baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020001356-T5 (DE)
Title: Radar-Vorrichtigung und Sende-/Empfangsgruppenantenne
Inventor: IWASA KENTA
IPC: H01Q21/06
Filed: 2020-03-11
Abstract: Diese Empfangsgruppenantenne enthält mehrere Empfangsantennenreihen, und jede der Empfangsantennenreihen enthält eine erste Anzahl von Antennen; von der ersten Anzahl von Antennen, die in den Empfangsantennenreihen enthalten sind, sind benachbarte Antennen in einer Richtung einer ersten Achse durch ein erstes Intervall und in einer Richtung einer zweiten Achse durch ein zweites Intervall getrennt voneinander angeordnet. Die Sendegruppenantenne enthält eine Vielzahl von Sendeantennenreihen, die in der Richtung der zweiten Achse in einem Intervall angeordnet sind, das der ersten Anzahl mal dem zweiten Intervall entspricht, jede der Sendeantennenreihen enthält eine Vielzahl von Antennen und die Vielzahl von Antennen, die in den Sendeantennenreihen enthalten sind, sind in der Richtung der zweiten Achse an der gleichen Position und in der Richtung der ersten Achse an unterschiedlichen Positionen angeordnet. Die Antennen, die in den in der Richtung der zweiten Achse benachbarten Sendeantennenreihen enthalten sind, sind in der Richtung der ersten Achse an unterschiedlichen Positionen angeordnet.
Patent DE-112020001695-T5 (DE)
Title: Solarzellen mit Hybridarchitekturen einschließlich abgegrenzter P- und N-Regionen mit versetzten Kontakten
Inventor: SMITH DAVID D
IPC: H01L31/18
Filed: 2020-03-27
Abstract: Eine Solarzelle und Verfahren zum Herstellen der Solarzelle werden offenbart. Die Solarzelle kann eine erste Emitterregion über einem Substrat beinhalten, wobei die erste Emitterregion einen Umfang um einen Abschnitt des Substrats hat. Ein erster leitfähiger Kontakt ist mit der ersten Emitterregion an einer Stelle außerhalb des Umfangs der ersten Emitterregion elektrisch gekoppelt.
Patent DE-112020004712-T5 (DE)
Title: Unterdrückung von neuausgleichsströmen in einem geschalteten kondensatornetzwerk
Inventor: GIULIANO DAVID M
IPC: H02M3/07
Filed: 2020-09-29
Abstract: Ein Leistungswandler umfasst eine geschaltete Kondensatorschaltung, die verschiedene Kondensatornetzwerke eines Satzes von Kondensatoren bildet. Dies macht sie so, dass Verluste vermieden werden, die entstehen können, wenn Kapazitäten miteinander verbunden werden.
Patent DE-112020006677-T5 (DE)
Title: Abdeckbaugruppe für schienenfahrzeug mit eingebautem generator und achsbaugruppe mit dieser abdeckung
Inventor: IM JONG SOON
IPC: B61D43/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Offenbart wird eine Abdeckbaugruppe. Die Abdeckbaugruppe kann in eine Achsbaugruppe installiert werden, wobei die Achsbaugruppe eine Achse, die unter Verwendung der von einer Kraftquelle übertragenen Kraft rotiert, ein Gehäuse, das einen Endabschnitt der Achse umgibt, und ein Lager umfasst, das zwischen dem einen Endabschnitt der Achse und dem Gehäuse angeordnet ist, um die Achse drehbar am Gehäuse zu halten.Ein Generator, der in der Lage ist, Elektrizität zu erzeugen, indem er die Drehung einer Achse integral nutzt, ist auf einer Achsbaugruppe integriert, um Energie für die Datenerfassung, Signalumwandlung und drahtlose Kommunikation zu liefern. Auf diese Weise können ausreichende Daten für die Frequenzanalyse gesichert und eine Anomalie der Achsbaugruppe in Echtzeit diagnostiziert werden.
Patent DE-112021001311-T5 (DE)
Title: Pixelschaltung, anzeigefeld und anzeigevorrichtung
Inventor: HAN LINHONG
IPC: H01L27/12
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Pixelschaltung, ein Anzeigefeld und eine Anzeigevorrichtung bereit und gehört zum Bereich der Anzeigetechnik. Eine Halbleiterschicht, die die Pixelschaltung umfasst, kann aktive Schichten jeweiliger Transistoren bilden; eine erste Gate-Metallschicht, die die Pixelschaltung umfasst, kann Gates jeweiliger Transistoren bilden. Die vorgenannten jeweiligen Transistoren umfassen einen ersten Rücksetztransistor zum Zurücksetzen eines Gates eines Treibertransistors, einen zweiten Rücksetztransistor zum Zurücksetzen einer Anode eines lichtemittierenden Elements und einen ersten Lichtemissions-Steuertransistor, der mit der Anode des lichtemittierenden Elements gekoppelt ist. Darüber hinaus befindet sich ein Kanalbereich des ersten Rücksetztransistors zwischen einem Kanalbereich des ersten Lichtemissions-Steuertransistors und einem Kanalbereich des zweiten Rücksetztransistors. Dementsprechend ist der Abstand von dem zweiten Rücksetztransistor zu der Anode des lichtemittierenden Elements relativ groß, so dass der Leckstrompfad des zweiten Rücksetztransistors relativ lang sein kann und der Leckstrom relativ gering sein kann. Daher kann das Potential der Anode des lichtemittierenden Elements relativ stabil sein, und der Lichtemissionseffekt des lichtemittierenden Elements ist besser.
Patent DE-112021001503-T5 (DE)
Title: Robotersteuervorrichtung
Inventor: YOSHIDA SHIGEO
IPC: B23K9/12
Filed: 2021-03-03
Abstract: Bereitgestellt wird eine Robotersteuervorrichtung, die den Stopp von Vorgängen aufgrund der Detektion eines Kontaktfehlers unterbinden kann. Die Robotersteuervorrichtung steuert einen Roboter, der ein Schweißen in Zuordnung zu einem Kontakt mit einem zu schweißenden Objekt implementiert, wobei die Vorrichtung aufweist: eine Aktionsstoppeinheit, welche die Aktion des Roboters stoppt, wenn detektiert wird, dass der Roboter einer äußeren Kraft ausgesetzt war, die gleich oder größer als ein Schwellenwert ist; eine Anweisungseinheit, die eine Schweißleistungszufuhrvorrichtung anweist, mit dem Schweißen zu beginnen; und eine Detektionsempfindlichkeits-Einstelleinheit, welche die Empfindlichkeit, mit der eine äußere Kraft in der Aktionsstoppeinheit detektiert wird, in einem Zeitraum ab dem Zeitpunkt herabsetzt, zu dem die Anweisungseinheit die Schweißleistungszufuhrvorrichtung anweist, mit dem Schweißen zu beginnen, bis eine vorgeschriebene Wartezeit verstrichen ist.
Patent DE-112021002918-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: HAYASHI KENJI
IPC: H01L25/07
Filed: 2021-07-27
Abstract: Ein Halbleiterbauelement (A10) enthält zwei erste Schaltelemente (30a, 30b), die auf einem ersten Die-Pad (11) befestigt sind. Jedes der beiden ersten Schaltelemente (30a, 30b) weist eine erste Steuerelektrode (32), die über ein erstes Steuerverbindungselement (51) mit einer ersten Steuerzuleitung (21) verbunden ist, auf. Das erste Steuerverbindungselement (51) weist einen Zuleitungsverbinder (511), der mit der ersten Steuerzuleitung (21) verbunden ist, und Elektrodenverbinder (512a, 512b), die zwischen dem Zuleitungsverbinder (511) und den ersten Steuerelektroden (32) der ersten Schaltelemente (30a, 30b) verbunden sind, auf. Die Elektrodenverbinder (512a, 512b) sind gleich lang. So sind die Verbindungselemente zwischen der ersten Steuerzuleitung (21) und den ersten Steuerelektroden (32) der ersten Schaltelemente (30a, 30b) gleich lang.
Patent DE-112021004007-T5 (DE)
Title: Polycarboantharzzusammensetzung und Formgegenstand davon
Inventor: YAMASHITA YUICHI
IPC: C08J5/00
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betritt eine Polycarbonat-basierte Harzzusammensetzung, enthaltend: ein Polycarbonatbasierten Harz (S), das ein Polycarbonat-Polyorganosiloxan-Copolymer (A) enthält, das einen Polycarbonatblock (A-1), der aus einer spezifischen Wiederholungseinheit gebildet ist, und einen Polyorganosiloxanblock (A-2), der eine spezifische Wiederholungseinheit enthält, und ein Copolymer (B), das eine konstitutive Einheit (b-1) mit einer spezifischen Struktur, eine konstitutive Einheit (b-2) mit einer spezifischen Struktur und eine konstitutive Einheit (b-3) mit einer spezifischen Struktur enthält.
Patent DE-112021005572-T5 (DE)
Title: Halter, schneidwerkzeug und verfahren zur herstellung eines maschinell bearbeiteten produkts
Inventor: YAMAMOTO KEISUKE
IPC: B23B29/08
Filed: 2021-10-21
Abstract: Ein Halter in einem nicht einschränkenden Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist eine erste Endfläche, die an einem ersten Ende angeordnet ist, eine erste Seitenfläche, die sich von der ersten Endfläche in Richtung eines zweiten Endes erstreckt, eine Tasche, die in die erste Endfläche und die erste Seitenfläche mündet und die die Anbringung eines Schneideinsatzes ermöglicht, ein Haupt-Kühlmittelloch, das sich von einer Seite des ersten Endes in Richtung einer Seite des zweiten Endes erstreckt, ein erstes Neben-Kühlmittelloch, das mit dem Haupt-Kühlmittelloch verbunden ist, und ein zweites Neben-Kühlmittelloch auf, das näher am zweiten Ende angeordnet ist als das erste Neben-Kühlmittelloch und das mit dem Haupt-Kühlmittelloch verbunden ist. Das erste Neben-Kühlmittelloch weist eine erste Öffnung auf, die in die erste Seitenfläche mündet. Das zweite Neben-Kühlmittelloch weist eine zweite Öffnung auf, die in die erste Seitenfläche mündet. Die Breite der ersten Öffnung in einer Richtung entlang einer Zentralachse ist kleiner als die Breite der zweiten Öffnung in der Richtung entlang der Zentralachse.
Patent DE-112022000246-T5 (DE)
Title: Steuereinrichtung für Industriemaschinen
Inventor: YAGI JUN
IPC: G05B19/416
Filed: 2022-02-10
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung für eine Industriemaschine bereitgestellt, die eine Diskrepanz zwischen einem tatsächlichen Vorwärtspfad und einem tatsächlichen Rückwärtspfad eines angetriebenen Teils reduziert. Die Steuervorrichtung steuert die Bewegung eines bewegenden Teils der Industriemaschine auf der Grundlage eines Programms. Das Programm enthält eine Anweisung, die sich auf einen Bewegungspfad des bewegenden Teils in Blockeinheiten bezieht, und enthält eine Anweisung, die sich auf die Bewegungsgeschwindigkeit des bewegenden Teils bezieht. Die Steuervorrichtung ist versehen mit einer Angewiesenen-Pfad-Erzeugungseinheit, die einen angewiesenen Pfad für den Bewegungspfad des bewegenden Teils auf der Grundlage einer Anweisung des Programms erzeugt, einer Tatsächlicher-Vorwärtspfad-Vorhersageeinheit, die einen tatsächlichen Vorwärtspfad aus dem angewiesenen Pfad unter Verwendung eines Maschinenmodells vorhersagt, das sich auf eine Übertragungscharakteristik der industriellen Maschine bezieht, einer Angewiesenen-Rückwärtspfad-Erzeugungseinheit, die einen angewiesenen Rückwärtspfad durch Umkehrung der Bewegungsrichtung des tatsächlichen Vorwärtspfades erzeugt, eine Einheit zur Vorhersage des tatsächlichen Rückwärtspfades, die einen tatsächlichen Rückwärtspfad aus dem angewiesenen Rückwärtspfad unter Verwendung des Maschinenmodells vorhersagt, und eine Angewiesene-Geschwindigkeits-Einstelleinheit, die eine angewiesene Geschwindigkeit auf der Grundlage der durch die Anweisung des Programms angezeigten Bewegungsgeschwindigkeit einstellt, um einen Fehler des tatsächlichen Rückwärtspfades relativ zu dem angewiesenen Rückwärtspfad zu reduzieren, und eine angewiesene Rückwärtsgeschwindigkeit erzeugt.
Patent DE-112022002041-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von amorphem Sulfid mit ausgezeichneter Ionenleitfähigkeit
Inventor: SEO JIHYUN
IPC: C01B17/20
Filed: 2022-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Dichte eines amorphen Sulfids und insbesondere ein Verfahren zur Herstellung eines amorphen Sulfids mit einer hohen Ionenleitfähigkeit von Lithiumionen durch Steuerung des Zwischenebenenabstands zwischen einem Metallatom und einem Chalkogenatom durch die Einstellung der Reaktionstemperatur und -rate bei Durchführung einer Sulfidierungsreaktion durch Zufuhr einer Schwefelquelle in einer Gasphase auf die Oberfläche eines Metalls oder einer Legierung.
Patent DE-60305387-T8 (DE)
Inventor: NAMARI TAKASHI
IPC: F02D41/04
Filed: 2003-06-10
Granted: 2007-03-08
Abstract: An internal combustion engine (3) includes an injector (4) that injects fuel into a cylinder. A plunger-type fuel pump (8) pumps the fuel to the injector (4) from a fuel tank (6). A control system (50) for the fuel pump (8) includes a unit (10) for determining an injection start timing of the injector (4), and a drive unit (10) for driving the fuel pump (8) for a second predetermined time that starts a first predetermined time earlier than the injection start timing. This control system (50) makes stable combustion possible even when there are pressure variations in the fuel pumped to the injector (4). <IMAGE>
Patent DE-01920143-T9 (DE)
Inventor: BROWNLIE J
IPC: A61K31/4439
Filed: 2001-02-23
Granted: 2005-04-28
Abstract: The use of screening assays based on the role of human stearoyl-CoA desaturase-1 ("hSCD1") in human diseases, disorders or conditions relating to serum levels of triglyceride, VLDL, HDL, LDL, total cholesterol, or production of secretions from mucous membranes, monounsaturated fatty acids, wax esters, and the like, is disclosed. Also disclosed are conventions useful in the prevention and/or treatment of such diseases.
Patent AT-1858-U1 (AT)
Title: Schutzkontaktverteilerleiste
IPC: H01R25/00
Filed: 1996-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzkontaktverteilerleiste mit einem Stromanschlußkabel für Computer und Computerperihpheriegeräte und ist dadurch gekennzeichnet, daß das Stromanschlußkabel (2) einen Gerätestecker (3) aufweist, der an den durchgeschleiften Stromanschluß des Computers ansteckbar ist und der europäischen Norm EN 60320 entspricht.
Patent AT-2056-U1 (AT)
Title: Sportgerät mit einer zweispurigen rollvorrichtung
Inventor: MAYER JUERGEN
IPC: A63C17/02
Filed: 1997-04-16
Abstract: Bei einem Sportgerät (1) mit einer zweispurigen Rollvorrichtung (3), insbesondere einem Skateboard, mit zumindest einem Rollbrett (2, 2a) und einem mit dem Rollbrett (2, 2a) verbundenen Fahrgestell (4) mit zwei Radachsen (7), welches pro Radachse (7) eine Längslenkerradaufhängung (5; 51, 52) aufweist, die mit dem Rollbrett (2, 2a) um eine Querachse (11) schwenkbar verbunden ist, und an deren dem Rollbrett (2, 2a) abgewandten ersten Ende (6) die Radachse (7) angeordnet ist, greift an zumindest einer Längslenkerradaufhängung (5; 51, 52) mindestens ein entgegen der Auslenkrichtung wirkendes elastisches Element (13) an. Um die Fahrbarkeit bei unebenem Untergrund und im Gelände zu verbessern, ist vorgesehen, daß der eine Kraftangriffspunkt (14) des elastischen Elementes (13) im Bereich der dem Rollbrett (2, 2a) zugewandten Hälfte der Längslenkerradaufhängung (5; 51, 52), vorzugsweise in dem dem Rollbrett (2, 2a) zugewandten Drittel der Längslenkerradaufhängung (5; 51, 52), besonders vorzugsweise im Bereich der Querachse (11), angeordnet ist, wobei das elastische Element (13) an der Längslenkerradaufhängung (5; 51, 52) beweglich, vorzugsweise schwenkbar gelagert ist.
Patent AT-1641-U1 (AT)
Title: Ladewagen
IPC: A01D90/02
Filed: 1996-10-17
Abstract: Der Ladewagen weist eine übliche, quer zur Fahrtrichtung angeordneten Aufnahmevorrichtung (Pick-up) (3) für die am Boden liegenden Massengüter auf. Die Aufnahmevorrichtung (3) ist am Ladewagen um eine Achse (9) quer zur Fahrtrichtung schwenkbar gelagert. Durch druckbeaufschlagung einer hydraulischen Kolben/Zylinder-Kombination (1,6) ist sie aus der Betriebsstellung in eine hochgestellte Ruhelage schwenkbar. Der Zylinder (1) ist an der Aufnahmevorrichtung (3) um eine Achse (10) schwenkbar gelagert, der Kolben (6) ist am Ladewagen sowohl schwenkbar als auch in Längsrichtung verschiebbar gelagert, wobei der Kolben (6) gegenüber seiner Lagerung (4,5) durch eine Feder (2) vorgespannt ist. In Betriebsstellung ist der Zylinder (1) druckentlastet, der Kolben (6) wird von der Feder (2) ganz eingeschoben. Bewegungen der Aufnahmevorrichtung (3) werden von der verschiebbaren Lagerung (4,5) bzw. der Feder (2) aufgenommen, sodaß der Zylinder (1) von der Hydraulik getrennt werden kann.
Patent AT-17253-U1 (AT)
Title: Verfahren und System zum Speichern und Abgeben von elektrischer Energie sowie Verwendung hierfür
IPC: F03G7/00
Filed: 2020-07-02
Abstract: Bei einem System (1) und einem Verfahren zur Speicherung und Abgabe von elektrischer Energie, insbesondere zum Ausgleichen von unterschiedlichen Belastungen eines Stromnetzes, sind die folgenden Komponenten vorgesehen: - wenigstens ein Kompressor (11) zum Umwandeln von elektrischer Energie in Druckluft, - wenigstens ein Druckluftspeicher (6) zum Speichern der Druckluft, - wenigstens ein in einem Fluid, insbesondere Wasser im Wesentlichen vertikal angeordnetes rohrförmiges Element (3, 3a, 3b, 3c) , in welches am von der Fluid- bzw. Wasseroberfläche (7) abgewandten Ende die Druckluft einbringbar ist , wenigstens ein rotierendes Element (8), welches an dem zur Wasseroberfläche (7) gewandten Ende des rohrförmigen Elements (3, 3a , 3b, 3c) angeordnet und zu einer rotierenden Bewegung durch die im rohrförmigen Element aufsteigende Druckluft antreibar ist , und - einen mit dem rotierenden Element (8) gekoppelten Generator (9) zur Umwandlung der Rotationsbewegung des rotierenden Elements (8) in elektrische Energie.
Patent BG-1409-U1 (BG)
Title: Armchair for sitting
Inventor: SLOKOSKI GEORGI
IPC: A47C7/00
Filed: 2010-08-13
Abstract: The armchair can be used in furniture production and furnishing. It comprises a bearing shell (1) with a seat (2) and lighting element (3) positioned in the upper part of the shellÆs interior (1). The shellÆs (1) external form is a sheath of two spherical surfaces of different radiuses, positioned one upon the other and the larger one is below the smaller one and has a horizontal lower part (4).In the shell there is an opening formed, whose upper part is at a distance to the top of the bearing shell (1). The seat has a base (6) upon which there is an upholstered soft element (7). The variants of the upholstered element (7) are of nest type, pillows, etc., made of foam plastic, latex, fluff, wadding, and other similar materials. It will be proper, if the base (6) of the seat has even upper surface (9) or a wavy shape. The interior of the shell (1) is a processed one. The shell is attached through its lower part (4) to the foundation (11), with rotation possibility, or immovably.
Patent BG-2623-U1 (BG)
Title: Air freshening device
Inventor: PASKOV PASKO
IPC: A61L9/12
Filed: 2016-12-05
Abstract: The device according to the utility model relates to the area of air freshening appliances. The so proposed decision can be applied to evaporation of aromatic liquids or other active liquid substances in the surrounding air, as for example, repellents for insects or other pests. The device comprises a reservoir (1) of a cylindrical shape and a lid (2). The reservoir (1) is fitted with and a circular opening (3), on the edge (4) of which are formed axially orientated slots (5) at equal distance. At distance of the slots (5) on the side surface of the reservoir (1) is formed an external screw thread (6), up to which is formed a restrictive edge (7) of the reservoir (1). The lid (2) comprises a body with a cylindrical opening to the bottom of which is attached a plug (8). In the hollow is formed an internal screw thread (9), up to which is formed a restrictive layer (10) of the lid (2). The lid (2) is mounted to the reservoir (1), as its restricting edge (10) is placed in the space between restricting layer (7) of the reservoir (1) and its bottom. The lid and the reservoir (1) are spaced in such a way that, between the external surface of the reservoir (1) and the internal surface of the lid (2) is formed a chamber (11) for evaporation. The chamber (11) is connected to the surrounding air via openings (12), made from the side surface of the lid (2). 4 claims, 5 figures
Patent BG-3781-U1 (BG)
Title: Natural cream for atopic dermatitis
Inventor: KLISUROVA MELANIA
IPC: A61K31/00
Filed: 2020-05-27
Abstract: This utility model relates to a natural face cream for atopic dermatitis, which contains natural products and is used in dermatology and cosmetics as a skin treatment for various types of atopic dermatitis. The natural face cream includes the following components in weight percentages: argan oil from 2.00 to 4.00; glycerin from 2.00 to 4.00; propolis from 0.50 to 2.00; beeswax 2.00; hyaluronic acid from 0.40 to 1.00; octyldodecyl olivate from 7.00 to 10.00; a natural emulsifier which is a combination of arachidyl alcohol, behenyl alcohol and arachidyl glucoside from 2.00 to 4.00; alkylpolyglucoside emulsifier (mixture of cetearyl alcohol and cetearyl glucoside) from 1.00 to 3.00; xylitylglucoside anhydroxylitol from 1.00 to 3.00; a combination of bioactive milk polypeptides (lactose and milk polypeptide) from 0.50 to 1.00; preservative 0.80; perfume composition 0.30; sodium citrate 0.12 and deionized water from 50 to 80.
Patent SK-662016-U1 (SK)
Inventor: NOVAK VIT
IPC: G08B25/00
Filed: 2016-06-06
Abstract: Modulárny elektronický systém na zvolávanie a informovanie jednotiek požiarnej ochrany slúži jednotkám požiarnej ochrany, dobrovoľným hasičom na efektívne zvolanie na výjazd. Výjazd k mimoriadnej udalosti zvoláva operačné stredisko (2), napr. hasičov, ktoré prostredníctvom tohto systému informuje jednotky požiarnej ochrany o ich potrebe a nasadení do akcie. Systém potom dáva operačnému stredisku (2) spätnú väzbu o akcieschopnosti alebo neakcieschopnosti danej jednotky.
Patent SK-842011-U1 (SK)
Title: Pneumatic-hydraulic flexible shaft couplings
Inventor: HOMISIN JAROSLAV
IPC: F16D3/12
Filed: 2010-11-15
Abstract: Pneumatic-hydraulic flexible shaft couplings perform any function continuous tuner torsionally oscillating mechanical system. Load torque of the drive section (1) of the driven part (2) The coupling transmits the compression space comprising flexible hollow bodies (3) stuffed gaseous medium and interconnected connection hoses (7). At the same time each flexible hollow body (3) equipped with a hydraulic chamber (8) filled with magnetic fluid. Through the valve (4) ensuring that the compression space coupling to a predetermined value of pressure gaseous medium. The density of magnetic fluid is continuously regulated by continuous changes in the magnetic field excited excitation windings (9).
Patent AT-12795-U1 (AT)
Title: Betriebsgerät für leuchtmittel
IPC: H05B37/02
Filed: 2011-04-22
Abstract: Betriebsgerät (A) für ein Leuchtmittel,-mit mindestens einer Leiterplatte (4),-wobei die Leiterplatte (4) mehrere Leiterbahnzüge aufweist,-dadurch gekennzeichnet,daß auf der Leiterplatte (4) zwischen zumindest zwei verschiedenen Leiterbahnzügen eine Anhäufung aus einem nicht elektrisch leitendem, vorzugsweise isolierendem Material angeordnet ist.
Patent AT-7722-U1 (AT)
Title: Schulterhalfter zum tragen von wertgegenständen
IPC: A45F3/14
Filed: 2004-07-02
Abstract: Zum sicheren Tragen von Wertgegenständen, insbesondere von elektronischen Geräten, ist ein Schulterhalfter mit mindestens einer Tasche (1, 4, 6) und zwei über einen Rückensteg (7) mit einander verbundenen Armgurten (8, 9), zumindest im Bereich der Tasche bzw. Taschen (1, 4, 6) aus elastischem Material.
Patent AT-5771-U1 (AT)
Title: Schutzzaun für strassenfertiger
Inventor: PUTZGRUBER ERWIN
IPC: E01C19/00
Filed: 2001-10-04
Abstract: Um an einem Straßenfertiger (1) arbeitende Personen zu schützen und um zu verhindern, daß solche Personen in von Straßen-Verkehr benützte Bereiche treten, ist an dem Straßenfertiger (1) über eine Halterung (2) ein Schutzzaun (10) befestigt, so daß sich dieser mit dem Straßenfertiger (1) bewegt.
Patent DE-8700258-U1 (DE)
IPC: B65H27/00
Filed: 1987-01-07
Abstract: The present invention relates to a transport roller consisting of elastic material with a rotation shaft of nonelastic material located in a central cavity. In order to optimize the functional properties such as degree of elasticity, resistance to wear and mechanical load-bearing capacity, the roller body (1), which consists of open-cell foam, is closed on its surface by a skin (2) of resilient material which forms an outer surface of the roller and anchors itself by engagement in the foam pores (7).