baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010012838-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Presskörpern
Inventor: PUSCH GUIDO
IPC: B30B9/30
Filed: 2010-03-25
Granted: 2015-06-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Presskörpern aus biologischem Material mit einem Aufnahmeraum (2) zur Aufnahme des biologischen Materials, wobei der Aufnahmeraum (2) zumindest eine Lochwand (4) mit einer Vielzahl von Öffnungen (33) aufweist und mindestens einem in dem Aufnahmeraum (2) angeordneten und gegenüber dem Aufnahmeraum (2) bewegbaren Stempel (6), wobei der Stempel (6) mehrere Pressstifte (8) zum Durchpressen des Materials durch die Öffnungen (33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (2) mittels Öffnungsmittel (15a, 15b) mit Ausnahme der Öffnungen (33) komplett verschließbar ist, und wobei eine weitere Wand (12) des Aufnahmeraums (2) zum Vorpressen des biologischen Materials bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-102010020287-B4 (DE)
Title: Verfahren, Datenträger mit darauf gespeichertem Computerprogramm und Vorrichtung zur Lagebestimmung eines Untersuchungsobjekts
Inventor: BARTH KARL DR
IPC: G06T17/00
Filed: 2010-05-12
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Lage eines Untersuchungsobjekts (P), umfassend:
 - Erfassen eines Satzes von 2D-Bilddaten (26, 28, 29), der das Untersuchungsobjekt (P) repräsentiert, mit einer Datenerfassungseinrichtung (2), und
 - Ermitteln der Lage des Untersuchungsobjekts (P) abhängig von 3D-Volumendaten (21) des Untersuchungsobjekts (P) und den erfassten 2D-Bilddaten (26, 28, 29),
 wobei virtuelle 2D-Bilddaten (48, 49; 58, 59) aus den 3D-Volumendaten (21) abhängig von Abbildungsparametern, die eine Abbildung zwischen Voxel-Koordinatentripeln eines durch die 3D-Volumendaten (21) repräsentierten Volumens und Pixel-Koordinatentupeln von 2D-Bilddaten beschreiben, rechnerisch ermittelt werden, wobei die virtuellen 2D-Bilddaten (48, 49; 58, 59) für mehrere Sätze von Abbildungsparameterwerten der Abbildungsparameter ermittelt werden, um eine Übereinstimmung zwischen den virtuellen 2D-Bilddaten (48, 49; 58, 59) und den erfassten 2D-Bilddaten (26, 28, 29) zu erhöhen, und
 wobei die Lage des Untersuchungsobjekts (P) abhängig von wenigstens einem Satz von Abbildungsparameterwerten der mehreren Sätze von Abbildungsparameterwerten ermittelt wird dadurch gekennzeichnet,
 dass wenigstens ein Satz von Abbildungsparameterwerten abhängig von einer Benutzereingabe an einer Eingabeeinrichtung (14) bestimmt wird, wobei eine Änderung der Abbildungsparameterwerte als Antwort auf eine Betätigung der Eingabeeinrichtung (14) derart bestimmt wird, dass die Änderung einer korrespondierenden translatorischen und/oder rotatorischen Verstellung zwischen der Datenerfassungseinrichtung (2) und dem Untersuchungsobjekt (P) und/oder einer Verstellung intrinsischer Parameter der Datenerfassungseinrichtung (2) entspricht.
Patent DE-102010027196-B4 (DE)
Title: Optisches System zum Erzeugen eines Linienfokus sowie Vorrichtung zum Behandeln eines Substrats mit einem solchen optischen System
Inventor: MUENZ HOLGER
IPC: B23K26/073
Filed: 2010-07-07
Granted: 2012-03-08
Abstract: Optisches System zum Erzeugen eines Linienfokus (F) in einer Bildebene (B) aus einem Lichtstrahl (32; 62), der sich entlang einer Ausbreitungsrichtung (z) ausbreitet, mit einer Strahlaufweitungsoptik (36; 64), die den Lichtstrahl (32; 62) in einer ersten Dimension (x) senkrecht zur Ausbreitungsrichtung (z) aufweitet, und mit einer Fokussieroptik (38; 66), die den Lichtstrahl (32; 62) in einer zweiten Dimension (y) senkrecht zur Ausbreitungsrichtung (z) und senkrecht zur ersten Dimension (x) in die Bildebene (B) in Form des Linienfokus (F) fokussiert, wobei der Linienfokus (F) in der ersten Dimension (x) eine Abmessung (L) aufweist, die um ein Vielfaches größer ist als die Abmessung (W) des Linienfokus (F) in der zweiten Dimension (y), gekennzeichnet durch einen Fokusmanipulator (40; 72) zum kontinuierlichen Korrigieren des Verlaufs des Linienfokus (F), der ein erstes und zumindest ein zweites optisches Element (42, 44; 74, 76) aufweist, wobei das erste optische Element (42; 74) eine erste Asphäre (46;...
Patent DE-102010028120-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für einen Fahrradhelm
Inventor: GRIM MICHAEL
IPC: A42B3/08
Filed: 2010-04-22
Granted: 2021-06-24
Abstract: Helm (10), der umfasst:eine Schale (12);erste und zweite Haltelemente (26, 28), die mit der Schale (12) verbunden sind und gegeneinander bewegt werden können, um die Größe des Helms (10) anzupassen; undeine Einstellvorrichtung (38), die mit den Haltelementen (26, 28) verbunden ist und die umfasst:ein Steuerelement (50), das mit mindestens einem der Haltelemente (26, 28) verbunden ist und in zwei Richtungen, nämlich in einer ersten Richtung und in einer zweiten Richtung, bewegt werden kann, um zumindest eines der Haltelemente (26, 28) gegenüber dem anderen zu bewegen;einen Kupplungsmechanismus, der mit dem Steuerelement (50) verbunden ist und eine Reihe von Kupplungszähnen (88) sowie ein Kupplungselement (65) aufweist, wobei das Kupplungselement (65) ein erstes Arretierelement (64) und ein zweites Arretierelement (64) aufweist, wobei sowohl das erste Arretierelement (64) als auch das zweite Arretierelement (64) mit der gleichen Reihe von Kupplungszähnen (88) in lösbaren Eingriff bringbar sind, wobei das erste Arretierelement (64) dadurch eine Bewegung des Steuerelements (50) in der ersten Richtung verhindert, und das zweite Arretierelement (64) dadurch eine Bewegung des Steuerelements (50) in der zweiten Richtung verhindert, wobei jedes der Arretierelemente (64) zwischen einer verriegelnden Stellung, in der das Steuerelement (50) im Wesentlichen am Bewegen in der entsprechenden Richtung gehindert wird, und einer unverriegelnden Stellung bewegt werden kann, in der das Steuerelement (50) im Wesentlichen nicht am Bewegen in der entsprechenden Richtung gehindert wird; undeinen Freigabemechanismus, der so eingerichtet ist, dass er eines der beiden Arretierelemente (64) aus der verriegelnden Stellung in die unverriegelnde Stellung bewegt, während das andere der beiden Arretierelemente (64) gleichzeitig in der verriegelnden Stellung belassen wird, so dass es in Eingriff mit den Kupplungszähnen (88) bleibt und dadurch eine Ratschenklinke bildet, wenn das Steuerelement (50) in der ersten oder zweiten Richtung bewegt wird.
Patent DE-102010030487-B4 (DE)
Title: Verfahren für das Detektieren eines anormalen Betriebs eines Wandler-Untermoduls
Inventor: BAE BON HO
IPC: G01R31/42
Filed: 2010-06-24
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zum Bestimmen, ob ein erstes Wandler-Untermodul (115) eines Wandlermoduls (110) normal arbeitet, wobei das Verfahren die Schritte aufweist von:
 Definieren einer Vielzahl von Sektoren (Apos, Aneg) eines ersten Strombefehlssignals (I_as*), die zu Phasenwinkelbereichen korrespondieren, basierend auf einem Phasenwinkel (θ_phase) des ersten Strombefehlssignals (I_as*), wobei die Vielzahl der Sektoren (Apos, Aneg) einen ersten positiven Sektor (Apos) beinhaltet, in welchem eine Amplitude des ersten Strombefehlssignals (I_as*) positive Werte besitzt und einen ersten negativen Sektor (Aneg) besitzt, in welchem die Amplitude des ersten Strombefehlssignals (I_as*) negative Werte besitzt;
 Bestimmen (410, 425, 460), ob der Phasenwinkel (θ_phase) des ersten Strombefehlssignals (I_as*) innerhalb des ersten positiven Sektors (Apos) ist;
 In Reaktion auf das Bestimmen (410, 425, 460), dass das erste Strombefehlssignal (I_as*) innerhalb des ersten positiven Sektors (Apos) ist, regelmäßiges Messen einer Amplitude eines ersten Stromsignals (I_as) und Bestimmen (475), ob der Amplitudenwert des ersten Stromsignals (I_as) kleiner als ein positiver Stromschwellenwert (505) ist; und nach jeder Messung und Bestimmung:
 Inkrementieren (480) eines positiven Zählglieds (Ias_cnt_Pos), wenn der Amplitudenwert des ersten Stromsignals (I_as) kleiner als der positive Stromschwellenwert (505) ist, oder Zurücksetzen (470) des positiven Zählglieds (Ias_cnt_Pos), wenn der Amplitudenwert des ersten Stromsignals (I_as) größer als der positive Stromschwellenwert (505) ist, wobei das positive Zählglied (Ias_cnt_Pos) eine Anzahl von aufeinander folgenden Zeitpunkten zählt, an denen für die Amplitude des ersten Stromsignals (I_as) bestimmt wird, dass sie kleiner als der positive Stromschwellenwert (505) ist, wenn der Phasenwinkel (θ_phase) des ersten Strombefehlssignals (I_as*) innerhalb des ersten positiven Sektors (Apos) ist;
 Bestimmen (485), ob ein gegenwärtiger Wert, welcher durch das positive Zählglied (Ias_cnt_Pos) erhalten wird, einen ersten maximalen Zählwert (MaxCnt) übersteigt;
 Bestimmen (495), dass das erste Wandler-Untermodul (115) anormal arbeitet, wenn der gegenwärtige Wert, welcher durch das positive Zählglied (Ias_cnt_Pos) erhalten wird, den ersten maximalen Zählwert (MaxCnt) übersteigt; und
 Bestimmen (490), dass das erste Wandler-Untermodul (115) normal arbeitet, wenn der gegenwärtige Wert, welcher durch das positive Zählglied (Ias_cnt_Pos) erhalten wird, kleiner ist, als der erste maximale Zählwert (MaxCnt).
Patent DE-102010034934-B4 (DE)
Title: Motor mit einem Nockenwellen-Schmierungsverteilerrohr
Inventor: STALEY DAVID R
IPC: F01M11/02
Filed: 2010-08-20
Granted: 2023-01-12
Abstract: Motoranordnung (10), die umfasst:
 einen Zylinderkopf (20), der eine erste Nockenlageroberfläche (24) definiert, die einen ersten Öleinlass (26) aufweist, der sich durch diese hindurch erstreckt;
 eine Nockenwelle (14, 16), die an der ersten Nockenlageroberfläche (24) gelagert ist und definiert:
 eine axiale Bohrung (42);
 einen ersten radialen Durchgang (44), der sich von der axialen Bohrung (42) weg durch einen Außenumfang der Nockenwelle (14, 16) hindurch erstreckt und mit dem ersten Öleinlass (26) in Verbindung steht; und
 einen zweiten radialen Durchgang (46), der sich von der axialen Bohrung (42) weg durch einen Außenumfang der Nockenwelle (14, 16) hindurch erstreckt;
 einen Lagerdeckel (22), der an dem Zylinderkopf (20) befestigt ist und einen ersten Ölauslass (50) in Verbindung mit dem zweiten radialen Durchgang (46) enthält, wobei sich der erste Ölauslass (50) von einer Lagerinnenfläche (52) einer Lagerdeckelregion (48) zu einer Außenoberfläche (54) derselben erstreckt; und
 ein Schmierungsverteilerrohr (58, 60), das einen zweiten Öleinlass (63) in Verbindung mit dem ersten Ölauslass (50) und einen ersten Schmierungsversorgungsdurchgang (64), der mit der Nockenwelle (14, 16) ausgerichtet ist, enthält.
Patent DE-102010035395-B4 (DE)
Title: Medizinische Untersuchungs- oder Behandlungseinrichtung
Inventor: HERRMANN NORBERT
IPC: H05G1/02
Filed: 2010-08-25
Granted: 2015-02-12
Abstract: Medizinische Untersuchungs- oder Behandlungseinrichtung, umfassend einen C-Bogen, der längs einer Bogenbahn bewegbar an einer Halterung über mechanische Führungsmittel geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am C-Bogen (2) Magnetelemente (7) und an der Halterung (3) Magnetfelderzeugungselemente (8) vorgesehen sind, die miteinander wechselwirkend ein den C-Bogen (2) längs der Bogenbahn bewegendes Magnetfeld aufbauen.
Patent DE-102010036870-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Zugänglichkeit einer Annäherung für eine Laserschockverfestigung
Inventor: BAILEY MARK SAMUEL
IPC: F01D5/00
Filed: 2010-08-05
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Zugänglichkeit eines Werkzeugs (158) zu einem Objekt (152), wobei das Verfahren beinhaltet:
 Auswählen eines oder mehrerer Abschnitte (80) auf dem mittels Laserschock zu verfestigenden Objekt (152);
 Auswählen eines interessierenden Bereichs (92) auf dem einen oder den mehreren Abschnitten (80); und
 Ermitteln eines Satzes durchführbarer Lösungen (116) für einen Zugriff auf den ausgewählten interessierenden Bereich (92) auf dem einen oder jedem der mehreren Abschnitte (80), wobei das Ermitteln des Satzes durchführbarer Lösungen (116) für einen Zugriff auf den ausgewählten interessierenden Bereich (92) auf dem einen oder jedem der mehreren Abschnitte (80) aufweist:
 Auswählen eines Punktes (112) in dem interessierenden Bereich (92) auf einer ersten Fläche (82) eines Abschnitts (80) in dem einen oder in den mehreren Abschnitten; und
 Definieren einer Annäherung zu dem Punkt (112) in dem interessierenden Bereich (92) unter Verwendung von mindestens zwei Winkeln.
Patent DE-102010053231-B4 (DE)
Title: Magnetische Sensoranordnung zur Höhenerfassung an einem Brenner
Inventor: VOGT REINHARD DR
IPC: B23Q17/22
Filed: 2010-12-03
Granted: 2013-01-17
Abstract: Magnetische Sensoranordnung zur Höhenerfassung an einem Brenner, der ein an einem Brennerkopf (3) anbringbares Schneid- oder Schweißwerkzeug (1, 2) aufweist, wobei der Brenner aus nicht ferromagnetischem Material besteht und wobei die Sensoranordnung wenigstens eine Magnetspule sowie magnetische Flussführungsmittel umfasst, die zwischen einem unteren Brennerende und der mindestens einen Magnetspule angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung (7, 8, 12 bzw. 19, 20, 21) als selbständige Baugruppe direkt an dem Brenner anbringbar ist, dass hierzu die mindestens eine Magnetspule (7 bzw. 19) mit einem Spulenkern (8) bzw. mindestens einem Spulenträger (20) oberhalb des Schneid- oder Schweißwerkzeugs (1, 2) an einem Brennerschaft (6) befestigbar ist und dass die magnetischen Flussführungsmittel als hohle Polkappe (12, 21) aus ferromagnetischem Material ausgebildet sind, die mit dem Spulenkern (8) bzw. dem mindestens einen Spulenträger (20) der Magnetspule (7 bzw. 19) verbindbar ist und die weiterhin so ausgebildet ist, dass sie einen Brennerabschnitt...
Patent DE-102011016109-B4 (DE)
Title: Reflektoranordnung für einen Ultraschall-Durchflussmesser
Inventor: HORN ROLAND DR
IPC: H03B1/02
Filed: 2011-04-05
Granted: 2012-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zum einen eine Reflektoranordnung für einen Ultraschall-Durchflussmesser zum anderen einen Ultraschall-Durchflussmesser unter Verwendung einer entsprechenden Reflektoranordnung. Zur Reduzierung der Herstellkosten eines Ultraschall-Durchflussmessers wird eine Reflektoranordnung vorgeschlagen, die einen Schichtaufbau umfassend eine mit Flüssigkeit z. B. Wasser in Kontakt tretende Wandschicht (8, 9) sowie einer sich daran anschließenden gasförmigen Schicht insbesondere Luftschicht besitzt, wobei die Wandschicht (8, 9) aus einem Material besteht, dessen Schallkennimpedanz in der Größenordnung der Schallkennimpedanz der Flüssigkeit liegt, so dass die eigentliche Reflexionsfläche für das Ultraschallsignal an der Grenzschicht (16) von Wandschicht A zu Gas bzw. Luft stattfindet.
Patent DE-102011056156-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzungs-Steuervorrichtung
Inventor: YAMADA NAOYUKI
IPC: F02D41/40
Filed: 2011-12-08
Granted: 2019-06-13
Abstract: Kraftstoffeinspritzungs-Steuervorrichtung aufweisend:ein Kraftstoffeinspritzungsventil (10), das einen Kraftstoff einspritzt, der in einem Akkumulator (42) akkumuliert ist;einen Kraftstoffdrucksensor (20), der einen Kraftstoffdruck in einem Kraftstoffdurchlass erfasst, der so abgegrenzt ist, dass er sich von einem Auslass (42a) des Akkumulators (42) zu einer Einspritzungsmündung (11b) des Kraftstoffeinspritzungsventils (10) erstreckt;einen Befehlsabschnitt (33), der dazu eingerichtet ist, ein Einspritzungsbefehlssignal (t1, t2), das eine Einspritzungsstartzeitvorgabe und eine Einspritzungsendzeitvorgabe anzeigt, basierend auf einem Zieleinspritzungszustand, der in Übereinstimmung mit einem Betriebszustand einer Maschine eingestellt ist, einzustellen, und das Einspritzungsbefehlssignal in das Kraftstoffeinspritzungsventil auszugeben;einen Wellenformdetektor (S30), der dazu eingerichtet ist, basierend auf einem Erfassungswert des Kraftstoffdrucksensors eine Abweichung des Kraftstoffdrucks als eine Kraftstoffdruckwellenform zu erfassen, wenn die Abweichung durch eine Kraftstoffeinspritzung erzeugt wird;einen Bestimmungsabschnitt (S31), der dazu eingerichtet ist, basierend auf der erfassten Kraftstoffdruckwellenform zu bestimmen, ob ein Intervall zwischen Einspritzungen gleich Null oder kleiner als ein vorbestimmter Wert ist, wenn eine Mehrstufeneinspritzung durchgeführt wird; undeinen Korrekturabschnitt (S33), der dazu eingerichtet ist, das Einspritzungsbefehlssignal, das dem Zieleinspritzungszustand entspricht, derart zu korrigieren, dass das Intervall vergrößert wird, wenn bestimmt wird, dass das Intervall gleich Null oder kleiner als der vorbestimmte Wert ist.
Patent DE-102011081038-B4 (DE)
Title: Multilamellenkollimator
Inventor: KAWRAKOW IWAN
IPC: G21K1/02
Filed: 2011-08-16
Granted: 2015-06-18
Abstract: Multilamellenkollimator (2) mit einer Anzahl von Lamellen (32) zur Manipulation eines sich in Strahlrichtung (10) ausbreitenden medizinischen Bestrahlungsfeldes (6), dadurch gekennzeichnet, – dass eine obere Kollimatoreinheit (24) und eine untere Kollimatoreinheit (26) in Strahlrichtung (10) zueinander beabstandet angeordnet sind, wobei jede der Kollimatoreinheiten (24, 26) jeweils mehrere strahlungsabsorbierende und linear verschiebbare Lamellen (32) aufweist, – dass die Lamellen (32) einer jeden Kollimatoreinheit (24, 26) in einer gemeinsamen Verschieberichtung (36) quer zur Strahlrichtung (10) paarweise angeordnet und in einer Stapelrichtung (38) quer zur Verschieberichtung (36) sowie quer zur Strahlrichtung (10) aneinandergereiht sind und – dass die Lamellen (32) der oberen Kollimatoreinheit (24) in einer Schließstellung in der Verschieberichtung (36) versetzt zu den Lamellen (32) der unteren Kollimatoreinheit (26) angeordnet sind.
Patent DE-102011084544-B4 (DE)
Title: Flexodruckmaschine
Inventor: SEEBERGER ACHIM
IPC: B41F31/34
Filed: 2011-10-14
Granted: 2017-12-14
Abstract: Flexodruckmaschine mit einem Gegendruckzylinder (5) und einem Farbwerk (9), wobei das Farbwerk (9) umfasst: einen auf einem Formatzylinderbock (6) bewegbaren Formatzylinder (4) und eine auf einem Rasterwalzenbock (3) bewegbare Rasterwalze (2), einen ersten Anstellmechanismus, mit welchem die Position des Formatzylinderbocks (6) und die Position des Rasterwalzenbocks (3) variabel einstellbar sind, und einen zweiten Anstellmechanismus, der durch die Umdrehung einer Exzenterspindel (31) eine Anstellung des Formatzylinders (4) und der Rasterwalze (2) gleichzeitig in eine voreingestellte Druckposition hinein und in entsprechender Weise wieder hinaus bewirkt, wobei die Exzenterspindel (31) durch die Hubbewegung eines Kolbens (37) um ihre Hauptsymmetrieachse (15) drehbar ist.
Patent DE-102011087281-B4 (DE)
Title: Kombinationsbearbeitungswerkzeug
Inventor: MIYAUCHI SHINYA
IPC: B23B29/034
Filed: 2011-11-29
Granted: 2018-12-27
Abstract: Kombinationsbearbeitungswerkzeug (1), dadurch gekennzeichnet, dass es aufweist:einen zu einer zylindrischen Form ausgebildeten Schaft (2),einen an dem Schaft (2) befestigten Dorn (3), wobei der Dorn (3) eine Außenumfangsregion (31R) aufweist, die einen ersten Bereich mit einer zylindrischen Außenumfangsoberfläche (31c) und einen zweiten Bereich (31) mit einer polygonalen Form umfasst, wobei der zweite Bereich (31) aus konkaven Teilen (31a) und konvexen Teilen (31b) besteht, die abwechselnd in einer Außenumfangsrichtung des Dorns (3) angeordnet sind;einen Rahmen (4), der außerhalb der Außenumfangsregion (31R) angeordnet und bezüglich des Dorns (3) drehbar montiert ist, undeine Poliereinheit (5) zum Polieren einer Innenumfangsoberfläche eines Werkstücks (W) durch in dem Rahmen (4) gehaltene rollende Elemente (51),eine Vertiefungsausbildungseinheit (6) zum Ausbilden von Vertiefungen an der Innenumfangsoberfläche des Werkstücks (W) mittels von dem Rahmen gehaltenen Oberflächenverdichtungselementen (61), wobei die konkaven Teile (31a) und die konvexen Teile (31b) mit dem Gedrehtwerden des Dorns (3) abwechselnd in die Oberflächenverdichtungselemente (61) eingreifen, so dass die Oberflächenverdichtungselemente (61) abwechselnd aus dem Rahmen (4) hervortreten und in ihm eintauchen,einen Körper (81), der an einem oberen Abschnitt des Schafts (2) befestigt ist, undeine an dem Körper (81) angeordnete Schäleinheit (8) zum Schneiden an der Innenumfangsoberfläche des Werkstücks (W), wobeidie rollenden Elemente (51) und die Oberflächenverdichtungselemente (61) in einer Umfangsrichtung des Rahmens (4) abwechselnd angeordnet sind und in den zweiten Bereich (31) eingreifen, wobeiwenn jeder der konkaven Teile (31a) des zweiten Bereichs (31) die Oberflächenverdichtungselemente (61) berührt, jeder der konkaven Teile (31a) ein Teil mit verkleinertem Durchmesser ist, der die Oberflächenverdichtungselemente (61) in einen Nichtkontaktzustand mit dem Werkstück (W) bringt, und wenn jeder der konvexen Teile (31b) des zweiten Bereichs (31) die Oberflächenverdichtungselemente (61) berührt, jeder der konvexen Teile (31b) ein Teil mit vergrößerten Durchmesser ist, der die Oberflächenverdichtungselemente (61) in einen Kontaktzustand mit dem Werkstück (W) bringt, und wobeidie rollenden Elemente (51) derart angeordnet sind, dass Außenumfangsabschnitte (51a, 51b) beider Enden der rollenden Elemente (51), welche sich über den zweiten Bereich (31) in Bezug auf die Achsenrichtungen des Dorns (3) hinaus erstecken, an der zylindrischen Außenumfangsoberfläche (31c) des ersten Bereichs anstoßen.
Patent DE-102011100540-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Mobiltelefon
Inventor: BRZANA JACEK
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-04-29
Granted: 2013-10-10
Abstract: Haltevorrichtung (1) für ein Mobiltelefon, mit einer Aufnahmeeinrichtung (2) zum Aufnehmen des Mobiltelefons, die eine Anlagefläche (4) und wenigstens zwei Halteelemente (6) umfasst, die von der Anlagefläche (4) hervorstehen, wobei die Aufnahmeeinrichtung (2) in eine Haltestellung und in eine Freigabestellung bringbar ist und wobei die Aufnahmeeinrichtung (2) ausgebildet ist, in der Haltestellung mit einem in die Haltevorrichtung (1) eingesetzten Mobiltelefon formschlüssig zusammenzuwirken, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Halteelement (6) eine Einstelleinrichtung zum Einstellen einer Länge L aufweist, um die das Halteelement (6) von der Anlagefläche (4) hervorsteht und die sich in eine Richtung senkrecht zur Anlagefläche (4) erstreckt, wobei die Länge L durch die Einstelleinrichtungen stufenlos einstellbar ist.
Patent DE-102011107546-B4 (DE)
Title: Fahne für ein mittels Heizwendelschweißtechnik verschweißbares Kunststoffbauteil
Inventor: MAIER FABIAN
IPC: B29C65/00
Filed: 2011-07-15
Granted: 2014-09-18
Abstract: Fahne (1) für ein mittels Heizwendelschweißtechnik verschweißbares Kunststoffbauteil, mit einem Transponder (2), der einen Speicher aufweist, der auslesbar und beschreibbar ist, und mit einer Aufnahme (3) für ein Kontaktauge des Kunststoffbauteils, wobei die Aufnahme (3) eine Kontur (4) für die form- oder kraftschlüssige Verbindung der Fahne (1) mit dem Kontaktauge aufweist und der Transponder (2) in einem bestimmten Abstand zu der Aufnahme (3) angeordnet ist.