baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006015105-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremsvorrichtung
Inventor: TAGATA KAZUHIRO
IPC: B60T13/12
Filed: 2006-03-31
Granted: 2011-01-20
Abstract: Fahrzeugbremsvorrichtung, umfassend:  einen Fluiddruckverstärker mit einem Steuerkolben (66),  einen zwischen einem Bremsbetätigungselement (11) und dem Steuerkolben (66) angeordneten Hubsimulator (14) zur Bereitstellung einer Hubbetätigungsempfindung am Bremsbetätigungselement (11),  wobei der Steuerkolben (66) derart betätigt wird, dass eine Reaktion, welche auf einem Fluiddruck in einer Verstärkungsfluiddruckerzeugungskammer (121) basiert, und eine Bremsbetätigungseingabe von dem Bremsbetätigungselement (11) ausgeglichen sind, und wobei der Fluiddruckverstärker den Auslassfluiddruck in einer Fluiddruckerzeugungsquelle (12) entsprechend einer axialen Betätigung des Steuerkolbens (66) reguliert, um auf die Verstärkungsfluiddruckerzeugungskammer (121) zu wirken,  so dass ein Hauptzylinder (23, 24) der Bremsvorrichtung entsprechend dem Fluiddruck in der Verstärkungsfluiddruckerzeugungskammer (121) betätigt wird,  wobei der Steuerkolben (66) eine zylindrische Form aufweist und der Hubsimulator (14) ein Eingabeelement (194), das im Steuerkolben (66) verschiebbar in axialer Richtung untergebracht ist und mit dem Bremsbetätigungselement (11) verbunden ist, und einen elastischen Gummikörper (199) enthält, welcher zwischen dem Eingabeelement (194) und dem Steuerkolben (66) angeordnet...
Patent DE-102006022071-B4 (DE)
Title: Electronic circuit arrangement has two evaluation circuits that assess two stored analog electrical quantities of memory cells and provide assessment result in digitized form
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G11C16/04
Filed: 2006-05-11
Granted: 2008-01-17
Abstract: The arrangement comprises a storage unit that stores two analog electrical quantities of memory cells, and an evaluation circuit that assesses the stored analog electrical quantities and provides an assessment result in digitized form. Another evaluation circuit assesses one of the stored analog electrical quantities with predetermined threshold value, and provides a assessment result in digitized form. Independent claims are included for the following: (1) a method for determining state of storage unit; and (2) a word/bit-line computer program for determining state of storage unit.
Patent DE-102006036949-B4 (DE)
Title: Herzklappenprothese
Inventor: AKDIS MUSTAFA
IPC: A61F2/24
Filed: 2006-08-06
Granted: 2008-09-11
Abstract: Herzklappenprothese,
umfassend Klappen und einen die Klappen tragenden Teil, wobei die Klappen
(70) derart in den die Klappen (70) tragenden Teil angebracht sind
und eine Form haben, dass sie dem Blutstrom, welcher durch die Herzklappenprothese
strömt,
neben der Strömungsrichtung
einen zusätzlichen
Rotationsvektor aufzwingt, so dass das Blut in einem spiralförmigen Strom
fließt,
dadurch gekennzeichnet, dass der die Klappen (70) tragende Teil
ein hülsenförmiger Innenkörper (60) ist,
welcher sich in einem hülsenförmigen Außenkörper (40) befindet,
wobei der hülsenförmige Innenkörper (60)
in dem hülsenförmigen Außenkörper (40)
entlang einer gemeinsamen z-Achse frei drehbar gelagert ist.
Patent DE-102006041365-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines pulsierenden elektromagnetischen Feldes mit Impulssteuerung
Inventor: KLOPP RAINER
IPC: A61B5/145
Filed: 2006-08-28
Granted: 2010-09-02
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines pulsierenden elektromagnetischen Feldes mit Impulssteuerung, umfassend einen Impulsgenerator, der mit einer Spule zur Erzeugung eines elektromagnetischen Feldes verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Impulsgenerator in der Weise ausgestaltet ist, daß die von ihm ausgehenden Impulse periodische Impulse darstellen, die bogenförmig an- und absteigende Hüllkurven aufweisen mit harmonischem oder anharmonischem Schwingungsverlauf innerhalb der Hüllkurven, und  dass die Impulsfolge im Bereich von 1 Impuls/20 Minuten bis 4 Impulse/1 Minute liegt, wobei für die Impulsfolge Basisimpulse bis 90 μT und höhere Einzelimpulse bis 180 μT vorliegen und die Impulsbreite der Basisimpulse 10–60 ms beträgt und die Breite der Einzelimpulse 50–300 ms beträgt; und  dass einer Steuerung von Impulsfolge, Impulsbreite, Funktionstyp des Impulses und elektromagnetischer Flussdichte Messdaten zugrunde liegen, die mittels nichtinvasiver vitalmikroskopischer, spektrometrischer, Laser-Doppler- oder Sauerstoffpartialdruck-Messverfahren aus einem Target-Gewebe Merkmale der Mikrozirkulation des Blutes wiedergeben, wobei für den Funktionstyp solche Impulse mit Exponentialfunktionen ausgenommen sind.
Patent DE-102006050522-B4 (DE)
Title: Zuspannvorrichtung für eine mechanisch betätigbare Scheibenbremse
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F16H21/04
Filed: 2006-10-26
Granted: 2008-09-18
Abstract: Zuspannvorrichtung
(1) einer mechanisch betätigten
Scheibenbremse mit einem Bremssattel (15) und einem um einen am
Bremssattel (15) in einem Bremshebelschwenkpunkt (E) schwenkbar
angeordneten Bremshebel (2), welcher mit einem Druckstück (10)
zur Betätigung
eines Bremsbelags (11) direkt oder indirekt zusammenwirkend verbunden
ist, und welcher an seinem dem Bremshebelschwenkpunkt (E) gegenüber liegenden Endabschnitt
mit einem Aktuator (16) zur Einleitung einer Zuspannkraft in Wirkverbindung
steht, wobei die Zuspannvorrichtung (1) eine Mehrfachdrehgelenkkette
(19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrfachdrehgelenkkette
(19) den Bremshebel (2), einen Führungshebel (3)
und einen Koppelhebel (4) aufweist, wobei der Führungshebel mit einem Ende
am Bremssattel (15) um einen Führungshebelschwenkpunkt
(D) schwenkbar und mit seinem anderen Ende mit einem Koppelhebel
(4) um einen Lenkpunkt (C, C', C'') schwenkbar angebracht ist, und
wobei der Koppelhebel (4) mit dem dem Bremshebelschwenkpunkt (E)
gegenüber
liegenden Ende des Bremshebels (2) um einen Koppelpunkt (B, B',
B'') schwenkbar verbunden ist, und wobei der Koppelhebel (4)...
Patent DE-102007004651-B4 (DE)
Title: Tragetasche
Inventor: KRUSE ROCCO
IPC: A45C15/00
Filed: 2007-01-25
Granted: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Tragetasche, deren Körper einen Boden sowie rundum laufende, zusammenhängende Wände aufweist und einen oben offenen Stauraum umgibt, dessen oberseitige Öffnung verschließbar ist, mit einer zusammenlegbaren, insbesondere zusammenfaltbaren oder zusammenrollbaren Liegeunterlage sowie mit einem Kopf- und/oder Sitzkissen, mit wenigstens einer Trennwand innerhalb des Stauraums zur Aufteilung desselben in ein erstes Fach zur Aufnahme der zusammengelegten Liegeunterlage sowie in wenigstens ein weiteres Fach zur Aufbewahrung sonstiger Gegenstände, sowie mit einem zusätzlichen Fach zur Aufnahme des Kopf- und/oder Sitzkissens, und mit einem Deckel zum gemeinsamen Verschließen aller Fächer.
Patent DE-102007007566-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement-System, Speichermodul und Verfahren zum Betreiben eines Halbleiter-Bauelement-Systems
Inventor: SCHAFFROTH THILO
IPC: G11C7/00
Filed: 2007-02-15
Granted: 2012-08-23
Abstract: Halbleiter-Bauelement-System mit mehreren, insbesondere gestapelten Halbleiter-Bauelement-Chips (2a, 2b), wobei mindestens einer der Chips (2a) eine Einrichtung (105, 1005) aufweist zum Ermitteln, ob der Chip (2a) in einen Deaktivier-Modus gebracht werden soll, wobei im Deaktivier-Modus ein oder mehrere auf dem Chip (2a) vorgesehene Leitungen oder Netze mittels entsprechender Schalter mit Erd-Potential verbunden werden.
Patent DE-102007008097-B4 (DE)
Title: Lastabnormitäts-Detektionssystem und -verfahren
Inventor: ENDOU TAKESHI
IPC: B60Q11/00
Filed: 2007-02-19
Granted: 2013-08-22
Abstract: Lastabnormitäts-Detektionssystem (30), umfassend: einen Spannungsgenerator (10) zum Erzeugen einer bestimmten Spannung (Vs) entsprechend einer Menge eines Stroms (IL), welcher zu einer Last (2) fließt, welche außerhalb vorhanden ist, eine beurteilende Vorrichtung (4) zum Beurteilen, ob die Last (2) eine Abnormität aufweist oder nicht, durch ein Vergleichen eines Signals entsprechend der bestimmten Spannung (Vs) und eines Durchbrenn-Referenzwerts (T1) und/oder eines Kurzschluß-Referenzwerts (T2), und eine Auswahleinrichtung (6), um zu bewirken, daß einer des Durchbrenn-Referenzwerts (T1) und des Kurzschluß-Referenzwerts (T2) selektiv zu einem Eingabeabschnitt der beurteilenden Vorrichtung (4) eingegeben wird, wobei: der Spannungsgenerator (10) einen ersten Widerstand (R1), welcher zwischen einem anderen Eingabeabschnitt der beurteilenden Vorrichtung (4) und einem Referenzpotential angeordnet ist, und einen zweiten Widerstand (R2) beinhaltet, welcher parallel mit dem ersten Widerstand (R1) zwischen dem anderen Eingabeabschnitt der beurteilenden Vorrichtung (4) und dem Referenzpotential angeordnet ist, und die Auswahleinrichtung (6) bewirkt, daß der Durchbrenn-Referenzwert (T1) zu dem einen Eingabeabschnitt der beurteilenden Vorrichtung (4) eingegeben wird, und den Spannungsgenerator (10) regelt oder steuert, um nicht einen Stromweg über den zweiten Widerstand (R2) in dem Fall eines Überprüfens des Durchbrennens der Last (2) auszubilden, während bewirkt wird, daß der Kurzschluß-Referenzwert (T2) zu dem einen Eingabeabschnitt der beurteilenden Vorrichtung (4) eingegeben wird, und der Spannungsgenerator (10) geregelt oder gesteuert wird, um den Stromweg über den zweiten Widerstand (R2) in dem Fall eines Überprüfens des Kurzschlusses der Last (2) auszubilden.
Patent DE-102007008132-B4 (DE)
Title: Spannverfahren mit Nutzung einer Nullmarkierung
Inventor: LANG GÜNTER
IPC: B25B1/24
Filed: 2007-02-19
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zum Spannen von Werkstücken,bei dem in einem vorbereitenden Arbeitsschritt an den Werkstücken (1) Verformungen (18) angebracht werden, die lediglich als Kupplungselemente beim Spannen mit einer entsprechenden Vorsprünge (11) aufweisenden Spannvorrichtung dienen, sonst aber keine Funktion haben, und die in einheitlichen Abständen angeordnet und den Vorsprüngen (11) zugeordnet und diesen entsprechend geformt sind, undbei dem die Werkstücke (1) dann mit Spannbacken (2, 3), die zum reibschlüssigen Halten an ihren Spannbacken (2, 3) Anlageflächen (6) aufweisen und die zur formschlüssigen Positionierung und Lagesicherung zu den Verformungen (18) komplementäre Formschlusselemente (11) aufweisen, gemischt reib- und formschlüssig gespannt werden dadurch gekennzeichnet,dass in definierter Relativposition zu den Ausnehmungen (18) eine Markierung (18a) angebracht wird unddass die wenigstens eine gesondert angebrachte Markierung (18a) zur Bezeichnung einer Vorzugslage vorgesehen ist.
Patent DE-102007009566-B4 (DE)
Title: Getriebe-Antriebseinheit mit gehäusefestem Lagerbolzen
Inventor: HAUSSECKER WALTER
IPC: B60J7/057
Filed: 2007-02-27
Granted: 2021-07-22
Abstract: Getriebe-Antriebseinheit (10), insbesondere zum Verstellen beweglicher Teile im Kraftfahrzeug, mit einem einen kreisförmigen Gehäuseboden (24) aufweisenden Getriebegehäuse (14), in dem ein Getriebezahnrad (20) auf einem gehäusefesten - sich in axialer Richtung (30) erstreckenden - Lagerbolzen (22) drehbar gelagert ist, wobei sich der Gehäuseboden (24) über verschiedene axial beabstandete Ebenen (28) erstreckt, und der Gehäuseboden (24) zusammen mit dem Lagerbolzen (22) einstückig mittels Spritzguß-Verfahren gefertigt ist, wobei der Lagerbolzen (22) als Hohlwelle (26) ausgebildet ist, die an beiden Enden (72) offen ist, und der Gehäuseboden (24) in radialer Richtung (48) kontinuierlich trompetentrichterförmig in die Wandung (56) der Hohlwelle (26) übergeht.
Patent DE-102007010861-B4 (DE)
Title: Kosmetisches Lichtschutzmittel
Inventor: GOLZ-BERNER KARIN
IPC: A61K8/97
Filed: 2007-03-01
Granted: 2008-11-20
Abstract: Kosmetisches
Lichtschutzmittel, dadurch gekennzeichnet, dass es den Wellenlängenbereich von
250 nm bis 1400 nm erfasst und wenigstens folgende Bestandteile
umfasst  (a) als UVA-Filter wenigstens Methylene Bis-Benzotriazolyl Tetramethylbutylphenol;  (b)
wenigstens eine Filtersubstanz für
UVB-Strahlung;  (c) Sanddornöl
mit einem Brechungsindex von 1,4 bis 1,59 und einen Feststoff mit
einer Teilchengröße d 50  von 3 bis 50 μm, ausgewählt unter Citrin, Topas, Amethyst,
Rubin, Glas mit einem Brechungsindex von 1,500 bis 1,599 bei 587,6 nm;  (d)
wenigstens ein Infrarot-absorbierendes Glas mit einer Teilchengröße d 50  von 5 bis 50 μm;  (e) eine radikalfangende
Substanz oder ein Substanzgemisch;  wobei der Anteil der lichtschützenden
Substanzen (a) bis (d) insgesamt im Bereich von 9 bis 32 Gew-% liegt,
und der Rest bis 100% kosmetische Hilfsstoffe, Trägerstoffe
oder Gemische davon sind.
Patent DE-102007021964-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur dreidimensionalen Erfassung von Objektoberflächen
Inventor: SOELL SANDRA
IPC: G01B11/24
Filed: 2007-05-10
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur dreidimensionalen optischen Erfassung von Objektoberflächen (2) eines Objektes (1) mit den folgenden Merkmalen: – es wird eine Leuchtenanordnung (L) verwendet, worüber die zu erfassende und/oder auszuleuchtende Oberfläche (2) eines Objektes (1) ausgeleuchtet wird, – es wird mindestens eine Kamera (K) zur Aufnahme eines Bildes der zu erfassenden Oberfläche (2) des Objektes (1) verwendet, – es wird eine Auswertevorrichtung verwendet, mittels der aus der in der Kamera bzw. den Kameras (K) erhaltenen Helligkeitsverteilung (I) die Höhengradienten der zu erfassenden Oberfläche (2) in zwei Richtungen (vorzugsweise in X- und Y-Richtung) ermittelt werden, und – es wird eine Leuchtenanordnung (L) mit zumindest drei Leuchten (L1, L2, L3) verwendet, – die zumindest drei Leuchten (L1, L2, L3) strahlen mit unterschiedlichen Wellenlängen, – es wird eine Auswerteoptik und/oder Auswerteelektronik verwendet, mittels der die von der zu erfassenden Oberfläche (2) des Objektes (1) erfassten Helligkeitsverteilungen für die unterschiedlichen...
Patent DE-102007033676-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zur Drehmomentübertragung und Verfahren zur Drehmomentübertragung mit einer derartigen Kupplungsvorrichtung
Inventor: GENSTER ALBERT
IPC: H02K49/06
Filed: 2007-07-17
Granted: 2014-11-27
Abstract: Kupplungsvorrichtung zur Drehmomentübertragung  mit einem antreibbaren Rotorteil (2) mit Permanentmagneten (11, 14), die ein magnetisches Feld erzeugen,  über das ein Drehmoment vom Rotorteil (2) über ein am Ankerteil befestigtes Hystereseteil (4) auf das Ankerteil (3) übertragbar ist, welches drehfest mit einer Abtriebswelle (5) verbunden ist  und mit einem Statorteil (1),  in dem ein Elektromagnet (15) angeordnet ist,  mittels dessen in dem Rotorteil (2) ein magnetischer Fluss induzierbar ist,  der zur Einstellung eines Drehmomentes vom Rotorteil (2) auf das Ankerteil (3) dient,  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen dem Statorteil (1) und dem Ankerteil (3) eine Synchronkupplung (31) angeordnet ist, welche Drehmomente über magnetische Kräfte überträgt.
Patent DE-102007042108-B4 (DE)
Title: Elektronenquelle mit zugehöriger Messwerterfassung
Inventor: BERK JAN
IPC: A61B6/03
Filed: 2007-09-05
Granted: 2010-02-11
Abstract: Elektronenquelle, mit einem eine Elektronenemissionskathode (9, 10) aufweisenden Elektronenemitter (7, 8), einer zur Energieversorgung der Elektronenemissionskathode (9, 10) vorgesehenen Hochspannungseinheit (2), sowie einer zur Ansteuerung der Hochspannungseinheit (2) vorgesehenen Niederspannungseinheit (3), wobei zwischen der Hochspannungseinheit (2) und der Niederspannungseinheit (3) eine elektrisch isolierende Datenübertragungsstrecke (16, 17, 18) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Hochspannungseinheit (2) eine Signalverarbeitungseinheit (19) integriert ist, welche zur Verarbeitung mindestens eines den Elektronenemitter (7, 8) betreffenden Messwerts, welcher einen Rückschluss auf die Temperatur des Elektronenemitters (7, 8) zulässt, ausgebildet ist.
Patent DE-102007043447-B4 (DE)
Title: Katalysatorträger mit erhöhter thermischer Leitfähigkeit
Inventor: HAGEMEYER ALFRED DR
IPC: B01J21/18
Filed: 2007-09-12
Granted: 2014-02-13
Abstract: Katalysatorträger, insbesondere für den Einsatz in der Synthese von Vinylacetat-Monomer, umfassend eine offenporige Matrix, die aus einem einen säurebehandelten kalzinierten Bentonit enthaltenden Material gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Matrix elementarer Kohlenstoff verteilt enthalten ist.
Patent DE-102007049879-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Fahrzeugkupplung
Inventor: DZINIC MIRO
IPC: F16D25/08
Filed: 2007-10-18
Granted: 2016-07-28
Abstract: Betätigungseinrichtung (1) für eine Fahrzeugkupplung, umfassend einen Zylinder (3) mit einem Boden (27), wobei der Zylinder (3) einen Arbeitsraum (9) begrenzt, in dem ein Kolben (5) in Abhängigkeit des Druckniveaus eine Betriebsbewegung ausführt, wobei der Arbeitsraum (9) über eine Anschlussöffnung (14) im Boden (27) und einer Aussparung (25) in einer zylinderseitig befestigten Anschlussplatte (11) mit Druckmedium versorgt wird, wobei ein Druckmediumanschluss (13) einen Befestigungsflansch (17) aufweist, der die Aussparung (25) in der Anschlussplatte (11) durchdringt, wobei der Befestigungsflansch (17) eine in Richtung des Arbeitsraums (9) weisende Stirnfläche (19) und eine in Richtung der Anschlussplatte (11) weisende Fixierfläche (21) aufweist, wobei der Druckmediumanschluss (13) zumindest mit seiner Fixierfläche (21) an der Betätigungseinrichtung (1) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussplatte (11) im Bereich der Aussparung (25) taschenförmig ausgeformt ist, so dass die Stirnfläche (19) des Druckmediumanschlusses (13) außenseitig am Boden (27) des Zylinders (3) und die Fixierfläche (21) an der Anschlussplatte (11) anliegen.
Patent DE-102007050162-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung und Kalibrierung des Hochfrequenzteils von Basisstationen
Inventor: MELLEIN HEINZ
IPC: H04W24/00
Filed: 2007-10-19
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zum Prüfen und Kalibrieren einer Hochfrequenzverarbeitungseinrichtung (15, 24, 45), wobei die Hochfrequenzverarbeitungseinrichtung (15, 24, 45) im Nutzbetrieb Teil eines Kommunikationssystems ist, wobei das Kommunikationssystem aus zumindest einer Basisbandverarbeitungseinrichtung (14, 20) (14, 20) und zumindest einer Hochfrequenzverarbeitungseinrichtung (15, 24, 45) besteht,  wobei die Basisbandverarbeitungseinrichtung (14, 20) und die Hochfrequenzverarbeitungseinrichtung (15, 24, 45) im Nutzbetrieb über eine digitale Schnittstelle (23, 50, 51, 54, 61) kommunizieren, und  wobei die Hochfrequenzverarbeitungseinrichtung (15, 24, 45) bei der Prüfung über die digitale Schnittstelle (23, 50, 51, 54, 61) gesteuert wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Hochfrequenzverarbeitungseinrichtung (15, 24, 45) auch bei der Kalibrierung über die digitale Schnittstelle (23, 50, 51, 54, 61) gesteuert wird,  dass die Hochfrequenzverarbeitungseinrichtung (15, 24, 45) aus einer Zwischenfrequenzverarbeitungseinrichtung (43) und einer Hochfrequenzmodulationseinrichtung (451) besteht,  dass die Zwischenfrequenzverarbeitungseinrichtung (43) im Nutzbetrieb über die digitale Schnittstelle (23, 50, 51) mit der Basisbandverarbeitungseinrichtung (14, 20) kommuniziert, und  dass die Hochfrequenzverarbeitungseinrichtung (15, 24, 45) während der Prüfung und Kalibrierung mittels der Zwischenfrequenzverarbeitungseinrichtung (43) über die digitale Schnittstelle (50, 51) gesteuert wird.
Patent DE-102007061366-B4 (DE)
Title: Elektrostatischer Abscheider mit Sicherungseinrichtung
Inventor: STEINER DIETMAR
IPC: B03C3/34
Filed: 2007-12-19
Granted: 2010-11-18
Abstract: Elektrostatischer Abscheider (1), insbesondere für eine Abgasleitung (2) einer Heizungsanlage, mit einem Strömungskanal (3) mit einer Kanalwandung (4) und einem Kanalinneren (5), durch welchen ein Partikel beinhaltendes Abgas (P) in einer Strömungsrichtung strömt, und einer sich in dem Kanalinneren (5) im Wesentlichen in Strömungsrichtung (P) erstreckenden, aus dem Strömungskanal (3) herausnehmbaren Elektrode (6), zur Bildung eines elektrischen Feldes zwischen der Elektrode (6) und der Kanalwandung (4), wobei die Elektrode (6) über eine die Kanalwandung (4) kontaktierende Elektrodenhalterung (9) lösbar an der Kanalwandung (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass weiter eine Sicherungseinrichtung (10) umfasst ist, welche verhindert, dass bei einem Aufheben eines Kontaktes zwischen der Elektrodenhalterung (9) und der Kanalwandung (4) der Elektrode (6) elektrische Ladung zugeführt wird, indem die Sicherungseinrichtung (10) weiter eine Entladungseinrichtung (11) umfasst, welche bei dem Aufheben des Kontaktes ein zumindest teilweises Entladen der Elektrode (6) bewirkt.
Patent DE-102007061453-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Senders und Funksender
Inventor: CAMUFFO ANDREA
IPC: H04B17/11
Filed: 2007-12-20
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines Senders, der einen Sender-Regelkreis aufweist, • wobei eine elektrische Größe in den Sender eingegeben wird; • wobei mindestens eine Vorwärtspfad-Charakteristik-Größe des Sender-Regelkreises gemessen wird, die abhängig ist von der eingegebenen elektrischen Größe; • wobei mindestens eine Rückwärtspfad-Charakteristik-Größe des Sender-Regelkreises gemessen wird, die abhängig ist von der eingegebenen elektrischen Größe; • wobei der Sender kalibriert wird abhängig von der gemessenen mindestens einen Vorwärtspfad-Charakteristik-Größe und der gemessenen mindestens einen Rückwärtspfad-Charakteristik-Größe; • wobei bei dem Messen der Vorwärtspfad-Charakteristik-Größe und der Rückwärtspfad-Charakteristik-Größe der Sender-Regelkreis geschlossen ist; oder • wobei bei dem Messen der Vorwärtspfad-Charakteristik-Größe und der Rückwärtspfad-Charakteristik-Größe der Sender-Regelkreis offen ist.
Patent DE-102007063000-B4 (DE)
Title: Lüftungssystem für Großraumflugzeug mit Druckausgleichskabine
Inventor: ZAMBERGS JURIJS
IPC: B64D13/00
Filed: 2007-12-21
Granted: 2010-04-29
Abstract: Lüftungssystem für ein Großraumflugzeug (1) mit einer Druckausgleichskabine, das umfasst:  eine Kompressoreinrichtung (2) mit einem Wärmetauscher zum Ansaugen von Luft aus einem Eingangsreservoir (8) und zum Erzeugen eines Überdrucks in wenigstens einem Ausgangsreservoir (9),  mehrere Luftauslässe in der Druckausgleichskabine, die mit dem Ausgangsreservoir (9) der Kompressoreinrichtung (2) verbunden sind, und  wenigstens einen Luftansaugstutzen in der Druckausgleichskabine,  wobei der Volumenstrom durch wenigstens einen der Luftauslässe durch jeweils ein Volumenstromstellglied (10, 11, 12) eingestellt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Volumenstromstellglied (10, 11, 12) umfasst:  eine Durchlassblende (13; 18) mit einem vorgegebenen lichten Querschnitt in einem Rohrabschnitt,  einen elektronischen Speicher (14) zum Abspeichern von Blendenparametern und eine Sendeeinrichtung (14, 15) zum Übertragen der Blendenparameter aus dem Speicher an ein externes Empfangsgerät,  wobei die Durchlassblende (13; 18) eine Lochblende ist,  die Sendeeinrichtung eine Antenne (15) umfasst und  der Speicher und die Sendeeinrichtung...
Patent DE-102008004191-B4 (DE)
Title: Abschließbarer Vorreiber
Inventor: OSSWALD JOACHIM
IPC: E05B57/00
Filed: 2008-01-11
Granted: 2016-01-14
Abstract: Abschließbarer Vorreiber zum Einbau in einen Vorreiberausbruch einer Tür, Klappe oder dergleichen, insbesondere einer Schaltschranktür, mit einem in dem Vorreiberausbruch drehfest festsetzbaren Drehriegellager (1) und einem hierin rotatorisch zwischen zwei Endlagen verstellbar gelagerten Drehriegel (2), auf dem eine Handhabe mit einem das Drehriegellager (1) umgreifenden Grundgehäuse (3) angeordnet ist, mit einem in dem Grundgehäuse (3) angeordneten schlüsselbetätigbaren Standardprofilhalbzylinder (4) zur Überführung eines in dem Grundgehäuse (3) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer die Verstellung des Drehriegels (2) ermöglichenden Öffnungsstellung verschieblich angeordneten Riegelelements (5) in einen Entriegelungszustand, wobei das Riegelelement (5) in Verriegelungsstellung zum Eingriff in eine von dem Drehriegellager gebildete Riegelaufnahme (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement (5) als ein im wesentlichen L-förmig profilierter Schieber (5) mit zwei Schenkeln (8, 9) ausgebildet ist, wobei auf den Seitenflächen des einen Schenkels (8) jeweils zumindest eine Führungsrippe (10) angeordnet ist, die in einer Nut (11) des Grundgehäuses (3) geführt ist.