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Patent DE-102015221005-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Bereistellen von Dampf sowie Vorrichtung umfassend eine derartige Anlage
Inventor: MEDERER HERBERT
IPC: A47J27/16
Filed: 2015-10-27
Abstract: Anlage zum Bereitstellen von Dampf umfassend eine Dampferzeugungseinheit (11) zum Erzeugen von Dampf sowie eine mit der Dampferzeugungseinheit (11) verbundene Dampfüberhitzungseinheit (15) zum Überhitzen des in der Dampferzeugungseinheit (11) erzeugten Dampfes.
Patent DE-102015222051-A1 (DE)
Title: Elektrodeneinheit für eine Batteriezelle und Verfahren zur Untersuchung einer Elektrodeneinheit
Inventor: BERGER MARKUS
IPC: H01M4/13
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodeneinheit (10) für eine Batteriezelle, umfassend eine Elektrode (20), eine Gegenelektrode (27) und eine Separatorlage (26), welche zwischen der Elektrode (20) und der Gegenelektrode (27) angeordnet ist. Die Elektrode (20) weist eine erste metallische Leiterschicht (21) und eine zweite metallische Leiterschicht (25), zwischen denen eine erste Aktivmaterialschicht (22) und eine zweite Aktivmaterialschicht (24) angeordnet sind, zwischen denen eine Separatorschicht (23) angeordnet ist, auf. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Untersuchung einer erfindungsgemäßen Elektrodeneinheit (10), wobei die erste metallische Leiterschicht (21) und die zweite metallische Leiterschicht (25) elektrisch kurzgeschlossen sind, die Elektrodeneinheit (10) durch Anlegen einer Spannung zwischen der ersten metallische Leiterschicht (21) und der Gegenelektrode (27) elektrisch geladen wird, nach dem Laden der Elektrodeneinheit (10) die erste metallische Leiterschicht (21) und die zweite metallische Leiterschicht (25) elektrisch getrennt werden, und ein Potentialunterschied zwischen der ersten metallischen Leiterschicht (21) und der zweiten metallischen Leiterschicht (25) gemessen wird. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zur Untersuchung einer erfindungsgemäßen Elektrodeneinheit (10), wobei während die erste metallische Leiterschicht (21) und die zweite metallische Leiterschicht (25) elektrisch getrennt sind, die Elektrodeneinheit (10) durch Anlegen einer Spannung zwischen der ersten metallische Leiterschicht (21) und der Gegenelektrode (27) elektrisch geladen wird und während des Ladens der Elektrodeneinheit (10) ein Innenwiderstand der Elektrodeneinheit (10) zwischen der ersten metallischen Leiterschicht (21) und der Gegenelektrode (27) gemessen wird.
Patent DE-102015222279-A1 (DE)
Title: Dreidimensionales Zellkulturmodell der Schweißdrüse, insbesondere der humanen Schweißdrüse
Inventor: GIESEN MELANIE
IPC: C12N5/071
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein dreidimensionales Schweißdrüsenäquivalent mit 500 bis 500.000 Schweißdrüsenzellen sowie einem Durchmesser von 100 bis 6.000 µm, dessen Herstellung sowie die Verwendung dieses Äquivalents als in-vitro Modell, in Screening-Verfahren sowie zur in-vitro Bewertung von des Einflusses kosmetischer Wirkstoffe auf die Hemmung der Schweißsekretion sowie den Körpergeruch.
Patent DE-102015223351-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: ERNST ANKO
IPC: F02B43/00
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), mit folgenden Schritten: Erzeugen einer Brenngasströmung (5) und einer Verbrennungsluftströmung (11) in einem Brennraum (9) einer Brennkraftmaschine (1), und Konzentrieren der Brenngasströmung (5) in einem – in radialer Richtung gesehen – inneren Bereich (7) des Brennraums (9), wobei die Brenngasströmung (5) von der Verbrennungsluftströmung (11) umgriffen wird.
Patent DE-102016000426-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsangetriebene Drehkonstruktion
Inventor: NEUBER ECKARD
IPC: F03B17/04
Filed: 2016-01-19
Abstract: Flüssigkeitsangetriebene Drehvorrichtung zur Erzeugung kinetischer Energie, in der durch die auf die Flüssigkeit wirkende Schwerkraft innerhalb eines drehbar gelagerten Flüssigkeitsbehälters eine in ihrer Druckfläche maximal gestaltete Druckkraftaufnahme an eine separate Kraftweiterleiteinrichtung übertragen wird, welche wiederum durch ihre Formänderung gegen einen oder mehrere feste und außerhalb des Flüssigkeitsbehälters angebrachte Anschläge drückt und dadurch den Flüssigkeitsbehälter in Rotation versetzt. Die durch die Druckkörper weitergeleitete Kraft ist größer als die entstehende Reibung der Flüssigkeit an den Innenwänden des Behälters und dessen drehbarer Lagerung. Weitere gegenwirkende Kräfte treten auf Grund der Wirkungsweise der Ausgleichsgewichte nach deren Anheben beim Ausfahren der Druckkörper nicht auf. Eine permanente Rotation des Flüssigkeitsbehälters wird erreicht und aufrecht erhalten.
Patent DE-102016001545-A1 (DE)
Title: Bedienelement mit sensorik zur erkennung der bedienabsicht
Inventor: PROFANTER JULIAN
IPC: H03K17/96
Filed: 2016-02-11
Abstract: Bei der Bedienung von Arbeitsmaschinen liegt oft eine Mehrfachbelegung von Tastern oder anderen Bedienelementen (z. B. abhängig von Arbeitsvorgängen oder Anbaugeräten) vor. Dem Bediener ist die aktuelle Belegung oft nicht ersichtlich, dies führt zu Fehlbedienungen oder Effizienzeinbußen bei der Bedienung. Lösung des Problems bzw. der technischen Aufgabe Um die Arbeitssicherheit und den Nutzerkomfort zu steigern wird ein intelligentes Bedienelement (2a, 2b, 2c), welches in einem Joystick (1), Handablage oder Konsole in mobilen Arbeitsmaschinen integriert wird, eingesetzt. Dieses erkennt die Tast- oder Schaltabsicht des Bedieners bevor diese jedoch ausgelöst wird (7). Das Bedienelement erkennt z. B. die Anwesenheit eines Fingers (in der Nähe des Bedienelementes oder wenn er das Bedienelement berührt) und teilt dem Bediener über eine nachgeschaltete Rückmeldeeinheit (3, 4, 5, 6) beispielsweise bei einer Mehrfachbelegung des Bedienelementes die aktuelle Belegung mit. Dadurch werden Fehlbedienungen minimiert und die Effizienz der Bedienung weiter gesteigert. Es ist zudem möglich einen redundanten Taster für erhöhte Sicherheitsbedingungen zu schaffen, der, je nach Ausführung, sogar mit unterschiedlichen Messverfahren (bzw. Schaltverfahren) arbeitet. Auch sicherheitsrelevante Funktionen, welche gefahrbringende Bewegungen der Maschine/des Werkzeugs einleiten, können so durch einfache Bedienelemente sicher und redundant geschaltet werden. Anwendungsgebiet Das Bedienelement wird in Joystick, Handablage oder Konsole von mobilen Arbeitsmaschinen eingesetzt.
Patent DE-102016001804-A1 (DE)
Title: Umlaufendes Rohrmagazin mit verfahrbaren Speicherdeckeln
Inventor: ZELLER CHRISTOPH
IPC: B23B29/24
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein umlaufendes Rohrmagazin mit mehreren in einer Ebene liegenden Werkzeugaufnahmen, in dessen Innenraum eine Arbeitsspindel in einem werkzeugmaschinenseitig ortsfest angeordneten formsteifen Zentralblock gelagert ist. Der Zentralblock weist zur Aufnahme der Werkzeugaufnahmen einen Magazinrohrkörper auf. Letzterer ist am Zentralblock wälz- und/oder gleitgelagert und um diesen rotierbar angetrieben. Der Magazinrohrkörper weist pro Werkzeugaufnahmeplatz einen Speicherdeckel zur Magazinierung einer Werkzeugaufnahme auf. Der Speicherdeckel ist mit der für die Werkstückbearbeitung erforderlichen Werkzeugaufnahme am Zentralblock vor der vorderen Stirnseite der Arbeitsspindel in Umlaufrichtung des Magazinrohrkörpers zum Andocken am Zentralblock und/oder zum Ankuppeln der Werkzeugaufnahme an der Arbeitsspindel positionierbar. Mit der vorliegenden Erfindung wird ein umlaufendes Rohrmagazin entwickelt, das räumlich vor einer Arbeitsspindel eine bestimmbare werkzeugtragende Werkzeugaufnahme oder/oder ein bestimmtes Werkzeug wiederholgenau – bei kurzer Werkzeugwechselzeit – zum Einspannen und Antreiben positionieren kann.
Patent DE-102016001888-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Oberflächenbehandlungsanlage und Vorrichtung zum Abscheiden von Overspray
Inventor: FRÖHLICH GEORG
IPC: B05B15/12
Filed: 2016-02-17
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Oberflächenbehandlungsanlage (12) wird Overspray, der in einer oder mehreren Beschichtungskabinen (10) entsteht, von einem Kabinenluftstrom aufgenommen. Mit Overspray beladene Kabinenluft wird zu wenigstens einer Abscheideeinheit (38) geführt, in der Overspray abgeschieden wird. Der mit Overspray beladenen Kabinenluft oder der Overpray-freien Kabinenluft wird auf ihrem Strömungsweg zu wenigstens einer Abscheideeinheit (38) ein Verfestigungsmaterial (50) zugeführt und/oder der mit Overspray beladenen Kabinenluft oder der Overspray-freien Kabinenluft wird im Innenraum (56) wenigstens einer Abscheideeinheit (38) ein Verfestigungsmaterial (50) zugeführt und/oder Overspray, welches bereits in wenigstens einer Abscheideeinheit (38) abgeschieden ist, wird ein Verfestigungsmaterial (50) zugeführt und/oder der wenigstens einen Abscheideeinheit (38) wird Verfestigungsmaterial (50) zugeführt, bevor die Abscheideeinheit (38) in der Oberflächenbehandlungsanlage (12) funktionsmäßig angebracht wird, wobei das Verfestigungsmaterial (50) bewirkt, dass ein Aushärteprozess bei dem Overspray ausgelöst oder unterstützt wird. Außerdem ist eine Vorrichtung zum Abscheiden von Overspray aus der mit Overspray beladenen Kabinenluft von Oberflächenbehandlungsanlagen (12), insbesondere von Lackieranlagen, angegeben. Mit Overspray beladene Kabinenluft ist durch wenigstens eine Abscheideeinheit (38) leitbar, in welcher sich Overspray abscheidet. Es ist eine Verfestigungsmaterial-Zuführeinrichtung (48) vorhanden, mittels welcher der mit Overspray beladenen Kabinenluft auf ihrem Strömungsweg zu wenigstens einer Abscheideeinheit (38) ein Verfestigungsmaterial (50) zuführbar ist und/oder der mit Overspray beladenen Kabinenluft im Innenraum (56) wenigstens einer Abscheideeinheit (38) ein Verfestigungsmaterial (50) zuführbar ist und/oder Overspray, welches bereits in wenigstens einer Abscheideeinheit (38) abgeschieden ist, ein Verfestigungsmaterial (50) zuführbar ist, wobei das Verfestigungsmaterial bewirkt, dass ein Aushärteprozess bei dem Overspray ausgelöst oder unterstützt wird.
Patent DE-102016001966-A1 (DE)
Title: Luftgekühlte Laservorrichtung mit Kühlrippen aufweisendem Wärmeübertragungsbauteil
Inventor: TAKIGAWA HIROSHI
IPC: H01S3/042
Filed: 2016-02-19
Abstract: Eine kompakte und kostengünstige luftgekühlte Laservorrichtung hat Kühlrippen, die eingerichtet sind für eine hinreichende Kühlung eines Wärmeaufnahmeelementes, welches thermisch mit einem Laserdiodenmodul verbunden ist, welches in einem Gehäuse der Laservorrichtung mit im Wesentlichen abgedichteter Struktur angeordnet ist. Eine Strömungsrichtung von Luft, die zwischen Kühlrippen eines ersten Rippensatzes strömt, und eine Strömungsrichtung von Luft, welche zwischen Kühlrippen eines Rippensatzes strömt, sind einander im Wesentlichen entgegengesetzt. Die ersten und zweiten Rippensätze sind einander benachbart angeordnet und damit sind ein Einlassbereich des ersten Rippensatzes und ein Auslassbereich des zweiten Rippensatzes ebenfalls einander benachbart angeordnet. Damit wird ein Großteil der Luft nach Strömung zwischen den Rippen des ersten Rippensatzes durch Ablenkung an einer Innenwand des Gehäuses rückgeführt und gelangt zwischen die Rippen des zweiten Rippensatzes.
Patent DE-102016003283-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Gassensors und Gasmessvorrichtung mit einer Prüfvorrichtung zur Überprüfung eines Gassensors
Inventor: DIEKMANN WILFRIED
IPC: G08B21/14
Filed: 2016-03-18
Abstract: Ein Verfahren zur Überprüfung eines Gassensors (30) und eine Gasmessvorrichtung mit einer Prüfvorrichtung zur Überprüfung des Gassensors (30) ermöglichen eine verbesserte Analyse und Bewertung von Zuständen von Gassensoren (30). Durch eine Überprüfung eines Gaszutrittselements (8) mittels einer Überwachung von Messsignalen (35, 38) in einem Zeitverlauf (400) und ein Vergleich mit Schwellwerten (350, 351) zu vorbestimmten Zeitpunkten (403, 404), (403'', 404'') in Verbindung mit einer Dosierung (91) einer Prüfstoffmenge (5, 6) ermöglicht es, zu überprüfen, ob ein Gaszutritt (7) zu dem Gassensor (30, 309) möglich und gegeben ist.
Patent DE-102016009828-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abschirmung von Verkaufsstätten für Lebensmittel
Inventor: ENSINK HERMANN
IPC: F24F9/00
Filed: 2016-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abschirmung von Verkaufsstätten für Lebensmittel, insbesondere frische Lebensmittel, mit einer Einrichtung zur Erzeugung mindestens eines von vorzugsweise einer Decke ausgehenden Luftschleiers. Erfindungsgemäß ist die Einrichtung zur Erzeugung wenigstens eines zusätzlichen Zuluftstroms ausgebildet.
Patent DE-102016010762-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Lenkradstellung
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: B62D15/02
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Lenkradstellung eines Lenkrads (1) eines Fahrzeugs. Erfindungsgemäß wird mittels zumindest einer im Fahrzeuginnenraum (I) angeordneten Kamera (3) das Lenkrad (1) zumindest abschnittsweise erfasst und aus erfassten Bildern wird die Lenkradstellung ermittelt.
Patent DE-102016011352-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Freifallhammers
Inventor: KRIMBACHER NORBERT DR
IPC: F15B21/08
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Freifallhammers einer Baumaschine mittels einer Regelungs-/Steuerungsvorrichtung, mit den Schritten: Eingeben von Vorgabeparametern in die Regelungs-/Steuerungsvorrichtung durch eine Bedienperson; Erfassen aktueller Systemparameter der Baumaschine durch die Regelungs-/Steuerungsvorrichtung; Berechnen der Betätigungsdauer einer Hydraulikschaltung in Abhängigkeit von den Vorgabeparametern und von den Systemparametern; Öffnen der Hydraulikschaltung für die berechnete Betätigungsdauer, wobei das Öffnen der Hydraulikschaltung bewirkt, dass der Freifallhammer mittels eines Aktuators gehoben wird.
Patent DE-102016011928-A1 (DE)
Title: Persönlicher Aufräumer
Inventor: FLEEGA IHAB
IPC: B60R7/00
Filed: 2016-10-06
Abstract: Gegenstände werden mit Verbundkörpern enthaltend einen Träger und eine daran befestigte dämpfende Hülle, bereit gehalten, indem mehrere Verbundkörper zueinander so ausgerichtet werden, dass ihre Träger parallel angeordnet mit jeweils ihrem aus der Hülle ragendem Ende in Löchern einer Platte arretiert werden und die in der Hülle steckenden, nach dem arretieren aus der Platte ragenden Trägerteile die dämpfenden Hüllen ausrichten. Ein Bereithaltesystem hierfür enthält eine Platte (2), die insbesondere mit Arretiereinrichtungen (23, 231, 3, 31, 4, 41) zu einer Plattenschicht (20) aneinander arretierbar ist und Verbundkörper mit je einer dämpfenden Hülle (51) und einen in der Platte (2) mechanisch arretierbaren Träger (52). Mittels Spritzguss werden die Träger (52) in die Platten (2) drehbar oder einrastbar geformt, für eine Plattenschicht (20) Verbindungsstege (3, 4) und Platten (2) aneinander arretierbar. Ein Modul (1) zum zusammensetzen einer Matte enthält axiale Verbundkörper (5), eine Platte (2) und darin seitlich schiebbar ineinandergreifende äquatoriale Verbindungsstege (3, 4). Verwendung dieser Verbundkörper zum Bereithalten von Gegenständen, die sich zwischen den dämpfenden Hüllen klemmen oder an diesen aufhängen lassen.
Patent DE-102016015546-A1 (DE)
Title: Mehrlagiges Wertdokumentsubstrat
Inventor: RENNER PATRICK
IPC: B42D25/351
Filed: 2016-12-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zum Herstellen eines mehrlagigen Wertdokumentsubstrats, welches besonders fälschungssicher ausgestaltet ist. Ferner ist die vorliegende Erfindung gerichtet auf eine Vorrichtung zur Herstellung des mehrlagigen Wertdokumentsubstrats sowie auf das Wertdokumentsubstrat an sich. Weiterhin wird ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen vorgeschlagen, welche das vorgeschlagene Verfahren implementieren.
Patent DE-102016100648-A1 (DE)
Title: Wärmebehandlungsofen sowie Verfahren zur Wärmebehandlung einer vorbeschichteten Stahlblechplatine und Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugbauteils
Inventor: FROST GEORG
IPC: C21D9/56
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmebehandlungsofen sowie ein Verfahren zur Wärmebehandlung einer Stahlblechplatine gemäß den Merkmalen im Patentanspruch 1 sowie Patentanspruch 7. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Kraftfahrzeugbauteils (26) gemäß den Merkmalen im Patentanspruch 14.
Patent DE-102016101495-A1 (DE)
Title: Antriebsmotor und damit ausgestattetes Fahrzeug
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-01-28
Abstract: Ein Antriebsmotor und ein Fahrzeug, das einen solchen aufweist, werden bereitgestellt. Der Antriebsmotor umfasst einen Rotorkern (10) und einen den Rotorkern (10) umgebend angeordneten Statorkern (20), wobei der Antriebsmotor ferner Folgendes umfasst: einen durch den Rotorkern (10) und den Statorkern (20) hindurchführenden Gasumlaufkanal; und ein Gasantriebsteil, das innerhalb des Gasumlaufkanals angeordnet und dazu konfiguriert ist, Gas anzutreiben, damit es im Gasumlaufkanal zirkuliert. Der Antriebsmotor in der vorliegenden Anmeldung löst ein Problem eines Motors nach dem verwandten Stand der Technik, nämlich dass dieser ein schlechtes Wärmeableitungsvermögen aufweist.
Patent DE-102016101772-A1 (DE)
Title: Befestiger zur Befestigung eines Bauteils an einem Trägerbauteil
Inventor: HÜBNER MANUEL
IPC: F16B21/07
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befestiger zur Befestigung eines Bauteils an einem Trägerbauteil, insbesondere einem Trägerbauteil eines Automobils, gekennzeichnet durch ein erstes Befestigungselement mit ersten Befestigungsmitteln zur Befestigung an dem Trägerbauteil und ein von dem ersten Befestigungselement getrennt ausgebildetes zweites Befestigungselement mit zweiten Befestigungsmitteln zur Befestigung an dem Bauteil, wobei das erste Befestigungselement und das zweite Befestigungselement durch ein Federelement miteinander verbunden sind, wobei das Federelement eine Relativbewegung zwischen dem ersten Befestigungselement und dem zweiten Befestigungselement zulässt.
Patent DE-102016102169-A1 (DE)
Title: Fluidinjektor für Abgasadditive
Inventor: HERRMANN OLAF
IPC: G01F1/36
Filed: 2016-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluidinjektor (10) zur Beigabe eines Abgasadditivs in den Abgasstrom eines Verbrennungsmotors (31). Das Abgasadditiv wird mit einem Speisedruck (Pf) zu einem Einlassbereich (11) des Fluidinjektors (10) gespeist. Dort befinden sich eine Einlass-Drossel (13) und in der Flussrichtung des Fluids dahinter ein Drucksensor (12). Vor einer Aktuierung liegt an dem Drucksensor der statische Speisedruck (Pf) an. Bei einer Aktuierung des Fluidinjektors bewirkt die Einlass-Drossel (13) einen verstärkten Druckabfall (dP) am Drucksensor (12), sodass ein hydraulischer Injektionsbeginn und ein hydraulisches Injektionsende klarer unterschieden werden und die hydraulische Injektionsdauer genau ermittelbar ist. Ferner bewirkt die Einlass-Drossel einen zusätzlichen Druckanstieg (dP-T) am Drucksensor (12). Aus der Differenz zwischen dem statischen Druck (Pf) vor der Injektion und dem Gesamt-Druckabfall (dP‘) und/oder aus einem Vergleich zwischen dem Gesamt-Druckabfall (dP‘) und dem Druckanstieg (dP-T), der zwischen dem Zustand direkt nach dem hydraulischen Injektionsende und dem erneuten Erreichen des statischen Drucks (Pf-stat) auftritt, kann die Ermittlung der tatsächlichen Injektionsmenge verbessert werden.
Patent DE-102016105597-A1 (DE)
Title: Modifizieren des Betriebs eines mobilen Kommunikationsgerätes basierend auf einem Interessenniveau an einem geografischen Ort
Inventor: CUDAK GARY D
IPC: G06Q10/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt werden bereitgestellt, wobei das Computerprogrammprodukt Programminstruktionen einschließt, die durch einen Prozessor ausführbar sind, um den Prozessor zu veranlassen das Verfahren durchzuführen. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen eines Interessenniveaus an einem geografischen Ort und in Reaktion darauf, dass ein mobiles Kommunikationsgerät an dem geografischen Ort vorhanden ist, ein automatisches Ändern des Betriebs des mobilen Kommunikationsgerätes, basierend auf dem Interessenniveau. Beispielsweise kann der Betrieb des mobilen Kommunikationsgerätes automatisch durch Laden einer Applikation geändert werden, die an dem geografischen Ort erwünscht sein kann, welcher das bestimmte Interessenniveau aufweist.
Patent DE-102016105690-A1 (DE)
Title: Dreidimensionales Volumen von Interesse für die Ultraschall-Bildgebung
Inventor: WILKENING WILKO GERWIN
IPC: A61B8/00
Filed: 2016-03-29
Abstract: Ein Volumen von Interesse wird mittels Ultraschall abgebildet (38). Ein Objekt von Interesse wird automatisch aus einem Volumenscan lokalisiert (32). In einem Ansatz wird durch einen Klassifikator ein geometrischer Begrenzungsrahmen gefunden, der ein Objekt umgibt. In einem weiteren Ansatz wird dem Benutzer eine Option für das Heranzoomen an das Objekt angegeben (33). Ein Scanbereich wird automatisch um das Objekt oder den Begrenzungsrahmen definiert (34), entweder als Reaktion auf die Benutzerauswahl der Option oder nicht. Der Scanbereich wird basierend auf dem Ultraschallscanformat, jedoch kleiner als das Volumen, geformt. Das durch den Scanbereich definierte Volumen von Interesse wird genutzt, um Bilder mit einer höheren zeitlichen und/oder räumlichen Auflösung zu erstellen (38) als das Scannen (30) des gesamten ursprünglichen Volumens.
Patent DE-102016106353-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Werkzeugs an einem Rahmen
Inventor: BOHLEN EIKE
IPC: A01B63/24
Filed: 2016-04-07
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Werkzeugs an einem profilierte Kantenelemente aufweisenden Rahmenbauteil einer vorzugsweise landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine, wobei die Vorrichtung eine Tragestruktur mit für die Umgreifung der profilierten Kantenelemente des Rahmenbauteils geeigneten Aussparungen und eine diese Aussparungen verbindende Seitenfläche aufweist und mit diesen die Tragestruktur die profilierten Kantenelemente formschlüssig umgreift, wobei die Tragestruktur an einem ersten profilierten Kantenelement des Rahmenbauteils mittels einer ersten geeigneten Aussparung eingehängt ist, mit der die Aussparungen verbindende Seitenfläche an dem Rahmenbauteil anliegt und an einem dem ersten profilierten Kantenelement gegenüberliegenden zweiten profilierten Kantenelement des Rahmenbauteils zur Erreichung des Formschluss zwischen dem zweiten profilierten Kantenelement des Rahmenbauteils und der zweiten geeigneten Aussparung ein Spannelement aufweist, welches zwischen der Tragestruktur und dem Rahmenbauteil angeordnet ist und mit einer ersten Seite an einer Kontaktfläche der zweiten geeigneten Aussparung anliegt. Um eine Vorrichtung zu schaffen, die bei gleicher Stabilität eine flexible und komfortable Befestigung von Werkzeugen an einem Rahmenbauteil einer Landwirtschaftlichen Maschine ermöglicht, ist vorgesehen, dass das Spannelement auf der Kontaktfläche der zweiten geeigneten Aussparung gegen das Rahmenbauteil verschiebbar ist und die Spannkraft dieses Spannelements mittels zur Befestigung des Spannelements auf dieser Kontaktfläche geeigneter Befestigungselemente einstellbar ist.
Patent DE-102016106729-A1 (DE)
Title: Halsdeckeneinrichtung und/oder Körperdeckeneinrichtung zur Auflage auf einem Rücken sowie Verfahren und Verwendung hierzu
Inventor: ZWALLER PETRA
IPC: B68C5/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft eine Halsdeckeneinrichtung (101) zur Auflage zumindest auf einem Hals eines Trägers (90), insbesondere ein Halsdeckeneinrichtung (101) für Vierbeiner wie Pferde (91, 191) und dergleichen, umfassend eine Halsdeckeneinheit (120), an der Tascheneinheiten (140) zur Aufnahme von Wirkelementen (60) vorgesehen sind, wobei die Halsdeckeneinheit (120) und/oder die Tascheneinheiten (140) aus Baumwolle ausgebildet sind. Weiter betrifft die Erfindung eine Körperdeckeneinrichtung (200) sowie ein Verfahren und eine Verwendung hierzu.