baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004061223-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: F02B53/12
Filed: 2004-12-20
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verbrennungsmotor, mit- mindestens einem Freilauf oder einer Drehsperre (11), der bzw. die mit einer Achsenwelle (2) und einem Kolben (4) gekoppelt ist, sodass die Achsenwelle (2), nur in eine Richtung gedreht wird, und- mindestens einem Freilauf oder einer Drehsperre (11), der bzw. die mit der Achsenwelle (2) und dem Rohr bzw. der Brennkammer (3) gekoppelt ist, sodass die Achsenwelle (2) nur in eine Richtung gedreht wird, dadurch gekennzeichnet,dass er aus mindestens- einem ringförmigen / kreisförmigen, zylindrischen Rohr, das als Brennkammer(3) dient, das orbital um eine Achsenwelle (2) angeordnet ist, mit der es radial gekoppelt ist und um diese Achswelle (2) rotierbar ist,-einer Trennwand (5), die das Rohr / Brennkammer (3) an mindestens einer Stelle trennt, und die schräg oder radial angeordnet ist,- einem bogenförmigen Kolben oder Doppelkolben (4), der von beiden Seiten wechselweise angetrieben wird, der sich um dieselbe Achse (2) wie die Brennkammer (3) dreht, und der sich in der zylindrischen gebogenen Brennkammer (3) bewegt, wobei er die Brennkammer (3) in zwei Teile trennt und wobei der Kolben (4) kürzer als die Brennkammer (3) ist,- der Achsenwelle (2), die die mechanische Energie des Motors (1) überträgt, die genau oder annähernd in Zentrum des Kreises, um den der Kolben (4) und die Brennkammer (3) Kreisbewegungen machen, eingebaut ist, die mit dem Kolben (4) und der Brennkammer (3) durch separate Verbindungen gekoppelt ist,- einem Kolben-Achsenwelle-Verbindungsteil (6), das gelagert mit der Achsenwelle (2) und fest mit dem Kolben (4) oder umgekehrt - gelagert mit den Kolben (4) und fest mit der Achsenwelle (2) gekoppelt ist,- einem Brennkammer-Achsenwelle-Verbindungsteil (7), das gelagert mit der Achsenwelle (2) und fest mit der Brennkammer (3) oder umgekehrt - gelagert mit der Brennkammer (3) und fest mit der Achsenwelle (2) gekoppelt ist,- mehreren Ventile, die die Lufteinlass- und Luftausstoss-Vorgänge aus der Brennkammer (3) ermöglichen,- einer Ventilsteuerung, die die Ventile abhängig von der Motor-Takt-Phase steuert, und- einem Kraftstoffzufuhr- und Kraftstoffzündungs-System, besteht.
Patent DE-102004062067-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung der Steuerzeiten einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHÄFER JENS DIPL -ING
IPC: F01L1/352
Filed: 2004-12-23
Granted: 2017-06-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Veränderung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine (100) mit – einem mit einer Kurbelwelle (101) in Antriebsverbindung stehenden Antriebsrad (13) und mit – einem Taumelscheibengetriebe (2), welches zumindest ein Gehäuse (14) und ein mit einer Nockenwelle (11) in Antriebsverbindung stehendes Abtriebselement (4) aufweist, – wobei das Gehäuse (14) und das Abtriebselement (4) einen ringförmigen Hohlraum (14a) definieren, wobei – an einer den Hohlraum (14a) radial nach außen begrenzenden Begrenzungsfläche (32) mindestens eine Fremdpartikelsammeltasche (33) zur zumindest vorübergehenden Aufnahme von Fremdpartikeln ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fremdpartikelsammeltasche (33) als eine an der Begrenzungsfläche (32) umlaufende Ringnut (34) ausgebildet ist oder dass an einer den Hohlraum (14a) radial nach außen begrenzenden Begrenzungsfläche (32) mehrere, in Umfangsrichtung beabstandete Fremdpartikelsammeltaschen (33) zur zumindest vorübergehenden Aufnahme von Fremdpartikeln ausgebildet sind.
Patent DE-102005007756-B4 (DE)
Title: Scanmikroskop
Inventor: KNEBEL WERNER DR
IPC: G02B21/06
Filed: 2005-02-18
Granted: 2022-09-29
Abstract: Scanmikroskop mit einer Scaneinrichtung (11) für einen Beleuchtungs- und/oder Detektionslichtstrahl und einem eine optische Achse aufweisenden Objektiv (17),wobei eine Beleuchtungseinrichtung (21) zur Erzeugung eines auf die Probe (19) fokussierbaren Beleuchtungslichtstrahls vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Fokus des Beleuchtungslichtstrahls eine zur optischen Achse geneigte Beleuchtungsrichtung aufweist, dass die Pupille (16) des Objektivs (17) vom Beleuchtungslichtstrahl einseitig unterleuchtet ist, dass der Beleuchtungslichtstrahl schräg und/oder zu einem Detektionslichtstrahl versetzt in die Scaneinrichtung eingekoppelt ist und dass der Fokus (1) des Beleuchtungslichtstrahls und ein Detektionsfokus (2) synchronisiert sind.
Patent DE-102005011319-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrohbau mit einer Schottwand
Inventor: WOLKERSDORFER WERNER
IPC: B62D25/00
Filed: 2005-03-11
Granted: 2012-03-01
Abstract: Fahrzeugrohbau (5) mit einem gefügten, zumindest eine erste und zweite Wand (19, 27) und einen inneren Hohlraum (36) aufweisenden Rohbauelement (18) sowie mit einer in dem Hohlraum (36) angeordneten Schottwand (42), wobei der Hohlraum (36) – bezogen auf eine Fügeebene (FE) der Wände (19, 27) des Rohbauelements (18) – zumindest zwei Teilquerschnitte (37, 38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schottwand (42) zumindest ein erstes und zweites Schottwandteil (43, 44) aufweist, dass in jedem der Teilquerschnitte (37, 38) eines der Schottwandteile (43, 44) angeordnet ist und dass das erste und zweite Schottwandteil (43, 44) über ein Formelement (48) beim Fügen der ersten und zweiten Wand (19, 27) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102005018878-B4 (DE)
Title: RFID-Funksystem nach dem Bluetooth-Standard
Inventor: HAMMES MARKUS
IPC: H04L12/28
Filed: 2005-04-22
Granted: 2009-08-20
Abstract: Funksystem mit einer Sende- und Empfangsvorrichtung (1) und einem RFID-Transponder (2), wobei die Sende- und Empfangsvorrichtung (1) derart ausgestaltet ist, dass sie ein Bluetooth-Abfrage-Datenpaket (3) aussendet, dessen Payload-Abschnitt eine Aktivierungssequenz (AS) für den RFID-Transponder (2) aufweist, wobei  der RFID-Transponder (2) nach dem Empfang des Bluetooth-Abfrage-Datenpakets (3) ein Bluetooth-Antwort-Datenpaket (4) aussendet,  dadurch gekennzeichnet, dass  nach dem Aussenden des Bluetooth-Antwort-Datenpakets (4) in dem RFID-Transponder (2) eine Sperrzeit gesetzt wird, welche eine vorgegebene oder zufällig gewählte Dauer besitzt, wobei auf ein weiteres während der Sperrzeit empfangenes Bluetooth-Abfrage-Datenpaket (3) kein weiteres Bluetooth-Antwort-Datenpaket (4) ausgesendet wird.
Patent DE-102005021786-B4 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: GULDE ALEXANDER
IPC: B60Q5/00
Filed: 2005-05-11
Granted: 2013-10-02
Abstract: Lenkrad mit einem Lenkradkörper (10) und einem im Lenkradkörper (10) aufgenommen, eine Befestigungsplatte (30) aufweisendes Gassackmodul (20), wobei das Lenkrad einen elektrischen Erkennungsschaltkreis aufweist, der seinen Zustand durch den korrekten Einbau des Gassackmoduls (20) in den Lenkradkörper (10) ändert, dadurch gekennzeichnet, dass der Erkennungsschaltkreis eine mit dem Gassackmodul (20) verbundene Kontaktfeder (48) aufweist, welche im nicht montierten Zustand eine erste Position einnimmt, bei der sie in Kontakt mit einer Kontaktplatte (45) steht und einen an der Befestigungsplatte (30) verschiebbar gelagerten Stößel (49) in einer erste Position hält und dass der Stößel (49) von einem Element des Lenkradkörpers (10) in korrekt montiertem Zustand in eine zweite Position gedrückt wird und hierbei die Kontaktfeder (48) ebenfalls in eine zweite Position bringt, in der die Kontaktfeder (48) von der Kontaktplatte (45) weggedrückt ist.
Patent DE-102005022378-B4 (DE)
Title: Walzenreibmaschine
Inventor: ESSIG JOACHIM
IPC: B02C4/04
Filed: 2005-05-13
Granted: 2007-04-05
Abstract: Walzenreibmaschine,
insbesondere Fünfwalzwerk
(2) zum Vermahlen teigigpastöser
Massen (3), wie Schokoladenmassen,  mit mehreren hinter- und/oder übereinander
angeordneten Walzen (4–8),
welche mittels einer Antriebseinrichtung (10) drehbar sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Antriebseinrichtung (10) für jede Walze
(4–8)
eine eigene, separate Antriebseinheit (12–16) aufweist und die einzelnen
Antriebseinheiten (12–16)
unabhängig
voneinander steuerbar sind.
Patent DE-102005026548-B4 (DE)
Title: Metallstangen mit magnetischen Bitmustern sowie Verfahren und Einrichtung zum Erzeugen der Bitmuster
Inventor: FAEHLER SEBASTIAN
IPC: H01F7/02
Filed: 2005-05-31
Granted: 2008-11-20
Abstract: Metallstangen
mit radial angeordneten magnetischen Bitmustern zur magnetsensorigen
Positions- und Bewegungsbestimmung an den Stangen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Metallstangen aus einer ferromagnetischen Fe-Basislegierung
bestehen und die radialen magnetischen Bitmuster in einer oder mehreren
auf den Stangen vorhandenen hartmagnetischen Schichten vorhanden
sind, wobei die magnetischen Bitmuster in Form radialer geschlossener
Ringe vorliegen und um die ganze Stange herumreichen, und wobei
die Magnetisierung senkrecht zur Stangenoberfläche ausgerichtet ist.
Patent DE-102005033650-B4 (DE)
Title: Atemmaskeneinrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: BURZ JOHANN S
IPC: B29C59/10
Filed: 2005-07-19
Granted: 2017-06-14
Abstract: Atemmaskeneinrichtung zur Verabreichung eines atembaren Gases mit: – einer Korpusstruktur (1), die als solche in Applikationsposition mit einer hinreichenden Haltekraft auf eine Gesichtsauflagefläche (G) eines Anwenders hingedrängt wird, – einer Dichtlippeneinrichtung (2), die als solche im Zusammenspiel mit der Korpusstruktur (1) und dem Gesichtsflächenabschnitt (G) des Anwenders einen Atemmaskeninnenraum (I) definiert und diesen zur Umgebung (U) hin abdichtet, – einer Gelstruktur (3) zur zumindest abschnitts- und teilweisen Übertragung jener auf die Korpusstruktur (1) wirkenden Haltekräfte auf die Gesichtsfläche (G), – wobei das die Gelstruktur (3) bildende Gelmaterial (4) in einem von einer elastisch deformierbaren Aufnahmewandung (5) zumindest teilweise definierten Gelaufnahmeraum (GA) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmewandung (5) zumindest abschnittsweise gefertigt ist, indem das zur Bildung der Aufnahmewandung (5) vorgesehene Elastomermaterial zunächst an einen Wandungsabschnitt (1a) der Atemmaskeneinrichtung angeformt ist und zur Bildung des Gelaufnahmeraumes (GA) von diesem Wandungsabschnitt (1a) abgehoben ist.
Patent DE-102005038526-B4 (DE)
Title: Integriertes Schaltkreisbauelement und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: CHUNG CHUL-HO
IPC: H01L27/08
Filed: 2005-08-02
Granted: 2011-03-03
Abstract: Integriertes Schaltkreisbauelement mit  – einem Halbleitersubstrat (100),  – einer dielektrischen Zwischenschicht (140) auf dem Halbleitersubstrat,  – einem magnetische Flusslinien erzeugenden, passiven elektronischen Element (150) auf der dielektrischen Zwischenschicht,  – einer unteren Magnetfeldabschirmstruktur (111), die Gateelektroden einer Dummy-Gatestruktur beinhaltet und bedeckt von der dielektrischen Zwischenschicht auf dem Halbleitersubstrat in einem Bereich unterhalb des passiven elektronischen Elements derart angeordnet ist, dass sie ein Eindringen von durch das passive elektronische Element verursachten magnetischen Flusslinien in das Halbleitersubstrat verhindert, und  – einer seitlichen Magnetfeldabschirmstruktur in Form einer seitlichen leitfähigen Abschirmung (200, 210), die sich in der dielektrischen Zwischenschicht in einem Bereich um das passive elektronische Element herum erstreckt, wobei die leitfähige Abschirmung so konfiguriert ist, dass sie einem Austreten von magnetischen Flusslinien, die durch das passive elektronische Element verursacht werden, über die Umfassung hinaus entgegenwirkt,  – wobei die seitliche leitfähige Abschirmung eine erste Mehrzahl von vertikalen leitfähigen Elementen,...
Patent DE-102005040502-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinen-Kraftstoffdrucksteuergerät
Inventor: DATE TOSHIAKI
IPC: F02D41/38
Filed: 2005-08-26
Granted: 2008-01-24
Abstract: Brennkraftmaschinen-Kraftstoffdrucksteuergerät, umfassend:  eine
Akkumulationskammer (12), die Kraftstoff bei hohem Druck akkumuliert;  eine
Kraftstoffdrucksteuervorrichtung (18), die eine Hochdruckkraftstoffpumpe,
die Kraftstoff aufnimmt und den Kraftstoff unter Druck in die Akkumulationskammer
speist, und ein Überlaufventil
(33), das einen Kraftstoffentlastungspfad öffnet/schließt, der
zwischen einer Druckerhöhungskammer
(32) der Hochdruckkraftstoffpumpe und einer Niederdruckseite kommuniziert,
beinhaltet;  einen Injektor (15), der den in der Akkumulationskammer (12)
akkumulierten Hochdruckkraftstoff in den Zylinder (11) der Brennkraftmaschine
(10) einspritzt;  einen Kraftstoffdrucksensor (19), der als
Kraftstoffdruck den Druck des Kraftstoffs in der Akkumulationskammer (12)
erfasst; und  eine Steuervorrichtung (30), die eine Steuergröße der Kraftstoffdrucksteuervorrichtung
(18) basierend auf von dem Kraftstoffdrucksensor (19) erfasster
Kraftstoffdruckinformation berechnet und die den Druck des dem Injektor (15)
zugeführten
Kraftstoffs durch Ansteuern des Überlaufventils
(33) der Kraftstoffdrucksteuervorrichtung (18) steuert,  dadurch
gekennzeichnet, dass   die von der Steuervorrichtung berechnete
Steuergröße (SPL_
ANG)  durch eine erste Rückführungsgröße (QFspl1)
entsprechend einer von der Hochdruckpumpe...
Patent DE-102005046424-B4 (DE)
Title: Verbesserte Abschaltstrategie zur Verbesserung der Sicherheit und des Wirkungsgrades von Brennstoffzellenfahrzeugen
Inventor: WILPSBAEUMER REINER
IPC: H01M8/02
Filed: 2005-09-28
Granted: 2008-04-03
Abstract: Brennstoffzellensystem
(11) mit:  einem Brennstoffzellenstapel (12);  einer Anodenreaktandenquelle
(14);  einem Sperrventil (19), das eine Strömung von Anodenreaktand von
der Anodenreaktandenquelle (14) durch eine Leitung (30) an den Brennstoffzellenstapel
(12) wahlweise verhindert; und  einem Steuermodul (22), das
ein Schließen
des Sperrventils (19) einleitet, um eine Strömung von Anodenreaktand durch
die Leitung (30) zu verhindern,  dadurch gekennzeichnet, dass  das
Steuermodul (22) einen Abschaltplan auf Grundlage einer Restmasse
des Anodenreaktanden in der Leitung (30) bestimmt und das Brennstoffzellensystem
(11) unter Verwendung der Restmasse und auf Grundlage des Abschaltplans
betreibt.
Patent DE-102005052276-B4 (DE)
Inventor: ROLAND ULF
IPC: B09C1/06
Filed: 2005-10-27
Granted: 2008-12-24
Abstract: The method involves placing rod shaped electrodes (1) in a solid bed (5) and providing electromagnetic radiation to the solid bed, where each electrode is fed with a high frequency voltage defined polarity. A material is arranged in a portion of the electrode between a casing surface of the electrode and the solid bed. The material has a relative dielectric constant that is different from a relative dielectric constant of the bed. An independent claim is also included for a device for spatial selective heating of a solid bed.
Patent DE-102005054506-B4 (DE)
Title: Niveauregelanlage für Fahrzeuge
Inventor: NETTELMANN MARC
IPC: B60G17/052
Filed: 2005-11-16
Granted: 2015-03-05
Abstract: Niveauregelanlage für Kraftfahrzeuge die die folgenden Bestandteile enthält: eine Druckquelle (8), einen Druckmittelbehälter (6a, 6b, 6c, 6d, 12), mindestens ein Ventil (1a, 2a, 3a, 4a, 26a, 26b, 26c, 26d), mindestens eine Verbindungsleitung (1, 2, 3, 4, 34, 48a, 48b, 48c, 48d) von der Druckquelle (8) zum Druckmittelbehälter (6a, 6b, 6c, 6d, 12), welche von dem Ventil (1a, 2a, 3a, 4a, 26a, 26b, 26c, 26d) in einem ersten Schaltzustand unterbrochen und in einem zweiten Schaltzustand freigeschaltet wird, und einen Drucksensor (42), welcher zwischen der Druckquelle (8) und dem Ventil (1a, 2a, 3a, 4a, 26a, 26b, 26c, 26d) angeordnet ist, und eine Steuereinheit, welche die Ventile (1a, 2a, 3a, 4a, 26a, 26b, 26c, 26d) und/oder die Druckquelle (8) anzusteuern vermag und ein Signal vom Drucksensor (42) empfangen und verarbeiten kann, wobei das Ventil (1a, 2a, 3a, 4a, 26a, 26b, 26c, 26d) zu einem ersten Zeitpunkt (t1) in den zweiten Schaltzustand überführt wird, um den Druckmessvorgang zur Ermittlung des Druckes in dem Druckmittelbehälter (6a, 6b, 6c, 6d, 12) bei freigeschalteter Verbindungsleitung (1, 2, 3, 4, 34, 48a, 48b, 48c, 48d) zu starten, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (1a, 2a, 3a, 4a, 26a, 26b, 26c, 26d) zu einem zweiten Zeitpunkt (t2) vor dem Erreichen eines annähernd eingeschwungenen Zustands des Drucksignals in den ersten Schaltzustand überführt wird, um den Druckmessvorgang zu stoppen, und wobei in der Steuereinheit auf den Druck (pstat,ber) in dem Druckmittelbehälter (6a, 6b, 6c, 6d, 12) anhand des Signalverlaufs des Drucks zwischen dem ersten Zeitpunkt (t1) und dem zweiten Zeitpunkt (t2) geschlossen wird.
Patent DE-102006001405-B4 (DE)
Title: Ladungssicherungsnetz mit Rückholautomatik
Inventor: KROEGER FRANK
IPC: B60P7/08
Filed: 2006-01-11
Granted: 2007-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ladungssicherungsnetz für Kleintransporter für den Paketdienst und andere Dienste mit unterschiedlichem Ladungsaufkommen, an dem Zurrgurte mit Karabinern oder Endverschlüssen zur Netzbefestigung vorhanden sind. Zur einfacheren Bedienung des Ladungssicherungsnetzes ist vorgesehen, dass eine Rückholautomatik vorgesehen ist, indem am Laderaumdach je zwei Expandergummibänder mit einer ausreichenden Dehnbarkeit mit Umlenkrollen befestigt sind und das Netz halten, um es aus jeder Position zurück an die Laderaumdecke zurückzuholen.
Patent DE-102006009507-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem Hardtop-Fahrzeugdach
Inventor: HALBWEISS THOMAS
IPC: B60J7/20
Filed: 2006-02-27
Granted: 2008-06-05
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
mit einem zwischen einer Schließposition
und einer Ablageposition verstellbaren Hardtop-Fahrzeugdach (1)
mit mehreren Dachteilen (2, 3, 4), von denen ein hinteres Dachteil
(4) eine Heckscheibe (5) zwischen seitlichen C-Säulen (6) umfasst, die als ein
unabhängig
von dem hinteren Dachteil (4) bewegbares Bauteil ausgebildet ist
und mithilfe einer Verstelleinrichtung (12) in eine gegenüber der
Ebene des hinteren Dachteils (4) versetzte Aufstellposition überführbar ist,
wobei in der Ablageposition das Fahrzeugdach (1) in einem heckseitigen
Verdeckkasten (11) abgelegt ist, der von einem aufschwenkbaren Heckdeckel
(8) zu verschließen
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass am Heckdeckel (8) oder
einem mit dem Heckdeckel gekoppelten Bauteil auf der dem Fahrzeuginnenraum
(10) zugewandten Seite ein Hutablagedeckel (9) gehalten ist, der
sich in Schließposition
bis in den von dem Fahrzeugdach (1) überspannten Fahrzeuginnenraum
(10) erstreckt, wobei im Seitenbereich des Hutablagedeckels (9)
Seitenklappen (16) verschwenkbar am Hutablagedeckel (9) gehalten
sind, die zwischen einer nach unten eingeklappten Position, in...
Patent DE-102006013027-B4 (DE)
Title: Griffelement
Inventor: BOENISCH ANTJE
IPC: E05B1/00
Filed: 2006-03-20
Granted: 2008-03-20
Abstract: Griffelement
(1) für
ein Fenster oder eine Tür,
mit einem Griffteil (2), an oder in dem  a) eine Energieversorgungseinheit
(17),  b) ein Sendermodul (18),  c) eine Antenne,  d)
eine Schalteinheit (6)  vorgesehen sind, wobei die Schalteinheit
(6) mindestens einen Schalter (7, 8, 19) zur Betätigung eines über das Sendermodul
(18) und die Antenne ansteuerbaren Peripheriegerätes aufweist und an dem Griffteil
(2) eine verschließbare
Aufnahme (30) für
die Energieversorgungseinheit, das Sendermodul (18), die Schalteinheit
(6) und die Antenne vorgesehen ist, wobei das Griffelement (1) einen mit
einem Fenster oder Tür
verbindbaren Griffhals (3) und ein sich im Wesentlichen senkrecht
zu dem Griffhals (3) erstreckendes Griffteil (2) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass in dem Griffteil (2) eine längliche Aussparung zur Aufnahme
einer Platine (16) vorgesehen ist und die Schalter (7, 8, 19) der
Schalteinheit (6) auf der zu dem Griffhals (3) abgewandten Seite
des Griffteils (2) angeordnet ist...
Patent DE-102006013204-B4 (DE)
Title: Filtersystem und Schaltschrank
Inventor: FELDMANN ROLAND
IPC: B01D46/42
Filed: 2006-03-22
Granted: 2008-07-24
Abstract: Filtersystem
(1), insbesondere zur Luftreinigung eines zu belüftenden Schaltschranks oder Baugruppenträgers (2),  a)
mit einem Filtergehäuse
(3) zur Aufnahme wenigstens eines vorzugsweise mattenförmigen Filterelements
(4),  b) wobei das Filtergehäuse
(3) im wesentlichen abdichtend gegen eine Lüftungsöffnung, insbesondere des Schaltschranks
oder Baugruppenträgers
(2), anlegbar ist und dabei eine Endlage (B) einnimmt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  c) das Filtergehäuse (3) zum Einsetzen in einen
Einfuhrschacht (5) ausgebildet ist, entlang dessen es mittels eines Schubelements
(6) durch eine Schubbeaufschlagung in einer ersten Richtung (X)
in eine Einschublage (A) bewegbar ist, und wobei  d) das Filtersystem
(1) Mittel (8) vorsieht, durch die wenigstens ein Teil des Filtergehäuses (3)
nach Einnahme der Einschublage (A) bei fortgesetzter Schubbeaufschlagung eine
Beaufschlagung in eine zweite, zur ersten Richtung (X) senkrechte
Richtung (Y) erfährt,
um dadurch in die Endlage (B) geführt zu werden.
Patent DE-102006013761-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung sowie Beobachtungseinrichtung
Inventor: MERZ FRANZ
IPC: A61B90/30
Filed: 2006-03-24
Granted: 2016-12-15
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (10) für eine einen, zwei oder mehr Beobachtungsstrahlengänge mit jeweils einem Beobachtungsstrahlbündel aufweisende Beobachtungseinrichtung, aufweisend zumindest eine Lichtquelle (12) zum Erzeugen wenigstens eines Beleuchtungsstrahlbündels zum Beleuchten eines zu beobachtenden Objekts (13), wobei das wenigstens eine Beleuchtungsstrahlbündel koaxial zu einem Beobachtungsstrahlbündel verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (10) eine Beleuchtungsoptik (11) aufweist, die nach dem Köhlerschen Beleuchtungsprinzip aufgebaut ist, und in der wenigstens eine Reflexblende (18) zum Vermeiden von Reflexlicht an der Oberfläche eines Objektivelements (19) vorgesehen ist.
Patent DE-102006020861-B4 (DE)
Title: Einstufiges Schmiedeverfahren und Vorrichtung zur Herstellung von buchsenartigen Schmiedeteilen
Inventor: SCHMITZ ERNST-PETER
IPC: F02F3/00
Filed: 2006-05-04
Granted: 2010-08-26
Abstract: Einstufiges Schmiedeverfahren zur Herstellung von buchsenartigen Schmiedeteilen in einer Form, insbesondere Kolben, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Einlegen eines Vorpresslings in einer einzigen Formgravur, die aufweist: einen äußeren Formring A, einen unteren Formdorn B, durch den ein unterer Ausstoßer G hindurch betätigbar ist und einen oberen Formdorn C, durch den hindurch ein oberer Ausstoßer H betätigbar ist, wobei in der Gravur des oberen Formdorns C ein negativer Auszugskonus mit Winkel α vorgesehen ist,  – Schließen der Form,  – Umformen des Vorpresslings in der Form durch Pressen der Formdorne B und C zueinander,  – Öffnen der Form und Auswerfen des fertig geschmiedeten Kolbens durch kombiniertes Betätigen der Ausstoßer G und H.