baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3137649-C2 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für dreidimensionale Formteile
IPC: B23K26/36
Filed: 1981-09-22
Granted: 1986-05-28
Abstract: Eine zum Beschneiden der Ränder von und zur Anbringung von Durchbrüchen in dreidimensionalen hohlen Formteilen bestimmte Vorrichtung ist, entsprechend der Vorrichtung gemäß dem Hauptpatent . . . (Patentanmeldung P 3011244.8), aus wenigen Einzelteilen aufgebaut und kann auf einfache Art und Weise für alle vorkommenden Formen und Größen von Formteilen umgerüstet werden. In weiterer Ausbildung der Vorrichtung des Hauptpatents ist die vorliegende Vorrichtung für das Beschneiden von solchen Formteilen noch besser geeignet, die aus labilen lappigen Materialien bestehen, wenn der Stützform (1ΔΔ) ein formentsprechender Niederhalter (45) zugeordnet ist, und wenn das Formteil (32Δ) zwischen Stützform und Niederhalter im Formschluß einspannbar ist. Anstelle von in der Stützform angebrachten durchgehenden Schlitzen für den Randabschnitt können in weiterer Vereinfachung der Vorrichtung nach dem Hauptpatent die Stützform (1ΔΔ) und der Laserstrahlkopf (19) zum Randbeschnitt des Formteils (32Δ) entlang der Außenkante (44) der Stützform relativ zueinander bewegbar sein.
Patent DE-3139883-C2 (DE)
Title: Mit einem Deckel verschließbarer, stapelbarer Behälter
IPC: B65D43/02
Filed: 1981-10-07
Granted: 1984-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mit einem Deckel verschließbaren, stapelbaren Behälter. Der Deckel hat eine an seiner Unterseite vorstehende Deckelmulde, deren Form dem Querschnitt des oberen Randes des Behälterkörpers angepaßt ist und die beim Auflegen des Deckels in den Behälterkörper eingreift. Der Boden des Behälterkörpers ist so bemessen, daß er in die Deckelmulde eines mit einem Deckel verschlossenen unteren Behälters paßt und ein sicheres Stapeln der Behälter aufeinander möglich ist. Einzelne Deckel können jedoch bisher noch nicht rutschfest aufeinandergesetzt werden, da aus der Mulden-Seitenwand seitlich nach außen hervortretende Wülste allenfalls als Auflagefläche dienen können, während eine Sicherung gegen seitliches Verschieben nicht vorhanden ist. Zur Erzielung einer Nestbarkeit werden die Deckel erfindungsgemäß so ausgebildet, daß die Unterseite des Muldenbodens zumindest an zwei gegenüberliegenden Stellen des Muldenrandes jeweils einen nach unten herausragenden Vorsprung aufweist, der beim Nesten der Deckel innen an der Mulden-Seitenwand des nächstunteren Deckels zur Anlage kommt. Hierdurch wird eine Sicherung gegen seitliches Verschieben der Deckel geschaffen, so daß ein Nesten jetzt möglich ist.
Patent DE-3142638-C2 (DE)
Title: Umschalteinrichtung für ein Pumpenaggregat
IPC: F04D15/00
Filed: 1981-10-28
Granted: 1983-12-15
Abstract: Es wird eine mit einer Umschaltklappe ausgestattete Umschalteinrichtung für Doppelpumpenaggregate vorgeschlagen, bei der zwei an der Achse der Umschaltklappe angebrachte, in Vertiefungen im Druckstutzen des Pumpen aggregates einrastbare Schenkel vorgesehen sind. Die Vertiefungen im Gehäuse des Pumpenaggregates und die darin einrastenden federnden Schenkel bringen eine Verringerung des für die Anbringung der Klappe erforderlichen Aufwandes insofern mit sich, als eine mechanische Bearbeitung erübrigt wird.
Patent DE-3200086-C2 (DE)
Title: Elektronische Schweißenergiequelle für das Lichtbogenschweißen mit vorgebbarem statischem und dynamischem Verhalten
IPC: B23K9/06
Filed: 1982-01-05
Granted: 1994-09-01
Abstract: Die elektronische Schweißenergiequelle besteht aus mehreren Moduln, die in ihrer Kombination für die System-Eigenschaften verantwortlich sind. Das Führungsmodul dient der Vorgabe konstanter oder zeitlich veränderlicher Werte, die ein Statik-Modul, ein Dynamik-Modul und ggf. ein Leistungs-Modul steuern. Vom Schweißprozeß abhängige elektrische Betriebsgrößen werden zurückgeführt, so daß die einzelnen Moduln prozeßabhängig reagieren können. Damit erhält man eine Schweißenergiequelle, deren statisches und dynamisches Verhalten vorgebbar ist. In einer besonders vorteilhaften Ausführung wird die Aufgabe des Führungsmoduls und ggf. das Verhalten der Statik- und Dynamik-Moduln durch einen Rechner und entsprechende Algorithmen übernommen. Die erfindungsgemäße Schweißenergiequelle ist für alle Lichtbogenschweißverfahren einsetzbar und auf den Prozeß optimierbar.
Patent DE-3206657-C2 (DE)
Title: Horizontierung eines Periskops an einem Waffenrohr
IPC: F41G1/40
Filed: 1982-02-25
Granted: 1985-05-09
Abstract: Die Horizontierung eines Periskops (19) an einem Waffenrohr (1) einer Steilfeuerwaffe erfolgt mittels eines um das Waffenrohr drehbaren Halteringes (5), an den über einen Auslegerarm (7) eine Libelle (8) angeschlossen ist. Der Haltering (5) wird mittels eines Handantriebes (9) oder eines Elektromotors (10) soweit um das Waffenrohr (1) gedreht, bis die Libelle (8) eingespielt ist und dadurch das Periskop (19) in Nullstellung in Schußrichtung zeigt. Anschließend wird das Periskop (10) durch einen Handantrieb (15) oder einen Elektromotor (14) in die vertikale Position gebracht.
Patent DE-3222325-C2 (DE)
IPC: G01N33/84
Filed: 1982-06-14
Granted: 1992-02-06
Abstract: Process and apparatus for directly measuring the ion strength of an electrolyte solution is disclosed. The pH value of the electrolyte is measured by means of a first measurement with a first indicator dependent on the ion strength and by means of a second measurement with a second indicator dependent on ion strength in a manner different from the first indicator whereby the ion strength is computed by means of the approximation    <IMAGE>  (2)   J=ion strength Jo=ion strength upon calibration pH'(N)=pH value, measured with a first indicator N dependent on the ion strength (HPTS) pH'(X)=pH value, measured with a second indicator X dependent on the ion strength, the ion strength dependence of which is different from that of the first indicator W(N)=valency of the first indicator W(X)=valency of the second indicator with    <IMAGE> (2a)  The ion strengths of other ions and of unknown electrolyte may also be computed.
Patent DE-3228849-C2 (DE)
Title: In den Körper einzuführendes medizinisches Gerät
IPC: A61L29/10
Filed: 1982-08-02
Granted: 1989-06-08
Abstract: In den Körper einzuführendes medizinisches Gerät, insbesondere Harnröhrenkatheter, mit einem Überzug aus mindestens einer mikrobentötende Metallionen abgebenden Substanz in Form eines Metalls, vorzugsweise Gold, Silber oder Kupfer, bzw. einer Metallverbindung, sowie aus einer die Metallionenabgabe fördernden, nicht das gleiche Metall bzw. die gleiche Metallverbindung enthaltenden Substanz, vorzugsweise elementarer Kohlenstoff oder Titan.
Patent DE-3235480-C2 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterspeicher
IPC: H01L27/11
Filed: 1982-09-24
Granted: 1986-05-22
Abstract: Ein integrierter Halbleiterspeicher besitzt mehrere Speicherzellen (11 bis 11n), bei denen als Lastelemente Polysiliciumwiderstände (R1, R2) verwendet werden. Die Speicherzellen (11 bis 11n) sind über einen MOS-Transistor (T11), dessen effektive Elektronenbeweglichkeit mit ansteigender Temperatur abnimmt, an eine Spannungsversorgung (Vcc) angeschlossen. Der den Speicherzellen (11 bis 11n) bei höheren Temperaturen zugeführte Strom wird durch den als Strombegrenzer wirkenden MOS-Transistor (T11) begrenzt.
Patent DE-3302087-C2 (DE)
Title: Breiten- und längenveränderlicher Faltkarton
IPC: B65D5/355
Filed: 1983-01-22
Granted: 1985-12-19
Abstract: Zur Erleichterung des Verpackens verschieden großer Gegenstände und Einsparung unnötigen Beipackmaterials (Styroporschnipsel, Papier etc.), Zeit, Transportraum, Transportkosten, mit der bisher notwendigen Vielzahl von Kartons verschiedenster Größe und Art wird der "breiten- und längenveränderliche Faltkarton" in Länge und Breite auf die genaue Größe des zu verpackenden Gutes zusammengeschoben, so daß zwischen Gut und Karton kein freier Raum besteht. Dies wird erzielt durch einen "breiten- und längenveränderlichen Faltkarton", der aus vier Teilen besteht, wovon jeweils zwei die gleiche Beschaffenheit besitzen. Es werden jeweils zwei unterschiedliche Teile so ineinander geschoben, daß sich ein geschlossener viereckiger Grundriß ergibt, der sich durch Auseinander- und/oder Ineinanderschieben der Länge und/oder Breite verändern läßt. (z.B. max. Grundgröße 42 · 30 cm bis min. Grundgröße 23 · 17 cm).
Patent DE-3309641-C2 (DE)
Title: Batteriebetriebene Zündvorrichtung zur Bildung von Zündfunken in gasbetriebenen Vorrichtungen
IPC: F23Q3/00
Filed: 1983-03-17
Granted: 1986-03-13
Abstract: Bei einer Sicherheitsvorrichtung für eine batteriebetriebene Zündvorrichtung zur Bildung der Zündfunken ist eine Einrichtung vorgesehen, welche die Bildung von Zündfunken an der Sekundärseite eines Hochspannungstransformators unterbindet, wenn die Ladegeschwindigkeit des Kondensators auf einen Wert unterhalb einer vorbestimmten Schwelle fällt.
Patent DE-3311282-C2 (DE)
Title: Kontinuierliches und automatisches Verfahren zum Formen von Schokoladeblöcken mit einem ornamentalen Reliefmuster und zur Durchführung dieses Verfahrens geeignete Vorrichtung
IPC: A23G1/22
Filed: 1983-03-28
Granted: 1986-12-18
Abstract: Es wird ein kontinuierliches und automatisches Verfahren zur Verfügung gestellt, das sich zum Formen von Schokoladeblöcken eignet, die aus einem ornamentalen Reliefmuster einer bestimmten Farbe und einem Hauptteil einer davon verschiedenen Farbe bestehen, der dieses Reliefmuster trägt. Darüber hinaus wird eine Vorrichtung zur kontinuierlichen und automatischen Herstellung dieser mit Dekor versehenen Schokoladeblöcke zur Verfügung gestellt.  Ein erstes Schokoladematerial zur Ausbildung des ornamentalen Reliefmusters wird in eine erste Form gegossen und der Überschuß des Schokoladematerials wird abgeschabt. Dann wird eine zweite Form auf die erste Form gelegt und ein zweites Schokoladematerial zur Ausbildung des Hauptteils wird in die Durchtrittsöffnungen der zweiten Form gegossen. Das zweite Schokoladematerial, das unvermeidbar in die Zwischenfläche zwischen der ersten und der zweiten Form eindringt, haftet nur an einem rauhen Oberflächenbereich, der die Durchtrittsöffnungen der zweiten Form umgibt, ohne jedoch an der ersten Form zu haften. Es ist daher nicht erforderlich, austretendes Schokoladematerial von der ersten Form zu entfernen. Darüber hinaus sind die gebildeten Schokoladeblöcke bzw. -tafeln gratfrei.
Patent DE-3316484-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur automatischen Diagnose einer fremdangetriebenen 4-Takt-Brennkraftmaschine
IPC: G01M15/04
Filed: 1983-05-05
Granted: 1985-06-13
Abstract: Es sind drei Impulsgeber (13, 16, 18) vorgesehen, von denen einer mit einer Impulsmarke (14) am Schwungrad (6), einer mit einer Impulsmarke (17) am Nockenwellenrad (12) und einer mit den Zähnen am Zahnkranz (10) des Schwungrades (6) zusammenwirkt. Die Impulsmarke (14) am Schwung rad (6) erlaubt eine präzise Bestimmung einer Referenzwinkelstellung des Kurbeltriebes, wobei die Impulsmarke (17) am Nockenwellenrad (12) durch Triggerung eines Fensters die Zuordnung innerhalb des 720 °-Kurbelwinkel umfassenden Arbeitszyklus ermöglicht. Zeitlicher Abstand und Breite des getriggerten Fensters sind von der Zahnfolge am Zahnkranz (10) gesteuert.
Patent DE-3334049-C2 (DE)
Title: Elektrische Zentralverriegelungsvorrichtung für mehrere Verschlüsse eines Fahrzeugs
IPC: E05B77/48
Filed: 1983-09-21
Granted: 1990-01-25
Abstract: Bei einer elektrischen Zentralverriegelungsvorrichtung für mehrere an verschiedenen Stellen eines Fahrzeugs angeordnete Schlösser können diese in drei Stellungen gebracht werden, nämlich eine Entsicherungsstellung, in der innen- und außenseitige Handgriffe betätigbar sind, und eine Normal-Sicherungsstellung, in der dies nicht möglich ist, und eine Sonder-Sicherungsstellung, in der auch die innen- und außenseitigen Sicherungshandhaben blockiert sind. Für die Zentralverriegelung werden Stelltriebe verwendet, die auf die Schlösser einwirken. Für eine einfache, universell verschließbare Vorrichtung wird empfohlen, zwar die Normal-Sicherung über einen mechanischen Schlüssel auszuführen, dagegen die Sonder-Sicherung durch Wechselwirkung zwischen einem elektronisch codierten Sender und Empfänger herbeizuführen, wobei der Empfänger mit jedem Stelltrieb elektrisch verbunden ist.
Patent DE-3519996-C2 (DE)
Title: Synchronisierverfahren
IPC: H04B1/713
Filed: 1985-06-04
Granted: 1986-09-04
Abstract: Im taktischen Einsatz von insbesondere mobilen Sende-Empfangsstationen muß die Übertragungsstrecke nicht nur gegen Abhören der übertragenen Information, sondern auch gegen intelligente Störer abgesichert werden. Hierzu eignet sich der sogenannte Frequenzsprungbetrieb. Die Durchführung eines Frequenzsprungbetriebes erfordert für eine erfolgreiche Signalübertragung eine genaue Synchronisation der eine Verbindung miteinander wünschenden Stationen. Eine Übertragung der Synchronisierinformation von der rufenden zur gerufenen Station auf einer Festfrequenz würde es einem Störer ermöglichen, den Verbindungsaufbau zu stören und gegebenenfalls unmöglich zu machen. Um dies zu verhindern, muß auch die Übertragung der Synchronisierinformation im Frequenzsprungbetrieb durchgeführt werden. Zur Durchführung einer schnellen Synchronisation bei relativ geringem technischem Aufwand wird vorgeschlagen, die Synchronisierinformation von der rufenden Station (S/E1) zur gerufenen Station (S/E2 oder E2) mit einem schnellen Frequenzsprungbetrieb bei einer sich wiederholenden Sprungfrequenzsequenz durchzuführen, deren Sprungfrequenzen unter Berücksichtigung des größtmöglichen Zeitversatzes der Grundtaktgeneratoren (RTC) auf beiden Stationen ausschließlich mögliche gleichzeitige Sprungfrequenzen des auf der gerufenen Station durchgeführten langsamen Frequenzsprungbetriebs sind.
Patent DE-3735525-C2 (DE)
IPC: A61K31/55
Filed: 1987-10-20
Granted: 1997-02-20
Abstract: Substances which inhibit paf-acether binding sites on cells are used for the treatment of diseases caused by a reduction in the endothelial cell barrier.
Patent DE-4042471-C2 (DE)
Title: Yarn folding frame
Inventor: MIMA HIROSHI
IPC: D01H9/10
Filed: 1990-10-02
Granted: 1997-09-04
Abstract: A process to automatically doff and insert a new spool, or changeover the supply reels on a two-for-one folding frame, employs a service robot which responds to a signal, then determines, subsequent to doffing, that sufficient supply yarn is available to thread up and wind on to a new spool. The appts. is also claimed.
Patent DE-4333263-C2 (DE)
Inventor: BIPPUS HANS-DIETER
IPC: H01R9/24
Filed: 1993-09-24
Granted: 1995-09-28
Abstract: The invention relates to a terminal block consisting of an insulating material housing (2) and of insulation-piercing terminal contact elements (7), which are arranged in said housing, for incoming and outgoing conductors. In order to simplify the connection of the conductors to the insulation-piercing terminal connecting elements (7) and to enable protection of the cables against overvoltages and overcurrents as well as making it possible to pick off voltages which pass via the terminal block, it is proposed according to the invention that the insulation-piercing terminal contact elements (7) be arranged separately from one another in the insulating material housing (2), and that each insulation-piercing terminal contact element (7) be connected to a centre tap (18) and that the centre taps (18) which are opposite one another spaced apart in the insulating material housing (2) be capable of being electrically connected to one another by means of different function connectors (31, 40, 50). <IMAGE>
Patent DE-4405197-C2 (DE)
Inventor: KLEINHANS MATHIAS
IPC: B65G45/16
Filed: 1994-02-18
Granted: 1996-10-02
Abstract: PCT No. PCT/EP95/00302 Sec. 371 Date Nov. 29, 1995 Sec. 102(e) Date Nov. 29, 1995 PCT Filed Jan. 28, 1995 PCT Pub. No. WO95/22498 PCT Pub. Date Aug. 24, 1995An endlessly driven belt extends around a drum and carries a product. Removal of the product from the belt is effected by a doctor blade which bears against a portion of the belt traversing the drum. The doctor blade is fixedly connected to the drum for movement therewith to remain parallel to a surface of the belt. The doctor blade is attached to shafts that are mounted in respective bearing assemblies that permit movement of the shafts along their mutually aligned axes. The doctor blade can be positioned between upstanding ribs formed on the belt whereby the ribs can displace the doctor blade in response to pivoting of the drum in order to keep the doctor blade parallel to the axis of the drum.
Patent NL-1004647-C2 (NL)
Title: Burner for gas and air mixture
Inventor: VLOON PAULUS JACOBUS
IPC: F23D14/78
Filed: 1996-11-29
Granted: 1998-06-03
Abstract: Combustion is carried out in material which is pervious to gas. The free cross section of the flow passage in the material, taken in the direction of flow, increases from that in a section with fine material structure to that with coarser structure The fine structure inhibits combustion, while the coarse structure enables combustion. The assembly, through which the gas/air mixture flows, consists of a series of bodies which are shaped so that their cross section, taken in the direction of flow, decreases from a first section to a second section. It can increase again in a third section The material with fine structure lies in the first section that with coarse structure in the second. The bodies are in the form of rods with round or polygonal cross section.
Patent NL-1006360-C2 (NL)
Title: Toy assembly with closed holder filled with fluid
Inventor: OUDIJK GERRIT
IPC: A63H23/08
Filed: 1997-06-20
Granted: 1998-12-22
Abstract: The flexibility of the container wall enables the hydrostatic pressure in the fluid to be increased and then further unloaded. The drive body (4) contains an air chamber (5), which is so dimensioned and positioned that the drive body, with unloaded hydrostatic pressure in the fluid, adopts a stable driving or floating state. The size of the air chamber is inversely proportional to the hydrostatic pressure in the fluid, so that when the hydrostatic pressure in the fluid increases the drive body sinks as a result. The drive body as air chamber has an eccentrically located hollow chamber (5), which, in the driving state of the drive body, is connected with the under edge to one or more channels (6), which issue on the outside of the drive body.
Patent NL-1008961-C2 (NL)
Title: Electronic billing system for toll roads
Inventor: PIETERSE ROB
IPC: H04B1/69
Filed: 1998-04-22
Granted: 1999-10-25
Abstract: The vehicle (2) carries a radio transmitter into which a credit card is inserted.  As the vehicle approaches a toll gate (3), it comes within range (5) of a transmitter/receiver (4) at the toll gate. The billing center deducts the required fee from the user's credit card automatically and opens the barrier at the toll gate.  The user vehicle does not have to stop at the barrier.
Patent NL-1009566-C2 (NL)
Title: Windmill for power generation has protection system to reduce wind resistance in high winds uses hydraulic system which tilts rotor into horizontal position
Inventor: LAGERWEY HENDRIK LAMBERTUS
IPC: F03D7/02
Filed: 1998-07-06
Granted: 2000-01-10
Abstract: The three-bladed rotor is mounted on a mast (1). The generator (3) is directly coupled to the hub of the rotor. If wind speeds exceed the safe working range of the windmill, a hydraulic system tilts the rotor from its normal vertical position to a horizontal position. The horizontal position the rotor presents less wind resistance and is less likely to be damaged by high winds.
Patent NL-1010945-C2 (NL)
Inventor: GROENEVELD DIRK HUGO
IPC: E05B/
Filed: 1999-01-04
Granted: 2000-07-06
Abstract: A door structure has a first plate with an opening enclosed by a peripheral edge and a door connected to this first plate by a hinge construction, which first plate carries a number of clamps which are simultaneously rotatable by an operating mechanism with an operating handle and through rotation can co-act with the peripheral surfaces of corresponding non-round continuous holes in the door. The peripheral surfaces each have a contact surface inclining relative to the main plane of the door structure, and the continuous holes have a form such that the clamps can pass therethrough. The peripheral edge is deformable under the influence of an air pressure pulse acting on the door structure in the closed position such that at least the door can be pressed out of the main plane it occupies when the door structure is in the closed position while maintaining the sealing co-action between the door and the peripheral edge, and the mechanical integrity of the door structure.
Patent NL-1011232-C2 (NL)
Title: Removable stent has inner and outer wall expandable and contractible between and expanded support position, and contracted displacing position
Inventor: MOLL FRANCISCUS LAURENS
IPC: A61F2/92
Filed: 1999-02-05
Granted: 2000-08-08
Abstract: The device (10) has an inner wall (22) in association with an outer wall (20), whereby both the inner and outer wall are expandable and contractible between and expanded support position, in which support position the outer wall contacts an internal surface of the vessel to be supported and a contracted displacing position where the device is displacable to and from a pre-desired location in the vessel. A releasable locking device is used for releasably locking the device in the expanded support position and/or the contracted displacing position.
Patent NL-1017479-C2 (NL)
Inventor: BERG KAREL VAN DEN
IPC: A01C17/00
Filed: 2001-03-02
Granted: 2002-09-03
Abstract: A device suitable for use in agriculture. The device is provided with a rotatable tool (2,2',2'') and with electric current generating means (33) for generating electric current from the rotation of the rotatable tool (2,2',2''). The electric current generating means (33) are at least substantially disposed on the rotatable tool (2,2',2''). The device comprises electronics, such as sensors (21,23,27,37,38,39,42,43), said electronics being fed with electric current generated by the electric current generating means (33). The electronics, such as sensors, is disposed on the rotatable tool (2,2',2''). The device is preferably provided with a sensor (37) for measuring the number of revolutions per minute of the rotatable tool (2,2',2''). The electronics preferably comprises a transmitter (13)/receiver for transmitting signals. <IMAGE>
Patent NL-1018943-C2 (NL)
Inventor: BRUG HEDSER VAN
IPC: B24B13/06
Filed: 2001-09-13
Granted: 2003-03-14
Abstract: The invention relates to a method for machining a workpiece surface, wherein an area to be machined of the workpiece surface is machined under the influence of a polishing operation and wherein, during the machining, the displacement of the area to be machined relative to a reference area rigidly coupled to the workpiece surface is monitored by means of interferometry. The invention further relates to a machining apparatus, comprising a polishing tool and a measuring tool, while the measuring tool comprises an interferometer. Preferably, the polishing tool comprises a fluid jet polishing device.