baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015006145-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sensorzwischenprodukts und Verfahren zum Herstellen eines Sensors
Inventor: TAHIRA DAISUKE
IPC: G01N27/406
Filed: 2015-05-12
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Sensorzwischenprodukts, umfassend:einen Vorbereitungsschrittdes Anordnens einer röhrenförmigen Halterung (30) und eines röhrenförmigen Formteils (41x) in einer röhrenförmigen Metallhülse (11), wobei die röhrenförmige Halterung (30) ein erstes Einführungsloch (32) aufweist, wobei das röhrenförmige Formteil (41x) komprimiertes Pulver umfasst und ein zweites Einführungsloch (42) aufweist, und wobei die röhrenförmige Metallhülse (11) ein Durchgangsloch (18), eine Innenwandoberfläche mit einem Umfang und einen Stufenabschnitt (18a) aufweist, welcher entlang des Umfangs der Innenwandoberfläche so nach innen ragt, dass die röhrenförmige Halterung (30) an dem Stufenabschnitt (18a) anliegt und das röhrenförmige Formteil (41x) auf einer Seite der röhrenförmigen Halterung (30) aufgeschichtet ist, die dem Stufenabschnitt (18a) gegenüberliegt; unddes Einführens eines Metallstifts (202) in das erste Einführungsloch (32) der röhrenförmigen Halterung (30) und das zweite Einführungsloch (42) des röhrenförmigen Formteils (41x); einen Vorpressschritt des Pressens des röhrenförmigen Formteils (41x) so, dass eine Füllelementzwischenform (41y) mit einer Gestalt gebildet wird, welche die Füllelementzwischenform (41y) in Druckkontakt mit der Innenwandoberfläche der röhrenförmigen Metallhülse (11) bringt und ein Entfernen des Metallstifts (202) aus dem zweiten Einführungsloch (42) erlaubt; einen Stiftherausziehschritt des Herausziehens des Metallstiftes (202) aus dem ersten Einführungsloch (32) und dem zweiten Einführungsloch (42); einen Einführschritt des Einführens eines axial ausgedehnten Sensorelements (21) in das erste Einführungsloch (32) und das zweite Einführungsloch (42); und einen Hauptpressschritt des Pressens der Füllelementzwischenform (41y), um hierdurch ein Füllelement (41) zu bilden, welches das Sensorelement (21) innerhalb der röhrenförmigen Metallhülse (11) befestigt.
Patent DE-102015009394-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Aggregatelager für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAUSBERG FABIAN
IPC: F16F13/18
Filed: 2015-07-18
Granted: 2018-07-26
Abstract: Hydraulisch dämpfendes Aggregatelager für ein Kraftfahrzeug mit zwei, als Tragfedern wirkenden, in einer Kraftachse (K) fluchtend in Reihe geschalteten ersten und zweiten Elastomerkörpern (3, 5), die über ein Lagergehäuse (1) axial miteinander verbunden sind und über Lagerkerne (7, 9) jeweils mit einem Aggregat und mit einer fahrzeugseitigen Tragstruktur verbindbar sind, wobei das Lagergehäuse (1) und die Elastomerkörper (3, 5) zwei Hydraulikkammern (13, 15) begrenzen, die in Axialrichtung über eine Trennscheibe (11) voneinander getrennt sind, und die beiden Hydraulikkammern (13, 15) mit einer Ausgleichskammer (23) strömungstechnisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichskammer (23) radial außerhalb der beiden Hydraulikkammern (13, 15) angeordnet ist, und dass die beiden Hydraulikkammern (13, 15) mit einem gemeinsamen Dämpfungskanal (21) mit der Ausgleichskammer (23) verbunden sind.
Patent DE-102015013141-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Flurförderfahrzeug
Inventor: RAUE JOSEF
IPC: B60K7/00
Filed: 2015-10-13
Granted: 2018-05-30
Abstract: Antriebseinheit (1, 50, 100) für ein Flurförderfahrzeug, zumindest umfassend ein Getriebegehäuse (4, 53, 103) mit wenigstens einer Getriebestufe (2, 3, 51, 52, 101, 102) einem Antriebsmotor und einem Laufrad (14, 64, 108), dadurch gekennzeichnet, dass das Laufrad (14, 64, 108) oder ein Laufradträger (13) unmittelbar über Schraubbolzen mit einem abtriebsseitigen Kegelrad (12, 61, 110) verbunden ist, welches durch ein erstes Lagerelement (15, 67, 115) zur Lastaufnahme die zu tragende Last über den Lageraußenring ins Getriebegehäuse (4, 53, 103) einleitet und durch ein zweites Lagerelement (23, 71, 116) zur Stabilisierung gegenüber dem Getriebegehäuse (4, 53, 103) abgestützt ist.
Patent DE-102015017009-B4 (DE)
Title: Auslassvorrichtung
Inventor: LONDICHE Stéphane
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-12-30
Granted: 2018-04-26
Abstract: Auslassvorrichtung (1) zur Lüftung eines Fahrzeuginneren (V) durch Erzeugung einer Auslass-Strömung (F), die Auslassvorrichtung (1) aufweisend:- ein Gehäuse (10) mit einer inneren, einen Austrittsabschnitt (18) bildenden Luftleit-Oberfläche (10a), die sich in einer axialen Richtung (D1) zwischen einer Luft-Eintrittsöffnung (11) und einer Luft-Austrittsöffnung (12), die entgegengesetzt zu der Luft-Eintrittsöffnung (11) gelegen ist, erstreckt, wobei die innere Oberfläche (10a) umlaufend symmetrisch um eine Gehäuseachse (D1) gebildet ist und einen axial umlaufenden Abschnitt (8a) und einen Endabschnitt (23) des Austrittsabschnitts (18) aufweist, der die Luft-Austrittsöffnung (12) bildet,- einen drehbaren Verdrängungskörper (30), der um die Gehäuseachse (D1) drehbar angeordnet ist und aufweist:• einen Zentralkörper (34),• einen ersten Leitkörper (50), der sich von dem Zentralkörper (34) in Richtung zum axial umlaufenden Abschnitt (8a) erstreckt,• einen zweiten Leitkörper (60), der sich von dem Zentralkörper (34) in einer Richtung entgegengesetzt der Erstreckung des ersten Leitkörpers (50) in Richtung zur inneren Oberfläche (10a) hin erstreckt, und• ein Ruder (73), das sich in Richtung zum Luft-Eintrittsöffnung (11) hin erstreckt und das drehbar um eine Ruder-Einstellachse (D3) gelagert ist, die parallel zur Erstreckungs-Richtung des ersten und zweiten Leitkörpers (50, 60) verläuft,- eine Zentralkörper-Führungsvorrichtung (GC), die eine Drehlagerung des Zentralkörpers (34) mit einer Drehachse (D2), die sich entlang der axialen Richtung (D1) erstreckt, bereitstellt,- eine Stellvorrichtung (A), die an das Ruder (73) zum Drehen des Ruders (73) um die Ruder-Einstellachse (D3) gekoppelt ist, wobei der Zentralkörper (34), der erste Leitkörper (50) und der zweite Leitkörper (60) den Austrittsabschnitt (18) in zwei einander gegenüber liegende Kanalabschnitte (C1, C2) teilen, die in Richtung zu einem gemeinsamen Schnittpunkt (P) gerichtet sind, der außerhalb des Gehäuses (10) gelegen ist.
Patent DE-102015102687-B4 (DE)
Title: Einstellung einer blitzeinrichtung auf temperaturbasis
Inventor: NOKKONEN ERKKI
IPC: G03B15/05
Filed: 2015-02-25
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren einer zum Betrieb einer elektronischen Einrichtung, das Folgendes umfasst:Erfassen einer Umgebungstemperatur der elektronischen Einrichtung;Bestimmen, ob die erfasste Umgebungstemperatur größer als eine zuvor gespeicherte erste Bezugstemperatur ist:Bestimmen, falls die erfasste Umgebungstemperatur größer als die zuvor gespeicherte erste Bezugstemperatur ist, eines zuvor gespeicherten hohen Energiepegels für eine Blitzeinrichtung; und falls die erfasste Umgebungstemperatur kleiner als die erste Bezugstemperatur ist;Auswählen eines Energiepegels aus einer Vielzahl von vorgespeicherten Energiepegeln, wobei die jeder der vorgespeicherten Energiepegel einem unterschiedlichen Temperaturwert zugeordnet ist; undBetreiben der Blitzeinrichtung mit dem bestimmten Energiepegel zur Bereitstellung von Licht;Bestimmen einer Batterietemperatur; undAusschalten zumindest einer Komponente der elektronischen Einrichtung, wenn die bestimmte Batterietemperatur unterhalb eines zweiten Bezugswertes liegt.
Patent DE-102015105113-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ansteuern eines Hochfrequenzschalters
Inventor: BAKALSKI WINFRIED
IPC: H03F3/19
Filed: 2015-04-02
Granted: 2021-07-01
Abstract: Hochfrequenz-Schaltschaltung, umfassend:mehrere in Reihe geschaltete Hochfrequenz-Schalterzellen (201), die einen Lastpfad und einen Steuerungsknoten umfassen,wobei die mehreren in Reihe geschalteten Hochfrequenz-Schalterzellen (201) jeweils einen Schalttransistor und einen Gatewiderstand (RGATE), der ein mit einem Gate des Schalttransistors gekoppeltes erstes Ende und ein mit dem Steuerungsknoten gekoppeltes zweites Ende aufweist, umfassen, undeinen mit dem Steuerungsknoten gekoppelten Schaltertreiber (126; 261; 272; 282; 300), wobei der Schaltertreiber (126; 261; 272; 282; 300) eine variable Ausgangsimpedanz (202; 262, 264) umfasst, die mit einer Spannung des Steuerungsknotens variiert.
Patent DE-102015107069-B4 (DE)
Title: HF-Schaltung und HF-Modul
Inventor: ELLä JUHA
IPC: H04B1/44
Filed: 2015-05-06
Granted: 2016-12-01
Abstract: Es wird eine HF-Schaltung angegeben, über die bei einfachem Aufbau Carrier Aggregation möglich ist. Die Schaltung umfasst einen Duplexer, ein weiteres Filter und zwei Phasenschieber und ist in einem HF-Modul eines Mobilfunkgeräts einsetzbar.
Patent DE-102015117077-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer elementarbrennstoffzelle
Inventor: KAWASUMI AKITO
IPC: H01M8/0271
Filed: 2015-10-07
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Elementarbrennstoffzelle, das Folgendes umfasst:Integrieren einer ersten Gasdiffusionsschicht (3a) auf einer ersten Seitenfläche (51) einer Membran-Elektroden-Einheit (5), die aus einer Elektrolytmembran (5e) und Elektrodenkatalysatorschichten (5a, 5c) besteht, von denen eine auf einer Seite der Elektrolytmembran angeordnet ist und von denen die andere auf der anderen Seite der Elektrolytmembran angeordnet ist;Ausbilden einer Klebeschicht (10) mit ultravioletter Härtbarkeit und Wärmehärtbarkeit auf einem Außenumfangskantenabschnitt (E) einer zweiten Seitenfläche (52) der Membran-Elektroden-Einheit (5);Anordnen eines Tragerahmens (2), der die Membran-Elektroden-Einheit an einem Außenumfang der Membran-Elektroden-Einheit trägt, sodass ein Innenumfangskantenabschnitt des Tragerahmens auf einem äußeren Abschnitt (11) der Klebeschicht (10) angeordnet ist;Anordnen einer zweiten Gasdiffusionsschicht (3c), sodass ein Außenumfangskantenabschnitt (3ce) der zweiten Gasdiffusionsschicht (3c) auf einem inneren Abschnitt (13) der Klebeschicht (10) angeordnet ist;Ausbilden einer Einheit aus dem Tragerahmen (2) und der Membran-Elektroden-Einheit (5), auf der die erste Gasdiffusionsschicht (3a) integriert ist, durch Aufstrahlen von ultravioletten Strahlen auf der Klebeschicht (10); undAusbilden einer Einheit aus der zweiten Gasdiffusionsschicht (3c) und der Membran-Elektroden-Einheit (5), auf der die erste Gasdiffusionsschicht (3a) integriert ist, durch Erwärmen der Membran-Elektroden-Einheit (5) und der zweiten Gasdiffusionsschicht (3c).
Patent DE-102015208023-B4 (DE)
Title: Auslage und Verfahren zum Ablegen von Bogen auf einem Bogenstapel
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F21/00
Filed: 2015-04-30
Granted: 2022-03-31
Abstract: Auslage (1) für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Stapelbereich und einem oberhalb des Stapelbereiches angeordneten Lufterzeuger (8) und einem dem Lufterzeuger (8) zugeordneten Luftleitelement (9),wobei Blasluft abweichend von einer Senkrechten (10) in Richtung eines im Stapelbereich befindlichen Bogenstapels (7) richtbar ist,wobei zumindest in einem bezüglich einer Bogenlaufrichtung (BLR) stromabwärts mittig des Bogenstapels (7) gelegenen Bereich ein Blasluftstrom (11) mit einer Komponente (12) in Bogenlaufrichtung (BLR) erzeugbar und/oder erzeugt ist undwobei der Lufterzeuger (8) als Axialventilator ausgeführt ist, wobei ein Axialventilator ein um eine Rotationsachse rotierendes Ventilatorrad aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass die Rotationsachse des Ventilatorrades über dem Bogenstapel (7) von der Senkrechten (10) abweichend ausgeführt ist.
Patent DE-102016008299-B4 (DE)
Title: Ölabscheideeinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BRÜSTLE CLAUS
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-07-06
Granted: 2020-12-31
Abstract: Ölabscheideeinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einem Ölabscheider und einem Nockenwellensystem, wobei über den Ölabscheider ein Medium, umfassend Ölpartikel angereicherte Durchblasgase, beeinflusst wird, dergestalt, dass die Ölpartikel und die Durchblasgase der Brennkraftmaschine getrennt zugeführt werden, wobei die Trennung der Ölpartikel von den Durchblasgasen durch Rotation einer mit dem Nockenwellensystem zusammenwirkenden Schleuderschaufeleinrichtung des Ölabscheiders erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleuderschaufeleinrichtung (19) die Ölpartikel (Oep) des Mediums gegen relativ zu einer Nockenwelle (10) benachbarte und zu einem Ölkreislauf der Brennkraftmaschine führende Gehäusewandabschnitte (20, 21, 22, 23) fördert, wobei mittels der in einem Kurbelgehäuse der Brennkraftmaschine (1) herrschenden Druckverhältnisse die von Ölpartikel (Oep) befreiten Durchblasgase in ein Einlasssystem (18) der Brennkraftmaschine (1) geleitet werden, wobei das Nockenwellensystem (12) zwei parallele Nockenwellen (10, 11) besitzt, die jeweils mit einem Schaufelrad (26, 27) der Schleuderschaufeleinrichtung (19) drehfest verbunden sind, wobei die Schaufelräder (26, 27) an Endbereichen (13, 14) der Nockenwellen (10, 11) angeordnet und wenigsten einer Begrenzungswand (28) eines Zylinderkopfs (25) benachbart angeordnet sind, wobei die Begrenzungswand (28) im Bereich der Nockenwellen (10, 11) mit Durchgangsöffnungen (29, 30) versehen ist.
Patent DE-102016118008-B4 (DE)
Title: Wischvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: HEARD CHARLES H
IPC: B60S1/40
Filed: 2016-09-23
Granted: 2020-11-12
Abstract: Eine Wischvorrichtung beinhaltet ein Gehäuse und eine mit dem Gehäuse gekoppelte Wischlippe. Eine Scheibenwischeranlage beinhaltet eine Glasplatte und die Wischvorrichtung, die sich selektiv in Relation zur Glasplatte bewegen lässt. Ein Verfahren zur Wiederverwendung der Wischvorrichtung beinhaltet das Gehäuse und die Wischlippe. Die Wischlippe beinhaltet einen entlang einer Seite der Wischlippe verlaufenden Kantenteil und einen zweiten Kantenteil, welcher entlang der zweiten Seite der Wischlippe verläuft. Der erste und der zweite Kantenrand sind gegenüber dem Gehäuse so verstellbar, dass sich entweder der eine oder der andere Kantenteil in der Gebrauchsstellung und sich der jeweils andere Kantenteil in der Ruheposition befindet.
Patent DE-102016118046-B4 (DE)
Title: Hygienischer Pendellastfuß
Inventor: SEIWALD MANUEL
IPC: G01G21/23
Filed: 2016-09-23
Granted: 2020-07-02
Abstract: Pendellaststütze, welche umfasst: eine Kraftübertragungseinrichtung, die sich axial auf einer maximalen Länge (L) erstreckt, wobei die Kraftübertragungseinrichtung (2) an einem ersten Ende (E1) eine erste konvexe Fläche (F1) mit einem ersten Krümmungsradius (R1) und am gegenüberliegenden, zweiten Ende (E2) eine zweite konvexe Fläche (F2) mit einem zweiten Krümmungsradius (R2) aufweist, wobei der erste Krümmungsradius (R1) und der zweite Krümmungsradius (R2) so gewählt sind, dass die Summe des ersten Krümmungsradius (R1) und des zweiten Krümmungsradius (R2) größer ist als die Länge (L).
Patent DE-102016119095-B4 (DE)
Title: Computersystem
Inventor: KANNLER BERNHARD
IPC: G06F1/20
Filed: 2016-10-07
Granted: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computersystem (1), aufweisend- ein zumindest partikeldichtes Computergehäuse (2), in welchem ein Innenraum (4) ausgebildet ist;- eine in dem Innenraum (4) angeordnete wärmeerzeugende Komponente;- einen im Innenraum (4) angeordneten Kühlkörper (8) mit einem Kühlkanal (16), wobei der Kühlkörper (8) thermisch mit der wärmeerzeugenden Komponente verbunden ist;- einen mit Luft durchströmbaren Wärmetauscher (3) zum Wärmeenergieaustausch mit einer Umgebung des Computersystems (1);- einen im Innenraum (4) angeordneten Lüfter (9); wobei- der Wärmetauscher (3) fluidisch mit dem Kühlkanal (16) gekoppelt ist, so dass Luft von dem Kühlkanal (16) über den Wärmetauscher (3) in den Innenraum (4) des Computergehäuses (2) strömen kann; und- der Lüfter (9) eingerichtet ist, Luft aus dem Innenraum (4) des Computergehäuses (2) anzusagen und in den Kühlkanal (16) des Kühlkörpers (8) einzublasen.
Patent DE-102016123658-B4 (DE)
Title: Filtrationsvorrichtung und Verfahren zur Anreicherung von Targets und der nachfolgenden Freisetzung biogener Agenzien
Inventor: SCHNEIDER MANDY
IPC: G01N1/40
Filed: 2016-12-07
Granted: 2021-10-07
Abstract: Filtrationsvorrichtung zur Anreicherung von Targets und der nachfolgenden Freisetzung biogener Agenzien, aufweisend:• einen Hohlkörper als Behälter (6), in dem ein Kolben (7c) als vorderer Teil eines Stempels (7) in Richtung (12) einer Achse auf- und abgleiten kann,• ein Filtermodul (2), das an einer Öffnung an einem hinteren Ende des Behälters (6) aufgesetzt und/oder befestigt ist, umfassend ein Gehäuse (3) sowie eine senkrecht stehende, das heißt mit ihrer Fläche in axialer Richtung (12), das heißt in Richtung der genannten Achse orientierte Membran (14), die innerhalb des Gehäuses (3) unter Ausbildung eines Spalts (15) zwischen der Membran (14) und einer Innenseite (5b) einer Seitenwand (5) des Gehäuses (3) angeordnet ist, wobei zumindest ein Teil (7b) des Stempels (7) durch das Filtermodul (2) in axialer Richtung führbar ist, sowie• mindestens einen am Filtermodul (2) ausgebildeten Anschluss (4a) für mindestens einen Probenzulauf und gegebenenfalls einen weiteren am Filtermodul ausgebildeten Anschluss (4b) für einen Probenentnahmeport, dadurch gekennzeichnet, dass eine fluide Verbindung zwischen dem Anschluss (4a) für den Probenzulauf und dem Behälter (6) besteht, die durch den Spalt (15) und die Membran (14) verläuft, und dass durch eine axiale Bewegung des Stempels (7) ein Unterdruck im Behälter (6) erzeugbar ist, der es ermöglicht, eine Probe vom Spalt (15) unter Zurückhaltung partikulärer Bestandteile durch die im Filtermodul (2) senkrecht eingebaute Membran (14) zu ziehen.
Patent DE-102016213780-B4 (DE)
Title: Sekundärzellenzustandsdetektor
Inventor: TAKAHASHI YUICHI
IPC: G01R31/36
Filed: 2016-07-27
Granted: 2024-02-01
Abstract: Sekundärzellenzustandsdetektor, der einen Zustand einer Sekundärzelle detektiert, wobei der Sekundärzellenzustandsdetektor umfasst:
 einen Kondensator, der mit beiden Elektroden der Sekundärzelle verbunden ist;
 einen ersten Schalter, der zwischen einer Elektrode an einer Seite der Sekundärzelle und einer Platte an einer Seite des Kondensators verbunden ist;
 eine erste Schaltersteuereinheit, die den ersten Schalter EIN schaltet, wenn sich die Sekundärzelle in einem ersten Zustand befindet, um die beiden Elektroden der Sekundärzelle mit beiden Platten des Kondensators zu verbinden, und die dann den ersten Schalter AUS schaltet;
 eine Differenzverstärkerschaltung mit einem ersten Eingang, mit dem die Platte an der einen Seite des Kondensators verbunden ist, und einem zweiten Eingang, mit dem die Elektrode an der einen Seite der Sekundärzelle verbunden ist, wobei die Differenzverstärkerschaltung eine Differenzspannung des ersten Eingangs und des zweiten Eingangs ausgibt; und
 eine Zellenzustandsdetektiereinheit, die den Zustand der Sekundärzelle auf Basis der Differenzspannung detektiert, wenn sich die Sekundärzelle in einem zweiten Zustand befindet, nachdem die erste Schaltersteuereinheit eine Steuerung ausübt.
Patent DE-102016214848-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erinnern eines Fahrzeuginsassen
Inventor: THIEL HOLGER
IPC: B60R16/037
Filed: 2016-08-10
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zum Erinnern eines Fahrzeuginsassen eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem ein akustisches Erinnerungssignal ausgegeben wird,- wenn anhand zumindest einer erfüllten vorgegebenen Bedingung ermittelt wird, dass der Fahrzeuginsasse im Begriff ist, aus dem Kraftfahrzeug (10) auszusteigen,- und erfasst worden ist, dass sich wenigstens ein mobiles Endgerät (14) im Fahrzeuginnenraum befindet, dadurch gekennzeichnet, dass- ermittelt wird, ob sich das mobile Endgerät (14) im Bereich (16) einer vorderen Sitzreihe oder im Bereich (18) einer hinteren Sitzreihe des Kraftfahrzeugs (10) befindet;- das akustische Erinnerungssignal mittels eines im Bereich (16) der vorderen Sitzreihe angeordneten Lautsprechers (20) ausgegeben wird, wenn sich das mobile Endgerät (14) im Bereich (16) der vorderen Sitzreihe befindet;- das akustische Erinnerungssignal mittels eines im Bereich (18) der hinteren Sitzreihe angeordneten Lautsprechers (22) ausgegeben wird, wenn sich das mobile Endgerät (14) im Bereich (18) der hinteren Sitzreihe befindet;- falls bei deaktivierter Zündung des Kraftfahrzeugs (10) erfasst wird, dass sich das mobile Endgerät (14) im Bereich (18) der hinteren Sitzreihe befindet und ermittelt worden ist, dass nur eine Vordertür (24, 26), insbesondere eine Fahrertür (24), des Kraftfahrzeugs (10) geöffnet worden ist, das akustische Erinnerungssignal sowohl mittels eines im Bereich (18) der hinteren als auch im Bereich (16) der vorderen Sitzreihe angeordneten Lautsprechers (20, 22) ausgegeben wird, und/oder falls bei deaktivierter Zündung des Kraftfahrzeugs (10) erfasst wird, dass sich das mobile Endgerät (14) im Bereich (16) der vorderen Sitzreihe befindet und ermittelt worden ist, dass nur eine Hintertür (28, 30) des Kraftfahrzeugs (10) geöffnet worden ist, kein akustisches Erinnerungssignal ausgegeben wird.
Patent DE-102017115248-B4 (DE)
Title: System zum Fixieren eines Schwenkbolzens an einem Fahrzeugrahmen, Fahrzeugrahmen zum Anbinden eines Schwenkbolzens und Verfahren zur Montage eines Schwenkbolzen an einem Fahrzeugrahmen
Inventor: BACKULJA DUSAN
IPC: B62D21/11
Filed: 2017-07-07
Granted: 2020-03-12
Abstract: System zum Fixieren eines Schwenkbolzen (1) an einem Fahrzeugrahmen (10), an der in einem montierten Zustand ein Lenkerelement schwenkbar gelagert ist, umfassend
 ein Hülsenelement (20) zur Aufnahme des Schwenkbolzens (1),
 wobei ein Kragenbereich (21) am Hülsenelement (21) vorgesehen ist, wobei der Kragenbereich (21) derart ausgestaltet ist, dass der Kragenbereich (21) zur Vermeidung eines Verdrehens des Hülsenelements (21) in einem montierten Zustand formschlüssig mit einem fahrzeugrahmenseitigen Eingriffsbereich zusammenwirkt,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Hülsenelement (20) zur Aufnahme des Schwenkbolzens (1) ein Langloch (22) aufweist.
Patent DE-102017122584-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug für eine Formgebungsmaschine, Formgebungsmaschine und Verfahren zum Herstellen eines Formgebungsteils
Inventor: ZWICKLHUBER PAUL
IPC: B29C70/46
Filed: 2017-09-28
Granted: 2020-07-02
Abstract: Formwerkzeug (3) für eine Formgebungsmaschine (4) mit- einem ersten Werkzeugteil (1),- einem zweiten Werkzeugteil (2),- einem zwischen dem ersten Werkzeugteil (1) und dem zweiten Werkzeugteil (2) ausgebildeten und/oder ausbildbaren Kavität (K) zum Einspritzen einer Schmelze (M), wobei das erste (1) und das zweite (2) Werkzeugteil an die Kavität (K) angrenzende Werkzeugteil-Oberflächen (W1, W2) aufweisen, und- zumindest einer Haltevorrichtung (5) zum Halten eines flächigen Halbzeugs (H) zumindest am ersten Werkzeugteil (1), wobei die Haltevorrichtung (5) eine an die Kavität (K) angrenzende Haltevorrichtung-Oberfläche (A) aufweist, wobei die Haltevorrichtung-Oberfläche (A) gegenüber der Werkzeugteil-Oberfläche (W1) des ersten Werkzeugteils (1) zumindest in jenem Bereich vertieft ist, in welchem ein Randbereich (R) des flächigen Halbzeugs (H) anordenbar ist, sodass das flächige Halbzeug (H) im ersten Werkzeugteil (1) zumindest bereichsweise versenkt anordenbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Halbzeug (H) als Verstärkungselement, Prepregs, Organobleche oder Tapes ausgebildet ist und dassdas Halbzeug (H) Fasergewebe oder Fasergelege umfasst, wobei zwischen der Haltevorrichtung-Oberfläche (A) und der Werkzeugteil-Oberfläche (W1) eine Stufe (7) ausgebildet ist, wobei die Stufe (7) zumindest bereichsweise schräg zur Haltevorrichtung-Oberfläche (A) ausgerichtet ist und/oder zumindest einen konvex oder konkav gebogenen Abschnitt aufweist, wobei das Verhältnis von Basislänge (x) der Stufe (7) zur Höhe (h) der Stufe (7) bei mindestens 1,5 zu 1, vorzugweise bei mindestens 3 zu 1, liegt.