baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016003340-T5 (DE)
Title: Fluidbalg, fluidbalg-herstellungsverfahren, blutdruckmessmanschette  und blutdruckmessgerät
Inventor: TORIHAMA TAKASHI
IPC: A61B5/022
Filed: 2016-03-18
Abstract: Ein Fluidbalg der vorliegenden Erfindung beinhaltet viele Segmentbälge (41, 42 und 43). Die Segmentbälge (41, 42, 43) sind jeweils durch Falten einer Folie in der Hälfte in einer Breitenrichtung X, welche sich entlang einer Arterie erstreckt, welche durch den Messort führt, Schweißen oder Anheften von Randteilbereichen auf einer Seite gegenüber zu dem Faltort für das Falten in der Hälfte und Schweißen oder Anheften von Randteilbereichen in einer längsartigen Richtung Y gebildet. Die vielen Segmentbälge (41, 42, 43) sind in einer Breitenrichtung orthogonal zu dem Messort gebildet und sind integriert, und die Faltorte sind abwechselnd auf gegenüberliegenden Seiten in der Breitenrichtung angeordnet.
Patent DE-112016004049-T5 (DE)
Title: Fahrassistenzverfahren und Fahrassistenzvorrichtung und diese benutzendes Programm
Inventor: NAKAI WATARU
IPC: H04N7/18
Filed: 2016-09-01
Abstract: Eine Überwachungszielverwaltungseinheit spezifiziert ein Überwachungsziel auf Basis von Fahrzeugumgebungsinformation, die von einem Fahrzeugumgebungsbildsensor erhalten wird, der an einem Fahrzeug angebracht ist. Eine Anzeigesteuereinheit hebt das Überwachungsziel, das durch die Überwachungszielverwaltungseinheit spezifiziert ist, hervor. Eine Bedienungssignaleingabeeinheit empfängt eine Benutzereingabe zum Aktualisieren des Überwachungsziels, das durch die Überwachungszielverwaltungseinheit spezifiziert ist. Die Überwachungszielverwaltungseinheit aktualisiert ein Überwachungsziel, wenn die Bedienungssignaleingabeeinheit eine Benutzereingabe empfängt.
Patent DE-112017004758-T5 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum reduzieren des stromverbrauchs von rechenvorrichtungen
Inventor: JONES DERRICK A
IPC: G06F1/32
Filed: 2017-08-07
Abstract: Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Herstellungsartikel zum Reduzieren des Stromverbrauchs von Rechenvorrichtung werden offenbart. Beispiele bestimmen eine Leerlaufperiode auf Basis von Hardwareresidenz der Rechenvorrichtung und legen einen Timer zum Aufwecken einer zentralen Verarbeitungseinheit (CPU) aus einem Zustand mit niedriger Leistung nach der Leerlaufperiode fest, wobei die CPU den Leerlaufzustand mit niedriger Leistung in Reaktion auf den Ablauf der Leerlaufperiode zu verlassen hat.
Patent DE-112017005905-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Brennstoffzellen und Brennstoffzelle
Inventor: MIHARA TERUYOSHI
IPC: H01M8/1226
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzelle mit hoher Lebensdauer gegen einen wiederholten Wärmezyklus, der sich aus Start- und Stoppvorgängen ergibt, sowie eine Brennstoffzelle. Die vorliegende Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzelle, die mit wenigstens einer Festelektrolytschicht und einer Vielzahl von Elektroden versehen ist, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: einen Stapelschritt zum Stapeln der Festelektrolytschicht und der Elektroden zum Bilden eines Schichtkörpers mit den auf beiden Oberflächen der Festelektrolytschicht vorgesehenen Elektroden (Schritt S1); einen ersten Spannungsanlegeschritt zum Anlegen einer Spannung mit einer ersten Polarität an die Elektroden, die einander zugewandt sind, wobei die Festelektrolytschicht dazwischen angeordnet ist (Schritt S2); und einen zweiten Spannungsanlegeschritt zum Anlegen einer Spannung mit einer zweiten Polarität, die der ersten Polarität entgegengesetzt ist, an die Elektroden, die einander zugewandt sind, mit der dazwischen angeordneten Festelektrolytschicht (Schritt S3).
Patent DE-112018000185-T5 (DE)
Title: Kanalqualitätsindikatortabellengestaltung für breitband-abdeckungsverbesserung in multefire-systemen
Inventor: Ye Qiaoyang
IPC: H04L1/08
Filed: 2018-03-09
Abstract: Es wird eine Technologie für ein Benutzergerät (UE) offenbart, das betrieben werden kann, um Kanalqualitätsangabe(CQI)-Informationen einem gNB (Next Generation NodeB) bei einer Breitband-Abdeckungsverbesserung (WCE) für ein MulteFire-System mitzuteilen. Das UE kann einen Codierungsratenskalierungsfaktor decodieren, der von dem gNB bei der WCE für das MulteFire-System erhalten wird. Das UE kann einen Kanal zwischen dem gNB und dem UE messen. Das UE kann eine Modulations- und Codierungsrate auf Grundlage der Kanalmessung zwischen dem gNB und dem UE messen. Das UE kann die Modulations- und Codierungsrate unter Verwendung des Codierungsratenskalierungsfaktors zum Bilden einer skalierten Modulations- und Codierungsrate skalieren. Das UE kann einen CQI-Index auswählen, der der skalierten Modulations- und Codierungsrate entspricht. Das UE kann den CQI-Index zum Senden zu dem gNB in einem Kanalzustandsinformations(CSI)-Bericht codieren.
Patent DE-112018003215-T5 (DE)
Title: Verwalten mobiler Objekte
Inventor: UNNO ASUKA
IPC: H04W4/02
Filed: 2018-06-15
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung kann ein Verfahren, ein Computerprogrammprodukt und ein Computersystem zum Verwalten mobiler Objekte beinhalten. Die Ausführungsform kann durch ein erstes Datenverarbeitungssystem eine Mehrzahl von mobilen Objekten verwalten, die sich innerhalb eines geografischen Raumes bewegen. Das Verwalten der Mehrzahl von mobilen Objekten kann bei der Bewegung der Mehrzahl von mobilen Objekten unterstützen. Die Ausführungsform kann ermitteln, ob es sich bei einem ersten mobilen Objekt aus der Mehrzahl von mobilen Objekten um ein echtes mobiles Objekt handelt, und zwar beruhend auf Informationen eines ersten Sensors, die von dem ersten mobilen Objekt empfangen wird. Die Ausführungsform kann von dem ersten mobilen Objekt empfangene Informationen für das Verwalten der Mehrzahl von mobilen Objekten verwenden, die sich innerhalb des geografischen Raums bewegen, und zwar beruhend auf dem Feststellen, dass es sich bei dem ersten mobilen Objekt um das echte mobile Objekt handelt.
Patent DE-112018003878-T5 (DE)
Title: Akkumulatoren mit polymerelektrolytkompositen auf basis von tetraedrischen arylboratknoten
Inventor: HELLSTROM SONDRA
IPC: H01M10/052
Filed: 2018-07-31
Abstract: Festelektrolyte verfügen über eine günstige Kombination von Eigenschaften wie eine hohe Leitfähigkeit, eine hohe Überführungszahl, optimale Verarbeitbarkeit und geringe Sprödigkeit. Ein Kompositelektrolyt weist eine gewisse Menge von einer Klasse von Netzwerkpolymerelektrolyten mit einer hohen Überführungszahl und einer hohen Leitfähigkeit bei Zimmertemperatur sowie eine zusätzliche polymere Komponente auf, die zur mechanischen Integrität und/oder Verarbeitbarkeit beiträgt. Die Festelektrolyten können ein Netzwerkpolymer mit verknüpften Knoten, die aus einer tetraedrischen Arylboratzusammensetzung aufgebaut sind, und ein lineares Polymer aufweisen, das mit dem Netzwerkpolymer zu einem Komposit kombiniert ist. Die Festelektrolyten können in Dünnschichten und in Feststoffakkumulatoren verwendet werden.
Patent DE-112018004049-T5 (DE)
Title: Dämpfer
Inventor: SHIMAZAKI SATOSHI
IPC: F16F9/508
Filed: 2018-08-03
Abstract: Ein Dämpfkraft-Erzeugungsmechanismus, der in diesem Dämpfer vorgesehen ist, umfasst einen Ventilhauptkörper (31), der von einem Durchgang (76) durchdrungen ist, in dem ein Arbeitsfluid strömt, einen im Wesentlichen kreisförmigen äußeren Sitz (61), der so gebildet ist, dass er in dem Ventilhauptkörper (31) hervorspringt, sodass ein Öffnungsabschnitt (77) des Durchgangs (76) umgeben ist, einen inneren Sitz, der gebildet ist, zu einer nach innen gerichteten Seite des äußeren Sitzes (61) hervorzustehen, und eine Scheibe (115), die in dem äußeren Sitz (61) und dem inneren Sitz sitzt. Der äußere Sitz (61) weist einen sich in der Breite verjüngenden Abschnitt (65) auf, von dem sich eine Breite in einer radialen Richtung hin zu der Scheibe (115) verjüngt. Die Scheibe (115) ist dem sich in der Breite verjüngenden Abschnitt (65) in der radialen Richtung in einem Zustand zugewandt, in dem sie in dem äußeren Sitz (61) sitzt. Eine Strömungskanalfläche zwischen der Scheibe (115) und dem sich in der Breite verjüngenden Abschnitt (65) wird größer, wenn die Scheibe (115) und der sich in der Breite verjüngende Abschnitt (65) einander in der radialen Richtung nicht zugewandt sind, als wenn sie einander zugewandt sind.
Patent DE-112019001829-T5 (DE)
Title: Objektpositionserfassungssystem
Inventor: MAEKAWA TAKUYA
IPC: G01S13/87
Filed: 2019-04-23
Abstract: Es ist ein Objektpositionserfassungssystem vorgesehen, durch das die Positionen von Erfassungsobjekten genau ermittelt werden, die Genauigkeit einer Paarbildung verbessert wird und die Genauigkeit einer Erfassung von Erfassungsobjekten verbessert wird. Bei Radarvorrichtungen 2A, 2B werden durch eine Empfangsantenne 31 Empfangswellen empfangen, die infolge dessen, dass von einer Sendeantenne 25 gesendete Sendewellen durch eine Mehrzahl von Zielen T1, T2, T3, T4, ... und Tm reflektiert werden, zurückkehren, und relative Entfernungen zu der Mehrzahl von Zielen T1, T2, T3, T4, ... und Tm werden ausgehend von einer Schwebungsfrequenz der Sendewellen und der Empfangswellen ohne die Verwendung von Positionsinformationen jeder der Sendewellen und der Empfangswellen berechnet. Eine Rechenvorrichtung 4 ist mit einer Paarbildungseinrichtung und einer Positionsberechnungseinrichtung versehen. Die Paarbildungseinrichtung führt anhand einer Mehrzahl verschiedener Verfahren eine Paarbildung zum Festlegen einer Kombination relativer Entfernungen für dasselbe Ziel aus den relativen Entfernungen zu der Mehrzahl von Zielen T1, T2, T3, T4, ... und Tm, die durch die Radarvorrichtungen 2A, 2B berechnet werden, durch.
Patent DE-112020001158-T5 (DE)
Title: Autonomer-Parkservice-System, Autonomer-Parkservice-Programm und Speichermedium
Inventor: KHUREWATTANAKUL SIRINDA
IPC: B60W30/06
Filed: 2020-03-02
Abstract: Eine Temporärer-Schlüssel-Erzeugungseinheit (204) einer Terminalvorrichtung (200) erzeugt einen temporären Schlüssel und überträgt den temporären Schlüssel an ein Fahrzeug (300) und eine Servervorrichtung (400). Wenn der temporäre Schlüssel, der von der Terminalvorrichtung übertragen wird, empfangen wird, überträgt eine Parkposition-Bestimmungseinheit (405) Zielpositionsinformationen, die eine Zielparkposition kennzeichnen, und den temporären Schlüssel an das Fahrzeug. Wenn ein Verifizierungsergebnis durch eine Schlüsselverifizierungseinheit (303) wahr ist, erzeugt eine Fahrplanungseinheit (306, 311, 313) einen Fahrplan, der eine Strecke zu der Zielparkposition enthält, basierend auf den Zielpositionsinformationen und überträgt diese den Fahrplan an die Servervorrichtung. Wenn der Fahrplan, der von dem Fahrzeug übertragen wird, empfangen wird, verifiziert eine Planverifizierungseinheit (406), ob der Fahrplan verfügbar ist, und überträgt diese an das Fahrzeug verfügbare Informationen, die kennzeichnen, dass der Fahrplan verfügbar ist, wenn der Fahrplan als verfügbar verifiziert wird. Wenn die verfügbaren Informationen, die von der Servervorrichtung übertragen werden, empfangen werden, führt eine Autonomes-Fahren-Steuerungseinheit (307) die Autonomes-Fahren-Steuerung des Fahrzeugs gemäß dem Fahrplan, der durch die Fahrplanungseinheit erzeugt wird, aus.
Patent DE-112020006997-T5 (DE)
Title: Proteinöses erzeugnis aus biertreber und verfahren zu dessen erzeugung
Inventor: GORDILOV OLEG GRIGORIEVICH
IPC: A23J1/12
Filed: 2020-04-13
Abstract: (57) Die Erfindung betrifft die Nahrungsmittelindustrie, im Einzelnen ein Verfahren zur Verarbeitung des Biertrebers. Die Erfindung ermöglicht es, den Anteil der aus dem Biertreber gewonnenen Nährstoffe auf 90 - 95 % und den Proteingehalt des proteinösen Gerstenkonzentrats auf 50 - 65 Masse-% im Trockenrückstand zu erhöhen. Das Verfahren besteht dabei aus: Zerbröseln des Biertrebers in einem Vibrationssieb, Zerkleinern in einer Kolloidmühle unter Beigabe von Wasser oder Fugat in einem Verhältnis von 0,5 - 1 bis 1 : 1 relativ zum Biertreber, um eine homogene pastöse Masse aus dem Biertreber zu erhalten, gefolgt durch Verarbeiten der Masse in einem Schneckenextraktor, um diese weiter zu zerkleinern und in 2 Anteile zu teilen: eine Suspension mit 90 - 95 % Hydratation und zerkleinerte Biertreber-Schalen mit 60 - 75 % Hydratation, die zur weiteren industriellen Verwertung geeignet sind. Danach wird die Suspension einer mechanischen Filtration unterzogen, um zerkleinerte Schalenreste zu entfernen, mittels einer Pumpe in einen Auffangbehälter überführt, und anschließend auf eine Hydratation von höchstens 7 % getrocknet.
Patent DE-112021000759-T5 (DE)
Title: Roboterkalibriervorrichtung
Inventor: HASUO TAKESHI
IPC: B25J19/00
Filed: 2021-01-20
Abstract: Eine Kalibriervorrichtung (1) für einen Roboter, der eine Linearbewegungsachse (101), die einen Schieber (104) entlang einer geraden Linie bezüglich einer Basis (103) bewegt, und eine Endachse (102), die dahingehend gestützt wird, um eine Drehachse bezüglich des Schiebers (104) drehbar zu sein, umfasst, umfasst: eine erste Kalibrierfixierungsvorrichtung (2), die an der Endachse (102) fixiert ist; und eine zweite Kalibrierfixierungsvorrichtung (3), die an der Basis (103) fixiert ist. Die erste Kalibrierfixierungsvorrichtung (2) umfasst eine erste Kalibrierfläche (4), die aus einer die Drehachse enthaltenden Ebene oder einer parallel zu der Ebene verlaufenden flachen Fläche gebildet wird, und eine zweite Kalibrierfläche (5), die sich nicht ändert, selbst wenn sich die erste Kalibrierfixierungsvorrichtung (2) alleine um die Drehachse dreht. Die zweite Kalibrierfixierungsvorrichtung (3) detektiert eine Position der ersten Kalibrierfläche (4), wenn die erste Kalibrierfixierungsvorrichtung (2) um die Drehachse gedreht wird, und eine Position der zweiten Kalibrierfläche (5), wenn die erste Kalibrierfixierungsvorrichtung (2) entlang der geraden Linie bewegt wird.
Patent DE-112021000809-T5 (DE)
Title: Vorrichtung für maschinelles Lernen, Vorhersage für maschinelles Lernen, Vorhersage des Bearbeitungszustands und Steuerungsvorrichtung
Inventor: OGINO HIDEO
IPC: B24B39/00
Filed: 2021-01-25
Abstract: Der Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, ein erlerntes Modell zu erstellen, das mit hoher Präzision einen Bearbeitungszustand eines bearbeiteten Werkstücks in einem Fall ausgibt, in dem ein Glattwalzprozess unter einer bestimmten Bearbeitungsbedingung durchgeführt wurde, ohne tatsächlich einen Bearbeitungsvorgang oder eine Simulation durchzuführen, und den Bearbeitungszustand mit hoher Präzision unter Verwendung des erlernten Modells vorherzusagen. Diese maschinelle Lernvorrichtung ist versehen mit: eine Eingabedaten-Erfassungseinheit, die bei einem Glattwalzprozess, bei dem eine Bearbeitungsoberfläche eines beliebigen Werkstücks mit einem beliebigen Werkzeug oberflächenbehandelt wird, als Eingabedaten Bearbeitungsinformationen einschließlich Information über das Werkstück vor dem Glattwalzprozess und Informationen über eine Bearbeitungsbedingung erfasst; eine Beschriftungseinheit, die Beschriftungsdaten erhält, die Informationen über den bearbeiteten Zustand anzeigen, einschließlich eines bearbeiteten Zustands des Werkstücks nach dem Polierprozess und der Oberflächenrauheit des Werkstücks, wenn der bearbeitete Zustand normal ist; und eine Lerneinheit, die überwachtes Lernen unter Verwendung der Eingabedaten und der so erhaltenen Beschriftungsdaten durchführt, um ein erlerntes Modell zu erzeugen, in das Bearbeitungsinformationen eines bevorstehenden Polierprozesses eingegeben werden und das Informationen über den bearbeiteten Zustand für den Glattwalzprozess ausgibt.
Patent DE-112021001245-T5 (DE)
Title: Turbine und Turbolader
Inventor: SATO WATARU
IPC: F01D9/06
Filed: 2021-06-10
Abstract: Eine Turbine weist Folgendes auf: ein Turbinenschaufelrad 17, das in einer Gehäuseeinheit 29 aufgenommen ist; zwei Turbinenschneckenströmungspfade 37a und 37b, die bezüglich des Turbinenschaufelrads 17 radial auswärts gewunden sind und bei einem Außenumfangsabschnitt der Gehäuseeinheit 29 an Positionen verbunden sind, die in einer Umfangsrichtung unterschiedlich voneinander sind; und zwei Schneckenauslässe 39a und 39b, die jeweils einen der zwei Turbinenschneckenströmungspfade 37a und 37b mit der Gehäuseeinheit 29 in Verbindung bringen, wobei die zwei Schneckenauslässe 39a und 39b entlang der Umfangsrichtung ausgebildet sind, mindestens einer der zwei Schneckenauslässe 39a und 39b eine Höhenverteilung hat, bei welcher eine Höhe in einer Axialrichtung an mindestens einem von stromaufwärtigen Enden E1a und E1b und stromabwärtigen Enden E2a und E2b geringer ist als eine umgebende Höhe.
Patent DE-112021001260-T5 (DE)
Title: System und verfahren zur beseitigung von verstopfungen in endoskopen
Inventor: SHELTON KURT G
IPC: A61B17/94
Filed: 2021-02-25
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Beseitigung von Verstopfungen eines Arbeitskanals in einer medizinischen Vorrichtung während eines Eingriffs in situ offenbart. Ein beispielhaftes Verstopfungsentfernungssystem umfasst einen Durchflusssensor zum Erfassen einer Durchflussrate durch einen Arbeitskanal und ein Steuerungsmodul zum Detektieren eines Kanalzustands, der das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer Verstopfung auf der Grundlage der Durchflussrate anzeigt. Bei Vorhandensein einer Kanalverstopfung kann das Steuerungsmodul eine oder mehrere der Spülquelle oder der Absaugquelle steuern, um eine Spülflüssigkeit bzw. einen Absaugdruck bereitzustellen, um den verstopften Kanal von der Verstopfung zu befreien. Das Steuerungsmodul kann eine oder mehrere der Spülstromrate oder der Absaugstromrate durch den Arbeitskanal anpassen, um einen gewünschten Druck der anatomischen Umgebung an dem anatomischen Zielbereich aufrechtzuerhalten, oder um eine gewünschte Durchflussbedingung in dem Arbeitskanal während des Eingriffs aufrechtzuerhalten.
Patent DE-112021001467-T5 (DE)
Title: Nutenloser motor
Inventor: YAMASHITA YUUJI
IPC: H02K21/14
Filed: 2021-01-15
Abstract: Ein nutenloser Motor enthält einen Rotor und einen Stator, der mit einer Spulenbaugruppe (230) ausgestattet ist, die aus einer Kombination einer Vielzahl von Spulen (210, 220) besteht. Jede der Spulen (210, 220) ist als eine Luftkernspule gestaltet, die ein Paar wirksamer Spulenabschnitte (214, 224) und ein Paar Spulenenden aufweist. Die Spulenbaugruppe (230) hat jeden der wirksamen Spulenabschnitte (214, 224) in Luftkernen der jeweils benachbarten Spulen (210, 220) angeordnet. Die Spulen (210, 220) umfassen erste Spulen (210), von denen jede nicht zwischen einer Mittellinie (L1) und jedem von äußeren Umrissen (L2) jeweils einer benachbarten der ersten Spulen (210) liegt.
Patent DE-112021002620-T5 (DE)
Title: Bidirektionale schnittstellenkonfiguration für speicher
Inventor: HUSH GLEN E
IPC: G06F13/40
Filed: 2021-04-28
Abstract: Einrichtungen und Verfahren können sich auf das Konfigurieren von Schnittstellenprotokollen für Speicher beziehen. Ein Schnittstellenprotokoll kann die Befehle definieren, die durch eine Speichervorrichtung unter Verwendung von Sendeempfängern, Empfängern und/oder Sendern einer Schnittstelle einer Speichervorrichtung empfangen werden. Ein Schnittstellenprotokoll, das durch eine Speichervorrichtung verwendet wird, kann unter Verwendung eines Decoders von Signalen implementiert werden, die über eine Vielzahl von Sendeempfängern der Speichervorrichtung bereitgestellt werden. Der durch eine Speichervorrichtung verwendete Decoder kann durch Setzen eines Modusregisters der Speichervorrichtung ausgewählt werden.
Patent DE-112021004139-T5 (DE)
Title: Messvorrichtung und messverfahren und messprogramm dafür
Inventor: YAMADA TOMOKI
IPC: H04N25/75
Filed: 2021-06-30
Abstract: Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Messvorrichtung, die den Einfluss von Rauschen effektiv reduzieren kann, sowie ein Messverfahren und ein Messprogramm dafür bereitzustellen. Eine Messvorrichtung (1) umfasst N (N ≥ 2) Sensoren (S0, S1, S2), eine Auswahleinheit (4), die dazu ausgebildet ist, eine vorbestimmte Kombination von Sensoren bei jeder Messung auszuwählen und auf der Basis von Messwerten, die von den ausgewählten Sensoren bereitgestellt werden, einen Erfassungswert an jeden von M (M < N) Sensoranschlüssen auszugeben, eine Erfassungseinheit (5), die dazu ausgebildet ist, den Erfassungswert zu ermitteln, der bei jeder Messung an jeden der M Sensoren ausgegeben wird, und eine Korrektureinheit (8), die dazu ausgebildet ist, nachdem die Messung L-mal ausgeführt wurde und basierend auf der Annahme, dass jeder von M × L Erfassungswerten, die von der Ermittlungseinheit erfasst werden, eine zeitabhängige Rauschkomponente enthält, jeden der M × L Erfassungswerte derart zu korrigieren, dass die zeitabhängige Rauschkomponente jedes der Erfassungswerte durch eine gemeinsame Rauschkomponente ersetzt wird, die durch Mittelung der L zeitabhängigen Rauschkomponenten entlang einer Zeitachse erhalten wird.
Patent DE-112021004546-T5 (DE)
Title: Verbundwerkstoffteil-Produktionssystem
Inventor: BAKIR METE
IPC: B29C51/00
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Gehäuse (2), eine an dem Gehäuse (2) angeordnete erste Form (3), eine zweite Form (4) die an dem Gehäuse (2) zur formschlüssigen Passung mit der ersten Form (3) geeignet angeordnet ist und die ermöglicht, die Platte (P) durch Anliegen an der ersten Form (3) unter Temperatur- und Druckeinwirkung geformt wird, einen Rahmen (5), der an dem Gehäuse (2) angeordnet ist und der es ermöglicht, dass die Verbundwerkstoffplatte (P) zu der ersten Form (3) und/oder der zweiten Form (4) getragen durch die Platte (P) transportiert wird.
Patent DE-112021004987-T5 (DE)
Title: Differential des ring-typs, das begrenzten schlupf und sperrfähigkeit kombiniert
Inventor: JARANDE SWAPNIL
IPC: F16H48/24
Filed: 2021-11-04
Abstract: Eine Differentialbaugruppe schließt eine erste Gehäusehälfte ein. Eine zweite Gehäusehälfte ist mit der ersten Gehäusehälfte verbunden. Die erste und zweite Gehäusehälfte definieren eine Getriebekammer. Die erste und zweite Gehäusehälfte schließen jeweils Taschen ein, die darin ausgebildet sind. Ein Differentialgetriebesatz ist in der Getriebekammer angeordnet. Erste und zweite Kupplungspakete sind in den Taschen zwischen der ersten und zweiten Gehäusehälfte und dem Differentialgetriebesatz angeordnet. Die Kupplungspakete greifen in die erste und zweite Gehäusehälfte und den Differentialgetriebesatz ein, wodurch sie einen begrenzten Schlupf definieren. Ein Sperrring ist in einem Hohlraum angeordnet, der in einer der ersten oder zweiten Gehäusehälften ausgebildet ist. Ein elektrischer Betätigungsmechanismus ist mit dem Sperrring gekoppelt, der den Sperrring selektiv in Eingriff mit dem Differentialgetriebesatz bewegt, wodurch das Differential gesperrt wird.
Patent AT-5420-U1 (AT)
Title: Mobiltelephon-ständer zum geneigten aufstellen eines mobiltelephons
Inventor: ZSINKA JULIUS
IPC: A47G29/00
Filed: 2001-01-16
Abstract: Ein Mobiltelephon-Ständer zum geneigten Aufstellen eines Mobiltelephons umfaßt einen ersten, parallel zur Unterlage (11) sich erstreckenden und auf dieser aufliegenden Auflageschenkel (1) zur Abstützung des Mobiltelephons (10) nach unten, einen mit dem Auflageschenkel (1) verbundenen Zwischenschenkel (2), der mit dem Auflageschenkel (1) einen zwischen der Oberseite des Auflageschenkels (1) und der Vorderseite des Zwischenschenkels (2) gemessenen Winkel zwischen 60o und 95o einschließt, und einen mit dem Zwischenschenkel (2) verbundenen Anlageschenkel (3), der mit den Zwischenschenkel (2) einen zwischen der Rückseite des Zwischenschenkels (2) und der Rückseite des Anlageschenkels (3) gemessenen Winkel (8) im Bereich zwischen 125o und 165o einschließt, zur Abstützung des Mobiltelephons (10) nach hinten.