baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014010723-U1 (DE)
Title: Werkzeug für subkutane Verabreichung
IPC: A61M37/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Werkzeug zur subkutanen Verabreichung einer längsgestreckten medizinischen Vorrichtung (10) durch einen Einschnitt, wobei die medizinische Vorrichtung (10) eine äußere Konfiguration aufweist, die durch eine Breite, Tiefe und Länge bestimmt ist, wobei das Werkzeug einen Handgriff (100) und einen Kolben (300) aufweist, wobei: der Handgriff (100) einen Kanalabschnitt und einen Tunneler (104) aufweist, die einen integralen Teil bilden; der Kanalabschnitt ein distales Ende (108) und einen sich longitudinal erstreckenden Kanal (102) aufweist, der eine proximale und distale Öffnung bei dem proximalen Ende (110) bzw. dem distalen Ende (108) des Kanalabschnitts aufweist, und korrespondierend zu der äußeren Konfiguration der medizinischen Vorrichtung (10) konfiguriert ist, um eine Rotation der medizinischen Vorrichtung (10) innerhalb des Kanalabschnitts (102) zu verhindern; der Tunneler (104) sich longitudinal von dem distalen Ende (108) des Kanalabschnitts erstreckt, angrenzend an die distale Öffnung des Kanals (102) bis zu einem distalen Ende (106) des Tunnelers (104), um einen Pfad zu erzeugen, wenn das distale Ende (108) des Tunnelers (104) in dem Einschnitt platziert wird und durch das Gewebe zu dem gewünschten Ort des distalen Endes (20) der medizinischen Vorrichtung (10) voran bewegt wird; der Kolben (300) in den Kanal (102) bei dem proximalen Ende (110) hiervon einführbar ist und in distaler Richtung innerhalb des Kanals (102) bewegbar ist, um die medizinische Vorrichtung (10) distal von dem Kanalabschnitt entlang des Tunnelers innerhalb des Pfades, der durch den Tunneler (104) erzeugt wird, zu einem Ort voran zu bewegen, bei dem das proximale Ende (30) der medizinischen Vorrichtung (10) distal einen kurzen Abstand von dem Einschnitt verschoben ist.
Patent DE-202014010867-U1 (DE)
Title: System für Strukturdesign
IPC: E04H1/12
Filed: 2014-10-31
Abstract: Architektonische Struktur, aufweisend eine gekrümmte Fläche, wobei die architektonische Struktur umfasst: eine Mehrzahl von gefalteten Boxen, wobei jede von der Mehrzahl von gefalteten Boxen ein Boxvorderteil umfasst; wobei jedes der Boxvorderteile eine vordere Teilfläche umfasst, die mit einer Mehrzahl von ersten Seiten entlang einer Mehrzahl von ersten Falzen verbundene ist; wobei die gekrümmte Fläche auf wenigstens einer der vorderen Teilflächen wenigstens von einer von der Mehrzahl von gefalteten Boxen ausgebildet ist; wobei sich die gekrümmte Fläche durchgehend über mehr als eine von der Mehrzahl von gefalteten Boxen erstreckt; wobei die gekrümmte Fläche wenigstens einen sich über eine von der Mehrzahl von gefalteten Boxen erstreckenden doppelt gekrümmten Teil umfasst, der einen ersten gekrümmten Teil entlang einer ersten Achse und einen zweiten gekrümmten Teil entlang einer zweiten Achse umfasst, wobei sich der erste gekrümmte Teil vom zweiten gekrümmten Teil unterscheidet; wobei wenigstens eine von der Mehrzahl von gefalteten Boxen eine andere Größe hat als eine andere von der Mehrzahl von gefalteten Boxen; und wobei die Mehrzahl von gefalteten Boxen mit einem aus der Gruppe bestehend aus Magneten, Befestigungselementen und Klebern ausgewählten ersten Befestigungsglied aneinander befestigt sind.
Patent DE-202014011413-U1 (DE)
Title: Tragbare Starthilfevorrichtung für Fahrzeugbatterien mit Sicherheitsschutzvorrichtung
IPC: H02H3/18
Filed: 2014-10-15
Abstract: Starthilfevorrichtung zum Boosten oder Aufladen einer verbrauchten oder entladenen Batterie, die einen positiven und negativen Batterieanschluss aufweist, die Starthilfevorrichtung umfasst:
 - eine Spannungsversorgung (32);
 - einen positiven Batterieverbinder zur Verbindung der Starthilfevorrichtung mit dem positiven Batterieanschluss der verbrauchten oder entladenen Batterie (72);
 - einen negativen Batterieverbinder zur Verbindung der Starthilfevorrichtung mit dem negativen Batterieanschluss der verbrauchten oder entladenen Batterie (72);
 - einen Leistungsschalter (15), der über eine Schaltung mit der Spannungsversorgung (32) und den positiven und negativen Batterieverbindern verbunden ist,
 - wobei der Leistungsschalter (15) eingerichtet ist, die Spannung von der Spannungsversorgung (32) zur verbrauchten oder entladenen Batterie (72) ein- oder auszuschalten, wenn diese mit den positiven und negativen Batterieverbindern verbunden ist,
 - ein Leistungsschaltersteuerungssystem oder eine Leistungsschaltersteuerungsschaltung, die mit dem Leistungsschalter (15) verbunden ist und zur Steuerung des Leistungsschalters (15) vorgesehen ist,
 - wobei das Leistungsschaltersteuerungssystem oder die Leistungsschaltersteuerungsschaltung eingerichtet ist, das Vorhandensein der verbrauchten oder entladenen Batterie (72) und die Polarität der verbrauchten oder entladenen Batterie (72) zu detektieren, wenn diese zwischen die positiven und negativen Batterieverbinder geschaltet ist,
 - wobei das Leistungsschaltersteuerungssystem oder die Leistungsschaltersteuerungsschaltung die Spannungsversorgung (32) nur dann einschaltet, um die Spannungsversorgung (32) mit der verbrauchten oder entladenen Batterie (72) zu verbinden, wenn die verbrauchte oder entladene Batterie (72) vorhanden ist und zwischen den positiven und negativen Batterieverbinder verbunden ist, und wenn die verbrauchte oder entladene Batterie (72) mit der richtigen Polarität zwischen den positiven und negativen Batterieverbinder verbunden ist.
Patent DE-202014103040-U1 (DE)
Title: Langloch-Verbindersystem
IPC: F16B12/24
Filed: 2014-07-02
Abstract: Erstes Verbinderteil (1), insbesondere eines Korpus-Verbinders für den Möbelbau, umfassend: – einen Grundkörper (10), der eine zylindrische, insbesondere geradzylindrische, Grundform aufweist, mit einer Längsachse (A) und einem nicht-rotationssymmetrischen Querschnitt, wobei in dem Grundkörper (10) – eine Sicherungsausnehmung (101) mit einer Aufnahmeöffnung (102) in der Mantelfläche (103) des Grundkörpers (10), – eine Verbindungsöffnung (104) in einer Stirnfläche (105) des Grundkörpers (10) und – entlang der Längsachse (A) des Grundkörpers (10) ein Durchgangsabschnitt (106), der einen Durchgang von der Verbindungsöffnung (104) in die Sicherungsausnehmung (101) bildet, ausgebildet ist, – ein betätigbares Sicherungselement (12), das – in der Sicherungsausnehmung (101) aufgenommen, insbesondere in die Aufnahmeöffnung (102) eingesetzt ist und – dazu ausgebildet ist, einen durch die Verbindungsöffnung (104) und den Durchgangsabschnitt (106) eingeführten Kopfabschnitt (22) eines zweiten Verbinderteils (2) festzuhalten oder freizugeben.
Patent DE-202014105274-U1 (DE)
Title: Eine HF-Anordnung für eine MRT-Vorrichtung umfassend eine Oberflächen- und eine Volumenspule
IPC: G01R33/34
Filed: 2014-11-03
Abstract: Eine Magnetresonanzbildgebungsvorrichtung (MRD) umfassend eine HF-Anordnung; besagte HF-Anordnung ist gekennzeichnet durch zumindest eine Volumenspule und zumindest eine Oberflächenspule, die gleichzeitig betreibbar sind sodass eines des Folgenden zutrifft: a. besagte Volumenspule und besagte Oberflächenspule als Sendeempfänger; b. besagte Volumenspule als Sendeempfänger und besagte Oberflächenspule als Empfänger; c. besagte Volumenspule als Sendeempfänger und besagte Oberflächenspule als Sender; d. besagte Volumenspule und besagte Oberflächenspule als Empfänger; e. besagte Volumenspule als Empfänger und besagte Oberflächenspule als Sendeempfänger; f. besagte Volumenspule als Empfänger und besagte Oberflächenspule als Sender; g. besagte Volumenspule und besagte Oberflächenspule als Sender; h. besagte Volumenspule als Sender und besagte Oberflächenspule als Sendeempfänger; und i. besagte Volumenspule als Sender und besagte Oberflächenspule als Empfänger.
Patent DE-202014106111-U1 (DE)
Title: Geräteträger für eine Lichtbandleuchte
IPC: F21V23/06
Filed: 2014-12-17
Abstract: Geräteträger (10; 10’) für eine Lichtbandleuchte, umfassend: – erste Leitungen (14) zur Bildung eines ersten Stromversorgungskreises; – zweite Leitungen (14) zur Bildung eines zweiten Stromversorgungkreises; – zumindest eine auf dem Geräteträger 10; 10’) angeordnete Konverter-Einheit (12; 12’) zur elektrischen Kopplung des ersten und zweiten Stromversorgungkreises; – wobei die ersten Leitungen (14) an einer Rückseite des Geräteträgers (10; 10’) angeordnet sind, so dass die ersten Leitungen (14) im montierten Zustand der Lichtbandleuchte durch den Geräteträger (10; 10’) verdeckt werden.
Patent DE-202015004095-U1 (DE)
Title: Gewebedehnungsverstärker
IPC: A61B17/80
Filed: 2015-06-03
Abstract: Implantat (1) zur Modifikation der Gewebedeformation während der Knochenheilung zwischen zwei Knochenfragmenten (5; 6), mit (i) einem ersten, an ein erstes Knochenfragment (5) befestigbares Endstück (2) mit einer Längsachse L1; (ii) einem zweiten, an ein zweites Knochenfragment (6) befestigbares Endstück (3) mit einer Längsachse L2; dadurch gekennzeichnet, dass a) das erste und zweite Endstück (2; 3) mittels je n ≥ 1 parallelgeschalteten Gewebe-Aktivatoren (4a; 4b) miteinander lose im Eingriff stehen und eine Relativbewegung zulassen; b) die Gewebe-Aktivatoren (4a; 4b) quer zu den Längsachsen L1 und L2 und vorzugsweise orthogonal dazu angeordnet sind.
Patent DE-202015005510-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein elektronisches Gerät, um es an der Hand des Trägers zu sichern
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-08-04
Abstract: Portable und leicht zu montierende Vorrichtung (1) zum Sichern eines elektronischen Gerätes (4) in der Hand eines Trägers, bestehend aus der Vorrichtung (1) selbst und flexiblen Schlaufen (2) und (3) zur Aufnahme der Finger der Hand, in der sich das elektronische Gerät (4) befindet, gekennzeichnet dadurch, dass die Vorrichtung (1) eine dem elektronischen Gerät (4) angepasste Geometrie aufweist, sodass die Vorrichtung sicher mit dem elektronischen Gerät verbunden werden kann.
Patent DE-202015006012-U1 (DE)
Title: Positions- und Führungskeil für Raupenträger
IPC: B62D65/02
Filed: 2015-08-25
Abstract: Positions- und Führungskeil (20) zum Koppeln eines Raupenträgers (8) mit einem Holm (10) eines Unterwagens (23) eines Raupenfahrzeugs (24), mit einem Gehäuse (1) und einen Mantel (2) mit Führungsnuten (6) und Führungskeilen (7), wobei der Mantel (2) mittels Zustellschrauben (5) relativ zum Gehäuse (1) bewegbar ist.
Patent DE-202015006179-U1 (DE)
Title: Dreifache Lackierwalze für Bodenversiegelung und -beschichtung
IPC: B44D3/22
Filed: 2015-08-29
Abstract: Der Walzenhalter für drei Walzen zur Versieglung und Beschichtung des Bodens, der die ausziehbare Erweiterungsstange aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (A) ist mit der Haltebrücke (B) verbunden bzw. geschweißt ist.
Patent DE-202015007063-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-10-09
Abstract: Ein Kraftfahrzeugscheinwerfer (10) umfassend: – ein Lichtmodul (14) umfassend – eine auf einem Trägerelement (22) angeordnete Lichtquelle (20), – einem auf dem Trägerelement (22) angeordneten Temperatursensor (40) zur Erfassung einer Temperatur im Bereich der Lichtquelle (20) in Form eines Sensorsignals (48), – ein optisches System (24) zur Erzeugung einer Abstrahllichtverteilung in Abhängigkeit von der durch die Lichtquelle (20) erzeugten Lichtverteilung, und – einen Antrieb (42; 44; 46) zur Veränderung der Position des optischen Systems (24), und – ein Steuergerät (50), dem das Sensorsignal (48) entsprechend der Temperatur zuführbar ist, und welches derart ausgestaltet ist, dass die Abstrahllichtverteilung in Abhängigkeit von der Temperatur mittels des Antriebs (42; 44; 46) veränderbar ist.
Patent DE-202015102924-U1 (DE)
Title: Flächenförmige Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V13/02
Filed: 2015-06-05
Abstract: Flächenförmige Beleuchtungseinrichtung zur Beleuchtung von Fassaden oder dem Inneren von Bauwerken, aufweisend: – eine Lichtquelle (100) mit einer Hauptausbreitungsrichtung (200) des von der Lichtquelle ausgesandten Lichts; – einen in der Hauptausbreitung (200) des von der Lichtquelle (100) ausgesandten Lichts angeordneten und von diesem Licht durchscheinbaren Diffusor (300); – eine erste Abdeckung (400, 420), welche zumindest den Diffusor (300) senkrecht zur Hauptausbreitungsrichtung (200) des von der Lichtquelle (100) ausgesandten Lichts abdeckt; dadurch gekennzeichnet, dass die erste Abdeckung (400, 420) einen Schichtenverbund aufweist und der Schichtenverbund ein Substrat (500, 520), eine transparente Deckschicht (600, 620) und eine zwischen Substrat (500, 520) und Deckschicht (600, 620) angeordnete ausgehärtete Klebstoffschicht (700, 720) aufweist, wobei die Klebstoffschicht (700, 720) das Substrat (500, 520) und die Deckschicht (600, 620) zumindest teilweise kontaktiert, das Substrat (500, 520) einen mineralischen Werkstoff aufweist und das Substrat (500, 520) eine Dicke von ≥ 0.5 mm bis ≤ 20 mm aufweist.
Patent DE-202015103095-U1 (DE)
Title: Aktiver kapazitiver Stift
IPC: G06F3/046
Filed: 2015-06-12
Abstract: Aktiver kapazitiver Stift, umfassend eine Spitze (10), die ein Druckteil (100) aufweist und von einer Druckkraft bewegt werden kann, einen Frequenzregler (12), der von dem Druckteil (100) mitbewegt werden kann, einen Frequenzerzeugungsmodul (14), der entsprechend dem Induktionsabstand zwischen dem Frequenzregler (12) und dem Frequenzerzeugungsmodul (14) eine Induktionsfrequenz erzeugt, und ein Steuermodul (16), das mit dem Frequenzerzeugungsmodul (14) elektrisch verbunden ist und entsprechend der Induktionsfrequenz einen Druckwert berechnet.
Patent DE-202015103848-U1 (DE)
Title: Belüftungsgerät und Fahrzeug mit demselben
IPC: B60H1/24
Filed: 2015-07-22
Abstract: Lüftungsvorrichtung, die aufweist: einen Deckel (2), der geeignet ist, um schwenkbar an einer Fahrzeugkarosserie (20) angeordnet zu werden, und ein Bimetallblech (3), das dazu in der Lage ist, den Deckel (2) gemäß einer Temperaturvariation anzutreiben und zu drehen, um eine Lüftungsöffnung (11) zu öffnen oder zu schließen.
Patent DE-202015105807-U1 (DE)
Title: Trinkwassererwärmer
IPC: F24H1/20
Filed: 2015-11-02
Abstract: Trinkwassererwärmer (10) enthaltend (a) einen beheizbaren, geschlossenen Behälter (12) für das zu erwärmende Wasser (22); (b) einen Einlass (16) zum Nachfüllen von Trinkwasser; und (c) einen Auslasskanal (26) für heißes Wasser, welcher eingangsseitig unterhalb der Wasseroberfläche (20) im Wasser (22) mündet; wobei (d) oberhalb der Wasseroberfläche (20) in dem Behälter (12) ein Luftpolster (24) zur Aufnahme von Ausdehnungswasser vorgesehen ist; gekennzeichnet, durch (e) eine Verjüngung (50) des Auslasskanals (26) im Bereich unterhalb der Wasseroberfläche (20); (f) einen mit der Atmosphäre verbundenen Lufteintrittskanal (34), der im Bereich der Verjüngung (50) des Auslasskanals (26) mündet; und (g) einen Luftseparator (80) zur Abtrennung von Luft, die dem Wasser durch den Lufteintrittskanal (34) zugeführt wird.
Patent DE-202015106796-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für den Warenvorschub
IPC: A47F5/16
Filed: 2015-12-14
Abstract: Vorrichtung (1) für den Warenvorschub, insbesondere an Verkaufsregalen, mit einem entlang einer Führung (3) verfahrbaren Schieber (4), der durch eine Feder (5) zu einem vorderen Anschlag (7) vorgespannt ist, um nach Entnahme einer vorderen Ware (8) die dahinter angeordneten Waren (8) zu dem vorderen Anschlag (7) zu verschieben, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Anschlag (7) eine Produktkarte (9) auswechselbar gehalten ist, die zumindest einen Teil der Vorderseite der vordersten Ware (8) überdeckt.
Patent DE-202015106989-U1 (DE)
Title: Installationselement-Montagesystem
IPC: F16L3/24
Filed: 2015-12-22
Abstract: Installationselement-Montagesystem, insbesondere Heizkreisverteiler-, Heizleitverteiler- oder Sanitärverteiler-Montagesystem, umfassend (a) mindestens eine Wandhalterung (1) für Installationselemente (30) mit mindestens einem Halterungsgrundkörper (10), der eine Wandauflagefläche und mindestens einen Aufnahmebereich (12, 12´) für ein Installationselement (30) aufweist; und (b) mindestens ein Installationselement (30), insbesondere mindestens einen Heizkreisverteiler, Heizleitverteiler- oder Sanitärverteiler, mit einem länglichen Gehäuse (33), das einem zumindest abschnittsweise zum Aufnahmebereich (12, 12´) komplementären Querschnitt aufweist und unter Formschluss in einen Aufnahmebereich (12, 12´) der Wandhalterung (1) aufnehmbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (12, 12´) der Wandhalterung (1) eine C-förmige Profilierung aufweist, die einen Abschnitt (32) des Installationselements (30) formschlüssig umgreift.
Patent DE-202016000655-U1 (DE)
Title: Lager-Dämpfungselement, Lageranordnung sowie Vakuumpumpe
IPC: F16C35/07
Filed: 2016-02-02
Abstract: Lager-Dämpfungselement, mit mehreren in einem Trägerelement (12, 14; 22,14) angeordneten jeweils vollständig geschlossenen Hohlräumen (16) und in den Hohlräumen (16) angeordneter Flüssigkeit und/oder Gel und/oder Paste.
Patent DE-202016002412-U1 (DE)
Title: Schnuller
IPC: A61J17/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Schnuller, einschließend eine Grundplatte, in deren Öffnung ein Sauger eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Sauger eine Verdickung ausgeführt ist, deren äußere Oberfläche mit einigen Vorsprüngen und\oder Vertiefungen ausgestattet ist.
Patent DE-202016003525-U1 (DE)
Title: Teleskopprofil mit variabel verlaufendem Stoß
IPC: B66C23/687
Filed: 2016-06-03
Abstract: Auslegerprofil für den Ausleger eines Teleskopkrans, mit Unter- (2) und Oberschale (1), wobei Unter- (2) und Oberschale (1) miteinander verschweißt sind und wobei die Schweißnaht zwischen Unter- (2) und Oberschale (1) wenigstens in einem Bereich angewinkelt zu wenigstens einer Profilkante des Auslegerprofils verläuft.
Patent DE-202016006502-U1 (DE)
Title: Schienenschleifvorrichtung
IPC: E01B31/17
Filed: 2016-10-20
Abstract: Schienenschleifvorrichtung zum Bearbeiten des Schienenkopfes einer Schweißverbindung zwischen zwei Schienenenden mit einem um eine horizontale Achse (19) drehend antreibbaren Schleifwerkzeug, gekennzeichnet durch eine in einem Maschinengestell (1) in einer Horizontalebene verschiebbare Haltevorrichtung (14), welche als Träger des Schleifwerkzeugs bestimmt und eingerichtet ist, dessen Positionierung in dem durch eine Schweißfuge zwischen den Schienenenden definierten Arbeitsbereich in horizontaler und vertikaler Richtung ermöglichend.
Patent DE-202016101568-U1 (DE)
Title: Tiereinstreu
IPC: C09K3/32
Filed: 2016-03-22
Abstract: Tiereinstreu in Form von Pellets, enthaltend eine Kombination aus Lignozellulose und Tonsilikat, dadurch gekennzeichnet, dass die Lignozellulose in gemahlener Form vorliegt, dass sie als Tonerdesilikat Zeolith in gemahlener Form vorliegt, und dass als Bindemittel ausschließlich Mais enthalten ist.
Patent DE-202016101841-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lieferung von Waren
IPC: G06Q50/28
Filed: 2016-04-07
Abstract: Vorrichtung zur Lieferung von Waren an Endkunden, mit einem Schrank 10, der auf zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Tür (15) und von beiden Türen her zugängliche Fächer (5, 6, 16, 17) aufweist, wobei die übrigen Seiten (18) des Schrankes (10) für den Einbau und die Fixierung in einer Wandöffnung eines Gebäudes auslegbar sind und wobei mindestens ein Teil der Fächer des Schrankes (10) als Kühlfächer (16, 17) ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schrank mindestens auf einer seiner Türseiten als wetterfester Schrank ausgebildet und frei aufstellbar ist und/oder mindestens eine der Türen (10) der Außenseite eines Gebäudes oder eines abgeschlossenen Gebäudeabschnitts zugewandt ist, und dass mindestens diese eine Tür ein durch Codeeingabe zu öffnendes Türschloss (1) aufweist, wobei das Türschloss (1) derart programmierbar ist, dass für die Öffnung des Türschlosses (1) mehrere verschiedene Codes gleichzeitig gültig sein können und von einem Administrator beliebig wählbar sind.
Patent DE-202016103851-U1 (DE)
Title: Tragegriff mit unterschiedlich langen selbstklebenden Bereichen
IPC: B65D25/28
Filed: 2016-07-15
Abstract: An einem Objekt (2) befestigbarer, selbstklebender Tragegriff (3), mit einem Klebeband, welches eine vom Objekt (2) abgewandte, sichtbare Vorderseite und eine dem Objekt (2) zugewandte, bereichsweise selbstklebend ausgestaltete Rückseite aufweist, wobei zwei selbstklebend ausgestaltete Bereiche (6, 8) voneinander beabstandet sind und zwischen sich eine von Klebstoff freie Neutralzone (7) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden selbstklebend ausgestaltete Bereiche (6, 8) unterschiedlich lang sind.
Patent DE-202016105548-U1 (DE)
Title: Klemmbrett für Mobiltelefone
IPC: H04N1/10
Filed: 2016-10-06
Abstract: Klemmbrett mit einem Dokumentenhalter (4), der eine Auflagefläche (8) aufweist zum Anordnen von Dokumenten (3) auf derselben, mit einem Festhalter (5), mittels dessen das Dokument (3) auf der Auflagefläche (8) des Dokumentenhalters (4) in einer Halteposition festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Dokumentenhalter (4) ein Gestell (6) verbunden ist, das aus einer Nichtarbeitsposition in eine Arbeitsposition bringbar ist, in der eine Halteeinheit (7) für ein mobiles Datengerät (2) in einem vorgegebenen Abstand (a) zu dem Dokumentenhalter (4) angeordnet ist, und dass die Halteeinheit (7) Mittel zur Auflage und/oder Halten des mobilen Datengerätes (2) aufweist.
Patent DE-202017001653-U1 (DE)
Title: Tragbarer Behälter mit geruchintensiver abstossender Substanz für Selbstverteidigungszwecke
IPC: F41H9/10
Filed: 2017-03-27
Abstract: Ein Behälter mit 4–6 cm Länge und 1–2 cm Breite mit Ampulle darin dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter gebogen oder gequetscht werden kann, so dass die Ampulle im Inneren zerbricht und Flüssigkeit aus der Ampulle nach Außen aus dem Behälter dringen kann.
Patent DE-202017004173-U1 (DE)
Title: Leichter, einfahrbarer Hilfsantrieb für Segelflugzeuge
IPC: B64C31/024
Filed: 2017-08-09
Abstract: Leichter, einfahrbarer Hilfsantrieb für Segelflugzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass der einfahrbare Hilfsantrieb mit den Hauptbestandteilen Elektromotor (1), Teleskoprohr (2) Faltpropeller (7) sehr leicht und kompakt ist und für einen nachträglichen Einbau in Segelflugzeuge geeignet ist.
Patent DE-202017004290-U1 (DE)
Title: Bollerwagen Basis XL auf dreiachsigem Fahrgestell
IPC: B62B3/00
Filed: 2017-08-16
Abstract: Bollerwagen Basis XL ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bollerwagen mit einem dreiachsigen Fahrgestell (1) ausgestattet ist. Die Achsen (4) sind aus 2 mm Edelstahl 500 mm lang. Die hinteren beiden Achsen sind fest und die vordere Achse (Deichsel) ist mittels einer Schraube variabel und dadurch lenkbar. Die Vierkantstahlrohre (5) sind 20 × 20 × 1,5 mm und 1000 mm lang. Die Zugstange (6) ist 930 mm lang und ebenfalls aus Vierkantstahlrohr 20 × 20 × 1,5 mm Der Zugstangengriff (7) ist aus 2 mm Edelstahl und 300 mm lang, an der Zugstange festgeschweißt
Patent DE-202017005254-U1 (DE)
Title: Mechanisch ausgelöste Selbsthemmung für lineare Bewegungen
IPC: E05F5/00
Filed: 2017-10-11
Abstract: Mechanisch ausgelöste Selbsthemmung für lineare Bewegungen dadurch gekennzeichnet, dass mit Abriss eines Zug- oder Schubelements, welches für die Bewegung, für den Gewichtsausgleich, das Abbremsen und/oder Halten einer bewegten Aufgabe oder Last zuständig ist, eine dadurch verbundene Auslösung eine Verschränkung eines Hemmungsgliedes hervorruft, um ein kraftschlüssiges Verkeilen mit einem nicht beweglichen Gegenelement zu gewährleisten.