baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017002880-U1 (DE)
Title: Verbesserte Matratzenanordnung
IPC: A47C27/14
Filed: 2017-05-31
Abstract: Matratzenanordnung (100; 200), aufweisend: – ein erstes Matratzenelement (102), das eine Ausnehmung (103) in einem Bereich aufweist, der sich bei Verwendung unterhalb des Anwenders und zwischen der Schulter und der Hüfte eines Nutzer befindet; – einem wechselbaren Einsatz (104), der in die Ausnehmung (103) des ersten Matratzenelementes (102) lösbar eingesetzt werden kann und vom ersten Matratzenelement (102) lösbar gehalten wird; und – einem zweiten Matratzenelement (106), das sich bei Verwendung über dem ersten Matratzenelement (102) befindet und das in einem Bereich unter den Schultern des Nutzers und/oder in einem Bereich unter den Beinen des Nutzers eine Mehrzahl Rillen (108, 110) aufweist, die zumindest teilweise entlang der Querrichtung des zweiten Matratzenelementes (106) erstrecken.
Patent DE-202017003000-U1 (DE)
Title: Einzelner, und oder fest im Kerzenhalter integrierter Candel-Clip
IPC: F21V35/00
Filed: 2017-06-07
Abstract: Der Einzellne, und oder Fest im Kerzenhalter integrierte Candle-clip, daduch gekennzeichnet,dass er Kerzenhalter mit verschiedenem Innenurchmesser von 20mm-25mm, wie Wachskerzenmit verschiedenem Aussendurchmessem von 20mm-25mm.wie Stab, Stump, Langspitz etc. aufnimmt, und somit wie ein Adapter funktioniert.
Patent DE-202017003752-U1 (DE)
Title: Ski-Kern aus faserstabilisiertem Steinmaterial
IPC: A63C5/14
Filed: 2017-07-18
Abstract: Anordnung von einem Ski mit einem Kern aus faserstabilisiertem Steingut, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern teilummantelt oder komplett faserummantelt durch die Faser vorgespannt wird und eine geometrische Form hat, deren Höhenverlauf in Längsrichtung gesehen in der Mitte höher ist, als an den beiden Enden.
Patent DE-202017004668-U1 (DE)
Title: Transportanhänger besonders für Rollstühle oder dergleichen
IPC: B62D63/06
Filed: 2017-09-07
Abstract: Transportanhänger besonders für Rollstühle oder dergleichen dadurch gekennzeichnet, dass Deichsel (1) mit Grundplattenelement (2) auf welcher die Befestigungssicherung (3), Gurtösen (12) sowie die schwenkbaren Sicherungsklemmen (4) und die Radaufhängung (11) für die Montage der Räder (6), vorzugsweise mittels Steckachsen, angebracht sind, verbunden ist mit Ladesicherung (7) sowie dem Kugelkopfverbinder (8) und der vorzugsweise verstellbaren Lenkerhandhabe (9) welche in die Konstruktion der Deichsel (1) montiert und als Stützrohrbedienung ausgebildet ist.
Patent DE-202017101940-U1 (DE)
Title: Elektrische Kerze
IPC: F21S10/04
Filed: 2017-04-03
Abstract: Elektrische Kerze (1) umfassend einen Kerzenkörper (2) und einen beweglich im oder am Kerzenkörper (2) angeordneten Flammenkörper (13), wobei dem Flammenkörper (13) mindestens ein Beleuchtungsmittel (8) zugeordnet ist, wobei der Flammenkörper (13) um eine Längsachse (L13) drehbar ausgebildet ist.
Patent DE-202017102465-U1 (DE)
Title: Verschlussbolzen und Verschlusselement hiermit
IPC: F16B21/18
Filed: 2017-04-26
Abstract: Verschlussbolzen mit einem Zapfen, der eine Längsachse (L), Verriegelungsmittel und Rückhaltemittel (6) aufweist, wobei der Zapfen wenigstens zwei separate Zapfenelemente (2; 3) aufweist, von denen eines die Verriegelungsmittel und das andere die Rückhaltemittel (6) aufweist, und wobei die wenigstens zwei Zapfenelemente (2; 3) drehfest und mittels einer lösbaren Klammer (4) in axialer Richtung der Längsachse (L) lösbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen weiter ein Schutzelement (15) aufweist, das in einer zu der Längsachse (L) senkrechten radialen Richtung zumindest bereichsweise über die Klammer (4) vorsteht.
Patent DE-202017103585-U1 (DE)
Title: Prallleiste
IPC: B02C13/00
Filed: 2017-06-16
Abstract: Prallleiste zur Auskleidung eines Prallraumes eines Prallbrechers mit folgenden Merkmalen: a) Die Prallleiste (1) besitzt eine Vorderseite (2), im Abstand zur Vorderseite (2) eine Rückseite (3) und zwei Längsseiten (4, 5), die sich von der Vorderseite (2) zur Rückseite (3) erstrecken; b) Die Vorderseite (2) verläuft nicht parallel zur Rückseite (3) und schließt mit der Rückseite (3) einen Winkel (W3) ein, der kleiner als 90° und größer als 0° ist; c) Die beiden Längsseiten (4, 5) verlaufen zumindest teilweise in Längsseitenebenen (E1, E2), die sich schneiden.
Patent DE-202017103746-U1 (DE)
Title: Dezentrales Pumpspeichersystem
IPC: F03B13/06
Filed: 2017-06-23
Abstract: Dezentrales Pumpspeichersystem für die Einbindung von verschiedenen erneuerbaren Energieerzeugern dadurch gekennzeichnet, – dass der Pumpwasserspeicher eine funktionale und robuste Lösung für die Energiespeicherung und Erzeugung bereitstellt. Perfekt geeignet als Puffer zwischen dem erneuerbaren Energieerzeuger und elektrischem Verbraucher
Patent DE-202017103966-U1 (DE)
Title: Halteklammer für eine Dachpfanne
IPC: E04D1/34
Filed: 2017-07-04
Abstract: Halteklammer für eine Dachpfanne mit einem im Wesentlichen klammerförmigen Grundkörper mit zwei auf die Dachpfanne aufschiebbaren Schenkeln und einem die beiden Schenkel verbindenden Stegbereich, wobei wenigstens ein Befestigungselement zur Befestigung an der Dachunterkonstruktion vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem ersten Schenkel (5) ein wenigstens einseitig mit einer Verzahnung (9) versehenes, nach innen gerichtetes Band (10) und am anderen zweiten Schenkel (6) eine Durchgangsöffnung (11) zur Aufnahme des Bandes (10) vorgesehen ist, wobei die Durchgangsöffnung (11) und die Verzahnung (9) so ausgebildet sind, dass das in die Durchgangsöffnung (11) eingesteckte Band (10) mittels der Verzahnung (9) in Rückzugrichtung verriegelt ist.
Patent DE-202018004592-U1 (DE)
Title: Batterie für Verbrennungsmotoren, die gleichzeitig als Elektrolysezelle dient
IPC: F02M25/12
Filed: 2018-09-28
Abstract: Schutz wird beansprucht für die gleichzeitig zweifache Verwendung eines Eisen-Nickel-Akkumulators einerseits als Batterie zum Starten und Versorgen eines Verbrennungsmotors und dessen übergeordneter Einheit (z.B. Automobil), andererseits parallel während der Aufladung und bei Überladung als Eisen-Nickel-Elektrolysezelle, wobei die durch die Elektrolyse produzierten Gase Wasserstoff und Sauerstoff gesammelt und über mindestens eine Gasleitung in den Ansaugtrakt oder in den Kolbenbereich des Verbrennungsmotors geführt werden, um dort dem Kraftstoff und der Luft beigemischt im Kolbenraum die Explosion und Verbrennung zu optimieren, mithin die Motorleistung zu erhöhen und unerwünschte Abgasbestandteile zu reduzieren.
Patent DE-202018101788-U1 (DE)
Title: Halterung zur Anbringung von Licht- und Blickschutzeinrichtungen
IPC: A47H1/19
Filed: 2018-03-29
Abstract: Halterung für ein Spannseil (1) zur Anbringung von Licht-und Blickschutzeinrichtungen (2) in einer Wandöffnung, mit einem in einer Ecke der Wandöffnung positionierbaren Spannfuß (10) und einem auf den Spannfuß (10) aufsetzbaren Spannschuh (20), welcher mit einem Spannseil (1) verbindbar ist und welcher ein Seilaustrittselement (21) aufweist, von dem aus das Spannseil (1) im Wesentlichen vertikal vom Spannschuh (20) zu einer in einer gegenüberliegenden Ecke der Wandöffnung angeordneten Halterung führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Seilaustrittselement (21) eine Mehrzahl von in Axialrichtung der Halterung voneinander beabstandeten Seilaustrittspositionen (22) aufweist.
Patent DE-202018102231-U1 (DE)
Title: Montageplattenanordnung mit mehrteiligem Montageplattenhalter
IPC: H02B1/30
Filed: 2018-04-20
Abstract: Montageplattenanordnung mit einem Schaltschrankrahmengestell (1) und einer daran über mindestens einen Montageplattenhalter (2) befestigten Montageplatte (10), wobei das Schaltschrankrahmengestell (1) einen rechteckigen Bodenrahmen (3) aus vier Profilstreben (4) aufweist, der an seiner Außenseite (5) einen gegenüber einer äußeren Dichtebene (E) des Schaltschrankrahmengestells (1) zum Innern des Schaltschrankrahmengestells (1) versetzten Befestigungsabschnitt (6) aufweist, wobei der Montageplattenhalter (2) mehrteilig ausgebildet ist, mit einem Haltewinkel (7) und einem mit dem Haltewinkel (7) verbundenen Sockel (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Haltewinkel (7) mit dem Befestigungsabschnitt (6) und mit der Montageplatte (10) verbunden ist und die Montageplatte (10) auf dem Sockel (8) aufsteht, wobei der Montageplattenhalter (2) mit dem Sockel (8) auf einer Profilseite (9) einer der vier Profilstreben (4) aufgesetzt ist, die sich zwischen der Dichtebene (E) und dem Befestigungsabschnitt (6) erstreckt.
Patent DE-202018103743-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Füllstandsmesser
IPC: G01F23/296
Filed: 2018-06-29
Abstract: Ultraschall-Füllstandsmesser mit einem Sensor zum Erzeugen und Empfangen von Ultraschallwellen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberfläche des Sensors mit einer Isolierschicht versehen ist, die eine Kondensation der Flüssigkeit auf der Oberfläche des Sensors verhindert.
Patent DE-202019005789-U1 (DE)
Title: Bereitstellung von Ereignisinhalten
IPC: H04L67/55
Filed: 2019-08-29
Abstract: Abonnementsystem (200), konfiguriert zum Ausführen von Operationen umfassend:
 Initiieren (305), für jede von einer oder mehreren Client-Vorrichtungen, eines Abonnements für ein Thema;
 Empfangen (310), auf einem Ereignisprozessor, eines Ereignisses, das für das Thema relevant ist;
 Bestimmen (315), wie viele Kanal-Server das Thema behandeln, wobei jeder Kanal-Server Themen behandelt, die von einer oder mehreren Client-Vorrichtungen abonniert werden;
 in Reaktion auf Bestimmen (320), dass die Anzahl von Kanal-Servern, die das Thema behandeln, größer ist als eine Schwellenanzahl von Kanal-Servern;
 Schreiben (325) des empfangenen Ereignisses aus dem Ereignisprozessor in eine Ereignis-Fanout-Warteschlange, und
 Lesen (330), durch die Kanal-Server, des empfangenen Ereignisses aus der Ereignis-Fanout-Warteschlange; und
 Senden (335) des empfangenen Ereignisses aus jedem jeweiligen Kanal-Server, der das Thema behandelt, an die eine oder die mehreren Client-Vorrichtungen, die das Thema abonniert haben.
Patent DE-202019104001-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transportieren von Kunststoffvorformlingen
IPC: B29C49/42
Filed: 2019-07-19
Abstract: Transportvorrichtung zum Transportieren von Kunststoffvorformlingen (10) mit einer ersten Schienenführungseinrichtung (2a) und einer zweiten Schienenführungseinrichtung (2b), welche sich in einer vorgegebenen Transportrichtung parallel zueinander und in einem vorgegebenen Abstand zueinander erstrecken und zwischen denen ein Spalt ausgebildet ist, wobei dieser Spalt derart dimensioniert ist, dass ein Grundkörper der Kunststoffvorformlinge (10) durch diesen Spalt hindurchtreten kann und ein in einem Mündungsbereich der Kunststoffvorformlinge (10) angeordneter Tragring (10a) auf der ersten Schienenführungseinrichtung (2a) sowie der zweiten Schienenführungseinrichtung (2b) aufliegt, derart, dass der Kunststoffvorformling (10) in der Transportrichtung auf den Schienenführungseinrichtungen transportierbar ist, wobei die Transportvorrichtung (1) weiterhin eine Niederhaltereinrichtung (4) aufweist, welche derart oberhalb der Schienenführungseinrichtungen (2a, 2b) angeordnet ist, dass der Mündungsbereich (10a) der Kunststoffvorformlinge (10) zwischen den Schienenführungseinrichtungen und der Niederhaltereinrichtung (4) transportierbar ist und wobei eine Verstelleinrichtung (5) vorgesehen ist, um eine Position der Niederhaltereinrichtung (4) gegenüber den Schienenführungseinrichtungen (2a, 2b) zu verstellen und wobei die Transportvorrichtung (1) weiterhin einen Träger (6) aufweist, an dem wenigstens die Schienenführungseinrichtungen (2a, 2b) und/oder die Niederhaltereinrichtung (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienenführungseinrichtungen (2a, 2b) als Streifen, insbesondere Metallstreifen ausgeführt sind, welche bevorzugt in wenigstens eine Nut des Trägers (8) eingesetzt sind, und/oder die Niederhaltereinrichtung (4) wenigstens ein erstes Niederhaltersegment (42) und ein zweites Niederhaltersegment (44) aufweist, wobei sich das erste Niederhaltersegment (42) und das zweite Niederhaltersegment (44) in der Transportrichtung erstrecken und das erste Niederhalterelement (42) gegenüber dem zweiten Niederhalterelement beweglich ist.
Patent DE-202019106476-U1 (DE)
Title: MR-Wirbelsäulespule und System damit
IPC: A61B5/055
Filed: 2019-11-21
Abstract: MR-Wirbelsäulenspule (W), aufweisend ein Bildgebungsteil (1) und ein an einer Unterseite (5) des Bildgebungsteils (1) positionsjustiert anbringbares Adapterteil (2).
Patent DE-202020002048-U1 (DE)
Title: Montageschmück- und Präsentationsvorrichtung für Tannenbäume
IPC: A47G33/12
Filed: 2020-05-09
Abstract: Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbund von zentralen Antriebs-, Neigung und Spannsystemen (3/9/4), die in der Lage sind einen eingespannten Stamm in eine rotatorische Richtung zu bewegen, sowie eine Steuerung und Visualisierungen in echt Zeit, die mit einer App und einem Sprachsystem möglich gemacht wird, aber auch einem Mechanismus, der sich idealerweise durch den Fuß steuern lässt (11), vorhanden ist und einem das einfache Schmücken und Präsentierung eines Weihnachtsbaumes ermöglichen lässt.
Patent DE-202020004445-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Bekleidungsstück
IPC: A41D15/00
Filed: 2020-10-22
Abstract: Multifunktionales Bekleidungsstück, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Grundelement aufweist, das je nachdem gewünschten Verwendungszweck des Bekleidungsstückes als Hose, Hosenanzug, Kleid oder Rock unter Verwendung geeigneter Mittel mit einem dafür passenden Bekleidungselement lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202020005645-U1 (DE)
Title: Passiver Infektionsschutz
IPC: A47B37/00
Filed: 2020-10-23
Abstract: Tischmodul mit wenigstens einer daran anbringbaren Infektionsschutzvorrichtung (3), wobei das Tischmodul (1) wenigstens eine Tischplatte (4) aufweist und das Tischmodul (1) mit wenigstens einem weiteren Tischmodul (1) zu einer Tischbaugruppe (2) kombinierbar ist.
Patent DE-202020105078-U1 (DE)
Title: Wandelement mit einem wasserundurchlässigen Wandungskörper
IPC: E02B3/02
Filed: 2020-09-03
Abstract: Wandelement mit einem wasserundurchlässigen Wandungskörper, dadurch gekennzeichnet, dass es als Stauwand für sein Einbringen mobil von außen in einen Vorfluter, insbesondere in einen Graben, ausgebildet ist. wobei es zumindest einen Durchbruch (3) aufweist und dass diesem Durchbruch (3) eine Einrichtung zur Veränderung des Durchbruchquerschnitts zugeordnet ist.
Patent DE-202021001794-U1 (DE)
Title: Windschildvorrichtung für ein Fahrzeug, wie z.B. ein Motorrad
IPC: B62J17/04
Filed: 2021-05-19
Abstract: Windschildvorrichtung (10) für ein Fahrzeug wie z.B. ein Motorrad, mit einem Windschild sowie einem Träger (11) zur Aufnahme des Windschilds am Fahrzeug und einer Einrichtung (12) zur manuellen Verstellung des Windschilds, wobei die Einrichtung (12) einen Rastmechanismus (13) mit einem ersten Rastmittel (14) aufweist und das erste Rastmittel (14) zum lösbaren formschlüssigen Eingriff mit einem zweiten Rastmittel (15) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (12) zur Aufnahme des Windschilds eine das jeweilige erste Rastmittel (14) aufweisende Windschildaufnahme (16) und ein an dem Fahrzeug befestigtes, das jeweilige zweite Rastmittel (15) aufweisendes Trägerelement (17) aufweist.
Patent DE-202021100043-U1 (DE)
Title: Montagesystem
IPC: F16B11/00
Filed: 2021-01-06
Abstract: Montagesystem zur Anbringung von Gegenständen an einem Untergrund umfassend ein Befestigungselement mit einem tellerartigen Grundkörper (10) mit einer Einfüllöffnung zur Einbringung eines Haftmittels zwischen Untergrund und Befestigungselement, wobei der Grundkörper (10) eine zum Untergrund hin offene Ausnehmung aufweist, die das eingebrachte Haftmittel aufnimmt und wobei der Grundkörper (10) Mittel zur Verbindung wenigstens eines Halterungselements mit dem Befestigungselement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Haftmittel einen UV-härtbaren Klebstoff umfasst.
Patent DE-202021100565-U1 (DE)
Title: Wandbauteil für eine Schublade, Schublade und Möbel
IPC: A47B88/90
Filed: 2021-02-04
Abstract: Wandbauteil (10, 11) für eine Schublade (3), wobei das Wandbauteil (10, 11) eine Dübelanordnung (16, 22) mit einem Einsteckabschnitt (19, 24) umfasst, wobei der Einsteckabschnitt (19, 24) am Wandbauteil (10, 11) nach außen vorsteht, wobei zur Einrichtung einer Verbindung des Wandbauteils (10, 11) mit einem weiteren Wandbauteil (12) der Schublade (3) eine Längsachse des Wandbauteils (10, 11) schräg zu einer Körperachse des weiteren Wandbauteils (12) derart ausrichtbar ist, dass der Einsteckabschnitt (19, 24) in eine am weiteren Wandbauteil (12) vorbereitet vorhandene Vertiefung (21) einführbar ist, wobei anschließend unter einer Schwenkbewegung des Wandbauteils (10, 11) relativ zum weiteren Wandbauteil (12) der Einsteckabschnitt (19, 24) in einem Materialbereich des weiteren Wandelements (12) verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dübelanordnung (16, 22) zwei getrennt voneinander am Wandbauteil (10, 11) nach außen vorstehende Einsteckabschnitte (19, 24) umfasst, wobei mit jedem Einsteckabschnitt (19, 24) die Verbindung zwischen dem Wandbauteil (10, 11) und dem weiteren Wandbauteil (12) jeweils gleichartig an einer jeweils dazugehörigen vorbereitet vorhandenen Vertiefung (21) des weiteren Wandbauteils (12) einrichtbar ist, indem mit der Schwenkbewegung des Wandbauteils (10, 11) beide Einsteckabschnitte (19, 24) in der jeweils dazugehörigen Vertiefung (21) in einem heranreichenden Materialbereich der jeweiligen Vertiefung (21) verrastbar sind.
Patent DE-202021102399-U1 (DE)
Title: Schraubdeckel und Isolierkanne
IPC: B65D47/28
Filed: 2021-05-04
Abstract: Schraubdeckel (1, 10, 22) für eine Isolierkanne (20), aufweisend wenigstens einen mit einem Gewinde (25) der Isolierkanne (20) verschraubbaren Gewindeabschnitt (2, 11, 23) und wenigstens einen Dichtabschnitt (5, 14, 27) mit einer ringförmigen Dichtfläche (6), die bei mit der Isolierkanne (20) verschraubtem Schraubdeckel (1, 10, 22) bezüglich einer Längsmittelachse (7) des Schraubdeckels (1, 10, 22) axial mit einer ringförmigen Dichtfläche (28) der Isolierkanne (20) zusammenwirkt, gekennzeichnet durch wenigstens ein Drehgelenk (15, 31), über das der Dichtabschnitt (5, 14, 27) derart mit dem Gewindeabschnitt (2, 11, 23) verbunden ist, dass der Dichtabschnitt (5, 14, 27) und der Gewindeabschnitt (2, 11, 23) um die Längsmittelachse (7) des Schraubdeckels (1, 10, 22) frei relativ zueinander verdrehbar sind.
Patent DE-202021105527-U1 (DE)
Title: Zuggeschirr für einen Kinderwagen
IPC: B62B9/00
Filed: 2021-10-12
Abstract: Zuggeschirr (14) für einen Anhänger (12), insbesondere ausgebildet als Kinderwagen, wobei
 das Zuggeschirr (14) ein Gurtzeug (26), welches dazu ausgebildet ist, an einem menschlichen Körper, insbesondere einem Rumpf und/oder einer Hüfte, befestigt zu werden, und
 einen einzigen Zugstab (28), welcher dazu ausgebildet ist, den Anhänger (12) mit dem Gurtzeug (26) zu verbinden,
 aufweist.
Patent DE-202021106456-U1 (DE)
Title: Infrarottrocknungsvorrichtung
IPC: F26B3/30
Filed: 2021-11-26
Abstract: Infrarottrocknungsvorrichtung (1) zur Anordnung vor feuchten Wandabschnitten (4) von Gebäuden mit einer Infrarotheizfläche (3) mit einer Stromversorgung und mit Montagevorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Infrarottrocknungsvorrichtung mindestens eine Heizmatte (1) aufweist, die aus einer flexiblen Trägermatte (2) besteht, auf der eine ebenfalls flexible Infrarotheizfläche (3) aufgebracht ist und dass die Heizmatte (1) flexibel ausgebildet ist.
Patent DE-202021106712-U1 (DE)
Title: Fahrzeug zur medizinischen Versorgung
IPC: A61G3/08
Filed: 2021-12-09
Abstract: Fahrzeug (1) zur medizinischen Versorgung von Patienten, umfassend
 - einen Antriebsstrang zur Erzeugung einer Fahrzeugbewegung,
 - einen im Bereich einer Fahrzeugfront angeordneten Fahrerraum (3.1),
 - einen in Richtung einer Längsachse (x) des Fahrzeugs (1) hinter dem Fahrerraum (3.1) angeordneten und zumindest im Wesentlichen kastenförmig ausgebildeten Behandlungsraum (5),
 - innerhalb des Behandlungsraums (5) angeordnete medizinische Geräte (16.1 bis 16.n) zur Behandlung eines Patienten,
 - eine an einem einem Fahrzeugheck zugewandten Ende des Behandlungsraums (5) angeordnete Schiebetüranordnung (6) zum Öffnen und Verschließen des Behandlungsraums (5), wobei eine Verschiebungsrichtung zumindest einer Schiebetür (6.1, 6.2) der Schiebetüranordnung (6) zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Querachse (y) des Fahrzeugs (1) verläuft,
 - eine aus einer Nicht-Betriebsposition in eine Betriebsposition überführbare und mit einem Ende am Fahrzeug (1) befestigte Auffahrrampe (9), welche in der Betriebsposition einen Höhenunterschied zwischen einem Fahrzeuguntergrund und einem Höhenniveau einer Oberfläche eines Bodens (5.1) des Behandlungsraums (5) ausgleicht und ausgehend von dem Fahrzeuguntergrund aus einem Bereich hinter dem Fahrzeugheck in Richtung der Schiebetüranordnung (6) verläuft, und
 - eine elektrische Versorgungseinheit (17) mit einem Energiespeicher (17.1), wobei die elektrische Versorgungseinheit (17) mit zumindest einem Teil der medizinischen Geräte (16.1 bis 16.n) zu einer energieautarken elektrischen Versorgung derselben gekoppelt ist.
Patent DE-202022100736-U1 (DE)
Title: Verpackung für ein darin aufnehmbares Produkt
IPC: B65D43/04
Filed: 2022-02-09
Abstract: Verpackung (1) mit einer Verpackungsanordnung (2) und wenigstens einem darin aufgenommenen Produkt (4), wie insbesondere einem medizinischen Produkt,
 mit einem ersten Verpackungselement (6), das einen wannenförmigen Aufnahmeraum (12) zur Aufnahme des Produkts (4) aufweist, wobei der Aufnahmeraum (12) von einem Aufnahmeboden (14) und einer mit dem Aufnahmeboden (14) verbundenen umlaufenden Wandung (16) begrenzt ist,
 und mit einem in den Aufnahmeraum (12) eingesetzten zweiten Verpackungselement (8), das einen plastisch verformbaren Verformungsbereich (22) und einen sich um den Verformungsbereich (22) umlaufend erstreckenden und diesen aufspannenden Steckbereich (24) aufweist, wobei das Produkt (4) zwischen dem Verformungsbereich (22) und dem Aufnahmeboden (14) angeordnet und der Verformungsbereich (22) durch Anlage an das Produkt (4) zumindest bereichsweise komplementär zu diesem plastisch verformt ist,
   dadurch gekennzeichnet , dass das Produkt (4) zwischen dem Aufnahmeboden (14) und dem Verformungsbereich (22) elastisch eingespannt ist.
Patent DE-202022101122-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung für ein Lasten-Zweirad, und Lasten-Zweirad
IPC: B62K7/04
Filed: 2022-03-01
Abstract: Transporteinrichtung (1), die dazu bestimmt ist, an einem Lasten-Zweirad (15) zwischen der Lenksäule (17) und einem im Abstand vor der Lenksäule (17) angeordneten Vorderrad (16) montiert zu werden, wobei die Transporteinrichtung (1) eine vordere Stirnwand (2) und eine hintere Stirnwand (3) aufweist
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die vordere und die hintere Stirnwand (2, 3) jeweils Öffnungen (6) aufweisen, die dazu bestimmt sind, Ladungssicherungselemente aufzunehmen,
 und dass die vordere und die hintere Stirnwand (2, 3) jeweils Anschlussmittel aufweisen, die dazu bestimmt sind, Verbindungselemente (20) aufzunehmen, welche die vordere mit der hinteren Stirnwand (2, 3) verbinden.
Patent DE-202023001017-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitausgabevorrichtung mit Kühlsystem
IPC: B67D7/06
Filed: 2023-05-08
Abstract: Flüssigkeitausgabevorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Ausgabevorrichtung durch ein Kühlsystem mit Zu- und Ablauf gekennzeichnet ist.
Patent DE-202023001832-U1 (DE)
Title: Transportables Schlägerspiel
IPC: A47B3/00
Filed: 2023-08-30
Abstract: System mit einer klappbaren Tischplatte und einem klappbaren Dreifußständer für ein Outdoor-Spielsystem im Bereich des Schlägersport,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die klappbare Tischplatte zwei Halbkreisförmigen Platten (1) aufweist, die über einen Klappmechanismus (2) miteinander verbunden sind und somit eine plane, kreisförmige Ebene mittels der zwei Halbkreisförmigen Platten (1) ausbildbar ist,
 der klappbare Dreifußständer (8) einen ausgeklappten und einen eingeklappten Zustand aufweisen kann, und
 die Halbkreisförmige Platten (1) eine plane, kreisförmige Ebene ausbildend mit dem klappbaren Dreifußständer (8) im ausgeklappten Zustand miteinander verbindbar sind.