baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110358-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, verfahren und computerprogramm für sendeempfänger eines mobilkommunikationssystems
Inventor: XU WEN
IPC: H04W48/20
Filed: 2015-06-26
Abstract: Eine Vorrichtung (10) für einen Sendeempfänger (100) eines Mobilkommunikationssystems (500) umfasst eine Schnittstelle (12), die ausgebildet ist zum Erhalten von Empfangssignalinformation. Die Vorrichtung (10) umfasst ferner ein Steuerungsmodul (14), das ausgebildet ist zum Bestimmen einer Identifizierungsinformation einer ersten Zelle (300) des Mobilkommunikationssystems (500) basierend auf der Empfangssignalinformation, und ist ausgebildet zum Schätzen einer Störsignalinformation, die durch eine zweite Zelle (310) des Mobilkommunikationssystems (500) übertragen wird, basierend auf der Empfangssignalinformation. Das Störsignal umfasst Steuerungs- oder Nutzdateninformation eines zweiten Sendeempfängers (110). Das Steuerungsmodul (14) ist ferner ausgebildet zum Detektieren einer Synchronisierungssignalinformation, die von der Zelle (300) übertragen wird, basierend auf der Empfangssignalinformation und der Störsignalinformation. Das Steuerungsmodul (14) ist ferner ausgebildet zum Identifizieren der Identifizierungsinformation der ersten Zelle (300) basierend auf der Synchronisierungssignalinformation.
Patent DE-102015112747-A1 (DE)
Title: Gekuppelte Komponente
Inventor: VALENTE PAUL J
IPC: F16H48/24
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die vorliegende Lehre stellt eine gekuppelte Komponente bereit, aufweisend ein erstes Element, ein zweites Element und eine Kupplung. Das erste Element kann einen Ausgangsteil haben. Das zweite Element kann einen Eingangsteil haben, der innerhalb des Ausgangsteils angeordnet ist. Die Kupplung kann eine Vielzahl von ersten Sperrelementen und ein Steuerelement zum Koordinieren radialer Einwärtsbewegung der ersten Sperrelemente aufweisen, um den Ausgangsteil und den Eingangsteil antriebsmäßig zu kuppeln.
Patent DE-102015113979-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Inbetriebnahme eines Feldgeräts in in einer neuen Applikation der Automatisierungstechnik
Inventor: BARET MARC
IPC: G07C11/00
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren und ein System zur Inbetriebnahme zumindest eines neuen Feldgeräts (F‘) für zumindest eine neue Applikation (A 4 ) der Prozessautomatisierung, zumindest umfassend  – eine Datenbank (1) zum Speichern von Applikationsinformationen einer Vielzahl von Feldgeräten (F‘) und zum Speichern von Diagnosedaten und Kalibrierungsparametern der Vielzahl von Feldgeräten (F);  – eine elektronische Recheneinheit (2), die auf die entfernt angeordnete Datenbank (1) zugreift und die dort gespeicherten Daten auswertet, wobei die elektronische Recheneinheit (2) von einem Nutzer (4) durch ein Netzwerk angesteuert werden kann.
Patent DE-102015115254-A1 (DE)
Title: Parkunterstützungssystem
Inventor: KIYOKAWA YUSUKE
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein Parkunterstützungssystem umfasst ein elektronisches Steuergerät, das konfiguriert ist: auf der Basis von zumindest einem von einem Erfassungsergebnis für ein Hindernis und einem Erfassungsergebnis für eine Parkbegrenzung zumindest eine Kandidatposition (C) festzulegen, die ein Kandidat für eine Zielposition eines Bewegungspfades eines Fahrzeugs (1) ist, auf der Basis von zumindest einem von dem Erfassungsergebnis für das Hindernis und dem Erfassungsergebnis für die Parkbegrenzung an jeder von der zumindest einen Kandidatposition (C) eine Orientierung des Fahrzeugs (1) als eine Kandidatposition-Fahrzeugorientierung festzulegen, jede von der zumindest einen Kandidatposition (C) auf der Basis einer Orientierung des Fahrzeugs (1) und der Kandidatposition-Fahrzeugorientierung einzustufen, und eine von der eingestuften zumindest einen Kandidatposition (C) als die Zielposition zu bestimmen.
Patent DE-102015115449-A1 (DE)
Title: Brandbekämpfungssystem mit zweistufiger Heizung
Inventor: DIRKSMEIER ROGER
IPC: A62C35/68
Filed: 2015-09-14
Abstract: Brandbekämpfungssystem 2 umfassend einen druckfesten Löschmittelbehälter 4, und ein in oder an dem Löschmittelbehälter angeordnetes Heizmittel. Die Betriebsbereitschaft wird dadurch erhöht, dass das Heizmittel zumindest zwei unabhängig voneinander schaltbare Heizkreise aufweist.
Patent DE-102015116303-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kompensation externer magnetischer Streufelder bzw. zum Kompensieren des Einflusses eines Magnetfeldgradienten auf einen Magnetfeldsensor
Inventor: GIESSIBL JOHANNES
IPC: G01R33/025
Filed: 2015-09-25
Abstract: Vorrichtung zum Kompensieren eines Einflusses eines Magnetfeldgradienten, welcher durch eine Bauteilgeometrie wenigstens einer ersten Komponente (1) erzeugbar ist auf einen Magnetfeldsensor (17, 18). Die Vorrichtung umfasst mindestens zwei Magnetfeldsensoren (17, 18), die außerhalb des magnetischen Gleichgewichts einer weiteren ferromagnetischen Komponente (1) angeordnet sind. Die Vorrichtung umfasst weiter mindestens zwei Magnetfeldsensoren (17, 18), die jeweils eine voneinander abweichende Sensitivität aufweisen. Derjenige Magnetfeldsensor (17, 18), welcher, bedingt durch seine räumliche Anordnung relativ zur weiteren ferromagnetischen Komponente (1), im Vergleich zum anderen Magnetfeldsensor (17, 18) in einem höheren Maße dem Einfluss des Magnetfeldgradienten ausgesetzt ist, eine Sensitivität aufweist, die von der Sensitivität des anderen Sensors abweicht.
Patent DE-102015120855-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements und optoelektronisches Bauelement
Inventor: PINDL MARKUS
IPC: H01L33/48
Filed: 2015-12-01
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelement umfasst Schritte zum Bereitstellen eines Trägers, zum Befestigen eines ein wellenlängenkonvertierendes Material aufweisenden Bogens an einer Oberseite des Trägers, zum Anordnen einer Gitterstruktur an einer Oberseite des Bogens, zum Anordnen eines optoelektronischen Halbleiterchips in einer Öffnung der Gitterstruktur an der Oberseite des Bogens, zum Anordnen eines Vergussmaterials an der Oberseite des Bogens, wobei die Gitterstruktur und der optoelektronische Halbleiterchip zumindest teilweise in das Vergussmaterial eingebettet werden, wobei ein das Vergussmaterial, den Bogen, die Gitterstruktur und den optoelektronischen Halbleiterchip umfassender Verbundkörper gebildet wird, und zum Ablösen des Verbundkörpers von dem Träger.
Patent DE-102015121464-A1 (DE)
Title: Kondenswasserabscheider
Inventor: SANN HEINER
IPC: F24F13/22
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kondenswasserabscheider (10) mit einem rohrförmigen Abschnitt (12) mit einem ersten Ende (12a), einen zweiten Ende (12b), einem ersten Durchmesser (D1) und einer Länge (l), welcher an dem ersten Ende (12a) offen ausgebildet ist und welcher sich an dem zweiten Ende (12b) zu einem Anschlussstück (14) mit einem zweiten Durchmesser (D2) verjüngt, wobei in dem rohrförmigen Abschnitt (12) ein wasserdurchlässiges Medium (16) angeordnet ist.
Patent DE-102015121800-A1 (DE)
Title: Batterieüberwachungsgerät
Inventor: KAWAZU SHINSUKE
IPC: G01R31/36
Filed: 2015-12-15
Abstract: Ein Batterieüberwachungsgerät ist für ein Fahrzeug, das eine Batterie und einen Starter bzw. Anlasser zum Starten einer zugehörigen Kraftmaschine unter Verwendung einer elektrischen Leistung von der Batterie umfasst. Das Batterieüberwachungsgerät umfasst einen Stromerhalteabschnitt, der als einen Entladungsstromwert einen Wert eines Entladungsstroms erhält, der aus der Batterie fließt, während die Kraftmaschine gestartet wird, einen Strombestimmungsabschnitt, der bestimmt, ob der Entladungsstromwert kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert ist oder nicht, einen Startbestimmungsabschnitt, der bestimmt, ob die Kraftmaschine hochgefahren bzw. angelassen worden ist oder nicht, und einen Fremdstartbestimmungsabschnitt, der bestimmt, dass die Kraftmaschine fremdgestartet worden ist, wenn bestimmt wird, dass der Entladungsstromwert kleiner als der Schwellenwert ist, und bestimmt wird, dass die Kraftmaschine hochgefahren bzw. angelassen worden ist.
Patent DE-102015200492-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl einer Parkposition für ein Fahrzeug
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswahl einer Parkposition (13, 14) für ein Fahrzeug (1) bei dem in einem ersten Schritt eine Zielposition (21) und eine Parkdauer abgefragt werden. Anschließend werden Stellplätze (12) in der Nähe der Zielposition (21) ermittelt, eine am Ende der Parkdauer erwartete Fahrzeuginnenraumtemperatur für jeden ermittelten Stellplatz (12) berechnet und einer der ermittelten Stellplätze (12) als Parkposition (13, 14) ausgewählt. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Computerprogramm und ein Navigationssystem, welche eingerichtet sind, das Verfahren auszuführen.
Patent DE-102015201331-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Bremsanlage sowie Bremsanlage
Inventor: BURKHARD DIETER
IPC: B60T13/66
Filed: 2015-01-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Bremsanlage für Kraftfahrzeuge mit einer elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (5), welche durch eine Zylinder-Kolben-Anordnung mit zumindest einem hydraulischen Druckraum (37) gebildet wird, deren Kolben (36) durch einen elektromechanischen Aktuator (35) verschiebbar ist, einer Anzahl von Radbremsen (8, 9, 10, 11), welche jeweils über ein elektrisch betätigbares Einlassventil (6a–6b) mit der Druckbereitstellungseinrichtung (5) verbunden sind, und einem elektrisch betätigbaren Auslassventil (7a–7d) für zumindest eine der Radbremsen, mittels welchem die Radbremse mit einem Druckmittelvorratsbehälter (4) verbindbar ist, wobei in einem Normalregelungsmodus (N) der Bremsanlage ein Verschieben des Kolbens (36) der Druckbereitstellungseinrichtung (5) durch Ausgabe eines Ansteuersignals an die Druckbereitstellungseinrichtung beendet wird und die Einlassventile der Radbremsen geschlossen werden, wenn eine vorgegebene Bremsbedingung (A) vorliegt, und wobei in einen Sonderregelungsmodus (S) umgeschaltet wird, wenn eine vorgegebene Bedingung für die Druckbereitstellungseinrichtung (B) vorliegt, wobei in dem Sonderregelungsmodus bei Vorliegen der vorgegebenen Bremsbedingung (A) ein Verschieben des Kolbens (36) der Druckbereitstellungseinrichtung (5) durch Ausgabe eines Ansteuersignals an die Druckbereitstellungseinrichtung beendet wird und für zumindest eine ausgewählte Radbremse (8, 9) das zugehörige Einlassventil (6a, 6b) offen gehalten und das zugehörige Auslassventil (7a, 7b) zumindest zeitweise geöffnet wird, während die Einlassventile (6c, 6d) der übrigen Radbremsen (10, 11) geschlossen werden, sowie Bremsanlage.
Patent DE-102015201656-A1 (DE)
Title: Apparate, Systeme und Verfahren für einen Multipositionsbildsensor
Inventor: COSTIGAN GEORGE
IPC: G01B11/00
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die offenbarten Apparate, Systeme und Verfahren stellen einen Wegsensor mit einem Multipositions-Bildsensor bereit. Der Wegsensor umfasst eine optische Linse. Der Wegsensor umfasst einen Bildsensor, der konfiguriert ist, ein Objekt durch die Linse entlang einer Fokusebene zu beobachten, die nicht parallel ist zu einer Bildebene des Bildsensors. Der Wegsensor umfasst einen Laser zur Beleuchtung des Objekts durch den Wegsensor, wobei der Laser in einer festen Entfernung von der Linse angeordnet und konfiguriert ist, einen Lichtstrahl entlang der Fokusebene des Bildsensors zu projizieren. Der Wegsensor umfasst eine erste Konfiguration, wobei der Bildsensor an einer ersten Position entlang einer Bildebene des Bildsensors im Wegsensor ist, so dass der Bildsensor ein erstes Blickfeld entlang der Fokusebene hat, und eine zweite Konfiguration an einer zweiten Position mit einem anderen Blickfeld.
Patent DE-102015213667-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung und Fahrzeugreifen
Inventor: RAJAN VIPIN
IPC: C08L21/00
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung, insbesondere für Wulstkernreiter von Fahrzeugreifen, und einen Fahrzeugreifen. Die Kautschukmischung enthält: – 95 bis 40 phr wenigstens eines Dienkautschuks und – 5 bis 60 phr wenigstens eines epoxidierten Naturkautschuks und – 50 bis 100 phr wenigstens eines Rußes und – 0 bis 2 phr Kieselsäure. Ein Fahrzeugreifen, der die erfindungsgemäße Kautschukmischung in wenigstens einem Bauteil, bevorzugt in einem Kernreiter, bevorzugt wenigstens in einem Wulstkernreiter, aufweist, zeigt ein verbessertes Handling-Verhalten und einen geringeren und damit verbesserten Rollwiderstand.
Patent DE-102015219317-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Sattelstützenbaueinheit
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: B62K19/36
Filed: 2015-10-06
Abstract: Eine Fahrrad-Sattelstützenbaueinheit umfasst einen ersten Zylinder, einen zweiten Zylinder und eine Positionierungskonstruktion. Der zweite Zylinder ist so konfiguriert, dass er ausziehbar in dem ersten Zylinder aufgenommen ist. Die Positionierungskonstruktion ist so konfiguriert, dass sie den ersten Zylinder und den zweiten Zylinder relativ positioniert. Die Positionierungskonstruktion umfasst ein Aufnahmebauteil, ein erstes Abdichtbauteil und ein bewegliches Bauteil. Das erste Abdichtbauteil ist so konfiguriert ist, dass es einen ersten Zugang eines ersten Durchgangs zusammen mit dem Aufnahmebauteil vorsieht. Das erste Abdichtbauteil umfasst eine sphärische Oberfläche, die mit dem Aufnahmebauteil in Kontakt gebracht werden kann, so dass der erste Zugang verschlossen wird. Das bewegliche Bauteil ist so konfiguriert, dass es das erste Abdichtbauteil in Bezug auf das Aufnahmebauteil bewegt, so dass der erste Zugang geöffnet wird.
Patent DE-102015219688-A1 (DE)
Title: Adsorber, verfahren zur herstellung eines adsorbers und fahrzeug mit einem adsorber
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: F25B37/00
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adsorber (2) für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse (4), in welchem ein Sorbens (16) angeordnet ist, zur Speicherung von Wärme und zur Abgabe von gespeicherter Wärme, und mit einem Wärmetauscher (6), der innerhalb des Gehäuses (4) angeordnet ist, der eine Wandung (8) aufweist, welche einen Hohlraum einschließt, zur Führung eines Wärmemediums, und der eine Außenfläche (20) aufweist, die mit dem Sorbens (16) in Kontakt steht, zum Austausch von Wärme. Durch eine spezielle Ausgestaltung des Wärmetauschers (6) und des Sorbens (16) sowie deren Anordnung zueinander werden eine besonders hohe Leistungsdichte und Wärmespeicherkapazität erzielt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Adsorbers (2) sowie ein Fahrzeug, das eine Adsorptionsanlage mit einem solchen Adsorber (2) aufweist.
Patent DE-102015221762-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anstellen einer Stauchwalze eines Stauchgerüsts
Inventor: WENDT STEFAN
IPC: B21B31/32
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zum Anstellen einer Stauchwalze 10 eines Stauchgerüsts, umfassend einen Staucherständer 12, an dem zumindest ein Balancierzylinder 14 angebracht ist, eine Balanciertraverse 16 mit einer dem Staucherständer 12 gegenüberliegenden Antriebsseite 18 und einer der Antriebsseite 18 entgegengesetzten Arbeitsseite 19, wobei an der Balanciertraverse 16 an deren Arbeitsseite 19 eine Lagereinrichtung 20 für die Stauchwalze 10 insbesondere formschlüssig befestigbar ist und an deren Antriebsseite 18 zumindest eine Anlenkung 24 vorgesehen ist, durch die der Balancierzylinder 14 mit der Balanciertraverse 16 in Wirkverbindung steht, und zumindest einen Anstellungszylinder 26, der an dem Staucherständer 12 angebracht ist und mit der Lagereinrichtung (20) in Richtung eines Walzguts in Wirkverbindung bringbar ist, um die Stauchwalze 10 gegen das Walzgut anzustellen, wobei die durch den Anstellungszylinder 26 erzeugte Druckkraft auf die Lagereinrichtung 20 entlang einer Wirkachse 28 einwirkt, die entweder die zumindest eine Anlenkung 24, durch die der Balancierzylinder 14 mit der Balanciertraverse 16 wirkverbunden ist, schneidet oder unmittelbar angrenzend zu dieser Anlenkung 24 verläuft.
Patent DE-102015221944-A1 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: WÖLLNER ANDREAS
IPC: B60G15/00
Filed: 2015-11-09
Abstract: Federbeinlager mit einer Kappe (2) und mit einem gegenüber der Kappe (2) um eine Drehachse (D) drehbar gelagerten Führungsring (3) und wenigstens einer Dichtung, wobei zwischen der Kappe (2) und dem Führungsring (3) ein Gleitlager (4) angeordnet ist, wobei die Kappe (2) direkt an einer Fahrzeugkarosserie befestigbar ist.
Patent DE-102015222309-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zur Frequenzbandauswahl
Inventor: MOHAUPT MATTHIAS
IPC: H04W72/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf Vorrichtungen, Verfahren und Computerprogramm zur Beeinflussung der Auswahl eines Frequenzbandes zur drahtlosen Kommunikation mit einer Mobilstation. Dabei sind Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zur Steuerung einer Frequenzbandauswahl zur drahtlosen Kommunikation mit einer Mobilstation in einem Wireless Local Area Network – WLAN – umfasst, bei denen zumindest ein erstes und ein zweites Frequenzband auswählbar ist, wobei das erste und das zweite Frequenzband jeweils eine Vielzahl von Übertragungskanälen umfasst; umfassend eine Sendeschaltung zur Aussendung von zumindest einem Befehl an die Mobil-station, der die Mobilstation zum Wechsel vom ersten zum zweiten Frequenz-band oder vice versa auffordert.
Patent DE-102015222417-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung zur Kommunikation mit einem mobilen Endgerät
Inventor: FEIL HENRY
IPC: H04L9/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (12) zur Kommunikation mit einem mobilen Endgerät (14), umfassend ein Leuchtmittel (13) ein elektronisches Betriebsgerät (11) zum Betreiben des Leuchtmittels (13). Die Beleuchtungseinrichtung (12) weist eine Datenspeichereinheit auf, in der in einem dafür reservierten Speicherbereich ein erster Schlüssel (EKey) gespeichert ist, eine Verschlüsselungseinheit, welche dazu ausgelegt ist, den ersten Schlüssel (EKey) aus dem reservierten Speicherbereich auszulesen und Messwertedaten und/oder Identifikationsdaten (ID), welche zur Übertragung an das mobile Endgerät (14) bestimmt sind, gemäß einer vorgebbaren Verschlüsselungsoperation in eine mit dem ersten Schlüssel (EKey) verschlüsselte Nachricht (Code) umzusetzen, und eine Sendeeinheit (13, 16), welche dazu ausgelegt ist, die verschlüsselte Nachricht (Code) an das mobile Endgerät (14) zu senden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungseinrichtung (12) durch Kommunikation mit einem mobilen Endgerät (14) durch Speichern eines ersten Schlüssels (EKey) in einem dafür reservierten Speicherbereich einer Datenspeichereinheit der Beleuchtungseinrichtung (12), Auslesen des ersten Schlüssels (EKey) aus dem reservierten Speicherbereich, Umsetzen von Messwertedaten und/oder Identifikationsdaten (ID), welche zur Übertragung an das mobile Endgerät (14) bestimmt sind, gemäß einer vorgebbaren Verschlüsselungsoperation in einer mit dem ersten Schlüssel (EKey) verschlüsselten Nachricht (Code), und Senden der verschlüsselten Nachricht (Code) an das mobile Endgerät (14) durch eine Sendeeinheit (13, 16) der Beleuchtungseinrichtung (12).
Patent DE-102015222689-A1 (DE)
Title: Formherstellungsvorrichtung zur Herstellung von Formkörpern durch ortsselektives Verfestigen von Werkstoffpulver
Inventor: FOCKELE MATTHIAS
IPC: B29C64/141
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formherstellungsvorrichtung zur Herstellung von Formkörpern durch ortsselektives Verfestigen von Werkstoffpulver zu zusammenhängenden Bereichen, umfassend – einen Prozessraum (28) mit einem Pulvereinlass (32) für zu verarbeitendes Werkstoffpulver und einem Pulverauslass (36) für überschüssiges Werkstoffpulver, – eine an dem Pulvereinlass (32) angeschlossene oder anschließbare Pulverversorgungseinrichtung (80, 82) zur Bereitstellung von Werkstoffpulver in dem Prozessraum (28) und – eine an dem Pulverauslass (36) angeschlossene oder anschließbare Pulverwiederaufbereitungseinrichtung (74) zur Rückgewinnung von zu verarbeitendem Werkstoffpulver aus dem überschüssigen Werkstoffpulver, wobei die Pulverversorgungseinrichtung (80, 82) und die Pulverwiederaufbereitungseinrichtung (74) zu einer als Wechselmodul (16) ausgestatteten Baugruppe zusammengefasst sind, welches Anschlussschnittstellen, nämlich wenigstens eine Eingangsschnittstelle (46) und wenigstens eine Ausgangsschnittstelle (48) aufweist, die anschlusskompatibel mit betreffenden Anschlussschnittstellen (40, 44) des Pulvereinlasses (32) und des Pulverauslasses (36) des Prozessraumes (28) sind, so dass einerseits überschüssiges Pulver aus dem Prozessraum (28) durch dessen Pulverauslass (36) hindurch der Pulverwiederaufbereitungseinrichtung (74) durch die wenigstens eine Eingangsschnittstelle (46) zugeführt werden kann und andererseits von der Pulverwiederaufbereitungseinrichtung (74) aufbereitetes Werkstoffpulver durch die wenigstens eine Ausgangsschnittstelle (48) dem Prozessraum (28) durch dessen Pulvereinlass (32) hindurch zugeführt werden kann.
Patent DE-102015225124-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: NAUPARI ENRIQUE
IPC: F02M63/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Es wird ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine mit einer Hochdruckpumpe (23), einem Kraftstoffspeicher (22), einer Zumesseinheit (28) und einem Saugventil (27) vorgeschlagen. Die Zumesseinheit (28) stellt der Hochdruckpumpe (2) über das Saugventil (27) einen Volumenstrom VZ bereit, welcher über eine Zumessleitung (13) zum Saugventil (28) geführt wird. Es ist ein hydraulisch betätigtes Schaltventil (30) vorgesehen, welches in Abhängigkeit von einem sich in der Zumessleitung (13) einstellenden Druckniveau den Druck im Kraftstoffspeicher (22) regelt.
Patent DE-102015226091-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem Schlagwerk
Inventor: BANTLE FLORIAN
IPC: B25B21/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine (10) mit einer Antriebseinheit (20) zum Antrieb eines Einsatzwerkzeugs (42) in mindestens einem nicht-schlagenden Betriebsmodus, wobei die Antriebseinheit (20) ein Schlagwerk (30) zum schlagenden Antrieb des Einsatzwerkzeugs (42) in einem zugeordneten Schlagmodus aufweist, und wobei der Antriebseinheit (20) ein betätigbarer Schaltring zum Umschalten der Antriebseinheit (20) zwischen dem mindestens einen nicht-schlagenden Betriebsmodus und dem zugeordneten Schlagmodus zugeordnet ist, ist ein Stellmotor vorgesehen, der dazu ausgebildet ist, bei einer Aktivierung den betätigbaren Schaltring zum Umschalten der Antriebseinheit (20) zwischen dem mindestens einen nicht-schlagenden Betriebsmodus und dem zugeordneten Schlagmodus zu betätigen.
Patent DE-102015226116-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten einer durch zumindest einen Sensor eines Fahrzeugs erfassten Gefahrensituation, Verfahren zum Steuern einer Wiedergabe einer Gefahrenwarnung und Verfahren zum Wiedergeben einer Gefahrenwarnung
Inventor: WENDT HAUKE
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewerten einer durch zumindest einen Sensor (106) eines Fahrzeugs (100) erfassten Gefahrensituation (104). Hierbei werden eine die Gefahrensituation (104) repräsentierende Gefahreninformation (110), eine zumindest eine Eigenschaft des Sensors (106) repräsentierende Sensorinformation (112) und eine Signalgüte (114) eines durch den Sensor (106) beim Erfassen der Gefahrensituation (104) bereitgestellten Sensorsignals (108) eingelesen. Weiterhin wird unter Verwendung der Sensorinformation (112) und der Signalgüte (114) eine Sensorgüte des Sensors (106) bestimmt. Schließlich wird die Gefahrensituation (104) unter Verwendung der Gefahreninformation (110) und der Sensorgüte auf Plausibilität überprüft, um ein eine Plausibilität der Gefahrensituation (104) repräsentierendes Plausibilitätssignal zu erhalten.