baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19820828-B4 (DE)
Title: Stickoxidemissionsmindernde Abgasreinigungsanlage
Inventor: KONRAD BRIGITTE
IPC: F02D41/02
Filed: 1998-05-09
Granted: 2004-06-24
Abstract: Abgasreinigungsanlage, insbesondere für einen Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotor, mit  – einer ersten Katalysatoreinheit (3), die bei fetter Abgaszusammensetzung Ammoniak (NH 3 ) aus entsprechenden Abgasbestandteilen erzeugt, und  – einer der ersten nachgeschalteten zweiten Katalysatoreinheit (4), die bei fetter Abgaszusammensetzung von der ersten Katalysatoreinheit erzeugten Ammoniak zwischenspeichert und bei magerer Abgaszusammensetzung im Abgas enthaltene Stickoxide (NO x ) einer Reduktionsreaktion unter Einsatz des zwischengespeicherten Ammoniaks als Reduktionsmittel unterzieht,  gekennzeichnet durch  – eine der ersten Katalysatoreinheit (3) vorgeschaltete dritte Katalysatoreinheit (2), die bei magerer Abgaszusammensetzung im Abgas enthaltene Stickoxide zwischenspeichert und bei fetter Abgaszusammensetzung zuvor zwischengespeicherte Stickoxide wieder freisetzt.
Patent DE-19833815-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Diagnose einer elektrischen Bremsanlage
Inventor: BLATTERT DIETER
IPC: B60T17/22
Filed: 1998-07-28
Granted: 2005-08-25
Abstract: Steuereinheit
(19) zur Steuerung einer elektrischen Bremsanlage, welche abhängig von
einem Fahrerbremswunsch (20) Aktuatoren (21 bis 24) der Radbremsen
betätigt,  – mit Speichern
(29, 30), in denen die Steuereinheit (19) während des Fahrbetriebs des
Fahrzeugs Fehler- und/oder Serviceinformationen ablegt,  – mit einer
Schnittstelle (15) über
die an die Steuereinheit (19) ein Service-Diagnose-Gerät (102)
koppelbar ist,  – die
Steuereinheit (19) über
die Schnittstelle (15) die Speicherinformationen zum Service-Diagnose-Gerät (102)
abgibt und von diesem Informationen und/oder Programme empfängt,  – wobei
es sich um wenigstens eine der folgenden Speicher-Informationen
handelt:  – Informationen
bezüglich
des Typs und/oder der Ausstattung der Bremsanlage,  – Informationen
bezüglich
der Abnutzung von Komponenten der Bremsanlage,  – mit einer
Echtzeitinformation für
den Zeitpunkt der Speicherung versehene Fehlerinformationen, und  – wobei
wenigstens eine der folgenden Informationen und/oder Programme empfangen
werden:  – Prüf- und/oder
Serviceprogramme, die abhängig
von den übermittelten
Informationen zur...
Patent DE-19849665-B4 (DE)
Title: Frachtbehälter
Inventor: CLIVE-SMITH MARTIN
IPC: B65D88/12
Filed: 1998-10-29
Granted: 2009-02-26
Abstract: Ein
zweckgebundener Frachtbehälter (10)
mit einem sich länglich
erstreckenden Ladebett (20), mit einer Ladevertiefung zwischen längsverlaufenden Fahrgestellteilen,
mit entlang gegenüberliegenden
Seiten des Ladebettes (20) angeordneten seitlichen Rückhaltemittel
(18), die beweglich oder abnehmbar sind, um ein Be-/Entladen des
Ladebetts mit Fracht (16) zu erleichtern, welche nach innen einklappbar
sind, zur Auflage der Fracht auf der Ladevertiefung, mit einem abgewinkelten
unteren Ende eines Armes, und nach innen abgesetzte Kippträger (27),
zur Aufrichtung von seitlichen Rückhaltemitteln
(14, 15, 18), welche nach innen einklappbar sind, um innerhalb der
Ladevertiefung zu liegen, wobei der Frachtbehälter (10) mit einer Chassisvertiefung
oder einem abgestuften Querschnitt zur Aufnahme eines zusammengeklappten
Endrahmens (58) oder der Eckpfosten (14, 15) oder der zusammengeklappten
oder abgenommenen seitlichen Rückhaltemittel
(18) ausgebildet ist, wobei die seitlichen Rückhaltemittel (18) auswärts von
den Chassisträgern
(11, 12) als Ausleger angeordnet sind und abgesetzte Kippträger (27) aufweisen,
welche in Drehlagern (22) an den entsprechenden Chassisträgern (11,
12) befestigt...
Patent DE-19908444-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Thermistorelements
Inventor: OGATA ITSUHEI
IPC: C04B35/10
Filed: 1999-02-26
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Thermistorelements, das einen gemischten Sinterkörper aus (M1M2)O 3 ·Al 2 O 3  umfasst, der
(M1M2)O 3  und Al 2 O 3  umfasst, worin M1 mindestens ein oder mehr
als ein Element ist, das aus den Elementen von Gruppe 2A oder Gruppe
3A des Periodensystems mit Ausnahme von La ausgewählt ist,
und M2 mindestens ein oder mehr als ein Element ist, das aus den
Elementen von Gruppe 2B, Gruppe 3B, Gruppe 4A, Gruppe 5A, Gruppe
6A, Gruppe 7A oder Gruppe 8 des Periodensystems ausgewählt ist,
welches die folgende Schritte umfasst:  Durchführung eines
Calcinierschrittes, um das (M1M2)O 3  zu erhalten,
das eine mittlere Korngröße hat,
die größer als die
des Al 2 O 3  ist, und  Vermischung
und Mahlen des (M1M2)O 3  und Al 2 O 3 , so dass die mittlere Korngröße dieser
Mischung nach dem Mahlen nicht größer ist als die mittlere Korngröße des Al 2 O 3  vor der Vermischung,
und dann Durchführung
der Schritte der Formgebung zu einer vorgeschriebenen Gestalt und des...
Patent DE-19912316-B4 (DE)
Title: Mehrachsaggregat mit mindestens drei Achsen
Inventor: HERFFURTH RAINER
IPC: B60T1/06
Filed: 1999-03-19
Granted: 2005-08-25
Abstract: Sattelzug,
bestehend aus einen von einem Zugfahrzeug gezogenen Sattelauflieger
mit einem Mehrachsaggregat mit mindestens drei Achsen, wobei mindestens
eine der Achsen des Mehrachsaggregats als Liftachse und/oder Lenkachse
ausgebildet sein kann, dadurch gekennzeichnet,  – daß bis auf
mindestens eine Achse alle Achsen des Mehrachsaggregats mit Scheibenbremsen
ausgestattet sind und  – daß die Bremsscheiben
der bremsbaren Achsen des Mehrachsaggregats zumindest den gleichen
wirksamen Reibradius wie die Bremsscheiben des Zugfahrzeugs haben.
Patent DE-19925193-B4 (DE)
IPC: B23Q1/34
Filed: 1999-04-14
Granted: 2007-11-22
Abstract: A piezoelectric adjusting mechanism includes a piezoelectric displacing element that is placed in contact with a cutting element and that is provided for displacing the cutting element with regard to a tool shaft. The mechanism also includes a holding mechanism for holding the first displacing element in a determined deformation state. The piezoelectric adjusting mechanism can be used, in particular, for a fine boring tool in order to adjust cutting elements, the elements being arranged on the outer periphery of the fine boring tool, in a radial direction of the fine boring tool.
Patent DE-19930998-B4 (DE)
Title: Druckmaschinenantrieb
Inventor: HARTMANN KLAUS
IPC: B41F13/004
Filed: 1999-07-05
Granted: 2011-11-10
Abstract: Druckmaschinenantrieb mit mindestens einem Antrieb (1) mit Außenläufermotor, wobei der Rotor (2) mit Permanentmagneten (3) ausgestattet ist und mindestens einem Zylinder (4, 4', 12, 13, 14, 15) der Druckmaschine für dessen Antrieb zugeordnet ist und wobei der Stator (5) die Wicklungen (6) enthält und mit der Seitenwand (7) der Druckmaschine in fester Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (2) den Stator (5) umgreift und an seinem Umfang einen Zahnkranz (8) aufweist, der als antreibendes Zahnrad des Zahnräderzugs wirkt und mit mindestens einem Teil der Antriebe (1') verbunden ist.
Patent DE-19939000-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Verminderung von Druckschwankungen und/oder Druckstößen an hydraulisch betriebenen Schlagaggregaten
Inventor: GEIMER MARCUS
IPC: E21C37/24
Filed: 1999-08-17
Granted: 2008-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Verminderung von Druckschwankungen und/oder Druckstößen an hydraulisch betriebenen Schlagaggregaten, insbesondere Hydraulikhämmern (1), die über eine ein Fluid zuführende Druckleitung (7) und eine Rücklaufleitung (8) an eine Druckmittelquelle angeschlossen sind. Mit der Erfindung wird der Vorschlag unterbreitet, zumindest eine der beiden Leitungen - Druckleitung (7) und Rücklaufleitung (8) - unter Zwischenschaltung einer Umlenkeinheit (9, 10) an das Schlagaggregat anzuschließen, in welcher das in diese eintretende Fluid mittels zumindest eines Drallkanals umgelenkt wird.
Patent DE-19949046-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsanlage mit interner Erzeugung und Zwischenspeicherung von Ammoniak sowie Betriebsverfahren hierfür
Inventor: WEIRICH MARKO
IPC: F01N3/20
Filed: 1999-10-11
Granted: 2005-09-01
Abstract: Abgasreinigungsanlage
zur Reinigung des Abgases einer Verbrennungsquelle, insbesondere
eines Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors,
mit  – einem
Ammoniakerzeugungskatalysator (1) zur Erzeugung von Ammoniak aus
im zu reinigenden Abgas enthaltenen Stickoxiden in Betriebsphasen
mit fetter Abgaszusammensetzung und  – einem stromabwärts des
Ammoniakerzeugungskatalysators angeordneten Ammoniakspeicher- und
Stickoxidreduktionskatalysator (3) zur Zwischenspeicherung von erzeugtem
Ammoniak in Betriebsphasen mit fetter Abgaszusammensetzung und zur
Reduktion von im zu reinigenden Abgas enthaltenen Stickoxiden unter
Verwendung des zwischengespeicherten Ammoniaks als Reduktionsmittel
in Betriebsphasen mit magerer Abgaszusammensetzung, gekennzeichnet
durch  – einen
zu dem Ammoniakerzeugungskatalysator (1) und dem Ammoniakspeicher-
und Stickoxidreduktionskatalysator (3) in Reihe geschalteten Sauerstoffspeicherkatalysator (2)
zur Zwischenspeicherung von Sauerstoff in Betriebsphasen mit magerer
Abgaszusammensetzung und zur Oxidation von oxidierbaren Schadstoffen
mit zwischengespeichertem Sauerstoff in Betriebsphasen mit fetter
Abgaszusammensetzung, wobei der Sauerstoffspeicherkatalysator (2)
zwischen dem Ammoniakerzeugungskatalysator (1) und dem Ammoniakspeicher-
und Stickoxidreduktionskatalysator (3) oder stromabwärts des
Ammoniakspeicher- und Stickoxidreduktionskatalysators angeordnet
ist und   – eine
stromabwärts
des Sauerstoffspeicherkatalysators (2) angeordnete...
Patent DE-19960621-B4 (DE)
Title: Hybridantrieb für Fahrzeuge
Inventor: HEINZEL MARKUS
IPC: B60W20/00
Filed: 1999-12-16
Granted: 2006-12-21
Abstract: Hybridantrieb
für Fahrzeuge,
enthaltend ein schaltbares Getriebe (20; 120; 220), welches zwei Teilgetriebe
(20-1; 20-2) aufweist, von welchen das eine Teilgetriebe (20-1)
eine erste Vorgelegewelle (V1) und das zweite Teilgetriebe (20-2)
eine zweite Vorgelegewelle (V2) aufweist, wobei jede Vorgelegewelle
(V1, V2) über
unterschiedlich zugeordnete Getriebegangstufen (11, 31 ÷ 16, 36;
21, 31; 22, 33; 23, 35; 11', 31 ÷ 14', 34; 16', 36; 22, 33'; 70,
72) mit Schaltelementen (S1-S9) mit einer zu ihnen parallel angeordneten
Getriebeabtriebswelle (38) verbindbar ist, und von welchen die erste
Vorgelegewelle (V1) über eine
eine erste schaltbare Kupplung (46) enthaltende Antriebsverbindung
(42, 52) mit einem Brennstoffmotor (50) antriebsmäßig verbindbar
ist, und von welchen die zweite Vorgelegewelle (V2) über eine
eine schaltbare zweite Kupplung (56) enthaltende zweite Antriebsverbindung
(42, 54) mit einem Abtriebsteil (46-2) der schaltbaren ersten Kupplung
(46) verbindbar ist, ferner enthaltend eine alternativ als Elektromotor
oder als Generator betreibbare elektrische Maschine (60; 160), welche...
Patent AU-2015100708-B4 (AU)
Title: User interface for payments
Inventor: AHN CHARLES
IPC: G06Q20/36
Filed: 2015-05-29
Granted: 2016-03-03
Abstract: Docket No: 106842106242 (P22848) The present disclosure relates to making payments with a mobile device. In one example process, the mobile device receives and stores information for one or more payment accounts on the mobile device. The mobile device is used to make payments using the payment accounts. In some examples, authorization to proceed with a payment is performed before each purchase made by the user. The authorization process can include receiving a verification of the user, such as a fingerprint scan or passcode. In some examples, a payment account is selected from among available payment accounts. In some examples, an indication is displayed of a digital item associated with a purchased item. In some examples, a payment transaction is initiated with participants of an ongoing communication. In some examples, an application of a retailer is invoked based on the availability of the application. In some examples, a purchase recommendation is provided. qf-3 5393 37
Patent AU-2019100903-B4 (AU)
Title: Improvements Relating to Barriers and Barrier Supports
Inventor: EDWARDS GRANT
IPC: E04H17/16
Filed: 2019-08-15
Granted: 2019-11-28
Abstract: Abstract A fence assembly extending upwards from a wall at a building site. The fence assembly comprises an array of upstanding fence panels supported by a plurality of 5 clamp assemblies. Each fence panel comprises two vertical posts, each clamp assembly is clamped across the top of the wall, and each clamp assembly comprises a pair of jaw portions moveable towards and away from each other in a first direction transverse to the wall. The jaw portions of each clamp include an upstanding engagement means engaged with a respective panel post to thereby retain and support 10 that post in an upright position.
Patent DE-102004009419-B4 (DE)
Title: Behälteranordnung und Verfahren zur Herstellung der Anordnung
Inventor: SWENSON KIRK
IPC: A61B5/15
Filed: 2004-02-24
Granted: 2012-12-13
Abstract: Behälteranordnung (10) mit: – einem äußeren Röhrchen (12) mit einem geschlossenen Boden (18), einem offenen Kopfteil (20) und einer sich dazwischen erstreckenden Seitenwandung (22), die eine Innenfläche (24) und eine Außenfläche (26) aufweist; – einem in dem äußeren Röhrchen (12) angeordneten inneren Röhrchen (14), das einen geschlossenen Boden (28), einen offenen Kopfteil (30) und eine sich dazwischen erstreckende Seitenwandung (32) mit einer Innenfläche (34) und einer Außenfläche (36) aufweist; und – einem sich zwischen der Innenfläche (24) des äußeren Röhrchens (12) und der Außenfläche (36) des inneren Röhrchens (14) erstreckenden Entlüftungsweg (16), der eine Kombination aus einem texturierten Oberflächenbereich (40) und einer Längsnut (38) zum Ermöglichen des Ableitens von Luft auf Atmosphärendruck während des Einsetzens des inneren Röhrchens in das äußere Röhrchen (12) aufweist, wobei der texturierte Oberflächenbereich (40) einen unteren Rand aufweist, unter den sich zumindest ein Teil der Längsnut (38) erstreckt.
Patent DE-102004010126-B4 (DE)
Title: Magnetfeldsensor und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: AO KENICHI
IPC: H01L23/28
Filed: 2004-03-02
Granted: 2015-03-12
Abstract: Magnetfeldsensor (1), der aufweist: einen Magnetfeldsensorchip (2), ein Chipanbringungselement, auf dem der Magnetfeldsensorchip (2) angebracht ist, ein Klebematerial (4) zum Verbinden des Magnetfeldsensorchips (2) mit dem Chipanbringungselement, ein Kapselmaterial zum Kapseln des Magnetfeldsensorchips (2) und des Chipanbringungselements, und einen Magnetfelderzeugungsabschnitt, der durch Magnetisieren zumindest des Chipanbringungselements, des Klebematerials (4) oder des Kapselmaterials ausgebildet ist, wobei das Chipanbringungselement an einem Abschnitt, an dem der Magnetfeldsensorchip (2) angebracht ist, magnetisiert wird.
Patent DE-102004018549-B4 (DE)
Title: Photodetektor mit spannungsabhängiger spektraler Empfindlichkeit
Inventor: MARSO MICHEL
IPC: H01L31/102
Filed: 2004-04-14
Granted: 2008-08-21
Abstract: Photodetektor
mit wenigstens einer ersten (1) und zweiten Halbleiterschicht (2),
mit Mitteln zur Kontaktierung einer Spannung (6, 7) an die Halbleiterschichten,
mit einer Ausgestaltung, dass die Spannung in einem ersten Spannungsbereich
so einstellbar ist, dass ein im Wesentlichen auf die erste Halbleiterschicht
(1) begrenztes elektrisches Feld (8) zum Abtransport photogenerierter
Ladungsträger
erzeugt wird und in einem zweiten Spannungsbereich einstellbar ist,
dass sich das elektrische Feld (8) zusätzlich in die zweite Halbleiterschicht
(2) zum Abtransport photogenerierter Ladungsträger ausdehnt, mit einem jeweils
zwischen den Halbleiterschichten angeordneten, hochleitenden Bereich
(3), der ein Elektronen- oder Löchergas
aufweist, wobei sich die erste und zweite Halbleiterschicht in ihrer
spektralen Empfindlichkeit unterscheiden.
Patent DE-102004023013-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung des Bewegungszustandes eines als Ski, Snowboard oder schlittenartiges Gerät ausgebildeten Gleitkörpers
Inventor: SCHAEFER TIMO
IPC: G01P3/50
Filed: 2004-05-10
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen des Bewegungszustandes eines als Ski, Snowboard, schlittenartiges oder mit Gleitkufen versehenes Gerät ausgebildeten Gleitkörpers (1) mit einer Gleitfläche (1'), längs der der Gleitkörper (1) auf einem optisch unterscheidbaren Untergrund (U) gleitet, wobei eine Lichtquelle (2) an der Gleitfläche (1') vorgesehen ist, die Licht in Richtung des optisch unterscheidbaren Untergrundes (U) emittiert, eine erste Kamera (3) an der Gleitfläche (1') vorgesehen ist, die Einzelbildaufnahmen von einem von der Lichtquelle beleuchteten Oberflächenbereich mit einer Bildaufnahmefrequenz erstellt, so dass zwei zeitlich getrennt voneinander aufgenommene Einzelbilder zumindest identische Teilbildbereiche enthalten, und eine Auswerteeinheit (4) vorgesehen ist, die durch Bildvergleich zweier Einzelbildaufnahmen die Geschwindigkeit des Gleitkörpers (1) ermittelt, mit der der Gleitkörper (1) zwischen den zwei zeitlich getrennt voneinander aufgenommenen Einzelbildern seine Lage verändert hat, dadurch gekennzeichnet, dass an der Gleitfläche (1') des Gleitkörpers (1) wenigstens ein Abstandssensor (8) vorgesehen ist, der den Abstand zwischen der Gleitfläche (1') und dem Untergrund (U)...
Patent DE-102004026640-B4 (DE)
Title: Automatisierung des Kunststoff-Extrusionsblasens durch Einsatz der Neuro-Fuzzy-Technologie
Inventor: KLEMENT KLAUS
IPC: B29C48/92
Filed: 2004-06-01
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vorrichtung
zum Kunststoff-Extrusionsblasen, umfassend  wenigstens eine
aus mehreren Elementen bestehende Extrusionsblaseinrichtung (9),
die mit einer Mehrzahl von Prozessparametern elektronisch steuerbar
ist, und  eine Einrichtung zur elektronischen Ermittlung wenigstens einen
Teils der Prozessparameter eines durch jede Extrusionsblaseinrichtung
(9) durchgeführten
Extrusionsblasprozesses, und  eine Einrichtung zur Analyse und
Regelung der Mehrzahl der Prozessparameter zur elektronischen Steuerung
jeder Extrusionsblaseinrichtung (9) in Form eines sich selbst kontrollierenden
und selbst regulierenden elektronischen Neuro-Fuzzy-Systems, dadurch
gekennzeichnet, dass jede Extrusionsblaseinrichtung (9) mehrere
der folgenden durch ein elektronisches/optisches/funkgesteuertes
Strecken-Netzwerk
(10) miteinander verbundenen Elemente, wie eine Extrusionsblasmaschine
und/oder ein Extrusionsblaswerkzeug und/oder ein Teileentnahmegerät und/oder ein
Förderband
und/oder ein Fördersystem
und/oder eine Kühleinrichtung
und/oder eine Abtrenneinrichtung und/oder eine Schneideinrichtung
und/oder eine Säge und/oder
eine Stanzeinrichtung und/oder eine Bohreinrichtung und/oder eine
Kennzeichnungs-/Signierungseinrichtung und/oder eine Etikettierungseinrichtung
und/oder eine Kalibrierungseinrichtung und/oder ein Kühlbecken und/oder
eine Einrichtung zur gravimetrischen Messung und/oder eine Einrichtung
zur optischen Raumformvermessung und/oder eine Einrichtung zur Wanddickenmessung und/oder...
Patent DE-102004042187-B4 (DE)
Title: Chipkartenmodul für eine kontaklose Chipkarte mit Sicherheitsmarkierung
Inventor: SCHINDLER WOLFGANG
IPC: G06K19/10
Filed: 2004-08-31
Granted: 2021-09-09
Abstract: Chipkartenmodul (1) für eine kontaktlose Chipkarte (2) aufweisend- einen eine integrierte Schaltung beinhaltenden Chip (3) und- ein mit dem Chip (3) elektrisch verbundenes Koppelelement (4) zur Ermöglichung einer kontaktlosen Kommunikation, gekennzeichnet durch- eine auf einer Oberflächenseite des Chipkartenmoduls gebildete Schichtfolge (5) mit- einer elektromagnetische Wellen reflektierenden ersten Schicht (6),- einer auf dieser angeordneten zweiten Schicht (7) und- einer auf der zweiten Schicht (7) angeordneten dritten Schicht (8), in die ein metallisches Cluster (9) eingebettet ist,- wobei das metallische Cluster (9) eine Vielzahl von Clusterelementen (10) aufweist,- wobei die Clusterelemente (10) zufällig im Volumen der dritten Schicht (8) verteilt sind,- wobei zumindest ein zweites der Vielzahl von Clusterelementen (10) in einer anderen Ebene im Volumen der dritten Schicht (8) verteilt angeordnet ist als ein erstes der Vielzahl von Clusterelementen (10), und- wobei dieses zumindest eine zweite der Vielzahl von Clusterelementen (10) nicht an der Grenzschicht zur zweiten Schicht (7) angeordnet ist, derart, dass zumindest zwei der Vielzahl von Clusterelementen (10) unterschiedlich zur Oberfläche der dritten Schicht (8) beabstandet sind.
Patent DE-102004045395-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmesystem
Inventor: UFFENKAMP VOLKER
IPC: G03B17/00
Filed: 2004-09-18
Granted: 2014-11-27
Abstract: Bildaufnahmesystem (1) mit einem Bildsensor (3) und einem optischen System (4, 6A, 6B, 6C), wobei das optische System eine Mehrzahl von in einem Tubus (4) angeordnete optische Elemente (6A, 6B, 6C) umfasst, die derart hintereinander gestaffelt angeordnet sind, dass sie Zwischenräume (7A, 7B, 7C) zwischen sich einschließen, und die in ihrer Position relativ zu dem Tubus nicht verstellbar sind, wobei jeder Zwischenraum (7A, 7B, 7C) über eine gasdurchlässige Verbindung (Kanäle 9A, 9B, 9C) mit einem Reservoir (8, 8A, 8B, 8C) für ein Trocknungsmittel verbunden ist, wobei die Zwischenräume (7A, 7B, 7C) untereinander durch wenigstens einen gasdurchlässigen Kanal (20) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Kanal (20) in der Innenwandung des Tubus (4) angeordnet ist.
Patent DE-102004051750-B4 (DE)
Inventor: SPULLER SWEN
IPC: B29C48/96
Filed: 2004-10-23
Granted: 2008-05-15
Abstract: The area of the mass channel is limited around the inlet opening (6) for preventing the melt flow and extends in the direction of the nozzle outlet (5). The socket (7) has parallel running recesses (9), which forms threads in the walls of the mass channel (4). The cross section of the recesses is increased with increasing distance of the inlet.
Patent DE-102005006133-B4 (DE)
Title: Brennstoffreformer-Unterbringungsbehälter und Brennstoffreformiervorrichtung
Inventor: BASHO YOSHIHIRO
IPC: C01B3/32
Filed: 2005-02-10
Granted: 2009-01-15
Abstract: Brennstoffreformer-Unterbringungsbehälter (12,
12A, 12B, 12C, 12D), der umfasst:  ein Grundelement (1), das
eine Oberfläche
besitzt, die einen konkaven Abschnitt zur Unterbringung eines Brennstoffreformers
(9) zum Erzeugen von Wasserstoffgas enthaltendem reformiertem Gas
aus Brennstoff aufweist;  einen an einer Oberfläche des
Grundelements (1) angebrachten Deckel (4), um mit diesem den konkaven
Abschnitt abzudecken;  ein Zuflussrohr (5a), das dem Brennstoffreformer
(9) Brennstoff zuführt,
wobei das Zuflussrohr (5a) durch das Grundelement (1) und/oder durch
den Deckel (4) verläuft, derart,
dass, wenn der Brennstoffreformer (9) untergebracht wird, ein vorderes
Ende von ihm an den Brennstoffreformer (9) angefügt wird, um den Brennstoffreformer
(9) in einem Raum zwischen dem Deckel (4) und einer unteren Oberfläche des
konkaven Abschnitts zu halten; und  ein Abflussrohr (5b), das
das reformierte Gas abführt,
wobei das Abflussrohr (5b) durch das Grundelement (1) und/oder durch
den Deckel (4) verläuft,
derart, dass, wenn der Brennstoffreformer (9) untergebracht wird,
ein vorderes...
Patent DE-102005018076-B4 (DE)
Title: Behälterwaage
Inventor: KLEIN ROLF
IPC: G01G11/00
Filed: 2005-04-19
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Behälterwaage
(2) mit einem mit einer Dosierklappe (12) verschließbaren Vorbehälter (6)
und einem mit einer verschließbaren
Entleerungsöffnung
zum Zurückhalten
einer dosierten Schüttgutmenge
versehenen Lastgefäß (22), dem
wenigstens eine Wägezelle
(26) zugeordnet ist, deren Signal zur Ermittlung der Gewichtsänderung
des Lastgefäßes (22)
aufgrund eines durch eine von der Dosierklappe (12) freigegebenen
Stromöffnung
(13) fließenden
Massestroms verwendet wird und bei dem das Lastgefäß (22) bei Erreichen
eines gewünschten
Schüttgewichts
entleert wird dadurch gekennzeichnet, dass das Lastgefäß (22) zu
einem Zeitpunkt entleert wird, der aufgrund von Signalen der Wägezelle
(26) ermittelt wird, die während
des Dosierens desselben Schüttgewichtes
auf das Lastgefäß erfasst
werden.