baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10338113-B4 (DE)
Title: Netzwerkserver und Verfahren zur Auffindung von Netzwerkknoten
Inventor: FRIETSCH THOMAS
IPC: H04L12/16
Filed: 2003-08-15
Granted: 2006-10-12
Abstract: Ein
Verfahren zum Auffinden eines Netzwerkknotens (102), wobei das Verfahren
aus folgenden Schritten besteht:  – Übermitteln einer Zugriffsanfrage
(106) von einem Netzwerkknoten zu einem Netzwerkserver (100) eines
Computernetzwerks zur Kopplung des Netzwerkknotens an das Computernetzwerk,  – Abspeichern
einer Zeitmarkierung der Zugriffsanfrage durch den Netzwerkserver,  – wenn eine
nachfolgende Zugriffsanfrage vom Netzwerkserver empfangen wird: Übermitteln
einer nachfolgenden Auffindungsanfrage (110) vom Netzwerkserver
an einen Auffindungsserver (112) als Antwort auf die nachfolgende Zugriffsanfrage,
nur dann, wenn die nachfolgende Zugriffsanfrage durch mindestens
eine vorbestimmte Zeitspanne von der Zeitmarkierung entfernt ist,
wobei die Auffindungsanfrage über
eine Bezeichnung des Netzwerkknotens verfügt,  – Durchführen einer Auffindungsprozedur
des Netzwerkknotens unter Benutzung der Bezeichnung des Netzwerkknotens
durch den Auffindungsserver.
Patent DE-10352831-B4 (DE)
Title: Untermesser für einen oszillierend angetriebenen Scherkopf eines Rasierapparats
Inventor: BADER RAOUL
IPC: B26B19/02
Filed: 2003-11-12
Granted: 2007-06-14
Abstract: Untermesser
(1) für
einen oszillierend angetriebenen Scherkopf eines Rasierapparats,
mit einer Vielzahl von Klingen (3), die jeweils zu Paaren benachbarter
Klingen (3) gruppiert sind, bei denen auf einander zugewandten Seiten
der Klingen (3) erste Schneidkanten (4) zum Durchtrennen von Haaren
(9) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß auf voneinander abgewandten Seiten
der beiden Klingen (3) eines jeden Paares zweite Schneidkanten (5)
zum Durchtrennen von Haaren (9) ausgebildet sind, die eine geringere
Schnittwirkung als die ersten Schneidkanten (4) aufweisen.
Patent DE-10355539-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung kritischer Katalysatortemperaturen
Inventor: JAHN RICO
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-11-27
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
der Beschädigung
eines Katalysators, der in Strömungsverbindung
mit einer Brennkraftmaschine steht, umfassend die Schritte  – Erfassen
von Fehlzündungen,  – Abschätzen der
Katalysatortemperatur, basierend auf der Abgastemperatur im Katalysator.
Patent DE-10357796-B4 (DE)
Title: Stossstromfestes Leistungshalbleiterbauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/70
Filed: 2003-12-10
Granted: 2007-09-27
Abstract: Leistungshalbleiterbauelement
aus einem Halbleiterkörper
(1) eines ersten Leitungstyps mit einer Oberfläche, einem in dem Halbleiterkörper (1)
angeordneten ersten Bereich (4) mit Ladungsträgern eines zweiten Leitungstyps
und einem in dem Halbleiterkörper
(1) angeordneten zweiten Bereich (8) mit einer betriebszustandsabhängigen Anzahl
von Ladungsträgern
eines zweiten Leitungstyps, einer auf die Oberfläche aufgebrachte elektrisch leitfähige Schicht
(3) dadurch gekennzeichnet dass der erste Bereich (4) mit Ladungsträgern eines
zweiten Leitungstyps so in dem Halbleiterkörper (1) angeordnet ist, dass
nur über
eine Grabenstruktur (6) eine elektrisch leitfähige Verbindung von dem ersten
Bereich mit Ladungsträgern
eines zweiten Leitungstyps zur elektrisch leitfähigen Schicht (3) auf der Oberfläche des
Halbleiterkörpers
(1) hergestellt wird.
Patent DE-10393612-B4 (DE)
Title: Rasterkraftmikroskop und Betriebsverfahren zur Topographie- und Erkennungsbildgebung
Inventor: HINTERDORFER PETER
IPC: G01Q60/42
Filed: 2003-10-31
Granted: 2016-08-18
Abstract: Raster-Kraftmikroskop zum Feststellen von Wechselwirkungen zwischen einer Sonde und einem nachzuweisenden Medium (32) auf einer gescannten Fläche (34) einer Probe, welches aufweist: eine Tastsonde mit einer Spitze (30), welche gegenüber einer Eigenschaft der Fläche (34) empfindlich ist, wobei die Sonde geeignet ist, um mit einem mechanischen Q-Faktor von 20 oder weniger zu oszillieren; eine Einrichtung (40, 42) zum Erfassen der Auslenkung der Sondenspitze (30) als eine Funktion der Zeit, wobei die Amplitude der nach oben gerichteten Auslenkung und die Amplitude der nach unten gerichteten Auslenkung der Sondenspitze (30) gemessen und erfasst werden; eine Einrichtung (50) zum Aufnehmen sowohl topographischer Bilder als auch der räumlichen Anordnung von Wechselwirkungen zwischen der Sonde und einem oder mehreren nachzuweisenden Medien (32) auf der Fläche (34) der Probe; eine Rückführ-Steuerung (60) zum Steuern der Höhe der Sonde zum Bestimmen der Topographie der Probe unter Verwendung des Wertes der nach unten gerichteten Auslenkung; und eine Einrichtung (50) zum Bestimmen des Wertes der nach oben gerichteten Auslenkung aus der nach oben gerichteten Amplitude und dem Mittelwert der Auslenkung zur Erzeugung eines den Interaktionen bzw. Wechselwirkungen zwischen der Sondenspitze (30) und dem nachzuweisenden Medium (32) auf der gescannten Oberfläche (34) entsprechenden Signals.
Patent DE-19538223-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: HENDRICH RUDOLF
IPC: B66F9/075
Filed: 1995-10-13
Granted: 2005-12-01
Abstract: Flurförderzeug
mit einem Antriebsteil und einem Lastteil, wobei im Bereich des
Antriebsteils mindestens ein lenkbares Antriebsrad und mindestens
eine Schwenkrolle angeordnet sind und im Bereich des Lasteils mindestens
zwei Lastrollen angeordnet sind, wobei das Antriebsrad (1) und die
Schwenkrolle (2) an einem gemeinsamen Radträger (3) befestigt sind, welcher
drehbar um eine Längsachse
(5) des Flurförderzeugs
gelagert ist, und wobei eine Arretiervorrichtung zum Arretieren
des Radträgers
(3) vorgesehen ist, die ein hydraulisches Wegeventil (9) und mindestens
einen Hydraulikzylinder (7a, 7b) aufweist, der einerseits an dem
drehbaren Radträger
(3) und andererseits an einem Rahmen (6) des Antriebsteils (16)
befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiervorrichtung mit
einem hydraulischen Hubzylinder (11) in Wirkverbindung steht, wobei
mindestens eine Steuerfläche
des hydraulischen Wegeventils (9) mit dem Druck des hydraulischen
Hubzylinders (11) beaufschlagbar ist.
Patent DE-19638118-B4 (DE)
Title: Prüf- und Wartungseinrichtung für Rohrrücklaufmechanismen von Geschützen
Inventor: RENN GEORG
IPC: F41A31/00
Filed: 1996-09-11
Granted: 2005-12-01
Abstract: Prüf- und Wartungseinrichtung
für Rohrrücklaufmechanismen
von Geschützen,
mit einer Rückzugsvorrichtung,
bei der zwischen Rohrmündung
und mindestens einem Einhängepunkt
eines Turmes, einer Lafette oder eines Wiegenschildes eine Spanneinrichtung einhängbar ist,
die das Rohr gegen die Kraft eines Kraftspeichers einschiebt und
den Kraftspeicher komprimiert, der bei Wegfall der Spannkraft der
Spanneinrichtung expandiert und das Rohr in seine Ausgangslage ausschiebt,  wobei
die Spanneinrichtung im Bereich des Geschützrohres (1) einen Hydraulikzylinder
(7) oder eine hydraulisch oder elektrisch angetriebene Winde (27)
aufweist, welche (r) über
Seile oder Ketten (9) zwischen einem in der Rohrmündung fixierbaren
Adapter (12) einerseits und dem/den insbesondere als Haken (10,10')
ausgebildeten Einhängepunkt(en)
anderseits zur Einleitung der Rückzugkräfte einspannbar
ist;  wobei ein Hydraulikaggregat (8) für den Hydraulikzylinder (7)
bzw. für
einen Hydraulikmotor (28) bzw. ein Elektromotor (29) der Winde (27) über eine
Fernsteuerung (42) vom Turm (2) aus bzw. im Bereich der zu prüfenden bzw.
zu wartenden Rücklaufmechanismen
des...
Patent DE-19652916-B4 (DE)
Title: Synchronisiervorrichtung
Inventor: MERTINKAT REINHARD
IPC: F16H61/04
Filed: 1996-12-19
Granted: 2009-10-01
Abstract: Synchronisiervorrichtung für ein Getriebe mit wenigstens einer in einem Gehäuse (1) gelagerten Vorgelegewelle (2), die über eine Bremse (3) mit einem Kolben (4) gebremst wird, der in einem Bremsgehäuse (5) in einem Zylinder (6) verschiebbar gelagert ist und über Kanäle (7, 8) im Bremsgehäuse (5) und über Ventile (9, 10) angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, daß im Bremsgehäuse (5) getrennte Zuführ- (7) und Belüftungskanäle (8) mit jeweils einem zugeordneten Ventil (9, 10) vorgesehen sind, die in den Zylinderraum (13) vor dem Kolben (4) münden.
Patent DE-19654304-B4 (DE)
Title: Mikrogyroskop
Inventor: PARK KYU-YEON
IPC: G01C19/5755
Filed: 1996-12-24
Granted: 2005-12-08
Abstract: Ein
Mikrogyroskop (30) mit:  einem Substrat (44);  einem Schwingungsbauteil
(50) mit parallel zueinander angeordneten ersten und zweiten Streifenbereichen
(35, 35'), in denen erste und zweite Kämme (40, 42) an einer Seite jeweils
des ersten und zweiten Streifenbereichs (35, 35') ausgebildet sind,
und mit einer Vielzahl von Verbindungsbereichen (36) zum Verbinden
der ersten und zweiten Streifenbereiche (35, 35');  einem elastischen
Mittel (32, 32') zum elastischen Haltern des Schwingungsbauteils
(50) derart, dass es von dem Substrat (44) unter einem vorbestimmten
Abstand im Abstand steht;  einem Treibermittel (33) mit einem
dritten Kamm (39), der zwischen den ersten Kamm (40) des ersten
Streifenbereichs (35) eingefügt
ist, zur Anwendung einer elektrostatischen Kraft auf das Schwingungsbauteil
(50) in einer Richtung;  einem Sensormittel (34) mit einem vierten
Kamm (41), der zwischen den zweiten Kamm (42) des zweiten Streifenbereich
(35') eingefügt
ist, zum Feststellen einer Bewegung des Schwingungsbauteils (50),
das durch das Treibermittel...
Patent DE-19742190-B4 (DE)
Title: Gabelhubwagen, insbesondere Niederhubkommisionierer
Inventor: MASSIE JEAN FRANCOIS
IPC: B62B3/06
Filed: 1997-09-24
Granted: 2007-09-27
Abstract: Gabelhubwagen,
insbesondere Niederhubkommissionierer, mit auf Lastrollen abgestützten Lastarmen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Lastarme (3) jeweils einen aus Stahlblech gefertigten Lastarmkörper (3a),
eine aus Stahlblech gefertigte Lastarmspitze (3b) und ein durch
Gießen
hergestelltes Befestigungsstück
(3c) für mindestens
eine Lastrolle (5) aufweisen, wobei das Befestigungsstück (3c)
in einem Hohlraum der Lastarmspitze (3b) angeordnet ist.
Patent DE-19781334-B4 (DE)
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: B65D85/46
Filed: 1997-10-23
Granted: 2006-01-05
Abstract: The invention concerns a transport unit consisting of several panels of insulating material (2, 6) stacked on support elements (4; 14, 15) made of a material suitable for insulation purposes, the support elements (4; 14, 15) and the panels of insulating material (2, 6) being connected and both enveloped by a single foil cover. So as to reduce the quantity of packaging material required for this type of transport unit without adversely affecting stability, the invention proposes that the insulating panels (2, 6) should be stacked in at least two adjoining piles (1, 3), and that adjacent piles (1, 3) should be arranged in such a way that they at least partly share one of the supporting elements (4; 14, 15).
Patent DE-19803495-B4 (DE)
Title: Spiralstrom-Trommelbearbeitungsmaschine und Verfahren zur Herstellung einer Ausweichschicht dafür
Inventor: KOBAYASHI FUMIAKI
IPC: B24B31/108
Filed: 1998-01-30
Granted: 2008-05-15
Abstract: Spiralstrom-Trommelbearbeitungsmaschine,
enthaltend: eine zylindrische, stationäre Trommel (13) mit einer Metallwand
(1), die auf einer Innenseite mit einer Auskleidungsschicht (3)
versehen ist, die eine Außenseite
mit einer äußeren Oberfläche und
einem Boden aufweist, eine drehbare Trommel (12), wobei zwischen
der drehbaren Trommel (12) und der stationären Trommel (13) ein Spalt
(S) vorgesehen ist, und eine Ausweichschicht in Form einer Luftschicht
(24, 28), die zwischen einem dem Spalt (S) zugewandten Teil der
Innenseite der Metallwand (1) und der Außenseite der Auskleidungsschicht
(3) angeordnet ist und eine nach außen gerichtete, thermische
Ausdehnung der Auskleidungsschicht (3) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Luftschicht (24, 28) am Boden der Auskleidungsschicht (3) über deren äußere Oberfläche erstreckt
und zum Boden hin offen ist.
Patent DE-19810826-B4 (DE)
Title: Meßvorrichtung zum digitalen Erfassen analoger Meßgrößen
Inventor: BARRENSCHEEN JENS DR
IPC: G01D1/00
Filed: 1998-03-12
Granted: 2012-06-21
Abstract: Messvorrichtung zum digitalen Erfassen analoger Messgrößen mit  einem Sensorelement (9, 10),  das ein zu einer zu messenden Größe proportionales analoges Ausgangssignal erzeugt,  einem Integrator (12),  der beginnend bei einem Startwert ein Eingangssignal (9, 10) integriert,  einem Komparator (14),  der dem Integrator (12) nachgeschaltet ist,  der das Ausgangssignal des Integrators (12) mit einem Schwellenwert vergleicht und  der ein dem Vergleichsergebnis entsprechendes Ausgangssignal abgibt,  einer Rücksetzeinrichtung (13),  die zu bestimmten Zeiten den Integrator (12) auf den Startwert zurücksetzt,  wobei die Rücksetzeinrichtung (13) dem Komparator (14) nachgeschaltet ist und durch das Ausgangssignal des Komparators (14) gesteuert wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass das vom Integrator (12) integrierte Eingangssignal das Ausgangssignal des Sensorelementes (9, 10) ist, und  dass das Zurücksetzen des Integrators (12) durch die Rücksetzeinrichtung (13) durch ein Kurzschließen des Integrators (12) erfolgt.
Patent DE-19828055-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Ansteuerung wenigstens eines induktiven Sensors
Inventor: MILLER BERNHARD
IPC: G01D5/20
Filed: 1998-06-24
Granted: 2006-12-07
Abstract: Schaltung
zur Ansteuerung wenigstens eines induktiven Sensors (1, 2) mit einer
Versorgungsspannungsquelle (60) und einem Regelkreis zur Regelung einer
am Sensor (1, 2) anliegenden Ist-Spannung auf einen konstanten Wert,
wobei der Regelkreis einen als Transistor ausgebildeten Schalter
(27), eine Diode (8), wenigstens einen Analogschalter (4, 5) und
einen Operationverstärker (31),
auf dessen ersten Eingang die am Sensor (1, 2) anliegende Ist-Spannung
und auf dessen zweiten Eingang eine Soll-Spannung anliegt, und dessen
Ausgang mit einem Steueranschluß des
Schalters (27) verbunden ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
dem Operationverstärker (31)
zugeführte
Ist-Spannung des
Sensors (1, 2) bezogen auf die Spannungsquelle (60) hinter dem Schalter
(27) und der Diode (8) abgegriffen wird.
Patent DE-19846377-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Betonfertigwänden und rahmenartig in sich geschlossene Zarge
Inventor: STRUTH FRITZ
IPC: E06B1/02
Filed: 1998-10-08
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Betonfertigwänden
(1) mit Tür-/Fensterausschnitten
(2), wobei vor dem Gießvorgang
für jeden
Tür-/Fensterausschnitt
(2) eine Schalung gesetzt wird, welche ihren Tür-/Fensterausschnitt beim Gießen der
Betonfertigwand (1) freihält,
und wobei an die Stellen der Tür-/Fensterausschnitte
(2) jeweils neue rahmenartig in sich geschlossene Zargen (3) gesetzt werden,
welche dauerhaft verbleibend in die Betonfertigwände (1) eingegossen werden
dadurch gekennzeichnet, daß  1.0
sich die Zargen (3) über
die Breite (30) der Betonfertigwand (1) zwischen Rauminnenseite
(31) und Raumaußenseite
(32) erstrecken und daß  1.1
zusammen mit den Zargen (3) Kastenelemente (19; 20; 24) mit eingegossen
werden, die sich am oberen Ende der Zargen (3) quer dazu erstrecken
und die auf der Rauminnenseite (31) von dem Fertigbeton überdeckt
sind.
Patent DE-19861403-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Anordnen der Oberwalze eines Ausgangswalzenpaares
Inventor: BARAUKE NORBERT
IPC: D01H1/22
Filed: 1998-10-08
Granted: 2011-08-11
Abstract: Einrichtung zum Anordnen der Oberwalze eines Ausgangswalzenpaares an einem Belastungsträger eines Streckwerkes, dadurch gekennzeichnet, dass eine gemeinsame Wippe (35) vorgesehen ist, an der die Oberwalze (7) des Ausgangswalzenpaares (8) und eine Klemmwalze (25) einer Vorrichtung zum Verdichten eines verstreckten Faserverbandes in einer dem Ausgangswalzenpaar (8) des Streckwerkes (1) folgenden Verdichtungszone (15) angeordnet sind, und dass zwischen der zum Antreiben eines Transportbandes der Vorrichtung zum Verdichten dienenden Klemmwalze (25) und der Oberwalze (7) Antriebsübertragungselemente (28, 30) vorgesehen sind.
Patent DE-19911118-B4 (DE)
Title: Metallwelle zur Aufnahme eines aufzuspritzenden oder aufzusteckenden Teils, sowie Anordnung aus Welle und Ritzel
Inventor: MONIE JEAN
IPC: F16D1/064
Filed: 1999-03-12
Granted: 2008-01-24
Abstract: Metallwelle
(29) zur Aufnahme eines aufzuspritzenden oder aufzusteckenden Teils
(31), umfassend einen Kragen (24) zur Aufnahme und Verankerung des
aufzuspritzenden oder aufzusteckenden Teils, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Welle (29) und der Verankerungskragen (24) nach einem Kaltstauchverfahren
(1-23) aus einem Stück
gefertigt sind und daß der
Kragen (24) auf mindestens einer Seite (26, 27) Verankerungsprofile
(25) hat.
Patent DE-19912399-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Längsverstellvorrichtung und einer Kopfstütze
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N2/06
Filed: 1999-03-19
Granted: 2007-10-11
Abstract: Fahrzeugsitz
mit a) einem Sitzteil (20), mit b) einer Rückenlehne (22), mit c) einer
Längsverstellvorrichtung
(24), die mindestens ein Schienenpaar bestehend aus einer Bodenschiene
(26) und einer gegenüber dieser
Bodenschiene (26) in einer Längsverstellrichtung (28)
verschiebbaren Sitzschiene (30), die mit dem Sitzteil (20) verbunden
ist, und mit d) einer gegenüber
der Rückenlehne
(22) höhenverstellbaren
Kopfstütze
(32), wobei die Kopfstütze
(32) über
einen Bowdenzug (40) mit der Bodenschiene (26) in Verbindung steht,
so dass bei einer Längsverschiebung
der Sitzschiene (30) gegenüber
der Bodenschiene (26) die Kopfstütze
(32) höhenverstellt
wird, und dieser Bowdenzug (40) zwei separate Hüllen (44, 46) hat, die jeweils
einen unteren Endbereich haben, dadurch gekennzeichnet, dass der
Bowdenzug (40) eine O-förmig
geschlossen umlaufende Seele (42) hat, dass im Bereich der Längsführung die
Seele (42) einen unteren Freibereich (66) hat, in der sie ohne Hülle ist
und parallel zur Längsverstellrichtung
(28) verläuft,
dass der eine untere Endbereich (70) am vorderen...
Patent DE-19914914-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur zielgerichteten Applikation eines Therapiestrahls, insbesondere zur Behandlung kranker Bereiche im Auge
Inventor: DUBNACK STEFFEN DIPL -ING
IPC: A61B3/12
Filed: 1999-04-01
Granted: 2016-10-06
Abstract: Anordnung zur zielgerichteten Applikation eines Therapiestrahls bei einer Einrichtung zur Bestrahlung krankhafter Bereiche im Innern des Auges, wobei die Anordnung – mindestens eine Lichtquelle zur Erzeugung eines Therapiestrahls und/oder eines Zielstrahls, – Mittel zur Herstellung eines Fundusbildes, – Mittel zur Gewinnung von die Form und/oder die Größe des zu bestrahlenden Bereiches im Auge charakterisierenden Parametern, – einen optisch mit der mindestens einen Lichtquelle verbundenen Applikator zur Lenkung des Ziel- und/oder des Therapiestrahls in das zu behandelnde Auge, abbildende optische Elemente, eine Stellanordnung zur Veränderung der Größe des Strahlenquerschnitts des Ziel- und/oder des Therapiestrahls oder eine Strahlenablenkeinheit zur Veränderung der Richtung des Ziel- und/oder Therapiestrahls besitzt, gekennzeichnet dadurch, dass sie weiterhin eine Stellanordnung zur Veränderung der Form des Strahlenquerschnitts des Ziel- und/oder des Therapiestrahls, – und einen Rechner zur Verarbeitung der Parameter und Steuerung des Therapiestrahls im Bezug auf Leistung, Emissionsdauer, Größe und Form des Strahlenquerschnitts, umfasst.
Patent DE-19945904-B4 (DE)
Title: Lagernapf
Inventor: MURPHY RICHARD F
IPC: F16C21/00
Filed: 1999-09-24
Granted: 2010-01-28
Abstract: Lagernapf (20) mit  – einem inneren Lagernapf (22), der eine innere Oberfläche hat, die eine Wälzelementlaufbahn bildet, wobei der innere Lagernapf (22) eine entsprechende Länge hat, und  – einem äußeren Lagernapf (24), der um den Umfang des inneren Lagernapfs (22) herum und in Anlage an diesem ausgebildet ist, wobei der äußere Lagernapf (24) eine entsprechende Länge hat, die länger ist als die Länge des inneren Lagernapfs (22), um eine Lippe (26) zu bilden,  – wobei die Lippe (26) des äußeren Lagernapfs (24) so umgeformt werden kann, daß sie Wälzelemente innerhalb des Lagernapfs (20) hält, und  – wobei der innere Lagernapf (22) und der äußere Lagernapf (24) gleichzeitig miteinander doppelt gezogen werden.
Patent DE-19951676-B4 (DE)
Title: Herstellung von mineralisiertem, kohlensäurehaltigen Leitungswasser durch gezielte Zugabe von Salzen, Kohlendioxid und anderen natürlichen Stoffen
Inventor: HAMACHER KURT
IPC: A23L2/38
Filed: 1999-10-27
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines mineralwasserähnlichen Getränkes aus
Leitungswasser, bei dem eine Suspension aus Erdalkalicarbonaten
und Alkalisalzen und außerdem
CO 2 dem Leitungswasser zugesetzt und eine Lösung ohne Zugabe von Hilfssäuren erzielt
wird.
Patent DE-19983159-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Funktionselementes zur Verwendung in einer elektrischen, elektronischen oder optischen Vorrichtung
Inventor: SAITO HIDETOSHI
IPC: H01L27/04
Filed: 1999-03-24
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Funktionselements zur Verwendung in einer
elektrischen, elektronischen oder optischen Vorrichtung, umfassend
das:  (a) Überführen in
den gasförmigen
Zustand bei einer Temperatur von 30 °C bis 600 °C, wenigstens einer verdampfbaren
oder sublimierbaren Metallverbindung mit der Fähigkeit, mit wenigstens einer
oxidbildenden Substanz zu einem Metalloxid der Metallverbindung
zu reagieren, wodurch ein Gas der Metallverbindung erhalten wird,
und das  (b) Einwirkenlassen des erhaltenen Gases der Metallverbindung
auf eine Oberfläche
eines Substrats, das in einer Reaktionszone positioniert ist, die
die oxidbildende Substanz enthält
und die auf eine Temperatur erwärmt
wird, die höher
als die Temperatur des Gases der Metallverbindung, jedoch nicht
höher als
800 °C,
ist, um auf diese Weise die Oberfläche des Substrats mit dem Gas
der Metallverbindung in Gegenwart mit der oxidbildenden Substanz
für einen
Zeitpunkt in Kontakt zu bringen, der ausreichend ist, um eine Vielzahl
von Metalloxid-Nadeln auf der Oberfläche des Substrats zu ziehen...
Patent AU-2011101393-B4 (AU)
Title: A layered art material with silk
Inventor: MORGAN EVETTE MICHELLE
IPC: B32B1/00
Filed: 2011-10-28
Granted: 2013-11-07
Abstract: Abstract 5 A layered material including a working surface layer bonded to a material layer wherein the working surface layer is at least partially composed of silk.
Patent AU-2016101829-B4 (AU)
Title: Durable connector receptacles
Inventor: TZIVISKOS GEORGE
IPC: H01R13/00
Filed: 2016-10-19
Granted: 2017-06-29
Abstract: Connector receptacles that are able to withstand insertion and other forces, are reliable, and are easy to manufacture. In various examples, the connector receptacle tongue or other portions may be reinforced such that they may withstand the insertion forces exerted 5 through a connector insert.
Patent DE-102004004061-B4 (DE)
Title: Stock zur Benutzung bei mit Hilfe von Stöcken betriebenen Sportarten
Inventor: HEILAND CHRISTOPH
IPC: A63C7/00
Filed: 2004-01-27
Granted: 2006-05-11
Abstract: Stock
zur Benutzung bei mit Hilfe von Stöcken (2) betriebenen Sportarten
zum Beschleunigen und Abbremsen bei diesen mit einem Handgriff an
einem Längsende
des Stockes (2) und einer Einrichtung (1) zum Abstützen des
Stockes (2) auf dem Boden am anderen Ende des Stockes (2), wobei
die Bremsung mit diesem Stock (2) unter Benutzung einer Einrichtung
erfolgt, die einen nach unten offenen Haken aufweist, der bei der
Benutzung der Einrichtung an der Außenseite des Knies des Sportlers
angeordnet ist und dort festlegbar ist, wobei der Stock mit seinem
mittleren Bereich in den Haken einlegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Einrichtung (1) zum Abstützen des Stockes (2) ein bewegliches
Element (4; 60) aufweist, welches auf dem Boden abrollbar und in
der Einrichtung (1) zum Abstützen
mittels Gleitreibung bremsbar gelagert ist.
Patent DE-102004015576-B4 (DE)
Title: Display carton has elastic band attached to either end of its front wall, band being passed over articles in carton so that they are automatically moved forward as customers remove those at front
Inventor: SCHMIDT NORBERT
IPC: A47F5/11
Filed: 2004-03-30
Granted: 2006-08-17
Abstract: The display carton has an elastic band (4) attached to either end (9, 10) of its front wall (3). The band is passed over the articles in the carton so that they are automatically moved forward as customers remove those at the front.