baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015120194-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Echounterdrückung
Inventor: TZIRKEL-HANCOCK ELI
IPC: H04M1/58
Filed: 2015-11-20
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren bereitgestellt, um die akustische Echounterdrückung in einer Kabine eines Fahrzeugs zu erleichtern. Eine Quelle der Fern-End-Sprache wird unter Verwenden eines Steuermoduls für Fern-End-Sprache detektiert. Eine Hauptkeule, welche auf einen sprechenden Insassen gerichtet wird und auf der Fern-End-Sprache basiert, wird unter Verwenden eines Beamforming-Moduls gebildet. Ein Echounterdrückungsfilter wird basierend auf der Fern-End-Sprache unter Verwenden eines akustischen Echounterdrückungsmoduls gebildet. Eine hörbare Kommunikation von dem sprechenden Insassen wird mit mindestens einem Mikrofon in einem Mikrofon-Array empfangen, um ein Mikrofonsignal zu erzeugen. Das Mikrofonsignal wird unter Verwenden eines räumlichen Filters basierend auf der Hauptkeule und dem Echounterdrückungsfilter gefiltert, um ein Kabinen-Ausgangssignal zu erzeugen, welches an die Quelle der Fern-End-Sprache übertragen wird.
Patent DE-102015121257-A1 (DE)
Title: Autonome und autarke Anlage zur Wasserstofferzeugung und Speicherung
Inventor: SCHUMANN MARTIN-ANDREAS
IPC: C25B1/04
Filed: 2015-12-07
Abstract: Autarke Anlage zur Wasserstofferzeugung, Speicherung und Entnahme von Wasserstoff für die Betankung eines Fahrzeuges, unter Nutzung wenigstens eines ersten Generators und wenigstens eines Elektrolyseurs, mit dem Wasserstoff und Sauerstoff erzeugbar sind, wobei der Wasserstoff in einem ersten externen Wasserstoffspeicher und der Sauerstoff in einem O2-Speicher speicherbar sind. Die Anlage besitzt einen zweiten internen Wasserstoffspeicher, der mit einem zweiten Generator zur internen Stromversorgung der Anlage einsetzbar ist. Des Weiteren ist dem Elektrolyseur aus dem Wassernetz oder mittels einer Wasserpumpe aus einem Wasserspeicher Wasser zuführbar, wobei dieser das Wasser in Wasserstoff und Sauerstoff trennt, wobei der Wasserstoff über eine Leitung dem externen H2-Speicher zuführbar ist und aus dem externen H2-Speicher über ein 2/2-Wege-Ventil zum Betanken eines Fahrzeuges entnehmbar ist. Über eine weitere Leitung ist dem internen H2-Speicher ebenfalls Wasserstoff zuführbar, welcher mit einem zweiten Generator zur internen Energieversorgung verbunden ist. Ein 3/2-Wege-Ventil ist zur Umschaltung zwischen den Leitungen angeordnet, wobei nach Füllung des internen H2-Speicher das 3/2-Wege-Ventil derart gestellt wird, dass der externe H2-Speicher befüllbar ist.
Patent DE-102015122644-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Waschanlage und Waschanlage
Inventor: ENDERS JÜRGEN
IPC: B60S3/04
Filed: 2015-12-22
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb einer Waschanlage (1) für Fahrzeuge (15), umfasst die folgenden Schritte: Erfassen der Länge eines Fahrzeuges (15), Berechnen eines Waschpreises basierend auf der Länge des Fahrzeuges (15), und Waschen des Fahrzeugs (15) mit Einritchungen (7, 8, 9, 10) zum Waschen. Ferner betrifft die Erfindung eine Waschanlage für Fahrzeuge, bei der abhängig von der Länge des Fahrzeuges ein Waschpreis ausgegeben wird.
Patent DE-102015122981-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbauen einer Roaming-Verbindung
Inventor: BISCHINGER KURT
IPC: H04W48/00
Filed: 2015-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (400) zum Aufbauen einer Roaming-Verbindung eines Kommunikationsendgerätes (301) eines fremden Kommunikationsnetzwerkes (333) in einem besuchten Kommunikationsnetzwerk (303), wobei das Verfahren (400) die folgenden Schritte umfasst: Empfangen (401) einer Roaming-Verbindungsanfrage (302) von dem Kommunikationsendgerät (301) des fremden Kommunikationsnetzwerkes (333) durch eine erste Identifizierungsentität (309) eines ersten Subnetzwerkes (307) des besuchten Kommunikationsnetzwerks (303), wobei die Roaming-Verbindungsanfrage (302) eine Identität (UE-ID) des Kommunikationsgerätes (301) aufweist; Identifizieren (402) des Kommunikationsendgerätes (301) durch die erste Identifizierungsentität (309) des besuchten Kommunikationsnetzwerkes (303) auf der Basis der Identifikation (UE-ID) des Kommunikationsendgerätes (301); Empfangen (403, 338) einer fremden Subnetzwerk-Kennung (SubNW-IDx) eines fremden Subnetzwerkes (337) des fremden Kommunikationsnetzwerkes (333) durch die erste Identifizierungsentität (309) oder Netzwerk-Management-Entität (319) des besuchten Kommunikationsnetzwerkes (303); Prüfen auf der Basis (404) der fremden Subnetzwerk-Kennung (SubNW-IDx) durch die Netzwerk-Management-Entität (319) oder durch die erste Identifizierungsentität (309), ob ein entsprechendes Subnetzwerk (307, 311, 315) des besuchten Kommunikationsnetzes (303) dem fremden Subnetzwerk (337), welches durch die fremde Subnetzwerk-Kennung (SubNW-IDx) angezeigt ist, entspricht; und Aussenden (405, 340) einer Konfigurationsanfrage (Cfg-Req) nach einer Konfiguration des fremden Subnetzwerkes (333) durch die erste Identifizierungsentität (309) des besuchten Kommunikationsnetzwerkes (303) an das fremde Kommunikationsnetzwerk (333), falls kein entsprechendes Subnetzwerk (307, 311, 315) des besuchten Kommunikationsnetzes (303) dem fremden Subnetzwerk (337) entspricht.
Patent DE-102015201494-A1 (DE)
Title: Ermitteln von Funktionsdaten eines Röntgendetektors
Inventor: SCHRÖTER CHRISTIAN
IPC: G01T1/40
Filed: 2015-01-29
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) zum Ermitteln des Polarisationszustands eines Sensors eines Röntgendetektors beschrieben. Bei dem Verfahren (400) wird der Röntgendetektor mit einer Lichtpulsfolge beleuchtet, wobei die einzelnen Pulse der Lichtpulsfolge eine unterschiedliche Intensität aufweisen. Weiterhin wird ermittelt, bei welcher Intensität der Lichtpulse von dem Sensor des Röntgendetektors generierte Ladungspulse eine voreingestellte Schwellenspannung (U SW ) einer Signalerfassungsschaltung überschreiten. Es wird auch ein Verfahren (500, 600, 700) zur Gewinnung und/oder zur Einstellung von Funktionsdaten eines Sensors eines Röntgendetektors und/oder einer Sensor-Beleuchtungseinheit beschrieben. Zudem wird ein Röntgendetektor beschrieben.
Patent DE-102015208712-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren der mechanischen Toleranz eines elektrischen Verschlusselements für ein Fahrzeug
Inventor: LINK MARKUS
IPC: E05B81/64
Filed: 2015-05-11
Abstract: Ein Verfahren zur Montage eines elektrischen Verschlusselements an ein Fahrzeug umfasst die folgenden Schritte: (a) Detektieren, durch einen Stromsensor, des Stroms, der von einem Verschlusselementaktuator aufgenommen wird, wenn der Verschluss geschlossen wird und eine Sperrklinke einen Schließbügel einer Verriegelungsanordnung für das Verschlusselement kontaktiert, und (b) Vergleichen, durch eine Datenverarbeitungsvorrichtung, eines detektierten Stroms mit einem vorbestimmten Strombereich, der für eine gewünschte mechanische Toleranz zwischen der Sperrklinke und dem Schließbügel repräsentativ ist.
Patent DE-102015212295-A1 (DE)
Title: Lenkeinrichtung
Inventor: JÄGER ELMAR
IPC: B62K21/12
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Lenkeinrichtung (10) insbesondere für Einspurfahrzeuge mit einer Tragstruktur (11), einer Ummantelung (12), welche eine Oberfläche der Tragstruktur (10) zumindest abschnittsweise umgibt und einem Schwingungsdämpfer (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingungsdämpfer (13) an einer Seite der Ummantelung (12) vorgesehen ist, die der Tragstruktur (11) zugewandt ist.
Patent DE-102015212571-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer kühlbaren elektronischen Komponente und Baugruppe mit einer elektronischen Komponente und einem Kühlelement
Inventor: FRANKE MARTIN
IPC: H01L23/36
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer kühlbaren elektronischen Komponente (12), indem ein Kühlelement (13) mit dieser verbunden wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verbindung durch Anschieben, auch direktes Bonden genannt, erzeugt wird, wobei die Fügeflächen der elektronischen Komponente (12) und des Kühlelements (13) so glatt sind, dass in einem Übergang zwischen diesen beiden Bauteilen (15) Adhäsionskräfte zu einem Stoffschluss führen. Dieser Stoffschluss kann durch ein anschließendes Kaltverschweißen weiter gefestigt werden. Der Vorteil des entstandenen Übergangs (15) ist ein im Vergleich zu Übergängen mit einem Fügehilfsstoff geringerer thermischer Widerstand, weswegen vorteilhaft die elektronische Komponente (12) durch das Kühlelement (13) effektiver entwärmt werden kann. Gegenstand der Erfindung ist auch eine Baugruppe, die nach dem genannten Verfahren hergestellt wurde.
Patent DE-102015212676-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Fahrtüchtigkeit des Fahrers eines ersten Kraftfahrzeugs
Inventor: HUANG PEI-SHIH DENNIS
IPC: B60K28/06
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Bestimmung der Fahrtüchtigkeit des Fahrers eines ersten Kraftfahrzeugs. Zur komfortablen Durchführung des Verfahrens ist die Durchführung der folgenden Maßnahmen vorgesehen. Eine wiederholte Pulsmessung mit einer am Körper des Fahrers vorgesehenen Pulsmess-Vorrichtung und einer Pulsvergleichs-Vorrichtung, die die gemessene Pulsfrequenz mit einer Referenzpulsfrequenz vergleicht und in Abhängigkeit von dem Vergleichs-Ergebnis eine erste Fahrtüchtigkeits-Information oder eine erste Fahruntüchtigkeits-Information bereitstellt. Eine wiederholte datentechnische Bilderfassung des Fahrers in dem ersten Kraftfahrzeug durch eine im ersten Kraftfahrzeug vorgesehene bildgebende Vorrichtung, die wiederholt aktuelle Bilddaten des Fahrers bereitstellt. Eine Bildverarbeitung der Bilddaten der bildgebenden Vorrichtung durch eine Bildverarbeitungsvorrichtung. Die Bildverarbeitungsvorrichtung weist eine Vergleichs-Vorrichtung auf, die die Bilddaten des Fahrers mit Referenz-Bilddaten für mindestens einen Fahrtüchtigkeitszustand vergleicht und in Abhängigkeit von dem Vergleichs-Ergebnis eine zweite Fahrtüchtigkeits-Information oder eine zweite Fahruntüchtigkeits-Information bereitstellt. Eine Fahrtüchtigkeits-Ausgabevorrichtung überprüft, ob in einem ersten Zeitintervall eine erste und eine zweite Fahrtüchtigkeits-Information oder in dem ersten Zeitintervall eine erste und eine zweite Fahruntüchtigkeits-Information bereitgestellt werden. Die Fahrtüchtigkeits-Ausgabevorrichtung stellt im Fall des Vorliegens einer ersten und einer zweiten Fahrtüchtigkeits-Information im ersten Zeitintervall eine Fahrtüchtigkeitsbestätigungs-Information zur weiteren datentechnischen Verarbeitung durch ein im ersten Kraftfahrzeug vorgesehenes erstes Fahrerassistenzsystem bereit. Alternativ stellt die Fahrtüchtigkeits-Ausgabevorrichtung im Fall des Vorliegens einer ersten und einer zweiten Fahruntüchtigkeits-Information im ersten Zeitintervall eine Fahruntüchtigkeitsbestätigungs-Information zur weiteren datentechnischen Verarbeitung durch das im ersten Kraftfahrzeug vorgesehene erste Fahrerassistenzsystem bereit.
Patent DE-102015212766-A1 (DE)
Title: Querlenker für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEIER CHRISTOPH
IPC: B60G7/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Querlenker (1, 1a) für ein Kraftfahrzeug, in Einschalenbauweise mit einer Schale (14) ausgebildet, mit – einem Rad-Schenkel (2), aufweisend eine Rad-Anbindungsstelle (4) für einen Radträger und eine erste Chassis-Anbindungsstelle (5) für ein Chassis, – einem Chassis-Schenkel (3), der vom Rad-Schenkel (2) ausgeht, aufweisend eine zweite Chassis-Anbindungsstelle (6) für das Chassis, wobei die Schale (14) am Rad-Schenkel (2) eine Sollverformungsstelle (9.2, 10, 11) aufweist, zum Einleiten einer planmäßigen Verformung bei einer entlang des Rad-Schenkels (2) einwirkenden Kraft. Um einen Querlenker mit hoher Lebensdauer bereitzustellen, der sich bei einem Unfall aufgrund einer entlang der Y-Achse einwirkenden Kraft in vorherbestimmter Weise verformt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Sollverformungsstelle (9.2, 10, 11) bezüglich des Chassis-Schenkels (3) radseitig angeordnet ist.
Patent DE-102015213025-A1 (DE)
Title: Schaltungsträger und Verfahren zur Herstellung einer Bondverbindung
Inventor: DE GREIFF MALTE
IPC: H01L23/498
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltungsträger (2) mit mindestens einem außen liegenden Flächenelement (1.1, 1.2), das mindestens eine Mikrovia (3.1) aufweist, wobei mindestens ein außen liegender Bereich der Mikrovia (3.1) als Bondpad (4) ausgebildet ist, auf dem mindestens eine Bondverbindung (6) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer Bondverbindung (6) auf dem Schaltungsträger (2).
Patent DE-102015219447-A1 (DE)
Title: Mikrospiegelanordnung und Verfahren zum Kalibrieren einer Mikrospiegelanordnung
Inventor: AL DIBS MOHAMAD LYAD
IPC: G02B26/10
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Kalibrierung eines Positionssignals in einer Mikrospiegelanordnung. Hierzu wird ein Lichtstrahl durch einen Mikrospiegel der Mikrospiegelanordnung auf einen Lichtdetektor an einer vorbestimmten Position abgelenkt. Durch Auswertung eines Positionssignals von einem Positionsdetektor, das zum Zeitpunkt der Detektion des abgelenkten Lichtstrahls auf den Lichtdetektor ausgegeben wird, können Korrekturparameter für Abweichungen in dem Positionssignal berechnet werden. Durch zusätzliche Auswertung der jeweiligen Temperatur kann insbesondere auch eine temperaturabhängige Korrektur des Positionssignals bestimmt werden.
Patent DE-102015219828-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung einer Spannung einer Zelle eines Strangs mehrerer in Reihe geschalteter Zellen eines elektrochemischen Energiespeichers
Inventor: SCHWEIKER DANIEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-10-13
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Ermittlung einer Spannung einer Zelle (1b) eines Strangs (I) mehrerer in Reihe geschalteter Zellen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f) eines elektrochemischen Energiespeichers vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:  – Beaufschlagen eines Eingangs eines Tiefpassfilters (11) mit einer Eingangsspannung, an deren Zustandekommen die Zelle (1b) zumindest beteiligt ist, in einem Tastverhältnis,  – Einstellen des Tastverhältnisses derart, dass die Ausgangsspannung über einem Ausgang des Tiefpassfilters (11) einen vordefinierten Wert erreicht, und  – Ermitteln der Spannung der Zelle (1b) aus dem eingestellten Tastverhältnis.
Patent DE-102015220244-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Dokumentes, Dokument und Computersystem
Inventor: MAXEINER HELMUT MORITZ
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-10-16
Abstract: Es ist Verfahren zur Überprüfung eines Dokumentes (102), insbesondere eines Wert- oder Sicherheitsdokuments vorgesehen, wobei auf dem Dokument (102) personen- und/oder dokumentenspezifische Daten (104) in maschinenlesbarer Form gespeichert sind, und wobei auf dem Dokument (102) ein Zufallswert (105) in maschinenlesbarer Form gespeichert ist. Des Weiteren sind ein Dokument (102) sowie ein Computersystem (100) zur Durchführung eines solchen Verfahrens vorgesehen.
Patent DE-102015220401-A1 (DE)
Title: Erythrozyten-Lyselösung
Inventor: CHELLISERRY JIJUMON
IPC: C12Q1/68
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung stellt ein Lysereagenz zum Lysieren von Erythrozyten bereit, wodurch ein Target, wie z. B. RNA von einem parasitischen Organismus in einer zur Analyse geeigneten Form freigesetzt wird. Das Reagenz enthält zumindest Ammoniumchlorid und eine anionisches Detergenz und kann zudem ein Antikoagulans enthalten. Das Reagenz dient zum Lysieren von Erythrozyten, Schutz eines freigesetzten Targets vor Zersetzung im Lysat und ist mit den nachfolgenden Schritten zur Analyse des Targets, wie Target-Capture, Amplifikation, Detektion und/oder Sequenzierung kompatibel.
Patent DE-102015223637-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: ZACHARIAS NORMAN
IPC: B60Q1/38
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsanordnung für ein Fahrzeug, die in einer Aussparung (30) einer Oberfläche (22) des Fahrzeugs angeordnet ist, umfassend wenigstens eine Beleuchtungsvorrichtung (20) mit wenigstens einem Gehäuse (26), wenigstens einem zumindest abschnittsweise in dem Gehäuse (26) angeordneten Leuchtmittel (28) und mit wenigstens einer Lichtscheibe (24), mittels derer das Gehäuse (26) gegen die Umwelt abgedichtet ist. Es ist vorgesehen, dass in einem Abschnitt (32) der Aussparung (30), der zwischen der Beleuchtungsvorrichtung (20) und der Oberfläche (22) des Fahrzeugs lokalisiert ist, wenigstens ein zusätzliches Strukturelement (34) an der Beleuchtungsvorrichtung (20) angebracht ist, durch das die Oberfläche (22) des Fahrzeugs komplettiert ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug (10), umfassend wenigstens eine erfindungsgemäße Beleuchtungsanordnung.
Patent DE-102015224259-A1 (DE)
Title: Auflauffläche für Leitschaufeldeck- und Laufschaufelgrundplatte
Inventor: SCHLEMMER MARKUS
IPC: F04D29/38
Filed: 2015-12-04
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Leitschaufelsegment 10 für eine Strömungsmaschine umfasst eine radial innere Deckplatte 13 mit einer Deckplattenoberfläche 14, die dazu eingerichtet ist, in der Strömungsmaschine einer dem Leitschaufelsegment benachbarten Laufschaufel 20 zugewandt angeordnet zu werden und dabei im Wesentlichen entlang einer Kegelmantelfläche K1 zu verlaufen, deren Kegelachse mit der Rotationsachse A einer Rotorwelle 30 übereinstimmt. Eine erfindungsgemäße Laufschaufel 20 für eine Strömungsmaschine weist in einem radial inneren Bereich eine Grundplatte 23 mit einer Grundplattenoberfläche 24 auf, die dazu eingerichtet ist, in der Strömungsmaschine einem Deckband einer der Laufschaufel benachbarten Leitschaufelreihe 10 zugewandt angeordnet zu werden und dabei im Wesentlichen entlang einer Kegelmantelfläche K2 zu verlaufen, deren Kegelachse mit der Rotationsachse A einer Rotorwelle 30 übereinstimmt.
Patent DE-102015224751-A1 (DE)
Title: Aktuatoranordnung
Inventor: DONI REINHARD
IPC: F16D15/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Aktuatoranordnung zur wahlweisen Betätigung einer Kupplung (13) umfassend ein Aktuatorwelle (1) und einen Rampenmechanismus (2), wobei der Rampenmechanismus (2) eine erste Rampenscheibe (3) und eine relativ zur ersten Rampenscheibe (3) axial bewegbare zweite Rampenscheibe (4) aufweist, wobei die Aktuatorwelle (1) über eine Verzahnung (5) antriebswirksam mit der zweiten Rampenscheibe (4) verbunden ist, wobei die zweite Rampenscheibe (4) zweiteilig ausgeführt ist, nämlich einen inneren Teil (6) und einen äußeren Teil (7) aufweist, wobei der innere Teil (6) aus einem metallischen Werkstoff gefertigt ist und der äußere Teil (7) aus einem Kunststoff gefertigt ist.
Patent DE-102015226469-A1 (DE)
Title: Komponente einer Hochdruckanlage, insbesondere einer Hochdruck-Brennstoffeinspritzanlage
Inventor: KROMER RALF
IPC: F02M55/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Eine Anordnung (2) umfasst ein erstes Bauteil (3) und ein zweites Bauteil (4), die an einem Anbindebereich (5) mittels einer Schweißnaht (8) miteinander verbunden sind, wobei ein Anfangspunkt (10) der Schweißnaht (8) und/oder ein Endpunkt (10) der Schweißnaht (8) außerhalb des Anbindebereichs (5) liegt. Ferner ist eine Komponente (1) einer Hochdruckanlage mit solch einer Anordnung (2) angegeben. Außerdem ist ein Verfahren zum Verbinden eines ersten Bauteils (3) und eines zweiten Bauteils (4) angegeben.
Patent DE-102016000055-A1 (DE)
Title: Modulares Übungsgerät für Bewegungstherapie
Inventor: FROTSCHER CHRISTINE
IPC: A63B22/00
Filed: 2016-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Übungsgerät für Bewegungstherapie, insbesondere als mobil einsetzbares Gerät für das Training der oberen Extremitäten. Ausgehend von vorhandenen Übungsgeräten des Standes der Technik soll ein modulares Übungsgerät geschaffen werden, das für eine multifunktionale Ausbildung einen geringeren technischen Aufwand erfordert, kleinere Abmessungen der Module aufweist und an die Höhe der jeweiligen körperlichen Übungsebene angepasst werden kann. Gelöst wird diese Aufgabe, indem die tragenden Grundelemente der modularen Baugruppen in Form und gestalterischer Ausbildung deckungsgleich und untereinander austauschbar gestaltet sind sowie mittels lösbarer Verbindungsbaugruppen untereinander und/oder mit anderen ergotherapeutische Funktionen ermöglichenden Baugruppen zu einem multifunktionalem Übungsgerät lösbar verbunden werden können. Vorzugsweise weisen die tragenden Grundelemente in gleichen Zwischenabständen eingebrachte Aussparungen auf, die zur formschlüssigen Aufnahme der Verbindungsbaugruppen dienen. Erfindungsgemäß können nach Art eines Baukastens zusammenstellbare Varianten des Übungsgeräts realisiert werden. So können durch die lösbare Verbindung der Grundelemente untereinander und mit weiteren für ergotherapeutische Funktionen erforderliche Baugruppen die Funktionen verändert sowie eine Anpassung an die jeweilige Körpergröße vorgenommen werden.
Patent DE-102016000281-A1 (DE)
Title: Kühl- und /oder Gefriergerät
Inventor: GINDELE THOMAS
IPC: F25D19/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Kompartiment und mit wenigstens einem Kälteerzeuger, der mit dem Kompartiment derart zusammenwirkt, dass der Kälteerzeuger dem Kompartiment Wärme entzieht, wobei das Gerät zusätzlich zu dem Kälteerzeuger wenigstens einen Verdunstungskühler aufweist, der wenigstens ein Verdunstungsmittel aufweist, in das Flüssigkeit einbringbar ist und aus dem die Flüssigkeit verdunstet.
Patent DE-102016006358-A1 (DE)
Title: Hubkolbenkompressor einer Druckluftversorgungsanlage
Inventor: HAAK WILHELM
IPC: F04B39/10
Filed: 2016-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hubkolbenkompressor einer Druckluftversorgungsanlage eines Fahrzeugs, mit mindestens einem Zylinder, in dem ein mittels einer Kurbelwelle antreibbarer Kolben (69, 91, 111) axialbeweglich geführt ist und einen Arbeitsraum (31, 68, 90, 110) begrenzt, welcher über ein selbsttätig wirksames, als Zungenventil ausgebildetes Saugventil (10, 11) mit einem in einem Zylinderkopf (1) ausgebildeten Ansaugkanal (3), über ein selbsttätig wirksames Druckventil mit einem in dem Zylinderkopf (1) ausgebildeten Druckkanal (5), und über ein aktiv steuerbares Leerlaufventil mit einem in dem Zylinderkopf (1) angeordneten Erweiterungsraum verbindbar ist. Zur Erhöhung des Wirkungsgrades und der Funktionssicherheit des Hubkolbenkompressors ist vorgesehen, dass der Strömungsquerschnitt des Saugventils (10, 11) und/oder des Druckventils durch eine geeignete Ausbildung und Anordnung des betreffenden Ventils sowie der zugeordneten Eintritts- oder Austrittsöffnungen (6, 7, 8, 9; 25, 26) zwischen dem Arbeitsraum (31) und dem Ansaugkanal oder Druckkanal (3, 4; 5) erweitert ist, und dass das Leerlaufventil innerhalb des Zylinderkopfes (1) angeordnet ist.
Patent DE-102016006656-A1 (DE)
Title: Zweilagiges T-Shirt zum Überstülpen
Inventor: KÜCÜK BURAK MAHIR
IPC: A41D27/08
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kleidungsstück. Aufgabe der Erfindung ist es, dass es nach dem Überstülpen der oberen Lage des zweilagigen T=Shirts durch dessen Träger eine zusammenhängende und homogene Fläche für ein Motiv vorweist. Der Träger kann nach dem Überstülpen der ersten Lage eine andere Gestalt annehmen bzw. sich für eine bestimmte Zeit verkleiden – beispielsweise als Darth Vader. Diese Aufgabe wird durch eine zweilagige, am Hemdkragen vernähte Konzeption des T=Shirts mit den Merkmalen aus Anspruch 1 gelöst. Hierbei kann nicht nur beispielsweise der Kopf eines Motivs sondern auch dessen Gesamterscheinung auf der Oberfläche der unteren Lage dargestellt werden. Durch Überstülpen entsteht ein homogenes und zusammenhängendes Gesamtbild. Der Oberkörper des Trägers ist durch die untere Lage bedeckt, welche mit einem Motiv verziert bzw. bedruckt ist. Die Innenseite der oberen Lage ist ebenfalls mit einem Motiv verziert bzw. bedruckt. Der Träger kann somit eine Zusammenhängende Gesamtgestalt annehmen. Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in folgender Zeichnung dargestellt.