baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10158109-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Filter mit mehreren gekoppelten longitudinalen Moden
Inventor: NISHIMURA TOSHIO
IPC: H03H9/56
Filed: 2001-11-27
Granted: 2011-04-28
Abstract: Piezoelektrischer Filter vom Resonatoren-Typ mit einem mehrschichtigen piezoelektrischen Bauelement (2), das als Ganzes in Resonanz bringbar ist, wobei das mehrschichtige piezoelektrische Bauelement (2) Folgendes umfasst:  – mindestens vier parallel zueinander angeordnete Erregerelektroden (3–13) und  – eine Vielzahl piezoelektrischer Schichten, die jeweils zwischen benachbarten der mindestens vier Erregerelektroden vorgesehen und senkrecht zu oder parallel zu den Erregerelektroden polarisiert sind, wobei das mehrschichtige piezoelektrische Bauelement erste und zweite Endflächen (2a, 2b) aufweist, die einander in Richtung senkrecht zu den Erregerelektroden gegenüberliegen;  – eine an einer äußeren Fläche (2d) des mehrschichtigen piezoelektrischen Bauelements vorgesehene und mit einer durch mindestens zwei der mindestens vier Erregerelektroden gebildeten ersten Gruppe (4, 6, 8, 10, 12) elektrisch verbundene Erdungselektrode (16), wobei die mindestens zwei Erregerelektroden der ersten Gruppe (4, 6, 8, 10, 12) in der Richtung hintereinander angeordnet sind, in welcher die piezoelektrischen Schichten vorgesehen sind;  – eine an einer äußeren Fläche...
Patent DE-10191359-B4 (DE)
Title: Medienpumpe
Inventor: LUEGGER JOHANNES
IPC: F04B49/12
Filed: 2001-04-09
Granted: 2013-09-12
Abstract: Medienpumpe (100), insbesondere Schmierölpumpe für eine Motorkettensäge, umfassend ein Pumpengehäuse (1) mit einem Pumpenzylinder (14), und einen im Pumpenzylinder (14) in Richtung einer Pumpenachse (19) verschiebbar gelagerten, zu einer Seite herausnehmbaren Pumpenkolben (6), welcher bei Drehung um die Pumpenachse (19) durch Ablauf einer am Pumpenkolben (6) angeordneten schrägen Steuerfläche (7) an einem Steuerkopf (16) einer verstellbaren Pumpenhubverstelleinrichtung (8) gegen den Druck einer ersten Feder (4) axiale Pumpbewegungen ausführt, wobei die Pumpenhubverstelleinrichtung (8) in einer quer zur Pumpenachse (19) angeordneten, mit dem Pumpengehäuse (1) fest verbundenen Führung (11) herausnehmbar gelagert ist, wobei der Pumpenkolben (6) im Pumpenzylinder (14) gegen den Druck der ersten Feder (4) derart von der Pumpenhubverstelleinrichtung (8) gehalten wird, dass nach dem Herausnehmen der Pumpenhubverstelleinrichtung (8) aus der Führung (11) der Pumpenkolben (6) aus dem Pumpengehäuse (1) frei herausnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpenhubverstelleinrichtung (8) ohne Werkzeug aus der Führung (11) herausgenommen werden kann, wobei in der Führung (11) axial verlaufende Nuten (17) vorgesehen sind, in welchen seitlich aus dem Schaft (15) der Pumpenverstelleinrichtung (8) herausstehende Zapfen (9) geführt werden, wenn die Pumpenhubverstelleinrichtung (8) nach einem Verdrehen in eine vorgegebene Winkelstellung aus der Führung (11) herausgezogen wird.
Patent DE-10203161-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Druckwechseladsorptionsprozesses
Inventor: SCHENK SIEGMUND
IPC: B01D53/047
Filed: 2002-01-28
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Druckwechseladsorptionsprozesses, bestehend aus wenigstens zwei parallel geschalteten Adsorbern, denen über eine Einsatzgasleitung ein zu zerlegendes Gasgemisch zugeführt wird, aus denen über eine Produktgasleitung ein Produktstrom abgezogen wird und aus denen über eine Restgasleitung, vorzugsweise während eines Regenerier-, Spül- und/oder Druckausgleichsschrittes, ein Restgasstrom abgezogen wird, wobei der Druckwechseladsorptionsprozess im Normalbetrieb nach einem vorbestimmten Taktschema betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Störung des Druckwechseladsorptionsprozesses bei der die bestimmungsgemäße Verarbeitung des zu zerlegenden Gasgemisches, die bestimmungsgemäße Erzeugung des Produktstromes und/oder die bestimmungsgemäße Erzeugung des Restgasstromes nicht mehr gewährleistet sind, das vorbestimmte Taktschema derart umgestellt wird, dass über einen Zeitraum von einigen Sekunden bis zu mehreren Minuten ein Restgasstrom kontinuierlich abgeführt werden kann.
Patent DE-10212591-B4 (DE)
Title: Titandioxid enthaltende Beschichtung oder Beimischung für Kontaktflächen bei der Abgas- und Abwasserreinigung
Inventor: KAEMEREIT WILHELM
IPC: C08K3/00
Filed: 2002-03-15
Granted: 2007-03-29
Abstract: Titandioxid
enthaltende Beschichtung oder Beimischung für Kontaktflächen bei der Abgas- und Abwasserreinigung,
bestehend aus einer Suspension aus einer Bitumenemulsion, die aus
50 M% Bitumen und 50 M% Wasser, mit Betonit als anorganischem Emulgator
und Ligninsulfonat als Dispergierhilfsmittel hergestellt ist und hydrophobiertem
Titandioxid sowie hydrophobierten Hydroxiden, Oxiden und/oder Sulfaten
von Alkali- bzw. Erdalkalimetallen.
Patent DE-10213812-B4 (DE)
Inventor: STRUEDER LOTHAR
IPC: H01L/
Filed: 2002-03-27
Granted: 2007-03-29
Abstract: The invention relates to a conductor crossover for a semiconductor detector, particularly for a drift detector for conducting X-ray spectroscopy. The conductor crossover comprises at least two doped semiconductor electrodes ( 2 ), which are placed inside a semiconductor substrate ( 1 ), at least one connecting conductor (M), which is guided over the semiconductor electrodes ( 2 ), and a first insulating layer (Ox). An intermediate electrode (L) is situated between the connecting conductor (M) and the first insulation layer (Ox). Said intermediate electrode overlaps the area of the semiconductor substrate ( 1 ) between the semiconductor electrodes ( 2 ) and is electrically insulated from the connecting conductor (M) by at least one additional insulation layer (I). The invention also relates to a drift detector equipped with a conductor crossover of this type and to a detector arrangement for conducting X-ray spectroscopy.
Patent DE-10216981-B4 (DE)
Inventor: MUNCH PAUL-JEAN
IPC: E06B7/22
Filed: 2002-04-16
Granted: 2006-02-09
Abstract: Seal for a shower-separating device comprises several flat outer surfaces (10) serving as bearing surfaces.  An Independent claim is also included for an alternative seal for a shower-separating device. Preferred Features: The cross-section of the seal forms part of a preferably regular polygon. The seal is provided with a magnetic insert (8) having outer-facing magnetic surfaces (9). The number of magnetic surfaces is the same as or different to the number of flat outer surfaces. The seal is connected to the moving element, e.g. glass panel (1), via a moving part (7).
Patent DE-10219231-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wickeln bahnförmigen Materials
Inventor: BREITZLER HERBERT
IPC: B65H18/10
Filed: 2002-04-30
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zum diskontinuierlichen Wickeln bahnförmigen Materials (2) unbekannter
Dicke, bei dem das Material (2) von einer Vorratsrolle (1) mit dem
Antrieb M 1  abgewickelt, in kurzen Stücken auf
Rollen oder Spulen (6) mit dem Antrieb M 3  aufgewickelt
und nach jedem Aufwickelvorgang durchgeschnitten wird, worauf der Vorgang
von neuem beginnt, und bei dem während
des ersten Wickelvorgangs von jeder neuen Vorratsrolle (1) dem Wickelantrieb
M 3  ein hoher Drehzahlsollwert bei gleichzeitiger
Momentenbegrenzung vorgegeben wird, so dass dieser das Material
(2) in einer für
das Material (2) unschädlichen
Weise spannt und gleichzeitig der Antrieb M 1  langsam
auf einen niedrigen Drehzahlendwert beschleunigt wird, wodurch der
Wickelantrieb M 3  aufgrund seines hohen Drehzahlsollwertes
das geförderte
Material (2) ausreichend schnell aufwickelt und strafft, dadurch
gekennzeichnet, dass während
des so erzeugten langsamen Wickelns eine größere Zahl von Drehgeberinkrementalwerten des
Wickelantriebes M 3  in Abhängigkeit
von jedem Inkrementalwert des Antriebes M 1  als
Einlernvorgang aufgezeichnet werden, aus denen sich ein differentielles...
Patent DE-10230400-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Datenpaketen in einem Mobilfunksystem und entsprechendes Mobilfunksystem
Inventor: RAJI FARIBA
IPC: H04L12/56
Filed: 2002-07-05
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Datenpaketen von einer ersten Sendestation (RNC; MS1, ZS) zu
einer mobilen Empfangsstation (UE; MS4) in einem Mobilfunksystem,
bei dem  – eine
Verbindung zwischen der ersten Sendestation (RNC; MS1, ZS) und der
Empfangsstation (UE; MS4) über
eine zweite Sendestation (B1; MS2) aufgebaut wird,  – erste
Datenpakete (DPm) von der ersten Sendestation (RNC; MS1, ZS) an
die zweite Sendestation (B1; MS2) zum Übertragen an die Empfangsstation
(UE; MS4) übermittelt werden,  – eine Information
(I) über
diejenigen ersten Datenpakete (DPm), die nicht erfolgreich über die
zweite Sendestation (B1; MS2) an die Empfangsstation (UE; MS4) übertragen wurden,
in der zweiten Sendestation (B2; MS3) und/oder der Empfangsstation
(UE; MS4) ermittelt wird,  – eine Übergabe
der Verbindung an eine dritte Sendestation (B2; MS3) erfolgt,  – nach der Übergabe
der Verbindung zweite Datenpakete (DPm') von der ersten Sendestation
(RNC; MS1, ZS) an die dritte Sendestation (B2; MS3)...
Patent DE-10234516-B4 (DE)
Title: Kastenförmiger Behälter für flache Sendungen
Inventor: ENENKEL PETER
IPC: B65D25/06
Filed: 2002-07-30
Granted: 2004-07-22
Abstract: Kastenförmiger Behälter für flache Sendungen in stehender Position, mit einer aus dem oben offenen Behälter entfernbaren Stapelstütze (10) sowie mit einem Boden (6), zwei schmalen Stirnseitenwänden (1) und zwei seitlichen Längswänden (2), wobei die Sendungen (9) mit ihren großflächigen Seiten zu den Stirnseitenwänden (1) hin ausgerichtet sind, wobei die Innenseiten der seitlichen Längswände (2) in regelmäßigen Abständen senkrecht zum Boden (6) und gerade verlaufende, langgestreckte, oben offene Ausnehmungen (3) aufweisen, die in der Längsrichtung der seitlichen Längswände (2) breiter als ihre schlitzförmigen Öffnungen zum Behälterinnenraum sind, und die Stapelstütze (10) an ihren beiden seitlichen Enden Formelemente (13) besitzt, die in den langgestreckten Ausnehmungen (3) durch die schlitzförmigen Öffnungen hindurch mit einer formschlüssigen Verbindung nur senkrecht zum Boden (6) verschiebbar sind, wobei sich im Boden (6) parallel zu den seitlichen Längswänden (2) verlaufende Längsrippen (7) befinden und die Höhen der Längsrippen (7) von den seitlichen Längswänden (2) zur Mitte des...
Patent DE-10234899-B4 (DE)
Inventor: STRIBRNA MARTINA
IPC: A63H33/06
Filed: 2002-07-26
Granted: 2005-09-08
Abstract: The game ball (1), for use in a variety of combinations, has a surface (2) with a number of openings (5) to take fixed fitted polygonal plates (6) shaped to match the ball curvature at a gap from the ball surface. They are secured by a movable fitting (3) as an equilateral triangle, with a straight center section at each side of the triangle. The length of each straight section is between 0.011XL and 0.44XL, where L is the sum of the ball radius and the thickness of the fitting. The flanking edges of each triangle side form identical curved surface sections (14). Each fixed plate has a mounting shaft with a cut, to click into the opening, together with a sliding limit cylinder (7). When in position, the moving unit lies against the cylinder and slides on it.
Patent DE-10240992-B4 (DE)
Title: Überdruckventil für Beatmungszwecke
Inventor: TUERKER AHMET
IPC: F16K17/04
Filed: 2002-09-05
Granted: 2011-01-05
Abstract: Überdruckventil für Beatmungszwecke mit  – einem federbelasteten Verschlusselement (6),  – einer über ein Handrad (2) betätigbaren Schraubhülse (3) in einem feststehenden Zylinder (12) zur Erzeugung einer veränderbaren Schließkraft des Verschlusselementes (6),  – einem innerhalb der Schraubhülse (3) verlaufenden Ventilschaft, über welchen das Verschlusselement (6) mit dem Handrad (2) verbunden ist,  – einem Verbindungselement (22, 23) zwischen dem Handrad (2) und der Schraubhülse (3), welches zur Übertragung einer Drehbewegung des Handrades (2) auf die Schraubhülse (3) und in einer eine Hubbewegung des Handrades (2) ermöglichenden Weise ausgebildet ist, wobei die Anbindung des Ventilschaftes (5) an das Handrad (2) in der Weise ausgebildet ist, dass der Ventilschaft (5) und das mit diesem verbundene Verschlusselement (6) der Hubbewegung des Handrades (2) folgen, und mit  – einer Führung (27, 28, 29) zwischen der Oberseite des Zylinders (12) und der Unterseite des Handrades (2), welche in einer das Handrad...
Patent DE-10252717-B4 (DE)
Title: Verpackungsbehälter für eine grosskalibrige Patrone
Inventor: BRASE HOLGER
IPC: F42B39/22
Filed: 2002-11-13
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verpackungsbehälter für eine großkalibrige
Patrone (2), die eine dünnwandige
Treibladungshülse
(3) und ein vorderseitig mindestens teilweise aus der Treibladungshülse (3)
ragendes Geschoß (4)
umfaßt,
welches an seinem äußeren Umfang
eine ringförmig
ausgebildete Arretierungsnut (5) aufweist, mit den Merkmalen:  a)
der Verpackungsbehälter
(1) umfaßt
einen vorderseitig geschlossenen und heckseitig verschließbaren Außenbehälter (6)
und einen die Patrone (2) aufnehmenden, in dem Außenbehälter (6)
angeordneten Innenbehälter
(7);  b) der Innenbehälter
(7) setzt sich aus mindestens zwei in Richtung seiner Längsachse
(8) hintereinander angeordneten Teilbehältern (9, 10) zusammen, wobei
der vordere Teilbehälter
(9) fest mit dem Außenbehälter (6)
verbunden ist und das aus der Treibladunghülse (3) ragende Geschoß (4) der
Patrone (2) mindestens teilweise aufnimmt;  c) der hintere Teilbehälter (10)
weist auf seinem dem vorderen Teilbehälter (9) zugewandten Ende mindestens
zwei radial verschiebbar angeordnete federbeaufschlagte Arretierungselemente
(11, 12) auf, die in ihrer Ausgangsstellung formschlüssig in
die Arretierungsnut (5) eines in dem...
Patent DE-10258299-B4 (DE)
Title: Karosseriefronthaube für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRINKMANN DIRK
IPC: B62D29/00
Filed: 2002-12-13
Granted: 2019-08-08
Abstract: Karosseriehaube als Fronthaube (1) für ein Kraftfahrzeug, die wenigstens einen stabilen Haubenträger (2) und eine damit mittelbar oder unmittelbar verbundene sowie im montierten Zustand oberhalb des Haubenträgers verlaufende Außenhaut (3) aufweist, wobei auf in Fahrzeugquerrichtung gegenüberliegenden Seiten der Karosseriehaube (1) jeweils wenigstens ein Haubenträger (2) angeordnet ist, und sich die Haubenträger (2) im montierten Zustand der Karosseriehaube (1) in einer Doppelfunktion jeweils als vorderer oberer Längsträger zur Versteifung des Vorderwagens (4) in Fahrzeuglängsrichtung gesehen jeweils oberhalb eines Radhausbereiches (17) zwischen einem Fahrzeugfrontend (8) und einem in Fahrzeuglängsrichtung gesehen vom Fahrzeugfrontend (8) beabstandeten windschutzscheibennahen hinteren Vorderwagenbereich (10) erstrecken und dort abstützen, wobei die Haubenträger (2) jeweils beabstandet oberhalb wenigstens eines unteren vorderen Längsträgers (16) verlaufen, der einerseits mit dem Fahrzeugfrontend (8) und andererseits mit einer Fahrgastzelle (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haubenträger (2) mit einem hinteren Haubenträgerende im hinteren Vorderwagenbereich (10) an einer Trennwand (12) zwischen dem Motorraum (13) und einem Fahrzeuginnenraum (14) über Befestigungspunkte (7) mit der Fahrgastzelle (11) verbunden sind, und dass die Haubenträger (2) mit einem vorderen Haubenträgerende im vorderen Vorderwagenbereich (9) mit dem Fahrzeugfrontend (8) mit Befestigungspunkten (7) verbunden sind, so dass das Fahrzeugfrontend (8) sowohl über die Haubenträger (2) und damit über die Fronthaube (1) als auch über die vorderen unteren Längsträger (16) mit der Fahrgastzelle (11) verbunden ist.
Patent DE-10336414-B4 (DE)
Title: Ankersystem einer Betonwandschalung
IPC: E04G17/06
Filed: 2003-08-08
Granted: 2006-06-01
Abstract: Ankersystem
für eine
Betonwandschalung (20) aus mindestens zwei Betonschalungselementen
(21, 22) mit  einem Ankerstab (10), der ein erstes und ein zweites
Ankerstabende (11, 12) aufweist und  einem ersten und einem
zweiten Fixierelement (101, 102), die an den Ankerstabenden (11,
12) befestigbar sind und jeweils eine betonschalungselementseitige
Bundfläche (111,
112) und eine betonschalungselementabgewandte Bundfläche (121,
122) aufweisen, wobei die betonschalungselementseitige Bundfläche (111,
112) einen kraftschlüssigen
Kontakt in Parallelrichtung des Ankerstabs (10) zu einem Betonschalungselement
(21, 22) ermöglicht, wobei  für beide
Fixierelemente (101, 102) jeweils eine Arretiervorrichtung (201,
202) mit einem Konterelement (211, 212) mit einer Konterfläche (221,
222) vorhanden ist, wobei das Konterelement (211, 212) Befestigungsmittel
aufweist, mit welchen das Konterelement (211, 212) an einem der
Betonschalungselemente (21, 22) befestigbar ist, dergestalt, dass
die Konterfläche
(221, 222) einen kraftschlüssigen Kontakt
in Parallelrichtung des Ankerstabs (10) zur betonschalungselementabgewandten
Bundfläche
(121, 122) des Fixierelements (101, 102) ermöglicht,  dadurch...
Patent DE-10343063-B4 (DE)
Title: Zweimassen-Dämpfungsschwungrad für Kraftfahrzeuge
Inventor: BONFILIO CIRIACO
IPC: F16F15/133
Filed: 2003-09-16
Granted: 2017-01-05
Abstract: Zweimassen-Dämpfungsschwungrad für Kraftfahrzeuge, umfassend ein Primärschwungrad (10), das dazu bestimmt ist, durch eine treibende Welle drehend angetrieben zu werden, ein Sekundärschwungrad (14), das dazu bestimmt ist, eine getriebene Welle drehend anzutreiben, Mittel (16) zur Zentrierung und zur Drehführung des Sekundärschwungrads (14) am Primärschwungrad (10) und einen Torsionsdämpfer (18), der Federn (20) und Reibungsmittel umfasst, die zwischen den Schwungrädern angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass es Bremsmittel (28, 46) umfasst, die an einem der Schwungräder angebracht sind und mit dem anderen Schwungrad zusammenwirken, und dass es Einspannmittel (32, 48) zum Einspannen der Bremsmittel (28, 46) umfasst, die an dem besagten anderen Schwungrad angebracht sind, wobei diese Einspannmittel (32, 48) aktiviert werden, wenn die Winkelbeschleunigung des Sekundärschwungrads (14) einen vorbestimmten Wert überschreitet.
Patent DE-19505439-B4 (DE)
Title: Fernsehfilmabtaster
Inventor: SCHILLING HORST
IPC: H04N1/028
Filed: 1995-02-18
Granted: 2004-09-16
Abstract: Fernsehfilmabtaster mit einer den Film kontinuierlich durch eine Bildabtaststation transportierenden Capstan-Rolle (3), welche durch einen mittels einer Servoregelschaltung (6) geregelten Capstan-Motor (2) angetrieben wird, und mit einer durch den Film (1) geschleppten Zahnrolle (8) mit Tachoscheibe (7), wobei der Servoregelschaltung (6) einerseits als Geschwindigkeitssignal sowohl ein Zeitbasis-Impulsfolgesignal als auch ein von der Tachoscheibe (4) des Capstan-Motors (2) abgeleitetes Istwert-Impulsfolgesignal und andererseits ein von der Tachoscheibe (7) der Zahnrolle (8) abgeleitetes Phasensignal zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, daß das Phasensignal für die Servoregelschaltung (6) zunächst, nach dem Einschalten des Fernsehfilmabtasters, vom 2V-Impulssignal und nach dem Hochlauf der Capstan-Rolle (3) auf die gewählte Betriebsart von einem höherfrequenten Impulssignal abgeleitet ist.
Patent DE-19509738-B4 (DE)
Title: Rechenanlage
Inventor: GRIMMEL WALTER
IPC: E02B8/02
Filed: 1995-03-17
Granted: 2008-06-19
Abstract: Rechenanlage
mit einem schräg
in einer Rinne (1) anzuordnenden Rechen (2) und einem Räumer (6),
welcher zum Fördern
des Rechengutes zu einer Abwurfkante einen oberhalb des Rechens
(2) um eine Achse (7) pendelnd aufgehangenen und mittels eines Motors (10)
in eine entlang des Rechens (2) hin- und hergehende Bewegung versetzbaren
Räumerarm
(8) hat, der an seinem dem Rechen (2) zugewandten Ende ein Räumerelement
(9) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderbewegung des Rechens (2)
durch eine Pendelbewegung des Räumerarmes
(8) erzeugt wird, wozu der Motor (10) derart an dem Räumerarm
(8) angelenkt ist, dass der Räumerarm (8)
vom Motor (10) entlang des Rechens geschwenkt wird, und dass die
Achse (7) des Räumerarmes
(8) quer zu dem Rechen (2) derart verschieblich angeordnet ist,
dass sich der Räumer
(6) beim Räumhub
mit seinem Räumerelement (9)
auf dem Rechen (2) abstützt.
Patent DE-19648307-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenbauelement
Inventor: KADOTA MICHIO
IPC: H03H9/02
Filed: 1996-11-21
Granted: 2007-10-31
Abstract: Akustisches
Oberflächenwellenbauelement
(1), mit folgenden Merkmalen:  einem piezoelektrischen Quarzsubstrat
(2a);  einem piezoelektrischen Dünnfilm (2b), der auf dem piezoelektrischen
Quarzsubstrat (2a) gebildet ist; und  einer Mehrzahl von Kammzahnelektroden
(3a, 3b, 4a, 4b), die in Kontakt mit dem piezoelektrischen Dünnfilm (2b)
gebildet sind;  wobei der piezoelektrische Dünnfilm (2b) in einer solchen Dicke
ausgebildet ist, die die Erzeugung von akustischen Leck-Elastizitätsoberflächenwellen
eines Modes höherer Ordnung
ermöglicht,
so daß das
Oberflächenwellenbauelement
mit akustischen Leck-Elastizitätsoberflächenwellen eines
Modes höherer
Ordnung wirksam ist.
Patent DE-19653132-B4 (DE)
Title: Mehrspurkopf-Baueinheit für Festplattenlaufwerke
Inventor: LEE HAE-JUNG
IPC: G11B5/54
Filed: 1996-12-19
Granted: 2007-02-22
Abstract: Mehrspurkopf-Baueinheit
für Festplattenlaufwerke,
mit  einem Betätigungselement
(31), das von einer Antriebsquelle (14) zu Drehungen angetrieben
wird,  einer Aufhängung
(32), die am Betätigungselement
(31) angebracht ist und sich von diesem erstreckt, und  einem
Magnetkopf (33), der an einem Ende der Aufhängung (32) angebracht ist,
um die auf eine Magnetplatte (12) aufgezeichneten Informationen
zu lesen oder um Informationen auf die Magnetplatte (12) aufzuzeichnen,  Informationsübertragungsmedien
(34, 35), die den Magnetkopf (33) mit einem Verbindungsanschlußabschnitt
einer integrierten Schaltung für
die Verarbeitung von in den Magnetkopf (33) eingegebenen oder vom
Magnetkopf (33) ausgegebenen Signalen elektrisch verbinden, wobei
die Informationsübertragungsmedien
flexible Filme (34, 35) mit gedruckten Schaltungen (FPC-Filme) umfassen;
und  einem Verbinder (51), der einen Anschlussabschnitt (34t) des
FPC-Films (34) mit einem Anschlussabschnitt (50t) der integrierten
Schaltung verbindet.
Patent DE-19743580-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ermittlung der Lichtverhältnisse in Front eines beweglichen Fahrzeuges, insbesondere vor einem Kraftfahrzeug
Inventor: POECHMUELLER WERNER
IPC: B60Q1/14
Filed: 1997-10-02
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Lichtverhältnisse
in Front eines beweglichen Fahrzeuges, insbesondere vor einem Kraftfahrzeug,
wobei eine Sensoreinheit vorgesehen ist, welche den Bereich in Fahrtrichtung vor
dem Fahrzeug abtastet, und wobei eine Auswerteeinheit vorgesehen
ist, die aus den von der Sensoreinheit gelieferten Werten sowohl
die allgemeinen Lichtverhältnisse als
auch die Lichtverhältnisse
in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug erfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass die Helligkeitsmessung mit einem flächenhaften Bildsensor durchgeführt wird,
und dass mit Hilfe sektoraler und/oder globaler Auswertung der Helligkeitswerte,
die vom Bildsensor in den jeweils entsprechend herangezogenen Abschnitten gemessenen
werden, ein Aussagewert oder mehrere Aussagewerte über die
Lichtverhältnisse
generiert wird.