baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-266144-A1 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen von rohrkruemmern
Inventor: BARTH FRANK-MICHAEL
IPC: F16L43/00
Filed: 1987-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Rohrkruemmern sehr grosser Nennweiten, die zur Um- und Weiterleitung von Gasen, Fluessigkeiten, staubfoermigen oder festen Stoffen dienen. Der Rohrkruemmer wird aus einem Materialstreifen entsprechender Aussenkontur spiralfoermig gewickelt und gleichzeitig vor Ort, z. B. durch Verschweissen der sich beruehrenden Aussenkanten des Materialstreifens gefuegt. Durch dieses Herstellungsverfahren kann der Fertigungsaufwand fuer Rohrkruemmer mit sehr grossen Nennweiten erheblich verringert werden. Fig. 2
Patent DD-264770-A1 (DD)
Title: Vorschraubkappe mit federnder schnappzentrierung
Inventor: DENZIN KLAUS
IPC: G02B7/02
Filed: 1987-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorschraubkappe mit federnder Schnappzentrierung und auch Vorschraubringe mit entsprechender Fuegehilfseinrichtung fuer das Hand- und besonders fuer das automatisierte Fuegen von optischen Bauteilen und -gruppen sowie fuer andere, in ihrer Struktur gleichgeartete Teile bzw. Baugruppen, wie elektronische Sensoren usw. Die erfindungsgemaesse Schraubkappe bzw. der Vorschraubring ist in Fuegerichtung geschlitzt. Das Anschraubgewinde ist axial so tief geschlitzt, dass mindestens ein tragender ungeschlitzter Gewindegang die Haltefunktion erfuellt. Eine anschraubgewindeseitige Innenfase mit einem Winkel von 30...45 dient als Fuegekonus. Das speziell fuer das automatische Fuegen geeignete Bauelement wird auf das Gegengewinde definiert aufgedrueckt, wobei sich aufgrund der Federwirkung des geschlitzten Gewindebereiches der Schraubkappe eine entsprechend sichere Gewindepaarung mit den Gegengewinden ergibt. Die Schraubkappe ist in Figur 1 dargestellt. Fig. 1
Patent DD-268768-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum richtungsstabilen vorschieben eines hochdruckschlauches
Inventor: TUENSCHEL HORST
IPC: B08B9/04
Filed: 1988-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum richtungsstabilen Vorschieben eines Hochdruckschlauches bei der hydrodynamischen Innenreinigung von Rohrbuendeln in Waermeuebertragern. Auf einer angetriebenen Hohlwelle ist ein zylindrischer Grundkoerper befestigt, der in symmetrischer Anordnung drei Aussparungen besitzt, in denen zur Wellenachse schraeggestellte, nicht angetriebene Vorschubrollen radial beweglich gelagert sind. An den Stirnseiten des Grundkoerpers sind Stellscheiben angeordnet, die innenliegende spiralfoermige Aussparungen besitzen. Die Achsenden der drei Vorschubrollen kommen an den spiralfoermigen Aussparungen zur Anlage, die in Segmenten von 120 angeordnet sind. Die Einstellung der Rollen auf einen bestimmten Durchmesser des zu foerdernden Hochdruckschlauches erfolgt durch Verdrehen der miteinander gekoppelten Stellscheiben in bezug auf den Grundkoerper. Die Rollen sind vorzugsweise mit einem hyperbolischen Laufprofil versehen, auch kann das tragende Rollenprofil aus einem elastischen Material bestehen und eine Hyperbelform gewaehlt werden, die eine groessere Kruemmung als die rechnerisch erforderliche aufweist. Fig. 1
Patent DD-268659-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum uebertragen von handgriffen auf ausser reichweite liegende gegenstaende
Inventor: WEIDLICH GUNTER
IPC: B25J18/06
Filed: 1988-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Uebertragen von Handgriffen auf ausser Reichweite liegende Gegenstaende, die innerhalb eines schienengebundenen Transportsystems zu einzelnen Taktplaetzen verfahren werden, wobei der am betreffenden Taktplatz moegliche Wirkungsbereich, bezogen auf den stationaeren Punkt der Vorrichtung, begrenzt ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zu schaffen, deren Bewegungselemente sich in ihrer Grundstellung auf kleinstem Raum zusammenfuegen und deren Bewegungsablauf, auf den Greifermechanismus bezogen, in einer ansteigenden Parabel erfolgt. Erfindungsgemaess wird das dadurch geloest, dass am unteren Ende einer schraegstehenden Fuehrungssaeule ein hinterer, und an diesem ein vorderer Lastarm gelagert ist, dass im hinteren Lastarm ein Drehgelenk angeordnet ist, dessen Lage im Verhaeltnis 1,2:1, bezogen auf die Laenge des hinteren Lastarmes, steht. In diesem Drehgelenk lagert eine Verfahrgabel, welche ueber einen Waelzschraubenantrieb in der schraegstehenden Fuehrungssaeule linear verfahren wird. Am freien Ende des vorderen Lastarmes ist ueber eine steuerbare Kniehebelmechanik ein Arbeitszylinder angeordnet. Fig. 1
Patent DD-275131-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum schalten der betriebszustaende von plattenspielern mit tangentialtonarm
Inventor: ALTERMANN WOLFRAM
IPC: G11B3/095
Filed: 1988-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Schalten der Betriebszustaende von Plattenspielern mit Tangentialtonarm zur Anwendung in der Phonotechnik. Mit der Erfindung wird eine Verbesserung des Steuerverhaltens, eine hoehere Zuverlaessigkeit und eine Senkung des Arbeitszeitaufwandes bezweckt. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass aus einem Taktsignal mit Hilfe eines 3-Bit-Zaehlers ein Blinken der Drehzahlanzeigen und mit einem 5-Bit-Zaehler interne Zeitkonstanten realisiert werden. Weitere Funktionen werden durch eine Freigabesteuerung, eine Endabschaltungsfreigabeschaltung, eine Wiederholfunktionsschaltung und eine Empfindlichkeitsreduzierungsschaltung ermoeglicht. Fig. 1
Patent DD-279648-A1 (DD)
Title: Leuchtenband fuer schienenfahrzeuge
Inventor: BREE HEINZ
IPC: B61D29/00
Filed: 1989-02-01
Abstract: Leuchtenband fuer Schienenfahrzeuge, das in Laengsrichtung des Fahrzeuges versenkt zwischen Dachvoute und Deckenverkleidung angeordnet ist. Das Leuchtenband besteht im Querschnitt aus einem kastenfoermigen Strangpressprofil, das zur Aufnahme der elektrischen Anschlusskabel und Leuchtstoffroehren dient. Die transparente Leuchtenabdeckung wird federnd gehalten und kann nur mit Hilfsvorrichtungen entfernt werden. Ueberstehende Laschen des Strangpressprofils verdecken Abweichungen in der Deckenverkleidung. Fig. 1
Patent DD-280793-A1 (DD)
Title: Passivierungsverfahren zur diskontinuierlichen feueraluminierung von stahl- und gusseisenteilen
Inventor: GOTTSCHALK WOLFGANG
IPC: C23C22/08
Filed: 1989-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Passivierungsverfahren zur diskontinuierlichen Feueraluminierung von Stahl- und Gusseisenteilen zur Herstellung korrosionsbestaendiger Ueberzuege. Durch Vorbehandlung der zu feueraluminierenden Gegenstaende mit einer verduennten Phosphorsaeureloesung wird eine einwandfrei beschichtbare Oberflaeche gewaehrleistet.
Patent DE-10000178-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Überprüfen und/oder Beeinflussen der Strömung in einem Fluid
Inventor: FAUSER HANS-PETER
IPC: G01P13/00
Filed: 2000-01-05
Abstract: Eine Einrichtung zum Überprüfen, Überwachen und/oder Beeinflussen der Strömung eines Fluids enthält einen Kolben, der bewegbar angeordnet ist. Auf seiner Vorderseite wird er von dem Druck des anströmenden Fluids beaufschlagt, während auf seiner Rückseite der verringerte Druck des abströmenden Fluids herrscht. Durch diesen Druckunterschied, der nur dann auftritt, wenn das Fluid strömt, wird der Kolben gegen die Wirkung einer sich spannenden Druckfeder bewegt. Die Bewegung des Kolbens aus einer Ausgangsposition, die dann vorhanden ist, wenn das Fluid nicht strömt, wird abgenommen. Die Abnahme kann entweder von einem Sensor durchgeführt werden oder direkt in eine Bewegung eines Verschlusskörpers eines Ventils umgesetzt werden, das damit zu einem Volumenstromregelventil wird.
Patent DE-10001446-A1 (DE)
Inventor: GUDLIN TAMAS
IPC: F16H61/34
Filed: 2000-01-15
Abstract: The invention relates to a cable control device (1) for activating a final control element (2), especially for activating a selector shaft (3) of a motor vehicle gearbox. The parking position (P) of the gearbox can preferably be engaged and disengaged using said device. The device comprises at least one core (4) and a sheath (5) which essentially encases said core (4). A first end (5a) of said sheath (5) is fixed and the sheath (5), especially the second end (5b) of the sheath (5), is mounted in such a way that it is at least partially displaceable by means of a controlling means (7) located in the area of an abutment (6), so that the core (4) and the sheath (5) form a pull-push cable (8). A first end (4a) of the core (4) is effectively connected to the final control element (2), especially the selector shaft (3). The functioning capability of the device is increased by the provision of a manual emergency activating device (9) which is configured in such a way and functionally interacts with the core (4) in such a way that in the event of a functional defect of the controlling means (7), the final control element (2) can be activated through the core (4) using the emergency activating device (9).
Patent DE-10001499-A1 (DE)
Title: Vibration damper or shock absorbing strut for car comprising cylindrical housing containing piston rod has marking on housing with lug which cooperates with component which is to be connected to housing to ensure correct mounting
Inventor: SCHWARZ WERNER
IPC: F16F9/32
Filed: 2000-01-15
Abstract: The vibration damper or shock absorbing strut for a car comprising a cylindrical housing containing a piston rod has a marking (3) on a projection or groove on the housing. A lug (5) cooperates with a component which is to be connected to the housing and holds it in the correct position.
Patent DE-10002029-A1 (DE)
Title: Telecommunication switching system configuration method involves delivering updating instructions corresponding to monitored changes in database, to switching system in accordance with configuration protocol
Inventor: MENK KLAUS-DIETER
IPC: H04Q3/545
Filed: 2000-01-19
Abstract: An electronic database containing application environment information of a switching system is constructed. By accessing an updating program, the changes made in database relevant to configuration of the switching system is monitored. The updating program delivers updating instructions corresponding to monitored system changes in accordance with a configuration protocol.
Patent DE-10002718-A1 (DE)
Title: Fuel injection valve for IC engines with fuel leakage flow passing combustion chamber-sided guide of valve member through pipe in valve body
Inventor: HAAS STEPHAN
IPC: F02M61/04
Filed: 2000-01-22
Abstract: The valve has a valve body with bore for a valve member (5). The valve body contains a pipe (31,33) connected to a low pressure chamber. The pipe opens in the area of an aperture (35) in the shaft of a closure head (7), which is not opened during an opening stroke, in fuel flow direction downstream of the outlet (23) of an injection aperture (21), and in the area of a guide on the combustion chamber side. The pipe has a central axial dead-end channel (31) and outlet channel (33) extending from it radially and in a star-shape.
Patent DE-10006797-A1 (DE)
Title: Mounting for arm- or back rest allows its height and angle to be adjusted and consists of arms attached to furniture frame and back rest which are connected via parallel pivots to central arm, degree of rotation being limited by stops
Inventor: HEINZE WIELAND
IPC: A47C17/12
Filed: 2000-02-15
Abstract: The mounting for an arm- or back rest (12) allows its height and angle to be adjusted. It consists of arms (24, 26) attached to the furniture frame (22) and back rest respectively which are connected via parallel pivots (28, 30) to a central arm (32). The degree of rotation of the pivots is limited by stops (42).
Patent DE-10009073-A1 (DE)
Title: Mold has a funnel-shaped casting region having cooled wide side walls and narrow side walls with the region tapering in the casting direction to format the casting strand
Inventor: SUCKER JUERGEN
IPC: B22D11/04
Filed: 2000-02-25
Abstract: Mold has a funnel-shaped casting region having cooled wide side walls (1, 1') and narrow side walls (2, 2'), the region tapering in the casting direction to format the casting strand. The casting region is formed by bent contour regions of the wide side walls. The funnel contours of the wide side plates run non-symmetrically with respect to the line (x-x) which connects the narrow sides. Preferred Features: The points of the funnel width (A, A') divide the contour of the wide side plates into two unequal contour sections (3, 4) and/or (3', 4') with different lengths.
Patent DE-10009862-A1 (DE)
Inventor: GODEL MARTIN
IPC: F16H25/18
Filed: 2000-03-01
Abstract: The device has at least one drive unit with two separate acting bodies (4a, 5a, 4b; 5b) with facing acting surfaces (16a,17a;16b,17b) diverging in a drive direction (18a,18b), a lifting unit (23a,23b) between them in contact with the acting surfaces of both bodies and a drive arrangement (15) for causing the bodies to approach and a resulting displacement of the lifting unit along the acting surfaces to produce a drive movement that can be used.
Patent DE-10010645-A1 (DE)
Title: Exercise machine has plates fixed to frame by pair of arms, and hand-held sticks
Inventor: SCHLOEDER-MIDDELANIS DIETHMAR
IPC: A63B69/20
Filed: 2000-03-03
Abstract: The exercise machine incorporates one or more plates (2) fixed to a frame (3), and one or more hand-held sticks (4) for hitting the plates which have an impact-absorbent, especially sound-absorbent hitting surface for instance made of industrial or hard rubber. The plates comprise two lower , upward pointing plates, and two upper, horizontal plates attached to the frame by means of a pair of arms (31). The plates have a stable basic body, and an elastic layer between basic body and hitting surface.
Patent DE-10014897-A1 (DE)
Title: Electromirror using plasma image screen and camera has image information provided by camera fed to control computer for displaying image of person standing in front of plasma screen
Inventor: FLOEGEL EBERHARD
IPC: G09F19/16
Filed: 2000-03-24
Abstract: The electromirror has a vertical plasma image screen (1) and a camera (3) attached to the image screen, for providing image information relating to a person standing in front of the image screen. The image information is supplied to a control computer for the image screen, allowing a maximum size image of the person to be displayed, independent of the distance between the person and the image screen. Stored images may be used for providing an image of the person wearing different garments to those actually worn.
Patent DE-10021383-A1 (DE)
Title: Processing of organic waste materials to produce fuels, electricity and fertilizer includes fermentation, carbonization and steam reforming
Inventor: WINKELKOETTER PETER
IPC: C05F17/00
Filed: 2000-05-03
Abstract: Processing of organic waste materials comprising dewatering the comminuted material, fermenting the water to produce biogas, carbonizing the solids to produce process gas, size-fractionating the char, and steam reforming the fine char fraction and process gas, is new. Processing of waste materials comprising biogenic materials and/or hydrocarbons or other organic compounds to convert carbonaceous materials into fuels, electricity and fertilizer comprises: (i) comminuting and mixing the materials; (ii) dewatering the comminuted material; (iii) fermenting the water in one or more reactors and passing the resulting biogas to a power station and/or a pressure reactor; (iv) heating the solids to 450-480 deg C in a low-oxygen atmosphere to produce process gas and a dry residue;  (v) separating the dry residue into a coarse fraction comprising mainly ferrous and nonferrous metals and inert minerals and a fine fraction comprising more than 99% solid carbon; and (vi) passing the fine fraction and process gas to a pressure reactor. An Independent claim is also included for the  apparatus for carrying out the process, comprising a combination of at least one conversion or carbonization apparatus, at least one fermentation reactor, at least one power station and at least one pressure reactor.
Patent DE-10025257-A1 (DE)
Inventor: REIL FRANK
IPC: B29C48/00
Filed: 2000-05-22
Abstract: The invention relates to a composite shaped part containing at least one polyarylene sulfide and at least one single or multi-constituent silicon rubber. The invention also relates to a method for producing a composite shaped part, whereby the shaping-on is carried out in a single-stage process. Finally, the invention relates to the use of a composite shaped part as a case, such as a pump case or as resonators.
Patent DE-10026482-A1 (DE)
Inventor: BADER AUGUSTINUS
IPC: A61L27/38
Filed: 2000-05-29
Abstract: The invention relates to a method for producing a bio-artificial transplant from biological tissue provided for transplantation, which has cells that are compatible with the recipient applied thereto. According to the invention, a controlled tissue generation is carried out in-vitro, during which selected cells that are capable of remodelling the carrier structures are added to native tissue that is maintained in a culture and the culture is continued until a new tissue which has been substantially transformed is obtained, said tissue containing the added recipient-compatible cells.
Patent DE-10028849-A1 (DE)
Title: Safety or protective helmet lined with packet of interconnected textile layers for thermal insulation and radiation reflection as well as bulletproofing.
Inventor: SCHIMPF OLIVER
IPC: F41H1/08
Filed: 2000-06-16
Abstract: The flexible packet (2), handled as one unit, is composed of several layers cut to be drawn over the helmet shell (1) and releasably fixed to this. The layers of the packet are enclosed in a waterproof casing and provide protection, thermal insulation and bulletproof protection. One layer reflects radiation and all layers are joined to one another.
Patent DE-10031387-A1 (DE)
Title: Packaging system for e.g. jam pots with sloping sides comprises connecting strip which fits around each tub, folded so that two tubs are positioned with bases resting against each other while adjacent pair is at right angles to first
Inventor: LASKOWSKI SIGISMUND
IPC: B65D71/00
Filed: 2000-07-03
Abstract: The packaging system for e.g. pots of jam with sloping sides comprises a connecting strip (31) which fits around each tub. This is folded so that two pots (32, 33) are positioned with their bases resting against each other while the tubs in the adjacent pair (34, 35) are similarly positioned, but at right angles to the first pair.
Patent DE-10034880-A1 (DE)
Title: Dosiersystem
Inventor: NEUFERT RONALD
IPC: F01N3/20
Filed: 2000-07-18
Abstract: Ein Dosiersystem (10), das zur Einbringung eines Reaktionsmittels (R) in einen Abgasraum (4) einer Verbrennungsanlage (2) dient, soll mit geringem technischen Aufwand erstellbar sein. Dazu weist das Dosiersystem (10) eine Ausstoßeinrichtung (12) auf, welche einen piezoelektrischen Aktor (46) umfasst, welcher beim Anliegen einer elektrischen Erregung elektrische Energie in mechanische Verformungsenergie umwandelt und durch den dabei entstehenden Druckimpuls das Reaktionsmittel (R) in den Abgasraum (4) durckluftlos ausstößt.
Patent DE-10043183-A1 (DE)
Title: Semiconductor device e.g., metal oxide semiconductor field effect transistor includes silicon on insulator substrate with semiconductor layer, isolation films, gate electrode, intermediate layer isolation film and filled contact hole
Inventor: HIRANO YUUICHI
IPC: H01L21/84
Filed: 2000-09-01
Abstract: Semiconductor device comprises: a silicon on insulator (SOI) substrate with a semiconductor layer; a first element isolation film and a gate isolation film on the semiconductor layer; a gate electrode formed on the gate isolation film and the element isolation film; an intermediate layer isolation film, and a contact hole filled with a conductor on the intermediate layer isolation film. Semiconductor device comprises: a silicon on insulator substrate (1) with a semiconductor substrate (2), an insulating layer (3) and a semiconductor layer (4); a first element isolation film (9) and a gate isolation film (5N) formed on the surface of the semiconductor layer; a gate electrode (6N) formed on the gate isolation film and the element isolation film; an intermediate layer isolation film (10) formed on the gate electrode and the first element isolation film; and a contact hole (11N) filled with a conductor (21) formed on the surface of the intermediate layer isolation film. The conductor is in contact with the gate electrode on the first element isolation film. An Independent claim is also included for a process for the production of the semiconductor device. Preferred Features: The gate electrode is formed so that its side wall lies on the first element isolation film. The conductor is in contact with the side wall of the gate electrode.
Patent DE-10047074-A1 (DE)
Title: Device for making cast objects from casting resin or similar has compensation storage device is arranged in a common line section for dosage storage devices before the inlet valves
Inventor: BENNER THEODOR
IPC: B29C39/24
Filed: 2000-09-22
Abstract: The device makes one or more cast objects in molds with casting resin or similar casting material and has at least one storage container followed by a pump, possibly a mixer connected to the pump, lines leading the molds, each with an inlet valve and a dosage storage device with an outlet valve. A compensation storage device (7) is arranged in a common line section (31) for dosage storage devices (5) before the inlet valves (4).  An Independent claim is also included for a method of manufacturing cast objects.
Patent DE-10048995-A1 (DE)
Title: Transmitting information from static computer to vehicle computer involves radiating information in defined area around stopping point, receiving on vehicle while in transmission area
Inventor: MOELLER MICHAEL
IPC: H04H20/62
Filed: 2000-09-27
Abstract: The method involves preparing the information in the static computer (6), radiating the information in a defined area around the stopping point using an electromagnetic signal coded by a transmitter (10), receiving (20) the signal on the vehicle (4) while in the transmission area, decoding the information from the electromagnetic signal and storing it on the on-board computer (8) for later processing.  Independent claims are also included for the following: an arrangement for transmitting information from a stationary computer to a computer in a vehicle.
Patent DE-10049908-A1 (DE)
Title: Optimization of combustion engined motor vehicle operation by measurement of operating parameters and determination of corresponding values that are then used to adjust vehicle operation taking into account wear, etc.
Inventor: GRAS JUERGEN
IPC: F02P5/152
Filed: 2000-10-10
Abstract: Method for operating a motor car with a combustion engine in which operating parameters (b, r) are measured over the life time of the car and used to determine corresponding values (B, R) that can then be used to control car operation. The values determined are an acceleration value (B) which is compared with a threshold value (BG) and a value for the rotational velocity (R) of the drive shaft, which is compared with a threshold (RG).  The invention also relates to a computer program for operation of a motor vehicle and combustion engine over their lifetime.
Patent DE-10050255-A1 (DE)
Inventor: SPOONER RAYMOND HILDRETH
IPC: B41F7/30
Filed: 2000-10-11
Abstract: The humidifier comprises a pressure chamber (4) containing humidifying agent. At least one jet-screen (3) in the form of an especially micro-nozzle, produces a continuous jet of humidifying agent (S) directed at the component. The screen is connected to the pressure chamber. The at least one control valve (6) controlled by a control unit, regulates the pressure of the humidifying agent in the at least one pressure chamber. A monitor unit monitors the pressure of the humidifying agent.