRICH
IPC: B61B10/02
Filed: 2010-10-01
Abstract: The drive unit (18) is provided with drive motors (58,60) for the movement of a load bearing unit (16) in a guide (14) with a supporting surface (48). The drive motor is incorporated in trolleys (24,26) guided in a guide and acts on the drive wheels (50,51,52,53) rotatably supported at the trolleys. Independent claims are also included for the following: (1) a conveyor with a support structure; and (2) a method for transporting loads along a support structure.
Patent DE-102010043357-A1 (DE)
Title: Roller shaft for e.g. common-rail of ship diesel engine fuel system, has roller rotatably mounted on roller pin and providing running surface for cam of camshaft, where roller pin is manufactured from bearing material
Inventor: HAMANN THOMAS
IPC: F02M59/10
Filed: 2010-11-04
Abstract: The roller shaft (10) has a roller (13) rotatably mounted on a roller pin (11) and providing a running surface for a cam of a camshaft. The roller pin is manufactured from bearing material e.g. bearing metal such as copper aluminum alloy, and non-rotatably connected with the roller shaft over a bolt or set-screw (12). A hole (15) is integrated into the shaft for supplying lubrication oil in order to lubricate the roller mounted on the roller pin, so that a lubricating oil film is formed between the roller and the roller pin.