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Patent DE-102013200580-A1 (DE)
Title: Messanordnung mit einem Messwiderstand
Inventor: DOLLANSKY MATTHIAS
IPC: G01R15/00
Filed: 2013-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung, umfassend zumindest einen Messwiderstand 8, der durch einen Mittelabschnitt 12 sowie zwei Endabschnitte 10, 11 gebildet ist. Der Messwiderstand 8 ist U- bzw. C-förmig ausgebildet.
Patent DE-102013203503-A1 (DE)
Title: Fan motor unit for vehicle, has projections and recesses formed at inner surface region of housing and surface area of cooling structure for guiding cool air along partial sections of cool air flow space
Inventor: SCHEITHAUER ULRICH
IPC: H02K7/14
Filed: 2013-03-01
Abstract: The unit has a housing (36), cool air intake port (48, 74) and a cooling air outlet aperture (50). A cool air flow space (46) is arranged between an inner surface region (64) of the housing and a surface region (68) of a cooling structure (40). Projections (70, 76), recesses (72), cross-section contractions, channel widening or cool air flow detour portions are formed at the inner surface region of the housing and the surface area of the cooling structure for guiding cool air along partial sections of the cool air flow space.
Patent DE-102013203533-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für stufenloses Getriebe
Inventor: SAITO YOSHIHARU
IPC: F16H59/18
Filed: 2013-03-01
Abstract: In einer Vorrichtung zum Steuern eines stufenlosen Getriebes (26), in dem eine erfasste Gaspedalöffnung (APAT) durch Hysteresecharakteristiken, bei denen Werte in einer Vergrößerungrichtung unterschiedlich zu denen in einer Verkleinerungsrichtung festgelegt sind, in eine Referenzgaspedalöffnung (APCT) umgewandelt wird und eine gewünschte Drehzahl aus der umgewandelten Referenzgaspedalöffnung bestimmt wird, wird bestimmt, ob ein Fahrer eine schnelle Gaspedalrückführung durchführt, um das Gaspedal zu drücken, es aber innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne wieder zurückführt (S104); wenn ja, wird die erfasste Gaspedalöffnung (APCT) gemäß der Hysteresecharakteristik der Verkleinerungsrichtung umgewandelt, wenn der Fahrer das Gaspedal erneut drückt, nachdem bestimmt wurde, dass der Fahrer die schnelle Gaspedalrückführung durchführt (S106).
Patent DE-102013205449-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: UHLMANN DIETMAR
IPC: F04B1/20
Filed: 2013-03-27
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6), in den Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), eine mit der Zylindertrommel (5) zumindest drehfest verbundene Antriebswelle (9), welche um die Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagert ist, eine um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege (14), eine Wiegenlagerung (20) für die Schwenkwiege (14), wenigstens eine Schwenkeinrichtung (24) zum Verschwenken der Schwenkwiege (14), eine Niederdrucköffnung zum Ein- und/oder Ausleiten von Hydraulikflüssigkeit in die und/oder aus den rotierenden Kolbenbohrungen (6), eine Hochdrucköffnung zum Aus- und/oder Einleiten von Hydraulikflüssigkeit aus den und/oder in die rotierenden Kolbenbohrungen (6), wobei an der Schwenkwiege (14) wenigstens ein Lagerzapfen und/oder wenigstens eine Lagerbohrung ausgebildet ist und die Schwenkwiege (14) an dem wenigstens einen Lagerzapfen und/oder der wenigstens einen Lagerbohrung mit der Wiegenlagerung gelagert ist, so dass die Schwenkachse (15) der Schwenkwiege (14) koaxial zu dem wenigstens einen Lagerzapfen und/oder koaxial zu der wenigstens einen Lagerbohrung ausgerichtet ist.
Patent DE-102013206657-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Gewinnen von mindestens einem doppelsträngigen Nukleinsäure-Fragment
Inventor: HAYDEN OLIVER
IPC: C12Q1/68
Filed: 2013-04-15
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein Kit zum Gewinnen von mindestens einem doppelsträngigen Nukleinsäure-Fragment (9) beschrieben. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen mindestens eines Nanokanals (1), der mit einer einzelnen doppelsträngigen Nukleinsäure (7) beladen ist, ein elektrisches Schneiden der Nukleinsäure (7) zur Erzeugung eines Doppelstrangbruchs, um mindestens ein doppelsträngiges Nukleinsäure-Fragment (9) zu erhalten, und ein Gewinnen des Nukleinsäure-Fragments (9) aus dem Nanokanal (1).
Patent DE-102013206927-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Inspektion des Zustands der Benetzung mit Lot, Gerät zur automatischen optischen Inspektion, welches dieses Verfahren verwendet, sowie Leiterplatteninspektionssystem
Inventor: OHNISHI YASUHIRO
IPC: G01B11/24
Filed: 2013-04-17
Abstract: PROBLEM: Entscheidungen über den Zustand der Benetzung mit Lot auch an mit Lot versehenen Stellen zu ermöglichen, die Orte umfassen, bei denen die optischen Vermessung schwierig ist. MITTEL ZUM LÖSEN DES PROBLEMS: Ein Post-Reflow-Inspektionsgerät 30 inspiziert Leiterplatten, die einen Komponentenbestückungsprozess und einen Reflow-Prozess durchlaufen haben nachdem nach einem Lötdruckprozess die Menge an Lotpaste, die auf die einzelnen Lötflächen aufgetragen worden ist gemessen wurde. Mit dem Inspektionsgerät 30 wird bei Beleuchtung mit einem Beleuchtungsgerät 305 eine Bildaufnahme mit einer Kamera 302 durchgeführt, die auf die Vorderseite der zu inspizierenden Leiterplatte gerichtet ist, und es wird an einer mit Lot versehenen Stelle, welche ein Merkmal aufweist, das nicht in einem erzeugten Bild erscheint, und an welcher die Lotpaste, die an der entsprechenden Lötfläche gemessen wurde, eine vorbestimmte Mindestbedingung erfüllt, ein Merkmal gemessen, welches in dem Bild erscheint, und welches mit der Form an einem Ort der mit Lot versehenen Stelle, der nicht in dem Bild erscheint, in Beziehung steht. Die Qualität der Benetzung mit Lot an der mit Lot versehenen Stelle wird auf Basis des Ergebnisses der Messung beurteilt.
Patent DE-102013208441-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: GROGANZ THOMAS
IPC: F16H25/22
Filed: 2013-05-08
Abstract: Offenbart ist ein Kugelgewindetrieb mit einer Kugelumlaufmutter, die entlang einer Spindel bewegbar und geführt ist. Dabei stützt sich die Kugelumlaufmutter an einer endlos umlaufenden Kette von einzelnen Kugeln ab, die zwischen schraubenförmigen Gewindegängen einerseits der Kugelumlaufmutter und andererseits der Spindel aufgenommen sind und als Wälzkörper dienen. Die Kugeln werden im Betrieb des Kugelgewindetriebs über eine an der Kugelumlaufmutter gebildete Rückführvorrichtung von einem Endabschnitt der Kugelumlaufmutter zum anderen Endabschnitt der Kugelumlaufmutter (zurück) geführt. Die Rückführvorrichtung hat einen parallel zur Spindel im Inner der Kugelumlaufmutter verlaufenden Rücklaufkanal und in jedem Endabschnitt einen Umlenkkanal, der den Gewindegang der Kugelumlaufmutter mit dem Rücklaufkanal verbindet, so dass über den Umlenkkanal die die Kugeln vom Gewindegang zum Rücklaufkanal [bzw. umgekehrt] geführt werden. Erfindungsgemäß sind der Rücklaufkanal und zumindest Abschnitte des Umlenkkanals in oder an einem einteiligen Kunststoffeinsatz oder Kunststoffteil ausgebildet, das im Spritzgießverfahren im Wesentlichen oder komplett in eine z-förmige Nut der Kugelumlaufmutter direkt eingespritzt ist.
Patent DE-102013209729-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit zusätzlichen Informationen zu einer Straßenkarte
Inventor: MUEHLMANN KARSTEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem und ein Verfahren zur Hinterlegung zusätzlicher Informationen für eine Straßenkarte für ein Fahrerassistenzsystem, wobei Zusatzinformationen über eine orts- und/oder zeitspezifische Einhaltung von Verkehrsregeln abgespeichert werden. Die Zusatzinformationen werden vom Fahrerassistenzsystem berücksichtigt.
Patent DE-102013210318-A1 (DE)
Title: Radlagerung mit axialem Stabilisierungsring
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: F16C43/04
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerung, insbesondere eine Radlagerung, (10) welche einen Innenring (11), einen Außenring (12) und dazwischen angeordnete Wälzkörper (13) sowie einen Nietbord (14a) zur Fixierung des Innenrings (14a) umfasst. Um den Innenring (11) vor Rissen beziehungsweise Platzern beim Nieten des Nietbords (14a) zu schützen und eine kostengünstige Herstellung von Lagerungen zu ermöglichen, umfasst die Lagerung (10) weiterhin einen Stabilisierungsring (15) zum Stabilisieren des Innenrings (11), wobei ein Abschnitt (15) des Stabilisierungsrings (15) zwischen dem Innenring (11) und dem Nietbord (14a) angeordnet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren sowie eine Verwendung.
Patent DE-102013211531-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: KACZMAREK WOLFGANG
IPC: A47L15/50
Filed: 2013-06-19
Abstract: Eine Anordnung (4, 4’) für eine Geschirrspülmaschine (1), mit einem Geschirrkorb (2, 2’) und einer Verblendung (3, 3’), welche zumindest zwei separate Teile (5, 6, 7) aufweist, die jeweils an einer Vorderseite (10) des Geschirrkorbs (2, 2’) außen angebracht sind und sich in einer Richtung (24) parallel zur Vorderseite (10) überlappen.
Patent DE-102013215861-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung eines Fahrerwunsches mittels eines Fahrpedals
Inventor: BATORA MARCUS
IPC: B60K26/00
Filed: 2013-08-12
Abstract: Es sind schon Verfahren zur Erfassung eines Fahrerwunsches bekannt, mit einem weitgehend starren Fahrpedal und zumindest einem am Fahrpedal vorgesehenen Kraftsensor zur Erfassung der auf das Fahrpedal ausgeübten Kraft. Bei diesem Verfahren wird ein Parameter des Fahrpedales, nämlich die auf das Fahrepedal ausgeübte Kraft, mit zumindest einem am Fahrpedal vorgesehenen Sensor erfasst. Anschließend wird der Fahrerwunsch aus einem linearen Zusammenhang zwischen der auf das Fahrpedal ausgeübten Kraft und der einzustellenden Leistung ermittelt. Dieser lineare Zusammenhang ist als Kennlinie in einer Steuerung abgespeichert, wobei die Kraft über dem sogenannten Fahrerwunsch bzw. dem gewünschten Antriebsmoment aufgetragen ist. Nachteilig ist, dass diese Kennlinie relativ flach verläuft, da die maximale Kraft, die vom Fahrer auf das Fahrpedal ausgeübt werden kann, begrenzt ist, der Fahrerwunsch sich aber zwischen null und Vollastbetrieb bewegt. Dadurch würden sich schon bei geringen Kraftänderungen am Fahrpedal relativ große Sprünge bei dem aus der Kennlinie abgeleiteten Fahrerwunsch ergeben. Die Leistung des Fahrzeugs ließe sich dadurch nicht sehr fein, sondern nur in Sprüngen einstellen. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Erfassung eines Fahrerwunsches wird der Komfort für den Fahrer bei der Bedienung des Fahrpedals stark erhöht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Fahrerwunsch (11) in einem Beschleunigungsbereich (7) zeitlich fortlaufend erhöht wird, wenn der erfasste Parameter oberhalb eines oberen Schwellwertes (12) liegt, und/oder dass der Fahrerwunsch (11) in einem Verzögerungsbereich (8) zeitlich fortlaufend verringert wird, wenn der Parameter unterhalb des unteren Schwellwertes (13) liegt.
Patent DE-102013217095-A1 (DE)
Title: Multilaserprojektionsvorrichtung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: RAUSCHER LUTZ
IPC: G02B27/14
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Multilaserprojektionsvorrichtung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die Multilaserprojektionsvorrichtung umfasst eine Mehrzahl von ersten Baugruppen (12, 12b, 12c), welche jeweils einen festen Verbund aus einer jeweiligen Laserdiode (LD1, LD2, LD3) und einer zugehörigen ersten Kollimatorlinse (1, 2, 3) bilden, eine zweite Baugruppe (7a; 7a‘; 7a‘‘; 7a‘‘‘), welche einen festen Verbund aus einem Strahlvereiniger (7) und einer jeweiligen zweiten, an einer Eintrittsoberfläche (E) des Strahlvereinigers (7) befestigten und zu einer jeweiligen Laserdiode (LD1, LD2, LD3) zugehörigen Kollimatorlinse (4, 5, 6) bildet, und eine Ablenkeinheit (8). Die Mehrzahl von ersten Baugruppen (12, 12b, 12c), die zweite Baugruppe (7a) und die Ablenkeinheit (8) sind in einem gemeinen Gehäuse (90) zueinander justiert montiert.
Patent DE-102013219445-A1 (DE)
Title: Zahnradherstellungsverfahren
Inventor: KLEIN-HITPASS ARNO
IPC: B23P15/14
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines aus mehreren Einzelkomponenten bestehenden stirnverzahnten Zahnrads (1; 10; 32; 39), das die Schritte aufweist: a) Bereitstellen der Einzelkomponenten, die zumindest eine Nabe (2; 11; 33; 40), ein Scheibenrad (3; 12, 13; 34, 35; 41, 42) und einen Zahnkranz (4; 14; 36; 43) umfassen, b) zumindest teilweises mechanisches Weichbearbeiten der Einzelkomponenten, c) Verbinden der Einzelkomponenten unter Verwendung eines Schweißverfahrens, d) Härten zumindest des Zahnkranzes (4; 14; 36; 43), e) Hartbearbeiten zumindest des Zahnkranzes (4; 14; 36; 43) und f) Durchführen einer Schleifbrandprüfung unter Einsatz des Nitalätzverfahrens, wobei vor der Durchführung des Schrittes f) ein Abdichten von rückseitig im Bereich der in Schritt c) hergestellten Schweißnähte vorhandenen Spalten (6; 23; 37) unter Verwendung eines salpetersäurefesten Dichtmaterials (8; 24; 38) erfolgt.
Patent DE-102013220241-A1 (DE)
Title: Ventilsteuerzeit-Verstellvorrichtung
Inventor: YASUKI YUUSUKE
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-10-08
Abstract: In einem Hauptsperrmechanismus (16) wird ein Hauptsperrelement (160) bei einer Hauptsperrphase (Pm), um ein Einlassventil zu einem späteren Zeitpunkt als einem Zeitpunkt, wenn ein Kolben einen unteren Totpunkt erreicht, zu schließen, in einer Hauptsperrbohrung (162) eingepasst, wodurch eine Rotationsphase gesperrt wird. In einem Nebensperrmechanismus (17) wird die Rotationsphase bei einer Nebensperrphase gesperrt, die weiter als die Hauptsperrphase (Pm) vorverlegt ist. In einem Sperrsteuerungsmechanismus (18) wird ein Temperaturfühlkörper (185) bei der Hauptsperrphase (Pm) in einem Warmstoppzustand, während dem die Temperatur eines abgestellten Verbrennungsmotors nicht kleiner als eine voreingestellte Temperatur wird, zu einem ausgedehnten Zustand (Se) geändert, wodurch ein bewegliches Element (181) an einer ersten Position (L1) verriegelt wird, in der dem Hauptsperrelement (160) erlaubt wird, in der Hauptsperrbohrung (162) eingepasst zu werden, während der Temperaturfühlkörper (185) bei der Hauptsperrphase (Pm) in einen Kaltstoppzustand nach einem Zeitpunkt, wenn die Temperatur des abgestellten Verbrennungsmotors kleiner als die voreingestellte Temperatur geworden ist, zu einem zusammengezogenen Zustand geändert wird, wodurch das bewegliche Element (181) entriegelt wird und somit zu einer zweiten Position bewegt wird, in der das Hauptsperrelement (160) davon befreit wird, in der Hauptsperrbohrung (162) eingepasst zu werden.
Patent DE-102013220479-A1 (DE)
Title: Mit flüssigem und gasförmigem Kraftstoff betreibbare Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KRAMER ULRICH
IPC: F02B75/04
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinder (2), die in einem ersten Betriebsmodus mit flüssigem Kraftstoff und in einem zweiten Betriebsmodus mit gasförmigem Kraftstoff betreibbar ist und bei der der mindestens eine Zylinder (2) mindestens eine Einlaßöffnung aufweist, an die sich eine Ansaugleitung (3) zum Zuführen von Ladeluft via einem Ansaugsystem (3a) anschließt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine (1). Es soll eine Brennkraftmaschine (1) der vorstehend genannten Art bereitgestellt werden, die hinsichtlich ihres Betriebsverhaltens optimiert ist und mit der die aus dem Stand der Technik bekannten Probleme und Nachteile eliminiert werden können. Erreicht wird dies mit einer Brennkraftmaschine (1) der oben genannten Art, bei der – eine Direkteinspritzung (6) zum Einbringen von gasförmigem Kraftstoff in den mindestens einen Zylinder (2) vorgesehen ist, – eine Saugrohreinspritzung (5) zum Einbringen von flüssigem Kraftstoff in das Ansaugsystem (3a) vorgesehen ist, und – das Verdichtungsverhältnis ε des mindestens einen Zylinders (2) veränderbar und damit an den jeweiligen Kraftstoff anpassbar ist.
Patent DE-102013220769-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Festlegung eines Zeitraumes zur Betätigung einer Antiruckeldämpfung
Inventor: BAST FRANK
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Festlegung eines Zeitraumes zur Betätigung einer Antiruckeldämpfung eines Kraftfahrzeugs mit manuell geschaltetem Getriebe ist dadurch gekennzeichnet, dass die Antiruckeldämpfung in Betrieb ist, wenn ein Modell des Kupplungsschlupfes anzeigt, dass Haftung einer Kupplung des Kraftfahrzeugs vorliegt und dass die Antiruckeldämpfung nicht in Betrieb ist, wenn das Modell des Kupplungsschlupfes anzeigt, dass Schlupf der Kupplung vorliegt. Der Vorteil dieser Erfindung liegt darin, dass der physikalisch entscheidende Vorgang betrachtet wird, um die Antiruckeldämpfung zu aktivieren und zu deaktivieren. Dadurch kann der Zeitraum, wann die Antiruckeldämpfung aktiviert sein sollte, exakt und verlässlich bestimmt werden. Dies war nach der herkömmlichen Methode, bei der dieser Zeitraum mit einem Kupplungsschalter bestimmt wurde, nicht möglich.
Patent DE-102013226484-A1 (DE)
Title: Diagnosesystem und Verfahren für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: JEONG KWI SEONG
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-12-18
Abstract: Ein Diagnosesystem und Diagnoseverfahren für einen Brennstoffzellenstapel, die den Zustand und/oder einen Fehler des Brennstoffzellenstapels diagnostizieren. Genauer gesagt diagnostiziert und analysiert die Diagnosesteuerungs-Analysevorrichtung den Zustand des Brennstoffzellenstapels durch Messen der Spannung und des Stromes, die von dem Brennstoffzellenstapel empfangen werden. Um dies zu tun, erzeugt ein AC-Signalgenerator ein Diagnose-AC-Signal gemäß der Steuerung auf ein Empfangen eines Steuerbefehls von der Analysevorrichtung und ein AC-Komponenten-Ansteuerelement wird dann auf ein Empfangen des AC-Signals, das von dem AC-Signalgenerator ausgegeben wird, betrieben, um eine Diagnose-AC-Komponente innerhalb des Stromes des Brennstoffzellenstapels zu umfassen. Insbesondere diagnostiziert die Diagnosesteuer-Analysevorrichtung den Brennstoffzellenstapel auf der Grundlage einer Spannung und eines Stromes, die von dem Brennstoffzellenstapel, der die AC-Komponente umfasst, über eine Last empfangen werden.
Patent DE-102014000177-A1 (DE)
Title: Verfahrbare Einrichtung zur Nutzung von Verlustenergie für Heizzwecke
IPC: F27D17/00
Filed: 2014-01-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine verfahrbare Heizeinrichtung, die geeignet ist, die Verlustenergie von Öfen und Prozesslinien zu nutzen, um die zu verarbeitenden Güter und Werkstoffe vor dem Einlauf in einen nachgeschalteten Ofen oder eine andere technische Einrichtung durch Konvektion und Wärmestrahlung ohne den zusätzlichen Einsatz von elektrischer Energie oder Brennstoff vorzuwärmen und dadurch den Energieverbrauch des nachgeschalteten Systems zu verringern. Die Einrichtung ist so gestaltet, dass Sie aus dem Arbeitsbereich in eine Stand-by oder Wartungsposition verfahren werden kann, ohne dass dafür das zu erwärmende Gut entfernt oder durchtrennt werden muss. Durch den Einsatz eines Wärmespeichers können diskontinuierliche Verlustenergieströme oder Bedarfsspitzen ausgeglichen werden.
Patent DE-102014005742-A1 (DE)
Title: Golfschwung-Lernvorrichtung "Der Hook-Slice-Killer"
Inventor: GROSSMANN JOHANN
IPC: A63B69/36
Filed: 2014-04-17
Abstract: Golfschwung-Lernvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Grundplatte entsprechende verstellbare „Haltungsgeber„ montiert/angebracht werden.
Patent DE-102014012594-A1 (DE)
Title: Naphthalintetracarbonsäurebisimide in wässriger Phase durch Einbau in Nanomicellen und die Verwendung in der Kosmetik, insbesondere als Sonnenschutz
Inventor: LANGHALS HEINZ
IPC: C09B57/08
Filed: 2014-08-27
Abstract: Naphthalintetracarbonsäurebisimide werden unter Verwendung unproblematischer Detergenzien wie Cocoamidopropylbetain oder Natriumlaurethsulfat in nano-micellarer Form im die wässrige Phase gebracht. Insbesondere Anwendungen in der Kosmetik, zum Sonnenschutz, werden angegeben.
Patent DE-102014013314-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit elektrischen und/oder elektronischen Komponenten in einem gekapselten Gehäuse für einen Betrieb in explosionsgefährdeten Umgebungen sowie Verfahren
Inventor: RÖSLER BERNHARD
IPC: H05K5/06
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) mit einem gekapselten Gehäuse (14) und elektrischen und/oder elektronischen Komponenten (18) in einem Innenraum (16) des Gehäuses (14), sowie mit Zufuhreinrichtungen (26, 28, 30, 32) zur Zufuhr eines unter Druck stehenden Zündschutzgases in den Innenraum (16) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung (12). Um bei einer Unterbrechung der Stromzufuhr ein Eindringen von zündfähigem Gas in das Gehäuse (14) zu verhindern, wird vorgeschlagen, dass die Zufuhreinrichtungen (26, 28, 30, 32) eine Zündschutzgasversorgungsleitung (26) und einen separaten Zündschutzgasspeicherbehälter (26) sowie ein elektromagnetischen Zweiwegeventil (30) umfassen, das in bestromtem Zustand die Zündschutzgasversorgungsleitung (26) und in unbestromtem Zustand den Zündschutzgasspeicherbehälter (28) mit dem Innenraum (16) verbindet.
Patent DE-102014014923-A1 (DE)
Title: Wärmepumpen-System für ein Fahrzeug
Inventor: KANG SUNG HO
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wärmepumpen-System für ein Fahrzeug und betrifft noch spezieller ein Wärmepumpen-System für ein Fahrzeug, das die Änderung der Richtung eines gerichteten Ventils für eine gegebene Zeitdauer verzögert und dann die Änderung der Richtung des gerichteten Ventils durchführt bei Empfangen des Betriebsweisen-Änderungs-Signals zwischen der Klimaanlagen-Betriebsweise und der Wärmepumpen-Betriebsweise, sodass dadurch das Erzeugen von Geräuschen und Vibrationen verhindert wird, die durch die Druck-Differenz eines Kühlmittels erzeugt werden.
Patent DE-102014015835-A1 (DE)
Title: Hackfruchterntemaschine
Inventor: DETTMER FRANZ-JOSEF
IPC: A01D17/00
Filed: 2014-10-28
Abstract: Eine Hackfruchterntemaschine kann in Form eines selbstfahrenden Kartoffelroders oder einer stationären Reinigungsmaschine ausgebildet sein. Diese weist eine Aufnahmevorrichtung auf, der in Förderrichtung nachfolgend eine ansteigende sowie eine im Wesentlichen unveränderte Bearbeitungsbreite aufweisende erste Sortierstrecke zugeordnet ist. Das jeweilige Fördergut wird über zumindest eine Reinigungsstrecke einem Sammelbunker o. dgl. zugeführt, wobei zumindest ein entlang der ansteigenden Sortierstrecke verlagerbares Fördertrum zumindest bis zu einer oberen Abwurfzone geführt ist und hier das jeweilige Fördergut auf zumindest eine nachfolgende Förderstrecke übergeben wird. Das erfindungsgemäße Konzept sieht vor, dass das jeweilige Fördertrum im Bereich eines oberen Abförderendes mit zumindest einer den Fördergutstrom des Erntegutes aufnehmenden Umlenkfördereinheit zusammenwirkt. Diese obere Umlenkfördereinheit des Systems ist mit zumindest einem in Arbeitsposition zumindest einseitig über die Aufnahmebreite der Maschine in eine seitliche Überstandsbreite verlagerbaren sowie aus dieser Position in eine zur Straßenfahrt nutzbare Fahrposition rückführbaren Trenngerät versehen.
Patent DE-102014016470-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER DANIEL
IPC: F16H61/688
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Betriebsbremseinrichtung aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass das Kraftfahrzeug (1) ein Getriebe (3) aufweist und bei einem Defekt der Betriebsbremseinrichtung und Vorliegen einer Bremsanforderung eine Notbremsbetriebsart eingeleitet wird, in der ein Bremsmoment mittels des Getriebes (3) erzeugt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (1).