baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007008797-U1 (DE)
Title: Two-wheel trolley for transporting e.g. shopping bag, over stairs, has reciprocally arranged lifting arms driven by electric motors, where skid-proof lining of arms made from soft material is placed at front edge of trolley
IPC: B62B5/02
Filed: 2007-06-21
Abstract: The trolley has reciprocally arranged lifting arms driven by electric motors, where the lifting arms are provided with a support extension (10) and a skid-proof lining (11). The lifting arms lift the trolley on nearest steps and push the trolley forwardly and finally lower the trolley, such that running wheels stand on the nearest step. The skid-proof lining made from soft material is placed at the front edge of the trolley.
Patent DE-202007015414-U1 (DE)
Title: Bier-Protektor für 5-Liter Bierdosen mit drucklosem Auslauf-Zapfhahn
IPC: B67D3/04
Filed: 2007-11-07
Abstract: Gerät
zur Erhaltung des augenblicklichen Frischezustandes des Bieres in
angebrochenen 5 l Bierdosen mit drucklosem Auslauf-Zapfhahn dadurch
gekennzeichnet, dass der Zapfen (5) des Gehäuses (4) in
den Verschlussstopfen (3) einer 5 l Bierdose ein- und aussteckbar
angeordnet ist und das Gehäuse (4) oberhalb des Verschlussstopfens
(3) eine Zuführungsaufnahme für Druckgas aufweist.
Patent DE-202007018689-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung der Fokuslage bei Optiken für Hochleistungs-Laserstrahlung zur Lasermaterialbearbeitung
IPC: B23K26/04
Filed: 2007-08-20
Abstract: System
zur aktiven Nachregelung der Fokusposition bei Optiken für
Hochleistungs-Laserstrahlung zur Lasermaterialbearbeitung, bestehend
aus folgenden Komponenten:  a. Sensor zur Ermittlung der Fokusposition,  b.
Steuerrechner, der die Sensordaten verarbeitet und daraus Korrekturdaten
für die verfahrbare Achse der Optik berechnet,  c.
Verfahrbare Achse der Optik zur Änderung bzw. Korrektur
der Fokusposition, wobei die verfahrbare Achse realisiert ist, entweder  i.
mit einer Führungsmaschine als Achse, an deren Steuerung
die Korrekturdaten übermittelt werden, oder  ii. mit
einer zusätzlichen Achse zwischen Führungsmaschine
und Optik, welche die Korrektur der Fokusposition durch Verschieben
der gesamten Optik vornimmt, oder  iii. mit einer in die Optik
integrierten Zusatzachse, mittels derer in der Optik eine Linse
oder ein Teil-Linsensystem beweglich gelagert ist und so die Fokusposition
verschoben werden kann.
Patent DE-202008002306-U1 (DE)
IPC: B25B11/00
Filed: 2008-02-20
Abstract: The device has a carrier plate, in which a passage opening is formed, and in which a pressing device (10) with a guiding device (12) is inserted. A clamped pressing rod mechanism is adjustably guided along their axis in the carrier plate. The pressing rod mechanism has two telescope-like telescope elements (20, 22) that are adjustable to each other and project from a front side of the carrier plate. The telescope elements are adjustable into the guiding device against a force of a flexible clamping device. The guiding device does not project from a rear side of the carrier plate. An independent claim is also included for a pressing device for fastening at a carrier plate of a device for clamping parts.
Patent DE-202008003594-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Darstellen von Informationen
IPC: G09F1/08
Filed: 2008-03-14
Abstract: Vorrichtung
(9) zum Darstellen von Informationen mit einer Basiseinheit (1)
und einer daran anordbaren Informationseinheit (5), dadurch gekennzeichnet,
dass die Basiseinheit (1) zwei im Wesentlichen parallel zueinander
angeordnete Großflächen (2,
4) aufweist, an denen jeweils ein Mittel zum Anordnen der Informationseinheit
(5) angeordnet ist.
Patent DE-202008003979-U1 (DE)
Title: Messsystem für die Verkehrsstromanalyse
IPC: G08G1/017
Filed: 2008-03-20
Abstract: Messsystem
für die Verkehrsstromanalyse, umfassend eine Sensoreinrichtung
(14) zur Erfassung des Kennzeichens eines vorbeifahrenden Fahrzeugs (16),
eine Einrichtung zur Zwischenspeicherung von erfassten Daten sowie
eine Einrichtung zur Übertragung der zwischengespeicherten
Daten an eine zentrale Auswerteeinrichtung, wobei eine Energieversorgung
für die Sensor-, Zwischenspeicherungs- und Übertragungseinrichtung
vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Sensoreinrichtung
zur Kennzeichenerfassung eine oberhalb der Fahrspur angeordnete
Kamera umfasst, die in einem Winkel (β) zur Fahrspur-Normalen
ausgerichtet ist,  oberhalb der Fahrspur ein Höhenmesser
angeordnet ist, der senkrecht zur Fahrspur ausgerichtet ist und
die Fahrzeughöhe erfasst,  eine Zeiterfassungseinrichtung
vorgesehen ist, die den Durchfahrtzeitpunkt eines vorbeifahrenden
Fahrzeugs (16) bestimmt und den Messdaten der Sensoreinrichtung
zur Kennzeichenerfassung und des Höhenmessers jeweils die Messzeitpunkte
zuordnet, und  eine Signalerfassungseinrichtung vorgesehen ist,
die aus den Messdaten der Kennzeichenerfassung und Höhenmessung
die Fahrzeuggeschwindigkeit (v) bestimmt.
Patent DE-202008008758-U1 (DE)
Title: Besteckelement sowie Anordnung aus Besteckelement und Verpackung
IPC: B65D85/00
Filed: 2008-06-30
Abstract: Besteckelement
in Form eines ebenen blattförmigen
Körpers
(14; 114) eines löffel-
oder gabelförmigen
Umrisses mit einer auf einer gedachten Längsachse liegenden Faltlinie
(16; 116), durch die das Besteckelement aus seinem ebenen Zustand
zum Erfassen mit den Fingern einer Hand in einem gefalteten Zustand
umformbar ist.
Patent DE-202008010563-U1 (DE)
Title: Seifennadelkissen aus handgemachter Seife ohne chemische Zusätze, ein Nadelkissen zum Erhalt und zur Geschmeidigkeit aller Nadeln
IPC: D05B91/12
Filed: 2008-08-08
Abstract: Seifennadelkissen
dadurch gekennzeichnet, dass sie aus handgesiedeter Seife, bestehend aus
sämtlichen
pflanzlichen Ölen
und pflanzlichen Buttern und tierischen Fetten auch weiterentwickelte,
sämtlichen ätherischen Ölen auch
weiterentwickelte, sowie sämtlichen Parfümölen oder
Parfüms
auch weiterentwickelte, sämtliche
Milch- und Milchprodukte wie z. B. Kuhmilch, Eselsmilch, Ziegenmilch,
Schafmilch, Kamelmilch, Stutenmilch, Rindermilch, Büffetmilch,
Jogurt, Quark, Sahne, Creme Fraich, Sauerrahm, Buttermilch, Molke
Frischkäse,
Mascarpone, Ricotta und sämtliche
Farben natürliche
und chemische, sämtliche
Pigmente, sämtliche
Kräuter
und deren Samen und Früchte,
sämtliche
Blüten,
sämtliches
Obst, sämtliches
Gemüse,
sämtliche
Pflanzen- und Getreidesorten und deren Samen und Früchte, sämtliche
Wascherden, sämtliche
andere Erden, sämtliche
Zucker, sämtliche
Salze, sämtliche
Gewürze,
sämtliche
Seiden, sämtliche
Algen, sämtliche
Aloe Vera Bestandteile, sämtliche
Honige und Honigprodukte, sämtliche
Moore, sämtliche
Moose, sämtliches
Gold und Silber in allen Karatzahlen, sämtliche Edelsteine, im Kaltverfahren
und Heißverfahren
hergestellt sein muss und dafür
sämtliche
Gießformen
in allen Formen, Größen, Materialien
herangezogen werden.
Patent DE-202008011231-U1 (DE)
Title: Spender
IPC: A45D40/00
Filed: 2008-08-22
Abstract: Spender (1) für flüssige bis pastöse Massen, mit einer Pumpkammer (17) und einem Vorratsbehältnis, weiter mit einem eine außenliegende Handhabe bildenden Betätigungsteil (3) zur Ausbringung der Masse durch Niederdrücken, und einer Ausgabeöffnung (4), wobei die Ausgabeöffnung (4) von einem im Zuge der Betätigung relativ zu dieser bewegbaren und vom Spender-Inneren in die Ausgabeöffnung (4) eingreifenden Verschlussteils (6) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Betätigung das Verschlussteil (6) zunächst die Ausgabeöffnung (4) frei gibt und danach sich der Ausgabedruck auf die Masse aufbaut.
Patent DE-202008012725-U1 (DE)
Title: Lattentasche
IPC: B62D33/00
Filed: 2008-09-24
Abstract: Lattentasche
(10), die an paarweise an Längsseiten
des Aufbaus eines Nutzfahrzeuges festsetzbar ist, und die zur Aufnahme
des Endbereichs eines Einsteckbrettes zur Ladungssicherung ausgelegt
ist, und die an zwei winklig zueinander Seiten offen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Lattentasche (10) als einstückiges Kunststoffformteil
ausgebildet ist.
Patent DE-202009000529-U1 (DE)
Title: Faltschachtel zur Aufnahme einer Gruppe von Behältern
IPC: B65D5/22
Filed: 2009-01-09
Abstract: Faltschachtel
zur Aufnahme einer Gruppe von Behältern mit  – einer
quaderförmigen Umverpackung (1) aus Karton mit Seiten-,
Boden- und Deckwänden (2 bis 5) und  – einer
Auskleidung (31) an der Innenseite der Umverpackung zumindest im
Eckbereich zwischen Seiten- (2 bis 5) und Deck- (59) und/oder Bodenwänden
(58).
Patent DE-202009005914-U1 (DE)
Title: Programmierbarer Konverter von CAN-Daten in analoge Signale
IPC: H04L12/413
Filed: 2009-04-21
Abstract: Modul zur Umwandlung einer CAN-Nachricht in ein Analogsignal, wobei das Modul folgendes enthält:  einen Verbinder oder mehrere Verbinder zur Bildung eines Eingangs für die Verbindung des Moduls mit einem CAN-Bus und einen Ausgangsanschluss, an welchem das Analogsignal dargeboten wird;  eine Mikrosteuereinrichtung, welche einen Algorithmus zum Aufsuchen einer bestimmten Nachricht auf dem CAN-Bus enthält und dann, wenn die bestimmte Nachricht auf dem Bus erscheint, die besondere Nachricht in ein proportionales PWM-Signal umwandelt, welches an einem Ausgang der Mikrosteuereinrichtung dargeboten wird; und  einen RC-Integrator, welcher den Ausgang der Mikrosteuereinrichtung mit dem Ausgangsanschluss des einen Verbinders oder der mehreren Verbinder in Verbindung setzt, an welchem bzw. an welchen das Analogsignal dargeboten wird.
Patent DE-202009008225-U1 (DE)
Title: Getränkedose mit Insektenschutz
IPC: B65D17/32
Filed: 2009-06-07
Abstract: Getränkedose mit einem Verschluss und mit einem Sieb als Insektenschutz, wobei die Aufreisslasche (4) des Verschlusses zum Öffnen der Getränkedose in die Getränkedose drückbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sieb (14) am Boden des Deckels (2) und/oder unterhalb des Deckels (2) in der Getränkedose (1) so angeordnet ist, dass das Sieb (14) oder mindestens ein Teil (14a) des Siebes (14) durch die Aufreisslasche (4) beim Öffnen in die Getränkedose drückbar ist und bei Erreichen eines vorgegebenen Öffnungswinkels α der Aufreisslasche (4) gegenüber dem Deckel (2) das Sieb (14) oder das mindestens eine Teil (14a) des Siebes (14) in die Ausgangsposition vor dem Öffnen zurückbewegbar ist und dabei mindestens die Öffnung (3) bedeckt.
Patent DE-202009008912-U1 (DE)
Title: Abbildungssystem mit einer Bildgebungsanlage
IPC: H04N5/74
Filed: 2009-06-24
Abstract: Abbildungssystem mit einer Bildgebungsanlage, die an einem ersten Standort aufweist eine Bildgebungseinrichtung zur Darstellung von Informationsdaten auf eine Anzeigefläche, mit einer Speichereinrichtung zum Speichern von Informationsdaten und mit einer Steuereinrichtung zum Steuern der Bildgebungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Bildgebungsanlage (1) eine Sende-/Empfangseinrichtung (13) mit einer Sende-/Empfangsreichweite (15) und einen zweiten Standort (B) aufweist, dessen Entfernung zum ersten Standort (A) veränderlich ist und an dem eine zweite Steuereinrichtung (11) zum Steuern der Bildgebungsanlage (1) angeordnet ist, wobei die zweite Steuereinrichtung (11) im Bereich der Sende-/Empfangsreichweite (15) die erste Steuereinrichtung (7) deaktiviert und die Bildgebungsanlage (1) steuert.
Patent DE-202009009904-U1 (DE)
Title: Datenaufnahmevorrichtung für Solaranlagen
IPC: F24J2/40
Filed: 2009-07-21
Abstract: Solaranlage, umfassend  mindestens ein Solarmodul und  mindestens eine Haltevorrichtung,  wobei das Solarmodul auf der Haltevorrichtung angeordnet ist, und  wobei die Solaranlage eine Vorrichtung zur Aufnahme von Daten aufweist, welche durch eine mechanische Belastung auf die Solaranlage hervorgerufen werden.
Patent DE-202009011058-U1 (DE)
Title: Zange und Kunststoff-Griffhülle für eine Zange
IPC: B25B7/00
Filed: 2009-09-25
Abstract: Zange (1) mit Zangenschenkeln (2, 3), die Griffbereiche (4, 5) ausbilden, wobei ein Griffbereich eines Zangenschenkels in einer Kunststoff-Griffhülle (6, 7) aufgenommen ist und die Griffhülle (6, 7) einem Gelenkbereich (8) der Zange (1) zugeordnet einen gegenüber dem der in Benutzung von einer Hand übergriffenen Bereich hochgezogenen Anlagebereich (10) ausbildet, mit einer bezüglich des durchsetzenden Griffbereichs (4, 5) eines Zangenschenkels (2, 3) in radialer Richtung weisenden Stirnfläche (11), die bei einer Benutzung der Zange (1) freiliegt, wobei weiter ein Bereich der Stirnfläche (11) im Mehrkomponentenspritzverfahren aus beispielsweise zwei vorzugsweise farblich unterschiedlichen Kunststoffen (16, 17), einem ersten und einem zweiten Kunststoff, gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Stirnfläche (11) zufolge der Anordnung der Kunststoffe (16, 17) zueinander Symbole sichtbar sind, dass alle Symbole, die von einem ersten Kunststoff (17) gebildet sind, einseitig und auf derselben Seite in einen durch denselben Kunststoff gebildeten und im Winkel zu der Stirnfläche (11) verlaufenden...
Patent DE-202009011231-U1 (DE)
Title: Kernverbindungsstange mit Tellerfeder
IPC: B22D17/24
Filed: 2009-08-18
Abstract: Kernverbindungsstange mit fest montierter Tellerfeder oder Tellerfederpaket, dadurch gekennzeichnet, dass eine Tellerfeder oder mehrfach geschichtete Tellerfedern (2) (Werkstoff Federstahl) auf der Scheibe (3) (Werkstoff DC01) und der Stange (1) (Werkstoff RSt36) fest verbunden sind. Das Element ist in sich mit allen Teilen (Stange (1) Tellerfeder (2) und der Scheibe (3)) zusammengenietet oder -geschweißt.
Patent DE-202009014843-U1 (DE)
Title: Manschette zur Herstellung einer Verbindung zwischen zwei Rohrelementen aus Polymermaterial
IPC: F16L1/028
Filed: 2009-11-03
Abstract: Manschette (10) zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem ersten und einem zweiten Rohrelement (12, 14) aus Polymermaterial, wobei die Manschette (10) einen ersten und einen zweiten Endabschnitt (18, 22) aufweist, und wobei zur Herstellung der Verbindung der erste Endabschnitt (18) rastend auf einen Verbindungs-Endabschnitt (20) des ersten Rohrelements (12) und der zweite Endabschnitt (22) rastend auf einen Verbindungs-Endabschnitt (24) des zweiten Rohrelements (14) aufschiebbar ist.
Patent DE-202009015430-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen keramischen Ankerstein
IPC: F27D1/10
Filed: 2009-11-12
Abstract: Haltevorrichtung für einen keramischen Ankerstein (14) an einer Ofenwand (2), von der wenigstens ein Haltesteg (4) abragt, wobei die Haltevorrichtung aufweist:  ein an dem Haltesteg (4) zu befindendes Aufnahmemittel (8) mit einer den Ankerstein (14) umgreifenden Aufnahme (10) und Befestigungsmittel (6, 28, 30), durch welche der Ankerstein (14) in der Aufnahme (10) gehalten ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Befestigungsmittel (6, 28, 30) aus einem Material gebildet ist, welches bei im Bereich der Haltevorrichtung im Ofenbetrieb wirkenden Temperaturen schmilzt.
Patent DE-202009016193-U1 (DE)
Title: Fern-überwachbares Stromversorgungssystem
IPC: H02J13/00
Filed: 2009-11-30
Abstract: Fern überwachbares Stromversorgungssystem, das ein Datenverarbeitungssystem (1) und wenigstens ein Netzgerät (2) aufweist, wobei das Datenverarbeitungssystem (1) ein Power-Durchlass-Sperr-Signal ausgeben kann, mit dem sich das Netzgerät zwischen dem Betriebs- und dem Ruhezustand umschalten lässt,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Netzgerät (2) ferner aufweist:  eine Signalintegrationseinheit (4), die einen Arbeitsparameter aus dem Netzgerät (2) entnimmt, und wobei die Signalintegrationseinheit (4) ein erstes Durchlass-Sperr-Signal ausgibt, um das Datenverarbeitungssystem (1) so anzusteuern, dass ein Power-Durchlass-Sperr-Signal zum Umschalten des Zustands des Netzgeräts (2) ausgegeben wird; und  eine Kommunikationseinheit (5), die mit der Signalintegrationseinheit (4) verbunden ist und somit den Arbeitsparameter gewinnt, wobei der Arbeitsparameter von der Kommunikationseinheit (5) an ein Kommunikationsnetzwerk übermittelbar ist.
Patent DE-202009016458-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtvorrichtung zur Spotbeleuchtung
IPC: F21S2/00
Filed: 2009-12-03
Abstract: LED-Leuchtvorrichtung zur Spotbeleuchtung mit einem ersten Grundkörper mit mindestens einem Satz erster feststehender Abschnitte; mindestens einem Satz erster feststehender Elemente, die am Satz der ersten feststehenden Abschnitte des ersten Grundkörpers angebracht sind und zwei relative erste geschrägte Flächen aufweisen; mindestens einem Satz LED-Leuchtmodule, wobei jedes Modul zwei Lichtquellen aufweist und jede Lichtquelle ein erstes Ende, das an den geschrägten Flächen des ersten Grundkörpers befestigt ist, und ein zweites Ende aufweist; und einem zweiten Grundkörper mit mindestens einem Satz zweiter feststehender Abschnitte, wobei das zweite Ende der Lichtquelle am zweiten feststehenden Abschnitt befestigt ist.
Patent DE-202009016709-U1 (DE)
Title: Verteilergestell für optische Fasern
IPC: H02G3/18
Filed: 2009-12-09
Abstract: Umhüllung für optische Fasern, die eine Faserführungstrompete mit einem eintrittserleichternden Schlitz aufweist, der in eine offene Fasereinführungsposition geöffnet und zu einer geschlossenen Position verschlossen, vorzugsweise gesichert, werden kann, um das unbeabsichtigte Entfernen von Fasern aus der Trompete zu verhindern.
Patent DE-202009018401-U1 (DE)
Title: Käseherstellungsvorrichtung mit vertikaler Drainagesäule
IPC: A01J25/11
Filed: 2009-09-30
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Käse, umfassend mindestens eine vertikale röhrenförmige Drainagesäule zur Aufnahme von Käsebruch, der in Betrieb in der Drainagesäule eine Bruchsäule bildet, und wobei die Drainagesäule mindestens einen perforierten Abschnitt mit einer Ummantelung aufweist, der den entsprechenden Abschnitt umschließt, um aus der Bruchsäule austretende Molke wirksam zu sammeln, wobei jede Ummantelung, die einen perforierten Abschnitt umschließt, mit mindestens einer Molkeabflussleitung ausgestattet ist, wobei mindestens eine Ummantelung mit einem Molkezirkulationssystem ausgestattet ist, das mindestens eine mit der Ummantelung verbundene Zufuhrleitung für die Molkezirkulation und mindestens eine mit der Ummantelung verbundene Ablassleitung aus der Molkezirkulation umfasst, sowie mit diesen Leitungen verbundene Pumpenmittel, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ummantelung mindestens gegenüber der Zufuhrleitung für die Molkezirkulation Molkeführungsmittel angeordnet sind, die verhindern, dass Molke, die mit den Pumpenmitteln über die mindestens eine Zufuhrleitung für die Molkezirkulation in den Zwischenraum zwischen der Ummantelung und den perforierten Abschnitten zugeführt wird, direkt auf einen perforierten...
Patent DE-202010000158-U1 (DE)
Title: Tonwiedergabesystem und diesbezügliche Audioverstärkungsvorrichtung
IPC: H04R5/033
Filed: 2010-02-10
Abstract: Tonwiedergabesystem, umfassend:  – eine Audioverstärkungsvorrichtung (1), in der Einschaltungsmodul zur Audioverstärkung (10) angeordnet ist, an dem ein erster und ein zweiter Aufnahmeraum (102, 104) angeordnet sind, wobei im ersten Aufnahmeraum (102) ein erstes magnetisches Element (101) und im zweiten Aufnahmeraum (104) ein zweites magnetisches Element (103) angeordnet ist;  – einen schnurlosen Kopfhörer (2), der im ersten Aufnahmeraum (102) aufgenommen und mit dem Schaltungsmodul zur Audioverstärkung (10) elektrisch verbunden ist, wobei am schnurlosen Kopfhörer (2) ein erstes magnetisch leitfähiges Element (20) angeordnet ist; und  – ein Multimedia-Kommunikationsgerät (3), das im zweiten Aufnahmeraum (104) angeordnet und mit dem Schaltungsmodul zur Audioverstärkung (10) elektrisch verbunden ist, wobei am Multimedia-Kommunikationsgerät (3) ein zweites magnetisch leitfähiges Element (30) angeordnet ist.
Patent DE-202010003574-U1 (DE)
Title: System für Anfragen an Internetsuchmaschinen
IPC: G06F17/30
Filed: 2010-03-12
Abstract: Computerprogrammprodukt, codiert auf einem computerlesbaren Medium, funktionsfähig, um zu bewirken, dass eine Datenverarbeitungsvorrichtung Operationen ausführt, umfassend:  Empfangen einer Gruppe von einem oder mehreren Suchergebnissen für eine erste Anfrage, wobei sich jedes Suchergebnis auf eine entsprechende Ressource bezieht und einen Link auf die entsprechende Ressource und einen Schnipsel von Inhalt von der entsprechenden Ressource beinhaltet;  Empfangen einer oder mehrerer vorgeschlagenen zweiten Anfragen;  für jede der einen oder mehreren vorgeschlagenen zweiten Anfragen:  Auswählen einer Gruppe von einem oder mehreren Wörtern in einem der Schnipsel, um die vorgeschlagene zweite Anfrage zu repräsentieren;  Assoziieren der vorgeschlagenen zweiten Anfrage mit der Gruppe von einem oder mehreren Wörtern in dem Schnipsel, so dass ein Benutzer mit einem Wort in der Gruppe von einem oder mehreren Wörtern in dem Schnipsel interagieren kann, um die vorgeschlagene zweite Anfrage aufzurufen; und  Markieren der Gruppe von einem oder mehreren Wörtern in dem Schnipsel, um...
Patent DE-202010003959-U1 (DE)
Title: Halteteil für zahnmedizinische Bissnahme
IPC: A61C9/00
Filed: 2010-03-19
Abstract: Halteteil zur zahnmedizinischen Bissnahme dadurch gekennzeichnet, daß es U-förmig – gemäß dem äußeren Anteil des natürlichen Zahnbogens – in mehreren Größen gestaltet ist, mit Hinterschnitten versehen ist, Perforationen besitzt und eine dünne Folie, die etwa in der Mitte des Halterahmens von einer Seite zur anderen verläuft und damit die beiden U-förmigen Enden verbindet, wobei die Folie festverschweißt oder lösbar eingelegt werden kann, wobei dann der Halterahmen geschlitzt wäre, verschließbar oder verklebbar, wobei ein geschlitztes Zusatzteil, welches im Oberkiefer ein Gaumenteil und im Unterkiefer einen erhabenen Innenrahmen bildet, Innen, auf die Folie des Halteteils aufsteck – und einrastbar ist, als Zubehör passend zum Halteteil mit Folie gehört, sodaß, bei entsprechend stabiler Gestaltung des Halteteils hiermit auch ein zahnärztlicher Abdruck genommen werden könnte.
Patent DE-202010006035-U1 (DE)
Title: Radio Controlled - Global Positioning - Sonar Scanner
IPC: H04Q9/00
Filed: 2010-04-24
Abstract: Bedienteil und Empfänger in einem System mit GPS, Sonar und Fernsteuerung  • Fernsteuerung des Empfänger-Bootes über PWM-Code einer handelsüblichen Fernsteuerung  • Fahrtrichtungssteuerung über einen 2D-Joystik  • 10 Schaltausgänge im PWM-Code frei zur Verfügung zur Aktorik des Empfänger-Bootes  • Reichweite bis zu 1 Km
Patent DE-202010006416-U1 (DE)
Title: Spannzange
IPC: B23B31/20
Filed: 2010-05-04
Abstract: Spannzange (1) mit einer Spannmutter (4), wobei die Spannmutter (4) einen stirnseitig angeordneten Druckring (5) aufweist, der drehbar und konzentrisch zur Körperlängsachse der Spannmutter (4) ist, und  mit einem Spannzangenkörper (14), der einenends vorzugsweise lösbar in der Spannmutter (4) fixiert und der anderenends zur Aufnahme in einer Spannzangenaufnahme (2) ausgebildet ist, wobei ein am Druckring (9) vorgesehener Innenkonus (12) beim Spannen mit einem vorderen Außenkonus (13) des Spannzangenkörpers (14) zusammenwirkt, und  mit Justiermittel (19), die mit dem Druckring (9) zusammenwirken.  dadurch gekennzeichnet, dass  die Justiermittel (19) im vorderen Bereich der Spannmutter (4) so angeordnet sind, dass sie im Wesentlichen in radialer Richtung bewegbar sind und in einer senkrecht zur Rotationsachse der Spannzange liegenden Ebene wirken, die im oder unmittelbar bei dem Wirkbereich des Innenkonus (12) des Druckringes (9) liegt.
Patent DE-202010007027-U1 (DE)
Title: Automatischer Fernseh-Multischalter
IPC: H04H60/13
Filed: 2010-05-20
Abstract: Vorrichtung in Form eines automatischen Fernseh-Multischalters zum automatischen Umschalten zwischen einem Standardsignal und einem Alternativsignal in Abhängigkeit von der Auswertung von Kriterien und einer Information über den Inhalt des Standardsignals, ausgewertet aus dem Standardsignal,  dadurch gekennzeichnet,  dass er einen Signalschalter (4) umfasst, der über einen Befehlsdraht (6) mit einer Auswertungseinheit (5) verbunden ist, wobei das Signal des gerade verfolgten Fernsehsenders aus dem Standardsignaleingang (1) dem Signalschalter (4) zugeführt wird, in den aus einem Eingang (2) gleichzeitig das Alternativsignal zugeleitet wird und  dass der Signalschalter (4) das Umschalten zwischen dem Standardsignal und dem Alternativsignal durchführt, wobei der gewählte Signaltyp in einen Signalausgang (3) geleitet wird und der Befehl zum Umschalten des Signalschalters (4) in diesen Schalter über einen Befehlsdraht (6) aus der Auswertungseinheit (5) geleitet wird, der die Kriterien (7) zugeführt werden.