baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009005335-B4 (DE)
Title: Kopfstützenversteifung und aktivkopfstütze
Inventor: ENOKI KOICHI
IPC: A47C7/38
Filed: 2009-10-29
Granted: 2014-05-08
Abstract: Kopfstützenversteifung (20; 50) mit: einem Paar aus eine erste Versteifung bildenden Teilen (21; 51), die sich in einer nach oben und nach unten weisenden Richtung einer Sitzlehne (31) eines in einem Fahrzeug vorgesehenen Sitzes (30) erstrecken, während sie durch die Sitzlehne (31) gestützt sind, wobei die die erste Versteifung bildenden Teile (21; 51) an verschiedenen Positionen in der Richtung der Fahrzeugbreite angeordnet sind; und einem eine zweite Versteifung bildenden Teil (22; 52), das spezifische Teile (21a; 51a) der die erste Versteifung bildenden Teile (21; 51) in der Richtung der Fahrzeugbreite verbindet, wobei die spezifischen Teile (21a; 51a) sich gerade in der nach oben und nach unten weisenden Richtung der Sitzlehne (31) erstrecken; wobei die spezifischen Teile (21a; 51a) einem Kopf eines auf dem Sitz (30) sitzenden Insassen zugewandt sind und ein Raum zwischen dem einen spezifischen Teil und dem anderen spezifischen Teil in der Richtung der Fahrzeugbreite geringer ist als die Breite des Kopfes des sitzenden Insassen in der Richtung der Fahrzeugbreite, wobei das die zweite Versteifung bildende Teil (22; 52) keinen Abschnitt hat, der weiter vorn angeordnet ist als die vordersten Abschnitte der die erste Versteifung bildenden Teile (21; 51), und ein Abschnitt des die zweite Versteifung bildenden Teils (22; 52), der ein Abschnitt zwischen dem einen spezifischen Teil und dem anderen spezifischen Teil in der Richtung der Fahrzeugbreite ist, nicht weiter vorn angeordnet ist als die spezifischen Teile (21a; 51a), und zumindest ein Teil dieses Abschnitts weiter hinten angeordnet ist als die spezifischen Teile (21a; 51a), und auf einer Linie, die sich in der nach oben und nach unten weisenden Richtung von dem vorderen Ende jedes der spezifischen Teile (21a; 51a) unter Betrachtung von der Seite erstreckt, kein Element aufweist, das das eine spezifische Teil und das andere spezifische Teil in der Richtung der Fahrzeugbreite verbindet.
Patent DE-112010005429-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorstartsteuervorrichtung für ein hybridfahrzeug
Inventor: TOMOMATSU DAISUKE
IPC: B60W20/00
Filed: 2010-03-30
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verbrennungsmotorstartsteuervorrichtung eines Hybridfahrzeugs mit: einem Differenzialmechanismus (40), der ein erstes bis drittes Drehelement (41, 43, 44), mit denen eine Drehwelle (21) einer ersten elektrischen Drehmaschine (20), eine Abgabewelle (11) eines Verbrennungsmotors (10) und eine Drehwelle (31) einer zweiten elektrischen Drehmaschine (30) jeweils gekuppelt sind, ein viertes Drehelement (45), das eine Drehmittelachse (X) aufweist, die dem ersten bis dritten Drehelement (41, 43, 44) gemeinsam ist, und Rollelemente (42) hat, die eine Rollelement-Drehmittelachse (42a) haben, die sich von der Drehmittelachse (X) unterscheidet, und außerdem eine Kraft über Kontaktabschnitte zwischen dem ersten Drehelement (41), dem dritten Drehelement (44) und dem vierten Drehelement (45) übertragen können, und durch das zweite Drehelement (43) gehalten werden, und durch den die Differenzialdrehvorgänge zwischen dem ersten bis dritten Drehelement (41, 43, 44) gesteuert werden, wobei der Differenzialmechanismus (40) ein intern geteiltes Drehzahlverhältnis von 1:ρ ändert durch ein Ändern eines Planetengetriebedrehzahlverhältnisses ρ, das erlangt wird, indem ein Absolutwert einer Relativdrehzahl des dritten Drehelementes (44) zu dem zweiten Drehelement (43) durch einen Absolutwert einer Relativdrehzahl des ersten Drehelementes (41) zu dem zweiten Drehelement (43) geteilt wird durch ein Ändern eines Neigungswinkels der Rollelemente (42), und wenn der Verbrennungsmotor (10) zu dem Zeitpunkt angelassen wird, bei dem der Verbrennungsmotor (10) startet durch ein Übertragen einer Drehung der ersten elektrischen Drehmaschine (20) zu der Abgabewelle (11) des Verbrennungsmotors (10), das Planetengetriebedrehzahlverhältnis ρ so gesteuert wird, dass eine Drehzahl des ersten Drehelementes (41) erhöht wird.
Patent DE-112011103308-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und Programm
Inventor: FUKATSU NORIYASU
IPC: G06F11/36
Filed: 2011-07-06
Granted: 2018-02-01
Abstract: Verfahren zum Aktualisieren einer Ausführungsumgebung einer speicherprogrammierbaren Steuereinrichtung (2), wobei das Verfahren umfasst: einen Schritt zum Lesen eines Steuereinrichtungstyps (700) der Steuereinrichtung (2) und einer Versionsinformation (33, 701) eines Betriebssystems der Steuereinrichtung (2); einen Schritt zum Lesen einer Aktualisierungsinformation (53), die dem Steuereinrichtungstyp (700) und der Versionsinformation (33, 701) entspricht; einen Schritt zum Bestimmen eines zu aktualisierenden Teils der Ausführungsumgebung auf Grundlage der Aktualisierungsinformation (53); und einen Schritt zum Aktualisieren des bestimmten Teils der Ausführungsumgebung, wobei die Aktualisierungsinformation (53) Information über die Notwendigkeit einer Hardwareänderung (702), Information darüber, ob ein Defekt zu korrigieren ist, eine Aufrüstungsfunktionsliste (705-1) und eine Aufrüstungsanweisungsliste (705-2) umfasst, wobei das Verfahren ferner umfasst: einen Schritt zum Benachrichtigen eines Benutzers darüber, dass, basierend auf der Aktualisierungsinformation (53), eine Notwendigkeit zur Änderung der Steuereinrichtung (2) besteht, wenn bestimmt wird, dass die Hardware geändert werden muss, und wobei der Schritt des Bestimmens umfasst: einen Schritt zum Bestimmen, dass es eine primäre Notwendigkeit für eine Aktualisierung gibt, wenn basierend auf der Aktualisierungsinformation (53) bestimmt wird, dass ein Defekt zu korrigieren ist, einen Schritt zum Bestimmen, dass es eine sekundäre Notwendigkeit für eine Aktualisierung gibt, wenn basierend auf der Aktualisierungsinformation (53) bestimmt wird, dass es eine Überlappung zwischen der Aufrüstungsfunktionsliste (705-1) und von dem Benutzer verwendeten Funktionen gibt, einen Schritt zum Bestimmen, dass es eine tertiäre ...
Patent DE-112013003290-B4 (DE)
Title: Verwendung der Geräteleerlaufzeit-Information zur Optimierung der Energieeffizienz
Inventor: MACIOCCO CHRISTIAN
IPC: G06F1/26
Filed: 2013-06-24
Granted: 2023-02-09
Abstract: Vorrichtung umfassend:eine erste Aggregatorlogik zur Aggregierung einer ersten Leerlaufzeit von einem ersten Gerät und einer zweiten Leerlaufzeit von einem zweiten Gerät,wobei die erste Aggregatorlogikdie erste Leerlaufzeit und die zweite Leerlaufzeit als deterministische Leerlaufzeiten identifizieren soll, undeine Plattform-Leerlaufzeit basierend zumindest teilweise auf den deterministischen Leerlaufzeiten bestimmen soll, wobei der Leerlaufzustand basierend zumindest teilweise auf der Plattform-Leerlaufzeit auszuwählen ist, undeine Strommanagementlogik zur Auswahl einer Leerlaufzeit für die Plattform basierend zumindest teilweise auf der ersten Leerlaufzeit und der zweiten Leerlaufzeit,wobei die erste Aggregatorlogik eine erste, mit der Plattform-Leerlaufzeit verbundene Latenztoleranz bestimmen soll, und die Strommanagementlogik eine Pre-Wake-Aktivität vor dem Ablauf der Plattform-Leerlaufzeit durchführen soll.
Patent DE-112013007779-B4 (DE)
Title: Zeolithpromotierte V/TiW-Katalysatorzusammensetzungen
Inventor: Bauer Jürgen
IPC: B01J35/00
Filed: 2013-08-16
Granted: 2023-10-12
Abstract: Katalysatorzusammensetzung zur Behandlung von Abgas, umfassend eine Mischung aus einer ersten Komponente und einer zweiten Komponente, wobei es sich bei der ersten Komponente um eine Aluminosilikat-Molsieb-Komponente handelt, wobei das Molsieb ein aus MFI, BEA und FER ausgewähltes Gerüst aufweist und wobei das Molsieb in H+-Form vorliegt, und es sich bei der zweiten Komponente um ein auf Titanoxid-Metalloxidträger geträgertes Vanadiumoxid handelt, wobei die zweite Komponente ferner Wolframoxid umfasst, wobei die erste Komponente und die zweite Komponente in der Mischung in einem Gewichtsverhältnis zueinander von 5:95 bis 40:60 vorliegen.
Patent DE-112014003966-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem harzvergossenen Halbleiterchip
Inventor: IWASHIGE TOMOHITO
IPC: H01L23/495
Filed: 2014-08-21
Granted: 2019-08-22
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:
 einen Halbleiterchip (1) mit einer Vorderseite und einer Rückseite, wobei der Halbleiterchip (1) ein Halbleiterelement enthält;
 einen Harzvergussabschnitt (8), der ein Bauteil versiegelt, in welchem der Halbleiterchip enthalten ist; und
 eine Bondschicht (13), welche zwischen dem Harzvergussabschnitt (8) und dem Bauteil angeordnet ist, wobei
 die Bondschicht (13) aus einem organischen Harz ist, das an einer Oberseite des Bauteils angeordnet ist,
 die Bondschicht (13) eine Doppelschichtstruktur mit einer ersten Schicht (13a) in direkter Verbindung mit dem Bauteil und einer zweiten Schicht (13b) in direkter Verbindung mit dem Harzvergussabschnitt (8) hat, und
 ein Verlustkoeffizient tanδ der ersten Schicht (13a) kleiner als ein Verlustkoeffizient tanδ der zweiten Schicht (13b) innerhalb eines Temperaturbereichs von 200 °C bis 250 °C ist,
 wobei die erste Schicht (13a) aus einem organischen Harz ist, welches innerhalb eines Temperaturbereichs von 200 °C bis 250 °C einen Verlustkoeffizienten tanδ hat, der 0 < tanδ ≤ 0.3 erfüllt, wodurch der Glaszustand beibehalten wird, und
 wobei die zweite Schicht (13b) aus einem organischen Harz ist, das innerhalb eines Temperaturbereichs von 200 °C bis 250 °C einen Verlustkoeffizienten tanδ hat, der 1.0 ≤ tanδ < 2 erfüllt,
 wobei der Verlustkoeffizient tanδ ein Verhältnis zwischen dem Speicherelastizitätsmodul und dem Verlustelastizitätsmodul darstellt.
Patent DE-112015003132-B4 (DE)
Title: Aufzugtür-Steuervorrichtung
Inventor: YAMADA KAZUHIRO
IPC: B66B13/28
Filed: 2015-06-08
Granted: 2021-03-04
Abstract: Aufzugtür-Steuervorrichtung, die ein Öffnen und Schließen einer anlandungsseitigen Tür (2b) und einer kabinenseitigen Tür (2a) steuert, die bei einem Eingang/Ausgang eines Aufzugs angeordnet sind,wobei die anlandungsseitige Tür (2b) und die kabinenseitige Tür (2a) transparent sind, undwobei die Aufzugtür-Steuervorrichtung aufweist:eine Sensoreinheit (20), die umfasst:eine lichtaussendende Vorrichtung (17), die entweder an einem Endabschnitt einer Türtasche (27) der anlandungsseitigen Tür (2b) oder einem Endabschnitt einer Türtasche (26) der kabinenseitigen Tür (2a) vorgesehen ist und die einen Lichtstrahl aussendet; undeine lichtempfangenden Vorrichtung (18), die entweder an dem anderen Endabschnitt der Türtasche (27) der anlandungsseitigen Tür (2b) oder dem anderen Endabschnitt der Türtasche (26) der kabinenseitigen Tür (2a) vorgesehen ist und die den Lichtstrahl empfängt, der durch die lichtaussendende Vorrichtung (17) ausgesendet wird,wobei die Sensoreinheit (20) ein Lichtblockade-Erfassungssignal ausgibt, wenn die lichtempfangende Vorrichtung (18) den von der lichtaussendenden Vorrichtung (17) ausgesendeten Lichtstrahl, der durch die anlandungsseitige Tür (2b) und die kabinenseitige Tür verläuft, nicht empfängt; undeine Einfangserfassungseinheit (19), die beim Empfang des Lichtblockade-Erfassungssignals von der Sensoreinheit (20) bestimmt, dass sich ein Fremdobjekt zwischen der anlandungsseitigen Tür (2b) und dem Endabschnitt der Türtasche (27) davon oder zwischen der kabinenseitigen Tür (2a) und dem Endabschnitt der Türtasche (26) davon verfangen hat.
Patent DE-112016007478-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung, Programmkonvertierungsvorrichtung, numerisches Steuerungsverfahren und Programmkonvertierungsverfahren
Inventor: KANEKO HIROKI
IPC: G05B19/4103
Filed: 2016-12-27
Granted: 2021-11-25
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (10, 10a), die aufweist:eine Bearbeitungsprogrammeingabeeinheit (11) zum Eingeben eines Bearbeitungsprogramms, das einen Verfahrbefehl für ein Werkzeug oder einen Verfahrbefehl für ein Werkstück enthält; undeine Kurvenbahnerzeugungseinheit (14) zum Erzeugen einer Kurvenbahn basierend auf dem Verfahrbefehl und Formeigenschaftsinformationen, die eine Charakteristik einer Form einer Werkzeugbahn repräsentieren, die durch eine durch den Verfahrbefehl angegebene Befehlsposition verläuft,wobei ein tangentialer Richtungsvektor an der Befehlsposition die Formeigenschaftsinformationen bildet,die Kurvenbahnerzeugungseinheit (14) eine Kurvenbahn so erzeugt, dass eine tangentiale Richtung an der dem tangentialen Richtungsvektor zugeordneten Befehlsposition mit einer Orientierung des entsprechenden tangentialen Richtungsvektors übereinstimmt,die Formeigenschaftsinformationen in dem Bearbeitungsprogramm enthalten sind, unddie numerische Steuervorrichtung eine Bearbeitungsprogrammanalyseeinheit (13) zum Analysieren des Bearbeitungsprogramms umfasst, um die Befehlsposition und die Formeigenschaftsinformationen zu erhalten.
Patent DE-112019006379-B4 (DE)
Title: Schmierfettzusammensetzungen und deren verwendungen
Inventor: SAWAGUCHI WATARU
IPC: C10M117/00
Filed: 2019-12-02
Granted: 2023-03-23
Abstract: Schmierfettzusammensetzung, die enthält:ein Grundöl mit einer kinematischen Viskosität bei 40°C von 10 mm2/s oder mehr und 60 mm2/s oder weniger,ein Verdickungsmittel, das mindestens eine Art von Seife umfasst, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Metallseifen und Metallkomplexseifen, undeinen Festschmierstoff, der poröse Polyamidteilchen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dassdie Mischmenge der porösen Polyamidteilchen 1 Massen-% oder mehr und 20 Massen-% oder weniger bezogen auf die Gesamtmasse der Schmierfettzusammensetzung beträgt unddie porösen Polyamidteilchen eine spezifische Oberfläche von 2,0 m2/g oder mehr und einen durchschnittlichen Teilchendurchmesser von 1 µm oder mehr und 30 µm oder weniger aufweisen.
Patent DE-112021000410-B4 (DE)
Title: Cache-Netz-System mit mehreren Ebenen für serverlose Mehrfachnutzerumgebungen
Inventor: STERBLING SVEN
IPC: G06F15/163
Filed: 2021-02-11
Granted: 2024-01-04
Abstract: Mittels Computer realisiertes Verfahren (100), das aufweist:Definieren (102) mindestens eines Betriebslastcontainers (210, 216, 222, 228, 310) für einen jeweiligen Knoten (204, 206, 208, 304, 500, 1002) einer Mehrzahl (202, 302, 1000) von Knoten, wobei der mindestens eine Betriebslastcontainer (210, 216, 222, 228, 310) eine Cache-Komponente (214, 220, 226, 232, 314) eines Cache-Netzes umfasst, wobei die Cache-Komponente (214, 220, 226, 232, 314) einen lokalen Speicher (402, 504) für den mindestens einen Betriebslastcontainer (210, 216, 222, 228, 310) umfasst, wobei das Cache-Netz eine Mehrzahl von Cache-Komponenten über unterschiedliche Knoten (204, 206, 208, 304, 500, 1002) der Mehrzahl (202, 302, 1000) von Knoten hinweg umfasst, wobei die Mehrzahl von Cache-Komponenten ein Protokoll für die Datenübertragung untereinander umfassen;als Reaktion auf ein Empfangen (104) einer Zustandsanforderung von einem zustandslosen anfordernden Dienst aus der Mehrzahl von Cache-Komponenten des Cache-Netzes in einem Ausführungscontainer Ermitteln (106), ob ein angeforderter Zustand, der der Zustandsanforderung zugehörig ist, in der Cache-Komponente (214, 220, 226, 232, 314) eines zugehörigen Ausführungscontainers vorhanden ist;als Reaktion auf einen Cache-Fehltreffer (108) Rundsenden (110) der Zustandsanforderung an andere Cache-Komponenten (214, 220, 226, 232, 314) der Mehrzahl von Cache-Komponenten des Cache-Netzes mit identischem Laufzeitmodul (212, 218, 224, 230, 312);Ermitteln (112), durch die anderen Cache-Komponenten (214, 220, 226, 232, 314) der Mehrzahl von Cache-Komponenten des Cache-Netzes, ob der angeforderte Zustand in jeweiligen Caches der anderen Cache-Komponenten (214, 220, 226, 232, 314) vorhanden ist; undals Reaktion darauf, dass eine beliebige Cache-Komponente (214, 220, 226, 232, 314) den angeforderten Zustand erkennt, Senden (114) des angeforderten Zustands an den anfordernden Dienst unter Verwendung des Protokolls für die Datenübertragung.
Patent CZ-290058-B6 (CZ)
Title: Chemisorption reaction process and reactor for alternately adsorbing and desorbing a polar gas
Inventor: ROCKENFELLER UWE
IPC: C09K5/04
Filed: 1993-08-13
Abstract: The invented chemisorption reaction process is characterized by repeatedly alternately adsorbing and desorbing a polar gas on a complex compound formed by adsorbing said polar gas on a metal salt comprising halide, nitrate, nitrite, oxalate, perchlorate, sulfate or sulfite of an alkali metal, alkaline earth metal, transition metal, zinc, cadmium, tin, aluminum, sodium borofluoride, or double metal chloride, whereby the above described process is carried out within a reactor comprising one or more reaction chambers having a maximum mean mass diffusion path length of less than about 15 mm and a maximum thermal diffusion path length of less than about 4.5 mm and, and wherein the reaction chamber includes means for restricting the volumetric expansion of said complex compound. The reactor comprises the individual reaction chambers extending between fins (12, 14), a wall (16) that is permeable to gas and a heat-exchange medium pipe (10).
Patent CZ-290649-B6 (CZ)
Title: Rotary positive displacement apparatus
Inventor: RICHARDS RONALD LESLIE
IPC: F01C1/077
Filed: 1996-09-16
Abstract: A rotary positive displacement apparatus in the form of a toroidal engine (20) is provided having opposed rotor assemblies (45) supporting pistons (47) arranged on each rotor assembly (45). Partly toroidal working chambers are formed between the pistons (47) in which a combustible mixture of air and fuel is compressed and then ignited at minimum working chamber volume forcing thus  the active pistons (47) and the rotor assemblies (45) to accelerate. The rotor assemblies (45) drive a planetary member (50) for rotation about its axis through the mediation of a sliding pin connection (56). At least one planetary member (50) is supported on a crankpin (51) of a crankshaft (40) and is integral with a planet gear being in engagement with a sun/annulus gear (53) centered on the crankshaft (40) axis. The crankshaft (40) may be arranged to counter-rotate relative to the rotor assemblies (45) by meshing a planetary member gear (52) with the annulus gear (53) or in the same direction by meshing with the sun gear.
Patent SK-282491-B6 (SK)
Title: Pyridazinediones, their production method and intermediates, pharmaceutical preparation containing them and their use
Inventor: BARE THOMAS MICHAEL
IPC: C07D/
Filed: 1994-10-20
Abstract: (4,5-b)quinoline-1,10-dione derivs. and tricyclic hetero-fused pyridazino-pyridine analogues of formula (I) and their salts and tautomers are new, including B-ring tautomers or reduced derivs. of formula (I'):Z = O, S or NH; Z1 = H, OH, SH or NH2; ring A = ortho-fused phenyl, pyridyl, furyl,etc.; R4 = halo, Q, NO2, CN, 1-3C perfluoroalkyl, OH,etc.;R1 = H or -(CH2)nL; L = M or W; M = e.g. (i) phenyl (or benzo deriv.), opt. substd. by 1-4 of OQ, 2-4C alkenyloxy, 2-4C alkynyloxy,-OCOQ'-phenyl,etc.;(ii) 5-7 membered heterocyclyl contg. 1-3 of O, N and S as heteroatoms,etc.;or (iii) heteroaryl (or benzy deriv.) including pyridyl, thienyl, furyl, gps. contg. 2 heteroatoms selected from N, O and S (e.g. pyrazole, imidazol etc.);W = OH, ORa, OCORa, S(O)mRa, S(O)mNRaRb,etc.;W may also be CORa, NRaCORb,etc., if n is other than zero; n = 0-6;R2 = H or (CH2)nL'; L' = M' or W; M' = e.g. (i) phenyl (or benzo deriv.), opt. substd. by 1-3 of 1-3 of OQ, OH, halo, NO2,etc.; R = H or Q; Ra,Rb = H, Q, 2-4C alkenyl, 2-4C alkynyl,etc.; m = 0-2; Q = 1-4C alkyl (or alkylene if appropriate); Q' = 1-6C alkyl (or alkylene if appropriate); provided that R1 and R2 are not both H.
Patent CZ-282595-B6 (CZ)
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: B08B3/08
Filed: 1992-02-14
Abstract: Způsob se týká čištění obrobků, které mají  organické zbytky, použitím média, které je pod  tlakem přiváděno do tlakové nádoby osazené  obrobky. Médium je během čistícího procesu v  tlakové nádobě (38, 39) reciklováno, přičemž je  s výhodou jako médium používán zkapalněný plyn,  např. oxid uhličitý. Použitím výměníku tepla je  během procesu regulována teplota média.ŕ
Patent CZ-282747-B6 (CZ)
Title: Use of 1-/2-(hydroxymethyl)-1,3-oxathiazolan-5-yl/-5-fluorocytosine for preparing a pharmaceutical preparation
Inventor: PAINTER GEORGE ROBERT III
IPC: A61K31/39
Filed: 1992-03-05
Abstract: The use of a 1,3-oxathiolane nucleoside analogue and pharmaceutically acceptable derivatives thereof for the treatment of hepatitis B virus infections is disclosed. Pharmaceutical formulations are also provided.
Patent CZ-280881-B6 (CZ)
Inventor: FOBARE WILLIAM FLOYD
IPC: C07D405/12
Filed: 1991-08-16
Abstract: Řešení se týká diaminomethylendioxandionových  derivátů obecného vzorce I, kde X, Y a Z znamenají nezávisle na sobě atom vodíku, atom halogenu, hydroxyskupinu, nitroskupinu, kyanoskupinu, karboxyl, trifluormethyl, aminoskupinu,  alkylaminoskupinu o 1 až 6 atomech uhlíku, dialkylaminoskupinu s každou alkylovou částí o 1 až  6 atomech uhlíku, alkyl nebo alkoxyl vždy o 1 až  6 atomech uhlíku, nebo fenyloxyskupinu, o 7 až 9  atomech uhlíku, R.sub.1 .n.znamená alkyl, hydroxyalkyl  nebo alkenyl vždy o 1 až 18 atomech uhlíku, cykloalkyl o 5 až 8 atomech uhlíku, fenylcykloalkyl s cykloalkylovou částí o 5 až 8 atomech  uhlíku, 1-hydroxymethylfenethyl, 1-(terc.butyl)dimethylsilyloxymethylfenethyl, 1-(terc.butyl)dimethylsilyloxymethylisopentyl, 1-hydroxymethylisopentyl, fenyl, benzyl nebo substituovaný  fenyl nebo benzyl, v němž substituentem je alkyl  nebo alkoxyl vždy o 1 až 12 atomech uhlíku, kyanoskupina, trifluormethyl, aminoskupina, alkylaminoskupina o 1 až 6 atomech uhlíku, dialkylaminoskuŕ
Patent CS-275851-B6 (CS)
Title: Process for preparing 5-chloro-3-chlorosulfonyl-2-thiophenecarboxylic acid esters
Inventor: WAGNER HANS PETER DR
IPC: C07D333/40
Filed: 1989-04-28
Abstract: 5-Chloro-3-chlorosulphonyl-2-thiophenecarboxylic esters are prepared by chlorination in the presence of activated iron.
Patent CZ-279989-B6 (CZ)
Inventor: CHALUPKA JAN ING
IPC: B61D7/24
Filed: 1989-06-30
Abstract: Mechanizmus sa skladá z uzatváracieho hriadeĺa  (8), uloženého pomocou ložísk (10, 11) vo  v azníku výsypnej klapky (3). Na uzatváracom  hriadeĺi (8) sú umiestnené vratná torzná  pružina (9), uzatváracie palce (6) a ovládacie  palce (4). Ovládacie  palce (4) sa odvaĺujú pri  nútenom uzatváraní výsypnej klapky (3) po  pevných palcoch (5), ktoré sú upevnené na skrini  (12) vozňa, pričom uzatváracie palce (6) sa  oprú o opery (18), upevnené zo spodnej strany  podlahy (7) v  blízkosti jej sypnej hrany.ŕ
Patent CZ-279147-B6 (CZ)
Inventor: ANDRS FRANTISEK ING
IPC: A61K35/14
Filed: 1989-12-15
Abstract: t Referát: Způsob výroby prostředku harmonizujícího  fyziologické procesy v organismu a stimulujícího  jeho obranyschopnost spočívá v tom, že se  živočišná krev nejprve podrobí enzymatickému  štěpení ve 2 fázích v přesném časovém, tepelném  a vlhkostním režimu, v rozmezí teplot 75 až 80  .sup.o.n.C a 70 až 75 .sup.o.n.C, ppotom usuší při teplotě 75 až  80 .sup.o.n.C a dezintegruje na optimální granulaci 500  m, aby byla umožněna extrace preparované  biologické látky ve vznosu. Extrakce se provádí  v extraktoru 95 % etanolem při teplotě 50 až 55  .sup.o.n.C, a to frakciovaně. Z konečných extraktů se  preparací získají účinné biologické složky.ŕ
Patent CZ-294417-B6 (CZ)
Title: Filter bag for a vacuum cleaner
Inventor: BUMB GERMANN
IPC: A47L9/14
Filed: 1994-12-01
Abstract: The present invention relates to a filter bag (8) for collecting duct in a vacuum cleaner (1), wherein the bag consists of a retainer plate (16) made of at least two layers (38, 40) performed of a cardboard-paper material that can be attached to a dust bag (37), for example by gluing, and that has a sealable opening (19) for a suction tube (vacuum connector (18)) of a vacuum cleaner (1), wherein the opening (19) can be closed off with a separate closure piece (V) which can be moved from an open position to a closure position, being slid between the two layers (38, 40) of the retainer plate (16). For greater ease of handling the invention proposes that the closure piece (V) be practically fully enclosed in an outer contour of the retainer plate (16) in the open position and in the closure position and that the closure piece (V) lie exposed in a recess (57) of the uppermost layer (38) separate from the opening (19), the longitudinal extension of the recess (57) conforming to the closure piece (V).