baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009005299-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TAKAYA HIDEFUMI
IPC: H01L29/78
Filed: 2009-10-01
Granted: 2015-08-06
Abstract: Halbleitervorrichtung mit: einem Driftbereich einer ersten Leitfähigkeitsart; einem Körperbereich einer zweiten Leitfähigkeitsart, der auf einer vorderen Oberflächenseite des Driftbereichs angeordnet ist; einer Vielzahl von Gategräben, wobei jeder der Vielzahl von Gategräben den Körperbereich durchdringt und sich bis zu dem Driftbereich erstreckt; einer Gateelektrode, die innerhalb jedes der Vielzahl von Gategräben angeordnet ist, und dem Körperbereich gegenüberliegt; einem Isolator, der zwischen jeder der Gateelektroden und einer Wandoberfläche des jeweiligen Gategrabens angeordnet ist; und einem Diffusionsbereich der zweiten Leitfähigkeitsart, der einen Bodenabschnitt jedes der Vielzahl von Gategräben umgibt und durch den Driftbereich umgeben ist, wobei eine Dotierstoffkonzentration der Diffusionsbereiche höher als die des Körperbereichs ist, wobei die Vielzahl der Gategräben in einer vorbestimmten Richtung mit einem Intervall dazwischen angeordnet ist, und wobei in dem Driftbereich eine Dotierstoffkonzentration eines Teils nahe einer Seitenwandoberfläche des Gategrabens in der vorbestimmten Richtung niedriger als die eines Zentralteils zwischen benachbarten Diffusionsbereichen ist.
Patent DE-112012000199-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festlegen von Zahnradbearbeitungsbedingungen und Zahnradbearbeitungsvorrichtung
Inventor: NABATA EIJI
IPC: B23F5/22
Filed: 2012-03-21
Granted: 2014-02-20
Abstract: Vorrichtung zum Festlegen von Zahnradbearbeitungsbedingungen für die Ausgabe einer Bearbeitungsbedingung beim Schneiden eines Zahnradwerkstücks (2) unter Verwendung eines Abwälzfräsers (1), wobei die Vorrichtung zum Festlegen von Zahnradbearbeitungsbedingungen umfasst: eine Parameter-Empfangseinheit, die ausgebildet ist, einen einen Vorschubbetrag bestimmenden Parameter, der eine Spezifikation eines Abwälzfräsers und eine Spezifikation des Zahnradwerkstücks (2) enthält, und eine Zieltemperatur der Schneidkante des Abwälzfräsers (1) während der maschinellen Bearbeitung zu empfangen; eine erste Speichereinheit, die ausgebildet ist, eine Formel für die Berechnung eines Einschneidebetrags zu speichern, die eine Relation zwischen einem Kennwert, der durch den den Vorschubbetrag bestimmenden Parameter und einen relativen Vorschubbetrag (f') des Abwälzfräsers (1) hinsichtlich des Zahnradwerkstücks (2) bestimmt wird, und einem berechneten Einschneidebetrag pro Schneide des Abwälzfräsers darstellt; eine zweite Speichereinheit, die ausgebildet ist, eine Obergrenze des Einschneidebetrags pro Schneide des Abwälzfräsers (1) zu speichern, die vorab durch die Spezifikation und ein Material des Zahnradwerkstücks (2) festgelegt wird; eine Einheit zum Berechnen des Vorschubbetrags, die ausgebildet ist, entweder den berechneten Einschneidebetrag, der unter Verwendung der Formel für die Berechnung eines Einschneidebetrags ermittelt wird, oder die Obergrenze des Einschneidebetrags auszuwählen, und einen Vorschubbetrag (f') des Abwälzfräsers (1) unter Verwendung der Formel für die Berechnung des Einschneidebetrags auf der Basis des Ausgewählten des berechneten Einschneidebetrags oder der Obergrenze des Einschneidebetrags zu berechnen; ...
Patent DE-112013007361-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: ISHIHARA MIKIO
IPC: H01L27/06
Filed: 2013-08-23
Granted: 2019-07-04
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:ein Halbleitersubstrat (8);einen Transistor (2) auf dem Halbleitersubstrat (8);eine Temperaturerfassungsdiode (4) auf dem Halbleitersubstrat (8) und eine Temperatur einer oberen Oberfläche des Halbleitersubstrats (8) überwachend;eine externe Elektrode (7), die zugleich mit einem Emitter-Anschluss (E) oder einem Source-Anschluss des Transistors (2) und einem Kathoden-Anschluss (K) der Temperaturerfassungsdiode (4) verbunden ist; undeine Mehrzahl von Drähten (9), die mit dem Emitter-Anschluss (E) oder dem Source-Anschluss des Transistors (2) verbunden ist,wobei einer aus der Mehrzahl von Drähten (9) zusammengesetzt und mit dem Kathoden-Anschluss (K) der Temperaturerfassungsdiode (4) verbunden ist.
Patent DE-112014006924-B4 (DE)
Title: Organische Leuchtdioden-Packungsstruktur und Anzeigegerät
Inventor: YU WEI
IPC: H01L51/52
Filed: 2014-09-23
Granted: 2020-07-16
Abstract: Organische Leuchtdioden (OLED)-Packungsstruktur, die aufweist:einen OLED-Schichtträger (22), der eine OLED-Komponente (21) aufweist, wobei die OLED-Komponente (21) auf einer Oberfläche des OLED-Schichtträgers (22) angeordnet ist; undeinen Packungsschichtträger (23), der eine Aktivmetallschicht (25) zum Absorbieren von Sauerstoff in der Packungsstruktur aufweist, wobei die Aktivmetallschicht (25) auf einer Oberfläche des Packungsschichtträgers (23) angeordnet ist und die Aktivmetallschicht (25) eine Kupferschicht ist;wobei eine abgedichtete Kammer durch Verwendung eines Dichtmittels (24) gebildet wird, um den OLED-Schichtträger (22) und den Packungsschichtträger zu verkleben, und die OLED-Komponente (21) und die Aktivmetallschicht (25) in der abgedichteten Kammer angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein unregelmäßiger Vorsprung (252) auf einer Oberfläche der Aktivmetallschicht (25) gebildet ist und dass eine Trocknungsmittelschicht auf der Aktivmetallschicht (25) zum Absorbieren von Dampf in der Packungsstruktur angeordnet ist, wobei die Trocknungsmittelschicht aus kugelförmigem Trocknungsmittel besteht und der Durchmesser der kugelförmigen Trocknungsmittel zwischen 0,04 und 0,07 mm ist.
Patent DE-112015002664-B4 (DE)
Title: Gasturbine
Inventor: TSUJI YOSHIFUMI
IPC: F01D25/12
Filed: 2015-05-20
Granted: 2022-05-05
Abstract: Eine Gasturbine (10), bei der ein stationärer Körper (52) und ein rotierender Körper (51) vorgesehen sind und dem rotierenden Körper (51) im Betrieb Kühlluft zugeführt wird, wobei die Gasturbine (10) aufweist:einen ersten Hohlraum (62), der im Inneren des stationären Körpers (52) so ausgebildet ist, dass ihm Kühlluft zugeführt werden kann,einen zweiten Hohlraum (64), der zwischen dem stationären Körper (52) und dem rotierenden Körper (51) ausgebildet ist,einen ersten Kühlungsdurchgang (66), der zwischen dem ersten Hohlraum (62) und dem zweiten Hohlraum (64) ausgebildet ist und eine Verwirbelungsströmungsleitdüse (79) aufweist, die darin so angeordnet ist, dass durch sie die Kühlluft des ersten Hohlraums (62) dem zweiten Hohlraum (64) zugeführt werden kann, während sie entlang einer Rotationsrichtung (48) des rotierenden Körpers (51) verwirbelt wird,einen zweiten Kühlungsdurchgang (67), der in dem rotierenden Körper (51) so ausgebildet ist, dass er mit dem zweiten Hohlraum (64) kommuniziert und ihm die Kühlluft des zweiten Hohlraums (64) zugeführt werden kann, undeine Vielzahl von Strömungsregulierungsdurchgängen (76), die um die Achse des rotierenden Körpers (51) herum angeordnet sind, die Kühlluftströmungsdurchgänge sind, die von dem ersten Kühlungsdurchgang (66) verschieden sind, und die zwischen dem ersten Hohlraum (62) und dem zweiten Hohlraum (64) so ausgebildet sind, dass durch die Strömungsregulierungsdurchgänge (76) die Kühlluft von dem ersten Hohlraum (62) zu dem zweiten Hohlraum (64) zugeführt werden kann, wobeidie Strömungsregulierungsdurchgänge (76) jeweils ein Strömungsregulierungsmittel zum Regulieren der Strömungsrate der Kühlluft besitzen,das Strömungsregulierungsmittel ein Verschluss (76b) ist, der abnehmbar an dem jeweiligen Strömungsregulierungsdurchgang (76) angebracht ist, undder Verschluss (76b) ein Leitloch (76c) besitzt, durch das die Kühlluft hindurchströmen kann.
Patent DE-112015003254-B4 (DE)
Title: Halbleiterstapelstruktur und Verfahren und Einrichtung zum Separieren einer Nitridhalbleiterschicht unter Verwendung derselben
Inventor: PARK YONGJO
IPC: H01L21/301
Filed: 2015-07-13
Granted: 2021-09-23
Abstract: Halbleiterstapelstruktur, die Folgendes umfasst:ein monokristallines Substrat (10) aus einem heterogenen Material von einem Nitridhalbleiter;eine anorganische Dünnschicht (30'), die auf dem Substrat (10) gebildet ist, zum Definieren von Hohlräumen (C) zwischen der anorganischen Dünnschicht (30) und dem Substrat (10), wobei wenigstens ein Teil der anorganischen Dünnschicht (30') mit der gleichen Kristallstruktur wie das Substrat (10) kristallisiert ist; undeine aus der kristallisierten anorganischen Dünnschicht (30') auf den Hohlräumen (C) erwachsene Nitridhalbleiterschicht (50),wobei die Halbleiterstapelstruktur eine Lücke (V) aufweist, die in Gebieten zwischen den Hohlräumen (C) gebildet ist.
Patent CZ-284871-B6 (CZ)
Title: Lines of human marrow adherent stromal cells being stopped in growth, process of their production and use
Inventor: THALMEIER KARIN
IPC: C12P21/00
Filed: 1994-07-07
Abstract: A human bone marrow stromal cell line, which is characterized in that the cells of the cell line, after irradiation which results in the growth being arrested, remain adherent, is suitable for use as a feeder layer for supporting the proliferation of blood cells.
Patent CZ-282278-B6 (CZ)
Inventor: RAU PETER
IPC: G21C7/10
Filed: 1993-08-09
Abstract: Element jaderného reaktoru je v podélném plášťovém tělese (4) opatřen koaxiálním vodicím kanálem (6) pro volné vedení tyče (7) připojitelné k hornímu dílu (30) palivového elementu (29) a na spodním konci pláštového tělesa (4) koaxiálním dutým tělesem jako spodním dílem (3), který je přídržným elementem připojitelný k hornímu dílu (30) palivového elementu (29). Pro zajištění proti pádu je vodicímu kanálu (6) přiřazena volnoběžka pro tyč (7), přičemž přídržný element je způsobilý zablokovat horní díl (30) proti vytažení ze spodního dílu (3) ve směru podélné osy (4a) plášťového tělesa (4) a spodního dílu (3).
ŕ
Patent CZ-284872-B6 (CZ)
Title: Cyclic ureas, their analogs and pharmaceutical preparations based thereon
Inventor: LAM PATRICK YUK-SUN
IPC: C07C205/45
Filed: 1992-10-13
Abstract: A compound of formula <CHEM> or a pharmaceutically acceptable salt form thereof, is useful as a retrovial protease inhibitor for treating HIV infections.
Patent CZ-290733-B6 (CZ)
Title: Device for controlling thread guide
Inventor: OLIVA JIRI
IPC: D04B15/58
Filed: 1997-03-26
Abstract: The invented device for controlling a thread guide (1) of a circular knitting machine intended particularly for manufacture of hosiery is provided with a first air-operated piston (7) adapted for engagement with the thread guide (1) t hat is mounted on a pivoted lever (3) being operated by a second air-operated piston (8). An adjustable element secured against the point of the first air-operated piston (7) engagement with the thread guide (1) is arranged on the pivoted lever (3). Said adjustable element is arranged on a vertically oriented arm (3b) of the pivoted lever (3), which arm (3b) is substantially parallel to a vertically oriented arm (1a) of the thread guide (1) to which the first air-operated piston (7) is assigned.
Patent CZ-282480-B6 (CZ)
Inventor: SCHNEIDER FRANK DIPL ING
IPC: B62D53/08
Filed: 1992-04-03
Abstract: U spojky je na točnici (10) upravena proti  tažnému směru otevřená dosedací plocha (24b) pro  příslušný otočný čep (14). Aby bylo možné těm  plochám v uzavírací oblasti (16) sedlové spojky,  které jsou vystaveny nadměrnému zatížení,  přivádět dostatečné množství maziva, je k  vnitřní obvodové dosedací ploše (24b) přiveden  kanálový systém (28) maziva pro otočný čep (14).ŕ
Patent CZ-280682-B6 (CZ)
Title: Peptides exhibiting bradykinin-antagonistic effect, process for their preparation, their application and pharmaceutical containing said peptides
Inventor: BREIPOHL GERHARD DR
IPC: C07K7/18
Filed: 1991-04-24
Abstract: Peptides of the formula I A-B-C-E-F-K-(D)-Tic-G-M-F'-I     (I> in which A is hydrogen, alkyl, alkanoyl, alkoxycarbonyl, alkylsulphonyl, cycloalkyl, aryl, arylsulphonyl, heteroaryl or an amino acid, each of which can optionally be substituted, B is a basic amino acid, C is a di- or tripeptide, E is the residue of an aliphatic or alicyclic-aliphatic amino acid, F is, independently of one another, an amino acid which is optionally substituted in the side chain or is a direct bond, G is an amino acid, F' is defined as F, can be -NH-(CH2)2-8 or a direct bond, I is -OH, -NH2 or -NHC2H5, and K is a radical -NH-(CH2)1-4-CO-, or is a direct bond, have a bradykinin-antagonistic action. Their therapeutic uses comprise all pathological states which are mediated, induced or assisted by bradykinin and bradykinin-related peptides. The peptides of the formula I are prepared by known methods of peptide synthesis.
Patent CZ-279221-B6 (CZ)
Inventor: ROCEK JAROSLAV ING CSC
IPC: F16K1/32
Filed: 1992-12-21
Abstract: Řešení se týká pojistného ventilu přímočinného,  jehož účelem je dosáhnout vyšší kvality funkce  pojistného ventilu i při působení některých  nepříznivých vlivů na funkční tlaková rozmezí.  Podstatou řešení je, že spodní plocha (233)  vnější části kuželky (23) je opatřena výstupkem  (231) o stanovené vzdálenosti (ä" ).ŕ
Patent CZ-279867-B6 (CZ)
Inventor: LANGE PETER MICHAEL DR
IPC: A23K20/00
Filed: 1988-06-13
Abstract: Popisuje se přísada do krmiv, která obsahuje jako účinnou složku iontoměničovou pryskyřici s navázaným derivátem chinolankarboxylové kyseliny obecného vzorce I, ve kterém R znamená vodík nebo alkyl s 1 až 4 atomy uhlíku a X znamená atom fluoru, chloru nebo nitroskupinu.
ŕ
Patent CZ-288987-B6 (CZ)
Title: Microbiological method for the decomposition of organic waste materials and apparatus for making the same
Inventor: KNEER FRANZ XAVER
IPC: C05F17/02
Filed: 1994-01-17
Abstract: In the present invention there is disclosed a microbiological method for the decomposition of organic waste materials subjected to rot within an enclosed container and under supply of air under aerobic conditions, whereby air is supplied from the very beginning of rot from below upward intermittently and in surges through waste material. Air, mixed with gaseous waste products is conducted away, whereby waste air accumulated in the space above the waste material is exhausted either simultaneously with air supply or shortly thereafter and duration of another air supply is adjusted on the basis of the least value of oxygen content in waste air so that oxygen content in waste air does not drop below 16 percent by volume. In the present invention there is also claimed apparatus for making the process, which apparatus is provided with an aerating bottom (3) that is formed by longitudinal sections or bars with gaps (23) therebetween for supply of air from a blower (15) to the enclosed contain
Patent CZ-286052-B6 (CZ)
Title: Tool for internal threading
Inventor: VILMANYI LASZLO
IPC: B23G5/06
Filed: 1993-03-31
Abstract: PCT No. PCT/HU93/00019 Sec. 371 Date Aug. 10, 1995 Sec. 102(e) Date Aug. 10, 1995 PCT Filed Mar. 31, 1993 PCT Pub. No. WO94/17946 PCT Pub. Date Aug. 18, 1994A thread tapping cutting tool includes a working part with a chamfer portion, control portion, and at least two thread cutting wings (separated by flutes) formed therein. The chamfer portion is at least one half of the length of the working part. Each of the two or more thread cutting wings has a width of not more than 0.2 times a tap drill outer diameter of the working part, and not less than 0.02 times the tap drill outer diameter. The chamfer portion has plane surface lands on the cutting wings at the outer edge, and a relief angle of the plane surface lands is greater than 5 degrees. The core diameter of the cutting wings is defined by the depth of the flutes, and is not more than 0.35 times the tap drill outer diameter.
Patent CZ-293998-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for the treatment of fibrous raw material
Inventor: RANTALA PEKKA
IPC: D21B1/02
Filed: 1997-01-31
Abstract: The present invention relates to a process and apparatus for treating pulp raw material, to be subsequently prepared in a chemical pulping process, and for preparing cellulose pulp from a fibrous starting material. According to the process, the starting material is delignified to yield a chemical cellulose pulp, and the obtained pulp is bleached when desirable. According to the invention, the starting material is crushed in cooking liquor prior to delignification in order to open its fiber structure. The apparatus of the invention comprises a crusher frame (21), to which two adjacent first rolls (12; 22, 23) have been fitted, which form a first pair of rolls with the rolls arranged to distance from each other in such a manner that a gap clearance is formed between their outer mantles. The rolls are caused to rotate by a means of power transmission, which causes the raw material to be crushed inside the gap between the rolls where a liquid pocket is formed, from which liquid is absorbed into the fiber material being treated. The invention provides even cooking of the raw material under mild conditions.
Patent CZ-291591-B6 (CZ)
Title: Device for the ecological use of water
Inventor: LELLINGER HARALD
IPC: B01D35/02
Filed: 1998-02-18
Abstract: The invention concerns a device for the ecological use of water with a screen insert for a basin, in particular a flush basin, which comprises a screen part (6) mounted at a distance from the bottom of the basin. According to the invention, the screen part mounting has support struts (9) extending below the screen part(6)from outer frame (4), wherein said support struts (9) extend from the outer frame (4) to an internal supporting frame (30).
Patent CZ-290088-B6 (CZ)
Title: Composition for treating udders of mammals before milking
Inventor: COLLIN ALAIN
IPC: A01N25/16
Filed: 1996-11-12
Abstract: The present invention relates to the use of a disinfection mixture in the form of a foam and intended for disinfecting of tats of mammals, particularly cows, after milking as a composition intended for cleaning the teats of mammals, in particular the teats of cows before milking, whereby cleaning comprises removal of dirt that can be present on the surface of teats, whereby the disinfection mixture is used as such, without subjecting it to a preliminary treatment, such as dilution, and a teat is dipped in said composition in the form of foam, whereupon prior attachment of a milking adapter the composition is wiped off.
Patent SK-282430-B6 (SK)
Title: Method for purification of serine proteases by use of recombinant inhibitor from erythrina caffra
Inventor: KOHNERT ULRICH
IPC: C07K1/18
Filed: 1995-03-13
Abstract: PCT No. PCT/EP95/00926 Sec. 371 Date Sep. 13, 1996 Sec. 102(e) Date Sep. 13, 1996 PCT Filed Mar. 13, 1995 PCT Pub. No. WO95/25168 PCT Pub. Date Sep. 21, 1995Process for purifying serine proteases from a protein mixture by binding the serine protease to an immobilized polypeptide with the activity of an inhibitor DE-3 from Erythrina caffra, removing unbound components from the protein mixture, detaching the serine protease from the inhibitor and separating the immobilized inhibitor from the soluble serine protease and isolating serine protease which is characterized in that a polypeptide is used as the polypeptide which is the product of a prokaryotic or eukaryotic expression of an exogenous nucleic acid. This inhibitor is distinguished by an improved specific activity and is particularly suitable for the purification of plasminogen activators such as tissue plasminogen activators (t-PA and derivatives).
Patent SK-280413-B6 (SK)
Title: Process for the manufacture of o-aminophenyl ketones and preparation of o-aminophenyl cyclopropyl ketones
Inventor: CEVASCO ALBERT A
IPC: C07C225/22
Filed: 1994-11-14
Abstract: A process for the manufacture of an o-aminophenyl ketone of the general formula (I) wherein R is C3-6cycloalkyl or C1-6haloalkyl which comprises the following steps: (1) reacting a nitrile of the general formula R-CN with borontrihalide in the presence of a solvent to form a 1 : 1 donor complex; (2) reacting the complex with aniline in the presence of a Lewis acid to give a reaction mixture; (3) sparging the reaction mixture with an inert gas at an elevated temperature ranging from 30 to 150 degrees Celsius for a period of about 1 - 24 hours; and (4) quenching the sparged reaction mixture with water to give the general formula (I) product. A process for the preparation of o-aminophenyl cyclopropyl ketone which comprises reacting a compound of the general formula (I') wherein X is chlorine or bromine with at least one molar equivalent of an aqueous base in the presence of a phase transfer catalyst and optionally in the presence of an organic solvent.
Patent SK-279122-B6 (SK)
Title: Method and apparatus for removing grit from sewage
Inventor: SMITH BRYAN
IPC: B01D21/26
Filed: 1991-09-09
Abstract: An improved method and apparatus for removing grit from sewage comprising passing sewage containing grit along a channel (33), the sewage passing initially through a straight elongate portion (37) of constant width (35) and of length (39) sufficient to stabilise the flow and subsequently passing the sewage around a bend portion (41) having an angle of at least 10 degrees from the straight portion (37) and, downstream of the bend (41), removing the grit from the flow via a port (51) situated at the inside of the bend (41) at the base of the channel (33). The apparatus method for removing grit from sewage consists of the channel (33) comprising the straight portion (37) of constant width (35) which is sufficient to stabilise the flow and the bend portion (41) having an angle of at least 10 degrees from the straight portion (37); at least one port (51) situated at the base of the channel (33) passing along the flow at the inside of the bend (41) and a grit hopper (67) coupled to the port (51) and coupled to a draw-off point (71) to remove the grit for disposal.
Patent SK-277922-B6 (SK)
Title: 2 ranitidine hydrochloride form, method of its preparation and pharmaceutical product with its contents
Inventor: CROOKES DEREK L
IPC: A61P1/04
Filed: 1991-12-23
Abstract: Aminoalkylfurane derivative - 2 ranitidine hydrochloride form is prepared by crystalization of ranitidine hydrochloride from its solution in solvents, which enables origin of 2 ranitidine hydrochloride form e.a. in alcohols. Pharmaceutical agents with contents of 2 ranitidine hydrochloride form are suitable for use for lowering of acidity of gastric juice, mainly at ulcers before surgical operations and at treatment of allergic and inflammation states by which is histamin proved as mediator.
Patent SK-288394-B6 (SK)
Title: Reinforcing mesh for thermal insulation systems for enhancing EMC buildings
Inventor: KOVÁČ DOBROSLAV
IPC: H05K9/00
Filed: 2009-11-30
Abstract: Glass-textile-metal reinforcing grid (4) comprising of a metallic conductor (1), which is coated by a glass-fiber cloth (2). This combination creates a thread (3) of glass-textile-metal reinforcing grid. The textile-metallic fiber reinforcing grid (4) is created by knitting process, in horizontal and vertical direction each other.