baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011105891-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum druckabhängigen Öffnen einer Ansaugöffnung
Inventor: MAIGRE LOTHAR
IPC: B60K15/035
Filed: 2011-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (6) zum druckabhängigen Öffnen einer Ansaugöffnung (10) umfassend eine Saugstrahlpumpe (11), umfassend eine Vorlaufleitung (12), eine Ausgangsleitung (13) und die Ansaugöffnung (10); einen in Förderrichtung (14) der Saugstrahlpumpe (11) innerhalb der Vorlaufleitung (12) verschiebbar angeordneten Ventilkörper (15) mit einer durch den Vorlaufdruck der Saugstrahlpumpe (11) beaufschlagbaren Wirkfläche (16); und ein Federelement (17), angeordnet zwischen der Vorlaufleitung (12) und dem Ventilkörper (15), zur Aufbringung einer Kraft entgegengesetzt zu dem Vorlaufdruck innerhalb der Vorlaufleitung (12); wobei die Wirkfläche (16) des Ventilkörpers (15) und das Federelement (17) so ausgelegt sind, dass der Ventilkörper (15) die Ansaugöffnung (10) unterhalb eines vorbestimmten Drucks innerhalb der Vorlaufleitung (12) fluiddicht verschließt und bei Überschreiten des vorbestimmten Drucks innerhalb der Vorlaufleitung (12) freigibt. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Kraftstoffbehälter, umfassend eine Vorrichtung (6) zum druckabhängigen Öffnen einer Ansaugöffnung (10).
Patent DE-102011106687-A1 (DE)
Title: Signalverarbeitungssystem und Verfahren zur Verarbeitung von Signalen in einem Busknoten
Inventor: GRAEFF UWE
IPC: H04L12/66
Filed: 2011-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Signalverarbeitungssystem mit einem Busknoten (10), der für eine für eine Signalwandlung zwischen Signalen eines internen und eines externen Bussystems ausgebildet ist und jeweils wenigstens eine Schnittstelle für eine Kopplung mit dem externen Bussystem und mit dem internen Bussystem umfasst, sowie mit wenigstens einem Signalaufbereitungsmodul (12), das für eine physikalischen Aufbereitung und/oder einer Analog/Digitalwandlung von Signalen einer externen Komponente (16, 17) ausgebildet ist und eine Schnittstelle für ein internes Bussystem und wenigstens einen Anschluss für die externe Komponente (16, 17) umfasst und mit dem Busknoten (10) über das interne Bussystem verbunden ist. Erfindungsgemäß ist dass der Busknoten (10) für eine interne Rohdatenverarbeitung der vom Signalaufbereitungsmodul (12) bereitgestellten Signale sowie für eine Ausgabe wenigstens eines von den verarbeiteten Signalen abhängigen Ausgangssignals an das interne und/oder an das externe Bussystem ausgebildet.
Patent DE-102011107304-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines kornorientierten, für elektrotechnische Anwendungen bestimmten Elektrostahlflachprodukts
Inventor: SCHRAPERS HEINER DIPL ING
IPC: C21D8/12
Filed: 2011-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines kornorientierten Stahlflachprodukts für elektrotechnische Anwendungen, bei dem eine Schmelze zu einem Strang vergossen, von dem gegossenen Strang eine Dünnbramme abgeteilt, die Dünnbramme erwärmt und zu einem Warmband warmgewalzt, das Warmband abgekühlt, gehaspelt und zu einem Kaltband kaltgewalzt, das Kaltband entkohlend und nitrierend geglüht, ein Glühseparator auf die Oberfläche des Kaltbands aufgetragen und das Kaltband zur Ausprägung einer Gosstextur schlussgeglüht wird. Der Arbeitsschritt ”entkohlendes und nitrierendes Glühen” wird in zwei Stufen durchgeführt, wobei sich die erste Stufe des Glühens über ein erstes Zeitintervall, das eine Erwärmung des Kaltbands ausgehend von einer Starttemperatur auf eine erste Soll-Glühtemperatur und ein Halten auf dieser Soll-Glühtemperatur umfasst, und die zweite Stufe des Glühens über ein zweites Zeitintervall erstreckt, in dem das Kaltband auf eine zweite Soll-Glühtemperatur erwärmt und anschließend bei dieser Soll-Glühtemperatur gehalten wird. Die erste Soll-Glühtemperatur ist um 10–50°C niedriger als die zweite Soll-Glühtemperatur und die Dauer des ersten Zeitintervalls beträgt 30–70% der das erste und das zweite Zeitintervall umfassenden Gesamtdauer der Glühbehandlung.
Patent DE-102011107431-A1 (DE)
Title: Apparatus for plasma treatment of glass grain and granular electronic waste, has fixed vacuum tube that is extended into rotating tube in which granular material supplied is processed with ionized gas due to flow of countercurrent
Inventor: BELL GUIDO
IPC: H05H1/46
Filed: 2011-07-15
Abstract: The apparatus performs recycling process of photovoltaic panels with glass as a main component. The recovery of environmentally critical and/or valuable materials from granular electronic waste is performed by using plasma gas. An outer surface of a fixed vacuum tube is extended into a rotating tube (2) in which granular material supplied from a rotary tube is processed with ionized gas due to flow of countercurrent, to form radicals. The processed material is separated by a vacuum infiltration structure, without interrupting the process vacuum.
Patent DE-102011107505-A1 (DE)
Title: Spannverschluss und Einrichtungsgegenstand hiermit
IPC: E04B1/61
Filed: 2011-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannverschluss zur Verbindung zweier Bauteile, insbesondere zur Verbindung von Wandelementen, mit zwei Aufnahmen (5, 6), die jeweils an oder in einem der zu verbindenden Bauteile (1, 2) fixierbar sind und die jeweils wenigstens einen Haltevorsprung (10a, 10b) aufweisen, und mit einem Spannbolzen (12; 12'; 16), der zur Verbindung der beiden Aufnahmen (5, 6) im montierten Zustand des Spannverschlusses in diese einlegbar ist. Dabei weist der Spannbolzen (12; 12'; 16) zwei Spannelemente (13, 14; 13', 14'; 17, 18), die jeweils einer Aufnahme (5, 6) zugeordnet sind und wenigstens einen Gegenhaltevorsprung (13b, 14b; 17b, 18) haben, sowie ein Gewindeelement (15; 15'; 19) zur Bewegung der Gegenhaltevorsprünge (13b, 14b; 17b, 18) relativ zueinander auf. Weiter sind jeweils ein Haltevorsprung (10a, 10b) und ein Gegenhaltevorsprung (13b, 14b; 17b, 18) paarweise derart aneinander angepasst, dass der jeweilige Gegenhaltevorsprung (13b, 14b; 17b, 18) im montierten Zustand einen Haltevorsprung (10a, 10b) hintergreift.
Patent DE-102011110572-A1 (DE)
Title: Elastomerlager
IPC: F16F1/376
Filed: 2011-08-13
Abstract: Ein Elastomerlager 2 weist einen Grundkörper 4 auf, an dem Federelemente 6–12 aus elastomerem Material angeordnet sind, deren Querschnitt sich von dem Grundkörper 4 zu ihrem freien Ende hin verjüngt. Erfindungsgemäß weist wenigstens ein Lagerelement 6–12 einen ovalen Querschnitt auf.
Patent DE-102011112253-A1 (DE)
Title: Baueinheit für ein Triebwerk eines Luftfahrzeugs
Inventor: BEIER JUERGEN
IPC: F02C7/00
Filed: 2011-09-02
Abstract: Es wird eine Baueinheit (25) für ein Triebwerk eines Luftfahrzeugs mit wenigstens einer Brennstoffpumpe (26, 27) eines Brennstoffkreislaufes und wenigstens einer Hydraulikfluidpumpe (28 bis 31) eines Hydraulikfluidkreislaufes vorgeschlagen, wobei die Baueinheit (25) mit einer Hilfsgerätegetriebewelle (39) einer Hilfsgerätegetriebeeinrichtung des Triebwerks koppelbar ist.
Patent DE-102011112422-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Fahrzeug-Sicherheitssystem und entsprechende Vorrichtung
Inventor: HAUCK STEFAN
IPC: B60T8/17
Filed: 2011-09-03
Abstract: In einem Fahrzeug werden unnötige Bremseingriffe eines automatischen Bremssystems (330) bei Bergauf- bzw. Bergabfahrten unterdrückt. Das automatische Bremssystem (330) dient dabei als Kollisionswarn- und Notbremssystem, kann aber speziell bei Bergauf- bzw. Bergabfahrten bestimmte Streckenabschnitte fälschlicherweise als mögliche Hindernisse interpretieren und den Fahrer unnötig warnen, bzw. eine unnötige automatische Bremsung des Fahrzeugs einleiten. Das erfindungsgemäße Fahrzeug-Sicherheitssystem (310) verhindert dabei unnötige Bremseingriffe, welche durch falsch interpretierte Hindernisse ausgelöst werden, indem es solche automatischen Bremseingriffe bei Bergauf- und/oder Bergabfahrten unterdrückt. Hierzu erkennt das erfindungsgemäße Fahrzeug-Sicherheitssystem (310) eine Bergauf- und/oder Bergabfahrt des Fahrzeugs über die Auswertung von Signalen, welche von einer oder mehreren Anlagen (320, 322, 324, 326) des Fahrzeugs empfangen werden.
Patent DE-102011118612-A1 (DE)
Title: Pipetting device for use with laboratory machines, has switching unit which switches the connection and disconnection states of tip portions
Inventor: SCHALLER CHRISTINE
IPC: G01N35/10
Filed: 2011-11-16
Abstract: The pipetting device (1) has tip portions (2) which are separated from each other by actuating units (4), in relation to vessels (3). A measuring unit (9) has resonant circuit (6) for detecting frequency deviation of fundamental frequency, based on capacitance change caused by contact of phase boundary between liquid mediums in vessels, with tip portions. A control unit (10) generates control signal corresponding to capacitance change, for influencing the movement of actuating units. A switching unit (5) switches the connection and disconnection states of tip portions.
Patent DE-102011122349-A1 (DE)
Title: Wegesitzventil
Inventor: BILL MARKUS
IPC: F16K11/044
Filed: 2011-12-23
Abstract: Ein Wegesitzventil (10), umfassend: in einem Ventilgehäuse (12) angeordnete Ventilkolben (16–22) zur Ansteuerung mehrerer Fluidanschlüsse (A, B, P, T), wobei die Ventilkolben (16–22) mittels mindestens einer Betätigungseinrichtung in ihrer jeweiligen Stellung im Ventilgehäuse (12) veränderbar sind, und wobei die Fluidanschlüsse (A, B, P, T) in Abhängigkeit von der Stellung der Ventilkolben (16– 22) wechselweise miteinander verbunden oder voneinander getrennt sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilkolben (16–22) in Inline-Bauweise entlang mindestens einer Achse (R) nacheinander und/oder zumindest teilweise ineinandergreifend im Ventilgehäuse (12) angeordnet sind.
Patent DE-102012000019-A1 (DE)
Title: Multilayer label integrated with product information, for product package e.g. bottle, has base and cover layer which are connected so that the hinge is arranged between base and cover layer on the side opposite to adhesive layer
Inventor: CZIRAKY BARNABAS
IPC: G09F3/02
Filed: 2012-01-03
Abstract: The multilayer label (1) has a base (9) and a cover layer (8). The base and cover layer are arranged in the side facing away from an adhesive layer for applying the label on a product package. The base and cover layer are integrally connected together so that the hinge (7) having connection portion (10) is arranged between the base and the cover layer on the side opposite to the adhesive layer. An independent claim is included for product package.
Patent DE-102012003634-A1 (DE)
Title: Engine hood for vehicle, has outer skin element and hood inner element, where surface section of hood inner element is slotted such that lugs are formed, and lugs are guided by surface section in direction of outer skin element
Inventor: WOLF VOLKMAR
IPC: B60R21/34
Filed: 2012-02-24
Abstract: The engine hood (1) has an outer skin element (1.1) and a hood inner element (1.2), where a surface section of the hood inner element is slotted such that lugs (1.2.1) are formed. The lugs are guided by the surface section in the direction of the outer skin element and are connected with the outer skin element. The immediately adjacently arranged lugs run opposite to each other from its origin to a free end (1.2.1.1).
Patent DE-102012007010-A1 (DE)
Title: Buchse zum Koppeln mit einem Bauteil
Inventor: ECKART MARTIN
IPC: B21J15/02
Filed: 2012-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Buchse zum Koppeln mit einem Bauteil und ein Verfahren zur Vermeidung einer Relativbewegung zwischen der Buchse und dem Bauteil. Die Buchse weist ein Formschlussmittel auf, das mit der Buchse einstückig ausgebildet ist. Das Formschlussmittel wird derart verformt, dass nach einer Verformung das Formschlussmittel in Formschluss mit dem Bauteil ist, so dass eine Relativbewegung zwischen der Buchse und dem Bauteil verhindert wird.
Patent DE-102012008068-A1 (DE)
Title: Optionen für mehrere Ebenen eines Leistungs-MOSFET
Inventor: GREBS THOMAS E
IPC: H01L23/522
Filed: 2012-04-20
Abstract: Dieses Dokument bespricht unter anderem ein Halbleiterbauelementteil bzw. eine Halbleitervorrichtung, die erste und zweite leitfähige Schichten enthält, von denen die erste leitfähige Schicht eine Verteilerleiterbahn für das Gate (gate runner) und einen Drainkontakt und die zweite leitfähige Schicht einen Drainleiter enthält, wobei wenigstens ein Abschnitt des Drainleiters wenigstens einen Abschnitt der Verteilerleiterbahn für das Gate überdeckt. Eine erste Oberfläche des Halbleiterbauelements kann ein Gate-Pad, das mit der Verteilerleiterbahn für das Gate und einem Drain-Pad verbunden ist, und ein Drain-Pad, das mit dem Drainkontakt und dem Drainleiter verbunden ist, enthalten.
Patent DE-102012012991-A1 (DE)
Title: Kracken von Kraftstoff für Verbrennungsmotoren
Inventor: FOWLER ROBERT B
IPC: F02M31/00
Filed: 2012-06-28
Abstract: Ein Kraftstoff-Konditionierungssystem (14) umfasst einen Kraftstoffvorrat (16), ein Krackgefäß (24), eine Wärmequelle (12, 30) und eine Kraftstoff-Zuführleitung (26). Das Krackgefäß (24) spaltet Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen von in dem Kraftstoff vorhandenen Kohlenwasserstoffen. Die Wärmequelle (12, 30) liefert dem Krackgefäß (24) Wärmeenergie zum Spalten der Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen. Die Kraftstoff-Zuführleitung (26) führt einem Verbrennungsmotor (12) gekrackten Kraftstoff zu. Ein Verbrennungsmotor-System (10) umfasst einen Motor (12) mit einem Verbrennungsraum (20) und einem Kraftstoff-Einspritzsystem (18), einen Kraftstoffvorrat (16), ein Kraftstoff-Konditionierungssystem (14) und eine Kraftstoff-Zuführleitung (26). Das Kraftstoff-Konditionierungssystem (14) umfasst einen Wärmekreislauf (28), der Wärmeenergie aufnimmt, und ein Krackgefäß (24), das Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen von Kraftstoff-Kohlenwasserstoffen unter Verwendung der Wärmeenergie spaltet. Die Kraftstoff-Zuführleitung (26) führt dem Motor (12) gekrackten Kraftstoff zu. Ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (12) umfasst das Zuführen von Kraftstoff zu einem Krackgefäß (24), das thermisch Kracken des Kraftstoffs, das Zuführen des gekrackten Kraftstoffs zu einem Motor (12) und das Verbrennen des gekrackten Kraftstoffs.
Patent DE-102012020184-A1 (DE)
Title: Rod element e.g. torsion bar spring for motor vehicle e.g. passenger car, has fiber reinforced plastic (FRP) tube whose bending point is non-circular cross-section shaped and provided with adjacent layers
Inventor: BUSCHBECK FRANK
IPC: B29C53/08
Filed: 2012-10-13
Abstract: The rod element has a FRP tube (10) which is provided with adjacent layers. The reinforcing fibers are oriented unidirectionally in adjacent layers. The fiber orientations of adjacent layers are set different. The bending point (2) of FRP tube is non-circular cross-section shaped. The reinforcing fibers are made of glass, carbon, aramid, thermoplastic matrix resin, polyamide or polyphthalamide. The sockets are provided for connecting metallic components. The rod element is made of thermoplastic elastomer. An independent claim is included for method for manufacturing rod element.
Patent DE-102012023409-A1 (DE)
Title: Method for adjusting components e.g. seat of vehicle, involves determining target set point based on the body mass of person such that vehicle seat is controlled by seat control unit based on target set point
Inventor: VOIGT ANDREA
IPC: B60R16/037
Filed: 2012-11-30
Abstract: The method involves determining a body mass (K) of a person by a processing unit (5) using the reference parameters stored in CPU (4). A target set point (Psoll) is determined by a seat control unit (6) based on the body mass of person such that vehicle seat (2) is controlled by seat control unit based on the target set point. The target set point is wirelessly transmitted to a mobile radio device (3).
Patent DE-102012102174-A1 (DE)
Title: Imaging system for use in outer space for detecting optical radiation in wide frequency range, has two imaging units, which are formed from mirror system having two imaging mirrors, and scanning mirror
Inventor: KIRSCHSTEIN STEFFEN
IPC: G02B17/06
Filed: 2012-03-15
Abstract: The imaging system (1) has a stationary imaging unit (2) with a detector (17), another imaging unit (3), which rotates around a rotational axis with a predetermined speed and smears a visual field (10), and a scanning mirror (12) that projects a stationary intermediate image (13) on the former imaging unit. The both imaging units are formed from a mirror system (4,5) having two imaging mirrors (6,7,8,9). The former imaging unit is cooled with respect to the latter imaging unit. A folding mirror is arranged between the latter imaging unit and the scanning mirror.
Patent DE-102012102198-A1 (DE)
Title: Modulares Serversystem, I/O-Modul und Switching-Verfahren
Inventor: SCHRAEDER BERNHARD
IPC: G06F13/38
Filed: 2012-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Serversystem (5), umfassend eine Mehrzahl von Servergruppen (5) und eine Mehrzahl von I/O-Gruppen (7), wobei jede I/O-Gruppe (7) oder jede Servergruppe (6) eine Switch-Anordnung mit mindestens einem Switch-Element (4) aufweist. Die mindestens eine Switch-Anordnung ist mit mindestens einer anderen Switch-Anordnung einer anderen I/O-Gruppe (7) bzw. Servergruppe (6) datentechnisch gekoppelt. Die Erfindung betrifft außerdem ein I/O-Modul (16) zum Aufbau und ein Switching-Verfahren zum Betrieb derartiger modularer Serversysteme (5).
Patent DE-102012106368-A1 (DE)
Title: Partikeltrennvorrichtung
Inventor: PESETSKY SERGE
IPC: B04C5/00
Filed: 2012-07-16
Abstract: Eine Partikeltrennvorrichtung hat ein Partikeltrennelement mit einer Mehrzahl von konischen Hohlräumen, die jeweils ein schmales offenes Ende und ein breites offenes aufweisen, zum Trennen von Partikeln aus einer unreinen Flüssigkeit; ein Fluidverteilungselement zum Verteilen der Flüssigkeit an die Hohlräume; ein Partikelauffangelement zum Auffangen von Partikeln; und ein Fluidleitelement zum Leiten gereinigter Flüssigkeit von dem Partikeltrennelement zu einem Auslass der Vorrichtung. Das Partikelauffangelement hat eine Kammer und einen Magnet zum Halten von Partikeln in der Kammer. Ein Wirbelfinder ist in jedem der Hohlräume angeordnet. Der Wirbelfinder hat einen Schürzenbereich und ein distales Ende, das eine reduzierte Wanddicke aufweist.
Patent DE-102012107962-A1 (DE)
Title: Machine for husking e.g. wheat utilized in product, has set of engaging elements, where shearing stress is applied to cereal grains by engaging elements that move counter to each other, and minimum gap provided between engaging elements
Inventor: KESCHTGES ALFRED
IPC: B02B3/08
Filed: 2012-08-29
Abstract: The machine has a set of engaging elements, where shearing stress is applied to cereal grains by the set of engaging elements that move counter to each other. The set of engaging elements is provided in a container, where the engaging elements are formed as rotor elements (8) or radial rotor, and stator elements or bars. A minimum gap of between 1 and 20 mm i.e. preferably between 3 and 8 mm is provided between the set of engaging elements. A set of planes is arranged one above the other in the machine. Independent claims are also included for the following: (1) a method for husking cereals (2) a cereal product.
Patent DE-102012107995-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Leistungsfähigkeit einer Akkumulator-Einheit eines Fahrzeugs
Inventor: ALGER LAWRENCE
IPC: G01R19/00
Filed: 2012-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer maximal zulässigen Laststromstärke an einer Energiespeicherzelle (100) mittels eines Ersatzmodells (110). Die Parameter des Ersatzmodells (110) werden während der Lebensdauer der Energiespeicherzelle (100) angepasst. Das Ersatzmodell beinhaltet zwei oder mehr RC-Elemente (RCa, RCb, RCc). Die Parameter der jeweiligen RC-Elemente werden bevorzugt während separierten Zeitintervallen (Δta, Δtb, Δtc) angepasst. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Bestimmung einer maximalen Leistungsfähigkeit einer Akkumulator-Einheit (124) mit zwei oder mehr Energiespeicherzellen (E1, ..., En). Die Leistungsfähigkeit wird bevorzugt aus einem maximal zulässigen Laststrom (Imax,i*) der schwächsten Energiespeicherzelle (Ei*) und der Summe der jeweiligen Spannungen (Vmax,i) errechnet, die an den Energiespeicherzellen bei Anliegen dieses Stromes entstehen. Die Erfindung betrifft auch eine Steuereinheit (120) zur Durchführung der Verfahren. Die zur Veröffentlichung mit der Zusammenfassung ausgewählte Figur ist 2.
Patent DE-102012108373-A1 (DE)
Title: Gewindeschneidglocke
Inventor: GLIMPEL HELMUT
IPC: B23G5/04
Filed: 2012-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gewindeschneidglocke (1) zur Erzeugung eines Außengewindes an einem Werkstück, insbesondere einem bolzenförmigen Werkstück, umfassend einen um eine Rotationsachse (2) der Gewindeschneidglocke (1) drehbaren oder drehenden Trägerkörper (3) und mehrere am Trägerkörper (3) lösbar befestigte Schneidelemente (4), insbesondere Schneidplatten, wobei die Schneidelemente (4) eine einem Innenraum (5) der Gewindeschneidglocke (1) zugewandte Schneidseite (7) mit mehreren axial zueinander versetzten Schneidzähnen (8) aufweisen. Bei der erfindungsgemäßen Gewindeschneidglocke sind die Schneidzähne (8) der Schneidelemente (4) entlang einer die Rotationsachse (2) im Wesentlichen spiralförmig umlaufenden Gewindeerzeugungskurve aufeinanderfolgend angeordnet, wobei die Steigung der Gewindeerzeugungskurve im Wesentlichen der Steigung des zu erzeugenden Außengewindes entspricht.
Patent DE-102012112958-A1 (DE)
Title: Verfahren zum festlegen einer referenzposition für ein automatisiertes schaltgetriebe
Inventor: YOON YOUNG MIN
IPC: F16H61/28
Filed: 2012-12-21
Abstract: Ein Verfahren zum Festlegen einer Referenzposition für ein automatisiertes Schaltgetriebe, an dem motorgetriebene Aktuatoren ohne einen Positionssensor zum Erfassen einer Position jedes Fingers (F) angebracht sind, ist in der Lage, eine Referenzposition des Fingers (F) so schnell und genau wie möglich zu initialisieren.
Patent DE-102012203754-A1 (DE)
Title: Abtrags- bzw. Trennwerkzeug
Inventor: BOZIC MILAN
IPC: B23D51/08
Filed: 2012-03-09
Abstract: Ein Abtrags- bzw. Trennwerkzeug weist ein Halterungsteil zur Verbindung mit einer Werkzeugwelle auf, wobei in das Halterungsteil eine erste Anschlussgeometrie und versetzt hierzu mindestens eine zweite Anschlussgeometrie eingebracht ist.
Patent DE-102012207596-A1 (DE)
Title: Actuating device for locking device of motor vehicle, has transmission unit connected with handle element around pivot axis to provide variable transmission ratio between handle element and cable element in partial region of moving area
Inventor: KUSCHMANN RALPH
IPC: B60N2/20
Filed: 2012-05-08
Abstract: The actuating device (10) has a cable element (14) that is coupled to a handle element (12) through a transmission unit (16). The transmission unit provides a variable transmission ratio between the handle element and the cable element in a partial region of the moving area. The transmission unit is connected with the handle element about pivot axis (36). The lever element is connected with the cable element and is spaced from the pivot axis. Another lever element (38) is pivoted around another pivot axis (42). An independent claim is included for an arrangement for seating system in a passenger compartment of a motor vehicle.