baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008025091-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Gesteinsoberflächen
Inventor: BAUMGARTEN PETER
IPC: E21D11/38
Filed: 2008-05-26
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Gesteinsoberflächen (3), insbesondere zur Auskleidung von Tunnelwänden, gekennzeichnet durch – Auftragen einer elastischen Beschichtung (5) aus Polyharnstoff oder einem Polyharnstoffgemisch mit dem Anteil von 1 bis 95% Polyharnstoff, wobei – das Polyharnstoffgemisch Bestandteile von Polyurethan, Polyphenol, Polyolefin, Polypropylen, Polyethylen, Polystyrol, Polyester, Polyethylenoxid, Polyterephtalat, Polyacryl, Polyamid oder Polycarbonat als Einzelkomponente oder als Gemisch aus verschiedenen dieser Stoffe aufweist.
Patent DE-102008033606-B4 (DE)
Title: Papierlocher
Inventor: SCHNEIDER THOMAS DR
IPC: B26F1/32
Filed: 2008-07-17
Granted: 2019-05-09
Abstract: Papierlocher mit einem Bodenteil (12), das an seiner Unterseite eine Aufstellfläche (40) zum Aufstellen auf eine Tischplatte aufweist, mit mindestens zwei vertikal bezüglich des Bodenteils (12) verschiebbar gelagerten Lochwerkzeugen (26) zum Lochen von Schriftgut und mit einem Handhebel (22) zum Beaufschlagen der Lochwerkzeuge (26), der über einem vorderen, eine Auflagefläche (28) für das Schriftgut aufweisenden Bereich (14) des Bodenteils (12) um eine Schwenkachse (20) begrenzt verschwenkbar gelagert ist und dessen freies Ende (24) sich im Abstand zum Bodenteil (12) in Richtung zu einer Rückseite (16) des Bodenteils (12) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (12) einen zu seiner Ruckseite (16) hin offenen Greifausschnitt (44) aufweist, der nach oben hin durch eine im Abstand zur Aufstellfläche (40) verlaufende Deckenwand (32) und nach vorne hin durch eine Querwand (52) begrenzt wird.
Patent DE-102008034435-B4 (DE)
Title: Flammschutzeinrichtung für eine Rohrkupplung
Inventor: KRÄMER MARKUS
IPC: F16L57/04
Filed: 2008-07-24
Granted: 2019-12-24
Abstract: Flammschutzeinrichtung für eine Rohrkupplung mit einem die Rohrkupplung umgebenden Gehäuse und einer Flammschutzeinlage an der Innenseite des Gehäuses, dadurch gekennzeichnet, dass die Flammschutzeinlage (10) an mindestens zwei Positionen am Gehäuse (2) befestigt ist und das Gehäuse (2) mit der darin befestigten Flammschutzeinlage (10) um die eingebaute Rohrkupplung herumlegbar ist, wobei das Gehäuse (2) an seinen axialen Stirnseiten jeweils eine in Abschnitte (4-7) unterteilte, radial nach innen ragende Wand aufweist, wobei mindestens ein Abschnitt (5, 7) einer Wand radial länger als andere Abschnitte (4, 6) ist und axial nach innen auf die Flammschutzeinlage (10) umgebogen ist.
Patent DE-102008043780-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Startvorrichtung sowie Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: NEUBURGER MARTIN
IPC: F02N15/06
Filed: 2008-11-17
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Startvorrichtung (1) für einen Start-Stopp-Betrieb von einer Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug, wobei die Startvorrichtung (1) einen Startermotor (30) mit einem Starterritzel (2), eine Einspurvorrichtung mit einem einen Anker (6) aufweisenden Starterrelais (5) und eine Steuerung (15) umfasst und ein Starterritzel (2) vom Startermotor (30) zum Starten in einen Zahnkranz (4) der Brennkraftmaschine eingespurt wird, wobei das Starterritzel (2) in einer eingespurten Position von einer Haltevorrichtung (9) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass im mechanischen Bewegungsweg zur axialen Bewegung des Starterritzels (2) am verlängerten Ende des Ankers (6) eine Haltevorrichtung (9) betätigt wird, um das Starterritzel (2) in der eingespurten Position zu halten.
Patent DE-102008060050-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Flussmessung mittels einer Magnetresonanzanlage sowie entsprechend ausgestaltete Magnetresonanzanlage
Inventor: GREISER ANDREAS
IPC: A61B5/055
Filed: 2008-12-02
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zur Flussmessung mittels einer Magnetresonanzanlage (15) mit folgenden Schritten,  • Bestimmen von Angiographiemessdaten eines Volumens (25) innerhalb eines zu untersuchenden Körpers (O),  • Bestimmen eines Gefäßes (2) in Abhängigkeit von einer Benutzereingabe mittels der Angiographiemessdaten,  • automatisches Bestimmen von Ausmaßen und einer Orientierung des Gefäßes (2) mittels der Angiographiemessdaten,  • automatisches Bestimmen einer Schichtgeometrie (4) für die Flussmessung abhängig von den Ausmaßen und der Orientierung des Gefäßes (2), und  • Durchführen der Flussmessung mittels dieser Schichtgeometrie (4).
Patent DE-102008060126-B4 (DE)
Title: Spannsystem
Inventor: HOFMANN KLAUS
IPC: B23Q3/02
Filed: 2008-12-03
Granted: 2012-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannsystem zur Fixierung von Spannblöcken auf einer Spannleiste, wobei jeder Spannblock wenigstens ein die Spannleiste seitlich umragendes Schwenkelement mit einem daran angeordneten Klemmhebel aufweist, so dass der Klemmhebel in eine Ausnehmung oder unter einen Vorsprung der Spannleiste eingreifen kann, um dort mit der Spannleiste klemmend zusammenwirken zu können.
Patent DE-102009003530-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für einen Kraftfahrzeugspiegel
Inventor: BRANCALEONE ROBERT ANTHONY
IPC: B60R1/06
Filed: 2009-02-24
Granted: 2014-10-09
Abstract: Befestigungssystem für einen Außenspiegel eines Kraftfahrzeugs, wobei der Spiegel einen Spiegelfuß (22) und einen Spiegelkopf (24) aufweist, umfassend: eine ebene Außenbeplankung (10) mit mindestens einer äußeren Öffnung (14) zum Aufnehmen von mindestens einem Befestigungsmittel; eine Befestigungsverstärkung (18), die an einer Innenfläche der Außenbeplankung (10) befestigt ist, wobei die Befestigungsverstärkung (18) mindestens eine Öffnung (19) aufweist, die auf die mindestens eine äußere Öffnung (14) ausgerichtet ist, und ein äußeres Verstärkungsband (40), das an einer Innenfläche der Außenbeplankung (10) und an einer Innenfläche der Befestigungsverstärkung (18) befestigt ist und das mindestens eine Öffnung (44) aufweist, die auf die äußere Öffnung (14) und die Öffnung (19) der Befestigungsverstärkung (18) ausgerichtet ist, wobei das äußere Verstärkungsband (40) durch mindestens ein Abstandshalterelement von mindestens einem Teil der Befestigungsverstärkung (18) getrennt ist und wobei das äußere Verstärkungsband (40) und die Befestigungsverstärkung (18) einen, sandwichartig durch das mindestens eine Abstandshalteelement und die zum äußeren Verstärkungsband (40) abgewinkelte Befestigungsverstärkung (18) abgestützten und mit dem äußeren Verstärkungsband (40) verbundenen, kastenartigen Abschnitt bilden, um den an der Außenbeplankung (10) anliegenden Spiegelfuß (22) zu tragen.
Patent DE-102009004815-B4 (DE)
Title: Herstellungs- und/oder Behandlungslinie für eine Faserbahn
Inventor: MÄKINEN JUKKA
IPC: D21G9/00
Filed: 2009-01-13
Granted: 2016-10-20
Abstract: Herstellungs- und/oder Behandlungslinie für eine Faserbahn, die eine Behandlungsregelung (1) für Maschinenrollen (3) und/oder Aufrollachsen (2) mindestens einen Aufroller (5) und zwei Prozesseinheiten (10 und 20) umfasst, welche einen Rollenschneider (11 und 21) sowie eine Abrolleinheit (12 und 22) zur Durchführung des Herstellungs- und/oder Behandlungsprozesses für die Faserbahn (W) sowie Vorrichtungen zum Transportieren von Maschinenrollen (3) und/oder Aufrollachsen (2) zu den Prozesseinheiten umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass der zur ersten Prozesseinheit (10) gehörende erste Rollenschneider (11) kennzeichnend in Richtung (A) der Herstellungs- und/oder Behandlungslinie für die Faserbahn angeordnet ist oder der erste Rollenschneider (11) kennzeichnend in einer von der Richtung (A) der Herstellungs- und/oder Behandlungslinie für die Faserbahn abweichenden Richtung (B) angeordnet ist, und dass mindestens der zur zweiten Prozesseinheit (20) gehörende zweite Rollenschneider (21) in einer von der Richtung (A) der Herstellungs- und/oder Behandlungslinie für die Faserbahn abweichenden Richtung (B) angeordnet ist.
Patent DE-102009015272-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren von Werkstücken in einer Werkzeugmaschine und Werkzeugmaschine zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: STAUDENMAYER JOCHEN
IPC: B23Q17/22
Filed: 2009-04-30
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zum Positionieren von Werkstücken (2) in einer Werkzeugmaschine (1) mit einem Maschinenkoordinatensystem, mit einer Messeinrichtung (3), mit einer Zuführeinrichtung (4), mit einer Positioniereinrichtung (5) und mit einer Planspannvorrichtung (6) mit folgenden Verfahrensschritten:  a) Selbsttätiges Zuführen eines Werkstückes (2) in den Wirkbereich der Planspannvorrichtung (6) durch die Zuführeinrichtung (4)  b) Zentrieren des Werkstücks (2) mit der Positioniereinrichtung (5)  c) Aufnehmen und Fixieren des Werkstückes (2) in der Planspannvorrichtung (6)  gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  d) Abtasten mindestens eines Bezugspunktes des Werkstückes (2) durch die Messeinrichtung (3)  e) Ermitteln von Lageabweichungen des Werkstücks (2) relativ zu einem Referenzpunkt durch Vergleich der ermittelten Messwerte mit vorbestimmten Sollwerten  f) Ablegen des Werkstücks (2) in der Positioniereinrichtung (5)  g) Korrektur der Lageabweichungen durch Bewegen der Planspannvorrichtung (6) und der Positioniereinrichtung (5) relativ zueinander  h) Aufnehmen und Fixieren des Werkstückes (2) in der Planspannvorrichtung (6)
Patent DE-102009019835-B4 (DE)
Title: Motorsteuersystem und Motorsteuerverfahren
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02D43/00
Filed: 2009-05-04
Granted: 2017-08-17
Abstract: Motorsteuersystem, umfassend: ein Luftsteuermodul (214), das ein Drosselventil (112) basierend auf einem ersten Soll-Drehmoment steuert, wenn sich das Drosselventil in einem betriebsbereiten Zustand befindet; ein Zündfunken-Steuermodul (216), das eine Zündfunken-Vorverstellung basierend auf dem ersten Soll-Drehmoment und einem zweiten Soll-Drehmoment steuert, wenn sich das Drosselventil (112) in einem Fehlerzustand befindet, wobei das Drosselventil (112) in einer vorbestimmten Fehlerposition gehalten wird, wenn es sich in dem Fehlerzustand befindet; und ein Motordrehzahl-Steuermodul (208), welches das erste Soll-Drehmoment basierend auf einem minimalen Drehmoment, einem Reservedrehmoment und einem Proportional-Integral-Offset (PI-Offset) ermittelt, der basierend auf einer Differenz zwischen einer Soll-Motordrehzahl und einer gemessenen Motordrehzahl ermittelt wird, und welches das zweite Soll-Drehmoment basierend auf einem Proportional-Offset ermittelt, der basierend auf der Differenz, dem Reservedrehmoment und einem Laufdrehmoment ermittelt wird.
Patent DE-102009023072-B4 (DE)
Title: Elektrische Kontaktanordnung
Inventor: KLAUSNER SVEN DIPL ING
IPC: B60L5/20
Filed: 2009-05-28
Granted: 2012-11-08
Abstract: Elektrische Kontaktanordnung mit einem in Art eines Fahrleitungsdrahtes oder einer Stromschiene ausgebildeten stationären Energieversorgungssystem, der mit wenigstens einem Kontaktkörper verbunden ist, dem so genannten ersten Kontaktpartner, und wenigstens einem an einem zumindest elektromotorisch unterstützt angetriebenen Fahrzeug angebrachten zweiten Kontaktpartner, der einen Oberflächenbereich aufweist, der mit dem ersten Kontaktpartner in einen elektrisch leitfähigen Oberflächenkontakt bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kontaktpartner eine Vielzahl einzelner, beweglich gelagerter Flächenelemente vorsieht, die jeweils eine Kontaktoberfläche aufweisen, die in Oberflächenkontakt mit dem Oberflächenbereich des zweiten Kontaktpartners bringbar sind, und dass die Kontaktoberflächen sämtlicher Flächenelemente eine ebene oder eine gekrümmte Fläche bilden, die zum Oberflächenbereich des zweiten Kontaktpartners gegenkonturiert ausgebildet ist.
Patent DE-102009032848-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltung
Inventor: HESIDENZ DIRK
IPC: H01L23/66
Filed: 2009-07-13
Granted: 2019-12-12
Abstract: Integrierte Schaltung (10), die folgende Merkmale umfasst:
 einen ersten Leistungsversorgungsbereich (12);
 zumindest einen zweiten Leistungsversorgungsbereich (14),
 wobei die Leistungsversorgungsbereiche jeweils zwei Abschnitte aufweisen, die zum Anlegen einer Versorgungsspannung dazwischen konfiguriert sind; und
 ein HF-Entkopplungselement (15), mit einer hohen Hochfrequenzsignalimpedanz und einer niedrigen Gleichstromimpedanz, das zwischen den ersten Leistungsversorgungsbereich (12) und den zweiten Leistungsversorgungsbereich (14) geschaltet ist und den ersten Leistungsversorgungsbereich (12) und den zweiten Leistungsversorgungsbereich (14) in der integrierten Schaltung (10) elektrisch direkt miteinander verbindet,
 wobei das HF-Entkopplungselement (15) durch Leitungsabschnitte gebildet ist, die teilweise in einer mäanderartigen oder spiralartigen Struktur angeordnet sind.
Patent DE-102009035852-B4 (DE)
Title: Perlschließe
Inventor: HEINZ JOERG
IPC: A44C11/00
Filed: 2009-07-31
Granted: 2013-01-03
Abstract: Schließe für eine Kette mit einem Verschlussstift und einem federnd dagegen wirkenden Rückhaltemittel in einem Kettenglied, dadurch gekennzeichnet, dass das Kettenglied, in welchem die Schließe vorgesehen ist, einen Körper aus sprödem Material aufweist, in welchem zwei sich nahe des Zentrums kreuzende Bohrungen eingearbeitet sind, in denen Lager- und Führungshülsen vorgesehen sind, wobei die Lagerhülsen im Körper zusammenstoßen, Rückhalteelemente für den Verschlussstift aufnehmen und im Materialkörperinneren fest miteinander verbunden sind, und die Führungshülse sich von der Außenfläche des spröden Körpers bis zu den Lagerhülsen erstreckt, mit welchen sie fest verbunden ist.
Patent DE-102009056533-B4 (DE)
Title: Flugzeugrumpfbauteil
Inventor: KNOTE ANDREAS
IPC: B64C1/14
Filed: 2009-12-03
Granted: 2015-02-26
Abstract: Flugzeugrumpfbauteil (4) mit einer Außenwand (5), mit Verstärkungselementen und mit einer Öffnung (3, 9) in der Außenwand (5), wobei das Flugzeugrumpfbauteil (4) als integrales Faserverbundelement ausgebildet ist, bei dem angrenzend an die Öffnung (3, 9) und die Außenwand (5) ein Verstärkungsfasergelege (7) zur Bildung der Verstärkungselemente angeordnet ist, wobei das Verstärkungsfasergelege (7) integral mit der Außenwand (5) verbunden ist, wobei die Faserausrichtung des Verstärkungsfasergeleges (7) zur Umleitung von Lasten um die Öffnung (3, 9) herum und zur Ableitung von an Lasteinleitpunkten an der Öffnung (3, 9) einwirkenden Lasten in die Seitenflächenbereiche des Flugzeugrumpfbauteils (4) angepasst ist, und wobei ein erstes Laminat (6) eines Verstärkungsfasergeleges (7) mit einer Faserausrichtung in Haupterstreckungsrichtung der Faser derart vorgesehen ist, dass sich Verstärkungsfasern von den Seitenkanten (8a, 8b) des Flugzeugrumpfbauteils (4) diagonal an der Öffnung (3, 9) vorbei zu den Oberkanten (8c) und/oder Unterkanten (8d) des Flugzeugrumpfbauteils (4) hin erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Struktur (10) eines Verstärkungsfasergeleges (7) mit einer Faserausrichtung in Haupterstreckungsrichtung der Fasern derart vorgesehen ist, dass sich Verstärkungsfasern in mehreren im Abstand voneinander angeordneten Verstärkungsfaserbündeln fingerartig von dem an die Öffnung (3, 9) angrenzenden Randbereich von der Öffnung (3, 9) weg in Richtung der Seitenkanten (8a, 8b) erstrecken und eine kammartige Struktur bilden, und dass sich die Verstärkungsfaserbündel der zweiten Struktur (10) des Verstärkungsfasergeleges (7) mit einem Teil an dem Randbereich der Öffnung (3, 9) entlang erstrecken.
Patent DE-102010003238-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bodens mit einem Gelenkauge
Inventor: HARTUNG ANDREAS
IPC: B21K1/76
Filed: 2010-03-25
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bodens (3) mit einem Gelenkauge (17) in einteiliger Form mittels Umformung, wobei – in einem ersten Verfahrensschritt ein Rohling (1) erzeugt wird, der mindestens das Volumen des Fertigteils aufweist, – in einem zweiten Verfahrensschritt aus dem Rohling (1) der Boden (3) mit mindestens einem Fortsatz (5) geformt wird, wobei der Fortsatz (5) ein Volumen aufweist, das mindestens so groß ist wie das des Gelenkauges (17), jedoch eine maximale Breite aufweist wie der Boden (3), dadurch gekennzeichnet, dass – in einem dritten Verfahrensschritt in dem Fortsatz (5) eine von der kreisrunden Form abweichende Öffnung (11) eingebracht wird, wobei die die Öffnung (11) einen Umfang aufweist, der dem Umfang der Öffnung des Gelenkauges (17) im Fertigzustand angepasst ist und die umschließende Wandstärke (13) etwa so groß ist wie beim vorgesehenen Fertigteil, – in einem vierten Verfahrensschritt die Öffnung (11) mit einem in die Öffnung (11) einzuführenden Werkzeug auf den vorbestimmten Querschnitt des Gelenkauges (17) aufgeweitet wird.
Patent DE-102010016866-B4 (DE)
Title: Verschluss für ein Behältnis und Verfahren zur Durchführung eines Gefrier-Trocknungsverfahrens
IPC: B65D51/24
Filed: 2010-05-10
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst einen Verschluss (1) für ein Behältnis (9), beispielsweise eine Ampulle 9, in dem bevorzugt ein Medikament aufgenommen ist, mit einer Verschlusskappe (2) und einem in dem Verschluss (2) aufgenommenen Verschlussstopfen (5), wobei an der Verschlusskappe (2) Rastausformungen (6) ausgebildet sind, zur Rasthalterung des Verschlusses (1) an der Ampulle (9), und ein Schiebeteil (3) vorgesehen ist, das relativ zu der Verschlusskappe (2) bewegbar ist, zur Verlagerung des Verschlussstopfens (5) in die Verschlussstellung. Um einen Verschluss für ein Behältnis, insbesondere eine Ampulle, in dem ein Medikament aufgenommen ist, im Hinblick auf die Durchführung eines Gefrier-Trocknungsverfahrens günstig auszubilden, wird vorgeschlagen, dass der Verschlussstopfen (5) zur Versetzung in die Verschlussstellung mittels des Schiebeteils (3) relativ zur der Kappe (2) verschiebbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Durchführung eines Gefrier-Trocknungsverfahrens für ein in einem Behältnis, insbesondere einer Ampulle (9), aufgenommenes Medium, insbesondere ein Medikament.
Patent DE-102010025045-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gabe von Surfactant
Inventor: JOCHUM FRANK
IPC: A61M37/00
Filed: 2010-06-22
Granted: 2016-11-03
Abstract: Der Surfactant-Applikator ist als flexibler Schlauch mit Doppellumen ausgeführt, wobei das große Lumen (5) patientennah mit einer Erweiterung (10, 11) endet, die so gestaltet ist, dass diese, nach Einführen des darin befindlichen kleinen Lumens (6) in die Trachea, ohne Verletzung des Kehlkopfes auf diesem als Kehlkopfauflage aufsetzt, wobei die Kehlkopfauflage nicht luftdicht (10) abdichtet oder luftdicht (11) abdichtet und wobei durch die Kehlkopfauflage die Lokalisation der Auslasspunkte (12) des inneren Lumens (6) festgelegt wird, wobei dieser Abstand je nach Anwendungszweck bei Frühgeborenem oder Termingeborenem oder erwachsenem Patienten oder beim Tier festgelegt wird, wobei das große Lumen (5) an seinem patientenfernen Ende mit einem Beatmungsbeutel (1) verbunden oder mit einem Überdruckventil (2) ausgestattet werden kann, wobei das kleine Lumen (6) innerhalb des großen Lumens (5) verläuft und unterhalb des großen Lumens (5) und unterhalb der Erweiterung (10, 11) weiter geführt wird und an seinem patientennahen Ende mindestens zwei seitlich nach unten positionierte Auslässe (12) enthält, wobei dieses Ende rund und ohne scharfe Kanten gestaltet ist und wobei das kleine Lumen (6) patientenfern mit einem Konnektor zum Ansatz einer handelsüblichen Spritze endet.
Patent DE-102010028609-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen von Kühl- und/oder Schmiermittel von Walzen eines Walzgerüstes
Inventor: BARTEN AXEL DIPL ING
IPC: B21B28/02
Filed: 2010-05-05
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zum Entfernen von Kühl- und/oder Schmiermittel von Walzen eines Walzgerüstes (10), in dem ein Walzband (14) durch einen zwischen Arbeitswalzen (1, 12) gebildeten Walzspalt (13) in Bandlaufrichtung (15) hindurch gefördert wird, wobei auf einer Einlaufseite und/oder einer Auslaufseite des Walzgerüstes zumindest eine Abstreifeinrichtung (20, 21) mit einer Abstreifkante (25, 26) mit Kontaktdruck gegen eine Walzenoberfläche (24) einer Arbeitswalze oder einer die Arbeitswalze im Walzgerüst stützenden Stützwalze (16, 17) anliegt, dadurch gekennzeichnet, das der Kontaktdruck in Abhängigkeit von einem Betriebsparameter des Walzvorgangs verändert wird.
Patent DE-102010029225-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Bremssystem, insbesondere Feststellbremssystem und Verfahren zum Betreiben des Bremssystems
Inventor: ATTALLAH FAOUZI DR
IPC: B60T13/74
Filed: 2010-05-21
Granted: 2021-10-07
Abstract: Elektromechanisches Bremssystem, insbesondere Feststellbremssystem (1), mit einem Aktuator (5), wobei der Aktuator (5) durch einen drehrichtungsumkehrbar betreibbaren Gleichstrommotor (28) angetrieben wird, der insbesondere über ein selbsthemmendes Getriebe (24) des Aktuators (5) mindestens einen Reibbelag (2,3) zum Zuspannen oder Lösen an einen Reibpartner (4) anlegt, oder entfernt, wobei eine Steuereinheit (10) für die Steuerung oder Regelung der Bewegung des Gleichstrommotors (28) vorgesehen ist, und wobei beim Zuspannen und/oder Lösen des Aktuators (5) eine Bewertung, insbesondere auf Grundlage einer Messung oder Ermittlung wenigstens einer, an dem Gleichstrommotor (28) anliegenden elektrischen Größe, vorgenommen wird, die wenigstens eine elektrische Größe als Eingangsgröße für ein Diagnoseverfahren zwecks Beurteilung einer elektrischen Versorgungsqualität des Gleichstrommotors (28) herangezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar nach Einschalten des Gleichstrommotors (28) ein elektrischer Einschaltimpuls (K) in Hinblick auf dessen tatsächliche Amplitude und/oder Amplitudenkurve (Istwert/Istkurve) mit einem oder mehreren Amplitudensollwerten und/oder einer Sollkurve (Soll wert/Normkurve) verglichen wird, und dass eine Sonderregelung erfolgt, wenn eine Abweichung zwischen Istwert und Sollwert gegeben ist.
Patent DE-102010029517-B4 (DE)
Title: Kartuschen-Anordnung
Inventor: FLEISCHER HORST
IPC: B05C17/005
Filed: 2010-05-31
Granted: 2012-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kartuschen-Anordnung für eine pastöse Masse, insbesondere für ein Isocyanat-Produkt. Die Kartuschen-Anordnung umfasst eine Kartusche (1) mit einem im Wesentlichen rohrförmigen Behälter (4) zur Aufnahme der pastösen Masse und einem in dem Behälter (4) verschiebbar geführten Auspress-Kolben zum Auspressen der pastösen Masse aus dem Behälter (4). Sie weist ferner mindestens eine an den Behälter (4) anschließbare Düse (2) mit einem Austritts-Kanal (15) und einer mit dem Austritts-Kanal (15) in Verbindung stehenden Eintritts-Öffnung (17) und Austritts-Öffnung (19) auf. Die Kartuschen-Anordnung umfasst außerdem mindestens einen Schutz-Handschuh (3) zum Schutz eines Anwenders vor der pastösen Masse, wobei der mindestens eine Schutz-Handschuh (3) anfänglich in dem Austritts-Kanal (15) aufgenommen ist und aus dem Austritts-Kanal (15) für den Gebrauch entnehmbar ist.
Patent DE-102010053291-B4 (DE)
Title: Installationsschaltgerät mit einer Federzugklemme
Inventor: KAHL WALTER DIPL ING
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-12-02
Granted: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Installationsschaltgerät (30) mit einem Gehäuse, und mit einer in einem Klemmenanschlussraum (32) des Gehäuses lagefixierten schraubenlosen Federzugklemme, welche eine Klemmfeder (20) umfasst, die einen Anlageschenkel (21), einen Klemmschenkel (24) mit einem eine Klemmkante (26) umfassenden Klemmfenster (25) und einem freien Klemmschenkel-Endstück (37), sowie einen den Anlage- und Klemmschenkel verbindenden gebogenen Federrücken (27) hat, und die mit einem einen Klemmstreifen umfassenden Trägerteil (22) so zusammenwirkt, dass ein Anschlussleiter zwischen der Rückseite des Klemmstreifens (22) und der Klemmkante (26) des Klemmfensters (25) anklemmbar ist, wobei das Gehäuse eine Leitereinführöffnung (40) für das Einführen eines Anschlussleiters in die Federzugklemme hat. Derjenige Teil des freien Klemmschenkel-Endstücks (37), der im entspannten Zustand der Feder (20) ohne eingeführtem Anschlussleiter durch die Leitereinführöffnung (40) hindurch von außen zugänglich ist, weist eine elektrisch isolierende Schicht (38) auf.