baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014111894-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraumbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: TANAKA YASUHISA
IPC: F21V21/04
Filed: 2014-08-20
Granted: 2018-04-12
Abstract: Fahrzeuginnenraumbeleuchtungsvorrichtung (1), die an einer senkrechten Montagefläche (31) zu montieren ist, die ein Durchgangsloch (31b) hat und unterhalb eines Fahrzeugfensters (34) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung (1) Folgendes aufweist: einen Rahmen (11), der in seinem Inneren einen Hohlraum (11a) hat und an einem Rand des Durchgangslochs (31b) anzubringen ist; und eine Beleuchtungseinheit (20), die in dem Durchgangsloch (31b) anzuordnen ist, wobei die Beleuchtungseinheit (20) Folgendes aufweist: einen Lichtquellenabschnitt (U), der eine Lichtquelle (21), einen Lichtquellenhalteabschnitt (22) und eine Lichtaustrittsöffnung (22a) aufweist; eine Halterung (14), die den Lichtquellenabschnitt (U) darin aufweist; und eine Halterungsabdeckung (12), die an der Halterung (14) fixiert ist, um die Halterung (14) zu schließen, wobei die Beleuchtungseinheit (20) hinter der Montagefläche (31) anzuordnen ist, wenn die Halterungsabdeckung (12) in den Hohlraum (11a) des Rahmens (11) eingepasst ist, um den Hohlraum (11a) auszufüllen, und wobei die Beleuchtungseinheit (20) gestaltet ist, sich in einer Richtung zum Ausklappen zu neigen, wobei die Lichtaustrittsöffnung (22a) gestaltet ist, um außerhalb des Hohlraums (11a) zu liegen und in Richtung eines auszuleuchtenden Bereichs (T) unterhalb des Fensters (14a) ausgerichtet ist, wenn die Beleuchtungseinheit (20) in einem vorbestimmten Winkel geneigt ist, wobei die Fahrzeuginnenraumbeleuchtungsvorrichtung (1) des Weiteren ein Drängbauteil (15) aufweist, das gestaltet ist, eine Kraft an der Halterungsabdeckung (12) aufzubringen, um die Beleuchtungseinheit (20) zu dem vorbestimmten Winkel in der Richtung zum Ausklappen zu neigen, wobei die Fahrzeuginnenraumbeleuchtungsvorrichtung (1) des Weiteren eine Anschlagswand (126a), ein Verhinderungsbauteil (135) und einen Bewegungssteuerungsmechanismus (16) aufweist, ...
Patent DE-102014220409-B4 (DE)
Title: Unterseeboot
Inventor: RADEMANN HELMUT
IPC: B63G8/32
Filed: 2014-10-08
Granted: 2016-11-24
Abstract: Unterseeboot mit mehreren bugseitig durch den Druckkörper (2) des Unterseeboots geführten Waffenrohren (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22), von denen sich zumindest eines (10, 22) in Überwasserschwimmlage des Unterseeboots oberhalb der Wasseroberfläche befindet, und mit einem innerhalb des Druckkörpers (2) vor den Waffenrohren (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22) positionierbaren und um eine Mittelachse A drehbaren Magazin (26) mit mehreren Aufnahmen zur Aufnahme jeweils einer Waffe (48), welches aus einer Lagerungsposition, in der es außerhalb eines von den Waffenrohren (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22) aufgespannten Lichtraumprofils angeordnet ist, in eine Stellung verfahrbar ist, in der jede der Aufnahmen des Magazins (26) um die Mittelachse A drehbar in Längsflucht zu jedem Waffenrohr (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22) positionierbar ist.
Patent DE-102015003593-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KASHIWADA TOMOKAZU
IPC: H01R13/502
Filed: 2015-03-19
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verbinder, umfassend ein Gehäuse (20) und zumindest einen ersten Anschluss (50) und zumindest einen zweiten Anschluss (60), die zumindest teilweise in dem Gehäuse (20) aufgenommen sind, wobei:
 der erste Anschluss (50) einen ersten Verbindungsabschnitt (51) mit einem ersten Bolzenloch (54) und zumindest einen ersten Vorsprung (52) enthält, der an dem ersten Verbindungsabschnitt (51) gebildet ist;
 der zweite Anschluss (60) einen zweiten Verbindungsabschnitt (61) mit einem zweiten Bolzenloch (64) und zumindest einen zweiten Vorsprung (62) enthält, der an dem zweiten Verbindungsabschnitt (61) gebildet ist; und
 das Gehäuse (20) zumindest eine erste Aussparung (17) zum Positionieren des ersten Verbindungsabschnitts (51) in einem Drehstoppzustand, indem der erste Vorsprung (52) zumindest teilweise darin eingepasst wird, zumindest eine zweite Aussparung (18) zum Positionieren des zweiten Verbindungsabschnitts (61) in einem Drehstoppzustand, indem der zweite Vorsprung (62) zumindest teilweise darin eingepasst wird, und einen Anschlussverbindungsabschnitt (13) enthält, mit dem der erste und zweite Verbindungsabschnitt (51, 61) zu verbinden sind, indem das erste und zweite Bolzenloch (54, 64) im Wesentlichen koaxial angeordnet werden, wenn der erste und zweite Verbindungsabschnitt (51, 61) positioniert werden oder sind.
Patent DE-102015105243-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit Lüftungskanal
Inventor: KRAMER FRED
IPC: F16H57/027
Filed: 2015-04-07
Granted: 2023-03-09
Abstract: Antriebsanordnung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Getriebegehäuse (26);eine erste Antriebswelle (9), die in dem Getriebegehäuse (26) um eine erste Drehachse (A9) drehbar gelagert und von einer Antriebsquelle (3) drehend antreibbar ist;eine zweite Antriebswelle (10), die in dem Getriebegehäuse (26) um eine zweite Drehachse (A10) drehbar gelagert ist und von der ersten Antriebswelle (9) über zumindest einen Rädersatz (14, 15; 16, 17) drehend antreibbar ist, wobei der Rädersatz (14, 15; 16, 17) derart gestaltet ist, dass die zweite Antriebswelle (10) in angetriebenem Zustand langsamer dreht als die erste Antriebswelle (9);wobei zumindest eine von der ersten Antriebswelle (9) und der zweiten Antriebswelle (10) ein Sackloch (52) aufweist, das sich von einer Stirnseite (64) der Antriebswelle (9, 10) bis zu einer inneren Wand (65) erstreckt;einen Lüftungskanal (66) mit einer inneren Mündung (67), die innerhalb des Getriebegehäuses (26) angeordnet ist, und einer äußeren Mündung (69), die außerhalb des Getriebegehäuses (26) angeordnet ist;wobei das Getriebegehäuse (26) einen den Lüftungskanal (66) umfassenden hülsenförmigen Gehäuseabschnitt (78) aufweist, der sich axial in das Sackloch (52) hineinerstreckt, so dass die innere Mündung (67) des Lüftungskanals (66) innerhalb des Sacklochs (52) angeordnet ist.
Patent DE-102015107451-B4 (DE)
Title: Zusatzsystem für einen Bahnübergang, Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit eines Bahnübergangs und Computerprogramm
Inventor: GRIPPENKOVEN JAN
IPC: G08G1/00
Filed: 2015-05-12
Granted: 2020-07-09
Abstract: Zusatzsystem zur Erhöhung der Sicherheit an einem Bahnübergang (8), bei dem ein Verkehrsweg (5) für Straßenfahrzeuge (6) eine Schienenstrecke (7) für schienengebundene Fahrzeuge kreuzt, mit folgenden Merkmalen:a) das Zusatzsystem weist eine erste Leuchteinrichtung (1) auf, die bezüglich einer vorgeschriebenen Fahrtrichtung (52) auf dem Verkehrsweg (5) links vom Verkehrsweg angeordnet ist, und eine zweite Leuchteinrichtung (2), die bezüglich der vorgeschriebenen Fahrtrichtung (52) auf dem Verkehrsweg (5) rechts vom Verkehrsweg angeordnet ist,b) die erste und die zweite Leuchteinrichtung (1, 2) weisen jeweils wenigstens eine steuerbare Lichtquelle (10, 20) auf, die vom Verkehrsweg (5) aus sichtbar ist,c) das Zusatzsystem weist eine Steuerungseinrichtung (3) auf, die zum Einschalten der Lichtquellen (10, 20) der ersten und der zweiten Leuchteinrichtung (1, 2) abhängig von wenigstens einem äußeren Ereignis eingerichtet ist, aber unabhängig davon, ob sich ein Schienenfahrzeug an dem Bahnübergang (8) befindet oder sich diesem nähert,d) das Zusatzsystem ist dazu eingerichtet, bei Auftreten des äußeren Ereignisses die Lichtquellen (20) der zweiten Leuchteinrichtung (2) zu einem anderen Zeitpunkt einzuschalten als die Lichtquellen (10) der ersten Leuchteinrichtung (1).
Patent DE-102016008349-B4 (DE)
Title: Trainingsstütze für ein Krafttrainingsgerät
Inventor: KOLLER JOACHIM
IPC: A63B23/02
Filed: 2016-07-11
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stütze zum Abstützen einer Trainingsauflage gegenüber einem Grundgerüst eines Krafttrainingsgeräts, wobei die Stütze ein Trageblech konstanter Wandstärke mit einem im Wesentlichen planen Blechabschnitt aufweist, der beim Trainieren in die Trainingsauflage eingebrachte Trainingskräfte gegenüber dem Grundgerüst abstützt.
Patent DE-102016106137-B4 (DE)
Title: Elektronikvorrichtungsgehäuse umfassend eine dielektrische Schicht und ein Kapselungsmaterial
Inventor: FUERGUT EDWARD
IPC: H01L21/56
Filed: 2016-04-04
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Elektronikvorrichtungsgehäuses, das Folgendes aufweist:Bereitstellen eines Trägers;Ablagern mindestens eines Halbleiterchips auf dem Träger, wobei der Halbleiterchip mindestens ein Kontaktpad auf einer Hauptseite aufweist;Aufbringen eines Kontaktelements auf dem Kontaktpad;Aufbringen einer dielektrischen Schicht direkt auf dem Träger, dem Halbleiterchip und dem Kontaktelement; undAufbringen eines Kapselungsmaterials auf der dielektrischen Schicht.
Patent DE-102016108628-B4 (DE)
Title: Wankbefestigung
Inventor: YUN JAE HYUNG
IPC: F16F15/08
Filed: 2016-05-10
Granted: 2022-03-24
Abstract: Wankbefestigung, aufweisend:einen Gummi (12), welcher mit einem Kern (13) verbunden ist und in einem Außenrohr (11), welches mit einem Ende eines Hauptkörpers (10) verbunden ist, angebracht ist, wobei Schlitze (14) in dem Gummi (12) an einem Umfeld des Kerns (13) ausgebildet sind und eine Tascheneinrichtung (100) in den Schlitzen (14) angeordnet ist, wobei die Tascheneinrichtung (100) aufweist:einen ersten Taschenabschnitt (20), welcher eine erste Kammer (22), welche darin ausgebildet ist, aufweist,einen zweiten Taschenabschnitt (30), welcher eine zweite Kammer (31), welche darin ausgebildet ist, aufweist, undVerbindungsabschnitte (40a, 40b), welche Strömungspfade (41, 42) aufweisen, welche den ersten Taschenabschnitt (20) und den zweiten Taschenabschnitt (30) verbinden, und wobei die erste Kammer (21) und die zweite Kammer (31) in Fluidverbindung miteinander stehen,wobei ein magnetorheologisches Fluid in der ersten Kammer (21) und der zweiten Kammer (31) verkapselt ist, wobei das magnetorheologische Fluid mittels der Strömungspfade (41, 42) basierend auf der elastischen Verformung des ersten Taschenabschnitts (20) und des zweiten Taschenabschnitts (30) durch die erste Kammer (21) und die zweite Kammer (31) hindurch strömt, wobei eine gewickelte Spule (60, 70) an einer Außenseite des ersten Taschenabschnitts (20) und einer Außenseite des zweiten Taschenabschnitts (30) angeordnet ist und eine Fluidität des magnetorheologischen Fluids basierend auf dem Betrag des elektrischen Stroms, welcher der Spule (60, 70) zugeführt wird, eingestellt wird,wobei die Schlitze (14) an einer ersten Seite und an einer zweiten Seite des Kerns (13), jeweils einer an jeder Seite, ausgebildet sind, der erste Taschenabschnitt (20) und der zweite Taschenabschnitt (30) jeweilig lösbar mit den Schlitzen (14) verbunden sind und ein Öffnungsabschnitt (50) ausgebildet ist, um den Kern (13) zwischen dem ersten Taschenabschnitt (20) und dem zweiten Taschenabschnitt (30) anzuordnen,wobei die Spule (60) an oberen Flächen des ersten Taschenabschnitts (20) und des zweiten Taschenabschnitts (30) angeordnet ist und in einer Spiralausrichtung gewickelt ist, welche sich radial von einem Zentrum des Öffnungsabschnitts (50) zwischen dem ersten Taschenabschnitt (20) und dem zweiten Taschenabschnitt (30) erstreckt.
Patent DE-102016122033-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Eingabegerät und einem Zustimmer sowie Verfahren
Inventor: SEMSEY AKOS
IPC: B25J9/16
Filed: 2016-11-16
Granted: 2019-05-29
Abstract: Anordnung, umfassend eine Vorrichtung, welche Handlungen ausführt, ein Eingabegerät (5), mit welchem die Vorrichtung durch einen Benutzer (6) bedienbar ist, damit sie die Handlungen ausführt, und einen Zustimmer (8), welcher vom Benutzer (6) bedienbar ist, um die Vorrichtung zu aktivieren, die durch das Eingabegerät (5) eingegebenen Handlungen auszuführen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinheit (4) mittels mindestens eines Überwachungssignals (9) die gleichzeitige Bedienung des Eingabegerätes (5) und des Zustimmers (8) durch denselben Benutzer (6) erfasst, wobei die Steuereinheit (4) einen Verlauf des Steuersignals (9) von einer ersten Kontaktstelle (10) durch den Körper des Benutzers (6) zu einer zweiten Kontaktstelle (11) auf Geschlossenheit überwacht.
Patent DE-102016206157-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul
Inventor: ICHIKAWA HIROSHI
IPC: H01M8/04007
Filed: 2016-04-13
Granted: 2020-01-23
Abstract: Brennstoffzellenmodul (10), welches aufweist:einen Brennstoffzellenstapel (12), der eine Mehrzahl von Brennstoffzellen (26) enthält, um durch elektrochemische Reaktionen zwischen einem Brenngas und einem sauerstoffhaltigen Gas elektrische Energie zu erzeugen;einen Reformer (14) zum Reformieren von hauptsächlich Kohlenwasserstoff enthaltendem Rohbrennstoff, um hierdurch Brenngas zu erzeugen, das dem Brennstoffzellenstapel (12) zugeführt wird;einen Verdampfer (16) zum Verdampfen von Wasser und Zuführen des Wasserdampfs zum Reformer (14);einen Abgasverbrenner (18) zum Verbrennen des Brenngases, das von dem Brennstoffzellenstapel (12) als Brenngas abgegeben wird, und eines sauerstoffhaltigen Gases, das von dem Brennstoffzellenstapel (12) als sauerstoffhaltiges Abgas abgegeben wird, um hierdurch ein Verbrennungsabgas zu erzeugen;einen Startverbrenner (20) zum Verbrennen des Rohbrennstoffs und des sauerstoffhaltigen Gases, um hierdurch ein Verbrennungsgas zu erzeugen;eine Luftvorheizung (22) zum Heizen des sauerstoffhaltigen Gases durch Wärmeaustausch mit dem Verbrennungsgas und/oder dem Verbrennungsabgas, und Zuführen des erhitzten sauerstoffhaltigen Gases zu dem Brennstoffzellenstapel (12); undein Gehäuse (24), in dem der Brennstoffzellenstapel (12), der Reformer (14), der Verdampfer (16), der Abgasverbrenner (18), der Startverbrenner (20) und die Luftvorheizung (22) aufgenommen sind; wobeidas Gehäuse (24) aus einer Mehrzahl von Platten (24a bis 24e) gebildet ist;zumindest eine (24a) der Platten (24a bis 24e) einen Innenraum (32) aufweist, in dem das sauerstoffhaltige Gas fließen kann, bevor das sauerstoffhaltige Gas in die Luftvorheizung (22) fließt;ein Innenraum des Gehäuses (24) mit einem granulären Wärmeisoliermaterial (42) gefüllt ist; undeine Außenseite des Gehäuses (24) von einem blockförmigen Wärmeisoliermaterial (44) abgedeckt ist.
Patent DE-102016217862-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleiteranordnung
Inventor: KURAHASHI KENICHIRO
IPC: H01L21/318
Filed: 2016-09-19
Granted: 2022-09-01
Abstract: Halbleiteranordnung, aufweisend:- ein Substrat (1);- eine Nitrid-Halbleiterschicht (3, 4) an dem Substrat (1);- eine Source-Elektrode (5), eine Drain-Elektrode (6) und eine Gate-Elektrode (7) an der Nitrid-Halbleiterschicht (3, 4); und- eine SiN-Oberflächenschutzschicht (8), welche die Nitrid-Halbleiterschicht (3, 4) abdeckt, wobei:- die SiN-Oberflächenschutzschicht (8) Si und N aufweist, welche eine Si-N-Verbindung bilden, und weiteres Si und N aufweist, welche ein Störstellenniveau bilden und ein Grenzflächenniveau bilden,- ein Zusammensetzungsverhältnis Si/N von Si und N, welche die Si-N-Verbindung bilden, in einem Bereich von 0,751 bis 0,801 liegt,- die Gate-Elektrode (7) an der SiN-Oberflächenschutzschicht (8) ausgebildet ist und- die Gate-Elektrode (7), die SiN-Oberflächenschutzschicht (8) und die Nitrid-Halbleiterschicht (3, 4) eine MIS(Metall Isolator Halbleiter)-Struktur formen.
Patent DE-102017005137-B4 (DE)
Title: Stromleitungsgesteuerte elektrische Antriebsinverter
Inventor: MUELLER CLEMENS
IPC: B25J13/00
Filed: 2017-05-30
Granted: 2020-09-24
Abstract: Robotisches System, wobei eine oder mehrere Zentralsteuerungen mit mindestens einem Aktuatortreiber über einen Kommunikationskanal kommunizieren, wobei der Kommunikationskanal einer durch einen Aktuator verursachten Störung ausgesetzt ist und wobei mindestens eines von der Kommunikation und einem Betrieb der Aktuatoren in Erwartung der auftretenden Störung modifiziert wird, sodass eine zuverlässige Kommunikation gewährleistet werden kann, wobei die Kommunikation durch ein Ändern von Kommunikationsparametern modifiziert wird, wobei der Betrieb durch ein Ändern von Betriebsparametern der Aktuatoren modifiziert wird und wobei der Kommunikationskanal und eine Leistungsversorgung der Aktuatoren mindestens einen gemeinsamen Draht verwenden.
Patent DE-102017008371-B4 (DE)
Title: Abschirmverbinder und Verfahren zum Zusammenbauen desselben
Inventor: MIRONOV VENTSISLAV
IPC: H01R11/12
Filed: 2017-09-06
Granted: 2019-06-13
Abstract: Ein Abschirmverbinder (10) beinhaltet: eine Abschirmeinhausung (40), die aus einem Metall besteht; einen Verbindungsabschnitt (45; 451; 452), der an der Abschirmeinhausung (40) angebracht ist und aus einem Metall besteht, das nicht das Material der Abschirmeinhausung (40) ist; und ein Abschirmelement (23), das mit dem Verbindungsabschnitt (45; 451; 452) verbunden ist und aus einem Metall besteht, das nicht das Material der Abschirmeinhausung (40) ist. Der Verbindungsabschnitt (45; 451; 452) ist zwischen der Abschirmeinhausung (40) und dem Abschirmelement (23) vorgesehen.
Patent DE-102017103344-B4 (DE)
Title: Bewegungsgesteuerte Leuchtenvorrichtung mit im Lampenschirm integrierten Linsenbereichen
Inventor: MÖLLER THOMAS
IPC: F21V23/00
Filed: 2017-02-17
Granted: 2019-07-11
Abstract: Bewegungssensorgesteuerte Leuchtenvorrichtung (1) umfassend auf einem Befestigungssockel (2) angeordnete Leuchtmittel (6), die hinter einem lichtdurchlässigen, umfangsgeschlossenen Lampenschirm (11) angeordnet sind und auf Infrarot-Basis wirkende sowie Linsenmittel (10) umfassende Bewegungserfassungsmittel (15), wobei die Linsenmittel (10) in dem aus einem Kunststoffmaterial realisierten Lampenschirm (11) so integriert sind, dass eine Mehrzahl von Linsenbereichen der Linsenmittel (6) rand- und/oder umfangsseitig im Lampenschirm (11) in bevorzugt gleichmäßigen Abständen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Linsenmittel so integriert sind, dass die Mehrzahl von Linsenbereichen der Linsenmittel mit einer entsprechenden Mehrzahl von dem Befestigungssockel (2) zugeordneten Infrarot-Sensorelementen (8) zusammenwirken.
Patent DE-102017107203-B4 (DE)
Title: Traktionsbatterie
Inventor: KESPER HEINRICH
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-04-04
Granted: 2021-04-22
Abstract: Traktionsbatterie, mit mehreren miteinander verschalteten Batteriezellen (2), die jeweils in einem Zellengehäuse einander abwechselnd angeordnete positive und negative Elektrodenplatten aufweisen, und mit mehreren Batterietrögen (7), die jeweils eine Mehrzahl von Batteriezellen (2) in Reihe aufnehmen, wobei ein jeder Batterietrog (7) elektrolytfest und -dicht ausgebildet ist, sowie mit einem die Batterietröge (7) aufnehmenden Batteriekasten (13), wobei benachbarte Batterietröge (7) unter Belassung eines Spaltraums (17) beabstandet zueinander angeordnet sind, und wobei unterhalb der Batterietröge (7) ein Volumenraum vorgesehen ist, der mit den Spalträumen (17) in strömungstechnischer Verbindung steht und als Verteilerspaltraum (22) für sämtliche Spalträume (17) dient, sowie mit einem Zwangsströmungssystem für ein Kühlmedium, das ein Mittel zur Erzeugung einer Zwangsströmung aufweist, das mit dem Verteilerspaltraum (22) verbindbar ist, zu welchem Zweck der Verteilerspaltraum (22) an seinem Eintrittsende (26) einen Anschluss für eine Kühlmediumzuleitung aufweist.
Patent DE-102017110501-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewässerung von Fahrbahnen
Inventor: KRIEGER MATTHIAS
IPC: E01H3/04
Filed: 2017-05-15
Granted: 2023-04-13
Abstract: Vorrichtung zur Bewässerung von Fahrbahnen, mit mindestens einer in die Fahrbahn eingelassenen, eine Flüssigkeitseinlassöffnung und mindestens eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung (B1, B2) aufweisende Düse, die in einer Halterung lösbar befestigt ist, wobei die Düse ein Drosselelement als Stelleinrichtung zur Beeinflussung des die mindestens eine
 Flüssigkeitsaustrittsöffnung (B1, B2) verlassenden Wasserstrahls aufweist, das den Durchlassquerschnitt mindestens einer
 Flüssigkeitsaustrittsöffnung (B1, B2) teilweise verschließt und das von außen im eingebauten Zustand der Düse stufenlos verstellbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Drosselelement eine in der Düse befestigte Scheibe (17) ist, die um eine Flächennormale als Achse drehbar oder schwenkbar ist und dass die Scheibe (17) über ein Ritzel (16), das in ein Zahnsegmentprofil (17a) eingreift, verstellbar ist.
Patent DE-102017113153-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit Chip mit gesintertem Oberflächenmaterial
Inventor: MENGEL MANFRED
IPC: H01L21/60
Filed: 2017-06-14
Granted: 2022-06-15
Abstract: Ein elektronisches Gerät (130), das Folgendes aufweist:• ein nackter elektronischer Chip (102) mit einem ersten gesinterten Material (112) auf oder über zumindest einem Teil einer Hauptoberfläche (106) des elektronischen Chips (102), mit einem zweiten gesinterten Material (104') auf oder über zumindest einem Teil des ersten gesinterten Materials (112) und mit einem elektrisch isolierenden Material (110), das einen Teil einer äußeren Oberfläche einer elektronischen Komponente (100), die den elektronischen Chip (102) aufweist, vor dem Sintern bildet und lateral zwischen zwei Abschnitten des ersten gesinterten Materials (112) und des zweiten gesinterten Materials (104') angeordnet ist;• ein Träger (132), auf dem der elektronische Chip (102) durch das zweite gesinterte Material (104') gesintert ist.
Patent DE-102017122862-B4 (DE)
Title: Schlagschrauber
Inventor: PANKRAZ ANATOLI
IPC: B25B21/02
Filed: 2017-10-02
Granted: 2023-03-16
Abstract: Schlagschrauber mit einem Drehantrieb (24) zum Antrieb einer Schlageinheit (28), die ein Abtriebselement (20) antreibt, wobei die Schlageinheit (28) einen vom Drehantrieb (24) angetriebenen Hammer (44) aufweist, der mit einem Amboss (30) zusammenwirkt, der mit dem Abtriebselement (20) verbunden ist, wobei der Hammer (44) und der Amboss (30) um eine gemeinsame Drehachse (40) verdrehbar angeordnet sind, wobei der Hammer (44) wenigstens zwei Antriebsnasen (46, 50) aufweist, die von der Drehachse (40) beabstandet sind und jeweils mindestens eine Seitenfläche (47, 48, 51, 52) aufweisen, die mit einer zugeordneten angetriebenen Seitenfläche (33, 34, 37, 38) des Ambosses (30) zusammenwirkt, um diesen anzutreiben, wobei der Amboss (30) einen zentralen Abschnitt (31) mit gerundeten Seitenflächen aufweist, der auf der Drehachse (40) drehbar gelagert ist und an dem zwei Flügel (32, 36) angeformt sind, die sich von beiden einander gegenüberliegenden Seiten des zentralen Abschnitts (31) nach außen erstrecken, wobei jeder Flügel (32, 36) von zwei Seitenflächen (33, 34, 37, 38) nach außen hin begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflächen (33, 34, 37, 38) der Flügel (32, 36) zumindest abschnittsweise eben mit einer Neigung derart verlaufen, dass sich die Flügel (32, 36) nach außen hin verjüngen und dass die Flügel (32, 36) auf beiden Seiten durch ebene Seitenflächen (33, 34, 37, 38) begrenzt sind, die sich von den äußeren Enden der Flügel (32, 36) bis zum zentralen Aschnitt (31) erstrecken und dass die Antriebsnasen (46, 50) keilförmig ausgebildet, sind wobei die abgerundete Keilspitze nach innen zeigt und die Antriebsnasen (46, 50) jeweils durch ebene Seitenflächen (47, 48, 51, 52) begrenzt sind, die an die Form des Ambosses (30) angepasst sind.