baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018001688-T5 (DE)
Title: Schneideinsatz und schneidwerkzeug, welches diesen aufweist
Inventor: TANAKA AYANO
IPC: C22C29/04
Filed: 2018-03-23
Abstract: In einer der Ausführungsformen weist ein Schneideinsatz ein Basiselement auf. Das Basiselement weist eine erste Fläche, eine zur ersten Fläche benachbarte zweite Fläche und eine Schneidkante auf, welche an zumindest einem Teil einer Kammlinie angeordnet ist, an welcher die erste Fläche die zweite Fläche schneidet. Die erste Fläche weist einen ersten Bereich entlang der Schneidkante auf. Die zweite Fläche weist einen zweiten Bereich entlang der Schneidkante auf. Das Basiselement weist eine Mehrzahl von ersten Phasen und eine zweite Phase auf. Die ersten Phasen enthalten Titancarbonitrid als einen Hauptbestandteil und haben einen mittleren Partikeldurchmesser von 0,05 bis 0,5 µm. Die zweite Phase enthält zumindest eines von Cobalt und Nickel. Der zweite Bereich weist eine Mehrzahl von aggregierten Teilen auf, in welchen die ersten Phasen zusammen aggregiert sind und eine Maximallänge von 2 µm oder mehr haben.
Patent DE-112018002093-T5 (DE)
Title: Strömungskanalplatte, Wärmetauscherelement, Wärmetauscher-Lüftungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung der Strömungskanalplatte
Inventor: HOSOKAWA YOSHIHIRO
IPC: F28F3/10
Filed: 2018-04-04
Abstract: In einer Strömungskanalplatte für ein Wärmetauscherelement werden ein erstes Seitenkanal-Element und ein mittleres Kanal-Element mit einem Klebe-Bandstück verbunden, das auf eine Kontaktfläche zwischen einem ersten Ende und einem dritten Ende aufgebracht ist, die einander zugewandt sind, und ein zweites Seitenkanal-Element und das mittlere Kanal-Element werden mit einem Klebe-Bandstück verbunden, das auf eine Kontaktfläche zwischen einem zweiten Ende und einem vierten Ende aufgebracht ist. Ein Justier-Bandstück wird auf eine Plattenoberfläche des ersten Seitenkanal-Elements aufgebracht, auf das das Klebe-Bandstück aufgebracht wird, und auf eine Plattenoberfläche des zweiten Seitenkanal-Elements aufgebracht, auf das das Klebe-Bandstück aufgebracht wird, um einen einheitlichen Abstand zwischen den Strömungskanalplatten zu erreichen.
Patent DE-112018003894-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahrenund programm
Inventor: KURATA YOSHINORI
IPC: H04N21/854
Filed: 2018-05-23
Abstract: [Aufgabe] Ermöglichen einer Senkung der Generierungskosten für einen Sendungsinhalt, der visuelle Informationen beinhaltet.[Lösung] Es wird eine Informationsverarbeitungseinrichtung bereitgestellt, die mit einer Steuereinheit ausgestattet ist, die wesentliche Daten erfasst, den Inhalt der wesentlichen Daten interpretiert und Sendungsinhaltsdaten basierend auf dem Inhalt der wesentlichen Daten automatisch generiert, wobei die Sendungsinhaltsdaten visuelle Informationen beinhalten.
Patent DE-112018007814-T5 (DE)
Title: Schloss, das nicht zwischen öffentlichen und privaten Räumen unterscheidet
Inventor: KIANG YUNG CHING EUGENE
IPC: E05B47/00
Filed: 2018-07-09
Abstract: Die Erfindung betriff ein Schloss mit zwei gleichartigen Verriegelungssubsystemen, welche auf zwei Seiten spiegelsymmetrisch angeordnet sind. Die zwei Verriegelungssubsysteme umfassen jeweils einen Zylindermechanismus, einen mechanischen Verriegelungsmechanismus und ein motorisiertes Verriegelungssystem. Der mechanische Verriegelungsmechanismus dient zum Begrenzen einer entriegelnden oder verriegelnden Bewegung eines Riegelmechanismus, wobei eine Verschiebung des mechanischen Verriegelungsmechanismus in Richtung des Riegelmechanismus begrenzt wird, wenn der Riegelmechanismus sich in einem entriegelten Zustand befindet. Die zwei Zylindermechanismen treiben den Riegelmechanismus und den mechanischen Verriegelungsmechanismus an, um die entriegelnde oder verriegelnde Bewegung des Riegelmechanismus zu begrenzen. Die zwei motorisierten Verriegelungssysteme beeinträchtigen sich gegenseitig nicht und sind von einem gemeinsamen Motor angetrieben. Abgabeenden der zwei motorisierten Verriegelungssysteme führen eine periodische Schwenkbewegung aus, wobei eines der Abgabeenden der motorisierten Verriegelungssysteme angetrieben ist, während das andere Abgabeende der motorisierten Verriegelungssysteme nicht angetrieben ist.
Patent DE-112019000305-T5 (DE)
Title: Automatische ausführung von aktionen durch eine mobile computervorrichtung
Inventor: ETZION-ROSENBERG NOAM
IPC: H04M3/487
Filed: 2019-05-09
Abstract: Verfahren, Systeme und Vorrichtungen, einschließlich Computerprogrammen, die auf einem Computerspeichermedium codiert sind, zum Empfangen, an einer mobilen Computervorrichtung, die mit einem angerufenen Benutzer verknüpft ist, eines Anrufs von einer anrufenden Computervorrichtung, die mit einem anrufenden Benutzer verknüpft ist; als Reaktion auf das Empfangen des Anrufs, Bestimmen, durch die mobile Computervorrichtung, dass Daten, die mit dem angerufenen Benutzer verknüpft sind, angeben, dass der angerufene Benutzer nicht auf den Anruf antworten wird; als Reaktion auf das Bestimmen, dass der angerufene Benutzer nicht auf den Anruf antworten wird, Ableiten, durch die mobile Computervorrichtung, eines Informationsbedarfs des anrufenden Benutzers; und automatisch Bereitstellen, von der mobilen Computervorrichtung an die anrufende Computervorrichtung, von Informationen, die mit dem angerufenen Benutzer verknüpft sind und die den abgeleiteten Informationsbedarf des anrufenden Benutzers befriedigen.
Patent DE-112019006507-T5 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: YAMASHITA MIKIO
IPC: F16F9/508
Filed: 2019-11-12
Abstract: Ein Ventilsitzelement (106) ist in einem Kappenelement (101) vorgesehen. Ein erstes Unterventil (181) ist in einer Kammer einer weiteren Seite (20) vorgesehen. Ein zweites Unterventil (171) ist in einer Kappenkammer (146) vorgesehen, die zwischen einem Bodenabschnitt (122) des Kappenelements (101) und dem Ventilsitzelement (106) ausgebildet ist. In einem zweiten Durchgang (182) ist eine Öffnung (175) auf einer stromaufwärtigen Seite oder einer stromabwärtigen Seite von dem ersten Unterventil (181) in der Strömung angeordnet, durch die das erste Unterventil (181) geöffnet wird. In einem Bereich, in dem eine Kolbengeschwindigkeit niedrig ist, wird ein Ventil eines zweiten Dämpfungskrafterzeugungsmechanismus (183) in einem Zustand geöffnet, in dem ein Ventil eines ersten Dämpfungskrafterzeugungsmechanismus (41) geschlossen ist. In einem Geschwindigkeitsbereich, in dem die Kolbengeschwindigkeit höher ist als in dem Bereich, in dem die Kolbengeschwindigkeit niedrig ist, sind das Ventil des ersten Dämpfungskrafterzeugungsmechanismus (41) und das Ventil des zweiten Dämpfungskrafterzeugungsmechanismus (183) beide geöffnet.
Patent DE-112020003348-T5 (DE)
Title: Kennlinienauswertevorrichtung und Kennlinienauswerteverfahren von einer Wellenkupplung
Inventor: SATO RYUTA
IPC: G01M99/00
Filed: 2020-08-07
Abstract: Zum Bereitstellen einer Kennlinienauswertevorrichtung, die eine Kennlinie einer Wellenkupplung korrekt auswerten kann während sie eine Verzögerung bei einer Reaktion eines Motors berücksichtigt, beinhaltet eine Kennlinienauswertevorrichtung 1 einer Wellenkupplung 4: ein Motorsystem 5, das einen Antriebsmotor 11 beinhaltet, einen Drehwinkelsensor 14, ausgestaltet zum Erfassen eines Drehwinkels einer Wellenkupplung, und eine Motorsteuervorrichtung 13, ausgestaltet zum Steuern des Antriebsmotors basierend auf einem Drehmomentbefehl; eine Rotationslast 18, die mit einer Abtriebswelle verbunden ist; und ein Prozessor, der eingerichtet ist zum Ausgeben des Drehmomentbefehls und Berechnen einer Frequenzantwort einer Verstärkung einer Amplitude einer Winkelgeschwindigkeit w des Drehwinkels, wobei der Prozessor eingerichtet ist zum Berechnen einer Kennlinie der Wellenkupplung basierend auf einer Antwortkennlinie des Motorsystems und der Frequenzantwort.
Patent DE-112020003461-T5 (DE)
Title: Gemusterter Naturledersitz und Musterungsverfahren von Naturleder
Inventor: TANIGUCHI NAOYUKI
IPC: C14B1/56
Filed: 2020-10-14
Abstract: AUFGABE Es sollte ein Verfahren bereitgestellt werden, bei dem ein dreidimensionales Muster mit einer klaren konvexen Kammlinie auf ein Naturleder und einen Naturledersitz mit hohem Designeffekt mit dem Muster gemustert wird.LÖSUNG Ein gemusterter Naturledersitz mit einem oder mehreren Mustern auf der Oberfläche mit einer konvexen Kammlinie;ein gemusterter Naturledersitz, wobei:die Musterhöhe 0,5-2,0 mm beträgt,der Musterbasiswinkel 0,2°-89° beträgt,und die Rückseite des Ledersitzes flach ist.
Patent DE-112020004287-T5 (DE)
Title: Katheter, mantel oder dilatator zur entkalkungsbehandlung von herzklappen und verfahren zu dessen verwendung
Inventor: BATAILLE OLIVIER
IPC: A61M25/10
Filed: 2020-09-10
Abstract: Ein ablenkbarer Mantel oder Dilatator oder Katheter, verwendet für kardiologische Vorgänge; er weist auf: einen Schaft mit einem oder mehreren Lumen; eine optische Faser zur Verwendung beim Kanalisieren von Licht, das zur Visualisierung von Verkalkung, der Herzgewebearchitektur oder des Fortschritts des kardiologischen Vorgangs verwendet wird; der Mantel oder Dilatator oder Katheter umfasst ferner eine zusätzliche optische Faser zur Verwendung als Teil eines Ultrakurzzeitlasers zur Kalziumentfernung auf oder in Herzklappengewebe oder zum Durchführen eines chirurgischen Eingriffs am Herzen, oder wobei die optische Faser zum Verbreiten eines Photonenstrahls als Teil eines Ultrakurzzeitlasers zum Entfernen von Kalzium auf oder in Herzklappengewebe oder zum Durchführen eines chirurgischen Eingriffs am Herzen konfigurierbar ist.
Patent DE-112020004359-T5 (DE)
Title: Strebenabdeckung, abgasgehäuse und gasturbine
Inventor: HIRATA TOMOYUKI
IPC: F01D25/30
Filed: 2020-09-09
Abstract: Eine Strebenabdeckung für eine Gasturbine umfasst: ein zylindrisches Blechelement mit einem hohlen Abschnitt, und ein Flanschelement, das mit einem Ende des zylindrischen Blechelements in einer Axialrichtung des zylindrischen Blechelements verbunden ist und einen gekrümmten Abschnitt mit einer Außenoberfläche umfasst, derart dass ein Abstand von einer Mittelachse des zylindrischen Blechelements zu der Außenoberfläche mit einer Zunahme eines Abstands von dem zylindrischen Blechelement in der Axialrichtung zunimmt. Das Flanschelement hat zumindest in dem gekrümmten Abschnitt eine größere Dicke als die Mindestdicke des zylindrischen Blechelements.
Patent DE-112020006477-T5 (DE)
Title: Schaltschrank
Inventor: SEKI KOICHIRO
IPC: H02B1/56
Filed: 2020-01-09
Abstract: Ein Schaltschrank (1) wird aus einem Leistungsschalter (2) mit Verbindungsanschlüssen (2t) zum Verbinden mit Hauptschaltungsleitern (3); aus einer Hitzeschildpartition (23), die vorgesehen ist, um den Leistungsschalter vor einer anderen aufgenommenen Vorrichtung (4) hinsichtlich Wärme abzuschirmen; aus einem unabhängigen Einlass (21), der sich von einem Einlass (6) der anderen aufgenommenen Vorrichtung unterscheidend vorgesehen ist, um Luft aufzunehmen (20) aufzunehmen, mit der ein Verbindungsabschnitt (3c) zwischen den Verbindungsanschlüssen (2t) und den Hauptschaltungsleitern (3) zu kühlen ist; und aus einem Belüftungskanal (22) eingerichtet ist, durch welchen die Luft (20) zu dem Verbindungsabschnitt (3c) zu führen ist, wobei die von dem unabhängigen Einlass (21) aufgenommene Luft (20) direkt auf den Verbindungsabschnitt (3c) zwischen den Verbindungsanschlüssen (2t) des Luftleistungsschalters (2) und den Hauptschaltungsleitern (3) angewendet wird, und wodurch es möglich ist, ohne durch die Wärme beeinflusst zu sein, die in der anderen aufgenommenen Vorrichtung (4) erzeugt wird, die Wärme effizient abzuführen, die durch den Luftleistungsschalter (2) erzeugt wird, der unter Energie gesetzt ist.
Patent DE-112021001122-T5 (DE)
Title: Gehäuse für eine elektrische Servolenkung
Inventor: ENOMOTO MASATOSHI
IPC: F16H57/02
Filed: 2021-02-05
Abstract: Es wird ein Gehäuse für eine elektrische Servolenkungsvorrichtung bereitgestellt, wobei die elektrische Servolenkungsvorrichtung Folgendes umfasst: einen Elektromotor; einen Geschwindigkeitsreduzierungsmechanismus, der so konfiguriert ist, dass er die Geschwindigkeit eines Ausgangs vom Elektromotor reduziert; einen Kugelumlaufspindelmechanismus, der so konfiguriert ist, dass er eine vom Geschwindigkeitsreduzierungsmechanismus übertragene Drehbewegung in eine lineare Bewegung umwandelt; und eine mit dem Kugelumlaufspindelmechanismus verbundene Zahnstange, wobei das Gehäuse umfasst: ein erstes Gehäuse mit einem ersten Endabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er einen Teil der Zahnstange abdeckt, und einem zweiten Endabschnitt mit einem Mechanismus-Aufnahmeabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er mindestens einen Teil des Geschwindigkeitsreduzierungsmechanismus aufnimmt; und ein zweites Gehäuse mit einem ersten Endabschnitt mit einem Verschlussabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er den Mechanismus-Aufnahmeabschnitt schließt, und einem zweiten Endabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er einen Teil der Zahnstange abdeckt. Das erste Gehäuse umfasst: einen Zahnstangen-Einsetzlochabschnitt, durch den die Zahnstange in einer Längsrichtung der Zahnstange eingeführt wird; einen Elektromotorwellen-Einsetzlochabschnitt mit einer zylindrischen Form an einer radial äußeren Seite des Zahnstangen-Einsetzlochabschnitts, durch den eine Elektromotorwelle, die sich von dem Elektromotor erstreckt, eingeführt wird; und einen Befestigungsabschnitt mit einer ringförmigen Form, der sich mit einer Innenumfangsfläche des Elektromotorwellen-Einsetzlochabschnitts in der Längsrichtung der Zahnstange überlappt, wenn eine sich in der Längsrichtung der Zahnstange erstreckende Achse von einer radial äußeren Seite aus betrachtet wird, und der so konfiguriert ist, dass er die Befestigung des Kugelumlaufspindelmechanismus in dem Zahnstangen-Einsetzlochabschnitt ermöglicht.
Patent DE-112021003107-T5 (DE)
Title: Farbumwandlungs-festkörpervorrichtung
Inventor: CHAJI GHOLAMREZA
IPC: H01L33/52
Filed: 2021-06-03
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf das Erstellen unterschiedlicher funktionaler Mikrovorrichtungen durch Integration funktionaler Abstimmungsmaterialien und das Erstellen von Verkapselungskapseln zum Schutz dieser Materialien. Die Offenbarung bezieht sich außerdem auf eine Festkörpervorrichtung und ein Verfahren zum Umwandeln einer Farbe einer lichtemittierenden Vorrichtung in eine andere Farbe.
Patent DE-112022000003-T5 (DE)
Title: Warmhaltender, wärmedämmender und feuerfester Stoff für eine Antriebsbatterie und Herstellungsverfahren
Inventor: LU QIWEI
IPC: A62C3/16
Filed: 2022-01-07
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen warmhaltenden, wärmedämmenden und feuerfesten Stoff für eine Antriebsbatterie und ein Herstellungsverfahren und bezieht sich auf das technische Gebiet der Warmhaltung, der Wärmedämmung und des Feuerschutzes der Antriebsbatterien für Kraftfahrzeuge mit neuartigem Energieantrieb. Der Stoff umfasst eine feuerfeste Stoffschicht, die durch Weben einer feuerfesten Faser gebildet wird, wobei die feuerfeste Stoffschicht einschichtig oder als Mehrschichtverbund ausgebildet sein kann, wobei auf einer feuerzugewandten Seite der feuerfesten Stoffschicht eine wärmebeständige, feuerfeste anorganische Beschichtung aufgetragen und auf einer feuerabgewandten Seite der feuerfesten Stoffschicht eine Strukturverstärkungsbeschichtung aufgetragen ist, wobei die feuerfeste Stoffschicht zu einer kastenartigen Form, die auf ein Batteriepaket abgestimmt ist, hergestellt und zwischen einer Batteriezelle und einem Batteriegehäuse angebracht ist. Bei der feuerfesten Stoffschicht handelt es sich um ein Gewebe aus Faser mit hohem Siliziumoxidgehalt oder ein Aluminiumoxid-Fasergewebe. Bei der feuerfesten anorganischen Beschichtung handelt es sich um eine anorganische Materialbeschichtung, die SiO2und Al2O3enthält. Bei der Strukturverstärkungsbeschichtung handelt es sich um eine Beschichtung, die PTEE, Silan, Phosphat und Aluminiumoxid enthält. Mit der vorliegenden Anmeldung wird die Verwendungssicherheit der Batterie hinsichtlich des Feuerschutzes geschützt, die Batterie effektiv warmgehalten, die Sicherheitsfähigkeit des Elektrofahrzeugs verbessert und die Batterie geschützt.
Patent PL-1904000-T6 (PL)
Title: Bandage, especially as a supporting element of an orthosis
Inventor: VOLLBRECHT MATTHIAS
IPC: A61F5/00
Filed: 2006-05-09
Abstract: A lower back orthosis bandage includes a middle piece having a first flat end and a second flat end, a first end piece having a mouth-like end and a second end piece having a mouth-like end. The first end piece is releasably connected to the first flat end of the middle piece by the mouth-like end of the first end piece. The second end piece is releasably connected to the second flat end of the middle piece by the mouth-like end of the second end piece. The first end piece and the second end piece are connectable to each other to close the bandage.
Patent FI-U20030213-U0 (FI)
Inventor: HAENNINEN TUOMO
IPC: F25D23/06
Filed: 2003-05-28
Abstract: The structure has a sheet (6) bent at two opposite edges at two bending points (7, 8) in parallel with each other relative to the sheet, and at the same edge in the same bending direction. The edges of a door fit into a groove when the sheet is mounted in place upon the door. The edges of the sheet are positioned in a space behind the edges of the door, and fix the sheet in place.
Patent AT-3673-U1 (AT)
Title: Zylindergehäuse für eine brennkraftmaschine
Inventor: ENZENDORFER RUDOLF DIPL ING
IPC: F02F1/16
Filed: 1999-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zylindergehäuse (1) für eine Brennkraftmaschine mit einer Zylinderlaufbüchse (3) pro Zylinder (2), welche von einem Kühlmantel (4) umgeben ist, wobei der Kühlmantel (4) über zumindest eine Übertrittsöffnung (5) mit einem Kühlkanal (6) verbunden ist, deren Profillinie (9) im Bodenbereich (10) und im Deckenbereich (11) gekrümmt ist. Um die Kühlung in einem der Zylinderbüchsenbunddichtebene (7) zugewandten Bereich der Zylinderlaufbüchse (3) zu verbessern, ist vorgesehen, daß die Profillinie (9) im Deckenbereich (10) einen kleineren Krümmungsradius R`2 als im Bodenbereich (11) aufweist.
Patent AT-4134-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum automatischen schliessen einer regenwassersammelklappe
Inventor: SCHUH FRANZ
IPC: E04D13/08
Filed: 2000-01-20
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Schließen einer verschwenkbar an einem Dachrinnen-Fallrohr (5) gelagerten Regenwassersammelklappe (1) in Abhängigkeit vom Niveau des Wasserspiegels (2) in einem Auffangbehälter (3) umfassend einen am Fallrohr (5) unterhalb der Regenwassersammelklappe (1) festlegbaren Lagerbock (4), an dem ein Schließhebel (6) um eine Achse (7) von einer Öffnungsstellung (I) in eine Schließstellung (II) verschwenkbar gelagert ist, ein Zugfederelement (8), dessen erstes Ende (8a) am Schließhebel (6) befestigt ist und dessen zweites Ende (8b) am Lagerbock (4) befestigt ist oder am Fallrohr (5) befestigbar ist, wobei in der Öffnungsstellung (I) des Schließhebels (6) die Achse (7) in Verschwenkrichtung gesehen vor der Verbindungslinie (8c) zwischen den beiden Enden (8a, 8b) des Zugfederelementes (8) (=Feder-Zuglinie) liegt, und einen auf den Wasserspiegel (2) im Auffangbehälter (3) aufbringbaren Schwimmer (9), der mit dem Schließhebel (6) in Wirkverbindung steht und den Schließhebel (6) bei Anstieg des Wasserspiegels (2) in Richtung seiner Schließstellung (II) verschwenkt.
Patent BG-2323-U1 (BG)
Title: An arch welding electrode
Inventor: TEDESKI DANIELE
IPC: B23K35/00
Filed: 2016-03-29
Abstract: The utility model relates to an electrode used for arch welding, which is applicable in mechanical engineering, metallurgy and the chemical industry, more specifically for welding metals, used for making meshes and trellises. The created arch welding electrode (10) consists of a core (11), made from an electricity conducting metal and a lining (12), made from sintered metal. The lining (12) includes a structure (1) made from sintered tungsten, thus allowing for the structural micro pores to be filled with copper. The lining (12) is comprised from 70 to 80% of tungsten by weight and the copper weight percentage is from 20 to 30 % preferably it is 75% tungsten and 25% copper. The lining (12) structure (1) has a density in the range of 9 to 13 g/cm3, preferably 11,25 g/cm3 .The lining (11) is made from a sheet of the following metals- copper, iron, aluminum, steel and their alloys. The electrode (10) has a square, rectangular or hexagonal cross cut.
Patent BG-3188-U1 (BG)
Title: Polishing brush
Inventor: HRISTOV CHUDOMIR
IPC: B24D3/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: The utility model relates to a polishing brush that can be used in dentistry and dental technology for various operations, in particular for cleaning and / or polishing dental restorations, such as polishing a single tooth or complete dental restoration. . The dental polishing brush consists of an axle and two discs, each with a plurality of polishing lamellas disposed one above another and displaced relatively one to another, the polishing lamellas (5) are made of a composition, comprising synthetic fibers, reinforcing fibers , abrasive and elastic binding materials, whereby between the upper disc (3) with polishing lamellas (5') there is an intermediate reinforcing disc (6) with a diameter equal to the diameter of the central disc (7) of each of the polishing discs (3, 4),as the polishing lamellas (5, 5 ') are arranged at an angle of 10 to 70 degrees towards the tangent to the central disc, and are furthermore connected to the central disc (7) in a round or oval shape.
Patent BG-3453-U1 (BG)
Title: Liquid treatment device
Inventor: ARNAUDSKI NIKOLAY
IPC: C02F1/48
Filed: 2019-10-28
Abstract: This utility model is in the field of mechanical engineering and relates to a device and method for treatment of liquids such as water and aqueous solutions, liquid fuels, petroleum and liquid petroleum products, oils and liquid lubricants, liquid food and beverages, liquid chemical compounds and their liquid solutions and any other liquids as during their processing the liquids are declustered, homogenized and their viscosity is reduced. The device is compact, highly efficient and does not require power supply. The device comprises a hollow flow-through cylindrical housing (1) of paramagnetic material, in the opening of which is monolithically placed lamellar turbolizing element (2) , consisting of tightly fastened plates (3) of paramagnetic material, rotated in series relative to each other along its longitudinal axis in one direction, with dimensions of the plates along the length corresponding to the inner diameter of the housing (1). The plates (3) are rotated consecutively relative to the previous one so that the end of one coincides with that of the next. The shape of the plates (3) along their length can vary from: straight, S-shaped, star-shaped with three, four or more beams, with straight or arch-shaped "beams", so that two, three, four or more flowing screw groves are formed in the housing cavity (1). On the housing (1) there are permanent magnets (4) against each other with opposite poles S and N. The magnets (4) are firmly fixed on the housing (1) with plastic paramagnetic material (5) and together are covered and protected by a cylindrical casing (6) of paramagnetic material, sealed on both sides with washers (7).
Patent AT-5894-U1 (AT)
Title: Personenkraftwagen mit variablem dach
Inventor: HARTL KARL
IPC: B60J7/02
Filed: 2002-02-21
Abstract: Bei einem Personenkraftwagen mit variablem Dach hat die erste Tafel (7) beiderseits vordere (15) und hintere (16) erste Führungselemente (15, 16), die in fahrzeugfesten ersten Führungen (17) verschiebbar sind, welche vorwärts-abwärts reichen, hat die zweite Tafel (8) zweite Führungslemente (20), und ist in angenähert horizontalen zweiten fahrzeugfesten (21) Führungen nach hinten verschiebbar, hat die erste Tafel (7) dritte Führungen (23), die an die zweiten Führungen (21) anschließen und in die die zweiten Führungselemente (20) der zweiten Tafel (8) einschiebbar sind. So wird ein variables Dach geschaffen, das bei größter Raumökonomie verschiedene Öffnungsstellungen gestattet: nur vorne oder nur hinten oder ganz geöffnet.