baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006014041-U1 (DE)
Title: Countersunk closure for doors of thin-walled cupboards has cavity holding lever handle which rests on arm fixed to locking rod with a spring pretensioning locking rod in its extended locking positin
IPC: E05C9/10
Filed: 2006-09-13
Abstract: The closure has a cavity (10) in a section of the door facing the front to hold the lever handle (12) which when folded in rests with an attachment (21) protruding towards the locking rod (22) on an arm (23) which is fixed to the locking rod and protrudes from same. Between the arm of the locking rod and an abutment on the inside of the cavity is a spring (25) which pretensions the locking rod in its extended locking position. A locking hook (33) is mounted on the inside of the cavity to rotate in a plane perpendicular to the plane of movement of the rod between a locking position engaging behind a cupboard part and a release position.
Patent DE-202006018474-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe einer Teilmenge
IPC: A01K61/02
Filed: 2006-12-07
Abstract: Vorrichtung
zur Abgabe einer Teilmenge eines fließfähigen Materials aus einem größeren Vorrat
eines Gehäuses,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse aus zwei Teilen gebildet
ist:  Eine untere nach oben offene größere Schale (10) mit einem
ebenen Boden (12), der jedoch in mindestens einem der beiden Randbereiche
(11) mit einer Mulde (13) oder Ausnehmung zur Aufnahme einer Teilmenge
des Materials ausgebildet ist, und  eine obere nach unten offene
kleine Schale (20), die mit ihren Rändern auf dem Boden (12) der
großen
Schale (10) gleitend bewegbar oder verschiebbar ist,  wobei
die Schalen (10, 20) als Vorratsraum für das Material dienen und nach
Freigabe des Bereichs mit der Bodenausnehmung (13), durch die kleinere
Schale (10), die in der Bodenausnehmung (13) befindliche Teilemenge
des Materials nach außen
freigebbar ist.
Patent DE-202006020536-U1 (DE)
Title: Elektrochemischer Gasgenerator für brennbare Gase
IPC: C25B9/17
Filed: 2006-09-29
Abstract: Elektrochemischer
Gasgenerator mit  – einer Elektrolysezelle (1) mit
einem Gehäuse, welches durch eine gasdurchlässige
Membran (2) für den Austritt des Prüf- oder Kalibriergases
verschlossen ist,  – einer Kathode (5) aus einem Edelmetall,
einem Gemisch aus Edelmetallen oder aus einem Kohlenstoff enthaltenden Material,
welche in direktem Kontakt mit einem Elektrolyten (7) steht,  – einer
Anode (4) aus einem Edelmetall, einem Gemisch aus Edelmetallen oder
aus einem Kohlenstoff enthaltenden Material, welche in direktem
Kontakt mit einem Elektrolyten (7) steht, wobei im Elektrolyten
(7) ein Alkalimetallsalz, ein Erdalkalimetallsalz, ein Ammoniumsalz
entweder der Essigsäure oder einer Dicarbonsäure
enthalten ist,  – einer auch als Stromquelle dienenden
Steuereinheit (6), welche mit den Elektroden (4, 5) verbunden ist.
Patent DE-202007001582-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B88/00
Filed: 2007-01-30
Abstract: Möbel,  mit
einem Auszug, der relativ zu einem Korpus des Möbels zwischen
einer eingezogenen Position und einer ausgezogenen Position bewegbar
ist,  mit einer Antriebseinheit zum Bewegen des Auszuges zwischen
der eingezogenen und der ausgezogenen Position,  wobei die Antriebseinheit
ein linear bewegliches Abtriebselement aufweist, das mit dem Auszug
zum Bewegen desselben in Wirkungsverbindung steht oder bringbar
ist und  wobei ein Antriebsmotor der Antriebseinheit über
eine Getriebeanordnung mit dem Abtriebselement in Wirkungsverbindung
steht,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Getriebeanordnung
(17) in einem Getriebegehäuse (28) aufgenommen ist und  daß das
linear bewegliche Abtriebselement in oder an dem Getriebegehäuse
(28) und/oder der Getriebeanordnung (17) entlang seiner linearen
Bewegungsachse (24) ge führt ist.
Patent DE-202007003382-U1 (DE)
Title: Dust filter for housing, especially personal computer case, comprises hook-and-loope fastener with which filter is attached to housing
IPC: B01D46/02
Filed: 2007-03-07
Abstract: A dust filter for a housing, comprising a filter material glued to a frame, comprises a hook-and-loop fastener with which the filter is attached to the housing.
Patent DE-202007008731-U1 (DE)
Title: Kappsäge mit Staubfangvorrichtung
IPC: B27G3/00
Filed: 2007-06-20
Abstract: Kappsäge
mit  einem Träger (1), der eine Werkstückauflagefläche
(2) bildet,  einer am Träger (1) angebrachten, rückwärtig
hinter der Werkstückauflagefläche (2) liegenden
Halterung (3),  einem an der Halterung (3) oberhalb des Trägers
(1) und über der Werkstückauflagefläche
(2) angebrachten Sägeaggregat (5),  wobei das Sägeaggregat
(5) aufweist  – einen Antriebsmotor (6),  – ein
vom Antriebsmotor (6) angetriebenes, auf einer Welle (7) gelagertes
Sägeblatt (8),  – eine das Sägeblatt
(8) von oben her etwa über die Hälfte abdeckende
feststehende Schutzhaube (9),  – einen an der Schutzhaube
(9) im Bereich zwischen der Halterung (3) und der Welle (7) angeordneten
Absaugstutzen (11) einer Staubfangvorrichtung und  – eine
im Bereich zwischen der Halterung (3) und der Welle (7) unterhalb
der feststehenden Schutzhaube (9) angeordnete bewegliche Staubfanghaube
(12),  wobei die Staubfanghaube (12) aus relativ biegesteifem Material
besteht, im Querschnitt etwa U-förmig ausgestaltet ist,
das Sägeblatt (8) vom...
Patent DE-202007010252-U1 (DE)
Title: Verarbeitungshilfsmittel für das Harzinjektionsverfahren
IPC: D06M17/04
Filed: 2007-07-24
Abstract: Verarbeitungshilfsmittel,
insbesondere zur besseren Fixierung von gleichen oder unterschiedlichen
Faserstofflagen in oder an einer Form einer Harzinjektionsvorrichtung,
welches bei der Herstellung von Schichtstoffen den Durchfluss des
Harzgemisches, das aufgebaut ist aus einem vernetzbaren Matrixharzes,
Reaktant und Beschleuniger, durch die Faserstofflagen ermöglicht,  wobei
das Verarbeitungshilfsmittel aus einer gut handhabbaren Form eines
dünnen
textilen Flächengebilde
aufgebaut ist, welches ein- oder beidseitig mit einer klebrigen
Beschichtung versehen ist und die Beschichtung aus mit dem Matrixharz
vernetzbaren Polymer bzw. Polymergemisch aufgebaut ist  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Beschichtung aus einem niedrigschmelzenden
reaktiven Polymer bzw. Polymergemisch aufgebaut ist,  welches
zumindest in einem Temperaturbereich bis zur Injektionstemperatur
des Matrixharzes viskos, klebrig, aber noch inaktiv ist, welches
oberhalb der Injektionstemperatur jedoch reaktiv wird.
Patent DE-202007011678-U1 (DE)
Title: Ausgleichswelle
IPC: F16F15/26
Filed: 2007-08-21
Abstract: Ausgleichswelle
(1, 1a, 1b, 1c, 1d) zum Ausgleich von Massenkräften und/oder Massenmomenten
einer Hubkolben-Brennkraftmaschine (13), mit zumindest einem Lagerzapfen
(2a, 2b, 2c, 2d), an dessen Außenmantelfläche (3a,
3b, 3c, 3d) die Ausgleichswelle (1a, 1b, 1c, 1d) in einer Gehäuselagerstelle
(10) der Hubkolben-Brennkraftmaschine (13) radial gelagert ist,
und mit zumindest einem an den Lagerzapfen (2a, 2b, 2c, 2d) axial angrenzenden
Unwuchtabschnitt (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Außenmantelfläche (3a,
3b, 3c, 3d) des Lagerzapfens (2a, 2b, 2c, 2d) auf der der Unwuchtrichtung abgewandten
Seite des Unwuchtabschnitts (4) geometrisch durch einen zylindrischen
Abschnitt (5) des Lagerzapfens (2a, 2b, 2c, 2d) und durch einen
oder mehrere Axialvorsprünge
(7a, 7b, 7c, 7d) gebildet ist, welche Axialvorsprünge (7a,
7b, 7c, 7d) unter Bildung eines radialen Hinterschnitts (6) kragenartig
vom zylindrischen Abschnitt (5) ausgehen.
Patent DE-202007012082-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Altölbearbeitung an Tankstellen
IPC: C10M175/02
Filed: 2007-08-29
Abstract: Einrichtung
zur Altölbearbeitung
an Tankstellen,  mit einer Prüfeinrichtung zum Prüfen von
in oder an einem Kraftfahrzeug vorhandenem gebrauchtem Öl hinsichtlich seines Ölverschmutzungsgrades,  mit
einer Absaugeinrichtung zum Absaugen des in oder an einem Kraftfahrzeug
vorhandenen gebrauchten Öls,
insbesondere Motoröls,  mit
einer Wiederaufarbeitungseinrichtung zur Aufreinigung von gebrauchtem,
verschmutztem Öl,
wobei dieser Wiederaufarbeitungseinrichtung das gebrauchte und verschmutzte Öl aus dem
Kraftfahrzeug zugeführt
wird, und  mit einer Rückführeinrichtung,
die das aufgereinigte, gebrauchte Motoröl wieder einem Ölreservoir
im Kraftfahrzeug zuführt.
Patent DE-202007013727-U1 (DE)
Title: Stanzwerkzeug und Schneidteile zum Einbau in das Stanzwerkzeug
IPC: B21D28/34
Filed: 2007-10-01
Abstract: Stanzwerkzeug
zum Ausstanzen von Durchbrüchen
mit einer von der runden Kontur abweichenden Gestalt in flächige Teilen
oder in verformte Bauteile, bestehend aus einem Oberteil (2) mit
mindestens einem in einer Aufnahmeplatte (7) aufgenommenen Schnittstempel (8),
das jeweils mit einem Unterteil (3) mit einer in einer Aufnahmeplatte
(11) aufgenommenen Matrize (12) zusammenwirkt, bei dem Schnittstempel
(8) und/oder Matrize (12) zum Aufnehmen in ihrer Aufnahmeplatte
(7, 11) einen Aufnahmebereich (16, 22) aufweisen, der als Rundzylinder
mit einer parallel zur Längsachse
verlaufenden Fläche
(19, 23) gestaltet ist, wobei die Durchbrüche in den Aufnahmeplatten
(7, 11) eine entsprechende Gestalt aufweisen.
Patent DE-202007018739-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten der Einstellkrone einer Uhr
IPC: G04B37/10
Filed: 2007-07-16
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten der Einstellkrone (7) einer Uhr, insbesondere einer Armbanduhr, mit mindestens einer Dichtung (10) zwischen der Einstellkrone (7) und dem Gehäuse (2) der Uhr (1), mit einem im Bereich der Einstellkrone (7) am Gehäuse (2) angeordneten Steg (11, 30) und mit einem Verriegelungselement zum Andrücken der Einstellkrone (7) über die Dichtung (10) gegen das Gehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement ein im Steg (11, 30) schraubbares, auf die Außenseite der Einstellkrone (7) einwirkendes Schraubelement (3, 39) ist.
Patent DE-202008001180-U1 (DE)
Title: Spezialinnenbeschichtung für Lautsprecherboxengehäuse
IPC: H04R1/02
Filed: 2008-01-28
Abstract: Spezialgehäuseinnenbeschichtungswerkstoff
nach Schutzanspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß sich verschiedene offen-
u. geschlossenporige Materialien, sowohl unterschiedlicher Korngrößen, Oberflächenstrukturen,
als auch unterschiedlicher Dichteverhältnisse in einem definierten
Mischungsverhältnis
(ideale Sieblinie) zueinander befinden.
Patent DE-202008001314-U1 (DE)
Title: Monitor-Blendschutz für Digitalkameras
IPC: H04N1/00
Filed: 2008-01-29
Abstract: Monitor-Blendschutz
(10) für
Digitalkameras (12)  – mit
einer ersten Rahmeneinheit (40), die an der Digitalkamera (12) lösbar befestigbar
ist,  – mit
einer aufklappbaren Blendeneinheit (20), die an zumindest einem
Schenkel der ersten Rahmeneinheit (40) schwenkbar gelagert ist,
wobei der Monitor der Digitalkamera (12) durch die Blendeneinheit
(20) im zugeklappten Zustand zumindest teilweise abdeckbar ist,  – dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
erste Rahmeneinheit (40) an einer zweiten Rahmeneinheit (50) unlösbar befestigt
ist,  – die
zweite Rahmeneinheit (50) an der Digitalkamera (12) lösbar befestigbar
ist,  – die
Position der ersten Rahmeneinheit (40) relativ zur Position der
zweiten Rahmeneinheit (50) veränderbar
ist.
Patent DE-202008002024-U1 (DE)
Title: Ausbringvorrichtung, insbesondere für Saatgut und/oder Düngemittel
IPC: A01C5/02
Filed: 2008-02-13
Abstract: Ausbringvorrichtung
(10), insbesondere für Saatgut (30) und/oder Düngemittel,
umfassend:  – einen Werkzeugkopf (11) mit zwei in einem
Winkel α zwischen 10° und 170°, insbesondere
zwischen 20° und 140°, vorzugsweise zwischen 45° und
90° aufeinanderstoßenden, aus länglichen
Profilschienen (13) gebildeten Backen (12), wobei die Backen (12)
einen Stauraum (15) einschließen,  – ein zentral
zwischen den Backen (12) angeordnetes Gelenk (16) zum Verschwenken
der Backen (12), und  – an den Backen (12) angesetzte
Betätigungshebel (17) für den Werkzeugkopf (11).
Patent DE-202008003443-U1 (DE)
Title: Einweiservorrichtung
IPC: B23Q7/18
Filed: 2008-03-05
Abstract: Einweiservorrichtung zur Positionierung eines Werkstücks, umfassend mindestens einen Positionierarm (12; 76) und eine Werkstücklagen-Sensoreinrichtung (22; 58; 80), welche an dem mindestens einen Positionierarm (12; 76) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstücklagen-Sensoreinrichtung (22; 58; 80) mindestens einen kapazitiven Abstandssensor (32; 84) und/oder mindestens einen induktiven Abstandssensor (32; 84) aufweist.
Patent DE-202008004231-U1 (DE)
Title: Verstellbare Drehvorrichtung
IPC: B26D3/10
Filed: 2008-03-27
Abstract: Verstellbare
Drehvorrichtung, aufweisend:  ein erstes Anschlagelement (20);  ein
zweites Anschlagelement (30), das dem ersten Anschlagelement (20)
entspricht;  ein Drehelement (40), auf dem eine Anschlagbohrung
(411) und eine Verschiebungsbohrung (412) ausgebildet sind, zwischen
denen sich ein bestimmter Abstand befindet, wobei das erste Anschlagelement
(20) durch die Anschlagbohrung (411) des Drehelementes (40) hindurch
gesteckt ist, während
das zweite Anschlagelement (30) durch die Verschiebungsbohrung (412)
des Drehelementes (40) hindurch gesteckt und sich in horizontaler
Richtung bewegt; und  einen Positioniersitz (50), in dem eine
Postioniernut (51), eine kreisförmige
Anschlagnut (52) und eine ellipsenförmige Anschlagnut (53) ausgebildet
sind, wobei ein Endabschnitt des ersten Anschlagelementes (20) in
der Postioniernut (51) des Positioniersitzes (50) positioniert ist
und die Anschlagbohrung (411) des Drehelementes (40) durch das Andrücken gegen
die Postioniernut (51) auf dem Positioniersitz (50) begrenzt ist,
und wobei sich das Drehelement (40) unter Krafteinwirkung einer
Kreisbahn bzw. einer Ellipsenbahn entlang umdreht, indem ein...
Patent DE-202008004998-U1 (DE)
Title: Fördermittel, insbesondere Vertikalförderer
IPC: B66F9/02
Filed: 2008-04-11
Abstract: Fördermittel,
insbesondere Vertikalförderer,
dessen Rahmen als Führung
für ein
Lasttragmittel ausgebildet ist, welches mittels wenigstens eines
Zugorgans entlang der Führung
bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Zugorgan (4) als Gurt
ausgebildet ist.
Patent DE-202008005686-U1 (DE)
Title: Rollbares elektrisches Massage und Nervenstimulationsgerät
IPC: A61H15/00
Filed: 2008-04-24
Abstract: Ein
elektrisches Massage- und Nervenstimulationsgerät mit einem rollbaren, drehbaren
und auswechselbarem Kopf.
Patent DE-202008006785-U1 (DE)
Title: Dialysezellenanordnung in Tauchbeschichtungsanlagen
IPC: C25D17/00
Filed: 2008-05-19
Abstract: Dialysezellenanordnung
für Elektrophorese-Bäder zum
Tauchbeschichten oder Tauchlackieren metallener Gegenstände wie
beispielsweise Autokarosserien, mit einer Mehrzahl von Dialysezellen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Dialysezellen (3) jeweils in liegender,
der Längsrichtung
des Elektrophorese-Bads entsprechender Orientierung angeordnet und
an einem in das Elektrophorese-Bad eingesetzten Rahmen (4) montiert sind,
und die aus Rahmen und Dialysezellen gebildete Dialysezellenanordnung
insgesamt die Konfiguration eines oben mittig längsgeschlitzten Rohrkörpers hat,
wobei der Schlitzbereich das Durchführen von Hängevorrichtungen eines Hängeförderers
zum Befördern
der zu beschichtenden Gegenstände
durch das Elektrophorese-Bad ermöglicht.
Patent DE-202008009182-U1 (DE)
Title: Selbstbedienungsgerät mit einer Sicherheitsüberwachungseinrichtung
IPC: G07F9/02
Filed: 2008-07-09
Abstract: Selbstbedienungsgerät, mit einem Grundgehäuse (1) und einem ein oder mehrere Komponenten (3, 4, 5, 6, 7) aufweisenden Bedienfeld (2) und einer Sicherheitsüberwachungsvorrichtung zur Erkennung von Manipulationen in betrügerischer Absicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungsvorrichtung ein oder mehrere MEMS (Micro-Electro-Mechanical System) (8) aufweist, die an ein oder mehreren Orten am Selbstbedienungsgerät angeordnet sind und auf durch Manipulationen verursachte Form- und/oder Lageveränderung ansprechen.
Patent DE-202008011176-U1 (DE)
Title: Mittel zur Reinigung von Augen
IPC: A61F9/00
Filed: 2008-08-22
Abstract: Mittel
zur Reinigung von Augen, gekennzeichnet dadurch, dass das Mittel
aus einem mit einer neutralen Flüssigkeit
benetztem Tuch besteht, welches sich in einem Einwegbehälter befindet
Patent DE-202008016647-U1 (DE)
Title: Kuchenformeinlage
IPC: A21B3/13
Filed: 2008-12-16
Abstract: Schutzansprüche werden
geltend gemacht auf die Kuchenformeinlage, dadurch gekennzeichnet
dass    1) diese für
eckige Backformen aus  – dem
Boden in eckiger Form und  – vier
Seitenwänden
in eckiger Form besteht    2) diese für runde Backformen aus  – dem Boden
in runder oder ovaler Form und  – dem Rand in runder oder ovaler
Form besteht    3) bei der eckigen Form der Boden  – eine Länge von
minimal 10 cm bis maximal 50 cm und  – eine Breite von minimal 5
cm bis maximal 40 cm hat    4) bei der eckigen Form die Seitenwände  – eine Länge von
minimal 5 cm bis maximal 50 cm und eine  – Höhe von minimal 2 cm und maximal
15 cm haben     5) bei der runden Form der Boden einen Durchmesser
von minimal 10 cm und maximal 50...
Patent DE-202009001640-U1 (DE)
Title: Bodenpflegegerät
IPC: A47L9/04
Filed: 2009-02-10
Abstract: Bodenpflegegerät (8) mit einer, in eine bestimmte Drehrichtung (a) rotierbaren, Borsten (19) tragenden Bürste (17), gegebenenfalls weiter mit einem Absaugbereich, wobei die Bürste (17) einen Bearbeitungsmund (21) durchsetzt, der in grundsätzlich rechteckiger Gestaltung der Länge der Bürste (17) in deren Achsrichtung angepasst ist, mit einer in Drehrichtung (a) hinter der Bürstenachse (x) ausgebildeten, sich auf einer bestimmten vertikalen Höhe (h) erstreckenden Längsrandhinterkante (23) und mit einem durch die größte Borstenlänge (l) der Bürste (19) vorgegebenen Drehkreis (K) der Bürste (17), wobei ein auf der vertikalen Höhe (h) der Längsrandhinterkante (23) wirkender, in den Drehkreis (K) hineinragender und frei endender Fortsatz (24) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (24) an der Längsrandhinterkante (23) befestigt ist und um ein halbes Radiusmaß des Drehkreises (K) oder weniger in diesen hineinragt.
Patent DE-202009002340-U1 (DE)
Title: Triangulationssensor
IPC: G01S17/48
Filed: 2009-02-18
Abstract: Triangulationssensor zum Nachweis von Objekten in einem Überwachungsbereich,  mit einer Sendeeinheit (20) zum Aussenden von Sendelicht (22) in den Überwachungsbereich (80),  mit einer Detektoreinheit (30) zum Nachweis von von Objekten (10) im Überwachungsbereich (80) zurückgestrahltem Detektionslicht (24),  wobei die Detektoreinheit (30) mindestens ein Nahelement (32), mindestens ein Fernelement (34) und einen Differenzverstärker (36) aufweist zum Verstärken einer Differenz zwischen einem Nachweissignal (33) des Nahelements (32) und einem Nachweissignal (35) des Fernelements (34) und zum Ausgeben eines Differenzsignals (37; Udiff), und  mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (50) zum Ansteuern der Sendeeinheit (20), zum Auswerten des Differenzsignals (37; Udiff) und zum Abgeben von Schaltsignalen nach außen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Detektoreinheit (30) einen separaten Verstärker (38) zum separaten Verstärken des Nachweissignals (33) des Nahelements (32) aufweist und  dass die Steuer- und Auswerteeinheit (50) eingerichtet ist zum Auswerten des Differenzsignals (37) gemeinsam mit einem Ausgangssignal...
Patent DE-202009002523-U1 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung
IPC: B65G47/90
Filed: 2009-02-24
Abstract: Handhabungseinrichtung für Werkstücke (7), insbesondere Wafer, mit einem Handhabungswerkzeug (5) zum flächigen Halten eines Werkstücks (7) mit unterschiedlicher Haltekraft, dadurch gekennzeichnet, dass das Handhabungswerkzeug (5) bei der Handhabung des Werkstücks (7) auf unterschiedliche Haltekräfte einstellbar ist derart, dass das Werkstück (7) mit der höheren Haltekraft starr und positionsfest und mit der niedrigeren Haltekraft begrenzt nachgiebig und insbesondere drehweich gehalten wird.
Patent DE-202009002854-U1 (DE)
Title: Einwegfilter mit farblicher Kennzeichnung
IPC: B65D85/808
Filed: 2009-02-27
Abstract: Einwegfilter, bestehend aus filterndem Material [1], welches an den Seiten [6] und am Boden [7] derart miteinander verbunden ist, dass ein Hohlraum entsteht, mit einer Öffnung [5] zu diesem Hohlraum, durch die eine Substanz zur Zubereitung eines Aufgussgetränks eingefüllt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das filternde Material auf der Filterinnenseite [2] und Filteraußenseite [3] farblich abweichend voneinander gestaltet ist.
Patent DE-202009003007-U1 (DE)
Title: Rahmenabdeckung bzw. Rahmenlochabdeckungen für verschiedene Rahmenlöscher an unterschiedlichen Krafträder (z.B. Motorräder)
IPC: B62D25/24
Filed: 2009-03-03
Abstract: Rahmenabdeckkappen für Krafträder sind dadurch gekennzeichnet, dass sie an alle Krafträder mit Rahmenlöcher angebracht werden können. z. B. Schwingenaufnahme.
Patent DE-202009005278-U1 (DE)
Title: Silo mit Kamera
IPC: B65D90/48
Filed: 2009-09-14
Abstract: Silo, mit einer umlaufenden Wand und einem das Silo nach oben abschließenden Dach,  sowie mit einer in den Innenraum des Silos gerichteten Überwachungseinrichtung,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Überwachungseinrichtung als elektronische Kamera ausgestaltet ist,  wobei Übertragungsmittel vorgesehen sind, mittels welcher die von der Kamera erfassten Bilder zu einer Anzeigevorrichtung übertragbar sind.
Patent DE-202009007639-U1 (DE)
Title: Schuhsohle mit Dämpfungs- und Massagewirkung
IPC: A43B13/14
Filed: 2009-05-25
Abstract: Schuhsohle mit Dämpfungs- und Massagewirkung, die aus einer beweglichen Platte (1), die mit der Zwischensohle (1) verbunden ist, einer Grundplatte (2), die mit der Laufsohle (2) verbunden ist, einem Stützelement (3), einem Schieber (4) und einem Dämp fungselement (5) besteht, wobei die bewegliche Platte (1) und die Grundplatte (2) miteinander verbunden sind, wobei die Grundplatte (2) einen Aufnahmeraum aufweist, in dem der elastische Körper (5) angeordnet ist, wobei der Schieber (4) in einer Aufnahmeausnehmung (6) oder dem Aufnahmeraum der Grundplatte aufgenommen ist und an einem Ende mit dem elastischen Körper (5) in Kontakt steht, wobei das Stützelement (3) zwischen der beweglichen Platte (1) und der Grundplatte (2) angeordnet ist und einen Neigungswinkel besitzt, wobei das obere Ende des Stützelements (3) in eine Nut (31) auf der Unterseite der beweglichen Platte und das untere Ende des Stützelements (3) in eine Nut des Schiebers (4) eingreift.
Patent DE-202009017531-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schutz von Lötstellen und zum Verschließen von Leckagen
IPC: F16L13/08
Filed: 2009-12-24
Abstract: Einrichtung zum Schutz von Lötstellen und zum Verschließen von Leckagen an Lötstellen und Rohrleitungssystemen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rohrabschnitt im Bereich der verbindenden Lötstelle oder Leckage umlaufend mit einem Klebematerial belegt ist, das mit dem belegten Rohleitungsabschnitt und einer über die Auftragslänge des Klebematerials aufgezogenen Hülse oder einer ummantelnden Folie eine dichtende Verbindung eingeht.
Patent DE-202009018018-U1 (DE)
Title: Ein Substrat mit zumindest einem Dekorpapier oder Overlay
IPC: B32B27/42
Filed: 2009-11-23
Abstract: Ein Substrat umfassend zumindest eine Dekorschicht oder ein Overlay, das auf zumindest eine Fläche des Substrates aufgebracht ist, wobei harte Partikel auf der Dekorschicht oder dem Overlay verteilt sind, um die Abriebfestigkeit der Dekorschicht oder des Overlays zu verbessern, dadurch gekennzeichnet, dass die harten Partikel eine Beschichtung umfassen, die Silan beinhaltet, vorzugsweise eine Aminosilan, das eine aufladbare oder elektrisch leitfähige Oberfläche für die beschichteten Partikel bereitstellt.
Patent DE-202010003250-U1 (DE)
Title: Portraitgemälde alter Meister werden mittels digitaler Bildbearbeitungssoftware mit ähnlichkeitsrelevanten Bildelementen aus Portraitfotos real existierender Personen (welche dies in Auftrag geben) versehen, und künstlerisch hochwertig und überzeugend individualisiert
IPC: G06T11/80
Filed: 2010-03-08
Abstract: Bildnis, dadurch gekennzeichnet, daß es auf digitaldruckfähiger Firnisleinwand erstellt ist.
Patent DE-202010004371-U1 (DE)
Title: Variable Heckgeometrie für Druckgewinn der Fahrzeuge
IPC: B62D25/08
Filed: 2010-03-25
Abstract: Variable Heckgeometrie für Druckgewinn der Fahrzeuge, die mit ausfahrbaren Teilen die Heckverlängerung eines Fahrzeugs ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass der ausfahrbare Teil (1) völlig in dem Fahrzeug integriert wird und die beweglichen flügelähnlichen Teile (2) mittels Schienen nach hinten bewegt werden.