baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018001310-T5 (DE)
Title: Anschlusseinheit und Verbinder
Inventor: MAESOBA HIROYOSHI
IPC: H01R13/42
Filed: 2018-02-21
Abstract: Es wird darauf abgezielt, die Zuverlässigkeit einer Funktion für ein Zurückhalten einer Anschlusseinheit zu verbessern. Eine Anschlusseinheit (30) wird ausgebildet, indem innere Leiter (31) in ein Dielektrikum (36) aufgenommen werden, und ist wahlweise in erstes Gehäuse (10), welches eine erste verriegelnde Lanze (14), eine vordere Rückhalteeinrichtung (17) und eine erste Aufnahmekammer (13) beinhaltet, und ein zweites Gehäuse (20) montierbar, welches eine zweite verriegelnde Lanze (22), eine zweite Aufnahmekammer (21) und eine Seitenrückhalteeinrichtung (25) beinhaltet. Ein erster verriegelnder Abschnitt (45) und ein zweiter verriegelnder Abschnitt (54) sind auf einer äußeren Oberfläche des Dielektrikums (36) ausgebildet. Die Anschlusseinheit (30), welche in die erste Aufnahmekammer (13) eingesetzt ist, wird durch die vordere Rückhalteeinrichtung (17), welche die rückstellfähige Ablenkung der ersten verriegelnden Lanze (14) beschränkt, und den ersten verriegelnden Abschnitt (45) zurückgehalten, welcher zu der ersten verriegelnden Lanze (14) gehört. Die Anschlusseinheit (30), welche in die zweite Aufnahmekammer (21) eingesetzt ist, wird durch das Verriegeln des ersten verriegelnden Abschnitts (45) und der zweiten verriegelnden Lanze (22) und das Verriegeln des zweiten verriegelnden Abschnitts (54) und der Seitenrückhalteeinrichtung (25) zurückgehalten.
Patent DE-112018003909-T5 (DE)
Title: Bandwickelvorrichtung
Inventor: NAKAJIMA HIROMASA
IPC: B65H81/06
Filed: 2018-07-31
Abstract: Eine Bandwickelvorrichtung (1) umfasst: feste Platten (41, 42); Drehplatten (49, 44); U-förmige seitliche Kerben (41A, 42A) an festen Platten und seitliche Kerben (49A, 44A) an Drehplatten; ein Bandträgerteil, das sich ganzheitlich mit den Drehplatten dreht; und einen Regulierarm (101), der die Position eines Kabelbaums (W1) so reguliert, dass sich der Regulierarm (101) nach dem Einführen des Kabelbaums (W1) in die Kerben in eine Regulierungsposition bewegt, um den Kabelbaum (W1) in einem unteren Bereich der Kerben zu positionieren.
Patent DE-112019002701-T5 (DE)
Title: Automatischer Nadelbeweger
Inventor: NAKADATE RYU
IPC: A61B17/94
Filed: 2019-05-30
Abstract: Automatischer Nadelbeweger (1) zum Bewegen einer medizinischen Fadennadel umfassend: zwei Schäfte (einen ersten Schaft (11) und einen zweiten Schaft (12)), die sich in der gleichen Richtung erstrecken und relativ zueinander entlang einer Längsrichtung verschiebbar sind, einen Nadelhalteabschnitt (einen zweiten Nadelträgerabschnitt (22)), der an einer Endseite des zweiten Schafts (12) vorgesehen ist; einen Nadelempfangsabschnitt (einen ersten Nadelträgerabschnitt (21)), der an einer Endseite des ersten Schafts (11) vorgesehen ist; und einen Griff (30), der als ein Steuerabschnitt zum Steuern des Verschiebens der beiden Schäfte dient. Der Nadelhalteabschnitt weist einen ersten Nutabschnitt auf, der in einem ersten Klauenabschnitt vorgesehen ist, der in einer Richtung vorsteht, welche die Längsrichtung der Schäfte schneidet. Der Nadelempfangsabschnitt einen zweiten Nutabschnitt aufweist, der in einem zweiten Klauenabschnitt vorgesehen ist, der in einer Richtung vorsteht, welche die Längsrichtung der Schäfte schneidet. Infolge des Verschiebens der beiden Schäfte nähern sich der Nadelhalteabschnitt und der Nadelempfangsabschnitt einander an, und eine gerade Nadel, die vom Nadelhalteabschnitt gehalten wird, kann in den Nadelempfangsabschnitt eingepresst werden.
Patent DE-112019006296-T5 (DE)
Title: Schaltungsfehlererkennung für diodenarrays
Inventor: AKBARI-DILMAGHANI RAHIM
IPC: G01R31/26
Filed: 2019-12-06
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Schaltungsfehlererkennung für eine Diodenanordnung. Die Vorrichtung umfasst ein Diodenarray, eine Diodenarray-Testschaltung, die elektrisch mit dem Diodenarray gekoppelt ist und so betrieben werden kann, dass sie während eines Testmodus eine Schaltungsfehlererkennung durchführt, wenn eine Testeingangsspannung angelegt wird, wobei die Diodenarray-Testschaltung einen Eingangswiderstand, einen Eingangsspannungsknoten, eine gepufferte Verstärkerschaltung und eine Vielzahl von Verstärkerschaltungsschaltern umfasst. Die Vorrichtung enthält ferner einen Stromdetektor, der elektrisch mit dem Ausgang der gepufferten Verstärkerschaltung gekoppelt und so betreibbar ist, dass er während des Testmodus eine Strommessung des Pulslaserdiodenarrays bestimmt.
Patent DE-112020000008-T5 (DE)
Title: Bündig versenkbarer Griff für eine Fahrzeugtür
Inventor: JEONG HAE IL
IPC: E05B85/16
Filed: 2020-04-27
Abstract: Offenbart ist ein bündig versenkbarer Griff für eine Fahrzeugtür. Der bündig versenkbare Griff umfasst ein in der Fahrzeugtür installiertes Gehäuse, ein in das Gehäuse eingebautes Griffteil, einen auf einer Seite des Griffteils ausgebildeten Schwenkteil und eine Drehwelle, eine im Schwenkteil ausgebildete Verbindungsausnehmung, eine Antriebseinheit, die in das Gehäuse eingebaut ist; sowie ein zum Öffnen dienendes Element dessen eine Seite mit der Verbindungsausnehmung verbunden und so konfiguriert ist, dass sie sich linear bewegt und eine Kraft auf das Griffteil überträgt, und eine Rückstellfeder, die auf der Drehwelle montiert ist. Wenn sich das zum Öffnen dienende Element linear bewegt, dreht sich der Schwenkteil auf der Drehwelle vermittels der Verbindungsnut, so dass sich das Griffteil dreht.
Patent DE-112020001650-T5 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: MIURA KOJI
IPC: F25B5/02
Filed: 2020-03-12
Abstract: Eine Klimaanlage (1) weist einen Wärmepumpenkreislauf (10), eine Heizeinheit (20), einen niedrigtemperaturseitigen Wärmemediumkreislauf (30) und eine Wärmeableitungsmengeneinstellsteuerungseinheit (50a) auf. Der Wärmepumpenkreislauf hat einen Verdichter (11), einen Kondensator (12), eine Dekompressionseinheit (14b) und einen Verdampfer (16). Die Heizeinheit (20) hat einen Heizwärmetauscher (13, 23), einen Außenluftkühler (22) und eine Wärmeableitungsmengeneinstelleinheit (25). Der niedrigtemperaturseitige Wärmemediumkreislauf hat eine Wärmeerzeugungsvorrichtung (31). Die Wärmeableitungsmengeneinstellsteuerungseinheit steuert die Wärmeableitungsmengeneinstelleinheit, um eine Wärmeableitungsmenge in dem Außenluftkühler derart einzustellen, dass sich eine Blaslufttemperatur der Blasluft, die durch den Heizwärmetauscher geheizt wird, einer vorbestimmten Zieltemperatur (TAO) annähert.
Patent DE-112021001430-T5 (DE)
Title: Halbleiterlasermodul
Inventor: MORITA DAISUKE
IPC: H01S5/024
Filed: 2021-02-24
Abstract: Ein Halbleiterlasermodul (1) umfasst ein Halbleiterlaserelement (2) das einen Laserstrahl ausgibt, eine Kathode (3), die dazu dient, einen durch das Halbleiterlaserelement (2) fließenden Strom zu verursachen, und eine Wärmesenke (5), die in dem Halbleiterlaserelement (2) erzeugte Wärme ableitet. Die Wärmesenke (5) umfasst eine Anode (51), eine erste Isolationsschicht (52), die an einer Position angeordnet ist, die von dem Halbleiterlaserelement (2) weiter entfernt ist als die Anode (51), und einen Wasserkanalabschnitt (53), der an einer Position angeordnet ist, die von dem Halbleiterlaserelement (2) weiter entfernt ist als die erste Isolationsschicht (52). Der Wasserkanalabschnitt (53) ist aus Metall gebildet und umfasst einen Teil eines Flusspfads von Wasser zum Abführen von in dem Halbleiterlaserelement (2) erzeugter Wärme.
Patent DE-112021001956-T5 (DE)
Title: Möbelbewegungssteuerungssystem
Inventor: WOMACK ROBERT B
IPC: G05B19/10
Filed: 2021-03-22
Abstract: Ein Möbelbewegungssteuerungssystem zum Steuern der Bewegung eines oder mehrerer beweglicher Teile eines Möbelstücks umfasst ein Bedienfeld, das einen oder mehrere Knöpfe umfasst; einen Aktuator, der zum Steuern der Bewegung des einen oder der mehreren beweglichen Teile des Möbelstücks ausgebildet ist; einen Elektromotor, der zum Antreiben des Aktuators ausgebildet ist; und eine Steuerschaltung, die zum Steuern des Elektromotors ausgebildet ist, wobei die Steuerschaltung so ausgebildet ist, dass sie in Reaktion auf das Detektieren, dass ein erster Knopf von dem einen oder den mehreren Knöpfen gedrückt wurde, auf der Grundlage einer Zeitdauer, die der erste Knopf gehalten wird, zwischen dem Steuern des Motors dergestalt, dass er den Aktuator und das eine oder die mehreren beweglichen Teile so antreibt, dass sie sich automatisch bewegen, und dem Steuern des Motors dergestalt, dass er den Aktuator und das eine oder der mehreren beweglichen Teile so antreibt, dass sie sich manuell bewegen, auswählt.
Patent DE-112021005025-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und betriebsverfahren dafür
Inventor: PARK JONGHA
IPC: H04N21/4363
Filed: 2021-10-28
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung kann umfassen: eine Anzeigeeinheit, eine Audio-Ausgabeeinheit, die unterhalb der Anzeigeeinheit angeordnet ist, eine Schnittstelleneinheit für externe Vorrichtungen, die über einen HDMI-Audio-Rückkanal (HDMI ARC) mit einer Soundbar verbunden ist und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist zum Anfordern von Audioverzögerungsinformationen von der Soundbar über die Schnittstelleneinheit für externe Vorrichtungen in einem Zustand, in dem die Anzeigeeinheit in einem umgekehrten Zustand angeordnet ist, Empfangen der Audioverzögerungsinformationen von der Soundbar über die Schnittstelleneinheit für externe Vorrichtungen, und Bestimmen eines Ausgabe-Timing von Audio auf der Grundlage der empfangenen Audioverzögerungsinformationen.
Patent DE-112021005151-T5 (DE)
Title: Lautsprechereinheit mit einem Lautsprecherrahmen und zwei gegenüberliegenden schallerzeugenden Membranen
Inventor: SCHEEK TIMOTHY RUBEN
IPC: H04R9/04
Filed: 2021-11-04
Abstract: Lautsprechereinheit (1) mit einem Lautsprecherrahmen (4) und zwei gegenüberliegenden Membranen (2, 2'), die jeweils so angeordnet sind, dass sie sich entlang einer Hauptlautsprecherachse (A) auf und ab bewegen. Für jede Membran (2, 2') sind zwei Antriebseinheiten (3, 3') vorhanden, die einen statischen Treiberteil (6, 6') und einen beweglichen Treiberteil (7, 7') aufweisen. Eine Dichtkantenaufhängung (8, 8') ist mit einem Umfang der zugehörigen Membran (2, 2') und mit der vorderen Hauptfläche bzw. hinteren Hauptfläche der Lautsprechereinheit verbunden. Für jeden beweglichen Treiberteil (7, 7') ist eine Spinnenarmaufhängung (9, 9') vorhanden, um den beweglichen Treiberteil (7, 7') auf flexible Weise am Lautsprecherrahmen (4) aufzuhängen. Die Dichtkantenaufhängung (8, 8') ist in einer Richtung parallel zur Hauptlautsprecherachse (A) gesehen zumindest teilweise über den zugehörigen Antriebseinheiten (3, 3') angeordnet.
Patent DE-112021005624-T5 (DE)
Title: Ersatzdaten für autonome Fahrzeuge
Inventor: UCHIDA KENJI
IPC: G01C21/34
Filed: 2021-08-19
Abstract: Eine Navigationsanforderung wird detektiert. Die Navigationsanforderung enthält ein Ziel für ein autonomes Fahrzeug von einem Startort. Auf der Grundlage der Navigationsanforderung wird eine Route von dem Startort zum Ziel ermittelt. Auf der Grundlage der Navigationsanforderung wird eine die Route betreffende Betreibersuche durchgeführt. Die Betreibersuche betrifft einen Eigentümer von vertraulichen Daten für einen oder mehrere Betreiber. Als Reaktion auf die Betreibersuche wird eine die Route betreffende bedingte Genehmigung empfangen. Die bedingte Genehmigung zeigt an, dass ein oder mehrere Sensoren des autonomen Fahrzeugs keine ein erstes Anwesen eines ersten Betreibers betreffenden Daten erfassen dürfen. Das erste Anwesen befindet sich nahe der Route. Der eine oder mehrere Sensoren des autonomen Fahrzeugs werden als Reaktion auf die bedingte Genehmigung eingeschränkt.
Patent DE-112021005913-T5 (DE)
Title: Wärmetauscher, rippenrohr-herstellungsverfahren und wärmetauscher-herstellungsverfahren
Inventor: KIM HONGSEONG
IPC: F28D1/03
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmetauscher mit mehreren angeordneten Rippenrohren, von denen jedes eine Wärmeübertragungsrippe und mehrere integral an einer Platte gebildete Rohre aufweist, wobei Kältemittel durch die Rohre strömt. Jedes der Rippenrohre hat eine erste Oberfläche, die die Vorderfläche des Rippenrohrs bildet, und eine zweite Oberfläche, die die Rückfläche des Rippenrohrs bildet, und hat einen Öffnungsteil, der mit mindestens einer Seite der mehreren Rohre kommuniziert und derart gebildet ist, um sich durch die erste Oberfläche und die zweite Oberfläche hindurch zu erstrecken; und die Umfangsränder der Öffnungen der zueinander benachbarten Rippenrohre können durch ein Verbindungsteil derart verbunden sein, dass die Öffnungen der benachbarten Rippenrohre miteinander kommunizieren. Daher besteht ein Vorteil darin, dass Kältemittel ohne einen separaten Verteilerkopf verteilt werden kann.
Patent DE-112022000762-T5 (DE)
Title: Intelligente rackmontierte pumpen- oder kompressoreinheit für rechenzentrumkühlsysteme
Inventor: HEYDARI ALI
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-04-14
Abstract: Systeme und Verfahren zum Kühlen eines Rechenzentrums werden offenbart. In mindestens einer Ausführungsform weist eine Steuereinheit in einem Rack eine Pumpen- oder Kompressoreinheit auf, um zu veranlassen, dass Zweiphasenfluid durch eine Kühlplatte zirkuliert, die einer Rechenvorrichtung zugeordnet ist, und durch einen Wärmetauscher zirkuliert, der einer Rückseitentür eines Racks zugeordnet ist, um Wärme von einer Rechenvorrichtung über einen Wärmetauscher durch eine Steuereinheit in einem Rack abzuleiten.
Patent DE-112022001979-T5 (DE)
Title: Variabler Phasenmechanismus
Inventor: WALTON MARK
IPC: F01L1/344
Filed: 2022-06-07
Abstract: Es wird ein Joch-Phaser offenbart, der ein Antriebselement und ein angetriebenes Element aufweist, die um eine gemeinsame Achse drehbar sind und die miteinander mittels eines Jochs gekoppelt sind, das in einer Ebene senkrecht zu der gemeinsamen Achse beweglich ist, um die relative Phase des angetriebenen Elements relativ zu dem Antriebselement durch Wechselwirkung zwischen mindestens zwei Kontaktelementen und einer konturierten Oberfläche zu verändern, wobei eines von (i) den Kontaktelementen und (ii) der konturierten Oberfläche zur Drehung mit dem Antriebselement verbunden ist und das andere auf dem Joch montiert ist, wobei jedes Kontaktelement eine Rolle umfasst, die in Oberflächenkontakt mit einer teilzylindrischen Aussparung in einem Träger steht, wobei der Träger von mindestens einem der Kontaktelemente entweder geeignet dimensioniert oder einstellbar montiert ist, um die Abstände zwischen den Rollen und der konturierten Oberfläche einzustellen.
Patent BG-953-U1 (BG)
Title: Impulse metal detector antenna
Inventor: KUNEV ROUMEN
IPC: G01V3/10
Filed: 2007-01-05
Abstract: The antenna for impulse metal detectors consists of two coils (1) having the same form and an area of 0,018 to 4 m2. The two coils have the same number of windings û 5 to 300 each. The coils (1) pass each other; they are in contact or the parallel planes they are located in are at a distance of up to 1/10 of the circumference of one of the coils. The coils may also be in the same plane, either in contact or distanced at 1/3 of the circumference of one of the coils. The antenna makes it possible to obtain a difference in the strength of the fields received by the two coils and caused by the electromagnetic fields of the mineralized soil, the atmosphere electromagnetic fields, and that emitted by a metal object.
Patent BG-2529-U1 (BG)
Title: A mixer
Inventor: HRISTOV KRASIMIR
IPC: B01F7/08
Filed: 2016-04-18
Abstract: The utility model relates to a mixer, which is applicable to the food, pharmaceutical and cosmetics industries. The mixer includes a corpus (1), a tub (4), covered with a protective grate (5), a stirrer (12), with a shaft (14), a reversible motor-reducer (17). The stirrer (12) consists of a left screw strip (18), a right screw strip (19) and four mixing paddles (13), all mounted to the shaft (14). The action of the mixer is based on stirring the products in the tub (4) via spinning the stirrer (12). The mix of products is kept on the inside of the tub (4), via periodic reversal of the movement of the stirrer (12). The mixer allows for the mixing of products with a high consistency until they become completely homogenized.
Patent BG-3253-U1 (BG)
Title: Address switch for noise protection exchange of information in asynchronous radio systems
Inventor: BOSOVSKI D-R INZH PETAR
IPC: H04L9/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: The utility model relates to an address switch that shifts the rows and columns of the address matrix in a certain way so that the newly obtained matrices are mutually orthogonal. The use of such modified address matrices for information transfer makes it possible to avoid the mutual influence between users who use a common space-time frequency resource. The address switch consists of a standard radio frequency path comprising an information source, a frequency manipulation and mixing module, a frequency synthesizer, a frequency adder and a radio transmitter, and also comprises a synchronizer, a Rademacher function generator and a Walsh matrix, a gate device, decoder, two groups of comparison modules, multipliers, switch, address block, storage device, information modulators, modules for manipulation and mixing of frequencies, as the output of the frequency adder is connected to the input of a radio transmitter whose output is connected to the transmitter antenna.
Patent SK-332018-U1 (SK)
Inventor: PAŽITNÝ JOZEF
IPC: A21D13/41
Filed: 2018-02-23
Abstract: Opisuje sa zmes na zapekaný pekárenský výrobok, najmä pizzu, kde základ zmesi obsahuje 500 g na jemno nakrájanej hlivy ustricovej, jednu na jemno nasekanú cibuľu, olivový olej, vodu, soľ, čierne mleté korenie a rascu, do ktorého je pridaný 1ks taveného syra v črievku, 50 g tvrdého syra a smotana, pričom zmes je tepelne upravená.
Patent AT-14922-U1 (AT)
Title: Verfahren und Bedienungsanordnung zum Erzeugen von Steuerinformationen für eine in ihrer Farbe veränderbare Lichtquelle bzw. Lichtquellenanordnung
Inventor: MARTIN KENNETH DIPL ING
IPC: G05D25/02
Filed: 2014-04-15
Abstract: Eine Bedienungsanordnung (1) zum Erzeugen einer Steuerinformation für eine in ihrer Farbe veränderbare Lichtquelle bzw. Lichtquellenanordnung weist ein erstes Eingabeelement (5) sowie ein zweites Eingabeelement (6) auf, wobei das erste Eingabeelement (5) dazu dient, entlang einer ersten sich durch den Farbraum erstreckenden Kurve (20) einen Ausgangsfarbort (21, 22) einzustellen, und wobei das zweite Eingabeelement (6) dazu dient, einen auf einer sich durch den Farbraum erstreckenden zweite Kurve (30) einen Sollfarbort auszuwählen, bei dem die Lichtquelle bzw. Lichtquellenanordnung betrieben werden soll, wobei die zweite Kurve (30) durch den Ausgangsfarbort (21, 22) verläuft und ihre Form und/oder Ausrichtung von dem Ausgangsfarbort (21, 22) abhängig ist.
Patent AT-6231-U1 (AT)
Title: Brandschutz-schiebetüre
IPC: E06B5/16
Filed: 2002-06-18
Abstract: Eine Brandschutz-Schiebetüre (8, 40, 41) umfasst einen Flügelrahmen (10, 52, 53) aus einem Brandschutzprofil (11, 51), das eine Füllung z.B. eine Verglasung (13), umgibt. An dem Brandschutzprofil (11, 51) ist an der Aufhängeseite und auf der der Anschlagseite gegenüber liegenden Seite eine Winkelleiste (15, 25, 42, 43) aus Stahlblech angeschraubt, wobei ein Schenkel (17, 26) der Winkelleiste (15, 25, 42, 43) die der Türöffnung (1) zugewandte Branschutzprofilseitenfläche überragt. An der bauwerkseitigen Türöffnung (1) oder an einem feststehenden Flügel (3) sind ebenso Winkelleisten (14, 28, 44, 45) aus Stahlblech angeordnet, die die schiebetürseitigen Winkelleisten (15, 25, 42, 43) in der Geschlossenstellung der Schiebetür (8, 40, 41) verhakend hintergreifen. Anschlagseitig ist am Flügel der Schiebtür (8) eine U-Profilleiste (23) aus Stahlblech an dem Brandschutzprofil (11) vorgesehen, der ein etwa deckungsgleicher Rechteckprofilholm (22) bauwerkseitig gegenüberliegt. Im Mittenanschlag von zweiflügeligen Schiebetüren (40, 41) stehen einander zwei jeweils mit den Brandschutzprofilen (51) fest verbundene U-Profilleisten (46, 47) gegenüber, wobei ein Rechteckprofilholm (48) in einem der beiden U-Profilholme (46) befestigt ist, der in das gegenüberliegende U-Profil (47) eingreift.
Patent AT-7805-U1 (AT)
Title: Injektor zum einspritzen eines fluids, insbesondere von wasser
Inventor: STEINBICHLER GEORG DIPL ING
IPC: B29C45/17
Filed: 2004-08-02
Abstract: Injektor zum Einspritzen eines Fluids, insbesondere von Wasser, durch eine in eine Kunststoffschmelze ragende Hülse (1), die durch axiales Verschieben eines in der Hülse (1) angeordneten Kolbens (2) wahlweise geschlossen bzw. geöffnet wird, wobei bei zur Schmelze (3) hin geschlossener Hülse (1) das Fluid die Hülse (1) durchströmt und durch eine Spülöffnung (6) verlässt, und bei zur Schmelze hin geöffneter Hülse (1) der Kolben (2) die Spülöffnung (6) verschließt.
Patent DE-8710037-U1 (DE)
IPC: E05B27/00
Filed: 1987-02-13
Abstract: In the cylinder lock, axial slots are provided in the core of the cylinder. These slots either accommodate a springless additional blocking pin or double-arm blocking levers which have on each arm a blocking projection for engagement in each case with one blocking projection recess of the cylinder core borehole. The additional blocking pins and the blocking levers are controlled by lateral surface regions of the key which are varied in level. <IMAGE>
Patent DE-9017985-U1 (DE)
IPC: E05D7/00
Filed: 1990-07-16
Abstract: The hinge-pin sleeve (200) is a double eccentric sleeve with an outer sleeve (3), the bore (9) of which is eccentric to its outer circumference, and an inner sleeve (11), the bore (12) of which is again eccentric to its outer circumference. Rotating the inner sleeve (11) in relation to the outer sleeve (3) makes it possible to adjust the position of the hinge pin in the transverse direction. The load of the leaf is transmitted from an upper hinge part to the lower hinge part, in which the hinge-pin sleeve (200) is arranged, by means of a flanged ring (22). The inner sleeve (11) is freely rotatable relative to the flanged ring (22), so that it can be adjusted, without the flanged ring (22), which is under considerable friction, having to rotate with it. <IMAGE>
Patent DE-9407859-U1 (DE)
IPC: E02F3/36
Filed: 1994-05-11
Abstract: PCT No. PCT/EP95/00272 Sec. 371 Date May 16, 1996 Sec. 102(e) Date May 16, 1996 PCT Filed Jan. 25, 1995 PCT Pub. No. WO95/31610 PCT Pub. Date Nov. 23, 1995The invention relates to a hydraulically swung trenching shovel comprising a mounting part pivoted to the front end of an excavator shovel beam, on which mounting part the shovel may be pivoted by a hydraulic piston and cylinder unit around a pivot axis extending in the working direction, the piston and cylinder unit being arranged in a manner parallel to a cutting edge of the shovel in a carrying member provided in the upper edge region thereof and the mounting part is connected with a lever comprising a coupling rod for pivoting the shovel, said piston and cylinder unit being adapted to act on said lever. In accordance with the invention the coupling rod is directly pivotally connected on the piston and at the pivot point of the piston rod on the piston at least one rotary guide runner is rotatably mounted.
Patent AT-12923-U1 (AT)
Title: Bahnschwelle
Inventor: AUGUSTIN ANDREAS
IPC: D03D13/00
Filed: 2011-04-15
Abstract: Eine Bahnschwelle weist einen Betonkörper (2) mit einer an diesem angebrachten Schwellensohle (3) auf, wobei zur scherkraftfesten Verbindung der Schwellensohle (3) mit dem Betonkörper (2) eine Verbindungslage (6) vorgesehen ist, die einerseits mit der Schwellensohle (3) und andererseits mit dem Betonkörper (2) verbunden ist und hierbei teilweise in den Beton des Betonkörpers (2) eingebettet ist. Die Verbindungslage (6) wird von einem Gewebe gebildet oder umfasst ein Gewebe.