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Patent DE-102020100742-A1 (DE)
Title: Leiterplatte, Lichtmodul, Beleuchtungseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: BAUMANN MARIO
IPC: B60Q1/00
Filed: 2020-01-14
Abstract: Es wird eine Leiterplatte (102) für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, wobei die Leiterplatte (102) einen ersten Abschnitt (200a-c) mit wenigstens einem ersten Schichtaufbau umfassend einen Metallträger umfasst, wobei die Leiterplatte (100) einen zweiten Abschnitt (300) mit einem von dem ersten Schichtaufbau unterschiedlichen zweiten Schichtaufbau mit mehreren übereinander angeordneten inneren Leiterschichten umfasst, und wobei der wenigstens eine erste Abschnitt (200a-c) von dem zweiten Abschnitt (300) lateral eingefasst ist.
Patent DE-102020107368-A1 (DE)
Title: Fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Vorkammerzündsystem
Inventor: FRAENK MANFRED
IPC: F02B19/12
Filed: 2020-03-18
Abstract: Fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Vorkammerzündsystem mit einem Gehäuse, welches in einem Zylinderkopf der Hubkolben-Brennkraftmaschine verbaubar ist und in dem eine Zündvorrichtung angeordnet ist, die in einen Hohlraum in dem Gehäuse ragt, wobei der Hohlraum gegenüber einem Brennraum der Hubkolben-Brennkraftmaschine von einem Deckel abgedeckt ist, wobei der Deckel zumindest einen ersten Durchbruch aufweist, der den Hohlraum und den Brennraum Gas führend miteinander verbindet, wobei die Hubkolben-Brennkraftmaschine einen Frischluftkanal aufweist zur Versorgung des Brennraumes mit Frischluft für eine Verbrennung und wobei der Hohlraum und der Frischluftkanal über eine erste Bohrung und eine zweite Bohrung, zwischen denen eine Absperrvorrichtung angeordnet ist, Gas führend miteinander verbindbar sind, wobei die Absperrvorrichtung eine rotierende Welle ist, mit einer Bohrung oder mit einer radial außen umlaufenden Nut, mit der die erste Bohrung und die zweite Bohrung Gas führend miteinander verbindbar sind.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Vorkammerzündsystems wird die Zündung eines Kraftstoff-/Luftgemisches in dem Vorkammerzündsystem bei niedriger Last und/oder Drehzahl der Brennkraftmaschine wesentlich verbessert.
Patent DE-102020108437-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Berechnung alphanumerischer Terme
Inventor: KOLODZIEJ HENRYK
IPC: G06F9/455
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Berechnung alphanumerischer Terme, insbesondere in Form einer Taschenrechner-App für mobile Endgeräte, wie Smartphones oder Tabletcomputer.
Patent DE-102020108524-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug und verfahren zur herstellung von hybridbauteilen
Inventor: CANALINI CLAUDIO
IPC: B21D22/20
Filed: 2020-03-27
Abstract: Ein Formwerkzeug zum Herstellen eines Hybridbauteils weist ein Matrizenwerkzeug und ein Stempelwerkzeug auf, zwischen welchen das Hybridbauteil hergestellt wird. Dabei umfasst das Stempelwerkzeug ein äußeres Werkzeugteil und einen relativ zum äußeren Werkzeugteil beweglichen Werkzeugeinsatz. Entweder umfasst der Werkzeugeinsatz wenigstens zwei seitlich voneinander wegbewegbare Teile, die bei geschlossenem Formwerkzeug und im äußeren Werkzeugteil vorgeschobenem Werkzeugeinsatz seitlich aufgespreizt oder aufspreizbar sind, oder das Matrizenwerkzeug umfasst einen Werkzeugschieber mit wenigstens zwei seitlich zueinander hin bewegbaren Teilen, die bei geschlossenem Formwerkzeug und im äußeren Werkzeugteil vorgeschobenem Werkzeugeinsatz seitlich zueinander hingeschoben oder hinschiebbar sind. In beiden Fällen wird dadurch in einem Bereich, in welchem sich das Faserverbundwerkstoff-Patch befindet, eine Erhöhung der seitlichen Flächenpressung bewirkt.
Patent DE-102020110583-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug-masseanschlussstruktur
Inventor: KONDO YOSHITAKA
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-04-17
Abstract: [Zu lösendes Problem] Das Bewirken einer Befestigung einer Motoreinheit an einem Tragrahmen über ein Befestigungselement so, dass die Motoreinheit nicht starr am Tragrahmen befestigt ist und dennoch ein Stromfluss unterbunden wird; darüber hinaus durch den Verlauf mehrerer Massekabel, wodurch selbst dann, wenn bei einer frontalen Fahrzeugkollision der dergleichen ein Massekabel reißt, die Wahrscheinlichkeit eines Reißens der anderen Massekabel reduziert ist, um die Zuverlässigkeit des Masseanschlusses zu gewährleisten, wodurch die Gewährleistung der Sicherheit einer Hochspannungskomponente ermöglicht wird.[Lösung] Eine Elektrofahrzeug-Masseanschlussstruktur umfasst: einen Antriebseinheit-Befestigungsabschnitt P, in dem eine Antriebseinheit 1 mit einer Stromwandlungsvorrichtung 11 und einer Motoreinheit 12 befestigt ist; und einen Tragrahmen 2, der an einem Fahrzeugkarosserieelement befestigt ist, wobei die Stromwandlungsvorrichtung 11 auf der Oberseite des Tragrahmens 2 angeordnet ist, die Motoreinheit 12 auf der Unterseite des Tragrahmens 2 angeordnet ist, wobei die Motoreinheit 12 über ein Befestigungselement 10 am Tragrahmen 2 befestigt ist und mehrere Massekabel 6 und 7 zwischen der Motoreinheit 12 und dem Tragrahmen 2 verlaufen.
Patent DE-102020111748-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur additiven Herstellung von Bauteilen
Inventor: OSSWALD PAUL VICTOR
IPC: B22F3/105
Filed: 2020-04-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum additiven Herstellen von Bauteilen angegeben. Dabei wird eine Mehrzahl von Baujobs unter Herstellung von Probekörpern durchgeführt und die Bauteilqualität der Probekörper bewertet. Weiterhin wird zumindest ein Prozessparameters durch zumindest eine Sensoreinrichtung erfasst. Entsprechende Bauteilanalysedaten und Prozessparameterdaten werden an eine Recheneinrichtung mit implementierter künstlicher Intelligenz, und es wird mithilfe der künstlichen Intelligenz ein Baujobbewertungsalgorithmus erstellt. Es werden weitere Baujobs durchgeführt, wobei zumindest ein Prozessparameter während der Durchführung der weiteren Baujobs durch die Sensoreinrichtung erfasst wird und eine Bewertung der Qualität der Baujobs und/oder Bauteile mittels des Baujobbewertungsalgorithmus erfolgt. Des Weiteren wird eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens angegeben.
Patent DE-102020112353-A1 (DE)
Title: Türöffnungsmodul zum antreiben und führen einer tür für ein schienenfahrzeug, türflügel, türsystem mit einem türflügel und einem türöffnungsmodul und verfahren zum betreiben eines türsystems
Inventor: WITZELNIG THOMAS
IPC: E05F15/662
Filed: 2020-05-07
Abstract: Ein Türöffnungsmodul (115) zum Antreiben und Führen einer Tür (110) für ein Schienenfahrzeug (100) umfasst eine Führungseinrichtung (125) und eine Mehrzahl von Linearmotorspulen (124) oder Magneten (122). Die Führungseinrichtung (125) ist zum Führen der Tür (110) in oder an der Führungseinrichtung (125) ausgebildet. Die Mehrzahl von Linearmotorspulen (124) oder Magneten (122) ist entlang der Führungseinrichtung (125) angeordnet und zum Antreiben der Tür (110) ausgebildet.
Patent DE-102020112598-A1 (DE)
Title: Zentrale Steuereinheit zur Vorgabe radselektiver Soll-Antriebs- und/oder Soll-Bremsmomente
Inventor: LUPBERGER STEFAN
IPC: B60W30/02
Filed: 2020-05-08
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine zentrale Steuereinheit zur Vorgabe achsbezogener radselektiver Soll-Antriebs- und/oder Soll-Bremsmomente für mehrere Antriebs- und/oder Brems-Aktuatoren in einem Kraftfahrzeug derart ausgestaltet, dass abhängig von einem vorgegebenen Verzögerungsmoment als achsbezogene Stellgrößen ein Gesamt-Sollmoment und/oder ein Gesamt-Differenzsollmoment bestimmbar sind, dass zunächst durch eine Tiefpassfilterung und eine Hochpassfilterung eine generische Aufteilung der Stellgrößen in stationäre und instationäre Anteile erfolgt und dass ein Allokationsmodul zur Aufteilung der Stellgrößen in die radselektiven Soll-Antriebs- und/oder Soll-Bremsmomente vorgesehen ist.
Patent DE-102020112629-A1 (DE)
Title: Geberzylinder
Inventor: GODEFROY ALBAN
IPC: F15B7/08
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geberzylinder (1) für ein hydraulisches Ausrücksystem (2) eines Kupplungssystems (3) eines Kraftfahrzeugs (4), umfassend ein Geberzylindergehäuse (5) mit einem innerhalb des Geberzylindergehäuses (5) linear beweglich aufgenommenen Geberzylinderkolben (6), welcher mit einem ersten stirnseitigen, distalem Ende in einen mit einer Hydraulikflüssigkeit (7) befüllbaren Geberzylinderprimärdruckraum (8) eingreift, wobei die lineare Bewegung des Geberzylinderkolbens (6) zu einer Vergrößerung oder Verkleinerung des Geberzylinderprimärdruckraums (8) führt, wobei an einem zweiten distalen Ende des Geberzylinders (1) eine Geberzylinderkolbenstange (9) angekoppelt ist, über welche eine Kraft zur linearen Bewegung des Geberzylinderkolbens (6) auf diesen übertragen wird, wobei der Geberzylinderkolben (6) in einer Kolbenführungshülse (10) linearverschiebbar aufgenommen ist, wobei die Kolbenführungshülse (10) ihrerseits ortsfest in dem Geberzylindergehäuse (5) angeordnet ist, wobei die Kolbenführungshülse (10) eine Geberkolbensekundärdichtung (11) aufweist, die den linearverschiebbaren Geberzylinderkolben (6) gegenüber der Kolbenführungshülse (10) abdichtet und die einstückig mit der Kolbenführungshülse (10) ausgeformt ist.
Patent DE-102020117762-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung und Verfahren zur Positionierung eines Fahrzeugs
Inventor: BENSEMANN ROLF
IPC: B60L53/38
Filed: 2020-07-06
Abstract: Bei einer Steuereinrichtung (13) zur Positionierung eines Fahrzeugs (1) relativ zu einer vorgegebenen Zielposition (14) außerhalb des Fahrzeugs (1), soll die Berechnung einer Trajektorie (11) zwischen einem Referenzpunkt (4) des Fahrzeugs (1) und der Zielposition (14) verbessert werden und damit die Positionsabweichung relativ zu der vorgegebenen Zielposition (14) außerhalb des Fahrzeugs (1) verkleinert werden. Dies wird dadurch erreicht, dass eine Steuereinrichtung (13) zur Positionierung eines Fahrzeugs (1) relativ zu einer vorgegebenen Zielposition (14) außerhalb des Fahrzeugs (1) angegeben wird, wobei die Steuereinrichtung (13) derart eingerichtet ist, eine Trajektorie (11) zwischen einem Referenzpunkt (4) des Fahrzeugs (14) und der Zielposition (14) zu berechnen, wobei die Fahrzeugposition und die Zielposition (14) auf den Referenzpunkt (4) des Fahrzeugs (1) bezogen sind und wobei der Referenzpunkt (4) entlang einer Mittelachse (3) des Fahrzeugs (1) verschiebbar angeordnet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Positionierung eines Fahrzeugs (1) relativ zu einer vorgegebenen Zielposition (14) außerhalb des Fahrzeugs (1). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrunterstützungssystem sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102020118057-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Ein- und/oder Ausbau eines zapfenlosen Gewindeeinsatzes
Inventor: VÖLKEL KLAUS PETER
IPC: B25B27/14
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Ein- und/oder Ausbau eines zapfenlosen Gewindeeinsatzes, insbesondere Drahtgewindeeinsatzes, umfassend einen Grundkörper (12) mit einem Antriebsabschnitt (14), der einen Antrieb zum Drehen des Grundkörpers (12) aufweist, und einem Aufnahmeabschnitt (16), der ein Gewinde (18) zum Aufdrehen oder eine gewindelose Oberfläche zum Aufnehmen des Gewindeeinsatzes aufweist, und eine Mitnahmeklemme (20), die in einer axialen Ausnehmung (22) des Aufnahmeabschnittes (16) des Grundkörpers (12) angeordnet ist, aus einer Außereingriffsstellung in eine Ineingriffsstellung, und umgekehrt, bringbar ist und in radialer Richtung durch eine Feder (26) in die Ineingriffsstellung beaufschlagt ist, derart, dass die Mitnahmeklemme (20) in der Ineingriffsstellung mit einem Klingenvorsprung (28) an dem auf dem Aufnahmeabschnitt (16) angeordneten Gewindeeinsatz angreift, wobei die Mitnahmeklemme (20) in der axialen Ausnehmung (22) aus der Au-ßereingriffsstellung in die Ineingriffsstellung, und umgekehrt, quer zur Längsachse (24) des Grundkörpers (12) längsverschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-102020119845-A1 (DE)
Title: Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: RUH WOLF-MICHAEL
IPC: B65H57/02
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine, mit einem Spulenrahmen zur drehbaren Halterung einer Kreuzspule und einer Fadenverlegeeinrichtung zum Changieren eines auf die Kreuzspule auflaufenden Fadens. Um eine Arbeitsstelle einer Kreuzspule herstellenden Textilmaschine bereitzustellen, welche die Entstehung von Fallfäden auf einfache Weise verhindert, ist vorgesehen, dass die Arbeitsstelle eine Fadenleiteinheit mit zwei Führungselementen, die sich ausgehend von jeweils einer Spulenflanke der Kreuzspule in Richtung der Mitte der Kreuzspule erstrecken und ausgehend von den Spulenflanken zur Spulenoberfläche hin geneigte Fadenführungsflächen aufweisen.
Patent DE-102020121269-A1 (DE)
Title: Magnetoelastische Sensorvorrichtung sowie Antriebsstrang mit der Sensorvorrichtung
Inventor: MOELLMANN ANDREAS
IPC: B60K17/00
Filed: 2020-08-13
Abstract: Es wird eine magnetoelastische Sensorvorrichtung 11 zur Erfassung einer auf ein Bauteil wirkenden Kraft und/oder Drehmoment, mit einem Primärsensorabschnitt 15a, wobei der Primärsensorabschnitt 15a einen Magnetbereich 17 aufweist, wobei der Magnetbereich 17 bei einer Beaufschlagung des Bauteils mit der Kraft und/oder dem Drehmoment eine Magnetfeldänderung eines Magnetfeldes M bewirkt und wobei der Magnetbereich 17 und/oder das Magnetfeld M umlaufend zu einer Sensorachse S des Primärsensorabschnitts 15a angeordnet ist, mit einem Sekundärsensorabschnitt 15b zum Erfassen der unter Einwirkung der Kraft und/oder des Drehmoments auf das Bauteil auftretenden Magnetfeldänderung des Magnetfeldes M, vorgeschlagen, wobei der Primärsensorabschnitt 15a als ein Sensorelement 16 ausgebildet ist, wobei das Sensorelement 16 und/oder der Magnetbereich 17 exzentrisch zu einer Bauteilachse B des Bauteils angeordnet und/oder anordbar ist und/oder wobei das Sensorelement 16 und/oder der Magnetbereich 17 allenfalls teilumgreifend an dem Bauteil angeordnet und/oder anordbar ist.
Patent DE-102020122223-A1 (DE)
Title: Verfahren und Hautmessgerät zur Bestimmung der momentanen Empfindlichkeit menschlicher Haut gegenüber ultravioletter Strahlung
Inventor: LUKAS REINHARD
IPC: A61B6/00
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Hautmessgerät (10) zur Bestimmung der momentanen Empfindlichkeit menschlicher Haut gegenüber ultravioletter Strahlung. Dabei wird ein Hautbereich (12) mit Licht einer Referenzlichtquelle (13) bestrahlt, wobei von dem Hautbereich (12) reflektiertes beziehungsweise remittiertes Licht mittels wenigstens eines Sensors (14) gemessen und mittels einer Auswerteeinheit (17) ausgewertet wird. Das Verfahren wie auch das Hautmessgerät (10) zeichnet sich dadurch aus, dass als Lebenddetektion geprüft wird, ob es sich bei dem bestrahlten Hautbereich (12) um lebendige Haut handelt.
Patent DE-102020122886-A1 (DE)
Title: Schwenkantrieb, Verfahren zur Herstellung eines Schwenkantriebs und akti-ver Wankstabilisator
Inventor: MARSING KILIAN
IPC: B60G21/10
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwenkantrieb (1) für einen aktiven Wankstabilisator (2), umfassend ein Gehäuse (3), einen innerhalb des Gehäuses (3) angeordneten Antriebsmotor (4) zur Erzeugung eines Drehmoments, ein innerhalb des Gehäuses (3) angeordnetes Planetengetriebe (5) mit einem Sonnenrad (50) und einer Mehrzahl von in einem Planetenträger (51) rotierbar gelagerten Planetenrädern (52), wobei der Planetenträger (51) an seinem den Planetenrädern (52) abgekehrten axialen Ende ein Abtriebsteil (53) aufweist, ein Anschlussteil (6) welches auf seiner dem Planetengetriebe (5) abgekehrten axialen Seite zur Anbindung an ein Drehstabteil (101) eines geteilten Drehstabs (100) ausgebildet ist, und welches auf seiner anderen axialen Seite Koppelmittel (60) zur drehmomentübertragenden Anbindung an das Abtriebsteil (53) aufweist, sowie ein Hauptlager (7) zur Lagerung des Anschlussteils (6) innerhalb des Gehäuses (3). Erfindungsgemäß ist das Hauptlager (7) mit seinem einen in Richtung des Antriebsmotors (4) gerichteten axialen Ende gegen ein Widerlager (61) des Anschlussteils (6) abgestützt, und ist das Hauptlager (7) an seinem anderen, in Richtung des Drehstabteils (101) gerichteten axialen Ende über eine Sicherungshülse (8) abgestützt, wobei die Sicherungshülse (8) bereichsweise in eine auf der äußeren Mantelfläche des Anschlussteils (6) ausgebildete Ringnut (62) eingeformt ist und das Hauptlager (7) mit einer vorbestimmten Kraft in axialer Richtung vorspannt.
Patent DE-102020123968-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Lichtwellenleitkabelrohre
Inventor: STARK INGO
IPC: G02B6/46
Filed: 2020-09-15
Abstract: Zusammenfassend betrifft die vorliegende Erfindung eine Verbindungsvorrichtung zum Verbinden eines Endes eines ersten Lichtwellenleitkabelrohres mit einem Ende eines zweiten Lichtwellenleitkabelrohres, wobei das erste Lichtwellenleitkabelrohr und das zweite Lichtwellenleitkabelrohr ausgebildet sind, ein Lichtwellenleitkabel aufzunehmen. Die Verbindungsvorrichtung umfasst eine Trägereinheit mit einer Unterseite und einer Oberseite. Zudem umfasst die Verbindungsvorrichtung eine Deckeleinheit mit einer Unterseite und einer Oberseite. Die Trägereinheit und die Deckeleinheit weisen an einem jeweiligen Stirnende eine erste und eine zweite Aufnahmeöffnung auf, die zur Aufnahme der Enden des ersten Lichtwellenleitkabelrohres und des zweiten Lichtwellenleitkabelrohres ist Zudem weisen die Trägereinheit auf der Oberseite eine erste Nut in Erstreckungsrichtung der Trägereinheit beginnend von der ersten Aufnahmeöffnung verlaufend bis zur zweiten Aufnahmeöffnung auf und die Deckeleinheit weist auf der Unterseite eine weitere Nut in Erstreckungsrichtung der Deckeleinheit beginnend von der ersten Aufnahmeöffnung verlaufend bis zur zweiten Aufnahmeöffnung auf. Ferner ist die Deckeleinheit auf der Trägereinheit montierbar und die erste Nut und die weitere Nut bilden in Erstreckungsrichtung der Deckeleinheit und der Trägereinheit im montierten Zustand einen Führungskanal zur Aufnahme für ein Lichtwellenleitkabel aus. Die Verbindungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskanal einen Innendurchmesser aufweist, der kleiner ist als ein ausgebildeter Innendurchmesser der ersten Aufnahmeöffnung und der zweiten Aufnahmeöffnung im montierten Zustand der Deckeleinheit auf der Trägereinheit.
Patent DE-102020127908-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung mit Mitteln zur Vorspannung einer nachgeordneten Welle
Inventor: FENDER-OBERLE VINCENT
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-10-23
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung umfassend einen Torsionsschwingungsdämpfer (1) mit einer Eingangsseite (2) und einer Ausgangsseite (3), wobei die Ausgangsseite (3) mittels einer Steckverzahnung (23, 25) mit einer Eingangswelle (24) verbindbar ist, wobei an der Ausgangsseite (3) zumindest ein gefederter Bereich (27) angeordnet ist, der mit der Verzahnung (25) der Eingangswelle (24) in Eingriff bringbar ist und der so angeordnet ist, dass dieser bei Eingriff mit der Verzahnung (25) der Eingangswelle (24) die Ausgangsseite (3) gegenüber der Eingangswelle (24) vorspannt.
Patent DE-102020128364-A1 (DE)
Title: Bidetbrause-Brausekopf und Verfahren zur Reinigung des Intimbereichs eines Nutzers
Inventor: JUMAH RASMI
IPC: B05B1/18
Filed: 2020-10-28
Abstract: Bidetbrause-Brausekopf zur Zuführung von Wasser an den Intimbereich eines Nutzers, umfassend einen Wasseranschluss sowie einen Wasserauslass zum Ausgeben eines Wasserstroms, dadurch gekennzeichnet, dass der Bidetbrause-Brausekopf eine Einrichtung zum Eingeben von Zusatzstoffen in den Wasserstrom aufweist.
Patent DE-102020132272-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum codieren basierend auf schattierungsraten
Inventor: GUO YEJUN
IPC: H04N19/10
Filed: 2020-12-04
Abstract: Ausführungsformen betreffen im Allgemeinen Verfahren und Vorrichtungen zum Codieren basierend auf Schattierungsraten. Eine Ausführungsform eines Rechensystems umfasst: einen Speicher; eine Grafikverarbeitungseinheit (GPU), die mit dem Speicher gekoppelt ist, wobei die GPU ausgelegt ist, um eine Szene einer Grafikanwendung in einen Farbspeicher innerhalb eines Bildspeichers des Speichers zu rendern; und einen Codierer, der mit dem Speicher gekoppelt ist, wobei der Codierer ausgelegt ist, um den Inhalt des Farbspeichers basierend auf mehreren Schattierungsraten, die jeweils einem Pixel in dem Farbspeicher entsprechen, in einen Videobitstrom zu codieren.
Patent DE-102020200252-A1 (DE)
Title: Verfahren, Steuerungseinrichtung, Griffanordnung und Fahrzeug zur Bestimmung des physiologischen Zustands
Inventor: BELLER STEFAN
IPC: A61B5/18
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung des physiologischen Zustands wenigstens eines Fahrzeuginsassen innerhalb eines Passagierraums eines Kraftfahrzeugs. Dabei umfasst wenigstens eine Griffanordnung wenigstens eine Sensoranordnung umfasst und die wenigstens eine Sensoranordnung steht mit einer Steuerungseinrichtung in Verbindung, wobei der physiologische Zustand des Fahrzeuginsassen bei Berührung der Sensoranordnung ermittelt wird. Daneben betrifft die Erfindung eine Steuerungseinheit für ein Fahrzeug zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens. Daneben betrifft die Erfindung eine Griffanordnung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens. Daneben betrifft die Erfindung ein Fahrzeug.
Patent DE-102020205337-A1 (DE)
Title: Portaleinrichtung
Inventor: HACKER ALEXANDER
IPC: E01F13/00
Filed: 2020-04-28
Abstract: Bei einer Portaleinrichtung zur Begrenzung der Durchfahrtshöhe eines von Fahrzeugen (40) in einer Durchfahrtsrichtung (12) durchfahrbaren Durchfahrtsbereiches, mit wenigstens einer eine Höhenachse (13) aufweisenden Säule (14), an der wenigstens ein von der Säule (14) frei endend auskragendes Sperrelement (15) unter Einnahme einer Sperrposition (16) angebracht ist, dessen bezüglich der Säule (14) eingenommene Höhenlage die Durchfahrtshöhe vorgibt, ist das Sperrelement (15) über eine Schwenklagereinrichtung (24) an der Säule in Durchfahrtsrichtung (12) verschwenkbar gelagert, wobei in der Sperrposition (16) derart lösbar fixiert ist, dass es durch eine durch einen Aufprall eines Fahrzeugs (40) verursachte Überbeanspruchung in der Durchfahrtsrichtung (12) verschwenkbar ist.
Patent DE-102020205916-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/365
Filed: 2020-05-12
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) zum elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine erste Antriebswelle (2) zur Kopplung der Antriebsvorrichtung (1) mit einem Verbrennungsmotor (3) und zur Koppelung der Antriebsvorrichtung (1) mit einem ersten Eingang eines mehrstufigen Getriebes (5), und eine zweite Antriebswelle (4) zur Koppelung der Antriebsvorrichtung (1) mit einem zweiten Eingang des mehrstufigen Getriebes (5), und eine E-Maschine (6) mit einem Rotor (6A), die E-Maschine (6) ist zumindest zeitweise zum Antrieb des Kraftfahrzeugs nutzbar, und ein Planetengetriebe (8) mit den Elementen Hohlrad (8A) und Sonnenrad (8B) und Steg (8C), und eine erste Kupplung (K), und eine zweite Kupplung (I). Ein Erstes (8C) der Elemente (8A, 8B, 8C) des Planetengetriebes (8) ist mit der zweiten Antriebswelle (4) permanent drehfest verbunden oder bildet die zweite Antriebswelle (4). Ein Zweites (8A, 8B) der Elemente (8A, 8B, 8C) des Planetengetriebes (8) ist mit einem Gehäuse (7) der Antriebsvorrichtung (1) permanent drehfest verbunden. Der Rotor (6A) der E-Maschine (6) ist über die erste Kupplung (I) mit der ersten Antriebswelle (2) drehfest verbindbar und über die zweite Kupplung (J) mit einem Dritten (8B, 8A) der Elemente (8A, 8B, 8C) des Planetengetriebes (8) drehfest verbindbar.