baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011102515-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrad für Nutzfahrzeuge
IPC: B60B21/02
Filed: 2011-06-22
Abstract: Fahrzeugrad für Nutzfahrzeuge, mit einer 15°-Stellschulterfelge für schlauchlose Reifen und einer mit der Steilschulterfelge verbundenen Radschüssel, wobei die Steilschulterfelge ein Felgentiefbett, eine äußere Felgenschulter, ein zylindrisches Übergangsteil (Ledge), das zwischen dem Felgentiefbett und der äußeren Felgenschulter angeordnet ist, aufweist und wobei zwischen zylindrischem Übergangsteil und der äußeren Felgenschulter ein Felgenabschnitt mit einer Übergangsschräge (Übergangssegment) vorhanden ist, in dem ein Ventilloch zur Aufnahme des Ventils vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergangsschräge, die zwischen dem zylindrischen Übergangsteil und der äußeren Felgenschulter ausgebildet ist, in mehr als einen Abschnitt unterteilt ist, wobei die Übergangsschräge ohne Hump durch zwei aneinander gereihte, gegenläufige und tangential miteinander verbundene Radien in die äußere Felgenschulter übergeht und das Ventilloch in einem der Abschnitte der Übergangsschräge angeordnet ist.
Patent DE-202011103445-U1 (DE)
Title: Installation eines GPS und/oder GSM-Ortungsmoduls in der Gabel eines Fahrrades
IPC: B62H5/00
Filed: 2011-07-18
Abstract: Mit einem GPS und/oder GSM-Ortungsmodul (1) ausgestattete Fahrradgabel, bestehend aus den einzelnen Teilen GPS (1a) und/oder GSM (1b), Bewegungssensorhe auf einer Platine angeordnet und ihrer geforderten Funktion entsprechend angeschlossen sind, sowie mindestens einem wieder aufladbarem Akku mit Ladeanschluss (2), sowie mindestens einer Antenne (3), welche in einen Gabelschaft (4) eingeführt und mittels eines geeigneten Mittels (5) dort befestigt sind, wobei der Gabelschaft (4) von unten mit einem Sicherheitsverschluss wasserdicht verschlossen und sodann nach Anbringung des Rahmens und der Abstandhalter mit einem geeigneten Verschluss von oben verschlossen ist, wobei in dem Verschluss die kombinierte GSM/GPS Antenne (3) sowie ein Ladeanschluss für die Verbindung des Akkus (2) mit einer Stromversorgung angeordnet sind und das Ortungsmodul (1) mittels des Bewegungssensors (1c) zu aktiviert ist.
Patent DE-202011104370-U1 (DE)
Title: Schlauchnippel und korrespondierende Schlauchanordnung
IPC: F16L15/04
Filed: 2011-06-24
Abstract: Schlauchnippel (5), mit einem einen Durchströmkanal (13) aufweisenden Nippelgrundkörper (12), an welchem eine Mündung (14) zum Anschluss an ein wasserführendes System ausgebildet ist, wobei an dem Nippelgrundkörper (12) des Schlauchnippels (5) ein um die Mündung (14) umlaufender Anlageflansch (6) angeformt ist, und mit einem Dichtungsring (7) zur Abdichtung des Anlageflansches (6), wobei der Dichtungsring (7) an einem den Dichtungsring (7) hintergreifenden Kragen (8) des Schlauchnippels (5) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (8) an einem hülsenförmigen Einsetzteil (15) ausgebildet ist, welches über eine Schnapp- oder Rastverbindung (16) mit dem Nippelgrundkörper (12) verbunden ist.
Patent DE-202011105894-U1 (DE)
Title: Gerät zum Testen und Klassifizieren von Spielflächen
IPC: A63C19/00
Filed: 2011-09-20
Abstract: Gerät zum Testen einer Grasspielfläche, wie einer umfassend i) Mittel zum Testen einer Vielzahl von ielfläche, einschließlich a) mindestens ein Maß der Spielqualität der Spielfläche, ausgewählt aus Rollverhalten des Balles, Ballrückprall, Aufpralldämung, Energiewiedergabe, Gleichmäßigkeit, Traktion und Gradient, b) mindestens ein Maß der Bewuchsqualität der Spielfläche, ausgewählt aus Wurzeltiefe, Schädlingen, Farbgleichmäßigkeit, erkrankte und kahle Flächen, und wahlweise c) mindestens ein Maß der Ausbildung, ii) Mittel zum Zuweisen eines Werts zu jeder gemessenen Eigenschaft, und iii) Mittel zum Vereinigen der Werte, um ein Gesamtmaß der Qualität der Spielfläche bereitzustellen.
Patent DE-202011108801-U1 (DE)
Title: Verankerungselement und Kompensatoranordnung für Gelenkkompensatoren
IPC: F16L3/01
Filed: 2011-12-08
Abstract: Verankerungselement (6) für einen Gelenkkompensator, insbesondere Lateralkompensator, mit einem ersten Verbindungsende (6a), das zum stoffschlüssigen Anbinden an eine Verankerungsstruktur (2) für eine Rohrleitung ausgebildet ist, mit einem zweiten Verbindungsende (6b), das zum gelenkigen Verbinden mit einer Kraftübertragungsstruktur (10) des Kompensators ausgebildet ist, und mit einem zwischen den Verbindungsenden angeordneten Übergangsbereich (6c), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Übergangsbereich (6c) wenigstens eine seitliche Entlastungskerbe (9) angeordnet ist.
Patent DE-202011109654-U1 (DE)
Title: Strömungsplattenverbund für Membranstapel
IPC: H01M8/04
Filed: 2011-12-23
Abstract: Befeuchter (1), vorzugsweise für die Befeuchtung von Prozessgas für Brennstoffzellen, enthaltend: • einen ersten Eingang zum Zuführen trockenen Gases sowie einen ersten Ausgang zum Abgeben befeuchteten Gases sowie • einen zweiten Eingang zum zuführen feuchten Gases sowie einen zweiten Ausgang zum Abgeben entfeuchteten Gases, • mindestens eine erste sowie eine zweite Strömungsplatte sowie ein zwischen erster und zweiter Strömungsplatte angeordnetes, im Betrieb im Wesentlichen gasundurchlässiges Wassertransfermedium (6), wobei • die erste (2.1) sowie die zweite (2.2) Strömungsplatte jeweils Kanäle (3) zur Gasführung aufweisen und bei mindestens einer Strömungsplatte zumindest bereichsweise in der Planflächenebene der Strömungsplatte sich die Kanäle derart wellenförmig erstrecken, dass die Kanäle der ersten sowie der zweiten Strömungsplatte zumindest in diesem Bereich nicht formschlüssig ineinandergreifen.
Patent DE-202011110094-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Partikeln aus einem Gasstrom nach dem Wirbelprinzip
IPC: B01D45/02
Filed: 2011-11-10
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von Partikeln aus einem Gasstrom nach dem Wirbelprinzip, die aufweist: a) ein vertikales zylindrisches Gehäuse (1), b) eine Gehäusedecke (2), c) einen Gehäuseboden (3), d) einen Einlassstutzen (4), e) einen Auslassstutzen (5), f) einen Partikelauslassstutzen (6), g) einen Deflektor (7) mit einer Prallplatte (8), h) ein Trennpaket (9) mit vertikalen S-förmigen Platten (12), i) einen Zwischenboden (10) und j) Strömungsglätter (16) mit oberen und unteren Axialscheiben (15, 14), die mit Platten des Strömungsglätters 16 miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten des Strömungsglätters 16 entlang der Bewegung des Wirbelstroms um das Trennpaket (9) gekrümmt ausgeführt sind.
Patent DE-202012001602-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines ersten Teils mit einem zweiten Teil eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60J1/20
Filed: 2012-02-17
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden eines ersten Teils (1) mit einem zweiten Teil (2) eines Kraftfahrzeugs • mittels eines Verbindungselements (3), das Öffnungen (10', 20) der beiden Teile (1, 2) durchgreift, und • mit einem akustischen Entkopplungselement (4), das im Vergleich zum ersten bzw. zweiten Teil (1, 2) aus einem vergleichsweise weicherem Material besteht, z. B. aus Gummi oder Elastomer, und einen direkten Kontakt der beiden Teile (1, 2) bzw. mittels des Verbindungselements (3) verhindert, und • mit einem Verspannelement (5), das im Zusammenwirken mit dem Verbindungselement (3) geeignet ist, das Entkopplungselement (4) zu komprimieren, dadurch gekennzeichnet, • dass das Entkopplungselement (4) von einer topfartigen Aufnahme (11) des ersten Teils (1) teilweise umschlossen ist, • dass ein von der topfartigen Aufnahme (11) abgewandter Bereich (41) des Entkopplungselements (4) ausgebildet ist, die Öffnung (20) des zweiten Teils (2) zu durchgreifen, • dass das Verspannelement (5) Schnapphaken (51) aufweist, die mit im Wesentlichen radial ausgerichteten und federelastisch derart ausgebildeten sind, dass diese durch die Öffnung (20) des zweiten Teils (2) schnappbar geführt werden können, wobei die Schnapphaken (51) den Bereich (41) des Entkopplungselements (4) zumindest teilweise axial übergreifen, und • dass das Verspannelements (5) derart positionierbar ist, dass dessen Schnapphaken (51) vor dem Durchgreifen der Öffnung (2) bezüglich der zugewandten Anschlagsfläche (410) des Bereichs (41) des Entkopplungselements (4) beabstandet sind.
Patent DE-202012004116-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur spielfreien Bewegung optischer Komponenten
IPC: G02B7/10
Filed: 2012-04-23
Abstract: Einrichtung zur spielfreien Bewegung optischer Komponenten, insbesondere von Linsen, die in Komponententrägern (KT3, KT4) gehalten sind, umfassend mindestens eine drehbar gelagerte, axial nicht verschiebbare, mit jeweils einer Antriebseinheit (M3, M4) versehene Gewindespindel (S3, S4), jeweils eine mit der zugeordneten Gewindespindel (S3, S4) zusammenwirkende Spindelmutter (SM3, SM4), wobei die Komponententräger (KT3, KT4) mit den Spindelmuttern (SM3, SM4) verbunden und über eine parallel zur Gewindespindel (S3, S4) angeordnete Führungsstange (14) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelmuttern (SM3, SM4) spielfrei ausgebildet und über mindestens ein Federelement (14) mit konstanter Federkraft an die Komponententräger (KT3, KT4) gekoppelt sind.
Patent DE-202012005784-U1 (DE)
Title: Lenkerhalter zur Transportsicherung von Zweiräder
IPC: B60P3/073
Filed: 2012-06-13
Abstract: Lenkerhalter zur Transportsicherung von Zweiräder dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung aus einem stabilen Rahmen mit Lenkeraufnahme besteht.
Patent DE-202012006404-U1 (DE)
Title: Untersetzer mit integriertem Besteckhalter
IPC: A47G21/14
Filed: 2012-07-04
Abstract: Untersetzer (1) mit einem integrierten Besteckhalter (2) zur Ablage eines Essbestecks (3), wobei der Untersetzer (1) eine untere Standfläche (4) sowie eine obere Nutzfläche (5) aufweist und beide Flächen (4, 5) an eine gemeinsame umlaufende Seitenwand (6) grenzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Besteckhalter (2) einen stabförmigen Tragkörper (7) und der Untersetzer (1) eine zu dem stabförmigen Tragkörper (7) komplementär ausgeformte Bohrung (8) aufweist, in welcher der Tragkörper (7) gehalten und axial zwischen einer eingeschobenen Transportstellung (T) und einer ausgezogenen Funktionsstellung (F) verschiebbar ist.
Patent DE-202012007863-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Heber
IPC: B60S9/02
Filed: 2012-08-31
Abstract: Der Fahrzeug Heber hebt jede Seite des Fahrzeugs, er ist dadurch gekennzeichnet das jede Seite des Fahrzeugs 2 fest eingebaute Fahrzeug Heber hat.
Patent DE-202012008816-U1 (DE)
Title: Behälter, insbesondere zur Aufnahme von Erste-Hilfe-Materialien
IPC: A45C5/03
Filed: 2012-09-14
Abstract: Behälter (1), insbesondere zur Aufnahme von Erste-e einen Boden (5) und Seitenwände (6) aufweist, einer zweiten Schale (3), die einen Boden (7) und Seitenwände (8) aufweist, sowie einer dritten Schale (4), die einen Boden (9) und Seitenwände (10) aufweist, wobei die erste Schale (2) und die zweite Schale (3) mittels mindestens eines ersten Gelenks (11) schwenkbar verbunden sind und ein durch diese Schalen (2, 3) gebildetes Behälterteil von einer geschlossenen Stellung in der diese beiden Schalen (2, 3) aufeinander liegen, in eine geöffnete, auseinander geschwenkte Stellung überführbar ist, wobei die zweite Schale (3) und die dritte Schale (4) mittels mindestens eines zweiten Gelenks (12) schwenkbar verbunden sind und ein durch diese Schalen (3, 4) gebildetes Behälterteil von einer geschlossenen Stellung, in der diese Schalen (3, 4) aufeinander liegen, in eine geöffnete, auseinander geschwenkte Stellung überführbar ist, wobei die erste Schale (2) und die zweite...
Patent DE-202012009709-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Adaptersystem für Schalsysteme
IPC: B28B7/02
Filed: 2012-10-11
Abstract: Höhenverstellbares Adaptersystem für Schal- und Abstellsysteme zum Betonieren dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelteile A zu B durch den „treppenförmigen” Aufbau einfach umzusetzen sind, um verschiedene Höhen (ohne zusätzliche Teile) einstellen zu können
Patent DE-202012010170-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung zum Fördern von tierischen Produkten in einem landwirtschaftlichen Betrieb
IPC: B65G23/00
Filed: 2012-10-24
Abstract: Fördervorrichtung zum Fördern von tierischen Produkten in einem landwirtschaftlichen Betrieb, umfassend  – ein Förderband,  – einen Bandantrieb (12a, b, c) zum Antreiben des Förderbands in mindestens einer Förderrichtung,  einen Sensor (40) zur Erfassung einer Abweichung einer Lage einer Kante des Förderbands, der ausgebildet und angeordnet ist, ein Abweichungssignal auszugeben, wenn die Lage der Kante des Förderbands um einen vorbestimmten Wert von einer Soll-Lage abweicht,  – eine Korrekturvorrichtung (20), die ausgebildet und angeordnet ist, in Abhängigkeit eines Korrektursignals die Ausrichtung des Bandantriebs (12a, b, c) zu verändern,  – eine Steuerungsvorrichtung, die ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem Abweichungssignal ein Korrektursignal zu generieren und an die Korrekturvorrichtung (20) auszugeben.
Patent DE-202012013418-U1 (DE)
Title: Automatisiertes 3D Modellieren von Schuhteilen
IPC: G01B11/25
Filed: 2012-11-16
Abstract: System, welches Scans eines Schuhteils analysiert, um Abmessungsdaten zu erzeugen, das verwendbar ist, um dreidimensionale (3D) Merkmale des Schuhteils zu modellieren, wobei das System umfasst: eine Schuhteilbewegungsvorrichtung, welche das Schuhteil hält und das Schuhteil durch einen Bereich von Positionen bewegt, wobei das Schuhteil eine Oberflächentopografie aufweist; einen Laser, der einen Laserstrahl auf einen Abschnitt des Schuhteils projiziert, während das Schuhteil zu einer Position des Bereichs von Positionen bewegt wird, so dass sich eine projizierte Laserlinie über den Abschnitt erstreckt; eine Kamera, welche ein Bild der projizierten Laserlinie aufzeichnet, wobei das Bild eine Repräsentation der projizierten Laserlinie darstellt, die sich über den Abschnitt erstreckt; und Computerspeichermedien mit darauf aufgezeichneten, von einem Computer ausführbaren Anweisungen, welche, wenn sie von einer Rechenvorrichtung ausgeführt werden, die Rechenvorrichtung dazu veranlassen: (A) Koordinatenpunkte von dem Bild abzuleiten, welche die Repräsentation der Linie, wie im Bild dargestellt, definieren; (B) die Koordinatenpunkte mit einer Vielzahl von anderen Koordinatenpunkten zu kombinieren, die von zusätzlichen Bildern, die aufgezeichnet werden, wenn der Laserstrahl auf andere Abschnitte des Schuhteils projiziert wird, abgeleitet werden, wobei dadurch eine Kombination von Koordinatenpunkten, welche die Oberflächentopografie repräsentieren, kompiliert werden; und (C) die Kombination von Koordinatenpunkten in geometrische Koordinatenpunkte zu kompilieren, die ein 3D Modell der Oberflächentopografie repräsentieren.
Patent DE-202012013572-U1 (DE)
Title: Absorptionsartikel mit hohem Absorptionsmaterialgehalt
IPC: A61F13/536
Filed: 2012-12-10
Abstract: Absorptionsartikel (20) zur Körperhygiene, wobei der Absorptionsartikel einen vorderen Rand (10), einen hinteren Rand (12), eine Längsachse (80), die in Längsrichtung des Artikels verläuft, aufweist, wobei der Artikel eine Länge L von mindestens 320 mm, entlang der Längsachse vom vorderen Rand zum hinteren Rand gemessen, aufweist, wobei der Absorptionsartikel Folgendes umfasst: – eine flüssigkeitsdurchlässige Oberschicht (24), – eine flüssigkeitsundurchlässige Unterschicht (25), – einen Absorptionskern (28) zwischen der Oberschicht und der Unterschicht, wobei der Absorptionskern eine Kernumwicklung (16, 16') umfasst, die ein Absorptionsmaterial (60) umschließt, wobei das Absorptionsmaterial eine hohe Menge von Superabsorber-Polymeren („SAP”), bezogen auf das Gewicht des Absorptionsmaterials, umfasst, wobei der Absorptionskern mindestens einen Kanal (26, 26') umfasst, der mindestens teilweise in Längsrichtung des Artikels ausgerichtet ist, – ein Aufnahme-Verteilungssystem (ADS) zwischen der Oberschicht und dem Absorptionskern, wobei das ADS eine, zwei oder mehr Schichten umfasst, wobei der Absorptionsartikel einen Wert der relativen Nassdickenzunahme (RWCI) von weniger als 32,0% aufweist, durch den hierin beschriebenen Test der Nassdicke und Kompressionskraft (WCACF) gemessen.
Patent DE-202012100033-U1 (DE)
Title: Aufsatzrollladen
IPC: E06B9/17
Filed: 2012-01-05
Abstract: Aufsatzrollladen, mit einem eine Wickelwelle sowie einen darauf aufgewickelten und abrollbaren Rollladenpanzer aufnehmenden, aus einem wärmedämmenden Material bestehenden, mehrteiligen Rollladenkasten (1) mit einer Einlauföffnung für den Rollladenpanzer, die durch eine form- und kraftschlüssige an einer Aufnahmeschale (2) befestigte Abschlussleiste (3) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussleiste (3) und die Aufnahmeschale (2) mit form- und kraftschlüssig ineinander greifenden Verzahnungen versehen sind, die sich als Zahnreihen (6) quer zur Wickelrichtung des Rollladenpanzers erstrecken.
Patent DE-202012100615-U1 (DE)
Title: Material mit Dampfbremswirkung oder Dampfsperrwirkung
IPC: E04D13/16
Filed: 2012-02-23
Abstract: Flüssiges Material mit Dampfbremswirkung oder Dampfsperrwirkung, dadurch gekennzeichnet, dass das Material sprühbar, insbesondere aufsprühbar, ist.
Patent DE-202012103376-U1 (DE)
Title: Schmuckartikel
IPC: A44C17/00
Filed: 2012-09-04
Abstract: Schmuckartikel, welcher eine Mischung aus zerkleinertem Perlmutt sowie Bindemittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischung eine Vielzahl von Schmucksteinpartikeln enthält.
Patent DE-202012104943-U1 (DE)
Title: Tasche für Lastenfahrrad
IPC: B62J9/00
Filed: 2012-12-18
Abstract: Zusammenfaltbare Tasche zur Montage an einem Abschnitt eines Fahrradrahmens (12), insbesondere auf einer Ladefläche (10), – mit einer Bodenfläche (20), – mit mindestens einer ersten, langen Seitenfläche (22), – mit einer Beladeöffnung in der Seitenfläche (24), – mit zwei Stirnflächen (26; 28; 42; 50) weitgehend orthogonal zu der langen Seitenfläche (22) bzw. dem Boden (20), – mit Befestigungsmitteln (30) einer ersten Stirnfläche (26; 42) an einem Fahrradrahmen (12), – mit Expansionsmitteln (32) zum Fixieren der expandierten Tasche, – mit Fixiereinrichtung (34) zum Fixieren der komprimierten Tasche,
Patent DE-202013002518-U1 (DE)
Title: Becherspender zur Bevorratung und Entnahme von handelsüblichen Bechern mit Rand, wie Trinkbecher oder Einwegbecher
IPC: A47F1/08
Filed: 2013-03-12
Abstract: Becherspender zur Aufnahme von Bechern Gekennzeichnet durch: Der Becherspender besteht aus 3 runden Stäben (1). Diese Stäbe sind auf flachen Ringen (2) so angeordnet, dass sie ein gleichseitiges Dreieck bilden. Die Ringe haben der Anordnung entsprechend Löcher und die Stäbe unten und oben Gewinde. Überdies werden sie miteinander verbunden z. B. mit Schrauben verschraubt.
Patent DE-202013003810-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit Zahnpasta
IPC: A46B11/02
Filed: 2013-04-23
Abstract: Zahnbürste in deren Griff Zahnpasta eingefüllt werden kann, die mit einem Drehmechanismus zum Bürstenkopf befördert wird.
Patent DE-202013004322-U1 (DE)
Title: Wandhalter
IPC: A47J47/16
Filed: 2013-05-10
Abstract: Wandhalter (1) in insbesondere schienenförmiger Ausbildung für Gegenstände (3, 5), vorzugsweise für Küchen-, Bad- und/oder Bürogebrauchs- und -einrichtungsgegenstände, mit einer in einem an einer senkrechten Wandfläche montierten Zustand nach unten hin offenen Aufnahme (2) und mit einem Aufnahmestützschenkel zum Einhängen eines Gegenstandes (3), dadurch gekennzeichnet, dass in einem der nach unten hin im montierten Zustand offenen Aufnahme (2) gegenüberliegend vorgesehenen Wandhalterkopfbereich eine weitere im montierten Zustand des Wandhalters (1) an einer senkrechten Wandfläche nach oben hin offene weitere Aufnahme (4) vorgesehen ist mit einem inneren Aufnahmeraum (4.1), der von einem weiteren Stützschenkel (4.2) begrenzt ist, wobei ein sich in der weiteren Aufnahme (4) angeordneter Gegenstand (5) an der dem Innenraum (4.1) der weiteren Aufnahme (4) zugeordneten Innenfläche des weiteren Stützschenkels (4.2) abstützt, und dass der an der Innenfläche des weiteren Stützschenkels (4.2) abgestützte Gegenstand (5) den Wandhalterkopfbereich von der vertikalen Wandfläche wegweisend übergreift.
Patent DE-202013006808-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B1/05
Filed: 2013-07-29
Abstract: Tisch mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Plattensegment (10, 12) und einer ersten, dem ersten Plattensegment (10) zugeordneten Translationseinrichtung (14) zur translatorischen Bewegung des ersten Plattensegmentes (10) von einer ersten Position (A) in eine zweite Position (B), gekennzeichnet durch eine zweite, dem zweiten Plattenelement (12) zugeordnete Translationseinrichtung (16) zur translatorischen Bewegung des zweiten Plattensegmentes (12) von einer ersten Position (A') in eine zweite Position (B'), wobei die beiden Plattensegmente (10, 12) in der ersten Position (A, A') nebeneinander, im Wesentlichen höhengleich angeordnet sind und eine Tischplatte bilden und in der zweiten Position (B, B') verdeckt übereinander angeordnet sind.
Patent DE-202013100350-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung, insbesondere für Brillen
IPC: A47F7/024
Filed: 2013-01-25
Abstract: Präsentationsvorrichtung, insbesondere für Brillen, mit einem hohlzylindrischen Trägerturm (2), in dem mindestens eine Drehscheibe (7) zur Aufnahme von Präsentationsgegenständen an einer Welle (6) drehbar gelagert ist, wobei in den Trägerturm (2) eine segmentförmige Eingriffsöffnung (11) eingebracht ist, mit einem verstellbaren Schließsegment (12), das zwischen einer die Eingriffsöffnung (11) überdeckenden Schließposition und einer die Eingriffsöffnung (11) freigebenden Öffnungsposition verstellbar ist.
Patent DE-202013101619-U1 (DE)
Title: Fahrbares Pult für Inventurzwecke oder dergleichen
IPC: A47B21/00
Filed: 2013-04-16
Abstract: Fahrbares Pult (20) für Inventurzwecke oder dergleichen mit einem auf Rollen (23) montierten Korpus (21) mit einer Arbeits- und Ablagefläche (27), gekennzeichnet durch ein an eine Stirnseite der Arbeits- und Ablagefläche (27) angrenzend angelenktes Gehäuse (29) zur diebstahlsicheren Aufnahme eines Tablet-Computers (2).
Patent DE-202013104254-U1 (DE)
Title: Elektronische Kommunikationseinrichtung für eine Haussteuerung
IPC: G08C17/02
Filed: 2013-09-18
Abstract: Elektronische Kommunikationseinrichtung mit einem Mobilteil (1) zur Kopplung mit einer rechnergesteuerten Haussteuerung (3), die mit mehreren mindestens einem Verschlusselement (7) zugeordneten Einrichtungen verbunden ist, die mit einem elektrischen/ elektronischen Signal ansteuerbar sind und/oder ein derartiges Signal abgeben, wobei auf einem Touchscreen (12) des Mobilteils (1) gleichzeitig mehrere auswählbare Symbole (14–17) zur Ansteuerung der jeweils einem Symbol (14–17) zugeordneten Einrichtung mittels eines Signals und/oder zur Abfrage eines Signal von einer zugeordneten Einrichtung dargestellt sind.
Patent DE-202014003399-U1 (DE)
Title: Wok - Kochtopf mit Spezialform
IPC: A47J27/00
Filed: 2014-04-23
Abstract: Wok-Kochtopf mit Spezialform, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (1) des Wok-Kochtopfes eine (oder mehrere) terrassenförmige und möglichst umlaufende Einbuchtungen (2) nach innen hat, auf denen Speisen (zwischen-)gelagert werden können, und so nicht durchgängig auf dem heißeren Bodenbereich (3) verbleiben müssen.
Patent DE-202014006290-U1 (DE)
Title: Easy Drahtspanner zum Spannen von Rähmchen in der Bienenzucht
IPC: A01K47/02
Filed: 2014-08-02
Abstract: Auf den kompletten Easy Drahtspanner nach Zeichnung bestehend aus: 1. Aluminium Profil oder Vollmaterial (5) 2. Laserteil aus Stahl oder Edelstahl (1 + 4) zum Befestigen der Zahnräder sowie gegen das verdrehen der Aluprofile. (5) 3. Spezial Zahnräder aus hartem Stahl (3) 4. Das Federstahlblech ist dadurch gekennzeichnet, dass es mit 2 Grad Biegung als konstante Feder (2) dient.