baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10342074-B4 (DE)
Title: Getriebeeinheit und Motor-Getriebeeinheit für Seil-Fensterheber
Inventor: KLIPPERT UWE
IPC: B60J1/17
Filed: 2003-09-10
Granted: 2012-11-22
Abstract: Getriebeeinheit für Seil-Fensterheber von Kraftfahrzeugen, umfassend einen Antrieb (14, 50; 59, 60) und ein mit dem Antrieb zusammenwirkendes Getriebe (15, 10), welches mit einer drehbar gelagerten Seiltrommel (17) zum Auf- und Abwickeln eines Seils (53) des Seil-Fensterhebers (100) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Durchmesser der Seiltrommel (17) in einem Bereich von etwa 22 mm bis etwa 30 mm liegt und bevorzugter in einem Bereich von etwa 24 mm bis etwa 28 mm liegt und dass ein Untersetzungsverhältnis des Getriebes (15, 10) in einem Bereich von etwa 1:38 bis etwa 1:55 liegt und bevorzugter in einem Bereich von etwa 1:42 bis etwa 1:51 liegt.
Patent DE-10343638-B4 (DE)
Title: Lamellenrost
Inventor: SCHWIEWAGNER GERHARD
IPC: A47C23/06
Filed: 2003-09-20
Granted: 2006-06-22
Abstract: Lamellenrost
mit mehreren quer- bzw. senkrecht zu einer Längsachse (L) des Rostes (1–1d) angeordneten
oberen Lamellen (3), die jeweils beidendig an einem Lamellenträger (2,
10, 11) oder an einem Lamellenträgerabschnitt
(2.1, 2.2) gehalten sind und eine Lattenrost-Auflagefläche für eine Bettauflage
bilden, mit wenigstens einem zwischen den oberen Lamellen (3) vorgesehenen
Elastikkörper
(4, 5, 6, 12), der einen Teil der Lattenrost-Auflagefläche bildet
und sich an unteren, am Lamellenträger (2, 10, 11) oder an dem
Lamellenträgerabschnitt (2.1,
2.2) gehaltenen Lamellen (7) abstützt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Lamellenträger
(2, 10, 11) oder der Lamellenträgerabschnitt
(2.1, 2.2) elastisch ausgebildet sind, dass die unteren Lamellen
(7) beidendig in Taschen oder Schlaufen des Lamellenträgers oder
Lamellenträgerabschnitts
gehalten sind, und dass sich der wenigstens eine Elastikkörper (4,
5, 6, 12) auf mehreren unteren Lamellen (7) abstützt.
Patent DE-10355153-B4 (DE)
Title: Schrittantriebsteuerung mit nicht linearer Geschwindigkeitsänderung
Inventor: SCHUETZ HANS
IPC: H02P8/00
Filed: 2003-11-26
Granted: 2006-04-20
Abstract: Schrittantriebsteuerung
als Zwischenglied zwischen einer SPS-Steuerung und einer Leistungsansteuerung
für Schrittantriebe
mit mindestens einem Digitaleingang (20, 22, 24), mindestens einem
Analogeingang (18), einem Rampengenerator (3) der aus einem rampenförmigen Beschleunigungsverlauf
mit negativer Steigung und positivem Startwert einen nicht linearen
Geschwindigkeitsverlauf für
die Beschleunigung und Verzögerung
ermittelt, einem spannungsgesteuerten Taktgenerator (6, 8) und mindestens
einem Digitalausgang (26, 28) wobei die Schrittantriebsteuerung
eine stabilisierte Spannungsversorgung (1), eine Eingangslogikschaltung
(2), den in Analogtechnik aufgebauten Rampengenerator (3), sowie
eine analog aufgebaute Rampenspannungsbegrenzung (4), mindestens
einen Komparator (5) mit Digitalausgängen (14, 16), eine in Analogtechnik
aufgebaute Spannungsbegrenzung (7) für einen spannungsgesteuerten
Oszillator (6) und eine Ausgangslogikschaltung (8), welche das Taktsignal
für den
Schrittantrieb und zur Positionserfassung liefert, enthält.
Patent DE-10362087-B4 (DE)
Title: Einfahrbares Linsensystem und Verfahren zum Einfahren eines Linsensystems
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/08
Filed: 2003-02-21
Granted: 2008-05-08
Abstract: Einfahrbares
Varioobjektiv (10) für eine
Kamera, umfassend mehrere optische Elemente (L1, L2, L3, F, C),
von denen mindestens eines eine zur Brennweitenänderung längs einer gemeinsamen optischen
Achse (Z1) des Varioobjektivs (10) bewegbare Linsengruppe (L2) ist,
die aus der gemeinsamen optischen Achse (Z1) zurückziehbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Zustand, in dem die radial zurückziehbare Linsengruppe (L2)
aus der gemeinsamen optischen Achse (Z1) zurückgezogen ist, die optische
Achse (Z1') der radial zurückziehbaren
Linsengruppe (L2) parallel zur gemeinsamen optischen Achse (Z1)
verläuft
und die radial zurückziehbare
Linsengruppe (L2) sowie eines der übrigen optischen Elemente (L1,
L3, F, C) in radialer Richtung senkrecht zur gemeinsamen optischen
Achse (Z1) übereinander
liegen.
Patent DE-10394213-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synthses von Bis(4-substituierten Chinolyl)disulfiden
Inventor: MESHRAM HARSHADAS MITRARAM
IPC: C07D215/58
Filed: 2003-03-31
Granted: 2006-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Synthese von Bis(4-substituierten Chinolyl)disulfiden.
Patent DE-19510374-B4 (DE)
Title: Automatisches Ausgrabungs- oder Baggersteuersystem und Verfahren
Inventor: ROCKE DAVID J
IPC: E02F3/43
Filed: 1995-03-22
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zum automatischen Steuern eines Arbeitsgerätes einer Ausgrabungs- oder
Baggermaschine, und zwar durch einen Maschinenarbeitszyklus, wobei
das Arbeitsgerät
einen Ausleger, einen Stiel und einen Löffel aufweist, die jeweils
steuerbar betätigt
werden durch mindestens einen jeweiligen Hydraulikzylinder, wobei
die Hydraulikzylinder Hydraulikdruckströmungsmittel enthalten, wobei
das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Erzeugen jeweiliger
Positionssignale ansprechend auf die jeweilige Position des Auslegers,
des Stiels und des Löffels;  Empfangen
der Positionssignale, Vergleichen mindestens eines der Ausleger-,
Stiel- und Löffelpositionssignale
mit einem vorbestimmten einer Vielzahl von Positionssetzpunkten;  Erzeugen
jeweiliger Drucksignale ansprechend auf die assoziierten Hydraulikdrücke in den
Ausleger-, Stiel- und Löffelhydraulikzylindern;  Empfangen
der Drucksignale, Vergleichen mindestens einen der Ausleger-, Stiel-
und Löffeldrücke mit
einem vorbestimmten einer Vielzahl von Kraftsetzpunkten;  Erzeugen
einer Materialzustandseinstellung, wobei die Materialzustandseinstellung
eine Darstellung eines vorbestimmtes Zustandes des auszugrabenden
bzw. zu baggernden Materials bzw. der Erde ist;  Erzeugen eines
Befehlssignals ansprechend auf Druck und Positionsvergleiche, wobei
das...
Patent DE-19510534-B4 (DE)
Title: Empfangs- und Sendeverfahren für ein System zur nicht leitungsgebundenen Duplexübertragung
Inventor: BAIER PAUL WALTER
IPC: H04B7/04
Filed: 1995-03-23
Granted: 2004-01-29
Abstract: Empfangs- und Sendeverfahren für die Empfänger-Sender-Kombination eines Systems zur nicht leitungsgebundenen Duplexübertragung mit elektromagnetischen Wellen in Ausbreitungsgebieten mit richtungsselektiver Mehrwegeausbreitung, wobei m Empfangsantennen benutzt werden, die nicht alle die gleiche absolute Strahlungscharakteristik haben, so daß ein aus einer bestimmten Richtung einfallendes Teilwellensignal nicht an den Ausgängen aller m Empfangsantennen die gleiche Empfangssignalform erzeugt, und wobei n Sendeantennen benutzt werden, die nicht alle die gleiche absolute Strahlungscharakteristik haben, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Empfangssignale der m Empfangsantennen unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Signalverzerrungen, Laufzeiten und Dämpfungen zum Ermitteln der zu empfangenden Nachricht ausgewertet werden,  – Maße für die über die einzelnen Empfangsantennen einfallenden Nutzleistungen gebildet werden können,  – entsprechend diesen Maßen die gesamte Sendeleistung auf eine Anzahl n s ≤n der Sendeantennen verteilt wird.
Patent DE-19537249-B4 (DE)
Title: Antriebssystem zur Leistungsübertragung von einer Antriebsquelle auf mehrere Abtriebsstränge
Inventor: LINDENTHAL HANS
IPC: F16D43/20
Filed: 1995-10-06
Granted: 2015-10-08
Abstract: Antriebssystem zur Leistungsübertragung von einer Antriebsquelle (5) auf mehrere Abtriebsstränge (3, 4) mit einem Verteilergetriebe (8), das den Abtriebssträngen (3, 4) vorgeschaltet ist; mit einer Einrichtung zur Sicherung gegenüber Drehmomentenüberlastung an den Abtriebssträngen (3, 4); die Einrichtung umfaßt eine Sicherheitskupplung (9) mit folgenden Merkmalen: mit einem Kupplungsgrundkörper (24) zur reibschlüssigen Verbindung zweier Maschinenteile (I, II), umfassend wenigstens eine dünnwandige Hülse (12), die eine Wand (13) einer ringförmigen Kammer (14) bildet, welche mit Druckmittel beaufschlagbar ist; mit wenigstens einer Zufuhrleitung (28), die sich durch den Kupplungsgrundkörper (24) bis zur ringförmigen Kammer (14) erstreckt und luft- und flüssigkeitsdicht mittels Verschlußelementen (50) verschließbar ist; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: mit einem Entlastungsmechanismus (31), welcher im Überlastfall wenigstens mittelbar an den Verschlußelementen (50) zerstörerisch wirksam werden kann und damit eine Entspannung des Druckmittels in der ringförmigen Kammer (14) bewirkt; die Sicherheitskupplung (9) ist dem Verteilergetriebe (8) vorgeschaltet; der Entlastungsmechanismus (31) ist jeweils mit einer Einrichtung zur Erfassung des Drehmomentes (46, 47) an den Abtriebssträngen (3, 4) und/oder einer dem Drehmoment proportionalen Größe, welche jedem Abtriebsstrang zugeordnet ist, und/oder einer Störgröße in der Umgebung der Maschine gekoppelt; die Kopplung (45) umfaßt Mittel, welche bei Überschreitung des Drehmomentes und/oder einer dem Drehmoment proportionalen Größe und/oder einer Störgröße den Entlastungsmechanismus (31) aktiviert.
Patent DE-19619603-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung der auf die in einer Waschmaschine oder einer Wäschetrocknungsmaschine befindliche Wäsche einwirkenden Mechanik sowie Waschmaschine oder Wäschetrocknungsmaschine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STAMMINGER RAINER
IPC: D06F33/50
Filed: 1996-05-15
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Beeinflussung der auf die in einer Waschmaschine oder einer
Wäschetrocknungsmaschine
befindliche Wäsche
während
einer ausgewählten
Arbeitsphase, während
welcher die Wäsche
weitgehend frei beweglich ist, insbesondere während der Wasch- oder Trocknungsphase,
einwirkenden Mechanik, wobei die jeweilige Maschine eine die Wäsche aufnehmende
Trommel mit an deren Innenwandung vorspringend angeordneten, die
Wäsche
bei Rotation der motorisch antreibbaren Trommel zumindest teilweise
umführenden
Mitnehmern aufweist, die während
der ausgewählten
Arbeitsphase gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehzahl
der Trommel während
einer Trommelumdrehung ausgehend von einer Waschdrehzahl beim Waschen
oder einer Trocknungsdrehzahl beim Trocknen üblicher Haushaltswäsche wenigstens
einmal erhöht
und nachfolgend wieder erniedrigt wird.
Patent DE-19625184-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Prozeßwasser aus einer Flaschenreinigungsmaschine
Inventor: HAGEN KLAUS
IPC: C02F1/44
Filed: 1996-06-24
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Aufbereitung und Verwertung von Prozeßwasser aus einer Flaschenreinigungsmaschine,
in der die zu reinigenden Flaschen nacheinander eine Vorweiche,
ein Laugenweichbad und mehrere Spritz- und Spülzonen durchlaufen, wobei der
Gesamtstrom oder ein Teilstrom des Prozeßwassers nach der bezogen auf
die Durchlaufrichtung der Flaschen ersten Spritzzone entnommen,
der entnommene Strom in einer Umkehrosmose in entsalztes Reinwasser
und aufgesalztes Restwasser zerlegt, das Reinwasser einer der Spritz-
und Spülzonen
ggf. nach einer Zwischenspeicherung und das Restwasser der Flaschenreinigungsmaschine
zurückgeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Strom des Prozeßwassers
unmittelbar nach seiner Entnahme aus der Spritzzone und einer Reinigung
in einem Filter der Umkehrosmose zugeführt wird, daß das Restwasser
aus der Umkehrosmose in die Vorweiche zurückgeführt wird und daß in Abhängigkeit
von der zurückgeführten Reinwassermenge
der Flaschenreinigungsmaschine Frischwasser zugeführt wird.
Patent DE-19637828-B4 (DE)
Title: Streckwerk zum Führen eines Vorgarns
Inventor: SCHWAB THOMAS
IPC: D01H5/66
Filed: 1996-09-17
Granted: 2005-05-12
Abstract: Streckwerk
zum Führen
eines Vorgarns (5) zu einer Spinnstelle (S 1 ,
S 2 ), wobei das Vorgarn (5) Zylinderpaare
(1, 6, 11) durchläuft,
zumindest ein Zylinder als Siebtrommel (13) mit Perforationen (17)
im Zylindermantel (16) ausgebildet ist und in der Siebtrommel (13)
ein Saugeinsatz (20) angeordnet ist, der mit einem Saugrüssel (21)
an eine Vakuumquelle angeschlossen ist und zumindest einen Saugschlitz
(26.1, 26.2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugeinsatz
(20) zwischen dem Saugschlitz (26.1, 26.2) und dem Saugrüssel (21)
eine Nut (37) zum Führen
des Saugstromes aufweist.
Patent DE-19653359-B4 (DE)
Title: Auflösewalze für eine Offenend-Spinnvorrichtung
Inventor: SCHULLER EDMUND
IPC: D01H5/80
Filed: 1996-12-20
Granted: 2010-01-14
Abstract: Auflösewalze (1) für eine Offenend-Spinnvorrichtung zum Auflösen von Faserbändern in Einzelfasern, wobei die Auflösewalze (1) mehrteilig ist und aus einem Grundkörper (11), einem Garniturträger (12), welcher als Ring mit zwei Rändern (127, 128) ausgebildet ist, und einem Halter (13) für den Garniturträger (12) besteht, wobei der Grundkörper (11) und/oder der Halter (13) einen Bord (111, 126) besitzt, der den Garniturträger (12) radial übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Bord (111, 126) eine Nut (5, 51) besitzt, in die sich der Garniturträger (12) axial einfügt, und die axiale Ausdehnung (Breite) und/oder der Außen- und/oder Innendurchmesser der beiden Ränder (127, 128) des Garniturträgers (12) verschieden ist.
Patent DE-19700107-B4 (DE)
Inventor: BRAUN AUGUST
IPC: E04G21/30
Filed: 1997-01-03
Granted: 2012-01-26
Abstract: The rail (18) is equipped with an expansion strip (30) made from pre-compressed foamed plastics. The strip is prevented from expanding in the delivered condition of the rail, and is free to expand in the installed condition of the rail. The rail has a base wall (20) with which it is attached to the window- or door frame (8). An active wall (22) lies opposite the base wall, whereby the expansion strip is located between the two. A junction region (26) is provided between the two walls of the rail in the delivered condition. An attenuation zone (26) is provided in the junction region, and can be separated when in the installed condition.
Patent DE-19746681-B4 (DE)
Title: Hydraulikregelgerät für ein Automatikgetriebe
Inventor: TAKAGI KIYOHARU
IPC: F16H61/18
Filed: 1997-10-22
Granted: 2007-12-27
Abstract: Hydraulikregelgerät für ein Automatikgetriebe
mit einem Getriebezug (10) zum Wechseln der Gänge, der eine erste hydraulische
Kupplung (C1), eine zweite hydraulische Kupplung (C2) und eine hydraulische Bremse
(B1) umfasst  wobei das Regelgerät ein erstes, zweites und drittes
Solenoidventil (SOLI, SOL2, SOL3) umfasst, jeweils um ein Fluid
unter Druck zu regeln, das der ersten hydraulischen Kupplung (C1)
zugeführt
wird und von dort ausgelassen wird, um ein Fluid unter Druck zu
regeln, das der zweiten hydraulischen Kupplung (C2) zugeführt wird
und von dort ausgelassen wird und um ein Fluid unter Druck zu regeln, das
der ersten hydraulischen Bremse (B1) zugeführt wird und von dort ausgelassen
wird, wobei der Getriebezug (10) zum Wechseln der Gänge einen
Antriebskraftzug für
einen ersten Gang durch Einrücken
der ersten hydraulischen Kupplung (C1) und der hydraulischen Bremse
(B1), einen Antriebskraftzug für
einen zweiten Gang durch Einrücken der
zweiten hydraulischen Kupplung (C2) und der hydraulischen Bremse
(B1) sowie...
Patent DE-19808836-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Flugzeugmuster- und Bugradlenkwinkelerkennung beim Manövrieren eines Flugzeuges mit einem Flugzeugschlepper
Inventor: KRETSCHMANN ERNEST
IPC: G01S17/89
Filed: 1998-03-03
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zur Identifizierung eines Flugzeugmusters und Erkennung der Annnäherung an
den zulässigen
Bugradlenkwinkel (α)
oder Überschreitung
desselben mit Hilfe einer Messeinrichtung, die auf einem mit einer
Bugradaufnahmeeinrichtung versehenen Flugzeugschlepper ohne Schleppstange
montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine auf dem Flugzeugschlepper
(1) angeordnete Einrichtung (2, 8) die Flugzeukontur berührungsfrei
erfasst, durch Vergleichen mit in einem ebenfalls auf dem Flugzeugschlepper
(1) befindlichen Rechner (9) gespeicherten Flugzeugkonturen das
hinterlegte Flugzeugmuster identifiziert und beim Manövrieren
des Flugzeuges (4) mit Hilfe des Flugzeugschleppers (1) eine Annäherung an
den zulässigen
Bugradlenkwinkel (α  max ) oder eine Überschreitung des zulässigen Bugradlenkwinkels
(α  max ) erkennt und dem Fahrer des Flugzeugschleppers
(1) ein entsprechendes optisches Signal (10) und/oder ein akustisches
Signal (11) übermittelt.
Patent DE-19820005-B4 (DE)
Title: Flächiger Sensor
Inventor: BRAASCH JAN
IPC: G01L1/22
Filed: 1998-05-06
Granted: 2007-04-05
Abstract: Flächiger Sensor
zur Temperatur- und/oder Dehnungsmessung, insbesondere eines Maschinenteils
oder einer Längen-
oder Winkelmeßeinrichtung, mit
einer ersten, zweiten, dritten und vierten Spur (SP1, SP2, SP3,
SP4), dadurch gekennzeichnet, daß die erste und vierte Spur
(SP1, SP4) jeweils aus parallel geschalteten ersten Strukturelementen
(ST1) und die zweite und dritte Spur (SP2, SP3) jeweils aus parallel
geschalteten zweiten Strukturelementen (ST2) bestehen, wobei die
Spuren (SP1, SP2, SP3, SP4) jeweils zwei Leiterbahnen aufweisen,
zwischen denen die jeweiligen Strukturelemente (ST1, ST2) parallel
geschaltet sind.
Patent DE-19834222-B4 (DE)
Title: Bremsregelsystem für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: KUNO TETSUYA
IPC: B60T13/68
Filed: 1998-07-29
Granted: 2009-04-09
Abstract: Bremsregelsystem
zur Regelung einer Bremskraft, die auf ein Rad (FR, FL, RR, RL)
eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs aufgebracht wird, das die folgenden
Bauteile aufweist:  einen Elektromotor (11), der wirksam mit
dem Rad (FR, FL, RR, RL) zur Drehung des Rads verbunden ist;  eine
Batterie (13), die auf dem Fahrzeug montiert ist und mit dem Elektromotor
(11) zum Antrieb des Elektromotors elektrisch verbunden ist;  eine
Motorregelvorrichtung zur Regelung des Elektromotors, um eine Drehkraft
auf das Rad (FR, FL, RR, RL) aufzubringen und um ein regenerierendes
Bremsmoment auf das Rad aufzubringen;  einen Radbremszylinder
(51–54),
der auf das Rad (FR, FL, RR, RL) wirkend montiert ist, zur Aufbringung
einer hydraulischen Bremskraft auf das Rad;  eine Druckregelvorrichtung
(10) zur Lieferung eines unter Druck stehenden Bremsfluids an den
Radbremszylinder (51–54)
in Reaktion auf den Betrieb eines manuell betätigten Bremselements (5), um
die hydraulische Bremskraft auf das Rad (FR, FL, RR,...
Patent DE-19855051-B4 (DE)
Title: Drehschalter mit begrenzter Drehung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: DUMOULIN MARC
IPC: H01R35/02
Filed: 1998-11-28
Granted: 2006-11-02
Abstract: Drehschalter,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, umfassend zwei koaxiale Teile (1, 5–2, 6),
die im Verhältnis
zueinander drehbar entgegen einem biegsamen elektrischen Verbindungsband
(8) gelagert sind, das zwischen den besagten Teilen aufgewickelt
und an einem seiner Enden an einen der besagten Teile und am anderen seiner
Enden an den anderen der besagten Teile angefügt ist, wobei einer der koaxialen
Teile (1, 5–2,
6) eine drehbewegliche Nabe (6) und der andere Teil ein ortsfestes
Gehäuse
(1,5) mit hohler Form umfasst, in dessen Innern die Nabe (6) und
ein Rotor (3) aufgenommen sind, der Durchgangsmittel (32) für das biegsame
Band aufweist und ein drehbar gelagertes Ritzel (4) trägt, und
wobei das Ritzel (4) zu einem Umlaufgetriebezug (30, 70, 4) gehört, der
am Gehäuse
(1, 5), an der Nabe (6) und am Rotor (5) angebracht ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Rotor (3) verschiebbar einen Vorsprung
(91) trägt,
der in eine im Gehäuse
(1, 5) ausgebildete...
Patent DE-19909519-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leichtmetallrades
Inventor: BRINKMANN CHRISTIAN
IPC: B21H1/10
Filed: 1999-03-04
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Leichtmetallrades, bei dem aus einer Aluminiumlegierung ein
Werkstück
vorgefertigt, insbesondere gegossen wird, welches bei einer Lösungsglühtemperatur
einem Lösungsglühvorgang
unterworfen wird und anschließend
durch Drückwalzen
umgeformt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Drückwalzen als ein Warmwalzen
bei einer Drückwalztemperatur
durchgeführt
wird, welche zwischen der Lösungsglühtemperatur
von etwa 530 °C,
als einer oberen Temperaturgrenze, und einer Temperatur von etwa
250 °C, als
einer unteren Temperaturgrenze, liegt.
Patent DE-19927832-B4 (DE)
Title: Kochgerät
Inventor: RIETL HERBERT
IPC: A47J37/07
Filed: 1999-06-18
Granted: 2009-01-02
Abstract: Kochgerät (1, 2,
3, 4, 5, 6) mit einem aus zwei U-bügelförmigen und um eine Drehachse
(19) klappbar verbundenen Bauteilen (11 und 15) bestehenden Gestell
(10), mit einem Halteelement (31, 71, 81) für eine Kocheinrichtung (38,
48, 58, 68, 78, 88) dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement
(31, 71, 81) als ein separates, loses Teil ausgebildet ist, das
eine Aussparung (35) aufweist, dass das eine Bauteil (11) mit seiner
Querstrebe (14) die Aussparung (35) durchgreift und dass das Halteelement
(31, 71, 81) auf der Querstrebe (18) des anderen Bauteils (15) lose
aufliegt und dass die Heizeinrichtung (29) am Gestell (10) unterhalb
des die Kocheinrichtung (38, 48, 58, 68, 78, 88) aufnehmenden Halteelement
(31, 71, 81) angeordnet ist.
Patent DE-19932548-B4 (DE)
Title: Dualelektromagneten mit einer Einzelschaltung und Brennstoffeinspritzvorrichtung, die diese anwendet
Inventor: COLDREN DANA R
IPC: F02D41/40
Filed: 1999-07-13
Granted: 2008-10-09
Abstract: Elektronisch
gesteuerte Brennstoffeinspritzvorrichtung, die Folgendes aufweist:  einen
Einspritzvorrichtungskörper,
der eine Brennstoffdruckkammer und einen Düsenauslass definiert;  einen
ersten Elektromagneten, der an dem Einspritzvorrichtungskörper angebracht
ist;  einen zweiten Elektromagneten, der am Einspritzvorrichtungskörper angebracht
ist;  eine elektrische Schaltung, die an dem Einspritzvorrichtungskörper angebracht
ist, die einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss aufweist
und die über
den ersten Elektromagneten und den zweiten Elektromagneten verfügt;  wobei
die elektrische Schaltung die Erregung von einem der beiden Elektromagneten
gestattet, wenn der elektrische Strom in der einen Richtung von
dem ersten Anschluss zum zweiten Anschluss fließt; und  wobei die elektrische
Schaltung die Erregung beider Elektromagnete gestattet, wenn ein
Strom in der anderen Richtung von dem zweiten zum ersten Anschluss
fließt.
Patent DE-19933991-B4 (DE)
Title: Fixiereinrichtung für ein Bilderzeugungsgerät
Inventor: EHARA MASANAO
IPC: G03G15/20
Filed: 1999-07-20
Granted: 2004-03-18
Abstract: Fixiereinrichtung für ein Bilderzeugungsgerät, mit den folgenden Merkmalen:  einer Heizwalze (1);  einer Andruckwalze (2), die gegen die Heizwalze (1) drückt;  einer Auftragswalze (3), um der Heizwalze (1) und/oder oder der Andruckwalze (3) Öl zuzuführen; und  einer Reinigungseinrichtung, die eine drehbare Reinigungseinrichtung (4) und eine ortsfeste Reinigungseinrichtung (5) aufweist, die die Auftragswalze (3) berühren.
Patent DE-19939949-B4 (DE)
Title: Automatische Höhenverstellvorrichtung zur Verwendung bei Autoscheinwerfern
Inventor: TODA ATSUSHI
IPC: B60Q1/076
Filed: 1999-08-23
Granted: 2004-07-15
Abstract: Automatische Höhenverstellvorrichtung für einen Autoscheinwerfer, umfassend:  einen Stellantrieb (18) zum Drehen einer Lichtachse eines Scheinwerfers (1) zum Schwenken einer Lichtachse eines Scheinwerfers in Aufwärts- und Abwärtsbeziehung zu einer Fahrzeugkarosserie;  eine Steuereinheit (16) zum Steuern der Betätigung des Stellantriebs;  eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung (12) zum Erfassen einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs; und,  eine Nickwinkel-Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines Nickwinkels des Fahrzeugs,  wobei die Steuereinheit (16) die Betätigung des Stellantriebs in Übereinstimmung mit einem erfaßten Nickwinkel derart steuert, daß die Lichtachse des Scheinwerfers (1) einen konstanten vorbestimmten Winkel zu einer Straßenoberfläche beibehält, dadurch gekennzeichnet, dass  während das Fahrzeug steht, die Steuereinheit (16) eine Betätigung des Stellantriebs (18) zu einem Zeitpunkt eines anfänglichen Einschaltens des Scheinwerfers und in gegebenen Zeitintervallen steuert, wobei das Intervall zwischen den Betätigungen des Stellantriebs (18) derart festgelegt ist, daß es länger ist als eine maximale Zeit, welche von dem Stellantrieb benötigt wird, um eine einzige...