baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009002322-U1 (DE)
Title: Bilaterales Stimulationsgerät
IPC: A61H23/00
Filed: 2009-02-18
Abstract: Das bilaterale Stimulationsgerät zur neurologischen Stimulation von hyperaktiven Kindern ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Kombination von vier Teilen besteht:    Bilaterales Stimulationsgerät  – dadurch gekennzeichnet, dass ein rechteckiges Kunststoffgehäuse mit elektrischer Impulsgebung und Batteriebetrieb eingebaut ist – mit gleich bleibend langsamer Taktung.    Bilaterales Stimulationsgerät  – dadurch gekennzeichnet, dass ein Kabel mit zwei Ausgängen daran verbunden ist mit jeweils in kleinen Kunststoffgehäusen ein Vibrationsmotor (taktile Stimulation).    Bilaterales Stimulationsgerät  – dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kunststoffgehäuse jeweils in ein Kuscheltier mit Reisverschluss angebracht sind.    Bilaterales Stimulationsgerät  – dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein Kabel mit zwei Ausgängen, daran verbunden eine Augenmaske ist, in der Kopfhörer integriert sind, die jeweils langsam eine auditive Taktung hervorrufen und dadurch parallel sowohl auditiv als auch taktil kindgemäß einfach stimuliert werden kann.
Patent DE-202009003722-U1 (DE)
Title: Halterung an einem harten Schutzhelm
IPC: A42B3/04
Filed: 2009-03-09
Abstract: Feste Klammer (5) zum Anbringen am hinteren Teil eines harten Schutzhelms (3) und zum Befestigen und Festhalten eines einen Bestandteil eines Zubehörs (1) bildendenden Bandes.
Patent DE-202009004692-U1 (DE)
Title: Parkscheibe
IPC: G07C1/30
Filed: 2009-04-07
Abstract: Parkscheibe für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Scheibe (16; 116) mit einem Ziffernblatt, wobei die Scheibe (16; 116) drehbar in einem flachen Gehäuse gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Parkscheibe eine im Gehäuse angeordnete, lösbare Rastvorrichtung aufweist, um die Scheibe (16; 116) in mindestens einer vorbestimmten Drehstellung zu arretieren.
Patent DE-202009010313-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung und Montage von Stoffbahnen, insbesondere Flächenvorhängen
IPC: A47H13/00
Filed: 2009-07-29
Abstract: Vorrichtung (10) zur Halterung und Montage von Stoffbahnen, insbesondere für Flächenvorhängen,  mit einem Oberteil (20) und einem Unterteil (30), wobei das Oberteil (20) über mindestens ein Gelenk mit dem Unterteil (30) beweglich gelagert ist,  wobei die Vorrichtung (10) durch die Bewegung des Oberteils (20) mindestens zwei Zustände erreichen kann, nämlich einen Öffnungszustand und einen Schließzustand,  mit mindestens einer Feder (40), welche in je eine Ausnehmung (23, 34) des Ober- und Unterteils eingreift und die Vorrichtung (10) in den jeweiligen Zuständen hält,  dadurch gekennzeichnet  dass das Oberteil (20) mindestens einen Anschlag (24) aufweist,  dass das Unterteil (30) mindestens einen Gegenanschlag (36) aufweist,  dass der Gegenanschlag (36) von einer Seite einer an dem Unterteil (30) befindlichen Längsstrebe (33) gebildet wird,  wobei im Schließzustand der Anschlag (24) mit dem Gegenanschlag (36) unter Zwischenschaltung des Flächenvorhangs (50) in Wirkverbindung tritt   und der Flächenvorhang (50) im...
Patent DE-202009011499-U1 (DE)
Title: Werkzeuglos befestigbare Beleuchtungseinheit
IPC: F21S8/00
Filed: 2009-08-20
Abstract: Beleuchtungseinheit, die eine elektrische Lichtquelle und zur Befestigung der Beleuchtungseinheit an einem Einsatzort eine Halterungsvorrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungsvorrichtung wenigstens ein Halteelement (5) umfasst, das werkzeuglos mit einem an dem Einsatzort fixierten Befestigungsteil (12) verbindbar ist, um die Beleuchtungseinheit (3, 3*, 3**, 3***) an dem Einsatzort bestimmungsgemäß zu befestigen.
Patent DE-202009016842-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Griffkante für Fertigschwimmbecken aus TPO
IPC: E04H4/12
Filed: 2009-12-12
Abstract: Höhenverstellbare Griffkante für Fertigschwimmbecken und Naturschwimmbäder aus TPO (Teilkristalline Polymere) zum Baden und Schwimmen. dadurch gekennzeichnet, das die Höhenverstellung der Griffkante ebenfalls aus TPO besteht, und auch nachträglich in der gesamten Lebensdauer des Beckens immer wieder in der Höhe justiert werden kann.
Patent DE-202009019124-U1 (DE)
Title: Bildinhalte zur einfacheren Navigation in Panorama-Bilddaten
IPC: G06T19/20
Filed: 2009-02-26
Abstract: System zur Erzeugung und Anzeige von Kommentaren entsprechend einem virtuellen Modell, worin das virtuelle Modell aus einer Vielzahl von zweidimensionalen Bildern erzeugt wurde, umfassend: einen Server, der einen Navigations-Controller beinhaltet, der einen Schnittpunkt eines von einem Kamera-Viewport eines Bilds ausgehenden Strahls und eines virtuellen Modells bestimmt, worin das virtuelle Modell eine Vielzahl von Fassadenflächen umfasst, der Navigations-Controller ein Panoramabild gewinnt und das Panoramabild zur Schnittstelle hin orientiert.
Patent DE-202010003312-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2010-03-09
Abstract: Leuchte (1), welche dazu bestimmt ist, an oder in einer Decke (8) oder einer Wand aus Beton befestigt zu werden, wobei die Leuchte (1) einen Leuchtenkörper (2) mit LED’s (3) als Leuchtmittel, eine Kühleinrichtung für die LED’s (3) sowie eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen der Leuchte (1) an oder in der Decke (8) oder der Wand aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Decke (8) oder die Wand aus Beton einen wärmeleitenden Träger (7) aus Metall aufweist und daß die Leuchte (1) derart ausgebildet und derart an diesem Träger (7) befestigt ist, daß eine wärmeleitende Verbindung zwischen dem Ort der durch die LED’s (3) erzeugten Wärme und dem Beton der Decke (8) oder der Wand besteht, so daß die Wärme in den Beton einleitbar ist.
Patent DE-202010006026-U1 (DE)
Title: Thermootoskop zur exakten Messung der Körpertemperatur
IPC: A61B1/227
Filed: 2010-04-22
Abstract: Das Thermootoskop nach Schutzanspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet dass in dem Otoskop ein Infrarot-Thermometer mit Laserstrahl (2) eingebaut ist. Der Laserstrahl wird von Hand eingeschaltet und leuchtet in die Mitte des Trichters (1) am Otoskop. Von diesem Laserstrahlpunkt (5) ermittelt das Infrarot-Thermometer die Temperatur. Es wird erreicht das der Arzt oder der Untersuchende durch den Trichter des Otoskops den Laserstrahl des Infrarot-Thermometers sehen kann. Von diesem Laserstrahl-Punkt im Ohr kann die exakte Körpertemperatur dieser Stelle im Ohr gemessen werden. Die Messwerte können entweder am Gerät selber angezeigt und verwaltet und/oder über einen Computeranschluss (6) auch dokumentiert werden.
Patent DE-202010007576-U1 (DE)
Title: Brenner für flüssige oder gasförmige Brennstoffe
IPC: F23D11/36
Filed: 2010-06-04
Abstract: Brenner für flüssige oder gasförmige Brennstoffe mit eifern Gehäuse (10), mit einem in dem Gehäuse (10) angeordneten Brennerrohr (16) zur Zuführung von Verbrennungsluft, mit einem in dem Brennerrohr (16) angeordneten Düsenstock (20) zur Zuführung des Brennstoffes, mit einem Flammrohr (42), das außen an dem Gehäuse (10) axial fluchtend mit dem Brennerrohr (16) angeordnet ist, mit einer Mischeinrichtung, die den Brennstoff und die Verbrennungsluft mischt und in das Flammrohr (42) einbringt, mit einem außen an dem Gehäuse (10) fest angebrachten Adapterrohr (40), welches das Ende des Flammrohres (42) koaxial aufnimmt, und mit Rezirkulationsöffnungen (44) in dem Mantelumfang des Adapterrohres (40) zur Rezirkulation von Verbrennungsgasen in das Flammrohr (42), deren freier Durchtrittsquerschnitt verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flammrohr (42) in dem Adapterrohr (40) drehbar geführt ist, dass das Flammrohr (42) im Mantelumfang seines in dem Adapterrohr (40) aufgenommenen Endes Verstellöffnungen (46) aufweist, die den Durchtrittsquerschnitt der Rezirkulationsöffnungen (44) entsprechend dem Drehwinkel...
Patent DE-202010008750-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Stromleiters an einem Stromwandlergehäuse
IPC: H02G5/00
Filed: 2010-10-07
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Stromleiters (1) an einem Stromwandlergehause (2), mit dem Stromwandlergehäuse (2), einem durch das Stromwandlergehäuse (2) hindurchgeführten Halteelement (3), einem durch das Halteelement (3) hindurchgefuhrten Befestigungselement (4) und einem Klemmelement (5), wobei  das Befestigungselement (4) und/oder das Halteelement (3) in einem befestigten Zustand des Stromleiters (1) an dem Stromwandlergehäuse (2) zumindest teilweise an der Oberflache des Stromleiters (1) anliegen,  das Befestigungselement (4) zum Befestigen bzw. Losen von dem Stromleiter (1) rotatorisch um seine Langsachse verdrehbar ist, und  das Klemmelement (5) derart an dem Stromwandlergehause (2) beweglich angeordnet ist, dass das Klemmelement (5) in einer ersten Position eine translatorische Verschiebung des Halteelements (3) entlang seiner Langsachse zum Befestigen bzw. Losen des Stromleiters (1) ermoglicht und in einer zweiten Position die translatorische Verschiebung des Halteelements (3) entlang seiner Längsachse zum Losen des Stromleiters (1) unterbindet.
Patent DE-202010010541-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von auf einer Fläche angeordneten Solarmodulen
IPC: F24J2/46
Filed: 2010-07-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Reinigung einer Fläche (2),  insbesondere von auf der Fläche (2) angeordneten Solarmodulen (3), mit:  einer über die Fläche (2) bewegbaren Reinigungseinrichtung (4) zum Reinigen der Fläche (2), und  einem Führungssystem (5) mit zumindest einem Riemen (6) zum Führen der Reinigungseinrichtung (4) über die Fläche (2),  wobei das Führungssystem (5) dazu eingerichtet ist, die Reinigungseinrichtung (4) mittels des zumindest einen Riemens (6) an einen jeden Punkt der Fläche (2) zu führen.
Patent DE-202010016716-U1 (DE)
Title: Photobuch
IPC: B42D1/08
Filed: 2010-12-17
Abstract: Photobuch (1) mit einem Einband (2), in welchem ein elektronisches Speicherelement und ein daran angeschlossenes Anschlusselement integriert sind, wobei das Anschlusselement an einem Rand des Einbands (2) ausmündet und an externe Anschlussmittel zum Einlesen von Daten in das elektronische Speicherelement und Auslesen von Daten aus dem elektronischen Speicherelement anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung einer Ausmündung für das Anschlusselement der Rand eine Aussparung (8) aufweist, die von wenigstens einer am Rand des Einbands (2) angeordneten Verstärkungsschicht (11) begrenzt ist.
Patent DE-202010016784-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel zum Fixieren eines Tuchs
IPC: A41D23/00
Filed: 2010-12-20
Abstract: Befestigungsmittel (1) zum Fixieren eines Tuchs (2) an einem Körper, umfassend einen Gürtelverschlussträger (3), der ein Verschlusselement (3a) umfasst, und eine Gürtelzunge (4), die ein Verschluss-Gegenelement (4a) umfasst, wobei der Gürtelverschlussträger (3) und die Gürtelzunge (4) über das Verschlusselement (3a) und das Verschluss-Gegenelement (4a) miteinander verschränkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gürtelverschlussträger (3) und die Gürtelzunge (4) voneinander getrennt sind, und der Gürtelverschlussträger (3) und die Gürtelzunge (4) jeweils ein Tuchfixierungsmittel, das ausgewählt ist unter einer Öffnung (5a, 5b) und einer Tuchbefestigungsvorrichtung (9a), umfassen, über welches das Tuch (2) am Gürtelverschlussträger (3) und an der Gürtelzunge (4) fixierbar ist.
Patent DE-202010017428-U1 (DE)
Title: Bedieneinheit
IPC: G05G1/08
Filed: 2010-09-09
Abstract: Bedieneinheit (10), insbesondere zur Verwendung in einem Fahrzeug, mit zwei separat zu bedienenden Bedienelementen (12, 16), wobei ein erstes Bedienelement (12) einen Ring (14) aufweist, der um eine Drehachse (D) drehbar an der Bedieneinheit (10) gelagert ist, und wobei das zweite Bedienelement (16) zumindest ein berührungsempfindliches und/oder druckempfindliches Bedienfeld (18) aufweist, das innerhalb des ersten Bedienelements (12) angeordnet ist.
Patent DE-202010018373-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung und Trainingsanordnung
IPC: A63B24/00
Filed: 2010-06-30
Abstract: Trainingsvorrichtung, die aufweist: ein Trainingselement (1) für eine trainierende Person, einen Wechselstrommotor (3) und einen Frequenzumrichter (5), der eingerichtet ist, um den Wechselstrommotor (3) zu regeln, wobei der Frequenzumrichter (5) Messeinrichtungen, die eingerichtet sind, um eine Spannung und einen Strom des Wechselstrommotors (3) zu messen, und eine Berechnungseinrichtung, die eingerichtet ist, um einen magnetischen Zustand des Wechselstrommotors (3) unter Verwendung der gemessenen Spannung, des gemessenen Stroms, eines Referenzdrehmoments und eines Referenzflusses zu berechnen, um ein Drehmoment des Wechselstrommotors (3) zu erzeugen, aufweist, wobei die Trainingsvorrichtung eine Regeleinheit (6) mit einem Maschinenregelmodul (27) aufweist, das eingerichtet ist, um den Referenzfluss und das Referenzdrehmoment unter Verwendung eines beabsichtigten Gesamtdrehmoments zu berechnen, wobei das Maschinenregelmodul (27) mit dem Frequenzumrichter (5) verbunden ist und eingerichtet ist, um den Referenzfluss und das Referenzdrehmoment an den Frequenzumrichter (5) zu senden, und wobei der Referenzfluss als eine Funktion des Absolutbetrags des Drehmoments, das an einer Ausgangswelle des Wechselstrommotors (3) benötigt wird, eingestellt wird.
Patent DE-202011000146-U1 (DE)
Title: Wäschebügel, zum Beispiel für Büstenhalter
IPC: A47G25/28
Filed: 2011-01-20
Abstract: Wäschebügel (1) aus Kunststoff, mit zwei zu beiden Seiten eines Aufhängehakens (2) sich erstreckenden Bügelteilen (3, 3'), wobei auf dem Rücken (4) jedes Bügelteils (3, 3') eine federnde Zunge (5) angeformt ist, die zwischen sich und dem Rücken (4) des Bügelteils (3, 3') einen Klemmspalt (9) bildet und deren freies Ende mit der gegenüberliegenden Oberfläche des Rückens (4) des Bügelteils (3, 3') eine sich verengende Mündung (7) bildet, in die der Träger eines Wäschestücks einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmspalt (9) zwischen der Zunge (5) und der gegenüberliegenden Oberfläche des Rückens (4) des Bügelteils (3, 3') im Wesentlichen eine konstante Breite aufweist und gestuft verläuft.
Patent DE-202011000845-U1 (DE)
Title: Gasdichte Verpackung mit kontrollierter Innenatmosphäre
IPC: A23L3/3436
Filed: 2011-04-11
Abstract: Gasdichte Verpackung mit kontrollierter Innenatmosphäre, dadurch gekennzeichnet, dass durch wenigstens eine Siegelnaht befestigt, im Innern der Verpackung wenigstens eine den Sauerstoffgehalt regulierende funktionelle Einheit angeordnet ist.
Patent DE-202011002691-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zur Verbesserung der Aufnahme- und Merkfähigkeit
IPC: G09B5/04
Filed: 2011-02-12
Abstract: Elektronische Vorrichtung zur Verbesserung der Aufnahme- und Merkfähigkeit dadurch gekennzeichnet, dass hörbar gemachte (Lern) Informationen zusammen mit einer Musik räumlich getrennt, aber gleitend abwechselnd dem linken und rechten Ohr zugänglich gemacht werden (= Lateraleffekt) und dadurch bedingt eine erhöhte Aufnahmefähigkeit bewirkt wird.
Patent DE-202011003666-U1 (DE)
Title: Kamerasystem mit sechs Drehachsen zum Bewegen einer Kamera
IPC: H04N5/232
Filed: 2011-03-07
Abstract: Kamerasystem (1) mit sechs Drehachsen (12, 13, 14, 15, 16, 17) zum Bewegen einer Kamera (23), umfassend: einen Kameraroboter (2) und einen Neigekopf (3) zur Aufnahme einer Kamera (23), wobei der Kameraroboter (2) einen Arm (6) mit fünf Drehachsen (12, 13, 14, 15, 16) aufweist und der Neigekopf (3) mittels eines Flansches (4) an dem Arm (6) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Neigekopf (3) lediglich eine Drehachse (17) aufweist und diese Drehachse (17) zum Neigen der Kamera (23) eingerichtet ist.
Patent DE-202011050063-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von Parametern eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60C23/00
Filed: 2011-05-06
Abstract: Modulartige Bilderfassungseinheit (1) mit optischen Bilderfassungsmitteln (6) und einem Gehäusemodul (2), insbesondere zum Zusammenwirken mit einer Vorrichtung zur Erfassung von Reifenparametern eines Kraftfahrzeugs (60), welche so zum Zusammenwirken mit dem Kraftfahrzeug (60) ausgebildet ist, dass die Bilderfassungsmittel (6) einen Kennzeichenbereich (66) des Kraftfahrzeugs (60) erfassen, und ein elektronisch auswertbares Erfassungssignal erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäusemodul (2) zum zumindest teilweisen versenkten Anordnen in einer zum Überfahren durch das Kraftfahrzeug (60) ausgebildeten Fahrbahn (50) ausgebildet ist und zumindest eine den Bilderfassungsmitteln (6) zugeordnete Öffnung (8) des Gehäusemoduls (2) so im Gehäusemodul (2) vorgesehen ist, dass die Bilderfassungsmittel (6) den Kennzeichenbereich (66) vor und/oder nach dem Überfahren des Gehäusemoduls (2) durch das Kraftfahrzeug (60) erfassen können.
Patent DE-202011050107-U1 (DE)
Title: Perforationseinheit einer Verpackungsmaschine
IPC: B65B61/02
Filed: 2011-05-11
Abstract: Perforationseinheit (1) einer Verpackungsmaschine, mit einer Transportebene, in welcher das zu perforierende Verpackungsmaterial (2) als Flächenelement in einer Transportrichtung (T) beweglich ist, und mit zwei Perforationsbalken (3), die bezogen auf die Transportebene einander gegenüberliegend angeordnet sind und jeweils eine in Balkenlängsrichtung verlaufende Reihe von Perforierspitzen (4) aufweisen, wobei die Perforierspitzen (4) quer zur Transportebene beweglich sind zwischen einer Ruhestellung, in welcher sich die Perforierspitzen (4) jedes Perforationsbalkens (3) ausschließlich auf der Seite von der Transportebene befinden, auf welcher der sie tragende Perforationsbalken (3) angeordnet ist, und einer Perforationsstellung, in welcher sich die Perforierspitzen (4) über die Transportebene hinaus bis auf die Seite erstrecken, auf welcher der jeweils andere Perforationsbalken (3) angeordnet ist, wobei die beiden Reihen von Perforierspitzen (4) in Transportrichtung (T) zueinander versetzt angeordnet sind, und wobei jeder Perforierspitze (4) eine Ausnehmung (12) an dem jeweils anderen Perforationsbalken (3) zugeordnet ist, wobei die beiden...
Patent DE-202011100705-U1 (DE)
Title: Dämmelement für den Trockenbau
IPC: E04B1/80
Filed: 2011-05-13
Abstract: Anordnung (1) für den Trockenbau, umfassend zumindest zwei parallel zueinander ausgerichtete Profile (2, 3), welche wenigstens einseitig mit einer Beplankung (4) versehen ist, wobei zwischen den Profilen (2, 3) ein Dämmelement (5) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass es parallel zu den Profilen (2, 3) verschiebbar ist.
Patent DE-202011104082-U1 (DE)
Title: Schrank und Röntgenstation mit Schrank
IPC: H05G1/02
Filed: 2011-08-05
Abstract: Schrank (7), insbesondere zur Aufbewahrung von Utensilien, wie z. B. von Adapter, für Röntgenstationen (1) und dergleichen, mit im Wesentlichen quaderförmigem Aufbau, umfassend eine Schublade (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Schublade (8) parallel zu einer Längsseite (L) an einer Querseite (Q) des Schrankes (7) zumindest teilweise ausziehbar ist und wobei die Schublade (7) eine Rückwand (8c) und zumindest ein Fach (8a) zur Aufbewahrung der Utensilien umfasst.
Patent DE-202011104800-U1 (DE)
Title: Plakatschutzhülle mit Masthalterung
IPC: G09F1/10
Filed: 2011-08-20
Abstract: Plakatschutzhülle mit Masthalterung, dadurch gekennzeichnet, das die Plastikhülle auf der Rückseite mit längenvariablen fest installierten Ösen aus unterschiedlichen Materialien versehen ist.
Patent DE-202011109829-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Füttern von Haustieren
IPC: A01K5/01
Filed: 2011-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Füttern von Haustieren, die wenigstens zwei Haustierfütterungsbehälter und eine Halteeinrichtung umfasst, wobei: – die Haustierfütterungsbehälter entnehmbar innerhalb der Vertiefungen der Halteeinrichtung positioniert sind und eine untere Wand umfassen, die an eine seitliche Wand angrenzt, die sich nach oben und weg von der besagten unteren Wand erstreckt und mit dem oberen Ende des besagten Behälters zusammentrifft und welche untere Wand, Seitenwand und das obere Ende des Behälters die Menge an Futter, Wasser oder solch anderen Flüssigkeiten definieren, die durch den Behälter gehalten sind, – der entnehmbare Charakter des Fütterungsbehälters den Behälter einfach zu reinigen und zu desinfizieren machen, – die Halteeinrichtung einen Rahmen zum Aufnehmen und Halten der Haustierfütterungsbehälter umfasst und welcher Rahmen ist auf mit dem Rahmen davon verbundenen Schenkeln abgestützt, – der Haustierfütterungsbehälter durch einen Mantel aus einem elastomerischen Material oder solch anderem elastischen Material äußerlich beschichtet oder verkleidet ist, das eine Verschiebung...
Patent DE-202012005043-U1 (DE)
Title: Fahrerschutzdach
IPC: B60R21/11
Filed: 2012-05-22
Abstract: Teleskopierbares Fahrerschutzdach zur Verkleinerung und Vergrößerung der Bauhöhe um niedrige Hindernisse zu passieren. Dadurch gekennzeichnet, 1. dass die vier parallel stehenden, Säulen (3) und (4) des Fahrerschutzdaches ineinander verschiebbar bzw. teleskopierbar sind; 2. dass ein permanenter Schutz des Fahrers durch das Fahrerschutzdach (1) gewährleistet ist, nicht wegklappbar; 3. dass die Höhe des Fahrerschutzdaches (1), und damit die Gesamthöhe des mit dem Fahrerschutzdach ausgestatteten Fahrzeugs durch die teleskopierbaren Säulen (3), (4) jederzeit stufenlos variiert werden kann.
Patent DE-202012006121-U1 (DE)
Title: Steuerkopflagerung für Zweiradfahrzeuge mit Toleranzausgleich
IPC: B62K21/06
Filed: 2012-06-25
Abstract: Steuerkopflagerung für Zweiradfahrzeuge, die eine obere und eine untere Lagereinheit aufweist, durch die ein mit der Gabel des Zweiradfahrzeuges starr verbundenes Schaftrohr (2) mit einem Steuerkopfrohr (1) des Rahmens des Zweiradfahrzeuges spielfrei drehbeweglich verbindbar ist, wobei die Lagereinheit jeweils in fest mit dem Steuerkopfrohr (1) verbunden Lagerschalen (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerschale (5) entlang ihres Umfangs Aussparungen aufweist.
Patent DE-202012008408-U1 (DE)
Title: Ventilator
IPC: F04D29/40
Filed: 2012-08-30
Abstract: Ventilator, umfassend einen Oberdeckel (11), der eine erste Öffnung (111) aufweist, einen Ventilatorrahmen (12), der an einer Seite eine Luftaustrittsöffnung (1221) aufweist, eine Achsbüchse (13), die am Oberdeckel (11) oder dem Ventilatorrahmen (12) angebracht ist und ein offenes Ende (131) und ein geschlossenes Ende (132) aufweist, ein Lager (14), das in der Achsbüchse (13) angeordnet ist und ein erstes Ende (141) und ein zweites Ende (142) sowie ein Achsloch (143) aufweist, wobei das Achsloch (143) durch das Lager (14) geht und sich mit dem ersten Ende (141) und dem zweiten Ende (142) verbindet, einen Stator (15), der um die Achsbüchse (13) gelegt ist, eine Radnabe (16), die an der Außenseite eine Vielzahl von Schaufeln (161) aufweist, die jeweils eine erste Seite (1611) und eine zweite Seite (1612) besitzen, wobei die ersten Seiten (1611) von dem Oberdeckel (11) einen ersten Abstand (1A) haben, und...
Patent DE-202012012008-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von eingehenden Anrufen
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-12-14
Abstract: Eine Vorrichtung, die aufweist: einen drahtlosen Transceiver (104); eine Berührungsbildschirmanzeige (118); eine Steuerungsschaltung (102), die betriebsfähig mit der Berührungsbildschirmanzeige und dem drahtlosen Transceiver gekoppelt ist und konfiguriert ist zum: – Vorsehen auf einer Berührungsbildschirmanzeige einer Reaktionsinitiierungszone (402) für einen eingehenden Anruf in Reaktion auf einen eingehenden Anruf, wobei die Reaktionsinitiierungszone für einen eingehenden Anruf einen horizontalen Streifen aufweist, der sich zumindest im Wesentlichen über die Berührungsbildschirmanzeige erstreckt; – Durchführen einer Verarbeitungsaktion für einen eingehenden Anruf in Reaktion auf ein Erfassen einer Wischbewegungs-basierten Geste (503, 504) eines Benutzers, die in der Reaktionsinitiierungszone für einen eingehenden Anruf beginnt.
Patent DE-202012012075-U1 (DE)
Title: Steuereinheit zur phasenweise Adressierung von Wechselrichtern
IPC: H02J3/38
Filed: 2012-12-18
Abstract: Steuereinheit zur phasenweisen Adressierung von Wechselrichtern dadurch gekennzeichnet, dass durch Benutzen einer gemeinsamen Adresse für alle Wechselrichter an einem Außenleiter/einer Phase die jeweiligen Wechselrichter quasi synchron gleiche Befehle erhalten.