baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002181-U1 (DE)
Title: Einweg Teefilter am Stiel aus Holz bzw. Plastik
IPC: B65D85/808
Filed: 2010-02-11
Abstract: Geschützt werden soll die Herstellung eines Einwegteefilters am Stiel aus Holz oder Plastik.
Patent DE-202010003029-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschleuse
IPC: B01L1/02
Filed: 2010-02-08
Abstract: Die Sicherheitsschleuse ist dadurch gekennzeichnet, dass sie durch die Luftstromtechnik und dem Zusammenspiel der Flachstrahldüsen (b) und Rundstrahldüsen (g) auf effektivste Weise sämtliche Partikel von der zu durchsuchenden Person abbläst.
Patent DE-202010009328-U1 (DE)
Title: Hocker mit zwei getrennten Sitzflächen
IPC: A47C3/025
Filed: 2010-06-21
Abstract: Hocker mit zwei getrennten Sitzflächen, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzflächen über mindestens eine, vorzugsweise zwei biegsame Bodenplatten, untereinander über Hockerbeinplatten und Gurte verbunden, elastisch gelagert sind.
Patent DE-202010010586-U1 (DE)
Title: Dynamisches Luftflusssystem für Automobile
IPC: B62D35/00
Filed: 2010-07-23
Abstract: Dynamic Airflow System (DAS) – Dynamisches Luftflusssystem für Automobile,  dadurch gekennzeichnet,  – dass zwei unabhängige Lufteinlässe in der Frontpartie (rechte Luftführung/linke Luftführung) eines Fahrzeuges die Luft aufnimmt und mittels Luftkanälen durch das Fahrzeug hindurch leitet, um sie seitlich und/oder oberhalb und/oder unterhalb des Fahrzeuges im Front- und/oder Heckbereich zu entlassen.  – dass zwei unabhängige Lufteinlässe vor und/oder oberhalb der Hinterreifen die strömende Luft aufnimmt und mittels Luftkanälen durch das Fahrzeug hindurch leitet, um sie am Heck des Fahrzeuges zu entlassen.
Patent DE-202010013556-U1 (DE)
Title: Drehstangenschloss
IPC: E05B65/00
Filed: 2010-09-23
Abstract: Drehstangenschloss, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehstangen (7, 8) in ihren Lagern (9, 10) unter Federspannung angeordnet und gelagert sind.
Patent DE-202010015302-U1 (DE)
Title: Hunde/Katzen-Kombi-Geschirr mit Kot-Transporttasche
IPC: A01K23/00
Filed: 2010-11-10
Abstract: Hunde/Katzen-Kombi-Geschirr mit Kot-Transporttasche,  umfassend (i) ein größenverstellbares Halsband (1) mit Ring (2) oder einer ringführenden Schlaufe (2A) zur Anbringung der Steuermarke und/oder der Führungsleine (3),  (ii) ein größenverstellbarer Körperriemen (5)  sowie (iii) einer verschließbaren Transporttasche (8),  dadurch gekennzeichnet, dass das größenverstellbare Halsband (1) mittels zwei größenverstellbaren Verbindungsriemen (6) und (7) des größenverstellbaren Körperriemens (5) zu einem Geschirr zusammengefügt werden kann und die verschließbare und abnehmbare Transporttasche (8) auf dem oberen Verbindungsriemen (6) (Widerrist des Tieres) des größenverstellbaren Körperriemens angebracht werden kann.
Patent DE-202010015562-U1 (DE)
Title: Multifunktionsduschkabine
IPC: A47K3/30
Filed: 2010-11-16
Abstract: Multifunktionsduschkabine (1) mit zumindest einer Seitenwand (2, 4) und einer Türe (3) sowie mit einem an der Außenseite der Seitenwand (2, 4) befindlichen Technikraum (5) und mit einer darin gehaltenen und herausbewegbaren Funktionseinheit (7), die für den Dampfbetrieb erforderliche Aggregate (8) wie Dampferzeuger oder dergleichen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit (7) in dem Technikraum (5) an einer Halterung (9) einhängbar und aus dieser lösbar und aushebbar angeordnet ist.
Patent DE-202010015676-U1 (DE)
Title: Schwerlasttransporteinrichtung
IPC: B62D53/06
Filed: 2010-11-19
Abstract: Schwerlasttransporteinrichtung mit einem Plattformwagen (12) und einer auf dem Plattformwagen (12) gelagerten Kesselbrücke (10), welche einen Lastaufnahmeabschnitt (14) umfasst, der mittels zweier Längsträger (18) mit dem Plattformwagen (12) verbunden ist, wobei die Kopplung der Längsträger (18) mit dem Plattformwagen (12) über einen Querträger (20) erfolgt, der quer zu den Längsträgern (18) orientiert auf dem Plattformwagen (12) angebracht ist und eine Veränderung des Abstands zwischen den Längsträgern (18) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (18) auf dem Querträger (20) verschiebbar gelagert sind.
Patent DE-202011000348-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher, insbesondere für Schwimmbäder
IPC: F24H1/00
Filed: 2011-02-15
Abstract: Wärmetauscher, insbesondere für Schwimmbäder, mit • einem im Wesentlichen zylindrischen Gehäuse (10), das Anschlüsse (12, 14) zum Zu- und Ablauf eines ersten Mediums aufweist, welches das Gehäuse im Wesentlichen im Betrieb des Wärmetauschers axial durchströmt, und • einer Rohrführung (16) für ein zweites Medium, die im Inneren des Gehäuses angeordnet ist und sich zumindest über einen großen Teil des Gehäuseinneren längsaxial erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrführung mindestens ein Rohr (16) aufweist, das zumindest abschnittsweise aus einem wendelförmig gebogenen Kreuzdrallrohr besteht
Patent DE-202011000792-U1 (DE)
Title: Ballenpresse
IPC: B30B9/30
Filed: 2011-04-04
Abstract: Ballenpresse für verdichtete Pressballen aus Fasermaterial (9), insbesondere Textilfasern, wobei die Ballenpresse (1) mit einer Faserbereitstellung (28) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ballenpresse (1) einen Faserspeicher (18) aufweist, der zwischen der Faserbereitstellung (28) und der Ballenpresse (1) angeordnet ist.
Patent DE-202011005613-U1 (DE)
Title: Lampe mit gerade gerichtetem Licht
IPC: F21V7/05
Filed: 2011-04-12
Abstract: Eine Lampe mit gerade gerichtetem Licht enthält eine Lichtquelle und einen haufenförmigen Reflektor: Die Lichtquelle wird senkrecht angebracht und die Lichter daraus verstreut sich in einer waagerechten Richtung. Der haubenförmigen Reflektor hat einen bogenförmigen und einen gewinkelten Plattenreflektor. Der bogenförmige Plattreflektor schließt die Lichtquelle von beiden Seiten bis zur Endstelle der Lichtquelle. Der gewinkelte Plattreflektor ist ein flacher ebener Plattreflektor und deckt den bogenförmigen Plattreflektor von oben nach unten ab.
Patent DE-202011050927-U1 (DE)
Title: Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2011-08-05
Abstract: Trampolin (1) mit einem durch elastische Elemente an eine Rahmenkonstruktion (2) befestigten Sprungtuch (3), welches aus einem dehnungsarme Garne enthaltenden textilen Flächengebilde besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die dehnungsarmen Garne Strings ausbilden, wobei mit den Strings die zweidimensionale Struktur des Flächengebildes ausgebildet ist.
Patent DE-202011051913-U1 (DE)
Title: Maschinenkörper eines Hochleistungsnetzgeräts
IPC: H05K5/00
Filed: 2011-11-10
Abstract: Maschinenkörper eines Hochleistungsnetzgeräts, umfassend ein Gehäuse (10), das im Inneren eine längsverlaufende Trennplatte (11) aufweist, die eine erste Seite (111) und eine zweite Seite (112) besitzt, wobei das Gehäuse (10) an der der ersten Seite (111) zugewandten Seite eine lösbare Gehäuseplatte (12) aufweist, wobei sich von der zweiten Seite (112) der Trennplatte (11) mehrere querverlaufende Trennplatten (13) erstrecken, und eine Stromumwandlungseinheit (20), die an der ersten Seite (111) der längsverlaufenden Trennplatte (11) angeordnet ist und den Wechselstrom in Gleichstrom umwandeln kann, wodurch ein Energieverlust bei der Stromübertragung reduzierbar ist, und beschädigte elektronische Bauelemente durch Lösen der lösbaren Glasplatte (12) schnell austauschbar sind, wenn die Stromumwandlungseinheit (20) beschädigt ist.
Patent DE-202011103654-U1 (DE)
Title: Dachgarten
IPC: A01G9/02
Filed: 2011-07-25
Abstract: Dachgartensystem (10) zum Anlegen und Gestalten von Dachgartenflächen auf einem Gebäude (12), – dadurch gekennzeichnet, dass – die Dachgartenfläche durch modulare, nach oben offene, insbesondere trogförmige Schalenelemente (20.1, 20.2, 20.3) mit einem Boden (22) und Seitenwandungen (24) gebildet wird, wobei die Schalenelemente (20.1, 20.2, 20.3) – selbsttragend, insbesondere in einem mit Erdreich und Bepflanzung gefüllten Zustand, mittels eines Hebewerkzeuges bewegbar ausgebildet sind, – bezüglich ihrer späteren Funktion vorgefertigt und funktionsgemäß ausgebildet sind, insbesondere vor Einbau bepflanzt oder mit Funktionsgliedern versehen sind, – zur Erzeugung einer Dachgartenfläche zumindest bereichsweise unmittelbar nebeneinander und/oder übereinander anordenbar beziehungsweise koppelbar sind, und – lösbar auf der Dachfläche des Gebäudes (12) angeordnet sind.
Patent DE-202011104242-U1 (DE)
Title: Schnittblumentransporttasche "Vera"
IPC: A45C11/24
Filed: 2011-08-06
Abstract: Schnittblumentransporttasche ”Vera”  2. Eimer.  1. Ist dadurch gekennzeichnet,  dass die Transport- und Tragetasche 4-eckig ist, aus robustem Karton besteht, ein doppeltkartonierter Boden und 2 Kordeltragehenkel hat. Farbe mattgrau.  Der Boden ist dadurch gekennzeichnet, dass  – die Abmessungen 18 × 18 cm betragen  und doppeltkartoniert ist.  Die 4 Seiten sind dadurch gekennzeichnet, dass  – die Abmessungen jeweils 18 × 18 × 18 cm betragen und aus stabilem, nicht umknickbarem Karton bestehen,  – 2 gegenüberliegende Seiten jeweils 2 × oben durchlocht sind.  Löcher ⌀ 0,5 cm/2 cm weg vom oberen Rand der Tasche mit 1 cm Abstand zum seitlichen Rand,  – Topumschlag am oberen Rand, nach innen: 5 cm.  Die 2 Kordeltragehenkel sind dadurch kennzeichnet, dass  – sie durch die 4 Löcher gezogen und am Ende in der Innenseite der Tasche geknotet sind.  Abmessungen jeweils: 0,7 cm dick...
Patent DE-202011107875-U1 (DE)
Title: Drei-Wege-Magnetventil für einen Zufuhrkreislauf eines Fluids
IPC: F16K11/24
Filed: 2011-11-14
Abstract: Drei-Wege-Magnetventil für einen Zufuhrkreislauf eines Fluids, insbesondere Kaffee, wobei das Magnetventil (1) Folgendes aufweist: einen Ventilkörper (2); ein Wirkorgan (3); ein Gleitstück (5), das durch das Wirkorgan (3) betätigt wird und einen Verschluss (23) aufweist, der im Ventilkörper (2) angeordnet ist und der innerhalb des Ventilkörpers (2) entlang der Achse (A) selektiv bewegbar ist; wobei der Ventilkörper (2) Folgendes aufweist: einen Hohlraum (7) zum Durchlauf des Fluids, eine mit einer ersten Leitung (8) hydraulisch verbundene erste Öffnung (53); eine zweite und eine dritte Öffnung (51; 52), die jeweils mit einer zweiten und einer dritten Leitung (9, 10) verbunden sind; wobei der Verschluss (23) innerhalb des Hohlraums (7) beweglich ist, sodass selektiv die zweite oder die dritte Öffnung (51, 52) geschlossen wird.
Patent DE-202011109092-U1 (DE)
Title: Randstein-Sichtschutzmauer
IPC: E01F8/00
Filed: 2011-12-15
Abstract: Randstein-Sichtschutzmauer, dadurch gekennzeichnet, dass handelsüblichen Randsteine waagerecht, übereinander gestapelte und im schleppenden Verband verlegt werden.
Patent DE-202012006211-U1 (DE)
Title: Sitzmöbelbeschlag
IPC: A47C1/034
Filed: 2012-06-27
Abstract: Sitzmöbelbeschlag (1) eines Sitz-/Liegemöbels, welcher aus einer Sitzstellung in eine Liegestellung und zurück verstellbar ist, mit einem Sitzrahmen (3), der an mindestens einem Tragarm (2b) bewegbar angebracht ist, einem verschwenkbaren und in seiner Länge verstellbaren Fußteil (4), und einer durch eine Auslöseeinheit (10) entriegelbaren Verriegelungseinheit (15) des bewegbaren Sitzrahmens (3), wobei das Fußteil (4) in der Sitzstellung zumindest teilweise unterhalb des Sitzteils (2) geschwenkt ist und in der Liegestellung vor den Sitzrahmen (3) geschwenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit (15) einen Sperrhebel (16) und einen Führungshebel (17) umfasst, welche in der Sitzstellung des Sitzmöbelbeschlags (1) ein übergeschlagenes Gelenk bilden.
Patent DE-202012010878-U1 (DE)
Title: Sohlenkonstruktion
IPC: A43B13/14
Filed: 2012-11-14
Abstract: Sohlenkonstruktion für einen Laufschuh mit einer Aussen- (100) und einer Zwischensohle (200), wobei die Sohlenkonstruktion mehrere Hohlelemente (130) umfasst, welche jeweils durch in Längsrichtung der Sohlenkonstruktion vordere (131) und hintere Flanken (132) abgeschlossenen, seitlich jedoch offen sind und obere (133) und untere Innenflächen (134) mit gegenseitigem Abstand aufweisen, wobei die Hohlelemente (130) beim Laufen auf sie einwirkende Kräfte jeweils durch elastische Deformation unter Verringerung des Abstandes zwischen ihren Innenflächen (133, 134) sowie gegebenenfalls durch horizontale Verschiebung ihrer Innenflächen (133, 134) gegeneinander aufnehmen, und wobei die Hohlelemente (130) so stark deformierbar sind, dass ihre oberen (133) und unteren Innenflächen (134) in Berührung miteinander kommen und dass diese Berührung eine horizontale Verschiebung ihrer Innenflächen (133, 134) gegeneinander verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischensohle (200) mit einer sich über den Fersenbereich (F), den Mittelfussbereich (M) und den Vorderfussbereich (V) der Sohlenkonstruktion erstreckenden Platte (230) versehen...
Patent DE-202012013156-U1 (DE)
Title: Traversierrahmen
IPC: D21G9/00
Filed: 2012-07-24
Abstract: Traversierrahmen (2) für den Einsatz in einer Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn (9), insbesondere zur Verwendung als Messrahmen, umfassend mindestens einen Ständer (3) und mindestens einen Querträger (4), an dem eine Führungsvorrichtung (7) angebracht ist, an der eine Traversiervorrichtung (8) parallel zu der Faserstoffbahn (9) geführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (4) aus mehreren Querträgermodulen (5) aufgebaut ist.
Patent DE-202012013364-U1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff
IPC: B32B27/12
Filed: 2012-10-23
Abstract: Verbundwerkstoff umfassend eine erste Schicht Microfaservliesstoff und eine zweite Schicht umfassend mindestens eine Lage Aluminiumfolie, wobei die erste und zweite Schicht miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012102505-U1 (DE)
Title: Motorradständer zum Feststellen eines Motorrades
IPC: B60P3/073
Filed: 2012-07-06
Abstract: Motorradständer zum Fixieren eines Motorrades, dadurch gekennzeichnet, dass ein geschlossener vorderer Halterahmen (3) ein im Durchmesser größeres Rad des Fahrzeuges wegen seines kleineren Längsdurchmessers lediglich teilkreisförmig umschließt, ohne für dieses passierbar zu sein und einen Spannverschluss (6), der beim Verschwenken des hinteren Klemmbügels (8) um seine Drehachse (9) das Rad gegen den vorderen Halterahmen (3) spannt.
Patent DE-202012103200-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung eines Lebensmittels
IPC: A47J43/07
Filed: 2012-08-24
Abstract: Vorrichtung zur Verarbeitung eines Lebensmittels, die einen Hauptkörper (2) mit einer Rotationswelle (4), einen Behälter (3) zur Aufnahme eines Lebensmittels mit einem in dem Behälter (3) hochstehenden, röhrenförmigen Element (8) mit einer Öffnung (9) an einem freien Ende, wobei die Welle (4) in dem röhrenförmigen Element (8) aufnehmbar ist, sowie ein Dichtungselement (10), das so ausgeführt ist, dass es eine Dichtung zwischen dem röhrenförmigen Element (8) und der Welle (4) bildet, umfasst.
Patent DE-202012103581-U1 (DE)
Title: Leitungsverbinder mit verformbaren harten Metallbändern
IPC: H01R4/48
Filed: 2012-09-19
Abstract: Leitungsverbinder mit verformbaren harten Metallbändern, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (1) in der Mitte der Unterseite untere Aufnahmelöcher (11) für die Kontaktstifte (2) und in der Mitte der Oberseite entsprechend den unteren Aufnahmelöchern (11) obere Aufnahmelöcher (12) für die Leiter (3) aufweist, wobei der Hauptkörper (1) weiter obere seitliche Aufnahmelöcher (13) für Druckelemente (4) und seitliche Aufnahmeausnehmungen (14) für Schubelemente (5) aufweist, die mit den oberen Aufnahmelöchern (13) verbunden sind, wobei zwischen den oberen Aufnahmelöchern (12) und den unteren Aufnahmelöchern (11) Drahtverbindungsräume (15) gebildet sind, wobei die Kontaktstifte (2) in die unteren Aufnahmelöcher (11) gesteckt werden und die Drahtverbindungsplatten (21) der Kontaktstifte (2) in den Drahtverbindungsräumen (15) befestigt und mit den Kontaktstiften (2) verbunden sind, wobei die harten Metallbänder (6) σ-förmig geformt und in den Drahtverbindungsräumen (15) angeordnet sind und jeweils einen Querabschnitt mit einem Durchgangsloch (61) besitzen, durch das die Drahtverbindungsplatte (21) geführt ist, wobei die Druckelemente (4) auf...
Patent DE-202012103761-U1 (DE)
Title: Sicherheitsaufhängeelement mit hochklappbarer Rückwand
IPC: B65D5/52
Filed: 2012-10-01
Abstract: Sicherheitsaufhängeelement mit hochklappbarer Rückwand, das einen Hauptkörper (10) umfasst, von dem sich eine Aufhängeplatte (13) nach oben erstreckt, in der eine Durchbrechung (14) zum Aufhängen vorgesehen ist, wobei der Hauptkörper (10) einen umschließenden, schachtelförmigen hohlen Einsteckraum (11) bildet, wobei am Unterteil des Hauptkörpers (10) eine umschließende Einstecköffnung ausgebildet ist, durch die ein zu montierendes Werkzeugelement (30) eingesteckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückwand (12) vorgesehen ist, die mit dem Einsteckraum (11) des Hauptkörpers (10) abschließt, wobei auf dem oberen Teil der sich erstreckenden Plattenfläche der Rückwand (12) Einstecklöcher (15) oben und unten beabstandet angeordnet sind, die eine Hilfe beim Einstecken des Werkzeugelements (30) leisten, dass nahe dem mittleren Abschnitt der Rückwand (12) eine Faltlinie (16) vorgesehen ist, wobei die untere Hälfte der Plattenfläche der Rückwand (12) als eine nach außen hochklappbare bewegliche Platte (20) ausgebildet ist, dass an beiden Enden der Unterseite der beweglichen Platte (20) jeweils...
Patent DE-202013000959-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Durchstechen von Gegenständen
IPC: B26B27/00
Filed: 2013-01-30
Abstract: Werkzeug zum Durchstechen von Gegenständen, insbesondere des Kleberstranges von Kfz-Scheiben, im Wesentlichen bestehend aus einem Teleskoprohr (10), an dessen einem Ende ein Feststellmechanismus (12, 16) für den Schneidedraht (18) angebracht ist.
Patent DE-202013001750-U1 (DE)
Title: Profilschiene
IPC: F16S3/02
Filed: 2013-02-25
Abstract: Profilschiene (1) mit zwei flügelartig angeformten Haltelaschen (11) als Befestigung auf zwei nebeneinander angeordneten und eine Dehnfuge zwischen sich bildende Körpern, wobei die Profilschiene (1) die Dehnfuge in Längsrichtung (7) überdeckt und in Querrichtung (6) zumindest teilweise überspannt und in Längsrichtung (7) derart zweigeteilt ist, dass die beiden aus der Zweiteilung entstandenen Profilschienenteile (2, 2') in Querrichtung (6) teleskopartig gegeneinander verschiebbar sind.
Patent DE-202013002868-U1 (DE)
Title: Koppelvorrichtung für zwei bewegliche Möbelteile sowie Möbel
IPC: A47B88/02
Filed: 2013-03-26
Abstract: Koppelvorrichtung (1) für zwei bewegliche Möbelteile (20, 21), wobei die Möbelteile (20, 21) in einem Möbelkorpus eines Möbels gelagert sind und wobei ein erstes Möbelteil (21) eine Frontblende (23) aufweist, die in einer geschlossenen Stellung des ersten Möbelteils (21) eine vorderseitige Stirnseite (22) des eingefahrenen zweiten Möbelteils (20) zumindest teilweise verdeckt, mit zwei Verbindungselementen (2, 3), die zur getrennten Anbringung an den beiden Möbelteilen (20, 21) vorgesehen sind, wobei zumindest eines der beiden Verbindungselemente (2, 3) zur Anbringung an der Frontblende (23) des ersten Möbelteils (21) vorgesehen ist und wobei zumindest eines der beiden Verbindungselemente (2, 3) zur Anbringung an der vorderseitigen Stirnseite (22) des zweiten Möbelteils (20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eines der beiden Verbindungselemente (2, 3) wenigstens zwei Rastvorsprünge (7, 8, 27) umfasst, wobei die Rastvorsprünge (7, 8, 27) elastisch in einer vorgegebenen Position zueinander angeordnet sind, und dass eines der Verbindungselemente (2, 3) ein Profilelement (9) umfasst, an dem wenigstens eine Profilkontur (11, 12) derart ausgebildet ist, dass die Rastvorsprünge (7, 8, 27) das Profilelement (9) an der Profilkontur (11, 12) zur Übertragung von Zugkräften in einem gekoppelten Zustand hintergreifen und damit mindestens eine Rastpaarung bilden.
Patent DE-202013006688-U1 (DE)
Title: Flexibles Schülerregal
IPC: A47B46/00
Filed: 2013-07-19
Abstract: Flexibles Schülerregal, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Bretter/Platten so am Regalkorpus befestigt sind, dass sie einzuklappen, verschiebbar oder entfernbar sind und dass das Regal mit (Lenk-)Rollen erweitert werden kann, von denen mindestens 2 mit Bremsen versehen sind.
Patent DE-202013010253-U1 (DE)
Title: Boden einer Personenhubeinrichtung
IPC: B66F7/28
Filed: 2013-11-12
Abstract: Boden einer Personenhubeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden auf Bambusbasis hergestellt ist.
Patent DE-202013102559-U1 (DE)
Title: Transportable Sanitäreinheit
IPC: E04H1/12
Filed: 2013-06-14
Abstract: Transportable Einheit zum Formen eines geraden, Parallelepipedförmigen Wohnraums, ausgestattet mit einem Boden und einer Decke sowie aufrecht stehenden Wänden, die sich zwischen diesen erstrecken, wobei die Wände zwischen einer – insbesondere zurückgezogenen – Transportposition und einer – insbesondere entfalteten – Betriebsposition umgerüstet werden können, in der die Einheit eine größere Höhe aufweist, wobei die Einheit als Sanitäreinheit mit einer Reihe von Toilettenschüsseln, Urinalen und/oder Duschen ausgestattet ist.
Patent DE-202013103140-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Kennzeichenträger
IPC: B60Q1/30
Filed: 2013-07-15
Abstract: Vorrichtung mit einem Kennzeichenträger (1) zur Fixierung eines insbesondere amtlichen Kennzeichens an einem Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass der Kennzeichenträger (1) mit einer Einrichtung (2) für Lichtsignale und/oder zur Beleuchtung eines rückwärtigen Bereiches des Kraftfahrzeuges ausgestattet ist.
Patent DE-202013103353-U1 (DE)
Title: Handgriff mit Aufheizungsfunktion
IPC: B62K21/26
Filed: 2013-07-25
Abstract: Handgriff mit Aufheizungsfunktion, umfassend einen Handgriff und eine Handgriffumhüllung, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Handgriff und der Handgriffumhüllung ein Aufheizungsgerät vorgesehen ist, wobei das Aufheizungsgerät Heizbände, Isolationsmaterialien und Stromversorgungsgerät umfasst, wobei die Isolationsmaterialien die Heizbände umhüllen, die Heizbände mit dem Stromversorgungsgerät verbunden sind.
Patent DE-202014002477-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F28D21/00
Filed: 2014-03-21
Abstract: Wärmetauscher (1), mindestens bestehend aus mindestens zwei Flachrohren (2) zur innenseitigen Leitung eines Fluids, wobei die Flachrohre (2) je zwei Breitseiten (21), zwei Schmalseiten (22) und zwei Enden (23) aufweisen, entlang des Strömungswegs des Fluids die Länge L haben und entlang des Strömungswegs des Fluids mit einem Biegeradius R um einen Winkel α um eine Biegeachse B gebogen sind, mindestens zwei Hohlkörpern (3), wobei jedes Flachrohr (2) an seinen Enden (23) druckdicht mit einem dieser Hohlkörper (3) verbunden ist, sowie mindestens einer Vorrichtung (4) zur kraftschlüssigen Befestigung der Flachrohre (2) mit einer ihrer Breitseiten (21) an einem Körper zur Bereitstellung eines thermischen Kontakts.
Patent DE-202014005048-U1 (DE)
Title: Wasserdesinfektionsgerät / Untertischgerät für die Wasserdesinfektion mit Chlordioxid mit 3 Komponenten Flüssigkonzentrat in Wechselkassetten
IPC: C02F1/76
Filed: 2014-06-24
Abstract: Desinfektions-Fertiggerät für Kalt und Warmwasser unter Verwendung von Chlordioxid als Desinfektionsmittel
Patent DE-202014005160-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zur Positionierung eines bewegbaren Bauteils
IPC: G05G1/02
Filed: 2014-06-26
Abstract: Betätigungsvorrichtung zur Positionierung eines bewegbaren Bauteils (1) eines Möbels oder einer Arbeitseinrichtung mit einer Bedieneinheit (2), mit einer Steuerung (3) und einem Verstellmechanismus (4), wobei ein Bediener durch Betätigung der Bedieneinheit (2) ein Signal (5) an die Steuerung (3) auslöst und wobei die Steuerung (3) mit dem Verstellmechanismus (4) zusammenwirkt, der das bewegbare Bauteil (1) entsprechend der Vorgabe des Bedieners bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinheit (2) zumindest teilweise an einem umgreifbaren Bereich (6) des beweglichen Bauteils (1) angeordnet ist, so dass durch den Bediener eine Druckkraftbeaufschlagung des Bauteils (1) in entgegengesetzte Bewegungsrichtungen (A, B) intuitiv realisierbar ist und dass die Bedieneinheit (2) mindestens einen Kraftsensor (7) umfasst, der die Druckkraft des Bauteils (1) erfasst.
Patent DE-202014006191-U1 (DE)
Title: Schlafmasken, die mittels eines Bügels am Kopf gehalten wird
IPC: A41D13/05
Filed: 2014-07-31
Abstract: Schlafmaske, dadurch gekennzeichnet, dass sie mittels biegsamem ganz oder teilweise sichtbaren Bügel am Kopf gehalten wird,