baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020128788-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur vorhersage einer objekttrajektorie in einem autonomen szenario
Inventor: SUN LIN
IPC: G01C21/36
Filed: 2020-11-02
Abstract: Ein Objekttrajektorie-Vorhersagesystem eines Fahrzeugs umfasst: einen oder mehrere Sensoren zum Generieren sensorischer Daten, die einem oder mehreren Objekten innerhalb eines Bereichs des Fahrzeugs entsprechen; einen oder mehrere Prozessoren; und Speicher, der mit dem einen oder den mehreren Prozessoren verbunden ist und Instruktionen enthält, die, wenn sie durch den einen oder die mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren zu Folgendem veranlassen: Identifizieren einer ersten interessierenden Person (Person Of Interest, POI) anhand der sensorischen Daten; Schätzen einer dreidimensionalen (3D-) Haltung der ersten POI anhand der sensorischen Daten; Berechnen einer Trajektorie der ersten POI gemäß mindestens der 3D-Haltung der ersten POI; und Bestimmen eines Navigationspfades des Fahrzeugs gemäß der Trajektorie der ersten POI.
Patent DE-102020131556-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug vom spreizsitztyp
Inventor: FUKUTOMI NAOKI
IPC: B62M7/06
Filed: 2020-11-27
Abstract: Ein zu lösendes Problem besteht darin, die Kapazität einer Batterie zu erhöhen, ohne die Fahrposition zu verschlechtern, und zwar in einer Konfiguration, in der ein Elektromotor und die Batterie unter dem Sitz angeordnet sind. Ein Elektrofahrzeug vom Spreizsitztyp 1 umfasst einen Elektromotor 31, der konfiguriert ist, um Bewegungsleistung zu erzeugen, ein Batteriegehäuse 42, in dem eine Batterie 51 untergebracht ist, die konfiguriert ist, um dem Elektromotor 31 elektrische Leistung zuzuführen, einen Inverter 61, der konfiguriert ist, um einen von der Batterie 51 dem Elektromotor 31 zugeführten Strom von Gleichstrom in Wechselstrom umzuwandeln, und einen Sitz 21, auf dem ein Fahrer sitzt, wobei der Elektromotor 31 und das Batteriegehäuse 42 unter dem Sitz 21 angeordnet sind, ein vorderer Abschnitt 42A des Batteriegehäuses 42 sich über dem Elektromotor 31 befindet, ein hinterer Abschnitt 42B des Batteriegehäuses 42 sich hinter dem Elektromotor 31 befindet und eine untere Oberfläche 42D des hinteren Abschnitts 42B des Batteriegehäuses 42 sich tiefer befindet als eine obere Oberfläche 31A des Elektromotors 31.
Patent DE-102020134948-A1 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: TOMURA KINEO
IPC: B62K21/00
Filed: 2020-12-28
Abstract: Ein Motorrad (1) weist eine Lenkstange (20) auf, die ausgestaltet ist, um in einer Weise angeordnet zu sein, um bezüglich des Fahrzeugkarosserierahmens (30) rotierbar ist, einen ersten Aktuator (174), der ausgestaltet ist, um die Lenkstange (20) zu rotieren, eine Aktuatorsteuereinheit, die ausgestaltet ist, um den ersten Aktuator (174) zu steuern, und eine Fallbestimmungseinheit, die ausgestaltet ist, um zu bestimmen, ob beim Hostfahrzeug ein Umfallen aufgetreten ist. Die Aktuatorsteuereinheit steuert den ersten Aktuator (174), sodass der Rotationswinkel der Lenkstange (20) fixiert ist, wenn bestimmt wird, dass ein Umfallen auftritt.
Patent DE-102020200060-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SAKAMOTO SHUNSUKE
IPC: H01L29/739
Filed: 2020-01-07
Abstract: Es wird eine Halbleitervorrichtung bereitgestellt, welche eingerichtet ist, den Wärmewert im mittleren Abschnitt eines Drahtverbindungsbereichs zu unterdrücken. Eine Halbleitervorrichtung (100) umfasst eine Mehrzahl von IGBT-Zellen in einem Zellbereich (101). Eine Emitterelektrode (10) dient als Strompfad, wenn sich eine Mehrzahl von IGBT-Zellen in einem leitenden Zustand befindet, und ist derart ausgebildet, dass sie eine Mehrzahl von IGBT-Zellen überdeckt. Ein Draht (10a) ist mit der Emitterelektrode (10) verbunden. Eine Dummy-Zelle, welche den Bipolarbetrieb nicht ausführt, ist wenigstens unterhalb eines mittleren Abschnitts eines Drahtverbindungsbereichs ausgebildet, welcher ein Bereich ist, in dem der Draht (10a) und die Emitterelektrode (10) verbunden sind.
Patent DE-102020202466-A1 (DE)
Title: Redundantes Bordnetzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: STOLZ MARKUS
IPC: B60L50/60
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein redundantes Bordnetzsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend ein erstes und ein zweites Teilbordnetz (14, 16) zur jeweiligen Versorgung einer ersten bzw. zweiten Antriebseinrichtung (4, 6). Das erste Teilbordnetz (14) weist dabei ein erstes Hochspannungsnetz (22), ein aus dem ersten Hochspannungsnetz (22) versorgtes erstes Niederspannungsnetz (26) und ein aus dem ersten Hochspannungsnetz (22) oder dem ersten Niederspannungsnetz (26) versorgtes erstes Bussystem (52) zur Datenübertragung zwischen im bestimmungsgemäßen Einsatzzustand in das erste Teilbordnetz (14) eingebundenen Komponenten (34, 40) auf. Das zweite Teilbordnetz (16) weist analog dazu ein zweites Hochspannungsnetz (24), ein zweites Niederspannungsnetz (28) und ein zweites Bussystem (54) zur Datenübertragung zwischen im bestimmungsgemäßen Einsatzzustand in das zweite Teilbordnetz (16) eingebundenen Komponenten (34, 40) auf. Das erste und das zweite Hochspannungsnetz (22, 24) weisen einen jeweils zugeordneten ersten bzw. zweiten Energiespeicher (18, 20) auf. Für einen Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs (1) antriebsrelevante Komponenten (48) sowie sicherheitsrelevante Komponenten (50) sind im bestimmungsgemäßen Einsatzzustand datenübertragungstechnisch mit dem ersten und dem zweiten Bussystem (52, 54) gekoppelt. Das erste und das zweite Hochspannungsnetz (22, 24) sind dazu eingerichtet, zumindest im Fahrbetrieb zueinander rückkopplungsfrei zu sein.
Patent DE-102020212012-A1 (DE)
Title: LiDAR-Vorrichtung und Fahrzeug mit einer derartigen LiDAR-Vorrichtung
Inventor: KNECHT TIMO
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-09-24
Abstract: Es wird eine LiDAR-Vorrichtung mit mindestens zwei Sensoreinheiten, insbesondere LiDAR-Sensoren und Kameras, die jeweils eine Steuerelektronik (1) aufweisen, mittels derer sie gesteuert werden, und die jeweils mehrere Steuerelektronik-Komponenten (3) aufweist, angegeben. Dabei weist die LiDAR-Vorrichtung (2) eine LiDAR-Steuereinheit auf, in der mindestens eine Steuerelektronik-Komponente (3) der Sensoreinheiten angeordnet ist. Es wird daneben ein Fahrzeug mit einer derartigen LiDAR-Vorrichtung angegeben.
Patent DE-102020212270-A1 (DE)
Title: Kollisionsfreie Röntgenstrahler-Bewegung
Inventor: DEINLEIN ANDREAS
IPC: A61B50/26
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stativ (20) für eine medizinische Bildgebungsanlage (1) umfassend- einen Röntgenstrahler (30) und- eine Antriebseinheit (23), wobei das Stativ ausgebildet ist, den Röntgenstrahler mittels Antriebseinheit in wenigstens drei räumlichen Freiheitsgraden zu verstellen,- eine Sensoreinheit (50) umfassend wenigstens einen Umgebungssensor (50x, 50y, 50z; 501, 502; 50a, 50b, 50c, 50d), der ausgebildet ist, wenigstens einen Umgebungsparameter zu erfassen, und- eine Steuerungseinheit (62), die ausgebildet ist, eine Verstellbewegung des Röntgenstrahlers durch Erzeugen von Steuersignalen für die Antriebseinheit zu steuern und die Verstellbewegung basierend auf dem wenigstens einen Umgebungsparameter anzupassen.
Patent DE-102020213889-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Validieren von Simulationsmodellen
Inventor: SCHMIDT JULIAN
IPC: G06F30/20
Filed: 2020-11-04
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren (100) zum Validieren von Simulationsdaten (SD) eines Simulationsmodells eines technischen Systems; das Verfahren (100) umfassend die folgenden Schritte:Bereitstellen (110) von Simulationsdaten (SD) umfassend eine Anzahl n an Simulations-Zeitreihen und Bereitstellen (110) von Referenzdaten (RD) umfassend eine Anzahl m an Referenz-Zeitreihen,Bestimmen (120) eines jeweiligen Abstands zwischen einer jeweiligen Simulations-Zeitreihe und einer jeweiligen Referenz-Zeitreihe unter Anwendung des Time-Warp-Edit-Distance, TWED, - Abstandsmaßes;und Bestimmen (130) eines Gesamt-Abstands zwischen den Simulationsdaten (SD) und den Referenzdaten (RD) basierend auf den Abständen zwischen einer jeweiligen Simulations-Zeitreihe und einer jeweiligen Referenz-Zeitreihe unter Verwendung der Wasserstein-Metrik.
Patent DE-102020214426-A1 (DE)
Title: Batterieheizsystem und -Verfahren unter Verwendung eines Motorantriebssystems
Inventor: LEE YONG JAE
IPC: B60L53/20
Filed: 2020-11-17
Abstract: Bereitgestellt werden ein Batterieheizsystem und -Verfahren unter Verwendung eines Motorantriebssystems. Eine Temperatur einer Batterie wird durch Injizieren von Wechselstrom in die Batterie erhöht, so dass ein Laden und Entladen der Batterie unter Verwendung des Motorantriebssystems, das einen Wechselrichter und einen in dem Fahrzeug bereitgestellten Motor umfasst, wiederholt wird.
Patent DE-102020216277-A1 (DE)
Title: Verfahren zur initialen Verteilung von schützenswerten Daten in einem ETCS-Zugsicherungssystem
Inventor: DÄGELE ELMAR
IPC: H04L9/08
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur initialen Verteilung von schützenswerten Daten (9), wie z.B. wenigstens einem Schlüssel, einem Zertifikat oder einem Passwort, in einem ETCS-Zugsicherungssystem (4) zwischen wenigstens einer Datenzentrale (5) und wenigstens einer ETCS-Einrichtung (7), wie beispielsweise einer fahrzeugseitigen On-Board Unit - OBU oder einem streckenseitigen Radio Block Center - RBC,bei dem schützenswerten für die wenigstens eine ETCS-Einrichtung (7) bestimmte Daten in einer sicheren Umgebung (11) in der Datenzentrale (5) erzeugt werden,bei dem mit den schützenswerten Daten (9) wenigstens ein für die wenigstens eine ETCS-Einrichtung (7) bestimmtes Transportpaket (10) in einer sicheren Umgebung (11) erzeugt wird,bei dem das Transportpaket (10) in der sicheren Umgebung (11) gesichert wird,bei dem das gesicherte Transportpaket (10) an die ETCS-Einrichtung (7) übermittelt wird,bei dem das gesicherte Transportpaket (10) in einem sicheren Bereich (14) der ETCS-Einrichtung (7) entsichert wird und die schützenswerten Daten (9) in dem sicheren Bereich (14) der ETCS-Einrichtung (7) abgelegt werden.Durch das erfindungsgemäße Verfahren wird die initiale Verteilung von schützenswerten Daten (9) in einem ETCS-Zugsicherungssystem (4) verbessert.Die Erfindung betrifft auch ein ETCS-Zugsicherungssystem (4).
Patent DE-102021000384-A1 (DE)
Title: Kartenkörper für eine Chipkarte und Chipkarte
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: G06K19/077
Filed: 2021-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kartenkörper (10) für eine Chipkarte (30), mit einer metallischen Schicht (11) aus einer Stahllegierung, wobei die Stahllegierung der metallischen Schicht (11) Kohlenstoff mit einem Massenanteil von 0,07 bis 4 %, vorzugsweise 0,1 bis 3 % enthält, und/oder die Stahllegierung der metallischen Schicht (11) Schwefel mit einem Massenanteil von 0,01 bis 0,3 %, vorzugsweise 0,02 bis 0,04 % enthält.
Patent DE-102021004885-A1 (DE)
Title: Adapter für eine Medienkupplung und Verfahren zum Anschließen einer Medienleitung
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: F16L47/02
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (1) für eine Medienkupplung (2), wobei die Medienkupplung (2) dazu eingerichtet ist eine fluidführende Medienleitung (3) abdichtend an eine Öffnung (4) eines Gehäuses (5) anzuschließen. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch einen ringförmigen Grundkörper (1.1) aus einem ersten Kunststoff, wobei der Grundkörper (1.1) an seiner ersten Stirnseite (S1) einen Flansch (7) mit einer ringförmigen Dichtfläche (DF) zum Auflegen des Grundkörpers (1.1) auf das Gehäuse (5) ausbildet; einen an den Grundkörper (1.1) angeformten Zugring (1.2) aus wenigstens einem zweiten Kunststoff, wobei der Zugring (1.2) wenigstens eine Rastnase (8) ausbildet, und wobei die Rastnase (8) dazu eingerichtet ist bei einer Durchführung des Adapters (1) durch die Öffnung (4) des Gehäuses (5) zumindest einen Abschnitt des Gehäuses (5) zu hintergreifen; und einen auf der Dichtfläche (DF) angeordneten Schmelzklebstoff (1.3); wobei der Schmelzklebstoff (1.3) dazu eingerichtet ist bei einer Erwärmung über eine kritische Temperatur zur Erzeugung einer Klebverbindung aufzuschmelzen und bei Abkühlung unter die kritische Temperatur zu erstarren; und wobei der Zugring (1.2) dazu eingerichtet ist bei einer Erwärmung über die kritische Temperatur zumindest in die Axialrichtung (Ax) zu kontrahieren und bei einem durch die Öffnung (4) des Gehäuses (5) hindurchgeführten Grundkörper (1.1) die auf dem Flansch (7) angeordnete Dichtfläche (DF) in Richtung des Gehäuses (5) zu ziehen und bei Abkühlung unter die kritische Temperatur seinen ursprünglichen, spannungsfreien Zustand anzunehmen.
Patent DE-102021102717-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Verdichter
Inventor: HEINISCH MARTIN
IPC: F02M35/12
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einem Verdichter in einem Verdichtergehäuse, dem Frischluft zum Verdichten und Fördern zu zumindest einem Brennraum der Brennkraftmaschine durch ein Reinluftrohr zuführbar ist, wobei zwischen einer Verdichtereintrittsöffnung in dem Verdichtergehäuse und dem Reinluftrohr ein radial außen umlaufendes Resonatorbauteil vorgesehen ist, wobei ein radial umlaufender Resonatorraum abschnittsweise von dem Resonatorbauteil und abschnittsweise von dem Verdichtergehäuse gebildet ist, wobei ein Abschnitt des Resonatorbauteils und das Reinluftrohr einstückig ausgebildet sind und das Reinluftrohr mit dem Verdichtergehäuse über eine Schraubverbindung reversibel lösbar gekoppelt ist.
Patent DE-102021106612-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung
Inventor: ABE NORIYUKI
IPC: H02J7/34
Filed: 2021-03-18
Abstract: Eine Ladevorrichtung, die eine in einem Fahrzeug angebrachte Batterie lädt, wobei die Batterie in Reihe geschaltete Zellen aufweist, wobei die Zellen als Zelleinheiten ausgestaltet sind, die jeweils wenigstens eine der Zellen aufweisen, wobei die Ladevorrichtung eine Solarbatterie und eine Ladeschaltung aufweist, die ausgestaltet ist, um einer jeden der Zelleinheiten von der Solarbatterie erzeugte elektrische Leistung in ausgewählter Weise zuzuleiten. Die Ladeschaltung weist Einstellungseinheiten für die elektrische Leistung auf, die zwischen der Solarbatterie und den Zelleinheiten vorgesehen sind, und eine jede der Einstellungseinheiten für die elektrische Leistung ist mit einer oder mehreren Zelleinheiten der Zelleinheiten verbunden. Eine jede der Einstellungseinheiten für die elektrische Leistung stellt die durch die Solarbatterie erzeugte elektrische Leistung ein und leitet die eingestellte elektrische Leistung an die zugehörigen Zelleinheiten weiter.
Patent DE-102021108308-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Verarbeiten eines Satzes von Scanpunkten, Computerprogramm, computerlesbares Speichermedium und Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MOHAPATRA SAMBIT
IPC: G06V10/00
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Verarbeiten eines Satzes von Scanpunkten (P), die mittels eines aktiven optischen Sensorsystems (3) eines Kraftfahrzeugs (1) gewonnen wurden, wobei der Satz von Scanpunkten (P) in Form eines 2D-Bildes (11) als Eingabe einem neuronalen Netzwerk (9) zur Verarbeitung des Satzes von Scanpunkten (P) in Form des 2D-Bildes (11) zugeführt wird, wobei das neuronale Netzwerk (9) einen Backbone-Teil (10) aufweist, der als faltendes neuronales Netzwerk (10) ausgebildet ist, welches aus dem 2D-Bild (11) Merkmale extrahiert und als Ergebnis ein finale Merkmalskarte (15) ausgibt. Der Backbone-Teil (10) umfasst mehrere Merkmalsextraktionsblöcke (B1, B2, B3, B4, B5) und mindestens einen Upsampling-Block (U), wobei mindestens ein erster Merkmalsextraktionsblock (B1, B2, B3, B4, B5) der mehreren Merkmalsextraktionsblöcke (B1, B2, B3, B4, B5) das 2D-Bild (11) als Eingabe (I) erhält und eine erste und zweite Ausgabe (O1, O2) bereitstellt, die sich mit Bezug auf ihre räumliche Auflösung unterscheiden, und dem mindestens einen Upsampling-Block (U) eine erste Eingabe (11) und eine zweite Eingabe (12) zugeführt werden, die sich mit Bezug auf ihre räumliche Auflösung unterscheiden, und die auf der Basis des 2D-Bildes (11) bereitgestellt werden, wobei der mindestens eine Upsampling-Block (U) die erste und zweite Eingabe (11, 12) fusioniert und die finale Merkmalskarte (15) in Abhängigkeit von der fusionierten ersten und zweiten Eingabe (11, 12) bereitstellt.
Patent DE-102021109668-A1 (DE)
Title: Getriebe für eine Arbeitsmaschine und Arbeitsmaschine
Inventor: PHILIPP DIETRICH
IPC: F16H1/22
Filed: 2021-04-16
Abstract: Getriebe (100) für eine Arbeitsmaschine, das Getriebe (100,) aufweisend einen Getriebeeingang (102), wenigstens einen ersten Getriebeausgang (108, 110) und wenigstens einen zweiten Getriebeausgang (114), bei dem ausgehend von dem Getriebeeingang (102) der wenigstens eine erste Getriebeausgang (108, 110) in einer ersten Drehrichtung und der wenigstens eine zweite Getriebeausgang (114) in einer der ersten Drehrichtung entgegengesetzten zweiten Drehrichtung antreibbar ist, und Arbeitsmaschine mit einem derartigen Getriebe (100).
Patent DE-102021109913-A1 (DE)
Title: Verschließen einer Verpackungsschale mit mehreren Materialschichten
Inventor: PATZ DOMINIK
IPC: B65B51/10
Filed: 2021-04-20
Abstract: Es wird eine Verpackungsschale (3) verschlossen, welche einen Vertiefungsbereich (13) und einen den Vertiefungsbereich (13) umlaufenden Flansch (15) umfasst. In einem ersten Bereich (31) des Flansches (15) werden eine erste Materialschicht (23) der Verpackungsschale (3), eine zweite Materialschicht (25) der Verpackungsschale (3) und eine Deckelmaterialschicht (5) mit Druck aneinandergepresst. In einem zweiten Bereich (33) des Flansches (15) werden die zweite Materialschicht (25) der Verpackungsschale (3) und die Deckelmaterialschicht (5) ohne die erste Materialschicht (23) der Verpackungsschale (3) mit Druck aneinandergepresst.
Patent DE-102021110556-A1 (DE)
Title: Mähdrescher sowie Verfahren zum Betreiben eines Mähdreschers
Inventor: HEUFEKES MAIK
IPC: A01D41/127
Filed: 2021-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mähdrescher (1), umfassend eine Dreschvorrichtung (3) und eine Abscheidevorrichtung (17), welche von dem Mähdrescher (1) aufgenommenes Erntegut (8) zur Abscheidung von Korn bearbeiten und einen im Wesentlichen das Korn enthaltenden Erntegutstrom an eine nachgeordnete Reinigungsvorrichtung (4) übergeben, wobei die Reinigungsvorrichtung (4) unausgedroschenes Erntegut als Überkehrgutstrom (34) einer Nachdrescheinrichtung (31) zuführt, wobei der Nachdrescheinrichtung (31) eingangsseitig und ausgangsseitig zur Detektion des Überkehrgutstroms (34, 37) ein Kamerasystem (35) vorgeschaltet und ein Kamerasystem (36) nachgeschaltet ist, wobei die beiden Kamerasysteme (35, 36) zur sensorischen Erfassung von im Überkehrgutstrom (34, 37) enthaltenen Bestandteilen eingerichtet sind, wobei die beiden Kamerasysteme (35, 36) mit einer Auswerteeinrichtung (38) verbunden sind, welche dazu eingerichtet ist, mittels eines Bildbearbeitungsprozesses ausgedroschenes Korn im Überkehrgutstroms (34, 37) zu erkennen und aus der Erkennung von ausgedroschenem Korn ein Maß für die Effektivität des Ausdruschprozesses durch die Dreschvorrichtung (3) abzuleiten.
Patent DE-102021111753-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung und herstellungsverfahren davon
Inventor: CHU FENG-CHING
IPC: H01L29/786
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Halbleiterstruktur und ein Verfahren zum Bilden einer Halbleiterstruktur bereit. Die Halbleiterstruktur schließt ein Substrat und einen dielektrischen Stapel über dem Substrat ein. Der dielektrische Stapel schließt eine erste Schicht über dem Substrat und eine zweite Schicht über der ersten Schicht ein. Die Halbleiterstruktur schließt ferner eine Gateschicht ein, die einen ersten Abschnitt, der die zweite Schicht durchquert, und einen zweiten Abschnitt einschließt, der sich zwischen der ersten Schicht und der zweiten Schicht erstreckt.
Patent DE-102021116735-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Produktionslinie
Inventor: KNAUF MICHAEL
IPC: B65B9/04
Filed: 2021-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer mehrere Module umfassenden Produktionslinie, in der Lebensmittelprodukte in Scheiben geschnitten, jeweils aus einer oder mehreren Scheiben Portionen gebildet, und die Portionen verpackt werden, und die zumindest eine Aufschneidevorrichtung, insbesondere einen Hochleistungsslicer, zum Aufschneiden der Produkte und zum Bilden der Portionen, eine Verpackungsmaschine zum Verpacken der Portionen, zwischen Aufschneidevorrichtung und Verpackungsmaschine eine Transportstrecke zur Handhabung der Portionen, sowie eine Steuereinrichtung umfasst, wobei zumindest einige Module wenigstens einen Leistungsparameter aufweisen, für den ein zulässiger Leistungswertebereich vorgesehen ist, in welchem sich der Leistungsparameter während des Betriebs zulässigerweise bewegen kann, und wobei die Steuereinrichtung eine Regelung des Betriebs der Produktionslinie durchführt und dabei in Abhängigkeit von dem Betriebszustand der Produktionslinie die Leistungsparameter der Module innerhalb der jeweiligen zulässigen Leistungswertebereiche verändert.
Patent DE-102021119528-A1 (DE)
Title: Lagerungsanordnung einer Taumelscheibe in einem Lenkgetriebebauteil und chirurgisches Instrument
Inventor: SCHNEIDER JANOSZ
IPC: F16C11/06
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Lagerungsanordnung (40) einer Taumelscheibe (14) in einem Lenkgetriebebauteil (33) bereit, wobei die Taumelscheibe (14) um eine Rotationsachse (10) drehbar in einem Radiallager angeordnet ist, das in einer Aufnahmeöffnung (330) des Lenkgetriebebauteils (33) vorliegt. Das Radiallager ist ein Gleitlager (35) und die Lagerungsanordnung (40) weist zumindest eine Axialsicherungsvorrichtung (36) auf, die axial angrenzend an einer ersten Seite der Taumelscheibe (14) angeordnet ist und mit dem Lenkgetriebebauteil (33) in Eingriff steht. Ferner wird ein chirurgisches Instrument (1) offenbart, dass diese Lagerungsanordnung (40) einer Taumelscheibe (14) in einem Lenkgetriebebauteil (33) aufweist.
Patent DE-102021120224-A1 (DE)
Title: Zuschnitt-Vereinzeler
Inventor: MAYER STEFFEN
IPC: B65H5/06
Filed: 2021-08-04
Abstract: Um Zuschnitte (Z) nicht mehr in vereinzelter Form in einem Zuschnitt-Magazin vorhalten und dieses häufig manuell nachfüllen zu müssen, werden Stanz-Bögen (SB), die eine Vielzahl noch mittels Mikroverbindungen (M) miteinander verbundene Zuschnitte (Z) enthalten, jedoch bereits ohne Stanzgitter, auf z. B. einer Europalette (14) gestapelt angeliefert und von der Verpackungsmaschine (100) die Stanz-Bögen (SB) einzeln entnommen und mittels eines Vereinzelers (50), insbesondere mithilfe von Gripwalzen-Paaren (11, 12), in einzelne Zuschnitte (Z) vereinzelt vor dem Zuführen zum Karton-Aufrichter (60).
Patent DE-102021122443-A1 (DE)
Title: Vorhangairbag
Inventor: LEE JONG SEOB
IPC: B60R21/213
Filed: 2021-08-31
Abstract: Es wird ein Vorhangairbag zum Verbessern der Entfaltbarkeit eines Airbagkissens bei Vereinfachung der Struktur des Vorhangairbags durch Ausbilden einer Subkammer vorgeschlagen. Der Vorhangairbag umfasst eine Hauptkammer eines Airbagkissens, die an einem oberen Ende in einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist, um zu einem unteren Ende derselben entfaltet zu werden, eine erste Subkammer des Airbagkissens, die über einer Säulenverkleidung entfaltet wird, während sie gegen die Fahrzeugkarosserie drückt, um die Hauptkammer in Richtung einer Mitte eines Fahrzeugs zu bewegen, und eine zweite Subkammer des Airbagkissens, die zwischen einem Ende der Säulenverkleidung und der Hauptkammer entfaltet wird, wodurch sie gegen die Hauptkammer drückt, um zu verhindern, dass sich die Hauptkammer am Ende der Säulenverkleidung verfängt.