baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014101074-U1 (DE)
Title: Durchgangsloch-Kraft-Knarrenschlüssel
IPC: B25B21/00
Filed: 2014-03-11
Abstract: Durchgangsloch-Kraft-Knarrenschlüssel, umfassend: eine Einsatz-Halterung; ein schwingbares Element; einen Knarren-Einsatz; eine erste Sperrklinke; eine zweite Sperrklinke; ein erstes federndes Element; und ein zweites federndes Element, wobei das schwingbare Element in der Einsatz-Halterung und angrenzend an eine Außenfläche des Knarren-Einsatzes und schwingbar bezüglich der Einsatz-Halterung montiert ist, die erste Sperrklinke bzw. die zweite Sperrklinke mit dem schwingbaren Element verbunden und relativ dazu schwingbar sind, das erste federnde Element zwischen der ersten Sperrklinke und dem schwingbaren Element vorgesehen ist, das zweite federnde Element zwischen der zweiten Sperrklinke und dem schwingbaren Element vorgesehen ist, die erste und die zweite Sperrklinke, vorgespannt durch das erste federnde Element bzw. das zweite federnde Element, bestrebt sind, sich mit der Außenfläche des Knarren-Einsatzes zu koppeln, wobei der Durchgangsloch-Kraft-Knarrenschlüssel weiter ein Begrenzungselement umfasst, das zwischen der ersten Sperrklinke sowie der zweiten Sperrklinke und dem Knarren-Einsatz angeordnet und so gestaltet ist, eine aus der ersten Sperrklinke und der zweiten Sperrklinke vom Knarren-Einsatz zu isolieren, am Begrenzungselement eine Öffnung ausgebildet ist, geeignet, eine aus der ersten Sperrklinke und der zweiten Sperrklinke hindurchzulassen, und das Begrenzungselement um den Knarren-Einsatz zwischen einer ersten Stellung, in der die Öffnung des Begrenzungselements zur ersten Sperrklinke weist, und einer zweiten Stellung beweglich ist, in der die Öffnung des Begrenzungselements zur zweiten Sperrklinke weist.
Patent DE-202014103061-U1 (DE)
Title: Ratschen-Antriebsmechanismus für ein Handwerkzeug
IPC: B25B15/04
Filed: 2014-07-03
Abstract: Ein Ratschen-Antriebsmechanismus für ein Handwerkzeug, bestehend aus: einer Antriebseinheit (10) mit einer Antriebswelle (11), einer Positionierkomponente (12) und mit mehreren Verriegelungskomponenten (13), wobei die Positionierkomponente (12) und sämtliche Verriegelungskomponenten (13) auf der Antriebswelle (11) installiert sind und sämtliche Verriegelungskomponenten (13) je ein Verriegelungsplättchen (131) aufweisen, während zwischen der Antriebswelle (11) und dem Verriegelungsplättchen (131) eine Feder (134) befestigt ist; einem Stellring (20), der in Übereinstimmung mit der Positionierkomponente (12) und einem Teil sämtlicher Verriegelungskomponenten (13) auf der Antriebswelle (11) aufgesteckt ist und mehrere Aushöhlungen (221) aufweist, dank denen die Positionierkomponente (12) wahlweise verriegelt und positioniert werden kann, während die Verriegelungsplättchen (131) in einen Aufnahmeschlitz (222)/aus diesem bewegt werden können; und einem Klinkenrad (30), das in Übereinstimmung mit einem weiteren Teil sämtlicher Verriegelungskomponenten (13) auf der Antriebswelle (11) aufgesteckt werden kann und mit mehreren Klinkenzähnen (312) gebildet ist, um sämtliche Verriegelungsplättchen (131) einrücken zu können.
Patent DE-202015000042-U1 (DE)
Title: Wälzlager
IPC: F16C33/82
Filed: 2015-01-09
Abstract: Wälzlager, insbesondere in Öl laufendes Lager (10), zum Einsatz in einem Fahrzeuggetriebe wie einem Pkw- oder Lkw-Schalt- und/oder Automatikgetriebe oder in einem Industriegetriebe, umfassend einen Innenring (11); einen Außenring (12), und eine Mehrzahl von an dem Innenring (11) und an dem Außenring (12) abgestützten Wälzkörpern (13), wobei ein stirnseitiger Spalt zwischen dem Innenring (11) und dem Außenring (12) von einer Abdeckung (15) derart bedeckt ist, dass ein die Wälzkörper (13) aufnehmenden Ringbereich (16) gegen Eintritt von Verunreinigungen gekapselt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (15) zumindest einen permanentmagnetischen Abschnitt (151) aufweist, an den sich metallische Verunreinigungen anlagern können.
Patent DE-202015000970-U1 (DE)
Title: Farbsandkalkputz für Außen und Innen Farbgebung durch Naturfarbsande Bindemittel Naturhydraulischer Kalk
IPC: C04B28/12
Filed: 2015-02-04
Abstract: Farbsandkalkputze für Außen und Innen sind dadurch gekennzeichnet, dass diese Putze zu 100 Prozent mineralisch sind.
Patent DE-202015002986-U1 (DE)
Title: Heizband für den Kopf-/Stirnbereich (elektrisch)
IPC: A61F7/08
Filed: 2015-04-24
Abstract: Eine elektrischer Heizband/Zipfelmützenturban für den Kopf-/Stirnbereich:
Patent DE-202015003346-U1 (DE)
Title: Nutzung des Fahrtwindes für die Zuladung der Batterien von Elektroautos
IPC: B60L8/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Ladegerät für Nachladung der Batterien, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Apparat aus Carbon oder artverwandten Material hergestellt ist. Besonders durch die Lage der Welle mit dem Lamellen.
Patent DE-202015003919-U1 (DE)
Title: Turbogenerator
IPC: H02K19/34
Filed: 2015-05-29
Abstract: Turbogenerator (10) zum Liefern elektrischen Stroms an ein elektrisches Netz (50), umfassend einen statischen Matrixfrequenzwandler (30), welcher zwischen dem Turbogenerator (10) und einem elektrischen Netz (50) angeschlossen ist, wobei die Wicklung des Stators (6) des Turbogenerators (10) als polygonale Wicklung ausgeführt ist und der Turbogenerator (10) mit der polygonalen Statorwicklung ausgebildet ist, um einen Mehrphasenstrom zu erzeugen.
Patent DE-202015004161-U1 (DE)
Title: Transportsystem für ein Lagergestell
IPC: B60B33/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Transportsystem für ein Lagergestell, umfassend: – ein Befestigungselement (100), das an dem Lagergestell befestigbar ist, und – eine Transporteinrichtung (200), mit: – einer Rollenhalterung (302), – zumindest einer an der Rollenhalterung (302) gelagerten Transportrolle (303), und – einem Arretierungsmechanismus zum lösbaren Arretieren der Transporteinrichtung (200) an dem Befestigungselement (100).
Patent DE-202015008597-U1 (DE)
Title: Der Senkel
IPC: A43C9/04
Filed: 2015-12-15
Abstract: Der Schnürsenkel unterscheidet sich, dass an seinen Enden unterschiedliche Klettverschlussteile befestigt sind
Patent DE-202015008974-U1 (DE)
Title: Targeting von humaner PCSK9 zur Cholesterinbehandlung
IPC: C12Q1/68
Filed: 2015-07-15
Abstract: Antikörper oder klörperfragment zur Verwendung in einem Verfahren einer Reduzierung eines Cholesterinspiegels oder Beibehaltung eines zuvor reduzierten Cholesterinspiegels bei einem Menschen, der dies benötigt, wobei das Verfahren Verabreichen des Antikörpers bzw. Fragments an den Menschen umfasst, wobei der Antikörper bzw. das Fragment eine Proprotein-Konvertase, Subtilisin/Kexin-Typ 9 (PCSK9), die eine eine Mutation I474V, E670G, N425S oder Q619P in SEQ ID NO: 1 umfassende C-terminale Domäne umfasst, spezifisch bindet und wobei der Antikörper bzw. das Fragment eine menschliche Gamma-1-Schwere-Kette-konstante-Region umfasst, die eine Aminosäure, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Position 204 von SEQ ID NO: 42 entsprechenden Asp und einem Position 206 von SEQ ID NO: 42 entsprechenden Leu, umfasst, und wobei der Mensch (i) ein IGHG1*01-Menschliche-schwere-Kette-konstante-Region-Gensegment umfasst oder der Mensch Antikörper exprimiert, die die Position 204 von SEQ ID NO: 42 entsprechende Aminosäure Asp und/oder ein Position 206 von SEQ ID NO: 42 entsprechendes Leu umfassen, und (ii) eine Nukleotidsequenz umfasst, die die Proprotein-Konvertase, Subtilisin/Kexin-Typ 9 (PCSK9), die eine die Mutation in SEQ ID NO: 1 umfassende C-terminale Domäne umfasst, codiert.
Patent DE-202015009233-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V14/02
Filed: 2015-03-19
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10, 10'), mit folgenden Merkmalen: einem länglichen Standfuß (12), der sich parallel zu einer Längsachse (16) erstreckt; einer schwenkbaren, länglichen Beleuchtungseinheit (14), die sich parallel zu der Längsachse (16) erstreckt, wobei die längliche Ausdehnung der schwenkbaren, länglichen Beleuchtungseinheit (14) durch zwei gegenüberliegende Seitenflächen begrenzt wird; wobei die schwenkbare, längliche Beleuchtungseinheit (14) mittels mindestens einem Gelenk (18) um die Längsachse (16) schwenkbar gelagert ist, und wobei die schwenkbare, längliche Beleuchtungseinheit (14) mindestens zwei Leuchtelemente umfasst, die entlang der schwenkbaren, länglichen Beleuchtungseinheit (14) angeordnet sind, so dass ein Abstand (a20ab) zwischen zwei benachbarten Leuchtelementen dem 1,5-fachem bis 2,5-fachem Abstand (a14a, a14b) zwischen einem angrenzend zu einer der Seitenflächen (14a, 14b) positionierten Leuchtelement und der entsprechenden Seitenfläche (14a, 14b) entspricht; wobei der längliche Standfuß (12) zwei seitlich angeordnete Lagerböcke (12a) umfasst, wobei die Gelenke (18) Drehgelenke sind und wobei die schwenkbare, längliche Beleuchtungseinheit (14) zwischen den Lagerböcken (12a) angeordnet ist und über die Drehgelenke mit diesen in Eingriff ist. wobei der längliche Standfuß (12) zwei seitlich angeordnete Lagerböcke (12a) umfasst und wobei die schwenkbare, längliche Beleuchtungseinheit (14) je eine Ausnehmung (14g) für den jeweiligen Lagerbock (12a) aufweist. wobei die Ausnehmung (14g) derart ausgebildet ist, dass die Seitenflächen (14a, 14b) der schwenkbaren, länglichen Beleuchtungseinheit (14) mit Seitenflächen (14a, 14b) der Lagerböcke (12a) bündig oder zurückgesetzt abschließt.
Patent DE-202015009387-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Minderung von Wasserschall
IPC: E02D13/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Minderung von Wasserschall, wobei die Vorrichtung (1) wenigstens eine Halteeinrichtung (5), wenigstens einen Hydroschalldämpfer (2) umfassend eine Trägerstruktur (6) und daran befestigte Schallminderungselemente (7) und ein Transportgehäuse (8) zur Aufbewahrung und zum Transport wenigstens eines in einer zusammengezogenen Funktionsstellung befindlichen Hydroschalldämpfers (2) aufweist, wobei an dem Transportgehäuse (8) ein erstes Ende des Hydroschalldämpfers (2) befestigt ist und das Transportgehäuse (8) über eine Tragvorrichtung (9) mit der Halteeinrichtung (5) verbunden und relativ zu dieser beweglich ist, wobei die Tragvorrichtung (9) zumindest eine Seilwinde mit einem Tragseil (10) und/oder eine motorisch angetriebene Trommel (11) umfasst, wobei zumindest eine Seilwinde und/oder die Trommel (11) dem Transportgehäuse (8) zugeordnet ist, wobei die Halteeinrichtung (5) und/oder das Transportgehäuse (8) aus Hohlkörperstrukturen bestehen, deren Innenräume mit einem Dämpfungsmittel aus einer nicht oder nur unwesentlich kompressiblen Flüssigkeit und aus einem in dieser Flüssigkeit nicht lösbaren, schüttfähigen oder rieselfähigen Feststoff besteht und/oder mit Schallminderungselementen (7) gefüllt sind.
Patent DE-202015100424-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur automatischen Drehung für eine Statorspuleneinbettung
IPC: H02K15/06
Filed: 2015-01-29
Abstract: Einrichtung zur automatischen Drehung für eine Statorspuleneinbettung, aufweisend einen Maschinenrahmen (1), einen Antriebsmotor (2) und einen Transmissions-Mechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Maschinenrahmen (1) ein Rückdrehteller (4) rollend passend angeordnet ist, wobei der Antriebsmotor (2) über den Transmissions-Mechanismus den Rückdrehteller (4) in eine Drehung antreibt, und wobei an dem Rückdrehteller (4) eine Spannvorrichtung angeordnet ist, die ein Statorwerkstück (15) befestigt.
Patent DE-202015101588-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasturbolader und Zusatzverdichter
IPC: F02B37/04
Filed: 2015-03-30
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, und – mindestens einem Abgasturbolader (2), der eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine (4) und einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (3) umfasst, wobei der Verdichter (3) mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse (3e) auf einer drehbaren Welle (3c) gelagerten Laufrad (3d) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – ein elektrisch antreibbarer zweiter Verdichter (5) stromaufwärts des Verdichters (3) des mindestens einen Abgasturboladers (2) im Ansaugsystem (1) angeordnet ist, wobei der zweite Verdichter (5) mindestens ein in einem Verdichtergehäuse (5e) auf einer drehbaren Welle (5c) gelagertes Laufrad (5d) umfasst und ein Axialverdichter (5b) ist, dessen Austrittsbereich (5a) koaxial zur Welle (5c) des zweiten Verdichters (5) verläuft, so dass die Abströmung der Ladeluft aus dem zweiten Verdichter (5) via Austrittsbereich (5a) im Wesentlichen axial erfolgt, – der Verdichter (3) des mindestens einen Abgasturboladers (2) einen Eintrittsbereich (3a) aufweist, der koaxial zur Welle (3c) des Verdichters (3) und koaxial zum Austrittsbereich (5a) des zweiten Verdichters (5) verläuft und ausgebildet ist, so dass die Anströmung der Ladeluft zu dem Verdichter (3) des mindestens einen Abgasturboladers (2) im Wesentlichen axial erfolgt, – der zweite Verdichter (5) größer ausgelegt ist als der Verdichter (3) des mindestens einen Abgasturboladers (2), und – zum Zwecke der Abgasabblasung eine dritte Bypassleitung vorgesehen ist, die stromaufwärts der Turbine (4) vom Abgasabführsystem abzweigt.
Patent DE-202015101816-U1 (DE)
Title: Steuerventil für eine Auspuffanlage und Auspuffanlage mit einem solchen Steuerventil
IPC: F16K5/10
Filed: 2015-04-14
Abstract: Steuerventil (10) für eine Auspuffanlage eines Motorfahrzeugs, insbesondere eines Motorrads, mit einem Ventilgehäuse (11), in dem ein Absperrkörper (12) zur Querschnittsänderung eines Strömungskanals (21) der Auspuffanlage beweglich angeordnet ist, wobei zwischen dem Absperrkörper (12) und dem Ventilgehäuse (11) ein Ausdehnungsspiel in radialer und axialer Richtung vorgesehen ist, welches eine thermische Ausdehnung des Absperrkörpers (12) innerhalb des Ventilgehäuses (11) erlaubt, wobei der Absperrkörper (12) eine durchbohrte Kugel (12a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (11) wenigstens einen Bypasskanal (18) aufweist.
Patent DE-202015102429-U1 (DE)
Title: Heilapparat zur Thermo- und Elektrotherapie
IPC: A61N5/00
Filed: 2015-05-12
Abstract: Heilapparat zur Thermo- und Elektrotherapie, bestehend aus: einem Hauptkörper (1), welcher aus einer Innenschicht (11), einer Außenschicht (12), mindestens einer Heizschicht (13) und mindestens zwei Elektrodenschichten (14) besteht, wobei die Heizschicht (13) zwischen der Innenschicht (11) und der Außenschicht (12) angeordnet ist bzw. die zwei Elektrodenschichten (14) auf der Innenschicht (11) fest sitzen, und einer Bedieneinheit (2), welche am Hauptkörper (1) angebaut bzw. von diesem abgenommen werden kann und jeweils mit der Heizschicht (13) und den zwei Elektrodenschichten (14) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202015102447-U1 (DE)
Title: Expandierbarer Fahrzeuganhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2015-05-12
Abstract: Expandierbarer Fahrzeuganhänger (1), mit einem an ein Zugfahrzeug ankoppelbaren und vordere Längsträger (5) aufweisenden vorderen Abschnitt (2), und einem Laufräder (4) und hintere Längsträger (9) aufweisenden und Kopplungselemente (14) für den Anschluss eines weiteren Anhängers aufweisen hinteren Abschnitt (3), wobei die beiden Abschnitte (2, 3) gegeneinander verschiebbar und mittels Rollen (16, 18) verschiebebeweglich geführt sind, und die sowohl in einer ersten, zusammengeschobenen Anordnung als auch in einer zweiten, auseinandergezogenen Anordnung jeweils arretierbar sind, und wobei vordere Rollen (16) nahe dem vorderen Ende des hinteren Abschnitts (3) angeordnet sind, und jeweils in einem liegend ausgerichteten, zur Seite offenen U-Profil (17) geführt sind, und hintere Rollen (18) nahe dem hinteren Ende des vorderen Abschnitts (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die hinteren Längsträger (9) zu den vorderen Längsträgern (5) seitlich versetzt und in der Höhe einander überlappend angeordnet sind, und dass die vorderen Rollen (16) an den hinteren Längsträgern (9) gehalten sind.
Patent DE-202015105331-U1 (DE)
Title: Türverschluss
IPC: B66B13/16
Filed: 2015-10-08
Abstract: Türverschluss einer Tür insbesondere eines Aufzuges, wobei der Türverschluss ein Gehäuse und einen Riegel aufweist, welcher unter Lageveränderung in eine Verriegelungsstellung und in eine Entriegelungsstellung überführbar ist, wobei ein Antrieb vorgesehen ist, welcher mit dem Riegel über einen Antriebsmechanismus zusammenwirkt, welcher den Riegel in seine Entriegelungsstellung überführt, wobei der Antrieb eine Steuerung umfasst, welche mit einer Aufzugssteuerung signalübertragend verbunden oder verbindbar ist, welche in Abhängigkeit von der Lage einer externen Einrichtung wie eine Aufzugskabine den Antrieb ansteuert, um den Riegel in seine Entriegelungsstellung zu überführen, und wobei der Türverschluss einen Schließmechanismus aufweist, welche nach deren Auslösung ohne Mitwirkung des Antriebes den Riegel zwangsweise aus seiner Entriegelungsstellung in seine Verriegelungsstellung überführt, und wobei der Türverschluss eine Notentriegelungseinrichtung aufweist, um bei Bedarf mittels derselben den Riegel unabhängig von dem Antrieb manuell in seine Entriegelungsstellung überführen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb ein Elektromotor ist und/oder dass eine Bremseinrichtung vorgesehen ist, welche den Riegel während dessen Überführung in seine Verriegelungsstellung zumindest zeitweilig abbremst.
Patent DE-202015106588-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsplatz
IPC: G05B19/4097
Filed: 2015-12-03
Abstract: Bearbeitungsplatz (1), insbesondere Montagearbeitsplatz, an dem manuelle und/oder teilautomatisierte Bearbeitungsvorgänge, insbesondere Montagevorgänge, durch einen Anwender ausführbar sind, wobei herzustellende Bauteile insbesondere Möbelstücke oder Abschnitte von Möbelstücken sind und der Bearbeitungsplatz aufweist:  eine Steuereinrichtung (2); und  eine mit der Steuereinrichtung (2) verbundene Anzeigeeinrichtung (11, 12, 13);  wobei die Anzeigeeinrichtung (11, 12, 13) derart eingerichtet ist, dass sie dem Anwender Bearbeitungsinformationen vermittelt, welche Bearbeitungsinformationen die manuellen und/oder halbautomatischen Bearbeitungsvorgänge betreffen;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuereinrichtung (2) derart ausgelegt ist, dass sie die Bearbeitungsinformationen aus CAD-Daten des Bauteils (W) generiert und diese in die Anzeigeeinrichtung (11, 12, 13) eingibt.
Patent DE-202015106851-U1 (DE)
Title: Hausgerät mit einer Schnittstelle zum externen Aufnehmen eines Zirkulationsmediums, Wärmepumpeneinrichtung und Energieversorgungseinheit
IPC: F25D19/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Hausgerät (100; 118) mit einer Schnittstelle (104) zum externen Aufnehmen eines von zumindest einem weiteren Hausgerät (304, 306, 308, 312, 314) und/oder einer Wärmepumpeneinrichtung (318) bereitgestellten Zirkulationsmediums als Kühlmedium und/oder zum externen Ausgeben des Zirkulationsmediums an das zumindest eine weitere Hausgerät (304, 306, 308, 312, 314) und/oder die Wärmepumpeneinrichtung (318) als Heizmedium.
Patent DE-202016000433-U1 (DE)
Title: Lichtenergieübertragungs- und -steuerungssystem
IPC: F21V5/04
Filed: 2016-01-21
Abstract: Lichtenergieübertragungs- und -steuerungssystem, aufweisend: eine Übertragungsstrecke (10) für Lichtenergieübertragung, die durch eine Mehrzahl von mit einem gewissen Abstand voneinander beabstandet angeordneten Lichtenergieübertragungslinsen (20, 20a, 20b, 20c) definiert ist, wobei die Lichtenergie von vorne nach hinten durch die Lichtenergieübertragungslinsen (20, 20a, 20b, 20c) in der Übertragungsstrecke (10) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtenergieübertragungslinsen (20, 20a, 20b, 20c) jeweils einen Diffussionsbereich (21, 21a, 21b, 21c) aufweist, der jeweils die gestreute Lichtenergie zum Beleuchtungszweck diffusionieren kann, wobei der Diffussionsbereich (21, 21a, 21b, 21c) jeweils von ganzen Lichtenergieübertragungslinsen (20, 20a, 20b, 20c) unterschiedliche Lichtenergie je nach den Variationen der verschiedenen Diffussionsflächen und/oder die Diffussionsstärken entsprechend streuen kann; und dass je kleiner die Diffussionsfläche und/oder die Diffussionsstärke des Diffussionsbereichs (21, 21a, 21b, 21c) ist desto weniger die gestreute Lichtenergie ist und zwar auch desto weniger der Verlust der von einer Lichtenergieübertragungslinse (20, 20a, 20b, 20c) an die nächste Lichtenergieübertragungslinse (20, 20a, 20b, 20c) übertragenden Lichtenergie ist, und umgekehrt.
Patent DE-202016004093-U1 (DE)
Title: Befestigungselemente
IPC: B33Y80/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Carbonteile, Fahrzeuginterieur, Fahrzeugexterieur und Abdeckungsteile jeglicher Art, dadurch gekennzeichnet, dass diese für die unterschiedlichsten Bereiche durch Ausplotten, Ausdrucken, 3D-Druck- und Stereolithographie-Verfahren aufgebrachte Befestigungselementen hergestellt werden.
Patent DE-202016005779-U1 (DE)
Title: Mobile Transport-Aufbewahrungseinheit für jegliche Art von Biergläsern und Bierkrüge
IPC: B65D85/30
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die spezielle Bauform der Transport-Aufbewahrungseinheit, diese fasst die Abmaße einer Europalette im Grundaufbau.
Patent DE-202016007322-U1 (DE)
Title: Flaschenwimpel - dient z.B. durch Aufdruck des eigenen Namens, Fandarstellung oder Werbeanbringung eine Flasche unter vielen schnell zu finden.
IPC: B65D23/14
Filed: 2016-11-30
Abstract: Flaschenwimpel dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenwimpel zur Fixierung mit einem Gummiband, Klettverschluss, Knopf mit Knopfloch oder Druckknopf versehen ist oder mit einem anderen geeigneten Verschluss. Je nach Material ist es auch möglich dem Wimpel selbsthaftend zu befestigen.
Patent DE-202016009198-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung eines Getränks, insbesondere zur Zubereitung eines proteinhaltigen Mischgetränks
IPC: A47J31/40
Filed: 2016-08-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Zubereitung eines Getränks, insbesondere zur Zubereitung eines proteinhaltigen Mischgetränks, aufweisend:
 eine Mischeinrichtung (100);
 wenigstens einen ersten Behälter (200) zur Bevorratung eines rieselfähigen Substrats (210);
 wenigstens eine erste Zuführeinrichtung (220), welche dafür vorgesehen ist, der Mischeinrichtung (100) das rieselfähige Substrat (210) aus einem der ersten Behälter (200) zuzuführen;
 wenigstens einen zweiten Behälter (300) zur Bevorratung eines wenigstens im Wesentlichen flüssigen Substrats (310);
 wenigstens eine zweite Zuführeinrichtung (320), welche dafür vorgesehen ist, der Mischeinrichtung (100) das wenigstens im Wesentlichen flüssige Substrat (310) aus einem der zweiten Behälter (300) zuzuführen;
 eine dritte Zuführeinrichtung (420), welche dafür vorgesehen ist, der Mischeinrichtung (100) eine Trägerflüssigkeit (410) zuzuführen;
 eine Ausgabeeinrichtung (500), welche dafür vorgesehen ist, das Getränk, insbesondere an einen aus bzw. von der Vorrichtung (1) entfernbaren, Behälter (600) abzugeben,
 wobei die Mischeinrichtung (100) dafür vorgesehen ist, das rieselfähige Substrat (210) und das wenigstens im Wesentlichen flüssige Substrat (310) mit der Trägerflüssigkeit (410) zu einem, insbesondere wenigstens im Wesentlichen homogenen, Getränk zu vermischen und an die Ausgabeeinrichtung (500) abzugeben.
Patent DE-202016104516-U1 (DE)
Title: Beobachtung der Chlorophyllfluoreszenz
IPC: G01N21/64
Filed: 2016-08-17
Abstract: Probenbehälter (1) für die Beobachtung der Photolumineszenz von Proben, wobei der Probenbehälter (1) eine Abdeckung (2) und eine umlaufende Seitenfläche (3a, 3b) sowie eine Öffnung (4) zur Einstrahlung von Anregungslicht und mindestens ein Beobachtungsfenster (5, 6) aufweist, wobei das Beobachtungsfenster (5, 6) mit einem Filter abgedeckt ist, der nur für die Lumineszenzstrahlung nicht aber für das Anregungslicht durchlässig ist, und die Innenflächen des Probenbehälters 1 dunkel gestaltet sind.
Patent DE-202017000456-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Fahrzeugtür und System
IPC: E05B85/26
Filed: 2017-01-27
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (10) für eine Fahrzeugtür, insbesondere für eine Kfz-Frontklappe, umfassend eine erste Sperrklinke (14), wobei eine Drehfalle (11) in einer Schließstellung von der ersten Sperrklinke (14) arretierbar ist, und eine zweite Sperrklinke (27), wobei die Drehfalle (11) in einer Fanghakenstellung von der zweiten Sperrklinke (27) arretierbar oder sperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Sperrklinke (14, 27) baugleich oder identisch ausgebildet sind.