baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011086952-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Heckmonitor
Inventor: TAKAMATSU YOSHITO
IPC: B60R1/00
Filed: 2011-11-23
Granted: 2014-09-04
Abstract: Fahrzeugheckmonitor, umfassend: eine Kamera (2), die an einem Fahrzeug (31) angebracht ist und ein Bild von dessen Rückseite aufnimmt; eine Bildausgabeeinheit (4), die zumindest eine Abwärtssicht oder eine Perspektivansicht anzeigt, die durch Bearbeitung des Bilds der Rückseite des Fahrzeugs erzeugt wird oder werden; eine Gangerfassungseinheit (15), die einen durch ein Getriebe gewählten Gang erfasst; und eine Bildanzeigesteuereinheit (6) mit einer Bildschalteinheit (8), worin, wenn die Gangerfassungseinheit (15) festgestellt hat, dass ein Rückwärtsgang gewählt ist, die Bildausgabeeinheit (4), wie durch ein Signal von der Bildschalteinheit (8) beliebig ausgewählt, eine Abwärtssicht, eine Perspektivansicht oder eine von der Abwärtssicht oder Perspektivansicht abweichende gewünschte Rückansicht anzeigt, und wenn die Gangerfassungseinheit (15) festgestellt hat, dass der Rückwärtsgang erneut gewählt ist, nachdem der Gang einmal ausgeschaltet worden ist, und sich herausstellt, dass das Fahrzeug (31) mit einer Geschwindigkeit fährt, die nicht schneller als eine vorbestimmte Geschwindigkeit ist, zwischen einem Zeitpunkt, wenn der Rückwärtsgang ausgeschaltet wird, und einem Zeitpunkt, wenn der Rückwärtsgang erneut gewählt wird, wie auch durch die Gangerfassungseinheit (15) festgestellt, die Bildausgabeeinheit (4), durch ein Signal von der Bildschalteinheit (8), einen vor dem Ausschalten des Rückwärtsgangs geltenden Sichttyp anzeigt; und wenn die Gangerfassungseinheit (15) festgestellt hat, dass der Rückwärtsgang erneut gewählt ist, nachdem der Gang einmal ausgeschaltet worden ist, und sich herausstellt, dass das Fahrzeug mit einer Geschwindigkeit fährt, die schneller als die vorbestimmte Geschwindigkeit ist, zwischen dem Zeitpunkt, wenn der Rückwärtsgang ausgeschaltet wird, und dem Zeitpunkt, wenn der Rückwärtsgang erneut gewählt wird, wie durch die Gangerfassungseinheit (15) festgestellt, die Bildausgabeeinheit (4), durch ein Signal von der Bildschalteinheit (8), die gewünschte Rückansicht anzeigt.
Patent DE-102011105304-B4 (DE)
Title: Sperrelement zum Verschließen einer Öffnung
Inventor: HAHMA ARNO
IPC: A62C3/00
Filed: 2011-06-22
Granted: 2017-09-28
Abstract: Sperrelement (10) zum Verschließen einer Öffnung (18), umfassend einen beim Abbrand Wärme freisetzenden pyrotechnischen Satz (12) und einen thermisch expandierbaren Feststoff (14),  wobei der pyrotechnische Satz (12) und der Feststoff (14) so zueinander und zur Öffnung (18) angeordnet sind und der Feststoff (14) und der pyrotechnische Satz (12) so gewählt sind, dass der Feststoff (14) beim Abbrand des pyrotechnischen Satzes (12) expandiert und dadurch die Öffnung (18) verschließt,  wobei das Sperrelement (10) weiterhin ein die Öffnung (18) aufweisendes Behältnis (16) umfasst,  wobei der pyrotechnische Satz (12) und der Feststoff (14) in dem Behältnis (16) angeordnet sind,  wobei das Behältnis (16) mindestens eine weitere Öffnung (20) aufweist,  wobei das Sperrelement (10) Bestandteil eines pyrotechnischen Zündmittels zur Zündung einer Wirkmasse eines pyrotechnischen Scheinziels ist, und  wobei das Zündmittel ein Sicherungselement mit einer mit der weiteren Öffnung (20) fluchtenden zusätzlichen Öffnung und mit einem mechanischen Verschlussmittel zum Verschließen der zusätzlichen Öffnung aufweist.
Patent DE-102011106746-B4 (DE)
Title: Spurwechselassistenzsystem
Inventor: LÖPER CHRISTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2011-06-28
Granted: 2015-04-09
Abstract: Spurwechselassistenzsystem (1) für Kraftfahrzeuge für einen Spurwechsel eines Egofahrzeuges (21) von seiner Eigenfahrspur (22) auf eine Zielfahrspur (23) mit – einer Umfelderfassungseinheit (2), die zum Erfassen von in der Umgebung des Egofahrzeuges (21) befindlichen Fremdfahrzeugen (24, 25a bis 25c) und deren jeweiliger Fahrzeugzustand eingerichtet ist, – einer Lückenermittlungseinheit (5), die zum Ermitteln mindestens einer Einscherlücke (26a, 26b) auf der Zielfahrspur (23) in Abhängigkeit von den erfassten Fremdfahrzeugen und deren jeweiliger Fahrzeugzustand eingerichtet ist, – einer Spurwechselbewertungseinheit, die eingerichtet ist, – für jede ermittelte Einscherlücke (26a, 26b), ausgehend von der Position des Egofahrzeuges (21), eine Mehrzahl von Zieltrajektorien bezüglicher verschiedener Zielpositionen (A1 bis A5, B1 bis B5) innerhalb der jeweiligen Einscherlücke (26a, 26b) zu bestimmen, – einen longitudinalen Aktionsraum (31) des Egofahrzeuges (21) in Abhängigkeit von fahrdynamischen Eigenschaften des Egofahrzeuges (21) zu ermitteln, und – für jede Zieltrajektorie einen Trajektorienbewertung in Abhängigkeit von dem ermittelten longitudinalen Aktionsraum (31) unter Berücksichtigung von prädizierten Fahrzeugzuständen zum Zeitpunkt des Erreichens der Zielpositionen (A1 bis A5, B1 bis B6) der jeweiligen Zieltrajektorien zu berechnen, und – eine Ausgabeeinheit (7), die zur Ausgabe der Trajektorienbewertungen der Zieltrajektorien an den Fahrzeugführer und/oder an eine Steuereinrichtung des Egofahrzeuges ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spurwechselbewertungseinheit eingerichtet ist, für jede ermittelte Einscherlücke eine Gesamtlückenbewertung in Abhängigkeit von den Trajektorienbewertungen der jeweiligen Zieltrajektorien der jeweiligen Einscherlücken zu ermitteln, und die Ausgabeeinheit zur Ausgabe der Trajektorienbewertungen in Form der Gesamtlückenbewertung ausgebildet ist.
Patent DE-102011115508-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Auswerfer sowie Mehrstufenschmiede oder -presse
Inventor: WENGENROTH VOLKER
IPC: B21J13/14
Filed: 2011-10-11
Granted: 2013-01-17
Abstract: Um einen hydraulischen Auswerfer, insbesondere für eine Mehrstufenschmiede oder -presse, bereitzustellen, welcher eine betriebssichere Positionierung des Werkstückes erlaubt, wird ein hydraulischer Auswerfer mit einem Hubkolben, der mit einem Auswerferstößel wirkverbunden ist, sowie mit einem Endanschlag, gegen den der Hubkolben und/oder der Auswerferstößel anschlagen, und mit einer vor dem Erreichen des Endanschlags wirksamen Einlaufbremse vorgeschlagen.
Patent DE-102011119458-B4 (DE)
Title: Zwischenflanschrückschlagklappenvorrichtung
Inventor: ARNOLD WILLI
IPC: F16K15/03
Filed: 2011-11-28
Granted: 2022-01-05
Abstract: Zwischenflanschrückschlagklappenvorrichtung (10) als Rückflussverhinderer entgegen einer Fließrichtung F in einem Rohrleitungssystem für gasförmige oder flüssige Medien mit- einer Rückschlagklappeneinrichtung (11) mit-- einer Lagereinheit (16) mit einer Durchlassöffnung (20) und-- zumindest einer um eine Drehachse (32) an der Lagereinheit (16) drehbar gelagerten Rückschlagklappe (18),-- wobei die Rückschlagklappe (18) unter alleiniger Wirkung ihres Eigengewichts und/oder einer Federeinheit und/oder eines entgegen der Fließrichtung F wirkenden Rückflussfluiddrucks die Durchlassöffnung (20) dichtend verschließt und bei Auftreten eines Fluiddruckes in Fließrichtung F die Durchlassöffnung (20) öffnet, wobei- die Zwischenflanschrückschlagklappenvorrichtung (10) über eine Zwischenflanschkonstruktion mit zwei über eine Schraubeinrichtung mit Schraubeinheiten (30) verspannten Flanschen (14.1, 14.2) an die Rohrleitungen (12.1, 12.2) des Rohrleitungssystems anschließbar ist,- entgegen der Fließrichtung (F) vor der Lagereinheit (18) eine erste Bundeinheit (22) zum Anschluss einer zuführenden Rohrleitung (12.1) mit einem ersten Anschlag (24) angeordnet ist, wobei an dem ersten Anschlag (24) ein erster Flansch (14.1) anliegt,- die Austrittsgehäuseeinheit (26) einen zweiten Anschlag (28) aufweist, wobei an dem zweiten Anschlag (28) ein zweiter Flansch (14.2) anliegt und an die Austrittsgehäuseeinheit (26) eine abführende Rohrleitung (12.2) anschließbar ist, und- beide Flansche (14.1, 14.2) über eine Schraubeinrichtung mit rasterförmig umlaufend außenseitig angeordneten Schraubeinheiten (30) miteinander verspannt sind, so dass die erste Bundeinheit (22) auf der zuführenden Seite der Lagereinheit (16) und die Austrittsgehäuseeinheit (26) an der abführenden Seite der Lagereinheit (16) dichtend an dieser anliegt,- dadurch gekennzeichnet, dass- der Innendurchmesser (DK) der Durchlassöffnung (20) der Lagereinheit (16) im Wesentlichen dem Innendurchmesser (DI) der Rohrleitungen (12.1, 12.2) des Rohrleitungssystems entspricht und- die Austrittsgehäuseeinheit (26) einen Bereich (40) mit vergrößertem Querschnitt aufweist, derart, dass die Rückschlagklappe (18) in geöffnetem Zustand zumindest bereichsweise oder ganz in diesen Bereich (40) mit vergrößertem Querschnitt eintauchen kann,- die Austrittsgehäuseeinheit (26) ein gegenüber dem Innendurchmesser (DI) vergrößerten Innendurchmesser (DA) aufweist, und- in Fließrichtung (F) gesehen an den Bereich (40) mit vergrößertem Querschnitt ein konisch sich bis auf den Innendurchmesser (DI) verjüngender Bereich (42) anschließt.
Patent DE-102011120832-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Flüssigkeitsmenge oder eines Flüssigkeits-Füllstandes bei einer Vorrichtung
Inventor: SCHÄFER ROMAN
IPC: G01C9/00
Filed: 2011-12-13
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Soll-Flüssigkeitsmenge oder eines Soll-Flüssigkeits-Füllstandes bei einer flüssigkeitsbefüllbaren, mit der Soll-Flüssigkeitsmenge zu befüllenden oder bis zum Soll-Flüssigkeit-Füllstand zu befüllenden Vorrichtung, insbesondere Getriebemotor,wobei ein Kommunikationsgerät verwendet wird,wobei- in einem ersten Schritt das Kommunikationsgerät ein Anzeigemittel aufweist, insbesondere ein Display, mit dem zuerst ein Bild und/oder ein skizziertes Bild der Vorrichtung angezeigt wird, wobei das Bild relativ zum Kommunikationsgerät drehfest angezeigt wird,- eine zur Gravitationsrichtung relativ bestimmte Drehlage des Kommunikationsgeräts mittels eines vom Kommunikationsgerät umfassten Neigungssensors erfasst wird,- von der Drehlage abhängig eine räumliche Ausrichtung der Vorrichtung relativ zur Gravitationsrichtung bestimmt wird und die Soll-Flüssigkeitsmenge und/oder der Soll-Flüssigkeits-Füllstand der entsprechend der relativ zur Gravitationsrichtung vorhandenen Drehlage des angezeigten Bildes ausgerichteten Vorrichtung angezeigt wird, wobei vor dem ersten Schritt das Bild des Getriebemotors ausgewählt wird aus einer Vielzahl von angezeigten Bildern und/oder der genaue Typ des Getriebemotors an einem Eingabemittel des Kommunikationsgeräts eingegeben oder mittels eines Sensors, insbesondere Kamera mit Bildauswerteeinheit, Barcode-Lesegerät oder Typenschild-Einlesemittel, eingelesen wird,- wobei die zu einer, insbesondere bei Betätigen eines Eingabemittels des Kommunikationsgeräts, vorliegenden räumlichen Ausrichtung des Kommunikationsgeräts und somit der durch das angezeigte Bild dargestellten Vorrichtung insbesondere des durch das angezeigte Bild des dargestellten Getriebemotors gehörige Soll-Flüssigkeitsmenge angezeigt wird- und/oder wobei der zu einer, insbesondere bei Betätigen eines Eingabemittels des Kommunikationsgeräts, vorliegenden räumlichen Ausrichtung des Kommunikationsgeräts und somit der durch das angezeigte Bild dargestellten Vorrichtung beziehungsweise des durch das angezeigte Bild des dargestellten Getriebemotors gehörige Soll-Flüssigkeits-Füllstand angezeigt wird.
Patent DE-102012006745-B4 (DE)
Title: Scherenhubtisch
Inventor: SCHMEZER KARL-HEINZ
IPC: B66F7/06
Filed: 2012-04-04
Granted: 2016-04-14
Abstract: Scherenhubtisch mit einem Unterrahmen (2) und einem oberen Tischrahmen (3), der mittels einer zwischengeordneten Scherenkonstruktion (4) aus einer bodennahen Absenkstellung anhebbar ist, wobei zumindest zwei in einer Scherenachse (5) kreuzende Scherenarme (6, 7) mit jeweiligen an den gegenüberliegenden Enden des jeweiligen Rahmens (2, 3) befindlichen Festlagern (8, 8') sowie Loslagern (9, 9') zusammenwirken und dabei im Bereich des zumindest einen unteren Loslagers (9) ein als Band, Gurt oder Riemen ausgebildetes Zugmittel (10) angreift, derart, dass bei Verlagerung des Zugmittels (10) in einer Zugrichtung (Z) eine Spreizung der Scherenarme (6, 7) einleitbar und damit eine Hubbewegung (H) für den oberen Tischrahmen (3) erzeugbar ist, wobei ein einenends im Bereich des unteren Loslagers (9) angreifendes, in Zugrichtung (Z) die Scherenachse (5) der Scherenkonstruktion (4) untergreifendes und anderenends mit einem Zugorgan (11) verbundenes Zugmittel (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (10) einen zumindest in einer Hubphase unmittelbar auf die Scherenkonstruktion (4) einwirkenden Teilabschnitt (T) mit einer zwischen einem Gegenglied (12, 14) und einer Stützrolle (13) vorgesehenen Stufenkontur (S) definiert, wobei die mit dem Zugmittel (10) zusammenwirkende Scherenkonstruktion (4) im Bereich ihrer Scherenachse (5) mit einem zusätzlichen Heber (27) versehen ist.
Patent DE-102012013300-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterkühlen von tiefsiedenden Flüssiggasen
Inventor: BÖCKLER THOMAS
IPC: F17C9/04
Filed: 2012-06-27
Granted: 2017-11-09
Abstract: Vorrichtung zum Unterkühlen von tiefsiedenden Flüssiggasen, mit einem isolierten Behälter (3) zur Aufnahme eines Kühlbades (10), welches aus einem auf niedrigen Druck entspannten Teilstrom eines aus einem Vorratsbehälter (6) entnommenen tiefsiedenden Flüssiggases gespeist wird, sowie einer Einrichtung (24) zum Abzug der Gasphase aus dem isolierten Behälter (3), und einer Einrichtung zum Regeln des Flüssigkeitsspiegels im Kühlbad (10), wobei ferner eine mit dem Vorratsbehälter (6) strömungsverbundene Auslassleitung (5, 9) für das zu unterkühlende tiefsiedende Flüssiggas vorgesehen ist, das mit einer Einrichtung (4) zur Wärmeübertragung von dem zu unterkühlenden tiefsiedenden Flüssiggas in der Auslassleitung (5, 9) auf das Kühlbad (10) strömungsverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwecks Speisung des Kühlbades (10) eine Mehrzahl von mit dem Vorratsbehälter (6) strömungsverbundenen, jeweils mit einer Sperrarmatur (16, 17, 18, 19) ausgerüsteten Zuleitungen (12, 13, 14, 15) in den isolierten Behälter (3) ausmünden, wobei jede der Sperrarmaturen (16, 17, 18, 19) mit einer Einrichtung zum Erfassen der Füllhöhe des Kühlbades (10) derart wirkverbunden ist, dass die Sperrarmatur (16, 17, 18, 19) bei Unterschreiten einer vorgegebenen Grenzfüllhöhe die jeweilige Zuleitung (12, 13, 14, 15) öffnet, bei Überschreiten der Grenzfüllhöhe jedoch schließt, wobei für wenigstens zwei Zuleitungen (12, 13, 14, 15) jeweils unterschiedliche Grenzfüllhöhen vorgegeben sind.
Patent DE-102012018007-B4 (DE)
Title: Abstands- und Befestigungshalter für Fahrzeugsitze, Gleitschiene umfassend einen solchen Halter, Fahrzeugsitz umfassend eine solche Gleitschiene und Fertigungsverfahren für einen Abstands- und Befestigungshalter
Inventor: COLASSE CLAUDE
IPC: B60N2/07
Filed: 2012-09-12
Granted: 2019-01-31
Abstract: Abstands- und Befestigungshalter eines Sitzes (3) an einem Automobilchassis (2), wobei sich das Chassis (2) entlang einer Erstreckungsebene (X, Y) erstreckt, und zumindest ein Befestigungsloch (2b) aufweist, sowie ein Zentrierungsloch (2a), wobei der Fahrzeugsitz (3) eine Gleitschiene (5) umfasst, welche mit einem zumindest einen Boden (6a) aufweisenden Profil (6) ausgestattet ist, wobei sich der Boden (6a) in seiner Breite entlang einer Querrichtung (Y) erstreckt und welcher zumindest ein Befestigungsloch (6b) umfasst, das dazu vorgesehen und geeignet ist, den Durchtritt einer Befestigungsschraube (11) zu ermöglichen, die dazu vorgesehen ist, in dem Befestigungsloch (2b) des Chassis (2) befestigt zu werden, wobei der Abstands- und Befestigungshalter (7) zwischen dem Profil (6) und dem Chassis (2) in einer Vertikalrichtung (Z), normal stehend zur Erstreckungsebene (X, Y) platziert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstands- und Befestigungshalter durch ein längliches Metallteil (8) gebildet ist, aufweisend ein erstes Ende (9) und ein zweites Ende (10), wobei das erste Ende (9) in der Erstreckungsebene (X, Y) unter einer U-Form gebogen ist und wobei das zweite Ende (10) sich entlang der Vertikalrichtung (Z) erstreckt und dazu vorgesehen und geeignet ist, in dem Zentrierungsloch (2a) des Chassis (2) aufgenommen zu werden.
Patent DE-102012100716-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren und Herstellungsvorrichtung für eine Zündkerze
Inventor: OZEKI KEIJI
IPC: H01T21/02
Filed: 2012-01-30
Granted: 2017-12-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Zündkerze (1), die aufweist: einen hohlen zylindrischen Isolierkörper (2) mit einem axialen Loch (4), das in Richtung einer Achse (CL1) verläuft; eine Mittelelektrode (5), die an einer Vorderendseite des axialen Lochs (4) angeordnet ist; ein hohles zylindrisches Metallgehäuse (3), das an einem Außenumfang des Isolierkörpers (2) angeordnet ist; und Talkum (25), mit dem ein Raum zwischen dem Isolierkörper (2) und dem Metallgehäuse (3) gefüllt ist, wobei das Verfahren umfasst: einen Talkum-Pressschritt, wobei das Talkum (25) in der Achsenrichtung (CL1) durch eine hohle zylindrische Talkumpresse (42) gepresst wird, wobei das Talkum (25) während des Talkum-Pressschrittes durch die Talkumpresse (42) gepresst wird, nachdem mindestens ein Abschnitt des Außenumfangs eines Abschnitts des Isolierkörpers (2), der weiter in Richtung einer Hinterendseite exponiert ist oder diesem übersteht als das hintere Ende des Metallgehäuses (3), durch eine hohle zylindrische Isolierkörper-Stützvorrichtung (43), die an einem Innenumfang der Talkumpresse (42) angeordnet ist, gestützt wurde.
Patent DE-102012102468-B4 (DE)
Title: Explosionsschutz mit Umhausung
Inventor: KELLER HORST
IPC: A62C4/00
Filed: 2012-03-22
Granted: 2013-12-05
Abstract: Explosionsschutzvorrichtung (1) für eine in einem geschlossenen Raum angeordnete Anlage, mit einem in einer Begrenzungswand angeordneten Entlastungselement, mittels dessen bei Auftreten einer Explosion innerhalb des Raumes eine Druckentlastung erfolgt, indem über dieses ein Gasstrom aus dem Raum ausgeleitet wird, wobei an die Begrenzungswand eine Umhausung (5) anschließt, in welcher wenigstens ein Flammenfilter angeordnet ist, und wobei die Umhausung (5) so ausgebildet ist, dass ein aus dem Entlastungselement austretender Gasstrom in der Umhausung (5) geführt ist und dabei den Flammenfilter passiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Flammenfilter ein flexibles Flächengebilde (8) ist, welches am Rand einer Auslassöffnung (6) der Umhausung (5) befestigt ist, dass der Flammenfilter gefaltet am Rand der Auslassöffnung (6) gelagert ist, und dass der Flammenfilter bei Auftreten einer Explosion durch den über das Entlastungselement ausströmenden Gasstrom entfaltet wird.
Patent DE-102012107215-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überlappspleißen von Cordband
Inventor: HOFFMANN BERND
IPC: B65H21/00
Filed: 2012-08-07
Granted: 2016-12-01
Abstract: Vorrichtung zum Überlappspleißen von Cordband, umfassend eine erste Fördereinrichtung (2) zum Anfördern eines Cordbandstreifens (47), eine zweite Fördereinrichtung (3) zum Abfördern des gespleißten Cordbands (44), sowie eine Spleißeinheit (5) mit einer vertikal bewegbaren Spleißleiste zum überlappenden Spleißen der vorlaufenden Kante (48) des angeförderten Cordbandstreifens (47) an die nachlaufende Kante (45) des abgeförderten Cordbands (44), dadurch gekennzeichnet, dass die Spleißeinheit (14) mehrere in einer Reihe angeordnete Spleißsegmente (15a, 15b, 15c, 15d) mit jeweils einem zum Fixieren einer nachlaufenden Kante (45) ausgebildeten Spleißleistensegment (16a, 16b, 16c, 16d) aufweist, wobei die Spleißsegmente (15a, 15b, 15c, 15d) relativ zueinander um senkrecht zur Cordbandebene stehende Schwenkachsen (21a, 21b, 21c, 21d, 21e) schwenkbar und mittels zugeordneter Stellelemente (26) in ihrer Stellung zueinander veränderbar sind.
Patent DE-102012111086-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Bestimmen eines Ladezustands
Inventor: UNTERRIEDER CHRISTOPH
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-11-19
Granted: 2019-01-03
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen bereitgestellt, mit welchen ein Ladezustand einer Batterie (11) bestimmbar ist. Die Bestimmung erfolgt dabei bei Ausführungsbeispielen in Abhängigkeit von nach einem Trennen einer Last (12) von der Batterie (11) erfassten Spannungen unter Berücksichtigung von Korrekturen auf Basis von Betriebsumständen der Batterie (11) .
Patent DE-102012213781-B4 (DE)
Title: Medizinische Hybridimplantate
Inventor: DUDZIAK SONJA
IPC: A61L27/54
Filed: 2012-08-03
Granted: 2020-08-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von medizinischen Hybridimplantaten (10; 20) mit wenigstens einer ersten Komponente (110; 210) aus Metall und/oder Keramik und/oder Kunststoff und wenigstens einer zweiten Komponente (120; 220) aus Kunststoff, wobei vor einem Verbinden der Komponenten auf der oder den Oberfläche(n) der ersten Komponente (110; 210) zumindest teilweise mittels elektromagnetischer Strahlung eine Oberflächenstruktur (130; 230) erzeugt wird, die eine von einer Nanostruktur überlagerte Mikrostruktur aufweist, und anschließend die zweite Komponente (120; 220) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass in die erste Komponente (110; 210) und/oder die zweite Komponente (120; 220) medizinische Wirkstoffe eingebracht werden.
Patent DE-102012219483-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug-Fahrmotor-Lageranordnung
Inventor: MOCNIK ALEXANDER
IPC: F16C33/78
Filed: 2012-10-25
Granted: 2014-09-18
Abstract: Schienenfahrzeug-Fahrmotor-Lageranordnung (1), umfassend mindestens ein Wälzlager (2), das einen Innenring (3) und einen Außenring (4) aufweist, wobei zwischen Innenring (3) und Außenring (4) mindestens eine Reihe Wälzkörper (5) angeordnet ist, wobei die Lageranordnung (1) zumindest in einem axialen Endbereich des Wälzlagers (2) eine Dichtungsanordnung (6) aufweist, wobei die Dichtungsanordnung (6) aufweist: einen stationären Trägerkörper (7), der mit einem der Lagerringe (4) direkt oder indirekt drehfest verbunden ist, und einen rotierenden Dichtungsring (8), der mit dem anderen der beiden Lagerringe (3) direkt oder indirekt drehfest verbunden ist, wobei der stationäre Trägerkörper (7) eine umlaufende Ringnut (9) zum Auffangen und Ableiten von Flüssigkeit aufweist, wobei zwischen dem stationären Trägerkörper (7) und dem rotierenden Dichtungsring (8) ein sich in axiale Richtung (a) erstreckender Dichtungsspalt (13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der rotierende Dichtungsring (8) eine sich radial erstreckende Anlauffläche (10) aufweist, an der mindestens zwei radial versetzte Dichtungselemente (11, 12) reibend anlaufen, die mit dem stationären Trägerkörper (7) fest verbunden sind, wobei der rotierende Dichtungsring (8) an seinem radial außenliegenden Ende (14) einen sich in axiale Richtung (a) erstreckenden Überstand (15) aufweist, der eine Stirnseite (16) des stationären Trägerkörpers (7) überragt.
Patent DE-102013016552-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KALAUCH GERD
IPC: F02M35/12
Filed: 2013-10-04
Granted: 2017-06-08
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem mittels einer Motorhaube (3) verschließbaren Motorraum (2), in dem eine mittelbar oder unmittelbar an ein Saugrohr einer Brennkraftmaschine strömungstechnisch anschließbare Luftansaugleitung (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftansaugleitung (8) zumindest einen ersten Teilbereich (16) und einen zweiten Teilbereich (17) aufweist, die zueinander verlagerbar sind, wobei der erste Teilbereich (16) in dem Motorraum (2) und der zweite Teilbereich (17) an der Motorhaube (3) befestigt ist, sodass der erste Teilbereich (16) und der zweite Teilbereich (17) in einer Offenposition der Motorhaube (3) in einer ersten Stellung getrennt voneinander vorliegen und in einer Geschlossenposition der Motorhaube (3) in einer zweiten Stellung gemeinsam einen geschlossenen Strömungskanal durch die Luftansaugleitung (8) ausbilden, wobei der erste Teilbereich (16) eine Ausnehmung (18) aufweist, die von einem geschlossenen Rand (19) eingeschlossen ist, an welchem der zweite Teilbereich (17) in der zweiten Stellung derart anliegt, dass die Ausnehmung (18) vollständig und dicht verschlossen ist, und wobei durch eine Verformung der Motorhaube (3) in Richtung der Luftansaugleitung (8) der erste Teilbereich (16) und/oder der zweite Teilbereich (17) über die zweite Stellung hinaus in eine dritte Stellung verlagerbar sind, in welcher sie wenigstens teilweise in Überdeckung vorliegen.