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Patent DE-102009018028-B3 (DE)
Title: Electrode for use in e.g. electrical battery i.e. redox flow battery, has porous sintered metal layer electrically connected with metallic carrier, where metal layer carries sputtered electrically conductive graphite layer
Inventor: HAGER HORST
IPC: H01M4/36
Filed: 2009-04-18
Granted: 2010-11-18
Abstract: The electrode has a porous sintered metal layer electrically connected with a metallic carrier (T). The porous sintered metal layer carries a sputtered electrically conductive graphite layer (C). The metallic carrier consists of titanium, copper, silver or precious metal alloy at a boundary surface (GS) of the sintered metal layer that is made of sintered bronze. The sinter metal layer and the carrier include parallel electrolyte channels in the boundary surface, where the channels are covered at a free graphite-sputtered side (F) by sintered metal. An independent claim is also included for a redox flow battery comprising an electrode.
Patent DE-102009037434-B3 (DE)
Title: Length adjustable connecting rod for motor, has eccentric shaft that detachably connects connecting rod arm with another connecting rod arm such that two different lengths are adjusted
Inventor: KROPP JUERGEN WERNER
IPC: F16C7/06
Filed: 2009-08-13
Granted: 2011-06-16
Abstract: The length adjustable connecting rod has an eccentric shaft (15) that detachably connects a connecting rod arm (13) with another connecting rod arm (14) such that two different lengths are adjusted. The former connecting rod arm is formed within the range of the eccentric shaft as U-section. The length variation of the connecting rod of the compression relationship is changed.
Patent DE-102011122937-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Übertragungsmaske und Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements
Inventor: SHISHIDO HIROAKI
IPC: G03F1/80
Filed: 2011-03-29
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Übertragungsmaske mit einem Lichtabschirmungsschichtmuster (30a) auf einem transparenten Substrat (1), wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Ausbilden einer Lichtabschirmungsschicht (30) auf dem transparenten Substrat (1), die aus einem Material hergestellt ist, das Tantal als eine Hauptmetallkomponente enthält; Ätzen der Lichtabschirmungsschicht (30) zum Ausbilden des Lichtabschirmungsschichtmusters; und Behandeln des Lichtabschirmungsschichtmusters (30a) mit Heißwasser oder Ozonwasser zum Ausbilden einer oxidierten Tantallage (4a) mit einem Sauerstoffanteil von 60 At.-% bis 71,4 At.-% als eine Oberflächenlage (4) des Lichtabschirmungsschichtmusters.
Patent DE-102013109727-B3 (DE)
Title: Trittsichere Stuhlführungsvorrichtung
Inventor: TRENDELKAMP JOSEF
IPC: A47C1/12
Filed: 2013-09-05
Granted: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine trittsichere Stuhlführungsvorrichtung, umfassend: – ein längliches, flaches Gehäuse, an dem ein Deckel (2) abnehmbar befestigt ist, – zwei innerhalb des Gehäuses angeordnete, zueinander parallel verlaufende Linearführungen, – einen eine Stuhlbasis (11) tragenden Schlitten, welcher von der Linearführung getragen und/oder geführt wird, wobei die Linearführungen spiegelsymmetrisch zu einer Längsachse des Gehäuses angeordnet sind. Gemäß Erfindung sind am Deckel (2) wenigstens zwei zueinander parallel verlaufende Fahrkanäle (4.1, 4.2) zur Aufnahme von Führungselementen (7.1, 7.2, 7.3, 7.4, 7.5, 7.6) angeordnet. Die Führungselemente (7.1, 7.2, 7.3, 7.4, 7.5, 7.6) können mit der Stuhlbasis (11) verbunden oder Teil der Stuhlbasis (11) sein. Die Fahrkanäle (4.1, 4.2) weisen eine lichte Breite (B) auf, die unterhalb 10 mm liegt.
Patent DE-102013217159-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport eines Mediums
Inventor: MÜHLEN MANFRED VON DER
IPC: H05F3/02
Filed: 2013-08-28
Granted: 2015-01-08
Abstract: Eine Vorrichtung (2) zum Transport eines Mediums, mit wenigstens einem sich in einer Axialrichtung (10) erstreckenden Kanal (8), durch den das Medium geführt wird, und mit einem Außenmantel (32), soll elektrische Aufladungen und die Entstehung von Zündfunken verhindern ohne dass die Materialeigenschaften des Außenmantels verändert werden müssen. Dazu ist der jeweilige Kanal (8) von einer elektrisch leitenden inneren Umhüllung (38) umgeben, die mit einem Potentialausgleichsleiter (58) verbunden ist, wobei zwischen dem Kanal (8) und dem Außenmantel (32) eine elektrisch leitende äußere Umhüllung (50) vorgesehen ist, wobei die äußere Umhüllung (50) mit einem elektrisch leitenden Potentialausgleichsleiter (56) verbunden ist, wobei zwischen dem Kanal (8) und der äußeren Umhüllung (50) eine elektrisch isolierende Zwischenschicht (68) angeordnet ist, wobei die Zwischenschicht (68) aus wärmedämmendem Material gefertigt ist, wobei der Außenmantel (32) aus einem thermoplastischen Kunststoff gefertigt ist, und wobei die Dicke des Außenmantels weniger als 2 mm beträgt.
Patent DE-102015209396-B3 (DE)
Title: Antriebsanordnung zum Antrieb eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMID RALF
IPC: B60K1/00
Filed: 2015-05-22
Granted: 2016-11-03
Abstract: Offenbart wird eine Antriebsanordnung (AA) zum Antrieb eines Fahrzeugs, umfassend: – einen Stator (ST), der um eine Achse (AS) umlaufend ausgebildet ist; – eine Elektronikeinheit (EE), die um die Achse (AS) umlaufend ausgebildet ist, wobei die Elektronikeinheit (EE) und der Stator (ST) in Richtung der Achse (AS) betrachtet hintereinander angeordnet sind; – ein Gehäuse (GH) zur Aufnahme des Stators (ST) und der Elektronikeinheit (EE), das eine Gehäusewand (GW) umfasst, die den Stator (ST) und die Elektronikeinheit (EE) umgibt.
Patent DE-102016110950-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umlenkung von Schubketten und Schubkette
Inventor: ROSSAINT JENS
IPC: B65G17/00
Filed: 2016-06-15
Granted: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Umlenkung von Schubketten, umfassend eine Führung (7), die aus mindestens zwei Führungseinsätzen besteht, in denen Umlenkbahnen (73, 74) ausgebildet sind, wobei die Umlenkbahnen (73, 74) jeweils einen geraden Ein- bzw. Auslaufabschnitt (75) und einen dazu in einem Winkel ausgerichteten geraden Ein- bzw. Auslaufabschnitt (76) haben, zwischen denen sich jeweils ein Kurvenabschnitt (77, 78) befindet. Der Verlauf der Umlenkbahn (73) ist zu dem Verlauf der Umlenkbahn (74) verschieden.
Patent DE-102016202276-B3 (DE)
Title: Exzenteranordnung insbesondere für eine Pumpe eines ABS-Systems sowie Pumpe für das ABS-System
Inventor: OTAKI RYOICHI
IPC: F04B9/04
Filed: 2016-02-15
Granted: 2017-04-06
Abstract: Radialkolbenpumpen werden bei Fahrzeugen zum Beispiel in ABS-Systemen eingesetzt. Die Pumpen weisen in bekannter Bauart eine Antriebswelle mit einem Exzenterabschnitt auf, auf den ein Wälzlager aufgesetzt ist, welches in seiner Gesamtheit exzentrisch um die Drehachse der Welle rotiert. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Exzenteranordnung mit hoher Verlässlichkeit im Betrieb sowie eine entsprechende Pumpe vorzuschlagen. Hierzu wird eine Exzenteranordnung 1 mit einem Gehäuse, mit einem Exzenterwellenabschnitt 4 zur exzentrischen Rotation um eine Hauptdrehachse H, wobei der Exzenterwellenabschnitt 4 eine Innenlaufbahn 9 bereitstellt oder trägt, mit einer Wälzlagereinrichtung 7, wobei die Wälzlagereinrichtung 7 auf dem Exzenterwellenabschnitt 4 angeordnet ist und eine Exzenterachse E definiert, vorgeschlagen, wobei die Wälzlagereinrichtung 7 eine Mehrzahl von Wälzkörpern 12 und eine Außenlaufbahneinrichtung 8 aufweist, wobei die Außenlaufbahneinrichtung 8 eine Außenlaufbahn 10 für die Wälzkörper 12 bereitstellt und wobei die Wälzkörper 12 in einem Wälzkörperraum 11 auf der Innenlaufbahn 9 und auf der Außenlaufbahn 10 abrollen, mit einem Stützelement 17 und mit einer Stützfläche 18 als Stützpartner, wobei das Stützelement 17 auf der Stützfläche 18 bewegend aufliegt, wobei die Stützpartner gemeinsam eine axiale Abstützung des Exzenterwellenabschnitts 4 an dem Gehäuse 5 bilden und wobei einer der Stützpartner gehäusefest angeordnet ist und der andere Stützpartner sich an dem Exzenterwellenabschnitt 4 abstützt, wobei die Stützfläche 16 gehäusefest angeordnet ist.
Patent DE-102016223108-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: B60K6/48
Filed: 2016-11-23
Granted: 2017-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Getriebevorrichtung (3) sowie eine erste und eine zweite Antriebsmaschine (1a, 1b), wobei die erste Antriebsmaschine (1a) über eine erste Antriebswelle (2a) und die zweite Antriebsmaschine (1b) über eine zweite Antriebswelle (2b) mit der Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden sind, wobei die Getriebevorrichtung (3) mindestens zwei Planetenstufen (4a, 4b) aufweist, wobei die erste Planetenstufe (4a) einen Planetensatz mit mehreren Planetenrädern (12) aufweist, wobei die Planetenräder (12) des Planetensatzes drehbar an einem ersten Planetenträger (8a) angeordnet sind und mit einer ersten Sonne (9a) sowie mit einem ersten Hohlrad (10a) im Zahneingriff stehen, wobei die erste Sonne (9a) drehfest mit einem Gehäuse (7) der Getriebevorrichtung (3) verbunden ist, wobei ferner das erste Hohlrad (10a) drehfest mit der ersten Antriebswelle (1a) verbunden ist, wobei die zweite Planetenstufe (4b) einen Stufenplanetensatz mit mehreren Stufenplanetenrädern (5) umfasst, wobei jedes Stufenplanetenrad (5) ein erstes und ein zweites drehfest miteinander verbundenes Stufenrad (11a, 11b) aufweist, wobei die Stufenplanetenräder (5) drehbar an einem zweiten Planetenträger (8b) angeordnet sind, wobei das erste Stufenrad (11a) zumindest mit einer zweiten Sonne (9b) im Zahneingriff steht und das zweite Stufenrad (11b) mit einer dritten Sonne (9c) und einem zweiten Hohlrad (10b) im Zahneingriff steht, wobei ferner der zweite Planetenträger (8b) über eine erste Kupplung (K1) mit der ersten Antriebswelle (2a) verbindbar ist, wobei der erste Planetenträger (8a) über eine zweite Kupplung (K2) mit der zweiten Sonne (9b) verbindbar ist, wobei das zweite Hohlrad (10b) mit der zweiten Antriebsmaschine (1b) wirkverbunden ist, und wobei die dritte Sonne (9c) mit einer Abtriebswelle (15) wirkverbunden ist.
Patent DE-102018120463-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur realitätsnahen bildgebenden Analyse eines isolierten und dimensionsgerechten Zementspalts zwischen Zahnkrone und Zahn, Opazitätsprüfkörper und Zahnstumpf-Duplikat
Inventor: REMDE STEPHAN
IPC: A61C19/04
Filed: 2018-08-22
Granted: 2019-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur bildgebenden Analyse des isolierten Zementspalts zwischen einer Zahnkrone und einem Zahn.Das erfindungsgemäße Verfahren nutzt einen Opazitätsprüfkörper, der den Zementspalt fraktioniert je nach Auftreffen des Röntgenzentralstrahls in unterschiedlichen Anteilen des Kronenrandbereiches simuliert und ein nicht röntgenopakes Zahnstumpf-Duplikat. Beim Untersuchungsgang wird ein zu untersuchender Dentalzement in entsprechende Fugen eingebracht und gemäß der Darstellung von vier Seiten geröntgt.Weiterhin wird ein nicht röntgenopakes Zahnstumpf-Duplikat und eine nicht röntgenopake Zahnkrone als Modell genutzt, um eine isolierte zwei- bzw. dreidimensionale (im von Sinne konventionellen oder digitalen Röntgen, CT, Micro-CT oder DVT) Darstellung der Zementfuge zu erzielen und durch Austausch entweder des Zahnes oder der Krone das radiologische Wechselwirkungsverhalten an Grenzflächen genauer zu untersuchen.
Patent DE-102018218824-B3 (DE)
Title: Stromrichteranordnung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Stromrichteranordnung
Inventor: KUSCH RÜDIGER
IPC: H02M7/155
Filed: 2018-11-05
Granted: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromrichteranordnung (1) für ein Fahrzeug, wobei die Stromrichteranordnung (1) auf einer Eingangsseite (6) einen Gleichstrom bereitgestellt bekommt, umfassend mindestens einen Wechselrichter (2) zum Betreiben einer elektrischen Maschine (20) und mindestens einen Gleichspannungswandler (3) zum Betreiben eines Energiespeichers (21), wobei die Stromrichteranordnung (1) ferner mindestens einen Gleichrichter (4) und Schaltmittel (5) umfasst, wobei eine Ausgangsseite (7) des mindestens eine Gleichrichters (4) mit dem Energiespeicher (21) elektrisch verbunden ist, und wobei die Schaltmittel (5) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass eine Ausgangsseite (8) des mindestens einen Wechselrichters (2) mit einer Eingangsseite (9) des mindestens einen Gleichrichters (4) elektrisch verbunden werden kann. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Stromrichteranordnung (1).
Patent DE-102019115948-B3 (DE)
Title: Trapezhaken und Trapezgurt
Inventor: MAY JÜRGEN
IPC: B63H8/56
Filed: 2019-06-12
Granted: 2020-11-05
Abstract: Offenbart sind ein Trapezhaken und ein mit einem derartigen Trapezhaken ausgeführter Trapezgurt sowie eine mit einem derartigen Haken ausgeführte Hakenplatte, wobei einem Haken des Trapezhaken ein verschiebbar geführtes Sicherungselement zugeordnet ist.
Patent DE-102019125326-B3 (DE)
Title: Prognostizierter Bremsbereich eines Robotermanipulators
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J19/06
Filed: 2019-09-20
Granted: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Bremsbereichs eines Robotermanipulators (1) beim Abfahren einer Trajektorie (3), aufweisend die Schritte:- Vorgeben (S1) einer geplanten Trajektorie (3) des Robotermanipulators (1),- Vorgeben (S2) einer Vielzahl von Startpunkten (5) auf der Trajektorie (3),- für jeden der Startpunkte (5): Ermitteln (S3) eines jeweiligen prädizierten Endpunktes (6) des Robotermanipulators (1) nach einer am jeweiligen Startpunkt (5) eingeleiteten Bremsung des Robotermanipulators (1) mittels einer Bremssimulation, und- Ermitteln (S4) des Bremsbereichs aus der Vielzahl der jeweiligen prädizierten Endpunkte (6) des Robotermanipulators (1), sodass die prädizierten Endpunkte (6) des Robotermanipulators (1) innerhalb des Bremsbereichs liegen.
Patent DE-102019132569-B3 (DE)
Title: Multikernfaser mit Multikern-Faserkomponenten sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: IDRISOV RAVIL
IPC: G02B6/00
Filed: 2019-11-30
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Multikernfaser mit Multikern-Faserkomponenten für Multiplex-Anwendungen.Die Aufgabe der Erfindung, eine optische Multikern-Faserkomponente für Multiplex-Anwendungen und ein Verfahren zur ihrer Herstellung anzugeben, wird dadurch gelöst, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst:• Zusammenstellen einer Faseranordnung mit mindestens einem lichtleitenden Kern ohne Photosensitivität und mindestens einem lichtleitenden Kern mit Photosensitivität, die von einem Hüllbereich mit einheitlicher Brechzahl eingebettet werden,• kontinuierliches Ziehen der Faseranordnung zu einer Faser,• Zertrennen dieser Faser zu Faserteilstücken mit gleichem Querschnitt,• Verdrehen dieser zertrennten Faserteilstücke zueinander mit einem vorgebbaren Verbindungswinkel um deren zentrale Rotationsachse oder Verschieben dieser zertrennten Faserteilstücken quer zu der zentralen Rotationsachse unter Wahrung mindestens teilweiser Überlappung der Kerne der Faserteilstücke, so dass durchgehende optische Signalleitwege entstehen,• Zusammenfügen dieser verdrehten oder verschoben angeordneten Faserteilstücke zu Multikern-Faserkomponenten,• abschließendes Verbinden dieser Multikern-Faserkomponenten zu einer einheitlichen optischen Multikernfaser, bei der an einzelnen Stellen entlang der Rotationsachse in den Faserkernen der einzeln Funktionsgruppe lokale Photosensitivität besteht, so dass ein selektives Einschreiben von optischen Gittern in lokal unterschiedliche Bereiche der Faserteilstücke mit Photosensitivität ermöglicht wird,• und Bestrahlen der einheitlichen optischen Multikernfaser mit strukturiertem Laserlicht zum Einschreiben eines optisches Gitters.
Patent DE-102020110950-B3 (DE)
Title: Vogelfutterhaus mit integriertem Futtersilo
Inventor: FROMM SEBASTIAN
IPC: A01K39/012
Filed: 2020-04-22
Granted: 2021-05-06
Abstract: Der Erfindung betrifft ein Vogelfutterhaus (1) mit einem satteldachförmigen Futtersilo (3), das unterhalb des Daches (2) des Vogelfutterhauses (1) angeordnet ist.
Patent DE-102020117317-B3 (DE)
Title: Schweller-Rahmen-Anordnung sowie eine Fahrzeugkarosserieanordnung mit einer derartigen Schweller-Rahmen-Anordnung
Inventor: KLAMSER HERBERT
IPC: B62D21/00
Filed: 2020-07-01
Granted: 2021-11-18
Abstract: Schweller-Rahmen-Anordnung (20) für eine Fahrzeugkarosserieanordnung (4) mit einer im Bodenbereich der Fahrzeugkarosserieanordnung (4) vorgesehenen Batterieanordnung (5), die zumindest eine Rahmenanordnung (8) bestehend aus Rahmenlängs- und Rahmenquerelementen (10, 12, 14) aufweist, die mindestens ein Batteriemodul (6) umgibt und lagert, wobei die Rahmenlängselemente (10, 12) an Schwellerelementen (22) einer Schwelleranordnung (16) anliegen, wobei die Schwelleranordnung (16) Wandelemente (36, 38, 40, 42, 44, 46, 48, 50, 52, 54, 56, 58, 60) aufweist, die Schwellerkammern (62, 64, 68, 70, 72, 74) ausbilden, wobei über die gesamte Höhe der Schwelleranordnung (16) lediglich ein zur Rahmenanordnung (8) gerichtetes Wandelement vorgesehen ist, wobei auf jedem Schwellerelement (22) mindestens ein Zusatzschwellerelement (24, 26) vorgesehen ist, wobei das Schwellerelement (22) und das mindestens eine Zusatzschwellerelement (24, 26) stoffschlüssig und formschlüssig miteinander verbunden sind. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Fahrzeugkarosserieanordnung mit einer derartigen Schweller-Rahmen-Anordnung.
Patent DE-102021002079-B3 (DE)
Title: Verfahren zum effizienten Ablegen von Daten
Inventor: WILMER THORSTEN
IPC: G06F12/02
Filed: 2021-04-20
Granted: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum effizienten Ablegen von Daten in einen physikalischen Datenspeicher, wobei neue Daten zuvor mit bereits abgelegten alten Daten oder einer Kopie derselben verglichen werden, wobei nur die nicht übereinstimmenden Datenteile des Vergleichs zu dem Datenspeicher übertragen und dort abgelegt werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die in dem Datenspeicher abgelegten Daten über eine Speicherverwaltung so adressiert werden, dass die neuen Daten und die alten Daten gemeinsame Datenteile an demselben physikalischen Speicherort gemeinsam nutzen.
Patent DE-102021006208-B3 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: FRANKENHAUSER MARKUS
IPC: H01M10/653
Filed: 2021-12-16
Granted: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1) mit einem Modulgehäuse (2), welches Aufnahmeöffnungen (6) für Batterieeinzelzellen (3) zwischen zwei gegenüberliegenden Seiten aufweist, und mit in die Aufnahmeöffnungen (6) eingebrachten Batterieeinzelzellen (3), wobei um die Aufnahmeöffnungen (6) in dem Modulgehäuse (2) von einem Kühlmedium durchströmbare Bereiche (9) angeordnet sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass auf einer der Seiten des Modulgehäuses (2) eine Platte (4) angeordnet ist, welche mit den Abmessungen der Batterieeinzelzellen (3) korrespondierende Durchbrüche (5) aufweist, wobei die Aufnahmeöffnungen (6) zumindest abschnittsweise einen größeren Querschnitt als die Durchbrüche (5) aufweisen, und wobei die Batterieeinzelzellen (3) Anschläge (7) zur Anlage an einem verjüngten Teil der Aufnahmeöffnungen (6) und/oder an der Platte (4) aufweisen.
Patent DE-102021134131-B3 (DE)
Title: Seilhalter zum Befestigen einer an einem Seil befestigten Beleuchtungseinheit unter einer Decke
Inventor: KÖGEL CHRISTIAN
IPC: F21S8/04
Filed: 2021-12-21
Granted: 2023-03-09
Abstract: Seilhalter (1) zum Befestigen einer an einem Seil (2) befestigten Beleuchtungseinheit unter einer Decke, umfassend ein Gehäuse (3) mit einer Befestigungseinrichtung (4) zum Befestigen des Seilhalters (1) unter einer Decke, eine Öffnung (5), welche auf der der Befestigungseinrichtung (4) abgewandten Seite in das Gehäuse (3) eingebracht ist sowie eine Spindel (6), welche drehbar in dem Gehäuse (3) gelagert ist, wobei die Rotationsachse der Spindel (6) parallel zur Längsachse des Gehäuses (3) ausgerichtet ist, wobei dem Gehäuse (3) ein Kanal (7) zugeordnet ist, der auf der einen Seite in die Öffnung (5) und auf der anderen Seite zur Spindel (6) mündet, wobei der Kanal (7) außenseitig um die Spindel (6) herumgeführt ist.
Patent DE-102022001121-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Begrenzung eines Lenkeingriffs eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: DELIOGLAN UGUR
IPC: B60W50/10
Filed: 2022-03-31
Granted: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Begrenzung eines Lenkeingriffs eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs. Erfindungsgemäß wird zur Begrenzung des Lenkeingriffs eine für den Lenkeingriff erzeugte Stellgröße (u) des Fahrerassistenzsystems mit einem Gewichtungsfaktor (f (a, b, c)) multipliziert, wobei der Gewichtungsfaktor (f (a, b, c)) in Abhängigkeit von einem erfassten manuellen Lenkeingriff eines Fahrers und in Abhängigkeit von einem vorgegebenen erlaubten Lenkeingriff des Fahrers bestimmt wird.
Patent DE-4107063-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Halmguterntemaschinen
Inventor: NUSSER JOSEF
IPC: A01D89/00
Filed: 1991-03-06
Granted: 2019-08-08
Abstract: Aufnahmevorrichtung für Halmguterntemaschinen mit einer geschobenen, um eine etwa horizontale Achse rotierend antreibbaren Aufnahmetrommel,die an ihrem Umfang Rechzinken aufweist und das Antriebsmoment für die Rechzinken und/oder der auf die Rechzinken und/oder die Tasträder wirkende Arbeits- bzw. Fahrtwiderstand gewichtsentlastend auf die Aufnahmevorrichtung um eine oder mehrere quer zur Fahrtrichtung verlaufende Schwenkachsen wirksam ist, wobei jeder Schwinge (2) eine Gewichtsentlastung bewirkende Getriebestufe (8, 9, 27) (9, 10, 28) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zwischenwelle (29) eine Antriebsverbindung zwischen zwei Getriebestufen (8, 9, 27) (9, 10, 28) herstellt.
Patent DE-4230700-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von geschlossenen Ableitungskanälen
Inventor: KUPCZIK GUENTER DIPL-ING
IPC: B08B9/02
Filed: 1992-09-14
Granted: 2004-06-24
Abstract: Verfahren zum Reinigen von Ableitungskanälen, mit mindestens zwei Staueinrichtungen und jeweils einem Kanalabschnitt zwischen benachbarten Staueinrichtungen, bei dem zwei benachbarte Staueinrichtungen in Staustellung gebracht werden, die oberstromseitige Staueinrichtung nach dem Anstauen einer bestimmten Wassermenge davor in gesteuerte Freigabestellung gebracht wird und die unterstromseitige Staueinrichtung in ebenfalls gesteuerte Freigabestellung gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die unterstromseitige Staueinrichtung erst nach Ausbildung einer Strömungswalze in der in den Kanalabschnitt einströmenden Wassermenge und nach Wanderung dieser Strömungswalze stromaufwärts in die Freigabestellung gebracht wird.
Patent DE-4330296-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer Aufstellkalotte in einem Artikulator sowie entsprechende Aufstellkalotte
Inventor: LANG WALTER
IPC: A61C11/08
Filed: 1993-09-07
Granted: 2008-09-04
Abstract: Vorrichtung
zum Halten einer Aufstellkalotte (52) in einem Artikulator (1),
mit einer Halterung (51) für
die Aufstellkalotte (52), die am Artikulator (1) gehalten ist,  wobei
bei Verwendung eines Artikulators (1) mit einem lösbaren Oberteil
(37) und bei Verwendung nur des Unterteils (35) des Artikulators
(1) die Halterung (51) an den Gelenkteilen (36) des Unterteils (35)
um die die Gelenkteile (36) enthaltende Schwenkachse (5) schwenkbar
gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Halterung
(51) einen Halter (55) für
die Aufstellkalotte (52) mit zwei Kugelgelenken (56) und (57) aufweist.