baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004040131-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Trocknung von bahnförmigem Material mit einer integrierten katalytischen Verbrennung der Schadstoffe
Inventor: WOITKOWITZ SIEGFRIED
IPC: B41F23/04
Filed: 2004-08-18
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zur Trocknung von bahnförmigen
Material (m1) mit einer integrierten katalytischen Verbrennung,
bei dem mehrere Trocknungs (TF1, TF2)- und Kühlfelder (TF3) zur Trocknung
und Kühlung
von bahnförmigem
Material vorgesehen sind, in denen das Bahnmaterial (m1) von unten
und oben mit temperierten Luftströmen beaufschlagt wird, wobei
die aus der Trocknung stammende, mit Lösungsmittel und Wasser beladene Abluft
(m13) zunächst
durch Wärmeaufnahme über die
Gehäusewände der
für die
Wärmeerzeugung,
Wärmerückgewinnung
und Schadstoffumsetzung vorgesehenen Komponenten wie, Mischraum
(MR), Reinluftraum (RM) und Wärmetauscher
(W1, W2) aufgeheizt, dann in einen kleineren Teil (m14) und einen
größeren Teil
(m15) aufgeteilt wird, um den größeren Teil
(m15) erst in einem Wärmetauscher (W1)
im Gegenstrom zu einer eine ein- oder mehrstufige katalytische Schadstoffumsetzung
verlassende, heiße Reinluft
(m19) und anschließend
im Gleichstrom zu einem Verbrennungsgas, welches durch Verbrennung
eines Brennstoffs mit dem kleineren Teil (m14) der Abluft erzeugt wird,
weiter aufzuheizen, diesen mit dem Verbrennungsgas zu vermischen
und das...
Patent DE-102004045491-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für ein Automatikgetriebe
Inventor: HASEGAWA YOSHIO
IPC: F16H61/686
Filed: 2004-09-20
Granted: 2005-12-15
Abstract: Steuervorrichtung
für ein
Automatikgetriebe (16) in einem Fahrzeug, das einen Verbrennungsmotor
(12) aufweist, um über
ein Automatikgetriebe (16) die Antriebskraft zur Verfügung zu
stellen, und ein als Bergstütze
dienendes Eingriffselement (B2), das das Fahrzeug an einer Rückwärtsbewegung
hindert durch Verhinderung einer Gegendrehung der Ausgangswelle
des Automatikgetriebes (16), wenn das Fahrzeug in einem Zustand
angehalten wird, wenn ein der Vorwärtsfahrt zugeordneter Bereich
des Automatikgetriebes (16) gewählt
ist, umfassend  – ein
Steuermittel (140) für
den neutralen Zustand, das den Eingriffsdruck einer im Automatikgetriebe
(16) vorgesehenen Kupplung (C1) für die Steuerung des neutralen
Zustands verringert und zur Steuerung einer Verbindung zwischen
dem Automatikgetriebe (16) und dem Verbrennungsmotor (12) des Fahrzeugs
dient, und mit dem als Bergstütze
dienenden Eingriffselement (B2) steht, und  – ein Rückkehr-Steuermittel (142),
das die Kupplung (C1) für
die Steuerung des neutralen Zustands in Eingriff bringt, durch Änderung
des hydraulischen Befehlswertes für die Kupplung zur Steuerung
des neutralen Zustands...
Patent DE-102004048060-B4 (DE)
Title: Heiz- oder Kühlanordung für eine Klimadecke und Verfahren zu deren Montage
Inventor: KREMER JOSEF
IPC: E04B9/00
Filed: 2004-09-30
Granted: 2008-03-27
Abstract: Heiz-
oder Kühlanordnung
(1) für
eine Klimadecke, mit einer unterhalb einer Basisdecke (5) abgehängt angeordneten
Tragkonstruktion (2), mit Rohrmatten (10), die von einer Heiz- oder
Kühlflüssigkeit
durchströmbar ausgestaltet
und mit Befestigungsmitteln an der Tragkonstruktion angebracht sind,
und mit über
einem Kapillarbereich (11') der Rohrmatten (10) sowie zwischen Tragprofilen
(8) der Tragkonstruktion (2) angeordneten matten- oder plattenförmigen Isolierelementen
(9), durch die der Kapillarbereich (11') in Richtung der Basisdecke
(5) thermisch isoliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Isolierelement
(9) als ein Trägerelement,
an dem der Kapillarbereich (11') befestigt ist, ausgebildet und
an der Tragkonstruktion (2) befestigt ist.
Patent DE-102004051141-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Messen dynamischer Lichtstreuung unter Verwendung eines Phasenmodulations-Interferenzverfahrens
Inventor: IWAI TOSHIAKI
IPC: G01J3/453
Filed: 2004-10-20
Granted: 2008-05-29
Abstract: Einrichtung
zum Messen dynamischer Lichtstreuung von Partikeln in einem Probenmedium unter
Verwendung eines Phasenmodulations-Interferenzverfahrens,  umfassend
eine Niederkohärenzlichtquelle,
eine Lichtpfadaufteilvorrichtung zum Aufteilen von Licht von der
Niederkohärenzlichtquelle,
eine Bestrahlvorrichtung zum Einstrahlen eines von der durch die
Lichtpfadaufteilvorrichtung aufgeteilten Lichtanteiles auf das Probenmedium,
eine Phasenmodulationsvorrichtung zum Modulieren mit einer Grundfrequenz
die Phase des anderen von der Lichtpfadaufteilvorrichtung aufgeteilten
Lichtanteils, eine Spektrummessvorrichtung zum Messen des Spektrums
des Interferenzlichts zwischen dem phasenmodulierten Referenzlicht und
dem aus dem Probenmedium austretenden Streulicht, und eine Analysevorrichtung
zum Messen der dynamischen Streuung der Partikel des Probenmediums
basierend auf mindestens einer Ordnung aus den Spektren erster oder
höherer
Ordnung,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Betrag s/L,
der durch Normieren der Lichtpfadlänge s innerhalb des Probenmediums
auf den mittleren freien Pfad L der Partikel erhalten wird, auf
nicht mehr als 3 festgelegt ist.
Patent DE-102005001679-B4 (DE)
Title: Mikroprozessor-Einrichtung, und Verfahren zur Branch-Prediktion für conditional Branch-Befehle in einer Mikroprozessor-Einrichtung
Inventor: HASTIE NEIL
IPC: G06F9/42
Filed: 2005-01-13
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zur Branch-Prediktion für conditional
Branch-Befehle in
einer Mikroprozessor-Einrichtung (11), wobei  a) ein conditional
Branch-Befehl unter Verwendung einer in einem statischen Attribut
des conditional Branch-Befehls angegebenen Sprungrichtung einer
Branch-Klasse für Rückwärts-Branches
oder einer Branch-Klasse für
Vorwärts-Branches
zugeordnet ist,  b) jeder Branch-Klasse eine Branch-Prediktions-Einrichtung
(1a, 1b, 1c, 1d) zugeordnet ist,  c) wobei jede Branch-Prediktions-Einrichtung
(1a, 1b, 1c, 1d) einen von mindestens zwei möglichen Zuständen einnimmt,  c.1)
wobei bei einem ersten der Zustände
die Branch-Prediktions-Einrichtung
(1a, 1b, 1c, 1d) die Vorhersage liefert, dass der Branch eines auszuführenden
conditional Branch-Befehls genommen wird und  c.2) bei einem
zweiten der Zustände
die Branch-Prediktions-Einrichtung
(1a, 1b, 1c, 1d) die Vorhersage liefert, dass der Branch eines auszuführenden
conditional Branch-Befehls nicht genommen wird  c.3) wobei der
eingenommene Zustand sich abhängig
davon ändert,
ob der Branch eines ausgeführten
conditional Branch-Befehls genommen wurde oder nicht.
Patent DE-102005007057-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Fluidstroms sowie damit gesteuerte Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SCHERNUS CHRISTOF DIPL ING
IPC: F02D41/18
Filed: 2005-02-15
Granted: 2014-11-27
Abstract: Regelungsverfahren eines zu regelnden Fluidstromes einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeuges, wobei zumindest ein erster Parameter des Fluidstromes, welcher sich bei Betrieb des Kraftfahrzeuges bei wechselnden Belastungssituationen ändert, ein dynamisches Verhalten aufweist, wobei ein für das dynamische Verhalten des ersten Parameters charakteristischer Wert ermittelt wird, mittels dem ein genaueres Regeln ermöglicht wird gegenüber einem Regeln mittels einer Bestimmung eines Mittelwertes des ersten Parameters aber einen beim Betrieb der Verbrennungskraftmaschine charakteristischen Zeitraum, wobei eine Spektralanalyse eines Schwingungsverhaltens eines zumindest mit dem Fluidstrom gekoppelten zweiten Parameters zur Ermittlung des charakteristischen Wertes durchgeführt wird.
Patent DE-102005021919-B4 (DE)
Title: Garderobenschrank
Inventor: KNECHT ACHIM
IPC: A47B55/00
Filed: 2005-05-12
Granted: 2016-09-29
Abstract: Garderobenschrank zur Aufnahme von Motorradhelmen mit mindestens zwei Seitenwänden (3), wobei die Seitenwände (3) je einer Verstärkungsrippe (13) aufweisen, wobei die Verstärkungsrippen (13) eine Aussparung (17) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass auf Höhe der Aussparungen (17, 19, 25) mindestens eine Ablage (7) vorgesehen ist, dass eine Breite des Garderobenschranks gleich 300 mm oder einem ganzzahligen Vielfachen von 300 mm ist, und dass eine lichte Weite (27) zwischen zwei benachbarten Aussparungen (17, 19, 25) größer 270 mm ist.
Patent DE-102005027115-B4 (DE)
Title: Gurtschloss
Inventor: GROS CHRISTOPHE
IPC: B60R22/18
Filed: 2005-06-10
Granted: 2007-06-21
Abstract: Gurtschloss
(1) für
einen Sicherheitsgurt in einem Kraftfahrzeug (3) zur Aufnahme eines
an einem Gurtband angeordneten Koppelelementes, wobei das Gurtschloss
(1) einen Gurtschlosshalter (2) aufweist, über den das Gurtschloss (1)
an dem Kraftfahrzeug (3) zwischen einer Kopplungsstellung (I) und
einer Ablagestellung (II) verschwenkbar befestigbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass in dem an dem Gurtschloss (1) befestigten Gurtschlosshalter
(2) eine Längsführung (4)
ausgebildet ist, die in der Ablagestellung (II) eine vertikale Verschiebbarkeit
zulässt.
Patent DE-102005034925-B4 (DE)
Inventor: BOESE HOLGER
IPC: H01F1/28
Filed: 2005-07-26
Granted: 2008-02-28
Abstract: Magnetorheological elastomer composites comprising at least one thermoplastic elastomer which forms a thermoplastic matrix and magnetisable particles which are contained therein, the elastomer matrix containing at least 10% by weight of plasticiser, relative to the thermoplastic elastomer.
Patent DE-102005035007-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: KLOSE LEONHARD
IPC: F21V7/10
Filed: 2005-07-22
Granted: 2008-03-20
Abstract: Leuchte
(10), insbesondere zur Befestigung an einer Gebäude- oder Gebäudeteilfläche (11), umfassend einen wannenförmigen,
eine reflektierende Innenseite aufweisenden Reflektor (16) mit wenigstens
zwei Seitenwänden,
wobei eine erste Seitenwand (18) einer zweiten Seitenwand (19) gegenüberliegt,
und mit einer Lichtaustrittsöffnung
(23), in der ein Diffusorelement (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest die erste Seitenwand (18) und die dieser gegenüberliegende
zweite Seitenwand (19) jeweils wenigstens einen entlang einer Ebene
ausgerichteten Abschnitt (18, 19) aufweisen, an dem mehrere LED's
(27a, 27b, 27c, 27d, 27e, 27f, 27g) angeordnet sind, dass die Innenseiten
der Seitenwände
hoch reflektierend ausgebildet sind, dass sich der wannenförmige Reflektor
(16) zu der Lichtaustrittsöffnung
(23) hin erweitert, und dass die Leuchte LED's unterschiedlicher Farben
aufweist, wobei die LED's derart angeordnet sind, dass der überwiegende
Anteil des von einer an einer Seitenwand (18) angeordneten LED (27a)
ausgesandten Lichtes erst nach Reflexion an einer anderen Seitenwand
(19) zu dem Diffusorelement (24) gelangt.
Patent DE-102005037196-B4 (DE)
Inventor: NOCH KLAUS
IPC: E05B27/04
Filed: 2005-08-06
Granted: 2007-10-11
Abstract: The cylinder lock, e.g. for a door, has a core pin (22) in two parts (38,46) with a spring (51) between them. The first part (38) has a sleeve (40) with a base (42) to take the second part. The base is towards the key channel (18) and the other end (44) is open. The second part (46) has a projection (52) through an opening in the base of the first part.
Patent DE-102005039880-B4 (DE)
Title: Zündkerze mit hoher Leistungsfähigkeit, Funkstörrauschen zu unterdrücken
Inventor: KANAO KEIJI
IPC: H01T13/40
Filed: 2005-08-23
Granted: 2016-08-25
Abstract: Zündkerze (S1) mit: einer rohrförmigen Metallhülse (4), die ein Ende (40) aufweist, einem Isolator (2), der eine Länge und eine Bohrung (21) aufweist, die sich in einer Längsrichtung des Isolators (2) erstreckt, wobei der Isolator (2) in der Metallhülse (4) derart befestigt ist, dass ein zugehöriges Ende (22) von dem Ende (40) der Metallhülse (4) herausragt, einer Mittelelektrode (3), die in der Bohrung (21) des Isolators (2) befestigt ist, wobei die Mittelelektrode (3) ein erstes Ende (31), das von dem Ende (22) des Isolators (2) herausragt, und ein zweites Ende (32) aufweist, das in der Bohrung des Isolators (2) positioniert ist, einer Masseelektrode (5), die ein Basisende, das mit dem Ende (40) der Metallhülse (4) verbunden ist, und einen Spitzenabschnitt (51) aufweist, der dem ersten Ende (31) der Mittelelektrode (3) in der Längsrichtung des Isolators (2) über einen Elektrodenabstand (G) gegenüberliegt, und einem zylindrischen Widerstand (6), der in der Bohrung (21) des Isolators (2) angeordnet ist und elektrisch mit der Mittelelektrode (3) verbunden ist, um Funkstörrauschen zu unterdrücken, das durch eine Funkenentladung über den Elektrodenabstand (G) verursacht wird, wobei der Widerstand (6) ein erstes Ende (61) und ein zweites Ende (62) aufweist, die in der Längsrichtung des Isolators (2) entgegengesetzt zueinander sind, wobei das erste Ende (61) des Widerstands (6) näher bei dem zweiten Ende (32) der Mittelelektrode (3) als das zweite Ende (62) des Widerstands (6) ist, wobei eine Entfernung A zwischen dem ersten Ende (31) der Mittelelektrode (3) und dem ersten Ende (61) des Widerstands (6) in der Längsrichtung des Isolators (2) in einem Bereich von 10 bis 20 mm liegt, ein Außendurchmesser D des Widerstands (6) in einem Bereich von 2,0 bis 3,5 mm liegt, eine Wanddicke T des Isolators (2) bei einer Referenzebene, die so definiert ist, dass sie sich senkrecht zu der Längsrichtung des Isolators (2) durch das erste Ende (61) des Widerstands (6) erstreckt, in einem Bereich von 1,2 bis 2,0 mm liegt, ...
Patent DE-102005041998-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Justage eines abbildenden Elements sowie Messgerät justiert nach einem derartigen Verfahren
Inventor: SKULTETY-BETZ UWE
IPC: G01C3/00
Filed: 2005-09-05
Granted: 2018-11-29
Abstract: Justageverfahren eines handgehaltenen Laserentfernungsmessers (10), bei dem eine Abbildungsoptik (64) relativ zu einem elektro-optischen Empfänger (26) justiert wird, gekennzeichnet durch zumindest die folgenden Schritte:a) der elektro-optische Empfänger (26) wird auf einem Trägerelement (18) fixiert,b) der elektro-optischen Empfänger (26) wird durch Verschieben des Trägerelementes in den Brennpunkt der Abbildungsoptik (64) gebracht,c) die Abbildungsoptik (64) wird in zwei orthogonalen Richtungen (x,y) lateral zu einer Empfangsachse (29) justiert,d) die Abbildungsoptik (64) wird durch Verkleben oder Verschweißen fixiert,e) wobei das Trägerelement (18) vor dem Verschieben mit elektro-optischen Komponenten (62) bestückt wird.
Patent DE-102005042589-B4 (DE)
Title: Spannbandbefestigung von Spindellagergehäuse an Ringspinnmaschinen
Inventor: MANN PETER
IPC: D01H1/16
Filed: 2005-09-07
Granted: 2010-01-14
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von von Spindellagergehäusen von Ringspinnmaschinen, an einem vorzugsweise zylindrischen Halterohr, dadurch gekennzeichnet, dass ein biegsames Spannband (7, 8) vorgesehen ist, das mit seinem einen Ende an einem Haltestift (11) am Spindellagergehäuse (1) einhängbar und nach Umschlingen mindestens ein Teils des Umfangs des Halterohres (3, 4) mit seinem anderen Ende über ein am Spindellagergehäuse angebrachten Spannelement (12, 13, 14) straff anziehbar befestigt wird.
Patent DE-102005046726-B4 (DE)
Title: Nichtpolierte monokristalline Siliziumscheibe und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HENSEL WOLFGANG
IPC: B24B7/20
Filed: 2005-09-29
Granted: 2012-02-02
Abstract: Nichtpolierte monokristalline Siliciumscheibe mit einer Vorderseite und einer Rückseite, wobei wenigstens ihre Vorderseite geschliffen sowie Vorder- und Rückseite geätzt sind, die ein Reflektivitätsvermögen von 95% oder höher auf Vorder- und Rückseite, eine kurzwellige Oberflächenrauhigkeit von 2–4 nm wenigstens auf ihrer Vorderseite, eine Dicke von 80–2500 μm sowie einen globalen Ebenheitswert GBIR von 0,5–5 μm aufweist, wobei ein Randausschluss von 3 mm zugrunde gelegt ist, und ein photolithographisches Auflösungsvermögen von bis zu 0,8 μm aufweist, und die des Weiteren eine native Oxidschicht einer Dicke von 0,5–3 nm jeweils auf ihrer Vorder- und Rückseite beinhaltet.
Patent DE-102005049758-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Insassenschutzsystems sowie entsprechendes Insassenschutzsystem
Inventor: VOGL ARMIN
IPC: B60R21/0136
Filed: 2005-10-14
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Insassenschutzsystems, bestehend aus: zumindest einem Insassenschutzmittel und zumindest einem Sensor zur Erfassung auf das Fahrzeug einwirkender Kräfte zumindest einem Sensor zur Erfassung fahrdynamischer oder die Fahrdynamik beeinflussender Informationen des Fahrzeugs wobei ein Algorithmus zur Auslösung der Insassenschutzmittel in Abhängigkeit von den Signalen des/der Sensoren zur Erfassung auf das Fahrzeug einwirkender Kräfte vorgesehen ist und dieser Algorithmus in Abhängigkeit von den Signalen der zusätzlichen Sensoren angepasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass a) aus den Signalen der zusätzlichen Sensoren eine Fahrsituation abgeleitet wird, b) dieser Fahrsituation eine oder mehrere wahrscheinlichste(n) Unfallart(en) zugeordnet und der Algorithmus entsprechend dieser wahrscheinlichsten Unfallart(en) angepasst wird, wobei c) die eine oder mehrere wahrscheinlichste(n) Unfallart(en) entsprechend einer statistisch ermittelten Unfallhäufigkeit einer Fahrsituation zugeordnet und entsprechend abgespeichert sind.
Patent DE-102005052732-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Feuchtesensor
Inventor: ITAKURA TOSHIKAZU
IPC: G01N27/22
Filed: 2005-11-04
Granted: 2008-04-10
Abstract: Kapazitiver
Feuchtesensor zum Erfassen einer Feuchtigkeitsänderung unter Verwendung einer
Kapazitätsänderung
mit:  einem ersten Sensorelement (11, 21, 31, 41, 51);  einem
zweiten Sensorelement (12, 22, 32, 42, 52), welches in Reihe mit
dem ersten Sensorelement (11, 21, 31, 41, 51) verbunden ist; und  einer
feuchtigkeitsempfindlichen Schicht (4), welche eine Dielektrizitätskonstante
aufweist, die sich mit der Feuchtigkeit ändert, wobei  das erste
Sensorelement (11, 21, 31, 41, 51) und das zweite Sensorelement
(12, 22, 32, 42, 52) mit der feuchtigkeitsempfindlichen Schicht
(4) bedeckt sind,  eine Kapazität (Cv1) des ersten Sensorelements
(11, 21, 31, 41, 51) sich bezüglich
der Feuchtigkeitsänderung
mit einer ersten Änderungsrate ändert, und  eine
Kapazität
(Cv2) des zweiten Sensorelements (12, 22, 32, 42, 52) sich bezüglich der
Feuchtigkeitsänderung
mit einer zweiten Änderungsrate ändert, welche
sich von der ersten Änderungsrate
unterscheidet.
Patent DE-102005053977-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BECKER JÜRGEN DR ING
IPC: F02D9/10
Filed: 2005-11-11
Granted: 2017-03-30
Abstract: Brennkraftmaschinemit einer Abgasanlage mit einem ersten Abgasturbolader mit einer ersten Turbine und einem von der ersten Turbine antreibbaren ersten Verdichter sowie einem zweiten Abgasturbolader mit einer zweiten Turbine und einem von der zweiten Turbine antreibbaren zweiten Verdichter, wobei jeweils eine Turbineneingangsseite der Turbinen mittels jeweils einer Motorabgasleitung mit einem Abgasauslass der Brennkraftmaschine verbunden ist und wobei eine Verdichterausgangsseite des ersten Verdichters mit einer Verdichtereingangsseite des zweiten Verdichters mittels einer Verdichterluftleitung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Verdichterausgangsseite (14, 17) der Verdichter (6, 8) mittels jeweils einer Luftzuführleitung (18, 19) mit einem Frischlufteinlass (20) der Brennkraftmaschine (1) verbunden ist und dass die Verdichterluftleitung (16) eine einstellbare Absperrklappe (21) aufweist, wobei die mit der Turbinenausgangsseite (25) der zweiten Turbine (7) verbundene Turbinenabgasleitung (26) mittels einer ein regelbares Ventil (30) aufweisenden Zwischenleitung (31) mit der mit der Turbineneingangsseite (9) der ersten Turbine (5) verbundenen Motorabgasleitung (11) verbunden ist.
Patent DE-102005062398-B4 (DE)
Title: Regenerieren eines Partikelfilters mit einer oxidationskatalytischen Beschichtung
Inventor: CARSTENSEN ASMUS DIPL ING
IPC: F01N11/00
Filed: 2005-12-23
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zum Regenerieren eines in der Abgasanlage eines Verbrennungsmotors angeordneten Partikelfilters mit einer oxidationskatalytischen Beschichtung, wobei nach Anforderung einer Regeneration für ein Zeitintervall ∆t1 der Verbrennungsmotor mit Lambda < 1 Luft-Kraftstoffgemisch betrieben wird, für ein Zeitintervall ∆t2 eine Sekundär-Lufteinblasung in das Abgas erfolgt und zur Aufheizung von aufgefangenen Partikeln auf eine Zündtemperatur zumindest eine Teilmenge des Luft-Kraftstoffgemischs im Bereich der oxidationskatalytischen Beschichtung exotherm oxidiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Beginn des Zeitintervalls ∆t2 nach dem Beginn des Zeitintervalls ∆t1 liegt.
Patent DE-102005062798-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuerungsvorrichtung
Inventor: KOBAYASHI MASAYUKI
IPC: E02F9/20
Filed: 2005-12-28
Granted: 2008-07-31
Abstract: Hydraulische
Steuerungsvorrichtung, die Folgendes umfasst:  eine Regelpumpe
(7),  eine erste Umschaltventilgruppe (A), die mindestens ein Umschaltventil
(A-1) umfasst, welches mit einer ersten Förderleitung (12A) verbunden
ist, die von einer Förderleitung (12)
der Regelpumpe (7) abzweigt und so angeordnet ist, dass sie eine
Last-Fühl-Funktion
aufweist,  Förderfluss-Steuerungsmittel
(13, 14, 15, 16) zum Einstellender Förderflussrate der Regelpumpe
(7) durch das Empfangen eines Hydrauliköldrucksignals von einer Lastfühlleitung
(11), die in Übereinstimmung
mit dem Umschaltventil (A-1) angeordnet ist, welches die Last-Fühl-Funktion aufweist,  eine
zweite Umschaltventilgruppe (B), die mindestens ein Umschaltventil
(B, 5) umfasst, welches mit einer zweiten Förderleitung (12B) verbunden
ist, welche von der Förderleitung
(12) der Regelpumpe (7) abzweigt,  ein Öffnungs- und Schließbewegungsventil
(136), welches mit der zweiten Förderleitung
(12B) an einer stromaufwärtigen
Seite der zweiten Umschaltventilgruppe (B) verbunden ist und welches
die Funktionen des Öffnens
und Schließens
und Drosselns in Übereinstimmung
mit  einem Hydraulikbetriebsdrucksignal zu dem Umschaltventil...
Patent DE-102006031346-B4 (DE)
Title: Selbstauffrischmodul für einen Speicherbaustein und Verfahren
Inventor: HOKENMAIER WOLFGANG
IPC: G11C11/406
Filed: 2006-07-06
Granted: 2014-12-24
Abstract: Selbstauffrischmodul (100) für einen Speicherbaustein, wobei das Selbstauffrischmodul umfasst: – einen Oszillator (102), der dafür konfiguriert ist, ein erstes Signal mit einer ersten Frequenz bereitzustellen, – einen Trimmteiler (106), der dafür konfiguriert ist, das erste Signal zu trimmen, um ein temperaturunabhängiges zweites Signal mit einer zweiten Frequenz bereitzustellen, – einen Temperatursensor (108), der dafür konfiguriert ist, eine Temperatur des Speicherbausteins zu messen und ein Temperatursignal bereitzustellen, – eine Temperaturnachschlagetabelle (110), die dafür konfiguriert ist, das Temperatursignal zu empfangen und auf der Basis des Temperatursignals ein drittes Signal bereitzustellen, und – einen Temperaturteiler (112), der dafür konfiguriert ist, auf der Basis des zweiten Signals und des dritten Signals ein Selbstauffrischimpulssignal bereitzustellen, – wobei das Selbstauffrischmodul (100) auf der Basis des ersten Signals eine Anzahl temperaturunabhängiger Zeitsteuerungssignale zur Verwendung durch zumindest ein anderes Modul des Speicherbausteins oder zur Verwendung durch zumindest eine andere Komponente in dem Selbstauffrischmodul (100) erzeugt.
Patent DE-102006034204-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
Inventor: BUERGER FRANK
IPC: B01J4/02
Filed: 2006-07-25
Granted: 2008-04-17
Abstract: Dosiervorrichtung
zum Dosieren von trockenem Harnstoff (24) in einem Kraftfahrzeug,
insbesondere für
einen SCR-Katalysator, mit  einem Portionierelement (14) zum
Portionieren des trockenen Harnstoffs (24), wobei das Portionierelement
(14) von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung verschiebbar ist,  einem
Antriebselement (16) zum Betätigen
des Portionierelements (14),  einem Abführkanal (22) zum Abführen des
trockenen Harnstoffs (24) nach erfolgter Dosierung,  einer ersten
(10) und einer zweiten Zuführvorrichtung
(12) zum Zuführen
des zu dosierenden Harnstoffs (24) und  einem ersten (18) und
zweiten Aufnahmeraum (20), die im Portionierelement (14) ausgebildet
sind,  wobei der erste (18) und zweite Aufnahmeraum (20) mit
der ersten (10) und zweiten Zuführvorrichtung
(12) sowie mit dem Abführkanal
(22) durch Verschieben verbindbar sind.