baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006045924-B4 (DE)
Title: Druckmessvorrichtung für Kraftfahrzeuganwendungen
Inventor: WOERSINGER JUERGEN
IPC: G01L9/00
Filed: 2006-09-28
Granted: 2019-07-04
Abstract: Druckmessvorrichtung (110) zur Erfassung des Druckes eines fluiden Mediums (120), aufweisend mindestens eine in einer Sensorbaugruppe (112) aufgenommene Druckmesszelle (122) mit einem Innenrohr (134) zur Aufnahme des Drucks des fluiden Mediums (120), sowie eine Sondenbaugruppe (114) mit einem in das fluide Medium (120) einbringbaren Außenrohr (118), wobei das Innenrohr (134) in einen mit dem fluiden Medium (120) in Verbindung bringbaren Druckmesskanal (136) des Außenrohres (118) hineinragt, wobei zwischen Innenrohr (134) und Außenrohr (118) mindestens ein Dichtring (166) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Dichtring (166) als Material einen Fluorsilikonkautschuk, insbesondere FVMQ, aufweist, wobei der mindestens eine Dichtring (166) in einem Quellraum (164) aufgenommen ist, wobei der Druckmesskanal (136) im Wesentlichen zylindrisch ausgestaltet ist mit einer Aufweitung (160), wobei das Innenrohr (134) im Wesentlichen zylindrisch mit Passung oder geringfügig geringerem Durchmesser als der Druckmesskanal (136) ausgestaltet ist, und wobei der Quellraum (164) begrenzt wird durch die Aufweitung (160) des Druckmesskanals (136), die Außenwand des Innenrohres (134) und einen auf das Innenrohr (134) aufgeschobenen, im Wesentlichen zylindrischen Distanzring (170).
Patent DE-102006057518-B4 (DE)
Title: Messturbine
Inventor: SCHOEPF ALFRED
IPC: F03B13/00
Filed: 2006-12-06
Granted: 2012-10-25
Abstract: Messturbine zur Messung des Durchflussvolumens in einem Kanal (11), bestehend aus einem Abflussstrom (1), in dem ein Turbinenrad (2) drehbar gelagert ist, auf dessen Turbinenachse (21) wenigstens eine flächige Wasserschaufel (22) radial zur Turbinenachse (21) und etwa senkrecht zur Fließrichtung (3) der Flüssigkeit angeordnet ist, wobei die Turbinenachse (21) parallel zur Fließrichtung (3) orientiert ist, wobei Energie, die im Abflussstrom (1) enthalten ist, durch die Messturbine in mechanische Energie umwandelbar ist, wobei mit der Turbinenachse (21) ein elektrischer Generator (6) verbunden ist, von welchem die mechanische Energie umgewandelt als elektrische Energie (62) abgebbar ist, wobei durch eine Auswertelektronik (5) – die Drehzahl des Turbinenrades (2) erfassbar ist und – ein Volumensignal (51) berechenbar und abgebbar ist, das direkt proportional zum Volumen an Flüssigkeit ist, welche die Messturbine durchfließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Turbinenrad (2) als archimedische Schnecke ausgebildet ist, wobei die zumindest eine Wasserschaufel (22) sich...
Patent DE-102006061771-B4 (DE)
Title: Magnetischer Wegsensor mit linearer Kennlinie des Ausgangssignals
Inventor: HUBRICH STEFAN
IPC: H01F5/00
Filed: 2006-12-28
Granted: 2014-12-31
Abstract: Magnetischer Wegsensor mit linearer Kennlinie des Ausgangssignals, der Folgendes aufweist: – eine Spule mit mindestens zwei übereinanderliegenden Wicklungslagen (400, 500), welche einen ferromagnetischen Kern (100) umschließen, – mindestens einen Magneten (200), der in Längsrichtung der Spule verfahrbar ist, um eine zu dem Magneten (200) im ferromagnetischen Kern (100) parallele Zone der magnetischen Sättigung zu bewirken, – eine mit der Spule verbundene Auswerteschaltung zur Erzeugung eines Positionssignals in Abhängigkeit von der Position des in Längsrichtung der Spule verfahrbaren Magneten (200), wobei die folgenden Bedingungen gleichzeitig erfüllt sind: a) die Wicklungslagen sind jeweils in Segmente (300) gleicher Breite unterteilt, wobei die Windungsdichte innerhalb der Segmente (300) konstant ist, b) die Windungsdichte der Segmente (300) nimmt innerhalb einer ersten Wicklungslage (400) der mindestens zwei übereinanderliegenden Wicklungslagen über die Sensorlänge linear zu, c) die Windungsdichte der Segmente (300) nimmt innerhalb einer anderen Wicklungslage (500) der mindestens zwei übereinanderliegenden Wicklungslagen über die Sensorlänge linear ab, d) die Summe der Windungen aller Wicklungslagen (400, 500) ist auf jeder Segmentbreite gleich groß, und e) die erste Wicklungslage (400) und die andere Wicklungslage (500) umschließen gegensinnig zueinander den ferromagnetischen Kern (100).
Patent DE-102007015539-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Rekonfigurieren eines Kommunikationsnetzwerks
Inventor: KULKARNI VIVEK
IPC: H04L69/40
Filed: 2007-03-30
Granted: 2012-01-05
Abstract: Verfahren zum Rekonfigurieren eines paketvermittelten Kommunikationsnetzwerks (1) mit einem ein erstes Netzwerkprotokoll einsetzenden ersten Netzwerk (2) und einem ein von dem ersten Netzwerkprotokoll verschiedenes zweites Netzwerkprotokoll einsetzenden zweiten Netzwerk (3), in welchem die beiden Netzwerke durch wenigstens drei redundante Datenlinks (14, 15, 16) miteinander verbunden sind, von denen jeweils nur einer zum Nutzdatenaustausch aktiviert ist, wobei ein Master-Datenlink (14) voreingestellt aktiviert ist und wenigstens zwei Slave-Datenlinks (15, 16) voreingestellt inaktiviert sind, bei welchem nach Erfassen eines Ausfalls des Master-Datenlinks (14) oder eines Ausfalls eines aktivierten Slave-Datenlinks (15, 16) durch eine mit dem Master-Datenlink (14) verbundene Master-Brücke (8) des zweiten Netzwerks (3) die folgenden Schritte ausgeführt werden: – Generieren eines ersten Datenpakets (N1) durch die Master-Brücke (8) und Übertragen des ersten Datenpakets (N1) an eine mit einem Slave-Datenlink verbundene Slave-Brücke des zweiten Netzwerks, wobei die Slave-Brücke gemäß einer vorgebbaren Auswahlregel von der Master-Brücke gewählt wird; – Empfangen und Verarbeiten...
Patent DE-102007024370-B4 (DE)
Title: Picozelle in einem Flugzeug und Steuerungsverfahren für drahtlose Datenübertragung
Inventor: MUELLER JAN
IPC: H04B7/185
Filed: 2007-05-23
Granted: 2010-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen einer Picozelle in einem Flugzeug (1) für die drahtlose Übertragung von Daten zwischen wenigstens einer Mobilstation (3) in dem Flugzeug und einer Basisstation (2) in dem Flugzeug,  umfassend eine Basisstation (2), eine Flugzeugsteuerungseinrichtung (10) und wenigstens eine Anzeigeeinrichtung in dem Flugzeug,  wobei die Basisstation (2) dazu ausgebildet ist, um über die Basisstation (2) eine Kommunikationsverbindung zwischen der wenigstens einen Mobilstation (3) in dem Flugzeug und einem Teilnehmer (7, 8, 9) in einem terrestrischen Kommunikationsnetz (6) aufzubauen und  wobei die Flugzeugsteuerungseinrichtung (10) verbunden ist mit der wenigstens einen Anzeigeeinrichtung in dem Flugzeug,  die Flugzeugsteuerungseinrichtung (10) zum Erfassen von Flugdaten und  automatischen Einschalten der Basisstation (2) in Abhängigkeit von den Flugdaten ausgebildet ist und  die Flugzeugsteuerungseinrichtung (10) dazu ausgebildet ist, um durch Steuern einer Anzeige der wenigstens einen Anzeigeeinrichtung  – das Einschalten der Mobilstationen (3) freizugeben, wenn eine Verbindung zwischen der Basisstation...
Patent DE-102007031882-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsgerät mit Türverriegelungselement
Inventor: BRASCH MARCEL
IPC: D06F34/10
Filed: 2007-07-09
Granted: 2016-07-21
Abstract: Wäschebehandlungsgerät, insbesondere Waschmaschine, bei welchem ein Türverriegelungselement (10) und eine Antriebsmotorschaltung (30), die einen Gleichstromuniversalmotor (32, 34) für den Antrieb der Trommel enthält, über einen gemeinsamen Schalter (3) an eine Stromversorgung (N, L) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Türverriegelungselement (10) über eine Kommutierungsdrossel (37) der Antriebsmotorschaltung (30) mit dem Schalter (3) verbunden ist.
Patent DE-102007038568-B4 (DE)
Title: Sitz für Fahrzeuge
Inventor: ENNING NORBERT
IPC: B60N2/12
Filed: 2007-08-16
Granted: 2016-11-17
Abstract: Sitz (3) für Fahrzeuge, mit einer Sitzlehne (9) und einem in Längsrichtung einstellbaren Sitzpolster (5), wobei zwischen dem unteren Bereich der Sitzlehne (9) und dem sich an die Sitzlehne (9) anschließenden Abschnitt des Sitzpolsters (5) ein Koppelelement (11) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich über das Koppelelement (11) gesteuert bei einer Vorverlagerung des Sitzpolsters (5) gleichzeitig der rückwärtige Bereich des Sitzpolsters (5) absenkt, wozu das Koppelelement (11) zur Steuerung der Bewegung ein Schiebeelement (17) und zur Unterstützung der Zurückbewegung und Anhebung des Sitzpolsters (5) eine Feder (21) umfasst.
Patent DE-102007048956-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen eines Flugstatussignals
Inventor: BOYKSEN GÜNTHER
IPC: B64D47/00
Filed: 2007-10-12
Granted: 2019-02-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bereitstellen eines Flugstatussignals (FS) für ein Flugzeug, welches angibt, ob das Flugzeug in der Luft oder am Boden ist, wobei die Vorrichtung (1) das Flugstatussignal (FS) in Abhängigkeit einer Anzahl N1 unterschiedlich bereitgestellter Fluggeschwindigkeitssignale (S1-S3), einer Anzahl N2 unterschiedlich bereitgestellter Triebwerksstatussignale (S4-S7), einer Anzahl N4 unterschiedlich bereitgestellter Evakuierungssignale (S8-S10), einer Anzahl N3 unterschiedlich bereitgestellter Frontfahrwerksstatussignale (S11, S12) und einer Anzahl N5 unterschiedlich bereitgestellter Hauptfahrwerksstatussignale (S13-S16) berechnet.
Patent DE-102007050008-B4 (DE)
Title: Erweiterter Kernbrennstoffkanal
Inventor: DEFILIPPIS MICHAEL SCOTT
IPC: G21C15/02
Filed: 2007-10-17
Granted: 2021-04-08
Abstract: Brennstoffkanal zur Unterbringung eines Brennstabbündels in einem Siedewasser-Kernreaktor, wobei der Brennstoffkanal aufweist:einen unteren Abschnitt (12) mit einem ersten vierseitigen äußeren Umfang, der für die Aufnahme einer Verbindungsplatte bemessen ist, wobei sich der untere Abschnitt (12) gleichförmig bis zu einem unteren Ende des Brennstoffkanals (10) erstreckt; undeinen erweiterten Abschnitt (14), der mit dem unteren Abschnitt zusammenwirkt und einen zweiten vierseitigen äußeren Umfang hat, wobei sich der erweiterte Abschnitt (14) gleichförmig vom oberen Ende des unteren Abschnitts (12) aus bis zu einem oberen Ende des Brennstoffkanals (10) erstreckt, wobei eine lineare Länge von lediglich zwei Seiten (16) des zweiten Umfangs größer als eine lineare Länge von entsprechenden zwei Seiten des ersten Umfangs ist, undwobei eine innere Fläche eines Querschnitts des erweiterten Abschnitts (14) größer als eine innere Fläche eines Querschnitts des unteren Abschnitts (12) ist.
Patent DE-102007050405-B4 (DE)
Title: Elektrische Leistungskomponente, insbesondere Leistungshalbleiter-Modul, mit einer Kühlvorrichtung und Verfahren zum flächigen und wärmeleitenden Anbinden einer Kühlvorrichtung an eine elektrische Leistungskomponente
Inventor: EHBAUER GERHARD
IPC: H01L21/58
Filed: 2007-10-22
Granted: 2010-09-09
Abstract: Elektrische Leistungskomponente, insbesondere Leistungshalbleiter-Modul (1),  – mit einem flächigen Substrat (4) als Träger,  – mit einer flächig und wärmeleitend an das Substrat angebundenen Kühlvorrichtung zur Entwärmung der Leistungskomponente (2, 2'), wobei die Kühlvorrichtung (2, 2') über zumindest eine mittels eines Kaltgasspritzverfahrens erzeugte metallische Schicht (12) an das Substrat (4) angebunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung (2, 2') selbst mittels des Kaltgasspritzverfahrens gebildet ist.
Patent DE-102007051707-B4 (DE)
Title: Befestigung einer Zierleiste
Inventor: NEIDLEIN HARALD
IPC: B60R13/04
Filed: 2007-10-30
Granted: 2019-02-07
Abstract: Befestigung einer Zierleiste (16) am feststehenden Aufbau (2) eines Kraftfahrzeuges, die sich entlang eines Windschutzscheibenrahmens (3) und eines Daches (7) erstreckt, wobei ein Halteabschnitt (17) der Zierleiste (16) an einem gleichgerichteten Flansch (25) des Aufbaus (2) herangeführt und mittels mittlerer beabstandet angeordneter Befestigungselemente an diesem in Lage gehalten ist, wobei jedes Befestigungselement durch einen an der Zierleiste (16) vormontierten, aus Kunststoff gefertigten Drehklips (27) gebildet wird, der einerseits mit Rastelementen (28) versehene Federzunge (29) zur Vorfixierung der Zierleiste (16) am Aufbau (2) und andererseits Verriegelungsarme (30) zur endgültigen Fixierung der Zierleiste (16) am Aufbau (2) aufweist.
Patent DE-102007054949-B4 (DE)
Title: Sprühpistole
Inventor: SCHIMKUS ROMAN
IPC: B05B7/00
Filed: 2007-11-17
Granted: 2016-09-29
Abstract: Sprühpistole (SP) für das Aufbringen von Lacken, mit einem Sprühkopf (SK) sowie getrennter Lack- und Sprühluftführung, auf dem Sprühkopf (SK) eine Sprühlanze in Form einer Doppelkanüle (DK) angeordnet ist, derart, dass innerhalb einer starr ausgebildeten Außenkanüle (AK) eine Innenkanüle (IK) verläuft, wobei zwischen Innenkanüle (IK) und Außenkanüle (AK) ein Spalt gebildet ist, und wobei innerhalb der Innenkanüle (IK) der Lack und im Spalt zwischen Innenkanüle (IK) und Außenkanüle (AK) die Sprühluft geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass – die Innenkanüle (IK) flexibel ausgebildet ist, – die Doppelkanüle einem Außen-Durchmesser von geringer als 3 mm aufweist, – die Doppelkanüle (DK) an ihrem Sprühkopf-fernen Ende abgewinkelt oder gekrümmt ausgeführt ist.
Patent DE-102007057430-B4 (DE)
Title: Sensorelement, Verfahren zum Herstellen eines Sensorelements und Gassensor
Inventor: OYA SEIJI
IPC: G01N27/407
Filed: 2007-11-29
Granted: 2016-07-21
Abstract: Sensorelement, umfassend: eine erste feste Elektrolytschicht mit einem ersten Durchgangsloch, welches von einer ersten vorderen Oberfläche zu einer ersten hinteren Oberfläche, welche an einer der ersten vorderen Oberfläche entgegengesetzten Seite angeordnet ist, hindurchtritt; und eine zweite feste Elektrolytschicht mit einem zweiten Durchgangsloch, welches von einer zweiten vorderen Oberfläche zu einer zweiten hinteren Oberfläche hindurchtritt, welche an einer der zweiten vorderen Oberfläche entgegengesetzten Seite angeordnet ist, und welches mit dem ersten Durchgangsloch verbindet, wobei die zweite feste Elektrolytschicht dadurch auf der ersten festen Elektrolytschicht gestapelt ist, dass die erste hintere Oberfläche und die zweite vordere Oberfläche miteinander direkt oder durch ein anderes Element in Kontakt gebracht sind, wobei die erste feste Elektrolytschicht eine erste innere Isolationsschicht, welche an einer inneren Oberfläche des ersten Durchgangslochs bereitgestellt ist, eine erste äußere Isolationsschicht, welche mit der ersten inneren Isolationsschicht verbunden ist und auf der ersten hinteren Oberfläche bereitgestellt ist, eine erste innere Leitungsschicht, welche auf der ersten inneren Isolationsschicht bereitgestellt ist, und eine erste äußere Leitungsschicht, welche mit der ersten inneren Leitungsschicht verbunden ist und auf der ersten äußeren Isolationsschicht bereitgestellt ist, umfasst, wobei die zweite feste Elektrolytschicht eine zweite innere Isolationsschicht, welche an einer inneren Oberfläche des zweiten Durchgangslochs bereitgestellt ist, eine zweite äußere Isolationsschicht, welche mit der zweiten inneren Isolationsschicht verbunden ist und auf der zweiten vorderen Oberfläche bereitgestellt ist, eine zweite innere Leitungsschicht, welche auf der zweiten inneren Isolationsschicht bereitgestellt ist, und eine zweite äußere Leitungsschicht, welche mit der zweiten inneren Leitungsschicht verbunden ist und auf der zweiten äußeren Isolationsschicht bereitgestellt ist, umfasst und wobei die erste äußere Leitungsschicht und die zweite äußere Leitungsschicht in elektrischem Kontakt miteinander stehen.
Patent DE-102008012400-B4 (DE)
Title: Ölnebelabscheider
Inventor: LENZ INGO
IPC: B01D45/14
Filed: 2008-03-04
Granted: 2014-05-08
Abstract: Zentrifugalabscheider, der einen rotierbaren Rotor (3) aufweist , wobei der Rotor (3) einen, einen Innenraum (4) umschließenden Mantel (6) aufweist, wobei der Rotor (3) mit einem sich in einem Ölraum rotierenden Bauteil (14) verbunden ist, so dass sich der Rotor (3) innerhalb des Ölraums dreht, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (6) sich von seiner Eintrittsseite (7) in Richtung zu einer gegenüberliegenden Stirnseite (8) kegelförmig erweiternd ausgeführt ist, wobei im Bereich der geschlossenen Stirnseite (8) zumindest eine Ablauföffnung (12) in dem Mantel (6) eingebracht ist.
Patent DE-102008015079-B4 (DE)
Title: Mehrfachverpackung für voneinander getrennte Inhalte
Inventor: NEUKIRCH MICHAEL
IPC: B65D5/54
Filed: 2008-03-19
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verpackung (1) für wenigstens zwei voneinander getrennte Inhalte, die jeweils in einem Hohlraum angeordnet sind, wobei jeder der Hohlräume von jeweils einer geschlossenen Hülle (100, 200, 300) umgeben ist und wobei jede Hülle (100, 200, 300) mindestens eine Kante (103, 203, 303) aus zwei winklig aufeinander stoßenden ersten und zweiten Flächen (101, 102, 201, 202, 301, 302) aufweist und wobei eine erste Hülle (100, 200, 300) über mindestens eine der Kanten (103, 203, 303) mit der Kante (103, 203, 303) einer weiteren Hülle (100, 200, 300) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den winklig aufeinander stoßenden Flächen (101, 102, 201, 202, 301, 302) jeweils aneinandergrenzende Deckellaschen (110, 111, 210, 211, 310, 311) und/oder Bodenlaschen (119, 120, 219, 220, 319, 320) vorgesehen sind, wobei zumindest eine der Deckellaschen (110, 210, 310, 311) und/oder der Bodenlaschen (119, 219, 319, 320) angeschrägt sind, wobei die Anschrägung derart gestaltet ist, dass eine Eingriffsmöglichkeit von...
Patent DE-102008025414-B4 (DE)
Title: Aerodynamisches Profil mit reversibel verformbarer Kontur für Luftfahrzeuge, insbesondere für Drehflügelflugzeuge
Inventor: PFALLER RUPERT
IPC: B64C3/48
Filed: 2008-05-27
Granted: 2014-09-04
Abstract: Aerodynamisches Profil (10) für Luftfahrzeuge, wobei das Profil (10) mindestens einen als Hohlprofil ausgebildeten Profilbereich (a, b, c, d, e) aufweist mit die Außenflächen bildenden druck- und saugseitigen Deckhäuten (14, 15), die jeweils als Sandwich mit schubweichem, elastischen Kern (20) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil (10) einen vorderen massiven Profilbereich (12) aufweist, daran anschließend den in Abströmrichtung liegenden, mindestens einen Hohlprofilbereich aufweisenden hinteren Profilbereich (13) und dass die Aktuatoren (30) im massiven Profilbereich (13) angeordnet sind mit Wirkverbindungen (31, 32) zu der einen oder anderen der Deckhäute (14, 15).
Patent DE-102008025633-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: NIEMEIER KARLHEINZ DIPL -ING
IPC: B66F9/075
Filed: 2008-05-26
Granted: 2023-08-24
Abstract: Flurförderzeug mit einem Antriebs- und einem Lastteil, ferner mit einer auf der Oberseite des Antriebsteils um eine vertikale Achse gelagerten Deichsel mit einem Deichselkopf, einer hochklappbaren Standplattform an der Rückseite des Antriebsteils und mit zwei seitlichen Schutzbügeln, die jeweils um eine Hochachse an der Oberseite des Antriebsteils gelagert und zwischen einer ausgeklappten seitlichen Lage, in der sie annähernd parallel beabstandet seitlich der Standplattform erstreckt sind und einer nach innen eingeklappten Lage, in der sie einander überlappend angeordnet sind, verschwenkbar sind und die Rückseite des Antriebsteils für den Mitgängerbetrieb freigeben, wobei die Schutzbügel zum freien Ende hin einen erhöhten Abschnitt aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (32) der Schutzbügel (30) in Richtung des Lastteils (14) eine Neigung aufweist, wobei beim Verschwenken der Schutzbügel aus der eingeklappten in die ausgeklappte Lage das äußere Ende nach Maßgabe der Neigung der Achse nach oben verschwenkt.
Patent DE-102008028330-B4 (DE)
Title: Radbaugruppe und Korrosionsbarriere für dieselbe
Inventor: KLEBER RICHARD M
IPC: B60B23/00
Filed: 2008-06-13
Granted: 2021-07-15
Abstract: Radbarrierenbaugruppe (40) zur Erzeugung einer physikalischen Barriere zwischen einer Radnabe, einem Rad und mehreren Ansatzstücken (14), die das Rad an der Radnabe befestigen, wobei die Radbarrierenbaugruppe (40) umfasst:eine Platte (42), die konstruiert und angeordnet ist, um sich zwischen der Radnabe und dem Rad zu erstrecken, um das Rad von der Radnabe zu isolieren;mehrere Klemmhülsen (48), die konstruiert und angeordnet sind, um sich durch das Rad zu erstrecken, und die an der Platte (42) befestigt sind, um das Rad von den Ansatzstücken (14) zu isolieren,wobei jede der mehreren Klemmhülsen (48) ein Ansatzstückende (50) und ein Nabenende (52) definiert,wobei die Nabenenden (52) konstruiert und angeordnet sind, um sich über das Rad hinaus zu erstrecken, wenn die mehreren Klemmhülsen (48) in das Rad eingepresst sind; undein Naben-Aufnahmezentrum (20), wobei die Platte (42) einen Plattenaußenumfang (46) definiert, der sich über das Naben-Aufnahmezentrum (20) hinaus erstreckt, und wobei der Durchmesser der Platte (42) größer als der Durchmesser des Naben-Aufnahmezentrums (20) ist.
Patent DE-102008033260-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Spannelement mit Transportsicherung
Inventor: HOFMANN DOMINIK
IPC: F16H7/08
Filed: 2008-07-15
Granted: 2019-07-11
Abstract: Hydraulisches Spannelement, eingesetzt in Spannsystemen von Zugmitteltrieben, insbesondere Kettentrieben von Brennkraftmaschinen, aufweisend ein Spannergehäuse (1), mit einer Sacklochbohrung (17), die an einer einem Zugmittel zugewandten Seite eine Öffnung (18) und einer gegenüberliegenden Seite einen Boden (19) aufweist, welcher eine Durchtrittsöffnung (20) mit geringerem Durchmesser aufweist, wobei innerhalb der Sacklochbohrung (17) ein axial verschiebbar angeordneter, druckbeaufschlagter Kolben (2) und ein im Kolben (2) eingesetzter Hohlzylinder (3) angeordnet ist, wobei zwischen Spannergehäuse (1) und Kolben (2) eine Transportsicherung anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufnahme eines Transportsicherungsstiftes (4) eine im Spannergehäuse (1) angeordnete Ölauslassöffnung (5) vorgesehen ist, welche eine geringere Beabstandung zum Boden (19) als zur Öffnung (18) der Sacklochbohrung (17) aufweist, wobei der Kolben (2) eine umlaufende Nut (8) aufweist, welche mit der Ölauslassöffnung (5) die Aufnahme des Transportsicherungsstiftes (4) bildet, wenn der Kolben (2) in das Spannergehäuse (1) eingefahren ist.
Patent DE-102008036790-B4 (DE)
Title: Abstichkanal zur Ableitung von Eisen- und Metallschmelzen sowie flüssige Schlacke aus metallurgischen Behältern, wie Hochöfen und Schmelzöfen
IPC: C21B7/12
Filed: 2008-08-07
Granted: 2014-05-15
Abstract: Abstichkanal zur Ableitung von Eisen- und Metallschmelzen sowie flüssiger Schlacke aus metallurgischen Behältern wie Hochöfen und Schmelzöfen, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstichkanal (1) durch ein Außenrohr (3) und ein in diesem axial verschiebbares Innenrohr (4) gebildet wird, wobei das Außenrohr (3) fest mit der feuerfesten Ausmauerung (5) des Ofens (2) verbunden ist und beide Rohre (3, 4) aus einem hochfeuerfesten Material bestehen.
Patent DE-102008037987-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstandshaltung und/oder Stoßabsorbierung
Inventor: NOSSEK AXEL
IPC: B63B59/02
Filed: 2008-08-16
Granted: 2012-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abstandshaltung und/oder Stoßabsorbierung, insbesondere geeignet zur Befestigung oder Anbringung an einer Bootaußenseite oder einem Schiffsrumpf, wobei die Vorrichtung reversibel ausgebildet ist und sowohl eine komprimierte Zustandsform („Transportform”) als auch eine expandierte Zustandsform („Arbeitsform”) annehmen kann, um möglichst platzsparend (wenig Stauraum benötigend) an Booten bzw. Schiffen und Yachten mitgeführt werden zu können. Der Clou der Erfindung ist unter anderem darin zu sehen, dass ausgehend von der wenig Stauraum benötigenden komprimierten Zustandsform, mittels einer manueller Initiierung die expandierte Zustandsform herbeizuführen ist, wobei zur Herbeiführung der expandierten Zustandsform der Vorrichtung, abgesehen von der manuellen Initiierung, von außen der Vorrichtung keine Energie zuzuführen ist, woraus der weitere Vorteil resultiert, dass viele in der komprimierten Zustandsform mitgeführten Fender, im Bedarfsfall innerhalb kürzester Zeit in die expandierte Zustandsform übergeführt bzw. zum Einsatz gebracht werden können. Die Erfindung ist insbesondere anzuwenden in der Schiffsfahrt.