baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017125066-A1 (DE)
Title: Gleichlaufgelenk
Inventor: KASHIWAGI ISASHI
IPC: F16D3/227
Filed: 2017-10-26
Abstract: Ein Gleichlaufgelenk umfasst Kugeln 30, von denen jede durch eine zugehörige Außenkugelnut 11 und eine zugehörige Innenkugelnut 21 rollbar gehalten ist, die einander gegenüberliegen, so dass die geneigte Richtung der zugehörigen Außenkugelnut 11 relativ zu einer Mittelachse O1 eines Außengelenkelements 10 der geneigten Richtung der zugehörigen Innenkugelnut 21 relativ zu einer Mittelachse O2 eines Innengelenkelements 20 entgegengesetzt ist. Das Innengelenkelement 20 umfasst Auslaufabschnitte 22, um ein Auslaufen der Kugeln 30 aus den Innenkugelnuten 21 zu einer ersten Seite der Mittelachse O2 des Innengelenkelements 20 zu ermöglichen. Jeder der Auslaufabschnitte 22 ist mindestens zwischen einer Stirnfläche 20a an der ersten Seite der Mittelachse O2 des Innengelenkelements 20 und einer ersten Rollführungsseitenfläche 21b der zugehörigen Innenkugelnut 21 vorgesehen, die einen spitzen Winkel mit der Stirnfläche 20a ausbildet.
Patent DE-102017127127-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Fahrtrajektorie eines Fahrzeugs
Inventor: FIEDLER ROBERT
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer Fahrtrajektorie eines Fahrzeugs (10), aufweisend die Verfahrensschritte:a) Durchführen einer Umfeldbeobachtung durch wenigstens einen Sensor (28) eines Fahrunterstützungssystems des Fahrzeugs (10) unter Bereitstellung von Sensordaten, welche das Fahrzeugumfeld beschreiben; wobei die Umfeldbeobachtung umfasst:a1) Ermitteln, ob in dem Fahrzeugumfeld in Fahrtrichtung des Fahrzeugs (10) ein erstes bodennahes Hindernis (20) vorliegt,a2) Ermitteln, ob in dem Fahrzeugumfeld in Fahrtrichtung des Fahrzeugs (10) ein zweites bodennahes Hindernis (22) vorliegt, das in Fahrtrichtung hinter dem ersten bodennahen Hindernis (20) vorliegt und das höher ist, als das erste bodennahe Hindernis (20);a3) Ermitteln, ob das Fahrzeug (10) das erste bodennahe Hindernis (20) überfahren kann,a4) Ermitteln, ob das Fahrzeug (10) das zweite bodennahe Hindernis (22) überfahren kann; undb) Erstellen einer initialen Fahrtrajektorie unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Verfahrensschritte a1) bis a4).
Patent DE-102017128366-A1 (DE)
Title: Ölversorgung für Anfahr- und Retardermodul
Inventor: BROCKMANN ROLF
IPC: B60T1/087
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anfahr- und Retardermodul (1) zur Anordnung zwischen einem Antriebsmotor (2) und einem Getriebe (3), insbesondere für ein Kraftfahrzeug oder ein Schienenfahrzeug, umfassend ein Modulgehäuse (4) mit integrierten Kanälen, eine Abtriebswelle (12), eine Turbokupplung (5) aufweisend ein erstes Schaufelrad (8) und ein zweites Schaufelrad (9), die einen über einen Kanal (35) mit Arbeitsmedium steuerbar befüllbaren Arbeitsraum (10) zur Einstellung eines hydrodynamischen Übertragungsmoments bilden, und eine Bremse (7).
 Es wird vorgeschlagen, dass zwischen zweitem Schaufelrad (9) und Abtriebswelle (12) eine Freilaufeinrichtung (13) angeordnet ist, die über eine Arbeitsmedium leitende Verbindung (38) mit dem Arbeitsraum (10) verbunden ist
Patent DE-102017129174-A1 (DE)
Title: Mikroelektromechanisches system zur verwendung in fahrzeugtüren zum verbessern der fahrzeugleistung in bezug auf die klangqualität der fahrzeugtüren
Inventor: NEWTON RICHARD E
IPC: G10K11/175
Filed: 2017-12-07
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet einen Drei-Achsen-Beschleunigungsmesser, der an einer Tür angebracht und mit einem Prozessor verbunden ist. Ein Lautsprecher ist mit dem Prozessor verbunden. Die Betätigung der Tür in Richtung einer geschlossenen Position wird durch den Beschleunigungsmesser gemessen, um eine entsprechende Türbeschleunigung zu definieren. Der Prozessor bestimmt ein entsprechendes Türbetätigungsereignis auf Grundlage der entsprechenden Türbeschleunigung und der Lautsprecher liefert ein entsprechendes Audiosignal als Antwort auf das entsprechende Türbetätigungsereignis.
Patent DE-102017131320-A1 (DE)
Title: Planarantriebssystem, Statormodul und Sensormodul
Inventor: BENTFELD LUKAS
IPC: H02K41/03
Filed: 2017-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planarantriebssystem, aufweisend einen Läufer 40 und ein Statormodul mit einem Statormodulgehäuse, einer Statoreinheit zum Antrieb des Läufers und einem Sensormodul 100 zur Erfassung einer Position des Läufers 40. Das Sensormodul 100 weist einen Träger und darauf eine 2D-Anordnung von Magnetfeldsensoren 101 auf, die in einem ersten und einem zweiten periodischen Gitter in einer ersten Richtung 111 und in einer zweiten Richtung 112 angeordnet sind. Benachbarte Magnetfeldsensoren 101 sind in der ersten Richtung 111 in einem ersten Abstand 113 zueinander und in der zweiten Richtung 112 in einem zweiten Abstand 114 zueinander angeordnet. Die Gitter sind zueinander um einen Vektor verschoben. Die erste Komponente ist kleiner als der erste Abstand und die zweite Komponente ist kleiner als der zweite Abstand. Der Läufer 40 weist eine erste Magneteinheit 41 und eine zweite Magneteinheit 51 auf, die jeweils eine periodische Anordnung von Magneten 42, 43, 44, 45, 46, 52, 53, 54, 55, 56 mit einer ersten und einer zweiten Periodenlänge 49, 59 aufweisen und die während des Betriebs des Planarantriebssystems in der ersten Richtung 111 beziehungsweise der zweiten Richtung 112 ausgerichtet sind. Die erste Komponente und eine Differenz aus erstem Abstand und erster Komponente sind jeweils kleiner als die erste Periodenlänge 49. Die zweite Komponente und eine Differenz aus zweitem Abstand und zweiter Komponente sind jeweils kleiner als die zweite Periodenlänge 59.
Patent DE-102017200350-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dynamikdiagnose von Abgassonden
Inventor: CHU SIYUN
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung, insbesondere eine Steuereinheit, zur Dynamikdiagnose von Abgassonden einer Brennkraftmaschine, wobei bei einer gezielten Änderung der zu messenden Gaszustandsgröße auf Grund eines Vergleiches eines modellierten und eines gemessenen Signals eine Dynamikdiagnose der Abgassonden durchgeführt wird, wobei die Gaszustandsgröße mittels einer Regelung auf einen Sollwert eingestellt und während der Dynamikdiagnose der Sollwert gezielt adaptiert wird. Dabei ist vorgesehen, dass sobald die Regelung der Gaszustandsgröße aktiv ist, ein Gütemaß berechnet wird und damit die Qualität der Strecken- und damit auch der Regler-Adaption bestimmt wird. Anhand des Gütemaßes können Dynamikdiagnosephasen mit ungünstigen oder fehlerhaften Regelparametern vermieden werden was sich vorteilhaft auf die Robustheit der Dynamikdiagnose auswirkt.
Patent DE-102017201848-A1 (DE)
Title: Leitfähiges Polymerkomposit
Inventor: PRESTAYKO RACHEL
IPC: C08L77/00
Filed: 2017-02-06
Abstract: Ein leitfähiges Polymerkomposit umfasst: ein thermoplastisches Polymer, eine Vielzahl von Kohlenstoffnanoröhren und eine Vielzahl von metallischen Partikeln in einer Menge im Bereich von etwa 0,5 bis etwa 80 Gew.- % bezogen auf das Gesamtgewicht des leitfähigen Polymerkomposits.
Patent DE-102017202174-A1 (DE)
Title: Rutschkupplung, Bedienelement und Kleinmotor mit einer Rutschkupplung
Inventor: PFEIFER RALF
IPC: F16D7/02
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rutschkupplung (100) mit einem ersten drehbaren Kupplungskörper (102) und einem in Reibkontakt zu dem ersten Kupplungskörper (102) angeordneten zweiten drehbaren Kupplungskörper (104), wobei eine erste Drehachse (110) des ersten Kupplungskörpers (102) versetzt zu einer zweiten Drehachse (112) des zweiten Kupplungskörpers (104) angeordnet ist, um bei einer Rotation der Rutschkupplung (100) einen Reibschlupf zwischen einer ersten Reibfläche (106) des ersten Kupplungskörpers (102) und einer zweiten Reibfläche (108) des zweiten Kupplungskörpers (104) zu verursachen.
Patent DE-102017204976-A1 (DE)
Title: Bediensystem zur Steuerung zumindest einer bedienbaren Einrichtung, Fahrzeug mit einem Bediensystem und Verfahren zum Betreiben eines Bediensystems
Inventor: NOULETTE CYRIL
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bediensystem zur Steuerung zumindest einer bedienbaren Einrichtung (3.1; 3.2; 3.3), umfassend eine statische Einheit (4) und eine mobile Eingabevorrichtung (5; 24; 45), zwischen denen eine berührungslose datentechnische Verbindung herstellbar ist. Dabei sind Identifikationsdaten von der Eingabevorrichtung (5; 24; 45) an die statische Einheit (4) übertragbar. Dabei sind anhand der Identifikationsdaten Einstellungsdaten erfassbar und anhand der Einstellungsdaten Einstellungssignale sind erzeugbar und ausgebbar. Dabei umfasst die statische Einheit (4) ferner eine Aufnahmeeinheit (6; 26; 46), wobei eine lösbare körperliche Verbindung zwischen der Aufnahmeeinheit (6; 26; 46) und der Eingabevorrichtung(5; 24; 45) herstellbar und erfassbar ist. Dabei ist, während die körperliche Verbindung zwischen der Aufnahmeeinheit (6; 26; 46) und der Eingabevorrichtung (5; 24; 45) besteht, durch die Eingabevorrichtung (5; 24; 45) eine Nutzereingabe erfassbar und anhand der Nutzereingabe ist ein Steuersignal erzeugbar und an die bedienbare Einrichtung (3.1; 3.2; 3.3) übertragbar. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (1) mit einem Bediensystem sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Bediensystems zur Steuerung zumindest einer bedienbaren Einrichtung (3.1; 3.2; 3.3).
Patent DE-102017207928-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Steuereinheit für ein LiDAR-System, LiDAR-System zur optischen Erfassung eines Sichtfeldes und Arbeitsvorrichtung
Inventor: HEUSSNER NICO
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für ein LiDAR-System (1) zur optischen Erfassung eines Sichtfeldes (50), insbesondere für eine Arbeitsvorrichtung und/oder ein Fahrzeug, mit einer mit einem empfängerseitigen optischen Bandpassfilter (36), bei welchem (i) das Sichtfeld (50) mit Primärlicht (57) ausgeleuchtet wird, (ii) Sekundärlicht (58) aus dem Sichtfeld (50) über das optische Bandpassfilter (36) erfasst wird und (iii) die Wellenlänge des Primärlichts (57) in Abhängigkeit von einem Einfallswinkel von dem Primärlicht (57) entsprechendem Sekundärlicht (58) auf dem Bandpassfilter (36) ausgewählt und/oder eingestellt wird.
Patent DE-102017210122-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Schließen einer Heckklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TENSING MATTHIAS
IPC: E05F5/00
Filed: 2017-06-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum automatischen Schließen einer Heckklappe (3) eines Kraftfahrzeugs (1), welches eine Karosserie (2) und eine Heckklappenschließvorrichtung (16) umfasst, beschrieben. Die Heckklappenschließvorrichtung (16) umfasst ein erstes (13) und ein zweites Schließelement (12). An einer ersten Seite (6) der Heckklappe (3) ist ein Federbein (8) und an einer der ersten Seite (6) gegenüber liegenden zweiten Seite (7) der Heckklappe (3) ist eine Kraftstrebe (9) angeordnet, wobei das Federbein (8) und die Kraftstrebe (9) jeweils mit der Heckklappe (3) und der Karosserie (2) verbunden sind. Das erste Schließelement (13) ist an der Heckklappe (3) und das zweite Schließelement (12) ist an der Karosserie (2) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet. Das erste Schließelement und das zweite Schließelement (12) sind dazu ausgelegt beim Schließen der Heckklappe (3) ineinanderzugreifen und den Verschluss der Heckklappe (3) zu bewirken. Im Rahmen des Verfahrens wird beim Schließen der Heckklappe (3) das durch die Kraftstrebe (9) auf die Heckklappe (3) einwirkende Drehmoment reduziert, wenn der Abstand zwischen dem ersten Schließelement (13) und dem zweiten Schließelement (12) geringer ist als ein Schwellenwert.
Patent DE-102017212727-A1 (DE)
Title: Kompakte Vorrichtung zum Entfernen von Kesselstein
Inventor: PARK SEUNG RYUL
IPC: B08B9/04
Filed: 2017-07-25
Abstract: Eine kompakte Vorrichtung zum Entfernen von Kesselstein umfasst: eine Drahtfeder, bei der an einem Ende eine Schneidklinge gelagert ist und die eine vorbestimmte Kraft aufweist, um den Kesselstein von einem Rohr zu entfernen, eine erste Zahnradeinheit, eine zweite Zahnradeinheit, die drehbar mit der ersten Zahnradeinheit gekoppelt ist, eine vertikalen Zahnradeinheit, die eine Drehachse senkrecht zu der zweiten Zahnradeinheit aufweist, die drehbar mit der zweiten Zahnradeinheit gekoppelt ist, und ein erstes Führungsrad umfasst, um die Drahtfeder in einer Richtung oder einer Gegenrichtung zu bewegen, eine Verbindungszahnradeinheit, die drehbar mit der vertikalen Zahnradeinheit gekoppelt ist und ein zweites Führungsrad umfasst, das horizontal in derselben Ebene mit dem ersten Führungsrad angeordnet ist, um die Drahtfeder in einer Richtung oder der Gegenrichtung gemeinsam mit dem ersten Führungsrad zu bewegen, und eine Lagerplatte zum drehbaren Stützen der vertikalen Zahnradeinheit und der Verbindungszahnradeinheit.
Patent DE-102017216714-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung elastischer Eigenschaften und/oder von Gefügezuständen von Proben
Inventor: RAITHEL MATTHIAS
IPC: G01N29/36
Filed: 2017-09-21
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Bestimmung elastischer Eigenschaften und/oder von Gefügezuständen, insbesondere von Korngrößen oder Kornstrukturen in Abhängigkeit einer jeweiligen Temperatur an Proben (1), ist eine Probe (1) innerhalb einer Kammer (5) mit einer Heizeinrichtung (2) anordenbar. In der Kammer (5) ist zur Bestimmung der thermischen Ausdehnung ein Dilatometer (9) in Bezug zur Probe angeordnet. Eine gepulst betriebene Laserstrahlquelle (4) ist so ausgebildet und in Bezug zur jeweiligen Probe (1) angeordnet und ausgerichtet, dass ein von der Laserstrahlungsquelle (4) emittierter gepulster Laserstrahl so auf die Oberfläche der Probe (1) auftrifft, dass im Werkstoff der Probe Schallwellen infolge einer thermoelastischen und/oder ablativen Anregung transmittiert oder an der Oberfläche der Probe (1) Schallwellen geführt werden. An der Probe (1) ist mindestens ein zur Erfassung von Schallwellen ausgebildeter Detektor (3), der an eine elektronische Auswerteeinheit angeschlossen ist, angeordnet.
Patent DE-102017223825-A1 (DE)
Title: Transportabler Transformator
Inventor: SANDER ROLF
IPC: H01F27/04
Filed: 2017-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transformator zum Anschluss an ein Hochspannungsnetz mit einem mit Isolierfluid gefüllten Gehäuse (1), wobei mindestens eine Hochspannungsdurchführung (2) zum Anschluss an das Hochspannungsnetz vorgesehen ist, und zumindest eine Hochspannungsdurchführung (2) drehbar an dem Gehäuse (1) befestigt ist und von einer Transportstellung (200), in der die jeweilige Hochspannungsdurchführung (2) dem Gehäuse (1) angenähert ist oder daran anliegt, in eine Betriebsstellung 100 überführbar ist, in der ein Freiluftanschluss (19) der Hochspannungsdurchführung (2) einen vorgeschrieben Mindestabstand (H) zum Gehäuse (1) aufweist.
Patent DE-102018002389-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern und/oder Bereitstellen elektrischer Energie, Verbindungsmittel zur Verwendung in einer Vorrichtung zum Speichern und/oder Bereitstellen elektrischer Energie und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BAUER SVEN
IPC: B23K26/22
Filed: 2018-03-22
Abstract: Vorrichtung zum Speichern und/oder Bereitstellen elektrischer Energie zur Verwendung als Traktionsbatterie für Fahrzeuge zur Materialhandhabung mit Elektroantrieb, insbesondere Gabelstapler, die mehrfach aufladbar ist, umfassend ein oder mehrere elektrisch leitend verbundene Bauelemente, nämlich Akkumulatorzellpacks, umfassend zumindest Batterielemente und ein Batteriemanagementsystem, nämlich mehrere zylinderförmige Akkumulatorzellen, insbesondere Lithium-Ionen-Akkumulatoren, mehrere elektrisch leitende Verbindungsmittel zur leitenden Verbindung zwischen elektrischen Kontaktflächen der zylinderförmige Akkumulatorrundzellen und insbesondere dem Batteriemanagementsystem, wobei die elektrische Kontaktierung zwischen elektrisch leitenden Verbindungsmitteln und den elektrisch leitenden Kontaktflächen der zylinderförmigen Akkumulatorrundzellen mittels Laserschweißen ausgeführt ist.
Patent DE-102018004373-A1 (DE)
Title: ,,Inhalationshilfsgerät zur Applikation von medizinischen Dosier-Aerosolen"
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: A61M15/00
Filed: 2018-06-01
Abstract: Inhalationshilfsgerät zur Applikation von medizinischen Dosier-Aerosolen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) des Inhalationshilfsgerätes (1) den kraft- oder formschlüssig damit verbundenen kegelförmigen, ovalen oder zylinderförmigen, bzw. aus Kombinationen daraus, bestehenden, Trichter (4) mit dem Strömungskanal (6), die Düse (8) mit der geschlossenen runden und/oder unterbrochen ausgebildeten Verwirbelungsringscheibe (7) und die Lufteinlassöffnung (9) aufweist, die mittels eines Fingers (10) ganz oder teilweise verschließbar ist.
Patent DE-102018004439-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit Magnetmerkmal
Inventor: SCHIFFMANN PETER
IPC: B42D25/30
Filed: 2018-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement (12) zur Absicherung von Sicherheitspapieren, Wertdokumenten und anderen Datenträgern mit- einem Magnetmerkmal (20) aus einer Farbschicht (22) mit magnetisch ausgerichteten Magnetpigmenten, bei dem die Umrissform des Sicherheitsmerkmals ein Umrissmotiv (24) in Form von Mustern, Zeichen oder einer Codierung bildet und die Magnetpigmente im Inneren des Magnetmerkmals (20) durch bereichsweise unterschiedliche Ausrichtung ein Modulationsmotiv (26) in Form von Mustern, Zeichen oder einer Codierung bilden, und- einem motivförmig ausgebildeten Zusatzmerkmal (30), das gepassert zu dem Magnetmerkmal (20) angeordnet ist und dessen Motivform (36) zumindest teilweise das Umrissmotiv (24) und/oder das Modulationsmotiv (26) des Magnetmerkmals (20) wiederholt und/oder ergänzt, wobei- das Zusatzmerkmal (30) durch eine Kombination einer Lumineszenzschicht (32) und einer über der Lumineszenzschicht (32) angeordneten und zu dem Magnetmerkmal (20) gepasserten Blockierschicht (34) gebildet ist.
Patent DE-102018005071-A1 (DE)
Title: Untere Fahrzeugkarosseriestruktur eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KAGEYAMA KAZUHIRO
IPC: B62D25/20
Filed: 2018-06-26
Abstract: In einer unteren Fahrzeugkarosseriestruktur eines Kraftfahrzeuges (1), die paarweise vorhandene rechte und linke Seitenstege (4), eine Bodenplatte (6) und eine erste Seitenanbringhalterung (21), die einen Vordersitz (FS) stützt, umfasst, umfasst ein Oberwandabschnitt (214) der ersten Sitzanbringhalterung (21) einen Anbringabschnitt (214a), an dem der Vordersitz (FS) angebracht ist, einen Neigungsabschnitt (Verbindungsabschnitt) (214b), der sich nach unten von einer Auswärtsseitenkantenseite des Anbringabschnittes (214a) erstreckt, und einen abwärts gestuften Abschnitt (214c), der sich von dem Neigungsabschnitt (214b) hin zu dem Seitensteg (4) erstreckt, wobei ein Vorsprung (214d), der nach oben vorsteht und sich von dem Neigungsabschnitt (214b) hin zu dem Seitensteg (4) in Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt, an dem abwärts gestuften Abschnitt (214c) vorgesehen ist.
Patent DE-102018008831-A1 (DE)
Title: Massagevorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Ultraschalleinrichtung, sowie Verfahren
Inventor: GRUETERS MORITZ
IPC: B60N3/00
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Massagevorrichtung (10) für zumindest einen Körperbereich (12) eines Insassen (14) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Ultraschalleinrichtung (16) zum Erzeugen einer kontaktlosen Massagestrahlung (18) für den Körperbereich (12) und mit einer Positionserfassungseinrichtung (20) zum Erfassen einer Position des Körperbereichs (12) relativ zur Positionserfassungseinrichtung (20), wobei die Massagevorrichtung (10) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit der erfassten Position des Körperbereichs (12) die Massagestrahlung (18) derart zu erzeugen, dass der Körperbereich (12) des Insassen (14) massiert wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102018100272-A1 (DE)
Title: Tischanordnung für ein fahrzeug und verfahren zur betätigung der tischanordnung
Inventor: SCHMITTAT LUTZ
IPC: B60N3/00
Filed: 2018-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tischanordnung (1) für ein Fahrzeug, umfassend ein Tischbauteil (2), mit einem Trägerelement (3) und einem damit gelenkig verbundenen Auflageelement (4), wobei das Trägerelement (3) über eine Führungsvorrichtung (5) zumindest mittelbar mit einem Fahrzeuggrundkörper (6) verbunden ist und das Auflageelement (4) durch die Führungsvorrichtung (5) zwischen einer vertikalen Nichtgebrauchsposition und einer horizontalen Gebrauchsposition verlagerbar ist, wobei das Auflageelement (4) mit abgesenkter Führungsvorrichtung (5) in einer vertikal ausgerichteten Ebene liegt und mittels einer Antriebseinheit (12) in einer nach oben gerichteten Schwenkbewegung anhebbar und in eine horizontal ausgerichtete Ebene verlagerbar ist, wobei ein erster Hebelarm (13a) der Führungsvorrichtung (5) einen Führungsbetätigungsnocken (7) aufweist, der mit einem am Auflageelement (4) ausgebildeten Auflagebetätigungsnocken (8) in Eingriff steht, wobei der Auflagebetätigungsnocken (8) und der Führungsbetätigungsnocken (7) bei der Schwenkbewegung der Führungsvorrichtung (5) aneinander abgleiten, um eine gleichmäßige Klappbewegung des Auflageelements (4) um eine erste Rotationsachse (9) zu realisieren, wobei das Tischbauteil (2) ferner ein Stütz- und Betätigungselement (10) aufweist, welches dazu vorgesehen ist, das Auflageelement (4) zu stützen sowie das Trägerelement (3) zu betätigen und zu entsperren, um eine manuelle Rotation des Auflageelements (4) um eine zweite Rotationsachse (11) zu ermöglichen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Betätigung einer solchen Tischanordnung (1).
Patent DE-102018102626-A1 (DE)
Title: Taillierter kosmetikpinsel
Inventor: SHAHPARIAN DANIEL
IPC: A46B5/02
Filed: 2018-02-06
Abstract: Kosmetikpinsel mit einem Haarkopf und einem entlang einer Längsachse verlaufenden Griffabschnitt (2) und einer an einem inneren Ende des Griffabschnitts (2) angeordneten Zwinge (4), mit der alle Haare des Haarkopfes (3) am Griffabschnitt (2) befestigt sind, wobei der Griffabschnitt (2) über seine gesamte Längsausdehnung einen senkrecht zur Längsachse (L) kreisförmigen Querschnitt aufweist und ein Querschnitt eines mittleren Griffabschnitts (6) kleiner als ein Querschnitt eines äußeren Griffabschnitts (7) und kleiner als ein Querschnitt eines inneren Griffabschnitts (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102018102848-A1 (DE)
Title: Trommelbremse mit Bremselementen
Inventor: HABERBERGER CHRISTOPH
IPC: F16D51/22
Filed: 2018-02-08
Abstract: Eine Trommelbremse (4) umfasst einen Bremstopf (42), einen Träger (41), zu dem der Bremstopf (42) um eine Drehachse (B) drehbar ist, ein Paar von zu dem Träger (41) verstellbaren Bremselementen (430, 431) zum Bremsen einer Bewegung des Bremstopfs (42) relativ zum Träger (41) und ein verstellbar an dem Träger (41) angeordnetes Stellelement (44) zum Verstellen der Bremselemente (430, 431) relativ zum Bremstopf (42). Die Bremselemente (430, 431) weisen jeweils einen Bremsabschnitt (434) auf, um mit dem Bremstopf (42) wechselzuwirken, wobei der Bremsabschnitt (434) eines jeden Bremselements (430, 431) sich über einen Winkel (β1, β2), gemessen um die Drehachse (B), von kleiner 90° erstreckt. Auf diese Weise wird eine Trommelbremse zur Verfügung gestellt, die ein möglichst drehrichtungsunabhängiges Bremsverhalten mit gleichförmiger Bremswirkung ermöglicht.