baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013012954-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Fahrdynamik von Nutzfahrzeugen und Fahrdynamikregelungseinrichtung sowie Verwendung eines Querbeschleunigungssensors
Inventor: HEUER BERND
IPC: B60W30/02
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Fahrdynamik von Nutzfahrzeugen 10 mit einem Transportaufbau 12 und einer Fahrdynamikregelungseinrichtung sowie eine Fahrdynamikregelungseinrichtung. Mittels der Fahrdynamikregelungseinrichtung werden auf das Nutzfahrzeug 10 wirkende Querbeschleunigungswerte 52 detektiert und/oder prädiziert 54 und kritische Querbeschleunigungswerte 48 bestimmt. Ferner wird mit der Fahrdynamikregelungseinrichtung im Falle, dass die Querbeschleunigungswerte 52 den kritischen Querbeschleunigungswerten 48 entsprechen, in eine Bremsvorrichtung 20 und/oder einen Antrieb des Nutzfahrzeugs 10 eingegriffen 56. Zudem wird ein verschobener Schwerpunkt 32 und/oder eine Richtung 30 einer Schwerpunktverschiebung des Transportaufbaus und/oder des Nutzfahrzeugs ermittelt 46 und mit dem Schwerpunkt 32 und/oder der Richtung 30 der Schwerpunktverschiebung der oder die kritischen Querbeschleunigungswerte 48 bestimmt. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung eines Querbeschleunigungssensors 18 zur Bestimmung eines verschobenen Schwerpunkts 32 und/oder einer Richtung 30 einer Schwerpunktverschiebung des Transportaufbaus 12 eines Nutzfahrzeugs 10.
Patent DE-102013016232-A1 (DE)
Title: Temperiereinheit für Fahrwegelemente und System zum Temperieren von Fahrwegelementen
Inventor: REINKER WOLFGANG
IPC: E01B7/24
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Temperiereinheit für Fahrwegelemente bereit, umfassend – einen ersten einstückigen Wärmeüberträger aus einem wärmeleitfähigen Material, in dem ein durchgehender Hohlraum zur Aufnahme eines Temperiermediums ausgebildet ist und der an beiden Endes des Hohlraums jeweils eine stirnseitige Öffnung aufweist, – einen zweiten einstückigen Wärmeüberträger aus einem wärmeleitfähigen Material, in dem ein durchgehender Hohlraum zur Aufnahme eines Temperiermediums ausgebildet ist und der an beiden Endes des Hohlraums jeweils eine stirnseitige Öffnung aufweist, und – zumindest eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen des ersten Wärmeüberträgers und/oder des zweiten Wärmeüberträgers an dem Fahrwegelement, wobei der erste Wärmeüberträger und der zweite Wärmeüberträger in zwei benachbarten Abschnitten des Fahrwegelements anordenbar sind, so dass der erste Wärmeüberträger über seine Länge zumindest teilweise oberhalb des zweiten Wärmeüberträgers angeordnet ist, wobei der erste Wärmeüberträger und der zweite Wärmeüberträger mit bis zu 20 mm voneinander beabstandet sind. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein System zum Temperieren von Fahrwegelementen, umfassend – zumindest eine erfindungsgemäße Temperiereinheit, – zumindest eine Temperiervorrichtung zum Temperieren des Temperiermediums und – ein Leitungssystem zur Zuführen des Temperiermediums von der Temperiervorrichtung zu der Temperiereinheit und zum Abführen des Temperiermediums aus der Temperiereinheit in die Temperiervorrichtung.
Patent DE-102013018143-A1 (DE)
Title: Wischeinrichtung und Verfahren zum Wischen
Inventor: HESS FELIX
IPC: B60S1/04
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wischeinrichtung (1) und ein Verfahren zum Wischen. Die erfindungsgemäße Wischeinrichtung (1) ermöglicht im Wesentlichen eine vollständige Abdeckung der zu wischenden Fläche. Dabei ist es möglich, die Wischleistung auch bei großen Geschwindigkeiten hoch zu halten und zugleich starke Windgeräusche zu vermeiden und den Luftwiderstand von Fahrzeugen zu senken. Auch kann mittels der erfindungsgemäßen Wischeinrichtung (1) auch Wischgut, insbesondere Schnee, sehr effizient beseitigt werden.
Patent DE-102013020186-A1 (DE)
Title: Electronic interface i.e. AK2-interface, for controlling ignition unit of gas generator for filling air bag used in motor car, has signal and discharge lines outwardly guided by interface-signal and interface-discharge connections
Inventor: BAHLER THOMAS
IPC: B60R16/06
Filed: 2013-11-30
Abstract: The interface (1) has a signal line arranged in an interface-housing (2), and outwardly guided by interface-signal connections (3a, 3b). An electrically separated discharge line is arranged in the interface-housing separate to the signal line. The discharge line is outwardly guided by interface-discharge connections (4). The connections are provided at the housing. The interface-signal connections are electrically connected with generator signal-connections. The interface-discharge connections are electrically connected with generator discharge-connections. Independent claims are also included for the following: (1) a gas generator (2) a motor car.
Patent DE-102013020337-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeug mit gesteigerter Leistungsfähigkeit im bodenbündigen Betrieb
Inventor: SCHWARZE MALTE
IPC: B64F1/22
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein motorisiertes Luftfahrzeug mit einer Fahrwerksanordnung zu dessen Abstützung im bodenbündigen Betrieb, also beispielsweise beim Rollen oder beim Startlauf, bestehend aus einer Haupt- und einer Hilfsfahrwerksanordnung mit mehreren drehbar gelagerten Rädern, mit mindestens einer Radmotoreinrichtung zur Aufbringung eines Momentes auf ein oder mehrere Räder der Hauptfahrwerksanordnung erfindungsgemäß so, dass die auf das Luftfahrzeug im bodenbündigen Betrieb einwirkenden bremsenden Radwiderstände sowohl am Haupt- als auch gleichzeitig am Hilfsfahrwerk vermindert werden können und, dass zusätzlich das von einer Leitwerksanordnung zum sicheren Rotieren beim Startlauf aufzubringende Steuermoment ebenfalls erfindungsgemäß herabgesetzt werden kann, was die Leistungsfähigkeit des Flugzeuges im bodenbündigen Betrieb ebenso weiter steigert.
Patent DE-102013020950-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Rückansichtskamerasystems eines Kraftfahrzeugs, Rückansichtskamerasystem und Kraftfahrzeug
Inventor: DEEGAN BRIAN MICHAEL THOMAS
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Rückansichtskamerasystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), mit den Schritten: Bereitstellen einer Sequenz von Bildern mittels einer einen Gesamterfassungsbereich (9) aufweisenden Bilderfassungseinrichtung (3) des Rückansichtskamerasystems (2), wobei in den Bildern ein dem Gesamterfassungsbereich (9) der Bilderfassungseinrichtung (3) entsprechender Umgebungsbereich (10) des Kraftfahrzeugs (1) hinter einem Fahrersitz des Kraftfahrzeugs (1) abgebildet ist; Bestimmen eines Teilbereichs (19) des Gesamterfassungsbereichs (9) und einer dem Teilbereich (19) entsprechenden Teilregion der Bilder mittels einer Bildverarbeitungseinrichtung (11) des Rückansichtskamerasystems (2) und Anzeigen der Teilregion der Bilder auf einer Anzeigeeinrichtung (12), wobei mittels einer Detektionseinrichtung eine aktuelle Körperhaltung und/oder eine aktuelle Blickrichtung eines Fahrers des Kraftfahrzeugs (1) detektiert wird und der Teilbereich (19) und/oder ein Anzeigebereich (21, 22) einer Anzeigefläche (20) der Anzeigeeinrichtung (12), auf welchem die Teilregion (23) der Bilder angezeigt wird, durch die Bildverarbeitungseinrichtung (11) in Abhängigkeit von der aktuellen Körperhaltung und/oder der aktuellen Blickrichtung bestimmt wird.
Patent DE-102013105741-A1 (DE)
Title: Particle detection system e.g. black smoke detection system, for diesel engine of automobile, has control part estimating degree of deterioration of reboiler based on output value of sensor element detected during energization of reboiler
Inventor: SUMIDA KOICHI
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-06-04
Abstract: The system has a voltage detection part detecting an output value of a sensor element (40) of a particle sensor (4) arranged in an exhaust line of an internal combustion engine. A reboiler (43) heats and removes particles adhering at a substrate (44) of the sensor element. A reboiler-energization control part controls energization of the reboiler. A control part estimates a degree of deterioration of the reboiler based on the output value detected by the detection part during energization of the reboiler.
Patent DE-102013106178-A1 (DE)
Title: Magnetvorrichtung und dieselbe verwendender Leistungswandler
Inventor: CHANDRASEKARAN SRIRAM
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-06-13
Abstract: Es sind eine Magnetvorrichtung und ein dieselbe verwendender Leistungswandler offenbart. In einer Ausführungsform weist die Magnetvorrichtung ein erstes L-Kernsegment mit einem ersten Schenkel und einem sich davon erstreckenden zweiten Schenkel und ein gegenüberliegendes zweites L-Kernsegment mit einem ersten Schenkel und einem sich davon erstreckenden zweiten Schenkel auf. Außerdem weist die Magnetvorrichtung eine Wicklung auf, die rings um den ersten Schenkel oder/und den zweiten Schenkel des ersten L-Kernsegments oder des zweiten L-Kernsegments ausgebildet ist.
Patent DE-102013106971-A1 (DE)
Title: Schraube, Verbindungspartner und System für eine Gewindesicherung
Inventor: HETTICH ULRICH
IPC: F16B35/00
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schraube (10), die über eine Gewindeverbindung mit einem Verbindungspartner (12) verbunden werden kamt und die eine Längsachse (18) aufweist. Das Schraubengewinde (14) verändert sich entlang der Längsachse (18) der Schraube (10), um die Gewindeverbindung gegen ein Lösen zu sichern. Entlang des Schraubengewindes (14) weist die Gewindesteigung mindestens drei Umkehrpunkte auf. Ferner umfasst die vorliegende Erfindung einen Verbindungspartner (12) mit einem Innengewinde (16), dessen Steigung sich entlang einer Mittelachse verändert, wobei die Steigung entlang der Mittelachse mindestens zwei Umkehrpunkte aufweist. Schließlich umfasst die vorliegende Erfindung ein System, das eine erfindungsgemäße Schraube (10) und einen Verbindungspartner (12) oder eine Schraube (10) und einen erfindungsgemäßen Verbindungspartner (12) umfasst.
Patent DE-102013108419-A1 (DE)
Title: Dichtungssatz sowie Dichtungsanordnung mit zumindest einem Dichtungssatz
Inventor: HUNGER INGRID
IPC: F16J15/56
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dichtungssatz (80), insbesondere eine Kolbendichtung oder Kolbenstangendichtung, und eine Dichtungsanordnung (50) mit einem Dichtungssatz (80). Der Dichtungssatz (80) ist zur Abdichtung einer Primärseite (62), insbesondere einer Niederdruckseite, gegenüber einer Sekundärseite (60), insbesondere einer Hochdruckseite, ausgebildet und mit einem Grundkörper (82), der an einem Trägerteil (52) aufnehmbar ist, und mit einem Gleitring (84) zur Kontaktierung einer Gleitfläche (59) eines Gleitpartnerteils (56) versehen, wobei der Grundkörper (82) ringförmig gestaltet ist und eine radial umlaufende Aufnahmenut (106) für den Gleitring (84) aufweist, wobei am Grundkörper (82) ferner eine radial umlaufende Dichtlippe (96) vorgesehen ist, die zwischen der Aufnahmenut (106) für den Gleitring (84) und einem sekundärseitigen Ende des Grundkörpers (82) ausgebildet ist, wobei die Dichtlippe (96) einen Spitzenbereich (98) und eine sich daran anschließende konische Ringfläche (100) aufweist, und wobei der Gleitring (84) im gefügten Zustand zumindest abschnittsweise die Aufnahmenut (106), eine sich daran anschließende primärseitige Anschlussfläche (114) und die konische Ringfläche (100) überdeckt.
Patent DE-102013108562-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung von Öffnungen für Befestigungsmittel in Sandwichblechen
Inventor: CHERGUI AZEDDINE
IPC: B32B38/04
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Öffnung in ein Sandwichblech, welches mindestens zwei metallische Deckschichten und mindestens eine zwischen den metallischen Deckschichten angeordnete aus einem thermoplastischen Kunststoff bestehende Kernschicht aufweist, wobei die Öffnung zum Verbinden des Sandwichblechs mit einem weiteren Bauteil oder Blech unter Verwendung von Befestigungsmitteln geeignet ist, bei welchem unter Verwendung mindestens eines Stempels mindestens eine Öffnung in das Sandwichblech gestanzt wird. Die Aufgabe, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer Öffnung in ein Sandwichblech vorzuschlagen, mit welchem bzw. mit welcher es möglich ist, eine Öffnung in ein Leichtblech einzubringen, die zum Verbinden des Sandwichbleches mit einem weiteren Bauteil oder Blech über Befestigungsmittel geeignet ist, d. h. dauerhaft eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung zwischen Sandwichblech und Blech bzw. Bauteil über Befestigungsmittel ermöglicht und möglichst prozesssicher hergestellt werden kann, wird mit einem Verfahren dadurch gelöst, dass nach dem Stanzen der Öffnung in das Sandwichblech der Randbereich der Öffnung erwärmt und derart verformt wird, dass die thermoplastische Kernschicht zumindest teilweise entlang des Umfanges der Öffnung verdrängt wird und die metallischen Deckschichten des Sandwichblechs in diesen Bereichen in Kontakt gebracht werden, wobei das austretende Material der Kernschicht durch Verwendung von temperierten Absaugmitteln entfernt wird, und über die temperierten Absaugmittel ein Erkalten des abgesaugtes Materials während des Absaugens im Wesentlichen vermieden wird.
Patent DE-102013109089-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Behältern in einer Getränkeabfüllanlage
Inventor: GRÜNWALD ANGELA
IPC: B67C7/00
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Behandlung von Behältern in einer Getränkeabfüllanlage, bevorzugt zur Desinfektion von Behältern in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend einen gegenüber der Umgebung abgeschirmten Isolatorraum (2), in welchem eine Behälterbehandlung durchführbar ist, und ein Reservoir (3) zur Aufnahme eines Behandlungsfluids zur Behandlung der Behälter, wobei das Reservoir (3) in den Isolatorraum (2) integriert ist.
Patent DE-102013109463-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Impedanz eines Verbindungselements
Inventor: BLÖDT THOMAS
IPC: G01S7/03
Filed: 2013-08-30
Abstract: Verfahren zur Optimierung der Impedanz eines Verbindungselements (2) zwischen einer ersten Baugruppe (E1) und einer zweiten Baugruppe (E2) einer Hochfrequenz-Vorrichtung, insbesondere eines Feldgeräts, wobei die erste Baugruppe (E1) und die zweite Baugruppe (E2) mindestens zwei Pegelzustände (Z1, Z2, ...) aufweisen, wobei das Verbindungselement (2) eine Eingangsimpedanz (8C) und eine Ausgangsimpedanz (8D) aufweist, wobei die erste Baugruppe (E1) in jedem der mindestens zwei Pegelzustände (Z1, Z2, ...) jeweils eine Impedanz (8B_1, 8B_2, ...) der ersten Baugruppe (E1) aufweist, wobei die zweite Baugruppe (E2) in jedem der mindestens zwei Pegelzustände (Z1, Z2, ...) jeweils eine Impedanz (8E_1, 8E_2, ...) der zweiten Baugruppe (E2) aufweist, umfassend die Schritte, Bestimmen von jeweils einem Betrag (TA1_1, TA1_2, ...) einer Differenz (ΔTA1_1, ΔTA1_2, ...) der ersten Baugruppe (E1) zwischen der komplex konjugierten Eingangsimpedanz (8C*) und der jeweils einen Impedanz (8B_1, 8B_2, ...) der ersten Baugruppe (E1), Bestimmen von jeweils einem Betrag (TA2_1, TA2_2, ...) einer Differenz (ΔTA2_1, ΔTA2_2, ...) der zweiten Baugruppe (E2) zwischen der komplex konjugierten Ausgangsimpedanz (8D*) und der jeweils einen Impedanz (8E_1, 8E_2, ...) der zweiten Baugruppe (E1), gleichzeitiges Minimieren der jeweiligen Beträge (TA1_1, TA1_2, ...,TA2_1, TA2_2, ...) der ersten Baugruppe (E1) und zweiten Baugruppe (E2) bezüglich der Ein- und Ausgangsimpedanz (8C, 8D) des Verbindungselements (2).
Patent DE-102013112234-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausgleichen der Übertragungsgeschwindigkeit zwischen Datenströmen in einem mit heterogenen Netzen assoziierten Rundfunkdatenstromübertragungssystem
Inventor: KIM KWANG YONG
IPC: H04L69/14
Filed: 2013-11-07
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung bereitgestellt, die eine Übertragungsgeschwindigkeit zwischen Übertragungsdatenströmen in einem mit heterogenen Netzen assoziierten Rundfunkdatenstrom-Übertragungssystem korrigieren. Die vorliegende Erfindung umfasst, einen ersten, mit einer konstanten Übertragungsgeschwindigkeit durch ein Rundfunknetz übertragenen Datenstrom zu empfangen, einen zweiten, mit einer je nach den Umständen variablen Übertragungsgeschwindigkeit durch ein Kommunikationsnetz übertragenen Datenstrom zu empfangen und eine Übertragungsgeschwindigkeit des zweiten Datenstroms auf Basis des ersten Datenstroms zu regulieren.
Patent DE-102013112410-A1 (DE)
Title: Drehdichtungsanordnung und Verfahren zur Abdichtung eines drehenden Bauteils in einem Gehäuse
Inventor: JOHNS DAVID RICHARD
IPC: F04D29/08
Filed: 2013-11-12
Abstract: Eine Dichtungsanordnung enthält ein Gehäuse und ein drehbares Teil, das drehbar relativ zum Gehäuse angeordnet ist. Das drehbare Teil hat zumindest einen Abschnitt, der eine äußere Umfangsfläche bildet, die dazu eingerichtet ist, während Betriebszuständen mit dem Gehäuse in Kontakt zu gelangen, die eine Zunahme einer radialen Abmessung des wenigstens einen Abschnitts verursachen. Der zumindest eine Abschnitt hat entgegengesetzte Axialflächen, wobei jede der entgegengesetzten Axialflächen unmittelbar radial innerhalb an der äußeren Umfangsfläche dimensional axial näher an der anderen der entgegengesetzten Axialflächen angeordnet ist, als ein am weitesten entfernter Teil der äußeren Umfangsfläche.
Patent DE-102013200100-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HÜBEL CLAUS
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-01-07
Abstract: Aus der DE 41 04 671 A1 ist bereits ein Kraftfahrzeug bekannt, bei dem eine Abschleppöse an einer unteren Tragstruktur (Vorderachsträger) befestigt ist und in waagrechter Richtung nach vorne in Richtung einer Stirnseite eines Vorderbaus des Kraftfahrzeuges zeigt. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit einer Abschleppöse an einem vorderen Ende des Kraftfahrzeuges anzuordnen, die direkt zugänglich ist. Dies wird dadurch erreicht, dass eine Längsachse (30) der Abschleppöse (25) im Wesentlichen senkrecht oder unter einem Winkel schräg nach unten angeordnet ist, so dass ein freies Ende (25a) der Abschleppöse (25), an dem ein Ösenabschnitt (28) der Abschleppöse (25) ausgebildet ist, nach unten in Richtung einer Fahrbahn zeigt.
Patent DE-102013202885-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-02-22
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (11) vorgeschlagen, wobei eine erste Welle (1) als Antrieb (An) und eine dazu achsparallel angeordnete zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) vorgesehen sind, wobei drei Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3) und weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) sowie sechs Schaltelemente (K1, K2, K3, K4, B1, B2) vorgesehen sind, durch deren Betätigung mehrere Gangstufen realisierbar sind, wobei Maschinenelemente (ST1, ST2) zur Drehmomentübertragung zwischen Antrieb (An) und Abtrieb (Ab) vorgesehen sind, wobei die erste Welle (1) als Antrieb zumindest mit dem Hohlrad (HR3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) und mit dem Planetenradträger (PT2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindbar oder verbunden ist, und wobei die zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) mit dem ersten Maschinenelement (ST1) und mit dem zweiten Maschinenelement (ST2) verbindbar oder verbunden ist.
Patent DE-102013204814-A1 (DE)
Title: Fotovoltaik-Modul und Verfahren zur Herstellung eines Fotovoltaik-Moduls
Inventor: EHRENPFORDT RICARDO
IPC: H01L25/16
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fotovoltaik-Modul (100) mit zumindest einer Solarzelle (110), die eine Einstrahlungsfläche (135) zum Empfang von Licht aufweist, welches zur Bereitstellung einer Spannung vorgesehen ist. Ferner umfasst das Fotovoltaik-Modul (100) eine Trägereinheit (150), die zumindest auf einer ersten Seite lateral versetzt zu der Solarzelle (110) angeordnet ist, wobei eine erste Oberfläche der Trägereinheit (150) innerhalb eines vordefinierten Toleranzbereichs bündig mit der Einstrahlungsfläche (135) der Solarzelle (110) ausgerichtet ist. Schließlich umfasst das Fotovoltaik-Modul (100) zumindest einen elektrischen Leiter (190), der einen Trägerkontaktanschluss an einer der ersten Oberfläche (140) gegenüberliegende zweite Oberfläche (177) der Trägereinheit (150) mit einem Zellenkontaktanschluss (185) eines elektronischen Bauelements (120, 125) an der Solarzelle (110) oder der Solarzelle (110) elektrisch leitfähig kontaktiert, wobei der Zellenkontaktanschluss (185) auf einer der Einstrahlungsfläche (135) gegenüberliegenden Kontaktierungsseite der Solarzelle (110) angeordnet ist.
Patent DE-102013206122-A1 (DE)
Title: Device for height adjustment of bodywork relative to wheel suspension of motor car, has air hose expanding along longitudinal axis of helical spring by compression movement when drain valve is closed such that air flows out of hose by valve
Inventor: DAVID WOLFGANG
IPC: B60G17/052
Filed: 2013-04-08
Abstract: The device (10) has a passive pneumatic mechanism including a switchable drain valve (11) and a non-return valve (12) fluid-conductively connected with an air hose (3). Air flows into the air hose via the non-return valve by increasing a distance of a wheel suspension part e.g. wheel support, relative to a vehicle bodywork. The air hose expands along a longitudinal axis of a helical spring (2) by a compression movement when the drain valve is closed such that the air flows out of the air hose by the drain valve, which is temporarily unlockable in a passage direction.
Patent DE-102013206742-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe
Inventor: SCHIMPF RALPH
IPC: B60K17/35
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Differentialgetriebe mit einem Getriebegehäuse, einem Umlaufgehäuse, das in dem Getriebegehäuse um eine Getriebeachse drehbar angeordnet ist, einem in dem Umlaufgehäuse zur Getriebeachse koaxial angeordneten Planetenträger, einer Koppelungseinrichtung zur Generierung eines den Planetenträger mit dem Umlaufgehäuse koppelnden Koppelungsmomentes, und einer Betätigungsmechanik zur Verbringung der Koppelungseinrichtung in einen Koppelungszustand oder in einen Freigabezustand, wobei der Innenbereich des Getriebegehäuses in einen ersten Ölraumabschnitt und in einen zweiten Ölraumabschnitt gegliedert ist und diese beiden Ölraumabschnitte mit unterschiedlichen Schmierölen befüllt sind.
Patent DE-102013206793-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Erfassen eines Lenkwinkels
Inventor: STAMMBERGER CHRISTIAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2013-04-16
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Erfassen eines Lenkwinkels bei einem Fahrantrieb für ein Flurförderfahrzeug vorgeschlagen, wobei der Fahrantrieb einen Antriebsmotor (1) und ein Fahrgetriebe (2) mit einem antreibbaren Antriebsrad (3) umfasst und zum Ausführen von Lenkbewegungen schwenkbar über ein Drehkranzlager (4) an einem Fahrzeugrahmen (6) gelagert ist und wobei zumindest ein Positionssensor zum Erfassen von absoluten Lenkwinkeln vorgesehen ist. Erfindungsgemäß sind ein Geber (11) des Positionssensors antriebsmotorseitig des Fahrantriebes und ein Empfänger (12) des Positionssensors fahrzeugrahmenseitig angeordnet.
Patent DE-102013208889-A1 (DE)
Title: Wasserrührersystem und -Verfahren zur Vermeidung von Aussetzern
Inventor: YAMADA SHUYA S
IPC: F02B29/04
Filed: 2013-05-14
Abstract: Es werden ein Wasserrührersystem und -Verfahren zur Vermeidung von Aussetzern offenbart. Das System kann einen aufgeladenen Motor mit einem Ladeluftkühler stromabwärts des Kompressors und mit einem Luftansaugkanal mit einer Drosselklappe zwischen einem Ansaugkrümmer und dem Ladeluftkühler aufweisen. Das System kann außerdem eine Leitung umfassen, die parallel zum Luftansaugkanal zwischen dem Ansaugkrümmer und dem Ladeluftkühler gekoppelt ist, wobei die Leitung stromabwärts der Drosselklappe mit dem Ansaugkrümmer gekoppelt ist und die Leitung einen Rührer umfasst, der innerhalb von 45 Grad der Vertikale montiert ist.