baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022005005-A1 (DE)
Title: Formteil und Verfahren zur Herstellung eines Formteils
Inventor: MARTIN ALEXANDER
IPC: B60R13/02
Filed: 2022-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil (10) umfassend eine Dekorschicht (11) und eine von einer Vielzahl an Löchern (15a, 15b) gebildete Mikroperforation (16), wobei die Löcher (15a, 15b) der Mikroperforation (16) ein Muster ausbilden, wobei erste Löcher (15a) mit einem ersten Durchmesser (d1) und zweite Löcher (15b) mit einem zweiten Durchmesser (d2) vorgesehen sind, wobei die ersten Löcher (15a) entsprechend einem Gittermuster (18) aus mehreren, jeweils zueinander parallelen Längsreihen (18a) und Querreihen (18b) von ersten Löchern (15a) angeordnet sind, wobei der Längsabstand (A1) von zwei in Längsrichtung (L) benachbarten ersten Löchern (15a) und der Höhenabstand (A2) von zwei in Höhenrichtung (H) benachbarten ersten Löchern (15a) stets gleich groß ist, wobei auf halbem Abstand zwischen zwei Längsreihen (18a) von ersten Löchern (15a) stets eine Längsreihe (19a) von zweiten Löchern (15b) angeordnet ist, und auf halbem Abstand zwischen zwei Querreihen (18b) von ersten Löchern (15a) stets eine Querreihe (19b) von zweiten Löchern (15b) angeordnet ist, so dass der Querschnittsmittelpunkt (M) eines zweiten Lochs (15b) stets mittig zwischen den Querschnittsmittelpunkten (M) von vier ersten Löchern (15a) angeordnet ist, wobei der Durchmesser (d2) der zweiten Löcher (15b) kleiner als der Durchmesser (d1) der ersten Löcher (15a) ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines als Formteil ausgebildeten Dekorteils und/oder Verkleidungsteils (10).
Patent DE-102022100202-A1 (DE)
Title: Anziehbare Hilfsvorrichtung
Inventor: EBERHARDT OLIVER
IPC: B25J11/00
Filed: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine anziehbare Hilfsvorrichtung (10) zur Unterstützung beim Anheben und/oder Halten von Lasten (14) durch eine Bedienperson (12), umfassend eine Stützstruktur (16) mit einer ersten Stütze (22-1) und einer zweiten Stütze (22-2), wobei die Stützen jeweils einen Rückenabschnitt (24-1, 24-2) und einen Auslegerabschnitt (26-1, 26-2) aufweisen, wenigstens eine Körperanbindung (18, 20) zur Ankopplung der Stützstruktur an einen Körperbereich der Bedienperson, eine erste und eine zweite Handanbindung (40-1, 40-2) jeweils zur Anbindung an einen Hand- oder Unterarmbereich der Bedienperson, wobei die Handanbindungen jeweils über einen angetriebenen Seilzug (42-1, 42-2) mit der Stützstruktur kraftgekoppelt ist, wobei jeder Seilzug über eine Seilumlenkeinrichtung (48-1, 48-2) an einem Auslegerabschnitt angreift, wobei die Auslegerabschnitte jeweils derart längenveränderbar ausgebildet sind, dass dann, wenn die Hilfsvorrichtung von der Bedienperson angezogen ist, durch Längenveränderung eines Auslegerabschnitts ein Abstand der an diesem Auslegerabschnitt angeordneten Seilumlenkeinrichtung von der Bedienperson veränderbar ist.
Patent DE-102022102137-A1 (DE)
Title: Aufstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug-Stellelement
Inventor: REDDMANN UWE
IPC: E05F15/603
Filed: 2022-01-31
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Aufstellvorrichtung für einen Kraftfahrzeug-Stellelement (1), beispielsweise eine Kraftfahrzeug-Tür (1), eine Kraftfahrzeug-Türgriff, eine Kraftfahrzeug-Tankklappe etc. Zu diesem Zweck ist die Aufstellvorrichtung mit einem elektromotorischen Antrieb (2) mit zumindest einem Elektromotor (4, 5) sowie wenigstens einem davon rotativ angetriebenen Übertragungselement (6) zur Beaufschlagung des Kraftfahrzeug-Stellelementes (1) ausgerüstet. Erfindungsgemäß wird das Übertragungselement (6) mithilfe von zwei oder mehr Elektromotoren (4, 5) gemeinsam rotativ beaufschlagt.
Patent DE-102022104074-A1 (DE)
Title: Ladestation und autonom fahrendes arbeitsgerät
Inventor: LI MENGGUANG
IPC: H02J7/00
Filed: 2022-02-22
Abstract: Es werden ein autonom fahrendes Arbeitsgerät und eine Ladestation vorgesehen, die die Verbindungseffizienz zwischen einem Ladeanschluss der Ladestation und einem Batterieladeanschluss des autonom fahrenden Arbeitsgeräts verbessern können. Die Ladestation, die das Laden einer Batterie durchführt, die in einem autonom fahrenden Arbeitsgerät enthalten ist, weist auf: einen Körper; und einen Ladeanschluss, der am Körper angeordnet ist und elektrisch mit einem Batterieladeanschluss der Batterie verbunden ist, der an einer vorderen Seitenfläche des autonom fahrenden Arbeitsgeräts angeordnet ist, wobei der Ladeanschluss eine gebogene Form hat, um so bezüglich der vorderen Seitenfläche des autonom fahrenden Arbeitsgeräts konkav zu sein.
Patent DE-102022105535-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und System in Bezug auf Datenspeicherungselemente
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: G06F12/02
Filed: 2022-03-09
Abstract: In einigen Beispielen umfasst eine Vorrichtung eine Menge von Datenspeicherungselementen, wobei jedes Datenspeicherungselement der Menge von Datenspeicherungselementen einem jeweiligen gültigen Adressenvektor zugeordnet ist und wobei ein Bit-Flip in irgendeinem Bit irgendeines der gültigen Adressenvektoren zu einem einer Menge von ungültigen Adressenvektoren führt, die keinem der Menge von Datenspeicherungselementen zugeordnet sind; und einen Decodierer, ausgelegt zum Empfangen eines ersten Adressenvektors als Teil einer Anforderung; Prüfen, ob der erste Adressenvektor einem der gültigen Adressenvektoren oder einem der ungültigen Adressenvektoren entspricht; und Auswählen eines zugeordneten Datenspeicherungselements als Reaktion auf Empfang der Anforderung und als Reaktion auf Bestimmung, dass der erste Adressenvektor einem der gültigen Adressenvektoren entspricht.
Patent DE-102022107164-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: ILIFFE-MOON ETIENNE
IPC: G06F3/01
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Benutzerschnittstelle (1) für ein Fahrzeug (2), eingerichtet zum Präsentieren von sichtbaren Informationen (3a, 3a', 3b, 3b', 3b'') und eingerichtet zum Erfassen einer Benutzereingabe (5); die Benutzerschnittstelle (1) umfasst eine optische Blende (9), umfassend eine flache Kontaktoberfläche (10), eine dreidimensionale Anzeigeoberfläche (11) zum Anzeigen von Informationen (3b, 3b', 3b'') und ein optisches Lichtleitermaterial (12), das zwischen der Kontaktoberfläche (10) und der dreidimensionalen Anzeigeoberfläche (11) bereitgestellt ist; wobei eine zweidimensionale Anzeige (7, 7') und die Kontaktoberfläche (10) derart angeordnet werden können, dass von der Anzeige (7, 7') emittiertes Licht zum Anzeigen von Informationen (3b) durch die Kontaktoberfläche (10) empfangen werden kann; wobei die Blende (9) an der zweidimensionalen Anzeige (7, 7') beweglich angeordnet werden kann; und die Benutzerschnittstelle (1) dazu eingerichtet ist, eine Bewegung der Blende (9) auf der zweidimensionalen Anzeige (7, 7') als eine Benutzereingabe (5) zu erfassen, wobei die Benutzerschnittstelle (1) dazu eingerichtet ist, eine Drehbewegung der Blende (9) und eine relative Translationsbewegung zwischen der Blende (9) und der zweidimensionalen Anzeige (7, 7') zu erfassen, wobei die Drehbewegung durch eine Drehung der Blende (9) um eine senkrecht zu der Kontaktoberfläche (10) und/oder der zweidimensionalen Anzeige (7, 7') angeordnete Drehachse (R) definiert ist.
Patent DE-102022107199-A1 (DE)
Title: Traditionelles chinesisches Arzneimittel
Inventor: HUANG XUEHE
IPC: A61K36/9066
Filed: 2022-03-28
Abstract: Die Erfindung offenbart ein traditionelles chinesisches Arzneimittel zur Behandlung von Interkostalneuralgie, das aus Arzneistoffen mit folgendem Gewichtsverhältnis hergestellt ist: 10 Teile Pseudo-Ginseng, 10 Teile Früchte des Glänzenden Liguster (Ligustrum lucidum), 12 Teile Szechuan-Liebstöckel (Ligusticum wallichii), 8 Teile Japanische Wollmispel (Eriobofrya japonica), 8 Teile frittierte Bitterorange (Citrus aurantium) und 8 Teile Curcuma. Die klinische Studie zeigt, dass mit der Erfindung durch Auswahl geeigneter Arzneistoffe und deren Verhältnis eine bemerkenswerte Wirkung in der Behandlung von Interkostalneuralgie erzielt wird und diese sicher und nicht toxisch ist.
Patent DE-102022107351-A1 (DE)
Title: Lagerdeckel, Lagerdeckelanordnung, Verbindungsanordnung und Fahrzeug
Inventor: NILSSON JENS
IPC: F16C33/58
Filed: 2022-03-29
Abstract: Es wird ein Lagerdeckel (1) offenbart. Der Lagerdeckel (1) umfasst eine innere Umfangsfläche (3), die dazu angeordnet ist, ein Lagerelement (5) abzustützen und ein Abrollen des Lagerelements (5) auf der inneren Umfangsfläche (3) zu ermöglichen, und eine äußere Umfangsfläche (7), die dazu angeordnet ist, an einer Innenfläche (9) einer Lagerbettstruktur (11) anzuliegen. Die äußere Umfangsfläche (7) umfasst einen Außengewindeabschnitt (13), der zur Montage des Lagerdeckels (1) in der Lagerbettstruktur (11) durch drehendes Zusammenwirken zwischen dem Außengewindeabschnitt (13) des Lagerdeckels (1) und einem Innengewindeabschnitt (15) der Innenfläche (9) des Lagerdeckels (1) angeordnet ist. Der Lagerdeckel (1) ist ein einteilig aufgebauter Lagerdeckel (1). Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner eine Lagerdeckelanordnung (23), auf eine Gelenkanordnung (29) und ein Fahrzeug (2).
Patent DE-102022108555-A1 (DE)
Title: Steuersystem und Verfahren zum Verändern der Lage von an einer landwirtschaftlichen Maschine angebrachten Arbeitsaggregaten sowie landwirtschaftliche Maschine
Inventor: SCHULZE FLORIAN
IPC: A01B63/10
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem zum Verändern der Lage von an einer landwirtschaftlichen Maschine (200) angebrachten Arbeitsaggregaten (20) zur Aussaat und/oder zur Bodenbearbeitung, wobei das Verändern der Lage ein Verschwenken der Arbeitsaggregate (20) zwischen einer Bodenkontaktposition und einer Nichtbodenkontaktposition sowie eine Lageregelung während der Bodenkontaktposition umfasst, und wobei das Verändern der Lage der Arbeitsaggregate (20) durch ein mittelbares und/oder unmittelbares Steuern und/oder Regeln der Lage der Arbeitsaggregate (20) mittels einer Stelleinrichtung (30) erfolgt, und wobei das Steuern und/oder Regeln der Stelleinrichtung (30) basierend auf von durch eine Steuereinrichtung (40) erzeugten Stellsignalen für die Stelleinrichtung (30) erfolgt. Zudem ist eine Erfassungseinrichtung (50) vorgesehen, die zur Vorgabe von Parameterwerten eingerichtet ist. Die Steuereinrichtung (40) ist erfindungsgemäß eingerichtet, Stellsignale zum Verändern der Lage der Arbeitsaggregate (20) während der Bodenkontaktposition basierend auf Parametersätzen, welche Parametersätze jeweils durch zumindest einen Parameterwert definiert und/oder definierbar sind, zu erzeugen.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Verändern der Lage von Arbeitsaggregaten zur Aussaat und/oder Bodenbearbeitung, sowie eine landwirtschaftliche Maschine.
Patent DE-102022109042-A1 (DE)
Title: Sichere wiederherstellung eines rechnersystems
Inventor: BREBNER GAVIN
IPC: G06F8/65
Filed: 2022-04-13
Abstract: Die hier beschriebenen Beispiele beziehen sich auf ein Verfahren und ein System, z. B. ein Wiederherstellungsmanagementsystem zur sicheren Wiederherstellung eines Computersystems. In einigen Beispielen kann das Wiederherstellungs-Managementsystem feststellen, dass das Computersystem wiederhergestellt ist. Ferner kann das Wiederherstellungsmanagementsystem das Computersystem isolieren, indem es den Zugriff auf das Computersystem für jeglichen Datenverkehr einschränkt, der nicht mit einer auf das Computersystem anzuwendenden Sicherheitskorrektur verbunden ist. Darüber hinaus kann das Wiederherstellungs-Managementsystem feststellen, dass die Sicherheitsbehebung erfolgreich auf das Computersystem angewendet wurde, und als Reaktion auf die Feststellung, dass die Sicherheitsbehebung erfolgreich angewendet wurde, kann das Wiederherstellungs-Managementsystem das Computersystem aus der Isolierung entfernen.
Patent DE-102022110194-A1 (DE)
Title: Eisbereiter mit kapazitiver Eisdetektion
Inventor: SCHADE LUKAS
IPC: F25C1/00
Filed: 2022-04-27
Abstract: Ein Eisbereiter (10) für ein Kältegerät der Haushaltsausstattung umfasst eine Eisbereitungsschale (12) mit einer Mehrzahl Gefriertaschen (14), ein die Eisbereitungsschale drehbar lagerndes Traggestell (28) zum Einbau in das Kältegerät, eine an dem Traggestell angeordnete, insbesondere elektromotorische Drehantriebseinheit (38) zum Drehantrieb der Eisbereitungsschale relativ zu dem Traggestell sowie mindestens ein Paar im Abstand voneinander angeordneter Elektroden (42, 44) mit einer vom Inhalt mindestens einer Teilanzahl der Gefriertaschen beeinflussten elektrischen Kapazität. Der Eisbereiter umfasst darüber hinaus eine elektrische Mess- und Steuerschaltung (46), welche dazu eingerichtet ist, eine für die elektrische Kapazität des Elektrodenpaars repräsentative Kapazitätsmessgröße zu ermitteln und abhängig davon die Drehantriebseinheit für eine Drehung der Eisbereitungsschale relativ zu dem Traggestell zu aktivieren, dass mindestens eine die Kapazitätsmessgröße betreffende Bedingung erfüllt ist. Erfindungsgemäß sind die Elektroden des Paars an dem Traggestell (28) angeordnet, beispielsweise an gegenüberliegenden Längsstreben (30, 32) des Traggestells.
Patent DE-102022110280-A1 (DE)
Title: Ermittlung von Bildsensoreinstellungen unter Verwendung von LiDAR
Inventor: VENKATAKRISHNAN AKSHAYA
IPC: H04N5/232
Filed: 2022-04-27
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen zur Ermittlung von Bildsensoreinstellungen unter Verwendung von LiDAR werden beschrieben. In einem Beispiel kann ein Verfahren beinhalten: Empfangen einer ersten Signalisierung, die Standortdaten, Höhendaten und/oder Lichtenergieintensitätsdaten anzeigt, die mit einem Objekt verbunden sind, an einer Verarbeitungsressource über einen LiDAR-Sensor, Empfangen an der Verarbeitungsressource einer zweiten Signalisierung über einen Bildsensor, die Daten anzeigt, die ein Bild des Objekts darstellen, Erzeugen, zumindest teilweise auf der Grundlage der ersten Signalisierung, zusätzlicher Daten, die ein Bezugssystem für das Objekt darstellen, Übertragen einer dritten Signalisierung an eine Benutzerschnittstelle, welche die Daten, die das Bezugssystem für das Objekt darstellen, und die Daten, die das Bild des Objekts darstellen, anzeigt und Anzeigen eines anderen Bildes, das eine Kombination aus dem Referenzrahmen und den das Bild darstellenden Daten umfasst, auf der Benutzerschnittstelle und zumindest teilweise auf der Grundlage der dritten Signalisierung.
Patent DE-102022112835-A1 (DE)
Title: Filter für reguläre ausdrücke für ketten im unicode-transformationsformat
Inventor: MORTENSEN MIKAEL
IPC: G06F7/74
Filed: 2022-05-20
Abstract: Es wird eine Einrichtung bereitgestellt, die ein Speicherungssystem einschließt, das einen Speicherchip aufweist, der eine Schaltung einschließt, die eingerichtet ist, um an einem ersten Eingabeanschluss eine Vielzahl von Bytes zu empfangen, die einen Eingabestrom einer ersten Vielzahl von codierten Symbolen mit variabler Länge aufweisen, und eine Folge von Symbol-Byte-Längen für jedes von der ersten Vielzahl von codierten Symbolen mit variabler Länge zu bestimmen.
Patent DE-102022112857-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen, verfahren und systeme für anweisungen für einen hardware-unterstützten heterogenen anweisungssatzarchitektur-dispatcher
Inventor: MASANAMUTHU CHINNATHURAI BALAJI
IPC: G06F9/38
Filed: 2022-05-23
Abstract: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Unterstützen von Anweisungen für einen Hardwareunterstützten heterogenen Anweisungssatzarchitektur-Dispatcher werden beschrieben. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Hardware-Prozessor mehrere Prozessorkerne, die einen ersten Prozessorkerntyp umfassen, der eine erste Anweisungssatzarchitektur unterstützt, und einen zweiten Prozessorkerntyp, der eine zweite unterschiedliche Anweisungssatzarchitektur unterstützt, eine Decodierschaltung eines Prozessorkerns der mehreren Prozessorkerne zum Decodieren einer einzelnen Anweisung in eine decodierte einzelne Anweisung, wobei die einzelne Anweisung ein Feld beinhaltet, das einen angeforderten Kerntyp identifiziert, und einen Opcode, der anzeigt, dass eine Ausführungsschaltung des Prozessorkerns: ein Register lesen soll, um einen Kerntyp des Prozessorkerns zu bestimmen, den Prozessorkern dazu veranlassen soll, in einen ersten Modus einzutreten, der die Ausführung der ersten Anweisungssatzarchitektur durch den Prozessorkern nur erlaubt, wenn der angeforderte Kerntyp und der Kerntyp des Prozessorkerns der erste Typ sind, den Prozessorkern dazu veranlassen soll, in einen zweiten Modus einzutreten, der die Ausführung der zweiten unterschiedlichen Anweisungssatzarchitektur durch den Prozessorkern nur erlaubt, wenn der angeforderte Kerntyp und der Kemtyp des Prozessorkerns der zweite Typ sind, den Prozessorkern dazu veranlassen soll, in einen dritten Modus einzutreten, der die Ausführung der ersten Anweisungssatzarchitektur durch den Prozessorkern nur erlaubt, wenn der angeforderte Kerntyp der zweite Typ ist und der Kerntyp des Prozessorkerns der erste Typ ist, und den Prozessorkern dazu veranlassen soll, in einen vierten Modus einzutreten, der die Ausführung der zweiten unterschiedlichen Anweisungssatzarchitektur durch den Prozessorkern nur erlaubt, wenn der angeforderte Kerntyp der erste Typ ist und der Kerntyp des Prozessorkerns der zweite Typ ist, und die Ausführungsschaltung des Prozessorkerns die decodierte einzelne Anweisung gemäß dem Opcode ausführen soll.
Patent DE-102022112953-A1 (DE)
Title: Traditionelle chinesische Medizin und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: HUANG XUEHE
IPC: A61K36/70
Filed: 2022-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Medizin, insbesondere eine Zusammensetzung der traditionellen chinesischen Medizin, zur Behandlung einer Trigeminusneuralgie, verkompliziert durch eine Glossopharynxneuralgie und ein Verfahren zur Herstellung derselben. Die Erfindung stellt ein Verfahren zur Herstellung der Zusammensetzung der traditionellen chinesischen Medizin bereit, zum Behandlung oder Prävention von Trigeminusneuralgie, die die folgenden Bestandteile aufweist: 10-15 Teile Bupleurum, 10-15 Teile Löwenzahn, 6 Teile japanischer Staudenknöterich, 10 Teile Süßholz und 10 Teile rote Pfingstrose. Die Zusammensetzung der traditionellen chinesischen Medizin hat eine gute therapeutische Wirkung bei der Behandlung von Trigeminusneuralgie, geringe medikamentöse Nebenwirkungen und einen signifikanten Popularisierungswert.
Patent DE-102022115146-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum temperatursteuern bei einem dreidimensionalen drucker (3d-drucker)
Inventor: LEFEVRE JASON M
IPC: B22F12/70
Filed: 2022-06-16
Abstract: Ein Drucker schließt eine Wärmesteuerungsvorrichtung ein, die dazu konfiguriert ist zu verhindern, dass eine Temperatur eines Teils, das durch den Drucker gedruckt wird, um mehr als etwa 5 °C abnimmt, wenn eine Höhe des Teils etwa 0 mm bis etwa 30 mm zunimmt. Die Wärmesteuerungsvorrichtung schließt eine Gasschleierquelle ein, die dazu konfiguriert ist, einen Gasschleier zu erzeugen, der mindestens teilweise mindestens einen Abschnitt des Teils umgibt.
Patent DE-102022115174-A1 (DE)
Title: System zum kontrollierten, hydraulischen Spannen von Bolzen oder Schrauben
Inventor: LUNDGREN JONAS
IPC: B25B29/02
Filed: 2022-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum kontrollierten, hydraulischen Spannen von Bolzen oder Schrauben, umfassend:- ein Versorgungsaggregat (1) zum Versorgen des Systems mit hydraulischer Energie,- mindestens eine hydraulisch betätigbare Spannvorrichtung (2), die mit dem Versorgungsaggregat (1) verbindbar ist,- ein mit zumindest dem Versorgungsaggregat (1) und der mindestens einen Spannvorrichtung (2) verbindbares handhaltbares Steuergerät (3), das zum Freigeben einer Versorgung der Spannvorrichtung (2) mit hydraulischer Energie von dem Versorgungsaggregat (1) eigerichtet ist, wobei das Steuergerät (3) zum Empfangen von Daten von dem Versorgungsaggregat (1) und der Spannvorrichtung (2) eingerichtet ist und wobei das Steuergerät (3) zum Kontrollieren mindestens eines Spannprozessparameters eingerichtet ist.
Patent DE-102022117871-A1 (DE)
Title: Stromsensor, system mit einem stromsensor und verfahren zum messen eines zu messenden stroms
Inventor: FONTANESI SIMONE
IPC: G01R19/00
Filed: 2022-07-18
Abstract: Ein Stromsensor ist bereitgestellt. Der Stromsensor umfasst eine elektromagnetische Spule, die ausgebildet ist, eine durch einen zu messenden Strom induzierte Spannung auszugeben. Der Stromsensor umfasst ferner einen Transistor, der mit der elektromagnetischen Spule gekoppelt ist. Der Transistor ist ausgebildet, eine Ausgangsspannung des Transistors basierend auf der Spannung zu steuern. Die Ausgangsspannung zeigt den zu messenden Strom an.
Patent DE-102022118013-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: SCHMITZ TILL
IPC: H01R9/24
Filed: 2022-07-19
Abstract: Ein Steckverbinder (1), wobei der Steckverbinder (1) ein Gehäuse (2) aufweist, das aus einem elektrisch nicht leitenden Werkstoff, insbesondere aus einem Kunststoff, hergestellt ist und eine Vorderseite VS und eine Rückseite RS aufweist, wobei das Gehäuse (2) wenigstens zwei Einstecköffnungen (3a, 3b) für Leiterenden aufweist, wobei die erste Einstecköffnung (3a, 3b) mit einer ersten Gehäusekammer (4a) und die zweite Einstecköffnung (3a, 3b) mit einer zweiten Gehäusekammer (4b) in Verbindung steht und die erste Gehäusekammer (4a) eine erste Anschlussvorrichtung (6a) aufweist und die zweite Gehäusekammer (4b) eine zweite Anschlussvorrichtung (6b) aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass das Gehäuse (2) eine erste Gehäusehälfte (8a) und eine zweite Gehäusehälfte (8b) aufweist, wobei die erste Gehäusehälfte (8a) in einem Symmetriepunkt S um 180° im Uhrzeigersinn gedreht auf die zweite Gehäusehälfte (8b) abbildbar ist, so dass das Gehäuse (2) in Bezug auf den Symmetriepunkt S bzw. eine Symmetrieachse im Wesentlichen oder ganz drehsymmetrisch ausgebildet ist.
Patent DE-102022118528-A1 (DE)
Title: Brillenglas für eine auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbare und ein mindestens zweifarbiges Bild erzeugende Anzeigevorrichtung sowie Anzeigevorrichtung mit einem solchen Brillenglas
Inventor: MICHELS GEORG
IPC: G02B27/01
Filed: 2022-07-25
Abstract: Es wird ein Brillenglas für eine auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbare und ein mindestens zweifarbiges Bild erzeugende Anzeigevorrichtung (1) bereitgestellt,wobei das Brillenglas (3) eine Vorderseite (20) und eine Rückseite (18),einen Eintrittsabschnitt (19) und einen vom Eintrittsabschnitt (19) beabstandeten Umlenkabschnitt (21),einen Austrittsabschnitt (26) in der Rückseite (18) sowieeinen Lichtführungskanal (29) aufweist, der Lichtbündel (L1, L2, L3) der mindestens zwei Farben des erzeugten Bildes, die über den Eintrittsabschnitt (19) des Brillenglases (3) in das Brillenglas (3) eingekoppelt sind, im Brillenglas (3) bis zum Umlenkabschnitt (21) führt, von dem sie in Richtung zum Austrittsabschnitt (26) hin umgelenkt und dann durch den Austrittsabschnitt (26) aus dem Brillenglas (3) ausgekoppelt werden,wobei der Umlenkabschnitt (21) mindestens ein reflektives Umlenkelement (23) aufweist, das für die Lichtbündel der mindestens zwei Farben unterschiedliche Reflektivitäten aufweist.