baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-238347-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum spannen und positionieren rechteckfoermiger werkstuecke
Inventor: STANGE HEINZ
IPC: B23Q3/06
Filed: 1985-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Spannen und gleichzeitigem Positionieren ueberwiegend flacher rechteckfoermiger oder rechteckaehnlicher Werkstuecke unterschiedlicher Abmessungen. Diese Vorrichtung ist ein Hilfsmittel fuer die automatische Bearbeitung von Kleinserien dieser Werkstuecke. Durch die Erfindung wird der Aufwand an Ruestzeiten bei der Kleinserien und Einzelteilfertigung derartiger Werkstuecke vermindert. Erfindungsgemaess besteht die Vorrichtung aus einer Doppelschubkastenvorrichtung mit abklappbarem Boden. Auf einem festen Grundrahmen ist ein laengsverschiebbarer Spannrahmen angeordnet, der wiederum einen querverschiebbaren Spannholm traegt. Zwischen dem festen Grundrahmen und dem verschiebbaren Spannrahmen und Spannholm wird das Werkstueck eingespannt und nach einer Ecke positioniert. Anwendungsgebiet ist die Kleinserienbearbeitung unterschiedlicher rechteckaehnlicher Flachteile insbesondere durch Bohren, Senken, Reiben, Kennzeichnen und dergleichen. Fig.2
Patent DD-239359-A1 (DD)
Title: Transporteinrichtung fuer werkstuecke zwischen aneinander folgenden bearbeitungsstationen einer transferpresse
Inventor: LEBBAEUS ROLF
IPC: B65G25/02
Filed: 1985-06-18
Abstract: Das Ziel der Erfindung ist es, insbesondere fuer Transferpressen, die grosse Werkstueckteile bearbeiten, die aufwendige Bauart der kompletten Greiferschienen zu vereinfachen, Verformungen der Greiferschienen durch hohe Massenkraefte zu beseitigen und die praktische Hubzahlgroesse nicht zu beeintraechtigen. Die Aufgabe der Erfindung ist es, bei langen Greiferschienen den Einsatz komplizierter Greifelemente auf den Werkzeugraum zu begrenzen, gleichzeitig Phasenunterschiede zwanglos aufzunehmen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Greiferschienen aus im Werkzeugbereich angeordneten Greiferschienen und aus ausserhalb des Werkzeugbereiches angeordneten Greiferschienen bestehen und ueber vertikal bewegbare Verbindungselemente miteinander in Wirkverbindung stehen, wobei die Greiferschienen auf dem Schlitten der Schliess- und Hubbewegung und die Greiferschienen auf dem Schlitten fuer die Querbewegung und den Transportschlitten gelagert sind. Die vertikal bewegbaren Verbindungselemente sind als eine Bolzenlagerung ausgebildet. Fig. 2
Patent DD-241006-A1 (DD)
Title: Rebenschutzmittel
Inventor: ALTMANN FRANK
IPC: A01N3/04
Filed: 1985-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zum Schutz von Pfropfstellen bei der Veredlung von Weinreben. Ziel der Erfindung ist die Entwicklung eines Rebenschutzmittels, dass eine wesentliche Steigerung der Anwachsrate von Pfropfreben bewirkt. Das erfindungsgemaesse Rebenschutzmittel ist im wesentlichen dadurch charakterisiert, dass es 50 bis 90 Ma.-% eines definierten Brightstock-Paraffingatsches und 50 bis 10 Ma.-% eines bestimmten Reinparaffins, bezogen auf das Fertigprodukt, enthaelt.
Patent DD-242887-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer brandmelde- und feuerloescheinrichtungen mit einem elektronischen koppelfeld
Inventor: MAESCHKER ERNST
IPC: G08B17/10
Filed: 1985-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer Brandmelde- und Feuerloescheinrichtungen mit einem elektronischen Koppelfeld als Zusatzgeraet fuer Brandmeldeanlagen, das eine Brandwarnzentrale mit dem Steuerschrank einer Spruehwasser-Feuerloeschanlage koppelt. Ziel der Erfindung ist es, die Sicherheit der Kopplung zwischen Brandwarnanlage und ortsfest installierter Feuerloeschanlage zu erhoehen sowie die Wartung und Instandhaltung der selbsttaetig arbeitenden Brandschutzanlage durch austauschbare Baugruppen zu vereinfachen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein anpassbares Koppelfeld zwischen einer Brandmeldeanlage und/oder elektrotechnischen Schutzeinrichtung sowie einer ortsfest installierten Feuerloeschanlage zu schaffen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die der Loeschsektion zugeordnete Baugruppe sowohl selbstaendig als auch in Verbindung mit den Baugruppen der benachbarten Loeschsektionen die eingehenden Meldekriterien signalisiert und je nach Abgriff einzelne Signale oder mehrere Signale in Folge zum Steuerschrank der Loeschanlage schaltet.
Patent DD-248303-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur automatisierten auftragschweissung hochverschleissfester oberflaechenschutzschichten
Inventor: PINKERNELLE RUDI
IPC: B23K9/04
Filed: 1986-04-21
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um ein Verfahren und eine Vorrichtung zur automatisierten Auftragschweissung hochverschleissfester Oberflaechenschutzschichten auf stark verschleissbeanspruchte Bauelemente, beispielsweise Seiherstaebe fuer Schneckenpressen zur Speiseoelgewinnung oder Bauteile von Bergbaugeraeten. Ziel der Erfindung ist es, die hohen Aufwendungen an Material, Energie und Arbeitszeit beim Auftragen und anschliessenden Bearbeiten der Rohlinge zu senken sowie Qualitaet und Gebrauchswert der aufgetragenen Oberflaechenschutzschicht zu erhoehen. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Entwicklung eines Verfahrens und einer Vorrichtung, um auf zwischen Spannbacken aus Kohlenstoffverbindungen gespannte Rohlinge durch Auftragschweissung unter Verwendung von Schweisszusatzwerkstoffen mit hochverschleissfesten Legierungsbestandteilen hochverschleissfeste Oberflaechenschutzschichten aufzutragen. Die einzelnen Verfahrensschritte laufen einschliesslich der Beschickungs- und Entnahmeoperationen automatisiert ab, wobei die Steuerung rechnergestuetzt erfolgt. Fig. 1, 2 und 3
Patent DD-249309-A1 (DD)
Title: Anordnung zur oelfuehrung an oelueberfluteten schraubenverdichtern
Inventor: KOLBERG PETER
IPC: F04C29/00
Filed: 1986-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Oelfuehrung an oelueberfluteten Schraubenverdichtern, insbesondere zur Versorgung des oelbeaufschlagten Axialkraftkompensationskolben. Die technische Aufgabe besteht darin, mit einer Anordnung der Oelfuehrung die Funktion des Axialkraftkompensationskolbens ausschliesslich den auf die Rotoren wirkenden Verdichtungsaxialkraeften zuzuordnen bei Wegfall einer gesonderten Oelzufuehrung fuer den Axialkraftkompensationskolben. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass Gleitlagerbuchse und Axialkraftkompensationskolben nebeneinander angeordnet sind, sich zwischen beiden ein Innenraum befindet und der Oelseitenfluss der Gleitlagerbuchse, der in den Innenraum gelangt, zur Beaufschlagung des Axialkraftkompensationskolbens verwendet wird.
Patent DD-249502-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur drahtlosen fernbetaetigung von fluegeln
Inventor: MASCHKE WOLFGANG
IPC: E05F15/20
Filed: 1986-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Fernbetaetigung von Fluegeln. Die Anwendung ist insbesondere fuer die drahtlose Fernbetaetigung von Hallentoren von Fahrzeugen aus vorgesehen. Es ist Ziel und Aufgabe der Erfindung, eine kostenguenstige, leicht nachruestbare Einrichtung zu entwickeln, bei der Beeinflussungen durch Fremdeinfluesse vermieden werden sowie bei einem geringen geraetetechnischen Aufwand ein grosser Ansprechbereich der Sender und Empfaenger erreicht wird. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass ein von einem Blitzgeraet emittierter Impuls hoher Intensitaet und grossem Abstrahlwinkel mit sehr kurzer Anstiegszeit auf Blitzempfaenger trifft, und der Impuls im Blitzempfaenger zur Ansteuerung eines Betaetigungsorgans umgewandelt wird. Die Blitzempfaenger sind parallel geschaltet sowie beiderseits und oberhalb des zu betaetigenden Fluegels mit der Empfangsrichtung zur Fahrbahn angeordnet. Figur
Patent DD-250874-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum biegen und stanzen von loechen in stahlrohre
Inventor: BRUENING PETER
IPC: B21D35/00
Filed: 1986-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Biegen und Stanzen von Loechern in Stahlrohre fuer den automatisierten Betrieb, gekennzeichnet dadurch, dass zwischen der Biegeeinheit 2 und den Stanzeinheiten 4 eine Uebergabeeinheit 3 angeordnet ist, dass zu einer Stanzeinheit ein Gabelbock 6, Fuehrungsrohre 7 mit Stempelaufnahme 12 und Adapter 13 sowie eine Spannklaue 21 gehoeren und diese ueber eine Doppelscheibe 18 mit einem Stempelantrieb 19 formschluessig verbunden sind. Die Vorrichtung ist fuer die Herstellung von Einzelteilen in der Campingmoebelproduktion entwickelt worden und fuehrt zur wesentlichen Steigerung der Produktion innerhalb einer Anlage. Fig. 2
Patent DD-252480-A1 (DD)
Title: Fassung fuer einseitig gesockelte niederdruck-gasentladungslampe
Inventor: STUMPF ULRICH
IPC: H01R33/08
Filed: 1986-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fassung fuer einseitige gesockelte Niederdruck-Gasentladungslampen, die insbesondere in energie- und raumsparenden Leuchten zum Einsatz kommt, in der die Arretierung der Lampe durch Verschiebung rechtwinklig zur Einsteckrichtung erfolgt. Das Ziel der Erfindung ist ein sicherer Sitz der Lampe in der Fassung ohne metallische Rastelemente und weitere Zubehoerteile zur Abstuetzung der Lampe. Die rechtwinklige Verschiebung und Arretierung der Lampe in der Fassung erfolgt durch ein verrastbares Betaetigungselement, dessen keilfoermiger Ansatz das Fassungsgehaeuse durchdringt. Ein Abkippen der Lampenachse aus dem Brennpunkt des Reflektors der Leuchte wird durch formschluessige Arretierung unter einem Widerlager ausgeschlossen. Eine erfindungsgemaesse Fassung ist in Figur 1 am besten dargestellt. Fig. 1
Patent DD-252429-A1 (DD)
Title: Goniometerkopf
Inventor: ALEX VOLKER
IPC: G01B9/10
Filed: 1986-08-21
Abstract: Goniometerkopf zur Justierung von optischen Bauelementen, indem der Probentisch durch vier E-foermige Blattfederanordnungen gefuehrt, wobei der Probentisch an zwei gegenueber liegenden Blattfedern befestigt ist und wobei am Stator die anderen zwei mittleren Blattfedern und die Translationselemente befestigt sind, waehrend die vier aeusseren Blattfederpaare an dem Zwischenteil befestigt sind. Somit wird durch je eine Federbewegung in je zwei Ebenen, eine unabhaengige, um einen ortsfesten Drehpol erfolgende reibungs- und spielfreie Verstellung erreicht. Alternierendes Nachstellen ist nicht erforderlich. Fig. 3
Patent DD-258944-A1 (DD)
Title: Universalspitze fuer skistoecke
Inventor: KRANZ WALBURG
IPC: A63C11/22
Filed: 1986-09-01
Abstract: Skistockspitze fuer Langlaufstoecke, insbesondere fuer den Leistungsport, die die Sicherheit des Sportlers bei steilen Abfahrten erhoeht. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass ein Spitzenkoerper mindestens zwei in unterschiedlicher Hoehe angeordnete Spitzen aufweist, die in einem bestimmten Winkel zueinander stehen und die in Laufrichtung vorn liegende Spitze die hintere ueberragt. Der Querschnitt des Spitzenkoerpers ist in Laufrichtung symmetrisch. Figuren 1 bis 8
Patent DD-254624-A1 (DD)
Title: Proportional-wegeventil mit geknickter hub-durchfluss-kennlinie
Inventor: ROEGNER PETER
IPC: F15B13/02
Filed: 1986-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Proportional-Wegeventil mit geknickter Hub-Durchfluss-Kennlinie fuer insbesondere doppeltwirkende hydraulische Verbraucher. Zur Realisierung einer solchen Kennlinie (Arbeits- und Eilgang) sind anstelle von Feinsteuerkerben im Kolbenlaengsschieber kleine radiale Bohrungen in einer Steuerbuchse vorgesehen, die zuerst oeffnen, bevor der volle Durchflussquerschnitt freigegeben wird. Fig. 2
Patent DD-255872-A1 (DD)
Title: Mittel zur erhoehung der salztoleranz bei kulturpflanzen
Inventor: BERGMANN HANS
IPC: A01N33/04
Filed: 1986-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft zur Erhoehung der Salztoleranz von Kulturpflanzen, vorzugsweise von Getreide auf NaCl-versalzten Boeden. Als Wirkstoff enthalten sie Verbindungen der allgemeinen Formel, in der     X  OH, Cl, SH oder NH2bedeuten kann, oder deren Salze mit Mineralsaeuren     XCH2CH2NH2.
Patent DD-259865-A1 (DD)
Inventor: BINDER DIETER
IPC: C07D333/32
Filed: 1987-01-15
Abstract: The invention relates to new nitrogen-arylmethoxy-thiophene derivatives of the formula I    <IMAGE>  I  wherein the R-CH2-O-group is in position 4 or 5 of the thiophene ring, R denotes a 2-pyridinyl- or 2-quinolinyl group and R1 denotes a -COO-lower alkyl-, -CO-(CH2)n-CH3 or -CH(OH)-(CH2)n-CH3 group, wherein n represents an integer from 2 to 6, and their hydrates and/or their pharmaceutically acceptable acid addition salts, a process for their preparation and pharmaceutical products containing these compounds. The new compounds and their salts have useful pharmacological properties. They can be used as active compounds for medicaments for the treatment and prevention of diseases, caused by a disturbance in arachidonic acid metabolism.
Patent DD-259052-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum anpressen der vorlage zur kontaktbelichtung
Inventor: BODE HERBERT
IPC: G03B27/18
Filed: 1987-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anpressen der Vorlage zur Kontaktbelichtung, geeignet zum Einsatz in Kopiergeraeten fuer grossformatige lichtempfindliche Schichten, sowohl auf dem Gebiet der Elektrofotografie als auch fuer silberhaltige Filme. Die aus einem Lichtkasten und einem klappbaren Rahmen bestehende Vorrichtung ist so aufgebaut, dass sowohl der Lichtkasten als auch der Rahmen jeweils einen Druckraum besitzen, welche gleichzeitig und gleichmaessig mit Druckluft beauflagt werden koennen. Damit ist gesichert, dass neben der Verspannung von Lichtkasten und Rahmen zur Erzeugung der Anpresskraft, eine zusaetzliche Kraft die Vorlage vollflaechig und ohne Fehlstellen an die Fotoleiterplatte presst. Die von der Druckluft erzeugte Kraft wirkt ueber Bohrungen im Rahmen auf die Fotoleiterplatte und ueber Bohrungen einer Stuetzplatte auf die Anpressfolie. Figur
Patent DD-263788-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von schwefelreichen und stickstoffhaltigen schmierstoffzusaetzen
Inventor: HOFMANN JOERG
IPC: C10M133/38
Filed: 1987-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von schwefelreichen und stickstoffhaltigen Schmierstoffzusaetzen, die insbesondere fuer den Einsatz in Getriebeoelen hoher Leistungsklassen geeignet sind. Die oelloeslichen Produkte hoher Langzeitbestaendigkeit werden direkt aus technischen Dicyclopentadienkonzentraten und Pyridinbasenschnitten der Siedelage 125 bis 250C durch sulfidkatalysierte Umsetzung mit Schwefel bei Reaktionstemperaturen von 60 bis 160C hergestellt.
Patent DD-265736-A1 (DD)
Title: Aetzloesung zur chemischen isotropen ingaas-mesaaetzung
Inventor: KEPPEL PETER
IPC: H01L21/306
Filed: 1987-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Loesung zur InGaAs-Mesaaetzung. Das Anwendungsgebiet der Erfindung besteht in der Erzeugung von allseitig durch nach aussen geneigte Seitenflaechen begrenzte InGaAs-Mesageometrien. Fuer nachfolgende Beschichtungsverfahren entstehen optimale geometrische Verhaeltnisse. Durch Einstellung bestimmter Konzentrationsverhaeltnisse im H2SO4-H2O2-H2O-Aetzloesungssystem, insbesondere des H2SO4-H2O2-Konzentrationsverhaeltnisses, ergeben sich abweichend von allen bekannten Aetzloesungszusammensetzungen isotrope Aufloesungsverhaeltnisse.
Patent DD-266427-A1 (DD)
Title: Anordnung zur justierung von lichtstrahlen zu einer mechanischen basis
Inventor: OEHLWEIN BERND
IPC: G02B27/62
Filed: 1987-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Justierung von Lichtstrahlen zu einer mechanischen Basis, vorzugsweise angewendet im wissenschaftlichen Geraetebau, im Praezisionsgeraetebau, in der Lasertechnik und im Justiermittelbau. Die wesentlichen Merkmale der Anordnung sind, dass mit ihr zumindest ein Laserstrahl relativ zu einer mechanischen Basis ausgerichtet werden kann, sowohl ambulant als auch stationaer, dass mit einem Sekundaerelektronenvervielfacher und einer nachgeschalteten Auswerteeinheit motorisch angetriebene Stell- und Justiermittel den oder die Lichtsender zu einer Bezugsachse justieren. In Figur 1 ist die Anordnung vollstaendig dargestellt. Fig. 1
Patent DD-266667-A1 (DD)
Title: Daempfungseinrichtung fuer den kassettenfachdeckel eines audio- oder videogeraetes
Inventor: STANGE HEINZ
IPC: G11B25/06
Filed: 1987-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Daempfungseinrichtung fuer die Oeffnungs- und Schliessbewegung von Kassettenfachdeckeln bei Geraeten der Audio- und Videotechnik. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch eine Reibdaempfung unter Verwendung von buerstenfoermigen Reibgliedern, die gegeneinander oder an gehaeusefesten oder mit diesem verbundenen Reibflaechen unterschiedlicher Form reiben, geloest. Fig. 3
Patent DD-267975-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von kaliumsulfat und magnesiumchloridsole
Inventor: SCHERZBERG HEINZ
IPC: C01F5/30
Filed: 1987-12-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von Kaliumsulfat sowie von Magnesiumchloridsole in einer fuer die Magnesiumoxid-Herstellung verwertbaren Qualitaet aus Kaliumchlorid und Magnesiumsulfat. Das Verfahren ist besonders fuer kleine und mittlere Anlagen geeignet, die an beliebigen Standorten errichtet werden koennen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in einem achtstufigen Verfahren aufbauend auf dem Kalimagnesia- und Sulfatumsetzungsverfahren sowie der Einbindung weiterer Prozessstufen, wie Mischlaugenbildung, Laugeneindampfung und -kuehlung als Endprodukte festes Kaliumsulfat sowie eine MgCl2-Loesung mit einem Gehalt von 300 bis 320 g/l gewonnen werden.
Patent DD-271665-A1 (DD)
Title: Verfahren zum greifen von formteilen
Inventor: PENKWITT RUDOLF
IPC: B23Q7/04
Filed: 1988-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Greifen von Formteilen. Es ist das Ziel der Erfindung, ein Greifen von Formteilen mit hoher Genauigkeit insbesondere durch Industrieroboter durchfuehren zu koennen. Erfindungsgemaess wird das zu greifende Formteil durch einen Vakuumgreifer mittels Sensor gesucht. Der Vakuumgreifer wird definiert auf das Formteil aufgesetzt, das Formteil wird angesaugt, durch spezielle Anschlaege abgefangen und ausgerichtet. Anschliessend wird es in die technologisch geforderte Position gebracht.
Patent DD-274394-A1 (DD)
Title: Verfahren zur betriebsfuehrung von gleitfrequenzbordnetzen
Inventor: DIEDRICHS VOLKER
IPC: B63J3/02
Filed: 1988-08-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich vorrangig auf Elektroenergiesysteme auf Schiffen, welche auf der Grundlage von Dreiphasenwechselstrom arbeiten und nicht zum Zwecke der Erzeugung, Uebertragung und Wandlung der Propulsionsleistung eingesetzt werden. Die durch die Erfindung zu loesende technische Aufgabe besteht in ihrem Wesen darin, zustandsabhaengig die Netzparameter und Netztopologie zu bestimmen und einzustellen, welche optimal im Sinne mehrkriterieller Betriebsfuehrungsziele (vorrangig Energieoekonomie und Zuverlaessigkeit) sind. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass- Vorrichtungen zur Erzeugung eines Netzes oder mehrerer Teilnetze mit einstellbarer Frequenz und Spannung genutzt werden und-Elektroenergiebedarfstraeger von mindestens zwei Teilnetzen unterschiedlicher Frequenz einspeisbar gestaltet werden sowie-eine Steuereinrichtung zustandsabhaengig die Netzparameter und Netztopologie bestimmt und ihre Einstellung bewirkt.Fig. 1
Patent DD-279974-A1 (DD)
Title: Verfahren zur periodisch betriebenen bestimmung von endformierspannung und auflaufzeit formierter aluminium-aetzfolie
Inventor: WERNER VOLKMAR
IPC: H01G9/04
Filed: 1989-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur periodisch betriebenen Bestimmung von Endformierspannung und Auflaufzeit formierter Aluminium-Aetzfolie, vorgenommen an kontinuierlich durchlaufender Folie in der Form, dass eine definierte Flaeche der formierten Aluminium-Aetzfolie unter Benutzung einer Konstantstromquelle fuer Gleichspannung mit einer bestimmten Stromdichte periodisch aufgeladen und entladen wird, wobei die waehrend des Aufladevorganges ueber der formierten Aluminium-Aetzfolie gemessene Spannung in Verbindung mit einer Zeitbasis zur Berechnung von Endformierspannung und Auflaufzeit dient. Die Werte werden rechentechnisch erfasst, verarbeitet und in Verbindung mit der zugehoerigen Folienqualitaet gespeichert. Fehler in der Folienqualitaet werden erkannt, und eine sofortige Korrektur der Prozessparameter kann vorgenommen werden. Der bisher uebliche Mess- und Pruefaufwand bei der Qualitaetskontrolle der Folie in bezug auf Endformierspannung und Auflaufzeit wird eingespart.
Patent DE-10001315-A1 (DE)
Title: Disk wheel with integrated brake comprises drum-shaped ring rim provided on radial inside with fixture device extending to wheel center and on all-round central section
Inventor: KRUEGER HELMUT
IPC: B60B23/10
Filed: 2000-01-14
Abstract: The disk wheel for a motor vehicle has an integrated brake and comprises a drum-shaped ring rim (2) provided on the radial inside with a fixture device (7,8) extending to the wheel center and on an all-round central section (6). It has a wheel disk (3) for mounting on an axle of a vehicle and a brake disk (20) working in conjunction with a brake caliper device stationarily arranged on the vehicle. The wheel disk and the brake disk are tensioned against the fixture device by common fixation components (4).
Patent DE-10001945-A1 (DE)
Title: Silicone foam suppressant for extreme conditions, e.g. in paper pulp or detergents, based on cyclic diorganosiloxane or triorganosilyl- or hydroxy-terminated polysiloxane, basic or acid catalyst and other components
Inventor: HUGGINS JOHN
IPC: B01D19/04
Filed: 2000-01-18
Abstract: A foam suppressant mixture contains: (a) cyclic diorgano-siloxane(s), triorganosilyl-terminated polydiorganosiloxane(s) or hydroxy-terminated polydiorganosiloxane(s); and (b) a basic or acid catalyst for siloxane polymerisation, e.g. cesium hydroxide, plus other components, e.g. inorganic filler, linear polysiloxane, fatty acid and waterproofing agent  Silicone foam suppressant mixtures (I) contain (a) 60-99 parts by weight (pts. wt.) polysiloxane(s) selected form (i) cyclic diorganosiloxanes (e.g. octamethylcyclotetrasiloxane or decamethylcyclopenta-siloxane) and/or (ii)  alpha ,w-triorganosilyl-terminated polydiorganosiloxanes and/or (iii) alpha ,w-polydiorganosiloxane-diols, all with organic groups of formula R, R' and R'', in which  R, R' and R''  = H, OH, 1-12C alkyl (e.g. methyl, ethyl, propyl, cyclohexyl, cyclohexyl-ethyl, limonyl or ethylidenenorbornenyl), aryl (e.g. phenyl, methylphenyl or ethylphenyl), alkenyl (e.g. vinyl or allyl) or haloalkyl (e.g. 3,3,3-trifluoropropyl or chloropropyl), especially also OH in the case of (iii) (b) 5-20000 ppm (based on a) of a basic or acid catalyst for siloxane polymerisation, preferably potassium or caesium hydroxide, quat. ammonium hydroxide or organo-sulfonic acid, or their reaction products with cyclic siloxanes and/or triorganosiloxane- or hydroxy-terminated siloxanes, (c) 1-20 pts. wt. inorganic filler, e.g. silica, silicates of aluminum, calcium or other alkali or alkaline earth metals, alkali or alkaline earth sulfates or carbonates, or other pigments such as carbon black, titanium dioxide, bentonite and (preferably finely-divided) amorphous silica with a BET surface of 50-1000 (preferably 100-300) m<2>/g, (d) 1-30 pts. wt. linear polydiorganosiloxane(s) with a viscosity of 10-50000 Pa.s at 23 deg C and 1 s<-1>, (e) 0-20 pts. wt. MQ silicone resin in which  M = R3SiO1/2; Q  = SiO4/2, (f) 0.05-10 pts. wt. paraffin, fatty alcohol, fatty acid or alkyl-polyether with 5-32C chains and (g) 1-20 pts. wt. suitable waterproofing agent, e.g. short-chain OH-terminated siloxane, silanol, alkoxysilane, siloxane or silazane. Independent claims are also included for the following: (i) the production of (I) by mixing components (a) and (b), heating to equilibrium at 50-300 deg C, adding component (c) when the catalyst is neutralized and rearrangement is complete, then adding the other components and removing volatiles under vacuum; and (ii) a foam suppressant formulation containing 1-50 wt% (I) in a liquid or low-melting, water-soluble component (II).