baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008020156-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzverbindung
Inventor: DUDASH EUGENE S
IPC: B60N2/68
Filed: 2008-04-22
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst eine Sitzfläche mit einem Rahmen, der einen Schlitz oder eine Schwenkverbindung aufweist. Eine Sitzlehne umfasst einen Rahmen, der entsprechend die Schwenkverbindung oder den Schlitz aufweist, wobei die Sitzlehne mit der Sitzfläche zusammenwirken kann, um die Sitzlehne auf die Sitzfläche zu klappen. Ein Aufnahmeteil ist an der Sitzfläche oder der Sitzlehne mit einer ersten Sperrkomponente montiert, und ein Einsteckteil ist entsprechend an der Sitzlehne oder der Sitzfläche mit einer zweiten Sperrkomponente montiert. Die Sitzlehne wird an der Sitzfläche montiert, indem die Sitzlehne geschwenkt wird, um den Aufnahmeteil und den Einsteckteil miteinander auszurichten, und indem die Sitzlehne entlang des Schlitzes verschoben wird, bis der Einsteckteil in den Aufnahmeteil eingesteckt wird und die Sperrkomponenten gesperrt werden. Die Fahrzeugsitzverbindung gestattet, dass die Sitzfläche und die Sitzlehne in separaten Werken hergestellt und dann zu einem Montagewerk versandt werden.
Patent DE-102008020748-A1 (DE)
Title: Stempel für eine Rundläuferpresse
Inventor: SCHIKOWSKI JUERGEN
IPC: B30B15/06
Filed: 2008-04-23
Abstract: Stempel für eine Rundläuferpresse, der einen Schaft und einen Kopf aufweist, wobei der Kopf eine obere Spiegelfläche, eine Zylinderfläche und einen gerundeten Übergangsbereich zwischen Spiegelfläche und Zylinderfläche mit einem ersten und einem zweiten Radius aufweist, wobei der erste Radius größer als der zweite Radius ist und wobei der Stempelkopf ferner einen vorzugsweise konischen Übergangsbereich von der Zylinderfläche zum Schaft aufweist, wobei der Durchmesser des Kopfes kleiner ist als 25 mm und der erste Radius des Übergangsbereichs so gewählt ist, dass seine Höhe kleiner ist als die halbe Höhe der Zylinderfläche.
Patent DE-102008022431-A1 (DE)
Title: Jigsaw blade for use in drive machine to cut workpiece, has drill bit provided opposite to tang, where cutting edges on both sides of bit are arranged proximate to each other and develop drilling effect by rotation of blade
IPC: B23D49/16
Filed: 2008-05-07
Abstract: The blade has a tang (1) clamping into a chuck, which is bidirectionally movable by a motor-driven drive device i.e. electric motor. A saw section (2) includes saw teeth (5) at a brush-sided narrow side. A drill bit (6) is provided opposite to the tang and forms a center point lying in a rotational axis running through a middle axis of the blade. The blade is rotatable around the rotational axis by the drive device. Cutting edges (7) on both sides of the bit are arranged proximate to each other and develop drilling effect by rotation of the blade. The blade is designed in steel strip shape.
Patent DE-102008026952-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff
Inventor: KOEBLER JUERGEN
IPC: B32B15/00
Filed: 2008-06-05
Abstract: Bei einem Verbundwerkstoff (10) mit einer als Tragschicht (1) ausgebildeten Kunststoffschicht und einer wenigstens teilweise auf der Tragschicht (1) ausgebildeten metallischen Schicht (3), wobei die Tragschicht (1) eine größere Schichtdicke als die aufliegende metallische Schicht (3) aufweist, ist vorgesehen, dass die metallische Schicht (3) die Zug- und Biegefestigkeit des Verbundwerkstoffes (10) gegenüber der Biege- und Zugfestigkeit der Tragschicht (1) wenigstens um den Faktor 3 erhöht.
Patent DE-102008027382-A1 (DE)
Title: Pressfitting für ein Rohr, insbesondere Kunststoffrohr oder Kunststoff-Metall-Verbundrohr
Inventor: KAUFMANN BERND
IPC: F16L47/12
Filed: 2008-06-09
Abstract: Das Fitting für ein Rohr, insbesondere Kunststoffrohr oder Kunststoff-Metall-Verbundrohr, ist versehen mit einem Basiskörper (12) mit einem Durchlass (14) für ein Fluid, einem mit dem Basiskörper (12) lösbar verbindbaren, ebenfalls einen Durchlass (17) für einen Fluid aufweisenden Anschlusskörper (16), an den ein Rohr anschließbar ist. Beide Körper (12, 16) weisen ineinanderschiebbare Kontaktflächen (26, 28) auf, die mindestens ein Paar einander gegenüberliegende Vertiefungen (30, 32) aufweisen, welche einen Aufnahmeraum (34) bilden. Ferner ist das Fitting versehen mit einem in den Aufnahmeraum (34) einführbaren flexiblen, im Wesentlichen inkompressiblen Verriegelungselement (44) zur Fixierung der beiden Körper (12, 16) aneinander. Mindestens einer der beiden Körper (12, 16) weist einen Zugangsraum (36, 38) auf, der sich zwischen einer Außenfläche (40) des betreffenden Körpers (12) und dem Aufnahmeraum (34) erstreckt. Der Zugangsraum (36, 38) schließt sich im Wesentlichen in Verlängerung des Aufnahmeraums (34) an diesen an. Das Verriegelungselement (44) weist an einem seiner gegenüberliegenden Enden einen Arretiervorsprung (68) zur Arretierung des Verriegelungselements (44) außen an mindestens einem der beiden Körper (12, 16) zur Verhinderung eines unbeabsichtigten Herausgleitens des Verriegelungselements (44) aus dem Aufnahmeraum (34) auf.
Patent DE-102008032691-A1 (DE)
Title: Bandscheibenprothesensystem
Inventor: HAAS ALEXANDER
IPC: A61F2/44
Filed: 2008-07-03
Abstract: Um ein Bandscheibenprothesensystem zur Ausbildung einer künstlichen Bandscheibe, umfassend eine erste und eine zweite Prothesenkomponente, wobei jede der beiden Prothesenkomponenten ein erstes und ein zweites Wirbelkörperanlageelement zum Anlegen an benachbarte, ein Bandscheibenfach einer Wirbelsäule begrenzende Wirbelkörper und ein zwischen und relativ zu mindestens einem der ersten und zweiten Wirbelkörperanlageelementen beweglich gelagertes Gelenkelement, so zu verbessern, dass ein im Wesentlichen natürlicher Bewegungsbereich des Bandscheibenprothesensystems möglichst unabhängig von einer Positionierung der beiden Prothesenkomponenten relativ zueinander und zu den benachbarten Wirbelkörpern erreichbar ist, wird vorgeschlagen, dass jede Prothesenkomponente ein zwischen den ersten und zweiten Wirbelkörperanlageelementen ausgebildetes Kugelgelenk umfasst.
Patent DE-102008033559-A1 (DE)
Title: Component e.g. door panel, has upper and lower covering layers made of glass-fiber reinforced plastic or plastic reinforced fibers e.g. carbon fibers, and middle layer consisting of honeycomb construction
Inventor: GUNDELSHEIMER HERBERT
IPC: B32B3/12
Filed: 2008-09-09
Abstract: The component has upper and lower covering layers made of glass-fiber reinforced plastic or plastic reinforced fibers e.g. carbon fibers and natural fibers. A middle layer consists of honeycomb construction that is made of paper honeycomb, aluminum honeycomb and/or plastic honeycomb. The upper and lower surface layers are identical in construction, where dimensioning of the upper surface layer influences shear force and compression strength acting in the middle layer.
Patent DE-102008043820-A1 (DE)
Title: Laserstrahlbearbeitungsvorrichtung
Inventor: ASANO KENJI
IPC: B23K26/40
Filed: 2008-11-18
Abstract: Eine Laserstrahlbearbeitungsvorrichtung beinhaltet einen Einspanntisch zum Halten eines Wafers und eine Laserstrahlbestrahlungseinheit zum Bestrahlen des auf dem Einspanntisch gehaltenen Wafers mit einem gepulsten Laserstrahl. Die Laserstrahlbearbeitungsvorrichtung beinhaltet ferner einen Plasmaerfassungsteil, der einen Plasmaempfangsteil zum Empfangen eines durch Bestrahlung des Werkstücks mit dem von der Laserstrahlbestrahlungseinheit abgestrahlten Laserstrahl erzeugten Plasmas und einen Spektdurch den Plasmaempfangsteil empfangenen Plasmas beinhaltet, und eine Steuerung zum Bestimmen des Materials des Werkstücks auf der Grundlage eines Spektrumsanalysesignals von dem Spektrumsanalyseteil des Plasmaerfassungsteils und zum Steuern der Laserstrahlbestrahlungseinheit.
Patent DE-102008048192-A1 (DE)
Title: Wind force utilizing method for producing hydrogen gas, involves using electrical energy produced from wind power plant to produce hydrogen gas by electrolysis, and supplying produced gas to consumer-tapping points via pipeline network
Inventor: HERKENS HERMANN
IPC: F03D9/02
Filed: 2008-09-20
Abstract: The method involves using electrical energy produced from a wind power plant to produce hydrogen gas by electrolysis. The produced hydrogen gas is supplied to consumer-tapping points via a pipeline network i.e. installed distributor network for illuminating gas and/or natural gas. The hydrogen gas is mixed with the illuminating gas and/or natural gas. The gas mixture is supplied to the consumer-tapping points. The produced hydrogen gas is stored in a pressure container before introducing into the pipeline network.
Patent DE-102008048417-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61F2/82
Filed: 2008-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung, aufweisend eine rotationssymmetrische Gitterstruktur (10) mit wenigstens zwei spiralförmig um eine gemeinsame Rotationsachse R gewundenen Drahtelementen (1, 12), die mit einer gemeinsamen, senkrecht zur Rotationsachse angeordneten Ebene L jeweils einen ersten und zweiten Schnittpunkt S', S'' bilden, wobei durch den ersten Schnittpunkt S' eine erste Gerade R' und durch den zweiten Schnittpunkt S'' eine zweite Gerade R'' verlaufen, die jeweils parallel zur Rotationsachse angeordnet sind und mit jeweils einem der beiden Drahtelemente (11, 12) einen spitzen Winkel (alpha', alpha'') einschließen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die beiden Winkel (alpha', alpha'') unterschiedlich sind und die Drahtelemente (11, 12) unterschiedliche elastische Eigenschaften aufweisen.
Patent DE-102008052530-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandler, der einen integrierten Deckel mit Lagerhaltung aufweist
Inventor: SCHRADER SCOTT
IPC: F16H41/24
Filed: 2008-10-21
Abstract: Es wird ein Drehmomentwandler mit einem Deckel beschrieben, wobei der Deckel eine Achse und einen sich axial um die Achse erstreckenden Flansch aufweist, wobei der Flansch eine Öffnung definiert, ein in die Öffnung eingepasstes Führungsteil und eine mit dem Flansch verbundene Turbinennabe aufweist.
Patent DE-102008053278-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für Gegenstände mit planen, insbesondere glatten Oberflächen
Inventor: PRUST DAVID JOSEF LUDWIG
IPC: B65G47/90
Filed: 2008-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handhabungsvorrichtung für Gegenstände mit planen, insbesondere glatten Oberflächen, die ein Handhabungselement (6) umfasst, an welchem eine Adhäsionsfolie (1) bereichsweise befestigt (3) und bereichsweise lose angeordnet ist, insbesondere so, dass die Adhäsionsfolie (1) durch eine Bewegung des Handhabungselementes (6) senkrecht zu der Oberfläche des Gegenstandes (2) unter fortschreitender Verkleinerung der Kontaktfläche von der Oberfläche eines Gegenstandes (2) abnehmbar, insbesondere abschälend abnehmbar, ist.
Patent DE-102008054978-A1 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeug, insbesondere Bohr- und/oder Schlaghammer
Inventor: SIEBER KURT
IPC: B25D11/06
Filed: 2008-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrohandwerkzeug, insbesondere Bohr- und/oder Schlaghammer, mit einem Gehäuse und mit einem Hammerrohr (1), das drehbar im Gehäuse mittels mindestens eines Lagerelements (3) gelagert ist. Es ist vorgesehen, dass das Lagerelement (3) mittels eines durch Drehung (19) bewirkten Formschlusses am Gehäuse fixiert gehalten ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einbringen eines Hammerrohrs in das Gehäuse eines solchen Elektrohandwerkzeugs, wobei vorgesehen ist, dass das Hammerrohr, vom Motorbereich ausgehend, in Richtung auf die Werkzeugaufnahme in das Gehäuse eingeschoben und anschließend durch Verdrehen festgelegt wird.
Patent DE-102008056367-A1 (DE)
Title: Magnet wheel disk for use in current generator in motor vehicle, has grooves that are formed longitudinally by side edges of claws by material shaping for receiving permanent magnets, where side edges are turned towards adjacent claws
Inventor: KOERNER EKKEHARD
IPC: H02K1/24
Filed: 2008-11-07
Abstract: The disk (1) has arms (2) that are distributed radially outside over a circumference. The arms are manufactured by forging process and bent to claws (3) in a direction of a rotational axis (4) of the disk. Grooves (7) are formed longitudinally by side edges of the claws by material shaping for receiving permanent magnets, where the side edges (8) are turned towards the adjacent claws. A single-piece axial attachment piece (5) is radially provided within the claws. One of two side plates (9) forming a groove is manufactured by wall ironing process. An independent claim is also included for a method for producing a magnet wheel disk.
Patent DE-102008062342-A1 (DE)
Title: Motor vehicle, has movement sensors to detect direction of motion of vehicle and to transmit signals indicating backward motion of vehicle to control unit via data exchange connection to activate park pilot device
Inventor: KOEPPEN THOMAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2008-12-15
Abstract: The vehicle (1) has movement sensors (12-15) connected with an electronic controller (20) of an anti-lock braking device (7) by signal lines (21-23) to monitor rotating motion of vehicle wheels (8-11). A data communication connection (25) is established between an electronic control unit (3) of a park pilot device (2) and an electronic controller (20) of the braking device. The sensors detect direction of motion of the vehicle and transmit signals indicating the backward motion of the vehicle to the control unit via the data exchange connection to activate the park pilot device. An independent claim is also included for a method for parking a vehicle at slopes.
Patent DE-102008063535-A1 (DE)
Title: Electromagnetic coil device has plastic material formed coil body and coil wire forming coils, where coil body forms elastic area under contact pins and outside of contact pin area
Inventor: ELSAESSER STEFAN
IPC: H01F5/02
Filed: 2008-12-18
Abstract: The electromagnetic coil device has plastic material formed coil body (10) and coil wire forming coils, where the coil body forms an elastic area (40) under contact pins (22,24) and outside of contact pin area (20). The elastic area is formed for picking up an elastic or resilient translatory or rotatory movement or for application of force to the contact pin relative to the contact pin area.
Patent DE-102009002186-A1 (DE)
Title: Profile system for e.g. plastic window, has base profile, and glazing bar profile arranged in glazing bar recesses in assembled condition, where recesses are arranged at corner of base profile and rest in planes
Inventor: HOFFMANN GERHARD
IPC: E06B3/58
Filed: 2009-04-03
Abstract: The system has a glazing bar profile (10) arranged in glazing bar recesses in an assembled condition. The glazing bar recesses are arranged at a corner of a base profile and rest in planes that stay perpendicular to each other. The glazing bar profile is engaged with another base profile by a spring element (11) over the glazing bar recesses in a tolerance-free manner. The spring element is extruded to the glazing bar profile or coextruded into a groove by an extrusion process. A T-profile or a Z-profile is formed by connecting the glazing bar profile and the base profile.
Patent DE-102009005473-A1 (DE)
Title: Method for production of hollow block-masonry unit, involves filling warm-damming polystyrene in cavities of special manufacturing unit
Inventor: PURSCH EGON
IPC: B28B11/00
Filed: 2009-01-21
Abstract: The method involves filling warm-damming polystyrene in cavities of a special manufacturing unit. The polystyrene quantity filled in the cavities of a hollow block-masonry unit is adjustable and provided structure is adapted in differently stressed manner.
Patent DE-102009006357-A1 (DE)
Title: Sliding spindle punching machine for flat material, has side- and spindle plates and striker plate guide that are manually or automatically guided with spindle and lever of striker plate via punching material
Inventor: REITZ ARNOLD
IPC: B26F1/40
Filed: 2009-01-28
Abstract: The machine has a side plate (4), a spindle plate (5) and a striker plate guide that are moveable on a roller (8) via a machine table (3). The plates and the guide are manually or automatically guided with a spindle (2) and a lever (10) of a striker plate (1) via a punching material. The spindle and the lever perform a proper punching stroke in the plates and the guide using knee lever mechanics, hydraulic cylinder, pneumatic cylinder, linear drive, or linear motor. A height adjustable support is provided in the striker plate, to limit the punching stroke.
Patent DE-102009008201-A1 (DE)
Title: Surgical restraining element i.e. flat blade, for surgical retraction system for holding tissue after opening body of patient in operation theater, has restraining section supporting two restraining projections to restrain tissue
Inventor: KIENZLE KARL-ERNST
IPC: A61B17/02
Filed: 2009-02-04
Abstract: The element has a support section for supporting at retaining arms (12, 14) of a retraction system (10). A restraining section supports two restraining projections to restrain tissue (122). The projections are concentrically formed at a longitudinal axis defined by the retraining section. The projections extend over a part of an outer periphery of the restraining section. The support section is connected to a proximal side of the restraining section. An actuating element i.e. knob, actuates and/or moves the element.
Patent DE-102009012841-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil zur Wärmeabschirmung von Motoren oder Motorkomponenten, insbesondere Hitzeschild für Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: ZIKA-BEYERLEIN BEATE
IPC: H01L35/28
Filed: 2009-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strukturbauteil (1; 101) zur Wärmeabschirmung von Motoren oder Motorkomponenten, insbesondere Hitzeschild für Verbrennungskraftmaschinen, wobei das Strukturbauteil (1; 101) eine flächige Ausdehnung hat und eine erste Seite (10; 110) aufweist, die einem heißen Bauteil des Motors zugewandt ist, und eine zweite Seite (12; 112) aufweist, die dem heißen Bauteil des Motors abgewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Strukturbauteil (1; 101) einen thermoelektrischen Generator (20; 120) aufweist, mit dem aus einer sich im Betrieb des Motors ergebenden Temperaturdifferenz zwischen der ersten Seite (10; 110) und der zweiten Seite (12; 112) des Strukturbauteils (1; 101) elektrische Energie erzeugbar ist.
Patent DE-102009014799-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bremsbelagverschleißüberwachung einer Bremse
Inventor: LACHERMEIER JAKOB
IPC: F16D66/02
Filed: 2009-03-25
Abstract: Eine Einrichtung zur Bremsbelagverschleißüberwachung einer Bremse, mit einer Vorrichtung zur Bremsbelagverschleißüberwachung eines ersten Typs (Summenverschleißüberwachung) und einer Vorrichtung zur Bremsbelagverschleißüberwachung eines zweiten Typs (Endverschleißüberwachung), zeichnet sich dadurch aus, dass die Vorrichtung des ersten Typs und die Vorrichtung des zweiten Typs mittels des Verbindungselements (13, 33) verbunden sind. Geschaffen wird ferner eine Vorrichtung zur Funktionserweiterung einer Einrichtung zur Bremsbelagverschleißüberwachung (1, 20) einer Bremse, wobei die Vorrichtung ein Verbindungselement (13, 33) aufweist, welches zur Herstellung einer die Einrichtung (1, 20) funktionserweiternde Verbindung zwischen der funktionserweiternden Vorrichtung und der zu erweiternden Einrichtung (1, 20) ausgestaltet ist.
Patent DE-102009015970-A1 (DE)
Title: Saiteninstrument/Plektrum als Schmuckstück
Inventor: MORRIS SCOTT B
IPC: A44C25/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: Ein kombiniertes Saiteninstrument/Plektrum-Schmuckstück, welches ein simuliertes Saiteninstrument in Miniaturgröße, wie eine Gitarre, beinhaltet, welches einen Hals und einen Körper beinhaltet, und welches in der miniaturisierten Form eines korrespondierenden Instruments voller Größe ist. Der Körper hat einen Anbringungsbereich an der Vorderseite. Ein Plektrum voller Größe ist an dem Anbringungsbereich angebracht. Das Plektrum beinhaltet Bestimmungsinformation an der Vorderseite, wie Information zum Identifizieren des Saiteninstruments, für welches das Plektrum zur Verwendung beabsichtigt ist.
Patent DE-102009019277-A1 (DE)
Title: Spannungsmessung von Hochspannungsbatterien für Hybrid- und Elektrofahrzeuge
Inventor: MAGANA ALBERT TRENCHS
IPC: G01R15/04
Filed: 2009-04-28
Abstract: Es wird ein System für eine genaue Spannungsmessung einer Hochspannungsbatterie für Hybrid- und Elektrofahrzeuge angegeben, das eine Spannungsmessungsschaltung mit einer analogen Erfassungsschaltung, einer Wellenerzeugungsschaltung und einem Vergleicher umfasst. Die analoge Erfassungschaltung erfasst die analoge Spannung der Hochspannungsbatterie. Die Wellenerzeugungsschaltung erzeugt ein analoges, periodisches Signal. Der Vergleicher empfängt die erfasste analoge Spannung und das analoge, periodische Signal aus der Wellenerzeugungsschaltung. Der Vergleicher erzeugt ein Ausgangssignal auf der Basis des Vergleichs zwischen den Eingaben, wobei das Ausgangssignal die Form eines digitalen, periodischen Signals aufweist, das die Spannung der Hochspannungsbatterie angibt.
Patent DE-102009021016-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer hochdichten Werkstoffplatte aus holz- oder holzähnlichen Rohstoffen, eine Werkstoffplatte und eine Verwendung der Werkstoffplatte
Inventor: HAAS GERNOT VON
IPC: B27N3/02
Filed: 2009-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer hochdichten Werkstoffplatte aus Holz oder holzähnlichen Rohstoffen, eine Werkstoffplatte, eine Verwendung dieser Werkstoffplatte und eine Taktpresse zur Herstellung einer solchen hochdichten Werkstoffplatte. Die Erfindung für das Verfahren besteht im Ablauf folgender Verfahrensschritte: Schnitzel (6) einer Länge in Längsrichtung (2) von über 180 mm werden zu einer Matte (19) gestreut, in einer Taktpresse (15) auf eine erste Dichte (3) verdichtet, die höher ist als eine zweite Dichte (4) der herzustellenden Werkstoffplatte (1), die Schnitzel (6) werden dabei mit einem eingebrachten Fluid auf eine Temperatur (9) über 120°C aufgeheizt und plastifiziert, der Klebstoff wird im Wesentlichen durch den Eintrag des Fluids und die damit einhergehende Temperaturerhöhung in der Taktpresse (15) vor dem Öffnen ausgehärtet, wobei die Aushärtung des Klebstoffes in der Werkstoffplatte (1) und die Plastifizierung der Schnitzel (6) durch die Temperaturerhöhung und/oder die Verdichtung so eingestellt wird, dass während oder nach dem Öffnen der Taktpresse (15) die Werkstoffplatte (1) nach einer Rückfederung (21) eine zweite Dichte (4) von mehr als 800 kg/maufweist.
Patent DE-102009024062-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Anzeige von Objekten in einer Fahrzeugumgebung
Inventor: JECKER NICOLAS
IPC: G01S15/931
Filed: 2009-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Anzeige von Objekten in einer Fahrzeugumgebung mit einer Sensoranordnung (10), um Objekte in der Fahrzeugumgebung zu erfassen und deren Position relativ zum Fahrzeug (1) zu bestimmen, wobei die Sensoranordnung (10) mit ihrem Detektionsbereich (10) nur einen Teilbereich der Fahrzeugumgebung abdeckt. Um die Unterstützung des Fahrers bei Ein- und Ausparkvorgängen zu verbessern, ist die Verarbeitungseinrichtung dazu ausgebildet, den Bereich (E) der Fahrzeugumgebung zu ermitteln, für den noch keine Objektinformationen vorliegen, da er g (10) überstrichen wurde, und die Anzeigevorrichtung (20) dazu ausgebildet ist, die Erstreckung dieses Bereichs (E) anzuzeigen.
Patent DE-102009033256-A1 (DE)
Title: Doppelflügel-Airbag
Inventor: FISCHER KURT F
IPC: B60R21/233
Filed: 2009-07-14
Abstract: Eine aufblasbare Fahrzeuginsassen-Schutzvorrichtung (14) weist eine senkrecht verlaufende, mittige Vertiefung (200) sowie einen ersten und zweiten Flügel (202 und 204) auf gegenüberliegenden Seiten der mittigen Vertiefung auf. Die mittige Vertiefung (200) und der erste und zweite Flügel (202 und 204) sind zumindest teilweise durch ein längliches Mittelteil (210) der Schutzvorrichtung (14) bestimmt. Das Mittelteil (210) umfasst erste und zweite, voneinander beabstandete Längskanten (250 und 252), die sich über die Länge von gegenüberliegenden Kantenabschnitten des Mittelteils erstrecken.