baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19922215-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Drehbewegung eines rotierenden Teiles
Inventor: RETTENMEIER KAI-UWE DIPL ING
IPC: G01P3/481
Filed: 1999-05-14
Granted: 2012-01-19
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung der Drehbewegung eines rotierenden Teiles (4, 54), das drehfest auf einer Motorwelle sitzt und dem wenigstens ein Sensor (3) gegenüberliegt, der an eine Erfassungs- und/oder Auswerteeinheit angeschlossen und an einer Aufnahme (6) gehalten ist, und mit radial in Bezug auf das rotierende Teil (4, 54) verlaufenden Positionierelementen (8, 9; 22, 23; 28, 29), die an der Aufnahme (6) und am Sensor (3) vorgesehen sind und mit denen der Sensor (3) in Drehrichtung gegenüber dem rotierenden Teil (4, 54) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Umfangsrichtung des rotierenden Teiles (4, 54) neben der Aufnahme (6) ein Gegenhalter (14) vorgesehen ist, an dem wenigstens ein Befestigungselement (38) des Sensors (3) befestigbar ist, wobei der Sensor (3) zur umfangsseitigen Ausrichtung in Bezug auf das rotierende Teil (4, 54) mit wenigstens einer Zentrierfeder als Positionierelement (28, 29) versehen ist, die mit dem Positionierelement (8, 9) der Aufnahme (6) zusammenwirkt.
Patent DE-19964260-B4 (DE)
Title: Digital data packet recording procedure involves dividing forwarding data packet among residual area and sector when data packet length is larger than residual area
Inventor: YOO JEA YONG
IPC: G11B20/12
Filed: 1999-12-30
Granted: 2005-06-30
Abstract: The forwarded data packets of preset unit length are recorded on sectors of recording medium (230), sequentially. The residual area in the sectors are judged whether they are smaller than length of forwarding data packet. The data packet is divided between residual area and sectors and recorded when the residual area is smaller than data packet length. An independent claim is also included for digital data packet recording apparatus.
Patent DE-19964461-B4 (DE)
Title: Multiple clutch system for transmission has torsional oscillation damper and two centrifugal masses which can rotate against each other
Inventor: MERKEL HARALD
IPC: F16D21/06
Filed: 1999-05-12
Granted: 2013-02-21
Abstract: A torsional oscillation damper (3) is connected to the two multi-disc clutches (4, 5), and has two centrifugal masses (3.1, 3.2) which can rotate circumferentially against each other. One of the masses is connected to the bell (5.3) of one of the clutches so that it is torsionally fixed. The damper and clutches are arranged in a sealed chamber containing lubricating oil.
Patent DE-19981108-B4 (DE)
Title: Wälzlager mit Feststoff-Schmierung
Inventor: IKEDA NORIFUMI
IPC: F16C33/42
Filed: 1999-05-20
Granted: 2004-09-16
Abstract: Wälzlager mit Feststoff-Schmierung, mit  einem Innenring (2),  einem Außenring (1),  Wälzelementen (3),  Abstandhaltern (4) aus einem Material, das einen festen Schmierstoff enthält, und einem Käfig (5) mit Taschen (51), die jeweils eine Einheit mit mindestens einem Abstandhalter und zwei Wälzelementen, die den Abstandhalter zwischen sich halten, aufnehmen, wobei  die Anzahl in Umfangsrichtung des Wälzlagers angeordneter Abstandhalter (4) kleiner als die Anzahl der Wälzelemente (3) ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass jeder der Abstandhalter (4) zylindrisch ausgebildet ist, und dass die Höhe (h) jedes zylindrischen Abstandhalters (4) bestimmt ist zu:  h ≤ (Dg/2){1 – (ds/Dg) 2 } 1/2  – dg/2 mit Dg = Innendurchmesser des Außenrings (1),  dg = Außendurchmesser des Innenrings (2), und  ds = Durchmesser des Abstandhalters (4).
Patent AU-2016102381-B4 (AU)
Title: An apparatus and method for the near real time physical analysis of hay or cotton bales using nuclear magnetic resonance techniques
Inventor: KELLY RICHARD
IPC: A01F15/00
Filed: 2016-05-09
Granted: 2019-02-28
Abstract: A nuclear magnetic resonance instrument installed on a hay baler or a cotton picker and adapted to measure various parameters that describe the nutritional value of the fodder or other properties of other commodities such as cotton or cotton seed.
Patent DE-102004002391-B4 (DE)
Title: ZIF-Kontaktleiste für Leiterplatten
Inventor: BOLLENBACH MARKUS
IPC: H01R13/631
Filed: 2004-01-16
Granted: 2020-01-09
Abstract: Kontaktleiste (100) zum elektrischen Kontaktieren einer Leiterplatte (102) mit mindestens einem flächigen elektrischen Anschluss (104), wobei die Kontaktleiste (100) ein elektrisch isolierendes Gehäuse (110), mindestens ein Kontaktfederelement (108) zum Kontaktieren des elektrischen Anschlusses (104) und einen Betätigungsschieber (112) zum Bewegen des Kontaktfederelements (108) zwischen einer geschlossenen Kontaktstellung und einer geöffneten Stellung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktfederelement (108) mindestens einen Federarm (120) aufweist, der sich in einer Richtung parallel zu einer Bewegungsrichtung (124) des Betätigungsschiebers (112) erstreckt.
Patent DE-102004006071-B4 (DE)
Title: Pfandschloss
Inventor: STOECKLE DIETER
IPC: G07F7/06
Filed: 2004-02-07
Granted: 2013-10-31
Abstract: Pfandschloss (1) für einen mit gleichen Wagen stapelbaren Transportwagen, insbesondere für einen Einkaufswagen, mit einer Verriegelungseinrichtung (2) zum Arretieren des Kopplungsteiles (3) eines weiteren Transportwagens und mit einer Münzhalteeinrichtung (9) zur Aufnahme einer Münze (50) oder eines gleichwirkenden Münzersatzes, wobei das Kopplungsteil (3) des weiteren Transportwagens bei Einführen der Münze (50) gelöst und dafür die Münze (50) festgehalten wird und bei Einführen des Kopplungsteiles (3) die Münze (50) gelöst und dafür das Kopplungsteil (3) arretiert ist, wobei ferner ein sowohl mit der Verriegelungseinrichtung (2) als auch mit der Münzhalteeinrichtung (9) zusammenwirkendes, federbeaufschlagtes, mit zwei Schultern (27) ausgestattetes Schiebeteil (10) vorgesehen ist, das mit Hilfe der Münze (50) entgegen der Federwirkung verschiebbar und bei Einführen des Kopplungsteiles (3) federunterstützt wieder entgegengesetzt bewegbar ist und wobei die Münzhalteeinrichtung (9) ein erstes und ein zweites federbeaufschlagtes und mit jeweils einer Schulter (36, 37) ausgestattetes Münzhalteteil (31, 32) aufweist und beide Münzhalteteile (31, 32) quer zur Bewegungsrichtung des Schiebeteiles (10) sich gegenüberliegend bewegbar angeordnet sind und mit ihren Schultern (36, 37) zum Zusammenwirken mit den Schultern (27) des Schiebeteiles (10) bestimmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Münzhalteteile (31, 32) unterschiedliche Wirkweisen aufweisen, dass die auf das erste Münzhalteteil (31) ausgeübte Federkraft größer ist als die auf das zweite Münzhalteteil (32) einwirkende Federkraft, dass das erste Münzhalteteil (31) am zweiten Münzhalteteil (32) abgestützt ist und dass beim Einführen einer Münze (50) nur das erste Münzhalteteil (31) eine Bewegung ausführt.
Patent DE-102004016717-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Zusammenbauen eines derartigen Verbinders
Inventor: ITOU TOMONARI
IPC: H01R13/422
Filed: 2004-04-05
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verbinder,
in welchem wenigstens ein Hohlraum (26), in welchen wenigstens ein
Anschlußpaßstück (10)
wenigstens teilweise einsetzbar ist, in einem Verbindergehäuse (20)
ausgebildet ist, ein verriegelnder bzw. Verriegelungsabschnitt (30),
welcher eine verriegelnde bzw. Verriegelungsoberfläche (32)
aufweist, welche mit einem eingreifenden Abschnitt (16A) des Anschlußpaßstücks (10)
in Eingriff bringbar ist, so an der Innenwand des Hohlraums (26)
vorgesehen ist, um rückstellfähig verlagerbar
zu sein, und, wenn das Anschlußpaßstück (10)
um einen bestimmten Abstand in den Hohlraum (26) in einer Einsetzrichtung
(ID) eingesetzt ist, während
rückstellfähig der verriegelnde
Abschnitt (30) verlagert wird, der verriegelnde Abschnitt (30) zurückkehrt,
um die verriegelnde Oberfläche (32)
mit dem eingreifenden Abschnitt (16A) in Eingriff zu bringen, wodurch
das Anschlußpaßstück (10)
verriegelt wird, um nicht auszutreten, wobei die verriegelnde Fläche (32)
des verriegelnden Abschnitts (30) so abgeschrägt bzw. geneigt ist, um einen
stumpfen Winkel (α)
in bezug auf die Einsetzrichtung (ID) auszubilden.
Patent DE-102004023754-B4 (DE)
Title: Batteriebefestigung für Kraftfahrzeuge
Inventor: MATHEWS JACOB
IPC: H01M50/244
Filed: 2004-05-11
Granted: 2010-01-21
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Batteriebefestigungssystem, umfassend:  einen Batterieträger (18), der innerhalb einer Kabine des Fahrzeugs (10) am Boden (22) befestigt ist, wobei die Kabine eine Längsachse aufweist, und  einen Bewegungskonverter (26) zum Verlagern des Batterieträgers (18) als Reaktion auf einen durch eine Kollision hervorgerufenen Aufprall auf die Kabine und eine anschließende axiale Deformation des Bodens (22) der Kabine, wobei der Bewegungskonverter (26) geeignet ist, den Batterieträger (18) von einer ersten Position, in der er sich im wesentlichen parallel zum Boden (22) befindet, in eine zweite Position zu drehen, in der er nicht parallel zum Boden (22) ist.
Patent DE-102004027530-B4 (DE)
Title: Tassenspender
Inventor: HESTER DAVID
IPC: G07F13/10
Filed: 2004-06-02
Granted: 2016-10-20
Abstract: Tassenspender in Karusselbauart mit einer Vielzahl von radial um eine Karusselachse beabstandet angeordneten Spendemechanismen zum Spenden von Tassen aus einer entsprechenden Vielzahl von Stapeln ineinandergeschachtelter Tassen, wobei jeder Mechanismus vier oder mehr Tassentrennschnecken aufweist, die eine kreisförmige Tassenspendeöffnung bilden, und benachbarte Spendemechanismen nahe aneinander in dem Spender angeordnet sind, so dass der kleinste Abstand zwischen benachbarten Tassenspendeöffnungen ca. 25 Millimeter oder weniger beträgt, wobei jeder Tassenspendemechanismus zwei äußere Tassentrennschnecken aufweist, die auf einer ersten Hälfte eines Umfanges der Tassenspendeöffnung angeordnet sind, wobei die beiden äußeren Schnecken voneinander einen ersten Abstand aufweisen, und zwei innere Tassentrennschnecken aufweist, die auf einer zweiten Hälfte der Öffnung angeordnet sind und voneinander einen zweiten Abstand aufweisen, wobei der zweite Abstand kleiner ist als der erste Abstand.
Patent DE-102004031600-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Bearbeitung eines mineralischen Untergrundes mit einem Ultraschall-Werkzeuggerät
Inventor: MUGG PETER
IPC: B23D61/02
Filed: 2004-06-30
Granted: 2006-04-20
Abstract: Das als Bohrkrone (11) ausgebildete erfindungsgemäße Werkzeug für ein Ultraschall-Werkzeuggerät weist einen hohlzylindrischen Kronenkörper (12) als Tragkörper auf, der aus einem unlegierten Vergütungsstahl mit einem Kohlenstoff-Gehalt von 0,2% bis 0,8% gefertigt ist. Der hohlzylindrische Kronenkörper (12) weist ein erstes Ende (13) mit einem Einsteckende (15) zur Kupplung der Bohrkrone (11) mit einem Bohrgerät und ein dem ersten Ende (13) gegenüberliegendes zweites Ende (14) auf, an dem Schneidkörper (16) als Bearbeitungselemente vorgesehen sind.
Patent DE-102004031879-B4 (DE)
Inventor: PETERS JOHN ANTHONY DR
IPC: B42D25/30
Filed: 2004-06-30
Granted: 2017-11-02
Abstract: The invention concerns a security element (10) for RF identification, and a security document which is provided with such a security element (10). The security element has a flexible film body (104) into which are integrated an electronic circuit which is designed for the storage of security-relevant items of information and an RF antenna which is connected to the electronic circuit and which serves for contact-less communication of the electronic circuit with a test device. Permanently fixed on a surface of the flexible film body (104) is a first optically variable element (102) which at least region-wise covers the region of the flexible film body in which the electronic circuit is arranged, wherein permanently fixed on the other opposite surface of the flexible film body is a second optically variable element.
Patent DE-102004034758-B4 (DE)
Title: Mehrblock-Speicherbaustein und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: CHUNG HWI-TAEK
IPC: G11C16/04
Filed: 2004-07-12
Granted: 2008-09-18
Abstract: Speicherbaustein
mit  – einer
Mehrzahl von Speicherblöcken
(430, 440, 450), die jeweils eine Mehrzahl von Speicherzellen umfassen,  gekennzeichnet
durch  – einen
Vordecoder (410), der eine Zeilenadresse (ADDR) empfängt und
in Reaktion darauf eine Mehrzahl von Speicherblockauswahlsignalen
(M1 bis Mn), eine Mehrzahl von Wortleitungsauswahlsignalen (S),
eine Mehrzahl von Sourceleitungsauswahlsignalen (T) und eine Mehrzahl
von Teilblockauswahlsignalen (P, Q, R) erzeugt, welche jeweilige
Signalgruppen umfassen, die mit entsprechenden Pegeln einer Teilblockhierarchie
in den Speicherblöcken
(430, 440, 450) korrespondieren,  – einen globalen Decoder (420),
der die Teilblockauswahlsignale (P, Q, R) empfängt und in Reaktion darauf
Segmentaktivierungssignale (GXL1 bis GXLk) für entsprechende Segmente der
Speicherblöcke
(430, 440, 450) erzeugt, die mit entsprechenden Teilblöcken auf
einem niedrigsten Pegel der Teilblockhierarchie korrespondieren,  – eine Mehrzahl
von Wortleitungsdecodern (431, 441, 451), die mit den Wortleitungen
(WL1 bis WLm) eines entsprechenden der Mehrzahl von Speicherblöcken (430,
440, 450) gekoppelt sind, wobei jeder Wortleitungsdecoder...
Patent DE-102004055834-B4 (DE)
Title: Schlitzschere zum schneidenden Bearbeiten von plattenartigen Werkstücken, insbesondere von Blechen
Inventor: DUBLER PETER
IPC: B23D27/00
Filed: 2004-11-19
Granted: 2008-01-31
Abstract: Schlitzschere
zum schneidenden Bearbeiten von plattenartigen Werkstücken, insbesondere von
Blechen (29), mit einem Schlitzwerkzeug (6), das zwei einander gegenüberliegenden
Werkstückseiten
zugeordnete Schneideinheiten (7, 9) umfasst, wobei das Schlitzwerkzeug
(6) und das Werkstück
zur Werkstückbearbeitung
in einer Vorschubrichtung (20) relativ zueinander bewegbar sind
und die Schneideinheiten (7, 9) jeweils in Vorschubrichtung (20)
verlaufende und quer zu der Vorschubrichtung (20) voneinander beabstandete
Schneidkanten (10, 11; 17, 18) aufweisen, wobei zur Werkstückbearbeitung
eine (9) der Schneideinheiten (7, 9) mit Schneidkanten (17, 18)
zwischen damit zusammenwirkenden Schneidkanten (10, 11) der anderen
Schneideinheit (7) in einer quer zu dem Werkstück verlaufenden Hubrichtung
(16) eintaucht und wobei die eintauchende Schneideinheit (9) einen Schneidkantenträger (15)
aufweist, an welchem die Schneidkanten (17, 18) vorgesehen sind
und der Flanken (21, 22) besitzt, die in Vorschubrichtung (20) verlaufen
und die wenigstens über
einen Teil ihrer sich in Vorschubrichtung (20) erstreckenden Länge gegen
die Hubrichtung (16) geneigt sind und dabei ausgehend...
Patent DE-102004060878-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Brennstoffzellen-Separators
Inventor: MUKUDA MUNEAKI
IPC: B29B13/00
Filed: 2004-12-17
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Brennstoffzellen-Separators (6), bei dem ein
Außenschichtteil
(6b) derart gebildet ist, dass eine äußere Oberfläche eines Kernschichtteils
(6a) bedeckt ist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  Bereitstellen
eines ersten Harzes (17), das einen ersten Anteil elektrisch leitender
Partikel enthält,
und eines zweiten Harzes (19), das einen zweiten Anteil elektrisch
leitender Partikel enthält,
der niedriger als der erste Anteil ist;  Platzieren eines in
einem anderen Prozess aus dem ersten Harz (17) gefertigten Harzblocks
(18) in einem Hohlraum (13) einer Form (10); und  danach Spritzgießen des
zweiten Harzes (19) in den Hohlraum (13), während des Erhitzens der Form
(10) auf eine Temperatur gleich der oder höher als die Schmelztemperatur
des ersten Harzes (17).
Patent DE-102005031985-B4 (DE)
Title: Klemmkörperfreilaufkupplung
Inventor: SMETANA TOMAS DR -ING
IPC: F16D41/07
Filed: 2005-07-08
Granted: 2017-02-09
Abstract: Klemmkörperfreilaufkupplung mit zwischen einer Innenklemmbahn (3) und einer Außenklemmbahn (5) angeordneten nockenförmigen Klemmkörpern (11), welche einen konkaven Oberflächenbereich (14) und einen konvexen, eine logarithmische Spirale beschreibenden Oberflächenbereich (13) aufweisen, wobei jeweils ein Klemmkörper (11) zusammen mit einem hülsen- oder zylinderförmigen Federelement (12) in einer Tasche (8) eines Käfigs (7) im Spaltraum (6) zwischen Innenklemmbahn (3) und Außenklemmbahn (5) angeordnet ist, wobei eine die Tasche (8) begrenzende, der Anlage des hülsen- oder zylinderförmigen Federelementes (12) dienende Wandung (9) des Käfigs (7) in der gleichen Richtung wie die Oberfläche des hülsenförmigen Federelementes (12) gekrümmt ist.
Patent DE-102005041238-B4 (DE)
Title: Online-Analysator zur Lokalisierung von Erdschlüssen
Inventor: MEISNER HOLGER
IPC: G01R31/08
Filed: 2005-08-31
Granted: 2013-03-14
Abstract: Online-Analysator zur Lokalisierung von periodisch und aperiodisch auftretende Erdschlüssen in allen elektrotechnischen Bereichen, denen erdsymmetrisch elektrische Hilfsenergie zugeführt wird, mit einer Control-Unit mit angeschaltetem Messverstärker, welcher im Erdschlussfall die Spannungsreduktion zwischen der erdschlussgefährdeten Stromversorgungsschiene und dem Erdpotential misst, als zentrale Steuereinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Control-Unit elektrisch über einen Optokoppler (OK) mit einem Thyristor oder Triac (T), der seinerseits zum Zweck der Impulserzeugung mit einem Kondensator (C) und dessen Hilfsspannungsversorgung, gebildet durch Hilfsspannungsquelle (Uz) und Auflade-Widerstand (R3), verbunden ist und der Control-Unit mindestens zwei Sensoren (S) mit jeweils einem Impulsverstärker (IVS) und einem getasteten Eingangstor (Tor) und eine Impulsformer-Stufe (F) aufgeschaltet sind, wobei der Online Analysator galvanisch mit einem seiner Anschlusspunkte mit der erdschlussgefährdeten Stromversorgungs-Schiene und mit seinem zweiten Anschlusspunkt mit dem Erdpotential verbunden ist und des weiteren mit den selektiven Stromversorgungslinien der Stromversorgungsanlage zum Zweck der Impulslokalisierung mittels Sensoren (S) in Form von Ferrit-Ring-Übertragern, die elektrisch mit den durch...
Patent DE-102005045684-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer
Inventor: JAUERNIG PETER
IPC: F21V17/10
Filed: 2005-09-24
Granted: 2011-06-01
Abstract: Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen wenigstens in eine Lichtabstrahlrichtung (50) offenen Abdeckrahmen (12) zur Aufnahme von einem oder mehreren Lichtmodulen (54) und eine den Abdeckrahmen (12) in Lichtabstrahlrichtung (50) abdeckende Abdeckscheibe (10), wobei die Abdeckscheibe (10) mit dem Abdeckrahmen (12) über Verbindungselemente starr verbunden ist, die über den Umfang der Abdeckscheibe (10) verteilt angeordnet sind, wobei die starre Verbindung so ausgestaltet ist, dass eine Versteifung der Verbindung zwischen Abdeckscheibe und Abdeckrahmen erreicht wird, die bei einem Aufprall eines Fußgängers oder Radfahrers dafür sorgt, dass die durch den Abdeckrahmen (12) versteifte Abdeckscheibe (10) als starre Barriere, ohne zu brechen, in eine Knautschzone des Scheinwerfers geschoben wird.
Patent DE-102005054112-B4 (DE)
Title: Handgriff zur Übertragung einer Zug- oder Schubkraft, insbesondere auf eine fahrbare Vorrichtung
Inventor: STROTHMANN ROLF
IPC: B62D51/00
Filed: 2005-11-12
Granted: 2013-09-12
Abstract: Handgriff zur Übertragung einer Zug- oder Schubkraft, insbesondere auf eine fahrbare Vorrichtung, wobei der Handgriff (1) über seine beiden Enden mit die Zug- oder Schubkraft übertragenden Elementen (2, 3) verbunden ist und eine die Zug- oder Schubkraft erfassende Sensoreinrichtung (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein länglicher, die Grifffläche des Handgriffs (1) bildender Griffkörper (4) an seinen beiden Enden jeweils über einen Gelenkhebel (9, 10) an die genannten Kraftübertragungselemente (2, 3) angelenkt ist, dass die Gelenkhebel (9, 10) jeweils eine Hebelverlängerung (15, 16) aufweisen und dass wenigstens eine der Hebelverlängerungen (15, 16) mindestens ein Sensorelement (28) beaufschlagt, wobei der Griffkörper (4) oder ein mit wenigstens einem der Kraftübertragungselemente (2a, 3a) verbundenes Stützteil (36) einen Gegenhalter bildet.
Patent DE-102005057272-B4 (DE)
Title: Endlagenprüfvorrichtung
Inventor: ABRAHAM SIMON
IPC: E01B7/20
Filed: 2005-11-25
Granted: 2007-12-20
Abstract: Endlagenprüfvorrichtung
für eine Weiche
oder ein Kreuzungs-Herzstück
mit mindestens einem verschiebbaren Prüfschieber (1, 2), der über eine
Prüferstange
(17, 18) mit einer zwischen zwei Endlagen bewegbaren Weichenzunge
oder Herzstückspitze
(3) verbunden ist, wobei der Prüfschieber
(1, 2) zwei Quernuten (4a/4b, 5a/5b) aufweist, in die bei Erreichen
einer Endlage ein Prüfkontakt
(6) einrastet, dadurch gekennzeichnet, dass eine (4a, 5a) der Quernuten
(4a/4b, 5a/5b) eine größere Ausdehnung
in Verschieberichtung aufweist als der Prüfkontakt (6), wobei in dieser
Quernut (4a, 5a) Distanzstücke
(8) zur Festlegung des Abstandes der beiden Quernuten (4a/4b, 5a/5b)
entsprechend einem Hub (H) der Weichenzunge oder Herzstückspitze
(3) einsetzbar sind.
Patent DE-102006013474-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Echtzeitrekonstruktion und Darstellung eines dreidimensionalen Zielvolumens
Inventor: JOHN MATTHIAS DR
IPC: G06T13/00
Filed: 2006-03-23
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zur Echtzeitrekonstruktion und Darstellung eines dreidimensionalen Zielvolumens, insbesondere im menschlichen Körper,- wobei aus einer eine Mindestzahl von zweidimensionalen Bildern einer im Zielvolumen befindlichen Bildaufnahmeeinrichtung umfassenden Grundmenge ein dreidimensionales Rekonstruktionsvolumen bestimmt wird,- wobei bei Aufnahme eines neuen Bildes in die Grundmenge unter einer vorbestimmten ersten Bedingung eine lokal begrenzte Aktualisierung mindestens der von dem oder den neuen Bildern abgedeckten Teilbereiche des Rekonstruktionsvolumens durchgeführt und das aktualisierte Rekonstruktionsvolumen dargestellt wird,- wobei die aufgenommenen Bilder in einem Speicher abgelegt werden und als Grundmenge eine definierte Teilmenge der im Speicherbereich abgelegten Bilder gewählt wird,- wobei die Bilder nach dem Aufnahmezeitpunkt geordnet in dem Speicher abgelegt werden,- wobei die Größe des Speichers während des Verfahrens angepasst wird,- wobei zu jedem Voxel des Rekonstruktionsvolumens eine zugeordnete Information gespeichert wird, die die Bilder, die in der Rekonstruktion zu diesem Voxel beigetragen haben, wiedergibt, oder zu jedem Bild eine zugeordnete Information gespeichert wird, die die Voxel des Rekonstruktionsvolumens enthält, zu denen das Bild beigetragen hat und- wobei ein Bild aus dem Speicher gelöscht wird, wenn es zur Rekonstruktion nicht mehr beiträgt oder ein Schwellwert für die Anzahl der Voxel, zu denen ein Bild beiträgt, festgelegt wird, bei dessen Unterschreiten das Bild aus dem Speicher gelöscht wird.
Patent DE-102006023891-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Realisierung von Kraft-Weg-Funktionen
Inventor: HAAG STEFAN
IPC: F16H35/16
Filed: 2006-05-22
Granted: 2013-01-17
Abstract: Vorrichtung zur Realisierung von Kraft-Weg-Funktionen. Die mechanische Realisierung von Kraft-Weg-Funktionen war bisher nur für wenige Funktionstypen möglich. Diese Einschränkung wird nun aufgehoben. Erfindungsgemäß kann jede stetige Kraft-Weg-Funktion realisiert werden. Das an einem festen Punkt 202 befestigte Seil 204 wird über eine bewegliche Rolle 203 und über eine feste Rolle 205 zu einem beweglichen Punkt 201 geführt. Hierbei ist die Rolle 203 mit einem oder mehreren Gewichten 206a und 206b versehen und wird auf einer Bahn 208 derart zwangsgeführt, dass sich durch die Variation der Bahnsteigung die gewünschten Seilkräfte, die durch das Seil 204 auf den beweglichen Punkt 201 übertragen werden, einstellen lassen. Die Erfindung kann als Sturmsicherung einer Windkraftanlage verwendet werden. Hierbei steuert sie die wegabhängigen Rückstellkräfte für die Steuerfahne. Insbesondere lässt sich durch diese Erfindung eine optimale Sturmsicherung einer Windkraftanlage bis zu Orkanwindstärken realisieren. Hierbei wird der Rotor der Windkraftanlage bei großen Windgeschwindigkeiten aus dem Wind gedreht, bis die Windkraftanlage die Maximalleistung abgibt, ohne dabei beschädigt zu werden.