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Patent DE-202013103700-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit zweiflutiger Radialturbine und gruppierten Zylindern
IPC: F02B37/007
Filed: 2013-08-15
Abstract: Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, bei der – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder via Abgasabführsystem aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, – mindestens zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass sie zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder bilden, – die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, und – die beiden Gesamtabgasleitungen mit einer zweiflutigen Radialturbine (1), die mindestens ein in einem Turbinengehäuse (2) auf einer drehbaren Welle (4) gelagertes und mit Laufschaufeln (3a) ausgestattetes Laufrad (3) umfasst, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung mit einer der zwei Fluten (5, 6) der Radialturbine (1) verbunden ist, wobei die zwei Fluten (5, 6) – in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen – bis hin zu dem mindestens einen Laufrad (3) mittels Gehäusewandung (2a) voneinander getrennt sind und damit auch die Abgasabführsysteme der Zylindergruppen, dadurch gekennzeichnet, dass – jeder durch zwei benachbarte Laufschaufeln (3a) gebildete Laufradabschnitt (7) des Laufrades (3) mit einer Trennwand (10) versehen ist, die den jeweiligen Laufradabschnitt (7) in zwei Laufschaufelkanäle (8, 9) aufteilt, wobei jede Trennwand (10) bei rotierendem Laufrad (3) zumindest zeitweise und zumindest abschnittsweise die Fortsetzung der die beiden Fluten (5, 6) voneinander trennenden Gehäusewandung (2a) bildet und die zwei Laufschaufelkanäle (8, 9) in dieser Weise die Fortsetzungen der zwei Fluten (5, 6) bilden.
Patent DE-202013104763-U1 (DE)
Title: Einlegeplatte für einen Transportbehälter
IPC: B65D81/127
Filed: 2013-10-23
Abstract: Einlegeplatte (1) für einen Transportbehälter, mit einer Vielzahl an Elementen (2), welche zur Erzeugung eines an einen in dem Transportbehälter zu transportierenden Gegenstand angepassten Hohlraums einzeln herausbrechbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlegeplatte (1) ein Formteil aus expandierten Schaumstoffpartikeln ist und die Elemente durch mindestens ein erstes in eine Oberfläche (3) der Einlegeplatte (1) nutenartig eingebrachtes Linienraster (4) voneinander abgegrenzt sind.
Patent DE-202013105053-U1 (DE)
Title: Zweiradrahmen mit einem innerhalb des Rahmens verlaufenden elektrischen Anschlusskabel, Anschlusskabel sowie Stecker und Gegenstecker hierfür
IPC: B62J11/19
Filed: 2013-11-10
Abstract: Zweiradrahmen, insbesondere Fahrradrahmen, mit mehreren Rahmenrohren (2, 3, 5) und wenigstens einem zumindest teilweise innerhalb des Hohlraums der Rahmenrohe des Rahmens (1) verlaufenden elektrischen Anschlusskabel(10), welches über eine erste Durchbrechung (8) in den Hohlraum des Rahmens eintritt und über eine zweite Durchbrechung aus dem Hohlraum des Rahmens austritt, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Anschlusskabel (10) mit einem Steckverbinder (50; 150) aus Stecker 812; 112) und Gegenstecker (32; 132) mit jeweils zylindrischem Steckergehäuse (13, 33; 113, 133) versehen ist, wobei der Außendurchmesser (DA) der Steckergehäuse kleiner ist als die minimale lichte Weite wenigstens einer der Durchbrechungen (8), vorzugsweise beider Durchbrechungen.
Patent DE-202013105719-U1 (DE)
Title: Elektrischer Schraubenschlüssel
IPC: B25B21/00
Filed: 2013-12-17
Abstract: Elektrischer Schraubenschlüssel zum Drehen eines geschraubten Elements, wobei der elektrische Schraubenschlüssel umfasst: ein Gehäuse mit einem Handhabungsteil und einem Aufnahmebereich, der sich von einem Ende des Handhabungsteils entlang einer Längsrichtung erstreckt, wobei der Aufnahmebereich zwei einander gegenüber angeordnete Klauen umfasst und die beiden Klauen zusammenwirkend einen Eingang dazwischen definieren; ein Kraftelement; eine Umkehrvorrichtung; eine Stütz-Getriebebaugruppe; ein geöffnetes Zahnrad, wobei das Kraftelement, die Umkehrvorrichtung, die Stütz-Getriebebaugruppe und das geöffnete Zahnrad nacheinander verbunden und in dem Gehäuse untergebracht sind, das geöffnete Zahnrad drehbar in dem Aufnahmebereich angeordnet ist und einen äußeren Zahnbereich zum Eingreifen in die Stütz-Getriebebaugruppe, eine dem Eingang entsprechende Öffnung und einen mit der Öffnung in Verbindung stehenden Antriebsbereich enthält, die Breiten des Eingangs und der Öffnung größer als oder gleich dem Durchmesser oder der Breite eines mit dem geschraubten Element zusammenwirkenden rohrförmigen oder zylindrischen Elements sind, der Antriebsbereich imstande ist, das geschraubte Element oder ein Zubehörteil des geschraubten Elements zur Drehung anzutreiben; eine Hauptsteuerbaugruppe; und eine Rückstellbaugruppe, wobei die Rückstellbaugruppe enthält: einen Kennzeichnungsbereich zum Kennzeichnen der Stellung der Öffnung des geöffneten Zahnrads, der in einer vorgegebenen Stellung des geöffneten Zahnrads oder einer vorgegebenen Stellung der Umkehrvorrichtung angeordnet ist, einen Sensor zum Erfassen der Stellung des Kennzeichnungsbereichs, eine mit dem Sensor verbundene Steuerschaltungsplatine, einen Rückstellschalter zum Auslösen einer Rückstellfunktion und einen Rückstellschalter-Drehknopf; wobei, wenn der Rückstellschalter betätigt ist, der Sensor imstande ist, das Kennzeichnungselement zu erfassen und ein elektrisches Signal zu erzeugen, das zur Steuerschaltungsplatine übertragen wird, sodass die Steuerschaltungsplatine den elektrischen Schraubenschlüssel ansteuert, sich nicht weiter zu drehen.
Patent DE-202014001724-U1 (DE)
Title: Einradrolle
IPC: B60B33/02
Filed: 2014-02-27
Abstract: Einradrolle mit einem Tragteil, im Wesentlichen bestehend aus einem Kopfteil und einem Fußteil, welches mindestens einen Tragschenkel aufweist, das Fußteil wenigstens eine Nabe für das Rad aufnimmt und auf der Nabe ein Fadenschutz angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fadenschutz (15) als tragendes Bauteil ausgebildet ist und einen großflächigen Befestigungsbereich (18) für einen entsprechend ausgebildeten Gegenbefestigungsbereich (19) des Tragschenkels (17) aufweist.
Patent DE-202014005390-U1 (DE)
Title: Doppelschichtiger Lead-Frame
IPC: H01L23/495
Filed: 2014-06-30
Abstract: Doppelschichtiger Lead-Frame, der eine Die Bonding-Schicht (10) und eine Lötschicht (11) umfasst und durch eine Vielzahl von doppelschichtige Lead-Frame-Einzelkörpern (12) gebildet ist, die zum Array gereiht werden und zwischen denen Spalte (127) vorhanden sind, wobei jeder doppelschichtige Lead-Frame-Einzelkörper (12) ein Die Bonding-Teil (120) und ein Lötteil (121) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Die Bonding-Teil (120) eine Vielzahl von Pads (122) bildet, zwischen denen isolierende Spalte (D1, D1') vorhanden sind, wobei die Pads (122) eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (124) bilden, und das Lötteil (121) eine Vielzahl von Pads (122') besitzt, zwischen denen isolierende Spalte (D2, D2') vorhanden sind, wobei die Pads (122') eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (124') bilden, wobei in den isolierenden Spalten (D1, D1') des Die Bonding-Teils (120), den isolierenden Spalten (D2, D2') des Lötteils (121), den Durchgangsöffnungen (124) des Die Bonding-Teils (120), den Durchgangsöffnungen (124') des Lötteils (121) und den Spalten (127) der doppelschichtige Lead-Frame-Einzelkörper ein Isoliermaterial (13) gefüllt wird, wodurch die Pads (122) des Die Bonding-Teils (120) mit den Pads (122') des Lötteils (121) und die isolierenden Spalte (D1') des Die Bonding-Teils (12) und mit den isolierenden Spalten (D2) des Lötteils (121) verbunden sind.
Patent DE-202014101969-U1 (DE)
Title: Linearführungssystem mit Toleranzausgleich
IPC: B23Q1/26
Filed: 2014-04-25
Abstract: Linearführungssystem (10) mit zwei entlang jeweils eines Führungselements (12, 14) translatorisch beweglichen Führungswagen (16, 18), wobei zumindest einer der Führungswagen (16, 18) Mittel (30; 32, 34; 52; 60, 62) zum Toleranzausgleich umfasst.
Patent DE-202014104039-U1 (DE)
Title: Verschleißschutz für eine Teleskopgabelanordnung
IPC: B62K25/06
Filed: 2014-08-28
Abstract: Verschleißschutz für eine Teleskopgabelanordnung (100) mit einem Tauchrohr (102) und einem Standrohr (104), sowie einer das Standrohr zumindest teilweise umgebende Schutzblende (106), mit folgenden Merkmalen: einem geteilten Schutzring (200), der in Umfangsrichtung wenigstens eine Trennstelle (202) aufweist, um den Schutzring an einem standrohrseitigen Ende (112) des Tauchrohrs anzubringen, und der eine Gleitfläche (204) aufweist, an der bei einer Relativbewegung zwischen dem Tauchrohr und der Schutzblende die Schutzblende entlanggleiten kann.
Patent DE-202014104929-U1 (DE)
Title: Zarge für eine Schublade mit einem Zargenkörper sowie Schublade und Möbel mit einer Schublade
IPC: A47B88/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Zarge (18) für eine Schublade (1) mit einem Zargenkörper (5), der einen Hohlraum zur Aufnahme eines Schubladenführungssystems aufweist, wobei der Zargenkörper (5) ein inneres Basisteil (7) und ein äußeres, das Basisteil (7) umhüllende Hüllelement (6) umfasst, und wobei das innere Basisteil (7) Aufnahmemittel (12) für das Schubladenführungssystem sowie eine Auflage (7a) für einen unteren Teil eines Schubladenbodens (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hüllelement (6) das Basisteil zumindest über dessen Länge vollständig oder nahezu vollständig überzieht, wobei ein oberer Horizontalabschnitt (9) des Hüllelements (6) sich am Basisteil (7) abstützt.
Patent DE-202015001972-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Antennensystem mit RADAR-Reflektor
IPC: H01Q21/00
Filed: 2015-03-09
Abstract: Multifunktions-Antennensystem mit Radar-Reflektor, dadurch gekennzeichnet, dass, die Antenne – mindestens zwei bipolare Strahlerelemente, ein primär gespeistes Strahlerelement (21) und mindestens ein sekundär gespeistes Strahlerelement (22), umfasst, – die Strahlerelemente (21; 22) symmetrisch über Kreuz in einem Winkel von 90 Grad +–10 Grad angeordnet und mindestens an ihrer Kreuzungsstelle (24) miteinander elektrisch verbunden sind, – die Strahlerelemente (21, 22) als leitfähige Flächen (38) bipolar auf und/oder in einem dielektrischer Träger (43) ausgeführt und mit diesem fest verbunden sind, – die leitfähigen Flächen (38) von innen nach außen abnehmend ausgeführt sind und die Abnahme der Flächen (38) durch lineare (39) und nichtlineare (40) Abschnitte bestimmt ist, – das primäre gespeiste Strahlerelement (21) über mindestens eine Leitung (42) zur Ein- und Auskopplung von elektromagnetischen Signalen (36) verfügt und – das primär gespeiste Strahlerelement (21) die sekundären Strahlerelemente (22) speist. – innenliegend in der Antenne in der speisenden Leitung (42) auf dem dielektrischen Träger (43) planare oder konzentrierte Filter zur Reflektion von Signalen von Radar-Aussendungen angeordnet sind.
Patent DE-202015009462-U1 (DE)
Title: Fahrbare Bodenschleifmaschine und Nachrüstsatz für einen Flügelglätter
IPC: B24B55/10
Filed: 2015-01-27
Abstract: Fahrbare Bodenschleifmaschine (1) mit wenigstens zwei horizontal angeordneten rotierend angetriebenen Schleifwerkzeughaltevorrichtungen (21, 22), auf deren dem zu schleifenden Boden zugewandten Seiten (2a) Schleifwerkzeuge (23) anordenbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb der fahrbaren Bodenschleifmaschine (1) gegenüber dem zu schleifenden Boden (6) ausschließlich durch die an den rotierend angetriebenen Schleifwerkzeughaltevorrichtungen (21, 22) befestigten Schleifwerkzeugen (23) erfolgt, dass eine den Schleifwerkzeughaltevorrichtungen (21, 22) zugeordnete Schleifstaub-Absauganlage (3) vorgesehen ist, wobei die Schleifstaub-Absauganlage (3) auf einem von der Bodenschleifmaschine (1) getrennt ausgebildetem aber mit dieser mechanisch über eine Gelenkverbindung (41) verbundenem Schleifstaub-Absauganlagen-Anhänger (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202015100844-U1 (DE)
Title: Holzvergasungsanlage
IPC: C10J3/26
Filed: 2015-02-20
Abstract: Verteilungselement für einen Biomassevergaser (100), aufweisend einen Anschluss (210) für eine Zuführleitung (120), welche ein Vergasungsmedium an das Verteilungselement (200) liefert, und eine Anzahl von Austrittsöffnungen (220, 230, 240), welche mit dem Anschluss (210) fluidisch verbunden sind und entlang zumindest einer ebenen Umfangslinie (225, 235, 245) des Verteilungselements (200) angeordnet sind, wobei die Austrittsöffnungen (220, 230, 240) dazu ausgebildet sind, das Vergasungsmedium entlang jeder Umfangslinie (225, 235, 245) seitlich um das Verteilungselement (200) zu verteilen.
Patent DE-202015101729-U1 (DE)
Title: Verbesserte Verpackungskistenstruktur
IPC: B65D6/14
Filed: 2015-04-09
Abstract: Verbesserte Verpackungskistenstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass sie – eine Grundplatte, die eine Außenlage und eine Innenlage umfasst, welche miteinander verbunden sind, wobei in den Ecken der Grundplatte jeweils eine Einstecköffnung ausgebildet ist, – eine Umfangsverstärkungsbaugruppe, die mehrere erste Umfangsverstärkungsplatten, mehrere zweite Umfangsverstärkungsplatten und mehrere Stege umfasst, wobei – die erste und die zweite Umfangsverstärkungsplatte jeweils aus einer Wellplatte und einer verstärkenden Wabenplatte bestehen, welche miteinander verbunden sind, – sich an zwei gegenüberliegenden Schmalseiten der ersten Umfangsverstärkungsplatte jeweils ein mittig angeordnetes Positionierrohr befindet, während an zwei gegenüberliegenden Schmalseiten der zweiten Umfangsverstärkungsplatte oben und unten jeweils ein Anlenkrohr angebaut ist, – die Positionierrohre der mehreren ersten Umfangsverstärkungsplatten und die Anlenkrohre der mehreren zweiten Umfangsverstärkungsplatten so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie jeweils von einem der mehreren Stege durchdrungen und befestigt werden können, – die beiden Enden eines jeden Steges aus dem Anlenkrohr der jeweiligen zweiten Umfangsverstärkungsplatte herausragen, – die Unterseite der Umfangsverstärkungsbaugruppe fest an der Grundplatte angeordnet ist, während der Steg aus dem unteren Ende des Anlenkrohres der jeweiligen zweiten Umfangsverstärkungsplatte herausragt und fest in eine in der jeweiligen Ecke der Grundplatte ausgebildete Einstecköffnung einpasst, und – eine obere Abdeckung, die eine Außenlage und eine Innenlage, welche miteinander verbunden sind, sowie in ihren Ecken jeweils eine Einstecköffnung umfasst, wobei die obere Abdeckung an der Oberseite der Umfangsverstärkungsbaugruppe angeordnet ist, während der Steg aus dem oberen Ende des Anlenkrohres der jeweiligen zweiten Umfangsverstärkungsplatte herausragt und fest in eine in der jeweiligen Ecke der oberen Abdeckung ausgebildete Einstecköffnung einpasst, umfasst.
Patent DE-202015103812-U1 (DE)
Title: Trockensieb, damit ausgestattete Trockenpartie einer Papiermaschine sowie Verwendung des Trockensiebes in dieser Trockenpartie
IPC: D21F7/08
Filed: 2015-07-20
Abstract: Trockensieb, geeignet zur Verwendung in der Trockenpartie einer Papiermaschine, mit folgenden Merkmalen: (1) das Trockensieb hat ein aus Gewebefäden (2 bis 5; 7 bis 10; 12 bis 15; 22 bis 25; 27 bis 30; 32 bis 39) bestehendes Gewebe; (2) das Trockensieb hat eine für die Auflage einer Papierbahn bestimmte Papierseite; (3) das Trockensieb hat eine von der Papierseite abgewandte Maschinenseite; (4) Papier- und Maschinenseite weisen jeweils von den Gewebefäden (2 bis 5; 7 bis 10; 12 bis 15; 22 bis 25; 27 bis 30; 32 bis 39) gebildete Kontaktpunkte auf; (5) die Kontaktpunkte haben jeweils eine Kontaktfläche (16, 17; 40, 41); (6) die Kontaktflächen (16, 17; 40, 41) der Kontaktpunkte auf der Papierseite und auf der Maschinenseite summieren sich jeweils zu einer Gesamtkontaktfläche mit einem prozentualen Kontaktflächenanteil an der Gesamtfläche der Papierseite bzw. Maschinenseite; (7) das Trockensieb hat eine Gewebedicke; (8) aus dem Kontaktflächenanteil, der Anzahl der Kontaktpunkte und der Gewebedicke ist ein Fabric Fineness Index für die Maschinenseite (FFI-MS) und ein Fabric Fineness Index für die Papierseite (FFI-PS) nach folgender Formel errechenbar: gekennzeichnet durch folgendes Merkmal: (9) das Verhältnis des FFI-MS zum FFI-PS beträgt mindestens 1,25:1, vorzugsweise mindestens 1,5:1.
Patent DE-202015103908-U1 (DE)
Title: Wärmestrahler
IPC: H05B3/20
Filed: 2015-07-24
Abstract: Wärmestrahler mit einem Gehäuse (2), welches entlang zumindest einer seiner Außenkanten wenigstens ein streifenförmiges Dichtelement (4) zur Abdichtung eines Zwischenraums zwischen dem Gehäuse (2) und einem zu trocknenden Körper aufweist, wobei das Dichtelement (4) in Längsrichtung beiderseits zumindest näherungsweise luftundurchlässige Randzonen (5, 6) ausbildet, welche eine zwischenliegende luftdurchlässige Mittelzone (7) begrenzen.
Patent DE-202015104380-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsmaschine und Messer und Messersatz dieser Zerkleinerungsmaschine
IPC: B02C18/18
Filed: 2015-08-19
Abstract: Messer für eine Zerkleinerungsmaschine, das an einem Messerträger (20) befestigt ist, der eine Vielzahl von Aufnahmeausnehmungen (21) aufweist, wobei die Aufnahmeausnehmungen (21) jeweils eine vertiefte Seitenwand (22) und einen Boden (23) besitzen, wobei das Messer (1) zwei Ecken (10), die in einer ersten Richtung des Messers (1) einander gegenüberliegend angeordnet sind und in die vertiefte Seitenwand (22) der Aufnahmeausnehmungen (21) eingreifen und lösbar an dem Messerträger (20) befestigt werden können, wobei die beiden Seiten der in die Aufnahmeausnehmung (21) eingreifenden Ecke (10) an der Seitenwand (22) anliegen, und zwei Anlageflächen (11) umfasst, die in einer zweiten Richtung einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die erste Richtung und die zweite Richtung senkrecht zueinander sind, wobei die Anlageflächen (11) eines Messers (1) an den Anlageflächen (11) der benachbarten Messer (1) anliegen können, wobei eine Ecke (10) des Messers (1) teilweise aus dem Messerträger (20) herausragt, wenn das Messer (1) an dem Messerträger (20) befestigt ist.
Patent DE-202015104725-U1 (DE)
Title: Türöffner mit Gehäusedeckel mit Schlossfallenführungsfläche
IPC: E05B47/04
Filed: 2015-09-04
Abstract: Türöffner mit einem Türöffnergehäuse (1) mit einer darin schwenkbar gelagerten Türöffnerfalle (2) und einer elektrischen Sperreinrichtung (3), die derart schaltbar ist, dass sie in einer ersten Schaltstellung die Türöffnerfalle in eine Sperrstellung und in einer zweiten Schaltstellung die Türöffnerfalle in eine Freigabestellung schaltet, wobei der Türöffner einen Aufnahmeraum (TA) für den Eingriff einer Schlossfalle (S) eines Türschlosses aufweist und dieser Aufnahmeraum (TA) in einer Türöffnungsrichtung (RO) zumindest teilweise durch eine Schlossfallenführungsfläche (1f) begrenzt ist, auf welcher die Schlossfalle (S) beim Öffnen der Tür bis zum Austritt aus dem Aufnahmeraum (TA) entlang gleitet, wobei die Schlossfallenführungsfläche (1f) fest an einem Deckel (1d) des Türöffnergehäuses (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlossfallenführungsfläche (1f) durch ein separates Teil (1p) gebildet ist, welches an dem Deckel (1d) des Türöffnergehäuses (1) fixiert ist.
Patent DE-202015105974-U1 (DE)
Title: Eine Stützbeinkonstruktion für größere Maschinen
IPC: B66C23/78
Filed: 2015-11-08
Abstract: Eine Stützbeinkonstruktion für größere Maschinen, umfassend ein Stützbein (1) mit einer Fußplatte (2), eine Tragebühne (3), einen hydraulischen Zylinder (4), wobei der hydraulische Zylinder (4) vertikal ausgerichtet und am oberen Ende über Scharnier mit der Tragebühne (3) verbunden ist, wobei am unteren Ende des hydraulischen Zylinders (4) ein Gleitstück (5) vorgesehen ist, das in eine Gleitschiene (6) bewegbar sitzt, die an der Oberfläche des Stützbeins (1) vorgesehen ist, wobei das Stützbein (1) mit seinem oberen Ende ebenfalls mit Scharnier mit der Tragebühne (3) verbunden ist.
Patent DE-202015106573-U1 (DE)
Title: Tastatur
IPC: G06F3/02
Filed: 2015-12-02
Abstract: Tastatur als Peripheriegerät für eine Rechnereinheit mit einem Tastenfeld (2) und einem Gehäuse (3) mit zumindest einer Ober- und Unterschale (3.1, 3.2), die einen Gehäuseinnenraum (3.3) einschließen, bei der im Gehäuseinnenraum (3.3) zumindest eine Leseeinheit (4.1, 4.2) zum berührungslosen Auslesen von auf einer Identifikationskarte, einem Dokument, einem Ausweisdokument und/oder einer Zugangskarte hinterlegten Daten aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuseinnenraum (3.3) zumindest ein Trockenraum (5, 5.1, 5.2, 5.3) vorgesehen ist, der zur Aufnahme der zumindest einen Leseeinheit (4.1, 4.2) ausgebildet ist.
Patent DE-202016000229-U1 (DE)
Title: Laufschuhe bzw. Rennschuhe, Fußballschuhe usw. mit schrägen, schiefen Absätzen bzw. Sohlen
IPC: A43B13/14
Filed: 2016-01-13
Abstract: Laufschuhe bzw. Rennschuhe, Fußballschuhe usw. mit schrägen, schiefen Absätzen bzw. Sohlen nach Anspr. 1–10, dadurch gekennzeichnet, dass Laufschuhe bzw. Rennschuhe, Fußballschuhe mit schrägen, schiefen Absätzen bzw. Sohlen ursprünglich durch Gießen usw. geschaffen werden: 21v, 31v): Sohlen-Querschnitte vorne (21h, 31h): Sohlen-Querschnitte hinten (91b, 92) Schuhballen vorne mit zusätzlichen Volumenkörpern (91a, 82a) Absätze mit zusätzlichen Volumenkörpern
Patent DE-202016000512-U1 (DE)
Title: Beleuchteter Fahrradwimpel
IPC: B62J6/00
Filed: 2016-01-27
Abstract: Wimpel (1) in beliebiger geometrischer Ausführung für Fahrräder o. Ä. mit einer den Wimpel haltenden Stange (6) die am Fahrrad befestigt ist dadurch gekennzeichnet, dass direkt auf dem Wimpel (1) Belechtungsmedien (2, 3) z. B. LEDs in beliebiger Ausführung, Leistung und Form zur Beleuchtung dessen angebracht sind.
Patent DE-202016002287-U1 (DE)
Title: Anti-Schnarcher-Brille
IPC: G02C11/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Anti Schnarch-Brille, 1. wurde von mir Erfunden und dadurch gekennzeichnet, dass in 2. Brille mit Drahtgestell zu seh ist,  wird dadurch gekennzeichent, dass die Drahtaufhängung mit der Brille verbunden ist und eine Einheit bilden.  3. zeigt den eingeführten zum Gummischwämchen mit dem Silberdraht, dadurch gekennzeichnet, dass diese Aufhängung so vorgenommen wird.  4. Das Gummischwämchen von 2 cm Länge dadurch gekennzeichent, dass es aus feinstem Gumigemüsch im Durchmesser 3 milimetern besteht.  5. Die Halterung zur Brille wird dadurch gekennzeichet, dass am Bügel der Brille eine einkerbung vorgesehen ist, die mit einer Feststellschraube und Klammer versehen ist.  6. Ist die Klammer für das Brillengestell dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Brillenrnd eine eine Einkerbung platziet ist.  7. Flügelschraube dadurch gekennzeichent, dass der Silberdraht in der Klammer durch eine 1 Umdrehung nach rechts befestigt wird.
Patent DE-202016002404-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel zum Anziehen und Lösen von Schrauben und ein dazugehöriger Schlüsselkopf
IPC: B25B13/46
Filed: 2016-04-18
Abstract: Schraubenschlüssel zum Anziehen und Lösen von Schrauben mit einem Knarrenmechanismus, der sich aus einem Handgriff (3) und einem austauschbaren Schlüsselkopf (2) in Form eines Aufsatzes (12) oder dergleichen zusammensetzt, wobei der Handgriff (3) mit einem weiblichen Verbindungsteil (6) versehen ist und der Schlüsselkopf (2) mit einem mitwirkenden, männlichen Verbindungsteil (7) versehen ist und sich dadurch auszeichnet, dass das männliche Verbindungsteil mit einem Kügelchen (8) versehen ist, das im männlichen Verbindungsteil (7) seitlich und mit einer Feder (10), die eine zentrifugale Kraft auf die Kugel (8) ausübt, in einer Kerbe (9) angebracht ist; das weibliche Verbindungsteil eine runde Vertiefung (11) besitzt, in der die Kugel (8) einrasten kann; und dass der Knarrenmechanismus ein Mechanismus ohne Umkehrfunktion ist.
Patent DE-202016007302-U1 (DE)
Title: ESD Schulungswerkzeug
IPC: G09B9/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: ESD Schulungswerkzeug, designt zum Schulen von Personen, dadurch gekennzeichnet, dass Detektoren (1) positive und negative statische Felder über größere Entfernung (> 1 Meter) detektiert und effektvoll auf RGB-LEDs (4) darstellt.