baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013020992-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit zwei Bedieneinheiten mit Bedienfeedback
Inventor: KÜHNER MANUEL
IPC: B60Q5/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einer ersten Bedieneinheit mit zumindest einem erstes mechanisches Bedienelement (12), das mittels einer ersten Bedienhandlung mechanisch betätigbar ist, wobei das erste Bedienelement (12) bei einer Betätigung ein durch seine mechanische Ausbildung vorbestimmtes erstes akustisches Signal mit einem Lautstärkepegel kleiner als ein vorbestimmter Grenzwert ausgibt. Das Kraftfahrzeug umfasst weiterhin eine zweiten Bedieneinheit mit zumindest einem zweiten Bedienelement (14; 16; 18; 20), das mittels einer zweiten Bedienhandlung betätigbar ist. Weiterhin ist in einem Speicher (22) ein vorbestimmtes zweites akustische Signal in Form von Daten ablegbar, und eine Steuereinrichtung (24) ist dazu ausgelegt, eine jeweilige Durchführung der ersten und zweiten Bedienhandlung am jeweiligen ersten und zweiten Bedienelement (12; 14; 16; 18; 20) zu erfassen, und im Falle eines jeweiligen Erfassens die Daten des zweiten akustischen Signals aus dem Speicher (22) auszulesen und dieses durch den Lautsprecher (26) mit einem Lautstärkepegel größer als der Grenzwert auszugeben.
Patent DE-102013102568-A1 (DE)
Title: Method for providing piglet feed involves comparing behavior of piglets group with multi-phase feeding schedule, acid dosing plan and/or dessert plan
Inventor: MESSLING FRANZ
IPC: A01K5/02
Filed: 2013-03-13
Abstract: The feed mixture is assembled. The feed slurry is mixed in a blender. The feed slurry us transported by using pulsating compressed air in a transport line. The behavior of piglets group is detected. The behavior of piglets group is compared with a multi-phase feeding schedule, acid dosing plan and/or a dessert plan. An independent claim is included for device for providing piglet feed.
Patent DE-102013104934-A1 (DE)
Title: Kombination aus einem Zugfahrzeug und einer landwirtschaftlichen Ballenpresse
Inventor: WAECHTER JULIEN
IPC: A01F15/08
Filed: 2013-05-14
Abstract: Eine Kombination (1) aus einem Zugfahrzeug (2), insbesondere einem Traktor, und einer landwirtschaftlichen Ballenpresse (3), wobei die Ballenpresse (3) zumindest ein Aggregat (4, 5, 6, 7) zur Förderung von Erntegut (G) und/oder zum Pressen von Erntegut (G) zu Ballen (B) sowie eine Knoteinrichtung (15) aufweist und mit dem Zugfahrzeug (2) in Antriebsverbindung bringbar ist, um das Aggregat (4, 5, 6, 7) und die Knoteinrichtung (15) anzutreiben zeichnet sich aus durch eine Steuereinrichtung (10), die betreibbar ist, bei Erreichen eines kritischen Betriebszustands der Knoteinrichtung (15) die Antriebsverbindung zwischen Zugfahrzeug (2) und Ballenpresse (3) zu unterbrechen.
Patent DE-102013107363-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau eines Raumes und Raumbauteil
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: E04B2/58
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einerseits ein Verfahren zum Aufbau eines Raumes, wobei in einem ersten Schritt ein Tragwerk (1) aus Träger- und/oder Pfostenelementen erstellt wird, wobei in einem nächsten Schritt beidseitig am Tragwerk (1) mit Abstandshalterelementen (2) Plattenelemente (3) angeordnet werden, wobei abschließend ein das Tragwerk (1) umschließender Füllstoff (4) zwischen die Plattenelemente (3) eingebracht wird. Andererseits betrifft die Erfindung ein Raumbauteil, umfassend zwei Plattenelemente (3), zwischen denen ein aus Träger- und/oder Pfostenelementen gebildetes Tragwerk (1) und ein Füllstoff (4) angeordnet ist. Nach der Erfindung ist gegenständlich vorgesehen, dass die Plattenelemente (3) mit Abstandshalterelementen (2) am innerhalb des Füllstoffs (4) angeordneten Tragwerk (1) befestigt ausgebildet sind.
Patent DE-102013108989-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer Berstscheibe
Inventor: WESSEL DIRK
IPC: F16K17/40
Filed: 2013-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Berstscheibe (2b), insbesondere zum berühungslosen Feststellen einer Deformation einer Berstscheibe (2b) vor einem Bersten, wobei die Berstscheibe (2b) durch ein Fluid, welches aus einer Austrittsöffnung (4a) einer Fluidleitung (4) austritt, angeströmt wird. Die Änderung des Strömungswiderstands an der Anströmstelle und dem vorhandenen Spalt ist proportional zur Deformation der Berstscheibe und enthält eine qualitative Aussage über deren Zustand. Durch die Möglichkeit den Strömungswiderstand im Auslieferungszustand einzuprägen, ist eine Manipulation bzw. Fehlfunktion dieser Sicherheitseinrichtung weiter minimiert.
Patent DE-102013110521-A1 (DE)
Title: Drehwinkelsensor
Inventor: OCHIAI TAKAAKI
IPC: H02K5/04
Filed: 2013-09-24
Abstract: Bei einem Drehwinkelsensor kann sich ein Stator einfach und ohne besondere Vorrichtung in das Gehäuse einbauen lassen. Bei dem Drehwinkelsensor, der ein Gehäuse und einen im Gehäuse befestigten Statorkern umfasst, wird der Statorkern an der Innenseite des Gehäuses dadurch befestigt, dass der Statorkern relativ zum Gehäuse gedreht wird.
Patent DE-102013114243-A1 (DE)
Title: SRAM-Spannungsunterstützung
Inventor: DALLY WILLIAM JAMES
IPC: G11C5/14
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Offenbarung stellt ein SRAM-Array bereit, welches eine Mehrzahl von Wortleitungen und eine Mehrzahl von Bitleitungen besitzt, allgemein als SRAM-Leitungen bezeichnet. Das Array hat eine Mehrzahl von Zellen, wobei jede Zelle durch die Überkreuzung einer der Wortleitungen mit einer der Bitleitungen definiert ist. Das SRAM-Array umfasst weiterhin einen Spannungsanhebungsschaltkreis, welcher betriebsbereit mit den Zellen gekoppelt ist, wobei der Spannungsanhebungsschaltkreis konfiguriert ist, eine Menge an Spannungsanhebung bereitzustellen, welche auf der Adresse einer anzusprechenden Zelle basiert, und/oder diese Spannungsanhebung auf einer SRAM-Leitung über kapazitive Ladungskopplung bereitzustellen.
Patent DE-102013204221-A1 (DE)
Title: Hydraulische Anlage und hydropneumatischer Druckspeicher
Inventor: MAYER JOCHEN
IPC: B60K6/12
Filed: 2013-03-12
Abstract: Es gibt bereits Methoden, welche über das Verhalten einer hydraulischen Anlage, in der ein hydropneumatischer Druckspeicher eingesetzt ist, feststellen, ob der hydropneumatische Druckspeicher fehlerhaft oder ganz defekt ist. Diese Methoden beruhen überwiegend auf einem softwarebasierten Ansatz. Mit ihnen kann nur indirekt auf den Zustand des hydropneumatischen Druckspeichers geschlossen werden, so dass leicht Fehlauslösungen verursacht werden. Des Weiteren besteht die Gefahr, dass ein Defekt nicht erkannt wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, dass ein weitere Gefahren mit sich bringender Defekt eines hydropneumatischen Druckspeichers sicher und zuverlässig erkennbar ist. Diese Aufgabe wird bei einer hydraulischen Anlage, die einen hydropneumatischen Druckspeicher umfasst, der ein verformbares oder bewegbares Trennelement zwischen einer Hydraulikfluidseite zur Aufnahme eines Hydraulikfluids, insbesondere von Hydrauliköl, und einer Gasseite, auf der sich ein Speichergas befindet, aufweist, dadurch gelöst, dass dem Speichergas ein Stoff beigemischt ist und dass ein Sensor vorhanden ist, mit dem das Vorhandensein des Stoffs im Hydraulikfluid detektierbar ist.
Patent DE-102013204944-A1 (DE)
Title: Elastische Strangdichtung für Fenster, Türen oder dgl.
Inventor: DAUB JÜRGEN
IPC: E06B7/23
Filed: 2013-03-20
Abstract: Bei einer elastischen Strangdichtung (10) mit einem Profilrücken (5), der einen Dichtungskopf (3) mit geschlossenem Hohlquerschnitt (3A) aufweist, umfaßt der Dichtungskopf (3) an seiner dem Dichtungsfuß (6A) zugewandten Unterseite zwei Kopfstege (7, 8), deren erster (7) vom Profilrücken (5) aus schräg nach oben verläuft und an seinem Ende mit dem zweiten Kopfsteg (8) gelenkig verbunden ist, der von der Verbindungsstelle aus nach unten in Richtung vom Profilrücken (5) weg verläuft, vom Inneren des Hohlquerschnitts (3A) nach außen gewölbt ist und an seinem anderen Ende in einen Dichtsteg (9) einläuft, der schräg nach oben zum Profilrücken (5) geneigt ansteigt und an einen gewölbt verlaufenden Verbindungssteg (11) gelenkig angeschlossen ist, der seinerseits an seinem anderen Ende gelenkig in den Profilrücken (5) oben einläuft, eine Länge (l) größer als die maximale Weite des Dichtspaltes (5) hat, für welche die Strangdichtung (10) ausgelegt ist und dessen Wanddicke (d1) kleiner als die aller anderen Elemente des Hohlquerschnitts (3A) ist. Die Wanddicke des ersten Kopfsteges (7) ist größer als die des zweiten (8), wobei letztere der des Dichtsteges (9) entspricht.
Patent DE-102013204993-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Leeren eines Tanks
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F02D19/02
Filed: 2013-03-21
Abstract: Es wird ein System für ein Verfahren zum Leeren eines Vorratstanks für gasförmigen Kraftstoff eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einem Beispiel wird die Motorventileinstellung verstellt, um die Senkung des Drucks innerhalb des Vorratstanks für gasförmigen Kraftstoff zu erleichtern. Dank des Systems und des Verfahrens kann das im Vorratstank für gasförmigen Kraftstoff gelagerte Gas länger genutzt werden.
Patent DE-102013209771-A1 (DE)
Title: Mehrpoliger Schalter, insbesondere Fehlerstromschutzschalter
Inventor: BROSS JÜRGEN
IPC: H01H71/10
Filed: 2013-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrpoligen Schalter (1) mit einem Gehäuse (2), einer Abdeck-Kappe (3) und einer Schaltwelle, welche die Schaltkontakte der Pole öffnet, wenn ein Fehlerstrom vorliegt, mit einer Schaltmechanik, welche aufweist: einen Griff (4), der aus einer Ein-Stellung in eine Aus- Stellung und umgekehrt verschwenkbar ist, einen Mechanismus (12), welcher die Verschwenkbewegung in eine Drehbewegung der Schaltwelle überträgt, und eine im Gehäuse (2) fest angeordnete Tragkonstruktion (16), wobei der Griff (4) und der Mechanismus (12) auf einer Seite an einem Schaltwellenende über die Tragkonstruktion (16) im Gehäuse (2) abgestützt sind. Um auch bei Werkstoffen mit geringeren mechanischen Festigkeitseigenschaften eine geringe Relativbewegung der Schaltmechanik zu erzielen, wird vorgeschlagn, dass die Abdeck-Kappe (3) auf Seiten der Tragkonstruktion (16) neben dem Schaltwellenende an zumindest einer Verbindungsstelle (8a) fest mit dem Gehäuse (2) verbunden ist und dass die Tragkonstruktion (16) auf der dieser Verbindungsstelle (8a) gegenüberliegenden Seite oben an der Abdeck-Kappe (3) abgestützt ist.
Patent DE-102013210407-A1 (DE)
Title: Eigensteife teleskopische Schutzabdeckung
Inventor: KREUTZER THOMAS
IPC: F16P3/02
Filed: 2013-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzabdeckung mit einer Mehrzahl von teleskopisch gegeneinander verschiebbaren Schutzabdeckungssegmenten (1) mit Abdeckschenkel (2) und Stützschenkel (3), sowie mit einem Verbindungselement bzw. Faltenbalg (4), wobei ein elastisches Rückstellelement beim teleskopischen Auszug der Schutzabdeckung ein Moment (M) erzeugt und auf den Stützschenkel (3) überträgt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das elastische Rückstellelement einstückiger Bestandteil des Verbindungselements (4) ist, indem das Verbindungselement (4) biegesteif ausgebildet und entlang eines Höhenbereichs (h) des Stützschenkels (3) flächig mit dem Stützschenkel verbunden ist. Mit der Erfindung entfällt die Notwendigkeit für ein zusätzliches elastisches Rückstellelement ebenso wie für dessen Befestigung am Stützschenkel. Damit lassen sich Blockmaß, Gewicht und Herstellungsaufwand der Schutzabdeckung reduzieren, ferner werden Dichtigkeit und Betriebssicherheit verbessert.
Patent DE-102013212281-A1 (DE)
Title: Clutch plate for wet friction clutch in powertrain of motor car, has channel structure that is passed axially through friction lining and is connected the bottom of friction lining hydraulically connected to friction surface
Inventor: Kuehnle michael
IPC: F16D25/0638
Filed: 2013-06-26
Abstract: The clutch plate (100) has a friction lining (300) whose lower surface (310) is provided with a liner carrier (200) and upper surface (320) is provided with a friction surface (321). The friction lining is provided with a channel structure (330) for passage of working fluid. The channel structure is passed axially through the friction lining and is connected the bottom of the friction lining hydraulically connected to the friction surface.
Patent DE-102013212536-A1 (DE)
Title: Futternapf
Inventor: THOMA CHRISTIAN
IPC: A01K5/00
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Futternapf, der ein Napfelement und ein Rahmenelement umfasst, wobei das Napfelement in das Rahmenelement einsetzbar und aus diesem entnehmbar ist und das Rahmenelement verstellbare Stützen zum Verstellen der Bodenhöhe des in das Rahmenelement eingesetzten Napfelements aufweist.
Patent DE-102013212734-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Förder- und Dosiersystems
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Förder- und Dosiersystems, insbesondere eines Förder- und Dosiersystems für die Reaktionsmittellösung eines SCR-Katalysators, wird zur Plausibilisierung des Förderpfades ein Zusammenhang zwischen einem Druckaufbau im System und einer Förderleistung ausgewertet.
Patent DE-102013212844-A1 (DE)
Title: Emulgiervorrichtung für einen Milchschäumer einer Kaffeemaschine
Inventor: HAUSER ANDREAS
IPC: A47J43/12
Filed: 2013-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Emulgiervorrichtung (1) für einen Milchschäumer einer Kaffeemaschine, mit einem Gehäuse (2), in welchem eine Emulgierkammer (3) zum Emulgieren von Milchschaum vorgesehen ist, wobei die Emulgierkammer (3) als sich entlang einer axialen Richtung (A) erstreckender konusartiger Hohlkörper ausgebildet ist. Im Bereich eines ersten axialen Endabschnitts (4) der Emulgierkammer (3) ist eine Zuführungsleitung (6) zum Einbringen von zu emulgierendem Milchschaum, und im Bereich eines zweiten axialen Endabschnitts (5) der Emulgierkammer (3) ist wenigstens eine Abführungsleitung (7a, 7b) zum Abführen von emulgiertem Milchschaum vorgesehen. Im Bereich des zweiten axialen Endabschnitts (5) der Emulgierkammer (3) ist ein Reflektorelement (8) angeordnet, welches den in die Emulgierkammer (3) eingebrachten Milchschaum in verschiedene Richtungen in die Emulgierkammer (3) zurückwirft, bevor dieser die Emulgierkammer (3) verlässt.
Patent DE-102013215385-A1 (DE)
Title: Spannpratze für eine Spannvorrichtung
Inventor: ZIMMERMANN RAINER
IPC: B23Q3/06
Filed: 2013-08-05
Abstract: Um eine Spannpratze für eine Spannvorrichtung zum Einspannen eines Werkstücks an einer Spannfläche, wobei die Spannpratze einen Grundkörper und ein Spannstück, das relativ zu dem Grundkörper verschiebbar an dem Grundkörper gehalten ist, umfasst, zu schaffen, welche flexibler einsetzbar ist, wobei insbesondere im eingespannten Zustand des Werkstücks die Einspannfläche des Werkstücks und die Abstützfläche der Spannunterlage auf verschiedenen Höhenniveaus liegen können und/oder die Spannrichtung mit der Längsrichtung der Spannpratze einen von 90° verschiedenen Winkel einschließen kann, wird vorgeschlagen, dass die Spannpratze eine Führungsvorrichtung umfasst, mittels welcher das Spannstück längs einer zumindest abschnittsweise gekrümmten Verschiebebahn relativ zu dem Grundkörper verschiebbar ist.
Patent DE-102013218386-A1 (DE)
Title: Tauchkühlung eines oder mehrerer ausgewählter elektronischer Bauelemente, das (die) auf eine Leiterplatte montiert ist (sind)
Inventor: CAMPBELL LEVI A
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-09-13
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren für ein gepumptes Tauchkühlen ausgewählter elektronischer Bauelemente eines elektronischen Systems, beispielsweise eines Knotens oder Book eines mehrere Knoten aufweisenden Rack. Das Verfahren beinhaltet ein Bereitstellen einer Gehäuseanordnung, die ein abgeteiltes Fach um das eine oder die mehreren Bauelemente definiert, das (die) mit einer ersten Seite elner Leiterplatte verbunden ist (sind). Die Anordnung beinhaltet einen ersten Rahmen mit einer Öffnung, deren Größe so gewählt ist, dass das (die) Bauelemente aufgenommen werden kann (können), und einen zweiten Rahmen. Der erste und der zweite Rahmen sind gegenüber gegenüberliegenden Seiten der Platine mittels einer ersten Haftschicht bzw. einer zweiten Haftschicht abgedichtet. Die Leiterplatte ist zumindest teilweise für ein Kühlmittel durchlässig, damit es durch das abgeteilte Fach strömen kann, und der erste Rahmen, der zweite Rahmen und die erste und zweite Haftschicht sind in Bezug auf das Kühlmittel nicht durchlässig, um für eine kühlmitteldichte Abdichtung gegenüber der ersten und der zweiten Seite der Leiterplatte zu sorgen.
Patent DE-102013219010-A1 (DE)
Title: Funktionalisierte Membran, funktionalisierte Bipolarplatte sowie Brennstoffzelle
Inventor: MENZEL MARCUS
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Funktionalisierte Membran und eine funktionalisierte Bipolarplatte jeweils zur Anwendung in einer Brennstoffzelle sowie eine Brennstoffzelle, in der eine Mehrzahl funktionalisierter Membranen sowie eine Mehrzahl funktionalisierter Bipolarplatten wechselseitig in einem Stapel angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die funktionalisierte Membran eine ionenleitfähige Polymerelektrolytmembran sowie darauf angeordnete Schicht umfasst, die eine ionenleitfähige erste Linkereinheit umfasst, welche koordinativ oder kovalent gebunden ist und an der Membran abgewandten Seite mit einem katalytischen Metall verbindbar ist. Die funktionalisierte Bipolarplatte umfasst erfindungsgemäß eine Bipolarplatte mit einer metallischen Oberfläche sowie eine darauf angeordnete Schicht, die eine elektrisch leitfähige dritte Linkereinheit umfasst, die an der plattenabgewandten Seite mit einem katalytischen Metall verbunden ist. Bei der gemeinsamen Anordnung in einer Brennstoffzelle sind funktionalisierte Membranen und funktionalisierte Bipolarplatten erfindungsgemäß einander abwechselnd zu einem Stapel angeordnet, so dass die auf der Polymerelektrolytmembran angeordnete Schicht und die auf der Bipolarplatte angeordnete Schicht einander kontaktieren.
Patent DE-102013220749-A1 (DE)
Title: Positionsmesssystem
Inventor: KNOPF JOCHEN
IPC: G01D5/249
Filed: 2013-10-15
Abstract: Offenbart ist ein Positionsmesssystem mit einem ersten Teil und einem gegenüber dem ersten Teil bewegbaren zweiten Teil. Das erste Teil weist eine Maßverkörperung mit einer Vielzahl von Markierungen aufweist, die jeweils zwei voneinander unterschiedliche Werte annehmen können. Eine Anzahl m unmittelbar aufeinander folgender Markierungen codiert jeweils eine eindeutige Absolutposition entlang der Maßverkörperung und eine Anzahl m – 1 unmittelbar aufeinander folgender Markierungen codiert keine eindeutige Absolutposition. Das zweite Teil weist eine Abtasteinrichtung mit einer Anzahl k von Einzelsensoren zur Abtastung von einer Anzahl n unmittelbar aufeinander folgender Markierungen auf, wobei die Abtasteinrichtung zur Positionsermittlung des zweiten Teils gegenüber dem ersten Teil mit einer Auswerteeinrichtung funktional verbunden ist. Erfindungsgemäß ist die Bedingung n > m erfüllt, wobei mittels der Auswerteeinrichtung ein Abtastfehler der Abtasteinrichtung erkennbar ist.
Patent DE-102013225995-A1 (DE)
Title: Kunststoff-Wälzlagerkäfig für ein Schrägkugellager und Schrägkugellager
Inventor: KIRCHHOFF NICO
IPC: F16C33/44
Filed: 2013-12-16
Abstract: Ein Kunststoff-Wälzlagerkäfig (1), nämlich Schrägkugellagerkäfig, weist zwei Käfigringen (2, 6), deren Durchmesser sich voneinander unterscheiden, nämlich einen kleineren Käfigring (2) und einen größeren Käfigring (6), auf. Eine Anzahl zur Aufnahme jeweils eines Wälzkörpers, nämlich einer Kugel, ausgebildeter Käfigtaschen (4) ist durch die Käfigringe (2, 6) sowie durch diese verbindende Käfigstege (3) gebildet. Die Käfigringe (2, 6) sind mit den Käfigstegen (3) einstückig ausgebildet und enthalten Festschmierstoff. Das Verhältnis zwischen der dritten Potenz der in axialer Richtung gemessenen Breite (BKi, BKa) des Käfigrings (2, 6) und dem Käfigtaschendurchmesser (DW) beträgt mindestens 0,4 mm2.
Patent DE-102014000324-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abtrennen von Stickstoff
Inventor: BUB ANDREAS
IPC: F25J3/02
Filed: 2014-01-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Abtrennen einer Stickstoff-reichen Fraktion aus einer im Wesentlichen Stickstoff und Kohlenwasserstoffe enthaltenden Einsatzfraktion beschrieben, wobei die Einsatzfraktion rektifikatorisch in eine Stickstoff-reiche und eine Methan-reiche Fraktion aufgetrennt und beide Fraktionen in wenigstens einem Wärmetauscher gegen die abzukühlende Einsatzfraktion verdampft und überhitzt werden. Erfindungsgemäß wird bei Überschreiten eines festgelegten Flüssigkeitsniveaus der dem Wärmetauscher (E1) zugeführten Methan-reichen Flüssigfraktion (6, 6') innerhalb des Wärmetauschers (E1) zumindest zeitweilig ein Teilstrom (8) der rektifikatorisch (T1, T2) gewonnenen Stickstoff-reichen Fraktion (7) dem überhitzten Teilstrom dieser Fraktion (7'') zugemischt.
Patent DE-102014003551-A1 (DE)
Title: Beheizbare Liegefläche für Haustiere und Menschen, welche bei der individuellen Wärmetherapie zur Anwendung kommt
Inventor: SCHNEIDER MANUELA
IPC: A61F7/08
Filed: 2014-03-12
Abstract: Liegeflächen für Haustiere und Menschen sind bisher nur mit Hilfe von elektrischen Strom großflächig oder mit Wärmeflaschen teilweise beheizbar. Beide Möglichkeiten bieten aber nicht die optimalste Lösung, wenn es um beheizbare Liegeflächen für Haustiere oder Menschen, insbesondere Kinder geht. Die Lösung mit elektrischen Strom durch eventuell auftretende Feuchtigkeit ebenso zu Gefahren führen, wie eine gefährliche Situation durch Beschädigung entstehen kann. Die Variante, den Liegeplatz mit einer Wärmflasche zu beheizen ist nicht ausreichend und für die angestrebte Wärmetherapie nicht sinnvoll. Mit der beheizbaren Liegefläche (1) für Haustiere und Menschen wird eine Neuerung und Weiterentwicklung von herkömmlichen Liegeflächen angeboten, welche die möglichen Gefahren durch Strom oder heisses Wasser umgeht und zugleich eine optimale Variante darstellt, bei kranken Haustieren und Menschen eine Wärmetherapie durchzuführen. Dazu werden Liegeflächen derart gestaltet, dass Körnerkissen-Inletts (3) in dafür vorgesehene Stoffraschen oder Einschüben (2) aus textilen Materialien eingefügt werden können, über die dann die Wärme gleichmäßig auf der gesamten Liegefläche verteilt wird. Die beheizbare Liegefläche (1) kann gezielt für die Wärmetherapie bei Haustieren und Menschen eingesetzt werden. Die wohltuende Wärme der auswechselbaren Körnerkissen (3) beeinflusst die Genesung unter anderem bei rheumatischen Erkrankungen, Verspannungen, Rückenschmerzen, Entzündungen oder auch Blähungen sehr vorteilhaft und wird immer häufiger auch bei Tieren eingesetzt. Angepasst auf die eigentliche Liegefläche wird dazu eine Auflage genäht, die sowohl in runder oder eckiger Form sein kann. In diese Auflage werden Einschübe (2) integriert, in welche die erhitzten Körnerkissen eingeführt werden können. Die so beheizte Liegefläche wird mit Verschlusstechniken (4) an der Matratze oder dem Kissen befestigt, so dass auch bei Schlafbewegungen kein Verrutschen der beheizbaren Liegefläche (1) möglich ist.
Patent DE-102014005948-A1 (DE)
Title: Blattfeder mit Längsausgleich für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOFMEISTER KAY
IPC: B60G11/02
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blattfeder mit einem ersten (1) und einem zweiten (2) Ende. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Blattfeder in Längsrichtung einen an dem ersten Ende (1) beginnenden und sich in Richtung des zweiten Endes (2) erstreckenden konkaven Zentralbereich (3) aufweist, an den sich in Längsrichtung im Bereich des zweiten Endes (2) ein wellenförmiger Bereich (4) anschließt, der zumindest einen konvexen Teilbereich (5) und zumindest einen konkaven Teilbereich (6) aufweist, wobei sich dem Zentralbereich (3) folgend der konvexe Teilbereich (5) anschließt.