baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017007740-B4 (DE)
Title: Schnell montierbare, flexible und antibakterielle Wasserkanalanordnung
Inventor: ZHENG TIANFU
IPC: B05B1/18
Filed: 2017-07-14
Granted: 2023-01-26
Abstract: Schnell montierbare, flexible und antibakterielle Wasserkanalanordnung, umfassend:einen mit einem Wassereinlassende (11) und einem Wasserauslassende (12) versehenen Hauptkörper (1),eine an dem Wasserauslassende (12) des Hauptkörpers (1) angebrachte Wasserauslassabdeckung (2), die einen Wassereinlass (21) aufweist, undeinen in dem Hauptkörper (1) vorgesehenenWasserdurchlassschlauch (3) , wobei ein Ende des Wasserdurchlassschlauchs (3) in den Wassereinlass (21) der Wasserauslassabdeckung (2) eingeführt ist,wobei die Wasserkanalanordnung ferner einen Dichtring (5) und einen Befestigungsring (6) aufweist, die an einem mit der Wasserauslassabdeckung (2) verbundenen Ende des Wasserdurchlassschlauchs (3) angeordnet sind, wobei der Dichtring (5) dazu dient, eine dichte Verbindung zwischen dem Wasserdurchlassschlauch (3) und dem Wassereinlass (21) der Wasserauslassabdeckung (2) herzustellen, und wobei der Befestigungsring (6) am Ende des Wassereinlasses (21) der Wasserauslassabdeckung (2) angeordnet ist,wobei der Hauptkörper (1) am Ende des Wassereinlasses (21) der Wasserauslassabdeckung (2) mit einem Begrenzungshals (13) versehen ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Wasserkanalanordnung ferner eine an dem Wassereinlassende (11) des Hauptkörpers (1) befestigte Endhülse (4) aufweist,wobei das dem Wassereinlass (21) gegenüberliegende Ende des Wasserdurchlassschlauchs (3) mit einem Wassereinlassstopfen (7) verbunden ist, der sich an der Endhülse (4) befindet, wobei der Wassereinlass (21) der Wasserauslassabdeckung (2) ferner mit einem Anschluss (8) versehen ist, der dicht mit dem Wassereinlass (21) verbunden ist, wobei sich der Dichtring (5) im Anschluss (8) befindet, wobei der Befestigungsring (6) am Ende des Anschlusses (8) befestigt ist, und wobei der Begrenzungshals (13) ebenfalls am Ende des Anschlusses (8) angeordnet ist, undwobei mindestens zwei Verbindungsstücke (81) an einem mit dem Befestigungsring (6) verbundenen Ende des Anschlusses (8) in gleichem Abstand angeordnet sind, wobei jedes der Verbindungsstücke (81) mit einer Gleitnut (82) versehen ist,und wobei die Außenwand des Befestigungsrings (6) mit mindestens einem an die Gleitnut (82) angepassten Vorsprung (62) versehen ist, der in der Gleitnut (82) gleiten kann.
Patent DE-112019000324-B4 (DE)
Title: Filtereinheit-qualitätsmanagementsystem und filtereinheit-qualitätsmanagementverfahren
Inventor: TAKEI REI
IPC: B01D35/143
Filed: 2019-01-31
Granted: 2024-01-04
Abstract: Ein Filtereinheit-Qualitätsmanagementsystem (100) zum Verwalten der Qualität einer Filtereinheit (10), die in einem Einlassdurchgang (1) angeordnet ist und zumindest eine Filterschicht (12) mit einer Vielzahl von Filtern (14), die entlang einer Querschnittsrichtung des Einlassdurchgangs (1) angeordnet sind, umfasst, wobei das Filtereinheit-Qualitätsmanagementsystem (100) aufweist:eine Vielzahl von Bewertungsparameter-Erfassungseinheiten (102), von denen jede korrespondierend zu jedem von zumindest einem Teil der Vielzahl von Filtern (14), die eine von der zumindest einen Filterschicht (12) bilden, angeordnet und konfiguriert ist, um einen Bewertungsparameter bezogen auf eine Filter-Lebenszeitdauer des korrespondierenden Filters zu erfassen; undeine Qualitätsbewertungseinheit (106), die konfiguriert ist, um eine Verteilung des Bewertungsparameters in der Vielzahl von Filtern (14) basierend auf Erfassungswerten der Vielzahl von Bewertungsparameter-Erfassungseinheiten (102) zu bestimmen und die Qualität der zumindest einen Filterschicht (12) basierend auf der Verteilung zu bewerten,wobei, wenn ein erster Filter (14a) vorliegt, bei dem der Bewertungsparameter zeitweilig zunimmt und dann abnimmt, nachdem er ein Maximum erreicht hat, die Qualitätsbewertungseinheit (106) konfiguriert ist, um korrespondierend zu dem Bewertungsparameter zu bewerten, dass in dem ersten Filter (14a) eine Verstopfung aufgetreten ist, undwobei die Qualitätsbewertungseinheit (106) einen Verstopfungsgrad von jedem der Vielzahl von Filtern (14) basierend auf einer Übergangsänderung des Bewertungsparameters bewertet.
Patent DE-112020001134-B4 (DE)
Title: Hauptzylinder und elektronisches bremssystem mit demselben
Inventor: KIM JIN SEOK
IPC: B60T13/12
Filed: 2020-03-09
Granted: 2023-05-17
Abstract: Hauptzylinder (100), umfassend:einen Zylinderblock (101) mit einer mehrstufigen Bohrung in Längsrichtung;eine erste Hauptkammer (102) und eine zweite Hauptkammer (103), die in der Bohrung hintereinander angeordnet sind;einen ersten Hauptkolben (130), der vorgesehen ist, sich in Verbindung mit einer Betätigung eines Bremspedals (20) zu bewegen und die erste Hauptkammer (102) mit Druck zu beaufschlagen;einen zweiten Hauptkolben (120), der vorgesehen ist, durch eine Verschiebung des ersten Hauptkolbens (130) oder einen hydraulischen Druck in der ersten Hauptkammer (102) verschiebbar zu sein und die zweite Hauptkammer (103) unter Druck zu setzen; undeinen Pedalsimulator (110), der zwischen dem ersten Hauptkolben und dem zweiten Hauptkolben (120) angeordnet ist, um eine Reaktionskraft auf das Bremspedal (20) auszuüben,wobei eine Querschnittsfläche des ersten Hauptkolbens (130) vorgesehen ist, relativ größer als eine Querschnittsfläche des zweiten Hauptkolbens (120) zu sein, dadurch gekennzeichnet, dassdie Querschnittsfläche des zweiten Hauptkolbens (120) vorgesehen ist, 50 % von der Querschnittsfläche des ersten Hauptkolbens (130) zu betragen.
Patent DE-112020004850-B4 (DE)
Title: Gehäustes elektronisches die mit mikrokavität und verfahren zur bildung eines gehäusten elektronischen dies mit mikrokavität
Inventor: KLEIN MATTHIAS
IPC: B81B7/02
Filed: 2020-04-15
Granted: 2023-08-10
Abstract: Gehäustes elektronisches Die (9), umfassend:ein Substrat (30), eine Vielzahl von Bondpads (12), die auf einer Oberfläche (31) des Substrats (30) ausgebildet sind;ein elektronisches Die (10) mit einer darauf gebildeten Vorrichtung (4), einer Vielzahl von Bondpads (3) und einem ersten Metallbereich (2), wobei sich der erste Metallbereich (2) vollständig um die Vorrichtung (4) erstreckt;leitfähige Kugeln (7), wobei jede der leitfähigen Kugeln (7) mit einem der auf dem elektronischen Die ausgebildeten Vielzahl von Bondpads (3) und einem der auf dem Substrat (30) ausgebildeten Vielzahl von Bondpads (12) in Kontakt steht;einen Photoresistrahmen (6), der an dem ersten Metallbereich (2) angebracht ist, wobei der Photoresistrahmen (6) einen Photoresist auf Epoxidbasis umfasst;einen zweiten Metallbereich (13), der über dem Substrat (30) angeordnet ist, wobei der zweite Metallbereich (13) eine Form aufweist, die der Form des Photoresistrahmens (6) entspricht, wobei sich der Photoresistrahmen (6) vollständig um die Vorrichtung (4) erstreckt und in direktem Kontakt mit dem zweiten Metallbereich (13) steht, um ein Gehäuse um die Vorrichtung (4) herum zu bilden; undVerkapselungsmaterial (8), das sich über das elektronische Die (10) und um die Seiten des elektronischen Dies (10) herum erstreckt, sodass das Verkapselungsmaterial (8) mit einer ersten Hauptoberfläche (31) des Substrats (30) um den gesamten Umfang des elektronischen Dies (10) in Kontakt steht, um eine Dichtung um das elektronische Die (10) herum zu bilden.
Patent DD-286145-B5 (DD)
Title: Schlauchbandfoerderer
Inventor: CIESLUK WERNER DIPL ING
IPC: B65G15/08
Filed: 1989-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft bei einem Schlauchbandförderer eine Abdeckung in den Bereichen der Gutaufgabe und der Einmuldung
des Gurtes, wobei das Schüttgut auf das Gurtband über eine Zuführungseinrichtung, beispielsweise eine Aufgabeschurre oder
eine Profiltrommel, aufgegeben wird.
Patent CZ-294679-B6 (CZ)
Title: Method for treating refuse and device for making the same
Inventor: GRUNDITZ LEIF
IPC: B02C21/00
Filed: 1997-08-05
Abstract: The present invention relates to a method for treating refuse, such as domestic rubbish, industrial waste and other similar refuse, wherein said refuse passing several treatment steps and being thereafter separated in various fractions. The method is characterized in that it consists of at least the following steps: a coarse disintegrating of the received waste materials; separation of heavy refuse from waste materials in an aqueous phase and a removal of the rejects for further treatments; grinding of the accepts from the heavy rejects separation and a transport of the ground materials and the fluid to a pulper (9); dissolving of these materials in the pulper (9) with a simultaneous, at least periodic grinding; separation of the suspension completely treated in the pulper (9) into various fractions; and a transport and a further treatment of the created fractions. The invention also relates to a device for performing the above described method wherein such device comprises: a disintegrator (2) for coarse disintegration of the received waste materials, a heavy rejects separator (4) for a preliminary separation in an aqueous phase of the waste materials and a removal of the rejects for further treatments, a first grinding device (6) for grinding the accepts from the heavy rejects separator, a pulper (9) to receive the ground materials and the fluid and to dissolve the materials during a simultaneous, at least periodic grinding in a second grinding device ( 10), a device for separating the suspension completely treated in the pulper (9) into various fractions, and means for removing and for further treatments of the received fractions.
Patent CZ-295571-B6 (CZ)
Title: Preservatives
Inventor: EXNER OTTO
IPC: A23L3/3463
Filed: 1995-09-13
Abstract: In the present invention, there are disclosed preservatives for sterilizing beverages comprising dimethyl dicarbonate, potassium sorbate and/or sodium benzoate and ascorbic acid. Claimed is also a method for preserving beverages, which process is characterized by incorporation of potassium sorbate and/or sodium benzoate and ascorbic acid into beverages to be preserved.
Patent SK-284721-B6 (SK)
Title: Modular gutter for drainage channels
Inventor: MANTELLI GIULIO
IPC: E03F3/04
Filed: 1997-02-10
Abstract: The present invention relates to a modular gutter (1) that can be assembled of the type having a widened top section (2) designed to accommodate a grating (3) that is suitable for protection of pedestrians and/or vehicles and having complementary male and female joint elements, preferably of the guillotine type, at its ends so that several gutter modules can be coupled together, one after the other, in order to form a drainage channel of the desired length, characterised by the fact that the outer side of the widened top part (2) of each gutter (1) is provided with corresponding integral continuous longitudinal and upward directing channels (201, 201'). Terminal edge of the waterproof facing (M) of the structure fitted with the drainage channel (201, 201') forms a watertight joint between the waterproof facing (M) and the gutter modules (1) being joined one after the other.
Patent SK-281641-B6 (SK)
Title: Retaining block
Inventor: SEMMELROCK WOLFGANG
IPC: E02D29/02
Filed: 1994-07-22
Abstract: Retaining block (1) which has an essentially rectangular shape and is designed in the form of a frame. At its top end, the front wall (2) of the retaining block (1) has a uniform, round or oval, trough-shaped recess (7) which, starting from both side walls (3, 4) of the retaining block (1) at an acute angle (beta), enables the plant to grow unhindered. <IMAGE>
Patent CS-277376-B6 (CS)
Inventor: BRTKO JULIUS ING CSC
IPC: A01N55/02
Filed: 1991-06-14
Abstract: Riešenie sa týká fungicídneho prostriedku,
ktorý ako účinnú látku obsahuje medňatý
komplex halogénderivátov kyseliny kójovej.
Móže sa aplikovat ako pasta, mast, gél, emulzia,
suspenzia, mýdlo nebo zásyp.
Patent CZ-288027-B6 (CZ)
Title: Pyrrolecarboxamides
Inventor: HUTCHISON ALAN
IPC: C07D403/14
Filed: 1994-10-26
Abstract: In the present invention there are disclosed pyrrolecarboxamides of the general formula I, in which T represents a halogen, hydrogen, OH, NHi2 or alkyl containing 1 to 6 carbon atoms; X represents hydrogen, OH or alkyl having 1 to 6 carbon atoms; W represents an optionally substituted phenyl, 2- or 3-thienyl, 2-, 3- or 4-pyridyl or 6-quinolyl; and the ring designated by the letter c represents the group of the general formula i or ii, wherein Y represents C-Ri4; Z represents C(Ri8)(Ri9); n is 2 or 3; Ri3 represents hydrogen H, phenyl, 2-, 3- or 4-pyridyl, alkyl containing 1 to 6 carbon atoms, phenylalkyl or 2-, 3- or 4-pyridylalkyl having each 1 to 6 carbon atoms in the alkyl moiety; Ri4 represents a halogen or CFi3, -ORi10, -CORi10, -COi2Ri10, -OCORi10, or -Ri10, wherein Ri10, represents hydrogen, phenyl, 2-, 3- or 4-pyridyl, alkyl having 1 to 6 carbon atoms or phenylalkyl or 2-, 3- or 4-pyridylalkyl having each 1 to 6 carbon atoms in the alkyl moiety, or -CONRi11Ri12 or -(CHi2)imNRi11Ri12, wherein m is 0, 1 or 2; Ri11 represents hydrogen or alkyl with 1 to 6 C; and Ri12 represents hydrogen, phenyl, 2-, 3- or 4-pyridyl, alkyl with 1 to 6 C or phenylalkyl or 2-, 3- or 4-pyridylalkyl having each 1 to 6 carbon atoms in the alkyl moiety, or NRi11Ri12 forms morpholinyl, piperidyl, pyrrolidinyl and N-alkylpiperazinyl; Ri5 and Ri6 represent each hydrogen, a halogen, alkyl with 1 to 6 carbon atoms or alkoxy containing 1 to 6 carbon atoms; Ri8 represents hydrogen or alkyl having 1 to 6 carbon atoms; and Ri9 represents -CORi13, -COi2Ri13 or Ri13, wherein Ri13 represents hydrogen, phenyl, 2-, 3- or 4-pyridyl, alkyl containing 1 to 6 carbon atoms or phenylalkyl or 2-, 3- or 4-pyridylalkyl having each 1 to 6 carbon atoms in the alkyl moiety, or -CONRi14Ri15 or -(CHi2)ikNRi14Ri15, wherein k is 0, 1 or 2, Ri14 represents hydrogen or alkyl containing 1 to 6 carbon atoms; and Ri15 represents hydrogen, phenyl, 2-, 3- or 4-pyridyl, alkyl containing 1 to 6 carbon atoms or phenylalkyl or 2-, 3- or 4-pyridylalkyl having each 1 to 6 carbon atoms in the alkyl moiety, or NRi14Ri15 forms morpholinyl, piperidyl, pyrrolidinyl and N-alkylpiperazinyl; and pharmaceutically acceptable non-toxic salts thereof. The above-defined compounds can be used for treating anxiety, somnipathy, paroxysms and overdose with benzodiazepine medicaments.
Patent CZ-286202-B6 (CZ)
Title: Compound pharmaceutical preparation exhibiting inhibition properties to lipase and use of acarbose for preparing thereof
Inventor: BREMER KLAUS-DIETER
IPC: A61K31/337
Filed: 1994-07-29
Abstract: In the present invention there is disclosed a compound pharmaceutical preparation exhibiting inhibition properties to lipase containing as active substances 0.2 to 100 mg of glucosidase, acarbose, i.e. O-4,6-dideoxy-4-///1S- (1{alpha},4{alpha},5{beta},6{alpha}/-4,5,6-trihydroxy-3-(hydroxymethyl )-2-cyclohexen-1-yl/amino/-{alpha}-D-glucopyranosyl-(1-4)-O-{alpha}-D- glucopyranosyl-(1->4)-D-glucose blocker and 10 to 200 mg of lipase, tetrahydrolipstatin, i.e. 1,3-lactone(2S,3S,5S)-5-/(S)-2-formamido-4-methylvaleryloxy/-2-hexyl-3 -hydroxyhexadecanoic acid blocker, based on a unit dosing form weight. In the present invention there is also claimed the use of acarbose for preparing compound pharmaceutical preparations containing tetrahydrolipstatin exhibiting inhibition properties to lipase when treating obesity.
Patent CZ-286045-B6 (CZ)
Title: Snow sweeper
Inventor: WASMER MANFRED
IPC: E01H5/06
Filed: 1994-01-18
Abstract: In a snow plow with at least two plow shares (2a, 2b, 2c) arranged next to each other, a small width gap is located between two adjacent plow shares. At least in the area of the one gap, a covering element (16) is arranged behind the plow shares (2a, 2b, 2c), in the driving direction, and is kept at least in certain areas at a distance from the rear side of the plow shares.
Patent CZ-283105-B6 (CZ)
Inventor: WALDCHEN RALF
IPC: B60R21/233
Filed: 1996-11-22
Abstract: Dvoukomorový plynový vak (10) pro bezpečnostní systém posádky vozidla má první komoru (12) a s ní proudovém spojení upravenou druhou komoru (14). Tento plynový vak (10) sestává z horní první vnější tkaninové patky (16), spodní druhé vnější tkaninové patky (18), jejíž vnější obvod je spojen s vnějším obvodem horní první vnější tkaninové patky (16), a ze střední vnitřní tkaninové patky (20), jejíž vnější obvod je spojen s horní první vnější tkaninovou patkou (16) a jejíž střední úsek (22) je spojen se spodní druhou vnější tkaninovou patkou (18).
ŕ
Patent CZ-289510-B6 (CZ)
Title: Method for suppressing swinging of a load, particularly a crane load during travel thereof and apparatus for making the same
Inventor: VALASEK MICHAEL DOC ING DRSC
IPC: B66C13/06
Filed: 1996-12-13
Abstract: The suggested method for suppressing swing of a load, particularly a crane load is characterized in that the value of a load suspension length on a bearing rope and the value of a set speed of the load feed are applied to the input of a control unit, wherein a signal is generated within a harmonic control unit as a response to the value of the load suspension length and the set speed. The signal is then applied to a difference unit where the same signal delayed in a transport delay unit is subtracted from that signal and the output signal of the difference unit is subsequently applied to a drive of the load travel as a signal of a required load travel profile. A crane (10) being provided with at least one drive (6) for a load (1) travel has a control unit (7) the output of which is connected to a control block (8), whereby said load (1) travel drive (6) is connected with the output of said control unit (7) the input of which is connected with a sensor (3) for evaluation of the bearing rope (2) suspension length.
Patent CZ-290906-B6 (CZ)
Title: Process for preparing aromatic amines by catalytic hydrogenation and catalyst for carrying out the process
Inventor: LANGER REINHARD
IPC: C07C209/36
Filed: 1998-04-06
Abstract: Aromatic amines are prepared from a corresponding nitro compound by a gaseous phase catalytic hydrogenation, wherein the hydrogenation is carried out in the presence of catalysts containing palladium, vanadium, lead and rhenium. The catalyst are supported on a ceramic carrier with BET surface less than 40 me2/g, whereby the palladium content ranges within 1 to 50 g, vanadium content is within the range of about 1 to about 50 g, the lead content ranges within 1 to 20 g and rhenium is present in the amount of 1 to 20 g per one liter of the ceramic carried material, at a temperature ranging from 180 degC to 500 degC in a catalyst bed and at molar ratio of hydrogen to the nitro group or nitro groups within 3 : 1 to 30 : 1 and at pressure ranging from 0.05 to 0.5 MPa. In the present invention there is also claimed the corresponding catalyst.
Patent CZ-304523-B6 (CZ)
Title: Flexible process for preparing basic oils and middle distillates from a charge containing heteroatoms
Inventor: BENAZZI ERIC
IPC: C10N20/00
Filed: 2001-07-23
Abstract: In the present invention, there is disclosed an enhanced process for the preparation of oil bases of a very high quality from crude oil fractions, having initial boil point higher than 340 degC, optionally under simultaneous production of middle distillates, particularly petrol and kerosene. The invented preparation process of oil bases and middle distillates from a charge containing hetero atoms such as nitrogen, sulfur, oxygen and preferably without presence of metals, i.e. a charge containing more than 200 mg/l of nitrogen and more than 500 mg/l of sulfur, comprises the following steps of: (a) hydrorefining of the charge, carried out at a temperature of 330 degC to 450 degC, under a pressure of 5 to 25 MPa, (b) from the effluent obtained in stage (a); (b) separation of the gases and compounds with a boiling point below 150 deg C; (c) catalytic dewaxing on zeolite of at least part of the effluent from stage (b), which contains compounds with a boiling point above 340 degC., carried out at a temperature of 200 to 500 degC; (d) hydrofinishing of at least part of the effluent from stage (c), carried out at a temperature of 180 to 400 degC, under a pressure of 1 to 25 Mpa, and; (e) separation of the effluent obtained in the stage (d) to obtain at least one oil fraction.
Patent CZ-301794-B6 (CZ)
Title: Method of making cased bore hole, cased bore hole per se and casing column for bore hole cementing
Inventor: MUZIK VACLAV
IPC: E21B7/20
Filed: 2006-05-12
Abstract: The invented method of making cased bore hole comprised the following steps: boring a bore hole (4) of required depth; arrangement of a service casing column (5), comprising mutually coupled plastic tubes, in the bore hole (4) wherein said service casing column (5) includes a filtration zone (2) and a complete zone (3) extending above the filtration zone (2); and supplying cementing mixture into the annular space (9) formed between outer circumference of the tubes in at least a portion of the complete zone (3) and inner surface of the bore hole (4) in that portion. The invention is characterized in that at least two adjacent tubes of the service casing column (5) are joined with each another by welding with a welding apparatus (15) and counter-pressure, acting on inner walls of at least a portion of the casing column (5) against the action of external pressure when supplying the cementing mixture, is generated such that a non-pressurized clogging liquid mixture that acts only by its hydrostatic pressure is supplied into that portion of the casing column (5). A cased bore hole comprises a casing column (5) including mutually coupled plastic tubes, wherein at least two adjacent tubes of the service casing column (5) are joined with each another by welding with a welding apparatus (15). A casing column (5) for cementing a bore hole comprises mutually coupled plastic tubes disposed in the bore hole (4) and has a filtration zone (2) and a complete zone (3) extending above the filtration zone (2) wherein at least two adjacent tubes of the service casing column (5) are joined with each another by welding with a welding apparatus (15) and the casing column (5) includes a column of a non-pressurized clogging liquid mixture acting only by its hydrostatic pressure in at least a portion of the casing column (5).
Patent CZ-306221-B6 (CZ)
Title: Dairy product and process for producing thereof
Inventor: JEVDOKIMOV IVAN ALEXEEVICH
IPC: A23C21/06
Filed: 2007-02-21
Abstract: The present invention relates to dairy products, products from sour milk and milk containing products that are produced from a milk base and also a process of production of such products. The invention is characterized in that the milk base is not produced from milk itself but it is a mixture of the milk whey being demineralized up to the level of 20 to 95 percents and having its pH in the rage of 5.8 to 7 and milk and/or cream. The principle of the process for producing such dairy product consists in that the milk whey is demineralized by means of electrodialysis to demineralization level of 20 to 95 percents and its acidity is decreased to the pH value in the range of 5.8 to 7 before mixing with thereof with milk and/or cream. Of course, the milk raw material is treated in usual way, i.e. it is collected, purified, separated, normalized, homogenized, pasteurized and cooled and eventually in products from sour milk it is inoculated and fermented.