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Patent DE-102015201543-A1 (DE)
Title: Ansteuerungsverfahren zur Stillstandssicherung einer elektrischen Maschine
Inventor: MUSCHEL ALLAN
IPC: H02P27/08
Filed: 2015-01-29
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines Wechselrichters (2, 5), der dazu ausgelegt ist, eine elektrische Maschine (1), insbesondere eine elektrische Maschine (1) in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs, zu bestromen, folgende Schritte umfassend: a) Erfassen mindestens eines Stillstandssignals für die elektrische Maschine (1) und b) Ausgeben eines ersten und eines zweiten Ansteuerungssignals an den Wechselrichter (2, 5), wobei – das erste Ansteuerungssignal ein Signal zum Nichtbestromen der elektrischen Maschine (1) umfasst, insbesondere ein Signal zum Erzeugen einer Wechselrichtersperre (WRS) und/oder eines aktiven Kurzschlusses (AKS) der elektrischen Maschine (1), und – das zweite Ansteuerungssignal ein Signal zum Erzeugen eines Spannungszeigers (Ures) und/oder einer Pulsweitenmodulation (PWM) umfasst.
Patent DE-102015201842-A1 (DE)
Title: Blähglasgranulat und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WEINBERGER KARL
IPC: C03C11/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Es werden ein Blähglasgranulat sowie ein Verfahren zur dessen Herstellung angegeben. Verfahrensgemäß werden Ausgangsstoffe, umfassend Glasmehl, Wasserglas, mindestens ein Blähmittel sowie Metakaolin zu einem homogenen Schlicker vermischt. Der Schlicker wird zu Rohgranulat-Partikeln granuliert, die zu bei einer Brenntemperatur zwischen 780°C und 950°C zu Blähglasgranulat-Partikeln verschäumt werden. Das erfindungsgemäße Blähglasgranulat weist eine Langzeitwasseraufnahme von weniger 25 Volumen-% auf, wenn es für einen Zeitraum von 21 Tagen Wasser ausgesetzt ist.
Patent DE-102015206342-A1 (DE)
Title: Positionskorrektur eines Fahrzeugs durch Referenzierung zu Objekten im Umfeld
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: G01S19/48
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur einer Position eines Fahrzeugs mit einem globalen Satellitennavigationssystem GNSS zum Bestimmen der Eigenposition, aufweisend die Schritte:  – Ermitteln einer ersten Position des Fahrzeugs mittels des GNSS,  – Ermitteln einer zweiten Position des Fahrzeugs durch Einpassen der ersten Position in eine Straße einer digitalen Karte,  – Identifizieren mindestens eines Objektes im Umfeld des Fahrzeugs, dessen Position in der digitalen Karte referenzierbar ist,  – Ermitteln eines realen Abstandes zwischen dem Fahrzeug und dem jeweiligen Objekt mittels eines Sensors des Fahrzeugs,  – Berechnen eines errechneten Abstandes zwischen der zweiten Position und dem jeweiligen Objekt,  wobei eine korrigierte Position des Fahrzeugs durch Minimieren der Abweichung des errechneten Abstands vom realen Abstand ermittelt wird.
Patent DE-102015211317-A1 (DE)
Title: Inspektionsverfahren und -vorrichtung zur Verschlusskontrolle von Behältern
Inventor: PIANA STEFAN
IPC: G01N21/90
Filed: 2015-06-19
Abstract: Inspektionsverfahren (100) zur Verschlusskontrolle von Behältern, insbesondere Flaschen, wobei die verschlossenen Behälter mit einer Transporteinrichtung transportiert (101) und von einer Inspektionsvorrichtung hinsichtlich Dichtigkeit und/oder korrekten Sitz von auf den Behältern aufgebrachten Verschlüssen inspiziert werden (102–108), dadurch gekennzeichnet, dass die Inspektionsvorrichtung mit einem optischen 3D-Messverfahren jeweils einen Behälter zusammen mit seinem Verschluss wenigstens teilweise erfasst (102) und davon 3D-Daten generiert (103), insbesondere 3D-Punkte, 3D-Linienelemente und/oder 3D-Flächenelemente, und dass die 3D-Daten mit einer Auswerteeinrichtung verarbeitet werden (104–107) und damit auf die Dichtigkeit und/oder den korrekten Sitz des Verschlusses geschlossen wird (108).
Patent DE-102015211927-A1 (DE)
Title: Stollen für Sportschuhe
Inventor: WIEDERER WILFRIED ERNST
IPC: A43B5/00
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Stollen (10) für einen Schuh umfassend: einen ersten Teil (11) zum Eingreifen in einen Boden, wobei der erste Teil (11) eine Form hat, welche eine höhere Traktion entlang zumindest einer ersten Richtung (23) bereitstellt verglichen zu einer zweiten Richtung (25), die verschieden von der ersten Richtung (23) ist; und geeignet ist, sodass er relativ zu einer Schuhsohle (13) gesichert werden kann in zumindest zwei unterschiedlichen Positionen, wobei in einer ersten Position die erste Richtung (23) verschieden orientiert ist, relativ zu der Schuhsohle, als in einer zweiten Position.
Patent DE-102015213757-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Struktur und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: DENIFL GUENTER
IPC: H04R7/02
Filed: 2015-07-21
Abstract: Eine mikromechanische Struktur umfasst ein Substrat und eine funktionelle Struktur, die auf dem Substrat angeordnet ist. Die funktionelle Struktur umfasst ein funktionelles Gebiet, das in Bezug auf das Substrat ansprechend auf eine Kraft, die auf das funktionelle Gebiet einwirkt, auslenkbar ist. Die funktionelle Struktur umfasst ferner eine leitfähige Basisschicht, die ein leitfähiges Basisschichtmaterial aufweist. Die leitfähige Basisschicht umfasst sektional in einer Versteifungssektion ein Kohlenstoff Material, so dass eine Kohlenstoff Konzentration des Kohlenstoff Materials im leitfähigen Basisschichtmaterial wenigstens 1014 pro cm3 beträgt und wenigstens um einen Faktor von 103 höher ist als im leitfähigen Basisschichtmaterial angrenzend an die Versteifungssektion.
Patent DE-102015216741-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbehandlung eines beschichteten Werkstoffs zur Verbesserung der Schichtfestigkeit
Inventor: WIECZOREK ALEXANDER
IPC: B05D3/00
Filed: 2015-09-02
Abstract: Um ein Verfahren zur Vorbehandlung eines ersten Bauteils für eine Herstellung eines Bauteilverbunds aus dem ersten Bauteil und mindestens einem zweiten Bauteil, wobei zumindest das erste Bauteil mit einer Beschichtung beschichtet ist, bereitzustellen, wobei die Schichtfestigkeit der Beschichtung erhöht wird, wird vorgeschlagen, nach Erhitzen und Formhärten des ersten Bauteils die Beschichtung bereichsweise aufzuschmelzen.
Patent DE-102015216883-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Kontrolle einer Beleuchtungseinrichtung eines Arbeitsfahrzeugs
Inventor: GRESCH VALENTIN
IPC: B60Q1/26
Filed: 2015-09-03
Abstract: Eine Anordnung zur Kontrolle einer Beleuchtungseinrichtung (80) eines Arbeitsfahrzeugs (10) umfasst eine Steuereinrichtung (46), die betreibbar ist, anhand einer erkannten Verstellung eines Betriebselements die auf das verstellbare Betriebselement ausgerichtete Beleuchtungseinrichtung (80) einzuschalten.
Patent DE-102015217022-A1 (DE)
Title: Ortsfiltermessverfahren und Vorrichtung zur Ortsfiltermessung
Inventor: SCHAEPER MARTIN
IPC: G01P5/20
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ortsfiltermessverfahren zur Bestimmung einer Relativgeschwindigkeit zwischen einer Ortsfiltermessvorrichtung (120, 120') und wenigstens einem Objekt (2) oder Objektkollektiv, wobei die Ortsfiltermessvorrichtung (120, 120') Bilddaten des wenigstens einen Objekts (2) oder Objektkollektivs erfasst, das sich durch ein in einem Referenzsystem der Ortsfiltermessvorrichtung (120, 120') stationäres Aufnahmemessfeld (60, 125) der Ortsfiltermessvorrichtung bewegt, wobei wenigstens ein zeitlich moduliertes Ortsfiltersignal durch Anwendung wenigstens eines Ortsfilters (106) auf wenigstens einen Teil der erfassten Bilddaten erzeugt wird, sowie eine Ortsfiltermessvorrichtung (120, 120') mit einer Aufnahmevorrichtung und einer Bilddatenverarbeitungseinrichtung. Bei dem erfindungsgemäßen Ortsfiltermessverfahren wird zur Erzeugung des wenigstens einen Ortsfiltersignals ein betrachteter Ausschnitt des wenigstens einen Objekts (2) oder Objektkollektivs wenigstens zeitweise oder dauerhaft wenigstens annähernd kon stant gehalten.
Patent DE-102015217164-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit einer Reibeinrichtung
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe mit einer Reibeinrichtung mit wenigstens zwei relativ zueinander drehbaren Bauteilen, insbesondere für die Betätigung einer Kupplung eines Fahrzeuges, wobei erfindungsgemäß zwischen den relativ zueinander drehbaren Bauteilen eine Schlingfeder, die zwei miteinander gekoppelte Schlingfederbereiche aufweist, angeordnet ist derart, dass bei einer Relativdrehung der Bauteile in der einen Drehrichtung eine geringe Reibung und in der anderen Richtung eine hohe Reibung erzeugbar ist und dass die die Baugruppe Bestandteil eines Getriebes und/oder Aktors ist.
Patent DE-102015219610-A1 (DE)
Title: Parallelkinematik-Roboter und Verfahren zu dessen Handhabung
Inventor: ZEINER PETER
IPC: B25J11/00
Filed: 2015-10-09
Abstract: Es ist ein Parallelkinematik-Roboter (10) und ein Verfahren zu dessen Handhabung offenbart. Der Roboter (10) umfasst eine Aufhängung (18), an der wenigstens zwei separat angetriebene und unabhängig voneinander bewegbare Stellarme (20) gelenkig befestigt bzw. gelagert sind. Jeder Stellarm (20) ist durch einen Oberarm (22) und einen Unterarm (24) gebildet, die gelenkig miteinander verbunden sind. Ein Manipulator (16) ist mit den Unterarmen (24) mechanisch gekoppelt, so dass durch eine Bewegung eines oder mehrerer der wenigstens zwei Stellarme (20) eine Position des Manipulators (16) vorgegeben werden kann. Zumindest einem der Stellarme (20) ist ein gegen mechanischen Widerstand auslösendes Stellelement (36) zugeordnet, das eine in einem Sollzustand des Parallelkinematik-Roboters (10) bzw. seiner Stellarme (20) wirksame definierte Ausgangslage und mindestens eine von der Ausgangslage geometrisch abweichende, bei auf wenigstens einen der Stellarme (20) wirkender Überlast einstellbare und reversibel in die Ausgangslage zurückführbare Knick-, Schwenk- oder Drehlage vorsieht.
Patent DE-102015219919-A1 (DE)
Title: Lithium-Luft-Batteriesystem
Inventor: KIM DONG HUI
IPC: H01M12/08
Filed: 2015-10-14
Abstract: Ein Lithium-Luft-Batteriesystem mit einer hermetischen Struktur wird bereitgestellt und eliminiert die Notwendigkeit, mit zusätzlichem Sauerstoffgas geladen zu werden. Das System weist eine Lithium-Luft-Batterie und eine Sauerstoffkartusche auf, die Sauerstoffgas lagert, das in einer Lithium-Sauerstoff-Reaktion teilnimmt. Ein erster MFC stellt eine Durchflussmenge von Sauerstoffgas ein, das von der Sauerstoffkartusche zu Lithium-Luft-Batteriezellen zugeführt wird. Ein Gebläse führt wiederholt Sauerstoffgas zu, das von dem ersten MFC in die Lithium-Luft-Batteriezellen strömt. Ein Kompressor komprimiert Sauerstoff, der von den Lithium-Luft-Batteriezellen erzeugt wird und durch einen zweiten MFC gelangt, auf einen Hochdruckzustand, um die Sauerstoffkartusche während eines Ladebetriebs mit dem komprimierten Sauerstoff aufzuladen. Der zweite MFC stellt eine Durchflussmenge ein, wenn von den Lithium-Luft-Batteriezellen erzeugtes Sauerstoffgas während des Ladebetriebs zu dem Kompressor zugeführt wird. Zudem führt eine externe Leistungsquelle elektrische Leistung zu dem Kompressor zu, um die Sauerstoffkartusche zu laden.
Patent DE-102015220935-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gangwechselsteuerungsvorrichtung zur Schaltpunktsteuerung bei Automatikgetrieben
Inventor: KRANZ KILIAN
IPC: F16H59/44
Filed: 2015-10-27
Abstract: Bei bereits bekannten Schaltpunktsteuerungen für elektronisch gesteuerte Automatikgetrieben in Kraftfahrzeugen werden mittels eines elektronischen Steuergeräts grundsätzlich über darin abgespeicherte Schaltkennlinien abhängig von einem Leistungsanforderungswert und von der Fahrzeuggeschwindigkeit Hoch- und Rückschaltungen ausgelöst. Erfindungsgemäß wird im vorzugsweise unbefeuerten Schubbetrieb eines im Kraftfahrzeug als Antriebsmotor vorhandenen Verbrennungsmotors mittels des elektronischen Steuergeräts eine unverzügliche Rückschaltung unabhängig von den abgespeicherten Schaltkennlinien abhängig von einer Wiedereinsetzungsdrehzahl und/oder von einer bestimmten Schaltverzugszeit ausgelöst.
Patent DE-102015223652-A1 (DE)
Title: Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: LU FENG
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-11-30
Abstract: Ein Anzeigefeld und eine Anzeigevorrichtung werden offenbart, wobei das Anzeigefeld ein Farbfiltersubstrat und ein Matrixsubstrat umfasst, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, und dazwischen ist eine Flüssigkristallschicht ausgebildet; das Farbfiltersubstrat umfasst eine Vielzahl von Berührungstreiberelektroden, die parallel entlang einer ersten Richtung angeordnet sind; das Matrixsubstrat umfasst zwei Gruppen von Funktionsgeneratorschaltungen, die jeweils an beiden Enden der Berührungstreiberelektroden in einem Rahmenbereich des Matrixsubstrats angeordnet sind, wobei jede Gruppe von Funktionsgeneratorschaltungen eine Vielzahl von Berührungstreiber-Funktionsgeneratorschaltungen umfasst, die Berührungstreiberlelektrode mit einer oder mehreren der Berührungstreiber-Funktionsgeneratorschaltungen elektrisch verbunden ist und die Vielzahl von Berührungstreiber-Funktionsgeneratorschaltungen zur Erzeugung von Berührungstreibersignalen bestimmt sind, die an die Berührungstreiberelektroden gesendet werden. Durch die Anwendung der technischen Lösungen der vorliegenden Erfindung kann die Ladezeit für das Berührungstreibersignal verkürzt werden, darüber hinaus ist es einfach, das Anzeigefeld und die Anzeigevorrichtung mit schmalen Rahmen auszuführen.
Patent DE-102015224275-A1 (DE)
Title: Gas-Kraftstoffzufuhrmodul sowie Verfahren zur Erwärmung eines gasförmigen Kraftstoffs
Inventor: KRAUSE ANDREAS
IPC: F02M31/12
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gas-Kraftstoffzufuhrmodul zum Zuführen eines gasförmigen Kraftstoffs, umfassend eine Gaszuleitung (2) zum Durchleiten des gasförmigen Kraftstoffs, und eine Gasaufheizeinrichtung (3) zur Erwärmung des in der Gaszuleitung (2) befindlichen Kraftstoffs, wobei die Gasaufheizeinrichtung (3) eingerichtet ist, den gasförmigen Kraftstoff mittels Energie zu erwärmen, welche aus einer Temperaturdifferenz zwischen einer ersten Temperatur (T1) des gasförmigen Kraftstoffs und einer zweiten Temperatur (T2) der Umgebung gewinnbar ist.
Patent DE-102015224412-A1 (DE)
Title: Klopfregelung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: FETZER ALEXANDER
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-12-07
Abstract: Für die Behandlung von Kopfereignissen bei dem Betrieb eines Verbrennungsmotors (2), wobei für die Kraftstoffzumessung des Verbrennungsmotors (2) eine Direkteinspritzung und eine Saugrohreinspritzung derart vorgesehen sind, dass ein erster Anteil des Kraftstoffs mittels der Direkteinspritzung und ein zweiter Anteil mittels der Saugrohreinspritzung zumessbar ist, wird vorgeschlagen, dass bei dem Auftreten eines Klopfereignisses eine Korrektur des Splitfaktors durchgeführt wird, wobei der Splitfaktor dahingehend verändert wird, dass der Anteil des über die Direkteinspritzung zugemessenen Kraftstoffs erhöht wird.
Patent DE-102015225146-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von Spannungseinbrüchen in einem Energieversorgungssystem sowie System zur Energieversorgung
Inventor: HANDKE PETER
IPC: H02J1/14
Filed: 2015-12-14
Abstract: Verfahren zur Vermeidung von Spannungseinbrüchen in einem System zur Energieversorgung von Komponenten eines Fahrzeugs, das sich im besonderen dadurch auszeichnet, dass aus dem System elektrische Energie entnommen und in Form von nichtelektrischer Energie gespeichert wird und zumindest ein Teil dieser gespeicherten Energie zur Kompensation eines Spannungseinbruchs in das System zurückgespeist wird, wobei die Speicherung und Zurückspeisung der Energie durch wenigstens eine nicht für die Energieversorgung vorgesehene elektromechanische Komponente erfolgt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein korrespondierendes System zur Energieversorgung von Komponenten eines Fahrzeugs.
Patent DE-102016001506-A1 (DE)
Title: Heck-Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs und öffenbare Dachstruktur
Inventor: TAKASHI SENOO
IPC: B60J7/20
Filed: 2016-02-10
Abstract: Eine Heck-Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs (1) umfasst einen Stauraum (S1) zum Aufbewahren eines öffenbaren Dachs (5) und eines Heckfensterabschnitts (12), einen Verdeckdeckel (10), der zum Abdecken des Stauraums (S1) bereitgestellt ist, wobei der Verdeckdeckel (10) ein Paar aus rechtem und linkem Deckel-Seitenwandabschnitt (103), welche so angeordnet sind, dass sie in einer Fahrzeugbreitenrichtung voneinander beabstandet sind und im Wesentlichen aufwärts stehen, und einen Kopfabschnitt (104) umfasst, welcher bereitgestellt ist, um jeweilige obere Enden der Deckel-Seitenwandabschnitte (103) an einer Position, in Fahrzeuglängsrichtung, nahe bei dem Dach 5 zu verbinden, das Dach (5), einen Mechanismus (40) zum Öffnen/Schließen des Deckels, welcher bereitgestellt, um den Verdeckdeckel (10) aufwärts zu bewegen, und ein Paar aus rechter und linker vorderer unterer Regulierungsstruktur (60), welche bereitgestellt sind, um Positionen jeweiliger unterer Abschnitte der Deckel-Seitenwandabschnitte (103) relativ zu der Fahrzeugkarosserie zu regulieren.
Patent DE-102016005877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere als Antriebseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WEISS JOACHIM
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere als Antriebseinrichtung für ein Fahrzeug, wobei wenigstens eine Energie-Speichereinrichtung (31; 49) vorgesehen ist, mittels der durch die Brennkraftmaschine (5) und/oder durch ein die Brennkraftmaschine (5) aufweisendes Fahrzeug (1) erzeugte Energie gespeichert wird, wobei eine Steuereinrichtung (33, 55) vorgesehen ist, mittels der die gespeicherte Energie in Abhängigkeit von wenigstens einem Steuerungsparameter einer durch einen Ansaugtrakt (7) der Brennkraftmaschine (5) strömenden Verbrennungsluft (9) zugeführt wird, so dass die durch den Ansaugtrakt (7) strömende Verbrennungsluft (9) verdichtet wird.
Patent DE-102016009478-A1 (DE)
Title: Rühr- oder Dispergiervorrichtung sowie Rühr- oder Dispergieranordnung
Inventor: JÄGLE PETER
IPC: B01F7/16
Filed: 2016-08-05
Abstract: Zur optimierten Verarbeitung von Rühr- oder Dispergiergut, insbesondere von Tabletten und/oder Medikamentenkapseln, werden die Rühr- oder Dispergiervorrichtung (1) sowie die Rühr- oder Dispergieranordnung (36) mit einer derartigen Vorrichtung vorgeschlagen. Dabei ist vorgesehen, dass die Rühr- oder Dispergiervorrichtung (1) in ihrem Mischraum (3) einen motorisch angetriebenen Rotor (4) aufweist, der wenigstens einen von dem Boden (7) des Mischraums (3) nach oben abgewinkelten oder abgebogenen Schneidvorsprung (8) mit zumindest einer Schneide (10) aufweist. An der die Rotationsachse (R) umgebenden Innenumfangswandung (11) des Mischraums (3) ist ferner wenigstens ein Strömungsbrecher (12) derart vorgesehen, dass dieser einen sich von seinem ersten, dem Boden (7) zugewandten Ende (12) hin zu seinem zweiten, dem ersten Ende (12) gegenüberliegendem Ende (13) verjüngende Gestalt hat. Ferner ist zwischen der Innenumfangswandung (11) und dem Boden (7) des Mischraums (3) die Umlenkfläche (15) zum Umlenken von zu verarbeitendem Rühr- oder Dispergiergut und/oder Flüssigkeit in Richtung des Rotors (4) vorgesehen. Der wenigstens eine Strömungsbrecher (12) ist dabei sowohl zu dem Boden (7) des Mischraums (3) als auch zu dem wenigstens einem Schneidvorsprung (8) und zu der Kreisbahn (16), auf der der wenigstens eine Schneidvorsprung (8) um die Rotationsachse (R) bewegbar ist, beabstandet.
Patent DE-102016010890-A1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzer mit spannungsisolierender Barriere
Inventor: HAHN WILHELM
IPC: B25B23/142
Filed: 2016-09-12
Abstract: Zur Erhöhung der elektrischen Sicherheit bei Benutzung eines Drehmomentbegrenzers 1 im Bereich spannungsführender Teile wird vorgeschlagen, eine elektrische Schutzisolation in Form einer spannungsisolierenden Barriere 8 an oder in dem Drehmomentbegrenzer 1, vorzugsweise an Außenflächen des Drehmomentbegrenzers 1, insbesondere an den Kraftfluss leitenden Flächen des Drehmomentbegrenzers 1, auszubilden, sodass eine Übertragung von Spannung und oder Strom ausgehend von einem von dem Drehmomentbegrenzer 1 aufgenommenen Antriebskopf 21 auf einen Anwender auch dann verhindert wird, wenn der Antriebskopf 21 selbst nicht elektrisch isoliert ist oder wenn eine elektrische Isolation desselben beschädigt ist.
Patent DE-102016013207-A1 (DE)
Title: Doppelwandiger Tankcontainer zur Langzeitlagerung von korrosiven Flüssigkeiten
Inventor: KONZACK MARTIN
IPC: B65D90/503
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen doppelwandigen Tankcontainer zum Transport und zur Lagerung von korrosiven Flüssigkeiten mit einer Wandung (2), die eine korrosionsbeständigen Beschichtung (3,4,5) auf der Innenseite aufweist, wobei in der korrosionsbeständigen Beschichtung (3,4,5) eine Zwischenschicht (6) mittels eines Abstandsgewebes (4) gebildet ist, und wobei ein Leckanzeigesystem (7) vorgesehen ist, das einen Drucksensor aufweist, der mit der Zwischenschicht (6) zur Überwachung eines in der Zwischenschicht herrschenden Drucks verbunden ist.
Patent DE-102016100252-A1 (DE)
Title: Projektionssystem für Displayanwendungen
Inventor: PIEHLER EBERHARD
IPC: G02B27/18
Filed: 2016-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Projektionssystem (100) zur Abbildung eines Objekts (12) in eine Bildebene (ZE), wobei das Projektionssystem (100) mindestens eine erste Baugruppen (10), eine zweite Baugruppe (20) und eine dritte Baugruppe (30) umfasst. Jede der Baugruppen (10, 20, 30) weist mindestens eine zusammenhängende gemeinsame optische Achse (O1, O2, O3) auf, wobei eine erste Baugruppe (10) das Objekt (12) und eine zweite Baugruppe (20) ein optisches Bauteil (22) umfasst. Dabei sind mindestens zwei der Baugruppen (20, 30) zueinander verkippt und/oder versetzt angeordnet. Die optischen Achse (O3) der bildseitigen Baugruppe (30) ist geneigt gegenüber der optischen Achse (OE) des Bildes (E) in der Bildebene (ZE). Dies ermöglicht insbesondere einen besonders vorteilhaften Aufbau eines Projektionssystems (100) vom Bildgeber zum Zwischenbild für ein Head-up-Display (HUD) mit verkippter Zwischenbildebene bei gegenüber dem Stand der Technik deutlich reduzierter Bildfeldverzeichnung und einer an die Bildfeldgröße angepassten Auslegung der Abbildungsoptik für geringes Gewicht und geringe Kosten.
Patent DE-102016101305-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestücken einer Leiterplatte und Leiterplattenbaugruppe
Inventor: KÜHLER KATHRIN
IPC: H05K1/02
Filed: 2016-01-26
Abstract: Ein Verfahren zum Bestücken einer Leiterplatte, insbesondere für eine elektrische Steuereinheit für ein Fahrzeug, umfasst die Maßnahmen: a) Bereitstellen einer Leiterplatte (12) mit wenigstens einer ersten Aufnahmeöffnung (22) zur Aufnahme eines elektrisch leitenden Einsatzelementes (16, 18, 20), b) in wenigstens eine erste Aufnahmeöffnung (22), Einsetzen und Arretieren eines elektrisch leitenden Einsatzelementes (16, 18, 20) derart, dass eine Bauelementenkontaktseite (24) des Einsatzelementes (16, 18, 20) im Bereich einer Vorderseite (14) der Leiterplatte (12) positioniert ist und eine Stromschienenkontaktseite (36) über eine Rückseite (34) der Leiterplatte (12) hervorsteht, c) nach Durchführung der Maßnahme b), Verbinden wenigstens einer Stromschiene (38, 44) mit wenigstens einem bei der Maßnahme b) in eine erste Aufnahmeöffnung (22) eingesetzten Einsatzelement (16, 18, 20) derart, dass die Stromschiene einen Abstand (A1, A2) zur Leiterplatte (12) aufweist.