baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016007058-U1 (DE)
Title: Prüfkörper (CMM-Acceptance-Check)
IPC: G01B21/04
Filed: 2016-11-17
Abstract: Prüfkörper für Annahmeprüfung und Bestätigungsprüfung von Koordinatenmessgeräten-CMM-Acceptance-Check, gekennzeichnet dadurch, dass er in seinem zentralen Bestandteil aus einer Stahlplatte in Form eines rechtwinkligen Dreiecks besteht, welche auf einer ihrer Schmalseiten stehend senkrecht so auf dem Messfeld eines Koordinatenmessgeräts montiert wird, dass eine Kathede des Dreiecks parallel zum Messfeld verlaufend als Prüfkörperfuß fungiert.
Patent DE-202016007440-U1 (DE)
Title: Porenbeton-Bauteil, Doppelwandelement und Wandbefestigungssystem auf Porenbetonbasis
IPC: E04C2/52
Filed: 2016-12-07
Abstract: Porenbeton-Bauteil mit: – einem kubisch geformten Körper (12; 112; 212) aus Porenbeton, und – einer Verankerung (20), die in den Körper (12; 112; 212) eingebettet ist und welche zumindest eine längserstreckte Führung (22) für ein Befestigungselement (40) aufweist, wobei sich die Führung (22) entlang einer Außenseite (11, 13, 14, 15, 16, 17) des Körpers (12; 112, 212) erstreckt.
Patent DE-202016100039-U1 (DE)
Title: Sensorsystem zur Messung der Außen- und Innenenthalpie
IPC: F24F11/02
Filed: 2016-01-06
Abstract: Stallklimatisierungseinrichtung, umfassend: – Eine im Stallgebäude angeordnete Innenklimamesseinrichtung, umfassend zumindest zwei der folgenden Innensensoren: – Ein Innentemperatursensor, – Ein Innenfeuchtesensor, – Ein Innen-CO2-Gehalt-Sensor, – Ein Innenluftdrucksensor, zur Messung der Klimabedingungen im Stallinnenraum, – eine Klimatisierungsvorrichtung, mit zumindest einer Einstelleinrichtung, ausgewählt aus – einer Luftfördereinrichtung, – einer Luftheizvorrichtung, – einer Luftkühlvorrichtung, – einer Luftbefeuchtungsvorrichtung, und – einer Luftentfeuchtungsvorrichtung, wobei jede Einstelleinrichtung mittels jeweils eines entsprechenden Stellwertes gesteuert werden kann, – einen Klimatisierungsrechner, der ausgebildet ist, um aus zumindest zwei Signalen von entsprechend zumindest zwei der Innensensoren einen Innenenthalpiekennwert zu berechnen und um in Abhängigkeit des berechneten Innenenthalpiekennwertes zumindest einen Stellwert zur Steuerung der zumindest einen Einstelleinrichtung zu bestimmen und an die Einstelleinrichtung zu übermitteln.
Patent DE-202016100884-U1 (DE)
Title: Optische Energiezuführungseinheit
IPC: H02J50/30
Filed: 2016-02-19
Abstract: Optische Energiezuführungseinheit (1) zum Zuführen von Energie über optische Fasern (10a–f) zu einer elektrischen Einrichtung (20), wobei die optische Energiezuführungseinheit umfasst: einen elektrischen Eingangsanschluss (2); und eine Mehrzahl von Laserdioden-Modulen (4a–f), die mit dem elektrischen Eingangsanschluss (2) verbunden sind, wobei jedes der Laserdioden-Module (4a–f) eine Laserdiode (7a–f) umfasst und lösbar an der optischen Energiezuführungseinheit (1) angebracht ist.
Patent DE-202016103314-U1 (DE)
Title: Verschlussaufsatz für Kannen und Flaschen für Heiß- und Kaltgetränke
IPC: B65D47/00
Filed: 2016-06-22
Abstract: Verschlussaufsatz (100) für Kannen und Flaschen für Heiß- und Kaltgetränke; wenigstens umfassend ein Grundgehäuse (10), das mit einem Hals (51) einer Kanne oder eine Flasche (50) zu verbinden ist und das wenigstens eine Auslauföffnung (11) aufweist, welche über eine Verschlusseinheit (40) verschließbar ist, wobei die Verschlusseinheit (40) zumindest ein axial verschiebbar gelagertes Auslaufdichtelement (35) umfasst, mittels dessen die wenigstens eine Auslauföffnung (11) abdichtbar ist. dadurch gekennzeichnet, – dass unterhalb des Auslaufdichtelements (35) ein Teesiebaufnahmeelement (30) angeordnet ist, das über ein von der Außenseite des Verschlussaufsatzes (100) zugängliches Bedienelement (31) verdrehbar ist und ein Bewegungsgewinde (34) aufweist; – dass ein zylindrischer Teesiebeinsatz (20) in einem Aufnahmeraum des Teesiebaufnahmeelements (30) gelagert ist und mit wenigstens einem Eingriffselement (23) in das Bewegungsgewinde (34) eingreift und – dass der Teesiebeinsatz (20) durch Rotation des Teesiebaufnahmeelements (30) axial gegenüber diesem verschiebbar ist.
Patent DE-202016103719-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Türassistentsystem basierend auf Ort und Bedingungen
IPC: E05F15/71
Filed: 2016-07-12
Abstract: Türassistentsystem für ein Fahrzeug, das Folgendes aufweist: ein Betätigungsorgan, das ausgestaltet ist, um eine Position der Tür um eine Scharnierbaugruppe herum zu steuern; einen Sensor, der betriebsfähig ist, um eine Eigenschaft eines Ortes des Fahrzeugs zu messen; und eine Steuereinrichtung, die ausgestaltet ist, um das Betätigungsorgan zu steuern, um die Bewegung der Tür basierend auf der Eigenschaft zu begrenzen.
Patent DE-202016107103-U1 (DE)
Title: Leitungsstrang zur temperierten Führung eines Reduktionsmittels für die Abgasnachbehandlung einer Brennkraftmaschine
IPC: F16L53/00
Filed: 2016-12-19
Abstract: Leitungsstrang (1) zur temperierten Führung eines Reduktionsmittels für die Abgasnachbehandlung einer Brennkraftmaschine, umfassend eine erste Leitung (2) zum Führen des Reduktionsmittels, eine zweite Leitung (3) zum Führen eines Temperiermittels und eine die beiden Leitungen (2, 3) umgebende Hülle (4), wobei die beiden Leitungen (2, 3) in der Hülle (4) benachbart zueinander verlaufend angeordnet und in einem Kupplungsgehäuse (5) geführt sind und die Hülle (4) mit dem Kupplungsgehäuse (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Leitungen (2, 3) benachbart zueinander verlaufend durch das gesamte Kupplungsgehäuse (5) geführt sind.
Patent DE-202016107477-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und optisches Sensormodul
IPC: G06K7/10
Filed: 2016-12-29
Abstract: Sensorvorrichtung, umfassend:  Optisches Sensormodul, umfassend eine erste Basis, eine Lichtquelle sowie eine optische Sensorvorrichtung, wobei die betreffende erste Basis eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung aufweist, wobei die betreffende Lichtquelle an der betreffenden ersten Öffnung vorgesehen ist, wobei die betreffende optische Sensorvorrichtung an der betreffenden zweiten Öffnung vorgesehen ist, wobei eine äußere Seite der betreffenden ersten Basis eine erste Befestigungskonstruktion aufweist, sowie  ein Zusatzfunktionsmodul, umfassend eine zweite Basis und ein Funktionselement, wobei die betreffende zweite Basis eine dritte Öffnung und eine zweite Befestigungskonstruktion aufweist, wobei das betreffende Funktionselement an der betreffenden dritten Öffnung vorgesehen ist, wobei die betreffende erste Basis und zweite Basis durch die betreffende erste Befestigungskonstruktion und zweite Befestigungskonstruktion aneinander befestigt sind.
Patent DE-202017001687-U1 (DE)
Title: Kaminkassette mit klappbarer rahmenloser Tür für Kaminkassetten ohne senkrechte Metallstege
IPC: F24B1/195
Filed: 2017-03-29
Abstract: Kaminkassette für Offene Kamine mit geschlossenem waagerechten Dach zum Einbringen in Offene Kamine auf Maß gefertigt je nach Feuerraumgröße und für zwei- oder dreiseitige Feuerräume, sowie für Front-Kaminkassetten.
Patent DE-202017002491-U1 (DE)
Title: Bleifreier-elektrischer-Glas-Multikontakt-Löt-Anschluß
IPC: H01R4/02
Filed: 2017-05-10
Abstract: Ein bleifreier-elektrischer-Glas-Multikontakt-Löt-Anschluß, welcher auf Grund seiner besonderen Gestaltung auf Glas gelötet werden kann, dadurch gekennzeichnet, ist dass es die mechanischen Spannungen die an der Grenzfläche zwischen Anschlußelement und Glas entstehen durch segmentierte Löt-Kontaktflächen minimiert, bei gleichzeitig erhöhter elektrischer Leitfähigkeit als dies bei einer nicht-segmentierten Löt-Fläche möglich ist.
Patent DE-202017004457-U1 (DE)
Title: Auswechselbare Makierhilfe für Klingenmesser für raue und glatte Oberflächen
IPC: B26B11/00
Filed: 2017-08-24
Abstract: Den Schutzanspruch beantrage ich für den Hartmetalldorn für raue Oberflächen. 3,5 cm lang mit M6 Gewinde und M6 Maulschlüssel aufnahme.
Patent DE-202017005134-U1 (DE)
Title: Buchmemo
IPC: B65D85/00
Filed: 2017-10-05
Abstract: Buchartige Spielkartenverpackung, die senkrecht aufbewahrt werden kann und dadurch gekennzeichnet ist, dass die äußere Verpackung einer Buchform entspricht, die Spielkarten (1) durch Papplaschen (2) in den Pappmulden (3) gehalten werden und ein Gummizug (4) den Pappdeckel (5) festhält, so dass keine Spielkarten herausfallen können.
Patent DE-202017005835-U1 (DE)
Title: Stomaring für ein Entero-Stoma
IPC: A61M27/00
Filed: 2017-11-09
Abstract: Stoma-Ring (1) für eine Entero-Stoma (14) zur Abdichtung des Darmausgangs (13), dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibler Stoma-Ring (1), im variablen Abflussdurchmesser (2) mit einer Dichtfolienhülse (3) und Darmauflage (4) stoffschlüssig verbunden, mittels befestigter Wundfolie (5) die Stoma-Flüssigkeit (10) kontrolliert nach außen in einen Stoma-Beutel (17) leitet.
Patent DE-202017007051-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Säcken aus Kunststoffmaterial
IPC: B31B50/64
Filed: 2017-10-18
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Säcken aus Kunststoffmaterial mit einem Heißluftaggregat zur Bereitstellung eines Heißluftstroms, einer Einrichtung (10) zum Einleiten des Heißluftstroms in den Bereich zwischen einem vorgeformten Schlauchabschnitt (2) und einem Deckblatt und/oder einem Ventilzettel, wobei der Schlauchabschnitt und das Deckblatt und/oder der Ventilzettel in einem von zwei Walzen gebildeten Walzenspalt aufeinander ablegbar sind, der Heißluftstrom im Wesentlichen in tangentialer Richtung zu einer der Walzen und in Richtung des Walzenspalts gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Einleiten des Heißluftstroms weitere Öffnungen und/oder Umlenkelemente umfasst, mit welchen der Heißluftstrom aufteilbar ist und Teile des Heißluftstroms in einen Heißluftstrom mit insbesondere radialer Komponente umlenkbar sind.
Patent DE-202017100692-U1 (DE)
Title: Manuell bedienbares Luftkernfüllsystem
IPC: F04B33/00
Filed: 2017-02-09
Abstract: Luftkernfüllsystem für ein Möbel mit einem integriertem Luftkern, insbesondere einer Matratze, wobei das Luftkernfüllsystem mittels einer Schlauchleitung (5) mit einem Luftkern verbindbar ist und wobei das Luftkernfüllsystem eine Manometer-Anzeige (2) für den im Luftkern vorhandenen Luftdruck und eine Einrichtung zur Veränderung des im Luftkern vorhandenen Luftdrucks umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Gehäuse (1) aufweist, mit einer Wandung, in die Manometer-Anzeige (2) integriert ist, und dass die Einrichtung zur Veränderung des Luftdrucks eine in der Gehäuseoberfläche integrierte Anschlussstelle (6) für eine Pumpe und eine mit Fingerdruck betätigbare Vorrichtung (3) zur Freigabe oder Sperre einer Durchgangsleitung vom Luftkern zur im Gehäuse (1) integrierten Luftablassöffnung (7) aufweist.
Patent DE-202017101932-U1 (DE)
Title: Spiralsieb
IPC: D21F7/08
Filed: 2017-01-13
Abstract: Spiralsieb (1) aus Kunststoff oder Metall mit einer Vielzahl von Wendeln (2), wobei die Windungen einer Wendel (2) reißverschlussartig mit den Windungen der benachbarten Wendeln (2) ineinandergreifen, mit Steckdrähten (4) zum Sichern der Wendeln, wobei die Steckdrähte (4) in Kanäle (3) eingeschoben werden, die durch die ineinandergreifenden Windungen jeweils zweier Wendeln (2) gebildet werden, und wobei Füllmaterial in Form von zusätzlichen Fülldrähten (6, 9, 10, 11) Bereiche der freien Hohlräume (5) der Wendeln (2) ausfüllen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fülldrähte (6, 9, 10, 11) aus Formgedächtnis-Polymeren bestehen.
Patent DE-202017104348-U1 (DE)
Title: Einziehgitter
IPC: E06B9/56
Filed: 2017-07-20
Abstract: Einziehgitter umfassend: eine obere Rollenbaugruppe (10) umfassend: ein Gehäuse (11); einen in dem Gehäuse (11) aufgenommenen Rollmechanismus (30), umfassend: eine Hülse (31) mit: oberen Zähnen, die an einem oberen Ende der Hülse (31) ausgebildet sind; und umlaufenden Zähnen, die ringförmig auf einer Außenfläche der Hülse (31) ausgebildet sind; ein Differentialtellerrad (33) mit Zähnen; ein erstes Tellerrad (34) mit Zähnen, wobei eine Anzahl der Zähne des ersten Tellerrads (34) kleiner ist als die des Differentialtellerrads (33); und wenigstens ein Zahnrad (321), das mit den oberen Zähnen der Hülse (31), dem ersten Tellerrad (34) und dem Differentialtellerrad (33) in Eingriff steht; wobei sich die Hülse (31), das Differentialtellerrad (33) und der erste Tellerrad (34) koaxial drehen; und einen in dem Gehäuse (11) aufgenommenen Steuerungsmechanismus (30), umfassend: einen Schalter (21), der sich relativ zum Gehäuse (11) bewegen kann und mit dem ersten Tellerrad (34) in Eingriff steht, wobei sich ein Teil des Schalters (21) aus dem Gehäuse (11) heraus erstreckt; und eine Eingriffskomponente (22), die selektiv und verschiebbar an dem Schalter (21) anliegt; wobei die Eingriffskomponente (22) wahlweise das Differentialtellerrad (33) klemmt; eine untere Rollenbaugruppe (40); ein Axialrohr (60), wobei ein Ende des Axialrohrs (60) mit der Hülse (31) verbunden ist, ein weiteres Ende des Axialrohrs (60) mit der unteren Rollenbaugruppe (40) verbunden ist und wobei das Axialrohr (60) mit der Hülse (31) gedreht wird, aber relativ zu der unteren Rollenbaugruppe (40) gedreht wird; eine Haltestange (70); und einen Abschirmkörper (80), wobei ein Ende des Abschirmkörpers (80) sicher an der Haltestange (70) befestigt ist, wobei ein anderes Ende des Abschirmkörpers (80) sicher an dem Axialrohr (60) befestigt ist; wobei der Abschirmkörper (80) wahlweise auf eine Außenseite des Axialrohres (60) gerollt wird; wobei der Schalter (21), wenn die obere Rollenbaugruppe (10) durch den Schalter (21) eingeschaltet wird, das erste Tellerrad (34) freigibt und die Eingriffskomponente (22) die Hülse (31) freigibt; und wenn die obere Rollenbaugruppe (10) durch den Schalter (21) ausgeschaltet wird, der Schalter (21) mit dem ersten Tellerrad (34) in Eingriff steht, währenddessen zu einem Zeitpunkt, wenn die Eingriffskomponente (22) das Differentialtellerrad (33) klemmt, die Eingriffskomponente (22) in die Hülse (31) eingreift und zu einem Zeitpunkt, wenn die Eingriffskomponente (22) das Differentialtellerrad (33) freigibt, die Eingriffskomponente (22) auch die Hülse (31) freigibt.
Patent DE-202018005262-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Herstellung eines Positionierelements in einem Trägermaterial
IPC: B21D28/26
Filed: 2018-11-13
Abstract: Werkzeug zur Herstellung einer Positionieröffnung (P) in einem Trägermaterial (T), wobei das Werkzeug (1) einen Werkzeugkörper (2) mit einem Bearbeitungselement (3) besitzt, durch welches in das Trägermaterial (T) die Positionieröffnung (P) einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (1) ein in axialer Richtung des Werkzeugkörpers (2) beabstandet vom Bearbeitungselement (3; 3a, 3b) angeordnetes Prägeelement (5) besitzt, durch welches eine Zentrierfläche (Z) der Positionieröffnung (P) ausbildbar ist, welches sich in axialer Richtung von einem ersten Rand (R) des Trägermaterials (T), der in einer ersten Oberfläche (T') dieses Trägermaterials (T) verläuft, bis zu einem im Inneren der Positionieröffnung (P) verlaufenden zweiten Rand (R') erstreckt, herstellbar ist.
Patent DE-202018105115-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungssystem zum Festhalten kleiner Gegenstände in einem eingegrenzten Raum innerhalb eines größeren Ladebereichs eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-09-06
Abstract: Aufbewahrungssystem, das Folgendes umfasst:
 eine Vielzahl von Platten mit Rändern, die einen ersten Satz von Verzahnungen beinhalten, der ermöglicht, dass die Vielzahl von Platten zu einer mehrwandigen Struktur, die ein Aufbewahrungsabteil definiert, miteinander verbunden ist.
Patent DE-202018106016-U1 (DE)
Title: Gelenk für einen Küchenmonitor
IPC: F16M11/06
Filed: 2018-10-22
Abstract: Gelenk (54), insbesondere für die bewegliche Lagerung eines Küchenmonitors, mit einem ersten in Form eines Hohlprofils ausgebildeten Gelenkteil (56) und einem zweiten in Form eines Hohlprofils ausgebildeten Gelenkteil (58), welche um eine Gelenkachse (68) verschwenkbar miteinander verbunden sind, die parallel zu einander gegenüberliegenden Außenwänden des Gelenks (54) verläuft, und mit zwei Gelenkabdeckungen (88), welche jeweils einen sich zwischen den Gelenkteilen (56, 58) erstreckenden Abschnitt der gegenüberliegenden Außenwände des Gelenks (54) bilden.
Patent DE-202018106718-U1 (DE)
Title: Türanordnung
IPC: E05F15/603
Filed: 2018-11-26
Abstract: Türanordnung (10), insbesondere für ein Fahrzeug, mit einem bewegbar angeordneten Türflügel (12), mit einem Antrieb (14) zur Bewegung des Türflügels (12) zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung und mit einer Verriegelungseinrichtung (16) für den Türflügel (12), wobei die Verriegelungseinrichtung (16) in einer Sperrstellung ein Öffnen des Türflügels (12) aus einer geschlossenen Stellung verhindert und in einer Freigabestellung ein Öffnen des Türflügels (12) aus einer geschlossenen Stellung ermöglicht und wobei die Verriegelungseinrichtung (16) durch den Antrieb (14) von der Sperrstellung in die Freigabestellung bewegbar ist.
Patent DE-202019005373-U1 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung für einen männlichen Penis
IPC: A61H19/00
Filed: 2019-01-24
Abstract: Applikator (11; 111; 211) für eine Stimulationsvorrichtung für einen männlichen Penis, umfassend:
 - einen Applikatorkörper (29) mit einem Anlagebereich (31), welcher eingerichtet ist, beim Anlegen an einen Penis hieran wenigstens teilweise zur Anlage zu kommen;
 - einen Druckraum (2), welcher an dem Applikatorkörper (29) gebildet und eingerichtet ist, von einer Druckfelderzeugungseinrichtung (1) ein pneumatisches Druckwechselfeld zu empfangen, wobei der Druckraum (2) eine Öffnung (3) im Anlagebereich (31) aufweist, so dass das Druckwechselfeld über die Öffnung (3) auf einen zu stimulierenden Bereich des Penis applizierbar ist; und
 - eine Dichteinrichtung (32), welche an dem Applikatorkörper (29) gebildet und eingerichtet ist, beim Anlegen des Applikatorkörpers (29) an den Penis den Druckraum (2) gegenüber der Umgebung abzudichten.
Patent DE-202019005726-U1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung
IPC: G01M17/007
Filed: 2019-06-21
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung mit einer Kamera (1) zur Aufnahme eines Bilds des Unterbodens eines Fahrzeugs, wobei die Bildaufnahmevorrichtung eingerichtet ist, ein Standbild des Unterbodens aufzunehmen, während die Kamera (1) unter dem Fahrzeug und über einer vom Fahrzeug (13) befahrbaren Fläche (12) angeordnet ist.
Patent DE-202019100225-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V29/00
Filed: 2019-01-16
Abstract: Leuchte (10) umfassend eine Platine (14) und mindestens ein Leuchtmittel (24), das direkt mit der Platine (14) kontaktiert ist, wobei die Platine (14) einen Hauptabschnitt (28), der sich in einer Haupterstreckungsebene erstreckt, und einen relativ zum Hauptabschnitt (28) abgewinkelten Abschnitt (30) hat, an dem das Leuchtmittel (24) angeordnet ist.
Patent DE-202019103092-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K1/34
Filed: 2019-05-31
Abstract: Ventil (2), aufweisend
 - ein Ventilgehäuse (4),
 - zumindest eine Ventilöffnung (8a, 8b),
 - ein Ventilelement (10), welches innerhalb des Ventilgehäuses (4) entlang einer Bewegungsrichtung (B1, B2) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbar gelagert ist,
 - zumindest ein Federelement (30a. 30b) zur Rückstellung des Ventilelementes (10) von der Öffnungsstellung in die Schließstellung,
 - ein Trägerelement (12), welches innerhalb des Ventilgehäuses (4) entlang der Bewegungsrichtung (B1, B2) bewegbar gelagert ist,
 - zumindest ein Dichtelement (14), welches mit dem Trägerelement (12) verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das zumindest eine Dichtelement (14) und das Trägerelement (12) ein Mehrkomponenten-Bauteil, insbesondere ein Zwei-Komponenten-Bauteil ist.
Patent DE-202019103509-U1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Datenumsetzer
IPC: H04L12/66
Filed: 2019-06-25
Abstract: Schienenfahrzeug umfassend:
 - zumindest eine automatische Zugbeeinflussungskomponente (1) zur Beeinflussung der Geschwindigkeit des Schienenfahrzeugs
 - zumindest ein Fahrzeugsteuerungsgerät (3) zur Steuerung und Überwachung von Funktionen des Schienenfahrzeugs
 - zumindest eine Mensch-Maschinen-Schnittstelle (5) zur Darstellung und Beeinflussung schienenfahrzeugspezifischer Fu n ktionsparameter
 - zumindest einen Kommunikationsbus (9, 10) zur kommunikationstechnischen Verbindung von Kommunikationsbusteilnehmern
 - zumindest einen Datenumsetzer (13) zur Umsetzung von Daten der Zugbeeinflussungskomponente (1) in Daten des Fahrzeugsteuerungsgeräts (3) und der Mensch-Maschinen-Schnittstelle (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Datenumsetzer (13) folgendes umfasst:
 - mindestens eine Kommunikationseinheit (12) zum Austausch von Daten zwischen dem Datenumsetzer (13) und einer automatischen Zugbeeinflussungskomponente (1)
 - mindestens eine weitere Kommunikationseinheit (12) zum Austausch von Daten zwischen dem Datenumsetzer (13) und einer Mensch-Maschinen-Schnittstelle (5)
 - mindestens eine weitere Kommunikationseinheit (12) zum Austausch von Daten zwischen dem Datenumsetzer (13) und dem Fahrzeugsteuerungsgerät (3)
 - eine Mehrzahl von Logikeinheiten (14) zur logischen Verknüpfung von Daten der automatischen Zugbeeinflussungskomponente (1), des Fahrzeugsteuerungsgeräts (3) und der Mensch-Maschinen-Schnittstelle (5), wobei die Kommunikationseinheiten (12) und die Logikeinheiten (14) frei konfigurierbar sind.
Patent DE-202019104099-U1 (DE)
Title: Behälter zur Bevorratung von Gütern
IPC: B65D25/20
Filed: 2019-07-24
Abstract: Behälter (1) zur Bevorratung von Gütern, insbesondere Fass zur Bevorratung von Getränken wie Bier, mit einer einen Aufnahmeraum umgrenzenden Seitenwandung (2) sowie einem sich zwischen der Seitenwandung (2) erstreckenden Bodenbereich (4) und mit einem sich zwischen der Seitenwandung (2) erstreckenden Deckel (3), wobei an dem Deckel (3) ein emporragender umlaufender Kragen (5) mit bevorzugt zumindest einer Griffausnehmung (6) vorgesehen ist und der Behälter (1) einen mit einer Identifikationskennzeichnung versehenen Transponder (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transponder (8) an einer Innenfläche des emporragenden Kragens (5) und/oder innerhalb des emporragenden Kragens (5) angeordnet ist.
Patent DE-202019105878-U1 (DE)
Title: Inneneinrichtung für einen Badezimmerschrank
IPC: A47B67/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Inneneinrichtung für einen Badezimmerschrank (1) zur Lagerung von Badutensilien, wobei der Badezimmerschrank mit einem aus einer Rückwand (2) und vier Seitenwänden (3, 4. 5, 6) bestehenden einseitig offenen Schrankkorpus versehen ist und bei dem bei dem die offene Seite des Schrankkorpus durch mindestens ein am Schrankkorpus angeordnetes verschwenkbares Türelement (7) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Inneneinrichtung aus mindestens einem plattenförmigen, an der Rückwand (2) lösbar mit einer seiner Flachseiten festgelegten Profilelement (9) besteht, in welchem an der der Rückwand (2) des Badezimmerschrankes abgewandten Vorderseite eine Mehrzahl von übereinander, parallel beabstandet zueinander angeordneten Nuten (10) eingebracht sind, in welche Hängeelemente (11) mittels einer zur Nut (10) passenden Befestigungsvorrichtung (12) lösbar eingehängt sind.
Patent DE-202019106783-U1 (DE)
Title: Rutschkupplung mit Mehrflanschtorsionsschwingungsdämpfer
IPC: F16F15/129
Filed: 2019-12-05
Abstract: Rutschkupplung (2) mit Mehrflanschtorsionsschwingungsdämpfer (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem in Axialrichtung gesehen zwischen wenigstens zwei Nabenflanschen (12, 13) angeordneten und über Dämpfer (11) voneinander beabstandeten Zwischenflansch (14), die zur Drehmomentweitergabe aneinander abgestützt sind, wobei die Nabenflansche (12, 13) Mittel zur bedarfsgerechten Drehmomentweitergabe an eine Nabe (15) in Abhängigkeit vom Schub- oder Zugbetrieb besitzen, wobei zwischen den Nabenflanschen (12, 13) ein zumindest abschnittsweise dem Umfang der Nabe (15) folgender Axialzentrierungsvorsprung (20) an der axialen Position des Zwischenflansches (14) vorhanden ist.