baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017003918-U1 (DE)
Title: Optische Signalisation in Scheibenzwischenräumen von Mehrscheiben-Isolierglas
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-07-25
Abstract: Nutzung von Scheibenzwischenräumen in Mehrscheibenisolierverglasungen zur optischen Signalisation dadurch gekennzeichnet, dass durch die Auswahl eines LED Kabelkanals (2) mit formschlüssiger Verbindung zum Abstandshalter (1) im Scheibenzwischenraum von Mehrscheiben-Isolierverglasungen, die Diffusion im Scheibenzwischenraum nicht beeinträchtigt wird
Patent DE-202017005036-U1 (DE)
Title: Planetenfußgetriebe
IPC: F16H57/033
Filed: 2017-09-28
Abstract: Planetenfußgetriebe, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe für ein- und zweistufige Konstruktionen ein identisch konstruiertes Gehäuse (1) besitzt, indem die Abtriebswellen (6 und 18) in unterschiedlichen Längen ausgeführt werden.
Patent DE-202017102027-U1 (DE)
Title: Getriebeeinheit für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16H1/16
Filed: 2017-04-06
Abstract: Getriebeeinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer entlang einer X-Richtung verlaufenden Abtriebswelle (2), wenigstens einem hieran gekoppelten Schneckenrad (3, 14) sowie einer ersten Schneckenwelle (4), die entlang einer zur X-Richtung senkrechten Y-Richtung verläuft, mit dem wenigstens einen Schneckenrad (3, 14) zusammenwirkt und drehmomentübertragend an eine erste Motoreinheit (6) gekoppelt ist, gekennzeichnet durch eine zweite Schneckenwelle (9), die mit dem wenigstens einen Schneckenrad (3, 14) zusammenwirkt und drehmomentübertragend an eine zweite Motoreinheit (11) gekoppelt ist.
Patent DE-202017102810-U1 (DE)
Title: Radkastentrittanordnung eines Fahrzeugs
IPC: B61D23/02
Filed: 2017-05-10
Abstract: Trittanordnung für ein Fahrzeug, umfassend: eine Trittauflage, die schwenkbar mit einer Seitenverkleidung des Fahrzeugs gekoppelt und zwischen einer verstauten und entfalteten Position beweglich ist; mindestens eine Lichtquelle, die in der Trittauflage bereitgestellt wird, wobei die Trittauflage Licht überträgt, das von der mindestens einen Lichtquelle in einer nach außen gerichteten Richtung ausgestrahlt wird; und eine Vielzahl von Kontakten, die miteinander zusammengefügt sind, wenn sich die Trittauflage in der verstauten Position befindet und konfiguriert sind, um eine Energiespeichervorrichtung, die in der Trittauflage angeordnet und mit der mindestens einen Lichtquelle wirkverbunden ist, induktiv aufzuladen.
Patent DE-202017103332-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21Y115/10
Filed: 2017-06-02
Abstract: Leuchtvorrichtung (100) mit einem Diffusor (1), wenigstens einer Leuchtdiode (2) zum Erzeugen von den Diffusor (1) durchstrahlenden Lichts, einem umlaufenden Rahmen (3) und einem Verschlusselement (4), wobei der Rahmen (3) einen Durchgang (5) umgrenzt, wobei ein umlaufender Randabschnitt (1a) des Diffusors (1) mit dem Rahmen (3) verbunden ist, wobei der Diffusor (1) eine umlaufende Seitenfläche (1b), eine Lichteintrittsfläche (1c) und wenigstens eine Lichtaustrittsfläche (1d) aufweist, wobei von der Leuchtdiode (2) erzeugbares Licht zum Einstrahlen in den Diffusor (1) auf die Lichteintrittsfläche (1c) des Diffusors (1) trifft, wobei wenigstens ein Mittel (6) zur Vergleichmäßigung des durch die Lichteintrittsfläche (1c) des Diffusors (1) eingestrahlten Lichts und durch die Lichtaustrittsfläche (1d) des Diffusors (1) austretenden Lichts vorgesehen ist, wobei das Verschlusselement (4) einen umlaufenden Randbereich (4a) und einen zentralen Bereich (4b) umfasst, wobei der umlaufende Randbereich (4a) mit einem umlaufenden Abschnitt (3b) des Rahmens (3) verbunden ist, und wobei die wenigstens eine Leuchtdiode (2) mit dem zentralen Bereich (4b) des Verschlusselements (4) verbunden ist.
Patent DE-202017105662-U1 (DE)
Title: Luftdüse
IPC: F26B21/00
Filed: 2017-09-19
Abstract: Luftdüse (1), insbesondere zum Trocknen und/oder Entstauben von Flächen, Flaschen oder anderen Gegenständen, vor allem im Rahmen von Abfüll- und Verpackungsanlagen und/oder in industriellen Produktionsprozessen, vor allem auch nach Kühlung mit Wasser oder anderen Flüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftdüse (1) mit einer Kammer (2) und einer Luftaustrittsöffnung (4) versehen ist.
Patent DE-202017105971-U1 (DE)
Title: Stecknuss
IPC: B25B13/06
Filed: 2017-09-29
Abstract: Stecknuss, aufweisend: eine Außenhülse (4), die an einem Ende mit einer Werkzeugaufnahme (41) versehen ist, in die ein Werkzeug zur Kraftaufbringung untergebracht ist, wobei eine Werkstückaufnahme (42) am der Werkzeugaufnahme (41) gegenüber stehenden Ende angebracht ist, in der ein Hohlraum (43) ausgebildet ist, und wobei mehrere Kraftaufbringungsstücke (44) und Begrenzungsnuten (45) aneinander anliegend und gleichmäßig rings um den Innenumfang des Hohlraums (43) angeordnet sind, und wobei die Begrenzungsnuten (45) vom Innenumfang des Kraftaufbringungsstücks (44) ausgehend zur Wanddicke der Werkzeugaufnahme (41) mit Aussparungen versehen sind; eine erste Bewegungshülse (5), die sich in den Hohlraum (43) der Außenhülse (4) befindet, wobei ein Zapfenloch (52) innerhalb eines Zapfensitzes (51) ausgebildet ist, und wobei der Zapfensitz (51) vorne mit Kraftaufbringungsabschnitten (53) versehen ist, und wobei die Kraftaufbringungsabschnitte (53) über die an ihrem oberen Ende angeordneten Lagebegrenzungsschenkel (531) in die Begrenzungsnuten (45) der Außenhülse (4) einrasten, und wobei die Lagebegrenzungsschenkel (531) in Richtung des Hohlraums (43) jeweils einstückig mit einem Kraftaufbringungsschenkel (532) verbunden sind, und wobei der Innenumfang des Kraftaufbringungsschenkels (532) eine Druckfläche (533) bildet, und wobei der Kraftaufbringungsschenkel (532) als Kegelfläche (535) ausgeführt ist, die sich hin zu der Druckfläche (533) verjüngt, und wobei ein Ende eines Federelements (56) auf den Zapfensitz (51) aufgesetzt werden kann, und wobei das Federelement (56) im Hohlraum (43) untergebracht ist.
Patent DE-202018001404-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Temperieren von durch Filter gereinigten flüssigen Mediums
IPC: F25B41/00
Filed: 2018-03-13
Abstract: Einrichtung zum Temperieren von durch Filtern gereinigten flüssigen Mediums (4), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Verdampfer (9) eines Kältemittelkreislaufs (8) ein erster Bestandteil eines Wärmeübertragers (6) zum Kühlen von in wenigstens einem Hohlkörper (7) durch eine Verbindung mit einer ersten Fördereinrichtung (5) fließenden gereinigten Mediums (4) ist, wobei der Hohlkörper (7) ein zweiter Bestandteil des Wärmeübertragers (6) ist, dass in Fließrichtung des Kältemittels in Reihe nacheinander der Verdampfer (9), ein Verdichter (10), wenigstens ein Kondensator (11), wenigstens eine zweite Fördereinrichtung (12) mit einem Sammler (13) und der Sammler (13) über ein erstes Ventil (14) mit dem Verdampfer (9) verbunden sind, dass der Verdichter (10) über eine Leitung mit einem zweiten Ventil (15) überbrückt ist, dass der Kondensator (11) ein luftgekühlter und/oder wassergekühlter Kondensator (11) ist und dass die erste Fördereinrichtung (5), der Verdichter (10), die zweite Fördereinrichtung (12) und eine Betätigungseinrichtung des ersten Ventils (14) mit einer Steuereinrichtung so verbunden sind, dass durch Kühlen das durch Filtern gereinigte und im Hohlkörper (7) fließende Medium (4) temperiert wird.
Patent DE-202018002835-U1 (DE)
Title: Quench Kühler für phosphorhaltige Gase
IPC: C02F11/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: Quench Kühler für phosphorhaltige Gase von Klärschlamm und Abfällen, wobeio als ein Wärmetauschmittel die phosphorhaltigen Gase,o als anderes Wärmetauschmittel ein fließfähiger Feststoff (2) zur Aufnahme von Phosphor vorgesehen ist.
Patent DE-202018003594-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Daten
IPC: G06F1/16
Filed: 2018-07-28
Abstract: Mobiles Datenerfassungsgerät (100) zur Erfassung, Bereitstellung und Übermittlung von Industrie-, Handels-, Produktions-, Logistik-, Pharma-, Touristik-, Öffentliche Verkehrs- und Gesundheitsdaten umfassend eine Elektronikeinheit (15) in einem Grundmodul (4) von einem ersten geschlossenen Gehäuse, dem Grundmodulgehäuse (12) umschlossen, wobei die Elektronikeinheit (15) ein Mikroprozessorsystem (17) umfasst, mindestens ein Erweiterungsmodul (1, 6) von einem geschlossenen Erweiterungsmodulgehäuse (31, 32) umschlossen, wobei das/die Erweiterungsmodule (1, 6) eine Erweiterungselektronikeinheit (30) umfassen und/oder als Dummys ausgebildet sind,
 mindestens eine Schnittstelleneinheit (14, 16) wobei die Schnittstelleneinheit mindestens eine wiederaufladbare Batterie (28) und dazugehörige Ladekontakte (34) umfasst und/oder mindestens eine wiederaufladbare Batterie (28) umfasst und kontaktlos aufladbar ist, und/oder mindestens mit einem Datenscanner (33) ausgebildet ist,
 wobei
 das Grundmodul (4) und sein Grundmodulgehäuse (12) von einem zweiten geschlossenen Gehäuse, dem Hauptgehäuse (3) umschlossen ist, welches mindestens einen formschlüssigen Steckschiebemechanismus (10, 11) beinhaltet und
 die Erweiterungsmodulgehäuse (31, 32) der Erweiterungsmodule (1, 6) mindestens je einen Steckschiebemechanismus (10, 11) formschlüssig komplementär in Passung zum Steckschiebemechanismus des Hauptgehäuses (3) beinhalten,
 und sich die Schnittstelleneinheit (14, 16) ausserhalb des Grundmoduls (4) und damit ausserhalb des Grundmodulgehäuses (12) im Hauptgehäuse (3) befindet und eine Schnittstelle enthält, welche derart ausgebildet ist, dass sie als bidirektionale Schnittstelle zur Datenübertragung und/oder zur Spannungsversorgung von dem Grundmodul (4) und dem Grundmodulgehäuse (12) über die Schnittstelleneinheit (14, 16) zu dem Hauptgehäuse (3) und als die Schnittstelle (27) vom Hauptgehäuse (3) zu dem/den Erweiterungsmodulen (1, 6) fungiert.
Patent DE-202018003671-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer Gepäckträger zur Aufnahme von Top Case und, oder Satteltaschen für Elektro Roller / E - Scooter / City Coco Roller/Harley E-Scooter
IPC: B62J7/04
Filed: 2018-08-07
Abstract: Zerlegbarer Gepäckträger zur Aufnahme von Top Case (Gepäckkoffer) dadurch gekennzeichnet dass der Gepäckträger aus zwei verschieden starken Vierkantrohren besteht die ineinander geschoben werden können und dadurch zerlegbar ist.
Patent DE-202018101584-U1 (DE)
Title: Anhängerschild
IPC: G09F3/20
Filed: 2018-03-21
Abstract: Anhängerschild (2), insbesondere für Hotelschlüssel (4),
 mit einem ersten Abdeckelement (12) und einem zweiten Abdeckelement (14), zwischen denen in einer Abdeckstellung ein kennzeichenbares Kennzeichnungselement (10) aufnehmbar ist,
 und mit Festlegemitteln, über die die beiden Abdeckelemente (12, 14) in der Abdeckstellung lösbar aneinander festlegbar sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Abdeckelemente (12, 14) über ein Drehgelenk (30) miteinander verbunden und zwischen der Abdeckstellung und einer Freigabestellung verschwenkbar sind.
Patent DE-202018104143-U1 (DE)
Title: Baugruppe zum Anbringen eines Steuermoduls von Rückhaltevorrichtungen
IPC: B60R21/01
Filed: 2018-07-18
Abstract: Montagebaugruppe einer Steuerung von Rückhaltevorrichtungen zum Anbringen eines Steuermoduls für Rückhaltevorrichtungen (RCM) an einem Tunnel eines Fahrzeugs, umfassend:
 eine Basisplatte, die an dem Tunnel angebracht ist, der das RCM aufnimmt; und
 eine Abschirmung, die an der Basisplatte angebracht ist und die Abschirmung auf mindestens zwei Seiten einschließt.
Patent DE-202018105321-U1 (DE)
Title: Strukturabschnitt für einen Hohlkörper
IPC: A47G33/08
Filed: 2018-09-18
Abstract: Strukturabschnitt (10, 20, 30, 50, 60) für einen Hohlkörper (12, 22, 32, 52, 62), wobei
 - der Strukturabschnitt (10, 20, 30, 50, 60) den Hohlkörper (12, 22, 32, 52, 62) teilweise umgibt und
 - der Strukturabschnitt (10, 20, 30, 50, 60) an die äußere Form des Hohlkörpers (12, 22, 32, 52, 62) angepasst ist, sodass er teilweise den Hohlkörper (12, 22, 32, 52, 62) aufnehmen und mechanische Kräfte, die auf den Strukturabschnitt (10, 20, 30, 50, 60) wirken, teilweise um den aufgenommenen Hohlkörper (12, 22, 32, 52, 62) leiten kann.
Patent DE-202019000771-U1 (DE)
Title: Feuerfeste Brennraumauskleidung für Feuerstätten und Kaminöfen für emissionsarme Verbrennung
IPC: C04B33/22
Filed: 2019-02-19
Abstract: Wärmedämmmaterial als Platten und/oder Formteile, insbesondere zur Auskleidung eines Feuerraumes (11) in Feuerstätten oder in einem Kaminofen, dadurch gekennzeichnet, dass es zu über 90 % aus Calcium-, Magnesium- und Aluminium-Silicaten besteht, die zu Xonotlit C 6 S 6 H, und Wollastonit C 6 S 6 , strukturiert gebunden sind, wodurch das Wärmedämmaterial eine Dichte von ca. 750 kg/m 3 , eine Porosität von 68 %, eine Druckfestigkeit von ca. 12 N/mm 2 , eine Biegefestigkeit von ca. 7 N/mm 2  und eine Wärmeleitfähigkeit von 0,22 bis 0,31 W/(m.K) aufweist.
Patent DE-202019102398-U1 (DE)
Title: Duschschlauch mit doppeltem Innenrohr und Doppelfunktionsduschkopf mit einem Wasserreinigungsschaltergriff
IPC: E03C1/04
Filed: 2019-04-29
Abstract: Duschschlauch mit doppeltem Innenrohr, umfassend einen Duschschlauchkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass er ein Innenrohr (11) und ein Außenwandrohr (12) umfasst, wobei das Außenwandrohr (12) umgebend an der Außenseite des Innenrohrs (11) angeordnet ist, und wobei innerhalb des Innenrohrs (11) ein Kanal von gereinigtem Trinkwasser (11 a) zum Fördern von gereinigtem Trinkwasser ausgebildet ist, und wobei zwischen der Außenwand des Innenrohrs (11) und der Innenwand des Außenwandrohrs (12) ein Mischkanal von kaltem und warmem Wasser (12a) zum Fördern von gemischtem kaltem und warmem Wasser ausgebildet ist.
Patent DE-202019104586-U1 (DE)
Title: Klimaregelsystem und Energieverteileinheit
IPC: F24F11/84
Filed: 2019-08-21
Abstract: Ein Klimaregelsystem (100) zum Ansteuern einer Vielzahl von Temperaturen in einer Vielzahl von Räumen (191a, 191b) eines Gebäudes, umfassend:- eine zentrale Einheit im Außenbereich (110);- eine Vielzahl von mindestens zwei Einheiten im Innenbereich (190a, 190b) ;-eine Energieverteileinheit fluidisch verbunden zwischen der zentralen Einheit im Außenbereich und der Vielzahl Einheiten im Innenbereich; dadurch gekennzeichnet, dass- die zentrale Einheit im Außenbereich (110) konfiguriert ist, um selektiv oder gleichzeitig Kühlenergie und/oder Wärmeenergie mittels eines ersten bzw. zweiten Flüssigkeitsstroms (116, 117) an eine Energieverteileinheit (120) zu liefern;- die Vielzahl von mindestens zwei Einheiten im Innenbereich (190a, 190b) konfiguriert ist für den Empfang jeweils dritten Flüssigkeitsströmen (126a, 126b) für das selektive Erwärmen oder Kühlen eines der jeweiligen Einheiten im Innenbereich (190a, 190b) zugeordneten Raumes (191a, 191b);- und wobei die Energieverteileinheit (120) mit der zentralen Einheit im Außenbereich (110) fluidisch verbunden ist für den Empfang des ersten Flüssigkeitsstroms (116) mit Kühlenergie und des zweiten Flüssigkeitsstroms (117) mit Wärmeenergie, und flüssig mit der Vielzahl von Einheiten im Innenbereich (190a, 190b) zur selektiven und gesteuerten Übertragung eines Teils der Kühlenergie oder eines Teils der Wärmeenergie mittels der jeweils dritten Flüssigkeitsströme (126a, 126b) verbunden ist;- und wobei der erste Flüssigkeitsstrom (116) und der zweite Flüssigkeitsstrom (117) und die Vielzahl der dritten Flüssigkeitsströme (126a, 126b) hauptsächlich Wasser als Flüssigkeit beinhalten;- und wobei die zentrale Energieverteileinheit (120) die folgenden Elemente beinhaltet:- eine Vielzahl von ersten Dreiwegeventilen (151a), die konfiguriert sind, um den dritten Flüssigkeitsstrom (126a) selektiv der Vielzahl von Einheiten im Innenbereich (190) entweder als Teil des ersten Flüssigkeitsstroms (116) oder als Teil des zweiten Flüssigkeitsstroms (117) zuzuführen; und eine Vielzahl von zweiten Dreiwegeventilen (152), die konfiguriert sind, um die von den Einheiten im Innenbereich (190a, 190b) kommenden Flüssigkeitsströme (127) zurückzuführen, und einen Regler (167), der konfiguriert ist, um die ersten und zweiten Dreiwegeventile (151, 152) zu steuern; oder- eine Vielzahl von Sechswegeventilen (159), die konfiguriert sind, um den dritten Flüssigkeitsstrom (126a) selektiv der Vielzahl von Einheiten im Innenbereich (190) entweder als Teil des ersten Flüssigkeitsstroms (116) oder als Teil des zweiten Flüssigkeitsstroms (117) zuzuführen, und konfiguriert, um die von den Einheiten im Innenbereich (190a, 190b) kommenden Flüssigkeitsströme (127) zurückzuführen, und einen Regler (167), der konfiguriert ist, um die Sechswegeventile (159) zu steuern.
Patent DE-202019104756-U1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
IPC: B68C1/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Lagervorrichtung (1) mit einer Stützeinrichtung (2) und mit mindestens einem Sattelhalter (3), der zur Lagerung eines Reitsattels mittels in Löcher (11) der Stützeinrichtung (2) eingreifenden Halteelementen (20, 22) an der Stützeinrichtung (2) gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Löcher (11) und die Halteelemente (20, 22) T-förmig ausgebildet sind und ein Querstück (29) eines der Halteelemente (20, 22) nur durch einen Querteil (27) eines der Löcher (11) in die Stützeinrichtung (2) einführbar ist und nach Absenken des Sattelhalters (3) in einem Längsteil (28) des Lochs (11) die Stützeinrichtung (2) schwalbenschwanzförmig hintergreift.
Patent DE-202019105211-U1 (DE)
Title: Tauchmaske
IPC: B63C11/16
Filed: 2019-09-19
Abstract: Tauchmaske, mit
 einer Maske (10), die eine Atemkammer (11) aufweist;
 einem Atemrohr (20), das mit der Maske (10) verbunden ist und einen Lufteinlasskanal (21) aufweist, wobei der Lufteinlasskanal (21) mit der Atemkammer (11) und der Außenluft verbunden ist; und
 einer Absaugvorrichtung, die mit der Atemkammer (11) verbunden ist und einen Absaugventilator (31) beinhaltet, wobei der Absaugventilator (31) die Luft der Atemkammer (11) an die äußere Umgebung abgeben kann, wodurch die Außenluft durch den Lufteinlasskanal (21) in die Atemkammer (11) strömt.
Patent DE-202020004533-U1 (DE)
Title: Endlagengedämpfter Arbeitszylinder
IPC: F15B15/22
Filed: 2020-10-28
Abstract: Endlagengedämpfter Arbeitszylinder,
 aufweisend einen Zylinder (1) und eine Kolbeneinheit,
 wobei, der Zylinder (1) ein Zylinderrohr (3), ein erstes Verschlussteil (6) sowie ein zweites Verschlussteil (7) aufweist,
 wobei das Zylinderrohr (3) ein erstes Zylinderrohrende (4) und ein zweites Zylinderrohrende (5) aufweist,
 wobei das erste Verschlussteil (6) an dem ersten Zylinderrohrende (4) und das zweite Verschlussteil (7) an dem zweiten Zylinderrohrende (5) angeordnet ist,
 wobei das Zylinderrohr (3) und die Verschlussteile (6, 7) einen Zylinderinnenraum (8) ausbilden,
 wobei der Zylinder (1) in mindestens einem Endbereich eine Dämpfungszone (9) aufweist,
 wobei der Zylinder (1) mindestens einen Druckmittelanschluss (16) aufweist, der der Dämpfungszone (9) zugeordnet ist und von einer axialen Begrenzung des Zylinderinnenraums (8) axial beabstandet ist,
 wobei die Kolbeneinheit (11) das erste Verschlussteil (6) gleitend durchsetzt und in dem Zylinderinnenraum (8) mindestens einen Arbeitsraum (10) ausbildet,
 wobei die Kolbeneinheit (2) einen Kolbenkörper (11), einen Kolbenring (14) und einen Kolbenringbegrenzer (17) aufweist,
 wobei die Kolbeneinheit (11) mittels einer Führung (12) in dem Zylinderinnenraum (8) axial verschieblich geführt wird und auf einer radialen Außenmantelfläche eine umlaufende Innenringnut (13) aufweist wobei der Kolbenring (14) in der Innenringnut (13) angeordnet sowie federnd ausgebildet ist und einen Kolbenringspalt (15) aufweist, 
 wobei die Kolbeneinheit (2) ausgebildet ist, bei einer Einfahrbewegung in die Dämpfungszone (9) den Druckmittelanschluss (16) mit dem Kolbenring (14) axial zu überfahren und in der Dämpfungszone (9) ein Dämpfungsdruckmittelvolumen in einem Dämpfungszonenraum einzuschließen,
 wobei die Kolbeneinheit ausgebildet ist, bei einer Einfahrbewegung innerhalb der Dämpfungszone (9) einen ersten Betriebszustand, bei einer Ausfahrbewegung innerhalb der Dämpfungszone (9) einen zweiten Betriebszustand und bei einer Bewegung außerhalb der Dämpfungszone (9) einen dritten Betriebszustand aufzuweisen,
 wobei in dem ersten Betriebszustand ein Überdruck des Dämpfungsdruckmittelvolumens gegenüber dem Druckmittelanschluss (16) vorliegt und der Kolbenringspalt (15) für einen gedrosselten Abstrom des Dämpfungsdruckmittelvolumens ausgebildet ist,
 wobei in dem zweiten Betriebszustand ein Überdruck des Druckmittelanschlusses (16) gegenüber dem Dämpfungsmittelvolumen vorliegt und der Kolbenringspalt (15) für einen Zustrom eines Druckmittels in den Dämpfungszonenraum ausgebildet ist,
 wobei der Kolbenringbegrenzer (17) ausgebildet ist, einen Federweg des Kolbenrings (14) in einer Entspannungsrichtung zu begrenzen und den Kolbenring (14) in einer Vorspannungslage festzulegen.
 wobei der Kolbenring (14) ausgebildet ist, in dem ersten und zweiten Betriebszustand eine Arbeitslage einzunehmen und federnd an der Zylinderinnenwandung in der Dämpfungszone (9) anzuliegen und wobei der Kolbenring (14) ausgebildet ist, in dem dritten Betriebszustand die Vorspannungslage einzunehmen.
Patent DE-202020102322-U1 (DE)
Title: Ein ultrakurzer elektrischer Steckverbindersockel
IPC: H01R24/64
Filed: 2020-04-27
Abstract: Das Merkmal für einen ultrakurzen elektrischen Steckverbindersockel einschließlich Steckverbindergehäuse(1) ist, dass das hintere Ende des beschriebenen Steckverbindergehäuses (1) mit einem Klemmenblock(3) verbunden ist,in dem Steckverbindergehäuse(1) ist der eingefügte Direktpresskern(2) versehen , das vordere Ende des beschriebenen Klemmenblocks(3) ist mit PCB(4) versehen, das hintere Ende des beschriebenen Klemmenblocks(3) ist mit dem Deckel des Drahts(5) versehen , die Vorderseite von beschriebenen PCB(4) ist mit dem ersten Satz von Verbindungselementen an dem eingefügten Direktpresskern(2) verbunden, die Rückseite von beschriebenen PCB(4) ist mit dem zweiten Satz von Verbindungselementen(8) versehen , die mit dem Klemmenblock(3) verbunden sind; der obere Angelpunkt des hinteren Endes des beschriebenen Steckverbindergehäuses (1) ist mit der oberen Schnalle (6) verbunden, der untere hintere Angelpunkt des beschriebenen Steckverbindergehäuses(1) ist mit der unteren Schnalle (7) verbunden, die beschriebene obere Schnalle (6), die untere Schnalle (7) verwenden die eingebettete Schnappmethode, um den Klemmenblock (3) und den Deckel des Drahts(5) anzuschnallen und einzuwickeln; die beschriebene obere Schnalle (6) und die untere Schnalle (7) sind so angeschnallt, dass sie einen Kanal zum Verbinden des Kabels mit dem zweiten Satz von Verbindungselementen in dem Klemmenblock(3)bilden.
Patent DE-202020102621-U1 (DE)
Title: Halterahmen und Steckverbinder mit einem derartigen Halterahmen
IPC: H01R13/518
Filed: 2020-05-11
Abstract: Halterahmen (100) für einen Steckverbinder zur Aufnahme von Kontakteinsätzen (200), mit
 - einem Grundrahmen (10), welcher eine erste Seitenwand (11), eine der ersten Seitenwand (11) gegenüberliegende zweite Seitenwand (12), eine erste Stirnwand (13) und eine der ersten Stirnwand (13) gegenüberliegende zweite Stirnwand (14) aufweist, wobei die erste Seitenwand (11), die zweite Seitenwand (12), die erste Stirnwand (13) und die zweite Stirnwand (14) einen Innenraum (15) des Grundrahmens (10), in welchen die Kontakteinsätze (200) entlang einer Einführrichtung (E) einführbar sind, umschließen, und
 - mehreren Wandsegmenten (16), welche eine in Richtung Innenraum (15) zeigende Innenfläche (23) und eine von dem Innenraum (15) wegzeigende Außenfläche (35) aufweisen und welche in einer Befestigungsstellung die in den Innenraum (15) des Grundrahmens (10) eingeführten Kontakteinsätze (200) an dem Grundrahmen (10) halten,
 - wobei an der ersten Seitenwand (11) und an der zweiten Seitenwand (12) Öffnungen (18) ausgebildet sind, wobei in jeder Öffnung (18) jeweils eines der mehreren Wandsegmente (16) zur Überführung in die Befestigungsstellung und in eine Offenstellung schwenkbeweglich gelagert ist.