baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014006650-U1 (DE)
Title: Infrarotsensorerweiterung als Wandler für Infrarotsensoren zu einem Stromnetzzugang für Elektrofahrzeuge bzw. Elektrostationen
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Zugang zum Stromnetz in der Tiefgarage via des Infrarotsensors ist dadurch gekennzeichnet, dass der Ausschalter des Infrarotsensor (5) zu einem Umschalter erweitert ist.
Patent DE-202014006758-U1 (DE)
Title: Verbindungslasche
IPC: E04B1/38
Filed: 2014-08-22
Abstract: Verbindungslasche (1) zum Verbinden zweier Bauteile (2, 3), insbesondere einer Wand mit einer anderen Wand oder einem Stützelement, wobei die Verbindungslasche (1) wenigstens eine, die Verbindungslasche (1) durchsetzende Ausnehmung (4) und eine der Ausnehmung (4) zugeordnete Verschlussplatte (5) aufweist, welche Verschlussplatte (5) mit einer Lochung (6) versehen ist, durch welche Lochung (6) ein Befestigungsmittel (7), insbesondere ein Gewindebolzen und/oder ein Gewindeabschnitt (9) einer Hammerkopfschraube (8) durchsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lochung (6) exzentrisch in der Verschlussplatte (5) angeordnet ist und dass die Verschlussplatte (5) in unterschiedlichen Drehlagen an der Verbindungslasche (1) festlegbar ist, wobei eine Drehachse der Verschlussplatte (5) in Gebrauchsstellung parallel zu einer Schrauben- oder Bolzenachse ausgerichtet ist.
Patent DE-202014007425-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Kanister für Flüssigkeiten
IPC: B65D21/032
Filed: 2014-09-17
Abstract: Stapelfähiger Kanister (1) aus Kunststoff in den Nennfüllvolumina 20 l bis 30 l an dessen Oberboden eine Mündung (2), ein Tragegriff (3) und eine Stapelfläche (4) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsfläche des Kanisters ca. 290 × 260 mm aufweist, um eine möglichst gleichmäßige Einleitung der Stapellast in die Kanisterböden (5) der untersten Palettenlage auf die Deckbretter (7, 8, 9, 10, 11) der 1.200 mm × 800 mm großen Euro-Palette zu gewährleisten.
Patent DE-202014008366-U1 (DE)
Title: Remotegesteuertes/r Lustei/Vibrator
IPC: A61H21/00
Filed: 2014-10-21
Abstract: Remotegesteuertes/r Lustei/Vibrator dadurch gekennzeichnet, dass ein Dildo/Vibrator/Lustei per Remote über Smart Devices gesteuert werden kann. Dies geschieht über gängige NFC Strecken wie WLAN/Bluetooth/NFC.
Patent DE-202014008389-U1 (DE)
Title: Kreidetafelbeschriftung zur temporären Anbringung an einer Kreidetafel
IPC: B43L1/04
Filed: 2014-10-22
Abstract: Kreidetafelbeschriftung zur temporären Anbringung an einer Kreidetafel, mit einem mehrschichtigen Aufbau (2, 3, 4, 5), der eine äußere Folie (2), eine auf der Innenseite der äußeren Folie (2) angeordnete Kleberschicht (3), eine auf der der äußeren Folie (2) abgewandten Seite der Kleberschicht (3) angeordnete Farbpigmentschicht (4) und ein auf der der Kleberschicht (3) abgewandten Seite der Farbpigmentschicht (4) angeordnetes Trägerpapier aufweist, wobei die äußere Folie (2) von der Kleberschicht (3) abziehbar und der verbleibende Aufbau (3, 4, 5) aus Kleberschicht (3), Farbpigmentschicht (4) und Trägerpapier (5) durch Anlegen der Kleberschicht (3) an die Kreidetafel und Druckaufbringen auf das Trägerpapier (5) an der Kreidetafel fixierbar ist, und wobei das Trägerpapier (5) nach Fixierung des verbleibenden Aufbaus (3, 4, 5) an der Kreidetafel von der Farbpigmentschicht (4) abziehbar ist.
Patent DE-202014008512-U1 (DE)
Title: Leckerchenspender, insbesondere für Hundeleckerchen
IPC: A01K15/02
Filed: 2014-10-28
Abstract: Leckerchenspender, insbesondere für Hundeleckerchen, mit einer Vorratskammer (24) zur Aufnahme einer Anzahl von stückigen Leckerchen (26) und mit einer Spendevorrichtung (28) zur Ausgabe eines einzelnen Leckerchens (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Spendevorrichtung (28) eine Spendetaste (30) aufweist, die über eine Feder an der Vorratskammer (24) derart gehalten ist, dass die Spendetaste (30) gegenüber der Vorratskammer (24), insbesondere entlang eines Kreissegmentbogens, verschwenkbar ist.
Patent DE-202014009395-U1 (DE)
Title: Verschlussausführung zum Verschließen mit Paketaufkleber für Paketsendungen
IPC: B65D5/26
Filed: 2014-11-26
Abstract: Verschlussausführung zum Verschließen mit Paketaufkleber für Paketsendungen dadurch gekennzeichnet, dass bei zwei Deckelaußenklappen diese an den äußeren Kanten teilüberlappend und mittig mindestens in der Breite oder Länge des Paketaufklebers zusammenstoßend ausgeführt sind, um beim Verschließen nur mit dem Paketaufkleber ein Aufsperren zu verhindern und den Paketaufkleber leserlich und scannbar anbringen zu können.
Patent DE-202014101590-U1 (DE)
Title: Führungssystem für Versorgungsleitungen und Roboter mit Führungssystem
IPC: B25J19/00
Filed: 2014-04-03
Abstract: Führungssystem für Versorgungsleitungen für ein Handhabungsgerät, insbesondere für einen Roboter, mit einer Führungsbasis (1), einem durch die Führungsbasis (1) längs eines linearen Verfahrweges geführten Umlenkelement (2) und einem ketten-, schlauch- oder bandartigen Strang (4), in oder an dem die Versorgungsleitungen anordenbar sind, wobei der Strang (4), einen Umlenkbogen (3) bildend, um das Umlenkelement (2) geführt ist und zwei an den Enden des Umlenkbogens (3) anschließende Trume (5, 6) mit jeweils einem an deren freien Enden angeordneten Anschlusspunkt aufweist, nämlich einem ersten, zur Führungsbasis (1) stationären Anschlusspunkt (7) und einem zweiten, relativ zur Führungsbasis (1) beweglichen Anschlusspunkt (8), und wobei das Umlenkelement (2) durch eine auf das Trum (5, 6) mit dem zweiten Anschlusspunkt (8) wirkende Zugkraft längs des Verfahrweges gegen eine Rückstellkraft von einer eingezogenen Position in eine ausgezogene Position verfahrbar ist, wobei die Rückstellkraft durch eine an oder in der Führungsbasis angeordnete Rückstelleinrichtung (9) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstelleinrichtung (9) mindestens ein elastisches Seil (12) oder elastisches Band aufweist, das um eine zur eingezogenen Position des Umlenkelements (2) benachbart an oder in der Führungsbasis (1) angeordnete Umlenkeinrichtung (13) geführt ist und daran anschließend einen ersten Abschnitt (14) aufweist, der mit dem Umlenkelement (2) verbunden ist, und einen zweiten Abschnitt (15) aufweist, der mit der Führungsbasis (1) verbunden ist.
Patent DE-202014102562-U1 (DE)
Title: Viskoelastischer Dämpfer
IPC: F16F9/10
Filed: 2014-06-02
Abstract: Viskoelastischer Dämpfer (1) zum Dämpfen von Schwingungen zwischen zwei Bauelementen, umfassend einen Standbehälter (2) sowie ein Stempelelement (3), wobei der Standbehälter (2) eine Standplatte (21) zur Montage an einem ersten Bauelement aufweist, an der eine Behälterwandung (22) angeordnet ist, die sich in einer Längsrichtung von der Standplatte (21) weg erstreckt und einen Behälterraum umschließt, dessen Boden durch die Standplatte (21) gebildet ist und der an seiner der Standplatte (21) gegenüberliegenden Seite eine Öffnung aufweist und in dem ein viskoses Medium angeordnet ist, wobei das Stempelelement (3) eine Anschlussplatte (31) zur Montage an einem zweiten Bauelement aufweist, die in Längsrichtung von der Behälterwandung (22) beabstandet außerhalb des Behälterraums angeordnet ist und an der ein Stempel (32) angeordnet ist, der sich in der Längsrichtung zur Standplatte (21) hin und durch die Öffnung hindurch in den Behälterraum erstreckt und der von der Standplatte (21) beabstandet und abschnittsweise in dem viskosen Medium angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Anschlussplatte (31) eine Schutzwandung (33) angeordnet ist, die sich in der Längsrichtung von der Anschlussplatte (31) weg und über einen Längsabschnitt entlang der Behälterwandung (22) außerhalb des Behälterraums erstreckt, wobei die Schutzwandung (33) in dem Längsabschnitt die Behälterwandung (22) geschlossen umgibt.
Patent DE-202015100864-U1 (DE)
Title: Rollski
IPC: A63C17/16
Filed: 2015-02-23
Abstract: Rollski mit einer Trägerplatte (1), auf deren Oberseite (2) eine Langlaufbindung (3) montierbar ist, mit einem am vorderen Ende der Trägerplatte (1) befestigten und um einer Vorderachse (6) drehbaren Vorderrad (5), und mit einem am hinteren Ende der Trägerplatte (1) befestigten und um einer Hinterachse (9) drehbaren Hinterrad (8), dadurch gekennzeichnet, (a) dass die Hinterachse (9) in dem Sinne nach oben versetzt ist, dass bei waagerechter Orientierung der Trägerplatte (1) eine durch die Hinterachse (9) verlaufende Hinterachsen-Horizontalebene (Hh) oberhalb der Vorderachse (6) verläuft, und (b) dass das Hinterrad (8) eine Radbreite aufweist, die größer ist als die Radbreite des Vorderrades (5).
Patent DE-202015102459-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung zur Durchführung eines Kalibrierverfahrens
IPC: G01B21/04
Filed: 2015-05-13
Abstract: Messeinrichtung (10), mit einer Positioniereinheit (20) zum Verfahren eines Messobjekts oder Referenzobjekts (22) in einem Prüfvolumen (24), wobei die Messeinrichtung (10) dazu eingerichtet ist, das folgende Verfahren auszuführen: mit endlicher Genauigkeit und damit Positionierfehler-behaftet erfolgendes Anfahren von verschiedenen, in einem Prüfvolumen (24) der Messeinrichtung (10) liegenden und durch Orts- und/oder Winkelkoordinaten auszeichnungsbaren Kalibrierpositionen, Erzeugen von zur Kalibrierung verwendeten Messsignalen in den jeweiligen Kalibrierpositionen und Bestimmen von Parametern eines Rechenmodells der Messeinrichtung aus den zur Kalibrierung verwendeten Messsignalen und den Orts- und/oder Winkelkoordinaten, wobei ein Koordinatensystem, auf welches sich die Koordinaten aller Positionen innerhalb des Prüfvolumens beziehen, aus fehlerbehaftet angefahrenen Kalibrierpositionen definiert wird, indem exakt sechs Koordinaten von mindestens drei Kalibrierpositionen vorbestimmte Koordinatenwerte zugewiesen werden.
Patent DE-202015104010-U1 (DE)
Title: Schiebedachvorrichtung
IPC: B60J7/05
Filed: 2015-07-31
Abstract: Schiebedachvorrichtung (11), mit: einem bewegbaren Paneel (12), welches eine in einem Dach (10) eines Fahrzeugs ausgebildete Öffnung (10a) öffnen oder schließen kann; Führungsschienen (13), welche ein Paar schienenseitige Halteabschnitte (17, 18) aufweisen, welche in einer Querrichtung des Fahrzeugs nebeneinander vorgesehen sind, und die Führungsschienen jeweils in beiden Kantenabschnitten der Öffnung in der Querrichtung des Fahrzeugs gesehen, vorgesehen sind; Tragkonsolen (31), deren vordere Endabschnitte durch die Führungsschienen gelagert sind, welche vertikale Wände (32) aufweisen, um beide in der Querrichtung des Fahrzeugs beabstandete Kantenabschnitte des bewegbaren Paneels zu lagern, und welche ein Paar konsolenseitig gehaltene Abschnitte (39a, 39b) aufweisen, die auf beiden Seiten eines hinteren Endabschnitts der vertikalen Wand in der Querrichtung des Fahrzeugs vorgesehen sind; Gleitbauteile (21), die so vorgesehen sind, dass sie sich entlang der Führungsschienen bewegen können, und wovon jede eine Verbindungswand (22) aufweist, die mit der Tragkonsole verbunden ist; ein Paar gleitbauteilseitig gehaltene Abschnitte (24, 25, 26), die auf beiden Seiten der Verbindungswand in der Querrichtung des Fahrzeugs gesehen, vorgesehen sind, und durch die beiden schienenseitigen Halteabschnitte gehalten sind, so dass die beiden gleitbauteilseitig gehaltenen Abschnitte sich in der Querrichtung und einer Vertikalrichtung des Fahrzeugs nicht bewegen können; und ein Paar gleitbauteilseitige Halteabschnitte (28, 29), welche in einem hinteren Endabschnitt der Verbindungswand in der Querrichtung des Fahrzeugs nebeneinander vorgesehen sind, und die beiden konsolenseitig gehaltenen Abschnitte so halten, dass sich beide konsolenseitig gehaltenen Abschnitte in der Querrichtung und der Vertikalrichtung des Fahrzeugs nicht bewegen können, wenn das bewegbare Paneel in einem vollständig geschlossenen Zustand ist; und einer elektrischen Antriebsquelle (15), die die Bewegung des Gleitbauteils antreibt.
Patent DE-202015105106-U1 (DE)
Title: Straßenlampen-Überwachungssystem für die intelligente Stadt
IPC: H05B37/03
Filed: 2015-09-28
Abstract: Straßenlampen-Überwachungssystem für die intelligente Stadt, dadurch gekennzeichnet, dass ein intelligentes Überwachungssystem und ein in der Straßenlampe angeordnete Straßenlampensteuersystem aufweist, wobei das Straßenlampensteuersystem einen Hauptsteuerchip, ein Taktmodul, ein Steuergerät für einzelne Lampe, ein GPS-Positionierungsmodul, ein Stromversorgungsdetektionsmodul und ein Signalübertragungsmodul aufweist, und wobei das Taktmodul, das Steuergerät für einzelne Lampe, das GPS-Positionierungsmodul und das Signalübertragungsmodul jeweils mit dem Hauptsteuerchip verbunden sind, und wobei ans Steuergerät für einzelne Lampe weiter das Stromversorgungsdetektionsmodul angeschlossen ist, und wobei der Hauptsteuerchip zur Verarbeitung des Signals dient, und wobei das Taktmodul zur Timing-Übertragung vom Einschaltungs- und Ausschaltungssignal dient, und wobei das GPS-Positionierungsmodul zur Positionierung der Straßenlampe dient, und wobei das Steuergerät für einzelne Lampe zur Steuerung der Einschaltung und Ausschaltung der Straßenlampe dient, und wobei das Stromversorgungsdetektionsmodul zur Detektion des Anschaltungs- und Ausschaltungsstandes der Leitung dient, und wobei das Signalübertragungsmodul und das Signalempfangsmodul des intelligenten Überwachungssystems drahtlos miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015106329-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für eine Zieleinrichtung an einer Handfeuerwaffe
IPC: F41G1/387
Filed: 2015-11-20
Abstract: Montagevorrichtung (1) für eine Zieleinrichtung an einer Handfeuerwaffe (4) mit mindestens zwei miteinander verbindbaren Montageteilen (2, 3), von denen eines mit der Handfeuerwaffe (4) und das andere mit der Zieleinrichtung verbunden oder verbindbar ist, wobei ein erstes Montageteil (2) ein Koppelelement mit einer Öffnung (12) aufweist, deren Oberfläche teilweise durch hinterschnittene Eingriffsabschnitte (13) definiert wird, wobei ein zweites Montageteil (3) einen Zapfen (9) mit radialen Vorsprüngen (11) aufweist, welcher mit den Vorsprüngen (11) an den Eingriffsabschnitten (13) vorbei in die Öffnung (12) einführbar ist, und wobei im eingeführten Zustand durch eine relative Drehung zwischen dem Zapfen (9) und dem Koppelelement die Vorsprünge (11) in Eingriff mit den Eingriffsabschnitten (13) versetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Öffnung (12) ein Konus (19) angeordnet ist und in dem Zapfen (9) ein dazu passender Gegenkonus (22) ausgebildet ist oder umgekehrt, wobei der Konus (19) und der Gegenkonus (22) in Eingriff miteinander stehen, wenn sich die Vorsprünge (11) in Eingriff mit den Eingriffsabschnitten (13) befinden.
Patent DE-202016003251-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-05-12
Abstract: Leuchte bestehend aus einem lichtdurchlässigen Trägerschirm in dem sich mindestens ein Leuchtmittel befindet und auf dem Körper aus lichtleitendem Material angeordnet sind, die über lichtbrechende Kanten verfügen, dadurch gekennzeichnet, dass die Körper aus lichtleitendem Material Scheiben (4.n) sind, die jeweils eine Scheibenöffnung (5) aufweisen mittels derer die Scheiben (4.n) auf den Trägerschirm (2) aufsetzbar sind, so dass der Umfang der Scheibenöffnung (5) auf dem Trägerschirm (2) auf- bzw. anliegt und benachbarte Scheiben (4.n – 1, 4.n) zueinander einen Abstand aufweisen.
Patent DE-202016004918-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von im kreislaufgeführten Wasser
IPC: A01K63/04
Filed: 2016-08-11
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von im kreislaufgeführten Wasser, insbesondere in aquatilen Anlagen mittels eines mechanischen Filters zur Abtrennung von Fäkalien und anderen partikulären Substanzen, die aus einem mit Wasser gefüllten Beckens (1) für eine Aquakultur, einem in einem kreisrunden an versetzten Lagerrollen (10) aufgehängten und rotierende Profilrahmen (13) befestigten Membranfilter (2), wobei der rotierende Profilrahmen (13) mit seinen Lagern (10) an einem nicht dargestellten Gestell am Beckenrand (19) des Beckens (1) befestigt ist, besteht, dadurch gekennzeichnet, dass am Beckenrand (19) in Fließrichtung (14) hinter dem Membranfilter (12) eine Traverse (2) und an der Traverse (2) über einen Träger (16) ein halbkreisförmiger, in das Becken (1) hineinragender Rahmen (11) mit abdichtender Dichtlippe (9) befestigt ist, wobei der Träger (16) auf der Deckpatte (15) des Rahmens (11) angeordnet ist, in Fließrichtung (14) vor dem Membranfilter (12) am oberen Beckenrand (19) ein Linearantrieb (3) befestigt ist und auf dem Linearantrieb (3) ein in waagerechter Richtung von einem Rand zum anderen Rand des Membranfilters (12) mittels des Linearantriebes (3) bewegbaren Saugrohr (4), das über eine Schlauchverbindung (5) mit einem handelsüblichen Nasssauger (6) verbunden ist, angeordnet ist.
Patent DE-202016007349-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Grillen
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-12-01
Abstract: Einrichtung zum Grillen, die ein rundes auf einem Gestell mit der Möglichkeit eines Drehens um eine senkrechte Achse eingerichtetes Gehäuse einschließt, das einen Raum für Kohle und/oder Kochreste und abfließenden Fett und eine höher als diesen Raum angeordnete Stütze zur Zubereitung der Produkte, wie zum Beispiel ein Gitter oder eine Stütze für Fleischspieße hat, wobei das Gehäuse mit einem konvexen, wünschenswert durchsichtigen Deckel von oben geschlossen ist, der eine zentrale Öffnung hat, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem Infrarot Ofen ausgestattet ist, der unbeweglich relativ zu dem Gestell über die Deckelöffnung eingerichtet ist,
Patent DE-202016007391-U1 (DE)
Title: Die Blume des Lebens auch (Lebensblume) als Beleuchtung ( Wand - oder Deckenlampe) mittels LED in unterschiedlichen Durchmessern.
IPC: F21V3/04
Filed: 2016-12-02
Abstract: Geschützt werden soll die Neuerung, dieses Symbol „Blume des Lebens” auch „Lebensblume” aus Metall/Edelstahl, mittels LED-Technik als Beleuchtung in verschiedenen Farben und in verschiedenen Durchmessern bis 3 Meter.
Patent DE-202016007519-U1 (DE)
Title: Malgrund aus MDF-Plattenmaterial als Alternative zu Keilrahmen mit bespannter Leinwand
IPC: B44D3/18
Filed: 2016-12-13
Abstract: Das Malgrund aus MDF Plattenmaterial ist als Alternative zu bespannten Keilrahmen gedacht, weiterhin als ideale Trägerplatte für den direkten Digitaldruck, für Spachteltechniken und Collagen dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer vollen MDF Platte (Mitteldichte Holzfaserplatte ca. < 650 kg/m3) oder MDF Ultra- Light Platte (ca. < 450 kg/m3) in den Stärken 19 mm, 25 mm 32 mm oder 40 mm besteht, in dem 4Taschenfräsungen so eingebracht werden das 5 mm Material und diagonale Stege zur Stabilisierung stehen bleiben. Die Ausfräsungen sind zu Gewichtsreduzierung gedacht und bieten gleichzeitig durch eingebrachte Ausfräsungen ein leichtes Aufhängen. Die Maße sind Variabel und in allen handelsüblichen Größen herstellbar.
Patent DE-202016100790-U1 (DE)
Title: Verlegeplatte für ein Flächentemperiersystem
IPC: F24D3/12
Filed: 2016-02-16
Abstract: Verlegeplatte (1) für ein Flächentemperiersystem mit einem formstabilen flächigen Träger (2) und einer am Träger (2) befestigten Abdeckfolie (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) eine Vielzahl von Öffnungen (4, 5) und die Abdeckfolie (3) eine dem Träger (2) zugewandte, durch die Öffnungen (4, 5) zugängliche dauerhafte Kleberbeschichtung (6) aufweist.
Patent DE-202016101180-U1 (DE)
Title: Druckminderer-Filter-Anordnung
IPC: C02F1/00
Filed: 2016-03-04
Abstract: Rückspülfilter zum Filtern von Trink- oder Brauchwasser, welcher von einer Betriebsstellung, bei welcher Wasser vom Einlass durch den Filter zum Auslass geleitet wird, zum Rückspülen in eine Rückspülstellung umschaltbar ist, bei welcher Wasser vom Einlass in umgekehrter Richtung durch den Filter zu einem geöffneten Ablauf leitbar ist, enthaltend: (a) eine Anschlussarmatur mit einem Einlass (14) und einem Auslass (16); (b) eine Filtertasse (30) mit einem verschließbaren Ablauf (94); (c) ein zwischen einem oberen und einem unteren Anschlag axialbeweglich geführtes Filterelement (44) mit einem oberen Filterabschnitt (68) und einem unteren Filterabschnitt (66) und einem um das Filterelement (44) herum angeordneten, mit dem Einlass verbindbaren Ringraum (46); (d) Mittel zum Trennen des Ringraums (46) derart, dass der untere Filterabschnitt (66) in der Betriebsstellung und der obere Filterabschnitt (68) in der Rückspülstellung mit dem Einlass verbindbar ist und von außen nach innen durchflossen wird; und (e) einen um die Längsachse des Filterelements (44) drehbaren Impeller (100) innerhalb des Filterelements (44), durch welchen in der Rückspülstellung Wasser von Innen nach Außen durch einen verringerten Winkelbereich des unteren Filterabschnitts (66) leitbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass (f) der obere Filterabschnitt (68) einen kleineren Durchmesser hat als der untere Filterabschnitt (66), so dass zwischen oberem und unterem Filterabschnitt eine Ringschulter (70) gebildet ist, und (g) der Impeller (100) in axialer Richtung gehäusefest ist und einen zylindrischen, oben offenen Körper aufweist, dessen Durchmesser größer ist, als der Durchmesser des oberen Filterabschnitts (66) und kleiner als der Durchmesser des unteren Filterabschnitts (68).
Patent DE-202016102351-U1 (DE)
Title: Lagerung einer Motorwelle einer Pumpe
IPC: F04D29/04
Filed: 2016-05-03
Abstract: Lagerung einer Motorwelle (2) eines Antriebsmotors (3) einer Pumpe (1), die ein Gehäuse aufweist, wobei sich die Motorwelle (2) in axialer Richtung von dem Antriebsmotor (3) durch das Gehäuse zu einem Pumpeneinlass (4) an dem Gehäuse erstreckt, und der Antriebsmotor (3) ein erstes integriertes Motorlager (5) aufweist, das in einem axialen Abstand L1 von dem Pumpeneinlass (4) vorgesehenen ist, wobei das Gehäuse ein zweites, von dem ersten Motorlager (5) in axialer Richtung über eine axiale Länge L2 beabstandetes Lager (6) aufweist, wobei das zweite Lager (6) als Radiallager ausgebildet ist und zwischen dem zweiten Lager (6) und dem Gehäuse ein Radialspalt S vorgesehen ist.
Patent DE-202016103758-U1 (DE)
Title: Plasmagenerator mit einer Hochspannungs-Stromversorgung
IPC: H05H1/46
Filed: 2016-07-13
Abstract: Plasmagenerator mit einer Hochspannungs-Stromversorgung, umfassend ein Gehäuse und eine im Gehäuse installierte Spitzenentladungsleiste (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse eine mit einer axialen Durchgangskammer versehene leitende Hülle (2) und einen Hauptisoliersitz (3) und einen Nebenisoliersitz (4) umfasst, die einsteckend an die beiden Enden der leitenden Hülle (2) angeschlossen sind, wobei die Spitzenentladungsleiste (1) zwischen dem Hauptisoliersitz (3) und dem Nebenisoliersitz (4) montiert ist, und wobei im Hauptisoliersitz (3) eine Hochspannungs-Stromversorgung angeordnet ist, die der Spitzenentladungsleiste (1) die elektrische Energie zur Verfügung stellt.
Patent DE-202016106506-U1 (DE)
Title: Grundplatte für Klemmbausteine
IPC: A63H33/08
Filed: 2016-11-21
Abstract: Grundplatte (10) für Klemmbausteine (18), welche Klemmnoppen (20) und Klemmnoppenaufnahmen ausbilden, wobei die Klemmnoppen (20) und die Klemmnoppenaufnahmen ein Befestigungsraster ausbilden, – mit Bausteinhalterungen, die befestigungsrasterkompatibel auf der Grundplatte (10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Grundplatte (10) aus einem Hartschaummaterial gebildet ist, – die Bausteinhalterungen als Aufnahmeausnehmungen (17) für Klemmbausteine (18) ausgebildet sind, die in das Hartschaummaterial eingearbeitet sind.
Patent DE-202017001509-U1 (DE)
Title: E- Gitarre oder E- Bass mit wirklich durchgehendem Hals ( Real Continous Neck Guitar ( no pickup grooves ))
IPC: G10D1/08
Filed: 2017-03-21
Abstract: Elektrische-Gitarre oder Elektro-Bass mit formverleimten, durchgängigem Hals, dadurch gekennzeichnet, dass der Hals in der Art formverleimt ist, wo Wirbelkopf sowie Korpus von der Halssaitenrichtung leicht abgewinkelt stehen. (Der Querschnitt ist angelehnt an eine Geigen- oder Celloform). Durch diese Formgebung ist gewährleistet dass das Holz des Halses tatsächlich durchgehend bleiben kann, ohne durch die Tonabnehmerausfräsung unterbrochen zu werden. Dadurch kann die Schallübertragung am Hals durchgängig gewährleistet werden.
Patent DE-202017003067-U1 (DE)
Title: Serviertablett für Sekt- und Weingläser
IPC: A47G23/06
Filed: 2017-06-01
Abstract: Serviertablett zum Tragen und servieren von Sekt- und Weingläser.