baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10153763-B4 (DE)
Title: Überwachung der Void-Bildung in einem Damascence-Prozess
Inventor: WERNER THOMAS
IPC: H01L23/522
Filed: 2001-10-31
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
der Voidbildung in einem Damascene-Interconnectprozess, wobei das Verfahren
umfasst:  Bilden einer Teststruktur, die eine erste und eine
zweite Serie von Multileveldamascene-Interconnectstrukturen enthält, wobei
die erste und zweite Serie von Multileveldamascene-Interconnectstrukturen
einen unteren Metallgraben (110) und einen oberen Metallgraben (140)
aufweisen, wobei der untere Metallgraben (110) und der obere Metallgraben
(140) durch wenigstens einen Durchgang (120) miteinander verbunden
sind, und wobei die erste Serie von Multileveldamascene-Interconnectstrukturen
eine variierende Breite der oberen Metallgräben (140) und eine gleiche
Breite der unteren Metallgräben
(110) aufweist, und die zweite Serie von Multileveldamascene-Interconnectstrukturen eine
variierende Breite der unteren Metallgräben (110) und eine gleiche
Breite der oberen Metallgräben
(140) aufweist, wobei die erste und zweite Serie in einem eindimensionalen
Array gebildet sind, um die Multileveldamasceneinterconnectstrukturen
auf einer Schnittlinie bereitzustellen;  Schneiden der Teststruktur
auf der Schnittlinie, um eine Querschnittsansicht auf die Multileveldamascene-Interconnectstrukturen
zu zeigen;  Betrachten der Querschnittsansicht; und  Untersuchen
der Voidbildung...
Patent DE-10159192-B4 (DE)
Title: Nanodrähte und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: GORODYSKA ANNA
IPC: D01F1/09
Filed: 2001-11-29
Granted: 2006-05-18
Abstract: Nanodrähte, bestehend
aus jeweils einem Polymerkern, der aus einem synthetischen hydrophoben
Polyelektrolyt-Molekülstrang
oder aus mehreren derartigen Molekülsträngen aufgebaut ist, und jeweils
einer teilweisen oder vollständigen
Metallschicht auf dem Polymerkern, wobei über das Molekulargewicht des
Molekülstranges
oder der Molekülstränge die
Länge der
Nanodrähte
steuerbar ist.
Patent DE-10164128-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bergung eines Havaristen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FALKENHAGEN JOACHIM
IPC: E02B17/00
Filed: 2001-12-30
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zur Bergung eines Havaristen, bei dem mit einem Seil oder einer
Kette eine Verbindung zwischen einem in der Manövrierfähigkeit eingeschränkten oder
manövrierunfähigen Schiff
und einem Hilfsschiff hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Hilfsschiff (1) das Seil (2) vor einem Turm (4, 9) einer Offshore-Windkraftanlage
oder einem anderen fixierten Gegenstand im Wasser so vorbeizieht,
daß das
Seil (2) gegen den Turm (4, 9) stößt, wenn sich der Havarist
(3) in einer Position befindet, an der ein ungefähr rechter Winkel zwischen
der Bewegungsrichtung des Havaristen (3) und der Verbindungslinie
Havarist (3) – Turm
(4, 9) vorliegt, durch eine Verbindung oder durch Reibung zwischen
Turm (4, 9) und Seil (2) in Verbindung mit der Fortbewegung des Havaristen
(3) in dem Seil (2) eine Kraft entsteht, die die Zugfähigkeit
des Hilfsschiffs (1) übersteigt
und Havarist (3) zu einer ungefähr
kreisförmigen,
kreissegmentförmigen oder
spiralförmigen
Bewegung um den Turm (4, 9) veranlasst wird.
Patent DE-10204714-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Durchflussmesser
Inventor: IMAI HIROSHI
IPC: G01F1/66
Filed: 2002-02-05
Granted: 2014-03-20
Abstract: Ultraschall-Durchflussmesser (1, 1a, 1b), umfassend die folgenden Merkmale: 1.1 ein Messrohr (2), durch welches eine Flüssigkeit strömt; 1.2 zwei Messeinheiten (3), die auf dem Messrohr (2) im gegenseitigen Abstand in Längsrichtung angeordnet sind, und die den Volumenstrom durch die Ermittlung der Strömungsgeschwindigkeit einer Flüssigkeit aus dem Unterschied der Ausbreitungszeiten von Ultraschallschwingungen in beiden Richtungen zwischen den beiden Messeinheiten (3) messen, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: 1.3 jede Messeinheit (3) umfasst eine das Messrohr (2) fest umschließende Manschette (10) vorgegebener Wandstärke aus elastischem Material; 1.4 das Messrohr (2) weist im Bereich jeder Messeinheit (3) einen Abschnitt (2a) verringerten Außendurchmessers auf; 1.5 der Innendurchmesser der Manschette (10) ist größer, als der Außendurchmesser des Abschnittes (2a); 1.6 jede Messeinheit (3) weist einen Wandler (5) auf, der in dem Zustand gehalten wird, in welchem er gegen die äußere Umfangsfläche des Rohres (10) angedrückt wird.
Patent DE-10205728-B4 (DE)
Title: Verwendung von Profilen und Formteilen für den aktiven Brandschutz von elektrischen Zuleitungen
Inventor: AUST MARTIN
IPC: E04B1/94
Filed: 2002-02-12
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verwendung
von Profilen und Formteilen, die vergleichbare Brandschutzeigenschaften
wie Gips, aber verbesserte mechanische Eigenschaften aufweisen,
bestehend aus einem Materialgemisch von mineralischen Füllstoffen,
silikatischen Bindemitteln auf Alkali-Wasserglasbasis und einem
Härter,
wobei der Härter ausgewählt ist
aus der Gruppe Calciumsulfat und Aluminiumpolyphosphat und der Reaktionsmischung
in einer Menge von 15 bis 25 Gew.-%, bezogen auf den Gewichtsanteil der
Wasserglaslösung,
zugesetzt ist, für
den aktiven Brandschutz von elektrischen Zuleitungen.
Patent DE-10206356-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung eines bedrahteten elektrischen oder elektronischen Bauteils mit einem elektrisch leitenden Körper
Inventor: KULLA DIETER
IPC: H02K11/02
Filed: 2002-02-14
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Verbindung eines bedrahteten elektrischen oder elektronischen
Bauteils (1) mit einem elektrisch leitenden Körper (2), wobei ein Anschlussdraht
(3) des Bauteils (1) in einer Vertiefung (4) des Körpers (2)
eingelegt wird und das Material, das die Vertiefung begrenzt, durch
ein Umformverfahren vollumfänglich
um den Anschlussdraht (3) herum geformt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vertiefung (4) durch Urformen in einer Druckgussform hergestellt
wird und das Umformverfahren ein Kaltumformverfahren ist.
Patent DE-10211333-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines weiblichen Klettverschlußerzeugnisses
Inventor: CORONEL WOLFANG
IPC: A44B18/00
Filed: 2002-03-14
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines weiblichen Klettverschlußerzeugnisses beinhaltend:  das kontinuierliche Extrudieren eines Polymermaterials (11, 21, 31, 41) auf eine Rotationswalze (14, 24, 34, 44) in solcher Weise, daß das Polymermaterial (11, 21, 31, 41) zu einer Schicht mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche geformt wird;  das Vorsehen einer Mehrzahl bündelförmiger Eingriffselemente (104) mit einer Mehrzahl um einen Kernfaden (106) in einer solchen Weise gewickelter Fäden (108), daß die Wicklung jedes der um einen Kernfaden (106) gewickelten Fäden (108) eine größere Länge als die dem Außenrand des Kernfadens (106) entsprechende aufweist;  das Befestigen der bündelförmigen Eingriffselemente (104) entlang einer ersten Oberfläche des Polymermaterials (11, 21, 31, 41), und  das Befestigen einer Materialschicht (16, 26, 36, 46) entlang der zweiten Oberfläche des Polymermaterials (11, 21, 31, 41).
Patent DE-10224123-B4 (DE)
Inventor: KUENZI HANSRUEDI
IPC: G01C9/06
Filed: 2002-05-29
Granted: 2005-03-31
Abstract: A device for monitoring an operating condition is incorporated in a balance with a weighing cell, an electronic weighing circuit arrangement ( 15 ), an output unit ( 21, 22, 44 ), and at least one electronic inclination sensor ( 13 ). The circuit arrangement ( 15 ) includes a signal-processing device ( 17 ), a memory device ( 19 ) as well as a time clock ( 20 ). Based on a sensor signal received from the electronic inclination sensor ( 13 ), the signal-processing device ( 17 ) determines a quantity that is indicative of the operating condition of the balance. The signal-processing device ( 17 ) also determines the current time and assigns a time value to the quantity that represents the operating condition. The resultant vector-like sets of time and operating condition data are transmitted to and stored in the memory device ( 19 ), so that the data are at all times available for transmission to an output unit ( 21, 22, 44 ).
Patent DE-10232710-B4 (DE)
Title: Kochstelle mit Kochgefässerkennungssystem
Inventor: LUBER THOMAS
IPC: H05B3/74
Filed: 2002-07-18
Granted: 2007-07-12
Abstract: Kochstelle
mit Glaskeramikkochfeld, die zwecks Topferkennung einen induktiven
Sensor aufweist,  – dessen
Induktivität
sich durch Wirbelstromverluste im Topf oder Kochgefäß verändert,  – der als
beschichtete Leiterbahn unterhalb oder oberhalb oder innerhalb der
Glaskeramik mit einem vorbestimmten längenspezifischen Widerstand
so ausgeführt
ist, dass sein parasitärer
ohmscher Widerstand nicht mehr als 27 Ohm beträgt, und  – der Teil
eines resonanzkompensierten Serienschwingkreises ist, auf dem die
Auswerteschaltung für
die Topferkennung ausbaut,  – wobei eine Kapazitätsdiode
die veränderte
Induktivität der
Leiterbahn derart resonanzkompensiert, dass eine an dem Serienschwingkreis
anliegende, von einer Signalquelle mit temperaturstabiler Frequenz
erzeugte Spannungsamplitude ein Minimum erreicht.
Patent DE-10233097-B4 (DE)
Title: Bogenführungseinrichtung in einer Druckmaschine
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B65H5/22
Filed: 2002-07-20
Granted: 2010-02-25
Abstract: Bogenführungseinrichtung in einer Druckmaschine zum pneumatischen Führen von Bogen mit Blasluftdüsen (42) in Führungsflächen (4), wobei den Führungsflächen (4) Luftkammern (41) zugeordnet sind, an denen Blasluft erzeugende Ventilatoren (5) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass jedem Ventilator (5) mindestens ein die Blasluftströ mungsturbulenzen des Ventilators (5) verminderndes Leitrad (6) zugeordnet ist, wobei  – der Ventilator als Axialventilator (5) ausgebildet ist,  – jedem Axialventilator (5) mindestens ein die turbulente Blasluftströmung axial ausrichtendes Nachleitrad (6) mit gekrümmten Leitschaufeln zugeordnet ist und  – den Nachleiträdern (6) weitere Druckgradienten im Luftstrom beseitigende Leitelemente (7, 8, 9, 10) nachgeordnet sind.
Patent DE-10252577-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Lotverbindung durch kapillaren Lotfluß
Inventor: OPPERMANN HERMANN
IPC: B23K1/00
Filed: 2002-11-12
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zum Verbinden eines ersten Lötpartners
(20; 40) mit einem zweiten Lötpartner
(10) mit folgenden Schritten:  Plazieren des ersten Lötpartners
(20; 40), des zweiten Lötpartners
(10) und eines Lotdepots (30) derart, daß eine Oberfläche (20a;
40a) des ersten Lötpartners
(20; 40) einer Oberfläche
(10a) des zweiten Lötpartners
(10) gegenüber liegt
und daß das
Lotdepot (30) außerhalb
und benachbart zu einem Verbindungsbereich der sich gegenüberliegenden
Oberflächen
(10a, 20a; 40a) angeordnet ist, wobei die sich gegenüberliegenden
Oberflächen
der Lötpartner
im Verbindungsbereich durch das Lot des Lotdepots (30) benetzbar
sind; und  Erwärmen
der Lötpartner
(10, 20; 40) und des Lotdepots (30), so daß das Lotdepot aufschmilzt
und durch Kapillarkräfte
in den Verbindungsbereich gezogen wird, um die Lötpartner (10, 20; 40) durch
eine Verbindungsschicht (32) zu verbinden,  wobei der erste
Lötpartner
(20; 40) ein Substrat ist und wobei der zweite Lötpartner (10) ein Halbleiterbauelement, das
kleiner als das Substrat ist,...
Patent DE-10301574-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Geräuschunterdrückung für ein Bauteil
Inventor: SJOCUM ALEXANDER
IPC: F02B77/13
Filed: 2003-01-16
Granted: 2004-04-08
Abstract: Anordnung zur Geräuschunterdrückung für ein Bauteil, das erzwungener Vibration unterliegt, umfassend  einen Bauteilkörper (8, 108, 208, 308, 408) mit einer inneren Oberfläche (9) und einer äußeren Oberfläche (11), wobei die äußere Oberfläche (11) einen Plattenbereich (20; 320, 420) besitzt; eine Abschlussplatte (24, 124, 224, 324), die sich in einiger Entfernung vom Plattenbereich (20; 320) befindet;  einen ersten Vorsprung (25, 125, 225, 325, 425), der mit dem Plattenbereich (20, 320, 420) am Bauteilkörper (8, 108, 208, 308, 408) verbunden ist und sich in Richtung der Abschlussplatte (24, 124, 224, 324, 424) erstreckt;  einen zweiten Vorsprung (30, 130, 230, 330, 430), der mit der Abschlussplatte (24, 124, 224, 324, 424) verbunden ist und sich in Richtung des Bauteilkörpers (8, 108, 208, 308, 408) erstreckt; und ein Verbindungssystem (39, 45; 139, 145; 239, 245; 339, 345; 439, 445) zum Verbinden der Abschlussplatte (24, 124, 224, 324, 424) mit dem...
Patent DE-10307511-B4 (DE)
Inventor: HECKER FALK
IPC: B60T8/172
Filed: 2003-02-21
Granted: 2004-12-09
Abstract: A method is for effecting a computer-aided estimation of the mass of a vehicle, e.g., of a goods-carrying vehicle, based on the equilibrium ratio between the driving force and the sum of the inertial force and drive resistances, in which the mass and a gradient angle of the roadway are contained as quantities. The method may include: a) computer-aided differentiation of the equilibrium ratio according to the time with the assumption that the gradient angle is constant; and b) calculating the mass of the vehicle and/or the reciprocal value of the mass from the equilibrium ratio differentiated according the time.
Patent DE-10319680-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenanlage
Inventor: HOCKER THOMAS DR
IPC: H01M8/04
Filed: 2003-05-02
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Anlage zur gleichzeitigen Erzeugung von elektrischer und thermischer Energie mit mindestens einem Brennstoffzellenstapel (1) mit einem Reformer (2) zur Herstellung von wasserstoffreichem Prozessgas aus Kohlenwasserstoffen und einer Regelung (5), bei der die Regelung (5) die Eingangsvolumenströme des Reformers (2) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass dem Brennstoffzellenstapel (1) soviel Leistung entzogen wird, dass sich ein vorgegebener Spannungsgradient einstellt.
Patent DE-10322671-B4 (DE)
Title: Vorrichtung,Verfahren sowie Computer-Programm zur Verschleierung der Stromaufnahme einer Datenverarbeitungsvorrichtung
Inventor: RABE DIRK
IPC: G06K19/073
Filed: 2003-05-20
Granted: 2007-02-15
Abstract: Vorrichtung
(100) zum Erzeugen eines zusätzlichen
Stromverbrauchs in einer Datenverarbeitungsvorrichtung (102), die
einen Prozessor (110) und einen Speicher (112) aufweist, wobei die
Vorrichtung zum Erzeugen eines zusätzlichen Stromverbrauchs so
ausgebildet ist, daß der
zusätzliche
Stromverbrauch einem Nutzstromverbrauch der Datenverarbeitungsvorrichtung
ohne die Vorrichtung zum Erzeugen eines zusätzlichen Stromverbrauchs überlagert
ist, mit folgenden Merkmalen:  einer Einrichtung (120) zum Erfassen,
ob ein Zugriff des Prozessors auf den Speicher stattfindet oder
nicht stattfindet; und  einer Einrichtung (122) zum Zugreifen
auf den Speicher, dann, wenn die Einrichtung zum Erfassen detektiert,
daß kein
Zugriff des Prozessors auf den Speicher stattfindet,  so daß ein Stromverbrauch
aufgrund des Zugriffs, der durch die Einrichtung zum Zugreifen erzeugbar
ist, dem Nutzstromverbrauch überlagert
ist.
Patent DE-10322710-B4 (DE)
Title: Folding roof stowage system for vehicle, has cover over bellows stowage when folded down, which also covers front end of deployed bellows assembly
Inventor: WEYL PETER
IPC: B60J7/00
Filed: 2003-05-20
Granted: 2005-04-07
Abstract: The folding bellows stowage (20, 24, 28) includes a cover (20) or hoop. This is connected to fold down with the bellows. It also covers the front end of the bellows(10) in the deployed state. - An INDEPENDENT CLAIM is included for the corresponding method of manufacture.
Patent DE-10327994-B4 (DE)
Title: Protective hood outer wear for atomic, biological and chemical warfare has seal between facial seam and respirator
Inventor: HOFMANN MARIANNE
IPC: A41D13/00
Filed: 2003-06-21
Granted: 2006-05-18
Abstract: An atomic, nuclear and chemical (ABC) head protection hood - (1) fits over an outer jacket. The hood has a cut-out face panel with an elastic seam and accommodating a respirator (5). The gap between the face elastic margin (3) and the respirator outer margin is closed by a seal (6).
Patent DE-10349878-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung an einer Fahrzeugkarosserie und entsprechende Fahrzeugkarosserie
Inventor: KASTING ALEXANDER
IPC: B62D27/06
Filed: 2003-10-25
Granted: 2010-01-28
Abstract: Befestigungseinrichtung (10) an einer Fahrzeugkarosserie (12), wobei die Befestigungseinrichtung (10) eine Gewindeplatte (14) und ein zugehöriges, die Gewindeplatte (14) in einem Aufnahmesitz (16) haltendes Trägerelement (18) aufweist, das einen Karosseriebefestigungsanteil (20) und einen Gewindeplattenaufnahmeanteil (22) enthält, wobei ein Fahrzeugfunktionsteil (28) mittels einer Schraubenverbindung an der Gewindeplatte (14) befestigbar ist, wobei die Gewindeplatte (14) an ihrer Trägerelement-Anlageseite (24) eine geometrische Strukturierung (26) aufweist, mit welcher das Trägerelement (18) im Bereich des Aufnahmesitzes (16) derart in einem formschlüssigen Anlagekontakt steht, dass vor Herstellung der Schraubenverbindung die Gewindeplatte (14) im Aufnahmesitz (16) in einer ersten Richtung (32) senkrecht zu der Achse einer Gewindebohrung (36) lageverschiebbar, und wobei der Gewindeplattenaufnahmeanteil (22) relativ zum Karosseriebefestigungsanteil (20) derart verformbar ist, dass eine nachträgliche Entnahme der Gewindeplatte (14) aus dem Trägerelement (18) möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass vor Herstellung der Schraubenverbindung die Gewindeplatte (14) im Aufnahmesitz (16) in einer zweiten Richtung (34) senkrecht zu der Achse der...
Patent DE-10352982-B4 (DE)
Inventor: HARSCH ERICH
IPC: B21D43/05
Filed: 2003-11-13
Granted: 2007-06-21
Abstract: The invention relates to an articulated arm transport device which is especially provided for the automation of large component transfer presses. Said articulated arm transport device is characterized by a kinematics and design that do not require any additional clearance between the press rams and pillars and that permit an introduction or extraction of workpieces even with a small clearance between the upper and lower tool. The articulated arm transport device is mounted above the workpiece transport plane on the press stands. The articulated arm part linked with the cross-member is shorter than the articulated arm part and makes a pivoting movement substantially above the common pivot. A lifting and/or pivoting movement can be carried out by means of controlled lift drives that are functionally linked with transmission means.
Patent DE-10354226-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laden eines in einem Archiv befindlichen Bildes mittels Pipeline Verarbeitung des in Chunks zerlegten Bildes mit Darstellung von Zwischenergebnissen in inkrementell erhöhter Auflösung
Inventor: ILLMANN JOERG
IPC: G06T15/00
Filed: 2003-11-20
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Laden eines in einem Archiv befindlichen Bildes, wobei das Verfahren
in mehreren Auflösungsstufen
(Ai) erfolgt, mit folgenden Schritten:  – Zerlegen des Bildes (10)
in Chunks (12),  – Verarbeiten
der Chunks (12) in einer Pipeline mit sequentiell arbeitenden Pipeline-Prozessoren
(14) mit iterativ erhöhten
Auflösungsstufen
(Ai),  – Zusammensetzen
der verarbeiteten Chunks (12) zu einem Ergebnis, gekennzeichnet
durch das:  – Darstellen
des Ergebnisses, bei dem die Auflösungsstufe (Ai) oder die Zeitdauer
des Bildaufbaus einstellbar ist, wobei nicht jedes Zwischenergebnis
dargestellt werden muss.
Patent DE-10358993-B4 (DE)
Title: Lichtsignalgeber und Lichtsignalanlage mit einem Lichtsignalgeber
Inventor: GRAZE KLAUS
IPC: H05B44/00
Filed: 2003-12-16
Granted: 2008-09-25
Abstract: Lichtsignalanlage
mit einem  Lichtsignalgeber mit  einer Leuchteinheit (LED),  einer
Schalteinheit (S) zum Verbinden der Leuchteinheit mit einer ersten
Phase (L1) oder einer zweiten Phase (L2) und  einer Lichterfassungseinrichtung
(LE) zum Erfassen von von der Leuchteinheit abgegebenem Licht,  wobei
die Schalteinheit entsprechend des von der Lichterfassungseinrichtung
erfassten Lichtes gesteuert wird,  und einem Steuergerät (SG) zum
gesteuerten Anlegen einer Ansteuerspannung für den Lichtsignalgeber an die
erste Phase,  wobei das Steuergerät den in der ersten Phase fließenden Strom
erfasst und bei Ausbleiben eines Stromes in der ersten Phase die
Ansteuerspannung an die zweite Phase anlegt und einen Sekundäralarm auslöst.
Patent DE-10392868-B4 (DE)
Title: Buchsenkupplungsglied einer Schlauchkupplung
Inventor: MIKIYA TOSHIO
IPC: F16L37/38
Filed: 2003-06-27
Granted: 2014-10-30
Abstract: Buchsenkupplungsglied in einer Rohrkupplung mit einem Buchsenkupplungsglied und einem Steckerkupplungsglied, welches in das Buchsenkupplungsglied eingeführt wird und damit verbunden wird, wobei das Buchsenkupplungsglied Folgendes aufweist: einen Strömungsmitteldurchlass, der ein erstes Ende zur Verbindung mit einer Leitung und ein zweites Ende zur Verbindung mit dem Steckerkupplungsglied hat, ein Ventilkörperbefestigungsloch mit einer den Strömungsmitteldurchlass kreuzenden Umfangswandfläche, um eine erste und eine zweite Öffnung in der zylindrischen Umfangswandfläche zu bilden, die mit den ersten und zweiten Enden des Strömungsmitteldurchlasses in Verbindung steht, und ein Ventil mit einem zylindrischen Ventilkörper, der koaxial innerhalb des Ventilkörperbefestigungsloches ist, wobei der Ventilkörper eine zylindrische außenseitige Umfangsfläche und ein Ventilloch aufweist, das sich diametral zum Ventilkörper und durch ihn hindurch erstreckt und an die Außenumfangsfläche des Ventilkörpers öffnet, und um seine Mittellinie zwischen einer offenen Position, die den Fluss von Strömungsmittel zwischen einer ersten Endseite und der zweiten Endseite des Strömungsmitteldurchlasses durch das Ventilloch gestattet, und einer geschlossenen Position, die den Strömungsmittelfluss blockiert, drehbar ist, wobei das Ventil mit einem Spülflusspfad versehen ist, der eine Innenöffnung an einem Ende, die zu der Außenumfangsfläche des Ventilkörpers hin offen ist, und eine Außenöffnung am anderen Ende hat, die mit der Außenseite der Rohrkupplung in Verbindung steht, so dass der Spülflusspfad offen ist, um eine Verbindung zwischen dem Strömungsmitteldurchlass und der Außenseite des Buchsenkupplungsglieds zu ermöglichen, wenn der Ventilkörper in seiner geschlossenen Stellung ist, und geschlossen ist, um die Verbindung zu verhindern, wenn der Ventilkörper in seiner offenen Stellung ist, ...
Patent DE-19500628-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Walzstraße zur Herstellung von optimal planen Metallbändern
Inventor: GLEISNER GERHARD
IPC: B21B37/28
Filed: 1995-01-11
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer auf konstanten Massenfluß geregelten mehrgerüstigen Walzstraße für Metallbänder, insbesondere
kaltgewalzte Stahlbänder,
mit einem zumindest drehzahl-, drehmoment- und walzkraftregelbaren
letzten (n) Gerüst,
dem eine Planheitsmeßeinrichtung
nachgeschaltet ist, deren Meßwerte
insbesondere das letzte (n) Gerüst
beeinflussen, wobei das letzte (n) Gerüst auf optimale Bandplanheit
geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das vorletzte (n – 1) Gerüst (2) derart
auf optimale Einlaufwerte für
das letzte (n) Gerüst
(1) eingestellt wird, dass das letzte (n) Gerüst (1) von den vorhergehenden
Gerüsten
bis auf die Massenflußregelung und
die Walzkraftvorgabe entkoppelt betrieben wird.
Patent DE-19601242-B4 (DE)
Title: Versatz-Erfassungseinrichtung
Inventor: AO KENICHI
IPC: G01B7/00
Filed: 1996-01-15
Granted: 2007-01-25
Abstract: Versatz-Erfassungseinrichtung
mit:  einem ersten Bauteil (1), das mit einer Vielzahl von nahezu die
gleiche Teilung (λ)
und Form besitzenden Vorsprüngen (21;
22) versehen ist,  einem dem ersten Bauteil (1) gegenüberliegenden
zweiten Bauteil (3), dessen gegenüberliegende Oberfläche eine Weite
hat, die größer ist,
als die Teilung (λ)
der Vorsprünge (21;
22) des ersten Bauteils (1),  wobei wenigstens eines des ersten
und zweiten Bauteils aus einem einen Magnetismus erzeugenden Material
hergestellt ist, so dass in einem Spalt zwischen dem ersten und
zweiten Bauteil ein magnetisches Feld wirkt, das sich im Ansprechen
auf einen Versatz der Vorsprünge
(21; 22) des ersten Bauteils (1) in Richtung der Weite des zweiten Bauteils
(3) zyklisch ändert,  einem
zwischen dem ersten Bauteil (1) und dem zweiten Bauteil (3) angeordneten
ersten und zweiten magnetoresistiven Element (41; 42), die in Richtung
der Weite des zweiten Bauteils (3) so voneinander beabstandet sind, dass
sich, wenn sich...