baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007053730-B4 (DE)
Title: Zielführungsvorrichtung
Inventor: THOLL HANS DIETER DR
IPC: F41G7/22
Filed: 2007-11-10
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zur Zielführung eines Lenkkörpers (3), wobei – das Ziel mit einem Laserspot (26, 26) markiert wird, – in einer Startphase mit einer großen Entfernung zum Ziel der am Ziel reflektierte Laserspot (26, 26') im Lenkkörper (3) mit einer positionsempfindlichen Lateraleffekt-Photodiode (21) mit einem flächigen Halbleiter beobachtet wird und ausgehend von der Position des beobachteten Laserspots (26, 26') auf dem flächigen Halbleiter mittels einer Auswerteeinheit (40) die Lage des Ziels relativ zum Lenkkörper (3) bestimmt und der Lenkkörper (3) laserbasiert auf das markierte Ziel geführt wird, – bei Erreichen eines Mindestabstands zum Ziel, ab welchem die Auflösung einer optischen Bilddatenerfassung für eine Zielerkennung durch einen bildgebenden Detektor (7) ausreicht, die durch den bildgebenden Detektor (7) erfassten Bilddaten einer beobachteten Objektszene analysiert werden, – bei einer Zielauffassung anhand der Bilddaten die Ziellage aus den Bilddaten mit der aus der Beobachtung des reflektierten Laserspots (26, 26) erhaltenen Ziellage abgeglichen wird, und – in der anschließenden Endnäherungsphase der Lenkkörper (3) bilddatenbasiert auf das Ziel geführt wird, und – bei Ausfall der Bilddatenerfassung in der Endnäherungsphase der Lenkkörper (3) laserbasiert ins Ziel geführt wird.
Patent DE-102007056627-B4 (DE)
Title: Verfahren zum gleichzeitigen Schleifen mehrerer Halbleiterscheiben
Inventor: PIETSCH GEORG DR -PHYS
IPC: B24B7/17
Filed: 2007-03-19
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zum gleichzeitigen beidseitigen Schleifen mehrerer Halbleiterscheiben (15), wobei jede Halbleiterscheibe (15) frei beweglich in einer Aussparung (14) einer von mehreren mittels einer Abwälzvorrichtung in Rotation versetzten Läuferscheiben (13) liegt und dadurch auf einer zykloidischen Bahnkurve bewegt wird, wobei die Halbleiterscheiben (15) zwischen zwei rotierenden ringförmigen Arbeitsscheiben (1, 4) Material abtragend bearbeitet werden, wobei die Rotation der Arbeitsscheiben (1, 4) und der Abwälzvorrichtung konzentrisch erfolgt und wobei jede Arbeitsscheibe (1, 4) eine Arbeitsschicht (11, 12) umfasst, die gebundenes Schleifmittel enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbleiterscheiben (15) während der Bearbeitung zeitweilig mit einem Teil ihrer Fläche den von den Arbeitsschichten (11, 12) begrenzten Arbeitsspalt (30) verlassen, wobei das Maximum des Überlaufs in radialer Richtung zwischen 2 und 15% des Durchmessers der Halbleiterscheibe (15) beträgt, wobei der Überlauf als die bezogen auf die Arbeitsscheiben (1, 4) in radialer Richtung gemessene Länge definiert ist, um die eine Halbleiterscheibe (15) zu einem bestimmten Zeitpunkt während des Schleifens über den Innen- oder Außenrand des Arbeitsspalts (30) hinaus steht, wobei die Halbleiterscheiben (15) beim zeitweiligen teilflächigen Verlassen des Arbeitsspalts (30) nach und nach den gesamten Randbereich der Arbeitsschichten (11, 12) vollständig und im Wesentlichen gleich oft überstreichen.
Patent DE-102007056747-B4 (DE)
Title: Zweiwegkommunikationsschaltung, Zweiwegkommunikationssystem und Kommunikationsverfahren der Zweiwegkommunikationsschaltung
Inventor: TAKEUCHI JUNICHI
IPC: H04N21/238
Filed: 2007-11-26
Granted: 2013-04-25
Abstract: Zweiwegkommunikationsschaltung, die mit einem Ende eines Kabels verbunden ist, das eine Halbduplexkommunikation ausführt, wobei die Zweiwegkommunikationsschaltung umfasst: ein Steuereinheitsregister, das ein Steuersignal speichert, das Umschaltangabeinformationen enthält, die eine Senderichtung und eine Empfangsrichtung umschalten; eine Kommunikationssteuereinheit, die die Zeitgebung je nach dem in dem Steuereinheitsregister gespeicherten Steuersignal managt; und eine Sende- und Empfangsschaltung, die die Senderichtung und die Empfangsrichtung gemäß einer Angabe durch die Kommunikationssteuereinheit je nach dem Steuersignal periodisch umschaltet, und wobei das Steuersignal die Bestimmung einer Sendeperiode und einer Empfangsperiode enthält und die Kommunikationssteuereinheit die Zeitgebung jeder Periode auf der Grundlage des Steuersignals managt.
Patent DE-102008004860-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung, insbesondere Hochfrequenz-Schalter
Inventor: TADDIKEN HANS
IPC: H01L21/8249
Filed: 2008-01-17
Granted: 2015-05-21
Abstract: Integrierte Schaltung (100) mit folgenden Merkmalen: einem mit einer ersten Dotierung dotierten Substrat (110); einem ersten Schaltelement (250) in dem Substrat (110); einer ersten Wanne (340) mit einer zu der ersten Dotierung komplementären zweiten Dotierung, wobei die erste Wanne (340) räumlich von dem ersten Schaltelement (250) beabstandet ist; einer zweiten Wanne (350) mit der ersten Dotierung in der ersten Wanne (340); einem Sourcegebiet (360) eines ersten Transistors (330) mit der zweiten Dotierung in der zweiten Wanne (350); einem von dem Sourcegebiet (360) über ein Kanalgebiet (400) räumlich beabstandetes Draingebiet (380) des ersten Transistors (330) mit der zweiten Dotierung in der zweiten Wanne (350); und einer Gateelektrode (420) des ersten Transistors (330), die benachbart zu und isoliert von dem Kanalgebiet (400) angeordnet ist, wobei das Substrat (110) einen spezifischen Widerstand im Bereich von 100 Ωcm bis 10000 Ωcm aufweist.
Patent DE-102008006791-B4 (DE)
Title: Transdermales Therapeutisches System mit Harnstoff-Komponente und Verfahren zu dessen  Herstellung
Inventor: WIEDERSBERG SANDRA DR
IPC: A61K9/00
Filed: 2008-01-30
Granted: 2011-11-24
Abstract: Transdermales therapeutisches System (TTS) zur Abgabe pharmazeutischer Wirkstoffe durch die Haut, enthaltend eine Wirkstoff-undurchlässige Rückschicht (R) und mindestens eine Wirkstoff-haltige Schicht (S), bei dem die der Haut zugewandte Schicht (H) festen Harnstoff enthält, wobei der Harnstoff zu mindestens 50 Gew.-% in einer Korngröße von über 50 μm vorliegt.
Patent DE-102008007340-B4 (DE)
Inventor: RINGLER WERNER
IPC: B65D6/10
Filed: 2008-02-04
Granted: 2011-03-24
Abstract: The container has side walls and a base, which are produced by plastic injection molding. The side walls and/or the base have a double-walled construction with a closed air cushion, and discharge openings for discharging liquid i.e. melt water, is provided in the base. The double-walled construction is produced by a core during injection molding. The air cushion is closed, while a base unit is welded after withdrawing the core. Auxiliary openings are provided in hinges, which connects the base and side walls. An independent claim is also included for an injection mold for producing a folding container.
Patent DE-102008008484-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Scheinwerferanordnung
Inventor: HUPEL MARTIN
IPC: F21S41/692
Filed: 2008-02-08
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Scheinwerferanordnung für ein Fahrzeug mit zumindest einem Projektionsscheinwerfer (16), der mit Hilfe wenigstens einer Lichtquelle (14) einen Lichtstrahl zum Erzeugen einer Lichtverteilung emittiert, mit einer in dem Strahlengang der Lichtquelle angeordneten variierbaren Blendenanordnung (12, 20), und mit einer die Lichtaustrittsöffnung des Scheinwerfers abdeckenden transparenten Abdecklichtscheibe (17), bei dem- ein Verkehrsteilnehmer in Richtung der Lichtemission der Scheinwerferanordnung erfasst wird und, wenn ein solcher Verkehrsteilnehmer erfasst wurde, die Lage und/oder die Musterform zumindest eines Maskierungsmusters einer Flüssigkristall-Blendenanordnung (20) verändert wird, so dass bei der Gesamtlichtverteilung der Scheinwerferanordnung in Richtung des erfassten Verkehrsteilnehmers ein Mittelbereich mit geringerer Leuchtweite und beidseitig neben diesem Mittelbereich Seitenbereiche mit größerer Leuchtweite gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der vertikale Winkel des Verkehrsteilnehmers in Richtung der Lichtemission der Scheinwerferanordnung erfasst wird und dass die Leuchtweite im Mittelbereich in Richtung des erfassten Verkehrsteilnehmers in Abhängigkeit von dem vertikalen Winkel des Verkehrsteilnehmers geregelt wird.
Patent DE-102008014059-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines fettreduzierten ortsaufgelösten Magnetresonanzspektrums und Magnetresonanzanlage hierfür
Inventor: DEIMLING MICHAEL DR
IPC: G01R33/485
Filed: 2008-03-13
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Erstellung eines fettreduzierten ortsaufgelösten Magnetresonanzspektrums eines Untersuchungsobjekts, mit den folgenden Schritten: – Aufnehmen von ersten Messdaten zur Erzeugung einer ortsaufgelösten Spektroskopiemessung, – Aufnehmen von zweiten ortsaufgelösten fettgewichteten Messdaten, wobei die Ortsauflösung der ersten Messdaten gleich der Ortsauflösung der zweiten Messdaten ist, und – Subtrahieren der zweiten Messdaten von den ersten Messdaten zur Erstellung des fettreduzierten ortsaufgelösten Magnetresonanzspektrums.
Patent DE-102008020395-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Wärmeleitfähigkeit von Isolationsmaterialien großer Abmessungen
Inventor: BINNEBERG ARMIN
IPC: G01N25/18
Filed: 2008-04-24
Granted: 2010-01-21
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Wärmeleitfähigkeit von Isolationsmaterialien, die einen Kryostaten und Messeinrichtungen umfasst, bei der der Kryostat über eine Einrichtung zur Befestigung eines plattenförmigen Probenkörpers als Boden oder als Wärmeisolationen des Bodens des Kryostaten verfügt, wobei der Probenkörper aus dem zu messenden Isolationsmaterial besteht und sich über den gesamten Bodenbereich erstreckt, und die Behälterwände und der Deckel des Kryostaten so gut wärmeisoliert sind, dass diese zusammen einen geringeren Wärmeeintrag verursachen als der Probenkörper, wobei die Behälterwände aus einer Innen- und einer Außenwand bestehen und der durch die Innen- und die Außenwand eingeschlossene Raum mit einer offenporigen Stützstruktur aus einem wärmeisolierenden Material gefüllt und der verbleibende Raum evakuiert ist, und in den Deckel ein vom Innern des Kryostaten nach außen reichendes Kapillarrohr eingebracht ist, das dem Ausströmen der verdampften Kühlflüssigkeit dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterwände (2) bezüglich eines thermisch gut leitenden, von ihnen umrahmten Bodenblechs nach unten einen Überstand aufweisen,...
Patent DE-102008031218-B4 (DE)
Title: Griffeinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Ralph
IPC: E05B85/10
Filed: 2008-07-03
Granted: 2014-10-30
Abstract: Griffeinheit (1) für einen beweglichen Teil eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für eine Tür (2) oder eine Klappe (2), mit einem Schließzylinder (4), der mittels einer Abdeckkappe (5) in Richtung zur Außenseite der Griffeinheit (1) abgedeckt ist, wobei die Abdeckkappe (5) lösbar an wenigstens einem Teil der Griffeinheit (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Funktionskörper (6) mit zumindest einem Rasthaken (7) zur lösbaren Anordnung der Abdeckkappe (5) vorgesehen ist, wobei der Funktionskörper (6) einstückig mit der Abdeckkappe (5) ausgebildet ist und wobei die Abdeckkappe (5) einen ersten Kunststoffwerkstoff und der Funktionskörper (6) einen vom ersten Kunststoffwerkstoff abweichenden zweiten Kunststoffwerkstoff aufweist und dass in der Abdeckkappe (5) eine Öffnung (10) eingebracht ist, von der ausgehend sich ein fiktiver Führungskanal (21) durch den Funktionskörper (6) hindurch erstreckt und durch den ein Werkzeug hinein führbar ist, sodass die Rasthaken (7) derart aus der Raststellung drückbar sind, dass die Abdeckkappe (5) lösbar ist.
Patent DE-102008047674-B4 (DE)
Title: Instrumententisch
Inventor: LUTHER EGON
IPC: A61G5/00
Filed: 2008-09-15
Granted: 2021-11-11
Abstract: Instrumententisch (1) für medizinische Untersuchungsgeräte, insbesondere für ophthalmologische Untersuchungsgeräte, wie Spaltlampen, Funduskameras, Refraktometer oder dergleichen Geräte, umfassend eine Tischplatte (2), eine verstellbare Tischsäule (3), einen Tischfuß (4) und Mittel zur Verstellung, Positionierung und Feststellung des Instrumententisches (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Tischfuß (4) eines Instrumententisches (1) als flaches Formteil ausgebildet ist, wobei eine Oberseite (5) des Tischfußes (4) eine Längsrillenstruktur (6) aufweist, derart, dass Rollstuhlräder (7) eines Rollstuhles (8) in entsprechenden Längsrillen (6) des Tischfußes (4) des Instrumententisches (1) in einer Untersuchungsposition eines Patienten eingefahren und gehalten sind und wobei der Instrumententisch (1) in vertikaler und in horizontaler Richtung verstellbar vorgesehen ist.
Patent DE-102008050118-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entgraten metallischer Blöcke
Inventor: STANGL GERNOT
IPC: B23K7/00
Filed: 2008-10-06
Granted: 2014-11-13
Abstract: Vorrichtung zum Entgraten metallischer Blöcke, die wenigstens eine Brennschneidfläche mit einem entlang eines Flächenrandes verlaufenden Brennbart aufweisen, mit einer Vorschubführung für die metallischen Blöcke und mit wenigstens einem Rotor, der über seine sich in Richtung des zu entgratenden Brennbartes erstreckende axiale Länge verteilte, auf zumindest einer achsparallelen Achse drehbar gelagerte Entgratungswerkzeuge trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Entgratungswerkzeuge je einen auf der Achse (9) drehbar gelagerten Messerträger (5) umfassen, der einen Gleitabschnitt (6), welcher bei einer Rotordrehung (16) im Sinne eines Werkzeugeinsatzes fliehkraftbedingt auf der Seite des Brennbartes (13) am Rand der Brennschneidfläche (12) anschlägt, und am äußeren Ende dieses Gleitabschnittes (6) eine Aufnahme (7) für ein Entgratungsmesser (8) bildet.
Patent DE-102009000229-B4 (DE)
Title: Ventileinheit für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TANIMURA HIROSHI
IPC: F02D9/10
Filed: 2009-01-14
Granted: 2014-02-27
Abstract: Ventileinheit für eine Brennkraftmaschine, mit: einem Kanal (2) einschließlich einem Innenrohr (3), das einen Gasdurchgang (13, 14) darin festlegt, und einem Außenrohr (4), das radial außerhalb des Innenrohrs angeordnet ist, wobei der Kanal eine ringförmige Flüssigkeitsspeichernut (21) zwischen dem Innenrohr und dem Außenrohr vorsieht, wobei der Kanal einen Lagerabschnitt (8) hat, wobei das Innenrohr eine Achse in einer Oben-Untenrichtung festlegt; einem Ventil (5), das in dem Innenrohr angeordnet ist, wobei das Ventil betriebsfähig ist, um den Gasdurchgang (13, 14) zu steuern; und einer Welle (6), die das Ventil stützt und durch den Lagerabschnitt (8) des Kanals (2) gehalten ist, wobei das Innenrohr einen Überlaufabschnitt (31) und einen Überlaufbeschränkungsabschnitt (32) an seinem oberen Ende hat, der Überlaufabschnitt (31) gestaltet ist, um ein Niveau einer Flüssigkeit zu regulieren, die in der Flüssigkeitsspeichernut (21) gespeichert ist, und um überschüssiger Flüssigkeit zu ermöglichen, von der Flüssigkeitsspeichernut überzulaufen, der Überlaufbeschränkungsabschnitt (32) in einem vorbestimmten Bereich oberhalb des Lagerabschnitts (8) vorgesehen ist und sich höher als der Überlaufabschnitt (31) mit Hinblick auf eine axiale Richtung des Innenrohrs (3) befindet, um die Flüssigkeit, die in der Flüssigkeitsspeichernut (21) gespeichert ist, daran zu hindern, von dem vorbestimmten Bereich oberhalb des Lagerabschnitts (8) überzulaufen, wobei der Überlaufbeschränkungsabschnitt (32) durch eine Vorsprungswand (32) vorgesehen ist, die höher als der Überlaufabschnitt (31) vorragt.
Patent DE-102009006437-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit integriertem Wellgetriebe
Inventor: GRABS VOLKER
IPC: H02K7/10
Filed: 2009-01-28
Granted: 2012-10-18
Abstract: Elektromotor mit integriertem Wellgetriebe, welches einen kreisförmigen Außenring (2) und ein Innenrad (3) aufweist, wobei der Innenumfang (2.1) des Außenringes (2) größer als der Außenumfang (3.2) des Innenrades (3) ist, wobei der Elektromotor ferner Magnetpole (1.1) mit ansteuerbaren Erregerspulen (8) zur Erzeugung eines in Umfangsrichtung (2.4) des Außenringes (2) wandernden Magnetfeldes sowie ein magnetisch beeinflussbares Bauteil (9) umfasst, wobei das wandernde Magnetfeld auf das magnetisch beeinflussbare Bauteil (9) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrad (3) kreisförmig ist, und dass der Außenring (2) so gelagert ist, dass durch die Ansteuerung der Erregerspulen (8) eine Verschiebung des Außenringes (2) bewirkbar ist, durch die der Mittelpunkt (2.5) des Außenringes (2) auf einer Kreisbahn (5) um den Mittelpunkt (3.5) des Innenrades (3) umläuft, wobei der Außenumfang (3.2) des Innenrades (3) am Innenumfang (2.1) des Außenringes (2) abrollt.
Patent DE-102009015747-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Transistoren mit Metallgateelektrodenstrukturen und Gatedielektrikum mit großem ε und einer Zwischenätzstoppschicht
Inventor: BEYER SVEN
IPC: H01L21/8238
Filed: 2009-03-31
Granted: 2013-08-08
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer ersten Gateelektrodenstruktur (120a) über einem ersten Halbleitergebiet (102a) eines Halbleiterbauelements (100) und Bilden einer zweiten Gateelektrodenstruktur (120b) über einem zweiten Halbleitergebiet (102b), wobei die erste und die zweite Gateelektrodenstruktur (120a, 120b) eine Gateisolationsschicht (116) mit einem dielektrischen Material mit großem ε, ein metallenthaltendes Gateelektrodenmaterial (113) und ein Platzhaltermaterial (114) aufweisen, und wobei die erste Gateelektrodenstruktur (120a) ferner eine Zwischenätzstoppschicht (115) enthält, die zwischen dem metallenthaltenden Elektrodenmaterial und zumindest einem Teil des Platzhaltermaterials (114) angeordnet ist;  Entfernen von Material des Platzhaltermaterials (114) in der ersten und der zweiten Gateelektrodenstruktur (120b), um das metallenthaltende Gateelektrodenmaterial (113) oder das dielektrische Material mit großem ε in der zweiten Gateelektrodenstruktur (120b) freizulegen und um die Zwischenätzstoppschicht (115) in der ersten Gateelektrodenstruktur (120a) freizulegen;  Einstellen einer Austrittsarbeit in der zweiten Gateelektrodenstruktur (120b);  Entfernen der Zwischenätzstoppschicht (115) in der ersten Gateelektrodenstruktur (120a); und  Bilden eines metallenthaltenden Materials in der ersten und der zweiten Gateelektrodenstruktur (120b).
Patent DE-102009016353-B4 (DE)
Title: Anschlusskontakt für an Scheiben von Fahrzeugen vorgesehene elektrische Einrichtungen
Inventor: JENRICH ANDRÉ
IPC: H01R13/04
Filed: 2009-04-07
Granted: 2022-06-30
Abstract: Im Querschnitt U-förmiger elektrischer Anschlusskontakt (60) für an Scheiben von Fahrzeugen vorgesehene elektrische Einrichtungen mit einem den einen U-Schenkel bildenden Lötfuß (51) als Stanzteil, der an seinen beiden Enden mit zwei ebenen, auf die Scheibe aufzulötenden Lötpads (511, 512) versehen ist, und mit einem über einen den U-Steg bildenden Verbindungssteg am Lötfuß (51) starr festgelegten, im Abstand von diesem sich erstreckenden, den anderen der sich an den U-Steg anschließenden beiden U-Schenkel bildenden Flachstecker, auf den in Steckrichtung eine am Ende eines elektrischen Kabels angebrachte Flachsteckhülse aufschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stanzteil als den Lötfuß (51) bildende längliche Platte mit einem sich daran quer zu deren Längserstreckung (53) seitlich anschließenden, zwei Winkelschenkel (521, 522) aufweisenden Winkelstück (52) ausgebildet ist, von denen der erste, von der Platte (51) abstehende Winkelschenkel (521) den um einen parallel zu der Längserstreckung (53) verlaufenden ersten Biegebereich (541) abgebogenen Verbindungssteg (521) und von denen der sich an den ersten Winkelschenkel (521) anschließende zweite Winkelschenkel (522) den um einen parallel zu der Längserstreckung (53) verlaufenden zweiten Biegebereich (542) abgebogenen Flachstecker (522) bildet.
Patent DE-102009020400-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildbestimmung aus beim Durchlaufen einer Trajektorie aufgenommenen Röntgenprojektionen
Inventor: DENNERLEIN FRANK DR
IPC: G01N23/06
Filed: 2009-05-08
Granted: 2016-04-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Schwächungskoeffizienten für ein Objekt (P) mittels einer beweglichen Röntgenquelle (2) und eines Detektors (5), welcher für die Aufnahme von Projektionen vorgesehen ist, umfassend die Schritte – Festlegen einer Trajektorie für die bewegliche Röntgenquelle (2), – Festlegen von Positionen auf der Trajektorie für die Ermittlung einer Ableitung von durch den Detektor (5) aufgenommenen Projektionen, – Festlegen einer Mehrzahl von Abtastpositionen für jede der festgelegten Positionen, – Durchfahren der Trajektorie mit der Röntgenquelle (2) und Aufnahme einer Projektion für jede Abtastposition, – numerisches Berechnen der Projektionsableitung bezüglich der Trajektorienbahn für jede der Positionen jeweils mittels der für die zugehörige Mehrzahl von Abtastpositionen aufgenommenen Projektionen, und – Bestimmung von Schwächungskoeffizienten für das Objekt (P) aus den berechneten Projektionsableitungen mittels einer theoretisch exakten oder approximativen Vorschrift für die Rekonstruktion.
Patent DE-102009027699-B4 (DE)
Title: Kolbenstangenführung mit Stangendichtung mit Temperaturkompensation
Inventor: ZUTZMANN MICHAEL
IPC: F16J15/32
Filed: 2009-07-15
Granted: 2017-07-06
Abstract: Kolbenstangenführung (3) mit einer Stangendichtung (17), insbesondere für eine Kolbenstange eines Schwingungsdämpfers (1), umfassend einen Außenring (7) und einen Innenring (5) mit einer Ringnut (15), in der die Stangendichtung (17) angeordnet ist und wobei die Ringnut (15) axial größer ausgeführt ist als die Baulänge der Stangendichtung (17), wobei sich die Stangendichtung (17) mit einem freien axialen Ende (39) an einer Schrägfläche (29) des Innenrings (5) abstützt und über einen Fixierabschnitt (19) an dem Außenring (7) und dem Innenring (5) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende (39) der Stangendichtung (17) bei einer Temperaturänderung über eine sich trichterförmig zu dem Fixierabschnitt (19) verengende Schrägfläche (29) eine Volumenverschiebebewegung ausführt.
Patent DE-102010010249-B4 (DE)
Title: Solarmodulanordnung
Inventor: HEISE JUERGEN
IPC: F24J2/52
Filed: 2010-03-03
Granted: 2011-12-01
Abstract: Eine Solarmodulanordnung mit in einem vorbestimmten Abstand zueinander an einer Trageinrichtung (1) befestigbaren, in einer Längsrichtung erstreckten Halteprofilen (5) und mit Solarmodulen (6), die mit Rahmenteilen in zueinander offenen Profilnuten (7, 8) zweier benachbarter Halteprofile (5) eingesetzt sind, wobei die Profilnuten (7, 8) durch einen an der Trageinrichtung (1) befestigbaren Innenschenkel (10, 11) und einen mit dem Innenschenkel (10, 11) durch einen einen Nutgrund der Profilnut (7, 8) bildenden Mittelsteg (9) verbundenen Außenschenkel (16, 17) begrenzt sind, sodass sich vom Mittelsteg (9) aus zwei Innenschenkel (10, 11) und zwei Außenschenkel (16, 17) in entgegensetzte Richtungen erstrecken, die jeweils eine Anlagefläche (12, 18) für das in die Profilnut (7, 8) eingesetzte Rahmenteil des Solarmoduls (6) aufweisen, wobei der Abstand der Anlageflächen (12, 18) der Dicke des Rahmenteils entspricht und wenigstens einer der Innenschenkel (10, 11) zwischen der Anlagefläche (12) und dem Mittelsteg (9) eine versetzte, den Abstand zur gegenüberliegenden Anlagefläche (18) vergrößernde Ausnehmung (19) aufweist, die ein schräges Einführen eines Rahmenteils in die Profilnut (8) ermöglicht, erlaubt unter Beibehaltung eines kompakten und nicht in seiner Dicke vergrößerten Halteprofils (5) unterschiedliche Befestigungsarten mit unterschiedlichen Funktionen dadurch, dass die Innenschenkel (10, 11) neben der Anlagefläche (12) eine zum Rahmenteil des Solarmoduls (6) hin offene Kammer (13) aufweisen, die zur Aufnahme eines Kopfes (15, 15') eines Befestigungsmittels (4, 26) geeignet sind und dass zwischen dem Mittelsteg (9) und wenigstens einer der Kammern (13) eine zur Trageinrichtung (1) geöffnete Gleitnut (20) ausgebildet ist, in die ein T-förmiges Gleitstück (27) der Trageinrichtung (1) für eine optionale Verbindung des Halteprofils (5) mit der Trageinrichtung (1) einschiebbar ist.