baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-253196-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur erzeugung magnetischer asymmetrien in statorblechen kleiner schrittmotoren
Inventor: HINTZE HANS-GEORG
IPC: B21D53/04
Filed: 1986-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erzeugung magnetischer Asymmetrien in Statorblechen kleiner Schrittmotoren in Quarzuhren mit analoger Anzeige und Laufwerken der Feinwerktechnik. Erfindungsgemaess wird das Statorblech magnetisch weichgeglueht und an den Stellen des geringsten Querschnittes unter einem Winkel von etwa 80-85 Grad zur Laengsrichtung durch geringfuegige Scherwirkung bei einem Versatz verdichtet. Auf der Grundplatte in einem Mittelloch ist ein in Achsrichtung zweiteiliger Stempel gefuehrt. In einem Abstand zu einer zur Laengsrichtung geneigten Geraden sind gegeneinander bewegliche Andruecker gelagert. Der Stempel besteht aus zu einem Lagerstift schwenkbaren Halbzylinder oder aus fest scherenfoermig verschwenkten Halbzylindern. Fig. 4
Patent DD-277389-A1 (DD)
Title: Endoskop mit verstellbarem okular
Inventor: RANK JUERGEN
IPC: A61B1/00
Filed: 1986-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flexibles Endoskop mit wasserdichtem Proximalteil, dessen Hohlraeume belueftbar sind. Die Montage und Justage aller bildleitenden Bauteile ist einfach und genau durchfuehrbar. Erfindungsgemaess weist ein Endoskopgrundkoerper (2) eine Lagerbuchse (3) und einen Okulargrundkoerper (13) auf, wobei der Endoskopgrundkoerper (2) und der Okulargrundkoerper (13) weit voneinander entfernte Ringdichtungen (25; 26) besitzen, welche von einer Einstellhuelse (27) ueberdeckt werden. Innerhalb der Lagerbuchse (3) befindet sich eine justierbare Bildleiterfassung (5) mit daran ebenfalls justierter Bildfeldblende (10). Der Okulargrundkoerper (13) enthaelt eine ortsfeste, wasserdicht angebrachte Okularbaugruppe (14) und ein inneres, verstellbares Okularteil (15). Lagerbuchse (3) und Bildleiterfassung (5) enthalten Belueftungsschlitze (4; 7). Figur
Patent DD-254185-A1 (DD)
Title: Erdstofftransportbehaelter fuer unterirdischen vortrieb mittels hebezeug entleerbar
Inventor: DAMM PETER
IPC: B65G65/23
Filed: 1986-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Erdstofftransportbehaelter, der in beengten Raeumen einsetzbar ist und im gefuellten Zustand mittels Hebezeug ohne Anschlaeger transportiert, entleert und leer zum Fuellort zuruecktransportiert werden kann. Erfindungsgemaess wird das erreicht, indem an den Stirnseiten eines Behaelters Kulissen angeordnet sind, die ueber Bolzen einer u-foermig ueber den Behaelter greifenden Traverse in Verbindung stehen. Fig. 1
Patent DD-257467-A1 (DD)
Title: Bohrmeissel
Inventor: HOFERICHTER FRANK
IPC: E21B10/38
Filed: 1987-02-04
Abstract: Der Bohrmeissel findet an hydraulischen Bohrhaemmern, vorzugsweise fuer das Erd- und Gesteinsbohren, beispielsweise im Bergbau, Bauwesen und Wasserbau, insbesondere zum Bohren von Sprengloechern Anwendung. Ziel der Erfindung ist es, den Gesamtwirkungsgrad hydraulischer Bohranlagen zu verbessern und den Materialeinsatz fuer diese Bohrtechnik zu verringern. Aufgabengemaess ist ein Bohrmeissel zu entwickeln, der hydraulische Schlaege selbst erzeugt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Bohrmeissel geteilt ausgefuehrt wird und eine je nach der anliegenden Kraeftekonstellation sich oeffnende oder schliessende Dichtung enthaelt.
Patent DD-257845-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum warmspuelen von folien in durchzugsanlagen
Inventor: POETTER ROBERT
IPC: C25D21/08
Filed: 1987-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Warmspuelen von Folien in Durchzugsanlagen, mit wahlweise horizontalen oder vertikalen Durchzug, bei der durch Querstroemung zur Folie unter Druck, bei geringen Spuelvolumen, in einem geschlossenen Kammersystem, dessen Querschnitt, spiegelbildlich zueinander stehender detoidfoermiger Flaechen entspricht, die Intensitaet des Spuelkontaktes gesteigert, die Viskositaet der eingeschleppten Loesungsreste herabgesetzt, die Diffusion erhoeht und somit die Spuelwirkung wesentlich verbessert und somit die Spuelzeit erheblich verkuerzt wird, wobei die Verdunstungsverluste gering gehalten werden. Fig. 1
Patent DD-259194-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von phosphinoalkansulfonsaeuren und deren alkalisalzen
Inventor: OEHME GUENTHER
IPC: C07F9/50
Filed: 1987-02-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Alkalimetallphosphinoalkansulfonaten und den ihnen zugrundeliegenden Sulfonsaeuren beschrieben, die als Liganden fuer Uebergangsmetallkomplexe Bedeutung haben und als diese fuer Katalysen in waessrigen Loesungen und Mehrphasensystemen eingesetzt werden koennen. Das erfindungsgemaesse Verfahren besteht in der Umsetzung von Alkalimetallphosphiden mit Alkansultonen in Ethern oder anderen nichtprotischen Loesungsmitteln bei Temperaturen zwischen 80 und 80C. Die resultierenden Phosphinoalkansulfonate werden durch ein stark saures Ionenaustauscherharz in die freien Sulfonsaeuren uebergefuehrt.
Patent DD-265641-A1 (DD)
Title: Verfahren zur warmumformung von stahl
Inventor: HOEFGEN HEINER
IPC: C21D7/13
Filed: 1987-11-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Metallurgie und der metallverarbeitenden Industrie und betrifft ein Verfahren zur Warmumformung von Stahl, wie z. B. hoeherfeste schweissbare Baustaehle, unlegierte und mikrolegierte Staehle mit mittlerem und hohem Kohlenstoffgehalt. Bei einem Verfahren zur Warmumformung von Stahl, bei dem das Umformgut auf Temperaturen von 1 050 bis 1 250C vorgewaermt, dort gehalten und anschliessend unter Temperaturabsenkung auf etwa 1 000C, d. h. im Temperaturbereich der Austenitrekristallisation, umgeformt wird, wird erfindungsgemaess danach in an sich bekannter Weise unter weiterer Temperaturabsenkung auf etwa 900 bis 750C, aber oberhalb der Ar3-Temperatur umgeformt und anschliessend das Umformgut mit einer Aufheizgeschwindigkeit von mindestens 250 K/s auf eine Temperatur unterhalb der Schmelztemperatur des Umformgutes aufgeheizt, dort so lange gehalten, bis das Umformgut vollstaendig rekristallisiert ist und anschliessend mit mindestens 100 K/s auf eine Temperatur, die im Bereich unterhalb der maximalen Aufheiztemperatur, aber ueber der Ar3-Temperatur liegt, abgekuehlt wird, das Umformgut in diesem Temperaturbereich umgeformt wird und anschliessend in an sich bekannter Weise beschleunigt bis unterhalb Ar1 abgekuehlt wird. Durch das erfindungsgemaesse Verfahren entstehen umgeformte Erzeugnisse mit einem gleichmaessigen und sehr feinkoernigen Ferritgefuege.
Patent DD-265853-A1 (DD)
Title: Zuschlagstofflagerung fuer betonaufbereitungsanlagen
Inventor: KLUPSCH BERNHARD
IPC: B28C9/00
Filed: 1987-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zuschlagstofflager und die Bereitstellung von Zuschlagstoffen fuer Betonaufbereitungsanlagen, insbesondere fuer hohe Durchsatzleistung. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines Zuschlagstofflagers, welches ohne Veraenderung bestehender technischer Anlagenteile mit geringstem Aufwand und geringem Wartungsaufwand eine kontinuierliche Zuschlagstoffzufuehrung gewaehrleistet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die an BAA vorhandenen, mittels Trennwaenden unterteilten Zuschlagstoffboxen im unteren Teil mit einer Zwischendecke versehen sind, die zum vorhandenen Boxenzentrum ansteigt. Diese bildet einen Foerderkanal, in dem Gurtbandfoerderer angeordnet sind. Das sonst uebliche Aktivlager (etwa 2% der Gesamtlagermenge) wird in ein Reservelager und einen Bereitstellungsraum geteilt und das uebliche Passivlager in einen insgesamt nutzbaren Aktivlagerbereich geteilt. Ueber erfindungsgemaesse Abzugsoeffnungen des gesamten Lagerbereiches unter Ausnutzung der natuerlichen Schuettkegel ist der Abzug und die Zufuehrung der einzelnen Zuschlagstofffraktionen von beliebiger Stelle des Aktivlagerbereiches moeglich. Das Reservelager bildet die Stoerreserve zur Fertigstellung einer begonnenen Charge des jeweiligen Mischprozesses.
Patent DD-267249-A1 (DD)
Title: Zementgebundener baustoff mit hoher verschleissfestigkeit und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: KAEMPFER WOLFRAM
IPC: C04B28/06
Filed: 1987-12-28
Abstract: Der zementgebundene Baustoff soll als Moertel oder Beton, als Hartzementestrich, als Verschleisselemente fuer hochbeanspruchbare Industriefussboeden oder als Auskleidung von Industrieanlagen eingesetzt werden. Erfindungsgemaess besteht der Baustoff aus- 16 bis 36 Masseteilen eines Trockengemisches aus  12-24 Masseteilen hydraulisch aluminatischem Bindemittel  4-12 Masseteilen feingemahlener Tonerde0,04-0,16 Masseteilen Alkalimetaphosphat,-  2 bis 12Masseteilen Mikrosiliziumdioxid, vorzugsweise Siliziumdioxidfilterstaub,- 5,6 bis 8Masseteilen Anmachwasser,- gegebenenfalls 40 bis 80 Masseteilen Hartzuschlagstoffe und/oder 0,2 bis 0,6 Masseteilen Fasermaterial.
Patent DD-268326-A1 (DD)
Title: Steuerelektrode fuer giessharzisolierte messwandler
Inventor: OELSCHNER SIEGFRIED
IPC: H01F27/32
Filed: 1988-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerelektrode fuer giessharzisolierte Messwandler, die zur Anpassung an die Form der abzuschirmenden Wicklung zwei gegenueberliegende, angewinkelte Elektrodenteile sowie Mittel zur Befestigung auf dem der Wicklung gegenueberliegenden Kernschenkel aufweist. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass die Steuerelektrode aus flaechigem Elektrodenmaterial mit siebartiger Struktur gebildet ist, wobei die Raender der angewinkelten Elektrodenteile mit nach aussen gerichteten Verrundungen und die Befestigungsmittel als durch Einschnitte in das Elektrodenmaterial gebildete, herausgebogene Haltelaschen ausgefuehrt sind.
Patent DD-268748-A1 (DD)
Title: Bremstraeger
Inventor: GRESSE DITTMAR
IPC: F16D65/22
Filed: 1988-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremstraeger fuer Innenbackenbremsen, insbesondere die Oeffnung des Bremstraegers zum Aufnehmen des Ansatzflansches und zum Verbinden eines Radbremszylinders mit dem Bremstraeger, in Kraft- und Arbeitsmaschinen. Erfindungsgemaess ist in der Oeffnung des Bremstraegers ein scheibenfoermiges Auflagestueck fest angeordnet und bis zum Durchlassschraubenstutzen gefuehrt und liegt mittels eines Uebergangselementes, beispielsweise Dichtringes, am Ansatzflansch des Radbremszylinders an. Die Vorteile des erfindungsgemaessen Bremstraegers bestehen darin, dass die Verbindung des Radbremszylinders mit dem Bremstraeger stabil ist und eine hohe Sicherheit der Bremsanlage gewaehrleistet.
Patent DD-270469-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur pruefung der sprechmembran einer ein anschlussstueck mit durchtrittsoeffnung aufweisenden atemschutz-gesichtsmaske mittels pruefgeraet und pruefmedium
Inventor: KRAUSE PETER
IPC: A62B27/00
Filed: 1988-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Pruefung der Sprechmembran einer ein Anschlussstueck mit Durchtrittsoeffnung aufweisenden Atemschutz-Gesichtsmaske mittels Pruefgeraet und Pruefmedium. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Sprechmembranen fuer Atemschutz-Gesichtsmasken im Einbauzustand auf Dichtheit zu ueberpruefen. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass das Pruefmedium bei abgesperrter Durchtrittsoeffnung der in der Atemschutz-Gesichtsmaske angeordneten Sprechmembran zugefuehrt wird. Fig. 1
Patent DD-274411-A1 (DD)
Title: Belueftungskreiselplattform auf saeulen mit stroemungsleit- und belueftungseinrichtung
Inventor: SEIDEL GOTTFRIED
IPC: C02F3/16
Filed: 1988-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belueftungskreiselplattform auf Saeulen mit Stroemungsleit- und Belueftungseinrichtung. Die Belueftungskreiselplattform auf Saeulen mit Stroemungsleit- und Belueftungseinrichtung wird in Anlagen der biologischen Abwasserreinigung, in denen Belueftungskreisel zum Zwecke des Sauerstoffeintrages wirksam sind, eingesetzt. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, den Sauerstoffeintrag zu verbessern, die vorhandene Saeulenkonstruktion gegen den Wasseranprall zu schuetzen und gleichzeitig die durch die Saeulenkonstruktion im Wurfkreis des Belueftungskreisels hervorgerufene reduzierte Phasengrenzflaeche fuer den Sauerstoffeintrag nutzbar zu machen. Erfindungsgemaess wird dies geloest, indem an die Saeulen der Belueftungskreiselplattform im Anprallbereich des durch den Belueftungskreisel erzeugten Wasseraustritts eine Stroemungsleit- und Belueftungseinrichtung angebracht wird, die den Sauerstoffeintrag auch im Stroemungsschatten der Saeulen gewaehrleistet.
Patent DD-276898-A1 (DD)
Title: Ventilsitzbefestigung an brennkraftmaschinen
Inventor: STANDHARDT HANS
IPC: F01L3/22
Filed: 1988-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilsitzbefestigung an Brennkraftmaschinen, insbesondere die Befestigung von gekuehlten Ventilsitzringen fuer die Ein- und Auslassventile im Zylinderkopf von Brennkraftmaschinen. Zur Vermeidung der Rissgefahr in der Hohlkehle der abgesetzten Aufnahmebohrung im Zylinderkopf befindet sich in dem erweiterten Teil der Aufnahmebohrung ein Stuetzring, an dem der Ventilsitzring abgestuetzt ist. Der Stuetzring weist dabei ein kleineres Uebermass zur Aufnahmebohrung im Vergleich zu dem des Ventilsitzringes auf und er schirmt gleichzeitig die Wandung des Zylinderkopfes gegen das Kuehlmittel zur Verhinderung von Kavitationsschaeden ab. Figur
Patent DD-277974-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung des gehaltes an elementarphosphor in waessrigen medien
Inventor: RICHTER BERND
IPC: G01N21/62
Filed: 1988-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kontinuierliches Messverfahren zur Bestimmung des Gehaltes an Elementarphosphor in waessrigen Medien, der sowohl geloest als auch an Schlammpartikel gebunden in disperser Form vorliegt. Die Anwendbarkeit ist gegeben in der Umweltschutzmesstechnik zur Abwasserkontrolle, bei der Abwasserbehandlung und Messwerterfassung in der phosphorerzeugenden und -verarbeitenden Industrie. Ziel und Aufgabe ist es, ein Messverfahren aufzufinden, das eine kontinuierliche Sofortbestimmung des Gehaltes an elementarem Phosphor in waessrigen Medien ermoeglicht. Erfindungsgemaess werden phosphorhaltige Waesser unter Druck durch eine selbstansaugende Zweistoffduese geleitet, dort intensiv mit Luft vermischt und das durch Chemilumineszenz entstehende Leuchtsignal im Mischkammer-Diffusor-Bereich optisch aufgenommen und in einer lichtempfindlichen Messeinrichtung verarbeitet. Wesentliche Einflussgroessen auf die Messung sind der Volumenstrom des Treibstrahles und die Druckverhaeltnisse im Luftansaugstutzen und am Diffusorauslauf.
Patent DD-278158-A1 (DD)
Title: Verfahren zum reinigen von metallischen werkstoffen mit organischen loesungsmitteln
Inventor: REHNIG FRANK
IPC: C23G5/02
Filed: 1988-12-16
Abstract: Verfahren zum Reinigen von metallischen Werkstoffen mit organischen Loesungsmitteln. Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Kondensatreinigen von Werkstuecken mit grossen Massen und besonderen geometrischen Konturen. In einem Dampfraum eines Dampferzeugers entsteht durch isochore Erwaermung ueberhitzter Sattdampf, der in einer separaten Reinigungswanne mit Kondensationsraum als Sattdampf auf den Werkstueckoberflaechen kondensiert und reinigt.
Patent DE-10000211-A1 (DE)
Inventor: MUELLER ANJA
IPC: A61Q17/04
Filed: 2000-01-05
Abstract: Oil-free cosmetic or dermatological emulsions containing an aqueous phase and at least one other liquid UV filter substance phase at room temperature. The difference in density between the UV filter phase and the aqueous phase (which can be determined with a DMA 45  type calculating digital densitometer from the Chempro/PA company at a temperature of 25 DEG ) does not exceed 0.01 g•cm<-3> The invention also relates to a method for the production of said oil-free emulsions.
Patent DE-10000690-A1 (DE)
Title: System for determining the yield influence on semiconductor wafers with several matrices in in-line examination and testing
Inventor: OTT REINHOLD
IPC: H01L21/66
Filed: 2000-01-10
Abstract: First the faults at the matrices are correlated with electric fall-out at the matrices to determine hits at the matrices. The neutralizing rate for the matrices is computed for each examination process based on the hits. Then the number of matrices to be neutralized, considering the rate for matrices with hits, in order to weight the faults of each matrix. Then the yield loss for each examination process is determined according to the number of matrices to be neutralized and a total number of matrices on the semiconductor wafer.  Independent claims are included for machine readable program memory.
Patent DE-10002048-A1 (DE)
Title: Gerbstoff-/Nachgerbstoffpräparationen
Inventor: KLEBAN MARTIN
IPC: C14C3/20
Filed: 2000-01-19
Abstract: Feste Präparationen, enthaltend DOLLAR A - wenigstens eine Verbindung A), die in der Lage ist, die Schrumpfungstemperatur einer ungegerbten Blöße um wenigstens 10 DEG C zu erhöhen, indem man die Blöße mit einer Verbindung A) in Wasser bei einer Temperatur von 20-50 DEG C behandelt, DOLLAR A - wenigstens eine davon verschiedene polymere Verbindung B), wobei 10 bis 80 Gew.-% der Monomereinheiten einen oder mehrere C¶4¶-C¶40¶-Alkylreste tragen und das Polymer B) 1 bis 10 mol/kg Säuregruppen, insbesondere Carbonsäure und/oder Carboxylatgruppen, enthält und gegebenenfalls DOLLAR A - weitere Zusatzstoffe C).
Patent DE-10003240-A1 (DE)
Title: Control procedure for wire saw involves controlling feed rate of workpiece based on comparison between calculated cutting load and predetermined reference value
Inventor: NAGATSUKA SHINJI
IPC: B23D57/00
Filed: 2000-01-26
Abstract: The cutting load in cutting a workpiece is calculated. The calculated cutting load is compared with a predetermined reference value. The feed rate of the workpiece is controlled based on the comparison result.  The amount of displacement of a wire in a wire row is measured during the cutting of the workpiece. The cutting load in the wire row is computed based on the first stage tension of the wire and the measured displacement quantity. An Independent claim is also included for a wire saw.
Patent DE-10003948-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erschmelzen, Läutern und Homogenisieren von Glasschmelzen
Inventor: ROEMER HILDEGARD
IPC: C03B5/225
Filed: 2000-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Glasschmelze. DOLLAR A Zum Vermeiden des Sauerstoffreboil ist das Vefahren mit den folgenden Verfahrensstufen oder Schritten ausgestattet: DOLLAR A mit einer Schmelzstufe; DOLLAR A mit einer Läuterstufe; DOLLAR A mit einer Homogenisier- und Konditionierstufe; DOLLAR A wobei vor der Homogenisier- und Konditionierstufe die Schmelze auf eine Temperatur von über 1700 DEG C erhitzt wird; DOLLAR A wobei in der Schmelze polyvalente Ionen mit einem Anteil von wenigstens 0,5 Gew.-% vorliegen.
Patent DE-10005133-A1 (DE)
Title: Attachment system comprises anchor elements, connecting rod, connectors, fixture parts and mounting
Inventor: COPF JUN FRANZ
IPC: A61B17/17
Filed: 2000-02-04
Abstract: At least two anchor-elements (12) are anchored in a pedicle. At least one connecting-rod (14) extends between two adjacent spine bodies. Each anchor element has a connector (16) for the connecting-rod fixed by means of a fixture element to the anchor element. Each connector has a fixture part (32) axially joined to the anchor element and possessing a lateral mounting section (36)in which an end part of the connecting bar is held tightly.
Patent DE-10009611-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Fadenzugkraft eines laufenden Fadens in einer automatischen Wickeleinrichtung
Inventor: HERMANNS FERDINAND-JOSEF
IPC: B65H59/28
Filed: 2000-02-29
Abstract: Die Vorrichtung zur Steuerung der Fadenzugkraft umfaßt einen Rechenspanner (16), der einerseits stationäre und andererseits verstellbare an den Faden (1) angreifende Fadenspannelemente (15, 14) aufweist, und eine bestromte elektrische Spule (18) sowie eine Regeleinrichtung, die die elektrische Spule (18) zur Erzielung einer Regelgröße bestromt. Sowohl die verstellbaren Fadenspannelemente als auch die elektrische Spule (18) sind auf einem gemeinsamen Schwenkhebel angeordnet. Die elektrische Spule (18) ist in einem Luftspalt schwenkbar, der von Magnetfelderlinien durchquert wird. Die Fadenzugkraft ist abhängig von der Bestromung der Spule (18) beeinflußbar. DOLLAR A Mit der Erfindung läßt sich bei der Steuerung der Fadenzugkraft an Spinn- oder Spulmaschinen die Regel- beziehungsweise Steuerungsqualität verbessern.
Patent DE-10012032-A1 (DE)
Title: Rear support for a motor vehicle seat has side walls, the shape, height and position of which can be varied to suit vehicle conditions, e.g. they can be lowered to make getting in and out of the vehicle easier
Inventor: KRUEGER HELMUT
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-03-03
Abstract: Motor vehicle seat has a rear support (12) with side walls (16, 18) that have an adjusting mechanism that allows their geometry, i.e. height, shape, position, to be adjusted to suit driving conditions. An Independent claim is made for a method for changing the geometry of a vehicle seat in which sensors determine vehicle operating parameters, the parameters are read into a seat controller and evaluated and finally the controller commands actuators to adjust the seat side-wall geometry.
Patent DE-10013381-A1 (DE)
Title: Sheet straightening up device for printing press has support element in form of blowing element acting in pulse direction and transversely to sheet feed direction
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B41F21/12
Filed: 2000-03-17
Abstract: The sheet straightening up device straightens sheets on a resting table against a stop. An intermittent straightening pulse is applied to one side of the sheet in pulse direction and the other side has a support element, which is in the form of a blowing element (11), acting in the pulse direction (5) and transversely to the sheet feed direction (3).
Patent DE-10014929-A1 (DE)
Inventor: CLAUS MICHAEL
IPC: H02H3/06
Filed: 2000-03-20
Abstract: The invention relates to a method for automatically reclosing when there is a short-circuit in a line section of an electric energy supply line, whereby said section is defined by one switch respectively which comprises an allocated short-circuit detection device. According to the inventive method and after the switches have been released by a short-circuit, a reclosing instruction that is produced on the one end of the line section trips the switch on the other end. The aim of the invention is to carry out said method in such a way that the switch is treated with care as far as possible. The switch (6) on the other end (5) of the line section (2) is tripped after a predetermined time delay provided that the short-circuit in the line section terminates during the time delay.
Patent DE-10014992-A1 (DE)
Title: Sensor arrangement for high pressure sensor has electric connections provided between hybrid circuit and sensor circuit and earth connection to housing
Inventor: NAEGELE ERWIN
IPC: G01L9/04
Filed: 2000-03-25
Abstract: A hybrid circuit (8) can be attached at a measurement diaphragm of a pressure measurement cell (6). Electronic connections (9,10) are provided between the hybrid circuit and the sensor circuit and an earth connection to the housing (2,3) of the sensor arrangement (1).
Patent DE-10019036-A1 (DE)
Title: Double-headed elbow piston for axial piston engines has one cylindrical head and one spherical head
Inventor: OLENBURG WILHELM
IPC: F04B1/24
Filed: 2000-04-18
Abstract: The piston has an axial bore and is for axial piston engines with two cylinder drums. It has one cylindrical piston head and one spherical piston head, for better adaptation of the piston to uncontrollable deformations.
Patent DE-10023880-A1 (DE)
Title: Fastening for workpieces to work-bench comprises clamp element, base, swivel levers, and toothed edges
Inventor: LEINER BERNHARD
IPC: B26D7/02
Filed: 2000-05-17
Abstract: The fastening for workpieces to a work-bench (3) consists of a clamp element (15) one end of which is movably mounted on a base (2), while the other end is clamped to the workpiece. The clamp element is displaced in parallel formation from a non-operating to a clamping position by means of at least one pair of swivel levers (13,14) connected to toothed edges (11,12).