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Patent DE-102021114591-A1 (DE)
Title: Tisch für ein Freizeitfahrzeug und Freizeitfahrzeug
Inventor: GNANN WALTER
IPC: B60P3/36
Filed: 2021-06-08
Abstract: Tisch (2, 3) für ein Freizeitfahrzeug (1), insbesondere für ein Wohnmobil und/oder einen Wohnwagen, mit einer Tischplatte (5, 6), zumindest einem Tischfuß (14, 16) und zumindest einem Befestigungselement (13), wobei der Tischfuß (14, 16) zum Abstützen der Tischplatte (5, 6) dient, wobei das Befestigungselement (13) an einer Seite der Tischplatte (5, 6) angebracht ist und wobei das Befestigungselement (13) zum Befestigen der Tischplatte (5, 6) mit einem am Freizeitfahrzeug (1) ortsfest angeordneten Befestigungsgegenstück (4) zusammenwirkt. Vorgeschlagen wird, dass die Tischplatte (5, 6) ein erstes Tischplattenteil (5A, 6A) und zumindest ein zweites Tischplattenteil (5B, 6B) aufweist, dass der Tischfuß (14, 16) als höhenverstellbarer Tischfuß (14, 16) ausgebildet ist, dass der Tischfuß (14, 16) zum Abstützen des ersten Tischplattenteils (5A, 6A) dient, dass zumindest ein Verbindungssystem (10) vorgesehen ist, das das erste Tischplattenteil (5A, 6A) mit dem zweiten Tischplattenteil (5B, 6B) verbindet und zumindest zwei Winkelstellungen zwischen dem ersten Tischplattenteil (5A, 6A) und dem zweiten Tischplattenteil (5B, 6B) ermöglicht, und dass das zumindest eine Befestigungselement (13) an dem zweiten Tischplattenteil (5B, 6B) angebracht ist. Ferner ist ein Freizeitfahrzeug (1) mit solch einem Tisch (2, 3) vorgeschlagen.
Patent DE-102021122309-A1 (DE)
Title: Küche für Freizeitfahrzeug
Inventor: BRANDL HUBERT
IPC: A47B77/02
Filed: 2021-08-27
Abstract: Bei einer Küche für ein Freizeitfahrzeug mit Unterschränken (4), die einen quadratischen oder längs gestreckten Rechteckgrundriss aufweisen sowie mit einer Spüle (9) und/oder Kochfläche (14) sowie mit einer Abdeckplatte (10,15), ist ein Auszug (2,3,8) in den Unterschränken (4) angeordnet, auf dem im ausgezogenen Zustand die Abdeckplatte (10,15) eine zusätzliche Arbeitsfläche bildet.
Patent DE-102021128070-A1 (DE)
Title: Druckmesszelle mit einer Membran aus einem Formgedächtnismaterial, Verfahren zur Regeneration einer Druckmesszelle und Druckmessmembran
Inventor: ILG THOMAS
IPC: G01L7/08
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmesszelle (12) mit einem Grundkörper (18) und einer an dem Grundkörper (18) angeordneten Membran (22).Die Druckmesszelle (12) soll möglichst flexibel einsetzbar sein und eine möglichst lange Einsatzzeit haben.Dazu ist die Membran (22) zumindest teilweise aus einem Formgedächtnismaterial oder ist zumindest teilweise mit einer Schicht auf einem Formgedächtnismaterial versehen.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Regeneration einer Druckmesszelle (12) und eine Druckmessmembran (22).
Patent DE-102021130398-A1 (DE)
Title: Steuern des spannungsabhängigen widerstands in einer metalloxideinheit
Inventor: OFFREIN BERT JAN
IPC: H01L23/58
Filed: 2021-11-22
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein Computersystem, eine Vorrichtung zum Steuern des spannungsabhängigen Widerstands und ein Verfahren bereit, die aufweisen: mindestens zwei Elektroden an nahegelegenen Endpunkten; eine auf den mindestens zwei Elektroden aufgebrachte erste Schicht, wobei die erste Schicht aus einem Metalloxid besteht; eine auf der zweiten Schicht aufgebrachte zweite Schicht, wobei die zweite erste Schicht aus einem elektrisch leitenden Metalloxid besteht; einen auf der zweiten Schicht aufgebrachten Bildungskontakt, wobei eine Kombination aus dem Bildungskontakt, der auf der ersten Schicht und diese wiederum auf der zweiten Schicht aufgebracht ist, die mindestens zwei Elektroden funktionell miteinander verbindet; und ein Computersystem, das funktionell mit dem Bildungskontakt verbunden ist, wobei das Computersystem so gestaltet ist, dass es eine vorgegebene Spannung an die erste Schicht beziehungsweise die zweite Schicht anlegt und unter Verwendung einer Benutzeroberfläche einen Anstieg des Gesamtwiderstands anzeigt.
Patent DE-102021133045-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Druckdekors, Verfahren zum Bedrucken eines Werkstücks sowie System
Inventor: MÜLLER PATRICK
IPC: B41M3/06
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Erzeugen eines Druckdekors, Verfahren zum Bedrucken eines (insbesondere plattenförmigen) Werkstücks sowie eine Maschine zum Bedrucken eines (insbesondere plattenförmigen) Werkstücks. Derartige Verfahren sowie ein derartiges System kommen insbesondere im Bereich der holzverarbeitenden Industrie zum Einsatz.
Patent DE-102021201615-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Deckenschalung zum Bau von Stahlbetondecken
Inventor: KIESS DIETMAR
IPC: B66C1/64
Filed: 2021-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen einer Deckenschalung (1) zum Bau von Stahlbetondecken, wobei eine Vielzahl von Jochträgern (6) auf einer sich auf einem Boden (8) abstützenden Stützvorrichtung (2,4) angeordnet wird, eine Vielzahl von Querträgern (7) quer zu den Jochträgern (6) auf den Jochträgern (6) angeordnet wird und eine Schalhaut (9) auf den Querträgern (7) angeordnet wird. Erfindungsgemäß werden vor dem Anordnen der Schalhaut (9) auf den Querträgern (7) und der Querträger (7) auf den Jochträgern (6) die Querträger (7) und eine Hängevorrichtung (10) an einem von den Jochträgern (6) entfernten Vormontageort zu einer selbsttragenden Einheit (11) zusammengesetzt, wobei die Querträger (7) und die Hängevorrichtung (10) lösbar miteinander verbunden werden, wobei die Querträger (7) die gleiche Position relativ zueinander haben, die sie haben werden, wenn sie auf den Jochträgern (6) angeordnet sind, und die Einheit (11) mittels eines Hebezeugs, das mit der Hängevorrichtung (10) lösbar verbunden wird, von oben herab auf den Jochträgern (6) platziert wird, wonach die Hängevorrichtung (10) von den Querträgern (7) gelöst und mittels des Hebezeugs nach oben wegbewegt wird.
Patent DE-102021204741-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines porösen metallischen oder keramischen Bauteils sowie ein mit dem Verfahren hergestelltes Bauteil
Inventor: FÜSSEL ALEXANDER
IPC: B22F3/11
Filed: 2021-05-11
Abstract: Bei dem Verfahren wird ein offenporiger polymerer Schaumkörper mit einer metallischen Beschichtung oder Beschichtung an den Oberflächen von Stegen des Schaumkörpers versehen. Am Halbzeug wird an Oberflächenbereichen eine Suspension, die mit metallischen oder keramischen Partikeln gebildet ist, in der zusätzlich Gasblasen enthalten sind, mit der Oberfläche des Schaumkörpers in Kontakt und in eine vorgegebene Form gebracht. Ein Teil dieser Suspension dringt in offene Poren des Schaumkörpers ein. Nachfolgend wird eine thermische Behandlung durchgeführt, bei der Flüssigkeit ausgetrieben, polymere Komponenten entfernt werden und nachfolgend eine Sinterung durchgeführt werden. Es werden ein erster Volumenbereich mit dem Metall oder der Keramik, das/die der Suspension entstammt, gebildet, der eine kleinere Porosität aufweist. Angrenzend an diesen ersten Volumenbereich wird ein zweiter Volumenbereich ausgebildet wird, der ebenfalls porös und mit dem Metall oder der Keramik aus der Beschichtung der Stege des Halbzeugs und dem Metall oder der Keramik der Suspension gebildet worden ist. Der zweite Volumenbereich wird mit dem aus dem beschichteten Schaumkörper erhaltenen dritten Volumenbereich verbunden.
Patent DE-102021206277-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung und Reifen
Inventor: MüLLER NORBERT
IPC: C08K3/013
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung, insbesondere für den Laufstreifen von Fahrzeugluftreifen, enthaltend- 20 - 100 phr (Gewichtsteile, bezogen auf 100 Gewichtsteile der gesamten Kautschuke in der Mischung) zumindest eines hydrierten lösungspolymerisierten Styrol-Butadien-Copolymers mit einem Hydrierungsgrad von 80 bis 98 %,- bis zu 80 phr zumindest eines weiteren Dienkautschuks,- 5 bis 60 phr zumindest eines Weichmachers, der kein Mineralölweichmacher ist, und- 40 - 350 phr zumindest eines Füllstoffes.
Patent DE-102021210084-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für einen Scheinwerfer
Inventor: HAHN TORSTEN
IPC: B60S1/60
Filed: 2021-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (1) zum Reinigen wenigstens einer transparenten Abdeckung (2) eines Scheinwerfers (3) eines Fahrzeugs, mit wenigstens einem Gehäuse (4) mit wenigstens einer darin angeordneten Düse (5) zum Aufbringen eines Reinigungsfluids auf die Oberfläche der Abdeckung (2). Um möglichst vollflächige, komplette und zugleich effiziente Reinigung auch von großen und komplex geformten Scheinwerferscheiben beziehungsweise Abdeckungen zu ermöglichen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Gehäuse (4) als ein Bauteil zur optischen Abgrenzung zumindest einzelner Oberflächenbereiche (13, 13') der Abdeckung (2) und/oder von einzelnen Abdeckungen (2,2') voneinander und/oder gegenüber wenigstens einer umliegenden Fahrzeugoberfläche ausgebildet ist.
Patent DE-102021211164-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Planung einer Trajektorie eines Fahrmanövers eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt, Computerlesbares Speichermedium sowie Fahrzeug
Inventor: ENGELHORN MICHAEL
IPC: B60W40/04
Filed: 2021-10-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Planung einer Trajektorie eines Fahrmanövers eines Kraftfahrzeugs (4) angegeben, das Verfahren umfassend die Schritte:1) Beurteilen (200) einer aktuellen Fahrsituation;2) Ermitteln eines angepassten Fahrmanövers auf Basis der beurteilten Fahrsituation3) Berechnen einer Anzahl von Arbeitspunkten (A1-A4) der Trajektorie auf Basis der beurteilten Fahrsituation und des ermittelten Fahrmanövers;4) Diskretisieren der aktuellen Umgebungsinformationen und/oder Fahrzeuginformationen an jedem der Arbeitspunkte (A1-A4) der Trajektorie;5) Auswählen und Integrieren (300) relevanter Umgebungsdaten für jeden Arbeitspunkt (A1-A4) auf Basis domainspezifischer Informationen;6) Linearisieren der ausgewählten und integrierten Umgebungsdaten;7) Heranziehen der linearisierten Umgebungsdaten für die Formulierung eines QP-Modells;8) Lösen (400) des QP-Modells mittels eines QP-Solvers;9) Wiederholen (500) der Schritte 1) bis 8) in Abhängigkeit einer Konvergenz der Lösung, wobei bei der Wiederholung der Schritte 1) bis 8) die Lösung des QP-Solvers berücksichtigt wird.
Patent DE-102021212804-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren eines Funknetzwerks
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: H04L41/0806
Filed: 2021-11-15
Abstract: Ein Verfahren dient zum Konfigurieren eines Funknetzwerks einer Tür- oder Fensteranlage oder eines Teils hiervon, beispielsweise einer Feststellanlage. Das Funknetzwerk weist eine Master-Komponente und wenigstens eine Slave-Komponente auf. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:- Bestimmen eines Abstands einer jeden Slave-Komponente zu der Master-Komponente mittels Funk und- automatisches Konfigurieren einer Funkverbindung zwischen der Master-Komponente und jeder der Slave-Komponenten, deren Abstand zu der Master-Komponente geringer oder gleich einem vorbestimmten Höchstabstand ist.
Patent DE-102021213690-A1 (DE)
Title: Entwurfsunterstützungsvorrichtung, entwurfsunterstützungsverfahren, entwurfsunterstützungssystem und entwurfsunterstützungsprogramm
Inventor: HIGA TAKAYA
IPC: G06F30/00
Filed: 2021-12-02
Abstract: Es wird eine Entwurfsunterstützungsvorrichtung bereitgestellt, die eine Eingabeeinheit, die konfiguriert ist, eine Analysebedingung einzugeben, die Substratinformationen eines Thermoanalyseziels und Stromdetektionselementinformationen enthält, und eine Anzeigesteuereinheit enthält, die konfiguriert ist, eine Anzeigeeinheit zu steuern, um auf der Anzeigeeinheit ein Thermoanalyseergebnis basierend auf der Analysebedingung anzuzeigen, wobei die Anzeigesteuereinheit konfiguriert ist, die Anzeigeeinheit zu steuern, um auf der Anzeigeeinheit und in einer gegenseitig identifizierbaren Weise ein erstes Thermoanalyseergebnis auf der Grundlage einer ersten Analysebedingung, die durch die Eingabeeinheit eingegeben wird, und ein zweites Thermoanalyseergebnis auf der Grundlage einer zweiten Analysebedingung, die durch Ändern von mindestens einer der Substratinformationen und der Stromdetektionselementinformationen von der ersten Analysebedingung erhalten wird, anzuzeigen.
Patent DE-102022001487-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines abnutzungsgeschützten Gelenklagers, abnutzungsgeschütztes Gelenklager und Fahrzeuganordnung
Inventor: HOFMANN MARKUS
IPC: F16C11/06
Filed: 2022-04-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bereitstellung eines abnutzungsgeschützten Gelenklagers (1) vorgeschlagen, wobei das Gelenklager (1) zur Verbindung eines ersten und eines zweiten Fahrzeugs ausgebildet ist, wobei das Gelenklager (1) ein erstes Gelenklagerelement (2) und ein zweites Gelenklagerelement (3) umfasst, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:- Bereitstellen (100) eines auf Stahl basierenden ersten Gelenklagerwerkstücks und/oder zweiten Gelenklagerwerkstücks,- Nitrocarburieren (300) des ersten und/oder zweiten Gelenklagerwerkstücks,- Bereitstellen (500) des nitrocarburierten ersten Gelenklagerwerkstücks als das erste Gelenklagerelement (2) und/oder des nitrocarburierten zweiten Gelenklagerwerkstücks als das zweite Gelenklagerelement (3).
Patent DE-102022100539-A1 (DE)
Title: Fahrbare Bodenbearbeitungsvorrichtung mit Gewichtsausgleich
Inventor: JUNGINGER THOMAS
IPC: A01B45/02
Filed: 2022-01-11
Abstract: Um eine Bodenbearbeitungsvorrichtung zur Bearbeitung von Rasen oder dergleichen Böden hinsichtlich Funktion und Konstruktion zu verbessern, schafft die Erfindung eine fahrbare Bodenbearbeitungsvorrichtung (10), umfassend ein Fahrgestell (16) mit wenigstens einer Antriebsachse (20) zum Antreiben einer Fahrbewegung der Bodenbearbeitungsvorrichtung (10) über den Boden,eine Antriebseinheit (30) mit einer Abtriebswelle (32, 34),ein angetriebenes Arbeitsgerät (12), das relativ zu dem Fahrgestell (16) anhebbar und absenkbar ist und eine Antriebswelle (32, 34) und wenigstens ein Bodenbearbeitungswerkzeug aufweist, welches bei Drehung der Antriebswelle (32, 34) zur Bodenbearbeitung bewegbar ist, wobei die Antriebswelle (32, 34) mittels eines Kraftübertragungsmittels (36) an die Abtriebswelle (32, 34) angeschlossen ist, so dass sie durch die Antriebseinheit (30) antreibbar ist,wobei die Antriebseinheit (30) als Gegengewicht für das Arbeitsgerät (12) mit diesem derart verbunden ist, dass sich die Antriebseinheit (30) bei Anheben des Arbeitsgeräts (12) absenkt und bei Absenken des Arbeitsgeräts (12) anhebt.
Patent DE-102022101392-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für stabförmige Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: SCHULENBURG TOBIAS
IPC: A24C1/16
Filed: 2022-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handhabungsvorrichtung (2) für stabförmige Artikel (10-13) der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei die stabförmigen Artikel (10-13) magnetisches oder magnetisierbares Material, insbesondere ein Metallband (10a), enthalten, wobei die Handhabungsvorrichtung (2) eine Fördervorrichtung (4) mit Aufnahmen (8) zur Aufnahme der stabförmigen Artikel (10-13) umfasst, und wobei die Handhabungsvorrichtung (2) einen ersten Magneten (20) aufweist, wobei die Fördervorrichtung (4) ausgebildet ist, in einem Wirkbereich des ersten Magneten (20) die Aufnahmen (8) in einer Förderrichtung (21) zu bewegen.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in Förderrichtung (21) der Aufnahmen (8) der erste Magnet (20) eine wechselnde Polung (N, S) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Bearbeiten von stabförmigen Artikeln (10-13) der Tabak verarbeitenden Industrie, bei der stabförmige Artikel (10-13) durch ein Magnetfeld (19) gefördert werden, dessen Feldlinien (23) in einem Winkel von -30° bis +30° zu der Förderrichtung (21) angeordnet sind.
Patent DE-102022101504-A1 (DE)
Title: Gassack mit einer Beschichtung
Inventor: KÖNIG MICHAEL
IPC: C09D5/00
Filed: 2022-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gassack (10) für ein Fahrzeug, der einen Hohlraum zum Befüllen mit Heißgas umschließt, wobei der Gassack (10) eine dem Hohlraum zugewandte Seite umfasst, die mit einer Beschichtung (12) versehen ist, wobei die Beschichtung (12) ein Polymer (16) und ein in das Polymer (16) eingebrachtes Intumeszenzmittel (14) umfasst, wobei das Polymer (16) ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Silikonharz, Polyurethanharz und thermoplastischen Elastomeren sowie Kombinationen davon.
Patent DE-102022102347-A1 (DE)
Title: Armabschnitt für einen Roboterarm sowie Roboterarm
Inventor: EZECHIAS JOSEF
IPC: B25J18/00
Filed: 2022-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Armabschnitt (11) für einen Roboterarm (10) mit einer Abschnittslängsachse (14) und mit mindestens einem Getriebemotor (16) zum Betätigen des mindestens einen Armabschnitts (11), wobei der Getriebemotor (16) einen Motor (18), ein Getriebe (20) und ein Getriebemotorgehäuse (22) aufweist, wobei entlang der Abschnittslängsachse (14) im Bereich des Getriebemotorgehäuses (22) eine tragende Struktur des Armabschnitts zumindest abschnittsweise ausschließlich durch das Getriebemotorgehäuse (22) gebildet ist, sowieeinen Roboterarm (10) mit einem eine erste Abschnittslängsachse (14a) und einen ersten Getriebemotor (16a) aufweisenden ersten Armabschnitt (11a) sowie einem eine zweite Abschnittslängsachse (14b) und einen zweiten Getriebemotor (16b) aufweisenden, an den ersten Armabschnitt (11a) angrenzenden, zweiten Armabschnitt (11b), wobei der zweite Armabschnitt (11b) relativ zu dem ersten Armabschnitt (11a) rotatorisch um eine zur ersten Abschnittlängsachse (14a) und zur zweiten Abschnittslängsachse (14b) winklig versetzt angeordnete Knickachse (38) gelagert ist.
Patent DE-102022106028-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum erkennen von fehlverhalten bei einem autonomen fahrsystem
Inventor: QI WENYUAN
IPC: H04W12/12
Filed: 2022-03-15
Abstract: Ein automatisiertes Fahrsystem (ADS) eines autonomen Fahrzeugs umfasst ein Kommunikationsmodul, ein Wahrnehmungsmodul, ein Modul zur Erkennung von Fehlverhalten und einen Prozessor. Das Kommunikationsmodul ist konfiguriert, eine Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Nachricht (V2V-Nachricht) zu empfangen, die nachrichtenbasierte Fahrzeugdaten umfasst. Das Wahrnehmungsmodul ist konfiguriert, Sensordaten von mindestens einer Fahrzeugerfassungsvorrichtung zu empfangen. Das Modul zur Erkennung von Fehlverhalten ist konfiguriert, zu bestimmen, ob es sich bei der V2V-Nachricht um eine legitime oder eine böswillige Nachricht handelt, und zwar zumindest teilweise auf der Grundlage eines Vergleichs der nachrichtenbasierten Fahrzeugdaten mit sensorbasierten Fahrzeugdaten, die auf der Grundlage der Sensordaten erzeugt wurden. Der Prozessor ist konfiguriert, die Leistung des autonomen Fahrzeugs in Übereinstimmung mit den nachrichtenbasierten Fahrzeugdaten auf der Grundlage der Bestimmung zu verwalten. Andere Ausführungsformen werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102022106573-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Energiemanagement eines Wärmenetzes
Inventor: JASKE WOLFGANG
IPC: F24D10/00
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Energiemanagement eines Wärmenetzes, in das fluktuierend Wärmeenergie eingespeist und aus dem unabhängig von der eingespeisten Energiemenge Wärmeenergie entnommen wird. Weiter betrifft die Erfindung ein entsprechendes Wärmenetz. Die Wärmeenergie wird erzeugerseitig von einem Wärmeträger aufgenommen und verbraucherseitig von dem Wärmeträger mit einem gleichen oder höheren Temperaturniveau wieder abgegeben. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der Wärmeträger in einer Ringleitung zwischen Energieerzeugerseite und Energieverbraucherseite, diese miteinander verbindend, zirkuliert und dass das an der Energieverbraucherseite zu erreichende Temperaturniveau in Abhängigkeit von der momentan erzeugten Energiemenge und dem jeweiligen Energiebedarf an der Energieverbraucherseite modulierend unter Einbeziehung gespeicherter Wärmeenergie aus einem Wärmespeicher und/oder mittels einer dem Wärmespeicher und der Ringleitung wärmeübertragend verbundenen Wärmepumpe bereitgestellt wird.
Patent DE-102022108453-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Untersuchung des Umfeldes eines Fahrzeugs mittels Ultraschall-Signalen
IPC: G01S7/539
Filed: 2022-04-07
Abstract: Bei dem Verfahren und der Vorrichtung zur Untersuchung des Umfeldes eines Fahrzeugs (10) mittels Analyse von durch Reflektion an einem Objekt (15) im Umfeld des Fahrzeugs (10) entstehenden Echosignalen (26, 28) von ausgesandte Ultraschall-Signalen werden zeitversetzt mindestens drei oder mindestens vier oder mindestens fünf oder mehr Ultraschall-Burstsignale mit untereinander unterschiedlicher Anzahl von aufeinanderfolgenden Ultraschall-Pulsen ausgesendet. An einem sich potenziell in dem besagten Bereich (13) des Umfeldes des Fahrzeugs (10) befindenden Objekt (15) entstehen durch Reflektion der Ultraschall-Burstsignale (22, 24) zeitlich versetzte Echosignale (26, 28). Die Echosignale (26, 28) werden zur Bestimmung verschiedener Parameter oder Eigenschaften eines sich potenziell in dem besagten Bereich (13) des Umfeldes des Fahrzeugs (10) befindenden Objekts (15) ausgewertet. Zu diesen Parametern oder Eigenschaften z. B. gehören die Größe des Objekts (15) zumindest in einer Dimension und/oder die Ausrichtung des Objekts (15) im besagten Bereich (13) des Umfeldes und/oder die Oberflächenbeschaffenheit und/oder -Struktur des Objekts (15) und/oder die Art des Objekts (15) wie z.B. ein Pfahl, ein Buschwerk, eine Wand, ein Lebewesen und/oder die Materialbeschaffenheit des Objekts (15) und/oder dem Reflektionsgrad des Objekts (15) und/oder dem Absorptionsgrad des Objekts (15).
Patent DE-102022111554-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum bereitstellen von drehmoment an eine kupplung in einem hybridfahrzeug
Inventor: XU YANG
IPC: B60W10/08
Filed: 2022-05-09
Abstract: Ein Hybridfahrzeug beinhaltet einen Elektromotor und eine Brennkraftmaschine. Eine K0-Kupplung koppelt die Brennkraftmaschine an einen Antriebsstrang des Fahrzeugs. Ein Steuermodul des Fahrzeugs berechnet ein Drehmoment, das durch den Elektromotor auf die KO-Kupplung aufgebracht werden soll, wenn das Einkuppeln der Brennkraftmaschine in den Antriebsstrang eingeleitet wird. Das Steuermodul berechnet zwei separate Drehmomentvorlaufswerte durch zwei separate Verfahren und berechnet das Drehmoment durch Kombinieren der beiden Drehmomentvorlaufswerte.
Patent DE-102022113911-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur extrakorporalen Behandlung einer Körperflüssigkeit
Inventor: KLINKMANN HORST
IPC: A61M1/16
Filed: 2022-06-02
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur extrakorporalen Behandlung einer Körperflüssigkeit eines menschlichen oder tierischen Patienten. Die Vorrichtung verfügt über eine Behandlungskammer (2), in die über einen Einlass (3) dem Patienten entnommene Körperflüssigkeit einleitbar und aus der über einen Auslass (4) in der Behandlungskammer (2) behandelte Körperflüssigkeit abführbar ist, und über eine Behandlungseinheit (5), durch die wenigstens zeitweise ein Medium in der Behandlungskammer (2) bereitstellbar ist, bei dessen Kontakt mit der Körperflüssigkeit zumindest eine Eigenschaft der Körperflüssigkeit verändert wird und/oder Schadelemente, die in dem in die Behandlungskammer (2) eingeleiteten Körperflüssigkeit enthalten sind, wenigstens teilweise aus der Körperflüssigkeit entfernt werden.Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass die Behandlungseinheit (5) einen Plasmagenerator (6) zur wenigstens zeitweisen Erzeugung eines Plasmas aufweist und erzeugtes Plasma über zumindest einen Transferbereich (7) einer Kammerwand (8) der Behandlungskammer (2) in die Behandlungskammer (2) einbringbar und in der Behandlungskammer (2) mit der zu behandelnden Körperflüssigkeit wenigstens zeitweise in Kontakt bringbar ist.