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Patent DE-102019211331-A1 (DE)
Title: Steuergerät, System und Verfahren zur Kalibrierung von Fahrzeug-Akustiksensoren und Überprüfung eines akustischen Warnsystems eines Elektrofahrzeuges und Elektrofahrzeug umfassend ein derartiges Steuergerät
Inventor: STROBEL MARKUS
IPC: B60Q5/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Steuergerät (10), System (100) und Verfahren zur Kalibrierung von Fahrzeug-Akustiksensoren (20, 21, 22, 23) und Überprüfung eines akustischen Warnsystems (30) eines Elektrofahrzeuges (1), das Steuergerät (10) umfassend eine erste Schnittstelle zu wenigstens einem der an einer ersten Position des Elektrofahrzeuges (1) anordenbaren Fahrzeug-Akustiksensoren (20, 21, 22, 23) zum Detektieren, Klassifizieren und/oder Lokalisieren von Schallquellen außerhalb des Elektrofahrzeuges (1) und eine zweite Schnittstelle zu wenigstens einem an einer zweiten Position des Elektrofahrzeuges (1) anordenbaren Schallgenerator (31) des akustischen Fahrzeug-Warnsystems (30) zur Warnung von Verkehrsteilnehmer vor dem Elektrofahrzeug (1), wobei das Steuergerät (10) ausgeführt ist zur Verarbeitung von ersten Signalen des Fahrzeug-Akustiksensors (20, 21, 22, 23) und zur Erzeugung von zweiten Signalen für den Schallgenerator (31), in Abhängigkeit der zweiten Signale und einer Charakteristik des Schallgenerators (31) eine Übertragungsfunktion zwischen der ersten und der zweiten Position zu bestimmen und mittels der Übertragungsfunktion den Fahrzeug-Akustiksensor (20, 21, 22, 23) zu kalibrieren. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Elektrofahrzeug (1).
Patent DE-102019211618-A1 (DE)
Title: Verfahren und Sitzsteuerungssystem zur automatischen lateralen Umpositionierung eines Kindersitzes auf einem Rücksitz eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KAISER REGINA
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-08-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur automatischen lateralen Umpositionierung eines Kindersitzes auf einem Rücksitz eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, wobei der Kindersitz zwischen lateralen Seiten des Kraftfahrzeugs lateral entlang des Rücksitzes beweglich ausgebildet ist. Das Verfahren umfasst Bestimmen der lateralen Position des Kindersitzes auf dem Rücksitz des Kraftfahrzeugs mit einer Bestimmungseinheit des Kraftfahrzeugs; Bestimmen einer aktuellen und/oder angestrebten Parksituation des Kraftfahrzeugs mit der Bestimmungseinheit; Entscheiden mit einer Entscheidungseinheit des Kraftfahrzeugs welche laterale Seite des Kraftfahrzeugs eine bevorzugte Zugangsseite für die bestimmte Parksituation ist; und laterales Umpositionieren des Kindersitzes mit einer Sitzaktoreinrichtung auf eine bevorzugte Position an der bevorzugten Zugangsseite des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102019211948-A1 (DE)
Title: Schutz eines Wechselstromgeräts
Inventor: PRUCKER UDO
IPC: H01F27/34
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft den Schutz eines mit einer Wechselstromleitung (5) elektrisch verbundenen Wechselstromgeräts, insbesondere eines induktiven Spannungswandlers (11), vor einer Schädigung durch in der Wechselstromleitung (5) fließende Gleichströme. Dabei wird wenigstens eine Stromableitungsspule (19), die um einen Magnetkernabschnitt (21.1) eines Magnetkerns (21) herum verläuft, parallel zu dem Wechselstromgerät mit der Wechselstromleitung (5) verbunden.
Patent DE-102019212764-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: KATO SHUNYA
IPC: B60W20/30
Filed: 2019-08-26
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, das eine Maschine aufweist, einen Filter zum Entfernen von Partikeln aus einer Abgasemission, Antriebsräder und ein Automatikgetriebe, umfasst Folgendes: einen Schaltsteuerabschnitt, der zum Steuern eines Übersetzungsverhältnisses des Automatikgetriebes aufgebaut ist; einen Antriebsleistungsquellensteuerabschnitt, der dazu aufgebaut ist, eine Leistung der Maschine basierend auf der durch den Fahrer geforderten Fahrzeugantriebskraft zu steuern; einen Maschinenleistungsbegrenzungsabschnitt, der dazu aufgebaut ist, die Maschinenleistung mit Priorität gegenüber einer Leistungssteuerung der Maschine durch den Steuerabschnitt für die Antriebsleistungsquelle zu begrenzen, während der Filter mit den darin gesammelten Partikeln verstopft ist; und einen Obergrenzeneinstellabschnitt, der dazu aufgebaut ist, um eine Obergrenze der durch den Fahrer geforderten Fahrzeugantriebskraft, die vom Schaltsteuerabschnitt verwendet wird, basierend auf einer Begrenzung der Maschinenleistung durch den Maschinenleistungsbegrenzungsabschnitt festzulegen.
Patent DE-102019217421-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Regelung von Strahlendosen medizinischer Röntgengeräte
Inventor: BERNHARDT PHILIPP
IPC: A61B6/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Regelung von Strahlendosen einer Person für eine Untersuchung mit einem medizinischen Röntgengerät, welches eine erste Dosisregelung aufweist. Das Verfahren umfasst eine Festlegung von Röntgenparametern einer Röntgenuntersuchung anhand von Patienteninformationen und eine Festlegung einer Dosisregelung in Abhängigkeit von Röntgenparametern sowie einem Grenzwert für deterministische Strahlenschäden und/oder einem Richtwert für stochastische Effektivdosen.
Patent DE-102019217646-A1 (DE)
Title: WLAN-gestützte Lokalisierung von Fahrzeugen
Inventor: FRANGEN TOBIAS
IPC: G01S19/46
Filed: 2019-11-15
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Ermitteln von mindestens einer Position einer mobilen Einheit, insbesondere einer relativen oder absoluten Position, durch ein Steuergerät, wobei Signale von mindestens einer WLAN-Basisstation in einem Umfeld einer mobilen Einheit durch mindestens eine Messantenne detektiert und eine Signalstärke und/oder einer Laufzeit der Signale ermittelt werden, anhand der ermittelten Signalstärke der Signale und/oder einer Laufzeit der Signale ein Abstand zwischen der Messantenne und der mindestens einen WLAN-Basisstation berechnet wird, der ermittelte Abstand zwischen der Messantenne und der mindestens einen WLAN-Basisstation anstelle oder unterstützend zu einer GNSS-basierten und/oder landmarkenbasierten Lokalisierung zum Ermitteln einer Position der mobilen Einheit eingesetzt wird. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102019217718-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur verminderung von beeinträchtigungen zwischen gegenüberliegenden schiebetüren und rad
Inventor: KIM JUN-HYUK
IPC: B60J5/00
Filed: 2019-11-18
Abstract: Ein System umfasst: einen Türöffnungs-/Schließschalter, der von einem Benutzer einen Manipulationsbefehl zum Öffnen oder Schließen der Tür erhält; einen Türpositionssensor, der die Position der Tür erfasst; eine Lenksteuerung, die den Lenkwinkel des Fahrzeugs misst; eine Türsteuerung, die von dem Türöffnungs-/Schließschalter das Manipulationssignal zum Öffnen oder Schließen der Tür empfängt, Türpositionsinformationen vom Türpositionssensor empfängt, Lenkwinkelinformationen von der Lenksteuerung empfängt und feststellt, dass die Tür und das Rad in einem Störzustand sind, wenn das Rad nicht in einem fluchtenden Zustand ist, in dem das Rad parallel zu einer Längsrichtung des Fahrzeugs ist, wenn der Benutzer versucht, die Tür zu öffnen; und eine Warnvorrichtung, die den Benutzer vor einer Situation warnt, wenn die Türsteuerung feststellt, dass die Tür und das Rad in dem Störzustand sind.
Patent DE-102020004372-A1 (DE)
Title: Gleichstrom-Gegenstrom-Regenerativ-Schachtofen und Verfahren zum Brennen von Karbonatgestein
Inventor: PIRINGER HANNES
IPC: F27B1/02
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Brennen und Kühlen von Material, wie Karbonatgesteinen, in einem Gleichstrom-Gegenstrom-Regenerativ-Schachtofen (10) mit zwei Schächten (12), die abwechselnd als Brennschacht und als Regenerativschacht betrieben werden, wobei das Material durch eine Vorwärmzone (28), mindestens eine Brennzone (36) und eine Kühlzone (42) zu einem Materialauslass (20, 76) strömt, wobei zumindest ein Gasstrom mittels eines Hochdruckventilators (54a-c), verdichtet und in den Gleichstrom-Gegenstrom-Regenerativ-Schachtofen (10) eingeleitet wird.Die Erfindung betrifft auch einen Gleichstrom-Gegenstrom-Regenerativ-Schachtofen (10) zum Brennen und Kühlen von Material, wie Karbonatgesteinen, mit zwei Schächten (12), die abwechselnd als Brennschacht und als Regenerativschacht betreibbar sind, wobei jeder Schacht (12) in Strömungsrichtung des Materials eine Vorwärmzone (28) zum Vorwärmen des Materials, eine Brennzone (36) zum Brennen des Materials und eine Kühlzone (42) zum Kühlen des Materials aufweist, wobei der Gleichstrom-Gegenstrom-Regenerativ-Schachtofen (10) zumindest einen Hochdruckventilator (54a-c) aufweist, der zur Verdichtung eines in den Gleichstrom-Gegenstrom-Regenerativ-Schachtofen (10) eingeleiteten Gasstroms ausgebildet und angeordnet ist.
Patent DE-102020106390-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungswerkzeug
Inventor: SCHERF SILVIO
IPC: A01B15/16
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenbearbeitungswerkzeug (10), mit einem Scheibenkörper (12), welcher eine umlaufende Schneidkante (20) aufweist, wobei die Schneidkante (20) eine Wellenform aufweist.
Patent DE-102020106541-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: STEER SEBASTIAN
IPC: B66F9/12
Filed: 2020-03-10
Abstract: Es wird eine Transportvorrichtung (1, 2) für Fahrzeuge zum Zusammenwirken mit Gabelzinken (3, 4) eines Flurförderzeuges beschrieben. Die Transportvorrichtung (1, 2) umfasst ein erstes Bauteil (5), das eine Verbindungseinheit (6) aufweist. Durch die Verbindungseinheit (6) ist einer der Gabelzinken (3) quer zur Längsrichtung (y) des ersten Bauteils (5) führbar. Des Weiteren umfasst die Transportvorrichtung (1, 2) ein zweites Bauteil (19), das mit dem ersten Bauteil (5) längsverschieblich in Wirkverbindung steht. Das zweite Bauteil (19) umfasst eine Verbindungseinheit (20), durch die ein weiterer Gabelzinken (4) quer zur Längsrichtung (x) des zweiten Bauteils (19) führbar ist.
Patent DE-102020106544-A1 (DE)
Title: Abgasrückführungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, Verbrennungskraftmaschine mit einer Abgasrückführungsvorrichtung, Kraftfahrzeug mit eine Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KOEHLER FLORIAN
IPC: F02M26/36
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasrückführungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, umfassend wenigstens eine Kanalanordnung, welche zum Führen eines Abgasstroms von einem Abgastrakt der Verbrennungskraftmaschine zu einem Ansaugtrakt der Verbrennungskraftmaschine ausgebildet ist und einen Einlassbereich, zur Koppelung der Kanalanordnung mit dem Abgastrakt sowie einen stromab des Einlassbereichs angeordneten Auslassbereich zur Koppelung der Kanalanordnung mit dem Ansaugtrakt umfasst. Die Abgasrückführungsvorrichtung umfasst eine mit der Kanalanordnung verbundene Einbringungsvorrichtung, mittels welcher Kraftstoff stromab des Einlassbereichs in einen Kanalinnenraum der Kanalanordnung einleitbar und dadurch ein Abgasstrom-Kraftstoff-Gemisch erzeugbar ist. Zudem umfasst die Abgasrückführungsvorrichtung eine mit der Kanalanordnung verbundene Katalysatorvorrichtung, welche zum Thermo-Katalytischen-Reforming des Abgasstrom-Kraftstoff-Gemisches ausgebildet ist. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen eine Verbrennungskraftmaschine mit einer Abgasrückführungsvorrichtung sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine mit einer Abgasrückführungsvorrichtung.
Patent DE-102020107721-A1 (DE)
Title: Speichergehäuse für ein Fahrzeug
Inventor: JAEGER Elmar
IPC: H01M50/10
Filed: 2020-03-20
Abstract: Es wird ein Speichergehäuse für ein Fahrzeug zur Aufnahme mindestens eines elektrischen Speichermoduls bereitgestellt, wobei das Speichergehäuse zumindest ein Gehäusehauptsegment mit einer Gehäusewandung umfasst, die einen Aufnahmeraum zur Aufnahme des mindestens einen elektrischen Speichermoduls zumindest abschnittsweise umschließt. Die Gehäusewandung weist eine seitlich angeordnete Öffnung auf, die zum seitlichen Einbringen oder Entnehmen des mindestens einen elektrischen Speichermoduls in den beziehungsweise aus dem Aufnahmeraum ausgebildet ist.
Patent DE-102020108407-A1 (DE)
Title: Kalibriernormal zur Geometrieeinmessung eines taktil oder/und optisch arbeitenden Messsystems, Verfahren zur Kalibrierung sowie Koordinatenmessgerät
Inventor: MAYINGER PHILIPP
IPC: G01B5/008
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kalibriernormal zur Geometrieeinmessung eines taktil oder/und optisch arbeitenden Messsystems, mit einer ebenen Oberfläche, die eine von einem optisch oder/und taktil arbeitenden Messsystem erfassbare Struktur aufweist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Struktur in einer ersten Richtung oder/und einer zweiten Richtung eine von einem Sensor erfassbare veränderbare Periodizität aufweist und eine Veränderung der Periodizität eine Positionsinformation oder/und Richtungs-information codiert.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Kalibrierung eines taktil oder/und optisch arbeitenden Koordinatenmessgeräts sowie ein Koordinatenmessgerät für ein solches Verfahren bzw. mit einem solchen Kalibriernormal.
Patent DE-102020108467-A1 (DE)
Title: Ultraschallschweißwerkzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallschweißwerkzeugs
Inventor: SCHARKOWSKI OLIVER
IPC: B23K20/10
Filed: 2020-03-27
Abstract: Ultraschallschweißwerkzeug umfassend eine Sonotrode, einen Amboss, und einen mit der Sonotrode mechanisch gekoppelten Ultraschallkonverter, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kühlkörper relativ zur Sonotrode beweglich ist, dass zumindest eine Berührfläche des Kühlkörpers durch die relative Bewegung des Kühlköpers zur Sonotrode mit der Sonotrode mechanisch koppelbar und entkoppelbar ist.
Patent DE-102020108715-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Montage der Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: BÜCHNER ELENA
IPC: B60Q1/04
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (100), wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) aufweist: eine Leiterplatte (2), zumindest ein mit der Leiterplatte (2) elektrisch verbundenes Leuchtmittel (5), einen Tragrahmen (3), an dem die Leiterplatte (2) befestigt ist, einen Randkontaktstecker (6), wobei der Randkontaktstecker (6) aus einer Vormontagestellung in eine Endmontagestellung, in der der Randkontaktstecker (6) mit einem Randbereich (8) der Leiterplatte (2) verbunden ist, bringbar ist, und wobei zumindest ein Kabel (7) der Beleuchtungsvorrichtung (1) mit dem Randkontaktstecker (6) elektrisch verbindbar oder verbunden ist, wobei der Tragrahmen (3) einen Vorsprung (9) aufweist, der sich neben der Leiterplatte (6) und in Richtung zu der Leiterplatte (2) erstreckt, und die Beleuchtungsvorrichtung (1) ferner ein Sicherungselement (10) aufweist, das zur Befestigung korrespondierend zu dem Vorsprung (9) ausgebildet ist und zum Sichern des Randkontaktsteckers (6) in der Endmontagestellung an der Leiterplatte (2) derart eingerichtet ist, dass wenn das Sicherungselement (10) sich in einer Sicherungsstellung befindet, in der das Sicherungselement (10) an dem Vorsprung (9) befestigt ist, der Randkontaktstecker (6) von dem Sicherungselement (10) derart gesichert wird, dass der Randkontaktstecker (6) nicht aus seiner Endmontagestellung bringbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (100) mit der Beleuchtungsvorrichtung (1) und ein Verfahren zur Montage der Beleuchtungsvorrichtung (1).
Patent DE-102020109667-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Objekterkennung für ein automatisiert fahrendes Fahrzeug
Inventor: PIETRUSKA CHRISTOPH
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zur Objekterkennung für ein automatisiert fahrendes Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug. Das Verfahren umfasst:Durchführen einer Objekterkennung basierend auf Sensordaten wenigstens eines Umgebungssensors des Fahrzeugs unter Verwendung eines Objekterkennungsalgorithmus;Bereitstellen einer Anzeige, umfassend:Anzeigen eines ersten Objekts, das durch die Objekterkennung in den Sensordaten positiv erkannt wurde, und/oderAnzeigen eines zweiten Objekts, das durch die Objekterkennung in den Sensordaten nicht positiv erkannt wurde, und/oderNicht-Anzeigen eines dritten Objekts, das durch die Objekterkennung in den Sensordaten positiv erkannt wurde; undEmpfangen einer Nutzereingabe in Bezug auf das erste Objekt und/oder das zweite Objekt und/oder das dritte Objekt.
Patent DE-102020109899-A1 (DE)
Title: Gehäusedeckel und Verfahren zum Herstellen eines Gehäusedeckels
Inventor: BETZ BJÖRN
IPC: F16J15/08
Filed: 2020-04-08
Abstract: Um einen Gehäusedeckel zum Festlegen an einem Gehäuse, wobei der Gehäusedeckel mit mehreren Befestigungsmittel-Durchtrittsöffnungen und mit einem Dichtungswulst, der ein elastomeres Material umfasst, versehen ist und wobei der Dichtungswulst an einer Dichtungstragefläche des Gehäusedeckels angeordnet ist, zu schaffen, bei welchem der Verlauf des Dichtungswulstes freier gestaltbar und insbesondere näher an die Befestigungsmittel-Durchtrittsöffnungen des Gehäusedeckels heran legbar ist und welcher insbesondere einfach an dem Gehäuse montierbar ist, wird vorgeschlagen, dass der Gehäusedeckel mindestens ein Verformungsbegrenzungselement umfasst, welches über die Dichtungstragefläche in derselben Richtung vorsteht wie der Dichtungswulst und eine Verformung des Dichtungswulstes im montierten Zustand des Gehäusedeckels begrenzt, wobei das Verformungsbegrenzungselement mindestens einen Befestigungsmittel-Durchtrittsöffnungs-Abschnitt umfasst, der sich längs einer Umfangsrichtung einer der Befestigungsmittel-Durchtrittsöffnungen über einen Umfangswinkel α um die betreffende Befestigungsmittel-Durchtrittsöffnung erstreckt, und wobei mindestens eine der Befestigungsmittel-Durchtrittsöffnungen gestuft ausgebildet ist.
Patent DE-102020110551-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Gewebetasche oder für einen mit Gas aufgepumpten Gewebekörper
Inventor: ALLERTSEDER THOMAS
IPC: E04H15/06
Filed: 2020-04-17
Abstract: Offenbart ist eine fluiddichte Gewebetasche oder ein mit Gas aufpumpbarer Gewebekörper mit einer Befestigungsvorrichtung, die als Kederverbindung ausgestaltet ist. Dabei ist der Kederwulst von einem Hilfskanal gebildet, der mit einer Dichtmasse befüllt ist und somit auch eine Hauptkammer, in der das Fluid bzw. das Gas aufgenommen ist, abdichtet.
Patent DE-102020113338-A1 (DE)
Title: Prädiktion eines Verhaltens eines Verkehrsteilnehmers
Inventor: KARG MICHAEL
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-05-18
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Prädiktion eines Verhaltens eines Verkehrsteilnehmers, wobei die Vorrichtung eingerichtet ist, zumindest eine Hypothese für das Verhalten des Verkehrsteilnehmers bereitzustellen, für jede Hypothese ein verdecktes Markowmodell bereitzustellen, wobei das verdeckte Markowmodell für die jeweilige Hypothese zwei verborgene Zustände umfasst, wobei der eine dieser verborgenen Zustände ein Befolgen der Hypothese durch den Verkehrsteilnehmer repräsentiert und der andere dieser Zustände ein nicht-Befolgen der Hypothese durch den Verkehrsteilnehmer repräsentiert, und wobei die möglichen Beobachtungen des verdeckten Markowmodells für die jeweilige Hypothese zumindest ein Merkmal des Verkehrsteilnehmers charakterisieren, und das Verhalten des Verkehrsteilnehmers in Abhängigkeit von den verborgenen Zuständen des verdeckte Markowmodells für die zumindest eine Hypothese zu prädizieren.
Patent DE-102020115668-A1 (DE)
Title: Temperaturmessung in Halbleitern
Inventor: BIELER ARNE
IPC: G01K7/01
Filed: 2020-06-15
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung beschrieben, umfassend: Messen einer Temperatur an jedem einer Vielzahl von Temperatursensorelementen, die in einem Gehäuse einer Halbleiter-Vorrichtung montiert sind, wobei ein thermischer Kopplungskoeffizient zwischen jedem Temperatursensorelement und jeder einer Vielzahl von Leistungskomponenten, die in dem Gehäuse montiert sind, besteht; und Ermitteln einer Verlustleistung und/oder einer Temperatur einiger oder aller der Vielzahl von Leistungskomponenten, für jede Leistungskomponente auf der Grundlage, eines thermischen Kopplungskoeffizienten zwischen der jeweiligen Leistungskomponente und jedem Temperatursensorelement und der an den Temperatursensorelementen gemessenen Temperaturen.
Patent DE-102020116543-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe für eine Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, entsprechende Antriebseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: F16H3/093
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeuggetriebe (1) für eine Antriebseinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (3), das zur Kopplung mit einem Antriebsaggregat (8) eine erste Eingangswelle (15) sowie eine zweite Eingangswelle (16) und zur Kopplung mit einer Radachse (4) des Kraftfahrzeugs (3) eine Ausgangswelle (23) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass das Fahrzeuggetriebe (1) eine mit einem weiteren Antriebsaggregat (18) antriebstechnisch gekoppelte erste Vorgelegewelle (17) und eine zweite Vorgelegewelle (26) aufweist, wobei zum Starten des Antriebsaggregats (8) eine Primäreingangswelle (11) des Fahrzeuggetriebes (1) über eine von mehreren Getriebestufen (47, 48, 49, 50, 51, 52, 53) des Fahrzeuggetriebes (1) mit der Ausgangswelle (23) und das weitere Antriebsaggregat (18) in einer ersten Startbetriebsart über die erste Vorgelegewelle (17) und die erste Eingangswelle (15) und in einer zweiten Startbetriebsart unter Umgehung der ersten Eingangswelle (15) mit der Ausgangswelle (23) antriebstechnisch gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (3) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuggetriebes (1).
Patent DE-102020119162-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem und Verfahren
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H61/30
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (40) mit einer ersten Pumpe (47), die an einem Ausgang (1) einen großen Volumenstrom bereitstellt, und mit einer zweiten Pumpe (48), die an einem Ausgang (2) einen hohen Betätigungsdruck bereitstellt, um mindestens eine hydraulische Betätigungseinheit (41,42) zu betätigen.Um das Hydrauliksystem (40) funktionell zu verbessern, ist ein zusätzliches passives Ventil (10) in dem Hydrauliksystem (40) so mit einem Systemdruckventil (50) und der hydraulischen Betätigungseinheit (41,42) verschaltet, dass die Ausgänge (1,2) der beiden Pumpen (47,48) in einem Lüftschaltzustand hydraulisch mit der hydraulischen Betätigungseinheit (41,42) verbunden sind, so dass ein Lüftweg der hydraulischen Betätigungseinheit (41,42) mit einem großen Volumenstrom schnell durchfahren wird.