baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017104589-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Stützsäule und damit ausgerüstete Schatten- oder Wetterschutz-Anordnung
IPC: E04H15/60
Filed: 2017-08-01
Abstract: Höhenverstellbare Stützsäule, insbesondere für Schatten- oder Wetterschutz-Anordnung, wie Markisen-, Schattendach-, Regendach- oder Pergolen-Konstruktionen, umfassend – einen auf einen Untergrund (5) stellbaren Lagerfuß (10) mit einer vertikal gerichteten Führungsstrebe (12), – eine darauf ein Vertikalrichtung teleskopisch geführten Säulenstrebe (22), und – einer zwischen Lagerfuß (12) und Säulenstrebe (22) angeordneten Höhenverstell-Einrichtung (H) zur Höhenverstellung der Säulenstrebe (22) gegenüber dem Lagerfuß (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenverstell-Einrichtung (H) umfasst: – eine am Lagerfuß (10) drehbetätigbar gelagerte, in Vertikalrichtung verlaufende Gewindespindel (19), und – ein auf der Gewindespindel (19) durch deren Drehbetätigung höhenverstellbar gelagertes, an der Säulenstrebe (22) sitzendes Mutterteil (28).
Patent DE-202018004836-U1 (DE)
Title: Türschwellenmatte
IPC: A47G27/02
Filed: 2018-10-19
Abstract: Türschwellenmatte aus Gummi, dadurch gekennzeichnet, dass die Matte an der Unterseite eine Aussparung aufweist.
Patent DE-202018005639-U1 (DE)
Title: Vorrichtung-Werkzeug zum Aushöhlen von Lebensmitteln
IPC: A22C17/00
Filed: 2018-12-10
Abstract: Werkzeug zum Aushöhlen von Lebensmitteln, bestehend aus einem
 Trägerholm
 einer Zugvorrichtung
 einem Messer
 einer Spitze
 und einer Schlußplatte
 dadurch gekennzeichnet
 das der Trägerholm, welcher jede beliebige Form aufweisen kann, länglich ist, eine Zugvorrichtung aufnehmen kann, an welcher an einem Ende ein Messer befestigt ist, welches während dem Durchziehen durch das Lebensmittel mit der Zugvorrichtung, im oder am Trägerholm geführt wird, um ein Schnittergebnis im Lebensmittel zu erhalten, das dem Verlauf des Trägerholmes entspricht und dessen Form dem gewünschten Aushöhlungsergebnis angepaßt ist.
 das sich am anderen Ende der Zugvorrichtung oder des Trägerholmes, gegenüberliegend der Klinge, eine Spitze befindet, welche das Durchbohren des Lebensmittels mit dem Trägerholm und der Zugvorrichtung erleichtert.
 das es aus jedem beliebigen, geeigneten Material gefertigt sein kann
 das am Ende des Trägerholmes eine Schlussplatte aufgesteckt und befestigt werden kann, welche das Einrutschen des Trägerholmes in das Lebensmittel beim Durchziehen verhindert
Patent DE-202018100620-U1 (DE)
Title: Koch- oder Bratgefäß mit herausnehmbarer Trennwand
IPC: A47J37/10
Filed: 2018-02-05
Abstract: Koch- oder Bratgefäß mit mindestens einer vertikal angeordneten herausnehmbaren Trennwand (20), die den Gefäßinnenraum in zwei Räume trennt, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (20) an ihrer dem Gefäßinnenraum zugewandten Seite elastisch ausgebildet ist und im oberen Bereich eine Spann- oder Klemmeinrichtung besitzt, mit der die Trennwand (20) an dem Koch- oder Bratgefäß derart fixierbar ist, dass die untere Kante im Spann- oder Klemmzustand flüssigkeitsdicht auf dem Gefäßboden (10) anliegt.
Patent DE-202018101581-U1 (DE)
Title: Lichtleitkabel mit Steckern
IPC: G02B6/44
Filed: 2018-03-21
Abstract: Ein mehrschichtiger Lichtwellenleiter, umfassend ein erstes optisches Material als Kern sowie zumindest ein weiteres optisches Material als Ummantelung des Kerns und weiterhin an beiden Enden des Lichtwellenleiters zumindest einen Stecker zur Verbindung mit zumindest einem weiteren optischen Element, wobei das Volumen der Ummantelung des Kerns Mikromodifikationen aufweist, um Mantellicht seitlich auszukoppeln.
Patent DE-202018101645-U1 (DE)
Title: Tank
IPC: B65D88/18
Filed: 2018-03-23
Abstract: Tank (10C), umfassend:- einen faltbaren Flüssigkeitsbehälter (10A); und- einen Rahmen (10B) zum Aufnehmen des faltbaren Flüssigkeitsbehälters (10A),wodurch ein Zusammenfallen (22) des faltbaren Flüssigkeitsbehälters (10A) vermieden wird.
Patent DE-202018102130-U1 (DE)
Title: Schuh zur Hinderniserkennung
IPC: G01C3/00
Filed: 2018-04-17
Abstract: Schuh (10), umfassend einen Schuhschaft (12) und eine Schuhsohle (14), und weiterhin umfassend- einen im Bereich einer Vorderkappe (16) des Schuhs (10) angeordneten vorderen Abstandssensor (18), mit dem der aktuelle Abstand zu einem in einer Vorwärtslaufrichtung angeordneten Hindernis (30) ermittelbar ist,- ein im Bereich der Vorderkappe (16) angeordnetes vorderes Leuchtmittel (20), mit dem ein Bereich in Vorwärtslaufrichtung beleuchtbar ist,- ein Steuermittel (22), mittels dessen eine erhöhte Lichtabstrahlung des vorderen Leuchtmittels (20) bewirkbar ist, falls der aktuelle Abstand einen vorgebbaren Mindestabstand zu dem in Vorwärtslaufrichtung angeordneten Hindernis (30) unterschreitet.
Patent DE-202018104122-U1 (DE)
Title: Schutzbekleidung
IPC: A41D13/01
Filed: 2018-07-17
Abstract: Schutzbekleidung für Einsatzkräfte, insbesondere Jacke (1), mit einem Obermaterial, an dem zumindest bereichsweise reflektierende Streifen (3) angebracht sind, und einem auf einer Innenseite angeordneten Futterliner mit einer wasserdichten Membran, wobei auf dem Obermaterial mindestens eine Tasche (4) mit einem Reißverschluss (7) angebracht ist, und ein Zwischenraum zwischen dem Obermaterial und dem Futterliner zumindest bereichsweise durch einen Reparaturreißverschluss zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (4) auf einem Trägermaterial (5) festgelegt ist, das zwischen dem Obermaterial und der Tasche (4) angeordnet ist und an der Tasche (4) mindestens ein Reißverschluss (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202018105981-U1 (DE)
Title: Fahrzeug- und Antriebsstrangkomponentenmontagesystem
IPC: B62D25/08
Filed: 2018-10-18
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 eine Karosserie, die einen Seitenträger aufweist, der teilweise einen Motorraum definiert und eine T-Nut definiert;
 eine T-Mutter, die in der T-Nut angeordnet und verschiebbar ist; und
 eine Montagehalterung, die ein proximales Ende, das durch ein Befestigungselement, das sich in die T-Nut hinein erstreckt und die T-Mutter in Eingriff nimmt, am Seitenträger gesichert ist, und ein distales Ende aufweist, das sich vom proximalen Ende in den Motorraum hinein erstreckt.
Patent DE-202019001336-U1 (DE)
Title: Wasserschlitzkappen mit Barrieren gegen das Eindringen von Insekten
IPC: E06B9/52
Filed: 2019-03-21
Abstract: Wasserschlitzkappen mit Barrieren gegen das Eindringen von Insekten, dadurch gekennzeichnet, dass an der unten liegenden bzw. offenen Seite eine Barriere angebracht ist
Patent DE-202019002884-U1 (DE)
Title: Teleskopmast für Segelboote und -Schiffe
IPC: B63H9/08
Filed: 2019-07-05
Abstract: Teleskopmast für Segelboote und -Schiffe, dadurch gekennzeichnet, dass der Mast in mehr als zwei Segmente unterteilt ist, die fernbetätigt teleskopisch ineinander verschiebbar sind.
Patent DE-202019003505-U1 (DE)
Title: Spaltspachtel
IPC: B65D35/28
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hand-Spaltspachtel zum ver- bzw. ausstreichen von pastösem Spachtelmaterial sowie dem Entleeren von flüssig/pastösen, gelhaltigen und medizinischen Produkten bzw. Inhalten aus folienartigen Beuteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Spachtelfläche mit einem mittig angeordneten Einschnitt, einseitig offen, gestaltet ist.
Patent DE-202019004089-U1 (DE)
Title: Hubsystem zur Dosierung von einem Fluid aus einem Behälter und Behälter für ein Fluid
IPC: B01F27/91
Filed: 2019-10-04
Abstract: Hubsystem (1) zur Dosierung von einem Fluid aus einem Behälter (3), umfassend
 eine Kolbenpumpe (5) mit einem Kolben (7), sodass durch eine Auslenkung des Kolbens (7) ein Fluid aus einem Behälter (3) dosiert werden kann, und
 eine Temperiereinrichtung (29) zum Temperieren des mittels des Hubsystems (1) zu dosierenden Fluids.
Patent DE-202019103493-U1 (DE)
Title: Innentasche für Handtasche mit Schutzfunktion
IPC: A45C13/02
Filed: 2019-06-24
Abstract: Innentasche zum Einsetzen in eine Handtasche, bestehend aus Unterkörper (1), der über eine am Unterkörper (1) angebrachte Stoffbahn (2) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterkörper mittels Verschlussmechanismus (3), insbesondere Reiß-, Klett- oder Magnetverschluss, mit Zugbändern, Druckknöpfen oder klassischen Knöpfen, und Stoffbahn (2) verschlossen werden kann.
Patent DE-202019107066-U1 (DE)
Title: Röhrenheizer
IPC: H05B1/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: Röhrenheizer, der eine Glasröhre (10), eine Abdeckung (20),
 die mit dem Ende der Glasröhre (10) verbunden ist, und eine Temperaturanzeigeeinheit (30) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in der Glasröhre (10) ein Überwassersensor (40), eine Steuerschaltungsplatte (50), ein Schaltelement (60) und ein Heizelement (70) angeordnet sind, wobei die Steuerschaltungsplatte (50) eine Steuereinheit aufweist und elektrisch mit der Temperaturanzeigeeinheit (30) verbunden ist,
 wobei der Überwassersensor (40), die Steuereinheit, das Schaltelement (60) und das Heizelement (70) elektrisch verbunden sind und einen Steuerkreis bilden,
 wobei, wenn der Überwassersensor (40) erfasst, dass sich der Heizer im Wasser befindet, er ein Signal an die Steuereinheit sendet, wodurch die Steuereinheit gemäß der erfassten Wassertemperatur das Schaltelement (60) derart steuert, dass es den Stromkreis schließt, so dass das Heizelement (70) angeschaltet wird, und
 wobei, wenn der Überwassersensor (40) erfasst, dass der Heizer das Wasser verlässt, er ein Signal an die Steuereinheit sendet, wodurch die Steuereinheit das Schaltelement (60) derart steuert, dass es den Stromkreis öffnet, so dass das Heizelement (70) abgeschaltet wird.
Patent DE-202020100091-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Zerspanungswerkzeugs
IPC: B23B29/04
Filed: 2020-01-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme eines Zerspanungswerkzeugs (2), insbesondere eines Drehmeißels, mit einem eine zylindrische Grundform aufweisenden, zur Aufnahme in einer Haltevorrichtung (4) vorgesehenen Grundkörper (3), der eine Aufnahmebohrung (5) zur Aufnahme des Zerspanungswerkzeugs (2) und um seinen Umfang verteilt mehrere sich in Richtung einer Längsachse (6) der Aufnahmebohrung (5) erstreckende Abflachungen (7,7a,7b,7c,7d) aufweist, wobei wenigstens eine der Abflachungen (7,7a,7b,7c,7d) wenigstens eine in die Aufnahmebohrung (5) mündende Gewindebohrung (8,8a,8b,8c) aufweist, und wobei der Grundkörper (3) an einem seiner Enden eine Durchmesserverbreiterung (9) aufweist, die ein Anschlagelement zum Anschlagen an der Haltevorrichtung (4) bildet.
Patent DE-202020102696-U1 (DE)
Title: Schuh mit einem Drucksensorsystem
IPC: A43B7/00
Filed: 2020-05-13
Abstract: Schuh mit einem Drucksensorsystem (2), wobei der Schuh (1) eine Sohle (3) mit einer Vertiefung (4) aufweist, in die ein Behälter (5) mit einer elektrischen Schaltung eingelassen ist, die mit dem Drucksensorsystem (2) zum Empfangen von Druckinformationen elektrisch verbunden ist und ausgebildet ist, die Druckinformationen drahtlos an eine externe Empfangseinheit (6) zu senden.
Patent DE-202020104485-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Leuchtmittel veränderlicher Lichtabgaberichtung und Wärmekopplung
IPC: F21V29/73
Filed: 2020-08-04
Abstract: Leuchte (1), aufweisend:
 ein Leuchtengehäuse (2),
 ein Leuchtmittelelement (3) mit wenigstens einem Leuchtmittel (4), wobei das Leuchtmittelelement (3) wenigstens teilweise in dem Leuchtengehäuse (2) aufgenommen ist, und relativ zum Leuchtengehäuse (2) bewegbar vorgesehen ist, um eine Lichtabgaberichtung des Leuchtmittels (4) zu ändern, und
 ein Wärmeleitelement (5), welches in jeder Bewegungsposition des Leuchtmittelelements (3) relativ zum Leuchtengehäuse (2) das Leuchtmittel (4) thermisch mit dem Leuchtengehäuse (2) koppelt.
Patent DE-202020106025-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: F24F1/0011
Filed: 2020-10-21
Abstract: Kühlvorrichtung (1) zur Montage in einem zu klimatisierenden Raum, aufweisend:
 ein im wesentlichen vertikales Steigrohr (2),
 einen Wärmetauscher (3), welcher unterhalb des Steigrohrs (2) angeordnet ist, sowie
 eine Lüftungsvorrichtung (4), die dazu angepasst ist, ein gasförmiges Medium anzusaugen und zum Durchströmen des Wärmetauschers (3) zu bewegen und durch das Steigrohr (2) zu fördern.
Patent DE-202020106754-U1 (DE)
Title: Gebäude mit mehreren beheizbaren Räumen
IPC: F24D13/02
Filed: 2020-11-24
Abstract: Gebäude mit mehreren beheizbaren Räumen, welche über jeweils einer Warmwasser-Zentralheizungsanlage (ZH) zugehörige Raumheizeinrichtungen (3) beheizbar sind, wobei mindestens einer der Räume zusätzlich mit einem elektrischen Einzelraum-Heizsystem (12) ausgestattet ist, welches einen bevorzugt mittels Wandmontage fest installierten und dauerhaft an die Gebäudeelektrik (13) angeschlossenen Elektro-Heizkörper (14) und eine auf dessen Strombeaufschlagung einwirkende Raumtemperaturregelung (15) umfasst, die einen entfernt von dem Elektro-Heizkörper (14) bevorzugt mittels Wandmontage installierten Raumluftthermostat (16) und einen von dieser betätigten, die Strombeaufschlagung des Elektro-Heizkörpers (14) ein- und ausschaltenden Schalter (17) aufweist, wobei der Raumluftthermostat (16) einen Sollwertgeber, einen Temperaturfühler und eine Ein/Aus-Hystereseschaltung aufweist, gekennzeichnet durch einen in dem durch den Schalter (17) geschalteten Stromkreis (19) eingebetteten, manuell verstellbaren Leistungsbegrenzer (21).
Patent DE-202020106790-U1 (DE)
Title: Trinkaufsatz für ein Trinkglas und/oder einen Trinkbecher
IPC: B65D23/00
Filed: 2020-11-25
Abstract: Trinkaufsatz (1) für ein Trinkglas (30) und/oder einen Trinkbecher (30) aufweisend:- einen Ausgussbereich (2) zum Ausgießen von Flüssigkeit, und- einen Aufsteckbereich (3) zum Aufstecken auf ein Trinkglas (30) und/oder einen Trinkbecher (30),- wobei der Ausguss- und Aufsteckbereich (2, 3) miteinander verbunden sind, insbesondere einteilig ausgebildet sind,- wobei der Aufsteckbereich (3) ausgebildet ist, einen Teil einer Gefäßwand (31) eines Trinkglases (30) und/oder eines Trinkbechers (30) dichtbar zu klemmen, um eine Flüssigkeit im Inneren des Trinkglases (30) und/oder des Trinkbechers (30) sicher über den Ausgussbereich (2) zu führen, und- wobei der Trinkaufsatz (1) in seiner Materialwahl und Form so ausgebildet ist, dass dieser auf ein Trinkglas (30) und/oder einen Trinkbecher (30) mit unterschiedlichen Durchmessern und/oder unterschiedlichen Gefäßwandstärken aufsteckbar ist.
Patent DE-202021000439-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kristallisieren von Kunststoffgranulat
IPC: B29B9/16
Filed: 2021-02-05
Abstract: Vorrichtung zum thermischen Behandeln von Kunststoffgranulat, wie z.B. Polyester mit dem Ziel der Kristallisation Dadurch gekennzeichnet das es eine Querschnittsfläche besitzt, die durch mindestens 3 Linien begrenzt ist. Die Linien müssen nicht gerade sein. Die entstehenden Eckpunkte müssen nicht punktsymetrisch zu Ursprung sein.
Patent DE-202021002696-U1 (DE)
Title: Schutzeinhausung, vorzugsweise für ein Keyless Funkschlüssel
IPC: H05K9/00
Filed: 2021-08-18
Abstract: Keylessbox dadurch gekennzeichnet, dass diese vorzugsweise schlüssellos zu verschlissen ist.
Patent DE-202021003418-U1 (DE)
Title: Dynamik Duftverteiler zum Ausbringen eines Duftstoffes was der Wild-Abhaltung aus Forst- und Agrarflächen dient
IPC: A01M29/12
Filed: 2021-11-05
Abstract: Vorrichtung(1) zum Ausbringen eines Duftstoffes durch einen Dynamik-Duftverteiler (1) was der Wild-Abhaltung aus Forst- und Agrarflächen dient ist gekennzeichnet dadurch, dass ein geometrisch beliebig gestalteter, perforierter Hohlkörper (1) gefüllt mit einem Duftstoff freipendelnd und drehend (x,y,6) aufgehängt an einer Einpunkt-Aufhängung (2) den Duftstoff breit verteilt an die Umgebung abgibt.
Patent DE-202021003857-U1 (DE)
Title: WohnDisplay
IPC: H04N5/64
Filed: 2021-12-23
Abstract: Monitor, dadurch gekennzeichnet, dass der Monitor 38 % transparent ist.
Patent DE-202021003980-U1 (DE)
Title: Scheibenanordnung mit kapazitivem Schaltbereich
IPC: H03K17/96
Filed: 2021-02-05
Abstract: Scheibenanordnung (200), umfassend:
 - eine Scheibe (100) mit einer elektrisch leitfähigen Schicht (117), die durch einen Schichtrand begrenzt ist,
 - mindestens eine in die elektrisch leitfähige Schicht (117) eingeformte, schichtfreie erste Trennlinie (107-1), durch die mindestens ein kapazitiver Schaltbereich (115) von einem Umgebungsbereich (105) der elektrisch leitfähigen Schicht (117) elektrisch abgetrennt ist, wobei die erste Trennlinie (107-1) entweder als geschlossene Linie ausgebildet ist und den kapazitiven Schaltbereich (115) vollständig umgibt oder als nicht-geschlossene Linie ausgebildet ist, den kapazitiven Schaltbereich (115) teilweise umgibt und sich frei endend bis zum Schichtrand (132) erstreckt, wobei der kapazitive Schaltbereich (115) einen Erfassungsbereich (103), einen Zuleitungsbereich (119) und einen ersten Anschlussbereich (113-1) aufweist, wobei der Zuleitungsbereich (11) den Erfassungsbereich (103) mit dem ersten Anschlussbereich (113-1) elektrisch verbindet,
 - eine in die elektrisch leitfähige Schicht eingeformte, schichtfreie zweite Trennlinie (107-2), durch die der Umgebungsbereich (105) von einem Außenbereich (109) der elektrisch leitfähigen Schicht (117) elektrisch abgetrennt ist, wobei die zweite Trennlinie (107-2) entweder als geschlossene Linie ausgebildet ist und den Umgebungsbereich (105) vollständig umgibt oder als nicht-geschlossene Linie ausgebildet ist, den Umgebungsbereich (105) teilweise umgibt und sich frei endend bis zum Schichtrand (132) erstreckt,
 - eine kapazitive Sensorelektronik (130), die mit dem ersten Anschlussbereich (113-1), einem zweiten Anschlussbereich (113-2) des Umgebungsbereichs (105) und einem dritten Anschlussbereich (111) des Außenbereichs (109) elektrisch verbunden ist, wobei der dritte Anschlussbereich (111) dazu vorgesehen ist, mit einem konstanten elektrischen Potential, insbesondere Masse, verbunden zu werden.
Patent DE-202021100306-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter-Baugruppe mit Lösesicherheit für das Werkzeug und Werkzeughalter dafür
IPC: B23B31/02
Filed: 2021-01-22
Abstract: Werkzeughalter (10), der in Kombination mit einem Werkzeug (40) eingesetzt wird und umfasst
 - eine Aufnahmekammer (11), im Inneren des Werkzeughalters (10) ausgebildet und mit wenigstens einer Klemmaussparung (111) versehen ist, die an der inneren Umfangsfläche der Aufnahmekammer (11) ausgebildet ist und einen Führungskanal (112) und eine Begrenzungsnut (113) aufweist, wobei der Führungskanal (112) an der inneren Umfangsfläche der Aufnahmekammer (11) vertieft ausgebildet ist, wobei die Begrenzungsnut (113) an der inneren Umfangsfläche der Aufnahmekammer (11) vertieft ausgebildet ist und mit dem Führungskanal (112) in Verbindung steht, wobei zwischen der Begrenzungsnut (113) und dem Führungskanal (112) ein eingeschlossener Winkel vorhanden ist; und
 - eine Verbindungsbohrung (121), die im Inneren des Werkzeughalters (10) ausgebildet ist und mit der Aufnahmekammer (11) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (40) durch den Führungskanal (112) in die Begrenzungsnut (113) geführt und in der Begrenzungsnut (113) begrenzt wird.
Patent DE-202021100859-U1 (DE)
Title: Fahrschiene für einen Roboter und Robotersystem mit einer solchen Fahrschiene
IPC: B25J5/02
Filed: 2021-02-22
Abstract: Roboter-Fahrachse (10) zur translativen Verlagerung eines Roboterschlittens (110) mit den folgenden Merkmalen:
 a. die Roboter-Fahrachse (10) verfügt über zwei parallel verlaufende Hauptträger (20), die jeweils außenseitig durch ein metallisches Profil (30) in Form eines Hohlprofils (30A) oder C-Profils (30B) begrenzt werden, und
 b. die Hauptträger (20) tragen jeweils eine Führungsschiene (90), gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale:
 c. die Hauptträger (20) sind mit einer Verbindungsstruktur (70) aus Beton miteinander verbunden, und
 d. die Profile (30) der Hauptträger (20) weisen eine Innenstruktur (80) auf, die
 - aus Beton, oder
 - aus einem Polymermaterial, insbesondere aus Polymer-Strukturschaum, oder
 - aus Metallschaum gebildet ist.
Patent DE-202021103360-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Abheilen von Erkrankungen im Analbereich
IPC: A61N1/36
Filed: 2021-06-23
Abstract: Einrichtung (1) zum Einführen in den Analkanal, vornehmlich zum Abheilen von Hämorrhoiden und Analfissuren am Schließmuskel oder im Analkanal vor dem Schließmuskel, wobei die Einrichtung (1) aus einem antiseptischen und im Wesentlichen torpedoförmig, konisch und/oder zylindrisch geformten Kunststoffgebilde besteht, dessen Größe und Form so angepasst ist, dass sie ein leichtes und weitestgehend schmerzfreies Einführen in den Analkanal erlaubt, nach dem Einführen einen festen Sitz gewährleistet und die Analfissuren oder Hämorrhoiden an der Einrichtung (1) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass das das Kunststoffgebilde aus einem Material gebildet ist, das als Elektret ausgebildet ist, welches mit einer positiven oder negativen Ladung aufgeladen ist und an einer Wunde anlegbar ist, wobei es an der Kontaktfläche zwischen dem Kunststoffgebilde und der Wunde zu elektrostatischen Wechselwirkungen kommt, die die körpereigenen Mechanismen der Wundheilung stimulieren.
Patent DE-202021106327-U1 (DE)
Title: Toleranzunabhängige bewegliche Lochverstärkungseinheit für eine Schildeinheit, mit definierter Klemmung beim Schraubenanzug
IPC: F16B5/02
Filed: 2021-11-19
Abstract: Lochverstärkungseinheit (1) für eine Schildeinheit (2), insbesondere für eine Hitzeschutz-Schildeinheit, mit
 - einem Scheibenelement (3), welches einen Scheiben-Auflagebereich (3a) aufweist, der zur bereichsweisen Anlage an einer ersten Seite (2a) der Schildeinheit (2) ausgebildet ist; und
 - einem Hülsenelement (4), welches einen Hülsen-Auflagebereich (4a) aufweist, der zur bereichsweisen Anlage an einer der ersten Seite der Schildeinheit (2) gegenüberliegenden zweiten Seite (2b) der Schildeinheit (2) ausgebildet ist; wobei
 - das Scheibenelement (3) einen Scheiben-Kopplungsteil (3b) aufweist, der ausgebildet ist, von der ersten Seite (2a) her in ein durch die Lochverstärkungseinheit (1) zu verstärkendes Loch (5) der Schildeinheit (2) zu ragen, und
 - das Hülsenelement (4) einen Hülsen-Kopplungsteil (4b) aufweist, der ausgebildet ist, von der zweiten Seite (2b) her in das durch die Lochverstärkungseinheit (1) zu verstärkende Loch (5) der Schildeinheit (2) und in das Scheibenelement (3) zu ragen; und
 - Scheiben-Kopplungsteil (3b) und Hülsen-Kopplungsteil (4b) ausgebildet sind Scheibenelement (3) und Hülsenelement (4) mechanisch miteinander zu koppeln und jeweils eine sich verjüngende Anlagefläche (3c, 4c) aufweisen, wobei die sich verjüngende Anlagefläche (3c) des Scheiben-Kopplungsteils (3b) einer Mitte (M) des zu verstärkenden Loches (5) im Wesentlichen zugewandt ist und die sich verjüngende Anlagefläche (4c) des Hülsen-Kopplungsteils (4b) der Mitte (M) des zu verstärkenden Loches (5) im Wesentlichen abgewandt ist; dadurch gekennzeichnet, dass die sich verjüngenden Anlageflächen (3c, 4c) sich in einer Richtung von der ersten Seite (2a) der Schildeinheit (2) zur zweiten Seite (2b) der Schildeinheit (2) im Durchmesser verjüngen, wobei sich die beiden Kopplungsteile (3b, 4b) im Bereich der sich verjüngenden Anlageflächen (3c, 4c) hintergreifen.
Patent DE-202022000177-U1 (DE)
Title: Verwandelbares Sitzgruppen Mobiliar in Schlafzimmer Mobiliar
IPC: A47D7/00
Filed: 2022-01-22
Abstract: Sitzgruppe welche aus mindestens einem Sofa und einem Tisch besteht, dadurch gekennzeichnet, dass durch rearrangieren der vorhandenen Möbel die Sitzgruppe verwandelt wird zu zwei Einzelbetten oder einem Doppelbett.
Patent DE-202022002447-U1 (DE)
Title: Dachabschluss an Gebäuden zur Abführung von Regenwasser
IPC: E04D13/15
Filed: 2022-11-15
Abstract: Dachabschluss an Gebäuden zur Abführung von Regenwasser und zur Separierung von mitgespültem Blatt- und Astwerk durch eine unterhalb des Dachabschlusses angebrachten Regenrinne 5, gekennzeichnet dadurch, dass das von der Dachschräge 2 ablaufende Wasser über die äußere Oberfläche einer ein- oder mehrmals gekrümmten Fläche 3 nach unten in die Regenrinne 5 geleitet wird.