baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10303397-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern abzubremsender Energie auf eine Drehfeder zur Wiederverwendung als Antrieb
Inventor: SCHMIDBAUER OSKAR
IPC: B60T1/10
Filed: 2003-01-29
Granted: 2009-06-04
Abstract: Vorrichtung zum Speichern abzubremsender Energie auf eine Drehfeder (3) zur Wiederverwendung als Antrieb; insbesondere für Fahrräder und andere Fahrzeuge, Schienenfahrzeuge und Karren mit oder ohne eigenen Antrieb mit folgenden Merkmalen:  – die Vorrichtung hat mindestens die drei Schaltpositionen "Bremsen", "Neutral" und "Beschleunigen", welche ohne zu kuppeln schaltbar sind;  – an der abzubremsenden bzw. Antriebsachse (1) oder -rad befinden sich  – ein Abbremszahnrad (21) mit Rückdrehsperre/Freilauf, welches mit der Wirkung der Federkraft Kraft auf die abzubremsende Achse (1) oder -rad ausübt, gegen die Wirkung der Federkraft frei läuft und  – ein Antriebszahnrad (23) mit Rückdrehsperre/Freilauf, welches mit der Wirkung der Federkraft Kraft auf die Antriebsachse (1) oder -rad ausübt, gegen die Wirkung der Federkraft frei läuft;  – parallel zur abzubremsenden bzw. Antriebsachse (1) befinden sich an einer Befestigungsstange (29) die Bestandteile der Schaltung (linkes und rechtes Schaltzahnrad (25 und 26) mit dem Zwischenstück (28), welche miteinander...
Patent DE-10310031-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung des Achs- und Gelenkspiels an Kraftfahrzeugen
Inventor: GREBENER HINRICH GEORG
IPC: G01M17/04
Filed: 2003-03-06
Granted: 2005-10-06
Abstract: Vorrichtung
zur Ermittlung des Achs- und Gelenkspiels an Kraftfahrzeugen mit
einer in mindestens zwei Richtungen verschiebbaren Radaufstellplatte
(2) und mit einem der Radaufstellplatte (2) zugeordneten, manuell
bewegbaren Betätigungshebel
(10), wobei der Betätigungshebel
(10) mechanisch mit der Radaufstellplatte (2) verbunden ist, und
der Betätigungshebel
(10) in zwei Richtungen schwenkbar ist, und jede Bewegung des Betätigungshebels
(10) eine zugeordnete Bewegung der Radaufstellplatte (2) bewirkt,
dadurch gekennzeichnet, daß eine
der Bewegungen der Radaufstellplatte (2), die den Bewegungsrichtungen
des Betätigungshebels
(10) zugeordnet sind, eine Schwenkbewegung ist.
Patent DE-10310916-B4 (DE)
Title: Verschluss für Türen oder Klappen
Inventor: TESCH ANDREAS
IPC: E05B65/32
Filed: 2003-03-13
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verschluss
(V) mit einer ein Schließglied
(11) einfangenden Gabeldrehfalle (2) und einer mit der Gabeldrehfalle
(2) in Schließstellung
verrasteten Sperrklinke (5), insbesondere für Kraftfahrzeuge bspw. für Türen, Klappen
oder Lehnen, wobei in der Schließstellung die Gabeldrehfalle
(2) und die Sperrklinke (5) durch in Drehrichtung der Gabeldrehfalle
(2) aneinander anliegende, jeweils an zugewandten Randkanten ausgebildeten
Anlageflächen (8',
9') gehalten werden, wobei weiter im Bereich der Anlagefläche (8',
9') der Gabeldrehfalle (2) und/oder der Sperrklinke (5) gegenüber umgebenden
Bereichen der Randkante eine Verbreiterung (12, 13) der Anlageflächen (8',
9') in Dickenrichtung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbreiterung (12, 13) materialeinheitlich mit der verbleibenden
Anlagefläche
(8', 9') ausgebildet ist.
Patent DE-10316064-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Codegruppenidentifikation
Inventor: SHIEH SHIN-LIN
IPC: H04B1/707
Filed: 2003-04-08
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer korrigierten Codesequenz, mit folgenden Schritten:  (a) Empfangen eines ersten und zweiten Fensters von Codewortsymbolen;  (b) Bilden einer ersten und zweiten Sequenz aus Festentscheidungs-Symbolen aus dem ersten und zweiten Fenster von Codewortsymbolen;  (c) Vergleichen jedes Festentscheidungs-Symbols in der ersten Sequenz mit einem entsprechenden Festentscheidungs-Symbol in der zweiten Sequenz und Erklären des Festentscheidungs-Symbols als gültig, wenn entsprechende Festentscheidungs-Symbole identisch sind, und als ungültig, wenn diese nicht identisch sind;  (d) Senden einer auf den in Schritt (c) bestimmten gültigen Festentscheidungs-Symbolen basierenden Codesequenz an einen Reed-Solomon-Fehler-und-Löschdekoder, wenn die Gesamtzahl von ungültigen Festentscheidungs-Symbolen kleiner als ein Schwellwert für die Gesamtzahl ungültiger Symbole ist, oder andernfalls Beenden des Verfahrens; und  (e) Erzeugen einer korrigierten Codesequenz und Beenden des Verfahrens, wenn der Reed-Solomon-Fehler-und-Löschdekoder erfolgreich ein Resultat zurück liefert.
Patent DE-10316882-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verkleidungsplatte
Inventor: KETTLER VOLKER
IPC: B44C5/04
Filed: 2003-04-12
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verkleidungsplatte für Bodenflächen im Inneren von Gebäuden, bei dem auf einer Trägerplatte aus einem Holzwerkstoff, insbesondere MDF/HDF eine Dekorschicht vorgesehen und die Trägerplatte mit der Dekorschicht mit einer verschleißfesten, durchsichtigen oder durchscheinenden Deckschicht (Overlay) abgedeckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung der Dekorschicht das Dekor unmittelbar auf die Trägerplatte aufgedruckt wird und dass die Deckschicht nach dem Bedrucken der Trägerplatte mit dieser verpresst wird und dass die Trägerplatte nach dem Verpressen mit der Deckschicht und dem Aushärten der Deckschicht weiterhin für einen Nachbehandlungszeitraum unter Druck gehalten wird, bis die Temperatur des Presslings den Kondensationspunkt des Wassers unterschritten hat.
Patent DE-10331495-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02D41/30
Filed: 2003-07-11
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), bei dem der Kraftstoff von mindestens einer Kraftstoff-Einspritzvorrichtung (26) direkt in mindestens einen Brennraum (14) eingespritzt wird, wobei ein Gradient eines Ansteuersignals (42), mit dem die Kraftstoff-Einspritzvorrichtung (26) angesteuert wird, mindestens von einer aktuellen Drehzahl (nmot) der Brennkraftmaschine (10) abhängt, dadurch gekennzeichnet, dass bei vergleichsweise niedriger Drehzahl (nmot) ein vergleichsweise steiler Gradient gewählt wird, wohingegen bei vergleichsweise hoher Drehzahl (nmot) ein vergleichsweise flacher Gradient gewählt wird.
Patent DE-10332833-B4 (DE)
Title: Schalldämpfungsvorrichtung mit Oberflächenmembran
Inventor: HEID OLIVER
IPC: G10K11/16
Filed: 2003-07-18
Granted: 2005-07-28
Abstract: Schalldämpfungsvorrichtung
(1, 1A, 1B) bestehend aus einem Trägerelement (3, 3A, 3B) und einer
Oberflächenmembran
(7, 7A, 7B), die miteinander verbunden sind und gemeinsam ein Gasvolumen
(11) umschließen,
wobei ein Federelement (5) die Oberflächenmembran vom Trägerelement
(3, 3A, 3B) in Abstand hält.
Patent DE-10340643-B4 (DE)
Title: Druckverfahren zur Herstellung einer Doppelschicht für Polymerelektronik-Schaltungen, sowie dadurch hergestelltes elektronisches Bauelement mit Doppelschicht
Inventor: BERNDS ADOLF
IPC: H01B1/12
Filed: 2003-09-03
Granted: 2009-04-16
Abstract: Druckverfahren
zur Herstellung einer Doppelschicht, bei dem als Druckmedium ein
Polymergemisch aus zumindest einem oder mehreren halbleitenden Polymeren,
und zumindest einem oder mehreren nicht-halbleitenden Polymeren
eingesetzt wird, wobei das Polymergemisch sich beim Abscheiden aus
einer Lösung entmischt
und dadurch die Doppelschicht bildet.
Patent DE-10343403-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Onboard-Überwachung
Inventor: GROHMANN DIETER
IPC: H04L69/40
Filed: 2003-09-19
Granted: 2006-05-24
Abstract: Einrichtung
zur Onboard-Überwachung
einer dezentralen Abwicklung eines Protokolls in einem Netzwerk
(7) aus mehreren über
einen Datenbus (6) miteinander kommunizierenden Steuergeräten (8)
in einem Fahrzeug, wobei die Einrichtung (1) eine Schnittstelle
(5) aufweist, über
welche die Einrichtung (1) an den Datenbus (6) anschließbar ist,
wobei die Einrichtung (1) so ausgebildet ist, dass sie im Überwachungsbetrieb
alle im Protokoll auftretenden Fehler in einem internen Speicher
(4) als Fehlerdatensatz ablegt, dadurch gekennzeichnet, dass die
Einrichtung (1) so ausgebildet ist, dass sie jedem Fehler eine Identität zuordnet
und diese als Bestandteil des zugehörigen Fehlerdatensatzes im
internen Speicher (4) ablegt, wobei die Identität eine Zuordnung des jeweiligen
Fehlers zu demjenigen im Netzwerk (7) transportierten Nachrichtendatensatz
ermöglicht,
bei dem der Fehler aufgetreten ist, dass die Einrichtung (1) so
ausgebildet ist, dass sie den Inhalt des internen Speichers (4)
automatisch in einen an die Einrichtung (1) angeschlossenen externen
Speicher (10) verschiebt oder kopiert, wenn die der...
Patent DE-10360643-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Einheit zum Aufbereiten eines Geschwindigkeitsrohsignals
Inventor: STRENKERT JOCHEN
IPC: G01P3/489
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-10-25
Abstract: Vorrichtung,
die eine Einheit (10) mit einer Filterfunktion (12) zum Aufbereiten
wenigstens eines Geschwindigkeitsrohsignals (v 1 –v 4 ) eines Geschwindigkeitssensors (S 1 –S 4 ) eines Fahrzeugs (11) umfasst, wobei die
Einheit (10) zum Bestimmen einer aufbereiteten Geschwindigkeit (V)
des Fahrzeugs vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit
(10) die Filterfunktion (12) und einen variablen Cutoff (ω max ) der Filterfunktion (12) abhängig von
einer Längsbeschleunigung
(a) des Fahrzeugs (11) bestimmt.
Patent DE-19609408-B4 (DE)
Title: Armaturenbrett für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOEHN WOLFGANG
IPC: B60K35/00
Filed: 1996-02-29
Granted: 2006-01-12
Abstract: Armaturenbrett
(1) für
ein Kraftfahrzeug mit einem Informationen für einen Fahrer anzeigenden
Anzeigefeld (3), welches in einer Vertiefung (2) im Armaturenbrett
(1) angeordnet ist, wobei das Armaturenbrett (1) eine die Vertiefung
(2) bündig
mit dem Armaturenbrett (1) abdeckende Blende (7, 8) hat, welche
zum Bewegen in eine den Blick auf das Anzeigefeld (3) freigebende
Position ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Armaturenbrett
(1) zwei Blenden (7, 8) aufweist, eine einen oberen Bereich der
Vertiefung (2) verdeckende Blende (7) und eine einen unteren Bereich
der Vertiefung (2) verdeckende Blende (8), welche Blenden (7, 8)
zur Freigabe der Sicht auf das Anzeigefeld (3) gegensinnig verschwenkbar
ausgebildet sind.
Patent DE-19626018-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung, insbesondere für die Steuerung der Lichtstrahlrichtung eines Kraftfahrzeugscheinwerfers
Inventor: NATCHOO PHILIPPE
IPC: B60Q1/076
Filed: 1996-06-28
Granted: 2007-03-15
Abstract: Steuereinrichtung,
insbesondere für die
Steuerung der Lichtstrahlrichtung eines Kraftfahrzeugscheinwerfers,
bestehend aus einem Gehäuse
(4), einer Betätigungsstange
(1), die sich teilweise in das besagte Gehäuse (4) erstreckt und die sich
im Verhältnis
zu diesem Gehäuse
verschieben kann, sowie aus einem Elektromotor (2) und einem Rädergetriebe
(3), die in dem besagten Gehäuse
angeordnet sind, wobei der Elektromotor (2) die besagte Stange (1) über das
Rädergetriebe
(3) in Form einer Verschiebung antreibt, wobei die Betätigungsstange
(1) und die Ausgangswelle (2a) des Elektromotors (2) senkrecht angeordnet
sind und wobei das Rädergetriebe
eine Schnecke (12), die koaxial an der Welle (2a) des Motors (2) angebracht
ist, sowie einen Satz von Ritzeln (7, 10, 11) umfasst, deren Achsen
parallel zur Betätigungsstange
(1) verlaufen, wobei das Gehäuse
(4) aus zwei asymmetrischen Halbschalen (25a, 25b) besteht, dadurch
gekennzeichnet, dass das besagte Gehäuse (4) einen Hauptkörper, in
dem der Motor (2) angeordnet ist, sowie einen Teil (4b) aufweist, der...
Patent DE-19634933-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M61/16
Filed: 1996-08-29
Granted: 2007-06-06
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
für Brennkraftmaschinen
mit einem in einer Bohrung (3) eines Ventilkörpers (1) axial verschiebbaren
Ventilglied (5), das an seinem unteren, dem Brennraum der Brennkraftmaschine
zugewandten Ende eine konische Ventildichtfläche (7) aufweist, mit der es
mit einer konischen Ventilsitzfläche
(9) am brennraumseitigen geschlossenen Ende der Bohrung (3) des
Ventilkörpers
(1) zusammenwirkt, wobei die konische Ventildichtfläche (7)
am Ventilglied (5) in zwei unterschiedliche Kegelwinkel aufweisende
Dichtflächenbereiche
(11, 13) geteilt ist, an deren Übergang
eine Dichtkante (19) gebildet ist, sowie mit wenigstens einer Einspritzöffnung (23) in
dem sich stromabwärts
an die Dichtkante (19) anschließenden
Bereich der Ventilsitzfläche
(9), wobei zwischen den jeweils einen unterschiedlichen Kegelwinkel
aufweisenden Dichtflächenbereichen
(11, 13) ein Absatz (15) am Ventilglied (5) vorgesehen ist und die
Dichtkante (19) stromabwärts
am unteren Ende des Absatzes (15) an dessen Übergang zum unteren Dichtflächenbereich
(13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Absatz (15) als einwärts gewölbte Fläche (49)
oder als zylindrischer Absatz...
Patent DE-19680548-B4 (DE)
Inventor: KLIMES NORBERT
IPC: G01N33/487
Filed: 1996-01-26
Granted: 2004-02-19
Abstract: The invention pertains to a portable hand device with biosensor for the investigation of biological fluids such as whole blood, liquor, urine and serum. It is characterized by a securely fixed electrode, which is covered by a replaceable biomembrane, as reservoir bag containing system solution and a waste bag, a pump, a tube transport system, an operating lever with a valve function, three operating elements, a display, and a control unit signal capture and overall procedure.
Patent DE-19723309-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung von Fahrzeugverbänden
Inventor: WETZLER GERD R
IPC: B61L25/02
Filed: 1997-06-04
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
der Vollständigkeit
von insbesondere spurgebundenen Fahrzeugverbänden, beispielsweise von schienengebundenen
Zügen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Absolutkoordinaten mittels mehreren
erdgebundenen Fixpunkten zumindest des ersten und des letzten Fahrzeuges
des Fahrzeugverbandes durch auf denselben angeordnete Messeinrichtungen
festgestellt wird, dass die ermittelten Messergebnisse zumindest
einer auf dem Fahrzeugverband befindlichen Auswerteinheit zugeführt und
in derselben miteinander und/oder mit vorhandenen Messdaten verglichen
werden und dass bei der Feststellung einer Abweichung zumindest
einem zentralen Überwachungsgerät mindestens ein
Signal übermittelt
wird.
Patent DE-19729276-B4 (DE)
Title: Kraftstofftankhalterung für Gabelstapler mit einem um eine geneigte Drehachse schwenkbaren Schwenkarm
Inventor: COLBURN ERIC RICHARD
IPC: B66F9/075
Filed: 1997-07-09
Granted: 2006-11-09
Abstract: Kraftstofftankhalterung
für Gabelstapler,
die einen Kraftstofftank (24) an seinem Platz halten soll,  mit
einem Gegengewicht (18) und  einem den Kraftstofftank (24) austauschbar
tragenden Schwenkarm (28), der um eine geneigte Schwenkachse am
Gegengewicht (18) von dessen Oberseite aus seitlich schwenkbar gelagert
ist.
Patent DE-19742663-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Pulverzufuhrvorrichtung
Inventor: MURAI KATSUMI
IPC: G05D16/06
Filed: 1997-09-26
Granted: 2004-06-03
Abstract: Steuervorrichtung für eine Pulverzufuhrvorrichtung, welche Pulverzufuhrvorrichtung enthält  einen Vibrator (10) mit einem Ende, das mit elliptischer Bewegung oszilliert, wenn eine Treiberspannung mit einer Resonanzfrequenz anliegt,  eine Pulverzufuhrbahn (20), die an dem oberen Ende des Vibrators (10) befestigt ist,  einen Pulverspeichertrichter (30) zum Zuführen des Pulvers zu der Pulverzufuhrbahn,  eine Anlegeeinrichtung zum Anlegen der Resonanzfrequenz an den Vibrator (10) entsprechend einem Tastverhältnis der Treiberspannung, und  eine Gewichtssensoreinrichtung zum Erfassen des Gewichts des Pulvers in dem Pulverspeichertrichter,  welche Steuervorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß sie enthält:  eine Zufuhrkalibriereinrichtung zum Durchführen einer Zufuhrkalibrierung, bevor die Pulverzufuhrvorrichtung verwendet wird;  eine Kalibrierkurvenerzeugungseinrichtung zum Erzeugen einer auf der Zufuhrkalibrierung basierenden Kalibrierkurve und zum Speichern der Kalibrierkurve, wobei die Kalibrierkurve durch eine Beziehung zwischen dem Tastverhältnis und der Zufuhrmenge an Pulver dargestellt ist;  eine Tastverhältnisberechnungseinrichtung zum Berechnen des Tastverhältnisses entsprechend einer voreingestellten Soll-Zufuhrmenge, basierend auf der von der Kalibrierkurvenerzeugungseinrichtung...
Patent DE-19757621-B4 (DE)
Title: Automatische Zugkupplung
Inventor: SCHELLE AXEL
IPC: B61G7/08
Filed: 1997-12-23
Granted: 2005-02-10
Abstract: Automatische
Zugkupplung für
Schienenfahrzeuge, bei welcher ein Kupplungskopf (2), vorzugsweise
im Willisonprofil, Zugkräfte
und ein Seitenpuffersystem Druckkräfte zwischen Wagons (4) eines
Zuges überträgt – mit einer
Umstellvorrichtung (5) zum Umstellen der Zugkupplung (1) zwischen
wenigstens zwei Stellungen („lang"
und „kurz"),
wobei die Umstellvorrichtung (5) als manuell betätigbare Teleskopeinrichtung
(5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskopeinrichtung (5)
ein einlegbares und herausnehmbares Distanzstück (19) umfasst.
Patent DE-19821080-B4 (DE)
Title: Ventil, insbesondere für einen Wärmeträgermediumkreislauf eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KLINGLER DIETRICH
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-05-12
Granted: 2004-07-08
Abstract: Ventil, insbesondere für die Regelung der Durchflußmenge eines Wärmeträgermediums in einem Wärmeträgermediumkreislauf eines Kraftfahrzeugs, mit einem das Wärmeträgermedium führenden Formteil (26) und einer Drosselvorrichtung (28) zur Regelung des Durchflusses, wobei das Formteil (26) aus federelastischem Material gebildet ist, und daß die Drosselvorrichtung (28) einen Druckkörper (30) aufweist, mit dem durch Druck auf das Formteil (26) dieses zusammendrückbar ist, und der Formteilinnenquerschnitt einen trapezförmigen Querschnitt mit gegenüberliegenden spitzen Winkeln aufweist und zur Regelung des Wärmeübertragermediumdurchflusses veränderbar ist.
Patent DE-19835988-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Holzwerkstoffplatten oder Furnierschichtplatten
Inventor: BIELFELDT FRIEDRICH B
IPC: B27N3/08
Filed: 1998-08-08
Granted: 2015-10-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Holzwerkstoffplatten, wobei das Preßgut mittels Hochfrequenz-(HF) oder Mikrowellenenergie (MW) vorgewärmt wird und das Preßgut nach Überführung in eine Ein- oder Mehretagenpresse oder eine kontinuierlich arbeitende Presse unter Anwendung von Druck und Wärme verpreßt und ausgehärtet wird, die Vorwärmung im Kern des Preßgutes auf ≥ 85° Celsius erfolgt dabei nach oder während der Vorverdichtung durch Wanderwellen-Mikrowellenenergie und ihrer Reflexion in einer Wechselwirkung zwischen abgesandter und reflektierter Energie in der Preßgutmitte, wobei eine Fokussierung der Strahlungsenergie in den Mittenquerschnitt für einen erhöhten Erwärmungsgradienten, vorgenommen wird und wobei das vorgewärmte Preßgut in den Preßbereich der Presse mit einer Feuchte geht, die 15% bis 30% geringer ist als die konventionelle Regelfeuchte von 12% bis 13%, nach Patentanmeldung DE 197 18 772, dadurch gekennzeichnet, daß das Verfahrenfür die Vorwärmung bei der Herstellung von endlosen Furnierschichtplatten von einem aus mehreren Schichten über- und hintereinander zusammengelegten Furniertafeln zu einem Furniertafelstrang mittels Verleimen und Verpressen vor dem Eintritt in die Presse in einer Vorpresse mit Vorwärmeinrichtung Anwendung findet.
Patent DE-19844263-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Betriebsleitung von Schienenfahrzeugen
Inventor: OLM KARL-HEINZ
IPC: B61L27/00
Filed: 1998-09-26
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zur Betriebsleitung von Schienen-Fahrzeugen auf einer oder mehreren
Blockstrecken, bei welchem dem Zugführer jedes der Fahrzeuge die Fahrtfreigabe
zur Einfahrt in die nächste
Blockstrecke durch eine zentrale Fahrleitstelle (31) über Funk
(Freigabebefehl) übertragen
wird, wobei die Fahrzeuge vor Gefahrenstellen automatisch durch
induktive Beeinflussung der Bremse abgebremst werden, indem eine
an den Gefahrenstellen ortsfest angebrachte in einen ständig geschlossenen
Schwingkreis eingeschaltete Induktionsspule (20) induktiv mit einer
an jedem Fahrzeug angebrachten Induktionsspule (19) mit Schwingkreis
beim Überfahren
derart zusammenwirkt, dass die Steuereinrichtung des Fahrzeugs im
Sinne des Einfallens der Bremse und des Abschaltens des Antriebs
betätigt
wird, wobei an dem Fahrzeug ein funkbetätigbarer Schalter vorgesehen
ist, der bei einem anstehenden Funksignal von der Fahrleitstelle
(31) ein Einfallen der Bremse durch Überfahren der Induktionsspule
(20) verhindert, wobei bei Stillstand des Fahrzeugs die Betätigung des
Antriebs und/oder das Lösen
der Bremse (2) für den
Fahrzeugführer
durch eine Wegfahrsperre gesperrt wird, und wobei zur...
Patent DE-19845123-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum galvanisch getrennten Verbinden einer Telefonleitung mit einer Signalverarbeitungseinrichtung am Teilnehmerende der Telefonleitung
Inventor: ZWICK THOMAS
IPC: H04M1/58
Filed: 1998-09-30
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zum galvanisch getrennten Verbinden einer Telefonleitung (5) mit
einer Signalverarbeitungseinrichtung (6) am Teilnehmerende der Telefonleitung,  mit
einer mit der Telefonleitung (5) verbundenen ersten Schaltung (1)
und mit einer mit der Signalverarbeitungseinrichtung (6) verbundenen
zweiten Schaltung (2), wobei die erste Schaltung (1) eine Gabelschaltung
(7) zum Trennen der Signale der Telefonleitung (5) in einen ersten
Signalpfad, der von der Telefonleitung (5) in Richtung auf die Signalverarbeitungseinrichtung
(6) verläuft,
und in einen zweiten Signalpfad, der von der Signalverarbeitungseinrichtung (6)
in Richtung auf die Telefonleitung (5) verläuft, aufweist,  mit einem
einzigen Übertrager
(3) für
beide Übertragungsrichtungen,
der eine erste Wicklung und eine von der ersten Wicklung galvanisch
getrennte zweite Wicklung aufweist, wobei die erste Wicklung mit
der ersten Schaltung (1) und die zweite Wicklung mit der zweiten
Schaltung (2) verbunden ist,  mit einem im Frequenzgetrenntlageverfahren
arbeitenden Signalmischer zur bidirektionalen Übertragung und zur richtungsmäßigen Trennung
des ersten und des zweiten...
Patent DE-19850547-B4 (DE)
Title: Mehrgängiges Mehrwege- Zahnräderwechselgetriebe
Inventor: EBERSPAECHER RALF
IPC: F16H3/089
Filed: 1998-11-03
Granted: 2005-07-07
Abstract: Mehrgängiges Mehrwege-Zahnräderwechselgetriebe,
bei dem in den Kraftfluß zwischen
einer Ein- und einer Ausgangswelle zwei Teilgetriebe einzeln oder
gemeinsam einschaltbar sind, von denen das eine Teilgetriebe sowohl
eine Zahnradstufe zur Bildung des niedrigsten Vorwärtsganges
aufweist als auch durch eine reibschlüssige Lastschaltkupplung mit
der Ein- oder mit der Ausgangswelle in Antriebsverbindung bringbar
ist, und bei dem das andere Teilgetriebe sowohl wenigstens eine
Zahnradstufe zur Bildung jeweils eines zugehörigen weiteren Vorwärtsganges – nicht
jedoch des höchsten
Vorwärtsganges – als auch
für die
wenigstens eine Zahnradstufe einen Getriebeeingang aufweist, der
mit der Eingangswelle in ständiger
Antriebsverbindung steht, und bei dem der jeweilige Kraftfluß in diesen
beiden Teilgetrieben durch Einrücken
einer formschlüssigen
Zahnradkupplung zum Ankuppeln eines Losrades einer zugehörigen Zahnradstufe
an seine Welle herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein die
Zahnradstufe (28) zur Bildung des höchsten Vorwärtsganges (IV) – und mit
dieser im Kraftfluss in Reihe liegend – einen Getriebeeingang (33
oder 33-2 oder...