baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020002026-B3 (DE)
Title: Vorrichtung als vorgeschaltete Antriebseinheit für ein Wasserfahrzeug
Inventor: KREFT GUNTER
IPC: B63H9/06
Filed: 2020-03-28
Granted: 2021-06-10
Abstract: Es ist vorgesehen, eine vorgeschaltete Antriebseinheit (1) für ein Wasserfahrzeug als Windangriffselement auszubilden, die über ein Zugseil (11) mit dem Wasserfahrzeug verbunden ist. Hierbei ist vorgesehen, dass das Windangriffselement durch einen Schwimmkörper (3) gebildet ist, der an seiner Oberseite mehrere verstellbare parallel zugeordnete Flächenelemente (5) als segelartige Windangriffsflächen, gegebenenfalls zusätzlich mit einem Rahmen, aufweist und an der Unterseite im Wasser mehrere verstellbare parallel zugeordnete Elemente (6) als Schwerter aufweist. Dabei sind die Flächenelemente (5) bzw. der gebildete Rahmen sowie der Schwimmkörper (3) über Zugelemente als Seile und/oder Stützmittel als Gestänge (7) in Form einer Abspannung über einen gebildeten Verknüpfungspunkt (8) hinter dem Schwimmkörper (3) zur Verbindung mit dem Zugseil (11) verbunden. Die Windangriffsflächen und die Schwerter besitzen jeweils Stellantriebe, die über eine zugeordnete Steuereinheit individuell einstellbar sind.
Patent DE-102021001993-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Gefriergutblöcken
Inventor: VIETH DINO
IPC: B02C19/00
Filed: 2021-04-15
Granted: 2022-02-17
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von Gefriergutblöcken mit einer Förder-Baugruppe (1) zum Tragen und Fördern der Gefriergutblöcke (2) in einer Transportrichtung (T) zu einer ersten Messer-Baugruppe (3), die eine drehbare erste Messerwalze (4) umfasst, die in einem bodenseitig trichterförmig ausgebildeten ersten Gehäuse (5) gelagert ist und mittels der von den Gefriergutblöcken (2) Produktstücke (6) abtrennbar sind, die mittels einer nachgeordneten zweiten Messer-Baugruppe (7) mit einer drehbaren zweiten Messerwalze (8) in kleinteilige Produktstücke (9) zerkleinerbar sind, wobei die erste und die zweite Messer-Baugruppe (3, 7) übereinander und mit zueinander in Transportrichtung (T) versetzt angeordneten Messerwalzen (4, 8) angeordnet sind, wozu die zweite Messer-Baugruppe (7) als mobile Wechselbaugruppe (10) ausgebildet ist und in einer Betriebsposition arretierbar ist, bei der die zweite Messerwalze (8) in Transportrichtung (T) seitlich versetzt zur ersten Messerwalze (4) angeordnet ist und der seitliche Versatz (V) derart gewählt ist, dass eine Trichterwand (11) des Gehäuses (5) der ersten Messer-Baugruppe (3) die abgetrennten Produktstücke (6) unter Schwerkraftwirkung in einen Schneideinzug-Bereich (12) der zweiten Messerwalze (8) fördert, und die erste und die zweite Messerwalze (4, 8) gleichsinnig drehende Messerwalzen sind.
Patent DE-102021205621-B3 (DE)
Title: Fahrwerkbauteil und mit einem Strukturteil sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Fahrwerkbauteils
Inventor: SONSALLA EIKE CHRISTIAN
IPC: B60G7/02
Filed: 2021-06-02
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerkbauteil (1) mit einem Strukturteil (2), das zumindest einen Strebenabschnitt (3) mit einer offenen Querschnittsform aufweist, wobei in einem Endbereich (4) des Strebenabschnittes (3) ein erster Wandabschnitt (5) und ein zweiter Wandabschnitt (6) ausgebildet sind, der erste Wandabschnitt (5) weist eine erste Gelenkaufnahmeöffnung (7) und der zweite Wandabschnitt (6) eine zweite Gelenkaufnahmeöffnung (8) auf, wobei die beiden Gelenkaufnahmeöffnungen (7, 8) einander gegenüberliegend angeordnet sind, und in den beiden Gelenkaufnahmeöffnungen (7, 8) ein Gelenkgehäuse (9) eines Gelenks (10) angeordnet ist. Um eine Anordnung einer Zusatzkomponente (14, 23), insbesondere eines Sensorelementes (15), an dem Fahrwerkbauteil (1) zu verbessern, einfacher und/oder kostengünstiger zu ermöglichen, ist das Fahrwerkbauteil (1) dadurch gekennzeichnet, dass eine Zusatzkomponente (14, 23) zwischen den beiden Wandabschnitten (5, 6) und an dem Gelenkgehäuse (9) mittels eines Klemmsitzes und/oder Presssitzes festgesetzt ist.
Patent DE-102022105101-B3 (DE)
Title: Sensorplattform und zugehöriger sensorplattform-abwurfmechanismus sowie zugehöriges sensorplattform-abwurf-verfahren
Inventor: STREHLOW KAREN
IPC: B64D1/08
Filed: 2022-03-03
Granted: 2023-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorplattform (1) und zugehörigen Sensorplattform-Abwurfmechanismus (2) umfassend mindestens eine Sensorplattform (1) und einen Sensorplattform-Abwurfmechanismus (2), wobei die Sensorplattform (1) mindestens ein Sensorsystem (4), eine funkgestützte Datenübertragung und eine Isolation des Sensorsystems (5) umfasst, wobei das Sensorsystem (4) modular aufgebaut ist und Vorrichtungen zur Aufzeichnung von Ortungsdaten aufweist, die funkgestützte Datenübertragung Messdaten speichert und per Funktechnik überträgt und die Isolation des Sensorsystems (5) eine oder mehrere Hüllen aufweist, der Sensorplattform-Abwurfmechanismus (2) modular an einem Fluggerät (3) montierbar ausgebildet ist und am Fluggerät (3) verwendungsgemäß angeordnet ist, und über Vorrichtungen zur lösbaren Aufnahme von mindestens einer Sensorplattform (1) verfügt.Weiter betrifft die Erfindung ein Sensorplattform-Abwurf-Verfahren mit einer Sensorplattform (1) und zugehörigem Sensorplattform-Abwurfmechanismus (2).
Patent DE-102022206053-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Hinderniserkennung an einem Fahrzeug mit Hubvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung
Inventor: BINDER KARL
IPC: B66F17/00
Filed: 2022-06-15
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zur Hinderniserkennung an einem Fahrzeug (1) mit einem als Hubvorrichtung ausgeführten Anbaugerät (2), wobei die Vorrichtung zur Hinderniserkennung eine Erfassungseinrichtung mit wenigstens einen Sensor (4) zum Erfassen von Hindernissen (8) in einem Erfassungsbereich (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung aktiviert wird, wenn ein Höhenschwellwert der Hubvorrichtung bzw. eines Hubwerkzeugs (3) überschritten wird und die Erfassungseinrichtung deaktiviert wird, wenn der Höhenschwellwert der Hubvorrichtung bzw. des Hubwerkzeugs (3) unterschritten wird.
Patent DE-4222461-B4 (DE)
Title: Umformelement für eine Vorrichtung zur Herstellung von Schachteln
Inventor: BOIX JAEN JOSE
IPC: B31B3/46
Filed: 1992-07-08
Granted: 2004-02-19
Abstract: Umformelement für eine Vorrichtung zur Herstellung von Schachteln aus flachen, bzw. flachgepressten Zuschnitten, die durch Einführung des Umformelementes in eine Matrize geformt werden,  gekennzeichnet durch zwei im Wesentlichen rechteckige Platten (1, 2), die parallel und einander gegenüberliegend angeordnet sind;  durch zwei im Wesentlichen rechteckige Flügel (6, 7), die jeweils mittels einer horizontalen Drehachse (8, 9) um ihre Oberkanten schwenkbar zwischen den Platten (1,2) angeordnet sind und deren Unterkanten abgeschrägt sind; und  durch zwei Paare von Anschlägen (10, 12; 11, 13), die die Verschwenkung der Flügel (6, 7) begrenzen, wobei das eine Paar von Anschlägen (11, 13) so angeordnet ist,  dass jeweils einer der Flügel (6, 7) einen der Anschläge (11, 13) unter Einfluss der Schwerkraft berührt und das zweite Paar von Anschlägen (10, 12) so angeordnet ist,  dass die Schwenkbewegung der Flügel (6, 7), die durch den Kontakt ihrer Unterkanten mit dem Zuschnitt erfolgt, zum Festlegen von Faltkanten (15) gestoppt wird.
Patent DE-4317733-B4 (DE)
Title: Verfahren und Konzentratbrenner zum Zuführen eines Reaktionsgases
Inventor: LILJA LAUNO LEO
IPC: F27D3/16
Filed: 1993-05-27
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Zuführen
pulverförmigen
Materials und eines Reaktionsgases, Sauerstoff oder sauerstoffangereicherte
Luft, durch einen Konzentratbrenner in den Reaktionsraum eines Flammschmelzofens,
in welchem Verfahren das Reaktionsgas in der Brennkammer (8) des
Konzentratbrenners in separaten Gasströmen über Gasverteilerrohre (9, 14)
um einen in der Mitte des Brenners angeordneten Verteilungskanal
(3) für
ein pulverförmiges
Material zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der separaten Gasströme durch
vollständiges Abdecken
einzelner Gasverteilerrohre in Abhängigkeit von dem Durchsatz
des pulverförmigen
Materials und/oder des Sauerstoffgehalts des Reaktionsgases eingestellt
wird.
Patent DE-4318389-B4 (DE)
Title: Inhalationseinrichtung
Inventor: SCHRADER BARTHOLD VON
IPC: A61M11/04
Filed: 1993-06-03
Granted: 2007-11-22
Abstract: Inhalationseinrichung
mit einem ein Inhalationsmittel enthaltenden Gefäß (1) und mit einem Deckel
(2), der eine im wesentlichen zentrale Öffnung (3) und mehrere Öffnungen
(4) für
die Zuführung
von Außenluft zum
Innenraum des Gefäßes aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass im Gefäß Wasser und Inhalationsmittel
zusammen in einem Deckelfernen Bereich verdampft werden, dass eine
Verwirbelung des Gemisches aus Dampf und Inhalationsmittel in einem
Deckelnahen Bereich bewirkt wird, und dass das inhalationsmittel
auf einem Träger (5)
angeordnet ist, der mit Abstand über
dem Boden des Gefässes
angeordnet ist.
Patent DE-4337679-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Gaspedalvorrichtung
Inventor: KATO YASUNARI
IPC: B60T8/32
Filed: 1993-11-04
Granted: 2006-11-16
Abstract: Fahrzeug-Gaspedalvorrichtung,
mit:  einem mit einem Gaspedal (75) verbundenen Schwenkelement
(311), das in Antwort auf das Niedertreten des Gaspedals verschwenkt,  einer
Rückstellfedereinrichtung
(331, 333), die auf das Gaspedal eine Rückstellkraft aufbringt, die
mit Zunahme des Grads des Niedertretens des Gaspedals zunimmt, und  mindestens
einem Reibelement (315, 325; 365), um einer Bewegung des Gaspedals
einen Widerstand entgegenzusetzen, dessen Wert mit Zunahme der auf
das Gaspedal ausgeübten
Fußdruckkraft
zunimmt, wobei  das Schwenkelement (311) und das mindestens
eine Reibelement (315, 325; 365) über einen von der Rückstellfedereinrichtung
(331, 333) beaufschlagten Mechanismus (311a, 316) gekoppelt sind,
der das mindestens eine Reibelement (315, 325; 365) mit zunehmender
Fußdruckkraft zunehmend
gegen mindestens eine Reibfläche
(321) vorspannt.
Patent DE-4400094-B4 (DE)
Title: Tintenstrahl-Druckkopf für Halbton- und Textdrucken
Inventor: REZANKA IVAN
IPC: B41J2/05
Filed: 1994-01-04
Granted: 2005-12-15
Abstract: Tintenstrahl-Druckkopf
zur Verwendung in einem Drucker, um Tintentröpfchen aus Düsen darin
auf ein Aufzeichnungsmedium auszustoßen, wobei wahlweise Textdrucken
und Halbtondrucken durchführbar ist,  gekennzeichnet
durch  Gruppen von Düsen
(27, 28, 37) unterschiedlicher Größe, wobei die Düsengrößen innerhalb
einer jeden Gruppe identisch sind, wobei die Gruppen von Düsen umfassen:  eine
erste Anordnung von Düsen
mit wenigstens zwei Düsen
(27, 28) vorbestimmter unterschiedlicher Größe, aus denen die Tintentröpfchen mit
unterschiedlichen Tintenvolumina ausgestoßen werden, wobei die Düsen (27,
28) einen vorbestimmten linearen Abstand zu abwechselnden Düsen (27,
28) haben, die eine von den zwei vorbestimmten Größen unterschiedliche
Größe haben;   und
eine zweite Anordnung von Düsen
mit einer Mehrzahl von Düsen
(37), die eine vorbestimmte Größe haben,
die von den Düsengrößen in der
ersten Anordnung unterschiedlich ist, wobei  die erste und zweite
Anordnung von Düsen
(27, 28, 37) gegenüberliegend
und parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-4429272-B4 (DE)
Title: Zündkerze für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KATOH AKIO
IPC: H01T13/32
Filed: 1994-08-18
Granted: 2004-05-06
Abstract: Zündkerze (1) für einen Verbrennungsmotor mit folgenden Bauteilen:  eine Mittelelektrode (2) mit einer Außenumfangsoberfläche (2b) und einer Endfläche (2a),  eine Erdungselektrode (3) mit einem Entladungsabschnitt (3a) bestimmter axialer Länge, der der Außenumfangsoberfläche (2b) gegenüberliegt, um einen Zündspalt (5) dazwischen auszubilden,  eine an der Mittelelektrode (2) befestigte Endelektrode (4) mit einem Entladungsabschnitt bestimmter axialer Länge, der mit dem Entladungsabschnitt (3a) der Erdungselektrode einen Zündspalt (5) ausbildet, wobei die Endelektrode (4) aus einem Material besteht, das eine höhere Abbrandbeständigkeit aufweist als das Material, aus dem die Mittelelektrode (2) besteht,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Endelektrode (4) eine im Wesentlichen identische Querschnittsgestalt wie die Endfläche (2a) aufweist und die Endelektrode (4) auf der Endfläche (2a) angeordnet ist, wobei die axiale Länge des Entladungsabschnitts (3a) der Erdungselektrode (3), an der die Zündentladung auftritt, wesentlich größer ist als die axiale Länge des Entladungsabschnitts der Endelektrode (4), an der die Zündentladung...
Patent DE-4442216-B4 (DE)
Title: Waschvorrichtung für Rotationskörper in Druckmaschinen
Inventor: LOESNER WOLFGANG
IPC: B41F35/06
Filed: 1994-11-26
Granted: 2004-12-02
Abstract: Waschvorrichtung
für Rotationskörper (2)
in Druckmaschinen, mit folgenden Merkmalen eine um eine Rotationsachse
(10) drehbar gelagerte und antreibbare Waschwalze (8); Waschwalzen-Positioniermittel
(70, 72)  zum Anlegen der Waschwalze (8) mit ihrer Mantelfläche (18)
an die Mantelfläche
(4) des zu reinigenden Rotationskörpers (2); eine Flüssigkeitauftragsvorrichtung
(20) zum Auftragen von Waschflüssigkeit
auf die Mantelfläche
der Waschwalze (8); mindestens eine Abstreifvorrichtung (24) zum
Abstreifen der Mantelfläche
(18) der Waschwalze (8), wobei die Abstreifvorrichtung (24) um eine
Drehachse (34) winkelveränderlich
ist, die parallel zur Rotationsachse (10) der Waschwalze (8) verläuft; dadurch
gekennzeichnet, dass die Abstreifvorrichtung (24) um eine separate
Drehachse (10) frei drehbar angeordnet ist, dass eine Positioniervorrichtung
(52) vorgesehen ist, mit welcher die Abstreifvorrichtung (24) mit
einer vorbestimmten konstanten Kraft um ihre Drehachse (34) gegen
die Mantelfläche
(18) der Waschwalze (8) von einer Ruheposition in eine Arbeitsposition
schwenkbar ist, in welcher die Positionierkraft der Positioniervorrichtung
(52) im Gleichgewicht ist mit einem von der Waschwalze...
Patent DE-10013804-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufspannen eines Zylinderaufzuges auf einen Druckmaschinenzylinder
Inventor: ROTHAUG JUERGEN
IPC: B41F7/02
Filed: 2000-03-20
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zum Aufspannen eines Zylinderaufzuges (5) auf einen Druckmaschinenzylinder (4), wobei eine den Zylinderaufzug (5) festhaltende erste Spannleiste (106; 206 oder 306) und eine den Zylinderaufzug (5) ebenfalls festhaltende zweite Spannleiste (107; 207 oder 307) in ihrer jeweiligen Spannrichtung aufeinander zu verstellt werden, dadurch gekennzeichnet, daß beide Spannleisten (106, 107; 206, 207 oder 306, 307) durch Betätigung desselben Stellteiles (108; 208 oder 308) verstellt werden, so daß beim Spannen des Zylinderaufzugs (5) in einem ersten Verfahrensschritt die erste Spannleiste (106; 206 oder 306) allein verstellt wird und in einem zweiten Verfahrensschritt die beiden Spannleisten (106, 107; 206, 207 oder 306, 307) gleichzeitig verstellt werden.
Patent DE-10045563-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiter-Modulbaugruppe
Inventor: DUBASHI AJIT
IPC: G01R15/20
Filed: 2000-09-14
Granted: 2004-09-09
Abstract: Leistungshalbleiter-Modulbaugruppe mit zumindest einem Leistungs-Halbleiterbauteil (20), das zumindest eine Leistungselektrode und eine Steuerelektrode aufweist, wobei dass das Halbleiterbauteil (20) eine untere Elektrode aufweist, die an einem Kühlkörper-Basisteil (10) befestigt ist, mit einer gedruckten Leiterplatte (40), die oberhalb des Basisteils (10) befestigt ist und sich in Abstand hiervon und parallel hierzu erstreckt, wobei die gedruckte Leiterplatte (40) eine darauf angeordnete Steuerschaltung (45, 46) einschließt, die mit der Steuerelektrode verbunden ist, um den Stromfluss in dem Leistungshalbleiter-Bauteil (20) zu steuern, und mit einer Strommesseinrichtung zur Messung eines Stromes durch das zumindest eine Leistungs-Halbleiterbauteil, wobei die Leistungselektrode mit einem langgestreckten leitenden Anschlussleiter (30) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (40) einen Kantenabschnitt (71) aufweist, dass der langgestreckte Anschlussleiter (30) einen Abschnitt aufweist, der benachbart zu dem Kantenabschnitt (71) und unter einem Winkel von mehr als Null Grad bezüglich der Ebene der Leiterplatte (40) angeordnet ist, dass die Leiterplatte (40) einen auf ein...
Patent DE-10048330-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürverriegelungsvorrichtung
Inventor: KONDO ICHIRO
IPC: E05B77/28
Filed: 2000-09-28
Granted: 2006-07-27
Abstract: Fahrzeugtürverriegelungsvorrichtung mit:  einem Öffnungshebel
(43), der einen Klinkenmechanismus mittels eines Steuerhebels (42)
und eines Hubhebels (41) betätigt,
wobei der Steuerhebel (42) zwischen dem Öffnungshebel (43) und dem Hubhebel
(41) angeordnet ist, um in Eingriff zu treten und außer Eingriff
gebracht zu werden von dem Öffnungshebel
(43) und drehbar zu sein um eine gemeinsame Drehachse des Öffnungshebels
(43) und des Hubhebels (41) herum;  einem Verriegelungselement
(45), das eine Öffnungsbetätigungskraft
von dem Öffnungshebel
(43) auf den Steuerhebel (42) einrichtet oder unterbricht, wobei
das Verriegelungselement (45) angeordnet ist zwischen dem Steuerhebel
(42) und dem Öffnungshebel
(43), um gleitfähig
zu sein gegenüber
dem Steuerhebel (42) und dem Öffnungshebel (43);  einem
Doppelverriegelungselement (82), das die Übertragung der Öffnungsbetätigung von
dem Steuerhebel (42) auf den Hubhebel (41) einrichtet oder unterbricht,
wobei das Doppelverriegelungselement (82) angeordnet ist zwischen
dem Hubhebel (41) und dem Steuerhebel (42), um gleitfähig zu sein
gegenüber
dem Steuerhebel (42) und...
Patent DE-10102000-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit Erkennungsschaltung und Verfahren zum Überprüfen einer Anschlusssituation eines Bondpads
Inventor: BROX MARTIN
IPC: H01L23/50
Filed: 2001-01-18
Granted: 2004-04-08
Abstract: Integrierte Schaltung (1) mit Bauelementen (8, 9, 10), die zum Erfassen, Verarbeiten oder Speichern von Daten dienen, wobei Bondpads (3) vorgesehen sind, die mit den Bauelementen (8, 9, 10) verbunden sind, und die zum Signalaustausch zwischen den Bauelementen (8, 9, 10) und einer externen Schaltung (15) dienen,  wobei die integrierte Schaltung (1) eine Detektionsschaltung (14) aufweist, die mit einem Bondpad (3) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die integrierte Schaltung (1) eine Steuereinheit (13) aufweist, die das Bondpad (3) mit Ladung oder Spannung versorgt,  dass die Detektionsschaltung (14) die Spannung oder Ladung am Bondpad (3) erfasst, die sich aufgrund der Steuereinheit (13) einstellt,  dass die Detektionsschaltung (14) die erfasste Spannung oder Ladung mit vorgegebenen Werten vergleicht und erkennt, ob das Bondpad (3) mit einer externen Schaltung (15) verbunden ist.
Patent DE-10106672-B4 (DE)
Inventor: MICHALIK HORST
IPC: B26D7/18
Filed: 2001-02-14
Granted: 2004-03-18
Abstract: The invention relates to a chip suctioning device for a longitudinal cutting device having a plurality of cutting elements. Said chip suctioning device has a plurality of suction pipes (07) that are assigned to the cutting elements and that can be connected to a vacuum source (01) by means of lines (02, 06). A valve array (03) is mounted between each suction pipe and the vacuum source, said valve array having a plurality of switching states, wherein only part of the suction pipes communicates with the vacuum source in each of said switching states.
Patent DE-10131397-B4 (DE)
Title: Windschott für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GUNTRUM CHRISTIAN
IPC: B60J7/22
Filed: 2001-06-28
Granted: 2005-02-24
Abstract: Windschott
für einen
offenen Personenkraftwagen mit zwei nebeneinander angeordneten sich über Rückenlehnen
hinaus erstreckenden, mit der Fahrzeugkarosserie verbundenen Überrollbügeln, die
jeweils einem Fahrzeugsitz zugeordnet sind, wobei das Windschott
aus einem flexiblen Flächengebilde
besteht und sich in einer Wirkposition zwischen den beiden Überrollbügeln erstreckt
und mit diesen lösbar
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aufnahmeelement
(4) vorgesehen ist, welches das flexible Flächengebilde (5), wenn es von der
Wirkposition in eine Ruheposition überführt wird, aufnimmt, wobei das
Aufnahmeelement beweglich mit der Fahrzeugkarosserie (1) verbunden
ist, so dass es für
die Ruheposition in eine in die Fahrzeugkarosserie integrierte Stellung überführt werden
kann.
Patent DE-10131940-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip und Verfahren zur Ausbildung von Kontakten auf einer Halbleiteranordnung
Inventor: FRANKOWSKY GERD
IPC: H01L23/31
Filed: 2001-07-02
Granted: 2006-01-19
Abstract: Halbleiterchipanordnung
mit einem Substrat (7), auf dem eine Schichtenfolge (6) mit elektronischen
Funktionselementen ausgebildet ist, die über Kontaktstellen kontaktierbar
sind, von denen aus Leiterbahnzüge
(8) in einer auf dem Substrat (7) angeordneten Umverdrahtungsschicht
(5) zu Kontakterhöhungen
(3) führen,
wobei die Kontaktstellen als Vias (17) ausgeführt sind und die Leiterbahnzüge abseits
der Vias (17) jeweils an einen Kondensator angeschlossen sind, die
Leiterbahnzüge
jeweils in einem Abschnitt (20) verbreitert ausgeführt sind,
um eine untere Elektrode des jeweiligen Kondensators (18) zu bilden,
die Kondensatoren (18) jeweils eine Isolationsschicht (21) aufweisen,
die oberhalb der jeweiligen unteren Elektrode (20) angeordnet ist,
und oberhalb der Isolationsschicht eine obere Elektrode (22) aufweisen.
Patent DE-10132968-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verschleißüberwachung bei einer Gleitsattel-Scheibenbremse
Inventor: BEIMEL JUERGEN
IPC: F16D66/02
Filed: 2001-07-06
Granted: 2012-02-02
Abstract: Vorrichtung zur Verschleißüberwachung bei einer Gleitsattel-Scheibenbremse, mit einer Bremsscheibe (1), einem linken Bremsbelag (2), einem rechten Bremsbelag (3), einem Gleitsattel (4), einem ersten Wegsensor (8, 9, 12, 13) zur Überwachung des summenverschleißabhängigen Abstandes (s 1 ) zwischen dem rechten Bremsbelag (3) und dem Gleitsattel (4) sowie mit einem zweiten Wegsensor (13, 15, 16, 19) zur Überwachung des vom Verschleiß des linken Bremsbelags (2) abhängigen Abstandes (s 2 ) zwischen einem ortsfesten Teil (14) und dem Gleitsattel (4), dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Wegsensoren (8, 9, 12, 13, 15, 16, 19) als gemeinsamer Wegsensor (20) ausgebildet sind, und daß der gemeinsame Wegsensor (20) zwei Stangen (8, 15) aufweist, von denen sich die erste Stange (8) an einem Bremsbelagträger (7) des rechten Bremsbelags (3) und die zweite Stange (15) an dem ortsfesten Teil (14) abstützt.
Patent DE-10151957-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschränken des Winkelverschiebungsausmasses in stationären CV-Kugelgelenken
Inventor: HOPSON MICHAEL W
IPC: F16D3/224
Filed: 2001-10-22
Granted: 2015-08-20
Abstract: Ein äußeres Konstantgeschwindigkeitsgelenk (16), aufweisend: einen Außenlaufring (24), einen Käfig (26), einen Innenlaufring (28), mehrere Lagerkugeln (30), eine Zwischenverbindungswelle (20) mit einer Schulter, einen Winkelbegrenzungsring (40), der einen Rand (46) aufweist und mit der in den Innenlaufring (28) eingefügten Zwischenverbindungswelle (20) verbunden ist, und eine Mittenlinie (35), wobei der Winkelbegrenzungsring (40) dazu ausgelegt ist, dass dann, wenn die Zwischenverbindungswelle (20) auf ihren maximalen Betätigungswinkel relativ zur Mittenlinie (35) ausgelenkt ist, ein Rand (46) des Winkelbegrenzungsrings (40) die Lagerkugeln (30) kontaktiert und dadurch eine weitere Auslenkung verhindert wird, so dass die Lagerkugeln (30) im Konstantgeschwindigkeitsgelenk (16) zurückgehalten werden.