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Patent DE-102016226259-A1 (DE)
Title: System zum bereitstellen von zumindest einem werkstück für einen mess-, prüf- oder bearbeitungsvorgang
Inventor: JAKOB THOMAS
IPC: B25J9/00
Filed: 2016-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zum Bereitstellen von zumindest einem Werkstück für ein Mess-, Prüf- oder Verarbeitungsvorgang, wobei das System zumindest ein Stützelement umfasst, welches ein Fußteil, ein Mittelteil sowie ein Kopfteil umfasst, wobei das Fußteil derart über eine erste gelenkige Verbindung mit dem Mittelteil gekoppelt ist und das Kopfteil derart über eine zweite gelenkige Verbindung mit dem Mittelteil gekoppelt ist, um ein inverskinematisches Stützelement zu bilden. Weiterhin umfasst das System zumindest ein Ablageelement, welches am Kopfteil angeordnet ist und zumindest eine Ablagefläche aufweist, auf der das Werkstück abgestützt werden kann.
Patent DE-102017000798-A1 (DE)
Title: Schelle zum Verbinden zweier Rohre
Inventor: WEISS STEFAN
IPC: F16L33/10
Filed: 2017-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schelle (10) zum Verbinden zweier Rohre, mit einem Schellenband (12) mit jeweiligen freien Enden, welche über eine Spanneinrichtung (14) relativ zueinander verstellbar sind, wobei die Spanneinrichtung (14) durch eine Spannschelle (18) mit einem Spannschellenband (20) und einer weiteren Spanneinrichtung (22) gebildet ist, durch deren Verstellung die Enden der Schelle (10) relativ zueinander verstellbar sind.
Patent DE-102017001661-A1 (DE)
Title: Präparationsfadenführer
Inventor: SCHULZ DETLEV
IPC: D06B1/08
Filed: 2017-02-21
Abstract: Es ist ein Präparationsfadenführer bestehend aus einem Grundkörper mit einer Führungsnut beschrieben. Die Führungsnut erstreckt sich zwischen einem Fadeneinlauf und einem Fadenauslauf und weist zumindest einen Nutabschnitt mit einem gekrümmten Nutengrund und einer im Nutengrund mündenden Dosierbohrung auf. Hierbei ist der Nutengrund durch gegenüberliegende Nutwandungen begrenzt. Um eine sichere Führung und einfache Bedienbarkeit zu erhalten, sind die Nutwandungen der Führungsnut erfindungsgemäß derart geformt, dass die Führungsnut gegenüberliegend zum Nutengrund in Fadenlaufrichtung zumindest teilweise abgedeckt ist und dass sich zwischen den Nutwandungen ein seitlich neben der Führungsnut erstreckender Einfädelschlitz bildet.
Patent DE-102017008340-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürgriffanordnung mit eingegossener Elektronik
Inventor: KALESSE MICHAEL
IPC: E05B81/76
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugtürgriffanordnung mit einem Griffträger (80) und einer an dem Griffträger (80) befestigten Außenschale (90), wobei zwischen dem Griffträger (80) und der Außenschale (90) zumindest eine Elektronikbaugruppe mit elektronischen Bauteilen angeordnet ist, wobei der Griffträger (80) zumindest eine erste Kammer zur Aufnahme elektronischer Bauteile aufweist, die nach dem Einsetzen der elektronischen Bauteile mit Vergussmasse vergossen ist, wobei eine zweite Kammer zur Aufnahme elektronischer Bauteile zwischen dem Griffträger (80) und der Außenschale (90) ausgebildet ist und der Griffträger (80) zumindest eine Durchbrechung (87) aufweist, durch welche die zweite Kammer nach dem Befestigen der Außenschale (90) an dem Griffträger (80) mit Vergussmasse befüllbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Kraftfahrzeugtürgriffanordnung.
Patent DE-102017009515-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Routenplanung
Inventor: DIEBEL MICHAEL
IPC: G01C21/34
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Routenplanung, wobei die Entfernung zu einem eingegebenen Fahrtziel (B) oder Zwischenziel bestimmt wird, wobei eine maximale Fahrzeugreichweite (4) entsprechend einer verfügbaren Treibstoffmenge und/oder eines Batterieladezustands ermittelt wird, und wobei bestimmt wird, ob in die maximale Fahrzeugreichweite (4) zum Erreichen des Fahrtziels (B) oder Zwischenziels ausreicht, Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass für den Fall, dass die maximale Fahrzeugreichweite (4) nicht zum Erreichen des Fahrtziels (B) oder Zwischenziels ausreicht, zu Beginn der Zielführung ein optischer, akustischer und/oder haptischer Hinweis erfolgt, dass ein Zwischenstopp (5) zum Nachladen und/oder Nachtanken notwendig ist.
Patent DE-102017010069-A1 (DE)
Title: Mechanisch vollvariabler Ventiltrieb für ein Gaswechselventil einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: FLIERL RUDOLF
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-10-29
Abstract: Um einen mechanisch vollvariablen Ventiltrieb für ein Gaswechselventil einer Verbrennungskraftmaschine derart zu verbessern, dass die Reibung weiter minimiert wird und durch eine Vereinfachung der Mechanik auch eine Vereinfachung der Herstellung eines mechanisch vollvariablen Ventiltriebs und damit eine Kostensenkung erreicht wird, verbunden mit einer Reduzierung der Haltemomente der Stellwelle und einer Reduzierung der Verstellmomente, wird vorgeschlagen, dass ein Rollenschlepphebel (1) drei Rollen (2,5,11) aufweist, wobei eine erste Rolle (2) einen Kontakt mit einer Stellwelle (3) und einer Kulisse (4) eines Ventilspielausgleichselementes und eine zweite Rolle (5) Kontakt mit einem Ventilabschlusselement (6), das in einem Federteller (7) eines Gaswechselventils (12) gelagert ist, aufweist, wobei ein Schwenkhebel (8) eine Arbeitskurve (10) aufweist, auf die eine dritte Rolle (11) des Rollenschlepphebels (1) so einwirkt, dass bei einer Verstellung eines Ventilhubes (13) das Gaswechselventil (12) vollvariabel öffnet und bei einer Drehung der Stellwelle (3) der Rollenschlepphebel (1) gleichzeitig in der Kulisse (4) bewegt wird und damit den Ventilhub (13) des Gaswechselventils (12) vollvariabel verstellt.
Patent DE-102017011760-A1 (DE)
Title: Achsdifferential für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen
Inventor: SPERRFECHTER STEFAN
IPC: F16H48/06
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Achsdifferential (10) für einen Kraftwagen, mit einem um eine erste Drehachse (14) drehbaren Träger (12), mit einem drehfest mit dem Träger (12) verbundenen und um die erste Drehachse (14) drehbaren Antriebszahnrad (16), über welches der Träger (12) antreibbar und dadurch um die erste Drehachse (14) drehbar ist, mit Ausgleichsrädern (18), welche um jeweilige, senkrecht zur ersten Drehachse (14) verlaufende zweite Drehachsen (20) relativ zu dem Träger (12) drehbar an dem Träger (12) gehalten sind, und mit mit den Ausgleichsrädern (18) kämmenden und um die erste Drehachse (14) drehbaren Abtriebsrädern (22, 24), welche drehfest mit jeweiligen Seitenwellen, über welche jeweilige Räder des Kraftwagens von den Abtriesrädern (22, 24) antreibbar sind, verbindbar sind, wobei: das Antriebszahnrad (16) als ein Stirnrad ausgebildet ist; die Ausgleichsräder (18) als Stirnräder ausgebildet sind; der Träger (12) zwei entlang der ersten Drehachse (14) aufeinanderfolgende, entlang der ersten Drehachse (14) relativ zueinander translatorisch bewegbare Trägerteile (38, 40) aufweist; die Abtriebsräder (22, 24) als Kronräder ausgebildet sind; und zwischen dem jeweiligen Trägerteil (38, 40) und dem jeweiligen Kronrad ein Lamellenpaket (44, 46) angeordnet ist, über welches das jeweilige Trägerteil (38, 40) drehmomentübertragend mit dem jeweiligen Kronrad koppelbar ist.
Patent DE-102017101496-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: UKEGAWA HIROSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2017-01-26
Abstract: Ein Hybridfahrzeug umfasst eine erste Steuereinrichtung, die konfiguriert ist zum Ausgeben eines ersten Steuersignals für einen ersten Wechselrichter, eine zweite Steuereinrichtung, die konfiguriert ist zum Ausgeben eines zweiten Steuersignals für einen zweiten Wechselrichter und eines dritten Steuersignals für den ersten Wechselrichter, und eine Auswahlschaltung, die konfiguriert ist zum Ausgeben von entweder dem ersten Steuersignal oder dem dritten Steuersignal an den ersten Wechselrichter. Das dritte Steuersignal ist ein Signal zum gleichzeitigen Einschalten von entweder Oberer-Arm-Schaltelementen oder Unterer-Arm-Schaltelementen von einer Vielzahl von Armen des ersten Wechselrichters. Die zweite Steuereinrichtung startet eine Maschine durch Ausgabe des dritten Steuersignals während Ausgabe des zweiten Steuersignals zum Antreiben eines zweiten Motorgenerators, wenn eine Anormalität bzw. Unregelmäßigkeit in der ersten Steuereinrichtung auftritt.
Patent DE-102017103550-A1 (DE)
Title: Elektrischer anschluss mit einer selbsttestfunktion installationsbestätigung
Inventor: DINICH SCOTT B
IPC: H01R11/12
Filed: 2017-02-21
Abstract: Hierin werden ein elektrischer Anschluss, eine entsprechende Elektromontage und ein zugehöriges Installationsverfahren offenbart. Ein Ausführungsbeispiel der Elektromontage beinhalt eine elektrisch leitfähige Gewinde-Montagestange, ein Gewindebefestigungselement, das sich mit der Montagestange und einem Anschluss für einen elektrischen Leiter verbindet. Der Anschluss weist ein verformbares Merkmal auf, das komprimiert ist, wenn das Befestigungselement montiert ist, um den Anschluss zwischen eine Kontaktoberfläche der Montagestange und das Befestigungselement zu klemmen. Das verformbare Merkmal weist mechanische Eigenschaften und Merkmale auf, sodass das Drehmoment zum Komprimieren des verformbaren Merkmals während der Installation des verformbaren Merkmals zunimmt.
Patent DE-102017104036-A1 (DE)
Title: Konvergent-divergente Schubdüse für ein Turbofan-Triebwerk eines Überschallflugzeugs und Verfahren zur Einstellung der Düsenhalsfläche in einer Schubdüse eines Turbofan-Triebwerks
Inventor: TODOROVIC PREDRAG
IPC: F02K1/09
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine konvergent-divergente Schubdüse (1) für ein Turbofan-Triebwerk eines Überschallflugzeugs, wobei die Schubdüse (1) eine Innenwand (11) aufweist und einen Strömungskanal (15) mit einer Düsenhalsfläche (A81, A82) und einer Düsenaustrittsfläche (A9) ausbildet. Es ist ein zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position in axialer Richtung verschiebbarer Verkleidungsring (2) vorgesehen, wobei die Innenwand (11) der Schubdüse (1) und der Verkleidungsring (2) derart ausgebildet und zueinander positioniert sind, dass der Verkleidungsring (2) in der ersten Position radial beabstandet zur Innenwand (11) verläuft, wobei ein ringförmiger Bypass-Kanal (3) bereitgestellt ist, der zwischen dem Verkleidungsring (2) und der Innenwand (11) der Schubdüse (1) verläuft, und der Verkleidungsring (2) in der zweiten Position an der Innenwand (81) anliegt. Gemäß einem weiteren Erfindungsaspekt betrifft die Erfindung eine Schubdüse mit einem in axialer Richtung verschiebbaren Düsenaustrittsring.
Patent DE-102017104813-A1 (DE)
Title: Retainer
Inventor: HALKE GUNTER
IPC: A61C7/12
Filed: 2017-03-08
Abstract: Retainer, insbesondere Lingual Retainer, zur Verwendung als Retentionshilfe in einer kieferorthopädischen Anwendung, wobei der Retainer einstückig vorhanden ist. Der Retainer kennzeichnete sich dadurch, dass der Retainer aus einem drahtförmigen Element besteht, wobei das drahtförmige Element entlang seiner Längsachse Ausformungen in einer Richtung parallel zu einer Zahnoberfläche aufweist, wobei die Ausformungen im eingesetzten Zustand zur Anlage an einer einer Zunge zugewandten Fläche eines Zahns in paralleler Richtung zur Fläche des Zahns ausgebildet sind.
Patent DE-102017106524-A1 (DE)
Title: Negativelektrode einschliesslich einer Polymeren Ein-Ionen-Leiterbeschichtung
Inventor: XIAO QIANGFENG
IPC: H01M10/058
Filed: 2017-03-27
Abstract: Eine negative Elektrode beinhaltet ein Metallsubstrat und eine polymere Ein-Ionen-Leiterbeschichtung, die auf einer Oberfläche des Metallsubstrats ausgebildet ist. Das Metallsubstrat ist ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Lithium, Natrium und Zink. Die polymere Ein-Ionenleiter-Beschichtung besteht aus i) einem Metallsalz eines sulfonierten Fluorpolymer-Copolymers auf Tetrafluorethylenbasis oder ii) einem polymeren Metallsalz mit einem anfänglichen polymeren Grundgerüst und anhängenden Metallsalzgruppen, die an das anfängliche polymere Grundgerüst gebunden sind.
Patent DE-102017109674-A1 (DE)
Title: Intelligente Zustellung von Speisen bzw. Waren
Inventor: GADE BERND
IPC: G06Q50/10
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Kontrolle der Bewirtung von Gästen bei einem Bestellvorgang von Speisen, wobei
 der Bestellvorgang in eine digitaler Bestellverwaltung hinterlegt wird und einem Gast vermittels der digitalen Bestellverwaltung ein Platz zugeordnet wird, wobei
 einem Behältnis, insbesondere Teller und/oder Gläser auf welchem die Speisen angerichtet werden, ein Identifikationsmittel mit einem Identifikator zugeordnet ist, wobei
 die Bestellverwaltung den Platz des Gastes mit dem Identifikator des Identifikationsmittels verknüpft, wobei
 am Platz des Gastes eine Ausleseeinheit vorgesehen ist, wobei
 bei einer Zustellung der Speisen ein Datenaustausch zwischen dem Identifikationsmittel und der Ausleseeinheit durchgeführt wird, wodurch ein Positionsabgleich bezüglich dem in der Bestellverwaltung hinterlegten Platz des Gastes und der Position des Behältnisses durchgeführt wird.
Patent DE-102017111124-A1 (DE)
Title: Sichere und intelligente Anmeldeeinrichtung
Inventor: SCHOPPMEIER DIETMAR
IPC: H04W4/00
Filed: 2017-05-22
Abstract: Eine Anmeldeeinrichtung für eine Netzvorrichtung kann arbeiten, um den Anmeldezugriff in Reaktion auf eine Anmeldeanforderung gemäß verschiedenen Sensordaten von einer oder mehreren physischen Eigenschaften zu sichern oder zu bestimmen. In Reaktion auf die Anmeldeanforderung kann ein erster Sensor, der eine erste physische Eigenschaft betrifft, arbeiten, um individuelle Kenndaten und Inhaltsdaten zu erkennen. Die individuellen Kenndaten können mit anderen individuellen Kenndaten eines Benutzerprofils verglichen werden, die in einem Datenspeicher gespeichert sein können. Die Inhaltsdaten können auch mit anderen Inhaltsdaten des Benutzerprofils verglichen werden. Basierend darauf, dass diese Vergleiche vorbestimmte Schwellenwerte einhalten, kann eine erfolgreiche Anmeldestufe von mehreren Anmeldestufen freigegeben werden.
Patent DE-102017111127-A1 (DE)
Title: Rollstuhl mit wenigstens einem elektrischen Hilfsantrieb
Inventor: BIEDERSTÄDT ANDREAS
IPC: A61G5/02
Filed: 2017-05-22
Abstract: Ein Rollstuhl mit einem Rahmen und wenigstens zwei Antriebsrädern die sowohl manuell durch auf sie in nacheinander abfolgenden Anschubphasen eingeleitete Kräfte als auch mittels wenigstens eines elektrischen Hilfsantriebes antreibbar sind, zeichnet sich dadurch aus, das zur Steuerung des Hilfsantriebes eine Mehrzahl aufeinanderfolgender Zeitabstände zwischen zwei Anschubphasen und der Geschwindigkeitsverlauf des Rollstuhls als Funktion der Zeit ausgewertet werden.
Patent DE-102017111650-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrückungs-gabelanordnung für doppelkupplungen in fahrzeugen
Inventor: KIM SANGIN
IPC: F16H63/32
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Kupplungseinrückungs-Gabelanordnung für die Doppelkupplungen in Fahrzeugen, welche es ermöglicht, durch das Verändern einer Einbaustruktur einer Einrückgabelanordnung gegenüber einem Getriebegehäuse die Gesamtlänge des Getriebegehäuses zu verkürzen und so die Raumnutzung einer Innenseite desselben zu erhöhen, sowie durch die Gewichtserleiterung bzw. Verkleinerung eines Abstützmittels einer Einrückgabel das Gesamtgewicht der Einrückgabelanordnung zu reduzieren und so folglich die Wirtschaftlichkeit des Kraftstoffverbrauchs des Fahrzeugs zu verbessern. Die vorstehende Kupplungseinrückungs-Gabelanordnung für die Doppelkupplungen in Fahrzeugen weist folgenden Merkmale auf: eine am Getriebegehäuse (10) ausgebildete Befestigungsnabe (12); eine mit der Befestigungsnabe (12) verbundene Drehspindel (20); eine erste Einrückgabel (30), die mit einem ersten, an der Drehspindel axial gelagerten Scharnier (32), einem ersten, sich aus dem ersten Scharnier (32) in Richtung auf eine Seite erstreckenden Ausrückbetätigungsteil (34) und einem ersten, sich aus dem ersten Scharnier in Richtung auf die andere Seite erstreckenden Hebel (36) versehen ist; und eine zweite Einrückgabel (40), die mit einem zweiten, an der Drehspindel (20) axial gelagerten Scharnier (42), einem zweiten, sich aus dem zweiten Scharnier (42) in Richtung auf eine Seite erstreckenden Ausrückbetätigungsteil (44), und einem zweiten, sich aus dem zweiten Scharnier (42) in Richtung auf eine andere Seite erstreckenden Hebel (46) versehen ist.
Patent DE-102017114572-A1 (DE)
Title: Abtrennvorrichtung sowie Verfahren zum Abtrennen einer Kabeltülle von einem Kabel
Inventor: KÖBERL JÜRGEN
IPC: H02G1/12
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abtrennvorrichtung sowie ein Verfahren zum Abtrennen und/oder Entfernen einer Kabeltülle von einem Kabel.
Patent DE-102017115246-A1 (DE)
Title: Verbundfahrradfelge
Inventor: CHEN WEI-CHIN
IPC: B60B25/00
Filed: 2017-07-07
Abstract: Es wird eine Verbundfahrradfelge offenbart, die ein inneres Ringskelett und einen Verbundstoff-Felgenkörper aufweist. Das innere Ringskelett ist mit einem inneren Ring versehen, der beidseitig jeweils mit einem Seitenring ausgebildet ist. Am freien Ende des Seitenrings ist jeweils ein Hakenabschnitt vorgesehen. Zwischen den beiden Hakenabschnitten ist eine Öffnung ausgebildet. Der Verbundstoff-Felgenkörper der Verbundfahrradfelge ist am inneren Ring, an den Seitenringen und den Hakenabschnitten des inneren Ringskeletts angebracht. An der Öffnung ist ein Stützabschnitt vorgesehen. Auf diese Weise wird das Gesamtgewicht der Verbundfahrradfelge reduziert, wobei eine ausreichende Festigkeit der Verbundfahrradfelge gewährleistet ist.
Patent DE-102017116425-A1 (DE)
Title: Tarnkappenmodus für fahrzeuge
Inventor: BAJWA MANPREET SINGH
IPC: H04W88/02
Filed: 2017-07-20
Abstract: Ein Fahrzeug speichert Datenschutzeinstellungen, die eine Vielzahl von Datenschutzmaßnahmen festlegen, die bei Fahrzeugkommunikation über ein Netzwerk zu verwenden ist, wenn sich das Fahrzeug in einem Tarnkappenmodus befindet, aber nicht, wenn sich das Fahrzeug in einem normalen Modus befindet. Eine Telematiksteuereinheit des Fahrzeugs gibt einen Übergang von dem normalen Modus zum Tarnkappenmodus als Reaktion auf eine Verbindung des Fahrzeugs mit dem Netzwerk über einen unbekannten Dienstleister oder als Reaktion auf ein Einfahren des Fahrzeugs in einen vordefinierten Geofence-Bereich an. Die Telematiksteuereinheit des Fahrzeugs gibt den Übergang vom Tarnkappenmodus zum normalen Modus als Reaktion auf eine Verbindung des Fahrzeugs mit dem Betreiber, bei dem das Fahrzeug für den Netzwerkdienst angemeldet ist, oder auf ein Herausfahren des Fahrzeugs aus dem Geofence-Bereich an.
Patent DE-102017116639-A1 (DE)
Title: Blechkäfig für ein Kugellager
Inventor: SZEKELY SANDOR-ANDRAS
IPC: F16C33/42
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Blechkäfig (1) für ein Kugellager, der zwei kreisförmige Käfigteile (2a, 2b) aufweist, welche mittels Verbindungsmittel (14) fest miteinander verbunden sind, wobei jeder dieser Käfigteile (2a, 2b) eine Mehrzahl von halbkugelförmigen Taschenhälften (20, 21) und diese Taschenhälften (20, 21) in Umfangsrichtung des Blechkäfigs miteinander verbindende plane Verbindungsabschnitte (4, 5) aufweist, wobei in den Verbindungsabschnitten (4, 5) eines jeden Käfigteils (2a, 2b) wenigstens eine Durchgangsöffnung (13) zur Aufnahme eines Verbindungsmittels (14) ausgebildet ist, und wobei die beiden Käfigteile (2a, 2b) im Bereich deren Verbindungsabschnitte (4, 5) derartig plan aneinander liegend ausgerichtet sind, dass die Durchgangsöffnungen (13) der Verbindungsabschnitte (4, 5) miteinander fluchten und die gegenüber angeordneten Taschenhälften (20, 21) jeweils eine vollständige Tasche (10) zur Aufnahme jeweils eines kugelförmigen Wälzkörpers (17) bilden. Zur Reduzierung des Gewichts dieses Blechkäfigs sowie zur besseren Schmiermittelversorgung ist vorgesehen, dass in der Wandung der jeweiligen Taschenhälften (20, 21) wenigstens eine Materialaussparung (11, 12) ausgebildet ist, durch welche die Taschenhälften jeweils zumindest zwei in Umfangsrichtung der Käfigteile (2a, 2b) gerichtete Stege (6, 7; 8, 9) aufweisen.
Patent DE-102017122416-A1 (DE)
Title: Batterie mit integrierter Flammschutzvorrichtung
Inventor: LINDE PETER
IPC: H01M50/437
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (1) mit integrierter Flammschutzvorrichtung, wobei die Batterie (1): eine Kathodenschicht (2), eine Trennschicht (3), und eine Anodenschicht (4) aufweist, wobei die Trennschicht (3) zwischen der Kathodenschicht (2) und der Anodenschicht (4) angeordnet ist, wobei die Trennschicht (3) für Elektronen undurchlässig und für mindestens eine positive Ionenart durchlässig ist, wobei die Trennschicht (3) eine Flammschutzvorrichtung mit mindestens einer Glasfaser (30), die einen geschlossenen Hohlraum (34) umfasst, aufweist, und wobei in dem Hohlraum (34) ein Flammschutzmittel (31) angeordnet ist. Die Erfindung stellt eine Batterie (1) bereit, die eine erhöhte Brandsicherheit aufweist.
Patent DE-102017122452-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinstellgerät und Beleuchtungssystem
Inventor: HIDAKA YUTO
IPC: G05D25/02
Filed: 2017-09-27
Abstract: Ein Beleuchtungseinstellgerät (20), das verwendet wird, um Beleuchtungsmodi in einer Mehrzahl von Beleuchtungskörpern (30), die in einem Raum installiert sind, einzustellen, weist auf: einen Speicher (24), der ein Beleuchtungseinstellbild (241 speichert, das den gesamten Beleuchtungsbereich von Beleuchtungskörpern (30) in dem vorbestimmten Raum angibt, und Beleuchtungskörperpositionsinformationen (242), die die Positionen der Beleuchtungskörper (30) in dem Raum angeben; einen Eingabeempfänger (23), der eine Benutzereingabe in Zusammenhang mit dem Verwenden des Beleuchtungseinstellbilds (241) empfängt, und einen Beleuchtungseinsteller (25), der die Zielpixelwerte von Zielpixeln erhält, die zu dem Beleuchtungseinstellbild (241) gehören, für das die Eingabe in Zusammenhang mit dem Verwenden empfangen wurde, und die entsprechend den Positionen der Beleuchtungskörper (30), die von den Beleuchtungskörperpositionsinformationen (242) angegeben werden, liegen, basierend auf den erhaltenen Zielpixelwerten einen Beleuchtungseinstellwert für das Dimmen und/oder farbliche Abstimmen der Beleuchtungskörper (30) bestimmt und den Beleuchtungseinstellwert ausgibt.
Patent DE-102017123658-A1 (DE)
Title: Farbstoffschicht, Wellenlängekonverter, Projektor und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: ZHENG RAN
IPC: H01S5/02
Filed: 2017-10-11
Abstract: Eine Farbstoffschicht enthält Farbstoffpartikel und erfüllt die folgenden Beziehungen: y ≥ 0,0623x 2  + 0,2107x + 28,789 und y ≤ -0,1172x 2  + 7,584x + 81,148, wo x die durchschnittliche Partikelgröße (µm) der Farbstoffpartikel darstellt und y die Dicke (µm) der Farbstoffschicht darstellt.
Patent DE-102017125182-A1 (DE)
Title: Lichtaustrittsvorrichtung für einen Laserscanner
Inventor: NGUYEN HO-HOAI-DUC
IPC: G01S17/88
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtaustrittsvorrichtung (10) für einen Laserscanner mit einem Scannerspiegel (2), der ausgebildet ist, auf einer Oberfläche einer ersten Seite (1) des Scannerspiegels (2) Licht (4) zu reflektieren. In einem Halbraum, der durch die Oberfläche der ersten Seite (1) des Scannerspiegels (2) begrenzt wird, ist ein Lichtleitelement (3) angeordnet. Dieses Lichtleitelement (3) ist derart ausgestaltet, dass vom Scannerspiegel (2) reflektiertes Licht (4) an einer Stelle eingekoppelt wird und an einer anderen Stelle wieder in eine Richtung ausgekoppelt wird, entlang der das ausgekoppelte Licht (4) den Halbraum verlässt. Damit kann effizient Licht (4) um den Scannerspiegel (2) herumgeleitet werden. Dies kann dabei helfen, eine kompaktere Bauweise für Laserscanner beziehungsweise LIDAR-Sensoren zu ermöglichen sowie unerwünschte Lichtverzerrungen möglichst gering zu halten.