baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011050910-U1 (DE)
Title: Wandsystem
IPC: E04B2/78
Filed: 2011-08-05
Abstract: Wandsystem zum variablen Ausbilden von Wänden unterschiedlicher Ausgestaltung, mit – mehreren Verbindungselementen (10, 20, 30); – mehreren Profilelementen (40, 50, 60, 70, 80, 90, 100); und – mehreren Stoffelementen, wobei die Verbindungselemente (10, 20, 30) und die Profilelemente (40, 50, 60, 70, 80, 90, 100) miteinander zu einer selbsttragenden Rahmenkonstruktion verbindbar ausgebildet sind, welche Rahmenkonstruktion mehrere Rahmen zur Aufnahme der Stoffelemente bereitstellt, wobei jeder Rahmen eine von den Profilelementen (40, 50, 60, 70, 80, 90, 100) und den Verbindungselementen (10, 20, 30) bereitgestellte, umlaufende Spannnut (12, 22, 32) aufweist, in welche Spannnut (12, 22, 32) ein Stoffelement einspannbar ist.
Patent DE-202011051550-U1 (DE)
Title: Kaschiervorrichtung
IPC: B32B37/10
Filed: 2011-10-06
Abstract: Kaschiervorrichtung zur Kaschierung eines bogenförmigen Druckprodukts (D) mit einer Kaschierfolie mit – einem Fördermittel (1) für das Druckprodukt (D), – einem Zuführmittel (2) zum Zuführen der Kaschierfolie zum Druckprodukt (D) und – einem aus einem Walzenpaar bestehenden Pressmittel (3), durch das das mit der Kaschierfolie belegte Druckprodukt (D) mittels des Fördermittels (1) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kaschierfolie in vorgegebenen Kaschierfolienformaten (9) bogenförmig geschnitten vorliegt und das Zuführmittel (2) einen Übergabezylinder (21) aufweist.
Patent DE-202011052138-U1 (DE)
Title: Leuchtende Druckseite, und mehrseitiges Druckerzeugnis
IPC: G09F13/22
Filed: 2011-11-29
Abstract: Druckseite, mit einem Flächenelement, welches auf wenigstens einer seiner beiden Oberflächen bedruckt ist, und welches auf wenigstens einer seiner beiden Oberflächen leuchtende Flächenabschnitte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckseite eine Dicke von höchstens 4 mm aufweist, wobei die Druckseite zwei voneinander beabstandete, im wesentlichen parallel zueinander angeordnete Flächenelemente sowie einen zwischen den Flächenelementen vorgesehenen Zwischenraum aufweist, im Zwischenraum wenigstens eine LED als Leuchtmittel vorgesehen ist, sowie ein elektrischer Energiespeicher.
Patent DE-202011100238-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum einhändigen, bidirektionalen Betätigen eines Kolbens einer Spritze
IPC: A61M5/315
Filed: 2011-05-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum einhändigen, bidirektionalen Betätigen eines Kolbens (4) einer Spritze, umfassend: – eine erste, mit dem Kolben (4) koppelbare Stange (5), – eine zur ersten Stange (5) gegenläufige zweite Stange (6), und – ein rotierbar angeordnetes Übertragungselement (7) zwischen den beiden Stangen (5, 6), wobei das Übertragungselement (7) durch eine translatorische Bewegung einer der Stangen (5) in Rotation versetzbar ist und das rotierende Übertragungselement (7) die jeweils andere Stange in eine gegenläufig gerichtete translatorische Bewegung versetzt.
Patent DE-202011102936-U1 (DE)
Title: Mündung einer Nagelpistole für die Zimmerei
IPC: B25C1/00
Filed: 2011-06-28
Abstract: Mündung einer Nagelpistole für die Zimmerei, die am Vorderende einer Nagelpistole (30) angebracht ist und einen Hauptkörper (10) und einen Stützarm (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (10) am Vorderende der Nagelpistole (30) angeordnet ist, wobei am Vorderende des Hauptkörpers (10) ein Nagelausschussloch (11) gebohrt ist, das mit der Nagelpistole (30) kommuniziert, wobei an der Oberseite des Hauptkörpers (10) eine Positionieraussparung (12) ausgebildet ist; und dass der Stützarm (20) mit der Nagelpistole (30) verbunden ist und sich am Vorderende des Hauptkörpers (10) befindet, wobei an der Oberseite des Stützarms (20) mindestens eine Anlagefläche (21) angeordnet ist, die auf der gleichen Ebene wie die Positionieraussparung (12) des Hauptkörpers (10) liegt.
Patent DE-202011106197-U1 (DE)
Title: Selbsttragende Kaminanordnung
IPC: E04F17/02
Filed: 2011-09-30
Abstract: Selbsttragende Kaminanordnung als temporär anordenbare Vorrichtung während der nachträglichen Wärmebehandlung eines Großkessels (2) einer Großdampferzeugeranlage, umfassend einen Kaminkörper (5) mit einer oberen Ausgangsöffnung (9) und einer unteren Eingangsöffnung (8), welche für den abgasdichten Anschluss des Kaminkörpers (5) an dem Großkessel (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202011107836-U1 (DE)
Title: Karton mit einer teilweise wiederverschließbaren Klappe zum Versenden und Aufbewahren von zugeschnittenen Papierbögen
IPC: B65D5/32
Filed: 2011-11-14
Abstract: Ein Karton zum Versenden und Aufbewahren einer Menge von zugeschnittenen Papierbögen, umfassend: einen Kartonbasisabschnitt mit einer Bodenwand, gegenüberliegenden stehenden Vorder- und Rückwänden und gegenüberliegenden stehenden Seitenwänden, wobei jede entlang einer Bodenkante mit einer jeweiligen Kante der Bodenwand verbunden ist, und ein offenes Oberteil; eine Klappe, die teleskopisch über dem offenen Oberteil angebracht ist, wobei die Klappe einen Oberteilwandplattenabschnitt und einen wiederverschließbaren Türplattenabschnitt umfasst, die faltbar miteinander verbunden sind, der wiederverschließbare Türplattenabschnitt in der Lage ist, in Bezug auf den Oberteilwandplattenabschnitt zu schwenken, der Oberteilwandplattenabschnitt durch eine Oberteilwandplatte mit einer herabhängenden wiederverschließbaren Türplatte, herabhängenden Seitenflanschen und einem herabhängenden Rückflansch definiert wird, der Klappenrückflansch an der Kartonrückwand befestigt ist und die Klappenseitenflansche an den stehenden Kartonseitenwänden befestigt sind; wobei die Basisabschnittvorderwand an angrenzenden Seitenwänden ungesichert ist und um ihre Bodenkante nach unten und weg von dem Karton in eine offene Position schwenkbar ist, wenn die Klappe nach oben weg...
Patent DE-202011108395-U1 (DE)
Title: Wand-Anschlußschiene
IPC: E04F13/04
Filed: 2011-11-28
Abstract: Wand-Anschlußschiene zur Herstellung eines Anschlusses zwischen einem auf Estrich verlegten Boden und einer Wand, die ein Profil aufweist, das wandseitig flach ausgebildet ist und die in Richtung Boden eine senkrecht zur Wandanlagefläche verlaufende Bodenfläche zur Auflage auf dem Unterbau (2) des Estrichs (5) und eine parallel dazu verlaufende, die Estrichdicke bestimmende, als Abziehkante dienende Auflagefläche (10a; 10m) für den Bodenbelag aufweist, wobei die estrichseitigen Schienenflächen mit Anker-Profilen (10b, 10d, 10e) zur dauerhaften Verbindung der Schiene (10) mit dem ausgehärteten Estrich (5) und die Wandanlageflächen mit Befestigungselementen (10f, 14) zur Fixierung der Schiene (10) an der Wand (3, 4) während der Aushärtung des Estrichs (5) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß sie zum zuverlässigen Ausfüllen von Profil-Hinterschneidungen durch den noch fließfähigen Estrich Entlüftungsdurchbrüche (10x) aufweist.
Patent DE-202011110659-U1 (DE)
Title: Entwicklerkartusche
IPC: G03G15/08
Filed: 2011-03-21
Abstract: Entwicklerkartusche, welche lösbar in einem Vorrichtungshauptkörper einer bilderzeugenden Vorrichtung angebracht ist, wobei die Entwicklerkartusche Folgendes aufweist: ein Gehäuse, welches eine erste Seitenwand und eine zweite Seitenwand aufweist, welche vorgesehen sind, um einander gegenüberzuliegen, wobei das Gehäuse konfiguriert ist, um Entwickler darin aufzunehmen; ein Aufnahmeelement, welches an einer äußeren Seite der ersten Seitenwand vorgesehen ist, um um eine erste Achse drehbar zu sein, welche sich in einer entgegengesetzten Richtung der ersten Seitenwand und der zweiten Seitenwand erstreckt, wobei das Aufnahmeelement konfiguriert ist, um mit einem Antriebskraftausgabeelement zu koppeln, welches in dem Vorrichtungshauptkörper vorgesehen ist, um eine Antriebskraft von dem Antriebskraftausgabeelement aufzunehmen; eine Entwicklerwalze, welche zwischen der ersten Seitenwand und der zweiten Seitenwand vorgesehen ist, um drehbar um eine zweite Achse zu sein, welche sich parallel zu der ersten Achse mit einem Raum dazwischen erstreckt, wobei die Entwicklerwalze konfiguriert ist, um sich durch die Antriebskraft, welche durch das Aufnahmeelement aufgenommen wird, zu drehen; und ein erfassbares Drehelement, welches an der äußeren Seite der ersten Seitenwand vorgesehen ist, um drehbar um eine dritte Achse zu sein, welche sich parallel zu der ersten Achse mit einem Raum dazwischen erstreckt, und aufweisend einen erfassbaren Abschnitt, welcher ein Erfassungsziel ist, welches durch ein Erfassungselement, welches in dem Gehäusehauptkörper vorgesehen ist, zu erfassen ist, und einen Kontaktabschnitt, welcher entfernt von dem erfassbaren Abschnitt in einer Drehrichtung um die dritte Achse vorgesehen ist, wobei das erfassbare Drehelement konfiguriert ist, um sich von einer Rückzugsposition zu einer anfänglichen Position zu drehen dadurch, dass der Kontaktabschnitt ein Interferenzelement, welches in dem Vorrichtungshauptkörper befestigt ist, in einem Vorgang des Anbringens der Entwicklerkartusche in den Vorrichtungshauptkörper berührt, wobei die anfängliche Position ist, wo das erfassbare Drehelement durch die Antriebskraft, welche durch das Aufnahmeelement aufgenommen wird, gedreht wird.
Patent DE-202012000205-U1 (DE)
Title: Windfester Brenner
IPC: F23D3/40
Filed: 2012-01-11
Abstract: Brenner (1) mit einem Behälter (2), der eine Brennstoffkammer zur Aufnahme eines Brennstoffes begrenzt, wobei der Behälter eine Behälteröffnung aufweist, der einen Zugang zur Brennstoffkammer freigibt und eine Brennfläche begrenzt, wobei der Brennstoff flüssig ist, wobei in der Brennstoffkammer ein flüssigkeitsabsorbierendes und feuerfestes Material angeordnet ist, welches die Brennstoffkammer zumindest teilweise ausfüllt und wobei das flüssigkeitsabsorbierende Material gegenüber der Behälteröffnung mit einer Abdeckung (3) aus einem flüssigkeitsdurchlässigen, feuerfesten Material abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälteröffnung teilweise mit einem Aufsatz (4) abgedeckt ist, der aus einem im Wesentlichen flachen Abschnitt (5) und einem sich anschließenden, im Wesentlichen kegelstumpfförmigen Abschnitt (6) besteht, der den Querschnitt der Behälteröffnung verringert, wobei auf der Fläche des im Wesentlichen kegelstumpfförmigen Abschnittes eine Mehrzahl von Öffnungen (7) angeordnet sind.
Patent DE-202012002428-U1 (DE)
Title: Handführbare Schneidvorrichtung für durch Wärmeeinwirkung zu trennende Körper
IPC: B26F3/12
Filed: 2012-02-29
Abstract: Handführbare Schneidvorrichtung für durch Wärmeeinwirkung zu trennende Körper mit – einer Führungsplatte (1), – wenigstens einer winklig auf der Führungsplatte (1) angeordneten Platte (2) und – einem drehbaren und in verschiedenen Positionen gegenüber der Führungsplatte (1) feststellbaren Bügel (3) mit einem elektrischen Heizdraht (4), wobei der Heizdraht (4) die Führungsplatte (1) über einen Durchbruch hinter der Platte (2) schneidet sowie sich die Platte (2) über einem Endenbereich des Heizdrahts (4) befindet und der Bügel (3) mehr als drei winklig zueinander angeordnete Bereiche (3) aufweist.
Patent DE-202012004478-U1 (DE)
Title: Faltbares Liegebett
IPC: A47C17/70
Filed: 2012-05-03
Abstract: Liegebett, das aus mehreren vorzugsweise aus drei gelenkig miteinander verbundenen und durch Stützfüße getragenen Teilen besteht und von einer Gebrauchsstellung in eine platzsparende Aufbewahrungsstellung übergeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufbewahrungsstellung sämtliche Rahmen- und Gestellteile in einer Ebene liegen.
Patent DE-202012010475-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromansteuerung eines externen Mobilgeräts
IPC: H02J1/00
Filed: 2012-10-31
Abstract: Vorrichtung zur Stromansteuerung eines externen Mobilgeräts, aufweisend: ein erstes Stromversorgungsmodul (10), das eine erste Spannungsquelle (11) besitzt, die einen Startstrom (A1) an einen Hauptstromkreis (31) ausgibt; und ein zweites Stromversorgungsmodul (20), das eine erste Hochsetzschaltung (24) und einen Startstromkreis (25) besitzt, wobei die Hochsetzschaltung (24) elektrisch mit dem Startstromkreis (25) verbunden ist, wobei eine zweite Spannungsquelle (21) eine zweite Ausgangsspannung (V2) an die Hochsetzschaltung (24) ausgibt, sodass ein erster Arbeitsstrom (A2) erzeugt wird, der über den Startstromkreis (25) an den mit dem externen Mobilgeräts (40) verbundenen Hauptstromkreis (31) ausgegeben ist, wodurch der Arbeitsstrom (A2) den Startstrom (A1) des ersten Stromversorgungsmoduls (10) ersetzt und dem Hauptstromkreis (31) zugeführt ist.
Patent DE-202012010977-U1 (DE)
Title: Messung einer Faserrichtung eines Kohlefaserwerkstoffes und Herstellung eines Objekts in Kohlefaserverbundbauweise
IPC: G01B11/26
Filed: 2012-11-15
Abstract: Vorrichtung zur Messung einer Faserrichtung (36A,B) eines Kohlefaserwerkstoffes (18) eines zu prüfenden Objekts (10), mit einem Polarisationssensor (24) zum Erfassen einer Polarisationsrichtung (34A,B) eines von dem zu prüfenden Objekt (10) reflektierten Lichts (32), wobei die Polarisationsrichtung die Faserrichtung angibt.
Patent DE-202012011888-U1 (DE)
Title: Kristallines Mehrkomponentensystem von Rosuvastatin-Calciumsalz und Vanillin
IPC: A61K31/11
Filed: 2012-04-16
Abstract: Einphasen-Feststoffform eines Bis[(E)-7-[4-(4-fluorphenyl)-6-isopropyl-2-[methyl(methylsulfonyl)amino]pyrimidin-5-yl](3R,5S)-3,5-dihydroxyhept-6-ensäure]-Salzes, umfassend Vanillin oder Vanillinsäure oder Acetovanillon oder Isovanillin oder Ethylvanillin oder ortho-Vanillin.
Patent DE-202012012452-U1 (DE)
Title: Ohrschützer zum Färben der Haare
IPC: A41B11/08
Filed: 2012-09-25
Abstract: Ohrschützer in der Art von Wegwerfduschhauben in Hotels aus dünnem Plastik mit Gummizug, nur in klein (Ohrgröße).
Patent DE-202012012602-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur biologisch regelbaren Auswahl von individuellen Verläufen für eine lntervall-Hypoxie-Therapie (Hypoxietraining)
IPC: A61M16/00
Filed: 2012-06-01
Abstract: Vorrichtung zur biologisch regelbaren Auswahl von individuellen Verläufen für die Intervall-Hypoxietherapie (Hypoxietraining), umfassend eine Einrichtung zur ununterbrochenen Überwachung einer die hypoxische Resistenz kennzeichnende physiologischen Kenngröße, und zwar SaO2; eine Einrichtung zur Verabreichung einer hypoxische oder normoxische (hyperoxische) Gasmischung; eine Überwachungseinrichtung zu der die Werte der Kenngröße übermittelt und mit einem voreingestellten Sollwert verglichen werden und der Sollwert der individuelle SaO2-Minimalwert ist, der während eines im Voraus durchgeführten Hypoxietests erfasst wurde; eine Schaltuhr, die anspricht, wenn der regelbare Kennwert des individuellen Minimalwerts SaO2 ± 2% erreicht ist und so angepasst ist, dass etwa eine Minute danach die hypoxische Gasmischungsversorgung auf die Versorgung mit normoxischer (oder hyperoxischer) Mischung umgeschaltet und wobei die Vorrichtung so angepasst ist, dass bei der Wiederherstellung der SaO2-Ausgangswerte die Zuführung von hypoxischer Gasmischung wieder aufgenommen wird.
Patent DE-202012100393-U1 (DE)
Title: Schirm
IPC: A45B25/00
Filed: 2012-02-06
Abstract: Schirm, umfassend einen Haltering (1), wobei am Umfang des Halterings (1) verteilt angeordnet Befestigungsbereiche (2) für klappbar am Haltering (1) befestigte Streben (3) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsbereiche (2) für die Streben (3) ungleichmäßig am Umfang des Halterings (1) verteilt angeordnet sind.
Patent DE-202012100855-U1 (DE)
Title: Leuchtkörperbündel
IPC: F21V19/00
Filed: 2012-03-09
Abstract: Leuchtkörperbündel, umfassend: einen Deckel, der einen Hohlteil und einen Unterbringungsraum an der unteren Seite bildet, wobei auf der Oberfläche des Innenrandes des Deckels mindestens ein Flansch vorgerichtet wird, der in mindestens eine Nische greift; mindestens eine Leiterplatte, die in dem Unterbringungsraum des Deckels eingesteckt wird; eine Leuchteinheit, die aus einer Leiterplatine und einem Lampenschirm besteht, wobei sich die Oberfläche des Außenrandes der Leuchteinheit erstreckt und mindestens ein Drehplättchen bildet, wobei auf der Leiterplatine mindestens ein Leuchtkörper angebracht wird, wobei es außerdem mindestens ein Kontaktplättchen auf der Leiterplatine gibt, wobei die Kontaktplättchen sich mit dem Plus- und Minuspol des Leuchtkörpers verbinden, wobei auf dem Lampenschirm mindestens eine Öffnung dem Kontaktplättchen entsprechend vorgerichtet wird, so dass das Kontaktplättchen durch die Öffnung herausragt; die Leuchteinheit und der Deckel werden zusammengebaut, so dass die Drehplättchen der Leuchteinheit in der Nische des Deckels untergebracht werden, wobei die Leuchteinheit dann gedreht wird,...
Patent DE-202012100959-U1 (DE)
Title: Schließbare Bremsvorrichtung
IPC: A61G5/10
Filed: 2012-03-19
Abstract: Eine schließbare Bremsvorrichtung, die an einer Gehhilfe (4) eingerichtet ist, wobei die Gehilfe (4) ein Fahrgestell (41) und einen Radsatz (42) aufweist, den am Fahrgestell (41) angeordnet ist, wobei die Bremsvorrichtung (3) den Radsatz (42) bremsen kann und ein Betätigungsteil (31), das am Fahrgestell (41) angeordnet ist, ein Bremsteil (32), das den Radsatz (42) bremsen kann, und ein Verbindungsteil (33) umfasst, das das Betätigungselement (31) und das Bremsteil (32) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsteil (31) eine Kappe (311), die am Fahrgestell (41) befestigt ist, einen Bremshebel (312), die an der Kappe (311) drehbar angeordnet ist und teilweise aus der Kappe (311) herausragt, ein Mitnahmeelement (313), das an der Kappe (311) drehbar angeordnet ist und von dem Bremshebel (312) angestoßen wird, und eine Kurbel (314) auf, die an der Kappe (311) drehbar angeordnet ist, von dem Bremshebel (312) bewegt wird und das Mitnahmeelement (313) mitbewegt, wobei das Mitnahmeelement...
Patent DE-202012103178-U1 (DE)
Title: Köderstation
IPC: A01M25/00
Filed: 2012-08-22
Abstract: Köderstation (10) zur Bekämpfung von Zielorganismen wie Nagetieren, umfassend: eine Röhre (12); und eine Köderumhüllung (20), in welcher eine Vielzahl von Einzelködern (30) aufgenommen ist; wobei die Köderumhüllung (20) an einer Innenseite der Röhre (12) befestigt ist.
Patent DE-202012105045-U1 (DE)
Title: Duschwanne mit einer geneigten Bodenfläche
IPC: A47K3/40
Filed: 2012-12-21
Abstract: Duschwanne mit einer Bodenfläche (10), die im eingebauten Zustand mindestens teilweise eine Neigung gegenüber der Horizontalen hat, an einem im Einbau tieferen Bereich über eine Ablaufkante (15) verfügt und die über einen mindestens teilweise über das jeweilige Niveau der Bodenfläche überstehenden Wannenrand (12, 13, 14) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wannenrand (12, 13, 14) eine obere Kante aufweist, die im Einbauzustand horizontal vorgesehen ist und nur im Bereich der Ablaufkante (15) durch eine Ablauföffnung durchbrochen ist.
Patent DE-202013000819-U1 (DE)
Title: Vibrationsvorrichtung
IPC: A43B7/00
Filed: 2013-01-28
Abstract: Vibrationsvorrichtung (1) zur Anordnung in einem Schuh (2), mit einem Gehäuse (3), in welchem zumindest zwei Vibrationselemente (5) zur Übertragung von Vibrationen auf den Schuh (2) aufgenommen sind, wobei jedes Vibrationselement (5) einen ersten Magnet (6) aufweist, welchem jeweils ein zweiter Magnet (7) oberhalb des ersten Magneten (6) und ein dritter Magnet (8) unterhalb des ersten Magneten (6) zugeordnet sind, so dass die Vibrationselemente (5) durch die magnetische Abstoßung zwischen den Magneten (6, 7, 8) in Vibrationen versetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (3) ein Einsatzteil (4) mit den zumindest zwei Vibrationselementen (5) angeordnet ist.
Patent DE-202013003460-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer
IPC: F01N1/08
Filed: 2013-04-12
Abstract: Schalldämpfer mit wenigstens einem rohrförmigen Element und mit wenigstens einem Leitkörper, wobei der Leitkörper sich wenigstens abschnittsweise im Inneren des rohrförmigen Elementes befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der freie Querschnitt an der engsten Stelle zwischen der Außenseite des Leitkörpers und der Innenseite des rohrförmigen Elementes 7% bis 20% des Innenquerschnitts der Leitung beträgt, die mit dem Schalldämpfer verbunden ist oder die mit dem Schalldämpfer verbindbar ist.
Patent DE-202013010257-U1 (DE)
Title: Multifunktions Abwehr und Rettungs Tool(MAR Tool)
IPC: F42B4/02
Filed: 2013-11-12
Abstract: Beschreibung der Vorrichtung: Eine aus mehreren Teilen bestehende Vorrichtung aus Stahl oder Aluminium zwecks Ausstoßes einer Treibladung mittels einer Feder. Dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer als Aufnahme von Signalkörpern als auch Meersalz oder Sand geeignet ist.
Patent DE-202013011981-U1 (DE)
Title: Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil
IPC: A47B96/16
Filed: 2013-03-07
Abstract: Ausstoßvorrichtung (1) für ein bewegbares Möbelteil (2), insbesondere eine Tür oder eine Klappe, mit – einem Ausstoßelement (3) zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (2) aus einer Schließstellung (SS) in eine erste Offenstellung (OS1), – einem Kraftspeicher (6), durch den das Ausstoßelement (3) in Öffnungsrichtung (OR) kraftbeaufschlagt ist, – einem Lademechanismus (8) zum Laden des Kraftspeichers (6) beim Bewegen des bewegbaren Möbelteils (2) in Öffnungsrichtung (OR), – einem am bewegbaren Möbelteil (2) befestigbaren Mitnehmer (9), mit dem der Lademechanismus (8) zumindest beim Bewegen des bewegbaren Möbelteils (2) von der ersten Offenstellung (OS1) weiter in Öffnungsrichtung (OR) koppelbar ist, – einem Koppelelement (15) zum Koppeln des Lademechanismus (8) mit dem Mitnehmer (9) und – einer Verriegelungsvorrichtung (10) zum Verriegeln des Ausstoßelements (3) bei geladenem Kraftspeicher (6), gekennzeichnet durch eine Rückholvorrichtung (16), durch die das Ausstoßelement (3) nach Entkoppelung vom Mitnehmer (9) und/oder das Koppelelement (15) nach Entkopplung vom Mitnehmer (9), unabhängig vom bewegbaren Möbelteil (2) in Schließrichtung (SR) bewegbar sind/ist.
Patent DE-202013100400-U1 (DE)
Title: fernbetätigbares Befestigungsmittel
IPC: F16B21/08
Filed: 2013-01-29
Abstract: Fernbetätigbares Befestigungsmittel zum lösbaren Verbinden von Bauteilen, mit einer Längsachse (L) und mindestens einem Befestigungskörper (1) zur Einführung in einen Befestigungsgrund (2), wobei der Befestigungskörper (1) einen Anker (3) aufweist, welcher in den Befestigungsgrund (2) einführbar ist, und wobei der Anker (3) zur formschlüssigen und/oder reibschlüssigen Verankerung des Befestigungsmittels im Befestigungsgrund (2) in mindestens eine erste Richtung (R1) bewegbar, und zum Lösen desselben jeweils in eine dieser ersten Richtung (R1) entgegengesetzte zweite Richtung (R2) bewegbar ist, und wobei der Anker (3) mit einem fernbetätigbaren Antrieb (4) verbunden oder verbindbar und von diesem in zumindest die zweite Richtung (R2) bewegbar ist.