baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10216633-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung und Verfahren zur Herstellung der Halbleiteranordnung
Inventor: SAKAKIBARA JUN
IPC: H01L29/06
Filed: 2002-04-15
Granted: 2011-06-22
Abstract: Halbleiteranordnung mit: einem Halbleitersubstrat, welches ein Sourcegebiet (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps bildet, wobei das Halbleitersubstrat eine obere Oberfläche (1a) und eine Rückseitenoberfläche (1b) aufweist, wobei die Rückseitenoberfläche (1b) der oberen Oberfläche (1a) gegenüberliegt; einem Basisgebiet (3, 3a, 3b) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, wobei das Basisgebiet (3, 3a, 3b) sich senkrecht von der oberen Oberfläche (1a) aus in dem Substrat erstreckt; einem Driftgebiet (4, 4a, 4b) des ersten Leitfähigkeitstyps, wobei das Driftgebiet (4, 4a, 4b) eine Störstellenkonzentration aufweist, welche niedriger als diejenige des Sourcegebiets (1) ist und sich senkrecht von der oberen Oberfläche (1a) aus innerhalb des Basisgebiets (3, 3a, 3b) erstreckt; einem Draingebiet (5, 5a, 5b), welches sich senkrecht von der oberen Oberfläche (1a) aus innerhalb des Driftgebiets (4, 4a, 4b) erstreckt; einer Gateisolierschicht (7, 7a, 7b), welche auf einer Oberfläche gebildet ist, die einen Graben (6, 6a, 6b) definiert, wobei sich die Gateisolierschicht (7,...
Patent DE-10221007-B4 (DE)
Title: Wässrige Dispersion von anorganischen Nanopartikeln, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: POPPE ANDREAS DR
IPC: C09D5/46
Filed: 2002-05-11
Granted: 2016-10-13
Abstract: Wässrige Dispersion eines durch Zugabe von anorganischen und/oder organischen Säuren eingestellten pH-Wertes von 2 bis 7, enthaltend (A) mindestens ein quellbares Polymer oder Oligomer mit funktionellen Gruppen ausgewählt aus der Gruppe der Carbonsäure-, Sulfonsäure-, Phosphonsäure-, sauren Schwefelsäure-, sauren Phosphorsäureester-, Carboxylat-, Sulfonat-, Phosphonat-, Sulfatester-, Phosphatestergruppen oder nicht-ionischen hydrophilen funktionellen Gruppen, (B) oberflächenmodifizierte, kationisch stabilisierte, anorganische Nanopartikel mindestens einer Art, wobei diese mit mindestens einer Verbindung der allgemeinen Formel I: [(S-)o-L-]mM(R)n(Hy)p (I),worin die Indizes und die Variablen die folgende Bedeutung haben: S reaktive funktionelle Gruppe; L mindestens zweibindige organische verknüpfende Gruppe; Hy hydrolysierbare einbindige Gruppe oder hydrolysierbares Atom; M zwei- bis sechswertiges Hauptgruppen- und Nebengruppen-Metall; R einbindiger organischer Rest; o eine ganze Zahl von 1 bis 5; m + n + p eine ganze Zahl von 2 bis 6; p eine ganze Zahl von 1 bis 6 m und n Null oder eine ganze Zahl von 1 bis 5; modifiziert sind, (C) mindestens eine Verbindung, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Monoalkoholen, aliphatischen Polyolen und organischen Verbindungen mit mindestens zwei funktionellen Gruppen, die an Metallatome oder -ionen koordinieren und (D) mindestens ein Vernetzungsmittel.
Patent DE-10228517-B4 (DE)
Title: Schutzschaltung und -verfahren gegen elektrostatische Entladung in einem TFT-LCD
Inventor: LEE HYUN-KYU
IPC: G02F1/1362
Filed: 2002-06-26
Granted: 2007-07-19
Abstract: Schaltung
gegen elektrostatische Entladung für ein Flüssigkristalldisplay, mit:  einer
Vielzahl von Gateleitungen (G1-G768), die auf einem ersten Substrat
(102) in einer Zeilenrichtung ausgebildet sind;  einer Vielzahl
von Datenleitungen (D1-D3072), die auf dem ersten Substrat (102)
in einer Spaltenrichtung ausgebildet sind;  einer auf dem ersten
Substrat (102) ausgebildeten Gate-Kurzschlussleitung (GSL);  einer
auf dem ersten Substrat (102) ausgebildeten Daten-Kurzschlussleitung
(DSL);  einer gemeinsamen Elektrode, die auf einem zweiten Substrat
(101) ausgebildet ist;  einer Vielzahl erster ESD-Schutzeinheiten (GESD1-GESD768,
GLESD1-GLESD768),
die die jeweiligen Gateleitungen (G1-G768) mit der Gate-Kurzschlussleitung
(GSL) verbinden;  einer Vielzahl zweiter ESD-Schutzeinheiten (DESD1-DESD3072,
DLESD1-DLESD3072);
die die jeweiligen Datenleitungen (D1-D3072) mit der Daten-Kurzschluss-leitung (DSL) verbinden;  mindestens
einer dritten ESD-Schutzeinheit (CESD1, CESD2), die die Gate-Kurzschlussleitung
(GSL) mit der Daten-Kurzschlussleitung (DSL) verbindet;  dadurch
gekennzeichnet dass,  eine vierte ESD-Schutzeinheit (IESD) die
Daten-Kurzschlussleitung (DSL) direkt mit der gemeinsamen Elektrode
(103) von der ersten der zweiten ESD-Schutzeinheiten (DESD1) aus...
Patent DE-10235859-B4 (DE)
Title: Korrosionsstabiler, gasdichter Medienanschluss für Niedertemperatur-Brennstoffzellen
Inventor: EGMEN AYHAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-08-05
Granted: 2008-11-20
Abstract: Medienanschluss
(2, 3) zur Durchleitung von Medien durch die Endplatte einer Niedertemperatur-Brennstoffzelle
zu und von einzelnen Membran-Elektrodeneinheiten,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
der Medienanschluss zweiteilig ausgestaltet ist,  – dass der
Medienanschluss eine Welle als ein erstes korrosionsstabiles Mittel
(3) aufweist, welches zum Durchleiten des Mediums vorgesehen ist,
und wobei die Welle eine Anpressfläche (3b, 3c) aufweist, die
zur gasdichten Verbindung mit der Membran-Elektrodeneinheit der
Brennstoffzelle vorgesehen ist,  – dass der Medienanschluss
eine metallische Verschraubung als zweites, mechanisch stabiles
Mittel (2) aufweist, und welches zur gasdichten Verbindung der Welle
mit der Brennstoffzelle vorgesehen ist.
Patent DE-10238010-B4 (DE)
Title: Falzeinheit für Rollenrotationsdruckmaschinen mit kombinierter Zeitungs- und Selected Commercial-Produktion
Inventor: WERNER RALF
IPC: B41F13/54
Filed: 2002-08-20
Granted: 2006-04-13
Abstract: Falzeinheit
(2) für
Rollenrotationsdruckmaschinen (1), insbesondere Zeitungsdruckmaschine,
wobei mit Druckeinheiten (5 bis 7) der Rollenrotationsdruckmaschine
(1) Bahnen sowohl in Zeitungsproduktion als auch in Selected Commmercial-Produktion
bedruckbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Falzeinheit (2) zweiteilig
aufgebaut ist, bestehend aus mindestens einem Zeitungsfalzwerk (3)
in Kombination mit einem festen, d.h. nicht verschiebbaren Falztrichter
(4) für
die Zeitungsproduktion und mindestens einem Illustrationsfalzwerk
(12) in Kombination mit einem verschiebbaren Falztrichter (13) für die Selected
Commercial-Produktion, und dass die jeweilige bedruckte Bahn entsprechend
einer geforderten Falzqualität
dem Zeitungsfalzwerk (3) und/oder dem Illustrationsfalzwerk (12) über einen
Bahnweg (10) oder dem Illustrationsfalzwerk (12) und/oder dem Zeitungsfalzwerk
(3) über
einen Bahnweg (8) durch eine Trocknungseinrichtung (9) zuführbar ist.
Patent DE-10246299-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Umschaltvorganges eines Untersetzungsgetriebes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ALTENKIRCH MANFRED
IPC: F16H61/04
Filed: 2002-10-02
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Umschaltvorganges eines Untersetzungsgetriebes (7) eines Kraftfahrzeuges (1), wobei das Untersetzungsgetriebe (7) von einer ersten hohen Gangstufe in eine zweite geringe Gangstufe oder umgekehrt geschaltet wird, wobei das Kraftfahrzeug (1) mindestens einen Motor (4), mindestens ein Automatikgetriebe (5) mit mehreren einlegbaren Gängen und mindestens ein Steuergerät aufweist, und wobei der Kraftfluß in dem Automatikgetriebe (5) und in dem Untersetzungsgetriebe (7) unterbrechbar oder verringerbar ist, in Abhängigkeit der im Untersetzungsgetriebe (7) einzulegenden Gangstufe und der aktuellen Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeuges (1) mit Hilfe des Steuergerätes ein bestimmter Gang im Automatikgetriebe (5) ausgewählt und eingelegt wird und die Motordrehzahl des Motors (4) derart gesteuert wird, daß eine Synchronisation der Ausgangswelle des Automatikgetriebes (5) und der Ausgangswelle des Untersetzungsgetriebes (7) erfolgt, wenn im Untersetzungsgetriebe (7) die entsprechende Gangstufe eingelegt wird dadurch gekennzeichnet, daß der Kraftfluß im Automatikgetriebe (5) während des Herausnehmens der jeweiligen Gangstufe im Untersetzungsgetriebe (7) und während des Einlegens der anderen Gangstufe kurzzeitig unterbrochen wird, wobei zwischen diesen Unterbrechungen der Kraftfluß im Automatikgetriebe (5) wiederhergestellt wird.
Patent DE-10256102-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer und Verfahren zum Betrieb eines solchen
Inventor: HOLZ MICHAEL
IPC: B60Q1/14
Filed: 2002-11-29
Granted: 2005-09-15
Abstract: Automobiler
Fahrzeugscheinwerfer mit einem Gehäuse und einer im Gehäuse angeordneten Lichtquelle,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse druckdicht ausgebildet
ist und dass dem Scheinwerfer eine Steuerung zugeordnet ist, welche
gehäuseinnendruckabhängig den
Scheinwerfer steuert.
Patent DE-10261873-B4 (DE)
Title: Batterien mit nichtwässrigem Elektrolyten und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: OTOHATA MAKIHIRO
IPC: H01M50/141
Filed: 2002-12-20
Granted: 2007-04-05
Abstract: Nichtwässrige Elektrolytbatterie
umfassend einen Batteriekörper
(16) mit einer Kathode, einer Anode und einem nichtwässrigen
Elektrolyten für
den Durchgang elektrischen Stroms zwischen Kathode und Anode, ein
Laminatgehäuse
(11) mit thermisch geschmolzener Peripherie, umfassend ein Paar
laminierter Folien (12), die am äußeren Umfang
des Laminatgehäuses
(11) zusammengeschmolzen sind, zum Verkapseln des Batteriekörpers (16)
innerhalb des Laminatgehäuses
(11) und ein Feuchtigkeit absorbierendes Element (13), dadurch gekennzeichnet,
dass das Feuchtigkeit absorbierende Element (13) innerhalb der thermisch
geschmolzenen Peripherie zwischen überlappenden Randabschnitten
der Folien (12) in einer beabstandeten Beziehung zu dem Batteriekörper (16)
eingekapselt ist.
Patent DE-10311389-B4 (DE)
Title: Positionsadaptives, autostereoskopes 3D-Wiedergabesystem (PARSC)
Inventor: HENTSCHKE SIEGBERT
IPC: G02B30/30
Filed: 2003-03-12
Granted: 2009-01-29
Abstract: Positionsadaptives
autostereoskopes 3D-Wiedergabesystem zur Erzeugung von 3D-Bildern
oder Szenen, bestehend aus einem Flachbildschirm (1) mit nebeneinander
liegenden Farbsubpixeln (R, G, B), einer Prozessoreinheit (6) zur
Erzeugung gestauchter rechter und linker Bilder (10) aus ungestauchten
rechten und linken Originalbildern (9), einer echtzeitfähigen Codiereinrichtung
(7, 8) zur Bildung von verkämmten
rechten und linken Subpixelstreifen (11) aus den rechten und linken
Bildern (10) auf dem Bildschirm (1) und einer Linsenrasterscheibe
(2), die derart dimensioniert ist, dass für die beiden Augen des Betrachters
(27, 28) auf dem Bildschirm (1) sichtbare Subpixelstreifen (32,
33) disjunkt erscheinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Codiereinrichtung
mit einem adaptiven Subpixelcoder (8) ausgestattet ist, der die
rechten und linken Bilder (10) derart verkämmt und auf die Subpixelstreifen
(32, 33) kopiert, dass die Reihenfolge der Farben (R, G, B) innerhalb
dieser Subpixelstreifen (32, 33) stets dieselbe ist.
Patent DE-10314504-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer nitridhaltigen Isolationsschicht durch Kompensieren von Stickstoffungleichförmigkeiten
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L21/314
Filed: 2003-03-31
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Isolationsschicht, wobei das Verfahren umfasst:  Bilden
einer dielektrischen Schicht mit einer Anfangsdicke auf einem oxidierbaren
Substrat;  Einführen
von Stickstoff in die dielektrische Schicht;  Bestimmen der
Stickstoffkonzentrationsungleichförmigkeit in der dielektrischen
Schicht; und  Erhöhen
der Anfangsdicke der dielektrischen Schicht entsprechend der bestimmten
Stickstoffkonzentrationsungleichförmigkeit, wobei die Erhöhung der
Anfangsdicke in Abhängigkeit
von einem Verhältnis
der Anfangsdicke und eines maximalen lokalen Anstiegs der Dicke
durchgeführt wird
und wobei das Verhältnis
auf Grundlage von bestimmten Ungleichförmigkeiten der Stickstoffkonzentration
in der dielektrischen Schicht bestimmt wird, um eine Auswirkung auf
eine spezifische Eigenschaft der Isolationsschicht zu kompensieren.
Patent DE-10316446-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung und Verfahren zum Ansteuern eines Motormomentes und eines Kupplungsmomentes bei einem Antriebsstrang
Inventor: NIESSEN WOLFGANG DR
IPC: B60W10/02
Filed: 2003-04-10
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines Motormomentes und eines Kupplungsmomentes bei einem Antriebsstrang eines Fahrzeuges mit einem Getriebe und einem Motor nach einem Gangwechsel, wobei das Kupplungsmoment (T cl ) auf einen vorbestimmten Wert erhöht wird, und dass gleichzeitig das Motormoment (T e ) derart angesteuert wird, dass der Schlupf an der Kupplung abgebaut wird dadurch gekennzeichnet, dass der Schlupf an der Kupplung durch das Ansteuern des Motormoments (T e ) genau dann abgebaut wird, wenn das Kupplungsmoment den Wert (T cl2 ) erreicht und das Motormoment (T e ) ab diesem Zeitpunkt wieder dem Fahrerwunschmoment entspricht, wobei die Motordrehzahl zum Ansteuern des Motormoments (T e ) durch die Änderung des Kupplungsmoments (T cl ) geregelt wird.
Patent DE-10327943-B4 (DE)
Title: Unterschiedliche Zahlenleseweisen zulassendes Spracherkennungssystem
Inventor: MIYAUCHI HIDEO
IPC: G10L15/00
Filed: 2003-06-20
Granted: 2014-10-02
Abstract: Spracherkennungssystem, das aufweist: eine Spracheingabeeinrichtung (2, 101) zum Eingeben von Sprache, die von einem Benutzer ausgesprochen wird; eine Anweisungseinrichtung (4, 5, 110, 111, 112) zum Anweisen des Benutzers, eine Telefonnummer durch die Spracheingabeeinrichtung durch Teilen in eine Ferngesprächsnummer, eine Ortsgesprächsnummer und eine Teilnehmernummer einzugeben; eine Speichereinrichtung (104) zum Speichern eines Ferngesprächsnummernwörterbuchs, das Ferngesprächsnummern enthält, eines Ortsgesprächsnummernwörterbuchs, das Ortsgesprächsnummern enthält, und eines Teilnehmernummernwörterbuchs, das Teilnehmernummern enthält, wobei die Ferngesprächsnummern, die Ortsgesprächsnummern und die Teilnehmernummern jeweils eine Zahl und ein Erkennungswort aufweisen, die zueinander in Beziehung gesetzt sind; eine Erkennungseinrichtung (102) zum Erkennen der gemäß der Anweisungseinrichtung eingegebenen Zahlen unter Verwendung des Ferngesprächsnummernwörterbuchs, des Ortsgesprächsnummernwörterbuchs und des Teilnehmernummernwörterbuchs, wenn die Ferngesprächsnummer, die Ortsgesprächsnummer und die Teilnehmernummer eingegeben werden; wobei in dem Ferngesprächsnummernwörterbuch ein Paar einer einziffrigen Zahl und und eines Erkennungsworts gespeichert ist, welche zueinander in Beziehung gesetzt sind, wobei Erkennungswörter für ein fortlaufendes Lesen von einziffrigen Zahlen zum Erkennen der Ferngesprächsnummer bestimmt sind; in dem Ortsgesprächsnummernwörterbuch ein erstes Paar einer einziffrigen Zahl und eines ersten Erkennungsworts sowie ein zweites Paar einer mehrziffrigen Zahl und eines zweiten Erkennungsworts gespeichert sind, welche jeweils zueinander in Beziehung gesetzt sind, wobei erste Erkennungswörter für ein fortlaufendes Lesen von einziffrigen Zahlen sowie zweite Erkennungswörter für das einen Zahlenwert beinhaltende Lesen einer mehrstelligen Zahl zum Erkennen der Ortsgesprächsnummer bestimmt sind.
Patent DE-10331867-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen und Halten wenigstens eines ausziehbaren, plattenförmigen Elementes
Inventor: LEITGEB PETER
IPC: A47B1/10
Filed: 2003-07-14
Granted: 2008-07-03
Abstract: Vorrichtung
zum Führen
und Haltern wenigstens eines ausziehbaren, plattenförmigen Elementes
(12) an einem möbelartigen
Korpus (14), der ein längliches,
rundprofiliertes und sich in Ausziehrichtung (Pfeil 30) des plattenförmigen Elementes
(12) erstreckendes Ausziehelement (38), an dessen einem Ende (42)
das plattenförmige
Element (12) befestigt ist, und ein das Ausziehelement (38) aufnehmendes,
dem Korpus (14) zugeordnetes, buchsenförmiges Lagerelement (48) umfasst,
und das plattenförmige
Element (12) relativ zu dem Korpus (14) aus einer Ausgangsstellung
in eine Endstellung längsverschiebbar
ist, wobei das plattenförmige
Element (12) um die Längsachse
(40) des Ausziehelementes (38) verschwenkbar ist.
Patent DE-10334130-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung und Vorrichtung zum Befestigen einer Brennstoffzellenanordnung an einem Gehäuse
Inventor: STELTER MICHAEL
IPC: H01M8/24
Filed: 2003-07-25
Granted: 2009-10-08
Abstract: Brennstoffzellenanordnung mit  – einem mehrere Brennstoffzellen (10) umfassenden Brennstoffzellenstapel (12),  – einer ersten (14) sowie einer zweiten Endplatte (16), die den Brennstoffzellenstapel (12) an seinen Stapelenden begrenzen, und  – mindestens eine Kraftübertragungseinrichtung (18), die auf die erste Endplatte (14) eine erste Kraft in Richtung der zweiten Endplatte (16) und auf die zweite Endplatte (16) eine zweite Kraft in Richtung der ersten Endplatte (14) überträgt, wobei an der Kraftübertragung elastische Mittel (20) beteiligt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftübertragungseinrichtung (18) elastisch mit einem Gehäuse (38) in Verbindung steht.
Patent DE-10344462-B4 (DE)
Title: Partikel-Massen-Spektrometer zur Detektion von Nanopartikeln und Verfahren
Inventor: BAUMANN WERNER
IPC: H01J49/06
Filed: 2003-09-25
Granted: 2008-01-24
Abstract: Partikel-Massen-Spektrometer
mit einer Absaugung von gasgetragenen Nanopartikeln, die in einem
Größenbereich
von 0,1 bis 100 nm Durchmesser liegen, aus einer zu vermessenden
Atmosphäre
und zum Messen der Geschwindigkeit, Masse und Anzahl der Nanopartikel
in einem aus der Absaugung gebildeten Molekularstrahl,  bestehend
aus:  einer mehrstufigen, evakuierbaren Kammer, die aus einer Molekularstrahl-Erzeugungseinrichtung
und einem Hochvakuumteil besteht,  wobei beide Bereiche der
Kammer über
einen Skimmer miteinander in Verbindung stehen,  und  im
Hochvakuumteil eine erste elektrische, an eine Spannungsversorgung
angeschlossene Strahlablenkeinrichtung, die aus einem symmetrisch
zur Anfangsstrahlachse parallel angeordneten Plattenpaar aus elektrisch
leitendem Material besteht und eine Detektionseinrichtung für elektrisch
geladene Nanopartikel im eingedüsten
Strahl angeordnet ist und weiterhin eine Steuer-, Regel- und Verstärkereinrichtung
sowie eine steuernde, verknüpfende
und auswertende Datenverarbeitungseinheit vorgesehen ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass:  – die
Platten der ersten Strahlablenkeinrichtung jeweils getrennt mit
einer Vorrichtung zur Erzeugung eines vorgebbaren elektrischen Gleichpotential-beaufschlagbar
sind,  – im...
Patent DE-10349591-B4 (DE)
Title: Unterseeboot
Inventor: ANGENENDT HARTMUT
IPC: B63G8/20
Filed: 2003-10-24
Granted: 2007-11-22
Abstract: Unterseeboot
mit einem Druckkörper (21),
mit mindestens einem außerhalb
des Druckkörpers beweglich
angeordneten Ruder (15) und mit einem Stellantrieb (2, 7) für das Ruder
(15), welcher außerhalb
des Druckkörpers
(21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb
(27) gegenüber
einem rückwärtigen Kraftfluss
vom Ruder (15) auf den Stellantrieb (2, 7) selbsthemmend ausgebildet
ist.
Patent DE-10351206-B4 (DE)
Title: Einspritzventil
Inventor: ALBRODT HARTMUT
IPC: F02M69/46
Filed: 2003-11-03
Granted: 2016-12-22
Abstract: Einspritzventil, insbesondere zur Kraftstoffeinspritzung in den Ansaugkanal von Brennkraftmaschinen in Fahrzeugen, mit einem eine Spritzöffnung (14) und einen Kraftstoff-Zulaufkanal (12) aufweisenden Ventilgehäuse (11) und mit einem auf das Ventilgehäuse (11) auf dessen von der Spritzöffnung (14) abgekehrtem Ende aufgesetzten Heizmodul (23), das ein am Ventilgehäuse (11) befestigtes Modulgehäuse (24) und ein Heizelement (32) zum Erwärmen des das Modulgehäuse (24) durchfließenden Kraftstoffs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Modulgehäuse (24) ein tief in den Kraftstoff-Zulaufkanal (12) eintauchendes Tauchrohr (25) ausgebildet ist, an dessen ventilseitigem freien Ende ein das Modulgehäuse (24) axial durchziehender, kraftstoffführender Heizkanal (31) mündet, und dass das Heizelement (32) stabförmig ausgebildet ist und sich durch den Heizkanal (31), vorzugsweise über dessen volle Länge, erstreckt.
Patent DE-10359866-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kompensation von Drucksensormodulen
Inventor: MARTIN RAINER
IPC: G01L27/00
Filed: 2003-12-18
Granted: 2014-11-20
Abstract: Vorrichtung zur Kompensation von Drucksensormodulen, welche jeweils ein Modulgehäuse mit einer vorgegebenen äußeren Form aufweisen, wobei in dem Modulgehäuse eine Druckmesszelle mit einer Messmembran angeordnet ist, die durch eine Gehäuseöffnung mit einem Druck beaufschlagbar ist; umfassend: einen Kompensationskörper mit mehreren Sensormodulaufnahmen, in welche die Drucksensormodule einsetzbar sind; mindestens eine Befestigungsvorrichtung zur druckdichten Befestigung des mindestens einen Drucksensormoduls in der Sensoraufnahme; mindestens eine Druckzuleitung welche mit der Sensormodulaufnahme kommuniziert; zur Beaufschlagung der Druckmesszelle des mindestens einen eingespannten Drucksensormoduls mit einem Mediendruck; und eine Temperieranordnung zum Heizen und/oder Kühlen des Kompensationskörpers, wobei die Temperieranordnung mindestens einen Kanal für ein Temperiermedium umfasst, welcher durch den Kompensationskörper verläuft, wobei die Sensormodulaufnahme so an die Form der Modulgehäuse angepasst ist, dass das Modulgehäuse mindestens 90%, bevorzugt mindestens 95% und besonders bevorzugt mindestens 98% des Volumens eines Abschnitts der Sensormodulaufnahme einnimmt, der sich zwischen der Ebene der Messmembran und einer zur Ebene der Messmembran parallelen zweiten Ebene erstreckt, wobei die zweite Ebene, eine von der Messmembran abgewandte rückseitige Oberfläche des Modulgehäuses berührt oder schneidet.
Patent DE-19537378-B4 (DE)
Title: Ölleitung für die Nocken einer Nockenwelle
Inventor: SCHIECKE DORIS
IPC: F16L3/13
Filed: 1995-10-06
Granted: 2005-01-27
Abstract: Ölleitung
für Nocken
einer Nockenwelle (3), die längs
der Nockenwelle (3) angeordnet ist, wobei die Ölleitung (6) letztlich von
Lagerbügeln
(2) zugeordneter Nockenwellenlagerstühle (1) getragen wird, wobei eine
Halteklammer (7) mit einer Clipsaufnahme (8) für die rohrförmige Ölleitung (6), die gemeinsam
mit dem Lagerbügel
(2) am Nockenwellenlagerstuhl (1) verschraubt ist, vorgesehen ist
und wobei die Halteklammer (7) ein Blechstanzteil ist und die Halteklammer
(7) auf die Oberseite des Lagerbügels
(2) aufgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteklammer
(7) eine einer Nase (12) des Lagerbügels (2) angepasste Aussparung
(11) aufweist und die Clipsaufnahme (8) durch in Längsrichtung
der Ölleitung
(6) nebeneinanderliegende und an deren Rohrquerschnitt angepasste
Laschen (14) gebildet ist, die durch Biegen aus Teilen des Blechmaterials
der Aussparung (11) geformt sind.
Patent DE-19581554-B4 (DE)
Title: Verbundstoff und Rohr
Inventor: WALSH BRIAN J
IPC: F16L11/04
Filed: 1995-01-11
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verbundstoff
zur Verwendung mit Kraftstoffsystemen bei Motorfahrzeugen mit einer
dünnen inneren
Schicht, die im wesentlichen aus einem Polyfluorkohlenstoffpolymer
besteht, und einer äußeren Schicht,
die im wesentlichen aus einem thermoplastischen Elastomer besteht,
wobei das Polyfluorkohlenstoffpolymer Tetrafluorethylenhexafluorpropylenvinylidenfluorid
ist, mit der Maßgabe,
dass zwischen der dünnen
inneren Schicht und der äußeren Schicht
keine Vinylacetatpolymer-haltige Schicht angeordnet ist.
Patent DE-19604503-B4 (DE)
Inventor: NEUHAUS HANS-JUERGEN
IPC: H04M19/08
Filed: 1996-02-08
Granted: 2005-08-11
Abstract: The circuit includes several transistor switches for controlling routing of supply voltage (T1,T7), for a current sensor switch (T2,T6), and a current sensor (T4,T5) for each subscriber line (a,b). The transistor switches are operated by a control mechanism (MC) which reduces the no-load current of unused subscriber lines. A number of subscriber lines are switchable over further outputs (A2-CN) of the control mechanism. Resistances (R1,R2) of the transistor switch for the supply voltage preferably form a sensor current source for the subscriber lines together with further transistors (T1,T3).