baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017128963-B4 (DE)
Title: Hochvolt-schmelzsicherung und stromverteiler mit hochvolt-schmelzsicherung sowie verfahren zur herstellung und montage einer solchen schmelzsicherung
Inventor: GRUBER CHRISTIAN
IPC: H01H85/30
Filed: 2017-12-06
Granted: 2019-07-25
Abstract: Hochvolt-Schmelzsicherung (100) für einen Einsatz in einem Fahrzeug mit
 - einem elektrisch isolierenden Gehäuse (108),
 - einem ersten Kontaktelement (102), von dem ein erster Endabschnitt (112) auf einer ersten Gehäuseseite (110) aus dem Gehäuse (108) herausragt,
 - einem zweiten Kontaktelement (104), von dem ein zweiter Endabschnitt (116) auf einer von der ersten Gehäuseseite (110) abweichenden zweiten Gehäuseseite (114) aus dem Gehäuse (108) herausragt,
 - wobei das erste und zweite Kontaktelement (102, 104) durch einen in dem Gehäuse (108) aufgenommenen Schmelzleiter (106) miteinander elektrisch verbunden sind,
 - ein mit dem ersten Kontaktelement (102) gekoppeltes erstes Diagnosekontaktelement (118), von dem ein erster Diagnosekontaktendabschnitt (122) im Wesentlichen quer zum ersten Kontaktelement (102) angeordnet ist,
 - einem mit dem zweiten Kontaktelement (104) gekoppelten zweiten Diagnosekontaktelement (120), von dem ein zweiter Diagnosekontaktendabschnitt (124) im Wesentlichen quer zum zweiten Kontaktelement (104) angeordnet ist,
 - wobei die Kontaktelemente (102, 104) und der Schmelzleiter (106) und das erste Diagnosekontaktelement (118) und/oder das zweite Diagnosekontaktelement (120) einteilig aus Sicherungsblech bestehen,
 - wobei die beiden Kontaktelemente (102, 104) zumindest zweilagig gefaltet und das erste Diagnosekontaktelement (118) und/oder das zweite Diagnosekontaktelement (120) einlagig ausgeformt sind und als Stanzbiegeteil ausgeformt sind,
 - und der erste Diagnosekontaktendabschnitt (122) und/oder der zweite Diagnosekontaktendabschnitt (124) in einer Ebene quer zu einer von den Kontaktelementen (102, 104) aufgespannten Ebene angeordnet sind.
Patent DE-102017202926-B4 (DE)
Title: Frontstruktur für Fahrzeuge
Inventor: TAKAGI RYOSUKE
IPC: G01S7/03
Filed: 2017-02-23
Granted: 2023-09-21
Abstract: Frontstruktur für Fahrzeuge, umfassend:eine Karosserie (10), die einen Motorraum (14) aufweist, der in einem Vorderabschnitt eines Fahrzeugs (1) ausgebildet ist;ein Karosseriebauteil (11), das an einem vorderen Ende des Fahrzeugs (1) angeordnet ist und das mit einem Außenlufteinlass (11A) zum Einlassen von Außenluft in den Motorraum (14) bereitgestellt ist;einen Motor (16), der in dem Motorraum (14) angeordnet ist;eine wärmeabstrahlende Wärmesenke (18), die an einem vorderen Ende des Motorraums (14) hinter dem Außenlufteinlass (11A) angeordnet ist;ein Radargerät (30), das an einem vorderen Ende des Motorraums (14) angeordnet ist; undeinen Kühllüfter (19), der angepasst ist, um Außenluftströme durch die wärmeabstrahlende Wärmesenke (18) zu führen und in das Innere des Motorraums (14) auszustoßen, wobei die Frontstruktur für Fahrzeuge aufweist:einen luftführenden Kanal (40), der bereitgestellt ist mit einer Luftansaugöffnung (41), die hinter dem Außenlufteinlass (11A) angeordnet ist, und mit einer Luftausstoßöffnung (42), die sich zu dem Motorraum (14) öffnet, und der konfiguriert ist, so dass Außenluftströme an der Luftansaugöffnung (41) eingesaugt und durch die Luftausstoßöffnung (42) zu dem Motorraum (14) geleitet werden,wobei der luftführende Kanal (40) vor dem Motor (16) angeordnet ist und in einer Position fahrzeug-transversal benachbart zu dem Radargerät (30) angeordnet ist,wobei die Luftausstoßöffnung (42) des luftführenden Kanals (40) sich in einer fahrzeug-vertikalen Umgebung des Radargeräts (30) öffnet.
Patent DE-102018008368-B4 (DE)
Title: Motor und Spindelschutzstruktur
Inventor: NAKAZAWA YASUYUKI
IPC: B23Q11/10
Filed: 2018-10-23
Granted: 2021-11-25
Abstract: Motor (14) zum Drehen einer Spindel (12), an den eine Lagerstruktur (20) eines Drehgelenks zum Lagern des Drehgelenks (32) angefügt ist, umfassend:ein Motorgehäuse (22);eine Drehwelle (16), die hohl ist und das Motorgehäuse in einer Achsrichtung der Spindel durchdringt;einen Schleuderer (24), der fest an der Drehwelle außerhalb des Motorgehäuses und auf einer Seite angebracht ist, an die die Lagerstruktur des Drehgelenks angefügt ist; undeine periphere Wand (26), die in dem Motorgehäuse vorgesehen ist und die in der Achsrichtung der Drehwelle übersteht, um die Peripherie des Schleuderers zu umgeben,wobei die periphere Wand konfiguriert ist, um eine Vielzahl von Ausbrüchen (26a) aufzuweisen, die in ihrer Seitenoberfläche ausgebildet sind, um eine Verbindung zwischen dem Innenraum und dem Außenraum der peripheren Wand herzustellen, um dadurch eine Vielzahl von Überständen (27a), die in der Achsrichtung der Drehwelle (16) überstehen, und einen ringförmigen Deckplattenabschnitt (27b) auszubilden, der bei einem distalen Ende der Überstände (27a) vorgesehen ist.
Patent DE-102018102141-B4 (DE)
Title: Plattenförmige Struktur und Verfahren zur Reduzierung der Schallabstrahlung
Inventor: ALGERMISSEN STEPHAN
IPC: G10K11/168
Filed: 2018-01-31
Granted: 2019-09-26
Abstract: Plattenförmige Struktur (30) zur Reduzierung der Schallabstrahlung, wobei die plattenförmige Struktur (30) aufweist:
 - eine flächige Grundstruktur (20);
 - eine Mehrzahl von auf der flächigen Grundstruktur (20) fest angeordneten Kniehebelmechanismen (10), die jeweils mindestens einen Kniehebel (11a-11d) aufweisen, der eine Bewegung in eine erste Richtung in eine Bewegung in eine zweite Richtung - und umgekehrt - umsetzt,
 - wobei benachbarte Kniehebelmechanismen (10) miteinander gekoppelt sind, so dass eine ausgeführte erste Bewegung eines ersten Kniehebelmechanismus (10) in eine zweite Bewegung eines mit dem ersten Kniehebelmechanismus (10) gekoppelten zweiten Kniehebelmechanismus (10) und die zweite Bewegung von dem zweiten Kniehebelmechanismus (10) in eine in Richtung entgegengesetzt der ersten Bewegung ausgeführten dritten Bewegung des zweiten Kniehebelmechanismus (10) umgesetzt wird; und
 - eine Mehrzahl von Deckplatten (31), die jeweils an den Kniehebelmechanismen (10) gegenüberliegend von der flächigen Grundstruktur (20) angeordnet sind.
Patent DE-102018126235-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Isolationswiderstandsmessung in Wechselrichtern mit Mehrpunkttopologie und Wechselrichter mit Mehrpunkttopologie
Inventor: AUST STEFFEN
IPC: G01R27/18
Filed: 2018-10-22
Granted: 2020-06-04
Abstract: Zur Isolationswiderstandsmessung in einem Wechselrichter (1), der einen Gleichspannungszwischenkreis (2) und eine an den Gleichspannungszwischenkreis (2) angeschlossene Brückenschaltung (4) zum Treiben eines Wechselstroms über einen Brückenmittelpunkt (5) aufweist, wird der Brückenmittelpunkt (5) mit einem Erdungspunkt (21) verbunden und wird der mit dem Erdungspunkt (21) verbundene Brückenmittelpunkt (5) mittels der Brückenschaltung (4) nacheinander mit zwei spannungsverschiedenen Punkten des ungeerdeten Gleichspannungszwischenkreises (2) verbunden. Dabei wird ein von den beiden spannungsverschiedenen Punkten zu dem Erdungspunkt (21) fließender Strom gemessen. Die beiden spannungsverschiedenen Punkte des ungeerdeten Gleichspannungszwischenkreises (2) werden aus einer Gruppe von Punkten, die neben den beiden Endpunkten des ungeerdeten Gleichspannungszwischenkreises (2) mindestens einen Zwischenspannungspunkt (11) des Gleichspannungszwischenkreises (2) umfasst, so ausgewählt, dass die zwischen den beiden spannungsverschiedenen Punkten und Erde (15) anliegenden elektrischen Spannungen einen vorgegebenen Spannungsgrenzwert nicht überschreiten.
Patent DE-102018200249-B4 (DE)
Title: Robotersteuerungsvorrichtung
Inventor: IKEDA YU
IPC: B25J9/16
Filed: 2018-01-10
Granted: 2019-11-07
Abstract: Robotersteuerungsvorrichtung (1), umfassend:
 eine Parameterschätzungseinheit (11), die einen Roboter (2) veranlasst, unter Schätzbedingungen zu arbeiten, die von einem Benutzer eingegeben werden, und die einen Lastparameter einer am Roboter (2) angebrachten Last (3) schätzt;
 eine Drehmomentberechnungseinheit (12), die die Betriebsdrehmomente der jeweiligen Gelenke des Roboters (2) berechnet, die während der Schätzung des Lastparameters in Betrieb genommen werden; und
 eine Alarmeinheit (13), die den Benutzer alarmiert, wenn die Differenz zwischen dem Maximalwert und dem Minimalwert der Betriebsdrehmomente gleich oder kleiner als ein vorgegebener Schwellenwert ist.
Patent DE-102018218102-B4 (DE)
Title: Polyacetalharzzusammensetzung
Inventor: SASAKI YUKIYOSHI
IPC: C08L59/00
Filed: 2018-10-23
Granted: 2024-01-04
Abstract: Polyacetalharzzusammensetzung, umfassend ein Polyacetalharz (A), eine stickstoffhaltige gehinderte Phenolverbindung (B) in einem Gehalt von 0,001 bis 0,1 Massenteilen und gegebenenfalls einen Formaldehydfänger (C) in einem Gehalt von weniger als 0,1 Massenteilen, bezogen auf 100 Massenteile des Polyacetalharzes (A), wobei die Polyacetalharzzusammensetzung zu einer Formaldehydemission von 3 mg/kg oder weniger führt, wenn diese durch Formen der Polyacetalharzzusammensetzung bei einer Temperatur von 220°C in ein Formprodukt und Messen der Formaldehydemission in einem VDA275-Test bestimmt wird,
 wobei die stickstoffhaltige gehinderte Phenolverbindung (B) eine Hydrazinstruktur aufweist und
 sich die gehinderte Phenolverbindung auf eine Phenolverbindung bezieht, die mindestens eine tertiäre Alkylgruppe in ortho-Position zur Hydroxygruppe aufweist.
Patent DE-102019111858-B4 (DE)
Title: Heißprägepresse
Inventor: KNEITZ ANJA
IPC: B41F19/00
Filed: 2019-05-07
Granted: 2022-05-25
Abstract: Heißprägepresse (10*) umfassend eine Folienauftragseinheit (2*), die zum Übertragen oder Laminieren von Folienmaterial durch Heißprägen auf ein in Form von aufeinanderfolgenden Blättern (S) oder aufeinanderfolgenden Abschnitten einer Endlosbahn zugeführtes Substrat (S) ausgelegt ist, wobei das Folienmaterial der Folienauftragseinheit (2*) in Form eines mittels eines Folienvorschubsystems (3) zugeführten Folienträgers (FC) zugeführt wird, wobei die Heißprägepresse (10*) ferner ein nach der Folienauftragseinheit (2*) angeordnetes zum Fördern des Substrates (S) entlang eines Weges (A) ausgelegtes Fördersystem (4) und eine Folienablösevorrichtung (45) umfasst, die dem Fördersystem (4) im Bereich des Weges (A) zugeordnet ist, um zumindest einen Teil des Folienträgers (FC) vom Substrat (S) zu trennen, wobei die Folienablösevorrichtung (45) mehrere Führungseinheiten (4501) umfasst, die beabstandet zueinander einem Träger (4502) zugeordnet sind und jede Führungseinheit (4501) ein Ablöseelement (4506) umfasst, das zum Führen des Folienträgers (FC) ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Führungseinheit (4501) mindestens eine Führungsfläche (4503) aufweist, die zum Führen des Substrates (S) ausgelegt ist, wobei der Träger (4502) um eine sich horizontal in Querrichtung zum Weg (A) erstreckende Schwenkachse (4504) schwenkbar angeordnet ist und die Schwenkachse (4504) in Richtung des Weges (A) betrachtet vor oder hinter den Führungsflächen (4503) verläuft.
Patent DE-102019122578-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen, Markieren und Sortieren von Einzelobjekten
Inventor: POREPP SVEN
IPC: B07C5/00
Filed: 2019-08-22
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zum Prüfen, Markieren und Sortieren von Einzelobjekten (6), die folgenden Schritte umfassend:
 - Vorsehen eines beschichteten, vergüteten, unbeschichteten oder unvergüteten Metall-Bandes/-Streifens (4), gekennzeichnet durch 
 - Aufbringen einer individuellen Kennzeichnung (11) auf Teilabschnitte des Bandes/ Streifens,
 - Stanzen und/oder Lasern von Teilabschnitten zu Einzelobjekten (16),
 - Prüfen der vereinzelten Einzelobjekte (6),
 - Verknüpfen und Abspeichern der jeweiligen Kennzeichnung (11) mit dem jeweiligen Prüfergebnis für jedes Einzelobjekt (6),
 - Erstellen eines individuellen Prüfzertifikats für jedes Einzelobjekt (6),
 - Zurverfügungstellung des Prüfergebnisses an Dritte.
Patent DE-102019219213-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Waschmaschine
Inventor: KIM KYUNGHOON
IPC: D06F33/48
Filed: 2019-12-10
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Waschmaschine, wobei die Waschmaschine aufweist:ein Gehäuse (11) mit einem Durchgang (12), über den Wäsche eingelegt oder entnommen wird, einen im Gehäuse eingebauten Bottich (100), eine im Bottich (100) drehbar vorgesehene Trommel (20), einen Motor (30) zum Drehen der Trommel (20), einen im Bottich (100) eingebauten Schwingungssensor (200) undeine Steuerung zum Steuern des Betriebs, wobei das Verfahren aufweist:Bestimmen einer Anfangsdrehzahl in einem Ablassablauf, nachdem ein Spülgang beendet ist;Durchführen eines Wäscheverteilungsvorgangs, in dem eine Drehzahl des Motors auf der bestimmten Anfangsdrehzahl gehalten wird,wobei die Anfangsdrehzahl so bestimmt wird, dass sie eine Drehzahl des Motors (30) zu einem Schnittzeitpunkt ist, zu dem durch den Schwingungssensor (200) detektierte Schwingung einer Grundwelle und Schwingung höherer Harmonischer einander schneiden.
Patent DE-102020130497-B4 (DE)
Title: Kamerasichtsysteme für eine mobile Plattform und mobile Plattform
Inventor: ZENG WEI
IPC: G03B5/00
Filed: 2020-11-18
Granted: 2022-11-03
Abstract: Eine Kamera (102), konfiguriert für die Installation in einer mobilen Plattform (100), wobei die Kamera (102) umfasst:einen oder mehrere Bildsensoren (104); undeine oder mehrere Linsenanordnungen (105), die in Bezug auf den einen oder die mehreren Bildsensoren (104) so konfiguriert sind, dass mindestens eine Bildebene (310) von dem einen oder den mehreren Bildsensoren (104) geneigt ist, um einen von Null verschiedenen Winkel mit mindestens einer äquivalenten Linsenebene (312) von der einen oder den mehreren Linsenanordnungen (105) zu bilden, wobei eine Brennebene (304) des Bildsensors (104) transferiert wird, um parallel zu einer horizontalen Bewegungsrichtung (108) der mobilen Plattform (100) zu sein, in der die Kamera (102) installiert ist, wodurch eine theoretisch unendliche Schärfentiefe für den Bildsensor (104) bereitgestellt wird.
Patent DE-112004000504-B4 (DE)
Title: Aktor mit der Funktion der Steuerung eines Verschiebungsvorgangs
Inventor: YOO KEUN HYUNG
IPC: F15B15/08
Filed: 2004-04-03
Granted: 2007-07-05
Abstract: Ein
Aktor mit der Funktion der Steuerung eines Verschiebungsvorgangs,
bestehend aus einem Zylinder 100, in welchem einen Arbeitsfluss
erzeugt wird, aus einem oder mehreren im Zylinder 100 hin und her
beweglichen Kolben 160 zur Einteilung des Innenraums von Zylinder
100 in einen ersten Raum 101 und einen zweiten Raum 102, aus einer
drehbar durch die Wand des Zylinders 100 geführten Rotationsachse 140, aus
einer zwischen Kolben 160 und Rotationsachse 140 mit diesen verbunden angeordneten
Kraftübertragungseinheit
120, 130 zur Übertragung
der Kolbenkraft von Kolben 160 auf die Rotationsachse 140 und auf
die Luftleitungen 11, 12, welche den ersten und den zweiten Raum
101, 102 mit dem extern angeordneten Magnetventil verbinden, wobei
die Rotationsachse 140 in Abhängigkeit
von der Aktivität
von Magnetventil 20 rotieren kann, gekennzeichnet dadurch, dass
der Aktor außerdem
an einer Seite von Kolben 160 einen Magnet 231, an einer Seite des
Zylinders 100 eine Führung
211 in Bewegungsrichtung von...
Patent DE-112006001767-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Solarzellenelements
Inventor: NAKAHARA JUN
IPC: H01L31/04
Filed: 2006-06-01
Granted: 2016-04-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Solarzellenelements mit einer Elektrode (8), umfassend die Schritte: – Aufstreichen oder Aufbringen einer Pastenzusammensetzung zur Bildung einer Elektrode (8) auf einem Siliziumhalbleitersubstrat (1), aufweisend Aluminiumpulver, einen organischen Träger und einen Klebrigmacher, wobei der Klebrigmacher ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Harz auf Polyvinylchloridbasis, Harz auf Polyurethanbasis, Harz auf Rosinbasis, Harz auf der Basis von aliphatischem Petroleum, Harz auf Xylolbasis, Harz auf Polybutenbasis, Harz auf Ureabasis, Harz auf Melaminbasis, Harz auf Vinylacetatbasis, Harz auf Polyisobutylbasis, Gummi auf Isoprenbasis, Butylgummi, Gummi auf Styrolbutadienbasis und Gummi auf Nitrilbasis, und wobei die Pastenzusammensetzung 0,05 Masse-% oder mehr und 5 Masse-% oder weniger des Klebrigmachers aufweist auf einem Siliziumhalbleitersubstrat (1), – anschließendes Brennen des Resultats für 30 Sekunden oder weniger bei 660°C oder mehr, wobei die Zersetzungstemperatur des Klebrigmachers nicht höcher ist als die Brenntemperatur und Klebrigmacher zurück bleibt, ohne sich vollständig zu zersetzen.
Patent DE-112006003828-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Reifenwickeltrommel
Inventor: TAKATSUKA TOMOYUKI
IPC: B29D30/26
Filed: 2006-03-31
Granted: 2019-02-07
Abstract: Antriebsvorrichtung für eine Reifenwickeltrommel, bei der ein Trommelhauptkörper so beschaffen ist, dass er durch mehrere Segmente (1a), die in Umfangsrichtung unterteilt sind, gedehnt oder zusammengezogen werden kann, und ein zentraler Wellenabschnitt (2) aus einer zylindrischen Außenwelle (3) und einer darin vorgesehenen Gewindewelle (4) besteht, aufweisend:
 eine zylindrische Außenwelle (13), die mit der Außenwelle (3) der Wickeltrommel (D) gekoppelt ist,
 eine Innenwelle (14), die mit der Gewindewelle (4) gekoppelt ist,
 eine erste Drehantriebseinrichtung (15), die mit der Außenwelle (13) gekoppelt ist, zum Drehen der Trommel (D) und
 eine zweite Drehantriebseinrichtung (20), die mit der Innenwelle (14) über eine Kupplung (21) in der Weise gekoppelt ist, dass sie zum Dehnen oder Zusammenziehen der Trommel (D) mit der Innenwelle (14) in Eingriff gebracht oder von der Innenwelle (14) ausgerückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 die erste Drehantriebseinrichtung (15) und die zweite Drehantriebseinrichtung (20) jeweils Motoren aufweisen, die durch Signale von einer Steuereinheit zum Drehen angesteuert werden, wobei der Motor, der als die zweite Drehantriebseinrichtung dient, durch Signale von der Steuereinheit, die Drehrichtungen angeben, zum Vorwärts- und Rückwärtsdrehen veranlasst wird, und
 durch Betätigen der Kupplung (21), wenn die Trommel (D) durch den Betrieb der ersten Drehantriebseinrichtung (15) gedreht wird, die zweite Drehantriebseinrichtung (20) außer Eingriff mit der Innenwelle (14) gehalten wird, während wenn die Trommel (D) gedehnt oder zusammengezogen wird, die zweite Drehantriebseinrichtung (20) in Eingriff mit der Innenwelle (14) gehalten wird.
Patent DE-112007000020-B4 (DE)
Inventor: MELZ TOBIAS
IPC: B60R21/02
Filed: 2007-07-19
Granted: 2010-09-16
Abstract: The device has a connection structure with two parts (1, 3), of which one that is swivellable at a pivot bearing is hinged inside a motor vehicle door (2) and is reversibly transferable from a vertical position into a horizontal position. Another part comprises an end fixedly connected with the vehicle body and another end that is reversibly transferable from a position into another position. The former part in horizontal position and the latter part in latter position are brought in connection over a common connection area, so that a force applied on the door is derivable by the bearing.
Patent DE-112009003616-B4 (DE)
Title: Mutternplatte, Filteraufbau und Verfahren zum Bilden eines Fluidfilteraufbaus
Inventor: HAWKINS CHARLES W
IPC: F02M37/32
Filed: 2009-09-24
Granted: 2016-09-29
Abstract: Mutternplatte, umfassend: Fluideinlassöffnungen, die sich dort hindurch erstrecken; eine Nabe mit einer Öffnung dort hindurch, wobei die Fluideinlassöffnungen zwischen der Nabe und einer Seitenwand der Mutternplatte angeordnet sind; und wobei die Seitenwand eine erste Nut darin gebildet aufweist, wobei die erste Nut eine Vielzahl von vorgeformten Antirotationsmerkmalen beinhaltet, wobei jedes der Antirotationsmerkmale ein facettierter Bereich ist, wobei jeder der facettierten Bereiche eine Rückwand beinhaltet, die in Draufsicht im Wesentlichen linear ist, und wobei die Rückwand eine Wand an dem Fuß der Tiefe der ersten Nut ist.
Patent DE-112015006752-B4 (DE)
Title: Kettenglied und Kettenglied-Anbringungsteil
Inventor: SHO TOMOYOSHI
IPC: B62D55/32
Filed: 2015-10-22
Granted: 2022-09-22
Abstract: Kettenglied (1), das umfasst:einen Kettenglied-Körper (3), der ein integraler Körper ist, der aus einem Raupenketten-Bodenplattenabschnitt (3TS) und einem Kettenglied-Abschnitt (3LA, 3LB) besteht;ein Kettenglied-Anbringungsteil (2), das als ein von dem Kettenglied-Körper (3) separates Teil ausgebildet ist und einen Plattenabschnitt, der eine Lauffläche (2a) aufweist, sowie einen Vorsprung (2b) enthält, der integral mit dem Plattenabschnitt ausgebildet ist und von der Lauffläche (2a) vorsteht; sowieein Anbringungsmittel (4), mit dem das Kettenglied-Anbringungsteil (2) am Kettenglied-Körper (3) an einer dem Vorsprung (2b) in Bezug auf den Plattenabschnitt gegenüberliegenden Seite angebracht ist,wobei der Vorsprung (2b) einen ersten Vorsprungsabschnitt und einen zweiten Vorsprungsabschnitt enthält, die jeweils integral mit dem Plattenabschnitt ausgebildet sind und von der Lauffläche (2a) vorstehen, unddas Kettenglied-Anbringungsteil (2) ein Anbringungselement (2c) enthält, das am Plattenabschnitt angebracht ist, sich auf eine dem Vorsprung (2b) in Bezug auf den Plattenabschnitt gegenüberliegende Seite zu erstreckt und ein Anbringungsmittel-Loch (2ca) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassder Plattenabschnitt einen Mittelabschnitt (2a2), einen Endabschnitt (2a1), der an einer Seite eines Endes des Mittelabschnitts (2a2) positioniert ist, sowie einen anderen Endabschnitt (2a3) enthält, der an einer Seite eines anderen Endes des Mittelabschnitts (2a2) positioniert ist, der Mittelabschnitt (2a2) zwischen dem ersten und dem zweiten Vorsprungsabschnitt eingeschlossen ist und das Anbringungselement (2c) am Mittelabschnitt (2a2) angebracht ist.
Patent DE-112016000456-B4 (DE)
Title: Kühlschrank
Inventor: KIM KYEONGYUN
IPC: F25B7/00
Filed: 2016-01-21
Granted: 2023-01-19
Abstract: Kühlschrank, der aufweist:einen ersten Kompressor (100) zum Komprimieren von Kältemittel;einen ersten Kondensator (110) zum Kondensieren von Kältemittel, das in dem ersten Kompressor (100) komprimiert wird;ein erstes Expansionsventil (120) zum Verringern einer Temperatur und eines Drucks des Kältemittels, das in dem ersten Kondensator (110) kondensiert wird;einen ersten Verdampfer (140) zum Verdampfen des Kältemittels, welches das erste Expansionsventil (120) durchlaufen hat, wobei der erste Verdampfer (140) ein Kühlfachverdampfer ist, der aufgebaut ist, um Wärme mit Luft im Inneren eines Kühlfachs auszutauschen;einen zweiten Kompressor (200) zum Komprimieren von Kältemittel;einen zweiten Kondensator (210) zum Kondensieren von Kältemittel, das in dem zweiten Kompressor (200) komprimiert wird;ein zweites Expansionsventil (220) zum Verringern einer Temperatur und eines Drucks des Kältemittels, das in dem zweiten Kondensator (210) kondensiert wird;einen zweiten Verdampfer (230) zum Verdampfen des Kältemittels, welches das zweite Expansionsventil (220) durchlaufen hat, wobei der zweite Verdampfer (230) ein Gefrierfachverdampfer ist, der aufgebaut ist, um Wärme mit Luft im Inneren eines Gefrierfachs auszutauschen;ein erstes Gebläse (145) zum Zuführen von Luft, die mit dem ersten Verdampfer (140) Wärme ausgetauscht hat, an das Kühlfach;ein zweites Gebläse (235) zum Zuführen von Luft, die mit dem zweiten Verdampfer (230) Wärme ausgetauscht hat, an das Gefrierfach zuzuführen; undeinen Wärmetauscher (130), der hinter dem ersten Expansionsventil (120) angeordnet ist, wobei der Wärmetauscher (130) vor dem ersten Verdampfer (140) angeordnet und mit diesem verbunden ist,wobei der Wärmetauscher (130) und der zweite Kondensator (210) angeordnet sind, um einen Wärmeaustausch untereinander durchzumachen;wobei der erste Verdampfer (140) konfiguriert ist, das Kältemittel vom Wärmetauscher (130) zu empfangen; undwobei das erste Gebläse (145) nicht angetrieben wird und der erste Kompressor (100), der zweite Kompressor (200) und das zweite Gebläse (235) zusammen angetrieben werden, während kalte Luft an das Gefrierfach zugeführt wird.