baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008015553-U1 (DE)
Title: Leuchtreklameanordnung
IPC: F21V21/002
Filed: 2008-11-26
Abstract: Leuchtreklameanordnung,
umfassend:  eine Tragstruktur (3), an welcher erste Magnethalter
(47) und zweite Magnethalter (9) befestigt sind und welche eine Betriebsspannungszuführung (59,
61) aufweist, wobei die ersten Magnethalter (47) mit einem ersten
Anschluß (59) der
Betriebsspannungszuführung
(69, 61) elektrisch verbunden sind und die zweiten Magnethalter
(47) mit einem zweiten Anschluß (59)
der Betriebsspannungszuführung (59,
61) elektrisch verbunden sind,  mehrere Leuchtbuchstaben (7),
wobei ein jeder Leuchtbuchstabe eine Vorderseite aufweist, welche
in Draufsicht eine Gestalt aufweist, die der eines der Buchstaben
A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V,
W, X, Y und Z entspricht, wobei an einem jeden der Leuchtbuchstaben
wenigstens ein erster Magnethalter (9) und wenigstens ein zweiter
Magnethalter (9) befestigt sind und wobei ein jeder Leuchtbuchstabe
mehrere Leuchtdioden (19) aufweist, die mit dem ersten und dem zweiten
Magnethalter (9) elektrisch...
Patent DE-202008017876-U1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät mit einem automatischen Dosiersystem
IPC: A47L15/44
Filed: 2008-10-07
Abstract: Wasserführendes Haushaltsgerät (1) mit einem Gehäuse (2) und einem Behandlungsraum (4) und einem innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten und über eine Steuereinheit (40) steuerbaren automatischen Dosiersystem (20) umfassend:  – mindestens einen Vorratsbehälter (24) für ein flüssiges Behandlungsmittel,  – mindestens eine innerhalb des Vorratsbehälters (24) angeordnete Förderpumpe (30).
Patent DE-202009000756-U1 (DE)
Title: Elektrolysegerät zur Produktion von Metallkolloiden
IPC: C25C5/02
Filed: 2009-01-19
Abstract: Elektrolysegerät zur Erzeugung von Metallkolloiden, dadurch gekennzeichnet, dass es mit Rechteckspannung betrieben wird.
Patent DE-202009001383-U1 (DE)
Title: PC-Tastatur-Cleaner
IPC: B08B1/00
Filed: 2009-02-05
Abstract: PC-Tastatur-Cleaner, dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibles Tuch zur Reinigung einer PC-Tastatur auf einer Rückseite eine Mehrzahl von Aussparungen (4) aufweist, deren Anordnung zu der Anordnung der in Bezug zum Tastaturgrundkörper (1) erhaben angeordneten Tastenfelder (2) korrespondiert, und dass das Tuch unter Anordnung der Tastenfelder (2) in den rückseitigen Aussparungen (4) auf die PC-Tastatur auflegbar ist.
Patent DE-202009002433-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-02-20
Abstract: Chirurgisches Instrument, mit einem Schaft (10), an dessen proximalem Ende ein festes Griffteil (12) angeordnet ist, und mit einem Schiebeteil (14), das mittels eines gegen das feste Griffteil (12) verschwenkbar gelagerten schwenkbaren Griffteils (18) axial bewegbar ist, wobei das Schiebeteil (14) innerhalb eines axialen Arbeitshubweges mittels distaler Führungsmittel (40, 42) und proximaler Führungsmittel an dem Schaft (10) in einer Gleitebene (28) anliegend geführt ist, wobei Sperrmittel (30) die axiale Verschiebung des Schiebeteils (14) am proximalen Ende des Arbeitshubweges begrenzen und wobei nach Entriegelung der Sperrmittel (30) das Schiebeteil (14) über das proximale Ende des Arbeitshubweges hinaus in eine Reinigungsstellung bewegbar ist, in welcher die distalen Führungsmittel (40, 42) außer Eingriff kommen, sodass das Schiebeteil (14) von dem Schaft (10) abhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die proximalen Führungsmittel zwei Wangen (44) aufweisen, die achsparallel an den beiden Außenseiten des Schaftes (10) und des Schiebeteils (14) angeordnet sind und das Schiebeteil...
Patent DE-202009003379-U1 (DE)
Title: Beschlaganordnung und Fenster oder Tür mit einer solchen Beschlaganordnung
IPC: E05D3/18
Filed: 2009-03-09
Abstract: Beschlaganordnung für Fenster, Türen oder dergleichen mit einer zum Einbau in einen Blendrahmen (23) oder einen Flügel (31) ausgebildeten Einbaubuchse (1, 1') und einem einen Lagerschenkel (15, 15') und einen Verbindungsschenkel (14) umfassenden Bandwinkel (13, 13', 13''), wobei der Lagerschenkel (15, 15') innerhalb der Einbaubuchse (1, 1') über eine Führung schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur schwenkbaren Lagerung des Lagerschenkels (15, 15') die Einbaubuchse (1, 1') und der Lagerschenkel (15, 15') über zwei zusammenwirkende Zwangsführungen (17, 18; 21, 22; 41, 43; 42, 44) miteinander verbunden sind, wobei jede der Zwangsführungen (17, 18; 21, 22; 41, 43; 42, 44) eine Verschiebung des Lagerschenkels (15, 15') gegenüber der Einbaubuchse (1, 1') entlang einer vorgegebenen Führungsbahn bei gleichzeitiger Verschwenkung des Lagerschenkels (15, 15') erlaubt.
Patent DE-202009003487-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgeben eines Getränks und umhüllte Portionen eines Getränks
IPC: B67D1/04
Filed: 2009-03-13
Abstract: Vorrichtung zum Ausgeben eines Getränks, mit einem Zapfhahn (14) zum Ausgeben des Getränks und einem Speicherfach (1) zum Speichern des auszugebenden Getränks, dadurch gekennzeichnet, dass Transportmittel vorhanden sind, um einzeln umhüllte Portionen (3) des Getränks von dem genannten Speicherfach (1) aus zu Öffnungsmitteln (46, 47) hin zu transportieren, um jede Umhüllung (3) einer Portion des Getränks zu öffnen, wobei Führungsmittel vorhanden sind, um zum Ausgeben des Getränks das Getränk von den genannten Öffnungsmitteln (45, 46) aus zu dem genannten Zapfhahn (14) zu führen.
Patent DE-202009008247-U1 (DE)
Title: Optimiertes Freilaufsystem für Fahrräder
IPC: F16D41/12
Filed: 2009-06-16
Abstract: Freilaufsystem für eine Fahrradnabe, das mindestens einen inneren Flansch zur Aufnahme der drehbar gelagerten Klinken, einen äußeren Flansch mit einer Verzahnung und Klinken enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerstellen zur Aufnahme der drehbar gelagerten Klinken gleichmäßig angeordnet sind und die Klinken eine unterschiedliche Länge aufweisen.
Patent DE-202009009871-U1 (DE)
Title: Umlenkeinheit für die Umlenkung eines flexiblen Antriebsmittels eines Kraftfahrzeugfensterhebers
IPC: B60J1/17
Filed: 2009-07-16
Abstract: Umlenkeinheit für die Umlenkung eines flexiblen Antriebsmittels eines Kraftfahrzeugfensterhebers, mit wenigstens einem Trägerbauteil, einem Umlenkelement, durch das das flexible Antriebsmittel umgelenkt wird, und einem Lagerteil, das an dem Trägerbauteil fixiert ist und an dem das Umlenkelement drehbar gelagert ist, gekennzeichnet durch an der Umlenkeinheit vorgesehene Positioniermittel (41L*, 41R*, 5L, 5R; 41L**, 41R**; 46L*, 46R*, 5L*, 5R*; 46L, 46R, 7L, 7R; 46L*, 46R*, 7L*, 7R*; 5.1–5.3; 5L, 5R, 8L, 8R; 5L, 5R, 9, 10, A; 5L, 5R, 9R, 9L; A1, A2), durch die mindestens zwei voneinander verschiedene Positionen an dem Trägerbauteil (1) einstellbar sind, in denen das Lagerteil (4, 4*, 4**) jeweils bestimmungsgemäß an dem Trägerbauteil (1) fixierbar ist.
Patent DE-202009010039-U1 (DE)
Title: Elektrische Geräteeinheit
IPC: H01R13/533
Filed: 2009-07-23
Abstract: Elektrische Geräteeinheit (1) mit einem Rahmengehäuse (2), das elektrische Anschlüsse besitzt, einem Modulgehäuse (3), das elektrische und/oder elektronische Einbauteile beinhaltet und in das Rahmengehäuse (2) einsetzbar ist, einer Steckverbindung, die mindestens eine Kontaktbuchse (9) und mindestens einen in letztere eingreifenden Kontaktstift (15) besitzt, und einer Verriegelung, die der Steckverbindung zugeordnet ist und einen um eine Achse schwenkbaren Betätiger (4) aufweist.
Patent DE-202009010546-U1 (DE)
Title: Aufnahmekörper - zum Reinigen für Fugen
IPC: A01M21/02
Filed: 2009-08-04
Abstract: Aufnahmekörper (1) zum Reinigen von Fugen dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper (1) aus Metall, NE-Metall oder Kunststoff besteht, im unteren Bereich (4) eine Passöffnung (2) hat und im Bereich der Passöffnung (2) mit einer Bohrung (9) im Aufnahmekörper(1) versehen ist. Das gegenüberliegend der Passöffnung (1), die Öffnung (10) des Aufnahmekörpers (1), derart ausgelegt oder geformt ist, dass je nach Anforderung insbesondere eine Gewindebuchse (5), Hülse, oder Buchse angebracht werden kann, um zum Beispiel ein Besenstiel oder eine andere Art von Verlängerung (11) aufzunehmen.
Patent DE-202009014371-U1 (DE)
Title: Bauelemente-Magazin und Solarzellen-Positioniervorrichtung
IPC: B65D85/90
Filed: 2009-10-23
Abstract: Bauelemente-Magazin mit einem Bodenelement (30) sowie mindestens einer ersten und einer zweiten Begrenzungsstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungsstrukturen Seitenwandelemente (32, 34, 36, 38) sind, wobei an dem ersten Seitenwandelement (32) eine erste Abbrems- und Zentriereinrichtung (44) ausgebildet ist, und wobei ferner an dem zweiten Seitenwandelement (34) eine zweite Abbrems- und Zentriereinrichtung (46) ausgebildet ist.
Patent DE-202009015590-U1 (DE)
Title: Muffe
IPC: F16L37/12
Filed: 2009-11-16
Abstract: Muffe, umfassend  einen Hauptkörper (10), der am oberen Ende einen durchmesserverkleinerten Abschnitt (13) aufweist, der im oberen Bereich mehrere beabstandete radiale Öffnungen (132) besitzt,  mehrere elastische Hakenelemente (30), die um den durchmesserverkleinerten Abschnitt (13) des Hauptkörpers (10) angeordnet sind und in die radialen Öffnungen (132) des durchmesserverkleinerten Abschnitts (13) eingreifen,  mehrere Druckelemente (20), die um den durchmesserverkleinerten Abschnitt (13) des Hauptkörpers (10) angeordnet sind,  eine Hülse (40), die um den durchmesserverkleinerten Abschnitt (13) des Hauptkörpers (10) gelegt ist und im oberen Bereich der Innenwand (41) entsprechend den elastischen Hakenelementen (30) Vorsprünge (42) aufweist, wobei der Hauptkörper (10) in Richtung der Innenwand (41) der Hülse (40) radiale Biegelinien (L1) bildet, und  mehrere Keilstücke (50), die an der Innenwand (41) der Hülse (40) gebildet sind und an den Druckelementen (20) anliegen;  wenn die Hülse (40) nach unten verschoben wird, die Druckelemente (20) von den Keilstücken...
Patent DE-202009016004-U1 (DE)
Title: Arbeitsleuchte
IPC: F21S6/00
Filed: 2009-11-25
Abstract: Arbeitsleuchte mit einem Leuchtenfuß (2), mit einem an einem Ende gelenkig mit dem Leuchtenfuß (2) verbundenen ersten Arm (4), mit einem gelenkig mit dem ersten Arm (4) verbundenen zweiten Arm (6), der zumindest mit seiner größeren Länge über den ersten Arm (4) seitlich wegsteht, sowie mit einer Lichtquelle (8), die in einer im zweiten Arm (6) gebildeten Ausnehmung (7) untergebracht ist, welche sich über einen Teilbereich des zweiten Arms (6) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle von wenigstens zwei rohrartigen Leuchtmitteln (8), vorzugsweise in Form von Gasentladungslampen gebildet sind, die individuell ein- und ausschaltbar sind.
Patent DE-202009017125-U1 (DE)
Title: Bremseinrichtung für eine Seilrolle einer mechanisch auf- und abrollbaren Leine zum Führen von Tieren
IPC: A01K27/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Bremseinrichtung für eine Seilrolle einer mechanisch auf- und abwickelbaren Leine zum Führen von Tieren, bei welcher das Seil entgegen der Kraft einer Feder von der Seilrolle (11) abwickelbar und aufgrund der Kraft der Feder auf die Seilrolle aufwickelbar ist, welche Bremseinrichtung eine Bremstaste (13) umfasst, die von einer Ruheposition ( 1 ), in der die Seilrolle (11) frei drehbar ist, in eine Wirkposition ( 2 ) bewegbar ist, in der die Bremstaste ein Abwickeln des Seils von der Seilrolle sperrt, welche Bremstaste ein Oberteil (14), das aus dem Leinengehäuse hinausragt und eine Betätigung durch den Benutzer erlaubt, und ein Unterteil (15) aufweist, das mit der Seilrolle zusammenwirkt und mit dem Oberteil verschwenkbar verbunden ist, wobei das Unterteil in Aufwickelrichtung (12) des Seils verschwenkbar ist derart, dass in der Wirkposition der Bremstaste ein Abwickeln des Seils von der Seilrolle verhindert wird und ein Aufwickeln auf die Seilrolle möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wirkposition...
Patent DE-202010002481-U1 (DE)
Title: Trinkbehältnis
IPC: G04F3/00
Filed: 2010-02-04
Abstract: Trinkbehältnis für trinkbare Fluide, wie Suppen oder Getränke, vorzugsweise Heißgetränke wie Tees, dadurch gekennzeichnet, dass das Trinkbehältnis (1) eine Zeitmesseinrichtung mit Signalisierungsmitteln (6) zur Signalisierung des Ablaufs einer vorgegebenen und/oder vorgebbaren Zeitspanne umfasst.
Patent DE-202010009824-U1 (DE)
Title: Warmhaltesack
IPC: A47G9/08
Filed: 2010-07-03
Abstract: Verlängerungsteil für einen Warmhaltesack, der einen Rumpfteil (1) und ein abnehmbares Bodenteil (2), mit dem das untere Ende des Rumpfteiles (1) verschließbar ist, aufweist, wobei das Verlängerungsteil (3) zwischen dem Rumpfteil (1) und dem Bodenteil (2) des Warmhaltesacks – wieder lösbar – befestigbar ist.
Patent DE-202010011023-U1 (DE)
Title: Elektrische Haarschere
IPC: B26B19/06
Filed: 2010-07-28
Abstract: Elektrische Haarschere, bestehend aus einer oberen Gehäuseeinheit (81), einer unteren Gehäuseeinheit (6) und einem Schneider (7), wobei die oberen Gehäuseeinheit (81) ihrerseits besteht aus einem Schieber (1), einem Verbindungsteil (2), einem Verriegelungsstück (3) und einem oberen Gehäuse (8), die zusammengebaut sind, und einer Achse (4), die durch miteinander fluchtende Öffnungen (71) des Schneiders (7) ragt und auf der eine Feder (5) angeordnet ist, um die untere Gehäuseeinheit (6) mit dem Schneider (7) und dann mit der oberen Gehäuseeinheit (81) zu verbinden, so dass eine einheitliche elektrische Haarschere ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneider (7) unter der Federkraft der Feder (5) beweglich ist.
Patent DE-202010012368-U1 (DE)
Title: Befestigungseinheit zur schweißtechnischen Verbindung einer Befestigungseinheit mit einem Bauteil
IPC: F16B33/06
Filed: 2010-09-08
Abstract: Befestigungseinheit zur schweißtechnischen Verbindung mit einem Bauteil, mit einem Befestigungsteil, das eine mit einem Innengewinde versehene Durchgangsbohrung, die das Befestigungsteil zwischen einer ersten und einer zweiten Stirnseite durchdringt, und einen an der zweiten Stirnseite angeordneten, die Durchgangsbohrung wenigstens teilweise umgebenden Schweißabschnitt aufweist, und mit einem in der Durchgangsbohrung angeordneten Einsatz, der die Durchgangsbohrung wenigstens teilweise verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (1) das Innengewinde der Durchgangsbohrung (23) mit einer Wand (2) abdeckt und wenigstens einen an seinen Enden offenen Durchgangskanal (10) aufweist, der den Einsatz innerhalb der Wand (2) durchdringt und an seinen den Stirnseiten (24, 25) des Befestigungsteils (21) benachbarten Enden offen ist.
Patent DE-202010014999-U1 (DE)
Title: Wieder verwendbares Be- und Entlüftungsventil für Getränkekartons
IPC: B65D5/74
Filed: 2010-11-02
Abstract: Wieder verwendbares Be- und Entlüftungsventil zur Verwendung an handelsüblichen Getränkekartons dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite des Ventilkopfs eine drehbare Lasche (1) angebracht ist, die mit einer Niete (2) befestigt ist und die Lasche um min. 45° gedreht werden kann.
Patent DE-202010017434-U1 (DE)
Title: Messapparatur  für Kondensatoren
IPC: G01R27/26
Filed: 2010-10-13
Abstract: Eine Messapparatur (10) für Kondensatoren zum Anschluss an eine Ladespannungsquelle (VDD) und einen zu messenden Kondensator (Cx), die Messapparatur umfasst: – eine Mikrokontrollereinheit (12); – eine Analog/Digital-Wandlereinheit (14), wobei die Analog/Digital-Wandlereinheit (14) elektrisch mit der Mikrokontrollereinheit (12) verbunden ist, und ein Eingang der Analog/Digital-Wandlereinheit (14) mit dem zu messenden Kondensator (Cx) verbunden ist; – eine Ladeseite-Schalteinheit (SW1), wobei die Ladeseite-Schalteinheit (SW1) elektrisch mit der Mikrokontrollereinheit (12) verbunden ist, die diese steuert, und ein erster Anschluss der Ladeseite-Schalteinheit (SW1) elektrisch der Ladespannungsquelle (VDD) verbunden ist; – eine Ladeseite-Widerstandseinheit (Rref), wobei ein erster Anschluss der Ladeseite-Widerstandseinheit (Rref) elektrisch mit einem zweiten Anschluss der Ladeseite-Schalteinheit (SW1) verbunden ist; – eine Entladeseite-Schalteinheit (SW2), die elektrisch mit der Mikrokontrollereinheit (12) verbunden ist, die diese steuert, und wobei ein erster Anschluss der Entladeseite-Schalteinheit (SW2) mit einem zweiten Anschluss der Ladeseite-Widerstandseinheit (Rref) verbunden ist; und – eine Entladeseite-Widerstandseinheit (R1), wobei ein...
Patent DE-202010018041-U1 (DE)
Title: Verbesserte wechselseitige Plattform zum Wetten
IPC: G06Q50/34
Filed: 2010-12-23
Abstract: Computersystem zum Zusammenfassen von sowohl Einzel- als auch Mehrfachereigniswetten in einem einzigen Pool, wobei das System umfasst: einen Computerprozessor, der ausgelegt ist: (a) für jedes einer Einzelereigniswette entsprechende Ergebnis aus einer Mehrzahl von vorteilhaften Ergebnissen, wobei jedes vorteilhafte Ergebnis die Resultate von mehreren Ereignissen angibt, einen jeweiligen Anteil eines durch den Einzelereigniswetteinsatz verwetteten Betrags so zu bestimmen, dass ein Gewinn für die jeweiligen Anteile für jedes der vorteilhaften Ergebnisse der Gleiche ist; (b) die ermittelten Anteile des gesetzten Betrags den jeweiligen vorteilhaften Ergebnissen zuzuordnen; und (c) Schritte (a) und (b) iterativ für eine Mehrzahl von Wetten in dem einzigen Pool auszuführen, bis ein Gleichgewicht erreicht ist, in welchem zwischen zwei aufeinanderfolgenden Iterationen für keine der Wetten in dem einzelnen Pool eine Umverteilung der gewetteten Beträge nötig ist.
Patent DE-202011001571-U1 (DE)
Title: Sitzmöbelbeschlag und Sitzmöbel
IPC: A47C17/04
Filed: 2011-01-14
Abstract: Sitzmöbelbeschlag mit einem ersten und einem zweiten Beschlagelement, die über eine vertikale Drehachse schwenkbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Beschlagelement aus Führungsschienen (13, 14) besteht, dass das zweite Beschlagelement ein an den Führungsschienen (13, 14) horizontal verschieblich gelagerter Schlitten (16) ist, dass die vertikale Drehachse (9) an dem Schlitten (16) befestigt ist, und dass an der Drehachse (9) eine Aufnahmeplatte (21) befestigt ist.
Patent DE-202011002622-U1 (DE)
Title: Pferdedecke zum Regen- und Fliegenschutz
IPC: B68C5/00
Filed: 2011-02-10
Abstract: Pferdedecke zum Regen- und Fliegenschutz, welche aufweist:  • ein Hauptteil (H) aus einem ersten Teil (H1) im Rückenbereich und einem am ersten Teil (H1) befestigten und seitlich am Bauchbereich überhängendem zweiten Teil (H2), wobei das erste Teil (H1) außen aus einer Lage Wasser abweisendem oder wasserdichtem, hoch atmungsaktivem Stoff (WS) und auf der Innenseite aus einer Lage atmungsaktivem Nylonfutter oder netzartigem Futter (N) und das zweite Teil (H2) aus einem feinmaschigen Stoff (ST), welcher sich nicht mit Wasser voll saugen kann, besteht,  • an den Seiten des Hauptteiles (H) vom zweiten Teil (H2) in den ersten Teil (H1) sich erstreckende Gehschlitze (G) und  • im Bauchbereich einen feinmaschigen Bauchlatz (B), welcher mittels Karabinerhaken (K) und D-Ringen (D) oder mittels eines Klettstreifens am ersten Teil (H1) befestigt ist.
Patent DE-202011002694-U1 (DE)
Title: Modulare Treppe
IPC: E04F11/035
Filed: 2011-02-12
Abstract: Modulare Treppe zur Überwindung von Höhenunterschieden, dadurch gekennzeichnet, dass die Wangenmodule (1), (4) und (5) Bohrungen besitzen durch die sie miteinander verschraubt werden können.
Patent DE-202011103682-U1 (DE)
Title: Packhilfe für Gleitschirm
IPC: B64D17/02
Filed: 2011-07-26
Abstract: Gleitschirm umfassend mindestens ein Ober- (2) und mindestens ein Untersegel (3) mit zwischen Ober- (2) und Untersegel (3) angeordneten Zellwänden (4) und gegebenenfalls in den Zellwänden (4) angeordneten Stützelementen (1) dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitschirm weiterhin mindestens ein Führungselement (6) umfasst, an dem mindestens zwei Zellwände (4) geführt sind, wobei das mindestens eine Führungselement (6) gegenüber mindestens einer Zellwand (4) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-202011108898-U1 (DE)
Title: Beidseitige Schleiflamelle
IPC: B24D13/02
Filed: 2011-12-12
Abstract: Schleiflamelle zur Oberflächenbehandlung beidseitig besandet zur Rechts- und Linksdrehung.
Patent DE-202012000829-U1 (DE)
Title: Entwässerungsgerät für Wischmopps
IPC: A47L13/58
Filed: 2012-01-30
Abstract: Entwässerungsgerät (1), umfassend einen Grundkörper (2), welcher einen Behälter (3) zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit und eine Aufnahme (4) für verschwenkbare Tragflügel eines Kopfs eines Wischmopps umfasst, wobei die Aufnahme (4) durch Betätigen eines Fußpedals (5) derart rotierbar ist, dass der Kopf des Wischmopps entwässerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Grundkörper (2) ein Einführmittel für die verschwenkbaren Tragflügel des Kopfs des Wischmopps zugeordnet ist.
Patent DE-202012005748-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Profilleistensystem inklusive Halterung
IPC: E04F19/02
Filed: 2012-06-12
Abstract: Zur Verwendung als Leiste, zur Montage an allen festen Untergründen, in Innen- und Außenbereichen.
Patent DE-202012006006-U1 (DE)
Title: Getränk
IPC: A23L2/02
Filed: 2012-06-20
Abstract: Getränk in Form eines Müslidrinks, dadurch gekennzeichnet, daß das Getränk aus einem Gemisch aus mindestens einem Fruchtsaft, mindestens einem Gemüsesaft, mindestens einem Fruchtpüree und Getreidekeimen mindestens einer Getreidesorte besteht.
Patent DE-202012008569-U1 (DE)
Title: Klappvorrichtung von 2 Leitern zum sicheren Einsteigen in Fahrzeugmulden
IPC: B60R3/00
Filed: 2012-09-09
Abstract: Klappvorrichtung von 2 Leitern bestehend aus den Teilen 3–9 dadurch gekennzeichnet, dass 2 Leitern (Außenleiter (1) und Innenleiter (2)) mittels Aufhängebügel (3) beweglich am oberen Ende miteinander verbunden sind und die Innenleiter mittels Seilzugvorrichtung (4, 5, 6, 7, 8) gegenüber der Außenleiter kontrolliert geklappt werden kann.
Patent DE-202012009525-U1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung für Fahrzeuginterieur
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-10-05
Abstract: Klimatisierungseinrichtung (3) für Fahrzeuginterieur, mit einer ersten Luftverteileinrichtung (5) an einer ersten Klimakomfort-Zone (15) und einer zweiten Luftverteileinrichtung (6) an einer zweiten Klimakomfort-Zone (16), wobei die erste und die zweite Klimakomfort-Zone (16) relativ zueinander beweglich angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klimatisierungseinrichtung (3) eine Überleitungseinrichtung (7) aufweist, um Luft von der einen Luftverteileinrichtung (5) in die andere Luftverteileinrichtung (6) überzuleiten.
Patent DE-202012009526-U1 (DE)
Title: Staubfilterbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2012-10-05
Abstract: Staubfilterbeutel 1 mit einer Halteplatte 2 zur Aufnahme in eine Halterung einer Staubfilterbeutel-Aufnahmekammer und mindestens einer Entnahmehilfe, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmehilfe durch einen Entnahmeabschnitt 3 mindestens einer Beutelwand 4 selbst gebildet wird, wobei der Entnahmeabschnitt 3 und mindestens eine Beutelwand 4 einstückig sind.
Patent DE-202012012986-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter
IPC: B23B31/02
Filed: 2012-12-20
Abstract: Werkzeughalter (1) mit einem Grundkörper (2), einer verformbaren Aufnahme (3; 16; 17; 22; 25) zum Spannen eines Werkzeugs (15) und mindestens einem Sperrelement (12), das zur Verhinderung eines axialen Auswandern des Werkzeugs (15) aus dem Werkzeughalter (1) zum Eingriff in ein korrespondierendes Gegenelement (13) am Werkzeug (15) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Sperrelement (12) einteilig mit der Aufnahme (3; 16; 17; 22; 25) ausgebildet ist.