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Patent DE-102011077093-A1 (DE)
Title: Pendulum slide pump for supplying internal combustion engine with lubricant, particularly oil, has inner rotor which stands in connection with outer rotor over pendulum, where pendulum is mounted at inner rotor and is guided in outer rotor
Inventor: KNAUS RUEDIGER
IPC: F04C2/332
Filed: 2011-06-07
Abstract: The pendulum slide pump (1) has an inner rotor (2) which stands in connection with an outer rotor (4) over a pendulum (3), where the pendulum is mounted at the inner rotor and is guided radially in the outer rotor. The pendulum slide pump is driven over the outer rotor or the inner rotor. An external motor is provided for driving the pendulum slide pump. The external motor is formed as electric motor or as an internal combustion engine.
Patent DE-102011078467-A1 (DE)
Title: Kunststoffgehäuse
Inventor: ZACHOVALOVA JELENA
IPC: F02M37/32
Filed: 2011-06-30
Abstract: Es ist schon ein Flüssigkeitsfiltergehäuse bekannt, mit einem zweischichtig ausgeführten Gehäusetopf und einem den Gehäusetopf verschließenden Gehäusedeckel. Der Gehäusetopf und der Gehäusedeckel schließen zusammen einen Innenraum ein, wobei die dem Innenraum zugewandte innere Schicht des Gehäusetopfs aus einem elektrisch leitfähigen Kunststoff und die dem Innenraum abgewandte äußere Schicht des Gehäusetopfs aus einem elektrisch isolierenden Kunststoff hergestellt ist. Durch die zweischichtige Ausführung des Filtergehäuses können elektrostatische Ladungen aus dem Innenraum des Filtergehäuses an eine elektrische Masse abgeführt werden. Nachteilig ist, dass sich die mechanische Verbindung zwischen den beiden Schichten des Gehäusetopfs durch unterschiedliche Schwindung der beiden Materialien lösen kann. Außerdem ist die elektrisch leitfähige innere Schicht in aufwendiger Weise mit einem elektrischen Anschluss zum Abführen der elektrostatischen Ladungen verbunden, indem die innere Schicht durch die äußere Schicht hindurchgeführt ist. Dies kann sowohl zu einer Undichtigkeit als auch zu einer Senkung der mechanischen Eigenschaften durch Kerbwirkung des Kunststoffgehäuses führen. Bei dem erfindungsgemäßen Kunststoffgehäuse wird eine besonders gute mechanische Verbindung zwischen den beiden Schichten erzielt wird, indem erfindungsgemäß die innere Schicht (7) und die äußere Schicht (8) des Gehäusetopfs (2) formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102011079931-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Klebebauteils sowie Verfahren
Inventor: BARDENHAGEN HEINZ
IPC: B29C33/00
Filed: 2011-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 50 zur Herstellung eines Klebebauteils 58 mit Faserverbundkunststoffen mit mindestens einem Basisformwerkzeug 52 und mindestens einem Formwerkzeug 60, wobei das Klebebauteil 58 zwischen dem Basisformwerkzeug 52 und dem Formwerkzeug 60 angeordnet ist und das Klebebauteil 58 mindestens ein Basislaminat 54 und mindestens ein Verstärkungslaminat 56 aufweist und das Formwerkzeug 60 mit einem Belüftungsmaterial und mit einer Vakuumhülle bedeckt ist, wobei die Vakuumhülle gegenüber dem Basisformwerkzeug 52 abgedichtet ist. Erfindungsgemäß liegt an beiden Stirnseiten 62, 64 des Basislaminates 54 jeweils mindestens ein Füllkörper 70, 72 im Wesentlichen spaltfrei an. Infolge der Füllkörper 70, 72 sowie von optional vorgesehenen Dichtkörpern 66, 68 werden unerwünschte Kavitäten innerhalb der Vorrichtung 50, insbesondere aufgrund von Wärmeausdehnungseffekten des oberen Formwerkzeugs 60 sowie etwaigen Lage- und/oder Größenabweichungen 84, 86 des Basislaminates 54, des Verstärkungslaminates 56 sowie des Formwerkzeugs 60 in erheblichem Umfang verringert. Darüber hinaus hat die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Klebebauteils 58, insbesondere mithilfe der Vorrichtung 50 zum Gegenstand.
Patent DE-102011081002-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil, durch ein Herstellungsverfahren hergestelltes Zwischenprodukt und Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81B3/00
Filed: 2011-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil mit einem über zumindest eine Feder (12) mit einem Restsubstrat (26) verbundenen verstellbaren Teil (10) umfassend eine erste Untereinheit (46) und eine zweite Untereinheit (48), zwischen welchen eine isolierende Zwischenschicht und mindestens einer Halbleitergrenzfläche (50) ausgebildet ist, wobei ein zu der zweiten Untereinheit (48) ausgerichteter Innenbereich (52) der ersten Untereinheit (46) des verstellbaren Teils (10) mittels mindestens einer in eine erste Ätzrichtung (36) geätzten Kaverne (34) und ein von der zweiten Untereinheit (48) weggerichteter Außenbereich (54) der ersten Untereinheit (46) des verstellbaren Teils (10) mittels mindestens einer in eine zweite Ätzrichtung (42) geätzten Aushöhlung (40) aus einem Substrat herausstrukturiert sind, und wobei die zweite Untereinheit (48) aus einer auf die isolierende Zwischenschicht und/oder der mindestens einen Halbleitergrenzfläche (50) aufgebrachten Halbleiterschicht mittels mindestens eines durchgehenden Trenngrabens (44) herausstrukturiert ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil.
Patent DE-102011082086-A1 (DE)
Title: Elektrisch unterstütztes Fahrrad und Verfahren zum Einstellen einer Leistung und/oder eines Drehmoments beim Betrieb eines Fahrrads
Inventor: HIRMER MANUEL
IPC: B62M6/45
Filed: 2011-09-02
Abstract: Es ist ein elektrisch unterstütztes Fahrrad (100) offenbart. Das Fahrrad (100) umfasst mindestens einen unterstützenden elektrischen Motor (10) und eine Vielzahl am Fahrrad (100) angebrachter Sensoren (14, 16, 18, 20, 22, 24). Insbesondere ist eine Steuer-/Regeleinheit (12) vorgesehen ist, die die Signale von der Vielzahl der Sensoren (14, 16, 18, 20, 22, 24) empfängt, wobei die Vielzahl der Sensoren (14, 16, 18, 20, 22, 24) für die Bestimmung von Fahrbahneigenschaften ausgestaltet sind. Mit der Steuer-/Regeleinheit (12) ist somit in Abhängigkeit von den Fahrbahneigenschaften die von dem mindestens einen elektrischen Motor (10) bereitgestellte Antriebsleistung und/oder Antriebsmoment einstellbar. Ferner ist ein Verfahren zum Einstellen einer Leistung und/oder eines Drehmoments beim Betrieb eines Fahrrads (100) mit mindestens einem unterstützenden elektrischen Motor (10) offenbart.
Patent DE-102011082793-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Bestimmung eines Verschmutzungsgrads und/oder zur Schichtdickenbestimmung eines Bandes
Inventor: DOERBAND BERND
IPC: G01N21/89
Filed: 2011-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung eines Verschmutzungsgrads einer durch Partikel (10) verunreinigten Oberfläche (8a) eines entlang einer Vorschubrichtung (X) bewegten Bandes (8), umfassend: eine Lichterzeugungseinheit (2) zur Erzeugung von Beleuchtungsstrahlung (3), eine der Lichterzeugungseinheit (2) nachgeordnete Strahlformungseinheit (4) zur Formung mindestens eines streifenförmigen Beleuchtungsstrahls (7) zur linienförmigen Beleuchtung des Oberfläche (8a) des Bandes (8) quer zur Vorschubrichtung (X), eine Detektoreinheit (5) zur Detektion von an dem Band (8) gestreuter Beleuchtungsstrahlung (S), sowie eine Auswerteeinrichtung (6) zur Bestimmung des Verschmutzungsgrads der Oberfläche (8a) anhand der detektierten Beleuchtungsstrahlung (S). Die Vorrichtung (1) kann auch zur Bestimmung von Schichtdicken an dem entlang der Vorschubrichtung (X) bewegten Band (8) genutzt werden, indem an dem Band (8) reflektierte und/oder transmittierte Beleuchtungsstrahlung (R, T) detektiert wird.
Patent DE-102011083612-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: YAMASAKI JIN
IPC: F16F9/48
Filed: 2011-09-28
Abstract: Ein durch eine gleitende Bewegung eines Kolbens in einem Zylinder verursachter Strom eines Hydrauliköls wird durch ein Hauptsteuerungsventil und ein Steuerungsventil, das ein Drucksteuerungsventil ist, geregelt, um eine Dämpfkraft zu erzeugen. Der Ventilöffnungsdruck des Steuerungsventils wird mit dem Hub einer Magnetspule eingestellt und stellt den Druck in einer Gegendruckkammer ein, um den Ventilöffnungsdruck des Hauptventils zu regeln. Eine Prallplatte ist in einem Reservoir bereitgestellt, um die Oberfläche des Hydrauliköls in dem Reservoir und einen Einlassanschluss, durch den das Hydrauliköl von einem Dämpfkrafterzeugungsmechanismus in das Reservoir strömt, voneinander zu trennen, und dadurch das Auftreten von Durchlüftung und Kavitation zu unterdrücken. Die Prallplatte ist durch Einführen eines Verbindungsanschlusses durch eine Positionierungsöffnung und durch Halten einer Trennröhre mit einem Armabschnittpaar gesichert.
Patent DE-102011085910-A1 (DE)
Title: Doppelsitzventil mit Spülventil
Inventor: SAUER MARTIN
IPC: F16K1/44
Filed: 2011-11-08
Abstract: Ventilvorrichtung umfassend ein Doppelsitz- und/oder Doppeldichtventil (1) und ein Ventil (2) zur Reinigung des Leckageraums des Doppelsitz- und/oder Doppeldichtventils, das als Reinigungsventil (2) bezeichnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (3) des Reinigungsventils (2) einen Winkel zwischen 1° und 89° mit der Achse (4) des Doppelsitz- und/oder Doppeldichtventils einschließt.
Patent DE-102011090007-A1 (DE)
Title: Crankcase ventilation system for internal combustion engine, particularly for driving motor vehicle, has fluid line which connects crankcase partially with area of intake pipe which lies between throttle valve and inlet valve
Inventor: MENDES CARLOS
IPC: F01M13/02
Filed: 2011-12-28
Abstract: The crankcase ventilation system has a fluid line (46) which connects a crankcase (44) partially with an area (36) of an intake pipe (28) which lies between a throttle valve (32) and an inlet valve (34) of an internal combustion engine (10). A controllable control unit (48) is arranged in the fluid line, with which the fluid flow is controlled in the fluid line. The control unit has a shut-off valve (50), with which the fluid line is locked. The control unit has a fluid pump, whose suction side is connected with the area of intake pipe located between throttle valve and inlet valve. Independent claims are included for the following: (1) a method for starting an internal combustion engine; and (2) a controlling- or regulating unit with a storage, on which a computer program is stored, for executing a starting method.
Patent DE-102011101159-A1 (DE)
Title: Einbaukassette für Unterflurhebebühnen
Inventor: HOERNSTEIN ROLAND
IPC: B66F7/28
Filed: 2011-05-11
Abstract: Einbaukassette (1) für Unterflurhebebühnen, die vollständig in den Fußboden eingebaut und von Baumaterialen umgeben ist, mit Platz im Innenraum für den Einbau eines Hydraulikzylinders, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbaukassette einen Kassettenkörper (2) aufweist, der ein stranggepresstes oder stranggegossenes Element ist.
Patent DE-102011101321-A1 (DE)
Title: Flammhemmende Celluloseregeratfilamentfasern und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MUELLER BERNHARD
IPC: D01F1/07
Filed: 2011-05-12
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Celluloseregeneratfasern, bei dem Partikel eines flammhemmenden Feststoffes in die Faser inkorporiert werden, werden die Partikel in eine Form gebracht, deren Dimension in einer Partikelhauptachse größer ist als in den beiden dazu orthogonalen Partikelnebenachsen, und die Partikelhauptachsen in der Faser in einer zu dessen Spinnrichtung parallelen Vorzugsrichtung ausgerichtet sind.
Patent DE-102011106676-A1 (DE)
Title: Intrajugulärer Ballon-Katheter
Inventor: ECKLE VEIT-SIMON
IPC: A61F2/958
Filed: 2011-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung eines Kathetersystem zur Vermeidung von Luftembolien bei intrakraniellen Eingriffen, sowie das Kathetersystem selber; dieses weist einen ersten und einen zweiten Kathetergrundkörper auf, mit jeweils einer Längsachse, einem proximalen und einem distalen Ende. Die Kathetergrundkörper weisen dabei mehrere Lumen und Lumenöffnungen auf, sowie jeweils eine expandierbare Struktur zur Blockierung des Blutstroms in Blutgefäßen.
Patent DE-102011110200-A1 (DE)
Title: Heating device used for heating ambient air in foot or bottom portion under desk installed in e.g. terrace, has upper housing portion, and upper cover arranged at upper housing portion between which air is passed
Inventor: RINSCHE PETER
IPC: F24H3/00
Filed: 2011-08-16
Abstract: The heating device (1) has a heating portion and a hollow portion with upper and lower openings. A channel is formed between the openings. An upper planar housing portion (8) is arranged at the region of upper opening of the hollow portion, such that the upper opening of the hollow portion is remained in a free state. Air flow is set between the upper housing portion and the upper cover (9) arranged at the upper housing portion, and the upper opening of the hollow portion is extended along outward direction.
Patent DE-102011110956-A1 (DE)
Title: Bildmessvorrichtung und Bildmessverfahren
Inventor: KURIHARA MASAKI
IPC: G01B11/00
Filed: 2011-08-18
Abstract: Offenbart wird eine Bildmessvorrichtung, die beinhaltet: eine Bildaufnahmeeinheit, die ein Bild eines Messobjektes aufnimmt; eine Importiereinheit, die das Bild des Messobjektes, das von der Bildaufnahmeeinheit aufgenommen wird, importiert; eine Binarisierungseinheit, die das Bild, das von der Importiereinheit importiert wird, binarisiert; eine Umrisserfassungseinheit, die Grafikinformation in dem Bild, das von der Binarisierungseinheit binarisiert wird, erkennt und einen Umriss der Grafikinformation erfasst; eine Eckenerfassungseinheit, die Ecken der Grafikinformation auf Grundlage des Umrisses, der von der Umrisserfassungseinheit erfasst wird, erfasst; eine Setzeinheit, die jeweils Kantenerfassungswerkzeuge auf Linien des Umrisses einschließlich der von der Eckenerfassungseinheit erfassten Ecken setzt; und eine Messeinheit, die die Grafikinformation durch die Kantenerfassungswerkzeuge, die von der Setzeinheit gesetzt werden, misst.
Patent DE-102011111240-A1 (DE)
Title: Parameterisationsverfahren, Modellierungsverfahren sowie Simulationsver-fahren sowie Vorrichtung zur Durchführung
Inventor: KLOSTERMANN SOENKE
IPC: G06V10/52
Filed: 2011-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parameterisationsverfahren zur Parameterisierung eines n-dimensionalen Zufallsfeldes mit den Schritten: Betrachten des Zufallsfeldes als n-dimensionales Bild und Durchführung einer Mustererkennung (716) zur Erkennung von Mustern in dem Bild, Erzeugen eines Satzes von Parametern (722) auf Basis der erkannten Muster.
Patent DE-102011112835-A1 (DE)
Title: Lighting arrangement for e.g. passenger car, has light-emitting unit with light source that emits light into covering portion
Inventor: BECK CHRISTIAN
IPC: B60Q3/02
Filed: 2011-09-12
Abstract: The lighting arrangement has a covering portion (12) that is provided in an outer skin portion. The light source (34) is provided with light-emitting unit (16). The cladding portion (24) of covering portion is made up of the light-permeable material. The light from the light source of light emitting unit is passed into the covering portion. The covering portion is provided with transparent coating (32). The recess (30) is formed in opaque coating (28). An independent claim is included for method for manufacturing lighting arrangement.
Patent DE-102011114595-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur Herstellung von Bauteilen mit einer qualitativ hochwertigen Betonrandzone und Betonoberfläche
IPC: B28B1/14
Filed: 2011-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zum Aufbringen auf die Schalfläche (3) einer Betonschalung (2) zur Herstellung von Betonbauteilen mit einer qualitativ hochwertigen Betonrandzone, wobei das Mittel als wesentlichen Bestandteil ein Hydrogel (5) aufweist. Damit wird eine selbsttätige Regulierung des Wasser-Zement-Werts in der Betonrandzone und damit eine Verbesserung der Beton- und Oberflächenqualität erreicht.
Patent DE-102011115650-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose des Zustandes einer hydrostatischen Verdrängermaschine und hydraulische Anordnung mit hydrostatischer Verdrängermaschine
Inventor: HAST DANIEL
IPC: F04B51/00
Filed: 2011-09-28
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Diagnose, insbesondere zur Zustands- und/oder Fehlerdiagnose, einer hydrostatischen Verdrängermaschine. Die Diagnose erfolgt dabei erfindungsgemäß in Abhängigkeit einer Sprungantwort eines Gehäusedruckes, die aus einer Verstellung einer Last der hydrostatischen Verdrängermaschine gemäß einer Sprungfunktion resultiert. Offenbart ist weiterhin eine hydraulische Anordnung mit einer hydrostatischen Verdrängermaschine zur Versorgung eines Verbrauchers und mit einer Steuereinheit, wobei erfindungsgemäß über die Steuereinheit eine Last der Verdrängermaschine gemäß einer Sprungfunktion verstellbar und eine Diagnose der hydrostatischen Verdrängermaschine in Abhängigkeit einer Sprungantwort eines Gehäusedrucks durchführbar ist.
Patent DE-102011116605-A1 (DE)
Title: Entwässerungssieb
Inventor: GREGAREK ANDRE
IPC: D21C9/18
Filed: 2011-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entwässerungssieb (20) für die Herstellung von Papier mit zumindest einem Sicherheitsmerkmal, mit – einem Trägersieb (22), das ein Siebgewebe (24) mit einem Einlegebereich (30) enthält, – einem in dem Einlegebereich (30) des Siebgewebes (24) angeordneten Einlegeelement (32) zur Erzeugung des zumindest einen Sicherheitsmerkmals in dem Papier, und – einer Kunststoff-Umspritzung (34) oder Kunststoff-Hinterspritzung (36) des Einlegeelements (32), die das Einlegeelement (32) mit dem Trägersieb (20) verbindet.
Patent DE-102011118900-A1 (DE)
Title: Energieverwaltungsverfahren und -System und computerlesbares Speichermedium, um das Verfahren zu speichern
Inventor: HSU SHAO-HSUAN
IPC: H02J3/38
Filed: 2011-11-18
Abstract: Ein Energieverwaltungsverfahren wird bereitgestellt. Das Energieverwaltungsverfahren umfasst die Schritte des Abrufens einer Verbrauchsinformation von wenigstens einem Verbraucher und das Abrufen von Energieversorgungsinformationen von einem Stromversorgungssystem mit einer Netzstromquelle, einem Modul für die Erzeugung erneuerbarer Energie und einem Energiespeichermodul, um sofort eine erste und eine zweite Energieschwelle zu berechnen. Wenn eine Energieproduktion des Moduls für die Erzeugung erneuerbarer Energie kleiner als die zweite Energieschwelle ist, wird die Netzstromquelle oder das Energiespeichermodul gesteuert, um dem Verbraucher Energie bereitzustellen. Wenn die Energieproduktion zwischen der ersten und der zweiten Energieschwelle ist, wird das Modul für die Erzeugung erneuerbarer Energie gesteuert, um dem Verbraucher Energie bereitzustellen. Wenn die Energieproduktion größer als die erste Energieschwelle ist, wird das Modul für die Erzeugung erneuerbarer Energie gesteuert, um dem Verbraucher Energie bereitzustellen und das Energiespeichermodul zu laden.
Patent DE-102011120686-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Pumpe
Inventor: HAENSEL ANDREAS
IPC: F04B49/06
Filed: 2011-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen der Funktion einer elektromotorisch angetriebenen Pumpe (1), welche eine interne Elektronik (4) aufweist, über welche Funktionsparameter der Pumpe (1) überwacht werden, wobei die interne Elektronik (4) die Werte der Funktionsparameter über eine interne Kommunikationsschnittstelle (6) an ein zentrales Steuergerät (8) weitersendet, und wobei in dem zentralen Steuergerät (8) die Werte der Funktionsparameter erfasst und hinsichtlich kritischer Grenzwerte überwacht werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem zentralen Steuergerät (8) die zeitliche Veränderung wenigstens eines Werts der Funktionsparameter erfasst wird, wobei bei einem über einen vordefinierten Zeitraum hinweg konstant bleibenden Wert wenigstens eines Funktionsparameters auf einen Fehler der Pumpe (1) geschlossen wird. Die bevorzugte Verwendung liegt im Bereich eines Fahrzeugs (F).
Patent DE-102011120967-A1 (DE)
Title: Verbesserte Automatikgetriebe-Schaltqualität über selektive Verwendung einer Druckrückkopplungsregelung
Inventor: LEE CHUNHAO J
IPC: F16H61/06
Filed: 2011-12-13
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer hydraulisch betätigten Kupplung in einem Getriebe eines Fahrzeugs enthält das Überwachen eines Drucks in einem Hydraulikkreis, der Druckfluid an die hydraulisch betätigte Kupplung liefert, mit einem mikroelektromechanischen Drucksensor, das Liefern eines Rückkopplungsregelungsbefehls für eine Hydrauliksteuervorrichtung, die das Druckfluid an den Hydraulikkreis liefert, auf der Grundlage des überwachten Drucks und das Steuern der Steuervorrichtung auf der Grundlage des Rückkopplungsregelungsbefehls.
Patent DE-102012000681-A1 (DE)
Title: Device for holding current-carrying cable at wall of control cabinet, has clamps arranged offset relative to each other in and transverse to longitudinal direction of strands, where transverse offset is carried out according to direction
Inventor: EHMANN BRUNO
IPC: H02G3/32
Filed: 2012-01-17
Abstract: The device has shield clamps (2) carried by carriers (1) and receiving strands. The adjacent shield clamps are arranged offset relative to each other in and transverse to a longitudinal direction of the strands. Transverse offset is carried out according to a one and same direction. A measurement of the transverse offset amounts to a part of a breadth of the shield clamps. The carrier is offset corresponding to the transverse offset when viewed in a top view. The carrier includes a plug for insertion into a retainer.
Patent DE-102012001675-A1 (DE)
Title: Circuit arrangement for cooling combustion air of internal combustion engine of motor car, has charge-air heat exchangers that are thermally coupled with high-temperature circuit and low-temperature circuit respectively
Inventor: ZHANG YUN
IPC: F01P3/20
Filed: 2012-01-28
Abstract: The circuit arrangement (1) has a charge-air compressor (3) for compressing combustion air (V) and charge-air heat exchangers (11,13,19) for cooling the combustion air. The charge-air heat exchangers (11,19) are thermally coupled with a high-temperature circuit (4) and a low-temperature circuit (5) respectively. The high-temperature circuit is designed as a motor cooling circuit, and the low-temperature circuit is designed as an electrochemical cell. An independent claim is included for a method for operating circuit arrangement.
Patent DE-102012003664-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung einer Sitzschiene eines Fahrzeugs
Inventor: LEE JAE GAB
IPC: B60N2/075
Filed: 2012-02-23
Abstract: Verriegelungsvorrichtung einer Sitzschiene eines Fahrzeugs, zur Begrenzung der Bewegung einer oberen Schiene, die mit einer an einer Karosserie des Fahrzeugs befestigten unteren Schiene in einer Längsrichtung der unteren Schiene nach vorne und nach hinten beweglich kombiniert ist. Die Verriegelungsvorrichtung weist mehrere Riegeleinheiten, die gemeinsam mit der oberen Schiene bewegt werden und in einer vertikalen Richtung beweglich zwischen der unteren und der oberen Schiene und zur Durchführung eines Verriegelungsvorgangs angeordnet sind, und eine Riegelführung auf, die gemeinsam mit den Riegeleinheiten bewegt wird und die Vertikalbewegung der Riegeleinheiten führt. Die Riegeleinheiten werden jeweils unabhängig voneinander in mehrere in der unteren Schiene ausgebildete Rastbohrungen eingeführt, um die obere Schiene auf der unteren Schiene zu fixieren. Gemäß der vorliegenden Erfindung kann die Zuverlässigkeit hinsichtlich der Sicherheit eines Benutzers verbessert werden, indem unabhängig voneinander mehrere Riegelelemente ausgebildet werden, die in Rastbohrungen einer unteren Schiene eingesetzt werden, und eines der Riegelelemente in der Rastbohrung fixiert wird, um auch bei einer Lageabweichung einer Sitzschiene einen Verriegelungsvorgang durchzuführen.