baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012213293-B4 (DE)
Title: Kompressorvorrichtung sowie eine damit ausgerüstete Kühlvorrichtung und eine damit ausgerüstete Kältemaschine
Inventor: HÖHNE JENS
IPC: F04B45/02
Filed: 2012-07-27
Granted: 2018-03-29
Abstract: Kompressorvorrichtung, mit einer Verdichtereinrichtung (2), die einen Verdichterraum (4) mit einem definierten Volumen aufweist, und in der eine elastische, gas- und flüssigkeitsdichte Membran (6) den Verdichterraum (4) in ein Gasvolumen (8) mit einem Arbeitsgas (10) und ein Flüssigkeitsvolumen (12) mit einer Arbeitsflüssigkeit (14) unterteilt, wobei die Membran (6) ballonförmig ausgebildet ist, einem Arbeitsgasanschluss (20, 22; 40), der in das Gasvolumen (8) mündet, und einer Pumpeinrichtung (24), die die Arbeitsflüssigkeit (14) periodisch in das Flüssigkeitsvolumen (12) pumpt und dadurch das Arbeitsgas (10) im Gasvolumen (8) periodisch komprimiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Gasvolumen (8) in dem Verdichterraum (4) durch einen dritten Arbeitsgasanschluss (52) über eine Druckausgleichseinrichtung (54, 58) mit einem Arbeitsgasreservoir (50) verbunden ist.
Patent DE-102013101522-B4 (DE)
Title: Datendetektion und Empfängerschaltung
Inventor: BALRAJ RAJARAJAN
IPC: H04L27/38
Filed: 2013-02-15
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren, umfassend:Empfangen eines Signals in einer ersten Empfängerschaltung auf der Basis eines Mobilkommunikationsstandards, welcher mehrere vordefinierte Modulationsalphabete unterstützt, wobei das empfangene Signal für die erste Empfängerschaltung bestimmte erste Daten und für eine zweite, andere Empfängerschaltung bestimmte zweite Daten umfasst;Bestimmen eines Modulationsalphabets der mehreren vordefinierten Modulationsalphabete während eines Betriebs der ersten Empfängerschaltung, wobei das Bestimmen des Modulationsalphabets umfasst:Bestimmen einer Menge von euklidischen Distanzen zwischen einem empfangenen Datensymbol abhängig von den zweiten Daten und einer Menge von Modulationssymbolen der mehreren vordefinierten Modulationsalphabete, undBestimmen von mindestens zwei ersten minimalen euklidischen Distanzen aus der Menge von euklidischen Distanzen, wobei jede der mindestens zwei ersten minimalen euklidischen Distanzen jeweils von einem der mehreren vordefinierten Modulationsalphabete abhängt; undDetektieren von Daten abhängig von den zweiten Daten in der ersten Empfängerschaltung auf der Basis des bestimmten Modulationsalphabets.
Patent DE-102013102715-B4 (DE)
Title: Graburne
Inventor: DOHLEN HERBERT
IPC: A61G17/08
Filed: 2013-03-18
Granted: 2015-05-13
Abstract: Graburne, gekennzeichnet durch eine am Boden oder der Wandung eines Urnengefäßes (1) fixierte Halterung (3) für Grabschmuck, wobei die Halterung (3) mindestens drei an mindestens einem Grundelement (4) schwenkbar angelenkte, in einer Tragposition eine Auflagefläche für Grabschmuck bildende Halterungsarme (5) aufweist.
Patent DE-102013107159-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung von L-Blenden
Inventor: DSAAK TORSTEN
IPC: C23C14/56
Filed: 2013-07-08
Granted: 2017-10-05
Abstract: Vorrichtung zur Fixierung von L-Blenden, die zur Abgrenzung eines Plasmaraumes eines Magnetrons in einer Anlagenkammer einer Durchlaufanlage vorgesehen sind, wobei das Magnetron in einer Anlagenkammer über einer Transportebene für durch die Anlagenkammer transportierbare Substrate angeordnet ist und wobei die Blenden beidseitig des Magnetrons angeordnet sind und deren untersten Schenkel der L-Blenden einwärts aufeinander gerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die L-Blenden (3) an kühlbaren Tragbalken (14) montiert sind, wobei sich die Enden der Tragbalken (14) seitlich auf Fixpunkten in Form von Kühlplatten (16) abstützen, die in der seitlichen Kammerwand (18) der Anlagenkammer (1) fixiert sind, wobei jede Kühlplatte (16) in der Kammerwand (18) auf deren Innenseite in hochpräzise gefrästen Öffnungen (19) mittels aus der Kühlplatte (16) hervorstehender Flansche (20) fixiert ist, durch die sich Drehdurchführungen (17) für quer zu einer Transportrichtung (6) angeordnete Transportrollen (7) zentrisch durch jeden Flansch (20) in der Kühlplatte (16) erstrecken und wobei sich die Tragbalken (14) parallel zu den Transportrollen (7) durch die Anlagenkammer (1) erstrecken.
Patent DE-102013108064-B4 (DE)
Title: Verfahren und Verwendung einer Vorrichtung zur Herstellung eines Kunststoff- oder Faservliesformteils
Inventor: KIRCHEIS DANNY
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-07-29
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff- oder Faservliesformteils (1), das einen eine Faserverbundmatte (23) umfassenden Träger (2) und zumindest ein an einer Montageseite (3) des Trägers (2) angespritztes Funktionsteil (10) aufweist, wobeider Träger (2) aus der erwärmten, formaufnehmend zwischen zwei formenden Formgebungsflächen (21, 22) eines Formwerkzeugs (20) angeordneten Faserverbundmatte (23) geformt wird,eine Kavität (25) gegenüber dem daran anliegenden Träger (2) abgedichtet wird unddas zumindest eine Funktionsteil (10) durch Befüllen zumindest der das Funktionsteil (10) formenden und an dem geformten Träger (2) anliegenden, in dem Formwerkzeug (20) ausgebildeten Kavität (25) mit einer Kunststoffschmelze an den Träger (2) angespritzt wird, wobei während des Befüllens der Kavität (25) ein Quellfluss (40) der Kunststoffschmelze in der Kavität (25) erzeugt wird,dadurch gekennzeichnet, dassder Einspritzdruck der Kunststoffschmelze während des Befüllens der Kavität (25) bis zur Befüllung der Kavität (25) auf einen Wert von kleiner 100 bar, vorzugsweise auf einen Wert von 10 bis 50 bar, eingestellt wird, zum Abdichten der Kavität (25) gegenüber dem Träger (2) die erwärmte Faserverbundmatte (23) zumindest im die Kavität (25) umgebenden Bereich eines die Kavität (25) umfassenden Einsatzes (27) lokal verdichtet wird, undwährend des Befüllens und/oder, insbesondere unmittelbar, nach dem Befüllen der Kavität (25) mit der Kunststoffschmelze die Kavität (25) zumindest bereichsweise zumindest bis zur Erreichung der Entformungstemperatur des Trägers (2) und des Funktionsteils (10) gekühlt wird.
Patent DE-102013109523-B4 (DE)
Title: Erzeugnis, das eine widerstandsvariable Schicht aufweist, sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HSIEH CHING-PEI
IPC: H01L45/00
Filed: 2013-09-02
Granted: 2020-07-09
Abstract: Erzeugnis, das aufweist:eine erste Elektrode (112), welche eine obere Fläche (112a) aufweist;eine zweite Elektrode (114), welche eine Seitenwand (114b) und eine untere Fläche (114a) über der oberen Fläche (112a) der ersten Elektrode (112) aufweist;einen widerstandsvariablen Film (116) zwischen der ersten Elektrode (112) und der zweiten Elektrode (114), der sich entlang der Seitenwand (114b) der zweiten Elektrode (114) erstreckt; undein erstes leitfähiges Element (118) auf einem oberen Teil der zweiten Elektrode (114) und um diesen herum, wobei das erste leitfähige Element (118) mit dem oberen Teil der zweiten Elektrode (114) und einer Seitenwand des widerstandsvariablen Films (116) auf der zweiten Elektrode (114) in Kontakt ist.
Patent DE-102013200271-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zur Ausrichtung und Befestigung wenigstens einer elektrischen Leitung an einem elektrischen Bauteil
Inventor: ZAPF JOACHIM
IPC: H01R12/53
Filed: 2013-01-10
Granted: 2018-05-30
Abstract: Positioniervorrichtung (1) zur Ausrichtung und Befestigung wenigstens einer elektrischen Leitung (2) an einem elektrischen Bauteil (3), wie einer Leiterplatte (30), mit wenigstens einem Leitungsdurchlass (4) zum Durchstecken der wenigstens einen elektrischen Leitung (2) und mit mindestens einer beweglichen Halteeinrichtung (5), die von mindestens einer Ausrichtstellung (A), in der die elektrische Leitung (2) in dem Leitungsdurchlass (4) längsverschieblich positioniert ist, in mindestens eine Haltestellung (H), in der die elektrische Leitung (2) im Leitungsdurchlass (4) in Längsrichtung (L) unbeweglich festgelegt ist, überführbar ist, wobei die Halteeinrichtung (5) quer zum Leitungsdurchlass (4) geradlinig verschieblich gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniervorrichtung (1) einen Anschlag (16) aufweist, der die Haltevorrichtung (5) automatisch in der Ausrichtstellung (A) festlegt, wenn der Anschlag (16) an einem Gegenanschlag (17) anliegt.
Patent DE-102013208480-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Vorspannung in einer Lageranordnung
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: G01M13/04
Filed: 2013-05-08
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren zur Einstellung der axialen Vorspannung in einer Lageranordnung (1), wobei die Lageranordnung (1) zwei axial gegeneinander anstellbare Wälzlager (2, 3) umfasst, wobei jedes Wälzlager (2, 3) mindestens einen Lageraußenring (4, 5) und mindestens einen Lagerinnenring (6, 7) aufweist, zwischen denen mindestens eine Reihe Wälzkörper (8, 9) angeordnet ist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:a) Antreiben der Lageranordnung (1) durch Drehen des Lageraußenrings (4, 5) oder Lagerinnenrings (6, 7) bei festgehaltenem Lagerinnenring (6, 7) oder Lageraußenring (4, 5) in einem Zustand, in dem keine oder nur eine geringe axiale Vorspannung in der Lageranordnung (1) herrscht und Messung der Drehgeschwindigkeit des Umlaufs der Wälzkörper (8, 9) oder der Drehgeschwindigkeit eines Käfigs (10, 11), von dem die Wälzkörper (8, 9) gehalten werden, um den stationären Lagerring;b) Erhöhen der axialen Vorspannung in der Lageranordnung (1) bei weiterer Messung der Drehgeschwindigkeit des Umlaufs der Wälzkörper (8, 9) oder der Drehgeschwindigkeit des Käfigs (10, 11) um den stationären Lagerring;c) Beenden der Erhöhung der axialen Vorspannung in der Lageranordnung (1), sobald sich eine definierte Veränderung der Drehgeschwindigkeit des Umlaufs der Wälzkörper (8, 9) oder der Drehgeschwindigkeit des Käfigs (10, 11) um den stationären Lagerring ergibt.
Patent DE-102013209511-B4 (DE)
Title: Dichtungsstruktur für eine elektronische Steuervorrichtung
Inventor: OHHASHI HIRONORI
IPC: F16J15/06
Filed: 2013-05-22
Granted: 2021-12-09
Abstract: Dichtungsstruktur für eine elektronische Steuervorrichtung, wobei die elektronische Steuervorrichtung eine Leiterplatte (11), einen an einer Seite der Leiterplatte (11) angebrachten Steckverbinder (20) und ein Gehäuse mit einem oberen Gehäuseelement (13) und einem unteren Gehäuseelement (12) aufweist, zwischen denen der Steckverbinder (20) in einer Dickenrichtung der Leiterplatte (11) sandwichartig angeordnet ist, wobei die Dichtungsstruktur umfasst:einen steckverbinderunterseitigen flachen Dichtungsteil (51), bestehend aus einem mit Dichtmittel gefüllten Fugenbereich zwischen einer Unterseite (20ac) des Steckverbinders (20) und dem unteren Gehäuseelement (12);einen Nut-Dichtungsteil (60), bestehend aus einem mit Dichtmittel gefüllten Abstand zwischen einer Nut (61) und einem in die Nut (61) gesteckten Vorsprung (62), wobei die Nut (61) in einer der Innenflächen von Teilen der äußeren Umfangskante des oberen Gehäuseelements (13) und des unteren Gehäuseelements (12) bereitgestellt wird und der Vorsprung (62) in einer anderen der Innenflächen von Teilen der äußeren Umfangskante des oberen Gehäuseelements (13) und des unteren Gehäuseelements (12) bereitgestellt wird; undeinen Verbindungsdichtungsteil (70), der den steckverbinderunterseitigen flachen Dichtungsteil (51) mit dem Nut-Dichtungsteil (60) verbindet, wobei der Verbindungsdichtungsteil (70)einen tiefen Teil (74) mit einer Dichtungsnut (71A), die sich im Nut-Dichtungsteil (60) kontinuierlich fortsetzt,einen sich im steckverbinderunterseitigen flachen Dichtungsteil (51) kontinuierlich fortsetzenden flachen Teil (75) mit einer flacheren Dichtungsnut als der Dichtungsnut (71A) des tiefen Teils (74) undeinen Verbindungsteil (76) aufweist, der den tiefen Teil (74) mit dem flachen Teil (75) verbindet.
Patent DE-102013211943-B4 (DE)
Title: MEMS-Struktur mit einstellbaren Ventilationsöffnungen
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: H04R19/04
Filed: 2013-06-24
Granted: 2021-03-11
Abstract: MEMS-Struktur (400, 500, 600, 700, 900, 1201), welche Folgendes aufweist:
 eine Rückplatte (120, 250, 252, 350, 338, 450, 540, 640, 740, 902, 1221),
 eine Membran (130, 230, 330, 430, 530, 630, 730, 901, 1211), die um einen Spaltabstand (904) von der Rückplatte (120, 250, 252, 350, 338, 450, 540, 640, 740, 902, 1221) beabstandet ist, und
 eine einstellbare Ventilationsöffnung (238, 338, 46, 538, 638, 738, 903, 111, 1120, 1130, 1150, 1160, 1208, 1238), welche sich auf der Membran (130, 230, 330, 430, 530, 630, 730, 901, 1211) befindet und die dafür ausgelegt ist, eine Druckdifferenz zwischen einem ersten Raum (905), der in Kontakt mit einer ersten Seite der Membran (130, 230, 330, 430, 530, 630, 730, 901, 1211) steht, und einem zweiten Raum (906), der in Kontakt mit einer entgegengesetzten zweiten Seite der Membran (130, 230, 330, 430, 530, 630, 730, 901, 1211) steht, zu verringern, wobei die einstellbare Ventilationsöffnung (238, 338, 46, 538, 638, 738, 903, 111, 1120, 1130, 1150, 1160, 1208, 1238) als Funktion der Druckdifferenz zwischen dem ersten Raum (905) und dem zweiten Raum (906) passiv betätigt wird und dünner als ein anderer Abschnitt der Membran (130, 230, 330, 430, 530, 630, 730, 901, 1211) ist.
Patent DE-102013216869-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung für einen Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für einen Laserscheinwerfer
Inventor: LEWERICH BURKHARD
IPC: F21W107/10
Filed: 2013-08-23
Granted: 2019-06-19
Abstract: Kühleinrichtung für einen Scheinwerfer (1) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für einen Laserscheinwerfer,- wobei die Kühleinrichtung einen Kühlkörper (3) zur thermischen Kontaktierung einer Lichtquelle (2) des Scheinwerfers (1) und eine oder mehrere passive Luftführungen umfasst;- wobei eine jeweilige Luftführung eine Einlassleitung (4) und eine Auslassleitung (5) umfasst, um bei der Fahrt des Kraftfahrzeugs (6) dem Kühlkörper (3) über die Einlassleitung (4) Außenluft von außerhalb des Scheinwerfers (1) zuzuführen und die zugeführte Außenluft über die Auslassleitung (5) wieder abzuführen;- wobei die Außenluft in die Einlassleitung (4) über eine entfernt zum Kühlkörper (3) angeordnete Einlassöffnung (8) eintritt und aus der Auslassleitung (5) über eine entfernt zum Kühlkörper (3) angeordnete Auslassöffnung (9) austritt;- wobei die Kühleinrichtung zur Anordnung im Kraftfahrzeug (6) derart ausgebildet ist, dass während der Fahrt des Kraftfahrzeugs (6) der Luftdruck an der Einlassöffnung (8) größer ist als der Luftdruck an der Auslassöffnung (9);- wobei für zumindest eine Luftführung die Einlassöffnung (8) und die Auslassöffnung (9) in einer Wand (11) eines Luftkanals (10) des Kraftfahrzeugs (6) vorgesehen sind, in dem während der Fahrt des Kraftfahrzeugs (6) eine Luftströmung erzeugt wird, wobei der Luftkanal (10) mit der Einlassöffnung (8) und der Auslassöffnung (9) derart wechselwirkt, dass während der Fahrt des Kraftfahrzeugs (6) der Luftdruck an der Einlassöffnung (8) größer ist als der Luftdruck an der Auslassöffnung (9);- wobei zwischen Einlassöffnung (8) und Auslassöffnung (9) in einem Wandabschnitt (14) des Luftkanals (10) ein Profilelement (12) angeordnet ist, welches bei der Fahrt des Kraftfahrzeugs (6) eine Luftströmung bewirkt, die an der Auslassöffnung (9) schneller als an der Einlassöffnung (8) ist, und/oder wobei in einem Wandabschnitt (14) des Luftkanals (10) eine Innenwölbung (15) vorgesehen ist, welche in Richtung der Luftströmung unmittelbar vor der Einlassöffnung (8) angeordnet ist.
Patent DE-102013219332-B4 (DE)
Title: Steuereinheit zur Ansteuerung von Abgasklappenaktoren und mehrflutige Abgasanlage
Inventor: DREES RAINER
IPC: F01N1/18
Filed: 2013-09-25
Granted: 2021-08-26
Abstract: Steuereinheit (350) für eine mehrflutige Abgasanlage (100) für ein Fahrzeug, wobei die mehrflutige Abgasanlage (100) umfasst- einen ersten und einen zweiten Abgaskanal (110, 120), die eingerichtet sind, Abgase von einem Verbrennungsmotor des Fahrzeugs aus dem Fahrzeug zu leiten; wobei der erste und zweite Abgaskanal (110, 120) jeweils einen Primärpfad (113, 123) und einen Sekundärpfad (112, 122) aufweisen;- eine erste und eine zweite Abgasklappe (111, 121) respektive für den ersten und den zweiten Abgaskanal (110, 120); wobei die Abgasklappen (111, 121) eingerichtet sind, den jeweiligen Primärpfad (113, 123) zu öffnen bzw. zu schließen; und- einen Schalldämpfer (101), der eingerichtet ist, den ersten und den zweiten Abgaskanal (110, 120) akustisch zu dämpfen, wobei die Primärpfade (113, 123) gegenüber den Sekundärpfaden (112, 122) eine unterschiedliche Schalldämpfung aufweisen; und wobei die Steuereinheit (350) eingerichtet ist, die erste und die zweite Abgasklappe (111, 121) zeitversetzt zu öffnen bzw. zu schließen, wobei ein Zeitintervall zwischen dem Öffnen oder dem Schließen der ersten und zweiten Abgasklappe (111, 121) gleich wie oder größer als ein vordefinierter Zeitschwellwert ist.
Patent DE-102013219681-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Speicherung von elektrischer Energie
Inventor: FULDE MAREK
IPC: H02N11/00
Filed: 2013-09-30
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zur Speicherung von elektrischer Energie, umfassend die Schritte a) Erzeugung von Methan aus Wasser und Ruß unter Verwendung von elektrischer Energie, b) Speichern des Methans, c) Spalten des Methans in Wasserstoff und Ruß, wobei der Wasserstoff zur Energieerzeugung verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der bei der Methanspaltung gemäß Schritt c) anfallende Ruß aufgefangen wird und beim erneuten Durchlaufen des Verfahrens für die Methanerzeugung in Schritt a) verwendet wird, so dass ein geschlossener Kohlenstoffkreislauf entsteht, wobei bei der Energieerzeugung gemäß Schritt c) Strom erzeugt wird oder Energie zum Betrieb von Transportmitteln bereitgestellt wird.
Patent DE-102013222409-B4 (DE)
Title: Multimode-zugang für eine funkvorrichtung
Inventor: YI KI HAK
IPC: H04W76/02
Filed: 2013-11-05
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verfahren (200) zum erneuten Versuchen zum drahtlosen Verbinden einer Fahrzeugtelematikeinheit (30) mit einem Funkträgersystem (14), das die Schritte umfasst, dass: (a) detektiert wird, dass ein primäres Wiederholverfahren (210) fehlgeschlagen ist; (b) ein sekundäres Wiederholverfahren (220) ausgeführt wird, das: (b1) feststellt (230), ob die Fahrzeugtelematikeinheit (30) unter Verwendung einer ersten Funkverbindungstechnologie (RAT) oder einer zweiten RAT kommunizieren wird; (b2) eine Mobilfunkverbindung mit einer oder mehreren Basisstationen unter Verwendung einer ersten RAT-Verbindungsaufbauprozedur (240) erneut versucht, wenn festgestellt wurde, dass die Fahrzeugtelematikeinheit (30) unter Verwendung der ersten RAT kommunizieren wird; und (b3) eine Mobilfunkverbindung mit einer oder mehreren Basisstationen unter Verwendung einer zweiten RAT-Verbindungsaufbauprozedur (250) erneut versucht, wenn festgestellt wurde, dass die Fahrzeugtelematikeinheit (30) unter Verwendung der zweiten RAT kommunizieren wird; dadurch gekennzeichnet, dass das primäre Wiederholverfahren (210) ein Iterieren durch eine Liste der zuletzt verwendeten oder der zuletzt verbundenen Systeme umfasst, um die darin enthaltenen Funkträgersysteme (14) unter Verwendung einer entsprechenden RAT zu kontaktieren, und dass die Versuche zum drahtlosen Verbinden solange wiederholt werden, bis eine Batterie des Fahrzeugs (12) nicht mehr in der Lage ist, diese Versuche zu unterstützen, wenn ein Notfall vorliegt oder versucht wird, einen Notfalldienstleister zu kontaktieren.
Patent DE-102014019123-B4 (DE)
Title: Verfahren und mobiles Endgerät zum Verwalten wenigstens eines Fahrzeugschlüssels
Inventor: HELFRICH ANDREAS
IPC: H04W12/00
Filed: 2014-12-19
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zum Verwalten wenigstens eines Fahrzeugschlüssels (12) für ein Fahrzeug (10), mit den Schritten:
 - Aufbauen einer ersten drahtlosen Datenverbindung (22) zwischen dem Fahrzeugschlüssel (12) und einem mobilen Endgerät (18);
 - Übertragen von dem Fahrzeugschlüssel (12) zugeordneten Identifizierungsdaten von dem Fahrzeugschlüssel (12) über die erste drahtlose Datenverbindung (22) an das mobile Endgerät (18);
 - Generieren von dem Fahrzeugschlüssel (12) zugeordneten Authentifizierungsdaten in Abhängigkeit von den Identifizierungsdaten;
 - Aufbauen einer zweiten drahtlosen Datenverbindung (24) zwischen dem mobilen Endgerät (18) und dem Fahrzeug (10); und
 - Übertragen der Authentifizierungsdaten von dem mobilen Endgerät (18) über die zweite drahtlose Datenverbindung (24) an das Fahrzeug (10); dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von den Authentifizierungsdaten wenigstens eine Funktion des Fahrzeugs (10) dem Fahrzeugschlüssel (12) zugewiesen wird, mittels welchem infolge des Zuweisens die wenigstens eine Funktion bewirkbar ist.
Patent DE-102014109595-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Diagnostizieren von Verschlechterung von Sauerstoffsensor von Fahrzeug
Inventor: YOON SANG IL
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-07-09
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zum Diagnostizieren von Verschlechterung eines Sauerstoffsensors (20) eines Fahrzeugs aufweisend
 Detektieren (S101) einer ersten Abgasrückführung-Menge mittels eines Luftmassenstrom-Sensors (10),
 Detektieren (S103) einer zweiten Abgasrückführung-Menge mittels des Sauerstoffsensors (20),
 Vergleichen (S104) einer ersten Differenz zwischen der ersten Abgasrückführung-Menge und der zweiten Abgasrückführung-Menge in einem ersten vorbestimmten Betriebsbereich mit einem ersten vorbestimmten Wert, und
 Ermitteln, dass die Gefahr einer Verschlechterung des Sauerstoffsensors (20) besteht, wenn die erste Differenz zwischen der ersten Abgasrückführung-Menge und der zweiten Abgasrückführung-Menge in dem ersten vorbestimmten Betriebsbereich größer ist als der erste vorbestimmte Wert oder gleich diesem ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Sauerstoffsensor eine Sauerstoffmenge in dem Abgas misst, und
 das Verfahren ferner aufweist: Steuern eines Luft-Kraftstoffverhältnisses basierend auf der Sauerstoffmenge in dem Abgas, wenn die erste Differenz zwischen der ersten Abgasrückführung-Menge und der zweiten Abgasrückführung-Menge in dem ersten vorbestimmten Betriebsbereich kleiner ist als der erste vorbestimmte Wert.
Patent DE-102014117885-B4 (DE)
Title: Mehrstufiger Schalter, insbesondere für Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHUBERTH STEFAN
IPC: G05G5/03
Filed: 2014-12-04
Granted: 2023-01-19
Abstract: Mehrstufiger Schalter (10), aufweisend:
 ein aus der Ausgangsstellung in Betätigungsrichtung über eine Mittenstellung in eine Maximalstellung gegenüber einem Gehäuse (7) bewegbares Betätigungsteil (4);
 drei magnetisch wechselwirkende Magnete (1, 2, 3), wobei ein erster Magnet (1) der drei Magnete (1, 2, 3) ruht, ein zweiter Magnet (2) der drei Magnete (1, 2, 3) synchron mit dem Betätigungsteil (4) von der Ausgangsstellung in die Maximalstellung bewegbar ist und ein dritter, zwischen der Ausgangsstellung und
 der Mittenstellung bewegbarer Magnet (3) der drei Magnete (1, 2, 3) synchron mit dem zweiten Magneten (2) aus der Ausgangsstellung in die Mittenstellung bewegbar ist und dessen Weiterbewegung in die Maximalstellung durch Anschlag (13a, 13b) unterbunden ist;
 elektromechanische, magnetische oder optische Detektionsmittel, um den Stellungen des Betätigungsteils oder zweiten Magneten eine Schaltfunktion zuzuordnen.