baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014010094-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: A63C17/12
Filed: 2014-03-11
Abstract: Antriebsvorrichtung (1), aufweisend: Einen Schaftkörper (11), eine Antriebseinheit (13), eine Steuereinheit (15), eine Eingabeeinheit (16), wobei der Schaftkörper (11) mit einem Antriebskörper (12, 22, 23) verbunden ist, der über die Antriebseinheit (13) mittels eines durch die Eingabeeinheit (16) von einem Benutzer eingegebenen Steuerbefehls der Steuereinheit (15) ansteuerbar ist, und wobei der Schaftkörper (11) einen Griff (14) für den Benutzer aufweist, durch den die von dem Antriebskörper (12, 22, 23) verursachte Reaktionskraft über den Benutzer ableitbar ist.
Patent DE-202014010861-U1 (DE)
Title: Stromrichter-Modul, insbesondere für ein Schienenfahrzeug
IPC: H02M1/32
Filed: 2014-09-05
Abstract: Stromrichter-Modul (3) für ein Schienenfahrzeug, wobei das Stromrichter-Modul (3) aufweist: – eine Mehrzahl von Halbleiterschaltern (25; 125), die während eines Betriebes des Stromrichter-Moduls (3) wiederholt ein- und ausgeschaltet werden, um einen zeitlichen Verlauf eines elektrischen Ausgangsstroms zu erzeugen, – Treibereinheiten (17), die jeweils mit einer oder mehreren Steuerelektroden der Halbleiterschalter (25; 125) verbunden sind, die dadurch einem oder mehreren der Halbleiterschalter (25; 125) zugeordnet sind und die während des Betriebes des Stromrichter-Moduls (3) die Steuerelektroden ansteuern und auf diese Weise ein- oder ausschalten, – einen elektrischen Stromversorgungsanschluss oder mehrere Stromversorgungsanschlüsse, über den/die die Treibereinheiten (17) während des Betriebes des Stromrichter-Moduls (3) mit elektrischer Energie versorgt werden, – für jede der Treibereinheiten (17) einen Steuersignalanschluss, über den die Treibereinheit während des Betriebes des Stromrichter-Moduls (3) Steuersignale von einem zentralen Steuergerät (19) empfängt, die das Ein- und/oder Ausschalten des zugeordneten Halbleiterschalters (25; 125) oder der zugeordneten Halbleiterschalter steuern, wobei zumindest eine der Treibereinheiten (17) des Stromrichter-Moduls (3) einen Rücksignalanschluss aufweist, über den von der Treibereinheit (17) ein Rücksignal an das zentrale Steuergerät (19) ausgebbar ist.
Patent DE-202014101448-U1 (DE)
Title: Handgerät zum Schwingungseintrag in einen Muskel
IPC: A61N1/16
Filed: 2014-03-27
Abstract: Handgerät zum Schwingungseintrag in einen Muskel eines Körpers, dadurch gekennzeichnet, dass das Handgerät ein Handteil mit einem integrierten Schwingungsgenerator aufweist, wobei der Schwingungsgenerator Schwingungsfrequenzen zwischen 5 und 30 Hz generiert.
Patent DE-202014105285-U1 (DE)
Title: Laufgeschäft
IPC: A63G31/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Laufgeschäft, aufweisend ein Belustigungshaus und einen davor angeordneten, mit begehbaren Hindernissen ausgestatteten Flachwasserbereich, dadurch gekennzeichnet, dass das Belustigungshaus aus einem ersten Haus (1) und einem zweiten Haus (2) besteht, die parallel zum Flachwasserbereich und mit seitlichem Abstand nebeneinander angeordnet sowie durch einen Hindernisübergang miteinander verbunden sind, wobei der Flachwasserbereich aus einem ersten Flachwasserbecken (5) und einem zweiten Flachwasserbecken (6) besteht, die in einem seitlichen Abstand voneinander angeordnet sind, und wobei über das erste Flachwasserbecken (5) ein Zugangsweg (8) zum ersten Haus (1) und über das zweite Flachwasserbecken (6) ein Abgangsweg (16) von dem zweiten Haus (2) führt.
Patent DE-202015001513-U1 (DE)
Title: Leuchtenmodul zur Beleuchtung eines Innenraumes eines Fahrzeugs
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-02-26
Abstract: Leuchtenmodul (1) zur Beleuchtung eines Innenraumes eines Fahrzeugs, wobei das Leuchtenmodul (1) ein Gehäuse (6) umfasst, in dem zumindest eine Halbleiterlichtquelle (2.1) und eine Transformationselektronik angeordnet sind, wobei mittels der Transformationselektronik eine Gleichspannung eines Gleichspannungsnetzes des Fahrzeugs, an welches das Leuchtenmodul (1) anschließbar ist, derart transformierbar ist, dass die Halbleiterlichtquelle (2.1) mit Gleichspannung versorgbar ist, und wobei die Transformationselektronik eine elektronische Schaltung (14) mit mehreren Kondensatoren (C1 bis C4) umfasst, wobei keiner der Kondensatoren (C1 bis C4) ein Elektrolytkondensator (C5) ist.
Patent DE-202015002525-U1 (DE)
Title: Fixierhilfe zum einfachen Fixieren von Nähkleidern auf Trägerteilen
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-04-08
Abstract: Nähkleid (30, 30.2, 30.3, 30.4, 30.5) zum Kaschieren von Trägerteilen (36), – mit zumindest einem ersten und zumindest einem zweiten Bezugselement (40, 42), die über eine Funktionsnaht (32, 56) miteinander verbunden sind, – dadurch gekennzeichnet, dass – zumindest abschnittsweise zumindest eines Weicheinlage (14, 14.3, 20, 22) vorhanden ist, die entlang der Funktionsnaht (32) verläuft.
Patent DE-202015008176-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Bodenflächen
IPC: A01D34/90
Filed: 2015-11-20
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung von Bodenflächen für eine Beseitigung von Unkrautpflanzen auf Verkehrsflächen und dergleichen, in Form einer Motorsense im Freischnittverfahren, wobei über ein Fahrgestell eine Zuordnung und Bewegung oberhalb einer Bearbeitungsfläche erfolgt und umlaufend angetriebene, die Bodenfläche vorzugsweise im Endbereich konvergierende Schneidelemente, wie Fadenelemente, über eine zentrale Halteaufnahme als Fadenkopf angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in Deinem bodenseitig offenen Gehäuse (3) die über eine zentrale Drehachse (11) angetriebene Halteaufnahme (5) für die Schneidelemente (6) mit einem oberhalb der Schneidelemente (6) zugeordneten Tellerelement (7) als Niederhalter bis in einem Abstand zur Halteaufnahme (5) aufweist sowie zusätzlich oberhalb von Halteaufnahme (5) und Tellerelement (7) mindestens ein zugeordnetes Flügelelement (8) für eine Saugwirkung im bodenseitigen Gehäusebereich ausgebildet ist, wobei das Flügelelement (8) durch das Gehäuse (3) aussenseitig begrenzt und im offenen bodenseitigen Endbereich das Gehäuse (3) durch eine im wesentlichen durchgehende flexible Schürze (4) zur Bearbeitungsfläche abgeschlossen ist sowie oberhalb des Flügelelementes (8) im Gehäuse (3) eine Austrittsöffnung (15) für Schnittgut angeordnet ist.
Patent DE-202015106251-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug
IPC: B25B13/46
Filed: 2015-11-18
Abstract: Handwerkzeug, aufweisend: einen ersten Hauptteil (10), der stangenförmig ausgebildet ist und an einem Ende eine erste Einsatzhülse (11) aufweist, wobei der erste Hauptteil (10) eine Mehrheit von Ringnuten (12) besitzt und jede Ringnute (12) kokav ausgebildet ist, wobei eine Mehrheit von Ringnuten (12) in Achsrichtung des ersten Hauptteils (10) in einer Linie angebracht sind, wobei eine zweite Einsatzhülse (13) am anderen Ende des ersten Hauptteils (10) angeordnet ist, und wobei die zweite Einsatzhülse (13) und die erste Einsatzhülse (11) voneinander beabstandet angeordnet sind; eine Umschaltknarre (20), die eine dritte Einsatzhülse (21) aufweist, welche mit der zweiten Einsatzhülse (13) des ersten Hauptteils (10) verbunden ist; eine Ratsche (30), die in der Umschaltknarre (20) gelenkig verbunden ist und eine vierte Einsatzhülse (31) aufweist, wobei ein ringförmig angeordnetes Sperrrad (33) am Außenumfang der Ratsche (30) ausgebildet ist, und wobei die Umschaltknarre (20) die Ratsche (30) im Gegenuhrzeigersinn oder im Uhrzeigersinnsteuern drehen kann; einen stangenförmig ausgebildeten zweiten Hauptteil (50), der in die Ratsche (30) montierbar und zwar von der Ratsche (30) demontierbar ist, wobei in der Mitte des zweiten Hauptteils (50) eine fünfte Einsatzhülse (51) anbringbar ist, welche in der vierten Einsatzhülse (31) der Ratsche (30) aufnehmbar ist, und wobei die fünfte Einsatzhülse (51) und das Sperrrad (33) in einer Linie anbringbar sind; und ein schnell drehbares Teil (60), das eine darin hindurch angebrachte Gelenknute (61) aufweist, welche mit dem ersten Hauptteil (10) gelenkig verbunden ist, wobei das schnell drehbares Teil (60) in irgendeiner Ringnute (12) steuerbar und positionierbar ist, und wobei die Gelenknute (61) mit ringförmigen Rinnen versehen ist.
Patent DE-202016001082-U1 (DE)
Title: Flip Flop Steuerung für Zweiwellengetriebe
IPC: B62D21/02
Filed: 2016-02-19
Abstract: Flip Flop Zweiwellengetriebe mit folgenden Bestandteilen: – Einem Zweiwellengetriebe, dessen zwei Kupplungen nur den Kraftschluss alternativ zu einer der beiden Wellen herstellen (von Anfahrvorgängen befreit) und so von einem „Flip Flop” Aktuator (binär Welle 1/Welle 2) gesteuert werden kann, ohne geregelt weiches Einkuppeln zum Anfahren – Bei Einbindung in einen Hybridantriebsstrang folgt motorseitig des Flip Flop Zweiwellengetriebes ein Elektromotor mit den Funktionen elektrischer Antrieb, Generatorbetrieb und stromloses Mitlaufen, ausreichend groß ausgelegt für den alleinigen Antrieb des Fahrzeugs; eine Kupplung die den Verbrennungsmotor (nicht das Fahrzeug) zum Starten einkuppelt; und ein Akkumulator für Speicherung elektrischer Energie. Die Bauteile sind in der Reihenfolge Verbrennungsmotor, Kupplung, Elektromotor, Zweiwellengetriebe mit Flip Flop Aktuator und mehreren Vorwärtsgängen angeordnet. Das weiche Einkuppeln entfällt dadurch, daß das Anfahren im Normalbetrieb immer durch den Elektromotor erfolgt. – Bei Einbindung in eine reine Verbrennungsmotor – Antriebseinheit wird das Flip Flop gesteuerte Getriebe um eine Fliehkraftkupplung zwischen Verbrennungsmotor und Zweiwellengetriebe ergänzt. Es gibt also insgesamt drei Kupplungen. Die Bauteile sind in der Reihenfolge Verbrennungsmotor, Fliehkraftkupplung, Zweiwellengetriebe mit mehreren Vorwärts- und einem Rückwärtsgang angeordnet. Die Fliehkraftkupplung kommt ohne externe Steuerung aus. In der Beschreibung ist die Steuerung des Hybridantriebes enthalten, aus dem abgelaufenen Patent Zwei-plus-zwei Getriebe für Verbrennungs/Elektro-Hybridantriebe Aktenzeichen 10 2006 005 131.9-51 übernommen, hier nur als Stand der Technik mit aufgeführt und nicht als Teil des Anspruchs.
Patent DE-202016001198-U1 (DE)
Title: Be- und Entladehilfe für Pkw jeglicher Art
IPC: B62B3/02
Filed: 2016-03-04
Abstract: NesPack, Be- und Entladehilfe für Pkw und SUV, bestehend aus einem Fahrgestell (1) aus Metall und einer Ladewanne aus Aluminium (6).
Patent DE-202016002854-U1 (DE)
Title: Hochdruck-Spüleinbau mit elektrischem Haspelantrieb - 230 V - dadurch Möglichkeit einer Kanaluntersuchung mit Fernsehkamera und Funk-Fernbedienung
IPC: B08B9/04
Filed: 2016-05-04
Abstract: Elektrischer Haspelantrieb für Hochdruckspüleinbauten dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb der Schlauchhaspel durch einen 230 V Wechselstrommotor mit Schneckenantrieb betrieben wird
Patent DE-202016100268-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung, Übertragung, Verteilung und/oder Verwendung elektrischer Energie oder eine Komponente einer solchen Vorrichtung sowie Gasdichtung für eine solche Vorrichtung oder Komponente
IPC: H02K3/30
Filed: 2016-01-21
Abstract: Vorrichtung (2) zur Erzeugung, Übertragung, Verteilung und/oder Verwendung von elektrischer Energie oder eine Komponente einer solchen Vorrichtung (2), wobei im Innern der Vorrichtung (2) mindestens ein Isolationsraum (6) ausgebildet wird, in welchem eine stromführende Komponente (8) angeordnet ist und welcher ein die stromführende Komponente (8) umgebendes dielektrisches Isolationsmedium (10) enthält, wobei das Isolationsmedium (10) a) mindestens eine Organofluorverbindung ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Fluoräthern, Fluorketonen, Fluornitrilen, Fluorolefinen und Mischungen davon und b) ein Trägergas umfassend mindestens eine Komponente ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Luft, einer Luftkomponente, CO2, oder einer Mischung dieser Komponenten enthält, und die Vorrichtung (2) mindestens eine Gasdichtung (20) zur Abdichtung des mindestens einen Isolationsraums (6) von einem weiteren Raum (18, 181) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasdichtung (20) Butyl-Kautschuk als Dichtungsmaterial enthält und insbesondere dass die Gasdichtung (20) aus Butyl-Kautschuk als Dichtungsmaterial besteht.
Patent DE-202016100807-U1 (DE)
Title: Messer
IPC: B65B69/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Messer, aufweisend:  einen Hauptkörper (10), der plattenförmig ausgebildet ist, wobei beide Endabschnitte der Längsachse des Hauptkörpers (10) jeweils als erstes und zweites Ende (11, 12) definiert werden, und wobei ein Schneidekopf (13) am ersten Ende des Hauptkörpers (10) vorgesehen und dreieckig ausgeführt ist, und wobei der Schneidekopf (13) eine Spitzkante (131) und zwei erste Ebenen (132) aufweist, und wobei der Schneidekopf (13) mit einem Aufnahmeraum (133) versehen ist, und wobei eine erste Öffnung (134) in der Mitte der Spitzkante (131) des Schneidekopfs (13) versehen ist und mit dem Aufnahmeraum (133) kommuniziert, und wobei der Hauptkörper (10) an den ersten Ebenen (132) jeweils mit einer zweiten Öffnung (14) versehen ist, die ebenfalls mit dem Aufnahmeraum 133 kommuniziert;  eine Schneideeinheit (20), die scheibenförmig ausgeführt und sich in den Aufnahmeraum (133) des Schneidekopfs (13) erstreckt, wobei die Schneideeinheit (20) eine erste Spitze (22) aufweist, die die erste Öffnung (134) überragt, und wobei die beiden Seiten der Schneideeinheit (20) die zweiten Öffnungen (14) überragen, und wobei die Schneideeinheit (20) mit einer Schneide (21) versehen ist; und  zwei Schutzscheiben (30), die die beiden Seiten der Schneideeinheit (20) bedecken, wobei die beiden Schutzscheiben (30) beabstandet zu dem Hauptkörper (10) angeordnet sind, und wobei die Schutzscheiben (30) an der Schneideeinheit (20) anliegend jeweils mit einer zweiten Ebene (32) versehen sind, die parallel zu der ersten Ebene (132) verläuft, und wobei die zweite Ebene (32) und die Längsachse des Hauptkörpers (10) einen ersten Winkel (α) einschließt, und wobei die zweiten Ebenen (32) an der Schneide (21) jeweils mit einer dritten Ebene (33) versehen sind, die sich in Richtung des zweiten Endes (12) nach Außen erstreckt, und wobei die dritte Ebene (33) und die Längsachse des Hauptkörpers (10) einen zweiten Winkel (β) einschließt, der größer ist als der erste Winkel (α), derart, dass die dritte Ebene (33) und der Hauptkörper (10) eine erste verjüngte Öffnung (34) begrenzen.
Patent DE-202017000034-U1 (DE)
Title: Schlauchverbindungselement
IPC: F16L33/22
Filed: 2017-01-05
Abstract: Schlauchverbindungelement zur Reparatur oder Längenveränderung von gewindeartig profilierten Staubsaugerschläuchen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlauchverbindungselement aus einem rohrförmigen Körper gebildet wird, auf dessen Außenfläche von beiden Enden ausgehend Gewindegangwindungen angeordnet sind, die sich radial von der Außenfläche des rohrförmigen Körpers erheben und deren Steigung im Wesentlichen der Steigung des gewindeartig ausgestalteten Innenprofils des Staubsaugerschlauches entspricht.
Patent DE-202017100194-U1 (DE)
Title: Hängehalterung für den Fahrdraht einer Oberleitung und Oberleitung
IPC: B60M1/225
Filed: 2017-01-16
Abstract: Hängehalterung (10) für eine, ein Tragseil (12) und einen stromdurchflossenen Fahrdraht aufweisende Oberleitung, bei der der Fahrdraht über im Abstand zueinander angeordnete, relativ zu dem Tragseil (12) längsbewegliche Hängehalterungen (10) und diese mit dem Tragseil (12) verbindende Haltemittel an dem Tragseil (12) hängt, wobei die Hängehalterung (12) eine Aufnahme (14) aufweist, in der das Tragseil (12) längsbeweglich gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (14) von einer oberen Tragrolle (16), einer Seitenführung und einer unteren Absprungsicherung gebildet ist, wobei die Tragrolle (16) um eine zur Längserstreckung des Tragseils (12) rechtwinklige Drehachse drehbar in einem Lager gelagert ist und die untere Absprungsicherung von einem Widerlager gebildet ist, das das Tragseil (12) auch bei Abheben der Tragrolle (16) vom Tragseil (12) zu halten vermag.
Patent DE-202017101882-U1 (DE)
Title: Platte für einen an das Stromnetz anschließbaren elektrischen Mechanismus
IPC: H05K7/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Platte für einen an das Stromnetz anschließbaren elektrischen Mechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte ein elektronisches Modul und ein Anschlussmodul des elektronischen Moduls an das Stromnetz über den elektrischen Mechanismus umfasst, wenn die Platte in den besagten elektrischen Mechanismus eingebaut und der elektrische Mechanismus mit dem Stromnetz verbunden ist.
Patent DE-202017102320-U1 (DE)
Title: Kabelhalter
IPC: H05K7/18
Filed: 2017-04-19
Abstract: Kabelhalter (1) mit einem Fuß (2), mit mindestens einem von dem Fuß (2) ausgehenden Kabelhaltebereich (3) und mit einem von dem Fuß (2) ausgehenden Befestigungselement (4) zum Anbringen des Kabelhalters (1) an einem einen Aufnahmespalt (5) aufweisenden Gehäuseteil (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelhalter (1) genau ein Befestigungselement (4) aufweist, welches derart ausgebildet ist, dass der Kabelhalter (1) in einer ersten Ausrichtung in den Aufnahmespalt (5) einbringbar ist und durch eine Drehung in eine zweite Ausrichtung überführbar ist, in der das Befestigungselement (4) teilweise das Gehäuseteil (6) hintergreift, und dass an einer ersten Seite (7) des Fußes (2) mindestens eine Vorsprunggestaltung (8) und an einer der ersten Seite (7) gegenüberliegenden zweiten Seite (9) des Fußes (2) mindestens eine Rücksprunggestaltung (10) so ausgebildet sind, dass zwei sich jeweils in der zweiten Ausrichtung befindliche und fluchtend zueinander angeordnete Kabelhalter (1) durch eine lineare Relativbewegung in eine Stellung bringbar sind, in der die mindestens eine Vorsprunggestaltung (8) des ersten Kabelhalters (1) mit der mindestens einen Rücksprunggestaltung (10) des zweiten Kabelhalters (1) überlappt.
Patent DE-202017106091-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Hochsitz
IPC: A01M31/02
Filed: 2017-10-06
Abstract: Zusammenklappbarer Hochsitz bestehend aus zwei Leiterholmen (1) mit dazwischen angeordneten Leitersprossen (2), zwei mit den Leiterholmen (1) an der Oberseite durch jeweils eine Drehverbindung (3.1, 3.2) verbundenen Stützholmen (4) und einer Sitzanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzanordnung durch mindestens zwei beabstandete Paare von jeweils mittels einer Drehverbindung (3.1, 3.2) auf der Innenseite mit den Leiterholmen (1) verbundenen Horizontalholme (5, 6, 7) und einem Paar von an der gegenüberliegenden Seite der Horizontalholme (5, 6, 7) im gleichen Abstand jeweils mittels Drehverbindung (3.2) mit den Horizontalholmen (5, 6, 7) verbundenen und parallel zu den Leiterholmen (1) orientierten Rückenholmen (8) gebildet ist, wobei das untere Paar der Horizontalholme (5, 6) und/oder die Rückenholme (8) an den Stützholmen (4) arretierbar sind.
Patent DE-202018000147-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Trainingsgerät, als Schwingstab, Gewichtsstab, Gymnastikstab oder als Gerät zur Massage
IPC: A63B21/02
Filed: 2018-01-11
Abstract: Multifunktionales Trainingsgerät, das sich als Schwingstab, Gewichtsstab, Gymnastikstab oder als Selbstmassagegerät zur gezielten Muskel- und Faszienmassage und zur Klopfmassage einsetzen lässt. Das Trainingsgerät wird ausgebildet mit einem langgestreckten stabförmigen Grundkörper aus elastischem Material, wobei der Grundkörper einen Zentralteil und daran angeformt eine Vielzahl von ringförmigen Schirmen / Scheiben oder eine aneinander gereihte, das Trainingsgerät ummantelnde, wabenartige Struktur aufweist, bzw. eine Ummantelung mit einer zelligen Struktur, vorzugsweise einem geschlossenzelligen oder gemischtzelligen Schaumstoff.
Patent DE-202018002721-U1 (DE)
Title: H-Profil für eine Körperschutzpanzerung, insbesondere für den Stichschutz, sowie Körperschutzpanzerung
IPC: A41D13/00
Filed: 2018-06-08
Abstract: H-Profil (2) zur Verbindung von Flächenelementen (1) einer Körperschutzpanzerung, mit sich paarweise von einem Verbindungssteg (10) heraus erstreckenden Schenkeln (11, 12) zur Aufnahme eines Flächenelements (1) dazwischen, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Schenkel (11) einen Flächenelement-Auslenkungswinkel (8) aufweist, der geringer ist als ein Flächenelement-Auslenkungswinkel (7) des gegenüberliegenden Schenkels (12).
Patent DE-202018006393-U1 (DE)
Title: Gießvorrichtung zum Gießen von Formteilen
IPC: B22D15/04
Filed: 2018-03-01
Abstract: Gießvorrichtung (9) zum Gießen von Formteilen, insbesondere Metallformteilen, insbesondere Fahrwerksteilen, umfassend:
 - zumindest eine Gießform (10), die einen unteren Gießformteil (11) und einen oberen Gießformteil (12) umfasst,
 - eine erste Plattform (1), an der der untere Gießformteil (11) gelagert ist und
 - eine zweite Plattform (2), an der der obere Gießformteil (12) gelagert ist und die mit der ersten Plattform (1) verbunden ist, wobei einer der Gießformteile (12), vorzugsweise der obere Gießformteil, relativ zu dem anderen Gießformteil (11) in einer ersten Richtung (3) zwischen einer geschlossenen Gießformstellung und einer geöffneten Gießformstellung bewegbar ist und
 wobei einer der Gießformteile (12), vorzugsweise der obere Gießformteil, relativ zu dem anderen Gießformteil (11) um eine Schwenkachse (4), die quer, vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht, zu der ersten Richtung (3) steht, verschwenkbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass einer der Gießformteile (12), vorzugsweise der obere Gießformteil, relativ zum anderen Gießformteil (11) entlang einer zweiten Richtung (5), die quer, vorzugsweise im Wesentlichen senkreckt, zu der Schwenkachse (4) und quer, vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht, zu der ersten Richtung (3) ist, bewegbar ist.
Patent DE-202018100433-U1 (DE)
Title: Als Hohlwanddose ausgeführte Installationsdose
IPC: H02G3/12
Filed: 2018-01-26
Abstract: Hohlwanddose für gebäudetechnische Installationen, insbesondere elektrische/elektronische Installationsgeräte mit einem durch einen Boden (4), eine umlaufende Wand (3) und eine dem Boden (4) gegenüberliegende Montageöffnung (5) gebildeten Dosenkörper (2) aus Kunststoff mit einem in radialer Richtung nach außen vorspringenden Stützflansch (8) und mit Mitteln zum Befestigen der Hohlwanddose (1, 1.1-1.5) in einem Dosenloch (25), dadurch gekennzeichnet, dass der Dosenkörper (2) an seiner äußeren Mantelfläche benachbart zu dem Stützflansch (8) an seiner zu dem Boden (4) weisenden Seite einen umlaufenden Ringkörper (15, 15.1-15.5) aus einem gegenüber dem Kunststoffmaterial des Dosenkörpers (2) weicheren elastomeren Kunststoffmaterial trägt, dessen einhüllende zylindrische Mantelfläche einen größeren Durchmesser aufweist als die benachbarte Mantelfläche des Dosenkörpers (2).
Patent DE-202018100448-U1 (DE)
Title: Alarmgerät in Form einer einen menschlichen Körper detektierenden Leuchte
IPC: G08B13/189
Filed: 2018-01-26
Abstract: Alarmgerät in Form einer einen menschlichen Körper detektierenden Leuchte, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Alarmgerätkörper und eine Fernbedienung umfasst, die über eine Antenne ein Steuersignal an den Alarmgerätkörper sendet, wobei an der Fernbedienung ein Netzschalter und ein Alarmschalter vorgesehen sind und der Alarmgerätkörper ein Montageteil und ein Leuchtenkörperteil umfasst, wobei das Montageteil und das Leuchtenkörperteil über eine um eine horizontal angeordnete Mittelachse drehbare Drehwelle miteinander verbunden sind, welche Drehwelle an beiden Enden jeweils mit dem Leuchtenkörperteil bzw. dem Montageteil verbunden ist, wobei die Drehwelle mit dem Montageteil beweglich verbunden und um eine vertikale Achse drehbar ist, wobei vor dem Montageteil ein Detektionskopf drehbar angebracht ist und an der Oberfläche des Leuchtenkörperteils eine Beleuchtungsbaugruppe, eine Warnhupe und eine Anzeigeleuchte vorgesehen sind, wobei der Detektionskopf, die Beleuchtungsbaugruppe, die Warnhupe und die Anzeigeleuchte über einen Steuerkreis miteinander verbunden sind.