baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010025484-B4 (DE)
Title: Zwei-Achsen Rotationspositionierer
Inventor: ISHIKAWA TETSUZOU
IPC: B25J9/10
Filed: 2010-06-29
Granted: 2018-04-26
Abstract: Zwei-Achsen Rotationspositionierer (P1), der folgendes aufweist:einen Arbeitstisch (100),ein erstes Untersetzungsgetriebe (G1),ein zweites Untersetzungsgetriebe (G2),eine erste Antriebsquelle (102) und eine zweite Antriebsquelle (202),wobei der Zwei-Achsen Rotationspositionierer (P1) die Rotation der ersten Antriebsquelle (102) von einem ersten Rotationsteil (151) mit einer horizontalen ersten Rotationsachse (X) ausgibt, undwobei der Zwei-Achsen Rotationspositionierer (P1) ferner die Rotation der zweiten Antriebsquelle (202) von einem zweiten Rotationsteil (251) mit einer zweiten Rotationsachse (Y) senkrecht zu einer Tischoberfläche (100 A) des Arbeitstisches (100) ausgibt,wobei der Arbeitstisch (100) mit den ersten und zweiten Rotationsteilen (151, 251) verbunden ist und sich um zwei Achsen dreht, wobei die zwei Achsen eine Achse parallel zur ersten Rotationsachse (X) und die zweite Rotationsachse (Y) sind,wobei die zweite Antriebsquelle (202) eine Welle (220) aufweist, welche orthogonal zu der zweiten Rotationsachse (Y) verläuft,wobei der Zwei-Achsen Rotationspositionierer (P1) weiter Folgendes aufweist:ein Kegelritzel (222), welches mit der Welle (220) der zweiten Antriebsquelle (202) verbunden ist, undein zum Kegelritzel (222) orthogonales Kegelrad (224), welches mit dem Kegelritzel (222) in Eingriff steht,wobei das zweite Untersetzungsgetriebe (G2) eine Rotation übertragen vom Kegelrad (224) verlangsamt und die verlangsamte Rotation vom zweiten Rotationsteil (251) abgibt,wobei das zweite Untersetzungsgetriebe (G2) Folgendes aufweist:ein innen verzahntes Zahnrad (230),ein außen verzahntes Zahnrad (226, 228), welches mit einem Innenteil des innen verzahnten Zahnrads (230) in Eingriff steht, undeine Kurbelwelle (212), die das außen verzahnte Zahnrad (230) oszilliert,wobei ein Eingriff zwischen dem Kegelritzel (222) und dem Kegelrad (224) in Radialrichtung des zweiten Rotationsteils (251) innerhalb des innen verzahnten Zahnrades (230) liegt.
Patent DE-102010032570-B4 (DE)
Title: Sicherheitssitz für Kraftfahrzeuge
Inventor: REINCK WILKO
IPC: B64D25/04
Filed: 2010-07-28
Granted: 2016-06-16
Abstract: Sicherheitssitz für Kraftfahrzeuge mit folgenden Merkmalen:  a) Der Sicherheitssitz (1) umfasst eine Sitzflächeneinheit (2) und eine Rückeneinheit (3);  b) Die Rückeneinheit (3) weist einen oberen Teil (4) und einen unteren Teil (5) auf, wobei der Sicherheitssitz (1) über den oberen Teil (4) mit der Struktur eines Kraftfahrzeugs verbindbar ist und wobei der untere Teil (5) gegenüber dem oberen Teil (4) absenkbar ist;  c) Der untere Teil (5) ist an dem oberen Teil (4) geführt und ist über wenigstens ein Energie absorbierendes Haltegurtband (11) mit dem oberen Teil (4) verbunden;  d) Die Sitzflächeneinheit (2) besitzt einen vorderen Teil (17), der gelenkig mit dem oberen Teil (4) der Rückeneinheit (3) verbunden ist, und einen hinteren Teil (18), der gelenkig mit dem unteren Teil (5) der Rückeneinheit (3) verbunden ist, wobei der hintere Teil (18) der Sitzflächeneinheit (2) dafür vorgesehen ist, sich weiter als der vordere Teil (17) der Sitzflächeneinheit (2) abzusenken, wenn auf das Kraftfahrzeug eine aus einem Unfall oder einer Explosion resultierende Kraft einwirkt.
Patent DE-102010036534-B4 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Gerät
Inventor: SCHULZ FLORIAN
IPC: A61B18/14
Filed: 2010-07-21
Granted: 2019-01-31
Abstract: Elektrochirurgisches Gerät, umfassend:
 - mindestens ein elektrochirurgisches Instrument (30) mit einem ersten Maulteil (40) und einem zweiten Maulteil (50), die derart gelenkig miteinander verbunden sind, dass die Maulteile (40, 50) aus einer Aufnahmestellung in eine Schließstellung zum Fassen von Gewebe bringbar sind,
 wobei das erste Maulteil (40) eine erste Applikationselektrode (41) und das zweite Maulteil (50) mindestens eine zweite Applikationselektrode (51) zum Anlegen einer HF-Spannung an das gefasste Gewebe haben, wobei das zweite Maulteil (50) ein Isolationsteil (55) umfasst, das der ersten Applikationselektrode (41) gegenüberliegend angeordnet ist,
 - eine Versorgungseinrichtung (20) zur Versorgung der Applikationselektroden (41, 51) mit einer HF-Spannung,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Versorgungseinrichtung (20) mindestens eine Steuereinrichtung (23) umfasst, die derart ausgebildet ist, dass über einen Applikationszeitraum während eines Schneidintervalls (ts) eine Schneidspannung (Us) und während eines Koagulationsintervalls (t K ) eine Koagulationsspannung (U K ) mittels der Applikationselektroden (41, 51) angelegt werden,
 wobei dieselben Applikationselektroden (41, 51) dazu vorgesehen sind, die Schneidspannung (U S ) und die Koagulationsspannung (U K ) zu applizieren, und wobei die Steuereinrichtung (23) derart ausgebildet ist, dass in der Schließstellung ein Applikationszeitraum eine Vielzahl von Wechseln zwischen der Schneidspannung (U S ) und der Koagulationsspannung (U K ) sowie zwischen der Koagulationsspannung (U k ) und der Schneidspannung (U S ) umfasst.
Patent DE-102010044601-B4 (DE)
Title: Verfahren zur biologischen Bekämpfung von Schädlingsorganismen in einem land-, garten-oder forstwirtschaftlichen Pflanzenbestand
Inventor: BEITZEN-HEINEKE WILHELM
IPC: A01N63/14
Filed: 2010-09-07
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zur biologischen Bekämpfung von Schädlingsorganismen in einem land-, garten- oder forstwirtschaftlichen Pflanzenbestand durch Ausbringen von Nützlingsorganismen, umfassend die folgenden Schritte: Erzeugen eines Vorrats an Nützlingsorganismen in Form von schlupffähigen Eiern von Schlupfwespen; Erzeugen eines Vorrats an eine reliefartige, mit muldenartigen Vertiefungen ausgeführte Oberflächenstruktur aufweisenden Trägersubstratpartikeln aus Maisspindelgranulat mit einer mittleren Korngröße von zwischen 1 mm und 15 mm; Erzeugen einer Ausbringformulierung durch Applizieren der schlupffähigen Eier von Schlupfwespen an der Oberfläche des Maisspindelgranulats in dessen muldenartigen Vertiefungen; Ausbringen der Ausbringformulierung in einem land-, garten- oder forstwirtschaftlichen Pflanzenbestand.
Patent DE-102010054281-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit einem Gehäuse, in dem Wärme erzeugende Komponenten angeordnet sind
Inventor: RAUW PHILIPP
IPC: G06F1/20
Filed: 2010-12-13
Granted: 2012-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Gerät (1) mit einem Gehäuse (2), wobei in dem Gehäuse (2) eine Wärme erzeugende erste Komponente (3), eine Wärme erzeugende zweite Komponente (4) sowie ein Kühlsystem (5) angeordnet sind. Während des Betriebs des Gerätes (1) werden die erste und die zweite Komponente (3, 4) durch das Kühlsystem (5) gekühlt. Die erste Komponente (3) ist über eine Wärme leitende Verbindung (6) mit der zweiten Komponente (4) verbunden derart, dass eine niedrigere Temperatur der ersten Komponente (3) und eine höhere Temperatur der zweiten Komponente (4) aneinander angeglichen werden können. Vorzugsweise umfasst die Wärme leitende Verbindung (6) ein Wärmerohr.
Patent DE-102010056345-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Öl-Wasser-Emulsion
Inventor: GAST DETLEF
IPC: B01F25/70
Filed: 2010-12-29
Granted: 2017-01-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Öl-Wasser Emulsion (E) ohne Zuhilfenahme von Emulgatoren, aufweisend die folgenden Verfahrensschritte: – Vereinigen von Öl und Wasser unter Druck zu einer zweiphasigen Mischung, – Durchleiten der zweiphasigen Mischung durch mindestens zwei Mischdüsen (15, 16, 115, 116), wobei die Ausgänge der mindestens zwei Mischdüsen (15, 16, 115, 116) so ausgerichtet sind, dass die Mischdüsenstrahlen (30, 31, 130, 131) frontal aufeinander prallen und die Mischdüsenstrahlen (30, 31, 130, 131) durch Prallbleche (240, 241, 242, 243) abgelenkt werden.
Patent DE-102010063730-B4 (DE)
Title: Aufreißschutz an einer Seitenluftkissenaustrittsnaht eines Fahrzeugsitzbezuges und Fahrzeugsitzbezug mit einem Aufreißschutz
Inventor: WIEDERHOEFT WOLFGANG
IPC: B60N2/58
Filed: 2010-12-21
Granted: 2014-08-28
Abstract: Aufreißschutz (2, 3) an einer Seitenluftkissenaustrittsnaht (4) eines Fahrzeugsitzbezuges (5) für einen Fahrzeugsitz (1), dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Nahtenden der Seitenluftkissenaustrittsnaht (4) jeweils ein Gewebeschlauch (16) an einer Innenseite des Fahrzeugsitzbezuges (5) angeordnet und form-, stoff- und/oder kraftschlüssig mit dem Fahrzeugsitzbezug (5) verbunden ist.
Patent DE-102011000151-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Steuern eines solchen Getriebes
Inventor: HELLENBROICH GEREON
IPC: F16H3/093
Filed: 2011-01-14
Granted: 2021-02-04
Abstract: Getriebe für ein Kraftfahrzeug umfassendeine erste Eingangswelle (1), die über eine erste Schaltkupplung (K1) mit einem Antriebsmotor antriebsverbindbar ist,eine zweite Eingangswelle (2), die über eine zweite Schaltkupplung (K2) mit dem Antriebsmotor antriebsverbindbar ist,eine mit einem Antriebsstrang zum Antreiben von Rädern des Kraftfahrzeugs zu verbindende erste Ausgangswelle (3), die über zumindest ein Zahnradpaar (II, X) mit der ersten Eingangswelle (1) und über zumindest ein Zahnradpaar (IV, VIII) mit der zweiten Eingangswelle (2) antriebsverbindbar ist, sowie eine Parallelwelle (14), die über ein Zahnradpaar (VI) mit der ersten Eingangswelle (1) antriebsverbunden ist und die über mindestens ein Transferzahnradpaar (T1, T2) mit der zweiten Eingangswelle (2) antriebsverbindbar ist,wobei die Parallelwelle (14) über eine Schaltanordnung (D) mit einer mit dem Antriebsstrang des Kraftfahrzeugs zu verbindenden zweiten Ausgangswelle (18) koppelbar ist.
Patent DE-102011009664-B4 (DE)
Title: Selbstverfertigung benutzerspezifisch ausgestalteter Rauchartikel, insbesondere Zigaretten
Inventor: MINKNER DIRK
IPC: A24C5/02
Filed: 2011-01-28
Granted: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rauchartikel-Selbstverfertigungsgerät, insbesondere ein Zigaretten-Selbstverfertigungsgerät (1) mit: – einer Tabakaufnahme (2), – einer Rauchartikelhülsen-Aufnahme (3), – einer Rauchartikel-Herstellungseinheit (4) zum Herstellen von Rauchartikeln mit Tabak aus der Tabakaufnahme (2) und mit Hülsen (110) aus der Rauchartikelhülsen-Aufnahme (3), und mit – einer Transporteinheit (50) oder einem Transportsystem zum Transportieren von Tabak und/oder Rauchartikelhülsen von der Tabakaufnahme (3) bzw. der Rauchartikel-Hülsenaufnahme (3) zu der Rauchartikel-Herstellungseinheit (4), bei dem – die Tabakaufnahme (2) und/oder die Rauchartikelaufnahme (3) Aufnahmeelemente (14) für mindestens zwei verschiedene Tabakarten bzw. Hülsenarten aufweist, und durch – ein von einem Benutzer durch Eingaben steuerbares Auswahlsystem (7) für die gewünschten Eigenschaften der zu verfertigenden Zigarette, und – eine Steuerungseinheit (6) zur Steuerung des Arbeitsablaufs bzw. der Komponenten des Zigaretten-Selbstverfertigungsgeräts (1) gemäß den Benutzereingaben. Sie betrifft ferner ein Verfahren zur Selbstverfertigung von Rauchartikeln, insbesondere Zigaretten.
Patent DE-102011012707-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zur Verwendung in einem Blasformprozess und Verfahren zur Herstellung einer Auskleidung eines Behälters
Inventor: STRACK LUDGER
IPC: F17C1/16
Filed: 2011-03-01
Granted: 2015-04-30
Abstract: Positioniervorrichtung (10) zur Verwendung in einem Blasformprozess, welche umfasst: einen länglichen Schaft (16), der geeignet ist, von einem Vorformling aufgenommen zu sein, wobei der Schaft (16) ein erstes Ende (12) und ein zweites Ende (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines von dem ersten Ende (12) und dem zweiten Ende (14) ein Behälterdurchführungselement (24, 28, 34, 38) entfernbar aufnimmt, das eine fluiddichte Verbindung gegenüber dem Schaft bildet.
Patent DE-102011050256-B4 (DE)
Title: Wäschespinne
Inventor: DAUBACH HARALD
IPC: D06F57/04
Filed: 2011-05-10
Granted: 2013-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wäschespinne mit einem Standrohr und mit einem zum Öffnen der Wäschespinne entlang des Standrohrs verschieblich gelagerten Gleitgelenk, an dem Tragarme der Wäschespinne angelenkt sind und das durch Betätigung einer Aufzugseinrichtung aus einer unteren Stellung, in der die Wäschespinne geschlossen ist, in eine obere Stellung, in der die Wäschespinne geöffnet ist, überführbar ist. Um die Bedienung der Wäschespinne zu vereinfachen und um das Eindringen von Feuchtigkeit oder Schmutz in das Standrohrinnere zu erschweren, ist vorgesehen, dass oberhalb des Gleitgelenks ein dem Gleitgelenk bei zumindest einem Teil der Öffnungsbewegung vorauseilendes Gleitelement angeordnet ist.
Patent DE-102011051241-B4 (DE)
Inventor: KARA SEYFETTIN
IPC: A47L15/00
Filed: 2011-06-22
Granted: 2013-01-31
Abstract: The cleaning and disinfection device (1) is operated in cleaning program session and a disinfection program session. The washing liquid (4) is distributed to washtub (2) of cleaning and disinfection device through the spray arms (10,11) and a tub coupling (12). The flow rate of washing liquid during disinfection program session is lower than flow rate of washing liquid during cleaning program session.
Patent DE-102011077404-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Kraftstofftyps in einer Hochdruck-Einspritzvorrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: STAPF WOLFGANG
IPC: F02D41/00
Filed: 2011-06-10
Granted: 2012-12-27
Abstract: Das Verfahren zur Bestimmung des Kraftstofftyps basiert auf einer hochgenauen Zuführung einer bestimmten Kraftstoff-Differenz-Fördermenge in einen Kraftstoff-Hochdruckspeicher, mittels einer Kraftstoff-Hochdruckpumpe mit digital gesteuertem Einlassventils, während eines Analyse-Betriebszustandes und der Messung einer zugehörigen Druckanstiegskurve im Kraftstoff-Hochdruckspeicher. Aus der Druckanstiegskurve wird eine Messwertkurve ermittelt, die mit in einer zugehörigen Steuervorrichtung gespeicherten Vergleichswertkurven für unterschiedliche Kraftstoffqualitäten verglichen wird. Bei einer ausreichenden Übereinstimmung der Messwertkurve mit einer Vergleichswertkurve wird die zugeordnete Kraftstoffqualität bestimmt. Durch dieses Verfahren wird es möglich bei der Ansteuerung der Einspritzvorrichtung die Kraftstoffqualität mit zu berücksichtigen und so die Genauigkeit der Einspritzung zu steigern oder gar die Einspritzvorrichtung stillzusetzen um bei zu großer Abweichung der Kraftstoffqualität Schädigungen des Systems zu vermeiden.
Patent DE-102011088783-B4 (DE)
Title: Rollen-Rotationsdruckmaschine
Inventor: RAHN HELMUT
IPC: B41F13/06
Filed: 2011-12-16
Granted: 2014-09-18
Abstract: Rollen-Rotationsdruckmaschine, wobei die Rollen-Rotationsdruckmaschine zumindest eine Materialbahnquelle und zumindest ein Druckwerk und zumindest eine Längsschneideinrichtung (19) und zumindest eine Wendevorrichtung (09) aufweist und wobei ein Transportweg einer Materialbahn (01) nach der zumindest einen Längsschneideinrichtung (19) in zumindest drei Transportpfade zumindest dreier Teilbahnen (21; 22; 23) aufgeteilt und/oder aufteilbar ist und wobei jeder Transportpfad jeder der Teilbahnen (21; 22; 23) der Materialbahn (01) zunächst über eine gemeinsame Haupteingangswalze (114) und über jeweils zumindest eine Wendeeinlaufwalze (107; 108; 109; 111; 112; 113) und danach auf eine jeweilige erste Wendestange (41; 42; 43) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass dabei zumindest zwei der zumindest drei Transportpfade über zumindest eine gemeinsame Wendeeinlaufwalze (112; 113) der Wendevorrichtung (09) verlaufen und zumindest eine andere Wendeeinlaufwalze (107; 108; 109; 111) umgehen und dass zumindest einer der zumindest drei Transportpfade über die zumindest eine andere Wendeeinlaufwalze (107; 108; 109; 111) verläuft und die zumindest eine gemeinsame Wendeeinlaufwalze (112; 113) umgeht.
Patent DE-102011103218-B4 (DE)
Title: Systeme, Verfahren und Vorrichtung zum Virtualisieren von TPM- Zugriffen
Inventor: SARIPALLI RAMAKRISHNA
IPC: G06F9/44
Filed: 2011-06-01
Granted: 2022-12-01
Abstract: Vorrichtung, umfassend:einen CPU-Kern (103), um ein Softwareprogramm auszuführen;eine Verwaltungs-Engine (107), gekoppelt mit dem CPU-Kern (103), wobei die Verwaltungs-Engine (107) eingerichtet ist, wenn ein lokales Trusted Platform Modul, TPM (121), zur Verwendung nicht verfügbar ist, einen TPM-Befehl zu empfangen, der von dem Softwareprogramm angefragt wurde, und den TPM-Befehl unter Verwendung einer Verwaltungsfirmware (115) durch zumindest Erzeugen eines TPM-Netzwerkpakets zu verarbeiten, und wobei, wenn ein lokales TMP (121) zur Verwendung verfügbar ist, der TPM-Befehl an das lokale TPM (121) geleitet wird;eine Netzwerkschnittstelle (119), die mit der Verwaltungs-Engine (107) gekoppelt ist, wobei die Netzwerkschnittstelle (119) eingerichtet ist, das TPM-Netzwerkpaket zur Verarbeitung an ein entferntes TPM zu übertragen, das extern zu der Vorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102011105594-B4 (DE)
Title: Stoffgemisch und Infusions- oder Trinklösung
Inventor: BRØNDLUND MARIANNE
IPC: A61P27/02
Filed: 2011-06-27
Granted: 2017-07-27
Abstract: Stoffgemisch, wobei es sich um ein flüssiges Stoffgemisch handelt, das Ribose, Alanin, Glycin und Glutamin in wässeriger Lösung enthält, wobei die wässerige Lösung zwischen 60 g/l und 120 g/l Ribose, zwischen 30 g/l und 70 g/l Alanin, zwischen 2 g/l und 20 g/l Glycin und zwischen 30 g/l und 60 g/l Glutamin enthält.
Patent DE-102011112799-B4 (DE)
Title: Verbindungselement für ein langgestrecktes Haltemittel
Inventor: KÖGEL CHRISTIAN
IPC: F16G11/10
Filed: 2011-09-09
Granted: 2020-12-24
Abstract: Verbindungselement für ein Seil (2), mit einem Gehäuse (3), in dem ein erster und eine zweiter Durchgang (4, 5) für das Seil (2) ausgebildet sind, wobei dem ersten Durchgang (4) eine erste Klemmeinrichtung (6) und dem zweiten Durchgang (5) eine zweite Klemmeinrichtung (7) für das Seil (2) zugeordnet sind, wobei die erste und die zweite Klemmeinrichtung (6, 7) jeweils an einer Klemmstelle wenigstens einen beweglichen Klemmkörper (8) aufweisen, der, indem das Seil (2) in einer Zugrichtung (R, R') belastet wird, aus einer Freigabeposition, in der das Verbindungselement relativ zu dem Seil (2) verschoben werden kann, in eine Klemmposition bewegt werden kann, in der die lichte Weite an der Klemmstelle reduziert wird, um das Verbindungselement an dem Seil (2) zu fixieren, wobei zumindest die erste Klemmeinrichtung (6) ein Entriegelungsmittel (11) mit einem Betätigungselement (12) aufweist, um den wenigstens einen Klemmkörper (8) aus der Klemmposition in die Freigabeposition zu bewegen, wobei der ersten Klemmeinrichtung (6) ein Führungskörper (15) für das Seil (2) zugeordnet ist, der in der Zugrichtung (R) der ersten Klemmeinrichtung (6) das Betätigungselement (12) der ersten Klemmeinrichtung (6) überragt, wobei der Führungskörper (15) Teil des Gehäuses (3) ist und wobei zwischen dem Führungskörper (15) und einem die erste Klemmeinrichtung (6) aufnehmenden Gehäuseteil (19) eine Gehäuseausnehmung (20) ausgebildet ist, durch die das Betätigungselement (12) zugänglich ist, wobei sich die Gehäuseausnehmung (20) in einer Richtung derart quer zur Zugrichtung (R) öffnet, dass die Betätigungselemente (12) von der Seite her zugänglich sind, wobei der zweiten Klemmeinrichtung (7) ein weiterer Führungskörper (17) zugeordnet ist, der in Zugrichtung (R') der zweiten Klemmeinrichtung (7) das Betätigungselement (12') der zweiten Klemmeinrichtung (7) überragt, wobei das Betätigungselement (12) eine Hülse (13) aufweist, die das Seil (2) umschließt, und dass die Hülse (13) einen in einer radialen Richtung von der Hülse (13) vorstehenden Griffabschnitt (21) aufweist, wobei der Griffabschnitt (21) ganz innerhalb der Gehäuseausnehmung (10) angeordnet ist.
Patent DE-102011113883-B4 (DE)
Title: Mehrstellentextilmaschine, insbesondere Doppeldrahtzwirn- oder Kabliermaschine
Inventor: GUGGEMOS HANS
IPC: D01H7/86
Filed: 2011-09-22
Granted: 2019-01-10
Abstract: Mehrstellentextilmaschine, insbesondere Doppeldrahtzwirn- oder Kabliermaschine, die eine oder mehrere Doppelspindeleinheiten umfasst, die jeweils ein Gestell aufweisen, welches die Arbeits- und Transportelemente trägt und wobei die Rückseiten der beiden Arbeitsstellen der Doppelspindeleinheit einander zugewandt sind,dadurch gekennzeichnet,dass die jeweilige Doppelspindeleinheit (1) einen mittig angeordneten Träger (2) besitzt,dass der Träger (2) eine sich von einer zur anderen Arbeitsstelle der Doppelspindeleinheit (1) erstreckende Quertraverse (20) aufweist, die sich mittels justierbarer Füße (26) auf dem Untergrund abstützt,dass der Träger (2) des Weiteren ein zentral angeordnetes Hohlprofil (21) besitzt, das sich vertikal von der Quertraverse (20) aus erstreckt unddass das Hohlprofil (21) mindestens zur Aufnahme einer Spulenabtransporteinrichtung (31, 33) sowie der Befestigung einer Spuleinrichtung (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102012000118-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung von Stromschienen
Inventor: GARCIA JOSE FRANCISCO RUIZ
IPC: B60M1/30
Filed: 2012-01-05
Granted: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbindung von stirnseitig aneinanderstoßenden Stromschienen eines Fahrleitungssystems. Das erfindungsgemäße Verfahren beruht darauf, dass die miteinander zu verbindenden Stromschienen in einer vorgegebenen Höhe an vorgegebenen Stützpunkten angeordnet und zwischen den Stützpunkten an einem vorgegebenen Punkt um einen vorgegebenen Betrag angehoben werden, bevor die an den Stoßstellen aneinanderstoßenden Stromschienen mit in Ausnehmungen der Stromschienen eingesetzten Verbindungsstücken fest miteinander verbunden werden. Nach dem Anheben der Stromschienen werden die passenden Verbindungsstücke mit den Stromschienen fest verbunden. Dadurch sind die Endstücke der an den Stirnseiten aneinanderstoßenden Stromschienen exakt zueinander ausgerichtet, ohne dabei ausgelenkt zu sein, so dass die miteinander verbundenen Stromschienen exakt auf einer Achse liegen.
Patent DE-102012000810-B4 (DE)
Title: Musikinstrument
Inventor: HOLTERMANNS JÜRGEN
IPC: G10D13/08
Filed: 2012-01-17
Granted: 2020-08-06
Abstract: Musikinstrument mit einem Rahmen (1) und einer auf der Vorderseite des Rahmens fest angebrachten Spielplatte (6; 23), dadurch gekennzeichnet, daßin dem Rahmen (1) wenigstens eine Spanneinrichtung aus wenigstens einem an zwei oder mehr Stellen des Rahmens (1) angreifenden Spannkörper (9; 9,9; 15,16; 22) und wenigstens einem Schraubmittel (9',10'; 9",10"; 9,9; 9,9; 10',19; 20,21) angebracht ist,der Spannkörper wenigstens eine Gewindestange (9; g,9), ein Körper (15) mit 3 bis 8 sternförmig angeordneten Armen (16) oder ein Ring (22) ist unddie Spanneinrichtung wenigstens an einer Stelle den Rahmen (1) durchstößt und außenseitig des Rahmens betätigbar ist.
Patent DE-102012002848-B4 (DE)
Title: Rotationssiebdruckmaschine
Inventor: ELBERS HEINZ-JÜRGEN
IPC: B41F15/38
Filed: 2012-02-13
Granted: 2015-03-26
Abstract: Rotationsdruckmaschine für Zwei- und Mehrfachdruck mit einem gelagerten Siebdruckzylinder, der aus einem Zylinderrohr (2) mit beidseitigen Lagerscheiben und zwei kreissegmentförmigen einzelnen Siebrahmen (1) besteht und im Innenraum des Zylinderrohrs über zwei oder mehr selbständig arbeitende Druckköpfe (7) verfügt.