baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022107653-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zur Abdeckung einer Füllung eines Silos, insbesondere eines Fahrsilos
Inventor: HEGG GUIDO
IPC: A01F25/13
Filed: 2022-03-31
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) und Verfahren zur Abdeckung einer Füllung (91) eines Silos (9), insbesondere eines Fahrsilos. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass eine flexible Plane (2) dadurch beschwert wird, dass ein Beschwerungsmaterial (M) innerhalb eines geschlossenen Umlaufsystems aus einem, an der Plane (2) angeordneten, als Schlauchsystem (41) mit einem Außenschlauch (411) und einem, im Inneren des Außenschlauchs (411) verlaufenden Innenschlauch (412) ausgebildeten, Aufnahmeraum (4), einer Pumpe (6) und einem Materialreservoir (7) kontinuierlich gepumpt wird. Das erfindungsgemäße System (1) und Verfahren ermöglichen es vorteilhaft ein Silo (9), insbesondere ein Fahrsilo, einfach und schnell abzudecken und besagte Abdeckung zur Entnahme der Silage auch wieder einfach und schnell zu entfernen. Als Beschwerungsmaterial (M) zur Beschwerung der Plane (2) kann dabei vorteilhaft gewöhnliches Regenwasser eingesetzt werden, was ohne Zusätze zur Gefrierpunktserniedrigung auch bei kälteren Außentemperaturen verwendet werden kann. Das erfindungsgemäße System (1) und Verfahren ist dabei besonders energieeffizient und umweltschonend.
Patent DE-3745081-B4 (DE)
Title: Mode changing facsimile installation - has controller connecting I=O devices to audio or digital line with engaged memory
Inventor: KANEKO YOJI
IPC: H04N1/333
Filed: 1987-11-17
Granted: 2004-10-07
Abstract: A telephone line (3c) and a digital line (4c) are associated with respective control units (3,4) controlling transmission over data over them. Input (1) and output (5) printers provide data input and output. A mode change controller (2) switches over the control units to connect the data input and output devices to one of the two units. The controller sends out a command signal to enable the resp. control unit, and a display indicates the mode selected. Pseudo input and output devices are connected to the unselected controller. A store retains data from the other controller when the printer is already occupied with a first controller.
Patent DE-4019493-B4 (DE)
Title: Antriebsscheibe für wenigstens ein Nebenaggregrat, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie Tragrohr des mit dieser Antriebsscheibe verbundenden Nebenaggregrats
Inventor: THIRION DE BRIEL JACQUES
IPC: F16H55/56
Filed: 1990-06-19
Granted: 2004-08-26
Abstract: Antriebsscheibe für wenigstens ein Nebenaggregat, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, enthaltend eine elektromagnetische Kupplung (5, 3, 23), Wälzlagermittel (31, 36) zur Anbringung an einem Tragrohr (24), das am Nebenaggregat angebracht ist, eine ringförmige Hohlwelle (18), die an der Außenperipherie der genannten Lagermittel (31) angebracht ist und ringförmige Flansche (14, 17) zur Aufnahme eines Antriebsmittels trägt, wobei die genannte elektromagnetische Kupplung eine Spule (5) und eine axial bewegliche Kupplungsscheibe (23) aufweist, die drehfest mit einem Verbindungsstück (21, 22) verbunden ist, welches in das Innere der genannten Lagermittel (31, 36) eintritt, um die Drehverbindung mit einer Antriebswelle (E) des Nebenaggregats herzustellen, wobei die Spule (5) der elektromagnetischen Kupplung an einem Trägerelement (6) befestigt ist, welches die genannte Spule (5) trägt und fest mit dem Tragrohr (24) des Nebenaggregats verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule (5) der elektromagnetischen Kupplung mittels des Trägerelements (6) zwischen der genannten Kupplungsscheibe (23) und dem der Kupplungsscheibe...
Patent DE-4133183-B4 (DE)
Title: Gehäusekonstruktion für Chip-TAB-Bauelemente, Verwendung derselben und Verfahren zu deren Montage
Inventor: KO JUN SOO
IPC: H01L23/057
Filed: 1991-10-07
Granted: 2005-07-28
Abstract: Gehäusekonstruktion
für elektronische
Chip-TAB-Bauelemente, mit einem mit Bondinseln (29) versehenen Chip
(27), mit einer Vielzahl von inneren, zu den Bondinseln (29) führenden
Zuleitungen (22) und mit den inneren Zuleitungen (22) verbundenen äußeren Zuleitungen
(21), mit einer oberen Abdeckung (36) über der Oberfläche der
inneren Zuleitungen (22) oberhalb des Chips (27), und mit einer
unterhalb des Chips (27) angeordneten unteren Abdeckung, dadurch
gekennzeichnet, daß die
inneren Zuleitungen (22) von den äußeren Zuleitungen (21) durch
eine mit Durchbrechungen (35) versehene Isolation (34) getrennt,
mittels die Durchbrechungen (35) ausfüllendem Leitermaterial aber
elektrisch verbunden sind und daß Ränder (K) der unteren Abdeckung
(33) an den Isolationen (34) unterhalb von äußeren Zuleitungen (21) befestigt
sind.
Patent DE-4134603-B4 (DE)
Title: Geschützturm
Inventor: NORDMANN ADOLF
IPC: F41A9/76
Filed: 1991-10-19
Granted: 2004-07-08
Abstract: Geschützturm mit einer eine Ladeschale (7, 20) und einen Ansetzer (21) aufweisenden Rohrwaffe (2) und mit einem sich bis in eine Turmheckverlängerung (10) erstreckenden, heckseitigen Magazin (11) für Treibladungen (12), wobei das die Treibladungen (12) aufnehmende, umlaufend antreibbare Magazin (11) im wesentlichen die gesamte Turmheckverlängerung (10) einnimmt sowie heckseitig zu einem Geschosse (6) aufnehmenden Bunker (4) liegt, wobei Magazin (11) und Bunker (4) die Munition (6, 12) im wesentlichen parallel zur Längsachse (13) des Geschützturms (1) ausgerichtet aufnehmen und wobei ein Förderkanal für die Treibladungen vorgesehen ist, der sich im wesentlichen parallel zur Längsachse (13) erstreckt und ein in seiner Längsrichtung bis zur Ladeschale (7, 20) verschiebbares Muldenteil (18) für eine Treibladung (12) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, daß die Ladeschale (7, 20) ein vorderes, dem Waffenrohr zugewandtes Ladeschalenteil (7) für ein Geschoß (6) und ein hinteres Ladeschalenteil (20) für eine Treibladung (12) umfaßt, so daß mit dem Ansetzer (21) das...
Patent DE-4200044-B4 (DE)
Title: Dosierende Dentalpatrone
Inventor: DISCKO JUN JOHN
IPC: A61C5/06
Filed: 1992-01-02
Granted: 2004-02-19
Abstract: Dentalpatrone (12) zum Ausgeben von lichtaktiviertem Zahnfüllungsmaterial, bestehend aus:  einem Korpus (30) mit einem offenen und einem Ausflußende (42, 40), und  einer Düse (32), die am Ausflußende (40) angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der besagte Korpus aus einem Material hergestellt ist, das zumindest für einen Teil des sichtbaren Lichtspektrums durchlässig und für das aktinische Licht des Zahnfüllungsmaterials undurchlässig ist,  
 wobei der Dentist das in der Patrone (12) enthaltene Zahnfüllungsmaterial sehen kann, wohingegen die Aushärtung des darin enthaltenen Zahnfüllungsmaterials verhindert wird.
Patent DE-4210494-B4 (DE)
Title: Hubeinrichtung
Inventor: LATTION ANDRE
IPC: D01H9/04
Filed: 1992-03-31
Granted: 2005-09-15
Abstract: Hubeinrichtung
zum Abnehmen einer vollen und/oder Zuführen einer leeren Spulenhülse (3)
von einer Spindelbank (2) beispielsweise einer Ringspinnmaschine
(R) zu und von einem unterhalb der Spindelbank (2) angeordneten
Sammelbalken (7) od. dgl., wobei ein Dofferbalken (11) über zumindest
eine Schere (12) gelenkig mit einer zumindest teilweise als Spindel
ausgebildeten Stange (13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Stange (13) eine Einrichtung (34) zum Abstützen des
Dofferbalkens (11) nahe einer unteren Endlage der Schere (12) zugeordnet
ist.
Patent DE-4221921-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzpumpe für Brennkraftmaschinen
Inventor: FEHLMANN WOLFGANG
IPC: F02M57/02
Filed: 1992-07-03
Granted: 2005-12-22
Abstract: Kraftstoffeinspritzpumpe
für Brennkraftmaschinen
mit einem Pumpengehäuse
(14) und mit einem innerhalb desselben angeordneten Pumpenkolben (12;
112; 212), der einen Pumpenarbeitsraum (13; 113; 213) begrenzt,
der während
eines jeweiligen Saughubs des Pumpenkolbens (12; 112; 212) mit einem
Kraftstoffzulauf (18; 118; 218) verbindbar ist und der während eines
jeweiligen Förderhubs
des Pumpenkolbens (12; 112; 212) mit einer Einspritzstelle der Brennkraftmaschine
verbindbar ist, und mit einem elektrisch betätigten Ventil (26; 126; 226)
zur Steuerung der Kraftstofförderung
unter Hochdruck, das ein Ventilglied (32; 132; 232) aufweist, welches
mit einer eine Verbindung des Pumpenarbeitsraums (13; 113; 213)
zu einem Entlastungsraum (18; 118; 218) freigebenden Ventilöffnung (48;
148; 248) zusammenwirkt, wobei das Ventilglied (32; 132; 232) und
die Ventilöffnung
(48; 148; 248) in einem einzigen Teil (16; 114; 216) des Pumpengehäuses (14)
angeordnet sind, wobei in dem Pumpengehäuseteil (16; 114; 216) ein
Ventilraum (36; 136; 236) gebildet ist, der mit dem Pumpenarbeitsraum
(13; 113; 213) verbunden...
Patent DE-4226874-B4 (DE)
Title: Münzbetätigtes Geld- oder Unterhaltungsspielgerät
Inventor: BETHKE DIETER
IPC: G07F17/32
Filed: 1992-08-11
Granted: 2004-02-12
Abstract: Münzbetätigtes Geld- oder Unterhaltungsspielgerät, welches zumindest die Funktionsgruppen  – zentrale Steuereinheit mit Zufallszahlengenerator,  – Motorsteuervorrichtungen für die Antriebsmotoren von Umlaufkörpern,  – Anordnung zur Gewinn-/Nichtgewinnermittlung,  – Datenspeichervorrichtungen und  – Anzeigevorrichtungen für Guthaben und Gewinnspeicher sowie  – verschiedene Ausspieltableaus  aufweist und deren Arbeitsweise darin besteht,  dass der Zufallszahlengenerator solange Zufallszahlen ermittelt, bis diese von der zentralen Steuereinheit als zulässig anerkannt werden und  dass nachfolgend die Antriebsmotoren der Umlaufkörper auf den der jeweiligen Zufallszahl entsprechenden Stoppposition gestoppt werden und  dass durch die Anordnung zur Gewinn-/Nichtgewinnermittlung die Stopppositionen der einzelnen Umlaufkörper auf das Vorliegen einer Gewinnkombination geprüft werden, was ggf. zur Erhöhung der Inhalte von Gewinnspeicher und deren nachgeordneten Anzeigevorrichtungen führt,  dadurch gekennzeichnet,  dass frontseitig am Geld- oder Unterhaltungsspielgerät (1) zusätzliche Anzeigefelder (12a bis 12e) vorgesehen sind, die in ihrer Anzahl mit den in den Sichtfenstern darstellbaren Gewinnsymbolen der Umlaufkörper (8) übereinstimmen und über Zähler (13a bis 13e) mit der zentralen Steuereinheit (14) in Verbindung stehen,  dass weiterhin ein zusätzliches Ausspieltableau (11) vorgesehen ist, welches aus einer Gruppe von einzeln hinterleuchtbaren Anzeigefeldern besteht,  
 dass die einzelnen Anzeigefelder dieses zusätzlichen Ausspieltableaus (11), dessen Leuchtelemente über die zentrale Steuereinheit (14) mit dem Zufallsgenerator (15) in Verbindung stehen, in ihrer Kennzeichnung mit den Symbolen der Umlaufkörper (8) übereinstimmen,  dass über den Zufallsgenerator (15) und die zentrale Steuereinheit (14) ein zufällig ausgewähltes Anzeigefeld dieses zusätzlichen Ausspieltableaus (11) hellgesetzt und allen zusätzlichen Zählern (13a bis 13e), deren zugeordnete Gewinnfelder das gleiche Symbol zeigen, wie das zufällig ausgewählte auf dem zusätzlichen Ausspieltableau (11), ein Zählimpuls zugeführt wird und  dass bei Überschreitung eines vorgebbaren Zählerstandes bei mindestens einem der zusätzlichen Zähler (13a bis 13e) über die zentrale Steuereinheit (14) ein zusätzliches Ereignis ausgelöst wird.
Patent DE-4344339-B4 (DE)
Title: Stapelbare Transportverpackung für große Hausgeräte
Inventor: MITTLMEIER CLAUDIA
IPC: B65D85/64
Filed: 1993-12-23
Granted: 2004-12-16
Abstract: Stapelbare
Transportverpackung für große Hausgeräte mit steifem
Gehäuse
wie Herde, Kältegeräte, Waschmaschinen,
Geschirrspüler
oder dergleichen, mit einem palettenartigen Bodenteil als Stellbasis
für das
Hausgerät,
mit einem schalenartigen, auf dem Hausgerät aufliegenden Deckteil sowie
mit Verbindungsmitteln zur Verbindung der genannten Teile, dadurch
gekennzeichnet, dass Bodenteil (5) und Deckteil (6) als gleiche
oder gleichartige, aus formstabilem Material bestehende Schalenteile
ausgebildet sind und daß der
gegenüber
der Schalenbasis (7) abstehende Schalenrandflansch (8) des Deckteils
(6) das Hausgerät
(2) an der Oberseite umgreift und derjenige des Bodenteils (5) richtungsgleich
das Hausgerät unterzieht
und bodenseitige Transportausnehmungen bzw. Einfahröffnungen
(12) für
Flurförderzeuge
besitzt.
Patent DE-10001314-B4 (DE)
Title: Klimatisierbare Polsteranordnung, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: MICHNIACKI MATTHIAS
IPC: B60N2/56
Filed: 2000-01-14
Granted: 2008-01-17
Abstract: Klimatisierbare
Polsteranordnung, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit im Polster vorgesehenen Luftkanälen, in
deren Zuge zumindest ein Lüfter
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Zuge der Luftkanäle zumindest
ein Filter (11, 12, 13, 14) zur Reinigung der Luft liegt.
Patent DE-10006130-B4 (DE)
Title: Steuereinheit für den pneumatischen Teil einer IS-Glasformungsmaschine
Inventor: PINKERTON STEVEN J
IPC: C03B9/41
Filed: 2000-02-11
Granted: 2010-09-30
Abstract: Pneumatische Maschinensteuerung für eine IS-Glasformungsmaschine mit mindestens einem Maschinenabschnitt zur Verarbeitung eines Glasschmelzepostens zu einer gewählten Flasche eines bestimmten Typs, wobei der Maschinen-Abschnitt von einer Vielzahl von mit unterschiedlichen Drücken beaufschlagten Luftleitungen gespeist wird,  gekennzeichnet durch  eine pneumatische Speisezulaufleitung,  einen Verteiler, der an die pneumatische Speisezulaufleitung angeschlossen ist und eine Vielzahl von Ablaufleitungen aufweist,  eine elektronisch setzbare Druckregeleinrichtung in jeder der Ablaufleitungen,  eine Steuerung zum Betreiben der elektronisch setzbaren Druckregeleinrichtungen jeweils mit einer Einrichtung zum automatischen Einstellen des Drucks jeder der Vielzahl von elektronischen Druckregeleinrichtungen auf die gewählte Flasche auf der Grundlage des gewählten Flaschentyps und  eine Datenbank zum Speichern der gewünschten Druck-Einstellungen für jede der Vielzahl von Druckregeleinrichtungen für eine gewählte Flasche eines bestimmten Typs,  wobei die Steuerung weiterhin Einrichtungen zur Eingabe von Einstellungen für jede der Druckregeleinrichtungen für eine Flasche eines bestimmten Typs aufweist, wobei die Einrichtungen dann die Einstellungen...
Patent DE-10012751-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zum Verschieben einzelner Elemente von optischen Systemen oder von Meßsystemen
Inventor: BARTZKE KARLHEINZ
IPC: H01L41/09
Filed: 2000-03-16
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verstellvorrichtung zum Verschieben einzelner Elemente (2) von optischen Systemen oder von Meßsystemen, wobei das zu verschiebende Element (2) auf einer Unterlage (1) längs einer vorgegebenen Richtung (x) mittels eines Piezoaktuators (4) bewegbar ist, der von dem Element (2) getragen wird und derart ausgebildet sowie ansteuerbar ist, daß er zur Ausführung einer schrittweisen Bewegung des Elementes (2) auf der Unterlage (1) Stoßimpulse auf dieses ausübt, wobei das zu verschiebende Element (2) im wesentlichen rohrförmig ausgebildet ist und in einem ebenfalls rohrförmigen Körper (1), der die Unterlage darstellt, konzentrisch angeordnet ist, eine radial vergrößerte Führungsscheibe (6) an seinem einen axialen Ende und ferner einen ebenfalls radial vergrößerten, scheibenförmigen Piezoaktuator (4) in Form eines Biegeaktuators trägt, und daß sich Piezoaktuator (4) und Führungsscheibe (6) jeweils unter Zwischenschaltung mindestens eines vorgespannten Federelementes (7; 8) radial an der Innenfläche des rohrförmigen Körpers (1) reibschlüssig abstützen.
Patent DE-10022933-B4 (DE)
Title: Ambulanztisch für Krankenfahrzeuge
Inventor: LANGE FRED
IPC: A61G3/00
Filed: 2000-05-11
Granted: 2004-08-12
Abstract: Ambulanztisch für Krankenfahrzeuge mit einer Trageneinrichtung für eine Krankentrage, bestehend aus einem Grundgestell (2) und einer Oberbühne, die über zwei Tragarme (5, 6) an dem Grundgestell (2) abgestützt ist, wobei am Grundgestells (2) eine einzige Schwenkachse (10) die beiden Tragarme (5, 6) lagert, dadurch gekennzeichnet, dass Hydraulikzylinder (7, 8) symmetrisch zu einer Hochebene (11) durch die Schwenkachse (10) und zwar dicht benachbart dazu in Abständen (16, 17) am Grundgestell (2) abgestützt sind und ebenfalls symmetrisch zur Hochebene (11) an den Tragarmen (5, 6) angreifen.
Patent DE-10025875-B4 (DE)
Title: Lenksystem mit elektrischem Antrieb
Inventor: KIFUKU TAKAYUKI
IPC: H02P29/00
Filed: 2000-05-25
Granted: 2005-08-11
Abstract: Lenksystem
mit elektrischem Antrieb, welches aufweist:  einen Elektromotor
(4) zur Unterstützung
einer Lenkkraft auf der Grundlage eines Lenkdrehmoments; und  eine
Elektromotortreiberschaltung (10),  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Elektromotortreiberschaltung (10) den Elektromotor (4) auf der Grundlage
zumindest entweder eines Trägheitskompensationsstroms
oder eines Viskositätskompensationsstroms
im Falle eines Ausfalls treibt, wobei der Trägheitskompensationsstrom zur
Kompensation einer Trägheit des
Elektromotors und der Viskositätskompensationsstrom zur
Kompensation einer Viskosität
des Elektromotors vorgesehen ist,  wobei der Trägheitskompensationsstrom
größer wird, wenn
beim Elektromotor (4) die Winkelbeschleunigung zunimmt, und bei
dem Elektromotor (4) für
ein Drehmoment in Richtung identisch zur Elektromotorwinkelbeschleunigung
sorgt, und  der Viskositätskompensationsstrom
größer wird,
wenn bei dem Elektromotor (4) die Winkelgeschwindigkeit zunimmt, und
bei dem Elektromotor (4) für
ein Drehmoment in Richtung entgegengesetzt zu jener der Elektromotor-Winkelgeschwindigkeit
sorgt.
Patent DE-10036312-B4 (DE)
Title: Heizgerät, insbesondere Kaminofen
Inventor: KOPPE LUTZ
IPC: F24B1/02
Filed: 2000-07-26
Granted: 2004-12-02
Abstract: Heizgerät, insbesondere
Kaminofen, mit einer einen Heizkörper
zumindest teilweise umgebenden Verkleidung, dadurch gekennzeichnet,
dass an oder in der Verkleidung (5) wenigstens eine Licht nach außen abstrahlende
Beleuchtungseinrichtung (13, 22, 23) angeordnet ist, wobei in der
Verkleidung ein Hohlraum (12, 21) vorgesehen ist, in dem die Beleuchtungseinrichtung
(13, 14, 22, 23), die als eine stabförmige Leuchtstofflampe (14),
als mehrere hintereinander geschaltete einzelne Leuchtkörper (23)
oder als ein mehrere Leuchtkörper
aufweisendes Leuchtband ausgebildet ist, aufgenommen ist.
Patent DE-10119967-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für elektrisches Servolenkgerät
Inventor: WADA SHUNICHI
IPC: B62D101/00
Filed: 2001-04-24
Granted: 2005-09-22
Abstract: Steuereinrichtung
für ein
elektrisches Servolenkgerät,
enthaltend:  einen elektrischen Motor (10), der in einem Lenksystem vorgesehen
ist, angeschlossen zwischen einem Lenkrad und lenkbaren Rädern eines
Fahrzeugs, zum Erzeugen eines Hilfsdrehmoments zum Unterstützen eines
Lenkdrehmoments, das auf das Lenkrad durch einen Betreiber ausgeübt wird;
und  eine Lenkrad-Rückstellkorrektureinheit
(100) zum Steuern des elektrischen Motors (10) derart, dass die
Reibung in einem Rotor des elektrischen Motors (10), in dem Fahrzeug und
in dem Lenksystem kompensiert wird und ein Drehmoment zum Rückstellen
des Lenkrads korrigiert wird;  gekennzeichnet durch  eine
Lerneinheit (110) für
einen Lernvorgang im Hinblick auf eine Differenz der Werte der Reibung
in dem Rotor des elektrischen Motors (10), der Reibung in dem Fahrzeug und
in dem Lenksystem und dem Drehmoment zum Rückstellen des Lenkrads, aufgrund
der Richtung zum Rückstellen
des Lenkrads; derart, dass  die Lenkrad-Rückstellkorrektureinheit (100)
einen Umfang der Korrektur im Hinblick auf die Differenz aufgrund
der Richtung...
Patent DE-10121617-B4 (DE)
Title: Vorfeld-Fahrzeug
Inventor: PRANGE FRANK
IPC: B64F1/22
Filed: 2001-05-03
Granted: 2004-04-08
Abstract: Vorfeld-Fahrzeug zum Transport von Nutzlast auf dem Vorfeld eines Flughafens,  mit einer Ladefläche für die Nutzlast,  und mit mehreren Laufrädern, die an einem Fahrzeugchassis abgestützt sind,  wobei wenigstens an einer Achse die Laufräder (5) mittels stoßdämpfender Elemente gegenüber dem Fahrzeugchassis (4) abgestützt sind,  und während der Fahrt die stoßdämpfenden Elemente zu einer härteren und/oder weicheren Dämpfungscharakteristik verstellbar sind,  und wobei bei geringen Fahrgeschwindigkeiten oder bei Fahrzeugstillstand die stoßdämpfenden Elemente starr geschaltet werden können, derart, daß auch bei Änderung der vom Vorfeld-Fahrzeug (1) zu tragenden Nutzlast die Höhe der Ladefläche (2) gleich bleibt  dadurch gekennzeichnet,  daß die stoßdämpfenden Elemente während der Fahrt beeinflussbar sind, derart, daß während eines Stoß- oder Schwingungsvorgangs die Dämpfungskennlinie verändert und der Dämpfungswiderstand erhöht wird und daß „harte", plötzliche Stoßbelastungen vermieden werden.
Patent DE-10129198-B4 (DE)
Title: Zentrifugalabscheider zum Abscheiden von Wasser
Inventor: BRUCKMANN WILLI
IPC: B01D17/038
Filed: 2001-06-19
Granted: 2004-07-22
Abstract: Zentrifugalabscheider zum Abscheiden von Wasser aus Nassdampf mit einem ersten zylindrischen Rohr (2) und einem koaxial zu dem ersten zylindrischen Rohr (2) angeordneten zweiten zylindrischen Rohr (3), wobei der Innendurchmesser des ersten zylindrischen Rohres (2) größer ist als der Außendurchmesser des zweiten zylindrischen Rohres (3), wobei das erste zylindrische Rohr (2) und das zweite zylindrische Rohr (3) in einem radialen Abstand unter Bildung einer Abscheidekammer (15) von einem Mantel (14) dicht umgeben sind, der mit einem Wasserablauf (18) versehen ist, und wobei in dem ersten zylindrischen Rohr (2) ein Drallerzeuger (6) angeordnet ist, der aus einem Kranz von Drallschaufeln (8) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das erste zylindrische Rohr (2) und das zweite zylindrische Rohr (3) an den einander abgewandten Enden mit einem Anschlussstück (4) versehen sind, das in eine den Nassdampf führende Dampfleitung (1) einsetzbar ist, und dass in der Abscheidekammer (15) dadurch ein geringerer Druck als in den zylindrischen...
Patent DE-10130005-B4 (DE)
Inventor: HOEHN WINFRIED
IPC: B32B37/08
Filed: 2001-06-25
Granted: 2004-12-23
Abstract: A pre-heated metal strip (M) is coated with plastic film (A, B) by passing them between nip rolls (5, 6). <??>A pre-heated metal strip (M) is coated with plastic film (A, B) by passing them between nip rolls (5, 6). At the end of the pressing process, as determined by the forward speed and the nip length (N), the temperature of the strip (M) as well as the contact surface of the film (A, B) is above the melting point of the plastic. The other side of the film (A, B) is below the melting point. Subsequently the residual heat in the strip melts the whole film which is then quenched.
Patent DE-10153517-B4 (DE)
Title: Bindevorrichtung für eine Rundballenpresse
Inventor: VIAUD JEAN
IPC: A01F15/12
Filed: 2001-10-30
Granted: 2011-01-27
Abstract: Bindevorrichtung (14) mit einer Bindemittelführung (36), wenigstens einer Schneidvorrichtung (40), wenigstens einer steuerbaren, eine variable Bremskraft erzeugenden ersten Bremse (42) für Bindemittel (46), vorzugsweise Bindegarn, wenigstens einem mit der Bindemittelführung (36) gekoppelten Zuführarm (60), der eine Steuergestängeeinheit (64) umfasst, mit der in Abhängigkeit von Bindezykluszuständen die erste Bremse (42) ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuergestängeeinheit (64) derart ausgebildet ist, dass durch Ansteuerung der ersten Bremse (42) wenigstens zwei Bremskraftwechsel innerhalb eines Bindezyklus auslösbar sind, wobei der wenigstens zweite Bremskraftwechsel vor oder während einer Bindemitteltrennung durch die Schneidvorrichtung (40) eintritt und wobei bei dem ersten Bremskraftwechsel die Bremskraft der ersten Bremse erhöht und bei dem zweiten Bremskraftwechsel die Bremskraft der ersten Bremse reduziert wird, und dass stromabwärts der Schneidvorrichtung (40) eine das Bindemittel (46) bremsende zweite Bremse (44) angeordnet ist, wobei ein Bremsen des Bindemittels (46) durch die zweite Bremse (44) während der Bindemitteltrennung erfolgbar ist.