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Patent DE-102012222370-A1 (DE)
Title: Schiebenockensystem und Schiebenockenaktor mit an einer Permanentmagneteinheit angebundenem Laufpin
Inventor: STEIGERWALD MARTIN
IPC: F01L1/047
Filed: 2012-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schiebenockenaktor (1) für ein Schiebenockensystem, mit zumindest einem Spulenkörper (2) mit einer Wicklung, die von elektrischem Strom zur Erzeugung einer Magnetkraft durchfließbar ist, mit zumindest einem zum Spulenkörper (2) benachbarten Magnetkern (3), in dem zumindest ein Führungsstift (5) linear verschieblich gelagert ist und mit zumindest zwei Laufpins (11), die zum Eingreifen in je eine Nut eines Schiebenockens vorgesehen sind, sowie mit einer Permanentmagneteinheit (7), die wenigstens einen Permanentmagneten (8) und wenigstens eine ferromagnetische Scheibe (9) aufweist, wobei zumindest einer der Laufpins (11) stoff- und/oder formschlüssig mit der Permanentmagneteinheit (7) verbunden ist oder ein integraler Bestandteil der Permanentmagneteinheit (7) ist.
Patent DE-102012223385-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der räumlichen Position eines Objekts, elektronische Schaltung und elektronisches System
Inventor: RULAND CHRISTOPH
IPC: G01S5/02
Filed: 2012-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der räumlichen Position eines Objekts (120) mit folgenden Schritten: – Senden von einer Anzahl von M orthogonalen Codesequenzen über eine Anzahl von zumindest M Antennen (102, 104, 106, 108, 111, 112) mittels CDMA, wobei jede der Codesequenzen über eine andere der M Antennen ausgesendet wird, und wobei die M Antennen in einem räumlichen Bereich verteilt angeordnet sind, – Empfang einer Teilmenge der Codesequenzen durch einen CDMA-Empfänger (146) des Objekts, – Zuordnung eines Identifikators zu jeder der empfangenen Codesequenzen durch den CDMA-Empfänger, – Speicherung der Identifikatoren in einem elektronischen Speicher (150) des Objekts, – Auslesen der Identifikatoren aus dem elektronischen Speicher des Objekts über eine kontaktlose Kommunikationsschnittstelle (124), – Zugriff auf eine Zuordnungsvorschrift (142), welche jede der Codesequenzen zu einer der Antennen und/oder einer der Antennenpositionen zuordnet, um aufgrund der ausgelesenen Identifikatoren und der Zuordnungsvorschrift ein Positionssignal zur Angabe der räumlichen Position des Objekts relativ zu den Antennen auszugeben.
Patent DE-102012223838-A1 (DE)
Title: Verfahren zur schonenden wärmeunterstützten Umformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: METTEN DIANE
IPC: A61K8/81
Filed: 2012-12-19
Abstract: Eine Wirkstoffkombination aus (a) mindestens einem nichtionischen Polymer (a) mit mindestens einer Struktureinheit der Formel (M1) und mindestens einer Struktureinheit der Formel (M2)worin R’ eine (C1- bis C30)-Acylgruppe bedeutet, insbesondere eine Acetylgruppe, und (b) mindestens einem kationischen Polymer (b) mit mindestens einer Struktureinheit der Formel (M1) und mindestens einer Struktureinheit der Formel (M3) und mindestens einer Struktureinheit der Formel (M4)worin R’’ für eine (C1 bis C4)-Alkylgruppe, insbesondere für eine Methylgruppe, steht, eignet sich zum Hitzeschutz keratinhaltiger Fasern, die Wärme von einer Temperatur von 80°C bis 350°C (vorzugsweise 80°C bis 280°C, besonders bevorzugt 100°C bis 250°C, weiter bevorzugt 140°C bis 220°C) ausgesetzt werden. Die Wirkung entfaltet sich insbesondere während der Wärmebehandlung. Bevorzugt ist die Wirkstoffkombination für eine Anwendung von Glätteisen geeignet. Die erfindungsgemäße Wirkstoffkombination befindet sich dabei während der Hitzeanwendung auf den keratinhaltigen Fasern.
Patent DE-102012224477-A1 (DE)
Title: Method for applying e.g. water to front pane of motor car, involves controlling application of wash water by control- and/or regulation unit such that wash water is applied in wash cycle in clocked manner
Inventor: KRUSE MICHAEL
IPC: B60S1/46
Filed: 2012-12-28
Abstract: The method involves controlling application of wash water by a control- and/or regulation unit (20). The application of the wash water is carried-out in a clocked manner with respect to a washing cycle parameter that is adjusted depending on vehicle specification information, where the vehicle specification information comprises velocity, passenger compartment opening state, rain sensing information, pane contamination information and ambient temperature. An independent claim is also included for a wiping device for applying wash liquid to a vehicle pane.
Patent DE-102013002332-A1 (DE)
Title: Nutzung von Biomasse zur Erzeugung von Kraftstoffen
Inventor: REIDT ULRICH
IPC: C10L1/02
Filed: 2013-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verwertung von Biomasse, welche bei der Produktion von Biokraftstoffen aus Algen entsteht. Hierzu wird die Biomasse in einem Reaktor, welcher im Pansen von Wiederkäuern vorkommende Mikroorganismen enthält, zu verwertbaren Produkten verstoffwechselt. Dieses zweistufige Verfahren führt zu einer Verbesserung der Energieausbeute und der Energiebilanz, da hierdurch das energetische Potenzial der Biomasse aus der Algenölproduktion nutzbar gemacht werden kann. Die Verstoffwechslung der Biomasse kann in einem Reaktor durchgeführt werden, der mit einer Quasi-Echtzeit-Biosensorik ausgestattet ist, was eine zeitnahe Überwachung und Auswertung des Prozesses ermöglicht.
Patent DE-102013003939-A1 (DE)
Title: Laserstrahl-Umlenkeinrichtung für eine Vorrichtung zum Bauen dreidimensionaler Objekte
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: B22F3/105
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserstrahl-Umlenkeinrichtung für eine Vorrichtung zum Bauen dreidimensionaler Objekte, umfassend wenigstens einen Umlenkspiegel, einen Motor zur Steuerung des Umlenkspiegels und ein zumindest den Umlenkspiegel beherbergendes Gehäuse, wobei das Gehäuse und/oder am Gehäuse angeordnete Peripheriegehäuseteile wenigstens bereichsweise, insbesondere im Lagebereich des wenigstens eines Umlenkspiegels und/oder im Bereich strahlführender optischer Bauelemente durch ein in einem generativen Verfahren durch Auf- oder Anschmelzen verfestigtes Pulvermaterial gebildet sind.
Patent DE-102013005109-A1 (DE)
Title: Verbindervorrichtung zum mechanischen Verbinden einer Kabelvorrichtung mit einer elektrisch leitenden Komponente sowie mit der Verbindervorrichtung kuppelbare Kabelvorrichtung
Inventor: PFEIFF MARKUS
IPC: H01R4/28
Filed: 2013-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindervorrichtung (10) zum mechanischen Verbinden von zwei elektrisch leitenden Komponenten (20, 30), mit – einem Kopfteil (11) aus einem elektrisch leitenden Material mit einem Berührschutz in Form einer elektrischen Isolierung (11a), wobei die Isolierung (11a) das Kopfteil (11) überdeckend an einer Oberfläche der Verbindervorrichtung (10) angeordnet ist, und wobei in dem Kopfteil (11) ein Montageeingriff (11.1) für ein Werkzeug zum Montieren der Verbindervorrichtung (10) an mindestens einer der Komponenten (20, 30) vorgesehen ist; – einem Verbinderteil (12) aus einem elektrisch leitenden Material mit einer für das mechanische Verbinden ausgebildeten Schnittstelle (12, 12.1); wobei die Isolierung (11a) an dem Montageeingriff (11.1) durch eine zum Montageeingriff (11.1) korrespondierend ausgebildete Aussparung (11a.1) unterbrochen ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine mit der Verbindervorrichtung (10) kuppelbare Kabelvorrichtung (20).
Patent DE-102013006784-A1 (DE)
Title: Betavoltaikleistungsquellen für die Anwendung in mobilen Vorrichtungen
Inventor: ZAFIROPOULO ARTHUR W
IPC: G21H1/06
Filed: 2013-04-19
Abstract: Eine Betavoltaikenergiequelle für mobile Vorrichtungen und Anwendungen, die eine gestapelte bzw. geschichtete Konfiguration von Isotopenschichten und Energieumwandlungsschichten aufweist. Die Isotopenschichten haben eine Halbwertszeit zwischen etwa 0,5 Jahren und etwa 5 Jahren und erzeugen Strahlung mit Energie im Bereich von etwa 15 keV bis etwa 200 keV. Die Betavoltaikenergiequelle ist aufgebaut, um ausreichend Energie bereitzustellen, um die mobile Vorrichtung über deren nutzbare Lebensdauer zu betreiben.
Patent DE-102013008137-A1 (DE)
Title: Probennahmevorrichtung und Verfahren zur Entnahme einer Probenmenge aus einem Schmelzestrom
Inventor: WACK HOLGER
IPC: G01N1/02
Filed: 2013-05-14
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Probennahmevorrichtung (1) zur Entnahme einer Probenmenge aus einem Schmelzestrom (2), insbesondere aus einem Prozessschmelzestrom eines Extrusions- oder Compoundierprozesses. Erfindungsgemäß sind ein Schmelzekanal (3) für den Schmelzestrom (2) und wenigstens ein Kolbenelement (8) vorgesehen, wobei der Schmelzekanal (3) eine Eintrittsöffnung (4) und eine Austrittsöffnung (5) und eine zwischen der Eintrittsöffnung (4) und der Austrittsöffnung (5) angeordnete Zugangsöffnung für das Kolbenelement (8) aufweist, wobei das Kolbenelement (8) in dem Schmelzekanal (3) quer oder geneigt zum Schmelzekanal (3) bewegbar angeordnet ist und bei einer Probennahme über die Zugangsöffnung in den Schmelzekanal (3) eingreift, um eine bestimmte Menge des Schmelzestroms (2) aus einer Probennahmekavität (15) der Probennahmevorrichtung (1) zu verdrängen und aus dem Schmelzekanal (3) abzuführen.
Patent DE-102013009164-A1 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SCHARP RAINER
IPC: F02F3/22
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolben (10, 110, 210, 310, 410) für einen Verbrennungsmotor, mit einem Kolbenkopf (11) und einem Kolbenschaft (21), wobei der Kolbenkopf (11) einen Kolbenboden (12), einen umlaufenden Feuersteg (14), eine umlaufende Ringpartie (15) mit Ringnuten (16, 17, 18) und im Bereich der Ringpartie (15) einen umlaufenden, nach unten offenen, mit einem Verschlusselement (35, 135, 235, 335, 435) verschlossenen Kühlkanal (19, 119, 419) aufweist, wobei der Kühlkanal (19, 119, 419) einen Kühlkanalboden (26, 126, 226, 326, 426) und eine Kühlkanaldecke (27) aufweist, und wobei der Kolbenschaft (21) zwei Kolbennaben (22) aufweist, die über zwei Laufflächen (25a, 25b) miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen,  dass die Innenfläche (37) ausschließlich einer Lauffläche (25a) des Kolbens (10, 110, 210, 310, 410) über einen Verbindungssteg (38) mit der Unterseite (11a) des Kolbenkopfes (11) verbunden ist.
Patent DE-102013009280-A1 (DE)
Title: Indicator material for biochemical detection of blood e.g. hemoglobin, in animal urine by color change through e.g. spraying device, in cat toilet, has indicator unit detecting blood in animal urine by color change in cat toilet
Inventor: KIRSCH ALEXANDER
IPC: G01N33/84
Filed: 2013-06-04
Abstract: The material (5) has an indicator unit detecting blood in animal urine by color change in a cat toilet (1). An intersperse payer in a container scatters urine on a cat litter layer (2). The indicator unit is provided with a granular and strewable support material. The support material is selected from a group of clay minerals such as bentonite, sepiolite and Palygorskit, a group of organic materials e.g. cellulose and/or substances lignin-containing and paper, timber or straw. Grain size of the support material is in the range of 1-6 mm. Independent claims are also included for the following: (1) an indicator unit (2) a cat toilet.
Patent DE-102013013641-A1 (DE)
Title: Energiespeichermodul für elektrisch angetriebene Schienenfahrzeuge
Inventor: KOCK GERO
IPC: H02J15/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiespeichermodul (3) für elektrisch angetriebene Schiebenfahrzeuge (1), mit einer Ummantelung (37), zumindest einer mechanischen Schnittstelle (31) an der Ummantelung (37) zum Festlegen des Energiespeichermoduls (3) an einem vorbestimmten Abschnitt des Schienenfahrzeugs (1), einer Energiespeichervorrichtung (35), die innerhalb der Ummantelung (37) aufgenommen ist, zur Speicherung von während Verlangsamungsvorgängen des Schienenfahrzeugs (1) von einer Generatoreinrichtung in dem Schienenfahrzeug (1) erzeugter regenerativer elektrischer Energie, und zumindest einer elektrischen Schnittstelle (32) zur betriebsfähigen elektrischen Verbindung des Energiespeichermoduls (35) mit dem Schienenfahrzeug (1), wobei die zumindest eine mechanische Schnittstelle (31) und die zumindest eine elektrische Schnittstelle (32) des Energiespeichermoduls zumindest einer mechanischen Schnittstelle und zumindest einer elektrischen Schnittstelle eines Bremswiderstands (4) derart entsprechen, dass das Energiespeichermodul (3) direkt ersatzweise für den Bremswiderstand (4) in das Schienenfahrzeug verbaubar ist.
Patent DE-102013016128-A1 (DE)
Title: Bodenstruktur einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: KUENKLER BORIS
IPC: B62D25/20
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodenstruktur einer Kraftfahrzeugkarosserie mit einem rechten und mit einem linken, in Fahrzeugquerrichtung (y) voneinander beabstandeten, sich jeweils in Fahrzeuglängsrichtung (x) erstreckenden Längsträger (12, 14) und mit einem sich zwischen dem linken und dem rechten Längsträger (12, 14) erstreckenden Bodenblech (16) sowie mit einer Verstärkungsstruktur (18), welche zumindest einen, mit dem linken und mit dem rechten Längsträger strukturell verbundenen Querträger (20, 30) mit einem Anbindungsabschnitt (26) für eine Fahrwerkskomponente (50) aufweist, wobei der zumindest eine Querträger (20, 30) strukturell mit dem Bodenblech (16) verbunden ist.
Patent DE-102013017342-A1 (DE)
Title: Cooling device for energy store in motor vehicle, has power electronics which is switched to heating mode such that energy store is heated by operating electric drive motor with active power which is greater than reactive power
Inventor: SCHÄFFLER MARTIN
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-10-18
Abstract: The cooling device (1) has a cooling circuit (3) which includes a power electronics (4) which is thermally coupled with energy store (2) for controlling an electric drive motor (5) of motor vehicle. The power electronics is switched between heating mode and driving mode in which electric drive motor is operated. The cooling circuit and energy store are heated by operating electric drive motor with supplied active power which is greater than reactive power, in heating mode. An independent claim is included for a method for operating cooling device for energy store in motor vehicle.
Patent DE-102013018194-A1 (DE)
Title: Kraftstoffabsperrventil
Inventor: MIURA NATSUSHI
IPC: B60K15/035
Filed: 2013-10-30
Abstract: Ein Kraftstoffabsperrventil (10) ist mit einem Gehäuse (20), das eine primäre Ventilkammer (21S) und eine sekundäre Ventilkammer (31S) hat, einem primären Ventilmechanismus (40), der in der primären Ventilkammer (21S) aufgenommen ist, und einem sekundären Ventilmechanismus (60), der in der sekundären Ventilkammer (31S aufgenommen ist, ausgestattet. Das Gehäuse (20) hat einen ersten Verbindungspfad (21P), der die Innenseite eines Kraftstofftanks (FT) mit der primären Ventilkammer (21S) verbindet, und einen zweiten Verbindungspfad (31P), der die primäre Ventilkammer (21S) mit der sekundären Ventilkammer (31S) verbindet, und, wenn der Kraftstoffspiegel im Inneren des Kraftstofftanks (FT) einen ersten Kraftstoffspiegel (FL1) erreicht, wird eine Verbindungsleitung (22a) durch den ersten Ventilmechanismus (40) durch den Kraftstoff in den Kraftstofftank (FT), der in die primäre Ventilkammer (21S) durch den ersten Verbindungspfad (21P) aufgrund des Differenzdrucks zwischen einem Tankinnendruck und einem Druck der primären Ventilkammer (21S) strömt, geschlossen. Wenn der Kraftstoffspiegel im Inneren des Kraftstofftanks (FT) einen zweiten Kraftstoffspiegel (FL2) erreicht, wird der zweite Verbindungspfad (31P) durch Ansteigen des sekundären Ventilmechanismus (60) geschlossen.
Patent DE-102013018599-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einbettung eines CPU/GPU/LOGIC-Chips in ein Substrat einer Gehäuse-auf-Gehäuse-Struktur
Inventor: YEE ABRAHAM F
IPC: H01L23/42
Filed: 2013-11-07
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung stellen ein IC-System bereit, in welchem Niederleistungschips in unmittelbarer Nähe zu Hochleistungschips angeordnet werden können, ohne dass sie die Auswirkungen einer Überhitzung erleiden. In einer Ausführungsform kann das IC-System ein erstes Substrat, einen Hochleistungschip, der in dem ersten Substrat eingebettet ist, ein zweites Substrat, das auf einer Seite des ersten Substrats angeordnet ist, wobei das erste Substrat und das zweite Substrat in elektrischer Verbindung miteinander stehen, und einen Niederleistungschip aufweisen, der auf dem zweiten Substrat angeordnet ist. In diversen Ausführungsformen ist eine Wärmeverteilungsschicht benachbart zu dem Hochleistungschip derart angeordnet, dass die von dem Hochleistungschip erzeugte Wärme wirksam in eine darunter liegende gedruckte Leiterplatte abgeleitet werden kann, die an dem ersten Substrat angebracht ist, wodurch eine Wärmeübertragung von dem Hochleistungschip in den Niederleistungschip verhindert wird. Daher kann die Lebensdauer des Niederleistungschips verlängert werden.
Patent DE-102013102205-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRÜCKNER STEFAN
IPC: F21V9/40
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einer Laserstrahlungsquelle (4), die mindestens eine auf einer Trägereinrichtung (5) angebrachte Leuchtstoffschicht (10) zu einer Lichtemission mit einer Wellenlängenkonversion anregt. Um den Aufbau und/oder die Funktion von Beleuchtungseinrichtungen für Kraftfahrzeuge weiter zu verbessern, ist die Leuchtstoffschicht (10) in einzelne Pixel (11, 12) unterteilt, die auf einer der Trägereinrichtung (5) abgewandten Seite einzeln oder in Gruppen mit Hilfe der Laserstrahlungsquelle (4) zur Lichtemission mit Wellenlängenkonversion anregbar sind.
Patent DE-102013106658-A1 (DE)
Title: Eintreibwerkzeug zum Eintreiben von Befestigungsmitteln in ein Werkstück
Inventor: HÄHNDEL OLAF
IPC: B25C1/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eintreibwerkzeug zum Eintreiben von Befestigungsmitteln (1), insbesondere von Nägeln oder Klammern, in ein Werkstück (W), wobei ein Triggerhebel (5), der handbetätigbar ist, und ein Werkstückkontaktelement (6), das durch das Aufsetzen des Eintreibwerkzeugs auf das Werkstück (W) betätigbar ist, vorgesehen sind, wobei das Eintreibwerkzeug in einem Einzelauslösebetrieb betreibbar ist, in dem jede einzelne Abfolge einer Betätigung des Werkstückkontaktelements (6) mit anschließender Betätigung des Triggerhebels (5) einen Eintreibzyklus auslöst, wobei das Eintreibwerkzeug in einem Kontaktauslösebetrieb betreibbar ist, in dem bei durchgehend betätigtem Triggerhebel (5) jede einzelne Betätigung des Werkstückkontaktelements (6) einen Eintreibzyklus auslöst, wobei eine Rücksetzanordnung (7) vorgesehen ist, mittels der das Eintreibwerkzeug aus dem Kontaktauslösebetrieb heraus in einem selbsttätigen, zeitgesteuerten Rücksetzvorgang in den Einzelauslösebetrieb rücksetzbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass eine Signalanordnung (8) vorgesehen ist, die vor, nach oder bei jedem selbsttätigen Rücksetzvorgang ein Feedback-Signal an den Benutzer abgibt.
Patent DE-102013106785-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisation eines Lichtgitters
Inventor: TELLKAMP FRIEDJOF
IPC: G01V8/20
Filed: 2013-06-28
Abstract: Ein Lichtgitter (10) weist eine Sendeeinheit (20) mit einer Vielzahl von Sendern (22), eine Empfangseinheit (24) mit einer Vielzahl von Empfängern (26), eine Sendersteuereinheit (44), die die Sender (22) in einem Zyklus (T) nacheinander aktiviert, und eine Empfängersteuereinheit (32) zum Auswerten der Empfänger (26) auf. Jedem Sender (22) ist je ein Empfänger (26) zugeordnet und ein aktivierter Sender (22) sendet zum Empfänger (26) einen Sendestrahl (28). Mindestens zwei Sendestrahlen (28) im Zyklus T sind Synchronisationssendestrahlen (29), die in einem zeitlichen Abstand (D) zueinander ausgesendet werden. Die Empfängersteuereinheit misst den zeitlichen Abstand (D), wobei anhand des zeitlichen Abstands (D) eine eindeutige Zuordnung der Synchronisationssendestrahlen (29) zu der Gesamtheit der Sendestrahlen (28) im Zyklus (T) erfolgt.
Patent DE-102013110934-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: RODRIGUES PEDRO-NUNO
IPC: B29C70/06
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen. Um einen Fahrzeugluftreifen bereitzustellen, bei dem die Herstellung vereinfacht wird, wird vorgeschlagen, dass mindestens ein Reifenbauteil in Form eines geschichteten Verbundbauteiles (22, 23) mit drei Gummilagen (16, 17, 18) und zwei Festigkeitsträgerlagen (1, 13) ausgebildet ist, wobei jeweils zwischen den drei Gummilagen (16, 17, 18) jeweils eine erste und zweite Festigkeitsträgerlage (1, 13) eingebettet ist.
Patent DE-102013202234-A1 (DE)
Title: Method for forming connection to transmit energy between first participant and second participant by binding of car in gas station, involves authenticating parameters of first participant transmitted through path by second participant
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-02-12
Abstract: The method involves transferring parameters (P1) from first participant (101) to second participant (201) through a communication unit (300) in data communication manner. Transferred parameter (P1') and derived information are stored in the second participant. The parameters of the first participant transmitted through a transmission path (10) are authenticated by the second participant based on alignment of the transferred parameter. Connection of transmission of energy on the transmission path is authenticated. An independent claim is also included for a system for forming a connection for transmission of energy between first participant and second participant by a binding.
Patent DE-102013202477-A1 (DE)
Title: Emissionssteuerungssystem für eine brennkraftmaschine
Inventor: NAKATA SHINGO
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-02-15
Abstract: Ein Emissionssteuerungssystem für eine Brennkraftmaschine weist einen stromaufwärtigen Sensor (20), der stromaufwärtig eines Katalysators (18) in einer Strömungsrichtung eines Abgases vorgesehen ist, einen stromabwärtigen Sensor (21), der stromabwärtig des Katalysators vorgesehen ist, um ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis zu erfassen, so dass sich das Luft-Kraftstoff-Verhältnis einem Luft-Kraftstoff-Sollverhältnis bei einer Nebenregelung annähert, und einen Konstantstromzufuhrabschnitt (27) auf, der eine Ausgabecharakteristik des stromabwärtigen Sensors durch Anlegen eines konstanten Stroms an ein Paar Elektroden (33, 34) ändert. Ein Charakteristiksteuerungsabschnitt steuert den Konstantstromzufuhrabschnitt bei der Nebenregelung, um eine Zeiteinstellung einer Magererfassung des stromabwärtigen Sensors vorauseilend zu machen, wenn das Luft-Kraftstoff-Verhältnis fetter ist als das Luft-Kraftstoff-Sollverhältnis, und um eine Zeiteinstellung einer Fetterfassung des stromabwärtigen Sensors vorauseilend zu machen, wenn das Luft-Kraftstoff-Verhältnis magerer ist als das Luft-Kraftstoff-Sollverhältnis.
Patent DE-102013202950-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transportieren von Gegenständen
Inventor: SCHWARZBAUER MICHAEL
IPC: B07C1/10
Filed: 2013-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transporteinrichtung zum Transportieren von Gegenständen in einer Transportrichtung von einem Beladebereich zu einem Entladebereich mit einer ersten und einer zweiten Fördereinheit, die in der Transportrichtung hintereinander angeordnet sind. Um ein effizienteres Entladen der Gegenstände von der Transportvorrichtung zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß ein zwischen der ersten und der zweiten Fördereinheit angeordnetes Separiermittel vorgesehen, dass zum Separieren der Gegenstände in wenigstens zwei Gegenstandsgruppen in Abhängigkeit von wenigstens einer Gegenstandseigenschaft ausgebildet sind.