baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10333236-B4 (DE)
Title: Steuerventil zur Steuerung eines Volumenstromes, insbesondere zur Steuerung eines Kühlmittelstromes zur Kühlung der Kupplung eines Doppelkupplungsgetriebes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MORTHORST BERND
IPC: F16D25/12
Filed: 2003-07-21
Granted: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerventil (1) zur Steuerung eines Volumenstromes ), insbesondere zur Steuerung eines Kühlmittelstromes zur Kühlung der Kupplung eines Doppelkupplungsgetriebes eines Kraftfahrzeuges, wobei das Steuerventil (1) ein Gehäuse (2) mit mindestens einem Zulauf (3) und mindestens einem Ablauf (4) aufweist und innerhalb des Gehäuses (2) mindestens zwei Steuerkolben (5, 6) vorgesehen sind, wobei jeder Steuerkolben (5, 6) axial verschiebbar gelagert ist und mindestens eine Ausnehmung und/oder Öffnung zum Durchlass des Volumenstromes vom Zulauf (3) zum Ablauf (4) aufweist. Eine optimale Steuerung/Regelung ist dadurch gegeben, dass die Steuerkolben (1) durch einen zumindest auf die ersten Endflächen (5a, 6a) der Steuerkolben (5, 6) wirkenden Steuerdruck (PS) entgegen jeweils einer durch ein vorgesehenes Federelement (11, 12) erzeugten Federkraft unabhängig voneinander verschiebbar sind, dass die Ausnehmung und/oder Öffnungen (7, 8, 9 bzw. 10) der Steuerkolben (5, 6) sowie die Federkräfte derart ausgeführt bzw. ausgewählt sind, dass der Volumenstrom ) in Abhängigkeit des jeweiligen aktuellen Steuerdruckes (PS) in zumindest zwei Teilbereichen (T1, T2 und To) auf unterschiedliche Weise realisierbar ist.
Patent DE-10334741-B4 (DE)
Title: Versorgungsaufbau für einen Verbrennungsmotor
Inventor: FRIEDRICH CARSTEN
IPC: F02M35/112
Filed: 2003-07-30
Granted: 2007-06-14
Abstract: Luft-Kraftstoff-Versorgungsaufbau
für einen
Verbrennungsmotor, bei dem ein Saugrohr (1) und eine Hochdruck-Kraftstoffleitung
(2) in einem Bauteil materialschlüssig vereinigt sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Hochdruck-Kraftstoffleitung (2) und das
Saugrohr (1) wenigstens stellenweise eine Wand (18) gemeinsam haben.
Patent DE-10338770-B4 (DE)
Title: Zentrifugalabscheider und Verfahren zur Reinigung eines Fluidstromes
Inventor: HILPERT TORSTEN
IPC: B04B5/12
Filed: 2003-08-23
Granted: 2005-08-25
Abstract: Zentrifugalabscheider
zur Abscheidung von in einem Luftstrom mitgeführten Öl- und/oder Feststoffpartikeln, insbesondere
zur Entölung
von Kurbelgehäusegasen
einer Brennkraftmaschine, wobei der Zentrifugalabscheider als Tellerseparator
(10) ausgeführt
ist, mit einem Gemischeinlass (18) für die Öl- und/oder Feststoffpartikel
behaftete Luft, einem Luftauslass (31) für Reinluft und einem Ölauslass
(19) für Öl und/oder
Feststoffpartikel, mit einem als Gehäuse ausgebildeten Stator (11,
12), in dem ein Rotor (14) angeordnet ist, der mehrere Teller (24,
25) aufweist, die entlang der Rotorachse parallel zueinander und
koaxial zur Rotorachse (20) angeordnet sind, wobei der Rotor korrespondierend
mit einem Antrieb (17) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass über dem obersten
Teller (25) ein Korb (21) mit dem Rotor (14) drehfest verbunden
ist, wobei der Korb (21) einen tellerförmigen Teil, (22) welcher koaxial
zur Rotorachse (20) und im wesentlichen parallel zu den Tellern
(24, 25) angeordnet ist und einen im wesentlichen zylinderförmigen Teil
(23), welcher sich in Richtung der weiteren Teller...
Patent DE-10339293-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben des Schließsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NIEBERLE ANTON
IPC: E05B19/22
Filed: 2003-08-27
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zum Betreiben des Schließsystems
eines Kraftfahrzeugs (1) mittels eines elektronischen Schlüssels (3),  wobei
bei einer Betätigung
des elektronischen Schlüssels (3)
zur Bedienung des Schließsystems
vom Kraftfahrzeug (2) eine Statusnachricht (5) als Rückmeldung über den Schließzustand
an den elektronischen Schlüssel
(3) übermittelt
wird,  und wobei vom elektronischen Schlüssel (3) ein aus der Statusnachricht
(5) generiertes Statussignal (32) ausgegeben wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass vom elektronischen Schlüssel (3)
ein akustisches Signal als Statussignal (32) ausgegeben wird,  und
dass für
den Öffnungsvorgang
des Schließsystems und
für den
Schließvorgang
des Schließsystems
unterschiedliche akustische Statussignale (32) vom elektronischen
Schlüssel
(3) ausgegeben werden.
Patent DE-10357530-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsspenderhaltevorrichtung und Flüssigkeitsspender
Inventor: MENEGHINI THOMAS
IPC: A47K5/13
Filed: 2003-12-08
Granted: 2006-12-21
Abstract: Flüssigkeitsspenderhaltevorrichtung zum
Halten eines Vorratsbehälters
(20), beinhaltend ein fließfähiges Medium,
umfassend:  – eine
im Wesentlichen senkrecht verlaufende Konsole (1) zur Wandbefestigung
der Flüssigkeitsspenderhaltevorrichtung;  – eine untere
Halteeinrichtung (2), welche im Bereich des unteren Endes an die
Konsole (1) angeschlossen oder integral mit dieser ausgebildet ist,
die einen ringförmigen
Körper
(2.1) mit einer runden oder eckigen Aufnahmeöffnung zur Aufnahme des unteren
Endes (20.2) des Vorratsbehälters
(20) aufweist;  – eine
obere Halteeinrichtung (3), welche im Bereich des oberen Endes an
die Konsole (1) angeschlossen oder integral mit dieser ausgebildet
ist, die eine Rastnase (3.1) zum Einrasten in eine Aussparung (21)
des Vorratsbehälters (20)
aufweist.  dadurch gekennzeichnet,  – dass eine mittlere Halteeinrichtung
(4) vorgesehen ist, welche im Bereich zwischen der unteren Halteeinrichtung (2)
und der oberen Halteeinrichtung (3), an die Konsole (1) angeschlossen
oder integral mit dieser ausgebildet ist, wobei die mittlere Halteeinrichtung
(4) zwei Arme (4.1,...
Patent DE-19536000-B4 (DE)
Title: Niveaueinstellung für Abstandsmessgeräte in Fahrzeugen
Inventor: SPIES MARTIN
IPC: G01C9/00
Filed: 1995-09-28
Granted: 2006-05-11
Abstract: Niveaueinstellung
für Abstandsmessgeräte in Fahrzeugen
mit einem oder mehreren elektromagnetischen Pulslaufzeitsensorkanälen, wobei
mindestens einer der Pulslaufzeitsensorkanäle auf die Fahrbahn vor dem
Fahrzeug gerichtet ist und wobei die Pulsform und der Abstand des
Echos vor dem Fahrzeug zur Nickwinkeleinstellung des Sensorsystems
ausgewertet werden.
Patent DE-19726864-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen des Abluftvolumenstroms in einem Abzug
Inventor: KREUZER KONRAD
IPC: G01F1/36
Filed: 1997-06-24
Granted: 2005-08-04
Abstract: Vorrichtung
zum Messen des Abluftvolumenstroms in einem Abzug mit einem Abluftsammelkanal,
der zwischen dem Innenraum des Abzugs und einem bauseitigen Abluftsystem
verläuft
und sich zum bauseitigen Abluftsystem verengt und mit einer Druckmessstelle,
die im Abluftsammelkanal nahe an den Öffnungen zum Innenraum des
Abzugs angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine weitere Druckmessstelle
(20, 24), die an der Verengung des Abluftsammelkanals angeordnet
ist, und einen Drucksensor (31), der den Differenzdruck der beiden
Messstellen (18; 20, 24) misst und dessen Messsignal an einer Einrichtung
liegt, die daraus den Abluftvolumenstrom bildet.
Patent DE-19734810-B4 (DE)
Title: Steuerbare Lichtabschwächer-Anordnung
Inventor: KROGMANN DIRK
IPC: G02F1/39
Filed: 1997-08-12
Granted: 2008-11-20
Abstract: Steuerbare
Lichtabschwächer-Anordnung
zum Schutz eines auf elektromagnetische Strahlung ansprechenden
Detektors (10) gegen exzessive Intensitäten dieser Strahlung, insbesondere
zum Schutz des Detektors (10) eines zielverfolgenden Flugkörpers vor
Laserstrahlung, die von einem Ziel als Gegenmaßnahme auf den anfliegenden
Flugkörper
gerichtet wird, wobei  (a) Strahlung mit einer Intensität, die von
der auf den Detektor (10) fallenden Intensität abhängt, einen Hilfsdetektor (20)
beaufschlagt, welcher ein elektrisches Strahlungssignal erzeugt,  (b)
vor dem Detektor (10) als Lichtabschwächer (24) ein Filter aus einem
Material angeordnet ist, dessen Absorptionsvermögen sich bei Bestrahlung mit
elektromagnetischer Strahlung ändert,  (c)
von dem Strahlungssignal bei Überschreiten
eines Schwellwertes eine Hilfslichtquelle (22) ansteuerbar ist, welche
den Lichtabschwächer
(24) mit elektromagnetischer Strahlung belichtet, so dass das Absorptionsvermögen des
Lichtabschwächers
(24) erhöht
wird und dieser die auf den Detektor (10) fallende Strahlung auf
einen unschädlichen
Wert abschwächt.
Patent DE-19737426-B4 (DE)
Title: Steckerbuchse für Mittelspannungs-Schaltanlagen
Inventor: KRESS CLAUS
IPC: H02G15/072
Filed: 1997-08-21
Granted: 2005-05-04
Abstract: Steckerbuchse
zum Einbau in Behälterwände, insbesondere
in Behälterwände von
Mittelspannungs-Schaltanlagen, mit einem aus der Steckerbuchse herausgeführten steckbaren
kapazitiven Spannungsabgriff, wobei die kapazitive Kopplung zwischen
einem konzentrisch im Bereich einer Lamellenkontakt-Aufnahme angeordneten
Feldsteuerkörper
und drei im Bereich der Stirnseite der Steckerbuchse zwischen jeweils
zwei Gewindebuchsen angeordnete Schraubstift-Elektroden vorgesehen ist,
und mit einem Kontaktbolzen mit einer stirnseitigen Befestigungsbohrung
zum lösbaren
Anschluss einer Stromschiene, wobei der Kontaktbolzen mit einer
konzentrischen Lamellenkontakt-Aufnahme versehen und derart von
einem kegelförmigen
Gießharz-Gehäuseteil
umgeben ist, dass sich eine im Bereich eines Steckerkontaktes hin
erweiternde Steckerkontakt-Aufnahme mit einer im Bereich der Behälterwand
ausgebildeten Begrenzungskontur ergibt, die stirnseitig symmetrisch
darauf verteilte rohrförmige Gewindebuchsen
enthält,
gekennzeichnet durch die Merkmale  1.1. die Behälterwand
(BW) weist im Bereich der Aufnahme der Stockerbuchse (SB) einen
zur Begrenzungskontur (DK) abgebogenen Blechdurchzug (BD) auf,  1.2
die Begrenzungskontur (DK) ist im Randbereich durch ein über denselben überstehendes
und umlaufendes, im Gießharz-Gehäuseteil
(GT) eingießbares,
Deflektorblech (DB)...
Patent DE-19741535-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger zur Dämpfung der Schwingungen eines Bauteils
Inventor: VORPAHL JOERG
IPC: F16F7/108
Filed: 1997-09-20
Granted: 2006-01-12
Abstract: Schwingungstilger
zur Dämpfung
der Schwingungen eines Bauteils (5, 18), wobei der Schwingungstilger
(1, 14) zumindest ein Verbindungsteil (7, 8, 19, 20) zur Festlegung
an dem Bauteil (5, 18), mindestens eine Tilgermasse (12, 13, 23,
24) und mindestens ein zumindest teilweise elastisches Zwischenstück (10,
11, 21, 22) umfasst, das den mindestens einen Verbindungsteil (7,
8, 19, 20) mit der mindestens einen Tilgermasse (12, 13, 23, 24) so
verbindet, dass die mindestens eine Tilgermasse (12, 13, 23, 24)
durch im wesentlichen gegenphasiges Schwingen zur Dämpfung der
Schwingungen des Bauteils (5, 18) beitragen kann, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schwingungstilger (1, 14) aus mindestens zwei Schwingungstilgerelementen
(2, 3, 15, 16) besteht, von denen jedes einen Verbindungsteil (7,
8, 19, 20), ein Zwischenstück (10,
11, 21, 22) und eine Tilgermasse (12, 13, 23, 24) umfasst, wobei
die Verbindungsteile (7, 8, 19, 20) der Schwingungstilgerelemente
(2, 3, 15, 16) relativ zueinander und an dem Bauteil...
Patent DE-19752322-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die hochautomatisierte Herstellung von Dünnfilmen
Inventor: SULLIVAN BRIAN T
IPC: C23C14/56
Filed: 1997-11-26
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zur Ablagerung einer komplexen mehrlagigen Beschichtung auf einem
Substrat, wobei die Beschichtung aus mehreren Schichten zumindest zweier
Materialtypen besteht, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte
umfasst:  Sequentielles Ablagern zumindest eines Teils dieser Schichten
in einer Ablagerungskammer durch reaktive Ablagerung mit einer Durchsatzrate ≥ 0,5 nm/s;  Bestimmen
der Dicken der abgelagerten Schichten zu einem oder mehreren Zeitpunkten
während
der Schichtenablagerung durch Durchführen optischer Messungen der
abgelagerten Schichten und Anpassen theoretischer, von einem Modell
der abgelagerten Schichten erhaltener Werte an die entsprechenden
aktuellen, von den genannten Messungen erhaltenen Werte; und kontinuierliches
Steuern einer Prozessvariable, insbesondere in Echtzeit, um die
Homogenität
der abgelagerten Schichten sicherzustellen, so dass eine gültige Dickenbestimmung
von dem theoretischen Modell gemacht werden kann, wobei die Prozessvariable
am Anfang der Beschichtung jeder Schicht mit Ausnahme der ersten
Schicht ihres Materialtyps auf den Wert der Prozessvariable am Ende
eines entsprechenden Ablagerungsabschnittes der vorherigen Schicht
des gleichen Materialtyps eingestellt...
Patent DE-19753730-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: AUER HEIKO
IPC: G06F21/79
Filed: 1997-12-04
Granted: 2009-04-16
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern einer Brennkraftmaschine, mit wenigstens einem Mikroprozessor (110),
wenigstens einem programmierbaren Speicher (116) und einem wiederbeschreibbaren
Speicher (114), wobei in dem wiederbeschreibbaren Speicher (114)
Programme abgelegt sind, die von dem Mikroprozessor (110) verarbeitet werden,
wobei die Programme erst nach einer Prüfung abgearbeitet werden, dadurch
gekennzeichnet, daß Mittel vorgesehen
sind, die den Inhalt wenigstens einer Speicherzelle des programmierbaren
Speichers (116) überprüfen, die
das Programm ohne weitere Prüfung
abarbeiten, wenn ein Inhalt der Speicherzelle des programmierbaren
Speichers (116) einen ersten Wert annimmt, und andernfalls eine
weitere Prüfung
durchführen
und in Abhängigkeit
von der Prüfung
die Abarbeitung des Programms zugelassen oder nicht, wobei der programmierbare
Speicher (116) so ausgebildet ist, dass eine Änderung seines Inhalts ohne weiteres
von außen
zu erkennen ist.
Patent DE-19800040-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60N2/48
Filed: 1998-01-02
Granted: 2006-10-12
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einer Kopfstütze,
die mit wenigstens einer Kopfstützenstange
verbunden ist und über
diese an einer Sitzlehne befestigt ist, mit einer Höheneinstellvorrichtung
für die
Kopfstütze,
die eine lehnenseitige Führung
für die
Kopfstützenstange
umfaßt,
in der die Kopfstützenstange
mit einer Translationsbewegung verschiebbar und damit höheneinstellbar
gehalten ist, und mit einer Neigungseinstellvorrichtung für die Kopfstütze, die eine
in Sitzquerrichtung verlaufende Schwenkachse umfaßt, an der
die Kopfstütze
unmittelbar oder mittelbar mit einer Rotationsbewegung schwenkbar
und damit neigungseinstellbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen
die Höheneinstellvorrichtung
(5; 18; 44; 62) und die Neigungseinstellvorrichtung (8; 19; 46;
64) ein Zwischengetriebe (10; 27; 48; 70) geschaltet ist, das die
Translationsbewegung bei einer Höheneinstellung
der Kopfstütze (2;
21; 41; 59) als Getriebeantrieb in eine Rotationsbewegung als Getriebeabtrieb
für eine
zwangsgekoppelte Neigungseinstellung der Kopfstütze (2; 21; 41; 59) umsetzt.
Patent DE-19803978-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürkonstruktion
Inventor: HORI KAZUNOBU
IPC: B60J5/10
Filed: 1998-01-28
Granted: 2005-11-24
Abstract: Kraftfahrzeugtürkonstruktion,
bei der abgewinkelte Abschnitte im wesentlichen senkrecht zur Grundebene
eines Türinnenblechs
in einem Bereich des Türinnenblechs
in der Nähe
einer Stelle, an der sich der Türgriff
befindet, hergestellt sind, Befestigungsabschnitte, die den abgewinkelten
Abschnitten des Türinnenblechs
gegenüberstehen,
an einem Versteifungselement vorgesehen sind, das zwischen dem Türinnenblech
und dem Türaußenblech
zur Versteifung des Bereiches, in dem sich der Türgriff befindet, angebracht
ist, und die Befestigungsabschnitte des Versteifungselements und
die abgewinkelten Abschnitte des Türinnenblechs so miteinander
verbunden sind, dass sie sich berühren, wobei die Vorderkanten der
Befestigungsabschnitte des Versteifungselements auf der Fahrzeuginnenseite
so abgewinkelt sind, dass sie diagonal die Grundebene der Türinnenverkleidung
an der Innenseite der Kraftfahrzeugtür schneiden.
Patent DE-19819636-B4 (DE)
Title: Teigbearbeitungsmaschine
IPC: A21C7/01
Filed: 1998-05-05
Granted: 2008-12-18
Abstract: Teigbearbeitungsmaschine
(1) zur Formung und Bearbeitung von Teiglingen, insbesondere in Teigstränge und
Hörnchen,
mit folgenden Merkmalen:  – an
einem Maschinengestell (2) sind angeordnet:  – ein Zuführförderband
(3) zur Einführung
von Teiglingen (4) in den Bearbeitungsprozeß,  – ausgangsseitig am Zuführförderband
(3) eine Wickelmaschine (9) zur Durchführung eines Wickelprozesses
an den Teiglingen (4''),  – ein
erstes Förderband
(14) mit einem Wirk- und einem Entspannungsbereich (15) sowie  – ein zweites
Förderband
(20) mit einem weiteren Wirkbereich, wobei  – das Zuführförderband (3) und die Wickelmaschine
(9) über
sowohl dem ersten Förderband
(14) als auch über dem
darunter angeordneten zweiten Förderband
(20) angeordnet sind, und  – das
erste Förderband
(14) Teiglinge (4''') sowohl auf seinem oberen Bandbereich als auch
mit seinem gegenläufigen
unteren Bandbereich, Untertrum (17) fördert,  der obere Bandbereich
des ersten Förderbandes
(14) Teiglinge (4''') ohne Einwirkung einer Wirkplatte (18, 26)
fördert
und eine Einwirkung durch die...
Patent DE-19820914-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Leiten von in Luft schwebend geförderten textilen Faserflocken, z. B. Baumwolle, Chemiefasern, bei Spinnereivorbereitungsmaschinen
Inventor: MEYER GUENTER
IPC: B65G53/56
Filed: 1998-05-09
Granted: 2010-01-07
Abstract: Vorrichtung zum Leiten von in Luft schwebend geförderten textilen Faserflocken, z. B. Baumwolle, Chemiefasern, bei Spinnereivorbereitungsmaschinen, die pneumatisch von einer Hauptleitung in mindestens eine von zwei Abzweigleitungen gelangen, bei der zwei Umschaltklappen vorhanden sind, die die Förderung in eine oder in beide der Abzweigleitungen gestatten, bei der jeder Umschaltklappe im Wandbereich der zugehörigen Abzweigleitung eine Zuluftöffnung zugeordnet ist, die durch die zugeordnete Umschaltklappe zu öffnen oder verschließbar ist, bei der im Bereich der Abzweigleitungen die jeweilige Zuluftöffnung mit einem Verschlusselement ausgebildet ist und ein Antrieb für die Umschaltklappe vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb der Umschaltklappen (18, 19) mit einer Schalteinrichtung in Verbindung steht, wodurch die Position der Umschaltklappen (18, 19) einstellbar ist, zwischen der Umschaltklappe (18, 19) und der zugehörigen Zuluftöffnung (22, 23) eine Dichtung (28, 29) vorhanden ist, dass bei Förderung aus der Hauptleitung (13) in eine Abzweigleitung (14 oder 15) die eine Umschaltklappe (18, 19) die...
Patent DE-19824367-B4 (DE)
Title: Hochofenanlage
Inventor: MUELLER WILHELM
IPC: C21B7/18
Filed: 1998-05-30
Granted: 2005-04-21
Abstract: Hochofenanlage
zur Verhüttung
von aufbereiteten Eisenerzen, bestehend im Wesentlichen aus einem
Hochofen (1) in Schachtofenbauweise und u. a. einer stetig umlaufenden
Transportvorrichtung zur Begichtung des Hochofens, mit der die für die Verhüttung erforderlichen
Einsatzstoffe (Erze, Zuschläge,
Koks etc.) zu dem am oberen Ende des Hochofens (1) angeordneten
Gichtverschluss (11) transportiert werden, dadurch gekennzeichnet,
dass die stetig umlaufende Transportvorrichtung aus mindestens einem,
vorzugsweise aus zwei parallel umlaufenden, von oben befüllbare Fördertaschen
(23, 24) aufweisenden Wellkanten-Gurtförderbändern (20,
20') besteht, deren maximale Förderkapazität größer ist
als die nominale Ofenleistung und deren Förderkapazität bei zwei parallel umlaufenden
Wellkanten-Gurtförderbändern (20, 20')
mindestens 75 % der nominalen Ofenleistung entspricht und die aus
dem Bereich des Hüttenflurs
(15) schräg
in einem spitzen Winkel bis senkrecht nach oben bis oberhalb des
Gichtverschlusses (11) geführt
sind, wobei  a) unterhalb eines schräg nach oben geführten Wellkanten-Gurtförderbandes
(20) ein konventionelles Transportband (29) mit gleicher Schräge und schrägen Förderlänge und
entgegengesetzter...
Patent DE-19839016-B4 (DE)
Inventor: DZUBAN STANISLAV
IPC: H04L12/28
Filed: 1998-08-27
Granted: 2006-02-16
Abstract: Controlling setting-up a connection in a mobile communication system includes storing, in at least one subscriber database, subscriber-oriented data for a subscriber registered in a home mobile radio network, entering the subscriber-oriented data in a subscriber database when the subscriber moves, and setting-up a connection for the subscriber with a mobile station using a mobile switching center coupled to the subscriber database.
Patent DE-19851923-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Garn durch eine Klimakammer
Inventor: VETTER GERHARD
IPC: D06B3/08
Filed: 1998-11-11
Granted: 2008-06-12
Abstract: Vorrichtung
zum Transportieren von Garn durch eine Klimakammer mit einem vorzugsweise drehbar
angetriebenen Wickelmast, der mit mehreren, um ihn herum im Querschnitt
in Form eines Polygons angeordneten, in Transportrichtung angetriebenen
Transportriemen bestückt
ist, um welche mittels eines Wickelflügels wenigstens ein Garn in
kontrollierten Schlaufen herumgewickelt ist, die spätestens
bei Erreichen der Klimakammer zum Bilden einer Schrumpfreserve einen
größeren Umfang aufweisen
als das durch die Transportriemen gebildete Polygon, dadurch gekennzeichnet,
dass den Transportriemen (4, 5, 6, 7) im Bereich des Wickelflügels (11)
vor der Klimakammer (2) endende Zusatzriemen (23, 24; 40, 44) zugeordnet
sind, deren Geschwindigkeit der Geschwindigkeit der Transportriemen
(4, 5, 6, 7) entspricht und die das Polygon (8) um den Betrag der
gewünschten
Schrumpfreserve (29) vergrößern.
Patent DE-19853519-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstreifen von Transportgut
Inventor: DUERR SIEGFRIED
IPC: B65G21/20
Filed: 1998-11-20
Granted: 2008-12-11
Abstract: Vorrichtung
zum Abstreifen von Transportgut von einer Fördereinheit, insbesondere zum Abstreifen
von Spänen
von einem Bandförderer
einer spanabhebenden Bearbeitungsmaschine, wobei ein starrer Abstreifer
(8) beweglich an einem Schwenkhebel (10) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Drehmechanismus zum Drehen des Schwenkhebels (10) bei Verschiebung
des Schwenkhebels (10) vorgesehen ist.
Patent DE-19861468-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: HEE LEE SEUNG
IPC: G02F1/1343
Filed: 1998-05-29
Granted: 2012-02-09
Abstract: Flüssigkristallanzeige, die Folgendes umfasst: ein erstes Substrat (40) und ein zweites Substrat, wobei das erste Substrat (40) gegenüberliegend dem zweiten Substrat und davon um einen Zellenspalt (d) beabstandet angeordnet ist, wobei die Substrate eine innere Oberfläche und eine äußere Oberfläche aufweisen; eine Flüssigkristallschicht zwischen den inneren Oberflächen der Substrate, wobei die Flüssigkristallschicht eine Anzahl von Flüssigkristallmolekülen enthält; eine erste Elektrode (43) mit einem Streifen (43b) einer ersten Breite (P11) und eine zweite Elektrode (46) mit einem Streifen (46b) einer zweiten Breite (P12), die auf der inneren Oberfläche des ersten Substrats (40) ausgebildet sind, wobei der Streifen (46b) der zweiten Elektrode (46) von dem Streifen (43b) der ersten Elektrode (43) um einen Abstand (L13) beabstandet ist; wobei der Streifen (43b) der ersten Elektrode (43) und der Streifen (46b) der zweiten Elektrode (46) dazu in der Lage sind, die Flüssigkristallmoleküle auszurichten, indem ein elektrisches Feld (E) verwendet wird,...
Patent DE-19900011-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gleichzeitigen Verzahnungs- und Bohrungsfeinbearbeitung an Getriebestirnzahnrädern
Inventor: WIRZ WALTER
IPC: B23B33/00
Filed: 1999-01-02
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vorrichtung
zum gleichzeitigen Hartfeinbearbeiten der Verzahnung und Bohrung
von vorgearbeiteten und gehärteten
Getriebestirnzahnrädern
(6) mit zylindrischer Durchgangsbohrung (8) in ein und derselben Aufspannung
mittels einer auf einer Schleifspindel aufgespannten Schleifschnecke
(5) zum kontinuierlichen Wälzschleifen
der Verzahnung, und eines Innenbearbeitungswerkzeuges (11) zum Bearbeiten
der zylindrischen Durchgangsbohrung (8), umfassend  – eine Werkstückspindel
(3), in der ein eine erste Stirnfläche (22) oder einen ersten
Zentrieransatz (19) aufweisender Mitnehmer (9) eingespannt ist,  – einen
Reitstock (16), in dem ein eine zweite Stirnfläche (25) oder einen zweiten
Zentrieransatz (18) aufweisender Gegenhalter (10, 24) drehbar gelagert
ist,  – wobei
der Reitstock (16) gegenüber
der Werkstückspindel
(3) bewegbar ist und das Zahnrad (6) zwischen dem über Reibschluss
drehmomentübertragenden
Mitnehmer (9) und dem Gegenhalter (10, 24) jeweils über die
Stirnfläche
(22, 25) oder den Zentrieransatz (18, 19) bei zumindest einseitiger
Zentrierung über
einen Zentrieransatz (18, 19) einspannbar ist,  – und wobei
der Gegenhalter...