baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017376-U1 (DE)
Title: Wannenunterbau mit Abdichtungsfolie
IPC: A47K3/40
Filed: 2007-12-13
Abstract: Wannenunterbau
(10), insbesondere für
Dusch- oder Badewannen, der ein unteres Aufnahmeteil (20) sowie
einen oberen Aufnahmekranz (30) aufweist, welche über eine
untere Kranzverbindungsfläche
(32) und eine Verbindungsfläche
(21) des Aufnahmeteils (20) miteinander verbunden werden können, wobei
zwischen unterem Aufnahmeteil (20) und Aufnahmekranz (30) mindestens
eine fluid- sowie
dampfdichte Abdichtungsfolie (40) derart angeordnet ist, dass das
untere Aufnahmeteil (20) und der obere Aufnahmekranz (30) zumindest
bereichsweise fluid- sowie dampfdicht miteinander verbunden sind, und
wobei ein Folienüberstand
(41) der Abdichtungsfolie (40) über
einem oberen Außenrand
(22) des Aufnahmeteils (20) und einem unteren Außenrand des Aufnahmekranzes (33)
entsprechend von verbundenem unteren Aufnahmeteil (20) und oberen
Aufnahmekranz (30) hervorsteht, welcher in Boden- und/oder Wandabschnitten
(60) eines Gebäudes weiter
verarbeitbar ist.
Patent DE-202007018323-U1 (DE)
Title: Modulares Anschlußsystem für Betätigungszüge sowie Fügevorrichtung zur Herstellung
IPC: F16C1/22
Filed: 2007-04-14
Abstract: Modulares
Anschlußsystem
für Betätigungszüge, insbesondere
für Betätigungszüge in der
Automobilindustrie, bestehend aus der Betätigungshülle (1) mit dem Führungsrohr
(2), der Längsverseilung
(3) und der äußeren Schutzhülle (4),
gekennzeichnet dadurch, daß  – die Längsverseilung
(3) mittels eines zu einem Ende keilförmig ausgebildeten Einlaufschutzes
(7) zwischen dem Führungsrohr
(2) und einem die äußere Schutzhülle (4) umgebenden
Gegenlager (5) aufgebogen wird,  – die Enden der Längsverseilung
(3) mittels einem Befestigungsteil (6) gegenüber dem Gegenlager (5) umgebogen und
verpreßt
werden und  – das
Befestigungsteil (6) oder das Gegenlager (5) mit dem jeweils anderen
Teil (5, 6) eine Überlappung
(9) bildet.
Patent DE-202007018529-U1 (DE)
Title: Implantierbarer Funkfrequenzdefibrillator R.F.
IPC: A61N1/39
Filed: 2007-07-07
Abstract: Implantierbarer
Funkfrequenzdefibrillator beinhaltend:  – Eine implantierbare R. F.-Spule
(10) mit einem Stimulationssignalerzeugungskreis (30) und einer
Stimulationselektrode (20),  – Ein externes Gerät (2) mit
Funkfrequenzausgangsantenne, die mit der Spule (10) verbunden ist,
zur Übertragung der
gewünschten
Art der Stimulation.
Patent DE-202007019261-U1 (DE)
Title: Toilettenbürste
IPC: A46B11/00
Filed: 2007-06-28
Abstract: Reinigungsbürste mit einem Stiel (1) und einem Reinigungskopf (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) des Reinigungskopfes (2) in seiner Haupterstreckungsebene (10) eine größere Ausdehnung aufweist als in der Querrichtung (11) hierzu, und insbesondere plattenförmig ausgebildet ist, und in wenigstens einem seiner Randbereiche (3a) in Richtung quer zur Hauptebene (10) bzw. Plattenebene biegsamer ist als im zentralen Bereich (3b) oder im Bereich des Befestigungspunktes (4) am Stiel (1).
Patent DE-202008003537-U1 (DE)
Title: Fahrbares Transportmittel für Haustiere, insbesondere für Hunde
IPC: A01K1/035
Filed: 2008-03-12
Abstract: Fahrbares
Transportmittel für
Haustiere, insbesondere für
Hunde, mit einem Rahmen (1) auf Rädern (2a, 2b, 2c), der zumindest
durch Handkraft bewegbar ist, und sich auf eine Hinterradachse (3)
mit zumindest zwei Rädern
(2a, 2b) und auf eine Vorderradachse (4) mit zumindest einem mittigen
Rad (2c) stützt,
wobei eine horizontale, auf oder unter der Hinterradachse (3) bzw.
Vorderradachse (4) tiefer liegenden Rahmenfläche (5) zwischen den Rädern (2a,
2b, 2c) gebildet ist, und der Rahmen (1) über diese Rahmenfläche (5)
hinaus zu einem Griffrahmen (7) in Griff-Höhe (8) beim aufrechten Gehen
einer Person im Bereich außerhalb
der Hinderradachse (3) zum Schieben oder Ziehen weitergebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass auf der in Normallage horizontalen
Rahmenfläche (5)
ein zumindest seitlich begrenzter Ruheraum (6) für das Tier ausgebildet ist
und dass der Ruheraum (6) als etwa muldenförmiger, nach oben zumindest
teilweise offener Einsatz (9) mit dem Rahmen (1) leicht verbindbar
und nach Lösen
der Verbindung...
Patent DE-202008003576-U1 (DE)
IPC: F16L55/09
Filed: 2008-03-13
Abstract: A residue collector for collecting residual fluid from a low pressurized hose, which runs perpendicularly or at an incline, includes two pipe nozzles that are joined together, the interior spaces of which are connected to each other and form a hollow space, which can be connected to an upwardly extending portion of the low pressurized hose by way of an upper orifice and can be connected to a downwardly extending portion of the low pressurized hose by way of a lower orifice. The front end of the pipe nozzle that is connected to the lower orifice is closed and a protuberance is provided into the front end of the pipe nozzle that is connected to the upper orifice. The protuberance is directed outwardly and with the material thereof being flexible and having a wall thickness that is permits folding, at least partially, into the hollow space due to low pressurization.
Patent DE-202008006278-U1 (DE)
Title: Axialverschiebbare Mine
IPC: B43K7/12
Filed: 2008-05-06
Abstract: Axialverschiebbare
Mine, bestehend aus  einem Positionierelement (1), das einen
unteren Verbindungsabschnitt (11), einen Flanschabschnitt (12) über dem Verbindungsabschnitt
(11), einen Rohrabschnitt (13) über dem
Flanschabschnitt (12) und einen Hohlraum (14) umfaßt, der
sich durch den Verbindungsabschnitt (11), den Flanschabschnitt (12)
und den Rohrabschnitt (13) erstreckt, wobei der Verbindungsabschnitt
(11) durch Kleb-, Schraub- oder Rastverbindung mit der Unterseite
eines Gehäuses
(4) verbunden ist, wobei auf der Stirnseite (121) des Flanschabschnitts
(12) ein Mitnahmeelement (2) aufliegen kann, wobei der Rohrabschnitt
(13) im unteren Bereich mit mindestens   einem Durchgangsloch
(131) versehen ist, das mit dem Hohlraum (14) verbunden ist, wobei
ein Steuerelement (3) durch den Hohlraum (14) hindurchgeht, und
wobei im Durchgangsloch (131) des Rohrabschnitts (13) eine Kugel (6)
vorgesehen ist;  einem Mitnahmeelement (2), das rohrförmig ausgebildet ist,
ein Magnetleiter ist und in dem Gehäuse (4) verschoben werden kann,
wobei an der Innenwand des Mitnahmeelements (2) ein Ringwulst (21)
gebildet...
Patent DE-202008007093-U1 (DE)
Title: Handstützung für Maus
IPC: G06F3/0354
Filed: 2008-05-27
Abstract: Handstützung für Maus,
die mit dem Mauskörper
(10) verbunden ist, bestehend aus  einem Hilfskörper (20),
der an einer Seite des Mauskörpers (10)
befestigt ist und ein zweites Verbindungselement (21) aufweist,
und  einem ersten Verbindungselement (11), das an dem Mauskörper (10)
angebracht ist und mit dem zweiten Verbindungselement (21) verbunden
werden kann;  bei der Bedienung der Maus kann der Benutzer seinen
Zeigerfinger und Mittelfinger auf der Oberfläche des Mauskörpers (10)
und seinen Ringfinger und kleinen Finger oder Daumen auf der Oberfläche (23)
des Hilfskörpers
(20) liegenlassen, so dass eine Reibung und somit eine Verhornung
der Haut des Ringfingers und des kleinen Fingers oder des Daumens
vermieden wird.
Patent DE-202008012067-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung sowie Fahr- oder Flugzeug mit einer solchen Bremsvorrichtung
IPC: B60T1/14
Filed: 2008-09-11
Abstract: Bremsvorrichtung (10) für Fahr- (30) oder Flugzeuge, mit wenigstens einem durch Betätigung der Bremsvorrichtung (10) mit dem Untergrund (3) in Reibkontakt bringbaren Blockierelement (11), dadurch gekennzeichnet, daß die Bremsvorrichtung (10) wenigstens einen Gasgenerator (15) aufweist, wobei das Blockierelement (11) durch das beim Zünden des Gasgenerators (15) erzeugte Treibgas mit dem Untergrund (3) in Reibkontakt bringbar ist.
Patent DE-202008014871-U1 (DE)
Title: Manschette für Walzenachsen von landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsmaschinen
IPC: A01B29/00
Filed: 2008-11-08
Abstract: Vorrichtung
zum Umhüllen
einer rotierenden Achse für
landwirtschaftliche Maschinen zum Vorbereiten des Bodens, insbesondere
zum Ausbringen von Saatgut, mit rotierenden Räumwerkzeugen in Walzen- oder Reifenform
mit von der Achse radial nach außen gerichteten Streben, z.
B. Speichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung als Manschette
ausgebildet ist, die die Oberfläche
der rotierenden Achse lose umgibt und die so angeordnet ist, dass
sie gegenüber
der Oberfläche
der Achse bei Beanspruchung durch sich aufbauendes Erdreich eine
walkende Bewegung ausführen
kann, um dieses Erdreich abzulösen.
Patent DE-202008016704-U1 (DE)
Title: Solarmodul und Solaranlage
IPC: F24S23/70
Filed: 2008-12-18
Abstract: Solarmodul
für vorzugsweise
thermische, Photovoltaik oder hochkonzentrierende Photovoltaik-Solaranlagen,
umfassend zumindest einen Spiegel und eine Stützkonstruktion, die den Spiegel
in seiner Form im Solarmodul (2) haltend stützt, dadurch gekennzeichnet, dass
der Spiegel und die Stützkonstruktion
eine zumindest zweischichtige Verbundkonstruktion ausbilden.
Patent DE-202009000146-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum beidseitigen Beschichten von Trägermaterial mit pastöser Elektrodenmasse
IPC: B05C1/08
Filed: 2009-01-07
Abstract: Vorrichtung
zum beidseitigen Beschichten eines bandförmigen Trägermaterials (X) mit mindestens
einem fließfähigem Material,
mit  zwei Gravurwalzen (1, 2), die einander gegenüberliegen, deren
Drehachsen parallel zueinander und in Laufrichtung des Trägermaterials
versetzt sind und die miteinander einen drückenden Walzenspalt ausbilden,
den das zu beschichtende Trägermaterial
durchlaufen kann, und  zwei Auftragseinrichtungen (6, 7), von
denen jede einer Gravurwalze (1, 2) zugeordnet ist und dieser das
auf die jeweilige Seite des Trägermaterials
aufzubringende fließfähige Material
zuführt.
Patent DE-202009001447-U1 (DE)
Title: Mess-, Übertragungs- und Anzeigevorrichtung für Drücke von Nfz.-Druckluftbremsanlagen auf Basis der Bluetooth-Funktechnik in Verbindung mit PC, PDA, Mobiltelefon
IPC: G01D7/00
Filed: 2009-02-10
Abstract: Vorrichtung zur Messung und Übertragung der Drücke von Nutzfahrzeug-Druckluftbremsanlagen bestehend aus einer Mess-/Übertragungseinheit und der Anzeige der Messwerte auf einem PC, PDA oder Mobiltelefon, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragung der Messwerte mittels Bluetooth-Funkmodulen erfolgt und die Anzeige wahlweise auf einem PC, PDA oder Mobiltelefon erfolgt.
Patent DE-202009002828-U1 (DE)
Title: Digitales Drehmomentwerkzeug
IPC: B25B23/142
Filed: 2009-03-02
Abstract: Digitales Drehmomentwerkzeug, das mindestens umfasst:  einen Hauptkörper (10), der einen Kopf (11) und einen Hals (12) aufweist, wobei der Hals (12) am vorderen und hinteren Ende jeweils zwei gegenüberliegende Ausnehmungen (13) besitzt,  zwei Spannungsmeßeinrichtungen (20), die an den beiden Enden jeweils einen Vorsprung (211) besitzen, der in die Ausnehmung (13) einsteckbar ist, wodurch die Spannungsmeßeinrichtungen (20) an dem Hauptkörper (10) befestigbar ist, und  eine Auswerteeinheit (30), die mit den Spannungsmeßeinrichtungen (20) elektrisch verbunden ist und die geeignet ist, die gemessenen Drehmomentwerte anzuzeigen und aufzuzeichnen.
Patent DE-202009004373-U1 (DE)
Title: Koffer zur mobilen Nutzung von Einbauinstrumenten
IPC: H01M50/247
Filed: 2009-03-27
Abstract: Koffer, zur mobilen Nutzung von Einbauinstrumenten, insbesondere Echolote und GPS-Geräte, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterschale (2) so gearbeitet ist das sich in ihr mehrere Akkus (7) befestigen lassen und die Oberschale (1) so ausgeführt ist das sich auf der Vorderseite eine Frontplatt (9) befindet in die sich Instrumente einbauen lassen und die Rückseite ein Anschlusspaneel (4) zur Unterbringung von Steckverbindungen aufweist und das sich an der Oberschale ein Griff (3) zum Transport befindet.
Patent DE-202009006288-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Hochvakuumpumpen, insbesondere Turbomolekularpumpen
IPC: F04D19/04
Filed: 2009-04-28
Abstract: Schutzvorrichtung für Hochvakuumpumpen, insbesondere Turbomolekularpumpen, vor schädlichen, insbesondere vor kondensierbaren Dämpfen, insbesondere Metalldämpfen,  gekennzeichnet durch  – ein Rohrstück (13) mit  – einem eine erste Öffnung (16) aufweisenden ersten Anschlussflansch (15) und  – einem eine zweite Öffnung (18) aufweisenden zweiten Anschlussflansch (15), welche Anschlussflansche (15, 17) durch einen einen Durchgang (21) definierenden Rohrabschnitt miteinander verbunden sind,  – einem eine dritte Öffnung (20) aufweisenden dritten Anschlussflansch, (20), welcher zwischen dem ersten und zweiten Anschlussflansch (15, 17) am Durchgang (21) vorgesehen ist, und  – einem im Rohrabschnitt vorgesehenen erweiterten Querschnittsbereich (33) zur Aufnahme von Umlenkblechen,  – eine Anordnung einer Mehrzahl von in Abstand voneinander angeordneten Umlenkblechen (23), welche im erweiterten Querschnittsbereich (33) des Rohrabschnitts und im Abstand zum dritten Anschlussflansch (19) anordenbar und durch diesen einsetz- und herausnehmbar sind.
Patent DE-202009008581-U1 (DE)
Title: Münzbetätigte Bälle-Lostrommel mit automatischer Sortierung von Gewinn und Niete
IPC: G07F17/32
Filed: 2009-06-23
Abstract: Lostrommel:  Die Trommel besteht aus 2 Seitenplatten (Kreisförmig) und 6 Scheiben. Sie wird mit einem Reibradantrieb angetrieben.  Eine der Scheiben kann zur Reinigung und zum Nachfüllen der ausgespielten Bälle geöffnet werden.
Patent DE-202009010711-U1 (DE)
Title: Rostkühlerplatte mit verstellbarem Einsatz
IPC: F27B9/12
Filed: 2009-08-07
Abstract: Rostkühlerplatte (1, 1') aufweisend eine Luftzufuhr (2) und Luftdurchtrittsöffnungen (3, 3'), durch die Luft (5) zur Kühlung des auf der Rostkühlerplatte (1, 1') liegenden Kühlguts strömt, dadurch gekennzeichnet, dass ein verdrehbarer Einsatz (6, 6') mit Luftdurchtrittsöffnungen (4, 4') in der Oberfläche der Rostkühlerplatte (1, 1') vorhanden ist.
Patent DE-202009013441-U1 (DE)
Title: Unidirektionales Lager
IPC: F16D41/066
Filed: 2009-10-05
Abstract: Ein unidirektionales Lager, im Wesentlichen bestehend aus einem inneren Ring und einem äußeren Ring, wobei an der Innenseite des äußeren Rings eine größere Anzahl aus einer Kugelteilkammer und einer Federteilkammer zusammengesetzte Kammern angebracht ist, in denen sich jeweils eine Kugel und eine Feder befinden und dadurch gekennzeichnet, daß die Wandung der Kugelteilkammer in Richtung Außenseite abgeschrägt verläuft und über eine Kugelanschlagfläche in die seitliche Wandung der Federteilkammer übergeht und daß die Federteilkammer aus einer nach hinten gehenden Vertiefung besteht, deren Rückwand der vorderen Wandung der Kugelteilkammer gegenüberliegt und daß die Feder so in der Federteilkammer untergebracht ist, daß sie bei Drehen des inneren Rings im Uhrzeigersinn die Kugel nach vorne drückt, wobei Kraftschluß hergestellt wird und bei Drehen des inneren Rings im Gegenuhrzeigersinn die Kugel die Feder in Richtung Federteilkammer drückt, bis die Kugel an der Kugelanschlagfläche anschlägt, wodurch ein übermäßiges Zusammendrücken der Feder verhindert wird.
Patent DE-202009015991-U1 (DE)
Title: Uhrenarmbandschlaufe mit integriertem, herausnehmbarem USB-Speicher-Stick
IPC: A44C5/00
Filed: 2009-11-25
Abstract: Uhrenarmbandschlaufe (1), die einen Einschubplatz (9) zur Aufnahme eines USB-Speicher-Sticks (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Uhrenarmband (5) einfach oder doppelt (doppelt ist abgebildet) durch die Schlaufenbänder (8) passt.
Patent DE-202009017002-U1 (DE)
Title: Muffenverbindung sowie Klemmring zur Verwendung bei einer Muffenverbindung
IPC: F16L21/08
Filed: 2009-12-16
Abstract: Muffenverbindung zum Verbinden zweier Rohre (1, 2), Rohrstücke oder dergleichen, mit einem dem einen Rohr (1) zugeordneten Muffenende mit Muffe (4), in welches ein muffenloses Ende des anderen Rohres (2) eingeführt ist, wobei die Muffe (4) wenigstens einen Muffeninnenraum (4.1) und an einer Muffenöffnung einen nach innen ragenden Muffenrand (4.2) bildet, mit einem wenigstens zweiteiligen Klemmring (6), dessen ringsegmentförmige Klemmringteile (6.1, 6.2) das muffenlose Ende des zweiten Rohres (2) umfassen, mit ersten Ringabschnitten (7) die Muffe (4) im Muffeninnenraum (4.1) formschlüssig hintergreifen und an Klemmringabschnitten oder Stegen (10), die durch die Muffenöffnung aus der Muffe (4) herausgeführt sind, durch Spannelemente (12) miteinander auf dem zweiten Rohr (2) verspannt sind, wobei die Klemmringteile (6.1, 6.2) an der der Muffe (4) abgewandten Seite der Spannelemente (12) mit Abstützelementen (8) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützelemente (8) sich an der Außenfläche des zweiten Rohres (2) abstützen.
Patent DE-202009017501-U1 (DE)
Title: Sportmatte
IPC: A63B6/00
Filed: 2009-12-22
Abstract: Sportmatte, umfassend die folgenden Teile beziehungsweise Merkmale:  1.1 eine Matte (1) aus einem elastischen Werkstoff;  1.2 die Matte (1) weist wenigstens eine Durchgangsöffnung (2) in einem Randbereich auf;  1.3 der Rand der Durchgangsöffnung (2) ist von einer ringförmigen Öse (3) eingefasst;  1.4 die Öse (3) umfasst zwei Teilringe (3.1, 3.2), die zusammensteckbar sind;  1.5 jeder Teilring (3.1, 3.2) liegt im zusammengesteckten Zustand an einer Seitenfläche der Matte (1) an.
Patent DE-202009017680-U1 (DE)
Title: Reifenmontagegerät für Fahrrad-Laufräder
IPC: B60C25/132
Filed: 2009-12-29
Abstract: Montagegerät (8) für Reifen von Fahrrad-Laufrädern, mit einem Gestell (10), das eine Fixiereinrichtung (12) für die Radachse (14) eines Laufrades sowie einen Montagebügel (16) trägt, wobei der Montagebügel wenigstens ein Stützelement (18) zur Auflage der einen Felgenwange und ein gegenüberliegend angeordnetes, der anderen Felgenwange zugeordnetes Hinüberdrückelement (20) zum Hinüberdrücken des Reifens über die Felgenschulter trägt, wobei das Stützelement und das Hinüberdrückelement (20) in variablem radialen Abstand zur Fixiereinrichtung (12) für die Radachse (14) und in variablem Abstand zueinander fixierbar an dem Montagebügel angeordnet sind, um Felgen verschiedener Breite im wesentlichen spielfrei zwischen sich aufnehmen zu können.
Patent DE-202009018505-U1 (DE)
Title: Akkumulatoreinheit und tragbares elektronisches Gerät
IPC: H01M2/02
Filed: 2009-11-20
Abstract: Akkumulatoreinheit zum Einsetzen in ein tragbares elektronisches Gerät, mit einem Gehäuse, einer integrierten Ladeeinheit; einer frei zugänglichen Ladebuchse (145), wobei das Gehäuse der Akkumulatoreinheit im Wesentlichen quaderförmig ausgestaltet ist und eine Oberseite, eine Unterseite, eine erste Seitenwand (110), eine zweite Seitenwand (130), eine Vorderseite (140) und eine Rückseite (120) aufweist, wobei die Fläche der Oberseite und der Unterseite jeweils wenigstens 3 mal so groß wie die Fläche der ersten oder zweiten Seitenwand (110, 120), der linken Seitenwand und/oder der Rückseite ist, wobei die Rückseite (120) eine erste Kontaktfläche und eine zweite Kontaktfläche (121) zur Bereitstellung einer elektrischen Spannung jeweils an den Enden der Rückseite (120) aufweist, wobei die Vorderseite (140) einen Vorsprung (141) mit einer Wand aufweist, die in einem Winkel zwischen 5 und 45 Grad zur Rückseite (120) angeordnet ist, und einem länglichen Vorsprung (132) zumindest teilweise entlang der ersten oder...
Patent DE-202010001737-U1 (DE)
Title: Autonome Wind-Wasserstoff-Station
IPC: C25B1/04
Filed: 2010-02-03
Abstract: Autonome Anlage zur Erzeugung von Wasserstoff zum Betanken von mit Wasserstoff betriebenen Kraftfahrzeugen, wobei die Energie diese Anlage aus einer Windenkraftanlage und weiteren regenerativen Komponenten stammt und aus dem Betrieb dieser Anlage resultierende weitere Produkte, wie Sauerstoff und Wärme, für eine wirtschaftliche Nutzung vorgesehen sind dadurch gekennzeichnet, dass eine Windkraftanlage mit Senkrechtrotor kleiner Leistung und ein als Ersatz bei Ausfall der Windkraftanlage zuschaltbares Blockheizkraftwerk auf eine elektrische Energieschiene die Bereitstellung einer elektrischen Standardleistung gewährleisten und diese elektrische Energie in einem Elektrolyseur aus Wasser Wasserstoff und Sauerstoff erzeugt wird, während in nachgeschalteten Verdichtern und Speichern diese Gase für ihre Nutzung gespeichert werden.
Patent DE-202010003867-U1 (DE)
Title: Schuhregal
IPC: A47B61/04
Filed: 2010-03-19
Abstract: Schuhregal, aufweisend:  ein Gestell (10), das mit einer Vielzahl von horizontalen Stangen (11) versehen ist; und  mindestens ein Vorratsfach (20), in dem ein Aufnahmeraum (21) ausgebildet ist, wobei das Vorratsfach (20) auf seinem unteren Endabschnitt vorne mit einem Hackenabschnitt (22) versehen ist, der beweglich mit einer horizontalen Stange (11) des Gestells (10) verbunden ist, und wobei das Vorratsfach (20) auf seiner Rückseite oben mit einem Arretierabschnitt (23) versehen ist, der nach der Öffnung des Vorratsfachs (20) zur Positionierung in eine andere horizontale Stange (11) eingreift.
Patent DE-202010008449-U1 (DE)
Title: Gamasche zum Schutz eines Beines eines Pferdes, insbesondere zum Schutz von Röhrenbein und Fessel von Springpferden
IPC: A01K13/00
Filed: 2010-09-03
Abstract: Gamasche zum Schutz eines Beines (V) eines Pferdes, insbesondere zum Schutz von Röhrenbein und Fessel (F) der Vorderbeine (V) von Springpferden, mit einem der Innenseite des zu schützenden Beines (V) zugeordneten und sich in Längsrichtung des Beins erstreckenden inneren Seitenabschnitt (7), einem der Außenseite des zu schützenden Beines zugeordneten äußeren Seitenabschnitt (6), einem zwischen den Seitenabschnitten angeordneten Mittelabschnitt (5) und einem Verschluss (21, 22), der dazu dient, den einen Seitenabschnitt (6) mit dem anderen Seitenabschnitt (7) für die Befestigung der Gamasche (1) an dem zu schützenden Bein (V) zu verspannen, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss als Rastverschluss (21, 22) ausgebildet ist.
Patent DE-202010008761-U1 (DE)
Title: Brillenfassung
IPC: G02C5/22
Filed: 2010-10-08
Abstract: Brillenfassung mit einer mit Backen (20) versehenen Vorderseite (10), von denen jede mit einem Gelenk (40) einen Bügel (30) trägt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – jede Backe (20) mit zwei umgebogenen Gelenkzungen (12) endet und jede von ihnen mit einer Bohrung (23) versehen ist, die fluchtende Lager (XX) für eine Gelenkachse (41) bilden,  – jeder Bügel (30) im Bereich seines zum Gelenk (40) hin weisenden Endes mit zwei Gelenkzungen (32) endet, die umgebogen sind, um an den Gelenkzungen (22) der Backe (20) anzuliegen und die jeweils mit einer Bohrung (33) zur Aufnahme der Gelenkachse (41) versehen sind,  – eine Gelenkachse (41) vorgesehen ist, deren Enden (411) die Gelenkzungen (32) von jedem Bügel (30) und die Gelenkzungen (22) der jeweiligen Backe (20) miteinander verbinden,  – die Bohrungen (23, 33) der Gelenkzungen (22, 32) der Backe (20) und des Bügels (30) den gleichen Durchmesser haben wie die Gelenkachse...
Patent DE-202010009161-U1 (DE)
Title: Unterfahrschutz mit Abstandhalter
IPC: E01F15/04
Filed: 2010-06-16
Abstract: Leitplankenanordnung (1) zur Anordnung an einer Fahrbahn (6), welche im Boden fixierte Pfosten (4), Leitplanken (2) und einen Unterfahrschutz (5) aufweist, wobei die Leitplanken (2) in einem oberen Bereich an den Pfosten (4) lösbar befestigt sind und der Unterfahrschutz (5) schussweise in einem Abstand zu den Pfosten (4) zwischen Fahrbahn (6) und Leitplanke (2) lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Unterfahrschutz (5) und dem Pfosten (4) ein Abstandhalter (13) lösbar befestigt ist, wobei der Abstandhalter (13) zwei im Querschnitt U-Förmig konfigurierte Bauteile (16, 17) aufweist.
Patent DE-202010011156-U1 (DE)
Title: Distanzstab zur kontrollierten Führung eines Hundes
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-08-07
Abstract: Schutzansprüche werden gestellt für einen  a) flexiblen Stab mit Griff und Karabinerhaken f. d. Halsband  b) flexiblen Stab mit Schnellverschluss zum Anbringen des Stabes an eine modifizierte Flexible Auszugsleine.  Der Stab hat mehrere Ösen für die Führung und Lenkung der Leine, sowie 1 Karabinerhaken für das Halsband