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Patent DE-102018102111-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: MORK AIKO
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10), wobei in einer Abgasanlage (40) des Verbrennungsmotors (10) ein erster, motornaher SCR-Katalysator (48) und ein zweiter, motorferner SCR-Katalysator (54) angeordnet sind. Dabei ist jedem der SCR-Katalysatoren (48, 54) ein Dosiermodul (46, 52) zugeordnet, mit dem ein Reduktionsmittel (72) zur selektiven, katalytischen Reduktion von Stickoxiden, insbesondere wässrige Harnstofflösung, in die Abgasanlage (40) jeweils stromaufwärts des jeweiligen SCR-Katalysators (48, 54) eindosiert werden kann. Ferner umfasst die Vorrichtung eine Kühlluftleitung (34), welche den Ansaugtrakt (20) stromabwärts eines Verdichter (24) mit der Abgasanlage (40) stromabwärts eines Auslasses (14) des Verbrennungsmotors (10) verbindet. Es ist vorgesehen, dass zur Reduzierung der Temperatur in der Abgasanlage (40) stromaufwärts zumindest eines der SCR-Katalysatoren (48, 54) Kühlluft in den Abgaskanal (40) eingeblasen wird, um zumindest einen der SCR-Katalysatoren (48, 54) in einem zur Konvertierung optimalen Temperaturfenster von 300°C bis 450°C zu betreiben.
Patent DE-102018104087-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum abdichten einer sich in einer ölwanne drehenden komponente
Inventor: SINGH AVINASH
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-02-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Abdichten eines Abschnitts einer sich innerhalb eines Schmierölwannenumfelds drehenden Komponente beinhaltet eine mindestens zweiteilige Anordnung, die komplementäre periphere aneinandergrenzende Kanten zum Abschirmen eines Abschnitts der sich innerhalb eines Schmierölwannenumfelds drehenden Komponente aufweist. Ein Versiegelungsmaterial oder eine Versiegelungsvorrichtung ist zwischen den komplementären peripheren aneinandergrenzenden Kanten der mindestens zweiteiligen Anordnung angeordnet, um die Verhinderung des Schmiermittelflusses in die abgedichtete Umgebung zu verbessern.
Patent DE-102018104377-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: KIMMIG KARL-LUDWIG
IPC: F16D21/00
Filed: 2018-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung (1) enthaltend zumindest zwei gegeneinander verdrehbare Kupplungsteile (5, 6, 7), nämlich ein Eingangsteil (8) und ein Ausgangsteil (9, 10), wenigstens eine axial zwischen Gegenreibflächen (22) angeordnete Kupplungslamelle (15, 16) mit beidseitig an einem Trägerteil (23) angeordneten, jeweils in Reibeingriff mit einer Gegenreibfläche (22) tretenden Reibelementen (19). Um die axiale Elastizität der zumindest einen Kupplungslamelle (15, 16) zu verbessern, ist das Trägerteil (23) in zwei axial aneinander angeordnete Trägerelemente (24) geteilt, wobei an deren abgewandten Seiten jeweils ein Reibelement (19) angeordnet ist.
Patent DE-102018104396-A1 (DE)
Title: Parameterkonstanz
Inventor: GÖTZINGER MARTIN
IPC: F24F11/77
Filed: 2018-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung von strömungstechnischen Parametern eines Ventilators in einer Anlage.
Patent DE-102018106220-A1 (DE)
Title: Optisches System eines Stereo-Videoendoskops sowie Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: BOCK MARIO
IPC: G02B27/22
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System (20) eines Stereo-Videoendoskops (2), ein Stereo-Videoendoskop (2) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines optischen Systems (20). Das optische System (20) umfasst eine seitwärts blickende distale optische Baugruppe (24) und eine proximale optische Baugruppe (26) mit einem linken Linsensystemkanal (48L) und einem rechten Linsensystemkanal (48R). Die distale optische Baugruppe (24) umfasst eine Umlenkprismengruppe (30), die in Lichteinfallsrichtung aufeinanderfolgend ein erstes und ein zweites Prisma (32, 34) umfasst. Das erste Prisma (32) ist aus einem ersten Teilprisma (60) und einem zweiten Teilprisma (62) aufgebaut. Eine Lichtaustrittsfläche (64) des ersten Teilprismas (60) ist gegenüber einer optischen Achse (22) der distalen optischen Baugruppe (24) geneigt und mit einer Beschichtung (65) versehen.
Patent DE-102018107219-A1 (DE)
Title: Führungselement zum Führen einer hydraulischen Leitung
Inventor: PETIT GEOFFROY
IPC: F16L37/62
Filed: 2018-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Führungselement (10) zum Anordnen an einer Hydraulikleitung (12), aufweisend einen Fixierbereich (16) zum Fixieren des Führungselements (10) an der Hydraulikleitung (12) und aufweisend einen Führungsbereich (18) zum Führen der Hydraulikleitung (12) durch eine Aufnahmeöffnung (14), wobei der Führungsbereich (18) einen zylindrischen Bereich (20) und einen auf der dem Fixierbereich (16) gegenüberliegend angeordneten axialen Seite des zylindrischen Bereichs (20) sich von dem zylindrischen Bereich (20) her verjüngenden Bereich (22) aufweist, wobei der sich verjüngende Bereich (22) eine Mehrzahl von Führungsrippen (24) aufweist, wobei wenigstens ein Teil der Mehrzahl von Führungsrippen (24) auch an dem zylindrischen Bereich (20) vorgesehen ist derart, dass die Führungsrippen (24) durchgehend bis auf die Außenkontur (26) des zylindrischen Bereichs (20) verlaufen.
Patent DE-102018107467-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb für ein Fahrzeug
Inventor: KREHMER HARTMUT
IPC: F16H25/22
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugelgewindetrieb (1) für ein Fahrzeug, umfassend eine drehangetriebene axial unverschiebliche Gewindemutter (3) mit einer entlang der Gewindemutter (3) axial verschieblichen Gewindespindel (2), wobei räumlich zwischen der Gewindespindel (2) und der Gewindemutter (3) eine Mehrzahl von Kugeln (10) angeordnet sind, wobei die Gewindespindel (2) durch ein Verdrehsicherungselement (4) gegenüber einem Gehäuse (5) verdrehgesichert ist, wobei das Verdrehsicherungselement (4) einerseits drehfest mit dem Gehäuse (5) verbunden ist und andererseits in zumindest einer an der Gewindespindel (2) ausgebildeten Führungsnut (6a, 6b) linear geführt ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung eines solchen Kugelgewindetriebs (1) für einen Aktuator zur Niveauverstellung eines Fahrzeugaufbaus.
Patent DE-102018109364-A1 (DE)
Title: Koaxial-Steckverbinder
Inventor: SAUER-OBERSCHELP MARTINA
IPC: H01R24/50
Filed: 2018-04-19
Abstract: Ein Koaxial-Steckverbinder zur Montage auf Platinen oder dgl. mit einer Steckbuchse (1) zur Aufnahme eines Koaxialkabelendes und Kontakten (5) zur Montage des Steckverbinders (10) auf der Platine, wobei die Steckbuchse (1) mit einem Metallflansch (2) verbunden ist, der mit einer externen EMV-Abschirmeinrichtung verbindbar ist.
Patent DE-102018112849-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Neukonfiguration einer dynamischen elektronischen Steuereinheit
Inventor: JIM GABRIEL
IPC: G06F8/65
Filed: 2018-05-29
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der konfiguriert ist, um eine Teile-Identifikationseingabe zum Identifizieren eines neu installierten Fahrzeugteils zu empfangen. Der Prozessor ist ebenfalls konfiguriert, um Teile-Identifikationsdaten in Reaktion auf die Eingabe an einen Cloud Server zu übertragen und in Reaktion auf die Übertragung Anweisungen zur Neukonfiguration der elektronischen Steuereinheit (ECU) zu empfangen. Der Prozessor ist ferner konfiguriert, um die Anweisungen auszuführen, um eine in den Anweisungen identifizierte Fahrzeug-ECU neu zu konfigurieren.
Patent DE-102018113339-A1 (DE)
Title: Batteriekühlvorrichtung zur Kühlung einer Batterie, insbesondere der Batterie eines Kraftfahrzeugs bzw. Anordnungsstruktur mit mindestens einer Batterie, insbesondere einer Batterie eines Kraftfahrzeugs und mit der zuvor genannten Batteriekühlvorrichtung
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: H01M10/653
Filed: 2018-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriekühlvorrichtung (1) zur Kühlung einer Batterie (2), insbesondere der Batterie (2) eines Kraftfahrzeuges, mit mindestens einem Rohrelement (3), wobei das Rohrelement (3) - im Querschnitt betrachtet - als ein mindestens eine kürzere und mindestens eine längere Seitenwandung (3a, 3b) aufweisendes Flachrohr (4) ausgebildet ist.Der Bauraumbedarf ist dadurch verringert, dass das Flachrohr (4) mindestens eine Krümmung und/oder eine Biegung (4a) aufweist, die um eine - zum Querschnitt des Flachrohres (4) betrachtet - zu einer Flächennormalen (N) der Außenfläche der längeren Seitenwandung (3b) des Flachrohres (4) im Wesentlichen parallel verlaufende Achse (A) gekrümmt und/oder gebogen ist.
Patent DE-102018115502-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsensorbefestigung
Inventor: KRISHNAN VENKATESH
IPC: B60S1/56
Filed: 2018-06-27
Abstract: Es wird ein Sensorbefestigungssystem für ein Fahrzeug offenbart. Das System beinhaltet eine Sensorabdeckung, die eine Vielzahl von Wänden aufweist, die einen Hohlraum definiert, wobei zumindest eine der Vielzahl von Wänden ein Fenster umfasst; und eine bewegliche Halterung in dem Hohlraum, die eine Plattform aufweist, wobei eine Lage der Plattform einer Lage des Fensters entspricht, wenn sich die Halterung in einer Betriebsposition befindet.
Patent DE-102018118438-A1 (DE)
Title: Standlichtsystem und Fahrzeuganhänger mit dem Standlichtsystem
Inventor: BERGER JULIAN
IPC: B60Q1/26
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Standlichtsystem (1) für einen abgestellten Fahrzeuganhänger (2), aufweisend eine Steuerbox (13) mit einer integrierten Batterie (3) zur Stromversorgung einer Lichtanordnung (4) des abgestellten Fahrzeuganhängers (2) sowie einem integrierten Steuergerät (7) zum Steuern und/oder Regeln der Lichtanordnung (4), eine Schaltanordnung (5) mit wenigstens einem Schalter (6) zum manuellen Ein- und Ausschalten der Lichtanordnung (4) des abgestellten Fahrzeuganhängers (2) über das Steuergerät (7), eine Fahrzeugverbindungsleitung (8) für eine elektrische Verbindung zwischen der Lichtanordnung (4) und einer Energiequelle eines Zugfahrzeugs (9), eine Steuerboxverbindungsleitung (10) für eine elektrische Verbindung zwischen der Steuerbox (13) und der Fahrzeugverbindungsleitung (8), und eine Schaltanordnungverbindungsleitung (11) für eine elektrische Verbindung zwischen der Schaltanordnung (5) und der Steuerbox (13), wobei die Steuerbox (13) mittels wenigstens einer manuell trennbaren Steckverbindung (12) zwischen der Fahrzeugverbindungsleitung (8) und der Schaltanordnung (5) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeuganhänger (2) mit einem erfindungsgemäßen Standlichtsystem.
Patent DE-102018119462-A1 (DE)
Title: Sichtbares licht und ir-strahlung emittierendes optoelektronisches bauelement
Inventor: WIRTH RALPH
IPC: G02F1/35
Filed: 2018-08-09
Abstract: Strahlungsemittierendes optoelektronisches Bauelement (2) umfassend:- eine Halbleiter-Strahlungsquelle (8), die im Betrieb des Bauelements (2) eine Primärstrahlung (S) emittiert; und- eine Konversionseinrichtung (10), die im Betrieb des Bauelements einen ersten Teil der emittierten Primärstrahlung in Infrarotstrahlung (IR) konvertiert, wobei die Konversionseinrichtung (10) im Betrieb des Bauelements einen zweiten Teil der emittierten Primärstrahlung in sichtbares Licht (WL) konvertiert.
Patent DE-102018120049-A1 (DE)
Title: Method for recognizing driving lanes for a motor vehicle with selection of a temporary driving lane by a user on a display unit, as well as vehicle guidance system and computer program product
Inventor: GEORGE ASHWIN-DAYAL
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-08-17
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Fahrspuren (2, 3, 4, 9) für ein Kraftfahrzeug (13) auf einer Fahrbahn (1), bei welchem eine ursprüngliche Fahrspur (2, 3, 4) auf der Fahrbahn (1) durch erste Markierungen (5, 6, 7, 8) kenntlich gemacht ist und eine temporäre Fahrspur (9) auf der Fahrbahn (1) durch zweite Markierungen (11, 12) kenntlich gemacht ist, wobei die temporäre Fahrspur (9) bereichsweise mit der ursprünglichen Fahrspur (2, 3, 4) überlappend ist, wobei die ursprüngliche Fahrspur (2, 3, 4) und die temporäre Fahrspur (9) durch eine Erfassungseinrichtung (17) des Kraftfahrzeugs (13) erfasst werden, wobei die ursprüngliche Fahrspur (2, 3, 4) und die temporäre Fahrspur (9) auf einer Anzeigeeinheit (15) zum Auswählen von einer der beiden Fahrspuren (2, 3, 4, 9) durch einen Nutzer angezeigt werden. Weitere Aspekte betreffen ein elektronisches Fahrzeugführungssystem (14) und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102018120644-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe
Inventor: KONDRAD MARCOS SILVA
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-08-23
Abstract: Hier wird eine Sitzbaugruppe bereitgestellt. Die Sitzbaugruppe beinhaltet ein Sitzelement, das eine Stützfläche aufweist. Ein Paar von Sitzelementen ist auf gegenüberliegenden Seiten des Sitzelements angeordnet. Eine Sitzbasis trägt das Sitzelement und weist umgreifende Seitenwände auf, die sich über einen Bodenabschnitt jedes Sitzelementpolsters erstrecken.
Patent DE-102018121852-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Blattfedern in Faserverbundbauweise und Strangziehvorrichtung
Inventor: FRIES ERICH
IPC: F16F1/366
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Blattfedern (2) in Faserverbundbauweise in eine Soll-Form der Blattfedern (2), aufweisend die Schritte des Strangziehens eines Fasermaterials (4) aus einem Faservorratslager (3) in eine Injektionsbox (6), die ausgebildet ist, einen jeweiligen Abschnitt des Fasermaterials (4) innerhalb einer Injektionskammer (6a) der Injektionsbox (6) unter einem Kammerüberdruck mit wenigstens einem Matrixmaterial während des Strangziehens des Fasermaterials (4) kontinuierlich zu tränken, des Herausziehens des mit dem Matrixmaterial getränkten Fasermaterialstrangs (4a) aus der Injektionsbox (6), sowie des anschließenden Zuführens des mit dem Matrixmaterial getränkten Fasermaterialstrangs (4a) zu einer Heizvorrichtung (7), an welcher der jeweilige zugeführte Abschnitt des mit dem Matrixmaterial getränkten Fasermaterialstrangs (4a) zumindest teilweise ausgehärtet wird und des Formens des mit dem Matrixmaterial verstärkten Fasermaterialstrangs (4a) in die Soll-Form der Blattfedern (2). Die Erfindung betrifft außerdem eine zugehörige Strangziehvorrichtung (1).
Patent DE-102018124299-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für eine und Verfahren zur Steuerung einer Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HORAN LAURA ELIZABETH
IPC: G01K7/22
Filed: 2018-10-02
Abstract: Es ist ein Steuerungssystem (10)zur Steuerung einer Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug beschrieben, mit zumindest einem Betätigungselement (12) und zumindest einem dem Betätigungselement (12) zugeordneten Temperatursensor (14). Der Temperatursensor (14) ist unter anderem eingerichtet, die Körpertemperatur (18) eines Kraftfahrzeuginsassen zu messen, wenn dieser das Betätigungselement (12) betätigt. Zudem ist ein Verfahren zur Steuerung einer Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug beschrieben.
Patent DE-102018125095-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellung mit nockendrehmoment- und motoröldruckbetätigung
Inventor: SMITH FRANKLIN R
IPC: F01L1/344
Filed: 2018-10-10
Abstract: Ein variabler Nockenphasenversteller mit einem Steuerventil, der selektiv entweder CTA-Modus oder den TA-Modus allein oder CTA- und TA-Modus beide gleichzeitig verwenden kann, um den Versteller zu betätigen.
Patent DE-102018125690-A1 (DE)
Title: Schweißelektrode
Inventor: STUBA TOBIAS LARS
IPC: F15B15/20
Filed: 2018-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißelektrode, mit einem Gehäuse (1), einer in dem Gehäuse (1) angeordneten Kolbenstange (2), die in Achsrichtung längsverschieblich gelagert ist, einer Unterelektrode (16; 30), die sich an dem Gehäuse (1) abstützt, und einer Überwurfmutter (17), die in Gewindeeingriff mit dem Gehäuse (1) steht und die Unterelektrode (16; 30) gegen das Gehäuse sichert. Die erfindungsgemäße Schweißelektrode ist in der Lage, sowohl Buckelmuttern als auch Bolzen zu verschweißen.
Patent DE-102018127736-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vorlegen eines Fadens
Inventor: WEBER MARCUS
IPC: D04B23/12
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vorlegen eines Fadens für maschenbildende, in mindestens einer Reihe angeordnete Werkzeuge einer Textilmaschine, mit einer Fadenführervorrichtung (4) umfassend ein Drehelement (5), wobei die Fadenführervorichtung (4) dazu ausgebildet ist, einen Schussfaden (2) in einem Vorlegebereich (B) jeweils vor der Reihe der Werkzeuge in zwei entgegengesetzte Richtungen hin und her zu verlegen. Die Fadenführervorrichtung soll eine Vorrichtung zum Vorlegen eines Fadens über eine Teilbreite einer Maschenwarenbahn schaffen, wobei die Vorrichtung kompakt gebaut ist und die eine hohe Arbeitsgeschwindigkeit erlaubt. Dies wird dadurch erreicht, dass die Fadenführervorrichtung (4) mindestens eine drehbar gelagerte Walze (5) als Drehelement aufweist, wobei in eine Mantelfläche der Walze (5) ein Nutensystem (6) eingelassen ist, das gewindeartig von einem ersten Ende der Walze (5) zu deren entgegengesetztem zweiten Ende als Wendepunkten (6b) hin und her verläuft.
Patent DE-102018129121-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: SAITO HIROMU
IPC: H01M8/0438
Filed: 2018-11-20
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem beinhaltet einen Anodengasströmungsdurchgang (51), in dem ein Injektor (55) angeordnet ist, eine Mehrzahl von Drucksensoren (96, 97), die einen Druckwert in dem Anodengasströmungsdurchgang (51) in größerer Nähe zu dem Brennstoffzellenstapel (10) als zu dem Injektor (55) messen, und eine Steuereinheit (20), die konfiguriert ist, um eine Ausgabe des Brennstoffzellenstapels (10) durch Anpassen einer Menge an zugeführtem Anodengas unter Verwendung der gemessenen Druckwerte zu steuern. Die Steuereinheit (20) begrenzt die Ausgabe des Brennstoffzellenstapels (10), wenn eine erste Bedingung, dass ein Zustand, in dem eine Abweichung einer Mehrzahl von durch die Mehrzahl von Drucksensoren (96, 97) gemessenen Druckwerten größer oder gleich einem vorbestimmten ersten Schwellwert ist, für eine vorbestimmte Zeit oder länger besteht, erfüllt ist, gegenüber einem Fall, wenn die erste Bedingung nicht erfüllt ist.
Patent DE-102018130543-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: METZLER MARCUS
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-11-30
Abstract: Leuchte zur Abgabe von Licht und/oder Lichtsignalen, wobei die Leuchte einen Träger, mindestens eine Lackschicht oder mindestens ein Lacksystem sowie mindestens 2 elektrische Kontaktstellen umfasst, wobei die Lackschicht oder das Lacksystem zwischen dem Träger und mindestens einem optischen Element zur Lichtleitung oder Lichtbrechung angeordnet ist.
Patent DE-102018130996-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für eine Schwenktür für einen Bus
Inventor: PARK SEUNG-YOUNG
IPC: B60J10/80
Filed: 2018-12-05
Abstract: Eine Dichtungsvorrichtung für eine Schwenktür (D) für einen Bus kann aufweisen: Ein unteres Dichtungselement (110), welches eingerichtet ist, um mit einer Türaußenseite eines unteren Endabschnitts der Schwenktür (D) gelenkmäßig gekuppelt zu sein, und einen Führungsarm (120), welcher eingerichtet ist, um mit dem unteren Endabschnitt der Schwenktür (D) gekuppelt zu sein, um die Schwenktür (D) bei einer Drehung in einer entgegengesetzten Richtung zu drehen.
Patent DE-102018204037-A1 (DE)
Title: Andrückvorrichtung mit Motor
Inventor: TAUTZ FRANK
IPC: B65C9/36
Filed: 2018-03-16
Abstract: Andrückvorrichtung (1) für eine Etikettiermaschine (3), zum Andrücken eines Haftetiketts (13) auf eine Produktverpackung (7). Die Andrückvorrichtung (1) umfasst ein Gleitelement (5) als Auflage für eine Produktverpackung (7), eine Transporteinheit (17) zum Transportieren einer Produktverpackung (7) entlang einer Transportrichtung (T) und ein Umfaltelement (25) zum Umfalten eines auf eine Oberseite (67) der Produktverpackung (7) aufgebrachten und über diese überstehenden Haftetiketts (13). Die Andrückvorrichtung (1) umfasst desweiteren einen Motor (57) und eine von diesem angetriebene und im Betrieb der Andrückvorrichtung (1) in einer Linearbewegung (L) bewegte Andrückeinheit (11), welche dazu konfiguriert ist, mittels besagter Linearbewegung (L) ein Ende (27, 69) des Haftetiketts (13) auf eine Unterseite (15) der Produktverpackung (7) anzudrücken.
Patent DE-102018205036-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines fahrerlosen Fahrzeugs
Inventor: AXTMANN KATHARINA
IPC: B60W30/165
Filed: 2018-04-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (20), aufweisend die Schritte:
 - Durchführen eines Identifizierungsprozesses des Fahrzeugs (20) mit einem Führungsfahrzeug (10);
 - Berührungsloses Koppeln des Führungsfahrzeugs (10) mit dem Fahrzeug (20) in einer definierten Position relativ zum Fahrzeug (20) mittels drahtloser Kommunikation, wobei kinematische Möglichkeiten des Fahrzeugs (20) durch das Führungsfahrzeug (10) übernommen werden; und
 - Führen des Fahrzeugs (20) mittels des Führungsfahrzeugs (10).
Patent DE-102018205408-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen zwischen einer Verstaustellung und wenigstens einer Trennstellung verstellbaren Laderaumtrenner eines Kraftwagens, Kraftwagen sowie Verfahren zum Betreiben einer Befestigungsvorrichtung
Inventor: HUYNH NGOC-HONG
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) für einen zwischen einer Verstaustellung (2) und wenigstens einer Trennstellung (3) verstellbaren Laderaumtrenner (4) eines Kraftwagens, mit einem Verriegelungselement (5), welches zwischen einer Fixierstellung als erster Stellung zum Fixieren des Laderaumtrenners (4) in der Trennstellung (3) und wenigstens einer Freigabestellung als zweiter Stellung zum Freigeben des Laderaumtrenners (4) verstellbar ist, und mit einer Betätigungseinrichtung (6), mittels welcher das Verriegelungselement (5) zumindest aus einer der Stellungen in die andere Stellung verstellbar ist, wobei die Betätigungseinrichtung (6) einen Elektromotor (7) aufweist, mittels welchem das wenigstens eine Verriegelungselement (5) zumindest aus der einen Stellung in die andere Stellung verstellbar ist.
Patent DE-102018206230-A1 (DE)
Title: Feuerfester zweischaliger Stein für die Zustellung eines großvolumigen Industrieofens, Verfahren zu dessen Herstellung, Zustellung mit derartigen Steinen und Industrieofen mit einer derartigen Zustellung
Inventor: JANSEN HELGE
IPC: F27D1/00
Filed: 2018-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen feuerfesten mehrschaligen, bevorzugt zweischaligen, Stein für die feuerfeste Zustellung eines großvolumigen Industrieofens sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung, eine derartige feuerfeste Zustellung mit derartigen zweischaligen Steinen und einen Industrieofen mit einer derartigen Zustellung.
Patent DE-102018208119-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung zur Gleichstromunterbrechung eines Strompfades sowie Schutzschalter
Inventor: ENGEWALD MANUEL
IPC: H01H9/54
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennvorrichtung (14) zur Gleichstromunterbrechung eines Strompfads (2), insbesondere für einen Schutzschalter (8), aufweisend einen Hybridschalter (16), welcher ein stromführendes mechanisches Kontaktsystem (18, 18') und ein hierzu parallel geschaltetes Halbleiterschaltsystem (20) aufweist, wobei das Kontaktsystem (18, 18') mindestens einen stationären Festkontakt (22a, 22b) und mindestens einen Bewegkontakt (24a, 24b) aufweist, wobei der Bewegkontakt (24a, 24b) an einer mit einem Antriebssystem (28, 28') gekoppelten stromführenden Kontaktbrücke (26, 26') angeordnet ist, welche den Bewegkontakt (24a, 24b) bei einer Schaltbewegung von einer Offenstellung in eine am Festkontakt (22a, 22b) mit einer Kontaktkraft (Fk) anliegende Schließstellung bewegt, und wobei an der Kontaktbrücke (26, 26') mindestens ein erstes Magnetelement (38, 38') angeordnet ist, welches mittels eines Luftspaltes (42) zu einem stationären zweiten Magnetelement (40, 40') derart beabstandet ist, dass bei einem Stromfluss durch die Kontaktbrücke (26, 26') ein Magnetfeld (B) in dem ersten Magnetelement (38, 38') bewirkt wird und eine magnetische Anziehung des ersten und zweiten Magnetelements (38, 38', 40, 40') erfolgt, wobei Anziehung eine zu der Kontaktkraft (Fk) gleichgerichtete Magnetkraft (Fm) bewirkt.