baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011057069-B4 (DE)
Title: Nachfüllbare Flüssigseifen-Spendevorrichtung
Inventor: TSAI HUANG
IPC: A47K5/12
Filed: 2011-12-27
Granted: 2014-10-30
Abstract: Nachfüllbare Flüssigseifen-Spendevorrichtung, die Folgendes umfasst: einen Flüssigseifen-Behälter (1), der einen Aufnahmeteil (11), eine am Aufnahmeteil (11) gebildete Flaschenöffnung (12) und wenigstens einen an dem Aufnahmeteil (11) befindlichen schmalen Teil (13) beinhaltet; ein Seifen-Ausgabegerät (2), das eine mit dem Flüssigseifen-Behälter (1) verbundene Seifen-Ansaugröhre (21), eine mit der Seifen-Ansaugröhre (21) verbundene Seifen-Ausgaberöhre (22) zum Ausgeben von Flüssigseife und ein Druck-Beaufschlagungsmittel (23) zum Erhöhen des Drucks in der Seifen-Ansaugröhre (21) und der Seifen-Ausgaberöhre (22), um die Flüssigseife von der Seifen-Ansaugröhre (21) zu der Seifen-Ausgaberöhre (22) zu senden, beinhaltet; und einen Trägerrahmen (3), der einen ersten Trägerteil (31) zur Aufnahme des Seifen-Ausgabegeräts (2) und einen zweiten Trägerteil (32) beinhaltet, der dem schmalen Teil (13) entspricht, um den Flüssigseifen-Behälter (1) festzuhalten, wobei der schmale Teil (13) einen an zwei Seiten des Aufnahmeteils (11) befindlichen vorspringenden Teil (131) aufweist, wobei der zweite Trägerteil (32) einen dem vorspringenden Teil (131) entsprechenden Führungsteil (321) aufweist, und wobei der Führungsteil (321) an einem Ende eine Öffnung enthält, um den Eintritt des vorspringenden Teils (131) zuzulassen.
Patent DE-102011100499-B4 (DE)
Title: Elektrischer Leitungsverbinder
Inventor: FRANKE JENS
IPC: H02G15/10
Filed: 2011-05-04
Granted: 2012-12-13
Abstract: Leitungsverbinder (1) mit einem Gehäuse (22) und mit einer ersten Kabelverschraubung (6) zur Aufnahme eines ersten Kabels (2) und mit einer zweiten Kabelverschraubung (26) zur Aufnahme eines zweiten Kabels (3), wobei eine Kontakteinrichtung (9) vorgesehen ist, an der das erste (2) mit dem zweiten Kabel (3) verbindbar ist. Es ist eine Rasteinrichtung (23) vorgesehen, welche beim Verschrauben wenigstens einer Kabelverschraubung (6, 26) mit dem Gehäuse die Kabelverschraubung (6, 26) mit dem Gehäuse verrastet, sodass die Kabel (2, 3) berührsicher an dem Gehäuse (22) aufgenommen sind.
Patent DE-102011116419-B4 (DE)
Title: Bürstenwalze eines Bodenpflegegerätes
Inventor: LIFFERS ACHIM
IPC: A47L9/04
Filed: 2011-10-18
Granted: 2013-07-25
Abstract: Bei einer Bürstenwalze eines Bodenpflegegerätes mit einer rotierenden Bürstenwalze als zylindrisches Rotationselement, wobei die Bürstenwalze als Hohlkörper durch aussenliegende eingesetzte Endstücke über Lager in einem Bürstengehäuse angeordnet sind, ist vorgesehen, in einem spiralförmig verlaufenden Aufnahmeschacht im Mantelbereich des Hohlkörpers mit einem aussenliegenden Durchtrittsbereich zur Aufnahme und Halterung eines durchgehenden Bürstenstreifens anzuordnen. Hierbei ist ein Mittelsegment als selbsttragender Hohlkörper ausgebildet, in den die aussenliegenden Endstücke mit einer formschlüssigen Verbindung eingreifen.
Patent DE-102012003532-B4 (DE)
Title: Kochfeldabzug mit horizontal und mittig-vertikal ausrichtbarem Verschlusselement
Inventor: BRUCKBAUER WILHELM
IPC: F24C15/20
Filed: 2012-02-25
Granted: 2017-04-06
Abstract: Kochfeldabzug (4) zum Abziehen von Kochdünsten (3) in vertikal nach unten weisender Richtung mit 1.1. einer Kochdunst-Eintrittsöffnung (2) und 1.2. einer Vorrichtung (1) zum Verschließen und Öffnen der Kochdunst-Eintrittsöffnung (2), 1.3. wobei die Vorrichtung (1) zum Verschließen und Öffnen der Kochdunst-Eintrittsöffnung (2) ein – in der Draufsicht – rechteckiges oder quadratisches und – bei Betrachtung der Querschnittsfläche – plattenförmiges oder ein einem vollsymmetrischen oder einem gewölbten Tragflächenprofil entsprechendes Verschlusselement (5) umfasst, das zwischen einer horizontalen Ausrichtung – unter Verschluss der Kochdunst-Eintrittsöffnung (2) – und einer vertikalen Ausrichtung – unter Öffnung der Kochdunst-Eintrittsöffnung (2) – durch Drehen und/oder Schwenken und/oder Verschieben und/oder Verbringen um seine horizontale, parallel zur Längsachse (13) der Kochdunst-Eintrittsöffnung (2) verlaufende oder mit dieser zusammenfallende Drehachse (14) hin- und herdrehbar ist, 1.4. wobei das Verschlusselement (5) in dem Mitten-Bereich (11) der Breite (7) der Kochdunst-Eintrittsöffnung (2) in vertikaler Ausrichtung reversibel fixierbar ist, 1.5. wobei das Verschlusselement (5) auch in horizontaler Ausrichtung – die Kochdunst-Eintrittsöffnung (2) versperrend – reversibel fixierbar ist und 1.6. wobei die Drehachse (14) des Verschlusselementes (5) während der Drehung des Verschlusselementes (5) von seiner horizontalen in seine vertikale Stellung eine Lageveränderung erfährt.
Patent DE-102012007081-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Mess- und Recheneinheit zur langfristigen Überwachung der arteriellen Gefäßsteifigkeit und Gefäßkalzifikation eines Patienten
Inventor: ZHANG WEI
IPC: A61B5/02
Filed: 2012-04-11
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zur langfristigen Überwachung der arteriellen Gefäßsteifigkeit eines bestimmten Patienten mit den Schritten: nicht-invasives Messen des zeitlichen Verlaufs der durch Herzkontraktion verursachten Druckpulswelle an dem bestimmten Patienten in einer Mehrzahl von aufeinander folgenden Zeitintervallen aufgrund jeweils mindestens einer Herzdruckpulswelle je Zeitintervall, Auswerten des zeitlichen Verlaufs der Druckpulswellen in der Mehrzahl von aufeinander folgenden Zeitintervallen aufgrund der jeweils mindestens einen Herzdruckpulswelle je Zeitintervall und Berechnen jeweils mindestens einer Kenngröße betreffend die arterielle Gefäßsteifigkeit des bestimmten Patienten aus der Form des zeitlichen Verlaufs mindestens der einen Druckpulswelle je Zeitintervall, Abspeichern der berechneten Werte der jeweils mindestens einen Kenngröße für die arterielle Gefäßsteifigkeit des bestimmten Patienten für die Mehrzahl der aufeinander folgenden Messintervalle als Zeitreihe Berechnen eines Trends aus den als Zeitreihe abgespeicherten Werten der mindestens einen Kenngröße für die arterielle Gefäßsteifigkeit des bestimmten Patienten Überwachen des Trends der mindestens einen als Zeitreihe abgespeicherten Kenngröße für die arterielle Gefäßsteifigkeit des bestimmten Patienten wobei das Berechnen der mindestens einen Kenngröße betreffend die arterielle Gefäßsteifigkeit des bestimmten Patienten das Berechnen der Pulswellenlaufzeit PTT in der absteigenden Aorta 5 des bestimmten Patienten beinhaltet und die Pulswellenlaufzeit PTT berechnet wird als Zeitdifferenz zwischen dem Zeitpunkt des Auftretens des gemessenen lokalen Pulsereignisses, insbesondere des lokalen Maximums oder des lokalen Wendepunkts, im zeitlichen Verlauf der Druckpulswelle aufgrund der an der Aortenbifurkation reflektierten Druckpulswelle des ausgewählten Herzschlags und dem Zeitpunkt des Auftretens des gemessenen systolischen Maximums im zeitlichen Verlauf der Druckpulswelle aufgrund der Druckpulswelle des ausgewählten Herzschlags.
Patent DE-102012020738-B4 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÖLZEL STEFFEN
IPC: B62D35/00
Filed: 2012-10-23
Granted: 2022-06-02
Abstract: Luftleiteinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer über eine Adaptereinrichtung (32) an einem Bugteil (8) des Kraftfahrzeugs montierbaren und sich in Fahrzeugquerrichtung (FQ) erstreckenden Spoilerlippe (12), und mit einer pneumatischen Betätigungseinrichtung (28) für die Spoilerlippe (12), mit Hilfe derer die Spoilerlippe (12) zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung und einer ausgefahrenen Stellung verlagerbar ist, wobei die Spoilerlippe (12) im Bereich eines freien Endes (20) derselben ein biegeelastisches Staborgan (24) aufweist, das in einer Führungseinrichtung (26) geführt ist,wobei die Spoilerlippe (12) derart an der Adaptereinrichtung (32) montiert ist, dass die Spoilerlippe (12) in einem von der Adaptereinrichtung (32) demontierten Zustand eine größere Krümmung senkrecht zur Längserstreckung der Spoilerlippe (12) aufweist als in der Ruhestellung in einem an der Adaptereinrichtung (32) montierten Zustand, wobei die Krümmung der Spoilerlippe (12) auch in der eingefahrenen Ruhestellung derselben eine Vorspannungskomponente der Spoilerlippe (12) bewirkt, sodass die der Spoilerlippe (12) mit einer ersten Vorspannungskomponente unter Vorspannung steht, welche der Verlagerung der Spoilerlippe (12) aus der Ruhestellung heraus in eine ausgefahrene Stellung entgegenwirkt, nämlich einer Bewegung des freien Endes (20) der Spoilerlippe (12) entlang einer gekrümmten Bahn bei der Überführung der Spoilerlippe (12) von der eingefahrenen Ruhestellung und in die ausgefahrene Stellung entgegenwirkt,wobei zusätzlich zu der ersten Vorspannungskomponente für die Spoilerlippe (12) dieselbe mit einer zweiten Vorspannungskomponente unter Vorspannung steht, wobei hierzu der Spoilerlippe (12) im Bereich des biegeelastischen Staborgans (24) mindestens ein Federelement (46) zugeordnet ist, welches auf die Spoilerlippe (12) die zweite Vorspannungskomponente der Vorspannung in die Ruhestellung ausübt, wobei die zweite Vorspannungskomponente einer Längenänderung des freien Endes der Spoilerlippe bei der Überführung der Spoilerlippe von der eingefahrenen Ruhestellung und in eine ausgefahrene Stellung entgegenwirkt, und wobei das oder jedes Federelement als Spiralfeder (46) ausgebildet ist, welches sich spiralförmig um das Staborgan (24) herum erstreckt und unter Vorspannung in der Spoilerlippe (12) einvulkanisiert ist.
Patent DE-102012102012-B4 (DE)
Title: Unterschenkelorthese
Inventor: WAGNER HELMUT
IPC: A61F5/058
Filed: 2012-03-09
Granted: 2018-03-29
Abstract: Unterschenkelorthese (1) mit a) einem Fußteil (2), b) einem verschwenkbar mit dem Fußteil (2) verbundenen Koppelelement (3) und c) einem an dem Koppelelement (3) abgestützten Abstützelement (4), welches von dem dem Drehgelenk (12) gegenüberliegenden Endbereich des Koppelelements (3) gehalten wird, d) wobei sich das Koppelelement (3) seitlich entlang eines die Unterschenkelorthese (1) tragenden Unterschenkels (29) erstreckt e) und wobei das Fußteil (2) über ein Drehgelenk (12) mit dem Koppelelement (3) verbunden ist, wobei eine Drehachse (13) des Drehgelenks (12) koaxial zu einer Drehachse (14) eines Knöchelgelenks angeordnet ist oder eine Abweichung von der koaxialen Anordnung und Orientierung von der Körpergeometrie der die Unterschenkelorthese (1) tragenden Person abhängt, f) und wobei die Unterschenkelorthese (1) elastisch verspannbar ist, wodurch über das Abstützelement (4) eine seitliche Korrekturkraft (21) auf den Unterschenkel (29) ausgeübt wird, wobei die Verspannung und die seitliche Korrekturkraft von einer Belastung der angelegten Unterschenkelorthese (1) abhängig sind, g) und wobei ein zwischen dem Abstützelement (4) und dem Koppelelement (3) gebildeter Verschiebefreiheitsgrad (36) vorhanden ist, über den während eines Gebrauchs der Unterschenkelorthese (1) ein Abstand (44) zwischen dem Fußteil (2) oder einem Drehgelenk (12), welches das Fußteil (2) mit dem Koppelelement (3) verbindet, und dem Abstützelement (4) frei veränderbar ist, wobei der Verschiebefreiheitsgrad (36) alternativ oder kumulativ zu einem Ausgleich einer Verschiebung (35) eingesetzt werden kann für einen Ausgleich einer Bewegung der Unterschenkelorthese (1) in einem Schuh, welche sich infolge einer Be- und Entlastung der Unterschenkelorthese (1) ergibt.
Patent DE-102012202785-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Halbleitermodul, Kühleinheit und Federbauteil
Inventor: ASAKURA HIDEKI
IPC: H05K7/20
Filed: 2012-02-23
Granted: 2013-10-31
Abstract: Eine Anschlussplatine (20) ist mit einem Modulanschluss (43 bis 45) eines Halbleitermoduls (40) elektrisch verbunden. Das Halbleitermodul (40) und eine Kühleinheit (30) sind auf die Anschlussplatine (20) laminiert. Ein Federbauteil (50) ist auf dem Halbleitermodul (40) und der Kühleinheit (30) angeordnet. Ein Federstützhilfsmittel (60) ist auf dem Federbauteil (50) angeordnet, um auf das Federbauteil (50) eine Drängkraft zum Drücken des Halbleitermoduls (40) und der Kühleinheit (30) gegen die Anschlussplatine (20) aufzubringen.
Patent DE-102012206860-B4 (DE)
Title: Markeranordnung und Verfahren zur intraoperativen Bestimmung einer Position und Orientierung eines beweglichen bildgebenden Systems
Inventor: SAKAS GEORGIOS
IPC: G01B15/00
Filed: 2012-04-25
Granted: 2022-12-01
Abstract: Markeranordnung zur intraoperativen Bestimmung einer Position und Orientierung eines beweglichen bildgebenden Systems, wobei die Markeranordnung zumindest in einem Teilbereich der Markeranordnung mindestens eine Mehrzahl von abbildbaren Punktstrukturen (2, A, B, C, D) aufweist,
 wobei jede Punktstruktur (2, A, B, C, D) derart ausgebildet sind, dass der Punktstruktur (2, A, B, C, D) eine eindeutige Strukturkoordinate in einem Koordinatensystem der Markeranordnung zuordenbar ist,
 wobei die Punktstrukturen (2, A, B, C, D) in dem Teilbereich derart angeordnet sind, dass diese eine Mehrzahl von kollinearen Punktemengen (6) ausbilden, wobei für jede kollineare Punktemenge (6) ein punktbasiertes Doppelverhältnis in Abhängigkeit der Strukturkoordinaten der Punktstrukturen (A, B, C, D) der kollinearen Punktemenge (6) bestimmbar ist,
 wobei
 die Punktstrukturen (2, A, B, C, D) in dem Teilbereich derart angeordnet sind, dass eine kollineare Punktemenge (6) eindeutig durch einen Merkmalsvektor charakterisierbar ist, wobei der Merkmalsvektor mindestens ein punktbasiertes Doppelverhältnis umfasst, welches in Abhängigkeit der Strukturkoordinaten der Punktstrukturen (A, B, C, D) der kollinearen Punktemenge (6) bestimmbar ist.
Patent DE-102012207045-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung und Bildverarbeitungsverfahren
Inventor: ISHIDA HIDENOBU
IPC: G06K9/48
Filed: 2012-04-27
Granted: 2021-12-23
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung zum Erkennen der Form einer Schweißraupe, die an einem geschweißten Abschnitt durch Laserschweißen gebildet ist, auf Grundlage eines Bildes des geschweißten Abschnitts, umfasst:Eine Bezugslinienlegeeinheit zum Legen mehrerer Bezugslinien derart, dass sie mit dem Bild des geschweißten Abschnitts, das erfasst und aufgenommen wird, während eine Restthermolumineszenz während des Laserschweißens an dem geschweißten Bereich erzeugt wird, entsprechen; Eine Konturpunktbildungseinheit zum Bilden von Konturpunkten an Positionen, an denen die Bezugslinien eine Grenze zwischen einem Bereich, in welcher eine Luminanz einer Restthermolumineszenz größer ist als ein Luminanzschwellenwert, der so eingestellt ist, eine Konturlinie der Schweißraupe zu kennzeichnen, und einem Bereich, in welchem eine Luminanz einer Rest Thermolumineszenz niedriger ist als der Luminanzschwellenwert, kreuzen; eine Mittelpunktbildungseinheit zum Bilden eines Mittelpunkts zwischen jeweils zwei der Konturpunkte auf derselben Bezugslinie; und eine Konturlinienbildungseinheit zum Bilden der Konturlinie auf Grundlage der Konturpunkte. Ein Bildverarbeitungsverfahren verwendet die Bildverarbeitungsvorrichtung.
Patent DE-102012211216-B4 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: RUSCH ALAIN
IPC: F16F15/14
Filed: 2012-06-28
Granted: 2017-06-14
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (100, 600, 800, 1000) für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, aufweisend ein um eine Drehachse (114, 312, 634) drehbares Flanschteil (102, 602, 802, 1002) und mehrere an dem Flanschteil (102, 602, 802, 1002) zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition entlang einer vorgegebenen Bewegungsbahn relativ zu dem Flanschteil (102, 602, 802, 1002) verlagerbar angeordnete Pendelmassen (104, 106, 604, 606, 804, 806, 1004, 1006), wobei an dem Flanschteil (102, 602, 802, 1002) ein Anschlagteil (108, 300, 608, 808, 1008) angeordnet ist, das für die mehreren Pendelmassen (104, 106, 604, 606, 804, 806, 1004, 1006) in deren ersten Endposition und in deren zweiten Endposition einen Anschlag (302, 314, 316, 318, 320, 820, 822, 824, 826) bildet, wobei das Anschlagteil (808) zu dem Flanschteil (802) begrenzt relativ verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Anschlagteil (608, 808) und dem Flanschteil (602, 802) eine Reibeinrichtung (610, 818) wirksam ist.
Patent DE-102012220988-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Getriebe
Inventor: KOFFMANE TERENCE
IPC: F16H63/30
Filed: 2012-11-16
Granted: 2016-06-30
Abstract: Schaltvorrichtung (1) für ein Gangräderwechselgetriebe eines Fahrzeugs mit – einer drehbaren Schaltwelle (2) und – einer auf der Schaltwelle (2) angeordneten Tilgereinheit (8) zur Vergleichmäßigung von Kraftspitzen, wobei die Tilgereinheit (8) – eine Zusatzmasse (5) und – ein Planetengetriebe (7) mit einem Sonnenrad (10), einem Hohlrad (12) und Planetenrädern (11) als Räder aufweist, wobei das Planetengetriebe (7) die Zusatzmasse (5) getrieblich an die Schaltwelle (2) anbindet, dadurch gekennzeichnet, dass alle Räder (10, 11, 12) jeweils eine Verzahnung mit Zähnen aufweisen, deren Zahnhöhe oder Zahnbreite sich in Axialrichtung ändern.
Patent DE-102012224163-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sirups
Inventor: Feilner Roland
IPC: C13B50/00
Filed: 2012-12-21
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Sirups, umfassend die Schritte:  Vorhalten eines Lösemittels;  Herstellen einer Lösung, umfassend:  a) Zuführen wenigstens eines Teils des Lösemittels an eine Mischeinheit (22; 42);  b) Mischen des zugeführten Lösemittels in der Mischeinheit (22; 42) mit einer ersten Zutat; und  c) Einbringen des mit der ersten Zutat gemischten Lösemittels in einen Tank (24; 40), so dass im Tank (24; 40) eine Lösung bereitgestellt wird;  und  Hinzufügen einer zweiten Zutat, umfassend:  d) Zuführen wenigstens eines Teils der Lösung aus dem Tank (24; 40) an die Mischeinheit (22; 42);  e) Mischen der zugeführten Lösung in der Mischeinheit (22; 42) mit der zweiten Zutat; und  f) Rückführen der mit der zweiten Zutat gemischten Lösung in den Tank (24; 40);  wobei nur die Mischeinheit (22, 42) verwendet wird, um Bestandteile des Sirups zu mischen; und  wobei die Mischeinheit (22; 42) außerhalb des Tanks (24; 40) angeordnet ist; und/oder  wobei die Mischeinheit (22; 42) eine Mischkammer umfasst, wobei die jeweilige Zutat dem durch die Mischkammer strömenden Lösemittel oder der durch die Mischkammer strömenden Lösung zugemischt wird.
Patent DE-102013017635-B4 (DE)
Title: Blindstopfen
Inventor: WOLTER MARTIN
IPC: F16J13/14
Filed: 2013-10-23
Granted: 2021-09-16
Abstract: Blindstopfen (1, 1') zur Abdichtung einer Gehäuseöffnung, mit einem zylinderförmigen Dichtbereich (2, 2'), an dessen Mantelfläche mehrere zueinander parallele Dichtlippen (3, 3') angeformt sind,mit einer von dem Dichtbereich (2, 2') axial abstehenden Ausziehvorrichtung (4a, 4b, 4'),wobei der Blindstopfen (1) auf beiden Stirnseiten des Dichtbereichs (2) jeweils eine Ausziehvorrichtung (4a, 4b) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass der Blindstopfen (1) an eine Verbindungskappe (7) anfügbar ist, die mit dem die Gehäuseöffnung ausbildenden Gehäuse (10) verrastbar ist, und dass eine Ausziehvorrichtung (4b) des Blindstopfens (1) in eine Ausnehmung (8) der Verbindungskappe (7) eingesetzt ist.
Patent DE-102013021057-B4 (DE)
Title: Druckminderer
Inventor: LOREY KONSTANTIN
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-12-18
Granted: 2017-06-08
Abstract: Druckminderer (1), umfassend einen Außenzylinder (2) mit einem ersten Luftversorgungsanschluss (A1) an einer ersten Endseite (C1) des Außenzylinders (2) und einem zweiten Luftversorgungsanschluss (A2) an einer zweiten Endseite (C2) des Außenzylinders (2), und einen im Außenzylinder (2) beweglich fährbaren Kolben (3) mit einer ersten endseitigen Stirnfläche (S1) und einer zweiten endseitigen Stirnfläche (S2), wobei zwischen dem ersten Luftversorgungsanschluss (A1) des Außenzylinders (2) und der ersten Stirnfläche (S1) des Kolbens (3) eine erste Luftkammer (K1) und zwischen dem zweiten Luftversorgungsanschluss (A2) des Außenzylinders (2) und der zweiten Stirnfläche (S2) des Kolbens (3) eine zweite Luftkammer (K2) angeordnet ist, wobei die Flächeninhalte der beiden Stirnflächen (S1, S2) des Kolbens (3) unterschiedlich groß sind, und wobei der Druckminderer (1) geeignet ist, einen in der zweiten Luftkammer (K2) herrschenden zweiten Luftdruck (P2) proportional zu einem in der ersten Luftkammer (K1) herrschenden ersten Luftdruck (P1) impulsweise zu mindern, indem zeitweise bei einer ersten Stellung (G1) des Kolbens (3) gegenüber dem Außenzylinder (2) eine aus zwei Teilen (4a, 4b) bestehende erste Luftverbindung (4) zwischen der ersten Luftkammer (K1) und der zweiten Luftkammer (K2) ausgebildet ist und wobei zeitweise bei einer zweiten Stellung (G2) des Kolbens (3) gegenüber dem Außenzylinder (2) eine aus zwei Teilen (5a, 5b) bestehende zweite Luftverbindung (5) ausgebildet ist, mittels der Luft aus der zweiten Luftkammer (K2) an die Umgebung (U) abführbar ist.
Patent DE-102013021991-B4 (DE)
Title: Adaptiver Filtermechanismus zur Entfernung von Kodierbildfehlern in Videodaten
Inventor: AVADHANAM NIRANJAN
IPC: H04N19/86
Filed: 2013-12-28
Granted: 2020-03-19
Abstract: Ein Verfahren mit:Ermitteln, durch einen Prozessor einer Datenverarbeitungseinrichtung, der kommunizierend mit einem Speicher verbunden ist, und/oder durch eine Hardware-Einheit, von Kantenpixel und flachen Pixel eines Videoblocks einer Videosequenz während ihrer Dekodierung oder einer mit der Dekodierung einhergehenden Nachverarbeitung auf der Grundlage eines vorbestimmten Schwellwerts, wobei die Kantenpixel mit mindestens einer Kante des Videoblocks verknüpft sind, um welche eine Änderung im Intensitätspegel über einen Schwellwert davon hinausgeht und wobei die flachen Pixel mit mindestens einem Bereich des Videoblocks verknüpft sind, um welchen herum die Änderung im Intensitätspegel unterhalb des Schwellwerts liegt;Quantifizieren, durch den Prozessor und/oder die Hardware-Einheit, einer räumlichen Korrelation von Pixel des Videoblocks um die mindestens eine Kante herum, um eine Stärke von ringbildenden Bildfehlern darin, eine Beständigkeit der ringbildenden Bildfehler innerhalb des Videoblocks und eine zeitliche Beständigkeit davon in dem Videoblock und einem weiteren Videoblock der Videosequenz auf der Grundlage der ermittelten Kantenpixel und der flachen Pixel und einer rohen Ausgabe der Dekodierung abzuschätzen;adaptives und räumliches Filtern durch einen kantenbewahrenden Filter, der durch Ausführung von Befehlen in dem Prozessor und/oder der Hardware-Einheit implementiert ist, der Pixel um die mindestens eine Kante des Videoblocks herum auf der Grundlage von Meta-Daten, die mit der Videosequenz verknüpft sind, der abgeschätzten Stärke der ringbildenden Bildfehler, der Beständigkeit der ringbildenden Bildfehler innerhalb des Videoblocks und der zeitlichen Beständigkeit der ringbildenden Bildfehler in dem Videoblock und dem weiteren Videoblock;adaptives und zeitliches Filtern, durch den Prozessor und/oder die Hardware-Einheit, des Videoblocks, um Bildfehler, die sich aus einer kumulativen Wirkung der Komprimierung während der Kodierung der Videosequenz ergeben, abzuschwächen; undMischen, durch den Prozessor und/oder die Hardware-Einheit, einer Ausgabe der adaptiven räumlichen Filterung und der adaptiven zeitlichen Filterung, um eine Ausgabe mit unterdrückten ringbildenden Bildfehlern, unterdrückter räumlicher und zeitlicher Beständigkeit davon und unterdrückten Bildfehlern, die sich aus der kumulativen Wirkung der Komprimierung darin ergeben, zu erzeugen.
Patent DE-102013022206-B4 (DE)
Title: Materialflussklappe für Aufgabevorrichtung einer Rollenpresse
Inventor: FRANGENBERG MEINHARD
IPC: B02C4/28
Filed: 2013-12-17
Granted: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Materialflussklappenanordnung für einen Aufgabeschacht (2) einer Hochdruckwalzenpresse (1) zur Zerkleinerung von Mahlgut (3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Wippe (8) aufweist mit einem Drehpunkt (12) etwa in einer Wandebene des Aufgabeschachtes (2), und welche einen Rückfallanker (9) aufweist, welcher die Wippe (8) in einer ersten Stellung (2) in einem Öffnungszustand arretiert, in einer zweiten Stellung (4) in einer Verschlussstellung arretiert.