baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008045751-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kompaktierschweißen
Inventor: SAMSTAG STEFAN
IPC: H01R43/048
Filed: 2008-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kompaktierschweißen einer elektrischen Leitung (304), insbesondere an einen elektrischen Anschlusskontakt (10), bevorzugt für widerstandsüberwachte Schaltkreise in einem Kraftfahrzeug, mit einem unteren Schweißwerkzeug (420), auf welchem ein zu kompaktierender Abschnitt (305) der Leitung (304) positionierbar ist, und mit drei beweglichen Schweißwerkzeugen (410, 510, 520), wobei mit einem beweglichen Schweißwerkzeug (510), welches zwei translatorische Freiheitsgrade besitzt, eine Breite (B305) des zu kompaktierenden Abschnitts (305) der Leitung (304) bezüglich des unteren Schweißwerkzeugs (420) variabel einstellbar ist, und die beiden anderen beweglichen Schweißwerkzeuge (410, 520) derart bewegbar sind, dass sie einen durch die Breite (B305) des zu kompaktierenden Abschnitts (305) der Leitung (304), begrenzten Verdichtungsraum (45) in einer Umfangsrichtung schließen.
Patent DE-102008049348-A1 (DE)
Title: Kreuzgelenkanordnung für eine Gelenkwelle
Inventor: GRAWENHOF PETER
IPC: F16D3/41
Filed: 2008-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreuzgelenkanordnung für eine Gelenkwelle, insbesondere eine Schwerlastgelenkwelle. Die Kreuzgelenkanordnung weist zwei Gelenkgabeln mit Gabelbohrungen und ein Zapfenkreuz auf. In den Gabelbohrungen sind die Zapfen des Zapfenkreuzes jeweils über Lagervorrichtungen gelagert. Die Lagervorrichtungen weisen wenigstens ein Axiallager und wenigstens ein Radiallager für den jeweiligen Zapfen auf. Das Axiallager ist dabei im Bereich der Zapfenschulter angeordnet. Die Gabelbohrung weist auf ihrer Innenseite einen Anlagebund auf und die Zapfenschulter des jeweiligen Zapfens weist eine Anlagefläche auf. Das Axiallager ist nun zwischen der Anlagefläche und dem Anlagebund angeordnet. Dadurch wird ein minimaler Weg zwischen Krafteinleitung und Abstützung des Axiallagers realisiert, welche einer äußerst robuste Axiallagerabstützung ermöglicht und welcher auf zusätzliche Anlegeborde zur Axialkraftabstützung verzichten kann. Der gewonnene Bauraum kann vorteilhaft zur Erhöhung der Radiallagerkapazität genutzt werden.
Patent DE-102008050560-A1 (DE)
Title: Motor mit veränderlichem Verdichtungsverhältnis mit Leerlaufkupplung
Inventor: BERGER ALVIN HENRY
IPC: F01M9/00
Filed: 2008-10-06
Abstract: Eine Anordnung aus Kolben (26) und Pleuelstange (18) mit veränderlichem Verdichtungsverhältnis für einen Verbrennungsmotor (14) umfasst eine Exzenterbuchse (28), die eine Kolbenbolzenbuchse (42) trägt und einen gelagerten Teil (48) enthält, der in der Stangenbohrung (24) der Pleuelstange (18) gehalten ist. Die Exzenterbuchse (28) kann zwischen einer von zwei im Winkel verstellten Stellungen selektiv gedreht werden, um eine Höhenänderung des Kolbens (26) im Verhältnis zu der Pleuelstange (189) zu bewirken und somit das Verdichtungsverhältnis der Anordnung zu ändern. Ein Riegel(50)-Mechanismus wird durch Ölstrahle (90, 91) außerhalb der Pleuelstange (18) betätigt. Der Riegel (50) umfasst Bolzen (54, 56) mit zulaufenden Spitzen, die in länglichen Löchern (60, 62) in einer Flanschplatte (58) sitzen, um zerstörerisches Spiel zu verringern. Eine nachgebende Anschlagstange (80) trägt den Großteil der mechanischen Spannnungen in Verbindung mit dem Anhalten der Flanschplatte (58) während Wechselvorgängen, um die Verriegelungsbolzen (54, 56) zu schützen.
Patent DE-102008057351-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: PARK JI HWAN
IPC: H01L21/8238
Filed: 2008-11-14
Abstract: In einem Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit einem CMOS-Transistor, der eine Gate-Elektrode mit einem geringen Widerstand umfasst, weisen die in die Gate-Elektrode implantierten Fremdstoffe eine höhere Dichte als die in das Source/Drain-Gebiet implantierten Fremdstoffe auf. Ausführungsformen verringern außerdem die Menge von in Kanalgebieten enthaltenen Fremdstoffen.
Patent DE-102008058520-A1 (DE)
Title: Regenerationsverfahren für einen Dieselpartikelfilter ohne Brenner
Inventor: AKBARIAN TAGHI
IPC: F01N3/023
Filed: 2008-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regenerieren eines Partikelfilters im Abgasstrang einer Brennkraftmaschine, wobei die Regeneration durch Erhöhung der Abgastemperatur erfolgt, die durch eine Erhöhung eines von einer Zusatzmaschine abgegebenen oder aufgenommenen Moments erfolgt. Erfindungsgemäß wird ein Regenerationsverfahren für einen Dieselpartikelfilter ohne Brenner für eine Brennkraftmaschine angegeben, das insbesondere bei einer Arbeitsmaschine eingesetzt werden kann. Das Regenerationsverfahren zeichnet sich dadurch aus, dass als Zusatzmaschine eine hydraulische Maschine eingesetzt wird und eine direkte oder indirekte Ansteuerung der Zusatzmaschine von einer zentralen Brennkraftmaschinensteuerelektronik erfolgt.
Patent DE-102008059325-A1 (DE)
Title: Bumper arrangement for motor vehicle, has covering element and blind element connected to covering element, where covering element has intervention opening and blind element has guide element with laterally projecting lugs
Inventor: KELLER MARKUS
IPC: B62D65/16
Filed: 2008-11-27
Abstract: The bumper arrangement (1) has a covering element (2) and a blind element (3) connected to the covering element. The covering element has an intervention opening and the blind element has a guide element with laterally projecting lugs. The guide element is arranged at the edge-side of the blind element. The guide element is bent or turned at the covering element around an edge parallel bent axis for attaching the blind element. The blind element is formed of stainless steel. The covering element is made up of plastic, particularly as an injection molded part.
Patent DE-102008059546-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Konkrementen aus Körpergefäßen
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61B17/221
Filed: 2008-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Entfernen von Konkrementen aus Körpergefäßen mit wenigstens einem komprimierbaren Aufnahmeelement (10) zur Aufnahme von Konkrementen und einer Zufuhreinrichtung (11) zur Führung des komprimierten Aufnahmeelements (10), wobei dem Aufnahmeelement (10) eine Betätigungseinrichtung (12) und ein Verschlussmittel (13) zugeordnet sind, und das Verschlussmittel (13) in eine Offenstellung zum Einführen des Konkrements in das Aufnahmeelement (10) und in eine Schließstellung zum Rückhalten des Konkrements im Aufnahmeelement (10) überführbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Betätigungseinrichtung (12) derart angepasst ist, dass diese im Gebrauch eine in Richtung des Aufnahmeelementes (10) wirkende Kraft auf das zu entfernende Konkrement ausübt.
Patent DE-102008059995-A1 (DE)
Title: Seat arrangement for motor vehicle, has vehicle seatings arranged next to each other, and gap bridging part transferred to nonusage position by reduction of volume and transferred to usage position by enlargement of volume
Inventor: MAIER JUERGEN
IPC: B60N2/36
Filed: 2008-12-02
Abstract: The arrangement (2) has vehicle seatings (16, 18, 24, 26) arranged next to each other and/or one behind the other. A gap bridging part is transferable from a nonusage position to a usage position. Gaps (30, 32, 34) are bridged between rear sides (38) of backrests (36) of the vehicle seatings by the gap bridging part in the usage position, where volume of the gap bridging part is changeable. The gap bridging part is transferable to the nonusage position by reduction of the volume and transferable to the usage position by enlargement of the volume.
Patent DE-102008060172-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wechseln eines Bandsägeblatts
Inventor: PLEININGER ARMIN
IPC: B23D53/04
Filed: 2008-11-28
Abstract: Ein Verfahren dient zum Wechseln eines Bandsägeblatts (38) einer Bandsäge (10), bei der das Bandsägeblatt (28) über zwei um horizontale Achsen (35, 37) drehbare Rollen (34, 36) geführt ist. Die Rollen (34, 36) sind in einer Arbeitsstellung der Bandsäge (10) übereinander angeordnet und eine die Drechachsen (35, 37) verbindende Linie (39) ist um einen Winkel (alpha) zur Vertikalen geneigt. Die Rollen (34, 36) werden aus der Arbeitsstellung in eine Bandwechselstellung verfahren, in der die Linie (39') vertikal verläuft. Die verfahrenen Rollen (34', 36') werden aufeinander zu bewegt (52). Dann wird das von der oberen Rolle (34") lose herabhängende Bandsägeblatt (38") abgenommen und durch ein anderes Bandsägeblatt ersetzt (Figur 2).
Patent DE-102008061507-A1 (DE)
Title: Magnetsensor zur Prüfung von Wertdokumenten
Inventor: SCHUETZMANN JUERGEN
IPC: G07D7/04
Filed: 2008-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetsensor zur Prüfung von Wertdokumenten sowie eine Vorrichtung und ein Verfahren, bei denen eine Magnetisierungseinrichtung zur Magnetisierung eines Wertdokuments und der Magnetsensor zur Detektion von Magnetsignalen des Wertdokuments verwendet werden. Der Magnetsensor umfasst zwei Sensorzeilen, die mehrere magnetosensitive Elemente mit verschiedenen Hauptempfindlichkeitsrichtungen aufweisen, die insbesondere senkrecht zueinander orientiert sind. Die erste Sensorzeile detektiert selektiv erste Magnetbereiche des Wertdokuments einer ersten Koerzitivfeldstärke und die zweite Sensorzeile detektiert selektiv zweite Magnetbereiche des Wertdokuments einer zweiten Koerzitivfeldstärke. Da die verschieden koerzitiven Magnetbereiche des Wertdokuments unabhängig voneinander detektiert werden, lassen sich zwei Magnetkodierungen aus verschieden koerzitiven Magnetbereichen, die auf demselben Wertdokument angeordnet sind, zuverlässig und unabhängig voneinander ermitteln.
Patent DE-102008064422-A1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem
Inventor: TSUBAKI AKIRA
IPC: H02G3/02
Filed: 2008-12-22
Abstract: Zum Verbessern der Haltbarkeit eines Kabelstrangs eines Energieversorgungssystems für eine verschiebbare Struktur weist ein Energieversorgungssystem ein Gehäuse; einen Kabelstrang; einen entlang der Basis des Gehäuses angeordneten und in dem Gehäuse frei hin- und herbewegbaren Kabelstrangträger; und eine entlang der Basis des Gehäuses angeordnete Konstantkraftfeder auf. Der Kabelstrangträger ist entlang der äußeren Oberfläche des Kabelstrangträgers gebogen installiert, und der Kabelstrangträger wird mit der Federkraft einer Konstantkraftfeder gedrückt, so dass eine Zusatzlänge des Kabelstranges aufgenommen werden kann. Ein gewickelter Teil der Konstantkraftfeder ist von einem Kabelstrangaufnahmeraum des Gehäuses getrennt und ein vom gewickelten Teil der Feder abgeführtes Ende der Konstantkraftfeder ist an dem Kabelstrangträger auf der Außenseite des Gehäuses angeschlossen und festgelegt.
Patent DE-102009003648-A1 (DE)
Title: Brennstoffdüse, die einem Flammenhalteereignis standhält, und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: DAVIS LEWIS BERKLEY JUN
IPC: F23R3/02
Filed: 2009-03-19
Abstract: Es ist eine Düse (1) geschaffen, die enthält: einen äußeren Ringraum (10), der durch eine Außenwand (11) und eine Innenwand (12) definiert ist und Lufteinlässe (80) enthält, durch die Luft zu einer Brennstoffmischzone (16) und einer Verbrennungszone (50) strömt, einen inneren Ringraum (20), der innerhalb der Innenwand (12) angeordnet ist und ein Brennstoffvolumen (D), in das Brennstoff zu einem distalen Ende (23) von diesem eingespeist wird, das sich benachbart zu der Verbrennungszone (50) befindet und von dieser isoliert ist, und einen Luftvorlauf (40) enthält, der zwischen dem Brennstoffvolumen (D) und der Innenwand (12) angeordnet ist und durch den Luft zu der Verbrennungszone (50) strömt, wobei der Luftvorlauf (40) und die Verbrennungszone (50) von dem Brennstoffvolumen (D) isoliert sind, und eine Schmelzsicherung (100), die konfiguriert ist, um während eines Flammenhalteereignisses zu schmelzen und einen Durchgang zu schaffen, durch den Brennstoff von dem Brennstoffvolumen (D) unter Umströmung der Brennstoffmischzone (16) zu einer Brennstoffverbrennungszone (17) stromabwärts von der Brennstoffmischzone (16) strömt.
Patent DE-102009005627-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aktivierung eines Schallzeichengebers eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug und Alarmierungssystem
Inventor: HUPPERTZ GUIDO
IPC: B60Q5/00
Filed: 2009-01-22
Abstract: Eine Vorrichtung zur Aktivierung eines Schallzeichengebers eines Kraftfahrzeugs durch einen entfernten Sender unabhängig von einem Kraftfahrzeugnutzer umfasst einen Empfänger und eine Steuereinheit. Der Empfänger ist ausgelegt, um ein Aktivierungssignal von dem entfernten Sender zu empfangen. Die Steuereinheit ist ausgelegt, um ansprechend auf das Aktivierungssignal den Schallzeichengeber des Kraftfahrzeugs zu aktivieren.
Patent DE-102009007495-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für ein Parkkabel für eine elektrische Parkbremse
Inventor: NOH KANG SUNG
IPC: B60T7/00
Filed: 2009-02-05
Abstract: Offenbart ist eine Verbindungsvorrichtung von einem Parkkabel für eine elektrische Parkbremse, die ein Betätigungsmittel für die elektrische Parkbremse mit einem Parkkabel verbindet. Die Verbindungsvorrichtung umfasst einen Verbinder und ein Reaktionskraftelement. Der Verbinder weist einen Abschnitt mit kleinem Durchmesser, in den eine äußere Umfangsfläche der Parkbremse eingesetzt ist, einen Abschnitt mit großem Durchmesser, der sich vom Abschnitt mit kleinem Durchmesser erstreckt, um einen größeren Durchmesser aufzuweisen als derjenige des Abschnitts mit kleinem Durchmesser, einen axialen ausgeschnittenen Schlitz, der axial durch die obere und untere Oberfläche von einem äußeren Umfangsabschnitt des Abschnitts mit großem Durchmesser gebildet ist, so dass am Umfang vorstehende Vorsprünge vom Betätigungsmittel durch den Abschnitt mit großem Durchmesser in den axialen ausgeschnittenen Schlitz eingesetzt sind, einen umlaufend ausgeschnittenen Schlitz, der sich von einem inneren Ende des axialen ausgeschnittenen Schlitzes in eine umlaufende Richtung erstreckt, und eine ausgeschnittene Nut, die sich axial vom umlaufend ausgeschnittenen Schlitz erstreckt, auf. Das Reaktionskraftelement ist in den Abschnitt mit großem Durchmesser eingesetzt, um die Vorsprünge derart zu drücken, dass die Vorsprünge durch den axialen ausgeschnittenen Schlitz und den umlaufenden ausgeschnittenen Schlitz in die ausgeschnittene Nut gesetzt sind. Gemäß der Verbindungsvorrichtung ist die ...
Patent DE-102009008105-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe für ein Fahrzeug sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LEMBACH OLIVER
IPC: F16D65/12
Filed: 2009-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsscheibe (BS) für ein Fahrzeug, umfassend einen Grundkörper (G) aus einem metallischen Werkstoff, insbesondere Grauguss, welcher Reibflächen (R) mit einer Beschichtung (B) aus einem harten Material aufweist. Erfindungsgemäß ist die Beschichtung (B) aus Carbiden, Keramik, Cermet oder Metallen gebildet.
Patent DE-102009009288-A1 (DE)
Title: Starrflexible Trägerplatte
Inventor: PREUSCHL THOMAS
IPC: H01L23/14
Filed: 2009-02-17
Abstract: Die starrflexible Trägerplatte (1) dient zur Befestigung mindestens einer Halbleiter-Lichtquelle (12) und weist mindestens einen starren Trägerbereich zur Befestigung der mindestens einen Halbleiter-Lichtquelle (12) und einen flexiblen Trägerbereich (3) auf, wobei der flexible Trägerbereich (3) durch Abdünnung eines starren Trägerbereichs erzeugt worden ist. Die Leuchtvorrichtung (16) ist mit mindestens einer starrflexiblen Trägerplatte (15) ausgerüstet, wobei auf mindestens einer starrflexiblen Trägerplatte mindestens eine Halbleiter-Lichtquelle angebracht ist.
Patent DE-102009009706-A1 (DE)
Title: Aluminosilikatglas und Farbadaptionszusammensetzung für Keramikmaterialien
Inventor: FUKATANI YUKIO
IPC: A61C5/77
Filed: 2009-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Farbadaptionszusammensetzung, die zum Färben und zur Farbadaption von Porzellan für eine Keramikkrone eingesetzt wird, die Dentalrestaurationen und Prothetik, und Aluminosilikatglas, das zur Verwendung in einer Farbadaptionszusammensetzung geeignet ist. Insbesondere wird eine Farbadaptionszusammensetzung für Dentalporzellane durch Mischen von zwei oder mehreren Arten von Glasmassen mit voneinander verschiedenen Sintertemperaturen und einem anorganischen Pigment oder einem durch vorheriges Dispergieren von anorganischen Pigmenten in Glas erhaltenen gefärbten Glas hergestellt.
Patent DE-102009010100-A1 (DE)
Title: Clean room conveyor belt, has multiple rollers fastened to frame and supporting sealing ring that is fixed by forming gap on inner side of hollow section, where gap is oriented radial to axis of rollers
Inventor: STEFFAN THOMAS
IPC: B65G13/11
Filed: 2009-02-24
Abstract: The belt has multiple transport rollers (2) fastened to a frame and rotatably mounted at a rotation axis (1), where the frame comprises a hollow section (3). The rollers comprise a cylindrical roller mantel that projects into an opening in the hollow section. The rollers support a sealing ring (5) that is fixed by forming a gap on an inner side of the hollow section, where the gap is oriented radial to the axis of the rollers. The hollow section is attached to a suction device, and a labyrinth seal is provided between a free end of the mantel and a roller axle (7).
Patent DE-102009021506-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines Wasserstoff-haltigen Gasgemisches
Inventor: CULTURE JAMES
IPC: C25B9/19
Filed: 2009-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Wasserstoff-haltigen Gasgemisches und eine entsprechende Vorrichtung. Um ein Verfahren, bei dem mit elektrischem Strom beaufschlagte Ladungsflächen mit einem Wassergemisch in Kontakt stehen, und eine entsprechende Vorrichtung unter deutlich verbesserter Effizienz weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass die mit elektrischem Strom beaufschlagten Ladungsflächen möglichst vollständig gegeneinander elektrisch isoliert und nur in einem Zwischenbereich unmittelbarer Nachbarschaft der Ladungsflächen über das Wassergemisch verbunden betrieben werden.
Patent DE-102009023884-A1 (DE)
Title: Elektronisches Vorschaltgerät und Verfahren zum Betreiben mindestens einer Entladungslampe
Inventor: BUSSE OLAF
IPC: H02H7/20
Filed: 2009-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektronisches Vorschaltgerät zum Betreiben mindestens einer Entladungslampe (La) mit einem Eingang mit einem ersten (E1) und einem zweiten Eingangsanschluss (E2) zum Koppeln mit einer Eingangsspannung; einem Lastkreis mit einem Ausgang, der einen ersten (A1) und einen zweiten Ausgangsanschluss (A2) umfasst, zum Koppeln mit der mindestens einen Entladungslampe (la), wobei der Lastkreis eine Brückenschaltung mit zumindest einem ersten (T1) und einem zweiten Brückenschalter (T2) umfasst; einem Zwischenkreiskondensator (C30), der mit dem Eingang des Lastkreises gekoppelt ist, wobei die im Betrieb über dem Zwischenkreiskondensator (C30) abfallende Spannung die Zwischenkreisspannung (U) darstellt; einem Wandler (14), der zwischen den Eingang des elektronischen Vorschaltgeräts und den Zwischenkreiskondensator (C30) gekoppelt ist, wobei der Wandler (14) mindestens einen Wandlerschalter (S20) umfasst; einer Steuervorrichtung (10) zur Ansteuerung des Wandlerschalters (S20) und zumindest des ersten (T1) und des zweiten Brückenschalters (T2); und einer Überwachungsvorrichtung (R1, R2) zur Überwachung mindestens eines mit der Eingangsspannung (Ue) korrelierten Werts, wobei die Überwachungsvorrichtung (R1, R2) mit der Steuervorrichtung (10) gekoppelt ist, und die Steuervorrichtung (10) ausgelegt ist, ditellung eines Deaktivierungskriteriums zu deaktivieren; wobei sie weiterhin eine ...
Patent DE-102009026173-A1 (DE)
Title: Low-maintenance exhaust gas heat exchanger for e.g. combustion gases, of e.g. internal-combustion engines, has strippers connected with transmission by shaft, where motor is arranged at transmission
Inventor: HIPP GEORG
IPC: F02G5/02
Filed: 2009-07-14
Abstract: The exchanger has gas conveying pipes arranged parallel to an inner wall of a collecting pipe and/or a collecting housing. Strippers (2) are centrically arranged in the gas conveying pipes, where length of the strippers is same as that of the gas conveying pipes. The strippers comprise a knife holder (4) and a knife (3), and a shaft (13) is placed at an end of the knife holder. The strippers are connected with a transmission by the shaft, and the transmission is arranged at a flat frame cover, where a motor is arranged at the transmission.
Patent DE-102009028327-A1 (DE)
Title: To determine the composition of a fuel mixture of benzene/ethanol, for an internal combustion motor, a broadband air/fuel detector in the exhaust channel is connected to a control unit
Inventor: KLENK MARTIN
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-08-07
Abstract: To determine the composition of fuel using two fuels, for an internal combustion motor, a control unit takes the output signals from a broadband air/fuel ratio detector in the exhaust channel. The composition is determined from the run of the pump flow characteristic curve (12,13) in relation to the air/fuel ratio value of the exhaust gas.
Patent DE-102009029093-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erwärmen eines Akkumulators, Ladegerät und Zusatzelement
Inventor: MATTHIAS WOLF
IPC: H01M10/50
Filed: 2009-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erwärmen eines Akkumulators, wobei der Akkumulator in der Weise mit Spannung versorgt wird, dass durch den im Akkumulator fließenden Strom sich der Akkumulator erwärmt, ohne dass der Akkumulator wesentlich aufgeladen wird. Zudem betrifft die Erfindung ein Ladegerät zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102009029858-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit Rastbeschlag und Freischwenkmechanik
Inventor: SCHWARZE PETER
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe eines Fahrzeugs, mit einem ersten Fahrzeugteil und einem zum ersten Fahrzeugteil verschwenkbaren zweiten Fahrzeugteil, mindestens einem Rastbeschlag, der ausgebildet ist, in einem verriegelten Zustand die beiden Fahrzeugteile in Position zueinander zu halten und dabei einen Kraftfluss zwischen den beiden Fahrzeugteilen herzustellen und in einem entriegelten Zustand ein Verschwenken der beiden Fahrzeugteile relativ zueinander zu ermöglichen, einer Betätigungswelle zur Betätigung des mindestens einen Rastbeschlags und einer Freischwenkmechanik, die getätigbar ist, um zum Bereitstellen einer Freischwenkfunktion den Kraftfluss zwischen den beiden Fahrzeugteilen zu unterbrechen. Dabei ist vorgesehen, dass die Freischwenkmechanik (2) zum Bereitstellen der Freischwenkfunktion mit der Betätigungswelle (14) zusammenwirkt und dabei ausgebildet ist, nur in Wirkverbindung mit der Betätigungswelle (14) zu treten, wenn die Freischwenkmechanik (2) betätigt wird. Die Erfindung betrifft weiter eine Freischwenkmechanik für einen Fahrzeugsitz und ein Verfahren zur Bereitstellung einer Freischwenkfunktion. Auf diese Weise werden eine Baugruppe eines Fahrzeugs, eine Freischwenkmechanik sowie ein Verfahren zur Bereitstellung einer Freischwenkfunktion zum Betätigen mindestens eines Rastbeschlags geschaffen, die den normalen Betrieb des Rastbeschlags nicht beeinflussen, zum Bereitstellen einer Freischwenkfunktion eine vergleichsweise einfach aufgebaute ...
Patent DE-102009033981-A1 (DE)
Title: Drehgestellquerkopplung
Inventor: BREUER WERNER
IPC: B61F5/38
Filed: 2009-07-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Drehgestellquerkopplung bei einem Schienenfahrzeug (10), wobei bei dem Verfahren die Drehgestellquerkopplung zumindest zweier Drehgestelle (DG1, DG2) des Schienenfahrzeugs hervorgerufen wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Relativbewegung zwischen den zwei Drehgestellen messtechnisch erfasst wird, unter Heranziehung der erfassten Relativbewegung ein Dämpferkraftwert (F) ermittelt wird und eine dem Dämpferkraftwert entsprechende Dämpferkraft mittels drehgestellindividueller, steuerbarer Dämpfungsglieder (AG1, AG2, AG3, AG4) auf die zwei Drehgestelle ausgeübt wird.