baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10239555-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Direkteinblasung von gasförmigem Kraftstoff und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: HILGER ULRICH
IPC: F02B15/00
Filed: 2002-08-23
Granted: 2009-10-01
Abstract: Luftverdichtende Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem, vorzugsweise eine Brennraummulde (2) aufweisenden Kolben (3), der in einem von einem Zylinderkopf (4) unter Bildung eines Brennraums (5) abgedeckten Zylinder (6) bewegbar ist, wobei im Brennraum (5) zumindest während des Kompressionsvorganges eine drallförmige Ladungsbewegung erzeugt wird, wobei in dem Zylinderkopf (4) eine dem Brennraum (5) zugeordnete Einspritzvorrichtung (7), durch die ein brennbarer, gasförmiger Kraftstoff in den Brennraum (5) mehrstrahlig eingespritzt bzw. eingeblasen wird, sowie eine in den Brennraum (5) hineinragende Zündvorrichtung (8) angeordnet sind, wobei die Zündvorrichtung (8) von einem Abschirmelement, mit mindestens einer Eintrittsöffnung (10) für Kraftstoff und mindestens einer unterhalb der Eintrittsöffnung (10) angeordneten Austrittsöffnung (11) für Kraftstoff-Luft-Gemisch umgeben ist, wobei ein aus der Einspritzvorrichtung (7) austretender Kraftstoffstrahl (12) auf die Zündvorrichtung (8) derart gerichtet ist, dass Kraftstoff während des Kompressionsvorganges durch die Eintrittsöffnung (10) in das Abschirmelement gelangt und ein zündfähiges Kraftstoff-Luft-Gemisch in dem Abschirmelement bildet, das von der...
Patent DE-10258579-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung
IPC: G01B5/012
Filed: 2002-12-16
Granted: 2007-12-13
Abstract: Messeinrichtung
(1), insbesondere zur punktweisen Vermessung von Werkstückoberflächen durch
mechanische Antastung,  mit einem Taster (4), der einen Tastkörper (7)
aufweist und im Raum beweglich und zur Antastung einer Werkstückoberfläche eingerichtet
ist,  mit einem Krafterzeugungsmittel, zur Festlegung der Tastkraft,
mit der der Tastkörper
(7) die Werkstückoberfläche berührt,  mit
wenigstens einer mit dem Taster (4) nicht mitbewegbaren berührungslosen
Position-Messeinrichtung (14) zur wenigstens teilweisen Erfassung
der räumlichen
Position des Tastkörpers
(7) oder eines den Taster (4) führenden Trägers (18),
wobei  a. der Taster (4) wenigstens einen zwischen dem Tastkörper (7)
und einer Positionier- bzw. Handhabungseinrichtung (15 bzw. 19)
angeordneten Kraftgenerator (21) aufweist,  b. zu beiden Seiten
des Kraftgenerators (21) jeweils wenigstens ein Positionsindikator
(8, 9, 10, 11) vorgesehen ist, der zu der Positions-Messeinrichtung
(14) gehört,
und  c. eine Richtungs-Messeinrichtung durch die Positions-Messeinrichtung
(14) in Verbindung mit einer Verarbeitungseinheit (16) gebildet
ist, die  Ausgangs-Signale der Positions-Messeinrichtung (14) auswertet,...
Patent DE-10261423-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtungen zum Herstellen von Airbagklappen mit Gewebeanbindung sowie Airbagklappenrohling
Inventor: MOHR JOERG
IPC: B60R21/2165
Filed: 2002-12-30
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Airbagklappe mit einem Träger und einer Außenhaut sowie einem auf letzterer liegenden Gewebe, wobei in einer Form zwischen die Kombination aus Außenhaut und Gewebe einerseits und den Träger andererseits Schaummaterial eingespritzt wird und nach seiner Verfestigung zusammen mit Außenhaut und Gewebe sowie Träger die Airbagklappe bildet, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Träger (2) bei seiner Herstellung mindestens eine Tasche (17) zum Aufnehmen von Schaummaterial (4) und einem Endbereich (18) des Gewebes (5) ausgebildet wird, dass vor dem Einspritzen von Schaummaterial (4) in die Form der Endbereich (18) des Gewebes (5) mittels Stützeinrichtungen (19) in der Tasche (17) festgelegt wird, und dass nach dem Verfestigen des Schaummaterials (4) jede Tasche (17) des Trägers (2) zusammen mit dem dann enthaltenen Schaummaterial (4) entfernt und so der davon umgebene Endbereich (18) des Gewebes (5) freigelegt wird.
Patent DE-10306973-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Datenübertragung zwischen einem ortfesten und mindestens einem mobilen Teilnehmer oder zwischen mobilen Teilnehmern
Inventor: GOTTWALD BERNHARD
IPC: B66B1/34
Filed: 2003-02-19
Granted: 2005-05-04
Abstract: Einrichtung
zur Datenübertragung zwischen
einem ortsfesten Teilnehmer (1) und mindestens einem mobilen Teilnehmer
(2, 3) oder zwischen mindestens zwei mobilen Teilnehmern (2, 3) über eine
Schleifleitung (11), die in mindestens zwei aufeinanderfolgende
getrennte Leitungssegmente (14, 15, 16, 17) unterteilt ist, wobei
die Leitungssegmente (14, 15, 16, 17) über eigene Leitungskoppler
(9, 10) und einen gemeinsamen Datenbus (18) mit dem ortsfesten Teilnehmer
(1) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergang
(23) zwischen den aufeinanderfolgenden Leitungssegmenten (z. B.
15, 16) durch einen vorbeifahrenden mobilen Teilnehmer (z. B. 2)
kurzschließbar
ist, dass die Leitungskoppler (9, 10) Verzögerungseinrichtungen (19, 20)
enthalten, welche ein von dem ortsfesten Teilnehmer (1) oder einem
der mobilen Teilnehmer (2, 3) gesendetes und auf den Datenbus (18)
gelangtes Datentelegramm (D) mit von Leitungskoppler zu Leitungskoppler
unterschiedlichen Verzögerungen
(VZ1, VZ2) auf die unterschiedlichen Leitungssegmente (15, 16) übergeben,
und dass die Leitungskoppler (9, 10) Überwachungseinrichtungen (21,
22) enthalten, die die zugehörigen
Leitungssegmente...
Patent DE-10309425-B4 (DE)
Title: Mikrobizid zur Desinfektion von industriellen Wasserkreisläufen
Inventor: ULUBAY HASAN
IPC: A01N25/04
Filed: 2003-03-05
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verwendung einer Mischung enthaltend  a. Wasser  b. mindestens einen Lösungsvermittler und  c. mindestens ein Tensid oder Mischungen von Tensiden und  d. mindestens einen Kohlenwasserstoff ausgewählt aus Isoparaffin oder Mischungen von Isoparaffinen mit Siedepunkten bis 320°C  in Kombination mit dem Oxidationsmittel Hypochlorige Säure oder deren Salze zur Behandlung von wasserführenden Systemen in der Papierindustrie.
Patent DE-10322215-B4 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung für stereophone Audiosignale
Inventor: ANDRES JOERG
IPC: H04H20/48
Filed: 2003-05-16
Granted: 2005-11-24
Abstract: Übertragungsvorrichtung
für stereophone
Audiosignale, insbesondere ein Stereosender, mit  einem Stereo-Coder
(3) zum Erzeugen eines Stereo-Multiplex-Signals (MPX-Signal);  einer
PLL-Schaltung (4);  einem Quarz (7) zum Erzeugen einer ersten
Frequenz; und  einem mit dem Quarz (7) verbundenen Mikro-Controller
(2) zum Erzeugen aller in der Übertragungsvorrichtung
benötigten
Takte auf der Basis der durch den Quarz (7) erzeugten ersten Frequenz.
Patent DE-10326528-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem mit einem Partikelfilter
Inventor: KUBOSHIMA TSUKASA
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-06-12
Granted: 2009-10-15
Abstract: Abgasreinigungssystem für eine Brennkraftmaschine mit einem Partikelfilter (4), der in einer Abgaspassage (3), durch die von Zylindern eines Hauptkörpers (1) der Brennkraftmaschine abgegebenes Abgas hindurchgeht, zum Sammeln von in dem Abgas enthaltenen Abgaspartikeln angeordnet ist, und der zu vorbestimmten Zeitpunkten regeneriert wird, indem die in dem Partikelfilter (4) gesammelten Abgaspartikel beseitigt werden, wobei das Abgasreinigungssystem gekennzeichnet ist durch:  eine Betriebszustandserfassungseinrichtung (51, 51A, 52a, 52b, 53, 53A, 54, 55, 56) zum Erfassen eines Betriebszustands der Brennkraftmaschine;  eine Ansammlungsmengenberechnungseinrichtung (51, 51A) zum Berechnen einer Ansammlungsmenge der Abgaspartikel auf der Basis des erfassten Betriebszustands;  eine Regenerationsbestimmungseinrichtung (51, 51A) zum Bestimmen, ob die Regeneration des Partikelfilters (4) zu starten ist, durch Vergleichen der berechneten Ansammlungsmenge mit einem Regenerationsstartwert zum Starten der Regeneration des Partikelfilters (4);   einer Erfassungsgenauigkeitsbestimmungswert-Berechnungseinrichtung (51, 51A) zum Berechnen eines Erfassungsgenauigkeitsbestimmungswerts als eine Referenz einer Erfassungsgenauigkeit der Ansammlungsmenge auf der Basis des erfassten Betriebszustands; und  eine Regenerationsstartwertnachstelleinrichtung...
Patent DE-10333251-B4 (DE)
Title: Kommunikations-Halbleiterbaustein und Kommunikationssystem
Inventor: MRASEK ARMIN
IPC: H01L23/34
Filed: 2003-07-22
Granted: 2010-02-18
Abstract: Kommunikations-Halbleiterbaustein (1),  wobei der Kommunikations-Halbleiterbaustein zum Senden oder Empfangen von Kommunikationssignalen ausgestaltet ist,  wobei der Kommunikations-Halbleiterbaustein (1) Temperaturerfassungsmittel (20) zum Erfassen einer Sperrschicht-Temperatur einer Halbleiter-Schaltungsanordnung auf dem Halbleiter-Kommunikationsbaustein (1) umfasst,  wobei die Temperaturerfassungsmittel (20) in den Kommunikations-Halbleiterbaustein (1) integriert sind, und  wobei die Temperaturerfassungsmittel (20) ein Bandlücken-Element (30) umfassen, welches Transistor-Elemente (31, 32) aufweist und derart ausgestaltet ist, dass die Ausgangsspannung des Bandlücken-Elements (30) proportional zu der Sperrschicht-Temperatur in den Transistor-Elementen (31, 32) variiert.
Patent DE-10336539-B4 (DE)
Title: Portanordnung
Inventor: EHRENBERGER WALTER
IPC: A61M39/04
Filed: 2003-08-05
Granted: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet von Portanordnungen, mit denen Fluidproben aus einer von einem Fluid durchströmten Leitung genommen werden können. Hierzu sind Portanordnungen weit verbreitet, bei denen ein auswechselbares und arretierbares Septum (5), das einen von der Leitung (2) abzweigenden Bereich verschließt, bei der Probennahme durchstochen wird. Um die Handhabung des Septumwechsels zu vereinfachen, schlägt die Erfindung eine Portanordnung mit einem Gehäuse (1) vor, bei dem über eine dem Querschnitt des Septums angepasste seitliche Öffnung (7) das Septum im nichtarretierten Zustand eingesetzt und entnommen werden kann.
Patent DE-10344440-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Öffnungen in einem flächigen Glaskeramikkörper
Inventor: TAPLAN MARTIN
IPC: C03B13/14
Filed: 2003-09-25
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von mindestens einer Öffnung in einer als Kochfläche ausgebildeten,
aus einer Vorläufer-Glasplatte
keramisierten Glaskeramikplatte, mit den Schritten:  – Ausformen
einer verjüngten
Solltrennstelle entsprechend der Kontur der späteren Öffnung in der zumindest im
Bereich der Öffnung
in den plastischen oder schmelzflüssigen Zustand erwärmten Vorläufer-Glasplatte,  – Einritzen
der verjüngten
Solltrennstelle im erkalteten Zustand der Vorläufer-Glasplatte,  – Herausbrechen
des eingeritzten Innenbereiches der Solltrennstelle,  – optional
Ausschleifen des die Öffnung
bildenden Durchbruches einschließlich seines Randes,  – Keramisieren
der Vorläufer-Glasplatte.
Patent DE-10355590-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nadeln eines Vlieses
Inventor: MUELLER KARL
IPC: D04H18/00
Filed: 2003-11-28
Granted: 2013-05-23
Abstract: Vorrichtung zum Nadeln eines Vlieses mit wenigstens einem über einen Exzentertrieb in Nadeleinstichrichtung hin- und hergehend antreibbaren Nadelbrett, das über in je einer Führungshülse verschiebbar gelagerte Stoßstangen an den Exzentertrieb angelenkt ist, der aus zwei parallelen, gegensinnig antreibbaren, mit Pleueln versehenen Exzenterwellen besteht, wobei die Führungshülsen um eine parallel zu den Exzenterwellen verlaufende Achse schwenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Exzenterwellen (2, 3) eine unterschiedliche Winkellage (φ) aufweisen und daß die Pleuel (4) der beiden Exzenterwellen (2, 3) zueinander geneigt verlaufen.
Patent DE-10361272-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer DRAM - Speicherzelle mit einem Buried Strap mit begrenzter Ausdiffusion
Inventor: CHIDAMBARRAO DURESETI
IPC: H01L21/8242
Filed: 2003-12-24
Granted: 2012-01-05
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer DRAM-Speicherzelle (100), umfassend: Ausbilden eines Grabens mit einer Grabenwandung in einem Halbleitersubstrat (10); Ausbilden eines Grabenkondensators (20) in einem unteren Bereich des Grabens mit einer dielektrischen Kondensatorschicht auf einer Innenfläche des Grabens, mit einem isolierenden Grabenkragen (110) in einem oberen Bereich des Grabenkondensators (20) und einer mittleren Kondensatorelektrode (105); Zurücksetzen der mittleren Kondensatorelektrode (105) auf eine Kondensatortiefe, wobei eine Elektrodenoberfläche verbleibt; Zurücksetzen des isolierenden Grabenkragens (110) auf eine Ebene unterhalb der Elektrodenoberfläche, wobei eine Buried-Strap-Öffnung (113) zwischen der mittleren Kondensatorelektrode (105) und der Grabenwandung ausgebildet und die Buried-Strap-Öffnung (113) mit einer ersten provisorischen Isolierschicht (112) aufgefüllt wird; Ausbilden einer Anzahl von Isolationsgräben in dem Halbleitersubstrat (10) mit einer bestimmten Isolationsgrabentiefe und Auffüllen der Isolationsgräben mit einem isolierenden Material (15); Ausbilden eines leitenden Buried-Strap (114), der mit der mittleren Kondensatorelektrode (105) in Kontakt steht und an die Grabenwandung angrenzt, wobei die...
Patent DE-10393004-B4 (DE)
Title: Trommelfellbaugruppe und Verfahren zum Spannen eines Trommelfells
Inventor: ENHOFFER RAYMOND
IPC: G10D13/00
Filed: 2003-08-08
Granted: 2007-08-16
Abstract: Eine
Trommelfellbaugruppe, umfassend:  ein äußeres Ringelement, welches
im Querschnitt im wesentlichen L-förmig ist und einen ersten äußeren Umfang und
einen ersten inneren Umfang aufweist;  ein inneres Ringelement,
welches im Querschnitt im wesentlichen L-förmig ist und einen zweiten äußeren Umfang und
einen zweiten inneren Umfang aufweist; und  eine Haut, welche
einen Bereich aufweist, der zwischen dem gesagten inneren und dem
gesagten äußeren Ringelement
positioniert ist, und welche einen dritten äußeren Umfang aufweist,  wobei
das gesagte äußere Ringelement
und das gesagte innere Ringelement die gesagte Haut durch Pressen
des inneren Ringelements auf das äußere Ringelement variabel spannen
können.
Patent DE-10393366-B4 (DE)
Title: Okkludator
Inventor: ARAI YOSHINORI
IPC: A61C11/00
Filed: 2003-09-26
Granted: 2014-04-03
Abstract: Okkludator (K) mit einem unteren bogenförmigen Teil (2) zum Befestigen eines Unterkiefer-Zahnabgusses, einem oberen bogenförmigen Teil (1) zum Befestigen eines Oberkiefer-Zahnabgusses und rechten und linken Gelenken (3), die das obere bogenförmige Teil (1) und das untere bogenförmige Teil (2) verbinden und eine Bewegung einschließlich einer Öffnungs/Schließ-Bewegung und einer lateralen Bewegung ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk (3) einen künstlichen Kondylus (14), der abnehmbar am unteren bogenförmigen (2) Teil befestigt ist und nach oben vorsteht, und eine künstliche artikuläre Fossa (22) umfaßt, die abnehmbar am oberen bogenförmigen (1) Teil befestigt ist und von oben dem künstlichen Kondylus (14) gegenüberliegt, wobei der künstliche Kondylus (14) und die künstliche artikuläre Fossa (22) beide die gleiche Kontur aufweisen, wie der mandibulare Kondylus (14) oder die maxillare Fossa (22) einer Person, deren Abdruck bei der Herstellung des Oberkiefer-Zahnmodells erhalten worden ist, und wobei das Gelenk (3) aus einem oberen Gelenk (3B) und einem unteren Gelenk (3A) gebildet ist, die einander gegenüber liegen, wobei das obere Gelenk (3B) aus einem oberen Befestigungselement (21), das von dem oberen bogenförmigen Teil (1) getragen wird, dem maxillaren Fossamodell (22) und einem ersten Befestigungsmittel (23) zum abnehmbaren Befestigen eines Sockels des maxillaren Fossamodells (22) am oberen Befestigungselement (21) gebildet ist und das untere Gelenk (3A) aus einem unteren Befestigungselement (13), das am unteren bogenförmigen Teil (2) fixiert ist, dem mandibularen Kondylusmodell (14) und zweiten Befestigungsmitteln (15) zum abnehmbaren Befestigen eines Sockels des mandibularen Kondylusmodells (14) am unteren Befestigungselement (13) gebildet ist, und der Okkludator (K) einen elastischen Körper (30) zum Anlegen einer antreibenden Kraft in einer Richtung zum relativ nahe Aneinanderbringen des unteren bogenförmigen Teils (2) und des oberen bogenförmigen Teils (1) umfasst, und das mandibulare Kondylusmodell (14) und das maxillare Fossamodell (22) über den elastischen Körper (30) vertikal miteinander in Kontakt gebracht werden.
Patent DE-19518220-B4 (DE)
Title: Ausziehvorrichtung für einen Telekommunikationsgeräterahmen
Inventor: LEINONEN ISMO
IPC: H05K5/00
Filed: 1995-05-10
Granted: 2006-02-09
Abstract: Ausziehvorrichtung
für einen
Telekommunikationsgeräterahmen
(1), der dafür
bestimmt ist, an seinen zwei gegenüberliegenden Vertikalseiten
an einem vertikalen Apparategestell (2) befestigt zu werden, wobei
sie erste Ausziehteile (3), die an Befestigungsvorsprüngen (1a)
an den genannten gegenüberliegenden
Vertikalseiten des Rahmens (1) lösbar
befestigt sind, und zweite Ausziehteile (4), die bei den ersten
Ausziehteilen (3) an den den genannten Befestigungsvorsprüngen (1a)
zugewandten Außenflächen des
Apparategestells (2) lösbar
befestigt sind, aufweist, wobei der erste Ausziehteil (3) auf beiden Seiten
der Anordnung von dem zweiten Ausziehteil (4) getragen und darin
gleitend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die ersten
und die zweiten Ausziehteile (3, 4) vollständig außerhalb des Telekommunikationsgeräterahmens
(1) und Apparategestells (2) befinden
Patent DE-19544056-B4 (DE)
Title: Personen-Hebegerät
Inventor: HORCHER WILLI
IPC: A61G7/10
Filed: 1995-11-25
Granted: 2005-09-29
Abstract: Personen-Hebegerät (10),
insbesondere Poollifter, umfassend eine von einer Bodenbefestigung
(22) ausgehende drehbare Säule
(12) mit entlang deren Längsachse
(14) anheb- bzw. absenkbarer Personenaufnahme (18) wie Sitz oder
Liege, dadurch gekennzeichnet, daß die Personenaufnahme (16,
18) von einem in der Säule
(12) geführten
angetriebenen ersten Gurt (Transportgurt) (26) ausgeht, zu dem parallel
ein in der Säule
geführter
und mit der Personenaufnahme (16, 18) verbundener zweiter Gurt (28)
(Fanggurt) verläuft,
der bei unzulässiger Sinkgeschwindigkeit
der Personenaufnahme arretierbar ist.
Patent DE-19610201-B4 (DE)
Title: Zur Montage an einem Halteteil eines Kraftfahrzeuges ausgebildete Scheibenwaschanlage
Inventor: MUELLER KARL-HEINZ
IPC: B60S1/52
Filed: 1996-03-15
Granted: 2004-09-23
Abstract: Zur Montage an einem Halteteil eines Kraftfahrzeuges ausgebildete Scheibenwaschanlage mit zumindest einer Düse und an der Düse zu befestigende Waschflüssigkeitsleitungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse und die Waschflüssigkeitsleitungen als vormontierbare Baugruppe (5) zur Montage von einer Seite her an dem Halteteil (6) ausgebildet sind und dass die Düse (1, 2) eine zur Einführung in eine Aufnahme (7, 8) eines im Wesentlichen ebenen Bereichs des Halteteils (6) des Kraftfahrzeuges oder eines an dem Halteteil (6) befestigten Montagemittels von der Seite der Waschflüssigkeitsleitungen (3, 4) aus gesehen vorgesehene Form aufweist.
Patent DE-19611038-B4 (DE)
Title: Thermisches Expansionsventil
Inventor: KAKEHASHI NOBUHARU
IPC: G05D23/12
Filed: 1996-03-20
Granted: 2006-02-02
Abstract: Thermisches
Expansionsventil für
einen Kältemittelkreislauf,
umfassend  ein Gehäuse
(31, 32) mit einem Drosselkanal (51) zum Expandieren des von der
Hochdruckseite einströmenden
Kältemittels,  ein
Ventilelement (50) zum Einstellen des Öffnungsgrades des Drosselkanals
(51), und ein in einer Kammer (38) des Gehäuses angeordnetes wärmeempfindliches
Element (39) mit einem Käfig
(41, 42), der ein auf Druck reagierendes Element (43) umgibt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Käfig
(41, 42) des wärmeempfindlichen
Elements (39) in der Kammer (38) gegen die Kraft einer Feder (52) beweglich
und mit dem Ventilelement (50) so verbunden ist, dass sich das Ventilelement
(50) zusammen mit dem wärmeempfindlichen
Element (39) im Gehäuse
bewegt.
Patent DE-19620405-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung wäßriger Siliconemulsionen
Inventor: RAUTSCHEK HOLGER
IPC: C09K23/54
Filed: 1996-05-21
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung wäßriger Siliconemulsionen,
dadurch gekennzeichnet, daß  (1)
1 bis 40 Gew.-Teile einer homogenen Mischung aus  (1a) 0,1 bis
5 Gew.-Teilen eines ersten nichtionogenen Emulgators mit einem HLB-Wert
kleiner 13,  (1b) 0,1 bis 5 Gew.-Teilen eines zweiten nichtionogenen und/oder
ionischen Emulgators mit einem HLB-Wert größer 17,  (1c) 0,1 bis 5
Gew.-Teilen eines dritten nichtionogenen Emulgators, dessen HLB-Wert
zwischen dem des ersten und dem des zweiten Emulgators liegt, sowie  (1d)
1 bis 5 Gew.-Teilen Wasser je Teil Emulgator,  und  (2)
10 bis 70 Gew.-Teile mindestens einer siliciumorganischen Verbindung
der allgemeinen Formel  R a (R 1 O) b SiO (4-a-b)/2  (I) worin R
gleiche und/oder verschiedene, gesättigte und/oder ungesättigte,
substituierte und/oder unsubstituierte einwertige Kohlenwasserstoffreste
mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen sowie R 1  Wasserstoff
und/oder C 1  bis C 4 -Alkyl bedeuten
und a Werte zwischen 0 und 3 sowie b Werte zwischen 0 und 4 annehmen,  homogen
vermischt und  (3) auf insgesamt 100 Gew.-Teile mit...
Patent DE-19631046-B4 (DE)
Title: Bond-Struktur
Inventor: DANZER LUDWIG
IPC: H01L21/60
Filed: 1996-08-01
Granted: 2004-01-29
Abstract: Bondstruktur mit Drahtbrücken (14) zwischen dicht benachbart längs Chip-Seiten (12) von Chips (11) eines Multichip-Moduls (10) angeordneten Chip-Bumps (13) und dagegen jeweils geometrisch aufgefächert auf der Oberfläche (23) eines Multilayer-Substrats (15) angeordneten Pads (16), wobei auf jedem der auf dem Multilayer-Substrat (15) angeordneten Chips (11) auf der der Ebene der Pads (16) gegenüberliegenden Chip-Oberfläche (24) ein isolierter Zusatzträger (25) angeordnet ist, längs dessen. Rand (27) Bondanschluß-Leiterbahnen (26) ringförmig umlaufen, die bestimmten Konstantpotentialen zugeordnet sind und zu denen alle dem entsprechenden Konstantpotential zugeordneten Bumps (13) dieses Chips (11) mit entsprechen kurzen Drahtbrücken (14) gebondet sind, wohingegen von diesen Bondanschluß-Leiterbahnen (26) jeweils nur eine einzige entsprechend lange Drahtbrücke (14) über die Chip-Seiten (12) dieses Chips (11) hinaus an ein potentialmäßig zugeordnetes Pad (16) gebondet ist, wobei jeweils die dem Zentrum des Zusatzträgers (25) benachbart verlaufende Bondanschluß-Leiterbahn (26.0) an ein Massepotential zugeordnetes Pad (16.0) gebondet ist, wohingegen die dem Datenverkehr dienenden Chip-Bumps (13) über entsprechen kurze Drahtbrücken (14) direkt an zugeordnete Pads (16) gebondet sind.
Patent DE-19653230-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: ZECHMANN JUERGEN
IPC: B60T8/58
Filed: 1996-12-20
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, wobei zur Verteilung der Bremswirkung zwischen wenigstens einem Vorder- und einem Hinterrad wenigstens der Bremsdruck (PHA) in den Radbremsen eines Hinterrades derart beeinflußt wird, dass eine Differenz (ΔP) zwischen dem Bremsdruck des Vorder- und des Hinterrades eingestellt wird, und wobei bei Vorliegen einer vorgebbaren Bedingung die eingestellte Differenz zwischen dem Bremsdruck des Vorder- und des Hinterrades verringert wird, dadurch gekennzeichnet, dass – das Vorliegen der vorgebbaren Bedingung wenigstens abhängig von einer erfassten, die Fahrzeuglängsgeschwindigkeit repräsentierenden Größe (V1) ermittelt wird – die Angleichung des Bremsdrucks zu einem Zeitpunt (T3) begonnen wird, der abhängig ist von der Fahrzeuglängsgeschwindigkeit (V1), und – die eingestellte Differenz (ΔP, Verläufe A, B) kontinuierlich verringert wird.