baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021128410-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Biegung einer Wellenwicklung für eine Spulenwicklung einer elektrischen Maschine
Inventor: LUETTGE WOLFGANG
IPC: B21F1/04
Filed: 2021-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen einer Biegung einer Wellenwicklung für eine Spulenwicklung einer elektrischen Maschine. Die Vorrichtung weist Folgendes auf: eine erste Anordnung (1) erster Biegeelemente (2), die jeweils um eine erste Schwenkachse (2a) schwenkbar gelagert sind, jeweils einen in Bezug auf die erste Schwenkachse (2a) distalen ersten Biegekopf (2c) aufweisen und nach einem Einführen und vor einem Biegen eines Drahtmaterials (3) in Längsrichtung des Drahtmaterials (3) auf einer Seite des Drahtmaterials (3) in einer jeweiligen ersten Ausgangsstellung angeordnet sind; sowie eine zweite Anordnung (6) zweiter Biegeelementen (7), die jeweils um eine zweite Schwenkachse (7a) schwenkbar gelagert sind, jeweils einen in Bezug auf die zweite Schwenkachse (7a) distalen zweiten Biegekopf (7c) aufweisen und nach dem Einführen und vor dem Biegen des Drahtmaterials (3) in Längsrichtung des Drahtmaterials (3) auf einer gegenüberliegenden Seite des Drahtmaterials (3) in einer jeweiligen zweiten Ausgangsstellung angeordnet sind. Zum Herstellen einer Biegung einer Wellenwicklung für eine Spulenwicklung ist die Vorrichtung weiterhin wie folgt eingerichtet: die ersten Biegeelemente (2) sind aus der ersten Ausgangsstellung von der einen Seite zum eingeführten Drahtmaterial (3) hin in eine erste Biegestellung schwenkbar; die zweiten Biegeelemente (7) sind aus der zweiten Ausgangsstellung von der gegenüberliegenden Seite zum eingeführten Drahtmaterial (3) hin in eine zweite Biegestellung schwenkbar; und die ersten und die zweiten Biegeelemente (2, 7) sind nach dem jeweiligen Schwenken in die erste und die zweite Biegestellung in der Längsrichtung eine Anordnung benachbarter geschwenkter Biegeelementen ausbildend angeordnet, in welcher das zur Wellenwicklung gebogene Drahtmaterial um die ersten und die zweiten Biegeköpfe (2c, 7c) sowie zwischen benachbarten Biegeelementen verläuft.
Patent DE-102021130260-A1 (DE)
Title: Stator für Exenterschneckenmaschine sowie Herstellungsverfahren für diesen
Inventor: DIESSNER JÖRG
IPC: F04C2/107
Filed: 2021-11-19
Abstract: Ein Stator (10) für eine Exzenterschneckenmaschine weist ein nicht profiliertes äußeres Rohr (21) und ein inneres Profilrohr (25) auf, das vollständig in eine Auskleidung (36) eingebettet ist. Die Auskleidung (36) umgrenzt einen inneren Kanal (12) und weist eine im Wesentlichen gleichmäßige, das heißt konstante oder nur gering variierende Wandstärke auf. Die Auskleidung (36) füllt auch einen zwischen den Profilrohr (25) und dem Rohr (21) gebildeten Zwischenraum (37). Die Auskleidung (36) besteht vorzugsweise aus einem elastischen, jedoch inkompressiblen Material. Das Profilrohr (25) weist insbesondere im Bereich seiner radial am weitesten außenliegenden Abschnitte eine oder mehrere Öffnungen auf, die eine stoffliche Verbindung zwischen dem innenliegenden Teil der Auskleidung (36) und der in dem Zwischenraum (37) befindlichen Teil der Auskleidung (36) herstellt. Die Öffnungen (29, 30, 32, 33) erleichtern die Fertigung und erhöhen die Fertigungsqualität.
Patent DE-102021131005-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für eine Freiraum-Quantenschlüsselverteilung
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: H04B10/70
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Auto (802) (Alice) mit einer Einzelphotonenquelle (401), einem True-Random-Number-Generator und einer Ansteuerelektronik. Der True-Random-Number-Generator, der bevorzugt ein Quantum-Random-Number-Generator ist, kann eine oder mehrere Zufallszahlen bereitstellen. Die Ansteuerelektronik erzeugt in Abhängigkeit von einer oder mehrerer der bereitgestellten Zufallszahlen ein Polarisationssteuersignal. Die Einzelphotonenquelle erzeugt einzelne Photonen, im Folgenden mit dem Begriff Einzelphotonen bezeichnet, mit einer Polarisation erzeugt, deren Polarisation von dem Polarisationssteuersignal abhängt. Die Einzelphotonenquelle emittiert die Einzelphotonen zeitlich hintereinander und zeitlich getrennt. Das Auto verfügt über Mittel, diese Einzelphotonen an eine Einzelphotonenempfangsvorrichtung (Bob) eines Autoschlüssels zu übermitteln. Das Auto verfügt über eine drahtlose Schnittstelle, insbesondere eine Funkschnittstelle, um mit der Einzelphotonenempfangsvorrichtung (Bob) Synchronisationssignale auszutauschen.
Patent DE-102021203686-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines fahrdynamischen Zustands eines Fahrrads
Inventor: KLUG SILAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines fahrdynamischen Zustands eines Fahrrads, umfassend die Schritte
 - Bereitstellen von Signalen einer Beschleunigung in zumindest einer Raumrichtung und einer Drehrate um zumindest eine Raumrichtung mittels einer Inertialmesseinrichtung,
 - Bereitstellen von Geschwindigkeitssignalen eines Inkrementalgebers, und
 - Ermitteln des fahrdynamischen Zustands auf Basis eines Schätzverfahrens anhand der bereitgestellten Signale, wobei der aktuelle Fahrzustand ermittelt wird und bei einem Stillstand des Fahrrads als aktueller ermittelter Fahrzustand, Ersatzgeschwindigkeitssignale anstelle der Geschwindigkeitssignale des Inkrementalgebers zum Schätzen des fahrdynamischen Zustands für das Schätzverfahren bereitgestellt werden.
Patent DE-102021205044-A1 (DE)
Title: Rückstreukommunikationssystem
Inventor: JAIN VIVEK
IPC: H04B1/40
Filed: 2021-05-18
Abstract: Es werden Ausführungsformen eines Rückstreukommunikationssystems und Verfahren zur Verwendung des Systems offenbart. Das System kann einen Rückstreuknoten umfassen, der Folgendes umfasst: eine Antennenschaltung; und eine mit der Antennenschaltung gekoppelte Aufweckschaltung. Die Aufweckschaltung kann dazu konfiguriert sein, unter Verwendung von Musterkorrelation mindestens eine vordefinierte Wellenform in einem Hochfrequenzsignal zu identifizieren und als Reaktion auf die Identifikation eine Empfängerschaltung freizugeben.
Patent DE-102021213344-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Agenten-Trajektorien in einem Multi-Agenten-Szenario
Inventor: DOLGOV MAXIM
IPC: G06N3/02
Filed: 2021-11-26
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird ein Verfahren zum Ermitteln von Agenten-Trajektorien in einem Multi-Agenten-Szenario beschrieben aufweisend, Erfassen, für jeden Agenten, von vorhergehenden Trajektorien der Agenten und einer Umgebung des Agenten in einem lokalen Bezugsrahmen des Agenten, Kodieren, für jeden Agenten, der vorhergehenden Trajektorien der Agenten, erfasst in dem lokalen Bezugsrahmen des Agenten, zu Trajektorien-Merkmalsvektoren und der Umgebung des Agenten, erfasst in dem lokalen Bezugsrahmen des Agenten, in Umgebungs-Merkmalsvektoren mittels eines neuronalen Encoder-Netzwerks, verarbeiten, für jeden Agenten, der Trajektorien-Merkmalvektoren, abhängig voneinander und abhängig von den Umgebungs-Merkmalsvektoren zu Lokaler-Kontext-Merkmalsvektoren mittels eines Attention-basierten neuronalen Netzwerks, Verarbeiten der Lokaler-Kontext-Merkmalsvektoren für alle Agenten mittels eines gemeinsamen Attention-basierten neuronalen Transformationsnetzwerks zu einem Globaler-Kontext-Merkmalsvektor für jeden Agenten, ermitteln, für jeden Agenten, von Steuerungsaktionen aus dem Globaler-Kontext-Merkmalsvektor für den Agenten mittels eines neuronalen Aktions-Vorhersagenetzwerks und Ermitteln, für jeden Agenten, einer zukünftigen Trajektorie aus den ermittelten Steuerungsaktionen mittels eines kinematischen Modells.
Patent DE-102021214307-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuganhänger und Kraftfahrzeuggespann
Inventor: BAASER BERNHARD
IPC: B62D59/04
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft einen Kraftfahrzeuganhänger sowie ein mit einem solchen Anhänger ausgestattetes Kraftfahrzeuggespann, wobei der Kraftfahrzeuganhänger folgendes umfasst:- ein Fahrgestell (22) zur Anbindung an ein Kraftfahrzeug (1),- eine Antriebsachse (25) oder zumindest ein Antriebsrad (25a),- einen Elektroantrieb (24), welcher drehmomentübertragend mit der Antriebsachse (25) gekoppelt ist und- einen zur Versorgung des Elektroantriebs (24) vorgesehenen elektrischenEnergiespeicher (26), welcher mit dem Elektroantrieb (24) elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102022000010-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung
Inventor: CLARKE STELLA
IPC: G09F9/30
Filed: 2022-01-01
Abstract: Eine Anzeigeeinrichtung mit einem Anzeigeelement (1), das zumindest eine E-Paper-Folie (2) aufweist oder von zumindest einer E-Paper-Folie (2) gebildet ist, wobei die elektrisch beaufschlagbare Displayfolie (2) eine einem Betrachter (B) zugewandte obere transparente Elektrodenschicht (20), eine vom Betrachter (B) abgewandte untere Elektrodenschicht (22) und eine zwischen den beiden Elektrodenschichten (20, 22) angeordnete Anzeigeschicht (24) aufweist, wobei die elektrisch beaufschlagbare Displayfolie (2) über eine mit den Elektrodenschichten (20, 22) elektrisch leitend verbundene elektrische Steuerungseinrichtung (3) mit elektrischen Steuersignalen beaufschlagbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass das Anzeigeelement (1) zumindest einen mit der elektrischen Steuerungseinrichtung (3) elektrisch leitend verbindbaren oder verbundenen aktiven Elektrodenschichtbereich (20A, 22A) zumindest einer Elektrodenschicht (20, 22) aufweist, der einen dynamischen Anzeigebereich (1A) bildet und dass das Anzeigeelement (1) zumindest einen nicht mit der elektrischen Steuerungseinrichtung (3) elektrisch leitend verbindbaren oder verbundenen passiven Elektrodenschichtbereich (20B, 22B) in zumindest einer Elektrodenschicht (20, 22) aufweist, der einen statischen Anzeigebereich (1B) bildet.
Patent DE-102022001660-A1 (DE)
Title: Prüfverfahren und Prüfvorrichtung zur Verifizierung der Topologie des Druckluftsystems eines Nutzfahrzeugs
Inventor: HUSS VOLKER
IPC: G01M3/26
Filed: 2022-05-12
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Prüfverfahren. Das Prüfverfahren dient der Verifizierung der Topologie einer -elektro-pneumatischen Anlage, die mit einem elektrischen Steuergerät, einer pneumatischen Schaltung mit einem Mehrkreisschutzventil und mehreren von dessen Ausgängen abgehenden Druckluftkreisen ausgerüstet ist, falls in den Druckluftkreisen ein von dem Steuergerät elektrisch steuerbarer Druckluftverbraucher und ein von dem Steuergerät elektrisch auslesbarer Drucksensor enthalten sind. Das Prüfverfahren umfasst das Beaufschlagen der Eingangsseite des Mehrkreisschutzventils mit Druckluft; das Empfangen eines ersten Zustandssignals von dem Steuergerät, wobei das erste Zustandssignal codiert ist, um einen vom Steuergerät ausgelesenen ersten Zustand des Drucksensors zu beschreiben; das Zuführen eines Testsignals zu dem Steuergerät, wobei das Testsignal codiert ist, um das Steuergerät zu einer Änderung der Ansteuerung des steuerbaren Druckluftverbrauchers zu veranlassen; das Empfangen eines zweiten Zustandssignals von dem Steuergerät, wobei das zweite Zustandssignal codiert ist, um den vom Steuergerät ausgelesenen zweiten Zustand des Drucksensors zu beschreiben; das Vergleichen der durch das erste und zweite Zustandssignal erhaltenen Beschreibungen des ersten und zweiten Zustands des Drucksensors; und das Ausgeben eines Verifizierungssignals genau dann, wenn der Vergleich einen Unterschied zeigt, der mit der durch das Testsignal veranlassten Änderung der Ansteuerung des Druckluftverbrauchers ausreichend deutlich korreliert ist. Weiterhin vorgeschlagen wird eine Prüfvorrichtung.
Patent DE-102022001681-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Messung von Schärfe und Schneidenqualität der Schneide von Schneidwerkzeugen mit unterschiedlicher Schneidengeometrie beim Schneiden in ein bandförmiges Schneidmedium
IPC: G01N3/58
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung stellt eine Anordnung (und ein entsprechendes Verfahren) zur Bestimmung der Schärfe von Schneidwerkzeugen 20a, 20b, 20c, insbesondere von flachen Klingen mit unterschiedlicher Schneidengeometrie beim Prüfschnitt eines bandförmigen Prüfmediums 12 dar. Das Prüfmedium ragt für den Prüfschnitt 42 mit einem freien Ende 13 aus dem Gerätegehäuse 8 heraus, wobei der Prüfschnitt auf eine Kante und senkrecht zur Längserstreckung des bandförmigen Prüfmediums erfolgt. Der Prüfschnitt ist manuell oder automatisiert vornehmbar. Die Anordnung stellt ein autarkes, handbetreibbares Prüfgerät dar. Auf der Oberfläche des Gerätegehäuses ist ein Display 15 vorhanden, welches der Anzeige möglicher Kraftmessdaten dient. Zur manuellen Prüfinediumförderung 30 ist ein Förderwalzenantrieb über eine Drehwelle einer der Förderwalzen nach außen gelegt und über einen Drehknopf 32 betätigbar. Weiterhin können durch Drücken oder Ziehen an dem Drehknopf Signale an die Elektronik der Anordnung (z.B. Displaybedienung) ausgelöst werden, die zum Steuern der Software genutzt werden.
Patent DE-102022101541-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung von Referenz-Fahrpfaden für unterschiedliche Abschnitt-Sequenzen
Inventor: LIEBNER MARTIN
IPC: B60W40/04
Filed: 2022-01-24
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Ermittlung eines Referenz-Fahrpfades für einen Fahrbahnabschnitt beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, eine Vielzahl von gemessenen Fahrpfaden von ein oder mehreren Fahrzeugen für eine entsprechende Vielzahl von Durchfahrungen des Fahrbahnabschnitts zu ermitteln. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, jeden der Vielzahl von gemessenen Fahrpfaden jeweils einer Abschnitt-Sequenz aus einer Menge von unterschiedlichen Abschnitt-Sequenzen zuzuordnen, um für jede Abschnitt-Sequenz der Menge von Abschnitt-Sequenzen jeweils eine Teilmenge von gemessenen Fahrpfaden zu ermitteln. Des Weiteren ist die Vorrichtung eingerichtet, für jede Abschnitt-Sequenz aus der Menge von Abschnitt-Sequenzen auf Basis der jeweiligen Teilmenge von gemessenen Fahrpfaden einen Referenz-Fahrpfad für den Kern-Fahrbahnabschnitt zu ermitteln.
Patent DE-102022105899-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zu einem Überwachen eines Reifendrucks
Inventor: JUNDT OLIVER
IPC: B60C23/00
Filed: 2022-03-14
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zu einem Überwachen eines Reifendrucks für ein Nutzfahrzeug (1), das eine zwillingsbereifte Achse (2) mit einem ersten Reifen (11, 11') und einem zweiten Reifen (21, 21') sowie eine einfach bereifte Achse (4) mit einem dritten Reifen (31, 31') aufweist, umfasst einen ersten Drucksensor (111, 111'), der ausgebildet ist, um einen ersten Druck in dem ersten Reifen (11, 11') zu messen, und einen zweiten Drucksensor (112, 112'), der ausgebildet ist, um einen zweiten Druck in dem zweiten Reifen (21, 21') zu messen. Weiter umfasst die Vorrichtung (100) einen Drehzahlsensor (113, 113'), der ausgebildet ist, eine Drehzahl des dritten Reifens (31, 31') zu messen; ein erstes Steuermodul (121), das ausgebildet ist, um den ersten Druck und den zweiten Druck zu empfangen und zu überwachen; und ein zweites Steuermodul (122), das ausgebildet ist, um die Drehzahl zu empfangen, aus der Drehzahl einen dritten Druck in dem dritten Reifen (31, 31') zu bestimmen und den dritten Druck zu überwachen.
Patent DE-102022107400-A1 (DE)
Title: Expansionsventil
Inventor: BIANCUZZI GIOVANNI
IPC: F25B41/31
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Expansionsventil (10a; 10b) mit einer Druckkapsel (12a; 12b) zur teilweisen Aufnahme eines Linearstellantriebs (14a; 14b), mit einem Ventilkolben (16a; 16b), wobei der Linearstellantrieb (14a; 14b) dazu vorgesehen ist, eine lineare Bewegung des Ventilkolbens (16a; 16b) zu bewirken, und mit einem Adapter (18a; 18b) zur Verbindung der Druckkapsel (12a; 12b) mit einem Ventilblock (20a; 20b).Es wird vorgeschlagen, dass das Expansionsventil (10a; 10b) einen mit dem Ventilkolben (16a; 16b) korrespondierenden Ventilsitz (22a; 22b) aufweist, der innerhalb des Adapters (18a; 18b) angeordnet ist.
Patent DE-102022108625-A1 (DE)
Title: Mehrere physische anforderungsschnittstellen für sicherheitsprozessoren
Inventor: JACQUIN LUDOVIC EMMANUEL PAUL NOEL
IPC: G06F21/57
Filed: 2022-04-08
Abstract: Ein Prozess umfasst einen ersten Tenant aus einer Vielzahl von Tenants, der mit einem Sicherheitsprozessor einer Computerplattform über eine erste physische Anforderungsschnittstelle des Sicherheitsprozessors kommuniziert, um das Eigentum an einer ersten Befehlsausführungsmaschine des Sicherheitsprozessors zu erwerben, die mit der ersten physischen Anforderungsschnittstelle verbunden ist. Der Prozess beinhaltet, dass ein zweiter Tenant aus der Vielzahl der Tenants mit dem Sicherheitsprozessor über eine zweite physische Anforderungsschnittstelle des Sicherheitsprozessors kommuniziert, um das Eigentum an einer zweiten Befehlsausführungsmaschine des Sicherheitsprozessors zu erwerben, die mit der zweiten physischen Anforderungsschnittstelle verbunden ist. Der Prozess beinhaltet, dass der Sicherheitsprozessor eine erste Anforderung von dem ersten Mieter über die erste physische Schnittstelle empfängt und der zweite Prozessor eine zweite Anforderung von dem zweiten Mieter über die zweite physische Anforderungsschnittstelle empfängt. Der Prozess beinhaltet, dass gemäß dem Block die erste Befehlsausführungsmaschine die erste Anforderung und die zweite Befehlsausführungsmaschine die zweite Anforderung verarbeitet, um entsprechende vertrauenswürdige Rechenoperationen durchzuführen.
Patent DE-102022108751-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Tintenstrahldruckmaschine zum Erzeugen reproduzierbarer Druckergebnisse
Inventor: BLANK ALEXANDER
IPC: B41J29/393
Filed: 2022-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Tintenstrahldruckmaschine, wobei in einem Prüfungsdruckvorgang mittels zumindest Druckkopfs ein Prüfdruckbild auf einem Substrat erzeugt wird, das in einem internen Erfassungsvorgang mittels einer Sensoreinrichtung der Tintenstrahldruckmaschine erfasst wird und wobei aus dabei erzeugten Daten ein erster Kalibrierungsdatensatz erzeugt wird und wobei in einem zusätzlichen Erfassungsvorgang das Prüfdruckbild mittels einer weiteren Sensoreinrichtung erfasst wird und aus dabei erzeugten Daten ein zweiter Kalibrierungsdatensatz erzeugt wird und wobei mittels der beiden Kalibrierungsdatensätze eine Kalibrierungsvorschrift erstellt wird und wobei in einem Erzeugungsvorgang des eine Modifikationsfunktion erzeugt, die zumindest eine Modifikationsvorschrift beinhaltet, deren Eingang einem jeweiligen Flächendeckungs-Sollwert entspricht und deren Ausgang einem davon abhängigen Flächendeckungs-Hilfswert entspricht und wobei in einem Umwandlungsvorgang aus Vorlagebilddaten eines Vorlagebilds unter Verwendung der Modifikationsfunktion Druckansteuerdaten für den Druckkopf erzeugt werden und in einem Druckvorgang unter Verwendung dieser Druckansteuerdaten mittels des Druckkopfs ein gedrucktes Druckbild auf dem Substrat erzeugt wird.
Patent DE-102022109817-A1 (DE)
Title: Ventilblock
Inventor: WINZINGER FRANK
IPC: B29C49/58
Filed: 2022-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit wenigstens einer Umformungsstation, welche die Kunststoffvorformlinge durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium und insbesondere gasförmigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen umformt, wobei die wenigstens eine Umformungsstation eine Beaufschlagungseinrichtung aufweist, welche die Kunststoffvorformlinge mit dem fließfähigen Medium beaufschlagt, wobei die Beaufschlagungseinrichtung wenigstens ein erstes Druckreservoir, welches das fließfähige Medium unter einem ersten vorgegebenen Druck speichert und wenigstens ein zweites Druckreservoir, welches das fließfähige Medium unter einem zweiten vorgegebenen Druck speichert und wenigstens einen Auslass aufweist, über welchen das fließfähige Medium aus dem Kunststoffbehältnis entweichen kann, wobei die Vorrichtung eine Ventilanordnung aufweist, welche eine Druckänderung des auf die Kunststoffvorformlinge wirkenden Drucks durch die Beaufschlagung der Kunststoffvorformlinge mit dem fließfähigen Medium und/oder durch die Abführung des fließfähigen Mediums ermöglicht, wobei diese Ventilanordnung wenigstens eine erste Druckänderung durch die Beaufschlagung der Kunststoffvorformlinge mit dem fließfähigen Medium unter dem ersten Druck und wenigstens eine zweite Druckänderung die Beaufschlagung der Kunststoffvorformlinge mit dem fließfähigen Medium unter dem zweiten Druck und optional eine dritte Druckänderung durch das Entweichen des fließfähigen Mediums in die Atmosphäre ermöglicht. Erfindungsgemäß sind wenigstens zwei dieser Druckänderungen durch eine Bewegung eines ersten Ventilkolbens in axialer Richtung durch die Ventilanordnung ausführbar.
Patent DE-102022111043-A1 (DE)
Title: SCHLOSS, SCHLIEßFACHEINSCHUB MIT EINEM SOLCHEN SCHLOSS, SCHLIEßFACHANORDNUNG MIT EINEM SOLCHEN SCHLIEßFACHEINSCHUB
Inventor: TÜZÜN TURGAY
IPC: E05B55/00
Filed: 2022-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss (1), insbesondere ein Doppelbartschloss, für einen Schließfacheinschub (50) mit einem Schlossrahmen (3) zur Aufnahme eines Schlossmechanismus (5), einer Schließzunge (7), die einen Riegelblock (9) mit einem Riegelabschnitt (11) umfasst, wobei in einer sperrseitigen Seitenfläche (13) des Schlossrahmens (3) ein Riegelfenster (17) angeordnet ist, das entsprechend einer Querschnittskontur des Riegelabschnitts (11) ausgebildet ist, der Riegelblock (9) über die Schließzunge (7) entlang einer Schließstrecke (S) zwischen einer Schließstellung (C) und einer geöffneten Stellung (O) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sperrlänge (L) des Riegelblocks (9) in Schließrichtung kleiner ist als die Schließstrecke (S). Die Erfindung betrifft weiterhin den Schließfacheinschub (50) mit einem erfindungsgemäßen Schloss (1), sowie eine Schließfachanordnung (100) mit so einem Schließfacheinschub (50).
Patent DE-102022112420-A1 (DE)
Title: Einsatz und Anordnung umfassend einen solchen mit einer Unterputzdose
Inventor: GROSCH VOLKER
IPC: H02G3/12
Filed: 2022-05-18
Abstract: Es wird ein Einsatz 1 für eine Unterputzdose D mit einer elektromechanischen Kontaktierungsschnittstelle S zum Anschluss an ein, eine Eingangsspannung, insbesondere eine Netzspannung, bereitstellendes Energieversorgungssystem eines Gebäudes über eingangsspannungsführende Kontaktierungsmittel K vorgeschlagen. Zu dem Zweck, einen Einsatz 1 für eine Unterputzdose D bereitzustellen, die einen Zugriff auf eingangsspannungsführendes Kabelgut effektiv verhindert und welcher Einsatz 1 es ermöglicht, die Selbstmontage von elektrischen Geräten in der Unterputzdose zu vereinfachen, ist die Kontaktierungsschnittstelle S auf der Vorderseite V des Einsatzes 1 angeordnet und auf der Rückseite R an die eingangsspannungsführenden Kontaktierungsmittel K angeschlossen, wobei der Einsatz 1 geometrisch so ausgeführt ist, dass er einen mechanischen Zugriff auf die in der Unterputzdose D befindliche eingangsspannungsführende Kontaktierungsmittel wirksam verhindert, wobei die Kontaktierungsschnittstelle S die Kontaktierung der eingangsspannungführenden Kontaktierungsmittel K auf der Rückseite R auf definierte Art und Weise, beispielsweise über eine Klemme, die die Kontaktierungsmittel K kontaktierend aufnimmt, ermöglicht, und wobei die Kontaktierungsschnittstelle S auf der Vorderseite V eine Aufnahme A aufweist, die einen Anschluss eines Aufsatzes auf definierte Art und Weise, beispielsweise über einen in eine Steckeraufnahme eingreifenden Stecker, ermöglicht.