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Patent DD-257676-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum korrosionsfreien betrieb eines luftvorwaermers fuer dampferzeuger
Inventor: BUDE FRIEDRICH
IPC: F23L15/00
Filed: 1987-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum korrosionsfreien Betrieb eines Luftvorwaermers fuer Dampferzeuger. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass eine dampfbeheizte Vorwaermkammer als Teilheizflaeche des Luftvorwaermers im Einstroembereich des Luftvorwaermers angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-265246-A1 (DD)
Title: Verfahren zur fuellung und entleerung eines bunkers fuer rohbraunkohle
Inventor: JENTSCH GERHARD
IPC: G01F23/00
Filed: 1987-09-15
Abstract: Verfahren zur Fuellung und Entleerung eines Bunkers fuer Rohbraunkohle, insbesondere eines Grabenbunkers oder Schlitzbunkers mit Zugbekohlung und Grabenschoepfgeraeten bzw. Schlitzbunkerraeumgeraeten, zur Versorgung einer Kohleverarbeitungsanlage unter Verwendung einer Recheneinheit. Die Aufgabe besteht darin, die Fuellung und Entleerung des Bunkers so zu steuern, dass die erforderliche mittlere Brennstoffqualitaet staendig erreicht und eingehalten wird und dabei kritische Mengenanteile homogenisiert werden. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass die Positionierung jedes Zuges mit Rohbraunkohle oder Zusatzbrennstoff auf dem Bunkerschiff aus der im Grabenbunker bzw. Schlitzbunker vorhandenen Brennstoffmenge nach Mengen- und Qualitaetskennwerten, den Mengen- und Qualitaetskennwerten des angekuendigten Zuges und den Mengen- und Qualitaetskennwerten der Kohleverarbeitungsanlage berechnet und ueber die gesamte Laenge des Bunkerschiffes angezeigt wird, die aktuellen Mengen- und Qualitaetskennwerte der einzelnen Bunkerfelder in der Recheneinheit gespeichert werden und aus dem Vergleich dieser gespeicherten Kennwerte mit den Mengen- und Qualitaetskennwerten der Kohleverarbeitungsanlage das Fahrregime der Kohleverarbeitungsanlage durch Entleerung entsprechender Bunkerfelder mittels der Grabenschoepf- bzw. Schlitzbunkerraeumgeraete bestimmt wird.
Patent DD-265948-A1 (DD)
Title: Luftstromventil zur luftstromsteuerung bei luftkissentransportanlagen
Inventor: BILK PAUL
IPC: F16K15/04
Filed: 1987-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftstromventil zur Luftstromsteuerung bei Luftkissentransportanlagen. Ziel ist es, mit einem vereinfachten Mechanismus bei Luftkissentransporten Energie einzusparen. Es lag die Aufgabe zugrunde, ein Luftstromventil zu entwickeln, welches durch den konstruktiven Aufbau so gestaltet ist, dass bei manuellen Verschieben des Transportgutes die jeweils unter der Transportgutplatte befindlichen Luftstromventile durch einen Eigenmechanismus ohne zusaetzliche Steuereinrichtungen zur Luftstromregelung geoeffnet wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass sich zur Oeffnung der Luftduese an der Gleitflaeche der Duesenplatte herausragende Ventilkugeln befinden, die ueber Druckstifte an einem Quersteg anliegen, der mit dem Schaft des Dichtkegels verbunden ist. Die Ventilkugel wird in einer Schraubbuchse mit Innenkonus aufgenommen. Unter den Ventilkugeln sind in einer Druckstiftfuehrung mit Nullring dicht gleitende Druckstifte angeordnet, die auf dem darunterliegenden Quersteg aufliegen. Der Quersteg ist mittig mit einem vertikalen Langloch versehen, in dem der Fuehrungsstift des Dichtkegels gleitend angeordnet ist. Der Langlochspalt ueber dem Fuehrungsstift entspricht der halben Hoehe der aus der Duesenplatte herausragenden Ventilkugeln. Der mit seinem Schaft durch den Fuehrungsstift am Quersteg angeordnete Dichtkegel liegt mit seinem Dichtkonus fest an der Luftduesenbohrung an.
Patent DD-267723-A1 (DD)
Title: Mittel zur beschleunigung des kohlenstoffumsatzes bei kompostierungsvorgaengen
Inventor: STEINKE WALTER
IPC: C05G3/80
Filed: 1987-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Mittel zur Beschleunigung des Kohlenstoffumsatzes bei Kompostierungsvorgaengen, das es ermoeglicht, die Aktivitaet der Mikroorganismen zu erhoehen und somit zur Verkuerzung der Kompostierungszeiten beizutragen. Das Mittel dient der Bodenverbesserung in der Landwirtschat, sowie in Gemuese- und Gartenbau. Erfindungsgemaess werden stickstoffhaltige Ablaugen verwendet, die Harnstoff, Polyharnstoff, Triazin, Biuret und Cyanursaeure enthalten.
Patent DD-268012-A1 (DD)
Title: Dampfbuegeleisensohle
Inventor: LAHN WILHELM
IPC: D06F75/38
Filed: 1987-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dampfbuegeleisensohle mit einem in eine Nut eingepressten U- oder aehnlichfoermigen Rohrheizkoerper sowie mit Verdampfungskammer, Dampfverteilungskanal und Verschlussdeckel. Das Wesen der Erfindung ist, dass die Verdampfungskammer am inneren Steg und der Dampfverteilungskanal am aeusseren Steg der Nut fuer den Rohrheizkoerper angeordnet ist und die Nut im Bereich zwischen Verdampfungskammer und Dampfverteilungskanal durch den Verschlussdeckel nach oben dicht verschlossen ist und dass im Verschlussdeckel mindestens zwei Dampfueberleitungskanaele angebracht sind. Die Dampfueberleitungskanaele werden durch Zusammenfuegen des Verschlussdeckels aus entsprechend geformten Teilen oder durch Bohrungen geschaffen. Damit wird der Dampf ueber die Nut mit dem Rohrheizkoerper hinweg geleitet, ohne mit diesem unmittelbar in Kontakt zu kommen, und in Dampfaustrittsoeffnungen koennen in einem grossen Bereich in Naehe des Sohlenrandes verteilt werden. Fig. 1
Patent DD-269136-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum automatischen vereinzeln und positionieren von insbesondere rotationssymmetrisch gezogenen blechteilen
Inventor: REISER PETER
IPC: B65G47/08
Filed: 1987-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Vereinzeln und Positionieren von insbesondere rotationssymmetrisch gezogenen Blechteilen, vorzugsweise Deckel und Boeden von Handfeuerloeschern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, die Verklemmungen von Blechteilen ausschliesst und stoerunanfaellig arbeitet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch eine Vorrichtung mit einem Einlaufmagazin, dem Schieber, der im kastenfoermigen Fuehrungsteil mit an sich bekanntem pneumatischem Arbeitszylinder bewegt wird, den federbelasteten Sperrhaken und der Positioniereinrichtung mit Haltebuegel geloest. Fig. 1
Patent DD-273854-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verhefung kohlehydrathaltiger loesungen
Inventor: MOHRMANN KARL-HEINZ
IPC: C12N1/16
Filed: 1988-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verhefung kohlehydrathaltiger Loesungen, sowie die anschliessende Abtrennung der entstandenen Hefe und gehoert in das Gebiet der Biotechnologie. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass man den Fermentationsprozess bei einer Geloest-O2-Konzentration von 0,4-0,7 mg/l entsprechend einem Rest-Zuckergehalt von 2-4,0 g/l durchfuehrt, alle anderen Parameter in bekannter Weise einstellt und die erzeugte mycelartige Hefe in bekannter Weise durch Filtration und anschliessende Trocknung aufarbeitet. Die Vorteile des erfindungsgemaessen Verfahrens bestehen in einer Kosteneinsparung bei der Aufarbeitung der Hefesuspension, bedingt durch die Anwendung der Filtration zur Anreicherung der Hefe, sowie darin, dass keine Sterilfermentation erforderlich ist.
Patent DD-278627-A1 (DD)
Title: Formdichtung fuer kolbenstangen mit rundem querschnitt
Inventor: JAEHNIGEN GERHARD
IPC: F16J15/52
Filed: 1988-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formdichtung fuer Kolbenstangen mit rundem Querschnitt und ist ueberall dort anwendbar, wo Durchfuehrungen fuer laengsbewegte Teile abgedichtet werden sollen und insbesondere dort, wo Reinraumbedingungen zu erfuellen sind. Die Dichtung besteht aus einem elastischen PTFE-Dichtring, der zentriert im Dichtungseinsatz angeordnet ist. Der Dichtring ist im Bund abgewinkelt, wobei der Teil, der die Kolbenstange fest umschliesst, manschettenfoermig ausgebildet ist und an seiner Innenflaeche ueber einen Abstreifring und einen breiteren, die Dichtflaeche bildenden Steg verfuegt. Zwischen den zur Arretierung des Formdichtringes dienenden Elementen und dem manschettenfoermigen Teil verbleibt ein Zwischenraum, der mit dem Kolbenraum in Verbindung steht. Fig. 2
Patent DD-279903-A1 (DD)
Title: Verfahren zum beschichten von bauteilen
Inventor: LEIB ULRICH
IPC: C23C24/00
Filed: 1989-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten von Bauteilen. Die wesentlichen neuen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass das Beschichten des Bauteils mit pulvermetallurgisch hergestelltem und waermebehandeltem Material bei einem Energieeintrag von 106 bis 107 J pro Kg des zu beschleunigenden Materials erfolgt und das Beschichtungsmaterial mit einer Geschwindigkeit von 2 000 bis 6 000 m/s mit der zu beschichtenden Oberflaeche des Bauteils kollidiert. Infolge der Anwendung des Verfahrens wird eine unloesbare Verbindung des pulermetallurgisch hergestellten und waermebehandelten Materials mit der zu beschichtenden Oberflaeche des Bauteils erreicht.
Patent DE-10000771-A1 (DE)
Inventor: VONNOE REINHARD
IPC: E02F3/43
Filed: 2000-01-11
Abstract: The invention relates to a device for controlling the position for work devices (41) of mobile machines (40). The inventive device comprises a measuring device (1, 2) for measuring an angle ( alpha ) which is formed between a level (42) that is determined by the position of the work device (41) and the direction of the gravitational force (g). The inventive device also comprises an angle transmitter (5) for predetermining an angle ( alpha ') which is formed between a level (42) that is determined by the position of the work device (41) and the direction of the gravitational force (g). The inventive device further comprises a controller (3, 4, 6-16) for controlling the angle ( alpha ) between the level (42) of the work device (41) and the direction of the gravitational force (g) in such a way that the measured angle ( alpha ) matches the predetermined angle ( alpha ').
Patent DE-10002381-A1 (DE)
Title: Purification and/or treatment of suspensions of precious metals and/or rare earth elements comprises concentrating suspension using membrane filter, washing concentrated suspension, and removing filtrate using membrane filter
Inventor: OLAPINSKI HANS
IPC: B01D61/16
Filed: 2000-01-20
Abstract: Suspensions of precious metals and/or rare earth elements are purified and/or treated by removing the liquid phase using a membrane filter to concentrate the suspension; washing the concentrated suspension with a wash liquid, and removing the filtrate using the membrane filter; and completely draining the membrane filter. Purification and/or treatment of suspensions of precious metals and/or rare earth elements, includes: (1) concentrating the suspension by removing the liquid phase using a membrane filter, where dissolved impurities and/or precious metals are discharged with filtrate; (2) washing the concentrated suspension with a wash liquid, and removing the filtrate using the membrane filter; and (3) completely draining the membrane filter to provide purified solid and/or precipitates of the precious metal(s) and/or rare earth or other elements remaining in the residual suspension, for further treatment and/or further application. An Independent claim is also included for an apparatus for the above process.
Patent DE-10002665-A1 (DE)
Inventor: MUELLER ROBERT
IPC: F16H61/00
Filed: 2000-01-21
Abstract: The method involves determining the time component for the use of each gear over a reference period or distance, determining load sensor stages in the time components, associating the time components with speed ranges and producing a collective speed for each gear, evaluating collective speed for fuel consumption taking account of load sensor stages and outputting a gear change program change request if unfavorable fuel consumption is detected. The method involves determining the time component for the use of each gear over a reference period or distance for a change process, determining the load sensor stages in the time components, associating the time components in the gears with speed ranges and producing a collective speed for each gear from the association depending on the frequency of the speed ranges, evaluating the collective speed for fuel consumption taking account of load sensor stages and outputting a gear change program change request if unfavorable fuel consumption is detected for the working cycle.
Patent DE-10002806-A1 (DE)
Title: Chemical column stripper inlet feed separated by gap from strengthened inlet chamber adjacent to stripper chamber
Inventor: KAMMEL ULRICH
IPC: B01D3/14
Filed: 2000-01-24
Abstract: A column separates a mixture of three or more substances. It has an outer case (1) with a cap (5) and an inner chamber with a number of longitudinal sub-chambers (3,4), each open on one side to the main chamber. One sub-chamber (3) operates as a mixture inlet chamber. Sub-chambers (3,4) feed a unification chamber (8). Especially the feed to the inlet chamber (3) is separated by gap from the chamber open end. and that the inlet zone is fabricated as a strengthened column and the other side is fabricated as column stripper (3b).  The concentric sub-chambers (3,4) are separated by a segmented curved panel (2) and are joined on one side to the inner face of the case (1). The inlet chamber (3) and unification chamber (8) are linked by a pipe, throttle and gas passage for the exchange of gaseous and/or liquid phases. The column is suspended from the column cap (5). The chambers (3,4,8) are packed as appropriate with solid material and catalytic bulk grains.
Patent DE-10003685-A1 (DE)
Title: Tissue paper web forming zone is a crescent assembly with an inner blanket and a suction/blower system where the blanket/fourdrinier separate and a cleaner clears the fourdrinier which has zones of different permeability
Inventor: SCHERB THOMAS THOROEE
IPC: D21F11/14
Filed: 2000-01-28
Abstract: At the fourdrinier section of a papermaking machine to produce a web of tissue paper, where water is extracted from the pulp to form a wet web, the outer fourdrinier (14) which is not in contact with the web-forming roller (18) has zones with different mesh permeability. At least one suction unit (36) is within the loop of the inner fourdrinier (12), at the separation point (34) where the outer (14) and inner (12) fourdriniers are separated again and/or the web-forming roller (18) has a suction zone (38). The suction unit (36) operates with an adjustable vacuum. It is located in front of the separation point (34), in the direction (L) of web travel, or the fourdriniers separate on the suction unit (36). The structure of the suction unit (36) takes the inner fourdrinier (12) over it so that suction is applied over its whole width. At least one blower unit (40) is within the loop of the outer fourdrinier (14), at the separation point (34), to give a blowing action over the whole width of the outer fourdrinier (14). The web-forming roller (18) has a suction zone (38) working with an adjustable vacuum. At least one fourdrinier (12,14) has zones of different permeability, and a cleaner (50) acts on this fourdrinier across its whole width. The web-formation zone is a crescent system (10), using a blanket as the inner belt (12).
Patent DE-10003696-A1 (DE)
Title: Abnahmeeinrichtung für elektrischen Strom
Inventor: FERBER GOTTFRIED
IPC: H01R4/30
Filed: 2000-01-28
Abstract: Es wird eine Abnahmeeinrichtung (10) für elektrischen Strom mit einem ersten (1) und einem zweiten Kontaktbereich (2) und einem Übertragungsbereich (3) zum Übertragen des elektrischen Stroms zwischen den Kontaktbereichen vorgeschlagen, wobei zur Erhöhung der mechanischen Stabilität der Abnahmeeinrichtung (10) zumindest der Übertragungsbereich (3) so ausgebildet ist, dass er mit dem zweiten Kontaktbereich (2) eine im wesentlichen hohlprofilartige Anordnung (6) bildet.
Patent DE-10007179-A1 (DE)
Title: Method of doping melt used for production of single crystals from semiconductor material involves immersing vessel having dopant into melt in crucible, and transferring dopant into melt through first opening that forms in the vessel
Inventor: WEBER MARTIN
IPC: C30B29/06
Filed: 2000-02-17
Abstract: Doping a melt with a dopant involves providing a crucible containing a melt, introducing a dopant (8) into a vessel (1) having a first opening (5), immersing the vessel into the melt, and transferring the dopant into the melt through the first opening. An independent claim is also included for an apparatus for doping a melt in a crucible with a dopant comprising a vessel containing dopant, and a device (2) connected to the vessel for lowering the vessel into a melt in the crucible and for lifting the vessel out of the melt. A first opening of the vessel is blocked by a closure piece (6) that melts when contacted with the melt. The closure and the melt are of the same type of material.
Patent DE-10008508-A1 (DE)
Title: New polycarbonate with cyclodextrin units, used e.g. as a chromatographic stationary phase, catalyst, drug delivery system, extractant or moulding material, especially for removing organic compounds from water
Inventor: GROENENDAAL LAMBERTUS
IPC: B01J20/26
Filed: 2000-02-24
Abstract: Polycarbonate comprising repeating cyclodextrin structural units, which may the same or different, is new. Independent claims are also included for: (a) a method for the production of cyclodextrin-containing polycarbonates by reacting cyclodextrins with crosslinkers under polycondensation conditions; and (b) polymers obtained by this method.
Patent DE-10012069-A1 (DE)
Title: Domestic hot water heat exchanger device for remote energy network connection has parallel valves respectively controlled by water through-flow and water temperature
Inventor: M DIAMETER LBAEK JENS J DIAMET
IPC: F24D10/00
Filed: 2000-03-14
Abstract: The device (3) has a first valve (14) controlled by the water through-flow and a second valve (18) controlled by the water temperature for connecting the heat exchanger (1) in a domestic water supply (WW) and a heating device (2) to a remote energy network (FW), by connecting the valves in parallel with one another between the latter and the primary side of the heat exchanger.
Patent DE-10012686-A1 (DE)
Title: Biodegradable fiber reinforced starch based article, useful for the packaging of food, is at least partially coated with a material that is irradiated to form a hardenable or hardened film.
Inventor: KAISER NORBERT
IPC: C08J7/044
Filed: 2000-03-15
Abstract: A biodegradable molded article (I) is a composite based on starch and a biodegradable fibrous material and is characterized in that the article (I) is at least partially coated whereby the coating is irradiated at a wavelength range of 10-400 nm to form a hardenable or hardened film.  An Independent claim is included for a process for the production of the molded article (I) by application of a film forming material in a solvent on to the article and hardening the material at a wavelength of 10-400 (200-350) nm.
Patent DE-10013843-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem
Inventor: STOCKHAUS ANDREAS
IPC: H05K5/00
Filed: 2000-03-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verbindungssystem zur lösbaren mechanischen Verbindung eines elektronischen Bauteils (13) mit einer Halterung (1), wobei die Halterung (1) Anschlagmittel aufweist, die mit dem elektronischen Bauteil (13) mechanisch derart zusammenwirken, daß das elektronische Bauteil (13) in einer Anschlagposition mittels einer Schwenkbewegung zwischen einer geöffneten Stellung, in welcher das elektronische Bauteil (13) von der Halterung (1) getrennt werden kann, und einer Endstellung, in welcher die lösbare mechanische Verbindung geschlossen ist, bewegt werden kann.
Patent DE-10014197-A1 (DE)
Title: High temperature superconductor arrangement has superconductor with weak points with reduced critical current density distributed along current flow direction
Inventor: CHEN MAKAN
IPC: H01L39/16
Filed: 2000-03-22
Abstract: The arrangement has a superconductor (1) with weak points (A,B) distributed along the current flow direction (I) with reduced critical current density compared to the rest of the superconductor. At least one weak point has a reduced cross-section of a current-carrying cross-section of the superconductor.  Independent claims are also included for the following: the use of a high temperature superconductor in a superconducting current limiter.
Patent DE-10014323-A1 (DE)
Title: Actively-controlled vehicular traction drive distribution system has a first block which interlocks with a motor housing the rotation of which is limited
Inventor: OTAKI MIZUO
IPC: F16H48/30
Filed: 2000-03-23
Abstract: An actively-controlled vehicular traction drive distribution system applies the drive to the left or right set of wheels as necessary. The traction distribution unit has a first block which interlocks with a motor housing the rotation of which is limited. The end-face of the block is in flat contact with the end-face of a cylinder block, allowing a fluid link between the two. A second block with limited rotational freedom is on contact with the housing or motor housing. The end-face of the second block is in flat contact with the end-face of the motor housing or housing, creating a fluid link between the two. Contact is maintained between the housings or blocks by a hydraulic unit.
Patent DE-10025713-A1 (DE)
Title: Heating system esp. for motor vehicles has operational parameter detector unit for system, and control unit to operate two heaters dependent upon operational and standard parameters
Inventor: BOESE HUBERTUS
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-05-25
Abstract: The system has first and second heaters (10,14) operated by first and second energy sources (12,16). It also has a detector unit (24) for operational parameters of the system, and a control unit (22) to operate the heaters dependent upon the detected parameters. The control unit is coupled to a setting device (26) to set standard parameters, and the unit operates the heaters dependent upon both parameters. The heaters can be operated by battery, mains connection, fuel source, or heating medium circuit. At least one of the heaters is a PTC device.
Patent DE-10025936-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulation einer technologischen Anwendung mit einem umrichtergesteuerten Elektromotor
Inventor: SCHARF HANS-WERNER
IPC: H02M7/00
Filed: 2000-05-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Betreiben eines Elektromotors (10) beschrieben. Es sind Mittel zur Simulation von erwünschten Laufeigenschaften des Elektromotors (10) vorgesehen. Weiterhin ist ein Umrichter (13) zur Ansteuerung des Elektromotors (10) vorgesehen. Erfindungsgemäß sind die Mittel zur Simulation in dem Umrichter (13) enthalten.
Patent DE-10027576-A1 (DE)
Title: Method and device for monitoring a sealing element, avoids mass transfer between two areas of a component with one such area containing a gaseous, powdery or liquid substance
Inventor: BRENDEL THOMAS
IPC: G01M3/18
Filed: 2000-06-02
Abstract: A sensor (2) and a testing/evaluatory device (5) use the electrical conductivity of a substance (14) to detect a sealing element's (10) operatability either through electroplating or by applying capacitance. If the sealing element is defective, a voltage or current is generated or capacitance is altered. The testing/evaluatory device detects the voltage, the current or any change in capacitance and sends a signal to a display device (6).
Patent DE-10031165-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zwangsführung eines Motor- und/oder Getriebeaggregats bei einem Crashfall
Inventor: HAWENER RAINER
IPC: B60R19/00
Filed: 2000-06-27
Abstract: Zur Zwangsführung des Getriebegehäuses bei einem Crashfall wird an der Unterseite des Getriebegehäuses eine Crashkufe vorgesehen, die eine Schrägfläche aufweist, welche einem Querträger zugerichtet ist, so daß bei einer Verlagerung des Getriebegehäuses bzw. des Aggregats entgegen der Fahrtrichtung die Schrägfläche eine Zwangsführung des Aggregats schräg nach oben über den Querträger einleitet.