baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006040584-B4 (DE)
Title: Halbleiterprodukt mit einer Vielzahl von leitfähigen Kontaktstrukturen und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KLEINT CHRISTOPH ANDREAS
IPC: H01L21/283
Filed: 2006-08-30
Granted: 2010-07-22
Abstract: Halbleiterprodukt (1) mit  – einem Substrat (2), das eine Substratfläche (22) aufweist,  – einer Vielzahl von Wortleitungen (10), die in einem Abstand voneinander angeordnet sind und entlang einer ersten Richtung (x) verlaufen,  – einer Vielzahl von leitfähigen Kontaktstrukturen (24), die zwischen den Wortleitungen (10) angeordnet sind, und  – einer Vielzahl von Füllstrukturen (30), wobei jede Füllstruktur (30) zwei jeweilige Kontaktstrukturen (24), die zwischen zwei jeweiligen Wortleitungen (10) angeordnet sind, voneinander trennt, wobei diese jeweiligen zwei Kontaktstrukturen (24) entlang der ersten Richtung (x) in einem Abstand voneinander angeordnet sind,  wobei die Kontaktstrukturen (24) eine Oberseite (24a) aufweisen, die in einem Abstand von der Substratfläche (22) angeordnet ist, und bis zur Substratfläche (22) reichen und wobei die Kontaktstrukturen (24) an der Substratfläche (22) eine Breite (W) entlang der ersten Richtung (x) besitzen, die größer ist als eine Breite (w) der Oberseiten (24a) der Kontaktstrukturen (24) entlang der...
Patent DE-102006062015-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen einer Materialschicht in einer Halbleiterstruktur auf Unversehrtheit
Inventor: MEYER MORITZ ANDREAS
IPC: H01L21/66
Filed: 2006-12-29
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren mit: Bereitstellen einer Halbleiterstruktur (200, 300), wobei die Halbleiterstruktur (200, 300) ein Strukturelement (207, 307), das ein erstes Material enthält, das ein Metall enthält, eine dielektrische Schicht (204), die über dem Strukturelement (207, 307) ausgebildet ist, und eine Diffusionsbarrierenschicht (205), die ein zweites Material enthält und über dem Strukturelement (207, 307) ausgebildet ist, um eine Diffusion des ersten Materials zu verhindern, umfasst, wobei in der dielektrischen Schicht (204) eine Kontaktöffnung (208, 308, 310) ausgebildet ist, die sich über dem Strukturelement (207, 307) befindet und die Diffusionsbarrierenschicht (205) zumindest über einer Bodenfläche der Kontaktöffnung (208, 308, 310) ausgebildet ist; Aussetzen der Halbleiterstruktur (200, 300) an ein Ätzmittel (215), wobei das Ätzmittel (215) dafür ausgelegt ist, das erste Material relativ zu dem zweiten Material selektiv zu entfernen; und Untersuchen, ob das Strukturelement (207, 307) von dem Ätzmittel (215) geätzt wurde, und zwar nach dem Aussetzen der Halbleiterstruktur...
Patent DE-102007000120-B4 (DE)
Title: Antriebsstrangsteuergerät und -verfahren
Inventor: TAMURA TADASHI
IPC: F02D41/12
Filed: 2007-02-28
Granted: 2014-03-13
Abstract: Antriebsstrangsteuergerät mit einer Wandlerüberbrückungskupplung (210), die direkt einen Verbrennungsmotor (100), bei dem Kraftstoffzufuhr abgeschaltet werden kann, mit einem Automatikgetriebe (300) verbindet, mit: einer Ausgabeeinheit (1000, S410; S500), die, wenn eine Bedingung zur Wiederaufnahme der Kraftstoffzufuhr erfüllt und die Wandlerüberbrückungskupplung (210) zugeschaltet ist, einen Befehl für einen niedrigeren Einrückdruck für die Wandlerüberbrückungskupplung (210) von einem Wert, bei dem die Wandlerüberbrückungskupplung (210) eingerückt ist, bis zu einem Wert, bei dem die Wandlerüberbrückungskupplung (210) ausgerückt ist, ausgibt, einer Steuereinheit (1000, S500, S600; S510, S600), die die Kraftstoffzufuhr zu dem Verbrennungsmotor (100) wieder aufnimmt, wenn eine vorbestimmte Verzögerungszeit verstrichen ist seit der Ausgabe des Befehls und einer Einstelleinheit (1000, S300; S510), die die Verzögerungszeit so einstellt, dass die Verzögerungszeit kürzer ist, wenn die Temperatur einer Verbrennungskammer des Verbrennungsmotors (100) eine erste Temperatur ist, als dann, wenn die Temperatur von der Verbrennungskammer des Verbrennungsmotors (100) eine zweite Temperatur ist, die höher als die erste Temperatur ist.
Patent DE-102007003547-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines eine Abgasbehandlungsvorrichtung enthaltenden Abgasbereichs einer Brennkraftmaschine und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WICKERT STEFAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2007-01-24
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines Abgasbereichs (13) einer Brennkraftmaschine (10), der eine Abgasbehandlungsvorrichtung (16) enthält, in der ein SCR-Katalysator angeordnet ist, wobei die Abgasbehandlungsvorrichtung (16) zum Konvertieren wenigstens einer unerwünschten Abgaskomponente vorgesehen ist, wobei aus der stromaufwärts vor der Abgasbehandlungsvorrichtung (16) ermittelten Stromaufwärts-Abgaskomponente (AK_vK) und der stromabwärts nach der Abgasbehandlungsvorrichtung (16) anhand einer Messung ermittelten Stromabwärts-Abgaskomponente (AK_nK) ein Maß (eta_MW) für die gemittelte Konvertierung der Abgasbehandlungsvorrichtung (16) ermittelt, mit einem Schwellenwert (eta_MW_Lim, eta_MW_Lim_Sim) verglichen und bei einer Schwellenunterschreitung ein Fehlersignal (F) bereitgestellt wird, wobei der Schwellenwert (eta_MW_Lim) als modellbasierter Schwellenwert (eta_MW_Lim_Sim) vorgegeben wird, wobei die Diagnose nur durchgeführt wird oder eine bereits durchgeführte Diagnose nur gewertet wird, wenn ein Reagenzmittelschlupf einen vorgegebenen weiteren Schwellenwert nicht übersteigt.
Patent DE-102007009914-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement in Form eines Feldeffekttransistors mit einem Zwischenschichtdielektrikumsmaterial mit erhöhter innerer Verspannung und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: HOHAGE JOERG
IPC: H01L29/78
Filed: 2007-02-28
Granted: 2010-04-22
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer ersten Ätzstoppschicht über einem p-Kanaltransistor, der eine Gateelektrode aufweist; und  Bilden eines Zwischenschichtdielektrikumsmaterials über der ersten Ätzstoppschicht und über der Gateelektrode, wobei das Zwischenschichtdielektrikumsmaterial einen Schichtbereich mit einer kompressiven Verspannung von 400 MPa (Megapascal) oder höher aufweist.
Patent DE-102007029572-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Entlasten der Wirbelsäule in der Sitzposition
Inventor: ZSIDAY LASZLO
IPC: A47C7/42
Filed: 2007-06-26
Granted: 2011-02-03
Abstract: Haltevorrichtung zum Entlasten der Wirbelsäule in der Sitzposition,  – mit einem den Brustkorb umschließenden breiten Haltegürtel (2) mit Verschlüssen (3),  – wobei der Haltegurt (2) entsprechend der Oberweite des Benutzers einstellbar ist,  – mit einer am Haltegurt (2) vorgesehenen höhenverstellbaren Aufhängevorrichtung (5), die zum Aufhängen des Haltegürtels (2) an einem Sitz (4) dienen,  – mit einem Tragegestell (6) in Form von zwei über der Querstrebe (63) miteinander verbundenen Bügeln (61) zum Befestigen der Aufhängevorrichtung (5) an der Rückenlehne des Sitzes (4),  – wobei am Tragegestell (6) mehrere Lasteinleitungspunkte (62) für die Aufhängevorrichtung (5) des Haltegürtels angeordnet sind.
Patent DE-102007030579-B4 (DE)
Title: Lateral verstellbare Fassung für optische Elemente
Inventor: SCHLETTERER THOMAS
IPC: G02B7/00
Filed: 2007-06-29
Granted: 2008-10-02
Abstract: Bei einer lateral verstellbaren Fassung (3) für optische Elemente besteht die Aufgabe, eine höhere Lateralsteifigkeit zu erreichen. Ein feststehender äußerer Teil (11) und ein verstellbarer innerer Teil (12) der Fassung (3) sind durch Materialschnitte (10) bis auf drei zur optischen Achse (2) des gefassten optischen Elementes (1) jeweils um 120° zueinander versetzt angeordnete Verbindungsstellen voneinander getrennt, wobei als Verbindungsstellen Hebelgetriebe (13) vorgesehen sind, durch welche die Verstellbarkeit des inneren Teiles (12) gegenüber dem äußeren Teil (11) erreicht wird.
Patent DE-102007031728-B4 (DE)
Title: Nadelmaschine
Inventor: BU DANIEL
IPC: D04H18/00
Filed: 2007-07-06
Granted: 2016-01-14
Abstract: Nadelmaschine zum Vernadeln einer Faserbahn (44) mit zumindest einem Nadelbalken (1), welcher an einer Unterseite eine Vielzahl von Nadeln (4) trägt, mit einem beweglichen Balkenträger (2), der den Nadelbalken (1) hält, und mit einem Vertikalantrieb (5), der mit dem Balkenträger (2) zur Ausführung einer Auf- und Abwärtsbewegung verbunden ist, wobei der Vertikalantrieb (5) zumindest eine Pleuelstange (8.1) aufweist, welche Pleuelstange (8.1) über eine Lagerstelle (10.1) mit einer Welle (6.1) verbunden ist, und wobei dem Vertikalantrieb (5) eine Schmiereinrichtung (15) zur Schmierung der Lagerstelle (10.1) mit einem Schmiermittel zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmiereinrichtung (15) ein Dosiermittel (16) und eine mit dem Dosiermittel verbundene Dosierleitung (17.1) aufweist, wobei das Dosiermittel (16) eine Mindestmenge des Schmiermittels über die Dosierleitung (17.1) der Lagerstelle (10.1) kontinuierlich oder intermittierend zuführt.
Patent DE-102007042828-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, Klemmkörper und Leuchte
Inventor: GEIGER WASSILI
IPC: F21L4/00
Filed: 2007-09-10
Granted: 2009-08-06
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, umfassend einen elektrisch speisbare Leuchtmittel (121) halternden Leuchtenkörper (10) sowie einen mit dem Leuchtenkörper (10) gekoppelten Klemmkörper (20), der an einen flächigen Träger (30) anklemmbar ist, sodass die Leuchtmittel (121) den flächigen Träger (30) und/oder von diesem getragenes Material beleuchten,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Leuchtenkörper (10) einen wenigstens abschnittweise zylindrischen Sockel (14) mit wenigstens einem quer zu dessen Zylinderachse befestigten Leuchtmittelträger (12) aufweist und  der Klemmkörper (20) eine offene Aufnahme mit zylindermantelsektorförmiger Innenfläche (221) aufweist, in die der Sockel (14) form- und reibschlüssig einrastbar ist,  wobei der Sockel (14) zwischen zwei Abschnitten (142) größeren Zylinderdurchmessers einen mit der Aufnahme des Klemmkörpers (20) korrespondierenden Abschnitt (141) verminderten Zylinderdurchmessers aufweist.
Patent DE-102007052303-B4 (DE)
Title: Elektrogerät
Inventor: MEYER HARALD
IPC: H05K7/00
Filed: 2007-10-31
Granted: 2015-01-22
Abstract: Elektrogerät, umfassend zumindest einen Bremswiderstand, der ein Bremswiderstandsgehäuse umfasst, wobei das Elektrogerät ein Gehäuse 8 umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Bremswiderstandsgehäuse 3 vom Gehäuse 8 des Elektrogeräts umgeben ist und elektrisch isoliert gegen das Gehäuse 8 vorgesehen ist, wobei das Bremswiderstandsgehäuse 3 am Gehäuse 8 des Elektrogeräts befestigt ist, wobei zwischen Bremswiderstandsgehäuse 3 und Gehäuse ein Isolierkörper 5 zur elektrischen Isolation vorgesehen ist, wobei Bremswiderstandsgehäuse 3 und Isolierkörper 5 mittels einer Schraubverbindung verbunden sind, wobei Gehäuse 8 und Isolierkörper 5 mittels einer Schraubverbindung verbunden sind, wobei das Bremswiderstandsgehäuse 3 aus einem elektrisch isolierenden Material 2 vorgesehen ist.
Patent DE-102008013384-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen und/oder Dosieren zweier flüssiger Medien
Inventor: RIEGER HARTMUT
IPC: B67D7/08
Filed: 2008-03-10
Granted: 2020-04-16
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen und/oder Dosieren zweier flüssiger Medien (MI, MII) von unterschiedlichem spezifischem Gewicht, vorzugsweise von Kühl- und Schmierstoffen, insbesondere für Bearbeitungsmaschinen (2), welche in einem Sammelbehälter (7) gemeinsam, jedoch übereinander geschichtet, bevorratet werden, mit zwei in vertikaler Richtung beweglich an einer/m gemeinsamen Führungsschiene, -stange oder -rohr geführten Schwimmervorrichtungen, von denen eine hinsichtlich ihres Gesamtauftriebes derart eingestellt ist, dass sie auf dem leichteren Medium (MI) schwimmt, während die andere hinsichtlich ihres Gesamtauftriebes derart eingestellt ist, dass sie auf dem schwereren Medium (MII), d.h., an der Grenzfläche zwischen den beiden Medien (MI, MII), schwimmt, und mit wenigstens zwei Absaugöffnungen (30;49), die mechanisch mit je einer Schwimmervorrichtung derart gekoppelt sind, dass sie sich stets auf dem Höhenniveau (LI;LII) der betreffenden Schwimmervorrichtung oder geringfügig darunter befinden, wobei jede Schwimmervorrichtung entlang der/dem vertikalen Führungsschiene, stange oder -rohr (27) linear verschiebbar ist und ein Gerüst (31,37;47,53) aufweist für drei oder vier Schwimmerkörper (38;55) innerhalb einer gemeinsamen, horizontalen Ebene, die an den Ecken eines gleichseitigen Dreiecks oder eines Quadrats oder Rechtecks angeordnet sind, während sich die betreffende(n) Absaugöffnung(en) (30;49) an einem zentralen oder nur geringfügig exzentrischen Teil des Gerüstes (31,37;47,53) der betreffenden Schwimmervorrichtung befinden.
Patent DE-102008014633-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines drahtlosen Sensornetzwerks und Sensorknoten
Inventor: NIEDERMEIER CHRISTOPH
IPC: G08C23/02
Filed: 2008-03-17
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines drahtlosen Sensornetzwerks (1) mit einer Mehrzahl Sensorknoten (2–4), welche zur Datenübermittlung mittels ungerichteter Funkübertragung geeignet eingerichtet sind, wobei eine zumindest einen Sensorknoten (2) enthaltende Auswahlmenge durch ein räumlich abgegrenztes erstes Betriebszustandssteuersignal (17) selektiv von einem ersten Betriebszustand in einen zweiten Betriebszustand versetzt werden kann, wobei die Sensorknoten (2–4) im ersten Betriebszustand Steuerdaten mittels ungerichteter Funkübertragung nicht empfangen oder zumindest nicht verarbeiten können und im zweiten Betriebszustand Steuerdaten mittels ungerichteter Funkübertragung empfangen und verarbeiten können und wobei die Sensorknoten des Sensornetzwerks durch ein zweites Betriebszustandssteuersignal von einem dritten Betriebszustand in den ersten Betriebszustand versetzt werden können, wobei die Sensorknoten im dritten Betriebszustand das erste Betriebszustandssteuersignal nicht empfangen oder zumindest nicht verarbeiten können und im ersten Betriebszustand das erste Betriebszustandssteuersignal empfangen und verarbeiten können.
Patent DE-102008018159-B4 (DE)
Title: Sektionaltor für Nutzfahrzeuge
Inventor: PECKMANN RALF
IPC: B60J5/14
Filed: 2008-04-10
Granted: 2012-11-15
Abstract: Sektionaltor (1) für Nutzfahrzeuge, mit einem mehrere Sektionen (4) aufweisenden Panzer (3) zum abwechselnden Öffnen und Schließen einer Toröffnung des Nutzfahrzeugs, wobei sich der Panzer (3) mit seinen Sektionen (4) in der Schließstellung in etwa vertikal ausgerichteter Stellung und der Offenstellung in etwa horizontal ausgerichteter Stellung befindet, einem doppelt wirkenden Antriebszylinder (5) für den Panzer (3), und einer eine manuell betätigbare Schalteinheit (14) und ein erstes Steuerventil (18) für die Be- und Entlüftung des Kolbenraums (10) bzw. des kolbenstangenseitigen Raums (11) des Antriebszylinders (5) aufweisenden Steuereinrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Verriegelungszylinder (30) zur mechanischen Verriegelung des Panzers (3) in der Offenstellung des Sektionaltors (1) vorgesehen ist, dem ein zweites Steuerventil (40) zugeordnet ist, ein Drucksensor (27) zum Überwachen des Drucks in dem kolbenstangenseitigen Raum (11) des Antriebszylinders (5) vorgesehen ist, und die Steuereinrichtung (2) so ausgebildet und angeordnet ist, dass sie nur bei...
Patent DE-102008023133-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeugkühler
Inventor: ERTELT CHRISTOPH
IPC: B62D21/02
Filed: 2008-05-09
Granted: 2011-06-30
Abstract: Nutzfahrzeugfahrgestellrahmen mit zwei Längsträgern (1), an deren vorderen Enden (2) ein Kühler (3) einer Motorkühlanlage angeordnet ist, der vergrößert ist, indem er in seiner Breite (4) den lichten Abstand (5) der Längsträger (1) überragt und sich relativ zur Fahrbahn nach oben und nach unten über die Längsträger (1) hinaus erstreckt, wobei der Kühler (3) vor dem vorderen Rahmenende am Fahrgestell (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Längsträger (1) mit einem Querträger (13) verbunden sind, der den Kühler (3) durchbricht und horizontal in zwei übereinander angeordnete Kühlerhälften (9) unterteilt, wobei eine Kühlerhälfte (9) oberhalb und die andere Kühlerhälfte (9) unterhalb des Querträgers (13) angeordnet sind.
Patent DE-102008034444-B4 (DE)
Title: Eingabesystem für eine Landeklappensteuerung eines Flugzeugs
Inventor: KUMMLE WOLFGANG
IPC: B64C13/02
Filed: 2008-07-24
Granted: 2013-09-05
Abstract: Eingabesystem (2) für eine Landeklappensteuerung eines Flugzeugs, umfassend einen mittels einer Welleneinheit (10) schwenkbar gelagerten Wahlhebel (4) zur Eingabe einer Landeklappenstellung, eine an einer Seite des Wahlhebels (4) angeordnete Sensoranordnung (22) mit zwei zueinander redundanten optoelektronischen Sensoreinheiten (24) jeweils zum Erfassen einer Stellung des Wahlhebels (4), wobei ein einstückiges Wellenelement (40) der Welleneinheit (10) vom Wahlhebel (4) bis durch die Sensoreinheiten (24) hindurchgeführt ist, und umfassend ein Konturmittel (50) mit einer Kontur (54) und ein mit dem Wahlhebel (4) fest verbundenes Element (56), das zu einer Bewegung in der Kontur (54) bei Betätigung des Wahlhebels (4) ausgebildet ist, wobei das Konturmittel (50) in Form einer Konturscheibe ausgebildet und ebenfalls auf der Welleneinheit (10) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102008039165-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein wand- und bodengestütztes Element einer Innenausstattung eines Fahrzeuges
Inventor: SCHMIDT GERHARD
IPC: B61D33/00
Filed: 2008-08-21
Granted: 2018-02-08
Abstract: Befestigungsanordnung für ein wand- und bodengestütztes Element einer Innenausstattung eines Fahrzeuges, insbesondere eines Fahrgastsitzes an der Seitenwand eines Schienenfahrzeuges, mit wenigstens einer an der Seitenwand in Horizontalerstreckung angeordneten C-Profilschiene zur Aufnahme von Nutensteinen, an denen das bodengestützte Element wandseitig lösbar anschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Element mit einem im Einbauzustand die C-Profilschiene (2) mindestens teilweise umgreifenden, sich in Längsrichtung der C-Profilschiene (2) erstreckenden weiteren Formteil (6) versehen ist, das sich zur Aufnahme von Vertikallasten und Momenten mindestens an seinen beiden Enden auf der Außenseite der C-Profilschiene (2) abstützt und dass zur Aufnahme der auf die C-Profilschiene (2) wirkenden Längs- und Querkräfte das Formteil (6) mit mindestens einem Nutenstein (3) verbindbar ist, der zwischen den beiden Enden des Formteils (6) in der C-Profilschiene (2) angeordnet ist.
Patent DE-102008060490-B4 (DE)
Title: Schleifvorrichtung
Inventor: PRIEWASSER KARL
IPC: B24B7/16
Filed: 2008-12-04
Granted: 2020-07-09
Abstract: Schleifvorrichtung (1) umfassend einen Einspanntisch (2) zum Halten eines Wafers (W), ein erstes Schleifmittel (3) mit einer ersten Schleifscheibe (34) zum groben Schleifen des auf dem Einspanntisch (2) gehaltenen Wafers (W), ein zweites Schleifmittel (4) mit einer zweiten Schleifscheibe (44) zum feinen Schleifen des durch das erste Schleifmittel (3) grob geschliffenen Wafers (W), ein erstes Schleifwasserzuführmittel (100) zum Zuführen eines Schleifwassers zu der ersten Schleifscheibe (34) und ein zweites Schleifwasserzuführmittel (101) zum Zuführen eines Schleifwassers zu der zweiten Schleifscheibe (44), dadurch gekennzeichnet, dassdas zweite Schleifwasserzuführmittel (101) eine Reinwasserquelle (20) zum Aufnehmen von Reinwasser und einen Reinwasserzuleitabschnitt (21) zum Zuleiten des Reinwassers zu der zweiten Schleifscheibe (44) umfasst; unddas erste Schleifwasserzuführmittel (100) einen Abfallflüssigkeits-Rückgewinnungsabschnitt (17) zum Rückgewinnen des zu der zweiten Schleifscheibe (44) durch das zweite Schleifwasserzuführmittel (101) zugeführten Schleifwassers als eine Abfallflüssigkeit und einen Abfallflüssigkeits-Zuleitabschnitt (19) zum Zuleiten der durch den Abfallflüssigkeits-Rückgewinnungsabschnitt (17) rückgewonnenen Abfallflüssigkeit zu der ersten Schleifscheibe (34) umfasst.
Patent DE-102008064099-B4 (DE)
Title: Kreiselpumpe mit einer feststehenden Achse
Inventor: WERSON MICHAEL JOHN
IPC: F04D29/58
Filed: 2008-12-19
Granted: 2016-05-04
Abstract: Elektromotorisch betriebene Kreiselpumpe (1) mit einer feststehenden Achse (3), auf der ein permanentmagnetisches Pumpenlaufrad (5) drehbar gelagert ist, das mit einem elektronisch kommutierten Stator zusammenwirkt, mit einem mehrteiligen Pumpengehäuse (4), das einen Saugstutzen (6) und einen Druckstutzen (7) umfasst, wobei die Achse (3) mit einem als Pumpenkopf bezeichneten ersten Pumpengehäuseteil (2), das den Saugstutzen (6) umfasst oder an diesen angeschlossen ist, fest verbunden ist, und die Achse (3) eine Symmetrieachse zu einem Innenwandungsbereich des Pumpenkopfs (2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass ein wesentlicher Teil der Achse (3) frei in einen Hohlraum (11) ragt, der von einem Wärmeleitkörper (10) begrenzt wird, und dass ein (erster) Axiallagerring (9) zur Abstützung des Pumpenlaufrades (5) in dem Wärmeleitkörper (10) aufgenommen ist.
Patent DE-102009001044-B4 (DE)
Title: Isolationsmaterial für integrierte Schaltkreise
Inventor: SEIFERT GOTTHART
IPC: H01L21/768
Filed: 2009-02-20
Granted: 2015-08-13
Abstract: Verwendung von Isolatormaterial mit einer Dielektrizitätskonstanten von k ≤ 2 enthaltend mindestens MOFs mit einem isoreticularen kubischen Netzwerk mit analogem Bauprinzip (IRMOFs) und/oder ein kovalentes organisches Framework COF-108 als Isolationsmaterial für integrierte Schaltkreise zur Verbesserung der Signalverzögerung.
Patent DE-102009004401-B4 (DE)
Title: Verbinder und Montageverfahren für diesen
Inventor: TANAKA TSUTOMU
IPC: H01R13/424
Filed: 2009-01-13
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verbinder (10), umfassend: einen Gehäusehauptkörper (20), der mit einem oder mehreren Hohlräumen (21) gebildet ist, in die ein oder mehrere Anschlußpaßstücke (90) zumindest teilweise einsetzbar sind, zumindest ein Lanzengehäuse (50), das separat von dem Gehäusehauptkörper (20) vorgesehen ist, das mit einem oder mehreren Anschlußeinsetzlöchern (51) gebildet ist, die im wesentlichen mit den jeweiligen Hohlräumen (21) kommunizieren, wenn das Lanzengehäuse (50) an dem Gehäusehauptkörper (20) angeordnet ist, und eine oder mehrere rückstellfähig verformbare, vorspringende Verriegelungslanzen (27) entsprechend den Anschlußeinsetzlöchern (51) enthält, wobei die Verriegelungslanzen (27) in der Lage sind, die Anschlußpaßstücke (90) zu halten, die zumindest teilweise in die Anschlußeinsetzlöcher (51) eingesetzt sind, und eine Rückhalteeinrichtung (70), die separat von dem Lanzengehäuse (50) vorgesehen ist und einen oder mehrere Anschlußverriegelungsabschnitte (78) enthält, die zumindest teilweise in einen oder mehrere Deformationsräume (63) für die jeweiligen Verriegelungslanzen (27) eintreten können, die mit den Anschlußpaßstücken (90) in Eingriff sind, wenn die...
Patent DE-102009006048-B4 (DE)
Title: Drehscharnier mit integriertem elektrischem Kontakt
Inventor: STOLZ JOACHIM
IPC: E05D11/00
Filed: 2009-01-24
Granted: 2010-07-22
Abstract: Scharnier (1) mit einem integrierten elektrischen Kontakt (2), wobei das Scharnier (1) aus einer Scharnierhülse (4) gebildet ist, welche über an beiden Enden steckseitige Öffnungen (5, 15) verfügt und eine steckseitige Öffnung (5) mechanisch mit einem drehbaren Zapfen (3) verbindbar ist, während die andere steckseitige Öffnung (15) ausgebildet ist zur elektrischen Kontaktierung mit einem Steckerstift (11).
Patent DE-102009006397-B4 (DE)
Title: Polysiliziumschicht-Entfernverfahren und Speichermedium
Inventor: NAKAMORI MITSUNORI
IPC: C23F1/02
Filed: 2009-01-28
Granted: 2011-03-17
Abstract: Ein Verfahren zum Entfernen einer Polysiliziumschicht von einem Randbereich eines Substrats (W) durch ein Nassätzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ein Hydrophilieren der Polysiliziumschicht an einem Randbereich eines Substrats umfasst, ohne Entfernen der Polysiliziumschicht von dem Randbereich eines Substrats (W); und Zuführen eines Ätzmittels (18), wobei das Ätzmittel (18) eine Mischung von Flusssäure und Salpetersäure enthält, auf die hydrophilierte Polysiliziumschicht, die an dem Randbereich des Substrats (W) gebildet wird, während das Substrat mit einer Drehzahl gedreht wird, die zum Verbessern der Form einer Ätzgrenze genügen.