baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020002518-U1 (DE)
Title: Hub- und Aufhängevorrichtung für Fahrräder und E-Bikes
IPC: B62H3/00
Filed: 2020-06-09
Abstract: Hub- und Aufhängevorrichtung für Fahrräder und E-Bikes, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrrad (E-Bike) (5) mittels zweier, in der Breite verstellbaren, Lenker-Aufnahmegabeln (2) und einem weiteren, in der Länge auszieh- und arretierbaren, Anschlagpunkt (3) im Bereich des Sattels (7), also an insgesamt 3 Punkten an der Aufnahmetraverse (1) angeschlagen wird und diese mit Hilfe einer unter der Decke (12) montierten Teleskopsäule (8) auf Arbeitshöhe (10) angehoben werden kann.
Patent DE-202020002879-U1 (DE)
Title: Gitterbox-Paletten-Erhöhung
IPC: B65D19/38
Filed: 2020-07-04
Abstract: Gitterbox-Paletten-Erhöhung (Fig.1), dadurch gekennzeichnet, dass
 - diese mehrteilig ist und aus den Einzelteilen Auflagerahmen, Eckstück, Gestellfuß und Verstrebung besteht
 - die Bauteile Auflagerahmen (1), Eckstück (2), Gestellfuß (3) und Verstrebung (4) miteinander ausschließlich verschraubt werden
 - diese durch Abstandslochungen (5) in verschiedenen Höhen aufgebaut werden kann
Patent DE-202020103043-U1 (DE)
Title: Mund-Nase-Schutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-27
Abstract: Mund-Nase-Schutzmaske, insbesondere zur Reduzierung der Verbreitung von Tröpfchen und Aerosolen aus dem Atem seines Trägers, mit einem Mund und Nase des Trägers abdeckenden Schutzelement (12), an dem Befestigungsmittel (16, 18) zur Anbringung des Schutzelementes (12) am Kopf und/oder an den Ohren des Trägers vorgesehen sind, wobei innen am Schutzelement (12) eine Atemauffangvorrichtung (10) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Atemauffangvorrichtung eine handelsübliche Antitranspirationseinlage (10) für Kleidungsstücke eingesetzt wird, insbesondere wie sie aus der WO 2008/017296 A1 oder der DE 10 2015 000 583 A1 bekannt ist.
Patent DE-202020105082-U1 (DE)
Title: Beutel sowie mit Schüttgut befüllter Beutel
IPC: B65D33/36
Filed: 2020-09-03
Abstract: Beutel (1), insbesondere Kunststoffbeutel, mit
 a) einem Beutelboden (20),
 b) einer frontwärtigen Wandung (2), insbesondere Kunststofffolienwandung, und
 c) einer rückwärtigen Wandung (4), insbesondere Kunststofffolienwandung,
 d) jeweils mit gegenüberliegenden ersten (10, 10') und zweiten Seitenrändern (12, 12'), einem oberen Rand (26, 26') und einem unteren Rand (28, 28'),
 e) wobei die frontwärtige Wandung (2) und die rückwärtige Wandung (4) entlang ihrer korrespondierenden ersten (10, 10') und zweiten Seitenränder (12, 12'), insbesondere mittels Verschweißens, unter Ausbildung von gegenüberliegenden ersten (6, 6') und zweiten Beutelrändern (8, 8') miteinander verbunden sind oder einstückig ineinander übergehen und/oder wobei die frontwärtige Wandung (2) und die rückwärtige Wandung (4), vorzugsweise entlang ihrer korrespondierenden ersten (10, 10') und zweiten Seitenränder (12, 12'), über eine erste Seitenwand oder erste Seitenwandabschnitte und/oder über eine gegenüberliegende zweite Seitenwand oder zweite Seitenwandabschnitte miteinander verbunden sind und
 f) wobei die frontwärtige Wandung (2) und die rückwärtige Wandung (4) beabstandet von ihren jeweiligen oberen Rändern (26, 26'), insbesondere mittels Verschweißens, entlang einander korrespondierender Verbindungsareale (14, 14'), eingerichtet und ausgelegt, um den Beutel (1) zu verschließen, verbindbar sind,
 g) wobei die frontwärtige Wandung (2) und die rückwärtige Wandung (4) in Bezug auf deren obere Ränder (26, 26') jenseits der Verbindungsareale (14, 14') jeweils ein erstes, insbesondere im Wesentlichen deckungsgleiches, Schwächungsareal (30, 30'), insbesondere in Form einer Perforationslinie, aufweisen, welche sich von den ersten Seitenrändern (10, 10') von frontwärtiger (2) und rückwärtiger Wandung (4) in Richtung der zweiten Seitenränder (12,12') von frontwärtiger (2) bzw. rückwärtiger Wandung (4) erstrecken und
 h1) wobei die frontwärtige Wandung (2) und die rückwärtige Wandung (4) in Bezug auf deren obere Ränder (26, 26') diesseits der Verbindungsareale (14, 14') sowie zwischen dem jeweiligen oberen Rand (26, 26') und dem korrespondierenden ersten Schwächungsareal (30, 30') jeweils mindestens eine, insbesondere im Wesentlichen deckungsgleiche, Auslassung (40, 40'), insbesondere in Form eines Lochs oder ein mit einem oder mehreren mit Schwächungselementen eingegrenztes Durchgriffareal, aufweisen und/oder, insbesondere und,
 h2) wobei die frontwärtige Wandung (2) und/oder, insbesondere oder, die rückwärtige Wandung (4) im Bereich von deren oberen Rändern (26, 26') bis zu den korrespondierenden Verbindungsarealen (14,14') mindestens ein erstes Haftareal (42) aufweisen, eingerichtet und ausgelegt, um den entlang der Schwächungsareale (30, 30') partiell geöffneten Beutel (1) temporär zu verschließen.
Patent DE-202020105321-U1 (DE)
Title: Grafikanpassungssystem
IPC: G06F16/58
Filed: 2020-09-17
Abstract: Grafikanpassungssystem, umfassend:einen Webserver (1), der so konfiguriert ist, dass er abfragt, ob ein von einem Benutzer hochgeladenes Bild eine Duplikation aufweist, Hochladen für das Bild ohne Duplikation durchführt oder direkt eine entsprechende Bild-Identifikation, ID, für das Bild mit der Duplikation zurückgibt;einen Schreibserver (2), der so konfiguriert ist, dass er das von dem Webserver (1) hochgeladene Bild erfasst und speichert, und des Weiteren so konfiguriert ist, dass er Metainformationen gespeicherter Bilder verwaltet und pflegt, wobei die Metainformationen eine Bild-ID umfassen;ein Tag-Informations-Lesemodul (3), das so konfiguriert ist, dass es eine URL (Uniform Resource Locator) eines übertragenen Bildes, die einem Typ eines Benutzerendgeräts entspricht, empfängt und analysiert, um eine Bild-ID und einen Bildschnittmodus zu erfassen, die der Bild-URL entsprechen;ein Metainformations-Lesemodul (4), das so konfiguriert ist, dass es Metainformationen des Bildes und Dateiinformationen eines Originalbildes des Bildes von dem Schreibserver (2) gemäß der Bild-ID, die von dem Tag-Informations-Lesemodul (3) erfasst wird, erfasst; undein Bildschnittmodul (5), das so konfiguriert ist, dass es das durch das Metainformations-Lesemodul (4) erfasste Originalbild unter Verwendung des durch das Tag-Informations-Lesemodul (3) erfassten Bildschnittstils abschneidet und ein abgeschnittenes Bild an das Benutzerendgerät zurückgibt.
Patent DE-202020106392-U1 (DE)
Title: Eine Automobilsonnenblende
IPC: H01H36/00
Filed: 2020-11-06
Abstract: Eine Automobilsonnenblende, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Abdeckplatte und eine Sonnenblende umfasst. Die Sonnenblende ist eine Halblinse. Die Abdeckplatte ist über der Sonnenblende angeordnet. Eine Seite der Abdeckplatte ist mit einem D-förmigen Ring versehen und die andere Seite ist mit einer Drehvorrichtung versehen. Die Abdeckplatte ist mit einer Kosmetikspiegelanordnung versehen. Die Kosmetikspiegelanordnung umfasst einen ersten Kosmetikspiegel, der auf einer Abdeckplatte angeordnet ist. Die Unterkante des ersten Kosmetikspiegels ist mit einer nach unten kippbaren Spiegelabdeckung angelenkt. Die Innenfläche der nach unten kippbaren Spiegelabdeckung ist mit einem zweiten Kosmetikspiegel versehen. Die Unterkante der nach unten kippbaren Spiegelabdeckung und die Oberkante des ersten Kosmetikspiegels sind mit den passenden Sauganordnungen versehen.
Patent DE-202020106449-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Inspizieren von Behältnissen
IPC: G01N21/90
Filed: 2020-11-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Inspizieren von Behältnissen (10) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Behältnisse (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads (P) transportiert, wobei dieser Transportpfad (P) wenigstens einen gekrümmten Transportabschnitt (P1) aufweist, mit einer ersten Inspektionseinrichtung (4) zum Inspizieren der Behältnisse, welche entlang desgekrümmten Transportabschnitts (P1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine zweite Inspektionseinrichtung (8) zum Inspizieren der Behältnisse (10) aufweist, welche geeignet und bestimmt ist, eine Seitenwandung der Behältnisse (10) zu inspizieren, wobei diese zweite Inspektionseinrichtung (8) außerhalb des gekrümmten Transportabschnitts (P1) angeordnet ist, wobei der Transportabschnitt U-förmig gekrümmt ist.
Patent DE-202021000631-U1 (DE)
Title: CO2 neutrale GlasHolz Elementfassade
IPC: E04B2/96
Filed: 2021-02-18
Abstract: GlasHolz Elementfassade für Hochbau- und Hochhausbekleidung, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragwerksprofilen / Rahmenelementen aus CO2 neutrale und hervorragende recyclebarem Holzwerkstoff hergestellt werden
Patent DE-202021001158-U1 (DE)
Title: 3 dimensionaler Dekorations-Artikel in Herzform
IPC: A47G35/00
Filed: 2021-03-29
Abstract: dimensionales Deko-Herz, dadurch gekenzeichnet, dass Diese im Wesentlichen Herzförmig ausgebildet ist
Patent DE-202021002300-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung eines Dentalhalbzeuges
IPC: A61C13/36
Filed: 2021-07-05
Abstract: Vorrichtung (2) zum Positionieren von Dentalhalbzeug (1) für die Herstellung von Dentalelementen, mit einem oder mehreren Positionspunkten (4), beliebig, in starrer oder dynamischer Form, dadurch gekennzeichnet, dass mit entsprechendem(n) Positionspunkt(en) am Dentalhalbzeug (1) dieses formschlüssig und stabil in der Vorrichtung (2) positioniert werden kann. Die Ausbildung der Positionspunkte kann in Form einer Einbuchtung, Schlitz, Kerbe oder andersartig erfolgen.
Patent DE-202021101326-U1 (DE)
Title: Elektrisch betreibbares Flächenheizelement und im Trockenbau erstellte Wand- oder Deckenheizung mit einem entsprechenden elektrisch betreibbaren Flächenheizelement
IPC: H05B3/34
Filed: 2021-03-16
Abstract: Elektrisch betreibbares Flächenheizelement (2) zur Verwendung in einer Wand-, Decken- oder Fußbodenheizung, umfassend eine elektrisch leitende Heizfolie (4) mit bahnförmig in zwei Randbereichen der Heizfolie (4) ausgebildeten elektrischen Kontakten (10) sowie mit einer Unterschicht (6) und einer Oberschicht (8), zwischen denen die Heizfolie (4) eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberschicht (8) durch eine Kunststofffolie und die Unterschicht (6) durch einen Vliesstoff ausgebildet ist.
Patent DE-202021102631-U1 (DE)
Title: Ladungsträger
IPC: B65D19/44
Filed: 2021-05-14
Abstract: Ladungsträger mit einem Grundträger (2.1, 2.2) und einer darauf angeordneten Grundplatte, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Grundträger (2.1, 2.2) und der Grundplatte ein Einlegerahmen (3.1 - 3.12) angeordnet ist.
Patent DE-202021105603-U1 (DE)
Title: Dynamische Dämpfungsvorrichtung für elektromechanische Geräte
IPC: F16F15/04
Filed: 2021-09-08
Abstract: Dynamische Dämpfungsvorrichtung für elektromechanische Geräte, umfassend eine Bodenplatte (1), dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Bodenplatte (1) eine Trägerplatte (2) angeordnet ist, wobei zwischen der Trägerplatte (2) und der Bodenplatte (1) eine Verbindungsstange (3) angeordnet ist, wobei auf einer Seite der Verbindungsstange (3) ein erster Gleitzylinder (6) und auf der anderen Seite der Verbindungsstange (3) ein zweiter Gleitzylinder (7) angeordnet ist, wobei oberhalb und unterhalb des ersten Gleitzylinders (6) und des zweiten Gleitzylinders (7) jeweils eine Gleitrolle (21) angeordnet ist, wobei zwischen dem ersten Gleitzylinder (6) und dem zweiten Gleitzylinder (7) eine zweistufige Pufferfeder (5) angeordnet ist, die sich an der Außenwand der Verbindungsstange (3) befindet, wobei an der oberen Oberfläche der Bodenplatte (1) Puffersitze (13) fest angeordnet sind, die in einer Anzahl von vier bereitgestellt sind, wobei im Inneren der vier Puffersitze (13) jeweils eine Pufferstange (16) angeordnet ist, die mit der Trägerplatte (2) fest verbunden ist, wobei oberhalb der Trägerplatte (2) eine Zweiwege-Schraubstange (36) angeordnet ist, wobei an einem Ende der Zweiwege-Schraubstange (36) ein Antriebsmotor (22) fest installiert ist, wobei am hinteren Ende der Zweiwege-Schraubstange (36) eine Gleitstange (26) angeordnet ist, wobei oberhalb der Gleitstange (26) und der Zweiwege-Schraubstange (36) jeweils L-förmige Paletten (24) angeordnet sind, die jeweils in einer Anzahl von zwei bereitgestellt sind, wobei an den vorderen Endflächen der beiden L-förmigen Paletten (24) jeweils eine erste feste Platte (27) angeordnet ist, und wobei an den hinteren Endflächen der beiden L-förmigen Paletten (24) jeweils eine zweite feste Platte (29) angeordnet ist.
Patent DE-202021105613-U1 (DE)
Title: Elektrischer Schaltschrank mit einer Staubentfernungsfunktion
IPC: H05F3/00
Filed: 2021-09-09
Abstract: Elektrischer Schaltschrank mit einer Staubentfernungsfunktion, der einen Schrank (1) umfasst, der ein Schrankgehäuse (11) und eine Schranktür (12) aufweist, die durch Scharniere an einer Seite des Schrankgehäuses (11) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende der Innenwand des Schrankgehäuses (11) ein Staubentfernungsmechanismus (2) angeordnet ist, wobei
 der Staubentfernungsmechanismus (2) einen Lufteinlasskasten (21) und einen Staubentfernungskasten (22) beinhaltet, wobei der Staubentfernungskasten (22) auf dem Lufteinlasskasten (21) derart fest angeordnet ist, dass die beiden einen gemeinsamen Bodenwandteil umfassen, wobei der Lufteinlasskasten (21) eine Lufteintrittsöffnung und eine Luftaustrittsöffnung an seinen zwei gegenüberliegenden Enden aufweist, wobei ein mit einer externen Stromquelle elektrisch verbundener Ventilator (26) an der Luftaustrittsöffnung angeordnet ist;
 die Bodenwand des Lufteinlasskastens (21) mit einer Durchführungsöffnung (202) versehen ist, die den Lufteinlasskasten (21) und den Staubentfernungskasten (22) durchdringt, wobei eine um ihre Mittelachse drehbare Rotationswalze (23) drehbar in der Durchführungsöffnung (202) angeordnet ist, wobei an der Außenumfangsfläche der Rotationswalze (23) eine Vielzahl von Filterhaaren (231) vorgesehen ist, wobei die Rotationswalze (23) die Filterhaare (231) durch die Durchführungsöffnung (202) hindurch zur Drehung im Lufteinlasskasten (21) und im Staubentfernungskasten (22) antreibbar ist; und
 im Staubentfernungskasten (22) an der Bodenwand des Lufteinlasskastens (21) in der Nähe der Luftaustrittsöffnung ein Reibungsmechanismus (3) vorgesehen ist, der die Filterhaare (231) kontaktierbar ist, sodass die Filterhaare (231) durch die Reibung statisch aufladbar sind, wobei im Staubentfernungskasten (22) an der Bodenwand des Lufteinlasskastens (21) in der Nähe der Lufteintrittsöffnung ein Mechanismus zur Beseitigung statischer Aufladung vorgesehen ist, der die Filterhaare (231) kontaktierbar und die statische Aufladung der Filterhaare (231) beseitigbar ist, wobei an der unteren Innenwand des Staubentfernungskastens (22) ein Heizmechanismus (4) vorgesehen ist, und wobei an der tiefsten Stelle des Staubentfernungskastens (22) eine Staubaustrittsöffnung (201) vorgesehen ist.
Patent DE-202021106618-U1 (DE)
Title: Bezug
IPC: B68G1/00
Filed: 2021-12-03
Abstract: Bezug (11, 21) zur Umhüllung eines Kerns (12, 22) einer Matratze (10, 20), wobei der Bezug eine erste Schicht (14, 24) und eine zweite Schicht (15, 25) aufweist, wobei zwischen der ersten Schicht und der zweiten Schicht eine Füllschicht (16, 26) angeordnet ist, derart, dass die erste Schicht eine äußere Schicht und die zweite Schicht eine innere Schicht ausbildet, wobei die Füllschicht ein Vliesmaterial (27) aufweist, wobei das Vliesmaterial einen Materialanteil von > 50 %, bevorzugt > 70 %, besonders bevorzugt 100 % Hanf (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hanf des Vliesmaterials gekocht ist.
Patent DE-202022102043-U1 (DE)
Title: Leistungselektronische Vorrichtung mit Gassensor
IPC: G01N33/00
Filed: 2022-04-14
Abstract: Leistungselektronische Vorrichtung, aufweisend:
 ein Gehäuse (10),
 eine Leiterplatte (20) mit Leistungselektronikbauteilen (30), die sich in dem Gehäuse (10) befindet,
 eine Steuerungseinheit (50), die mit der Leiterplatte verbunden ist,
 wenigstens einen Gassensor (40), der sich in dem Gehäuse (10) befindet und zumindest mit der Steuerungseinheit (50) verbunden ist, wobei
 der wenigstens eine Gassensor (40) konfiguriert ist, um eine Gaskonzentration im Gehäuse (10) zu erfassen und
 die Steuerungseinheit (50) konfiguriert ist, um einen Betrieb der Leistungselektronikbauteile (30) einzuschränken, wenn die Gaskonzentration im Gehäuse (10) einen Schwellwert übersteigt.
Patent DE-202022103366-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung einer Funktionalität eines Geräts zur Positions-, Längen- oder Winkelbestimmung
IPC: G01D5/244
Filed: 2022-06-15
Abstract: Vorrichtung (10) zur Überwachung einer Funktionalität eines Geräts zur Positions-, Längen- oder Winkelbestimmung, wobei die Vorrichtung (10) umfasst:
 - einen Sendebereich (100), umfassend zumindest ein Sendeelement (110);
 - einen Empfangsbereich (200), umfassend zumindest ein Empfangselement (210);
 - einen Codierungsbereich (300), der ein Codewort (310) mit einer vordefinierten, endlichen Länge aus mehreren aufeinanderfolgenden Elementen (311-320), die eine logische Eins oder eine logische Null repräsentieren, bildet;
 - wobei der Sendebereich (100), der Empfangsbereich (200) und der Codierungsbereich (300) derart beweglich zueinander angeordnet und ausgebildet sind, dass das Empfangselement (210) in Abhängigkeit von der Position des Codierungsbereichs (300) und/oder des Sendebereichs (100) zu dem Empfangsbereich (200) eine logische Eins oder eine logische Null empfängt; und
 - eine Auswertungseinheit (400), die ausgebildet ist, sämtliche Übergänge von einer logischen Eins zu einer logischen Null und sämtliche Übergänge von einer logischen Null zu einer logischen Eins des Codeworts (310) zu erfassen und mit einem Referenzwert des Codeworts zu vergleichen.
Patent DE-202022103925-U1 (DE)
Title: Schutzmantel für ein faltbares Handy
IPC: A45C11/24
Filed: 2022-07-12
Abstract: Schutzmantel für ein faltbares Handy, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzmantel für ein faltbares Handy einen Vorderschutzmantel, einen Rückschutzmantel, ein Weichverbindungsmittel und einen Scharnierschutz umfasst, wobei auf dem Vorderschutzmantel ein transparentes Fenster oder ein ausgehöhltes Fenster vorgesehen ist, wobei ein Ende des Weichverbindungsmittels mit dem Rückschutzmantel fest verbunden und ein anderes Ende mit einer Seite des Scharnierschutzes verbunden ist, wobei zwischen einer anderen Seite des Scharnierschutzes und dem Vorderschutzmantel ein Scharnierortungsmittel vorgesehen ist; oder wobei ein Ende des Weichverbindungsmittels mit dem Vorderschutzmantel fest verbunden und ein anderes Ende mit einer Seite des Scharnierschutzes verbunden ist, wobei zwischen einer anderen Seite des Scharnierschutzes und dem Rückschutzmantel ein Scharnierortungsmittel vorgesehen ist.
Patent DE-202022104150-U1 (DE)
Title: Eine polypharmazeutische Formulierung als potenzielles Mittel zur Behandlung des polyzystischen Ovarsyndroms
IPC: A61P5/24
Filed: 2022-07-22
Abstract: Eine polytherapeutische Formulierung zur Behandlung des polyzystischen Ovarialsyndroms (PCOS), bestehend aus:
 Bauhinia variegata;
 Phyllanthus emblica;
 Terminalia bellirica;
 Terminalia chebula;
 Commiphorawightii;
 Zimtkassie;
 Tribulus terrestris;
 Hypericum perforatum;
 Commiphoramyrrha; und
 Nigella sativa,
 wobei die polyherbale Formulierung eine Trockenmischung ist.
Patent DE-202022104467-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Verbesserung der physiologischen und biochemischen Eigenschaften und zur Verlängerung der Lagerfähigkeit von Glycin max
IPC: A23B9/30
Filed: 2022-08-05
Abstract: Zusammensetzung zur Verbesserung der physiologischen und biochemischen Eigenschaften und zur Verlängerung der Lagerfähigkeit von Glycin max, wobei die Zusammensetzung in einem geschlossenen Behälter mit Glycin max verwendet wird, wobei die Zusammensetzung umfasst:
 Eine Mittellösung, wobei die Mittellösung 5 % bis 45 % des Gewichtsvolumens an Phosphationen und 0,5 % bis 6,0 % des Gewichtsvolumens an Calcium aufweist;
 eine Enzym-Inhibitor-Zusammensetzung; und
 0,03% (w/w) bis 14,95% (w/w) Calciumascorbat und Derivate davon.
Patent DE-202022106663-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Effektor
IPC: B25J19/06
Filed: 2022-11-29
Abstract: Schutzvorrichtung (100) für einen Effektor, die Schutzvorrichtung (100) aufweisend eine zum Ausfahren druckbeaufschlagbare und unter Druckentlastung zurückziehbare biegeschlaffe Hülle (106), dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (106) wenigstens eine um eine Zentralachse (112) gewundene Druckkammer (110) aufweist.
Patent DE-202023002117-U1 (DE)
Title: Anhängerzugvorrichtung für Elektrokleinstfahrzeuge
IPC: B60D1/01
Filed: 2023-10-10
Abstract: Anhängerzugvorrichtung (1) für Elektrokleinstfahrzeuge, aufweisend einen Rahmen (2), wobei
 der Rahmen (2) einen ersten Bügel (3) und einen zweiten Bügel (4) aufweist, wobei
 der erste Bügel (3) und der zweite Bügel (4) des Rahmens (2) an einer ersten Seite (5) des Rahmens (2) miteinander verbunden sind, wobei der erste Bügel (3) und der zweite Bügel (4) des Rahmens (2) an einer der ersten Seite (5) gegenüberliegenden zweiten Seite (6) des Rahmens (2) voneinander beabstandet sind, wobei
 die erste Seite (5) des Rahmens (2) zumindest ein erstes Verbindungselement (7) aufweist, welches zur lösbaren Verbindung mit einem Anhänger vorgesehen ist, wobei
 der erste Bügel (3) und der zweite Bügel (4) an der zweiten Seite (6) des Rahmens (2) jeweils zumindest ein zweites Verbindungselement (8) aufweisen, welches zur lösbaren Verbindung mit einem Elektrokleinstfahrzeug vorgesehen ist, und wobei der erste Bügel (3) und/oder der zweite Bügel (4) zumindest einen Mechanismus zur Positionsveränderung (9) zumindest eines Teilabschnitts des Bügels (3,4) aufweist.
Patent DE-202023102442-U1 (DE)
Title: Lampe
IPC: F21V21/08
Filed: 2023-05-05
Abstract: Lampe, die einen Lampenkörper (10) und einen Fingerring (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Fingerring (1) auch einen Ringkörper (11) umfasst, in den der Finger einführen kann, und einen Kugelkopf (12), der mit Außenwand des Ringkörpers verbunden ist, wobei der Lampenkörper (10) mit einer Kugelfassung (101) mit einer Öffnung (102) versehen ist, und der Kugelkopf (12) innerhalb der Kugelfassung (101) rotierbar eingeschränkt werden kann.
Patent DE-202023104489-U1 (DE)
Title: Befestigungsklammer, Anordnung
IPC: F16B5/06
Filed: 2023-08-08
Abstract: Befestigungsklammer (1) zum Fixieren zweier Komponenten (11, 12) eines Kraftfahrzeugs (10) aneinander,
 - mit einem Grundkörper (2) aus einem Kunststoffmaterial, an welchem wenigstens drei Rastelemente (3a, 3b, 3c) zum Verrasten mit einer der beiden Komponenten (11) des Kraftfahrzeugs (10) im Abstand und benachbart zueinander angeformt sind,
 - mit einer am Grundkörper (2) angeformten Befestigungslasche (4) zum Fixieren der Befestigungsklammer an der anderen Komponente (12) des Kraftfahrzeugs (10).
Patent DE-202023106316-U1 (DE)
Title: Stuhl umfassend eine Sitzschale und ein mit der Sitzschale verbundenes Stuhlgestell
IPC: A47C3/12
Filed: 2023-10-31
Abstract: Stuhl umfassend eine Sitzschale und ein mit der Sitzschale verbundenes Stuhlgestell, wobei das Stuhlgestell eine Montageplatte und weniger als vier Stuhlbeine umfasst, wobei die Montageplatte mit den Stuhlbeinen über erste Verbindungselemente verbunden ist und wobei die Montageplatte mit der Sitzschale über zweite Verbindungselemente verbunden ist, wobei der Schwerpunkt des Stuhls innerhalb eines von der Montageplatte und den Stuhlbeinen begrenzten Bereichs liegt.