baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018103506-U1 (DE)
Title: Ski-und Snowboardrucksack
IPC: A63C11/02
Filed: 2018-06-21
Abstract: Ein Ski- und Snowboardrucksack umfasst ein Snowboard, an dem zwei Schuhkörper befestigt sind; der die folgenden Besonderheiten hat:
 • einen Taschenkörper, dessen Innen mindestens mit einem Aufnahmebeutel versehen ist,
 • ein Snowboard, an dem zwei Schuhkörper befestigt sind,
 • eine untere Aufbewahrungsschicht fürs Snowboard, die mit dem Klettverschluss versehen ist, und
 • eine obere Aufbewahrungsschicht, die in der unteren Aufbewahrungsschicht untergebracht und mit mehr als einem Klettverschluss versehen ist. Wenn das Snowboard drinnen ist, steht sie dann mit der unteren Aufbewahrungsschicht in einem Zusammenhang für das Öffnen und Schließen.
Patent DE-202018105901-U1 (DE)
Title: Magnetmontageelement und LED-Lampengruppe unter Verwendung desselben
IPC: F21V21/096
Filed: 2018-10-16
Abstract: Magnetmontageelement, umfassend einen Sockel und eine Magnetplatte, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel aus magnetischen Metallmaterialien besteht, die Magnetplatte sich innerhalb des Sockels befindet, wobei die Aussenseitenwand der Magnetplatte magnetisch mit Hohlraumseitenwand des Sockels verbunden ist.
Patent DE-202018107443-U1 (DE)
Title: Picknicktasche zum Transport von Picknickutensilien
IPC: A45C11/20
Filed: 2018-12-28
Abstract: Picknicktasche (100) für den Transport von Picknickutensilien,
 wobei die Picknicktasche (100) eine erste Längswand (11) und eine Höhe (55) aufweist,
 wobei die erste Längswand (11) zwei seitlich angeordnete Verschlussmittel (16), insbesondere Reißverschlüsse (16a), aufweist,
 wobei die Verschlussmittel (16) entlang der gesamten Höhe (55) der Picknicktasche (100) ausgebildet sind, sodass im geöffneten Zustand der Verschlussmittel (16) ein zwischen den Verschlussmitteln (16) angeordneter Teil der ersten Längswand (11) der Picknicktasche (100) gänzlich aufklappbar ist,
 wobei die Picknicktasche (100) Haltemittel (17) zum Halten von Picknickutensilien aufweist,
 wobei die Picknicktasche (100) eine Wickeltasche (70) zum Befüllen mit Picknickutensilien umfasst,
 wobei die Wickeltasche (70) keine feste Verbindung mit der Picknicktasche (100) aufweist,
 wobei die Wickeltasche (70) im unbefüllten Zustand und im befüllten Zustand einrollbar oder eingerollt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der zwischen den Verschlussmitteln (16) angeordnete Teil der ersten Längswand (11) keine Haltemittel und/oder Verstaumittel zum Halten und/oder Verstauen von Picknickutensilien aufweist, sodass der Teil der ersten Längswand (11) im aufgeklappten Zustand als Ablage (21) dienen kann.
Patent DE-202019002653-U1 (DE)
Title: Wasserdurchflussüberwachungssystem mit automatischer Notabschaltung
IPC: E03C1/02
Filed: 2019-06-24
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Absperrung von Wasserleitungen, mit Durchflussmesser, sowie Steuer- und Meldeeinheit, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserdurchfluss mittels eines Durchflusssensors über einend definierten Zeitraum überwacht und erfasst wird.
Patent DE-202019003554-U1 (DE)
Title: Elektrostimulationsgerät mit Heizfunktion
IPC: A61N1/18
Filed: 2019-08-27
Abstract: Elektrostimulationsgerät mit Heizfunktion, umfassend:
 ein Hauptteilmodul (10), welches ein Hauptteilstück (11) enthält, das als einstückiges Formteil ausgebildet ist und einen Aufnahmeraum (12) aufweist;
 ein Substratmodul (20), welches ein Substrat (21) aufweist, das eine Innenseite (21A) und eine Aussenseite (21B) aufweist, wobei die Aussenseite (21B) mit dem Hauptteilstück (11) verbunden ist und das Substrat (21) entsprechend dem Aufnahmeraum (12) einen Durchdringungsbereich (22) aufweist;
 ein Steuerungsmodul (30), welches im Aufnahmeraum (12) des Hauptteilstücks (11) angeordnet ist und zwar im Durchdringungsbereich (22) positioniert ist, wobei das Steuerungsmodul (30) ein oberes Gehäuse (31) und ein unteres Gehäuse (32) zur Bildung eines Gehäuses und zur Aufnahme eines Netzteils (33) und einer Leiterplatte (34) aufweist, welche elektrisch leitend miteinander verbunden sind, wobei die Leiterplatte (34) mit einer Mehrzahl von Elektronikbauteilen zum Zweck der Betätigung und Steuerung des Eleketrostimulationsgeräts (1) ausgebildet ist;
 ein Elektrostimulationsmodul (40), welches sich an der Innenseite (21A) des Substrats (21) befindet und wenigstens zwei Elektrodenbereiche (41) aufweist, welche mit der Leiterplatte (34) elektrisch leitend miteinander verbunden sind, wobei der Elektrodenbereich (41) jeweils an geeigneten Stellen auf beiden Seiten der Längsmittellinie des Steuerungsmoduls (30) angeordnet ist und jeweils an geeigneten Stellen auf beiden Seiten der Horizontal-Mittellinie je zwei paarweise senkrecht miteinander angeordnet ist; und
 ein Heizmodul (50), welches auf der Aussenseite (21B) des Substrats (21) angeordnet ist und wenigstens zwei Heizbereiche (51) aufweist, welche entsprechend dem Elektrodenbereich (41) angeordnet sind und zwar mit der Leiterplatte (34) elektrisch leitend miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019004505-U1 (DE)
Title: Halbleitersensorstruktur
IPC: H01L43/14
Filed: 2019-11-06
Abstract: Halbleitersensorstruktur (WF) mit einer Oberseite (OS) und einer Unterseite (US) aufweisend eine erste Halbleiterscheibe (WF1), eine zweite Halbleiterscheibe (WF2) und eine isolierende Schicht (OXS), wobei- die erste Halbleiterscheibe (WF1) eine Halbleiterschicht (HLS) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp mit einer vergrabenen Vorderseite (VS1) und einer die Oberseite (OS) ausbildenden Rückseite (RS1) aufweist,- die zweite Halbleiterscheibe (WF2) eine Substratschicht (SUB) mit einer die Unterseite (US) ausbildenden Rückseite (RS2), einer vergrabenen Vorderseite (VS2) und einer an der Vorderseite (VS2) ausgebildeten integrierten Schaltung (IC) mit mindestens einem auf der Vorderseite (VS2) ausgebildeten metallischen Anschlusskontakt (K) aufweist und- die Vorderseite (VS1) der ersten Halbleiterscheibe (WF1) und die Vorderseite (VS2) der zweiten Halbleiterscheibe (WF2) jeweils auf der isolierenden Schicht (OXS) ausgebildet sind dadurch gekennzeichnet, dass- in der Halbleiterschicht (HLS) der ersten Halbleiterscheibe (WF1) eine dreidimensionale Hallsensorstruktur (HSENS) mit einem Sensorgebiet ausgebildet ist, wobei- das Sensorgebiet aus einem sich von der Rückseite (RS1) zu der Vorderseite (VS1) der Halbleiterschicht (HLS) erstreckenden monolithischen Halbleiterkörper (HLK) besteht,- im Bereich des Halbleiterkörpers (HLK) auf der Vorderseite (VS1) wenigstens drei zueinander beabstandete erste metallische Anschlusskontakte (K1.1, K1.2, K1.3) und auf der Rückseite (RS1) wenigstens drei zueinander beabstandete zweite metallische Anschlusskontakte (K2.1, K2.2, K2.3) ausgebildet sind,- in einer Projektion senkrecht zu der Vorderseite (VS) die ersten Anschlusskontakte (K1.1, K1.2, K1.3) gegenüber den zweiten Anschlusskontakten (K2.1, K2.2, K2.3) versetzt angeordnet sind,- jeder erste Anschlusskontakt (K1.1, K1.2, K1.3) und jeder zweite Anschlusskontakt (K2.1, K2.2, K2.3) jeweils auf einem hochdotierten Halbleiterkontaktgebiet (KG) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp ausgebildet ist,- die ersten Anschlusskontakte (K1.1, K1.2, K1.3) und die zweiten Anschlusskontakte (K2.1, K2.2, K2.3) jeweils bezüglich einer auf der Vorderseite (VS1) und auf der Rückseite (RS1) des Halbleiterkörpers (HLK) senkrecht stehenden Symmetrieachse (S) eine mehrzählige Rotationssymmetrie aufweisen und- die mindestens drei ersten metallischen Anschlusskontakte (K1.1, K1.2, K1.3) der Hallsensorstruktur (HSENS) und der mindestens eine Anschlusskontakt (K) der integrierten Schaltung (IC) jeweils von der Rückseite (RS1) der ersten Halbleiterscheibe (WF1) elektrisch angeschlossen sind.
Patent DE-202019101688-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
IPC: B60L53/31
Filed: 2019-03-25
Abstract: Montageplatte insbesondere zum Montieren einer Ladestation an einem Fundament mit einem im Wesentlichen flächigen Körper, aufweisend eine obere Hauptfläche (3), eine der oberen Hauptfläche (3) gegenüberliegende untere Hauptfläche (4) und eine die obere Hauptfläche (3) mit der unteren Hauptfläche (4) verbindende Seitenfläche (5), wobei der im Wesentlichen flächige Körper wenigstens eine Ausnehmung (6) aufweist, und wobei die wenigstens eine Ausnehmung (6) als eine die obere Hauptfläche (3) mit der unteren Hauptfläche (4) verbindender Durchgangsöffnung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der im Wesentlichen flächige Körper eine Anzahl von Montagelöchern (7) zur Aufnahme von Befestigungselementen zur Befestigung der Montageplatte (2) an dem Fundament und zur Befestigung der Ladestation an der Montageplatte (2) aufweist.
Patent DE-202019105479-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Ultraschallsonde und Personenaufnahme mit einer Haltevorrichtung
IPC: A61B8/00
Filed: 2019-10-04
Abstract: Haltevorrichtung (10) für eine Ultraschallsonde (50) zu einer bildgebenden Darstellung eines zu untersuchenden Körperteils (63) einer Person (62) aufweisend einen Grundkörper (11) mit einer Grundfläche (12), wobei der Grundkörper (11) eine Aufnahmeöffnung (16) aufweist zur Aufnahme einer Ultraschallsonde (50), wobei die Auflagefläche (15) zur Stützung des zu untersuchenden Körperteils (63) ausgebildet ist, und wobei die Aufnahmeöffnung (16) in der Auflagefläche (15) angeordnet ist und mit einer aufgenommenen Ultraschallsonde (50) in der Aufnahmeöffnung (16) der zu untersuchende Körperteil (63) aus der Auflagefläche (15) heraus beschallbar ist.
Patent DE-202020001115-U1 (DE)
Title: Geschicklichkeitsspiel mit seilgeführter Kugel als Navigationsspiel
IPC: A63F9/06
Filed: 2020-03-20
Abstract: Geschicklichkeitsspiel mit seilgeführter Kugel als Navigationsspiel, dadurch gekennzeichnet, dass die Spielplatte in Anlehnung an geografische Begebenheiten gestaltet ist.
Patent DE-202020001273-U1 (DE)
Title: Brenn/Holz/Säge/Spalt/Kranzuführung/Stammholz-spalt/Transport Anhänger
IPC: A01G23/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Brenn/Holz/Säge/Spalt/Kranzuführung/Stammholz-spalt/Transport Anhänger gekennzeichnet durch Hochzeit feiern vereinen von Sägespaltautomat und Rückewagen mit Kran
Patent DE-202020102830-U1 (DE)
Title: System zur Zuführung von Betriebsgas zu einem Antrieb eines Kraftfahrzeugs
IPC: H02K7/18
Filed: 2020-05-18
Abstract: System zur Zuführung von Betriebsgas zu einem Antrieb (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend
 einen atmosphärenseitigen Saugeinlass (2a) für Luft unter Atmosphärendruck, und eine Zuleitung (2) für das Betriebsgas zu dem Antrieb (1) unter einem Betriebsdruck, wobei das dem Antrieb (1) zugeleitete Betriebsgas zumindest einen Teil der angesaugten Luft umfasst,
 wobei zumindest ein Teil des Betriebsgases stromaufwärts des Antriebs (1) durch eine Strömungsmaschine (3) geführt wird, und die Strömungsmaschine (3) einen elektrischen Generator (4) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Strömungsmaschine (3) eine Turbine von halbaxialer oder axialer Bauart umfasst.
Patent DE-202020105334-U1 (DE)
Title: Futtermittel
IPC: A23K50/20
Filed: 2020-09-17
Abstract: Futtermittel (2), insbesondere für Pferde,
 mit einem in Form gebrachten und wenigstens teilweise ausgehärteten Teigkörper (4), der sich entlang einer Längsachse (A) erstreckt,
 und einem an der Längsachse (A) vorgesehenen inneren Aufnahmebereich (6) für die Aufnahme eines Medikaments (M), der in radialer Richtung vom Teigkörper (4) umschlossen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Teigkörper (4) Leinsamenmehl und Fenchel enthält und der innere Aufnahmebereich (6) großporige Lufteinschlüsse (8) aufweist.
Patent DE-202020105612-U1 (DE)
Title: Bodenstativ
IPC: H05G1/02
Filed: 2020-09-30
Abstract: Bodenstativ (1), umfassend eine hohle Säule (2) sowie einen längs der Säule (2) innerhalb eines Verstellbereichs bewegbaren Wagen (9), an dem ein in der Höhe zu verstellender Gegenstand (10) angebracht ist, wobei in der hohlen Säule eine Torsionsfeder (3) angeordnet und über eine Umlenkmechanik (4) mit dem Wagen verbunden ist, wobei die Torsionsfeder derart vorgespannt ist, dass über den gesamten Verstellbereich (V) hinweg ein Gleichgewicht zwischen der für eine Verstellbewegung auf den Wagen aufzubringenden Hub- und Senkkraft besteht.
Patent DE-202020106230-U1 (DE)
Title: Elektronische Zigarette mit Ladebox
IPC: A24F40/49
Filed: 2020-10-30
Abstract: Elektronische Zigarette mit einer Ladebox, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine elektronische Zigarette und eine Ladebox zum Platzieren der elektronischen Zigarette umfasst, wobei die elektronische Zigarette eine obere Abdeckung, eine Patronenanordnung und eine Kindersicherungsstruktur umfasst, wobei ein Ende der Abdeckung mit einem Filter verbunden ist und das andere Ende mit elastischem Silikagel versehen ist, wobei die Patronenanordnung eine Außenhülle umfasst, deren eines Ende mit der oberen Abdeckung verbunden und das elastische Silikagel zusammengedrückt ist, wobei die Kindersicherungsstruktur einen an der oberen Abdeckung angeordneten Verriegelungsvorsprung und eine an der Außenhülle angeordnete Verriegelungsnut umfasst, der Verriegelungsvorsprung in der Verriegelungsnut aufgenommen werden und sich mit der oberen Abdeckung relativ zur Außenhülle dreht kann.
Patent DE-202020106726-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrochemischen Oberflächenbehandlung
IPC: C25F3/12
Filed: 2020-11-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur elektrochemischen Oberflächenbehandlung eines Substrats (2), insbesondere eines Halbleiterwafers, mit
 - wenigstens zwei voneinander elektrisch isolierten Elektrolytspendern (3a, 3b) zum elektrischen Kontaktieren des Substrats (2);
 - einem Substrathalter (4), der dazu eingerichtet ist, das Substrat (2) relativ zu den wenigstens zwei Elektrolytspendern (3a, 3b) derart zu positionieren, dass eine Oberfläche (2a) des Substrats (2) zumindest abschnittsweise mittels einem von zumindest einem der wenigstens zwei Elektrolytspender (3a, 3b) bereitgestellten Elektrolyten (9) kontaktierbar ist, d a dur c h g e k e n n z e ich n e t , dass der Substrathalter (4) und zumindest einer der wenigstens zwei Elektrolytspender (3a, 3b) relativ zueinander beweglich sind.
Patent DE-202021000941-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Dichtlippe für Toilettensitze
IPC: A47K13/30
Filed: 2021-03-11
Abstract: Dichtlippe (4) und Befestigungsmagnete (5) für Toilettensitze (2) aus elastischem Material, dadurch gekennzeichnet, dass Biegedraht in das Material eingelassen ist.
Patent DE-202021100660-U1 (DE)
Title: Statoranordnung und Haarnadelwicklungsmotor mit selbiger
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-02-10
Abstract: Statoranordnung, die Folgendes aufweist:einen Statorkern, der Zähne aufweist, die entlang einer Innenumfangsfläche des Statorkerns ausgebildet sind, von einer Fläche des Statorkerns zu einer entgegengesetzten Fläche des Statorkerns verlaufen und Durchgangsbohrungen aufweisen, die jeweils durch eine Fläche der Zähne hindurch ausgebildet sind;eine Vielzahl von Haarnadeln, wobei jede Haarnadel mit einem zwischen den Zähnen ausgebildeten Spalt gekoppelt und mit diesem verbunden ist und zum Bilden einer Spulenwicklung ausgebildet ist; undeine Wärmestrahlungsvorrichtung, die ein erstes Wärmestrahlungselement aufweist, das auf einer Seite der einen Fläche des Statorkerns vorgesehen ist und dazu ausgebildet ist, Wärme von der Haarnadel nach außen abzugeben, so dass die Haarnadel gekühlt wird,wobei das erste Wärmestrahlungselement Folgendes aufweist:ein erstes Wärmerohr, das dazu ausgebildet ist, die Wärme der im Statorkern vorgesehenen Haarnadel nach außen abzugeben, so dass die Haarnadel gekühlt wird, und das auf der einen Seite der einen Fläche des Statorkerns vorgesehen ist; undein erstes Befestigungselement, das zum Befestigen des ersten Wärmerohrs am Statorkern ausgebildet ist.
Patent DE-202021102535-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Füßchen für Möbelstücke
IPC: A47B91/02
Filed: 2021-05-10
Abstract: Höhenverstellbares Füßchen für Möbelstücke und ähnliche Gegenstände, umfassend ein Trägerteil (14), von dem aus sich einstückig ein Schaft (15) erstreckt, der zumindest teilweise mit einem Gewinde versehen ist und geeignet ist, in einen zylindrischen Körper (16) oder eine andere geeignete Form, der bzw. die mit einem Innengewinde versehen ist, eingeschraubt und ausgeschraubt zu werden, und die relativ zueinander teleskopartig beweglich sind sowie mit einer Möbelbasis (B) oder einem Möbelstück (M) verbindbar sind, wobei das Trägerteil (14) des Füßchens (13) als ein Bereich mit einem insbesondere im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt gebildet ist, der mit einem äußeren Profil versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Profil durch eine Reihe von übereinander angeordneten, in einander entgegengesetzten Richtungen verlaufenden Verzahnungen (17, 18) gebildet ist, die um das Trägerteil (14) des Füßchens (13) herum ausgebildet sind.
Patent DE-202021103052-U1 (DE)
Title: Teleskopierbare Vorhangschiene mit elektrischer Verstellung sowie Vorhang mit Selbiger
IPC: A47H1/08
Filed: 2021-06-07
Abstract: Teleskopierbare Vorhangschiene mit elektrischer Verstellung, umfassend
 ein erstes Schienenteil (10), welches mit einem teleskopischen Aufnahmeraum (14) versehen ist, an dessen erster Seite eine erste Vorhangschiene (15) angeordnet ist;
 ein zweites Schienenteil (20), welches in den teleskopischen Aufnahmeraum (14) eingesteckt bzw. eingeschoben ist und innerhalb des teleskopischen Aufnahmeraums (14) in der Längerichtung des ersten Schienenteils (10) hin und her verschiebbar ist, wobei an dem zweiten Schienenteil (20) eine zweite Vorhangschiene (24) vorgesehen ist, welche zu der ersten Vorhangschiene (15) parallel anordenbar bzw. angeordnet ist;
 weiterhin umfassend:
 eine Einstelleinrichtung, durch welche die Gesamtlänge einer Steckverbindung zwischen dem ersten Schienenteil (10) und dem zweiten Schienenteil (20) bzw. die Gesamtlänge der Vorhangschiene verstellt werden kann.
Patent DE-202021103784-U1 (DE)
Title: Kosmetisches Mittel mit Himanthalia Elongata Extrakt
IPC: A61Q5/10
Filed: 2021-07-15
Abstract: Eine wässrige, kosmetische Zusammensetzung für Keratinfasern, bevorzugt für menschliche Keratinfasern, mehr bevorzugt für menschliches Haar, enthaltend:
 a) ein oder mehrere Himanthalia Elongata Extrakt(e).
Patent DE-202021104612-U1 (DE)
Title: Point-of-Care-Arzneimittelabgabevorrichtung
IPC: A61M39/00
Filed: 2021-08-27
Abstract: Vorrichtung, aufweisend:
 ein zentrales Schnittstellenelement, das einen von einer Außenwand umgebenen Hohlraum aufweist,
 eine Vielzahl von Zugangspunkten, die durch jeweilige Oberflächen der Außenwand gebildet sind;
 einen Infusionsport, der ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende des Infusionsports mit einem ersten Zugangspunkt der Vielzahl von Zugangspunkten gekoppelt ist;
 einen Kochsalzlösungsport, der ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das zweite Ende des Kochsalzlösungsports mit einem zweiten Zugangspunkt der Vielzahl von Zugangspunkten gekoppelt ist, sodass ein erster Durchgang zwischen dem Kochsalzlösungsport und dem Infusionsport durch den Hohlraum des zentralen Schnittstellenelements gebildet wird; und
 einen Arzneimittelproduktport, der ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das zweite Ende des Arzneimittelproduktports mit einem dritten Zugangspunkt der Vielzahl von Zugangspunkten gekoppelt ist, sodass ein zweiter Durchgang zwischen dem Arzneimittelproduktport und dem Infusionsport durch den Hohlraum des zentralen Schnittstellenelements gebildet wird.
Patent DE-202021105891-U1 (DE)
Title: Lichtbogen-Feuerzeug
IPC: F23Q3/00
Filed: 2021-10-28
Abstract: Lichtbogen-Feuerzeug (10) mit- einem Gehäuse (20),- wenigstens zwei, zur Ausbildung eines Lichtbogens eingerichteten Elektroden (30),- einem zum Speichern elektrischer Energie eingerichteten Energiespeicher (40) und- einer die Elektroden (30) mit dem Energiespeicher (40) verbindenden elektrischen Schaltung (50), die einen zum Herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen dem Energiespeicher und den Elektroden eingerichteten Schalter (60) aufweist, gekennzeichnet durch einen Generator (70), wobei die Schaltung (50) zur Speicherung von mittels des Generators (70) erzeugter elektrischer Energie durch den Energiespeicher (40) ausgelegt ist.
Patent DE-202022001438-U1 (DE)
Title: Ein Kissen/Kissenbezug und Decke/Deckenbezug sowie Textilien, welche dadurch gekennzeichnet sind, dass sie mit einer innseits angebrachten Abtrennung, entstehend durch eine zusätzliche Lage, ausgestattet sind.
IPC: A61L9/12
Filed: 2022-06-24
Abstract: Ein Kissen/Kissenbezug und Decke/Deckenbezug, wobei dieser Begriff in (0002) beschrieben ist, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass es mit einer innseits angebrachten Abtrennung, welche durch eine zusätzliche Lage eines beliebigen Materials/Textils entsteht, welche an der/den innenliegende(n) Lage(n) befestigt wird, ausgestattet ist um Düfte/Duftvorrichtungen, mit welchem das Kissen/Kissenbezug und/oder Decke/Deckenbezug mit Hilfe der innseits angebrachten Abtrennung ausgestattet werden kann, jederzeit und unkompliziert auf beliebige Art auszutauschen.
Patent DE-202022102090-U1 (DE)
Title: Synchronisierte Bewegungsvorrichtung
IPC: F16P3/02
Filed: 2022-04-20
Abstract: Eine synchronisierte Bewegungsvorrichtung (3), die dazu angepasst ist, an einer Schutzschildeinrichtung (2) einer Werkzeugmaschine (9) befestigt zu sein, wobei die Schutzschildeinrichtung (2) eine Mehrzahl von Trägerkomponenten (21) und eine Mehrzahl von Abschirmabschnitten (22) aufweist, die abwechselnd angeordnet sind, wobei jeder Abschirmabschnitt (22) zwei Verbindungsendteile (221) aufweist, die jeweils mit einem entsprechenden benachbarten Paar der Trägerkomponenten (21) verbunden sind, wobei die synchronisierte Bewegungsvorrichtung (3) gekennzeichnet ist durch:
 eine Mehrzahl von Positionierungsbauteilen (4), die in einer ersten Richtung (D1) angeordnet sind, sich in einer zweiten Richtung (D2) erstrecken, die senkrecht zu der ersten Richtung (D1) ist, und dazu angepasst sind, lösbar und jeweils angeordnet an den Trägerkomponenten (21) zu sein; und
 einen einziehbaren Rahmen (5), der an den Positionierungsbauteilen (4) befestigt ist, sich in der ersten Richtung (D1) erstreckt und eine Mehrzahl von Stäben (51) aufweist, die eine gitterartige Struktur bilden, wobei die gitterartige Struktur eine Mehrzahl von Drehpunkten (52) aufweist, die sich jeweils an Schnittpunkten der Stäbe (51) befinden, wobei die Drehpunkte (52) Folgendes aufweisen:
 eine Mehrzahl fixierter Drehpunkte (52a), die jeweils an den Positionierungsbauteilen (4) angeordnet sind,
 eine Mehrzahl gleitfähiger Drehpunkte (52b), die jeweils angeordnet an und gleitfähig entlang einem entsprechenden der Positionierungsbauteile (4) sind, und
 eine Mehrzahl sich synchron bewegender Drehpunkte (52c), die von den Positionierungsbauteilen (4) beabstandet sind;
 wobei die synchronisierte Bewegungsvorrichtung (3) zwischen einem ausgefahrenen Zustand und einem zusammengeschobenen Zustand bewegbar ist; 
 wobei, wenn die synchronisierte Bewegungsvorrichtung (3) aus dem ausgefahrenen Zustand in den zusammengeschobenen Zustand bewegt wird, jeder gleitfähige Drehpunkt (52b) parallel zu der zweiten Richtung (D2) weg von einem entsprechenden fixierten Drehpunkt (52a) bewegt wird, jedes benachbarte Paar der sich synchron bewegenden Drehpunkte (52c) in der zweiten Richtung (D2) voneinander weg bewegt wird und jedes benachbarte Paar der sich synchron bewegenden Drehpunkte (52c) in der ersten Richtung (D1) aufeinander zu bewegt wird.
Patent DE-202022102708-U1 (DE)
Title: Topfhalterung
IPC: A47G7/02
Filed: 2022-05-17
Abstract: Vorrichtung zur schaukelnden Halterung mindestens eines Topfes, mit
 - mindestens einer Ausnehmung (1.1, 1.2) zur Aufnahme eines Topfes,
 - mindestens einem Aufhängeelement (2.1, 2.2) zum Aufhängen der Vorrichtung an einem Seil oder an einem Stab, wobei das mindestens eine Aufhängeelement (2.1, 2.2) mindestens eine Auflage (3) aufweist, mit der das Aufhängeelement (2.1, 2.2) in einem angebrachten Zustand auf dem Stab oder dem Seil aufliegt, wobei die mindestens eine Auflage (3) Teil einer Auflagebahn (4) ist, wobei die Auflagebahn (4) spiralförmig verläuft.