baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009041840-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen einer Kopfstütze
Inventor: SCHOTT PATRICK
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-09-18
Granted: 2011-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verstellen einer Kopfstütze, insbesondere für einen Sitz in einem Kraftfahrzeug. Die Vorrichtung umfasst einen Grundkörper 3, einen Schiebekörper 4 und zumindest zwei Führungseinheiten 5, mit denen der Schiebekörper 4 gegenüber dem Grundkörper 3 in eine Verschieberichtung R linear verschiebbar geführt ist; wobei die Führungseinheiten 5 jeweils einen Führungssteg 6 aufweisen, der mit einem der beiden Teile, Grundkörper 3 oder Schiebekörper 4, fest verbunden ist, sowie zumindest zwei Stützelemente 7, die an dem anderen der beiden Teile, Schiebekörper 4 oder Grundkörper 3, angeordnet sind, wobei die zumindest zwei Stützelemente 7 den Führungssteg 6 senkrecht zur Verschieberichtung R abstützen. Die Erfindung betrifft ferner eine Kopfstützanordnung mit einer solchen Verstellvorrichtung.
Patent DE-102013109696-B3 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren und Beschichtungsvorrichtung
Inventor: NIEDERHAUSEN THOMAS
IPC: C23C14/35
Filed: 2013-09-05
Granted: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschichtungsverfahren, bei dem auf einem Substrat eine Schicht eines Beschichtungsmaterials abgeschieden wird, wobei das Substrat in einer Beschichtungsvorrichtung in einen Beschichtungsbereich gebracht wird und mindestens ein Gasgemisch aus mindestens zwei Gasen in den Beschichtungsbereich eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Gase in mindestens einem Mixer gemischt werden und das mindestens eine Gasgemisch durch mindestens einen Massendurchflussregler mindestens einem im Beschichtungsbereich der Beschichtungsvorrichtung angeordneten Gasverteiler zugeführt wird, der das mindestens eine Gasgemisch in den Beschichtungsbereich einbringt, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102013112114-B3 (DE)
Title: Einsatzteil zum Einsetzen in ein Steckverbinderteil eines Steckverbinders
Inventor: JÜRGENSMEIER PHILIPP
IPC: H01R13/72
Filed: 2013-11-04
Granted: 2015-02-19
Abstract: An einem Einsatzteil zum Einsetzen in ein Steckverbinderteil eines Steckverbinders ist mindestens eine Leitungsader einer Leitung zur Befestigung an dem Steckverbinderteil anzuordnen. Das Einsatzteil umfasst einen Wickelkern (31), auf den die mindestens eine Leitungsader (21) abschnittsweise aufzuwickeln ist, und ein an dem Wickelkern (31) angeordnetes Haltelement (30), an dem die mindestens eine Leitungsader (21) anzuordnen ist, wobei das Halteelement (30) und der Wickelkern (31) zum Aufwickeln der mindestens einen Leitungsader (21) zumindest in eine Verdrehrichtung (V) um eine Längsachse (D) des Einsatzteils (3) relativ zueinander verdrehbar sind. Auf diese Weise wird ein Einsatzteil geschaffen, das auf einfache Weise die Handhabung und Unterbringung mindestens einer Leitungsader in einem Steckverbinder ermöglicht.
Patent DE-102013205164-B3 (DE)
Title: Vehicle i.e. passenger car, has control device for mechanically connecting front and rear axles with respective electric motors, electrically connecting batteries with respective motors and storing generated electric energy in batteries
Inventor: OTTO INGE
IPC: B60K1/02
Filed: 2013-03-22
Granted: 2014-03-27
Abstract: The vehicle has an electric drive comprising electric motors (4A, 4B) for driving front and rear axles, and batteries (7A, 7B) provided as an energy source for the respective electric motors. Generators (6A, 6B) are mechanically connected with vehicle wheels for recovering electrical energy from movement energy of the vehicle and for storing the energy in the respective batteries. A control device (10) mechanically connects the axles with the respective motors, electrically connects the batteries with the respective motors and stores the generated energy in the batteries.
Patent DE-102013207592-B3 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: FISTER KEVIN
IPC: H01M50/271
Filed: 2013-04-25
Granted: 2014-08-07
Abstract: Batteriesystem, umfassend zumindest ein erstes und ein zweites Batteriemodul (1.1, 1.2), wobei jedes Batteriemodul (1) durch eine Grundplatte (2) und einen auf einer Grundfläche (2.G) der Grundplatte (2) befestigten Zellenstapel (7) gebildet ist, und zumindest einen Hilfsrahmen (4), wobei an einer ersten Seite der Grundplatte (2) ein erster Absatz (2.1) und an einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite ein erster Abschnitt (2.2) angeordnet ist, wobei im ersten Absatz (2.1) und im ersten Abschnitt (2.2) parallel zur Erstreckungsrichtung R1 des ersten Absatzes (2.1) und des ersten Abschnitts (2.2) erste Gewindebohrungen (3.1) angeordnet sind, wobei die Batteriemodule (1.1, 1.2) durch Verschraubung durch im Hilfsrahmen (4) angeordnete Durchgangslöcher (4.D) in die ersten Gewindebohrungen (3.1) über den Hilfsrahmen (4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014112389-B3 (DE)
Title: An eine Leiterplatte ansetzbares Ansaugelement mit einer Ansaugfläche
Inventor: SCHAFMEISTER ARNDT
IPC: H05K13/04
Filed: 2014-08-28
Granted: 2015-10-29
Abstract: Ein Ansaugelement, das an eine Leiterplatte ansetzbar ist, umfasst eine durch einen Bestückungsautomat ansaugbare Ansaugfläche zum Aufnehmen des Ansaugelements durch den Bestückungsautomat. Dabei ist vorgesehen, dass das Ansaugelement (2) ein Rastelement (23) aufweist, das ausgebildet ist, bei Ansetzen des Ansaugelements (1) an die Leiterplatte (3) mit der Leiterplatte (3) formschlüssig zu verrasten. Auf diese Weise wird ein Ansaugelement bereitgestellt, das in einfacher Weise mittels eines Bestückungsautomat an eine Leiterplatte angesetzt werden kann und insbesondere auch eine überragende Anbringung eines Bauteils an einer Kante der Leiterplatte ermöglicht.
Patent DE-102014117117-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern wenigstens eines Aktors mit einem tragbaren Bedienteil
Inventor: NEUHAUS STEFAN
IPC: H04M1/21
Filed: 2014-11-24
Granted: 2015-11-19
Abstract: Ein Verfahren zum Ansteuern wenigstens eines Aktors A1, A2, A3 umfasst ein in zumindest zwei unterschiedliche Betriebsmodi schaltbares, tragbares Bedienteil B mit einem Display und mit zumindest einem Sensor 9, 10 zum Bedienen des Bedienteils B. In einem ersten Betriebsmodus des Bedienteils B ist das Display aktiviert und in einem zweiten, weniger Ressourcen benötigenden Betriebsmodus ist das Display deaktiviert. Die Ansteuerung des Aktors A1, A2, A3 wird auf einen im zweiten Betriebsmodus bedienbaren Sensor 9, 10 gelegt. In diesem Modus wird zum Ansteuern des Aktors A1, A2, A3 durch Betätigen des Sensors 9, 10 ein Ansteuerbefehl auf einer drahtlosen Übertragungsstrecke gesendet.
Patent DE-102014216194-B3 (DE)
Title: Schaltungsträger mit einem Wärmeleitelement, Verbindungsanordnung mit einem Schaltungsträger und Verfahren zum Abführen von Verlustwärme
Inventor: WIESA THOMAS
IPC: H05K1/02
Filed: 2014-08-14
Granted: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltungsträger mit wenigstens einer elektrisch isolierenden Schicht und wenigstens einer elektrisch leitfähigen Schicht. Der Schaltungsträger weist wenigstens ein in der elektrisch isolierenden Schicht eingebettetes wärmeleitfähig ausgebildetes Wärmeleitelement auf. Das Wärmeleitelement ist ausgebildet, Verlustwärme quer zu einer flachen Erstreckung des Schaltungsträgers zu transportieren. Erfindungsgemäß weist das Wärmeleitelement wenigstens zwei jeweils durch einen Metallkörper gebildete Teilelemente auf. Das Wärmeleitelement weist eine elektrisch isolierend ausgebildete Verbindungsschicht auf, welche zwischen den Teilelementen angeordnet und ausgebildet ist, die Teilelemente einander elektrisch zu isolieren und miteinander wärmeleitfähig zu verbinden.
Patent DE-102015005505-B3 (DE)
Title: Manuell verstellbare Monitorhalterung für einen Flachbildschirm einer mobilen Diagnostikeinrichtung
Inventor: HAUSER EWALD
IPC: A61B8/00
Filed: 2015-04-30
Granted: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine manuell verstellbare Monitorhalterung 15 für einen Flachbildschirm 12 einer mobilen Diagnostikeinrichtung 1, die wenigstens zwei durch einen ersten Arm miteinander verbundene Gelenke 3, 7 mit zueinander parallelen Schwenkachsen 4, 8 aufweist. Zur Vermeidung einer Kollision des an einem Handgelenk 17 an einem zweiten Arm angebrachten Flachbildschirms 12 oder/und der Monitorhalterung 15 mit einem Hindernis, dessen Lage bezüglich des Koordinatensystems der mobilen Diagnostikeinrichtung 1 bekannt ist, insbesondere mit einem Teil der Diagnostikeinrichtung 1, weist die Monitorhalterung 15 eine Einrichtung zur Verhinderung einer Kollision auf, die die Bewegung der Monitorhalterung 15 derart einschränkt, daß eine Bewegung in einer Richtung um die erste horizontale Schwenkachse 4 oder in einer Richtung um die zweite horizontale Schwenkachse 8 gesperrt wird, wenn eine Weiterführung der Bewegung um die Schwenkachsen 4, 8 dazu führen würde, daß die Wertepaare aus den Schwenkwinkeln 60 (WS) des Schultergelenks 3 und den Schwenkwinkeln 70 (ES) des Ellbogengelenks 7 in der Menge der Wertepaare der Schwenkwinkel des kollisionsgefährdeten Bereichs 80 enthalten wären.
Patent DE-102015223062-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Bewegen und/oder Entladen eines Werkstückausschnitts
Inventor: OTTNAD JENS
IPC: B21D45/10
Filed: 2015-11-23
Granted: 2017-02-09
Abstract: Im Rahmen eines Verfahrens zum Bewegen eines aus einem plattenartigen Werkstück, insbesondere einem Blech, unter zusätzlicher Erzeugung eines Restwerkstücks (17) ausgetrennten Werkstückausschnitts (16) wird der Werkstückausschnitt (16) in einer Bewegungsrichtung (52) parallel zu einer Werkstückhauptebene (53) des plattenartigen Werkstücks über eine sich parallel zu der Werkstückhauptebene (53) erstreckende Werkstückauflage (7) bewegt, indem das Restwerkstück (17) in der Bewegungsrichtung (52) angetrieben wird und dabei den an dem Restwerkstück (17) parallel zu der Werkstückhauptebene (53) abgestützten Werkstückausschnitt (16) in der Bewegungsrichtung (52) mitnimmt. Mit dem Werkstückausschnitt (16) wird ein an der von der Werkstückauflage (7) abliegenden Seite des Werkstückausschnitts (16) angeordnetes und senkrecht zu der Werkstückhauptebene (53) wirksames Widerlager (26, 27) für den Werkstückausschnitt (16) in der Bewegungsrichtung (52) bewegt, wobei das Widerlager (26, 27) und das Restwerkstück (17) senkrecht zu der Werkstückhauptebene (53) maximal einen Abstand voneinander aufweisen, der kleiner ist als die Dicke des Werkstückausschnitts (16). Das vorstehende Verfahren ist Teil eines Verfahrens zum Entladen des Werkstückausschnitts (16) von der Werkstückauflage (7) und außerdem Teil von Fertigungsverfahren, im Rahmen derer in einem Arbeitsbereich (54) einer Werkzeugmaschine (2) der Werkstückausschnitt (16) aus dem plattenartigen Werkstück ausgetrennt wird. Eine maschinelle Anordnung (1) dient zur Durchführung der genannten Fertigungsverfahren und umfasst eine Vorrichtung zum Bewegen des Restwerkstücks (16) in der Bewegungsrichtung (52) und/oder eine Vorrichtung zum Entladen des Werkstückausschnitts (16) von der Werkstückauflage (7).
Patent DE-102016102674-B3 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Bedienteils für ein Haushaltgerät und Haushaltgerät
Inventor: RICKE MICHAEL
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-02-16
Granted: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (400) zum Befestigen eines Bedienteils für ein Haushaltgerät. Das Haushaltgerät weist ein Gehäuseteil (110) mit einem Bedienteilausschnitt (550) zur Aufnahme des Bedienteils auf. Die Befestigungsvorrichtung (400) weist zumindest ein Klemmprofilelement (230) auf, das ausgeformt ist, um formschlüssig mit dem Bedienteilausschnitt (550) koppelbar zu sein und das Bedienteil bezüglich einer Bewegung in einer Erstreckungsebene des Bedienteilausschnitts (550) zu fixieren. Die Befestigungsvorrichtung (400) weist ferner zumindest einen Klemmbügel (440) auf, der ausgeformt ist, um formschlüssig mit dem zumindest einen Klemmprofilelement (230) koppelbar zu sein und das Bedienteil bezüglich einer Bewegung quer zu der Erstreckungsebene des Bedienteilausschnitts (550) zu fixieren.
Patent DE-102016104986-B3 (DE)
Title: Stimmstock variabler Länge, Stimmstock-Werkzeug-Set sowie Verfahren zur Montage eines Stimmstocks  variabler Länge
Inventor: HAMBERGER WOLFGANG
IPC: G10D3/04
Filed: 2016-03-17
Granted: 2016-11-24
Abstract: Beschrieben wird ein Stimmstock, insbesondere für Streichinstrumente, mit variabler Länge. Der Stimmstock besteht aus einem ersten röhrenförmigen Bauteil mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende und einem zweiten röhrenförmigen Bauteil mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende wobei das zweite röhrenförmige Bauteil zumindest teilweise in dem ersten röhrenförmigen Bauteil verschiebbar angeordnet ist, und wobei an dem ersten Ende des ersten röhrenförmigen Bauteils ein erstes schwenkbares Endstück angeordnet ist. Der Stimmstock enthält auch ein Konterelement und ein Verspannelement das drehbar angeordnet ist und das geeignet ist um durch Drehung gegen das Konterelement gekontert zu werden. Auch an dem zweiten röhrenförmigen Bauteil ist an dessen zweiten Ende ein schwenkbares Endstück angeordnet. Offenbart wird auch ein Stimmstock-Werkzeug-Set zur Montage des Stimmstocks in einem Instrument und ein Verfahren zur Montage des Stimmstocks in ein Instrument.
Patent DE-102016212927-B3 (DE)
Title: Laser-Taktsignalgenerator
Inventor: FLAIG RAINER
IPC: H01S3/10
Filed: 2016-07-14
Granted: 2017-09-07
Abstract: Bei einem Laser-Taktsignalgenerator (21) zur Ansteuerung eines Laserstrahlerzeugers für die Erzeugung gepulster Laserstrahlung mit einem dem Laserstrahlerzeuger zuführbaren Taktsignalausgang (20) und einem Basistaktgenerator (1), der ein am Taktsignalausgang (20) ausgebbares Basistaktsignal generiert und einem Taktvorgabesignaleingang (7) zum Anschluss eines externen Taktvorgabesignals, ist eine Steuereinheit (2) vorgesehen, die den Basistaktgenerator (1) ansteuert. Zwischen dem Basistaktgenerator (1) und dem Taktsignalausgang (20) ist eine Übertaktungsschutzeinrichtung (5) angeordnet.
Patent DE-102017007031-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abscheiden von Dämpfen aus einem Gasstrom
Inventor: HERZOG FRIEDHELM
IPC: F25J5/00
Filed: 2017-07-25
Granted: 2018-12-20
Abstract: Bekannte Vorrichtungen zum Abscheiden von Dämpfen aus einem Gasstrom umfassen zwei in Reihe geschaltete, als Rohrbündelwärmetauscher ausgebildete Kondensatoren, in denen ein zu reinigender Gasstrom mit einem Kühlmittel in thermischen Kontakt gebracht wird. Dadurch kann ein im Gasstrom enthaltener dampfförmiger Stoff zur Kondensation gebracht und abgeschieden werden.Um eine hohe Reinigungseffizienz zu ermöglichen und gleichzeitig ein rasches Einfrieren der Apparatur durch zu Eis kondensiertem Stoff zu verhindern, ist erfindungsgemäß ein Rohrbündel eines ersten Kondensators mit dem Mantelraum eines zweiten Kondensators strömungsverbunden. Ein zu reinigender Gasstrom wird zunächst durch das Rohrbündel des ersten Kondensators geführt und in Wärmekontakt mit einem durch dessen Mantelraum geführten Kühlmittel gebracht. Anschließend wird der Gasstrom durch den Mantelraum des zweiten Kondensators geführt, wo er in Wärmekontakt mit einem durch ein Rohrbündel des zweiten Kondensators geführten Kühlmittel gebracht wird. Die Temperaturverhältnisse werden so eingestellt, dass ein im Gasstrom enthaltender dampfförmiger Stoff im ersten Kondensator in flüssiger Form auskondensiert und abgeführt wird, und die noch vorhandene Restbeladung im zweiten Kondensator zum Ausfrieren gebracht wird.
Patent DE-102018002469-B3 (DE)
Title: Verdichter
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: F04F1/02
Filed: 2018-03-20
Granted: 2019-06-27
Abstract: Ein Verdichter dient hauptsächlich zur Verdichtung von Luft, in dem anstatt eines Kolbens Wasser verwendet wird, wobei Schmieröldämpfe und die Verschleißprodukte in der Druckluft vollständig fehlenDer Verdichter besteht aus zwei Verdichtungszylinder 1 und 2, die mittels einem Anschlußstutzen 3 verbunden sind, wobei jeder Verdichtungszylinder ein Entwässerungsventil 5 und ein Einlassventil 4 hat, die mittels einer Ventilstange 6, die mit einer Antriebsvorrichtung 13 ausgerüstet ist, verbunden sind.Der Anschlußstutzen 3 ist mittels einer Druckleitung 8 mit einer Pumpe 9 verbunden, die aus einem Behälter 11 Wasser 12 bald in den Verdichtungszylinder 1, bald in den Verdichtungszylinder 2 pumpt.
Patent DE-102018106544-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transport einer Anordnung flexibler Schaltungssubstrate während der Herstellung eines Verbunds daraus
Inventor: BROD VOLKER
IPC: H01L31/18
Filed: 2018-03-20
Granted: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Transport einer auf einem Transportsubstrat erzeugten Anordnung flexibler Schaltungssubstrate während der Herstellung eines Verbunds aus den angeordneten Schaltungssubstraten, sowie - darauf aufbauend - ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Verbunds flexibler Schaltungssubstrate. Bei dem Verfahren erfolgt ein Aufbringen (S2) einer Folie (6) auf die angeordneten Schaltungssubstrate (7) auf deren dem Transportsubstrat (2) gegenüberliegenden Seite, sodass die Folie (6) zumindest an zwei voneinander separaten und nicht von einem Schaltungssubstrat (7) abgedeckten Abschnitten über dem Transportsubstrat (2) zu liegen kommt und dazwischen zusammenhängend über zumindest einem der Schaltungssubstrate (7) verläuft. Es folgt ein Fixieren (S2, S3) der angeordneten Schaltungssubstrate (7) auf dem Transportsubstrat (2) mittels Erzeugung eines auf die Anordnung (9) der Schalungssubstrate (7) wirkenden Unterdrucks, der zumindest abschnittsweise direkt die Anordnung (9) der Schaltungssubstrate (7) selbst sowie zumindest abschnittsweise zusätzlich die Folie (6) und dadurch indirekt wiederum zumindest eines der Schaltungssubstrate (7) in Richtung zu dem Transportsubstrat (2) mit einer Anpresskraft (F) bezüglich des Transportsubstrats (2) beaufschlagt. Es folgt ein Transportieren (S3; S5) der auf dem Transportsubstrat (2) mittels der Anpresskraft fixierten Anordnung (9) von Schaltungssubstraten (7) durch Bewegen des Transportsubstrats (2). Bei dem Herstellungsverfahren wird das Transportverfahren zum Transport der Anordnung (9) zwischen einzelnen Fertigungsschritten eingesetzt. Die erfindungsgemäßen Vorrichtungen sind entsprechend eingerichtet, die vorgenannten Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102018110132-B3 (DE)
Title: Drucksinterverfahren bei dem Leistungshalbleiterbauelemente mit einem Substrat über eine Sinterverbindung miteinander verbunden werden
Inventor: WEHNER ALEXANDER
IPC: H01L23/48
Filed: 2018-04-26
Granted: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drucksinterverfahren mit folgenden aufeinanderfolgenden Verfahrensschritten:a) Bereitstellen einer Sinterkomponentenanordnung mit einem Vertiefungen aufweisenden Werkstückträger, mit einem auf einer Hauptfläche des Werkstückträgers aufliegenden Substrat auf dem Leistungshalbleiterbauelemente angeordnet sind, wobei zwischen den Leistungshalbleiterbauelementen und dem Substrat ein zu versintender Sinterstoff angeordnet ist, wobei ein erstes Leistungshalbleiterbauelement und ein erster Bereich des Substrats über dem Werkstückträger in Normalenrichtung der ersten Hauptseite einer Isolationsschicht des Substrats fluchtend zu einer ersten Vertiefung des Werkstückträgers angeordnet sind, und ein zweites Leistungshalbleiterbauelement und ein zweiter Bereich des Substrats über dem Werkstückträger in Normalenrichtung der ersten Hauptseite der Isolationsschicht fluchtend zu einer zweiten Vertiefung des Werkstückträgers angeordnet sind,b) Druckbeaufschlagung der Leistungshalbleiterbauelemente und Temperaturbeaufschlagung des Sinterstoffs, wobei ein Teil des ersten Bereichs des Substrats in die erste Vertiefung und ein Teil des zweiten Bereichs des Substrats in die zweite Vertiefung hineingedrückt werden und der Sinterstoff in ein Sintermetall überführt wird.
Patent DE-102019130207-B3 (DE)
Title: Starter für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HOU CUNFENG
IPC: F02N15/02
Filed: 2019-11-08
Granted: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Starter (101) für eine Brennkraftmaschine, aufweisend eine Ritzelwelle (110), eine mit der Ritzelwelle (110) gekoppelte Überholkupplung (120), ein mit der Überholkupplung (120) gekoppeltes Planetengetriebe (130) und eine Motorwelle (151) eines Elektromotors (150), wobei die Motorwelle (151) mit dem Planetengetriebe (130) gekoppelt ist, wobei das Planetengetriebe (130) ein Hohlrad (133) aufweist, das in dem Starter (101) gestützt ist, wobei das Hohlrad (133) des Planetengetriebes (130) und die Überholkupplung (120) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass das Hohlrad (133) die Überholkupplung (120) gegen eine auf die Überholkupplung in Richtung der Motorwelle wirkende Axialkraft abstützt.
Patent DE-102020115340-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Gefrieren einer Messprobe sowie Gefrierpunkt-Osmometer und Verfahren zum osmometrischen Bestimmen einer Messprobe
Inventor: MESKE MARKUS
IPC: G01N13/04
Filed: 2020-06-09
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Gefrieren einer Messprobe (1). Die Vorrichtung weist Folgendes auf: eine Probenbehälter (2), der eingerichtet ist, eine Messprobe (1) einer zu bestimmenden Flüssigkeit aufzunehmen; eine Kühleinrichtung (5), die eingerichtet ist, die Messprobe (1) in dem Probenbehälter (2) gefrierfrei zu kühlen; eine Elektrode (12), bei der ein erster Endabschnitt (14) in die Messprobe (1) eintaucht; eine Gegenelektrode (13), die einen zweiten, dem ersten Endabschnitt (14) zugeordneten Endabschnitt (18) aufweist; und eine Spannungseinrichtung (11), die mit der Elektrode (12) und der Gegenelektrode (13) verbunden und eingerichtet ist, an der Elektrode (12) und der Gegenelektrode (13) gegenpolige Spannungen bereitzustellen, wobei die Spannungseinrichtung (11) zum Auslösen eines Gefrierprozesses in der gefrierfrei gekühlten Messprobe (1) mittels eines Lichtbogens schaltbar ist, um den Lichtbogen zwischen dem ersten Endabschnitt (14) der Elektrode (12) und dem zweiten Endabschnitt (18) der Gegenelektrode (13) auszubilden. Weiterhin sind ein Gefrierpunkt-Osmometer sowie ein Verfahren zum osmometrischen Bestimmen einer Messprobe geschaffen
Patent DE-102020214725-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Hochvoltbatterie
Inventor: NÄTHER HOLGER
IPC: B60L58/19
Filed: 2020-11-24
Granted: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (2) mit einer einen Stromanschluss (18) aufweisenden Hochvoltbatterie (12), die zwei Batteriestränge (52) aufweist, die mittels einer mehrerer Schalter (60) aufweisende Verschaltungseinheit (58) derart verschalten sind, dass je nach Einstellung der Schalter (60) die Batteriestränge (52) zwischen dem Stromanschluss (18) elektrisch parallel oder in Reihe geschaltet sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Hochvoltbatterie (12) eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102021202261-B3 (DE)
Title: Spiegelvorrichtung
Inventor: AURIAUX JOEL
IPC: B60R1/08
Filed: 2021-03-09
Granted: 2022-08-04
Abstract: Eine Spiegelvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Steuereinheit, eine Anzeigefläche (1) zur wahlweisen Anzeige von Informationselementen durch die Steuereinheit, eine zur Anzeigefläche (1) parallele Reflexionsfläche (2) zur Reflexion optischer Signale, eine zur Anzeigefläche (1) und zur Reflexionsfläche (2) parallele, schaltbare Abblendfläche (3) die durch die Steuereinheit wahlweise in einen Abblendzustand und in einen Normalzustand versetzt werden kann, wobei die Abblendfläche (3) im Abblendzustand weniger transparent ist, als im Normalzustand, wobei die Anzeigefläche (1) eine im Wesentlichen transparente Anzeigefläche (1) ist und in der üblichen Blickrichtung (8) auf die Spiegelvorrichtung die Anzeigefläche (1) vor der Abblendfläche (3) angeordnet ist und die Abblendfläche (3) vor der Reflexionsfläche (2) angeordnet ist.