baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10056890-B4 (DE)
Title: Rettungssystem für ein Flugzeug
Inventor: EHRLICH HORST
IPC: B64C3/56
Filed: 2000-11-13
Granted: 2005-08-04
Abstract: Rettungssystem
für ein
Flugzeug mit einem Rumpf, der aus einem Oberrumpf (2) für die Insassen
und einem Unterrumpf (3) besteht, wobei Oberrumpf (2) und der Unterrumpf
(3) voneinander trennbar sind und der Oberrumpf (2) eine Vorrichtung,
die einen Bremsschub erzeugt, einen Bremsfallschirm (15), der sowohl
eine Position zum Abbremsen der Fluggeschwindigkeit in Flugrichtung,
als auch eine Position zum Reduzieren der Sinkgeschwindigkeit einnehmen
kann, sowie einen Fallschirm (16) unter einer absprengbaren, oberen
Rumpfverkleidung (1) enthält.
dadurch gekennzeichnet, dass ausschwenkbare Notflügel (14)
unter der Rumpfverkleinerung (1) am Oberrumpf (2) vorgesehen sind
und das die bremsschuberzeugende Vorrichtung vordere und hintere
Bremsraketen (9) sind, die schwenkbar am Oberrumpf (2) befestigt
sind, wobei die vorderen Bremsraketen (9) in einer Bremsposition
die Vortriebsgeschwindigkeit des Flugzeuges vor der Trennung von
Oberrumpf (2) und Unterrumpf (3) verringern und die Bremsraketen
(9) in einer Landeposition eine Reduzierung der Sinkgeschwindigkeit
und ein sanftes Landen des abgetrennten Oberrumpfes (2) ermöglichen.
Patent DE-10110533-B4 (DE)
Title: Schalldämmelement
Inventor: ASCHAUER JOHANN
IPC: E04B9/00
Filed: 2001-03-05
Granted: 2008-01-03
Abstract: Schalldämmelement
zur Anbringung an einer Wand oder Decke eines Innenraums, im wesentlichen
bestehend aus einem plattenförmigen
Schalldämmkörper (2)
aus Wellpappe oder Wellpapier, bei dem Lagen aus Wellbahnen (3)
mit oder ohne Zwischenlagen von ebenen Bahnen (4) aneinander gereiht
und miteinander verklebt sind, wobei die Öffnungen (5) der Wellbahnen
(3) im wesentlichen rechtwinklig zu der Wand oder Decke (6), an der
das Schalldämmelement
angebracht ist, verlaufen, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen
(5) der Wellbahnen (3), aus denen der Schalldämmkörper (2) besteht, nach der
von der Decke oder Wand nach unten bzw. außen gerichteten Seite hin ohne
Abdeckschicht offen sind.
Patent DE-10111035-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: DATE KENJI
IPC: F02M61/18
Filed: 2001-03-07
Granted: 2010-06-17
Abstract: Kraftstoffeinspritzdüse mit:  einem Düsenkörper (2) mit einer Führungsöffnung (5), die sich in seiner axialen Richtung erstreckt;  einer Nadel (4), die gleitfähig eingesetzt ist in die Führungsöffnung (5), um zu einer ersten Hubposition und zu einer zweiten Hubposition verschoben zu werden;  zumindest einer Haupteinspritzöffnung (7) und zumindest einer Sekundäreinspritzöffnung (8), die sich von der Führungsöffnung (5) in radial auswärts gerichteten Richtungen durch eine Wand des Düsenkörpers (2) hindurch erstrecken, wobei  die Haupteinspritzöffnung (7) einen Einlassausschnitt hat, der mit der Führungsöffnung (5) verbunden ist, wenn die Nadel (4) bei der ersten Hubposition sowie bei der zweiten Hubposition positioniert ist; und  die Sekundäreinspritzöffnung (8), die von der Haupteinspritzöffnung (7) in einer Hubrichtung der Nadel (4) versetzt ist, einen Einlassausschnitt hat, der geschlossen ist, wenn die Nadel (4) bei der ersten Hubposition positioniert ist, und mit der Führungsöffnung (5) verbunden ist, wenn die Nadel (4) bei der zweiten Hubposition...
Patent DE-10117780-B4 (DE)
Title: System zur Betätigung eines Schaltgestänges einer beweglichen Baueinheit in einer gesteuerten Kupplungsvorrichtung
Inventor: LEBAS GILLES
IPC: F16H63/30
Filed: 2001-04-10
Granted: 2013-01-24
Abstract: System zur Betätigung eines Schaltgestänges (3) einer beweglichen Baueinheit (1) in einer gesteuerten Kupplungsvorrichtung, insbesondere in einer Kupplung oder in einem Schaltgetriebe, wobei das System ein Antriebsorgan (12) mit einer Ausgangswelle (12a) und eine Vorrichtung zur Umwandlung der Drehbewegung der Ausgangswelle (12a) des Antriebsorgans (12) in eine geradlinige lineare Hin- und Herbewegung eines Betätigungsorgans (15) umfasst, das mit einem Eingangshebel (5) des Schaltgestänges (3) derart verbindbar ist, dass der Eingangshebel (5) zwischen zwei Positionen hin- und herbewegbar ist, wobei sich der Eingangshebel (5) entlang einer Kurve bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Träger (24) vorgesehen ist, durch den ein Gleitstück (20) des Betätigungsorgans (15) in seiner geradlinigen Bewegung geführt bzw. gelagert ist, wobei der Träger (24) in einem ortsfesten Punkt schwenkbar derart gelagert ist, dass das Gleitstück (20) der kurvenförmigen Bewegung des Eingangshebels (5) des Schaltgestänges (3) folgen kann, wobei das Gleitstück (20) eine Zahnstange (22) trägt, deren Zähne (22a) mit...
Patent DE-10119625-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Windenergieanlage
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D9/25
Filed: 2001-04-20
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Windenergieanlage, gekennzeichnet durch die Schritte:  – Erfassen der Temperatur des Generators und der Temperatur der Luft in der Umgebung der Windenergieanlage,  – Ermitteln der Temperaturdifferenz, und  – Aufheizen des Generators, wenn die Temperatur des Generators unterhalb der Temperatur der Umgebungsluft liegt.
Patent DE-10137189-B4 (DE)
Title: Sauggreifer
Inventor: SCHWULERA DIETER
IPC: B65G47/91
Filed: 2001-07-31
Granted: 2010-01-07
Abstract: Sauggreifer mit einem in unterschiedlichen Positionen festlegbaren Sauger (2), der mit dem Sauggreifer (1) durch einen in Richtung einer Haupterstreckung des Sauggreifers (1) von einer Betriebsposition in eine Ruheposition verschiebbaren Abschnitt verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sauggreifer (1) ein integriertes Rückstellelement (5) aufweist, das ein im Inneren eines Teleskops (4) angeordnetes Federelement aufweist, und gegen dessen Rückstellkraft der Sauger (2) in die Betriebsposition beweglich ist.
Patent DE-10137842-B4 (DE)
Title: Bauteil zur Aufnahme in ein Karosserieteil, insbesondere Leuchte
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: F21V21/04
Filed: 2001-08-02
Granted: 2005-06-16
Abstract: Bauteil,
das für
die Aufnahme in der Mulde (5) eines Kraftfahrzeug-Karosserieteils
(3) eingerichtet ist, insbesondere Leuchte (4) für einen Stoßfänger, enthaltend:  – einen
Schwenkzapfen (1) für
einen Eingriff in eine erste Öffnung
(2) des Karosserieteils (3);  – ein einendseitig mit dem
Bauteil verbundenes, V-förmiges federndes
Rastelement (10);  – eine
an dem Rastelement (10) befindliche Haltenase (11), die in eine
zweite Öffnung
(8) des Karosserieteils einrastet, wenn sich das Bauteil in der
Sollposition in der Mulde befindet;  – mindestens eine am freien
Ende des Rastelementes befindliche Demontagenase (7), welche in
mindestens eine am Bauteil angeordnete Klinke (13) einrastet, wenn
das Bauteil über
die genannte Sollposition hinaus in die Mulde eingedrückt wird,
wobei in der eingerasteten Position der Demontagenase die Haltenase
(11) aus ihrem Eingriff in das Karosserieteil gelöst ist;  dadurch
gekennzeichnet, dass die Haltenase (11) an dem mit dem Bauteil verbundenen
Schenkel (12) des Rastelementes...
Patent DE-10148584-B4 (DE)
Title: Empfänger und Verfahren zur Unterdrückung von kurzzeitigen Störpulsen mit Bursts
Inventor: GROIS STEFAN
IPC: H03K5/1252
Filed: 2001-10-01
Granted: 2011-03-03
Abstract: Empfänger zur Unterdrückung von kurzzeitigen Störpulsen in Signalen mit Bursts, die eine vorgegebene Mindestanzahl von mit einer vorgegebenen Burstfrequenz aufeinanderfolgenden Einzelpulsen aufweisen, mit  • einem Signaleingang, eingerichtet zum Empfangen von einem Eingangssignal, wobei das Eingangssignal mehrere Nutzburstsignale und ein Störsignal aufweist,  • einem Signalausgang,  • einer signalverzögernden Einrichtung (2) mit einem mit dem Signaleingang verbundenen Eingang und mit einem Steuersignalausgang, die ein am Eingang zugeführtes Signal, welches die mehreren Nutzburstsignale und das Störsignal aufweist, wenigstens um eine vorgegebene maximale Störsignaldauer verzögert und als Steuersignal am Steuersignalausgang ausgibt, wobei die signalverzögernde Einrichtung (2) derart eingerichtet ist, dass sie das am Eingang zugeführte Signal, welches die mehreren Nutzburstsignale und das Störsignal aufweist, um die Dauer von mindestens einem Einzelpuls, jedoch um die Dauer von weniger Einzelpulsen als in einem Nutzburstsignal enthalten sind, verzögert, und  • einer steuerbaren Verstärkungseinrichtung (6), die einen mit dem Signaleingang verbundenen Verstärkereingang aufweist, wobei...
Patent DE-10158790-B4 (DE)
Title: Halbleiterschutzschaltung
Inventor: HIYAMA KAZUAKI
IPC: H03K17/04
Filed: 2001-11-30
Granted: 2005-01-05
Abstract: Halbleiterschutzschaltung,  die
folgendes aufweist:  – eine
langsame Schutzschaltung (5), die einen Überstromdetektor (3) hat, um
einen Überstrom
in einem vorbestimmten Halbleiterschaltelement (23) zu detektieren,
und die nach Detektierung eines Überstroms
das Halbleiterschaltelement (23) abschaltet; und  – eine schnelle
Schutzschaltung (10), die das Halbleiterschaltelement (23) auf der
Basis eines Spannungssignals, das zu einem Ausgangsstrom des Halbleiterschaltelements
(23) proportional ist, abschaltet, wobei die schnelle Schutzschaltung
(10) folgendes aufweist:  – einen
MOSFET (15), der einen mit einem Gate des Halbleiterschaltelements
(23) verbundenen Drain hat;  – eine Diode (12), die eine
Kathode hat, die mit einem Gate des MOSFET (15) verbunden ist, und
eine Anode hat, durch die das zu dem Ausgangsstrom des Halbleiterschaltelements
(23) proportionale Spannungssignal in die Diode (12) geführt wird;
und  – einen
Kondensator (13), dessen eines Ende mit der Kathode der Diode (12)
und dem Gate des MOSFET (15) verbunden ist.
Patent DE-10163209-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Falzprodukten
Inventor: BURKARD HERBERT
IPC: B65H45/22
Filed: 2001-12-21
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vorrichtung zur Ferstellung von Falzprodukten aus mindestens einer Teilbahn (01a; 01b; 01a'; 01b'; 27; 27') einer Bahn (01; 01') in einem Falzaufbau (02) mit einer unteren Trichtergruppe (37) von mindestens drei in einer Richtung quer zu einer Laufrichtung der Bahn (01; 01') horizontal zueinander versetzt angeordneten Trichtern (08; 09 26; 08'; 09'; 26'), welche jeweils mindestens die Breite von zwei aufrechten Zeitungsseiten oder vier liegenden Druckseiten im Tabloidformat aufweisen und sich in horizontaler Richtung betrachtet in ihrer vertikalen Ausdehnung zumindest teilweise überschneiden, wobei die Spitzen der seitlich benachbarten Trichter (08; 09; 26; 08'; 09'; 26') jeweils so in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind, dass die Längsfalze der durch diese erzeugten Stränge (03; 04; 29) beim Aufeinanderlegen aufeinander zu liegen kommen, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der unteren Trichtergruppe (37) eine obere Trichtergruppe (38) mit mindestens zwei in horizontaler Richtung nebeneinander angeordneten Trichtern (08; 09; 26) angeordnet ist und dass mindestens einer...
Patent DE-10190608-B4 (DE)
Title: Schmiermittelversorgungsvorrichtung eines Kolbenverdichters
Inventor: OH WON-SIK
IPC: F04B35/04
Filed: 2001-02-17
Granted: 2006-01-26
Abstract: Schmiermittelversorgungsvorrichtung (O)
eines Kolbenverdichters, der einen Behälter (V) zur Aufnahme von Schmiermittel,
einen in dem Behälter
(V) montierten Motor mit einer sich zwischen einem inneren und einem äußeren Stator
(4) hin- und herbewegenden Bewegungsvorrichtung (5), und eine Gas
verdichtende Verdichtereinheit (C) mit einem Zylinder (3) und einem
sich in dem Zylinder (3) hin- und
herbewegenden Kolben (6) aufweist, wobei der Kolben (6) mit der
Bewegungsvorrichtung (5) verbunden ist, umfassend:  einen Schmiermittelzylinder
(110; 310; 510), der als Hohlkörper
ausgebildet ist und mit der Verdichtereinheit (C) verbunden ist,
und  einen in dem Schmiermittelzylinder (110; 310; 510) eingesetzten
Schmiermittelkolben (120; 320; 520), der durch eine Bewegung der
Verdichtereinheit (C) linear hin- und herbewegt wird, um im Inneren
des Schmiermittelzylinders (110; 310; 510) eine Druckdifferenz zu
erzeugen,  gekennzeichnet durch  eine außerhalb des Schmiermittelzylinders
(110; 310; 510) angeordnete, an einer Seite der Verdichtereinheit
(C) montierte Schmiermittelventileinheit, die ein Schmiermittelansaugventil
(131;...
Patent DE-10203904-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Kraftfahrzeugschiebedächer
Inventor: FRIEDRICH NORBERT
IPC: B60J7/057
Filed: 2002-01-31
Granted: 2004-07-15
Abstract: Antriebsvorrichtung für Kraftfahrzeugschiebedächer, mit zwei flexiblen Antriebsübertragungselementen, von denen das eine auf der einen Seite und das andere auf der gegenüberliegenden Seite eines verlagerbaren Elements, insbesondere eines Deckels (7) der Schiebedachkonstruktion mit Führungsteilen (6) für das verlagerbare Element in Mitnahmeverbindung steht, und die in der einen oder der entgegengesetzten Bewegungsrichtung durch den Eingriff mit einem Zahnritzel (12, 12'), das wahlweise in der einen oder in der anderen Drehrichtung antreibbar ist, synchron verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Antriebsübertragungselemente als endlose zugfeste Zahnriemen (10, 11; 10', 11') ausgebildet sind, welche an ihrer Innenseite mit einer der Verzahnung des Zahnritzels (12, 12') komplementären Innenverzahnung (16) versehen sind, wobei die Umlenkung der beiden Zahnriemen (10, 11; 10', 11') an einem Ende jeweils unter partieller Umschlingung des Zahnritzels (12, 12') und am anderen Ende jeweils an einem Umlenkelement erfolgt.
Patent DE-10253787-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Steuerung der Zufuhr von Luft zu einer Bogenhalteeinrichtung in einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: BECKER WILLI
IPC: B41F21/06
Filed: 2002-11-19
Granted: 2018-12-06
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung der Zufuhr von Luft zu einer an einem rotierenden Bauteil (1) einer bogenverarbeitenden Maschine (2) angeordneten Bogenhalteeinrichtung (4), wobei die Zufuhr der Luft über ein Drehventil (14) erfolgt, welches einen mit einer Luftquelle (28) verbindbaren Stator (20) sowie einen mit der Bogenhalteeinrichtung strömungsmäßig verbundenen Rotor (18) umfasst,dadurch gekennzeichnet,dass der Stator (20) und der Rotor (18) im Inneren des rotierenden Bauteils (1) angeordnet sind und der Stator (20) über eine vom rotierenden Bauteil (1) drehentkoppelt entlang der Drehachse (10) des Bauteils (1) geführte rohrförmige Luftzufuhrleitung (22) mit der Luftquelle (28) verbunden ist, unddass wenigstens eine erste Verstelleinrichtung (30) vorgesehen ist, über die die drehwinkelbezogene Zuordnung der Steuerzeiten der Luftzufuhr im Stillstand oder während des Betriebs der bogenverarbeitenden Maschine (2) einstellbar ist.
Patent DE-10258486-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer gießharzisolierten Spule
Inventor: MASSEK PETER
IPC: H01F41/12
Filed: 2002-12-10
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer gießharzisolierten
Spule (31) mit einer mit einem Wicklungsleiter (5, 18) gebildeten
Wicklung (37), bei dem der Wicklungsleiter (5, 18) in einem Wicklungsvorgang
auf einen Wickelkörper
(1, 16) zu der Wicklung (37) aufgewickelt wird und mit einem Gießharz (10,
22) benetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Wicklungsleiter
(18) zumindest ein Teil einer Wicklungslage (20), oder eine vollständige Wicklungslage
(20) gewickelt wird und der Wicklungsleiter (18) des Teils der einen
Wicklungslage (20) bzw. der vollständigen Wicklungslage (20) mit
dem Gießharz
(22) benetzt wird und anschließend
mit dem Wicklungsleiter (18) ein weiterer Teil der einen Wicklungslage
bzw. eine weitere vollständige
Wicklungslage gewickelt wird.
Patent DE-10300026-B4 (DE)
Title: Softwaregesteuertes System zur Konfiguration von Zugriffs-Steuermodi eines DRAM-Modul-Sockels
Inventor: LIN HOU-YUAN
IPC: G06F13/42
Filed: 2003-01-03
Granted: 2006-03-02
Abstract: Ein
softwaregesteuertes System zur Konfiguration verschiedener Zugriffs-Steuermodi
eines DRAM-Modul-Sockels (30), mit:  – einem BIOS (10);  – einem
mit dem BIOS (10) verbundenen Chipsatz (20) mit einem ersten Zugriffs-Steuermodus-Ausgangsport, über den
der Chipsatz (20) ein erstes Zugriffs-Steuersignal (ECC/CKE) ausgibt,
und einem zweiten Zugriffs-Steuermodus-Ausgangsport, über den
der Chipsatz (20) ein zweites Zugriffs-Steuersignal (DQM/CKE) ausgibt;  – einem
DRAM-Modul-Sockel (30), welcher drei Zugriffs-Steuermodus-Eingangsports (ECC, CKE,
DQM) umfasst;  dadurch gekennzeichnet, dass  – das BIOS
(10) ein Zugriffs-Steuerprogramm speichert und ein Steuersignal
ausgibt, wenn das Zugriffs-Steuerprogramm
aktiviert wird;  – der
Chipsatz (20) weiter einen ersten und einen zweiten universellen
Eingangs/Ausgangs-Anschluss aufweist, wobei der Chipsatz das Steuersignal
empfängt
und dementsprechend über
den ersten universellen Eingangs/Ausgangs-Anschluss eine erste Steuerausgabe
(110) und über den
zweiten universellen Eingangs/Ausgangs-Anschluss eine zweite Steuerausgabe
(120) ausgibt; und  – das
softwaregestützte
System weiter einen ersten Schalter (50) umfasst, um das erste Zugriffs-Steuersignal (ECC/CKE)
zu empfangen und entsprechend...
Patent DE-10300963-B4 (DE)
Title: Dachbauelement mit im Querschnitt zunehmender Wasserrille
Inventor: THIERAUF AXEL DR
IPC: E04D1/02
Filed: 2003-01-10
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verfalztes Dachbauelement (10), insbesondere Dachziegel oder Dachstein, vorzugsweise Falzziegel, mit einem Kopfabschnitt (12) zur Halterung an einer Dachlatte, mit einem dem Kopfabschnitt (12) gegenüberliegenden Fußabschnitt (14) und einer Wasserfalzseite (16) und einer Deckfalzseite (18), zwischen denen ein Mittelfeld (20) ausgebildet ist, wobei vorgesehen ist, dass im Bereich der Wasserfalzseite (16) eine Wasserrille (22) ausgebildet ist, deren Querschnitt von ihrem Kopfende (24) zu ihrem Fußende (26) hin zunimmt, und dass die Breitenerstreckung und/oder die Tiefenerstreckung der Wasserrille (22) vom Kopfende (24) zum Fußende (26) hin zunehmen/zunimmt und, dass das Mittelfeld (20) des Dachbauelements (10), eine oder mehrere muldenförmige Vertiefungen (32) aufweist, die mit einer im Kopfabschnitt (12) angeordneten wannenförmigen Vertiefung (34) in Verbindung steht/stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der von der Wasserfalzseite (16) entfernte Schenkel der Wasserrille (22) im wesentlichen parallel zur Seitenkante der Wasserfalzseite (16) des Dachbauelements (10) verläuft und/oder der der Wasserfalzseite (16) benachbarte Schenkel im wesentlichen spitzwinkelig zur Seitenkante der Wasserfalzseite (16) des Dachbauelements (10) verläuft, und dass die Wasserrille (22) im Bereich des Fußendes (26) bogenförmig zu der am Kopfabschnitt (12) angeordneten wannenförmigen Vertiefung (34) des im Dachverbund an der Seitenkante der Wasserfalzseite (16) traufseitig benachbarten Dachbauelements (10) hin geöffnet ausläuft.
Patent DE-10303864-B4 (DE)
Title: Maschine in Gestalt eines Doppelendprofilers
Inventor: KEMPKENSTEFFEN HEINZ
IPC: B27F1/06
Filed: 2003-01-30
Granted: 2005-03-31
Abstract: Maschine
in Gestalt eines Doppelendprofilers mit zwei einander parallel gegenüberliegenden
Maschinenträgern,
die je eine Transportkette für
im Durchlauf an über
die Transportkette überstehenden
Seiten oder Enden zu bearbeitende, flachliegende Werkstücke und
einen oberhalb der Transportkette angeordneten, die Werkstücke gegen
die Transportkette andrückenden
Oberdruck aufweisen, wobei an der Transportkette vorstehende Mitnehmernocken
zur Anlage der Werkstücke
angeordnet sind, und ferner mit entlang der Transportkette auf der
vom jeweils anderen Maschinenträger
abgelegenen Seite angeordneten Bearbeitungsaggregaten, wobei die
beiden Transportketten der zwei Maschinenträger synchron angetrieben sind
und der erste Maschinenträger
feststehend und der zweite Maschinenträger auf einem Support angeordnet
ist, welcher relativ zum ersten Maschinenträger quer zur Förderrichtung
der Transportketten zwecks einer Abstandsänderung der Maschinenträger verfahrbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Support (9) des zweiten Maschinenträgers (2) als Kreuzsupport ausgebildet
ist und einen zweiten Schlitten (10) aufweist, der in der Förderrichtung
(A) der Transportketten (3) verfahrbar ist und daß der Verfahrweg
des  zweiten Schlittens...
Patent DE-10304389-B4 (DE)
Inventor: KNEIP CHRISTIAN
IPC: E06B1/60
Filed: 2003-02-03
Granted: 2006-05-11
Abstract: A plastic door frame or window frame consists of two fill-length profiles (2) each with a recess (11, 17) accommodating a plastic strengthening profile (1) which terminates each side in a cover strip (13). The profile has a T cross-section with a foot (8) and cross-piece (9) anchored centrally within the recess (11, 17). The push-fit cover strip (13) is anchored by a profiled plug (12) within the receiving groove (17).
Patent DE-10310689-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung zur Dosierung von Druckfarbe in einer Druckmaschine
Inventor: BUCHLEITHER DIRK
IPC: B41F31/06
Filed: 2003-03-12
Granted: 2010-11-18
Abstract: Dosiervorrichtung zur Dosierung von Druckfarbe in einer Druckmaschine (1), mit einer Walze (8) und einer Dosierrakel (14), die an der Walze (8) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierrakel (14) in eine Wellenbewegung versetzt ist, wobei eine Rakelkante (17) der Dosierrakel (14) eine sich der Wellenbewegung entsprechend fortpflanzende Wellenform (18) aufweist.
Patent DE-10313219-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BOSNJAK JANKO
IPC: F02D41/00
Filed: 2003-03-25
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), bei dem die Winkelstellung einer Kurbelwelle (20) von einem Winkelsensor (42) erfasst wird, indem Winkelmarken (38), die in Winkelabständen an einem mit der Kurbelwelle (20) gekoppelten Geberelement (36) angeordnet sind, von dem Winkelsensor (42) abgetastet werden, wobei am Geberelement (36) mindestens ein Referenzbereich (40) vorhanden ist, in dem der Winkelabstand zwischen zwei benachbarten Winkelmarken (38) größer ist als die Winkelabstände zwischen anderen Winkelmarken (38), und wobei der Winkelsensor (42) ein wellenförmiges Signal (44) erzeugt, welches sich aus oberen Halbwellen (44a) und unteren Halbwellen (44b) zusammensetzt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Quotient (Q1) bestehend aus zwei Periodendauern (Tx) abgeleitet aus dem Verlauf der oberen Halbwellen (44a) mit einem Quotient (Q2) bestehend aus zwei der Periodendauern (Ty) abgeleitet aus dem Verlauf der unteren Halbwellen (44b) ins Verhältnis (Q3) gesetzt werden (76), und ein Frequenzzähler hoch gezählt wird, wenn im Referenzbereich (40) oder in der Nähe des Referenzbereichs (40) das Verhältnis (Q3) nicht einem erwarteten Verhältnis (G2) entspricht, und wobei bei Überschreiten einer Fehlerschwelle eine Reaktion erfolgt.
Patent DE-10323150-B4 (DE)
Title: Schiebetürverriegelung
Inventor: DIGEL MICHAEL
IPC: E05F7/00
Filed: 2003-05-22
Granted: 2005-11-17
Abstract: Schließteilartige
Sicherung (S) an einer frontseitigen Randkante (4) einer Schiebetür (2) eines Kraftfahrzeugs
(1), wobei an der Schiebetür
(2) ein Eingreifzapfen (10) ausgebildet ist, der in eine dämpfend ausgebildete
Eingreiföffnung
(24) am zugeordneten Türrahmen
(9) in der Verschlussstellung der Schiebetür (2) eingreift, dadurch gekennzeichnet,
dass zusätzlich
zu dem Eingreifzapfen (10) ein Verriegelungszapfen (11) vorgesehen
ist, der mit einer zu einer Längsachse
(a) des Eingreifzapfens (10) divergierenden Längsachse (b) ausgerichtet ist
und bei Belastung der geschlossenen Schiebetür (2) von innen mit einem Schließblech (6)
zusammenwirkt, wobei der Verriegelungszapfen (11) keine Kraftkomponente
in Schiebetür-Verfahrrichtung
(V) erfährt.
Patent DE-10326898-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Toleranzen der Vorspannkräfte an der Streckgrenze bei einem Werkstück
Inventor: THOMALA WOLFGANG
IPC: F16B31/00
Filed: 2003-06-14
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Reduzierung von Toleranzen der Vorspannkräfte an der Streckgrenze (4,
5) bei einem thermisch vergüteten
Werkstück,
insbesondere einer Schraube oder einem Gewindeformteil, wobei das
thermisch vergütete
Werkstück
auf eine definierte Reck-Vorspannkraft (7, 8) oberhalb einer Streckgrenze
(4, 5) plastifiziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Recken
mit einer Zugkraft erfolgt, die aus einem aus Zug- und Torsionsspannung
zusammengesetzten Spannungszustand resultiert.