baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018318-U1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung zum Betätigen einer Ventilanordnung sowie Elektromagnetaktuator
IPC: H01F7/16
Filed: 2007-01-11
Abstract: Betätigungsanordnung
(10) zum Betätigen
einer Ventilanordnung (12), mit einem Ventilstellglied (16), das
mittels eines Linearaktuators (14) in axialer Richtung (32) zwischen
einer ersten Stellposition und einer zweiten Stellposition bewegbar
ist, insbesondere mittels eines Elektromagnetakuators (14) nach
Anspruch 14, gekennzeichnet durch einen Ventilstellhebel (18), der
zum einen mit dem Ventilstellglied (16) und zum anderen mit der Ventilanordnung
(12) gekoppelt und zwischen einer ersten Ventilposition (20) und
einer zweiten Ventilposition (24) bewegbar ist, wobei der Ventilstellhebel
(18) mit dem Ventilstellglied (16) über einen Schieber (80) gekoppelt
ist, der an dem Ventilstellglied (16) in axialer Richtung (32) zumindest
begrenzt beweglich gelagert ist, wobei der Schieber (80) in der
ersten Stellposition des Ventilstellgliedes (16) so vorgespannt
ist, dass der Ventilstellhebel (18) in die erste Ventilposition
(20) gedrückt
ist, und wobei der Schieber (80) in der zweiten Stellposition des
Ventilstellgliedes (16) so vorgespannt ist, dass der Ventilstellhebel
(18) in die zweite Ventilposition gedrückt ist.
Patent DE-202007018438-U1 (DE)
Title: Anlagenbehälter für eine Schaltanlage und zugehöriger Ringkabelabzweig
IPC: H02B13/075
Filed: 2007-08-07
Abstract: Anlagenbehälter für eine Schaltanlage
mit einem Schaltgerät
(9), das eine Lasttrennstellung, eine Erdungsstellung, eine Kontaktstellung
und mehrere Schaltpole aufweist, die jeweils über eine korrespondierende
Kabelanschlussverschienung (16.1, 16.2, 16.3) und eine Kabelanschlussdurchführung (17.1,
17.2, 17.3) mit einem Kabelanschluss (8.1, 8.2, 8.3) elektrisch
verbunden sind, wobei der jeweilige Kabelanschluss (8.1, 8.2, 8.3)
außerhalb
des Anlagenbehälters über eine
Kabelanschlussbaugruppe mit einem externen Kabel verbunden ist,
wobei die mit den Kabelanschlüssen
(17.1, 17.2, 17.3) verbundenen Schaltpole in der Erdungsstellung
des Schaltgerätes (9)
jeweils mit einem korrespondierenden Erdungskontakt des Schaltgerätes (9)
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Erdungskontakte
des Schaltgerätes
(9) jeweils über
eine Prüfpunktverschienung
(6.1, 6.2, 6.3) und eine Prüfdurchführung (13.1,
13.2, 13.3) mit einem externen Prüfpunkt (15.1, 15.2, 15.3) verbunden
sind, wobei die externen Prüfungspunkte
(15.1, 15.2, 15.3) während
einer Normalbetriebart über
einen Erdungsbügel
(12) miteinander und mit einem Erdpotential verbunden sind, um die
korrespondierenden Kabelanschlüsse
(8.1, 8.2, 8.3) in der Erdungsstellung des...
Patent DE-202007018460-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für die Dosierung von Reinigungs-, Wasch- oder Spülmitteln in Haushaltsmaschinen, insbesondere Geschirrspülmaschinen
IPC: A47L15/44
Filed: 2007-10-30
Abstract: Dosiervorrichtung
für die Dosierung von Reinigungs-, Wasch- oder Spülmitteln
in Haushaltsmaschinen zur Reinigung von Gegenständen, insbesondere Geschirrspülmaschinen,
mittels einer Steuereinheit sowie Sensoren zur Bestimmung von Messwerten
dadurch gekennzeichnet, dass als Sensor wenigstens ein Photosensor
vorgesehen ist.
Patent DE-202008008549-U1 (DE)
Title: Wechselverrohrung für Wärme-Kälte-Mediumspeicher
IPC: F16L41/00
Filed: 2008-06-30
Abstract: 1.(M)  Doppelrohranschlüsse mit Vakuum oder Gasfüllung an Behältern zur Speicherung von Wärme und/oder Kälte.  2.(N)  Schraub- oder Steckanschlüsse von „Isolierungsdurchdringenden-Rohren” an Behältern zur Speicherung von Wärme und/oder Kalte.  3.(L)  Angepasste umlaufende Isolierabdeckung/-dichtung auf den Rohranschlüssen zur Behälterisolierung.  4.  Nachträglich flexibel wechselbare Rohranschlüsse an Wärme/Kälte Behältern durch anschrauben oder an/aufstecken dieser Bauteile.
Patent DE-202008009469-U1 (DE)
Title: Messsonde
IPC: G01R1/067
Filed: 2008-07-15
Abstract: Messsonde,
insbesondere für ein kontaktloses Vektornetzwerkanalysesystem,
mit einem Gehäuse (10) und wenigstens einer am Gehäuse
(10) angeordneten Koppelstruktur (12), welche zum Auskoppeln eines
HF-Signals aus einer Signalleitung (16) ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (10) zusätzlich
wenigstens eine Signalsonde (14) zum Einkoppeln eines elektrischen
Signals in die Signalleitung (16) angeordnet ist.
Patent DE-202008009566-U1 (DE)
Title: Abschließbarer Beschlag
IPC: E05B13/10
Filed: 2008-07-16
Abstract: Abschließbarer Beschlag,
für Fenster, Türen oder
dergleichen, der eine Handhabe (2) aufweist, welche eine Drucktaste
(4) aufweist, wobei die Drucktaste (4) auf einen Verschließbolzen
(6), der in einer geschlossenen Gebrauchsposition (11) mit seinem
Arretierende (7) in eine Arretierausnehmung (8) eines Befestigungselementes (9)
eingreift, so einwirkt, dass der Verschließbolzen (6) mit seinem Arretierende
(7) bei Betätigung
der Drucktaste (4) aus der Arretierausnehmung (8) heraus bewegbar
ist, so dass die Handhabe (2) in eine öffnende Gebrauchsposition (12) überführbar ist,
gekennzeichnet durch ein Sperrelement (13), dass so ausgeführt und
angeordnet ist, dass dieses in eine den Verschließbolzen
(6) sperrende Position (14) überführbar ist,
wenn die Handhabe (2) in ihre öffnende
Gebrauchsposition (12) überführt wird.
Patent DE-202008010087-U1 (DE)
Title: Abstreifer
IPC: B23Q11/08
Filed: 2008-07-28
Abstract: Abstreifer
mit einer Basis (12), an der eine Profilierung (15) zum Einsetzen
in einen Halter (2) ausgebildet ist und die in eine schräg
dazu angestellte Abstreiferlippe (14) übergeht, wobei im Übergangsbereich zwischen
der Profilierung (15), der Basis (12) und der Abstreiferlippe (14)
rückseitig eine Anschlagauswölbung (18) vorgesehen
ist, die in einer Anschlagposition abschnittsweise in eine Ausnehmung
(10) des Halters (2) eintaucht, dadurch gekennzeichnet, dass die
Abstreiferlippe (14) an der von der Profilierung (15) abgewandten
Seite im Wesentlichen kontinuierlich in die Basis (12) übergeht,
wobei die minimale Wandstärke (W) durch eine Ausnehmung
(20) zwischen der Profilierung (15) und der Anschlagauswölbung
(18) bestimmt ist.
Patent DE-202008010686-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür mit einem Öffnungsbegrenzer
IPC: E05C17/28
Filed: 2008-08-12
Abstract: Fenster oder Tür (1) mit einem Öffnungsbegrenzer für den schwenkbaren Flügel (3) mit einem Begrenzungsarm (11), der einenends schwenkbar in einem am Rahmen (2) angebrachten Rahmenlagerbock (16) befestigt ist und anderenends dem Flügel (3) in einer Schwenk-Schiebe-Lagerung zugeordnet ist, wobei die Schwenk-Schiebe-Lagerung durch einen eine längs verlaufende Öffnung (26) eines Flügelteils (Schiene 27) durchgreifenden Zapfen (24) gebildet wird, gekennzeichnet durch zumindest einen in der längsverlaufende Öffnung (26) angebrachte Rastaufnahme (34), die aus einem den Querschnitt der Öffnung (26) verengenden Bereich (30) besteht und mit dem Zapfen (24) eine Rastvorrichtung bildet, wobei die Öffnung (26) in einem aus einem federelastischen Material bestehenden Schiene (27) angebracht ist und die Öffnung (26) einen Führungskanal für den Zapfen (24) bildet.
Patent DE-202008016988-U1 (DE)
Title: Führungsschiene zur Montage auf Fensterrahmen
IPC: E06B3/263
Filed: 2008-12-23
Abstract: Führungsschiene
zur Befestigung auf einem Fensterrahmen (12), wobei die Führungsschiene (16)
einen Führungsquerschnitt (46) zum Führen von
Behangelementen (44) von Sonnenschutzanlagen, eine Auflageflanke
(30), die zur Anlage an dem Fensterrahmen (12) bestimmt ist, sowie
eine Anzahl Befestigungsschrauben (14) aufweist, die durch Durchgangsbohrungen
(34) in der Auflageflanke (30) durchführbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass in der Auflageflanke (30) der Führungsschiene
(16) wenigstens eine rückspringende Fläche vorgesehen
ist und wenigstens eine elastisch deformierbare und/oder komprimierbare
Dichtleiste (52) im Bereich der Auflageflanke (30) derart gehalten
ist, dass sie wenigstens teilweise vor der rückspringenden
Fläche (48) liegt.
Patent DE-202008017369-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Auftragen einer Werbeinformation auf Hühnereier
IPC: G09F23/00
Filed: 2008-09-22
Abstract: Einrichtung zum Auftragen einer Werbeinformation auf Hühnereier, die Halterungen (4) für die Hühnereier, Packmaschinen (5), eine Verpackung (7) für die Hühnereier und eine Einheit zum Auftragen der Werbeinformation aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Einheit zum Auftragen der Werbeinformation als ein drei- oder vierzeiliger Tintenstrahldrucker (1) ausgebildet ist, der vor oder nach der Packmaschine (5) aufgestellt ist,  dass die Werbeinformation in Worten und/oder in graphischer Form und/oder als Darstellung auf jeder Eiseite und/oder auf den Eipolen unter einem Winkel links oder rechts in verschiedenen Farben auftragbar ist.
Patent DE-202009004349-U1 (DE)
Title: Vibrator
IPC: A61B5/024
Filed: 2009-03-27
Abstract: Vibrator (1; 1*) mit  – einem elektrisch antreibbaren Antrieb (2) zum Versetzen zumindest eines Abschnitts (4) des Vibrators (1) in eine Bewegung (v) und  – einer Steuereinrichtung (5) zum variablen Ansteuern des Antriebs (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Steuereinrichtung (5) einen Pulsmesser-Anschluss (7; 7*) zum Anlegen eines Pulssignals (ps) von einem Pulsmesser (6; 6*) aufweist.
Patent DE-202009004667-U1 (DE)
Title: Display-mp3-Spieler
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-04-06
Abstract: Tragbares Wiedergabegerät insbesondere für elektronisch gespeicherte Musikdaten, mit einem Basiselement mit einem Datenspeicher, einem Prozessor und einem Audiodatenausgang, gekennzeichnet durch ein mittels einer lösbaren Verbindung von dem Basiselement abnehmbares Display-Element, insbesondere zur Informations- und/oder Bild- und/oder Video-Datenanzeige.
Patent DE-202009005266-U1 (DE)
Title: LED-Lampe mit hoher Wärmeabführleistung und Sicherheit
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-09-10
Abstract: LED-Lampe mit hoher Wärmeabführleistung und Sicherheit, aufweisend:  einen Wärmeabführkörper (1), der eine Mehrzahl von Kühlrippen (11), eine Befestigungsrille (12) und einen Wärmeabführkanal (16) aufweist, wobei die Kühlrippen (11) um den Wärmeabführkörper (1) herum angeordnet sind, und wobei die Befestigungsrille (12) an der äußeren Umfangsfläche der Kühlrippen (11) ausgebildet ist, während wobei der Wärmeabführkanal (16) an der inneren Umfangsfläche der Kühlrippen (11) ausgebildet ist;  eine optische Einheit (2), die sich im Wärmeabführkörper (1) befindet, wobei die optische Vorrichtung (2) eine Linse (22) und eine unterhalb der Linse (22) angeordnete Leuchtdiode (21) umfasst;  eine Antriebseinheit (3), die sich im Wärmeabführkörper (1) befindet und elektrisch mit der Leuchtdiode (21) verbunden ist;  eine Abdeckung (4), die unterhalb der Antriebseinheit (3) angeordnet ist;  eine Fassung (5), die sich unterhalb der Abdeckung (4) befindet; und  ein Wärmeschutzelement (6), das in der Befestigungsrille (12) vorgesehen ist und den Benutzer vor Verletzung...
Patent DE-202009005353-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung an einem Dachhaken
IPC: E04D13/00
Filed: 2009-04-09
Abstract: Dachhaken (1) mit einer Verbindungsvorrichtung (2) zur Verbindung des Dachhakens (1) mit einem Tragprofil (3) für die Montage von Solarelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrichtung (2) als formschlüssige, das Tragprofil (3) umgreifende und/oder in das Tragprofil (3) eingreifende Verbindungsvorrichtung (2), insbesondere als Rast- oder Schnappverbindung, an einem Schenkel (4) des Dachhakens (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202009006163-U1 (DE)
Title: Flip-Maus
IPC: G06F3/0338
Filed: 2009-04-24
Abstract: Eine Flip-Maus, umfassend:  ein Gehäuse;  eine Schleifkontaktanordnung, die eine erste Schleifkontaktfläche umfasst und so auf besagtem Gehäuse angebracht ist, daß die besagte erste Schleifkontaktfläche zur Außenseite des besagten Gehäuses exponiert ist;  eine bewegliche Platte, die eine zweite Schleifkontaktfläche, die auf ihrer Unterseite angebracht ist, umfasst und auf der besagten ersten Schleifkontaktfläche platziert ist, wobei besagte zweite Schleifkontaktfläche einen gleichmäßigen und festen Kontakt mit der besagten ersten Schleifkontaktfläche der besagten Schleifkontaktanordnung hat, und mit der besagten zweiten Schleifkontaktfläche auf und parallel zu der besagten ersten Schleifkontaktfläche verschoben werden kann und zudem nach oben und unten relativ zu dem besagten Gehäuse rechtwinklig zu der besagten ersten Schleifkontaktfläche bewegt werden kann;  ein Verschiebungsdetektor, der innerhalb des besagten Gehäuses und gegenüber in Bezug auf die besagte erste Schleifkontaktfläche der besagten Schleifkontaktanordnung und auf die besagte bewegliche Platte angebracht ist, um die Bewegung und die Richtung der besagten beweglichen Platte parallel...
Patent DE-202009007151-U1 (DE)
Title: Farbflasche für eine Airbrush-Sprühpistole
IPC: B05B7/24
Filed: 2009-05-18
Abstract: Farbflasche für eine Airbrush-Sprühpistole (12), mit einem Flaschenkörper (4), in dem eine erste Öffnung (6) ausgebildet ist, und einem die erste Öffnung (6) verschließbaren ersten Deckel (10),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die erste Öffnung (6) derart ausgebildet ist, dass nach Entfernen des ersten Deckels (10) der Flaschenkörper (4) mit der ersten Öffnung (6) an einem Farbstoffeinlass (20) einer Airbrush-Sprühpistole (12) montierbar und anschließbar und die Farbflasche (2) im an der Airbrush-Sprühpistole (12) montierten Zustand im Wesentlichen als Fließbecher verwendbar ist,  – an einer vorbestimmten Stelle im Flaschenkörper (4) eine zweite Öffnüng (32) definiert ist,  – ein mindestens zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbares Öffnungs- und Schließelement (22) vorgesehen ist, welches in seiner ersten Stellung in Eingriff mit der die zweite Öffnung definierenden Stelle und in seiner zweiten Stellung außer Eingriff von der die zweite Öffnung definierenden Stelle bringbar ist,  – die zweite...
Patent DE-202009007536-U1 (DE)
Title: Windenergieanlage
IPC: F03D3/04
Filed: 2009-05-27
Abstract: Windenergieanlage mit einem um eine Drehachse (22) drehbaren Rotor (1), an dem mindestens eine um eine parallel und mit Abstand zu der Drehachse (22) angeordnete Schwenkachse (27, 28) schwenkbare Klappe (3, 4) gehalten ist, die zwischen einer Einklappstellung, in der die Klappe (3, 4) innerhalb einer konzentrisch zu der Drehachse (22) verlaufenden, ersten Zylinderkontur angeordnet ist, und einer Arbeitsstellung, in der die Klappe (3, 4) um einen vorbestimmten Winkel von der Einklappstellung auswärts geschwenkt ist und ein äußeres Ende der Klappe (3, 4) innerhalb einer konzentrisch zu der Drehachse (22) verlaufenden, zweiten Zylinderkontur angeordnet  ist, gesteuert bewegbar ist, wobei der Rotor (1) in einem Gehäuse (2) angeordnet ist, das eine der zweiten Zylinderkontur entsprechende Innenfläche (2a) aufweist, die sich über einen festgelegten Umfangswinkel erstreckt, wobei das Gehäuse (2) an axialen Enden des Rotors (1) abgeschlossen ist und eine Eintrittsöffnung (11) und eine Austrittsöffnung (12) bildet, die parallel zu der Drehachse...
Patent DE-202009010689-U1 (DE)
Title: Verbindungskanal
IPC: F23K5/10
Filed: 2009-08-07
Abstract: Verbindungskanal (130) zwischen einem Gebläse (120) eines Brenners (100) und einer Mischeinrichtung (10) eines Brenners (100), welcher aus dem Gebläse (120) in einer ersten Richtung (x) ausströmende Luft in eine zweite Richtung (y) umlenkt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Verbindungskanal (130) Mittel vorgesehen sind, welche die Luft in eine Kreisströmung um die zweite Richtung (y) lenken.
Patent DE-202009014624-U1 (DE)
Title: Schlüsselband-/Lanyardverschlussschnalle für Lanyards jeglicher Länge ohne Nähte
IPC: A44B11/06
Filed: 2009-10-29
Abstract: Schlüsselband-/Lanyardverschlussschnalle, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlüsselband durch diese neue Schnalle nahtlos ist.
Patent DE-202009017695-U1 (DE)
Title: Filter für Kühlmittel von Verbrennungskraftmaschinen
IPC: B01D29/27
Filed: 2009-12-30
Abstract: Filter für Kühlmittel von Verbrennungskraftmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Filteranordnung mit einem von dem Kühlmittel durchströmten Filtergewebe (1) oder Filtervlies und einem ringförmigen Adapter (3) ausgestattet ist. Für den Einbau in das Kühlsystem ist in den Adapter (3) mindestens ein Rohrstutzen (5) integriert.
Patent DE-202010002971-U1 (DE)
Title: Mit Glas belegte Holzwerkstoff-Front
IPC: B32B3/02
Filed: 2010-03-01
Abstract: Die Erfindung ist gekennzeichnet dadurch, dass:  1. für die Verbindung von Glas und Holzwerkstoff eine Reaktive Thermoplastische flächige Verklebung gewählt wird.  2. der Holzwerkstoff allseitig dampfdicht umhüllt ist.  3. die Glaskante und die thermoplastische Kante des Holzwerkstoffes gemeinsam flächenbündig verschliffen werden.
Patent DE-202010005413-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb mit einer Netzfreischaltungseinrichtung und entsprechende Netzfreischaltungseinrichtung
IPC: G05F1/10
Filed: 2010-05-08
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb (1) mit einer Energieversorgungseinrichtung (5), einer Netzfreischaltungseinrichtung (8) und einer Handbedienung (7) zum Verstellen von beweglichen Möbelbauteilen relativ zueinander, wobei der elektromotorische Möbelantrieb (1) wenigstens einen drehrichtungsumkehrbaren Elektromotor aufweist, wobei jedem Elektromotor ein Drehzahlreduziergetriebe nachgeschaltet ist und wobei jedem Drehzahlreduziergetriebe ein weiteres Getriebe nachgeschaltet ist, und wobei die Energieversorgungseinrichtung (5) einen Netzanschluss aufweist, welcher mit dem Netz durch die Netzfreischaltungseinrichtung (8) verbindbar ausgebildet ist, wobei die Energieversorgungseinrichtung (5) die netzseitige Eingangsspannung in eine ausgangsseitige Kleinspannung transformiert, und einen Trenntransformator oder eine Übertragungseinheit zur galvanischen Trennung (19) zwischen der netzgebundenen Eingangsseite und der kleinspannungsgebenden Ausgangsseite zum Betrieb des elektromotorischen Möbelantriebs (1) aufweist, wobei die Netzfreischaltungseinrichtung (8) eine Hilfsspannungsquelle (10) und mindestens ein Schaltelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hilfsspannungsquelle (10) der Netzfreischaltungseinrichtung (8) ein Miniatur-Schaltnetzteil ist.
Patent DE-202010007055-U1 (DE)
Title: Schmutz-, Wasser- und Ex-Schutz für Handys
IPC: H04M1/17
Filed: 2010-05-20
Abstract: Die Aussenform des Clips ist ohne Ecken ausgeführt, damit in der Tasche und beim in der Hand halten nichts drückt oder scheuert.
Patent DE-202010007624-U1 (DE)
Title: Münzenspeicher- und -Ausgabevorrichtung
IPC: G07D9/00
Filed: 2010-06-04
Abstract: Münzenspeicher- und -Ausgabevorrichtung mit einer Münzenausgabeeinheit (1), die zum Ausgeben von Münzen ausgebildet ist, und mit einer Münzenspeichereinheit (2), dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung tragbar ausgebildet ist,  dass die Münzenausgabeeinheit (1) ein Basisglied (11), ein Antriebsmodul (12), das in dem Basisglied (11) angebracht ist, einen Münzenschieber (13), der durch das Antriebsmodul (12) drehbar ist, um Münzen (4) zu stoßen, und ein Gestell (14) aufweist, das sich von dem Basisglied (11) nach oben erstreckt;  dass die Münzenspeichereinheit (2) wenigstens eine röhrenförmige Münzenkammer (20) zum Aufnehmen von Münzen (4), wenigstens einen sanft gekrümmten Durchlass (24), der an der Unterseite jeder der wenigstens einen röhrenförmigen Münzenkammern (20) angeordnet ist, um einen Teil des Münzenschiebers (13) aufzunehmen, und wenigstens einen Münzenauslass (241) aufweist, der in Verbindung mit dem wenigstens einen sanft gekrümmten Durchlass (24) angeordnet ist, um Münzen (4) auszugeben, die durch den Münzenschieber (13) gestoßen worden...
Patent DE-202010010197-U1 (DE)
Title: Periphere Messungen der Erythrozyten
IPC: A61B5/04
Filed: 2010-07-14
Abstract: Periphere Messung der Erythrozyten im kapillaren Blutfluss am Menschen ohne Ultraschall und Mikrowellen, anhand des biologisch-dynamischen elektromagnetischen Energiefeldes und des analogen Nervensystems im Gehirn, erfolgt zwischen Kapillaren und Astrozyten ein energetischer Transfer durch Weit- oder Engstellung der Gehirnkapillaren und ein Elektronentransfer über die Mikrotubulien.    1 periphere Messungen der Erythrozyten im kapillaren Blutfluss dadurch gekennzeichnet, dass  4  (1) klein die dynamische Energiespulensonde durch leichten Druck, bei geschlossenen Augenlidern, den Augapfel berührt, um das plätschernde Geräusch der vorderen Augenkammerflüssigkeit über  1  (7) Lautsprecher, hörbar zu machen. Bei festerem Druck auf den Augapfel über  1  (7), werden kapillare Durchflussgeräusche der Erythrozyten hörbar gemacht.
Patent DE-202010012045-U1 (DE)
Title: Fahrradpedal
IPC: B62M3/08
Filed: 2010-08-31
Abstract: Fahrradpedal, insbesondere für Tourenfahrräder, mit einem Pedalkörper (10) aus Kunststoffmaterial, einer im Pedalkörper (10) vorgesehenen Achsöffnung (20) zur Aufnahme einer Pedalachse (24), einer die Pedalachse (24) umgebenden Hülse (22) und mindestens einem zwischen der Pedalachse (24) und der Hülse (22) angeordneten, als Gleitlager ausgebildeten Gleitlagerelement (26, 28).
Patent DE-202010014269-U1 (DE)
Title: Virtual-Reality-Steuerung für Indoorbikes
IPC: A63B24/00
Filed: 2010-10-13
Abstract: Die Virtual-Reality-Steuerung für Indoorbikes  ist dadurch gekennzeichnet dass:  1. Sie mittels geeigneter Adapter am originalem Starrlenkers eines Indoorbikes montiert wird.  2. Sie vorzugsweise mittels zweier Taster bzw. eines Wipptasters ein digitales Signal, oder mittels eines Potiometers ein analoges Signal, zur Ermittlung des Lenkwinkels in einer Virtual-Reality-Software, an den Computer sendet.  3. Das Potiometer für die Lenkung so beschaffen ist, daß es vorzugsweise mit einem Finger bedient werden kann.  4. Sie mittels Taster ein digitales Signal oder mittels Potiometer ein analoges Signal für Bremsbefehle in einer Virtual-Reality-Software, an den Computer sendet.  5. Die Taster, bzw. das Potiometer für die Bremssignale in herkömmliche Fahrrad-Bremsgriffe integriert sind.  6. Sie eine Schnittstelle zu einem PC oder einer Spielekonsole aufweist.
Patent DE-202010016593-U1 (DE)
Title: optimale Drehgriffe für Elektrogeräte, Elektrokocher, Wasserleitungsventile, Volumenkörper aller Arten usw. mit Stellungsanzeige-Nocken sowie mit weiteren Arretierungsnocken zum Überstülpen und Arretieren der aufgestülpten Drehmoment-Verstärkungshülsen sowie Universalhalterungsschellen
IPC: G05G1/10
Filed: 2010-12-15
Abstract: optimale Drehgriffe (20, 21, 22, 23, 30, 32 40, 41) für Elektrogeräte, Elektrokocher, Wasserleitungsventile, Volumenkörper aller Arten usw. mit Stellungsanzeige-Nocken (211, 221, 321, 411) sowie mit weiteren Arretierungsnocken (212, 213, 222, 223, 231, 232, 233, 234, 322, 323, 313, 412, 413), zum Überstülpen und Arretieren der aufgestülpten Drehmoment-Verstärkungshülsen (31, 42) sowie Universalhalterungsschellen (53, 531, 532, 533, 534, 535, 60, 61, 62 641, 642), dadurch gekennzeichnet, dass die Drehgriffe jeweils einen bzw. zwei bzw. mehrere verlängerte Schenkel (211, 221, 321, 411) besitzen, welche zur Stellungsanzeige dienen sowie dass die Drehgriffe weitere mehrere Schenkel (212, 213, 222, 223, 231, 232, 233, 234, 322, 323, 313 412, 413) besitzen, welche zur Aufnahme der Drehmoment-Verstärkungshülsen (414, 415, 416, 417, 418, 419, 42, 421–426) dienen.
Patent DE-202011000910-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/14
Filed: 2011-04-15
Abstract: Ein im Freien aufstellbares Sitzmöbel (1) mit einer Sitzfläche, einer Rückenlehne (6), einem Dachteil (3) und die Sitzfläche seitlich begrenzenden Wangebereichen (4, 5), wodurch eine nach vorne offene Sitzmulde (7) gebildet ist, sowie einer das Sitzmöbel außen überdeckenden Hülle (8), wobei die Hülle (8) zwei nebeneinander verlaufende verschließbare Trennungen (13) gleicher Erstreckung aufweist, die einen Streifen (12) begrenzen, mit dem, ausgehend von dem Dachteil (3) die Sitzmulde (7) bei etwa vertikaler Erstreckung des Streifens (12) abdeckbar ist, wobei die Hülle bei Verschluss des Streifens (12) an den Trennungen (13) mit zugeordnet den Wangenbereichen sich anschließenden weiteren Vertikalwandbereichen der Hülle (8) vollständig verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an unteren Eckbereichen (14) des Streifens (12) und/oder über die Länge des Streifens (12) verteilt, Mittel (16) vorgesehen sind, die bei unverschlossenen Trennungen (13) eine Halterung des Streifens (12) im angehobenen, ein Vordach bezüglich der Sitzmulde (7) bildenden Zustand ermöglichen.