baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10307364-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kofferraum-Notentriegelung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BUTTKUS KAI
IPC: E05B1/00
Filed: 2003-02-21
Granted: 2007-09-27
Abstract: Vorrichtung
zur Kofferraum-Notentriegelung in einem Kraftfahrzeug,  mit
einer an einer Kofferrauminnenwand anbringbaren Griffschale,  mit
einem an der Griffschale beweglich mittels eines Gelenklagers gelagerten
Betätigungshebel,  mit
einer Seilzugverbindung zwischen dem Betätigungshebel und einem Schließelement
des Kofferraumschlosses, wobei durch Betätigung des Betätigungshebels
von einer Ruhestellung in eine Funktionsstellung und entsprechender
Zwangsbewegung des Seilzugs das Schließelement von einer Verriegelungsstellung
in eine Entriegelungsstellung überführbar ist,
und  der Seilzug an einem Seilzug-Anbindungsbereich des Betätigungshebels
verbunden und in diesem Bereich durch eine Zugöffnung in der Griffschale geführt ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Gelenklager an einem Hebelende eines
einseitigen Betätigungshebels
angeordnet ist, und  dass der Seilzug-Anbindungsbereich beabstandet
zum Gelenklager (4), am dem Gelenklager (4) gegenüberliegenden
Hebelende, am Betätigungshebel
(3) angeordnet ist,   dass das Gelenklager ein Kugelgelenklager
(4) ist,  dass ein Kugelkopf (7) des Kugelgelenklagers (4) am
Betätigungshebel
(3) oder an der Griffschale (2) und entsprechend eine zugeordnete
Kugelpfanne...
Patent DE-10321052-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Applizieren von Blitzen auf Oberflächen zum Behandeln derselben
Inventor: RENSCHKE JOACHIM
IPC: B05D5/00
Filed: 2003-05-10
Granted: 2006-01-12
Abstract: Vorrichtung
zum Applizieren von Blitzen auf Oberflächen zum Behandeln derselben,
umfassend einen über
ein Netzteil aufladbaren Energiespeicher, wenigstens zwei mit diesem
verbundene Elektroden sowie eine gasgefüllte Blitzröhre, in der der Blitz zwischen
den Elektroden durch Entladung des Energiespeichers erzeugt wird,
sowie eine den Blitzbetrieb bei Vorliegen eines Anforderungssignals
steuernde Steuerungsschaltung, dadurch gekennzeichnet, dass die
Elektroden (6'') zumindest bis zur Gabe des Anforderungssignals
spannungsfrei sind und erst nach Gabe eines Anforderungssignals
unter Spannung gesetzt werden.
Patent DE-10331543-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen einer zu testenden Schaltungseinheit und Schaltungsanordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: THALMANN ERWIN
IPC: G11C29/38
Filed: 2003-07-11
Granted: 2007-11-08
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Testen einer zu testenden Schaltungseinheit (100) mit folgenden
auf einem Chip integrierten Elementen:  a) einer zu testenden
Schaltungseinheit (100), die ein Speicherzellenfeld (101), eine
Adressier- und Steuereinheit (102) zum Steuern des Lesens und/oder
Schreibens von Daten von/aus dem Speicherzellenfeld (101) und eine Adressier-
und Steueranschlusseinheit (108) zum Zuführen von Adressier- und Steuerdaten
(107) an die eine Adressier- und Steuereinheit aufweist;  b)
einer Testeinrichtung (200) zum sequentiellen Durchführen von
Testprozeduren mit  b1) einer Testmoduseinheit (201) zum Erzeugen
von Testdaten (105) und zum Bestimmen von Testergebnissen (203)
durch Vergleichen von Ist-Daten (105a) mit Solldaten,  b2) einer
Testdatenleitung (104), die die Schaltungseinheit (100) mit der
Testmoduseinheit (201) zum Zuführen
der Testdaten (105) an die zu testende Schaltungseinheit (100) und
zum Zuführen
der von der zu testenden Schaltungseinheit (100) in Abhängigkeit
von den Testdaten (105) ausgegebenen Ist-Daten (105a) an die Testmoduseinheit
(201) verbindet und  b3) einer Ergebnisdatenleitung...
Patent DE-10332671-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Trennen von geschnittenen Bogen im Ausleger einer Druckmaschine
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B41F13/56
Filed: 2003-07-18
Granted: 2007-12-20
Abstract: Einrichtung
im Ausleger einer Druckmaschine, die von einer vorgelagerten Schneideinrichtung längs geschnittene,
lediglich durch Restfasern miteinander verbundene Bogen (12) trennt,
die ein endlos umlaufendes Fördersystem
bis zu ihrer Freigabe über
einem Auslegerstapel (5) transportiert, wobei sich die Vorderkanten
der Bogen (12) in einer Förderrichtung
(13) entlang eines Förderweges
bewegen, umfassend ein feststehendes Trennmesser (8) mit einer schräg zum Förderweg
verlaufenden und sich in diesen hinein erstreckenden Trennkante
(9), wobei dem Trennmesser (8) eine Bogenleiteinrichtung zugeordnet
ist, die die von der Vorderkante beabstandeten Abschnitte des jeweiligen
Bogens (12) im Bereich der Trennkante (9) führt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Trennkante (9) einen dem Förderweg nahen Anlaufbereich
(10), indem sie derart ausgebildet ist, dass sie auflaufende Restfasern
auslenkt und zerreißt,
und einen sich an diesen anschließenden, vom Förderweg
beabstandeten Schneidbereich (11) aufweist, indem die Trennkante
(9) derart ausgebildet ist, dass sie die Restfasern zerschneidet.
Patent DE-10337838-B4 (DE)
Title: Gusseiserne Zylinderbuchse mit lasergehärteter Flanschhohlkehle
Inventor: WAKADE SHEKHAR G
IPC: F02F1/00
Filed: 2003-08-18
Granted: 2010-05-12
Abstract: Gusseiserne Zylinderbuchse für einen Motor, wobei die Buchse (10; 42; 46) umfasst:  einen Körper (12) mit einem sich radial erstreckenden oberen Flansch (14) und einer allgemein zylindrischen Wand (16), die sich axial von dem inneren Abschnitt des Flansches (14) erstreckt, wobei die Buchse (10; 42; 46) eine Bohrung (22) aufweist, die sich axial durch den Flansch (14) und die zylindrische Wand (16) erstreckt; und  eine bogenförmige Hohlkehle (32), die an einer Verbindungsstelle zwischen dem oberen Flansch (14) und einem Außenbereich der zylindrischen Wand (16) ausgebildet ist;  wobei der Abschnitt der Wand (16) und des Flansches (14), der benachbart zu der Rundung der Hohlkehle (32) liegt, lasergehärtet ist, um die Wand (16) gegenüber Spannungen zu festigen, die darin erzeugt werden, wenn die Buchse (10; 42; 46) in einem Motor angebracht ist.
Patent DE-10341799-B4 (DE)
Title: Spannelement mit Führungsarmen
Inventor: LE VAN THUAN
IPC: F16H7/08
Filed: 2003-09-10
Granted: 2015-02-19
Abstract: Spannvorrichtung zum Spannen von flexiblen Antriebsmitteln, insbesondere für Steuerkettentriebe von Verbrennungskraftmaschinen, mit einem Gehäuse (2) und einem Spannelement (1), das eine Spannschiene (4) und einen Spannkolben (5) umfasst, wobei der Spannkolben (5) längsbeweglich in dem Gehäuse (2) geführt ist, die Spannschiene (4) an einem Spannende des Spannkolbens (5) angeordnet ist und zwei Führungsarme (6) aufweist, die im Wesentlichen achsparallel zum Spannkolben (5) außerhalb des Gehäuses (2) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (2) zwei Vorsprünge (13) aufweist, und jeder Führungsarm (6) mit einem Vorsprung (13) zusammenwirkt, wobei die Vorsprünge (13) auf einer Längsmittelebene des Spannkolbens (5) am Gehäuse (2) und die Führungsarme (6) zur gleichen Seite der Längsmittelebene versetzt angeordnet sind.
Patent DE-10342012-B4 (DE)
Title: Spritzgießeinrichtung
Inventor: DIRNEDER FRANZ
IPC: B22D17/20
Filed: 2003-09-11
Granted: 2006-05-18
Abstract: Spritzgießeinrichtung
mit einer über mindestens
zwei Kniehebel bewegbaren Formaufspannplatte und einem Kreuzkopf,
welcher über
jeweils mindestens eine Pleuelstange mit jeweils einem Kniehebel über drehbare
Gelenke verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit verschiedenen
Kniehebeln (1) verbundene Pleuelstangen (4) zueinander gekreuzt
angeordnet sind.
Patent DE-10346070-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für eine Beleuchtungseinrichtung mit einem eine Streuscheibe aufweisenden Gehäuse
Inventor: GERSTNER HARALD
IPC: F21V29/15
Filed: 2003-10-04
Granted: 2006-06-01
Abstract: Kühlanordnung
für eine
Beleuchtungseinrichtung mit einem eine Streuscheibe (2) aufweisenden
Gehäuse
(1), insbesondere einer Beleuchtungseinrichtung in einem Kraftfahrzeug,
wobei in einem Bodenbereich des Gehäuses (1) eine Kühlplatte
(3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlplatte
(3) zumindest bereichsweise von einem Kühlmedium durchströmt ist.
Patent DE-10346531-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anpassen einer Fußstützvorrichtung
Inventor: ROTHBALLER JOERG
IPC: A61B5/107
Filed: 2003-10-07
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zum Anpassen einer Fußstützvorrichtung
(19) an einen Fuß (9),  wobei
charakteristische Dimensionen von einem oder mehreren Fußteilabschnitten
(11, 12, 13) des Fußes
(9) bestimmt werden,  wobei ein oder mehrere Formelemente (1,
5) für
den mindestens einen Fußteilabschnitt
(11, 12, 13) in Abhängigkeit von
den charakteristischen Dimensionen des mindestens einen Fußteilabschnitts
(11, 12, 13) aus einem Satz von Formelementen (1, 5) ausgewählt werden,
wobei der Satz von Formelementen (1, 5) wiederverwendbare Formelemente
(1, 5) in jeweils unterschiedlichen Größen für eine Mehrzahl von Fußteilabschnitten
umfasst, wobei die Formelemente (1, 5) Positionsmarken (3) und eine
Beschriftung (2), welche angibt, welchem Fußabschnitt in welcher Größe das jeweilige
Formelement entspricht, zum Positionieren der Formelemente (1, 5)
auf einem Positionierungsplan (15, 16, 17) aufweisen,  wobei
ein Positionierungsplan zum Positionieren der ein oder mehreren
ausgewählten
Formelemente (1, 5) und der Fußstützvorrichtung
(19) erstellt wird, der Positionierungslinien (16) und Beschriftungen
(15) enthält,
welche angeben,...
Patent DE-10361662-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichereinrichtung, welche eine hochentwickelte Instandsetzungsschaltung besitzt
Inventor: KANG SANG-HEE
IPC: G11C29/24
Filed: 2003-12-30
Granted: 2018-10-11
Abstract: Halbleiterspeichereinrichtung zum Vergleichen einer Eingangsadresse (EAT) mit einer gespeicherten Repair- bzw. Instandsetzungsadresse, welche aufweist:
 einen Signalcontroller (500) zum Erzeugen von Steuersignalen (AE, AED1, RAE, RAE_FUSE), wobei die Steuersignale (AE, AED1, RAE, RAE_FUSE) mindestens ein Freigabesignal (RAE_FUSE) umfassen;
 eine Adress-Latcheinheit (400), welche die Eingangsadresse (EAT) basierend auf den Steuersignalen (AE, RAE) zwischenspeichert;
 eine Anzahl N von M-Bit-Adresskomparatoren(100_1, ..., 100_N), wobei jeder zum Vergleichen der zwischengespeicherten Eingangsadresse (RAZ) mit der gespeicherten Instandsetzungsadresse dient;
 einen Komparator-Verzögerungsmodellierblock (700) zum Verzögern des Freigabesignals (RAE_FUSE) um eine vorher festgelegte Zeit, die der Verzögerungszeit in einem Signalpfad eines Adresskomparators (100_1, ..., 100_N) entspricht und zur Ausgabe eines verzögerten Freigabesignals (AED_FUSE); und
 einen Instandsetzungs-Schaltungscontroller (600), der dazu ausgelegt ist, auf das verzögerte Freigabesignal (AED_FUSE) ein Instandsetzungs-Adressfreigabesignal (RED_ENABLE) und ein normalen Adressfreigabesignal (NORMAL_ENABLE) zu erzeugen, das auf einem Vergleichsergebnis (HITZ) eines Adresskomparators (100_1, ..., 100_N) basiert.
Patent DE-19512432-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Rohrleitungen mittels zweier Halbschalen
Inventor: YOSHIDA SATOHISA
IPC: F16L21/06
Filed: 1995-04-03
Granted: 2007-04-26
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden von Rohrleitungen (10, 20) für ein unter Druck stehendes
Fluid, umfassend  zwei Halbschalen (30, 40), die durch eine
Gelenkeinrichtung verschwenkbar miteinander verbunden sind, deren Gelenkachse
im Wesentlichen parallel zu der Längsachse der Halbschalen verläuft, und
die durch eine lösbare
Arretierungseinrichtung miteinander verbindbar sind,  wobei
die beiden Halbschalen (30, 40) in Achsrichtung an den Enden Endabschnitte
aufweisen, deren Durchmesser dem Außendurchmesser der Rohrleitungen
entspricht,  nach innen sich an jeden der beiden Endabschnitte
eine Ringnut (1B, 1B') anschließt,
die zur Aufnahme von Flanschen (11-2, 21-2), die an den zu verbindenden
Rohrleitungsenden ausgebildet sind, einen größeren Durchmesser hat als die
Endabschnitte und eine Anlagefläche
für die Flansche
aufweisen, die sich senkrecht zur Längsachse erstreckt, und  wobei
zwischen den Ringnuten (1B, 1B') ein Verbindungsabschnitt (30D,
40D) ausgebildet ist, dessen Innendurchmesser größer ist als der an den Endabschnitten
und kleiner ist als der an den Ringnuten (1B,...
Patent DE-19539443-B4 (DE)
Title: Flammgeschützte thermoplastische Harzformmassen
Inventor: EICHENAUER HERBERT
IPC: C08K3/32
Filed: 1995-10-24
Granted: 2004-08-19
Abstract: Flammgeschützte thermoplastische Harzformmassen bestehend aus  A) 40 bis 100 Gew.-Teilen eines oder mehrerer halogenfreier thermoplastischer Ter- oder Multipolymerisate aus  a) 10 bis 90 Gew.-% Styrol und/oder einem Styrolderivat,  b) 5 bis 50 Gew.-% mindestens eines Monomeren ausgewählt aus Acrylnitril, Methacrylnitril, Methylmethacrylat, Maleinsäureanhydrid, N-Phenylmaleinimid,  c) 5 bis 40 Gew.-% Hydroxyethylmethacrylat und/oder Hydroxypropylmethacrylat,  B) 10 bis 60 Gew.-Teilen Ammoniumpolyphosphat,  C) 0 bis 40 Gew.-Teilen mindestens einer weiteren Polymerkomponente und  D) 0 bis 20 Gew.-Teilen mindestens einer stickstoffhaltigen Verbindung.
Patent DE-19542102-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Mehrkomponentenspritzgießen
Inventor: EBNER WIENFRIED
IPC: B29C45/16
Filed: 1995-11-11
Granted: 2010-02-04
Abstract: Werkzeug (1) zum Mehrkomponentenspritzgießen von Kunststoff-Bürstenkörpern (2) für Zahnbürsten oder dergleichen, wobei die Bürstenkörper (2) bereichsweise aus mehreren, nacheinander gespritzten Komponenten (2a, 2b) bestehen und wobei die Spritzgußform (3) wenigstens aus einer auswerferseitigen Formplatte (4) sowie einer düsenseitigen, feststehenden Formplatte (5) besteht, die jeweils erste Formnester (6a) zum Spritzen der Grundkörper (2a) sowie zweite Formnester (6b) zum Umsprit- zen der Grundkörper (2a) beziehungsweise zum Fertigspritzen der Bürstenkörper (2) aufweisen, wobei die Grundkörper (2a) von den ersten Formnestern (6a) zu den zweiten Formnestern (6b) transportiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass  – die ersten und die zweiten Formnester (6a, 6b) mit ihren Bürstenkopf-Bereichen (7) in gleicher Richtung weisend angeordnet sind,  – jeweils bei den ersten und bei den zweiten Formnestern (6a, 6b) der auswerferseitigen Formplatte (4) Quertraversen (13, 14) zum Halten der Bürstenkörper (2) im Formnestabschnitt (18) für die Bürstenkopfbereiche (7) angeordnet sind,   – in der Formplatte (4) im Formnestabschnitt...
Patent DE-19542313-B4 (DE)
Title: Beschichtetes, hitzebeständiges und korrosionsfestes Stahlmaterial
Inventor: TAKAHATA SEIYA
IPC: C25D5/10
Filed: 1995-11-14
Granted: 2005-01-20
Abstract: Beschichtetes,
hitzebeständiges
und korrosionsfestes Stahlmaterial, gekennzeichnet durch,  – eine auf
das Stahlmaterial elektrolytisch aufgebrachte 0,2 bis 10 μm dicke Ni-Schicht,  – eine auf
die Ni-Schicht aus einem Säurebad
elektrolytisch aufgebrachte Zn/Ni-Legierung mit einer Dicke von
1-15 μm, wobei
der Ni-Gehalt im Bereich von 2 bis 20 % liegt, und  – eine auf
die Zn-Ni-Legierungsschicht aus einem alkalischen Bad aufgebrachte
Zn/Ni-Legierung mit einer Dicke von 1-10 μm, wobei der Ni-Gehalt im Bereich
von 2 bis 20 % liegt.
Patent DE-19626872-B4 (DE)
Title: Spülverfahren für medizinische oder chirurgische Instrumente in einem programmgesteuerten Spülautomaten und Reiniger für das Verfahren
Inventor: MICHELS WINFRIED
IPC: A61B90/70
Filed: 1996-07-04
Granted: 2005-01-27
Abstract: Spülverfahren
für die
Aufbereitung medizinischer oder chirurgischer Instrumente in einem
programmgesteuerten Spülautomaten
mit/ohne Instrumentendesinfektion, wobei ein Spülpiogramm wenigstens einen Programmabschnitt
Reinigen, in welchem einer dem Spülbehälter zugeführten Spülflüssigkeit ein Reinigungsmittel zugemischt
wird, und ein abschließendes
Nachspülen
der Instrumente als wasserführende
Programmteile beinhaltet und bei dem Spülprogrammabschnitte, wie Vorspülen, ein- oder
mehrfaches Zwischenspülen
und ggf. eine Neutralisation der Instrumente fallweise einzeln oder
in Kombination einem Spülprogramm
zublendbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülflüssigkeit
in einem Reinigungsprogrammabschnitt im Anschluss an einen ersten
Reinigungsgang ein Reiniger auf der Basis anionischer Tenside zudosiert
und kurzzeitig mit der Spülflüssigkeit über die
Instrumente umgewälzt
wird, und dass danach eine Einweichstufe ohne Spülwasserumwälzung als reinigungswirksame Pause
in das gewählte
Spülprogramm
eingeblendet wird.
Patent DE-19630902-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Temperaturüberwachung in einer leistungselektronischen Anordnung
Inventor: ZSCHIESCHANG OLAF
IPC: H01L23/34
Filed: 1996-08-01
Granted: 2005-07-14
Abstract: Einrichtung
zur Temperaturüberwachung
einer Leistungshalbleiteranordnung, insbesondere eines Leistungshalbleitermodules
mit einer elektrisch isolierenden Trägerplatte (1), die Metallisierungsflächen (2) aufweist,
auf der zumindest ein Leistungshalbleiterbauelement (3) angeordnet
ist, und unter Verwendung eines temperaturabhängigen elektrischen Widerstandbauelements (4a)
als Temperatursensor, dadurch gekennzeichnet, daß  a) das Widerstandsbauelement
ein Silizium-Chipwiderstand (4a) mit Metallisierungen auf seinen
oberen und unteren Hauptflächen
ist, und  b) der Silizium-Chipwiderstand (4a) auf einer Metallisierungsfläche (2,
2a) auf der Trägerplatte
(1) befestigt ist.
Patent DE-19747732-B4 (DE)
Title: Fahrberechtigungssystem, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: HAULER PETER
IPC: B60R25/04
Filed: 1997-10-29
Granted: 2004-01-29
Abstract: Fahrberechtigungssystem, insbesondere für Kraftfahrzeuge mit einer fahrzeugfesten elektronisch kodierbaren Erkennungseinrichtung und einer externen elektronischen Freigabeeinrichtung, wobei bei der Identifikation der Freigabeeinrichtung wenigstens eine fahrzeugspezifische Einrichtung freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Erkennungseinrichtung eine Aufnahmevorrichtung (10) umfasst, die einen Aufnahmebereich (14) ausbildet, in dem die Freigabeeinrichtung (36) lös- und unverlierbar einbringbar ist und die wenigstens eine von der Freigabeeinrichtung (36) auslösbare Betätigungseinrichtung (30) zur Betätigung von Schaltmitteln (40, 44) aufweist, mittels dem eine Lageerkennung der Freigabeeinrichtung (36) erfolgt und/oder eine Kommunikation mit der Freigabeeinrichtung (36) auslösbar ist, wobei das Betätigungsmittel (32) mittels des wenigstens einen Federelementes (34) unsymmetrisch gelagert ist, so dass bei Einführen der Freigabeeinrichtung (36) eine ungleichmäßige Verlagerung gegen die Kraft des wenigstens einen Federelementes (34) erfolgt und eine Auslösung der Schaltmittel (40, 44) zeitversetzt erfolgt .
Patent DE-19752407-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsapparat und Bilderzeugungsverfahren
Inventor: MARUTA TAKAYUKI
IPC: G03G15/08
Filed: 1997-11-26
Granted: 2004-10-07
Abstract: Bilderzeugungsapparat, der folgendes aufweist:  eine Ladestation, eine Belichtungsstation und eine Entwicklungsstation, die eine Entwicklungshülse aufweist;  ein bildtragendes Glied, das entlang der Lade-, der Belichtungs- und der Entwicklungsstation in Reihenfolge bewegt wird, um das Laden eines Abschnittes des bildtragenden Gliedes bei der Ladestation, das Ausbilden eines latenten elektrostatischen Bildes bei dem geladenen Abschnitt bei der Belichtungsstation und das Entwickeln des latenten Bildes bei der Entwicklungsstation zu verursachen;  eine Signalquelle, die ein Stoppsignal erzeugt;  eine Steuereinrichtung, die auf das Stoppsignal anspricht, um das Laden des Abschnittes des bildtragenden Gliedes sofort zu stoppen und um danach die Entwicklung erst zu stoppen, nachdem der geladene Abschnitt des bildtragenden Gliedes an der Entwicklungsstation vorbeigelangt ist, und um danach die Bewegung des bildtragenden Gliedes zu stoppen, dadurch gekennzeichnet, dass die Entwicklungsstation eine Quelle für eine Gleichspannungs-Vorspannung und eine Quelle für eine Wechselspannungs-Vorspannung aufweist, wobei die Wechselspannungs-Vorspannung der Gleichspannungs-Vorspannung überlagert wird und Toner,...
Patent DE-19755150-B4 (DE)
Title: Fahrzeugmodul mit einer Türverriegelung
Inventor: STASER BRIAN HALE
IPC: B60J5/00
Filed: 1997-12-11
Granted: 2005-02-24
Abstract: Fahrzeugtürmodul (10),
an dem zum Einbau in eine Fahrzeugtür eine Türverriegelung (20) befestigt
ist, mit zumindest einer an der Türverriegelung (20) angelenkten,
gebogenen Drahtstange (34) zur Verbindung mit einem an der Türaußenseite
der Tür
befestigten Türgriff (44),
wobei zumindest der Teil des Moduls (10), an dem die Türverriegelung
(20) befestigt ist, aus geformtem Kunststoff besteht und eine Aufnahme
(60) aufweist, in die die angelenkte Drahtstange (34) beim Einbau
des Moduls (10) durch Einschnappen fixiert wird, um die schwenkbare Drahtstange
(34) für
einen erleichterten Einbau in die Tür auszurichten, und wobei die
Drahtstange (34) nach dem Einbau des Moduls (10) aus der Aufnahme
(60) gelöst
und mit dem Türgriff
(44) verbunden wird.
Patent DE-19811032-B4 (DE)
Title: Lasersystem
Inventor: BRAUCH UWE
IPC: H01S3/098
Filed: 1998-03-13
Granted: 2007-10-25
Abstract: Lasersystem
umfassend ein Faserbündel
aus Singlemodefasern, die mit einem ersten Ende ein Faserbündelende
bilden, an welchem sich aus aus den ersten Enden der Fasern austretender
Laserstrahlung ein Gesamtstrahlungsfeld bildet, welches auf eine
Zielfläche abbildbar
ist, und die mit einem zweiten Ende an ein die Laserstrahlung mit
mindestens einem Halbleiterlaser erzeugendes Subsystem angekoppelt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Subsystem (18) eine Vielzahl
von parallel arbeitenden Halbleiterlasern (102, 180) umfasst, dass alle
Halbleiterlaser (102, 180) des Subsystems (18) durch eine Ausgangsseite
der Halbleiterlaser (102, 180) in diese eingekoppelte Masterlaserstrahlung
mit derselben Wellenlänge
phasenstabil zueinander arbeiten und dass aus den einzelnen Halbleiterlasern
(102, 180) des jeweiligen Subsystems (18) austretende Einzellaserstrahlung
durch eine Koppeleinrichtung (14, 200) des jeweiligen Subsystems (18)
zu einem in eine der Singlemodefasern (20) einkoppelbaren kohärenten Laserstrahlungsfeld
zusammengefasst ist.
Patent DE-19820237-B4 (DE)
Title: Automatische Kupplung, insbesondere Zugkupplung für Schienenfahrzeuge
IPC: B61G7/10
Filed: 1998-05-06
Granted: 2008-04-03
Abstract: Automatische
Kupplung insbesondere Kupplung für
Schienenfahrzeuge, deren Kupplungskopf gegenüber dem Fahrzeuguntergestell
federnd abgestützt und
bezüglich
des gesonderten Kupplungsarmes oder zusammen mit dem angeformten
Kupplungsarm bezüglich des
Fahrzeuguntergestells axial verschiebbar ist, wobei die Führung (9,
10) des Kupplungskopfes (1) am Kupplungsarm (2) bzw. des Kupplungsarmes
(2) am Fahrzeuguntergestell (4) so ausgebildet ist, dass in einem
vorgegebenem Bereich der Axialverschiebung eine erhöhte Reibkraft
(R) zu überwinden
ist, um Längsschwingungen
zu dämpfen, dadurch
gekennzeichnet, dass am Gelenk (5) des Kupplungsarms (2) eine Gleitfläche (8)
angeordnet ist, die mit einer Gegenfläche (11) von mindestens einem
der dem Kupplungsarm anschließenden
Bauteilen in Anlage ist, wobei bei einer Druckbelastung des Kupplungsarmes
(2) in Längsrichtung
auf das Fahrzeuguntergestell zu an dieser Gleitfläche (8)
eine vertikal abwärts
gerichtete Kraftkomponente wirksam wird, die der durch die erhöhte Abstützkraft (A)
erzeugte vertikal aufwärts
gerichteten Kraft im Gelenk (5) entgegenwirkt.
Patent DE-19842235-B4 (DE)
Title: Spülventil mit Bypass und Filter
Inventor: WILSON JOHN R
IPC: E03D5/012
Filed: 1998-09-15
Granted: 2009-10-01
Abstract: Spülventil des Membrantyps zur Verwendung bei Toilettenvorrichtungen wie Urinalen und WC's, mit einem einen Einlass und einen Auslass aufweisenden Körper, einem zwischen dem Einlass und dem Auslass angeordneten Ventilsitz und einem Ventilglied, das zum Steuern der Strömung zwischen dem Einlass und dem Auslass in eine Schließstellung auf den Ventilsitz bewegbar ist, wobei das Ventilglied eine Membrane umfasst, die umfänglich am Körper festgelegt ist, mit einer oberhalb der Membran angeordneten Druckkammer zum Halten des Ventilgliedes auf dem Ventilsitz, und mit einem Filter und einer Bypassöffnung (86), die den Einlass und die Druckkammer verbinden, wobei der Filter einen Filterring aufweist, der unterhalb der Membrane positioniert ist, wobei Mittel den Filterring und die Membrane in relativ zueinander fixierten Positionen halten, wobei der Filterring eine Vielzahl nach außen gerichteter, umfänglich beabstandeter Filternuten aufweist, wobei ein Dichtring vorgesehen ist, der zu den Nuten weist und eine Filterkammer begrenzt, und wobei die in der Membrane vorgesehene...