baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004026883-B4 (DE)
Title: Anordnung zum sterilen Abfüllen
Inventor: ROTHBAUER JÜRGEN
IPC: B65B55/00
Filed: 2004-05-27
Granted: 2014-12-24
Abstract: Anordnung zum sterilen Produzieren und/oder Abfüllen pharmazeutischer Produkte, mit 1.1 einer Einhausung (6, 26) zur Unterbringung mindestens einer Prozessstation, 1.2 einer Belüftungseinrichtung (9, 29) zum Eindrücken von Luft in die Einhausung (6, 26), 1.3 einem Hochleistungsschwebstofffilter (11) für die eingedrückte Luft, 1.4 einem Luftauslass aus der Einhausung mit einem definierten Querschnitt, sowie mit 1.5 einer Druckregeleinrichtung zum Aufrechterhalten eines bestimmten Überdrucks in der Einhausung (6, 26), wobei 1.6 der von der Belüftungseinrichtung (9, 29) erzeugte Luftstrom von oben nach unten gerichtet ist.
Patent DE-102004046416-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzverstellung
Inventor: JEONG CHAN-HO
IPC: A47C1/025
Filed: 2004-09-24
Granted: 2007-05-10
Abstract: Sitzverstellung
für ein
Fahrzeug, bei welcher ein Zahnsegment zum Einstellen der Neigung
der Sitzlehne an einem Hauptträger
befestigt ist, welcher auf einer Seite des Sitzes eingebaut ist,  wobei
ein um eine erste Drehachse drehbarer Stellhebel durch einen Drehzapfen
mit einem um eine zweite Drehachse drehbaren Verbindungshebel verbunden
ist,  wobei ein mit dem Stellhebel verzahnter Nocken auf der ersten
Drehachse eingebaut ist und der Nocken eine Sperrung aufweist, welche
sich in einem Führungsträger befindet
und in der Form des Buchstabens „U" derart gebildet ist, dass
der Eingriff der Sperrung und des Zahnsegments einstellbar oder
lösbar
ist, und  wobei ein Führungszapfen
auf zumindest einer Seite der Sperrung in eine längliche Führungsausnehmung eingeführt ist,
welche auf dem Hauptträger
zum Führen
einer Auf- und Abwärtsbewegung
der Sperrung gebildet ist.
Patent DE-102004047607-B4 (DE)
Inventor: MICHALLIK WOLFRAM
IPC: B65D83/08
Filed: 2004-09-30
Granted: 2007-08-16
Abstract: The plaster dispenser has plasters kept inside the pockets provided on one side for the purpose. It has multiple sides made up of arc-shaped material (8). The plaster has a back-side (3) and on the back-side a gluing layer is provided and has a wound healing portion (2) and cover foil for covering the healing layer. A bonding agent (7) helps in the sticking of plaster. An independent claim is also included for the wall holding box.
Patent DE-102004063590-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Siliziumquantenpunktes und Verfahren zum Fertigen einer Halbleiterspeichervorrichtung, die denselben verwendet
Inventor: KOH KWAN-JU
IPC: H01L29/12
Filed: 2004-12-30
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zum Bilden eines Siliziumquantenpunktes mit den Schritten:  aufeinanderfolgendes
Bilden eines Padoxidfilms (110) und eines Opferisolationsfilms (120)
auf einem Siliziumsubstrat (100),  Bilden einer Wandschicht
(125), indem der Opferisolationsfilm (120) selektiv geätzt wird,  Bilden
eines Spacers (135) an der seitlichen Oberfläche der Wandschicht (125),  Entfernen
der Wandschicht (125),  Entfernen des Padoxidfilms (110), wobei
der Spacer (135) als Maske verwendet wird,  Bilden einer Siliziumstruktur
(140), indem das Siliziumsubstrat (100) bis zu einer vorbestimmten
Dicke geätzt
wird, wobei der Spacer (135) als Maske verwendet wird,  Bilden
eines Barrierenfilms (150), um die obere Oberfläche und die seitliche Oberfläche der
Siliziumstruktur (140) zu vergraben,  Anwenden eines isotropen Ätzens auf
das Substrat (100), wobei der Barrierenfilm (150) als Maske verwendet
wird, sodass das mit dem Barrierenfilm (150) vergrabene untere Ende
der Siliziumstruktur (140) partiell geätzt wird, und  Bilden eines
Gateoxidfilms (160) durch Oxidieren des isotrop geätzten Substrats...
Patent DE-102005013290-B4 (DE)
Title: Verfahren zum elektronischen Betreiben einer Werkzeugmaschine
Inventor: MAIER VOLKER
IPC: G05B19/404
Filed: 2005-03-22
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zum elektronischen Betreiben einer Werkzeugmaschine, wobei:  – eine eine
elektronische Maschinensteuerung (14) aufweisende Werkzeugmaschine
(12) an einer Produktionsstätte (10)
aufgestellt ist, und  – in
Datenverbindung (20) mit einer von der Produktionsstätte (10)
unabhängigen
Serverplattform (22) steht,  – auf der Serverplattform (22)
eine Vielzahl von Softwaremodellalgorithmen (36, 38) zum Simulieren
des Maschinenverhaltens beim Betrieb zur Verfügung steht,  – die Vielzahl
von Softwaremodellalgorithmen (36, 38) zuvor über die Datenverbindung (20)
von dem Hersteller der Maschine (26) und/oder einem Softwaredienstleister
(30) auf die Serverplattform (22) geladen wird,  – aus der
Vielzahl von Softwaremodellalgorithmen (36, 38) eine Auswahl eines
Softwaremodellalgorithmuses (36, 38) in der Produktionsstätte (10) über die
Datenverbindung (20) erfolgt,  – Prozessdaten ständig oder
wiederholt von der Maschinensteuerung (14) über die Datenverbindung (20)
an die Serverplattform (22) übermittelt
werden,  – die
Prozessdaten vom ausgewählten
Softwaremodellalgorithmus (36, 38) bearbeitet werden und von diesem Soll-Prozessdaten
für einen...
Patent DE-102005015387-B4 (DE)
Title: Steuerung für die Satellitennavigation
Inventor: TAUCHI NOBUTAKA
IPC: G01C21/00
Filed: 2005-04-04
Granted: 2014-01-02
Abstract: Steuerung für die Satellitennavigation, die einen Empfänger (2) für die Satellitennavigation steuert, wobei der Empfänger dazu fähig ist, eine Positionsbestimmung mit verschiedenen Genauigkeiten auf der Grundlage von in verschiedenen Frequenzbändern und/oder Codierungen gesendeten Signalen von einem oder mehreren Satelliten (30) zur Satellitennavigation durchzuführen, wobei die Steuerung für die Satellitennavigation Folgendes aufweist: eine Bestimmungseinheit, die aus den verschiedenen Genauigkeit eine Genauigkeit bestimmt, mit welcher der Empfänger die Positionsbestimmung durchführen sollte; und eine Einheit zum Steuern, die das Durchführen der Positionsbestimmung mit der bestimmten Genauigkeit steuert und verhindert, dass auf anderen Frequenzbändern oder mit anderen Codierungen oder von anderen Satelliten gesendete Signale zur Durchführung der Positionsbestimmung dekodiert werden, die für die Positionsbestimmung mit der bestimmten Genauigkeit nicht benötigt werden, wobei die Steuerung für die Satellitennavigation während ihrer Nutzung in einem Fahrzeug (73, 74, 78, 80) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet dass, die Bestimmungseinheit auf der Grundlage einer Tatsache, dass sich das Fahrzeug in einer Position in der Nähe einer Kreuzung (77) befindet, an welcher sich eine Strasse in einem vorgegebenen engen Winkel verzweigt, eine Genauigkeit bestimmt, mit welcher der Empfänger die Positionsbestimmung durchführen sollte, um eine Positionsbeziehung zwischen der Straße und dem Fahrzeug anzuzeigen, wobei die bestimmte Genauigkeit nicht niedriger als eine vorab festgelegte Genauigkeit ist.
Patent DE-102005015868-B4 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: HEPPENSTIEL GERHARD
IPC: B41F31/30
Filed: 2005-04-07
Granted: 2016-12-22
Abstract: Druckmaschine (1), umfassend eine Reibwalze (5), eine Changierwalze, die eine Walzenachse (6) und einen Walzenballen (18) aufweist, und eine Schalteinrichtung zum wahlweise in einem ersten Betriebsmodus erfolgenden Freigeben und in einem zweiten Betriebsmodus erfolgenden Blockieren einer von der Reibwalze (5) frikativ angetriebenen Changierbewegung (23) des Walzenballens (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung von der Walzenachse (6) separat angeordnet und die Walzenachse (6) relativ zu der Schalteinrichtung verstellbar gelagert ist und dass die Schalteinrichtung eine Schaltfeder ist.
Patent DE-102005023745-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Stranggiesskokille und Stranggiesskokille
Inventor: FEHLEMANN GEREON
IPC: B24B1/00
Filed: 2005-05-24
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Stranggießkokille (1), bei der zumindest eine Oberfläche (2) mechanisch bearbeitet wird, die bei der bestimmungsgemäßen Benutzung der Kokille Kontakt mit schmelzflüssigem Material hat, dadurch gekennzeichnet, dass im letzten Arbeitsschritt bei der Herstellung der Oberfläche (2) der Kokille (1) eine mechanische Bearbeitung durchgeführt wird, die eine anisotrop strukturierte Oberfläche erzeugt, derart, dass die Oberfläche (2) der Kokille (1) in Gießrichtung (G) eine größere Rauheit aufweist als in Richtung (Q) quer zur Gießrichtung (G) und zeilenförmig ausgebildete und orientierte Erhöhungen und Vertiefungen aufweist, die in Richtung (Q) quer zur Gießrichtung (G) verlaufen und als Wellen ausgebildet sind, deren Wellenberge und Wellentäler in Richtung (Q) quer zur Gießrichtung (G) verlaufen, wobei die die Höhe (H) der Wellen zwischen 2 µm und 250 µm beträgt und wobei der letzte Arbeitsschritt ein Fräsverfahren ist.
Patent DE-102005026084-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kippen eines am Fahrzeugrahmen eines Nutzfahrzeugs abgefederten Fahrerhauses
Inventor: WINKLER TINO DIPL -ING
IPC: B62D33/067
Filed: 2005-06-07
Granted: 2019-06-06
Abstract: Vorrichtung zum Kippen eines am Fahrzeugrahmen eines Nutzfahrzeuges abgefederten Fahrerhauses gegenüber dem Fahrzeugrahmen mit einem Kippzylinder, der mit einem Druckmedium beaufschlagbar ist und beim Kippvorgang in um Schwenkachsen verdrehbaren Lagern zwischen dem Fahrzeugrahmen und dem Fahrerhaus eingespannt ist, wobei in wenigstens einem der beiden Lager ein Gummi-Metall-Lagerelement vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gummi-Metall-Lagerelement (7, 15, 18) in einem Lagerauge (6) am Kippzylinder (3) angeordnet ist und in axialer Richtung des Kippzylinders (3) eine geringere Federrate aufweist als in Richtung der Schwenkachse (13) des Lagers (4, 5).
Patent DE-102005028333-B4 (DE)
Title: Tänzerwalzensystem
Inventor: ROESCH KARL
IPC: B65H23/18
Filed: 2005-06-18
Granted: 2013-05-02
Abstract: Tänzerwalzensystem zur Bereitstellung einer konstanten Bahnzugkraft insbesondere in bahnverarbeitenden Anlagen, umfassend a. eine Tänzerwalze (02); b. einen Führungsrahmen, welcher zwei parallel verlaufende Hebel (01) und eine Traverse umfasst, wobei die Tänzerwalze (02) zwischen den Hebeln (01) des Führungsrahmens an den freien Hebelenden drehbar um ihre Längsachse (03) gelagert ist und die gegenüberliegenden Hebelenden gelenkig an einer ortsfesten Achse (06) gelagert sind; c. eine Vorrichtung (07) zur Einprägung einer Kraft auf die Hebel (01); wobei das Tänzerwalzensystem derart dimensioniert ist, dass die Summe alter die Bahnzugkraft (F2) beeinflussenden Massenträgheitsmomente des Tänzerwalzensystems gleich Null ist, wobei das Massenträgheitsmoment JP des Führungsrahmens, das Massenträgheitsmoment JW der Tänzerwalze (02), die Tänzerwalzenmasse mW, der Tänzerwalzenradius rW, der Abstand lW von Schwenkachse (06) und Längsachse (03) der Tänzerwalze (02), die Beziehungaufweisen.
Patent DE-102005050620-B4 (DE)
Title: Aufblasbare Schmutzschutz-Vorrichtung
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J15/02
Filed: 2005-10-21
Granted: 2008-10-02
Abstract: Aufblasbare
Schmutzschutz-Vorrichtung zum Anbringen an einem Fahrrad (90) aufweisend:  einen
Schutzstreifen (10), und  ein aufblasbares Schlauchsystem, das
ein Ventil (14), das identisch zu einem Radventil eines Fahrrads
ist, einen Stammschlauch (31), der in Kommunikation mit dem Ventil (14)
ist und der sich axial an dem Schutzstreifen (10) erstreckt, und
mehrere von dem Stammschlauch (31) abzweigende Astschläuche (32)
aufweist,  wobei der Schutzstreifen (10) zusammen mit dem Schlauchsystem
aufrollbar ist, wenn die Luft aus dem Schlauchsystem abgelassen
ist.
Patent DE-102006015274-B4 (DE)
Title: Bohrwerkzeuggerät
Inventor: KELLER MICHAEL
IPC: B23B45/16
Filed: 2006-04-01
Granted: 2008-04-24
Abstract: Bohrwerkzeuggerät (2), insbesondere Bohrhammer,
mit einem Gehäusekörper (4)
und einer hiervon vorstehenden Antriebsspindel (6) und einem an
der Antriebsspindel (6) montierbaren und abnehmbaren Werkzeugfutter
(8) mit einem manuell bedienbaren Verriegelungs- und Freigabemechanismus
(10), um das Werkzeugfutter (8) axial formschlüssig an der Antriebsspindel
(6) zu montieren bzw. freizugeben, und mit einer Kupplungseinrichtung
(19) zur Herbeiführung
einer Drehkopplung zwischen der Antriebsspindel (6) und dem Werkzeugfutter
(8), und mit einer Überlastkupplung
(32) zur Begrenzung eines ruckartig auftretenden Rückdrehmoments,
dadurch gekennzeichnet, dass die Überlastkupplung (32) außerhalb des
Gehäusekörpers (4)
in dem Werkzeugfutter (8) untergebracht ist und bei Überschreiten
eines herstellerseitig vorgegebenen, vom Benutzer jedoch nicht veränderbaren Drehmoments
die Drehkopplung löst
und dass sämtliche Komponenten
der Überlastkupplung
(32) als Teile des Werkzeugfutters (8) ausgebildet und zusammen
mit diesem von der Antriebsspindel (6) abnehmbar sind.
Patent DE-102006018711-B4 (DE)
Title: Werkstoff, insbesondere für ein optisches Bauteil zum Einsatz in der Mikrolithographie und Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers aus dem Werkstoff
Inventor: KUEHN BODO
IPC: C30B1/02
Filed: 2006-04-20
Granted: 2008-09-25
Abstract: Werkstoff,
insbesondere für
ein optisches Bauteil zum Einsatz in der Mikrolithographie, bestehend
aus synthetisch erzeugten und ein polykristallines Gefüge bildenden
Quarzkristalliten mit einer mittleren Korngröße im Bereich zwischen 500
nm und 30 μm.
Patent DE-102006021457-B4 (DE)
Title: Metallverstärkter Kunststoffträger für ein Fahrzeug
Inventor: EHLEBEN MAX DR
IPC: B62D29/04
Filed: 2006-05-09
Granted: 2019-03-07
Abstract: Metallverstärkter Kunststoffträger für ein Fahrzeug, mit einem Verstärkungsblechteil, das mit mechanischen Verbindungsmitteln mit dem Kunststoffträger formschlüssig und fest verbunden ist, wobei die Verbindungsmittel Klipselemente (4, 12, 13) sind, die ein einfaches Einklipsen des Verstärkungsblechteils (2) am Kunststoffträger (1) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Klipselemente am Verstärkungsblechteil (2) angeformt und Kragenansätze (4) sind, die durch eine Umformung von kreisrunden, Öffnungen umgebenden Randbereichen erzeugt sind und die jeweils in eine am Kunststoffträger ausgebildete Öffnung (5) mit Vorspannung eingreifen.
Patent DE-102006022383-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Signalauswertung eines Partikelsensors
Inventor: HANDLER TORSTEN
IPC: G01N15/06
Filed: 2006-05-12
Granted: 2022-03-31
Abstract: Anwendung eines Verfahrens zur Signalauswertung eines resistiven Partikelsensors (70) im Abgas einer Brennkraftmaschine, bei dem eine gemessene Signaländerung (11) des Partikelsensors (70) oder eine daraus ermittelte Emissionsgröße mit einer aus einem Emissionskennfeld (80) in einem Motormodell ermittelten prognostizierten Signaländerung (20) des Partikelsensors (70) oder einer prognostizierten Emissionsgröße oder einem Grenzwert einer prognostizierten Emissionsgröße verglichen wird, bei dem Phasen von in vorgebbaren Bereichen konstanten Betriebsbedingungen (1) der Brennkraftmaschine ermittelt werden und bei dem in einem Messintervall (2) während dieser Phasen konstanter Betriebsbedingungen (1) die gemessene Signaländerung (11) des Partikelsensors (70) oder die daraus ermittelte gemessene Emissionsgröße und die für dieses Messintervall (2) in Abhängigkeit von den Betriebsbedingungen der Brennkraftmaschine prognostizierte Signaländerung (20) oder die für das Messintervall (2) prognostizierte Emissionsgröße oder der prognostizierte Grenzwert der Emissionsgröße verglichen werden, zur On-Board-Diagnose eines Partikelfilters, wobei während des Messintervalls (2) eine prognostizierte Signaländerung (20) für einen Partikelfilter mit grenzgängigem Rückhaltevermögen anhand eines die Betriebsbedingungen der Brennkraftmaschine und die Querempfindlichkeiten des Partikelsensors (70) berücksichtigenden Kennfeld OBD-Grenzwertes (81) ermittelt und mit der während des Messintervalls (2) gemessenen Signaländerung (11) des Partikelsensors (70) im Abgas der Brennkraftmaschine verglichen wird und wobei auf einen defekten Partikelfilter geschlossen wird, wenn die gemessene Signaländerung (11) des Partikelsensors (70) größer ist als die prognostizierte Signaländerung (20).
Patent DE-102006024979-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren der Anwesenheit eines Insassen innerhalb eines Fahrzeugs
Inventor: LUO YUN
IPC: B60R21/015
Filed: 2006-05-29
Granted: 2010-04-08
Abstract: Ein Verfahren zum Detektieren eines Insassen innerhalb eines Fahrzeugs, das Folgendes aufweist:  Erzeugen bei einem Bildsensor eines Bilds bzw. Abbilds eines Fahrzeuginneren, das Tiefeninformation für eine Vielzahl von Bildpixeln enthält;  Unterteilen des Bilds des Fahrzeuginneren in zumindest einen Blob von zusammenhängenden Pixeln;  Unterteilen des zumindest einen Blob in eine Reihe von Schichten, wobei jede Schicht in der Reihe von Schichten einen Tiefenbereich innerhalb des Bilds darstellt und im Wesentlichen parallel zu einem Boden eines Sitzes innerhalb des Fahrzeuginneren verläuft; und  Bestimmen, ob der zumindest eine Blob einen Insassen gemäß zumindest einer Charakteristik der Reihe von Schichten darstellt.
Patent DE-102006039900-B4 (DE)
Title: Signalausgabeeinheit und elektronische Steuereinheit
Inventor: NISHIMURA TADAHARU
IPC: F02D41/40
Filed: 2006-08-25
Granted: 2014-11-06
Abstract: Signalausgabeeinheit (29, 59), die aufweist: einen Winkelzähler (31) zum Zählen eines Drehwinkels eines sich drehenden Körpers synchron zu einer Drehung des sich drehenden Körpers und Ausgeben eines Winkelzählwerts, der einen Drehwinkel des sich drehenden Körpers anzeigt; ein erstes Register (32), in welchem ein erster Vergleichswert eingestellt ist, wobei der erste Vergleichswert mit dem Winkelzählwert verglichen wird; einen ersten Komparator (33) zum Vergleichen des Winkelzählwerts mit dem ersten Vergleichswert, und Ausgeben eines ersten Vergleichsübereinstimmungssignals, wenn der Winkelzählwert den ersten Vergleichswert erreicht; einen Zeitzähler (34) zum Beginnen des Zählens einer Zeit nach jeweils einer konstanten Zeit und Ausgeben eines Zeitzählwerts, welcher das Verstreichen von Zeit seit der Zeit des Beginnens des Zählens anzeigt; ein zweites Register (35), in welchem ein zweiter Vergleichswert eingestellt wird, wobei der zweite Vergleichswert mit dem Zeitzählwert verglichen wird; einen zweiten Komparator (36) zum Vergleichen des Zeitzählwerts mit dem zweiten Vergleichswert und Ausgeben eines zweiten Vergleichsübereinstimmungssignals, wenn der Zeitzählwert den zweiten Vergleichswert erreicht, wobei der erste Vergleichswert ein bestimmter Drehwinkel des sich drehenden Körpers zum Invertieren eines bestimmten Pegels eines Ausgangssignals der Signalausgabeeinheit (29, 52) ist, und der erste Vergleichswert in dem ersten Register (32) zu einer bestimmten Referenzzeit eingestellt wird, ein Rechenwert durch Addieren eines bestimmten Zählwerts, der eine vorbestimmte Zeitdauer anzeigt, zu einem Zeitzählwert des Zeitzählers (34) zu der bestimmten Referenzzeit erhalten wird und der berechnete Wert als der zweite Vergleichswert in dem zweiten Register (35) zu der bestimmten Referenzzeit eingestellt wird, und die Signalausgabeeinheit (29, 59) den bestimmten Pegel des Ausgangssignals invertiert, und das Ausgangssignal des invertierten Pegels ausgibt, wenn der erste Komparator (33) das erste Vergleichsübereinstimmungssignal ausgibt und der zweite Komparator (36) das zweite Vergleichsübereinstimmungssignal ausgibt.
Patent DE-102006044080-B4 (DE)
Inventor: KLEINKNECHT HORST
IPC: F01N3/10
Filed: 2006-09-20
Granted: 2023-10-12
Abstract: A method is proposed for operating a metering valve which is realized as a solenoid valve which is actuated by an electromagnet that interacts with an armature which is connected fixedly to a valve needle and, furthermore, is loaded with a pulse-width modulated metering signal which defines the metering of a reagent which is to be introduced into the exhaust-gas region of an internal combustion engine or of a preliminary stage of a reagent, as is an apparatus for carrying out the method. The opening duration of the metering valve is limited to a minimum opening duration, for which the metering valve is opened completely and which is fixed in such a way that a spray mist is always produced during the metering. The procedure according to this invention prevents the reagent from crystallizing and, as a result, firstly ensures exact metering of the reagent and secondly counteracts clogging of the metering valve, in particular if a urea/water solution is provided as preliminary stage of the reagent.
Patent DE-102006059322-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich mittels eines Lichtgitters
Inventor: LOHMANN LUTZ
IPC: G01V8/20
Filed: 2006-12-15
Granted: 2009-03-26
Abstract: Verfahren
zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich mittels
eines Lichtgitters mit einer vorgegebenen Anzahl von Sendelichtstrahlen (2)
emittierenden Sendern (3) und einer gleichen vorgegebenen Anzahl
von Empfängern
(6), wobei jeweils ein Sender (3) und ein diesem Sender (3) zugeordneter
Empfänger (6)
eine Strahlachse bilden, und mit einer Auswerteeinheit, in welcher
in Abhängigkeit
von an den Ausgängen
der Empfänger
(6) anstehenden Empfangssignalen ein Objektfeststellungssignal generiert
wird, wobei die einzelnen Sender (3) zyklisch einzeln nacheinander
aktiviert werden und den Sendelichtstrahlen (2) der einzelnen Sender
(3) diese eindeutig kennzeichnende Codes aufgeprägt sind, wobei die Codegenerierung
für die
einzelnen Sender nicht sicher ist, wobei die Empfänger (6)
gleichzeitig aktiviert sind und deren Empfangssignale parallel auf
separate Eingänge
der Auswerteeinheit geführt
sind, wobei in der Auswerteeinheit jeweils nur die Empfangssignale
des dem jeweils aktiven Sender (3) zugeordneten Empfänger (6)
registriert und abgespeichert werden, indem die Eingänge, auf
welche die Empfangssignale der übrigen
Empfänger...
Patent DE-102006062833-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: NEUMEIER-TANG CHRISTOPH
IPC: F16D21/06
Filed: 2006-05-12
Granted: 2011-02-24
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung im Antriebstrang eines Kraftfahrzeuges mit einer ersten Drehschwingungsdämpfungseinrichtung (8) und einer Doppelkupplung (6) mit einem Gehäuse (22, 44) das mit einem Antrieb (3) zur gemeinsamen Drehung um eine Drehachse koppelbar ist und mit zwei Teilkupplungen, die auf unterschiedlichen Seiten einer gemeinsamen Zwischendruckplatte (26) angeordnet sind,  wobei eine erste der Teilkupplungen auf einer Antriebsseite der Zwischendruckplatte (26) angeordnet ist und eine antriebsseitige Anpressplatte (28) und eine antriebseitige Kupplungsscheibe (121) umfasst,  wobei eine zweite der Teilkupplungen (42) auf einer Getriebeseite der Zwischendruckplatte (26) angeordnet ist und eine getriebeseitige Anpressplatte (39) und eine getriebeseitige Kupplungsscheibe (42) umfasst,  und wobei die antriebseitige Kupplungsscheibe (121) einen weiteren Drehschwingungsdämpfer (128) aufweist und die getriebeseitige Kupplungsscheibe (42) ohne Schwingungsdämpfer ausgebildet ist,  und wobei die antriebseitige Kupplungsscheibe (121) mit derjenigen Getriebeeingangswelle verbunden ist, welche als Vollwelle ausgebildet ist.
Patent DE-102007001358-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz einer Verarbeitungseinrichtung für einen vorzugsweise endlosen, bewegten Materialstrang gegen mechanische Beschädigungen
Inventor: BERGMANN BERND
IPC: F16P3/14
Filed: 2007-01-09
Granted: 2020-12-24
Abstract: Vorrichtung zum Schutz einer Verarbeitungseinrichtung für einen vorzugsweise endlosen, bewegten Materialstrang gegen mechanische Beschädigungen durch diesen Materialstrang, umfassend zumindest eine Lichtschranke, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtschranke in einem räumlichen Bereich unmittelbar vor Einlauf des Materialstranges in die Verarbeitungseinrichtung oberhalb oder unterhalb des Materialstranges etwa quer zu seiner Ausrichtung angeordnet ist und dass zur Ausbildung der Lichtschranke zumindest eine Röntgenquelle (9) und zumindest ein Röntgendetektor (10) eingesetzt sind, wobei der Röntgenquelle (9) ein Kollimator (12) zum Ausbilden eines Röntgenstrahls (11) mit geringem Querschnitt zugeordnet ist und dem Röntgendetektor (10) ein Kollimator (12) zugeordnet ist, welcher mit dem Kollimator (12) der Röntgenquelle (9) fluchtend angeordnet ist.