baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016102449-U1 (DE)
Title: Öleinspritzvorrichtung mit Durchflussregler
IPC: F16N7/30
Filed: 2016-05-09
Abstract: Öleinspritzvorrichtung mit Durchflussregler, umfassend: eine gerade Hülse (60), die ein Vorderteil (64) aufweist, wobei das Vorderteil (64) eine Ein- und Austrittsöffnung (66) aufweist, wobei die Ein- und Austrittsöffnung (66) mit einem Hülsenraum (62) innerhalb der geraden Hülse (60) durchgängig verbunden ist, eine Kolbeneinrichtung (10), die in den Hülsenraum (62) eingesetzt ist und relativ zur geraden Hülse (60) hin und her bewegbar ist, einen Durchflussregelmechanismus (70), umfassend: eine Abdeckung (70), die ein Durchgangsloch (78) und ein den Umfang des Durchgangslochs (78) umgebendes Ventilrohr (76) aufweist, eine Ventilnadel (80), die ein offenes Ende (82), ein geschlossenes Ende (84), einen Strömungskanal (86) und eine Seitenbohrung (88) aufweist, wobei die Seitenbohrung (88) an einer nahe dem geschlossenen Ende (84) befindlichen Stelle der Ventilnadel (80) vorgesehen ist, wobei der Strömungskanal (86) im Inneren der Ventilnadel (80) ausgebildet ist und über das offene Ende (82) und die Seitenbohrung (88) eine Verbindung nach außen gewährleistet, wobei das Durchgangsloch (78), wenn die Abdeckung (72) das Vorderteil (64) der geraden Hülse (60) abdeckt, auf die Ein- und Austrittsöffnung (66) ausgerichtet wird, wobei die Ventilnadel (80) mit dem Ventilrohr (76) verbunden ist und zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position hin und her verschiebbar ist, wobei das geschlossene Ende (84) der Ventilnadel (80) in der geöffneten Position vom Durchgangsloch (78) des Ventilsitzes (74) entfernt liegt, wobei das offene Ende (82) der Ventilnadel (80) über den Strömungskanal (86) mit der Ein- und Austrittsöffnung (66) des Vorderteils (64) der geraden Hülse (60) verbunden sein kann, wobei das Durchgangsloch (78) des Ventilsitzes (74) in der geschlossenen Position vom geschlossenen Ende (84) der Ventilnadel (80) blockiert wird.
Patent DE-202016105421-U1 (DE)
Title: Anhänger für ein Schmuckstück
IPC: A44C11/02
Filed: 2016-09-29
Abstract: Anhänger (1) für ein Schmuckstück (2) mit einem Schmuckstückhalter (3), wobei der Schmuckstückhalter (3) zwei einerends gelenkig miteinander verbundene, zwischen einer auseinandergeklappten Aufnahmestellung und einer zusammengeklappten Schließstellung verlagerbare Haltearme (5, 6) umfasst, die andernends mit einer Schließe (7) lösbar verbunden sind, und wobei die Haltearme (5, 6) in der Schließstellung ein lochscheibenförmiges Schmuckstück (2) zwischen sich aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass das lochscheibenförmige Schmuckstück (2) eine Zentrierscheibe für einen Ring (9) bildet, der auf den Außenumfang der Zentrierscheibe aufgesetzt ist.
Patent DE-202016106252-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für mindestens ein Leuchtmittel
IPC: A61N5/06
Filed: 2016-11-09
Abstract: Beleuchtungssystem für mindestens ein Leuchtmittel, insbesondere für Leuchtdioden, aufweisend – eine Leuchte (3) – einen Konverter zum Betreiben des Leuchtmittels, – ein Erfassungsgerät (7), wobei das Erfassungsgerät (7) dazu ausgelegt ist die Schlafphase einer Person (4) festzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungssystem (1) das Leuchtmittel in unterschiedlichen Betriebsmodi betreiben kann, wobei die Betriebsmodi in Abhängigkeit von der durch das Erfassungsgerät (7) festgestellten Schlafphase der Person (4) aktiviert werden.
Patent DE-202017000665-U1 (DE)
Title: Schwarzwurzelgeraspel
IPC: A23L19/15
Filed: 2017-02-08
Abstract: Schwarzwurzelgeraspel, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Produkt aus der Schwarzwurzel besteht, die geschält, geraspelt unter 5 cm Länge/Breite/Höhe in jeder Form, roh zwischen 35–40 Grad Celsius getrocknet wird. In einem geschlossenen System bei welchem alle wichtigen Inhaltsstoffe der Schwarzwurzel erhalten bleiben. Diese getrocknete Schwarzwurzel wird nun nochmals in küchenfertige Größe geraspelt, ohne Wertminderung der Inhaltsstoffe der vorherigen Raspelung.
Patent DE-202017100203-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung mit einer Kavität für die Lagerung eines Werkstücks während der Bearbeitung
IPC: B65C9/06
Filed: 2017-01-16
Abstract: Aufnahmevorrichtung mit einer Kavität für die Lagerung eines Werkstücks während der Bearbeitung in einer Behandlungsmaschine mit mindestens einem Mitnehmer im Anlagebereich und/oder an den Innenflächen der Seitenwände oder in dem Übergangsbereich der Kavität, welcher mindestens eine Mitnehmer mit einer rutschfesten Druckfläche an einer zugordneten Mitnahmefläche des Werkstücks unter Ausübung eines definierten Druckes auf das Werkstück anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Mitnehmer (2) als austauschbarer Mitnehmer (2) ausgelegt ist und in mindestens eine Nut (3), eine Ausnehmung oder einen Durchbruch mit mindestens einem Fixierelement (6) formschlüssig eingelegt und gehalten ist oder mittels mindestens einem Fixierelement (6) mit mindestens einer Verbindungsausnehmung an oder in dem Anlagebereich (5) der Kavität (4) und/oder den Seitenwänden vorgesehenen, komplementären Verbindungselement befestigt ist, wobei die Höhe des Überstandes des Mitnehmers (2) gegenüber der umgebenden Fläche der Kavität (4) und die Druckflächenkontur des vorstehenden Mitnehmerabschnittes des Mitnehmers (2) der Größe und der Oberflächenkontur der jeweiligen Mitnahmefläche am Werkstück mindestens teilweise derart angepasst ist, dass das Werkstück in einer definierten Nullpunktlage in der Behandlungsmaschine während der Behandlung ausgerichtet ist.
Patent DE-202017104219-U1 (DE)
Title: Haptischer Rückkopplungsmechanismus für ein interaktives Kleidungsstück
IPC: G06F3/041
Filed: 2017-07-14
Abstract: Interaktives Kleidungsstück, das umfasst: einen haptischen Rückkopplungsmechanismus, der in das interaktive Kleidungsstück integriert ist, wobei der haptische Rückkopplungsmechanismus eine Schwingungsquelle und eine Übertragungsstruktur, die an die Schwingungsquelle gekoppelt ist, umfasst; und einen Controller, der konfiguriert ist, um den haptischen Rückkopplungsmechanismus zu steuern, um durch das Verursachen, dass die Schwingungsquelle die Schwingung zu mehreren Schwingungspunkten innerhalb der Übertragungsstruktur verteilt, eine haptische Rückkopplung zu schaffen.
Patent DE-202017104885-U1 (DE)
Title: Pressumgeformte Metallplatine sowie Pressumformwerkzeug zum Herstellen einer solchen Metallplatine
IPC: B21D53/88
Filed: 2017-08-14
Abstract: Pressumgeformte Metallplatine mit mehreren, in unterschiedlichen Positionen der Metallplatine (1) angeordneten Positionierreferenzstrukturen (6, 6.1, 6.2), dadurch gekennzeichnet,  – dass die Metallplatine (1) innerhalb der Kontur ihres pressumgeformten Bereiches eine als Positionierreferenzstruktur geeignete Struktur (6.2) aufweist und dass die Metallplatine (1) zumindest einen an ihre Endkontur angeformten Beschnittrand (5, 5.1–5.6) aufweist und in diesem Beschnittrand (5, 5.1–5.6) zumindest eine weitere Positionierreferenzstruktur (6, 6.1) angeordnet ist  oder  dass die Metallplatine (1) zumindest zwei, an ihre Endkontur in an unterschiedlichen Positionen angeformte Beschnittränder (5, 5.1–5.6) aufweist und die zumindest zwei Positionierreferenzstrukturen (6, 6.1) in den Beschnitträndern (5, 5.1–5.6) angeordnet sind und  – dass die in den Beschnitträndern (5, 5.1–5.6) angeordneten Positionierreferenzstrukturen (6, 6.1) als aus der Ebene der Beschnittränder (5, 5.1–5.6) ausgestellte, jeweils einen Anschlag bildende Laschen (7, 7.1–7.6) ausgeführt sind, wobei die Aufstellrichtung der Laschen (7, 7.1–7.6) von zumindest zwei Positionierreferenzstrukturen (6, 6.1) unterschiedlich ist.
Patent DE-202017105808-U1 (DE)
Title: Schnellwechseleinrichtung, Greifeinrichtung und Handhabungsvorrichtung
IPC: B25J15/04
Filed: 2017-09-25
Abstract: Schnellwechseleinrichtung (10) zur Ankopplung einer Greifeinrichtung (50) an einer Handhabungsvorrichtung (70), wobei die Schnellwechseleinrichtung (10) einen Verbindungabschnitt (12) zur Kopplung mit einem korrespondierenden Verbindungsabschnitt (52) der Greifeinrichtung (50) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am oder im Verbindungsabschnitt (12) eine Schnittstelle (14) zum Auslesen von Informationen einer Kodierung (54) der Greifeinrichtung (50) vorgesehen ist, und dass die Schnellwechseleinrichtung (10) dazu eingerichtet ist, anhand der ausgelesenen Informationen Betriebsfunktionen der Handhabungsvorrichtung (70) zu regeln.
Patent DE-202017106287-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Freilegung von Durchbrüchen in einer Klassierwand einer Mahltrommel
IPC: B25D17/00
Filed: 2017-10-17
Abstract: Werkzeug zur Freilegung von teilverschlossenen Durchbrüchen, Schlitzen oder Spalten in einer Mahltrommel einer Kugelmühle, insbesondere einer Kugelmühle für eine Zementerzeugung, dadurch gekennzeichnet, dass für einen Einsatz eines Schlaggerätes das Werkzeug (1) ein Spannteil (12) mit einem Einsteckende (11), welches mit einem Festlegungsteil (2) eines Arbeitsteiles (3) mit einer Längsachse (XA) schlüssig verbunden ist, umfasst, wobei das Arbeitsteil (3) einen Stützkörper (31) und einen Flachbereich (32) beziehungsweise eine Klinge (32) aufweist und der Stützkörper (31) einseitig mit einer Ausladung mit einer teilzylindrischen Gleitfläche (311) ausgeformt ist und von der Ausladung normal auf die Erzeugende der Gleitfläche (311) gerichtet ein Flachbereich (32) beziehungsweise eine Klinge (31) bis zu einer gerundeten Spitze weitergeführt ist.
Patent DE-202018000279-U1 (DE)
Title: Mikroplastik Filtrationseinheit
IPC: C02F1/00
Filed: 2018-01-18
Abstract: Mikroplastk Filtrationseinheit zur Filtration von Mikroplastik aus Wasser aus Verbrauchswasserleitungen (1) im Abgang von zum Beispiel Waschmaschinen oder als Ableitung in Klärwerken mit einer Filtrationseinheit (2) und reinigenden und wechselbaren Filtrationselementen (3).
Patent DE-202018002039-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung einer Arbeitsform zur Tonpressung
IPC: B08B3/02
Filed: 2018-04-22
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung der Formen zum Pressen von Ton, bei der ein Roboterarm mit einem Düsenkopf aus dem Wasser gespritzt wird, nach einer von einem Programm zur Steuerung des Roboterarms vorgegebenen Bahn die zu reinigende Form abfährt.
Patent DE-202018004488-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Hand- und Fingerhaltergriff für waagerechte Handhaltung als Aufsatz für zum Beispiel Nordic-Walking-Teleskopstöcke, Wanderstöcke, Trekkingstöcke, Skistöcke, Fahrhilfen oder Gehhilfen
IPC: A61H3/02
Filed: 2018-09-27
Abstract: Verstellbarer Hand- und Fingerhaltergriff für waagerechte Handhaltung als Aufsatz für zum Beispiel Nordic-Walking-Teleskopstöcke, Wanderstöcke, Trekkingstöcke, Skistöcke, Fahrhilfen in Fahrzeugen oder Gehhilfen.
 Dadurch gekennzeichnet, dass durch den verstellbaren waagerechten Handgriff die Arm- und Handhaltung eine natürliche nicht verdrehte Stellung annehmen kann.
 Durch die Verstellmöglichkeit des Handgriffs um die waagerechte Handachse kann das Aufrichtmoment verstärkt oder verringert werden.
 Durch die Verstellmöglichkeit des Finger- bzw. Handflächenhalters um die waagerechte Handachse kann zusätzlich das Aufrichtmoment verstärkt oder verringert werden: Eine angebrachte waagerechte Hand- und Fingerhaltung an einem Lenkrad für z.B. autonomes Fahren kann den Körper aufrichten und entlasten.
 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, dass der Körper nicht nur gestützt sondern je nach Einstellung am Hand- und Fingergriff auch aufgerichtet und entlastet wird.
Patent DE-202018006445-U1 (DE)
Title: Aus mehreren Abschnitten aufgebauter Erntekopf mit versetzter Schwenkachse
IPC: A01D41/14
Filed: 2018-04-26
Abstract: Landwirtschaftlicher Erntekopf (104) für ein landwirtschaftliches Erntefahrzeug (100), umfassend:
 einen linken Rahmenabschnitt (138);
 einen mittleren Rahmenabschnitt (140);
 ein oberes linkes Verbindungselement (144), das an einem abgelegenen Ende des oberen linken Verbindungselements (144) drehbar mit dem linken Rahmenabschnitt (138) gekoppelt ist und an einem nahe gelegenen Ende des oberen linken Verbindungselements (144) drehbar mit dem mittleren Rahmenabschnitt (140) gekoppelt ist;
 ein unteres linkes Verbindungselement (146), das an einem abgelegenen Ende des unteren linken Verbindungselements (146) drehbar mit dem linken Rahmenabschnitt (138) gekoppelt ist und an einem nahe gelegenen Ende des unteren linken Verbindungselements (146) drehbar mit dem mittleren Rahmenabschnitt (140) gekoppelt ist;
 einen rechten Rahmenabschnitt (142);
 ein oberes rechtes Verbindungselement (144'), das an einem abgelegenen Ende des oberen rechten Verbindungselements (144') drehbar mit dem rechten Rahmenabschnitt (142) gekoppelt ist und an einem nahe gelegenen Ende des oberen rechten Verbindungselements (144') drehbar mit dem mittleren Rahmenabschnitt (140) gekoppelt ist; und
 ein unteres rechtes Verbindungselement (146'), das an einem abgelegenen Ende des unteren rechten Verbindungselements (146') drehbar mit dem rechten Rahmenabschnitt (142) gekoppelt ist und an einem nahe gelegenen Ende des unteren rechten Verbindungselements (146') drehbar mit dem mittleren Rahmenabschnitt (140) gekoppelt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass an den Vorderseiten des linken, mittleren und rechten Rahmenabschnitts (138, 140, 142) ein sich im Wesentlichen über die Breite des Erntekopfes (104) erstreckendes, hin- und herbewegendes Messer (128) angeordnet ist, welches sich verbiegt, wenn sich der linke oder rechte Rahmenabschnitt (138, 142) in Bezug zum mittleren Rahmenabschnitt (140) verschwenkt.
Patent DE-202018101266-U1 (DE)
Title: Rolladen mit Federwicklung
IPC: E06B9/56
Filed: 2018-03-07
Abstract: Rollladen mit Federwicklung (10, 10C), umfassend:Eine Kopfschiene (20, 20A, 20B, 20C) umfassend ein erstes Befestigungsmittel (21, 21B);ein Rollo (30, 30A, 30B, 30C) umfassend ein oberes Ende, ein gegenständiges unteres Ende, ein zweites Befestigungsmittel (31, 31B), das sich ein dem oberen Ende befindet, um zum ersten Befestigungsmittel (21, 21B) der Kopfschiene (20, 20A, 20B, 20C) zu weisen und angepasst, das erste Befestigungsmittel (21, 21B) der Kopfschiene (20, 20A, 20B, 20C) zu befestigen;wenigstens ein elastisches Mittel (40, 40A, 40B, 40C), das mit dem Rollo (30, 30A, 30B, 30C) verbunden ist, wobei ein Ende jedes elastischen Mittels (40, 40A, 40B, 40C) fest an dem zweiten Befestigungsmittel (31, 31B) des Rollos (30, 30A, 30B, 30C) befestigt ist; undeine Klemme (50, 50C) umfassend einen Stützarm (51), einen Klemmarm (52) und einen Drückbereich (53), wobei ein Ende des Klemmarms (52) mit einem Ende des Stützarms (51) verbunden ist, und ein gegenständiges Ende an einem gegenständigen Ende des Stützarms (51) geklemmt ist, so dass ein Aufnahmeraum (55, 55C) zwischen dem Stützarm (51) und dem Klemmarm (52) gebildet wird, wobei der Drückbereich (53) mit einem Körperteil des Klemmarms (52) verbunden ist, um zum Stützarm (51) zu weisen, wobei die Klemme (50, 50C) an ein Klemmen des Rollos (30, 30A, 30B, 30C) und eines gegenständigen Endes von jedem elastischen Mittel (40,40A, 40B, 40C) entfernt von der Kopfschiene (20, 20A, 20B, 20C) angepasst ist, um es dem Rollo (30, 30A, 30B, 30C) und dem wenigstens einem elastischen Mittel (40,40A, 40B, 40C) zu ermöglichen, in den Aufnahmeraum (55, 55C) der Klemme (50, 50C) in einem zusammengrollten Zustand aufgenommen zu werden;wobei ein Drücken des Drückbereichs (53) der Klemme (50, 50C) dazu führt, dass sich der Klemmarm (52) von dem Stützarm (51) öffnet, um es dem Rollo (30, 30A, 30B, 30C) zu ermöglichen, mit dem wenigstens einen elastischen Mittel (40, 40A, 40B, 40C) zusammengrollt oder ausgerollt zu werden; wenn der auf den Drückbereich (53) aufgebrachte Druck gelöst wird, ist der Klemmarm (52) wieder an dem Stützarm (51) geklemmt, um das Rollo (30, 30A, 30B, 30C) und das wenigstens eine elastische Mittel (40, 40A, 40B, 40C) in einem vorbestimmten Zustand zu sichern.
Patent DE-202018104325-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung zur Bearbeitung und Mehrschichtfärbung von Totalprothesen und Prothesenbasis
IPC: A61C13/38
Filed: 2018-07-26
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung zur Bearbeitung und Mehrschichtfärbung von Totalprothesen und Prothesenbasis, aufweisend:ein mehrfarbiges Hartkunststoffstück (10), das mit einem vorbestimmten Positionierungsteil (11) versehen ist, welches wenigstens ein Positionierungselement in Form einer Positionierbohrung, einer Positionierwelle, einer Positioniernut bzw.einer Positionierkante oder einer beliebigen Kombination davon aufweist, wobei das Bearbeitungsverfahren eines mehrfarbigen Hartkunststoffstück (10) die folgenden Schritte umfasst:(a) Einspannen eines mehrfarbigen Hartkunststoffstücks (10) in eine Bearbeitungsvorrichtung (A) und Durchführen der Erstbearbeitung zur Ausbildung eines zahnartigen Aufbaus (12) im Bereich zum Teil dieses mehrfarbigen Hartkunststoffstücks (10), so dass eine Mehrzahl von Verbindungsstücken (121) der Reihe nach in einer vorbestimmten Anordnung auf diesem mehrfarbigen Hartkunststoffstücks (10) angeordnet werden.(b) Montieren und Fixieren des mehrfarbigen Hartkunststoffstücks 10) in einem Spritzgusswerkzeugkasten (13);(c) Einspritzen eines Weichkunststoffs (L) in den Spritzgusswerkzeugkasten (13) und zwar den zahnartigen Aufbau (12) teilweise abzudecken, wobei die Farbe des Weichkunststoffs (L) sich von der Farbe des mehrfarbigen Hartkunststoffstücks (10) unterscheidet und nach der Polymerisation im eingespritzen Bereich des Weichkunststoffs ein Farbstück für die Bearbeitung von Zahnfleisch (20) ausgebildet wird, das einen Aufbau mit Mehrschichtfärbung aufweist;(d) Entformen und Herausnehmen des mehrfarbigen Hartkunststoffstücks (10) und des Farbstücks für die Bearbeitung von Zahnfleisch (20) vom Spritzgusswerkzeugkasten (13) und Einspannen des Positionierungsteils (11) des mehrfarbigen Hartkunststoffstücks (10) in die Bearbeitungsvorrichtung (A);(e) Durchführen der Zweitbearbeitung einschliesslich der Bearbeitung des Farbstücks für die Bearbeitung von Zahnfleisch (20) zur Ausbildung einer Prothesenbasis, damit die angefertigte Totalprothese und die Prothesenbasis mit verschiedenen Farben dartellbar sind.
Patent DE-202018104528-U1 (DE)
Title: Vollmantelgeschoß mit Kernen
IPC: F42B12/74
Filed: 2018-08-07
Abstract: Mantelgeschoß mit mindestens einem rotationssymmetrischen Vorderkern (20) im Frontbereich des Geschosses, einem dahinter angeordnetem Heckkern (30) und einem die beiden Kerne (20, 30) im Wesentlichen umschließenden Mantel (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Vorderkern aus einem Leichtmetall oder Leichtmetalllegierung mit mindestens 80 M% Aluminium besteht und der Heckkern aus einem Weichmetall oder Weichmetalllegierung mit mindestens 80 M% Zink besteht.
Patent DE-202019000304-U1 (DE)
Title: Responsives Bild-Dateiformat
IPC: H04N1/21
Filed: 2019-01-15
Abstract: Responsives Bild-Dateiformat, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl ein gleichzeitig aufgenommenes senkrechtes und waagerechtes Foto, einer Single- oder Dual-Kamera, im gleichen responsiven Bild-Dateiformat gespeichert wird.
Patent DE-202019000584-U1 (DE)
Title: Mehr-Monatskalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2019-02-02
Abstract: Mehrmonats-Kalender aufweisend eine bedruckte Bahn (6), die mittels Abschnittslinien in miteinander verbundene Abschnitte unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die bedruckte Bahn (6) an ihrem unteren Ende zu einem Stapel derart gefalzt ist, dass die Bahn (6) mittels Aufschlagen einer Faltung zu ihrem oberen Ende der bedruckten Bahn (6) verschiebbar und/oder ziehbar ist.
Patent DE-202019001780-U1 (DE)
Title: Senkrechte Halterung zur sicheren, hygienisch korrekten Fixierung von sich in Gebrauch befindenden Absaugschläuchen zur Senkrechtabsaugung bei absaugpflichtigen Patienten mit der Option einer waagrechten oder senkrechten Befestigung
IPC: A61M16/20
Filed: 2019-04-20
Abstract: Senkrechte Halterung zur sicheren, hygienisch korrekten Fixierung von sich in Gebrauch befindlichen Absaugschläuchen zur Sekretabsaugung bei absaugpflichtigen Patienten mit der Option einer waagrecht oder senkrecht zu befestigenden Ausführung.
Patent DE-202019005343-U1 (DE)
Title: Isolierter Handgriff für Schweißbrenner
IPC: B23K9/28
Filed: 2019-12-17
Abstract: Handgriff (1) für einen Schweißbrenner, insbesondere Rauchabsaugbrenner, aufweisend eine Griffschale (7) mit einem Aufnahmeraum zum Hindurchführen einer oder mehrerer Brennerleitungen sowie vorzugsweise genügend Raum für die Rauchgasableitung, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest über eine Teillänge des Aufnahmeraums wenigstens eine Innenschale (2) derart innerhalb der Griffschale (7) angeordnet ist, dass ein Luftspalt (8) oder Gasraum zwischen der Griffschale (7) und der Innenschale (2) vorliegt.
Patent DE-202019103402-U1 (DE)
Title: Zentrifugalpumpe für ein Haushaltsgerät
IPC: H02K1/12
Filed: 2019-06-18
Abstract: Zentrifugalpumpe, die an ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, eine Waschmaschine, einen Trockner oder einen Ofen anpassbar ist und einen Elektromotor (2) mit einem Permanentmagnetrotor (3) und einen Stator (4) mit einer Vielzahl von vorstehenden Polen (4b) umfasst, wobei jeder Pol (4b) ein erstes rechteckiges oder quadratisches prismenförmiges Segment (4b'), das am Stator (4) befestigt ist, und ein zweites Segment (4b") umfasst, das sich vom ersten Segment (4b') zum Rotor (3) hin verlängert und sich zu den Seiten erweitert, wobei jeder Pol (4b) eine entsprechende Hohlrolle (6) mit einer entsprechenden Wicklung (8) umfasst, wobei jede Rolle (6) eine obere Basis (6a), eine untere Basis (6b) und einen Verbindungsnexus (5) umfasst, der sowohl die obere Basis (6a) als auch die untere Basis (6b) verbindet und den entsprechenden Pol (4b) dadurch hindurchführen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsnexus (5) einen ersten rechteckigen oder quadratischen prismenförmigen Teil (5a), in dem das erste Segment (4b') des entsprechenden Pols (4b) untergebracht ist, und einen zweiten trunkierten pyramidenförmigen Teil (5b) umfasst, in dem wenigstens ein Teil des zweiten Segments (4b") des Pols (4b) untergebracht ist.
Patent DE-202019104970-U1 (DE)
Title: Kugelbolzen
IPC: B29C45/26
Filed: 2019-09-09
Abstract: Ein Kupplungsbolzen, insbesondere ein Kugelbolzen (1) mit einem Kupplungskopf, vorzugsweise ein Kugelkopf (10) und einem Gewindeschaft (20), in dema. der Gewindeschaft (20) ein Gewinde (30) in einem Längsbereich des Gewindeschafts (20) aufweist, das sich parallel zu einer Mittellängsachse (L) des Gewindeschafts (20) erstreckt,b. innerhalb des Längsbereichs des Gewindes (30) ist eine Gewindehemmung (40) vorgesehen, mit der ein Reibschluss zwischen dem Gewinde (30) des Gewindeschafts (20) und einem darin eingreifenden Gegengewinde (84) an einer radialen Innenwand einer Gewindeöffnung (80) steigerbar ist, undc. zwischen dem Kupplungsbolzen (1) und dem Längsbereich des Gewindes (30) ist eine scheibenförmige radiale Stützstruktur (50) vorgesehen, deren radiale Erstreckung an einen Durchmesser der Gewindeöffnung (80) anpassbar ist, so dass der Kupplungsbolzen (1) gegen eine seitliche Belastung bezogen auf die Mittellängsachse (L) des Kupplungsbolzens (1) innerhalb der Gewindeöffnung (80), insbesondere an der Innenwand, abstützbar ist.
Patent DE-202019106339-U1 (DE)
Title: Innenabdeckung für ein Fahrzeug
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-11-14
Abstract: Innenabdeckung (1) für Fahrzeuge, wie Busse, Personen- und Lastkraftwagen, Boote, Wohnmobile (2) oder dergleichen, die den Frontbereich vom Innenraum her ausfüllt, wobei die Innenabdeckung eine Isoliermatte (1) umfasst, die von ihrem Zuschnitt her den Fronscheibenbereich (3) ausfüllt, und wobei zur flächigen Anlage an der Frontscheibe (3) die Isoliermatte (1) am einfassenden Scheibenrand (4) des Fahrzeugs festlegbar bzw. spannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur spannenden Anlage der Isoliermatte (1) am oberen Rand die im Fahrzeug (2) vorhandenen schwenkbar gelagerten Sonnenblenden und im Randbereich der Querseiten (5) und (6) Befestigungsmittel (7) verwendet werden, wobei sich der untere Rand (8) der Isoliermatte (1) im Zwickel (9) zwischen Frontscheibe (3) und Armaturenbrett (10) einfügt.