baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10084922-B4 (DE)
Title: Elektrodenanordnung für eine tragbare 12-Leiter-EKG-Signalvorrichtung
Inventor: ALROY YORAM
IPC: A61B5/332
Filed: 2000-08-23
Granted: 2009-11-19
Abstract: Elektrodenanordnung (10) für eine tragbare 12-Leiter-EKG-Signalvorrichtung, aufweisend:  einen dünnen flexiblen Elektrodenträger, der eine Vielzahl von faltbaren Abschnitten (12, 13, 15, 16) aufweist, wobei die Elektrodenanordnung in eine kompakte Einheit vor Verwendung gefaltet werden kann, wobei der Elektrodenträger eine Vielzahl von Elektrodenfeldern aufweist, von denen jedes mindestens sechs auf dem Elektrodenträger in gegenseitig beabstandeter Beziehung für einen Patienten vorbestimmter Größe aufgebaute Elektroden V 1 , V 2 , V 3 , V 4 , V 5  und V 6  enthält, um elektrischen Kontakt mit jeweiligen Flächen einer Brust des Patienten zu erzeugen, wenn zwei Elektroden V 1  und V 2  im wesentlichen symmetrisch zur Wirbelsäule des Patienten angeordnet sind, um ein 12-Leiter-Elektrokardiogramm zu erzeugen, wenn die Elektrodenanordnung auf der Brust des Patienten angeordnet ist; und  mindestens einen serpentinenförmigen Streifen (14, 17), der mit einem Ende an dem Elektrodenträger fest verbunden ist und ein zweites Ende aufweist, das von dem Elektrodenträger weg angeordnet ist, wobei der mindestens eine serpentinenförmige Streifen (14,...
Patent DE-10117525-B4 (DE)
Title: Innenraumleuchte mit einem schwenkbaren Reflektor
Inventor: KÜBEL MATTHIAS
IPC: F21V23/04
Filed: 2001-04-07
Granted: 2015-12-24
Abstract: Innenraumleuchte für Fahrzeuge mit einem schwenkbaren Reflektor, mit einem Gehäuse mit einer Lichtscheibe für den Reflektor, wobei dessen Schwenkachse parallel und im Abstand zur Lichtscheibe angeordnet ist, und mit einem Schalter, dadurch gekennzeichnet, daß Festkontakte (11, 12) des Schalters an einer Gehäusewandung (7) und Schaltkontakte des Schalters (13, 14) an einer Halterungswand (5) des schwenkbaren Reflektors (1) angeordnet sind, wobei in einer als Ausschaltposition (A) einer Lichtquelle definierten Stellung des Reflektors (1) nur einer der Festkontakte (12) kontaktiert ist und bei einer Schwenkung des Reflektors (1) aus dieser Ausschaltposition (A) heraus auch der zweite Festkontakt (11) kontaktiert ist, und daß der Reflektor (1) durch eine im Gehäuse (2) gehalterte und außerhalb der Lichtscheibe (3) faßbare Bedienungshandhabe (19) schwenkbar ist.
Patent DE-10128746-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausbildung einer Reissnaht als Sollbruchstelle in einem Fahrzeug-Verkleidungsteil
Inventor: KNOPP STEPHAN
IPC: B23K26/06
Filed: 2001-06-13
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren zur Ausbildung einer Reißnaht als Sollbruchstelle in einem Fahrzeug-Verkleidungsteil mit einer Laservorrichtung, die einen ersten Laserstrahl als Abtragungs-Laserstrahl zur einseitigen örtlichen Materialabtragung auf einer Abtragseite des Verkleidungsteils erzeugt, wobei die Relativbewegung zwischen dem Laserstrahl und dem Verkleidungsteil in Richtung der zu erzeugenden Reißnaht erfolgt und wobei die Laservorrichtung ferner einen zweiten Laserstrahl als Überwachungs-Laserstrahl zur Erfassung der Abtragtiefe erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der Überwachungs-Laserstrahl (1) so in den Abtragungs-Laserstrahl (2) integriert ist, dass der Abtragungs-Laserstrahl (2) den Überwachungs-Laserstrahl (1) in Strahllängsrichtung gesehen wenigstens teilweise ummantelt und der Abtragungs-Laserstrahl (2) im Abtragbereich (5) zusammen mit dem Überwachungs-Laserstrahl (1) auf das Verkleidungsteil (4) auftrifft.
Patent DE-10129399-B4 (DE)
Title: Maschinenreibahle und zugehörige Schneidplatte
IPC: B23D77/02
Filed: 2001-06-19
Granted: 2005-05-19
Abstract: Maschinenreibahle
mit einem Werkzeughalter (2) und einem in diesem angeordneten beweglichen
Schneidenblock (22), wobei der Schneidenblock (22) an seinen äußeren entgegengesetzten
Enden jeweils eine Schneide (28) aufweist und in einer Richtung
senkrecht zu einer Drehachse des Werkzeughalters (2) relativ zu
diesem bewegbar ist,  ein Pendelspiel (p), um welches sich der
Schneidenblock (22) relativ zu dem Werkzeughalter (2) bewegen kann,
fest vorgegeben ist, und  die Schneide (28) eine Hauptschneide
(64) und eine in Vorschubrichtung vor dieser angeordnete Einführkufe (66)
aufweist, welche nicht schneidend ausgebildet ist.
Patent DE-10145972-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Bremsgerät für ein Fahrzeug
Inventor: NISHII MICHIHARU
IPC: B60T8/48
Filed: 2001-09-18
Granted: 2008-10-09
Abstract: Hydraulisches
Bremsgerät
für ein Fahrzeug
mit:  einem Hauptzylinder (1), in dem ein Hauptkolben (10) unter Ausbildung
einer ersten Druckkammer (R1) und ein Kraftkolben (5) unter Ausbildung
einer zweiten Druckkammer (R2) an der Hinterseite des Hauptkolbens
(10) gelagert sind, wobei der Kraftkolben (5) zwischen sich und
dem Hauptzylinder (1) eine Servokammer (R5) definiert,  einer
hydraulischen Hilfsdruckquelle (AS) zum Abgeben eines hydraulischen
Servodrucks an die Servokammer (R5),  einer Druckeinstellvorrichtung,
die mit der hydraulischen Hilfsdruckquelle (AS) verbunden ist, um
den hydraulischen Servodruck auf einen Wert einzustellen, der von
der hydraulischen Hilfsdruckquelle (AS) abgegeben wird, und den
eingestellten hydraulischen Servodruck zu der Servokammer (R5) zuzuführen,  wobei
die Druckeinstellvorrichtung eine Ventilvorrichtung bestehend aus
einem in dem Kraftkolben (5) gelagerten Kolben (6) und eine hydraulische
Antriebsvorrichtung umfasst, mittels der die Ventilvorrichtung in
eine erste Position, bei der die Servokammer (R5) mit Atmosphärendruck
beaufschlagt wird, und eine zweiten Position schaltbar ist, bei der...
Patent DE-10149009-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten einer Inhibitoren und Oligomere enthaltenden Druckfarbe in einem Druckwerk einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: JUNG ULRICH
IPC: B41M1/06
Filed: 2001-10-04
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten einer Inhibitoren und Oligomere enthaltenden Druckfarbe in einem Druckwerk einer Rotationsdruckmaschine, wobei in einem durch zwei Zylinder gebildeten Druckspalt von wenigstens einem Zylinder auf einen Bedruckstoff die Druckfarbe aufgetragen wird und nach dem Passieren des Druckspaltes auf die Druckfarbe eine den Zerfall der Inhibitoren beschleunigende Katalysatormischung aufgetragen und der Vernetzungsprozess der Druckfarbe beschleunigt wird.
Patent DE-10191615-B4 (DE)
Inventor: HOFMANN MARIANNE
IPC: A41D19/015
Filed: 2001-03-15
Granted: 2008-02-07
Abstract: The invention relates to a glove that allows for increased tactility and that has no seams in the zone of the finger tips. The palm of the inventive glove is especially produced from soft (glove) leather which is preferably hyrophobed and oleophobed. The exterior or the back of the glove is produced from a breathable and skin-friendly material that is longitudinally elastic and that can be hydrophobed and oleophobed.
Patent DE-10202483-B4 (DE)
Title: Elektrische Lenkvorrichtung
Inventor: OKADA JUN
IPC: F16C27/06
Filed: 2002-01-23
Granted: 2004-02-05
Abstract: Elektrische Lenkvorrichtung, umfassend:  eine Zahnstange (11), die mit einer Lenkspindel (12) verbunden ist;  einen Motor (15) zum Unterstützen einer Lenkkraft mit einem Rotor (15b), der koaxial auf der Zahnstange (11) angeordnet ist;  einen Kugelumlaufspindelmechanismus (17), bei dem sich Kugeln 17c zwischen eine Mutter (17a), die mit dem Rotor (15b) verkeilt ist, und einer Schraube 17b befinden, die auf der Zahnstange (11) ausgebildet ist; und  ein einstöckiges Gehäuse (14), das insgesamt näherungsweise zylindrisch gestaltet ist, zwei offene Enden hat und durch einen Bereich (H), der einen kleineren Durchmesser hat als die beiden Endbereiche des Gehäuses (14), in eine erste Kammer (14a) und eine zweite Kammer (14b) unterteilt ist;  wobei der Motor (15) zum Unterstützen der Lenkkraft in das eine offene Ende des Gehäuses (14) eingeführt und in der ersten Kammer (14a) des Gehäuses (14) installiert ist und der Kugelumlaufspindelmechanisnius (17) in das andere offenen Ende des Gehäuses (14) eingeführt und in der zweiten Kammer (14b) des Gehäuses (14) installiert ist, wobei die Zahnstange (11) durch die erste (14a) und zweite Kammer (14b) des Gehäuses (14) hindurch geführt und darin angeordnet ist, und wobei ein Lager (18), das den Kügelumlaufspindelmechanismus (17) lagert, und Lager  (16a, 16b); die den Rotor (15b) des Motors (15) lagern, in dem einstöckigen Gehäuse (14) untergebracht sind.
Patent DE-10205103-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Nachrichtenübertragung, zugehöriges Funkkommunikationsgerät sowie Basisstation
Inventor: KOWALEWSKI FRANK DR
IPC: H04W72/08
Filed: 2002-02-07
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zur Informationsübertragung zwischen mindestens einer Sendeeinheit (BS) und mindestens einer Empfangseinheit (MSi), wobei sich mehrere Sende- und/oder Empfangseinheiten (MSi) eine vorgegebene Anzahl (k = 1 bis 4) von bereitgestellten spezifischen Kontrollkanälen (SHCCHk, k = 1 bis 4)) teilen, dadurch gekennzeichnet, dass von der jeweiligen Sende- und/oder Empfangseinheit (MSi) für eine aktuell durchzuführende Informationsübertragung jeweils ein noch freier spezifischer Kontrollkanal (SHCCHk) aus der Gruppe der bereitgestellten Kontrollkanäle nach mindestens einer Rangliste (RALi) belegt wird, in der alle bereitgestellten spezifischen Kontrollkanäle (SHCCHk) in der Reihenfolge ihrer bevorzugten Vergabe klassifiziert worden sind.
Patent DE-10211184-B4 (DE)
Title: Applikation von Hilfsmitteln und Zusatzstoffen für das maschinelle Geschirrspülen
Inventor: KESSLER ARND
IPC: C11D17/00
Filed: 2002-03-14
Granted: 2004-10-07
Abstract: Formstabiles, Polyalkylenglycol-haltiges Geschirrspülhilfsmittel mit einer Penetrationszahl von 200 bis 1000 g, das sich bei Enwirkung einer Scherkraft auf einer Oberfläche verstreichen läßt, dadurch gekennzeichnet, daß es, jeweils bezogen auf sein Gesamtgewicht,  – 30 bis < 95 Gew.-% einer oder mehrerer Substanzen aus der Gruppe Polyvinylpyrrolidon(e), Polyvinylalkohol(e), Polyvinylacetat(e), Polyacrylat(e), Polyalkylenglycol(e), Fett(e), Fettsäureester, Fettalkohole, Wachsalkohole, Dextrin(e) und Stärkeether und  – > 5,0 bis 30 Gew.-% einer oder mehrerer Substanzen aus der Gruppe der Silberschutzmittel, der Glaskorrosionsschutzmittel und der Geruchsabsorber enthält.
Patent DE-10214602-B4 (DE)
Title: Aktive Fronthaube
Inventor: BAUMANN KARL-HEINZ
IPC: B60R21/34
Filed: 2002-04-03
Granted: 2004-04-15
Abstract: Stellglied für eine zum Fußgängerschutz aufstellbare Fronthaubenanordnung, durch welches die Fronthaubenanordnung von einer Ruheposition in eine Schutzposition überführt wird, mit  – einem Gehäuse,  – einem relativ zu dem Gehäuse beweglich angeordneten und mit der Fronthaubenanordnung zusammenwirkenden Stellelement sowie  – einem ersten, reversiblen Aktuator und mindestens einem weiteren teilreversiblen Aktuator jeweils zum Bewegen des Stellelementes,  dadurch gekennzeichnet,  dass der reversible Aktuator zum Überführen der Fronthaubenanordnung in die Schutzposition und von der Schutzposition zurück in die Ruheposition, der teilreversible Aktuator zum Überführen in die Schutzposition dient.
Patent DE-10228809-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Senden und Empfangen von Daten in einem CDMA-Mobilkommunikationssystem
Inventor: KIM NOH-SUN
IPC: H04L1/16
Filed: 2002-06-27
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zum erneuten Senden von k × N kodierten Bits in einem Mobilkommunikationssystem mit Codeunterteilungsmehrfachzugriff (”CDMA”), das einen Kodierer (410) zur Erzeugung eines kodierten Bitstroms mit Fehlerkorrekturbits nach Empfang eines Datenbitstroms aufweist, und einen Modulator (404) höherer Ordnung zum Modulieren k × N kodierter Bits in dem kodierten Bitstrom in N Symbole, die jeweils aus k Bits bestehen, wobei jedes Symbol ein festes Verlässlichkeitsmuster aufweist, welches die Verlässlichkeit seiner Bits durch deren Bitposition innerhalb des Symbols angibt, wobei das Verfahren umfaßt: zyklisches Verschieben, durch einen zwischen dem Kodierer (410) und dem Modulator (404) angeordneten Schieber (410), der k × N kodierten Bits einer Bitsequenz um eine vorbestimmte Anzahl an Bits bei jeder Anforderung einer erneuten Sendung der aus k × N kodierten Bits bestehenden Bitsequenz; aufeinanderfolgendes Abbilden, durch den Modulator (404), der zyklisch verschobenen k × N kodierten Bits auf Bitpositionen von Symbolen für die erneute Sendung.
Patent DE-10231680-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher
Inventor: BOLDT SVEN
IPC: G11C29/14
Filed: 2002-07-12
Granted: 2004-05-19
Abstract: Integrierter Speicher  – mit Befehlsanschlüssen (10) zum Empfang von Befehlssignalen (CS, RAS, CAS, WE) in einem Normalbetrieb und in einem Testbetrieb des Speichers,  – mit einem Signalanschluß (20) zum Empfang eines weiteren, zu den Befehlssignalen unterschiedlichen Signals (CKE),  – mit mehreren Registern (YA – YD), die zur Speicherung von Datenmustern oder Datentopologien zur Verwendung in dem Testbetrieb des Speichers vorgesehen sind und in dem Testbetrieb zum Auslesen der Datenmuster oder Datentopologien aus den Registern ausgewählt werden,  – mit einer Register-Decoderschaltung (REGDEC) zur Auswahl der Register (YA – YD), wobei Eingänge (21, 22) der Register-Decoderschaltung mit den Befehlsanschlüssen (10) und mit dem Signalanschluß (20) zum Zwecke der Auswahl der Register in dem Testbetrieb verbindbar sind.
Patent DE-10233849-B4 (DE)
Title: Polymerisierbare Zusammensetzung, Polymer, Resist und Lithographieverfahren
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: C08F30/08
Filed: 2002-07-22
Granted: 2005-07-21
Abstract: Polymerisierbare
Zusammensetzung zur Herstellung eines Resists, enthaltend mindestens
ein ungesättigtes,
polymerisierbares Monomer mit mindestens einem Siliziumatom und
mindestens einer Carbonylgruppe, wobei ein Monomer durch folgende
allgemeine Formel (I) gekennzeichnet ist:  worin bedeuten:  R 1 , R 2 , R 3 :
H oder Alkylreste  R 4 , R 5  :
Alkylreste, weitere Silizium enthaltende Gruppen  R 6  :
Alkylrest  wobei R 1 , R 2 ,
R 3 , R 4 , R 5 , R 6  gleich oder
verschieden sind.
Patent DE-10241433-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung zum Steuern einer Elektronenemissionsvorrichtung
Inventor: EICHHOLZ JOERG
IPC: H01J37/302
Filed: 2002-09-06
Granted: 2008-04-03
Abstract: Steuerschaltung
zum Steuern einer Elektronenemissionsvorrichtung, die ausgebildet
ist, um bei einer angelegten Spannung einen Erregungsstrom aufzunehmen,
der mit einer Anzahl von emittierten Elektronen zusammenhängt, mit
folgenden Merkmalen:  einer ersten Einrichtung (7) zum Feststellen,
ob eine durch den Erregungsstrom transportierte Ladungsmenge einen vorbestimmten
Ladungsschwellwert erreicht;  einer zweiten Einrichtung (5)
zum Feststellen, ob ein Betrag des Erregungsstroms einen vorbestimmten
Stromschwellwert erreicht; und  einer Einrichtung (9) zum Abschalten
des Erregungsstroms, sobald die erste Einrichtung (7) feststellt,
daß die Ladungsmenge
einen vorbestimmten Ladungsschwellwert erreicht hat, oder sobald
die zweite Einrichtung (5) feststellt, daß der Betrag des Erregungsstroms
kleiner als der vorbestimmte Stromschwellwert ist.
Patent DE-10251735-B4 (DE)
Title: Aktives Pixel und Verfahren zur Herstellung eines aktiven Pixels
Inventor: SCHEFFER DANNY
IPC: H01L27/146
Filed: 2002-11-05
Granted: 2014-07-31
Abstract: Aktives Pixel mit einer Halbleiterschicht (5) mit einer Oberfläche (7) und Dotierungsmitteln eines ersten Leitfähigkeitstyps, wobei die Halbleiterschicht (5) einen ersten Bereich (1) und einen zweiten Bereich (2) umfasst, die beide Dotierungsmittel eines zweiten Leitfähigkeitstyps aufweisen, wobei der erste Bereich (1) zum Sammeln von Ladungsträgern in der Halbleiterschicht (5) gestaltet ist, die durch elektromagnetische Strahlung erzeugt werden, wobei die Fläche des ersten Bereichs eine Grenze aufweist, wobei der zweite Bereich zum Empfangen von in dem ersten Bereich gesammelten Ladungsträgern gestaltet ist, wobei die Halbleiterschicht (5) ferner einen dritten Bereich (3) mit Dotierungsmitteln des ersten Leitfähigkeitstyps mit einem erhöhten Dotierungsniveaus als die Halbleiterschicht (5) umfasst, wobei der dritte Bereich (3) eine Sperrschicht bildet, um Diffusion der Ladungsträger aus der Halbleiterschicht in den zweiten Bereich (2) zu verhindern, wobei der erste Bereich (1) entlang eines Teils seiner Grenze von dem dritten Bereich (3) durch eine Zone der Halbleiterschicht (5) getrennt ist, welche eine Ladungsträgerdiffusionsschicht an der Oberfläche (7) oder diese berührend aufweist.
Patent DE-10253037-B4 (DE)
Title: Verfahren zur funktionellen Aufrechterhaltung eines Datenverarbeitungsnetzwerkes nach Auftreten eines Hardware- und/oder Softwarefehlers
Inventor: SCHAAD ROLAND
IPC: H04L69/40
Filed: 2002-11-14
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur funktionellen Aufrechterhaltung eines mehrere über ein
Telekommunikationsnetz (12) miteinander verbundene Rechner (14 bis
20) – Produktivsysteme – aufweisendes
Datenverarbeitungsnetzwerkes (10) nach Auftreten eines Hardware- und/oder Softwarefehlers,
bei dem das Datenverarbeitungsnetzwerk (10) neben den Produktivsystemen
(14 bis 20) mindestens einen weiteren Rechner (30) – Notfallserver – umfasst,
der nach Aktivierung selbsttätig
die Funktion eines ausgewählten
Produktivsystems (14 bis 20) übernimmt,
dadurch gekennzeichnet, dass in regelmäßigen Zeitabständen von
jedem Produktivsystem (14 bis 20) im Datenverarbeitungsnetzwerk
(10) dessen spezielle Verzeichnisstruktur einschließlich sämtlicher
System- und Anwendungsdaten über
das Telekommunikationsnetz (12) auf ein Speichermedium des Notfallservers
(30) selbsttätig übertragen
werden.
Patent DE-10258176-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung für Bedien- und/oder Anzeigeinstrumente
Inventor: ZUESCH MARCUS
IPC: B60K35/00
Filed: 2002-12-12
Granted: 2006-03-09
Abstract: Beleuchtungsanordnung
zum Hinterleuchten einer Fläche
(1) in Bedien- und/oder Anzeigeinstrumenten mit einer Lichtquelle
(2), die eine Lichtaustrittsfläche
(3) aufweist und in einem Gehäuse
(4) mit einer reflektierenden Innenfläche (5) angeordnet ist, und
einem Reflektor (6), der sich zwischen der Lichtquelle (2) und der zu
hinterleuchtenden Fläche
(1) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (6) die
Lichtaustrittsfläche
(3) gegen die zu hinterleuchtende Fläche (1) geometrisch abdeckt
und dass in den Reflektor (6) eine Öffnung (8) eingebracht ist,
die direkt gegenüber
der Lichtaustrittsfläche
(3) der Lichtquelle (2) angeordnet ist und kleiner als die Lichtaustrittsfläche (3)
ist.
Patent DE-10300692-B4 (DE)
Title: Blockvorhersageverfahren unter Verwendung eines verbesserten Direkt-Modus
Inventor: JEON BYEONG MOON
IPC: H04N19/593
Filed: 2003-01-10
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zum Vorhersagen eines Blocks (B c ) in einem zu codierenden oder zu decodierenden B-Bild/Doppel-Vorhersage-Bild (B 5 ) im Direkt-Modus, das Verfahren umfassend:  einen ersten Schritt zum Berechnen von Vorwärts- (MV f ) und Rückwärts-(MV b )Bewegungsvektoren für den Block (B c ) in dem B-Bild (B 5 ), wobei der Vorwärts-Bewegungsvektor (MV f ) und der Rückwärts-Bewegungsvektor (MV b ) für den Block (B c ) in dem B-Bild (B 5 ) aus einem Bewegungsvektor (MV) eines entsprechend angeordneten Blocks (B S ) in einem Referenzbild (P 7 ) basierend auf einem ersten (TR B ) und einem zweiten (TR D ) zeitlichen Abstand berechnet werden;  einen zweiten Schritt zum Erhalten eines vorwärtsbewegungskompensierten Blocks (B f ) unter Verwendung des Vorwärts-Bewegungsvektors (MV f ) und eines Vorwärts-Referenzbildes (P 1 ), und zum Erhalten eines rückwärtsbewegungskompensierten Blocks (B b ) unter Verwendung des Rückwärts-Bewegungsvektors (MV b ) und eines Rückwärts-Referenzbildes (P 7 ); und  einen dritten Schritt zum Vorhersagen des Blocks (B c ) in dem B-Bild (B 5 )  dadurch gekennzeichnet, dass  der Block (B c ) in dem B-Bild (B 5 ) von dem vorwärtsbewegungskompensierten Block (B f ) und dem...
Patent DE-10302447-B4 (DE)
Inventor: FREUDENTHAL FRANZ
IPC: A61F2/06
Filed: 2003-01-21
Granted: 2007-12-06
Abstract: A supporting structure formed from a single wire-like element (10) is used in an implant (1) for use in human or animal bodies for closing holes etc. or for making connections, where the supporting structure has a primary form (first operating state) with a large length to diameter (L/D) ratio along one axis (63) and a secondary form with a small L/D ratio  An implantable device (1) for use in human or animal bodies for closing holes, cavities, passages in organs etc. or for making definite connections between walls, organs, cavities etc., has a supporting structure (SS) with a proximal part (20) and a distal part (30), which shows a large length to diameter (L/D) ratio along one axis (63) in a first operating state (primary form) and a small L/D ratio in a second operating state (secondary form). The supporting structure (SS) is formed from a single wire-like element (10). Independent claims are also included for  (1) A positioning system for (1), with a feed element (5), a guide wire (6, 9) and/or inner mandrel and retaining wire(s) (80, 81), in which wires (6) and (80, 81) are attached to the proximal end of (1), which can be converted from the primary form into the secondary form and vice versa by moving these wires relative to element (5) (2)  a set comprising the above positioning system and one or more implantable devices (1) (3)  a method for the production of (1) by winding the form for a base supporting structure from a wire element (10), annealing the form to stabilize it, converting the structure from the base form to the required secondary form and then annealing the secondary form to stabilize and imprint it.
Patent DE-10317339-B4 (DE)
Title: Spannsystem mit Adapterteil
Inventor: STARK EMIL
IPC: B25B11/00
Filed: 2003-04-15
Granted: 2017-06-22
Abstract: Schnellspannsystem für die Einspannung von Werkstückpaletten, auf denen zu bearbeitende Werkstücke befestigt sind, umfassend einen basisseitigen Schnellspannzylinder (1), der auf einem Maschinentisch, einer Aufspannplatte oder einem Bearbeitungsturm befestigbar ist und der in einem Gehäuse (9) eine zentrale Aufnahmebohrung (27) ausbildet, und ein Adapterteil (30, 40, 50, 60), in dem mindestens ein selbstständig und unabhängig von dem basisseitigen Schnellspannzylinder (1) arbeitendes adapterseitiges Spannsystem (31) angeordnet ist, wobei an der Unterseite des Adapterteils (30, 40, 50, 60) ein zentraler Aufnahmeraum (28) angeordnet ist, an dem Klemmflächen (29) angeordnet sind, an welchen das Adapterteil (30, 40, 50, 60) mit radial nach außen gerichteten Verriegelungskugeln (3) des basisseitigen Schnellspannzylinders (1) verriegelbar ist, und wobei das adapterseitige Spannsystem (31) eine zentrale Aufnahmebohrung (25) aufweist, in welche ein Einzugsnippel (24) eingreifen kann, der an der Unterseite der aufzuspannenden Werkstückpalette (23) angeordnet ist und der in die zentrale Aufnahmebohrung (25) des adapterseitigen Spannsystems (31) einfahrbar und dort verriegelbar ist.
Patent DE-10320307-B4 (DE)
Title: Innenleuchte eines Fahrzeugs
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21W106/00
Filed: 2003-05-06
Granted: 2007-07-26
Abstract: Innenleuchte
(1) eines Fahrzeugs, insbesondere Leseleuchte, mit mindestens einem
Leuchtmittel (5a, 5b) und wenigstens einem Reflektor (7) zum Bündeln des
von dem Leuchtmittel (5a, 5b) ausgesandten Lichts, wobei direkt
an dem wenigstens einen Reflektor (7) im Abstrahlbereich des mindestens
einen Leuchtmittels (5a, 5b) zumindest eine Blende (11) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (7) und die Blende
(11) als einstückig
miteinander verbundenes Biegestanzteil ausgebildet sind.