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Patent DE-112018007201-T5 (DE)
Title: Fahrtsteuervorrichtung, fahrtsteuerverfahren und programm
Inventor: JIA LUWEI
IPC: B60W50/035
Filed: 2018-03-01
Abstract: Es wird eine Fahrtsteuervorrichtung angegeben, die die Fahrtsteuerung eines Fahrzeugs gemäß einem Betriebszustand einer Vorrichtung zum Erkennen der Außenumgebung des Fahrzeugs geeignet beschränkt. Ein Diagnoseprozess einer Vorrichtung, die externe Information des Fahrzeugs erfasst, wird gestartet. Nachdem der Diagnoseprozess der Vorrichtung gestartet hat, wird eine Funktion der Fahrtsteuerung des Fahrzeugs gemäß einem Zustand der Fahrtsteuerung des Fahrzeugs vor dem Start des Diagnoseprozesses der Vorrichtung beschränkt.
Patent DE-112019003785-T5 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für aromatisches vinyl-dien-copolymer und herstellungsverfahren für kautschukzusammensetzung
Inventor: UENISHI KAZUYA
IPC: C08C19/44
Filed: 2019-08-22
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist das Bereitstellen eines Verfahrens zum Herstellen eines Copolymers, das ein aromatisches Vinyl-Dien-Copolymer mit einer niedrigen Glasübergangstemperatur erzeugt, und eines Verfahrens zum Herstellen einer Kautschukzusammensetzung unter Verwendung des Verfahrens. Das untersuchte Verfahren erzeugt ein aromatisches Vinyl-Dien-Copolymer mit einem Gehalt an Wiederholungseinheiten, die von einem aromatischen Vinyl abgeleitet sind, in einer Menge von 18 Masse-% oder mehr, und unter Wiederholungseinheiten, die von einem Dien abgeleitet sind, einem Anteil an einer Vinylstruktur von 8 Mol-% oder weniger, einem Anteil an einer 1,4-trans-Struktur von 60 Mol-% oder weniger und einen Anteil an einer 1,4-cis-Struktur von 40 bis 95 Mol-%, wobei das Verfahren Copolymerisieren eines Monomers, das ein aromatisches Vinyl und ein Dien enthält, unter Verwendung eines Initiators einschließt, der mit einer Organolithiumverbindung, einem Alkylaluminium, einem Metallalkoholat und mindestens einer polaren Verbindung, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Wasser und einem Alkohol, hergestellt wird.
Patent DE-112019006208-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung einer taktilen Wahrnehmung, System zur Bereitstellung einer taktilen Wahrnehmung, Steuerverfahren und Programm
Inventor: SATO KUNIO
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-11-01
Abstract: Eine Vorrichtung zur Bereitstellung einer taktilen Wahrnehmung weist einen linearen Resonanzaktuator und eine Steuerung auf, die dazu ausgebildet ist, dem linearen Resonanzaktuator eine Pulswelle als Ansteuersignal zuzuführen. Die Steuerung ist ferner dazu ausgebildet, dann wenn eine Frequenz der Pulswelle kleiner als eine Resonanzfrequenz des linearen Resonanzaktuators ist, eine Pulsbreite der Pulswelle mit einem Wert vorzugeben, der kleiner als die Hälfte eines Kehrwerts der Frequenz der Pulswelle ist.
Patent DE-112019007500-T5 (DE)
Title: Fahrstuhleinrichtung
Inventor: KUGIYA TAKUO
IPC: B66B5/02
Filed: 2019-06-25
Abstract: Eine Fahrstuhleinrichtung, die imstande ist, selbst dann zu verhindern, dass ein Durchrutschen zwischen einem Hauptseil und einer Seilscheibe auftritt, wenn eine Anomalie an den Steuerungseinheiten einiger Bremsen unter einer Mehrzahl von Bremsen aufgetreten ist. Folglich weist eine Fahrstuhleinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung erste und zweite Bremsen auf, die konfiguriert sind zum Bremsen der Rotation der Seilscheibe, sowie erste und zweite Brems-Steuerungseinheiten, die konfiguriert sind zum Steuern des Betriebs der ersten und zweiten Bremsen. Die erste Brems-Steuerungseinheit ist imstande, eine erste Bremsvermögen-Einschränkungssteuerung zum Einschränken des Bremsvermögens der ersten Bremse unterhalb eines maximalen Bremsvermögens durchzuführen, und ist imstande, unabhängig von der zweiten Brems-Steuerungseinheit eine erste Selbstdiagnose durchzuführen, die eine Anomalie der ersten Brems-Steuerungseinheit detektiert. Die erste Brems-Steuerungseinheit aktiviert die erste Bremsvermögen-Einschränkungssteuerung, wenn keine Anomalie der ersten Brems-Steuerungseinheit von der ersten Selbstdiagnose detektiert wird. Die erste Brems-Steuerungseinheit deaktiviert die erste Bremsvermögen-Einschränkungssteuerung, wenn eine Anomalie der ersten Brems-Steuerungseinheit von der ersten Selbstdiagnose detektiert wird. Die zweite Brems-Steuerungseinheit arbeitet auf die gleiche Weise.
Patent DE-112019007843-T5 (DE)
Title: Bremsensteuerungseinrichtung und bremsensteuerungsverfahren
Inventor: MATSUYAMA ETSUJI
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-10-28
Abstract: Eine Bremsensteuerungseinrichtung ist eine Bremsensteuerungseinheit (4), die einen Bremsschuh (12) gegen ein Rad (13) drückt, um eine Bremskraft in einem Schienenfahrzeug (100) zu erzeugen. Die Bremsensteuerungseinrichtung weist auf: eine Erfassungseinheit (41), die ein Bremsbefehl (1A) erfasst; und eine Steuerungseinheit (42), die, während der Bremsbefehl (1A) erfasst wird, einen ersten Druck auf den Bremsschuh (12) beaufschlagt, wobei der erste Druck nicht eine Bremskraft auf zumindest das Rad (13) beaufschlagt, und, wenn eine Geschwindigkeit des Schienenfahrzeugs (100) gleich zu oder höher als eine erste Geschwindigkeit ist, eine Bremsensteuerung durchführt, um den Bremsschuh (12) gegen das Rad (13) zu drücken, so dass eine kumulative Zeitdauer von Zeitdauern, während der der Bremsschuh (12) gegen das Rad (13) gedrückt wird, mit einem Druck gleich zu oder höher als einem zweiten Druck, der höher ist als der erste Druck, gleich zu oder länger als eine vorbestimmte Zeitdauer ist.
Patent DE-112020000642-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsgerät und -verfahren
Inventor: AIO KOSUKE
IPC: H04N19/107
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die vorliegende Technologie betrifft ein Informationsverarbeitungsgerät und -verfahren, das dazu in der Lage ist, eine Verringerung der Qualität der Benutzererfahrung zu unterdrücken.Ein Informationsverarbeitungsgerät weist Folgendes auf: eine drahtlose Kommunikationseinheit, die Übertragungsinformationen an ein anderes Informationsverarbeitungsgerät durch drahtlose Kommunikation sendet; und eine Steuereinheit, die die durch die drahtlose Kommunikationseinheit ausgeführte drahtlose Kommunikation und/oder die Codierung der Übertragungsinformationen und/oder einen Verarbeitungsprozess der Übertragungsinformationen auf der Basis von Blockierungsvorhersagezeitrauminformationen steuert, die ein Vorhersageergebnis über die Blockierung eines Kommunikationspfads zu dem anderen Informationsverarbeitungsgerät anzeigen. Die vorliegende Technologie kann auf ein Inhaltswiedergabesystem angewendet werden.
Patent DE-112020001478-T5 (DE)
Title: Gaszufuhrvorrichtung mit integriertem Inverter
Inventor: IKEYA NOBUYUKI
IPC: H02K5/22
Filed: 2020-03-17
Abstract: Ein elektrischer Turbolader 1 weist einen Elektromotor 4 und einen Inverter 5 auf. Der Elektromotor 4 hat einen motorseitigen Verbindungsteil 71, der einen Antriebsstrom erhält. Der Inverter 5 hat einen inverterseitigen Verbindungsteil 81, der mit dem motorseitigen Verbindungsteil 71 verbunden ist und den Antriebsstrom an den motorseitigen Verbindungsteil 71 zuführt. Der motorseitige Verbindungsteil 71 weist ein an dem Motorgehäuse 43 befestigtes Stiftgehäuse 72, einen den Antriebsstrom erhaltenden Stift 73 und eine zwischen dem Stiftgehäuse 72 und dem Stift 73 angeordnete Dichtung 77 auf.
Patent DE-112020001622-T5 (DE)
Title: Fotodetektionsvorrichtung und elektronische einrichtung
Inventor: OOSAKO YOUHEI
IPC: H04N5/374
Filed: 2020-03-06
Abstract: Eine Fotodetektionsvorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung enthält: ein erstes Pixel, das dafür konfiguriert ist, ein erstes Pixelsignal zu erzeugen; einen Referenzsignalgenerator, der dafür konfiguriert ist, ein Referenzsignal zu erzeugen; und einen ersten Komparator, der eine erste Stromversorgungsschaltung und eine erste Vergleichsschaltung enthält, wobei die erste Stromversorgungsschaltung dafür konfiguriert ist, eine erste Stromversorgungsspannung auf der Basis einer von einem ersten Stromversorgungsknoten bereitgestellten Stromversorgungsspannung und einer Vorspannung zu erzeugen, und dafür konfiguriert ist, die erste Stromversorgungsspannung von einem Ausgangsanschluss abzugeben, und die erste Vergleichsschaltung dafür konfiguriert ist, auf der Basis der ersten Stromversorgungsspannung zu arbeiten, und dafür konfiguriert ist, eine Vergleichsoperation auf der Basis des ersten Pixelsignals und des Referenzsignals durchzuführen.
Patent DE-112020004336-T5 (DE)
Title: Proaktives Fahrzeugsicherheitssystem
Inventor: CORMACK CHRISTOPHER J
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-08-12
Abstract: In einer Ausführungsform stellt ein autonomes Fahrzeug- (AV-) System fest, dass eine Kollision zwischen ihm und einem anderen Objekt unmittelbar bevorsteht, und zwar auf der Grundlage von Daten, die von an dem AV angebrachten Sensoren gewonnen werden. Das AV-System bestimmt eine optimale Fahrzeugausrichtung für die Kollision, bestimmt einen Fahrzeugpfad, um das Fahrzeug in der optimalen Fahrzeugausrichtung zu positionieren, und steuert das Fahrzeug autonom, um entlang des bestimmten Fahrzeugpfades zu fahren.
Patent DE-112020004513-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststofftanks, ein Kunststofftank und ein angetriebenes Werkzeug mit einem solchen Kunststofftank
Inventor: Björkman Peter
IPC: B29C45/16
Filed: 2020-06-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststofftanks für ein angetriebenes Werkzeug, umfassend: Bereitstellen eines Formwerkzeugs mit einem transparenten Inspektionsfenster (26); Einspritzen von verflüssigtem Kunststoff auf das Formwerkzeug, um eine Tankwand (34) zu bilden, wobei der verflüssigte Kunststoff mit dem Inspektionsfenster (26) an einer Überformungsgrenzfläche in Eingriff kommt; und Verfestigenlassen des eingespritzten Kunststoffs, wodurch eine Verbindung mit dem Inspektionsfenster (26) gebildet wird, wobei das Inspektionsfenster (26) mindestens eine Verflüssigungsvorläuferrippe (44a, 44b, 64a, 64b) umfasst, die sich von einer Fläche des Inspektionsfensters (26) entlang der Überformungsgrenzfläche erstreckt, wobei der verflüssigte Kunststoff auf die Überformungsgrenzfläche eingespritzt wird, um die Verflüssigungsvorläuferrippe (44a, 44b, 64a, 64b) zumindest teilweise zu verflüssigen.
Patent DE-112020006068-T5 (DE)
Title: Fensterscheibensystem und fensterscheibenvorrichtung
Inventor: IRIE TETSUJI
IPC: H05B1/02
Filed: 2020-10-21
Abstract: Ein Fensterscheibensystem umfasst eine Fensterscheibe, die an einem mobilen Körper montiert werden soll; eine Vorrichtung, die auf der Fensterscheibe angeordnet ist und ein organisches Element umfasst; einen Temperatursensor, der zum Erfassen einer Glastemperatur der Fensterscheibe ausgebildet ist; einen Temperatur- und Feuchtigkeitssensor, der zum Erfassen einer Temperatur und einer Feuchtigkeit in einem Inneren ausgebildet ist; und eine Steuereinrichtung, die einen Schaltkreis umfasst, der bestimmt, ob die Glastemperatur eine Taupunkttemperatur übersteigt. Wenn bestimmt wird, dass die Glastemperatur niedriger als die Taupunkttemperatur oder mit dieser identisch ist, wird ein elektrischer Heizdraht oder ein elektrischer Heizfilm, der an der Fensterscheibe angebracht ist, oder ein Entfroster eingeschaltet. Wenn die Glastemperatur eine vorgegebene Temperatur übersteigt, wird der elektrische Heizdraht oder der elektrische Heizfilm ausgeschaltet oder der Entfroster wird ausgeschaltet.
Patent DE-112021001749-T5 (DE)
Title: Rotierende elektrische maschine
Inventor: JING ZHI
IPC: H02K3/12
Filed: 2021-02-05
Abstract: Eine Ungleichmäßigkeit eines Haftungsbereichs eines Kühlmittels an einem Spulenende ist zu unterbinden. Eine rotierende elektrische Maschine enthält einen Rotor, einen Stator und ein Gehäuse. Das Gehäuse bildet Auslasslöcher 122A und 122B, durch die das Kühlmittel in Richtung eines schlitzexternen Leiters 139 einer Statorspule ausströmt. In einem Zustand, in dem ein Gehäuse 110 installiert ist, derart, dass eine Drehzentrumsachse Ca horizontal ist, sind die Auslasslöcher 122A und 122B über dem schlitzexternen Leiter 139 angeordnet und wenn die Biegerichtung des schlitzexternen Leiters in Bezug auf einen schlitzinternen Leiter, der auf der Seite des äußersten Durchmessers in einem Schlitz in der Statorspule auf einem oberen Abschnitt des Stators angeordnet ist, eine Spulenbiegerichtung Da ist, dann ist das erste Auslassloch 122A auf der Seite der Biegerichtung Da in Bezug auf eine vertikale Linie VL, die durch die Drehzentrumsachse Ca verläuft, angeordnet und das zweite Auslassloch 122B ist auf einer Seite angeordnet, die zur Biegerichtung Da in Bezug auf die vertikale Linie VL entgegengesetzt ist, und der Anordnungswinkel θb des zweiten Auslasslochs 122B in Bezug auf die vertikale Linie VL ist größer als der Anordnungswinkel θades ersten Auslasslochs 122A in Bezug auf die vertikale Linie VL.
Patent DE-112021003088-T5 (DE)
Title: Bilderkennungs-simulatorvorrichtung
Inventor: UTAGAWA Akira
IPC: G06T15/00
Filed: 2021-07-27
Abstract: Es wird eine Bilderkennungs-Simulatorvorrichtung 1 geschaffen, die Folgendes enthält: eine Abstandsberechnungseinheit 11, die durch Stereoabgleich auf der Grundlage eines Leuchtdichtebildes, das durch eine Stereokamera aufgenommen wird, einen Abstand berechnet und ein Abstandsbild ausgibt, eine Bereichsaufteilungs-Berechnungseinheit 12, die eine Bereichsaufteilung auf dem Leuchtdichtebild durchführt, eine Abstandsbild-Fehlerausschlusseinheit 13, die auf der Grundlage eines Ergebnisses, das durch die Aufteilung durch die Bereichsaufteilungs-Berechnungseinheit 12 erhalten wird, einen Fehler aus dem Abstandsbild ausschließt, eine Einheit 14 zur Erzeugung eines dreidimensionalen Raumes, die auf der Grundlage des Abstandsbildes, das durch den Ausschluss durch die Abstandsbild-Fehlerausschlusseinheit 13 erhalten wird, einen dreidimensionalen Raum erzeugt, eine Einheit 15 zur Installation eines virtuellen Gegenstands, die einen virtuellen Gegenstand an einer frei ausgewählten Position und zu einer frei ausgewählten Zeit installiert, eine Einheit 16 zur Synthese eines virtuellen Gegenstands, die den virtuellen Gegenstand, der durch die Einheit 15 zur Installation eines virtuellen Gegenstands installiert wird, mit dem dreidimensionalen Raum, der durch die Einheit 14 zur Erzeugung eines dreidimensionalen Raumes erzeugt wird, synthetisiert, und eine Bilderzeugungseinheit 17, die auf der Grundlage eines Ergebnisses, das durch die Synthese durch die Einheit 16 zur Synthese eines virtuellen Gegenstands erhalten wird, das Leuchtdichtebild der Stereokamera erzeugt.
Patent DE-112021006331-T5 (DE)
Title: Minimieren der auswirkungen von fehlerhaft funktionierenden peers auf eine blockchain
Inventor: ZHANG QI
IPC: H04L67/1061
Filed: 2021-10-19
Abstract: Ein durch einen Computer implementiertes Verfahren und ein damit verbundenes Verfahren beheben Probleme bei fehlerhaft funktionierenden Peers in einer Blockchain, wobei das Verfahren ein Empfangen von Bestätigungsergebnissen von Peers in der Blockchain aufweist, wobei sich die Bestätigungsergebnisse auf eine oder mehrere Transaktionen in der Blockchain beziehen. Zu den Bestätigungsergebnissen gehören erfolgreiche und fehlgeschlagene Bestätigungen. Das Verfahren weist weiterhin auf: ein Verteilen der erfolgreichen und fehlgeschlagenen Bestätigungen an zwei oder mehr Bestätigungssammler, ein Ermitteln, welche Peers erfolgreiche Bestätigungs-Peers (successful endorsement peers, SEPs) sind, die erfolgreiche Bestätigungen bereitgestellt haben, und welche Peers fehlgeschlagene Bestätigungs-Peers (failed endorsement peers, FEPs) sind, die fehlgeschlagene Bestätigungen bereitgestellt haben. Für jeden Peer wird ein Reputationswert bestimmt, der auf den Bestätigungsinformationen von den Bestätigungssammlern beruht. Der Reputationswert wird anschließend an einen Client und/oder einen Systemadministrator gesendet. Dieser Reputationswert wird dann verwendet, um die Auswahl eines Peers in einer nachfolgenden Transaktion festzulegen.
Patent BG-3738-U1 (BG)
Title: System for the production of compacted solid fuel from waste agricultural biomass
IPC: C10L5/44
Filed: 2019-06-21
Abstract: The utility model refers to a system for the production of compacted solid biofuel produced from waste biomass from annual crops in agricultural activities - wheat, barley, triticale, maize, sorghum, sunflower, tobacco. Compacted fuel will find application in automated heating systems that are equipped with pellet burners or other appliances that are designed for heating by burning solid fuel. The system for production of compacted biofuel contains sequentially connected: means A for feeding and processing (phytomass receiving line), plant for compaction B and means C for disposal of the material (line for removal of the finished compacted product), where the plant for compaction B includes a four-zone reduction chamber that compacts agricultural phytomass with controlled shocks.
Patent SK-282009-U1 (SK)
Title: Identifiable transport container of plastic
Inventor: CECH JAN
IPC: B65D1/00
Filed: 2009-03-30
Abstract: Identifiable container plastic combines the advantages of identifying individual transport packages using bar code identification with the benefit of public transport packaging in a packaging unit of radio frequency identification that the container (5) is positioned carrier (3) radio frequency identification with a unique identification number and is they placed the numerical designation of a unique bar code (2), which is consistent with the unique number the carrier (3) radio frequency identification. The carrier (3) radio frequency identification is protected by code-element (4), which is the container (5) welded or otherwise mechanically attached, and if it is made with container in a single injection mould. Numerical marking bar code (2) and the carrier (3) radio frequency identification label (6) can be part of, which is the container (5) fixed in the manufacture of injection mould or the container (5) affixed. The carrier (3) radio frequency identification with the identification number is active for data entry and delete.
Patent AT-6949-U1 (AT)
Title: Faltschachtel
IPC: B65D5/36
Filed: 2003-03-31
Abstract: Die Faltschachtel weist einen Boden (1) auf, an den über erste Faltrillen (11) Seitenwände (2, 3, 4, 5) angelenkt sind. Zwei gegenüberliegende Seitenwände (2, 4) weisen um zweite Faltrillen (12) schwenkbare Laschen (6, 7, 8, 9) auf. Die beiden anderen Seitenwände (3, 5) weisen dritte Faltrillen (13) auf, die von den Ecken der Faltschachtel schräg nach oben verlaufen. Die Laschen (6, 7, 8, 9) sind oberhalb der dritten Faltrillen (13) mit den benachbarten Seitenwänden (3, 5) verbunden. Die dritten Faltrillen (13) weisen erfindungsgemäß eine Unterbrechung auf, die durch einen Einschnitt (14) überbrückt ist. Dabei weicht jeder Einschnitt (14) von der gedachten Verlängerung der Teilstücke (13', 13"") der dritten Faltrillen (13) nach oben aus, sodass sich im geknickten Zustand ein Vorsprung (15) ergibt. In den zugehörigen Laschen (6, 7, 8, 9) ist ein Loch (6', 7', 8', 9') ausgestanzt, welches im aufgerichteten Zustand der Faltschachtel mit Ausnahme eines Verriegelungsvorsprungs (16) den Vorsprung (15) aufnimmt, sodass die Faltschachtel im aufgerichteten Zustand fixiert ist, sobald der Vorsprung (15) am Verriegelungsvorsprung (16) vorbeigedrückt ist.
Patent AT-16246-U1 (AT)
Title: Abdeckung für ein Lichtbandsystem, Anordnung mit einer solchen Abdeckung, sowie Lichtbandsystem
IPC: F21V17/10
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung zum Abdecken einer, durch eine Tragschiene (1) eines Lichtbandsystems begrenzten Lichtaustrittsöffnung (4), wobei die Tragschiene (1) zur Aufnahme einer Leuchte (2) mit einer Lichtquelle (3) zur Erzeugung eines Lichts gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (5) eine Halteeinrichtung (6) zum Halten von wenigstens einem optisch wirksamen Element (7) zur Beeinflussung des Lichts aufweist.
Patent AT-11967-U1 (AT)
Title: Faltschachtel
IPC: B65D5/02
Filed: 2010-06-11
Abstract: Die Neuerung betrifft einen Kartonzuschnitt (2) für einen Faltkarton (1), insbesondere eine Geschenkverpackung, das Verfahren zum Auffalten des Kartonzuschnittes und den Faltkarton.Die Neuerung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kartonzuschnitt in einer Richtung zumindest sechs Streifen (3-7) und, normal dazu, vier Abschnitte (8-11) aufweist, die durch Faltlinien, Schwächungslinien bzw. Ausschnitte voneinander getrennt sind. So wird beim Auffalten ein Faltkarton erhalten, dessen Frontseite und dessen Rückseite offen sind und so den Blick auf die Ware von beiden Seiten freigeben.
Patent AT-12598-U1 (AT)
Title: Duschwanne
IPC: A47K3/40
Filed: 2009-07-23
Abstract: Duschwanne (1) für bodenebene Duschen, bei der erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass eine im Umfangsbereich der Duschwanne (1) verlaufende Aufnahmetasche (3) für vertikale Duschwandelemente (4) vorgesehen ist. Der Vorteil einer solchen Duschwanne (1) besteht einerseits darin, dass keine Dichtungsschicht auf dem Estrich (11) vorgesehen werden muss, stattdessen kann die erfindungsgemäße Duschwanne (1) direkt in den Estrich (11) verlegt werden. Andererseits wird durch die umlaufende Aufnahmetasche (3) ein dichter Abschluss zwischen Außen- und Innenbereich der Dusche erreicht, ohne auf einen dichtenden Abschluss zwischen Raumboden und Raumwand des Sanitärbereiches angewiesen zu sein. Stattdessen bilden die vertikalen Duschwandelemente (4) mit der Duschwanne (1) eine dichte Einheit, die auf dem Estrich (11) ruht, deren Bodenbelag (6) aber dennoch bodeneben mit dem Außenbereich der Dusche abschließt.
Patent AT-7263-U1 (AT)
Title: Zusatz zum nachträglichen würzen von bier
IPC: C12C1/18
Filed: 2003-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Melanoidin- und/oder Karamel-Malz als auf die Schaumhaube aufstreubares Granulat zum nachträglichen Würzen von Bier und ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen Granulates.
Patent DE-8807010-U1 (DE)
IPC: F16L23/00
Filed: 1988-05-28
Abstract: A flat sealing ring (3) has a rectangular cross-section. As a result of the design of the sealing surfaces on the components (1, 2) to be sealed, a plate spring-like bending with simultaneously compressing deformation of the sealing ring (3) takes place, as a result of which excellent sealing is ensured, even with extremely small pressing forces. In this case, the range of use extends from ultra-high vacuum up to high pressure, and from cryogenic temperatures up to high temperatures. Because of the relatively simple geometry of the sealing edges, these can be produced extremely cost-effectively, with commercially available processing tools. 
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Patent DE-8816823-U1 (DE)
IPC: G01D5/26
Filed: 1988-12-03
Abstract: In a position-measuring device of this type for measuring the relative position of two objects (01a, 01b), a housing (G1) is connected to the one object (01a) and has in its interior a measuring space (R1) with a size embodiment (M1) and with a scanning unit (A1) which is connected via a carrier (N1) to the other object (01b). The housing (G1) has a longitudinal slot (S1) which extends in the measuring direction and is sealed off against harmful external influences by two sealing elements (D1a, D1b), through which the double-sword-shaped carrier (N1) passes. In order to prevent ingression of harmful substances into the measuring space (R1) through the unavoidable small leakage points between the sealing lips of the two sealing elements (D1a, D1b) at the sharp edges of the carrier (N1), the interspace (Z1) between the two sealing elements (D1a, D1b) is charged with negative pressure via an opening (U1) of the housing (G1). <IMAGE>
Patent DE-9002566-U1 (DE)
IPC: A47F7/02
Filed: 1990-03-06
Abstract: A support is disclosed with an adjusting element (1) for spectacle frames or holders (18) for spectacles, having a housing on which the adjusting element is arranged to be infinitely adjustable in three dimensions. 
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