baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017106475-A1 (DE)
Title: Kette für einen Kettentrieb
Inventor: POIRET CHRISTIAN
IPC: F16G13/06
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kette (1) für einen Kettentrieb einer Ölpumpe, umfassend eine Vielzahl von äußeren und inneren Laschen (2, 3), die über zylindrische Verbindungselemente (4) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei die jeweilige äußere und die jeweilige innere Lasche (2, 3) jeweils eine erste und eine zweite Bohrung (5, 6) zur Aufnahme und axialen Durchführung des jeweiligen Verbindungselements (4) aufweisen, wobei die erste Bohrung (5) der jeweiligen äußeren und der jeweiligen inneren Lasche (2, 3) einen Presssitz am Verbindungselement (4) aufweist, wobei die zweite Bohrung (6) der jeweiligen äußeren und der jeweiligen inneren Lasche (2, 3) einen Gleitsitz am Verbindungselement (4) aufweist.
Patent DE-102017107921-A1 (DE)
Title: Intelligentes Anhängerklassifizierungssystem
Inventor: KAVA CHRISTOPHER MICHAEL
IPC: B60W40/13
Filed: 2017-04-12
Abstract: Verfahren und Systeme zur Klassifizierung des Typs und Gewichts eines von einem Fahrzeug gezogenen Anhängers werden bereitgestellt. Die Klassifizierung beruht auf einem Vergleich zwischen einer Echtzeit-Fahrbahnsteigung gemäß Bestimmung durch das Fahrzeugsystem und einer erwarteten Fahrbahnsteigung gemäß Bestimmung von einer Off-Board- oder einer On-Board-Karte. Fahrzeugoperationen können basierend auf der Klassifizierung des angebrachten Anhängers angepasst werden.
Patent DE-102017108247-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sperren und Freigeben eines funktionswesentlichen Bauteils eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ZILLMANN HORST
IPC: B60R25/02
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Sperren und Freigeben eines funktionswesentlichen Bauteils eines Kraftfahrzeuges, insbesondere einer Lenksäule oder eines Gangschalthebels, aufweisend einen zwischen einer Verriegelungsposition (VP) zum Verriegeln des funktionswesentlichen Bauteils und einer Entriegelungsposition (EP) zum Entriegeln des funktionswesentlichen Bauteils bewegbar gelagerten Sperrbolzen (10), ein Getriebe (20), welches mit dem Sperrbolzen (10) in mechanischer Wirkverbindung steht, um den Sperrbolzen (10) zwischen der Verriegelungsposition (VP) und der Entriegelungsposition (EP) zu überführen, und eine Detektionseinheit (30), welche ein Schieberelement (31) zum Bewegen eines Signalgebers (32) und mindestens ein erstes ortsfestes Sensorelement (33) zum Detektieren mindestens einer Stellung (RS, DS) des Schieberelementes (31) aufweist, wobei das Schieberelement (31) mit dem Getriebe (20) in mechanischer Wirkverbindung steht, um das Schieberelement (31) zwischen einer Ruhestellung (RS), in welcher sich der Signalgeber (32) beabstandet vom ersten Sensorelement (33) befindet, und einer Detektionsstellung (DS), in welcher sich der Signalgeber (32) im Detektionsbereich des ersten Sensorelementes (33) befindet, zu überführen. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Detektionseinheit (30) ein Federelement (34) aufweist, um das Schieberelement (31) mit einer Federkraft (F) aus der Ruhestellung (RS) in die Detektionsstellung (DS) zu beaufschlagen.
Patent DE-102017108571-A1 (DE)
Title: Konzept zum übermitteln von zeitsynchronisierten daten von einer eine lokale zeit aufweisenden steuerung eines automatisierungssystems an zumindest einen teilnehmer des automatisierungssystems
Inventor: JOHANNSEN NILS
IPC: H04L7/00
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übermitteln von zeitsynchronisierten Daten von einer eine lokale Zeit (301) aufweisenden Steuerung (203) eines Automatisierungssystems (201) an zumindest einen Teilnehmer des Automatisierungssystems (201), wobei das Automatisierungssystem (201) einen eine Referenzzeit (303) aufweisenden Server (205) umfasst.
 Das Verfahren umfasst den Gedanken, die lokale Zeit (301) der Steuerung (203) mit der Referenzzeit (303) des Servers (205) abzugleichen, so dass Daten ein Zeitstempel hinzugefügt werden kann, der mit Zeitstempeln von entsprechenden Daten von anderen Steuerungen, die ihre lokale Zeit analog mit der Referenzzeit (303) des Servers (205) abgeglichen haben, verglichen werden kann.
 Somit ist es beispielsweise ermöglicht, Daten von unterschiedlichen Steuerungen zu gleichen Zeitpunkten miteinander zu vergleichen und anschließend zu verarbeiten.
 Die Erfindung betrifft ferner eine Steuerung (203) für ein Automatisierungssystem (201). Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogramm.
Patent DE-102017112916-A1 (DE)
Title: Schnelllesesystem und -verfahren
Inventor: CASUTT RENATO
IPC: G06F17/21
Filed: 2017-06-12
Abstract: Ein Verfahren zur Behandlung von Texten, wenn sie auf einer Anzeige wiedergegeben werden, wird vorgesehen. In einem ersten Schritt, wird ein digitalisierter Text, der wiedergegeben werden soll, ausgewählt. In einem zweiten Schritt, wird ein Softwareprogramm ausgeführt, welches wenigstens eine Regel für das Setzen von wenigstens einer Auszeichnung, die wahrnehmbar ist, und zwar wenn wiedergegeben auf der Anzeige, und in den digitalisierten Text inkorporiert wird, aufweist. Das Softwareprogramm wird auf dem digitalisierten Text angewendet, um gemäß der Regel die wenigstens eine Auszeichnung in dem Text vorzunehmen.
Patent DE-102017114094-A1 (DE)
Title: Schubstangenverschluss für ein Schaltschrankgehäuse sowie eine entsprechende Anordnung und ein entsprechendes Verfahren
Inventor: BRÜCK DANIEL
IPC: E05C9/10
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schubstangenverschluss (1) für ein Schaltschrankgehäuse, mit einer an einer Innenseite (2) einer Schaltschranktür (100) angeordneten, linear verstellbaren Schubstange (3), die mit einem Koppelstück (4) von der Innenseite (2) durch die Schaltschranktür (100) hindurch ragt, wobei ein über eine der Innenseite (2) gegenüber liegende Außenseite (5) der Schaltschranktür (100) aufgesetztes Türschlossschild (6) mit einem mit dem Koppelstück (4) gekoppelten Betätigungsglied (7) über eine Pilzkopfzapfenverbindung (8) an der Schaltschranktür (100) festgelegt ist, wobei über das Betätigungsglied (7), das zwischen einer ersten Offenstellung und einer ersten Schließstellung verstellbar ist, die Schubstange (3) zwischen einer zweiten Offenstellung und einer zweiten Schließstellung verstellbar ist, wobei die Pilzkopfzapfenverbindung (8) zumindest dann in einer Freigabeposition angeordnet ist, in der das Türschlossschild (6) von der Schaltschranktür (100) abnehmbar ist, wenn die Schubstange (3) in der zweiten Schließstellung und das Betätigungsglied (7) in einer Zwischenstellung zwischen der ersten Offenstellung und der ersten Schließstellung angeordnet ist, und wobei die Pilzkopfzapfenverbindung (8) eine Verriegelungsposition einnimmt, wenn bei in der Freigabeposition auf der Schaltschranktür (100) aufgesetztem Türschlossschild (6) das Betätigungsglied (7) aus der Zwischenstellung in die zweite Schließstellung überführt ist. Es werden weiterhin eine entsprechende Anordnung und ein entsprechendes Verfahren beschrieben.
Patent DE-102017116656-A1 (DE)
Title: Verfahren eines korrigierens von hubdaten für eine nockenbearbeitungsfläche und verfahren eines bearbeitens einer nockenbearbeitungsfläche
Inventor: SAITO AKIRA
IPC: B24B19/12
Filed: 2017-07-24
Abstract: In einem Verfahren eines Korrigierens von Hubdaten für eine Nockenbearbeitungsfläche korrigiert eine Korrekturberechnungseinrichtung vorläufig einen ursprünglichen Hubbetrag aus ursprünglichen Hubdaten derart, dass eine Änderungsrate einer Bearbeitungsbedingung an jeder Bearbeitungsposition auf einer Außenumfangsfläche eines Nockens basierend auf dem ursprünglichen Hubbetrag entsprechend dem Nockendrehwinkel gleich wie oder geringer als ein Änderungsratenschwellenwert ist, der vorab eingestellt ist, und die Korrekturberechnungseinrichtung den ursprünglichen Hubbetrag entsprechend dem Nockendrehwinkel auf einen final korrigierten Hubbetrag korrigiert basierend auf einer vorläufigen Hubabweichung, welche eine Abweichung zwischen dem vorläufig korrigierten Hubbetrag und dem ursprünglichen Hubbetrag an jeder Bearbeitungsposition ist, einem Hubabweichungsschwellenwert, der vorab eingestellt ist, der Änderungsrate der Bearbeitungsbedingung und dem Änderungsratenstellenwert.
Patent DE-102017116892-A1 (DE)
Title: Lichtquellenmodul zur Erzeugung einer Lichtblattebene, Mikroskop und Verfahren zur sequentiellen Untersuchung mehrerer Proben mittels eines Lichtblattebenenmikroskops
Inventor: KNEBEL WERNER
IPC: G02B21/18
Filed: 2017-07-26
Abstract: Es wird eine Lichtquellenmodul zur Erzeugung einer Lichtblattebene vorgeschlagen, mit einem Lichtquellenmodulgehäuse, einem innerhalb des Lichtquellenmodulgehäuses angeordneten Lichtblattebenengenerator zur Beeinflussung eines Lichtstrahls derart, dass außerhalb des Lichtquellenmodulgehäuses eine Lichtblattebene erzeugt wird, und einer Austrittsfläche des Lichtquellenmodulgehäuses, aus der der Lichtstrahl austritt. Das Lichtquellenmodul kann so äußerst kompakt hergestellt werden und eröffnet neue Möglichkeiten zur Anwendung der Lichtblattebenenmikroskopie einzeln oder in Kombination mit anderen Mikroskopiemethoden.
Patent DE-102017117042-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung mit Verstellhebel
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/185
Filed: 2017-07-27
Abstract: Es wird eine Verschlussvorrichtung zur Festlegung eines Cabriolet-Verdecks an einem vorderen Windlauf eines Cabriolet-Fahrzeugs vorgeschlagen, umfassend eine Antriebseinrichtung und eine Verriegelungseinheit (44), die einen verdeckfesten Betätigungsabschnitt (46) und einen windlauffesten Eingriffsabschnitt (48) umfasst, wobei der Betätigungsabschnitt (46) einen Verstellhebel (56) umfasst, der von der Antriebseinrichtung angetrieben ist und der über ein Verstellelement auf eine Lenkeranordnung wirkt, die einen Riegelhaken (78) umfasst, der zumindest einer Freigabestellung und einer Sperrstellung verstellbar ist, in der er mit dem Eingriffsabschnitt (48) in Eingriff steht. Das Verstellelement ist an der Lenkeranordnung angeordnet und der Verstellhebel (56) weist einen Wirkschenkel (60) auf, an dessen Rand das Verstellelement zur Bestätigung der Lenkeranordnung und zum Verstellen des Riegelhakens (78) zwischen seiner Sperrstellung und seiner Freigabestellung gleitet oder abrollt.
Patent DE-102017117913-A1 (DE)
Title: Mobiles Schalten von fernsteuerbaren Schaltern
Inventor: KUGEL TORSTEN
IPC: H02J13/00
Filed: 2017-08-07
Abstract: Der Gegenstand offenbart ein Verfahren, durchgeführt von einer oder mehreren Vorrichtungen, das Verfahren umfassend: Erfassen eines Schaltantrags; Bestimmen einer Schaltreihenfolge für Bauteile eines von einer Netzleitstelle koordinierten Netzes zumindest teilweise basierend auf dem erfassten Schaltantrag; Erfassen einer Schaltanfrage zum Schalten eines fernsteuerbaren Schalters des Netzes; Bestimmen einer Freigabeinformation zumindest teilweise basierend auf einem Status des Netzes und der bestimmten Schaltreihenfolge, wobei die Freigabeinformation indikativ für ein Ermöglichen des Schaltens von dem fernsteuerbaren Schalter ist, wenn der Status des Netzes die bestimmte Schaltreihenfolge abbildet, und wobei die Freigabeinformation andernfalls indikativ für ein Sperren des Schaltens von dem fernsteuerbaren Schalter ist; und Schalten des fernsteuerbaren Schalters basierend auf der bestimmten Freigabeinformation. Ferner ist eine entsprechende Vorrichtung und ein entsprechendes System offenbart.
Patent DE-102017118190-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellsystem
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/34
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nockenwellenverstellsystem (1) mit einem Nockenwellenversteller (2), einem Aktuator (3), einem Übertragungselement (4) und einem Systemgehäuse (5), wobei an dem Nockenwellenverstellsystem (1) ein Zentrierabschnitt (6) ausgebildet ist, mit welchem das Nockenwellenverstellsystem (1) unmittelbar zu einer Nockenwelle (7) zentriert ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Montage eines erfindungsgemäßen Nockenwellenverstellsystems (1) an einer Nockenwelle (7) eines Verbrennungsmotors (13), wobei das Nockenwellenverstellsystem (1) zu einer Baugruppe (14) vormontiert wird und die Baugruppe (14) mit der Nockenwelle (7) axial und tangential verbunden wird.
Patent DE-102017131333-A1 (DE)
Title: Datenregister für schnellen Zugriff
Inventor: KELL GERALD
IPC: G11C11/41
Filed: 2017-12-27
Abstract: Eine elektronische Speicherzelle umfasst eine in CML-Technik ausgeführte Speicherzelle (10) für ein jeweiliges Datenbit, eine der CML-Speicherzelle zugeordnete, insbesondere in CMOS-Technik ausgeführte Hintergrund-Speicherzelle (30) für das jeweilige Datenbit, und eine Ladeeinheit (40), die ausgebildet ist, bei Empfang eines Ladesignals (Id) ein Rückführen der von der CMOS-Speicherzelle her empfangenen differenziellen Speicherausgangssignale, welche das rückzuführende Datenbit transportieren, an die Datenschnittstelle (qp, qn) der CML-Speicherzelle auszulösen. Die Erfindung stellt eine elektronische Speicherschaltung bereit, die ein CML-Speicherregister und eine CMOS-Hintergrund-Speicherstufe mittels zusätzlicher Komponenten zu einem Register vereint, das sich für die Erzielung besonders kurzer Zugriffszeiten auch bei hohen Taktfrequenzen im zweistelligen GHz-Bereich eignet, ohne dabei eine erhöhte Wärmeproduktion in Kauf nehmen zu müssen.
Patent DE-102017201715-A1 (DE)
Title: Druckvorrichtung
Inventor: REINISCH HUBERT DR -ING
IPC: H05K3/12
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckvorrichtung (1), insbesondere zum Bedrucken von flachen Substraten (5), insbesondere Solarzellen, Wafern, Leiterplatten oder dergleichen, mit einer Druckeinrichtung (2), der zumindest ein bewegbaren Drucktisch (6) zugeordnet ist, mit einer Zuführeinrichtung (7) zum Zuführen von Substraten (5) zu dem Drucktisch (6) und mit einer Abführeinrichtung (8) zum Abführen von Substraten (5) von dem Drucktisch (6). Es ist vorgesehen, dass der Drucktisch (6) durch eine Bewegungseinrichtung (9) entlang einer Kurvenbahn (10) zwangsgeführt derart bewegbar ist, dass er ein Substrat (5) von der Zuführeinrichtung (7) zu der Druckeinrichtung und von der Druckeinrichtung (2) zu der Abführeinrichtung (8) verbringt.
Patent DE-102017209386-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der aktuellen Trimmung des Einlasstraktes eines Verbrennungsmotors im Betrieb
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-06-02
Abstract: In dem erfindungsgemäßen Verfahren werden dynamische Druckschwingungen im Einlasstrakt oder Auslasstrakt des betreffenden Verbrennungsmotors im Normalbetrieb gemessen und daraus ein entsprechendes Druckschwingungssignal erzeugt. Gleichzeitig wird ein Kurbelwellen-Phasenwinkelsignal ermittelt. Aus dem Druckschwingungssignal wird ein Istwert zumindest eines Charakteristikums zumindest einer ausgesuchten Signalfrequenz der gemessenen Druckschwingungen in Bezug auf das Kurbelwellen-Phasenwinkelsignal ermittelt und auf Basis des ermittelten Istwertes wird unter Heranziehung von Referenzwerten des entsprechenden Charakteristikums der jeweils gleichen Signalfrequenz für unterschiedliche Trimmungen des Einlasstraktes, die aktuelle Trimmung des Einlasstraktes ermittelt.
Patent DE-102017210103-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Analog-Digital-Wandlers zur Wandlung eines Signals
Inventor: MANSOUR AHMAD
IPC: H03M1/18
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (300) zum Betreiben eines Analog-Digital-Wandlers (135) zur Wandlung eines Signals (142), wobei das Verfahren (300) einen Schrit des Ermittelns (310) eines Signalparameters (170) in einem spektralen Teilbereich (210) des zu wandelnden Signals (142) aufweist, wobei der spektrale Teilbereich (210) einen Frequenzbereich des möglichen Abtastfrequenzbereichs (220) des Analog-Digital-Wandlers (135) umfasst, der Frequenzen zumindest eines weiteren Teilbereichs (230, 240) des Abtastfrequenzbereichs (220) nicht umfasst. Ferner umfasst das Verfahren (300) einen Schritt des Bestimmens (320) einer Abtastfrequenz (160) des Analog-Digital-Wandlers (135) unter Verwendung des Signalparameters (170) und Betreiben des Analog-Digital-Wandlers (135) unter Verwendung der bestimmten Abtastfrequenz (160).
Patent DE-102017210188-A1 (DE)
Title: Variator für Arbeitsfahrzeug-Antriebsstrang
Inventor: WATT DWAYNE B
IPC: B60K17/28
Filed: 2017-06-19
Abstract: Arbeitsfahrzeug-Antriebsstränge mit hohem Wirkungsgrad mit Variator-Getrieben werden zur Verfügung gestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet der Arbeitsfahrzeug-Antriebsstrang einen Motor, eine Variator-Anordnung und einen Nebenantriebswelle (Zapfwelle), die mit dem Motor gekoppelt und um eine primäre Leistungspfadachse drehbar ist, wenn sie durch den Motor angetrieben wird. Die Variator-Anordnung wiederum beinhaltet einen Motor und ein Variator-Getriebe. Das Variator-Getriebe enthält ein Planetengetriebesystem, das an den Variator-Motor und an die Hilfszapfwelle gekoppelt ist. Das Planetengetriebesystem ist um eine Planetenachse drehbar, die im Wesentlichen parallel und versetzt von der primären Leistungspfad-Achse ist.
Patent DE-102017211305-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur detektion biologischer information und sitz, welcher die vorrichtung zur detektion biologischer information umfasst
Inventor: MITANI SHIGETOMO
IPC: A61B5/11
Filed: 2017-07-04
Abstract: Eine Vorrichtung zur Detektion biologischer Information ist in einer Vorrichtung installiert, welche einen Körperunterstützungsabschnitt umfasst und detektiert biologische Information eines Nutzers der Vorrichtung. Die Vorrichtung umfasst eine Detektionseinheit, umfassend einen Sender, welcher eine Radiowelle in Richtung eines Teils des Körpers, der durch den Körperunterstützungsabschnitt getragen wird, aussendet, und einen Empfänger, welcher eine reflektierte Welle, die als Radiowelle von dem Sender ausgesendet und auf einem Körperabschnitt reflektiert wurde, empfängt; und einen Detektionsunterstützungsabschnitt, welcher einen Teil des Körperunterstützungsabschnitts bildet und welcher einen Teil des Körpers, an den der Sender die Radiowelle aussendet, trägt. Die Härte in Bezug auf einen Teil des Körpers am Detektionsunterstützungsabschnitt ist weicher als die Härte in Bezug auf einen Teil des Körpers am Körperunterstützungsabschnitt, welcher nicht den Detektionsunterstützungsabschnitt einschließt.
Patent DE-102017212991-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe: Kondensor-Wärmeabfuhr via zusätzlichem Kreislauf
Inventor: OBLINGER ANTON
IPC: A47L15/48
Filed: 2017-07-27
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einem Aufnahmeraum (2) zur Aufnahme von Spülgut (3), mit einem Pumpensumpf (4), mit einer Wärmepumpenanordnung, die bei ihrem Betrieb von einem Wärmeträger durchströmt wird, wobei die Wärmepumpenanordnung unter anderem einen Verflüssiger (5), insbesondere Plattenkondensor, umfasst, mit dessen Hilfe Wärme vom Wärmeträger auf eine in der Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) zirkulierende Spülflotte (6) übertragbar ist, und mit wenigstens einer Sprühanordnung (7), mit deren Hilfe Spülflotte (6) auf das Spülgut (3) aufbringbar ist, wobei die Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) einen ersten Strömungsweg (8) für die Spülflotte (6) aufweist, der sich vom Pumpensumpf (4) zur Sprühanordnung (7) erstreckt, und wobei die Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) einen zweiten Strömungsweg (9) aufweist, der sich vom Pumpensumpf (4) zum Verflüssiger (5), insbesondere Plattenkondensor, erstreckt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass dem ersten Strömungsweg (8) eine erste Fördereinrichtung (10) zugeordnet ist, mit deren Hilfe Spülflotte (6) entlang des ersten Strömungswegs (8) förderbar ist, und dass dem zweiten Strömungsweg (9) eine zweite Fördereinrichtung (11) zugeordnet ist, mit deren Hilfe Spülflotte (6) entlang des zweiten Strömungswegs (9) förderbar ist. Ferner ist ein Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102017218240-A1 (DE)
Title: Automatgetriebe mit integrierter Elektromaschine sowie Verfahren zur Steuerung dieses Automatgetriebes
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-10-12
Abstract: Das Automatgetriebe umfasst ein Steuergerät (SG), ein Gehäuse (GG), zwei Elektromaschinen (EM1, EM2), eine verbrennungsmotorisch antreibbare Antriebswelle (AN), eine Abtriebswelle (AB), einen Vorschalt-Planetenradsatz (VS) mit vier Elementen (W1 bis W4), einen Haupt-Planetenradsatz (HS) mit fünf weiteren Elementen (W5 bis W9), zwei Bremsen (B1, B2), vier Kupplungen (C1 bis C4). Das erste und fünfte Element (W1, W5) sind miteinander verbunden und mit der Antriebswelle (AN) verbindbar. Das zweite Element (W2) ist mit einem Rotor (EMR1) der ersten Elektromaschine (EM1) verbunden und über die erste Bremse (B1) festsetzbar. Das dritte Element (W3) ist über die zweite Kupplung (C2) mit dem sechsten Element (W6) verbindbar. Das vierte Element (W4) ist über die erste Kupplung (C1) mit dem sechsten Element (W6) und über die dritte Kupplung (C3) mit dem siebten Element (W7) verbindbar. Das siebte Element (W7) ist über die zweite Bremse (B2) festsetzbar. Das achte Element (W8) ist über die vierte Kupplung (C4) mit dem neunten Element (W9) verbindbar. Das neunte Element (W9) ist mit einem Rotor (EMR2) der zweiten Elektromaschine (EM2) und mit der Abtriebswelle (AB) verbunden. Das Steuergerät (SG) ist konfiguriert zum Regeln von Drehzahlen der Elektromaschinen (EM1, EM2) und zum selektiven Schließen von Schaltelementen (B1, B2, C1 bis C4) in Gruppen unterschiedlicher Anzahl, beides in Abhängigkeit einer im Steuergerät (SG) implementierten Betriebsstrategie.
Patent DE-102018002715-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung, insbesondere für ein elektronisches Haushaltsgerät
Inventor: HAHS CHARLES A JR
IPC: H03K17/96
Filed: 2018-04-05
Abstract: Eine Bedienvorrichtung (10) enthält eine Trägerplatte (12), wenigstens einen Druckschalter (14) auf der Trägerplatte (12), ein relativ zur Trägerplatte (12) unbeweglich angeordnetes Rahmenelement (16) und eine vom Rahmenelement (16) in einem Abstand zur Trägerplatte (12) gehaltene Abdeckung (22). Die Abdeckung (22) ist zumindest teilweise in einer Abstandsrichtung zur Trägerplatte (12) zwischen einer Ruhestellung und einer Schaltstellung relativ zum Rahmenelement (16) bewegbar und hat auf ihrer der Trägerplatte zugewandten Innenseite wenigstens einen Betätigungsabschnitt (24) zum Betätigen des wenigstens einen Druckschalters (14) und ist ferner mit einer Elektrode (26) versehen, die über wenigstens ein elektrisch leitfähiges Verbindungselement (30) mit einem Kontaktfeld (28) auf der Trägerplatte (12) verbunden ist, sodass die Abdeckung für die Bedienvorrichtung sowohl eine Drucktastenfunktion als auch eine Berührungstastenfunktion bereitstellt.
Patent DE-102018002860-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb zum Betätigen wenigstens eines Gaswechselventils einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROEMHELD TILMANN
IPC: F01L13/00
Filed: 2018-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (10) zum Betätigen wenigstens eines Gaswechselventils einer Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem axial verschiebbar auf einer Nockenwelle (16) angeordneten, von der Nockenwelle (16) antreibbaren und dadurch mit der Nockenwelle (16) um eine Drehachse (18) mitdrehbaren Nockenstück (20), welches wenigstens zwei voneinander unterschiedliche Nocken (22, 24) zum Betätigen des Gaswechselventils aufweist und in axialer Richtung der Nockenwelle (16) relativ zu dieser zwischen einer ersten Stellung, in welcher das Gaswechselventil mittels eines ersten der Nocken (22, 24) betätigbar ist, und wenigstens einer zweiten Stellung verschiebbar ist, in welcher das Gaswechselventil mittels des zweiten Nockens (24) betätigbar ist.