baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016007601-A1 (DE)
Title: Konfigurieren und/oder Steuern einer Roboteranordnung
Inventor: ZIMMERMANN UWE
IPC: B25J9/18
Filed: 2016-06-21
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren umfasst den Schritt: Ermitteln (S110) wenigstens einer möglichen Soll-Pose eines Roboters (10) einer Roboteranordnung für wenigstens eine vorgegebene Ausgangs-Position (Xa) und Aufgabe des Roboters auf Basis einer, insbesondere vor einem Betrieb des Roboters ermittelten, Auswahl-Menge ({{R}i}) von für diese wenigstens eine Aufgabe und Ausgangs-Position (Xa,i) vorgegebenen möglichen Ausgangs-Posen (Pa,ij). Zusätzlich oder alternativ umfasst das Verfahren die Schritte: Ermitteln (S30) einer Start-Menge von Ausgangs-Posen (Pa,ij) des Roboters für die wenigstens eine Ausgangs-Position (Xa,i) des Roboters; Auswählen (S70) von wenigstens einer Ausgangs-Pose (Pa,ij) aus der Start-Menge auf Basis der wenigstens einen Aufgabe des Roboters und eines, insbesondere benutzereingabenabhängig, vorgegebenen Auswahlkriteriums (Gij); und Hinzufügen (S80) dieser Ausgangs-Pose als für diese Ausgangs-Position und Aufgabe vorgegebene mögliche Ausgangs-Pose zu der Auswahl-Menge.
Patent DE-102016008468-A1 (DE)
Title: Fahrzeugschlüssel zur Nutzung mehrerer Fahrzeuge
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: B60R25/20
Filed: 2016-07-12
Abstract: Ein Fahrzeugschlüssel (5) zur Nutzung mehrerer Fahrzeuge (1 bis 3) umfasst – einen mechanischen Umschalter (5.1), – eine Anzeigeeinheit (5.2) und eine Eingabeeinheit zur Auswahl eines Fahrzeuges (1 bis 3), – eine Schnittstelle zur Verbindung mit einer zentralen Rechnereinheit (6) und/oder – eine Detektionseinheit (5.3) zur Erfassung eines nächststehenden Fahrzeuges (1 bis 3) zur automatischen Konfiguration auf das nächststehende Fahrzeug (1 bis 3).
Patent DE-102016010457-A1 (DE)
Title: Austauschbarer Tretantrieb für Elektrofahrräder
Inventor: SCHOENSTEDT MICHAEL
IPC: B62K3/02
Filed: 2016-08-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein austauschbarer Tretantrieb für Elektrofahrräder. Damit kann ein nicht mehr erwünschter Elektroantrieb eines Elektrofahrrads ersetzt werden ohne dass eine Vorbereitung am Elektrofahrrad nötig ist. Die Erfindung umfasst eine oder mehrere Befestigungsplatten, die am Rahmen des Elektrofahrrads nach der Demontage des Elektrofahrrads montiert werden, und ein Tretlagergehäuse mit Tretlager zur Nutzung als manuell angetriebenes Fahrrad.
Patent DE-102016010870-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum flexiblen effektiven maßhaltigen Zusammenfügen von unterschiedlichen Komponenten größerer Dimensionen
Inventor: SIEFERT CHRISTIAN
IPC: G01B21/20
Filed: 2016-09-05
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum flexiblen effektiven maßhaltigen Zusammenfügen von unterschiedlichen Komponenten größerer Dimensionen. Die Nachteile bekannter Verfahren und Vorrichtungen bestehen darin, dass die Passgenauigkeit der zugeschnittenen Ergänzungskomponente zur Hauptkomponente beim Zusammenfügen für viele nachfolgende Bearbeitungsschritte, wie z. B. dem Schweißen, unzureichend ist. Es erfordert derzeit einen hohen zeitlichen manuellen Aufwand um die Ergänzungskomponenten an die tatsächlich vorliegende Geometrie der Hauptkomponente anzupassen. Die Erfindung betrifft eine universelle Vorrichtung zum Zusammenfügen verschiedener Komponenten, insbesondere Rohre und anderer Hohlkörper, größerer Dimensionen mit oder ohne offenen Durchfluss von der Ergänzungskomponente (1) zur Hauptkomponente (2), mit hoher Passgenauigkeit und Wiederholbarkeit. Zu diesem Zweck wird vorgeschlagen, dass die Schnittkonturen der Ergänzungskomponenten anhand der realen Geometrie der Hauptkomponente automatisch mit geeigneten Sensoren ermittelt werden. Zusätzlich können die realen Geometrien der Ergänzungskomponente zur Ermittlung der Schnittkonturen hinzugezogen werden. Dabei werden besonders die Bereiche der späteren Fügestelle betrachtet. Um eine hohe Positioniergenauigkeit der Komponenten zueinander zu gewährleisten, werden die Komponenten in ihren Einspannungen mittels kinematischer Glieder zueinander positioniert. Die notwenigen Verfahrbewegungen der kinematischen Glieder werden aus der ermittelten Zuschnittkontur, den realen Geometrien der Komponenten und einem vorab definiertem Datenmodell generiert.
Patent DE-102016014712-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zur Ausgabe von Informationen an eine Fahrzeugumgebung
Inventor: RATH JAN
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), umfassend zumindest eine an einer Außenseite des Fahrzeugs (1) angeordnete Anzeigefläche (2), wobei erfindungsgemäß die zumindest eine Anzeigefläche (2) ein aus mittels zumindest einer Erfassungseinheit (3) erfassten Umgebungsdaten (UD1) gebildetes Spiegelbild (SB) der Fahrzeugumgebung (U) anzeigt.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Ausgabe von Informationen an eine Fahrzeugumgebung (U), wobei erfindungsgemäß mittels zumindest einer an einer Außenseite eines Fahrzeugs (1) angeordneten Anzeigefläche (2) ein aus mittels zumindest einer Erfassungseinheit (3) erfassten Umgebungsbildern (UD1) gebildetes Spiegelbild (SB) der Fahrzeugumgebung (U) angezeigt wird.
Patent DE-102016100220-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung zur Belichtung einer Sensorvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: STICHERLING NADINE
IPC: H04N5/30
Filed: 2016-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Optische Vorrichtung (100) zur Belichtung einer Sensorvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (1), mit einer optischen Struktur (101), die eine Anordnung optischer Mikroelemente (101.1) aufweist, um einfallendes Licht (2) durch die optischen Mikroelemente (101.1) zu bündeln und jeweils auf Sensorelemente (10.1) der Sensorvorrichtung (10) zu richten, wobei die optische Struktur (101) derart ausgebildet ist, dass das auf die Sensorelemente (10.1) gerichtete Licht (3) für lichtaktive Bereiche (10.2) der Sensorelemente (10.1) konzentrierbar ist.
Patent DE-102016101641-A1 (DE)
Title: Verfahren und Presse zum Herstellen eines Bauteils aus einem Faserverbundwerkstoff
Inventor: DREES REINHOLD
IPC: D04H13/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Presse zum Herstellen eines Bauteils aus einem Faserverbundwerkstoff durch Umformen eines thermoplastischen Halbzeugs, insbesondere eines Organoblechs (2), in einer Membranpresse (1), wobei in der Membranpresse (1) eine Form (4) angeordnet ist oder angeordnet wird, wobei zumindest ein Halbzeug/Organoblech (2) als Werkstück auf oder an die Form gelegt wird und wobei eine elastisch dehnbare Membran (11) unter Zwischenschaltung des Halbzeugs/Organoblechs (2) über die Form (4) gedehnt vorgespannt wird. Dabei wird das Halbzeug/Organoblech (2) unter Bildung des Bauteils umgeformt wird, indem die Membran (11) auf der der Form zugewandten Seite mit einem Unterdruck und optional zusätzlich auf der der Form abgewandten Seite mit einem Überdruck beaufschlagt wird, so dass sich das Halbzeug/Organoblech (2) an die Form anformt. Es wird eine Form verwendet, die zumindest bereichsweise luftdurchlässig ausgebildet und zum Beispiel aus porösem Aluminium gefertigt ist.
Patent DE-102016102034-A1 (DE)
Title: Aufschneiden von Lebensmittelprodukten
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten mittels einer Aufschneidevorrichtung, die einen Arbeitsbereich mit einem Schneidbereich und einem Transportbereich umfasst, bei dem aufzuschneidende Produkte dem Schneidbereich einspurig oder mehrspurig zugeführt und am Ende des Schneidbereichs mittels eines sich in einer Schneidebene, insbesondere rotierend und/oder umlaufend, bewegenden Schneidmessers aufgeschnitten werden, die aufzuschneidenden Produkte an zumindest einer Abtaststelle mit genau einem berührungslos arbeitenden, im Arbeitsbereich angeordneten Kompaktsensor abgetastet werden, und der Betrieb der Aufschneidevorrichtung in Abhängigkeit von der äußeren Kontur der Produkte gesteuert wird, wobei ein Teil der Produktkontur mittels des Kompaktsensors erfasst und ein nicht mittels des Kompaktsensors erfassbarer Teil der Produktkontur vorgegeben wird.
Patent DE-102016105454-A1 (DE)
Title: Organisches lichtemittierendes Bauelement, Verfahren zum Herstellen eines organischen lichtemittierenden Bauelements und Verfahren zum Betreiben eines organischen lichtemittierenden Bauelements
Inventor: ROSSBACH STEVEN
IPC: H01Q1/22
Filed: 2016-03-23
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird bereitgestellt ein organisches lichtemittierendes Bauelement (1), mit: einer Metallschichtenstruktur (14), die eine erste Elektrode (20) und eine Antenne (42) aufweist; einer organischen funktionellen Schichtenstruktur (22) über der ersten Elektrode (20); einer zweiten Elektrode (23) über der organischen funktionellen Schichtenstruktur (22); einem elektronischen Schaltkreis (44), der zumindest mit der Antenne (42) elektrisch gekoppelt ist und der dazu eingerichtet ist, im Betrieb des organischen lichtemittierenden Bauelements (1) ein erstes elektrisches Signal an die Antenne (42) anzulegen, so dass die Antenne (42) ein dazu korrespondierendes erstes elektromagnetisches Signal abstrahlt, und/oder von der Antenne (42) ein zweites elektrisches Signal zu empfangen, welches aufgrund eines von der Antenne (42) empfangenen zweiten elektromagnetischen Signals erzeugt wird.
Patent DE-102016106400-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Substrats
Inventor: FISCHER KATRIN
IPC: H01L21/768
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft das Beschichten von Substraten, die mit Vias versehen sind. Hierbei tritt das Problem auf, dass durch das Beschichtungsmittel Luft in den Vias eingeschlossen wird. Dies ist nachteilig hinsichtlich der Planheit der Oberfläche. Um dieses Problem zu lösen, ist erfindungsgemäß ein Verfahren zum Beschichten eines Substrats vorgesehen, das mit Vias versehen ist, wobei die folgenden Schritte ausgeführt werden: das Substrat wird konditioniert; und das Substrat (10) wird so mit einem elektrisch isolierenden Material beschichtet, dass im Substrat vorhandene Vias vollständig mit dem elektrisch isolierenden Material ausgefüllt werden, so dass das isolierende Material eine möglichst ebene Oberfläche hat.
Patent DE-102016108398-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sterilisation von Handschuhen, Einbringvorrichtung, Sterilisationskombination und Sterilisationsvorrichtung
Inventor: FRANK GERALD
IPC: A61L2/26
Filed: 2016-05-06
Abstract: Ein Verfahren zur Dampfsterilisation von Handschuhen (100) soll die Kapazität erhöhen bei gleichzeitiger Zuverlässigkeit der vollständigen Sterilisation. Dazu umfasst es die Schritte a) Bereitstellen eines Handschuhs (100); b) Einbringen einer Einbringvorrichtung (2) in den Handschuh (100); c) Deponieren des Handschuhs (100) mit eingebrachter Einbringvorrichtung (2) in einer Dampfsterilisationskammer; d) Einleiten von sterilisierendem Dampf in die Dampfsterilisationskammer, wobei die Einbringvorrichtung (2) eine Kontur aufweist, die im Wesentlichen formkongruent zu einer inneren Kontur des Handschuhs (100) ist und einen Grundkörper (6) aufweist, der aus dampfdurchlässigem Material gefertigt ist, und wobei die Einbringvorrichtung (2) derart in den Handschuh (100) eingebracht wird, dass sie im Wesentlichen die gesamte innere Kontur des Handschuhs (100) einnimmt.
Patent DE-102016112404-A1 (DE)
Title: Korkboden mit Klickverbindung
Inventor: MÜHLEBACH MORITZ
IPC: E04F15/10
Filed: 2016-07-06
Abstract: Ein Fussbodenelement (20.1, 20.2) umfasst eine Trägerschicht (23), eine der Trägerschicht (23) benachbarte Verstärkungsschicht (22), eine Nutzschicht (25.2) und eine Aussenschicht (21). Die Trägerschicht (23) und die Verstärkungsschicht (22) sind zwischen der Nutzschicht (25.2) und der Aussenschicht (21) angeordnet, und das Fussbodenelement (20.1, 20.2) weist randseitig Verbindungsmittel zum Verbinden mit einem weiteren Fussbodenelement (20.1, 20.2) auf. Die Trägerschicht (23) und die Aussenschicht (21) sind aus einem Korkmaterial gebildet und mindestens die Trägerschicht (23) und die Verstärkungsschicht (22) erstrecken sich in die Verbindungsmittel.
Patent DE-102016112522-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät mit Überlastsicherung
Inventor: ACHTEN GEORG
IPC: A01B61/04
Filed: 2016-07-07
Abstract: Es wird ein Bodenbearbeitungsgerät (1) mit einer Überlastsicherung (7) vorgeschlagen, bei welcher nach Rückkehr des Bodenbearbeitungswerkzeuges (3) aus einer Überlaststellung in die Arbeitsstellung Rückschlagenergien abgebaut werden.
Patent DE-102016113326-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Antriebsaggregats
Inventor: PHAM HONG TRUC
IPC: B60K26/02
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Antriebsaggregats (2) mit einem Fahrpedal (3) zur fahrerseitigen Betätigung, mit einem Fahrpedalsensor (4) zur Ermittlung der Betätigung des Fahrpedals (3) als Fahrpedalwert und mit einer Momentenstelleinheit (28) zur Erzeugung eines Momentensollwerts (6) für die Ansteuerung des Antriebsaggregats (2), wobei auf Basis des Fahrpedalwerts mittels einer modellbasierten Steuerung und einer Berücksichtigung einer Anregungsdynamik des Antriebsaggregats (2) ein anzusteuerndes Moment des Antriebsaggregats (2) bestimmt wird. Auch betrifft die Erfindung ein diesbezügliches Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102016122544-A1 (DE)
Title: Lamellenförmige Oberflächenstruktur
Inventor: KREUZIGER MIRJA
IPC: B33Y80/00
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Oberflächenstruktur zur Applizierung auf einem biegsamen Substrat mittels FDM-Druck, wobei die Oberflächenstruktur einzelne Lamellen aufweist, die einen Bedeckungsgrad des Substrats zumindest in Teilbereichen regulieren, ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Oberflächenstruktur und die Verwendung einer Oberflächenstruktur zum Einsatz bei Textilien, Segeln und Membranen.
Patent DE-102016123191-A1 (DE)
Title: Verfahren und Druckwerk zur Vermeidung von Farbverschleppung in einem Mehrfarben-Flüssigtoner-Drucksystem
Inventor: MONTAG THOMAS
IPC: G03G21/00
Filed: 2016-12-01
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) und ein Druckwerk (11) für ein elektrographisches Drucksystem (10) beschrieben, bei denen durch Einwirken eines elektrischen Feldes erste Tonerpartikel (301) einer ersten Farbe in einer Trägerflüssigkeits-Schicht auf einer Transferfläche (321) zu der Transferfläche (321) hin befördert werden, so dass die ersten Tonerpartikel (301) an einer Transferstelle (304) mit einem Bildträger (101), der für eine Einfärbung mit zweiten Tonerpartikeln 302 einer zweiten Farbe vorgesehen ist, nicht auf den Bildträger (101) übergehen. So kann eine Farbverschleppung der ersten Farbe auf den Bildträger (101) unterbunden werden.
Patent DE-102016124993-A1 (DE)
Title: Netzwerk mit teilweiser unidirektionaler Datenübertragung
Inventor: GORZELLIK DIETRICH
IPC: H04L12/26
Filed: 2016-12-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Netzwerkes (10), wobei das Netzwerk (10) zumindest ein zumindest ein Netzwerkgerät (14) aufweisendes äußeres Netzwerk (12) und zumindest ein zumindest ein Netzwerkgerät (15) aufweisendes inneres Netzwerk (13) umfasst, wobei weiterhin eine Übertragungseinheit (16) vorhanden ist, die eine Übertragung von Daten von dem äußeren Netzwerk (12) zu dem inneren Netzwerk (13) blockiert und in die umgekehrte Richtung zulässt (oder umgekehrt), dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinheit (16) eine Übertragung von Daten nur von dem inneren Netzwerk (13) zu dem äußeren Netzwerk (12) zulässt und das zumindest eine Netzwerkgerät (15) aus dem inneren Netzwerk (13) Daten mit einer ersten Adresse an die Übertragungseinheit (16) sendet, wobei die Übertragungseinheit (16) diese erste Adresse in eine zweite Adresse umwandelt und danach die Daten mit dieser zweiten Adresse in Richtung des äußeren Netzwerkes (12) übertragen werden, wobei die zweite Adresse eine Zieladresse für das zumindest eine Netzwerkgerät in dem äußeren Netzwerk (12) ist.
Patent DE-102016203938-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Empfangen elektromagnetischer Nutzsignale
Inventor: HEYEN JOHANN
IPC: H04B15/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zum Empfangen elektromagnetischer Nutzsignale (N), umfassend eine Empfangseinheit (2) mit mindestens einer Antenne (3) und mindestens einer Störstrahlungsquelle (4), wobei der Störstrahlungsquelle (4) mindestens ein Detektor (23, 28a–28c) zur Erfassung von Störstrahlung zugeordnet ist und der Detektor (23, 28a–28c) signaltechnisch mit der Empfangseinheit (2) verbunden ist, wobei die Empfangseinheit (2) derart ausgebildet ist, an der Antenne (3) mit einer Störstrahlung (S) überlagerte Nutzsignale (N) zu empfangen und mittels der über den Detektor (23, 28a–28c) ermittelten Störstrahlung (S*) zu korrigieren, wobei die Störstrahlungsquelle (4) mindestens einen geschirmten Bereich aufweist, wobei der mindestens eine Detektor (23, 28a–28c) im geschirmten Bereich angeordnet ist.
Patent DE-102016205260-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Anpassung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: DETTERBECK STEFAN
IPC: B60W40/09
Filed: 2016-03-31
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur automatisierten Anpassung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug den individuellen Fahrstil eines Fahrers des Fahrzeugs basierend auf der Reaktion des Fahrers auf einen oder mehrere Auslöser zur Geschwindigkeitsänderung und basierend auf den erfassten reaktionsbeeinflussenden Faktoren lernt, wobei ein für den individuellen Fahrstil des Fahrers charakteristischer Parametersatz ermittelt wird, wobei wenn ein oder mehrere Auslöser erkannt wird bzw. werden, die Anpassung der Geschwindigkeit basierend auf dem für den individuellen Fahrstil des Fahrers ermittelten Parametersatz erfolgt.
Patent DE-102016206456-A1 (DE)
Title: Kombination, umfassend ein Gehäuse und einen Flansch, und Anordnung
Inventor: HEINEMANN EYK
IPC: F16L41/08
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kombination (1), umfassend ein Gehäuse (2) und einen Flansch (3), der eine erste Flanschseite (4) und eine dieser entgegengesetzte zweite Flanschseite (5) aufweist, wobei die Kombination (1) einen Kragen (6) umfasst, der entweder Teil des Gehäuses (2) ist oder an dem Gehäuse (2) befestigt ist, wobei der Kragen (6) in eine Anschlussöffnung (7) des Flansches (3) eingesetzt ist, wobei der Flansch (3) zumindest eine erste Montageöffnung (8) aufweist, die mit Abstand von der Anschlussöffnung (7) ausgebildet ist. Zur vorteilhaften Weiterbildung wird vorgeschlagen, dass in dem Flansch (3) auf der ersten Flanschseite (4) eine um die zumindest eine Montageöffnung (8) herum verlaufende Vertiefung (34) ausgebildet ist, wobei die Vertiefung (34) einen Innenrand (35) aufweist, der entlang seines gesamten Umfanges seitlich mit Abstand (x) von der Montageöffnung (8) verläuft. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Anordnung, welche eine vorgenannte Kombination (1), ein Gehäuse (18), insbesondere ein Zylinderkopfgehäuse eines Motors, und Schrauben (19) zur Montage der Kombination (1) an dem Gehäuse (18) umfasst.
Patent DE-102016208922-A1 (DE)
Title: Kryogenes Druckbehältersystem
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: F17C13/12
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein kryogenes Druckbehältersystem sowie ein Verfahren zum Ablassen von Brennstoff eines kryogenen Druckbehältersystems. Das Verfahren umfasst die Schritte: 1) Begrenzen des maximalen dem Brennstoff-Konverter zuführbaren Konverter-Massenstroms mKonverter,max an Brennstoff, so dass der maximale dem Brennstoff-Konverter zuführbare Konverter-Massenstrom mKonverter,max an Brennstoff geringer ist als der maximale Wärmeeintrags-Massenstrom mBehälter, max an Brennstoff; und 2) Zwischenspeichern des Brennstoffs in einer zusätzlichen Brennstoffspeicherkapazität, der wegen dem im Vergleich zum Wärmeeintrags-Massenstrom mBehälter,ist geringeren Konverter-Massenstrom mKonverter,ist nicht abgelassen werden kann.
Patent DE-102016211680-A1 (DE)
Title: Injektor zum Einbringen von Fluiden, insbesondere zum Einspritzen von flüssigem Kraftstoff
Inventor: HEIMGAERTNER CORREN
IPC: F02M61/16
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einspritzen von Fluiden, insbesondere zum Einspritzen von Kraftstoff, umfassend einen in einem Aktorgehäuse (2) angeordneten Aktor (20), ein Schließelement (3), welches eingerichtet ist, mittels des Aktors (20) betätigt zu werden, um wenigstens eine Durchlassöffnung (4) freizugeben und zu verschließen, ein Ventilgehäuse (5), welches das Aktorgehäuse (2) umgibt, so dass ein Fluidspalt (6) zwischen dem Ventilgehäuse (5) und dem Aktorgehäuse (2) vorhanden ist, und eine Drosseleinrichtung (7), welche im Fluidspalt (6) angeordnet ist, wobei die Drosseleinrichtung (7) in Radialrichtung (R) des Injektors verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-102016211776-A1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung
Inventor: EHNI ARMIN
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-06-29
Abstract: Um eine Abscheidevorrichtung bereitzustellen, welche einfach und kostengünstig herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Abscheidevorrichtung Folgendes umfasst: ein Gehäuse, welches einen Abscheideraum umgibt; eine Abscheideeinheit, welche drehbar in dem Abscheideraum des Gehäuses angeordnet ist, wobei die Abscheideeinheit eine Welle umfasst, welche mittels eines oder mehrerer Lagerelemente drehbar an dem Gehäuse gelagert ist, wobei mindestens eines der Lagerelemente mittels mindestens eines Positionierelements an dem Gehäuse festgelegt ist.
Patent DE-102016212502-A1 (DE)
Title: Konzept zum Leiten eines Kraftfahrzeugs zu einem Stellplatz eines Parkplatzes
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Leiten eines Kraftfahrzeugs zu einem Stellplatz eines Parkplatzes, umfassend die folgenden Schritte:  – Überwachen mittels eines Überwachungssystems mehrerer Bereiche des Parkplatzes, wobei die mehreren Bereiche jeweils einen oder mehrere Stellplätze umfassen,  – Ermitteln basierend auf der Überwachung, in welchen der mehreren Bereiche ein oder mehrere Einpark- und/oder Ausparkmanöver eines jeweiligen weiteren Kraftfahrzeugs momentan durchgeführt werden und welche der Bereiche noch einen freien Stellplatz aufweisen, und  – Leiten des Kraftfahrzeugs zu einem der Bereiche, der einen freien Stellplatz aufweist und in welchem momentan kein Einpark- und/oder Ausparkmanöver eines jeweiligen weiteren Kraftfahrzeugs durchgeführt wird.  Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes System sowie einen Parkplatz für Kraftfahrzeuge und ein Computerprogramm.
Patent DE-102016212717-A1 (DE)
Title: Detektionseinrichtung für piezoelektrisches Mikrofon
Inventor: BUCK THOMAS
IPC: H04R17/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Detektionseinrichtung (100) für ein piezoelektrisches Mikrofon (200), aufweisend: – einen Ausleger mit wenigstens drei aufeinander angeordneten Schichten (40, 50), wobei wenigstens eine der Schichten (40) eine piezoelektrische Schicht ist; – wobei auf beiden Oberfläche der wenigstens einen piezoelektrischen Schicht (40) jeweils eine Elektrodenschicht (50) angeordnet ist; – wobei ein Schichtstress der Schichten (40, 50) derart ist, dass ein freies Ende des Auslegers definiert in eine unterhalb des Auslegers ausgebildete Kavität ausgerichtet ist.
Patent DE-102016213240-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Positionsbestimmung eines Senders relativ zu einem Detektionsbereich
Inventor: SCHÜHLER MARIO
IPC: H01Q3/24
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung einer Information über eine Position eines Senders (2) mit einer Antennenvorrichtung (3) und einer Datenverarbeitungsvorrichtung (5). Die Antennenvorrichtung (3) empfängt von dem Sender (2) ausgehende Signale und weist eine ausgezeichnete Richtcharakteristik auf, die sich auf eine Menge an räumlich unterschiedlichen Empfangsempfindlichkeiten der Antennenvorrichtung (3) bezieht. Die ausgezeichnete Richtcharakteristik verfügt über ein Empfindlichkeitsminimum, das einem räumlichen Detektionsbereich (6) zugeordnet ist. Die Datenverarbeitungsvorrichtung (5) wertet die von der Antennenvorrichtung (3) mit der ausgezeichneten Richtcharakteristik empfangenen Signale im Hinblick auf die Position des Senders (2) relativ zum Detektionsbereich (6) aus. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein entsprechendes Verfahren.