baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018126015-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinheit für eine spritzgussmaschine und anzeigeverfahren für die anzeigeeinheit
Inventor: MARUYAMA JUNPEI
IPC: B29C45/76
Filed: 2018-10-19
Granted: 2021-04-01
Abstract: Eine Anzeigeeinheit (48) einer Spritzgussmaschine (10), die eine Reihenfolge von Arbeitsvorgängen einer Mehrzahl von Elementen anzeigt, die während eines Klemmenschließens oder -öffnens der Spritzgussmaschine (10) arbeiten, wobei die Anzeigeeinheit (48) umfasst:eine Arbeitsvorgangsstartbedingungseinstelleinheit (34), die dazu ausgestaltet ist, im Hinblick auf die mehreren Elemente, die arbeiten, wenn eine Klemme geschlossen oder offen ist, eine Arbeitsvorgangsstartbedingung für jedes Element einzustellen,eine Gruppeneinstelleinheit (36), die dazu ausgestaltet ist, auf der Basis der eingestellten Arbeitsvorgangsstartbedingung für jedes der Elemente ein erstes Element und ein zweites Element, das gemeinsam mit einem Arbeitsvorgang des ersten Elements arbeitet, einer ersten Gruppe zuzuordnen und ein drittes Element, das nicht gemeinsam mit dem Arbeitsvorgang des ersten Elements arbeitet, einer zweiten Gruppe zuzuordnen,eine Arbeitsvorgangssequenzeinstelleinheit (38), die dazu ausgestaltet ist, auf der Basis der eingestellten Arbeitsvorgangsstartbedingungen für die Elemente eine Reihenfolge von Arbeitsvorgängen der einer der Gruppen zugeordneten Elemente einzustellen, undeine Anzeigesteuereinheit (44), die dazu ausgestaltet ist, eine Anzeigeeinheit (32) so zu steuern, dass sie für jede Gruppe ein die Gruppe zeigendes Feld (F) anzeigt und dass sie ein Symbol, welches den Arbeitsvorgang des ersten Elements anzeigt, und ein Symbol, welches den Arbeitsvorgang des zweiten Elements anzeigt, in dem einen die erste Gruppe zeigenden Feld (F) in einer Weise darstellt, dass sie eine Vorher- und Nachherbeziehung entsprechend der eingestellten Reihenfolge der Arbeitsvorgänge der Elemente zeigt, und auch ein Symbol, welches den Arbeitsvorgang des dritten Elements anzeigt, in einem die zweite Gruppe zeigenden Bereich darstellt.
Patent DE-102018210506-B4 (DE)
Title: Magnetische detektionsvorrichtung
Inventor: TATENUMA YOSHINORI
IPC: G01D5/244
Filed: 2018-06-27
Granted: 2022-07-28
Abstract: Magnetische Detektionsvorrichtung, die eine Bewegung eines zu detektierenden magnetischen beweglichen Körpers (80) detektiert und umfassend:
 eine erste magnetoelektrische Umwandlungselementgruppe (88) mit einem magnetoelektrischen Umwandlungselement (87), das dem magnetischen beweglichen Körper (80) zugewandt angeordnet ist und in einer Bewegungsrichtung des magnetischen beweglichen Körpers (80) angeordnet ist, und das ein Detektionssignal zusammen mit einer Bewegung des magnetischen beweglichen Körpers (80) ausgibt; und
 eine zweite magnetoelektrische Umwandlungselementgruppe (89) mit magnetoelektrischen Umwandlungselementen (85, 86), die dem magnetischen beweglichen Körper (80) zugewandt angeordnet sind und in einer Bewegungsrichtung des magnetischen beweglichen Körpers (80) angeordnet sind, und die jeweils ein Detektionssignal zusammen mit einer Bewegung des magnetischen beweglichen Körpers (80) ausgeben,
 wobei die erste magnetoelektrische Umwandlungselementgruppe (88) und die zweite magnetoelektrische Umwandlungselementgruppe (89) so ausgelegt sind, dass ein Ausgabesignal (b1 oder b2) von einer der beiden magnetoelektrischen Umwandlungselementgruppen eine Phasendifferenz aufweist, die in Bezug auf ein Ausgabesignal (b2 oder b1) der anderen 90 Grad betragen kann, die Vorrichtung umfassend:
 eine Signaländerungs-Detektionseinheit (200), die einen Spitzenwert und einen Tiefpunkt des Ausgabesignals (b1 oder b2) und den Gradient der Erhöhung und Minderung des Ausgabesignals (b1 oder b2) detektiert, basierend auf dem Ausgabesignal (b1) der ersten magnetoelektrischen Umwandlungselementgruppe (88) oder dem Ausgabesignal (b2) der zweiten magnetoelektrischen Umwandlungselementgruppe (89); und
 eine Bewegungsrichtungsbestimmungseinheit (98), die eine Bewegungsrichtung des magnetischen beweglichen Körpers (80) bestimmt, basierend auf dem Gradient der Erhöhung oder Minderung des Ausgabesignals (b2 oder b1) des anderen zum Zeitpunkt der Erkennung durch die Signaländerungs-Detektionseinheit (200) des Spitzenwerts oder des Tiefpunkts des Ausgabesignals (b1 oder b2) von einem der ersten magnetoelektrischen Umwandlungselementgruppe (88) oder der zweiten magnetoelektrischen Umwandlungselementgruppe (89), indem die Rotation als vorwärts bestimmt wird, wenn die Signalwellenform des einen Ausgabesignals (b2) einzeln in demselben Verlauf zum Zeitpunkt (t) zunimmt, an dem bestimmt wird, dass die Signalwellenform des anderen Ausgabesignals (b1) den Tiefpunkt erreicht hat, und eine Rotation als rückwärts bestimmt wird, wenn die Signalwellenform des einen Ausgabesignals (b2) einzeln in demselben Verlauf zum Zeitpunkt (t) abnimmt, an dem bestimmt wird, dass die Signalwellenform des Ausgabesignals (b1) den Tiefpunkt erreicht, wobei
 eine Bewegungsrichtung des magnetischen beweglichen Körpers (80), basierend auf einem Ausgabesignal der Bewegungsrichtungsbestimmungseinheit (98) detektiert wird.
Patent DE-102019006437-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur rechnerunterstützten Aneignung von neuartigem Verhalten
Inventor: GUDE DIETMAR
IPC: A61B5/11
Filed: 2019-09-12
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren und eine Vorrichtung zur rechnerunterstützten Aneignung von neuartigem Verhalten, z.B. die Vorbereitung auf einen Vortrag oder eine Präsentation. Diese Aufgabenstellung wird mit einem als Verhaltensprototyping bezeichneten Verfahren gelöst. Dabei konstruieren die Anwender eine oder mehrere Prototypen des neuartigen Verhaltens in einem Format, in dem diese primär zum Beobachtungslernen genutzt werden können. Beim Verhaltensprototyping erfolgt die Konstruktion des Prototyps in einem systematischen und iterativen Prozess, in dessen Rahmen eine Menge von Entwürfen in geeigneten Darstellungsformen erzeugt wird. Der Prozess erstreckt sich vorzugsweise über mehrere Stufen, auf denen jeweils eine sukzessiv weiterentwickelte Version des Prototyps erstellt wird. Auf jeder Stufe werden eine oder mehrere Varianten der entsprechenden Version konstruiert. Grundlage der Konstruktion ist eine Menge von Verhaltensmodulen, die von den Anwendern des Verfahrens produziert oder aus anderen Quellen übernommen werden, vorzugsweise in Darstellungsformen, die sich für das Beobachtungslernen besonders eignen. Die Anwender wählen eine Teilmenge der Verhaltensmodule aus und bringen diese in eine zeitlich und räumlich zweckmäßige Anordnung. Diejenigen Versionen und Varianten, die sich bei dem Verfahren als inhaltlich und lerntechnisch besonders geeignet herausstellen, werden schließlich als Verhaltensprototypen für das Beobachtungslernen verwendet, um sich das neuartige Verhalten anzueignen.
Patent DE-102019124341-B4 (DE)
Title: Kraftstoffleistenbaugruppe
Inventor: KERN WOLFGANG
IPC: F02M55/02
Filed: 2019-09-11
Granted: 2022-12-29
Abstract: Kraftstoffleistenbaugruppe für eine Verbrennungskraftmaschine (34), die eine Hochdruckpumpe (12), eine der Hochdruckpumpe (12) zugeordnete Kraftstoffleiste (26) und einen Dämpfungskörper (36) umfasst,wobei die Kraftstoffleiste (26) einen Einlass (28), zumindest einen Auslass (30) und eine Verbindungsleitung (42) aufweist, die vom Einlass (28) ausgeht und sich in Richtung des zumindest einen Auslasses (30) erstreckt,wobei der Dämpfungskörper (36) ein Dämpfungsvolumen (40) aufweist, das über eine Dämpfungsleitung (46) mit der Kraftstoffleiste (26) strömungstechnisch verbunden ist,wobei das Dämpfungsvolumen (40) über eine Öffnung (48) an einen ersten Endbereich (50) der Dämpfungsleitung (46) strömungstechnisch angeschlossen ist,wobei die Dämpfungsleitung (46) über einen zweiten Endbereich (52) mit der Verbindungsleitung (42) strömungstechnisch verbunden ist,wobei die Hochdruckpumpe (12) einen Kraftstoffeingang (14) und einen Wassereingang (18) sowie einen Ausgang (22) umfasst, der mit der Kraftstoffleiste (26) in Strömungsverbindung steht, um ein für einen Betriebszyklus der Verbrennungskraftmaschine (34) notwendiges Fördervolumen an Kraftstoff und/oder einer Wasser-Kraftstoff-Emulsion an die Kraftstoffleiste (26) zu leiten, undwobei die Dämpfungsleitung (46) ein Volumen hat, das zumindest so groß ist wie das Fördervolumen, wobei das Volumen der Dämpfungsleitung (46) zumindest 100 mm3beträgt.
Patent DE-102020103057-B4 (DE)
Title: Montage eines fahrzeugsitzes
Inventor: ARICO DANIEL
IPC: B60N2/36
Filed: 2020-02-06
Granted: 2023-07-20
Abstract: Eine Fahrzeugsitzbaugruppe (300, 500), umfassend:eine Rückenlehne (302, 502), die von einem Rückenlehnen-Rahmen (506) gestützt wird;ein Sitzkissen (304, 504), das von einem Sitzkissen-Rahmen (508) gestützt wird;ein an einem Fahrzeugboden befestigtes Vorderbein (512) mit einem Schlitz (518), der einen vorderen Teil des Sitzkissen-Rahmens (508) gleitend aufnimmt;ein an dem Fahrzeugboden befestigtes Hinterbein (514), wobei der Rückenlehnen-Rahmen (506) schwenkbar mit dem Hinterbein (514) verbunden ist;ein Hinterbein-Gestänge (520), das schwenkbar mit dem Hinterbein (514) und einem hinteren Teil des Sitzkissen-Rahmens (508) verbunden ist; undein Haupt-Gestänge (528), das mit dem Hinterbein-Gestänge (520) und dem Rückenlehnen-Rahmen (506) des Sitzes schwenkbar verbunden ist.
Patent DE-102020108542-B4 (DE)
Title: Package unter Verwendung von Verstärkungs-Patches und Verfahren zur Herstellung
Inventor: HSU CHIA-KUEI
IPC: H01L21/58
Filed: 2020-03-27
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren mit den folgenden Schritten:Herstellen einer Umverteilungsstruktur (48) mit den folgenden Teilschritten:Herstellen einer Mehrzahl von dielektrischen Schichten (24, 28, 34, 38) über einem Träger (20),Herstellen einer Mehrzahl von Umverteilungsleitungen (22, 26, 32, 36) so, dass sie sich in die Mehrzahl von dielektrischen Schichten hinein erstrecken, undHerstellen eines Verstärkungs-Patches (44, 74) über dem Träger (20);Bonden einer ersten Package-Komponente (52) und einer zweiten Package-Komponente (52) an die Umverteilungsstruktur (48), wobei die erste Package-Komponente (52) und die zweite Package-Komponente (52) jeweils Randbereiche aufweisen, die einen Teil des Verstärkungs-Patches (44, 74) überdecken.
Patent DE-102020125230-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Codieren eines Behälters und codierter Behälter
Inventor: SCHüTTE ANDREAS
IPC: G06T1/00
Filed: 2020-09-28
Granted: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Codieren eines formstabilen Verpackungsbehälters oder eines zugehörigen Bestandteils aus einer auf kunststoff- und/oder papierbasierenden Materialzusammensetzung, wobei der Verpackungsbehälter für die Aufbewahrung von Konsumgütern, wie Lebensmittel, Waschmittel etc. geeignet ist, wobei während eines formbildenden Prozesses zur Bildung des dreidimensionalen Verpackungsbehälters oder des zugehörigen Bestandteils mit einer formgebenden Werkzeugform (5) mindestens eine Außen- und/oder Innenseite (12a, 12b, 12c) an mindestens einer Position eine auf ihre erste Oberfläche einwirkende Formveränderungsbehandlung zur Herstellung mindestens eines dreidimensionalen Codes (2a - d; 3a, 3b) erfährt.
Patent DE-102020130955-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur extrusionsbasierten Herstellung eines geschäumten dreidimensionalen Objekts
Inventor: HAMBERGER MARIO
IPC: B29C64/209
Filed: 2020-11-23
Granted: 2023-09-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur extrusionsbasierten Herstellung wenigstens eines zumindest abschnittsweise geschäumten dreidimensionalen Objekts (2), umfassend:eine Extrusionseinrichtung (6), welche zum Aufschmelzen eines schäumbaren Extrusionsmaterials eingerichtet ist, wobei die Extrusionseinrichtung (6) eine Extruderkammer (6.1) sowie wenigstens eine in der Extruderkammer (6.1) angeordnete oder ausgebildete Extruderschnecke (6.2) umfasst, wobei die Extrusionseinrichtung (6) in wenigstens einem Bewegungsfreiheitsgrad relativ zu einem Untergrund bewegbar gelagert ist; undeine der Extrusionseinrichtung (6) nachgeschaltet angeordnete oder ausgebildete Austragseinrichtung (7), welche zum kontinuierlichen Austragen eines vermittels der Extrusionseinrichtung (6) aufgeschmolzenen, schäumbaren oder zumindest teilweise geschäumten Extrusionsmaterials auf einen Untergrund (8) eingerichtet ist, wobei die Austragseinrichtung (7) zur Einstellung wenigstens eines das Aufschäumverhalten eines auf einen Untergrund (8) aufzutragenden schäumbaren oder zumindest teilweise geschäumten Extrusionsmaterials beeinflussenden Parameters eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Austragseinrichtung (7) eingerichtet ist, einen die Austragsgeschwindigkeit des auf einen Untergrund aufzutragenden schäumbaren oder zumindest teilweise geschäumten Extrusionsmaterials betreffenden Parameters einzustellen,wobei die Austragsgeschwindigkeit oder -menge des Extrusionsmaterials vermittels der Austragseinrichtung (7) unabhängig von der Extrusionseinrichtung (6) gezielt beeinflussbar ist,wobei die Austragseinrichtung (7) wenigstens eine in ihrer Querschnittsgeometrie variierbare, gegebenenfalls düsenartige bzw. - förmige, Austragsöffnung (7.3) umfasst,wobei die Austragseinrichtung (7) als eine in der Fördergeschwindigkeit variierbare Pumpeneinrichtung ausgebildet ist oder eine solche umfasst,wobei die Pumpeneinrichtung eingerichtet ist, eine Zwangsförderung des Extrusionsmaterials aus der Extrusionseinrichtung (6) zu realisieren.
Patent DE-102020201041-B4 (DE)
Title: Optisches System für eine Lithographieanlage
Inventor: JAENICH WAYNE
IPC: G02B7/182
Filed: 2020-01-29
Granted: 2021-08-05
Abstract: Optisches System (200) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend
 ein optisches Element (202), und
 zumindest einen Schwingungstilger (300A, 300B, 300C) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), umfassend
 ein Gehäuse (302),
 eine um das Gehäuse (302) umlaufende Tilgermasse (332),
 ein erstes elastisch verformbares Element (342, 368, 370), und
 ein zweites elastisch verformbares Element (344, 372, 374),
 wobei die Tilgermasse (332) in einer Hochrichtung (z) des Schwingungstilgers (300A, 300B, 300C) betrachtet zwischen dem ersten elastisch verformbaren Element (342, 368, 370) und dem zweiten elastisch verformbaren Element (344, 372, 374) angeordnet ist,
 wobei das erste elastisch verformbare Element (342, 368, 370) und das zweite elastisch verformbare Element (344, 372, 374) unter einer entlang der Hochrichtung (z) wirkenden Vorspannung (F) stehen, und
 wobei die Vorspannung (F) einstellbar ist, um eine Eigenfrequenz des Schwingungstilgers (300A, 300B, 300C) zu verändern,
 dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Schwingungstilger (300A, 300B, 300C) rückseitig an dem optischen Element (202) vorgesehen ist.
Patent DE-102021100013-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen erfassung und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: CHANG CHIH-CHIANG
IPC: G01J1/04
Filed: 2021-01-04
Granted: 2023-03-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur optischen Erfassung mit:
 einem Substrat (10);
 einem Fotodetektor (11), der in dem Substrat (10) angeordnet ist;
 einem Reflektor (12), der in dem Substrat (10) und beabstandet zum Fotodetektor (11) angeordnet ist, wobei der Reflektor (12) eine reflektierende, in Bezug auf den Fotodetektor (11) geneigte Oberfläche (SR) aufweist, die darauf übertragenes Licht (L) zu dem Fotodetektor (11) reflektiert;
 wobei das Substrat (10) einen Graben (T) aufweist, der beabstandet zu dem Fotodetektor (11) angeordnet ist, wobei der Graben (T) eine erste Seite (SD1) und eine zweite Seite (SD2), die zwischen der ersten Seite (SD1) und dem Fotodetektor (11) angeordnet ist, aufweist, wobei der Reflektor (12) auf der ersten Seite (SD1) angeordnet ist, und die reflektierende Oberfläche (SR) der zweiten Seite (SD2) zugewandt ist;
 einer ersten dielektrischen Schicht (14), die auf dem Substrat (10) angeordnet ist und ein mit dem Graben (T) verbundenes Durchgangsloch (H) aufweist, wobei der Reflektor (12) sich auf der ersten dielektrischen Schicht (14) entlang einer Teil-Seitenwand (SW1) des Durchgangslochs (H) erstreckt; und
 einer zweiten dielektrischen Schicht (15), die auf dem Reflektor (12) und der ersten dielektrischen Schicht (14) angeordnet ist.
Patent DE-102022104070-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln von Substraten
Inventor: BRUCH CHRISTIAN
IPC: B26F1/38
Filed: 2022-02-22
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln von bogenförmigen Substraten umfassend zwei Bearbeitungszylinder, zwischen die das Substrat einführbar ist, wobei das Substrat beim Durchlaufen durch im Zylinderspalt wirksame Werkzeuge aus der Gruppe der Schneidwerkzeuge, Stanzwerkzeuge, Rillwerkzeuge, Perforierwerkzeuge, Prägewerkzeuge oder Nutwerkzeuge eine Bearbeitung erfährt, wobei mindestens ein Bearbeitungszylinder als Magnetzylinder ausgebildet ist und wobei der mindestens eine als Magnetzylinder ausgebildete Bearbeitungszylinder eine Mantelfläche aufweist, in der von einem ersten Luftversorgungsmittel mit Blasluft beaufschlagte oder beaufschlagbare erste Öffnungen gebildet sind. Ebenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Fixieren eines Werkzeugs.
Patent DE-112005002449-B4 (DE)
Title: Sperrvorrichtung für ein bewegliches Element und insbesondere für eine Trommel einer Toplader-Waschmaschine
Inventor: FARANO MICHELE
IPC: D06F37/30
Filed: 2005-10-06
Granted: 2014-04-30
Abstract: Sperrvorrichtung (20) zum Halten eines beweglichen Elements (5) in einer vorbestimmten Position und insbesondere einer Trommel (5) einer Toplader-Waschmaschine (1) in einer Lade-/Entladeposition der Trommel (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvorrichtung ein Gehäuse (21) umfasst, in dem montiert sind: ein Riegel (22), der geführt zwischen einer ausgefahrenen Position und einer zurückgezogenen Position geschoben werden kann, um das bewegliche Element (5) jeweils zu sperren und freizugeben, wobei der Riegel mit ersten elastischen Federeinrichtungen (27) assoziiert ist, die den Riegel zu der ausgefahrenen Position vorspannen, Sperreinrichtungen (32, 33) für den Riegel, die in einem tätigen Zustand den Riegel (22) zu der zurückgezogenen Position bewegen und dort halten können, Freigabeeinrichtungen (34) für den Riegel, die in einem tätigen Zustand die Sperreinrichtungen (33) zu einem Freigabezustand bewegen können, in dem sie die Rückkehr des Riegels (22) zu der ausgefahrenen Position gestatten, und eine erste und eine zweite Betätigungseinrichtung (38, 60), die jeweils mit den Sperreinrichtungen (32) und den Freigabeeinrichtungen (34) assoziiert sind und veranlassen können, dass sich diese von einem untätigen Zustand zu den entsprechenden tätigen Zuständen bewegen.
Patent DE-112005002574-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und Rechnerprogrammprodukt zur virtuellen Endoskopie mit Führung für die Biopsie
Inventor: GEIGER BERNHARD
IPC: G06T15/08
Filed: 2005-10-17
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zur virtuellen Endoskopie in einem Lumen, umfassend: Beschaffen eines Abbildungsdatensatzes, der eine außerhalb einer Lumenwand befindliche Läsion enthält, von einem Patienten; Erzeugen multiplanarer Reformationen (MPRs) von dem Datensatz; Ziehen planarer Konturen um die Läsionen in den MPRs; Ableiten eines dreidimensionalen (3D) Volumens der Läsion aus den Konturen; Bestimmen von Distanzen von einem Bezugspunkt zu dem Beginn und dem Ende der Läsion; Bestimmen der Distanz von dem Bezugspunkt zu einem virtuellen Endoskop in dem Lumen; dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren weiterhin umfasst: Erhalten von Daten über maximale Biegeeigenschaften für das genannte Endoskop in einem Lumen eines gegebenen Durchmessers; Ableiten von Projektionskriterien auf der Grundlage des 3D-Volumens, des Lumendurchmessers und der maximalen Biegeeigenschaften; Projizieren eines endoluminalen Bildes der Läsion auf der Grundlage der Projektionskriterien, wobei das endoluminale Bild einen optimalen Biopsieeinführpunkt angibt; und Ableiten korrigierter Werte für die vorgenannten Distanzen,...
Patent DE-112006002400-B4 (DE)
Title: Wasserfilter-Anbringungskonstruktion für einen Kühlschrank
Inventor: KWON OH-CHUL
IPC: B67D7/76
Filed: 2006-09-04
Granted: 2015-03-05
Abstract: Wasserfilter-Anbringungskonstruktion für einen Kühlschrank, der einen an einer Tür (30) zum wahlfreien Öffnen und Schließen eines Vorratsraums angebrachten Spender (33) zum Ausgeben von Wasser oder Eis nach außen aufweist, mit: – einem Filteraufnahmeabschnitt (35), der unter dem Spender (33) vorhanden ist; – einer Abdeckplatte (41) zum wahlfreien Öffnen und Schließen des Filteraufnahmeabschnitts (35), die im Wesentlichen die Bodenfläche des Spenders (33) bildet, wobei der Umfang der Bodenfläche der Abdeckplatte (41) durch das obere Ende einer am Umfang des Filteraufnahmeabschnitts (35) vorhandenen Halterippe (36) in einem Zustand gehalten wird, in dem die Abdeckplatte (41) den Filteraufnahmeabschnitt (35) abschirmt, und wobei die Halterippe (36) einen durch Ausschneiden eines Teils der Halterippe (36) gebildeten Ausschnittsabschnitt (37) aufweist, so dass durch Herunterdrücken eines Seitenrands der Abdeckplatte (41) entsprechend dem Ausschnittsabschnitt (37) ein anderer Seitenrand der Abdeckplatte (41), der vom Ausschnittsabschnitt beabstandet ist, von der Halterippe (36) nach oben weg schwenkt; und einem im Filteraufnahmeabschnitt (35) angebrachten Wasserfilter (39) zum Reinigen von von einer Wasserzuführquelle geliefertem Wasser.
Patent DE-112006003150-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit Steuereinheit zum Durchführen eines Spülens
Inventor: KIZAKI MIKIO
IPC: H01M8/04492
Filed: 2006-12-01
Granted: 2021-02-11
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem, das eine Brennstoffzelle zum Erzeugen einer elektrischen Energie aufweist und das durch Zuführen eines Gases zu der Brennstoffzelle Wasser, das in der Brennstoffzelle verbleibt, äußerlich entlädt, weist eine Entlademengen-Schätzeinrichtung zum Schätzen der Wassermenge, die aus der Brennstoffzelle zu entladen ist, basierend auf dem Zustand der Brennstoffzelle (der Restwassermenge oder einem Neigungswinkel) auf.
Patent DE-112007000697-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: OHTSUKA KENICHI
IPC: H01L21/28
Filed: 2007-03-19
Granted: 2013-11-07
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtung, die folgendes aufweist: – eine Halbleiterschicht (2) mit einer Oberfläche, wobei die Halbleiterschicht (2) aus SiC gebildet ist; – einen Halbleiterbereich (13) eines vorbestimmten Leitfähigkeits-Typs, wobei der Halbleiterbereich (13) in der Halbleiterschicht (2) derart gebildet ist, dass er zumindest in einem Bereich der Oberfläche der Halbleiterschicht (2) freiliegt; – eine erste Isolierschicht (8), die auf dem Halbleiterbereich (13) gebildet ist; – eine Elektrode (9, 11), die auf dem Halbleiterbereich (13) oder auf der ersten Isolierschicht (8) gebildet ist; – eine erste Metallschicht (14), die auf der Elektrode (11) gebildet ist und mindestens ein Material enthält, das aus der aus Pt, Ti, Mo, W und Ta bestehenden Gruppe ausgewählt ist; – eine zweite Metallschicht (15), die auf der ersten Metallschicht (14) gebildet ist und Cu enthält; und – eine zweite Isolierschicht (10), die in einem Bereich gebildet ist, der sich auf der Oberfläche der Halbleiterschicht (2) und/oder auf einer Oberfläche der ersten Isolierschicht (8) befindet und bei dem es sich um einen anderen Bereich als einen Bereich handelt, in dem die Elektrode (9, 11) gebildet ist, wobei sich die erste und die zweite Metallschicht (14, 15) über der zweiten Isolierschicht (10) erstrecken.