baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008008709-U1 (DE)
Title: Tisch sowie Tischplatte eines Tisches
IPC: A47B13/08
Filed: 2008-06-28
Abstract: Tischplatte (1) mit wenigstens einem Plattenelement (2) aus einem elektrisch isolierenden, thermisch beständigen Substrat, welches zumindest bereichsweise mit einer gegenüber der Dicke des Substrates dünnen, elektrisch leitfähigen und durch Anlegen einer elektrischen Spannung beheizbaren Beschichtung versehen ist, wobei entweder  – das Substrat des Plattenelementes (2) im wesentlichen vollflächig beschichtet ist und die elektrisch leitfähige Beschichtung an diskreten Heizbereichen (3, 4) mittels je einer umfänglichen Unterbrechungslinie (5) elektrisch von der übrigen Beschichtung isoliert ist; oder  – das Substrat des Plattenelementes (2) nur an diskreten Heizbereichen (3, 4) mit der elektrisch leitfähigen Beschichtung beschichtet ist,  wobei die Beschichtung eines jeden diskreten Heizbereiches (3, 4) mittels an entgegengesetzten Enden der Heizbereiche (3, 4) angeordneten Elektroden (6) elektrisch kontaktiert ist, um hieran eine elektrische  Spannung anzulegen und den jeweiligen diskreten Heizbereich (3, 4) zu erwärmen.
Patent DE-202008008827-U1 (DE)
Title: Luftdüse
IPC: B60H1/34
Filed: 2008-09-03
Abstract: Luftdüse
zur Führung eines Luftstroms aus einem Luftzuführschacht
oder aus einer Luftzuführleitung in Heizungs-, Lüftungs-
oder Klimaanlagen, insbesondere für Fahrgasträume
in Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem Gehäuse, das in
einen Wanddurchbruch einsetzbar oder hinter diesem befestigbar ist
und das einen rückseitigen Anschluss für einen
Luftzuführschacht oder eine Luftzuführleitung
sowie eine vorderseitige Luftausströmöffnung aufweist,
wobei im Innenraum des Gehäuses eine den Luftstrom veränderbare
Drosseleinrichtung und/oder ein Einsatz mit einer Drosseleinrichtung
oder ohne einer solchen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Drosseleinrichtung aus an den Innenwänden des
Gehäuses (1) und/oder an den Innenwänden des Einsatzes
mit Drosseleinrichtung segmentförmigen Flächenelementen
(52) besteht, die um einseitig und quer zur Strömungsrichtung
verlaufende Achsen, einen eckigen Trichter oder einen Luftleitkegel
(5) bildend, schwenkbar gelagert sind, dass an dem Gehäuse
(1) oder dem Einsatz mit Drosseleinrichtung verschiebbar und/oder
verdrehbar ein Betätigungsring (6) vorderseitig gelagert
ist, der über Kopplungselemente und Leitkurvenführungen
oder Kulissenführungen mit den Flächenelementen
(52) derart gekoppelt...
Patent DE-202008011130-U1 (DE)
Title: Walzenwechselwerkzeug
IPC: D21G1/00
Filed: 2008-08-21
Abstract: Walzenwechselwerkzeug
mit einem länglichen Schaft (1), der an einem Ende eine
Halterung (2) für eine Hubvorrichtung aufweist, und einer
flexiblen Walzenaufnahme (3), die an zwei voneinander beabstandeten Aufhängungspunkten
(AP) an dem anderen Ende des Schafts (1) befestigt ist.
Patent DE-202009001203-U1 (DE)
Title: Mit pneumatischer Unterstützung in drei Dimensionen auf- und zuklappendes Kinderwagengestell mit Selbstaufladung
IPC: B62B7/06
Filed: 2009-02-02
Abstract: Mit
pneumatischer Unterstützung
in drei Dimensionen auf- und zuklappendes Kinderwagengestell mit
Selbstaufladung, dadurch gekennzeichnet, dass Vierkantrohre (11,
12), eines kleiner als das andere, an der Basis ineinander gesteckt
sind und so Teleskopstangen bilden, welche in Längsrichtung verschoben werden
können, ohne
dass Torsionskräfte
eine Verdrehung verursachen würden.
Patent DE-202009005297-U1 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung für eine Schublade
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-04-06
Abstract: Für eine Schublade geeignete Einzugsvorrichtung, die mindestens ein Paar feststehende Schienen (12), einen Möbelkorpus (14), mindestens eine Schublade (16) und mindestens ein Paar bewegliche Schienen (18), die an der Schublade (16) befestigt sind, umfasst, wobei die feststehenden Schienen (12) an dem Möbelkorpus (14) befestigt sind und die beweglichen Schienen (18) gegenüber den feststehenden Schienen (12) bewegt werden können, aufweisend  eine Führung (20), die an der feststehenden Schiene (12) befestigt ist und eine erste Wand (22a), eine zweite Wand (22b), eine dritte Wand (22c), die außerhalb der ersten Wand (22a) liegt und mit der ersten Wand (22a) einen ersten Weg (28) bildet, und eine vierte Wand (22d), die außerhalb der zweiten Wand (22b) liegt und mit der zweiten Wand (22b) einen zweiten Weg (30) bildet, wobei das erste Ende (32) der ersten und zweiten Wand (22a, 22b) einen Anschlag (42) aufweist, der an das Ende des ersten Wegs (28) angrenzt;...
Patent DE-202009009262-U1 (DE)
Title: Kontrollgerät für metallische Überstände
IPC: G01V3/08
Filed: 2009-07-06
Abstract: Kontrollgerät für metallische Überstände, welches in unmittelbarer Nähe einer festen Unterlage (8) zu führen ist, um die sich oberhalb der Oberkante befindlichen metallischen Überstände (9) mittels eines Detektors (7) zu erfassen, gekennzeichnet dadurch, dass in Kombination mit mindestens zwei elektrischen Leitplatten (1; 2) und einer dazwischen liegenden Isolierplatte (x1) anzuordnen sind, wobei die Metallplatte (1) mit einem elektrischen Potential und die Metallplatte (2) mit einem anderen elektrischen Potential zu beaufschlagen ist.
Patent DE-202009011580-U1 (DE)
Title: Leitfähiges Element und Lampe, welche dieses verwendet
IPC: F21V23/00
Filed: 2009-08-26
Abstract: Leitfähiges Element, anwendbar auf eine Lampe mit einer Entladungslampenröhre, wobei das leitfähige Element aufweist:  einen Rohrabschnitt und  einen leitfähigen Abschnitt, welcher sich ausgehend von dem Rohrabschnitt erstreckt und mit der Entladungslampenröhre einen Öffnungswinkel ausbildet.
Patent DE-202009018881-U1 (DE)
Title: Aphakische Intraokularlinse
IPC: A61F2/16
Filed: 2009-04-08
Abstract: Aphakische Intraokularlinse (10), die dafür ausgebildet ist, in eine Linsenkapsel eingesetzt zu werden, und die mit einem Beugungsgitter (22) ausgestattet ist, das ein Reliefmuster (24, 50, 60, 70, 80) hat, das sich konzentrisch auf einer Linsenoberfläche (16, 102, 112) erstreckt, folgendes umfassend: eine synchrone Struktur, bei der unterschiedliche Relieftypen (26, 28), die wenigstens zwei Reliefs (26, 28) umfassen, deren gebeugte Lichtanteile erster Ordnung voneinander verschiedene Brennpunkt-Abstände haben, dafür ausgebildet sind, in wenigstens einem Teil eines Bereichs in radialer Richtung der Linse (10) einander zu überlagern, wobei bezüglich jedes Gitterabstandes eines einen Reliefs (28), das unter den überlagerten Reliefs (26, 28) einen maximalen Gitterabstand hat, Gitterabstände eines anderen Reliefs (26) periodisch überlagert sind.
Patent DE-202010000336-U1 (DE)
Title: Abgehängter Wendewagen
IPC: F26B17/00
Filed: 2010-03-08
Abstract: Wendewagen,  mit einer Laufräder aufweisenden Antriebseinheit,  und mit einer Halterung, an welcher die Antriebseinheit sowie eine Wendeeinheit gehalten ist,  wobei die Wendeeinheit ein um eine liegende Achse drehbares Wendewerkzeug aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Wendeeinheit relativ zur Antriebseinheit höhenverstellbar an der Halterung (3) gehalten ist.
Patent DE-202010000698-U1 (DE)
Title: Kfz-Innenspiegel
IPC: B60R1/04
Filed: 2010-01-07
Abstract: Kfz-Innenspiegel (10) mit einem Gehäusekörper (12) und einem Spiegel (18), wobei der Spiegel (18) als Deckel (14) ausgebildet ist, der geöffnet werden kann, um den Innenraum (11) des Gehäusekörpers (12) zugänglich zu machen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäusekörper-Innenraum (11) ein elektronisches Gerät (20) mit einer Geräte-Tastatur (22) zur Bedienung dieses Gerätes (20) angeordnet ist.
Patent DE-202010001601-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Opferkontakt
IPC: H01R13/02
Filed: 2010-01-30
Abstract: Zweiteiliger Steckverbinder (1) zum Verbinden zweier elektrischer Baugruppen (4, 5), insbesondere zweier elektrischer Leiter, der ein Messerkontaktteil (3) und ein Buchsenkontaktteil (2) umfasst, wobei das Buchsenkontaktteil (2) relativ zum Messerkontaktteil (3) reversibel von einem ungesteckten Zustand (U), in dem es das Messerkontaktteil (3) nicht kontaktiert, in einen gesteckten Zustand (G), in dem es das Messerkontaktteil (3) so kontaktiert, dass über einen Strompfad (54) ein Stromfluss fließbar ist, in einer Einsteckrichtung (12) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass vorzugsweise einstückig am Buchsenkontaktteil (2) und/oder vorzugsweise einstückig am Messerkontaktteil (3) einen Opferkontakt (61, 62, 63) so vorgesehen ist, dass sich beim Verschieben ein Lichtbogen zwischen dem Messerkontaktteil (3) und dem Buchsenkontaktteil (2) am Opferkontakt (61, 62, 63) bildet.
Patent DE-202010003667-U1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe
IPC: F16K7/17
Filed: 2010-03-16
Abstract: Ventilbaugruppe (84)  mit einem Ventilknoten (10), der ein Gehäuse mit einer zentrale Mischkammer (18) und einer Mantelfläche (15) aufweist,  und mit zumindest zwei Membranventilen (86, 88, 90), die jeweils an einem auf der Mantelfläche (15) vorgesehenen Ventilanschluss (20, 40, 60) befestigbar sind,  wobei ein erster Ventilanschluss (20) drei Öffnungen (22, 24, 26) aufweist,  und die weiteren Ventilanschlüsse (40, 60) zumindest zwei Öffnungen (42, 44, 46, 62, 64, 66) aufweisen,  wobei jeweils eine erste Öffnung (22, 42, 62) der Ventilanschlüsse (20, 40, 60) strömungstechnisch direkt mit der zentralen Mischkammer (18) verbunden ist und die zweite und dritte Öffnung (24, 26, 44, 46, 64, 66) der Ventilanschlüsse (20, 40, 60) jeweils strömungstechnisch über einen Kanal (32, 36, 52, 56, 72, 76) mit einem Zu- oder Abfluss (34, 38, 54, 58, 74, 78) verbunden ist,  wobei jedes Ventil (86, 88, 90) mit den Öffnungen (22, 24,...
Patent DE-202010007761-U1 (DE)
Title: Dichtungsring für Dampfdruckkochtopf
IPC: A47J27/08
Filed: 2010-06-09
Abstract: Dichtungsring für Dampfdruckkochtopf mit glattem Schüttrand, ist dadurch gekennzeichnet, dass dieser an seinem äußeren Rand (4') mindestens zwei nach außen abstehende Noppen, Stifte (1) oder eine umlaufende Kerbe, Schlitze oder Löcher (1') besitzt.
Patent DE-202010008241-U1 (DE)
Title: Hülsenanordnung für einen Lenker
IPC: B62K21/26
Filed: 2010-08-06
Abstract: Hülsenanordnung für einen Lenker, die einen Hülsenkörper (1), ein Griffteil (2) und einen Nebengriff (3) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei das Griffteil (2) zwischen dem Hülsenkörper (1) und dem Nebengriff (3) eingeklemmt ist, und wobei dem Hülsenkörper (1), dem Griffteil (2) und dem Nebengriff (3) jeweils ein aneinander angepasster Verstellabschnitt (12, 23, 32) zugeordnet ist, wodurch das Griffteil (2) und der Nebengriff (3) gegenüber dem Hülsenkörper (1) drehbar und somit auf einen beliebigen Winkel einstellbar sind.
Patent DE-202010011987-U1 (DE)
Title: Fahrradgriff
IPC: B62K21/26
Filed: 2010-08-30
Abstract: Fahrradgriff, insbesondere für Mountainbikes und/oder Trekkingfahrräder, mit – einem Greifelement (10) und – einem mit dem Greifelement (10) verbundenen Handballen-Abstützelement (12), dadurch gekennzeichnet, dass – das Handballen-Abstützelement (12) Bereiche (30, 32) unterschiedlicher Flexibilität aufweist.
Patent DE-202011004711-U1 (DE)
Title: Spielvorrichtung
IPC: A63F9/08
Filed: 2011-04-01
Abstract: Spielvorrichtung mit einem Führungskörper (30; 130; 230), der langgestreckte Führungsbahnen (31—36; 131—134; 231—232) zum Führen von Schiebekörper (61; 161; 261) aufweisenden Schiebeelementen (60; 160; 260) aufweist, die in den Führungsbahnen (31—36; 131—134; 231—232) sequentiell hintereinander angeordnet und verschieblich geführt sind, wobei zwischen mindestens zwei Führungsbahnen (31—36; 131—134; 231—232) eine Übergangsstelle (11) vorhanden ist, an der ein Schiebeelement (60; 160; 260) aus der einen Führungsbahn (31—36; 131—134; 231—232) in die andere Führungsbahn (31—36; 131—134; 231—232) verschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper (30; 130; 230) eine gekrümmte Mantelwandfläche aufweist, an der die Führungsbahnen (31—36; 131—134; 231—232) mit einem dem gekrümmten Verlauf der Mantelwandfläche entsprechenden Längsverlauf angeordnet sind.
Patent DE-202011050153-U1 (DE)
Title: Transporthilfsmittel
IPC: B62B3/12
Filed: 2011-05-17
Abstract: Transporthilfsmittel mit einem Rahmengestell (1), auf dessen Oberseite eine Plattform (2) zur Aufnahme einer Last befestigt ist und auf dessen Unterseite eine Vielzahl von Rädern () angeordnet ist, wobei die Räder (3) auf mindestens drei Tragplatten (5) verteilt sind und wobei jedes der Räder (3) in einer Gabel (6) gelagert ist, die drehbar an einer der Tragplatten (5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen jeder der Tragplatten (5) und dem Rahmengestell (1) eine gelenkige Verbindung angeordnet ist.
Patent DE-202011102300-U1 (DE)
Title: Rucksack zum Tragen von Tieren
IPC: A01K1/035
Filed: 2011-06-25
Abstract: Rucksack zum Tragen eines Tieres, dadurch gekennzeichnet, dass der Rucksack ein westenartiges Rucksackteil (1) mit einer mittig aufgebrachten Aufnahmetasche (17) aufweist, in welche ein L-förmiges Formteil (2) eingeschoben wird, welcher dergestalt auf dem Rücken des Tieres befestigt wird, dass der Kopf des Tieres sich oben an dem westenartigen Rucksackteil (1) befindet, die Hinterbeine des Tieres auf den Sitzflächenschenkeln (7, 7') zu liegen kommen, der Schwanz des Tieres durch die mittige Aussparung (6) frei beweglich ist und das westenartige Rucksackteil (1) durch die Klettverschlüsse (16, 16') vor dem Bauch des Tieres fest geschlossen werden.
Patent DE-202011103143-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Slacklinie (Balancierband)
IPC: A63B7/08
Filed: 2011-07-13
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Slackline, an zwei, winklig, bevorzugt im Winkel von 90°, höchstens im Winkel von 120°, aufeinander treffenden Bauwerkselementen (e, d, f) mit folgenden Merkmalen: • einem Halteelement (2), an dem das, als genähte Lasche oder als metallisches Endstück ausgebildete, Zugelement (3 u. 3.1), insbesondere eine Slackline, festgelegt wird; • einem Fixierelement (1), das mit dem Halteelement verbunden ist, und das, durch seine winklige Ausformung, dazu bestimmt ist, an zwei, winklig aufeinander treffenden, Bauwerkselemente (z. B. Wand-Wand; Wand-Boden; Wand-Träger oder dgl.), fixiert zu werden, so, dass es die, von einem Zugelement, insbesondere einer Slackline herrührenden, Zugkräfte, deren Wirklinien, innerhalb des, von beiden Bauwerkselementen gebildeten, Winkels liegen, auf beide Bauwerkselemente überträgt.
Patent DE-202011103822-U1 (DE)
Title: Tonerkartusche
IPC: G03G15/08
Filed: 2011-07-28
Abstract: Tonerkartusche (10) für Laserdrucker, Kopiergeräte, Faxgeräte oder dergleichen mit – einem Gehäuse (12) mit zumindest einem Tonervorratsbehältnis, – einem an einer Stirnwandung des Gehäuses (12) angeordneten Funktionsradeinheitgehäuse (24), in dem eine Funktionsradeinheit (20) drehbar von einer Startposition (5) in eine Endposition (E) gelagert ist, wobei – in dem Gehäuse (12) zumindest eine Magnetwalze beziehungsweise Tonertransferwalze zum Auftragen des Toners rotierbar gelagert ist, – die Tonerkartusche (10) lösbar rastend in eine Ausnehmung beziehungsweise Aufnahme des Geräts einsetzbar ist und – beim Einsetzen der Tonerkartusche (10) in das Gerät die Funktionsradeinheit (20) automatisch um einen vorgegebenen Winkel (D1) von der Startposition (5) in die Endposition (E) gedreht wird und dadurch eine im Gerät vorhandene Steuereinheit aktiviert wird, die daraufhin den Nullzustand des Geräts und die maximal zulässige Anzahl von Drucken festlegt, wobei bei Erreichen dieser maximalen Anzahl das Gerät für weitere...
Patent DE-202011104051-U1 (DE)
Title: Sensoren und Elektronik zur Steuerung von Freiflächennachführungen mit Photovoltaikmodulen
IPC: G05D3/00
Filed: 2011-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist dadurch gekennzeichndes Frequenzumrichters bei Endlagenkontakt unterbricht, wodurch der Frequenzumrichter seine Abfahrrampe aktiviert und den aktuell betätigten Stellmotor anhält. Auf diese Weise gelingt das sichere Anhalten der aktiven Stellachse, auch bei Ausfall aller anderen Komponenten der Steuerkette. Die Endlagenschaltung ist in zwei patentrelevanten Varianten dargestellt. In der Variante „Endlagenschaltung-Wendekreis” werden nicht überfahrbare Endlagentaster eingelesen, welche das 2-Öffnerrelais bei Aktivierung einschalten.
Patent DE-202011106210-U1 (DE)
Title: Transporteinheit
IPC: B60P1/64
Filed: 2011-09-30
Abstract: Transporteinheit zum Transport zumindest einer Lafette (2, 3) mit einem fahrbaren Rahmengestell, umfassend zwei voneinander beabstandete Tragbauteile (4, 5) auf Rädern (6, 7), zwei Säulen (8, 9), ein Brückenbauteil (10) und zwei mit der Lafette (2, 3) in Betriebsstellung zusammenwirkende, voneinander beabstandete Haltebauteile (11, 12), wobei jeweils eine Säule (8, 9) auf jeweils einem Tragbauteil (4, 5) fixiert ist und wobei das Brückenbauteil (10) die oberen Enden der beiden Säulen (8, 9) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Säule (8, 9) eine Hubeinrichtung (15) zum Anheben der Lafette (2, 3) zugeordnet ist, dass das Haltebauteil (11, 12) Bestandteil der Hubeinrichtung (15) ist und dass das Haltebauteil (11, 12) in seiner Formgebung an die Anordnung der an der Unterseite der Lafette (2, 3) vorgesehenen Rollen (16) angepasst sind und in den Abstand (BR) zwischen den Rollen (16) der Lafette (2, 3) eingreift.
Patent DE-202011106568-U1 (DE)
Title: Werkzeug, das in verschiedenen Winkeln betrieben werden kann
IPC: B25B13/06
Filed: 2011-10-10
Abstract: Werkzeug, das in verschiedenen Winkeln betrieben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion aus einer Buchse besteht, und an der Buchse werden ein Betriebsbereich und ein Aufsatzbereich gebildet, und dabei wird an dem Betriebsbereich eine Betriebsöffnung gebildet, und in der Betriebsöffnung wird austauschbar die Einsetzstange eines Steckschlüssels eingesetzt, und weiterhin besitzt der Aufsatzbereich eine Aufsatzöffnung, die über ein Gewinde verfügt. Und die Betriebsöffnung der Buchse besitzt mindestens zwei Befestigungsbereiche,s entsprechen und weiterhin wird in der Nähe des Befestigungsbereichs ein Winkel und Abstand gebildet.
Patent DE-202011107982-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkennzeichen auf dem Kfz.-Dach von Straßenverkehrsfahrzeugen
IPC: B60R13/10
Filed: 2011-11-17
Abstract: Kraftfahrzeugkennzeichnungen auf dem Kfz.-Dach von Straßenverkehrsfahrzeugen dadurch gekennzeichnet dass durch Lackierungen oder amtliche Spezialfolien in Ergänzung der bisherigen Kfz.-Kennzeichen auf Kfz.-Dächern zusätzliche Kfz.-Kennzeichen in lesbarer Größe aus der Höhe auch bei Dunkelheit nach Entscheidung des Bundesverkehrsministers auf vertraglicher Basis mit dem Verfasser hergestellt, an Nutzer verkauft und sodann sicherheitseffektiv verwendbar sind.
Patent DE-202011110395-U1 (DE)
Title: Bremsbetätigungsmechanismus für eine Scheibenbremse
IPC: F16D65/16
Filed: 2011-03-11
Abstract: Bremsbetätigungsmechanismus (17) für eine Scheibenbremse mit einem zumindest eine Bremsscheibe umgreifenden Bremssattel, aufweisend – einen Verstärkungsmechanismus (18) zum Einleiten einer Zuspannkraft, – eine Nachstelleinrichtung (19) zum Ausgleich eines Belagverschleißes mit einer Momentkupplung, – ein Druckelement (20) zum Übertragen der Zuspannkraft auf die Bremsscheibe, und – eine Rückstelleinrichtung (21), wobei der Verstärkungsmechanismus (18), die Nachstelleinrichtung (19), das Druckelement (20) und die Rückstelleinrichtung (21) mittels eines in dem Gehäuse des Bremssattels (1) in Axialrichtung unbeweglich gelagerten Stabs (22) funktional zusammenwirkend in dem Bremssattel (1) montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Nachstelleinrichtung (19) in Axialrichtung gegenüber der Rückstelleinrichtung (21) auf der einen Seite und gegenüber dem Verstärkungsmechanismus (18) auf der anderen Seite jeweils mittels eines friktionsarmen Lagerelements (42; 44) abstützt.
Patent DE-202011110583-U1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
IPC: H02K1/28
Filed: 2011-05-09
Abstract: Rotierende elektrische Maschine, insbesondere doppelt gespeiste Asynchronmaschine im Leistungsbereich von 20 MVA–500 MAV, welche Maschine einen um eine Achse drehbaren Rotor umfasst, der von einem Stator konzentrisch umgeben ist und einen hohlzylindrischen Rotorblechkörper aufweist, der ein verschichtetes Blechpaket umfasst, das aus einer Vielzahl von ringabschnittförmigen Blechsegmenten (27) besteht, die am Außendurchmesser mit Zähnen (20) zur Aufnahme einer Rotorwicklung ausgestattet sind und die mittels in axialer Richtung durch den Rotorblechkörper und eine Pressplatte hindurchgehender Bolzen verspannt sind, und das zur Drehmomentübertragung mit einem konzentrischen Zentralkörper des Rotors über axial verlaufende Nuten (29) am Innenradius (31) des Rotorblechkörpers in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten (29) jeweils durch Paare von am Innenradius (31) der Blechsegmente (27) angeordnete, voneinander um die Nutbreite beabstandete, radial nach innen gerichtete Nocken (30) gebildet werden, und dass der Radius an den Nuten (29) und der innere Radius (31) der Blechsegmente (27) zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-202012004777-U1 (DE)
Title: Aufklappbares Pult, das eingeklappt als Arbeitsunterlage auf dem Arbeitstisch liegt
IPC: A47B21/013
Filed: 2012-05-12
Abstract: Aufklappbares Pult, das eingeklappt als Arbeitsunterlage auf dem Arbeitstisch liegt, dadurch gekennzeichnet, dass durch Anheben der Arbeitsplatte (1) die beiden Fußplatten (2) unterhalb der Arbeitsplatte (1) ausklappen und sich das Pult somit auf dem Arbeitstisch aufstellt.
Patent DE-202012005924-U1 (DE)
Title: Felgenpiezomobil
IPC: B60C23/04
Filed: 2012-06-16
Abstract: Felgenpiezomobil dadurch gekennzeichnet, das dass Piezoelektrisches Element als Felgenstabilisierer dient anstatt Stahl oder Aluminiumfelge
Patent DE-202012009154-U1 (DE)
Title: Verbindungselement mit spezieller Gewindesteigung
IPC: F02F1/00
Filed: 2012-09-21
Abstract: Verbindungselement (5; 55; 95) mit: – einem Schaft (12), – einem auf dem Schaft (12) umlaufenden Außengewinde (10), wobei das Außengewinde (10) eine Steigung aufweist, die kleiner ist als die Steigung des Innengewindes (20) eines Bauteils (15; 60; 90), in das das Verbindungselement (15; 55; 95) einzuschrauben ist, wenn das Verbindungselement (15; 55; 90) zur Verwendung unter Zugbelastung ausgebildet ist, oder wobei das Außengewinde (10) eine Steigung aufweist, die größer ist als die Steigung des Innengewindes (20) eines Bauteils (15), in das das Verbindungselement (5) einzuschrauben ist, wenn das Verbindungselement (15) zur Verwendung unter Druckbelastung ausgebildet ist.
Patent DE-202012010928-U1 (DE)
Title: Regalfachboden und Auszeichnungsschiene
IPC: A47B95/04
Filed: 2012-11-14
Abstract: Fachboden aufweisend: eine Auflagefläche (13) zum Auflegen von Waren, eine an der Vorderkante der Auflagefläche angebrachte nach oben offene Vordernut (14) mit U-förmigem Querschnitt mit einem an die Auflagefläche anschließenden ersten Schenkel (21), einem an den ersten Schenkel anschließenden Boden (22) und einem an den Boden anschließenden zweiten Schenkel (23), wobei der zweite Schenkel an einer freien Kante (11) endet, die die Vorderkante (11) des Fachbodens bildet.
Patent DE-202012101927-U1 (DE)
Title: Doppeldecker-Omnibus mit einem im oberen Fahrgastraum abgesenkten Gangabschnitt
IPC: B60J7/12
Filed: 2012-05-25
Abstract: Doppeldecker-Omnibus (1) mit einem unteren Fahrgastraum (4) und einem oberen Fahrgastraum (3), der durch eine Bodenwand (5) von dem unteren Fahrgastraum (4) separiert ist, und eine Deckenwand des Omnibusses (1) zumindest bereichsweise durch ein Faltdach (6) gebildet ist, welches in einem geöffneten und zusammen geschobenen Zustand in einem ersten Bereich (10) einer oberen Karosserieeinheit (9) des Omnibusses (1) angeordnet ist, der gegenüber einem zweiten Bereich (11) der oberen Karosserieeinheit (9) abgesenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenwand (5) einen Gang (17) mit einem ersten Gangabschnitt (18) aufweist, der einen gegenüber mit Sitzen (20) bestückten Bereich (21) der Bodenwand (5) nach unten abgesenkt ist, wobei der erste Gangabschnitt (18) in Richtung der Längsachse (A) des Omnibusses (1) betrachtet zumindest bereichsweise in einem Längenabschnitt ausgebildet ist, in dem der erste Bereich (10) der oberen Karosserieeinheit (9) ausgebildet ist.