baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006138-U1 (DE)
Title: Universalfluggerät mit Elektroantrieb
IPC: B64D27/24
Filed: 2017-11-28
Abstract: Universalfluggerät mit Elektroantrieb  – mit einer Fluggastkabine (1)  – mit elektrisch betriebenen Windkraftrotoren (2),  – mit airodynamischen Tragflächen (3) links und rechts der Fluggastkabine (1),  – mit anteiligen Kippflügeln (4) (sog. Tilflügel), an denen die Windkraftrotoren (2) befestigt sind (sog. Tiltrotoren),  – mit Verstellwellen (5), an denen die Tilflügel (4) und Tiltrotoren (2) drehbar befestigt sind,  – mit Verstellorganen (6) zum gesteuerten Schwenken der Windkraftrotoren (2) aus der wagrechten Position,  – mit einer elektronischen Regelung (7) für die Drehzahlen und  die Schwenkpositionen der Windkraftrotroren (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Fluggastkabine (1) aus zwei Hälften (9, 10) besteht, die je links und rechts mit Tragflächenansätzen (11) versehen sind.
Patent DE-202017101250-U1 (DE)
Title: Pumpe sowie Schmiersystem
IPC: F16N7/38
Filed: 2017-03-06
Abstract: Pumpe (13) für ein Schmiersystem zum Ausbringen eines Schmierstoff-Luft-Gemisches auf eine Schmierstelle (22a–22d), insbesondere eines Schienenfahrzeuges, vorzugsweise auf einen Spurkranz, wobei das Schmiersystem eine Druckluftquelle (10) umfasst, die über eine Druckluftleitung (12) mit der Pumpe (13) verbindbar ist, wobei die Pumpe (13) mindestens einen Mischbereich (19a–19d) zur Mischung von Luft und Schmierstoff und mindestens zwei Schmierstoff-Luft-Gemisch-Ausgänge (28a–28d) zur Abgabe eines Schmierstoff-Luft-Gemisches umfasst.
Patent DE-202017103179-U1 (DE)
Title: Oberteil eines Straßenablaufs
IPC: E03F5/04
Filed: 2017-05-26
Abstract: Oberteil (1) eines Straßenablaufs, mit einem unteren, an ein Abflussrohr anschließbaren Anschlussstück (2), einem oberen, eine Abdeckung aufnehmenden Auflager (3), wobei das Anschlussstück (2) und das Auflager (3) jeweils eine Ablauföffnung (5) umgeben, und wobei sich Distanzelemente (8) zwischen dem Anschlussstück (2) und dem Auflager (3) um die Ablauföffnung (5) verteilt befinden, welche das Anschlussstück (2) und das Auflager (3) höhenmäßig voneinander beabstandet halten, derart, dass das Anschlussstück (2) und das Auflager (3) in unterschiedlichen Winkelstellungen zueinander festlegbar sind, und wobei die Distanzelemente (8) jeweils zwei Teile aufweisen, und von denen ein als Anschlussteil (10) bezeichnetes Teil am Anschlussstück (2) und ein als Auflagerteil (9) bezeichnetes Teil am Auflager (3) angeordnet ist, und die einander mit Kontaktflächen anliegen, wobei die Kontaktflächen zusammen eine Kontaktlinie beschreiben, welche im Wesentlichen gebogen von einem Mittelpunkt zu zwei Enden verläuft, die demgegenüber in einer anderen Höhe angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlussteil (10) als eine Distanzwange ausgestaltet ist, welche eine nach oben weisende Fläche aufweist, welche die Kontaktfläche der Distanzwange bildet, wobei die Distanzwange sich unter dem mittleren Bereich des Auflagers (9) über wenigstens dessen halbe Seitenlänge in einer ersten, als Längsrichtung bezeichneten Richtung erstreckt, und wobei die Distanzwangen als separate, in Längsrichtung verschiebbare Elemente im Anschlussstück (2) angeordnet sind.
Patent DE-202017106840-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D85/86
Filed: 2017-11-10
Abstract: Transportbehälter zur Aufnahme von empfindlichen Kleinteilen in der Feinwerktechnikindustrie, gekennzeichnet durch- ein Innenteil (2), welches aus Partikelschaum hergestellt ist und auf einer Seite wenigstens eine Vertiefung (5) aufweist, deren Größe und Form geeignet zur Aufnahme wenigstens eines der Kleinteile gewählt ist, und durch- ein Rahmenelement (3) welches aus Kunststoff gefertigt ist und dessen Form und Ausgestaltung so gewählt ist, dass es mit dem Innenteil (2) derart fest verbindbar ist, dass es einen das Innenteil (2) haltenden Rahmen bildet.
Patent DE-202018005226-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung und Aufsatz für eine Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung
IPC: B24B49/16
Filed: 2018-11-12
Abstract: Vorrichtung (10) zur Oberflächenbehandlung, insbesondere ein Polierwerkzeug oder ein Schleifwerkzeug, mit einem Gehäuse (11) in dem ein elektrischer Antrieb (12) angeordnet ist und mit einem Aufsatz (13) zur Aufnahme eines Poliermittels oder eines Schleifmittels, wobei der Aufsatz durch den Antrieb (12) zur Oberflächenbehandlung in Bewegung, vorzusgweise in Schwinung und/oder Rotation, versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (13) einen Drucksensor aufweist zur Ermittlung eines Anpressdrucks des Poliermittels oder des Schleifmittels an eine zu behandelnde Oberfläche.
Patent DE-202018006614-U1 (DE)
Title: Doppelseitig nutzbarer Vorhang und doppelseitig verwendbarer Stoff
IPC: A47H23/00
Filed: 2018-12-25
Abstract: Doppelseitig nutzbarer Vorhang, der einen Vorhangkopf und einen unter dem Vorhangkopf angeordneten Vorhangkörper umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der Vorhangkörper aus doppelseitigem Stoff hergestellt ist; wobei der doppelseitige Stoff eine erste äußere Stoffschicht und eine zweite äußere Stoffschicht umfasst, die zu einer einstückigen Stoffstruktur zusammengefügt sind; wobei sowohl die erste äußere Stoffschicht als auch die zweite äußere Stoffschicht Gewebestoffe sind, und wobei die Vorderflächen der zwei äußeren Stoffschichten jeweils nach außen gerichtet angeordnet sind.
Patent DE-202018006624-U1 (DE)
Title: Windschutzpolster und Kit, das mehrere Windschutzpolster und eine Dichtungsmanschette zur Verwendung bei der Installation eines Fensterrahmens umfasst
IPC: E06B5/00
Filed: 2018-09-11
Abstract: Umklappbares Windschutzpolster (7', 7") zur Verwendung bei der Windsicherung einer Schrägdachstruktur (5) eines Gebäudes mit einem darin installierten Fensterrahmen (9), wobei das Polster einen ersten Bereich (72), der dazu konfiguriert ist, sich entlang einer ersten Innenseite der Dachstruktur, die zu einer Dachöffnung (50) weist, zu erstrecken, und einen zweiten Bereich (74), der dazu konfiguriert ist, sich entlang einer zweiten Innenseite der Dachstruktur, die zu der Dachöffnung (50) weist, zu erstrecken, umfasst, wobei der erste und der zweite Bereich (72, 74) entlang einer Verbindungslinie (A) miteinander verbunden sind, wobei der erste Bereich einen ersten oberen Bereich (720) und einen ersten Seitenbereich (722), der entlang einer Biegelinie (B) mit dem ersten oberen Bereich verbunden ist, umfasst und der zweite Bereich einen zweiten oberen Bereich (740) und einen zweiten Seitenbereich (742), der entlang der Biegelinie (B) mit dem zweiten oberen Bereich verbunden ist, umfasst,
 wobei ein Ende des ersten und des zweiten oberen Bereichs (720, 740), das Ende, das sich entlang der Verbindungslinie (A) und bezüglich einer Längenrichtung, die parallel zur Innenseite des Dachs (55) verläuft, bezüglich einem Ende des ersten und des zweiten Seitenbereichs (722, 742), wobei sich das Ende entlang der Verbindungslinie (A) erstreckt, abgewinkelt ist, und wobei die Enden der oberen Bereiche (720, 740) in dem umgeklappten Zustand entlang der Verbindungslinie (A) miteinander verbunden sind, so dass sie zusammen einen L-förmigen oberen Bereich bilden, der dazu ausgeführt ist, sich parallel zur Ebene der Schrägdachstruktur (5) zu erstrecken, während sich die Seitenbereiche (722, 742) in die Dachöffnung (50) erstrecken,
 und wobei die oberen Bereiche (720, 740) zur Anbringung an einer äußeren Seite einer Dachstruktur konfiguriert sind.
Patent DE-202018101605-U1 (DE)
Title: Gehäuse zum Dosieren viskoser Füllung
IPC: B65D83/76
Filed: 2018-03-22
Abstract: Gehäuse zum Dosieren von viskoser, durch einen Kolben herauszupressender Füllung, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Boden (5) eines Gehäuses (1), das eine elastische Gehäusewand aufweist, die Gehäusewand in einem Streifen (6), der an beiden Enden einen Mantel (4) des Gehäuses (1) überragt, geschwächt und zumindest einmal nach innen gebogen ist, wobei der Kolben (3), dessen Wand eine größere Starrheit als die Gehäusewand hat, schüsselförmig mit einem zylinderförmigen Mantel (8) und einem kegelförmigen Boden (9) gestaltet ist.
Patent DE-202018106353-U1 (DE)
Title: Steckadapter zum Andocken an ein Magnetventil
IPC: H01R13/66
Filed: 2018-11-08
Abstract: Steckadapter (28) zum Anschließen an ein insbesondere bereits in einem Kraftfahrzeug montiertes Magnetventil (2), das einen Steckanschluss (10) zum Empfangen eines elektrischen Steuersignals eines Steuergeräts (20) des Kraftfahrzeugs zum Betreiben des Magnetventils (2) aufweist, wobei der Steckadapter umfasst:
 - einen Magnetventilanschluss (62) für eine lösbare Koppelung des Steckadapters (28) an den Steckanschluss (10) des Magnetventils (2), wobei der Magnetventilanschluss (62) und der Steckanschluss (10) hinsichtlich Steckform und elektrischer Signalübertragung aufeinander abgestimmt sind,
 - eine Elektronikkomponente (32), insbesondere einen Microcontroller, zum Verarbeiten eines elektrischen Ausgangssignals zum Betreiben des Magnetventils (2), wobei im gesteckten Zustand des Steckadapters (28) an den Steckanschluss (10) eine elektrische Verbindung zwischen der Elektronikkomponente (32) und dem Magnetventil (2) über den Magnetventilanschluss (62) aufgebaut ist.
Patent DE-202018106770-U1 (DE)
Title: Montierbares Segment für Kettenwirkmaschinen
IPC: D04B27/24
Filed: 2018-11-28
Abstract: Montierbares Segment (1) für Kettenwirkmaschinen mit einer Fassung (2) und mit einer Vielzahl von Funktionselementen (3) wie Wirkwerkzeugen, Führungselementen oder dergleichen, die an der Fassung (2) äquidistant befestigt und zueinander parallel ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fassung (2) des montierbaren Segments (1) zumindest abschnittsweise elastisch verformbar ist, sodass sie in einem Trägerprofil (11) eines Segmentträgers (10) klemmend festgelegt werden kann.
Patent DE-202019101787-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät für Energiequelle mit großem Durchfluss
IPC: H01H83/10
Filed: 2019-03-29
Abstract: Überspannungsschutzgerät für eine Energiequelle mit großen Durchfluss, umfassend ein isolierendes äußeres Gehäuse sowie eine druckempfindliche Widerstandseinheit, eine Gasentladungsrohreinheit, eine Elektroden-Sammelschiene aus Kupfer, ein telemetrisches Schaltermodul, ein Anschlussmodul und eine Basis, die inm Gehäuse angeordnet sind, wobei in einem oberen Teil des isolierenden äußeren Gehäuses ein horizontales Anzeigefenster vorgesehen ist; festgelegte Verrastungen um die Basis vorgesehen sind, die mit dem isolierenden äußeren Gehäuse vertikal verrastet werden; eine Führungsschiene-Montagenut in der Mitte der Basis vorgesehen ist; die druckempfindliche Widerstandseinheit einen druckempfindlichen Widerstand sowie ein Gehäuse des druckempfindlichen Widerstands, in dem der druckempfindliche Widerstand angeordnet ist, eine Auslösestromschiene für Phasenelektrode, eine Druckstange für Lichtbogenisolierung, eine Feder für die Druckstange, einen Anzeigeschieber, eine Zugfeder und ein telemetrisches Schaltermodul umfasst; die Gasentladungsrohreinheit ein Gasentladungsrohr sowie ein Gehäuse des Gasentladungsrohrs, in dem das Gasentladungsrohr angeordnet ist, eine Auslösestromschiene für Erdungspol, eine Kompressionsfeder, eine Schieberplatte für die Anzeige der Lichtbogenisolierung, und ein telemetrisches Schaltermodul umfasst; die druckempfindliche Widerstandseinheit und die Gasentladungsrohreinheit nebeneinander auf einer Stirnfläche der Basis angeordnet sind; die Gasentladungsrohreinheit mit der Elektroden-Sammelschiene aus Kupfer elektrisch verbunden ist; eine Elektrode an einem Ende der Elektroden-Sammelschiene aus Kupfer und eine Extraktionselektrode der druckempfindlichen Widerstandseinheit jeweils mit einem Anschlussmodul versehen sind; die telemetrischen Schaltermodule nebeneinander an den Oberseiten der druckempfindlichen Widerstandseinheit und der Gasentladungsrohreinheit montiert sind; und falls bei einem Überstrom oder einer Überspannung eine der auslösbaren Einheiten/Module geschädigt wird oder ausfällt, wird die Darstellung der Grün/Rot Anzeige im Fenster im oberen Teil verändert und gibt das telemetrische Schaltermodul ein Warnungssignal für Umwandlung aus.
Patent DE-202019102571-U1 (DE)
Title: Transport- und montagefreundliches Balkongeländer
IPC: E04F11/18
Filed: 2019-05-08
Abstract: Transport- und montagefreundliches Balkongeländer, umfassend mindestens zwei Querrohre, nämlich ein erstes Querrohr und ein zweites Querrohr, dadurch gekennzeichnet, dass es ferner ein zum Verbinden des ersten Querrohres mit dem zweiten Querrohr dienendes erstes Verbindungs-Querrohr umfasst, das an einem Ende in dem ersten Querrohr eingeführt und mit dem ersten Querrohr lösbar verbunden und am anderen Ende in dem zweiten Querrohr eingeführt und mit dem zweiten Querrohr lösbar verbunden ist.
Patent DE-202019104803-U1 (DE)
Title: Gebogene Fahrzeug-Verbundscheibe mit einer Funktionsfolie
IPC: C03C27/12
Filed: 2019-09-02
Abstract: Gebogene Fahrzeug-Verbundscheibe (1) umfassend eine Stapelfolge aus
 - einer Außenscheibe (2)
 - mindestens einer thermoplastischen Zwischenschicht (4),
 - einer Funktionsfolie (5),
 - einer Klebeschicht (6) und
 - einer Innenscheibe (3), wobei die Innenscheibe (3) eine chemisch vorgespannte Glasscheibe mit eine Dicke zwischen 0,3 mm und 1,0 mm ist.
Patent DE-202019106909-U1 (DE)
Title: Schublade, insbesondere Küchenschrankschublade
IPC: A47B88/969
Filed: 2019-12-11
Abstract: In einem Schrank (1) aufgenommene Schublade (2), insbesondere Küchenschrankschublade, mit Auszieh-Teleskopschienen (4), bestehend jeweils aus einer feststehenden Schiene (5) und einer mitfahrenden Schiene (6), wobei an der mitfahrenden Schiene (6) ein Längs-Befestigungswinkel (9) angebracht ist, wobei weiter die Längs-Befestigungswinkel (9) Träger eines bodenlosen, starren Einhängerahmens (25) sind, in dem ein oder mehrere Abfallbehälter (26) freihängend halterbar sind und wobei der Längs-Befestigungswinkel (9) eine nach innen weisende, im Querschnitt U-förmige Öffnung (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einhängerahmen (25) zugeordnet der U-Öffnung (21) des Längs-Befestigungswinkels (9) ein Hohlprofil (24) aufweist, mit bezogen auf eine Nutzungsstellung oberen und unteren Profilabschnitten (30, 31), wobei die Profilabschnitte (30, 31) zufolge ihrer vertikalen Beabstandung in die U-Öffnung (21) einpassen und der im Querschnitt durchgehend gerade verlaufende obere Profilabschnitt (30) einen Auflagerand (29) für einen Abfallbehälter (26) bildet.
Patent DE-202019107071-U1 (DE)
Title: Wechselvorrichtung zum Transport von Haspeltrommeln
IPC: B21C47/24
Filed: 2019-12-18
Abstract: Wechselvorrichtung (1) zum vorzugsweise automatischen Wechsel von Haspeltrommeln (2) an Haspelvorrichtungen (3), mit einem drehbar gelagerten Haspeltrommelträger (4), wobei der Haspeltrommelträger (4) wenigstens zwei, vorzugsweise drei oder mehr, Aufnahmen (5) zur Aufnahme von Haspeltrommeln (2) aufweist und wobei der Haspeltrommelträger (4) für einen Haspeltrommelwechsel entlang einer Zustellstrecke (6) zwischen einer von der Haspelvorrichtung (3) räumlich getrennten Parkposition und einer Wechselposition benachbart zu einem Haspelgetriebe (7) der Haspelvorrichtung (3) verfahrbar ist.
Patent DE-202020005333-U1 (DE)
Title: Handschuh mit zumindest einem thermoplastisch verformten Bauteil
IPC: A63B71/14
Filed: 2020-12-24
Abstract: Handschuh (1), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Innenhandteil (4) oder ein Außenhandteil (3), wobei zumindest ein Innenhandteil (4) oder zumindest ein Außenhandteil (3) durch eine thermoplastische Verformung zumindest einen Fingeraufnahmebereich (11) ausbilden, zumindest teilweise direkt miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020005633-U1 (DE)
Title: Stoffgestell für Diodenverkapselung
IPC: H01L33/52
Filed: 2020-06-11
Abstract: Stoffgestell für Diodenverkapselung, umfassend ein Obergestell und ein Untergestell, wobei das Untergestell mehrere links-rechts-symmetrische Lagerhalter umfasst, mehrere V-förmigen Nuten zum Platzieren von Dioden gleichmäßig auf den Lagerhaltern angeordnet sind, und das Obergestell an dem Untergestell angeschnappt ist, dadurch gekennzeichnet, umfassend ferner einen Einstellmechanismus, ein Einbauraum zum Einbau des Einstellmechanismus an den Lagerhaltern vertieft vorgesehen ist; wobei der Einstellmechanismus einen Drahtblockierschieber, einen Anziehungsmechanismus und eine Führungsschubstange umfasst, wobei der Anziehungsmechanismus in der Mitte des Einbauraums angeordnet ist, der Drahtblockierschieber auf zwei Seiten des Anziehungsmechanismus angeordnet ist, die Führungsschubstange vertikal auf einer festen Form angeordnet ist, und an einer entsprechenden Position des Obergestells ein Durchgangsloch vorgesehen ist, das den Durchgang der Führungsschubstange ermöglicht.
Patent DE-202020101942-U1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Maske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-08
Abstract: Mund-Nasen-Maske mit:
 einem vor einen Mund und eine Nase eines Trägers zu positionierenden Filterabschnitt (1) mit einer als Innenseite und einer als Außenseite definierten Flächen, und
 einem einzigen Band (3), dessen Enden an jeweils einem seitlichen Ende (13, 13) des Filterteils angebracht sind.
Patent DE-202020102306-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-04-24
Abstract: Atemschutzmaske (1) mit einem Maskenkörper (2) aus einem textilen Material, der bei einer Person über Nase und Mund anlegbar und an der Person über Haltemittel (4) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer dem Mund und Nase zugewandten Innenseite des Maskenkörpers (2) eine flächige Einlage (3) als Feinfilter lösbar befestigt ist.
Patent DE-202020102824-U1 (DE)
Title: Gesichtsvisier
IPC: A61F9/04
Filed: 2020-05-18
Abstract: Gesichtsvisier umfassend eine Sichtscheibe (1), die eine obere Kante (2), eine untere Kante (3) sowie zwei gegenüberliegende Seitenkanten (4, 5) aufweist, sowie eine Halterung zum Aufsetzen des Gesichtsvisiers auf dem Kopf eines Benutzers, dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtscheibe (1) sowie die Halterung einstückig ausgebildet sind und aus einer durchgehenden flexibel ausgebildeten transparenten Hartfolie bestehen, wobei
               entweder   die Halterung aus einem Halteriemen (6 bzw. 7) besteht, der sich von einer Seitenkante (4 bzw. 5) der Sichtscheibe (1) wegerstreckt und das freie Ende des Halteriemens (6 bzw. 7) formschlüssig mit der gegenüberliegenden Seitenkante (5 bzw. 4) der Sichtscheibe (1) verbindbar ist,     oder alternativ   die Halterung aus zwei Halteriemen (6, 7) besteht, wobei sich von jeder Seitenkante (4, 5) der Sichtscheibe (1) ein Halteriemen (6, 7) wegerstreckt und die freien Enden der beiden Halteriemen (6, 7) formschlüssig miteinander verbindbar sind,              wobei die formschlüssige Verbindung aus einer Kombination einer Aussparung (8) in einem ersten Teilbereich und aus einem mit der Aussparung (8) zusammenwirkenden, vorzugsweise in die Aussparung (8) einführbaren, zweiten Teilbereich gebildet wird.
Patent DE-202021101150-U1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument und medizinisches Endoskop mit einem solchen Instrument
IPC: A61B17/94
Filed: 2021-03-08
Abstract: Medizinisches Instrument (10), insbesondere zur Verwendung als Endoskop-Instrument, mit den folgenden Merkmalen:
 a. das medizinische Instrument (10) weist einen Handgriff (20) mit zwei gegeneinander beweglichen Betätigungsabschnitten (22, 24) auf, und
 b. das medizinische Instrument (10) weist eine Lanze (50) auf, wobei der Handgriff (20) an einem proximalen Ende der Lanze (50) mit dieser verbunden ist, und
 c. das medizinische Instrument (10) weist einen Effektor (90) auf, der am distalen Ende der Lanze (50) angebracht ist, und
 d. innerhalb der Lanze (50) ist ein Kraftübertragungsorgan (80) geführt, welches an einem proximalen Ende derart mit mindestens einem der Betätigungsabschnitte (24) verbunden ist, dass das Kraftübertragungsorgan (80) bei Relativbewegung der Betätigungsabschnitte (22, 24) zueinander gegenüber der Lanze (50) axial verlagert wird, und
 e. an einem distalen Ende des Kraftübertragungsorgan (80) ist ein beweglicher Effektorabschnitt (94) des Effektors (90) angebracht, der durch die axiale Verlagerung des Kraftübertragungsorgans (80) gegenüber dem distalen Ende der Lanze (50) verlagerbar ist, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:
 f. die Lanze (50) ist um ihre Hauptachse (2) drehbar am Handgriff (20) angebracht, wobei ein Stellrad (60) zur manuellen Momentenbeaufschlagung der Lanze (50) an der Lanze (50) angebracht ist, und
 g. an der Lanze (50) ist ein Spülanschluss (76) vorgesehen, durch den Flüssigkeit in einen Innenbereich der Lanze (50) eingeleitet werden kann, wobei dieser Spülanschluss (76) gemeinsam mit der Lanze (50) gegenüber dem Handgriff (20) um die Hauptachse (2) drehbar ausgebildet ist.
Patent DE-202021102784-U1 (DE)
Title: Kameramikrofon-Drainagesystem, ausgelegt für Beamforming
IPC: G06F1/16
Filed: 2021-05-21
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung, aufweisend:
 ein Gehäuse, welches eine Audiovertiefung definiert;
 ein Drainagemikrofon, welches mit dem Gehäuse an einer Position der Audiovertiefung gekoppelt ist;
 eine Abdeckung, welche mit dem Gehäuse gekoppelt ist, um das Drainagemikrofon vor einer Umgebung außerhalb der Bildaufnahmevorrichtung zu schützen; und
 einen Drainagekanal, welcher zwischen der Abdeckung und dem Gehäuse definiert ist, um Feuchtigkeit von dem Drainagemikrofon abzuleiten, wobei der Drainagekanal einen Kanaleingang, ein Kanalvolumen und einen Kanalausgang definiert,
 wobei ein Verhältnis eines Oberflächenbereichs einer Öffnung des Kanaleingangs zu dem Kanalvolumen größer ist als zehn Prozent.
Patent DE-202021103069-U1 (DE)
Title: Sack oder Bündelverpackung ohne Kunststoffelemente mit hohem Schutz vor Feuchtigkeit und Wasser
IPC: B65D65/42
Filed: 2021-06-07
Abstract: Sack oder Bündelverpackung, bestehend aus mindestens zwei übereinanderliegenden Papierbögen, wobei die Außenseiten besagter Bögen mit wenigstens einer Schicht hydrophober Farbe beschichtet sind, die sich dadurch auszeichnet, dass besagte Farbe auf jedem der besagten Bögen mit einer Grammatur im Bereich von etwa 4 g/m 2  und etwa 9 g/m 2  verteilt wird.
Patent DE-202021104980-U1 (DE)
Title: Dosiermaschine zum Abfüllen von fliessfähigen Medien in Kavitäten
IPC: B65B59/00
Filed: 2021-09-15
Abstract: Dosiermaschine zum Abfüllen von fliessfähigen Medien in Kavitäten, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiermaschine wenigstens eine eigenständige Dosiereinheit aufweist, welche zwei Dispenser (2) mit jeweils eigenem Antrieb (4) und einer Düseneinheit (3) umfasst.
Patent DE-202022000132-U1 (DE)
Title: PDE - Reparaturhalter für Verbrennungsmotoren
IPC: F02M61/14
Filed: 2022-01-07
Abstract: PDE- Reparaturhalter (Fig. 2 Nr. 3) dadurch gekennzeichnet, dass dieses Bauteil aus einem Stück je Einspritzdüse (Fig. 3 Nr. 1) für 2 Punktklemmungen (siehe Fig. 2 und Fig. 3 je Nr2) ausgelegt ist.
Patent DE-202022000292-U1 (DE)
Title: Fußheberorthese
IPC: A61F5/052
Filed: 2022-02-04
Abstract: Fußheberorthese für Gehbehinderte mit Fußheberschwäche in Form einer Stiefelzunge, die zusammen mit dem Schuh angelegt wird,  dadurch gekennzeichnet , dass die Orthese in die Zunge eines Schnürstiefels dauerhaft eingearbeitet ist und aus einem flachen, federnden Material wie Federstahl oder einem Kunststoff mit ähnlichen Eigenschaften, ganz oder teilweise, einstückig gefertigt ist.
Patent DE-202022002287-U1 (DE)
Title: Frei konfigurierbare Vorrichtung zur barrierefreien Durchführung von Wahlen und Abstimmungen mit Hilfe von Murmeln bzw. kleinen Kugeln
IPC: G07C13/00
Filed: 2022-10-22
Abstract: Die Schutzansprüche umfassen zuvorderst die Grundkonstruktion des Wahlgerätes, aus 4 Eckverbindern (1) und flexibel austauschbaren Platten und Rohren (8), dadurch gekennzeichnet, dass es sowohl aus Seitenwände (2), die Rückwand (3), Sichtschutzplatte (4), als auch Deck (6) - und Bodenplatte (5) besteht,