baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011007064-B4 (DE)
Title: Schaltstellungsdetektorvorrichtung eines Getriebes
Inventor: ASAHI NOBUTAKA
IPC: F16H63/42
Filed: 2011-04-08
Granted: 2019-08-14
Abstract: Schaltstellungsdetektorvorrichtung (41) eines Getriebes (2), welches ein Getriebegehäuse (4) enthält, das mit einem Kupplungsgehäuse (6) und einem Gehäusehauptkörper (5), der Getriebestufen enthält, ausgestattet ist, wobei das Kupplungsgehäuse (6) auf seiner Rückseite mit einem kupplungsseitigen Ausgleichsgehäuseabschnitt (9) ausgestattet ist, und der Gehäusehauptkörper (5) mit einem gehäuseseitigen Ausgleichsgehäuseabschnitt (8) gegenüberliegend dem kupplungsseitigen Ausgleichsgehäuseabschnitt (9) ausgestattet ist, der Gehäusehauptkörper (5) an einem Wandabschnitt (11) von ihm einen Öffnungsbereich (12) mit einer Verbindungsfläche (13) aufweist, an der Verbindungsfläche (13) ein Steuergehäuse (15) angebracht ist, und eine Schalt- und Wählwelle (25) mit einer sich in vertikaler Richtung erstreckenden Achse (C3) in dem Steuergehäuse (15) derart angeordnet ist, dass sie in axialer Richtung bewegbar und um die Achse (C3) drehbar ist, ein Steuerkurvenglied (42) an der Schalt- und Wählwelle (25) mit dieser drehend vorgesehen ist, und an dem Getriebegehäuse (4) ein Sensor (44) angebracht ist, der die Drehstellung des Steuerkurvenglieds (42) erfasst, dadurch gekennzeichnet, dassdas Steuergehäuse (15) mit einem zylindrischen Abschnitt (16) versehen ist, der einen unteren Endbereich aufweist, der mit der Verbindungsfläche (13) verbunden ist, und einen Oberwandabschnitt (17) in Form eines Deckels aufweist, der den oberen Endbereich des zylindrischen Abschnitts (16) abdeckt, und durch den die Schalt- und Wählwelle (25) verläuft;das Steuerkurvenglied (42) sich im Inneren des zylindrischen Abschnitts (16) befindet;ein Vorsprung (51) mit einer rechtwinklig zu der Schalt- und Wählwelle (25) verlaufenden Achse (C4) derart angeordnet ist, dass der Vorsprung (51) dem gehäuseseitigen Ausgleichsgehäuseabschnitt (8) in Umfangsrichtung des zylindrischen Abschnitts (16) zugewandt ist, undder Sensor (44) an dem Vorsprung (51) mit einem Kabelanschluss (46) in der Nähe des Wandabschnitts (11) des Gehäusehauptkörpers (5) in die Richtung der Achse (C3) der Schalt- und Wählwelle (25) angebracht ist.
Patent DE-102011010522-B4 (DE)
Title: Seillinienstützmast und Verfahren zu seiner Aufstellung
Inventor: KNOBLOCH CHRISTIAN DIPL -ING
IPC: B66C21/08
Filed: 2011-02-08
Granted: 2017-04-06
Abstract: Seillinienstützmast zur Errichtung eines Seilkransystems, dadurch gekennzeichnet, dass der Mast (1; 1a, 1b) im Transportzustand längs auf mindestens einem geländegängigen Gleitelement (3, 4) aufliegt.
Patent DE-102011013147-B4 (DE)
Title: Solardach
Inventor: ROPPELT HELMUT
IPC: H02S20/23
Filed: 2011-03-04
Granted: 2020-07-02
Abstract: Solardach (1) umfassend eine Vielzahl von Solarmodulen (2), die in in horizontaler Richtung verlaufenden, an ihren Unterseiten überlappenden Reihen (4) miteinander zu einer Dachfläche (6) verbindbar sind, wobei jedes Solarmodul (2) in einem Rahmen (8) aufgenommen ist, der zwei seitliche Profilleisten (10a, 10b) umfasst, die über ein erstes Querprofil (12a) sowie ein zweites Querprofil (12b) miteinander verbunden sind und sich auf parallel zu den Querprofilen (12a, 12b) erstreckenden Hauptträgern (18) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Querprofil (12a) eine erste nutartige Vertiefung (22) mit einer im Querschnitt maulförmigen Öffnung (24) aufweist, die an der Unterseite durch einen ersten Vorsprung (26) und an der Oberseite durch eine sich im Winkel zum ersten Vorsprung (26) erstreckende Ableitfläche (28) begrenzt wird, und dass das zweite Querprofil (12b) eine an ihrer Oberseite durch einen zweiten Vorsprung (32) begrenzte Ausnehmung (30) aufweist, in der der erste Vorsprung (26) des ersten Querprofils (12a) eines angrenzenden Solarmoduls (2) in der Weise formschlüssig aufhehmbar ist, dass sich die Ableitfläche (28) des angrenzenden Solarmoduls (2) auf einer Außenfläche (34) des zweiten Querprofils (12b) abstützt.
Patent DE-102011053690-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schwimmkugelventil
Inventor: MA KAICONG
IPC: F16K49/00
Filed: 2011-09-16
Granted: 2016-05-25
Abstract: Elektrisches Schwimmkugelventil mit einem Ventilkörper (1), einem Ventilschaft (2), einem Ventileinsatz (3) und einem Antrieb (4), wobei der Ventileinsatz (3) im Ventilkörper (1) und der Antrieb (4) außerhalb des Ventilkörpers (1) liegt, und wobei der Ventilschaft (2) durch den Ventilkörper (1) hindurchgeht und sein inneres Ende mit dem Ventileinsatz (3) verbunden ist, und wobei der Antrieb (4) mit einem äußeren Ende des Ventilschafts (2) verbunden ist und den Ventilschaft (2) in Drehung versetzen kann, dass auf einer Außenseite des Ventilschaftes (2) ein zylinderförmiger Kühlkörper (6) aus Metall aufgesetzt ist, der mit dem Ventilkörper (1) fest verbunden ist, dass der Kühlkörper (6) einen zylinderförmig ausgebildeten Grundkörper (6a) und mehrere auf einer äußeren Seite des Grundkörpers (6a) angeordnete Kühlrippen (6b) aufweist, dass am Gehäuse (4c) eine Montageöffnung (4c1) vorgesehen ist, an der sich ein mit dem Ventilkörper (1) fest verbundenes anderes Ende des Grundkörpers (6a) befindet, dass an der Wand der Montageöffnung (4c1) des Gehäuses (4c) eine in einer axialen Richtung konkav geformte Nut (4c2) vorgesehen ist, und dass an einer Außenseite des anderen Endes des Grundkörpers (6a) eine vorstehende Schulter (6c) ausgebildet ist, die an die Nut (4c2) angepasst ist, und dass sich durch die Nut (4c2) ein Federstecker (7) erstreckt und die Schulter (6c) sich zwischen dem Gehäuse (4c) und dem Federstecker (7) befindet.
Patent DE-102011075625-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen und Halten von Werkstücken mittels Unterdruck
Inventor: DUNKMANN WALTER
IPC: B23Q7/04
Filed: 2011-05-11
Granted: 2021-08-26
Abstract: Vorrichtung (10) zum Greifen und Halten von Werkstücken (12) mittels Unterdruck mit einem Anschluss (14) zum Anschließen einer Unter- oder einer Überdrückquelle oder zur Integration einer Unterdruckquelle, und wenigstens einem am Werkstück (12) angreifenden Sauger (20), wobei die Vorrichtung (10) modulartig aufgebaut ist, der Anschluss (14) und der wenigstens eine Sauger (20) Modulelemente (22) darstellen und die Vorrichtung (10) beliebig durch Hinzufügen weiterer Modulelemente (22) erweiterbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine vom Anschluss (14) weg führende Unterdruckführung (16) und wenigstens ein Verbindungselement (18) vorgesehen ist, in welches die Unterdruckführung (16) einmündet und aus welchem der am Werkstück (12) angreifende Sauger (20) ausmündet und alle Modulelemente hohl ausgebildet sind.
Patent DE-102011077963-B4 (DE)
Title: Verlagerungserfassungsvorrichtung
Inventor: TAMIYA HIDEAKI
IPC: G01D5/38
Filed: 2011-06-22
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verlagerungserfassungsvorrichtung (10), die umfasst:ein im Wesentlichen plattenartiges Beugungsgitter (2), das zum Beugen des von einer Lichtquelle ausgesendeten Lichts ausgelegt ist,einen Lichtempfangsabschnitt (25, 26, 28, 29), der zum Empfangen des durch das Beugungsgitter (2) gebeugten Lichts ausgelegt ist;eine erste Lichtquelle (3M, 11M) als eine Hauptlichtquelle;eine zweite Lichtquelle (3S, 11S); undeinen Controller (31M, 31S, 34), der zum Ausführen einer Lichtquellen-Umschaltoperation in der Weise ausgelegt ist, dass die zweite Lichtquelle (3S, 11S) zu der Hauptlichtquelle wird, wenn bestimmt wird, dass die erste Lichtquelle (3M, 11M) nahe dem Ende ihrer Nutzungsdauer ist, wobei der Controller (31M, 31S, 34) dazu ausgelegt ist, einen Ansteuerstrom der der ersten Lichtquelle (3M, 11M) entsprechenden Leistungssteuerschaltung (51M, 31M) zu überwachen, und wenn bestimmt wird, dass der Ansteuerstrom der der ersten Lichtquelle (3M, 11M) entsprechenden Leistungssteuerschaltung (51M, 31M) einen vorgegebenen Wert erreicht hat, ein Alarmsignal auszugeben, und bevor der Ansteuerstrom der der ersten Lichtquelle (3M, 11M) entsprechenden Leistungssteuerschaltung (51M, 31M) einen Steuergrenzwert der der ersten Lichtquelle (3M, 11 M) entsprechenden Leistungssteuerschaltung (51M, 31M) erreicht und ein Lichtintensitätsabfall in der ersten Lichtquelle (3M, 11M) verursacht wird, zu bestimmen, dass die erste Lichtquelle (3M, 11M) nahe dem Ende ihrer Nutzungsdauer ist,wobei der Controller (31M, 31S, 34) dazu ausgelegt ist, durch Einstellen einer Ansteuerleistung, die einer der ersten Lichtquelle (3M, 11M) entsprechenden Leistungssteuerschaltung (51M, 31M) zugeführt wird, und einer Ansteuerleistung, die einer der zweiten Lichtquelle (3S, 11S) entsprechenden Leistungssteuerschaltung (51S, 31S) zugeführt wird, die Lichtquelle schrittweise in der Weise von der ersten Lichtquelle (3M, 11M) zu der zweiten Lichtquelle (3S, 11S) umzuschalten, dass die Summe der Intensität der ersten Lichtquelle (3M, 11M) und der Intensität der zweiten Lichtquelle (3S, 11S) konstant ist.
Patent DE-102011086341-B4 (DE)
Title: Einsatz für Schraubendreher
Inventor: HEIZMANN GERD
IPC: B25B23/00
Filed: 2011-11-15
Granted: 2014-03-13
Abstract: Bei einem Einsatz (1', 1'', 1''') für Schraubendreher mit einem Schaft (2', 2'', 2''') zur Übertragung eines Drehmoments von einem Antriebsspannfutter auf den Einsatz (1', 1'', 1'''), einer Spitze (3', 3'', 3''') zur Übertragung des Drehmoments vom Einsatz (1', 1'', 1''') auf eine Schraube und einer zwischen dem Schaft (2', 2'', 2''') und der Spitze (3', 3'', 3'') angeordneten Torsionszone (4', 4'', 4'''), wobei der Schaft (2', 2'', 2''') eine Schaftlänge (2L', 2L'', 2L''') und ein Mehrkantprofil (5', 5'', 5''') aufweist, die Torsionszone (4', 4'', 4''') eine Torsionszonenlänge (4L', 4L'', 4L''') und eine geringere Torsionsfestigkeit als der Schaft (2', 2'', 2''') und die Spitze (3', 3'', 3''') aufweist, und der Einsatz (1', 1'', 1''') einen Abstand (6L) zum Schaftende (2E', 2E'') aufweist, welcher einem Abstand einer Kerbe für ein Einrasten im Antriebsspannfutter eines standardisierten Einsatzes entspricht, soll die Torsionsweiche und/oder der Verdrehungsgrad des Einsatzes (1', 1'', 1''') erhöht werden. Dies wird dadurch erreicht, dass ein Abstand (2L', 2L'', 4A) eines dem Schaftende (2E', 2E'', 2E''') zugewandten Endes der Torsionszone (4', 4'', 4''') zu dem Schaftende (2E', 2E'', 2E''') kürzer ist als der Abstand (6L).
Patent DE-102011117437-B4 (DE)
Title: Festsattelbremse mit elektrischer Parkbremse
Inventor: KRUSE SEBASTIAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2011-10-29
Granted: 2014-02-13
Abstract: Eine Festsattelbremse (22) mit einer Bremsscheibe (24) und beidseitig von der Bremsscheibe (24) angeordneten Bremsbelägen (26, 28) sowie mit wenigstens zwei, gegen die Bremsscheibe (24) wirkende Kolben (30a, 30b, 30c, 30d, 30e, 30f), die bei Bremsbetätigung durch ein Bremspedal über einen Bremskraftverstärker (38) durch Druckaufbau in einem Hydraulikreservoir (32) zuzuspannen sind, umfasst ein Absperrventil (36) in einer Zuleitung von dem Bremskraftverstärker zu dem Hydraulikreservoir (32), ein Steuergerät (40) zur Ansteuerung des Absperrventils (36) der elektrischen Parkbremse, und eine Einrichtung zur Druckbeaufschlagung des Hydraulikreservoirs (32) bei geschlossenem Absperrventil (36).
Patent DE-102012003857-B4 (DE)
Title: Beschichtete Schneidwerkzeuge
Inventor: INSPEKTOR AHARON
IPC: C23C30/00
Filed: 2012-02-27
Granted: 2018-06-14
Abstract: Beschichtetes Schneidwerkzeug, das Folgendes umfasst:
 ein Substrat; und
 eine Beschichtung, die an dem Substrat anhaftet, wobei die Beschichtung Folgendes umfasst:
 eine innere Schicht, die durch physikalische Gasphasenabscheidung aufgebracht wird und die AITiN umfasst, oder die Aluminium und ein oder mehrere metallische Elemente, die aus der aus metallischen Elementen der Gruppen IVB, VB und VIB des Periodensystems bestehenden Gruppe ausgewählt sind, und ein oder mehrere nichtmetallische Elemente umfasst, die aus der aus nichtmetallischen Elementen der Gruppen IIIA, IVA und VIA des Periodensystems bestehenden Gruppe ausgewählt sind; und
 eine äußere Schicht, die durch physikalische Gasphasenabscheidung über der inneren Schicht aufgebracht wird, wobei die äußere Schicht eine erste Phase umfasst, die aus AlTiSiN zusammengesetzt ist, oder die aus Aluminium und Silizium und einem oder mehreren metallischen Elementen, die aus der aus metallischen Elementen der Gruppen IVB, VB und VIB des Periodensystems bestehenden Gruppe ausgewählt sind, und einem oder mehreren nichtmetallischen Elementen zusammengesetzt ist, die aus der aus nichtmetallischen Elementen der Gruppen IIIA, IVA und VIA des Periodensystems bestehenden Gruppe ausgewählt sind, und wobei die äußere Schicht eine weitere Phase umfasst, die aus Aluminium und Silizium und einem oder mehreren nichtmetallischen Elementen zusammengesetzt ist, die aus der aus nichtmetallischen Elementen der Gruppen IIIA, IVA und VIA des Periodensystems bestehenden Gruppe ausgewählt sind, oder die aus Al 1-k Si k N mit 0 ≤ k < 1 zusammengesetzt ist.
Patent DE-102012101458-B4 (DE)
Title: Betätigungsanordnung für eine Tür
Inventor: VIEHHAUSER HERBERT
IPC: E05B3/00
Filed: 2012-02-23
Granted: 2020-07-30
Abstract: Betätigungsanordnung für eine Tür, mit zumindest einem Türdrücker (1, 1A) zum Öffnen und Schließen eines Türschlosses und mit einem Mehrkantstift (2), der mit einer verschiebbaren Schlossfalle (3) des Türschlosses gekoppelt ist, wobei der Mehrkantstift (2) um eine etwa senkrecht zum Türblatt (4) ausgerichtete Drehachse (5) drehbar an dem Türblatt (4) der Tür angeordnet ist, wobei der Türdrücker (1, 1A) um eine etwa senkrecht zur Drehachse (5) des Mehrkantstiftes (2) ausgerichtete Schwenkachse (6) an dem Türblatt (4) gelagert ist, wobei zumindest ein Mitnehmer des Türdrückers (1, 1A) mit zumindest einem Übertragungselement des Mehrkantstiftes (2) in Wirkverbindung steht, sodass eine Schwenkbewegung des Türdrückers (1, 1A) in eine Drehbewegung des Mehrkantstiftes (2) umsetzbar ist, wobei das Übertragungselement als Aufsteckhülse (9) einteilig ausgebildet ist und zur drehfesten Koppelung mit dem dem Türdrücker (1, 1A) zugewandten Ende des Mehrkantstiftes (2) formschlüssig verbunden ist, wobei zur form- und/oder kraftschlüssigen Wirkverbindung zwischen der Aufsteckhülse (9) und dem Türdrücker (1) als Mitnehmer zumindest ein von dem Türdrücker (1) abstehender Bolzen (24, 24A) vorgesehen ist, der mit zumindest einem Wirkverbindungskontakt (30) der Aufsteckhülse (9) in Anlage steht, wobei der Wirkverbindungskontakt (30) des drehfest an dem Mehrkantstift (2) angeordneten Übertragungselementes in der unbetätigten Ausgangsposition des Mehrkantstiftes (2) in einem Anordnungswinkel (φ) von etwa 10° bis 20° ausgehend von einer Horizontalen (10) zur Drehachse (5) des Mehrkantstiftes (2) ausgerichtet ist, wobei die Aufsteckhülse (9) ein etwa senkrecht zur Drehachse (5) des Mehrkantstiftes (2) angeformtes Scheibenelement (31) umfasst, welches eine vom Umfang etwa radial vorstehende Anformung als Wirkverbindungskontakt (30) aufweist oder wobei die Aufsteckhülse (9) ein etwa senkrecht zur Drehachse (5) des Mehrkantstiftes (2) angeordnetes und etwa oval-länglich ausgestaltetes Plattenelement (11) umfasst, welches eine etwa segmentförmige Durchtrittsöffnung (12) als Wirkverbindungskontakt (30) aufweist.
Patent DE-102012102522-B4 (DE)
Title: Presse mit zwei Antriebsmotoren
Inventor: FAHRENBACH JÜRGEN
IPC: B30B1/26
Filed: 2012-03-23
Granted: 2014-07-10
Abstract: Presse (10) mit einem Stößel (21), der durch einen Pressenantrieb (25) in eine Hubrichtung (H) bewegbar ist, wobei der Pressenantrieb (25) einen ersten Antriebsmotor (26) und einen zweiten Antriebsmotor (27) aufweist, die über ein Getriebe (33) mit dem Stößel (21) verbunden sind, mit einer Steuereinrichtung (28) zur Steuerung des ersten Antriebsmotors (26) und des zweiten Antriebsmotors (27) zur Bewegung und/oder Beaufschlagung des Stößels (21) gemäß einer vorgegebenen Stößelkennlinie (K), wobei die beiden Antriebsmotoren (26, 27) zur Einstellung der vorgegebenen Stößelkennlinie (K) derart angesteuert werden, dass wenigstens eine von der durch die Stößelkennlinie (K) vorgegebenen Stößelbewegung (P) und/oder Stößelkraft (F) unabhängige Zusatzbedingung (Z) erfüllt ist, wobei das Getriebe mehrere Lager (39, 40, 41) aufweist, an denen jeweils zwei Getriebeteile (G1, G2) relativ zueinander beweglich gelagert sind, und wobei eine erste Zusatzbedingung (Z) erfüllt ist, wenn in jedem Lager (39, 40, 41) des Getriebes (33) eine ausreichende Relativbewegung der aneinander gelagerten Getriebeteile (G1, G2) erfolgt.
Patent DE-102012105738-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: YU SHAO-MING
IPC: H01L29/78
Filed: 2012-06-29
Granted: 2018-11-15
Abstract: Halbleiterstruktur (50), umfassend:ein Halbleitersubstrat (52);ein Isolationsmerkmal (68), das in dem Halbleitersubstrat (52) ausgebildet ist;einen ersten aktiven Bereich (54a) und einen zweiten aktiven Bereich (54b), die in dem Halbleitersubstrat (52) ausgebildet sind, wobei der erste und der zweite aktive Bereich (54a, 54b) sich in einer ersten Richtung (X) erstrecken und voneinander durch das Isolationsmerkmal (68) getrennt sind;ein Schein-Gate (60), das auf dem Isolationsmerkmal (68) angebracht ist, wobei das Schein-Gate (60) sich in der ersten Richtung (X) von einer Seite zum ersten aktiven Bereich (54a) und von einer anderen Seite zum zweiten aktiven Bereich (54b) erstreckt;wobei ein erster Quellbereich (70a) im ersten aktiven Bereich (54a) und ein zweiter Quellbereich (70b) im zweiten aktiven Bereich (54b) ausgebildet ist, wobei der erste (70a) und der zweite Quellbereich (70b) verschiedene Typen von Dotierstoffen umfassen,wobei ein erstes funktionsfähiges Gate (56) auf dem ersten aktiven Bereich (54a) und ein zweites funktionsfähiges Gate (58) auf dem zweiten aktiven Bereich (54b) jeweils eine Materialschicht aus einem Hoch-k-Dielektrikum und eine Metallschicht auf der Materialschicht aus dem Hoch-k-Dielektrikum umfassen, undwobei das Schein-Gate (60) Siliziumoxid für das Gate-Dielektrikum und Polysilizium für die Gate-Elektrode umfasst.
Patent DE-102012107252-B4 (DE)
Title: Großformatiger Wafer-FOUP
Inventor: SHENG JAIN-PIN
IPC: B65D85/86
Filed: 2012-08-07
Granted: 2021-02-04
Abstract: Großformatiger FOUP für Wafer, umfassend:einen Containerkörper (2) mit einer linken Seite (13), einer rechten Seite (12), einer Oberseite (10) und einer Unterseite (11), die mit der Rückseite (14) verbunden sind, um einen Aufnahmeraum in dem Containerkörper (2) zu bilden, sowie mit einer Öffnung (15) gegenüber der Rückseite (14) und einer Tür (3), die so ausgelegt ist, dass sie der Größe der Öffnung (15) des Containerkörpers (2) entspricht und die Öffnung des Containerkörpers (2) schließt;eine Vielzahl von ersten Durchbrechungen (1211, 1231, 1311, 1331), die auf dem vorderen Ende (121) und hinteren Ende (123) der linken Seite (13) und der rechten Seite (12) des Containerkörpers (2) ausgebildet sind;eine Vielzahl von Positionierungsrahmen (20), die mit einer Vielzahl von zweiten Durchbrechungen (201) ausgebildet sind, wobei die Vielzahl von zweiten Durchbrechungen (201) entsprechend der Vielzahl von ersten Durchbrechungen (1211, 1231, 1311, 1331) angeordnet sind, und jede der Vielzahl von Positionierungsrahmen (20) mit einigen der zweiten Durchbrechungen (201) und einigen der ersten Durchbrechungen (1211, 1231, 1311, 1331) mittels einer Vielzahl von ersten Arretierungsverbindungselementen (50) verbunden ist, um die Vielzahl von Positionierungsrahmen (20) mit der Außenseite der linken Seite (13) und der Außenseite der rechten Seite (12) zu verbinden; undeine Vielzahl von unterstützenden Elementen (30) zum horizontalen Abstützen von großformatigen Wafern, wobei jedes von der Vielzahl von unterstützenden Elementen (30) eine Vielzahl von vorstehenden Arretierungslöchern (301) umfasst, die auf einer Seite ausgebildet sind, und eine Vielzahl von Rippen (303), die horizontal in Intervallen angeordnet sind, und die auf einer anderen Seite angeordnet sind, wobei die Vielzahl von vorstehenden Arretierungslöchern (301) jedes unterstützenden Elementes (30) jede der restlichen ersten Durchbrechungen (1211, 1231, 1311, 1331) auf der linken Seite (13) und der rechten Seite (12) des Containerkörpers (2) und jede der restlichen zweiten Durchbrechungen (201) auf jedem der Positionierungsrahmen (20) durchdringt, und wobei die Vielzahl von unterstützenden Elementen (30) an der Innenseite der linken Seite (13) und an der Innenseite der rechten Seite (12) mittels einer Vielzahl von zweiten Arretierungsverbindungselementen (52) befestigt ist.
Patent DE-102012107765-B4 (DE)
Title: Robotsauger und Verfahren zum Betrieb eines Robotsaugers
Inventor: ASSMANN WALTER
IPC: A47L9/28
Filed: 2012-08-23
Granted: 2020-02-13
Abstract: Robotsauger (10) mit einem Fahrantrieb (12), wobei der Robotsauger (10) Mittel (14) zur Erkennung eines jeweiligen Untergrunds (28) aufweist, wobei der Robotsauger (10) eine Steuerungseinheit (14) zur Ansteuerung des Fahrantriebs (12) in Abhängigkeit von einem jeweils erkannten Untergrund (28) aufweist und wobei beim Betrieb des Robotsaugers (10) der Fahrantrieb (12) entsprechend dem jeweils erkannten Untergrund (28) ansteuerbar ist, wobei der Robotsauger (10) zumindest zwei Räder (20, 22) aufweist, wobei jedem der mindestens zwei Räder (20, 22) als Bestandteil des Fahrantriebs (12) ein Motor (16, 18) zugeordnet ist und wobei jeder Motor (16, 18) einzeln durch eine vom Fahrantrieb (12) umfasste Steuerungseinheit ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (14) des Fahrantriebes (12) als Mittel zur Erkennung eines jeweiligen Untergrundes (28) für jedes Rad (20, 22) fungiert, wobei die Mittel (14) zur Erkennung eines jeweiligen Untergrunds (28) für jedes Rad (20, 22) zur Erkennung des Untergrunds (28) ausgelegt sind und wobei die Mittel (14) zur Ansteuerung des Fahrantriebs (12) in Abhängigkeit von einem jeweils erkannten Untergrund (28) zur unabhängigen Ansteuerung des Motors (16, 18) jedes Rades (20, 22) ausgelegt sind.
Patent DE-102012109797-B4 (DE)
Title: Pulverbehälter für ein Pulverstrahlgerät
Inventor: DONNET MARCEL
IPC: A61C3/025
Filed: 2012-10-15
Granted: 2015-08-06
Abstract: Pulverbehälter (40) für ein Pulverstrahlgerät, umfassend eine Pulveraufnahme (42) zur Aufnahme eines Pulvers, zumindest einen Gaseintritt (44), über welchen ein unter Druck stehendes Gas in den Pulverbehälter (40) führbar ist und eine Wirbelkammer (46), in der Gas Pulver verwirbelt und als Pulver-Gas-Gemisch über zumindest eine Auslassöffnung (48) abführbar ist, wobei der Pulverbehälter (40) zumindest eine Mischvorrichtung zur Vermischung eines Pulvers mit einem unter Druck stehenden Gas aufweist, umfassend eine Mischkammer (20) mit einem Einlassbereich (22), welcher zumindest eine Einlassöffnung (24) aufweist, über welche Pulver und/oder unter Druck stehendes Gas und/oder ein Gemisch daraus in die Mischkammer (20) führbar ist, und zumindest einen Auslassbereich (26), welcher ausgelegt ist, einen entlang der Mischkammer (20) gerichteten Hauptstrom (HR) eines Gases oder eines Pulvers oder eines Pulver-Gas-Gemisches, welcher sich im Wesentlichen vom Einlassbereich (22) zum Auslassbereich (26) richtet, aus der Mischkammer (20) zu führen, wobei entlang und/oder in Fortsetzung des Hauptstroms (HR) eine Reguliervorrichtung (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reguliervorrichtung (10) (i) den Hauptstrom (HR) des Gases oder des Pulvers oder des Pulver-Gas-Gemisches reguliert, (ii) ein Teil der Mischkammer (20) ist, (iii) im Bereich der Wirbelkammer (46) des Pulverbehälters (40) angeordnet ist, so dass der Hauptstrom (HR) von der Wirbelkammer aus dann über die zumindest eine Auslassöffnung (48) abführbar ist, (iv) zumindest eine Regulieröffnung (28) aufweist, welche sich im Wesentlichen quer zur Richtung des Hauptstroms (HR) richtet, und (v) den Hauptstrom (HR) über die zumindest eine Regulieröffnung (28) in die Wirbelkammer (46) einleitet.