baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016103149-B4 (DE)
Title: Container-Aufbewahrungssystem
Inventor: STRICKER FLORIAN
IPC: B65D90/02
Filed: 2016-02-23
Granted: 2021-12-16
Abstract: Container-Aufbewahrungssystem, zur Ausstattung eines See- oder Materialcontainers, welches aufweist:mindestens zwei Ständerteile, die jeweils zwei Pfosten und mindestens zwei Querstreben umfassen,mindestens eine mit den oder zwei Ständerteilen lösbar verbundene Ablageplatte, bevorzugt zwei oder mehr Ablageplatten, die zwischen den Pfosten auf eine der Querstreben aufgelegt ist bzw. sind, wobei die oder jede Ablageplatte an mindestens einer Längsseite eine Aufkantung als Schutz gegen das Herabrutschen von abgelegten Gegenständen in einem geneigten Zustand des Containers hat, undeine mindestens einem Ständerteil zugeordnete Kippschutzeinrichtung, die das Ständerteil gegen ein Umkippen im geneigten Zustand des Containers sichert und die nicht in die Containerhülle eindringt.
Patent DE-102016111629-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: BRUNNBAUER MARKUS
IPC: H01L21/3065
Filed: 2016-06-24
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, aufweisend:Ausbilden einer Mehrzahl von Trenngräben in einer ersten Hauptfläche eines Halbleitersubstrats;Montieren der ersten Hauptfläche des Halbleitersubstrats auf einem Träger;Entfernen von Substratmaterial nur von einem mittleren Bereich einer zweiten Hauptfläche des Halbleitersubstrats derart, dass die Mehrzahl von Trenngräben von der zweiten Hauptfläche her freigelegt ist, wobei ein Randbereich des Halbleitersubstrats verbleibt, wobei der Randbereich eine Dicke von mehr als 150 µm aufweist; undEntfernen des Randbereichs von dem Träger mittels Zuführens eines Luftstroms zum Randbereich.
Patent DE-102016112705-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Haushaltgerät zum Erfassen einer Transportbedingung des Haushaltgeräts, Haushaltgerät und Verfahren zum Erfassen einer Transportbedingung eines Haushaltgeräts
Inventor: HEIDEMANN TOBIAS
IPC: D06F58/20
Filed: 2016-07-12
Granted: 2020-03-05
Abstract: Vorrichtung (102) für ein Haushaltgerät (100) zum Erfassen einer Transportbedingung (212) des Haushaltgeräts (100), wobei die Vorrichtung (102) die folgenden Merkmale aufweist:eine Datenverarbeitungseinrichtung (202), die ausgebildet ist, um einen Messwert (204) eines dem Haushaltgerät (100) zugeordneten oder zuordenbaren Sensors (104) zu speichern und/oder auszuwerten, um die Transportbedingung (212) zu erfassen; undeinen Energiespeicher (106), der mit der Datenverarbeitungseinrichtung (202) elektrisch leitfähig gekoppelt oder koppelbar ist, um die Datenverarbeitungseinrichtung (202) bei ausgeschaltetem Haushaltgerät (100) mit elektrischer Energie zu versorgen.
Patent DE-102016212266-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Distanz mindestens eines Objektes von einer Referenzebene
Inventor: SCHICK JENS
IPC: G01C3/08
Filed: 2016-07-05
Granted: 2018-11-15
Abstract: Vorrichtung (1; 17; 22; 31; 32; 33; 36; 37; 39; 42; 44; 51; 52; 55; 59) zur Messung der Distanz mindestens eines Objektes (2, 3) von einer Referenzebene (4a)
 - mit einer abbildenden Optik (4), mit der Abbildungslicht (6) geführt ist, zur Abbildung des Objektes (2, 3) in eine Bildebene (8),
 - mit einem im Strahlengang des Abbildungslichts (6) der abbildenden Optik (4) nachgeordneten Rasterelement-Array (9; 40; 53) mit mindestens einem Rasterelement (10; 54), welches zumindest zeitweise in eine Rasterelement-Position in einer Rasteranordnung (x, y) bringbar ist, wobei das mindestens eine Rasterelement (10; 54) zwischen mindestens zwei Schaltstellungen umstellbar ist,
 - mit mindestens einem dem Rasterelement-Array (9; 40; 53) im Strahlengang des Abbildungslichts (6) nachgeordneten Fotosensor (12; 64; 78),
 - wobei der Fotosensor (12; 64; 78) zumindest einer Gruppe (30) von Rasterelement-Positionen zugeordnet ist,
 - wobei in einer ersten der mindestens zwei Schaltstellungen des Rasterelements (10; 54), nämlich in der Fotosensor-Schaltstellung (10a), das Abbildungslicht (6) vom Rasterelement (10; 54) hin zum zugeordneten Fotosensor (12; 64; 78) geführt ist,
 - wobei in einer weiteren der mindestens zwei Schaltstellungen des Rasterelements (10; 54), nämlich in der Nicht-Fotosensor-Schaltstellung (10b), das Abbildungslicht (6) vom Rasterelement (10; 54) so geführt ist, dass es nicht auf den zugeordneten Fotosensor (12; 64; 78) trifft,
 - mit einer Steuereinrichtung (16), die mit dem Rasterelement-Array (9; 40; 53) in Signalverbindung steht, 
 - wobei die Rasterelement-Positionen einer jeweiligen Gruppe (30) über die Steuereinrichtung (16) sequenziell so angesteuert sind, dass während eines Messzeitraums nicht mehr als genau ein Rasterelement (10; 54) innerhalb der Gruppe (30) von Rasterelement-Positionen in der Fotosensor-Schaltstellung (10a) vorliegt.
Patent DE-102016224345-B4 (DE)
Title: Fahrzeugheckabschnittaufbau
Inventor: KATO HIROSHI
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-12-07
Granted: 2020-09-17
Abstract: Fahrzeugheckabschnittsaufbau (10, 70) mit:linken und rechten hinteren Seitenteilen (14), die so angeordnet sind, dass ihre Längsrichtungen in einer Fahrzeuglängsrichtung an beiden Seiten in der Fahrzeugbreitenrichtung einer hinteren Bodenwanne (12) verlaufen;einem hinteren Aufhängungsteil (22), das linke und rechte Seitenabschnitte (22A) aufweist, die mit Längsrichtungen in der Fahrzeuglängsrichtung angeordnet sind, wobei sowohl die vorderen als auch die hinteren Endabschnitte der linken und rechten Seitenabschnitte (22A) an jeweiligen vorderen Abschnitten (14A) der linken und rechten hinteren Seitenteile (14) angebracht sind; undlinken und rechten Verstärkungsteilen (72), deren Längsrichtungen in der Fahrzeuglängsrichtung verlaufen,wobei die linken und rechten Verstärkungsteile (72) an einer Innenseite in der Fahrzeugbreitenrichtung von hinteren Abschnitten (14B) der linken und rechten Seitenteile (14) und an einer Fahrzeugrückseite des hinteren Aufhängungsteils (22) angeordnet sind, jeder der linken und rechten Verstärkungsteile (72) einen Kammlinienabschnitt (46, 48, 50, 52, 90, 92, 94, 96, 98, 100) aufweist, der in einer geraden Linie in der Fahrzeuglängsrichtung von einem vorderen Endabschnitt zu einem hinteren Endabschnitt des Verstärkungsteils (72) verläuft,wobei die Position zumindest eines Teils des jeweiligen vorderen Endabschnitts des Verstärkungsteils (72) in der Fahrzeugbreitenrichtung die Position des jeweiligen linken oder rechten Seitenabschnitt (22A) des hinteren Aufhängungsteils (22) in der Fahrzeugbreitenrichtung in Fahrzeuglängsrichtung gesehen überlappt, weiter mit:linken und rechten Kopplungshaltern (74), deren vordere Endabschnitte mit einem hinteren Querteil (20) gekoppelt sind, und die die jeweiligen Verstärkungsteile (72) mit den jeweiligen hinteren Seitenteilen (14) koppeln, die in Fahrzeugbreitenrichtung an der Außenseite der jeweiligen Verstärkungsteile (72) positioniert sind, und flanschförmigen Eingriffsabschnitten (74A), die durch Biegen der Kopplungshalter (74) in einer Kurbelform hin zur Unterseite des Fahrzeugs an einem in Fahrzeugbreitenrichtung innenseitigen Endabschnitt der Kopplungshalter (74) geformt sind.
Patent DE-102017000454-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Kalibrieren von Bilddaten zweier Kameras
Inventor: LARES ROLAND
IPC: G06T7/73
Filed: 2017-01-19
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren mindestens einer von zwei Kameras (200), wobei ein von einer ersten Kamera (200A) eingefangener Bildbereich (210A) an einen von einer zweiten Kamera (200B) eingefangenen Bildbereich (210B) angrenzt oder mit diesem teilweise überlappt, wobei das Verfahren umfasst:
 Extrahieren (410) von Kanteninformationen aus Bilddaten der ersten Kamera (200A) und aus Bilddaten der zweiten Kamera (200B);
 Extrahieren (420) von Linien (L1, L2) basierend auf den Kanteninformationen;
 Vektorisieren (430) der extrahierten Linien (L1, L2) basierend auf Anfangs- und Endpunkten der Linien (L1, L2),
 Identifizieren (440) zweier Linienpaare (L1A-L1B, L2A-L2B) jeweils basierend auf einem Vergleich einer Differenz mindestens einer Vektorgröße zweier Linien (L1, L2) mit einem Schwellenwert, wobei eine erste Linie (L1A, L2A) des jeweiligen Linienpaares (L1A-L1B, L2A-L2B) auf Basis der Kanteninformationen der Bilddaten der ersten Kamera (200A) extrahiert wurde und eine zweite Linie (L1B, L2B) des jeweiligen Linienpaares (L1A-L1B, L2A-L2B) auf Basis der Kanteninformationen der Bilddaten der zweiten Kamera (200B) extrahiert wurde;
 Berechnen (450) eines Versatzes (10, 15, 20, 25, 30, 35) der Linien (L1, L2) jedes Linienpaares (L1A-L1B, L2A-L2B); und
 Kalibrieren (460) der Bilddaten mindestens einer der Kameras (200) basierend auf dem berechneten Versatz (10, 15, 20, 25, 30, 35) beider Linienpaare (L1A-L1B, L2A-L2B), wobei das Kalibrieren ein Ausgleichen eines unterschiedlichen horizontalen und/oder vertikalen Zooms einer der Kameras (200) umfasst.
Patent DE-102017102486-B4 (DE)
Title: Lichtleiste mit verbessertem flammschutz
Inventor: KONZE TIM
IPC: F21V15/01
Filed: 2017-02-08
Granted: 2019-04-25
Abstract: Lichtleiste (1) mit einem flexiblen Trägerstreifen (10), auf dem auf einer Vorderseite (11) mehrere Leuchtmittel (12) aufgenommen sind, und mit einem Hüllkörper (13) aufweisend ein Silikonmaterial, das den Trägerstreifen (10) wenigstens teilweise umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Silikonmaterial zur Bildung des Hüllkörpers (13) ein Flammschutzsystem auf Phosphorbasis kombiniert mit einem anorganischen Flammschutzmittel aufweist.
Patent DE-102017104741-B4 (DE)
Title: Arbeitskolben für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen
Inventor: SCHÜTZE WERNER
IPC: B23K26/352
Filed: 2017-03-07
Granted: 2020-01-23
Abstract: Arbeitskolben (2, 6, 13) für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine, aufweisendeinen Kolbenboden (1, 7, 18, 22, 26),dadurch gekennzeichnet, dassder Kolbenboden (1, 7, 18, 22, 26) eine konzentrisch zur Längsmittelachse (3) des Arbeitskolbens (2, 6, 13) angeordnete, kreisförmig ausgebildete Wellenstruktur (4, 8, 16, 17, 21, 25) aufweist, die zumindest bereichsweise mit einer Nanostrukturierung versehen ist,wobei benachbarte Wellenberge (5, 9, 14, 19, 23, 27) der Wellenstruktur (4, 8, 16, 17, 21, 25) in einem radialen Abstand von etwa 100 µm zueinander angeordnet sind, wobei die Nanostrukturierung wellenförmig ausgebildet ist und eine Periode aufweist, die in einem Bereich von etwa 500 nm bis etwa 1000 nm liegt.
Patent DE-102017119003-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Bewegung eines Flughafen-Vorfeld-Fahrzeuges sowie entsprechendes Vorfeld-Fahrzeug
Inventor: MEISSNER UWE
IPC: B64F1/31
Filed: 2017-08-21
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren zum Steuern der Bewegung eines Vorfeld-Fahrzeuges (1) beim Annähern an einen Gegenstand (100) der Umgebung, indema) der Abstand (9) des Vorfeld-Fahrzeuges (100) zum Gegenstand ständig gemessen wird,b) der gemessene Abstand (9) ständig mit einem Mindest-Abstand (19) verglichen wird,c) bei Unterschreiten eines Reduzierungs-Abstandes (19a) die Annäherungsgeschwindigkeit (v) des Vorfeld-Fahrzeuges (100) auf eine vorgegebene Geschwindigkeit automatisch abgebremst wird,d) bei Unterschreiten eines Stop-Abstandes (19b) die Annäherungsgeschwindigkeit (v) auf Null reduziert wird,- wobei die Annäherungsgeschwindigkeit (v) ständig gemessen wird,- wobei die gemessene Annäherungsgeschwindigkeit (v) ständig mit einer für jeden Abstand (9) oder Abstands-Bereich (9') festgelegten maximalen Geschwindigkeit (Soll-Kurve) verglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Schritt c)- die Annäherungsgeschwindigkeit (v) so abgebremst wird, dass sie die für den momentanen Abstand (9) oder Abstands-Bereich (9') eine die festgelegte maximale Geschwindigkeit beschreibende Soll-Kurve an keiner Stelle übersteigt,- wobei die Soll-Kurve nur Abschnitte mit negativer Steigung oder nur Abschnitte mit negativer Steigung und gerade Abschnitte umfasst,- wobei als Schritt c*) die Annäherungsgeschwindigkeit (v) des Vorfeld-Fahrzeuges (100) kontinuierlich abgebremst wird.
Patent DE-102017201801-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung einer Verbrennung einer Brennkraftmaschine
Inventor: MEISTER MICHAEL
IPC: F02D41/22
Filed: 2017-02-06
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Verbrennung einer Brennkraftmaschine, bei dem aus einem Sensorsignal der Brennkraftmaschine ein Signal für die Intensität der Verbrennung in einem Brennraum der Brennkraftmaschine erzeugt wird, wobei die Intensität mit einem Referenzpegel verglichen wird, der aus Intensitäten vorhergehender Verbrennungen in dem Brennraum gebildet wurde, wobei nach jeder Verbrennung der Referenzpegel durch Mittelwertbildung aus den Intensitäten neu gebildet wird, wobei eine irreguläre Verbrennung erkannt wird wenn die Intensität den Referenzpegel in vorbestimmter Weise übersteigt, wobei bei einer irregulären Verbrennung mindestens ein Betriebsparameter der Brennkraftmaschine in Richtung einer Vermeidung der irregulären Verbrennung verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach einer irregulären Verbrennung die Mittelwertbildung zur Bildung des Referenzpegels für eine vorgegebene Dauer beschleunigt wird.
Patent DE-102017208795-B4 (DE)
Title: Einrichtung, Systeme und Verfahren für eine adaptive Segmentgröße für Datenübermittlung
Inventor: VANGALA SARMA
IPC: H04L47/36
Filed: 2017-05-24
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren, umfassend:bei einer Benutzerausrüstung (UE):Herstellen einer Übermittlungssteuerungsprotokoll (TCP) Verbindung zur Kommunikation über ein Netzwerk;Identifizieren eines ersten maximalen Segmentgröße (MSS) Werts des TCP für eine Datenübertragung, die durch das UE über die TCP-Verbindung durchzuführen ist, wobei der erste TCP-MSS Wert während des Herstellens der TCP-Verbindung angekündigt wird;Einstellen einer aktuellen Größeneinstellung für TCP MSS auf den ersten TCP-MSS Wert;Empfangen aktueller Bedingungen der physikalischen Schicht;Bestimmen von Verlaufsdaten, die mit dem UE und dem TCP-MSS Uplink verbunden sind; undAnpassen der aktuellen Größeneinstellung auf einen zweiten TCP-MSS Wert auf der Grundlage von mindestens einem von (i) den aktuellen Bedingungen der physikalischen Schicht oder (ii) den Verlaufsdaten, wobei der zweite TCP-MSS Wert auf die Datenübertragung anzuwenden ist, die vom UE über die TCP-Verbindung durchzuführen ist.
Patent DE-102017213939-B4 (DE)
Title: Oberflächenplattenreinigungsvorrichtung
Inventor: JUNG CHAN MIN
IPC: B24B53/007
Filed: 2017-08-10
Granted: 2023-03-02
Abstract: Oberflächenplattenreinigungsvorrichtung, die aufweist:
 eine Einspritzeinheit (110), die einen Einspritzkopf (305) und wenigstens eine erste Einspritzdüse (312) und wenigstens eine zweite Einspritzdüse (314), die auf der oberen Oberfläche (305a) des Einspritzkopfs (305) angeordnet sind, aufweist; und
 eine Bewegungseinheit (120), die konfiguriert ist, um die Einspritzeinheit (110) zu Oberflächen von Oberflächenplatten, die gereinigt werden sollen, zu bewegen, wobei:
 die wenigstens eine erste Einspritzdüse (312) ein erstes Einspritzloch (312a) aufweist, um eine erste Reinigungslösung (50a) einzuspritzen, und die wenigstens eine zweite Einspritzdüse (314) ein zweites Einspritzloch (314a) aufweist, um eine zweite Reinigungslösung (50b) einzuspritzen;
 ein erster Trennungsabstand (d1) von der oberen Oberfläche (305a) des Einspritzkopfs (305) zu dem ersten Einspritzloch (312a) und ein zweiter Trennungsabstand (d2) von der oberen Oberfläche (305a) des Einspritzkopfs (305) zu dem zweiten Einspritzloch (314a) verschieden sind; und
 ein erster Einspritzwinkel (θ1) der ersten Reinigungslösung (50a) und ein zweiter Einspritzwinkel (θ2) der zweiten Reinigungslösung (50b) verschieden sind, wobei: die wenigstens eine erste Einspritzdüse (312) mehrere erste Einspritzdüsen (312) aufweist; die wenigstens eine zweite Einspritzdüse (314) mehrere zweite Einspritzdüsen (314) aufweist;
 ein zweiter Trennungsabstand (d2) jeder der zweiten Einspritzdüsen (314) von der oberen Oberfläche (305a) des Einspritzkopfs (305) größer als ein erster Trennungsabstand (d1) jeder der ersten Einspritzdüsen (312) von der oberen Oberfläche (305a) des Einspritzkopfs (305) ist; und
 ein zweiter Einspritzwinkel (θ2) der zweiten Reinigungslösung (50b), die von einem zweiten Einspritzloch (314a) jeder der zweiten Einspritzdüsen (314) eingespritzt wird, kleiner als ein erster Einspritzwinkel (θ1) der ersten Reinigungslösung (50a), die von einem ersten Einspritzloch (312a) jeder der ersten Einspritzdüsen (312) eingespritzt wird, ist.
Patent DE-102018108467-B4 (DE)
Title: Abtropfvorrichtung, Spülbecken mit einer Abtropfvorrichtung, sowie zugehörige Verwendung
Inventor: SALZER-DECKERT STEFANIE
IPC: A47L19/04
Filed: 2018-04-10
Granted: 2022-01-20
Abstract: Abtropfvorrichtung (1) umfassend ein erstes Tragelement (2), ein zweites Tragelement (3) und ein an den beiden Tragelementen (2, 3) aufgehängtes Hängeelement (4), wobei das Hängeelement (4) eine Auflagefläche (5) zum Auflegen von zu trocknendem Spülgut (20) bereitstellt und wobei das Hängeelement (4) in einer Gebrauchsstellung der Abtropfvorrichtung (1) durch eine Veränderung eines Abstands (24) zwischen den beiden Tragelementen (2, 3) in seiner Form veränderlich und dadurch an unterschiedliches Spülgut (20) anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Tragelement (3), zumindest in Gebrauchsstellung der Abtropfvorrichtung (1), relativ zu dem ersten Tragelement (2) derart verschieblich anordenbar oder angeordnet ist, dass sich der Abstand (24) zwischen den beiden Tragelementen (2,3) in Gebrauchsstellung der Abtropfvorrichtung (1) durch Einlegen von Spülgut in das Hängeelement (4) verändern lässt, und dass sich das Hängeelement (4) in Gebrauchsstellung unterhalb einer durch Auflager (11) der beiden Tragelemente (2, 3) aufgespannten Ebene erstreckt.
Patent DE-102018121374-B4 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus sowie damit ausgerüstetes Fahrzeug
Inventor: PERRING JOHN
IPC: E05B85/04
Filed: 2018-08-31
Granted: 2023-06-07
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:eine Fahrzeugkarosserie (14), die einen unteren Raum (46) definiert;eine Motorhaube (52), die zum Abdecken des Raums (46) konfiguriert ist, wobei die Motorhaube (52) einen sich davon erstreckenden Schlagbolzen (70) beinhaltet; undeinen Verriegelungsmechanismus (60) mit zumindest drei Stellungen, der den Schlagbolzen (70) lösbar einrastet, wobei der Verriegelungsmechanismus (60) Folgendes umfasst:ein Gehäuse (72), das an einem Teil der Fahrzeugkarosserie (14) angebracht ist, wobei das Gehäuse (72) eine erste Seite, eine der ersten Seite in Fahrtrichtung des Fahrzeugs (10) gegenüberliegende zweite Seite und mindestens eine Nockenfläche (74) aufweist, die in einem zentralen Bereich (102) des Gehäuses (72) ausgebildet ist, der zwischen der ersten und der zweiten Seite definiert ist,eine Gabelfalle (82), die benachbart zur zweiten Seite des Gehäuse (72) angeordnet und zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung des Verriegelungsmechanismus (60) einstellbar ist, wobei die Gabelfalle (82) einen Kanal (84) aufweist, der zur Aufnahme des Schlagbolzens (70) konfiguriert ist, um die Motorhaube (52) in der ersten Stellung des Verriegelungsmechanismus (60) an der Fahrzeugkarosserie (14) zu befestigen,eine Vorrichtung (86), die benachbart zum Gehäuse (72) angeordnet ist, um die Gabelfalle (82) lösbar einzurasten, wobei die Vorrichtung (86) betätigt wird, um die Gabelfalle (82) von der ersten Stellung in die zweite Stellung des Verriegelungsmechanismus (60) zu verstellen,einen Riegel (62), der benachbart zum Gehäuse (72) angeordnet und zwischen der zweiten Stellung und einer dritten Stellung des Verriegelungsmechanismus (60) einstellbar ist, wobei der Riegel (62) einen Körper mit einem primären Verschlussabschnitt (64) und einem sekundären Verschlussabschnitt (66) beinhaltet, die in Bezug auf den zentralen Bereich (102) des Gehäuses (72) positioniert sind, wobei der sekundäre Verschlussabschnitt (66) konfiguriert ist, um den Schlagbolzen (70) in der zweiten Stellung des Verriegelungsmechanismus (60) lösbar einzurasten, undein Stellglied (94), das mit der Vorrichtung (86) zusammenwirkt und zwischen der zweiten Stellung und der dritten Stellung des Verriegelungsmechanismus (60) einstellbar ist, wobei das Stellglied (94) einen Vorsprung (98) beinhaltet, der so konfiguriert ist, dass er in einen Teil des Riegelkörpers eingreift, um den Riegel (62) von der zweiten Stellung in die dritte Stellung des Verriegelungsmechanismus (60) zu verstellen,wobei der sekundäre Verschlussabschnitt (66) den Schlagbolzen (70) in der dritten Stellung des Verriegelungsmechanismus (60) freigibt, um die Motorhaube (52) von der Fahrzeugkarosserie (14) zu lösen; dadurch gekennzeichnet , dassder Riegel (62) auf der ersten Seite des Gehäuses (72) angeordnet ist;wobei das Stellglied (94) über eine Drehfeder (96) funktionsfähig mit der Vorrichtung (86) verbunden ist.
Patent DE-102018208673-B4 (DE)
Title: Reichweitenverlängerer zur Verlängerung der Reichweite eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs sowie elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: BORNEMANN KRINO
IPC: B60L50/72
Filed: 2018-06-01
Granted: 2021-08-26
Abstract: Reichweitenverlängerer (1, 1') zur Verlängerung der Reichweite eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs (K) bei nicht mehr ausreichender Energie einer Traktionsbatterie (T) des Kraftfahrzeugs (K), mit wenigstens einem Energiespeicher und/oder mit einem Energiewandler zur Bereitstellung oder Erzeugung von elektrischer Energie, wobei der Reichweitenverlängerer (1, 1') mit dem elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeug (K) reversibel lösbar verbindbar und in ein elektrisches Antriebssystem des elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs (K) integrierbar ist, wobei der wenigstens eine Energiespeicher und/oder Energiewandler in einem Gehäuse (10) aufgenommen ist und wenigstens eine Öffnung (14) im Gehäuse (10) vorhanden ist, die den Zugang zu elektrischen Kontakten (111, 112) zum Abgriff der elektrischen Energie ermöglicht, wobei das Gehäuse (10) eine Längserstreckung (11) und einen viereckigen Querschnitt aufweist, mit zwei Seitenwandungen (101), zwei Stirnwandungen (102), einer oberen und einer unteren Wandung (104 und 103), dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (10) eine im Umriss viereckige Box (12) aufgenommen ist, welche in der Mitte der Längserstreckung (11) des Gehäuses (10) angeordnet ist und von der Seitenwandungen (121) die Seitenwandungen (101) des Gehäuses (10), von der (12) eine obere Wandung (120) die obere Wandung (104) des Gehäuses (10) und von der (12) eine untere Wandung (122) die untere Wandung (103) des Gehäuses (10) berühren.