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Patent DE-102021206425-B3 (DE)
Title: Regeleinrichtung zur Regelung einer eine Brennkraftmaschine und einen mit der Brennkraftmaschine antriebswirkverbundenen Generator umfassenden Leistungsanordnung, Regelanordnung mit einer solchen Regeleinrichtung, Leistungsanordnung und Verfahren zur Regelung einer Leistungsanordnung
Inventor: DÖLKER ARMIN
IPC: F02D29/06
Filed: 2021-06-22
Granted: 2022-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regeleinrichtung (3) zur Regelung einer eine Brennkraftmaschine (5) und einen mit der Brennkraftmaschine (5) antriebswirkverbundenen Generator (9) umfassenden Leistungsanordnung (1), wobei die Regeleinrichtung (3) eingerichtet ist, um in einem ersten Funktionszustand- eine Generatorfrequenz (ƒG) des Generators (9) als Regelgröße zu erfassen,- eine Regelabweichung (eƒ) als Differenz der erfassten Generatorfrequenz (ƒG) zu einer Soll-Generatorfrequenz (fsoll) zu ermitteln,- eine Soll-Drehzahl (nsoll) als Stellgröße zur Ansteuerung der Brennkraftmaschine (5) in Abhängigkeit von der Regelabweichung (eƒ) zu bestimmen, wobei- die Regeleinrichtung (3) außerdem eingerichtet ist, um ein Regelgesetz zur Bestimmung der Soll-Drehzahl (nsoll) zu verwenden, wobei- die Regeleinrichtung (3) eingerichtet ist, um mit einer Steuereinrichtung (11) der Brennkraftmaschine (5) derart wirkverbunden zu werden, dass die Soll-Drehzahl (nsoll) von der Regeleinrichtung (3) an die Steuereinrichtung (11) übermittelt werden kann.
Patent DE-102022000823-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung zumindest eines Sensors einer Umgebungssensorik einer Vielzahl von Fahrzeugen
Inventor: PETROVIC ANDREAS
IPC: G01S7/40
Filed: 2022-03-09
Granted: 2023-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung von Sensoren (S) von Umgebungssensoriken einer Vielzahl von Fahrzeugen (1, 4), wobei mittels der Sensoren (S) Umgebungsdaten der Fahrzeuge (1, 4) erfasst werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- die erfassten Umgebungsdaten der Vielzahl von Fahrzeugen (1, 4) an eine mit den Fahrzeugen (1, 4) datentechnisch verbundene zentrale Rechnereinheit (3) übermittelt werden,- die Umgebungsdaten Positionsdaten von Verkehrsteilnehmern (2), die von den Fahrzeugen (1, 4) in ihrer jeweiligen Umgebung detektiert werden, sowie einen zugehörigen Zeitstempel umfassen,- mittels der zentralen Rechnereinheit (3) anhand der übermittelten Positionsdaten mittels statistischer Methoden eine tatsächliche Position einzelner Verkehrsteilnehmer (2) in der Umgebung der Fahrzeuge (1, 4) zu einem bestimmten Zeitpunkt ermittelt wird,- anhand der Positionsdaten der Umgebungsdaten und der ermittelten tatsächlichen Position ein Lokalisierungsfehler (L) zumindest eines der Sensoren (S) zumindest eines der Fahrzeuge (1, 4) ermittelt wird,- der ermittelte Lokalisierungsfehler (L) des zumindest einen Sensors (S) des zumindest einen Fahrzeuges (1, 4) von der zentralen Rechnereinheit (3) an das entsprechende Fahrzeug (1, 4) übermittelt wird und- der ermittelte Lokalisierungsfehler (L) zur Kalibrierung des zumindest einen Sensors (S) des zumindest einen Fahrzeuges (1, 4) herangezogen wird.
Patent DE-10002895-B4 (DE)
Title: Koimmobilisierung mehrerer chemischer Spezies
Inventor: BIER FRANK
IPC: C07K16/00
Filed: 2000-01-17
Granted: 2006-02-09
Abstract: Definierte
Koimmobilisierung von zwei oder mehr chemischen oder biochemischen
Spezies an Trägern,
wobei die Oberfläche
jeweils passiviert wird und die unspezifische Adsorption weitgehend
vollständig unterdrückt wird
und mindestens eine der chemischen und biochemischen Spezies als
Blocker (Passivierungsmittel) fungiert und mindestens eine der chemischen
oder biochemischen Spezies den Analyten oder ein Derivat davon darstellt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Blocker aus der Gruppe von Lipophilen,
Enzymen, Enzymkomplexen, Haptenen, Hormonen, Agonisten, Antagonisten,
Antikörpern, Antikörperfragmenten,
Antigenen, Oligonukleotiden, Peptid-Nucleinsäuren oder Derivaten davon,
Polysacchariden, Lipiden, Enzymsubstraten, Enzyminhibitoren, Markern,
Labeln ausgewählt
ist.
Patent DE-10015709-B4 (DE)
Title: Kolben mit einem ringförmigen Kühlkanal
Inventor: HUANG YUEJUN
IPC: F16J9/22
Filed: 2000-03-29
Granted: 2011-08-11
Abstract: Kolben (1) mit einem ringförmigen Kühlkanal (2), der wenigstens eine Öffnung (3) aufweist, wobei ein Kühlmedium über die eine Öffnung (3) dem Kühlkanal (2) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an die Öffnung (3) ein Kanal (7) angefügt ist und der Kühlkanal (2) mit dem Kanal (7) eine vor dem Gießen des Kolbens (1) separate Einheit bilden, wobei der Kühlkanal (2) nach dem Gießen in der gleichen Ebene einer Ringnut (9) direkt hinter dieser Ringnut (9) angeordnet ist, wobei der Kanal (7) derart eine Trennwand aufweist, dass ein Kanalbereich der Zufuhr und der andere Kanalbereich dem Abfluss des Kühlmediums dient.
Patent DE-10022592-B4 (DE)
Title: Bipolare Mehrzweckelektrolysezelle für hohe Strombelastungen
Inventor: GNANN MICHAEL
IPC: C25B9/17
Filed: 2000-05-09
Granted: 2010-03-04
Abstract: Bipolare Mehrzweckelektrolysezelle für hohe Strombelastungen, bestehend aus einem Spannrahmen, zwei Elektrodenrandplatten mit Metallelektrodenblechen und Stromzuführung sowie aus bipolaren Elektrodenplatten, letztere bestehend aus:  je einem Elektrodengrundkörper (12) aus Kunststoff, mit einseitig oder beidseitig eingearbeiteten Elektrodenrückräumen (20) und/oder Kühlräumen (18), eingearbeiteten Zu- und Abführungsleitungen für die Elektrolytlösungen (26, 28, 30, 32) und das Kühlmedium (42, 44),  beidseitig auf den Grundkörper (12) aufgebrachten Metallelektrodenblechen (14, 16), die im elektrochemisch wirksamen Bereich massiv und/oder durchbrochen sind,  auf den massiven Metallelektrodenblechen (14, 16) aufliegende Elektrolytdichtrahmen (22) aus elastischem Kunststoff,  auf den durchbrochenen Metallelektrodenblechen (14, 16) und/oder den Elektrolytdichtrahmen (22) aufliegende Ionenaustauschermembranen (50) zur Trennung der Elektrodenräume,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Elektrodenplatten ein Höhen zu Breiten-Verhältnis von 30:1 bis 1,5:1 aufweisen, die Metallelektrodenbleche (14, 16) und die Elektrolytdichtrahmen (22) seitlich über die Elektrodengrundkörper (12) hinausragen und sowohl mit beidseitig im Abstand von 1 bis 50 mm von den Elektrodengrundkörpern...
Patent DE-10057554-B4 (DE)
Title: Festigungs- und/oder Stabilisierungsmittel, Verfahren zur Festigung/Stabilisierung und Verwendung
Inventor: ANDERS MANFRED
IPC: D06M15/03
Filed: 2000-11-21
Granted: 2007-05-24
Abstract: Festigungs-
und/oder Stabilisierungsmittel für
organisches Material, enthaltend zumindest ein silyliertes Derivat
von Hydroxyl- und/oder Carboxy- und/oder Aminogruppen enthaltenden
Verbindungen in einem unpolaren Lösungsmittel, umfassend Polysaccharide,
Kohlenhydrate und ihre Derivate, Stärke und Stärkederivate, Hemicellulose
und Hemicellulosederivate, Galactomannane und Galactomannanderivate,
Guar und Guarderivate, Chitin und Chitinderivate, Chitosan und Chitosanderivate, Dextrane
und Dextranderivate, Dextrine und Dextrinderivate, Xanthane und
Xanthanderivate, Polyvinylalkohol und Polyvinylalkoholderivate,
teilhydrolysiertes Polyvinylacetat, Gelatine und Gelatinederivate
oder Polyethylenamine und deren Derivate, mit der Massgabe, dass
das Polysaccharid keine Cellulose ist.
Patent DE-10064982-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Führen einer Materialbahn, eine mit einer derartigen Einrichtung versehene Vorrichtung sowie die Verwendung der Einrichtung und Vorrichtung
Inventor: ADAM ACHIM
IPC: B65H23/28
Filed: 2000-12-23
Granted: 2007-03-22
Abstract: Einrichtung
zum Führen
einer kontinuierlich durch einen Walzenspalt transportierten Materialbahn,
wobei die Einrichtung in Transportrichtung der Materialbahn gesehen
vor einem Walzenspalt anzuordnen ist und einen von der Materialbahn
durchlaufenden, im Querschnitt rechteckigen Kanal umfaßt, der
an seiner schmalsten Stelle eine Breite besitzt, die der maximalen
Breite der Materialbahn entspricht, und der Kanal eine Höhe aufweist, die
größer als
die Dicke der Materialbahn und weniger als der zweifache Wert der
Dicke der Materialbahn ist, dadurch gekennzeichnet, daß die in
Längsrichtung
verlaufenden beiden Seitenwände
(10a, 10b) des Kanals (9) jeweils mit mindestens einem Führungselement
(13, 14; 15, 16) für
die Materialbahn (1) versehen sind und daß die Führungselemente (15, 16) in
Transportrichtung (5) der Materialbahn (1) gesehen durch einen ersten
Abschnitt, der parallel zu den Seitenwänden (10a, 10b) des Kanals
(9) ausgerichtet ist und die schmalste Stelle des Kanals (9) ausbildet,
und durch einen zweiten Abschnitt (15a, 16a) ausgestaltet sind, wobei
der...
Patent DE-10066381-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung der Parameter eines Induktionsmotors
Inventor: GUIDI GIUSEPPE
IPC: H02P23/16
Filed: 2000-03-14
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zur Berechnung der Parameter eines Induktionsmotors, das umfasst
einen Punkt P R  an einer vorgebbaren Position
auf einer Statorstromvektorebene einzustellen;  einen gemessenen
und beobachteten Wert eines Statorstromes des Induktionsmotors in
Vektoren beginnend von dem Punkt P R  auf
der Statorstromvectorebene umzuwandeln;  eine Phasendifferenz
zwischen den Vektoren für
die gemessenen und beobachteten Werte zu ermitteln; und  den
Rotorwiderstand des Induktionsmotors aufgrund der Differenz zwischen
den Vektoren zu berechnen, wobei für die Widerstände des
Stators und des Rotors folgende Gleichungen gelten:  R' s  = (k PRs  + s·k IRs )·(i s  – P R )x (i' s  – P R )   R' r  =
(k PRr  + s·k IRr )·(|i s  – P R | – |i' s  – P R |) wobei x das Kreuz- oder Vektorprodukt,
|| den Betrag eine Vektors, s den Laplace Operator und K' IRs, , K IRr , K PRs  und K PRr  Verstärkungsfaktoren
darstellen.
Patent DE-10121544-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verflüssigung eines reaktiven Gases
Inventor: KOENIG HOLGER
IPC: C09K5/04
Filed: 2001-05-03
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Verflüssigung
eines reaktiven Gases wie Chlor in einer Wärmeübertragungsvorrichtung in einem
Kältemittelkreislauf,
in der chlor- oder bromfreies Kältemittel
verdampft, dadurch gekennzeichnet, dass der Kältemittelkreislauf ohne Verdichtung
und Expansion ausgeführt
ist und dass als Kältemittel
chlor- oder bromfreies, nicht reaktives R116 oder R218 oder CO 2  verwendet wird.
Patent DE-10127018-B4 (DE)
Title: Photosensor für ein Durchlichtverfahren zur Detektion des Intensitätsprofils einer optisch stehenden Welle
Inventor: KNIPP DIETMAR
IPC: H01L31/109
Filed: 2001-06-01
Granted: 2007-09-27
Abstract: Photosensor
für ein
Durchlichtverfahren zur Detektion des Intensitätsprofils einer optisch stehenden
Welle, mit einem transparenten Träger und mit einer dem Träger zugeordneten
Halbleiterschicht, dadurch gekennzeichnet, daß die Halbleiterschicht (9)
im wesentlichen transparent ist und daß in die Halbleiterschicht
(9) ein Dotierprofil eingebracht ist, derart, daß sich eine Dioden- oder Photoleiteranordnung
ausbildet ist, in welcher ein Photostrom parallel zum Träger (7)
der Halbleiterschicht (9) fließt.
Patent DE-10138880-B4 (DE)
Title: Flexibler Filter
Inventor: FOETTINGER PETER
IPC: B01D46/52
Filed: 2001-08-08
Granted: 2004-09-02
Abstract: Flexibler Filter, der durch die zu reinigende Luft nicht nennenswert verformbar ist und der einen plissierten Filterpack (12) aufweist, an dessen gefalteten Längsseiten jeweils ein streifenförmiges Rahmenelement (16) mittels eines Klebers (18) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die streifenförmigen Rahmenelemente (16) in ihrer Längsrichtung (20) eine Höchtszugkraft-Dehnung aufweisen, die kleiner ist als die Höchstzugkraft-Dehnung in ihrer Querrichtung (22).
Patent DE-10141867-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor für dynamische Grössen mit beweglichen Elektroden und Festelektroden auf einem Unterstützungssubstrat
Inventor: SAKAI MINEKAZU
IPC: G01P15/125
Filed: 2001-08-27
Granted: 2011-03-17
Abstract: Halbleitersensor für eine dynamische Größe, der Folgendes umfasst:  ein Trägersubstrat (20), das einen Öffnungsabschnitt (21) aufweist, der auf einer Oberfläche desselben offen ist;  erste und zweite Trägerabschnitte (34a, 34b) für bewegliche Elektroden, die an dem Trägersubstrat befestigt sind;  eine bewegliche Elektrode (30), die durch die ersten und zweiten Trägerabschnitte für bewegliche Elektroden gehalten wird, um in Übereinstimmung mit einer darauf wirkenden dynamischen Größe verschoben zu werden;  erste und zweite Festelektrodenträgerabschnitte (41a, 41b, 51a, 51b), die an dem Trägersubstrat befestigt sind; und  eine Festelektrode (40, 50), die durch die ersten und zweiten Festelektrodenträgerabschnitte gehalten wird und der beweglichen Elektrode mit einem Erfassungsabstand (60), der zwischen beiden definiert ist, gegenüberliegt, wobei der Erfassungsabstand verändert wird, um die dynamische Größe zu erfassen, wenn die bewegliche Elektrode verschoben wird, wobei  die ersten und zweiten Trägerabschnitte für bewegliche Elektroden auf gegenüberliegenden Seiten des Öffnungsabschnitts vorgesehen...
Patent DE-10142870-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer fortlaufenden Leiterbahnstruktur aus einem hochtemperatur-supraleitendem Werkstoff auf einem Träger und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: KRUEGER URSUS
IPC: H01L39/24
Filed: 2001-08-27
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen einer fortlaufenden Leiterbahnstruktur (9) aus einem
hochtemperatur-supraleitendem Werkstoff auf einem Träger (3)
mittels lithographischer Strukturierung, bei dem zum Erzeugen einer
fortlaufenden Leiterbahnstruktur (9) auf einem bandförmigen Träger (3)
mittels einer im Vergleich zu seiner Länge kurzen Leiterbahnstruktur-Erzeugungseinrichtung
mit einem kontinuierlichen Abzug des bandförmigen Trägers (3) gearbeitet wird, dadurch
gekennzeichnet, dass die Leiterbahnstruktur bestimmende Elemente
(21, 23) der Leiterbahnstruktur-Erzeugungseinrichtung durch eine
von dem bandförmigen
Träger
in Drehbewegungen versetzte Glaswalze (21) mit einem Abbild der
Leiterbahnstruktur als Maske (21a) zur lithographischen Strukturierung
gebildet werden und die Glaswalze für die Bearbeitungszeit eines
jeweiligen Abschnittes des bandförmigen
Trägers
(3) mit dem bandförmigen
Träger
(3) mitgeführt
wird.
Patent DE-10157817-B4 (DE)
Title: Modulares System zum Aufbau einer Trennfunkenstrecke zur Anpassung der Trennfunkenstrecke an unterschiedliche elektrische und mechanische Anforderungen
Inventor: KOENIG RAIMUND
IPC: H01T2/02
Filed: 2001-11-27
Granted: 2011-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares System zum Aufbau einer Trennfunkenstrecke zur Anpassung der Trennfunkenstrecke an unterschiedliche elektrische und mechanische Anforderungen, welches aus – einer Basisgruppe, bestehend aus zwei im Wesentlichen gegenüberliegenden Hauptelektroden, sowie mindestens einer Hilfs- oder Zündelektrode und zwischen den einzelnen Elektroden befindlichen isolierenden Abschnitten, wobei die Hauptelektroden eine zylindrische Napfform aufweisen, deren Öffnungen zueinander gerichtet angeordnet sind und im Zwischenraum die kreisringförmige Hilfs- oder Zündelektrode aufnehmen, die Hauptelektroden somit ein kammerartiges Volumen umschließen, in dem Kontaktpunkte oder -flächen für den elektrischen Anschluss von Funktionsbaugruppen vorgesehen sind und – zumindest einer Funktionsbaugruppe, die zum Einbau in das Kammervolumen der Basisbaugruppe vorgesehen ist, besteht.
Patent DE-10163615-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von Leckagen in wassergekühlten elektrischen Maschinen
Inventor: KLAAR JUERGEN
IPC: H02K9/193
Filed: 2001-12-21
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Detektion von Leckagen in wassergekühlten elektrischen Maschinen mit einem gegenüber der Atmosphäre gasdichten und mit einem Kühlgas gefüllten Generatorgehäuse sowie zumindest einem geschlossenen Kühlwasserkreislauf zum Abführen der von dem Generator erzeugten Wärme, wobei das Kühlwasser als Tracer eine radioaktive Substanz, insbesondere Tritium, enthält, und wobei das Kühlgas mittels eines Detektors auf Spuren der Tracersubstanz untersucht wird, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte:  a) Abtrennen des Detektors von der Kühlgas-Zufuhr und  b) Spülen des Detektors mit einem Inertgas und Durchführen einer Nullmessung zur Bestimmung der Nullrate des Detektors.
Patent DE-10201270-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für das Steuern der Sendeleistung in einem NB-TDD CDMA Kommunikationssystem
Inventor: HWANG SUNG-OH
IPC: H04J13/04
Filed: 2002-01-15
Granted: 2007-09-27
Abstract: Übertragungsleistungssteuerverfahren
in einer UE (User Equipment) für
ein TDD – (Time
Division Duplex) CDMA – (Code
Division Multiple Access) Kommunikationssystem, das einen Strom
von Rahmen von einem Knoten B zur UE überträgt, wobei jeder der Rahmen ein
Zeitschlitzfeld, das vom Knoten B übertragene Leistungspegelinformation
angibt, ein Zeitschlitzfeld für
das Zuweisen eines Uplink-TPC – (Transmission
Power Control)-Befehls und Nutzdaten vom Knoten B an die UE umfasst,
wobei die UE Daten empfängt,
die vom Knoten B übertragen
werden und einem Zeitschlitzfeld in einem speziellen Rahmen in dem
Strom von Rahmen zugeordnet sind, der nach einer Übertragungspausenzeitdauer
folgt, in der keine Nutzdaten vom Knoten B an die UE übertragen werden,
wobei das Verfahren folgenden Schritte umfaßt:  Messtechnisches Erfassen
eines Ausbreitungsverlusts zwischen dem Knoten B und der UE unter
Verwendung der empfangenen Leistungspegelinformation in einem spezifischen
Zeitschlitz, der in der Übertragungspausenzeitdauer übertragen
wird;  Messen eines Interferenzrauschens des Knotens B mittels Empfangen
eines...
Patent DE-10217535-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Schichtdicke einer dünnen Schicht sowie Verwendung eines induktiven Näherungssensors
Inventor: JAGIELLA MANFRED
IPC: H01L21/66
Filed: 2002-04-16
Granted: 2006-06-08
Abstract: Sensorvorrichtung
zur Bestimmung der Schichtdicke (d) einer dünnen Schicht (26) aus einem elektrisch
leitenden oder halbleitenden Material, umfassend einen oder mehrere
induktive Näherungssensoren (16;
60; 62; 66), welche in einem Abstand zu der Schicht (26) positionierbar
sind, wobei ein induktiver Näherungssensor
einen Oszillator (36) umfaßt,
dessen Frequenz (f) bezüglich
des Materials und dem Dickenbereich der zu messenden Schicht (26)
angepaßt
ist.
Patent DE-10223360-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltung mit SMD-Bauelementen
Inventor: BEULICH KLAUS
IPC: H01G2/06
Filed: 2002-05-25
Granted: 2005-04-14
Abstract: Elektronische
Schaltung (1) mit SMD-Bauelementen (10) auf einem Substrat (50),  – wobei
die SMD-Bauelemente (10) zwei Anschlusskontakte (20) aufweisen,  – wobei
eine Metallisierung der zwei Anschlusskontakte (20) auf allen möglichen
fünf Seiten
des SMD-Bauelementes – Ober-,
Unter-, Vor-, Rück-,
und Stirnseite – aufgebracht
ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass wenigstens ein SMD-Bauelement
(10) mit einem elektrisch nicht leitenden Kleber (40) auf dem Substrat
(50) befestigt ist  – und
dass die Anschlusskontakte (20) des SMD-Bauelements (10) über gebondete
Drähte
(20)  mit weiteren Bauelementen auf dem Substrat (50) verbunden
sind.
Patent DE-10235236-B4 (DE)
Title: Bearbeitungspresse
Inventor: SCHNUPP KONRAD
IPC: B30B15/02
Filed: 2002-08-01
Granted: 2004-07-22
Abstract: Bearbeitungspresse mit einem Pressengestell, an welchem ein Oberwerkzeug (1) und ein Unterwerkzeug (2) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Pressengestell zumindest zwei seitliche Führungssäulen (6, 7) umfasst, welche auf einem im Wesentlichen ebenerdigen Fundament (8) gelagert sind, dass an den Führungssäulen (6, 7) vertikal verschiebbar zumindest ein Schlitten (9, 10) gelagert ist, welcher jeweils eine horizontale Drehachse eines Trägers (3) lagert, dass das Oberwerkzeug (1) an dem Träger (3) gelagert ist, welcher um die horizontale Achse drehbar und mittels der Schlitten (9, 10) höhenverstellbar an dem Pressengestell gelagert ist, dass das Unterwerkzeug (2) auf einem Wagen (4) gelagert ist, der horizontal auf dem Fundament verfahrbar ist und dass der Wagen (4) in der eingefahrenen Position mit dem Pressengestell verriegelbar ist.
Patent DE-10238054-B4 (DE)
Inventor: MOSER HELMUT
IPC: H05B33/26
Filed: 2002-08-20
Granted: 2007-08-09
Abstract: In a plate, in particular a motor vehicle licence plate, which comprises a carrier ( 1 ) of a plastically deformable material and an electroluminescence layer structure for forming at least one flat capacitor which has a base electrode ( 7 ), an insulating layer ( 15 ), a pigment layer ( 16 ) which lights up in operation and a transparent cover electrode ( 17 ), to improve the contactability of the electrodes of the flat capacitor it is provided that applied to the carrier ( 1 ) is a further insulating layer ( 3 a) over which is arranged an electrically conducting layer ( 3 b) from which the base electrode and at least one feed-in line ( 10 ), which is electrically separated from the base electrode, for the cover electrode of the at least one flat capacitor are produced.
Patent DE-10246072-B4 (DE)
Title: Rotationsdruckverfahren für Mehrfarbendruck
Inventor: JUENGER ARNO
IPC: B41F33/14
Filed: 2002-10-02
Granted: 2009-02-12
Abstract: Rotationsdruckverfahren
für Mehrfarbendruck,  bei
dem mit jedem Umlauf mindestens eines Formzylinders (1–4) in Zusammenarbeit
mit mindestens einem Druckzylinder (9–12) Druckfarbe bildgemäß auf einen
Bedruckstoff übertragen
wird,  und bei dem zum Erreichen einer Differenzgeschwindigkeit zwischen
Formzylinder (1–4)
und Druckzylinder (9–12)
diese separat angetrieben werden,  wobei in jedem Umlauf der
Differenzwinkel zwischen einem Formzylinder (1–4) und einem zugeordneten
Druckzylinder (9–12)
von Null beginnend stetig verlaufend auf einen Maximalwert eingestellt
und wieder auf Null zurückgestellt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass bei einer Offsetdruckmaschine mit mehreren
Druckwerken zum Drucken von Teilfarbenbildern die Differenzgeschwindigkeiten
jeweils mittels der Ansteuerung von Einzelantrieben (22–25) der
Formzylinder (1–4)
eingestellt werden, wobei Übertragungs- (5–8) und
Druckzylinder (9–12)
synchron angetrieben werden.
Patent DE-10247427-B4 (DE)
Title: Befestigungselement für Bauteile
Inventor: ARMBRUSTER WILLI
IPC: F16B35/04
Filed: 2002-10-11
Granted: 2005-12-22
Abstract: Befestigungselement
(1) zum Halten und/oder Unterstützen
eines Bauteils (2) in einer Aufnahmevorrichtung (3), wobei das Befestigungselement
(1) die folgenden Elemente umfasst:  – einen Haltestift (4), welcher  – in einem
Aufnahmebereich (6) mit der Aufnahmevorrichtung (3) verbindbar ist,  – eine mit
dem Aufnahmebereich (6) einstückig
ausgebildete Schulter (7) zur Anlage des Bauteils (2) sowie  – einen
Adapterbereich (8) aufweist, in welchem der Haltestift (4) eine
im Bauteil (2) vorgesehene Zentrierbohrung (11) durchdringt, wobei
der Adapterbereich (8) an der in Zusammenbaulage des Befestigungselements
(1) mit dem Bauteil (2) dem Aufnahmebereich (6) abgewandten Seite des
Bauteils (2) einen Verbindungsbereich (12) bildet,  – ein Fixierelement
(5) zum Fixieren des Bauteils (2), welches mit dem Verbindungsbereich
(12) des Haltestifts (4) verbindbar ist.
Patent DE-10258257-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung zum Beheizen einer Flüssigkeit in einem Kfz
Inventor: STARCK ROLAND
IPC: H05B3/22
Filed: 2002-12-13
Granted: 2016-12-01
Abstract: Elektrische Heizeinrichtung zum Beheizen einer Flüssigkeit in einem Kfz, welche einen von einem metallischen Gehäuse (6), welches im Betrieb in die Flüssigkeit eintaucht, dicht umschlossenen Heizeinsatz (20) aufweist, welcher ein oder mehrere Heizelemente (3) und einen Anschluß (4) zum elektrischen Kontaktieren des einen bzw. der mehreren Heizelemente (3) aufweist, wobei das eine bzw. die mehreren Heizelemente (3) in dem Gehäuse (6) eingeklemmt sind und das Gehäuse (6) einen rund oder oval geformten Flansch (6f) zum Anschluß an eine Anschlußkappe (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (6) von einem Flachrohr gebildet ist, das zum Einklemmen des einen oder der mehreren Heizelemente (3) zusammen gedrückt ist.