baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019133760-A1 (DE)
Title: Modulares Spannsystem
Inventor: KALOCSAY ROMAN
IPC: B23Q11/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannsystem (1) zum Spannen von Werkstücken, umfassend eine in einer Bearbeitungsmaschine anordenbare Spannplattform (100) mit einem Versorgungssystem zur Bereitstellung mindestens eines Versorgungsmediums, eine erste Spanneinheit (300) für ein erstes Werkstück mit einer ersten Werkstückgeometrie, ein mit dem Versorgungsmedium ansteuerbares Universalspannelement (200, 202, 204, 206) zum Fixieren eines ersten Werkstücks auf der ersten Spanneinheit und eines zweiten Werkstücks auf einer zweiten Spanneinheit, das mit dem Versorgungssystem koppelbar ist, und wobei die erste Spanneinheit (300) eine erste Kopplungsschnittstelle (302, 304, 306) zum Befestigen des Universalspannelements umfasst, wobei das Universalspannelement (200, 202, 204, 206) an der ersten Kopplungsschnittstelle (302, 304, 306) lösbar befestigt ist und eingerichtet ist, das erste Werkstück in einer ersten Spannposition zu fixieren, und vorzugsweise eine Grundplatte umfasst, auf der die erste Kopplungsschnittstelle (302, 304, 306) angeordnet ist.
Patent DE-102019135287-A1 (DE)
Title: Verfahren zur temperaturregelung von motor und wechselrichter
Inventor: YOO ANNO
IPC: H02P27/08
Filed: 2019-12-19
Abstract: Ein Elektromotorsteuerungssystem eines Fahrzeugs beinhaltet ein Temperaturmodul, das eingerichtet ist, um basierend auf einer Motordrehmomentanforderung (i) eine Vielzahl von Statorstromwerten basierend auf einer Vielzahl von Temperaturen zu bestimmen und (ii) einen maximalen Statorstrom basierend auf einem niedrigsten Wert der Vielzahl von Statorstromwerten zu erzeugen. Ein Drehmomentmodul, das eingerichtet ist, um basierend auf dem maximalen Statorstrom, der Motordrehmomentanforderung und einem maximal zulässigen Fluss eine maximale Drehmomentabgabe zu erzeugen. Ein Strombefehlsmodul, das eingerichtet ist, um basierend auf einer Drehzahl eines Rotors des Elektromotors und dem maximalen Drehmoment eine d-Achsenstromanpassung und eine q-Achsenstromanpassung zu erzeugen. Ein Schalt-Steuermodul, das eingerichtet ist, um basierend auf den d- und q-Achsen-Stromanpassungen das Schalten eines Wechselrichtermoduls zu steuern und die Statorwicklungen des Elektromotors von einer Energiespeichervorrichtung mit Strom zu versorgen.
Patent DE-102019206109-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung mit Turbolader zwischen Stickoxid-Speicherkatalysator und Partikelfilter
Inventor: ARMIENTO MARIA
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Es wird eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung (2) für einen Verbrennungsmotor (1), welche einen Einlass umfasst, beschrieben, wobei stromabwärts des Einlasses ein Stickoxid-Speicherkatalysator (4) angeordnet ist, stromabwärts des Stickoxid-Speicherkatalysators (4) ein Turbolader (3) angeordnet ist, stromabwärts des Turboladers (3) ein Partikelfilter (5) angeordnet ist, stromabwärts des Partikelfilters (5) ein SCR-Katalysator (6, 7) und stromabwärts des Partikelfilters (5) und stromaufwärts des SCR-Katalysators (6, 7) eine Vorrichtung zum Einspritzen von Harnstoff (14) angeordnet ist.
Patent DE-102019208232-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung und Verfahren zur Korrektur von Zentrierfehlern und/oder Winkelfehlern
Inventor: EGLOFF THOMAS
IPC: G02B26/10
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Anordnung und ein Verfahren zur Korrektur von Zentrierfehlern und/oder Winkelfehlern in einem Strahlengang (3). Der Strahlengang (3) umfasst dabei ein optisches Kompenssystem (4), bei dem mindestens zwei optische Elemente (5, 6) vorhanden und so zueinander justiert sind, dass Abbildungsfehler der optischen Elemente (5, 6) kompensiert sind.Erfindungsgemäß ist in einem Unendlich-Raum des Strahlengangs (3) und zwischen den mindestens zwei optischen Elementen (5, 6) eine Korrektureinheit (8) angeordnet, wobei die Korrektureinheit (8) die Ausbreitungsrichtung einer sich entlang des Strahlengangs (3) ausbreitenden Strahlung verändert und die Korrektureinheit (8) entweder eine reflektierende Oberfläche aufweist oder für die Strahlung transmittierend ausgebildet ist. Die Korrektureinheit (8) ist verstellbar, sodass der Winkel einer Änderung der Ausbreitungsrichtung eingestellt werden kann.
Patent DE-102019209691-A1 (DE)
Title: Anpassungsvorrichtung und Lidar-Messvorrichtung
Inventor: BEUSCHEL RALF
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anpassungsvorrichtung (20) zum Anpassen eines Detektionsvorgangs einer Lidar-Messvorrichtung (10) in Focal Plane Array-Anordnung an einem Fahrzeug (14), mit: einer Eingangsschnittstelle (22) zum Empfangen einer Einstellung mit Informationen zu mindestens zwei vertikalen Erfassungszonen; einer Einstellungseinheit (24) zum Ermitteln eines Steuerungsparameters eines Detektionsvorgangs für jede der mindestens zwei Erfassungszonen (E1-E4) basierend auf der empfangenen Einstellung; einer Auswahleinheit (26) zum Ermitteln einer Teilmenge von parallel zu einer Längsebene des Fahrzeugs verlaufenden Zeilen von Sendeelementen (32) einer Lidar-Sendeeinheit (18) der Lidar-Messvorrichtung und/oder Sensorelementen einer Lidar-Empfangseinheit (16) der Lidar-Messvorrichtung für jede der mindestens zwei Erfassungszonen basierend auf der empfangenen Einstellung; und einer Steuereinheit (28) zum Ansteuern der Lidar-Messvorrichtung, wobei für jede Erfassungszone die ermittelte Teilmenge an Zeilen basierend auf dem ermittelten Steuerparameter angesteuert wird, um Objekte (12) innerhalb der mindestens zwei Erfassungszonen zu detektieren. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Lidar-Messvorrichtung (10) sowie ein Verfahren zum Anpassen eines Detektionsvorgangs einer Lidar-Messvorrichtung (10) in Focal Plane Array-Anordnung an einem Fahrzeug (14).
Patent DE-102019211418-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Modernisierung einer Gasturbinenanlage sowie Gasturbinenanlage
Inventor: KUNTE HARALD
IPC: F01D9/04
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Modernisierung einer Gasturbinenanlage (1), wobei das Verfahren die Schritte aufweist:a) Ausbauen sämtlicher Leitschaufeln (4) der ersten Leitschaufelstufe;b) Ersetzen der ausgebauten Leitschaufeln (4) der ersten Leitschaufelstufe durch neue oder überholte Leitschaufeln (4), wobei Schaufelplattformen (11) der neuen oder überholten Leitschaufeln (4) mit Kühlluftbohrungen (19) versehen sind, die einen Kühlluftzuführkanal (12) mit dem Ringspalt (10) fluidtechnisch verbinden und in den Ringspalt (10) münden, und wobei die Kühlluftbohrungen (19) derart angeordnet sind, dass in Bereiche eines Ringspaltes (10), die radial einwärts von Anströmkanten (13) der Leitschaufeln (4) angeordnet sind, mehr Kühlluftbohrungen (19) münden als in andere Bereiche des Ringspaltes (10).Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechend modernisierte Gasturbinenanlage (1).
Patent DE-102019212462-A1 (DE)
Title: Flexible Stromversorgungseinheit
Inventor: GIEBEL JAN
IPC: B60S5/00
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flexible Stromversorgungseinheit (2) aufweisend ein Gehäuse (4) mit einem darin integrierten modularen Batteriespeicher (34) mit einem Batteriebauraum (36) zur Aufnahme mindestens eines Batteriemodulträgers (38).
Patent DE-102019212529-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Haltern eines Rahmens in einer Öffnung, ein Rahmen mit einer solchen Vorrichtung, ein Fenster, ein Freizeitfahrzeug mit einem solchen Rahmen oder Fenster und Verfahren zum Haltern des Rahmens oder des Fensters in der Öffnung
Inventor: MEDA SAMUELE
IPC: E06B3/00
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung 100 zum Haltern eines Rahmens 10 in einer Öffnung 30, insbesondere in einer Wandöffnung 30 eines Freizeitfahrzeugs, wie beispielsweise eines Wohnmobils oder eines Wohnwagens. Die Vorrichtung 100 nach der vorliegenden Erfindung ist so konfiguriert, dass der Rahmen 10 über eine einzige Drehbewegung einer Komponente 120 der Vorrichtung 100 an der Wand 30 befestigt wird. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf einen entsprechenden Rahmen, ein entsprechendes Fenster, ein Freizeitfahrzeug mit einem solchen Rahmen 10 oder Fenster 1 und entsprechende Verfahren.
Patent DE-102019213716-A1 (DE)
Title: Systemgehäuse für einen elektrischen Achsantrieb eines Kraftfahrzeugs und elektrischer Achsantrieb für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BREINLINGER PHILIPP
IPC: H02K7/116
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Systemgehäuse (10) für einen elektrischen Achsantrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem in dem Systemgehäuse (10) ausgebildeten Aufnahmevolumen, in welchem zumindest eine elektrische Antriebsmaschine (12) des elektrischen Achsantriebs und ein mit der elektrischen Antriebsmaschine (12) zusammenwirkendes Getriebe (14) des elektrischen Achsantriebs anordbar sind, wobei das Systemgehäuse (10) mindestens einen Deckel (10a bis 10d) aufweist, mittels welchem das Aufnahmevolumen mit zumindest der darin angeordneten elektrischen Antriebsmaschine (12) und dem darin angeordneten Getriebe (14) gegenüber einer äußeren Umgebung des Systemgehäuses (10) abdichtbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung einen elektrischen Achsantrieb für ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Systemgehäuse (10), der in dem Aufnahmevolumen des Systemgehäuses (10) angeordneten elektrischen Antriebsmaschine (12), und dem in dem Aufnahmevolumen des Systemgehäuses (10) angeordneten und mit der elektrischen Antriebsmaschine (12) zusammenwirkenden Getriebe (14). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für ein Systemgehäuse (10) für einen elektrischen Achsantrieb eines Kraftfahrzeugs und ein Herstellungsverfahren für einen elektrischen Achsantrieb eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102019213935-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Verriegelungsbaugruppe
Inventor: HESS MAXIMILIAN
IPC: B60N2/08
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einer ersten Komponente (1) und einer zweiten Komponente (2), wobei die erste Komponente (1) und die zweite Komponente (2) relativ zueinander beweglich sind. Der Fahrzeugsitz weist außerdem eine Verriegelungsbaugruppe (3) auf, die ein Verriegelungselement (31), das an der ersten Komponente (1) angeordnet ist, und eine Drehklinke (32), die an der zweiten Komponente (2) angeordnet ist, aufweist, wobei das Verriegelungselement (31) einen Verriegelungsabschnitt (310) zum Verriegeln mit der Drehklinke (32) aufweist. An dem Verriegelungselement (31) ist zusätzlich zu dem Verriegelungsabschnitt (310) mindestens ein Zusatzabschnitt (311, 312, 313) für eine Lagerstelle für ein Funktionselement (4) vorgesehen.
Patent DE-102019214507-A1 (DE)
Title: Unterdrückung der Nickneigung bei einem Gangwechsel
Inventor: PILZWEGER HANS
IPC: F16H61/04
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines mit einer Zugkraftunterbrechung einhergehenden Gangwechsels bei einem Fahrzeug mit mindestens einer gefederten Achse. Die Beweglichkeit der Federung der Achse wird während der Zugkraftunterbrechung verringert.
Patent DE-102019214667-A1 (DE)
Title: Komponente mit einem zu kühlenden Bereich und Mittel zur additiven Herstellung derselben
Inventor: HEITMANN TIMO
IPC: F01D5/18
Filed: 2019-09-25
Abstract: Es wird eine Komponente mit einem zu kühlenden Bereich (B) angegeben, wobei die Komponente einen Kühlkanal (K) aufweist, welcher angeordnet und ausgebildet ist, den Bereich (B) der Komponente im Betrieb mittels einer Fluidströmung (F) zu kühlen, wobei der Kühlkanal (K) - dem Bereich (B) zugewandt - durch eine erste Kanalseite (1), und - dem Bereich abgewandt - durch eine zweite Kanalseite (2) definiert ist, und wobei die erste Kanalseite (1) eine größere Kontaktfläche mit dem Kühlkanal (K) bildet, als die zweite Kanalseite (2). Weiterhin werden ein Verfahren zur Vorbereitung eines additiven Herstellungsprozesses der Komponente, ein Verfahren zur additiven Herstellung und eine Verwendung von Herstellungsartefakten zur Ausbildung einer bevorzugten Oberflächenbeschaffenheit, sowie ein Computerprogrammprodukt angegeben.
Patent DE-102019215002-A1 (DE)
Title: Dampferzeuger
Inventor: DUSCHL ROBERT
IPC: F22B21/26
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Dampferzeuger, aufweisend ein Gehäuse 10; und einen in dem Gehäuse 10 angeordneten Wärmetauscher 20, der von einem Wärmetauschfluid in einer ersten Strömungsrichtung durchströmbar ist und mehrere Wärmetauschelemente 21 aufweist, die in Fluidkommunikation miteinander stehen und zur Dampferzeugung von Wasser in einer zweiten Strömungsrichtung durchströmbar sind; dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmetauschelemente 21 durch schneckenförmig ausgebildete Rohrleitungen 22 ausgebildet sind, die in der ersten Strömungsrichtung beabstandet in Ebenen angeordnet sind.
Patent DE-102020000589-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen eines Bedienelements
Inventor: SHEN JIALIN
IPC: G05G5/03
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Erkennen eines Bedienelements (5) und/oder einer Funktion eines Bedienelements (5) mittels einer haptischen Rückmeldung.Erfindungswesentlich ist dabei,- dass ein Verformungselement (3) und insbesondere ein das Verformungselement (3) abdeckendes flexibles Oberflächenelement (4) vorgesehen sind,- dass das Verformungselement (3) aktivierbar, insbesondere bestrombar, und derart ausgebildet ist, dass es sich in aktiviertem Zustand verformt und eine Oberflächenmorphologie ändert.Hierdurch kann eine Vorrichtung (1) ohne piezoelektrische Aktuatoren geschaffen werden.
Patent DE-102020001288-A1 (DE)
Title: Regenerative Energie - Permanenter Entzug von oberflächennaher Geothermie aus 4 Sondenfeldern für die Versorgung z.B. eines Niedertemperatur-Kraftwerkes
Inventor: ASLANIDIS PANAGIOTIS
IPC: F28D20/00
Filed: 2020-02-27
Abstract: In der Gebäudetechnik ist seit einigen Jahren als Heizungstechnik die Installation einer Wärmepumpe etabliert. Als Wärmequelle zur Versorgung der Wärmepumpe können Erdsonden zum Entzug von Erdwärme angeschlossen werden. Um aber ein Abkühlen des umgebenen Bodens zu verhindern, sind diese Anlagen im Regelfall so dimensioniert, dass diese maximal 2.400 Stunden / Jahr in Betrieb sind. Dem Boden wird demnach eine Regenerationszeit von etwa 6.000 Stunden eingeräumt.Um aber eine permanente Wärmeenergie liefern zu können, wurde diese vorliegende Idee entwickelt. Es werden 4 Bohrfelder integriert, die über eine Anlagensteuerung im Wechsel aktiviert werden. Um aber die entzogene Wärmeenergie zu ersetzen, muss in das Gesamtsystem das Patent DE 10 2018 000 806 A1 (Regenerative Energie - Simultanes Be- und Entladen von Erdwärmesonden mit rezenter und fossiler Solarthermie zur Steigerung der Jahresarbeitszahlen von konventionellen Wärmepumpen-Anlagen, Offenlegung: 01.08.2019, Erfinder: Dr. Panagiotis Aslanidis + Dipl.Geol. Heike Hagemann) integriert werden. Eine andere Möglichkeit wäre, dass die nicht aktiven Felder mit Solarthermie beladen werden.Eine Anlage, die zum Betrieb Wärmeenergie kann mit der Kombination der beiden Ideen ohne Stillstandzeiten das ganze Jahr über betrieben werden.
Patent DE-102020004809-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines vorgespannten Glaselements
Inventor: WONDRACZEK LOTHAR
IPC: C03B27/03
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zur Herstellung eines vorgespannten Glaselements, aufweisend folgende Verfahrensschritte:a) Erwärmen und Equilibrieren eines Glaselements mittels einer Temperaturbeaufschlagung oberhalb der Glasübergangstemperatur,b) Herstellen eines Berührungskontakts einer Glaselementoberfläche mit einem flüssigen Metall, dessen Temperatur geringer als die Glasübergangstemperatur ist. Gemäß einem Aspekt der Erfindung kann der Berührungskontakt insbesondere durch ein Eintauchen des Glaselements in ein Bad flüssigen Metalls oder durch ein Sprühverfahren hergestellt werden.
Patent DE-102020005828-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem zum Erzeugen einen Datensatz zur Anpassung eines Kollisionswarnsystems eines Fahrzeugs
Inventor: CHAUHAN TANUJ
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem (1) für ein Fahrzeug (2), das Sicherheitssystem (1) aufweisend einen Empfänger (7), der eingerichtet und ausgebildet ist, zumindest eine erste Nachricht (10) mit einer in einem ersten Zeitintervall (21) erzeugten Bewegungsinformation (11) zumindest eines Objektes (3) zu empfangen, eine erste Recheneinheit (4), die ausgebildet und eingerichtet ist, ein mithilfe einer Sicherheitskomponente (5) des Sicherheitssystems (1) während des ersten Zeitintervalls (21) erzeugtes Signal (51) zu verarbeiten, wobei sich das Fahrzeug (2) und das Objekt (3) während des ersten Zeitintervalls (21) zusammen in einer Verkehrssituation befinden, und eine zweite Recheneinheit (6), die ausgebildet und eingerichtet ist, in Abhängigkeit der Bewegungsinformation (11) des Objektes (3) und zumindest einer in dem ersten Zeitintervall (21) erzeugten Bewegungsinformation (12) des Fahrzeugs (2) einen Datensatz (52) zur Anpassung eines Kollisionswarnsystems (8) des Fahrzeugs (2) zum Warnen eines Fahrers des Fahrzeugs (2) vor einer zu der Verkehrssituation ähnlichen weiteren Verkehrssituation zu erzeugen, wobei die erste Recheneinheit (4) ausgebildet und eingerichtet ist, durch eine Verarbeitung des Signals (51) ein Erzeugen des Datensatzes (52) mithilfe der zweiten Recheneinheit (6) zu initiieren.
Patent DE-102020007404-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum Kühlen von Ladeluft für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BERAN TOBIAS MATTHIAS
IPC: F02B29/04
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (1) zum Kühlen von Ladeluft (L) für eine Verbrennungskraftmaschine (3) mit einem ein Kühlmedium (M) führenden Kreislaufsystem (4) mit zwei Kreislaufteilen (4.1, 4.2), wobei- in einem ersten Kreislaufteil (4.1) ein mit dem Kühlmedium (M) durchströmbarer erster Wärmetauscher (5), mittels welchem Wärme zwischen dem Kühlmedium (M) und der Ladeluft (L) übertragbar ist, eingangsseitig mit einer Fördervorrichtung (6) zur Förderung des Kühlmediums (M) und ausgangsseitig mit einem Kondensator (10) fluidisch gekoppelt ist,- in einem strömungstechnisch parallel zu dem ersten Kreislaufteil (4.1) geschalteten zweiten Kreislaufteil (4.2) ein zweiter Wärmetauscher (8), mittels welchem Wärme zwischen dem Kühlmedium (M) und der Ladeluft (L) übertragbar ist, eingangsseitig mit einem Expansionsventil (9) und ausgangsseitig mit dem Kondensator (10) fluidisch gekoppelt ist und- sich das Kreislaufsystem (4) in Strömungsrichtung nach dem dritten Wärmetauscher (10) an einer Abzweigung (12) in den ersten Kreislaufteil (4.1) und zweiten Kreislaufteil (4.2) aufteilt, wobei im zweiten Kreislaufteil (4.2) ein Kältemittelverdichter (13) vor dem Eintritt in den Kondensator (10) angeordnet ist.
Patent DE-102020104467-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Munitionskörper
Inventor: GRÜNEWALD JENS
IPC: F41A9/76
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (4) für Munitionskörper (100) mit zwei relativ zueinander bewegbaren Halteschalen (4.2, 4.3), die einen Haltebereich (4.10) bilden, in dem ein Munitionskörper (100) gehalten werden kann, wobei die Halteschalen (4.2, 4.3) um eine gemeinsame Drehachse drehbar (D) sind, wobei die Drehachse (D) der Halteschalen (4.2, 4.3) durch den Haltebereich (4.10) verläuft. Darüber hinaus betrifft die Erfindung Magazin mit einer Haltevorrichtung (4, einen Geschosslift (7) mit einer Haltevorrichtung (4) sowie ein Verfahren zur Halterung von Munitionskörpern (100).
Patent DE-102020105199-A1 (DE)
Title: Betongelenkkonstruktion
Inventor: REDDEMANN THEO
IPC: E01D19/04
Filed: 2020-02-27
Abstract: Eine Betongelenkkonstruktion als Verbindung von Bauteilen, von denen zumindest eines ein Fertig- oder Halbfertigteil ist, wird erfindungsgemäß so ausgebildet, dass mit einem ersten Bauteil (10) zumindest ein Gelenkprofil (16) mit Zentrierfunktion fest verbunden ist, ein Zwischenelement (20) mit dem Gelenkprofil formschlüssig mit Spiel verbunden ist und das Zwischenelement (20) ein weiteres Bauteil (1) als Fertig- oder Halbfertigteil zunächst ohne geometrische Zwangspunkte lagert und fixiert, beispielsweise durch eine Ortbetonergänzung (11). Bevorzugt ist das Zwischenelement (20) mehrteilig.
Patent DE-102020108090-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Feuchte-Regelung
Inventor: BUR CHRISTIAN
IPC: F24F3/14
Filed: 2020-03-24
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Feuchte im Gehäuse eines Gerätes, wobei eine durchlässige Membran ein Arbeitsmedium im Gehäuse von einem Spülmedium trennt, und wobei durch einen Wasserdampfpartialdruckgradienten zwischen Arbeitsmedium und Spülmedium der Übertritt von Wasser durch die Membran hindurch aus einem in das andere Medium und damit die Trocknung des abgebenden Mediums erreicht wird.
Patent DE-102020109609-A1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzer und Drehschwingungsdämpfer
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/139
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentbegrenzer (28) zur Begrenzung eines maximalen Übertragungsdrehmoments, aufweisend ein um eine Drehachse (12) drehbares erstes Drehmomentbegrenzerelement (30), ein mit diesem zur Drehmomentübertragung bis zu dem maximalen Übertragungsdrehmoment über eine Vorspannkraft reibschlüssig verbindbares zweites Drehmomentbegrenzerelement (32) mit einem ersten Drehmomentbegrenzerteil (34) und einem mit diesem über wenigstens einen ersten Befestigungsbereich (44) fest verbundenen zweiten Drehmomentbegrenzerteil (36), ein mit dem zweiten Drehmomentbegrenzerelement (32) über wenigstens einen zweiten Befestigungsbereich (50) fest verbundenes Anschlusselement (48), wobei das zweite Drehmomentbegrenzerteil (36) und das Anschlusselement (48) axial und radial ineinander verschachtelt sind. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Drehschwingungsdämpfer (10) mit einem derartigen Drehmomentbegrenzer (28).
Patent DE-102020116248-A1 (DE)
Title: Druckmutter für Kabel- oder Schlauchverbindungen
Inventor: KNAUER PHILIPP
IPC: H02G15/113
Filed: 2020-06-19
Abstract: Es wird eine Druckmutter (10) für Kabel- oder Schlauchverbindungen offenbart. Die Druckmutter (10) umfasst:ein erstes Druckmutterbauteil (12), das einen Schlitz (16) aufweist, undein zweites Druckmutterbauteil (14), wobei das zweite Druckmutterbauteil (14) dazu ausgebildet ist, den Schlitz (16) in dem ersten Druckmutterbauteil (12) zu verschließen,wobei das erste Druckmutterbauteil (12) und das zweite Druckmutterbauteil (14) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102020117138-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug umfassend einen Fahrzeugsitz mit Polsterung und Fahrzeugsitz
Inventor: HERBIG MIKE
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-06-30
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend wenigstens einen Fahrzeugsitz (2) mit einer Polsterung, die einen Hohlraum (3, 4) oder mehrere Hohlräume (3, 4) aus fluiddichtem Material umfasst, wobei der Sitz (2) oder das Kraftfahrzeug (1) eine Füllvorrichtung (5) umfasst, die dazu eingerichtet ist, ein erstes Fluid in den Hohlraum (3, 4) oder die Hohlräume (3, 4) einzubringen, wobei die Füllvorrichtung (5) einen Vorratsbehälter (6) umfasst, wobei in dem Vorratsbehälter (6) eine Blase (8) aus einem fluiddichten elastischen Material (16) angeordnet ist, womit durch Veränderung des Volumens der Blase (8) das außerhalb der Blase (8) liegende Restvolumen (25) des Vorratsbehälters (6) ebenfalls verändert wird, wobei das Restvolumen (25) und der Hohlraum (3, 4) oder die Hohlräume (3, 4) Teil eines fluiddicht abgeschlossenen Fluidvolumens sind, wobei die Füllvorrichtung (5) eine Fördereinrichtung (9) umfasst, die dazu eingerichtet ist, das erste Fluid oder ein zweites Fluid aus einem außerhalb des Fluidvolumens liegenden Außenraum in die Blase (8) zu fördern und somit den Druck in der Blase (8) zu erhöhen.