baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015107665-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Freistrahlübertragung von Energie und Information
Inventor: THOLL HANS DIETER
IPC: H01S5/40
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Freistrahlübertragung von Energie und Information umfassend zumindest ein erstes Laserelement (2), optische Mittel (2.1, 3.1, 4), sowie zumindest ein zweites Laserelement, wobei zumindest das erste Laserelement (2), das zweite Laserelement und die optischen Mittel (2.1, 3.1, 4) derart zusammenwirkend ausgebildet und angeordnet sind, dass sich eine Laserstrahlung (7) des ersten Laserelements (2) und eine Laserstrahlung (8) des zweiten Laserelements (3) in einem Fernfeld überlagern. Wesentlich ist, dass zumindest das erste Laserelement (2) und die optischen Mittel (2.1, 3.1, 4) mittelbar oder unmittelbar auf einer gemeinsamen Entwärmungsstruktur (6) angeordnet und mit dieser thermisch leitend verbunden sind, wobei durch die gemeinsame Entwärmungsstruktur (6) ein im wesentlichen isothermes Temperaturniveau für zumindest das erste Laserelement (6) und die optischen Mittel (2.1, 3.1, 4) auf der gemeinsamen Entwärmungsstruktur (6) einstellbar ist.
Patent DE-102015107749-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anreicherung von Phosphor aus Klärschlamm
Inventor: MARKGRAF HANNELORE
IPC: C02F11/02
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur vermehrten Anreicherung von Phosphor bzw. Phosphaten aus Klärschlamm mit Dickstoffen aus Abwasser, wobei unter gleichzeitiger Entwässerung und Stabilisierung des Klärschlamms eine biologische Phosphatanreicherung im Klärschlamm ex situ des Abwasserstroms erfolgt. Gegenstand der Erfindung ist auch eine entsprechende Vorrichtung, in der außerhalb des Abwasserstroms der Klärschlamm behandelt und mit Phosphor/Phosphaten aus dem Abwasser angereichert werden kann. Die Erfindung bezieht sich auch auf die aktive Prozesssteuerung, um eine vermehrte Anreicherung von Phosphor im zurückgehaltenen Schlamm im Separator zu erreichen.
Patent DE-102015107863-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entfernung von Verunreinigungen und zur Desinfektion von Archivalien
Inventor: ZINN OLIVER
IPC: A61L2/20
Filed: 2015-05-19
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zur Entfernung von Verunreinigungen und/oder zur Desinfektion von Archivalien, bei dem (a) in einem Behälter (3, 3‘) wenigstens eine Archivale (99) auf einer ebenen Warenfläche (9) eines Warenträgers (7) angeordnet wird, wobei die Archivale (99) eine Vielzahl von aufeinander gestapelten Papierseiten (101) umfasst, die entlang einer Kante miteinander verbunden sind, um eine gebundene Kante (103) zu bilden, und/oder die Archivale an einer Kante an dem Warenträger (7) fixiert wird, und wobei die Archivale (99) vollständig in eine Behandlungsflüssigkeit getaucht wird, (b) der Warenträger (7) und wenigstens eine Fächerdüse (17) derart relativ zueinander bewegt werden, dass in jede Archivale (99) durch die wenigstens eine Fächerdüse (17) Behandlungsflüssigkeit durch die von der gebundenen oder fixierten Kante (103) der Archivale (99) wegweisende Seite der Archivale in Richtung der gebundenen oder fixierten Kante (103) eingespritzt wird, um das Papier der Archivale (99) zu kontaktieren, (c) zumindest ein Teil der Behandlungsflüssigkeit nach dem Kontaktieren des Papiers aus dem Behälter (3, 3‘) abgeführt wird, (d) die abgeführte Behandlungsflüssigkeit regeneriert wird, um die aus dem Papier herausgelösten Verunreinigungen zu entfernen und eine regenerierte Behandlungsflüssigkeit zu erhalten, und (e) die regenerierte Behandlungsflüssigkeit erneut in den Behälter (3, 3‘) geleitet wird.
Patent DE-102015109135-A1 (DE)
Title: Überwachung des Fahrzeugbetriebs
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: B60W40/10
Filed: 2015-06-10
Abstract: Ein Rechner in einem Fahrzeug ist programmiert, um zu bestimmen, dass das Fahrzeug in eine Kreuzungszone eingefahren ist; um Daten in Bezug auf den Betrieb des Fahrzeugs in der Kreuzungszone zu sammeln; um zu bestimmen, dass das Fahrzeug die Kreuzungszone verlassen hat; und um einen aktuellen Fahrerpunktewert zu bestimmen, der zumindest teilweise auf dem Betrieb des Fahrzeugs in der Kreuzungszone basiert.
Patent DE-102015113803-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug, mit einem hydrodynamischen oder hydrostatischen Fahrantrieb
Inventor: HANKE MARK
IPC: B60T13/66
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug, mit einem hydrodynamischen oder hydrostatischen Fahrantrieb (1), der zwei Antriebsräder (4a, 4b) aufweist, wobei dem ersten Antriebsrad (4a) eine erste Bremseinrichtung (5a) und dem zweiten Antriebsrad (ab) eine zweite Bremseinrichtung (5b) zugeordnet ist, wobei die Bremseinrichtungen (5a, 5b) jeweils als hydraulisch lösbare Federspeicherbremse ausgebildeten sind, die jeweils mittels eines in einem Bremslösedruckraum anstehenden hydraulischen Bremslösedrucks in Richtung einer Lösestellung beaufschlagbar sind und durch Verringerung des hydraulischen Bremslösedrucks in Richtung einer Bremsstellung beaufschlagbar sind. Der die erste Bremseinrichtung (5a) beaufschlagende Bremslösedruck ist mittels eines ersten Druckregelventils (10a) und der die zweite Bremseinrichtung (5b) beaufschlagende Bremslösedruck mittels eines zweiten Druckregelventils (10b) steuerbar. Die Druckregelventile (10a, 10b) sind mittels einer elektronischen Steuereinrichtung (15) steuerbar. Die elektronische Steuereinrichtung (15) steht eingangsseitig mit einer Drehzahlsensoreinrichtung (65) zur Erfassung der Drehzahlen der beiden Antriebsräder (4a, 4b) in Wirkverbindung und ist derart ausgebildet, dass mittels der Drehzahlsensoreinrichtung (65) ein Traktionsverlust eines der beiden Antriebsräder (4a; 4b) erfasst wird und die dem Antriebsrad (4a; 4b) mit dem Traktionsverlust zugeordnete Bremseinrichtung (5a; 5b) durch eine Verringerung des Bremslösedruckes in Richtung einer Bremsstellung betätigt wird.
Patent DE-102015114563-A1 (DE)
Title: Mikrolinse für LED-Modul
Inventor: BOSS MARKUS
IPC: H01L33/52
Filed: 2015-09-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Mikrolinse für ein LED-Modul mit den Schritten: Erzeugen eines Linsenrahmens aus einem ersten Material, das temperaturstabil und lichtunterdrückend ist, Positionieren des Linsenrahmens in einem Formwerkzeug, und Einbringen von einem zweiten Material, das temperaturstabil und transparent ist, in die durch den Linsenrahmen und das Formwerkzeug gebildete Kavität zum Formen einer Linsenstruktur. Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements mit den Schritten: Bereitstellen eines Trägers, Platzieren eines lichtemittierenden Chips auf dem Träger, Elektrische Kontaktierung des lichtemittierenden Chips, Platzieren einer Mikrolinse auf dem lichtemittierenden Chip, und Befestigen der Mikrolinse auf dem lichtemittierenden Chip. Mikrolinse für ein LED-Modul mit einem Linsenrahmen aus einem ersten, temperaturstabilen und lichtunterdrückenden Material und einem zweiten, temperaturstabilen und transparenten Material, wobei das zweite Material innerhalb des Linsenrahmens angeordnet ist. Optoelektronisches Bauelement mit einem Träger, einem lichtemittierenden Halbleiterchip und einer Mikrolinse.
Patent DE-102015114683-A1 (DE)
Title: Schloss mit Doppelhubauslösung
Inventor: SLOVAN ZDENEK
IPC: E05B83/24
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss mit Doppelhubauslösung, insbesondere für die Frontklappe eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Drehfalle zur Aufnahme eines Schließbügels und einen Fanghaken zur Sicherung des von der Drehfalle freigegebenen Schließbügels in einer gefangenen Position.
Patent DE-102015115206-A1 (DE)
Title: Reitstockvorrichtung zur Abstützung und/oder Zentrierung eines Werkstücks
Inventor: HELD DOMINIK
IPC: B24B41/04
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reitstockvorrichtung (10) zur Abstützung eines Werkstücks in einer Werkzeugmaschine, beispielsweise einer Schleifmaschine. Die Reitstockvorrichtung (10) hat einen um eine Schwenkachse (S) schwenkbar gelagerten Reitstockarm (16), an dessen äußerem Ende (16a) eine Zentrierspitze (12) angeordnet ist, die parallel zur Schwenkachse (S) ausgerichtet ist. Über einen Schwenkantrieb (30) mit einem ersten Pneumatikzylinder (31) ist der Reitstockarm zwischen einer Arbeitsstellung (A) und einer Ruhestellung (R) schwenkbar. Die Bewegung des Kolbens (32) des ersten Pneumatikzylinders (31) wird über eine erste Kopplungseinrichtung (35) auf den Reitstockarm (16) übertragen. Befindet sich der Reitstockarm (16) in der Arbeitsstellung (A), nimmt die erste Kopplungseinrichtung (35) eine Selbsthemmungsstellung ein, in der eine Kraftrückwirkung, ausgelöst durch ein Drehmoment, das den Reitstockarm (16) aus der Arbeitsstellung (A) in die Ruhestellung (R) drängt, nicht oder nur geringfügig auf den Kolben (32) des ersten Pneumatikzylinders (31) zurückwirkt.
Patent DE-102015116255-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: EO SOON KI
IPC: F16H3/087
Filed: 2015-09-25
Abstract: Ein Getriebe für ein Fahrzeug kann aufweisen: eine erste Eingangswelle (IN1), die wahlweise Leistung von einem Verbrennungsmotor (E) erhält, eine zweite Eingangswelle (IN2), die stets die Leistung von dem Verbrennungsmotor erhält, eine Ausgangswelle (OUT), die parallel zur ersten Eingangswelle und zur zweiten Eingangswelle angeordnet ist, eine erste Schaltvorrichtung (SU1), die eine Serie von Gangschaltstufen zwischen der ersten Eingangswelle und der Ausgangswelle bildet, und eine zweite Schaltvorrichtung (SU2), die wenigstens einen Teil der von der ersten Schaltvorrichtung gebildeten Gangschaltstufen zwischen der zweiten Eingangswelle und der Ausgangswelle in doppelter Weise bildet.
Patent DE-102015116569-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Planung und Zuordnung von Produktionen
Inventor: ELCHLEPP ANDREAS
IPC: G06Q10/06
Filed: 2015-09-30
Abstract: Verfahren zur Zuordnung mindestens eines Fertigungsauftrages mit bekannten Jobdaten aus einer oder einer Mehrzahl von zur Abarbeitung anstehenden Fertigungsaufträgen auf eine spezifische Produktionseinrichtung von einer Mehrzahl von Produktionseinrichtungen, wobei jede der Produktionseinrichtungen durch Produktionseinrichtungsdaten hinsichtlich ihrer Produktionsmöglichkeiten beschreibbar ist. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zu entwickeln, mit welchem eine effizienzoptimierte Zuordnung mindestens eines Fertigungsauftrages auf eine spezifische Produktionseinrichtung ohne manuelle Eingriffe und personengebundene Analyse ermöglicht wird. Die Erfindung umfasst ein Verfahren, bei welchem die Zuordnung des mindestens einen Fertigungsauftrages auf eine spezifische Produktionseinrichtung hinsichtlich mindestens eines Sortierungskriteriums automatisiert durchgeführt wird.
Patent DE-102015118890-A1 (DE)
Title: Pleuel, Brennkraftmaschine und Verfahren zur Herstellung eines Pleuels
Inventor: URZUA TORRES PAULO
IPC: F16C7/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Ein Pleuel (20) für eine Brennkraftmaschine (10) umfasst ein zur Verbindung mit einer Kurbelwelle (22) vorgesehenes erstes Drehlagerelement (36), ein zur Verbindung mit einem Kolben (18) vorgesehenes zweites Drehlagerelement (42) und einen die Drehlagerelemente (36, 42) verbindenden Pleuelschaft (46), wobei der Pleuelschaft (46) mehrere die Drehlagerelemente (36, 42) verbindende Längsstreben (48) und ein oder mehrere die Längsstreben (48) verbindende Querstreben (52) aufweist und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Pleuelschaft (46) zumindest teilweise aus Metall ausgebildet ist. Durch die Ausgestaltung des Pleuelschafts (46) als Fachwerk, insbesondere als Raumfachwerk, und die zumindest teilweise Ausgestaltung aus einem metallischen Werkstoff kann ein Pleuel (20) realisiert werden, der relativ leicht und gleichzeitig ausreichend thermisch und mechanisch belastbar ist.
Patent DE-102015119718-A1 (DE)
Title: Hochwirksame Fahrzeug-LED-Module und Scheinwerfer mit einem niedrigen Profil
Inventor: KUMAR ARUN
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-11-16
Abstract: Es ist ein Fahrzeugscheinwerfermodul vorgesehen, welches eine Linse mit mehreren Nahfeldlinsenelementen, einer gekippten Eintrittsfläche, einer Austrittsfläche und einem Hohlraum zwischen den Flächen aufweist. Das Scheinwerfermodul weist auch ein LED-Beleuchtungsmodul auf, welches einfallendes Licht durch die Eintritts- und die Austrittsfläche richtet. Die Linsenelemente sind dafür ausgelegt, von der Austrittsfläche ein kollimiertes Lichtmuster durchzulassen, das wenigstens 60 % des einfallenden Lichts enthält. Gemäß einigen Ausführungsformen weist die Austrittsfläche ein Stufenmuster optischer Elemente auf. Bei anderen Implementationen ist eine Scheinwerferanordnung vorgesehen, welche mehrere Fahrzeugscheinwerfermodule aufweist. Jedes Scheinwerfermodul weist Folgendes auf: eine Linse mit einer gekippten Eintrittsfläche und einer Austrittsfläche, eine Einfassung, welche die Linse umgibt, und eine LED-Lichtquelle, welche einfallendes Licht durch die Eintrittsfläche richtet. Die Linse jedes Moduls weist mehrere Nahfeldlinsenelemente auf.
Patent DE-102015122121-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur manuellen beaufschlagung einer kraftfahrzeugtür
Inventor: HEINZEN INGA
IPC: E05B77/54
Filed: 2015-12-17
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zur manuellen Beaufschlagung einer Kraftfahrzeugtür (1), insbesondere zur Notöffnung einer fremdbetätigten Kraftfahrzeugtür (1), vorzugsweise einer Kraftfahrzeug-Schiebetür (1). Dabei wird die Fahrzeuggeschwindigkeit ausgewertet und mit Hilfe eines Steuergerätes (5) zumindest eine Geschwindigkeitsschwelle festgelegt. Erfindungsgemäß wird in Abhängigkeit von der Beaufschlagung eines Türgriffes (2) das Steuergerät (5) abgefragt. Das Steuergerät steuert eine Funktionseinheit (6) geschwindigkeitsabhängig zur Entriegelung/Öffnung oder zum Verriegeln/Verschließen der Kraftfahrzeugtür (1) an.
Patent DE-102015200475-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messsignalverarbeitungseinheit zur Generierung eines mehrkanaligen Messsignals für eine Drehzahlmessung sowie Sensoreinheit
Inventor: STITZINGER RUPERT
IPC: G01P3/44
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zur Generierung eines mehrkanaligen Messsignals (23) für die Messung der Drehzahl eines sich drehenden Maschinenelementes. Bei dem mehrkanaligen Messsignal (23) handelt es sich insbesondere um ein so genanntes AB-Signal, welches zwei um 90° phasenverschobene Signalanteile (24, 26) umfasst und ursprünglich mithilfe von zwei versetzten Magnetfeldsensoren gewonnen wurde, die einem magnetischen Mehrfachpol an dem sich drehenden Maschinenelement gegenüberstehen. Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Messsignalverarbeitungseinheit zur Generierung des genannten mehrkanaligen Messsignals (23) sowie eine Sensoreinheit, die mit der erfindungsgemäßen Messsignalverarbeitungseinheit ausgestattet ist. Erfindungsgemäß wird zunächst ein Drehwinkelsignal (22) bereitgestellt, welches den Drehwinkel des Maschinenelementes repräsentiert. In einem weiteren Schritt des erfindungsgemäßen Verfahrens wird das mehrkanalige Messsignal (23) aus dem bereitgestellten Drehwinkelsignal (22) bestimmt. Das mehrkanalige Messsignal (23) umfasst mindestens einen ersten Kanal (24) und einen zweiten Kanal (26). Der erste Kanal (24) und der zweite Kanal (26) enthalten jeweils ein periodisches Signal, welches synchron zum Drehwinkel des Maschinenelementes ist. Das periodische Signal des ersten Kanales (24) und das periodische Signal des zweiten Kanales (26) weisen eine Phasenverschiebung zueinander auf.
Patent DE-102015206761-A1 (DE)
Title: Kabelführung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HÜBEL CLAUS
IPC: H02G3/32
Filed: 2015-04-15
Abstract: Zur erleichterten Aufnahme mindestens eines Kabels (20) in einem Kabelführung (1) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Boden (10) und einer von dem Boden (10) abragenden Seitenwand (15), wobei der Boden (10) und die Seitenwand (15) einen Aufnahmeraum (35) bilden, ist vorgesehen, dass an dem der Seitenwand (15) gegenüberliegenden Abschnitt des Bodens (10) mindestens ein erstes Haltemittel (25) vorgesehen ist, das den Aufnahmeraum (35) zumindest teilweise seitlich begrenzt, und an der Seitenwand (15) mindestens ein zweites Haltemittel (30) angeordnet ist, das den Aufnahmeraum (35) zumindest teilweise nach oben begrenzt, wobei das mindestens eine Kabel (20) auf dem Boden (10) auflegbar und in dem Aufnahmeraum (35) aufnehmbar ist.
Patent DE-102015207213-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prüfen von Scheiben
Inventor: GRUBER SABINE
IPC: G01N21/958
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Prüfen von Scheiben (2), aufweisend eine Scheibenhaltevorrichtung (3) zum Halten einer Scheibe (2), eine Projektionsvorrichtung (4) zum Erzeugen eines Testbilds (5) in einer Targetlage (TL) relativ zur Scheibe (2) und Projizieren des Testbilds (5) auf die Scheibe (2) aus der Targetlage (TL), eine Haltevorrichtung (6) zum Halten der Projektionsvorrichtung (4) in der Targetlage (TL), eine optische Erfassungsvorrichtung (7) zum Erfassen des projizierten Testbilds (5) und eine Auswerteeinheit (8) zum Vergleichen des erfassten projizierten Testbilds (5) mit einem Referenzbild (9). Die Haltevorrichtung (6) ist ausgebildet, die Projektionsvorrichtung (4) in einer Referenzlage (RL) relativ zur Scheibe (2) zu halten, wobei die Referenzlage (RL) von der Targetlage (TL) verschieden ist. Die Projektionsvorrichtung (4) ist ausgebildet, in der Referenzlage (RL) ein von der Erfassungsvorrichtung (7) erfassbares Referenzbild (9) zu erzeugen.
Patent DE-102015207358-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Lagerschild
Inventor: FENTEN DOMINIK
IPC: H02K5/16
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (26), insbesondere eines Verstellantriebs (2) eines Kraftfahrzeugs (4), mit einem einstückigen Lagerschild (36). Das einstückige Lagerschild (36) weist einen Innenring (56), innerhalb dessen ein Lager (38) angeordnet ist, und ein Federelement (76) auf. Mittels des Federelements (76) ist das Lager (38) in axialer Richtung (68) mit einer Klemmkraft beaufschlagt. Die Erfindung betrifft ferner ein einstückiges Lagerschild (36) einer elektrischen Maschine (26).
Patent DE-102015211357-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung für fahrzeuge
Inventor: ODA YUSUKE
IPC: H03K17/955
Filed: 2015-06-19
Abstract: Beschrieben wird eine Eingabevorrichtung für Fahrzeuge, welche aufweist: einen kapazitiven Sensor (12), der in einem Fahrzeug angeordnet ist und eine Mehrzahl erster Leiter (54) hat, welche in einer Vorwärts/Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs aneinandergereiht sind; und eine Steuereinheit (14) zum Abschätzen eines Trennabstands zwischen dem kapazitiven Sensor und einem Finger des Fahrers auf der Grundlage des Betrags einer elektrischen Ladung in einem Teil der Mehrzahl von ersten Leitern, welche in Richtung Rückseite oder Heck des Fahrzeugs liegend angeordnet sind, und weiterhin zum Abschätzen der Vorwärts/Rückwärts-Position des Fahrerfingers bezüglich des kapazitiven Sensors auf der Grundlage einer Differenz einer elektrischen Ladung, welche entsprechend in jedem der Mehrzahl von ersten Leitern gespeichert ist.
Patent DE-102015212166-A1 (DE)
Title: Ortungsvorrichtung
Inventor: ZIBOLD TOBIAS
IPC: G01V3/11
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Ortungsvorrichtung zur Ortung eines spannungsführenden Ortungsobjekts (12a; 12b; 12c), mit einem Referenzempfangsmittel (14a; 14b), das dazu vorgesehen ist, ein Referenzkoppelsignal (16b) von dem Ortungsobjekt (12a; 12b; 12c) zu empfangen, einem ersten Empfangsmittel (18a; 18b, 20b; 18c, 20c; 18d, 20d; 18e–24e), das dazu vorgesehen ist, ein erstes Koppelsignal von dem Ortungsobjekt (12a; 12b; 12c) zu empfangen, zumindest einem zweiten Empfangsmittel (26a; 26b, 28b; 26c, 28c; 26d, 28d; 26e–32e), das dazu vorgesehen ist, ein zweites Koppelsignal von dem Ortungsobjekt (12a; 12b; 12c) zu empfangen und zumindest einer ersten Verstärkereinheit (34a; 34b), die dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand eine Differenz des Referenzkoppelsignals (16b) relativ zu einem zumindest im Wesentlichen konstanten Referenzpotential (36a; 36b; 36c) zu verstärken. Es wird vorgeschlagen, dass die Ortungsvorrichtung zumindest eine zweite Verstärkereinheit (38a; 38b; 38c) aufweist, die dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand eine Signaldifferenz (42b, 44b) zwischen dem ersten Koppelsignal und dem zweiten Koppelsignal unabhängig von dem Referenzkoppelsignal (16b) zu verstärken.
Patent DE-102015213452-A1 (DE)
Title: Drehratensensor und Betrieb eines Drehratensensors bei verschiedenen Frequenzen und in verschiedenen Richtungen
Inventor: LASSL ANDREAS
IPC: G01C19/5733
Filed: 2015-07-17
Abstract: Es wird ein Drehratensensor mit einem Substrat mit einer Haupterstreckungsebene und mit einer gegenüber dem Substrat beweglichen Struktur vorgeschlagen, wobei der Drehratensensor eine erste Anregungseinheit zum Auslenken der Struktur aus einer Ruhelage im Wesentlichen parallel zu einer parallel zu der Haupterstreckungsebene verlaufenden ersten Achse derart umfasst, dass die Struktur zu einer Schwingung bei einer ersten Frequenz mit einer Bewegungskomponente im Wesentlichen entlang einer Richtung parallel zu der ersten Achse anregbar ist, wobei der Drehratensensor eine zweite Anregungseinheit zum Auslenken der Struktur aus einer Ruhelage im Wesentlichen parallel zu einer parallel zu der Haupterstreckungsebene verlaufenden und senkrecht zu der ersten Achse verlaufenden zweiten Achse derart umfasst, dass die Struktur zu einer Schwingung bei einer zweiten Frequenz mit einer Bewegungskomponente im Wesentlichen entlang einer Richtung parallel zu der zweiten Achse anregbar ist.
Patent DE-102015213604-A1 (DE)
Title: Gasisolierte Schaltanlage
Inventor: HAMMER THOMAS
IPC: H01H33/78
Filed: 2015-07-20
Abstract: Es wird eine gasisolierte Schaltanlage angegeben, die einen Isoliergasraum mit wenigstens einem Schaltelement zum Herstellen und Trennen einer elektrischen Verbindung aufweist, wobei der Isoliergasraum mit Isoliergas angefüllt ist und das Isoliergas das Schaltelement umgibt und wobei wenigstens eines der Bauteile des Schaltelements ein Material aufweist, das mit dem Isoliergas in Kontakt steht und offenporös ist mit einem spezifischen Porenvolumen von wenigstens 0,01 cm^3/g. Im normalen Betrieb kondensiert das Isoliergas innerhalb der Poren des Materials. Tritt ein Schaltlichtbogen auf, wird das Material und damit das kondensierte Isoliergas erhitzt und verdampft. Dadurch wird das Bauteil gekühlt und der Druck des Isoliergases um das Bauteil erhöht, wodurch der Lichtbogen schneller verlischt.
Patent DE-102015215690-A1 (DE)
Title: Emitteranordnung
Inventor: RIEDL CHRISTIAN
IPC: H01J35/06
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Emitteranordnung, die mindestens einen Emitter (1, 21) und mindestens ein dazu beabstandetes Verdampferelement (11, 31) umfasst, wobei – mindestens einer der Emitter (1, 21) wenigstens eine Emissionsfläche (2, 22) aus zumindest einem ersten Elektronenemissionsmaterial aufweist und auf einem ersten Potenzial liegt, und wobei – mindestens eines der Verdampferelemente (11, 31) wenigstens eine Verdampfungsfläche (12, 32) aus zumindest einem zweiten Elektronenemissionsmaterial aufweist und auf einem zweiten Potenzial liegt. Eine derartige Emitteranordnung ist kompakt aufgebaut und weist eine längere Lebensdauer bei gleichzeitig guten Emissionseigenschaften auf.