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Patent DE-102012025494-B4 (DE)
Title: Diodenlasermodul und Verfahren zur Herstellung eines Diodenlasermoduls
Inventor: RÖLLIG ULRICH
IPC: H01S5/022
Filed: 2012-12-21
Granted: 2019-12-19
Abstract: Diodenlasermodul (1) umfassend ein Laserdiodenelement (10), einen ersten mit der p-Seite (14) des Laserdiodenelements thermisch verbundenen Kühlkörper (20), einen zweiten mit der n-Seite (15) des Laserdiodenelements thermisch verbundenen Kühlkörper (30), wobei der zweite Kühlkörper mit dem ersten Kühlkörper mittels eines elektrisch isolierenden Fügemittels (40) verbunden ist und die Verbindung des zweiten Kühlkörpers mit dem ersten Kühlkörper wenigstens zwei Fügespalte (41, 42) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in einer zu einer optischen Achse (16) senkrechten Schnittebene jeder der zwei Fügespalte eine Verjüngung von außen nach innen aufweist wobei sich die Verjüngung jeweils über die gesamte Breite des Spaltes erstreckt. Die vorliegende Erfindung betrifft ein Diodenlasermodul (1) mit einem Laserdiodenelement (10) und zwei Kühlkörpern (20, 30), mit welchen die Abwärme vom Laserdiodenelement beidseitig abgeführt werden kann. Der erste Kühlkörper ist mit der p-Seite des Laserdiodenelements thermisch verbunden und der zweite Kühlkörper mit der n-Seite. Der zweite Kühlkörper ist außerdem mit dem ersten Kühlkörper mittels eines elektrisch isolierenden Fügemittels verbunden. Die Verbindung des zweiten Kühlkörpers mit dem ersten Kühlkörper umfasst wenigstens zwei Fügespalte (41, 42) welche wenigstens abschnittsweise eine Verjüngung von außen nach innen aufweisen. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung des Diodenlasermoduls angegeben.
Patent DE-102012108023-B4 (DE)
Title: Radarbasierte Erkennung von Straßenrandbebauung durch Ausnutzung von Mehrwegausbreitung
Inventor: OPRISAN DAN
IPC: G01S7/41
Filed: 2012-08-30
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren zur radarbasierten Erkennung von Straßenrandbebauung durch Ausnutzung von Mehrwegeausbreitung von Radarstrahlen mit den folgenden Schritten:- Detektieren von einem ersten und mindestens einem zweiten Zielobjekt mittels eines Radarsystems (S10),- Ermitteln von mindestens einer Eigenschaft des ersten und des mindestens einen zweiten detektierten Zielobjekts basierend auf Messungen des Radarsystems (S12),- Zuordnen des ersten zum mindestens einen zweiten Zielobjekt bei Erfüllen einer Bedingung durch die mindestens eine ermittelte Eigenschaft (S14), und- Erkennen einer Straßenrandbebauung anhand einer Zuordnung eines ersten zu mindestens einem zweiten Zielobjekt (S16), wobei das Ermitteln von mindestens einer Eigenschaft des ersten und des mindestens einen zweiten detektierten Zielobjekts basierend auf Messungen des Radarsystems (S12) die folgenden Schritte aufweist:- Ermitteln einer Longitudinalentfernung zwischen einem Radarsensor und einem Zielobjekt (S121);- Ermitteln einer Longitudinalgeschwindigkeit eines Zielobjekts (S122);- Ermitteln eines Radarquerschnitts eines Zielobjekts (S123), und das Zuordnen des ersten zum mindestens einen zweiten Zielobjekt bei Erfüllen einer Bedingung durch die mindestens eine ermittelte Eigenschaft (S14, S141, S142) die folgenden Schritte aufweist:- Vergleichen der ermittelten Longitudinalentfernungen des ersten und des mindestens einen zweiten Zielobjekts (S1411) und Zuordnen des ersten zum mindestens einen zweiten Zielobjekt (S142), wenn der Vergleich ergibt, dass der Unterschied zwischen den Longitudinalentfernungen einen vorgegebenen Längenwert nicht überschreitet;- Vergleichen der ermittelten Longitudinalgeschwindigkeiten des ersten und des mindestens einen zweiten Zielobjekts (S1412) und Zuordnen des ersten zum mindestens einen zweiten Zielobjekt (S142), wenn der Vergleich ergibt, dass der Unterschied zwischen den Longitudinalgeschwindigkeiten einen vorgegebenen Geschwindigkeitswert nicht überschreitet;- Vergleichen der ermittelten Radarquerschnitte des ersten und des mindestens einen zweiten Zielobjekts (S1413) und Zuordnen des ersten zum mindestens einen zweiten Zielobjekt (S142), wenn der ermittelte Radarquerschnitt des mindestens einen zweiten Zielobjekts geringer als der ermittelte Radarquerschnitt des ersten Zielobjekts ist.
Patent DE-102012205228-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Aggregatlager
Inventor: SCHMITZ MICHAEL
IPC: B60K5/12
Filed: 2012-03-30
Granted: 2021-09-30
Abstract: Hydraulisches Aggregatlager mit zwei durch ein Kanalträgerelement (1) räumlich voneinander getrennten, in Richtung der Lagerachse (8) untereinander angeordneten Kammern (10, 11) für ein fluides Dämpfungsmittel und mit mindestens einem in dem Kanalträgerelement (1) ausgebildeten, die Kammern (10, 11) strömungsleitend miteinander verbindenden Strömungskanal (2, 3), mit einem Kanalverlauf bei dem die quer zur Lagerachse (8) gerichtete Komponente des Richtungsvektors durch den Strömungskanal (2, 3) strömenden Dämpfungsmittels innerhalb des Strömungskanals (2, 3) einen größeren Betrag aufweist als seine parallel zur Lagerachse (8) gerichtete Komponente, wobei in mindestens einem Strömungskanal (2, 3) mindestens eine diesen Strömungskanal (2, 3) in Richtung der Lagerachse direkt mit der oberen Kammer (10) oder/und mit der unteren Kammer (11) verbindende Überströmöffnung (4) für das Dämpfungsmittel ausgebildet ist, wobei die Querschnittsfläche des betreffenden Strömungskanals (2, 3) ein Vielfaches der Querschnittsfläche der ihn jeweils mit mindestens einer der Kammern (10, 11) verbindenden Überströmöffnung (4) oder Überströmöffnungen beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass das hydraulische Aggregatlager einen, sich bei hohen Amplituden in das Lager eingetragener Belastungen öffnenden und dabei die obere Kammer (10) und die untere Kammer (11) direkt in Richtung der Lagerachse (8) miteinander verbindenden Bypasskanal aufweist.
Patent DE-102012211241-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug für das Warmumformen
Inventor: LEE SEUNG SANG
IPC: C21D8/00
Filed: 2012-06-29
Granted: 2019-01-03
Abstract: Formwerkzeug für das Warmumformen, aufweisend:eine Grundplatte, welche dazu eingerichtet ist, um ein Kühlmittel aufzunehmen und abzugeben;zumindest einen Erscheinungsformblock, welcher an einer oberen äußeren Oberfläche der Grundplatte montiert ist, wobei der zumindest eine Erscheinungsformblock entlang einer Form eines Produkt positioniert ist und einen Einbauraum aufweist, welcher darin angeordnet ist; undeinen Einsatzblock, welcher in dem Einbauraum eingefügt ist, wobei der Einsatzblock an dem Erscheinungsformblock befestigt ist, und an der äußeren Oberfläche der Grundplatte montiert ist,wobei der Einsatzblock mit einer Vielzahl von Durchgängen an einem äußeren Umfang von diesem versehen ist, und die Durchgänge zum Zirkulieren des Kühlmittels eingerichtet sind,wobei die Vielzahl von Durchgängen in Fluidverbindung mit der Grundplatte steht, unddie Grundplatte ein Paar von ersten Kühlmittelkammern zum Speichern des Kühlmittels aufweist, wobei das Paar von ersten Kühlmittelkammern an einer unteren Oberfläche der Grundplatte entlang einer Längsrichtung von selbiger angeordnet ist, undwobei die Grundplatte des Weiteren einen Dichtungsdeckel aufweist, welcher an der unteren Oberfläche montiert ist, wobei der Dichtungsdeckel jeder der ersten Kühlmittelkammern entspricht.
Patent DE-102013000922-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur schnellen Aufnahme und Abgabe von Proben, System mit einem Probenehmer und dessen Verwendung
Inventor: WUSKE THOMAS
IPC: A61B10/02
Filed: 2013-01-19
Granted: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Probenehmer zur schnellen Aufnahme und Abgabe von Proben von biologischen Flüssigkeiten mit einem Griff (12), einem langgestreckten Zwischenstück (14) und einem Probenahmekörper (16), wobei sich der Griff (12) an einem ersten Ende des Zwischenstücks (14) und der Probenahmekörper (16) an einem gegenüberliegenden, zweiten Ende des Zwischenstücks (14) befindet, und wobei der Probenahmekörper (16) hohlzylindrisch ist und mit seiner Innenoberfläche mit dem Zwischenstück (14) kombiniert ist. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung des Probenehmers und ein System mit einem Probenehmer sowie einer Probenvorbereitungs- und Analyseeinheit.
Patent DE-102013003330-B4 (DE)
Title: Zahnstangenangetriebene Servolenkungsvorrichtung
Inventor: LEE JONG MIN
IPC: B62D3/12
Filed: 2013-02-25
Granted: 2023-12-21
Abstract: Zahnstangenangetriebene Servolenkungsvorrichtung mit:
 einem Zahnstangenstab (155), der eine äußere umfangsseitige Schraubennut (155a) aufweist, die spiralförmig auf einer äußeren umfangsseitigen Oberfläche davon gebildet ist;
 einer Kugelmutter (310), die eine innere umfangsseitige Schraubennut (310a), die zu der äußeren umfangsseitigen Schraubennut (155a) passt, auf einer inneren umfangsseitigen Oberfläche davon aufweist, und die einen Kugelzirkulationskanal (315) aufweist, der sich axial zwischen der inneren umfangsseitigen Oberfläche und einer äußeren umfangsseitigen Oberfläche davon erstreckt; und
 einer Vielzahl von Kugeln (320), die in die äußere umfangsseitige Schraubennut (155a) und die innere umfangsseitige Schraubennut (310a) eingeführt sind, um den Zahnstangenstab (155) gleitend zu verschieben, während sie rollen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 wenigstens eine magnetische Kugel (330), die eine magnetische Kraft aufweist, zwischen den Kugeln (320) angeordnet ist,
 wobei ein Durchmesser der magnetischen Kugel (330) kleiner als ein Durchmesser der anderen Kugeln (320) ist.
Patent DE-102013101426-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung für ein Untergestell, Untergestell und Verfahren zur Montage einer Wanne mittels eines solchen Untergestells
Inventor: MENDEN REINHARD
IPC: F16M11/00
Filed: 2013-02-13
Granted: 2019-08-14
Abstract: Stützvorrichtung für ein Untergestell (29) für eine Wanne, umfassend
 einen Grundkörper (3), der mit dem Untergestell (29) verbindbar ist,
 zumindest eine mit dem Grundkörper (3) verbundene Justier- und Stützeinrichtung (6) zum Abstützen der Wanne gegenüber dem Grundkörper (3), dadurch gekennzeichnet,
 dass die Justier- und Stützeinrichtung (6) derart höhenverstellbar gestaltet ist, dass diese nach Aufsetzen der Wanne auf das Untergestell selbstständig mit einem Wannenabschnitt zur Anlage kommt, um die Wanne abzustützen.
Patent DE-102013103734-B4 (DE)
Title: Fasspumpe
Inventor: WALTHER ROLF
IPC: F04D7/04
Filed: 2013-04-15
Granted: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fasspumpe mit der ein Medium, wie beispielsweise Fett, aus einem Fass entfernt wird. Das Fass ist dabei von einer Schutzvorrichtung derart umgeben, dass keine Fremdkörper in das Fass gelangen können. Dadurch wird gewährleistet, dass die Fasspumpe durch solche Fremdkörper nicht beschädigt und das Medium nicht verunreinigt wird.
Patent DE-102013113630-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der Leistung eng beabstandeter Mehrfacheinspritzungen von solenoidbetätigten Kraftstoffinjektoren
Inventor: PARRISH SCOTT E
IPC: F02D41/20
Filed: 2013-12-06
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zum Steuern eines elektromagnetisch betätigten Kraftstoffinjektors, umfassend, dass: wenn eine Vielzahl von Kraftstoffeinspritzvorgängen während eines Motorzyklus eng beabstandet ist: eine jeweilige gewünschte eingespritzte Kraftstoffmasse für jeden der Vielzahl von Kraftstoffeinspritzvorgängen überwacht wird; eine gewünschte Stromwellenform aus einer Vielzahl von Stromwellenformen, bei denen jeweils die gewünschte eingespritzte Kraftstoffmasse erreicht wird, auf der Basis von zumindest einem der Kraftstoffeinspritzvorgänge ausgewählt wird; und der Kraftstoffinjektor unter Verwendung der gewünschten Stromwellenform für alle der Kraftstoffeinspritzvorgänge, die eng beabstandet sind, gesteuert wird.
Patent DE-102013205076-B4 (DE)
Title: Fahrrad-Kettenwechsler
Inventor: KUWAYAMA KAZUYA
IPC: B62M9/132
Filed: 2013-03-22
Granted: 2016-02-04
Abstract: Fahrrad-Kettenwechsler (12), umfassend: ein Grundbauteil (20), das einen Fahrrad-Montageabschnitt (30) umfasst; ein bewegliches Bauteil (22), das bezogen auf das Grundbauteil (20) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung, die weiter als die erste Stellung von dem Grundbauteil (20) entfernt ist, beweglich ist; und eine Verbindungskonstruktion (24), die das bewegliche Bauteil (22) beweglich mit dem Grundbauteil (20) verbindet, wobei die Verbindungskonstruktion (24) das bewegliche Bauteil (22) mit einem Schaltverhältnis bewegt, das sinkt und dann ansteigt, wenn sich das bewegliche Bauteil (22) von der ersten Stellung in die zweite Stellung bewegt.
Patent DE-102013208803-B4 (DE)
Title: Adaptereinrichtung, Einrichtung und Verfahren zum Aufnehmen, Handhaben und/oder Ablegen von Objekten
Inventor: STROHMAYR MICHAEL
IPC: B25J15/06
Filed: 2013-05-14
Granted: 2021-11-18
Abstract: Adaptereinrichtung (106) zum gezielten Aufnehmen, Handhaben und/oder Ablegen von Objekten (102, 132) für einen Unterdruckgreifer (104) mit einer luftdurchlässig perforierten Greiferfläche mit Saugöffnungen (114), wobei mithilfe der Adaptereinrichtung (106) die Saugöffnungen (114) jeweils aktivierbar und/oder deaktivierbar sind und eine aktivierte Saugöffnung (114) geöffnet und eine deaktivierte Saugöffnung (114) geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Adaptereinrichtung (106) einen Basisabschnitt (116) mit Kanälen (118) aufweist und die Kanäle (118) jeweils einen Einlass (120) und einen Auslass (122) aufweisen, wobei die Einlässe (120) aufzunehmenden, handzuhabenden und/oder abzulegenden Objekten (102, 132) und die Auslässe (122) einem Unterdruckgreifer (104), insbesondere Saugöffnungen (114) eines Unterdruckgreifers (104), zugeordnet sind, und die Einlässe (120) ein Einlassmuster und die Auslässe (122) ein Auslassmuster bilden und das Einlassmuster und das Auslassmuster einander skaliert entsprechen, um Objekte (102, 132) aufzunehmen, handzuhaben und/oder abzulegen, die größer oder kleiner als die Greiferfläche sind.
Patent DE-102013210625-B4 (DE)
Title: Übertragung von kompressiver Verspannung  durch Bereitstellen einer Zweischicht
Inventor: HOHAGE JOERG
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-06-07
Granted: 2015-12-10
Abstract: Verfahren, umfassend: Inkontaktbringen von Oberflächenbereichen (250s) eines Transistors (250) einer Halbleitervorrichtung (200) mit einer plasmafreien Ammoniak und Stickstoff aufweisenden Umgebung, um die Oberflächenbereiche (250s) für eine Abscheidung von einer ersten verspannungsinduzierenden Materialschicht (221) vorzubereiten; Bilden der ersten verspannungsinduzierenden Materialschicht (221) auf den Oberflächenbereichen (250s) unter Verwendung eines ersten plasmaunterstützten Abscheidungsprozesses (250b), wobei die erste verspannungsinduzierende Materialschicht (221) in einem Kanalbereich (251) des Transistors (250) eine Druckverspannung hervorruft und ein erstes inneres Verspannungsniveau aufweist; und Bilden einer zweiten verspannungsinduzierenden Materialschicht (222) auf der ersten verspannungsinduzierenden Materialschicht (221) unter Verwendung eines zweiten plasmaunterstützten Abscheidungsprozesses (207), wobei sich der erste plasmaunterstützte Abscheidungsprozess (205b) von dem zweiten plasmaunterstützten Abscheidungsprozess (207) in wenigstens einem Prozessparameter unterscheidet, wobei die zweite verspannungsinduzierende Materialschicht (222) im Kanalbereich (251) eine Druckverspannung hervorruft und ein zweites inneres Verspannungsniveau aufweist, das größer ist als das erste innere Verspannungsniveau.
Patent DE-102014001517-B4 (DE)
Title: Verbinder und damit versehene Verbinderanordnung
Inventor: SUZUKI MASAKAZU
IPC: H01R13/629
Filed: 2014-02-06
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verbinder (L2), aufweisend: ein Verbindergehäuse (21), welches mit einem zusammenpassenden Verbinder (F2) verbindbar ist; einen Hebel (70), welcher verlagerbar montiert ist, um sich entlang gegenüberliegenden Seitenoberflächen des Verbindergehäuses (21) zu erstrecken, welche zueinander gerichtet sind; und eine Drahtabdeckung (71), welche aus dem Verbindergehäuse (21) entgegen der Verbindungsrichtung (CD) des Verbinders (L2) mit dem zusammenpassenden Verbinder (F2) vorragt, und die wenigstens teilweise eine Drahtauszugsoberfläche (H; 67) abdeckt, welche auf einer Oberfläche (23) ausgebildet ist, welche entgegen der Verbindungsrichtung (CD) gerichtet ist, und konfiguriert ist, um eine Verdrahtungsrichtung von einem Draht in eine vorbestimmte Richtung zu leiten, welche von der Drahtauszugsoberfläche (H; 67) herausgezogen ist oder sind; wobei der Hebel (70) entlang den zueinander gerichteten Seitenoberflächen von Seitenoberflächen des Verbindergehäuses (21) montiert ist, welche zwischen der Verbindungsoberfläche und der Drahtauszugsoberfläche (H; 67) angeordnet sind, und im Wesentlichen entlang der Verbindungsrichtung (CD) zwischen der Verbindungsoberfläche und der Drahtauszugsoberfläche (H; 67) verlagerbar ist; wobei die Drahtabdeckung (71) einen Basisabschnitt (71B), welcher in Richtung zu der Drahtauszugsoberfläche (H; 67) offen ist, und einen korrigierenden Abschnitt (71A) beinhaltet, welcher sich von der Umfangskante des Basisabschnitts (71B) über einen beschränkten Abschnitt (79) erhebt, um einen inneren Raum von dem Basisabschnitt (71B) zu verschmälern; wobei sich der korrigierende Abschnitt (71A) der Drahtabdeckung (71) von dem Basisabschnitt (71B) in einer Richtung im Wesentlichen parallel zu einer Rotationsachse des Hebels (70) über den beschränkten Abschnitt (79) erstreckt und davon vorragt; wobei der Hebel ein Paar von Hebelplatten (70A), um auf dem Verbindergehäuse (21) montiert zu sein, und einen betätigenden Abschnitt (70B) aufweist, welcher die ...
Patent DE-102014017585-B4 (DE)
Title: Schalterbetätigungseinrichtung, mobiles Gerät und Verfahren zum Betätigen eines Schalters durch eine nicht-taktile Geste
Inventor: BROWN SPYROS
IPC: H03K17/945
Filed: 2014-11-27
Granted: 2017-08-24
Abstract: Schalterbetätigungseinrichtung (11) zum Betätigen eines Schalters (10) durch acht mögliche Arten (3, 4, 31 bis 38) von nicht-taktilen Gesten, die mit einem Wärme emittierenden Teil auszuüben sind, mit einem Gestensensor (1), der eingerichtet ist beim Ausüben einer der Arten (3, 4, 31 bis 38) der Gesten vom Teil emittierte Wärme mittels vier Pixel (21 bis 24) zu detektieren und pro Pixel (21 bis 24), die jeweils einen Dünnfilm aus pyroelektrischem Material aufweisen, ein Signal (41 bis 44, 71 bis 74) mit einem Signalausschlag (48, 78) entsprechend dem zeitlichen Intensitätsverlauf der vom Dünnfilm des entsprechenden Pixels (21 bis 24) detektierten Wärme auszugeben, einer Signalauswerteeinheit (7), mit der aus dem zeitlichen Aufeinanderfolgen der Signalausschläge (48, 78) die Ausübung einer der Arten der Gesten ermittelbar ist, und einem Aktuator (9), der von der Signalauswerteeinheit (7) angesteuert wird und, sobald die Ausübung einer der Arten der Gesten ermittelt ist, den Schalter (10) betätigt, wobei die Arten (3, 4, 31 bis 38) der Geste von einer Annäherungsphase (3), bei der das Teil sich dem Gestensensor (1) annähert, einer darauffolgenden Wartephase (4), bei der das Teil in der Nähe des Gestensensors (1) verharrt, und einer darauffolgenden Translationsphase, bei der das Teil in eine von acht Richtungen sich bewegt, gebildet ist, wobei die vier einen Richtungen eine Längsrichtung (31), eine der Längsrichtung (31) entgegen gerichtete Richtung (32), eine Querrichtung (33), die im rechten Winkel zu der Längsrichtung (31) ist, und eine der Querrichtung (33) entgegen gerichtete Richtung (34) sind und die vier anderen Richtungen (35 bis 38) jeweils um 45° zu einer der ihr entsprechenden vier einen Richtungen (31 bis 34) gedreht sind, wobei die vier Pixel (21 bis 24) jeweils in einer der Ecken eines konvexen Vierecks angeordnet sind, dessen eine der Diagonalen (29) im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung (31) und die andere Diagonale (28) im Wesentlichen parallel zur Querrichtung sind (33).
Patent DE-102014101912-B4 (DE)
Title: Lastenhandhabungsroboter mit drei Aktuatoren für einzelne Freiheitsgrade
Inventor: DE BIE PETER PAUL
IPC: B25J11/00
Filed: 2014-02-14
Granted: 2021-01-14
Abstract: Roboter (1) zum Handhaben von Lasten, umfassend;
 - einen Endeffektor (10);
 - drei Aktuatoren (2, 3, 4), wobei jeder Aktuator (2, 3, 4) zum Einleiten einer Bewegung mit einem einzelnen Freiheitsgrad ausgestaltet ist;
 - drei Arme (7, 8, 9), wobei jeder der Arme (7, 8, 9) an einer Seite mit einem unterschiedlichen Aktuator (2, 3, 4) drehbar verbunden ist und an der anderen Seite an dem gemeinsamen Endeffektor (10) drehbar verbunden ist;
 - einen Rahmen (5), welcher die Aktuatoren (2, 3, 4) trägt; und
 - eine Steuereinheit, welche mit den Aktuatoren (2, 3, 4) verbunden ist; wobei wenigstens zwei der Aktuatoren (2, 3) Drehaktuatoren sind, welche derart mit dem Rahmen (5) verbunden sind, dass ihre Bewegungsachsen (11, 12) im Wesentlichen parallel zueinander sind; und
 wobei die Bewegungsachse (13) von einem der Aktuatoren (4) außerhalb einer Ebene durch die und nicht parallel zu den im Wesentlichen parallelen Bewegungsachsen (11, 12) der anderen Aktuatoren (2, 3) liegt.
Patent DE-102014106716-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung einer drehenden elektrischen Maschine mit einer Abnormalitätserfassungsfunktion
Inventor: OOTAKE HIROYASU
IPC: H02P6/12
Filed: 2014-05-13
Granted: 2023-08-17
Abstract: Steuervorrichtung (1) einer drehenden elektrischen Maschine zum Steuern eines Antriebs einer drehenden elektrischen Maschine (10), die ein Unterstützungsdrehmoment entsprechend einem durch einen Lenkbetrieb eingebrachten Lenkdrehmoment an einem Lenkelement (91) erzeugt, wobei die Steuervorrichtung aufweist:ein Spannungssignalerfassungsteil (60: S103, S203) zum Erfassen eines Spannungserfassungswerts betreffend einem Betriebsparameter, der variiert, wenn die drehende elektrische Maschine mit einer elektrischen Leistungszufuhr im Betrieb ist;ein Leistungszufuhrüberprüfteil (60: S104, S204) zum Überprüfen, ob eine elektrische Leistung zu der drehenden elektrischen Maschine zugeführt ist;ein Lenküberprüfteil (60: S105, S205) zum Überprüfen, ob das Lenkelement in Betrieb ist basierend darauf, ob eine Winkelgeschwindigkeit des Lenkbetriebs des Lenkelements größer als ein Lenkerfassungsschwellenwert ist; undein Abnormalitätserfassungsteil (60: S109, S210) zum Überprüfen, ob der Spannungserfassungswert abnormal ist, und zwar basierend auf einer Veränderung des Spannungserfassungswerts über eine vorbestimmte Periode unter einer Bedingung, dass das Leistungszufuhrüberprüfteil bestimmt, dass die drehende elektrische Maschine in Betrieb ist, wobei elektrische Leistung zugeführt wird, und das Lenküberprüfteil bestimmt, dass das Lenkelement in Betrieb ist, wobei die Winkelgeschwindigkeit des Lenkbetriebs des Lenkteils größer als der Lenkerfassungsschwellenwert ist (S104: JA, S105: JA, S204: JA, S205: JA), und wobei das Abnormalitätserfassungsteil einen Abnormalitätsüberprüfungsbetrieb stoppt, wenn das Leistungszufuhrüberprüfteil bestimmt, dass keine elektrische Leistung der elektrischen Maschine zugeführt wird, oder das Lenküberprüfungsteil bestimmt, dass das Lenkteil nicht in Betrieb ist, wobeidas Spannungssignalerfassungsteil (60: S103) als Spannungserfassungswerte einen ersten Spannungserfassungswert und einen zweiten Spannungserfassungswert erfasst; und das Abnormalitätserfassungsteil (60: S109) bestimmt, dass der erste Spannungserfassungswert und der zweite Spannungserfassungswert abnormal sind, wenn der erste Spannungserfassungswert und der zweite Spannungserfassungswert über eine vorbestimmte Periode zueinander gleich sind, oderdas Abnormalitätserfassungsteil (60: S210) bestimmt, dass der Spannungserfassungswert abnormal ist, wenn die Spannungserfassungswerte des vorangegangenen Zeitpunkts und des gegenwärtigen Zeitpunkts über die vorbestimmte Periode zueinander gleich sind.