baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10027455-B4 (DE)
Title: Gerätebefestigung für Installationsgeräte auf Tragschienen
Inventor: SCHAUER UDO
IPC: H02B1/052
Filed: 2000-06-02
Granted: 2008-10-09
Abstract: Gerätebefestigung
für Installationsgeräte auf Tragschienen,
insbesondere für
Reiheneinbaugeräte,
dadurch gekennzeichnet, dass ein einstückiges Befestigungselement
(1), welches in einem Gerätesockel
(3) geführt
und getrennt von diesem ausgebildet ist, durch ein am Befestigungselement
(1) angeformtes paariges Federelement (8), das aus mindestens je
zwei Einzelblattfedern, die auch miteinander verbunden sein können, besteht,
mit einer in Richtung Tragschiene wirkenden Kraft beaufschlagt wird
und im Zusammenwirken mit einer angeformten schiefen Ebene (17)
das Aufrasten und Hintergreifen auf eine Tragschiene (4) bewirkt,
durch Ausnutzung der Hebelwirkung eines Werkzeuges, z. B. eines
Schraubendrehers, im Eingriff am Betätigungssteg (13) und der sich dabei
durch die konstruktive Auslegung ergebenden Kräfte und Momente zwangsläufig mittels
Zusammenwirkung von Anschlagkanten (10 und 11) eine Entriegelungsstellung
bezüglich
der Tragschiene (4) einstellbar ist und die Entriegelungsstellung
durch eine senkrecht zur Führung
und Tragschiene wirkende Druckkraft (18) auf den Betätigungssteg (13)
aufgehoben werden kann.
Patent DE-10034818-B4 (DE)
Title: Brause
Inventor: KRUCK STEFAN
IPC: B05B1/02
Filed: 2000-07-18
Granted: 2008-02-21
Abstract: Brause,
mit  1.1 einem Brausegehäuse,  1.2
einem Strahlaustrittselement (6, 21), das  1.2.1 eine Vielzahl
von zu Strahlaustrittsöffnungen
(22) führenden
Kanälen
(7) aufweist und  1.2.2 um eine quer zu den Kanälen (7)
verlaufende Achse verdrehbar angeordnet ist, sowie mit  1.3
einem Antrieb, der  1.3.1 das Strahlaustrittselement (6, 21)
um die Achse in einer diskontinuierlichen Bewegung verdreht.
Patent DE-10040419-B4 (DE)
Title: Ausrichtung einer Laufwerksmechanik, um ein Einbringen einer Platte in einer außeraxialen Position zu ermöglichen
Inventor: CUNDIFF RAYMOND M SR
IPC: G11B17/04
Filed: 2000-08-18
Granted: 2010-05-27
Abstract: Optisches Laufwerk mit folgenden Merkmalen:  einer Einrichtung zum Lesen einer Bildplatte; und  einer Einrichtung (502) zum Aufnehmen einer Bildplatte, die zu der Einrichtung zum Lesen einer Bildplatte transportiert werden soll, wobei die Einrichtung (502) zum Aufnehmen im wesentlichen entlang einer vertikalen Achse (206) ausgerichtet ist, und wobei die Einrichtung (502) zum Aufnehmen eine Vertiefung (504) zum Aufnehmen der Bildplatte aufweist, wobei die Vertiefung (504) eine Basis (506) aufweist, die eine Tiefe der Vertiefung (506) definiert, wobei sich die Basis (506) unter einem Winkel (Θ), der ein spitzer Winkel bezüglich der vertikalen Achse (206) ist, derart neigt, daß die Tiefe eines oberen Abschnitts der Vertiefung (506) größer ist als die Tiefe eines unteren Abschnitts der Vertiefung (506), und wobei die Einrichtung zum Lesen während des Betriebs gegenüber der vertikalen Achse (206) unter dem Winkel (Θ) ausgericktet angeordnet ist.
Patent DE-10048899-B4 (DE)
Title: Schneidplatte mit Verschleißerkennung
Inventor: VOETSCH WOLFGANG
IPC: B23B27/16
Filed: 2000-10-02
Granted: 2004-04-08
Abstract: Schneidplatte  mit einem Grundkörper (2), der eine Grundfläche (3), Seitenflächen (4, 5) und eine Deckfläche (6) aufweist, von denen wenigstens eine (6) als Spanfläche und eine (4, 5) andere als Freifläche dient,  mit einer abtragbaren Indikatorbeschichtung (15), die an der Freifläche (4, 5) vorgesehen ist und deren Farbe von der Farbe einer sie tragenden Fläche (14) abweicht.
Patent DE-10051398-B4 (DE)
Title: Gerät zur Wiedergabe einer Audiowellenform
Inventor: HOSHIAI ATSUSHI
IPC: G10H7/02
Filed: 2000-10-17
Granted: 2007-03-15
Abstract: Ein
Gerät zur
Wiedergabe einer Audiowellenform, aufweisend:  eine Speichervorrichtung
zum Speichern von Wellenformdaten, die eine Audiowellenform repräsentieren;  eine
Vorrichtung zur Eingabe von Wiedergabetempoinformationen in Gestalt
eines Tempo-Clock-Signals,
mit der Wiedergabetempoinformationen eingegeben werden, die ein
Tempo zur Zeit der Wiedergabe der Audiowellenform ausdrücken;  eine
erste Zeitfunktionsproduktionsvorrichtung, mit der erste Adressinformationen
(TP), die eine auf den Wiedergabetempoinformationen und den Ursprungstempoinformationen
basierende Zeitfunktion darstellen, produziert werden, wobei die
Ursprungstempoinformationen das Tempo der Audiowellenform zur Aufnahmezeit
darstellen;  eine zweite Zeitfunktionsproduktionsvorrichtung,
mit der zweite Adressinformationen (PP), die eine auf Informationen
(TR) zur Komprimierung oder Expandierung der Zeitachse basierende
Zeitfunktion darstellen, produziert werden;  eine Vorrichtung
zur Produktion von Informationen zur Komprimierung oder Expandierung
der Zeitachse, mit der die ersten und die zweiten Adress-Informationen
verglichen werden, und mit der die Informationen (TR) zur Komprimierung
oder Expandierung der Zeitachse auf der Grundlage der Differenz
zwischen den ersten Adressinformationen (TP) und den zweiten Adressinformationen...
Patent DE-10054112-B4 (DE)
Title: Detektor für ein Instrument zum Messen der Oberflächenbeschaffenheit
Inventor: FUJII NOBUYOSHI
IPC: G01B3/22
Filed: 2000-10-31
Granted: 2014-06-18
Abstract: Detektor für ein Instrument zum Messen der Oberflächenbeschaffenheit mit:  einem Armglied (52) mit einem entfernbar befestigten Fühlerarm (53), der an seinem entfernten Ende einen Fühler (13) aufweist, und  einem Gehäuse (11), welches das Armglied (52) drehbar hält,  wobei der Detektor (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass Drehzapfen (68) von beiden Seiten des Drehzentrums des Armglieds (52) vorstehen,  ein erstes Kugellager (70), das mit dem entfernten Ende von einem der Drehzapfen (68) verbunden ist, am Gehäuse (11) befestigt ist,  ein zweites Kugellager (70), das mit dem entfernten Ende des anderen Drehzapfens (68) verbunden ist, über eine Blattfeder (75) am Gehäuse (11) befestigt ist,  die Blattfeder (75) das zweite Kugellager (70) zu dem Drehzapfen (68) vorspannt, wobei ein Ende der Blattfeder (75) am Gehäuse (11) befestigt ist und das andere Ende am zweiten Kugellager (70) befestigt ist,  wobei das zweite Kugellager (70) an einem Ende der Blattfeder (75) befestigt ist und der Blattfeder (75) folgend bewegt werden kann.
Patent DE-10059988-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zeitgleichen Auslösung eines Schaltvorgangs in mehreren Empfängern eines Funksystems
Inventor: AEBI WALTER
IPC: F42C15/42
Filed: 2000-12-02
Granted: 2010-06-24
Abstract: Verfahren zur zeitgleichen Auslösung eines Schaltvorgangs in mehreren Empfängern eines Funksystems, das aus einem Sender und mehreren, unabhängig voneinander positionierten Empfängern besteht, durch ein Funksignal des Senders, dadurch gekennzeichnet, dass das Signal in einer vorgegebenen Anzahl mit einer vorgegebenen Dauer gesendet wird, dass jedes Signal zusätzlich eine Information enthält, aus der jeder Empfänger ermittelt, das wievielte Signal der bereits gesendeten Signale das empfangene Signal ist, dass dann in jedem Empfänger ein Zählvorgang ausgelöst wird, wobei im Takt der Dauer der Signale von der Zahl des empfangenen Signals aus so lange weitergezählt wird, bis dass die Zeit verstrichen ist, die der Gesamtzeit der verbliebenen Zahl der noch zu sendenden Signale entspricht und dass dann der Schaltvorgang vom Empfänger ausgelöst wird.
Patent DE-10133957-B4 (DE)
Title: Ablegbares Fahrzeugdach für ein Cabriolet
Inventor: ANTREICH MICHAEL
IPC: B60J7/14
Filed: 2001-07-17
Granted: 2004-07-15
Abstract: Fahrzeugdach für ein Cabriolet mit einer vorderen Dachteilanordnung und einem hinteren Dachteil, die zwischen einer den Fahrzeuginnenraum überdeckenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum freigebenden Ablagestellung in einem heckseitigen Dachablageraum verstellbar sind, wobei die vordere Dachteilanordnung mittels einer Mehrgelenkanordnung am Fahrzeug schwenkbar gelagert ist und das hintere Dachteil mittels einer Lagereinrichtung an der Karosserie bewegbar gelagert und zum Ablegen der vorderen Dachteilanordnung in eine obere Stellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,  daß das hintere Dachteil (5) mittels der Lagereinrichtung (24) zum Abdekken der abgelegten vorderen Dachteilanordnung (3 bzw. 4) in gleichgerichteter Ausrichtung in eine im Dachablageraum (7) gegenüber seiner Schließstellung zurückversetzt positionierte untere Ablagestellung verstellbar ist,  daß hinter dem hinteren Dachteil (5) eine schwenkbar gelagerte Dachabdeckklappe (29) angeordnet ist, die in ihrer Abdeckstellung eine oberseitige Öffnung (27) des Dachablageraums (7) abdeckt und zum Verstellen des hinteren Dachteils (5) mit ihrem Vorderrand anhebbar ist, und  daß bei abgelegter vorderer Dachteilanordnung...
Patent DE-10141763-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon mit erweiterter Funktionalität
Inventor: RACZ SAMUEL
IPC: H04B1/3877
Filed: 2001-08-29
Granted: 2004-02-05
Abstract: Mobiltelefon mit einer Luftschnittstelle zur Datenübertragung, einer Steuereinrichtung, einer Mikrofoneinrichtung, einer Lautsprechereinrichtung sowie einer Tongeneratorschaltung, wobei die Steuereinrichtung die Tongeneratorschaltung zur Erzeugung von Tönen und Klangmustern ansteuert, welche an der Lautsprechereinrichtung ausgebbar sind, eine Speichereinrichtung (12) zum Speichern von Informationen mit welchen in zumindest ein Satz von Textzeichen vorgegebenen Tönen zuordenbar ist (Code), dadurch gekenn– zeichnet, dass die Speichereinrichtung (12) einen non-volatilen Speicherbereich (12a) mit einer voreingestellten Zuordnung von Textzeichen zu Tönen und einen volatilen Speicherbereich (12b) mit einer einstellbaren, mittels eines Random-Generators erzeugten Zuordnung von Textzeichen zu Tönen umfasst, wobei der die Zuordnung von Textzeichen zu Tönen umfassende Code zwischen Sender und Empfänger, der Nachricht austauschbar ist, und dass das Mobiltelefon eine optische Anzeigeeinrichtung sowie Mittelumfasst zur graphischen Ausgabe einer als Folge von Klangmustern codierten Textnachricht in einer Notenschrift
Patent DE-10148476-B4 (DE)
Title: Zahnradpumpe
Inventor: WITTE REINHARD
IPC: B29C48/38
Filed: 2001-10-01
Granted: 2004-09-09
Abstract: Zahnradpumpe mit einem Gehäuse mit einem Einlass und einem Auslass und mit zwei in dem Gehäuse angeordneten und miteinander kämmenden Zahnrädern zum Fördern des zu pumpenden Mediums, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden miteinander kämmenden Zahnräder eine Bogenverzahnung aufweisen, wobei die Flanken der Bogenverzahnung in axialer Richtung der Zahnräder die Form eines Kreisbogenabschnitts haben.
Patent DE-10149590-B4 (DE)
Title: Halbleiterbaustein mit konfigurierbarer Datenbreite eines Ausgangsbusses und Gehäuseanordnung mit einem Halbleiterbaustein
Inventor: GALL MARTIN
IPC: G11C7/10
Filed: 2001-10-08
Granted: 2004-11-18
Abstract: Halbleiterbaustein
mit konfigurierbarer Datenbreite wenigstens eines Ausgangsbusses  – mit Datenanschlußpads (2,
3) und  – mit
Treiberschaltungen (OCD0, OCD1), die jeweils einem Datenanschlußpad zugeordnet
sind, mit einem jeweiligen Ausgang, der mit dem zugehörigen Datenanschlußpad (2, 3)
verbunden ist,  – bei
dem wenigstens eines der Datenanschlußpads (3), das im Betrieb des
Halbleiterbausteins nicht für
einen Austausch von Daten oder Kommandos benutzt wird, mit einem
Anschluß für eine interne
Versorgungsspannung (VSSQ) des Halbleiterbausteins dauerhaft verbunden
ist.
Patent DE-10150582-B4 (DE)
Title: Handbremshebel
Inventor: BAUER HANS
IPC: G05G1/30
Filed: 2001-10-12
Granted: 2006-08-17
Abstract: Handbremshebel
für eine
Betätigungsvorrichtung
zur Betätigung
einer Feststellbremse mit einer rohrförmigen Führung, in welcher eine in Wirkverbindung
mit einer Festsetzeinrichtung stehende Betätigungsstange geführt ist,
und auf welcher ein Handgriff gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Handgriff (23) einen Handgriffkörper (24) aufweist, welcher
aus einem auf der Führung
(15) aufsitzenden Handgriffträger
(27) und einem Überzug
(28), der auf die äußere Mantelfläche des
Handgriffträgers
(27) aufgebracht ist, besteht und an dessen vorderen und hinteren
Ende jeweils ein Fixierteil anschließt.
Patent DE-10163003-B4 (DE)
Inventor: GABLOWSKI JUERGEN
IPC: F41A17/30
Filed: 2001-12-20
Granted: 2009-06-10
Abstract: Automatic firearms and safety mechanisms for automatic firearms are disclosed. In an illustrated example, a disclosed firearm includes a breech mounted for movement between a fired position and a cocked position, a breech catch having an inoperative position and a locked position, and a sear arm mounted to the breech catch. The disclosed firearm also includes a safety to permit at least one of the sear arm and the breech catch to move out of a motion path of the breech when the breech moves from the fired position toward the cocked position, but to maintain the sear arm in engagement with the breech when the breech is in the cocked position and the firearm is dropped
Patent DE-10202046-B4 (DE)
Title: Präsentations- und Aufbewahrungsvorrichtung
Inventor: SEMMLER AXEL
IPC: B65D19/38
Filed: 2002-01-19
Granted: 2004-09-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufbewahrung und Präsentation von Gegenständen aller Art mit einem Behälter zum Aufnehmen zumindest eines Gegenstandes und mindestens einer Befestigungsvorrichtung zur sichtbaren Befestigung des Gegenstandes, wobei mindestens an einer innenliegenden Fläche des Behälters (2) zumindest eine Halterung (13, 14, 29, 30) zum Anbringen der Befestigungsvorrichtung (19, 27, 28, 31) angeordnet ist, und wobei der Gegenstand (26) im Präsentationszustand an einem seitlich oder nach oben aus dem Behälter (2) herausragenden Abschnitt der Befestigungsvorrichtung (19, 27, 28, 31) befestigt ist.
Patent DE-10203979-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: BARTON PETER
IPC: F16H55/22
Filed: 2002-01-31
Granted: 2004-05-19
Abstract: Getriebe, umfassend ein Rad und ein Ritzel,  wobei die Achse des Rades und die Achse des Ritzels senkrecht aufeinander stehen,  wobei das Ritzel in axialer Richtung an den axialen Endbereichen einen korrigierten und dazwischen einen unkorrigierten Bereich aufweist,  wobei die Zahnlückenweite im korrigierten Bereich (C, A) nicht kleiner werden soll als die Zahnlückenweite im unkorrigierten Bereich B,  wobei das Rad auf seiner planen Seite verzahnt ist.
Patent DE-10206757-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch angetriebener Linearkolbenverdichter
Inventor: PARK JUNG SIK
IPC: H02K33/16
Filed: 2002-02-19
Granted: 2005-09-29
Abstract: Elektromagnetisch
angetriebener Linearkolbenverdichter, umfassend:  einen äußeren Kern
(2) von zylindrischer Form, der innerhalb einer abgedichteten Kammer
befestigt ist, wobei der äußere Kern
(2) eine Wicklungsspule (6) enthält;  einen
inneren zylindrischen Kern (4), der mit einem radialen Abstand innerhalb
des äußeren Kerns
(2) und der Wicklungsspule (6) angeordnet ist, wobei ein elektromagnetischer
Fluss in dem Kernen entsteht, wenn ein elektrischer Strom durch
die Wicklungsspule (6) fließt;  einen
mit einem Kolben (18) verbundenen Magneten (8), der zur linearen
Bewegung zwischen dem äußeren Kern (2)
und dem inneren Kern (4) angeordnet ist, um den Kolben (18) entsprechend
des elektrischen Stromflusses in einem einen Verdichtungsraum bildenden
Zylinder (14) hin- und herzubewegen; und  Rückholfedern, die eine axiale
Kraft auf den Kolben (18) ausüben
und den Kolben (18) in eine anfängliche
Ausgangsposition im Zylinder (14) versetzen, wenn kein Strom durch
die Wicklungsspule (6) fließt,   dadurch
gekennzeichnet, dass die Mitte des Magneten...
Patent DE-10225875-B4 (DE)
Title: Farben trennendes optisches System
Inventor: SAITA ARIHIRO
IPC: H04N9/097
Filed: 2002-06-11
Granted: 2007-06-21
Abstract: Farben
trennendes optisches System (10), umfassend eine Mehrzahl von voneinander
verschiedenen Prismen (11, 12, 13) und eine Mehrzahl von Wellenlängen-selektiven
Filtern (15, 16), welche voneinander verschiedene spektrale Charakteristiken
aufweisen, um selektiv Licht in einem vorbestimmten Wellenlängenbereich durchzulassen
oder zu reflektieren, wobei die Prismen (11, 12, 13) und Wellenlängen-selektiven
Filter (15, 16) auf eine Eintrittsfläche des Farben trennenden optischen
Systems (10) auftreffendes Licht in je eine Blaulichtkomponente,
die Wellenlängen
im Bereich blaues Licht einschließender kurzer Wellenlängen enthält, eine
Rotlichtkomponente, die Wellenlängen
im Bereich rotes Licht einschließender langer Wellenlängen enthält, und
eine Grünlichtkomponente, die
Wellenlängen
im Bereich dazwischen liegender grünes Licht einschließender Wellenlängen enthält, trennen
und die auf diese Weise erhaltenen individuellen Lichtkomponenten
jeweils von einer Blaulicht-, Grünlicht,-
und Rotlicht-Austrittsfläche
(11a, 12a, 13a) emittieren;  wobei ein erstes Filter (15) im
Lichtweg der Rotlichtkomponente an einer anderen Prismenfläche angeordnet
ist als der Rotlicht-Austrittsfläche (12a)
und ein zweites Filter (16) an der...
Patent DE-10232425-B4 (DE)
Title: Halbleiterelement
Inventor: SATOH KATSUMI
IPC: H01L29/872
Filed: 2002-07-17
Granted: 2007-03-29
Abstract: Halbleiterelement
enthaltend:  eine zu Grunde liegende Halbleiterschicht mit einem
Gebiet, in welchem ein pn-Übergang
ausgebildet wird, wobei ein Ende des pn-Übergangs eine Hauptoberfläche der
zu Grunde liegenden Halbleiterschicht erreicht; und  mindestens
eine Schottky-Metallschicht (106), die wie ein Ring um die Hauptoberfläche der
zu Grunde liegenden Halbleiterschicht in einem Schottky-Kontakt
mit der zu Grunde liegenden Halbleiterschicht ausgeführt ist,
und um dieses Gebiet einzuschließen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die mindestens eine Schottky-Metallschicht (106) mit der Halbleiterschicht
zur Ausbildung einer Verarmungsregion (108) in Kontakt tritt, wobei
die Verarmungsregion (108) eine Tiefe aufweist, die gleich oder
größer einer
Tiefe eines Hauptübergangs
des pn-Übergangs
in der Hauptoberfläche
ist.
Patent DE-10243804-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Transportsicherung eines Wechselbehälters auf einem Transportfahrzeug
Inventor: MEIER EKKEHART
IPC: B60P1/48
Filed: 2002-09-13
Granted: 2004-11-25
Abstract: Vorrichtung
zur Transportsicherung eines Wechselbehälters auf einem Transportrahmen
(24) eines Transportfahrzeugs, insbesondere eines Absetzkipperfahrzeugs,
das zwei schwenkbare Arme (22) aufweist, an deren Enden jeweils
eine Aufhängungseinrichtung
(20) zum Verbinden mit zwei Aufhängebolzen
an einer jeweiligen Seite des Wechselbehälters vorgesehen ist, um den Wechselbehälter durch
Schwenken der Arme absetzen und aufladen zu können, wobei die Vorrichtung
auf jeder Seite des Wechselbehälters
aufweist:  wenigstens eine am Transportrahmen des Fahrzeugs
einhängbare
Spannkette (10), und  zwei Spannhebelelemente (2), die jeweils
an einem Ende einen Aufhängepunkt
(4) zur schwenkbaren Aufhängung an
einem der Aufhängebolzen,
an dem anderen Ende einen ersten Befestigungspunkt (6) zum verbinden
mit der Aufhängungseinrichtung
(20) und einen zweiten Befestigungspunkt (8) zum Einhängen der
wenigstens einen Spannkette (10) aufweist, der zwischen dem Aufhängepunkt
(4) und dem ersten Befestigungspunkt (6) angeordnet ist, so daß eine durch
Betätigung
der Arme bewirkte Zugkraft auf die Aufhängungseinrichtung (20) eine Schwenkung
jedes Spannhebelelements (2) um den...
Patent DE-10253028-B4 (DE)
Title: Verstärkung der Verbindung der Rückwand mit dem Dach eines Fahrerhauses für einen Frontlenker-Lastkraftwagen
Inventor: SINGER CHRISTIAN
IPC: B62D33/06
Filed: 2002-11-14
Granted: 2008-07-24
Abstract: Frontlenker-Lastkraftwagen
mit einer verstärkten
Verbindung zwischen der Rückwand
und dem Dach des Fahrerhauses, bei dem die Rückwand (1, 2) und das Dach
(3, 4) doppelwandig ist und Rückwandinnenteil (1)
mit Rückwandaußenteil
(2) und Dachinnenteil (3) mit Dachaußenteil (4) durch Punktschweißung miteinander verbunden
sind und das Dach (3, 4) mit der Rückwand (1, 2) über mehrere
Schraubverbindungen (9) miteinander verschraubt sind und die Rückwand (1,
2) freie obere Enden (7, 8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
weitere Verschraubungsstellen (10) gebildet sind, bei denen partiell
an den Stellen, an denen die Verschraubungsstelle (10) gebildet
ist, die freien oberen Enden (16, 17) der Rückwand mit einem Verstärkungsblech
(12) verschweißt
sind und gegenüberliegend
das Dachinnenteil (3) mit einem Verstärkungsblech (13) verschweißt und mit
einer Flanschschweißmutter
(11) auf seiner Innenseite versehen ist, so dass Rückwand (1,
2) und Dach (3, 4) über
eine Flanschverbindung (12, 13, 11, 14) an diesen Stellen verbunden sind.
Patent DE-10301259-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Sedimentvolumens eines Sedimens, insbesondere von sedimentierten Erythrozytenproben
Inventor: ECK MICHAEL
IPC: G01N33/49
Filed: 2003-01-15
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung des Sedimentvolumens eines Sediments, insbesondere
von sedimentierten Erythrozytenproben, in einem flexiblen Beutel (10),
mit den Schritten:  – Einsetzen
des Beutels (10) zwischen zwei Halteplatten (21, 22), die relativ
zu einander mit Abstand und beweglich angeordnet sind,  – Zusammenpressen
der Halteplatten (21, 22), bis der Abstand einem vorbestimmten Messabstand
entspricht, so das dem Beutel (10) eine definierte Form verliehen
wird, und  – Messung
der Position einer Phasengrenze (13) zwischen dem Sediment (11)
und einem Überstand
(12) im Beutel (10) zur Ermittlung des Sedimentvolumens.
Patent DE-10309112-B4 (DE)
Title: Rücksaugventil
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: B05C11/10
Filed: 2003-02-28
Granted: 2013-03-14
Abstract: Rücksaugventil mit: einem Grundkörper, der einen Fluiddurchgang (34) mit einem ersten Anschluss (32a) an einem Ende und einem zweiten Anschluss (32b) an dem anderen Ende aufweist, einem EIN/AUS-Ventil (26), welches durch Verschieben eines Ventilstopfens (52) den Fluiddurchgang (34) öffnet/schließt, einem flexiblen Element (104), das zwischen dem ersten Anschluss (32a) und dem zweiten Anschluss (32b) des Fluiddurchgangs (34) vorgesehen ist, wobei eine Fließkammer (102) in dem flexiblen Element (104) ausgebildet ist, um den Fluiddurchgang (34a), der den ersten Anschluss (32a) aufweist, mit dem Fluiddurchgang (34b), der den zweiten Anschluss (32b) aufweist, zu verbinden, einem Befestigungselement (113) zum Befestigen eines Teils einer äußeren Umfangsfläche des flexiblen Elementes (104) an dem Grundkörper, einem Dehnelement zur Vergrößerung eines Volumens der Fließkammer (102) durch Erweiterung und Deformation der äußeren Umfangsfläche des flexiblen Elementes (104), und einem verschiebbaren Element, das mit dem Dehnelement verbunden ist, um das Dehnelement zu verschieben,...
Patent DE-10314226-B4 (DE)
Title: Handgriffhülle
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25G1/01
Filed: 2003-03-28
Granted: 2005-09-15
Abstract: Handgriffhülle aus
weichem Material, mit  einer zentralen, länglichen Kammer (11), die derart
eingerichtet ist, einen Handgriff eines Werkzeugs aufzunehmen,  einer
Mehrzahl von ersten Löchern
(13a) und einer Mehrzahl von zweiten Löchern (13b), die im oberen
Abschnitt der Handgriffhülle
ausgebildet sind, wobei die ersten Löcher (13a) und die zweiten
Löcher
(13b) wechselweise entlang der Längsachse
der Handgriffhülle
angeordnet sind, wobei jedes erste Loch (13a) in Richtung quer zur
Längsachse
der Handgriffhülle
sich erstreckt und eine Öffnung (13c)
in der linken Seite des oberen Abschnitts der Handgriffhülle hat,
und wobei jedes zweite Loch (13b) in Richtung quer zur Längsachse
der Handgriffhülle
sich erstreckt und eine Öffnung
(13d) in der rechten Seite des oberen Abschnitts der Handgriffhülle hat,
wobei jedes erste Loch (13a) durch eine erste Endwand (15) an der
rechten Seite des oberen Abschnitts der Handgriffhülle begrenzt
ist, wobei jedes zweite Loch (13b) durch eine zweite Endwand (15)
an der...