baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015204818-A1 (DE)
Title: Druckregelventil für eine Saugstrahlpumpe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MALEC RADEK
IPC: G05D16/08
Filed: 2015-03-17
Abstract: Es wird ein Druckregelventil (17) für eine Saugstrahlpumpe (103) eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, welches einen Kolben (19), ein Federelement (21) und eine längliche Haltestruktur (27) aufweist. Das Druckregelventil (17) zeichnet sich dadurch aus, dass die Haltestruktur (27) einstückig ist und einen vorne angeordneten Kolbenführungsbereich (29) und einen hinten angeordneten Federelementstützbereich (31) aufweist. Dabei sind der Kolbenführungsbereich (29) und der Kolben (19) derart ausgestaltet, dass der Kolben (19) bei einer Bewegung entlang einer Längsrichtung von dem Kolbenführungsbereich (29) geführt wird. Ferner weist der Federelementstützbereich (31) zwei von dem Kolbenführungsbereich (29) in Längsrichtung nach hinten abragende und bezüglich einer Längsachse gegenüberliegende Haltearme (33) auf, wobei der Federelementstützbereich (31) und das Federelement (21) derart zusammenwirkend ausgestaltet sind, dass ein in Längsrichtung vorderes Ende des Federelements (21) an dem von dem Kolbenführungsbereich (29) geführten Kolben (19) abgestützt wird und ein in Längsrichtung hinteres Ende des Federelements (21) von den Haltearmen (33) des Federelementstützbereichs (31) in einem Zustand abgestützt wird, in dem das Federelement (21) den Kolben (19) elastisch nach vorne presst. Das Druckregelventil (17) lässt sich vorzugsweise lediglich aus den genannten drei Komponenten zusammensetzen, wodurch sowohl Bauteilekosten als auch Montagekomplexität verringert werden können. Das Druckregelventil (17) kann insbesondere vor einem Einbau beispielsweise in eine Fluidleitung als Einheit zusammengebaut werden, wobei ein maschinell automatisierter Montageprozess einfach realisiert werden kann.
Patent DE-102015204879-A1 (DE)
Title: Rampe zur Überwindung eines durch Treppenstufen bedingten Höhenunterschieds
Inventor: TIMMLER PETER
IPC: E04F11/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rampe zur Überwindung eines durch Treppenstufen bedingten Höhenunterschieds, umfassend eine Platte (1) mit zwei Längs- (L1, L2) und zwei Querseiten (Q1, Q2), einem Arm (2), welcher einen sich ausschließlich über eine erste (Q1) der Querseiten der Platte (1) hinaus erstreckenden Erstreckungsabschnitt (3) aufweist, einem am einen Ende (E1) des Erstreckungsabschnitts (3) vorgesehenen Gelenk (4) zur Anbringung im Bereich einer obersten der zu überwindenden Treppenstufen (5), so dass die Platte (1) bezüglich der Treppenstufen (5) um eine im Wesentlichen vertikale Achse (A1) von einer ersten Position in eine zweite Position schwenkbar ist, wobei der Arm (2) sich entlang einer Längskante der einen Längsseite (L1) erstreckt und der Erstreckungsabschnitt (3) an seinem anderen Ende (E2) bezüglich der Längskante abgewinkelt ist.
Patent DE-102015208361-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Kraftstoff in einem abgeschalteten Zylinder einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: DAMM DANIEL
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Kraftstoff in einem abgeschalteten Zylinder einer Verbrennungskraftmaschine. Diese umfasst Überwachen der Winkelgeschwindigkeit (ω) einer Kurbelwelle der Verbrennungskraftmaschine, während der Zylinder abgeschaltet ist, Erkennung von Kraftstoff in dem abgeschalteten Zylinder, durch Auswerten der Winkelgeschwindigkeit (ω) während eines Kompressionsvorgangs des Zylinders.
Patent DE-102015211669-A1 (DE)
Title: Berührungslose Energieübertragung bei drehenden Wellen
Inventor: KWESELEIT PETER
IPC: H01F38/14
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Getriebe mit mindestens einer Welle (103), mindestens einem elektrischen Aktor, mindestens einer elektrischen Leitung (105), mindestens einer elektrischen Spule (107) und mindestens einem Mittel (109, 113) zur Erzeugung eines Magnetfelds; wobei mindestens ein Teil des Aktors drehfest auf der Welle (103) fixiert ist; wobei die elektrische Leitung (105) ausgebildet ist, eine in der Spule (107) induzierte Spannung zu dem Aktor zu übertragen. Die Spule (107) ist so angeordnet, dass eine Drehung der Welle (103) mit einer Änderung des magnetischen Flusses des Magnetfelds in der Spule (107) einhergeht.
Patent DE-102015214233-A1 (DE)
Title: Stromquellenpack
Inventor: TONONISHI MASAMITSU
IPC: H01M50/503
Filed: 2015-07-28
Abstract: Ein Stromquellenpack umfasst: ein Gehäuse, das aus einem Behälterkörper und einem Deckelteil besteht; einen Zellenstapel, der in dem Gehäuse aufgenommen ist, wobei der Zellenstapel eine Batterie enthält; eine erste Elektrokomponenten-Untereinheit, die elektrisch mit dem Zellenstapel verbunden ist, wobei die erste Elektrokomponenten-Untereinheit eine erste elektrische Komponente wie etwa ein Relais enthält; und eine zweite Elektrokomponenten-Untereinheit, die elektrisch mit der ersten Elektrokomponenten-Untereinheit verbunden ist, wobei die zweite Elektrokomponenten-Untereinheit eine zweite elektrische Komponente wie etwa eine BMU enthält. Der Zellenstapel, die erste Elektrokomponenten-Untereinheit und die zweite Elektrokomponenten-Untereinheit sind in einer ersten Richtung gestapelt.
Patent DE-102015215168-A1 (DE)
Title: Filteranordnung
Inventor: HILPP MICHAEL
IPC: B01D35/30
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter mit allgemein zylindrischem Filterkörper, welcher zur Verwendung in einem Gehäuse, das eine Bodenplatte für ein oder mehr Filter aufweist, angeordnet ist. Hierbei ist vorgesehen, dass die eine von Anströmung und Entlastung radial und die andere von Anströmung und Entlastung axial mit Strömung durch die Bodenplatte erfolgt, wobei ein Fixiermittel zum Befestigen am Gehäuse sowie Dichtmittel mit einem der Radialdurchtrittseite näheren Dichtbereich und einem der Radialdurchtrittseite ferneren Dichtbereich vorgesehen ist, wobei das Fixiermittel zwischen den Dichtbereichen angeordnet ist, und der der Radialdurchtrittseite nähere Dichtbereich das Fixiermittel umgibt, und wobei vorgesehen ist, dass bezogen auf den der Radialdurchtrittseite näheren Dichtbereich der der Radialdurchtrittseite fernere Dichtbereich axial nach unten und radial nach innen versetzt vorgesehen ist.
Patent DE-102015219070-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums
Inventor: LANG TOBIAS
IPC: G01N27/02
Filed: 2015-10-02
Abstract: Es wird eine Sensorvorrichtung (10) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums vorgeschlagen. Die Sensorvorrichtung (10) umfasst mindestens ein erstes Sensorelement (12) zur Erfassung der mindestens einen Eigenschaft, wobei das erste Sensorelement (12) mindestens eine erste Membran (26) aufweist, mindestens ein Gehäuse (14) mit mindestens einer ersten Aufnahme (30), wobei das erste Sensorelement (12) zumindest teilweise in der ersten Aufnahme (30) aufgenommen ist, mindestens ein erstes Dichtelement (16), wobei das erste Dichtelement (16) zwischen dem ersten Sensorelement (12) und dem Gehäuse (14) angeordnet und zum Abdichten des ersten Sensorelements (12) gegen das Gehäuse (14) ausgebildet ist, und ein Vorspannelement (18), wobei das Vorspannelement (18) zum Vorspannen des ersten Sensorelements (12) gegen das erste Dichtelement (16) ausgebildet ist. Das erste Sensorelement (12) und das Vorspannelement (18) sind stoffschlüssig miteinander verbunden.
Patent DE-102015222700-A1 (DE)
Title: Elastomerlager und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BUI HOANG VIET
IPC: F16F1/38
Filed: 2015-11-17
Abstract: Nach der Erfindung besteht ein Elastomerlager mindestens aus einem aggregat- oder fahrwerksseitigen ersten Lagerteil und einem karosserieseitigen zweiten Lagerteil, die durch ein Schwingungen dämpfendes Element, einem als elastomere Feder ausgebildeten Lagerkörper, miteinander verbunden sind, durch welchen in das Elastomerlager eingetragene Schwingungen gedämpft werden, wobei der Lagerkörper aus kaltaushärtendem Klebstoff besteht.
Patent DE-102015222752-A1 (DE)
Title: Selbstbetriebener Treiber für Leistungsversorgungen
Inventor: MALININ ANDREY B
IPC: H02M3/335
Filed: 2015-11-18
Abstract: Ein Gerät zum Liefern von Hilfsleistung zu einer Offline-Schaltvorrichtung. Das Gerät umfasst einen Hochspannungs-Halbleiterschalter und einen Treiber für den Hochspannungs-Halbleiterschalter. Der Treiber umfasst einen ersten Schalter, wobei der erste Schalter mit einem dritten Anschluss des Hochspannungs-Halbleiterschalters und mit Masse gekoppelt ist, einen zweiten Schalter, der mit einem ersten Anschluss des Hochspannungs-Halbleiterschalters gekoppelt ist, einen dritten Schalter, der mit dem ersten Anschluss des Hochspannungs-Halbleiterschalters und mit Masse gekoppelt ist. Der Treiber umfasst ferner eine Diode, wobei die Anode der Diode mit dem dritten Anschluss des Hochspannungs-Halbleiterschalters gekoppelt ist und die Kathode der Diode mit dem zweiten Schalter gekoppelt ist.
Patent DE-102016008654-A1 (DE)
Title: Griffabdeckung
Inventor: FEUERSTEIN PAUL A
IPC: B62K23/02
Filed: 2016-07-15
Abstract: Eine Griffabdeckung für eine Fahrrad-Steuervorrichtung umfasst einen Teil mit hoher Härte, der dazu ausgebildet ist, mit der Fahrrad-Steuervorrichtung in Eingriff zu treten, um die Griffabdeckung in Kontakt mit der Fahrrad-Steuervorrichtung zu halten. Die Griffabdeckung umfasst ferner einen Teil mit niedriger Härte, der mit dem Teil mit hoher Härte verbunden ist. Der Teil mit niedriger Härte ist ausgebildet, durch den Teil mit hoher Härte gespannt zu werden, wenn die Griffabdeckung auf der Fahrrad-Steuervorrichtung installiert ist.
Patent DE-102016013840-A1 (DE)
Title: Maschinenlernvorrichtung, Motorsteuersystem und Maschinenlernverfahren zum Erlernen eines Reinigungsintervalls eines Lüftermotors
Inventor: MUKAI YASUHITO
IPC: H02K9/24
Filed: 2016-11-18
Abstract: Eine Maschinenlernvorrichtung, die eine Reinigungsfrequenz eines Lüftermotors 11 erlernt, der einen in eine Maschine 1 eingebauten Elektromotor 12 kühlt, umfasst eine Zustandsüberwachungseinheit 21, die den Zustand der Maschine 1 überwacht, und eine Lerneinheit 22, die auf der Grundlage einer Zustandsvariablen, die von der Zustandsüberwachungseinheit 21 überwacht wird, eine Aktionswertetabelle für ein Reinigen des Lüftermotors 11 aktualisiert. Dadurch können sowohl die Lebensdauer des Elektromotors 12 als auch der effektive Betriebsfaktor der Maschine 1 verbessert werden.
Patent DE-102016100616-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Bügels, einer Backe und/oder einer Brücke eines Brillengestells an einem Brillenglas einer Randlosbrille
Inventor: STRENZ MICHAEL
IPC: G02C5/10
Filed: 2016-01-15
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Befestigung zumindest eines Bügels (1.1, 1.1‘), einer Backe (1.2) und/oder einer Brücke (1.3) eines Brillengestells (1) an zumindest einem Brillenglas (2) einer Randlosbrille (3), bei der das zumindest eine Brillenglas (2) in wenigstens einem seitlichen Brillenglasabschnitt (2‘) zumindest eine sacklochartige Ausnehmung (4) aufweist. Die sacklochartige Ausnehmung (4) bildet an einer Vorderseite (2.1) des Brillenglases (2) eine Öffnung (5) aus und erstreckt sich von der Vorderseite (2.1) des Brillenglases (2) in Richtung einer Rückseite (2.2) des Brillenglases (2) über einen Teilbereich einer Stärke (S) des Brillenglases (2). Zur Herstellung einer Verbindung des Bügels (1.1, 1.1‘), der Backe (1.2) und/oder der Brücke (1.3) mit dem Brillenglas (2) ist wenigstens ein an einem freien Ende des Bügels (1.1, 1.1‘), der Backe (1.2) und/oder der Brücke (1.3) festlegbares Verbindungselement (7) vorgesehen. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass in der zumindest einen sacklochartigen Ausnehmung (4) ein buchsen- oder dübelartiger Befestigungskörper (6) aufgenommen und fest mit dem Brillenglas (2) verbunden ist und dass der Bügel (1.1, 1.1‘), die Backe (1.2) und/oder die Brücke (1.3) mittels des wenigstens einen Verbindungselementes (7) lösbar mit dem buchsen- oder dübelartigen Befestigungskörper(6) verbindbar sind, wobei der buchsen- oder dübelartige Befestigungskörper (6) einen zur Vorderseite (2.1) des Brillenglases (2) hin geöffneten Aufnahmeraum (8) aufweist und zur wenigstens teilweisen, form- oder kraftschlüssigen Aufnahme des wenigstens einen Verbindungselementes (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102016102136-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehältnis und Öffnungsverfahren
Inventor: MARSCHALL TINA
IPC: B65D17/34
Filed: 2016-02-08
Abstract: Offenbart ist ein Flüssigkeitsbehältnis, mit einem zumindest teilweise flüssigkeitsbefüllbaren Becher und mit einem den Becher verschließenden Deckel, wobei ein sich über den Deckel erstreckendes und mit dem Deckel verbundenes Zugelement zum Bilden einer linienartigen Ventilationsöffnung in dem Deckel und zum Bilden einer flächigen Entnahmeöffnung, sowie ein Verfahren zum Öffnen eines Flüssigkeitsbehältnisses, wobei durch Betätigung eines Zugelements ein Deckel des Flüssigkeitsbehältnisses zuerst geschlitzt und anschließend flächig geöffnet wird.
Patent DE-102016110890-A1 (DE)
Title: Springform zum Backen von Backwaren
Inventor: DIETENBERGER JOHANNES
IPC: A21B3/13
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Springform (1) zum Backen von Backwaren, wobei die Springform (1) einen Springformboden (201) und einen mit dem Springformboden (201) verbindbaren ringförmigen Springformrand (101) umfasst und wobei der Springformrand (101) einen Verschluss (102) umfasst, welcher mit einem ersten Randabschnitt (101a) des Springformrands (101) und einem zweiten Randabschnitt (101b) des Springformrands (101) verbunden ist, so dass der Springformrand (101) zur Bildung einer geschlossenen Springform (1) um den Springformboden (201) spannbar ist. Hierbei ist der Springformboden (201) durch ein Pizzablech (202) gebildet.
Patent DE-102016112671-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Messverfahren
Inventor: LÖSCHKE JAKOB
IPC: G07C11/00
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen und Verfahren zum Ermitteln einer Anwesenheit einer Hand in der Nähe wenigstens eines Produkts in einer Produktpräsentationseinrichtung, vorzugsweise einem Regal, mit zumindest einem Kapazitäts-Sensor, der dazu ausgebildet ist, eine Änderung der Kapazität, insbesondere einer Elektrode, in der Nähe des Produkts zu messen, und/oder mit zumindest einem Lichtsensor, der dazu ausgebildet ist, eine Änderung des Umgebungslichts in der Nähe des Produkts zu messen.
Patent DE-102016113395-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbetriebsbremse mit elektromechanisch-hydraulischer Bremskraftverstärkung
Inventor: ZACH MARIJO
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-07-20
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine elektromechanisch betätigbare Fahrzeugbetriebsbremse (8). Ein Wälzkörpergewindegetriebe (10), das eine Rotationsbewegung eines Aktuators (22) in eine Translationsbewegung umsetzt, ist mit einem Druckkolben (18) in Antriebsverbindung. Der Druckkolben begrenzt einen Betriebsdruckraum (20), welcher über einen Hydraulikkreis (23) mit Radbremsen an Rädern (19) in Verbindung steht. Einer Radialanschlagscheibe (27) ist ein Ausgleichselement zugeordnet, das beim Zurückstellen der Gewindespindel den Aufprall der Radialanschlagscheibe (27) auf die Gewindemutter (14) dämpft. Außerdem macht das Ausgleichselement ein orientiertes Gewinderollen bei der Herstellung der Gewindespindel (12) und der Gewindemutter (14) unnötig.
Patent DE-102016114821-A1 (DE)
Title: Bewehrungsmatte mit Druckkörpern sowie Straßenaufbau
Inventor: RIEKERT JÜRGEN
IPC: E01C11/16
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bewehrungsmatte (2, 2a.0, 2b.0, 2c.0, 2d.0, 3.0, 4.0) zur Bewehrung einer Einbauschicht (4) im Straßen- und Wegebau mit einem netz- oder gitterartigen textilen Flächengebilde (5, 2a.1, 2b.1, 2b.2, 2c.1, 2c.2, 2d.1, 2d.2, 3.2, 4.2, 7.1, 7.2, 7.3), das wenigstens einen Druckkörper (3, 2a.10, 2b.10, 2c.10, 2d.10, 5.10, 5.11, 6.10, 6.11, 7.11, 7.12, 7.13, 8.10) aufweist, wobei der Druckkörper (3, 2a.10, 2b.10, 2c.10, 2d.10, 5.10, 5.11, 6.10, 6.11, 7.11, 7.12, 7.13, 8.10) zur Lastaufnahme aus der Einbauschicht (4) oder einer darüber befindlichen Schicht ausgebildet ist. Erfindungsgemäß weist der Druckkörper (3, 2a.10, 2b.10, 2c.10, 2d.10, 5.10, 5.11, 6.10, 6.11, 7.11, 7.12, 7.13, 8.10) eine Druckfestigkeit von mindestens 1 MN/m2, vorzugsweise von mindestens 10 MN/m2, und/oder mindestens eine dem Material der Einbauschicht (4) entsprechende Druckfestigkeit auf. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Straßenaufbau.
Patent DE-102016116202-A1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung
Inventor: SCHULTE JOERG
IPC: B65C9/08
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Etikettiervorrichtung (10) für Behälter (12), enthaltend einen Aufnahmezylinder (14) mit einer Vielzahl von Aufnahmen (16), die zum Halten eines Aufnahmeschwamms (18) mit einer Aufnahmefläche (20) für ein Etikett (22) konzipiert sind, welcher Aufnahmeschwamm bei der Übergabe eines Etiketts (22) an den Behälter (12) zum Andrücken des Etiketts (22) ausgebildet ist. Jeder Aufnahmeschwamm (18) weist wenigstens eine parallel zur Aufnahmefläche verlaufende Ausnehmung (30, 32), z.B. Bohrung, auf, die von wenigstens einem an dem Aufnahmezylinder (14) gehaltenen Halteelement (40, 42) durchsetzbar ist.
Patent DE-102016116887-A1 (DE)
Title: Regelung eines Diesel-Abgasnachbehandlungssystems durch Abgasenergiebestimmung
Inventor: MCKAY KEVIN J
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Regelung eines Abgasnachbehandlungs (AN)-Systems für einen Dieselmotor offengelegt. Das Verfahren umfasst Ermitteln des Kaltstarts des Motors, wenn der Abgasstrom des Motors, der in das AN-System geleitet wird, auf einer Temperatur unterhalb eines Schwellenwertes ist. Das Verfahren umfasst auch Ermitteln von Fließraten des Abgases des Motors und seiner Kraftstoffzufuhr. Das Verfahren umfasst zusätzlich Ermitteln einer Höhe der Abgasenergie unter Verwendung der ermittelten Abgas-Fließraten und der Kraftstoffzufuhr über eine verstrichene Zeit nach dem Kaltstart. Das Verfahren umfasst auch Integrieren einer erfassten Temperatur des Abgases über die verstrichene Zeit und Vergleichen der ermittelten Höhe der Abgasenergie mit der integrierten Temperatur. Weiterhin umfasst das Verfahren Regeln des Betriebs des AN-Systems unter Verwendung der ermittelten Abgastemperatur, wenn die ermittelte Höhe der Abgasenergie innerhalb eines vorbestimmten Werts der integrierten Abgastemperatur liegt.
Patent DE-102016119290-A1 (DE)
Title: Leistungselektronik mit einem Schaltungsträger und mindestens einer Spule
Inventor: BERNS JÖRG
IPC: H05K1/18
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leistungselektronik mit einem Schaltungsträger (2) und mindestens einer Spule (4.1), wobei die Spule (4.1) in stromleitender Verbindung zu dem Schaltungsträger (2) steht. Um eine Leistungselektronik anzugeben, bei der eine höhere Flexibilität der Anordnung der mindestens einen Spule an dem Schaltungsträger (2) der Leistungselektronik ermöglicht ist, wird vorgeschlagen, dass die Spule (4.1) beabstandet von dem Schaltungsträger (2) an dem Schaltungsträger (2) angeordnet ist.
Patent DE-102016120077-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigesystem
Inventor: YANATSUBO TAKASHI
IPC: B62D1/04
Filed: 2016-10-21
Abstract: Ein Fahrzeuganzeigesystem (1) umfasst: eine Anzeigeeinheit (601), die in einer Kabine eines Fahrzeugs angeordnet ist und konfiguriert ist, Einstellungen einer Vielzahl von Einstellungselementen einer Klimaanlage anzuzeigen; eine Indexwertberechnungseinheit (403), die konfiguriert ist, einen Indexwert, der einen Pegel einer Betriebslast der Klimaanlage angibt, auf der Grundlage der Einstellung des Einstellungselements, das einen Lastzustand der Klimaanlage beeinflusst, aus der Vielzahl von Einstellungselementen zu berechnen; und eine Anzeigesteuerungseinheit (502), die konfiguriert ist, auf der Anzeigeeinheit den Indexwert, der durch die Indexwertberechnungseinheit berechnet wird, und die Einstellung des Einstellungselements, die die Indexwertberechnungseinheit verwendet, um den Indexwert zu berechnen, aus der Vielzahl von Einstellungselementen anzuzeigen.
Patent DE-102016121393-A1 (DE)
Title: Kugellager und Verfahren zu dessen Herstellung, Festlager, Lenkgetriebe und Lenksystem
Inventor: HAFERMALZ JENS-UWE
IPC: F16C33/64
Filed: 2016-11-09
Abstract: Ein Kugellager (9) mit einer inneren Lagerschale (27) und einer äußeren Lagerschale (26), die jeweils mindestens eine Führungsrille (28) zur Aufnahme und Führung von Kugeln (29) des Kugellagers (9) aufweisen, wobei die innere Lagerschale (27) und/oder die äußere Lagerschale (26) mindestens zwei Teilschalen (30) umfasst, von denen jede eine separate Führungsrille (28) oder einen Abschnitt einer Führungsrille (28) ausbildet, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Teilschalen (30) mittels Verbindungsmitteln miteinander verbunden sind. Ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kugellagers ist dadurch gekennzeichnet, dass die Teilschalen (30) der inneren Lagerschale (27) und/oder der äußeren Lagerschale (26) im verbundenen Zustand bearbeitet werden, um die Führungsrillen und/oder eine äußere Lagerfläche und/oder eine innere Lagerfläche des Kugellagers (9) auszubilden. Dadurch kann die Herstellung eines solchen Kugellagers vereinfacht werden.
Patent DE-102016121934-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindereinheit
Inventor: MANN MARGARITA MONTES
IPC: H01R13/74
Filed: 2016-11-15
Abstract: Eine Elektrische Verbindereinheit zur Befestigung an einem Gehäuse beinhaltet eine Vielzahl von Anschlüssen, einen Träger und eine Einzel-Körperdichtung. Die Anschlüsse erstrecken sich in ein durch das Gehäuse gebildetes Verbinderloch, und der Träger legt die Anschlüsse am Gehäuse an. Der Träger hat einen einteilig ausgebildeten Unibody, mit einer im Unibody gebildeten Dichtungsnut. Eine Vielzahl von Anschlusslöchern entspricht den Anschlüssen und erstreckt sich durch den Unibody. Die Einzel-Körperdichtung wird zwischen dem Unibody des Trägers und einer durch das Gehäuse gebildeten Anlagefläche komprimiert.
Patent DE-102016123002-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum ausleuchten eines vorgegebenen flächenbereiches
Inventor: STREPPEL ULRICH
IPC: F21V5/04
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausleuchten eines vorgegebenen Flächenbereiches mit einem strahlungsemittierenden optoelektronischen Bauelement und einer Fresneloptik, wobei die Fresneloptik eine Fresnelstruktur mit ring-förmigen Stegen und ringförmigen Nuten aufweist, wobei die Stege und die Nuten eine optische Mittenachse der Fresnelstruktur umgeben, wobei wenigstens ein erster Abschnitt eines Steges in einem vorgegebenen Winkelbereich in Bezug auf die Mittenachse eine andere Form als ein zweiter Abschnitt des Steges in einem zweiten Winkelbereich aufweist.
Patent DE-102016123984-A1 (DE)
Title: Rotorblechlamellen mit magnetanschlag für reduzierung von spannung
Inventor: KAISER EDWARD L
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-12-09
Abstract: Ein Rotor, der um eine Achse drehbar ist und eine Vielzahl von Magneten und eine Vielzahl von Blechlamellen beinhaltet, die entlang der Achse gestapelt sind. Die Blechlamellen haben eine Außenfläche, die distal von der Achse liegt und eine Innenfläche, die proximal zur Achse liegt. Eine Vielzahl von Magnetschlitzen wird zwischen der Außen- und der Innenfläche zwischen einer äußeren Sperre nahe der Außenfläche und einer inneren Sperre nahe der Innenfläche definiert. Die Magneten befinden sich innerhalb der Magnetschlitze zwischen der äußeren Sperre und der inneren Sperre, so dass ein erstes Ende des Magneten neben der Außensperre und ein zweites Ende des Magneten neben der Innensperre liegen. Ein innerer Halterungsanschlag verläuft in die Magnetschlitze in der inneren Sperre und wird innerhalb der inneren Sperre gebildet, die näher an der Außenfläche ist.
Patent DE-102016124987-A1 (DE)
Title: Windschutzscheibe und Kraftfahrzeug mit einer Windschutzscheibe
Inventor: SEIBOLD THOMAS
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Eine Windschutzscheibe (20) für ein Kraftfahrzeug (10) hat einen Sichtbereich (22) und einen Anzeigebereich (24). Der Anzeigebereich (24; 24A, 24B) ist in einem unteren Bereich der Windschutzscheibe (20) angeordnet, er hat eine geringere Lichttransmission als der Sichtbereich (22) der Windschutzscheibe (20), und im Anzeigebereich (24) ist eine Anzeige (40, 40A, 40B, 40C) vorgesehen.