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Patent DE-102014207373-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Spulenwicklung mit einem zweifach zusammenhängenden Bandleiter
Inventor: BATZ OTTO
IPC: H01F41/06
Filed: 2014-04-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Spulenwicklung mit einem in Längsrichtung geschlitzten zweifach zusammenhängenden Bandleiter mit wenigstens zwei Leiterzweigen angegeben, das die folgenden Schritte umfasst: – Abwickeln eines einfachen, ungeschlitzten Bandleiters von einem Abwickler, – Schlitzen des einfachen Bandleiters in wenigstens zwei Leiterzweige und – Aufwickeln der wenigstens zwei Leiterzweige auf einen Wicklungsträger zur Bildung der Spulenwicklung, wobei das Schlitzen des Bandleiters mit einer zwischen Abwickler und Wicklungsträger angeordneten Trennvorrichtung durchgeführt wird.
Patent DE-102014207433-A1 (DE)
Title: Treiberschaltung mit einer Durchführungsspannungskompensation und Arraysubstrat
Inventor: CAO ZHAOKENG
IPC: G09G3/18
Filed: 2014-04-17
Abstract: Eine Treiberschaltung mit einer Durchführungsspannungskompensation umfasst mehrere Gateabtastleitungen, mehrere Speicherkapazitätsleitungen und mehrere Stufen von gemeinsamen Treibereinheiten. Die gemeinsame Treibereinheit umfasst einen Gatetreiber und einen Speicherkapazitätstreiber, wobei der Gatetreiber mit einer Gateabtastleitung verbunden ist, um ein Gateabtastsignal auszugeben, und der Speicherkapazitätstreiber mit einer Speicherkapazitätsleitung verbunden ist, um ein Speicherkapazitätssignal auszugeben. Das Speicherkapazitätssignal, das von dem Speicherkapazitätstreiber ausgegeben wird, ist angepasst, um das Gateabtastsignal, das von dem Gatetreiber ausgegeben wird, zu kompensieren. Gemäß der Treiberschaltung mit einer Durchführungsspannungskompensation kann das Pixel mit einer großen Gate-zu-Drain-Parasitärkapazität entworfen sein, und die Breite der schwarzen Matrix kann kleiner werden; daher kann das Pixelöffnungsverhältnis erhöht werden, die Kosten können reduziert werden und die Leistungsaufnahme kann reduziert werden.
Patent DE-102014210994-A1 (DE)
Title: Kupplungsdeckel mit separatem Anschlagsbauteil
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/60
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kupplungsdeckel (2) für eine Kupplungseinrichtung (1; 13) eines Kraftfahrzeugantriebsstrangs mit einer an dem Kupplungsdeckel (2) schwenkbar gelagerten Betätigungseinrichtung (3) und mit einem eine die Betätigungseinrichtung (3) betätigende Bewegung begrenzenden Anschlag (4b), wobei der Anschlag (4b) als separates Bauteil (4) am Kupplungsdeckel (2) ortsfest angebracht ist.
Patent DE-102014211804-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung wenigstens eines Bauteils einer Brennkraftmaschine
Inventor: GEBAUER STEFAN
IPC: F02M25/07
Filed: 2014-06-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Kühlung wenigstens eines Bauteils einer Brennkraftmaschine (16) mit einem Frischgasstrang (18) und einer Abgasanlage (20) beschrieben, in welchem ein Kühlfluid zur Aufnahme von Wärmeenergie des wenigstens einen Bauteils in Kontakt mit dem wenigstens einen Bauteil gebracht wird. Wenigstens eine Fluidverbindung wird zwischen dem Frischgasstrang (18) und der Abgasanlage (20) genutzt. Frischgas (22) wird als Kühlfluid durch die genutzte Fluidverbindung zum wenigstens einen Bauteil geführt und durch die Abgasanlage (20) abgeführt. Das Verfahren kann im Rechner einer Steuerungseinheit (68) einer Brennkraftmaschine (16) in einem Programm ausgeführt werden.
Patent DE-102014211825-A1 (DE)
Title: Kosmetische oder dermatologische Zubereitungen mit  Kombinationen aus 4-n-Butylresorcin und Mangnolienrindenextrakt sowie einem oder mehreren Diolen
Inventor: BREITKREUTZ SABRINA
IPC: A61Q19/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: i) 4-n-Butylresorcin und ii) einem Magnolienrindenextrakt aus Magnolia grandiflora mit einem Gehalt an Magnolol und/oder Honokiol, sowie iii) einem oder mehreren Diolen aus der Gruppe 1,2-Pentandiol, 1,2-Hexandiol, 1,2-Heptandiol, 1,2-Octandiol, 1,2-Nonandiol, 1,2-Decandiiol Methylpropandiol, Ethylenglykol, Propylenglycol, Butylenglycol und Octoxyglycerin (2-Ethylhexylglycerinether).
Patent DE-102014212247-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder für ein Batteriemodul
Inventor: SCHWINDT EMILIA
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-06-26
Abstract: Batteriemodul mit mindestens einer Batteriezelle, wobei das Batteriemodul eine Zellüberwachungseinheit umfasst, wobei die Zellüberwachungseinheit mittels mindestens eines Bonddrahts und/oder mindestens eines Bondbands mit einer flexiblen Leiterplatte elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102014212375-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer abgedichteten Leitungsdurchführung sowie abgedichtete Leitungsdurchführung
Inventor: ALBERT VOLKER
IPC: H02G15/113
Filed: 2014-06-26
Abstract: Bei dem Verfahren zur Herstellung einer abgedichteten Leitungsdurchführung, welche ein Gehäuse (2) mit mehreren an einer Trennfläche miteinander verbundene Gehäuseteile (4A, 4B) sowie eine sich in einer Längsrichtung (7) erstreckende Leitung (8) umfasst, die durch eine Öffnung (6) des Gehäuse (2) geführt ist, wird zunächst die Leitung (8) gemeinsam mit einem Einlegeelement (22) in die Öffnung (6) eingelegt, bevor die beiden Gehäuseteile (4A, 4B) miteinander verschweißt werden. Anschließend wird das Einlegeelement (22) entfernt und die Öffnung (6) mit Hilfe eines Dichtelements (10) abgedichtet. Durch die Anordnung des Einlegeelements (22) während des Schweißvorgangs wird die Entstehung eines Schweißwulstes (18) an einer Innenwandung (12) der Öffnung (6) vermieden. Eine Dichtfläche (20) ist daher im Hinblick auf eine sichere Abdichtung durchgehend glatt.
Patent DE-102014212681-A1 (DE)
Title: Verlängerungsstange für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: ROJO ASMIR
IPC: B25F5/02
Filed: 2014-07-01
Abstract: Bei einer Verlängerungsstange (100) für eine Handwerkzeugmaschine (160), mit einem Grundkörper (120), der an einem ersten axialen Ende (101) eine Bedieneinheit (112) mit zumindest einem elektrischen Bedienelement aufweist und an einem dem ersten axialen Ende (101) gegenüberliegenden zweiten axialen Ende (102) mit einer Schnittstelle (150) zur Verbindung mit der Handwerkzeugmaschine (160) versehen ist, ist der Schnittstelle (150) eine über das elektrische Bedienelement aktivierbare Positionseinstelleinheit (130) zur Einstellung einer Arbeitsposition der Schnittstelle (150) zugeordnet, die dazu ausgebildet ist, im aktivierten Zustand eine Benutzer-kontrollierte Einstellung der Arbeitsposition der Schnittstelle (150) zu ermöglichen.
Patent DE-102014213444-A1 (DE)
Title: Extrudierte Papiermaschinenbespannung
Inventor: ABRAHAM JÜRGEN
IPC: D21F7/08
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bespannung für die Verwendung in einer eine Faserstoffbahn herstellenden und/oder verarbeitenden Maschine, die sich in einer Längs- und einer Breitenrichtung erstreckt, wobei die Bespannung eine Grundstruktur hat, die bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Bespannung deren Dimensionsstabilität in der Längs- und/oder Breitenrichtung im Wesentlichen bereitstellt, wobei die Grundstruktur eine bandförmige und einstückige Gitterstruktur umfasst, welche mehrere in Breitenrichtung der Bespannung nebeneinander angeordnete erste, einen ersten Polymerwerkstoff umfassende Materialstränge hat, die sich in ihrer Länge im Wesentlichen in Längsrichtung der Bespannung erstrecken sowie mehrere nebeneinander angeordnete zweite, einen zweiten Polymerwerkstoff umfassende Materialstränge und/oder -tropfen hat, welche die ersten Materialstränge an Berührungsstellen berühren und derart miteinander verbinden, dass die ersten Materialstränge und die zweiten Materialstränge und/oder -tropfen gemeinsam die bandförmige und einstückige Gitterstruktur ausbilden, und wobei die Gitterstruktur hergestellt ist indem die ersten Materialstränge und die zweiten Materialstränge und/oder -tropfen a. durch Extrusion des ersten und zweiten Polymerwerkstoffs in flüssigem oder pastösem Zustand auf eine Ablagefläche zur Ausbildung zumindest eines Abschnitts der Gitterstruktur oder der Gitterstruktur in flüssigem oder pastösem Zustand abgelegt wurden, b. der erste und zweite Polymerwerkstoff verfestigt wurde, wodurch der zumindest eine Abschnitt der Gitterstruktur oder die Gitterstruktur von einem flüssigen oder pastösen Zustand in einen verfestigten stabilen und selbsttragenden Zustand überführt und an den Berührungspunkten eine stoffschlüssige Verbindung hergestellt wurde und der zumindest eine Abschnitt der verfestigten Gitterstruktur oder die Gitterstruktur von der Ablagefläche abgenommen wurde.
Patent DE-102014215881-A1 (DE)
Title: Radaufhängung mit einer zumindest als ein Teil eines Drehstab-Stabilisators ausgebildeten Lenkstange
Inventor: SEGLER DANIEL
IPC: B62D7/08
Filed: 2014-08-11
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Radaufhängung (1) für eine lenkbare Achse eines Kraftfahrzeuges mit zwei in Fahrzeugquerrichtung gegenüberliegenden Radträgern (2) zum jeweils drehbaren Aufnehmen eines Rades (3), die jeweils über zumindest einen radführenden Lenker (4) mit einem dafür vorgesehenen Aufbau gelenkig verbindbar sind, einer Lenkungseinheit (8), die mit den beiden Radträgern (2) verbunden ist und eine sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckende Lenkstange (9) umfasst, die entlang ihrer Längsachse (15) derart verschiebbar ist, dass die beiden Radträger (2) um eine jeweilige Lenkdrehachse schwenkbar sind, und mit Stabilisatormitteln zur Wankstabilisierung, so dass beim Ein- und/oder Ausfedern eines der beiden Räder (3) das andere Rad mit diesem mitbewegbar ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Lenkstange (9) zumindest einen Teil eines Drehstab-Stabilisators (20) bildet und um ihre Längsachse (15) drehbar gelagert ist, so dass die Lenkstange (9) beim Ein- und/oder Ausfedern eines der beiden Räder (3) derart drehbar und/oder tordierbar ist, dass ein vom ein- und/oder ausfedernden Rad (3) erzeugtes Drehmoment zur Wankstabilisierung auf das andere Rad (3) übertragbar ist.
Patent DE-102014216449-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische Vorrichtung
Inventor: SEIDEL JULIAN
IPC: H02N11/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine thermoelektrische Vorrichtung, umfassend einen thermoelektrischen Generator (1) mit einer ersten Seite (101) zur Aufnahme von Wärme einer Wärmequelle und einer zweiten Seite (102) zur Abgabe von Wärme an eine Kühleinrichtung, wodurch die Temperatur an der zweiten Seite (102) niedriger als an der ersten Seite (101) ist. Die Kühleinrichtung umfasst eine Siedekühleinrichtung mit einem Verdampfer (2) und einem Kondensator (3), zwischen denen im Betrieb der Siedekühleinrichtung ein Kühlmittel ausgetauscht wird, das im Verdampfer (2) durch Aufnahme von Wärme verdampft und im Kondensator (3) durch Rückkühlung kondensiert, wobei der Verdampfer (2) thermisch an die zweite Seite (102) des thermoelektrischen Generators (1) angebunden ist.
Patent DE-102014217097-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung eines Fahrzeugdachs
Inventor: KOSTADINOV METODI
IPC: B60J7/08
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verstellung eines Fahrzeugdachs (1) für ein Cabriolet-Fahrzeug, wobei das Fahrzeugdach eine Vielzahl von Dachabschnitte, sowie einen die Dachabschnitte überspannenden Verdeckbezug umfasst, wobei die Dachabschnitte eine Dachkappe (2), eine Anzahl flächig ausgeführter Dachteile (3, 4, 5) und einen Heckscheibenrahmen (6) umfassen, wobei das verstellbare Fahrzeugdach (1) zwischen einer Schließposition, in der die Dachabschnitte (2, 3, 4 5, 6) den Fahrzeuginnenraum (I) überspannen und einer Öffnungsposition, in der die Dachabschnitte in einem Ablageraum im Heckbereich ablegbar sind, verstellbar ist, und wobei die Dachabschnitte in der Schließposition jeweils eine zum Fahrzeuginnenraum weisende Innenseite (I1–I5) und einer gegenüberliegende Außenseite (A1–A5) aufweisen. Die Vorrichtung soll derart weitergebildet werden, dass eine möglichst einfache kinematische Ausführung mit einer kollisionsfreien Steuerung der Dachabschnitte und zugeordneten Bauteile bei der Verstellbewegung des Fahrzeugdachs sicherstellt werden kann. Dies wird dadurch erreicht, dass die Vorrichtung zumindest einen Basislenker (11) umfasst, wobei die Dachkappe (2) und die Anzahl Dachteile (3, 4, 5) jeweils gelenkig an dem Basislenker (11) angebunden sind, wobei weiterhin eine Anzahl Koppelstangen vorgesehen sind, wobei die Anzahl Koppelstangen (12, K1, K2) derart angeordnet sind, dass benachbarte an dem Basislenker (11) angebundene Dachabschnitte (2, 3, 4, 5) über die Anzahl Koppelstangen gelenkig gekoppelt sind, und dass der Basislenker (11) direkt oder indirekt von einer karosserieseitig gelagerten Antriebseinheit derart antreibbar ist, dass die Dachabschnitte (2, 3, 4, 5, 6) über die Dachkinematik derart in der Öffnungsposition in einen Ablageraum als Ablagepaket geschichtet ablegbar sind, das zumindest die Anzahl Dachteile (3, 4, 5) mit ihrer Innenseite nach oben weisend ausgerichtet (Überkopflage) sind.
Patent DE-102014217335-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betrieb einer Aufbereitungsvorrichtung für chirurgische Instrumente
Inventor: THATE HENNING
IPC: G07C3/08
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Betrieb einer Aufbereitungsvorrichtung (20, 20‘) für chirurgische Instrumente, insbesondere Endoskope, wobei die Aufbereitungsvorrichtung (20, 20‘) eine Hauptsteuerung (22, 22‘) und wenigstens ein austauschbares Verschleißteil (10, 12, 12‘, 14, 16, 18) aufweist, das für einen Betrieb bis zu einer vorbestimmten Höchstbetriebsdauer vorgesehen ist. Erfindungsgemäß werden mittels einer in der Aufbereitungsvorrichtung (20, 20‘) umfassten Leseeinheit (24, 24‘) verschleißteilspezifische Identifikationsdaten aus einem Transponder ausgelesen werden, der am oder im Verschleißteil (10, 12, 12‘, 14, 16, 18) angeordnet und mit dem Verschleißteil (10, 12, 12‘, 14, 16, 18) verbunden oder im Verschleißteil (10, 12, 12‘, 14, 16, 18) integriert ist, wobei nach einem Auslesen der Identifikationsdaten ein Abgleich mit einer externen Datenbank (52) stattfindet, in der die verschleißteilspezifischen Identifikationsdaten gespeichert sind.
Patent DE-102014219219-A1 (DE)
Title: Förderaggregat
Inventor: KUNATH SANDO
IPC: F04C15/00
Filed: 2014-09-24
Abstract: Es sind schon Förderaggregate bekannt, mit einer Antriebswelle und einem von der Antriebswelle angetriebenen, drehbar angeordneten Rotor, wobei die Antriebswelle an einer Stirnseite eine schiefe Gleitfläche aufweist, die den Rotor mit seiner Rotorachse um eine Antriebsachse der Antriebswelle taumeln lässt, wobei die Antriebswelle einen dem Rotor zugewandten ersten Lagerabschnitt und einen dem Rotor abgewandten zweiten Lagerabschnitt aufweist. Der erste Lagerabschnitt der Antriebswelle ist in einem ersten Gleitlager und der zweite Lagerabschnitt in einem zweiten Gleitlager angeordnet. Die Tragfähigkeit des dem Rotor zugewandten Gleitlagers ist bis zu einem vorbestimmten Arbeitsdruck im Förderaggregat begrenzt. Bei dem erfindungsgemäßen Förderaggregat wird die Tragfähigkeit des dem Rotor zugewandten ersten Gleitlagers erhöht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Durchmesser des ersten Lagerabschnitts (18) der Antriebswelle (2) und des ersten Gleitlagers (20) jeweils größer ausgeführt ist als der Durchmesser des zweiten Lagerabschnitts (19) und des zweiten Gleitlagers (21).
Patent DE-102014220165-A1 (DE)
Title: Regalbediengerät und Verfahren zum Steuern eines Regalbediengeräts
Inventor: FUNK OTTO
IPC: B66F9/24
Filed: 2014-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regalbediengerät mit einem Fahrwerk zum Bewegen des Regalbediengeräts entlang einer Fahrbahn in horizontaler Richtung, einem Lastaufnahmemittel zum Aufnehmen von Ladegut und zum Absetzen von Ladegut und einem Hubwerk zum Bewegen des Lastaufnahmemittels entlang einem Mast in vertikaler Richtung, wobei das Fahrwerk, das Lastaufnahmemittel und das Hubwerk jeweils wenigstens einen elektrischen Antriebsmotor aufweisen und wobei eine Steuereinheit zum Ansteuern der elektrischen Antriebsmotoren vorgesehen ist, bei dem die Antriebsmotoren des Fahrwerks, des Lastaufnahmemittels und des Hubwerks mittels eines Zwischenkreises elektrisch verbunden sind und bei dem in dem Zwischenkreis ein elektrischer Energiespeicher vorgesehen ist, der Superkondensatoren aufweist, wobei die Steuereinheit ausgebildet ist, die elektrischen Antriebsmotoren bei einem Ausfall der elektrischen Versorgung aus dem Netz unter Nutzung der mittels des Energiespeichers bereitgestellten elektrischen Energie kontrolliert zum Stillstand abzubremsen.
Patent DE-102014222104-A1 (DE)
Title: Schaltungsträger und Steuergerät
Inventor: HÄUSLMANN MATHIAS
IPC: H05K1/14
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schaltungsträger (1) umfassend eine erste und eine zweite Leiterplatte (2) mit jeweils einer ersten (2a) und einer zweiten Hauptoberfläche (2b), wobei sich die Leiterplatten (2) im Wesentlichen entlang einer Haupterstreckungsebene einer Leiterplatte (2) erstrecken und in einem Überlappungsbereich (3) überlappen, wobei jede Leiterplatte (2) eine Mehrlagenleiterplatte ist, umfassend mehrere übereinander angeordnete, durch eine elektrisch isolierende Schicht (6) getrennte Leiterbahnstrukturen (5), wobei die Leiterplatten (2) in einem Randbereich (3) eine stufenförmige Freilegung (4) der Leiterbahnstrukturen (5) aufweisen, derart, dass die stufenförmige Freilegung (4) der Leiterbahnstrukturen (5) bei der ersten Leiterplatte (2) komplementär zu der stufenförmigen Freilegung (4) der Leiterbahnstrukturen (5) bei der zweiten Leiterplatte (2) ist, so dass sich beim Zusammenfügen der beiden Leiterplatten (2) die Leiterbahnstrukturen (5) der Leiterplatten (2) parallel zueinander und entlang der Haupterstreckungsebene überlappen.
Patent DE-102014222720-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder für eine Betätigungseinrichtung einer Reibkupplung
Inventor: BOSNJAK DANIEL
IPC: F16D25/12
Filed: 2014-11-06
Abstract: Nehmerzylinder für eine Betätigungseinrichtung einer Reibkupplung, aufweisend ein Gehäuse mit einer Druckkammer und einem Kolben, wobei eine Dichtung mit dem Kolben zumindest teilweise in der Druckkammer bewegbar ist, wobei der Kolben eine Raste aufweist, die in einen Einschnitt des Gehäuses einrastbar ist, so dass ein Lösen des Kolbens von dem Gehäuse oder ein Lösen der Dichtung aus der Druckkammer verhindert wird.
Patent DE-102014223105-A1 (DE)
Title: Fachboden für Möbel, insbesondere für einen Küchenhängeschrank sowie Schrank
Inventor: PÖLLET WILFRIED
IPC: A47B96/02
Filed: 2014-11-12
Abstract: Der Fachboden (2) ist insbesondere als Leuchtboden für einen Küchenhängeschrank ausgebildet und weist einen um einen Freiraum (6) umlaufenden Tragrahmen (4), welcher zur Aufnahme eines Leuchtmittels geeignet ist. Der Freiraum (6) ist dabei vorzugsweise beidseitig über insbesondere als Glasböden ausgebildete transparente Platten (12A, 12B) überdeckt. An einer Frontseite (10) weist der Tragrahmen (4) ein Querprofil (8) auf, welches zweiteilig ausgebildet ist und ein Tragprofil (18) sowie ein daran insbesondere werkzeuglos und reversibel demontierbares Blendenprofil (16) aufweist. Das Blendenprofil (16) überdeckt die transparente Platte (12B) zur Frontseite (10) hin. Gleichzeitig ist die transparente Platte (12B) bei demontiertem Blendenprofil (16) zur Frontseite hin ohne weiteres werkzeuglos zu entnehmen. Dadurch ist ein einfacher Austausch der Platte (12B) ermöglicht.
Patent DE-102014224232-A1 (DE)
Title: Zylindervorrichtung
Inventor: ONO TAKENORI
IPC: F16F9/00
Filed: 2014-11-27
Abstract: Eine Zylindervorrichtung weist auf: einen Zylinder (11), eine Stange (12), die relativ zum Zylinder (11) relativ bewegbar ist, einen Befestigungsabschnitt (31), der an einem Ende von dem Zylinder (11) und/oder der Stange (12) angeordnet ist und einen ringförmig vertieften Abschnitt (51) aufweist, welcher an einem Außenumfangsabschnitt des Befestigungsabschnitts (31) angeordnet ist, eine Klammer (32), die auf den Außenumfangsabschnitt des Befestigungsabschnitts (31) gesetzt ist und ein Verbindungsloch (85) aufweist, das an einer Position, welche zum vertieften Abschnitt (51) gerichtet ist, derart ausgebildet ist, dass es mit dem vertieften Abschnitt (51) in Verbindung gesetzt werden kann, und ein gabelförmiges Verbindungselement (33), das in den vertieften Abschnitt (51) vom Verbindungsloch (85) her derart eingebracht ist, dass es den Befestigungsabschnitt (31) und die Klammer (32) miteinander verbindet.
Patent DE-102014224516-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: FUJISAWA SHINICHI
IPC: H01L21/67
Filed: 2014-12-01
Abstract: Eine Bearbeitungsvorrichtung umfasst eine expandierbare und zusammenziehbare Balgeinheit, die auf einer Werkstückhalteeinheit zum Abdecken einer Bewegungsfläche der Werkstückhalteeinheit in einer Zuführrichtung angebracht ist, und eine Führungseinheit zum Führen der Expansion und des Zusammenziehens der Balgeinheit in der Zuführrichtung. Die Führungseinheit weist eine Öffnung, um die Bewegung der Werkstückhalteeinheit in der Zuführrichtung zu ermöglichen, und eine Rinne auf, welche sich in der Zuführrichtung benachbart zu der Öffnung erstreckt. Die Balgeinheit weist ein Balgelement auf, dessen eines Ende mit der Werkstückhalteeinheit verbunden ist und dessen anderes Ende mit der Führungseinheit verbunden ist. Die Bearbeitungsvorrichtung umfasst ferner eine Schwebeeinheit, um das Balgelement entlang der Rinne der Führungseinheit kontaktlos schweben zu lassen.
Patent DE-102014224702-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit Kippspielbegrenzung
Inventor: YUGRIN ANDREY
IPC: F16F15/131
Filed: 2014-12-03
Abstract: Zweimassenschwungrad mit einer Primärseite und einer Sekundärseite, die gegen die Kraft eines Energiespeichers relativ zueinander verdrehbar sind, weiter umfassend einen Kippspielbegrenzer, der eine Kippbewegung der Sekundärseite gegenüber der Primärseite begrenzt.
Patent DE-102014225957-A1 (DE)
Title: Bremsensteuervorrichtung sowie Bremsanlage für Fahrzeuge
Inventor: BESIER MARCO
IPC: B60T13/68
Filed: 2014-12-16
Abstract: Bremsensteuervorrichtung (70, 70a, 70b) für hydraulisch betätigbare Radbremsen (50, 51, 52, 53) einer Fahrzeugbremsanlage, welche eine elektrisch ansteuerbare Druckquelle (1), einen Ausgangsdruckanschluss (40, 41, 42, 43) für jede Radbremse und eine Druckregelventilanordnung (16, 17) zum Einstellen radindividueller Bremsdrücke an den Ausgangsdruckanschlüssen umfasst, wobei die Bremsensteuervorrichtung für jeden Ausgangsdruckanschluss (40, 41, 42, 43) genau einen Eingangsdruckanschluss (30, 31, 32, 33) umfasst, welcher über eine hydraulische Verbindung (10, 11, 12, 13) mit dem Ausgangsdruckanschluss (40, 41, 42, 43) verbunden ist, wobei in der Verbindung (10, 11, 12, 13) ein hydraulisch betätigbares Trennventil (3) angeordnet ist, welches durch einen Ausgangsdruck der Druckquelle (1) in die Sperrstellung schaltbar ist, sowie Bremsanlage mit einer erfindungsgemäßen Bremsensteuervorrichtung.
Patent DE-102015000311-A1 (DE)
Title: Dual-Brennstoffmotor mit verlängerter Ventilöffnung
Inventor: BANDYOPADHYAY DEEP
IPC: F02D19/08
Filed: 2015-01-12
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines Dual-Brennstoffmotors (10) mit einer Brennkammer (22) und mindestens einem mit der Brennkammer assoziierten Ventil (46) wird offenbart. Das Verfahren kann aufweisen, das mindestens eine Ventil während eines Leistungshubes des Dual-Brennstoffmotors von einer Flussblockierungsposition zu einer Flussdurchlassposition zu bewegen und gasförmigen Brennstoff in die Brennkammer einzuspritzen. Das Verfahren kann auch aufweisen, das mindestens eine Ventil während mindestens eines Teils des Verdichtungshubes des Dual-Brennstoffmotors nach einem Ende einer Einspritzung des gasförmigen Brennstoffes selektiv zwischen der Flussblockierungsposition und der Flussdurchlassposition zu halten und das mindestens eine Ventil freizugeben und zu gestatten, dass sich das mindestens eine Ventil während des Verdichtungshubes zur Flussblockierungsposition bewegt. Das Verfahren kann weiter aufweisen, flüssigen Brennstoff in die Brennkammer einzuspritzen, um den gasförmigen Brennstoff zu zünden.