baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020004143-A1 (DE)
Title: Handwagen
Inventor: IFUKU YASUO
IPC: B62B3/08
Filed: 2020-07-09
Abstract: Ein Handwagen kann umfassen: ein Haltegestell; einen Behälter; ein Verriegelungselement, das darauf ausgelegt ist, zwischen einer Verriegelungsposition, an der das Verriegelungselement die Drehung des Behälters in Bezug auf das Haltegestell beschränkt, und einer entsperrten Position bewegt zu werden, an der das Verriegelungselement die Drehung des Behälters in Bezug auf das Haltegestell zulässt; und ein Aufnahmeelement, das darauf ausgelegt ist, zwischen einer Rückhalteposition, in der das Aufnahmeelement eine Bewegung des Verriegelungselements aus der entsperrten Position in die Verriegelungsposition beschränkt, und einer Freigabeposition bewegt zu werden, in der das Aufnahmeelement die Bewegung des Verriegelungselements aus der entsperrten Position in die Verriegelungsposition zulässt. Das Verriegelungselement kann darauf ausgelegt sein, durch eine Bewegung des Aufnahmeelements aus der Freigabeposition in die Rückhalteposition aus der Verriegelungsposition in die entsperrte Position bewegt zu werden und in der entsperrten Position gehalten zu werden.
Patent DE-102020004984-A1 (DE)
Title: Drosselspule und Spulengehäuse
Inventor: SHIROUZU MASATOMO
IPC: H01F37/00
Filed: 2020-08-14
Abstract: Eine Drosselspule umfasst einen äußeren peripheren Eisenkern und zumindest drei Eisenkernspulen. Die Eisenkernspule besteht aus einem Eisenkern und einer Spule. Die Spule ist aus einem Flachdraht konfiguriert, der zumindest einmal gewickelt ist. Die Drosselspule umfasst eine Temperaturerfassungseinrichtung, die in Oberflächenkontakt mit einer breiten Fläche eines Flachdrahtes vorgesehen ist, der die Spule bildet.
Patent DE-102020005759-A1 (DE)
Title: Feststellbremsvorrichtung
Inventor: MUESSIG CARSTEN
IPC: B60T13/66
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellbremsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, umfassend ein Steuergerät (S1), welches mit einem Radbremsaktuator (A1, A2) mindestens einer Radbremse (B1, B2) des Fahrzeugs zu dessen Ansteuerung für eine Aktivierung einer Feststellbremsfunktion gekoppelt ist.Erfindungsgemäß umfasst die Feststellbremsvorrichtung (1) zudem ein redundantes weiteres Steuergerät (S2), welches mit einem Radbremsaktuator (A2, A1) mindestens einer Radbremse (B2, B1) des Fahrzeugs zu dessen Ansteuerung für die Aktivierung der Feststellbremsfunktion gekoppelt ist.
Patent DE-102020007477-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: BERTSCH DIETMAR
IPC: F02B19/14
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug. Die Verbrennungskraftmaschine (10) weist einen Zylinder (12), einen Kolben (16), und eine einem durch den Zylinder (12) und den Kolben (16) begrenzten Brennraum (18) zugeordnete Vorkammerzündkerze (24) aufweist, welche eine über mehrere Öffnungen (30) fluidisch mit dem Brennraum (18) verbundene Vorkammer (26) aufweist, in die ein Kraftstoff-Luft-Gemisch aus dem Brennraum (18) über die Öffnungen (30) einleitbar ist. Mittels der Vorkammerzündkerze (24) wird zu einem Zündzeitpunkt ein Zündfunke in der Vorkammer (26) erzeugt. Die Öffnungen (30) bewirken eine tumbleförmige Strömung (38) des über die Öffnungen (30) in die Vorkammer (26) einströmenden Kraftstoff-Luft-Gemisches. Der Zündzeitpunkt liegt höchstens 45 Grad Kurbelwinkel vor dem oberen Zündtotpunkt des Kolbens (16).
Patent DE-102020100226-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizmatte
Inventor: SCHRÖDNER Mario
IPC: H05B3/34
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Flächenheizung oder Heizmatte basierend auf einer elektrisch leitfähigen Polymerfolie oder einem leitfähigen Polymerschaum, die lokal nur dort heizt, wo sich Personen, Tiere oder Gegenstände auf der Matte befinden. Dadurch kann im Vergleich zu einer ganzflächigen Heizung Energie eingespart werden. Idealerweise funktioniert diese lokale Wärmeerzeugung ohne irgendeine externe elektronische Steuerung oder Regelung.
Patent DE-102020101759-A1 (DE)
Title: Erstverpackung zu einer Aufnahme zumindest eines Produkts, insbesondere eines Lebensmittels
Inventor: PETER THOMAS
IPC: B65D75/42
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Erstverpackung, insbesondere von einer Papiererstverpackung, zu einer Aufnahme zumindest eines Produkts (12), insbesondere eines Lebensmittels, mit zumindest einer, insbesondere direkt mit dem Produkt (12) in Kontakt kommenden, Umhüllungseinheit (14), insbesondere einem Schlauchbeutel, die, insbesondere der, zumindest eine Barriereschicht (16) zu einem Schutz des aufgenommenen Produkts (12), insbesondere vor Feuchtigkeit und/oder Sauerstoff, und zumindest eine mit der Barriereschicht (16), insbesondere stoffschlüssig, verbundene Trägerschicht (18), insbesondere Papierschicht, umfasst.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Erstverpackung zumindest eine, insbesondere einteilig mit der Umhüllungseinheit (14) ausgebildete, Funktionseinheit (20), insbesondere Dämpfungs- und/oder Versteifungseinheit, zu einem Schutz der Umhüllungseinheit (14) und/oder dem aufgenommenen Produkt (12) vor Beschädigungen umfasst.
Patent DE-102020102170-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrzeug zum akustischen Signalisieren der Bewegung eines Fahrzeugs
Inventor: BEYER BERNHARD
IPC: B60Q5/00
Filed: 2020-01-29
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum akustischen Signalisieren der Bewegung eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug fortlaufend mithilfe von Lautsprechern akustische Signale in den Fahrzeugaußenraum abgibt, hierin Grundsignal genannt, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Bereitstellen von Bewegungseigenschaften des Fahrzeugs; Modifizieren des Grundsignals abhängig von der Bewegungseigenschaft des Fahrzeugs.
Patent DE-102020103125-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur maskierung von insassengeräuschen in einer fahrgemeinschaftsumgebung
Inventor: MURAD MOHANNAD
IPC: H04M1/19
Filed: 2020-02-07
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt umfasst ein Verfahren zur Geräuschmaskierung, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Empfangen einer Privatsphären-Anfrage von einem Benutzer über einen Prozessor; Erzeugen eines Maskierungs-Geräuschs über den Prozessor, das so eingerichtet ist, dass es die Sprache des Benutzers in Erwiderung auf die Privatsphären-Anfrage maskiert; und, über den Prozessor, des Maskierungs-Geräuschs als Audioausgabe durch ein Audiosystem bereitstellt.
Patent DE-102020104989-A1 (DE)
Title: Erkennung von Hindernissen beim Losfahren eines ohne Fahrer von einer Abstellposition losfahrenden Kraftfahrzeugs
Inventor: HELMER THOMAS
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-02-26
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Hinderniserkennungsvorrichtung zur Erkennung von neuen (d. h. beim Abstellen noch nicht vorhandenen) Hindernissen beim Losfahren eines ohne Fahrer von einer Abstellposition losfahrbaren Kraftfahrzeugs mit einer Fahrzeugfunktion zum fahrerlosen Parken und/oder Fahren. Die Hinderniserkennungsvorrichtung ist eingerichtet, vor dem Abstellen des Kraftfahrzeugs an der Abstellposition, eine den Fahrwiderstand bis zum Erreichen der Abstellposition betreffende erste Fahrwiderstandsgröße zu ermitteln. Die erste Fahrwiderstandsgröße wird gespeichert. Die Hinderniserkennungsvorrichtung ist eingerichtet, später ab Losfahren an der Abstellposition eine den Fahrwiderstand ab Losfahren an der Abstellposition betreffende zweite Fahrwiderstandsgröße zu ermitteln. Die Hinderniserkennungsvorrichtung ist eingerichtet, die zweite Fahrwiderstandsgröße mit der ersten Fahrwiderstandsgröße oder mit einer aus der gespeicherten ersten Fahrwiderstandsgröße abgeleiteten Fahrwiderstandsgröße zu vergleichen. In Abhängigkeit von dem Vergleich kann bei einer unerwarteten Abweichung dann das Vorliegen eines neuen Hindernisses im unmittelbaren Gefahrenbereich des Kraftfahrzeugs erkannt werden.
Patent DE-102020106788-A1 (DE)
Title: System zum Verkleiden zumindest einer Prothese
Inventor: POHL KATHRIN
IPC: A61F2/78
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Verkleiden zumindest einer Prothese (1), mit einer ersten Prothesenkosmetik (10) und einer zweiten Prothesenkosmetik (20), an denen Formschlusselemente (11, 21) angeordnet sind, über die im montierten Zustand der beiden Prothesenkosmetiken (10, 20) die erste Prosthesenkosmetik (10) an der zweiten Prothesenkosmetik (20) distal zu der zweiten Prothesenkosmetik (20) befestigt ist, wobei an zumindest einer der Prothesenkosmetiken (10, 20) ein Verriegelungs- und Trennwerkzeug (30) zum Verriegeln und Trennen der Formschlusselemente (11, 21) angeordnet ist.
Patent DE-102020106821-A1 (DE)
Title: Sitzträgerstruktur für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: BOLTE ANDREAS
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzträgerstruktur (S1) für einen Sitz (1), insbesondere Fahrzeugsitz, umfassend zumindest ein Sitzrahmenteil (5, 5'), welches relativ zu einem Fahrzeugboden zwischen zumindest zwei Sitzpositionen (P1, P2) höhenverstellbar ist, eine mit dem Sitzrahmenteil (5') gekoppelte Hebelanordnung (3.1) zumindest zur Höhenverstellung des Sitzrahmenteils (5') und eine mit der Hebelanordnung (3.1) gekoppelte Antriebseinheit (9), wobei die Hebelanordnung (3.1) zumindest eine durch die Antriebseinheit (9) bewegbare Schwinge (3.3, 5.1') umfasst und das Sitzrahmenteil (5') zumindest ein Sperrelement (10) umfasst, welches bei mechanischer Beanspruchung der Schwinge (3.3) und/oder des Sitzrahmenteils (5') zumindest die Schwinge (3.3) in einer vordefinierten Position (SP1 bis SP3) hält. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Sitz (1), insbesondere einen Fahrzeugsitz.
Patent DE-102020107958-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regulieren einer Luftströmung
Inventor: SCHMIDT RALF
IPC: B60K11/08
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Regulieren einer Luftströmung für ein Frontendmodul (1) eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein Verschlusselement (4) zum Verschließen von Lufteinlässen (38) eines Frontendmoduls (1) eines Kraftfahrzeugs, ein Führungselement (6) zur Führung des Verschlusselementes (4) während einer Öffnungs- und einer Schließbewegung des Verschlusselementes (4), ein erstes und ein zweites Steuerelement (8a, 8b) zur Steuerung einer Öffnungs- und einer Schließbewegung des Verschlusselementes (4), ein erstes und zweites Antriebselement (10a, 10b) zum Antreiben einer Öffnungs- und einer Schließbewegung des Verschlusselementes (4), wobei das erste und zweite Steuerelement (8a, 8b) eine mehrteilig gebildete integrierte Spann- und Toleranzausgleichsmechanik (12) zum Ausgleichen einer variablen Vorspannung des ersten und zweiten Antriebselementes (10a, 10b) aufweist, um eine im Wesentlichen konstante Spannung des Verschlusselementes (4) zu gewährleisten.
Patent DE-102020109790-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für einen Rückspiegel eines Kraftwagens sowie Rückspiegelanordnung
Inventor: KULTERER GILBERT
IPC: B60R1/00
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung (4) für einen Rückspiegel (3) eines Kraftwagens (2), mit einem Halteelement (6), mittels welchem der Rückspiegel (3) aufnehmbar und an einer Windschutzscheibe (5) des Kraftwagens (2) zu halten ist, mit einem Gehäuseelement (7), mittels welchem gemeinsam mit einer Windschutzscheibe (5) des Kraftwagens (2) ein Aufnahmeraum (8) begrenzbar ist, in welchem das Halteelement (6) aufnehmbar ist, und mit einer in dem Aufnahmeraum (8) aufgenommenen Regensensoreinrichtung (9), mittels welcher ein Wetter außerhalb des Kraftwagens (2) ermittelbar ist, wobei eine in dem Aufnahmeraum (8) aufgenommene Kameraeinrichtung (10) vorgesehen ist, das Gehäuseelement (7) wenigstens eine Öffnung (13) aufweist, über welche Luft in den Aufnahmeraum (8) einströmbar ist, und die Befestigungseinrichtung (4) wenigstens eine Luftleiteinrichtung (14) aufweist, mittels welcher die über die Öffnung (13) in den Aufnahmeraum (8) eingeströmte Luft zu der Kameraeinrichtung (10) und der Regensensoreinrichtung (9) führbar ist.
Patent DE-102020110487-A1 (DE)
Title: Lichtsystem für ein kraftfahrzeug und verfahren zum herstellen eines lichtsystems für ein kraftfahrzeug
Inventor: GRAF DIETMAR
IPC: B60Q3/20
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtsystem (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein einteiliges Spritzgussteil (16), das eine transparente Komponente (18), eine diffuse Komponente (20) und eine Dekorkomponente (22) aufweist, wobei die transparente Komponente (18) dazu ausgelegt ist, in ihre Rückseite (24) eingeleitetes Licht zumindest teilweise in Richtung ihrer Vorderseite (26) zu leiten; die diffuse Komponente (20) an der Vorderseite (26) der transparenten Komponente (18) angeordnet und dazu ausgelegt ist, zumindest einen Teil des durch die Vorderseite (26) in die diffuse Komponente (20) eingeleiteten Lichts in Richtung ihrer Lichtaustrittsseite (34) zu streuen; eine Dekorfläche (36) der Dekorkomponente (22) neben der Lichtaustrittsseite (34) der diffusen Komponente (20) angeordnet ist und gemeinsam mit dieser eine Sichtseite (38) des Spritzgussteils (16) bildet. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen Lichtsystems (10) sowie eine Interieurbaugruppe (12) für ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Lichtsystem (10).
Patent DE-102020111032-A1 (DE)
Title: Anordnung zum steckbaren Verbinden wenigstens eines elektrischen Bauelementes mit einer Leiterplatte
Inventor: GEUKING CHRISTIAN
IPC: H05K3/32
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum steckbaren Verbinden wenigstens eines elektrischen Bauelementes (2) mit einer Leiterplatte (1), wobei das elektrische Bauelement (2) wenigstens zwei Anschlusskontakte (3) aufweist und mit einem Tragkörper (4) verbunden ist, wobei der Tragkörper (4) elektrische Kontaktelemente zur elektrischen Verbindung der Anschlusskontakte (3) mit der Leiterplatte (1) aufweistDabei ist vorgesehen, dass die Leiterplatte (1) mit elektrischen Kontaktstiften (5) zur elektrischen Verbindung mit den Anschlusskontakten (3) ausgerüstet ist und dass die elektrischen Kontaktelemente als Kontaktbleche (6) ausgebildet sind, die in den Tragkörper (4) integriert sind, wobei jedes Kontaktblech (6) wenigstens eine federbeaufschlagte Kontaktöffnung (8) zum Einstecken und zur elektrischen Kontaktierung eines Kontaktstiftes (5) der Leiterplatte (1) und wenigstens eine Kontaktstelle (7,7',7") zur Verbindung mit einem Anschlusskontakt (3) des Bauelementes (2) aufweist.
Patent DE-102020113372-A1 (DE)
Title: Schraubenspindelpumpe
Inventor: TROSSMANN OLIVER
IPC: F04C2/16
Filed: 2020-05-18
Abstract: Schraubenspindelpumpe, umfassend ein Gehäuse (3) mit einer Laufbohrung (14) bestehend aus wenigstens zwei einander schneidenden Bohrungen (15, 16), in denen jeweils eine Spindel (4, 5) aufgenommen ist, wobei die Spindeln (4, 5) abschnittsweise miteinander kämmende Schneckenprofile (6, 7, 8, 9) aufweisen und sich im Betrieb durch einen hydraulischen Biegedruck in eine definierte Biegerichtung (R) verbiegen, wobei jede Bohrung (15, 16) langlochartig mit einer längeren ersten Symmetrieachse (S1) und einer orthogonal dazu stehenden kürzeren zweiten Symmetrieachse (S2) ausgeführt ist, wobei die längere erste Symmetrieachse (S1) in der Biegerichtung (R) verläuft.
Patent DE-102020117418-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors sowie Verbrennungsmotor mit Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: BUNKUS JOHANNES
IPC: F01N3/10
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einer Abgasanlage (40), in welcher in Strömungsrichtung eines Abgasstroms des Verbrennungsmotors (10) durch einen Abgaskanal (42) der Abgasanlage (40) eine Abgasnachbehandlungskomponente (52, 54, 56) zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden angeordnet ist. Von dem Abgaskanal (42) zweigt stromaufwärts der Abgasnachbehandlungskomponente (52, 54, 56) und stromaufwärts einer Abgasklappe (78) an einer Verzweigung (76) ein Bypass (62, 86) ab, welcher stromabwärts der Abgasklappe (78) an einer Einmündung (92) wieder in den Abgaskanal (42) mündet. In dem Bypass (62) ist ein passiver NOx-Adsorber (88) angeordnet. Am Abgaskanal (42) ist ein Stellelement (78) vorgesehen, mit welchem der Abgasstrom des Verbrennungsmotors (10) wahlweise durch einen Hauptkanal (94) des Abgaskanals (42) oder durch den Bypass (62) geleitet werden kann. Dabei wird der passive NOx-Adsorber in einer Kaltstartphase des Verbrennungsmotors (10) mit Stickoxiden beladen und bei einsatzbereites Abgasnachbehandlungskomponente (52, 54, 56) wieder regeneriert, indem die Stickoxide über die Niederdruck-Abgasrückführung (80) wieder den Brennräumen (12) des Verbrennungsmotors (10) zugeführt werden.
Patent DE-102020121744-A1 (DE)
Title: Hohlleiter
Inventor: BLANKE ROLF
IPC: H01P3/00
Filed: 2020-08-19
Abstract: Hohlleiter (100) mit einem zur Leitung hochfrequenter elektromagnetischer Wellen eingerichteten Leitungsabschnitt (10) und jeweils einem an beiden Enden des Leitungsabschnitts (10) angeordneten Hohlleiteranschluss (20), gekennzeichnet durch wenigstens ein die beiden Hohlleiteranschlüsse (20, 20) unter Einspannung des zwischen diesen angeordneten Leitungsabschnitts (10) miteinander verbindendes Spannelement (30).
Patent DE-102020123367-A1 (DE)
Title: Luftbehandlungssystem zum Reinigen von Raumluft
Inventor: BRALS AREND
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Luftbehandlungssystem zum Reinigen von Raumluft, umfassend einen länglichen Tragkörper, insbesondere ein Rohr, mit einer vorbestimmten Tragkörperlänge, wobei der Tragkörper so ausgebildet ist, dass sich ein Kanal mit einem Kanaldurchmesser von einer Einlassseite zu einer Auslassseite erstreckt, und eine Ventilatoreinheit, die dazu eingerichtet ist, Raumluft durch den Kanal des Tragkörpers von der Einlassseite zu der Auslassseite mit einer vorbestimmten Luftförderleistung zu fördern, und eine Luftbehandlungseinheit, die dazu eingerichtet ist, Ozon in einem Ozonabschnitt innerhalb des Kanals zu erzeugen, um die durch den Kanal geförderte Raumluft in dem Ozonabschnitt mit dem erzeugten Ozon zu reinigen und die dazu eingerichtet ist, die Raumluft in einem lonisationsabschnitt innerhalb des Kanals zu ionisieren, um die durch den Kanal geförderte Raumluft in dem lonisationsabschnitt mittels Ionisation zu reinigen.
Patent DE-102020123741-A1 (DE)
Title: Bewegungsmittel, Anwenderschnittstelle und Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders einer Anwenderschnittstelle eines Fortbewegungsmittels
Inventor: GLOHR TOBIAS
IPC: G12B11/00
Filed: 2020-09-11
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel (10), eine Anwenderschnittstelle (2) sowie ein Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders einer Anwenderschnittstelle (2) eines Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte Anzeigen eines ersten Anzeigeinhaltes (4) auf einer ersten Anzeigeeinrichtung (5) des Fortbewegungsmittels (10), Anzeigen eines zum ersten Anzeigeinhalt (4) korrespondierenden zweiten Anzeigeeinhaltes (6) auf einer zweiten Anzeigeeinrichtung (7) des Fortbewegungsmittels (10) und aufgrund der Korrespondenz der Anzeigeinhalte (4, 6) Anzeigen eines in räumlicher Nähe der ersten Anzeigeeinrichtung (5) beginnenden und sich in Richtung der zweiten Anzeigeeinrichtung (7) länglich erstreckenden Lichtmusters (8).
Patent DE-102020123846-A1 (DE)
Title: Elektrische arbeitsmaschine
Inventor: ICHIKAWA YOSHITAKA
IPC: H02P27/08
Filed: 2020-09-14
Abstract: Eine elektrische Arbeitsmaschine (10) in einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist einen Motor (60) und eine Steuerung (30) auf. Der Motor (60) ist dazu ausgebildet, an einen Akkupack (70A; 70B) elektrisch gekoppelt zu werden und mit elektrischer Leistung von dem Akkupack (70A; 70B) angetrieben zu werden. Die Steuerung (30) ist dazu ausgebildet, eine Innenwiderstandsinformation des Akkupacks (70A; 70B) zu beschaffen und eine Steuerung des Motors (60) basierend auf der beschafften Innenwiderstandsinformation zu ändern.
Patent DE-102020127416-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SAKAI JUNYA
IPC: H01L23/36
Filed: 2020-10-19
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst: eine Basisplatte, die eine Wärmeableitungsoberfläche und eine Montageoberfläche aufweist, die einander entgegengesetzt sind; einen Halbleiter-Chip, der auf der Montageoberfläche der Basisplatte montiert ist; ein Versiegelungsmaterial, das den Halbleiter-Chip versiegelt; eine erste Folie, die an der Wärmeableitungsoberfläche der Basisplatte haftet und mehrere Öffnungen aufweist; und eine zweite Folie, die die erste Folie bedeckt.
Patent DE-102020127818-A1 (DE)
Title: Aktor mit kompakter interner Drehmomentabstützung
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/30
Filed: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktor (1) zum Betätigen zumindest einer Schalteinrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) aufgenommenen Elektromotor (3) und einem über den Elektromotor (3) antreibbaren Spindeltrieb (4), wobei der Spindeltrieb (4) derart ausgebildet ist, dass eine an einer Spindelmutter (5) des Spindeltriebs (4) durch den Elektromotor (3) initiierte Drehbewegung in eine Verschiebebewegung einer Spindelwelle (6) des Spindeltriebs (4) entlang ihrer Längsachse (7) gewandelt wird, wobei die Spindelwelle (6) direkt relativ zu einem gehäusefesten Führungsbauteil (8) verdrehgesichert abgestützt ist.
Patent DE-102020129997-A1 (DE)
Title: Strichcodeleser mit kalibrierung der scanner-bildhelligkeit mit mehreren sichtfeldern von einem einzelnen sensor
Inventor: BARKAN EDWARD
IPC: G06K7/10
Filed: 2020-11-13
Abstract: Ein Strichcodeleser mit Kalibrierung der Scanner-Bildhelligkeit mit mehreren FOVs von einem einzigen Sensor wird hierin offenbart. Ein beispielhafter Strichcodeleser umfasst ein Bildgebungssystem mit einem ersten und einem zweiten FOV. Ein erstes Beleuchtungssystem ist konfiguriert, um das erste FOV zu beleuchten. Das erste Beleuchtungssystem hat einen ersten Toleranzbereich und eine erste Eigenschaft. Ein zweites Beleuchtungssystem ist so konfiguriert, dass es das zweite FOV beleuchtet. Das zweite Beleuchtungssystem hat einen zweiten Toleranzbereich und eine zweite Eigenschaft. Die erste Eigenschaft ist so festgelegt, dass eine minimale gewünschte Helligkeit an einem Anfangsteil des ersten Toleranzbereichs und eine maximale gewünschte Helligkeit an einem Endteil des ersten Toleranzbereichs erreicht wird. Die zweite Eigenschaft ist so festgelegt, dass eine minimale gewünschte Helligkeit in einem Anfangsteil des zweiten Toleranzbereichs und eine maximale gewünschte Helligkeit in einem Endteil des zweiten Toleranzbereichs erreicht wird.
Patent DE-102020132638-A1 (DE)
Title: Netzwerkverteiler oder hub zur steuerung von mehreren antrieben
Inventor: EDELMANN JOHANN THEODOR
IPC: G05B19/04
Filed: 2020-12-08
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Netzwerkverteiler oder Hub (10) zur Steuerung von mehreren Aktoren, umfassend eine Steuerungsvorrichtung und mehrere Schnittstellen zum Anschluss von jeweils einem Aktor (14), sowie eine Busschnittstelle zum Anschluss der Steuerungsvorrichtung an eine zentrale Anlagensteuerung, wobei die Steuerungsvorrichtung zur Verarbeitung und/oder Weiterleitung von Steuersignalen und zur Verarbeitung und/oder Weiterleitung von Betriebs- oder Funktionsdaten an und von den mehreren Aktoren (14) an die Anlagensteuerung ausgebildet ist. Wesentlich dabei ist, dass der Netzwerkverteiler oder Hub (10) ein Gehäuse (2) aufweist, und eine in oder an dem Gehäuse (2) angebrachte Bedien- und/oder Anzeigevorrichtung (13) aufweist, und die Aktoren (14) zusätzlich durch die in oder an dem Gehäuse (2) angebrachte Bedien- und/oder Anzeigevorrichtung (13) über den Netzwerkverteiler oder Hub (10) steuerbar sind, und/oder dass der Netzwerkverteiler oder Hub (10) einen Bedien-Anschluss für eine externe Bedien- und/oder Anzeigevorrichtung (13) aufweist, an dem eine externe Bedien- und/oder Anzeigevorrichtung angeschlossen ist, und die Aktoren (14) zusätzlich durch die externe Bedien- und/oder Anzeigevorrichtung (13) über den Netzwerkverteiler oder Hub (10) steuerbar sind.