baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016002156-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für Kraftsporttraining
IPC: A63B69/34
Filed: 2016-04-01
Abstract: Trainingsgerät (1) für Kampfsporttraining, umfassend eine auf eine ebene im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Unterlage aufstellbare Fußplatte (2), eine an der Fußplatte (2) angeordnete im Wesentlichen lotrecht stehende, im Querschnitt kreisrunde Säule (4) mit mindestens einem mindestens einen Abschnitt der Säule (4) umhüllenden Polster (8), wobei die Säule (4) gegenüber der Fußplatte (2) aus der lotrechten Stellung (6) gegen die Kraftwirkung einer Feder (7) 360° um die lotrechte Achse (6) umlaufend auslenkbar ist.
Patent DE-202016003937-U1 (DE)
Title: Kinderwagen mit einer Bremse
IPC: B62B9/08
Filed: 2016-06-27
Abstract: Kinderwagen (1), umfassend seitliche Gelenkverbindungen (4) mit Anschlüssen für je einen Schenkel (7) eines Schiebebügels (8), eine Vorderradstrebe (5) und/oder eine Hinterradstrebe (6), sowie wenigtens eine Bremse, welche auf wenigstens ein Rad oder eine Radachse einwirkt und von einem Betätigungselement (116) an dem Schiebebügel (8) über wenigstens einen Bowdenzug (117) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bowdenzug (117) entlang oder in dem Schiebebügel (8) bis zu einer Gelenkverbindung (4) und von der Gelenkverbindung (4) weiter entlang oder in wenigstens einer Vorderradstrebe (5) oder Hinterradstrebe (6) und von dort schließlich bis zu wenigstens einer Bremse verläuft oder mit wenigstens einer Bremse gekoppelt ist, wobei der Bowdenzug (117) einschließlich seines Mantels wenigstens im Bereich der Gelenkverbindung (4) von wenigstens einem Federelement (124) in seiner Längsrichtung unter Zug-Vorspannung gehalten wird, so dass der Bowdenzug (117) im Bereich der Gelenkverbindung (4) unabhängig von der Schwenkstellung der an die Gelenkverbindung (4) angeschlossenen Streben (5, 6) und/oder Bügel (8) stets dem kürzest möglichen Verlauf folgt.
Patent DE-202016005442-U1 (DE)
Title: rechter und linker Handschuh mit integrierten klappbaren Rückspiegel Spiegel ist am Handschuh befestigt und kann bei Bedarf ausgewechselt werden
IPC: A41D19/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Ein handelsüblicher Sporthandschuh wird mit einem klappbaren Spiegel verbunden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Handschuh (1) und Spiegel (2) eine lösbare Verbindung (3) angebracht ist.
Patent DE-202016007449-U1 (DE)
Title: Fersensporn- und Plantarfaszitis-Schuh
IPC: A61F5/14
Filed: 2016-12-07
Abstract: Brandsohle Ausschneiden der Brandsohle – 1 (1 und 2 – schraffiert) und Einsetzen von Weichpolstermaterial, z. B. Tepefom oder Diarose, zur Weichpolsterung und Druckentlastung.
Patent DE-202016008276-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher, insbesondere Abgaswärmetauscher, für ein Kraftfahrzeug
IPC: F28D7/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Wärmetauscher (1), insbesondere Abgaswärmetauscher, für ein Kraftfahrzeug, – mit einem sich entlang einer Längsrichtung (L) erstreckenden Außenrohr (2) zum Durchströmen mit Heißgas (H), welches einen Außenrohr-Innenraum (3) begrenzt und in einem Querschnitt senkrecht zur Längsrichtung (L) zwei Außenrohr-Rohrwände (31a, 31b) aufweist, – mit einem im Außenrohr-Innenraum (3) angeordneten, und sich entlang der Längsrichtung (L) erstreckenden Innenrohr (4), welches an einem (ersten) Längsende (26a) geschlossen ausgebildet ist und einen Innenrohr-Innenraum (5) begrenzt und in dem Querschnitt senkrecht zur Längsrichtung (L) zwei Innenrohr-Rohrwände (33a, 33b) aufweist, – wobei in den Innenrohr-Rohrwänden (33a, 33b) eine Mehrzahl von Durchbrüchen (7) vorhanden ist, mittels welcher der Innenrohr-Innenraum (5) fluidisch mit dem Außenrohr-Innenraum (3) kommuniziert, – mit einer Mehrzahl von auf einer Außenseite (8) der Außenrohr-Rohrwände (31a, 31b) angeordneten thermoelektrischen Modulen (10), die jeweils eine dem Außenrohr (2) zugewandte Heißseite (11) und eine vom Außenrohr (2) abgewandte Kaltseite (12) aufweisen, – mit zumindest einem Kühlmittelrohr (13) zum Durchströmen mit einem Kühlmittel (K), welches an der Kaltseite (12) zumindest eines thermoelektrischen Moduls (10) angeordnet ist.
Patent DE-202016008352-U1 (DE)
Title: Entwässerungsleiste und Entwässerungsvorrichtung
IPC: D21F1/48
Filed: 2016-10-28
Abstract: Entwässerungsleiste (5), umfassend ein sich entlang seiner Längsachse erstreckendes Unterteil (8) und ein darauf aufgebrachtes Oberteil (7), eine Bewegungseinrichtung (9), die zwischen Oberteil (7) und Unterteil (8) angeordnet ist und ein Mittelteil (10) sowie wenigstens einen, mit dem Mittelteil (10) gekoppelten oder koppelbaren Zapfen (11) umfasst, wobei das Mittelteil (10) zusammen mit dem wenigstens einen Zapfen (11) relativ zum Unterteil (8) in Richtung der Längsachse verschiebbar ausgeführt ist und dem Oberteil (7) eine Führung zugeordnet ist, in welcher – in einem Schnitt senkrecht zur Längsachse des Unterteils (8) gesehen – der wenigstens eine Zapfen (11) im Bereich seiner beiden axialen Enden gehalten sind.
Patent DE-202016008752-U1 (DE)
Title: Staubsaugerfilterbeutel mit recycliertem Textilmaterialien und/oder Baumwolllinters
IPC: A47L9/14
Filed: 2016-10-06
Abstract: Staubsaugerfilterbeutel, umfassend einen Innenraum umschließende Wandung aus einem luftdurchlässigen Material sowie eine in die Wandung eingebrachte Einlassöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass das luftdurchlässige Material mindestens eine Lage eines Vliesstoffes umfasst, der faser- und/oder staubförmiges recycliertes textiles Material und/oder Baumwolllinters umfasst, wobei das spezifische Volumen der Lage des Vliesstoffes mindestens 20 cm 3 /g beträgt.
Patent DE-202016102757-U1 (DE)
Title: Rhythmusinstrument
IPC: G10H1/32
Filed: 2016-05-24
Abstract: Rhythmusinstrument mit: einer eine Oberseite (10a) und eine Unterseite (10b) aufweisenden formstabilen Platte (10) mit einer eine erste Länge (lD) und eine erste Breite (bD) aufweisenden ersten Durchbrechung (12) und einer eine zweite Länge (lD) und eine zweite Breite (bD) aufweisenden zweiten Durchbrechung (12'), einer ersten Stomp-Box (20) mit einem eine Bodenwand (23), eine Frontwand (24) und eine Trittwand (25) aufweisenden keilförmigen ersten Gehäuse (22), wobei das erste Gehäuse (22) eine dritte Breite (bS) aufweist, welche geringer ist als die erste Breite (bD), und wobei die erste Stomp-Box eine dritte Länge (lS) aufweist, welche die erste Länge übersteigt (lD), Sodass die erste Stomp-Box (20) teilweise in die erste Durchbrechung (20) einlegbar ist, und einer zweiten Stomp-Box (20') mit einem eine Bodenwand, eine Frontwand und eine Trittwand aufweisenden keilförmigen zweiten Gehäuse (22'), wobei das zweite Gehäuse (22') eine vierte Breite (bS) aufweist, welche geringer ist als die zweite Breite (bD), und wobei die zweite Stomp-Box (20') eine vierte Länge (lS) aufweist, welche die zweite Länge übersteigt (lD), sodass die erste Stomp-Box (20) teilweise in die zweite Durchbrechung (20) einlegbar ist.
Patent DE-202016105503-U1 (DE)
Title: Langgestreckter Eyeliner
IPC: A45D40/26
Filed: 2016-10-04
Abstract: Eyeliner (1) mit einem Stiel (8) und/oder einem Kupplungsabschnitt (7) und einem borstenlosen, vorzugsweise beflockten Applikatorabschnitt (2) zum Auftragen von Kosmetikum auf das Augenlid, dadurch gekennzeichnet, dass der borstenlose Applikatorabschnitt (2) drei unterschiedliche Teilabschnitte (3, 4, 5) umfasst, die in Richtung der Applikatorlängsachse (L) gesehen hintereinander angeordnet sind, wobei der distale Teilabschnitt (5) überall einen Durchmesser aufweist, der nicht größer ist als der größte Durchmesser des davor angeordneten Teilabschnitts (4), und der distale Teilabschnitt (5) eine frei auskragende Spitze bildet.
Patent DE-202017000766-U1 (DE)
Title: Organisiertes Make-up Etui
IPC: A45C11/24
Filed: 2017-02-13
Abstract: Der Boden (5) des Kosmetiketuis besteht aus Fächern (1) in bestimmten Größen dadurch gekennzeichnet, dass das Fach (1a) 12 cm × 4 cm, Fach (1b) 8 cm × 4 cm, Fach (1c) 13 cm × 6 cm und Fach (1d) 7 cm × 6 cm groß ist.
Patent DE-202017002529-U1 (DE)
Title: Montageeinrichtung für einen Sanitärgegenstand
IPC: E03D11/14
Filed: 2017-05-12
Abstract: Montageeinrichtung für einen Sanitärgegenstand (2) zur Montage an einer aus einer Wand herausstehenden Stange (9, 29), wobei die Montageeinrichtung aufweist:ein Formschlusselement (12, 13, 30, 40) zum Herstellen eines den Sanitärgegenstand (2) fixierenden Formschlusses durch Aufbringen des Formschlusselements (12, 13, 30, 40) auf die Stange (9, 29, 39),einen Keilspannmechanismus (4) zum Verspannen des Sanitärgegenstandes (2) gegen den Formschluss und damit Anpressen des Sanitärgegenstandes (2) an die Wand.
Patent DE-202017003309-U1 (DE)
Title: Golftrolley mit Zugadapter
IPC: A63B55/60
Filed: 2017-06-21
Abstract: Zugadapter (28) für einen Golftrolley (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Zugadapter (28) zwischen dem Griff (26) des Golftrolleys (12) und einem Bauchgurt (24) eines Golfsportlers (10) angeordnet ist.
Patent DE-202017006914-U1 (DE)
Title: Klebebandspender mit einer Klebebandrolle
IPC: B65H35/07
Filed: 2017-09-27
Abstract: Klebebandspender mit einer Klebebandrolle (6) mit einem Klebeband (8) mit einer Klebmasseschicht (12), gekennzeichnet durch eine Saugbandeinheit (3), die ein vom Klebeband (8) abgezogenes Klebebandende (7) ansaugt und vorschiebt sowie eine Vorwärmeinrichtung (2, 4, 26), die die Klebmasseschicht (12) des auf der Klebebandrolle (6) aufgerollten Klebebandes (8) erwärmt.
Patent DE-202017007075-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stützen mindestens eines einer Wasch-, Sterilisations- und/oder Thermodesinfektionsaufbereitung zu unterziehenden Artikels
IPC: A61L2/26
Filed: 2017-05-23
Abstract: Stützvorrichtung, die dafür ausgelegt ist, um während einer Wasch- und/oder Sterilisations- und/oder Thermodesinfektionsaufbereitung ein Endoskop (13), in einer organisierten und vorgegebenen Weise, zu stützen, wobei das Endoskop (13) eine längliche und flexible Ausgestaltung aufweist und mit einem ersten Endteil (14), das mit einem starren Endstück versehen ist, mit mindestens einem zweiten Endteil (20) und mit einem flexiblen Verbindungselement (19) versehen ist, das zwischen dem ersten Endteil (14) und dem zweiten Endteil (20) verbunden ist, wobei die Vorrichtung einen Rahmen (11), der dafür ausgelegt ist, um das Endoskop (13) aufzunehmen und zu stützen, ein erstes Positioniermittel (25), das am Rahmen (11) befestigt ist und dafür ausgelegt ist, um das erste Endteil (14) zu stützen und zu halten, und ein zweites Positioniermittel (37), das am Rahmen (11) befestigt ist und dafür ausgelegt ist, um das zweite Endteil (20) zu stützen und zu halten, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (11) ein netzförmiger Rahmen ist und eine koordinierte Vielzahl von Halte- und Positionierelementen (21) umfasst, die an dem netzförmigen Rahmen (11) befestigt sind und eine Vielzahl von Aufnahmesitzen (22) definieren, die entlang eines Positionierpfads (P) ausgerichtet angeordnet sind, und die jeweils dafür ausgelegt sind, um einen Abschnitt des flexiblen Verbindungselementes (19) in einer vorbestimmten Stellung aufzunehmen und zu halten, dass der Positionierpfad (P) eine spiralförmige Ausgestaltung mit einer Vielzahl von Windungen hat, die sich kontinuierlich ineinander wickeln, wobei das erste Positioniermittel (25) ein erstes Ende des Pfads (P) definiert, das zweite Positioniermittel (37) ein zweites Ende des Pfads (P) definiert und die Halte- und Positionierelemente (21) mittlere Abschnitte des Pfads (P) definieren, die zwischen dem ersten Positioniermittel (25) und dem zweiten Positioniermittel (37) umfasst sind, und dass das erste Positioniermittel (25) dafür ausgelegt ist, um das erste Endteil (14) schräg zum rechteckigen Verlauf der Stützebene (12) anzuordnen.
Patent DE-202017102060-U1 (DE)
Title: Fahrradbremse
IPC: B62L1/10
Filed: 2017-04-06
Abstract: Fahrradbremse mit einem Paar von Bremsarmen (2), die jeweils einen Gleitschlitz (3) aufweisen, einem Paar von Bremsklötzen (6), die jeweils einen Achsbolzen (7) aufweisen, der gleitbar durch den Gleitschlitz (3) geführt wird, einem Paar von Federelementen (9), wobei jedes der Federelemente (9) zwischen einem der Bremsarme (2) und dem korrespondierenden Achsbolzen (7) angeordnet ist, wodurch der Achsbolzen (7) im Normalzustand in eine Richtung gedrückt wird.
Patent DE-202017105602-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbekleidungs-Kombination
IPC: A43B7/32
Filed: 2017-09-15
Abstract: Sicherheitsbekleidungs-Kombination für Forstarbeiten, insbesondere für Arbeiten mit einer Kettensäge, im Wesentlichen aufweisend: – ein Paar Sicherheitsschuhe (13) mit einem sich zumindest auf etwa Höhe des Knöchels des Schuhträgers (10) erstreckenden Schuhschaft (19), der wenigstens an seiner Schaftvorderseite mit einem Schuh-Schnittschutz (20) versehen ist, und – eine Sicherheitshose (12), die wenigstens im Unterschenkelbereich (14) ihrer Hosenbeine (15) mit einem Schenkel-Schnittschutz (16) versehen ist und deren Unterschenkelbereich (14) den Schuhschaft (19) des jeweiligen Sicherheitsschuhs (13) wenigstens ein Stück weit überlappt gekennzeichnet durch einerseits an jedem der beiden Sicherheitsschuhe (13) und andererseits am Unterschenkelbereich (14) des dessen Schuhschaft (19) überlappenden, zugehörigen Hosenbeins (15) der Sicherheitshose (12) festgelegten oder festlegbaren Verbindungsmittel (21).
Patent DE-202017106324-U1 (DE)
Title: Bezugklemme
IPC: B60N2/58
Filed: 2017-10-19
Abstract: Bezugklemme zum Anbringen eines Sitzbezuges an einem Polster, wobei die Bezugklemme umfasst:einen Klemmen-Körper, der eine erste Öffnung zum Aufnehmen einer Eingriffsstruktur, die an dem Sitzbezug angebracht ist, sowie eine zweite Öffnung zum Aufnehmen eines Halteelementes aufweist, das an dem Polster angebracht ist, wobei der Klemmen-Körper so ausgeführt ist, dass er an der Eingriffsstruktur und dem Halteelement einrastet.
Patent DE-202017107588-U1 (DE)
Title: Ofen, insbesondere Hochtemperaturofen
IPC: F27B17/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Ofen (1), insbesondere Hochtemperaturofen zur thermischen Behandlung von Hartmetallwerkstoffen, mit einem isolierten Ofengehäuse (2), wenigstens einem darin angeordneten Heizelement und einer Muffel sowie Schleusen im Bereich von Einlass (E) und Auslass (A) zum Transport von Produktschalen, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolation des Ofengehäuses (2) aus einer gleichmäßig verteilten Schüttung (4) aus Graphitgranulat und/oder Graphitwolle besteht.
Patent DE-202018003008-U1 (DE)
Title: Folienbeutel zur getrennten Lagerung von Füllgütern mit Schleuse
IPC: B65D81/32
Filed: 2018-06-27
Abstract: Folienbeutel zur getrennten Lagerung von Füllgütern mit Schleuse dadurch gekennzeichnet, dass der Folienbeutel abgeschirmt zu den Füllgütern hin einen getrennten Schleusenbereich enthält.
Patent DE-202018005371-U1 (DE)
Title: Fahrzeugfensterkonstruktion zur Verhinderung eines Herausfallens einer Person
IPC: B60J1/08
Filed: 2018-11-20
Abstract: Eine Fahrzeugfensterkonstruktion (100) zur Verhinderung eines Herausfallens einer Person, umfassend:
 einen Befestigungsrahmen (10) mit einer äußeren Rahmenoberfläche (11) und einer inneren Rahmenoberfläche (12); einer Öffnung (13), die innerhalb der inneren Rahmenoberfläche (12) gebildet ist; der Befestigungsrahmen (10) aus mehreren Befestigungsteilen (15) besteht, die in einem Abstand der inneren Rahmenoberfläche (12) entlang vorgesehen sind;
 ein Fangnetz (20), das innerhalb der inneren Rahmenoberfläche (12) montiert und befestigt ist und mit dem die Öffnung (13) geschlossen wird; am Fangnetz (20) mindestens ein Kunststoffseil (21) befestigt ist, das verflochten fest an den Befestigungsteilen (15) fixiert ist;
 eine lichtdurchlässige Einheit (30), die innerhalb der inneren Rahmenoberfläche (12) montiert und fixiert ist, wobei das Fangnetz (20) mit dieser lichtdurchlässigen Einheit (30) abgedeckt wird.
Patent DE-202018006141-U1 (DE)
Title: Glaskeramikplatte mit einem Flüssigkeitsrückhaltewulst
IPC: F24C15/10
Filed: 2018-09-28
Abstract: Glaskeramikplatte (100) für eine Kochvorrichtung, umfassend:
 - eine erste Hauptseite (101), die beim Gebrauch der Platte mit Flüssigkeiten in Berührung kommen kann, eine zweite Hauptseite (302) und eine Randkante (301),
 - einen Flüssigkeitsrückhaltewulst (103, 201, 501, 502), der an der ersten Hauptseite (101) befestigt und mit dieser in Berührung ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückhaltewulst (103, 201, 501, 502)
 - mindestens einen Bereich (104, 503, 504) der ersten Hauptseite umgibt, um ein Flüssigkeitsrückhaltereservoir zu bilden, und
 - mindestens zwei hydrophobe Teilwülste (103a-b, 201a-c, 501a-b, 502a-b) umfasst, die ineinander einbeschrieben und durch hydrophile Zonen (303, 401-402, 506, 505) getrennt sind, wobei die Breite der hydrophilen Zone zwischen zwei aufeinanderfolgenden Teilwülsten überall mindestens größer als 500 µm ist und unterhalb eines Schwellenwertes liegt, wobei der Schwellenwert so definiert ist, dass, wenn eine Flüssigkeit in der hydrophilen Zone vorhanden ist, die Änderung des Volumens oder die Verweilzeit der Flüssigkeit vor dem Überlaufen, bezogen auf die gleiche Flüssigkeit in einer hydrophilen Zone, deren Breite oberhalb des Schwellenwertes liegt, weniger als 5% beträgt.
Patent DE-202019001060-U1 (DE)
Title: Einbruchschutzvorrichtung mechanisch
IPC: E05C19/18
Filed: 2019-03-05
Abstract: Einbruchschutzvorrichtung mechanisch, dadurch gekennzeichnet, dass Befestigung über 2 Schiebehülsen (3.)an 2 Befestigungsdomen (4.), erfolgt. Die Befestigungsdome (4.) werden mittels Dübeln und Schrauben an den Leibungen (2.) angebracht.
Patent DE-202019001748-U1 (DE)
Title: Tauchermaske GMT
IPC: B63C11/12
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Tauchermaske - GMT
 1.) gekennzeichnet dadurch, dass diese aus (1) hochwertigem Silikon (oder einem anderen, sich dem Gesicht anpassbaren Material, welches sich dem Gesicht -Mund -Kinn -und Ohrenbereich anpasst besteht und den Stirn -Ohren -Mund -Kinn und Ohrbereich abdeckt.
 2.) Dadurch gekennzeichnet, dass in der Tauchermaske eine (2) Maskenbox integriert ist und aus hartem Kunststoff besteht, in welche eine (3) durchsichtige Glas -oder Kunststoffscheibe (mit oder ohne Dioptrien) integriert ist. In der Maskenbox ist ein (13) Hohlraum, in welchen man eine Videokamera integrieren kann.
 3.) Gekennzeichnet dadurch, dass links und rechts, im oberen und unteren Bereich (über den Ohren und am Kinn) (4) eingesetzte Verschlüsse integriert sind.
 4.) Gekennzeichnet dadurch, dass in den integrierten Verschlüssen sich (5) Aussparungen (oben und unten) befinden, in welche ein (6) Stift (in der Größe der Aussparungen) eingesetzt ist, der das Halten der (7) Maskenhalterungsbänder gewährleistet. Im oberen Bereich der Maskenhalterungsbänder ist ein (7.1) Hohlraum, in welchen man eine Videokamera integrieren kann.
 5.) Gekennzeichnet dadurch, dass im Mundbereich ein (8) Verbindungshohlraum ist, welcher für einen Atemregler, Schnorchel (oder eine andere, sekundäre Luftquelle) geeignet ist. Im Verbindungshohlraum des Mundbereichs ist ein (9) Mikrofon integriert.
 6.) Gekennzeichnet dadurch, dass (10) der Mund -und Kinnbereich so geformt ist, dass dieser das Kinn vollständig abdeckt.
 7.) Gekennzeichnet dadurch, dass der (11) Ohrbereich in den Maskenkörper integriert ist und durch einen Verbindungsschacht mit dem Maskenkörper verbunden ist. Im Ohrbereich ist ein (12) Lautsprecher integriert.
Patent DE-202019003381-U1 (DE)
Title: Muffe für ein supraleitfähiges Kabel und supraleitfähiges Kabel mit Anschluss für eine Zwischenkühlung
IPC: H01R4/68
Filed: 2019-08-15
Abstract: Muffe (500) zur Verbindung der Enden von zwei supraleitfähigen Kabelabschnitten (411,412), wobei die Muffe umfasst
 - einen Muffenkryostaten (503), der die Enden der supraleitfähigen Kabelabschnitte (411,412) aufnimmt,
 - einen Zulauf (406) für Kühlmittel, der das Kühlmittel einer Zwischenkühlstation (414) zuführt,
 - einem Rücklauf (407) für das Kühlmittel, das von der Zwischenkühlstation (414) zurückkommt und
 - eine elektrische Verbindung (512) an einen Leiter von einem der supraleitfähigen Kabelabschnitte (411,412).
Patent DE-202019005485-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für metallische Dosen
IPC: B65D25/10
Filed: 2019-10-01
Abstract: Haltevorrichtung für metallische Dosen, gebildet aus einem Grundkörper (1),
 welcher eine Rückwand (2) und zwei Flügel (3a und 3b) aufweist, in deren unterem Bereich Stützelemente (4) angeordnet sind, wobei über die Flächen der Rückwand (2) und der beiden Flügel (3a und 3b) verteilt
 Permanentenergiekörper (5) zur wiederlösbaren Befestigung der aufzunehmenden Behälter angeordnet sind.
Patent DE-202019101781-U1 (DE)
Title: Planenaufbau
IPC: B60P7/04
Filed: 2019-03-28
Abstract: Planenaufbau für einen verfahrbaren Unterbau (20), wie beispielsweise einen Lastkraftwagen, einen Anhänger, einen Auflieger, einen Bahnwaggon, einen Muldenkipper oder einen Container, umfassend
 ein Verdeckgestell (30), an dem eine Plane (50) aus wetterbeständigem Material anschließbar ist,
 wobei das Verdeckgestell (30) eine Mehrzahl von Holmen (32) aufweist, die entlang wenigstens einer Führung (22) verlagerbar sind,
 wobei das Verdeckgestell (30) endseitig ein Endlaufteil (40) aufweist, das zum Öffnen des Aufbaus anhebbar und zum Schließen des Aufbaus absenkbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass an einem Ende (46) des Endlaufteils (40) ein Luftablenkteil (60) angeordnet ist, durch das der Fahrtwind in eine Kraft in Schließrichtung des Endlaufteils (40) umgewandelt wird.
Patent DE-202019101939-U1 (DE)
Title: Montagehilfe
IPC: F16B2/14
Filed: 2019-04-03
Abstract: Montagewerkzeug mit einem Doppelkeil (3) zum Verklotzen von Fenster- oder Türrahmen, mit einem ersten Keil (1; 6) und einem zweiten Keil (2; 7), die jeweils eine Grundfläche (11; 21), eine dazu lotrechte Stirnfläche (12; 22), eine gegenüber der Grundfläche (11; 21) in einem spitzen Winkel (α) geneigte Schrägfläche (13; 23) und zwei dreiecksförmige Seitenflächen (14; 24) aufweisen, mit Schienen (40) an den geneigten Schrägflächen (13; 23), die als eine Linearführung des ersten Keils (1; 6) gegenüber dem zweiten Keil (2; 7) in der Neigungsrichtung der geneigten Schrägflächen (13; 23) zusammenwirken und einem Auseinanderfallen der Keile (1; 2; 6; 7) in einer im Wesentlichen lotrechten Richtung dazu entgegenwirken, mit einem von einer Außenseite des Montagewerkzeugs aus bedienbaren Verstellelement (30), das eine Verstellung des ersten Keils (1; 6) gegenüber dem zweiten Keil (2; 7) ermöglicht, und mit einem im Wesentlichen flächigen Plattenelement (4; 5; 8), und mit Befestigungsmitteln (17; 45; 55), so dass sich das Plattenelement (4; 5; 8) an zumindest einer der Grundflächen (11; 21) der Keile (1; 2; 6; 7) aufschieben lässt und darauf gleiten kann.
Patent DE-202019102662-U1 (DE)
Title: Drahtlose allgemeine Fahrzeuginformationssystem für Elektrofahrzeug
IPC: H04L12/70
Filed: 2019-05-10
Abstract: Drahtlose allgemeine Fahrzeuginformationssystem für Elektrofahrzeug, das auf verschiedene Controller (1) der Elektrofahrzeuge angewendet werden kann, zwischen dem Controller (1) und einem Anzeigegerät (2) zwischengeschaltet wird und als Austauschplattform der Fahrzeuginformationen dient, umfassendeine erste Kommunikationsschnittstelle (12) und eine zweite Kommunikationsschnittstelle (14), wobei die erste Kommunikationsschnittstelle (12) mit dem Controller (1) verbunden ist, wobei die zweite kommunikationsschnittstelle (14) Datensignale drahtlos auf das Anzeigegerät (2) übertragen kann,eine Datenverarbeitungseinheit (16), die zwischen der ersten und zweiten Kommunikationsschnittstelle (12, 14) zwischengeschaltet ist und einen Datenpaketprozessor (22), einen Datenspeicher (24) und einen Datenprüfer (26) beinhaltet, wobei der Datenpaketprozessor (22) zum Verarbeiten der von dem Controller (1) hochgeladenen und der von dem Anzeigegerät (2) heruntergeladenen Datenpakete und zum Entpacken dieser Datenpakete dient, wobei der Datenspeicher (24) zum Speichern der hochgeladenen und heruntergeladenen Daten dient, wobei der Datenprüfer (26) prüfen kann, ob das von dem Controller (1) hochgeladene Datenpaket mit dem letzten Datenpaket identisch ist, wobei wenn der Dateninhalt gleich oder einen kleinen Unterschied hat, die neuen Daten nicht an das Anzeigegerät (2) gesendet werden, um den Stromverbrauch des Anzeigegeräts (2) zum Datenempfang zu sparen, undeine Strommesseinheit (18), die mit der Batterie (3) des Elektrofahrzeugs und dem Datenprüfer (26) elektrisch verbunden ist.