baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021109788-A1 (DE)
Title: Zahnradbearbeitungsvorrichtung
Inventor: TAKEUCHI KENTO
IPC: B23F5/20
Filed: 2021-04-19
Abstract: Es ist eine Zahnradbearbeitungsvorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, einen Zahnspurfehler ohne Verwendung eines Spezialwerkzeugs zu korrigieren, wenn ein Wälzfräser (T) freitragend gelagert ist. Eine Zahnradbearbeitungsvorrichtung (1) hat einen Wälzfräser (T), der ein Zahnprofil an einem Werkstück (W) bearbeitet, eine Werkzeugspindelvorrichtung (33), die den Wälzfräser (T) drehbar freitragend lagert, eine Werkstückspindelvorrichtung (23), die das Werkstück (W) drehbar lagert, eine Antriebsvorrichtung (45), die die Werkzeugspindelvorrichtung (33) und die Werkstückspindelvorrichtung (23) relativ zueinander bewegt, eine Messvorrichtung (41), die den Wert misst, der einem Biegebetrag des Wälzfräsers (T) oder einer Rotationssynchronisationsverschiebung der Werkstückspindelvorrichtung (23) in Bezug auf die Werkzeugspindelvorrichtung (33) entspricht, und eine Korrekturverarbeitungseinheit (43), die einen Schneidbetrag des Wälzfräsers T oder die Rotationssynchronisationsverschiebung der Werkstückspindelvorrichtung (23) in Bezug auf die Werkzeugspindelvorrichtung (33) basierend auf dem von der Messvorrichtung (41) gemessenen Wert korrigiert.
Patent DE-102021110488-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt-überwachungssystem
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R22/48
Filed: 2021-04-23
Abstract: Ein Fahrzeugsicherheitsgurt-Überwachungssystem zum Überwachen von Sicherheitsgurten von mehreren Sitzen, umfassend: (i) einen Schlosssensor für jeden Sitz, der konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob ein Sicherheitsgurt in einer Schlossbefestigung jedes Sitzes angeschnallt ist; (ii) ein Sicherheitsgurt-Bandausgabesensor für jeden Sitz, der konfiguriert ist, um einen Betrag des Sicherheitsgurtbandes zu bestimmen, der von einem jedem Sitz zugeordneten Sicherheitsgurtaufroller abgerollt wird; und (iii) ein Sicherheitsgurt-Monitorsteuermodul, das mit dem Schlosssensor und dem Sicherheitsgurt-Bandausgabesensor gekoppelt und konfiguriert ist, um Schlosszustandsdaten von dem Schlosssensor für jeden Sitz und Sicherheitsgurt-Ausgabedaten von dem Sicherheitsgurt-Bandausgabesensor für jeden Sitz zu empfangen. Das Sicherheitsgurt-Monitorsteuermodul ist ferner konfiguriert, um zu bestimmen, ob ein erster Sicherheitsgurt abgeschnallt ist oder nicht ordnungsgemäß getragen wird, und wenn ja, zu bestimmen, ob ein zweiter Sicherheitsgurt angeschnallt ist und ordnungsgemäß getragen wird, wenn der erste Sicherheitsgurt abgeschnallt ist oder nicht ordnungsgemäß getragen wird.
Patent DE-102021112135-A1 (DE)
Title: Fernsteuersystem für eine Baumaschine und Verfahren zum Steuern einer Baumaschine
Inventor: HENIKL JOHANNES
IPC: G08C17/00
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fernsteuersystem für eine Baumaschine (10), mit einem mobilen Endgerät (20) mit Eingabe- und/oder Steuerelementen (21, 21a, 21b), insbesondere in Form von Joysticks (21a, 21b), zur Eingabe von Steuerbefehlen zum Steuern der Baumaschine (10) in einem ersten Betriebsmodus. Das Fernsteuersystem weist ferner mindestens eine bildgebende Einrichtung (30, 31) zur Aufnahme der Maschinenumgebung und/oder eines Arbeitswerkzeugs (11) der Baumaschine (10) auf, wobei die Position und/oder Ausrichtung der mindestens einen bildgebenden Einrichtung (30, 31) steuerbar ist. In einen zweiten Betriebsmodus ist die mindestens eine bildgebende Einrichtung mit den Eingabe- und Steuerelementen (21) des mobilen Endgerätes (20) steuerbar. Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102021113875-A1 (DE)
Title: Konvertereinheit mit mehreren Konverterelementen
Inventor: SCHWEITZER MATTHIAS
IPC: B06B3/02
Filed: 2021-05-28
Abstract: Konvertereinheit (1) zur Umwandlung einer elektrischen Wechselspannung in eine mechanische Schwingung mit einem ersten Konverterelement, (2) welches ein erstes Konvertergrundteil (4) und ein erstes piezoelektrisches Element umfasst, wobei das erste piezoelektrische Element entlang einer ersten Achse neben dem ersten Konvertergrundteil (4) angeordnet und derart mit dem ersten Konvertergrundteil (4) gekoppelt ist, dass eine von dem ersten piezoelektrischen Element erzeugte mechanische Schwingung an das erste Konvertergrundteil (4) übertragen wird.
Patent DE-102021115825-A1 (DE)
Title: Feldstoppgebiet enthaltende halbleitervorrichtung
Inventor: JELINEK MORIZ
IPC: H01L29/167
Filed: 2021-06-18
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Halbleitervorrichtung. Ein Beispiel einer Halbleitervorrichtung (100) enthält ein n-dotiertes Driftgebiet (102), das zwischen einer ersten Oberfläche (104) und einer zweiten Oberfläche (106) eines Halbleiterkörpers (108) angeordnet ist. Die Halbleitervorrichtung enthält ferner ein an der zweiten Oberfläche (106) angeordnetes p-dotiertes erstes Gebiet (110). Die Halbleitervorrichtung enthält überdies ein zwischen dem Driftgebiet (102) und dem ersten Gebiet (110) angeordnetes n-dotiertes Feldstoppgebiet (112). Das Feldstoppgebiet (112) umfasst ein erstes Teilgebiet (1121) und ein zweites Teilgebiet (1122). Ein p-n-Übergang (p-n) trennt das erste Gebiet (110) und das erste Teilgebiet (1121). Wasserstoffbezogene Donatoren sind im ersten Teilgebiet (1121) und im zweiten Teilgebiet (1122) enthalten. Eine Konzentration (cn) der wasserstoffbezogenen Donatoren entlang einer ersten vertikalen Erstreckung (d1) des ersten Teilgebiets (1121) nimmt vom p-n-Übergang (p-n) auf einen maximalen Wert (W) stetig zu und nimmt vom maximalen Wert auf einen Referenzwert (R) an einem ersten Übergang (T1) zwischen dem ersten Teilgebiet (1121) und dem zweiten Teilgebiet (1122) stetig ab. Eine zweite vertikale Erstreckung (d2) des zweiten Teilgebiets (1122) endet an einem zweiten Übergang (T2) zum Driftgebiet (102), wo die Konzentration (cn) der wasserstoffbezogenen Donatoren 10 % des Referenzwerts (R) beträgt. Ein maximaler Konzentrationswert im zweiten Teilgebiet (1122) ist höchstens 20 % größer als der Referenzwert (R).
Patent DE-102021116999-A1 (DE)
Title: Relaisschaltungsvorrichtung
Inventor: ITO TAKANORI
IPC: H01H47/00
Filed: 2021-07-01
Abstract: Eine Relaisschaltungsvorrichtung (10) umfasst: ein mechanisches Relais (2A, 2B), das einen normalerweise geöffneten Kontakt (23, 24) umfasst; ein Halbleiterrelais (3A, 3B), das in Reihe mit dem mechanischen Relais (2A, 2B) geschaltet ist; und eine Steuerungseinheit (5), die konfiguriert ist, das mechanische Relais (2A, 2B) und das Halbleiterrelais (3A, 3B) zu steuern. Ein Laststrom (I1, I2) fließt, wenn sowohl der normalerweise geöffnete Kontakt (23, 24) als auch das Halbleiterrelais (3A, 3B) in einem leitenden Zustand sind. Wenn der Laststrom (I1, I2) veranlasst wird, zu fließen, bringt die Steuerungseinheit (5) den normalerweise geöffneten Kontakt (23, 24) des mechanischen Relais (2A, 2B) in den leitenden Zustand vor dem Halbleiterrelais (3A, 3B). Wenn der Laststrom (I1, I2) getrennt wird, bringt die Steuerungseinheit (5) das Halbleiterrelais (3A, 3B) in einen Trennungszustand vor dem normalerweise geöffneten Kontakt (23, 24) des mechanischen Relais (2A, 2B).
Patent DE-102021117064-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Anpassen einer Funktion eines Haushaltgerätes und Haushaltgerät
Inventor: HOLLAND JÖRG
IPC: F24C7/08
Filed: 2021-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen einer Funktion eines Haushaltgerätes. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens eines Bildsignals über eine Schnittstelle zu einer Kamera (205) zum Erfassen eines an das Haushaltgerät angrenzenden Bereichs, wobei das Bildsignal ein von der Kamera (205) aufgenommenes Bild repräsentiert. Ferner umfasst das Verfahren einen Schritt des Bestimmens eines Handsignals unter Verwendung des Bildsignals, wobei das Handsignal eine Charakteristik einer in dem Bild abgebildeten Hand (100) eines Nutzers des Haushaltgerätes repräsentiert. Außerdem umfasst das Verfahren einen Schritt des Bereitstellens eines Anpassungssignals zum Anpassen der Funktion des Haushaltgerätes unter Verwendung des Handsignals.
Patent DE-102021117322-A1 (DE)
Title: Schwenkbare Anhängervorrichtung
Inventor: MAYER JIŘÍ
IPC: B60D1/54
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die schwenkbare Anhängervorrichtung umfasst eine Kupplungskugel (4) an einem Ende eines Tragarms (5), dessen anderes Ende mit einer Aufhängeöse (6) mit einer Öffnung (7) versehen ist, die einen auf einer zylindrischen Führungsmuffe (12) drehbar gelagerten Außenring (8) bildet, die Lage des Außenrings (8) des Lagers ist durch einen Sperrkörper (21) arretierbar, der in einer durchgängigen radialen Führung (16) angeordnet ist, die in der Wand der zylindrischen Führungsmuffe (12) für den Eingriff mit einer inneren radialen Ausnehmung (9) des Außenrings (8) des Lagers gebildet ist, der Sperrkörper (21) ist durch einen Betätigungskörper (31) betätigbar, der Sperrkörper (21) ist im Betätigungskörper (31) oder in der zylindrischen Führungsmuffe (12) drehbar gelagert.Mit Vorteil kann der drehbar im Betätigungskörper (31) gelagerte Sperrkörper (21) eine längliche Form haben, die aus einem drehbar und verschiebbar in der radialen Führung (16) gelagerten Kopf (22) und aus einem mit dem Betätigungskörper (31) drehbar verbundenen Fuß (24) besteht.
Patent DE-102021117562-A1 (DE)
Title: Verwendung von Milchsäure bei postmenopausalen Frauen
Inventor: HÄUSER MANUEL
IPC: A61K9/107
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Milchsäure und/oder Milchsäuresalzen zur Behandlung und/oder Vorbeugung von Östrogenmangel bedingten vaginalen Symptomen, des urogenitalen Menopausensyndroms, der postmenopausalen atrophischen Vaginitis, der senilen Kolpitis, der vulvovaginalen Atrophie und/oder der Scheidentrockenheit bei postmenopausalen Frauen.
Patent DE-102021118840-A1 (DE)
Title: Hygieneartikelverpackung zur Aufnahme und blattweisen, abrollenden Ausgabe einer einzigen Standardtoilettenpapierrolle
Inventor: MORTON JOHN MICHAEL
IPC: B65D83/08
Filed: 2021-07-21
Abstract: Hygieneartikelverpackung (1) zur Aufnahme und blattweisen, abrollenden Ausgabe einer einzigen Standardtoilettenpapierrolle (5) umfassend zwei quadratische Seitenwände (3) mit einer Seitenlänge Lsund vier Umfangswände (2), wobei die vier Umfangswände (2) jeweils eine Länge Luund eine Höhe Huaufweisen, wobei die Länge Ludem Durchmesser einer Standardtoilettenpapierrolle (5) entspricht und die Höhe Huder Breite eines Standardtoilettenpapierblattes entspricht und wobei Lsgleich Luist.
Patent DE-102021120842-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für eine Luftführungsanordnung
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: B60H1/24
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (10) für eine Luftführungsanordnung (1), mit einem Sensor (11), welcher einen Grundkörper (14), welcher ausgeführt ist, in eine Wandöffnung (3.1) eines Luftkanals (3) eingesetzt zu werden, und mindestens ein auf einer dem Luftkanal (3) zugewandten Seite des Grundkörpers (14) angeordnetes Sensorelement (12) umfasst, welches mindestens einen klimatisierungsrelevanten Parameter in einem Luftstrom (LS) erfasst und einer Auswerte- und Steuereinheit (20) zur Verfügung stellt, sowie eine Luftführungsanordnung (1) für ein Fahrzeug mit einer solchen Sensorvorrichtung (10). Hierbei ist dem mindestens einen Sensorelement (12) ein Ausgleichselement (16) zugeordnet, welches zwischen einer Geschlossenstellung und einer Offenstellung bewegbar ist und in der Offenstellung durch eine resultierende Leckage eine Umströmung des mindestens einen Sensorelements (12) bewirkt.
Patent DE-102021120885-A1 (DE)
Title: Parksperre
Inventor: KOFFMANE TERENCE
IPC: F16H63/38
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre (1) für ein Fahrzeug mit einem Parksperrenrad (2), das mehrere Zähne (22) und Zahnlücken (23) als Radialausnehmungen (3) aufweist und im entriegelten Zustand um eine Drehachse (12) drehbar ist, mit einem Sperrelement (4), welches im verriegelten Zustand mit einer der Radialausnehmungen (3) in Eingriff steht, und mit einem Aktuator (5), der die Parksperre (1) durch Bewegen in Umfangsrichtung die Parksperre (2) ein- oder auslegt.
Patent DE-102021122641-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und verfahren zum einstellen einer reinigungsvorrichtung
Inventor: IWAKAMI JUNICHI
IPC: A47L9/00
Filed: 2021-09-01
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung reduziert Lärm. Die Reinigungsvorrichtung weist einen Motor (14), ein Gebläse (15), das eine Anzahl Z von Blättern (154) aufweist und durch den Motor (14) mit einer Drehzahl N, die Umdrehungen pro Minute angibt, um eine Drehachse (AX) drehbar ist, eine Abdeckung (13), die einen Einlass (35), der vor dem Gebläse (15) liegt, und eine Anzahl V von Rippen (363), die in dem Einlass (35) liegen, aufweist, auf. Die Rippen (363) erstrecken sich in einer radialen Richtung von der Drehachse (AX) und sind in einer Umfangsrichtung um die Drehachse (AX) herum angeordnet. Das Gebläse (15) ist drehbar, so dass Lärm, der eine Frequenz fNZvon 20.000 Hz oder höher aufweist, produziert wird, und fNZ= (m - k × V) × N/60 und m = n × Z + k × V, wobei n eine Ordnung ist, m eine Ganzzahl ist und keine Ganzzahl ist.
Patent DE-102021127310-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Datenübertragung
Inventor: GROM THOMAS
IPC: H04L1/22
Filed: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Datenübertragung, insbesondere in einem Luftfahrzeug, mit einer ersten und zweiten Recheneinheit, die über eine Datenübertragungsverbindung kommunikativ verbunden sind. Die beiden Recheneinheiten umfassen jeweils ein erstes und ein zweites Modul, ein Steuerungsmodul und ein Datenübertragungsmodul, die seriell miteinander verbunden sind. Die zweite Recheneinheit umfasst ein Kontrollmodul, das parallel zum Steuerungsmodul kommunikativ mit dem Datenübertragungsmodul und dem zweiten Modul verbunden ist. Das erste Modul der ersten Recheneinheit sendet erste Nutzdaten an das erste Modul der zweiten Recheneinheit und das zweite Modul der ersten Recheneinheit sendet über die beiden ersten Module zweite Nutzdaten an das zweite Modul der zweiten Recheneinheit. Das zweite Modul der zweiten Recheneinheit ist eingerichtet, im Rahmen einer ersten Nutzdatenüberprüfung durch einen Vergleich der empfangenen Nutzdaten und/oder eine Überprüfung von aus den Nutzdaten erzeugten Prüfdaten einen Fehler in den übertragenen Nutzdaten zu erkennen. Das Kontrollmodul ist eingerichtet, die vom Datenübertragungsmodul an das Steuerungsmodul übermittelten zweiten Nutzdaten auszulesen und an das zweite Modul zu übertragen, welches eingerichtet ist, im Rahmen einer zweiten Nutzdatenüberprüfung durch einen direkten Vergleichs der ausgelesenen zweiten Nutzdaten mit den ersten Nutzdaten einen Fehler in den übertragenen Nutzdaten zu erkennen. Die Erfindung betrifft ferner ein Luftfahrzeug mit einem erfindungsgemäßen System und ein Verfahren zur Datenübertragung mittels eines erfindungsgemäßen Systems.
Patent DE-102021127900-A1 (DE)
Title: Einbauhaushaltsgerätesystem
Inventor: WESTERGERLING MARIO
IPC: H02J50/10
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einbauhaushaltsgerätesystem (1, 2) mit einem Einbauhaushaltsgerät (1) mit einem Gerätekorpus (10) mit einem Innenraum (11), wobei der Gerätekorpus (10) einen drahtlosen Energiesender (13) aufweist, welcher ausgebildet ist, elektrische Energie drahtlos zu einem separaten Interaktionselement (2) hin auszusenden, und mit einem Geräteverschluss (12), welcher ausgebildet ist, den Innenraum (11) zu verschließen, wobei der Geräteverschluss (12) ausgebildet ist, von einer beweglichen Möbelfront (3) verblendet zu werden, und mit wenigstens dem separaten Interaktionselement (2), welches ausgebildet, mit einem Benutzer zu interagieren, wobei das separate Interaktionselement (2) ferner ausgebildet ist, dem Geräteverschluss (12) abgewandt auf der beweglichen Möbelfront (3), vorzugsweise magnetisch oder stoffschlüssig, besonders vorzugsweise reversibel stoffschlüssig, befestigt zu werden und wobei das separate Interaktionselement (2) ferner ausgebildet ist, die ausgesendete elektrische Energie des drahtlosen Energiesenders (13) des Gerätekorpus (10) drahtlos zu empfangen und hiermit betrieben zu werden.
Patent DE-102021129826-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: KOSAKA KENTARO
IPC: B62M25/06
Filed: 2021-11-16
Abstract: Es wird eine Betätigungsvorrichtung für ein mit Muskelkraft angetriebenes Fahrzeug bereitgestellt. Die Betätigungsvorrichtung beinhaltet grundsätzlich eine Basis, einen ersten elektrischen Schalter, einen zweiten elektrischen Schalter, ein erstes Betätigungselement und ein zweites Betätigungselement. Das erste Betätigungselement ist hinsichtlich der Basis beweglich, um den ersten elektrischen Schalter zu aktivieren, wenn sich das erste Betätigungselement von einer nicht betätigten Position zu einer mittleren Betätigungsposition bewegt, und dann den zweiten elektrischen Schalter zu aktivieren, wenn sich das erste Betätigungselement von der mittleren Betätigungsposition zu einer zusätzlichen Betätigungsposition bewegt. Das zweite Betätigungselement ist hinsichtlich der Basis beweglich, um den zweiten elektrischen Schalter zu aktivieren, wenn sich das zweite Betätigungselement von einer nicht betätigten Position in eine mittlere Betätigungsposition bewegt, und dann den ersten elektrischen Schalter zu aktivieren, wenn sich das zweite Betätigungselement von der mittleren Betätigungsposition des zweiten Betätigungselements in eine zusätzliche Betätigungsposition bewegt.
Patent DE-102021129928-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Duschsystems und Duschsystem
Inventor: HÖFTE NIKLAS
IPC: B05B1/18
Filed: 2021-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Duschsystems (1).Die Erfindung betrifft auch ein Duschsystem (1), zumindest umfassend einen Duschkopf (2) mit einem ersten Strahlauslass (3) und einem zweiten Strahlauslass (4), einer Schalteinrichtung (5) zum Aktivieren des gewünschten Strahlauslasses (3) und einem Temperatursensor (9) zur Bestimmung einer Temperatur eines durch den Duschkopf (2) strömenden Volumenstroms (10); sowie eine Bedieneinheit (14), durch die der Duschkopf (2) aktivierbar und die Schalteinrichtung (5) steuerbar ist, wobei die Bedieneinheit (14) mit dem Duschkopf (2) nur über kabellose Datenübertragung kommuniziert.
Patent DE-102021132793-A1 (DE)
Title: Diamant basierende Vorrichtung mit einem Atomuhr stabilisierten Wellenformgenerator zur Ansteuerung von NV-Zentren
Inventor: STAACKE ROBERT
IPC: H03B17/00
Filed: 2021-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wellenformgeneratorsystem für eine quantentechnologische Vorrichtung, insbesondere einen Quantensensor oder einen Quantencomputer mit einem Kristall mit paramagnetischen Zentren. Die Vorrichtung umfasst einen Wellenformgenerator und eine Atomuhr. Die Atomuhr erzeugt ein Referenzfrequenzsignal. Der Wellenformgenerator verfügt über eine Zeitbasis, wobei die Zeitbasis des Wellenformgenerators mit dem Referenzfrequenzsignal synchronisiert ist. Der Wellenformgenerator erzeugt ein Modulationssignal in Abhängigkeit von der Zeitbasis und damit in Abhängigkeit von dem Referenzfrequenzsignal. Das Modulationssignal oder ein daraus abgeleitetes Signal dient zur Ansteuerung zumindest eines Quantenpunkts oder paramagnetischen Zentrums.
Patent DE-102021134472-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Abgas II
Inventor: WRÓBEL RAFAL
IPC: F01N3/28
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung 1 zum Leiten und zum Behandeln eines Abgasstroms mit einem Außengehäuse 2 und einem an das Außengehäuse 2 anschließenden Einlassrohr 10 und einem an das Außengehäuse 2 anschließenden Auslassrohr 11 sowie einem im Außengehäuse 2 angeordneten und den Abgasstrom leitenden Strömungskanal K mit einer Kanalwand und mit mehreren Kanalabschnitten, der das Einlassrohr 10 mit dem Auslassrohr 11 verbindet. Mit der vom Abgasstrom in das Außengehäuse 2 eingebrachten Wärmeenergie soll die Hydrolysereaktionen maximiert und gleichzeitig zusätzliche Energie gespart werden. In dem Au-ßengehäuse 2 sind mehrere Wärmetransferzonen und mehrere SCR-Katalysator-Einheiten 31, 32 vorgesehen.
Patent DE-102021201256-A1 (DE)
Title: Elektronikvorrichtung
Inventor: BREIDERT JOACHIM
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-02-10
Abstract: Ausgegangen wird von einer Elektronikvorrichtung, umfassend zumindest ein einen Hohlraum ausbildendes Gehäuse mit zumindest einer ersten Öffnung, welche den Hohlraum mit einer Außenumgebung des Gehäuses für einen Luftaustausch verbindet. Ferner weist die Elektronikvorrichtung ein mit elektrischen und/oder elektronischen Bauelementen bestücktes Leitungssubstrat auf, welches innerhalb des Hohlraumes des Gehäuses angeordnet ist. Des Weiteren ist auch eine Kondensiervorrichtung zur Kondensatsbildung ausgetauschter Luft der Au-ßenumgebung durch bzw. nach einem Unterschreiten ihres Taupunktes umfasst. Insbesondere ist die Kondensiervorrichtung derart gestaltet, dass innerhalb des Hohlraumes in einem Kondensationsbereich der Kondensiervorrichtung Bedingungen für ein Unterschreiten des Taupunktes zeitlich früher vorliegen, als im restlichen Hohlraumbereich. Dabei ist die Elektronikvorrichtung zusätzlich derart ausgebildet, dass sie in einer Betriebseinbaulage montiert wird, in welcher die erste Öffnung am tiefsten Punkt des Hohlraumes des Gehäuses angeordnet ist. Damit stellt der Öffnungsbereich einen idealen Sammelpunkt für gebildetes Kondensat dar und kann insofern zur zwangsläufigen Ableitung von innerhalb des Hohlraums gebildeten Kondensats genutzt werden. Die Kondensiervorrichtung ist dabei innerhalb des Hohlraumes unmittelbar oberhalb der ersten Öffnung ausgebildet.
Patent DE-102021206576-A1 (DE)
Title: Bremsflüssigkeitsbehälter mit Einfülladapter
Inventor: FREUND CHRISTIAN
IPC: B60T11/22
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bremsflüssigkeitseinrichtung umfassend einen Bremsflüssigkeitsbehälter (10) mit einem Speicherraum (11), mit einer Befestigungseinrichtung (13) zur Befestigung an einer Druckerzeugereinheit eines Kraftfahrzeugbremssystems und/oder an einer Montageschnittstelle in einem Kraftfahrzeug, mit einer Auslassschnittstelle (14) für den Transport von Bremsflüssigkeit in eine solche Druckerzeugereinheit und mit einer Einlassschnittstelle (15) für Bremsflüssigkeit;einen Einfülladapter (20) mit einer Einfüllöffnung (24), mit einem Aufnahmeraum (21) und mit einer Auslassschnittstelle (25) für Bremsflüssigkeit;eine Bremsflüssigkeitsleitung (50), welche die Auslassschnittstelle (25) des Einfülladapters (20) und die Einlassschnittstelle (15) des Bremsflüssigkeitsbehälters (10) verbindet und durch welche Bremsflüssigkeit von dem Einfülladapter (20) in den Bremsflüssigkeitsbehälter (10) fließen kann,wobei durch die Bremsflüssigkeitsleitung (50) hindurch eine Luftleitung (60) in der Weise verläuft, dass sich das eine ihrer beiden Leitungsenden (75) innerhalb des Aufnahmeraums (21) des Einfülladapters (20) befindet und sich das andere Leitungsende (65) innerhalb des Speicherraums (11) des Bremsflüssigkeitsbehälters (10) befindet.
Patent DE-102021211348-A1 (DE)
Title: Bodenbaugruppe für eine induktive Ladevorrichtung
Inventor: BÖTTIGHEIMER MIKE
IPC: H01F38/14
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodenbaugruppe (1) für eine induktive Ladevorrichtung (2) zum induktiven Laden eines auf einem Untergrund (5) abgestellten Kraftfahrzeugs,- mit einer insbesondere als Kühlplatte (3) ausgebildeten Grundplatte (4), die sich quer zu einer Abstandsrichtung (6) plattenförmig erstreckt,- mit zumindest einer Flachspule (7), die einen spiralförmig gewundenen Leiter (8) aufweist und in Abstandsrichtung (6) zur Grundplatte (4) beabstandet ist,- mit zumindest einem Kernkörper (11), der sich quer zur Abstandsrichtung (6) plattenförmig erstreckt,- wobei zwischen dem zumindest einen Kernkörper (11) und der Grundplatte (4) ein unterer Hohlraum (12) ausgebildet ist,- wobei zwischen zumindest einem Kernkörper (11) und der Grundplatte (4) zumindest eine Stütze (13) vorgesehen ist, die sich in Abstandsrichtung (6) durch den unteren Hohlraum (12) erstreckt,- wobei zumindest ein Wärmeleitmantel (14) vorgesehen ist, der den Kernkörper (11) und die Grundplatte (4) wärmeübertragend verbindet und zumindest eine Stütze (13) mantelartig umgibt.