baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010015338-U1 (DE)
Title: Membanophon, insbesondere tonal nutzbare Trommel
IPC: G10D13/02
Filed: 2010-11-15
Abstract: Membranophon (1), insbesondere eine tonal nutzbare Trommel, bestehend aus einem Resonanzkörper (2) mit zumindest einer offenen Stirnseite (2.1), über deren Öffnungsrand (2.2) sich hinaus ein mittels eines separaten Rings (3) vorgespanntes und bespielbares Resonanzfell (4) erstreckt, wobei der Ring (3) mit dem Resonanzkörper (2) gekoppelte Zugmittel (5) umfasst, die zur Lageveränderung des Rings (3) gegenüber dem Öffnungsrand (2.2) und damit zur Einstellung der Spannung des Resonanzfells (4) entsprechend betätigbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der offenen Stirnseite (2.1) des Membranophons (1) unterhalb des Resonanzfells (4) ein skelettierter Rahmen (6) platziert ist, der zumindest zwei voneinander abgegrenzte Segmente (7) aufspannt, denen unterschiedlich große Resonanzfellflächen (8) als effektive Schwingflächen zur Erzeugung unterschiedlicher Töne zugeordnet sind.
Patent DE-202010015479-U1 (DE)
Title: Modularer Aufbau von Implantaten
IPC: A61N1/36
Filed: 2010-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen modularen Aufbau, Anordnung und Produktionsplanung von aktiven Implantaten, insbesondere Herzschrittmacher (HSM) und Defibrillatoren (ICD), einschließlich Energieversorgung, die je nach Bedarf aus einzelnen kompatiblen Modulen auf einfache Weise zusammengesetzt und auch wieder ausgetauscht oder ergänzt werden können, dadurch gekennzeichnet:  dass sie in Module aufgeteilt sind und von einer zentralen Steuereinheit (ZSE) (1) überwacht und gesteuert werden.
Patent DE-202010015621-U1 (DE)
Title: Zahnstangenantrieb mit Laufdifferenzausgleich
IPC: E05F11/42
Filed: 2010-11-18
Abstract: Zahnstangenantrieb für Laufdifferenzausgleich vorrangig für Hofschiebetore ohne Führungsschiene im Fahrboden dadurch gekennzeichnet, dass zum Antriebsritzel 51 rechts und links je ein Ritzel 52/53 angeordnet ist, welche mit einer Wange 7 um das Antriebsritzel 51 schwenkt und eines der Ritzel je nach Laufrichtung treibend in die Zahnstange 2 eingreift.
Patent DE-202010016193-U1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung
IPC: A62C37/00
Filed: 2010-12-06
Abstract: Bedieneinrichtung zum Bedienen von Funktionskomponenten eines Einsatzfahrzeugs insbesondere Feuerwehrfahrzeugs, oder einer Tragkraftspritze, mit einem eine Bedienöffnung (16) aufweisenden Bediengehäuse (12), in dem ein Bedienmodul (15) mit über die Bedienöffnung (16) zugänglichem Bedienfeld (36) lösbar befestigt ist, wobei wenigstens eine analoge Signalschnittstelle (28) und wenigstens eine digitale Signalschnittstelle (29) vorgesehen sind, über die analoge und digitale Signale von und zum Bedienmodul (15) übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine analoge und die wenigstens eine digitale Signalschnittstelle (28, 29) am Bediengehäuse (12) angeordnet sind.
Patent DE-202011000217-U1 (DE)
Title: Schaufensterfigur zum Präsentieren oder Abfotografieren von Kleidungsstücken
IPC: A47F8/00
Filed: 2011-01-28
Abstract: Schaufensterfigur zum Präsentieren oder Abfotografieren zumindest eines auf der Schaufensterfigur (1) bestimmungsgemäß angeordneten Kleidungsstückes (K), wobei  die Schaufensterfigur (1) eine Vorderseite (10) und eine der Vorderseite (10) abgewandte Rückseite (11) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schaufensterfigur (1) zumindest einen Ausschnitt (100, 101, 102, 103) aufweist, derart, dass die Rückseite (11) der Schaufensterfigur (1) bei einer Draufsicht auf die Vorderseite (10) der Schaufensterfigur (1) entlang einer vordefinierbaren Blickrichtung (3) im Bereich des mindestens einen Ausschnitts (100, 101, 102, 103) nicht sichtbar ist.
Patent DE-202011000797-U1 (DE)
Title: Fußschlaufe und Bindung
IPC: B63B35/79
Filed: 2011-04-05
Abstract: Fußschlaufe für ein Board (1), insbesondere ein Kiteboard mit beidseitigen Befestigungsabschnitten zum lösbaren Festlegen an dem Board (1) oder einem auf dem Board (1) befestigten Fußpad (12) und mit einer Verstelleinrichtung zur Einstellung des von der Fußschlaufe übergriffenen Bereichs, gekennzeichnet durch zwei zu einander beabstandete Fußschlaufenabschnitte (20, 22), die jeweils mit einem Verstellmechanismus ausgeführt sind und die beide im bestimmungsgemäßen Gebrauch den Fuß zumindest abschnittsweise überstrecken.
Patent DE-202011001291-U1 (DE)
Title: Montagefreundliche Blockzarge
IPC: E06B1/02
Filed: 2011-01-10
Abstract: Zarge, insbesondere für eine Tür oder dergleichen, umfassend  – einen in einer Wandöffnung (18) anordenbaren Blindstock (2) mit einer ersten Profilleiste (4) und einer zweiten Profilleiste (5), wobei die beiden Profilleisten (4, 5) an einander gegenüberliegenden Seiten am Blindstock angeordnet sind, und  – eine an einer Stirnseite des Blindstocks (2) angeordnete Blockzarge (3),  – wobei zwischen der Blockzarge (3) und dem Blindstock (2) zumindest eine formschlüssige Verbindung (16) vorgesehen ist, und  – wobei die erste und zweite Profilleiste (4, 5) jeweils einen an der ersten und zweiten Seite des Blindstocks (2) vorstehenden Putzabschlussbereich (44, 55) aufweisen.
Patent DE-202011050177-U1 (DE)
Title: Skiroller mit beinbetätigter Bremse
IPC: A63C17/14
Filed: 2011-05-18
Abstract: Skiroller, insbesondere für das Sommertraining des Skilanglaufes, umfassend: – einen Skirollergrundkörper (01), an welchem eine Schuhbefestigungseinheit anbringbar ist; – zwei Laufräder (05), welche jeweils auf einer Laufradachse (04) an den beiden Stirnseiten des Skirollergrundkörpers (01) angeordnet sind; – eine am Skirollergrundkörper (01) angeordnete Bremsvorrichtung mit einem mit dem hintern Laufrad (05) in Reibkontakt bringbaren Bremselement (08) und einem durch ein Bein eines Nutzers auslösbaren mit dem Bremselement (08) in Verbindung stehenden Betätigungselement (13) zum Auslösen der Bremsvorrichtung; dadurch gekennzeichnet, dass – die Bremsvorrichtung zwei Streben (09) umfasst, die um eine zu den Laufradachsen (04) parallele Schwenkachse (10) verschwenkbar sind, wobei die Schwenkachse (10) in einer Ebene liegt, die sich durch den Skirollergrundkörper (01) erstreckt; – das Bremselement (08) an den beiden Streben (09) befestigt ist; – das Betätigungselement (13) an den vom Skirollergrundkörpeefestigt ist.
Patent DE-202011050996-U1 (DE)
Title: Verschlussklebestreifen
IPC: C09J7/20
Filed: 2011-08-16
Abstract: Verschlussklebestreifen zum Verschließen von Kartons und anderen Verpackungen mit einer haftenden (Wirk-)Unterseite, gekennzeichnet durch mindestens einen Anfasser (2) an zumindest einer Seite des Verschlussklebestreifens, in dessen Bereich der Verschlussklebestreifen (1) nicht haftend ausgebildet ist.
Patent DE-202011052450-U1 (DE)
Title: Exzentrische Antriebsanordnung eines Massagekopfes für ein Massagegerät
IPC: A61H7/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: Exzentrische Antriebsanordnung eines Massagekopfes für ein Massagegerät, die umfasst: – eine Rotationsbaugruppe (2), die folgendes umfasst: ein Übertragungslager (21), das am oberem Teil der Rotationsbaugruppe (2) angeordnet ist, wobei im Zentrum des Übertragungslagers (21) eine Antriebswelle (211) angeordnet ist, die sich von einem Motor erstreckt, wobei die Antriebswelle (211) in der Mitte hohl und nach oben offen ausgebildet ist; eine Drehscheibe (22), wobei in der Mitte der Unterseite der Drehscheibe (22) der Drehzapfen (221) angeordnet ist, der sich koaxial zur Antriebswelle (211) dreht und am Übertragungslager (21) angeordnet ist, wobei an einer angemessenen Stelle um den Drehzapfen (221) eine Durchgangsbohrung (222) angeordnet ist; ein Niet (23); und eine Drehsäule (24), die eine Durchgangsöffnung (241) aufweist, durch die der Niet (23) hindurch geführt und in der Durchgangsbohrung (222) drehbar gelagert ist, so dass die DrOberseite der exzentrischen Drehscheibe (22) angeordnet ist, wobei...
Patent DE-202011100584-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils und Möbel
IPC: E05D15/46
Filed: 2011-05-12
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen eines am Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils, insbesondere Klappe, Tür oder Schublade, mit einem Stellantrieb und einer durch den Stellantrieb antreibbaren Abtriebskomponente für das bewegbare Möbelteil, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Stellantrieb und der Abtriebskomponente eine kupplungslose direkte Verbindung vorhanden ist.
Patent DE-202011101746-U1 (DE)
Title: Abdeckung für ein Möbelscharnier
IPC: E05D11/00
Filed: 2011-05-31
Abstract: Die Abdeckung für ein Möbelscharnier ist dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Möbelscharnier komplett abdeckt.
Patent DE-202011102073-U1 (DE)
Title: Atmosphärendruck-Ionisationsvorrichtung
IPC: H01J49/04
Filed: 2011-06-20
Abstract: Atmosphärendruck-Ionisationsvorrichtung (400), die folgende Merkmale aufweist: ein Gehäuse (402), das eine Kammer (404) aufweist; eine Ioneneinlassstruktur (416), die eine Probenahmeöffnung (440) aufweist, die koaxial zu einer Probenahmeachse (406) ist und mit der Kammer (404) kommuniziert; eine Elektrode (420), die eine Elektrodenbohrung (518) aufweist und von der Ioneneinlassstruktur (416) beabstandet ist, wobei zwischen der Ioneneinlassstruktur (416) und der Elektrode (420) eine Ionisationsregion (436) definiert ist; eine aufgeweitete Struktur (490), die koaxial um die Ioneneinlassstruktur (416) herum angeordnet ist und sich entlang einer Auswärtsrichtung erstreckt, die eine radiale Komponente relativ zu der Probenahmeachse (406) umfasst; eine Probenausgabevorrichtung (408), die in der Kammer (404) angeordnet ist und in einem Winkel zu der Probenahmeachse (406) orientiert ist, um einen Probenstrom zu der Ionisationsregion (436) hin zu lenken; und einen Gasdurchgang (452), der dazu konfiguriert ist, einen Gasstrom von einer Gasquelle zu der Kammer (404) zu...
Patent DE-202011109435-U1 (DE)
Title: Dachträgeintegriertes Heckzelt für Straßenfahrzeuge
IPC: E04H15/06
Filed: 2011-12-22
Abstract: Das dachträgerintegrierte Multi-Funktions-Träger MFT-Heckzelt ist dadurch gekennzeichnet, daß alle Kräfte die durch Aufbau oder Witterung auf das Zelt wirken in den MFT eingeleitet werden und über diesen auf das Fahrzeug. Zusätzliche Abstützungen zum Boden sind nicht notwendig. Das Abspannen der Seitenzeltplanen ist im Bedarfsfall über Ösen möglich.
Patent DE-202011109550-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag für ein bewegbares Möbelteil
IPC: E05D15/06
Filed: 2011-12-23
Abstract: Möbelbeschlag für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere zum Antrieb einer Möbelklappe (13), einer Tür oder einer Schublade, mit einer Anschlageinrichtung (44), die wenigstens ein Anschlagelement (45) aufweist, das zur Vorgabe einer bestimmten Offenstellung des bewegbaren Möbelteils mit einem an einem Möbelkorpus (12) oder an einem Beschlagteil des Möbelbeschlags (11) angeordneten Gegen-Anschlag (46) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (45) mehrere zur Vorgabe unterschiedlicher Offenstellungen nutzbare Anschlagflächen (47a, 47b, 47c) aufweist.
Patent DE-202011110299-U1 (DE)
Title: TV-Empfangsteil mit Eingangsfiltermitteln zum Unterdrücken von Störleistung in einem Eingangskreis
IPC: H04N5/44
Filed: 2011-12-02
Abstract: TV-Empfangsteil für terrestrisch und/oder über Kabel verteilte TV-Dienste, welches eine Steuereinrichtung (CTRL), Permanentspeichermittel (MEM) und Eingangsfiltermittel (FI) aufweist, wobei die Eingangsfiltermittel (FI) zum frequenzselektiven Unterdrücken von Sendeleistung aus Sendespektren in einem Frequenzunterband ausgelegt sind, die den Zugang der Sendeleistung zu einem Eingangskreis (IHF) einer Abstimmeinheit (TUN) des TV-Empfangsteils dämpfen, gekennzeichnet dadurch, – dass die Eingangsfiltermittel (FI) in Einstellzustände (I und II) steuerbar sind, wobei die Einstellzustände einen uneingeschränkten Durchlasszustand (I) und einen frequenzselektiven Sperrzustand (II) umfassen, bei dem mindestens für einen Teilbereich des Frequenzunterbandes eine Sperrdämpfung vorhanden ist und – dass das TV-Empfangsteil zusätzlich eine Steuersoftware für die Steuereinrichtung (CTRL) aufweist, welche Analyseroutinen für das Zusammenwirken der Steuereinrichtung (CTRL) mit der Abstimmeinheit (TUN) bei Sendersuchläufen zum Auffinden von Sendespektren umfasst und – Erkennungsmittel für eine Dienstarterkennung, welche ein Bestimmen einer aktuelle Empfangssituation in der Empfangsregion anhand eines für selektierte Sendespektren benutzten Übertragungsstandards ermöglichen und mit der Steuereinrichtung (CTRL) abhängig von der bestimmten aktuellen Empfangssituation die steuerbaren Eingangsfiltermittel (FI) steuern.
Patent DE-202011110713-U1 (DE)
Title: Schmalflächenbeschichtungsvorrichtung und Auslaß zum Aufbringen einer kleberfrei wärmeaktivierbaren Kantenbeschichtung mittels Heißluft oder Heißgas
IPC: B27D5/00
Filed: 2011-04-01
Abstract: Kantenbeschichtungsvorrichtung (1) zum Aufbringen eines bandförmigen mehrschichtigen Kantenstreifens (4) auf Schmalflächen (6) eines Werkstücks (5), wobei der Kantenstreifen (4) kleberfrei wärmeaktivierbar auf den Schmalflächen (6) befestigbar ist, aufweisend mindestens eine Zufuhreinrichtung (7) für den Kantenstreifen (4) und eine Anpresseinrichtung (9), die den wärmeaktivierten Kantenstreifen (4) an die Schmalfläche (6) des Werkstücks (5) andrückt, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich von Zufuhreinrichtung (7) und/oder Anpresseinrichtung (9) ein Auslaß (10) für Heißluft oder Heißgas (16) angeordnet ist, der die Heißluft (16) oder das Heißgas unter Druck auf den Kantenstreifen (4) und/oder die wärmeaktivierbare Schicht des Kantenstreifens (4) aufgibt, wobei mit dem Auslaß (10) in fluidischer Verbindung für die Heißluft (16) oder das Heißgas stehend eine Erwärmungseinrichtung (3) vorgesehen ist, die die Heißluft (16) oder das Heißgas auf die benötigte Aktivierungstemperatur für die wärmeaktivierbare Schicht des Kantenstreifens (4) bringt.
Patent DE-202011110743-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erfassen und Bedrucken von Dokumenten und Kasse hiermit
IPC: B41J29/38
Filed: 2011-10-06
Abstract: Einrichtung (10) zum Bearbeiten von vorzugsweise papiernen Dokumenten (13), mit einem Drucker (11) mit einer Dokumenten-Einführungsöffnung (16), an die sich eine Dokumenten-Transportbahn (15) anschließt, wobei die Einrichtung (10) zusätzlich mit einem Scanner (12) bzw. einer Kamera (41, 41') versehen ist, wobei die Dokumenten-Transportbahn (15) für Drucker (11) und Scanner (12) identisch dieselbe ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dokument (13) in die Dokumenten-Einführungsöffnung (16) einführbar ist, und dass die Einrichtung (10) dazu ausgebildet ist, das Dokument (13) über die Einführungsöffnung (16) wieder auszuwerfen.
Patent DE-202012003969-U1 (DE)
Title: Magnetventil
IPC: F16K17/10
Filed: 2012-04-17
Abstract: Magnetventil mit einer Hauptstufe und einer Vorsteuerstufe (32),  wobei die Hauptstufe ein Schaltnelement (12) aufweist, das im geschlossenen Zustand des Magnetventils (10) einen Hauptströmungsweg von einer Hochdruckseite (p 1 ) zu einer Niederdruckseite (p 0 ) verschließt und im geöffneten Zustand des Magnetventils (10) den Hauptströmungsweg freigibt, und  die Vorsteuerstufe (32) in ihrem geschlossenen Zustand einen Vorsteuer-Strömungsweg von der Hochdruckseite (p 1 ) zur Niederdruckseite (p 0 ) verschließt und in ihrem geöffneten Zustand den Vorsteuer-Strömungsweg freigibt,  wobei der Vorsteuer-Strömungsweg durch eine über eine Steueröffnung (28) in ständiger Strömungsverbindung mit der Hochdruckseite (p 1 ) stehende Steuerkammer (24) führt und der in der Steuerkammer (24) herrschende Druck auf das Schaltelement (12) wirkt und  die Vorsteuerstufe (32) eine Spule (34) und ein durch ein Magnetfeld der Spule bewegliches Vorsteuer-Ventilelement (36) aufweist, die am Schaltelement (12) angeordnet sind und mit diesem bewegt werden.
Patent DE-202012004845-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung mit einem Zwischenelement
IPC: F16B5/02
Filed: 2012-05-14
Abstract: Verbindungsanordnung, mit: – einem ersten Bauteil (2), insbesondere aus Holz, mit einer Befestigungsoberfläche (2a), – einem mit seiner Unterseite zur flächigen Anlage an der Befestigungsoberfläche (2a) ausgebildeten Metallstreifen (8), der mit einer Befestigungsöffnung (16) versehenen ist, – einem Zwischenelement (4), das eine auf dem Metallstreifen (8) aufliegende Auflagefläche (12), einen gegenüber der Auflagefläche (12) vorstehenden, in die Befestigungsöffnung (16) eingreifenden Eingriffsansatz (14) und einen Durchgang (22) für ein Verbindungselement (6) aufweist, der durch den Eingriffsansatz (14) verläuft und dessen Achse (24) schräg gegenüber der Auflagefläche (12) verläuft, wobei der Durchgang (22) an einem oberseitigen Ende eine ebene oder kegelförmig angesenkte Anlagefläche (28) für einen Kopf (6b) des Verbindungselements (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kopf (6b) des Verbindungselements (6) wenigstens teilweise unter der Befestigungsoberfläche (2a) versenkt in dem Zwischenelement (4) in einem Endabschnitt (20) des Eingriffsansatzes (14) angeordnet ist, der sich bis in eine in dem...
Patent DE-202012006087-U1 (DE)
Title: Anhänger-Rangierantrieb mit koaxialer Anordnung von Antriebskomponenten
IPC: B62D59/04
Filed: 2012-05-29
Abstract: Rangierantrieb für einen Anhänger, mit – einer Befestigungseinrichtung (5) zum Befestigen an dem Anhänger; – einem relativ zu der Befestigungseinrichtung (5) bewegbaren Träger (3); – einem von dem Träger (3) gehaltenen Antriebsmotor (1); – einer von dem Antriebsmotor (1) drehend antreibbaren Antriebsrolle (2); und mit – einer Bremseinrichtung (8) zum Bremsen einer Drehbewegung der Antriebsrolle (2); dadurch gekennzeichnet, dass – der Antriebsmotor (1) und die Bremseinrichtung (8) koaxial zueinander angeordnet sind; und dass – im Kraftfluss zwischen dem Antriebsmotor (1) und der Antriebsrolle (2) eine Getriebeeinrichtung (4) vorgesehenen ist, die keine Selbsthemmung aufweist.
Patent DE-202012006435-U1 (DE)
Title: Wasserdichte Vorrichtung für ein elektronisches Gerät
IPC: H05K5/06
Filed: 2012-07-05
Abstract: Wasserdichte Vorrichtung für ein elektronisches Gerät, mit: einer Platte (2), die an einer Seite der Platte eng an einer Oberfläche des elektronischen Geräts befestigt ist und die eine Umfangsöffnungsnut (21) aufweist; und einer Silikonhülle (1), die eng an den anderen Oberflächen des elektronischen Geräts befestigt ist, wobei die Silikonhülle (1) eine Öffnung (11) aufweist, die sich zu einer Kontaktfläche zwischen dem elektronischen Gerät und der Platte (2) erstreckt, und ein Flansch der Öffnung (11) der Silikonhülle (1) in die Umfangsöffnungsnut (21) der Platte (2) eingebettet ist.
Patent DE-202012006460-U1 (DE)
Title: Zylindrische Tresor.
IPC: E05G1/02
Filed: 2012-06-27
Abstract: Zylindrische Tresor, der das Gehäuse und die Schlösser enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse des Tresors aus einigen Koaxialzylinder mit den Schlitzen besteht, haben die Zylinder die Möglichkeit des Drehens und der Fixierung mit Hilfe der Schlösser bezüglich der allgemeinen Drehachse, und der Zugang in den Tresor ist bei der Vereinigung aller Schlitze möglich.
Patent DE-202012006959-U1 (DE)
Title: Gürtel für Bekleidung mit trennbar miteinander verbundenem Vorderteil und Rückenteil
IPC: A41F9/00
Filed: 2012-07-18
Abstract: Gürtel bestehend aus Vorderteil und Rückenteil, die trennbar miteinander verbunden sind
Patent DE-202012011740-U1 (DE)
Title: Dockingstationsmodul für Multimedia Geräte Handy, MP3 Player usw. zur Verwendung in Möbeln als Einbaumodul
IPC: A47B21/04
Filed: 2012-12-07
Abstract: Dockingstationsmodul für Multimedia Geräte, Handys, MP3 Player usw. zur Verwendung in Möbeln als Einbaumodul dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) als Einbaurahmen in ein Möbelstück oder Deck (1) durch Halteklammern oder Befestigungsbügeln (3) in eine entsprechende Aussparung fest eingebaut wird. Der Grundkörper wird mit einer Grundplatte (7) abgedeckt. Die Grundplatte (7) kann flächenbündig, aufliegend oder gedichtet (6) aufgebracht werden.
Patent DE-202012012555-U1 (DE)
Title: Wärmeübertrage-Anbindesystem in Verbindung mit einem Kaminofen
IPC: F24B7/04
Filed: 2012-07-24
Abstract: Wärmeübertragung von einem Kaminofen auf Wasser geführte Heizsysteme bei dem kein Einfluss auf die Feuerungstechnik des Kaminofens genommen wird und ein Zu.- und Abschalten der Wärmeübertragung jederzeit möglich ist. 1) Geräuschloses System, aufgeheizte Luft durchströmt nur durch den Auftrieb von heißer Luft, durch die Lamellen des Wärmeübertragers, ohne Zwangsdurchströmung von einem Gebläse, und gibt so die Wärme auf das Umlaufwasser weiter. 2) Die Vorlauftemperatur vom Wärmeübertragersystem kann frei geregelt werden, somit direkt an eine Warmwasser Fußbodenheizung, Heizung mit Radiatoren oder zur Erwärmung eines indirekt beheizten Brauchwasserspeichers anschließbar. 3) Zur Absicherung vor kritischen Betriebszuständen, verhindert eine Luftklappe vor dem Wärmeübertrager zuverlässig einen weiteren Temperaturanstieg im Wasser führenden Wärmeübertrager. 4) Ein Regelthermostat regelt je nach Wärmeanforderung über einen Stellantrieb die Luftklappe und führt so die Vorlauftemperatur vom Wärmeübertragersystem. Für die beschriebenen Merkmale der kompakten Bauweise und sicheren Betriebes soll ein Schutz durch ein Gebrauchsmusters eingetragen werden.
Patent DE-202012013207-U1 (DE)
Title: Auswerteeinheit für eine physikalische Größe
IPC: G01D13/22
Filed: 2012-10-01
Abstract: Auswerteeinheit (10) für eine physikalische Größe, umfassend: – ein Gehäuse (1) mit einem gedichteten Messanschluss (9), einer gedichteten Kabeldurchführung (5) für die elektrische Energieversorgung der Auswerteeinheit (10) und eine in dem Gehäuse positionierten Auswerteelektronik (8), wobei das Gehäuse (1) eine Symmetrieachse (7) aufweist, und wobei das Gehäuse eine verschließbare Öffnung aufweist, welche mit einem gedichteten Deckel (4) versehen ist welcher eine Sichtscheibe (11) aufweist, – eine konfigurierbare Anzeigeeinheit (3) zur Anzeige eines Messwertes, die eine zentrale Betrachtungsachse (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Symmetrieachse (7) des Gehäuses (1) und die zentrale Betrachtungsachse (6) verschränkt sind.
Patent DE-202012101042-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für Küchenutensilien, insbesondere zur Aufbewahrung von Stielpfannen
IPC: A47J47/16
Filed: 2012-03-23
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung (1, 1', 1'', 1''') für Küchenutensilien, insbesondere zur Aufbewahrung wenigstens einer Stielpfanne (10), gekennzeichnet durch – ein plattenförmiges Basiselement (2), das dahingehend ausgebildet ist, dass wenigstens eine Stielpfanne im Aufbewahrungszustand mit einem Teilbereich ihres äußeren Randes hierauf aufliegt, – wenigstens zwei sich im Wesentlichen quer zu dem Basiselement erstreckende und mit dem Basiselement verbundene Halteelemente (3; 6a, 6b, 9), die dahingehend ausgebildet sind, dass zwischen diese eine Stielpfanne in etwa quer zur sonst üblichen Gebrauchslage der Stielpfanne (10) festgehalten werden kann, wobei – die möglichen Auflagepunkte der wenigstens einen Stielpfanne (10) an dem Basiselement (2) und an den Haltelementen (3; 6a, 6b, 9) wenigstens teilweise rutschhemmend und eine Beschädigung der Stielpfanne (10) vermeidend ausgebildet sind, und wobei – der Abstand der Halteelemente (3; 6a, 6b, 9) wenigstens stufenweise an die Höhe der dazwischen aufzubewahrenden wenigstens einen Stielpfanne (10) anpassbar ist.
Patent DE-202012103584-U1 (DE)
Title: Dekorative Wand- und Deckenverkleidung
IPC: B44C1/14
Filed: 2012-09-19
Abstract: Dekorative Wand- und/oder Deckenverkleidung, erhältlich durch ein Verfahren, umfassend die folgenden Schritte: (1) Raffung mindestens eines Teilbereichs einer Leichtmetallfolie zu mindestens einer Erhebung; und (2) Befestigung mindestens einer der mindestens teilweise gerafften Leichtmetallfolie aus Verfahrensschritt (1) an der zu dekorierenden Wand und/oder Decke unter Verwendung eines Befestigungsmittels, wobei das Befestigungsmittel den im Verhältnis zur in Verfahrensschritt (1) erhaltenen Erhebung abgesenkten Teil des gerafften Leichtmetallfolienbereichs mit der Wand verbindet und wobei aus der mindestens teilweise gerafften Leichtmetallfolie an der Wand und/oder Decke kein Muster in Form einer im Wesentlichen geraden Bahn ausgeformt wird.