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Patent DE-102009026683-B4 (DE)
Title: Kohlenwasserstoff-Einfanganordnung mit geringer Einschränkung
Inventor: DOBERT SCOTT RICHARD
IPC: F02M35/024
Filed: 2009-06-03
Granted: 2015-09-17
Abstract: Kohlenwasserstoff-Einfanganordnung (48) einer Luftansauganlage, umfassend: eine Fluidleitung (50) mit einer Außenfläche (52) und einer Innenfläche (54), um darin einen Strömungsweg (56) zu bilden, wobei die Fluidleitung (50) einen vertieften Bereich (58) umfasst und eine Vertiefungswand (59) aufweist und eine Kohlenwasserstofffalle (62) mit einer Außenfläche (64) und einer Innenfläche (66), die in dem vertieften Bereich (58) der Fluidleitung (50) angeordnet ist, von der ein Teil in dem Strömungsweg (56) der Leitung (50) positioniert ist, wobei die Kohlenwasserstofffalle (62) eine Dicke aufweist, so dass die Innenfläche (66) der Kohlenwasserstofffalle (62) radial nach innen mit Bezug auf die Innenfläche (54) der Fluidleitung (50) positioniert ist, wodurch sich die Kohlenwasserstofffalle (62) in den Strömungsweg (56) der Fluidleitung (50) erstreckt, wobei die Kohlenwasserstofffalle (62) eine zylindrische Form aufweist, die eine Außenfläche (52) und eine Innenfläche (54) umfasst, um eine zentral gelegene Öffnung dadurch zu bilden und wobei die Kohlenwasserstofffalle (62) ein Kohlenwasserstoff adsorbierendes Mittel (68) umfasst, ferner ein perforiertes Element (60) umfassend, das auf der Innenfläche (54) der Leitung (50) angeordnet ist und den darin vorliegenden vertieften Bereich (58) überbrückt, wodurch die Kohlenwasserstofffalle (62) zwischen der Vertiefungswand (59) des vertieften Bereichs (58) und dem perforierten Element (60) positioniert ist.
Patent DE-102009033180-B4 (DE)
Title: Demontagewerkzeug für Kurbelwellenverschlussdeckel
Inventor: FRANKENREITER TOBIAS
IPC: B25B27/14
Filed: 2009-07-13
Granted: 2013-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Demontagewerkzeug (1) für einen Kurbelwellenverschlussdeckel (4) umfassend  – einen Griff (21) zur Handhabung des Werkzeugs, vorzugsweise mit einem als Schlagfläche (22) verstärkten Ende  – eine Auszugstange (25) zur Ausübung einer Zugkraft auf einen Verschlussdeckel (4)  – ein Führungselement (27) zur axialen Führung der Auszugstange (25), wobei das Führungselement (27) an seinem dem Griff (21) abgewandten Ende eine Aufnahme für einen Deformationsaufsatz (30) aufweist  – einen Deformationsaufsatz (30) zur Deformation des Verschlussdeckels (4)  – eine Zugmutter (36) zur Ausübung einer Zugkraft auf den deformierten Verschlussdeckel (4)  – eine Spannmutter (26) zu Begrenzung des axialen Versatzes der Auszugstange (25) gegenüber dem Führungselement (27)  wobei  das Führungselement (27) mit dem Griff (21) verbunden ist, und die Auszugstange (25) im Führungselement (27) und im Griff (21) axial verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-102009035972-B4 (DE)
Title: Cermethaltige Durchführung für eine medizinisch implantierbare Vorrichtung
Inventor: TROETZSCHEL JENS
IPC: A61N1/375
Filed: 2009-08-04
Granted: 2011-11-17
Abstract: Elektrische Durchführung (10) für eine medizinisch implantierbare Vorrichtung (100), mit einem kranzartigen Halteelement (20), um die elektrische Durchführung (10) in der medizinisch implantierbaren Vorrichtung (100) zu halten, wobei das Halteelement (20) eine Durchgangsöffnung (22) aufweist, durch die Durchgangsöffnung (22) wenigstens ein langgestrecktes Leitungselement (30) verläuft, ein Isolationselement (40) zur Ausbildung einer hermetischen Dichtung zwischen dem Halteelement (20) und dem Leitungselement (30) in der Durchgangsöffnung (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Leitungselement (30) Bestandteile aus Cermet aufweist.
Patent DE-102009043375-B4 (DE)
Title: Fensteranordnung
Inventor: BREITNER MARCUS STEPHAN
IPC: E05F15/10
Filed: 2009-09-29
Granted: 2014-04-24
Abstract: Fensteranordnung (10) für ein Schienenfahrzeug oder ein Busfahrzeug, wie Reisebus oder Stadtbus, umfassend ein relativ zu der Karosserie feststehendes Fenster (11), in dem eine Aussparung (13) angeordnet ist, die von einem verschiebbaren Fenster (12) dichtend verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bewerkstelligung der Verschiebebewegung ein elektrischer Antrieb (18) vorgesehen ist, der auf eine Schlittenanordnung (16a, 16b) einwirkt, die das verschiebbare Fenster (12) trägt, und dass an der Schlittenanordnung eine Lagereinheit (24, 24a, 24b) angeordnet ist, die eine Relativbewegung zwischen dem verschiebbaren Fenster (12) und der Schlittenanordnung (16a, 16b) zulässt, wobei die Relativbewegung von einer Parallelogrammverschwenkung gebildet ist.
Patent DE-102009054356-B4 (DE)
Title: System für selektive katalytische Reduktion und Mischvorrichtung in einem Abgasrohr stromaufwärts eines Systems für selektive katalytische Reduktion
Inventor: SOLBRIG CHARLES E
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-11-24
Granted: 2015-12-17
Abstract: System für selektive katalytische Reduktion (SCR), umfassend: ein Abgasrohr zur Aufnahme eines Abgases von einem Motor; eine Einheit für selektive katalytische Reduktion (SCR), die stromabwärts des Abgasrohres vorgesehen ist; ein erstes Mischelement, das einen Maschenkörper aufweist, der eine erste Fläche, eine zweite Fläche und eine Mehrzahl von sich von der ersten Fläche zu der zweiten Fläche erstreckenden Öffnungen aufweist, wobei die erste Fläche und die zweite Fläche parallel zueinander sind und einen Winkel relativ zu einer Strömungsrichtung des Abgases definieren, wobei der Winkel kleiner als 10 Grad ist; und ein zweites Mischelement, das in dem Abgasrohr stromabwärts des ersten Mischelementes angeordnet und von dem ersten Mischelement beabstandet ist, wobei das zweite Mischelement einen Maschenkörper aufweist, und wobei der Maschenkörper eine erste Fläche, eine zweite Fläche und eine Mehrzahl sich zwischen der ersten Fläche und der zweiten Fläche erstreckender Öffnungen definiert, wobei die Mehrzahl von Öffnungen des zweiten Mischelementes sich in einer Richtung parallel zur Strömungsrichtung des Abgases erstrecken und die erste und die zweite Fläche des zweiten Mischelementes senkrecht zur Strömungsrichtung des Abgases angeordnet sind.
Patent DE-102010005226-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bandgießen
Inventor: PLESCHIUTSCHNIGG FRITZ-PETER
IPC: B22D11/06
Filed: 2010-01-21
Granted: 2011-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum endabmessungsnahen Gießen von vorwiegend rechteckigen Bändern (1) aus Metall auf einer Bandgießmaschine (2), bei dem flüssiges Metall (5), vorzugsweise flüssiger Stahl oder Stahllegierungen, auf einem wassergekühlten zwischen zwei Umlenkrollen (4.1 und 4.2) umlaufenden Förderband (3), entspricht Wander-Kokillenelement, sowie zwischen Breitseitenbegrenzungen (12), die mit dem Rahmen der Bandgießmaschine (2) fest verbunden sind und als Stand-Kokillenelemente dienen und sich damit nicht im Umlauf mit dem Wander-Kokillenelement befinden, zur Erstarrung gebracht wird, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: a) nach der Erstarrung des flüssigen Metalls (5) und nach der Umlenkung mittels der Umlenkrolle (4.2) wird das Förderband (3) zu einem Coil (23) aufgewickelt b) und mittels Schere (24) getrennt; c) das getrennte Coil (25) wird mindestens einer Stufe einer Bandkonditionierung (19) zugeführt; d) das konditionierte Band (26) wird zu einem Coil (27) aufgewickelt und e) dem Gießprozess über eine Abwickelstation (27.1) einer Umlenkrolle (28) und damit der Bandgießmaschine (2) wieder zugeführt. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102010023700-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung für eine selbstverstärkende Bremseinrichtung und selbstverstärkende Bremseinrichtung
Inventor: MIERLICH JENS
IPC: F16D55/46
Filed: 2010-06-14
Granted: 2012-01-26
Abstract: Stellvorrichtung (300) für eine selbstverstärkende Bremseinrichtung und eine die Stellvorrichtung umfassende selbstverstärkende Bremseinrichtung. Die Stellvorrichtung (300) umfasst eine Anstelleinrichtung (332) zum Verstellen eines Bremskopfs (100) aus seiner Lüftstellung in seine Bremsstellung mittels einer Anstellkraft. Die Stellvorrichtung weist auch eine lösbare Halteeinrichtung (400) auf, mit der der Bremskopf (100) in seiner Bremsstellung fixierbar ist. Ferner umfasst sie eine Spanneinrichtung (331), welche auf einen senkrecht zu einer Wirkfläche eines Bremselements (119) wirkenden Bremskörper (112) eine Bremskraft aufbaut, wenn der Bremskopf (100) seine Bremsstellung einnimmt, und ein an den Bremskörper (112) gekoppeltes Stellstück (113) unter Wirkung des Bremselements (119) über den Bremskörper (112) auf die Spanneinrichtung wirkt. Dabei greifen Anstelleinrichtung (332), Halteeinrichtung (400) und Spanneinrichtung (331) an einem auf den Bremskopf (100) wirkenden Übertragungselement (330) an.
Patent DE-102010029463-B4 (DE)
Title: Überwachungsverfahren zu einer Überwachung und/oder einem Schutz von Bauteilen, insbesondere einer Hochfrequenzantenne einer Magnetresonanzanlage, sowie einer Überwachungsvorrichtung und einer Magnetresonanzanlage mit einer Überwachungsvorrichtung hierzu
Inventor: NISTLER JÜRGEN
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-05-28
Granted: 2014-07-24
Abstract: Überwachungsverfahren zu einer Überwachung und/oder einem Schutz einer Hochfrequenzantenne (7) einer Magnetresonanzanlage (1) umfassend einen Messschritt (103), in dem mittels zumindest einer ersten Messeinheit (19, 20) zumindest eine erste Überwachungskenngröße (ch0_Udc_FWD, ch1_Udc_FWD) gemessen wird und zumindest einen Rechenschritt (104, 105, 106, 109), in dem mittels der zumindest einen ersten gemessenen Überwachungskenngröße (ch0_Udc_FWD, ch1_Udc_FWD) zumindest ein maximaler Grenzwert für eine Leistung und/oder eine Spannung innerhalb des Bauteils (17) errechnet wird, wobei in dem Messschritt (103) zumindest eine zweite, von der zumindest einen ersten Überwachungskenngröße (ch0_Udc_FWD, ch1_Udc_FWD) unterschiedliche Überwachungskenngröße (ch0_Udc_RFL, ch1_Udc_RFL) gemessen wird, wobei in einem ersten Rechenschritt (104) eine Spannungsgröße (ch0_U2, ch1_U2) errechnet wird, die an Einspeisepunkten (26, 27) der Hochfrequenzantenne (7) anliegt und in einem zweiten Rechenschritt (105) eine an Kondensatoren (23, 24) anliegende maximale Spannung (U2_max), die einen Wert einer großen Halbachse einer elliptischen Spannungsverteilung umfasst, innerhalb der Hochfrequenzantenne (7) errechnet wird.
Patent DE-102010037254-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schmelztauchbeschichten eines Stahlflachprodukts
Inventor: BLUMENAU MARC
IPC: C23C2/02
Filed: 2010-08-31
Granted: 2012-05-24
Abstract: Zum Schmelztauchbeschichten eines aus einem nicht rostendem Stahl mit mehr als 5 Gew.-% Cr bestehenden Stahlflachprodukts mit einem vor Korrosion schützenden metallischen Schutzüberzug, werden erfindungsgemäß folgende Arbeitsschritte absolviert: – das Stahlflachprodukt wird unter einer sauerstofffreien, eine Oxidation der Oberfläche des Stahlflachproduktes ausschließenden Aufheizatmosphäre innerhalb von 1–30 s auf 100–600°C erwärmt; – die Erwärmung wird bis zu einer 750–950°C betragenden Haltetemperatur fortgesetzt, wobei die Erwärmung zu einem 550–800°C betragenden Temperaturfenster unter einer inerten oder reduzierenden Erwärmungsatmosphäre, innerhalb dieses Temperaturfensters für 1 bis 15 s unter einer oxidierenden Voroxidationsatmosphäre und nach Verlassen dieses Temperaturfensters wieder unter einer inerten oder reduzierenden Atmosphäre durchgeführt wird, bis die Haltetemperatur erreicht ist; – das derart voroxidierte Stahlflachprodukt wird bei der Haltetemperatur für 10–120 s unter einer reduzierenden Halteatmosphäre gehalten; – das Stahlflachprodukt wird durch eine Rüsselzone in ein Schmelzenbad geleitet, in dem das Stahlflachprodukt mit dem metallischen Überzug schmelztauchbeschichtet wird, wobei es bis zum Eintritt in das Schmelzenbad in der Rüsselzone unter einer inerten oder reduzierenden Rüsselatmosphäre gehalten wird und die Temperatur des Stahlflachproduktes während des Durchlaufs durch die Rüsselzone 430–780°C beträgt.
Patent DE-102010040332-B4 (DE)
Title: Gründungselement
Inventor: KIRSCH FABIAN
IPC: E02D27/44
Filed: 2010-09-07
Granted: 2015-05-28
Abstract: Gründungselement (1), insbesondere für Windkraftanlagen, mit  Primärpfählen (10) und in ihrer Längserstreckungsrichtung im Wesentlichen parallel zu den Primärpfählen (10) verlaufenden Sekundärpfählen (20), wobei  die Primärpfähle (10) jeweils wenigstens ein in ihrer Längserstreckungsrichtung verlaufendes Zugelement (30) aufweisen, mittels dessen sie mit einer sich stirnseitig von den Pfählen (10, 20) erstreckenden Bodenplatte (40) in ihrer Längserstreckungsrichtung verspannt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Primärpfähle (10) und die Sekundärpfähle (20) einen Ring, insbesondere einen Kreisring, bildend angeordnet sind, und  die Primärpfähle (10) und die Sekundärpfähle (20) im Wechsel so angeordnet sind, dass an einen Primärpfahl (10) zwei Sekundärpfähle (20) angrenzen.
Patent DE-102010040512-B4 (DE)
Title: Chip mit einer Hochfrequenzschalteranordnung und Schaltungsanordnung, Verfahren zur Herstellung einer Hochfrequenzschaltungsanordnung
Inventor: BAKALSKI WINFRIED DIPL ING DR
IPC: H04B15/00
Filed: 2010-09-09
Granted: 2016-03-10
Abstract: Chip mit einer Hochfrequenz(HF)-Schalteranordnung, mit folgenden Merkmalen: einer Mehrzahl von HF-Schaltern (102a bis 102n), die gemeinsam auf dem Chip (100, 300) angeordnet sind; wobei jeder der HF-Schalter (102a bis 102n) aus der Mehrzahl von HF-Schaltern (102a bis 102n) zumindest einen ersten, von außerhalb des Chips zugänglichen HF-Anschluss (103a bis 103e, 203) und einen zweiten, von außerhalb des Chips zugänglichen HF-Anschluss (104a-1 bis 104n-m, 204) aufweist und ausgelegt ist, um ansprechend auf eine Ansteuerung (105a-1 bis 105n-m) zumindest einen HF-Pfad (106a-1 bis 106n-m, 206) zwischen zwei seiner HF-Anschlüsse (103a bis 103e, 203, 104a-1 bis 104n-m, 204) zu aktivieren; wobei die HF-Anschlüsse (103a bis 103e, 203, 104a-1 bis 104n-m, 204) von unterschiedlichen der HF-Schalter (102a bis 102n) hochfrequenzmäßig voneinander getrennt sind; wobei der Chip (100, 300) eine auf dem Chip (100, 300) angeordnete Ansteuerschaltung (107) aufweist, welche ausgebildet ist, um für jeden HF-Schalter (102a bis 102n) aus der Mehrzahl von HF-Schaltern (102a bis 102n) eine Ansteuerung (105a-1 bis 105n-m) derart bereitzustellen, dass zu jedem Zeitpunkt insgesamt höchstens ein HF-Pfad (106a-1 bis 106n-m) der HF-Schalter (102a bis 102n) des Chips (100, 300) aktiviert ist, so dass eine gleichzeitige Aktivierung von mehreren HF-Pfaden (106a-1 bis 106n-1) der HF-Schalter (102a bis 102n) vermieden wird; wobei mindestens einer der HF-Schalter (102a bis 102n) aus der Mehrzahl von HF-Schaltern (102a bis 102n) ein Mehrfachschalter (102n, 102b, 102e) ist; wobei der Mehrfachschalter (102b, 102e, 102n) einen zugehörigen gemeinsamen ersten HF-Anschluss (103b, 103e, 103n) und eine Mehrzahl von zugehörigen, voneinander hochfrequenzmäßig getrennten zweiten HF-Anschlüssen (104b-1 bis 104b-5, 104e-1 bis 104e-2, 104n-1 bis 104n-m) aufweist; wobei der Mehrfachschalter (102b, 102e, 102n) ferner eine Mehrzahl von schaltbaren HF-Pfaden (106b-1 bis 106b-2, 106e-1 bis 106e-2, 106n-1 bis 106n-n) zwischen seinen HF-Anschlüssen (103b, 103e, 103n, 104b-1 bis 104b-5, 104e-1 bis 104e-2, 104n-1 bis 104n-m) aufweist; wobei jeder der HF-Pfade (106b-1 bis 106b-5, 106e-1 bis 106-2, 106n-1 bis 106n-m) zwischen den ...
Patent DE-102010044164-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BLEILE THOMAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2010-11-19
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zur Diagnose einer Fehlfunktion eines Sensorsystems in einem Luftsystem einer Brennkraftmaschine, welches einen ersten Luftzustandssensor, einen zweiten Luftzustandssensor und einen dritten Luftzustandssensor umfasst,
 wobei in einem Gesamtberechnungsschritt (1001) ein erster Wert und ein zweiter Wert einer ersten Vergleichsgröße, die einen Zustand des Luftsystems charakterisiert, auf zwei unterschiedliche Weisen so ermittelt werden, dass das Ergebnis eines Vergleichs zwischen dem ersten Wert und dem zweiten Wert abhängig von jeder der Ausganggrößen des ersten, zweiten und dritten Luftzustandssensors ist,
 und wobei in einem Fehlererkennungsschritt (1002) abhängig von dem Vergleich des ersten Werts und des zweiten Werts der ersten Vergleichsgröße darauf erkannt wird, dass in dem Sensorsystem ein Fehler vorliegt.
Patent DE-102010048175-B4 (DE)
Title: Aktives schadstoffreduzierendes Formteil
Inventor: BLOEM WERNER
IPC: F16L59/02
Filed: 2010-10-13
Granted: 2016-07-21
Abstract: Wärmedämmendes feuerfestes Formteil für den Wärme-, Schall- und Brandschutz, welches durch Formgebung einer plastischen Masse und Trocknung sowie thermische Behandlung hergestellt worden ist, wobei die Masse als Leichtfüllstoff geblähtes zelluläres Vulkangestein in Form nicht poröser Hohlgranulate und/oder Glashohlkugeln enthält, wobei die Masse als Bindemittel ein organisch-anorganisches Hybridbindemittel enthält, wobei die Masse eine einheitliche Art von Fasern oder ein Gemisch unterschiedlicher Fasern, insbesondere mineralische Fasern und Kohlenstofffasern und/oder mineralische Nadeln, enthält, wobei das Formteil mindestens zwei desodorierende Katalysatoren enthält, wobei der eine Katalysator eine oder mehrere Aminverbindungen einschließt und der andere Katalysator eine anorganische Substanz einschließt.
Patent DE-102010055630-B4 (DE)
Title: Integraler Sinterkörper für Hochtemperaturanwendungen
Inventor: NARR OLIVER
IPC: F23Q7/00
Filed: 2010-12-22
Granted: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen integralen Sinterkörper (10) für Hochtemperaturanwendungen. Der Sinterkörper (10) weist mindestens einen metallischen Leiter (14, 15) und einen den mindestens einen metallischen Leiter (14, 15) zumindest teilweise umgebenden keramischen Mantel (12) auf. Der mindestens eine metallische Leiter (14, 15) und der keramische Mantel (12) sind miteinander versintert, um den integralen Sinterkörper zu bilden. Der metallische Leiter (14, 15) weist ein Grobkorngefüge auf. Die Erfindung betrifft außerdem einen Glühkörper mit einem derartigen Sinterkörper (10), eine Brennvorrichtung mit einem Glühkörper und ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen integralen Sinterkörpers (10).
Patent DE-102010064092-B4 (DE)
Title: Garbehandlungsofen
Inventor: DENGLER KLAUS
IPC: F24C15/04
Filed: 2010-12-23
Granted: 2021-03-04
Abstract: Garbehandlungsofen mit einer Ofenmuffel (1), deren durch einen Ofenflansch (3) begrenzte Beschickungsöffnung (2) durch eine Ofentür (6) verschließbar ist, welche Ofentür (6) eine sich mit einer vorbestimmten Andrückkraft am Ofenflansch (3) bzw. dessen Dichtungselement (4) anliegende innere Baueinheit (10, 10'/14)einerseits und eine von der inneren Baueinheit beabstandete periphere Baueinheit andererseits (7/7'/8/15) aufweist, wobei die innere Baueinheit (10, 10'/14) durch elastische Druckmittel (11) mit der peripheren Baueinheit (7/7'/8/15) in Verbindung steht und gegenüber der peripheren Baueinheit (7/7'/8/15') zumindest partiell bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Baueinheit (10'/14) durch einen am Ofenflansch (3) bzw. dessen Dichtungselement (4) anschlagenden metallischen Türboden (14) gebildet ist, welcher eine Innenscheibe (10') trägt, wobei die periphere Baueinheit(7/7'/8/15) eine frontseitige Glasscheibe (7') aufweist, welche in einem Türrahmen (15) befestigt und gegenüber dem inneren Türboden (14) verschiebbar ist, wobei die elastischen Druckmittel (11) zwischen dem Türboden (14) und dem Türrahmen (15) verspannt sind, wobei die Bewegbarkeit zwischen den Baueinheiten (10'/14,7'/8/15) durch Anschlagelemente (13) begrenzt ist, und wobei ein Dichtspalt zwischen dem Ofenflansch (3) und der inneren Baueinheit (10'/14) mittels der Anschlagelemente (13) definiert und begrenzt ist.
Patent DE-102011001830-B4 (DE)
Title: Klappenvorrichtung
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: F02D9/04
Filed: 2011-04-06
Granted: 2017-11-30
Abstract: Klappenvorrichtung (1), insbesondere Vorrichtung zur Verstellung von Abgas- oder Heißgasklappen in Kraftfahrzeugen, mit einer einen Motor (13) aufweisenden Antriebseinheit (2) zum Verstellen einer in einem Klappengehäuse (3) angeordneten Klappe (4) und mit einem Halter (5) zum Verbinden der den Motor (13) aufweisenden Antriebseinheit (2) mit dem Klappengehäuse (3), wobei zumindest eine Befestigungsvorrichtung (6) mit zumindest einem Verbindungselement zum wieder lösbaren Festlegen der Antriebseinheit (2) mit dem Motor (13) an dem Halter (5) vorgesehen ist, wobei der Halter (5) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass er wenigstens das zumindest eine Verbindungselement (7) der Befestigungsvorrichtung (6) von dem Klappengehäuse (3) aus gesehen zumindest teilweise abdeckt, wobei der Halter (5) einen rinnenförmigen und/oder V-förmigen und/oder U-förmigen Befestigungsbügel (8) aufweist, der zumindest eine, dem Klappengehäuse (3) zugewandte Seite der den Motor (13) aufweisenden Antriebseinheit (2) umgreift, und der Halter (5) einen rinnenförmigen und/oder V-förmigen und/oder U-förmigen, Bügel (9) aufweist, der zumindest das Klappengehäuse (3) zumindest teilweise umgreift und/oder der fest mit dem Klappengehäuse (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbügel (8) zwei Befestigungsflächen (11) für die Antriebseinheit (2) mit dem Motor (13) aufweist, dass die Befestigungsflächen (11) jeweils auf einer Seite von Abkantungen der freien Enden des Befestigungsbügels (8) angeordnet sind, und dabei in einer zur Antriebsachse der Antriebseinheit (2) mit dem Motor (13) senkrechten Ebene angeordnet sind, und dass der Halter (5) einstückig hergestellt ist.