baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10059778-B4 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares Toroidgetriebe
Inventor: ADAMIS PANAGIOTIS PROF
IPC: F16H57/04
Filed: 2000-12-01
Granted: 2012-08-02
Abstract: Stufenlos verstellbares Toroidgetriebe (33), das ausgerüstet ist mit – einem Gehäuse – einer in diesem Gehäuse drehbar gehaltenen Antriebswelle (11), – einer auf dieser Antriebswelle aufsitzenden, mit dieser drehbaren Antriebsscheibe (34, 37), – einer Abtriebsscheibe (35, 38), die, bei einander gegenüberliegenden Innenflächen (2a, 4a) der Antriebsscheibe (34, 37) und dieser Abtriebsscheibe (35, 38) in bezug auf die Antriebsscheibe (34, 37) koaxial angeordnet ist und sich von der Antriebsscheibe (34, 37) unabhängig drehen kann, – zwischen der Antriebsscheibe (34, 37) und der Abtriebsscheibe (35, 38) vorgesehenen Zapfen (77, 78), die eine Schwenkbewegung um zu den Mittelachsen von Antriebs-(34, 37) und Abtriebsscheibe (35, 38) verdreht angeordneten Achsen (79) ausführen können, wobei auf ein aus Antriebs-(34, 37) und Abtriebsscheibe (35, 38) gebildetes Scheibenpaar drei Zapfen (77, 78) kommen, – aus der Innenfläche dieser Zapfen (77, 78) hervorragenden Verschiebungsachsen (8a), und – mehreren Antriebsrollen (36, 39), die...
Patent DE-10061497-B4 (DE)
Inventor: KUNZ REINER
IPC: B32B29/00
Filed: 2000-12-08
Granted: 2005-08-11
Abstract: The invention relates to a protective layer against wear based on artificial resin. Hard particles ( 1 ) having a hardness of at least 6 on the Mohs scale are embedded in said layer, as are compact, round, solid particle ( 2 ), which are essentially free of sharp edges and have a hardness of at least 5 on the Mohs scale. The grain size distribution of the round solid particles ( 2 ) begins at least with the smallest grain diameter of the hard particles ( 1 ) and reaches a maximum of five times the value of the largest hard particle diameter, the average grain diameter of the solid particles ( 2 ) being larger than the average grain diameter of the hard particles ( 1 ). The hard particles and round solid particles are admixed for producing a protective layer against wear and for providing wear-resistant surfaces.
Patent DE-10063939-B4 (DE)
Inventor: HOESCHELER STEFAN
IPC: C03C3/095
Filed: 2000-12-20
Granted: 2005-01-27
Abstract: The invention relates to the use of ions of weakly basic oxides as linking ions for polyacids in cements, preferably polyelectrolyte cements. Suitable ions comprise elements of the scandium series, for example, Sc<SUP>3+</SUP>, Y<SUP>3+</SUP>, La<SUP>3+</SUP>, Ce<SUP>4+</SUP> and all subsequent tri- and tetra-valent lanthanides and the ions Mg<SUP>2+</SUP>, Zn<SUP>2+</SUP>, Ga<SUP>2+</SUP>, In<SUP>2+</SUP>. The application of said ions permits a regulation of the cement reaction without surface treatment of the glass powder.
Patent DE-10065255-B4 (DE)
Title: Mehrstufenpresse
Inventor: FAHRENBACH JUERGEN
IPC: B30B1/10
Filed: 2000-12-29
Granted: 2005-02-17
Abstract: Mehrstufenpresse
mit mehreren hintereinander angeordneten Einzelpressen, die jeweils
einen Stößel aufweisen,
der über
wenigstens ein Kniegelenkelement (5a, 5b) angetrieben ist, um eine
Hubbewegung auszuführen,
wobei jedes Kniegelenkelement (5a, 5b) wenigstens einen ersten,
mit einem oberen, mit der Presse (1) verbundenen Element (7) gelagerten
Hebel (6a, 6b) und einen zweiten, an dem Stößel (2', 2'') angebrachten
Hebel (8a, 8b) aufweist, mit einer Antriebseinrichtung (3), zum
Antrieb aller Stößel (2',
2''), wobei die Antriebseinrichtung (3) mit dem Kniegelenkelement
einer ersten Einzelpresse (1') verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Kniegelenkelement der ersten Einzelpresse (1') über wenigstens
ein Verbindungselement (15, 16) mit einem Kniegelenkelement der
nachfolgenden Einzelpresse (1'') verbunden ist.
Patent DE-10066293-B4 (DE)
Title: Induktiver Sensor
Inventor: JAGIELLA MANFRED
IPC: H05K3/36
Filed: 2000-09-29
Granted: 2007-11-29
Abstract: Es wird ein induktiver Sensor vorgeschlagen, umfassend mindestens eine in Form einer strukturierten leitenden Schicht einer Trägerplatine ausgebildete Sensorspule und eine Auswerteschaltung, welche mit der Sensorspule verbunden ist und eine mit Leiterbahnen versehene Schaltungsplatine aufweist.
Patent DE-10107182-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher mit einer Ansteuerschaltung zur Steuerung des Zugriffs auf Speicherzellen
Inventor: KEYSERLINGK ALBERT GRAF VON
IPC: G11C11/408
Filed: 2001-02-15
Granted: 2004-10-14
Abstract: Halbleiterspeicher
mit einer Ansteuerschaltung zur Steuerung des Zugriffs auf Speicherzellen, aufweisend
ein erstes Transistorpaar (T1, T2), umfassend  – einen
ersten Transistor (T1) mit einem Steueranschluß (G1) und einer gesteuerten
Strecke und mit einer ersten Schwell- oder Abschnürspannung
(Vt1),  – einen
zweiten Transistor (T2) mit einem Steueranschluß (G2) und einer gesteuerten
Strecke, die mit der gesteuerten Strecke des ersten Transistors
(T1) in einer Reihenschaltung verbunden ist, und mit einer zweiten
Schwell- oder Abschnürspannung
(Vt2), und  – eine
Auswerteschaltung (AS, AS'), die mit den Transistoren (T1, T2) des
ersten Transistorpaares zur Übermittlung eines
von den Schwell- oder Abschnürspannungen
(Vt1, Vt2) abgeleiteten Signals gekoppelt ist und die an ihrem Ausgang
(OUT, OUT') ein von erster und zweiter Schwell- oder Abschnürspannung
(Vt1, Vt2) abhängiges
Ausgangssignal zur Steuerung des Halbleiterspeichers bereitstellt.
Patent DE-10110584-B4 (DE)
Title: Überdach - Entlüfter
Inventor: SCHNORR MARIN
IPC: F24F7/02
Filed: 2001-03-06
Granted: 2010-01-28
Abstract: Überdach-Entlüfter, umfassend  – einen Rohrstutzen (1) mit  – einem den Rohrstutzen (1) oben verschließenden Deckel (3)  – und einer Anzahl von am Umfang verteilten Entlüftungsöffnungen (10),  – wobei die Entlüftungsöffnungen (10) als Schlitze (10) ausgebildet sind,  – wobei Boden (11) und Decke (12) der Schlitze (10) sind nach außen geneigt sind,  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – am Boden (11) der Schlitze (10) ist eine erhöhte Stufe (13) angeformt,  – die Wand des Rohrstutzens (1) ist im Bereich der Schlitze (10) verdickt,  – die Vorderkanten der Schlitze (10) und des Deckels (3) sind als Tropfkanten (4) geformt,  – am Rohrstutzen (1) ist ein umlaufender Kragen (2) angeformt.
Patent DE-10117335-B4 (DE)
Title: Steuerventileinrichtung
Inventor: KRAFT WOLFGANG
IPC: F15B13/04
Filed: 2001-04-06
Granted: 2004-10-28
Abstract: Steuerventileinrichtung
zur Steuerung eines hydraulischen Verbrauchers mit einem in Zwischenstellungen
drosselnden Steuerventil, wobei dem Steuerventil eine Druckwaage
zur Regelung einer aus dem Lastdruck des Verbrauchers und dem Druck
stromauf des Steuerventils gebildete Druckdifferenz auf eine an
der Druckwaage vorgegebene Regeldruckdifferenz zugeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die an der Druckwaage (11) vorgegebene Regeldruckdifferenz
in Abhängigkeit
von dem Ansteuersignal des Steuerventils (2) veränderbar ist, wobei an der Druckwaage
(11) eine minimale Regeldruckdifferenz eingestellt ist, die bei
einer Ansteuerung des Steuerventils (2) in Abhängigkeit von dem Ansteuersignal
des Steuerventils (2) vergrößerbar ist.
Patent DE-10123802-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für Kfz-Komponenten und Steuerungsverfahren
Inventor: PAULI CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2001-05-16
Granted: 2004-10-14
Abstract: Steuerungssystem
(1) zur Steuerung von elektrisch ansteuerbaren Kraftfahrzeugkomponenten, das
ein Eindraht-Bus-System mit mindestens einer übergeordneten Steuereinrichtung
(2) und mindestens zwei weiteren Teilnehmern (3, 3', 3'', 3''')
umfasst, die jeweils zumindest einer Kraftfahrzeugkomponente zugeordnet
sind, wobei die übergeordnete
Steuereinrichtung (2) und die weiteren Teilnehmer (3, 3', 3'', 3''') über einen
Bus (40) miteinander verbunden sind, der mindestens zwei Datenleitungen (4,
4', 4'', 4''') umfasst, und mindestens eine Schaltvorrichtung (24)
vorgesehen ist, die von der übergeordneten
Steuereinheit (2) gesteuert wird und durch die jeder der mindestens
zwei weiteren Teilnehmer (3, 3', 3'', 3''') wahlweise gezielt einzeln
ab- oder zugeschaltet werden kann.
Patent DE-10134836-B4 (DE)
Title: Ausleger für eine bogenverarbeitende Maschine, insbesondere für eine Bogendruckmaschine
Inventor: KELM CARSTEN
IPC: B65H29/52
Filed: 2001-07-17
Granted: 2011-04-14
Abstract: Ausleger für eine bogenverarbeitende Maschine, insbesondere für eine Bogendruckmaschine;  1.1 mit mehreren Bremseinrichtungen (7.1 bis 7.3), die quer zur Bogenförderrichtung verfahrbar sind;  1.2 mit Bogenleiteinrichtungen jeweils den Zwischenraum zwischen zwei einander benachbarten Bremseinrichtungen (7.1 bis 7.3) im Bereich der Bogenleitblechebene abdecken;  1.3 jede Bogenleiteinrichtung (8) ist aus einem Band (8.1) aus flexiblem Material gebildet;  1.4 die Länge des Bandes (8.1) quer zur Bogenförderrichtung und in Draufsicht gesehen ist an den gegenseitigen Abstand der einander benachbarten Bremseinrichtungen (7.1 bis 7.3) anpassbar,  1.5 zwischen zwei einander benachbarten Bremseinrichtungen (7.1, 7.2; 7.2, 7.3) ist jeweils ein Band (8.1) vorgesehen;  1.6 einer (7.1) von zwei einander benachbarten Bremseinrichtungen (7.1, 7.2) ist ein Rollo (8.3) mit in Bogenförderrichtung angeordneter Längsachse zugeordnet;  1.7 das eine Ende des Bandes umschlingt das Rollo (8.3) und das andere Ende ist an der anderen Bremseinrichtung (7.2) fixiert;  1.8 dem Rollo (8.3) ist...
Patent DE-10138711-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für in einem Gehäuse angeordnete Verlustwärme erzeugende elektrische Bauteile und elektrisches Gerät mit einer derartigen Kühlanordnung
Inventor: FOECKING BERNHARD
IPC: H01L23/367
Filed: 2001-08-07
Granted: 2009-12-31
Abstract: Kühlanordnung für in einem Gehäuse (7) angeordnete Verlustwärme erzeugende elektrische Bauteile (1, 2),  – wobei die Kühlanordnung ein Gehäuse (7) aufweist, das aus miteinander verbundenen Gehäuseteilen (13, 14) besteht und die elektrischen Bauteile (1, 2) in hoher Schutzart kapselt,  – wobei ein erstes Verlustwärme erzeugendes elektrisches Bauteil (1) mit einem ersten Bereich (5) eines ersten Gehäuseteils (13) thermisch gekoppelt ist,  – wobei ein zweites Verlustwärme erzeugendes elektrisches Bauteil (2) mit einem zweiten Bereich (6) eines zweiten Gehäuseteils (14) thermisch gekoppelt ist,  – wobei die thermische Kopplung des ersten elektrischen Bauteils (1) an den ersten Bereich (5) und die thermische Kopplung des zweiten elektrischen Bauteils (2) an den zweiten Bereich (6) besser sind als die thermische Kopplung der Bereiche (5, 6) miteinander,  – wobei das erste und das zweite Gehäuseteil (13, 14) sich nur entlang schmaler Kontaktbereiche (15, 16) berühren,  – wobei ein Dichtelement...
Patent DE-10151754-B4 (DE)
Title: Längeneinstellelement
Inventor: SEIDE KLAUS
IPC: A61B90/00
Filed: 2001-10-19
Granted: 2005-01-20
Abstract: Längeneinstellelement
mit  – einer
ersten Gewindehülse
(1), die ein im wesentlichen über
ihre gesamte Länge
erstrecktes erstes Innengewinde (2) aufweist,  – einer
zweiten Gewindehülse
(3), die an einem Ende (4) ein über
einen Bruchteil ihrer in die erste Gewindehülse (1) einführbaren
Länge erstrecktes
erstes Außengewinde
(5) aufweist, mit dem ersten Außengewinde
(5) in das erste Innengewinde (2) eingeschraubt ist und ein im wesentlichen über ihre
gesamte Länge
erstrecktes zweites Innengewinde (6) aufweist,  – einem
länglichen
Gewindeelement (7), das an einem Ende (8) ein über einen Bruchteil seiner
in die zweite Gewindehülse
einführbaren
Länge erstrecktes
zweites Außengewinde
(9) aufweist, mit dem es in das zweite Innengewinde (6) der zweiten
Gewindehülse
(3) eingeschraubt ist,  – wobei
das erste Innengewinde (2) und das zweite Innengewinde (6) und dementsprechend
das erste Außengewinde
(5) und das zweite Außengewinde
(9) gegenläufige
Gewinde sind,  – wobei
die zweite Gewindehülse
(3) am Mantel...
Patent DE-10152278-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines vorbestimmbaren Volumens vorgereinigter Bestandteile von Lösungsgemischen
IPC: G01N30/32
Filed: 2001-10-23
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung und Konzentration von in einem Lösungsgemisch enthaltenen Bestandteilen,
um ein festgelegtes Restvolumen von den enthaltenen Bestandteilen
für eine
nachfolgende chemische Analyse zu erzeugen, mit einer Dosiervorrichtung
(Messschleife 2) für
das Lösungsgemisch,
einer nachgeschalteten Trennvorrichtung (chromatographische Säule 8) zur Abtrennung
unerwünschter,
größerer in
dem Lösungsgemisch
enthaltener Bestandteile über
ein in der Ausgangsleitung der Trennvorrichtung (8) sitzendes Ventil
(9a) und einer Vakuumvorrichtung (12) zur Konzentration des in der Trennvorrichtung
vorgereinigten Lösungsgemisches
auf das vorbestimmte Volumen, wobei der Trennvorrichtung (8) eine
Fördereinrichtung
(Pumpe 6) mit vorbestimmbarer Fließgeschwindigkeit vorgeschaltet
ist, und der Vakuumvorrichtung (12) eine Vorrichtung vorgeschaltet
ist, die zur Verhinderung einer Beeinflussung der Fließgeschwindigkeit
der Fördervorrichtung
durch den in der Vakuumvorrichtung vorliegenden Unterdruck (Rückdruckregulator
10) dient.
Patent DE-10231508-B4 (DE)
Title: Außenblech für eine Zündspule
Inventor: STOCK BERNHARD
IPC: F02P3/02
Filed: 2002-07-12
Granted: 2004-08-26
Abstract: Vorrichtung zum Zünden eines Brennstoffgemisches in einer Brennkraftmaschine mit  einer zylinderförmigen Spuleneinrichtung (2) zum Erzeugen einer Zündspannung,  einer zylinderförmigen Zündkerzenanschlusseinrichtung (3), die sich in axialer Richtung der Spuleneinrichtung (2) an diese angrenzend erstreckt, zum Kontaktieren einer Zündkerze und  einem ersten Blechmantel (5), der die Spuleneinrichtung an deren Umfang umgibt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der erste Blechmantel (5) weichmagnetisch ist und sich in axialer Richtung soweit erstreckt, dass er zumindest teilweise die Zündkerzenanschlusseinrichtung (3) umgibt,  ein weichmagnetischer zweiter Blechmantel (6) die Spuleneinrichtung (2) an deren Umfang umgibt und radial unter dem ersten Blechmantel (5) angeordnet ist und  der erste und zweite Blechmantel (5, 6) jeweils in axialer Richtung der Spuleneinrichtung (2) einen Schlitz aufweisen.
Patent DE-10234134-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Fahrzeugaufhängungssystem und Verfahren zur Fahrgeräuschreduzierung mittels selektiver Anordnung von aktiven Vibrationsdämpfern
Inventor: MASTANDUNO DIANA CHEN
IPC: B60G7/02
Filed: 2002-07-26
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
zur Geräuschreduzierung in
einem Fahrzeug, wobei die Vorrichtung zur Geräuschreduzierung aufweist:  eine
Fahrzeugaufhängungskomponente,
die zur Befestigung entweder an einem Fahrzeugrahmen oder einer
Fahrzeugkarosserie ausgelegt ist;  wobei die Fahrzeugaufhängungskomponente
eine erste Charakteristik aufweist, welche die Fahrzeuglenkbarkeits-, Fahr-
oder Handhabbarkeits-Fähigkeiten
vergrößert;  wobei
die Fahrzeugaufhängungskomponente
eine zweite Charakteristik aufweist, welche Noise, Vibration und
Harshness (NVH) des Fahrzeugs erhöht; und  wobei ein aktiver
Vibrationsdämpfer
vorgesehen ist, welcher Noise, Vibration und Harshness (NVH) von
der Fahrzeugaufhängungskomponente
dadurch entgegenwirkt, dass er in Reaktion auf an der Fahrzeugaufhängungskomponente
abgetastete Vibrationen zu diesen entgegenwirkenden Vibrationen
von entgegengesetzter Phase angeregt wird.
Patent DE-10235628-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung in einem mobilen Kommunikationsnetz zum gleichzeitigen Anrufen von mindestens zwei Endgeräten (MS) eines angerufenen Teilnehmers
Inventor: ERNST ROLAND
IPC: H04M3/46
Filed: 2002-08-02
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zum parallelen Anrufen von mindestens drei Endgeräten (MS)
(2a, b, c) eines Teilnehmers in einem mobilen Kommunikationsnetz,  wobei
bei einer Verbindungsaufbauanfrage von einem Endgerät (MS) (2) über eine
Vermittlungseinrichtung (MSC) (4) ein Dienst in einem Service Kontroll-Punkt
(SCP) (1) aufgerufen wird,  dass der Dienst im Service Kontroll-Punkt
(SCP) (1) Angaben zu mehreren teilnehmenden Endgeräten (MS)
(2a, b, c) des angerufenen Teilnehmers aus einer gespeicherten Liste
entnimmt, dass ein Verbindungsaufbau zu Endgeräten (MS) (2a, b, c) des angerufenen
Teilnehmers über
eine Vermittlungseinrichtung (MSC) (4) durchgeführt wird  und dass das
Endgerät
(MS) (2a, b, c), seitens dessen zuerst abgenommen wird, mit dem
anrufenden Endgerät (MS)
(3) verbunden wird und  dass ein Verbindungsaufbau zu jeweils
zwei Endgeräten (MS)
(2a, b, c) des angerufenen Teilnehmers über eine Vermittlungseinrichtung
(MSC) (4) parallel gestartet wird und danach solange jeweils ein
Verbindungsaufbau zu einem oder zwei weiteren Endgeräten (MS)
(2a, b,...
Patent DE-10249872-B4 (DE)
Title: Mobiles Brennheizgerät mit einem Glühstift/Flammwächter
Inventor: BAADE JENS
IPC: F23Q7/00
Filed: 2002-10-25
Granted: 2017-03-02
Abstract: Bei einem mobilen Brennheizgerät ist ein Glühstift/Flammwächter (24) mittels eines Befestigungselements (38) an einem Brennerabschnitt (26) des Brennheizgeräts angebracht. Um insbesondere die am zugehörigen Glühstift/Flammwächter auftretenden Probleme des Brechens der Keramik sicher zu vermeiden, ist das Befestigungselement (38) mit einem Kühlabschnitt (40) zum Abführen von Wärme vom Glühstift/Flammwächter (24) an die umgebende Luft ausgebildet.
Patent DE-10259358-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Brennkraftmaschine
Inventor: FATH ANDREAS
IPC: F02M25/07
Filed: 2002-12-18
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
einer Brennkraftmaschine (1, 1') mit einer Einspritzanlage, zur Verhinderung
eines Dieselschlags bei einem Dieselmotor mit den folgenden Schritten:  – Erstellung
einer theoretischen Energiebilanz der Brennkraftmaschine (1, 1')  – Bestimmung
eines das Ungleichgewicht der theoretisch ermittelten Energiebilanz
wiedergebenden Diagnosesignals (ΔH),
wobei das Diagnosesignal (ΔH)
eine Störung
der Einspritzanlage und/oder der Brennkraftmaschine (1, 1') anzeigt.
Patent DE-10318176-B4 (DE)
Title: Ranging-Verfahren für ein Mobilkommunikationssystem auf der Basis eines Vielfachzugriffssystems mit orthogonalem Frequenzmultiplex
Inventor: KOO CHANG-HOI
IPC: H04J3/06
Filed: 2003-04-22
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren für das Übertragen einer Anzahl von RC, Ranging-Codes, und ihrer Backoff-Werte für die Verwendung in jedem Ranging-Prozess von der Sendeseite an die Empfangsseiten, wobei eine Ranging-Prozedur zwischen der Sendeseite und den Empfangsseiten in einem Anfangs-Ranging-Prozess, einen Bandbreitenanforderungs-Ranging-Prozess und eines periodischen Ranging-Prozess klassifiziert ist und das Verfahren umfasst die Schritte: Bestimmen einer Anzahl (N) von Anfangs-RC für den Anfangs-Ranging-Prozess, einer Anzahl (L) der Bandbreiteanforderungs-RC für den Bandbreiteanforderungs-Ranging-Prozess und einer Anzahl (M) von periodischen RC für den periodischen Ranging-Prozess; Bestimmen eines Backoff-Wertes (C), der periodischen RC entsprechend der Anzahl der periodischen RC; und Übertragen der Anzahl der Anfangs-RC, der Anzahl der Bandbreiteanforderungs-RC, der Anzahl der periodischen RC und des Backoff-Wertes der periodischen RC an die Empfangsseiten.
Patent DE-10325083-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuersystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KOSAKA YUJI
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-06-03
Granted: 2011-08-11
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einem Partikelfilter (32), der in einem Abgasdurchlass (3) zum Sammeln von Abgasschwebstoffen angeordnet ist, wobei die Kraftmaschine eine Späteinspritzung zum Einspritzen von Kraftstoff in einem Expansionstakt oder einem Auslasstakt nach einer Haupteinspritzung durchführt und den Partikelfilter (32) durch Oxidationsreaktionswärme erwärmt, die durch einen Oxidationskatalysator bereitgestellt wird, der stromaufwärts des Partikelfilters (32) angeordnet ist oder der von dem Partikelfilter (32) getragen wird, um die durch den Partikelfilter gesammelten Abgasschwebstoffe durch Verbrennung zu eliminieren und den Partikelfilter (32) zu regenerieren, um dadurch die Fähigkeit des Partikelfilters (32), die Abgasschwebstoffe zu sammeln, wiederherzustellen, wobei die Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung folgendes aufweist: eine Einspritzmengeneinstelleinrichtung (61) zum Einstellen einer Einspritzmenge der Späteinspritzung, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspritzmengeneinstelngsbasismenge (Qpost) festlegt, die einem Erwärmungswert entspricht, bei der der Partikelfilter (32) in der Lage ist, die in dem Partikelfilter (32) gesammelten Abgasschwebstoffe zu beseitigen, und einen Späteinspritzungsmengenanfangswert (Qpost i)...
Patent DE-10329863-B4 (DE)
Title: Piezokeramischer Wellenantriebs-Ultraschallwellenmotor
Inventor: WEN FUH-LIANG
IPC: H02N2/00
Filed: 2003-07-02
Granted: 2011-12-22
Abstract: Piezokeramischer Wellenantriebs-Ultraschallwellenmotor aufweisend: einen hohlen Gehäuse-Hauptkörper, welcher aus einem Befestigungswinkel (203) und einer Grundplatte (204) gebildet ist; ein Rotorlager (205), welches mit einem Ende an einem Ende des Befestigungswinkels (203) angeordnet ist; eine Rotorwelle (207), welche mit einem Ende im Rotorlager (205) gelagert ist; einen Rotor (209), durch welchen die Rotorwelle (207) verläuft und welcher sich an der Rotorwelle abstützt; einen Stator-Lagersitz (206), welcher exzentrisch an einem Dünnscheiben-Stator (210) angeordnet ist und in welchem das andere Ende der Rotorwelle (207) gelagert ist; mindestens ein Piezoelement, welches an dem Dünnscheiben-Stator (210) angeordnet ist, und mindestens drei Bolzen (21), mittels welchen der Dünnscheiben-Stator (210) an der Grundplatte (204) befestigt ist, wobei die mindestens drei Bolzen symmetrisch zu dem Mittelpunkt des Dünnscheiben-Stators (210) angeordnet sind, wobei der Dünnscheiben-Stator (210) derart ausgebildet ist, dass er bei Anlegen eines Wechselstromssignals an das mindestens eine Piezoelement bei...
Patent DE-10349851-B4 (DE)
Title: Kaltfließverbesserer für Brennstofföle pflanzlichen oder tierischen Ursprungs
Inventor: KRULL MATTHIAS
IPC: C10L1/02
Filed: 2003-10-25
Granted: 2008-06-19
Abstract: Additiv,
enthaltend  A) ein Copolymer aus Ethylen und 8 bis 21 Mol-%
mindestens eines Acryl- oder Vinylesters mit einem C 1 -C 18 -Alkylrest und  B) ein Kammpolymer,
enthaltend Struktureinheiten aus  B1) mindestens einem Olefin
als Monomer 1, welches an der olefinischen Doppelbindung wenigstens
einen C 8 -C 18 -Alkylrest
trägt,
und  B2) mindestens einer ethylenisch ungesättigten Dicarbonsäure als
Monomer 2, welche mindestens einen über eine Amid- und/oder Imidgruppierung
gebundenen C 8 -C 16 -Alkylrest
trägt,
wobei die Summe Q  der molaren Mittel der C-Kettenlängenverteilungen
in den Alkylresten von Monomer 1 einerseits und den Alkylresten der
Amid und/oder Imidgruppen von Monomer 2 andererseits von 23 bis
27 beträgt,
worin  w 1  der molare Anteil der einzelnen
Kettenlängen
in den Alkylresten von Monomer 1,  w 2  der
molare Anteil der einzelnen Kettenlängen in den Alkylresten der
Amid- und/oder Imidgruppen
von Monomer 2,  n 1  die einzelnen Kettenlängen in
den Alkylresten von Monomer 1,  n 2  die
einzelnen Kettenlängen
in...
Patent DE-10354572-B4 (DE)
Title: Dichtungsprofil für ein schwenkbares Karosserieteil
Inventor: BETHGE MICHAEL
IPC: B62D25/12
Filed: 2003-11-21
Granted: 2006-02-23
Abstract: Dichtungsprofil
(1) für
ein schwenkbares Karosserieteil (7), z.B. eine Personenkraftwagentür, das aus
Elastomeren koextrudiert und zusammenvulkanisiert ist, wobei als
erstes Elastomer ein EPDM-Elastomer die Wandung (3') einer hohlen,
schlauchförmige
Dichteinheit (3) bildet, die durch die Koextrusion und Zusammenvulkanisation
an einem aus einem zweiten Elastomer gebildeten Trägerstreifen
(2) festhaftet und der Trägerstreifen (2)
an einem Karosserieteil (7) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Trägerstreifen
(2) aus einem thermoplastischen Elastomer besteht und dass das gesamte Dichtungsprofil
(1) nach der Extrusion und Vulkanisation durch gesteuerte thermische
Verformung in eine dem Karosserieteil (7) angepassten Kontur (K1,
K2) umgeformt ist.