baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020202909-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs
Inventor: JAGANNATHAN VEERA RAGHAVAN
IPC: F02N11/04
Filed: 2020-03-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs, das als erste Antriebsquelle eine elektrische Maschine (3), als zweite Antriebsquelle einen Verbrennungsmotor (2), eine zwischen den Verbrennungsmotor (2) und die elektrische Maschine (3) geschaltete Trennkupplung (4), und ein zwischen die elektrische Maschine (3) und einen Abtrieb (6) geschaltetes Getriebe (5) aufweist. Zum Starten des Verbrennungsmotors (2) aus einer rein elektrischen Fahrt heraus, in welcher die Trennkupplung (4) geöffnet und der Verbrennungsmotor (2) stillgesetzt ist, wird zunächst ein Entkopplungselement zur Entkopplung der Antriebsquellen vom Abtrieb (6) in Schlupf gebracht und dann, wenn dies erfolgt ist, wird die Trennkupplung (4) für einen Schleppstart des Verbrennungsmotors (2) von der elektrischen Maschine (3) aus zumindest teilweise geschlossen. Zum in Schlupf bringen des Entkopplungselements wird zunächst eine Soll-Übertragungsfähigkeit desselben so reduziert wird, dass sich noch kein Schlupf ausbildet, wobei überprüft wird, wann eine Ist-Übertragungsfähigkeit des Entkopplungselements die Soll-Übertragungsfähigkeit schneidet, und wobei dann, wenn festgestellt wird, dass die Ist-Übertragungsfähigkeit des Entkopplungselement sdie Soll-Übertragungsfähigkeit des Entkopplungselements schneidet, ein Timer gestartet wird, nach dessen Ablauf die Soll-Übertragungsfähigkeit des Entkopplungselements weiter reduziert wird, sodass sich der Schlupf ausbildet.
Patent DE-102020208468-A1 (DE)
Title: Wischervorrichtung für einen Scheibenwischer mit Sprühfunktion
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/48
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wischervorrichtung (10) für einen Scheibenwischer eines Fahrzeugs, aufweisend einen Wischerarm (12) und eine Wischblattvorrichtung (14), wobei die Wischblattvorrichtung (14) eine Wischleiste (16), einen daran befestigbaren Spoiler (18) und ein an der Wischleiste (16) oder dem Spoiler (18) befestigbares Wischblatt (20) aufweist, und wobei die Wischblattvorrichtung (14) ferner einen Adapter (22) aufweist, der einen Flüssigkeitseingang (24) und zwei Flüssigkeitsausgänge (26, 28) aufweist, um in den Flüssigkeitseingang (24) eingeleitete Reinigungsflüssigkeit (34) durch die Flüssigkeitsausgänge (26, 28) in Flüssigkeitskanäle (30) des Spoilers (18) zu leiten, wobei die Wischervorrichtung (10) ferner einen ersten Konnektor (40), einen zweiten Konnektor (54) und ein Kopplungselement (46) zum fluidischen Koppeln einer Flüssigkeitszufuhr (32) mit dem Flüssigkeitseingang (24) des Adapters (22) aufweist, wobei der erste Konnektor (40) eine erste Wischerarmaufnahme (42) zum Aufnehmen und Fixieren des Wischerarms (12) und eine Kopplungselementaufnahme (44) zum Aufnehmen und Fixieren des Kopplungselements (46) aufweist, und wobei der zweite Konnektor (54) an der Wischblattvorrichtung (14) fixierbar ist und wenigstens einen Teil einer zweiten Wischerarmaufnahme (56) zum Aufnehmen und Fixieren des Wischerarms (12) aufweist.
Patent DE-102020210353-A1 (DE)
Title: LiDAR-System und Verfahren zum Detektieren von Objekten mithilfe des LiDAR-Systems
Inventor: HATTASS MIRKO
IPC: G01S7/487
Filed: 2020-08-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Detektieren von Objekten (400) in einer Umgebung (300) mithilfe eines LiDAR-Systems (100) beschrieben, bei dem eine Sendeeinrichtung (120) des LiDAR-Systems (100) eine zeitlich strukturierte Lichtstrahlung (200) in Form eines primären Lichtpulses (210) emittiert, der einen aktuellen Detektionsbereich (311) der Umgebung (400) beleuchtet. Dabei wird der von einem Objekt (400) in dem aktuellen Detektionsbereich (311) zurückreflektierte primäre Lichtpuls (210) mithilfe wenigstens eines Retroreflektors (151, 152) reflektiert, um einen sekundären Lichtpuls (230) zu erzeugen, der von dem Objekt (400) in dem aktuellen Detektionsbereich (311) zurückreflektiert wird. Der zurückreflektierten primäre Lichtpuls (220) und der zurückreflektierte sekundäre Lichtpuls (240) werden mithilfe einer Anordnung (140) aus mehreren nebeneinander angeordneten Lichtdetektoren (1411-14113) empfangen, wobei jeder Lichtdetektor (1411-14113) Lichtstrahlung (200) aus jeweils einer anderen Richtung des aktuellen Detektionsbereichs (311) detektiert. Dabei wird eine von einem Lichtdetektor (1411-14113) empfangene Lichtstrahlung (200) einem echten Objekt (400) zugeordnet, wenn der betreffende Lichtdetektor (1411-14113) sowohl den zurückreflektierten primären Lichtpuls (220) als auch den zurückreflektierten sekundären Lichtpuls (240) detektiert. Hingegen wird eine von einem Lichtdetektor (1411-14113) empfangene Lichtstrahlung (200) einem durch unerwünschte Streueffekte erzeugten Scheinreflex zugeordnet wird, wenn der betreffende Lichtdetektor (1411-14113) zwar den zurückreflektierten primären Lichtpuls (220) aber nicht auch den zurückreflektierten sekundären Lichtpuls (240) detektiert.
Patent DE-102020211095-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtungen zur Steuerung eines Fortbewegungsmittels
Inventor: REIMANN DANIEL
IPC: B60W60/00
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und Vorrichtungen zur Steuerung eines Fortbewegungsmittels. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fortbewegungsmittel, in dem ein erfindungsgemäßes Verfahren oder eine erfindungsgemäße Vorrichtung eingesetzt wird. In einem ersten Schritt wird ein Objekt im Umfeld des Fortbewegungsmittels erkannt (10), das einen Eingriff einer Leitstelle erforderlich macht. Daraufhin sendet (11) das Fortbewegungsmittel eine Anfrage an die Leitstelle, die Informationen zum Objekt umfasst. Die Leitstelle empfängt (12) die Anfrage und wertet die darin enthaltenen Informationen zum Objekt aus (13). Im Anschluss an die Auswertung (13) sendet (14) die Leitstelle eine Antwort auf die Anfrage an das Fortbewegungsmittel. Dieses empfängt (15) die Antwort und kann daraufhin entsprechend reagieren.
Patent DE-102020211304-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Frischluft-Volumenstroms in einem Fahrzeug zur Personenbeförderung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HILDEBRANDT ALEXANDER
IPC: B61D27/00
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Frischluft-Volumenstroms in einem Fahrzeug zur Personenbeförderung, mit den Schritten:a) Einleiten oder Erzeugen eines definierten Wasserdampf-Massenstroms in einen/einem Fahrgastinnenraum (1) des Fahrzeugs,b) Überwachen einer Luftfeuchte im Fahrgastinnenraum des Fahrzeugs undc) nach Erreichen einer quasistationären Luftfeuchte im Fahrgastinnenraum (1), Berechnen des Frischluft-Volumenstroms nach folgender Gleichung:V˙ƒr=m˙ev+n⋅m˙pρƒr⋅xƒr−ρi⋅ximitV̇frFrischluft-Volumenstrom [m3/h]ṁevMasse des verdampften Wassers im Innenraum [kg/h]n Anzahl der Menschen im Raumṁpvon einer Person abgegebener Wasser-MassestromρfrDichte der Frischluft (feuchte Luft) [kg/m3]xfrspezifische Luftfeuchtigkeit der Frischluft [kg/kg]ρiDichte der Raumluft (feuchte Luft) [kg/m3]xispezifische Luftfeuchtigkeit der Raumluft [kg/kg],sowie eine Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102020214245-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdachsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MARQUART MARIUS
IPC: B62D35/00
Filed: 2020-11-12
Abstract: Ein derartiges Fahrzeugdachsystem mit wenigstens einem großflächigen Festdachelement, das in betriebsfertig montiertem Zustand mit einer Karosserietragstruktur fest verbunden ist, sowie mit einem kleinflächigen Belüftungsdachelement, das zwischen einer Schließstellung und einer Lüftungsstellung beweglich gelagert ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß überdeckt das kleinflächige Belüftungsdachelement einen zu einem Fahrzeuginnenraum hin geschlossenen Raumbereich, und wenigstens eine Wandung des geschlossenen Raumbereichs ist mit einer Belüftungsöffnung für den Fahrzeuginnenraum versehen, die durch ein beweglich gelagertes Schließelement luftdicht verschließbar oder für eine Belüftung des Fahrzeuginnenraums freigebbar ist.Einsatz bei Personenkraftwagen.
Patent DE-102020215150-A1 (DE)
Title: Hybrid-elektrofahrzeug und verfahren zur steuerung desselben
Inventor: LEE JEA MUN
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-12-01
Abstract: Ein Hybrid-Elektrofahrzeug-Steuerungsmodus umfasst das Empfangen von Ampelinformationen einschließlich Signalisierungsinformationen und Abstandsinformationen einer vorausliegenden Ampel unter einer EV-Modus-Eintrittsbedingung. Das Verfahren umfasst die Vorhersage der Dauer des EV-Modus anhand der empfangenen Ampelinformationen, die Vorhersage der Temperatur eines Kühlmittels im EV-Modus entsprechend der vorhergesagten Dauer des EV-Modus und den Vergleich der vorhergesagten Temperatur des Kühlmittels mit einer Referenztemperatur, bei der eine vollautomatische Temperatursteuerungseinheit (FATC) das Starten eines Motors anfordert. Der EV-Modus wird eingeschaltet, wenn die vorhergesagte Temperatur des Kühlmittels größer ist als die Referenztemperatur.
Patent DE-102020216329-A1 (DE)
Title: Verfahren und ein system zum testen wenigstens einer antriebstrangkomponente
Inventor: BOOL ANTON
IPC: G01M15/04
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) und ein System zum Testen wenigstens einer Antriebsstrangkomponente (1), wobei die Antriebsstrangkomponente (1) einem Prüfbetrieb auf der Grundlage eines Prüflaufs (2) mit einer Abfolge von Betriebspunkten, unterzogen wird, um Werte von Messgrößen zu ermitteln, die zur Validierung und/oder Optimierung der Antriebsstrangkomponente (1) geeignet sind.Zum Definieren des Prüflaufs (2) für die Antriebsstrangkomponente werden zunächst eine Anzahl möglicher technischer Defekte der wenigstens einen Antriebsstrangkomponente identifiziert (102). Diese technischen Defekte (A, B, C, D, E, F, G) werden einer geringeren Anzahl an diskreten Werten physikalischer Größen, welche Betriebsbedingungen (I, II, III) der Art der Antriebsstrangkomponente (1) charakterisieren und bei welchen die technischen Defekte (A, B, C, D, E, F, G) auftreten, zugeordnet (103). Danach werden auf der Grundlage der diskreten Werte Testrandbedingungen (X, Y) identifiziert (104) und in Abhängigkeit der Testrandbedingungen (X, Y) und einer technischen Kalibrierung der zu testenden Antriebsstrangkomponente (1) durchzuführende Betriebsarten (a, b, c, d, e) ermittelt (105), welche in dem Prüflauf (2) wenigstens abzufahren sind.
Patent DE-102021000501-A1 (DE)
Title: Passivierende und leitende Schichtstruktur für Solarzellen
Inventor: DING KAINING
IPC: H01L31/18
Filed: 2021-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schichtstruktur für Solarzellen, vorzugsweise für Hochtemperatur-solarzellen, mit Tunneloxid-passivierten Kontakten auf der Frontseite oder auf der Front- und Rückseite der Solarzellen, bestehend aus wenigstens einer Tunneloxidschicht, insbesondere einer Siliziumoxidschicht SiOx mit x = 1-2 oder einer Aluminiumoxidschicht AlOx mit x = 1-2, sowie einer µc-SiCx(n) Schicht, mit x ≥ 0,5, vorzugsweise ≥ 0,5 bis 0,9, wobei (n) = n-dotiert, und wobei die µc-SiCx(n) in einer vorteilhaften Ausführung eine hydrierte µc-SiCx:H (n) Schicht ist. Die erfindungsgemäße Schichtstruktur kann vorzugsweise als Frontseitenkontakt einer Solarzelle, vorzugsweise einer Hochtemperatursolarzelle ausgestaltet sein. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung der Schichtstruktur sowie eine Solarzelle enthaltend die erfindungsgemäße Schichtstruktur als Front- oder als Front- und Rückseitenkontakt.
Patent DE-102021000890-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HOFFMÜLLER WINFRIED
IPC: B41M3/14
Filed: 2021-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement für Wertdokumente oder dergleichen, aufweisend ein Substrat (1, 21), das mit einem bei Raumtemperatur nicht klebrigen, zur Aufbringung des Sicherheitselements auf ein Wertdokumentsubstrat geeigneten Heißsiegelklebstoff (2, 22) beschichtet ist, wobei der Heißsiegelklebstoff (2, 22) eine strahlenvernetzbare Komponente und einen Reaktivverdünner enthält.
Patent DE-102021000939-A1 (DE)
Title: Beschlaganordnung für Schiebetüren
Inventor: MEIER Jürgen
IPC: E05F5/10
Filed: 2021-02-22
Abstract: Bei einer Beschlaganordnung für zwei in zwei vertikalen Ebenen verschiebbare Schiebetüren (1,2) eines Möbels, mit zwei auf Führungsprofilen geführte Rollen (4,6) aufweisenden Beschlägen (3,5), von denen ein erster in einem Querschnitt U-förmig ausgebildeter Beschlag (3) einer vorderen Schiebetüre (1) eine dahinter angeordnete Schiebetüre (2) übergreift, weist ein Beschlag (5) einen linear wirksamen Dämpfer (7) mit einem Kolben (9) auf, dessen Weg bei einer Annäherung der Beschläge (3,5) unterhalb der Drehachse (12) der Rolle (4) des anderen Beschlags (3) verläuft und diese unter einem rechten Winkel kreuzt.
Patent DE-102021006131-A1 (DE)
Title: Lamellenkupplung, elektrisch betriebener Antriebsstrang und Verfahren zum Herstellen einer Lamellenkupplung
Inventor: DAMM ANSGAR
IPC: F16D7/02
Filed: 2021-12-13
Abstract: Es wird eine Lamellenkupplung (18) angegeben, mit einem Außenlamellenträger (20), einem Innenlamellenträger (22) und einem radial zwischen dem Außenlamellenträger (20) und dem Innenlamellenträger (22) angeordneten Lamellenpaket (24) aus alternierend angeordneten Außenlamellen (26) und Innenlamellen (28), wobei eine erste Gruppe (44) der Außenlamellen (26) am Außenlamellenträger (20) und/oder eine erste Gruppe der Innenlamellen (30) am Innenlamellenträger (22) mit einem größeren Verdrehspiel gelagert ist als die übrigen Außenlamellen (28) bzw. Innenlamellen (30), welche mit keinem oder geringerem Verdrehspiel an ihrem Lamellenträger (22) gelagert sind, wobei die Außen- und/oder Innenlamellen (26) mit größerem Verdrehspiel jeweils an zumindest eine Lamelle (28, 30) mit keinem oder geringerem Verdrehspiel unmittelbar angrenzen. Des Weiteren wird ein elektrisch betriebener Antriebsstrang (10) und ein Verfahren zum Herstellen einer Lamellenkupplung (18) angegeben.
Patent DE-102021100093-A1 (DE)
Title: Reflektorelement für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: SCHMELZER SEBASTIAN
IPC: G02B5/08
Filed: 2021-01-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reflektorelement (100) für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung wenigstens umfassend:- einen Grundkörper (1),- eine über dem Grundkörper (1) angeordnete Spiegelschicht (2), welche Aluminium oder Silber aufweist,- eine über der Spiegelschicht (2) angeordnete Schutzschicht (3), welche Siloxan aufweist, und- eine über der Schutzschicht (3) angeordnete Deckschicht (4), welche ein Übergangsmetalloxid aufweist, wobei die Schutzschicht (3) und die Deckschicht (4) jeweils eine Schichtdicke (D3, D4) von 10 nm bis 100 nm aufweisen.
Patent DE-102021101927-A1 (DE)
Title: Tubus für minimalinvasive chirurgische Eingriffe, sowie zugehöriges Operationsset und Verfahren
Inventor: KÜHN MATTHIAS
IPC: A61B1/00
Filed: 2021-01-28
Abstract: Zur Vermeidung gefährlicher Gas-Leckagen durch einen Tubus (1), der mit Hilfe eines Trokars in eine Körperhöhle (15) einführbar ist, wird vorgeschlagen, dass der Tubus (1) eine mittels Dichtungen (4a, 4b) abgedichtete Schleusenkammer (6) ausbildet, durch welche ein Endoskopschaft (3) in einer Einführrichtung (15) in die Körperhöhle (15) einführbar ist, wobei die Schleusenkammer (6) in Bezug auf die Einführrichtung (15) einem distalen Abschnitt (9) eines Führungskanals (2) des Tubus (1) vorgelagert ist und dass der Tubus (1) einen Zugang (7) in die Schleusenkammer (6) ausbildet, sodass ein Innendruck p1 in der Schleusenkammer (6) durch Zuführen von Schleusengas (11) in die Schleusenkammer (6) und/oder durch Abführen von Gas (11, 26) aus der Schleusenkammer (6) regelbar ist (Vgl. Figur 5).
Patent DE-102021102781-A1 (DE)
Title: System und verfahren um einem nächsten fahrzeug in einem pfad unter verwendung des bewegungsflusses der umliegenden fahrzeuge zu folgen
Inventor: MACDONALD RYAN A
IPC: B60W10/18
Filed: 2021-02-05
Abstract: System, um einem nächsten Fahrzeug in einem Pfad unter Verwendung des Bewegungsflusses der umgebenden Fahrzeuge zu folgen wird bereitgestellt und umfasst eine Sensorvorrichtung eines Host-Fahrzeugs, die Daten in Bezug auf Fahrzeuge auf einer befahrbaren Oberfläche erzeugt. Das System umfasst ferner eine Navigationssteuerung mit einem computerisierten Prozessor, der in der Lage ist, die Daten von der Sensorvorrichtung zu überwachen, einen Teil der Mehrzahl von Fahrzeugen als einen Schwarm von Fahrzeugen zu definieren, eines der Mehrzahl von Fahrzeugen als ein am nächsten in dem Pfad befindliches Fahrzeug, dem gefolgt werden soll, zu identifizieren, die Daten auszuwerten, um zu bestimmen, ob das am nächsten in dem Pfad befindliche Fahrzeug, dem gefolgt werden soll, ein gutes Verhalten in Bezug auf den Schwarm von Fahrzeugen zeigt, und, wenn das am nächsten in dem Pfad befindliche Fahrzeug, dem gefolgt werden soll, das gute Verhalten zeigt, einen Brotkrumen-Navigationspfad basierend auf den Daten zu erzeugen. Das System umfasst ferner eine Fahrzeugsteuerung, die das Host-Fahrzeug auf der Grundlage des Brotkrumen-Navigationspfads steuert.
Patent DE-102021104971-A1 (DE)
Title: Optische Messvorrichtung
Inventor: VOLK RAIMUND
IPC: G01B11/24
Filed: 2021-03-02
Abstract: Eine optische Messvorrichtung 10 zur Vermessung der Oberfläche 4 eines Werkstücks weist einen relativ zu der zu vermessenden Oberfläche 4 beweglichen Messkopf 12, eine gepulste Lichtquelle 22 zum Richten eines impulsförmigen Antastsignales auf die Oberfläche 4 zum Antasten derselben, von der das Licht des Antastsignales als direktreflektiertes Licht mit kürzerer Laufzeit und als mehrfachreflektiertes Licht mit längerer Laufzeit zu dem Messkopf 12 der Messvorrichtung 10 rückreflektiert wird, und einen Empfänger 16 auf, der für einen Empfang des reflektierten Lichts des Antastsignales ausgebildet ist und mit einer Auswertungseinrichtung 26 in Datenübertragungsverbindung steht, die derart ausgebildet und programmiert ist, dass anhand des reflektierten Lichts der Abstand des Messkopfes 12 zu der Oberfläche 4 ermittelt wird. Eine Ausblendeinrichtung 20 ist derart ausgebildet und steht derart mit dem Empfänger 16 in Wirkungsverbindung, dass dem Empfänger 16 zu jedem Impuls des Antastsignales ein Zeitfenster zugeordnet wird, wobei die Ausblendeinrichtung
Patent DE-102021105037-A1 (DE)
Title: Temperiereinrichtung für eine elektrische Batterie
Inventor: STOLL SEBASTIAN
IPC: H01M10/643
Filed: 2021-03-02
Abstract: Temperiereinrichtung (2) für eine elektrische Batterie (1), die ein Batteriegehäuse (10) und zumindest ein im Batteriegehäuse (10) angeordnetes Zellmodul (30) mit zumindest einer Batteriezelle (31) umfasst, wobei die Temperiereinrichtung (2) aufweist: ein Flüssigkeitsreservoir (11) zur Aufnahme einer Temperierflüssigkeit (20), die vorzugsweise elektrisch nichtleitend ist; ein Leitungssystem (41), das mit dem zumindest einen Zellmodul (30) in Fluidverbindung steht; und eine Pumpe (40), die eingerichtet ist, um die Temperierflüssigkeit (20) aus dem Flüssigkeitsreservoir (11) zu fördern und durch das Leitungssystem (41) zu dem zumindest einen Zellmodul (30) zu transportieren; wobei die Temperierflüssigkeit (20) eine wasserbindende Flüssigkeit ist.
Patent DE-102021105843-A1 (DE)
Title: Elektrisches Schaltsystem einschließlich Konstantleistungssteuerungen und assoziierte Verfahren
Inventor: FILORAMO PIETRO
IPC: H03K17/08
Filed: 2021-03-10
Abstract: Ein elektrisches Schaltsystem beinhaltet eine Konstantleistungssteuerung und eine Schaltvorrichtung, die elektrisch zwischen einem ersten Knoten und einem zweiten Knoten gekoppelt ist. Die Konstantleistungssteuerung ist konfiguriert zum: (a) Erzeugen eines digitalen Steuersignals zum Steuern der Schaltvorrichtung, (b) Steuern einer Dauer einer aktiven Phase des digitalen Steuersignals wenigstens teilweise basierend auf einer Spannung über die Schaltvorrichtung hinweg, und (c) Steuern eines Spitzenwertes des digitalen Steuersignals, um einen Spitzenbetrag eines Stroms zu regeln, der durch die Schaltvorrichtung fließt.
Patent DE-102021110217-A1 (DE)
Title: Mittelgassack sowie Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem mit einem Mittelgassack
Inventor: WEINHARDT KATHRIN
IPC: B60R21/231
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Mittelgassack (10) eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems (2), der dazu vorgesehen ist, an und/oder in einem Fahrzeugsitz (12) auf einer zu einem weiteren Fahrzeugsitz (14) weisenden Seite montiert zu werden, mit einer inneren Gewebelage (16) und einer äußeren Gewebelage (18), wobei die innere Gewebelage (16) mit der äußeren Gewebelage (18) zumindest randseitig verbunden ist, wobei der Mittelgassack (10) einen Thoraxbereich (20), einen Schulterbereich (22) und einen Kopfbereich (24) aufweist, wobei der Thoraxbereich (20) in einem entfalteten und befüllten Zustand in einem unteren Bereich des Mittelgassacks (10) angeordnet ist, insbesondere im unteren Drittel, und einen Kammerbereich (26) mit einer höheren Dicke (d K ) als einer Dicke (d) im Schulterbereich (22) aufweist, wobei der Kammerbereich (26) im entfalteten und befüllten Zustand des Mittelgassacks (10) zwischen einer Fahrzeugstruktur, insbesondere der Mittelkonsole (42), und einem Fahrzeuginsassen (40) angeordnet ist.
Patent DE-102021110749-A1 (DE)
Title: Transportsystem zum Transportieren einer Ballenpresse
Inventor: AZAMOV JAMOLIDDIN
IPC: B65D85/68
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Transportsystem zum Transportieren einer Ballenpresse (1), umfassend einen Transportcontainer sowie eine die teilweise demontierte Ballenpresse (1, 5) und zumindest eine zugehörige Komponente (2, 6, 7,8, 16) aufnehmende Transporteinrichtung (17), welche für den Transport von dem Transportcontainer aufzunehmen ist, wobei die Transporteinrichtung (17) als ein einstückiges Transportgestell (18) ausgeführt ist, welches dazu eingerichtet ist, in Vorbereitung zur Aufnahme durch den Transportcontainer die teilweise demontierte Ballenpresse (1, 5) und zumindest eine ihrer Komponenten (2, 6, 7, 8, 16) im Transportgestell (18) lagefixiert zu positionieren, um anschließend das Transportgestell (18) in einem einzigen Bestückungsvorgang in den Transportcontainer einzubringen.
Patent DE-102021112295-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trocknen einer textilen Warenbahn
Inventor: WEIGERT THOMAS
IPC: F26B13/10
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Trocknen einer textile Warenbahn (2) mit einem ersten Strahlungstrockner (4) und einem nachfolgenden Konvektionstrockner (10) mit einem Trocknerraum, in dem mindestens zwei luftdurchlässige Trommeln (13a, 13b, 13c, 13d) drehbar angeordnet ist, und wobei die textile Warenbahn (2) zumindest über einen Teilumfang jeder Trommel (13a, 13b, 13c, 13d) führbar ist und dabei mit erwärmter Luft durchströmbar ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die im Strahlungstrockner (4) erwärmte Luft als Heißluft mittels einer Leitung (7) zumindest der ersten Trommel (13a) zugeführt wird, wobei die Warenbahn (2) beim Umschlingen der ersten Trommel (13a) zumindest teilweise mit dieser Heißluft getrocknet wird.
Patent DE-102021114546-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: GRUNDEN PHILIPP
IPC: H02K1/20
Filed: 2021-06-07
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine (100) aufweisend einen Stator (1) sowie ein Gehäuse (4) vorgeschlagen, wobei das Gehäuse (4) einen Kühlmitteleinlass (6) und einen Kühlmittelauslass (7) zum Durchleiten von Kühlmittel (8) durch einen Zwischenraum (9) zwischen einem Statorgrundkörper (3) des Stators (1) und dem Gehäuse (4) aufweist.