baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019131049-A1 (DE)
Title: Schleifwerkzeug und dessen Verwendung mit einer Werkzeugvorrichtung
Inventor: BUSSE TONI MICHAEL
IPC: B24D13/00
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schleifwerkzeug (10) und dessen Verwendung mit einer Werkzeugvorrichtu ng.Es ist vorgesehen, dass ein Schleifwerkzeug (10) bereitgestellt wird. Solch ein Schleifwerkzeug (10) umfasst eine rotationssymmetrische Haltevorrichtung (12) mit einem Haltebereich (18) zum Einspannen des Schleifwerkzeugs (10) in eine Werkzeugvorrichtung, sodass das Schleifwerkzeug (10) rotierend einspannbar ist. Gegenüberliegend des Haltebereichs (18) sind eine Mehrzahl von einzelnen elastischen Formsegmenten (20) an einem äußeren Bereich (22) der Haltevorrichtung (12) angeordnet, sodass bei einer radialen Belastung der jeweiligen Formsegmente (20) diese entlang einer definierten Wegstrecke in Richtung eines von den Formsegmenten (20) umgebenden Hohlraums (24) verformbar sind. Zumindest jeweilige lose Endbereiche (28) der einzelnen Formsegmente (20) sind ohne Berührung zueinander in Richtung des Hohlraums (24) gebogen und die einzelnen Formsegmente (20) weisen jeweils auf ihren äußeren Seitenflächen (21) zumindest teilweise Schleifmittel auf.
Patent DE-102019131697-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Hochdruckextraktion
Inventor: BRäUER ANDREAS
IPC: B01D11/02
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Hochdruckextraktion eines Stoffes aus einem Stoffgemisch. Dabei sind folgende Schritte vorgesehen:
 (a) Extrahieren des Stoffes aus dem Stoffgemisch unter Verwendung eines ersten Lösungsmittelstroms, der ein erstes Lösungsmittel enthält, unter Erhalt eines beladenen Lösungsmittelstroms;
 (b) Überführen von extrahiertem Stoff aus dem beladenen Lösungsmittelstrom in ein zweites Lösungsmittel, das mit einem zweiten Lösungsmittelstrom bereitgestellt wird, unter Erhalt eines dritten Lösungsmittelstroms, der erstes Lösungsmittel, zweites Lösungsmittel und extrahierten Stoff enthält; und
 (c) Abtrennen von erstem Lösungsmittel aus dem dritten Lösungsmittelstrom unter Erhalt eines vierten Lösungsmittelstroms, der zumindest zweites Lösungsmittel und extrahierten Stoff enthält; wobei in den Schritten (a), (b) und (c) das erste Lösungsmittel einen Druck von mindestens 6 MPa aufweist und in den Schritten (b) und (c) das zweite Lösungsmittel im flüssigen Zustand ist.
Patent DE-102019132204-A1 (DE)
Title: Pumpe-Düse-Einheit, Vorrichtung mit Pumpe-Düse-Einheit, Verbrennungsmotor und Verfahren zum Befestigen einer Pumpe-Düse-Einheit
Inventor: SCHOSSBÖCK SIMON
IPC: F02M61/14
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe-Düse-Einheit (1) mit einer Einspritzdüse (2). Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung mit wenigstens einer Pumpe-Düse-Einheit (1). Überdies betrifft die Erfindung einen Verbrennungsmotor. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Befestigen einer Pumpe-Düse-Einheit (1) in einem Zylinderkopf (30).
Patent DE-102019133739-A1 (DE)
Title: Randschalung und Schalungskonstruktion
Inventor: KOKEL MATTHIAS
IPC: E04G17/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Randschalung (1) für ein Betonbauteil, aufweisend ein vertikales Schalelement (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Schalelement (2) aus Hartschaum gebildet ist und eine Dicke von wenigstens 35 mm aufweist und dass am Schalelement (2) ein Winkelprofil (3) angeordnet ist, wobei ein vertikaler Schenkel (3.1) des Winkelprofils (3) an einer innenseitigen Oberfläche (2.1) des Schalelements (2) befestigt ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Schalungskonstruktion zum Errichten auf einer Unterkonstruktion (U). Erfindungsgemäß ist eine erfindungsgemäße Randschalung (1) vorgesehen, wobei an der Unterseite (2.2) ein Klebstoff (4) angeordnet ist und/oder wobei an der Winkelprofilunterseite (3.2.1) ein Klebstoff (4) angeordnet ist, so dass die Randschalung (1) mit der Unterkonstruktion (U) durch Verkleben mittels des Klebstoffs (4) befestigbar oder befestigt ist.
Patent DE-102019135329-A1 (DE)
Title: Auflageeinrichtung zur Auflage eines Körperteils eines Nutzers
Inventor: HENZLER JENS
IPC: A61H1/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Auflageeinrichtung (1) zur zumindest abschnittsweisen, gegebenenfalls vollständigen, Auflage wenigstens eines Körperteils eines Nutzers, umfassend einen Auflagekörper (2), welcher wenigstens einen Auflagebereich (3) zur zumindest abschnittsweisen, gegebenenfalls vollständigen, Auflage wenigstens eines Körperteils eines Nutzers aufweist.
Patent DE-102019200002-A1 (DE)
Title: EP(D)M-EVM-Wischgummi mit verbesserter Kälteflexibilität
Inventor: GOTZEN NICOLAAS
IPC: C08L31/04
Filed: 2019-01-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wischgummi (10) für ein Wischblatt, insbesondere für einen Scheibenwischer, mit einem Elastomermaterial, welches ein Polymerblend aus mindestens einem Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk und/oder mindestens einem Ethylen-Propylen-Kautschuk und mindestens einem Ethylen-Vinylacetat-Copolymer umfasst. Um ein Wischgummi bereitzustellen, welches sowohl bei gemäßigten als auch insbesondere bei kalten Außentemperaturen, und insbesondere auch über einen breiten, im Wischbetrieb üblichen Frequenzbereich, eine verbesserte Wischqualität und verbesserte Laufeigenschaften, insbesondere verringerte oder keine Laufgeräusche, wie Brummen, Pfeifen, Quietschen, Schmatzen, Umlegegeräusche, et cetera, aufweist, umfasst das mindestens eine Ethylen-Vinylacetat-Copolymer, bezogen auf das Gesamtgewicht des mindestens einen Ethylen-Vinylacetat-Copolymers, einen Vinylacetat-Anteil in einem Bereich von ≥ 40 Gew.-% bis ≤ 90 Gew.-%, wobei das Polymerblend, bezogen auf das Gesamtgewicht der Polymere in dem Polymerblend, ≥ 0,1 Gew.-% bis < 30 Gew.-% an dem mindestens einen Ethylen-Vinylacetat-Copolymer umfasst. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein damit ausgestattetes Wischblatt.
Patent DE-102019203597-A1 (DE)
Title: Quarternäres Polychinoxalin, Verfahren zu dessen Herstellung, Hydroxidionen leitende Membran und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: JANIETZ SILVIA
IPC: B01D71/62
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein neuartiges quarternäres Polychinoxalin, das als Homo- bzw. Blockcopolymer ausgebildet sein kann. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ebenso ein Verfahren zur dessen Herstellung vorgestellt. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Hydroxidionen leitende Membran, die aus dem erfindungsgemäßen quarternären Polychinoxalin gebildet ist. Die Erfindung zeigt ebenso ein Verfahren zur Herstellung dieser Membran auf.
Patent DE-102019204554-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Bremsanlage
Inventor: NAGEL WILLI
IPC: B60T11/04
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (1) für eine Bremsanlage, mit einer Eingangsstange (10), die durch ein Bremspedal in eine Betätigungsrichtung (4) verschiebbar ist, mit einem Wegsensor (11), der einen Messwertgeber (14) und einen Empfänger (12) aufweist und der dazu ausgebildet ist, eine Schiebestellung der Eingangsstange (10) zu ermitteln, und mit einem Bremskrafterzeuger (5), der ein Spindelgetriebe (6) mit einer Spindelmutter (7) und mit einer Spindel (8) aufweist, wobei die Spindelmutter (7) um eine sich in Betätigungsrichtung (4) erstreckende Rotationsachse (46) drehbar gelagert und die Spindel (8) durch eine Drehung der Spindelmutter (7) axial verlagerbar ist, und der dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der ermittelten Schiebestellung die Spindel (8) zur Betätigung eines Hauptbremszylinders (2) der Bremsanlage axial zu verlagern, wobei die Eingangsstange (10) axial relativ zu der Spindel (8) verlagerbar ist, und wobei die Betätigungseinrichtung (1) einen Pedalwegsimulator (18) aufweist, der durch die Eingangsstange (10) betätigbar ist. Es ist ein eine Axialkraft übertragendes Lager (19) vorgesehen, das axial zwischen der Spindelmutter (7) einerseits und dem Pedalwegsimulator (18) andererseits gehalten ist.
Patent DE-102019204978-A1 (DE)
Title: Radnabenanordnung, die mit einem innovativen Sensorhalter versehen ist
Inventor: BERTOLA MAURIZIO
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-04-08
Abstract: Eine Radnabenanordnung (10) für Kraftfahrzeuge, die eine drehende Nabe (20) und eine Lagereinheit (30) aufweist, die wiederum einen radialen Außenring (31), der mit jeweiligen radialen Außenlaufbahnen versehen ist, einen radialen Innenring (34), der mit jeweiligen radialen Innenlaufbahnen versehen ist, mehrere Wälzkörper (33), die zwischen den entsprechenden Innen- und Außenlaufbahnen positioniert sind, einen Sensor (50) zum Erfassen der Drehgeschwindigkeit, und einen zugehörigen Sensorhalter (54) umfasst. Eine Aushöhlung (52) ist in dem radialen Außenring (31) der Lagereinheit 30) gebildet und ein Vorsprung (53) ist auf dem äußeren Montagedurchmesser (56) des Sensorhalters (54) gebildet, wobei der Vorsprung (53) geeignet ist, in die Aushöhlung (52) eingesetzt werden, um eine Anti-Rotationserhaltungsfunktion durchzuführen und die mechanische Orientierung des Sensorhalters (54) sicherzustellen.
Patent DE-102019208147-A1 (DE)
Title: Schaltung zum laden von batterien und zur systemversorgung, die kapazitives und induktives laden kombiniert
Inventor: EFTIMIE SABIN
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-06-05
Abstract: Das vorliegende Dokument bezieht sich auf Leistungsumsetzer. Insbesondere bezieht sich das vorliegende Dokument auf einen Leistungsumsetzer mit einem Eingangsanschluss, einem Kondensator, einem ersten Ausgangsanschluss, einem zweiten Ausgangsanschluss, einem Ausgangsschalter zwischen dem ersten Ausgangsanschluss und dem zweiten Ausgangsanschluss und einem Induktor, wobei ein erster Anschluss des Induktors mit dem ersten Ausgangsanschluss verbunden ist. Der Leistungsumsetzer umfasst ferner einen Eingangsschalter, der zwischen den Eingangsanschluss und einen ersten Anschluss des Kondensators geschaltet ist, einen ersten Schalter zum kapazitiven Laden, der zwischen den ersten Anschluss des Kondensators und den zweiten Ausgangsanschluss geschaltet ist, einen zweiten Schalter zum kapazitiven Laden, der zwischen den zweiten Ausgangsanschluss und einen zweiten Anschluss des Kondensators geschaltet ist, einen Masseschalter, der zwischen den zweiten Anschluss des Kondensators und ein Bezugspotential geschaltet ist, einen ersten Schalter zum induktiven Laden, der zwischen den ersten Anschluss des Kondensators und einen zweiten Anschluss des Induktors geschaltet ist, und einen zweiten Schalter zum induktiven Laden, der zwischen den zweiten Anschluss des Induktors und den zweiten Anschluss des Kondensators geschaltet ist. Der Leistungsumsetzer kann konfiguriert sein, die elektrische Leistung am Eingangsanschluss in elektrische Leistung zum Versorgen einer äußeren elektronischen Vorrichtung am ersten Ausgangsanschluss mit Energie und in elektrische Leistung zum Laden einer äußeren Energiespeichervorrichtung am zweiten Ausgangsanschluss umzusetzen.
Patent DE-102019208352-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Einstellung einer Erstreckung eines Airbags mit einem den Airbag zurückhaltenden in seiner Länge einstellbaren Fangband
Inventor: JENNY THOMAS
IPC: B60R21/2338
Filed: 2019-06-07
Abstract: Offenbart ist ein Vorrichtung zur Einstellung einer Erstreckung 117 eines Airbags 118, an, vorzugsweise in einem Kraftfahrzeug, aufweisend ein mit dem Airbag 118 verbindbares Fangband 102, 202, 302 eine Verankerungsaufnahme 104, an dem das Fangband während einer Entfaltung des Airbags 118 vorbeigeführt wird, sowie einen während der Entfaltung des Airbags 118 in die Verankerungsaufnahme 104 verschiebbaren Arretierer 103, der bei einer Verschiebung in einer Richtung der Verankerungsaufnahme 104 das Fangband zumindest abbremst, um die Erstreckung des Airbags auf eine Position einer vor dem Airbag 118 befindlichen Person 116 einzustellen.
Patent DE-102019211342-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: KANDA HIDENORI
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-07-30
Abstract: In dem Verbinder (1) umfasst eine Buchsenrastnase (53) eines Buchsengehäuses (5) eine Übersteigungsfläche (53a), die an einem Stirnabschnitt auf einer Seite in Abziehrichtung ausgebildet ist, und einen Spitzenendvorsprung (53c), der in einer Abziehrichtung von einem Stirnabschnitt auf einer nach oben gerichteten Seite der Übersteigungsfläche (53a) vorsteht. Eine Steckerrastnase (23) eines Steckergehäuses (2) umfasst eine Übersteigungsfläche (23b), die an einem Stirnabschnitt auf einer Seite in Einsetzrichtung ausgebildet ist und in einer Montagerichtung mit der Übersteigungsfläche (53a) in Kontakt kommt. Nach dem Anschließen eines im Steckergehäuse (2) untergebrachten Stiftanschlusses (3) an einen im Buchsengehäuse (5) untergebrachten Buchsenanschluss (6) ist ein Spitzenendvorsprung (53c) in der vertikalen Richtung der Steckerrastnase (23) zugewandt. Nachdem der Spitzenendvorsprung (53c) und die Steckerrastnase (23) derart angeordnet wurden, dass sie einander zugewandt sind, wird die Übersteigungsfläche (53a) mit der Übersteigungsfläche (23b) in Kontakt gebracht.
Patent DE-102019211874-A1 (DE)
Title: Klebeband zum Ummanteln von langgestrecktem Gut wie insbesondere Kabelsätzen und Verfahren zur Ummantelung
Inventor: BROCKMEYER FABIAN
IPC: C09J7/30
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klebeband insbesondere zum Umwickeln von Kabeln, bestehend aus einem vorzugsweise textilen Träger und aus einer auf mindestens einer Seite des Trägers aufgebrachten Haftklebemasse in Form einer getrockneten Polymerdispersion, wobei das Polymer aufgebaut ist aus:(e) 70,0 bis 90,0 Gew.-% n-Butylacrylat und/oder 2-Ethylhexylacrylat(f) 10,0 bis 20,0 Gew.-% ein oder mehrere ethylenisch ungesättigte Monomeren, wobei mindestens 50,0 Gew.-% der ethylenisch ungesättigten Monomeren (Monomer (b)) Methylmethacrylat umfassen(g) 0 bis 10,0 Gew.-% ein weiteres von Monomer (b) verschiedenes ethylenisch ungesättigtes Monomer(h) 0 bis 5,0 Gew.-% ein ethylenisch ungesättigtes Monomer mit einer Säure- oder Säureanhydridfunktion und die Haftklebemasse zwischen 3 und 20 Gewichtsteile Klebrigmacher (bezogen auf die Masse der getrockneten Polymerdispersion) enthält, wobei die Klebrigmacher einen Erweichungspunkt oberhalb von 90 °C gemäß ASTM E28-99 (2009) aufweisen.
Patent DE-102019213870-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schwenken, wenden und wechseln von werkstück-paletten, sowie horizontal-bearbeitungszentrum
Inventor: ZELL WERNER
IPC: B23Q7/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: In einer Vorrichtung (V) zum Manipulieren von Werkstück-Paletten (P1, P2), mit zwei parallelen, jeweils mit einem Palettenträger (16) bestückbaren Schwenkarmen (4), deren jeder von einem Motor und einem Schwenkgetriebe um eine im Wesentlichen horizontale Schwenkachse (5) schwenkbar ist, wobei jeder Palettenträger (16) am Schwenkarm (4) parallel zu dem anderen Palettenträger (16) von einem Motor und einem Getriebe um eine zur Schwenkachse (5) parallele Wendeachse (15) wendbar ist, sind die Motoren Elektromotoren, die Getriebe kombinierte Winkel-Planetenradgetriebe und die Schwenkarme (4) über eine Königswelle (12) drehfest miteinander gekuppelt.
Patent DE-102019215120-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Klassifizieren von Sensordaten und zum Ermitteln eines Ansteuersignals zum Ansteuern eines Aktors
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-10-01
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Ansteuersignals (A) zur Ansteuerung eines Aktors (10), wobei das Ansteuersignal (A) abhängig von einem Ausgangssignal (y) eines neuronalen Netzes (60) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das neuronale Netz (60) eine Skalierungsschicht (S) umfasst, wobei die Skalierungsschicht ein am Eingang der Skalierungsschicht (S) anliegendes Eingangssignal (z) derart auf ein am Ausgang der Skalierungsschicht (S) anliegendes Ausgangssignal (z) abbildet, dass diese Abbildung einer Projektion des Eingangssignals (z) auf einen vorgebbaren Wertebereich entspricht, wobei Parameter (ρ, c), die die Abbildung charakterisieren, vorgebbar sind.
Patent DE-102020001079-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbürsten von Bohrungen
IPC: B08B9/047
Filed: 2020-02-19
Abstract: Vorrichtung (5) zum Ausbürsten von Bohrungen (6) eines Werkstücks (7) in der Behandlungsstation einer Reinigungsanlage (1) mit Hilfe eines Handhabungsgerätes (4) wie Roboter. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung (5) zu schaffen, mit der eine sichere Arbeitsweise erreicht wird. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Vorrichtung (5) einen Zylinder (21) mit Kolben (22) aufweist, und der Bürstenschaft (19) einer rotierenden Bürste (10) in Längsrichtung durch Zylinder (21) und Kolben (22) geführt ist, dass der Kolben (22) hydraulisch betätigbar ist, und dass in einem Hohlraum (23) des Kolbens (22) eine Längsführung (20) für den Bürstenschaft (19) vorgesehen ist, die bei ausgefahrenem Kolben (22) nahe der Bürste (10) vorgesehen ist, und dass der Kolben (22) in der ausgefahrenen Stellung aus dem Zylinder (21) herausragt, mit einem Überstand gleich oder größer dem Kolbenhub.
Patent DE-102020002263-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erlernen einer Fokuspositionsverschiebung einer Laserbearbeitungsvorrichtung und Laserbearbeitungssystem, das eine Fokuspositionsverschiebung korrigiert
Inventor: WATANABE KAZUKI
IPC: B23K26/04
Filed: 2020-04-09
Abstract: Eine Maschinenlernvorrichtung zum Erlernen einer Fokuspositionsverschiebung einer Laserbearbeitungsvorrichtung. Eine Datenerfassungseinheit erfasst einen Lerndatensatz, der Daten eines Fokuspositionsbefehls für ein lichtfokussierendes optisches System, der an die Laserbearbeitungsvorrichtung gegeben wird, und Erkennungsdaten einer physikalischen Größe von Licht umfasst, die erkannt wird, wenn der Laserstrahl von einem Laseroszillator in Übereinstimmung mit einem Bearbeitungsbefehl emittiert wird, der den Fokuspositionsbefehl umfasst. Eine Lerneinheit erzeugt ein Lernmodell durch Verwenden des Lerndatensatzes, das eine Korrelation zwischen der physikalischen Größe und der positionsbezogenen Beziehung zwischen einer effektiven Lichtfokusposition des lichtfokussierenden optischen Systems relativ zu einem Werkstück repräsentiert. Wenn eine Bearbeitung durchgeführt wird, wird die physikalische Größe des Lichts erkannt, sodass eine positionsbezogene Beziehung zwischen dem Werkstück und der effektiven Lichtfokusposition während der Bearbeitung anhand der erfassten Größe und des Lernmodells geschätzt werden kann.
Patent DE-102020003562-A1 (DE)
Title: Verfahren zum schichtweisen Aufbau eines ausgehärteten dreidimensionalen Formkörpers, Formkörper, welcher dadurch erhalten werden kann, sowie dessen Verwendung
Inventor: BARTELS DENNIS
IPC: B33Y80/00
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum schichtweisen Aufbau eines ausgehärteten dreidimensionalen Formkörpers, wobei das Verfahren mindestens umfasst:(i) Bereitstellen eines Bindemittels, das mindestens die Komponenten umfasst:a) monomerer Furfurylalkohol und optional eine Harzkomponente, mindestens umfassend ein Furanharz, wobei etwa 60 Gew.-% bis 100 Gew.-% monomerer Furfurylalkohol, bezogen auf die Summe an monomerem Furfuryalkohol und Harzkomponente in dem Bindemittel enthalten sind, undb) eine Härterkomponente, die aus Methansulfonsäure, Benzolsulfonsäure und Mischungen dieser beiden ausgewählt ist,(ii) Ausbringen einer Schicht eines feuerfesten Formgrundstoffs, um eine Formgrundstoffschicht bereitzustellen,(iii) Aufbringen einer Komponente a) oder b) des Bindemittels getrennt vom feuerfesten Formgrundstoff selektiv auf zumindest einen Teil der Formgrundstoffschicht,(iv) Aufbringen der anderen Komponenten des Bindemittels getrennt von der in Schritt (iii) genannten einen Komponente, wobei Schritt (iv) vor oder nach Schritt (iii) erfolgen kann oder Schritt (iv) mit Schritt (ii) kombiniert sein kann, und(v) ggf. ein- oder mehrfaches Wiederholen der Schritte (ii), (iii) und (iv).Damit herstellbare Formkörper sowie deren Verwendung sind ebenfalls offenbart.
Patent DE-102020005836-A1 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf mit einem Zusatzvolumen
Inventor: KLAMPFL JOHANNES
IPC: F25B29/00
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kältemittelkreislauf (1), mit einem von einem Kältemittel durchströmbaren Leitungssystem (5), einem Kältemittelverdichter (6), einem ersten Wärmetauscherelement (7), einem Expansionsorgan (8) und einem zweiten Wärmetauscherelement (9), wobei der Kältemittelverdichter (6), die Wärmetauscherelemente (7, 9) und das Expansionsorgan (8) mittels des Leitungssystems (5) derart fluidisch verbindbar sind, dass der Kältemittelkreislauf (1) in einem Kühlbetrieb und in einem Heizbetrieb betreibbar ist, und wobei an das Leitungssystem (5) ein Zusatzvolumen (2, 3) angeschlossen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Kältemittelkreislauf (1) eine Ventilvorrichtung (4) umfasst, mittels derer in einer Durchströmstellung das Zusatzvolumen (2, 3) und das Leitungssystem (5) miteinander fluidisch verbunden sind und in einer Sperrstellung voneinander fluidisch abgedichtet sind.
Patent DE-102020006327-A1 (DE)
Title: Aufbau einer Hochspannungsquelle
Inventor: POPP RAIMUND
IPC: H01F30/08
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft den Aufbau einer Hochspannungsquelle, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass kernlose Transformator Segmente (TS) mit einem Isolationsrohr zusammengeschaltet werden. Dabei werden die sekundären Spulen (Sec) in einem Isolationsrohr (4) in Reihe schaltet und die primären Spulen (Pr) auf der Außenseite des Isolationsrohrs (4) parallelgeschaltet. Die Primären Spulen (Pr) befinden sich auf der Außenseite des Isolationsrohrs konzentrisch angeordnet zu den innenliegenden sekundären Spulen (Sec). Die Hochspannung der Sekundärspulen (Sec) wird durch das Isolationsrohr von der Primärspannung getrennt.Diese Erfindung ermöglicht es kompakte Hochspannungsquellen zu erstellen. Mit diesem Aufbau können Hochspannungsquellen mit mehreren Millionen Volt erstellt werden.
Patent DE-102020102350-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung und Verfahren zu deren Ausrichtung und zur Störfall-Erkennung
Inventor: DÖRRBECK RONNY
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung zum Ergreifen eines Bauteils (5) mit mindestens einem radial zu einer Längsachse (3) der Greifvorrichtung wirkendem Greifelement. Sie ist gekennzeichnet durch eine Objektivlinse (2), deren optische Achse (3) mit der Längsachse (3) zusammenfällt.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Ausrichtung einer Greifvorrichtung und einer Aufnahmekontur (6) eines Bauteils (5) relativ zueinander.
Patent DE-102020103725-A1 (DE)
Title: Polyarylensulfidharzzusammensetzung für Autoscheinwerferkomponenten und unter Verwendung derselben hergestellte Autoscheinwerferkomponente
Inventor: KIM JONG SU
IPC: C08L81/04
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Polyarylensulfidharzzusammensetzung für eine Autoscheinwerferkomponente, auf ein Verfahren zu ihrer Herstellung und auf eine unter Verwendung derselben hergestellte Autoscheinwerferkomponente. Die Polyarylensulfidharzzusammensetzung umfasst: 45 Gew.-% bis 75 Gew.-% eines Polyarylensulfidharzes, das 300 ppm oder weniger Chlor enthält; 24,5 Gew.-% bis 55 Gew.-% eines anorganischen Füllstoffs; 0,1 Gew.-% bis 1 Gew.-% eines Keimbildners; 0,05 Gew.-% bis 1 Gew.-% Metallpulver; und 0,1 Gew.-% bis 2,5 Gew.-% eines Mischmetallhydroxids.