baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014008338-A1 (DE)
Title: Stuhlvorrichtung und Tischvorrichtung
Inventor: BEERNINK JAN
IPC: A47C7/50
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stuhlvorrichtung (1) und eine Tischvorrichtung, mit einem Gestell (2) und mit einer Sitzanordnung (3) bzw. einer Tischplattenanordnung, wobei das Gestell (2) einen Fuß (5) und mindestens ein Stützmittel (6) aufweist, wobei der Fuß (5) und die Sitzanordnung (3) bzw. die Tischplattenanordnung mit dem mindestens einen Stützmittel (6) verbindbar ist, wobei in einer Gebrauchsstellung das mindestens eine Stützmittel (6) sich aufragend erstreckt und die Sitzanordnung (3) bzw. die Tischplattenanordnung funktional wirksam am Fuß (5) abgestützt ist, und wobei in einer Transportstellung die Sitzanordnung (3) bzw. die Tischplattenanordnung mit dem Fuß (5) verbindbar ist. Ein erhöhter Aufwand zur Montage und zur Demontage der Stuhlvorrichtung (1) und der Tischvorrichtung ist dadurch vermieden, dass das mindestens eine Stützmittel (6) an einem Ende (7) eine Aufnahme (8) und an einem andere Ende (9) einen Zapfen (10) aufweist, wobei die Sitzanordnung (3) eine Verbindungsaufnahme (11) oder einen Verbindungszapfen und wobei der Fuß (5) einen Verbindungszapfen (12) oder eine Verbindungsaufnahme aufweist, wobei der Zapfen (10) in die Verbindungsaufnahme (11) oder in die die Aufnahme (8) eines anderen Stützmittels einsteckbar ist, wobei der Verbindungszapfen (12) in die Aufnahme (8) des Stützmittels (6) oder in die Verbindungsaufnahme (11) einsteckbar ist, wobei das mindestens eine Stützmittel (6) mindestens ein Verriegelungselement (13) im Bereich der Aufnahme (8) und ein verschiebbares Gestänge (14) aufweist, wobei durch Verschieben des Gestänges (14) das mindestens eine Verriegelungselement (13) in eine Sperrstellung bewegbar ist, wobei der Verbindungszapfen (12) und/oder der Zapfen (10) mindestens eine Verriegelungsaufnahme (15) aufweist, wobei in der Sperrstellung das mindestens eine Verriegelungselement (13) in die Verriegelungsaufnahme (15) eingreift, und wobei das Gestänge (14) durch einen der Verbindungsaufnahme (11) zugeordneten Verriegelungsmechanismus (16) verschiebbar ist.
Patent DE-102014009626-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine Türschließgeschwindigkeitsmessung
Inventor: RATHJE BJÖRN
IPC: G01M17/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) für eine Türschließgeschwindigkeitsmessung, insbesondere an einem Kraftfahrzeug mit einem Messstativ (12), welches eine Messkopfhaltevorrichtung (24) und eine Bedienelementaufnahme (30) aufweist, mit einem an der Messkopfhaltevorrichtung (24) gehaltenen Messkopf (14) und mit einem in der Bedienelementaufnahme (30) angeordneten Bedienelement (16) des Messkopfes (14).
Patent DE-102014010691-A1 (DE)
Title: Mehrschichtige Kunststofffolie mit Trennwirkung
Inventor: GRIMM FELIX
IPC: B32B27/20
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mindestens monoaxial gereckte, mehrschichtige Kunststofffolie mit Trennwirkung und einer Gesamtdicke ≤ 18 μm, vorzugsweise ≤ 12 μm.
Patent DE-102014011782-A1 (DE)
Title: Turbine
Inventor: WANISCH THOMAS
IPC: H02K7/18
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine mit einem Rotor, der durch ein Fluid beaufschlagt wird, wobei in dem Rotor diametral zur Rotorachse eine Vorrichtung zur Stromerzeugung angeordnet ist. Um die Vorrichtung zur Stromerzeugung unterzubringen, ist der Rotor in zwei gleiche Rotorhälften aufgeteilt. Eine scheibenförmig ausgebildete Wicklung wird an einem stationären Teil der Turbine befestigt.
Patent DE-102014013318-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines kontaktlosen Datenträgers
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: G06K19/073
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren in einen kontaktlosen Datenträger (1) und eine Kontaktloskarte (1) zur optimierten Kartenleistung. Der kontaktlose Datenträger (1) führt ein erstes Einstellen (30) einer internen Taktfrequenz aus. Die interne Taktfrequenz hängt von einer Feldstärke eines elektromagnetischen Feldes (3) ab. Weiterhin startet der kontaktlose Datenträger (1) neu (60). Anschließend führt der kontaktlose Datenträger (1) ein zweites Einstellen (30) der internen Taktfrequenz aus. Der kontaktlose Datenträger (1) empfängt (140) eine Abfrage und erstellt (65) eine Antwort auf die Abfrage.
Patent DE-102014015986-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schrägstellung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KELLER ENGELBERT
IPC: B66F7/22
Filed: 2014-11-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Schrägstellung eines Kraftfahrzeuges. Die Vorrichtung umfasst eine Auffahrplattform, die einen von einem linken und einem rechten Plattformseitenrand begrenzten Plattenkorpus umfasst und eine Lageranordnung zur Lagerung der Auffahrplattform derart, dass die Auffahrplattform um wenigstens eine Längsachse schwenkbar ist. Die Auffahrplattform ist über die Lageranordnung derart bewegbar gelagert, dass sich im Rahmen des Schwenkens der Auffahrplattform einer der Plattformseitenränder über das Bodenniveau erhebt und der andere Plattformseitenrand sich um ein geringeres Maß anhebt, auf dem Bodenniveau verbleibt oder sich unter das Bodenniveau absenkt.
Patent DE-102014015995-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung der Strömung eines Fluids durch einen kraftfahrzeugseitigen Fluidkreis, Anordnung zur Dämpfung von Bewegungen wenigstens eines kraftfahrzeugseitigen Bauelements und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHUBERT ANDRE
IPC: F16L55/027
Filed: 2014-10-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Regelung der Strömung eines Fluids durch einen von einem Fluid durchströmbaren oder durchströmten, kraftfahrzeugseitigen Fluidkreis (2), umfassend einen von einem Fluid durchströmbaren oder durchströmten, kraftfahrzeugseitigen Fluidkreis (2) und wenigstens eine in den Fluidkreis (2) geschaltete Fördereinrichtung (3) zur Förderung des oder eines Fluids durch den Fluidkreis (2) sowie eine in den Fluidkreis (2) geschaltete Drosseleinrichtung (4) zur Regelung der Strömung des Fluids durch den Fluidkreis (2), umfassend wenigstens ein in dem Fluidkreis angeordnetes Drosselteil (5) mit wenigstens einer dieses durchsetzenden Durchströmungsöffnung (6), wobei das Drosselteil (5) wenigstens zwei Drosselteilelemente (5a, 5b) umfasst, wobei ein erstes Drosselteilelement (5a) zumindest abschnittsweise ein anderes thermisches Ausdehnungsverhalten aufweist als wenigstens ein weiteres Drosselteilelement (5b).
Patent DE-102014018265-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Träger
IPC: H01R12/58
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) umfassend einen Träger (2) für eine elektrische Schaltung und eine Anschlussbuchse (3). Die Anschlussbuchse (3) weist ein Gehäuse (4) sowie mindestens einen vom Gehäuse (4) abgehenden Anschlusspin (5) auf, wobei der Anschlusspin (5) mit dem Träger (2) verlötet ist. Das Gehäuse (4) weist wenigstens ein Fixierelement (8) auf. Das Fixierelement (8) ist in einer Aufnahme (9) des Trägers (2) angeordnet und derart mit dem Träger (2) verlötet, dass das Lot (10) eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Fixierelement (8) und der Aufnahme (9) bildet.
Patent DE-102014101361-A1 (DE)
Title: Verschlusselement für einen Getränkebehälter
Inventor: BABLICH ANDREAS
IPC: B65D51/24
Filed: 2014-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verschlusselement für einen Getränkebehälter, welches als oberseitig geschlossenes auf den Getränkebehälter aufschraubbares Schraubelement (10, 14) ausgebildet ist und durch Schraubverbindung im oberen Bereich an dem Getränkebehälter befestigbar ist, wobei das Verschlusselement mindestens ein Filterelement (11) umfasst, welches Flüssigkeiten durchlässt und Feststoffe ab einer definierten Partikelgröße zurückhält, wobei das Verschlusselement eine durchgehende im Wesentlichen ebene oberseitige Verschlussfläche (15) aufweist und geeignet ist, den Getränkebehälter dauerhaft luftdicht und transportsicher zu verschließen und wobei das Verschlusselement zweiteilig ausgebildet ist. Erfindungsgemäß umfasst das Verschlusselement ein erstes unteres Bauteil (10), welches das Filterelement (11) umfasst und ein einem Schraubansatz des Getränkebehälters zugeordnetes Innengewinde aufweist, wobei dieses Bauteil (10) weiterhin mindestens ein Außengewinde (13) aufweist. Ein zweites oberes Bauteil (14) ist als ein oberseitig geschlossener Schraubdeckel mit Innengewinde ausgebildet, welcher auf das Außengewinde (13) des ersten unteren Bauteils (10) aufschraubbar ist
Patent DE-102014103515-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: TEGELER DANIEL
IPC: A47L15/44
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einer an einem Spülgutkorb (5) angeordneten Aufnahmeeinrichtung (7) für eine Reinigertablette (8) sowie mit einem unterhalb der Aufnahmeeinrichtung (7) angeordneten Sprüharm (22), der eine auf die Aufnahmeeinrichtung (7) ausgerichtete Sprühdüse (24) bereitstellt, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die Aufnahmeeinrichtung (7) ein zur Größe der Reinigertablette (8) komplementäres Tablettenfach (9) aufweist, das einen zum Sprüharm (22) geneigten und mit einer Öffnung (11) ausgerüsteten Fachboden (10) hat.
Patent DE-102014112738-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer verbrennungsmotorisch angetriebenen mobilen Arbeitsmaschine mit Rußpartikelfilter
Inventor: NATROP BRITTA
IPC: F16H61/4078
Filed: 2014-09-04
Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung einer durch einen Dieselmotor (2) angetriebenen mobilen Arbeitsmaschine mit einem Rußpartikelfilter, mit einer Motorsteuerung, mit einer Fahrzeugsteuerung (8) und Erfassungsmitteln für einen Füllstand des Rußpartikelfilters sowie der Rußpartikelfiltertemperatur, überwacht die Fahrzeugsteuerung (8) den Füllstand des Rußpartikelfilters und die Rußpartikelfiltertemperatur, beurteilt die Notwendigkeit einer Rußpartikelfilterregeneration und, wenn die Motorsteuerung die Randbedingungen für eine Rußpartikelfiltergeneration nicht erreichen kann, insbesondere die Rußpartikelfiltertemperatur zu niedrig ist, erzeugt durch Ansteuerung von leistungaufnehmenden Komponenten der mobilen Arbeitsmaschine eine Zusatzlast für den Dieselmotor (2).
Patent DE-102014112828-A1 (DE)
Title: Mehrfachsteckdosenleiste
Inventor: BÄHR CHRISTIAN HEIKO
IPC: H01R25/00
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfachsteckdosenleiste, umfassend ein Innengehäuse (11, 12), das elektrisch nichtleitend ausgestaltet ist, zur Aufnahme elektrischer Leiter, und ein Außengehäuse (3, 4), wobei das Innengehäuse in dem Außengehäuse angeordnet ist, wobei das Innengehäuse eine Anzahl von Kontaktöffnungen (1) aufweist, wobei das Außengehäuse eine Anzahl von Kontaktöffnungen (9) aufweist, und wobei die Kontaktöffnungen (9) des Außengehäuses mit den Kontaktöffnungen (1) des Innengehäuses korrespondieren. Ferner betrifft die Erfindung ein Außengehäuse für eine erfindungsgemäße Mehrfachsteckdosenleiste, wobei in dem Außengehäuse ein Innengehäuse anordenbar ist, wobei das Außengehäuse eine Anzahl von Kontaktöffnungen (9) aufweist, und wobei die Kontaktöffnungen (9) des Außengehäuses mit Kontaktöffnungen (1) des Innengehäuses korrespondieren.
Patent DE-102014114566-A1 (DE)
Title: Chemischer Zünder mit elektrischer Auslösung
Inventor: STURM JOACHIM
IPC: F42B3/10
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die notwendige ESD-Sicherheit bei chemischen Zündern 1 wird dadurch sichergestellt, dass die Hülse 2 des chemischen Zünders 1 mit einer Aluminiumhülse 20 dicht umfasst ist, die Anzündpille 5 über einen Verguss 21 zusätzlich abgedichtet ist und für die Zünddrähte 3, 4 eine Sollüberschlagstelle 26 vorgesehen ist.
Patent DE-102014117492-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden einer Schicht auf einem Substrat
Inventor: LONG MICHAEL
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abscheiden einer Schicht auf einem Substrat (1), das beim Beschichten quer zur Erstreckungsrichtung eines Gaseinlassorgans (2) in einer Prozesskammer (3) in einer Bewegungsrichtung (B) bewegt wird, wobei das Gaseinlassorgan (2) eine erste Gasverteilkammer (5, 6) aufweist mit einer Einspeiseöffnung (9) zum Einspeisen eines Ausgangsstoffs und einer sich über die gesamte Breite der Bewegungsbahn des Substrates (1) erstreckenden, zum Substrat (1) weisenden ersten Gasaustrittszone (14) zum Austritt eines ersten Gasstroms (a), das den Ausgangsstoff beinhaltet, wobei parallel zur Erstreckungsrichtung der ersten Gasaustrittszone (14) in Bewegungsrichtung (B) des Substrates (1) vor der ersten Gasaustrittszone (14) eine zweite Gasaustrittszone (27) und in Bewegungsrichtung (B) des Substrates (1) nach der ersten Gasaustrittszone (14) eine dritte Gasaustrittszone (28), jeweils einer zweiten beziehungsweise dritten Gasverteilkammer (21, 22) angeordnet sind zum Austritt jeweils eines zweiten beziehungsweise dritten Gasstroms (b, c). Die zweite und dritte Gasaustrittszone (27, 28) sind der mindestens einen Prozessgas-Austrittszone (14) unmittelbar benachbart angeordnet. Die mindestens eine Prozessgas-Verteilkammer sowie die zweite und dritte Gasverteilkammer weist jeweils eine Gasheizeinrichtung auf. Die Prozessgas-Verteilkammer (5, 6) weist eine Verdampfungseinrichtung (7) für einen durch die Einspeiseöffnung (9) einspeisbaren festen oder flüssigen Ausgangsstoff auf.
Patent DE-102014119197-A1 (DE)
Title: Per Motor angetriebener Kompressor
Inventor: MORI SHOGO
IPC: F04B39/12
Filed: 2014-12-19
Abstract: Es ist ein per Motor angetriebener Kompressor geschaffen worden, der eine Halbleitervorrichtung hat und der einen Kompressionsmechanismus, einen Motor, ein Gehäuse, eine Wand, ein elektronisches Bauteil und ein Harzelement aufweist. Der Motor treibt den Kompressionsmechanismus an. In dem Gehäuse sind der Kompressionsmechanismus und der Motor untergebracht. Die Wand erstreckt sich von einer Außenfläche des Gehäuses so, dass sie einen Teil von dieser umgibt, und sie hat ein offenes Ende und wirkt mit der Außenfläche des Gehäuses so zusammen, dass ein Behältnis ausgebildet wird. Das elektronische Bauteil ist in dem Behältnis untergebracht und hat ein Halbleitermodul, das eine Schalttafel, die mit Außenfläche des Gehäuses verbunden ist, und ein Halbleiterelement hat, das an Schalttafel montiert ist. Das Harzelement dichtet eine Gesamtheit des elektronischen Bauteils in dem Behältnis ab.
Patent DE-102014200089-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zum Programmieren von mehreren Steuergeräten
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: G06F9/445
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Programmieren von mehreren Steuergeräten (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) eines Fahrzeuges über einen Bus (10), bei dem die Steuergeräte (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) jeweils in einen Modus persistenter Busruhe versetzt werden, in dem die Steuergeräte (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) jeweils nur Nachrichten auf dem Bus (10) versenden, wenn diese von extern des jeweiligen Steuergerätes (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) angefordert werden. Während die Steuergeräte (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) sich in dem Modus persistenter Busruhe befinden, werden die Steuergeräte (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) jeweils in einem Schreibvorgang (10) des jeweiligen Steuergerätes (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) mit einer neuen Firmware (FW_i) beschrieben, wobei zumindest eine Teilmenge der Steuergeräte (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) derart beschrieben wird, dass sich die jeweiligen Beschreibvorgänge der Teilmenge der Steuergeräte (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) zeitlich überlappen.
Patent DE-102014202636-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Schweißnaht sowie Bauteilverbindung
Inventor: LANGRIEGER HANS
IPC: G01B11/14
Filed: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Schweißnaht auf oder an einem ersten Bauteil oder im Bereich eines ersten Bauteils, von dem mindestens ein kugeliges oder kugelähnliches Element absteht, dadurch gekennzeichnet, dass – mittels einer optoelektronischen Detektionseinrichtung die Position des mindestens einen kugeligen oder kugelähnlichen Elements detektiert wird und entsprechende Positionsdaten erzeugt werden und – berührungsfrei mittels einer entfernt von dem ersten Bauteil und dem mindestens einen kugeligen oder kugelähnlichen Element angeordneten, elektronisch gesteuerten Laserschweißvorrichtung die Schweißnaht erzeugt wird, wobei die Steuerung der Laserschweißvorrichtung auf Basis oder unter Verwendung der Positionsdaten des kugeligen oder kugelähnlichen Elements erfolgt.
Patent DE-102014203181-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FÖRSTER ANDREAS
IPC: F16F9/34
Filed: 2014-02-21
Abstract: Schwingungsdämpfer mit wenigstens zwei ineinander angeordnete Rohrelementen und einer in einer Kolbenstangenführung bewegbaren Kolbenstange, wobei im Bereich des einen Endes der Kolbenstangenführung ein Ventil umfassend einen Ventilschieber zum zumindest teilweisen Verschließen wenigstens eines Strömungsweges eines durch das Ventil strömenden Fluids angeordnet ist, wobei das Ventil eine Eingangs- und eine Ausgangsseite besitzt, wobei die Druckbeaufschlagungsflächen des Ventilschiebers für einen Öffnungsdruck und einen Schließdruck im Wesentlichen gleich groß sind und das Ventil eine Drosselstelle besitzt, über die ein Druckunterschied zwischen Öffnungsdruck und Schließdruck erzeugbar ist.
Patent DE-102014212577-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: ZIMMER MANFRED
IPC: H02K3/52
Filed: 2014-06-30
Abstract: Offenbart wird eine elektrische Maschine (1), insbesondere für ein Hybridmodul eines Hybridfahrzeugs oder für ein Elektrofahrzeug, mit einem Stator (2) und einem Rotor, wobei der Stator (2) einen Statorträger (6) mit Statorspulen (12) tragenden Statorzähnen (10) aufweist, wobei axial neben dem Stator (2) mindestens ein Versteifungselement (26; 260) angeordnet ist, wobei sich das Versteifungselement (26; 260) zumindest teilweise radial entlang mindestens einer der Statorspulen (12) erstreckt und in dem radialen Erstreckungsbereich mindestens eine Fensteröffnung (28; 280) aufweist.
Patent DE-102014219112-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für die Projektionslithographie sowie Hohlwellenleiter-Komponente hierfür
Inventor: DEGÜNTHER MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-09-23
Abstract: Eine Beleuchtungsoptik für die Projektionslithographie zur Führung von Beleuchtungslicht (8) einer Lichtquelle (6) hin zu einem Objektfeld, in dem ein abzubildendes Objekt anordenbar ist, hat ein Spiegelarray (10) mit einer Vielzahl von Einzelspiegeln, die unabhängig voneinander aktorisch verkippbar sind und mit zugehörigen Kippaktoren verbunden sind. Eine Kondensoroptik dient zur Überführung einer Anordnungsebene (10a) des Spiegelarrays (10) in eine Puppillenebene der Beleuchtungsoptik. Eine optische Hohlwellenleiter-Komponente (31) der Beleuchtungsoptik ist im Strahlengang des Beleuchtungslichts (8) dem Spiegelarray (10) vorgeordnet und dient zur Homogenisierung und Stabilisierung eines auf das Spiegelarray (10) auftreffenden Beleuchtungslicht-Bündels (32). Der Hohlwellenleiter-Komponente (31) ist eine Einkoppeloptik (29) zur Einkopplung eines einfallenden Beleuchtungslicht-Bündels (30) in die Hohlwellenleiter-Komponente (31) vorgeordnet. Zur Abbildung einer Bündel-Austrittsfläche (35) der Hohlwellenleiter-Komponente (31) auf das Spiegelarray (10) dient eine Relayoptik (34). Es resultiert eine Beleuchtungsoptik, die unempfindlich gegen Lichtquelleninstabilitäten ist.
Patent DE-102014219241-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Falten für eine Faltschachtelklebemaschine
Inventor: SCHMID FRANK
IPC: B31B50/54
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Falten (20) von Schachtellappen (51) von Faltschachtelzuschnitten (50) in einer Faltschachtelklebemaschine (100) mit einer Transportvorrichtung (2, 3, 5) zum Transportieren der Faltschachtelzuschnitte (50) und mindestens einem Faltelement (21), wobei das mindestens eine Faltelement (21) auf einer die Transportebene (E) schneidenden Bewegungsbahn (28) von einer Antriebseinrichtung (22) bewegt wird. Erfindungsgemäß weist die Antriebseinrichtung (22) eine motorisch angetriebene, umlaufende Kurbel (23) und eine Koppel (24) auf. Das an der Koppel angebrachte Faltelement (21) wird nicht um den Drehpunkt der Kurbel (23) rotiert, sondern läuft auf einer geschlossenen Bewegungsbahn (28) um. Dadurch wird eine Vorrichtung zum Falten geschaffen, welche ein geringeres Gefahrenpotential gegenüber dem Stand der Technik aufweist.
Patent DE-102014219617-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung beschichteter organischer Polymerfasern und beschichtete organische Polymerfaser
Inventor: GOLFINGER NADJA
IPC: D01F11/12
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung beschichteter organischer Polymerfasern, die zumindest teilweise oder vollständig mit einer Aluminium-haltigen Oberflächenbeschichtung versehen sind, wobei die Oberflächenbeschichtung durch Inkontaktbringen der organischen Polymerfasern mit einer Imprägnierungslösung aus einem Aluminiumhalogenid in einem organischen Lösungsmittel, das keine Zerewitinoffaktiven Wasserstoffatome besitzt, erzeugt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin mit einer Aluminium-haltigen Oberflächenbeschichtung versehene organischen Polymerfasern, die nach dem Verfahren hergestellt oder herstellbar sind sowie deren Verwendung insbesondere als verstärkender Füllstoff in Kautschuken oder Gummizusammensetzungen.
Patent DE-102014221192-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller zur Einstellung einer Phasenrelation zwischen einer Kurbelwelle (1) und einer Nockenwelle (2) einer Brennkraftmaschine, umfassend ein zumindest mittelbar über eine Kette oder einem Riemen drehfest mit der Kurbelwelle (1) verbindbares Antriebsrad (3) sowie einen Stator (4) und einen Rotor (5), die relativ zueinander verdrehbar sind, wobei der Rotor (5) zumindest mittelbar drehfest mit der Nockenwelle (2) verbindbar ist und der Stator (4) mit einer Außenumfangsfläche (6) drehfest an einer Innenumfangsfläche (7) des Antriebsrads (3) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist das Antriebsrad (3) an der Innenumfangsfläche (6) mindestens drei radial nach innen ausgebildete Zentrierrippen (8a, 8b, 8c) auf, die mit mindestens drei an der Außenumfangsfläche (5) des Stators (4) ausgebildeten Aussparungen (9a, 9b, 9c) zur Zentrierung des Stators (4) im Antriebsrad (3) zusammenwirken.
Patent DE-102014222329-A1 (DE)
Title: Augenschutz-Brille
Inventor: PENNINGER CHRISTIAN
IPC: G02C11/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Eine Augenschutz-Brille zum Schutz einer zu behandelnden Person (8) vor elektromagnetischer Strahlung, insbesondere vor Laserstrahlung, umfasst zwei Augenschutz-Kappen (1). Jede Augenschutz-Kappe (1) hat einen einen freien Rand (7) aufweisenden Grund-Schutzkörper (4) zum Schutz vor elektromagnetischer Strahlung und einen mit dem jeweiligen Grund-Schutzkörper (4) in lösbarer Verbindung stehenden Decken-Schutzkörper (5) zum Schutz vor frontaler elektromagnetischer Strahlung. Der freie Rand (7) ist zur Anlage an dem Gesicht der zu behandelnden Person (8) bestimmt. Jede Augenschutz-Kappe (1) begrenzt räumlich einen Innenraum (12). Die Augenschutz-Brille hat außerdem einen die Decken-Schutzkörper (5) miteinander verbindenden Verbindungssteg (2).
Patent DE-102014222553-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Netzanschlußbuchse
Inventor: Becker Jürgen
IPC: H01R13/52
Filed: 2014-11-05
Abstract: Bei einem Haushaltsgerät (10; 110; 210; 310) mit einer Netzanschlußbuchse (12; 112; 212; 312), zum Einstecken einer Netzanschlußleitung (70; 170) mit einem zur Netzanschlußbuchse passenden Stecker (72; 172; 272; 372), ist die Netzanschlußbuchse mit einem Dichtungselement (50; 150; 250; 350) versehen, welches einen Feuchtigkeitsschutz zwischen der Netzanschlußbuchse und dem dazugehörigem Stecker herstellt. Bei einer Netzanschlußleitung (170) mit einem Gerätestecker (172; 272) zum Einstecken der Netzanschlußleitung in einer zum Gerätestecker passenden Netzanschlußbuchse (12; 112; 212; 312) eines Haushaltsgeräts (10; 110; 210; 310) ist der Gerätestecker (172; 272) mit einem Dichtungselement (184; 284) versehen ist, welches einen Feuchtigkeitsschutz zwischen dem Gerätestecker und der dazugehörigen Netzanschlußbuchse herstellt.