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Patent DE-102018209450-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Stapelfeuchte in einem Brennstoffzellensystem und Brennstoffzellensystem
Inventor: RUF MARKUS
IPC: G01N19/10
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Stapelfeuchte eines eine Mehrzahl von Brennstoffzellen aufweisenden Brennstoffzellenstapels (2) eines Brennstoffzellensystems (1), der mit einem Gebläse (9) mechanisch gekoppelt ist, umfassend die Schritte:- Aufprägen einer mechanischen Schwingung auf den Brennstoffzellenstapel (2),- Messung einer Messschwingungsfrequenz oder eines Messschwingungsspektrums des Brennstoffzellenstapels (2) mittels mindestens eines Sensors (22),- Vergleichen der Messschwingungsfrequenz oder des Messschwingungsspektrums in einem Komparator mit einer in einem Speicher hinterlegbaren oder hinterlegten Sollschwingungsfrequenz oder einem Sollschwingungsspektrum und- Abführen oder Ausführen von Flüssigkeit aus dem Brennstoffzellenstapel (2) bei Feststellen einer Abweichung der Messschwingungsfrequenz oder des Messschwingungsspektrums von der Sollschwingungsfrequenz oder dem Sollschwingungsspektrum, wobei die Schwingung mittels des Gebläses 9 auf den Brennstoffzellenstapel (2) aufgeprägt wird.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Brennstoffzellensystem (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018212221-A1 (DE)
Title: Pumpe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KULZER STEFAN
IPC: F04B11/00
Filed: 2018-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe (1), insbesondere eine Kraftstoffhochdruckpumpe, für ein Kraftfahrzeug, aufweisend:- ein Pumpengehäuse (2),- einen Gehäusedeckel (3), wobei das Pumpengehäuse (2) und der Gehäusedeckel (3) einen Dämpferraum (4) einschließen,- eine Dämpferkapsel (5), die in dem Dämpferraum (4) angeordnet ist;- einen Fluideinlass (10), über den Fluid in den Dämpferraum (4) strömen kann,- einen Fluidauslass (11) , über den Fluid aus dem Dämpferraum (4) einem Einlassventil der Pumpe (1) zuströmen kann, und- eine Haltevorrichtung (15) für die Dämpferkapsel (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (15) zumindest teilweise derart als Filterelement ausgebildet ist, dass das Fluid in einem betriebsgemäßen Zustand der Pumpe (1) von dem Fluideinlass (10) über das Filterelement zu dem Fluidauslass (11) strömt.
Patent DE-102018213634-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer in einem Kraftfahrzeug angeordneten Anzeigeeinrichtung und Anzeigeeinrichtung zum Verwenden in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60K35/00
Filed: 2018-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer in einem Kraftfahrzeug (1) angeordneten Anzeigeeinrichtung (3) während einer Fahrt mit dem Kraftfahrzeug (1), bei welchem mittels der Anzeigeeinrichtung (3) eine virtuelle Umgebung (5) angezeigt und zusätzlich noch ein virtuelle Repräsentation (8) eines vor dem Kraftfahrzeug (1) liegenden Streckenverlaufs mittels der Anzeigeeinrichtung (3) innerhalb der virtuellen Umgebung (5) angezeigt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Anzeigeeinrichtung (3) zum Verwenden in einem Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102018213810-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgleich einer Unwucht einer Lüftervorrichtung sowie entsprechende Lüftervorrichtung
Inventor: HUSSY THOMAS
IPC: G01M1/32
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgleich einer Unwucht (auswuchten) einer Lüftervorrichtung (2) mit einem Lüfterrad (12) und mit einem Motor (4) zum Antreiben des Lüfterrads (12). Des Weiteren betrifft die Erfindung eine solche Lüftervorrichtung (2).
Patent DE-102018214497-A1 (DE)
Title: Wandlerschaltung zum Erzeugen einer Wechselspannung aus einer Gleichspannung sowie schaltbare Verglasung und ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOVATCHEV EMIL
IPC: H02M7/72
Filed: 2018-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandlerschaltung (10) zum Erzeugen einer Wechselspannung (Vout) aus einer Gleichspannung (Vin) . Die Wandlerschaltung (10) umfasst einen ersten Eingangsanschluss (12) und einen zweiten Eingangsanschluss (13) zum Empfangen der Gleichspannung (Vin), eine den ersten und den zweiten Eingangsanschluss (12, 13) verbindende Hochsetzstellerschaltung (18) und eine dieser nachgeschaltete Tiefsetzstellerschaltung (24), welche zwischen einem ersten und einem zweiten Ausgangsanschluss (14, 15) die Wechselspannung (Vout) bereitstellt, wobei eine Steuereinrichtung (29) dazu eingerichtet ist, zum Erzeugen einer jeweiligen Periode (45) der Wechselspannung (Vout) durch Schalten von Schaltelementen (S1-S4) der Halbbrücken (19, 20) die Hochsetzstellerschaltung (18) in einer ersten Halbperiode (46) als nicht-invertierenden Hochsetzsetzsteller und in einer anschließenden zweiten Halbperiode (47) als invertierenden Hochsetzsteller zu betreiben und während der jeweiligen Periode (45) durch Schalten des Schaltelements (S5) der Tiefsetzstellerschaltung (24) diese als Tiefsetzsteller zu betreiben.
Patent DE-102018215626-A1 (DE)
Title: System, Fahrzeug und Verfahren zur Wiedergabe der Emotion eines Fahrzeugfahrers
Inventor: STICKLER NASTASIA
IPC: B60Q9/00
Filed: 2018-09-13
Abstract: Ein System zur Wiedergabe der Emotion eines Fahrzeugführers, mit einer Erfassungseinrichtung, die emotionsbezogene visuelle und/oder akustische Parameter des Fahrzeugführers erfasst, einem Prozessor, der aus den erfassten emotionsabhängigen Parametern die Emotion interpretiert und eine Wiedergabeeinrichtung, die die Emotion nahezu in Echtzeit visuell und/oder akustisch für Dritte außerhalb des Fahrzeugs erkennbar wiedergibt. Des Weiteren sind ein Fahrzeug mit einem System zur Wiedergabe der Emotion eines Fahrzeugführers und ein Verfahren zur Wiedergabe der Emotion eines Fahrzeugführers angegeben.
Patent DE-102018217729-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schätzen von mindestens einer Leistungskennzahl eines Systems
Inventor: MÜLLER JULIAN-STEFFEN
IPC: B60W50/04
Filed: 2018-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schätzen von mindestens einer Leistungskennzahl (32, 33, 34) eines Systems, umfassend die folgenden Schritte: Empfangen einer funktionalen Strukturinformation (20) des Systems mittels einer Eingangseinrichtung (2), wobei die funktionale Strukturinformation (20) Informationen zu einzelnen Komponenten (22) des Systems und deren struktureller Anordnung umfasst und mittels einer Berechnungseinrichtung (3): Erzeugen eines mehrere Systemzustände (Zx) umfassenden Zustandsdiagramms (23) des Systems, wobei die Systemzustände (Zx) des Systems auf Grundlage von Übergangswahrscheinlichkeitsinformationen zwischen Komponentenzuständen der einzelnen Komponenten (22) miteinander verknüpft werden, Festlegen von Kategorien der mindestens einen Leistungskennzahl (32, 33, 34) und Zuordnen der festgelegten Kategorien zu Systemzuständen (Zx), Ermitteln von Aufenthaltswahrscheinlichkeitswerten (30) des Systems in den einzelnen Systemzuständen (Zx), Ermitteln der mindestens einen Leistungskennzahl (32, 33, 34) für jede der festgelegten Kategorien auf Grundlage der ermittelten Aufenthaltswahrscheinlichkeitswerte (30) und Ausgeben der ermittelten mindestens einen Leistungskennzahl (32, 33, 34) für jede der festgelegten Kategorien als Leistungskennzahlsignal (11) mittels einer Ausgabeeinrichtung (4). Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung (1).
Patent DE-102019000862-A1 (DE)
Title: Identifikationsdokument und Verfahren zum Herstellen eines Identifikationsdokuments
Inventor: RIEDL JOSEF
IPC: B29D7/01
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Identifikationsdokument (10) mit einem Substrat (30) und mit wenigstens von einer Seite des Substrats (30) als optische Markierung (18) erkennbarem Sicherheitsmerkmal, wobei die Markierung (18) wenigstens einem Schwarzanteil (20) und wenigstens einen farbigen Anteil (22, 24, 26, 28) aufweist, wobei der Schwarzanteil (20) zumindest bei Beleuchtung mit Licht mit normaler Spektralverteilung sichtbar ist und wobei der farbige Anteil (22, 24, 26, 28) wenigstens teilweise durch eine unter UV-Licht zum Leuchten anregbare Farbe gebildet ist, welche im Wesentlichen lediglich bei Beleuchtung mit UV-Licht sichtbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Identifikationsdokuments.
Patent DE-102019002062-A1 (DE)
Title: lnszenierung eines Ladebetriebs einer Batterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: Schäfer Jürgen
IPC: B60Q9/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Ein System zur Inszenierung eines Ladebetriebs einer Batterie eines Kraftfahrzeugs (2) beinhaltet ein Ladesteuergerät, das dazu eingerichtet ist, wenigstens einen Ladebetriebsparameter des Ladebetriebs zu erfassen. Das System weist außerdem eine Signalausgabeeinheit zur Ausgabe eines akustischen Klangmusters und/oder eines haptischen Signalmusters auf, wobei die Signalausgabeeinheit mit dem Ladesteuergerät gekoppelt ist. Außerdem weist das System ein weiteres Steuergerät auf, das dazu eingerichtet ist, die Signalausgabeeinheit in Abhängigkeit von dem wenigstens einen Ladebetriebsparameter zur Ausgabe des Klangmusters und/oder des haptischen Signalmusters anzusteuern. Das System kann bezüglich dem Klangmuster und/oder dem haptischem Signalmuster eingeschränkt parametrierbar sein.
Patent DE-102019002424-A1 (DE)
Title: Umsetzvorrichtung eines Transportsystems
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B65G35/00
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umsetzvorrichtung für selbstfahrende Werkstückwagen eines Transportsystems, bei der die Enden eines oder mehrerer Fahrwegabschnitte kontinuierlich oder diskontinuierlich verbindbar sind. Dabei sind die Enden der Fahrwegabschnitte entweder über starre zumindest bereichsweise gebogene Umsetzabschnitte verbunden, oder vor den Enden der Fahrwegabschnitte ist ein - entlang einer geraden oder gekrümmten Bahnkurve verschiebbarer - einen oder mehrere Werkstückwagen tragender Umsetzabschnitt temporär anordenbar, der über ein antreibbares Getriebe zwischen den Enden hin- und herbewegbar ist.Mit der vorliegenden Erfindung wird mindestens eine Umsetzvorrichtung für ein Transport- und/oder Bearbeitungssystem entwickelt, mit der die Werkstückwagen von einem Fahrwegabschnitt auf einen anderen umgesetzt werden.
Patent DE-102019006922-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Seitenentladen von Fahrzeugen
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: B65G67/42
Filed: 2019-09-27
Abstract: Vorrichtung zum Seitenentladen von Fahrzeugen weist seitens der Ausfahrt und der Einfahrt die geneigten Rampen 2 und 1 auf, deren untere Enden grenzen an die unbewegliche horizontale Bühne 3 an. Dabei sind die Rampen und die Bühne nur für die Reihe der Räder des Fahrzeugs bestimmt, die seitens Entladestelle angeordnet ist. Solche Vorrichtung bedürft sich der Energieaufwände, der bewegliche Plattformen und der Antriebe nicht..
Patent DE-102019101017-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung des Zustands einer Crimpeinrichtung
Inventor: RIECHMANN TILL
IPC: H01R43/048
Filed: 2019-01-16
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Zustands von Presselementen (20) einer Crimpeinrichtung (2) einer Crimpvorrichtung (1) mit den Schritten:Schritt (S1):Einrichtung (E) einer Crimphöhe (H);Schritt (S2):Messung eines Wegs (X) von einer Ruheposition (P0) zu einer Arbeitsposition (P1) der Presselemente (20), die der eingestellten Crimphöhe (H) entspricht;Schritt (S3):Vergleich des Wegs (X) mit einem Weg (X) von der Ruheposition (P0) zu einer Arbeitsposition (P1) der Presselemente (20) einer vor der Einrichtung (E) der Crimphöhe (H) durchgeführten Einrichtung (E) einer Crimphöhe (H);Schritt (S4):Aufzeichnung von Daten, wobei die aufgezeichneten Daten wenigstens ein Ergebnis des Vergleichs umfassen;Schritt (S5):Prüfung des Vergleichs auf Vorliegen eines vorbestimmten Kriteriums;Schritt (S6):Ausgabe eines Signals, wenn das vorbestimmte Kriterium erfüllt ist.
Patent DE-102019102069-A1 (DE)
Title: Schaltbare Kupplung für ein Steer-by-Wire-Lenksystem, Steer-by-Wire-Lenksystem, Verfahren zum Betrieb und Fahrzeug
Inventor: VOS SERGE
IPC: B62D1/20
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schaltbare, formschlüssige Kupplung für ein Steer-by-Wire-Lenksystem mit einer mechanischen Rückfallebene für ein Fahrzeug, ein Steer-by-Wire-Lenksystem, ein Verfahren zu dessen Betrieb und ein Fahrzeug, wobei die Kupplung einen ersten Verbindungsabschnitt, der drehfest mit einer ersten Lenkwelle koppelbar ist, einen zweiten Verbindungsabschnitt, der drehfest mit einer zweiten Lenkwelle koppelbar ist, einen ersten Kupplungsteil, der drehfest mit dem ersten Verbindungsabschnitt gekoppelt ist, einen zweiten Kupplungsteil, der drehfest mit dem zweiten Verbindungsabschnitt gekoppelt ist, und eine Aktuatoreinrichtung aufweist, wobei der erste Kupplungsteil und der zweite Kupplungsteil mittels der Aktuatoreinrichtung miteinander in Eingriff und außer Eingriff bringbar sind, wobei, wenn die Kupplung geöffnet ist, der erste Kupplungsteil gegenüber dem zweiten Kupplungsteil frei drehbar ist, und wobei die Kupplung nur bei genau einer definierten relativen Drehwinkelposition des ersten Kupplungsteils relativ zum zweiten Kupplungsteil vollständig schließbar ist.
Patent DE-102019104962-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer schaltbox, insbesondere einer hochvoltschaltbox, für ein elektrisch angetriebenes kraftfahrzeug und schaltbox
Inventor: HAMMERL REINHOLD
IPC: H05K5/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Schaltbox, insbesondere einer Hochvoltschaltbox (10), für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, umfassend die Schritte: Zuordnen einzelner Komponenten (28, 42, 44, 50, 52, 58, 68) der Schaltbox zu jeweiligen Vormontagebraugruppen (12, 14, 16, 18, 20, 22, 26); Vormontieren der Komponenten (28, 42, 44, 50, 52, 58, 68) zu den jeweiligen Vormontagebraugruppen (12, 14, 16, 18, 20, 22, 26) gemäß der Zuordnung; Montieren der Schaltbox, indem die vormontieren Vormontagebraugruppen (12, 14, 16, 18, 20, 22, 26) in einer einzigen Montagerichtung (30) schichtweise nacheinander zusammenmontiert werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Schaltbox, insbesondere eine Hochvoltschaltbox (10), für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019107224-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsverfahren
Inventor: TZEMPETZIS DIMITRIOS
IPC: B60W30/12
Filed: 2019-03-21
Abstract: The Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrunterstützungsverfahren zum Fahren eines Fahrzeugs (10) auf einer ersten Fahrspur (12) einer Straße (14), wobei die Straße (14) neben der ersten Fahrspur (12) mindestens eine weitere Fahrspur (16, 18) aufweist, die eine bezüglich der ersten Fahrspur (12) benachbarte Fahrspur ist und in die gleiche Richtung verläuft wie die erste Fahrspur (12), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:a) Erfassen der Umgebung des Fahrzeugs (10) durch mindestens einen Umgebungssensor, undb) Bestimmen, ob eine Fahrspurerweiterung (24) auf der vorausliegenden Straße (14) vorhanden ist und auf welcher Seite der ersten Fahrspur (12) die Fahrspurerweiterung (24) auftritt, wobei im Bereich der Fahrspurerweiterung (24) die Spurmarkierungen (20) der ersten Fahrspur (12) auf der Seite der Fahrspurerweiterung (24) zumindest teilweise fehlen, und wobei Schritt b) mindestens einen der folgenden Schritte aufweist:b1) Verwenden von Information bezüglich mindestens einer weiteren Fahrspur (16, 18);b2) Verwenden von Information bezüglich eines Fahrzeugs (22), das auf mindestens einer weiteren Fahrspur (16, 18) fährt; undb3) Verwenden von Information bezüglich dreidimensionaler Straßenbegrenzungen.
Patent DE-102019110059-A1 (DE)
Title: Schneidstation für Faserbahnen und Verfahren zum Schneiden von Faserbahnen
Inventor: HAAPANEN JAAKKO
IPC: B65H19/18
Filed: 2019-04-16
Abstract: Eine Schneidstation (10) zum Schneiden bzw. Slabben einer Faserbahn (W) weist einen Abwickler (11) und Ziehnipwalzen (13,14) auf. Zwischen den Ziehnipwalzen (13,14) ist ein Ziehnip (N) gebildet. In der Schneidstation ist eine zu schneidende Ausschussrolle (12) in dem Abwickler (11) angeordnet. Ein vertikaler Abstand (LV) zwischen einer Arbeitshöhe (15) der Schneidstation (10) und einem untersten Punkt derjenigen Ziehnipwalze (13,14) der Ziehnipwalzen (13,14), die am niedrigsten ist, beträgt, zumindest wenn der Ziehnip (N) in Betrieb ist und die Ziehnipwalzen (13,14) rotieren, wenigstens 1500 mm.
Patent DE-102019111485-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrsteuervorrichtung
Inventor: MIZOGUCHI MASATO
IPC: B60K31/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Eine Fahrzeugfahrsteuervorrichtung enthält einen Fahrzustanddetektor und einen Sollwert-Setzer. Der Fahrzustanddetektor detektiert einen Fahrzustand eines eigenen Fahrzeugs, wenn das eigene Fahrzeug, das in einer Kurvenzone fährt und auf eine Kurvenfahrgeschwindigkeit verzögert worden ist, sich einem Ausgang der Kurvenzone annähert. Die Kurvenfahrgeschwindigkeit ist eine Geschwindigkeit, mit der das eigene Fahrzeug in der Kurvenzone fahren soll. Der Sollwert-Setzer bestimmt einen Sollwert einer Fahrzeuggeschwindigkeitsteuerung. Die Fahrzeuggeschwindigkeitsteuerung beginnt, das eigene Fahrzeug zu beschleunigen, wenn sich das eigene Fahrzeug dem Ausgang der Kurvenzone annähert. Der Sollwert wird auf der Basis des Fahrzustands bestimmt.
Patent DE-102019113307-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: SCHARPF STEFFEN
IPC: F25D29/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum, der in einem Korpus angeordnet ist, mit einem Verschlusselement, mittels dessen der Innenraum verschließbar ist, sowie mit einer an dem Korpus angeordneten Bedieneinheit, wobei die Bedieneinheit ein erstes Steckerteil und der Korpus und/oder das Verschlusselement ein zweites Steckerteil aufweisen, die so angeordnet sind, dass die beiden Steckerteile beim Einfügen der Bedieneinheit an den Korpus bzw. an das Verschlusselement selbsttätig eine Steckverbindung eingehen.
Patent DE-102019114861-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern eines stopp-start-motors
Inventor: CHEN HANYANG
IPC: B60W30/192
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Offenbarung stellt ein System und Verfahren zum Steuern eines Stopp-Start-Motors bereit. Beschrieben sind Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, das einen Motor beinhaltet, der automatisch gestoppt und gestartet werden kann. In einem Beispiel können Schwellenwerte zum Zulassen oder Verhindern automatischen Stoppens und Startens eines Motors als Reaktion auf eine automatische Motoranlasszeit eingestellt werden. Zudem kann unter manchen Bedingungen ein automatisches Stoppen des Motors verhindert werden.
Patent DE-102019115635-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe von flüchtigen Substanzen in die Umgebung
Inventor: WOLSCHON MONIKA
IPC: A61L9/12
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Freisetzen eines Wirkstoffes in die Umgebung, umfassend oder bestehend aus folgenden Komponenten: a) ein Behälter (2), der zumindest eine Behälteröffnung (4) aufweist, b) eine in dem Behälter befindliche flüssige Zusammensetzung (5) bestehend aus oder umfassend b1) Wasser, b2) mindestens eine, zwei, drei oder vier Verbindungen der allgemeinen Formel (I)
     , wobei R 1 , R 2 , R 3  und R 4  unabhängig voneinander Wasserstoff, Methyl, Ethyl, Propyl, Butyl, Pentyl oder Hexyl darstellen, b3) einen oder mehrere Wirkstoffe, b4) optional einen oder mehrere Farbstoffe und b5) optional einen oder mehrere Konservierungsmittel, und c) mindestens ein Diffusionsstäbchen (3, 3', 3"), das in Kontakt mit der in dem Behälter befindlichen flüssigen Zusammensetzung (5) steht und sich durch die Behälteröffnung (4) aus dem Behälter (2) erstreckt. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Kit zur Herstellung einer Vorrichtung zum Freisetzen eines Wirkstoffes in die Umgebung.
Patent DE-102019116070-A1 (DE)
Title: Einlasskegel und Wärmetauscher einer Abgasrückführungsleitung, entsprechende Baugruppe
Inventor: OBLINGER BENJAMIN
IPC: F02M26/32
Filed: 2019-06-13
Abstract: Der Einlasskegel (35) ist in einem Wärmetauscher (31) integriert, der einen Teil (33) für den effektiven Wärmeaustausch mit einer Wärmeträgerfluidzirkulationsseite und einer Abgaszirkulationsseite aufweist. Er weist Folgendes auf:
 - einen einzelnen Abgaseinlass (49) mit einer Einlassachse (A1);
 - einen einzelnen Abgasauslass (51) mit einer Auslassachse (A2), der in die Abgaszirkulationsseite ausmündet;
 wobei der Einlasskegel (35) innen einen Durchlass für die Abgase vom Einlass (49) zum Auslass (51) begrenzt, der einen zunehmenden Durchlassquerschnitt für die Abgase bereitstellt;
 wobei zwischen der Einlassachse (A1) und der Auslassachse (A2) ein Winkel von weniger als 90° gebildet ist.
Patent DE-102019116355-A1 (DE)
Title: Integrierte schaltung, halbleitervorrichtung und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: CHEN CHIH-LIN
IPC: H01L23/522
Filed: 2019-06-17
Abstract: Eine integrierte Schaltung enthält einen ersten Halbleiterwafer, einen zweiten Halbleiterwafer, eine erste Verbindungsstruktur, einen Induktor, eine zweite Verbindungsstruktur und eine Durchkontaktierung durch das Substrat. Der erste Halbleiterwafer weist eine erste Vorrichtung an einer Vorderseite des ersten Halbleiterwafers auf. Der zweite Halbleiterwafer ist mit dem ersten Halbleiterwafer verbunden. Die erste Verbindungsstruktur liegt unter einer Rückseite des ersten Halbleiterwafers. Der Induktor liegt unter dem ersten Halbleiterwafer und mindestens ein Abschnitt des Induktors befindet sich innerhalb der ersten Verbindungsstruktur. Die zweite Verbindungsstruktur befindet sich an der Vorderseite des ersten Halbleiterwafers. Die Durchkontaktierung durch das Substrat erstreckt sich durch den ersten Halbleiterwafer. Der Induktor ist durch die zweite Verbindungsstruktur und die Durchkontaktierung durch das Substrat mindestens an die erste Vorrichtung gekoppelt.
Patent DE-102019122562-A1 (DE)
Title: Abgasklappe für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMIDT CHRISTOPH
IPC: F02D9/08
Filed: 2019-08-22
Abstract: Abgasklappe für eine Brennkraftmaschine, die in einer Abgasanlage der Brennkraftmaschine anordenbar ist, wobei die Abgasklappe mittels einer schwenkbaren Achse von einer fluidischen Offenstellung in eine fluidische Schließstellung schwenkbar ist, zur Regelung einer Durchflussmenge von Abgas der Brennkraftmaschine durch die Abgasanlage, wobei die Abgasklappe zumindest eine von dem Abgas durchströmbare Öffnung aufweist, wobei die Öffnung einen relativen Öffnungsquerschnitt (A Loch ) zu einem Nennquerschnitt der Abgasklappe (A Nenn ) aufweist von:
 0,1 < A Loch /A Nenn  < D Nenn /150, wobei die Öffnung nicht verschließbar ist.
 Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung Abgasklappe ist sichergestellt, dass die Abgasklappe die Abgasanlage nie vollständig verschließt, wobei Strömungsgeräusche minimiert sind.
Patent DE-102019124427-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe mit einer Rotationsachse für eine Reibkupplung
Inventor: HELLER JEAN-FRANCOIS
IPC: F16D13/64
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsscheibe (1) mit einer Rotationsachse (2) für eine Reibkupplung (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- einen Torsionsdämpferflansch (4);- eine Mitnehmerscheibe (5);- eine Gegenscheibe (6);- eine Axialbefestigungseinrichtung (7), mittels welcher die Mitnehmerscheibe (5) und die Gegenscheibe (6) axial und drehmomentsteif miteinander verbunden sind;- einen Reibring (8) zwischen dem Torsionsdämpferflansch (4) und der Mitnehmerscheibe (5) oder der Gegenscheibe (6); und- eine Tellerfeder (9) zum Ausüben einer Axialkraft (10) auf den Reibring (8) für einen Reibschluss. Die Kupplungsscheibe (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass der Reibring (8) mittels der Axialbefestigungseinrichtung (7) vorbestimmt positioniert ist und die Tellerfeder (9) mittels des Reibrings (8) vorbestimmt positioniert ist.Mit der hier vorgeschlagenen Kupplungsscheibe ist eine hohe Montagesicherheit für eine Tellerfeder eines Torsionsschwingungsdämpfers auch bei einem beengten Bauraum erreicht.