baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013222682-B4 (DE)
Title: Spekulativer periodischer Synchronisierer
Inventor: DALLY WILLIAM J
IPC: H04L7/04
Filed: 2013-11-07
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren, aufweisend: Empfangen eines Phase-Wertes (203), welcher eine Phase eines zweiter-Takt-Signals (202) relativ zu einem erster-Takt-Signal (201), welches zumindest einen Zyklus früher gemessen ist, repräsentiert; Empfangen eines Periode-Wertes (204), welcher eine Periode des zweiter-Takt-Signals (202) relativ zu dem erster-Takt-Signal (201), welches zumindest einen Zyklus früher gemessen ist, repräsentiert; Bestimmen einer verminderten Timing-Toleranz basierend auf dem Phase-Wert (203) und dem Periode-Wert (204); und Erzeugen eines spekulativ synchronisierten Ausgabe-Signals (861) basierend auf der reduzierten Timing-Toleranz, gekennzeichnet durch Berechnen, basierend auf dem Phase-Wert (203) und dem Periode-Wert (204), einer Serie von extrapolierten Phase-Werten (pi) des zweiter-Takt-Signals (202) relativ zu dem erster-Takt-Signal (201) entsprechend zu Zukunfts-Übergängen des erster-Takt-Signals (201).
Patent DE-102013223402-B4 (DE)
Title: Elektro-mechanischer Hybridantrieb und Fahrzeug
Inventor: HASSLER ALBIN
IPC: B60K6/405
Filed: 2013-11-15
Granted: 2020-04-16
Abstract: Elektro-mechanischer Hybridantrieb (1), insbesondere für ein Nutzfahrzeug zum Personen und/oder Gütertransport, vorzugsweise ein Landkraftfahrzeug, Wasserfahrzeug, Bahnfahrzeug oder dergleichen Fahrzeug (1000), aufweisend:- eine Brennkraftmaschine (200), insbesondere mit einem Dieselmotor, zur Ankupplung an eine Welle (111) und mit einem stufenlos betreibbaren elektromechanischen Hybrid-Antriebsstrang mit der Welle, aufweisend:- eine Elektromaschinen-Anordnung zur Ankupplung an die Welle, die als Generator/Elektromotor ausgebildet ist und zum Laden eines Energiespeichers und zum Entladen des Energiespeichers nutzbar ist, wobei- die Elektromaschinen-Anordnung eine erste Elektromaschine (10) und eine zweite Elektromaschine (20) aufweist, und- der Energiespeicher als ein elektro-mechanischer Hybrid-Energiespeicher mit einem Schwungmassenspeicher (30) und optional einem elektrischen Speicher (40) ausgebildet ist,- eine Getriebeanordnung, wobei die Brennkraftmaschine und/oder die Elektromaschinen-Anordnung zur Bereitstellung von Antriebsleistung für das Fahrzeug und/oder für den Energiespeicher ausgebildet ist, wobei- die Getriebeanordnung (130) wenigstens ein Getriebe aufweist, das in einem Gehäuse (400) mit der Elektromaschinen-Anordnung untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuse (400) modular aufgebaut ist mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Gehäusemodul (401,402), wobei ein erstes und ein zweites Gehäusemodul bzw. Gehäuse-Segment (401.i, 402.i) über eine Stirnseite zur Bildung des Gehäuses in Achsrichtung der Welle aneinander geflanscht sind, undeine erste und zweite Teilwelle (111.1, 111.2) des ersten und zweiten Gehäusemoduls (401, 402) über eine Kupplung (134) und ein Umlaufgetriebe aneinander zur Bildung der Welle (111) koppelbar sind, wobei der Schwungmassenspeicher (30) an die Welle ankoppelbar ist.
Patent DE-102014002358-B4 (DE)
Title: Kettenkörper für Gleisketten
Inventor: GRAESER STEPHAN
IPC: B62D55/27
Filed: 2014-02-18
Granted: 2015-10-29
Abstract: Kettenkörper (1) einer Gleiskette eines Kettenfahrzeuges mit einem Laufpolster (2), welches in den Kettenkörper (1) eingegossen oder eingeschoben ist, mit mindestens einer Aussparung (3) im Laufpolster (2) in den ein Traktionskörper (4) vollständig aufnehmbar ist, wobei der Traktionskörper (4) in zwei Positionen (5) betreibbar ist, wobei die erste Position eine Laufpolsterposition (5a) mit in der Laufpolsterebene bündig abschließendem Traktionskörper (4) und Laufpolster (2) ist und die zweite Position eine Traktionsposition (5b) mit aus der Laufpolsterebene herausragendem Traktionskörper (4) ist und wobei ein erstes Stellelement (6) vorgesehen ist, das eine Ausgangsposition (6a) und eine Endposition (6b) aufweist, wobei von der Ausgangsposition (6a) in die Endposition (6b) das erste Stellelement (6) den Traktionskörper (4) von der Laufpolsterposition (5a) aus der Laufpolsterebene heraus in die Traktionsposition (5b) überführt, wobei das erste Stellelement (6) eine Formgedächtnislegierung ist und derart ausgebildet ist, dass eine Formänderung des ersten Stellelementes (6) durch Wärmeenergie erzeugbar ist und die Formänderung die Überführung von der Ausgangsposition (6a) in die Endposition (6b) und zurück bewirkt.
Patent DE-102014002544-B4 (DE)
Title: System mit einer zur Bedienung einer fahrzeugseitigen Einrichtung eingerichteten Bedienvorrichtung und Verfahren zum Steuern der Bedienvorrichtung
Inventor: DIIG STEFFEN
IPC: B60K35/00
Filed: 2014-02-22
Granted: 2017-02-16
Abstract: System (1) mit einer Bedienvorrichtung (2) in Form eines Lenkstockhebels, Dreh-Drückstellers, Joysticks, Schalters oder einer Taste, die zur Bedienung einer fahrzeugseitigen Einrichtung eingerichtet ist, und einer Steuereinrichtung (3), wobei die Bedienvorrichtung (2) ein Anzeigeelement (4, 5) aufweist, das mittels einer Beleuchtungseinrichtung für einen Menschen sichtbares Licht abstrahlen kann, wobei mittels des Anzeigeelements (4, 5) eine Information für eine Bedienhandlung bei der Bedienvorrichtung (2) zum Ein-/Ausschalten oder zum Ein-/Verstellen einer Funktion der fahrzeugseitigen Einrichtung anzeigbar ist, wobei das Anzeigeelement (4, 5) dazu eingerichtet ist, die Information in Form von wenigstens einem Piktogramm, Symbol, Zeichen und/oder einer Zeichenfolge anzuzeigen, wobei die Steuereinrichtung (3) dazu eingerichtet ist, bei einem nicht ausgeschalteten Zustand des Fahrzeugs die Beleuchtungseinrichtung für das Anzeigeelement (4, 5) auszuschalten oder ausgeschaltet zu lassen, wenn und solange ein Einschalten oder Ein-/Verstellen der Funktion der fahrzeugseitigen Einrichtung mit Hilfe der Bedienvorrichtung (2) nicht möglich ist, und die Bedienvorrichtung (2) für Bedienhandlungen zum Einschalten einer Funktion einer fahrzeugseitigen Einrichtung mechanisch verriegelbar ist, wenn und solange ein Einschalten der Funktion mit Hilfe der Bedienvorrichtung (2) nicht möglich ist, oder die Bedienvorrichtung (2) für Bedienhandlungen zum Ein-/Verstellen einer Funktion einer fahrzeugseitigen Einrichtung mechanisch verriegelbar ist, wenn und solange ein Ein-/Verstellen der Funktion mit Hilfe der Bedienvorrichtung (2) nicht möglich ist.
Patent DE-102014018183-B4 (DE)
Title: Wortleitungs-Adressenscan
Inventor: BACKHAUSEN ULRICH
IPC: G11C29/02
Filed: 2014-12-09
Granted: 2019-11-07
Abstract: Wortleitungs-Adressenscan-System zum Verifizieren einer Funktionsfähigkeit eines Adressdekodierers (604) für ein Speicher-Array (608), wobei das System Folgendes aufweist:
 den Adressdekodierer (604) zum Empfangen und Dekodieren einer Wortleitungs-Auswahl-Adresse, um eine Wortleitung auszuwählen;
 einen Kodierer (614) zum Erzeugen einer Wortleitungs-Auswahl-Kontrolladresse aus der ausgewählten Wortleitung; und
 eine Vergleichsschaltung (618) zum Vergleichen der vom Adressdekodierer (604) empfangenen vollständigen Wortleitungs-Auswahl-Adresse der ausgewählten Wortleitung mit der vom Kodierer (614) erzeugten vollständigen Wortleitungs-Auswahl-Kontrolladresse, um zu Überprüfen, ob die korrekte Wortleitung ausgewählt worden ist.
Patent DE-102014018924-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Betätigung eines verstellbaren Fahrzeugteils
Inventor: PIRCHHEIM FLORIAN
IPC: E05F15/73
Filed: 2014-12-22
Granted: 2017-03-16
Abstract: Vorrichtung (2) zur berührungslosen Betätigung eines verstellbaren Fahrzeugteils (3) eines Fahrzeugs (1), mit einem kapazitiven Näherungssensor (6), der mindestens eine langgestreckte Sensorelektrode (30, 31) umfasst, sowie mit einem Karosserie- oder Außenverkleidungsteil (8) des Fahrzeugs, das in einer bestimmten Einbauposition an dem Fahrzeug (1) montiert oder montierbar ist, wobei der Näherungssensor (6) mittelbar oder unmittelbar an dem Karosserie- oder Außenverkleidungsteil (8) befestigt ist, und wobei die Sensorelektrode (30, 31) derart schräg zu einer Unterkante (40) des Karosserie- oder Außenverkleidungsteils (8) verläuft, dass sie in der Einbauposition hinsichtlich ihrer Längserstreckung exakt oder zumindest näherungsweise horizontal ausgerichtet ist.
Patent DE-102014205685-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Steuergerät und Brennkraftmaschine
Inventor: MARKERT NORBERT
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-03-26
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Abgasnachbehandlungssystem (3), das mindestens einen Partikelfilter (5) aufweist, wobei eine parametergesteuerte Teilregeneration des Partikelfilters (5) durchgeführt wird, wobei ein über dem Partikelfilter (5) abfallender Differenzdruck (dp) erfasst wird, und wobei die Teilregeneration des Partikelfilters (5) durchgeführt wird, wenn der Differenzdruck (dp) einen vorherbestimmten oberen Druckgrenzwert (dp, dp) erreicht oder überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass nach einem Start des Verfahrens initial eine erste Teilregeneration durchgeführt wird, wenn der Differenzdruck (dp) einen ersten, höheren oberen Druckgrenzwert (dp) erreicht oder überschreitet, wobei nachfolgende Teilregenerationen durchgeführt werden, wenn der Differenzdruck (dp) einen zweiten, niedrigeren oberen Druckgrenzwert (dp) erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102015009129-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Spaltung von Silicium-Silicium-Bindungen und/oder von Silicium-Chlor-Bindungen in Mono-, Poly- und/oder Oligosilanen
Inventor: AUNER NORBERT
IPC: C01B33/107
Filed: 2015-07-20
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur Spaltung von Silicium-Silicium-Bindungen und/oder von Silicium-Chlor-Bindungen in Mono-, Poly- und/oder Oligosilanen, dadurch gekennzeichnet, dass man das Mono-, Poly- und/oder Oligosilan in Ether-Salzsäure-Lösung löst oder suspendiert.
Patent DE-102015102394-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Innenverkleidungsteil mit Metallschicht und Keramikschicht
Inventor: MUSY MAXIME
IPC: B60K37/00
Filed: 2015-02-19
Granted: 2019-05-29
Abstract: Fahrzeuginnenverkleidungsteil (100) umfassend eine Metallschicht (102) und eine unmittelbar auf der Metallschicht (102) befindliche Keramikschicht (104), wobei durch die Keramikschicht (104) die unmittelbare Sichtseite des Innenverkleidungsteils (100) gegeben ist, wobei die Metallschicht (102) eine lichtdurchlässige Perforation (108) für sichtbares Licht aufweist, wobei die Keramikschicht (104) für das sichtbare Licht transluzent ist.
Patent DE-102015109700-B4 (DE)
Title: Leistungselektronik
Inventor: BECK WERNER
IPC: H02K9/22
Filed: 2015-06-17
Granted: 2019-05-23
Abstract: Radnabenmotor, welcher als ein Außenläufer ausgebildet ist, mit einer Leistungselektronik (1), und einem Rotor (2) und einer Statorbaugruppe (3) mit einem im Wesentlichen zylinderförmigen Stator (4) mit Wicklungen (17) und einem Kühlkörper (5),dadurch gekennzeichnet, dassdie Leistungselektronik (1) zumindest eine Leistungszelle (6), zumindest ein Controlboard (7) und zumindest ein Zwischenkreisboard (8) umfasst, wobeiin radialer Richtung gesehen der Kühlkörper (5) zwischen dem Stator (4) und der Leistungselektronik (1) angeordnet ist und die zumindest eine Leistungszelle (6) an dem Kühlkörper (5) befestig ist, wobei durch den Kühlkörper (5) die Leistungselektronik (1) und die Wicklungen (17) des Stators (4) gekühlt sind, wobei der Kühlkörper (5) mindestens einen in einer Längserstreckung des Stators (4) verlaufend angeordneten Kühkanal (14) für ein flüssiges Kühlmedium aufweist und wobei sich eine längere Ausdehnung der zumindest einen Leistungszelle (6) in der Längsrichtung des Stators (4) ersteckt,wobei die Leistungselektronik (1) modular aus der zumindest einen Leistungszelle (6), einem Zwischenkreisboard (8) und einem Controlboard (7) zusammengesetz ist,wobei das Controlboard (7) parallel zu dem Zwischenkreisboard (8) angeordnet ist und das Zwischenkreisboard (8) an einer Grundfläche (13) des Stators (4) angeordnet ist,wobei das Zwischenkreisboard (8) und das Controlboard (7) jeweils eine kreisförmige Ausnehmung (21) aufweisen, durch welche sich eine Radnabe (44) des Radnabenmotors erstreck, wobei die mindestens eine Leistungszelle (6) im Wesentlichen um einen Umfang des Controlboards (7) und/oder um einen Umfang des Zwischenkreisboard (8) angeordnet ist.
Patent DE-102015113557-B4 (DE)
Title: Probenvorrichtung mit Referenzmarkierung
Inventor: MALISSEK JÜRGEN
IPC: G01N21/01
Filed: 2015-08-17
Granted: 2019-05-02
Abstract: Probenaufnahmevorrichtung (1) aus einem Material (9) wie Kunststoff und/oder Glas, wobei ein Körper (10) des Materials (9) eine Kavität (2) zur Aufnahme einer flüssigen Probe (3) ausbildet, wobei die Probenaufnahmevorrichtung (1) einen Vermessungsbereich (4) aufweist, welcher in einem Fokusbereich (5) einer optischen Messeinrichtung (6) zur Positionsbestimmung der Probenaufnahmevorrichtung (1) und/oder der Kavität (2) anordenbar ist und in welchem mindestens eine Referenzmarkierung (8) angeordnet ist, welche mittels der optischen Messeinrichtung (6) detektierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Referenzmarkierung (8) in einem inneren, oberflächenfernen Bereich (7b) des Körpers (10) und in Form einer Mantelfläche (M) und einer Deckfläche (D) eines Kegelstumpfes ausgebildet ist.
Patent DE-102015200567-B4 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung
Inventor: BUESS ROLAND
IPC: E05F5/00
Filed: 2015-01-15
Granted: 2018-09-13
Abstract: Eine Einzugsvorrichtung für ein gegenüber einem stationären Teil bewegliches Element wie insbesondere eine Schiebetür, eine Schublade oder dergleichen umfasst ein mit dem beweglichen Element koppelbares Einzugselement, das zwischen einer Einzugsstellung, in der das bewegliche Element in eine Endposition gezogen wird, und einer Freilaufstellung bewegbar ist, in der das bewegliche Element freigegeben ist, eine Federeinheit, die das Einzugselement in die Einzugsstellung vorspannt, und eine Dämpfungseinheit, durch die zumindest eine jeweilige Bewegung des Einzugselements in die Einzugsstellung gedämpft wird. Dabei umfasst die Federeinheit eine Torsionsfedereinheit.
Patent DE-102015221888-B4 (DE)
Title: Gleichzeitige MRT-Mehrschichtmessung
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: A61B5/055
Filed: 2015-11-06
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zum gleichzeitigen Empfangen von Magnetresonanzsignalen aus zwei oder mehr Schichten mit Atomkernen unterschiedlicher Komponenten, insbesondere Fett und Wasser, eines Untersuchungsobjekts, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) Anregen von ersten Magnetresonanzsignalen zumindest einer ersten Schicht zu einem ersten Anregungszeitpunkt, b) Anregen von weiteren Magnetresonanzsignalen zumindest einer weiteren Schicht zu dem ersten Anregungszeitpunkt und/oder zu zumindest einem weiteren Anregungszeitpunkt, der von dem ersten Anregungszeitpunkt um ein ganzzahliges Vielfaches N einer Phasenumkehrzeit Tdix beabstandet ist, wobei die Phasenumkehrzeit Tdix von einer Hauptmagnetfeldstärke B0, einer Lamorkonstante γ und einer chemischen Verschiebung δ abhängt, c) gleichzeitiges Empfangen der ersten und der weiteren Magnetresonanzsignale zu einem Empfangszeitpunkt, wobei die empfangenen Magnetresonanzsignale verschiedener Schichten Signalanteile mit relativ zueinander gleicher und/oder entgegengesetzter Phasenlage aufweisen, wobei die Signalanteile aus einer Anregung von Atomkernen unterschiedlicher Komponenten des Untersuchungsobjekts hervorgerufen werden.
Patent DE-102016005777-B4 (DE)
Title: Zylinderrollenlager ohne Oberflächenkontaktreibung
Inventor: USTINOW NIKOLAI
IPC: F16C33/46
Filed: 2016-05-11
Granted: 2017-12-14
Abstract: Die Problemlösung von Kontaktreibung von Zylinderrollkörper mit dem Trennelement, dem Käfig, ist bis zur Zeit in der Praxis nicht gelungen. Die Idee der Lösung liegt in dem UK Patent 2 351 325 B. wo Ersatz von den Reibungskontakten durch Rollkontakten statt findet. Die Käfigfunktion dabei erfüllt ein federnde Ring der zwischen kleineren Ringen gepresst ist, und dadurch eine gewölbte Form erhält. Die Wölbungen trennen die Zylinderkörper, so dass nur Rollkontakt zwischen kleineren Ringen und denn Zylinderkörper stattfindet. Diese Konstruktion ist empfindlich gegen Beschleunigung bei der Rotation und für die Wirtschaft nicht geeignet. In der vorliegenden angemeldeten Erfindung (AKz 10 2016 005 777.7) sind derartige Mängel dadurch beseitigt, dass ein wesentlich kleinerer, perforierter Zwischenring verwendet wird. Dieser hat Rollkontakt nur mit dem Innenring und dem zylindrischen Körper, wobei die Lochungen des Zwischenrings bei dem Überrollen treffen auf die kegelförmig Dornen kontaktreibungsfrei, womit der innere Ring ausgerüstet ist.
Patent DE-102016111454-B4 (DE)
Title: Array-Substrat, Anzeigefeld und Verfahren zur Detektion und Wiederherstellung eines Anzeigefeldes
Inventor: ZHENG CHAO
IPC: G09G3/20
Filed: 2016-06-22
Granted: 2021-12-23
Abstract: Ein Array-Substrat, umfassend einen Anzeige-Bereich (A) und einen Nicht-Anzeigebereich (B) außerhalb des Anzeigebereichs (A), wobei der Anzeigebereich (A) eine Vielzahl von Berührfühleinheiten (10) umfasst, wobei die Berührfühleinheiten (10) Pixeleinheiten in einem Pixel-Array auf dem Array-Substrat entsprechen, wobei der Nicht-Anzeigebereich (B) umfasst: eine Detektions- und Wiederherstellungseinheit (21), welche eingerichtet ist, um Signale an die Berührfühleinheiten (10) bereitzustellen, um Detektion und Wiederherstellung auszuführen; undein erstes Schaltelement (T1) mit einem ersten Anschluss, einem zweiten Anschluss und einem Steuerungsanschluss;wobei in dem Anzeigebereich (A) jede der Berührfühleinheiten (10) mit einer ersten Leitung (22) und einer zweiten Leitung (23) versehen ist, und die erste Leitung (22) durch ein Durchgangsloch an die Berührfühleinheit (10) angeschlossen; undder erste Anschluss des ersten Schaltelements (T1) an einem ersten Anschluss der ersten Leitung (22) angeschlossen ist, der zweite Anschluss des ersten Schaltelements (T1) an einem ersten Anschluss der zweiten Leitung (23) angeschlossen ist und jeweils der erste Anschluss der ersten Leitung (22), der erste Anschluss der zweiten Leitung (23) und der Steuerungsanschluss des ersten Schaltelements (T1) an die Detektions- und Wiederherstellungseinheit (21) angeschlossen ist,wobei die Detektions- und Wiederherstellungseinheit (21) umfasst:einen an dem ersten Anschluss des ersten Schaltelements (T1) und dem ersten Anschluss der zweiten Leitung (23) angeschlossenen Detektionsschaltkreis (211) und welcher vorgesehen ist, eine Unterbrechung in dem Array-Substrat zu detektieren,wobei der Detektionsschaltkreis (211) umfasst:ein zweites Schaltelement (T2) mit einem ersten Anschluss, einem zweiten Anschluss und einem Steuerungsanschluss; undwenigstens eine Detektionssignalleitung, wobei jede Detektionssignalleitung ein Detektionssignal bereitstellt;wobei der erste Anschluss des zweiten Schaltelements (T2) an die Detektionssignalleitung angeschlossen ist, der zweite Anschluss des zweiten Schaltelements (T2) an dem ersten Anschluss des ersten Schaltelements (T1) und dem ersten Anschluss der zweiten Leitung (23) angeschlossen ist.
Patent DE-102016207963-B4 (DE)
Title: Auslösen von Aktionen eines Nutzfahrzeuges
Inventor: GROSSMANN MARKUS
IPC: B60R25/01
Filed: 2016-05-10
Granted: 2023-04-20
Abstract: Verfahren zum Auslösen einer Aktion eines Fahrzeuges (5), aufweisend:Verändern (27) einer Position eines Gerätes (3) relativ zu dem Fahrzeug (5); Detektieren (29) der Veränderung der Position des Gerätes (3); undAuslösen (39) einer konfigurierbaren Aktion bei dem Fahrzeug (5) basierend auf der detektierten Veränderung der Position des Gerätes (3),wobei das Detektieren der Veränderung der Position des Gerätes (3) aufweist:Detektieren, ob eine Annäherung des Gerätes an einen Überwachungsbereich (37, 49) des Fahrzeuges (5) oder innerhalb des Überwachungsbereichs oder eine Entfernung des Gerätes aus dem Überwachungsbereich oder innerhalb des Überwachungsbereichs erfolgte,wobei das Auslösen der konfigurierbaren Aktion bei dem Fahrzeug ein Auslösen einer spezifischen einer Mehrzahl von konfigurierbaren Aktionen umfasst, wobei die spezifische Aktion aus der Mehrzahl der konfigurierbaren Aktionen in Abhängigkeit davon ausgewählt wird, ob das Detektieren eine Annäherung des Gerätes an oder innerhalb oder eine Entfernung des Gerätes aus oder innerhalb dem Überwachungsbereich (37, 49) des Fahrzeuges (5) anzeigt,wobei der Überwachungsbereich einen Innenraumüberwachungsbereich (49) eines Innenraums des Fahrzeuges und einen Außenraumüberwachungsbereich (37) eines Außenraums des Fahrzeuges umfasst,wobei der Innenraumüberwachungsbereich einen Fahrersitzüberwachungsbereich umfasst, wobei der Außenraumüberwachungsbereich einenFahrertürüberwachungsbereich und einen Laderaumtürüberwachungsbereich umfasst, wobei, falls das Detektieren ein Entfernen des Gerätes (3) aus dem Fahrersitzüberwachungsbereich oder innerhalb des Fahrersitzüberwachungsbereichs anzeigt, die spezifische Aktion ein Durchführen eines Fahrantriebsmotor-Stopps umfasst, undfalls das Detektieren ein Entfernen des Gerätes aus dem Fahrertürüberwachungsbereich oder innerhalb des Fahrertürüberwachungsbereichs anzeigt, und falls ferner die Fahrertür als geschlossen erkannt ist, die spezifische Aktion ein Zentralverriegeln sämtlicher Türen und Klappen des Fahrzeuges umfasst, und/oderfalls das Detektieren ein Entfernen des Gerätes aus dem Außenraumüberwachungsbereich (37) oder innerhalb des Außenraumüberwachungsbereichs, insbesondere aus dem Laderaumtürüberwachungsbereich, anzeigt, die spezifische Aktion ein Schließen und insbesondere, Verriegeln, einer Laderaumtür (41) oder einer Laderaumklappe (51) umfasst.
Patent DE-102016209833-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Fahrerhandmoments an einem Lenkrad eines Fahrzeugs
Inventor: OSCHLIES HENDRIK
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-06-03
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Fahrerhandmoments (M H ) an einem Lenkrad (53) eines Fahrzeugs (50), umfassend die folgenden Schritte:
 Erfassen einer Lenkwinkelgeschwindigkeit mittels eines Lenkwinkelsensors (58),
 Erfassen eines Lenkmoments (M S ) mittels eines Lenkmomentsensors (56) an einer mit dem Lenkrad (53) verbundenen Lenksäule (52),
 Schätzen eines von einem Fahrer aufgebrachten Fahrerhandmoments (M H ) an dem Lenkrad (53) auf Grundlage der erfassten Lenkwinkelgeschwindigkeit und des erfassten Lenkmoments (M S ) mittels eines Kalman-Filters (4) durch eine Steuerung (2),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 beim Schätzen des Fahrerhandmoments (M H ) ein Reibmoment (M R ) berücksichtigt wird und das Reibmoment (M R ) auf Grundlage des mittels des Lenkmomentsensors (56) erfassten Lenkmoments (M S ) geschätzt wird,
 wobei das geschätzte Reibmoment (M S ) als Störfaktor beim Schätzen des Fahrerhandmoments (M H ) in dem Kalman-Filter (4) berücksichtigt wird, wobei beim Schätzen des Reibmoments (M R ) als Näherung vorausgesetzt wird, dass das Reibmoment (M R ) proportional zu dem erfassten Lenkmoment (M S ) ist.
Patent DE-102016212350-B4 (DE)
Title: Schraubverbindung und Sanitärinstallationsanschlussbox
Inventor: GROSS JüRGEN
IPC: F16B31/00
Filed: 2016-07-06
Granted: 2020-09-24
Abstract: Schraubverbindung mit
 - einer Schraube (1) mit einem Schraubgewinde (2) und
 - einer Schraubhülse (3) mit einem Gegengewinde (4), das mit dem Schraubgewinde (2) zusammenwirkt und von radial nach außen elastisch nachgiebigen Rastelementen (5) gebildet ist,
 - wobei die Schraube (1) unter radialem elastischem Nachgeben der Rastelemente (5) nach außen gegenüber dem Schraubgewinde (2) in die Schraubhülse (3) axial einschiebbar ist und die Rastelemente (5) gegen axiales Herausbewegen der Schraube (1) aus der Schraubhülse (3) sichernd elastisch rückkehrend in das Schraubgewinde (2) einrasten und
 - wobei die Schraubhülse (3) eine Hülsenbasis (3a) mit gegenüber einem Schraubgewinde-Außendurchmesser (1 A ) größerem Innendurchmesser (3 I ) aufweist und die Rastelemente (5) von einem schraubenaustrittsseitigen Stirnende (3b) der Hülsenbasis (3a) axial abstehen und radial nach innen ragende Rastnasen (5a) aufweisen.