baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014015818-B4 (DE)
Title: Magnetkugelantrieb
Inventor: FROMM SEBASTIAN
IPC: H02K21/02
Filed: 2014-10-24
Granted: 2019-02-28
Abstract: Magnetkugelantrieb (1) als Antrieb für ein Fahrzeug (38),
 - mit mindestens zwei kugelförmigen Körpern (1a)
 • mit Permanentmagnet-Viertel-Ringen (3), die jeweils mindestens einen Permanentmagneten (4) mit nach außen einheitlicher Polung sowie gleiche Längen und einen gleichmäßigen Abstand zueinander aufweisen, sowie
 • mit jeweils mindestens zwei Permanentmagnet-Ringen (2), die jeweils mindestens einen Permanentmagneten (4) mit nach außen einheitlicher Polung sowie gleiche Umfänge aufweisen und parallel zueinander auf dem jeweiligen kugelförmigen Körper (1a) konstant um die jeweilige Rotationsachse (5a) verlaufend, ausgestattet sind, wobei die Permanentmagnet-Viertel-Ringe (3) senkrecht zu den Permanentmagnet-Ringen (2) stehen und zwischen den Permanentmagnet-Ringen (2) entlang der Oberfläche des kugelförmigen Körpers (1a) verlaufen,
 - mit mindestens zwei kugelförmigen Hohlkörpern (11), die jeweils einen kugelförmigen Körper (1a) lagern und der jeweils
 • mindestens zwei Permanentmagnet-Ringe (6, 7) aufweist, die jeweils mindestens einen Permanentmagneten (8, 9) mit nach außen einheitlicher Polung aufweisen und mit konstantem Radius um die Rotationsachse (5a) des kugelförmigen Körpers (1a) als Mittelpunkt verlaufen,
 • an seiner Oberflächeninnenseite mit Elektromagneten (10) ausgestattet ist, die parallel und mit gleichmäßigem Abstand zueinander zwischen den Permanentmagnet-Ringen (6, 7) angeordnet sind, jedoch senkrecht zu den Permanentmagnet-Ringen (6, 7) stehen und mit konstantem Abstand um die Oberfläche des kugelförmigen Körpers (1a) bogenförmig verlaufen, und
 • eine untere Öffnung für den Kontakt (12) zwischen dem kugelförmigen Körper (1a) und einer Fahrbahn (34) aufweist,
 - wobei der kugelförmige Hohlkörper (11) durch ein kreisförmig umlaufendes Kugellager (15) mit dem Fahrzeug (38) verbunden ist und sich um eine Drehachse (5b) drehen kann.
Patent DE-102014015886-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur einer fehlerhaften Bildpunktinformation
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: H04N1/40
Filed: 2014-10-27
Granted: 2017-02-09
Abstract: Vorrichtung zur Korrektur einer Bildpunktinformation eines Defektpixels in einem aus einem Bildsensor mit ein- oder zweidimensionaler Bildpunktanordnung erhaltenen Ursprungsbildsignal (B O ), wobei die Vorrichtung (21) umfasst:  – eine Filtereinrichtung (20) zum Filtern des Ursprungsbildsignals (B O ) mit einer Tiefpasscharakteristik, um ein Referenzbildsignal (B R ) zu erhalten;  – eine Vergleichseinrichtung (30) zum Vergleichen des Referenzbildsignals (B R ) mit dem Ursprungsbildsignal (B O ) und zum Bestimmen einer Abweichung (S1) zwischen dem Referenzbildsignal (B R ) und dem Ursprungsbildsignal (B O ); und  – eine Mischeinrichtung (40) zum Mischen der Bildpunktinformation des Ursprungsbildsignals (B O ) mit einer entsprechenden Bildpunktinformation des Referenzbildsignals (B R );  – wobei, falls die Abweichung (S1) unterhalb eines vorbestimmten Bereiches (M) um einen vorbestimmten Schwellwert liegt, das Ursprungsbildsignal (B O ) nicht verändert wird;  – wobei, falls die Abweichung (S1) innerhalb des vorbestimmten Bereiches (M) liegt, das Ursprungsbildsignal (B O ) durch die Mischeinrichtung (40) mit dem Referenzbildsignal (B R ) gemischt wird; und  – wobei, falls die Abweichung (S1) oberhalb des vorbestimmten Bereiches (M) liegt, das Ursprungsbildsignal (B O ) durch das Referenzbildsignal (B R ) ersetzt wird.
Patent DE-102014117865-B4 (DE)
Title: Fehlbetankungsverhinderungssystem für Fahrzeuge
Inventor: KIM MYEONG HWAN
IPC: B60K15/04
Filed: 2014-12-04
Granted: 2022-09-01
Abstract: Fehlbetankungsverhinderungssystem für ein Fahrzeug, aufweisend:ein oberes Gehäuse (10), das an einem Einlass eines Kraftstoffeinfüllstutzens angeordnet ist;ein unteres Gehäuse (11), das an der Innenseite des Kraftstoffeinfüllstutzens angeordnet ist, durch eine Gelenkstruktur in dem oberen Gehäuse (10) abgestützt ist und mittels einer Rückstellfeder (17), die zwischen dem oberen Gehäuse (10) und dem unteren Gehäuse (11) angeordnet ist, drehbar ist;eine Stopperfeder (13) und einen Stopper (12), wobei der Stopper (12) an der einen Seite des unteren Gehäuses (11) in einer Zapfenstruktur drehbar angeordnet ist und durch einen Kontakt mit einer Zapfpistole drehbar ist; undeine Klappenfeder (16) und eine Klappe (15), wobei die Klappe (15) ein Ende, das an einer anderen Seite des unteren Gehäuses (11) in einer Zapfenstruktur drehbar angeordnet ist, und ein anderes Ende aufweist, das in einem Aussparungsabschnitt (14) des Stoppers (12) verriegelbar ist und derart gedrückt wird, dass es durch die Zapfpistole geöffnet werden kann, wenn es von dem Aussparungsabschnitt (14) des Stoppers (12) freigegeben ist;wobei das untere Gehäuse (11) mit Zapfensitzabschnitten (25) an Seiten eines Innenumfangs des oberen Gehäuses (10) mittels Gelenkzapfen (24) an korrespondierenden Seiten eines oberen Außenumfangs des unteren Gehäuses (11) gekuppelt ist und um die Gelenkzapfen (24) drehbar ist, wenn es mit der Zapfpistole exzentrisch in Eingriff gelangt; undwobei die Rückstellfeder (17) zwischen einer ersten Federstütze (26a), die sich von der einen Seite einer Außenumfangsfläche des unteren Gehäuses (11) erstreckt, und einer zweiten Federstütze (26b) angeordnet ist, die sich von der einen Seite eines unteren Endes des oberen Gehäuses (10) erstreckt, wobei die Rückstellfeder (17) ein oberes und unteres Ende aufweist, die an der ersten und zweiten Federstütze (26a, 26b) abgestützt sind, und eine federnde Rückstellkraft ausübt, um das untere Gehäuse (11) in eine ursprüngliche Position zurückzusetzen, wenn das untere Gehäuse (11) gedreht ist.
Patent DE-102014119241-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Authentifizierunq an einer Steuereinheit eines im Schienenfahrzeug befindlichen Subsystems und Steuereinheit hierfür
Inventor: HÄHLE FALK
IPC: G06F21/30
Filed: 2014-12-19
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren zur Authentifizierung an einer Steuereinheit (10) eines in einem Schienenfahrzeug befindlichen Subsystems (12) für den Fahrbetrieb des Schienenfahrzeugs, insbesondere eines Bremssystems,wobei die Steuereinheit (10) eine Datenschnittstelle (26) zu einer externen Bedieneinheit (28) für einen Zugriff auf eine von der Steuereinheit (10) ausgeführte Steueranwendung (24) aufweist, bei dem die Steuereinheit (10)der Bedieneinheit (28) eine für eine Gewährung des Zugriffs an bzw. in dem Subsystem (12) durchzuführende Aktion mitteilt, wobei die Aktion eine für den Fahrbetrieb wesentliche Funktion des Schienenfahrzeugs ist,das Subsystem (12) auf die Durchführung der Aktion überwacht, und nach Durchführung der Aktion der Bedieneinheit (28) Zugriff auf die von der Steuereinheit (10) ausgeführte Steueranwendung (24) gewährt, wobeizur Durchführung der Aktion Zugang zu einem Betätigungsmittel erforderlich ist, der mechanisch gesichert ist, undeinem Benutzer mittels der Bedieneinheit die von der Steuereinheit mitgeteilte durchzuführende Aktion angezeigt wird.
Patent DE-102015000226-B4 (DE)
Title: Leckage-Ortungsvorrichtung
Inventor: KINGERY MARK
IPC: G01M3/24
Filed: 2015-01-08
Granted: 2019-10-31
Abstract: Leckage-Ortungsvorrichtung zur Ortung der Leckage von Druckgassystemen auf Schallbasis, mit einem auf den Schall von austretendem Druckgas ansprechenden Schallempfänger (6), der mit einer elektronischen Auswerteeinrichtung (14) gekoppelt ist, die eine Visualisierung der georteten Leckage ermöglicht, und mit einer mit dem Schallempfänger (6) ausgerüsteten, elektromotorisch angetriebene Positioniereinheit (5), durch die der Schallempfänger (6) zu einer das zu überprüfende Druckgassystem (2) zumindest bereichsweise akustisch abtastenden mehrdimensionalen Ortungsbewegung (7) antreibbar ist und die zur Erfassung der Position des Schallempfängers (6) ebenfalls mit der elektronischen Auswerteeinrichtung (14) gekoppelt ist, wobei die elektronische Auswerteeinrichtung (14) derart ausgebildet ist, dass sie basierend auf den Schalldaten des Schallempfängers (6) und den Positionsdaten der Positioniereinheit (5) den Leckageort jeder detektierten Leckage mit Bezug auf den abgetasteten Bereich individualisiert und visualisiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniereinheit (5) eine Lichtzeigereinrichtung (45) mit einem elektromotorisch beweglichen Signallicht-Ausgabemittel (46) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sie auf Anforderung einen in die Richtung eines detektierten Leckageortes weisenden Signallichtstrahl (47) ausgibt, und dass die Auswerteeinrichtung (14) derart ausgebildet ist, dass die visualisierten virtuellen Leckageorte (24a) zur Auslösung einer Folgeaktion jeweils manuell auswählbar sind, wobei die auslösbare Folgeaktion in einer dahingehenden Ansteuerung der Lichtzeigereinrichtung (45) besteht, dass der ausgegebene Signallichtstrahl (47) durch entsprechende Positionierung des Signallicht-Ausgabemittels (46) in der Richtung des zum ausgewählten virtuellen Leckageort (24a) korrespondierenden realen Leckageortes (24) des überprüften Druckgassystems (2) weist.
Patent DE-102015006225-B4 (DE)
Title: Arbeitsmaschine, insbesondere Muldenkipper oder Truck
Inventor: LEVARAY ADRIEN
IPC: B60L50/10
Filed: 2015-05-13
Granted: 2023-05-04
Abstract: Arbeitsmaschine, insbesondere in Form eines Muldenkippers (10) oder eines Trucks, mit einem dieselelektrischen Fahrantrieb, wobei wenigstens ein Generator von wenigstens einem Verbrennungsmotor (40) der Arbeitsmaschine angetrieben oder antreibbar ist, wobei die Stromerzeugung auch bei laufendem Verbrennungsmotor durch Unterbrechung des Erregerstromkreises mittels eines Unterbrechungsschalters (90, 92) sicher unterbrechbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass zur Unterbrechung ein manueller Unterbrechungsschalter (90, 92) vorgesehen ist, so dass sowohl die Zuführleitung (66) der Steuersignale des Erregerstromkreises (64) als auch die Spannungsversorgung (68) des Erregerstromkreises (64) manuell unterbrechbar ist.
Patent DE-102015102465-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Felgenringes, Verfahren zur Befestigung von Speichen, Felge, insbesondere Drahtreifenfelge und Fahrrad
Inventor: LESCHIK THOMAS
IPC: B60B21/00
Filed: 2015-02-20
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Felge (1) mit einem Schichtaufbau für ein muskelbetriebenes Fahrzeug, mit den Schritten:a) Bereitstellen einer ersten, druck- und temperaturbeständigen Werkzeugform (2),b) Einlegen eines ersten, aus wenigstens zwei getrennten Lagen an Verstärkungsfasern aufgebauten, flächigen Verstärkungsfaserpakets (10) in die erste Werkzeugform (2),c) Einlegen einer oder mehrerer Verstärkungsfasermatten (11, 12, 13) in die erste Werkzeugform (2) auf das erste Verstärkungsfaserpaket (10),d) Einlegen eines zweiten, aus wenigstens zwei getrennten Lagen an Verstärkungsfasern aufgebauten, flächigen Verstärkungsfaserpakets (14) in die erste Werkzeugform (2) auf die eine oder mehrere Verstärkungsfasermatten (11, 12, 13),e) Einlegen eines Abstandshalters (16) in die erste Werkzeugform (2),f) Schließen der ersten Werkzeugform (2) mittels einer zweiten druck- und temperaturbeständigen Werkzeugform (3), undg) Aushärten des durch die vorher durchlaufenen Schritte erhaltenen Verstärkungsfasern enthaltenen Schichtaufbaus, Öffnen der ersten und/oder zweiten Werkzeugform (2, 3) und Entnehmen der Felge (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine scharfkantige Konturierungshilfslage (15) direkt nach Schritt e) und/oder direkt vor Schritt f) auf dem Abstandshalter (16) positioniert wird und der übrige Schichtaufbau über diese Konturierungshilfslage (15) umgeschlagen wird.
Patent DE-102015107511-B4 (DE)
Title: Variable Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HAGA HIROYUKI
IPC: F01L1/24
Filed: 2015-05-13
Granted: 2021-02-04
Abstract: Variable Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, umfassend:benachbarte erste und zweite Kipphebelarme (63b, 63c);einen Nocken (Cb, Cc), der einen der ersten und zweiten Kipphebelarme (63b, 63c) betätigt;eine Kipphebelachse (64), die die ersten und die zweiten Kipphebelarme (63b, 63c) trägt und mit einem Schmierölkanal (RL) versehen ist;jeweils einen zwischen den jeweiligen ersten und zweiten Kipphebelarmen (63b, 63c) vorwärts und zurück beweglichen und die jeweiligen ersten und zweiten Kipphebelarme (63b, 63c) zwischen einem gekuppelten und einem nicht gekuppelten Zustand umschaltenden Stift (Pn11);jeweils ein den jeweiligen Stift (Pn11) gegen die Seite des jeweiligen zweiten Kipphebelarms (63c) vorspannendes Vorspannelement (Sp1);einen im jeweiligen zweiten Kipphebelarm (63c) und der Kipphebelachse (64) vorgesehenen, umschaltenden Ölkanal (R12), der geeignet ist, dem jeweiligen Stift (Pn11) in einer der Vorspannrichtung des jeweiligen Vorspannelements (Sp1) entgegengesetzten Richtung Öldruck zuzuleiten;ein in wenigstens einem der jeweiligen ersten und zweiten Kipphebelarme (63b, 63c) Kipphebelachse 64 und Kipphebelarme Ventilspieleinstellelement (62b, 62c); undeinen im jeweiligen ersten Kipphebelarm (63b) und der Kipphebelachse (64) vorgesehenen Ölversorgungskanal (R11, R3b), der während des Betriebs der Verbrennungskraftmaschine immer den jeweiligen Stift (Pn11) mit Öldruck höher als der Öldruck im Schmierölkanal (RL) in der Vorspannrichtung des jeweiligen Vorspannelements (Sp1) versorgt und immer Öldruck dem Ventilspieleinstellelement (62b, 62c) zuführt,wobei eine Zunahme des Öldrucks in dem jeweiligen umschaltenden Ölkanal (R12) verhindert wird, bis eine zur Erhöhung des Öldrucks im jeweiligen Ventilspieleinstellelement (62b, 62c) erforderliche Zeitspanne abgelaufen ist, nachdem die Verbrennungskraftmaschine gestartet wurde, nachdem eine vorgegebene Periode seit dem Stoppen der Verbrennungskraftmaschine abgelaufen ist.
Patent DE-102015112979-B4 (DE)
Title: Techniken und Ausgestaltungen, die mit einer Gehäuselastbaugruppe assoziiert sind
Inventor: CHAWLA GAURAV
IPC: H01L21/50
Filed: 2015-08-06
Granted: 2022-09-08
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes umfasst:einen Rahmen (202), der ausgestaltet ist, um einen Umfang um eine Die-Fläche eines Gehäusesubstrats (206) herum auszubilden, wobei der Rahmen folgendes umfasst:eine erste Oberfläche, die ausgestaltet ist, um mit einer Oberfläche (S3) des Gehäusesubstrats gekoppelt zu werden;eine zweite Oberfläche (S2), die gegenüber der ersten Oberfläche angeordnet ist, undeine Vielzahl von verformbaren Bauteilen (204a, 204b), die auf der zweiten Oberfläche des Rahmens angeordnet sind, wobei die Vielzahl von verformbaren Bauteilen ausgestaltet sind,um mit einer Basis einer Wärmesenke (502) gekoppelt zu werden;um eine zwischen der Wärmesenke und dem Gehäusesubstrat angewendete Kraft über den Rahmen umzuverteilen; undsich unter der Anwendung der Kraft so zu verformen, dass die Basis der Wärmesenke eine Oberfläche eines integrierten Wärmeverteilers (208) innerhalb der Die-Fläche des Gehäusesubstrats kontaktieren kann;wobei die verformbaren Bauteile integrierte Blattfedern sind, die einstückig mit dem Rahmen ausgebildet sind, und die entlang der vier Seiten des Rahmens angeordnet sind.
Patent DE-102015115620-B4 (DE)
Title: Entgasungsmodul
Inventor: REITER CYRIL
IPC: B01D19/00
Filed: 2015-09-16
Granted: 2022-02-17
Abstract: Entgasungsmodul (10) mit einem Fluideinlass (34), einem Entgasungsbauteil (12), einem Fluidauslass (36) und einer Vakuumpumpe (20), wobei das Entgasungsbauteil (12) und die Vakuumpumpe (20) zu einer Einheit integriert sind, die eine Montageschnittstelle (30) aufweist, an der sich der Fluideinlass (34) und der Fluidauslass (36) befinden, und wobei die Vakuumpumpe (20) direkt am Entgasungsbauteil (12) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Tank (50) vorgesehen ist, der zwischen dem Fluideinlass (34) und dem Entgasungsbauteil (12) angeordnet ist.
Patent DE-102015122457-B4 (DE)
Title: Service-Adapter für ein Feldgerät
Inventor: UPPENKAMP KAJ
IPC: G01D18/00
Filed: 2015-12-21
Granted: 2022-10-20
Abstract: Adapter (9) für ein Feldgerät (1) wobei das Feldgerät (1) umfasst:- eine Sensoreinheit (2) zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer Prozessgröße eines Mediums in einem Behälter,- mindestens ein kontaktlos von außerhalb des Feldgerätes betätigbares Schaltelement (7), welches Schaltelement (7) von außerhalb des Feldgerätes über ein Magnetfeld betätigbar ist,- mindestens eine Elektronikeinheit (6), welche eine Auswerteeinheit zum Empfangen und Auswerten von Messsignalen von der Sensoreinheit (2) aufweist, und welche Elektronikeinheit (6) dazu ausgestaltet ist, feldgerätspezifische Daten über das Schaltelement (7) zu empfangen, wobei der Adapter (9) zumindest eine Felderzeugungseinheit (10,10a,10b) zur Erzeugung eines Magnetfeldes umfasst, undgekennzeichnet dadurch,dass die Felderzeugungseinheit (10) zumindest zwei Spulen (10a,10b) umfasst, welche zumindest zwei Spulen (10a, 10b) derart angeordnet sind, dass zwischen den beiden Spulen (10a,10b) ein im Wesentlichen homogenes Magnetfeld herrscht, unddass das erzeugte Magnetfeld zumindest das zumindest eine Schaltelement (7) durchsetzt, wenn der Adapter (9) am oder bei dem Feldgerät (1) angeordnet ist.
Patent DE-102015203095-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Fahrhöhenverstellung
Inventor: GINTHER BRIAN
IPC: B60G17/017
Filed: 2015-02-20
Granted: 2022-11-03
Abstract: Baugruppe (200) für ein Fahrzeug, wobei die Baugruppe (200) umfasst:ein Stellglied (204), undeine Steuerung (202), die konfiguriert ist zumEmpfangen eines Befehlssignals von einer elektronischen Fahrzeugsteuereinheit (205),Empfangen eines Datensignals von einem Sensor (215),Bestimmen eines Steuersignals für das Stellglied (204) basierend auf dem Befehlssignal von der elektronischen Fahrzeugsteuereinheit (205) und dem Datensignal von dem Sensor (215),Senden des Steuersignals an das Stellglied (200),Bestimmen eines Statussignals basierend auf dem Steuersignal, undSenden des Statussignals an die elektronische Fahrzeugsteuereinheit (205),wobei das von der elektronischen Fahrzeugsteuereinheit (205) empfangene Befehlssignal auf einem zuvor von der Steuerung (202) gesendeten Statussignal basiert.
Patent DE-102015204518-B4 (DE)
Title: Offset-Kompensation für einen VDS-Ausgleicher in einer Stromerfassungsschaltung
Inventor: GERNA DANILO
IPC: G01R17/06
Filed: 2015-03-12
Granted: 2017-04-13
Abstract: Stromerfassungsschaltung (200) für einen Durchlasstransistor (101), wobei die Stromerfassungsschaltung (200) umfasst: – einen Erfassungstransistor (111), der einen Eingangsanschluss aufweist, der mit einem Eingangsanschluss des Durchlasstransistors (101) gekoppelt ist, und der einen Steueranschluss aufweist, der mit einem Steueranschluss des Durchlasstransistors (101) gekoppelt ist; – einen Differentialverstärker (202), der einen Differentialeingang und einen Differentialausgang umfasst; wobei ein Ausgangsanschluss des Durchlasstransistors (101) mit einem ersten Anschluss des Differentialeingangs gekoppelt ist und wobei ein Ausgangsanschluss des Erfassungstransistors (111) mit einem zweiten Anschluss des Differentialeingangs gekoppelt ist; und – einen differentiellen Differenzverstärker, als DD-Verstärker bezeichnet, (201), der einen Hauptdifferentialeingang (204), einen Zusatzdifferentialeingang (205) und einen Ausgang umfasst; wobei der Differentialausgang des Differentialverstärkers (202) mit dem Zusatzdifferentialeingang (205) des DD-Verstärkers (201) gekoppelt ist; wobei der Ausgangsanschluss des Durchlasstransistors (101) mit dem ersten Anschluss des Hauptdifferentialeingangs (204) gekoppelt ist und wobei der Ausgangsanschluss des Erfassungstransistors (111) mit einem zweiten Anschluss des Hauptdifferentialeingangs (204) gekoppelt ist; wobei der Ausgang des DD-Verstärkers (201) zum Steuern eines Spannungsabfalls über dem Erfassungstransistor (111) und über dem Durchlasstransistor (101) verwendet wird.
Patent DE-102016202376-B4 (DE)
Title: Startmechanismus für ein Kraftfahrzeug
Inventor: QUIX HANS GÜNTER
IPC: B60K28/06
Filed: 2016-02-17
Granted: 2018-04-19
Abstract: Startmechanismus für ein Kraftfahrzeug mit einem Zündmechanismus und einem Detektor für Alkohol und/oder Drogen, wobei der Zündmechanismus eingerichtet ist, um gestartet zu werden, wenn der Detektor für Alkohol und/oder Drogen ein Ergebnis unterhalb eines Grenzwerts liefert, dadurch gekennzeichnet, dass der Startmechanismus eine Programmiermöglichkeit umfasst, mittels derer der Fahrer vorgeben kann, welchen Einschränkungen der Zündmechanismus unterliegt, falls der Detektor für Alkohol und/oder Drogen ein Ergebnis oberhalb eines Grenzwerts liefert, wobei der Startmechanismus eingerichtet ist, um dem Fahrer die Programmiermöglichkeit nur ausführen zu lassen, wenn sein eigenes Ergebnis unterhalb eines Grenzwerts liegt.
Patent DE-102016207922-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum fluiddichten Dichtschweißen eines Rohrs
Inventor: FINK DANIEL
IPC: B29C65/08
Filed: 2016-05-09
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verfahren zum fluiddichten Dichtschweißen eines Rohrs (5) durch Ultraschallschweißen mittels einer Ultraschallschweißvorrichtung umfassend ein Schwingersystem mit Sonotrode (1) und Sonotroden- oder Schweißkopf (11) sowie eine diesem zugeordnete auch als Amboss (2) bezeichnete Auflage, wobei das Rohr (5) zwischen Sonotrodenkopf (11) und Amboss (2) angeordnet wird, und Amboss (2) und Sonotrodenkopf (11) durch einen Antrieb umfassend einen Kniehebel (3) aufeinander zubewegt werden zur Erzeugung eines Schweißdrucks auf das Rohr (5), wobei der Sonotrodenkopf (11) ultraschall-erregt mit einer Frequenz v schwingt, dadurch gekennzeichnet, dass der Amboss (2) und die Sonotrode (1) derart aufeinander zubewegt werden, dass die Schließkraft zwischen Amboss (2) und Sonotrode (1) mit sinkendem Abstand zwischen Amboss (2) und Sonotrode (1) größer wird und dass die Flächennormale ihrer Wirkfläche mit der Vibrationsrichtunq der Sonotrode einen von 90° abweichenden Winkel, nämlich 90° - α , einschließt, wobei die Abweichung α von 90° mindestens 1°, und weniger als 30° beträgt.
Patent DE-102016213045-B4 (DE)
Title: System und verfahren zum bereitstellen von bildinformationen einer fahrzeugumgebung
Inventor: SUNG KAP JE
IPC: B60R1/27
Filed: 2016-07-18
Granted: 2022-06-09
Abstract: System zum Bereitstellen von Bildinformationen einer Fahrzeugumgebung, das System aufweisend:eine linke Außenkamera und eine rechte Außenkamera, die konfiguriert sind, Rückseiten des Fahrzeugs von einer linken Außenposition und einer rechten Außenposition des Fahrzeugs zu fotografieren;eine linke Draufsichtkamera, eine rechte Draufsichtkamera, eine Vorderseitenansichtkamera und eine Rückseitenansichtkamera, die konfiguriert sind, einen Außenbereich des Fahrzeugs einschließlich eines Bodens jeweils von einer vorderen Position, einer rückseitigen Position, einer linken Position und einer rechten Position außerhalb des Fahrzeugs zu fotografieren;eine linke Außenanzeige und eine rechte Außenanzeige, die jeweils an einer linken Position und einer rechten Position um ein Armaturenbrett in dem Fahrzeug installiert sind, und eine Hauptanzeigeeinheit, die an einer Haupteinheit im Inneren des Fahrzeugs installiert ist; undeinen Controller, der konfiguriert ist, um Bilddaten von der linken Außenkamera und der rechten Außenkamera jeweils an der linken Außenanzeige und der rechten Außenanzeige bereitzustellen, und Bilddaten von der linken Draufsichtkamera, der rechten Draufsichtkamera, der Vorderseitenansichtkamera und der Rückseitenansichtkamera an die Hauptanzeigeeinheit bereitzustellen,wobei die linke Außenanzeige und die rechte Außenanzeige Bilddaten jeweils direkt von der linken Außenkamera und der rechten Außenkamera empfangen, abhängig vom Auftreten eines Fehlers des Controllers.