baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009604-U1 (DE)
Title: Hochhaus mit einer Anzahl von n Etagen und mit einem Abströmschacht
IPC: F24F11/34
Filed: 2015-08-19
Abstract: Hochhaus
 - mit einer Anzahl von n Etagen,
 - mit einem Treppenhaus (20), das über Treppenhaustüren (44) mit den einzelnen Etagen (42) verbunden ist,
 - mit einem Vorraum (46) pro Etage (42), der über eine der Treppenhaustüren (44) mit dem Treppenhaus (20) verbunden ist,
 - mit einem Abströmschacht (54), der einen Schachtkopf (56) oberhalb der höchsten Etage (42) und einen Schachtfuß (58) unterhalb der nullten Etage (42) (EG) hat,
 - mit einem motorisch angetriebenen Abströmmittel am Schachtkopf (56),
 - mit jeweils einer motorischen Abströmeinrichtung (60) pro Etage (42), die zwischen der Nutzungseinheit (52) und dem Abströmschacht (54) angeordnet ist, wobei die Abströmeinrichtung (60) normalerweise geschlossen ist,
 - mit einem Rauchmelder (62) pro Etage (42), der jeweils in der Nutzungseinheit (52) angeordnet ist, und
 - mit einer Steuereinrichtung (68), die mit den Rauchmeldern (62), den Abströmeinrichtungen (60) und dem Abströmmittel verbunden ist und die im Brandfall in der Brandetage die dortige Abströmeinrichtung (60) und das Abströmmittel am Schachtkopf (56) aktiviert, dadurch gekennzeichnet, dass der Abströmschacht (54) am Schachtfuß (58) eine Zuluftklappe (82) aufweist, die normalerweise verschlossen ist, die bei einem Brandfall in einer Brandetage motorisch geöffnet ist und eine Strömung im Abströmschacht (54) zwischen Schachtfuß (58) und Schachtkopf (56) vorliegt, und dass der Abströmschacht (54) eine geometrisch freie Querschnittsfläche von mindestens 0,6 qm aufweist.
Patent DE-202015103046-U1 (DE)
Title: Funktionsetikett für einen Flüssigkeitsbehälter
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-06-11
Abstract: Funktionsetikett für einen Flüssigkeitsbehälter, – wobei der Flüssigkeitsbehälter einen Behälterraum (1) für ein Getränk umfasst, – wobei der Behälterraum (1) von einer gebogenen, insbesondere zylinderförmigen Mantelwand (2), von einer die Mantelwand (2) einseitig verschließenden Bodenwand (3) und von einer mit einer Trinköffnung (5) versehenen Deckwand (4) umgeben ist, sodass ein dosenförmiger Behälter gebildet ist, – wobei die Trinköffnung (5) und gegebenenfalls der Behälterraum (1) in einer versiegelten Stellung von einer Versiegelungsfolie (6) verschlossen ist, – wobei die Versiegelungsfolie (6) in der versiegelten Stellung die Trinköffnung (5) von außen vollständig abdeckt und lösbar stoffschlüssig mit der Außenseite (7) der Deckwand (4) entlang einer geschlossenen, die Trinköffnung (5) umgebenden Kontur (8) verbunden, insbesondere verklebt oder verschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionsetikett – einen ersten Klebebereich (9) zur dauerhaften Verbindung mit der Versiegelungsfolie (6), – einen zweiten Klebebereich (10) zur lösbaren Verbindung mit der Außenseite (7) der Deckwand (4), – und einen eine Abziehlasche (12) bildenden klebefreien Bereich (11) umfasst.
Patent DE-202015103047-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Abführen von Kondensat aus einer Turboladeranordnung
IPC: F02B37/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Einrichtung zum Abführen von Kondensat aus einer Turboladeranordnung, die eine mittels wenigstens eines Turboladers (2) aufladbare Brennkraftmaschine (3), einen zwischen dem Turbolader (2) und der Brennkraftmaschine (3) in einem Ansaugtrakt angeordneten Ladeluftkühler (4) und einen den Ladeluftkühler (4) umgehenden Bypass (5) aufweist, wobei ein dem Ladeluftkühler (4) zugeordnetes Ladeluftsteuerventil (8, 13, 16, 19, 22) zur Steuerung der durch den Ladeluftkühler (4) strömenden gekühlten Ladeluftmenge vorgesehen ist und ein dem Bypass (5) zugeordnetes Bypass-Steuerventil (9) zur Steuerung der durch den Bypass (5) strömenden ungekühlten Bypass-Luftmenge vorgesehen ist, wobei die beiden Steuerventile (8, 9, 13, 16, 19, 22) wenigstens zwischen einer reinen Bypass-Betriebsart, in welcher sich das Ladeluftsteuerventil (8, 13, 16, 19, 22) in einer Schließstellung befindet und sich das Bypass-Steuerventil (9) in einer Offenstellung befindet, und einer reinen Kühlerbetriebsart, in welcher sich das Ladeluftsteuerventil (8, 13, 16, 19, 22) in einer Offenstellung befindet und sich das Bypass-Steuerventil (9) in einer Schließstellung befindet, steuerbar sind, wobei in der reinen Bypass-Betriebsart eine Durchströmung des Ladeluftkühlers (4) mit einer vorherbestimmten Ladeluftmenge möglich ist.
Patent DE-202015104504-U1 (DE)
Title: Anhängerkupplung
IPC: B60D1/54
Filed: 2015-08-25
Abstract: Anhängerkupplung (1, 1‘) für ein Kraftfahrzeug, mit – einem Schwenkelement, das einen Kupplungsarm (11, 111) aufweist, der an seinem freien Ende ein Kupplungselement wie eine Kupplungskugel (12, 112) trägt zum Ankuppeln eines Anhängers oder eines Hecklastenträgers, wobei das Schwenkelement drehbar um eine Schwenkachse (S) zur Einstellung zumindest einer Arbeitsposition und einer Parkposition gelagert ist, – einem Befestigungselement zur Einleitung von Betriebskräften der Anhängerkupplung in die Karosserie des Kraftfahrzeugs; – einem, insbesondere motorgetriebenen, Antriebsteil, das zum Schwenken des Schwenkelements kraft- oder formschlüssig mit diesem verbunden ist, wobei Schwenkelement, Antriebsteil und Befestigungselement koaxial zueinander ausgerichtet sind, und das Befestigungselement sich mit einem Abschnitt axial durch eine Öffnung einer Flanschplatte erstreckt, die mit einem Querträger des Kraftfahrzeuges verbindbar ist und wobei zwischen Flanschplatte und Befestigungselement eine formschlüssige Verbindung eingerichtet ist.
Patent DE-202015106720-U1 (DE)
Title: Gepäck-Ziehgriff
IPC: A45C13/22
Filed: 2015-12-10
Abstract: Gepäck-Ziehgriff, der angepasst ist, eine Steuereinrichtung (2) aufzunehmen, mit einem Druckknopf (3), worin der Ziehgriff umfasst: einen Hauptkörper (10) mit einem transversal verlaufenden Rohr (11), zwei vertikale Rohre (13), die sich jeweils einstückig von zwei Enden des transversal verlaufenden Rohrs (11) erstrecken, und einen hohlen Bereich (15), der an dem transversal verlaufenden Rohr (1) angebracht ist; und eine Abdeckung (20), die an dem Hauptkörper (10) befestigt ist und mindestens einen Teil des hohlen Bereichs (15) bedeckt, worin die Abdeckung (20) und das transversal verlaufende Rohr (11) einen Griff (30) darstellen, der eine Öffnung (31) aufweist, die hinsichtlich ihrer Position dem Druckknopf (3) der Steuereinrichtung (2) entspricht.
Patent DE-202016002637-U1 (DE)
Title: Spielstock und Spielset
IPC: A63F11/00
Filed: 2016-04-25
Abstract: Spielstock (1, 2, 3, 4, 5) zum Bewegen eines Spielsteines (7) auf einem Spielfeld (6) durch Anstoßen des Spielsteines (7), wobei der Spielstock (1, 2, 3, 4, 5) so gestaltet ist, dass – der Spielstock (1, 2, 3, 4, 5) gebogen und auf diese Weise mechanisch gespannt wird, wenn der Spielstock (1, 2, 3, 4, 5) mit seinem unteren Ende durch einen Spieler auf das Spielfeld (6) aufgesetzt und in für einen Biegevorgang entsprechend geeigneter Weise, d. h. zumindest anfänglich auch mit einer leichten horizontalen Druckkomponente, nach unten gedrückt wird, und – der untere Teil des auf diese Weise mechanisch gespannten Spielstocks (1, 2, 3, 4, 5) zwecks Anstoßens des Spielsteins (7) ruckartig nach vorn schnellt, sobald der Spielstock (1, 2, 3, 4, 5) außer Kontakt mit dem Spielfeld (6) gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Spielstock (1, 2, 3, 4, 5) auf der Seite, die zum unmittelbaren Anstoßen des Spielsteines (7) vorgesehen ist, eine Rinne (8) aufweist, – die sich beginnend vom unteren Ende des Spielstocks (1, 2, 3, 4, 5), das zum Aufsetzen auf das Spielfeld (6) vorgesehen ist, den Spielstock (1, 2, 3, 4, 5) hinauf erstreckt und dabei mindestens 40% der Spielstocklänge, bevorzugterweise mindestens 60% der Spielstocklänge, noch bevorzugter mindestens 80% der Spielstocklänge, noch weiter bevorzugt mindestens 90% der Spielstocklänge und am bevorzugtesten die gesamte Spielstocklänge abdeckt und – die im Querschnitt gesehen die Form eines Rundbogens hat.
Patent DE-202016003863-U1 (DE)
Title: Doppelfunktionales Stromsteuergerätes der Stromerzeugungsnabe
IPC: B62J6/02
Filed: 2016-06-22
Abstract: Ein doppelfunktinal es Stromsteuergerätes der Stromerzeugungsnabe umfasst einen Lichtsensor, eine Stromerzeugungsnabe, einen Scheinwerfer und ein Ladegerät, die miteinander elektrisch verbunden sind. Das Ladegerät umfasst eine erste Batterie, eine zweite Batterie und ein Mikrosteuergerät, die miteinander elektrisch verbundene sind. Das Mikrosteuergerät umfasst einen Dimmer, mit dem die Leuchtstärke des Scheinwerfers eingestellt werden kann. Des Weiteren wird eine bestimmte Spannung für die erste und die zweite Batterie beim Mikrosteuergerät voreingestellt. Wenn der Lichtsensor detektiert und feststellt, dass es abends ist und das Mikrosteuergerät auch feststellt, dass die Spannng der ersten Batterie höher als der voreingestellte Wert ist, dann wird der Scheinwerfer von der ersten Batterie mit Strom zum Leuchten versorgt und die zweite Batterie wird mit dem Strom aus der Stromerzeugungsnabe geladen. Wenn das Mikrosteuergerät festestellt, dass die Spannung der ersten Batterie niedriger als der vorgegebene Wert ist und die Spannung der zweiten Batterie höher als der vorgegebene Wert ist, dann wird der Scheinwerfer von der zweiten Batterie mit Strom zum Leuchten versorgt und die erste Batterie wird mit dem Strom aus der Stromerzeugungsnabe geladen. Wenn das Mikrosteuergerät feststellt, dass die Spannung der beiden, sowohl der ersten als auch der zweiten Batterie, niedriger als der voreingestellte Wert ist, dann lässt das Mikrosteuergerät den Scheinwerfer direkt von der Struomerzeugungsnabe mit Strom zum Leuchten versorgen und die beiden Batterien mit dem Reststrom laden.
Patent DE-202016004821-U1 (DE)
Title: Schutzhelm
IPC: A42B3/04
Filed: 2016-08-02
Abstract: Schutzhelm, insbesondere Feuerwehrhelm, mit einer stoßfesten Helmschale (1), einem Visier (7), das an die Helmschale (1) angelenkt und zwischen einer Nichtgebrauchsstellung, in der es sich außen um die Helmschale erstreckt, und einer Gebrauchsstellung schwenkbar ist, in der es über eine Unterkante der Helmschale (1) nach unten übersteht, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Zwischenraum, den die Helmschale (1) und das Visier (7) in der Nichtgebrauchsstellung begrenzen, eine Lampe (14) an der Helmschale (1) befestigt ist.
Patent DE-202016005317-U1 (DE)
Title: Handgelenkauflage für das Arbeiten mit einer Computermouse
IPC: G06F3/039
Filed: 2016-08-22
Abstract: Handgelenkauflage zur Abstützung des Handgelenkes einer Person beim Arbeiten mit einer Computermouse (1) auf einer ebenen Fläche (3), wobei die Handgelenkauflage durch eine Erhebung (5) gebildet ist, die ergonomisch günstig für das Handgelenk den Höhenunterschied zwischen der Computermouse (1) und der ebenen Fläche (3) ausgleicht, wobei die Erhebung (5) eine verstellbare Auflagefläche (12) für das Handgelenk aufweist.
Patent DE-202016005763-U1 (DE)
Title: Keller- und Fundament Bauwerksabdichtung
IPC: E04B1/92
Filed: 2016-08-23
Abstract: Erdberühre Fundament- und Kellerbauwerksabdichtung als Abdichtung für Betonflächen dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung an die Schalung angetackert (Skizze A Punkt 3) werden kann und die dem Beton zugewandte Seite des Abdichtungsproduktes (ohne chemische Reaktionsstoffe oder Kleber) mit dem Beton eine homogene, kraftschlüssige, druckwasser- und radondichte, hinterlaufsichere Verbindung eingeht und als erfindungsgemäße Lösung auf einer Schalungsfläche (Skizze A Punkt 3) auch schon im Werk eines Schalungsherstellers eingebaut werden kann. Gleichzeitig ermöglicht diese Einbauweise mit nur einem einzigen Abdichtungsprodukt (Skizze C Punkt 4 und 5) die Abdichtung der sog. Hohlkehle (Boden-Wand-Übergang Skizze C Punkt 4 und 5) sowohl in der Waagerechten als in der Senkrechen (dargestellter Übergang in Skizze C Fundament Punkt 1 zur Wand Punkt 2, die sog. Hohlkehle)
Patent DE-202016005969-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Neutralstellung eines Kiefergelenkes
IPC: A61C7/08
Filed: 2016-09-28
Abstract: Eine vorgeformte, dem menschlichen Zahnbogen angepasster Mundeinsatz mit zwei seitlichen thermoplastisch anformbaren Aufbissen (A), verbunden durch einen durch Fingerdruck biegbaren Draht (V).
Patent DE-202016101725-U1 (DE)
Title: Lastaufnahmemittel für ein Bremssystem eines Fahrzeugs
IPC: B62D65/12
Filed: 2016-03-31
Abstract: Lastaufnahmemittel für ein Bremssystem eines Fahrzeugs, aufweisend: ein Gestell (1), das mit einem ersten Rohrabschnitt (11) und mit einer darin bewegbaren Säule (12) ausgebildet ist, wobei ein Vorsprungsteil (13) an einer Seite dieser Säule (12) vorgesehen ist, eine hydraulische Hebevorrichtung (2), die unterhalb des Vorsprungsteils (13) des Gestells (1) ausgebildet ist und von Hand höhenverstellbar ist, und ein Trägerelement (3), das mit einer Steckhülse (31) ausgebildet ist und an einer Seite dieser Steckhülse (31) ein rotierbares Teil (32) aufweist, das mit einem Rahmen (33) verbunden ist, wobei die Steckhülse (31) an der Säule (12) des Gestells (1) bewegbar ist.
Patent DE-202016106419-U1 (DE)
Title: Dockingstation zur Aufladung und Kombination aus einer Dockingstation zur Aufladung und einem Tablet-PC
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-11-16
Abstract: Dockingstation zur Aufladung (10), die mit einem Tablet-PC (12) kombinierbar ist und den Tablet-PC (12) mit elektrischer Energie versorgt, wobei die Dockingstation zur Aufladung (10) Folgendes umfasst: – einen umgekehrt T-förmigen Grundkörper (100), der mit einem Übertragungsteil (P1) und zumindest einem Ladeteil (P2, P2a) versehen ist und mit einer elektrischen Energiequelle (VB) eines mobilen Trägers (V1) in elektrischer Verbindung steht, und – eine Umwandlungseinheit (102), die innerhalb des umgekehrt T-förmigen Grundkörpers (100) angeordnet ist und zum Umwandeln der elektrischen Energiequelle (VB) des mobilen Trägers (V1) in einen ersten Energiefluss und zumindest einen zweiten Energiefluss dient, wobei von dem Übertragungsteil (P1) der erste Energiefluss an den Tablet-PC (12) und von dem zumindest einen Ladeteil (P2, P2a) der zumindest eine zweite Energiefluss an zumindest eine erste Batterie (14, 14a) ausgegeben wird.
Patent DE-202016106570-U1 (DE)
Title: Tastenaufbau
IPC: H01H13/83
Filed: 2016-11-24
Abstract: Ein Tastenaufbau, umfassend: einen Bildgebungsmechanismus; mehrere beweglich am Seitenrand des Bildgebungsmechanismus angeordnete gekreuzte Stützgestelle; einen lichtdurchlässigen Deckelkörper, der auf den gekreuzten Stützgestellen und entfernt von den Enden des Bildgebungsmechanismus angeordnet ist und durch den hindurch der Bildgebungsmechanismus direkt gesehen werden kann, und mindestens ein auf mindestens einer Seite des Bildgebungsmechanismus angeordnetes elastisches Element, das zum vertikalen Hin- und Herbewegen des lichtdurchlässigen Deckelkörpers dient, wodurch der Anzeigeninhalt des Bildgebungsmechanismus aktiviert wird.
Patent DE-202017001594-U1 (DE)
Title: System zur Benachrichtigung des Fahrers eines Wagens mit vielen Türen
IPC: B61L15/00
Filed: 2017-03-24
Abstract: System zur Benachrichtigung des Fahrers eines Wagens mit vielen Türen über den Wunsch eines Stoppens auf der nächsten Haltestelle und eines Öffnens einer bestimmten Tür beim diesen Stoppen, das einige Drucktasten (weiter – Stopptasten) und eine Einrichtung zur Erkennung eines Druckens der Stopptasten und Benachrichtigung des Fahrers über das Drucken und ein System einer Aufhebung des Signals einer schon früher gedruckten Stopptaste einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufhebungssystem als zusätzliche Drucktasten (weiter – Aufhebungstasten) ausgeführt ist, wobei die Aufhebungstasten in der Nähe von Stopptasten eingerichtet sind.
Patent DE-202017004568-U1 (DE)
Title: Müllbeutel für Fahrzeuge/Autos
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-08-30
Abstract: Dem Gebrauchsmusterschutz unterliegt somit ein Polyester/PVC basierter Müllbeutel der flexibel mithilfe einer wiederlösbaren Klebe-/Klettverbindung überall im Auto (vorzugsweise im Beifahrerfußraum an der Mittelkonsole) befestigt werden kann und vor allem dadurch gekennzeichnet ist, dass 1. die Plastiktüten mithilfe einer magnetischen Klemmfunktion zwischen dem Beutel und einer eingearbeiteten Lasche befestigt und somit sehr leicht gewechselt werden können 2. sich der Müllbeutel durch die Eigenspannung des Beutels (hervorgerufen durch die ovale Öffnungsform) und der Magnete automatisch nach Benutzung wieder schließt.
Patent DE-202017005526-U1 (DE)
Title: Raucherbedarfsgegenstand zur Geruchsreduzierung und Nebenstromrauchreduzierung von Rauchartikeln, insbesondere einer Tabakzigarette oder Cannabiszigarette (Joint) und somit zur gesteigerten Wirkstoffausbeute der Rauchartikel
IPC: A24F13/12
Filed: 2017-10-12
Abstract: Pfeife (1, 24) zur Geruchsreduzierung und Nebenstromrauchreduzierung von Rauchartikeln (22), insbesondere einer Tabakzigarette oder Cannabiszigarette (Joint) und somit zur gesteigerten Wirkstoffausbeute der Rauchartikel (22), umfassend zumindest einer Hülle mit abnehmbaren Verschlüssen, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine, in der vertikalen Position zu gebrauchende, Hülle aus einem amorphen, gasdichten, temperaturstabilen, transparenten Material handelt, welche einseitig im Korpus, außerhalb der Länge des Rauchartikels (22), Ventilationsöffnungen (10) besitzt, sowie eine untere Öffnung (27, 21) mit einem abnehmbaren Verschluss (4, 17) vorweist, wobei die Hülle in der gegenseitigen Öffnung (20), welche mit einem Innenschliff (6) versehen ist, mit einem Einsatz (3) mit Aussenschliff (13) geschlossen wird, welcher den Rauchartikel (22) aufnimmt und in der Hülle axial fixiert.
Patent DE-202017005599-U1 (DE)
Title: Unterlage
IPC: A61C17/16
Filed: 2017-10-27
Abstract: Unterlage (1) für die Basisstation (7) einer elektrischen Zahnbürste (4), bestehend aus einem Flächengebilde mit wasseraufsaugender Eigenschaft und mit einer passgerechten Bemessung zu den Konturen der Oberseite einer Basisstation (6) und mit einer zentrischen Öffnung (2), passgerecht zu einem Dorn (5) auf einer Basisstationsoberseite, wobei die Unterlage (1) aus wasserfestem Material besteht oder aus nichtwasserfestem Material besteht und einseitig wasserabweisend oder wasserundurchlässig antihaftend vollflächig beschichtet ist oder einerseits vollflächig und andererseits wasserdurchlässig perforiert vollflächig antihaftend beschichtet ist oder die Unterlage (1) antihaftent imprägniert ist.
Patent DE-202017007029-U1 (DE)
Title: Drehmaschine und Computerprogrammprodukt
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-08-23
Abstract: Drehmaschine miteiner mit einem Hauptspindelmotor (1) angetriebenen Hauptspindel (3),einem auf einem Maschinenbett (4) in einer z-Richtung verschiebbar abgestützten und manuell zustellbaren Bettschlitten (5),einem auf dem Bettschlitten (5) in einer zur z-Richtung senkrecht verlaufenden x-Richtung verschiebbar abgestützten und manuell zustellbaren Planschlitten (6),einer mittels eines Servomotors (9) angetriebenen Leit- und Zugspindel (10), welche wahlweise mit dem Bett- (5) und/oder Planschlitten (6) kuppelbar sind,einer Steuerung (13) zum Steuern des Hauptspindel- (1) und/oder Servomotors (9) entsprechend zuvor eingegebener Parameter, wobei die Steuerung (13) Eingabemittel (19) zur manuellen Eingabe von Befehlen und Parametern sowie einen Bildschirm (18) zur Anzeige der Parameter umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuerung (13) einen Sprachsteuerungsabschnitt (16) zum Empfang von mittels eines Mikrofons (17) übermittelten Sprachbefehlen und zur Umwandlung der Sprachbefehle in die Befehle und Parameter umfasst, wobei bei Erkennung eines Befehls das entsprechende Eingabemittel (19) und bei Erkennung eines Parameters der entsprechende Parameter auf dem Bildschirm (18) angezeigt werden.
Patent DE-202017007299-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung, die Fingerabdruckverifizierung unterstützt
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-04-19
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend:
 eine OLED-Anzeige, die eine Vielzahl von zur Anzeige eines Bildschirms zu nutzenden OLED-Pixeln beinhaltet;
 einen Fingerabdrucksensor, angeordnet unter einem oder mehreren Pixeln von der Vielzahl von Pixeln, wobei der Fingerabdrucksensor dazu ausgelegt ist,
 Bildinformationen entsprechend einem Fingerabdruck eines externen Objekts in Nähe der OLED-Anzeige mindestens teilweise basierend auf von einem Abschnitt der Vielzahl von Pixeln abgestrahltem und von dem externen Objekt reflektierten Licht zu erfassen;
 eine hintere Tafel, ausgebildet unter der OLED-Anzeige, wobei die hintere Tafel eine mit dem Fingerabdrucksensor korrespondierende Öffnung beinhaltet; und
 einen unter der hinteren Tafel angeordneten Halter zum Stützen der OLED-Anzeige, wobei der Halter einen Sensoraufnahmebereich zum Anordnen des Fingerabdrucksensors beinhaltet, wobei der Sensoraufnahmebereich ein durch die vordere und hintere Fläche des Halters verlaufendes Loch aufweist und der Fingerabdrucksensor an dem Sensoraufnahmebereich befestigt ist, sodass unter der OLED-Anzeige und zwischen der OLED-Anzeige und dem Fingerabdrucksensor ein Luftspalt ausgebildet ist.
Patent DE-202017100162-U1 (DE)
Title: Lenker in Schalenbauweise für eine Radaufhängung eines Fahrzeugs
IPC: B60G7/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Lenker, insbesondere Querlenker, in Schalenbauweise für eine Radaufhängung eines Fahrzeugs zur Anbindung eines Fahrzeugrads an einen Fahrzeugaufbau, aufweisend wenigstens ein zu einem Hohlkörper zusammengefügtes Schalenteil (2, 3), das wenigstens eine aufbauseitige Anbindungsstelle (4, 5) zur Anlenkung des wenigstens einen Schalenteils (2, 3) am Fahrzeugaufbau und wenigstens eine radseitige Anbindungsstelle (6) zur Anlenkung des Fahrzeugrads am wenigstens einen Schaltenteil (2, 3) ausbildet, wobei sich ein Randabschnitt (16) des wenigstens einen Schalenteils (2, 3) zumindest teilweise in den Hohlraum des von dem wenigstens einen Schaltenteil (2, 3) gebildeten Hohlkörpers hinein erstreckt und dort einen Verstärkungsflansch (17) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass sich der den Verstärkungsflansch (17) ausbildende Randabschnitt (16) ausgehend von einer einen Randverlauf zwischen der radseitigen Anbindungsstelle (6) und der aufbauseitigen Anbindungsstelle (4, 5) halbierenden Mitte (18) in Richtung zur radseitigen Anbindungsstelle (6) und/oder in Richtung zur aufbauseitigen Anbindungsstelle (4, 5) erstreckt.
Patent DE-202017102956-U1 (DE)
Title: Rahmen für Dekorationselemente
IPC: A47G1/06
Filed: 2017-05-17
Abstract: Rahmen in verschiedenen Bauformen, wobei Dekorationselemente seitlich innen platziert werden, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Rahmeninnenseite des Rahmens (10) mittig ein magnetisches Metall- oder Magnetband (11) eingearbeitet ist und die Dekorationselemente (12) mit einem Magnet- oder Metallstift (13) versehen sind und die Dekorationselemente (12) an der Innenseite des Rahmens (10) magnetisch platziert werden.
Patent DE-202017105617-U1 (DE)
Title: Skischrank
IPC: A47B81/00
Filed: 2017-09-16
Abstract: Holzmöbel (1) für Wohnräume zur Aufbewahrung von Sportausrüstung, insbesondere von Skiausrüstung, mit einem Korpus (2) und einem daran schwenkbar gelagerten Türkasten (3) zum Aufnehmen und Halten von Sportgerät, der in geschlossenem Zustand zusammen mit dem Korpus (2) einen gemeinsamen Stauraum (4) bildet.
Patent DE-202018000125-U1 (DE)
Title: Filtereinsatz für Dunstabzugshauben auf Wasserbasis
IPC: F24C15/20
Filed: 2018-01-10
Abstract: Filtereinsatz für Dunstabzugshauben auf Wasserbasis, dadurch gekennzeichnet, dass die, durch das in der Dunstabzugshaube, zum Betreiben der Dunstabzugshaube verbaute und in Betrieb gesetzte Gebläse, hervorgerufene, spezifische Luftströmung (Pos. 9) genutzt wird - um am Austritt des Wassertanks (Pos. 1), aufgrund der Anordnung von Trennelement (Pos. 3) und Wassertank (Pos. 1) zu einander und der damit am Austritt des Wassertanks hervorgerufenen spezifischen Strömungsgeschwindigkeit der Luft - eine Auftriebskraft zu erzeugen, die dazu führt, dass der nachgeschaltete Volumenkörper (Pos. 4) bzw. die Abscheidelamellen in Kammanordnung ausreichend mit Wasser (Pos. 10) aus dem Wassertank (Pos. 1) benetzt wird bzw. werden.