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Patent DE-102014208809-A1 (DE)
Title: Kipphebelanordnung für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine und Verfahren zur Montage einer Kipphebelanordnung
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kipphebelanordnung für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einem Kipphebel, wobei zur schwenkbeweglichen Lagerung des Kipphebels auf einer Kipphebelachse in einem mittleren Bereich zwischen zwei Hebelendbereichen an gegenüberliegenden Seitenwandabschnitten (1, 2) des Kipphebels fluchtende Aufnahmeöffnungen (3, 4) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hülse an ihren axialen Endbereichen in den Aufnahmeöffnungen (3, 4) kraftschlüssig verbunden angeordnet ist und zur Fixierung laschenförmig ausgeschnittene Wandabschnitte (5, 6) aufweist, die umgebogen in korrespondierende Aussparungen (7, 8) am Innendurchmesser der Aufnahmeöffnungen (3, 4) formschlüssig eingreifen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Montage einer Kipphebelanordnung.
Patent DE-102014209932-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: OTSUKI EIKO
IPC: H01L29/06
Filed: 2014-05-23
Abstract: Verfahren zum Testen einer Halbleitervorrichtung mit einem Substrat (14), in dem und auf dem eine Zellenstruktur (10) und eine Abschlussstruktur (12) ausgebildet sind, wobei durch die Zellenstruktur (10) ein Hauptstrom fließt, wobei die Abschlussstruktur (12) die Zellenstruktur (10) umgibt, wobei das Verfahren einen ersten Testschritt des Testens der Spannungsfestigkeit der Halbleitervorrichtung, einen Ladungsbeseitigungsschritt des Beseitigens von Ladung von einer Deckschicht (39) der Abschlussstruktur (12) nach dem ersten Testschritt, wobei die Deckschicht (39) auf dem Substrat (14) gelegen ist und aus einer Isolierlage (36) oder aus einer halbisolierenden Lage (38) ausgebildet ist, und einen zweiten Testschritt des Testens der Spannungsfestigkeit der Halbleitervorrichtung nach dem Ladungsbeseitigungsschritt enthält.
Patent DE-102014210903-A1 (DE)
Title: Lichtkanal und Verfahren zum Herstellen eines Lichtkanals
Inventor: DEICKE FRANK
IPC: F21V7/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Ein Lichtkanal (10) zum Leiten von Licht umfasst einen ersten Abschnitt (12), der sich in eine erste Richtung (16) erstreckt, einen zweiten Abschnitt (14), der sich in eine zweite Richtung (18), die sich von der ersten Richtung (16) unterscheidet, erstreckt, und ein reflexives Element (22), um Licht aus dem ersten Abschnitt (12) in den zweiten Abschnitt (14) oder aus dem zweiten Abschnitt (14) in den ersten Abschnitt (12) umzulenken, wobei der erste Abschnitt (12) eine erste Breitenerstreckung (24) aufweist, die größer als eine zweite Breitenerstreckung (28) des zweiten Abschnitts (14) ist, und wobei eine erste Längenerstreckung (26) des ersten Abschnitts (12) kleiner als die erste Breitenerstreckung (24) des ersten Abschnitts (12) ist, und wobei die zweite Breitenerstreckung (28) des zweiten Abschnitts (14) zumindest so groß wie eine zweite Längenerstreckung (32) des zweiten Abschnitts (14) ist, und wobei eine Innenseite des Lichtkanals (10) für das Licht reflektierend ausgebildet ist, oder wobei ein Material, aus dem der Lichtkanal (10) ausgebildet ist, eine Totalreflexionseigenschaft aufweist.
Patent DE-102014211486-A1 (DE)
Title: Pneumatische Verstellanordnung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-06-16
Abstract: Offenbart ist eine pneumatische Verstellanordnung (PVA) für einen Fahrzeugsitz (FZS). Dieser hat zumindest ein mit einem gasförmigen Druckmittel befüllbares Stellelement (K1), sowie zumindest eine Stellelementleitung (SK1), die mit dem zumindest einen Stellelement zum Befüllen des Stellelements mit Druckmittel und zum Entleeren davon verbunden ist. Ferner hat die pneumatische Verstellanordnung eine Verdichtereinrichtung (VDE) mit einem verdichterseitigen Eingang zum Ansaugen von Druckmittel und einen verdichterseitigen Ausgang (VA) zum Bereitstellen des verdichteten Druckmittels für das Befüllen des zumindest einen Stellelements. Schließlich hat die pneumatische Verstellanordnung einen Druckmittelbehälter (DB) mit einem ersten Ausgang (A1), der mit dem verdichterseitigen Eingang (VE) zu verbunden ist, einen ersten Eingang (E1), der mit der zumindest einen Stellelementleitung (SK1) zum Ansaugen des Druckmittels aus dem zumindest eine Stellelement (K1) verbunden ist, und einem zweiten Eingang (E2) umfassend einen vorbestimmten Strömungswiderstand (SW) zum Ansaugen von Druckmittel aus der Umgebung.
Patent DE-102014211573-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeuges
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: B60W50/14
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeuges. Dieses umfasst die Schritte eines Erkennens einer Situation in der sich das Fahrzeug befindet, eines Prüfens, ob in der erkannten Situation eine Unterstützung des Fahrers durch ein für die erkannte Situation geeignetes Assistenzsystem möglich ist, das in dem Fahrzeug nicht verfügbar ist, und eines Informierens des Fahrers dahingehend, dass eine Unterstützung durch das für die erkannte Situation geeignete Assistenzsystem möglich gewesen wäre. Alternativ umfasst das Verfahren die Schritte eines Erkennens einer Situation in der sich das Fahrzeug befindet, eines Prüfens, ob in der erkannten Situation eine Unterstützung des Fahrers durch ein für die erkannte Situation geeignetes Assistenzsystem möglich ist, das in dem Fahrzeug verfügbar ist, aber nicht genutzt wird, und eines Informierens des Fahrers dahingehend, dass eine Unterstützung durch das für die erkannte Situation geeignete Assistenzsystem möglich gewesen wäre, wobei das Informieren des Fahrers erst dann erfolgt, wenn mehrfach eine gleichartige Situation auftritt, in der eine Unterstützung des Fahrers möglich gewesen wäre.
Patent DE-102014216028-A1 (DE)
Title: Zündsystem und Verfahren zum Betreiben eines Zündsystems für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SKOWRONEK TIM
IPC: F02D43/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben eines Zündsystems (1) für eine Brennkraftmaschine, umfassend einen ersten Spannungserzeuger und einen Bypass (7), vorgeschlagen. Der Bypass (7) kann beispielsweise einen Hochsetzsteller zum Aufrechterhalten eines mittels des ersten Spannungserzeugers (2) erzeugten Funkens umfassen. Erfindungsgemäß wird eine Drehzahl einer mit dem Zündsystem (1) verwendeten Brennkraftmaschine ermittelt (100) und im Ansprechen auf die Drehzahländerung die Arbeitsweise des Bypasses (7) verändert (400).
Patent DE-102014216590-A1 (DE)
Title: Sensorbaustein mit einem gehäusten Sensor in einer Mehrlagenleiterplatte
Inventor: HENNIGER JÜRGEN
IPC: H05K1/18
Filed: 2014-08-21
Abstract: Sensorbaustein in einem KFZ-Steuergerät umfassend einen gehäusten Sensor (3) mit Anschlusspins (2, 4) und eine mehrlagige Leiterplatte, wobei die mehrlagige Leiterplatte eine obere Außenlage (7a, 6) und eine untere Außenlage (7b, 6), jeweils umfassend eine elektrisch leitende Leiterbahnschicht (7a, 7b) und eine isolierende Leiterplattenbasisschicht (6), und mindestens eine Innenlage (8, 6) zwischen den beiden Außenlagen umfasst, wobei bei der Innenlage (6, 8) eine Leiterplattenbasisschicht (6) zwischen zwei Leiterbahnschichten (8) angeordnet ist, und wobei das Material der Leiterplattenbasisschicht (6) der Leiterplatte ein mit Harz getränktes Glasfaserbasisgewebe ist und der Sensor (3) zwischen der oberen Leiterbahnschicht (7a) und der unteren Leiterbahnschicht (7b) vollständig mit Material der Leiterplattenbasisschicht (6) umschlossen, angeordnet ist.
Patent DE-102014218583-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für eine Elektromaschine, Steuervorrichtung und Verfahren
Inventor: KRONEWALD MAXIM
IPC: H02P29/02
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Überwachungsvorrichtung für eine Elektromaschine, mit einer ersten Erfassungseinrichtung, welche ausgebildet ist, eine der Elektromaschine zugeführte elektrische Leistung zu erfassen, mit einer zweiten Erfassungseinrichtung, welche ausgebildet ist, basierend auf einer Kommutierung der Elektromaschine eine von der Elektromaschine abgegebene theoretische mechanische Leistung zu erfassen, und mit einer Recheneinrichtung, welche ausgebildet ist, basierend auf der erfassten elektrischen Leistung und der erfassten theoretischen mechanischen Leistung einen Wirkungsgrad der Elektromaschine zu berechnen und ein Fehlersignal auszugeben, wenn der berechnete Wirkungsgrad größer als 1 ist. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung eine Steuervorrichtung für eine Elektromaschine und ein Verfahren zum Überwachen einer Elektromaschine.
Patent DE-102014221704-A1 (DE)
Title: Tankentlüftungssystem und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: HAMEDOVIC HARIS
IPC: F02M25/08
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Tankentlüftungssystems. Dieses umfasst das Ermitteln eines Drehzahlsignals einer Verbrennungskraftmaschine (1), das Ermitteln eines aus einem Aktivkohlefilter (6) durch eine Verbindungsleitung (7) in ein Saugrohr (2) der Verbrennungskraftmaschine (1) eingeleiteten Kohlenwasserstoffstroms aus dem Drehzahlsignal, und das Anpassen einer Kraftstoffeinspritzzeit in die Verbrennungskraftmaschine (1) in Abhängigkeit von dem Kohlenwasserstoffstrom. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Tankentlüftungssystem, aufweisend einen Aktivkohlefilter (6), der mit einer Entlüftungsleitung (5) eines Kraftstofftanks (4) verbunden ist, und eine Verbindungsleitung (7), welche den Aktivkohlefilter (6) mit einem Saugrohr (2) einer Verbrennungskraftmaschine (1) verbindet. Die Verbrennungskraftmaschine (1) weist einen Drehzahlsensor (11) auf. In der Verbindungsleitung ist kein Tankentlüftungsventil angeordnet.
Patent DE-102014222310-A1 (DE)
Title: Weichmagnetisches Element und Herstellungsverfahren eines weichmagnetischen Elements
Inventor: KOBAYASHI EIICHI
IPC: H01F1/08
Filed: 2014-10-31
Abstract: In einem Herstellungsverfahren eines weichmagnetischen Elements wird ein Materialpulver, das eisenhaltige Partikel und eine organische Schicht, die auf einer Oberfläche von jedem der eisenhaltigen Partikel ausgebildet ist, vorbereitet. Die organische Schicht enthält zumindest ein Element, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Si, Mg, Ti und V. Das Materialpulver wird dahingehend verdichtet, einen Grim- bzw. Presskörper zu bilden und der Presskörper wird induktionsgeheizt mit einer Frequenz von 100 kHz oder höher, um eine Isolationsschicht, die aus einem das Element enthaltenden Oxid auf der Oberfläche von jedem der eisenhaltigen Partikel auszubilden.
Patent DE-102014223604-A1 (DE)
Title: System für das Steuern einer Schallwelle basierend auf einer Berührungserkennungs-Schnittstelle
Inventor: PARK SUNG MIN
IPC: G06F3/043
Filed: 2014-11-19
Abstract: Ein System für das Steuern einer, auf einer Schallwelle basierenden, Berührungserkennungs-Schnittstelle beinhaltet: ein Hörbare-Benutzerschnittstelle-(AUI-)Pad bzw. -Feld, welches konfiguriert ist, eine Schallwelle zu übertragen, ein Schallwelle-Erkennungsglied, welches konfiguriert ist, die Schallwelle, welche von dem AUI-Feld übertragen ist, in ein elektrisches Signal zu wandeln, und ein Aktuatorglied, welches auf einer Seite des AUI-Felds befestigt ist und konfiguriert ist, in Rückantwort auf das elektrische Signal, welches durch das Schallwelle-Erkennungsglied gewandelt ist, deformiert zu werden.
Patent DE-102014224133-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Registrieren eines neuen Bluetooth-Geräts
Inventor: YAE SEONG SOO
IPC: H04W60/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Ein Bluetooth-Verbindungsverfahren umfasst ein Einleiten eines automatischen Bluetooth-Verbindungsvorgangs mit einem ersten Benutzergerät, wenn die fahrzeuginterne Haupteinheit mit Strom versorgt wird. Ein Fortschrittszustand des eingeleiteten automatischen Bluetooth-Verbindungsvorgangs wird gemäß einer Anforderung einer Registrierung eines neuen Benutzergeräts überprüft. Ein Unterbrechungsvorgang entsprechend dem überprüften Fortschrittszustand wird durchgeführt und ein Kopplungsmodus für die Registrierung eines neuen Benutzergeräts wird angewendet.
Patent DE-102015000372-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: KUNZ ARTUR
IPC: F16L37/12
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung, umfassend zwei fest, aber lösbar miteinander verbundene Kupplungselemente (1, 2), wobei an einem der Kupplungselemente (1) ein Schulterbereich (1.1) vorgesehen ist, wobei am anderen der Kupplungselemente (2) elastisch verformbare, formschlüssig mit dem Schulterbereich (1.1) in Eingriff bringbare Halteklauen (2.1) vorgesehen sind. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass zum Lösen der Kupplungsvorrichtung ein elastisch verformbares, mit den Halteklauen (2.2) wirkverbundenes und die Halteklauen (2.1) beim Lösen aufweitendes und vom Schulterbereich (1.1) abhebendes Ringelement (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102015006040-A1 (DE)
Title: Rotor-Arretierungseinrichtung mit einem formschlüssigen Haltemoment
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: F16D71/00
Filed: 2015-05-08
Abstract: Rotor-Arretierungseinrichtung, mit einer nach DE 103 00 491 B4 ausgeführten systematischen Verzahnung zur Kopplung von Momenten unter beliebiger Drehstellung dieserart, indem eine systematisch-versetzte Zuordnung zwischen Verzahnungsring auf der einen Seite und der entsprechenden Verzahnung an Sperrsegmenten auf der anderen Seite zugrunde liegt, so dass in eingreifender Grenzstellung zweier benachbarter Segmente als Segmentepaar (-a-), symmetrisch von dem einen sowie von dem anderen Segment ausgehend in beiden Drehrichtungen die weiteren Segmente um ein Restspiel (-s-) zueinander versetzt angeordnet sind, und dadurch in jeglicher Drehrichtung bei Hubbetätigung zuerst zumindest eines, in Grenzstellung sogleich zwei benachbarte Segmente als Segmentepaar in den Eingriff gelangen, gekennzeichnet durch: – eine Übertragung der identischen Mittel einer systematischen Verzahnung nach DE 103 00 491 B4 bestehend aus den folgenden Einzelteilen: Rotorwelle (1), Achse (2), Sperrsegment (3), Verzahnung (4), Formringaufnahme (5), Umhüllung/Gehäuse (6), Druckfeder (7), Ringmagnet (8), Innenring (9), – eine in der Rotorwelle (1) mittels Radiallager einerseits aufgenommene und die Funktionselemente tragenden Achse (2), welche andererseits in der rückwärtig geschlossenen Umhüllung/Gehäuse (6) statisch wie konzentrisch aufgenommen ist.
Patent DE-102015008684-A1 (DE)
Title: Tragrahmen für eine Traktionsbatterie sowie Halteanordnung einer solchen Traktionsbatterie an einen Aufbau eines Fahrzeugs
Inventor: HERZIG FRANK
IPC: B60K1/04
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tragrahmen (10) zum Befestigen einer Traktionsbatterie (11) an einem Aufbau eines mittels wenigstens eines Elektromotors antreibbaren Fahrzeugs, wobei in den Tragrahmen (10) Aufnahmen (24) für einen Wagenheber (20) zum Anheben des Fahrzeugs integriert sind.
Patent DE-102015010915-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laserhärten eines Werkstücks
Inventor: WANING GERD
IPC: C21D1/18
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laserhärten von metallischen Werkstücken (2) mit einer Lasereinheit (100), zur Abgabe eines Laserstrahls (5), wobei das Werkstück (2) durch Aufbringung eines Kühlmediums (4) gekühlt wird, wobei das Kühlmedium (4) Kohlendioxid enthält.
Patent DE-102015011546-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: NÜSSLE RALF
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1) mit einer Brennstoffzelle (2), mit einem Gehäuse (3) um die Brennstoffzelle (2), welches über eine Belüftungsleitung (7) und eine Entlüftungsleitung (9) durchspülbar ist, und mit einer Luftfördereinrichtung (4) zur Luftversorgung der Brennstoffzelle (2) über eine Zuluftleitung (10). Der erfindungsgemäße Brennstoffzellensystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zuluftleitung (10) in Strömungsrichtung nach der Luftfördereinrichtung (4) in wärmeleitendem Kontakt zum Inneren des Gehäuses (3) angeordnet ist.
Patent DE-102015012363-A1 (DE)
Title: Wellenanordnung mit Radialwellendichtung, Betätigungsvorrichtung für ein Schaltgetriebe und Verfahren zum Abdichten des Radialspalts
Inventor: JACOBS HEINZ
IPC: F16J15/46
Filed: 2015-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wellenanordnung, insbesondere für eine Betätigungsvorrichtung für ein Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit einer Welle (1); einem Gehäuse (2); und einer in einem Radialspalt (21) zwischen der Welle (1) und dem Gehäuse (2) angeordneten Radialwellendichtung (30) mit einer radial inneren Wand (31), einer radial äußeren Wand (32) und einer ersten diese verbindenden axialen Stirnwand (33), deren einander zugewandte Innenseiten durch ein, insbesondere gasförmiges, Medium, insbesondere Luft, beaufschlagt sind, wobei die radial innere und äußere Wand (31, 32) durch eine zweite axiale Stirnwand (34) zu einer geschlossenen Kammer (35) verbunden sind; und/oder die Radialwellendichtung (30) derart ausgebildet ist, dass sie den Radialspalt (21) in einem ersten Dichtzustand höchstens gegen einen Überdruck von 0,15 bar luftdichtet und in einem zweiten Dichtzustand, in dem die Innenseiten durch das Medium mit einem höheren Druck beaufschlagt sind, wenigstens gegen einen Überdruck von 0,3 bar luftdichtet.
Patent DE-102015014241-A1 (DE)
Title: Zellverbinder und Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Batterie
Inventor: BUI HUNG-DAT
IPC: H01M10/22
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellverbinder (3.1 bis 3.m) für eine elektrische Batterie zur elektrischen Verbindung mehrerer Einzelzellen (2.1 bis 2.n). Erfindungsgemäß ist eine Aussparung (A1) vorgesehen, welche zur Aufnahme eines Abschnitts einer Sensorleitung (4.1 bis 4.x) ausgebildet ist und unmittelbar mit der aufgenommenen Sensorleitung (4.1 bis 4.x) elektrisch koppelbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Batterie mit mehreren Einzelzellen (2.1 bis 2.n), wobei ein Abschnitt einer Sensorleitung (4.1) in einer Aussparung (A1) eines Zellverbinders (3.1 bis 3.m) nach einem der vorhergehenden Ansprüche angeordnet wird, wobei jeweils zumindest zwei Einzelzellen (2.1 bis 2.n) mittels eines Zellverbinders (3.1 bis 3.m) in einem Lötprozess miteinander verbunden werden, wobei während des Lötprozesses zwischen einer die Aussparung (A1) begrenzenden Wandung des Zellverbinders (3.1 bis 3.m) und dem Abschnitt der Sensorleitung (4.1 bis 4.x) befindliche Leerräume mit einem Lotwerkstoff (7) ausgefüllt werden und die Sensorleitung (4.1 bis 4.x) mittels des Lotwerkstoffs (7) elektrisch mit dem Zellverbinder (3.1 bis 3.m) gekoppelt wird.
Patent DE-102015015075-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Eingabevorrichtung und Eingabevorrichtung
Inventor: MITTERMEIER MANFRED
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Eingabevorrichtung (12), bei welchem mittels einer berührungssensitiven Anzeigeeinrichtung (14) eine graphische Benutzeroberfläche (20) angezeigt und mittels eines Aktors (16) eine taktil erfassbare Rückmeldung an der Anzeigeeinrichtung (14) ausgegeben wird, solange ein Überstreichen der Anzeigeeinrichtung (14) im Bereich der angezeigten graphischen Benutzeroberfläche (20) mit einem Finger (26) erfasst wird, wobei eine Intensität der taktil erfassbaren Rückmeldung in Abhängigkeit von einer Geschwindigkeit vorgegeben wird, mit welcher die Anzeigeeinrichtung (14) im Bereich der angezeigten graphischen Benutzeroberfläche (20) mit dem Finger (26) überstrichen wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Eingabevorrichtung (12) mit einer berührungssensitiven Anzeigeeinrichtung (14), einem Aktor (16) zum Ausgeben einer taktil erfassbaren Rückmeldung an der Anzeigeeinrichtung (14) sowie eine Steuereinrichtung (18) zum Ansteuern des Aktors (16).
Patent DE-102015016434-A1 (DE)
Title: Befestigungsanker zum Fixieren von Schienen, Rohren,Kabeln oder Netzen an Schaumstoffplatten oder-schichten oder Materialien geringer Dichte
IPC: E04B1/76
Filed: 2015-12-17
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um ein Befestigungsankersystem, bei dem die Anker mit Hilfe einer Schablone in eine Schaumschicht halbkreisförmig eingeführt werden können, um damit eine Schiene oder sonstiges sicher zu fixieren. Der Befestigungsanker besteht aus einem Widerhaken bestückten Verankerungsteil und einer Fixierfläche, die zum Beispiel die Schiene punktgenau befestigt. Für eine schnelle und unkomplizierte Montage ist eine Montageschablone entwickelt worden, in die einfach die Befestigungsanker eingelegt werden können. Nach der Montage kann die Schablone vom Anker gelöst werden und dann für den nächsten Anker erneut eingesetzt werden. Die besondere Haltekraft der Anker wird durch das halbkreisförmige Eindrehen der Anker in den Schaum erreicht. Widerhaken halten den Anker dann anschließend in der Montageposition und verhindern ein Wiederherausrutschen.
Patent DE-102015101173-A1 (DE)
Title: Betonfertigteilstein und Parkhaus
Inventor: NÜTZEL BERNHARD
IPC: E04H6/10
Filed: 2015-01-28
Abstract: Ein Betonfertigteilstein (10) weist eine Unterseite zur Auflage auf einer Fahrbahn und eine Umfangsfläche auf. An der Umfangsfläche ist ein Steg (11) angeordnet, welcher eine Breite aufweist, die im Wesentlichen dem Abstand zweier Schenkel (8) eines Trägers (2), insbesondere eines Doppel-T-Trägers oder U-Profilträgers entspricht, um den Steg (11) des Betonfertigteilsteins (10) zwischen die Schenkel (8) des Trägers (2) aufnehmen zu können. Ein Parkhaus weist einen Träger (2) und Betonfertigteilplatten (3, 5) auf, wobei die Träger (2) als Stützen und als Auflager für die als Geschoßdecken (15) verwendeten Betonfertigteilplatten (3, 5) dienen und zumindest die Träger (2) der Stützen zwei Schenkel (8) aufweisen. Zwischen benachbarten Betonfertigteilplatten (5) und zwischen den Stützen sind Fugen vorhanden. Zwischen den Stützen sind Parkbuchten, Rampen (16) und/oder Fahrgassen vorgesehen. Zum Abdecken der Fugen, insbesondere im Bereich der Rampen (16) und/oder Fahrgassen, ist ein Betonfertigteilstein (10) zwischen die Schenkel (8) des Trägers (2) gelegt, der die Fugen überdeckt.
Patent DE-102015107246-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung
Inventor: GRÖNING INGOLF
IPC: B23Q17/00
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Positioniervorrichtung (100) zum Anfahren und Halten einer Position mit einer ersten Koordinate und einer zweiten Koordinate mit einer zweiten Platte (122) relativ zu einer Grundplatte umfassend: eine erste Positioniereinrichtung (110) mit einer Befestigungsvorrichtung (101) zum Ausbilden einer starren Verbindung mit einer Grundplatte, wobei die erste Positioniereinrichtung (110) einen ersten Aktuator (111) zum Bewegen einer ersten Platte (112) umfasst, um eine erste Koordinate der Position anzufahren; eine mit der ersten Platte verbundene zweite Positioniereinrichtung (120) mit einem zweiten Aktuator (121) zum Bewegen der zweiten Platte (122), um eine zweite Koordinate der Position anzufahren; und eine Halteeinrichtung (130) zum Ausüben einer Haltekraft, welche zwischen der Befestigungsvorrichtung und der zweiten Platte wirkt.