baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021205673-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen aufweisend eine Rille mit asymmetrischem Steg
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/03
Filed: 2021-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem von Umfangsrillen (2) begrenzten Profilband (1) aufweisend Rillen (3), welche jeweils zwei benachbarte radial erhabene Profilelemente (4) voneinander trennen, wobei zumindest eine erste Rille (3) der Rillen in einer axialen Hälfte (13) des Profilbandes (1) einen aus einem Rillengrund (5) der ersten Rille erhabenen Steg (6) aufweist.Aufgabe ist eine verbesserte Lösung des Zielkonflikts zwischen Nassgriffeigenschaften, unregelmäßigem Abrieb und Handlingeigenschaften.Dies wird dadurch erreicht, dass eine Längserstreckungsrichtung E der Längserstreckung der ersten Rille (3) in einem gesamten Erstreckungsbereich des Steges (6) quer zur axialen Richtung aR ausgerichtet ist und einen Winkel A von maximal 87° mit der Umfangsrichtung U einschließt und dass eine Querschnittskontur (8) eines entlang der Längserstreckungsrichtung E und der radialen Richtung R verlaufenden Querschnitts des Steges (6) derart ausgebildet ist, dass in der Querschnittskontur (8) eine erste Flanke (81) des Steges, welche der die axiale Hälfte (13) begrenzenden Umfangsrille (2) zugewandt ist, in einer ersten Tiefe T1 > 0 mm einen ersten Neigungswinkel N1 von 2° bis 8°, bevorzugt von 4° bis 6°, zur radialen Richtung R aufweist und eine zweite Flanke (82) des Steges, welche von der die axiale Hälfte (13) begrenzenden Umfangsrille (2) abgewandt ist, in der ersten Tiefe T1 einen zweiten Neigungswinkel N2 von 42° bis 47° zur radialen Richtung R aufweist.
Patent DE-102021205774-A1 (DE)
Title: Abbildende Optik
Inventor: ROSTALSKI HANS JÜRGEN
IPC: G02B17/06
Filed: 2021-06-08
Abstract: Eine abbildende Optik (7) hat eine Mehrzahl von Spiegeln (Ml bis M8) zur Abbildung eines Objektfeldes (4) in einer Objektebene (5) in ein Bildfeld (8) in einer Bildebene (9). Eine bildseitige numerische Apertur ist größer als 0,55. Ein Verhältnis zwischen einem Objekt-Bild-Versatz a und einer Meridional-Querdimension c beträgt mindestens 0,5. Ein Verhältnis zwischen einem Arbeitsabstand b zwischen der Objektebene (5) und einem der Objektebene nächstliegenden Reflexionsabschnitt eines der Spiegel (M4) und der Meridional-Querdimension c beträgt mindestens 0,05. Der Arbeitsabstand b beträgt mindestens 270 mm. Es resultiert eine abbildende Optik, deren Einsatz in einer Projektionsbelichtungsanlage insbesondere für die EUV-Projektionslithographie möglichst handhabbar ist.
Patent DE-102021206957-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeugbatteriekühlmittel-heizeranordnung mit elektrischer verbindung durch dichtung
Inventor: DAUGHRITY TIMOTHY W
IPC: H01M10/6571
Filed: 2021-07-02
Abstract: Eine Batteriekühlmittelheizeranordnung, umfassend einen Kühlmittelverteiler mit Flüssigkühlmittelbahnen und einer Wärmeübertragungsfläche zum Übertragen von Wärme an in dem Kühlmittelverteiler strömbares Flüssigkühlmittel, ein elektrisches Heizerelement, das die Wärmeübertragungsfläche des Verteilers thermisch kontaktiert, und eine Abdeckung, die das Heizelement zwischen der Wärmeübertragungsfläche und der Abdeckung über eine Dichtung abdichtbar umschließt. Das elektrische Heizerelement ist über einen elektrischen Stecker, der sich durch die Dichtung erstreckt und einstückig mit ihr ausgebildet ist, elektrisch verbunden.
Patent DE-102021207995-A1 (DE)
Title: Thermoelastische Energiewandlungsvorrichtung zum Erwärmen und Abkühlen eines Mediums
Inventor: KIRCHER ANDREAS
IPC: F25B21/02
Filed: 2021-07-26
Abstract: Eine thermoelastische Energiewandlungsvorrichtung (1a, 1b) zum Erwärmen und Abkühlen eines Mediums (2) umfasst ein Gehäuse (10) zur Aufnahme des Mediums (2). In dem Gehäuse (10) sind mindestens ein erster und ein zweiter Strömungskanal (11, 12) zum Führen des Mediums (2) angeordnet. Der mindestens eine erste und der mindestens eine zweite Strömungskanal (11, 12) sind durch eine Transitionszone (13) voneinander getrennt. Zwischen der Transitionszone (13) und mindestens einem des ersten und zweiten Strömungskanals (11, 12) ist mindestens ein Durchlassventil (70) zum Einströmen des Mediums (2) von mindestens einen des ersten und zweiten Strömungskanals (11, 12) in die Transitionszone (13) angeordnet.
Patent DE-102021211632-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Pouchbeutels sowie Umformwerkzeug
Inventor: JAMADAR KARTIK
IPC: H01M50/105
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Pouchbeutels (40) für eine Pouchzelle, bei dem eine Pouchfolie (4) klemmend fixiert wird, bei dem die Pouchfolie (4) in einem ersten Bereich (B1) vorgeformt wird, bei dem die Pouchfolie (4) unter Bildung einer ersten Wanne (42) endgeformt wird, wobei der erste Bereich (B1) in einem Eckbereich (B2) des Wannenbodens (46) der ersten Wanne (42) angeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Umformwerkzeug (2) zur Tiefziehumformung einer Pouchfolie (4).
Patent DE-102021213983-A1 (DE)
Title: Dichtsegment einer Wellendichtungsanordnung mit Blattfeder
Inventor: BOLMS HANS-THOMAS
IPC: F02C7/28
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtsegment (01) zur Verwendung bei einer Wellendichtungsanordnung zur Abdichtung eines eine Drehachse umgebenden Umfangsspaltes. Das Dichtsegment (01) umfasst hierbei einen in radialer Richtung begrenzt beweglichen Dichtschuh (02), einen bestimmungsgemäß an einem Gehäuse (12) befestigbaren Befestigungsblock (03) und zumindest ein den Dichtschuh (02) mit dem Befestigungsblock (03) verbindendes Federelement (04). Hierbei ist der Befestigungsbock (03) in Achsrichtung versetzt zum Dichtschuh (02) angeordnet, wobei das Federelement (04) in Art einer Blattfeder ausgeführt ist.
Patent DE-102022002107-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, umfassend ein Fahrzeug und eine Drohne
Inventor: CEYLAN MUSA
IPC: B60Q9/00
Filed: 2022-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (V), umfassend ein Fahrzeug (1) und eine dem Fahrzeug (1) zugeordnete Drohne (2), die dazu konfiguriert ist, im Falle des ungeplanten Liegenbleibens des Fahrzeugs (1) mindestens eine Warnvorrichtung (3) in Form eines Warndreiecks in einem vorgegebenen Abstand (a) zum Fahrzeug (1) zu positionieren, wobei die Drohne (2) eine Sendeeinheit umfasst, welche bei Aktivierung der Drohne (2) ein Positionssignal aussendet, welches einer zentralen Rechnereinheit zuführbar ist, so dass weitere Fahrzeuge (5), insbesondere über eine Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation und/oder über eine Fahrzeug-zu-Infrastruktur-Kommunikation über das liegengebliebene Fahrzeug (1) mittels Warnnachrichten oder Notfallnachrichten informiert und gewarnt werden, wobei die Drohne (2) zum Absetzen oder Abwerfen der Warnvorrichtung (3) konfiguriert ist, wobei die Drohne (2) ferner dazu konfiguriert ist, bei Dunkelheit ein Lichtsignal oder Lasersignal zur Markierung des Fahrzeugs (1) abzugeben, wobei die Drohne (2) ferner Kameras zur Aufnahme von Bildern und/oder Videos aufweist, wobei in der Drohne (2) oder in einem drahtlos verbundenen Backend eine künstliche Intelligenz vorgesehen ist, die dazu konfiguriert ist, mittels Bildsegmentierung der Bilder und/oder Videos Umfahrungsvorschläge (6) zu errechnen, wobei die Drohne (2) dazu konfiguriert ist, die Umfahrungsvorschläge (6) mittels Laser und/oder Licht auf eine Fahrbahn (4) in der Nähe des Fahrzeugs (1) zu projizieren.
Patent DE-102022002188-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung eines Aerodynamikzustands eines Fahrzeugs
Inventor: BIDLINGMAIER MICHAEL
IPC: B62D35/00
Filed: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung eines Aerodynamikzustands eines Fahrzeugs (1).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- als aktuelle Fahrparameter eine aktuelle Geschwindigkeit (v), ein Kühlungserfordernis (K), ein eingestellter Fahrmodus (M) und ein Fahrzustand (Z) des Fahrzeugs (1) erfasst werden,- in Abhängigkeit von den erfassten aktuellen Fahrparametern vorgegebene Stellungen einstellbarer Aerodynamikelemente (eAE) mit Ausnahme eines einstellbaren Heckspoilers (3) des Fahrzeugs (1) ermittelt werden,- Aerodynamikwerte des Fahrzeugs (1) unter Berücksichtigung feststehender Aerodynamikelemente und der ermittelten Stellungen der einstellbaren Aerodynamikelemente (eAE) mit Ausnahme des Heckspoilers (3) berechnet werden,- unter Berücksichtigung der berechneten Aerodynamikwerte und mit der Vorgabe des Erreichens eines ausgewogenen Aerodynamikzustands eine Stellung des Heckspoilers (3) berechnet wird, und- die einstellbaren Aerodynamikelemente (eAE) inklusive des Heckspoilers (3) entsprechend der jeweils ermittelten Stellung durch Ansteuerung von Aktoren automatisch eingestellt werden.
Patent DE-102022003981-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Visualisierung von Parametern eines Komfortsystems eines Fahrzeuges
Inventor: MENZEL CHRISTOPH
IPC: G06T19/20
Filed: 2022-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Visualisierung von Parametern eines Komfortsystems eines Fahrzeuges, bei welchem mindestens ein Parameter in einer realen im Fahrzeug (3) angeordneten Anzeigeeinheit (7) dargestellt wird. Bei einem Verfahren, welches dem Insassen des Fahrzeuges ermöglicht, alle Parameter eines Komfortsystems des Fahrzeuges zu erfassen, werden weitere Parameter des Komfortsystems (9) in einer augmentierten Realität visualisiert.
Patent DE-102022100336-A1 (DE)
Title: Behälter zur Aufbewahrung von Zigarettenstummeln
Inventor: HETTWER SVEN
IPC: A24F19/10
Filed: 2022-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter zur Aufbewahrung von Zigarettenstummeln, der ein hohlzylindrisches Rohr (2) mit mindestens einem offenen Ende (8) aufweist. Es ist vorgesehen, dass das Rohr (2) dazu vorgesehen und ausgebildet ist, Zigarettenstummel (6) aufzunehmen und dazu einen Innendurchmesser aufweist, welcher mindestens 80% des Außendurchmessers einer Zigarette entspricht. Weiter weist der Behälter Abmessungen derart auf, dass er in einer Zigarettenschachtel verstaubar ist.
Patent DE-102022100409-A1 (DE)
Title: Mobiles elektronisches Schloss
IPC: E05B47/06
Filed: 2022-01-10
Abstract: Ein mobiles elektronisches Schloss umfasst einen Schlosskörper und ein Sicherungsteil, das relativ zu dem Schlosskörper zwischen einer Geschlossenstellung und einer Offenstellung beweglich ist. Der Schlosskörper umfasst eine elektromechanische Verriegelungseinrichtung, die einen Elektromotor, einen Mitnehmer, einen Drehriegel, eine Rückstellfeder, einen Sperrmechanismus und eine Steuerschaltung zum Steuern des Elektromotors aufweist. Der Drehriegel kann ausgehend von einer Verriegelungsstellung von dem Mitnehmer entgegen der Kraft der Rückstellfeder in eine Entriegelungsstellung angetrieben werden, in welcher das Sicherungsteil für eine Bewegung in die Offenstellung entriegelt ist, wobei der Mitnehmer unter Ausnutzen eines Verdrehspiels wieder in eine Ausgangsstellung zurückgedreht wird. Der Sperrmechanismus sperrt den Drehriegel zunächst in der Entriegelungsstellung gegen eine Rückstellbewegung. Durch ein Verbringen des Sicherungsteils aus der Offenstellung in die Geschlossenstellung kann der Sperrmechanismus gelöst werden, um ein Entsperren des Drehriegels und somit ein Entspannen der Rückstellfeder auszulösen, so dass der Drehriegel von der Rückstellfeder zu einer Rückstellbewegung in die Verriegelungsstellung mechanisch angetrieben wird.
Patent DE-102022101218-A1 (DE)
Title: Steuergerät zum Bestimmen eines Betriebszustands eines Akkumulators
Inventor: VAGNONI GIOVANNI
IPC: B60W10/24
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät zum Bestimmen eines Betriebszustands eines Akkumulators mittels eines als elektrochemisches Modell ausgeführten Akkumulatormodells und eines Kalmanfilter.Das erfindungsgemäße Steuergerät (4) für einen Akkumulator (2) ist ausgebildet und eingerichtet, einen Betriebszustand des Akkumulators (2) zu bestimmen, wobei das Steuergerät (4) zum Bestimmen des Betriebszustands ein als elektrochemisches Modell ausgeführtes Akkumulatormodell (11) und einen Kalmanfilter (12) umfasst.
Patent DE-102022102178-A1 (DE)
Title: Kabinenlagerungssystem und Kabinenlagerung
Inventor: HINGNE ABHIJIT
IPC: B62D33/06
Filed: 2022-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Kabinenlagerung (10) mit einer Chassishalterung (20), aufweisend eine Chassisplatte (21), ausgelegt zum Befestigen an ein Fahrzeugchassis, eine an der Chassisplatte (21) befestigte untere Lagerplatte (22) mit einer Öffnung (33), ausgelegt zum Verbinden mit einer oberen Lagerplatte (32), eine Kabinenhalterung (30) aufweisend eine Kabinenplatte (31), ausgelegt zum Befestigen an einer Fahrzeugkabine, eine an der Kabinenplatte (31) befestigte obere Lagerplatte (32) mit einer U-förmigen Struktur, ausgelegt um in der Öffnung (33) der unteren Lagerplatte (22) beweglich gehalten zu werden, so dass die Chassishalterung (20) und die Kabinenhalterung (30) relativ zueinander bewegbar sind, wobei wenigstens ein flexibles Element (40) an der Chassisplatte (21) und an der oberen Lagerplatte (32) befestigt ist, derart, dass durch die relative Bewegung der Chassishalterung (20) und der Kabinenhalterung (30) das flexible Element (40) bewegt wird, so dass durch die Bewegung ein Oberflächenkontakt zwischen dem flexiblen Element (40) und der Chassishalterung (20) ermöglicht wird.
Patent DE-102022106135-A1 (DE)
Title: Mems-die und mems-basierter sensor
Inventor: LOEPPERT PETER V
IPC: B81B3/00
Filed: 2022-03-16
Abstract: Ein MEMS-Die (Mikro-Elektro-Mechanische Systeme) umfasst einen Kolben; eine dem Kolben gegenüberliegende Elektrode, wobei sich eine Kapazität zwischen dem Kolben und der Elektrode ändert, wenn sich der Abstand zwischen dem Kolben und der Elektrode ändert; und eine elastische Struktur (beispielsweise eine Dichtung oder eine gefaltete Wand), die zwischen dem Kolben und der Elektrode angeordnet ist, wobei die elastische Struktur den Kolben stützt und der Bewegung des Kolbens in Bezug auf die Elektrode widersteht. Ein Rückvolumen wird durch den Kolben und die elastische Struktur begrenzt, und die elastische Struktur verhindert, dass Luft das Rückvolumen verlässt. Der Kolben kann ein starrer Körper aus einem leitfähigen Material, wie Metall oder einem dotierten Halbleiter, sein. Der MEMS-Die kann auch eine zweite elastische Struktur umfassen, die den Kolben weiter stützt und im Rückvolumen angeordnet ist.
Patent DE-102022108709-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen
Inventor: CAMPOS SOUZA JOSÉ LUIZ
IPC: D21F7/00
Filed: 2022-04-11
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Bauteils, insbesondere einer Funktionswalze, für eine Maschine zur Herstellung oder Verarbeitung einer Faserstoffbahn, wobei das Bauteil zumindest eine Verstelleinrichtung zum Einstellen eines Betriebszustandes des Bauteils aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bild- und/oder Videoaufnahme vom Äußeren des Bauteils und Übermittlung der Aufnahme an eine Berechnungseinheit Ermittlung eines Ist-Wertes des Betriebszustands mittels der Berechnungseinheit durch Bildanalyse der Bild- und/oder Videoaufnahme vom Äußeren des Bauteils und/oder durch die Erfassung von Werten eingebetteter Sensorik. Auf Basis der ermittelten Ist-Werte des Betriebszustands: Darstellung von Metainformationen zum Einstellen der Verstelleinrichtung durch Überlagerung mit der Bild- und/oder Videoaufnahme auf einem Display.
Patent DE-102022110798-A1 (DE)
Title: Drehdurchführung und angetriebene Werkzeugeinheit
Inventor: FIEDLER HARALD
IPC: B23Q11/10
Filed: 2022-05-03
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Drehdurchführungen. Als Verbesserung wird eine Drehdurchführung (4) vorgeschlagen, die einen Statorgleitring (5) und einen Rotorgleitring (6) aufweist, zwischen denen ein Zuführvolumen (7) der Drehdurchführung für die Zuführung von Medium ausgebildet ist. Die Drehdurchführung (4) umfasst eine Axialdichtung (9), die zwei Axialdichtflächen (10,11) aufweist, durch die das Zuführvolumen (7) axial in Bezug auf eine Rotationsachse (12) der Drehdurchführung (4) gegenüber einem äußeren Volumen abgedichtet ist. Eine erste Axialdichtfläche (10) der beiden Axialdichtflächen (10, 11) ist an dem Statorgleitring (5) und eine zweite Axialdichtfläche (11) der beiden Axialdichtflächen (10,11) ist an dem Rotorgleitring (6) ausgebildet.
Patent DE-102022113297-A1 (DE)
Title: Dampfreinigungskopf
Inventor: RÖNNAU ARNE
IPC: B08B3/02
Filed: 2022-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dampfreinigungskopf, insbesondere einen Trockendampf-Reinigungskopf, mit einer vom Dampfreinigungskopf ausgebildeten Dampfkammer, die gegenüber einer Reinigungsfläche offen ausgebildet ist und in der mindestens eine Dampfdüse zur Ausbringung von Dampf auf die Reinigungsfläche vorgesehen ist, mit einem die Dampfkammer umgebenden Absaugraum, in dem mindestens eine Dampfabsaugöffnung vorgesehen ist, und mit einer Abdichtungseinrichtung zur Abgrenzung des Absaugraums gegenüber der Umgebung des Dampfreinigungskopfes. Dabei weist die Abdichtungseinrichtung des Dampfreinigungskopfes mindestens ein verschwenkbares oder einrückbares Seitenbetätigungselement auf, wobei das mindestens eine Seitenbetätigungselement im Wesentlichen parallel zu der Reinigungsfläche verschwenkbar oder einrückbar ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Flächenreinigungsapparat, insbesondere einen Reinigungsroboterarm, mit einem solchen Dampfreinigungskopf.
Patent DE-102022113618-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: KRUTZENBICHLER ALOIS
IPC: F04B43/08
Filed: 2022-05-30
Abstract: Eine Pumpe (10) umfasst:
 ein röhrenförmiges Gehäuse (1),
 einen flexiblen Schlauch (2), der im Gehäuse (1) vorgesehen ist, wobei eine Pumpenkammer (3) zwischen einer Innenwand des Gehäuses (1) und einer Außenwand des flexiblen Schlauchs (2) gebildet ist,
 mindestens ein Anschlusselement (6, 7) an einem Ende bzw. an jeweiligen Enden der Pumpenkammer (3), durch die Fluid in die Pumpenkammer (3) hinein und aus dieser hinausgeführt wird, wobei an dem bzw. an jedem Anschlusselement (6, 7) eine Ventilanordnung vorgesehen ist, welche eine Rückströmung des Fluids entgegen der Förderrichtung verhindert, und
 eine Aktivierungseinheit (5), die dazu ausgelegt ist, den flexiblen Schlauch (2) durch Anlegen eines Überdrucks oder Unterdrucks an einen Innenraum des flexiblen Schlauchs (2) zu verformen, wodurch das Volumen der Pumpenkammer (3) vergrößert oder verkleinert wird.
Patent DE-102022116643-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum steuern einer querführung eines kraftfahrzeugs
Inventor: ZEISLER JOERAN
IPC: B60W30/12
Filed: 2022-07-04
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Steuern einer Querführung eines Kraftfahrzeugs. Das Verfahren umfasst ein Feststellen eines Vorliegens einer ersten vorbestimmten Fahrsituation, in der sich das Kraftfahrzeug in einer Ruheposition befindet und sich ein Abstand zwischen dem Kraftfahrzeug und einem Vorderfahrzeug vergrößert, ein Erfassen einer Trajektorie des Vorderfahrzeugs, wenn das Vorliegen der ersten vorbestimmten Fahrsituation festgestellt wird, ein Erfassen eines Vorliegens einer zweiten vorbestimmten Fahrsituation, die zeitlich auf die erste vorbestimmte Fahrsituation folgt und in der das Kraftfahrzeug aus der Ruheposition anfährt, und ein Steuern der Querführung des Kraftfahrzeugs basierend auf der erfassten Trajektorie, wenn das Vorliegen der zweiten vorbestimmten Fahrsituation festgestellt wird.
Patent DE-102022117806-A1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher
Inventor: REGIRT GÜNTHER GEORG
IPC: F25B39/02
Filed: 2022-07-15
Abstract: Wärmeaustauscher, aufweisend wenigstens eine Thermoplatte mit zwei zumindest abschnittsweise parallel zueinander orientierten Wandungen, wobei die Wandungen einen Hohlraum umschließen, einem Einlaufelement, welches in den Hohlraum mündet, einem Auslaufelement, welches aus dem Hohlraum austritt, und mehreren Rührreibschweißpunkten und/oder Rührreibschweißnähten.
Patent DE-102022119629-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: OTANI RYOSUKE
IPC: B25F5/02
Filed: 2022-08-04
Abstract: Ein Kraftwerkzeug weist einen Seitenhandgriff auf, der werkzeuglos positioniert und ebenso an und von dem Kraftwerkzeug angebracht und entfernt werden kann. Das Kraftwerkzeug weist einen Werkzeugkörper (3), der eine Seitenoberfläche aufweist, einen Seitenhandgriff (30) an der Seitenoberfläche des Werkzeugkörpers (3) und einen betätigbaren Teil (15, 45) auf, der zum Anbringen oder Entfernen des Seitenhandgriffes (30) an oder von dem Werkzeugkörper (3) und zum Positionieren des Seitenhandgriffes (30), der an dem Werkzeugkörper (3) angebracht ist, betätigbar ist.
Patent DE-102022129098-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende anzeigevorrichtung und mehrbildschirmanzeigevorrichtung, welche dieselbe aufweist
Inventor: KIM SUBIN
IPC: H10K59/00
Filed: 2022-11-03
Abstract: Eine lichtemittierende Anzeigevorrichtung weist einen Anzeige-Abschnitt (AA), der eine Mehrzahl von Pixel-Ansteuerung-Leitungen (DL, GL, PL, CVL, RL, GCL), die über einem Substrat (100) angeordnet sind, und eine Mehrzahl von Pixeln (P), die mit der Mehrzahl von Pixel-Ansteuerung-Leitungen (DL, GL, PL, CVL, RL, GCL) selektiv verbunden sind, aufweist, eine Lichtemittierende-Vorrichtung-Schicht (EDL), die an dem Anzeige-Abschnitt (AA) angeordnet ist, einen Dammabschnitt (104), der mindestens einen Damm (104-1, 104-2, 104-3) aufweist, der eine Metallleitung (104m) hat, eine Mehrzahl von Schalt-Schaltkreis-Abschnitten (170), die so angeordnet sind, dass sie den mindestens einen Damm (104-1, 104-2, 104-3) überlappen, und die mit der Mehrzahl von Pixel-Ansteuerung-Leitungen (DL, GL, PL, CVL, RL, GCL) selektiv verbunden sind, und einen vorderen Pad-Abschnitt (110), der eine Mehrzahl von vorderen Pads (111) aufweist, die mit der Mehrzahl von Pixel-Ansteuerung-Leitungen (DL, GL, PL, CVL, RL, GCL) und der Metallleitung (104m) des mindestens einen Damms (104-1, (104-1, 104-2, 104-3) elektrisch gekoppelt sind, auf, wobei jeder der Mehrzahl von Schalt-Schaltkreis-Abschnitten (170) einen ersten und einen zweiten Schalt-Schaltkreis (171, 172) aufweist, die jeweils eine Gate-Elektrode (Sg) aufweisen, die mit der Metallleitung (104m) des mindestens einen Damms (104-1, 104-2, 104-3) elektrisch gekoppelt ist.
Patent DE-102022202367-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren für eine zentrale Steuerung einer oder mehrerer Arbeitseinheiten
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: G16H40/60
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren für eine zentrale Steuerung einer oder mehrerer Arbeitseinheiten. Das Verfahren umfasst einen Verfahrensschritt eines Empfangens (REC-1) eines Arbeitsauftrages von einer Arbeitseinheit mit einer zentralen Steuereinheit. Dabei ist die Arbeitseinheit insbesondere eine medizinische Arbeitseinheit. Das Verfahren umfasst außerdem einen Verfahrensschritt eines Erstellens (DET) eines Steuerbefehls mit der zentralen Steuereinheit. Dabei ist der Steuerbefehl dazu ausgebildet, den Arbeitsauftrag durchzuführen. Das Verfahren umfasst außerdem einen Verfahrensschritt eines Bereitstellens (PROV) des Steuerbefehls mit der zentralen Steuereinheit an die Arbeitseinheit.
Patent DE-102022202434-A1 (DE)
Title: Verstellsystem für einen Fahrzeugsitz und Verfahren zum Verstellen eines Fahrzeugsitzes
Inventor: GEISSLER ANDREAS
IPC: B60R16/033
Filed: 2022-03-10
Abstract: Verstellsystem (1) für einen Fahrzeugsitz (2), aufweisend- mindestens eine elektronisch steuerbare Verstellvorrichtung (11, 11') zum motorischen Verstellen einer Verstelllage des Fahrzeugsitzes (2),- mindestens einen mit der mindestens einen Verstellvorrichtung (11, 11') elektrisch verbundenen aufladbaren Energiespeicher (12, 12'), der eingerichtet ist, einen Betriebsstrom (IB) zum Betrieb der mindestens einen Verstellvorrichtung (11, 11') bereitzustellen, und- eine mit dem Energiespeicher (12, 12') verbundene Ladevorrichtung (13), die zum Laden des mindestens einen Energiespeichers (12, 12') mit einer Energiequelle (3) verbindbar und eingerichtet ist, einen Ladestrom (IL) bereitzustellen, wobei eine Stromstärke des Betriebsstromes (IB) größer als eine maximale Stromstärke des Ladestromes (IL) ist.Weiterhin betrifft die vorgeschlagene Lösung auch ein Verfahren zum Verstellen eines Fahrzeugsitzes.