baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017009996-A1 (DE)
Title: Fahrgeschäft mit und/oder für Fahrzeuge
Inventor: MACK MICHAEL
IPC: A63G21/04
Filed: 2017-10-26
Abstract: Fahrgeschäft, Parcours, Rennstrecke oder dergleichen insbesondere für Fahrzeuge mit eigenem Antrieb und Steuermöglichkeit, auf einer Fahrbahn und/oder Fahrstrecke, wobei das Fahrgeschäft, der Parcours, die Rennstrecke oder eine vergleichbare Einrichtung wenigstens einen Teilbereich aufweist, in welchem wenigstens ein, auf der Fahrbahn und/oder Fahrstrecke autark fahrendes, teilnehmendes Fahrzeug in einem vorgegebenen, als Attraktion ausgebildeten Streckenverlauf, mittels Halte- und/oder Führungsmitteln auf einer vorgegebenen Strecke geführt wird wobei das Fahrzeug über Haltemittel und/oder Durchführungsmittel zur korrespondierenden, reversiblen Verbindung mit den Führungsmitteln und/oder Haltemitteln der Einrichtung verfügt mittels welcher das Fahrzeug durch den Teilbereich geführt und/oder gehalten wird und wobei das korrespondierende Ineinandergreifen und Lösen der Haltemittel und/oder Durchführungsmittel am Fahrzeug mit den Halte- und/oder Führungsmitteln der Einrichtung während des Bewegens und/oder der Fahrt des Fahrzeuges im Teilbereich auf der Einrichtung erfolgt.
Patent DE-102017010654-A1 (DE)
Title: Wasch- und Reinigungsmittel mit polymerem Wirkstoff
Inventor: LUNEAU BENOIT
IPC: C07D493/04
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Primärwaschkraft von Wasch- und Reinigungsmitteln sollte insbesondere gegenüber öl- und/oder fetthaltigen Anschmutzungen verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch das Einarbeiten von durch Polymerisation von Verbindungen der allgemeinen Formel I,in der R, Rund Runabhängig voneinander für H oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 3 C-Atomen stehen, erhältlichen Polymeren.
Patent DE-102017011022-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kennzeichnung einer unerlaubten Nutzung eines Navigationssystems
Inventor: REHBORN HUBERT
IPC: G07C11/00
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Feststellen und Anzeigen einer unerlaubten Benutzung eines portablen Navigationssystems (1), bei dem das Navigationssystem (1) mit einem Speichermedium (2) verbunden wird. Das Navigationssystem (1) wird wiederum mittels einer drahtlosen Verbindung (3) mit einem Backendserver (4) verbunden. Bei erstmaliger Benutzung erfolgen eine Aktivierung eines Verkehrsdienstes sowie eine Registrierung des Speichermediums (2) mit dem verwendeten Navigationssystem (1). Bei einer erneuten Benutzung erfolgt eine Überprüfung des Speichermediums (2) mit dem zugeordneten Navigationssystem (1). Abweichungen davon werden auf dem Backendserver (4) durch einen Algorithmus erkannt. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren zur Kennzeichnung von unerlaubt benutzten Navigationssystemen anzugeben, die es dem Hersteller solcher Navigationssysteme (1) ermöglicht, eine missbräuchliche Nutzung zu verhindern und dem Nutzer auf seine missbräuchliche Benutzung hinzuweisen. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass wenn Abweichungen bei der Überprüfung erkannt werden, Informationen von dem Backendserver (4) an das Navigationssystem (1) gesendet und auf einem Anzeigegerät (5) angezeigt werden.
Patent DE-102017011785-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung und Inspektion von Rohren von Lüftungs- oder Klimaanlagen
Inventor: FIELERS FRANK
IPC: B08B9/055
Filed: 2017-12-19
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung und Inspektion von Rohren von Lüftungs- oder Klimaanlagen.Um einen betriebsfähigen und hygienischen Zustand einer Lüftungs- oder Klimaanlage zu gewährleisten, müssen die Rohre der Anlage regelmäßig gereinigt werden. Die aus dem Stand der Technik bekannten Verfahren sind aufwendig und nicht immer einsetzbar. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren und eine geeignete Vorrichtung zur Reinigung und Inspektion von Rohren mit kleinem Durchmesser bereitzustellen, um eine einfache und kostengünstige Reinigungs- und Inspektionsabwicklung zu ermöglichen.Verfahren zum Reinigen und Inspektion von Lüftungsrohren dadurch gekennzeichnet, dass die Inspektions- und Reinigungsgeräte mit einer im Rohre vorher verlegter Zugschnur durchgezogen werden.Das Verfahren kann folgende Schritte umfassen:Verlegen der Zugschnur 401,Inspektion 402,Reinigung 403.Das Verlegen der Zugschnur wird mit Hilfe eines Vorschubgerätes erledigt. Das Vorschubgerät kann ein selbstfahrendes oder selbstfliegendes Gerät sein. Als Vorschubgerät können auch eine oder mehrere verbundene Körper benutzt werden, welche durch Luftfluss oder Druckdifferenz bewegt werden.
Patent DE-102017103124-A1 (DE)
Title: Prozessierquelle, Prozessiervorrichtung und Verfahren zum Prozessieren eines Substrats in einem Prozessierbereich einer Prozessierkammer
Inventor: FABER JÖRG
IPC: H01J37/08
Filed: 2017-02-16
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Prozessierquelle (100) Folgendes aufweisen: ein Gehäuse (102); ein Anodengehäuse (104), welches in dem Gehäuse (102) angeordnet ist zum Erzeugen einer Gasentladung; einen Austrittsspalt (106), welcher derart eingerichtet ist, dass sich mittels der Gasentladung ionisierte Teilchen aus dem Gehäuse (102) in Richtung eines Prozessierbereichs (120p) durch den Austrittsspalt (106) hindurch ausbreiten können zum Prozessieren eines Substrats (120) in dem Prozessierbereich (120p); und eine Magnetanordnung (110) zum Unterstützen der Gasentladung, wobei die Magnetanordnung zwischen dem Gehäuse (102) und dem Prozessierbereich (120p) angeordnet ist und sich entlang einer Erstreckungsrichtung des Austrittsspalts (106) beidseitig erstreckt.
Patent DE-102017107139-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzvorrichtung
Inventor: ERB ANDREAS
IPC: B64D11/06
Filed: 2017-04-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Flugzeugsitzvorrichtung mit wenigstens zwei nebeneinander angeordneten Flugzeugsitzen (12a, 14a, 16a) und wenigstens einer zwischen den beiden Flugzeugsitzen angeordneten Armlehne (28a, 30a; 28b; 28c; 28d; 28e; 28f; 28g; 28h, 28i), wobei die Armlehne (28a, 30a; 28b; 28c; 28d; 28e; 28f; 28g; 28h, 28i) zwischen einer Verstaustellung und einer Gebrauchsstellung bewegbar ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass wenigstens ein an einer Unterseite der Armlehne (28a, 30a; 28b; 28c; 28d; 28e; 28f; 28g; 28h, 28i) angeordnetes Trennelement (38a, 40a; 38b; 38c; 38d; 38e; 38f; 38g; 38h, 38i), das wenigstens in einer Verstaustellung der Armlehne (28a, 30a; 28b; 28c; 28d; 28e; 28f; 28g; 28h, 28i) ein Abstützungs- und/oder Privatsphäreelement bildet, das Sitzbereiche der beiden Flugzeugsitze (12a, 14a, 16a) voneinander trennt.
Patent DE-102017108524-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lageerkennung von Objekten
Inventor: STEINER TILL
IPC: G01S15/89
Filed: 2017-04-21
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Lageerkennung von Objekten, umfassend folgende aufeinanderfolgende Schritte. In einem ersten Schritt werden mehrere Objekte (7 bis 10) bereitgestellt, die mindestens ein markantes Bauteil (12 bis 15) aufweisen. Ein erstes Objekt (8) wird in einem zweiten Schritt zu einer Messstation (5) transportiert, in der mindestens ein Ultraschallsensor angeordnet ist. In einem dritten Schritt wird das Objekt (8) mittels Ultraschall vermessen, wobei von dem Objekt die Ultraschallwellen reflektiert werden. Diese Ultraschallwellen werden von dem mindestens einen Ultraschallsensor wieder aufgenommen und in elektrische Signale umgewandelt. In einem vierten Schritt werden die elektrischen Signale, die von dem Bereich (17) stammen, in dem das markante Bauteil angeordnet ist, an eine künstliche Intelligenz (23) gesendet und sodann in ein Abbild umgewandelt, so dass schließlich in einem letzten Schritt das enthaltene Abbild mit einem Referenzabbild verglichen wird, wobei geprüft wird, ob sich das markante Bauteil (13) in dem Bereich (17) befindet, der ausgewertet wurde. Befindet sich das markante Bauteil (13) in dem Bereich (17), der ausgewertet wurde, so befindet sich das Objekt (8) in der korrekten Lage.
Patent DE-102017115360-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen einer Kantenleiste
IPC: B27D5/00
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen einer Kantenleiste (1) an einer Schmalfläche (2) eines plattenförmigen Werkstückes, vorzugsweise einer Möbelplatte (3), wobei die Kantenleiste (1) zumindest eine frontseitige Deckschicht (4) aufweist und wobei die Kantenleiste (1) - rückseitig auf der Deckschicht (4) angeordnet - und/oder die Schmalfläche (2) zumindest eine Haftschicht (5) aufweist/aufweisen. Dieses Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Haftschicht (5) auf Basis eines drucksensitiven Haftklebstoffes ausgebildet ist, dass die Kantenleiste (1) auf die Schmalfläche (2) aufgebracht und durch Druckeinwirkung mit der Schmalfläche (2) verbunden wird und dass der drucksensitive Haftklebstoff zumindest teilweise vernetzt wird. Fernerhin betrifft die Erfindung eine Kantenleiste, insbesondere zur Verwendung in dem erfindungsgemäßen Verfahren.
Patent DE-102017119017-A1 (DE)
Title: Thermisches grenzflächenmaterial mit unterschiedlichen dicken in packungen
Inventor: HUANG SUNG-HUI
IPC: H01L23/498
Filed: 2017-08-21
Abstract: Eine Packung enthält eine Packungskomponente, einen Vorrichtungs-Die über der Packungskomponente und an diese gebunden, eine Metallkappe mit einem oberen Abschnitt über dem Vorrichtungs-Die und ein thermisches Grenzflächenmaterial zwischen und in Kontakt mit dem Vorrichtungs-Die und der Metallkappe. Das thermische Grenzflächenmaterial enthält einen ersten Abschnitt direkt über einem inneren Abschnitt des Vorrichtungs-Die und einen zweiten Abschnitt, der sich direkt über einem Eckbereich des Vorrichtungs-Die erstreckt. Der erste Abschnitt hat eine erste Dicke. Der zweite Abschnitt hat eine zweite Dicke größer als die erste Dicke.
Patent DE-102017119454-A1 (DE)
Title: Kohlenwasserstoff- und stickoxid-katalysatorfalle
Inventor: XU LIFENG
IPC: B01D53/94
Filed: 2017-08-24
Abstract: Eine Kohlenwasserstoff- und NOx-Katalysatorfalle beinhaltet einen Dreiwegekatalysator und eine Zeolith-Schicht angrenzend an den Dreiwege-Katalysator und beinhaltend Aluminiumoxid und Siliziumdioxid, dazu angeordnet, ein sich wiederholendes Skelettgerüst zu bilden, das Hohlräume definiert, einschließlich Aktivmetallstellen zum Einfangen von Kohlenwasserstoff und NOx, so dass die einzelnen Atome des Aktivmetalls in den Hohlräumen über Sauerstoffatome an das Gerüst gebunden werden.
Patent DE-102017126537-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbzeugs und eines Werkstücks
Inventor: SCHWARZE DIETER
IPC: C04B35/622
Filed: 2017-11-13
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Halbzeugs (10) umfasst die Schritte Auftragen eines ersten Rohstoffpulvers auf einen Träger (104), Auftragen eines zweiten Rohstoffpulvers auf den Träger (104), selektives Bestrahlen des auf den Träger (104) aufgetragenen ersten Rohstoffpulvers mit elektromagnetischer Strahlung oder Teilchenstrahlung, um auf dem Träger (104) ein aus dem ersten Rohstoffpulver gefertigtes Werkstück (18) durch ein generatives Schichtbauverfahren herzustellen, und selektives Bestrahlen des auf den Träger (104) aufgetragenen zweiten Rohstoffpulvers mit elektromagnetischer Strahlung oder Teilchenstrahlung, um auf dem Träger (104) ein aus dem zweiten Rohstoffpulver gefertigtes Stützelement (20) durch ein generatives Schichtbauverfahren herzustellen, wobei das aus dem zweiten Rohstoffpulver gefertigte Stützelement (20) eine höhere Wärmeleitfähigkeit hat als das aus dem ersten Rohstoffpulver gefertigte Werkstück (18) und wobei das Stützelement (20) beim Bestrahlen des ersten und des zweiten Rohstoffpulvers eingebrachte Wärme abführt.
Patent DE-102017126696-A1 (DE)
Title: Spannungswandlersteuerung, Spannungswandler und Verfahren zum Betreiben eines Spannungswandlers
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H02M3/335
Filed: 2017-11-14
Abstract: Spannungswandlersteuerung, Spannungswandler und Verfahren werden hinsichtlich der Einstellung einer Ein-Zeit eines Hilfsschalters eines Spannungswandlers erörtert. Eine erste und eine zweite Spannung werden gemessen, bevor ein Primärschalter des Spannungswandlers eingeschaltet wird und während der Primärschalter eingeschaltet ist, und die Ein-Zeit wird basierend auf den Spannungen eingestellt.
Patent DE-102017126871-A1 (DE)
Title: Gleichrichtereinrichtung
Inventor: PIDUTTI ALBINO
IPC: H02M7/21
Filed: 2017-11-15
Abstract: Hierin wird eine Gleichrichtereinrichtung beschrieben. Gemäß einem Beispiel enthält die Gleichrichtereinrichtung einen Transistor, der einen Laststrompfad und eine zu dem Laststrompfad parallel geschaltete Diode aufweist. Die Diode und der Laststrompfad sind zwischen ein Anodenterminal und ein Kathodenterminal geschaltet; eine Eingangswechselspannung ist operabel zwischen das Anodenterminal und das Kathodenterminal angelegt. Eine Steuerschaltung ist mit einem Gateterminal des Transistors gekoppelt und dazu ausgebildet, den Halbleiterschalter für eine Ein-Zeitperiode, während der die Diode in Vorwärtsrichtung vorgespannt ist, einzuschalten. Darüber hinaus ist eine Klemmschaltung mit einem Gateterminal des Transistors gekoppelt und dazu ausgebildet, den Transistor zumindest teilweise einzuschalten, während die Diode in Rückwärtsrichtung vorgespannt ist und der Pegel der Eingangswechselspannung eine Klemmspannung erreicht.
Patent DE-102017129268-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit einer Trennkupplung; sowie Hybridantriebsstrang
Inventor: HOPPE MARCUS
IPC: B60K6/387
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einer Trennkupplung (2), wobei die Trennkupplung (2) einen zumindest ein erstes Reibelement (3a) drehfest aufnehmenden ersten Träger (4) sowie einen zumindest ein zweites Reibelement (3b) drehfest aufnehmenden zweiten Träger (5) aufweist, wobei die Reibelemente (3a, 3b) in einer eingekuppelten Stellung der Trennkupplung (2) reibkraftschlüssig miteinander drehfest verbunden sind und zumindest der erste Träger (4) mittels eines an ihm angebrachten Wälzlagers (6) abgestützt ist, wobei ein Lagerring (7) des Wälzlagers (6) unmittelbar durch den ersten Träger (4) ausgebildet ist. Zudem betrifft die Erfindung einen Hybridantriebsstrang mit diesem Hybridmodul (1).
Patent DE-102017129351-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für hybrid-delta-sigma- und nyquist-datenwandler
Inventor: BARINGER CYNTHIA D
IPC: H03M1/18
Filed: 2017-12-08
Abstract: Breitbandfunksystem zum Anpassen an verschiedene globale Funkstandards und insbesondere an einen Funkempfänger, der aus einem Demodulator besteht, der in einem Delta-Sigma-Modus und einem Nyquist-Modus betrieben wird, und worin ein Filter und eine Rückführungsschleife als Reaktion auf den Modulations-Modus eines HF-Signals verwendet werden können.
Patent DE-102017129981-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Betriebsverfahren für eine Anzeigevorrichtung
Inventor: PERÄLÄ MIKKO
IPC: H01L25/16
Filed: 2017-12-14
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst die Anzeigevorrichtung (1) eine Vielzahl von Bildpunkten (3) zur einstellbar verschiedenfarbigen Abstrahlung von sichtbarem Licht mittels mindestens einer Halbleiterschichtenfolge (2). Die Bildpunkte (3) sind unabhängig voneinander ansteuerbar. Jeder der Bildpunkte (3) weist mehrere Arten von Pixeln (4) auf und jede Art von Pixeln (4) ist zur Emission von Licht einer bestimmten Farbe eingerichtet. Die Pixel (4) sind unabhängig voneinander ansteuerbar und je in mehrere unabhängig voneinander ansteuerbare Subpixel (5) unterteilt. Alle Subpixel (5) innerhalb eines Pixels (4) sind zur Emission von Licht der gleichen Farbe eingerichtet.
Patent DE-102017200142-A1 (DE)
Title: Segmentierte Permanentmagnete
Inventor: LI WANFENG
IPC: H01F41/00
Filed: 2017-01-09
Abstract: Ein segmentierter Magnet ist offenbart, der erste und zweite Schichten von permanentmagnetischem Material und eine dazwischen liegende Isolationsschicht umfasst. Die Isolationsschicht kann ein Seltenerdelement und eine Keramikmischung mit mindestens ersten und zweiten Keramikmaterialien umfassen. Die Keramikmaterialien können ein Halogen und ein Erdalkalimetall, ein Alkalimetall oder ein Metall mit einer Oxidationsstufe +3 oder +4 umfassen. Das Seltenerdelement kann bis zu 30 Gew-% der Isolationsschicht umfassen. Der segmentierte Magnet kann ausgebildet sein durch ein Aufbringen der Isolationsschicht auf eine erste gesinterte Permanentmagnetschicht, ein Stapeln einer zweiten gesinterten Permanentmagnetschicht in Kontakt mit der Isolationsschicht und beabstandet von der ersten gesinterten Permanentmagnetschicht und ein Erwärmen des ausgebildeten Magnetstapels. Der Schritt des Erwärmens kann ein Glühen des Magnetstapels bei einer Glühtemperatur innerhalb von 100 °C des Schmelzpunkts der Keramikmischung umfassen.
Patent DE-102017205282-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter mit Signalkontakt
Inventor: ADLHOCH MANFRED
IPC: H01H33/42
Filed: 2017-03-29
Abstract: Es wird ein elektrischen Schalter mit einer drehbaren Schaltwelle zum Schalten eines Stromkreises und einem Signalkontakt offenbart, wobei in einer ersten Stellung der Schaltwelle der Stromkreis durch das mechanische Zusammenwirken von einem mit der Schaltwelle mitbewegten Bewegkontakt mit einem Festkontakt geschlossen und in einer zweiten Stellung der Schaltwelle durch das Trennen des Bewegkontakts vom Festkontakt der Stromkreis geöffnet ist. Der der Signalkontakt umfasst einen beweglichen Teil und einen feststehenden Teil, wobei der bewegliche Teil an der Schaltwelle angebracht ist und zusammen mit dieser bewegt wird, wobei in einer ersten Stellung des Signalkontakts der bewegliche Teil des Signalkontakts mechanisch mit dem feststehenden Teil des Signalkontakts zusammenwirkt zum Schließen des Signalkontakts und in einer zweiten Stellung des Signalkontakts der bewegliche Teil des Signalkontakts vom feststehenden Teil des Signalkontakts mechanisch getrennt sind, und wobei die erste Stellung des Signalkontakts nur bei einer Höhen-Reduzierung des Bewegkontakts und/oder des Festkontakts erreichbar ist.
Patent DE-102017206329-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine, eine elektrische Maschine, sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen
Inventor: MEYER CHRISTIAN
IPC: H02K7/08
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (16) einer elektrischen Maschine (10), eine elektrische Maschine (10), sowie ein Verfahren zum Herstellen einer solchen, insbesondere zum Verstellen beweglicher Teile im Kraftfahrzeug, mit einem Polgehäuse (15), in dem elektrische Spulen (17) tragende Wicklungsträger (36) befestigt sind, und axial über den elektrischen Spulen (17) eine Verschaltungsplatte (22) angeordnet ist, mittels der die Spulen (17) bestromt werden, wobei die Verschaltungsplatte (22) einen geschlossenen Kunststoffring (21) aufweist, der zumindest teilweise umspritzte Leiterelemente umschließt, und über der Verschaltungsplatte (22) ein Lagerschild (54) mit einem hülsenförmigen Lagersitz (55) für ein Lager (56) eines Rotors (18) angeordnet ist,
 wobei der Kunststoffring (21) an seiner radialen Innenseite (321) mit dem hülsenförmigen Lagersitz (55) radial überlappt, um ein Labyrinth (310) für Schmutzpartikel auszubilden.
Patent DE-102017206894-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Verhinderung des Lösens einer Verschraubung
Inventor: ZISKOVSKY DARREN
IPC: F16B39/02
Filed: 2017-04-25
Abstract: Ein Gewindebefestigungselement in Form einer geflanschten Kopfschraube wird allein oder in Kombination mit einer Unterlegscheibe mit einem großen Durchmesser genutzt, um einen Kopf oder Block, ein Gewindebefestigungselement axial in Reibungseingriff zu bringen zum Verhindern, dass sich das Befestigungselement rückwärts herauszieht und sich lockert. Jeder Tendenz des Gewindebefestigungselementes in einer Lockerungsrichtung zu drehen, wird von der Gewindehalterung widerstanden in einer ersten Ausführungsform, wobei der Reibungseingriff zwischen dem Flanschkopf und/oder der Unterlegscheibe mit großem Durchmesser die Gewindehalterung zum Festziehen veranlasst, und in einer zweiten Ausführungsform, wobei der Flanschkopf und/oder die Unterlegscheibe mit großem Durchmesser mit einer Aussparungsanordnung in dem Befestigungselement zusammenwirkt zum Blockieren des Lösens des Befestigungselementes.
Patent DE-102017208052-A1 (DE)
Title: Senderoptik für ein LiDAR-System, optische Anordnung für ein LiDAR-System, LiDAR-System und Arbeitsvorrichtung
Inventor: SCHWARZ HANS-JOCHEN
IPC: G02B26/10
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Senderoptik (60) für ein LiDAR-System (1) zum Ausleuchten eines Sichtfeldes (50) mit Licht, mit einer Linienlichtquelle (65-1) zum Erzeugen und Ausgeben von Primärlicht (57) in Linienform und mit einer Ablenkoptik (62), welche eine Linsenanordnung (68) in einer Zwischenbildebene (69) der Ablenkoptik (62) zur Ausgabe empfangenen Primärlichts (52) in das Sichtfeld (50) sowie einen eindimensional um eine Achse (64-1) verschwenkbaren Ablenkspiegel (64) aufweist zur Aufnahme von Primärlicht (57) von der Linienlichtquelle (65-1) und zum Richten des Primärlichts (57) auf die Linsenanordnung (68) und dabei Abbilden der Linienlichtquelle (65-1) auf die Linsenanordnung (68) derart, dass das Bild der Linienlichtquelle (65-1) bei einer Schwenkbewegung des Ablenkspiegels (63) die Linsenanordnung (68) oder einen Teil davon überstreicht.
Patent DE-102017212358-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung eines Musters an einem Textilelement und zum Anbringen des Musters an einer Verkleidung
Inventor: YOO DONG-KEUN
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-07-19
Abstract: Ein Verfahren kann verwendet werden, um ein Textilelement an einer Verkleidung anzubringen, während ein Muster in dem Textilelement ausgebildet wird. Eine Verkleidung hat Verkleidungs-Nuten, die in einer Seite der Verkleidung ausgebildet sind und ein Textilelement hat einen Schaumstoff, der in einer Seite des Hautmaterials des Textilelements ausgebildet ist. Ein Klebeelement wird auf eine äußere Fläche des Schaumstoffs aufgetragen und das Textilelement wird geheizt, wo das Klebeelement aufgetragen ist. Das geheizte Textilelement wird an der Seite der Verkleidung platziert, wo die Verkleidungs-Nuten ausgebildet sind. Das Textilelement wird an der Verkleidung befestigt, indem die Ränder des Textilelements in die Verkleidungs-Nuten unter Verwendung von Einbring-Klingen eingebracht werden, während Muster-Vorsprünge, die in einer Pressvorrichtung ausgebildet sind, ein Muster durch Pressen des Hautmaterials des Textilelements ausbilden.
Patent DE-102017212397-A1 (DE)
Title: Verlagerungsmechanik für ein bewegliches Karosserieteil und Abdeckvorrichtung mit einer solchen Verlagerungsmechanik
Inventor: ROSSMANN RAPHAELA
IPC: B62D25/12
Filed: 2017-07-19
Abstract: Eine derartige Verlagerungsmechanik, die einends mit dem beweglichen Karosserieteil koppelbar und andernends an einem an das bewegliche Karosserieteil angrenzenden, feststehenden Karosseriebereich festlegbar und derart gestaltet ist, dass das bewegliche Karosserieteil verlagerbar ist zwischen einer Abdeckposition, in der der Muldenbereich abgedeckt und das bewegliche Karosserieteil im Wesentlichen plan ist zu dem feststehenden Karosseriebereich, und einer Freigabeposition, in der der Muldenbereich im Wesentlichen vollständig freigegeben ist, ist bekannt.
 Erfindungsgemäß ist die Verlagerungsmechanik derart gestaltet, dass das bewegliche Karosserieteil ausgehend von der Abdeckposition gegenüber dem feststehenden Karosseriebereich absenkbar und unter den feststehenden Karosseriebereich verlagerbar ist in die Freigabeposition.
 Einsatz bei Personenkraftwagen