baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100454-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren eines Nivellierlichtstrahls
IPC: G01C3/20
Filed: 2014-02-03
Abstract: Vorrichtung zum Detektieren eines Nivellierlichtstrahls mit einem Lichtempfängergehäuse (1) und mit einer über einen Klemmmechanismus (10) mit einem Trägerteil (41, 43) lösbar verbindbaren Halteklammer (2), die über einen Verbindungsmechanismus (14) in einer Seitenanordnung derart miteinander verbindbar oder verbunden sind, dass die Halteklammer (2) von einer an eine Vorderseite (3) des Lichtempfängergehäuses (1) angrenzenden Anbauseitenfläche (33) des Lichtempfängergehäuses (1) seitlich von dem Lichtempfängergehäuse (1) absteht, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Vorderseite (3) des Lichtempfängergehäuses (1) abgewandte Rückseite (28) des Laserempfängergehäuses (1) in der Seitenanordnung bündig mit der Vorderseite (3) des Lichtempfängergehäuses (1) abgewandten Rückseiten (8) der Halteklammer (2) und des Verbindungsmechanismus (14) abschließt oder von diesen zurücktritt, dass der Klemmmechanismus (10) auf einer der Rückseite (8) der Halteklammer (2) gegenüberliegenden Vorderseite (7) der Halteklammer (2) angeordnet ist und dass der Verbindungsmechanismus (14) dazu eingerichtet ist, die Halteklammer (2) in einer zu der Seitenanordnung rechtwinklig ausgerichteten Rückanordnung mit dem Lichtempfängergehäuse (1) zu verbinden, in der die Halteklammer (2) von der Rückseite (28) des Lichtempfängergehäuses (1) absteht.
Patent DE-202014100970-U1 (DE)
Title: Schaufelblatt mit Befestigungsvorrichtung für einen Griff
IPC: A47L13/52
Filed: 2014-03-04
Abstract: Schaufelblatt (2) mit Befestigungsvorrichtung für einen Griff (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Schaufelblatt (2) eine Befestigungsvorrichtung für einen Griff (4) aufweist.
Patent DE-202014103075-U1 (DE)
Title: Regelorgan mit einem Druckknopf für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-07-03
Abstract: Regelorgan mit einem Druckknopf für Kraftfahrzeuge mit: einem Gehäuse (11) mit einem Aufnahmeraum (111), einem Schaltkreismodul (12), das im Aufnahmeraum (111) angeordnet ist, einem Knopfaufbau (13), der über dem Schaltkreismodul (12) angeordnet und elektrisch mit dem Schaltkreismodul (12) verbunden ist, und einem USB-Stecker (14), der unter dem Schaltkreismodul (12) angeordnet und elektrisch mit dem Schaltkreismodul (12) verbunden ist.
Patent DE-202014104799-U1 (DE)
Title: Drahthalter für eine Leuchte
IPC: H02G3/32
Filed: 2014-10-07
Abstract: Drahthalter für eine Leuchte, aufweisend – einen zentralen Bereich (1) mit einem Grundabschnitt (2), einem ersten Arm (3) und einem zweiten Arm (4) zur Bildung eines ersten Drahtaufnahmebereichs (5), wobei sich der erste Arm (3) und der zweite Arm (4) von dem Grundabschnitt (2) ausgehend in eine erste Richtung (o) erstrecken und Endbereiche mit Anlaufschrägen (6, 7) für eine robotergestützte Drahtbestückung des ersten Drahtaufnahmebereichs (5) aufweisen, gekennzeichnet durch – einen Wandbereich (8), durch den ein zweiter Drahtaufnahmebereich (9) gebildet ist, wobei der Wandbereich (8) mit Bezug auf die erste Richtung (o) auf einer ersten Seite (l) des zentralen Bereichs (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202015002461-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage und Halterung eines Heizkörpers und Heizkörper
IPC: F24D19/02
Filed: 2015-04-02
Abstract: Vorrichtung zur Montage und Halterung eines Heizkörpers (10) mit mindestens einem an einer Befestigungsfläche (20) lösbar montierbaren Wandelement (1) und einem mit demselben in einer Wirkverbindung stehenden Halterungselement (2), mit welchem der Heizkörper (10) lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement (1) einen Montageabschnitt (1.1) und einen Halterungsabschnitt (1.2) aufweist, – im Bereich des Montageabschnitts (1.1) eine Langlochscheibe (3) und ein auf die Langlochscheibe (3) wirkender Gewindestift (6) integriert sind und über eine die Langlochscheibe (3) durchgreifende Dübel-Schrauben-Verbindung (4, 5) die Montage an der Befestigungsfläche (20) erfolgt, – im Bereich des Halterungsabschnitts (1.2) eine Aufnahme (1.2a) zur Aufnahme des Halterungselements (2) vorgesehen ist, welches über mindestens einen Gewindestift (7) im Wandelement (1) fixierbar ist, – das Halterungselement (2) mittels kraft- und/oder formschlüssiger Verbindungsmittel im und/oder am Heizkörper (10) und in der Aufnahme (1.2a) des Halterungsabschnitts (1.2) fixierbar ist.
Patent DE-202015003825-U1 (DE)
Title: Außenspiegel
IPC: B60R1/08
Filed: 2015-05-22
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen eines Außenspiegels (3) bei einem Kraftfahrzeug (1), wobei der Spiegel in einem Spiegelgehäuse angeordnet ist und ein Verstellen des Spiegels mit dem Spiegelgehäuse erfolgt oder der Spiegel innerhalb des Spiegelgehäuses verstellbar ist, wobei zum Verstellen ein elektromechanischer Antrieb verwendet wird, dem Steuersignale einer Steuereinrichtung (5) übermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Steuereinrichtung (5) gemessene Lenkbewegungen des Lenkrades (2) oder der Lenksäule abweichend von der Geradeausfahrt verarbeitbar und Steuersignale generierbar sind, die ein Verstellen des oder der Außenspiegel (3) in eine Position bewirken, die die rückwärtige Seitensicht für den Fahrzeugführer vergrößert.
Patent DE-202015101604-U1 (DE)
Title: Aufzug mit Kettenantrieb
IPC: B66B9/02
Filed: 2015-03-30
Abstract: Aufzug (1), insbesondere zur Installation in oder an einem Bauwerk (2), mit einem Lastaufnahmemittel (3), einer Antriebseinrichtung (11) zum Aufwärts- und Abwärtsbewegen des Lastaufnahmemittels (3), und  einer ersten und vorzugsweise einer zweiten Antriebskette (7a, b), die mit einem ersten Ende fest mit dem Lastaufnahmemittel (3) verbunden sind, und mittels welcher das Lastaufnahmemittel (3) bewegbar ist,  wobei die Antriebseinrichtung (11) für die erste und vorzugsweise die zweite Antriebskette (7a, b) ein oder mehrere Zahnräder (33) aufweist, die jeweils mit diesen kraftübertragend in Eingriff stehen, um eine Rotation der Zahnräder in die Aufwärts- oder Abwärtsbewegung des Lastaufnahmemittels (3) umzusetzen,  wobei die Antriebseinrichtung (11) an einem ersten Befestigungspunkt an dem Bauwerk befestigbar ist.
Patent DE-202015102009-U1 (DE)
Title: Nietgerät
IPC: B21J15/10
Filed: 2015-04-23
Abstract: Nietgerät mit: – einem inneren Führungsstutzen (20), der einen ersten Raum und einen zweiten Raum (32, 34) aufweist, die miteinander in Verbindung stehen, wobei der erste Raum (32) den zweiten Raum (34) teilweise umschließt, wobei in den ersten und den zweiten Raum (32, 34) eine Druckstange (16) eingesteckt ist, – einem äußeren Führungsstutzen (22), wobei am Innenumfang eines Endes des äußeren Führungsstutzens (22) eine erste Oberfläche (36) vorhanden ist, wobei sich das andere Ende des äußeren Führungsstutzens (22) im ersten Raum (32) befindet und den zweiten Raum (34) teilweise umschließt, sodass der äußere Führungsstutzen (22) über den inneren Führungsstutzen (20) geschoben ist, – einem Sicherungsring (24), der eine zweite Oberfläche (38) und eine dritte Oberfläche (40) aufweist, die einander gegenüberliegen, wobei sich der Sicherungsring (24) im äußeren Führungsstutzen (22) befindet und mit der zweiten Oberfläche (38) an der ersten Oberfläche (36) formschlüssig anliegt, wobei in den äußeren Führungsstutzen (22) und den Sicherungsring (24) eine Schraube (18) eingesteckt ist, deren Schraubenschaft aus dem äußeren Führungsstutzen (22) herausragt und mit einer Nietmutter (42) zusammengeschraubt ist, wobei sich der Schraubenkopf der Schraube (18) im ersten Raum (32), und zwar zwischen der dritten Oberfläche (40) und der Druckstange (16), befindet und damit in Formschluss steht, wobei die Schraube (18) mittels der Druckstange (16), des Sicherungsrings (24) und des äußeren Führungsstutzens (22) befestigt wird, und – einem Antrieb (26), der mit dem inneren Führungsstutzen (20) verbunden ist und mittels des inneren Führungsstutzens (20) den inneren Führungsstutzen (20), die Druckstange (16), den äußeren Führungsstutzen (22), den Sicherungsring (24), die Schraube (18) und die Nietmutter (42) zum synchronen Verschieben entlang des Antriebs (26) antreibt, um die Nietmutter (42) zu vernieten.
Patent DE-202015103067-U1 (DE)
Title: Auszugsführung und Haushaltsgerät
IPC: F16C29/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Auszugsführung (1), insbesondere für Haushaltsgeräte, mit einer stationären Führungsschiene und einer relativ zu der Führungsschiene verfahrbar gelagerten Laufschiene (2), auf der ein zu bewegendes Schubelement (14) abgestützt ist, wobei an der Laufschiene (2) mindestens ein Anschlag (5, 5', 13, 20, 25, 30, 40) zur Begrenzung der Bewegung des Schubelementes (14) zu der Laufschiene (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Anschlag (5, 5', 13, 20, 25, 30, 40) für das Schubelement (14) federnd ausgebildet ist.
Patent DE-202015104547-U1 (DE)
Title: Schuh
IPC: A43B9/02
Filed: 2015-08-27
Abstract: Schuh umfassend eine Brandsohle (22; 122), die einen Vorderfußbereich (16; 116) und einen Rückfußbereich (18; 118) aufweist, ein Obermaterial (12; 112) und eine Laufsohle (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Obermaterial (12; 112) im Rückfußbereich (18; 118) auf Stoß an die Brandsohle (22; 122) angenäht ist und im Vorderfußbereich (16; 116) überlappend an der Brandsohle (22; 122) befestigt ist.
Patent DE-202015106399-U1 (DE)
Title: Verpackung und Zuschnitt zur Herstellung einer Verpackung
IPC: B65D85/10
Filed: 2015-11-24
Abstract: Verpackung zur Aufbewahrung von Waren, insbesondere von stabförmigen Waren wie Zigaretten und dergleichen, umfassend eine Vorderwand (12) und eine Rückwand (14), die Vorder- und Rückwand (12, 14) verbindende Seitenwände (16, 18) sowie eine Bodenkonstruktion (20) zur Ausbildung eines Aufbewahrungsraums (66) für die Waren und eine Deckelkonstruktion (22) umfassend eine Deckelvorderwand (30), eine Deckeloberwand (28) und eine Deckelrückwand (26), wobei die Deckelkonstruktion (22) an einem der Bodenkonstruktion (20) gegenüberliegenden Ende der Rückwand (14) über eine Biegelinie (92) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Innenseite der Deckelkonstruktion (22) mindestens eine Schiebelaschenkonstruktion (52) angeordnet ist, derart, dass bei einem Öffnen der Deckelkonstruktion (22) eine in einem geschlossenen Zustand der Verpackung (10) zumindest teilweise an einer Innenseite (68) der Rückwand (14) anliegende Präsentationslasche (58) der Schiebelaschenkonstruktion (52) zumindest teilweise aus dem Aufbewahrungsraum (66) der Verpackung (10) herausbewegt wird.
Patent DE-202016000196-U1 (DE)
Title: Tragbare Möbelmodule für den flexiblen Wohn und Arbeitsbereich
IPC: A47B87/00
Filed: 2016-01-06
Abstract: Tragbare Möbelmodule für den flexiblen Wohn und Arbeitsbereich oder sonstiger Bereiche die mit dazugehörenden Systemkomponenten (18, 19, 20, 21) schon ausgestattet sind oder dafür bestimmt sind und sich aus einer reduzierten Anzahl aus Basismodulen (1, 2, 3) nachfolgend einfaches quaderförmiges Schubkastenmodul (1), einfaches quaderförmiges Möbelmodul (2), doppelt quaderförmiges Möbelmodul (3) zusammensetzen, durch eine Grundplatte (4) und weiterführenden Gebrauchsnutzung/anderweitigen Verwendung sowie klar strukturierten Nutzbarkeit auszeichnen, individuellen Gestaltung untereinander zusammenstellen und einfachen Montageweise zusammenbauen lassen dadurch gekennzeichnet, daß sich aus einzelnen Seitenwandelementen (5, 6, 7, 8, 9, 10) unter Bildung mit einem der Rückwandelemente (11, 12, 13) sowie den Ober-/Unterböden (14, 15, 16, 17) miteinander quaderförmige Basismodule (1, 2, 3) durch speziele Verbinder miteinander erstellen lassen oder alternativ einzeln als fest miteinander verleimte Basismodule (1, 2, 3) erhältlich sind.
Patent DE-202016000293-U1 (DE)
Title: Elektro Personenschutz
IPC: F41B15/04
Filed: 2016-01-18
Abstract: Elektro Personenschutz dadurch gekennzeichnet, dass ein einseitig isolierter Spannungsträger am Körper getragen wird, der mit pulsierender oder konstanter Spannung versorgt ist, von einem abschaltbaren Spannungsgeber.
Patent DE-202016006072-U1 (DE)
Title: Reinigungsschwamm in Form eines Topf- oder Spülschwammes
IPC: A47L13/16
Filed: 2016-09-30
Abstract: Reinigungsschwamm (1) in Form eines Topf- oder Spülschwammes mit einer an seiner Ober- und/oder Unterseite angeordneten Vliesschicht (2, 3) mit einer zum Reinigungszweck dienenden Imprägnierung und mit einem zwischen der Vliesschicht und der Oberseite und Unterseite des Reinigungsschwammes sich erstreckenden breiten Schwammabschnitts (4) aus einem Polyurethan Material, wobei der Schwammabschnitt (4) an zwei gegenüberliegenden Außenseiten oder gänzlich umlaufend eine nach innen sich erstreckende Einformung (5) aufweist, welche eine Griffleiste bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Vliesschichten (2, 3) aus einem Polyestermaterial bestehen und zumindest eine Vliesschicht (2) mit dem Reinigungsmittel gemäß Reinigungszweck imprägniert ist, wobei die Vliesschichten die Wisch- und Reinigungsfläche oder unmittelbar den Scheuervlies darstellen.
Patent DE-202016100278-U1 (DE)
Title: Anhängerkupplung
IPC: B60D1/48
Filed: 2016-01-21
Abstract: Anhängerkupplung, umfassend: einen Fahrzeugquerträger, welcher sich von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckt; wobei der Fahrzeugquerträger einen mittleren Abschnitt, welcher eine Abflachung aufweist, einen ersten runden Abschnitt, welcher mit dem mittleren Abschnitt integral ist und sich vom mittleren Abschnitt zum ersten Ende erstreckt, und einen zweiten runden Abschnitt aufweist, welcher mit dem mittleren Abschnitt integral ist und sich vom mittleren Abschnitt zum zweiten Ende erstreckt; und eine Aufnahme, welche direkt an der Abflachung angeschweißt ist.
Patent DE-202016103108-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zur Abwasserreinigung
IPC: C02F103/14
Filed: 2016-06-13
Abstract: Filtervorrichtung zur Reinigung von Abwasser aus einer Fassadenreinigung mit einem oben oder seitlich offenen Filterbehälter, aufweisend • einen Zulauf für Schmutzwasser, • einen Ablauf für Klarwasser, • eine Förderpumpe mit einem elektrischen Anschluss, • drei Kammern, • und drei weiteren Kartuschen, wobei • der Zulauf in eine erste Kammer geführt wird, die unterseitig durch ein Fließ abgeschlossen wird, welches auf einem Gitter aufliegt, • unterhalb der ersten Kammer eine zweite Kammer angeordnet ist, in welche Flüssigkeit durch das Fließ hindurchtropfen kann, • in dieser Kammer eine Tauchpumpe in einem Topf angeordnet ist, • der Topf durch einen Überlauf innerhalb der zweiten Kammer gespeist wird, • innerhalb der zweiten Kammer ein Schwimmer derart angeordnet ist, dass die Tauchpumpe nur fördert, wenn der Flüssigkeitspegel der zweiten Kammer oberhalb des Überlaufs des Topfes der Tauchpumpe liegt, • Die Tauchpumpe mit einer dritten Kammer verbunden ist, in der mindestens drei druckfeste, verschlossene Kartuschen seriell miteinander hydraulisch verbunden sind und die letzte davon mit dem Ablauf aus der dritten Kammer verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass • die erste Kartusche einen Sedimentfilter für Partikel größer als 5 μm enthält, • die zweite Kartusche einen Sedimentfilter für Partikel größer als 1 μm enthält, und • die dritte Kartusche einen Kohlefilter enthält.
Patent DE-202016103538-U1 (DE)
Title: Zahnrad für ein Fahrradgetriebe
IPC: B62M9/08
Filed: 2016-07-01
Abstract: Zahnrad (10) für ein Fahrradgetriebe (20), aufweisend eine Außenkontur (11) mit daran ausgebildeten Zähnen (12a, 12b), wobei die Außenkontur (11) von einem maximalen Teilungsdurchmesser (⌀max) und einem minimalen Teilungsdurchmesser (⌀min) aufgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur (11) keine Symmetrieachsen aufweist und ausschließlich punktsymmetrisch zu ihrem Symmetriezentrum (M) ausgeformt ist.
Patent DE-202016103801-U1 (DE)
Title: Luftfahrzeug, Luftraumüberwachungssystem und Computerprogramm
IPC: G08G5/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Luftfahrzeug (1, 10, 11, 12) mit wenigstens einem Transponder (5) und wenigstens einer mit dem Transponder (5) verbundenen Antennenanordnung (2), die zum Aussenden der Signale des Transponders (5) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antennenanordnung (2) eine Abstrahlungscharakteristik (3) aufweist, bei der ein wesentlicher Anteil (32) der Abstrahlungsleistung oberhalb des Luftfahrzeuges (1, 10, 11, 12) in Richtung der Hochachse gerichtet ist.
Patent DE-202016103850-U1 (DE)
Title: Kompaktes, hochbelastbares, selbstspannendes Seilzug- oder Seilelement
IPC: F16C1/22
Filed: 2016-07-15
Abstract: Spannanordnung für eine Fahrzeugtür, die Folgendes umfasst: ein Federelement, das in der Fahrzeugtür angeordnet ist und eine sinusförmige Auslegung hat, die durch mehrere lineare Elemente mit durch mehrere bogenförmige Elemente gekoppelten Enden definiert ist; und einen Seilzug, der sich durch das Federelement in der Tür erstreckt, wobei der Seilzug über jedes andere lineare Element gefädelt ist und Folgendes umfasst: ein erstes Ende des Seilzugs, das mit einer Seilrolle wirkgekoppelt ist; einen Zwischenteil des Seilzugs, der um ein Antriebsrad gewickelt ist; ein zweites Ende des Seilzugs, das mit der Seilrolle wirkgekoppelt ist; und mehrere Positioniernoppen an den linearen Elementen, die den Seilzug durch das Federelement positionieren.
Patent DE-202016105011-U1 (DE)
Title: Wandinstallationseinheit
IPC: F24D13/02
Filed: 2016-09-09
Abstract: Wandinstallationseinheit (2) zur Anordnung in einer Aussparung, wobei die Aussparung in einer Wand eines Nassraums, insbesondere einer Dusche oder einer Badewanne, vorgesehen ist, wobei an der Wandinstallationseinheit (2) ein Einbauteil (26) mit einer Wärmestrahlungsquelle (30), insbesondere einer Infrarot-Wärmestrahlungsquelle (30), zur Wärmebestrahlung einer sich in dem Nassraum befindlichen Person angeordnet oder anordenbar ist.
Patent DE-202016105398-U1 (DE)
Title: Ladesäule zur Bereitstellung elektrischer Leistung für ein elektrisch betreibbares Fahrzeug
IPC: H02J7/02
Filed: 2016-09-28
Abstract: Ladesäule (100) zur Bereitstellung elektrischer Leistung für ein elektrisch betreibbares Fahrzeug, mit: einer Mehrzahl von Gleichrichtern (101-1 bis 101-10) an welche elektrische Wechselspannungen anlegbar sind und welche ausgebildet sind, die elektrischen Wechselspannungen in elektrische Gleichspannungen umzuwandeln; einer Leitungsstruktur (103) mit einem Ausgang (109) zum Bereitstellen der elektrischen Leistung; einer Anzahl von steuerbaren Schaltern (105-1 bis 108-5) zum elektrischen Anschalten von Gleichrichtern (101-1 bis 101-10) an die Leitungsinfrastruktur (103); und einer Steuerung (119), welche ausgebildet ist, Gleichrichter (101-1 bis 101-10) zum Bereitstellen unterschiedlicher elektrischer Leistungen durch Ansteuerung der steuerbaren Schalter (105-1 bis 108-5) an die Leitungsinfrastruktur (103) anzuschalten.
Patent DE-202016106002-U1 (DE)
Title: Bodenplatte und System zur Herstellung eines Hohlraumbodens
IPC: E04F15/10
Filed: 2016-10-25
Abstract: Bodenplatte (1) zur Herstellung eines Hohlraumbodens (29), umfassend eine Basisplatte (2), die eine Oberseite (3) und eine sich im Wesentlichen parallel zur Oberseite (3) erstreckenden Unterseite (4) aufweist, und eine Vielzahl von einteilig mit der Basisplatte (2) ausgebildete Stelzen (5), die von einer der Seiten der Basisplatte (2) auswärts vorstehen und in einem regelmäßigen, parallel zu den Außenkanten der Basisplatte (2) angeordnete Kabelführungskanäle (6) definierenden Raster angeordnet sind, wobei die Basisplatte (2) und die Stelzen (5) tragfähig aus einem geschäumten Kunststoff hergestellt sind, die Stelzen (5) von der Unterseite (4) der Basisplatte (2) vorstehen, die Höhe (H) der Stelzen (5) im Bereich von 30 bis 80 mm liegt und der maximale Abstand (Amax) zwischen zwei benachbarten Stelzen (5) Im Bereich von 40 bis 100mm.
Patent DE-202017000871-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anhängen außerhalb von Gefäßen (Gläser, Becher. Tassen...etc.) mittels Haken oberhalb der Vorrichtung, Mittelstück - Verbindung zur unterhalb befindlichen Auflagefläche-/Plattform, Auflagefläche in ca. 90° abgewinkelt zum Mittelstück
IPC: A47G23/06
Filed: 2017-02-16
Abstract: Anhängbare Vorrichtung zum Feilhalten von Lebensmitteln die fest oder flüssig sind und dann eine Einheit bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der „Anhänger” an einem Trinkgefäß mit Haken leicht eingehängt wird.
Patent DE-202017003080-U1 (DE)
Title: Unterputz Schaltmodul auf DECT-Basis
IPC: H02J13/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Steuergerät für Unterputzsteckdosen oder Unterputzlichtschalter auf Basis von DECT Signalen. Dadurch gekennzeichnet das es aus einem DECT-Empfangsteil und einem Leistungsteil (Schaltteil) besteht.
Patent DE-202017006358-U1 (DE)
Title: Schlüsselbetätigtes Zylinderschloss mit Wechselbestiftung
IPC: E05B27/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: Schlüsselbetätigtes Zylinderschloss mit einem Zylindergehäuse (1), umfassend a. einen zylindrischen Kern (1a), der über einen Drehweg um eine Drehachse (X) in dem Zylindergehäuse (1) drehbar ist, b. mehrere in in dem Kern (1a) und dem Zylindergehäuse (1) ausgesparten Bohrungen (2c) aufgenommene Stiftzuhaltungen (2a), c. jede Bohrung (2c) Stiftzuhaltungen (2a) enthält, d. die mindestens einen Kernstift (5) und einen Außenstift (4) umfassen, e. die zum Kern (5) vorgespannt sind, wobei sie gegen eine Rückstellkraft je mindestens einer Feder (3) längsverschieblich in den Bohrungen (2c) geführt und gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass f. in mindestens einem Endstück (7) der Bohrung (2c) ein Innengewinde angeordnet ist, g. eine Madenschraube (7a) in das Innengewinde eingedreht ist zum Abschluss der Bohrung (2c) und/oder zur Festlegung der auf die Stiftzuhaltung (2a) einwirkenden Kraftbeaufschlagung durch die Feder (3) eingedreht ist, h. die Feder (3) gegen die Madenschraube (7a) sich abstützt.
Patent DE-202017103198-U1 (DE)
Title: Adapter für ein Schnellwechselsystem und Schnellwechselsystem mit einem solchen Adapter
IPC: E02F3/96
Filed: 2017-05-26
Abstract: Adapter (1) für ein Schnellwechselsystem zum Wechseln von Anbaugeräten an einer Baumaschine, der zwischen zwei Seitenwangen (4) in einem vorgegebenen Abstand voneinander angeordnete Kopplungselemente (5, 6) zur Verbindung des Adapters (1) mit einem Schnellwechsler (2) und einen an einem Kopplungselement (6) befestigten Kupplungselementträger (16) zur Halterung von Kupplungselementen enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungselementträger (16) lösbar an dem Kopplungselement (6) befestigt ist.
Patent DE-202017105509-U1 (DE)
Title: Sicherungsbolzen mit zusätzlicher Sicherung bei Bruch
IPC: F16B21/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Sicherungsbolzen aus einem harten Werkstoff zur losen oder festen Verbindung von Bauteilen dadurch gekennzeichnet, dass durch die Längsachse des Bolzens (1), mittig, ein durchgehender Hohlraum geschaffen wird durch den eine hochfeste Sicherungsfaser (2), geführt wird, welches gegen Durchrutschen fixiert wird.
Patent DE-202018006021-U1 (DE)
Title: Behältnis zum Verbergen einer Skulptur
IPC: A44C15/00
Filed: 2018-12-31
Abstract: Behältnis zum Verbergen einer Skulptur durch Umschließung mit Halbschalen zur Verwendung als Schmuckstück, z.B. in Form eines Kettenanhängers mit einer Befestigungsöse, dadurch gekennzeichnet, dass die Öse als Scharnier zwischen den die Skulptur umschließenden Halbschalen ausgeführt ist, wobei die Halbschalen spiegelbildlich gegeneinander angeordnet sind und die Schnur oder Kette, an der das Behältnis befestigt ist, die Scharnierachse bildet.
Patent DE-202018006121-U1 (DE)
Title: Drehlaken und Umlagerungshilfe mit einem Drehlaken
IPC: A61G7/14
Filed: 2018-08-03
Abstract: Drehlaken (1) zum Umlagern einer Person (2) innerhalb eines Bettes (3) oder auf einer andern Oberfläche oder von einem Bett (3) oder einer anderen Oberfläche auf ein anderes Bett oder eine andere Oberfläche; mit einer mehr oder minder gleitfähigen Matte (4), die Längsseiten (5.1, 5.2) und Querseiten (6.1, 6.2) aufweist, sowie eine Größe, um die Person (2) zumindest in einem Umfang zu tragen, dass die Person mit dem Drehlaken (1) verlagert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Matte (4) wenigstens eine offene oder wiederholt verschließbare Tasche (7) aufweist, in welche von außen ein aufblasbares Luftkissen (8) einsetzbar und herausnehmbar ist, wobei die Tasche (7) in einem Bereich unterhalb einer Oberfläche (9) vorgesehen ist, die zum Auflegen oder Aufsetzen der Person (2) bestimmt ist.