baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021102700-U1 (DE)
Title: Schmuckverblendmauerwerkanordnung und Verblendmauerstein dafür
IPC: E04F13/074
Filed: 2021-05-18
Abstract: Schmuckverblendmauerwerkanordnung bestehend aus Verblendmauersteinen (1), die in einer Schmuckfassade zu einem Relief verarbeitet sind, wobei einzelne Verblendmauersteine (1) mit einem Teilabschnitt (10) aus dem Mauerwerk hervorstehen und in den vorstehenden Teilabschnitten (10) der Verblendmauersteine (1) elektrische Lichtquellen (2) angeordnet sind, wobei in den vorstehenden Teilabschnitten (10) wenigstens eine Aussparung (17, 18) vorgesehen ist, in die die elektrische Lichtquelle (2) einsetzbar ist,  dadurch gekennzeichnet , dass die Aussparung (17, 18) eine durch den Verblendmauerstein (1) hindurchreichende Bohrung (17, 18) ist.
Patent DE-202021103591-U1 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur für eine flach vergrabene unterirdische Aushubtunneloberseite und eine Flussbettunterseite
IPC: E02B3/04
Filed: 2021-07-05
Abstract: Verstärkungsstruktur für einen flach vergrabene unterirdische Aushubtunneloberseite und eine Flussbettunterseite, dadurch gekennzeichnet, dass
 an der Flussbettunterseite eine Ersatzschicht angebracht wird, um die Flussbettunterseite nach dem Ausbaggern an der Flussbettunterseite abzuflachen,
 an der Unterseite einer bestehenden Rückhaltewand (2) auf beiden Seiten eines Wasserweges, sich auf der Oberseite einer Ersatzschicht (1) befindend, eine Rinne (21) innerhalb der bestehenden Rückhaltewand (2) vorgesehen ist,
 oberhalb der Ersatzschicht (1) eine Kiesschicht (3) angeordnet ist, auf beidseitig angebrachten bestehenden Rückhaltewänden (2) wasserdichte Platten (4) eingebaut sind, wobei die Innenwand der Rinne (21) auf der Oberseite der Kiesschicht (3) und die Kiesschicht (3) in der Rinne (21) liegt,
 weiterhin ein Stahlgitter (5) auf der Kiesschicht (3) gepflastert ist und beide Enden des Stahlgitters (5) jeweils in die am Boden der Rückhaltewand (2) vorgesehene Rinne (21) hineinragen, und
 eine Flussbettoberseitenverfestigungsschicht (6) durch Eingießen von Beton auf das Stahlgitter (5) gebildet wird.
Patent DE-202022000886-U1 (DE)
Title: Fluidbasierte, universelle Anpressvorrichtung, bestehend aus einem Fluidkissen und einem Granulatkissen zum gleichmäßigen flächigen Druckaufbau für das Zusammenpressen/Verkleben zweier flächenähnlicher, aber nicht ebener Bauteile mit unterschiedlicher Geometrie
IPC: B32B37/10
Filed: 2022-04-08
Abstract: Fluidbasierte Anpressvorrichtung zum gleichmäßigen flächigem Druckaufbau für zwei flächige, aber nicht ebene Bauteile mit ungleichmäßiger Geometrie und Störkonturen an den Außenseiten, dadurch gekennzeichnet, dass die eine der Komponentenaufnahmen aus einem Granulat (kleinen festen Kugeln) besteht, sodass eine vollflächige Konturnachbildung der ersten Komponente ermöglicht wird.
Patent DE-202022001699-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugfördersystem mit Lademodul
IPC: B60L53/38
Filed: 2022-07-29
Abstract: Fördersystem zum CO 2  armen befördern von Kraftfahrzeugen welches eine Lademöglichkeit für Elektroautos aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich unter dem Förderband (1) ein Lademodul (6) befindet.
Patent DE-202022100877-U1 (DE)
Title: Gelenk mit einer im Innern angeordneten Fluidleitung, Doppelgelenk, sanitäre Anordnung und korrespondierende Verwendung
IPC: F16L27/04
Filed: 2022-02-16
Abstract: Gelenk (1) mit einer im Innern des Gelenks (1) angeordneten Fluidleitung (9), das Gelenk (1) umfassend ein erstes Gelenkelement (2) und ein zweites Gelenkelement (3) zur Aufnahme des ersten Gelenkelements (2), wobei das erste Gelenkelement (2) in dem zweiten Gelenkelement (3) um einen Drehpunkt (20) im Raum frei schwenkbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gelenkelement (2) und/oder das zweite Gelenkelement (3) eine Verdrehsicherung (4, 5) umfasst, die eine Drehung des ersten Gelenkelements (2) innerhalb des zweiten Gelenkelements (3) um eine Längsachse (19, 35, 3 6)verhindert.
Patent DE-202022106125-U1 (DE)
Title: Spanschachtel für die Beisetzung eines Sternenkindes oder eines verstorbenen Kleinkindes und Haltevorrichtung zur Herstellung einer Öffnung in einer Spanschachtel
IPC: A61G17/007
Filed: 2022-10-31
Abstract: Spanschachtel (10) für die Beisetzung eines Sternenkindes oder eines verstorbenen Kleinkindes, mit
 - einem Spanschachtelgrundkörper (11), welcher aus einer Bodenplatte (12), einem Spanschachtelgrundkörperinnenraum (13) und einem die Bodenplatte (12) und den Spanschachtelgrundkörperinnenraum (13) vollumfänglich umfassenden Rahmen (14) besteht,
 - einem Deckel (15), welcher diametral gegenüberliegend der Bodenplatte (12) auf dem Rahmen (14) reversibel anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (14) wenigstens eine Öffnung (16) zur Aufnahme wenigstens eines Schlauches (44) einer Kühlvorrichtung (42, 43) aufweist.
Patent DE-202022106684-U1 (DE)
Title: Modulare Kamera mit austauschbarem Bildkopf und Subsystembasis
IPC: H04N23/50
Filed: 2022-11-29
Abstract: Bildkopf, aufweisend:
 ein Gehäuse aufweisend:
 eine erste Seite;
 eine zweite Seite, die der ersten Seite gegenüberliegt;
 Seitenschienen, die sich auf oder innerhalb der ersten Seite, der zweiten Seite oder beiden befinden, wobei die Seitenschienen so konfiguriert sind, dass sie eine gleitende Richtungssteuerung des Bildkopfes ermöglichen, wenn er mit
 einer Basis verbunden wird;
 einen Anschluss, der so konfiguriert ist, dass er den Bildkopf elektrisch mit der Basis verbindet;
 interne Komponenten, aufweisend:
 eine Platine;
 eine integrierte Sensor- und Linsenanordnung (ISLA), die so konfiguriert ist, dass sie ein Bild erfasst; und
 einen auf der Platine angeordneten Speicher, der so konfiguriert ist, dass er das Bild speichert.
Patent DE-202022107153-U1 (DE)
Title: Rigolenanordnung
IPC: E03F1/00
Filed: 2022-12-21
Abstract: Rigolenanordnung (10,10'), umfassend eine Basis (20,20'), welche eine Anzahl von Öffnungen (22,23,24) aufweist, sowie eine Anzahl mit der Basis (20,20`) verbundener, etwa senkrecht wegragender Säulen (30,30'), wobei die Säulen (30,30') eine Wandung (31) aufweisen, wobei die Säulen (30,30') in einem Raster mit wenigstens einer Säulenreihe (6) sowie wenigstens einer Säulenspalte (7) angeordnet sind, sowie wenigstens ein Verbindungselement (5,50) dadurch gekennzeichnet, dass die Säulen (30,30') einer Säulenreihe (6) und/oder einer Säulenspalte (7) über wenigstens eine erste Öffnung (22) der Basis (20,20`) beabstandet voneinander angeordnet sind, dass wenigstens eine Säulenreihe (6) und/oder eine Säulenspalte (7) an wenigstens einem Rand (21) der Basis (20,20`) angeordnet ist, dass wenigstens eine Säule (30,30') einer Säulenreihe (6) und/oder eine Säulenspalte (7) wenigstens ein erstes Verbindungselement (5,5`) und/oder ein zweites Verbindungselement (50,50`) aufweist und/oder dass die Basis (20,20`) wenigstens ein erstes Verbindungselement (5,5`) und/oder wenigstens ein zweites Verbindungselement (50,50') aufweist.
Patent DE-202023001702-U1 (DE)
Title: Variable Leerlaufdrehzahl-Regelung für Brennkraftmaschinen mit elektrischem externen Zusatzsteuergerät
IPC: F02D41/16
Filed: 2023-08-12
Abstract: Vorrichtung zur präzisen Leerlaufdrehzahl-Regelung einer Brennkraftmaschine (10), gekennzeichnet durch:
 a) Anschließen eines Zusatzsteuergeräts (40) an das elektronische Gaspedal (30) und Nockenwellen- bzw. Kurbelwellensensor (11) des Fahrzeugs;
 b) Erfassen des Istwerts der Drehzahl über einen Nockenwellen- bzw. Kurbelwellensensor (11) mittels des Zusatzsteuergeräts (40);
 c) Anpassen des Gaspedal-Positionssignals zur Einstellung des Sollwerts der Leerlaufdrehzahl über das Motorsteuergerät ECU (20) mithilfe des Zusatzsteuergeräts (40);
 d) Implementieren einer Regelung zur kontinuierlichen Anpassung der Leerlaufdrehzahl basierend auf dem erfassten Istwert und einem vorgegebenen Sollwert;
 e) Steuerung der Leerlaufdrehzahl durch Fernbedienung oder Smartphone-App zur Einstellung des Sollwerts.
Patent DE-202023101243-U1 (DE)
Title: Externe Lüfterstruktur für Netzteile
IPC: G06F1/20
Filed: 2023-03-15
Abstract: Eine externe Lüfterstruktur für Netzteile, umfassend:
 eine Stromversorgungseinheit (Power Supply Unit, PSU) (1), die ein Stromversorgungsgehäuse (11) und eine im Stromversorgungsgehäuse (11) angeordnete Stromumwandlungseinheit (12) umfasst;
 einen Gitterabschnitt (13), der am Stromversorgungsgehäuse (11) vorgesehen ist;
 ein Lüftermodul (2), das mittels mindestens einer Befestigungsstruktur (3) außerhalb des Stromversorgungsgehäuses (11) angeordnet und mit einer Seite des Gitterabschnitts (13) kombiniert ist und einen Lüfterkörper (21) und ein außerhalb des Stromversorgungsgehäuses (11) angeordnetes und den Lüfterkörper (21) umgebendes Abschirmelement (22) umfasst;
 einen Öffnungsabschnitt (221), der am Abschirmelement (22) vorgesehen ist und sich auf der vom Gitterabschnitt (13) abgewandten Seite des Lüfterkörpers (21) befindet, wobei die Querschnittsfläche des Öffnungsabschnitts (221) größer als die Querschnittsfläche des Lüfterkörpers (21) ist; und
 einen Luftführungsabschnitt (222), der um den nahe dem Öffnungsabschnitt (221) befindlichen Innenrand des Abschirmelements (22) vorgesehen ist, sodass ein Ende des Öffnungsabschnitts (221) erweitert ist.
Patent DE-202023104928-U1 (DE)
Title: Tischsäge mit Infrarotsensor
IPC: B27G19/02
Filed: 2023-08-30
Abstract: Trennvorrichtung (10) zum maschinellen Trennen von Schnittgut (11), umfassende) ein Schneidwerkzeug (12),f) einen maschinellen Antrieb (16), welcher das Schneidwerkzeug (12) zum Trennen antreibt,g) einen Auflagetisch (22), auf dem das Schnittgut (11) zum Schneidwerkzeug (12) geführt wird,h) eine Sicherheitseinrichtung (38) zur Verhinderung von Unfällen in einem Gefahrenbereich (35) des Schneidwerkzeugs (12) miti) einer prozessorgesteuerten Kontroll- und Steuerungsvorrichtung (40) mit einem Speicher (42),ii) einem optischen und/oder einem berührungsempfindlichen Sensor (44) zur Erkennung, Erfassung und Verfolgung von menschlichen Körperteilen,iii) einen Auslösemechanismus (52), der das Schneidwerkzeug (12) abrupt deaktiviert, sobald ein menschliches Körperteil in einen Gefahrenbereich (35) gelangt,dadurch gekennzeichnet, dassi) ein Infrarotsensor (48) für die Sicherheitseinrichtung (38) zur Erkennung, Erfassung und Verfolgung von menschlichen Körperteilen vorgesehen ist.
Patent DE-212004000019-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F28F1/02
Filed: 2004-02-11
Abstract: Ölkühler für ein Fahrzeug,
wobei der Ölkühler einen
Flüssigkeits-Eingangstank, einen
Flüssigkeits-Ausgangstank
und eine Vielzahl von Wärmeübertragungs-Rohren
umfasst, die in einer ersten Richtung verlaufen und den Eingangstank
mit dem Ausgangstank verbinden, und wobei die Verbesserung Folgendes
beinhaltet:  wobei die Wärmeübertragungs-Rohre
Windungen umfassen, um im Wesentlichen das gesamte Öl zu veranlassen, seine
Strömungsrichtung
wiederholt zu ändern,
wobei benachbarte Wärmeübertragungs-Rohre
die dazwischenliegenden Strömungswege
bestimmen, um einen Fluss eines Kühlmittels neben den Wärmeübertragungs-Rohren
in einer allgemein parallel zur ersten Richtung verlaufenden Richtung
zu ermöglichen.
Patent DE-212008000097-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Wellen abschirmende Bett- und Haustextilien
IPC: A47C27/00
Filed: 2008-03-11
Abstract: Haustextilien wie Matratze, Bettdecke und Kissen, dadurch gekennzeichnet, dass deren Oberfläche aus einem speziellen Textilstoff (1) besteht, welches  – eine Unterschicht, welche aus eine hohe Leitzahl besitzenden und mit einem Material wie Silber, Kupfer, Stahl oder Karbon beschichteten Fäden, Metallfäden oder aus einer Metalllegierung bestehenden Fäden durch ein Strick- oder Webeverfahren hergestellt wird,  – eine aus für den häuslichen oder persönlichen Gebrauch geeigneten Fäden gewobene/gestrickte Oberflächenschicht und  – eine Füllschicht  in dem ein und demselben Textilstoff vereinigt.
Patent DE-212016000254-U1 (DE)
Title: Ein Textilobjekt
IPC: F41H3/02
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung ist ein Textilobjekt, umfassend eine Textilschicht (1), welche aus gestricktem/gewirktem oder gewebtem Stoff ausgebildet ist, welcher eine sichere Tarnung gegen eine Nachtsicht bereitstellt, und es ist dadurch gekennzeichnet, dass das Textilobjekt eine Anti-Nachtsicht-Beschichtungsschicht (2) umfasst, welche an der Textilschicht (1) positioniert ist, um eine Nahinfrarot-Tarnung sicherzustellen.
Patent DE-212019000352-U1 (DE)
Title: Schubvorrichtung
IPC: F03H99/00
Filed: 2019-07-24
Abstract: Eine Schubvorrichtung, umfassend:
 ein Krafterzeugungselement, das an einem Gehäuse angebracht ist, wobei das Krafterzeugungselement so konfiguriert ist, dass es eine Schubkraft zum Antreiben des Gehäuses erzeugt, wobei das Krafterzeugungselement folgendes umfasst eine erste Elektrode, die mit einem ersten Eingangsanschluss einer Stromversorgung verbunden ist, wobei die erste Elektrode eine erste Längsachse aufweist, eine zweite Elektrode, die um einen vorbestimmten Abstand von der ersten Elektrode orientiert und mit einem zweiten Eingangsanschluss mit der Stromversorgung verbunden ist,
 wobei die zweite Elektrode eine zweite Längsachse aufweist, die parallel zur ersten Längsachse ausgerichtet ist, und ein dielektrisches Medium, das zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode angeordnet ist, wobei beim Einsetzen eines Feldemissionszustands die von der Stromversorgung gespeist geladene Teilchen, die an der ersten Elektrode verfügbar sind, in Richtung der zweiten Elektrode beschleunigen, um eine Schubkraft entlang einer Bewegungsrichtung der geladenen Teilchen zum Antreiben des Gehäuses zu erzeugen, wobei die Schubkraft erzeugt wird, wenn der vorbestimmte Abstand zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode kürzer ist als ein Rindler-Horizont, der durch die geladenen Teilchen während der Beschleunigung definiert wird.
Patent BR-MU8700608-U2 (BR)
Title: churrasqueira domÉstica compacta desmontÁvel
Inventor: NASCIMENTO MENEZES JEOVAN
IPC: A47J37/07
Filed: 2007-06-06
Abstract: CHURRASQIJEIRA DOMÉSTICA COMPACTA DESMONTÁVEL. Patente de Modelo de Utilidade para uma churrasqueira doméstica compacta desmontável, para uso em residências, sítios, fazendas e similares, compreendida de uma peça única, desmontável, com uma base fixa 19 juntamente com os pés 10, lateral direita 13, lateral esquerda 14, fundo fechando com as laterais 12, viga de sustentação das laterais 5, grade frontal com fechamento do reservatório de carvão 4, grade interna para acesso ao reservatório de cinzas 11, tampa de fechamento do reservatório de carvão 1, gaveta para captação de cinzas 7, hastes de sustentação do reservatório de gordura 16, reservatório de gordura 6.
Patent BR-MU8701566-U2 (BR)
Title: embalagem cilindrica de encaixe lateral
Inventor: OLIVEIRA SIMOES ALINE
IPC: B65D21/028
Filed: 2007-08-16
Abstract: EMBALAGEM CILINDRICA DE ENCAIXE LATERAL. O presente Pedido de Patente de Modelo de Utilidade se refere a uma nova concepção de embalagem para envasamento de diferentes líquidos, que através de encaixes laterais - do tipo rápido macho/fêmea propiciarão a união de duas dessas embalagens criando um par casado.
Patent BR-MU8800224-U2 (BR)
Title: dispositivo com memória re-escrevìvel para armazenamento de arquivos de aúdio, vìdeo e afins
Inventor: FARIAS KAIL HENRIQUE
IPC: G06K19/00
Filed: 2008-03-06
Abstract: DISPOSITIVO COM MEMóRIA RE-ESCREVìVEL PARA ARMAZENAMENTO DE ARQUIVOS DE áUDIO, VìDEO E AFINS, notadamente de um dispositivo (1) de memoria flash, como, por exemplo, um "Pen Drive" pré-gravado (2) e travado (3) eletronicamente nóo permitindo violacões, contendo os mais variados arquivos de áudio (4), vídeo (5), imagens (6), jogos (7), sistemas operacionais (8), etc., sendo que para sua reproducao basta conectar o referido dispositivo (1) em uma entrada USB de um televisor (9) qualquer.
Patent BR-MU8800723-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em guarnição anti-impacto para aresta de bobina
Inventor: COSTA JOSE CARLOS
IPC: B65H54/00
Filed: 2008-02-08
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM GUARNIçãO ANTI-IMPACTO PARA ARESTA DE BOBINA, é constituída por uma guarnição anti-impacto para arestas de bobinas (1), pertencente ao campo dos artigos de proteção mecânica, constituído por um material dotado de duas superfícies lamelares (2), entremeado por uma película corrugada, como elementos vazados tubulares (3) ou afim, do mesmo material, contudo, unidos em continuidade material; uma tira cortada transversalmente em relação aos elementos vazados tubulares (3) é conformada como uma guarnição em "L" e concomitantemente, curvada com raio coincidente com as faces circulares, pertinentes ao carretel, cilindro ou bobina (4) que guarnecerá, sendo a seguir, fixada e consolidada por meio de cinta plástica, metálica ou abraçadeira (5), em seu arco externo; a guarnição anti-impacto para arestas de bobinas (1) também protege arestas de túneis de eixo (7) presentes em carretéis, cilindros ou bobinas (4).
Patent BR-MU8801354-U2 (BR)
Title: acessórios veiculares modulares
Inventor: SCHEER MANTOVANI JULIANO
IPC: B60R19/24
Filed: 2008-04-15
Abstract: ACESSóRIOS VEICULARES MODULARES. São descritos acessórios veiculares modulares que compreendem furos (11) dispostos na superfície do tubo (10) dos acessórios, em ditos furos (11) sendo encaixados elementos de fixação dotados de rosca interna (12), e componentes plásticos modulares (20) fixados aos tubos (10) mediante utilização de parafusos (30), ditos parafusos (30) posicionados nos furos (11) e fixados nos dispositivos de fixação dotados de rosca interna (12).
Patent BR-MU9000987-U2 (BR)
Title: captador de energia gerada por veìculo automovel em movimento
Inventor: COLETTA OSVALDO DALLA
IPC: F03D9/11
Filed: 2010-06-28
Abstract: CAPTADOR DE ENERGIA GERADA POR VEìCULO AUTOMóVEL EM MOVIMENTO. Patente de modelo de utilidade referente a um sistema mecânico (Fig. 1 e 2) para captar as energias eólica, mecânica e cinética geradas por veículo automóvel em movimento, para transformar estas energias captadas em força motriz e transformar esta força motriz em energia elétrica. Este sistema mecânico é constituído por turbinas eólicas colocadas na parte frontal e traseira do veículo (1 e 2), por dois pares de rodas interligados por eixo e colocados sob o chassi do veículo (3 e 4), por geradores elétricos, por bateria elétrica, por um sistema hidráulico para levantar e baixar estes dois pares de roda e por um processador eletrónico para fazer o gerenciamento do sistema mecânico. As turbinas eólicas captam a energia eólica gerada pela velocidade do veículo automóvel e transformam esta energia eólica em força motriz. Um dos pares de rodas capta a energia cinética do veículo em movimento nas descidas e nas freadas do veículo e transforma esta energia cinética em força motriz. O outro par de rodas capta a energia mecânica gerada pelo peso do veículo em movimento, através dos pistões hidráulicos colocados nas rodas (5) e transforma esta energia mecânica em força motriz. A força motriz produzida por este captador de energia gerada por veículo automóvel em movimento é transformada em energia elétrica pelos geradores de energia elétrica. Esta energia elétrica é armazenada em bateria para ser utilizada para acionar o motor elétrico que proporciona a força de tração necessária para movimentar o veículo automóvel.
Patent BR-MU9101460-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada a abrigo modular para usuários em pontos de transportes coletivos
Inventor: CONCEJO SANTIAGO MARBAN
IPC: E04H1/12
Filed: 2011-07-12
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA A ABRIGO MODULAR PARA USUáRIOS EM PONTOS DE TRANSPORTES COLETIVOS. Tendo uma estrutura em aço (1), definida por dois montantes tubulares verticais (2), cujas extremidades inferiores são prolongadas o suficiente para serem fixadas adequadamente sobre um piso qualquer, logo acima das quais ditos montantes são interligados por três estruturas complementares, uma inferior (3) de sustentação dos assentos (4), uma intermediária (5) de sustentação de um painel de comunicação (6) e uma superior {7) de sustentação de uma cobertura (8).
Patent BR-MU9102909-U2 (BR)
Title: Módulo de iluminação acionável remotamente
Inventor: DUPOUX BORIS
IPC: F21L4/00
Filed: 2011-12-15
Abstract: MÓDULO DE ILUMINAÇÃO ACIONÁVEL REMOTAMENTE. O presente refere-se a um módulo de iliuminação acionável remotamente, que compreende um alojamento interno (2) dotado de um orifício, uma base (3) acoplada de forma estanque ao orifício do alojamento (2), pelo menos um LED alojado no interior do alojamento, pelo menos uma bateria conectada á base e alimentando pelo menos um LED, sendo que a base (3) possui, na sua face externa, contatos elétricos (4) adaptados para permitirem carregamento da bateria, o alojamento interno (2) sendo acoplado de forma destacável no interior de um elemento difusor externo (5), uma unidade de controle é acoplada à base e alojada no interior do alojamento (2), sendo que a unidade de controle compreende um sensor que recebe sinais de telecomando para ligar e desligar o módulo de iluminação, e meios de acionamento para acender e apagar pelo menos um LED em resposta aos sinais de telecomando.
Patent BR-202013023398-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em escova de dente descartável para animais
Inventor: FERREIRA ODIR FILHO
IPC: A46B11/02
Filed: 2013-09-12
Abstract: disposição construtiva aplicada em escova de dente descartável para animais, compreendido por uma escova de dentes que compreende um cabo alongado de empurradura, com uma primeira extremidade conectada a uma cabeça, e uma segunda extremidade longitudinalmente oposta, dita cabeça tem elementos de limpeza de dente que são cerdas, que se projetam perpendicular à direção longitudinal, entre a primeira extremidade e a cabeça verifica-se um pescoço, caracterizado pelo dito pescoço descrever um ângulo negativo de forma a posicionar a cabeça em um segmento oblíquo, cujas cerdas acondicionam internamente gel dental, sendo dita cabeça envolta em uma película protetora lacrada, em uma disposição derivativa o dito pescoço projeta um reservatório provido de gel dental, que é conduzido por compressão através de duto um condutor para o interior das cerdas.
Patent BR-202015004421-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em cortador de pisos com alavanca separadora
Inventor: GUARDIA CARLOS MANOEL
IPC: B28D1/22
Filed: 2015-02-27
Abstract: disposição introduzida em cortador de pisos com alavanca separadora, pertencente ao campo dos artigos para a construção civil é idealizada por uma ferramenta para corte de pisos, cuja novidade compreende um dispositivo para a separação das contrapartes do piso após o seu cisalhamento; os dispositivos separadores dos equipamentos para a mesma finalidade conhecidas do estado da técnica compreendem um suporte previsto no próprio cabeçote, para posicionar o piso verticalmente, e um ressalto cilíndrico que se projeta da face superior da porção móvel do cabeçote; diferentemente desses modelos o objeto do presente pedido de patente denominado de cortador de pisos com alavanca separadora (1) possui uma alavanca de separação (12) compreendida por dois segmentos arqueados (13) unidos acima por um segmento transversal superior ( 14) de secção retangular e unidas abaixo por um segmento transversal inferior (15), cuja secção transversal apresenta a forma de um trapézio, cujo lado inferior é menor que o superior, sendo ainda que visto da frente a sua porção central possui menor dimensão e uma concavidade (16), sendo que os segmentos arqueados (13) são unidos ao núcleo (7) do cabeçote de corte (5) por meio de um eixo transversal (17).
Patent BR-202015012552-U2 (BR)
Title: tomada universal de parede
Inventor: OLIVEIRA LUIZ ANTONIO DE
IPC: H01R11/11
Filed: 2015-05-15
Abstract: tomada universal de parede, pertencente ao setor técnico de tomadas elétricas, é constituída de entrada de usb (7), de duas chaves (1 e 2) para ligar e desligar luz ou aparelhos outros, indicativo de voltagem (3), entrada de pinos conforme padrão abnt (4), entrada universal para pinos de qualquer país (5), indicativo do borne do fio terra (6), indicativo de amperagem (8), secção de encaixe universal (9), de acordo com as normas abnt e um adaptador (10), solucionando o problema das tomadas fabricadas em diversos países que não se adaptam em outros países.