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Patent DE-102008046280-B4 (DE)
Title: Verfahren unter eindimensionaler Optimierung des Antriebsdrehmoments und des Motordrehmoments in einem festen Gang für ein Hybridantriebsstrangsystem
Inventor: HEAP ANTHONY H
IPC: B60W20/15
Filed: 2008-09-08
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs, der eine Brennkraftmaschine (14) und einen ersten und einen zweiten Elektromotor/-generator (56, 72) und ein elektromechanisches Getriebe (10) umfasst, das wahlweise zum Übertragen eines Drehmoments dazwischen betreibbar ist, wobei das Verfahren umfasst:
 Bestimmen eines Bereichs zulässiger Antriebsdrehmomente von der Brennkraftmaschine (14) zu dem elektromechanischen Getriebe (10);
 iteratives Auswählen von Zuständen für das Antriebsdrehmoment aus dem Bereich zulässiger Drehmomente;
 Optimieren einer Motordrehmomentabgabe von dem ersten Elektromotor/-generator (56);
 Bestimmen einer Motordrehmomentabgabe von dem zweiten Elektromotor/-generator (72);
 Berechnen von Kosten für jeden der iterativ ausgewählten Zustände für das Antriebsdrehmoment und für die Motordrehmomente von dem ersten und von dem zweiten Elektromotor/-generator (56, 72); und
 Identifizieren eines bevorzugten Antriebsdrehmoments auf der Grundlage der mehreren Kosten;
 dadurch gekennzeichnet, dass 
 die Motordrehmomentabgabe von dem ersten Elektromotor/-generator (56) auf der Grundlage des ausgewählten Zustands für das Antriebsdrehmoment optimiert wird; und
 die Motordrehmomentabgabe von dem zweiten Elektromotor/-generator (72) auf der Grundlage der optimierten Motordrehmomentabgabe von dem ersten Elektromotor/-generator (56) bestimmt wird.
Patent DE-102008048580-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von mechanischen, chemischen und/oder thermischen Prozessen
Inventor: ARNAUD DANIEL
IPC: B01F7/04
Filed: 2008-09-23
Granted: 2014-08-21
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung von mechanischen, chemischen und/oder thermischen Prozessen in einem Gehäuse (3) mit Misch- und Putzelementen (5) an Wellen (1, 2), wobei die Misch- und Putzelemente (5) der Wellen (1, 2) bei deren Drehung um ihre Achsen ineinander greifen und zumindest auf einer Welle (1, 2) jeweils zwei in axialer Richtung aufeinander folgende Misch- und Putzelemente (5) um etwa 180° drehsymmetrisch zueinander um die Achse (A) der Welle (1, 2) auf dieser angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Misch- und Putzelemente (5) jeweils aus einem Scheibenelement (6) bestehen und das Scheibenelement (6) eine äussere Randkante (7) aufweist, die um einen Radius (r) in einem Bogensegment von etwa 90° oder geringfügig darüber um die Achse (A) der Welle (1, 2) verläuft und an die beidseits zur Welle (1, 2) hin verlaufende Seitenkanten (8.1, 8.2) anschliessen, wobei auf der Randkante (7) jeweils ein oder mehrere Barren (9.1, 9.2) aufsitzt/en.
Patent DE-102008055021-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine sowie Einsatzelement für einen Besteckkorb einer solchen Geschirrspülmaschine
Inventor: JOBST JOHANN
IPC: A47L15/50
Filed: 2008-12-19
Granted: 2012-02-23
Abstract: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, wenigstens aufweisend einen Besteckkorb (1) mit wenigstens einem Aufnahmeraum (3) zur Aufnahme von Besteckteilen, und mit einem, in den Aufnahmeraum (3) einsetzbaren Einsatzelement (9) zur Lagerung von Essstäbchen (13) im Aufnahmeraum (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzelement (9) für Essstäbchen (13) Dichtmittel (27) aufweist, mit deren Hilfe der Aufnahmeraum (3) derart abgedichtet wird, dass keine freien Zwischenräume zwischen dem Einsatzelement (9) und das Einsatzelement (9) umgebenden Seitenwänden (5) des Aufnahmeraums (9) vorhanden sind.
Patent DE-102008062328-B4 (DE)
Title: Drehschraubenschlüssel
Inventor: CHU TE-CHEN
IPC: B25B13/08
Filed: 2008-12-15
Granted: 2016-05-25
Abstract: Ein Drehschraubenschlüssel (1), um mit einem Werkzeugelement (30) in Eingriff zu gelangen und dieses anzutreiben, wobei das Werkzeugelement (30) sechs Ecken (31) und sechs flache Seiten (32) zum Ausbilden einer Sechskantstruktur aufweist, umfassend: einen Schraubenschlüsselkopf (10; 101; 102) mit einer darin ausgebildeten Öffnung (11; 110; 111) sowie mit einer Sechskantstruktur, der eine Mehrzahl von Kerben (13) aufweist, die in dem Schraubenschlüsselkopf (10; 101; 102) ausgebildet sind und mit der Öffnung (11; 110; 111) des Schraubenschlüsselkopfs (10; 101; 102) in Verbindung stehen, um die Ecken (31) des Werkzeugelements (30) aufzunehmen, und der eine Mehrzahl von in dem Schraubenschlüsselkopf (10; 101; 102) ausgebildeten Zähnen (15) aufweist, wobei jeder Zahn (15) durch eine flache Oberfläche (16) und eine steile Wand (17) definiert ist, während die flachen Oberflächen (16) der Zähne (15) des Schraubenschlüsselkopfs (10; 101; 102) in einer Sechskantstruktur angeordnet sind, um mit den flachen Seiten (32) des Werkzeugelements (30) entsprechend in Eingriff zu gelangen und um es zu gestatten, dass das Werkzeugelement (30) durch den Schraubenschlüsselkopf (10; 101; 102) mit einem erhöhten Antriebsdrehmoment gedreht wird.
Patent DE-102009010863-B4 (DE)
Title: Volumenakustikwellenvorrichtung mit Halbleiterschicht, sowie entsprechende Reihen- und Parallel-abstimmbare BAW-Vorrichtung
Inventor: ALLAH MOHAMED ABD
IPC: H01L41/083
Filed: 2009-02-27
Granted: 2013-08-29
Abstract: Volumenakustikwellen (BAW) Vorrichtung, enthaltend: eine erste Elektrode (110); eine zweite Elektrode (120); eine piezoelektrische Schicht (130) angeordnet zwischen der ersten (110) und zweiten (120) Elektrode, wobei die erste Elektrode (110) die piezoelektrische Schicht (130) kontaktiert; und eine Halbleiterschicht (140) angeordnet zwischen der ersten (110) und zweiten (120) Elektrode, wobei die Halbleiterschicht (140) elektrisch von der ersten Elektrode (110) isoliert ist.
Patent DE-102009013475-B4 (DE)
Title: Mittels einer Laufrolle verfahrbarer Gegenstand
Inventor: BECKER VOLKER
IPC: B60B33/00
Filed: 2009-03-19
Granted: 2020-02-20
Abstract: Mittels einer Laufrolle (15) verfahrbarer Gegenstand (1), wobei die Laufrolle (15) eine von einer Laufrollenachse (22) durchgriffene Nabe (20) aufweist und die Laufrollenachse (22) mittels beidseitig aus der Nabe (20) vorstehenden Überstandbereichen (28, 29) an dem Gegenstand (1) in Halterungen (23) befestigt ist, wobei die Laufrollenachse (22) beidseitig in den Halterungen (23) schraubbefestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Laufrollenachse (22) ausgebildete Gewinde (30, 31) in innerhalb der Halterungen (23) ausgebildete Gegengewinde (35) eingreifen.
Patent DE-102009020272-B4 (DE)
Title: Laserschweißsystem
Inventor: HAAG MARKUS
IPC: B23K26/067
Filed: 2009-05-07
Granted: 2014-09-11
Abstract: Laserschweißsystem umfassend: eine Quelle (1) für einen Laserstrahl, einen Kollimator (2), der angepasst ist, den Laserstrahl zu kollimieren, und ein Fokussierungsmittel (3), das angepasst ist, den kollimierten Laserstrahl auf einen konzentrierten Punkt auf einem zu schweißenden Werkstück (4) zu fokussieren, wobei ein optisches Element (5) zwischen dem Kollimator (2) und dem Fokussierungsmittel (3) angeordnet ist, das angepasst ist, eine Leistungsverteilung des Laserstrahls entlang der ersten Richtung, die mit einem Winkel zu einer Achse des kollimierten Laserstrahls verläuft, und einer zweiten Richtung zu spreizen, wobei die zweite Richtung mit einem Winkel zur Achse des kollimierten Laserstrahls und zur ersten Richtung verläuft, wobei das optische Element (5) eine Anordnung von Mikrolinsen ist, um auf einer zu schweißenden Oberfläche einen Bereich mit Nicht-Gauß'scher homogener Leistungsverteilung zu erzeugen.
Patent DE-102009049122-B4 (DE)
Title: Kratzfeste Polypropylenfolie
Inventor: NIEMÖLLER AXEL DR
IPC: B32B27/32
Filed: 2009-10-12
Granted: 2023-10-19
Abstract: Kratzfeste transparente thermoformbare Folie (1) umfassend zumindest eine Polypropylenfolie (2), eine auf der einen Seite der Folie (1) angeordnete Kratzfestbeschichtung (3) und eine auf der gegenüberliegenden Seite angeordnete bedruckbare Oberfläche (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Polypropylenfolie (2) aus einem Copolymer aus Propylen und Ethylen besteht oder ein solches Copolymer überwiegend umfasst, einen Schmelzpunkt von 145 bis 160 °C und einen Schmelzindex zwischen 0,5 und 8 aufweist, und dass die Kratzfestbeschichtung (3) mindestens 70 Gew.-% aliphatisches Polyurethan und bis zu 30 Gew.-% aliphatisches Isocyanat enthält, wobei die Folie eine Trübung (Haze) von unter 8 aufweist, gemessen gemäß ASTM D 1003 auf der Seite der Folie mit der Kratzfestbeschichtung (3) und wobei die Folie (1) bei 145 bis 210 °C um mindestens 80 % thermoverformbar ist.
Patent DE-102009053164-B4 (DE)
Title: Schalter, insbesondere Leistungsschalter für Niederspannungen
Inventor: BAUER ARMIN
IPC: H01H19/20
Filed: 2009-11-03
Granted: 2014-11-20
Abstract: Schalter (1), insbesondere Leistungsschalter für Niederspannungen, der zum Ein- und Ausschalten eine frontseitig herausragende Handhabe, insbesondere in Form eines Kipphebels, aufweist, mit einem auf Seiten der Handhabe am Schalter (1) angeordneten Drehantrieb (2), welcher die Handhabe zum Ein- und Ausschalten mittels eines beweglichen Betätigungselements (12a) betätigt, wobei das Betätigungselement (12a) eine Ausnehmung aufweist, in welche die Handhabe eingreift, wobei das Betätigungselement (12a) über die Drehung einer ersten Welle (5) mit einem ersten Zahnrad (6) entlang einer geraden Führung (13) verschoben wird, wobei die Drehung einer quer zur ersten Welle (5) verlaufenden zweiten Welle (4) über ein Getriebe (10) auf die erste Welle (5) übertragen wird, und dass an die freien Enden (4a, 5a) der ersten und zweiten Welle (4, 5) ein Drehelement anschließbar ist, das zum Ein- und Ausschalten in entgegen gesetzte Richtungen gedreht wird dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (10) ein zweites Zahnrad (7) und ein erstes und ein zweites Kegelrad (8, 9) umfasst, wobei das erste Zahnrad (6) mit dem zweiten Zahnrad (7) kämmt, das zweite Zahnrad (7) mit einem ersten Kegelrad (8) über eine gemeinsame Drehachse drehfest verbunden ist und das erste Kegelrad (8) mit dem zweiten Kegelrad (9) kämmt, das auf einer quer zur ersten Welle (5) verlaufenden zweiten Welle (4) sitzt.
Patent DE-102009053705-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmaschine
Inventor: TANAKA HIDEYUKI
IPC: F02B37/14
Filed: 2009-11-18
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verbrennungsmaschine (1), die umfasst: einen elektrischen Verdichter, der enthält: eine Abgasturbine (15), die an einem Abgasdurchgang (22) vorgesehen ist; einen Verdichter (13), der mit der Abgasturbine (15) über eine Drehwelle verbunden ist; einen Elektromotor (14), der mit der Drehwelle verbunden ist; und eine Steuereinheit (16) zum Steuern des Elektromotors (14), wobei der elektrische Verdichter zum Komprimieren von Ansaugluft mittels Drehung des Verdichters (13) vorgesehen ist, das mit Drehung der Abgasturbine (15) durch eine Abgasenergie veranlasst wird, um ein Verdichten auszuführen, und zum drehförmigen Antreiben des Verdichters (13) mit einer Elektromotorunterstützung mittels des Elektromotors (14); einen Abgasumgehungsdurchgang (5), der vorgesehen ist, um die Abgasturbine (15) zu umgehen; ein Mittel zum Öffnen und Schließen des Abgasumgehungsdurchgangs (6), wobei das Mittel zum Öffnen und Schließen des Abgasumgehungsdurchgangs (6) den Abgasumgehungsdurchgang öffnet, bis das Verdichten durch den elektrischen Verdichter begonnen wird; und ein Verbrennungsmaschinen-Warmlaufzustand-Detektionsmittel zum Detektieren eines Warmlaufzustands der Verbrennungsmaschine (1), wobei das Mittel zum Öffnen und Schließen des Abgasumgehungsdurchgangs (6) den Abgasumgehungsdurchgang schließt, wenn beurteilt wird, dass ein Warmlaufen der Verbrennungsmaschine (1) nicht abgeschlossen ist.
Patent DE-102010026725-B4 (DE)
Title: Pufferelement mit verbessertem Abbau von Aufprallenergie
Inventor: ECKER RAINER
IPC: F16F1/44
Filed: 2010-07-09
Granted: 2014-11-20
Abstract: Ein Pufferelement zur Verwendung als Anschlag für ein bewegliches Teil, insbesondere eine Front- oder Heckhaube eines Kraftfahrzeugs, an einem tragenden Teil, insbesondere einer Karosserie, mit einem an dem tragenden oder beweglichen Teil festlegbaren Befestigungselement (1), und mit einem Puffer (2), der mittelbar oder unmittelbar durch das Befestigungselement (1) gehalten wird, wobei der Puffer (2) sich bei Überschreiten eines Schwellenwertes der auf den Puffer (2) wirkenden Kraft unter Verbrauch von Aufprallenergie in Richtung des tragenden oder beweglichen Teils, an dem der Puffer (2) festgelegt ist, bewegt, ist hinsichtlich eines verbesserten Abbaus von Aufprallenergie so ausgestaltet und weitergebildet, dass der überwiegende Teil der Bauhöhe des Pufferelements zum Abbau der Aufprallenergie nutzbar ist. Dazu kann im Falle eines Unfallgeschehens ein im Wesentlichen vollständiges reibungsbehaftetes Eintauchen der vom Fußteil (5) abragenden Teile (6, 4, 9, 3) des Pufferelements in das Fußteil (5) und damit in die Karosserie vorgesehen werden. Hierzu kann das Pufferelement zumindest eine Sollbruchstelle (12, 112, 212) aufweisen, welche insbesondere im Fußteil (5) angeordnet sein kann.
Patent DE-102010031747-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: B60K17/08
Filed: 2010-07-21
Granted: 2014-07-31
Abstract: Antriebseinheit (1) mit einem Elektromotor (2), mit einem Differenzial (3) für zwei Abtriebswellen (4, 5) und mit einem im Leistungsfluss zwischen dem Elektromotor (2) und dem Differenzial (3) angeordneten ersten Planetentrieb (6), wobei der Leistungsfluss zwischen dem Elektromotor (2) und dem Differenzial (3) mittels wenigstens einer ersten Kupplung (18) wahlweise über eine erste getriebliche Verbindung oder eine zweite getriebliche Verbindung schaltbar ist, und wobei in der ersten getrieblichen Verbindung ein zweiter Planetentrieb (20) im Leistungsfluss zwischen dem Elektromotor (2) und einem dritten Planetentrieb (30) angeordnet ist, wobei der zweite Planetentrieb (20) mit dem dritten Planetentrieb (30) wirkverbunden und der dritte Planetentrieb (30) über wenigstens eine zweite Kupplung (21) mit einer Summenwelle (15) des Differenzials (3) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kupplung (21) eine Freilaufkupplung ist.
Patent DE-102010035992-B4 (DE)
Title: Dekorspiegel mit integrierten Lichtquellen
Inventor: BEHR SIEGFRIED
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-09-01
Granted: 2012-01-05
Abstract: Dekorspiegel mit integrierten Lichtquellen (1), gekennzeichnet durch einen Spinnspiegel (2), hinter dem wenigstens ein reflektierender Spiegel (3) in 2) angeordnet ist, wobei die Lichtquellen (1) in dem dem Winkel α gegenüberliegenden Bereich zwischen dem Spinnspiegel (2) und dem wenigstens einen reflektierenden Spiegel (3) angeordnet sind.
Patent DE-102010036825-B4 (DE)
Title: Einstellbare Befestigungsvorrichtung
Inventor: LAI CHUN FA
IPC: F16B5/06
Filed: 2010-08-03
Granted: 2014-09-11
Abstract: Einstellbare Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines Bauteils (2) an einem Bodenrahmen (5), aufweisend: einen Körper (10), der wenigstens eine Durchgangsöffnung aufweist, deren Achse in einer ersten Richtung (D1) verläuft; eine erste vertikale Verlängerung (20), die sich in der ersten Richtung (D1) erstreckt und ein erstes Ende (22) aufweist, das mit dem Körper (10) verbunden ist; eine erste horizontale Verlängerung (30), die mit einem zweiten Ende (24) der ersten vertikalen Verlängerung (20) verbunden ist und sich in einer zweiten Richtung (D2), die senkrecht zur ersten Richtung (D1) ist, erstreckt, um das zu befestigende Bauteil gegen den Bodenrahmen (5) zu drücken; eine Einstellstruktur (40), die mit dem Körper (10) verbunden ist und mit einem Hauptschlitz (42) und einer Vielzahl an ersten Schlitzen (44) ausgebildet ist, wobei die ersten Schlitze (44) mit dem Hauptschlitz (42) verbunden und in der ersten Richtung (D1) nebeneinander angeordnet sind; und eine Einstellbaugruppe (50), die teilweise in den Hauptschlitz (42) und ferner in jeden der ersten Schlitze einsetzbar ist und die teilweise über die Einstellstruktur (40) in der ersten Richtung (D1) hinausragt, um die Höhe der einstellbaren Befestigungsvorrichtung (1) zu verlängern.
Patent DE-102010053069-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Assistenzvorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: BERNZEN WERNER DR -ING
IPC: B60W40/08
Filed: 2010-12-01
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Assistenzvorrichtung zur Überwachung eines Fahrerzustandes eines Fahrers eines Fahrzeuges, wobei mittels sensorisch erfasster Daten ein Maß (M) für die Schwere einer Unaufmerksamkeit und/oder einer Müdigkeit eines Fahrers ermittelt wird und in Abhängigkeit dieses Maßes (M) sowie einer Erfüllung mindestens einer weiteren Bedingung (B) ein Warnhinweis (W) ausgegeben wird, wobei das Maß (M) für die Schwere der Unaufmerksamkeit und/oder Müdigkeit dem Fahrer stufenlos angezeigt wird, und wobei bei Nichterfüllung der mindestens einen weiteren Bedingung (B) eine Fahrerinformation generiert wird, dass die Assistenzvorrichtung passiv ist, und wobei die Fahrerinformation und die stufenlose Anzeige (A) in wenigstens einem Anzeigebereich einer Anzeigeeinheit ausgegeben werden.
Patent DE-102011005258-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem, das einen NOx-Speicherkatalysator und CSF umfasst, Verwendung in einem Fahrzeug umfassend einen Dieselmotor und Verfahren zur Nachbehandlung der Abgase
Inventor: CHIFFEY ANDREW FRANCIS
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-03-08
Granted: 2019-07-11
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem für ein Dieselmotorfahrzeug, wobei das System einen NO x -Speicherkatalysator, gefolgt in stromabseitiger Richtung von einem katalysierten Rußfilter umfasst, wobei das katalysierte Rußfilter ein Einlassende, das eine stromaufseitige Zone definiert, und ein Auslassende, das eine stromabseitige Zone definiert, umfasst, wobei ein Oxidationskatalysator, der ein palladiumreiches Gewichtsverhältnis von Platin und Palladium umfasst, in der stromabseitigen Zone angeordnet ist und wobei ein Oxidationskatalysator auf Platinbasis oder ein Oxidationskatalysator auf Platinbasis, der Palladium in einem platinreichen Pt:Pd-Gewichtsverhältnis umfasst, in der stromaufseitigen Zone angeordnet ist.
Patent DE-102011082620-B4 (DE)
Title: Hubkolbendampfmaschine mit innerer kühlung
Inventor: KUHL NORBERT
IPC: F01K7/36
Filed: 2011-09-13
Granted: 2014-08-28
Abstract: Hubkolbendampfmaschine umfassend: – einen Arbeitszylinder (2), – einen im Arbeitszylinder (2) längsverschieblich aufgenommenen Arbeitskolben (3), – zumindest ein Einlassventil (9e), über das der Arbeitszylinder (2) mit einem ein- oder mehrkomponentigen Arbeitsmedium befüllbar ist, und – zumindest ein Auslassventil (9a), über welches das Arbeitsmedium aus dem Arbeitszylinder (2) entfernbar ist, dabei sind das Einlass-(9e) und das Auslassventil (9a) so steuerbar, dass der Arbeitskolben (3) zur Verrichtung von Hubarbeit in einer Expansionsphase mit gasförmigem, unter Druck stehendem Arbeitmedium beaufschlagbar ist und in einer Ausschubphase das Arbeitsmedium aus dem Arbeitszylinder (2) durch den Arbeitskolben (3) ausschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubkolbendampfmaschine Sprühvorrichtungen (20) aufweist, zum Einsprühen von zumindest einer Komponente des Arbeitsmediums als aerosoles Kondensat (22) unterhalb der Verdampfungstemperatur in den Arbeitszylinder (2) während einer Kompressionsphase, in der sich der Arbeitskolben (3) von der unteren Totpunktlage zur oberen Totpunktlage bewegt.
Patent DE-102011100712-B4 (DE)
Title: Pressure-suction cylinder pump i.e. linearly fed fluid cylinder pump, has reversible flap valves arranged on front sides and circumferences of piston pipe and cylinder pipe, where piston pipe is sealed with cylinder pipe
Inventor: BERNHARDT BRUNO
IPC: F04B53/10
Filed: 2011-05-06
Granted: 2012-09-20
Abstract: The pump has a piston pipe, a cylinder pipe and a jacket pipe that are concentrically arranged with respect to one another. The piston pipe is sealed with the cylinder pipe by a piston pipe seal (14) and a piston seal (13). The cylinder pipe is held at a distance from the center of the jacket pipe by a packer (18). Pressure flow passage apertures (19) are formed on circumference of the piston pipe. Reversible flap valves (12) are arranged on front sides and circumferences of the piston pipe and the cylinder pipe such that pressure or suction at end portions of the pump is constantly reversed.
Patent DE-102011108951-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bedienung eines Shift-by-Wire-Automatikgetriebes
Inventor: BAUER MARTIN
IPC: F16H61/12
Filed: 2011-07-29
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zur Bedienung eines Shift-by-Wire-Automatikgetriebes eines Fahrzeugs, wobei mit einem Getriebewählhebel Fahrstufen (P, R, N, D) eingelegt werden, mit einem ersten Bedienelement Gangstufen manuell hochgeschaltet werden, und mit einem zweiten Bedienelement Gangstufen manuell heruntergeschaltet werden, wobei bei einem Defekt des Getriebewählhebels die Anwahl mindestens einer Fahrstufe mittels der Betätigung mindestens eines der Bedienelemente erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines haptischen Warnhinweises der Defekt des Getriebewählhebels angezeigt wird.
Patent DE-102012017892-B4 (DE)
Title: Drehstützlager
Inventor: MURSINSKY JÖRG
IPC: F16F1/38
Filed: 2012-09-11
Granted: 2020-07-23
Abstract: Drehstützlagermit einem Innenteil (2) mit einer zentralen Lagerachse (3) zur Verbindung mit einem ersten zu lagernden Bauteil,mit einem das Innenteil (2) mit in radialer Richtung und in Rotationsrichtung mit Bewegungsfreiräumen umgebenden Außenteil (4) zur Verbindung mit einem zweiten zu lagernden Bauteil, undmit Elastomerkörpern (21, 26) in zumindest einem Teil der Bewegungsfreiräume zwischen dem Innenteil (2) und dem Außenteil (4), wobei das Innenteil (2) eine im Querschnitt sternförmige Außenkontur mit wenigstens drei Sternstegen (5) aufweist, mit jeweils zwei stegseitigen zur radialen Lageraußenseite hinweisenden, in Rotationsrichtung wirkenden Stützflanken (6, 7) und jeweils einer Stegaußenfläche zwischen den Stützflanken (6, 7) als in Radialrichtung wirkender Innenteil-Radialstützfläche (8),das Außenteil (4) eine im Querschnitt gesehen zugeordnete Innenkontur als Innenverzahnung (13) aufweist, wobei zugeordnete Zahnstege (14) jeweils zwischen zwei benachbarte Sternstege (5) dergestalt eingreifen, dass Stützflanken (6, 7) und Zahnflanken (15, 16) ebenso wie Innenteil-Radialstützflächen (8) und jeweils zwischen den Zahnstegen (14) liegende Außenteil-Radialstützflächen (19) beabstandet gegenüberliegen, undin den Räumen zwischen gegenüberliegenden Stützflanken (6, 7) und Zahnflanken (15, 16) und/oder zwischen Innenteil-Radialstützflächen (8) und Außenteil-Radialstützflächen (19) Elastomerkörper (21, 26) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenteil-Radialstützflächen (8) konvex ballig nach außen und die zugeordneten Außenteil-Radialstützflächen (19) konkav gewölbt sind, wobei die Wölbungen der Innenteil-Radialstützflächen (8) und der Außenteil-Radialstützflächen (19) im Querschnitt kreisbogenförmig konzentrischausgeführt sind, dergestalt, dass die Kreisbögen einer Innenteil-Radialstützfläche und einer zugeordneten Außenteil-Radialstützfläche jeweils aus Kreisen mit einem zur Lagerachse (3) seitlich versetzten, gemeinsamen Kreismittelpunkt (9) gebildet sind.
Patent DE-102012018242-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Siebbelägen
Inventor: PASSET RICHARD
IPC: B29C33/00
Filed: 2012-09-17
Granted: 2015-05-21
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Siebbelägen aus Kunststoff, mit einer Gießform (1) – die aus einem Formboden (3) und einem Formrahmen (2) gebildet ist, – wobei der Formrahmen (2) aus vier Einzelelementen (21, 22, 23, 24) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass – die Vorrichtung ein festes Anschlagelement (4) für eines der Einzelelemente (21) des Formrahmens (2) und – eine Spannvorrichtung (5) zur kraftschlüssigen Verbindung der vier Einzelelemente (21, 22, 23, 24) zu einem rechteckigen Formrahmen (2) aufweist, wobei an den parallel zum Anschlagelement (4) ausgerichteten Einzelelementen (21, 22) je zwei Aufnahmen (6) für die beiden senkrecht zum Anschlagelement (4) ausgerichteten Einzelelemente (23, 24) vorgesehen sind.