baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005017270-B4 (DE)
Title: Verfahren und Empfänger zum Abschätzen eines Multipfad-Übertragungskanals in einem Kommunikationssystem, insbesondere einem Satelliten-Navigationssystem, sowie Kommunikationssystem
Inventor: STEINGASS ALEXANDER DR ING
IPC: H04B7/26
Filed: 2005-04-07
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zum Abschätzen eines Multipfad-Übertragungskanals in einem Kommunikationssystem, wobei an einem Empfänger (1) eintreffende, hinsichtlich ihrer wesentlichen Eigenschaften bekannte Signale (sfj) mit mehreren anhand von Modell-Übertragungskanälen berechneten synthetischen Empfangs-Signalen verglichen werden und anhand dieses Vergleichs ein Übertragungskanal für die übermittelten Signale geschätzt wird, wobei die Signale in zumindest zwei verschiedenen Frequenzbereichen übermittelt werden und auf Basis der in den verschiedenen Frequenzbereichen an dem Empfänger (1) eintreffenden Signale (sfj) ein gemeinsamer Übertragungskanal für alle Signale geschätzt wird, und wobei für die einzelnen Pfade des Übertragungskanals jeweils ein Amplitudenfaktor (ai,j) sowie eine Pfadlänge (li) geschätzt wird, wobei die Pfadlängen (li) jeweils eines Pfads für die in den verschiedenen Frequenzbereichenidentisch sind, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst unter Auswertung von in einem ersten Frequenzbereich an dem Empfänger eintreffenden Signalen (sf1) eine Vorabschätzung des Übertragungskanals erfolgt, wobei auf Basis dieser Vorabschätzung der...
Patent DE-102005040077-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Leistungsversorgungsgerät mit zwei Leistungsversorgungen
Inventor: SENDA TAKASHI
IPC: H02J7/34
Filed: 2005-08-24
Granted: 2018-12-20
Abstract: Fahrzeug-Leistungsversorgungsgerät, mit:
 einem ersten Leistungszufuhrsystem mit einem Generator (1), der durch eine fahrzeugseitige Maschine angetrieben wird, und mit einer ersten Batterie (2), die durch den Generator (1) geladen wird;
 einem zweiten Leistungszufuhrsysten mit einer zweiten Batterie (4), die an eine Fahrzeug-gestützte elektrische Last (3) angeschlossen ist;
 einer Leistungsübertragungseinheit (5), welche Leistung von dem ersten Leistungszufuhrsystem zu dem zweiten Leistungszufuhrsystem und zu der elektrischen Last (3) überträgt; und
 einem Controller (6), der einen Betrieb der Leistungsübertragungseinheit (5) steuert, um dann, wenn die Maschine angehalten wird, die Leistung zu steuern, die von dem ersten Leistungszufuhrsystem zu dem zweiten Leistungszufuhrsystem übertragen wird,
 wobei der Controller (6) Folgendes aufweist:
 eine erste Einrichtung zum Berechnen der Restkapazität der ersten Batterie (2), wenn die Maschine angehalten ist,
 eine zweite Einrichtung zum Bestimmen, ob die Restkapazität der ersten Batterie (2) höher ist als ein vorbestimmter Schwellenwert oder nicht, und
 eine dritte Einrichtung zum Steuern des Betriebes der Leistungsübertragungseinheit (5), um zuerst die erste Batterie (2) dazu zu bringen, Leistung zu der elektrischen Last (3) im Ansprechen auf einen Stop der Maschine zuzuführen, wenn bestimmt wird, daß die Restkapazität der ersten Batterie (2) höher liegt als der vorbestimmte Schwellenwert, und um dann die zweite Batterie (4) dazu zu bringen, Leistung zu der elektrischen Last (3) zuzuführen, und zwar zusammen mit der Zufuhr der Leistung durch die erste Batterie (2), und.
 eine vierte Einrichtung zum Steuern des Betriebes der Leistungsübertragungseinheit (5), um sowohl die erste als auch die zweite Batterie (2, 4) dazu zu bringen, kooperativ Leistung zu der elektrischen Last (3) zuzuführen, wenn bestimmt wird, daß die Restkapazität der ersten Batterie (2) nicht höher ist als der vorbestimmte Schwellenwert, wobei
 die vierte Einrichtung den Betrieb der Leistungsübertragungseinheit (5) derart steuert, dass dabei nicht nur eine Last erhöht wird, die von der zweiten Batterie (4) übernommen wird, sondern auch eine Last reduziert wird, die von der ersten Batterie (2) übernommen wird, und zwar beim Zuführen der Leistung, wenn die Restkapazität der ersten Batterie (2) abnimmt.
Patent DE-102005042092-B4 (DE)
Title: Vibrator für Erotik-Zwecke zum Einführen in eine Vagina
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: A61H19/00
Filed: 2005-09-05
Granted: 2021-06-17
Abstract: Vibrator für Erotik-Zwecke zum Einführen in eine Vagina, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens- einen Hohlraum, der eine innere Luftkammer darstellt,- eine kleine Öffnung an der Luftkammer, durch die Luft nach außen strömen kann,- eine Luftdruck-Pumpe, die einen Überdruck oder Unterdruck im Inneren der Luftkammer des Vibrators erzeugt, die mit der kleinen Öffnung ausgestattet ist und dadurch in die Vagina eine Luftdruckänderung weiterleitet, wobei eine selbständige Bewegung des Vibrators in der Vagina durch Luftansaugen oder Luftblasen verursacht wird,- eine Energie-Quelle, die mit der Pumpe gekoppelt ist, und- eine Steuerung, die die Pumpe steuert, aufweist, wobei- der Vibrator die Form eines künstlichen Penis aufweist,- die Pumpe im Vibrator integriert ist und- die Pumpe im Inneren der Vagina wechselweise einen Über- / Unterdruck erzeugt, der eine selbstständige Bewegung des Vibrators in der Vagina bewirkt.
Patent DE-102005045794-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mehrschichtigen Unterbodenverkleidung für Kraftfahrzeuge
Inventor: JANTZ ROBERT
IPC: B29C51/12
Filed: 2005-09-24
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer mehrschichtigen Dämpfungswanne (1) als Unterbodenverkleidung für Kraftfahrzeuge, bei dem eine erste, aus einem glasfaserverstärkten Kunststoffmaterial hergestellte Kunststoffplatte (8) so in ein geöffnetes Presswerkzeug (2) zwischen zwei, eine jeweils unterschiedliche Werkzeughälfteninnenkontur (5, 6) aufweisende Presswerkzeughälften (3, 4) eingebracht wird, dass diese einer ersten, eine glatte Werkzeughälfteninnenkontur (5) aufweisenden Presswerkzeughälfte (3) zugeordnet ist, und bei dem eine zweite, mit Bezug zur ersten Kunststoffplatte (8) aus einem unterschiedlichen Material hergestellte und/oder eine andere Materialstärke aufweisende Kunststoffplatte (9) so in das geöffnete Presswerkzeug (2) zwischen die zwei Presswerkzeughälften (3, 4) eingebracht wird, dass diese einer zweiten, eine akustisch wirksame Werkzeughälfteninnenkontur (6) aufweisenden Presswerkzeughälfte (4) zugeordnet ist, wobei nach dem Einbringen der Kunststoffplatten (8, 9) wenigstens ein Pressstempel (10, 11) in das Presswerkzeug (2) in den Bereich zwischen den, unterschiedlichen Presswerkzeughälften (3, 4) zugeordneten Kunststoffplatten (8, 9) eingefahren wird, mittels dem die Kunststoffplatten (8, 9) anschließend zur Formgebung in eine Anlageverbindung an der jeweils zugeordneten Presswerkzeughälfte (3, 4) gebracht und mit einer vorgegebenen Anpresskraft an die jeweils zugeordnete Presswerkzeughälfte (3, 4) so angepresst werden, dass an der ersten Presswerkzeughälfte (3) eine faserverstärkte Kunststoff-Trägerschicht als Unterschicht der Dämpfungswanne (1) und an der zweiten Presswerkzeughälfte (4) eine Absorberschicht als Oberschicht der Dämpfungswanne (1) hergestellt werden, die anschließend, nach Ausfahren des wenigstens einen Pressstempels (10, 11), durch Zusammenfahren der Presswerkzeughälften (3, 4) miteinander verbunden werden.
Patent DE-102005051059-B4 (DE)
Inventor: GAUL MARTIN
IPC: H02K15/04
Filed: 2005-10-25
Granted: 2016-09-15
Abstract: The wire (4) rotor winding for DC motors and stator winding (1) for commutator motors is made up of individual windings (2) closely overlapping each other and each formed in two planes around the motor axis (3) and having separate connecting wires (7).
Patent DE-102005052158-B4 (DE)
Title: Verfahren und Meßsystem zur Bildung einer Referenz bei einer Pulverpresse
Inventor: PANNEWITZ THOMAS
IPC: B30B11/02
Filed: 2005-11-02
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer Referenz bei einer Pulverpresse, die eine Matrizenplatte
zur Anbringung einer Matrize und eine von einem hydraulischen, mechanisch,
elektrisch oder ähnlichem
Antrieb betätigbare
obere Adapterplatte zur Anbringung eines Oberstempels, eine von
einem hydraulischen Antrieb betätigbare
untere Adapterplatte zur Anbringung eines Unterstempels oder der
Matrizenplatte und mindestens ein Wegmeßsystem für den Ober- und den Unterstempel
bzw. der Matrizenplatte aufweist, mit den folgenden Schritten:  – Es werden
eine Referenzmatrize und mindestens ein Referenzstempel gefertigt,  – auf der
Matrizenplatte wird die Referenzmatrize angebracht,   – mit einer
hilfsweise auf einer Grund- bzw. Matrizenplatte angeordneten optischen
Meßvorrichtung
wird die Position der Oberkante der Referenzmatrize gemessen und
der Positionswert gespeichert,  – die Referenzmatrize wird
entfernt,  – die
obere Adapterplatte mit darin zuvor angebrachtem Referenzoberstempel
wird in Richtung Matrize gefahren bis die Unterkante des Referenzoberstempels
die gespeicherte Position der Oberkante der Referenzmatrize erreicht hat,  – es wird
die...
Patent DE-102006018832-B4 (DE)
Title: Scharnier zur Arretierung einer schwenkbaren Kraftfahrzeugtür
Inventor: HESSE STEFAN
IPC: B60R16/08
Filed: 2006-04-22
Granted: 2009-09-03
Abstract: Scharnier (2) zur stufenlosen Arretierung einer schwenkbaren Tür eines Kraftfahrzeugs, mit einer relativ zu einer ersten Scharnierhälfte (4) verschwenkbaren zweiten Scharnierhälfte (6), wobei eine der Scharnierhälften (4) mit der Tür und die andere der Scharnierhälften (6) mit einer Karosseriesäule des Kraftfahrzeugs verbindbar ist, mit einer zwischen der Tür und der Karosseriesäule angeordneten Zylinder-Kolben-Einheit (22), dadurch gekennzeichnet, dass eines der Bauteile Zylinder (20) oder Kolben (30) der Zylinder-Kolben-Einheit (22) fest mit einer der Scharnierhälften (6) verbunden ist und dass das andere Bauteil (20, 30) der Zylinder-Kolben-Einheit (22) über ein Koppelglied (28) mit der anderen Scharnierhälfte (4) verbunden ist.
Patent DE-102006028057-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern von kontaminationsempfindlichen, plattenförmigen Gegenständen, insbesondere zum Lagern von Halbleiterwafern
Inventor: REBSTOCK LUTZ
IPC: H01L21/67
Filed: 2006-06-09
Granted: 2017-07-20
Abstract: Vorrichtung zum Lagern von kontaminationsempfindlichen, plattenförmigen Gegenständen (20), insbesondere zum Lagern von Halbleiterwafern, mit einer Vielzahl von zumindest teilweise übereinander angeordneten Trägerkörpern (18; 81; 102) zum Aufnehmen einer Vielzahl von plattenförmigen Gegenständen (20), wobei jeder Trägerkörper (18; 81; 102) eine Vielzahl schlitzförmiger Aufnahmen (50–56) besitzt, in die plattenförmige Gegenstände (20) eingesetzt werden können, mit einer ersten Handlingeinheit (14; 82) zum automatisierten Einsetzen und Entnehmen eines plattenförmigen Gegenstandes (20) in eine bzw. aus einer der schlitzförmigen Aufnahmen (50–56), und mit einer Umhäusung (12), die einen gemeinsamen Reinraum für die Vielzahl der Trägerkörper (18; 81; 102) und die erste Handlingeinheit (14; 82) bildet, wobei die Trägerkörper (18; 81; 102) zumindest einseitig offene, kastenartige Elemente mit einer Bodenwand (40), einer Rückwand (38) und Seitenwänden (42, 44) sind, in denen die Gegenstände (20) raumfest gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Handlingeinheit (14) einen ersten Greifarm (24) mit zumindest zwei ersten Greifelementen (64, 66) aufweist, wobei der erste Greifarm (24) zwischen einer horizontalen und einer vertikalen Halteposition verstellbar ist, wobei die Handlingeinheit (14) einen zweiten Greifarm (26) mit zumindest zwei zweiten Greifelementen (68, 70) aufweist, wobei die zweiten Greifelemente (68, 70) an einem Armteil angeordnet sind, der außerhalb einer durch die zweiten Greifelemente (68, 70) aufgespannten Ebene (72) liegt und die Handlingeinheit (14) einen Trägerwinkel (74) mit zumindest zwei freien Enden aufweist, an denen der erste und der zweite Greifarm (24, 26) angeordnet sind.
Patent DE-102006032338-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung
Inventor: KOBAYASHI SHIGERU
IPC: H02P29/64
Filed: 2006-07-12
Granted: 2017-09-14
Abstract: Motorsteuerung (3) mit: einer Schätztemperatur-Berechnungseinrichtung (31, 33), die eine geschätzte Temperatur eines Motors (20) berechnet, während der Motor steht; und einer Steuereinheit (31, 32), die eine Treibsteuerung des Motors (20) lediglich durchführen kann, wenn die geschätzte Temperatur nicht größer als ein vorbestimmter Wert ist, wobei die Motorsteuerung (3) ferner folgende Merkmale aufweist: eine Modusschalteinrichtung (40), die die Steuereinheit (31, 32) und die Schätztemperatur-Berechnungseinrichtung (31, 33) zwischen einem normalen Betriebsmodus, bei dem die Steuereinheit (31, 32) und die Schätztemperatur-Berechnungseinrichtung (31, 33) den Motor (20) treiben können, und einem Schlafmodus schaltet, bei dem ein Verbrauch einer elektrischen Leistung der Steuereinheit (31, 32) und der Schätztemperatur-Berechnungseinrichtung (31, 33) kleiner als bei dem normalen Betriebsmodus gemäß einer vorbestimmten Bedingung, während der Motor (20) steht, ist; und eine Aktivierungseinrichtung (40, 50), die die Schätztemperatur-Berechnungseinrichtung (31, 33) in dem Schlafmodus für eine vorbestimmte Aktivzeit (Ta) jedes Mal aktiviert, wenn eine vorbestimmte Schlafzeit (Ts) verstrichen ist, wobei die Schätztemperatur-Berechnungseinrichtung (31, 33) die geschätzte Temperatur des Motors (20) nur während der vorbestimmten Aktivzeit (Ta) berechnet.
Patent DE-102006036820-B4 (DE)
Title: Sicherungselement zur axialen Sicherung eines Lagers auf einer Welle
Inventor: SCHERZINGER GUIDO
IPC: F16B21/20
Filed: 2006-08-07
Granted: 2008-04-24
Abstract: Sicherungselement
(1) zur Sicherung einer Axialposition eines Lagers (2) auf einer
Welle (3), wobei das Sicherungselement eine zentrale Öffnung (4)
aufweist, mit der es auf die Welle (3) aufschiebbar ist, und wobei
das Sicherungselement durch eine kraftschlüssige Verbindung an der Welle
(3) anbringbar ist, sodass es ein in Axialrichtung fest positioniertes
Widerlager für
das Lager (2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement
ringförmig
ausgebildet ist und in einem entlasteten Zustand eine ovale Form
aufweist, sodass die zentrale Öffnung
(4) eine lange (5) und eine kurze Halbachse (6) aufweist, wobei
die kurze Halbachse (6) kürzer
und die lange Halbachse (5) länger
ist als der Außenradius
(r) der Welle (3), und wobei die Halbachsen (5, 6) zueinander so
dimensioniert sind, dass das Sicherungselement durch in Richtung
der langen Halbachse (5) wirkende, einander entgegengesetzte Kräfte derart
elastisch verformbar ist, dass beide Halbachsen (5, 6) im elastisch
verformten Zustand länger
sind als der...
Patent DE-102006040399-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erneuerung von Speicherinhalten
Inventor: PROELL MANFRED
IPC: G11C11/406
Filed: 2006-08-29
Granted: 2010-10-21
Abstract: Vorrichtung (300) zur Erneuerung von Speicherinhalten von ersten und zweiten Speicherzellen, wobei die Speicherinhalte der ersten Speicherzellen in einem ersten Zeitraum erneuert werden und die Speicherinhalte der zweiten Speicherzellen in einem zweiten Zeitraum erneuert werden, mit folgenden Merkmalen:  einem Vorladeschaltkreis (310) für Bitleitungen für die ersten Speicherzellen und die zweiten Speicherzellen; und  einer Steuerung (320), die mit dem Vorladeschaltkreis (310) koppelbar ist, um den Vorladeschaltkreis (310) derart zu steuern, dass eine Vorladungsspannung (VCC/2) an die Bitleitungen der ersten Speicherzellen während des ersten Zeitraums und nicht während des zweiten Zeitraums und dass die Vorladungsspannung (VCC/2) an die Bitleitungen der zweiten Speicherzellen während des zweiten Zeitraums und nicht während des ersten Zeitraums anlegbar ist.
Patent DE-102006046210-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines organischen Photodetektors
Inventor: FUERST JENS DR
IPC: H01L51/46
Filed: 2006-09-29
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines organischen Photodetektors, wobei zwischen zwei Elektroden eine organische photoaktive Schicht als Bulk-Heterojunction-Blend angeordnet wird, wobei die Konzentrationen der Bestandteile der Bulk-Heterojunction-Blend in Richtung des Abstandes der beiden Elektroden geändert wird derart, dass nahe der Anode eine höhere Konzentration der Lochtransportkomponente entsteht und dass nahe der Kathode eine höhere Konzentration der Elektronentransportkomponente entsteht, wobei zwischen Anode und Bulk-Heterojunction-Blend eine organische Schicht der Lochtransportkomponente allein angeordnet wird und zwischen Kathode und Bulk-Heterojunction-Blend eine organische Schicht der Elektronentransportkomponente allein angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar auf der Anode eine zusätzliche Elektronenblockierschicht aufgebracht wird und dass die organischen Schichten mittels eines Sprühverfahrens aufgetragen werden.
Patent DE-102006050247-B4 (DE)
Title: Backenverstellsystem, Grundbacke oder Verstellbacke und Spann- oder Greifvorrichtung
Inventor: MUJAGIC SAMIR
IPC: B25B1/24
Filed: 2006-10-13
Granted: 2011-05-05
Abstract: Backenverstellsystem für eine Spann- oder Greifvorrichtung zum Spannen oder Greifen von Objekten, mit einem Grundteil (12) und einem Verstellteil (14), wobei in einer Verstelllage das Verstellteil (14) gegenüber dem Grundteil (12) in eine in axialer Richtung des Grundteils verlaufende Verstellrichtung (24) verstellbar ist und in einer Betriebslage eine verstellteilseitige Verstellteilverzahnung (20) in eine grundteilseitige Grundteilverzahnung (16) eingreift, wobei das Verstellteil (14) um eine quer zur Verstellrichtung (24) verlaufenden Schwenkachse (22) derart am Grundteil (12) verschwenkbar angeordnet ist, dass beim Überführen des Verstellteils (14) zum einen aus der Betriebslage in die Verstelllage die Verstellteilverzahnung (20) aus der Grundteilverzahnung (16) heraus geschwenkt und zum anderen aus der Verstelllage in die Betriebslage die Verstellteilverzahnung (20) in die Grundteilverzahnung (16) hinein geschwenkt wird und wobei am Verstellteil (14) wenigstens ein entlang der Schwenkachse (22) verlaufender Schwenkbolzen (26, 54) vorgesehen ist, der zum einen in eine mit dem Schwenkbolzen (26, 54) korrespondierende grundteilseitige Längsnut...
Patent DE-102006050425-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fräsen und Drehen sowie Verfahren zum Bearbeiten eines Linsenrohlings
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: B23Q7/00
Filed: 2006-10-20
Granted: 2008-09-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Linsenbearbeitungsmaschine 1 zum Fräsen und/oder Drehen von Werkstücken W1, W2, W3 mit einem ersten und mindestens einem zweiten Werkzeughalter 4, 5 und mit einem ersten und mindestens einem zweiten Werkstückhalter 2, 3 mit je einer eine Rotationsachse R2, R3 aufweisenden ersten und zweiten Spindel 2.1, 3.1, wobei der jeweilige Werkstückhalter 2, 3 eine rechtwinklig zur Rotationsachse R2, R3 verlaufende Translationsachse T2, T3 aufweist und mindestens der zweite Werkstückhalter 3 eine parallel zur Rotationsachse R3 verlaufende Oszillationsachse O3 aufweist, wobei ein gemeinsamer Arbeitsraum 8 vorgesehen ist, in dem die Werkstückhalter 2, 3 bewegbar sind und in dem die Werkzeughalter 4, 5 angeordnet sind, und mit einer Transporteinheit 9, die mit Bezug zur Translationsachse T2, T3 zwischen dem ersten und dem zweiten Werkzeughalter 4, 5 vorgesehen ist und eine Schwenkachse S1 und ein Halteteil 9.1 für Werkstücke W1 aufweist, wobei innerhalb des Arbeitsraums 8 eine erste bewegbare Trennwand 8.5 und mindestens eine zweite bewegbare Trennwand 8.6 vorgesehen sind, die den Arbeitsraum 8 in mindestens drei Funktionsabschnitte, einen ersten Bearbeitungsabschnitt 8.2, einen zweiten Bearbeitungsabschnitt 8.3 und einen Ladeabschnitt 8.1, trennen und das Halteteil 9.1 ein erstes und ein zweites Haltemittel 9.2, 9.3 sowie eine zweite Schwenkachse S2 aufweist, wobei das erste und das zweite Haltemittel 9.2, 9.3 rechtwinklig zueinander ausgerichtet ...
Patent DE-102006062664-B4 (DE)
Title: Autokollimationsoptik für drei Achsen
Inventor: EGGENSTEIN FRANK
IPC: G02B5/136
Filed: 2006-12-23
Granted: 2008-08-28
Abstract: Autokollimationsoptik
für drei
Achsen des kartesischen Koordinatensystems mit einer Justierbasis,
zumindest einem Spiegel und einem über eine Justiervorrichtung
mit der Justierbasis verbundenen Pentaprisma,  wobei  – ein erster
Spiegel (SE) mit dem Pentaprisma (PP) fest verbunden ist und einen
Teil der Lichteintrittsfläche
(LE) bildet,  – die
Justierbasis (JB) Bestandteil der Justiervorrichtung (JV) ist,  – die Justiervorrichtung
(JV) einen Justierhaltering (JH) für das Pentaprisma (PP) und
Einstellmittel für
alle drei Achsen (X, Y, Z) des kartesischen Koordinatensystems zwischen
der Justierbasis (JB) und dem Justierhaltering (JH) aufweist und  – ein weiterer
Spiegel (SW) vorhanden ist, der an dem Justierhaltering (JH) zentral
unter der Lichtaustrittsfläche
(LA) des Pentaprismas (PP) kardanisch frei beweglich angeordnet
ist.
Patent DE-102007003553-B4 (DE)
Inventor: WOEMPNER DIETHELM
IPC: B21D47/04
Filed: 2007-01-24
Granted: 2010-06-17
Abstract: The invention relates to a composite profiled element (10) having an extruded rail-type carrier profiled element (12) consisting of a light metal material and a profiled strip (40) overlaying the top surface (28) thereof and consisting of a harder metal, wherein the carrier profiled element (12) and the profiled strip (40) are positively joined together. An insertion rod (50), formed from the material of the profiled strip (40), is fixed to each longitudinal side of the profiled strip which overlays the top or upper surface (28) of the carrier profiled element (12), said insertion rod (50) being parallel to the longitudinal axis of the profiled strip (40). The insertion rod (50) engages in a lateral slit (30) of the carrier profiled element (12) and is connected to the cover strip (40) by a weld seam (52). The trough-like profiled strip (40) with the insertion rod (50) thereof is fixed to the carrier profiled element (12) by mechanical pretensioning. The insertion rod (50) is approximately V-shaped in cross section, and said cross section is associated with and tightly connected by means of a weld seam (52) by the longitudinal edge (48) of an outer trough leg (49) to the end surface (47) of a longitudinal leg (46) of the profiled strip (40). The other trough leg (49i) is positioned along the longitudinal axis of the profiled strip (40) and encloses an opening angle (w1) of less or more than 90° with the outer trough leg (49). The slit (30) of the carrier profiled element (12) is inclined in a corresponding angle (w).
Patent DE-102007006661-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entgraten, Entspanen und/oder Reinigen der Wasser- oder Ölkammern eines Zylinderkopfes
Inventor: PILLER THOMAS
IPC: B24C1/00
Filed: 2007-02-10
Granted: 2010-12-30
Abstract: Vorrichtung zum Entgraten, Entspanen und/oder Reinigen der Wasser- oder Ölkammern eines Zylinderkopfes mit einer in die Wasser- oder Ölkammer ein- und ausfahrbaren, rotierenden Düsenlanze, deren Lanzenkopf in unterschiedliche Winkel zur Düsenlanzen-Längsrichtung gerichtete Düsenstrahlen abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass im Lanzenkopf der Düsenlanze (20) mindestens zwei Düsen (21, 22) eingebaut sind, von denen die eine Düse (21) in Einfahrrichtung einen dem Lanzenkopf nacheilenden Düsenstrahl (23) und die andere Düse (22) einen dem Lanzenkopf vorauseilenden Düsenstrahl (24) abgibt.