baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012006206-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung einer drohenden Kollision zwischen einem Zugfahrzeug und seinem Anhänger
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: B62D13/06
Filed: 2012-03-27
Granted: 2022-11-24
Abstract: Verfahren zur Erfassung einer drohenden Kollision zwischen einem Zugfahrzeug (10) und seinem Anhänger (1), umfassendErfassen einer Position des Anhängers (1) bezüglich des Zugfahrzeugs (10), und Erfassen der drohenden Kollision abhängig von der erfassten Position,wobei ein aktueller Knickwinkel (δ) bezüglich einer Anhängerkupplung (7) des Zugfahrzeugs (10) erfasst wird, undwobei die Position des Anhängers (1) bezüglich des Zugfahrzeugs (10) abhängig von dem aktuellen Knickwinkel (δ) und einem maximalen Knickwinkel (δmax) bezüglich der Anhängerkupplung (7) des Zugfahrzeugs (10) erfasst wird,wobei der maximale Knickwinkel (δmax) automatisch abhängig von einem Abstand (IK2) zwischen einem Heck und der Anhängerkupplung (7) des Zugfahrzeugs (10), von einem Abstand (IÜ) zwischen einem Vorderteil des Anhängers und der Anhängerkupplung (7) und von einer Breite (BAnh) des Anhängers (1) oder von einer Breite (BFzg) des Zugfahrzeugs (10) bestimmt wird.
Patent DE-102012006496-B4 (DE)
Title: Fußgängerschutzeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHABENBERGER RICHARD
IPC: B62D25/10
Filed: 2012-03-29
Granted: 2016-05-04
Abstract: Fußgängerschutzeinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer über mindestens eine Kopplungseinrichtung (12) mit einer Karosserie (14, 14') des Kraftfahrzeugs verbundenen Frontklappe (16) und mindestens einer Stelleinrichtung (18, 18'), durch welche die Frontklappe (16) über mindestens einen Aktuator (20) in eine gegenüber der Karosserie (14, 14') des Kraftfahrzeugs angehobene Schutzstellung bewegbar und in der Schutzstellung fixierbar ist, wobei der mindestens eine Aktuator (20) über ein Kopplungsgelenk (22.1, 22.1', 22.2, 22.2') mit der korrespondierenden Kopplungseinrichtung (12) und der Frontklappe (16) verbunden ist, wobei das Kopplungsgelenk (22.1, 22.1', 22.2, 22.2') einen Gelenkkopf (22.2a, 22.2a') und eine den Gelenkkopf (22.2a, 22.2a') aufnehmende Gelenkpfanneneinheit (24a, 24a', 24b, 24b') umfasst, welche eine Gelenkpfanne (24.1, 24.1') und ein die Gelenkpfanne (24.1, 24.1') zumindest teilweise umschließendes Sicherungselement (24.2, 24.2') aufweist, wobei der Gelenkkopf (22.2a, 22.2a') einen Gelenkkopfendbereich (22.2b, 22.2b') aufweist, der mit einer Ausnehmung (24.1a, 24.1a', 24.2a, 24.2a') in der Gelenkpfanneneinheit (24a, 24a', 24b, 24b') sichtbar zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkkopfendbereich (22.2b, 22.2b') mit der Ausnehmung (24.1a, 24.1a') der Gelenkpfanne (24.1, 24.1') und mit der Ausnehmung (24.2a, 24.2a') des Sicherungselements (24.2, 24.2') zumindest teilweise eine formschlüssige Verrastung aufweist.
Patent DE-102012104390-B4 (DE)
Title: Implantat – Ausricht-/Zielgerät zum Ausrichtung und/oder Positionieren eines Hüftgelenkpfannen - Implantats während des Implantiervorgangs
Inventor: FRITZSCHE JÖRG
IPC: G01B5/24
Filed: 2012-05-22
Granted: 2015-10-22
Abstract: Offenbart wird ein Implantat-Ausricht-/Zielgerät zum Ausrichtung und/oder Positionieren eines Hüftgelenkpfannen-Implantats während des Implantiervorgangs. Es hat zwei Zeiger zur visuellen Darstellung der Anteversion und der Inklination des Implantats sowie einer Halterung zur direkten oder indirekten Kopplung des Implantat-Ausricht-/Zielgeräts mit dem Implantat in einer vordefinierten Relativposition. Ferner hat es ein erstes kreissegmentförmiges Zeigerblatt, entlang dessen Bogenabschnitt der erste Zeiger einstellbar gelagert ist, um dessen Umfangsposition am Bogenabschnitt des ersten Zeigerblatts anzuzeigen und ein zweites, kreissegmentförmiges Zeigerblatt, das mit seiner Flachseite tangential zum Bogenabschnitt des ersten Zeigerblatts angeordnet ist, um zusammen mit dem ersten Zeiger mitzuwandern und entlang dessen Bogenabschnitt der zweite Zeiger einstellbar gelagert ist, um dessen Umfangsposition am Bogenabschnitt des zweiten Zeigerblatts anzuzeigen.
Patent DE-102012209386-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs in einem Kraftfahrzeug
Inventor: DOUBEK PETER
IPC: F16D48/06
Filed: 2012-06-04
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs in einem Kraftfahrzeug, der einen Verbrennungsmotor (VM) und Mittel (M) zur steuerbaren Kopplung des Verbrennungsmotors (VM) mit den Antriebsrädern (R1, R2) des Kraftfahrzeugs aufweist, wobei der Verbrennungsmotor (VM) bei Vorliegen vorbestimmter Betriebsbedingungen (BED) bei fahrendem Kraftfahrzeug von den Antriebsrädern (R1, R2) abgekoppelt wird, um eine antriebsloses Fahren zu erlauben, wobei bei Vorliegen der vorbestimmten Betriebsbedingungen (BED) eine situationsabhängig variable Soll-Leerlaufdrehzahl (SDZ) ermittelt wird und der Verbrennungsmotor (VM) von den Antriebsrändern (R1, R2) abgekoppelt und die Motordrehzahl auf die ermittelte Soll-Leerlaufdrehzahl (SDZ) oder eine von der ermittelten Soll-Leerlaufdrehzahl (SDZ) abhängige Drehzahl eingestellt wird, wenn die ermittelte Soll-Leerlaufdrehzahl (SDZ) innerhalb eines vorgegebenen Leerlaufdrehzahlfensters liegt oder die ermittelte Soll-Leerlaufdrehzahl (SDZ) kleiner als eine vorgegebenen Leerlaufdrehzahlschwelle (DZS) ist.
Patent DE-102012210375-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Head-up-Displays für ein Fahrzeug
Inventor: SCHWAB AXEL
IPC: B60K35/00
Filed: 2012-06-20
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Head-up-Displays (5) eines Fahrzeugs (1), wobei das Head-up-Display (5) ein vorgegebenes Anzeigefeld (310) aufweist und das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Bereitstellen von vorgegebenen Streckendaten für eine in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug (1) liegende Fahrstrecke,- Ermitteln von zumindest einer prädiktiven Betriebsgröße für das Fahrzeug (1),- Ermitteln eines dreidimensionalen Modells für eine vorgegebene Umgebung des Fahrzeugs (1) abhängig von den bereitgestellten Streckendaten,- Ermitteln eines grafischen Elements (300) abhängig von dem dreidimensionalen Modell und von der zumindest einen ermittelten prädiktiven Betriebsgröße- Ermitteln einer Position eines vorgegebenen Objekts abhängig von digitalen Kartendaten,- Ermitteln eines weiteren grafischen Elements abhängig von dem dreidimensionalen Modell und der Position des Objekts und- Anzeige der beiden grafischen Elemente auf dem vorgegebenen Anzeigefeld (310) derart, dass sie von einem Betrachter des Anzeigefelds (310) aus einer vorgegebenen Betrachtungsposition heraus mit einem direkten Bezug zu der realen Umgebung des Fahrzeugs (1) wahrgenommen werden.
Patent DE-102012216429-B4 (DE)
Title: Fahrerloses Flurfördersystem
Inventor: SCHLEE ALEXANDER
IPC: B66F9/06
Filed: 2012-09-14
Granted: 2023-05-04
Abstract: Fahrerloses Flurfördersystem (1) mit zumindest einem Flurförderwagen (2) mit einer Fixereinrichtung (3) und mit zumindest einem Rollboden (4,4') zur Aufnahme von Fördergut (5,5'), wobei- der Flurförderwagen (2) derart über den Rollboden (4,4') fahrbar ist, dass dieser samt Fördergut (5,5') unter dem Portal (7) angeordnet ist,- die Fixiereinrichtung (3) zwischen einer Fixierstellung und einer Losstellung verstellbar ist,- die Fixiereinrichtung (3) zumindest einen ausfahrbaren Fixierbolzen (8,8') aufweist, der in ausgefahrenem Zustand den Rollboden (4,4') fixiert,- in der Fixierstellung der Rollboden (4,4') derart im Flurförderwagen (2) fixiert ist, dass der Rollboden (4,4') vom Flurförderwagen (2) mitgezogen oder mitgeschoben wird, während in der Losstellung der Flurförderwagen (2) über den Rollboden (4,4') samt Fördergut (5,5') bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flurförderwagen (2) ein in Fahrtrichtung (6) durchfahrbares Portal (7) aufweist, wobei der zumindest eine Fixierbolzen (8,8') im Wesentlichen horizontal und quer zur Fahrtrichtung (6) des Flurförderwagens (2) verstellbar ist.
Patent DE-102013011918-B4 (DE)
Title: Optisches Glas und dessen Verwendung
Inventor: CARRÉ ANTOINE
IPC: H01L31/054
Filed: 2013-07-17
Granted: 2017-01-12
Abstract: Optisches Glas umfassend die folgende Glaszusammensetzung (in Gew.-% auf Oxidbasis):SiO2 10,0–< 20,0 B2O3 4,0–30,0 Al2O3 0–10,0 TiO2 0,5–15,0 BaO 4,0–65,0 ZnO 0–10,0
Patent DE-102013016230-B4 (DE)
Title: Spritzteil und Verfahren zur Herstellung eines Spritzteils
Inventor: WEISSMANN ROLAND
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-10-01
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Spritzteils (1), das aus wenigstens zwei unterschiedlichen Kunststoffkomponenten besteht, wobei eine erste Komponente in einem ersten Spritzvorgang hergestellt wird und wenigstens ein Zuführkanal (7) für eine zweite Komponente an die erste Komponente angespritzt wird und wobei die zweite Komponente einen Oberflächenbereich bildend auf einen Bereich der ersten Komponente aufgeflutet wird, wobei ein Abschnitt des wenigstens einen Zuführkanals (7) für die den Oberflächenbereich bildende zweite Komponente an eine einer mit der zweiten Komponente gefluteten Sichtseite (4) gegenüberliegenden Rückseite angespritzt wird und die Zufuhr der zweiten Komponente durch wenigstens eine Flutungsöffnung (17) erfolgt, die innerhalb des zu flutenden Bereichs (15) angeordnet ist, wobei der wenigstens eine Zuführkanal (7) die erste Komponente durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Zuführkanal (7) abschnittsweise im zu flutenden Bereich (15) der ersten Komponente ausgebildet wird.
Patent DE-102013019645-B4 (DE)
Title: Teilesatz zum Herstellen einer Lichtwellenleiter-Anschlussvorrichtung, Verfahren zur Herstellung und Verwendung eines Teilesatzes
Inventor: ARNOLD MARTIN
IPC: G02B6/36
Filed: 2013-11-22
Granted: 2022-03-24
Abstract: Teilesatz (1) zum Herstellen einer Lichtwellenleiter-Anschlussvorrichtung, wobei der Teilesatz (1) wenigstens eine Spleißkassette (4) für ein Lichtwellenleiter-Kabel, wenigstens eine erste Lichtwellenleiter-Kupplung (5), wenigstens eine zweite Lichtwellenleiter-Kupplung (6), wenigstens ein Lichtwellenleiter-Verbindungsstück (11) und ein Gehäusegrundelement (2) aufweist,wobei das Gehäusegrundelement (2) für die Befestigung der wenigstens einen ersten Lichtwellenleiter-Kupplung (5) ausgerüstet ist,wobei für eine erste Konfiguration der Lichtwellenleiter-Anschlussvorrichtung das Gehäusegrundelement (2) und die Spleißkassette (4) für die Befestigung der Spleißkassette (4) in dem Gehäusegrundelement (2) ausgerüstet sind, undwobei für eine zweite, spleißkassettenlose Konfiguration der Lichtwellenleiter-Anschlussvorrichtung das Gehäusegrundelement (2) für die Befestigung der wenigstens einen zweiten Lichtwellenleiter-Kupplung (6) ausgerüstet ist,wobei der Teilesatz (1) wenigstens eine Lichtwellenleiter-Kabeldurchführung aufweist, wobei für die erste Konfiguration der Lichtwellenleiter-Anschlussvorrichtung das Gehäusegrundelement (2) für die Befestigung der Lichtwellenleiter-Kabeldurchführung an einer Wand (9) des Gehäusegrundelements (2) ausgerüstet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Teilesatz zum Herstellen einer Lichtwellenleiter-Anschlussvorrichtung mit der ersten Konfiguration, der zweiten Konfiguration und der ersten und zweiten Konfiguration eingerichtet ist, unddas Gehäusegrundelement (2) mit wenigstens einer Öffnung (26, 31) versehen ist, wobei die Öffnung (26, 31) eingerichtet ist, dass sich in der Öffnung (26, 31) eine der wenigstens einen Lichtwellenleiter-Kabeldurchführung und alternativ eine der wenigstens einen ersten Lichtwellenleiter-Kupplung (5) montieren lässt.
Patent DE-102013021003-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wandeln einer Drehzahl und Drehzahlwandler
Inventor: TEVKÜR TALIP
IPC: F16H37/08
Filed: 2013-12-10
Granted: 2018-08-02
Abstract: Verfahren zum Wandeln mindestens einer Eingangsdrehzahl in einem Drehzahlwandler (1) in mindestens eine Ausgangsdrehzahl unter Verwendung von mindestens zwei in Reihe angeordneten Differentialgetriebe (2, 3,), wobei jedes der Differentialgetriebe (2, 3,) jeweils einen Korb (k), zwei Antriebsräder (a, e) sowie mindestens ein Ausgleichsrad (c) aufweistwobei die Differentialgetriebe (2, 3,) in ein Leistungsgleichgewicht gebracht werden, indemdie Drehzahl des Korbes (k) des Differentialgetriebes (2) durch ein Übersetzungsgetriebe (9.1) im Verhältnis 2:1 übersetzt wird und mit dieser Drehzahl das Antriebsrad (e) der Differentialgetriebe (3) gleichläufig angetrieben wird,die Drehzahl des Korbes (k) des Differentialgetriebes (3) durch ein Übersetzungsgetriebe (9.2) im Verhältnis 2:1 übersetzt wird und diese Drehzahl am Antriebsrad (e) des Differentialgetriebes (2) anliegt und das gleichläufig angetrieben wird,die Antriebsräder (a) der beiden Differentialgetriebe (2 und 3) miteinander über ein Übersetzungsgetriebe (4) gekoppelt sind, so dass diese Antriebsräder gegenläufig und mit gleichen Drehzahlen drehenund wobei durch ein übersetzendes Steuergetriebe (5), das in den Leistungsfluss zwischen einem Differentialgetriebe (2, 3) und einem Übersetzungsgetriebe (9.1) oder (9.2) eingekoppelt ist, oder eingekoppelt werden kann,- das Leistungsgleichgewicht gestört wird, indem das Steuergetriebe (5) im Verhältnis ungleich 1:1 übersetzt, was bei einem Übersetzungsverhältnis größer 1 einen stetigen Drehzahlanstieg und bei einem Übersetzungsverhältnis kleiner 1 einen stetigen Drehzahlabfall der Ausgangsdrehzahl des Drehzahlwandlers generiert, oder- ein Leistungsgleichgewicht wieder hergestellt wird, indem das Steuergetriebe (5) auf ein Übersetzungsverhältnis von 1:1 umgeschaltet wird, was eine konstante Ausgangsdrehzahl des Drehzahlwandlers generiert, so dass Drehzahlverläufe realisierbar werden.
Patent DE-102013102706-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Bremswirkung auf ein Fahrzeug
Inventor: BAUR PETER
IPC: F16H61/688
Filed: 2013-03-18
Granted: 2023-04-06
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer Bremswirkung auf ein Fahrzeug, wobei ein Antrieb des Fahrzeuges über ein Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Kupplungen und mit zwei Teilgetrieben von einem Verbrennungsmotor angetrieben werden kann, wobei beide Kupplungen wenigstens in eine Schlupfposition geschalten werden, wobei in beiden Teilgetrieben ein Gang eingelegt wird, so dass die Teilgetriebe verspannt werden und eine Bremswirkung auf das Fahrzeug ausgeübt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Abbremsvorgang des Fahrzeuges der Verbrennungsmotor abgeschaltet wird und wenn sich der Fahrerwunsch von einem Abbremsen zu einem Weiterfahren ändert, eine der Kupplungen in eine Offenposition geschalten wird und der Verbrennungsmotor ohne die Verwendung eines Anlassermotors über die geschlossene Kupplung und die Drehung der Räder gestartet wird.
Patent DE-102013111656-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungssystem eines Hybrid-Elektrofahrzeuges
Inventor: PARK JONG SOOL
IPC: F16H3/72
Filed: 2013-10-23
Granted: 2021-10-07
Abstract: Leistungsübertragungssystem eines Hybrid-Elektrofahrzeuges, aufweisend:eine Antriebswelle (IS), die ein Drehmoment eines Verbrennungsmotors (ENG) aufnimmt;eine Abtriebswelle (OS), die parallel zu der Antriebswelle (IS) angeordnet ist;einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), der an der Antriebswelle (IS) angeordnet ist und ein erstes Drehelement (N1), das mit einem ersten Motor/Generator (MG1) verbunden ist, ein zweites Drehelement (N2), das als ein Abtriebselement wirkt, und ein drittes Drehelement (N3) aufweist, das direkt mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist;einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2), der an der Abtriebswelle (OS) angeordnet ist und ein viertes Drehelement (N4), das mit einem zweiten Motor/Generator (MG2) verbunden ist, ein fünftes Drehelement (N5), das direkt mit der Abtriebswelle (OS) verbunden ist und über ein im Außeneingriff stehendes Zahnrad mit dem zweiten Drehelement (N2) verbunden ist, und ein sechstes Drehelement (N6) aufweist, das wahlweise mit einem Getriebegehäuse (H) verbunden ist und über ein im Außeneingriff stehendes Zahnrad wahlweise mit dem ersten Drehelement (N1) verbunden ist;eine Direktkupplungsvorrichtung, die zwei Drehelemente unter den drei Drehelementen (N4, N5, N6) des zweiten Planetengetriebesatzes (PG2) miteinander verbindet;Übertragungsräder, die zwei Drehelemente des ersten Planetengetriebesatzes (PG1) mit zwei Drehelementen des zweiten Planetengetriebesatzes (PG2) verbinden; undReibelemente, die wahlweise ein ausgewähltes Drehelement mit einem ausgewählten Übertragungsrad verbinden oder wahlweise ein ausgewähltes Drehelement mit dem Getriebegehäuse (H) verbinden,wobei die Direktkupplungsvorrichtung eine erste Kupplung (CL1) aufweist, und die Reibelemente eine Bremse (BK) und eine zweite Kupplung (CL2) aufweisen, und wobeidie Bremse (BK) in einem ersten Elektrofahrzeug (EV)-Modus betrieben wird,die erste Kupplung (CL1) in einem zweiten EV-Modus betrieben wird,die Bremse (BK) in einem ersten Hybridantriebssplit-Modus betrieben wird,die erste Kupplung (CL1) in einem zweiten Hybridantriebssplit-Modus betrieben wird,die zweite Kupplung (CL2) in einem Hybridverbundsplit-Modus betrieben wird,die zweite Kupplung (CL2) und die Bremse (BK) in einem ersten Verbrennungsmotor-Modus betrieben werden, unddie erste Kupplung (CL1) und die zweite Kupplung (CL2) in einem zweiten Verbrennungsmotor-Modus betrieben werden.
Patent DE-102013200176-B4 (DE)
Title: Zündkerze für Brennkraftmaschine
Inventor: AOCHI TAKANOBU
IPC: H01T13/20
Filed: 2013-01-09
Granted: 2023-03-09
Abstract: Zündkerze (1) für eine Brennkraftmaschine mit:einem Gehäuse (2), das ausgebildet ist, um eine Kerzenmittelachse (O) zu umgeben und um einen Endabschnitt (21) zu haben;einer Mittelelektrode (4), die im Inneren des Gehäuses (2) angeordnet ist, sich entlang der Axialrichtung erstreckt und ausgebildet ist, um ein Ende zu haben, wo ein Entladungsabschnitt (41) ausgebildet ist;einer Erdungselektrode (5), die mit dem Gehäuse (2) verbunden ist; undeinem Endvorsprung (22), der von dem Endabschnitt (21) des Gehäuses (2) in Richtung zu einer Kopfendseite der Zündkerze (1) vorsteht,wobei die Erdungselektrode (5) Folgendes aufweist:einen Erstreckungsabschnitt (51), der sich von dem Endabschnitt (21) des Gehäuses (2) in Richtung zu der Kopfendseite der Zündkerze (1) erstreckt;einen zugewandten Abschnitt (52), der sich von dem Erstreckungsabschnitt (51) radial nach innen erstreckt, um der Mittelelektrode (4) in der Axialrichtung zugewandt zu sein; undeinen Entladungsabschnitt (53), der an einer mittelelektrodenseitigen Fläche des zugewandten Abschnitts (52) ausgebildet ist und gestaltet ist, um einen Funkenentladungsspalt (G) zwischen sich und dem Entladungsabschnitt (41) der Mittelelektrode (4) auszubilden, wobei die mittelelektrodenseitige Fläche an der Mittelelektrodenseite der Zündkerze (1) ist,wobei, wenn, aus Sicht aus der Axialrichtung der Zündkerze (1), eine Linie, die die Umfangsmitte des Erstreckungsabschnitts (51) der Erdungselektrode (5) mit der Kerzenmittelachse (O) verbindet, als eine erste Linie (L1) bezeichnet ist, eine Linie senkrecht zu der ersten Linie (L1) an der Kerzenmittelachse als eine zweite Linie (L2) bezeichnet ist, vier Bereiche (A1, A2, A3, A4) durch die erste und zweite Linie (L1, L2) definiert sind, zwei Bereiche (A1, A2) der vier Bereiche, in denen der Erstreckungsabschnitt (51) angeordnet ist, als Elektrodenbereiche bezeichnet werden, und die anderen Bereiche (A3, A4) als offene Bereiche bezeichnet werden:wenigstens ein Teil des Endvorsprungs (22) in einem der zwei Elektrodenbereiche (A1, A2) angeordnet ist; undwenigstens einer der Entladungsabschnitte (53, 41) der Erdungselektrode (5) und der Mittelelektrode (4) derart angeordnet ist, dass die Mitte des wenigstens einen der Entladungsabschnitte (53, 41) versetzt von der Kerzenmittelachse (O) angeordnet ist, und derart, dass die Mitte des wenigstens einen der Entladungsabschnitte (53, 41) in einem der zwei offenen Bereiche (A3, A4) angeordnet ist oder in dem einen (A1) der Elektrodenbereiche (A1, A2), wo der Erstreckungsabschnitt (51) und wenigstens ein Teil des Endvorsprungs (22) angeordnet sind, und versetzt von der ersten Linie (L1) angeordnet ist.
Patent DE-102013202587-B4 (DE)
Title: Fahrzeugheckstruktur
Inventor: YAMAMOTO NAOKI
IPC: B60K1/04
Filed: 2013-02-19
Granted: 2019-06-19
Abstract: Fahrzeugheckstruktur für ein mit einer Batterie (110) ausgerüstetes Fahrzeug (100), wobei die Fahrzeugheckstruktur Folgendes aufweist:einen Radkasten (122), der ein Rad von einem Fahrgastraum trennt,ein Bodenblech (134), das an einem Seitenende mit dem Radkasten (122) verbunden ist, undeinen Batterieträger (112), bei dem eine Seitenfläche (116) an dem Radkasten (122) fixiert ist und eine untere Fläche (120) an dem Bodenblech (134) fixiert ist, und der die Batterie (110) aufnimmt.
Patent DE-102014004799-B4 (DE)
Title: Elektrogerät und Verfahren zur Herstellung eines Elektrogerätes
Inventor: KOLLAR HANS JÜRGEN
IPC: H05K7/14
Filed: 2014-04-03
Granted: 2022-05-19
Abstract: Elektrogerät, aufweisend eine Leiterplatte (38) und ein Gehäuseteil (32),wobei auf der Leiterplatte (38) ein Anschlussteil (40) bestückt ist,wobei das Anschlussteil (40) einen Beabstandungsabschnitt (33) und einen Verbindungsabschnitt (42) aufweist,wobei die Leiterplatte (38) mittels des Beabstandungsabschnitts (33) von dem Gehäuseteil (32) beabstandet ist,wobei der Verbindungsabschnitt (42) einen Gewindeabschnitt (43) aufweist,wobei der Verbindungsabschnitt (42) elektrisch leitend mit zumindest einer Leiterbahn auf der Leiterplatte (38) verbunden ist,wobei das Anschlussteil (40) als Verbundteil ausgeführt ist,wobei der Verbindungsabschnitt (42) aus einem elektrisch leitenden Material hergestellt ist,wobei der Beabstandungsabschnitt (33) aus einem elektrisch isolierenden Material hergestellt ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Beabstandungsabschnitt (33) eine erste Ausnehmung aufweist, durch welche ein Schraubteil (30) hindurchführbar ist,wobei der Beabstandungsabschnitt (33) im Wesentlichen U-förmig ausgeführt ist,wobei zwischen den Schenkeln des U ein Bereich des Schraubteils (30) anordenbar ist,wobei die erste Ausnehmung sich durch den Beabstandungsabschnitt (33) hindurch erstreckt,das Gehäuseteil (32) ausgestanzte durch das Gehäuseteil (32) durchgehende zweite Ausnehmungen (44) aufweist, wobei durch eine der zweiten Ausnehmungen (44) das Schraubteil (30) hindurchführbar ist und der Gewindeabschnitt (43) fluchtend zu der zweiten Ausnehmung (44) angeordnet ist,wobei mittels des Schraubteils (30) das Gehäuseteil (32) und der Verbindungsabschnitt (42) elektrisch leitend verbindbar sind,das Schraubteil (30) durch die zweite Ausnehmung (44) im Gehäuseteil (32) hindurchgeführt ist und mit dem Gewindeabschnitt (43) schraubverbunden ist,wobei das Schraubteil (30) das Gehäuseteil (32) und den Verbindungsabschnitt (42) elektrisch leitend verbindet.
Patent DE-102014110578-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenelektrodenkatalysator, mit brennstoffzellenkatalysator beladende elektrode und brennstoffzelle
Inventor: ITO YUYA
IPC: B01J21/18
Filed: 2014-07-28
Granted: 2021-10-14
Abstract: Brennstoffzellenelektrodenkatalysator, der Folgendes umfasst:einen Kohlenstoffträger undeine Legierung, die aus einem Edelmetall und einem Basismetall besteht und auf dem Kohlenstoffträger getragen wird, wobeiein Basismetall-Edelmetall-Verhältnis, das ein Molverhältnis zwischen dem Edelmetall und dem Basismetall der Legierung ist, 4 bis 9 beträgt,wobei das Edelmetall Platin ist und das Basismetall Kobalt ist.