baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019114981-B3 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Transport in einer Bogenbearbeitungsmaschine mit einem Transportband
Inventor: BERNARD ANDREAS
IPC: B65H5/02
Filed: 2019-06-04
Granted: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen zum Transport in einer Bogenbearbeitungsmaschine mit einem Transportband aufweisenden Saugtransportmittel zur Führung zumindest eines Bogens durch die Bogenbearbeitungsmaschine, wobei das Saugtransportmittel zumindest eine unmittelbar unter dem Transportband angeordnete Unterdruckkammer und zumindest eine Umlenkwalze aufweist und wobei die zumindest eine Umlenkwalze mit zumindest einem Antrieb angetrieben angeordnet ist und wobei die zumindest eine Unterdruckkammer zumindest ein durch zumindest einen weiteren Antrieb angetriebenes Stützelement aufweist und wobei das zumindest eine Stützelement mit dem zumindest einen Transportband in unmittelbarem Kontakt angeordnet ist. Zumindest weist eine Unterdruckkammer zumindest zwei durch den zumindest einen weiteren Antrieb angetriebene Stützelemente auf und dass die zumindest zwei Stützelemente mit dem zumindest einen Transportband in unmittelbarem Kontakt angeordnet sind. Ebenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019119533-B3 (DE)
Title: Extruder zur viskositätserhöhenden Aufbereitung von aufschmelzbaren Polymeren
Inventor: GNEUSS STEPHAN
IPC: B29C48/64
Filed: 2019-07-18
Granted: 2020-09-24
Abstract: Ein Extruder (100) umfasst ein Gehäuse (10) mit einer inneren Gehäuseausnehmung (18), in der eine Extruderschnecke (20) mit einem schraubenwendelförmigen Extruderschneckensteg (32, 33, 34) rotierbar angeordnet ist. Die Extruderschnecke (20) unterteilt sich hinsichtlich ihres Außendurchmessers in einen Durchmesseranfangs-, Durchmessermittel- und Durchmesserendbereich unterteilt, wobei:- der Durchmessermittelbereich (23) einen größeren Außendurchmesser besitzt als die übrigen Durchmesserbereiche;- zwischen Bereichen mit unterschiedlichem Durchmesser jeweils ein Übergangskonus ausgebildet ist;- im Durchmessermittelbereich (23) wenigstens eine Entgasungszone (23.2) ausgebildet ist, welche eine Gehäuseausnehmung aufweist, von der aus sich wenigstens eine Absaugöffnung (15) zu einer Außenseite des Gehäuses (10) erstreckt.Die Extruderschnecke (20) ist im Durchmessermittelbereich (23) derart ausgebildet ist, dass der zwischen einem Extruderschneckenwellenkern und einer Innenwandung der Gehäuseausnehmung (18) ausgebildete Fließkanal als ringförmige Expansionsdüse ausgebildet ist, wobei der Außendurchmesser des Extruderschneckenstegs (32, 33, 34) konstant ist und sich die radiale Fließkanalhöhe erweitert. Die wenigstens eine Absaugöffnung (15) ist in der Entgasungszone (23.2) am Ende des Durchmessermittelbereichs (23) angeordnet.
Patent DE-102020115603-B3 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
Inventor: SIMSEK SERDAR
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-06-12
Granted: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betriff eine Schutzvorrichtung (1) umfassend ein Gestell (2), und eine Mund und Nase eines Benutzers abdeckende Maske (8), wobei das Gestell (2) zum Aufsetzen auf einen Kopf (100) des Benutzers ausgebildet ist, wobei das Gestell (2) zwei Ohrenbügel (3) zum Anlegen hinter jeweils ein Ohr (101) des Benutzers und zwei mit jeweils einem der Ohrenbügel (3) verbundene Oberbügel (4) aufweist, wobei jeder Oberbügel (4) ausgehend von dem Ohrenbügel (3) über einen Backenbereich (103) des Benutzers verläuft, und wobei die Maske (8) an dem Gestell (2) auswechselbar angeordnet ist.
Patent DE-102020119371-B3 (DE)
Title: Mikroelektromechanischer Beschleunigungssensor
Inventor: MICHAEL STEFFEN
IPC: G01P15/125
Filed: 2020-07-22
Granted: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mikroelektromechanischen Beschleunigungssensor zum Erfassen von Beschleunigungswerten in einer z-Richtung, die senkrecht zu einer in x-y-Richtung ausgedehnten Haupterstreckungsebene des Beschleunigungssensors verläuft. Der Sensor umfasst einen Schwenkkörper (01), welcher um eine Schwenkachse (04) schwenkbar gelagert ist und mehrere parallele Schwenkkondensatorplatten (06) trägt, deren Flächennormale parallel zur Haupterstreckungsebene verläuft. Weiterhin ist ein Stator (02) vorgesehen, welcher mehrere parallele Statorkondensatorplatten (07) trägt, deren Flächennormale parallel zur Haupterstreckungsebene verläuft. Die Schwenkkondensatorplatten (06) und die Statorkondensatorplatten (07) sind jeweils durch einen Luftspalt beabstandet und greifen interdigital ineinander. Der Schwenkkörper (01) ist an mindestens zwei axial ausgerichteten, die Schwenkachse (04) definierenden Torsionsfedern (03) befestigt. Die ineinandergreifenden Schwenkkondensatorplatten (06) und Statorkondensatorplatten (07) sind in mindestens ein erstes (C1) und ein zweites Kondensatorpaket (C2) unterteilt. In dem einen dieser beiden Kondensatorpakete (C1) besitzen die Schwenkkondensatorplatten (06) in z-Richtung eine geringere Ausdehnung als die Statorkondensatorplatten (07) und in dem anderen Kondensatorpaket (C2) besitzen die Statorkondensatorplatten (07) in z-Richtung eine geringere Ausdehnung als die Schwenkkondensatorplatten (06).
Patent DE-102020130866-B3 (DE)
Title: Stopfen für einen Behälter
Inventor: KNEER STEPHAN
IPC: B65D39/04
Filed: 2020-11-23
Granted: 2021-08-19
Abstract: Der Stopfen für einen Behälter, mit einem Deckel mit einer den Hals des Behälter umgreifenden Umfangswand und mit einer mit einer äußeren umlaufenden Ringwulst versehenen Olivendichtung zum klemmenden Eingriff in die Behälteröffnung, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Olivendichtung an ihrer Innenseite eine geriffelte Wandfläche aufweist, die durch eine Vielzahl von in Längsrichtung verlaufende Nuten und Stege der Wand der Olivendichtung gebildet ist.
Patent DE-102020206952-B3 (DE)
Title: Sensorsystem zur kontinuierlichen Detektion von Fluiden und/oder Partikeln und Verfahren zum Betreiben des Sensorsystems
Inventor: SCHWARZ MIKE
IPC: G01N22/00
Filed: 2020-06-03
Granted: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem zur Detektion eines Zustands und/oder einer Eigenschaft eines Umgebungsmediums des Sensorsystems bereit, umfassend eine Sensoreinrichtung zur Detektion des Zustands und/oder zumindest einer Eigenschaft des Umgebungsmediums des Sensorsystems, wobei die Sensoreinrichtung kontaktfrei zum Umgebungsmedium angeordnet ist,zumindest ein Übertragungsmittel, wobei zumindest ein Übertragungsmittel eine Oberfläche aufweist, die in Kontakt mit dem Umgebungsmedium ist, wobei mittels des zumindest einen Übertragungsmittels ein Zustand und/oder zumindest eine Eigenschaft des Umgebungsmediums durch die Sensoreinrichtung detektierbar ist,eine Sendeeinrichtung, die ausgebildet ist, ein Signal auszusenden,zumindest eine Empfangseinrichtung, die von der Sendeeinrichtung beabstandet im Bereich der Oberfläche angeordnet ist und die zum Empfang des von der Sendeeinrichtung ausgesendeten Signals und zum Bereitstellen eines bei Anwesenheit eines Fluids und/oder zumindest eines Partikels im Bereich der Oberfläche veränderten Signals basierend auf dem empfangenen Signal ausgebildet ist,eine Detektionseinrichtung, die ausgebildet ist, das von der Empfangseinrichtung veränderte Signal zu empfangen und anhand des veränderten Signals zumindest die Anwesenheit eines Fluids und/oder eines Partikels im Bereich der Empfangseinrichtung zu detektieren undeine Auswerteeinrichtung, wobei mittels der Auswerteeinrichtung ein Ausgabesignal der Sensoreinrichtung basierend zumindest auf der detektierten Anwesenheit des Fluids und/oder des Partikels anpassbar ist.
Patent DE-102021005952-B3 (DE)
Title: Panzerzielscheibe mit Überraschungseffekt
Inventor: KUSCHKE ECKHARD
IPC: F41J1/08
Filed: 2021-12-02
Granted: 2023-01-19
Abstract: Es wird eine Panzerzielscheibe vorgestellt, eine Schleppeinrichtung, eine Bodenplatte und eine Zielscheibe aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte und die Zielscheibe aufklappbar oder aufblasbar oder auffaltbar miteinander verbunden sind, die Schleppeinrichtung eine Flugdrohne ist und das Aufklappen, Aufblasen oder Auffalten durch eine Veränderung des Zugwinkels zwischen Schleppeinrichtung und Bodenplatte ausgelöst wird.
Patent DE-102021118978-B3 (DE)
Title: Hydraulische Maschine vom Typ Pelton und Betriebsverfahren
Inventor: SCHABASSER MARTIN
IPC: F03B15/22
Filed: 2021-07-22
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Pelton-Turbine umfassend mechanische Mittel zur Realisierung eines einstufigen Stellgesetztes, wodurch die Stellgeschwindigkeit der Düse (3) auf eine maximal zulässige Stellgeschwindigkeit begrenzt wird, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:S1: Bestimmung einer anstehenden Änderung des Öffnungsgrades der Düse (3) durch die Steuereinrichtung (4);S4: Falls die in Schritt S1 bestimmte Änderung ein Öffnen ist, prüfen, ob in einem dem aktuellen Zeitpunkt t0 vorgelagerten Zeitintervall von vordefinierte Länge T ein Schließvorgang stattgefunden hat;S6: Falls die Prüfung in Schritt S4 ergeben hat, dass im vorgelagerten Zeitintervall ein Schließvorgang stattgefunden hat, wird das in Schritt S1 bestimmte Öffnen mit einer Geschwindigkeit durchgeführt, welche auf einen Wert begrenzt ist, welcher kleiner ist als die mechanisch realisierte maximal zulässige Stellgeschwindigkeit, um einen Reflexionsdruckstoß zu vermeiden;und wobei die Länge T wenigstens die doppelte Wellenlaufzeit im Wasserweg (8) beträgt.
Patent DE-102022129266-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entkoppeln bei einer Luftfederung eines Fahrzeugs, Verfahren zum Herstellen der Vorrichtung
Inventor: LEGIERSKI RICHARD
IPC: B60G11/28
Filed: 2022-11-07
Granted: 2023-12-28
Abstract: Vorrichtung zum Entkoppeln bei einer Luftfederung für ein Fahrzeug, wobei die Vorrichtung eine Luftfeder (101) mit einem Rollbalg (103) ohne Kardanikfalte, einen Querlenker (107) und ein elastisches Entkopplungselement (104) umfasst, wobei das Entkopplungselement (104) zwischen dem Querlenker (107) und der Luftfeder (101) angeordnet ist, wobei das Entkopplungselement (104) die Luftfeder (101) trägt, wobei zwischen der Luftfeder (101) und dem Querlenker (107) ein durch das Entkopplungselement (104) luftdicht abgeschlossener Raum gebildet ist. Verfahren zum Herstellen der Vorrichtung.
Patent DE-102022132628-B3 (DE)
Title: System zum Visualisieren von OCT-Signalen
Inventor: NAVAB NASSIR
IPC: G06T15/60
Filed: 2022-12-08
Granted: 2023-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (100) zum Visualisieren von OCT-Signalen mit einem zur zeitaufgelösten Anzeige von Bilddaten (31) ausgebildeten Anzeigemittel (30) und einer Steuereinheit (40), wobei die Steuereinheit (40) dazu eingerichtet ist, ein zeitaufgelöstes OCT-Signal (19) eines ausgewählten Sichtfelds (66) einer Probe (65) von einem OCT-System (10) zu empfangen, anhand des OCT-Signals (19) ein zeitaufgelöstes OCT-Bild (31) mit einem virtuellen Schatten (60) zu ermitteln, wobei der virtuelle Schatten (50) durch virtuelles Bestrahlen zumindest eines Objekts (61) des OCT-Bildes (31) mittels einer virtuellen Lichtquelle (62) objektspezifisch auf zumindest einer Fläche (63) des OCT-Bildes (31) erzeugt wird, und das Anzeigemittel (30) zum Darstellen des zeitaufgelösten OCT-Bildes (31) auf dem Anzeigemittel (30) anzusteuern. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein korrespondierendes Verfahren zum Visualisieren von OCT-Signalen.
Patent DE-4243075-B4 (DE)
Title: Elektrisch geregelte Verstellpumpe
Inventor: DANTLGRABER JOERG
IPC: F04B49/00
Filed: 1992-12-18
Granted: 2005-11-10
Abstract: Vorrichtung
zur Regelung einer hydraulischen Verstellpumpe (2), die innerhalb
eines hydraulischen Antriebssystems mit Koppelung über den
Druckmittelvolumenstrom angeordnet ist, mit einem Druckaufnehmer
(10), von dem ein Istwert eines Pumpendruckes erfassbar ist und
mit einem Pumpenregler (24, 33), dem ein den erfassten Druckistwert
darstellendes Signal zuführbar ist,
gekennzeichnet durch einen einen Eingang und einen davon getrennten
Ausgang aufweisenden Reflexionspulsdämpfer (25), der mit seinem
Eingang am Druckanschluss der Verstellpumpe (2) liegt, und an dessen
Ausgang der Druckaufnehmer (10) angeschlossen ist.
Patent DE-4329590-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb mit Stößelvorrichtung zur variablen Ventilhubsteuerung, insbesondere für ein Gaswechselventil einer Brennkraftmaschine
Inventor: GUIST CHRISTIAN
IPC: F01L13/00
Filed: 1993-09-02
Granted: 2005-01-27
Abstract: Ventiltrieb
mit Stößelvorrichtung
zur variablen Ventilhubsteuerung, insbesondere für ein Gaswechselventil einer
Brennkraftmaschine,  – mit
einem von zwei gleichen, beabstandeten Steuernocken (5) einer Steuerwelle
(6) betätigbaren
Außenstößel (7)
und  – einem
relativ zu diesem mittels eines gesonderten Steuernockens (8) bewegbaren
Innenstößel (9)
, wobei  – der
maschinenseitig geführte
Außenstößel (7)
zur Verriegelung mit mit dem Innenstößel (9) ein beaufschlagtes
Riegelelement (11) umfasst, das  – mit einem im Maschinengehäuse (10)
der Außenstößel-Führung (12)
benachbart angeordneten Steuerkolben (13) quer zur Verriegelungsrichtung
(= Ventilhubrichtung) in gleitbeweglicher Verbindung steht,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
das Riegelelement (11) einen den Außenstößel (7) mit dem Innenstößel (9)
verriegelnden Scherbolzen (14) von relativ kleinem Durchmesser umfasst,
dem  – ein
im Innenstößel (9)
fluchtend angeordneter zweiter Scherbolzen (15) von gleichem Durchmesser
für eine
zusätzliche
Verriegelung des Innenstößels (9)
mit dem Außenstößel (7)
zugeordnet ist, wobei  – der
zweite Scherbolzen (15) vom ersten,...
Patent DE-10003155-B4 (DE)
Title: Verfahren und Brauanlage zur Schnellherstellung von Bier
Inventor: HEILIGER AXEL
IPC: C12C11/00
Filed: 2000-01-26
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur Schnellherstellung von Bier, bei dem in einem diskontinuierlichen
Prozess:  – geschrotete,
stärkehaltige
Rohstoffe bei einer Temperatur von ca. 70°C bis 80°C lediglich mit Wasser eingemaischt werden
und aus dem eingemaischten Schrot durch Verzuckerung der Stärke eine
gärfähige Würze gewonnen
wird, wobei keine den ph-Wert anhebenden Zusätze zugegeben werden.  – die Würze von
den unlöslichen
Bestandteilen des Schrotes (Treber) getrennt, gekocht und mit Hopfen
versetzt wird,  – die
Würze nach
abgeschlossenem Kochprozess, von Hopfenresten befreit, abgekühlt und
vom Trub befreit wird,  – die
vom Trub befreite Würze
in wenigstens einem geschlossenen Gärgefäß unter vorbestimmtem Druck,
bei vorbestimmter Temperatur und mit einer vorbestimmten Durchflussgeschwindigkeit über gäraktive,
auf einem Trägermaterial
mit großer
Oberfläche
angesiedelte Hefe geleitet und bis zu einem vorbestimmten, einstellbaren
Vergärungsgrad
vergoren wird und  – das
bei dieser Vergärung
entstehende Jungbier gesammelt, gereinigt und mit Kohlensäure imprägniert wird,
worauf es als trinkfertiges Bier dem...
Patent DE-10016361-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung
Inventor: ENGELHARDT JOHANN
IPC: G02B5/04
Filed: 2000-04-03
Granted: 2010-08-26
Abstract: Optische Anordnung zur zumindest teilweisen spektralen Selektion von Lichtanteilen aus einem Mehrfarbenlichtstrahl (1) mit einem dispersiven Medium zur spektralen räumlichen Auffächerung des Mehrfarbenlichtstrahls (1) in einzelne Lichtbündel (3) und einem Abschwächungsmittel (5, 6; 53–56) zur zumindest teilweisen Abschwächung der Intensität eines oder mehrerer Lichtbündel (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Abschwächungsmittel mindestens eine die Totalreflexion eines Lichtbündels an einer Grenzfläche (58) beeinflussende Einrichtung aufweist
Patent DE-10024696-B4 (DE)
Title: Pumpenanordnung
Inventor: GRETZSCHEL MARKO
IPC: F16N13/20
Filed: 2000-05-18
Granted: 2006-05-04
Abstract: Pumpenanordnung
mit wenigstens zwei regelbaren Pumpen, insbesondere für die Druckerzeugung
in einer druckumlaufgeschmierten Brennkraftmaschine, die jeweils
eine mit einem Zulauf versehene Saugseite (11a, 11b), eine mit einem
Ablauf versehene Druckseite (12a, 12b) und eine Regeleinrichtung
(4a, 4b) mit einem Regelelement (5a, 5b) aufweisen, durch welches
der Volumenstrom und/oder der Druck am Ablauf einstellbar ist, wobei
wenigstens eines der Regelelemente (5a, 5b) der Pumpen (2a, 2b)
durch eine von außen
einwirkende Regelgröße verstellbar
ist, und wobei die Regelelemente (5a, 5b) von wenigstens zwei Pumpen
(2a, 2b) derart miteinander gekoppelt sind, dass das weitere Regelelement
(5b) in Abhängigkeit
desjenigen Regelelements (5a) verstellbar ist, welches durch die
von außen
einwirkende Regelgröße verstellbar
ist, wobei die von außen
auf das wenigstens eine Regelelement (5a) einwirkende Regelgröße ein Regeldruck
ist, der in einer Regelleitung (13) herrscht, die zu einer oberhalb
des Regelelementes (5a) angeordneten Regelkammer (14a) führt,  dadurch
gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Regelelemente...
Patent DE-10034931-B4 (DE)
Title: Steuerventileinrichtung
Inventor: KROPP WALTER
IPC: F15B13/042
Filed: 2000-07-18
Granted: 2011-03-10
Abstract: Steuerventileinrichtung (1) zur Steuerung der Bewegungsrichtung und Bewegungsgeschwindigkeit eines hydraulischen Verbrauchers (2), insbesondere eines doppeltwirkenden Verbrauchers, wobei jedem Verbraucheranschluß (A; B) ein Steuermittel (3a; 3b), das mittels einer Wegeventilfunktion (4a; 4b) die Verbindung des Verbraucheranschlusses (A; B) mit einer Pumpe (5) steuert, und ein Steuermittel (7a; 7b), das mittels einer Wegeventilfunktion (8a; 8b) die Verbindung des Verbraucheranschlusses (A; B) mit einem Behälter (9) steuert, zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerventileinrichtung (1) eine leckölfreie Absperrung des Verbrauchers (2) ermöglicht, wobei zur leckölfreien Absperrung des Verbrauchers (2) jedes Steuermittel (3a; 3b; 7a; 7b) eine Sperrfunktion (6a; 6b; 10a; 10b) für den Verbraucheranschluß (A; B) aufweist, und jedes Steuermittel (3a; 3b; 7a; 7b) einen Steuerschieber (16a; 16b; 26a; 26b) aufweist, der mit einer die Wegeventilfunktion (4a; 4b; 8a; 8b) bildenden Ausnehmung (21a; 21b; 31a; 31b) und einer die Sperrfunktion (6a; 6b; 10a; 10b) bildenden Sperrfläche (22a; 22b; 32a; 32b) versehen ist, wobei...
Patent DE-10051942-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schneiden von Werkstoffplatten
Inventor: LISEC PETER
IPC: B26F3/00
Filed: 2000-10-19
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zum Schneiden von etwa lotrecht stehenden Werkstoffplatten mittels
eines Hochdruckwasserstrahls, im Bereich dessen Austrittstelle aus der
Werkstoffplatte eine wassergefüllte
Kammer mit einer Eintrittsöffnung
(12) für
den HD-Wasserstrahl angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Eintrittsöffnung (12) freigegeben
wird unmittelbar bevor der HD-Wasserstrahl zu schneiden beginnt.
Patent DE-10100139-B4 (DE)
Title: Motorsteuersystem für ein automatisches Fenster eines Fahrzeugs
Inventor: WILSON ROBERT H
IPC: E05F15/00
Filed: 2001-01-03
Granted: 2007-07-12
Abstract: Motorsteuersystem
zum Vermeiden eines Hindernisses in einer Fensteröffnung (22)
in einer Fahrzeugtür
(10), wobei das Motorsteuersystem umfaßt:  eine Vielzahl von
Sendern (42, 50), welche um die Öffnung (22)
des Türrahmens
zu Aussenden eines elektromagnetischen Energiesignals (48) angeordnet
sind;  eine Vielzahl von Sensoren (44, 54), welche um die Öffnung des
Türrahmens
zur Erfassung des elektromagnetischen Energiesignals (48, 50) angeordnet
sind, das durch die Vielzahl von Sendern (42, 50) ausgesandt wird;
und  ein Steuermodul (60) in Verbindung mit der Vielzahl von Sensoren
(44, 54) zur Erfassung des Vorhandenseins eines Hindernisses (55)
in der Öffnung
(22) des Fensterrahmens (28) auf der Grundlage einer Unterbrechung
der durch die Vielzahl von Sensoren (44, 54) erfaßten Signale, wobei
das Steuermodul (60) ein Signal an einen Antriebsmotor (66) sendet,
welcher operativ mit einem Fenster (26) verbunden ist, um die Aufwärtsbewegung
eines Fensters (26) im Fensterrahmen (28) bei Erfassung eines Hindernisses
(55) zwischen der Vielzahl...
Patent DE-10101134-B4 (DE)
Title: Graviersystem mit einer Kühlungseinrichtung zur Kühlung des Graviersystems
Inventor: LUEBCKE BERND
IPC: F25D17/00
Filed: 2001-01-12
Granted: 2008-11-06
Abstract: Graviersystem
zur Gravur von Druckformen, mit einer Kühlungseinrichtung zur Kühlung des Graviersystems
und mehreren, jeweils von Supporten getragenen Gravierköpfen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kühlungseinrichtung
mehrere Kühleinheiten
umfasst, die jeweils zwei kommunizierende Wärmetauscher (10, 20) umfassen,
wobei in einem (20) der beiden Wärmetauscher (10,
20) Wärme
aus einem der Gravierköpfe
auf ein durch die Wärmetauscher
(10, 20) strömendes
Wärmeübertragungsmedium übertragbar
ist und im anderen (10) der beiden Wärmetauscher (10, 20) das Wärmeübertragungsmedium
mit Luft kühlbar
ist, und wobei jeweils eine Kühleinheit einem
Gravierkopf zugeordnet ist.
Patent DE-10108867-B4 (DE)
Title: Anschlussschraube
Inventor: SMETZ REINHARD GEORG ERICH
IPC: F16B7/06
Filed: 2001-02-15
Granted: 2004-04-29
Abstract: Anschlussschraube für Zug- bzw. Spannstränge in Form von Ketten, Seilen oder Gurten zum Heben, Halten und Verzurren von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer einen Verschleißindikator bildenden Markierung (5,6;10,11;21;27) in Form einer an mindestens einer Stelle ihres Gewindes (14;12;20;26) in das Gewindeprofil eingearbeiteten Nut, Rille oder Mulde versehen ist, deren Verschwinden infolge verschleißbedingten Materialabtrages die Ablegereife der Schraube anzeigt.
Patent DE-10108909-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einem elektrischen Fahrmotor
Inventor: HERRMANN UDO
IPC: B60L15/00
Filed: 2001-02-23
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges, wobei durch eine Fahrsteuerung während des Fahrbetriebs elektrische Energie aus einer Energiequelle in mindestens einen elektrischen Fahrmotor und in mindestens einen weiteren Verbraucher eingespeist wird, und wobei der Fahrmotor bei abbremsendem Fahrzeug generatorisch betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Ausfall der elektrischen Energiequelle, insbesondere Traktionsbatterie (1), während des Fahrbetriebs das Fahrzeug zwangsgesteuert generatorisch abgebremst wird, wobei elektrische Energie von dem generatorisch arbeitenden Fahrmotor (4) in einen als elektrische Lenkanlage ausgebildeten Verbraucher (5) eingespeist wird.
Patent DE-10112904-B4 (DE)
Title: Dynamischer Mischer und Verfahren zum Mischen von mindestens zwei Pastenkomponenten
Inventor: PAUSER HELMUT
IPC: B01F23/47
Filed: 2001-03-15
Granted: 2004-07-22
Abstract: Dynamischer Mischer zum Mischen von mindestens zwei Pastenkomponenten A und B, wobei A im Vergleich zu B einen größeren Volumenanteil aufweist, insbesondere zum Mischen hochviskoser Pasten, mit:  – einem Gehäuse (9) mit mindestens zwei Einlassöffnungen (2, 3) für A und B, einer Mischkammer und mindestens einer Auslassöffnung (4);  – einem Mischerelement (6), das in der Mischkammer drehbar gelagert ist;  – wobei das Gehäuse (9) mindestens eine Verzögerungskammer (10) aufweist, die mindestens eine den Pastenstrom in Strömungsrichtung stoppende Begrenzungswand (14) und mindestens eine Öffnung (13) aufweist, die in die Mischkammer mündet,  dadurch gekennzeichnet, dass:  – diese mindestens eine Öffnung (13) gegenüber der mindestens einen Begrenzungswand (14) zurückversetzt ist.