baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010062052-A1 (DE)
Title: Fahrzeugzug und Verfahren zum Speichern von Adressen
Inventor: BETTECKEN JUERGEN
IPC: B60C23/00
Filed: 2010-11-26
Abstract: Beschrieben ist ein Fahrzeugzug (100), aufweisend: mindestens zwei in einer Reihenfolge hintereinander anordenbare Fahrzeuge (110, 120, 130, 140), wobei jedes Fahrzeug einen elektronischen Speicher (112, 122, 132, 142) zum Speichern einer Adresse des Fahrzeuges aufweist, wobei ein erstes Fahrzeug in der Reihenfolge ausgebildet ist, einen vorbestimmten Wert als seine Adresse in seinem Speicher zu speichern, wobei jedes Fahrzeug (110, 120, 130) bis auf ein letztes Fahrzeug in der Reihenfolge ausgebildet ist, einen basierend auf seiner Adresse bestimmten weiteren Wert an ein nächstes Fahrzeug in der Reihenfolge zu übermitteln, und wobei jedes Fahrzeug (120, 130, 140) bis auf das erste Fahrzeug ausgebildet ist, den an es übermittelten weiteren Wert als seine Adresse in seinem Speicher zu speichern. Weiter ist ein Verfahren zum Speichern von Adressen beschrieben.
Patent DE-102010063388-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage von Antriebsstrangkomponenten eines Hybridantriebs
Inventor: OHNEMUS ULRICH
IPC: B23P19/04
Filed: 2010-12-17
Abstract: Verfahren zur Montage von Antriebsstrangkomponenten eines Hybridantriebs, wobei folgende Komponenten bereitgestellt werden:–ein Automatikgetriebe, welches ein Getriebegehäuse und eine Getriebeeingangswelle aufweist,–ein als separate Baugruppe vormontierter Hybridkopf, welcher ein Hybridkopfgehäuse, ein Rotorantriebselement und ein Abtriebselement aufweist, sowie–eine elektrische Maschine, welche einen Stator und einen Rotor aufweist, wobei–das Hybridkopfgehäuse an das Getriebegehäuse angeflanscht und das Abtriebselementüber eine Welle-Nabe-Verbindung mit der Getriebeeingangswelle drehgekoppelt wird, und anschließend–die elektrische Maschine in das Hybridkopfgehäuse eingebaut wird, wobei der Stator mit dem Hybridkopfgehäuse und der Rotor mit dem Rotorantriebselement verbunden wird.
Patent DE-102011006707-A1 (DE)
Title: Mold for cutting material e.g. foodstuff, has plane surface with recesses having projecting cutting edges that are arranged, so that cutting edges form positive rake angles along arbitrary cutting directions
Inventor: ABELE WERNER
IPC: A47J43/25
Filed: 2011-04-04
Abstract: The mold (1) has plane surfaces (2) with recesses (3) having different shapes and sizes. One edges of recesses are projecting cutting edges (4) for cutting material e.g. foodstuffs. The recesses with projecting cutting edges are arranged so that cutting edges form positive rake angles along arbitrary cutting directions. The cutting edges are coated with ceramic material. The mold is made of alloy or plastic material.
Patent DE-102011006770-A1 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zur stromgüterbasierten Energieverbrauchsregelung
Inventor: FALK RAINER
IPC: H02J3/14
Filed: 2011-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zum stromgütebasierten Regeln eines Energieverbrauchs eines Stromabnehmergeräts, mit den Schritten des Erfassens (11) von Parametern der Stromversorgung des Stromabnehmergeräts, des Auswählens (12) eine Energieverbrauchsregel aus einer Vielzahl von Energieverbrauchsregeln auf der Basis der ermittelten Stromgüte, und des Ansteuerns (13) des Stromabnehmergeräts auf der Basis der ausgewählten Energieverbrauchsregel.
Patent DE-102011007017-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kontrollsystem zum Verstellen mindestens eines Außenspiegels eines Kraftfahrzeuges
Inventor: STAACK JOCHEN
IPC: B60R1/07
Filed: 2011-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (20, 30, 40), mit dem eine einer Parklückenart (16, 17) entsprechenden Einstellung (E(10), E(11)) mindestens eines Außenspiegels (10, 11) eines Kraftfahrzeuges (12) während eines Einparkvorganges (EP) gewährleistet wird, wobei das Verfahren (20, 30, 40) mindestens die folgenden Schritte aufweist: a. eine Steuereinheit (51, 61) des Kraftfahrzeuges (12) erfasst die Parklückenart (16, 17), in die das Kraftfahrzeug (12) einparken soll, b. die Steuereinheit (51, 61) veranlasst ein Verstellen (V(10), V(11)) des Außenspiegels (10, 11) in eine Einstellung (E(10), E(11)), die der in Schritt a. erfassten Parklückenart (16, 17) angepasst ist, wenn eine aktuelle Einstellung des Außenspiegels nicht der Einstellung (E(10), E(11)), die der in Schritt a. erfassten Parklückenart (16, 17) angepasst ist, entspricht.
Patent DE-102011008506-A1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Unterputz-Installationsgerät der Haus-und Gebäudesystemtechnik oder der Hauskommunikationstechnik
Inventor: LERKE RICHARD DIPL ING
IPC: H02G3/14
Filed: 2011-01-13
Abstract: Es wird ein elektrisches/elektronisches Unterputz-Installationsgerät der Haus- und Gebäudesystemtechnik oder der Hauskommunikationstechnik vorgeschlagen, umfassend einen Elektronikeinsatz (1) und einen separaten, zur Montage in eine handelsübliche und/oder standardisierte UP-Gerätedose (18) geeigneten UP-Topf (4), wobei der UP-Topf (4) ein Gehäuse (6) mit Tragring (5) aufweist, wobei im Bodenbereich des Gehäuses (6) Anschlussklemmen (8) zum Anschluss externer Leitungen befestigt sind und wobei im Bodenbereich des Gehäuses (6) eine elektrische Kontaktierungsvorrichtung (9) befestigt ist, welche im montierten Zustand mit einer elektrischen Kontaktierungsvorrichtung (2) des Elektronikeinsatzes (1) zusammenarbeitet.
Patent DE-102011010056-A1 (DE)
Title: Sitz oder Bank für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BERNHARD SABINE
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-02-02
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug umfassend zumindest einen Sitz und/oder zumindest eine Bank (1a..1d), jeweils mit einer Sitzfläche (2a..2d) und einer Rückenlehne (3a..3d) angegeben. Die Rückenlehne (3a..3d) ist in eine Position oberhalb der Sitzfläche (2a..2d) bewegbar, in der die Rückenlehne (3a..3d) und die Sitzfläche (2a..2d) einander gegenüber liegen. Zusätzlich sind die Vorderkante (4) der Sitzfläche (2a..2d) und eine dieser nächstgelegene Kante (5) der Rückenlehne (3a..3d) mit einem Zusatzelement (6..6b), beispielsweise einem Rollo oder einer Platte, verbindbar.
Patent DE-102011010076-A1 (DE)
Title: Filterelement eines Flüssigkeitsfilters und Flüssigkeitsfilter
Inventor: ZHU YIHAO
IPC: B01D27/08
Filed: 2011-02-01
Abstract: Es werden ein Filterelement (42) eines Flüssigkeitsfilters (10) insbesondere für Kraftstoff, Öl oder Wasser insbesondere einer Brennkraftmaschine (12) insbesondere eines Kraftfahrzeugs, und ein Flüssigkeitsfilter (10) beschrieben. Das Filterelement (42) kann in einem wenigstens zweiteiligen Gehäuse (16, 18) des Flüssigkeitsfilters (10) angeordnet werden, derart, dass es wenigstens einen Einlass (34) des Gehäuses (16, 18) für zu filtrierende Flüssigkeit vom einem Auslass (28) des Gehäuses (16, 18) für filtrierte Flüssigkeit trennt. Das Filterelement (42) umfasst ein Filtermedium (48) und wenigstens eine Endscheibe (44), die mit dem Filtermedium (48) verbunden ist und die einen Dichtungsträger (60) für eine radial äußere Ringdichtung (26) aufweist. Die Ringdichtung (26) kann in einem Einspannbereich (24) zwischen zwei voneinander trennbaren Gehäuseteilen (16, 18) des Gehäuses eingespannt werden. Der Dichtungsträger (60) ist in axialer Richtung wenigstens zweiteilig. Er umfasst einen Grundkörper (62), der fest mit der Endscheibe (44) verbunden ist, und einen Deckkörper (64), der an der Endscheibe (44) und/oder dem Grundkörper befestigt ist. Die Ringdichtung (26) ist zwischen dem Grundkörper (62) und dem Deckkörper (64) eingelegt.
Patent DE-102011010097-A1 (DE)
Title: Helikopterrahmen
Inventor: KUENG ALEX
IPC: A63H27/133
Filed: 2011-02-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Helikopterrahmen, insbesondere einem Modell-Helikopterrahmen, mit zumindest einer Hauptrotoraufnahme (12, 14) für einen Hauptrotor (16). Es wird vorgeschlagen, dass der Helikopterrahmen einen Stützbereich (18, 20) aufweist, der einteilig im Bereich der Hauptrotoraufnahme (12, 14) eine Rotationsachse (22) des Hauptrotors (16) um mehr als 180° umschließt.
Patent DE-102011017099-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing brush e.g. toothbrush, involves extending thick portion of brush bundle during injection molding of plastic material against several support elements distributed around bundle circumference
Inventor: HOERENBAUM MARKUS
IPC: A46B3/04
Filed: 2011-04-14
Abstract: The method involves injecting brush main portion made of plastic material in an injection molding of the brush main portion, while the bristle bundle (12) having fastening-side and thick portion (16) at ends (14) is embedded in the region forming the brush main portion. The thick portion is extended during injection molding of plastic material against several support elements (8) distributed around the circumference of the bristle bundle. An independent claim is included for device for manufacturing toothbrush.
Patent DE-102011017699-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Kameravorrichtung zur Erkennung einer Heckleuchte eines weit vorausfahrenden Fahrzeugs
Inventor: KIMURA TAKAYUKI
IPC: G03B17/12
Filed: 2011-04-28
Abstract: Eine an einem Fahrzeug montierte Kameravorrichtung weist einen Bildsensor mit einem RGB-Bayer-Array gsfilter, das zwischen der Kameralinsenanordnung und dem Bayer-Array angeordnet ist, auf. Ein einfallender Lichtstrahl von einer Quelle, wie beispielsweise einer entfernten Fahrzeugheckleuchte, wird in mehrere Lichtstrahlen geteilt, die auf jeweils getrennte Pixelsensoren fokussiert werden. Da die Farbe der Lichtquelle auf der Grundlage von mehreren Pixelsensoren erfasst wird, wird eine fehlerhafte Erfassung daraus resultierend, dass Licht nur auf einen einzigen R-, G- oder B-Pixelsensor fällt, verhindert.
Patent DE-102011017748-A1 (DE)
Title: Method for operating stepless gear box of e.g. agricultural motor vehicle e.g. tractor, involves transferring operation of stepless gear box by transmission controller during request of mode change from automatic mode into step mode
Inventor: KLAFFENBOECK MARTIN
IPC: F16H61/02
Filed: 2011-04-29
Abstract: The method involves continuously adjusting a stepless gear box (1) in an automatic mode by enabling the displacement of a transmission controller (11) using the driving parameters of a commercial motor vehicle. The operation of the stepless gear box is transferred by the transmission controller during the request of the mode change from the automatic mode into a step mode. The transfer stage of the stepless gear box is formed in the step mode by the gear ratios specified by the transmission controller. Independent claims are included for the following: (1) stepless gear box; (2) computer program product for operating stepless gear box; and (3) data carrier comprising computer program product for operating stepless gear box.
Patent DE-102011018937-A1 (DE)
Title: Verbrennungsvorrichtung für eine Gasturbine
Inventor: HUBER ANDREAS
IPC: F23R3/28
Filed: 2011-04-27
Abstract: Die Verbrennungsvorrichtung (1) für eine Gasturbine enthält Abschnitte (12), die eine innere und eine äußere Wand (13, 14) besitzen, wobei dazwischen eine Geräuschabsorptionsplatte (15), die eine Vielzahl von Bohrungen (16) besitzt, angeordnet ist. Die Verbrennungsvorrichtung (1) besitzt ferner erste Durchgänge (17), die Zonen zwischen der inneren Wand (13) und der Platte (15) mit dem Inneren der Verbrennungsvorrichtung (1) verbinden, und zweite Durchgänge (21) zum Kühlen der inneren Wand (13). Die Abschnitte (12) besitzen außerdem eine innere Lage (22) zwischen der inneren Wand (13) und der Platte (15), die innere Kammern (23), wovon jede mit wenigstens einem ersten Durchgang (17) verbunden ist, definiert, und eine äußere Lage (24) zwischen der äußeren Wand (14) und der Platte (15), die äußere Kammern (25), die über die Bohrungen (16) der Platte (15) mit den inneren Kammern (23) verbunden sind, definiert.
Patent DE-102011053244-A1 (DE)
Title: An einem Anhänger befestigbarer Steckerhalter sowie Anordnung eines Steckerhalters an einem Anhänger
Inventor: WINTERHOFF ULRICH
IPC: B60D1/60
Filed: 2011-09-05
Abstract: Ein an einem Anhänger befestigbarer Steckerhalter (1), mit einer eine Stufenöffnung (4) zur Aufnahme verschiedenpoliger Stecker (9) aufweisenden Haltehülse (3) sowie einer Befestigungseinrichtung zum Anschluss an die Anhängerkupplung, ist so ausgebildet, dass die Befestigungseinrichtung mantelseitig an die Haltehülse (3) angeformte Formschlusselemente aufweist, zum formschlüssigen Eingriff in eine Anhängerkupplung.
Patent DE-102011053275-A1 (DE)
Title: Tabakbeutel
Inventor: BRAUER JOCHEN
IPC: B31B23/74
Filed: 2011-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tabakbeutel mit einer Frontwand (1) und einer Rückwand (2), die aus einer Beutelfolie gebildet und an den Seitenrändern durch Längssiegelnähte (3) zu einer Aufnahmetasche (4) verbunden sind, wobei sich die Rückwand (2) über einen oberen Rand (5) der Aufnahmetasche (4), an der die Frontwand (1) endet, hinaus erstreckt und eine auf die Frontwand (1) umklappbare Lasche (6) bildet, wobei in einem Abstand zu dem oberen Rand (5) eine Entnahmeöffnung (8) an der Frontwand (1) vorgesehen ist, wobei im Bereich der Entnahmeöffnung (8) innerhalb der Aufnahmetasche (4) eine Wiederverschlusseinrichtung (11) mit einem ersten und einem zweiten Verschlussstreifen (12a, 12b) angeordnet ist und wobei die reversibel miteinander verbindbaren Verschlussstreifen (12a, 12b) nicht in die Längssiegelnähte (3) an den Seitenrändern eingebunden sind. Erfindungsgemäß sind beide Verschlussstreifen (12a, 12b) nur an der Frontwand (1) befestigt, wobei der erste Verschlussstreifen (12a) mit einer Anschlussfahne (13a) derart zwischen der Entnahmeöffnung (8) und dem oberen Rand (5) durch eine Quersiegelnaht (15) befestigt ist, dass zwischen einem oberen Ende der Anschlussfahne (13a) und dem oberen Rand (5) ein oberster Frontwandabschnitt (16) mit einer Höhe (h) zwischen 2 mm bis 15 mm verbleibt, wobei sich der erste Verschlussstreifen (12a) von der Quersiegelnaht (15) nach unten erstreckt und einen an die Anschlussfahne (13a) anschließenden Verbindungsabschnitt (14) aufweist. Nach dem Befüllen der Aufnahmetasche (4) mit Tabak wird die Aufnahmetasche (4) durch eine Quersiegelnaht (15') verschlossen, welche den obersten Frontwandabschnitt (16) mit der Rückwand (2) verbindet. Gegenstand der Erfindung ist auch ein Verfahren zur Herstellung eines Tabakbeutels.
Patent DE-102011054971-A1 (DE)
Title: Method for controlling photovoltaic system, involves transferring electric current signals between photovoltaic generator and alternating current network using inverter in accordance with acquired power control signal
Inventor: BLANZ JONATHAN
IPC: H02J3/38
Filed: 2011-10-31
Abstract: The method involves connecting an inverter (3) with an alternating current (AC) network (4). The electric current signals (12) are transferred between photovoltaic generator (2) and AC network using the inverter in accordance with an acquired power control signal (6) comprising positive and negative dynamic power control signals (14,15) by network operator (5).
Patent DE-102011056042-A1 (DE)
Title: Haptic feedback system for motor car, has electric motor, worm gear, and threaded spindle producing oscillations in steering wheel by repeated exchanging of rotational direction of motor, and introducing oscillations into steering column
Inventor: PAUSE RITA
IPC: B60Q9/00
Filed: 2011-12-05
Abstract: The system has a steering train including an electric motor (8), a flanged worm gear (9), and a threaded spindle (10) for a steering function of the steering train or for a displacing function of a steering column (1). The motor, the worm gear, and the spindle produce oscillations in a steering wheel by repeated exchanging of a rotational direction of the electric motor, and introduce the oscillations into the steering column. The electric motor, the worm gear, and the threaded spindle actuatingly influence a transmission ratio between a steering wheel weft and a wheel steering angle.
Patent DE-102011056118-A1 (DE)
Title: Modular common rail system for internal combustion engine, comprises nozzle unit opening against spring force in pressurized manner, where control units of fuel injecting units have adjusting and control elements separated from nozzle units
Inventor: SLOCINSKI HOLMER
IPC: F02M55/02
Filed: 2011-12-07
Abstract: The modular common rail system (1) comprises fuel injecting units (5), which have a control unit (4), a nozzle unit (6) grouted on a combustion chamber (10) of the internal combustion engine (2) and opening against the spring force in a pressurized manner, and storage units (3) containing storage volumes. The control units of the fuel injecting units have adjusting and control elements separated from the nozzle units and are particularly assigned to the control units. The control unit and the storage unit are combined to a structural unit, which has a storage block (13) with a storage bore.
Patent DE-102011056833-A1 (DE)
Title: Valve train device for internal combustion engine, has cam elements that are provided with first and second transmitter wheels, and third torque-proof and axially fixed transmitter wheel which is located on basic camshaft
Inventor: WAHL MICHAEL
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-12-21
Abstract: The valve train device has a first torque-proof and axially displaceable cam element (6) and a second torque-proof and axially displaceable cam element (11) that are arranged on a basic camshaft (1). A sensing unit (7) is located on the basic camshaft. The first cam element is provided with a first transmitter wheel (9) and the second cam element is provided with a second transmitter wheel (10). A third torque-proof and axially fixed transmitter wheel (8) is located on the basic camshaft.
Patent DE-102011076692-A1 (DE)
Title: Pulsmodulationsanordnung und pulsmodulationsverfahren
Inventor: FILIPPO ROBERTO
IPC: H03K7/08
Filed: 2011-05-30
Abstract: Beschrieben wird ein Pulsfolgegenerator, der aufweist: einen ersten Pulsmodulator (208) mit einem Mehrbit-Eingang und einem ersten 1-Bit-Ausgang für eine 1-Bit-Pulsfolge; einen AND-Logikblock (212) mit einem ersten Eingang, der an den ersten 1-Bit-Ausgang des ersten Pulsmodulators (208) gekoppelt ist, und der einen zweiten Mehrbit-Eingang und einem Mehrbit-AND-Ausgang aufweist; und einen zweiten Pulsmodulator (216), mit einem Eingang, der an den Mehrbit-AND-Ausgang gekoppelt ist, und der einen zweiten 1-Bit-Ausgang für eine 1-Bit-Pulsfolge aufweist, die ein Produkt der Signale an den ersten und zweiten Mehrbit-Eingängen repräsentiert.
Patent DE-102011076771-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestrahlungsplanung
Inventor: CHEN WENJING
IPC: A61N5/10
Filed: 2011-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestrahlungsplanung für ein zu bestrahlendes Zielvolumen, umfassend folgende Schritte: a) Vorgeben einer Mehrzahl von Datensätzen, in jeweils denen das zu bestrahlendes Zielvolumen abgebildet ist, wobei sich die Datensätze dadurch unterschieden, dass das Zielvolumen eine andere Position und/oder Form aufweist, b) Wählen eines Datensatzes aus der Mehrzahl der Datensätze und Registrieren anderer Datensätze aus der Mehrzahl der Datensätze zu dem ausgewählten Datensatz, c) Bilden einer Vereinigung der Zielvolumina unter Verwendung der Registrierungen der anderen Datensätze zu dem ausgewählten Datensatz, d) Bestimmen eines Risikobereichs in dem ausgewählten Datensatz, e) Modifizieren der Vereinigung der Zielvolumina, indem der Risikobereich von der Vereinigung der Zielvolumina ausgenommen wird, f) Berechnen eines Bestrahlungsplans unter Verwendung der modifizierten Vereinigung der Zielvolumina. Weiterhin betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung zur Bestrahlungsplanung.
Patent DE-102011076950-A1 (DE)
Title: Device for providing trigger signal for avoiding collision of person and passenger car, has processing unit which determines absorption capacity of light-reflecting object based on emitted and reflected lights, to provide trigger signal
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G01S17/931
Filed: 2011-06-06
Abstract: The device (140) has transmitting device (150) for emitting light of two different wavelengths. A receiving device (155) receives reflections of the emitted light. A processing unit (145) determines the distance with respect to light-reflecting object (110) on the basis of propagation time of emitting light and reflected light. The processing unit determines an absorption capacity of the object on the basis of the emitted light and reflected light so as to provide the trigger signal only if the absorption capacity of the object corresponds to the person (115). Independent claims are included for the following: (1) method for determining trigger signal in personal protection device; and (2) computer program product for determining trigger signal in personal protection device.
Patent DE-102011078850-A1 (DE)
Title: Metering device for introducing reducing agent into exhaust gas stream of internal combustion engine used in motor vehicle, has check valve that is connected with recess portion equipped in pump plunger
Inventor: BURGER MATTHIAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-07-08
Abstract: The metering device (10) has a conveyor module (28) and an outwardly opening nozzle (55). A pump plunger (32) is arranged in the conveyor module (28). A recess portion (76) is equipped in the pump plunger. A hydraulic connection is formed between a low pressure chamber (20) and a high pressure chamber (24). A check valve (44) is connected with the recess portion.
Patent DE-102011082823-A1 (DE)
Title: Pump for conveying pressurized fluid to hydraulic brake assembly with traction control, has spring receiving body made of strip deformed to cylinder, where strip comprises spring stop and includes closing mechanism
Inventor: OTTO ALBRECHT
IPC: F04B53/10
Filed: 2011-09-16
Abstract: The pump has a spring receiving body made of a metal strip deformed to a hollow cylinder, where the metal strip comprises a spring stop (2). The metal strip is rectangular, and includes a closing mechanism at a joint of two ends of the metal strip. The spring stop is formed by a central portion of the metal strip. A funnel-shaped chamfer is provided at an end surface facing away from another end surface of the hollow cylinder. A lug extends into the hollow cylinder for receiving a valve spring (19).
Patent DE-102011086896-A1 (DE)
Title: Electrical component used in electric circuit of electric control device for motor car, has circuit board with which deformable material is connected such that no particle of terminal pin is passed between material and circuit board
Inventor: LISKOW UWE
IPC: H01L23/10
Filed: 2011-11-22
Abstract: The electrical component has terminal pin (12) protruded from housing (10). The terminal pin is connected with electrical conductive circuit board (6) by bushing montage and provided with portion (14) extended away from housing. The extended portion is surrounded by resilient reversible deformable material (22) that is connected at housing in fluid tight manner. The deformable material is connected with circuit board such that no particle of terminal pin is passed between deformable material and circuit board, if electrical component is firmly connected with circuit board. Independent claims are included for the following: (1) electric circuit; and (2) electric control device for motor car.
Patent DE-102011089183-A1 (DE)
Title: Druckpulsationsdämpfer für eine Fahrzeugbremsanlage
Inventor: GAERTNER OLIVER
IPC: B60T17/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Ein Druckpulsationsdämpfer (20) für eine Fahrzeugbremsanlage ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass er als eine an der Fahrzeugbremsanlage separat rüstbare Baueinheit gestaltet ist.
Patent DE-102011090107-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Etikettieren von Behältern mit Etikettenhülsen
Inventor: SCHERL STEFAN
IPC: B65B9/14
Filed: 2011-12-29
Abstract: Beschrieben werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Etikettieren von Behältern mit Etikettenhülsen, wobei Spreizsegmente zum Aufnehmen und Aufspreizen der Etikettenhülsen in einem äußeren Spannbereich, abhängig von einer Stellkraft oder einem Stelldrehmoment der Spreizsegmente, elektrisch gesteuert werden können. Dies ermöglicht ein reibschlüssiges Aufspannen der Etikettenhülsen auf den Spreizsegmenten auch für den Fall, dass die Etikettenhülsen eine geringe Elastizität aufweisen und/oder mit großen Herstellungstoleranzen behaftet sind.