baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016212399-B4 (DE)
Title: Raketentriebwerk
Inventor: BEHR ROLAND
IPC: F02K9/64
Filed: 2016-07-07
Granted: 2022-04-28
Abstract: Raketentriebwerk (10) mit einer von einer Mantelkonstruktion (18) begrenzten Schubkammer (12) mit einer Kammerlängsachse (A), wobei die Mantelkonstruktion (18) mindestens einen mit einer Quelle (19) eines Kühlmediums in fluidischer Verbindung stehenden Kühlkanal (20) enthält,wobei der Kühlkanal (20) von einer Mehrzahl von dem Kühlmedium umströmter, sich jeweils nur über einen Teil der entlang der Kammerlängsachse (A) gemessenen Länge des Kühlkanals (20) erstreckender Brückenelemente (30, 32, 34, 36, 38) durchsetzt ist, welche zwei den Kühlkanal (20) innen- und außenseitig begrenzende Mantelwandstücke (21, 23) der Mantelkonstruktion (18) miteinander verbinden, wobei zumindest eine Teilanzahl der Brückenelemente (30, 32, 34, 36, 38) als Brückenstege ausgeführt ist, welche bei Betrachtung in einer längs der Mantelwandstücke (21, 23) orientierten Schnittfläche länger als breit sind,wobei im Axiallängsschnitt durch die Kammerlängsachse (A) betrachtet stromaufwärts bezüglich einer Strömungsrichtung (S) des Kühlmediums angeordnete Kanten der Brückenstege senkrecht zu an den Kühlkanal (20) angrenzenden Oberflächen der Mantelwandstücke (21, 23) verlaufen, undwobei die Brückenstege an ihren bezüglich der Kammerlängsachse (A) radial äußeren, an das Mantelwandstück (21) grenzenden Seiten in Steglängsrichtung kürzer als an ihren radial inneren, an das Mantelwandstück (23) grenzenden Seiten sind.
Patent DE-102016214357-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEINHARDT MATHIAS
IPC: F16H61/688
Filed: 2016-08-03
Granted: 2018-08-23
Abstract: Hydrauliksystem für ein Automatikgetriebe, insbesondere Doppelkupplungsgetriebe, eines Kraftfahrzeugs, mit einem Hochdruckkreislauf (H), in dem ein Druckspeicher (25), zumindest eine Kupplung (K1, K2) sowie Gangsteller (G1 bis G4) und eine von einer elektronischen Steuereinheit (39) ansteuerbare Hydraulikpumpe (53) angeordnet sind, mittels der in einem Ladebetrieb der Speicherdruck (p S ) im Hochdruckkreislauf (H) erhöhbar ist, wobei in einem Kupplungspfad (30, 31) zwischen dem Druckspeicher (25) und einem Kupplungs-Hydraulikzylinder (23) der Kupplung (K1, K2) ein von der Steuereinheit (39) ansteuerbares Kupplungsventil (35) angeordnet ist, mit dem ein am Kupplungs-Hydraulikzylinder (23) anliegender Hydraulikdruck einstellbar ist, und wobei stromauf des Kupplungsventils (35) ein von der Steuereinheit (39) ansteuerbares Sicherheitsventil (24) angeordnet ist, das in einer Schließstellung den Kupplungspfad (30, 31) vom Druckspeicher (25) druckentkoppelt und in einer Durchflussstellung den Kupplungspfad (30, 31) mit dem Speicherdruck (p S ) beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (39) ein Diagnosemodul (79) aufweist, mit dem eine Sicherheitsventil-Diagnose durchführbar ist, bei der das Sicherheitsventil (24) zu einem Diagnose-Startzeitpunkt (tstart) von der Durchflussstellung (D) in die Schließstellung (S) geschaltet wird, und zwar unter Ist-Druckabnahme (Δp ist ) stromab des Sicherheitsventils (24), und dass eine Auswerteeinheit (111) vorgesehen ist, die die Ist-Druckabnahme (Δp ist ) mit einer Soll-Druckabnahme (Δp soll ) vergleicht und bei Vorliegen einer signifikanten Abweichung einen Fehlerfall erkennt, der in einen Sicherheitsventil-Fehlerspeicher (113) auslesbar ist, und, dass zur Erfassung der Ist-Druckabnahme (Δp ist ) der elektronischen Steuereinheit (39) ein Drucksensor (34) zugeordnet ist, mit dem der am Kupplungs-Hydraulikzylinder (23) anliegende Hydraulikdruck erfassbar ist, wobei der Drucksensor (34) zwischen dem Kupplungsventil (35) und dem Kupplungs-Hydraulikzylinder (23) angeordnet ist, und, dass zur Erfassung der Ist-Druckabnahme (Δp ist ) um einen Zeitversatz (Δt) vor dem Startzeitpunkt (t Start ) das Kupplungsventil (35) in seine Durchflussstellung verstellt wird, damit der Drucksensor (34) die Ist-Druckabnahme (Δp ist ) erfassen kann.
Patent DE-102016222635-B4 (DE)
Title: Spulenanordnung umfassend eine flexible Lokalspule und eine starre Lokalspule
Inventor: XIE JINGYI
IPC: G01R33/3415
Filed: 2016-11-17
Granted: 2019-06-06
Abstract: Spulenanordnung zum Empfangen von Hochfrequenzstrahlung,
 - umfassend wenigstens eine flächig ausgebildete flexible Lokalspule (300) sowie eine halbröhrenförmig ausgebildete starre Lokalspule (100),
 - wobei die flexible Lokalspule (300) flächig ausgebildete, erste Antennenelemente (303.1, 303.2, 303.3, 303.4, 303.5) zum Empfangen von Hochfrequenzstrahlung, wenigstens zwei erste Verbindungselemente (301.1, 301.2) auf unterschiedlichen Seiten der flexiblen Lokalspule (300) sowie wenigstens zwei zweite Verbindungselemente (302.1, 302.2) umfasst,
 - wobei die starre Lokalspule (100) zweite Antennenelemente (102.1, 102.2) zum Empfangen von Hochfrequenzstrahlung, sowie wenigstens zwei Aufnahmeelemente (101.1, 101.2) umfasst,
 - wobei die ersten Verbindungselemente (301.1, 301.2) und die Aufnahmeelemente (101.1, 101.2) dazu ausgelegt sind, die flexible Lokalspule (300) in einer ersten Ausrichtung mit der starren Lokalspule (100) zu einer ersten röhrenförmigen Gesamtlokalspule (500) zu verbinden,
 - wobei die zweiten Verbindungselemente (302.1, 302.2) und die Aufnahmeelemente (101.1, 101.2) dazu ausgelegt sind, die flexible Lokalspule (300) in einer zweiten Ausrichtung mit der starren Lokalspule (100) zu einer zweiten röhrenförmigen Gesamtlokalspule (700) zu verbinden,
 - wobei sich die erste Ausrichtung der flexiblen Lokalspule (300) von der zweiten Ausrichtung der flexiblen Lokalspule (300) unterscheidet.
Patent DE-102017010695-B4 (DE)
Title: Verfahren und Armatur zum Reinigen eines Rohres
Inventor: RIMS MICHAEL
IPC: B08B9/055
Filed: 2017-11-20
Granted: 2023-03-16
Abstract: Armatur (10) zum Reinigen eines Rohres, wobei die Armatur (10) zwischen zwei Rohrabschnitten des Rohres positionierbar ist und durch das Rohr und durch die Armatur (10) mindestens ein Molch bewegbar ist, wobei die Armatur (10) ein Ventil (12) mit mindestens einer Einspeiseöffnung (27) und mindestens einer Abgangsöffnung (28) aufweist und in einem den Molch führenden Innenraum (13) der Armatur (10) mindestens ein Dorn (17) hinein- und herausfahrbar ist, um die Bewegung des mindestens einen Molchs zu unterbrechen, wobei die mindestens eine Einspeiseöffnung (27) ein Ventilvolumen (33) mit dem Innenraum (13) der Armatur (10) verbindet und wobei das Ventil (12) ein Verschlussteil (31) aufweist, mit dem die mindestens eine Einspeiseöffnung (27) zu dem Innenraum (13) eines Rohrabschnitts (11) der Armatur (10) freigebbar und verschließbar ist, wobei die Einspeiseöffnung (27) wenigstens teilweise über dem mindestens einem Dorn (17) angeordnet ist.
Patent DE-102017105191-B4 (DE)
Title: Armaturen-Baugruppe für flüssige, gasförmige und/oder dampfförmige Medien zum Vorschalten vor eine Armatur, eine Messeinrichtung und/oder ein Leitungssystem-Anbauteil
Inventor: ZIMMERMANN DIRK
IPC: F16K1/14
Filed: 2017-03-10
Granted: 2021-02-18
Abstract: Armaturen-Baugruppe (1) für flüssige, gasförmige und/oder dampfförmige Medien zum Vorschalten vor eine Armatur, eine Messeinrichtung und/oder ein Leitungssystem-Anbauteil, beispielsweise für den Einsatz in der Prozessindustrie, mit einem Eingang (2) und einem Ausgang (3), welche über wenigstens einen Kanal (4) miteinander strömungsverbunden sind, mit einer Armatur (5) zum Verändern des wirksamen Querschnitts des Kanals (4), einer weiteren Armatur (6) zum Verändern des wirksamen Querschnitts des Kanals (4) und mit einer Überdruckschutzeinrichtung (7), durch welche ein sich in dem Kanal (4) aufbauender Druck auf einen vorgegebenen maximalen Wert begrenzt ist, wobei die Armatur (5), die weitere Armatur (6) und die Überdruckschutzeinrichtung (7) ein gemeinsames Gehäuse (8) nutzen, welches den Eingang (2), den Ausgang (3) und den Kanal (4) umfasst, wobei in Richtung von dem Eingang (2) zu dem Ausgang (3) strömungsmäßig gesehen und bezogen auf die Armatur (5), die weitere Armatur (6) vorgeschaltet und die Überdruckschutzeinrichtung (7) nachgeschaltet sind, und wobei die Armatur (5) ein Absperrventil ist und die weitere Armatur (6) ein Absperrhahn ist.
Patent DE-102017108755-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: HARAGUCHI NAOYUKI
IPC: G02B23/24
Filed: 2017-04-25
Granted: 2018-08-02
Abstract: Endoskop, mit:einer Linse, die eine viereckige Außenform in einer Richtung senkrecht zu einer Mittelachse der Linse aufweist,einem Bildaufnahmeelement, das eine viereckige Außenform in der Richtung senkrecht zu der Mittelachse aufweist,einem Elementabdeckglas, das ausgestattet ist, eine Bildaufnahmefläche des Bildaufnahmeelements abzudecken,einem Beleuchtungselement, das außerhalb wenigstens einer Seite der Linse angeordnet ist und sich entlang der Mittelachse erstreckt, undeinem Lichtabschirmelement, das zwischen der Linse und dem Beleuchtungselement angeordnet istwobei das Lichtabschirmelement eine Länge aufweist, die gleich zu oder größer als eine Länge von einer Einführspitzenoberfläche in einem Spitzenabschnitt des Endoskops zu der Bildaufnahmefläche ist.
Patent DE-102017110316-B4 (DE)
Title: Applikationsgerät zum Beschichten von Bauteilen mit einem Beschichtungsmittel
Inventor: BÖRNER GUNTER
IPC: B05B1/14
Filed: 2017-05-12
Granted: 2021-02-25
Abstract: Applikationsgerät (1) zum Beschichten von Bauteilen mit einem Beschichtungsmittel, umfassend einen Druckkopf (2) mit mehreren Düsen (3), aus denen das Beschichtungsmittel ausstoßbar ist, wobei an jeder einzelnen Düse (3) ein Düsenventil (4) angebracht ist, das eine Ventilöffnungszeit lang öffenbar ist, um das Beschichtungsmittel aus der jeweiligen Düse (3) auszustoßen, und wobei jedem Düsenventil (4) jeweils eine Düsenventilzuleitung (5) zugeordnet ist, welche an ihrer Auslassöffnung (6) das Beschichtungsmittel dem jeweiligen Düsenventil (4) zuführt, wobei jede Düsenventilzuleitung (5) eine Einlassöffnung (7) aufweist, welche derart verschließbar oder absperrbar ist, dass innerhalb der Düsenventilzuleitung (5) eine definiert dosierte Menge oder ein definiert dosiertes Volumen eines Beschichtungsmittels abgeschlossen aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet dass, das Beschichtungsmittel innerhalb der Düsenventilzuleitung (5) unter einem Druck steht, welcher das Volumen des nicht unter Druck oder Umgebungsdruck stehenden Inneren der Düsenventilzuleitung (5) um ein Ausdehnungsvolumen vergrößert, wobei das Beschichtungsmittel durch Öffnen des Düsenventils (4) unter Druckabbau durch eine Düse (3) ausstoßbar ist und wobei das ausgestoßene Volumen des Beschichtungsmittels dem Ausdehnungsvolumen entspricht.
Patent DE-102017121137-B4 (DE)
Title: Ohrhörer mit abnehmbarem Anschlusskabel
Inventor: KUHTZ JAN PETER
IPC: H01R13/627
Filed: 2017-09-13
Granted: 2022-11-17
Abstract: Ohrhörer (100) mit
 mindestens einem Gehäuse (110) und einem abnehmbaren Anschlusskabel (250),
 wobei das Anschlusskabel (250) über eine drehbare Steckverbindung lösbar am Gehäuse (110) befestigt ist, und
 wobei das Anschlusskabel (250) einen Koaxialstecker (200) mit rotationssymmetrischen metallischen Steckerkontakten (230,240) aufweist, der mit einer Kunststoffummantelung (210,220) umgeben ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 bei eingesteckter Steckverbindung die Kunststoffummantelung (210, 220) eine erste Lagerstelle zur Aufnahme seitlicher mechanischer Kräfte bildet, und mindestens einer der Steckerkontakte (230,240) des Koaxialsteckers (200) eine zweite Lagerstelle zur Aufnahme seitlicher mechanischer Kräfte bildet, wobei eine Entfernung (L) von der ersten zur zweiten Lagerstelle größer ist als der Durchmesser (d) der Steckerkontakte (230,240) des Koaxialsteckers (200).
Patent DE-102017123916-B4 (DE)
Title: Abgasanlage einer Brennkraftmaschine mit Katalysator
Inventor: SCHLUND JOCHEN
IPC: F01N13/08
Filed: 2017-10-13
Granted: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Abgasanlage (2) einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Katalysator (12) vor. Hierbei wird stromabwärts des Katalysators Abgas über eine Zweigleitung (15) wieder in den Bereich stromaufwärts des Katalysators (12) zugeführt, wobei durch diese Zweigleitung (15) gefördertes Abgas mittels einer Kühleinrichtung (16) gekühlt wird.
Patent DE-102017128064-B4 (DE)
Title: Crashstruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRAWIETZ MARCEL
IPC: B60R21/02
Filed: 2017-11-28
Granted: 2019-07-04
Abstract: Es ist eine Crashstruktur (10) für ein Kraftfahrzeug vorgesehen mit einem Gehäuse (14) für eine Elektrokomponente, insbesondere Ladegerät und/oder Traktionsbatterie, zum elektrischen Antrieb des Kraftfahrzeugs, wobei das Gehäuse (14) eine gegenüber der Vertikalen angeschrägte Rampe (16) aufweist, einem bei einem Crash zusammenfaltbaren Bodenblech (12) zur Ausbildung einer Knautschzone und einer mit dem Bodenblech (12) verbundenen Gegenrampe (18) zum Abgleiten an der Rampe (16) des Gehäuses (14) bei einem Zusammenfalten des Bodenblechs (12), wobei das Gehäuse (14) von der an der Rampe (16) anpressbaren Gegenrampe (18) zumindest teilweise in Schwerkraftrichtung nach unten bewegbar ist. Obwohl das Gehäuse (14) im Crash-Pfad der Crashstruktur (10) angeordnet ist, kann das Gehäuse (14) durch die an der Rampe (16) des Gehäuses (14) angreifende Gegenrampe (18) bei einem Crash aus dem Crash-Pfad herausbewegt werden, so dass ein reduziertes Risiko einer Beschädigung von Elektrokomponenten eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs bei einem Crash ermöglicht ist.
Patent DE-102017129705-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Befestigung eines Geländesprungs, zur Sanierung einer Pfahlgründung und zum Neubau einer Pfahlgründung mittels eines Stützkörpers
Inventor: LANGNAESE ROLAND
IPC: E02D5/20
Filed: 2017-12-13
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Befestigung eines Geländesprungs mittels eines Stützkörpers (14) mit den Schritten:a) Ausbaggern des Geländesprungs, wobei ein Aushub entsteht, welcher aus Auffüllung (3) und Erdreich (2) besteht,b) Zwischenlagern des Aushubs,c) Anlegen einer Böschung im Erdreich (2) und in der Auffüllung (3),d) Einsetzen einer Spundwand (6) in einem definierten Abstand zur angelegten Böschung, wobei die Spundwand (6) als Schalung und Kolkschutz dient,e) Stabilisieren der Spundwand (6) mit einer aufgelegen Aussteifung (7), welche an Land mit Erdankern (13) gesichert ist,f) Analysieren von Bestandteilen des Aushubs und Berechnung von weiteren Materialien bestehend aus geeigneten Zuschlagstoffen und notwendigen hydraulischen Bindemitteln, welche dem Aushub hinzugefügt werden müssen, um definierte Kerneigenschaften des Stützkörpers (14) entsprechend einer gewünschten Statik zu erreichen,g) Rezeptieren der weiteren geeigneten Zuschlagstoffe und notwendigen hydraulischen Bindemittel für den Aushub und Mischen der Materialien für den Stützkörper (14),h) Einbau des Stützkörpers (14), welcher aus dem Aushub der vorhergehenden Ausbaggerung und den zugemischten Materialien besteht, lagenweise frisch in frisch, bis ca. einem Meter unterhalb einer Einbauhöhe eines Totmannankers (15),i) Einbau eines Todmannankers (15) und weiterer Einbau des Stützkörpers (14) lagenweise frisch in frisch,j) Aushärten des Stützkörpers (14),k) Entfernen der Aussteifung (7).
Patent DE-102018000320-B4 (DE)
Title: iCasketSword Schwert, das aus längs zusammenbaubaren Einzelteilen besteht, die über Steckverbinder zu einem Schwert zusammengesetzt und über eine innen liegende Lösemechanik wieder auseinander genommern werden können; die Einzelteile können platzsparend gelagert und transportiert werden
Inventor: BAUMHAUS MARTIN
IPC: F41B13/02
Filed: 2018-01-15
Granted: 2019-10-31
Abstract: Schwert bestehend aus längs zusammenbaubaren Ele- menten wie Griff, Heft und Klinge, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinge ein oder mehrere Klingen-Zwi- schenstücke sowie ein Klingen-Endstück („Klingenspitze“) aufweist, dass jedes Element einen Steckverbinder und / oder eine Steckverbinder- Aufnahme besitzt, die ineinandergesteckt und über eine innenliegende Mechanik arretiert und gelöst werden können, so dass das Schwert aus seinen Elementen zusammengesetzt und wieder auseinandergenommen werden kann, dass die Mechanik für das Lösen der Elemente von außen erreichbar ist, dass der Steckverbinder der Elemente eine Verengung besitzt, in die ein Stopper mit seinen Zangen eingreifen kann, das ein unbeabsichtigtes Lösen zweier Elemente verhin- dert und diese somit arretiert, dass der Stopper als gebogene Brücke ausgebildet ist und aus flexiblem Material besteht, so dass ein Druck auf eine von außen erreichbarer Stelle die Brücke so weit auseinander drückt, dass das arretierte Element freigegeben wird und die Elemente sich voneinan- der trennen lassen.
Patent DE-102018105376-B4 (DE)
Title: Vorschaltdichtung
Inventor: COLINEAU FRANÇOIS
IPC: F16J15/32
Filed: 2018-03-08
Granted: 2021-09-09
Abstract: Vorschaltdichtung für einen Dichtring, umfassend einen im Wesentlichen kreisringförmig ausgebildeten Potentialausgleichsring (1) aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff, der dichtend mit einer abzudichtenden Oberfläche eines abzudichtenden Maschinenelements in Berührung bringbar ist und zumindest einen Abschirmring (2, 4) aus einem weichmagnetischen Werkstoff zur Abschirmung elektromagnetischer Störwellen, wobei der Potentialausgleichsring (1) und der Abschirmring (2, 4) miteinander verbunden sind und eine vormontierbare erste Einheit (3) bilden.
Patent DE-102018113583-B4 (DE)
Title: Anordnung zum einsetzen und entfernen eines messkopfes einer messvorrichtung in und aus einem prozessraum
Inventor: SALO HARRI
IPC: G01D11/30
Filed: 2018-06-07
Granted: 2022-02-24
Abstract: Anordnung (1) bestehend aus einem Prozessraum (3), in dem eine Messvorrichtung (4), die einen Messkopf (2) an deren einem Ende aufweist, angeordnet ist, und einem Retraktorwerkzeug (5), wobei die Anordnung (1) zum Einsetzen und Entfernen des Messkopfes (2) in den und aus dem Prozessraum (3) dient, wobeiein Ventilbauteil (6) mit dem Prozessraum (3) verbunden ist und das Retraktorwerkzeug (5) mit dem Ventilbauteil (6) verbunden ist,das Retraktorwerkzeug (5) Schienen (7), wobei erste Enden der Schienen (34a) an dem Ventilbauteil (6) angebracht sind und die zweiten Enden der Schienen (7) mit einem Querträger (15) verbunden sind, eine Wiege (8), die die Messvorrichtung (4) aufnimmt und die angeordnet ist, um entlang den Schienen (7) zu gleiten, wobei die Messvorrichtung (4) angeordnet ist, um zwischen den Schienen (7) zu gleiten, wenn sie in der Wiege (8) aufgenommen ist, und einen Antriebsmechanismus (9) zum Bewegen der Wiege (8) aufweist undder Messkopf (2) der Messvorrichtung (4) in den Prozessraum (3) einsetzbar und aus dem Prozessraum (3) entfernbar ist, wenn die Messvorrichtung (4) in der Wiege (8) aufgenommen ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Anordnung (1) einen Ventilsperrmechanismus mit einer Ventilsperrbetätigungseinrichtung (24) aufweist, der eine Öffnung des Ventilbauteils (6) verhindert, wenn die Messvorrichtung (4) nicht an einer Stelle ist, die eine Fluidströmung aus dem Prozessraum (3) blockiert, unddie Anordnung (1) einen Kollisionsverhinderungsteil (29, 29a) aufweist, der durch ein Blockieren einer Axialbewegung der Ventilsperrbetätigungseinrichtung (24) verhindert, dass die Messvorrichtung (4) mit dem geschlossenen Ventilbauteil (6) kollidiert.
Patent DE-102018122872-B4 (DE)
Title: Display mit integriertem Matrixsensor und Verfahren zur optischen Aufnahme der Papillarstruktur wenigstens eines Fingers mit dem Display
Inventor: HILLMANN JÜRGEN
IPC: G06F3/041
Filed: 2018-09-18
Granted: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Display mit integriertem Matrixsensor (3) zur optischen Aufnahme der Papillarstruktur wenigstens eines Fingers (F), bei dem den einzelnen Sensorelementen (3.1) des Matrixsensors (3) jeweils eine Winkelblende (4) mit einer zum Sensorelement (3.1) jeweils in einer Versatzrichtung (RV) versetzten Blendenöffnung vorgeordnet ist. Durch eine differenzierte Dimensionierung der Blendenöffnungen und / oder unterschiedliche Versatzrichtungen (RV) wird der Akzeptanzwinkel der Sensorelemente (3.1) des Matrixsensors (3) auch in orthogonaler Richtung zur Versatzrichtung (RV) beeinflusst, womit das Display zur Erstellung einer Aufnahme geeignet ist, die einen isotropen und hohen Kontrast aufweist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren, mit dem unter Verwendung eines erfindungsgemäßen Displays mit integriertem Matrixsensor (3) eine initiale Aufnahme in eine korrigierte Aufnahme, die einen wenigstens annähernd isotropen und hohen Kontrast aufweist, transformiert wird.
Patent DE-102018208585-B4 (DE)
Title: Antrieb für einen Tür- oder Fensterflügel
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F1/10
Filed: 2018-05-30
Granted: 2022-06-09
Abstract: Ein Antrieb für einen Flügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen umfasst ein Gehäuse, einen verschiebbar im Gehäuse geführten, durch eine Federeinheit beaufschlagten Kolben und eine drehbar im Gehäuse gelagerte, über ein Ritzel-Zahnstangengetriebe mit dem Kolben verbundene Abtriebswelle. Das Ritzel-Zahnstangengetriebe umfasst ein mit der Abtriebswelle verbundenes unrundes Ritzel, dessen Verzahnung mit einer kolbenseitigen Verzahnung kämmt. Dabei weist die druckseitige Flanke eines jeweiligen in einem anfänglichen Flügelöffnungswinkelbereich von 0° bis zu einem vorgegebenen Flügelöffnungswinkelbereich mit einem Gegenzahn der ritzelseitigen Verzahnung kämmenden Zahnes der kolbenseitigen Verzahnung einen mit einem jeweiligen ritzelseitigen Gegenzahn in Eingriff tretenden ersten Kontaktbereich auf, wobei beim Öffnen des Flügels ein jeweiliger ritzelseitiger Gegenzahn über eine durch eine Vertiefung oder Rücknahme an dessen Zahnfuß erzeugte Erhebung mit dem ersten Kontaktbereich in Eingriff gelangt.
Patent DE-102019112068-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gasmotors oder eines in einem Gaskraftstoffbetriebsmodus betriebenen Dual-Fuel-Motors
Inventor: MOSER MATHIAS
IPC: F02D19/02
Filed: 2019-05-09
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Gasmotors oder eines in einem Gaskraftstoffbetriebsmodus betriebenen Dual-Fuel-Motors mit mehreren Zylindern (2), wobei in einem aktuellen Betriebspunkt des Gasmotors oder des Dual-Fuel-Motors in den Zylindern (2) des Gasmotors oder des Dual-Fuel-Motors ein Gemisch (3) aus einem gasförmigen Kraftstoff (5) und Verbrennungsluft (6) gezündet und verbrannt wird. Für eine Teilmenge der Zylinder (2) des Gasmotors oder des Dual-Fuel-Motors, in welchen das Gemisch (3) aus dem gasförmigen Kraftstoff (5) und Verbrennungsluft (6) verbrannt wird, wird gegenüber dem aktuellen Betriebspunkt ein Mischungsverhältnis des gasförmigen Kraftstoffs und der Verbrennungsluft und/oder ein Zündzeitpunkt des Gemischs (3) aus dem gasförmigen Kraftstoff (5) und der Verbrennungsluft (6) verändert, um den oder jeden Zylinder (2) der Teilmenge der Zylinder an der Klopfgrenze zu betreiben, während die anderen Zylinder des Gasmotors oder des Dual-Fuel-Motors, in welchen das Gemisch (3) aus dem gasförmigen Kraftstoff (5) und Verbrennungsluft (6) verbrannt wird, unverändert im aktuellen Betriebspunkt weiter betrieben werden. Abhängig vom Grad der Veränderung des Mischungsverhältnisses und/oder des Zündzeitpunkts wird ein Abstand des aktuellen Betriebspunkts des Gasmotors oder des Dual-Fuel-Motors von der Klopfgrenze ermittelt.
Patent DE-102019122435-B4 (DE)
Title: Schwenkwiegenlagerung und Verfahren zur Herstellung einer Synchronisationsvorrichtung einer Schwenkwiegenlagerung
Inventor: KRAMAR VASYL
IPC: F16C33/46
Filed: 2019-08-21
Granted: 2021-09-23
Abstract: Schwenkwiegenlagerung (1), mit einem gebogenen Käfigsegment (2), in welchem Wälzkörper geführt sind, die zwischen zwei gegeneinander verschwenkbaren Lagerteilen angeordnet sind, wobei eine Synchronisationsvorrichtung (4), die zur Synchronisation der Relativbewegung der Lagerteile mit der Verlagerung des Käfigsegments (2) ausgebildet ist, einen Schwenkhebel (5) umfasst, der im Käfigsegment (2) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Lagerung des Schwenkhebels (5) im Käfigsegment (2) ein Gelenklager (6) vorgesehen ist, welches bezüglich einer mittig zwischen eine Innenumfangsfläche und eine Außenumfangsfläche des Käfigsegments (2) gelegten Tangentialebene (TE) unsymmetrisch ausgebildet ist.