baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10160964-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Diebstahlschutz von Kraftfahrzeugen
Inventor: EMMERLING ULRICH
IPC: B60R25/24
Filed: 2001-12-12
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Diebstahlschutz von Kraftfahrzeugen, das die folgenden Verfahrenschritte aufweist:  – eine oder mehrere Sicherheitseinrichtungen (8, 9) werden ver- oder entriegelt, wenn ein von einem Codesignalgeber (3) empfangenes Codesignal in einer Steuereinheit (1) erfolgreich authentifiziert wurde, und  – ein im Innenraum des Kraftfahrzeugs befindlicher Codesignalgeber (3) wird in seiner Funktion zumindest teilweise gesperrt, wenn das Kraftfahrzeug sich nicht in Betrieb befindet und eine Tür des Fahrzeugs geöffnet und geschlossen und ein anderer Codesignalgeber (3) im Nahbereich als berechtigt erkannt wird und/oder nach Verriegeln des Kraftfahrzeugs ein anderer Codesignalgeber (3) im Nahbereich als berechtigt erkannt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass der gesperrte, im Fahrzeug befindliche Codesignalgeber (3) nur freigegeben wird, wenn nach Entsperren einer oder mehrerer Sicherheitseinrichtungen (8, 9) mit einem anderen Codesignalgeber (3) und/oder Öffnen einer Tür ein anderer Codesignalgeber (3) im Nahbereich als berechtigt erkannt wird und ein durch den Benutzer manuell ausgelöstes Freischaltaufforderungssignal des gesperrten Codesignalgebers (3) von der Steuereinheit (1) empfangen wird.
Patent DE-10163858-B4 (DE)
Title: Verwendung korrosionsschutzpigmenthaltiger Klebstoffe zur Herstellung von DVDs
Inventor: BUTTERBACH RUEDIGER
IPC: C08L51/06
Filed: 2001-12-22
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verwendung
von Schmelzklebstoffen zur Herstellung und Verklebung von DVDs enthaltend
2 bis 15 Gew.% bifunktionell basisch modifizierte Pigmente und/oder
Füllstoffe
aus der Gruppe von TiO 2 , SiO 2 ,
Al 2 O 3 , BaSO 4 , ZnSO 4 .
Patent DE-10207778-B4 (DE)
Title: Lottragende Kontakte und Herstellungsverfahren dafür sowie Verwendung in einem Lotkugelgittermatrix-Verbinder
Inventor: CACHINA JOSEPH
IPC: H01R43/16
Filed: 2002-02-23
Granted: 2008-01-03
Abstract: Vorrichtung
zur Bildung einer Lotkugel an einem Kontakt, mit einem Kontaktträger und
einer Lothalteklemme mit einem eine Öffnung aufweisenden Körper, einer
neben der Öffnung
positionierten Lothalteausbildung und eine dadurch positionierte
Lotmasse, dadurch gekennzeichnet, dass die Lothalteklemme (370)
und der Kontaktträger
(360) als ein einziges integrales Glied ausgebildet sind und die
Lothalteklemme (370) aus einem nicht benahbaren Material hergestellt
ist.
Patent DE-10208935-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen und Verankern von Verbindungselementen in Werkstücke
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: B23P19/06
Filed: 2002-02-28
Granted: 2013-04-11
Abstract: Vorrichtung, bestehend aus einem Stanzkopf zum Einbringen und Verankern von Verbindungselementen (2, 2a) in Werkstücken (1), wobei die Verbindungselemente (2, 2a) dem Stanzkopf (3, 30) von einer äußeren Versorgungseinheit über eine äußere Zuführung (26, 37) unter Verwendung von äußerer Druckluft (Schuss- oder Förderluft) zugeführt werden, wobei der Stanzkopf (3, 30) einen Ladekanal (9, 39) zur Aufnahme wenigstens eines Verbindungselementes (2, 2a), mit zumindest teilweise im Ladekanal (9, 39) vorgesehenen internen Fördermitteln (23, 52, 45) zum Fördern des wenigstens einen Verbindungselementes (2, 2a) aus dem Ladekanal (9, 39) an eine Übergabe- oder Bereitstellungsposition (6', 32') sowie einen Stempel oder Plunger (7, 34) aufweist, mit dem das Verbindungselement (2, 2a) aus der Übergabeposition über einen Fügekanal (6, 32) in das Werkstück eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die im Ladekanal (9, 39) des Stanzkopfs (3) vorgesehenen internen Fördermittel von wenigstens einer Druckluftförderdüse (23, 52) gebildet sind.
Patent DE-10211671-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kühlung eines Garprozeßfühlers
Inventor: FINK MICHAEL
IPC: A23L5/10
Filed: 2002-03-15
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zur Kühlung eines Garprozessfühlers zum Erfassen zumindest einer Gargut- und/oder Garprozessgröße, wobei der Garprozessfühler eine Einstechspitze enthält und in einem Garraum in einer Aufnahmevorrichtung oder zumindest teilweise in einem Gargut angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass über eine Garprozessfühlererfassungseinrichtung ermittelt wird, ob sich der Garprozessfühler in der Aufnahmevorrichtung befindet, und ein Kühlen des Garprozessfühlers mittels eines direkten und/oder indirekten Wärmetransport stattfindet, wenn die Garprozessfühlererfassungseinrichtung ermittelt hat, dass sich der Garprozessfühler in der Aufnahmevorrichtung befindet.
Patent DE-10216127-B4 (DE)
Title: Winkeljustiereinrichtung für eine Spiegeloberfläche
Inventor: SAKAMOTO MASATO
IPC: B60R1/072
Filed: 2002-04-12
Granted: 2012-10-04
Abstract: Winkeljustiereinrichtung (10) für eine Spiegeloberfläche mit: – einem Spiegelrückhaltebauteil (12), das einen in einer halbkugelförmigen Form ausgebildeten Halbkugelabschnitt (14) aufweist, – einem Gehäusebauteil (18), in welches der Halbkugelabschnitt (14) des Spiegelrückhaltebauteils (12) eingepasst ist und welches mehrere Rippen (28) aufweist, wobei – die Rippen (28) in einer umlaufenden Richtung bezüglich des Halbkugelabschnitts (14) angeordnet sind, – die Rippen (28) in regelmäßigen Abständen voneinander angeordnet sind, – die Rippen (28) an einer Seite Oberflächen umfassen, die an die halbkugelförmige Form des Halbkugelabschnitts (14) angepasst und die komplementär zu mindestens einem Teil der halbkugelförmigen Form sind, und – Freiräume zwischen den Rippen (28) zum Aufnehmen eines Gleitmittels und zum Bilden von Gleitmittelbecken (30) ausgebildet sind, und – einem Verschlussmittel, das konfiguriert ist, den Halbkugelabschnitt (14) des Spiegelrückhaltebauteils (12) zwischen die Oberflächen der Rippen (28) und dem Verschlussmittel zu klemmen und so den Halbkugelabschnitt (14) auf...
Patent DE-10216315-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Kraftstoffmengenzufuhr bei einem Verbrennungsmotor
Inventor: OTTO ERHARD
IPC: F02D43/04
Filed: 2002-04-12
Granted: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Kraftstoffmengenzufuhr in einen Ansaugtrakt eines Zylinders eines Verbrennungsmotors, dadurch gekennzeichnet, dass die für ein Arbeitsspiel in den Ansaugtrakt einzubringende Kraftstoffmenge ermittelt und bemessen wird in Abhängigkeit von – der für das Arbeitsspiel im Zylinder tatsächlich für die Verbrennung benötigten Kraftstoffmenge und – einer aus dem unmittelbar vorangegangenen Arbeitsspiel (AS – 1) gegebenenfalls im Ansaugtrakt verbliebenen Kraftstoffmenge (mRückströmen(AS–1)) und dass der Verbrennungsmotor in einer ersten Betriebsart (FES) und einer zweiten Betriebsart (SES) betreibbar ist, wobei ein Einlassventil des Verbrennungsmotors in der ersten Betriebsart (FES) schließt, sobald in den Zylinder die für das Arbeitsspiel erforderliche Kraftstoffmenge (mESV_Stationär(AS)) angesaugt ist und das Einlassventil in der zweiten Betriebsart (SES) solange geöffnet ist, dass zunächst Kraftstoff in den Zylinder gesaugt und ein Teil (mRückströmen(AS)) der angesaugten Kraftstoffmenge wieder durch das Einlassventil aus dem Zylinder gedrückt wird, bis das Einlassventil schließt, wobei die zurückgedrückte Kraftstoffmenge (mRückströmen(AS)) ermittelt und bei der Steuerung der im nächstfolgenden Arbeitsspiel (AS) in den Ansaugtrakt einzubringenden Kraftstoffmenge (mESV(AS)) als die aus dem unmittelbar vorangegangenen Arbeitsspiel im Ansaugtrakt verbliebene Kraftstoffmenge (mRückströmen(AS–1)) berücksichtigt wird.
Patent DE-10221433-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer, der ein verbessertes, zusammengesetztes Lichtverteilungsmuster aufweist
Inventor: TATSUKAWA MASASHI
IPC: F21Y101/00
Filed: 2002-05-14
Granted: 2010-02-18
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer, welcher aufweist:  eine Scheinwerfereinheit (16) mit einer Lichtquelle (22) und einem Reflektor (24) zum Aussenden von Licht mit einem vorbestimmten grundlegenden Lichtverteilungsmuster (P), und  eine erste Hilfsbeleuchtungseinheit (18) mit einer Lichtquelle (32) und einem Reflektor (34) zur Aussendung von Licht mit einem ersten Hilfslichtverteilungsmuster (P1), das teilweise die Helligkeit des grundlegenden Lichtverteilungsmusters (P) verstärkt, wobei die erste Hilfsbeleuchtungseinheit (18) seitlich neben der Scheinwerfereinheit (16) angeordnet ist und so gehaltert ist, dass sie um eine vorbestimmte erste Schwenkachse (A1) verschwenkt werden kann, und die erste Schwenkachse (A1) um einen vorbestimmten Winkel in Bezug auf die Vertikalrichtung seitlich verkippt ist, so dass das erste Hilfslichtverteilungsmuster (P1) nach oben verschoben wird, wenn es vom Zentrum des grundlegenden Lichtverteilungsmusters (P) weg bewegt wird.
Patent DE-10222253-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung von Nachrichten zwischen Schichten bei der Übertragung von Informationen in einem Funkkommunikationssystem und zugehörige Einrichtung des Funkkommunikationssystems
Inventor: MITJANA ENRIC
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-05-16
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Informationen in einem Funkkommunikationssystem mit mindestens zwei zumindest über eine Funkkommunikations-Schnittstelle kommunizierenden Einrichtungen des Funkkommunikationssystems,  wobei die Kommunikation in hierarchische Schichten gegliedert wird,  wobei Informationen von einer Schicht an eine Schicht anderer Hierarchie als Nachricht übermittelt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass im Zusammenhang mit der Übermittlung der Nachricht Daten an die hierarchisch andere Schicht übermittelt werden, welche den Zeitpunkt der Generierung von Informationen in der Nachricht betreffen.
Patent DE-10222502-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren einer Position eines rotierbaren Körpers
Inventor: REFFKE NORMAN
IPC: G01D5/347
Filed: 2002-05-22
Granted: 2006-03-16
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Detektieren einer Position eines rotierbaren Körpers (2)
mit einer Lichtquelle (3) und einem von dieser mit Licht beaufschlagbaren
positionsempfindlichen Sensor (4), wobei eine Position des Körpers (2)
mittels des Sensors (4) in Abhängigkeit
eines Schwerpunktes eines Auftreffbereiches des von der Lichtquelle
(3) emittierten Lichts auf dem Sensor (4) bestimmbar ist und der
Schwerpunkt durch einen wenigstens annähernd diametralen Bereich (5)
des Körpers
(2) in Abhängigkeit
der Rotation des Körpers
(2) in einem Winkelbereich von 0 bis 2 π stetig verändert wird, wobei das von der
Lichtquelle (3) emittierte Licht von einem Umlenkelement (10) auf
den Bereich (5) des Körpers
(2) ablenkbar ist und von reflektierenden Fläche (6) des Bereichs (5) in
Richtung des Sensors (4) reflektiert wird, wobei von dem Bereich
(5) in Richtung des Sensors (4) reflektiertes Licht das Umlenkelement
(10) ohne Ablenkung durchläuft,
und wobei das Umlenkelement als ein Prisma (10) ausgebildet ist,
dessen eine...
Patent DE-10222657-B4 (DE)
Title: Fluidverdichtungsvorrichtung
Inventor: KIM GUI-GWON
IPC: F04B53/10
Filed: 2002-05-22
Granted: 2009-02-19
Abstract: Fluidverdichtungsvorrichtung
zum Einziehen, Verdichten und Austragen eines Fluids mit einem Zylinderblock
(100), der aufweist:  eine Zylinderbohrung (110) mit einem vorbestimmten Durchmesser,
der den Zylinderblock (100) in Längsrichtung durchdringt,  eine
Austragkammer (120) mit einem Durchmesser, der größer ist
als der Durchmesser der Zylinderbohrung (110) und  wenigstens
eine Fluidansaugöffnung
(130), die in einer zur Zylinderbohrung (110) im wesentlichen senkrechten
Richtung in den Zylinderblock (100) eindringt,  wobei in dem
Zylinderblock (100) ein bestimmter Teil (140) seines Raums, der
mit der Austragkammer (120) der Zylinderbohrung (110) in Verbindung
steht, als Fluidaustragöffnung
(140) dient,  ferner mit einem Kolben (200), der in der Zylinderbohrung (110)
des Zylinderblocks (100) linear hin- und herbewegbar ist,  mit
einer Austragventilanordnung (300) mit einer Ventilplatte (310),
die so angeordnet ist, dass sie von der Austragkammer (120) aus
in Richtung auf die Fluidaustragöffnung (140)
durch ein Federglied (330) elastisch vorgespannt wird, so dass sie
die...
Patent DE-10224399-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit automatischer Abstandsregelung
Inventor: ZIELKE FRANK
IPC: B60T7/22
Filed: 2002-06-01
Granted: 2019-05-09
Abstract: Fahrzeug mit automatischer Abstandsregelung, wobei bei Unterschreitung eines Sicherheitsabstands zum vorausfahrenden Fahrzeug verschiedene Verzögerungseinrichtungen betätigbar sind und wobei das Fahrzeug mit einem Antiblockiersystem (ABS) und mit einer Antriebsschlupfregelung (ASR) ausgerüstet ist, wobei zur Verzögerung die Antriebsachse oder -achsen (HA1, HA2) des Fahrzeugs mit Hilfe der ASR-Funktion abgebremst werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzliches Magnetventil (18) zur Ansteuerung eines Kupplungskopfes (19) zum Anhänger vorgesehen ist, und von der Elektronik (9) durch entsprechende Ansteuerung der ABS-Ventile (6) und des zusätzlichen Magnetventils (18) eine variable Drucksteuerung der Bremszylinder (4, 5) der Antriebsachse oder -achsen (HA1, HA2) des Fahrzeugs und des Kupplungskopfes (19) bzw. der Bremszylinder des Anhängers in Abhängigkeit vom Abstand und der Annäherungsgeschwindigkeit zum vorausfahrenden Fahrzeug realisiert wird.
Patent DE-10227204-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Rohrleitungen und Rohrreinigungsmaschine hierfür
Inventor: ROESSER DIETER
IPC: B08B9/04
Filed: 2002-06-18
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verfahren
zum Reinigen von Rohrleitungen mittels durch trennbare Kupplungen
zusammengesetzter Federwellen (15) unter Verwendung einer Rohrreinigungsmaschine,
die eine in der Rohrreinigungsmaschine verbleibende, angetriebene
Trommel (3) zur Aufnahme jeweils mindestens eines Abschnitts der
Federwelle (15) und eine zur Trommel (3) koaxiale Schubeinrichtung
(8) mit einer Mündung
(8a) besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß  a) die Trommel (3) mittels
einer in der Trommel (3) verankerten flexiblen Manipulatorwelle
(12) aus mindestens einem Transportbehälter (37) mit Federwellen (15)
geladen und nachgeladen wird, die nacheinander unter Bildung einer
Kette von Federwellen (15) in die Rohrleitung eingeführt werden,
und daß nach
Beendigung des Reinigungsvorgangs die Federwellen (15) mittels der
Trommel (3) und der Manipulatorwelle (12) abschnittsweise aus der
Rohrleitung in die Trommel (3) zurückgezogen und von dort aus wieder
in mindestens einem Transportbehälter
(37) abgelegt werden, und daß  b)
die Manipulatorwelle (12), ausgehend von ihrem Fixpunkt (13) in
der Trommel (3) mit mindestens einer Windung der...
Patent DE-10234464-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Daten für die Maskenlithographie
Inventor: HAMAMOTO TAKESHI
IPC: H01L21/027
Filed: 2002-07-29
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Maskenlithographiedaten für eine Elektronenstrahlbelichtungsmaske,
die bei der Elektronenstrahllithographie verwendet wird, wobei ein
polygonförmiges
Muster (1) in Rechtecke (8) bis (13) unterteilt ist,  gekennzeichnet
durch die Schritte:  – Teilen
der Layoutdaten (21), die die Form des Musters (1) zeigen, in gewählte Regiondaten
(25) für
eine gewählte
Region (7) und ungewählte
Regiondaten (24) für
eine ungewählte
Region, wobei die gewählte
Region (7) ein Teil des Musters (1) ist, der präzise ausgebildet werden muß, und die
ungewählte
Region ein Teil des Musters (1) ist, der weniger präzise als
die gewählte
Region ausgebildet sein kann;  – Teilen der gewählten Regiondaten
(25) in eine Anzahl von Stücken
von Rechteckdaten durch Unterteilen der gewählten Region (7) in eine Anzahl
von Rechtecken (8 bis 10), deren kürzeste Seiten länger als
oder gleich einem Referenzwert sind; und  – Rekombinieren der gewählten Regiondaten
(25), die in die Anzahl von Stücken
von...
Patent DE-10239312-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit einer Driftzone und einer Feldstoppzone und Halbleiterbauelement mit einer Driftzone und einer Feldstoppzone
Inventor: RUEB MICHAEL
IPC: H01L29/08
Filed: 2002-08-27
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit einer Driftzone
(23) eines ersten Leitungstyps und einer stärker als die Driftzone (23)
dotierten und sich an diese anschließende Feldstoppzone (20) des ersten
Leitungstyps, das folgende Verfahrensschritte aufweist:  –Bereitstellen
eines Halbleiterkörpers
(100) mit einer Halbleiterschicht (20), die eine Grunddotierung
des ersten Leitungstyps, und eine freiliegende Vorderseite (101)
aufweist,  – Einbringen
von Dotierstoffatomen des zweiten Leitungstyps über die Vorderseite (101) in
einen Driftzonenbereich, der von der Vorderseite (101) bis in eine
vorgegebene Tiefe reicht, wobei die Dotierstoffkonzentration der
Dotierstoffatome des zweiten Leitungstyps so gewählt ist, dass in dem Driftzonenbereich
(23) eine Nettodotierung des ersten Leitungstyps verbleibt, und
wobei die vorgegebene Tiefe geringer ist als eine Dicke der Halbleiterschicht (20).
Patent DE-10240137-B4 (DE)
Title: Verfahren zur stromsparenden Ansteuerung einer Empfangsvorrichtung, insbesondere für ein Zugangskontrollsystem für ein Kraftfahrzeug, und entsprechende Empfangsvorrichtung
Inventor: FOERSTL BERNHARD
IPC: G08C19/00
Filed: 2002-08-30
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zur stromsparenden Ansteuerung einer Empfangsvorrichtung, insbesondere
für ein
Zugangskontrollsystem für
ein Kraftfahrzeug,  a) bei dem in einem Abfragemodus in Reaktion
auf ein Ansteuersignal (S a ) festgestellt
wird, ob ein zu verarbeitendes Empfangssignal (S r )
von einer Empfängereinheit
(7) der Empfangsvorrichtung (1) an einen Controller (3) der Empfangsvorrichtung
(7) geliefert wird, und  b) bei dem die Empfängereinheit (7) und der Controller
(3) in Reaktion auf das Ansteuersignal (S a )
gleichzeitig aus jeweils einem stromsparenden Ruhezustand in jeweils
einen aktiven Zustand geschaltet werden,  dadurch gekennzeichnet,  c)
dass der Controller (3) nach Ablauf der Controller-Aktivierungszeit
in einen stromsparenden Quasi-Ruhezustand mit
eingeschwungenem Oszillator geschaltet wird, bis die Empfängereinheit-Aktivierungszeit
abgelaufen ist und die Empfängereinheit
(7) stabile Daten liefert.
Patent DE-10241884-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: PELZ NORBERT
IPC: F02B33/44
Filed: 2002-09-10
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Dieselmotors insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Luftpfad für Ansaugluft, wobei durch wenigstens ein im Luftpfad angeordnetes erstes Bauteil ein Frischluft-Massenstrom ṁE durch dieses erste Bauteil und durch wenigstens ein im Luftpfad dem ersten Bauteil nachgeordnetes zweites Bauteil ein Frischluft-Massenstrom ṁA durch dieses zweite Bauteil bestimmt wird; und wobei aus der Summe ṁE + (–ṁA) von zuströmenden ṁE und abströmenden ṁA Frischluft-Massenströmen zwischen erstem und zweitem Bauteil ein dort herrschender Druck pL berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Luftpfad für Ansaugluft ein Kompressor, ein Abgasturbolader, eine Verdichtungsdrosselklappe und eine Drosselklappe angeordnet sind, wobei ein Ausgang des Kompressors mit einem Eingang des Abgasturboladers verbunden ist, ein den Kompressor überbrückender sowie durch die Verdichtungsdrosselklappe wahlweise schließbarer Luftkanal vorgesehen ist und stromab des Abgasturboladers die Drosselklappe angeordnet ist, wobei ein Frischluft-Massenstrom ṁVDK durch die Verdichtungsdrosselklappe berechnet wird; wobei ein Frischluft-Massenstrom ṁK durch den Kompressor berechnet wird;...
Patent DE-10248321-B4 (DE)
Title: Halteelement
Inventor: HIRTSIEFER ARTUR
IPC: A47B95/00
Filed: 2002-10-16
Granted: 2006-05-18
Abstract: Halteelement,
umfassend  – einen
ersten Arm (1), der eine erste Reibfläche (11) aufweist;  – einen
zweiten Arm (2), der um eine Gelenkachse (3) schwenkbar mit dem
ersten Arm (1) verbunden ist,  – eine Feststelleinheit, welche  – ein Betätigungselement
(6) und  – ein
Feststellelement (5), das eine Feststellfläche (21) bildet, aufweist,  – wobei
die Feststelleinheit dem zweiten Arm (2) zugeordnet ist,  – ein Bremselement
(4), das eine Bremsfläche
(20), zu der die Feststellfläche
(21) in Reibkontakt gehalten ist, und das eine zweite Reibfläche (12),
die zumindest mittelbar in Anlage zur ersten Reibfläche (11)
gehalten ist, aufweist,  – wobei
das Betätigungselement
(6) in einer ersten Drehrichtung der Arme (1, 2) zueinander die
Feststellfläche
(21) gegen die Bremsfläche
(20) mit Kraft beaufschlagt,  – wobei in der ersten Drehrichtung
der beiden Arme (1, 2) zueinander das maximale Bremsmoment zwischen
der Feststellfläche
(21) und der...
Patent DE-10250883-B4 (DE)
Title: Elektrische Arbeitsmaschine
Inventor: WAKITANI TSUTOMU
IPC: B60L11/18
Filed: 2002-10-31
Granted: 2008-02-07
Abstract: Elektrische
Arbeitsmaschine, umfassend: Antriebsräder (23R, 23L);  Elektromotoren
(21R, 21L) zum Antreiben der Antriebsräder;  ein Geschwindigkeitseinstellelement
(56), das innerhalb eines Bereiches beweglich ist, der einen Neutralbereich
(N), einen Niedriggeschwindigkeit-Arbeitsbereich (F1; R1), einen
Mittelgeschwindigkeit-Arbeitsbereich
(F2; R2) und einen Hochgeschwindigkeit-Fahrbereich (F3; R3) umfaßt;  ein
Potentiometer (57) mit einer daran angelegten Spannung, wobei sich
die Spannung in Reaktion auf eine Bewegung des Geschwindigkeitseinstellelements
(56) ändert;  eine
Steuer/Regeleinheit (28) zum Steuern/Regeln der Elektromotoren mittels
Motoransteuervorrichtungen (52R, 52L) auf der Grundlage der am Potentiometer
(57) anliegenden Spannung; wobei  die elektrische Arbeitsmaschine
anhält,
wenn sich das Geschwindigkeitseinstellelement (56) im Neutralbereich
(N) befindet; die elektrische Arbeitsmaschine mit niedriger Geschwindigkeit
fährt und
dabei ihre vorgegebene Arbeitsoperation ausführt, wenn sich das Geschwindigkeitseinstellelement
(56) im Niedriggeschwindigkeit-Arbeitsbereich (F1; R1) befindet;
die elektrische Arbeitsmaschine mit einer mittleren Geschwindigkeit
fährt und
dabei ihre vorgegebene Arbeitsoperation ausführt, wenn sich das Geschwindigkeitseinstellelement
(56) im Mittelgeschwindigkeit-Arbeitsbereich (F2; R2) befindet;
und die elektrische...
Patent DE-10252232-B4 (DE)
Title: Verfahren zur elektronischen Regelung der Bremskraftverteilung
Inventor: BATISTIC IVICA
IPC: B60T8/1766
Filed: 2002-11-11
Granted: 2015-10-01
Abstract: Verfahren zum Auslösen einer elektronischen vorne/hinten Bremskraftverteilung (EBV-Regelung), bei dem das Drehverhalten der Fahrzeugräder beschreibende Größen (DVN, λ) ermittelt, mit Schwellenwerten (DVNThr, λThr) verglichen und bei deren Überschreiten zur Begrenzung des Schlupfes an den Hinterradbremsen (λHA) eine Bremsdruckmodulation durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – Beschleunigungssummensignale (DVNHA) durch Addition von an den Hinterrädern radindividuell ermittelten Beschleunigungswerten oder daraus abgeleiteten Größen gebildet und – Schlupfsummensignale (λHA) durch Addition von an den Hinterrädern radindividuell ermittelten Schlupfwerten gebildet werden, – die Beschleunigungssummensignale (DVNHA) mit einem vorgegebenen Beschleunigungsschwellenwert (DVNThr) und die Schlupfsummensignale mit einem vorgegebenen Schlupfschwellenwert (λThr) verglichen werden, – wenn sowohl der Beschleunigungsschwellenwert (DVNThr) als auch der Schlupfschwellenwert (λThr) überschritten werden, die EBV-Regelung ausgelöst wird.
Patent DE-10316655-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Reinigung von Desorptions-Ionenquellen
Inventor: HOLLE ARMIN
IPC: H01J49/02
Filed: 2003-04-11
Granted: 2007-11-29
Abstract: Reinigungsplatte
für das
Reinigen der einer ersten Beschleunigungselektrode, die sich in
einer Desorptions-Ionenquelle bei analytischem Betrieb gegenüber der
Probenträgerplatte
befindet, in einem Massenspektrometer mit einer Probenträgerschleuse,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die Reinigungsplatte (1) die Form einer Probenträgerplatte für das betreffende Massenspektrometer
hat, so dass sie durch die Probenträgerschleuse in das Vakuumsystem
der Ionenquelle des Massenspektrometers eingeführt werden kann, und  – dass die
Reinigungsplatte (1) eine Reinigungsvorrichtung (2 oder 10) enthält, mit
der die erste Beschleunigungselektrode gereinigt werden kann.