baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017710-U1 (DE)
Title: Vorneliegende Verriegelungsvorrichtung für Auszugschiene
IPC: A47B88/16
Filed: 2007-12-19
Abstract: Vorneliegende
Verriegelungsvorrichtung für
eine Auszugschiene, die am vorderen Ende einer Auszugschiene (9),
die eine Außenschiene
(91), eine Mittelschiene (92) und eine Innenschiene (93) umfaßt, angeordnet
ist und ein Befestigungsteil (1), ein Drehkörper (2), eine Verriegelungseinheit
(3) und ein Betätigungselement (4)
umfasst, wobei  das Befestigungsteil (1) am vorderen Ende der
Außenschiene
(9) befestigt ist und ein erstes Rastelement (11), ein zweites Rastelement
(12), einen Steg (13) und einen Achsbolzen (14), der auf dem Steg
(12) angebracht ist, aufweist, wobei das erste und zweite Rastelement
(11, 12) in die Außenschiene
(91) einrasten,  der Drehkörper
(2) mit dem Befestigungsteil (1) verbunden ist und einen Angriffsabschnitt
(21), eine Ausnehmung (22), ein Achsloch (23), einen ersten Seitenflügel (25)
und einen zweiten Seitenflügel
(26) aufweist, wobei durch das Achsloch (23) der Achsbolzen (14)
des Befestigungsteiles (1) hindurchgeht,  die Verriegelungseinheit
(3) durch das erste und zweite Rastelement (11, 12) des Befestigungsteiles
(1) geführt ist...
Patent DE-202007018205-U1 (DE)
Title: Filter Adapter
IPC: B01D29/085
Filed: 2007-12-28
Abstract: Filteradapter
mit wenigstens einer Aufnahme für
ein Filtermedium, dadurch gekennzeichnet, das die Adaptierung über eine
konische Dichtfläche
erfolgt und der Filteradapter die Filterpatrone ersetzt.
Patent DE-202007018524-U1 (DE)
Title: Schlagflügelanordnung
IPC: B63H1/30
Filed: 2007-07-27
Abstract: Schlagflügelanordnung,
insbesondere zur Verwendung bei einem Fluggerät oder zum
Bewegen eines Fluids, mit ein oder mehreren hin- und hergehenden Schlagflügeln
und mit einer hieran gekoppelten Rückstellkrafteinrichtung,
die konfiguriert ist, einer Auslenkung der Schlagflügel
aus mindestens einer jeweils zugeordneten Ausgangsstellung eine
Rückstellkraft entgegen zu setzen, dadurch gekennzeichnet,
dass diese hin- und hergehende Bewegung durch einen regelbaren Antrieb
angeregt, in Gang gehalten oder abgebremst wird und nach oder während
der Einleitung von Antriebsenergie über mindestens eine
sensorische Einrichtung auf die resultierende Amplitude, die momentane
Position oder die Frequenz der Flügelschwingung geschlossen
wird und die von dieser sensorischen Einrichtung gelieferte Information
dazu dient, den Energieinhalt, die Wirkrichtung oder die zeitliche
Entwicklung dieses oder eines folgenden Kraftstoßes mittels
einer Steuerung so zu beeinflussen, dass sich die resultierende Amplitude
oder Frequenz der Flügelschwingung einem durch die Steuerung
vorgegebenen Wert annähert.
Patent DE-202008003667-U1 (DE)
Title: Dichtung, insbesondere Dichtring
IPC: F16J15/08
Filed: 2008-03-14
Abstract: Dichtung,
insbesondere Dichtring, mit einem metallischen Ringkörper, welcher
sich zumindest radial zu seiner Mittenachse erstreckende, metallische
Dichtflächen
und die Dichtflächen
in ihrer Erstreckung begrenzende Mantelflächen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß an der
inneren Mantelfläche
(5) des Ringkörpers
(2) über
zumindest einen vorbestimmten Flächenbereich
wenigstens ein in Richtung der Mittenachse des Ringkörpers (2)
vorstehendes, elastisch verformbares Klemmteil (7) angeordnet ist.
Patent DE-202008011017-U1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
IPC: H01R13/52
Filed: 2008-08-18
Abstract: Elektrische
Steckverbindung aufweisend zwei komplementäre Teile (1,
2), wobei  ein erstes Steckteil (1) ein erstes elektrisches
Kopplungselement (3) aufweist und  ein zweites Steckteil (2)
ein zum ersten Kopplungsteil (3) komplementäres zweites
elektrisches Kopplungsteil (4) aufweist;  das erste Steckteil
(1) eine Aufnahmehülse (5) aufweist, die in einem verbundenen
Zustand zumindest einen Teil des zweiten Steckteiles (2) ringförmig
umschließt;  in dem Bereich, in dem das erste Steckteil
(1) im verbundenen Zustand das zweite Steckteil (2) umschließt
eine erste Dichtung (6) vorgesehen ist;  und zwischen dem ersten
(1) und zweiten Steckteil (2) eine weitere, zweite Dichtung (7)
vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen
dem ersten (1) und dem zweiten Steckteil (2) zumindest eine dritte
Dichtung (8) vorgesehen ist.
Patent DE-202008014744-U1 (DE)
Title: Balkongeländer mit Hohlprofilen
IPC: E04F11/18
Filed: 2008-11-06
Abstract: Balkongeländer, welches
an einer Balkonbodenplatte (1) befestigt ist,  mit zumindest
einer in horizontaler Ausrichtung geführten, unter der Balkonbodenplatte
hervorstehenden und an dieser verankerten Konsole (20), sowie  mit
einem sich in vertikaler Richtung erstreckenden Geländerpfosten
(30), der an der Konsole (20) befestigt und fixiert ist,  wobei
an einem ersten, oberen Ende des Geländerpfostens (30) ein Handlauf
(50) zu befestigen ist oder befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Geländerpfosten
(30) ein individuell geformtes Aluminiumprofil besitzt,  die
Konsole (20) ein Aluminiumholprofil besitzt und einen in vertikaler
Richtung verlaufenden Durchgang besitzt, der im Wesentlichen dem
Aluminiumprofil des Geländerpostens entspricht,
und dass  das zweite, untere Ende des Geländerpfostens (30) durch diesen
Durchgang der Konsole (20) geführt
ist und mit zumindest einem durch die seitlichen Seiten (22, 24)
der Konsole (20) geführten
niet- oder schraubartigen Verbindungselement (40) fixiert ist.
Patent DE-202008015404-U1 (DE)
Title: Halteelement für auf einem Tragorgan gerafft angeordnete Darmabschnitte für die Wurstherstellung
IPC: A22C11/00
Filed: 2008-11-19
Abstract: Halteelement
für auf einem Tragorgan (1) in Falten (3) gerafft angeordnete
Darmabschnitte (2), die nach dem Entfernen der elastisch auf dem
Tragorgan (1) fixierten, aus einem gummielastischen Material bestehenden
Halteelemente (4) und dem Aufschieben auf das Füllrohr
einer Wurstmaschine mit einer Wurstmasse befüllbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass das gummielastische Material mit einem
nicht metallischen Schwarzfärbepigment in Form von Eisen(II,
III)-oxidpulver eingefärbt ist oder das Halteelement mit
dem Schwarzfärbepigment beschichtet ist.
Patent DE-202008016104-U1 (DE)
Title: Reinigungsschwamm für Körperhygiene
IPC: A47K7/03
Filed: 2008-12-05
Abstract: Reinigungsschwamm für die Körperhygiene, dadurch gekennzeichnet, dass eine einen Hohlraum (3) zumindest teilweise umschließende Außenhaut (2) aus einel angeordnet ist und dass in dem Hohlraum ein Reinigungsmittel (7) derart angeordnet ist, dass das Reinigungsmittel (7) von dem durch die Außenhaut (2) in den Hohlraum (3) dringenden Wassers umspült ist.
Patent DE-202008017831-U1 (DE)
Title: Überwachungssystem zur Überwachung der Einsatzbereitschaft eines Fahrzeugs
IPC: B60R16/033
Filed: 2008-08-26
Abstract: Überwachungssystem (1) zur Überwachung der Einsatzbereitschaft eines Fahrzeugs (2), das einen oder mehrere Akkumulatoren aufweist, mit einem Ladegerät (3) zum Aufladen des oder der Akkumulatoren und einer den Ladestrom überwachenden externen Überwachungseinrichtung.
Patent DE-202009006373-U1 (DE)
Title: Sondenträger zur Ermittlung, Kontrolle und Datenerfassung in Feuerungsanlagen, in schwer zugängigen Räumen, Hohlräumen und Behältern, Kurzbezeichnung Sondenträger
IPC: G01D21/00
Filed: 2009-04-30
Abstract: Der Sondenträger ist dadurch gekennzeichnet, dass mit diesem in Feuerungsanlagen, schwer zugängigen Räumen, Hohlräumen und Behältern unterschiedliche, den Erfordernissen entsprechend, verschiedene Daten ermittelt kontrolliert und erfasst werden. Das trifft ebenso für die Entnahme verschiedener Proben zu.
Patent DE-202009007782-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Fassadenelemente
IPC: E04B2/88
Filed: 2009-06-03
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Fassadenelemente, insbesondere für mit einem Rahmen versehene Fassadenelemente, wie Glasplatten, umfassend einen Metallrahmen (2), an dem Befestigungsanker (3) befestigbar sind, wobei zwischen Fassadenelement (1) und Metallrahmen (2) wenigstens ein die Wärmeleitung reduzierendes Element (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202009009517-U1 (DE)
Title: Windenergieanlage mit drehbarem Turm
IPC: F03D1/00
Filed: 2009-07-13
Abstract: Eine Windenergieanlage mit horizontaler Achse (HWEA) mit einem drehbaren Turm, der in eine Basis eingesetzt ist, die einen Hohlzylinder bildet, einem Drehmotor und einem Getriebe außerhalb des Turms, wobei der Drehmotor auf dem Grund befestigt ist und dazu dient, den Turm so zu drehen, daß die Rotorblätter in den Wind gedreht werden können.
Patent DE-202009010820-U1 (DE)
Title: Messwandler
IPC: G01R15/14
Filed: 2009-08-11
Abstract: Elektrischer Messwandler umfassend zusätzlich zu dem Metallkern des Messwandlers eine auswechselbare Metallschiene, wobei diese Metallschiene mit Hilfe von am Messwandler angeordneten Befestigungsmitteln ausschließlich kraftschlüssig und wieder lösbar gehaltert wird.
Patent DE-202009012625-U1 (DE)
Title: Stanzvorrichtung
IPC: B26D7/26
Filed: 2009-09-09
Abstract: Stanzvorrichtung umfassend einen Stanzzylinder (2), einen mit dem Stanzzylinder (2) einen Walzenspalt bildenden Gegenzylinder (3) und einen Vorspannmechanismus (4), wobei der Vorspannmechanismus (4) den Stanzzylinder (2) und den Gegenzylinder (3) in einer Vorspannrichtung (V) gegeneinander zwingt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stanzzylinder (2) zumindest in einer Bereitstellposition quer zu der Vorspannrichtung (V) verschieblich gelagert ist, so dass nach Lösen des Vorspannmechanismus (4) der Stanzzylinder (2) quer zur Vorspannrichtung (V) für einen Wechsel bewegbar ist.
Patent DE-202009019104-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät und Benutzerschnittstelle eines mobilen Endgeräts
IPC: G06F3/0488
Filed: 2009-04-15
Abstract: Mobiles Endgerät, aufweisend:  eine Einheit (110) für drahtlose Kommunikation zur Bereitstellung von drahtloser Kommunikation;  eine Anzeigeeinheit (151); und  eine mit der Einheit (110) für drahtlose Kommunikation und der Anzeigeeinheit (151) gekoppelte Steuereinrichtung (180), wobei die Steuereinrichtung dafür konfiguriert ist:  mindestens einen Teil einer ersten Information auf der Anzeigeeinheit (151) anzuzeigen,  eine oder mehrere Zieheingaben zu empfangen, und  eine von einer Scroll-Funktion und einer Aktualisierungsfunktion als Reaktion auf die eine oder mehrere Zieheingaben auszuführen,  wobei die Scroll-Funktion auf Grundlage der einen oder mehreren Zieheingaben ausgeführt wird,  wobei die Aktualisierungsfunktion auf Grundlage der einen oder mehreren Zieheingaben ausgeführt wird, wenn eine Anzeige der ersten Information nicht gescrollt werden kann, und  wobei die Aktualisierungsfunktion das Empfangen von zweiter Information über die Einheit (110) für drahtlose Kommunikation und das Anzeigen der zweiten Information auf der Anzeigeeinheit (151) beinhaltet.
Patent DE-202010006735-U1 (DE)
Title: Leiteranordnung
IPC: H01B7/30
Filed: 2010-05-12
Abstract: Leiteranordnung (1), die mehrere Fachungen (2), bestehend aus einer Mehrzahl von parallel angeordneten Litzen (3) aufweist, wobei die Litzen (3) aus einer Mehrzahl von voneinander isolierten Leiterdrähten (4) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass Gruppen von Fachungen (2) untereinander zu Geflechten (5) verflochten sind und dass eine Mehrzahl von Geflechten (5) zur der Leiteranordnung (1) verseilt ist.
Patent DE-202010011458-U1 (DE)
Title: Fettabscheide-Anlage
IPC: B01D17/025
Filed: 2010-08-17
Abstract: Fettabscheide-Anlage (F), mit einem ersten Behälter (1) und mindestens einem zweiten Behälter (2), die miteinander kommunizieren, wobei in den stromauf platzierten ersten Behälter (1) oberhalb der Oberseite des zweiten Behälters (2) ein Abwasserzulauf (4) mündet, und aus der Fettabscheide-Anlage (F) ein gegenüber dem Abwasserzulauf (4) niedriger positionierter Ablauf (3) für gereinigtes Abwasser herausgeführt und die Oberseite des ersten Behälters (1) oberhalb der Oberseite des zweiten Behälters (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Behälter (1) auch der Ablauf (3) angeordnet ist, zwischen den Behältern (1, 2) ein tiefer positionierter Rücklauf (5) zum ersten Behälter und ein höher positionierter Überlauf (6) in den zweiten Behälter (2) vorgesehen sind, und zumindest jeder zweite Behälter (2) teilbar aus Behälterteilen (7, 10, 11) zusammengesetzt ist.
Patent DE-202010013547-U1 (DE)
Title: Displaysystem für ein mobiles Messestandwandsystem
IPC: E04B1/58
Filed: 2010-09-23
Abstract: Displaysystem (1) für ein mobiles Messestandwandsystem (100), umfassend:  – ein längliches Gehäuse (10) für eine darin aufgenommene Welle (52) zum Aufwickeln eines an der Welle (52) fixierten oder zu fixierenden flächigen Informationsträgers (50) und  – an beiden Stirnseiten (11) des länglichen Gehäuses (10) jeweils ein separates Endstück (30) vorzugsweise mit einer Aufnahme (34, 35) zum Lagern der Welle (52),  dadurch gekennzeichnet, dass die Endstücke (30) jeweils eine Montageplatte (32) aufweisen, die sich vorzugsweise von den Endstücken (30) in radialer Richtung über das längliche Gehäuse (10) hinaus erstrecken und die jeweils mindestens eine Durchgangsöffnung (33) in axialer Richtung für den Durchtritt von mindestens einer Verriegelungseinrichtung (40) zum Fixieren des Displaysystems (1) in einem mobilen Messestandwandsystem (100) besitzen.
Patent DE-202010013588-U1 (DE)
Title: Lösbare Dichtungsmanschette zum Einsetzen in Rohre
IPC: F16L55/16
Filed: 2010-09-24
Abstract: Dichtungsinnenmanschette (1) zum Einsetzen in Rohre aufweisend:  ein Band (3), welches um eine Biegeachse (Z) entlang eines Umfangs derart gebogen ist, daß ein inneres Bandende (11a) und ein äußeres Bandende (11b) einander überlappen, wobei  die Dichtungsinnenmanschette (1) zumindest eine Arretierungsvorrichtung (5) aufweist, welche  – eine Ausnehmung (15), die zumindest bereichsweise in dem inneren Bandende (11a) ausgebildet ist und deren Längsseiten sich entlang des Umfangs erstrecken,  – eine Rasteinrichtung (7) und  – einen in dem äußeren Bandende (11b) angeordneten Rasteinrichtungsbefestigungsbereich (17) zur Befestigung der Rasteinrichtung (7)  aufweist,  wobei das Band (3) aufweitbar ist, so daß die Rasteinrichtung (7) relativ zur Ausnehmung (15) entlang einer Aufweitrichtung (W) verlagerbar ist,  wobei die Ausnehmung (15) an den zwei gegenüberliegenden Längsseiten einen ersten Eingriffbereich (13a) und einen zweiten Eingriffbereich (13b) aufweist,  wobei die Rasteinrichtung (7) ein erstes Sperrelement (31a), ein zweites Sperrelement (31b) und zumindest ein...
Patent DE-202010014815-U1 (DE)
Title: Verschluss für Business-Hemden mit nur 2 Knöpfen
IPC: A41B1/10
Filed: 2010-10-27
Abstract: Verschluss für Business-Hemden mit nur 2 Knöpfen, dadurch gekennzeichnet, dass nur die obersten 2 Knöpfe beibehalten werden.
Patent DE-202010015548-U1 (DE)
Title: Luftresonanzkammer in Streichinstrumenten
IPC: G10D3/02
Filed: 2010-11-16
Abstract: Einbau einer Luftresonanzkammer im Schallkörper von Streichinstrumenten (Geige, Bratsche, Cello, Bass etc.) dadurch gekennzeichnet, dass durch Einbringung einer dünnen Holzmembrane der Innenraum der Instrumente geteilt wird.
Patent DE-202011000944-U1 (DE)
Title: Gasprüfeinrichtung
IPC: G01L19/00
Filed: 2011-04-20
Abstract: Gasprüfeinrichtung mit einem Gasprüfgerät (2) und einem Prüfdruckerzeuger (3) für den Prüfdruck, dadurch gekennzeichnet, dass das Gasprüfgerät (2) mit einem maschinellen Prüfdruckerzeuger (3) verbunden ist.
Patent DE-202011002176-U1 (DE)
Title: Maschine zum groben und feinen Schleifen/Polieren
IPC: B23Q39/00
Filed: 2011-02-01
Abstract: Schleif-/Poliermaschine, umfassend:  einen Maschinenkörper (3) mit einem Stützsockel (31), einer Plattform (32), die an den Stützsockel (31) montiert und zum Halten eines Werkstücks eingerichtet ist, und einem Ständer (33), der sich vom Stützsockel (31) in Richtung einer Z-Achse erstreckt,  eine erste Schleifeinheit (4), die eine erste Schleifscheibe (42) aufweist und verschiebbar am Ständer (33) montiert ist, um die erste Schleifscheibe (42) in Richtung der Z-Achse zur Plattform (32) hin oder von dieser weg zu bewegen, und  eine zweite Schleifeinheit (5), die eine zweite Schleifscheibe (52) aufweist, welche zum gleichzeitigen Bewegen mit der ersten Schleifeinheit (4) an die erste Schleifeinheit (4) montiert und relativ zur ersten Schleifeinheit (4) verschiebbar ist, um die zweite Schleifscheibe (52) in Richtung einer Y-Achse zu bewegen,  wobei die erste und die zweite Schleifscheibe (42, 52) verschiedene Grade von Rauheit/Feinheit aufweisen,  wobei die erste und die zweite Schleifscheibe (42, 52) jeweils Rotationsachsen...
Patent DE-202011004657-U1 (DE)
Title: An einem Blendrahmen anbringbare Metallfensterbank mit Gleitendstücken
IPC: E06B1/70
Filed: 2011-03-31
Abstract: An einem Blendrahmen anbringbare Metallfensterbank mit Gleitendstücken, dadurch gekennzeichnet, dass zur seitlichen Begrenzung der Gleitendstücke (8, 8') Kraftumlenkbleche (1, 1') vorgesehen sind, welche im montierten Zustand jeweils eine horizontale Auflagefläche (2) mit einem seitlichen Anschlag bilden und Mittel für eine rückseitige kraftschlüssige Befestigung am Blendrahmen (3) aufweisen.
Patent DE-202011004908-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufzucht einer oder mehrerer Pflanzen
IPC: A01G9/02
Filed: 2011-04-06
Abstract: Vorrichtung zur Aufzucht einer oder mehrerer Pflanzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung wenigstens eine erste (10) und wenigstens eine zweite Kammer (20) aufweist, die durch wenigstens eine erste Trennwand (30) voneinander abgetrennt sind, wobei die Innenräume der ersten (10) und der zweiten Kammer (20) durch eine oder mehrere Verbindungsöffnungen (32) in der ersten Trennwand (30) verbunden sind, und wobei die Vorrichtung wenigstens eine Verstelleinrichtung aufweist, die derart angeordnet und ausgebildet ist, dass bei Betätigung der Verstelleinrichtung eine Änderung der Position und/oder eine Änderung der Form der ersten Tennwand (30) erfolgt.
Patent DE-202011005081-U1 (DE)
Title: Flexibler Flange zur individuellen Platzierung von Ein- und Auslässen in Indoorboxen jeglichen Materials, klippbar, erweiterbar
IPC: F16L15/04
Filed: 2011-04-11
Abstract: Verbinder Grundkörper dadurch gekennzeichnet, dass der Flange sich auf die handelsüblichen Größen von Luftkanälen und Materialien der Homebox-Behälter anpassen und diese durch Verwendung des beiderseits vorhandenen Klippmechanismus Winkel, T-Stücke, Reduzierungen, Verbindungsstücke, flexible Schläuche ebenfalls unterschiedlicher Abmessungen und Materialienpassgenau jederzeit Zu- bzw. Abflüsse jeder Art und Größe mit der Box verbunden bzw. wieder von dieser abgenommen werden können. Durch das schlichte Auf- bzw. Abklippen wird der andernfalls erforderliche Abbau der Box vermieden.
Patent DE-202011005468-U1 (DE)
Title: Der Schutz vor der Dürre
IPC: A01G15/00
Filed: 2011-04-21
Abstract: er Verwendung für die Abgabe des Wassers auf die Felder besteht, sich unterscheidend davon bekannt, dass anstelle des Schlauches der Verwendung für die Abgabe des Wassers der Rauchschleier verwendet wird.
Patent DE-202011050163-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erleichtern des Bremsens und/oder Bergabfahrens
IPC: B62L1/00
Filed: 2011-05-17
Abstract: Einrichtung zum Erleichtern des Bremsens und/oder Bergabfahrens mit Fahrrädern, Mountainbikes, Rollerblades, beim Skifahren und Snowboarden oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, daß eine Vorrichtung zum Einfangen und Abbremsen der beim Fahren auftretenden Luftströmung vorgesehen ist.
Patent DE-202011052158-U1 (DE)
Title: Drehmomentsensor
IPC: G01L3/08
Filed: 2011-11-30
Abstract: Drehmomentsensor (10), der umfasst: ein einhüllendes Rohr (11), einen mittleren Zylinder (12), der axial durch das einhüllende Rohr (11) hindurch montiert ist, einen inneren Zylinder (13), der axial durch den mittleren Zylinder (12) hindurch montiert ist, mindestens ein äußeres Lager (14), das um den mittleren Zylinder (12) herum und zwischen diesem und dem einhüllenden Rohr (11) montiert ist, mindestens ein inneres Lager (15), das um den inneren Zylinder (13) herum und zwischen diesem und dem mittleren Zylinder (12) montiert ist, ein elastisches Element (16, 16A), das zwischen dem mittleren Zylinder (12) und dem inneren Zylinder (13) angeordnet ist und das zwei Enden umfasst, die jeweils mit dem mittleren Zylinder (12) beziehungsweise dem inneren Zylinder (13) verbunden sind, eine erste Scheibe, die kreisförmig ist und um den inneren Zylinder (13) herum montiert ist und an diesem befestigt ist, eine zweite Scheibe, die...
Patent DE-202011102585-U1 (DE)
Title: Fixierung einer Schlaghammereinheit in nicht begehbaren Rohren und Kanälen speziell in Anwesenheit industrieller Abwässer
IPC: E03F7/00
Filed: 2011-06-30
Abstract: Apparatur zur Bereitstellung eines Werkzeuges in nicht begehbaren Rohren und Kanälen zur Beseitigung von querschnitteinschränkenden Hindernissen.
Patent DE-202011106901-U1 (DE)
Title: Trägersystem für Beleuchtungsmodule
IPC: F21S8/08
Filed: 2011-10-19
Abstract: Trägersystem für Beleuchtungsmodule umfassend – einen Halter (1, 4) – Halter für Beleuchtungsmittel (5) – ein Trägerprofil (2) – ein Haltesystem (3) – eine Aufnahmevorrichtung für elektronische Komponenten (6) – eine Haltevorrichtung (7) – einem rohrförmigen Mastkörper oder einen sonstigen Profilkörper (8) – eine Abdichtung (9) dadurch gekennzeichnet, dass – das Trägersystem mindestens eine Aufnahme (2, 3, 6) für elektronische Komponenten besitzt – diese mit einem rohrförmigen Mastkörper (8) oder mit einem sonstigen Profilkörper im oberen Bereich verbindbar ist.
Patent DE-202011107449-U1 (DE)
Title: Kammerofen mit in den Ofenboden integriertem Schienensystem, zur Wärmebehandlung von keramischen und dergleichen Materialien im Hochtemperaturbereich
IPC: F27B17/02
Filed: 2011-11-04
Abstract: Brennofen zur Wärmebehandlung von Keramik und anderen Materialien, z. B. Glas oder Metall, im Temperaturbereich bis 2000°C, der mit einem, mit Hilfe von in den Brennofen integrierten Schienen ausziehbaren Ofenboden (6) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen außerhalb des Brennraumes liegen und den Ofenboden (6) im ausgefahrenen Zustand samt Besatz ohne Stützen nach dem Boden hin tragen.
Patent DE-202012000941-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtröhre
IPC: F21K99/00
Filed: 2012-01-28
Abstract: LED-Leuchtröhre (10) mit einem von einem Profilkörper (12) und einer Abdeckung (18) gebildeten Längenbereich (LB), der länglich ausgebildet ist, der im Querschnitt gesehen im Wesentlichen eine Kreisform bildet, und in dem eine Mehrzahl von etwa in Richtung zu der Abdeckung (18) abstrahlenden LEDs (22) (LED = lichtemittierende Diode) untergebracht sind, sowie mit zwei an den freien Enden des Längenbereichs (LB) angeordneten Kappen (11), dadurch gekennzeichnet, dass jede der beiden Kappen (11) einen Übergang bildet von einem größeren Durchmesser in dem Längenbereich (LB) zu einem kleineren Durchmesser an dem dem Längenbereich (LB) abgewandten Ende der Kappe (11).
Patent DE-202012001914-U1 (DE)
Title: Signalkopf für das konventionelle und funkgesteuerte Sportfechten
IPC: A63B69/02
Filed: 2012-02-17
Abstract: Signalkopf, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kontaktdorn (1) mit fünf zweckgebundenen Radien gearbeitet ist.
Patent DE-202012004248-U1 (DE)
Title: Energieproduzierende Anlage (EPA)
IPC: F03B17/04
Filed: 2012-04-23
Abstract: Energie produzierende Anlage (EPA) ist dadurch gekennzeichnet, das sie aus einer Haltekonstruktion (1) für die Speicher (2) besteht. Diese kann aus verschiedenen Materialien gebaut werden, dabei können bereits vorhandene natürliche Umgebungsgegebenheiten (z. Bsp. künstlicher See), genutzt werden.