baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19758582-B4 (DE)
Title: Feststeller zwischen relativ zueinander beweglichen Objekten
Inventor: MINTGEN ROLF
IPC: B60N2/22
Filed: 1997-10-24
Granted: 2006-02-23
Abstract: Feststeller
zum Arretieren zweier relativ zueinander beweglicher Elemente, umfassend
eine erste Baugruppe, die an einem ersten Element angeschlossen
ist und eine zweite Baugruppe, die an dem zum ersten relativ beweglichen
zweiten Element angeschlossen ist, wobei mittels einer Betätigungseinrichtung
willkürlich
eine erste Blockiereinrichtung des Feststellers angesteuert werden
kann, wobei der Blockiereinrichtung eine weitere Blockiereinrichtung übergeordnet
ist, die unabhängig
von der ersten Blockiereinrichtung wirksam wird, sobald ein Schwellwert
der Relativgeschwindigkeit der beiden Baugruppen des Feststellers überschritten
wird, wobei die weitere Blockiereinrichtung ein erstes Blockierelement
und einem zweites Blockierelement umfaßt, die eine Kupplung bilden,
dadurch gekennzeichnet, daß das
erste und das zweite Blockierelement (15; 59) bei einer axialen
Verstellbewegung des Feststellers (7) in eine Drehbewegung zueinander
versetzt werden, indem zwischen einem Blockierelement (59) und einer
Baugruppe (15; 81a) ein Spindelgetriebe ausgeführt ist und bei einer Spitzenbelastung
des Feststellers durch eine Axialbewegung eines der beiden Blockierelemente
die Kupplung geschlossen und die Drehbewegung blockiert...
Patent DE-19781620-B4 (DE)
Title: Bus-Patcher
Inventor: BUDELMAN GERALD A
IPC: G06F11/34
Filed: 1997-02-26
Granted: 2005-09-08
Abstract: Bus-Patcher
zum Vermeiden eines bevorstehenden Störereignisses (bug), welches
ein Versagen (failure) wenigstens eines Elements eines Bus-Kommunikationssystems
bewirken würde,
wobei das Bus-Kommunikationssystem wenigstens einen Bus und wenigstens zwei
mit dem Bus gekoppelte und in Übereinstimmung
mit einem Busprotokoll kommunizierende Busteilnehmer aufweist, wobei
das bevorstehende Störereignis
durch das Auftreten einer Bus-Störereignis-Signatur
auf dem Bus gekennzeichnet ist, wobei der Bus-Patcher aufweist:  einen
mit dem Bus gekoppelten Bus-Überwacher
zum Überwachen
einer laufenden Kommunikation auf dem Bus, um die Bus-Störereignis-Signatur
zu erkennen, und  einen mit dem Bus gekoppelten Störer zum
Modifizieren der Buskommunikation derart, daß das Störereignis vermieden wird.
Patent DE-19821220-B4 (DE)
Title: Elektrisches Servolenkungssystem
Inventor: KIFUKU TAKAYUKI
IPC: B62D5/30
Filed: 1998-05-12
Granted: 2006-06-01
Abstract: Elektrisches
Servolenkungssystem, umfassend:  a) eine erste Arithmetikoperationseinrichtung
(23) zum Berechnen eines ersten Motorsollstroms (Is) auf Grundlage eines
erfassten Werts einer Lenkkraft (Vt) eines Fahrers;  b) eine
zweite Arithmetikoperationseinrichtung (27, 28, 29) zum Berechnen
eines zweiten Motorsollstroms (Ic, Id, Ij) auf Grundlage der gegenelektromotorischen
Kraft (V12, V22) eines Motors (1), der die Lenkkraft des Fahrers
unterstützt;  c)
eine dritte Arithmetikoperationseinrichtung (40) zum Berechnen eines
dritten Motorsollstroms (Ia1), der an den Motor (1) geliefert werden
soll, auf Grundlage einer Summation des ersten Motorsollstroms (Is)
und des zweiten Motorsollstroms (Ic, Id, Ij); und  d) eine Maximalstrom-Einstelleinrichtung
(39) zum Einstellen einer oberen Grenze (IMAXL, IMAXR) für den zweiten Motorsollstrom,
die auf Grundlage der gegenelektromotorischen Kraft über dem
Motor bestimmt wird.
Patent DE-19831994-B4 (DE)
Title: Transportkette für Kettenkratzförderer
Inventor: BRAUN GERT
IPC: B65G19/20
Filed: 1998-07-16
Granted: 2005-11-17
Abstract: Transportkette
für Kettenkratzförderer mit
Vertikalgliedern (1) und Horizontalgliedern (2) aus jeweils Kettengliedschenkeln
(3) und die Kettengliedschenkel (3) verbindenden Kettengliedbögen (4),
wobei  – die
Vertikalglieder (1) abgeflachte Kettengliedschenkel (3) aufweisen,  – die Vertikalglieder
(1) als Nockenglieder (1) mit Nockengliedbögen (4) ausgebildet sind,  – die Nockengliedbögen (4)
eine dem Rinnenboden (5) des Kettenkratzförderers zugeordnete Schubkante
(6) und einen sich an die Schubkante (6) anschließenden Gelenkbogen
(7) aufweisen,  – und
der Gelenkbogen (7) mit einer zwischen zwei benachbarten Vertikalgliedern
(1) eingreifenden Befestigungsnase (8) eines Mitnehmers (9) korrespondiert
und einen vorgegebenen Anstellwinkelbereich begrenzt.
Patent DE-19853711-B4 (DE)
Title: Hydropneumatischer Druckübersetzer
Inventor: FARGER KURT
IPC: F15B11/032
Filed: 1998-11-20
Granted: 2005-06-02
Abstract: Hydropneumatischer
Druckübersetzer,
mit  – einem
pneumatisch betätigbaren Übersetzungskolben (21),  – einem,
in einem mit Hydraulikflüssigkeit
gefüllten
Arbeitsraum (3) beweglichen, Arbeitskolben (7), der pneumatisch in
einem Eilhub und hydraulisch in einem Krafthub betätigbar ist
und mit  – einem Ölspeicherraum
(4) für
Hydraulikflüssigkeit,
dadurch gekennzeichnet, dass  – vom Arbeitsraum (3) eine
Verbindung zu einem mit Hydraulikflüssigkeit gefülltem, außerhalb
des Zylinders (20) des Druckübersetzers
liegenden Ausgleichsspeicherraum (1) mit einem im Inneren frei beweglichen,
radial abgedichteten Ausgleichskolben (2) besteht, durch die die
Hydraulikflüssigkeit
zur Herstellung eines Druckausgleiches im Arbeitsraum (3) strömen kann.
Patent DE-19913702-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Gewinnen von Eiskristallen
Inventor: PAUL JOACHIM
IPC: F25C1/12
Filed: 1999-03-26
Granted: 2004-11-11
Abstract: Vorrichtung
zum Gewinnen von Eiskristallen mit einer gekühlten Fläche, an der das zugefrierende
Fluid vorbeigeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die gekühlte Fläche aus einem hydrophoben Material besteht
oder mit einem solchen beschichtet ist und mit einer Oberflächenstruktur
mit Spitzen und Tälern
versehen ist, wobei die Spitzen voneinander einen Abstand aufweisen,
der geringer als die Erstreckung eines ausgebildeten Eiskristalls
ist.
Patent DE-19915842-B4 (DE)
Title: Magnetisches Heizgerät
Inventor: USUI MASAYOSHI
IPC: H05B6/02
Filed: 1999-04-08
Granted: 2004-04-15
Abstract: Magnetisches Heizgerät, mit einem Magneten und einem dem Magneten unter Bildung eines schmalen Spalts zugewandten Leiter, in dem Wärmeübertragungsflüssigkeit durch Induktionswärme geheizt wird, die in dem Leiter durch relative Rotation des Magneten und des Leiters erzeugt wird.
Patent DE-19916170-B4 (DE)
Title: Abdeckung für eine feststehend angeordnete Führungsschiene eines Fahrzeugsitzes
Inventor: SPAETH WOLFGANG
IPC: B60N2/06
Filed: 1999-04-10
Granted: 2007-04-12
Abstract: Abdeckung
für eine
feststehend angeordnete Führungsschiene
eines Fahrzeugsitzes, wobei die aus Kunststoff gefertigte, einen
endseitigen Teilbereich der Führungsschiene
verkleidende Abdeckung von der Stirnseite her auf das freie Ende
der profilierten Führungsschiene
aufgeschoben und über
eine lösbare
Rastverbindung mit der Führungsschiene
verbunden ist, wobei die lösbare
Rastverbindung durch zumindest eine mit der Abdeckung verbundene
Rastzunge gebildet wird, die eine an der Führungsschiene vorgesehene Ausnehmung
hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastzunge (17) an
der Unterseite eines federnden Wandabschnitts (19) eines langgestreckten,
etwa U-förmig profilierten
Steges (20) der Abdeckung (12) angeformt ist und sich zwischen dem federnden
Wandabschnitt (19) und dem U-förmig
profilierten Steg (20) örtlich
ein Spalt erstreckt, wobei sich bei montierter Abdeckung (12) eine
aufrechte Vorderkante (21) der Rastzunge (17) an der randseitigen
vorderen Begrenzung (18) der Ausnehmung (11) abstützt.
Patent DE-19945097-B4 (DE)
Title: Spannmittel
Inventor: WILCKE EBERHARD
IPC: F16D1/06
Filed: 1999-09-21
Granted: 2008-04-17
Abstract: Spannmittel
zum dreh- und schubfesten Verbinden eines im wesentlichen zylindrischen
oder hohlzylindrischen Bauteils (Welle) mit einem im wesentlichen
hohlzylindrischen Bauteil (Nabe), wobei das Spannmittel aus mindestens
zwei Spannelementen besteht, deren einander zugekehrten Flächen mit
einem von der reinen Kreisform abweichenden Keilprofilen versehen
sind, die durch Verdrehen in Reibschluss gebracht werden können, dadurch
gekennzeichnet, dass auch einander zugekehrte Flächen von Spannelementen (32,
33) und Bauteilen (12, 13) mit Keilprofilen (16, 16') versehen sind.
Patent DE-19956674-B4 (DE)
Title: Zentralverriegelungsantrieb
Inventor: BAUKHOLT THEO
IPC: E05B77/26
Filed: 1999-11-25
Granted: 2005-12-01
Abstract: Zentralverriegelungsantrieb
zur Ansteuerung verschiedener Schließfunktionen eines Türschlosses,
insbesondere bei Kraftfahrzeugen, mit zwei Antriebsgliedern (18,
20, 22, 24), die jeweils zwischen einer Ruhestellung und einer aktivierten
Stellung verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schaltelement
(26) vorgesehen ist, das zwischen einer Neutralstellung, welche es
dann einnimmt, wenn die beiden Antriebsglieder (18, 20, 22, 24)
ihre Ruhestellung einnehmen, und wenigstens einer Schaltstellung
beweglich ist, wobei das Erreichen einer bestimmten Schaltstellung
des Schaltelements (26) von der Reihenfolge der Aktivierung der
beiden Antriebsglieder (18, 20, 22, 24) abhängig ist.
Patent DE-19983044-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: BAARGMAN JONAS
IPC: B60R21/232
Filed: 1999-03-11
Granted: 2009-11-05
Abstract: Sicherheitsvorrichtung mit einer Sicherheitseinrichtung in einem Fahrzeug, die eine Wank-Sensoreinrichtung umfasst, die ein Signal zum Aktivieren der Sicherheitseinrichtung auslöst, wenn ein Wanken oder ein voraussichtliches Wanken des Fahrzeuges erfasst wird, wobei die Wank-Sensoreinrichtung  a) einen Winkelparameter, der aus der Winkelgeschwindigkeit um die Längsachse des Fahrzeuges oder dem tatsächlichen Wankwinkel um die Längsachse des Fahrzeuges ausgewählt ist, und  b) einen sich auf die Fahrzeuggeschwindigkeit beziehenden Geschwindigkeitsparameter auswertet, der aus der Gesamtgeschwindigkeit des Fahrzeugs oder der Geschwindigkeit des Fahrzeugs in einer vorbestimmten Richtung resultiert, sowie  c) ein Signal nur erzeugt, wenn die augenblickliche Winkelgeschwindigkeit des Fahrzeugs eine vorbestimmte Schwelle als eine Funktion der Geschwindigkeit des Fahrzeuges oder der Geschwindigkeit des Fahrzeugs in einer vorbestimmten Richtung erreicht,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Winkelgeschwindigkeit des Fahrzeuges bei Übersteigen einer vorbestimmten Bezugswinkelgeschwindigkeit Zeitmessmittel (36) zur Messung einer vorbestimmten Zeitdauer aktiviert, wobei die Zeitmessmittel (36) der Sicherheitsvorrichtung das Auslösen gestatten, wenn die...
Patent AU-2013100693-B4 (AU)
Title: Elongate building panel improvement
Inventor: MILATOS GEORGE
IPC: E04B1/08
Filed: 2013-05-21
Granted: 2013-08-29
Abstract: A panel and structure for buildings where a plurality of elongate panels of sheet metal are joined together side by side providing on one side a finished face and on an opposite side support for cladding. Such structure is useful for walls, 5 floors and ceilings and provides for economic construction. There are inter engaging shapes between the sides which assists alignment between joined panels and assists resistance to water transfer between an outer and inner side of the structure.
Patent AU-2013100829-B4 (AU)
Title: Fertiliser product
Inventor: LOMBARD JOHANN
IPC: C05C11/00
Filed: 2013-06-13
Granted: 2013-11-28
Abstract: H:\rbr\Interwoven\NRPortbl\DCC\RBR\5249363_I.doc-13/06/2013 The present invention relates generally to chicken manure-based fertiliser products. In certain embodiments, the invention relates to chicken manure-based fertiliser products having a higher nitrogen (N) to phosphorous (P) ratio than natural chicken manure wherein the relative nitrogen levels are adjusted by the addition of an organic nitrogen source.
Patent AU-2016101714-B4 (AU)
Title: Rear axle of a mining dump truck
Inventor: HE GUOGANG
IPC: B60P1/16
Filed: 2016-09-23
Granted: 2017-06-08
Abstract: Abstract This invention provides a mining dump truck which comprises a frame assembly, a travel assembly, a cab assembly, a compartment assembly and a power-train, wherein the travel assembly, the cab assembly and the compartment assembly are integrally arranged on the frame assembly, and the power-train provides power to the travel assembly. One objective of this invention is to provide a mining dump truck with improvements on various aspects such as driving comfort, vehicle security, stability and rigidity, production process simplification and the like. In particular, major improvements are made to address the problem that the parts of the dump truck can be easily damaged or dropped due to high loads during the working process. In conclusion, the mining dump truck provided in this invention is obviously superior to the prior art.
Patent DE-102004007244-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer Leiterbahn mittels eines Damascene-Verfahrens unter Verwendung einer aus Kontakten gebildeten Hartmaske
Inventor: BAE IN-DEOG
IPC: H01L21/768
Filed: 2004-02-13
Granted: 2010-03-11
Abstract: Verfahren zur Bildung einer DRAM-Struktur mit einem Speicherknoten und einer Datenleitung mittels eines Damascene-Verfahrens, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst:  Ausbilden einer ersten Isolationsschicht (350) über einem Halbleitersubstrat (100);  Bilden eines Kontaktfensters (335) in der ersten Isolationsschicht (350);  Bilden einer ersten Kontaktschicht (700) über der ersten Isolationsschicht (350), wobei die erste Kontaktschicht (700) das Kontaktfenster (335) ausfüllt;  Bilden eines Speicherknotenkontakts (701), der das Kontaktfenster (335) füllt, wobei derselbe elektrisch leitend mit dem Halbleitersubstrat (100) verbunden ist, durch  Bilden eines Photoresistmusters (800) über der ersten Kontaktschicht (700), wobei das Photoresistmuster (800) eine Linienform aufweist mit einer kritischen Abmessung, die enger ist als die obere kritische Abmessung des Kontaktfensters (335), und  Ätzen der ersten Kontaktschicht (700) unter Verwendung des Photoresistmusters (800) als Ätzmaske bis eine Oberfläche der ersten Isolationsschicht (350) exponiert wird, so dass die Bildung eines Speicherknotenkontakts (701) und einer Hartmaske (705) gleichzeitig erfolgt, wobei...
Patent DE-102004010524-B4 (DE)
Title: Insert connector for two glass panels sealed in profiled strips has wall which when connector is inserted is spaced from adjoining outwardly directed strip wall section so that top plate is spaced and butyl adhesive is inserted to fill join
IPC: E06B3/667
Filed: 2004-03-04
Granted: 2006-08-10
Abstract: The insert connector has a wall which when the connector is inserted in the profiled strip is spaced from an adjoining outwardly directed strip wall section so that a top plate extends spaced from the edge of the wall to the adjoining edge. A butyl adhesive is inserted between the wall and the top plate to fill out underneath the strip wall sections of the two strips which meet either side of the join (13) thereby passing through the join to connect with the outer Thiokol. - The supports (11) for the top plate are originally inserted in the wall of the connector and/or are injection moulded on same and are removed or sheared off by the inserted profiled strips.
Patent DE-102004028861-B4 (DE)
Title: Sekundärluftzufuhrvorrichtung
Inventor: HIROOKA SHIGEMASA
IPC: F02D41/14
Filed: 2004-06-15
Granted: 2007-04-12
Abstract: Sekundärluftzufuhrvorrichtung,
umfassend: Sekundärluftzufuhrmittel
12 für
die Zufuhr von Sekundärluft
stromauf einer Abgasreinigungvorrichtung 22 in einem Abgassystem
eines Verbrennungsmotors 2; Kühlmitteltemperaturbestimmungsmittel
28 zur Bestimmung einer Temperatur eines Kühlmittels des Motors; Zulufttemperaturbestimmungsmittel
29 zur Bestimmung einer Temperatur der Zuluft; und Zufuhrsteuerungsmittel
zur Betätigung
des Sekundärluftzufuhrmittels
12 gemäß einer festgelegten
Sekundärluftzufuhrbedingung,  wobei
die Sekundärluftzufuhrvorrichtung
dadurch gekennzeichnet ist, daß sie
ferner Summierungsmittel zum Summieren einer Betätigungsdauer des Sekundärluftzufuhrmittels
12 und Speichern der Summe aufweist,  und wobei das Summierungsmittel
die Summe zurücksetzt, wenn
an einem festgelegten Punkt vor der Betätigung des Sekundärluftzufuhrmittels
12 eine Differenz zwischen der Kühlmitteltemperatur,
die von dem Kühlmitteltemperaturbestimmungsmittel
28 bestimmt wurde, und der Zulufttemperatur, die von dem Zulufttemperaturbestimmungsmittel
29 bestimmt wurde, nicht größer als
ein erster festgelegter Wert ist,  und die Sekundärluftzufuhrvorrichtung
weiterhin dadurch gekennzeichnet ist, daß das Zufuhrsteuerungsmttel
die Zufuhr von Sekundärluft
durch das Sekundärluftzufuhrmittel 12
stoppt, wenn die Summe des Summierungsmittels eine festgelegte obere
Grenze...
Patent DE-102004029129-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ankupplung eines Anhängers an ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEHRING OTTMAR
IPC: B60D1/36
Filed: 2004-06-17
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zur Ankupplung einer Anhängerkupplung
eines Kraftfahrzeugs an einer Deichsel eines Anhängers, insbesondere bei einem
Trailer einer Zugmaschine, wobei mittels eines Bildsensors das Verbinden der
Anhängerkupplung
der Zugmaschine mit der Deichsel des Anhängers erfasst wird, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Bremsvorgang des Kraftfahrzeuges (1) eingeleitet
wird, wenn beim Verbinden der Anhängerkupplung (4) mit der Deichsel
(3) das Bewegen eines der Anhängerkupplung
(4) zugeordneten Verschlusselements (8) durch den Bildsensor (5)
detektiert wird.
Patent DE-102004029436-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Festkörperelektrolytmaterialbereichs
Inventor: PINNOW CAY-UWE
IPC: H01L21/3205
Filed: 2004-06-18
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Festkörperelektrolytmaterialbereichs
(16) für
ein Speicherelement (10) einer Festkörperelektrolytspeicherzelle
(1),  – bei
welchem der Festkörperelektrolytmaterialbereich
(16) aus oder mit einem Chalcogenidmaterial (16') ausgebildet wird,  – bei welchem
zunächst
mindestens ein erster Materialbereich (16'') aus mindestens einem
dem Chalcogenidmaterial (16') zugrunde liegenden ersten Material
(16-1) in im Wesentlichen reiner Form ausgebildet wird, und zwar
aus der Gruppe von Materialien, die gebildet wird von Ge und Si,  – bei welchem
dann an der so erhaltenen Struktur ein thermischer Behandlungsschritt
unter Anwesenheit mindestens eines zweiten dem Chalcogenidmaterial
(16') zugrunde liegenden Materials (16-2) durchgeführt wird,
und  – bei
welchem dadurch das Chalcogenidmaterial (16') des Festkörperelektrolytmaterialbereichs
(16) erzeugt wird, und zwar mit oder aus einer Verbindung aus der
Gruppe, die gebildet wird von GeSe x , GeS x , SiSe x  und SiS x ,  – wobei
das mindestens eine zweite dem Chalcogenidmaterial (16') zugrunde
liegende Material (16-2) oder ein Teil davon gasförmig als...
Patent DE-102004029594-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER JOCHEM
IPC: B62D25/10
Filed: 2004-06-18
Granted: 2007-09-27
Abstract: Kraftfahrzeug
an dessen Fahrzeugheck (1, 2) eine Heckklappe (3, 4) und eine Stoßstange
(5, 6) angeordnet ist, wobei sich die Stoßstange (5, 6) quer zu den
Längsträgern (7,
8) der Karosserie erstreckt und zwischen der Stoßstange (5, 6) und den stirnseitigen
Enden (9, 10) der Längsträger (7,
8) Crashboxen (11, 12) eingegliedert sind, dadurch gekennzeichnet,
dass der untere Längskantenbereich
(13) der Heckklappe (3) sich vor den Enden (9, 10) der Längsträger (7,
8) erstreckt und die Stoßstange
(5, 6) in den unteren Längskantenbereich
(13) integriert ist.
Patent DE-102004035969-B4 (DE)
Title: Riemenscheibe
Inventor: GRÄBER STEFAN DIPL ING
IPC: F16F15/126
Filed: 2004-07-23
Granted: 2015-01-08
Abstract: Riemenscheibe, umfassend ein antriebsseitiges Element (1) und ein abtriebsseitiges Element (2), wobei das antriebsseitige Element (1) und das abtriebsseitige Element (2) miteinander über eine Kupplungseinrichtung (3) schwingungsentkoppelt wirkverbunden sind, wobei die Kupplungseinrichtung (3) ein Freilaufelement (5) umfasst, wobei die Kupplungseinrichtung (3) einen Federkörper (4) umfasst, welcher mit dem Freilaufelement (5) in Reihe geschaltet ist, und wobei das abtriebsseitige Element (2) durch ein Gleit- oder Wälzlager gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Federkörper (4) als Elastomer ausgebildet ist.
Patent DE-102004038095-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit mit einem Halteglied und Verfahren dafür
Inventor: HARADA TAKASHI
IPC: G05B19/048
Filed: 2004-08-05
Granted: 2016-01-14
Abstract: Elektronische Steuereinheit (1), die Informationen von externen Vorrichtungen (3–10) empfängt und Steuersignale an ein gesteuertes Objekt (13, 15) ausgibt, mit: einem Mikrocomputer (1a), wobei der Mikrocomputer (1a) folgendes enthält: eine Geeignet-Zustand-Bestimmungseinrichtung (1a), die eine Bestimmung hinsichtlich eines Geeignet-Seins eines Zustandes eines Steuersignals durchführt, welches an das gesteuerte Objekt ausgegeben wird, basierend auf Informationen von den externen Vorrichtungen, und eine Signalzustands-Steuereinrichtung (1a), die eine Steuerung durchführt, um das Steuersignal in einen geeigneten Zustand zu bringen, wenn der Zustand des Steuersignals durch die Geeignet-Zustand-Bestimmungseinrichtung (1a) als ungeeignet bestimmt wurde, und ein Halteglied (1b), welches einen Signalpegel des Steuersignals hält und ändert und ein Zustandssignal ausgibt, welches den Signalpegel angibt, wobei der Mikrocomputer (1a) so konstruiert ist, um ein Haltesignal oder ein Löschsignal für das Halteglied zu erzeugen, um dadurch den Signalpegel des Steuersignals zu ändern, welches an das gesteuerte Objekt ausgegeben wird, und wobei der Mikrocomputer (1a) ferner so konstruiert ist, um den Zustand des Steuersignals basierend auf dem Zustandssignal zu detektieren, welches von dem Halteglied ausgegeben wird, und wobei die Geeignet-Zustand-Bestimmungseinrichtung (1a) die Bestimmung durchführt, wenn der Mikrocomputer (1a) aus einer Rückstellung heraus freigegeben wird.
Patent DE-102004043570-B4 (DE)
Inventor: HAMPE RENE
IPC: B62D21/11
Filed: 2004-09-09
Granted: 2008-08-21
Abstract: The invention relates to a suspension strut top mounting (1) in a body structure of a motor vehicle. The suspension strut top mounting (1) consists of two half-shells (2, 3) which are connected together in a rigid manner on the outer edge thereof (4, 5) and form a cavity (4) therebetween and are placed on top of each other in the support region (7) of the suspension strut top mounting (8). The suspension strut top mounting (1) is integrated into the body structure as a connecting node for adjacent hollow profiles (10, 12) of the body structure such that it reinforces and delivers a positive contribution to the crash behavior of the vehicle structure.