baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019004551-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Batteriekastens für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug an einem Unterboden des Fahrzeuges
Inventor: CLOSE DAMIEN
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Batteriekastens für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug an einem Unterboden des Fahrzeuges, umfassend eine Matte (13), die zwischen dem Unterboden (7) und einem Batteriedeckel (5) einer Hochvoltbatterie (3) angeordnet und am Unterboden (7) und/oder dem Batteriedeckel (5) befestigt ist. Bei einer Anordnung, bei welcher die metallischen Oberflächen von Batteriedeckel und Unterboden zuverlässig gegen Korrosion geschützt sind, sind der Unterboden (7) und/oder der Batteriedeckel (5) bzw. ein Batterierahmen (33) mit einer feuchtigkeitsabweisenden Abdeckung (9, 23) zur Abdichtung von einem Nassbereich (17) der Umgebung versehen.
Patent DE-102019006763-A1 (DE)
Title: Gaszelle
Inventor: BERGSTRÖM PÄR WILHELM
IPC: G01N21/3504
Filed: 2019-09-27
Abstract: Eine Gaszelle (1) für die spektroskopische, insbesondere absorptionsspektroskopische, Analyse eines Gases, bei der das Gas einem eintretenden Strahlenbündel (S) elektromagnetischer Strahlung ausgesetzt wird und ein von dem Gas austretendes Strahlenbündel (SA) elektromagnetischer Strahlung zur Bildung eines Messsignals erfasst wird, wobei die Gaszelle (1) einen Körper (10) aus einem porösen, die elektromagnetische Strahlung streuenden Werkstoff, eine Einkoppeleinrichtung (20) zum Einkoppeln des eintretenden Strahlenbündels (S) in die Gaszelle (1) und eine Auskoppeleinrichtung (30) zum Auskoppeln des austretenden Strahlenbündels (SA) aus der Gaszelle (1) aufweist, ist erfindungsgemäß dadurch weitergebildet, dass in dem Körper (10) eine werkstofffreie Kavität (12) ausgebildet ist, die von einer innerhalb des Werkstoffs verlaufenden, die elektromagnetische Strahlung sowohl diffus reflektierenden als auch transmittierenden inneren Oberfläche (14) umschlossen ist.
Patent DE-102019007471-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zur Schneidfähigkeitsprüfung von schneidenden Werkzeugen
Inventor: NAHLER MARIUS
IPC: G01N3/56
Filed: 2019-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung für die Schneidfähigkeit eines Schneidwerkzeugs mittels Prüfschnitten in ein Prüfmedium (30), welche mindestens umfassend• eine Einrichtung zum Festklemmen und zur Bewegung des Schneidwerkzeugs (1),• eine Transport- und Führungseinheit des Prüfmediums (30),• eine Einheit (20) zur Kraftmessung des Schneidwerkzeugs (1) während eines Prüfschnitts,• eine programmierbare Vorrichtung umfassend einen Mikroprozessor zur Steuerung von Bewegungen zwischen Schneidwerkzeug (1) und Prüfmedium (30) und zur Datenerfassung, wobei das Prüfmedium (30) während des Prüfschnitts durch eine zugspannungserzeugende Kraft über eine anhebbare Vorspannmasse (40) belastet ist,• und mit einer Neigungseinrichtung (55) zur Änderung einer Prüfmediumlage zwischen Winkeln von 0° bis 45° zur Senkrechten, wobei in der Vorrichtung eine Vorspanneinheit (46) eingerichtet ist, die zwei Prüfmediumsführungsrollen (48, 49, 48', 49') umfasst, deren Abstände (A) und Winkellagen (w) zueinander und zu der Vorspannmasse (40) derart ausgebildet sind, dass die Vorspannmasse (40) in angehobener Position einen Kleinstabstand (M) einnimmt.
Patent DE-102019100301-A1 (DE)
Title: Tunnelreinigungszug
Inventor: BOTH REINHOLD
IPC: E01H1/00
Filed: 2019-01-08
Abstract: Für die Entfernung der staubhaltigen Ablagerungen in untertägigen Strecken und in insbesondere innerstädtischen Tunnel ist eine Tunnelreinigungsvorrichtung 1 vorgesehen, die über einen Trockenfilter 11 mit einer Vielzahl von Filterelementen 16, 17 verfügt. Das aus mehreren Teilgehäusen 62, 63, 64 bestehende Filtergehäuse 14 ist einem Transportwagen 15 zugeordnet, der zusammen mit einem zweiten Transportwagen 23 die nötigen Versorgungsteile für diesen Trockenfilter 11 trägt und auf Schienen 29 oder auch auf dem Tunnelboden verfahrbar ist. Zur Lösung des insbesondere Feinstaubes, der auf der Tunnelwand 8 und auf der Tunnelsohle 9 sich abgelagert hat, wird er durch einen Düsenkranz 36 mit zwei Sorten von Luftdüsen 4-7 aufgewirbelt und über den dabei entstehenden und den durch sogenannte Trichterdüsen 44 erzeugten Luftstrom in einen Saugtrichter 34 hineingesaugt, um dann in dem schon erwähnten Trockenfilter 11 entstaubt zu werden. Durch gleichmäßige Beschickung der im Filtergehäuse 14 angeordnete Filterelemente 16, 17 kann die Luftgeschwindigkeit soweit reduziert werden, dass ein sicheres Ablagern insbesondere der Feinstäube sicher erfolgen kann. Dieser Feinstaub wird dann zusammen mit den anderen Staubbestandteilen durch Druckluft vom Filtergewebe abgereinigt und kann problemlos entsorgt werden, insbesondere ohne wieder in die Umgehungsluft zu gelangen, wie das beim Stand der Technik immer wieder erfolgt ist.
Patent DE-102019104357-A1 (DE)
Title: Kamera mit reinigungssystem
Inventor: TURNER TANESHIA
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Kamera mit Reinigungsfunktion bereit. Ein Computer in einem Fahrzeug beinhaltet einen Prozessor, der programmiert ist, um ein Objekt in der Nähe des Fahrzeugs zu erkennen. Der Prozessor ist ferner programmiert, um mindestens eine von einer Vielzahl von Kameras aus einem abgeschalteten Zustand anzuschalten und das Fahrzeug gemäß einer Objektart, die mit Daten von der mindestens einen Kamera bestimmt wird, zu betreiben.
Patent DE-102019104739-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für ein aktives aerodynamisches Gleichgewicht
Inventor: FAHLAND JASON D
IPC: B62D37/02
Filed: 2019-02-25
Abstract: Ein exemplarisches Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs beinhaltet das Bereitstellen einer ersten Komponente, das Bereitstellen einer zweiten Komponente, die beweglich mit der ersten Komponente gekoppelt ist, das Bereitstellen eines mit der zweiten Komponente gekoppelten Stellglieds, das konfiguriert ist, um die zweite Komponente zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu betätigen, das Bereitstellen eines Fahrzeugsensors, der konfiguriert ist, um eine Fahrzeugeigenschaft zu messen, das Bereitstellen mindestens einer Steuerung, die mit dem Stellglied und dem Fahrzeugsensor in Verbindung steht, und das Bestimmen eines Ausgangsfahrzeuggleichgewichts und das Bestimmen eines angepassten Fahrzeuggleichgewichts basierend auf der gemessenen Fahrzeugeigenschaft.
Patent DE-102019105877-A1 (DE)
Title: Abschervorrichtung und Bürstenherstellungsmaschine mit Abschervorrichtung sowie Verwendung einer Abschervorrichtung
Inventor: REES THOMAS
IPC: A46D9/02
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Abschervorrichtungen. Hierzu wird unter anderem die Abschervorrichtung (1) vorgeschlagen, die ein Messer (2) mit zumindest einer um eine Rotationsachse (R) des Messers (2) gewendelten und drehbaren Messerschneide (5) aufweist. Der Messerschneide (5) ist eine Gegenmesserschneide (4) eines Gegenmessers (3) zugeordnet. Die Scherbewegungen, durch die sich beispielsweise Borstenfilamente (7) von zu bearbeitenden Bürsten (8) ablängen lassen, werden durch die relative Rotationsbewegung der wenigstens einen gewendelten Messerschneide (5) zu der vorzugsweise feststehenden Gegenmesserschneide (4) des Gegenmessers (3) erzeugt. Da das Messer (2) und das Gegenmesser (3) während des Betriebs der Abschervorrichtung (1) ihren Abstand zueinander konstant halten können, zeichnet sich die Abschervorrichtung (1) durch ein vergleichsweise geringes Verletzungsrisiko bei ihrer Benutzung aus.
Patent DE-102019107256-A1 (DE)
Title: Strumpf
Inventor: GEBUHR HELMUT
IPC: D06P1/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strumpf (S), insbesondere Kompressionsstrumpf, mindestens einen dehnbaren Faden (F) aufweisend, wobei der Faden (F) einen in Längsrichtung dehnbaren elastischen Kern (K) aufweist, welcher von mindestens einem Umwindungsfaden (U) ummantelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Umwindungsfaden (U) oder alle Umwindungsfaden sowie der Kern (K) aus einem nachhaltigen Material besteht oder dieses aufweist, und dass des Strumpf (S) mit Naturfarbstoffen (NF) gefärbt ist.
Patent DE-102019110395-A1 (DE)
Title: Türöffnungssperre in den gegenverkehr
Inventor: RRUMBULLAKU BESI
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-04-18
Abstract: Ein Verfahren zum Verhindern des Öffnens einer Fahrzeugseitentür in eine Gegenfahrbahn beinhaltet das Senden eines Befehl zum ferngesteuerten Öffnen der Tür an das Fahrzeug und das Erfassen, ob ein Standort der Sendevorrichtung größer als ein vorgegebener Abstand vom Fahrzeug ist, um sichere Bedingungen zur Ausführung des Befehls zu überprüfen. Wenn bestimmt wird, dass sich die Sendevorrichtung an einem Standort befindet, dessen Position einen größeren Abstand als den vorgegebenen Abstand zum Fahrzeug aufweist, um die Sicherheitsbedingungen zu überprüfen, werden GPS- und bordeigene Kompassinformationen verwendet, um festzustellen, welche Fahrzeugtüren daran gehindert werden sollen, sich auf der Fahrspur vollständig zu öffnen, um Schäden am Fahrzeug zu vermeiden.
Patent DE-102019112343-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte
Inventor: RÜLKE DANIEL
IPC: F21S43/31
Filed: 2019-05-10
Abstract: Vorgestellt wird eine Kraftfahrzeugleuchte mit einer Lichtquelle, einem Reflektor und einer Linse, wobei die Lichtquelle, der Reflektor und die Linse relativ zueinander so angeordnet sind, dass von der Lichtquelle ausgehendes Licht auf den Reflektor einfällt und von dem Reflektor auf die Linse gerichtet wird. Die Kraftfahrzeugleuchte zeichnet sich dadurch aus, dass eine der Lichtquelle und der Linse zugewandte Reflexionsfläche des Reflektors Facetten aufweist ist, die durch ihre Form und Anordnung dazu eingerichtet sind, jeweils einzeln die gesamte Lichteintrittsfläche der Linse auszuleuchten, und dass ein Brennpunkt der Linse in der Nähe des Reflektors oder auf der Reflexionsfläche des Reflektors liegt.
Patent DE-102019113460-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Spritzenparametern mittels einer Spritzenpumpe, und Vorrichtungen
Inventor: TANNEBERG MICHAEL
IPC: A61M5/145
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln von Spritzenparametern. Es umfasst als ersten Schritt das Bereitstellen einer medizinischen Spritzenpumpe (100) mit einer Spritzenaufnahme (101) mit einer hierin eingelegten Spritze (1), einer Antriebseinheit (107) für einen Schlitten (103), einer Zählvorrichtung (120) zum Zählen von Motorschritten, wenigsten einem Sensor (111, 113), einer Steuervorrichtung (130) sowie einer Speichervorrichtung (140). Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst ferner als weitere Schritte das Verfahren des Schlittens (103) nacheinander an verschiedene Positionen (P1, P2), die bekannten Nennvolumen (N1, N2) der Spritze (1) entsprechen. In einem weiteren Schritt wird die Differenz dieser beiden Positionen ermittelt und schließlich optional eine Anzahl von Motorschritten der Antriebseinheit der Spritzenpumpe pro Nennvolumeneinheit in Bezug auf die eingelegte Spritze (1) berechnet.
Patent DE-102019113850-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Messverfahren
Inventor: Schätzle Joachim
IPC: G01B7/14
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (1) im Bauwesen, mit einem an einem Befestigungsgrund (2) angeordneten Bauteil (3), mit einem Befestigungsmittel (4), mit dem das Bauteil (3) am Befestigungsgrund (2) befestigt ist, und mit einem Sensor (5) zur Messung einer Bewegung des Bauteils (3) vom Befestigungsgrund (2) weg. Erfindungsgemäß weist der Sensor (5) eine erste Elektrode (11) eines Kondensators auf, die zwischen dem Bauteil (3) und dem Befestigungsgrund (2) angeordnet ist.
Patent DE-102019113910-A1 (DE)
Title: Analogsignalkonditionierung mit Diagnose für kapazitive Sensorelemente
Inventor: OEL LUDGER
IPC: G08C19/32
Filed: 2019-05-24
Abstract: Ein System beinhaltet mehrere kapazitive Sensoren, einen Multiplexer, einen Verstärker mit programmierbarer Verstärkung, einen Oszillator, einen Schalter und eine Steuerung. Die Sensoren sind mit dem Multiplexer gekoppelt, der Multiplexer ist mit dem Schalter gekoppelt, und der Schalter ist mit dem Verstärker und dem Oszillator gekoppelt. Die Steuerung kann den Multiplexer steuern, jeden der Sensoren auszuwählen. Die Steuerung kann den Schalter steuern, den Verstärker oder den Oszillator zu aktivieren. Die Steuerung kann die vom Verstärker ausgegebene Spannung oder die vom Oszillator ausgegebene Frequenz messen. Das System kann in eine Insassenhaltevorrichtung, wie beispielsweise einen Fahrzeugsitz, integriert sein.
Patent DE-102019114304-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Dichtungsanordnung
Inventor: ZUNZER ANDREAS
IPC: B62D25/06
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Dichtungsanordnung, wobei die Dichtungsanordnung eine Dichtung (16) aufweist mit einem Dichtungsfuß (20), mittels dessen die Dichtung (16) an einer Fahrzeugkarosserie oder an einer Fahrzeugkomponente (12), die mit der Fahrzeugkarosserie fest oder relativ zu dieser verlagerbar in Verbindung steht, befestigt ist, und der Dichtungsfuß (18) in einem beschnittenen oder bestanzten Abschnitt von der Dichtung (16) mindestens teilweise entfernt ist.Erfindungsgemäß ist die Dichtung (16) im Bereich des beschnittenen oder bestanzten Abschnitts mittels eines separaten Befestigungselements (10) an der Fahrzeugkarosserie oder an der Fahrzeugkomponente (12) festgelegt und / oder befestigt ist.
Patent DE-102019117909-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der aufbringbaren Muskelkraft von jeweils als Agonisten und Antagonisten wirkenden Muskeln oder Muskelgruppen
Inventor: WESTERHOFF ERHARD
IPC: A61B5/22
Filed: 2019-08-01
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der aufbringbaren Kraft von als Agonisten und Antagonisten wirkenden Muskelgruppen.zur Bestimmung der Muskelkraft mindestens ein Zug- und Druckkraftsensor (11) vorgesehen ist, der in Einbaulage axial zwischen zwei diametral angeordneten Haltemitteln (12, 13) eingespannt ist und hierdurch die unterschiedlichen Muskelkräfte bei einer Innenration und/oder Außenrotation der endsprechenden Muskelgruppe erfasst
Patent DE-102019125699-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen eines Ventils in einer Unterwasserinstallation
IPC: F16H37/12
Filed: 2019-09-24
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Betätigung eines Ventils (2) in einer Unterwasserinstallation weist eine Antriebseinrichtung (3), eine mit der Antriebseinrichtung (3) in Wirkverbindung stehende Getriebeeinrichtung (4) und ein zwischen einer Freigabestellung und einer Absperrstellung verstellbares Absperrglied (5) auf. Die Getriebeeinrichtung (4) weist einen mit dem Absperrglied (5) verbundenen Kurbeltrieb (6) und eine zur Betätigung des Kurbeltriebs (6) vorgesehene Linearbetätigungseinrichtung (7) mit einem Linearbetätigungsglied (8) auf.
Patent DE-102019126788-A1 (DE)
Title: Beschleunigter zugriff auf aus in speichervorrichtungen gespeicherten daten erzeugte rechenergebnisse
Inventor: GOLOV GIL
IPC: G06F15/80
Filed: 2019-10-04
Abstract: In einer integrierten Schaltung verkapselte integrierte Speicherschaltung. Die Speicherschaltung umfasst: mehrere Speicherbereiche, die zum Speichern mindestens einer Operandenliste konfiguriert sind, eine Matrix von Rechenwerken, die zum parallelen Zugriff auf die Mehrzahl Speicherbereiche gekuppelt ist, und eine Kommunikationsschnittstelle zum Empfang einer Anfrage von einem externen Prozessor. Als Reaktion auf die Anfrage berechnet die Matrix von Rechenwerken einen Ausgang aus der in der Mehrzahl Speicherbereiche gespeicherten Mehrzahl Operandenlisten und die Kommunikationsschnittstelle stellt den Ausgang als Reaktion auf die Anfrage bereit. So kann es sich bei der Anfrage z.B. um einen Lesebefehl handeln, der einen Speicherplatz adressiert, wo ein Befehlscode gespeichert ist, und der Ausgang kann so bereitgestellt werden, als ob der Ausgang im Voraus berechnet und an der Speicherstelle gespeichert worden wäre.
Patent DE-102019128588-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer motorummantelung mit integriertem stator
Inventor: MUROTA MASAHIRO
IPC: H02K1/18
Filed: 2019-10-23
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Motorummantelung mit integriertem Stator (10) umfasst den Schritt zum Einsetzen des Stators (10) in einen Hohlraum (16) in der Ummantelung (12), der einen Durchmesser (L16) hat, der größer ist als der Außendurchmesser (L10) des Stators (10), den Schritt zum Einbringen eines elastischen Klebstoffs (14) in einen Spalt (20) zwischen einer Oberfläche des Hohlraums (16) und dem Stator (10), und den Schritt zum Kühlen der Ummantelung (12) für eine bestimmte Zeit nach dem Einbringen des Klebstoffs (14) in den Spalt (20).
Patent DE-102019132249-A1 (DE)
Title: Basiseinheit und Repeater
Inventor: SHIBUTA AKIRA
IPC: H04M1/72505
Filed: 2019-11-28
Abstract: Basiseinheit, die eine DECT-Kommunikation mit einem schnurlosen Telefon unter der Steuerung der Basiseinheit und einem Repeater unter der Steuerung der Basiseinheit durchführt, wobei die Basiseinheit enthält: eine Steuereinheit, die erste Zeitschlitz-Informationen, nach denen sich das schnurlose Telefon richtet, wenn das schnurlose Telefon auf die Basiseinheit zugreift, und zweite Zeitschlitz-Informationen erzeugt, nach denen sich der Repeater richtet, wenn der Repeater auf die Basiseinheit zugreift, und einen Funkteil, der die ersten Zeitschlitz-Informationen an das schnurlose Telefon und die zweiten Zeitschlitz-Informationen an den Repeater sendet, wobei die Steuereinheit die ersten Zeitschlitz-Informationen, die darstellen, dass ein Zugriff auf eine erste Zeitschlitz-Gruppe aus einer Vielzahl von Zeitschlitzen in einem vorgegebenen Zeitraum gesperrt ist, und die zweiten Zeitschlitz-Informationen erzeugt, die darstellen, dass ein Zugriff auf eine verbleibende zweite Zeitschlitz-Gruppe aus der Vielzahl von Zeitschlitzen ausschließlich der ersten Zeitschlitz-Gruppe gesperrt ist.
Patent DE-102019132479-A1 (DE)
Title: Innenrückspiegel für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: ASANG PETER
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Innenrückspiegel (5) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Spiegelfuß (6) zum Festlegen des Innenrückspiegels (5) an einer Frontscheibe (2) des Kraftfahrzeugs (1), mit einem Spiegelhals (7) und mit einem einen Spiegelkörper des Innenrückspiegels (5) haltenden Spiegelgehäuse (9), welches über ein Gelenk (8) mit dem Spiegelhals (7) gekoppelt ist. Der Spiegelhals (7) reicht von dem Spiegelfuß (6) bis zu dem Gelenk (8). Wenigstens einer Kamera (13, 14) zum Erfassen einer Umgebung ist in einem Aufnahmegehäuse (17) des Innenrückspiegels (5) angeordnet, welches bezogen auf das Gelenk (8) in einem dem Spiegelhals (7) gegenüberliegenden Bereich des Innenrückspiegels (5) ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (1) mit einem solchen Innenrückspiegel (5).
Patent DE-102019132813-A1 (DE)
Title: Handhabungsgerät zum Bearbeiten von Objekten
Inventor: KÜHN ANDREAS
IPC: B25G1/10
Filed: 2019-12-03
Abstract: Handhabungsgerät zum Bearbeiten und insbesondere Reinigen von Objekten mit einem stangenartigen langgestreckten Trägerelement, an dem ein Handhabungselement angeordnet ist, wobei an dem Trägerelement ein erster Griffbereich angeordnet ist, der von einer menschlichen Hand greifbar ist sowie ein zweiter Griffbereich, der von einer menschlichen Handgreifbar ist, wobei an einem Greifbereich eine von dem Trägerelement entfernbare Greifeinrichtung aus einem wenigstens teilweise flexiblen Material angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist die Greifeinrichtung ein flächiges Element, welche sich in einer Längsrichtung und einer zu dieser Längsrichtung senkrechten Breitenrichtung erstreckt, wobei dieses flächige Element um das Trägerelement herum anordenbar ist, wobei die Greifeinrichtung in einem ersten Abschnitt eine erste Fixiereinrichtung aufweist und in einem zweiten Abschnitt eine zweite Fixiereinrichtung, welche an der ersten Fixiereinrichtung fixierbar ist und einem einen dritten Abschnitt, der zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt angeordnet ist, einen Anlageabschnitt aufweist, der an einem Außenumfang des Trägerelements anlegbar ist.
Patent DE-102019134531-A1 (DE)
Title: Beschichtungsanordnung und Verfahren
Inventor: VIELUF MAIK
IPC: C23C14/24
Filed: 2019-12-16
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Beschichtungsanordnung (100) aufweisen: einen Partikelführungskanal (206), welcher entlang einer Achse von einem Hohlraum durchdrungen ist, wobei der Partikelführungskanal (206) eine den Hohlraum umseitig begrenzende Kanalinnenfläche (104w) aufweist; eine Beschichtungsvorrichtung (102), welche eingerichtet ist, ein gasförmiges Beschichtungsmaterial in den Hohlraum hinein zu emittieren, so dass dieses mit der Kanalinnenfläche (104w) in Kontakt kommt; eine Partikelbeschleunigungsvorrichtung (202), welche eingerichtet ist, einen Impuls (z.B. Drehimpuls) bezüglich der Achse auf in dem Hohlraum aufgenommene Partikel zu übertragen derart, dass diese entlang der Kanalinnenfläche (104w) auf einen die Achse umlaufenden Bewegungspfad geführt und von einer dadurch bewirkten Zentrifugalkraft gegen die Kanalinnenfläche (104w) gepresst werden.
Patent DE-102019134707-A1 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Transportsystem
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F21/08
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Transportsystem zum Fördern von bogenförmigem Bedruckstoff in einer Transportrichtung, wobei das Transportsystem einen elektrischen Linearantrieb und mindestens eine von dem elektrischen Linearantrieb umlaufend angetriebene Greiferbrücke aufweist, der elektrische Linearantrieb einen ersten und einen zweiten Stator umfasst, die quer zur Transportrichtung auf verschiedenen Seiten des Bedruckstoffs angeordnet sind, der elektrische Linearantrieb mehrere beweglich entlang der Statoren geführte Läufer aufweist, wobei je ein dem ersten Stator zugeordneter erster Läufer und ein dem zweiten Stator zugeordneter zweiter Läufer mittels einer Greiferbrücke gekoppelt sind und dem Transportsystem eine Vereinzelungsvorrichtung zur Vereinzelung von bogenförmigem Bedruckstoff von einem Stapel vorgeordnet ist, wobei zwischen der Vereinzelungsvorrichtung und dem Transportsystem ein Beschleunigungssystem angeordnet ist.
Patent DE-102019135518-A1 (DE)
Title: Gassackmodul mit Schwingungsdämpfer
Inventor: FRÖHLICH HEIKO
IPC: B60R21/217
Filed: 2019-12-20
Abstract: Es wird ein Gassackmodul beschriebenen, welches eine Aufnahmeeinheit mit einer Basis aufweist, wobei die Basis wenigstens drei basisseitige Befestigungslöcher hat. Eine Inflatoreinheit, welche wenigstens drei inflatorseitige Befestigungslöcher aufweist, ist mittels jeweils zwei Nuten (45, 46) aufweisender elastischer Verbindungselemente (40) mit der Basis verbunden und wird von einem Diffusor überspannt. Die elastischen Verbindungselemente (40) sind zapfenförmig und haben eine rotationssymmetrische äußere Hauptoberfläche (41). Um zu verhindern, dass die Inflatoreinheit, welche die Masse eines Schwingungsdämpfers bildet, in Kontakt mit dem Diffusor kommt, erstreckt sich von der äußeren Hauptoberfläche (41) jedes Verbindungselements (40) in radialer Richtung eine Ausstülpung, welche in mehrere Ausstülpungsabschnitte (48) unterteilt sein kann (Fig. 3).
Patent DE-102019206134-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer eCall-Funktion in einem Fahrzeug
Inventor: WEHRMANN CHRISTOPHER
IPC: H04B17/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betriff ein Verfahren zum Überprüfen einer eCall-Funktion in einem Fahrzeug (100), wobei das Fahrzeug (100) mindestens eine Hauptantenne (1, 2) und eine Notfallantenne (3) aufweist, wobei mindestens eine Basisstation (BS1) eines Mobilfunkanbieters in regelmäßigen Zeitabständen Messungen (M) an der mindestens einen Hauptantenne (1, 2) durchführt, um eine Empfangsqualität (E) der mindestens einen Hauptantenne (1, 2) zu bestimmen, und wobei die Messungen (M) dazu genutzt werden, um eine Empfangsqualität (E) der Notfallantenne (3) zu bestimmen.