baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112022001848-T5 (DE)
Title: Verfahren, Systeme, Herstellungsobjekt und Geräte zur Bestimmung von Produktähnlichkeitswerten
Inventor: KANJILAL ARITRA
IPC: G06Q30/0202
Filed: 2022-03-21
Abstract: Es werden Verfahren, Systeme, Herstellungsgegenstände und Geräte zur Bestimmung von Produktähnlichkeitsbewertungen offenbart. Ein Beispielgerät enthält eine Schaltung zur Erzeugung eines Berechnungssatzes, um einen Satz von Kandidaten-Vergleichsobjekten auf der Grundlage von primären Merkmalen, die einem Fokusobjekt entsprechen, zu identifizieren und einen Berechnungssatz von Objekten aus dem Satz von Kandidaten-Vergleichsobjekten auf der Grundlage von sekundären Merkmalen, die der Marktleistung entsprechen, zu erzeugen, und eine Schaltung zur Gewichtsberechnung, um primäre Merkmalswerte, die dem Fokusobjekt entsprechen, zu berechnen, wobei die primären Merkmalswerte auf einer Einzigartigkeit zwischen den primären Merkmalen, die dem Fokusobjekt entsprechen, und den primären Merkmalen, die dem Berechnungssatz von Objekten entsprechen, basieren.
Patent DE-112010002034-T9 (DE)
Title: Schiebe- und Schwenktür-Baugruppe
Inventor: MCNAMEE ROBERT
IPC: E05D15/58
Filed: 2010-05-20
Granted: 2017-08-10
Abstract: Kochvorrichtung (5) mit einem äußeren Gehäuse (15), in dem ein Ofenraum (10) vorgesehen ist, auf den durch ausgewählte Bewegung einer Tür (25) zugegriffen werden kann, die mittels eines Türverbindungssystems (75, 85, 90, 100, 120, 125) befestigt ist, das der Tür (25) ermöglicht, zwischen geöffneten und geschlossenen Positionen durch entweder schiebende oder schwenkende Bewegungen verlagert zu werden. Insbesondere kann die Tür (25) automatisch oder manuell zwischen geöffneten und geschlossenen Positionen entweder durch schiebende oder schwenkende Bewegungen verlagert werden. In Übereinstimmung mit einem weiteren Aspekt der Erfindung kann die Tür (25) am Ende eines Vorgangs oder Kochzyklus automatisch geöffnet werden oder manuell geöffnet werden.
Patent FI-U990013-U0 (FI)
Inventor: VILMUSENAHO ESA
IPC: D21G9/00
Filed: 1999-01-13
Abstract: A method for storing and handling a roll of a paper machine, board machine, or finishing machine includes using a special base arranged for the roll on which the roll is moveable from its operating location to a roll store and/or to a transport, or for storing the roll in the store. The base is made into a roll box inside of which suitable heat and humidity conditions are arranged for the roll. The conditions are maintained when using such a base or area as the roll store.
Patent AT-1911-U1 (AT)
Title: Schliessstück
IPC: E05B15/02
Filed: 1997-01-17
Abstract: Ein Schließstück für einen Fallen- und Riegeleingriff umfaßt einen Einbauteil (1), der in einen Türstock oder einen Stehflügel eingefräßt wird. Der Einbauteil (1) weist eine Vertiefung (3) auf, in die eine Einsatzplatte (2) eingelegt und lagefixiert wird. Die Einsatzplatte (2) trägt eine Ausnehmung (6) für eine Falle und eine weitere Ausnehmung (7) für einen Riegel. Die Ausnehmung sind seitlich zueinander versetzt auf der Einsatzplatte (2) angeordnet. Letztere kann verdreht (auf den Kopf gestellt) und bzw. oder gewendet eingesetzt werden, sodaß sich unterschiedliche Positionen für die Einlaufkante gegenüber der Falle ergeben.
Patent AT-1390-U1 (AT)
Title: Vorrichtung für die fixierung eines aufzugsorganes
IPC: E06B9/388
Filed: 1996-03-27
Abstract: Eine Vorrichtung für die Fixierung eines Bandes oder einer Schnur am unteren Abschlußprofil (16) einer Jalousie, eines Plissees oder eines Rolladens besteht aus einem Einsatz (1) und aus einem Fixierbügel (2). Der Einsatz (1) weist Klemmschenkel (3, 4) auf, zwischen welchen das Band oder die Schnur eingeklemmt wird, wenn Arme (9) des Fixierbügels (2) in den Zwischenraum (8) zwischen der Außenseite der Klemmschenkel (3, 4) und in Abstand von diesen Klemmschenkeln befindlichen Führungen (7) eingeschoben werden.
Patent SK-312014-U1 (SK)
Inventor: VYMYSLICKY VOJTECH
IPC: E02B3/04
Filed: 2014-03-04
Abstract: Prvok protipovodňovej bariéry tvorí jednokomorové valcové teleso (10) z vodonepriepustného materiálu, napúšťací/vypúšťací ventil (1), vypúšťací prvok (3), odvzdušňovací ventil (2), prepájací lem (4), upevňovacie prvky a pomocné prvky, pričom jednokomorové valcové teleso (10) je na oboch svojich čelných stranách vybavené pevne pripojenými vekami (9) z toho istého materiálu, z ktorého je vyrobené valcové teleso (10), pričom na jednom z koncov je jednokomorové valcové teleso (10) ďalej vybavené pevne pripojeným prepojovacím lemom (4) v tvare návleku na spojenie dvoch susediacich jednokomorových valcových telies (10) a vypúšťací prvok jednokomorového valcového telesa (10) je tvorený aspoň jedným vodotesným zipsom (3) umiestneným na tele tohto jednokomorového valcového telesa (10).
Patent SK-792019-U1 (SK)
Title: Hardware protection of the converter module systems
Inventor: PRAŽENICA MICHAL
IPC: H02M5/00
Filed: 2019-06-10
Abstract: The hardware protection of the converter module systems consists of a constant current source (3), a processor (4), a converter (1) that includes an output optocoupler (5), an evaluation block (6), an input optocoupler (7) , an input logic (8), a converter (2) comprising an output optocoupler (9), an evaluation block (10), an input optocoupler (11), and an input logic (12). The hardware protection of the modular drive systems acts as a master protection of the entire system consisting of a combination of multiple converters.
Patent AT-12906-U1 (AT)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Yankeezylinders
Inventor: KRASSER JOSEF ING
IPC: D21F5/02
Filed: 2012-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung eines Yankeezylinders (1) aus Stahl, wobei der Yankeezylinder (1) aus einzelnen vor- oder fertig bearbeiteten Zylinderschüssen (8, 9,10) zusammengeschweißt wird. Das Zusammenschweißen der einzelnen Zylinderschüsse (8, 9,10) erfolgt dabei nicht am Fertigungsstandort der Zylinderschüsse (8, 9,10), sondern an einem davon entfernten Montageort, vorzugsweise am Werksgelände des Kunden.
Patent AT-11830-U1 (AT)
Title: Steckmuffe aus kunststoff für die anbringung an rohren
IPC: F16L21/06
Filed: 2010-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckmuffe (1) aus Kunststoff für die Anbringung an Rohren, welche Steckmuffe (1) einen zumindest annähernd hohlzylindrischen Mantelabschnitt (4) umfasst, dessen axiale Länge (5) im Wesentlichen eine maximale Aufsteckweite auf ein Stirnende eines kompatiblen Rohres oder auf einander zugewandte Stirnenden miteinander zu verbindender, kompatibler Rohre bildet. Dabei ist der hohlzylindrische Mantelabschnitt (4) durch ein erstes Muffenteil (6) und wenigstens ein weiteres Muffenteil (7) gebildet. Einander zugeordnete Endabschnitte (8, 9) des ersten und weiteren Muffenteils (6, 7) sind zur gegenseitigen Verbindung zu einer einstückigen Steckmuffe (1) ausgebildet. Eine solche Steckmuffe (1) aus Kunststoff ist auch für Rohrquerschnitte größeren Durchmessers, insbesondere für Rohrdurchmesser von mehr als 300 mm gut geeignet und ist dadurch eine möglichst rationelle bzw. kostengünstige Produktion ermöglicht.
Patent AT-11236-U1 (AT)
Title: Lösbare abdeckung für ein gehäuse eines sanitärausstattungsgegenstandes
IPC: A47K5/12
Filed: 2009-05-25
Abstract: Bei einer lösbare Abdeckung für ein Gehäuse eines Sanitärausstattungsgegenstandes ist die Abdeckung aus zumindest zwei von außen optisch unterscheidbaren Wandteilen (1,2) zusammen geklebt.
Patent AT-8063-U1 (AT)
Title: Behälter, insbesondere zum aufbau auf einem lastfahrzeug
IPC: B65D88/12
Filed: 2004-06-22
Abstract: Es wird ein Behälter, insbesondere zum Aufbau auf einem Lastfahrzeug, mit einer im wesentlichen quaderförmigen Grundform beschrieben, der im Boden und im Deckenbereich zumindest je einen Anschluß (3, 4) aufweist. Um einen vielseitigen Einsatz des Behälters zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, daß die Anschlüsse (3, 4) im Bereich der einer gemeinsamen Diagonale der quaderförmigen Grundform zugeordneten Behälterecken (1, 2) vorgesehen sind, wobei zumindest eine Behälterecke (2) eine abgeschrägte, die von ihr ausgehenden Behälterkanten (6, 7, 8) schneidende Eckfläche (5) zur Aufnahme zumindest eines Anschlusses (4) aufweist, und daß der in der Eckfläche (5) vorgesehene Anschluß (4) vorzugsweise innerhalb des durch die quaderförmige Grundform vorgegebenen Umrisses liegt.
Patent AT-11073-U1 (AT)
Title: Verbundplatte mit kantenschutz und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: WANN RUDOLF
IPC: A47B96/18
Filed: 2009-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundplatte (1) mit Kantenschutz (2) und ein Verfahren zur Herstellung derselben. Die Verbundplatte (1) weist eine medienaufnehmende Kernplatte (3) aus Kernmaterial (4) mit einer Oberseite (5), einer Unterseite (6) und Randseiten (7) auf. Die Kanten (8) bilden den Übergang zwischen Randseiten (7) und Oberseite (5) bzw. Unterseite (6). Eine vordere Randseite (9) und die Oberseite (5) weisen eine mediendichte Abdeckung (11) auf und bilden eine vordere obere Kante (10), wobei eine hintere Randseite (12) und/oder die Unterseite (6) der Verbundplatte (1) eine mindestens feuchteempfindliche Abdeckung (13) aufweisen. Die Stirnseiten (15) und/oder freigelegten Randseiten (16) der Verbundplatte (1) besitzen keine Abdeckung (11), sodass das freiliegende Kernmaterial (4) einer Medienbelastung ausgesetzt ist. Die mediengefährdeten Teilbereiche der freigelegten Randseiten (7), der Stirnseiten (15), der hinteren Randseite (12) und/oder der Unterseite (6) weisen einen mediendichten Kantenschutz (2) mit einer aufgefüllten nutförmigen Aussparung (18) auf, die zwischen der mediendichten Abdeckung (11) und dem medienaufnehmenden Kernmaterial (4) angeordnet ist und mindestens ein mediendichtes Material (19) aufweist. Das mediendichte Material (19) bildet in der Aussparung (18) eine stoffschlüssige porenfreie Verbindung mit der Rückseite (20) der Abdeckung (11) und mit den Oberflächen (21, 22) der Aussparung (18) aus Kernmaterial (4).
Patent DE-8704183-U1 (DE)
IPC: B06B1/06
Filed: 1987-03-20
Abstract: The ultrasound application head comprises a housing with a housing opening, in which an ultrasound generator can be inserted in a replaceable manner. The ultrasound generator (1) has, for this purpose, an edge (8) which is bent at right angles and which can be fitted on an inner shoulder (10) of the housing (3), so that it projects at least partially out of the housing opening (5). In addition, the ultrasound generator (2) in the housing is allocated a press mechanism (11 to 14) for pressing the ultrasound generator (2) against the inner shoulder (10) of the housing (3). 
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Patent DE-9010409-U1 (DE)
IPC: B04B7/00
Filed: 1990-07-10
Abstract: The invention provides a device for locking the base of a blood centrifugation cell (2) on a rotatable generally disc-shaped chuck plate (1). The chuck plate (1) encloses a plurality of elastic locators (16, 17, 18) which extend radially a slight distance from the periphery of the plate (1). The plate (1) further encloses a plurality of locking means (7, 8, 9) which are biased to remain within the dimensions of the plate (1) at rest and which are radially extendable by centrifugal force to extend beyond the periphery of the plate (1). An annular locking ring (3) engages the base of the cell (2) and extends around the periphery of the chuck plate (1). The locking ring (3) has a plurality of internal recesses for initially receiving the elastic locators (16, 17, 18), and the locking means (7, 8, 9) during centrifugation to secure the cell (2) to the chuck plate (1).
Patent DE-20110919-U1 (DE)
IPC: E04F11/18
Filed: 2001-07-05
Abstract: Kit comprises a number of U-shaped profiles (11, 12) which lock together in pairs to form a closed box profile in the mounted state. At least one screw channel (14) is molded on one or both inner surfaces of the profiles and is formed by one bar (15) and a wall of one of the profiles or by two parallel bars. Preferred Features: The bars run parallel to the longitudinal axis (13) of the U-shaped profile.
Patent DE-20122204-U1 (DE)
Title: Lagerungskasten für die Lagerung einer Lenkwelle
IPC: B21C37/08
Filed: 2001-04-03
Abstract: Mehrteiliges
Mantelrohr für
eine Lenkwelle mit zumindest einem ersten, oberen Teil und einem zweiten,
unteren Teil, die über
ein Verbindungselement miteinander verbunden sind und einer der
Teile in einer zu seiner Längserstreckung
senkrechten Ebene einen etwa U-förmigen
oder trapezförmigen
Querschnitt aufweist und an den beiden gegenüberliegenden, voneinander abgewendeten
Stirnflächen
des ersten, oberen und/oder zweiten, unteren Teils Lageraufnahmestellen
vorgesehen sind, die einen fugenlosen, geschlossenen Ring aufweisen
und über
ein Verbindungselement mit dem ersten, oberen und/oder zweiten,
unteren Teil verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement
zwischen dem ersten, oberen und zweiten, unteren Teil (3, 4) als auch
zwischen der jeweiligen Lageraufnahmestelle (7, 8; 112) und dem
ersten, oberen und/oder zweiten, unteren Teil (3, 4) durch eine
Laser- oder Plasmaschweißnaht
oder Kleberschicht gebildet ist.
Patent DE-20207974-U1 (DE)
Title: Safety bolt for fire door has a mechanical locking mechanism between the door frame and the door edge individually activated by fire
IPC: E06B5/16
Filed: 2002-05-17
Abstract: A safety bolt for securing a fire door is fitted between the edge of the door and the door frame, to lock the door into the frame in the event of a fire. The bolt is released independent of any central control and locates into a retaining sleeve. The locking action is equally effective by having a profiled grip plate driven into a correspondingly shaped grip plate. The bolt system has separate bolts spaced around the edge of the fire door to hold the door for a set period against pressure and fire. The bolt can be driven by integral springs or by thermal reaction elements.
Patent DE-20213670-U1 (DE)
Title: Directly driven drive axle has two independently operating asynchronous motors with common controller on axle with shafts connected via planetary gear stage to drive shafts
IPC: H02K7/116
Filed: 2002-09-02
Abstract: The device has an electric motor(s) on the axle and drive shafts driven by its motor shaft via a planetary gear stage and connected via a brake and a further planetary gear stage to driven shafts carrying the wheels seated on the drive axle. Two independently operating asynchronous motors with a common controller are arranged on the axle with their motor shafts connected via the planetary gear stage to the drive shafts driving the driven shafts. The device has at least one electric motor mounted on the axle and drive shafts driven by its motor shaft via a planetary gear stage and connected via a brake and a further planetary gear stage to driven shafts carrying the wheels seated on the drive axle. Two independently operating asynchronous motors (10,11) controlled by a common controller are arranged on the axle with their motor shafts (13) connected via the planetary gear stage (15-17) to the drive shafts (19) driving the driven shafts (24).
Patent DE-20214672-U1 (DE)
Title: Ethylene cracker reactor has serpentine section of metal pipe with two or more elbows
IPC: F16L43/00
Filed: 2002-09-23
Abstract: A petrochemical manufacturing plant especially an ethylene cracker has a serpentine section of metal pipe especially with two or more pipe elbows. The longitudinal axis (A) of individual pipe sections (10) does not run through a single plane between the two ends of the pipe section. The ratio of the pipe bending radius to the pipe elbow (11, 12) diameter is less than 1.5, preferably 1.04. The distance between two elbows is less than 300 mm preferably 40 mm or less. The pipe (10) material is chosen in accordance with German Industrial Standard DIN EN 10027 Part 1, and is essentially of uniform thickness especially 6 mm -10 mm throughout. The pipe (10) inner surface roughness is less than 12 Ra, in sections preferably less than 3.2 Ra. The pipe is welded at its end to another section of pipe of the same material.
Patent DE-20214784-U1 (DE)
Title: Elektromotorische Antriebsanordnung
IPC: H02K11/00
Filed: 2002-09-25
Abstract: Elektromotorische Antriebsanordnung, vorzugsweise ein Linearantrieb zum Verstellen von Möbelbauteilen, mit wenigstens einem Antriebszug, mit dessen Abtriebselement (11) eine Spindel (10) rotierende antreibbar ist, und daß die Antriebsanordnung mit einem Überlastschutzbaustein ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das die Spindel (10) antreibende Abtriebselement (11) des Antriebszuges als Überlastschutzbaustein derart ausgebildet ist, daß beim Überschreiten eines bestimmten Drehmoments oder eines bestimmten Drehmomentbereiches das Abtriebselement (11) zur Betätigung eines Schalters (17, 18) in Richtung der Drehachse der Spindel (10) verfahrbar ist.
Patent DE-20215035-U1 (DE)
Title: Binding system for especially corrugated hoses has clamping band with protrusions on side facing hose and dimension of protrusion at right angles to direction of clamping band is greater than free space between corrugations
IPC: F16L33/035
Filed: 2002-09-30
Abstract: The binding system for especially corrugated hoses includes a clamping band (2,3) which has at least one protrusion (6) on the side facing the corrugated hose. The dimension of the protrusion at right angles to the direction of the clamping band is greater than the free space between corrugations. At least one other protrusion (7) is provided on the side facing the corrugated hose and its length in the direction of the clamping band is greater than at right angles to it. At least one additional protrusion is provided and its length at right angles to the direction of the clamping band is greater than parallel to it.
Patent DE-20216550-U1 (DE)
Title: Table comprises a plate and a support structure consisting of at least two, preferably identical U-shaped bridge elements which are arrangeable in different configurations
IPC: A47B13/02
Filed: 2002-10-25
Abstract: The table comprises a plate (3) and a support structure consisting of at least two, preferably identical U-shaped bridge elements which are arrangeable in three different configurations.
Patent DE-20216692-U1 (DE)
Title: Tube press, e.g. for pressing out the content of tubes such as toothpaste, shoe polish, mustard tube etc., comprises a support plate and a pressing-out plate, between which the tube can be placed
IPC: B65D35/28
Filed: 2002-10-30
Abstract: The tube can be placed between a support plate (4) and a pressing-out plate (6). The support plate has a clamping hole (5), and the pressing-out plate is curved and has a pressing-out bulge (9) and a holding cavity (8). The tubes can be held by a movable clamping device (7). The base plate (1) of the tube press can be fixed to a wall or table.
Patent DE-20217757-U1 (DE)
Title: Casing for a hot water boiler, has sheet metal element, the inside of which acts as access to boiler body and is fitted to the front side of an additional reinforced sheet metal part
IPC: F24H9/02
Filed: 2002-11-16
Abstract: At least the inside of the sheet metal element (1), which acts as access to boiler body, is fitted to the front side of an additional reinforced sheet metal part (2), from the inside. It is fixed to the sheet metal element at several places on its outer periphery. The sheet metal part has an edge region (4) on which connecting elements, preferably rivets (5) are located.
Patent DE-20217849-U1 (DE)
Title: Surgical instrument, comprising new design of handle area, facilitating more individual use of device
IPC: A61B17/00
Filed: 2002-11-19
Abstract: The instrument (1) is designed like a pair of scissors with two crosswise arranged branches (16, 17) provided with cutting blades (18, 19) or gripping areas at one end and ring-shaped handles (22, 23) located at the opposite end. A bridge (32, 40) leading from each of the rings (22, 23) to the shafts (34) of the branches and forming a triangular opening (36) beside the normal finger insertion space, facilitates the use of the tool (1) with the fingers held in a different position resulting also in a changed direction of the forces acting on the area to be processed. The handle area (24) can also be produced in slightly different designs according to the use and the individual preference.
Patent DE-20218196-U1 (DE)
Title: Printer sheet feeder for delicate papers has soft detachable guide strips
IPC: B65H5/38
Filed: 2002-11-23
Abstract: A printer sheet feeder has a guide plate (8) with air suction holes and detachable soft topped guide strips (10) held by non marking magnetic or kneadable bonding following location marks (11).
Patent DE-20302698-U1 (DE)
Title: Rotary centrifugal ash-tray has rotary plate and static rim
IPC: A24F19/04
Filed: 2003-02-19
Abstract: The rotary centrifugal ash-tray incorporates game or decision-finding variants. The rotary plate and the static rim of the ash-tray contain at least one etching, offset printing, enamel, laser engraving, screen printing and stamp. the rotary plate is divided into sectors.
Patent DE-20303822-U1 (DE)
Title: Wheels for a football goal allows transporting and has carrying wheels and a locking strut which allow the struts to be arrested between the posts
IPC: A63B63/00
Filed: 2003-03-11
Abstract: The wheels for a football goal have a carrying frame with carrying wheels (R) and a locking strut (B) which allow the struts to be arrested between the posts and allows the goal freedom of movement to roll along the ground. The goal transporter has a rubber layer (G) for protection of the goal against damage. Four locks (O) allow for fixing of the goal.
Patent DE-20305643-U1 (DE)
Title: Container of especially corrugated cardboard has first bottom edge fastened to one side surface, with bottom surface unfolded even in folded flat state of container, and other bottom edges in folded flat state fold onto bottom surface
IPC: B65D5/02
Filed: 2003-04-08
Abstract: The container of especially corrugated cardboard has a main section forming six or more side surfaces, and a bottom section forming a bottom surface and bottom edges allocated to the side surfaces. A first bottom edge (4) is fastened to one of the side surfaces. The bottom surface is unfolded even in the folded flat state of the container, and the other bottom edges (5-11) in the folded flat state fold onto the bottom surface, for which fold grooves (22,23) are formed on the bottom edges.
Patent DE-20308082-U1 (DE)
Title: Sprayer for e.g. pig slurry comprises housing with perforated walls, between which is perforated disk which can be turned to adjust overlap of apertures, according to viscosity of material being sprayed
IPC: A01C23/00
Filed: 2003-05-23
Abstract: The sprayer for cattle- or pig slurry or sewage sludge comprises a housing with walls consisting of perforated disks (8). A blade is mounted between these which breaks up the sewage. A rotating disk (20) is mounted in the housing which can be turned so that its apertures overlap those in the walls to varying extents, according to the viscosity of the material being sprayed.
Patent DE-20309723-U1 (DE)
Title: Plug in insert for fitting into a computer housing has switches and indicators and latches into position
IPC: G06F1/18
Filed: 2003-06-19
Abstract: The module is inserted into a front opening on a computer housing and has a front panel having switches and indicators [12-14]. The housing is formed with latching features [8,15] that engage the housing. The push button switches [5,6] are at the rear. Built in are guides [9] for optical indicators.
Patent DE-20310665-U1 (DE)
Title: Sleeve for electrical insulation of flexible metal tubing supplying coolant to metallurgical ovens, includes concentric mica- and glass fabric layers
IPC: F16L59/02
Filed: 2003-07-11
Abstract: The insulating sleeve comprises an external concentric layer (A) of mica and an inner, concentric, hardened layer (B) of glass fiber fabric. The inner layer (B) cavity (C) accommodates the flexible metal tubing.