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Patent DE-102015101705-B4 (DE)
Title: Messanordnung zur radiometrischen Dichte- oder Füllstandsmessung eines Mediums in einem explosionsgefährdeten Bereich
Inventor: BENZ DIETER
IPC: G01F23/288
Filed: 2015-02-06
Granted: 2023-04-27
Abstract: Messanordnung zur radiometrischen Bestimmung oder Überwachung der Dichte oder des Füllstandes eines Mediums (13) in einem Behälter (2), welche sich in einem explosionsgefärdeten Bereich befindet, umfassend- eine radioaktive Strahlenquelle (3) zum Aussenden radioaktiver Strahlung,- einen Detektor (4) mit-- einer photo-sensitiven Einheit (5), die elektromagnetische Strahlung in ein Messsignal umwandelt,-- einer explosionssicheren Vergusskapselung (6), die zumindest die photo-sensitive Einheit (5) umschließt, und die aus einem szintillierendem Material besteht, wobei der Detektor (4) und die Strahlenquelle (3) derart zueinander angeordnet sind, dass die radioaktive Strahlung nach Durchgang durch den Behälter (2) auf das szintillierende Material auftrifft und elektromagnetische Strahlung erzeugt,wobei die photo-sensitive Einheit (5) die elektromagnetische Strahlung empfängt,wobei eine Regel-/Auswerte-Einheit (8) vorgesehen ist, die die Dichte oder den Füllstand anhand des Messsignals bestimmt, undwobei eine übergeordnete Einheit (9) vorgesehen ist, die außerhalb des explosionsgefährdeten Bereichs angeordnet ist und die den Detektor (4) über eine elektrische Verbindungsleitung (10) mit Energie versorgt.
Patent DE-102015107917-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsteuervorrichtung und Kraftstoffsteuerverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: MORIYA KOKI
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-05-20
Granted: 2023-03-02
Abstract: Kraftstoffsteuervorrichtung für ein Fahrzeug (10), mit
 einer elektrischen Pumpe (26), die konfiguriert ist, elektrische Leistung zugeführt zu erhalten, um Kraftstoff von einem Kraftstofftank (14), (18) durch eine Kraftstoffleitung (22) zu einem Einspritzer (24) einer Brennkraftmaschine (12) zuzuführen, und
 einer Steuereinheit (40), die konfiguriert ist, dafür zu sorgen, dass die Brennkraftmaschine (12) automatisch anhält, wenn eine erste vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, und nachdem sie dafür gesorgt hat, dass die Brennkraftmaschine (12) automatisch anhält, dafür zu sorgen, dass die Brennkraftmaschine (12) automatisch startet, wenn eine zweite vorbestimmte Bedingung erfüllt ist,
 umfassend:
 eine Betätigungseinheit (32), die konfiguriert ist, wenn die Steuereinheit (40) dafür gesorgt hat, dass die Brennkraftmaschine (12) automatisch anhält, elektrische Leistung von einer vorbestimmten Vorrichtung (30) zur Zufuhr elektrischer Leistung zu der elektrischen Pumpe (26) zuzuführen, um dafür zu sorgen, dass die elektrische Pumpe (26) arbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Brennkraftmaschine (12) automatisch anhält, während das Fahrzeug fährt, wobei,
 nachdem die Betätigungseinheit (32) begonnen hat, dafür zu sorgen, dass die elektrische Pumpe (26) zu arbeiten beginnt, eine Betätigungsanhalteeinheit (40) dafür sorgt, dass die elektrische Pumpe (26) das Arbeiten beendet, wenn das Fahrzeug (10) angehalten ist, und der Kraftstoffdruck in der Kraftstoffleitung (22) größer als oder gleich wie ein vorbestimmter Druck ist, und
 die Betätigungsanhalteinheit (40) konfiguriert ist, dafür zu sorgen, dass die elektrische Pumpe (26) anhält zu arbeiten, wenn das Fahrzeug (10) anhält, nachdem die Betätigungseinheit (32) dafür gesorgt hat, dass die elektrische Pumpe (26) das Arbeiten beginnt.
Patent DE-102015108477-B4 (DE)
Title: Zahnradmotoreinheit mit Funktion zur Beschränkung einer Axiallast
Inventor: MISHIMA YAMATO
IPC: H02P29/02
Filed: 2015-05-29
Granted: 2023-01-12
Abstract: Zahnradmotoreinheit (10), umfassend:einen Elektromotor (12); ein Zahnrad (16), das so mit dem Elektromotor verbunden ist, dass eine Axiallast auf den Elektromotor ausgeübt wird, wenn ein Drehmoment übertragen wird; undeinen Steuerabschnitt (18), der den Elektromotor steuert, wobei der Steuerabschnitt Folgendes umfasst:einen Teil (20) zum Erlangen einer Axiallast, der eine Axiallast des Elektromotors erlangt;einen Teil (22) zum Speichern einer kritischen Axiallast, der eine kritische Axiallast des Elektromotors speichert; undeinen Teil (24) zum Begrenzen eines Drehmoments, der das Drehmoment des Elektromotors elektrisch begrenzt,wenn die Axiallast des Elektromotors, die durch den Teil zum Erlangen der Axiallast erlangt wird, die kritische Axiallast des Elektromotors, die in dem Teil zum Speichern der kritischen Axiallast gespeichert ist, übersteigt;wobei der Teil zum Erlangen der Axiallast die Axiallast des Elektromotors auf Basis des Drehmoments des Elektromotors, das durch den Steuerabschnitt erlangt wird, und Informationen hinsichtlich einer Abmessung des Zahnrads berechnet;wobei die Informationen eine Schrägungsrichtung und eine Zahnanzahl des Zahnrades umfassen.
Patent DE-102015116881-B4 (DE)
Title: Umformmaschine, insbesondere Schmiedehammer
Inventor: OTTO MARKUS
IPC: H02K33/18
Filed: 2015-10-05
Granted: 2024-01-25
Abstract: Umformmaschine (1), insbesondere Schmiedehammer (1), zur Umformung von Werkstücken umfassend- einen zum Antrieb eines Gesenks, insbesondere Hammerbären (12), ausgelegten elektromagnetischen Linearmotor (9),- wobei der Linearmotor (9) mehrere eine entlang einer Bewegungsachse (L) eines Linearläufers (11) hintereinander angeordnete und einen Läuferraum definierende Spuleneinheiten (36) aufweist, die in Richtung der Bewegungsachse (L) jeweils eine vorgegebene Spulenpolteilung (S) aufweisen,- wobei der Linearläufer (11) entlang dessen Längsachse (L) in alternierender Anordnung quer zur Längsachse (L) magnetisierte erste Permanentmagnete (29) mit vorgegebener erster Magnetteilung (T1), und in Richtung der Längsachse (L) magnetisierte zweite Permanentmagnete (30) mit vorgegebener zweiter Magnetteilung (T2) umfasst,- wobei ein Verhältnis von Spulenpolteilung (S) zu erster Magnetteilung (T1) bei 3:1 liegt, und wobei ein Verhältnis von erster Magnetteilung (T1) zu zweiter Magnetteilung (T2) bei 2:1 liegt.
Patent DE-102015203535-B4 (DE)
Title: Druckbehälter und Verfahren zum Herstellen eines Druckbehälters
Inventor: HARMS DANIEL
IPC: F17C1/04
Filed: 2015-02-27
Granted: 2018-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Druckbehälter umfassend einen Innenbehälter (10), eine den Innenbehälter (10) umschließende Stützhülle (30) und eine zwischen dem Innenbehälter (10) und der Stützhülle (30) angeordnete Haftvermittlerschicht (20). Die Haftvermittlerschicht (20) steht in unmittelbaren Kontakt mit der Stützhülle (30). Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines erfindungsgemäßen Druckbehälters.
Patent DE-102015205900-B4 (DE)
Title: Mittelphasen-kontinuierlich variables Ventilsteuerzeitsystem mit Zwischenverriegelungsstift- und Nockendrehmomentverhaltenssteuerung und Verfahren dazu
Inventor: KOO BON-CHANG
IPC: F02D13/02
Filed: 2015-04-01
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Zwischenverriegelungsstifts und einer Nockendrehmomentreaktion für ein Mittelphasen-kontinuierlich variables Ventilsteuerzeitpunkt (CVVT)-System, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Einleiten eines Nockenphasensteuerungsmodus zum Steuern des Mittelphasen-CWTs oder Durchführen von Verriegelungsstift-Chattern eines Verriegelungsstifts, der einen Nocken bei einer Mittelposition verriegelt, welche eine Position zwischen einer frühen Position und einer späten Position ist, mittels eines Öldrucks; undEinleiten eines Nockendrehmomentreaktionssteuermodus zum Steuern des Mittelphasen-CWTs,wobei das Verriegelungsstift-Chattern in Folge einer intermittierenden Ölflusszufuhr zu dem Verriegelungsstift auftritt,dadurch gekennzeichnet, dass der Nockendrehmomentreaktionssteuermodus eingeleitet wird, wenn ein Zielwert des Nockendrehmoments derselbe ist wie ein aktueller Wert des Nockendrehmoments, und der Nockenphasensteuerungsmodus eingeleitet wird, wenn sich der Zielwert des Nockendrehmoments von dem aktuellen Wert des Nockendrehmoments unterscheidetwobei der Nockendrehmomentreaktionssteuermodus durch die Schritte ausgeführt wird:Erfassen, ob ein Entriegeln des Verriegelungsstifts verzögert wird, mittels einer ersten Schnellentriegelungsbedingung;Ermitteln, ob das Verriegelungsstift-Chattern ausgeführt wird, mittels einer zweiten Schnellentriegelungsbedingung, nachdem die Verzögerung der Entriegelung des Verriegelungsstifts erfasst wird; undDurchführen des Verriegelungsstift-Chatterns durch Steuern der Nockendrehmomentreaktion, wenn das Mittelphasen-CWT gesteuert wird.
Patent DE-102015211429-B4 (DE)
Title: Vier-Zylinder-Brennkraftmaschine mit Zylinderabschaltung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Vier-Zylinder-Brennkraftmaschine
Inventor: STUMP LUDWIG
IPC: F02P5/04
Filed: 2015-06-22
Granted: 2021-03-18
Abstract: Brennkraftmaschine mit- mindestens einem Zylinderkopf,- vier entlang einer Längsachse des mindestens einen Zylinderkopfes in Reihe angeordneten Zylindern (1, 2, 3, 4), wobei ein außenliegender Zylinder den ersten Zylinder (1) bildet, an den sich entlang der Längsachse der Reihe nach der zweite Zylinder (2), der dritte Zylinder (3) und der vierte Zylinder (4) anschließen, und- einer zu einem Kurbeltrieb gehörenden und im Betrieb der Brennkraftmaschine in Drehrichtung umlaufenden Kurbelwelle (5), die für jeden Zylinder (1, 2, 3, 4) eine dem Zylinder (1, 2, 3, 4) zugehörige Kurbelwellenkröpfung (11, 12, 13, 14) aufweist, wobei die Kurbelwellenkröpfungen (11, 12, 13, 14) entlang einer Längsachse (5a) der Kurbelwelle (5) beabstandet zueinander angeordnet sind, bei der- die vier Zylinder (1, 2, 3, 4) in zwei Gruppen konfiguriert sind, wobei die ersten drei Zylinder (1, 2, 3) eine erste Gruppe bilden, deren Zylinder (1, 2, 3) auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine in Betrieb befindliche Zylinder (1, 2, 3) sind, und der vierte Zylinder (4) eine zweite Gruppe bildet und als lastabhängig schaltbarer Zylinder (4) ausgebildet ist, und- die Kurbelwellenkröpfungen (12, 13) des zweiten und dritten Zylinders (2, 3) in Umfangsrichtung um 120° gegeneinander verdreht und gegenüber der Kurbelwellenkröpfung (11) des ersten Zylinders (1) in Umfangsrichtung jeweils um 120° verdreht auf der Kurbelwelle (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass- die Kurbelwellenkröpfung (14) des vierten Zylinders (4) gegenüber der Kurbelwellenkröpfung (11) des ersten Zylinders (1) in Umfangsrichtung um 180° verdreht auf der Kurbelwelle (5) angeordnet ist.
Patent DE-102015214078-B4 (DE)
Title: Schmitt-Triggerschaltung und Energieversorgungs-Überwachungsvorrichtung
Inventor: WAKASUGI YASUTAKA
IPC: H03K3/2893
Filed: 2015-07-24
Granted: 2021-06-24
Abstract: Schmitt-Triggerschaltung (32), die umfasst:eine Spannungsteiler-Schaltung (41), die einen positiven Temperatur-Koeffizienten aufweist und so eingerichtet ist, dass sie eine Eingangsspannung teilt und eine geteilte Spannung ausgibt; undeine Basis-Schmitt-Triggerschaltung, die so eingerichtet ist, dass sie einen Transistor als ein Strom-Steuerelement enthält und Strom, der durch eine in einem externen Photokoppler enthaltene Leuchtdiode (48) fließt, auf Basis einer Ausgangsspannung der Spannungsteiler-Schaltung (41) proportional zu der Eingangsspannung steuert,wobei die Basis-Schmitt-Triggerschaltung des Weiteren enthält:einen ersten npn-Transistor (42), der einen Basis-Anschluss enthält, der mit einem Ausgangsanschluss der Spannungsteiler-Schaltung (41) verbunden ist, undeinen zweiten npn-Transistor (43), der einen Basis-Anschluss enthält, der mit einem Kollektor-Anschluss des ersten npn-Transistors verbunden ist;dadurch gekennzeichnet, dassdie Leuchtdiode (48) einen Kathoden-Anschluss umfasst, der mit einem Verbindungspunkt zwischen dem Kollektor-Anschluss des ersten npn-Transistors und dem Basis-Anschluss des zweiten npn-Transistors verbunden ist.
Patent DE-102015224602-B4 (DE)
Title: Lenksäule für eine steer-by-wire-Lenkeinrichtung
Inventor: KREUTZ DANIEL
IPC: B62D1/181
Filed: 2015-12-08
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verstellbare Lenksäule (2) für eine steer-by-wire-Lenkeinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Stelleinheit, die eine in einer Manteleinheit (5) um eine Längsachse (21) drehbar gelagerte Lenkspindel (51) umfasst, wobei die Manteleinheit (5) ein erstes Mantelrohr (54) aufweist, in dem zumindest ein zweites Mantelrohr (55) bezüglich der Längsachse (21) drehfest angeordnet und teleskopierend axial verschiebbar gelagert ist, wobei mit dem ersten Mantelrohr (54) und dem zweiten Mantelrohr (55) ein Stellantrieb (7) verbunden ist, von dem das zweite Mantelrohr (55) relativ zum ersten Mantelrohr (54) axial ein- und ausfahrbar ist, und der einen Spindeltrieb umfasst mit einer parallel zur Längsachse (21) angeordneten, von einem elektrischen Stellmotor (71) drehend antreibbaren Gewindespindel (72) die sich an einem Mantelrohr (54) abstützt und die in eine Spindelmutter (73) eingeschraubt ist, die drehfest an dem anderen Mantelrohr (55) angebracht ist, wobei die Gewindespindel (72) sich innerhalb des ersten Mantelrohrs (54) erstreckt und die Spindelmutter (53) an dem zweiten Mantelrohr (55) angebracht ist, und wobei in dem zweiten Mantelrohr (55) ein drittes Mantelrohr (56) drehfest und teleskopierend axial verschiebbar gelagert ist, welches mit dem Stellantrieb (7) verbunden ist und relativ zum zweiten Mantelrohr (55) axial ein- und ausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem dritten Mantelrohr (56) ein Gewindebolzen (74) drehfest angebracht ist, der in eine axiale Gewindebohrung (722) in der Gewindespindel (72) eingeschraubt ist.
Patent DE-102016110378-B4 (DE)
Title: Entfernen eines Verstärkungsrings von einem Wafer
Inventor: KOLLER ADOLF
IPC: H01L21/30
Filed: 2016-06-06
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zum Entfernen eines Verstärkungsrings von einem Wafer, wobei das Verfahren umfasst:Bilden einer ringförmigen Vertiefung in einer ersten Oberfläche des Wafers, wobei zwischen dem Boden der Vertiefung und einer zweiten Oberfläche des Wafers, die gegenüber der ersten Oberfläche liegt, eine Restdicke verbleibt; undAbtrennen des Verstärkungsrings von einem inneren Bereich des Wafers entlang der ringförmigen Vertiefung, wobei das Abtrennen von der zweiten Oberfläche des Wafers ausgeführt wird.
Patent DE-102016123234-B4 (DE)
Title: Latte für ein Spielsystem und Spielsystem
Inventor: GOLDSTEIN CHRISTOPH
IPC: A63H33/08
Filed: 2016-12-01
Granted: 2018-12-13
Abstract: Latte (1) für ein Spielsystem (2) mit einer Längsrichtung (3) und einer Länge (L), einer Schmalseite (4) mit einer Dicke (D) und einer Breitseite (5) mit einer Breite (B) und mit mindestens einer quer zur Längsrichtung (3) ausgerichteten Nut (6), wobei die Latte (1) mit der Schmalseite (4) derart auf eine weitere, entsprechende Latte (1) des Spielsystems (2) gesteckt werden kann, dass die Nut (6) der Latte (1) und die Nut (6) der weiteren, entsprechenden Latte (1) an schmalseitigen Nutabschnitten (7) der mindestens einen Nut (6) ineinandergreifen und so aus einer Vielzahl von Latten (1) Spieltürme (8) und/oder Spielgebäude (9) mit Wänden (10) aufbaubar sind, wobei die mindestens eine Nut (6) die Latte (1) vollständig umläuft und aus derartigen Latten (1) auch Decken (11) eines Spielturms (8) und/oder eines Spielgebäudes (9) aufgebaut werden können, indem derartige Latten (1) mit der Breitseite (5) derart auf Wänden (10) eines Spielturms (8) und/oder eines Spielgebäudes (9) angeordnet werden, dass die Schmalseiten (4) der wandbildenden Latten (1) in breitseitige Nutabschnitte (12) der mindestens einen Nut (6) der deckenbildenden Latten (1) eingreifen.
Patent DE-102016123444-B4 (DE)
Title: Behälterventilvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM CHANG HAN
IPC: F02M25/08
Filed: 2016-12-05
Granted: 2023-05-25
Abstract: Behälterventilvorrichtung für ein Fahrzeug, die mit einer Sperrventilvorrichtung (200) ausgestattet ist, welche mit einem Rohr (100) verbunden ist, das einen Durchgang zum Strömen von Luft zu einem Behälter (10) bildet, und welche den Durchgang des Rohres (100) wahlweise öffnet und schließt, wobei die Behälterventilvorrichtung aufweist:einen Abzweigkanal (300), der von dem Durchgang des Rohres (100) in einer Position abzweigt, in der die Sperrventilvorrichtung (200) positioniert ist, um einen Durchgang für einen Teil der Luft zu bilden, die zu dem Rohr (100) strömt; undeine Rückschlagventilvorrichtung (400), die in dem Abzweigkanal (300) positioniert ist und schließt, wenn die Sperrventilvorrichtung (200) schließt, und öffnet, wenn die Sperrventilvorrichtung (200) öffnet, so dass die Luft zu dem Rohr (100) und dem Abzweigkanal (300) verteilt wird, wodurch Unterdruck, der auf die Sperrventilvorrichtung (200) ausgeübt wird, derart konfiguriert ist, dass er durch den Luftstrom reduziert wird,wobei die Sperrventilvorrichtung (200) ein elektromagnetisches Solenoidventil ist, das derart konfiguriert ist, dass es betrieben wird, um das Rohr (100) zu schließen, wenn Strom angelegt wird, und das derart konfiguriert ist, dass es betrieben wird, um das Rohr (100) zu öffnen, wenn kein Strom angelegt wird.
Patent DE-102016125806-B4 (DE)
Title: Verfahren, Systeme und Medien zum Identifizieren und Präsentieren von mehrsprachigen Medieninhaltselementen für Benutzer
Inventor: GORDON MARCEL PHILLIP
IPC: H04N21/83
Filed: 2016-12-28
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren (500) zum Präsentieren von Medieninhalten für Benutzer, wobei das Verfahren umfasst:
 Empfangen (402) eines Videoinhaltselements (104);
 Identifizieren einer ersten Sprache in Zusammenhang mit dem Videoinhaltselement unter Verwendung eines Hardwareprozessors (302);
 Identifizieren (404) von Inhalt innerhalb des Videoinhaltselements (104);
 Bestimmen (406) einer Wahrscheinlichkeit dafür, dass das Videoinhaltselement (104) ein mehrsprachiges Inhaltselement ist, das nicht sprachenspezifisch ist, basierend auf dem identifizierten Inhalt innerhalb des Videoinhaltselements (104);
 Empfangen (502) einer Abfrage nach Medieninhalten;
 Bestimmen (504) einer zweiten Sprache in Zusammenhang mit der Abfrage nach Medieninhalten, wobei sich die zweite Sprache von der ersten Sprache unterscheidet;
 in Reaktion auf Bestimmen, dass sich die zweite Sprache von der ersten Sprache unterscheidet, Bestimmen (506), ob das Videoinhaltselement (104) basierend auf der bestimmten Wahrscheinlichkeit zu präsentieren ist; und
 in Reaktion auf die Abfrage nach Medieninhalten Veranlassen (508), dass der Videoinhalt präsentiert wird, in Reaktion auf Bestimmen, dass das Videoinhaltselement (104) als mehrsprachiger Inhalt betrachtet wird, der nicht sprachenspezifisch ist.
Patent DE-102016209445-B4 (DE)
Title: Störlichtbogenerkennungseinheit
Inventor: WENZLAFF KARSTEN
IPC: G01R19/165
Filed: 2016-05-31
Granted: 2021-06-10
Abstract: Störlichtbogenerkennungseinheit für einen elektrischen Niederspannungsstromkreis, aufweisendmindestens einen Spannungssensor, zur periodischen Ermittlung von elektrischen Spannungswerten (u(n), u(k)) des elektrischen Stromkreises,der mit einer Auswerteeinheit verbunden ist, die derart ausgestaltet ist,dass fortlaufend eine erste Hälfte einer ersten Anzahl Spanungswerte (u(n), u(k)) zu einer ersten Teilsumme (TS1) und die zweite Hälfte an Spannungswerten (u(n), u(k)) zu einer zweiten Teilsumme (TS2) aufsummiert wird,eine Differenz (DU) beider Teilsummen ermittelt wird,dass entweder einerseits die Differenz (DU) oder der Betrag der Differenz (DU) mit einem ersten Schwellwert (SW1) verglichen wird und bei dessen Überschreitung ein Störlichtbogenerkennungssignal (SLES) abgegeben wirdoder/und andererseits die Differenz (DU) mit einem zweiten Schwellwert (SW2) verglichen wird und bei dessen Unterschreitung ein Störlichtbogenerkennungssignal (SLES) abgegeben wird.
Patent DE-102016221461-B4 (DE)
Title: Knautschelement für eine Sicherheitslenksäule
Inventor: ALVES BRUNO
IPC: B62D1/19
Filed: 2016-11-02
Granted: 2020-07-16
Abstract: Knautschelement (1) für eine Sicherheitslenksäule (10), mit axial endseitigen ersten und zweiten Anschlussabschnitten (2, 3) zur Verbindung mit angrenzenden Lenksäulenteilen (16, 17), sowie einem dazwischen angeordneten durchbrochenen Knautschabschnitt (4), welcher durch eine axial wirkende Schwellkraft (F) deformierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Knautschelement (1) durch additive Fertigung einstückig aus Metall gefertigt ist, wobei ein dem Knautschabschnitt (4) zugewandter Endbereich (2.4) des ersten Anschlussabschnitts (2) einen ersten Abschnitt (2.6) aufweist, der im Verhältnis zu einem quer zur axialen Richtung (A) gegenüberliegenden zweiten Abschnitt (2.7) axial vorspringt.
Patent DE-102016225798-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Bestrahlen eines Gewebes zur Strahlentherapie mit aufgeweiteten Teilchenstrahlen
Inventor: MASOOD UMAR
IPC: A61N5/10
Filed: 2016-12-21
Granted: 2021-05-27
Abstract: Einrichtung zum Bestrahlen eines Gewebes (11) zur Strahlentherapie mit aufgeweiteten Teilchenstrahlen (7) aus einer Teilchenstrahlenquelle (2) mit- wenigstens einem Teilchenbeschleuniger (3),- mindestens einem mittels wenigstens eines Antriebs (8) in einer Richtung quer zum Teilchenstrahl (7) bewegbaren Magnet (5), der an den Antrieb (8) gekoppelt ist und der in Teilchenstrahlrichtung nach dem Teilchenbeschleuniger (3) so angeordnet ist, dass sich der Teilchenstrahl (7) nicht mittig zwischen den Magnetpolen des bewegbaren Magneten (5) befindet, so dass der bewegbare Magnet (5) die mittlere Richtung des Teilchenstrahls (7) verändert, dabei gleichzeitig den Teilchenstrahl (7) aufweitet, und der in seiner Richtung veränderte und aufgeweitete Teilchenstrahl (7) in Bewegungsrichtung des bewegbaren Magnets (5) abgelenkt wird,- einer Steuereinrichtung, die so mit dem Antrieb (8) verbunden ist, dass eine bestimmte Bewegung gegeben ist und gleichzeitig Mittels der Steuereinrichtung die Magnetfeldstärke des bewegbaren Magneten (5) zur Beeinflussung der Geometrie des Teilchenstrahls (7) gesteuert wird, und- einem feststehenden Magnet (6) als Dipol zum Ablenken des Teilchenstrahls (7) winklig zur Ablenkung des bewegbaren Magneten (5), wobei der feststehende Magnet (6) in Strahlrichtung nach dem bewegbaren Magnet (5) nachgeordnet ist und wobei der feststehende Magnet (6) mit der Steuereinrichtung so verbunden ist, dass über die Magnetfeldstärke des feststehenden Magneten (6) der Teilchenstrahl (7) abgelenkt wird, so dass der aufgeweitete Teilchenstrahl (7) über das Gewebe (11) führbar ist.
Patent DE-102017111884-B4 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
Inventor: TERAO YASUHIRO
IPC: B60L50/50
Filed: 2017-05-31
Granted: 2020-10-29
Abstract: Elektrofahrzeug (10) mit:einem Motor (26), der konfiguriert ist zum Antreiben eines Rads (14);einem Glättungskondensator (C1, C2), der in einer Leistungsversorgungsschaltung (32) bereitgestellt ist, die elektrische Leistung an den Motor (26) zuführt;einem Prozessor (62), der konfiguriert ist zum Durchführen eines Entladungsprozesses (70), wenn das Elektrofahrzeug (10) verunfallt, wobei der Entladungsprozess (70) den Glättungskondensator (C1, C2) durch Steuerung der Leistungsversorgungsschaltung (32) entlädt;einer Hilfsbatterie (34); undeiner Relaisschaltung (80), die zwischen der Hilfsbatterie (34) und dem Prozessor (62) elektrisch verbunden und konfiguriert ist, in Erwiderung auf ein von dem Prozessor (62) ausgegebenes Relaisansteuersignal angesteuert zu werden, um eine elektrische Verbindung zwischen der Hilfsbatterie (34) und dem Prozessor (62) herzustellen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Hilfsbatterie (34) mit jeder von einer Vielzahl von elektrischen Lasten (44, 46, 58, 62) einschließlich des Prozessors (62) über eine entsprechende Sicherung (104) verbunden ist, unddas Elektrofahrzeug (10) zusätzlich eine Halteschaltung (92) aufweist, die konfiguriert ist zum vorübergehenden Halten der Relaisschaltung (80) in einem angesteuerten Zustand, wenn der Prozessor (62) eine Ausgabe des Relaisansteuersignals beendet.