baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10216058-B4 (DE)
Title: Lösch- und Reinigungsvorrichtung für Zylinder, insbesondere Druckform- und Gummituchzylinder einer Druckmaschine, mit einem Taktantrieb für ein kontinuierliches Reinigungstuch
Inventor: RUSCHKOWSKI JOHANNES
IPC: B41F35/02
Filed: 2002-04-11
Granted: 2005-07-28
Abstract: Lösch- und
Reinigungsvorrichtung für zylindrische
Oberflächen,
insbesondere von Druckform- und Gummituchzylindern einer Druckmaschine,
mit einem mit in einer Seitenwände
aufweisenden Positioniereinheit aufgenommenen Reinigungstuchtransportmitteln
bewegbaren Reinigungstuch, wobei die Reinigungstuchtransportmittel
eine Frischtuchrolle, eine Waschrolle und eine Schmutztuchrolle
umfassen, und bei der ein Taktantrieb für den Vorschub des Reinigungstuchs
vorgesehen ist, derart dass die Schmutztuchrolle schrittweise das
Reinigungstuch über
die Waschrolle von der Frischtuchrolle abziehen und unter Ausbildung
zunehmender Wickelradien aufwickeln kann, dadurch gekennzeichnet,
dass der Taktantrieb einen Linearantrieb (5) umfasst, dessen Antriebstakt über die
Hublänge
einer linear hin- und herbewegbaren Zahnstange (12) definiert ist
und mittels eines über
eine Zahnradfolge (15, 16, 17, 18) verstellbaren Anschlagkurvenelements
(14) für
die Zahnstange (12) gesteuert ist, wobei die Verstellung des Anschlagkurvenelements
(14) aus einer Abtastung über
einen Abgreifen (6) des Wickelradius der Schmutztuchrolle resultiert,
desweiteren dass eine der Zugrichtung der Schmutztuchrolle entgegenwirkende
Bremseinrichtung in Form einer Scheibenbremse (25, 26, 27) vorgesehen
ist, über
diese durch...
Patent DE-10224721-B4 (DE)
Title: Formteil aus Holz und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HALLER PEER
IPC: B27M3/00
Filed: 2002-05-30
Granted: 2006-11-16
Abstract: Formteil
aus Holz, welches durch Biegen einer Holzplatte erzeugt worden ist
und aus etwa parallel angeordneten Rund- oder Schnittholzstäben besteht, wobei
die Holzstäbe
quer zur Faserrichtung verdichtet sind und die Achsen der Biegungen
im Wesentlichen parallel zur Faserrichtung verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass
lediglich im Bereich der Biegungen verdichtete Holzstäbe angeordnet
sind.
Patent DE-10227057-B4 (DE)
Title: Blisterstreifenlagereinheit
Inventor: KIRSCHNER RONNY
IPC: H05K13/00
Filed: 2002-06-17
Granted: 2004-12-16
Abstract: Blisterstreifenlagereinheit
(7; 33) kurzer Blisterstreifen (6) zur Ankoppelung an eine Bestückungsmaschine
für Leiterplatten,
mit einem U-Profilstreifen (8; 18) zur Aufnahme und Abdeckung eines
Verpackungsstreifens (6) einer Blisterverpackung (1) ohne Blisterabdeckung
(4), wobei der Blisterverpackungsstreifen (6) im Aufnahmeraum (11)
des U-Profilstreifens (8; 18) durch eine Druckbeaufschlagung gegen
eine Innenseite des U-Profilstreifens
(8; 18) gesichert ist, wobei die Druckbeaufschlagung durch eine
Druckfeder (31) zwischen einem Balken (12; 30) und der Innenseite
des U-Profilstreifens (8; 18) erfolgt und wobei eine Vertiefung
im Balken (12; 30) zum Einlegen des kurzen Blisterverpackungsstreifens
(6) dient.
Patent DE-10241119-B4 (DE)
Title: Presse, insbesondere Ein- oder Mehretagenpresse, kontinuierliche Presse, o. dgl.
Inventor: GAWLITTA WERNER
IPC: B30B15/04
Filed: 2002-09-03
Granted: 2005-05-04
Abstract: Presse,
insbesondere Ein- oder Mehretagenpresse, kontinuierliche Presse
o. dgl., zum Herstellen von Spanplatten, Faserplatten o. dgl. Holzwerkstoffplatten,
mit einem Pressengestell aus mehreren gereihten Pressenrahmen, wobei  – die Pressenrahmen
aus Stahlblechzuschnitten aufgebaut sind, die jeweils zwei seitliche
Rahmenschenkel, ein die Rahmenschenkel oberholmseitig verbindendes
Rahmenkopfteil, sowie ein die Rahmenschenkel unterholmseitig verbindendes
Rahmenfußteil
aufweisen,  – jeweils
die Rahmenschenkel mit dem Rahmenkopfteil und mit dem Rahmenfußteil im
Bereich horizontaler Spannflächen
mittels vertikaler Spannschrauben miteinander verspannt sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Rahmenschenkel (12) endseitig Hammerköpfe (18)
aufweisen und das Rahmenkopfteil (13) und das Rahmenfußteil (14)
beidseitig Lagerausnehmungen (19) zur Auflage und Befestigung der Hammerköpfe (18)
aufweisen, und dass die Hammerköpfe (18)
jeweils zwei benachbarte Rahmenkopfteile (13) und Rahmenfußteile (14)
im Bereich der Lagerausnehmungen (19) unter Spannflächenbildung übergreifen.
Patent DE-10245815-B4 (DE)
Title: Druckluftsteuervorrichtung für eine elektronische Luftfederungsanlage für ein Fahrzeug
Inventor: KARTHAEUSER KLAUS
IPC: B60G17/015
Filed: 2002-10-01
Granted: 2007-10-11
Abstract: Druckluftsteuervorrichtung
für eine elektronische
Luftfederungsanlage für
ein Fahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug, mit  – mindestens
einer Steuereinheit (3),  – mindestens
einer Ventileinrichtung (5), die von der Steuereinheit (3) ansteuerbar
ist, und  – mindestens
einem Drucksensor (6), der mit der Steuereinheit (3) verbunden ist,  – wobei
die Steuereinheit (3) und der Drucksensor (6) in einem gemeinsamen
Gehäuse
(1, 2) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Ventileinrichtung (5) mindestens ein Magnetventil (5b) umfasst,
das von der Steuereinheit (3) ansteuerbar ist,  – dass die
Ventileinrichtung (5) mindestens ein durch Druckluft gesteuertes
Ventil (5a) umfasst, wobei die Druckluft durch das Magnetventil
(5b) gesteuert wird, und   – dass
die Ventileinrichtung (5) zusätzlich
zu der Steuereinheit (3) und dem Drucksensor (6) in dem gemeinsamen
Gehäuse
(1, 2) angeordnet ist.
Patent DE-10248036-B4 (DE)
Title: Vergrößerndes Betrachtungsgerät
Inventor: JOJIKI MASAO
IPC: G02B7/00
Filed: 2002-10-15
Granted: 2009-11-26
Abstract: Optisches Betrachtungsgerät  mit einem tragbaren Gestell (F),  mit mindestens einem an dem Gestell (F) gehaltenem Brillenglas (14, 44),  mit mindestens einer Linseneinheit (3, 6) zum Betrachten eines Objektes (200), die so an einem Teil des Brillenglases (14, 44) befestigt ist, dass der Benutzer durch einen anderen Teil des Brillenglases (14, 44) ein nicht durch die Linseneinheit (3, 6) vergrößertes Bild betrachten kann, und  mit einer Umlenkvorrichtung (22), die die Sichtrichtung des in die Linseneinheit (3, 6) blickenden Benutzers umlenkt,  dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkvorrichtung (22) derart ausgebildet ist, dass die aus der Linseneinheit (3, 6) austretende Sichtlinie derart umgelenkt wird, dass die austretende Sichtlinie und die in die Linseneinheit (3, 6) eintretende Sichtlinie nicht parallel sind, und  dass vor dem Brillenglas (14, 44) mindestens ein reflektierendes System (80, 81, 90, 91) angeordnet ist, das die Sichtlinie des Benutzers zum Objekt (200)  knickt, wenn der...
Patent DE-10251332-B4 (DE)
Title: Polyoxymethylen-Copolymere, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: MUECK KARL-FRIEDRICH
IPC: C08G2/18
Filed: 2002-11-05
Granted: 2006-07-27
Abstract: Copolymere
enthaltend Polyoxymethylen-Blöcke
der wiederkehrenden Struktureinheiten der Formel I und Blöcke enthaltend
Struktureinheiten der Formeln II  [-O-CH 2 -] x  (I),   [-O-R 1 -] (II), dadurch
gekennzeichnet, dass deren Polyoxymethylen-Blöcke neben den wiederkehrenden
Struktureinheiten der Formel I zusätzlich wiederkehrende Struktureinheiten der
Formel III aufweisen  -(C y H 2 y-O-) z  (III), worin
y eine ganze Zahl von 2 bis 4 ist und z eine ganze Zahl von 1 bis
3 bedeutet,  wobei diese Blöcke
am Ende eines Blockcopolymeren angeordnet und/oder zwischen Blöcken der
Formel II eingebaut sind, und  worin R 1  ein
zweiwertiger Rest der Formel -(C m H 2m -O-) r -C m H 2m - ist, worin  m
eine ganze Zahl von 2 bis 4 ist und r eine ganze Zahl von 20 bis
1.500 ist und  x eine ganze Zahl von mindestens 10 darstellt.
Patent DE-10251429-B4 (DE)
Title: Ein schnelles Verfahren zum Transformieren kompetenter Zellen
Inventor: CHEN TZU-CHIH
IPC: C12N1/21
Filed: 2002-11-01
Granted: 2008-08-21
Abstract: Ein
schnelles Verfahren zum Transformieren kompetenter Zellen, mit den
Schritten:  Auftauen von kompetenten Zellen in einem Behälter bei Raumtemperatur
oder in einem Wasserbad;  Mischen einer Plasmid-DNA und der
kompetenten Zellen in dem Behälter,  Ausplattieren
des Gemisches auf einem selektiven Medium von 0°C bis 30°C durch die Ausplattierungshilfsmittel
von –90°C bis 8°C; und  Kultivieren
des Gemisches auf dem selektiven Medium, um transformierte Zellen
zu erhalten, wobei das Verfahren keinen Erholungsschritt vor dem
Ausplattieren aufweist.
Patent DE-10261059-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen und Regeln eines Längs- und Seitenregisters sowie einer Druckbild-Parallelität eines Druckregisters in einer Mehrfarbendruckmaschine
Inventor: MINDRUP ERICH
IPC: B65H23/188
Filed: 2002-12-24
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Messen und Regeln eines Längs-
und Seitenregisters sowie einer Druckbild-Parallelität eines
Druckregisters in einer Mehrfarbendruckmaschine (1), die eine Mehrzahl
von Druckwerken (2, 3, 4) aufweist, die jeweils mit einer verstellbaren
Einlaufwalze (5, 6 bzw. 7) zur Korrektur der Druckbild-Parallelität versehen
ist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – Erfassen
von ersten in den Druckwerken auf einer zur Bahnmitte der Druckbahn
(D) beabstandeten Seite der Druckbahn (D) mitgedruckten Registermarken
(RM) eines ersten sich in Bahnlaufrichtung (B) erstreckenden Registermarkenfeldes
zur Bestimmung von ersten Daten über
eine Registerabweichung in Umfangs- und Seitenrichtung des Druckwerks
(2, 3 bzw. 4);  – Erfassen
von zweiten in den Druckwerken auf einer anderen zur Bahnmitte der
Druckbahn (D) beabstandeten Seite der Druckbahn (D) mitgedruckten
Registermarken (M) eines zweiten Registermarkenfeldes zur Bestimmung
von zweiten Daten über
die Druckbild-Parallelität
durch Vergleich der zweiten Registermarken (M) mit einer Sollposition;  – Verwenden
der gewonnenen ersten Daten zur automatischen Regelung...
Patent DE-10302692-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für einen Erntevorsatz einer Erntemaschine
Inventor: RICKERT CLEMENS
IPC: A01D75/28
Filed: 2003-01-24
Granted: 2019-03-07
Abstract: Antriebssystem für einen Erntevorsatz (42) einer Erntemaschine (10), die ein Fahrgestell (22) umfasst, an dem ein Einzugsgehäuse (44) befestigt ist, an dessen Frontseite ein gegenüber dem Fahrgestell (22) beweglicher, um eine sich zumindest näherungsweise in der Fahrtrichtung der Erntemaschine (10) erstreckende Pendelachse (58) schwenkbar am Einzugsgehäuse (44) angelenkter Pendelschild (56) angebracht ist, an dem ein Rahmen (66) des Erntevorsatzes (42) abnehmbar befestigbar ist, wobei das Antriebssystem eine von der Erntemaschine (10) in Drehung versetzbare Erntevorsatzantriebswelle (98) umfasst, an die eine Antriebswelle (78) des Erntevorsatzes (42) ankoppelbar ist und die Erntevorsatzantriebswelle (98) an dem Pendelschild (56) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine antreibende Erntemaschinenabtriebswelle (84) über eine sich koaxial zur Pendelachse (58) erstreckende Verbindungswelle (108) und ein Winkelgetriebe (96) mit der Erntevorsatzantriebswelle (98) verbunden ist und dass das Winkelgetriebe (96) in einem Gehäuse angeordnet ist, welches am Pendelschild (56) befestigt ist und einen sich nach hinten erstreckenden Ansatz (110) aufweist, der von einer mit dem Einzugsgehäuse (44) verbundenen Lagerung umschlossen ist.
Patent DE-10308678-B4 (DE)
Title: Drehfallenschloß, insbesondere für Kraftfahrzeug-Fondsitzlehnen
Inventor: KNEIF MARKUS
IPC: E05C3/24
Filed: 2003-02-28
Granted: 2005-08-25
Abstract: Drehfallenschloß (3), insb.
für eine Fondsitzlehne
(1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (3a) zum Anbau an das zu
fixierende Kraftfahrzeugbauteil und einer an dem Gehäuse schwenkbar
um eine erste Achse (3g) gelagerten Drehfalle (3b), die zum Übergreifen eines
zur ersten Achse parallel angeordneten, chassisfesten Arretierbolzens
(2) ausgebildet ist, ferner mit einer um eine zur ersten Achse (3g)
parallele zweite Achse (3h) ebenfalls schwenkbar am Gehäuse gelagerten
Sperrklinke (3c), die zum formschlüssigen Arretieren der Drehfalle
im Verriegelungszustand mit übergriffenem
Arretierbolzen und zur Freigabe der Drehfalle für deren Freischwenken vom Arretierbolzen
ausgebildet ist, wobei die Sperrklinke (3c) mindestens einen seitlich
angeordneten, einen Teilbereich (3n) der Drehfalle (3b) im Verriegelungszustand
seitlich übergreifenden
Verstärkungsbereich
(3d) aufweist, der zum Sichern des Teilbereichs (3n) der Drehfalle
(3b) gegen ein seitliches, in Richtung der Achsen (3g; 3h) erfolgendes Ausweichen
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,  daß der Verstärkungsbereich (3d) durch eine
Platte gebildet wird, wobei die Platte eine Stirnkante...
Patent DE-10314777-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Filtern von Rufverbindungen zwischen zwei Telekommunikations-Teilnehmern
Inventor: MORITZ PETER
IPC: H04M1/677
Filed: 2003-03-31
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verfahren zum Filtern von Rufverbindungen zwischen zwei Telekommunikations-Teilnehmern, bei welchem während des Rufaufbaus zwischen zwei Telekommunikations-Teilnehmern ein Filtern der Rufnummer des gerufenen Teilnehmers basierend auf gespeicherten Teilnehmerrufnummern und von Rufnummernräumen derart durchgeführt wird, dass unter Ansprechen auf ein Nichtübereinstimmen mit wenigstens einer gespeicherten, freizugebenden Teilnehmerrufnummer und auf Übereinstimmen mit wenigstens einem gespeicherten, zu sperrenden Rufnummernraum der Rufaufbau abgebrochen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst das Filtern der Rufnummer in Bezug auf gespeicherte, freizugebende Teilnehmerrufnummern erfolgt und das Filtern der Rufnummer in Bezug auf gespeicherte, zu sperrende Rufnummernräume lediglich unter Ansprechen auf ein Nichtübereinstimmen mit wenigstens einer gespeicherten, freizugebenden Teilnehmerrufnummer erfolgt.
Patent DE-10319370-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen und Kompensieren von Lageverschiebungen bei photolithographischen Maskeneinheiten
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: G03F1/00
Filed: 2003-04-29
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zum Erfassen und Kompensieren von Lageverschiebungen (s x,y )
einer photolithographischen Maskeneinheit (100), bei dem die Maskeneinheit
(100) durch Elektronenstrahlschreiben erzeugt wird, mit den Schritten:  a)
Bereitstellen von Maskenerzeugungsdaten (302) zum Schreiben der
Maskenheit (100) mittels eines Elektronenstrahls (301);  b)
Eingeben einer Strukturdichte (p) der Maskeneinheit (100);  c)
Bestimmen einer Elektronenstrahlablenkung, welche auf der Maskeneinheit
(100) in Abhängigkeit
von der Strukturdichte (p) der Maskeneinheit (100) hervorgerufen
wird, mit den folgenden Unterschritten:  c1) Bestimmen der Elektronenstrahlablenkung
mittels eines Gitters (101), das Gitternetzteile (102, 103) aufweist; und  c2)
Bereitstellen des Gitters zur Bestimmung der Elektronenstrahlablenkung
mit einer Gitternetzgröße, die
kleiner ausgelegt ist als die laterale Reichweite (δ) der Elektronenstrahlablenkung;  d)
Korrigieren der Maskenerzeugungsdaten (302) mittels der bestimmten
Elektronenstrahlablenkung, um korrigierte Maskenerzeugungsdaten
(303) zu erhalten; und  e) Ausgeben der korrigierten Maskenerzeugungsdaten (303).
Patent DE-10321723-B4 (DE)
Title: Schneidevorrichtung
Inventor: KONNO MASASHI
IPC: B26D1/28
Filed: 2003-05-14
Granted: 2008-01-17
Abstract: Schneidevorrichtung
mit:  einer Schneidspindel (6);  einem Messerhalter (13),
der an seiner Mittelposition an der Schneidspindel (6) befestigt
ist;  einem Messer (15) zum Schneiden eines zu schneidenden Materials,
wobei das Messer (15) an dem äußeren Umfang des
Messerhalters (13) befestigt ist; und  einem Antriebsgerät zum Drehen
der Schneidspindel (6),  wobei das Material mit dem Messer (15)
durch Drehen des Messerhalters (13) mit der Schneidspindel (6) geschnitten wird,  wobei
der Messerhalter (13) in ein Fixierelement (17), das an der Schneidspindel
(6) befestigt ist, und ein Befestigungselement (18), an dem das
Messer (15) befestigt ist, aufgeteilt ist, und  ein Gelenkring
(19) zwischen dem Fixierelement (17) und dem Befestigungselement
(18) angeordnet ist, wobei der Gelenkring (19) in Bezug auf das
Fixierelement (17) um eine erste Achse (Y) schwenkbar gelagert ist
und das Befestigungselement (18) in Bezug auf den Gelenkring (19) um
eine zweite Achse (X) annähernd
senkrecht...
Patent DE-10324260-B4 (DE)
Title: Staubsaugerdüse für Glattböden
Inventor: DILGER HORST
IPC: A47L9/02
Filed: 2003-05-28
Granted: 2008-01-03
Abstract: Staubsaugerdüse für Glattböden bestehend
aus  – einem
Gehäuseoberteil
(1) mit einem Saugrohranschluss (2) und  – einem mit dem Gehäuseoberteil
(1) verbundenen Unterteil (3),  – wobei mindestens eine bodenseitige
Einströmöffnung (4) für Saugluft
vorgesehen ist, die sich als Saugmund im Wesentlichen über die
Arbeitsbreite (B) des Gehäuseoberteils (1)
erstreckt,  – wobei
der Saugrohranschluss (2) sowie der Saugmund (4) in einen Strömungsraum
(5) im Innern der Staubsaugerdüse
münden,  – wobei
das Unterteil (3) mittels eines Schnapp- oder Schnellverschlusses
(6) lösbar
mit dem Gehäuseoberteil (1)
verbunden ist und an dem Gehäuseoberteil
(1) ein Fußschalter
(7) zur Entriegelung des Verschlusses (6) angeordnet ist und  – wobei
das Unterteil (3) Klemmeinrichtungen (13) zur Befestigung eines
um die Außenseite
des Unterteils (3) gelegten Putztuches (12) aufweist.
Patent DE-10326550-B4 (DE)
Title: Heizung für einen Wäschetrockner
Inventor: NAWROT THOMAS
IPC: D06F58/26
Filed: 2003-06-12
Granted: 2014-12-31
Abstract: Heizung für einen Wäschetrockner mit einem Kanal (2) in dem mindestens ein Heizelement zur Erwärmung der durch den Kanal (2) strömenden Luft angeordnet und eine Einrichtung zur Erhöhung der Luftströmung im Bereich eines Heizelementes vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Erhöhung der Luftströmung als eine konvexe, sich in den Kanal erstreckende Erhebung (11) ausgebildet ist, die die Luft zum Heizelement hinleitet und/oder das die Strömungsgeschwindigkeit im Bereich des Heizelements erhöht, und die stromauf eines Heizelementes und/oder beim Heizelement und/oder stromab eines Heizelementes an einer Wand des Kanals (2) angeordnet ist.
Patent DE-10338050-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entzerrung eines Datensignals unter Berücksichtigung von Störkanälen
Inventor: BECKER BURKHARD
IPC: H04L27/01
Filed: 2003-08-19
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zum Entzerren eines über einen
Nutzkanal übertragenen
Signals nach dem DF-Verfahren unter Berücksichtigung wenigstens eines
Störkanals,
mit dem Schritt:  pro Zeiteinheit Prozessieren von mehreren
Trellis-Diagrammen (UT1, UT3, UT2, UT4; UT5, UT7, UT6, UT8) des Nutzkanals,
wobei diese Trellis-Diagramme des Nutzkanals den Nutzkanal unter
der Bedingung unterschiedlicher angenommener Zustandsübergänge des
Störkanals
beschreiben und ein beim Prozessieren dieser Trellis-Diagramme verwendeter
DF-Beitrag Information zumindest eines Störkanals enthält.
Patent DE-10338853-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von abrasiven Schüttgütern
Inventor: HERTEL STEFAN
IPC: B65G53/52
Filed: 2003-08-20
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vorrichtung
zum pneumatischen Fördern
von abrasiven Schüttgütern mit
herabgesetzter Fördergeschwindigkeit,
beinhaltend eine Förderleitung
(1) aus zwei axial ineinander gesteckten Rohren (2, 3), nämlich einem
radial innen liegenden Innenrohr (2) und einem radial außen liegenden
Außenrohr
(3), wobei das Innenrohr (2) im Vergleich zum Außenrohr (3) eine erhöhte mechanische Härte aufweist,
und wobei der Innenraum der Förderleitung (1) über ein
Bypassventil (5) mit einer externen Leitung oder einem externen
Behälter
luftschlüssig
verbindbar ist, und das Bypassventil (5) einen Rückschlagventil-Teller (7) aufweist,
der sich in einem Sockel (6) abdichtend anlegt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Sockel (6) des Bypassventils (5) in einer durch beide Rohre
(2, 3) hindurchtretenden Ausnehmung (4) spielfrei und formschlüssig eingebracht
ist, und eine pneumatische Abdichtung zwischen dem Außenmantel
des Sockels (6) und dem Innenraum der Förderleitung (1) außerhalb
der Ausnehmung (4) vorgesehen ist, und dass die dem Innenraum der
Förderleitung
(1) zugewandten Stirnseiten des Sockels (6) und des...
Patent DE-10356063-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entstörung von Audiosignalen
Inventor: LORENZ FRANK
IPC: G10L21/0208
Filed: 2003-12-01
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zur Entstörung
von Audiosignalen (1, 5.1) eines Kommunikationsgerätes, wobei
das Kommunikationsgerät
Audiosignale (1, 5.1) verschiedener Frequenzen aufnimmt, denen störende Anteile,
vorzugsweise in Form von Nachhall (3) und Echo (2) überlagert sind
und die Nachhallzeit (T60) bestimmt wird, bei dem die Audiosignale
(1, 5.1) in einzelne aufeinanderfolgende Zeitblöcke (= Signalframes) aufgeteilt
werden und dann vom Zeitbereich in den Frequenzbereich transformiert
(6.1), entstört
und danach rücktransformiert
(6.2) werden und zur Entstörung
der aufgenommenen und störbehafteten
Audiosignale (1, 5.1) die Störanteile
(2, 3) durch einen Algorithmus entfernt werden, wobei die Schallenergie
der Audiosignale (1, 5.1) dem Quadrat der Signalamplituden der Audiosignale
(1, 5.1) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schallenergie
der störenden
Anteile (2, 3) eines jeweils nachfolgenden Signalframes in Abhängigkeit
der Nachhallzeit (T60) bestimmt wird und weiterhin ein Signalamplitudenverhältnis RD
(7.1) von störenden
Anteilen (2, 3) zu ungestörten
Anteilen (1) bestimmt wird (7), wobei die Schallenergie der störenden Anteile
(2, 3) mit...
Patent DE-10359689-B4 (DE)
Title: Biegemodus-Flüssigmetallschalter
Inventor: WONG MARVIN GLENN
IPC: G02B26/08
Filed: 2003-12-18
Granted: 2005-10-13
Abstract: Piezoelektrisches
optisches Relais mit folgenden Merkmalen:  einem Relaisgehäuse (100),
das einen Schaltkanal (128) enthält;  einer
ersten (156) und einer zweiten (134) Kontaktanschlußfläche, die
sich in dem Schaltkanal (128) befinden und jeweils eine durch ein
Flüssigmetall
benetzbare Oberfläche
aufweisen;  einer dritten Kontaktanschlußfläche (154), die sich in dem Schaltkanal
zwischen der ersten und der zweiten Kontaktanschlußfläche befindet
und eine durch ein Flüssigmetall benetzbare
Oberfläche
aufweist;  einem ersten Flüssigmetalltröpfchen (152),
das in einem benetzten Kontakt zu der ersten Kontaktanschlußfläche (156)
steht;  einem zweiten Flüssigmetalltröpfchen (150),
das in einem benetzten Kontakt zu der zweiten Kontaktanschlußfläche (134)
steht;  einem dritten Flüssigmetalltröpfchen (148),
das in einem benetzten Kontakt zu der dritten Kontaktanschlußfläche (154)
steht und angepaßt
ist, um sich innerhalb des Schaltkanals zu bewegen, um sich mit
einem des ersten Flüssigmetalltröpfchens
und des zweiten Flüssigmetalltröpfchens zu
vereinigen;  einem ersten optischen Pfad, der durch den Schaltkanal zwischen
dem ersten...
Patent DE-19522894-B4 (DE)
Title: Starres Päckchen mit angelenktem Deckel für längliche Gegenstände, insbesondere Zigaretten
Inventor: TRIMANI CARLO
IPC: B65D85/10
Filed: 1995-06-23
Granted: 2004-09-30
Abstract: Starres Päckchen mit angelenktem Deckel für längliche Gegenstände, insbesondere Zigaretten, mit einem taschenförmigen, nach oben offenen Behälter (2), gebildet durch eine vordere Wand (4), eine hintere Wand (5), zwei Seitenwände (6) und eine Bodenwand (7), mit einem oben aus dem Behälter (2) herausragend angeordneten Kragen (19), der eine der vorderen Wand (4) zugeordnete, mittlere Wand (20) sowie zwei Seitenabschnitte (23'') aufweist, die den Seitenwänden (6) zugeordnet sind, mit einem den Kragen (19) in Schließlage übergreifenden Deckel (3), der durch eine vordere Wand (8), eine hintere Wand (9), zwei Seitenwände (10) und eine Deckwand (11) gebildet ist, wobei ein vorderer Flügel (17) über einen freien Rand (12, 18) mit der vorderen Wand (8) des Deckels (3) verbunden und zur Verstärkung gegen deren Innenfläche gefaltet ist, wobei die hintere Wand (9) des Deckels (3) entlang einem oberen Rand (15) der hinteren Wand (5) des Behälters (2) angelenkt ist und der Rand...