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Patent DE-102019208520-A1 (DE)
Title: Überwachungsanordnung für ein elektrisches Betriebsmittel und Überwachungssystem
Inventor: KOCH THOMAS
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-06-12
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Überwachungsanordnung für ein elektrisches Betriebsmittel, aufweisend, gekennzeichnet durch einen ersten Sensor zur Erfassung eines oberflächlichen Kriechstromes an einen kriechwegverlängernden elektrisch isolierenden Gehäuse des Betriebsmittels.Ferner ist Gegenstand der vorliegenden Erfindung ein Überwachungssystem mit der Überwachungsanordnung.
Patent DE-102019209072-A1 (DE)
Title: Batteriesteuerungsanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Batteriesteuerungsanordnung
Inventor: SCHMIDT STEPHAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriesteuerungsanordnung (1), umfassend einen Batteriemanagementcontroller (2), mindestens einen Batteriezellencontroller (3), und mindestens eine dem mindestens einen Batteriezellencontroller (3) zugeordnete Batteriemanagementeinrichtung (4), wobei die mindestens eine Batteriemanagementeinrichtung (4) derart ausgebildet ist, mindestens eine Batteriezelle zu überwachen und/oder zu steuern, wobei die mindestens eine Batteriemanagementeinrichtung (4) über eine serielle Kommunikationsschnittstelle kommunizieren kann, und wobei der Batteriemanagementcontroller (2) und der mindestens eine Batteriezellencontroller (3) jeweils einen Controller Area Network-(CAN)-Bus-Transceiver (6,7) aufweisen und über einen CAN-Bus (8) miteinander verbunden sind, wobei der Batteriemanagementcontroller (2) ferner eine Steuereinrichtung (11) aufweist, die dazu eingerichtet ist, über eine über die CAN-Transceiver (6,7) und den CAN-Bus (8) übertragene serielle Kommunikation mit der mindestens einen Batteriemanagementeinrichtung (4) zu kommunizieren. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Batteriesteuerungsanordnung (1).
Patent DE-102019212820-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung und Anpassung von Netzwerkmodellen in Signal-Fingerabdruck-Systemen
Inventor: HUTH CHRISTOPHER
IPC: H04L12/26
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung eines Netzwerkmodells (200), umfassend das Empfangen (110), in einer Auswertungseinheit (62), von Signalparameterwerten mindestens eines Signalparameters eines auf einem Netzwerk (1) gesendeten Signals; ; Erstellen (120) eines angepassten Modells der elektronischen Architektur des Netzwerks (1) auf Grundlage des mindestens einen Signalparameters; Vergleichen (130) des angepassten Modells mit einem für das Netzwerk in der Auswertungseinheit gespeicherten Modell (200), Entscheiden, auf Grundlage des Vergleichs, ob das Modell aktualisiert werden muss; und falls das Modell aktualisiert werden muss, Senden (150) eines angepassten Modells an eine Modelleinheit in dem Netzwerk (1).
Patent DE-102019212973-A1 (DE)
Title: System zum Kombinieren eines Mobiltelefons und eines Anzeigefelds einer Mensch-Maschine-Schnittstelle
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: H04M1/21
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Kombinieren eines Mobiltelefons (2) mit einem Anzeigefeld (4) einer Mensch-Maschine-Schnittstelle (6), wobei das Anzeigefeld (4) zum Anzeigen eines Anzeigeinhalts ausgebildet ist, wobei das Mobiltelefon (2) ein erstes Gehäuseteil (14a) und ein zweites Gehäuseteil (14b) aufweist, die über ein Gelenk (16) miteinander verbunden sind, wobei für das Mobiltelefon (2) zwei Zustände vorgesehen sind, wobei die Gehäuseteile (14a, 14b) des Mobiltelefons (2) in einem geschlossenen Zustand zusammengeklappt sind, wobei die Gehäuseteile (14a, 14b) des Mobiltelefons (2) in einem geöffneten Zustand auseinandergeklappt sind, wobei das Mobiltelefon (2) auf dem Anzeigefeld (4) der Mensch-Maschine-Schnittstelle (6) anzuordnen ist, wobei abhängig von einem Zustand des Mobiltelefons (2) mindestens ein Abschnitt des Anzeigefelds (4) der Mensch-Maschine-Schnittstelle (6) von mindestens einem Gehäuseteil (14a, 14b) des Mobiltelefons (2) abgedeckt wird, wobei das Anzeigefeld (4) dazu ausgebildet ist, den Anzeigeinhalt auf mindestens einem unbedeckten Abschnitt des Anzeigefelds (4) anzuzeigen und den mindestens einen abgedeckten Abschnitt des Anzeigefelds (4) zu deaktivieren.
Patent DE-102019218406-A1 (DE)
Title: Strömungsführungsplatte für eine elektrochemische Zelle und Plattenstapel mit einer Mehrzahl solcher Strömungsführungsplatten
Inventor: KOTTKE THOMAS
IPC: C25B9/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungsführungsplatte (1) für eine elektrochemische Zelle (3), mit wenigstens einem flächigen Strömungsführungsbereich (5), der ein Zentrum (7) und eine Peripherie (9) aufweist, wobei in dem Strömungsführungsbereich (5) wenigstens eine Strömungsführung (11) angeordnet ist, die einen Medienzulauf (13) strömungstechnisch mit einem Medienablauf (15) verbindet, wobei ein erster Strömungsführungsabschnitt (17) der Strömungsführung (11) von dem in der Peripherie (9) angeordneten Medienzulauf (13) zu dem Zentrum (7) führt und in dem Zentrum (7) in einen zweiten Strömungsführungsabschnitt (19) der Strömungsführung (11) übergeht, der aus dem Zentrum (7) zurück zu dem ebenfalls in der Peripherie (9) angeordneten Medienablauf (15) führt, oder wobei der erste Strömungsführungsabschnitt (17) von dem im Zentrum (7) angeordneten Medienzulauf (13) zu der Peripherie (9) führt und in der Peripherie (9) in den zweiten Strömungsführungsabschnitt (19) übergeht, der aus der Peripherie (9) zurück zu dem ebenfalls in dem Zentrum (7) angeordneten Medienablauf (15) führt, wobei der erste Strömungsführungsabschnitt (17) und der zweite Strömungsführungsabschnitt (19) parallel zueinander verlaufen.
Patent DE-102020000133-A1 (DE)
Title: Wischblatt für einen Scheibenwischer eines Fahrzeugs
Inventor: BIEG WILFRIED
IPC: B60S1/04
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wischblatt (10) für einen Scheibenwischer, mit einem eine Wischlippe (16) tragenden Trägerteil (14), über welches das Wischblatt (10) mit einem Wischarm (12) verbindbar ist, mit einem bewegbar an dem Trägerteil (14) gehaltenen Spoiler (18), und mit einer Betätigungseinrichtung (22), mittels welcher der Spoiler (18) relativ zu dem Trägerteil (14) bewegbar ist. Die Betätigungseinrichtung (22) umfasst einen Aktor (24) und ein mittels des Aktors (24) in eine Bewegungsrichtung (28) bewegbares und sich in eine der Bewegungsrichtung (28) entgegengesetzte Richtung keilförmig erweiterndes Betätigungselement (26), welches durch in die Bewegungsrichtung (28) erfolgendes Bewegen des Betätigungselements (26) zumindest teilweise zwischen zwei Spoilerelementen (34, 36) des Spoilers (18) bewegbar ist, dessen an dem Betätigungselement (26) abgestützte Spoilerelemente (34, 36) durch das in die Bewegungsrichtung (28) erfolgende Bewegen des Betätigungselements (26) voneinander weg bewegbar sind, wodurch eine Anströmfläche (20) für den Spoiler (18) anströmende Luft vergrößerbar ist.
Patent DE-102020000327-A1 (DE)
Title: Verfahren zur modellbasierten Steuerung und Regelung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BERGMANN DANIEL
IPC: F02D41/00
Filed: 2020-01-21
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur modellbasierten Steuerung und Regelung einer Brennkraftmaschine (1), bei dem in Abhängigkeit eines Sollmoments über ein Verbrennungsmodell (4) die Einspritzsystem-Sollwerte zur Ansteuerung der Einspritzsystem-Stellglieder bestimmt werden, bei dem das Verbrennungsmodell (4) im laufenden Betrieb der Brennkraftmaschine (1) in Abhängigkeit eines Modellwerts adaptiert wird, wobei der Modellwert aus einem ersten Gauß-Prozessmodell zur Darstellung eines Grundgitters und einem zweiten Gauß-Prozessmodell zur Darstellung von Adaptionsdatenpunkten berechnet wird, bei dem von einem Optimierer (3) ein minimiertes Gütemaß innerhalb eines Prädiktionshorizonts über eine Veränderung der Einspritzsystem-Sollwerte bestimmt wird und bei einem aufgefundenen minimierten Gütemaß die Einspritzsystem-Sollwerte als maßgeblich zur Einstellung des Betriebspunkts der Brennkraftmaschine (1) gesetzt werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Modellwert hinsichtlich einer vorgegebenen Monotonie überwacht wird.
Patent DE-102020000872-A1 (DE)
Title: Modularer Isolationsbehälter
IPC: B65D81/18
Filed: 2020-02-11
Abstract: Ein Modularer Isolationsbehälter umfasst ein Bodenelement (10) mit einer am oberen Randbereich umlaufenden Steckverbindung (12), eine Wandanordnung umfassend zumindest zwei Wandelemente (20, 40), wobei die Wandelemente (20, 40) auf der Unterseite eine zur Steckverbindung (12) des Bodenelements (10) komplementäre Steckverbindung (22, 42) und auf der Oberseite eine zur Steckverbindung (12) des Bodenelements (10) entsprechende Steckverbindung (24, 44) aufweisen, wobei in der Wandanordnung zumindest eine Aufnahme (26, 46) für Kühlpacks vorgesehen ist und die Wandelemente (20, 40) auf dem Bodenelement (10) einen umfänglich geschlossenen Kühlraum ausbilden und einen Deckel (60) mit einer am unteren Randbereich umlaufenden zur oberen Steckverbindung (24, 44) des Wandelements (20, 40) komplementären Steckverbindung (62), so dass das Deckelelement (60) den Kühlraum auf der Oberseite schließt, wobei die Wandelemente (20, 40) an den seitlichen Enden jeweils zueinander komplementäre Verbindungseinrichtungen (30, 50) aufweisen, die zumindest in Seitenrichtung keilförmig ausgebildet sind, einen Hinterschnitt (34, 54) aufweisen und ineinander steckbar ausgebildet sind.
Patent DE-102020002932-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur wechselweisen Messung thorakaler Drucke und ösophagealen Dichtung gegen aufsteigendes Magensekret
Inventor: GÖBEL FRED
IPC: A61M25/00
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Vorrichtung und ein Verfahren zur wechselweisen Messung des ösophagealen Drucks und ösophagealen Sekretdichtung, wobei die Ballonkomponente eines ösophageal platzierten Katheters zwischen zwei Füllzuständen wechselt, wobei der Füllzustand bei der Messung eine schlaffe, volumendefinierte und -kontrollierte Füllung des Ballons voraussetzt, und der Füllzustand des Ballons im dichtenden Funktionsmodus bevorzugt druck-kontrolliert hergestellt wird. Die zum Katheter zugehörige Reglervorrichtung gewährleistet im Zustand der ösophagealen Dichtung eine rasche Zuleitung und Entnahme von Füllmedium aus dem Katheterballon, wobei ein vorgegebener dichtender Zieldruck aufrechterhalten wird, indem atemmechanisch bedingte Druckschwankungen im dichtenden Ballon durch entsprechende Verschiebungen von Füllmedium in und aus dem Ballon durchgängig aufrechterhalten wird.
Patent DE-102020007914-A1 (DE)
Title: Verbessertes Reaktionsverhalten von Wasserstoff und Deuterium in Metallen
Inventor: METHFESSEL CHRISTOPH
IPC: G21B3/00
Filed: 2020-12-30
Abstract: Das Verhalten von Wasserstoff oder Deuterium in Metallen wie z.B. Palladium spielt eine wichtige Rolle bei der Herstellung und Speicherung von Wasserstoff sowie für Brennstoffzellen und chemische Katalyse. Metalle wie Palladium oder Nickel sind jedoch von Natur aus ein Gemisch aus Isotopen, was das theoretische Verständnis erschwert und die Reproduzierbarkeit von Experimenten, auch zum Beispiel bei der sogenannten „kalten Fusion“, beeinträchtigt. Die Verwendung von isotopenreinen Metallen, vorzugsweise in dünnen Schichten, kann diese Probleme lösen und könnte damit einen Beitrag leisten, um wichtige Fragen abschliessend zu klären.
Patent DE-102020101264-A1 (DE)
Title: Wafer-Tray
Inventor: ALLENSTEIN FRANK
IPC: H01L21/673
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wafer-Tray mit einem durch eine Bearbeitungsöffnung weitgehend offenen Substratnest zur Aufnahme eines Wafers, insbesondere eines Solarwafers oder mit mehreren in einer Ebene angeordneten Substratnestern zur Aufnahme mehrerer Wafer, wobei der Wafer-Tray als Zubehör einer Substratbearbeitungsanlage für die Aufnahme von Substraten während einer Substratbearbeitung in der Substratbearbeitungsanlage, insbesondere einer PVD-Beschichtungsanlage, vorgesehen ist. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, geeignete Wafer-Trays zur Herstellung von aus Wafer-Bruchstücken bestehenden Bauelementen aufzuzeigen, wird in durch ein Wafer-Tray gelöst, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Wafer-Tray wenigstens einen Maskierungssteg aufweist, wobei der Maskierungssteg als eine Schattenmaske bei der Substratbearbeitung einsetzbar ist, sodass maskierte Flächenbereiche des Wafers nicht oder weniger bearbeitet werden als unmaskierte Flächenbereiche des Wafers.
Patent DE-102020102014-A1 (DE)
Title: Bediensystem und Verfahren zum Bedienen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: POMYTKIN NIKOLAJ
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-01-28
Abstract: Ein Bediensystem für ein Kraftfahrzeug hat ein Lenkrad (10) mit einem Lenkradkranz, eine erste Eingabevorrichtung (14), die dem Lenkrad (10) angeordnet ist, eine zweite Eingabevorrichtung (16), die dem Lenkrad (10) angeordnet ist, und eine Verarbeitungseinheit (18), die mit der ersten Eingabevorrichtung (14) und der zweiten Eingabevorrichtung (16) signalübertragend verbunden ist. Das Bediensystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Eingabevorrichtung (14) von der zweiten Eingabevorrichtung (16) räumlich getrennt ist, wobei die erste Eingabevorrichtung (14) einer ersten Seite des Lenkrads zugeordnet ist und die zweite Eingabevorrichtung (16) einer zweiten Seite des Lenkrads zugeordnet ist, die zur ersten Seite entgegengesetzt ist, wobei die erste Eingabevorrichtung (14) und die zweite Eingabevorrichtung (16) mit der Verarbeitungseinheit (18) derart wirkungstechnisch gekoppelt sind, dass über die erste Eingabevorrichtung (14) eine Hauptfunktion (38) zumindest vorauswählbar ist und über die zweite Eingabevorrichtung (16) eine der Hauptfunktion (38) zugeordnete Unterfunktion (44) ansteuerbar ist.
Patent DE-102020104797-A1 (DE)
Title: Passagierserviceeinheit mit textilem Überzug, Passagiersitzbereich und Fahrzeug mit Passagierserviceeinheit
Inventor: ROSCHAT BERND
IPC: B64D13/00
Filed: 2020-02-24
Abstract: Es wird eine Passagierserviceeinheit, ein Passagiersitzbereich sowie ein Fahrzeug jeweils mit einer Passagierserviceeinheit beschrieben, wobei die Passagierserviceeinheit aus einem in einer Längsrichtung verlängerbares Trägerelement und einem textilen Überzug besteht. Der textile Überzug bedeckt das Trägerelement zumindest abschnittsweise. In dem textilen Überzug ist mindestens ein elektrisches und/oder elektronisches Element integriert.
Patent DE-102020106515-A1 (DE)
Title: Implantierbares Infusionssystem zum Infundieren einer Flüssigkeit
Inventor: OTTO KARL-HEINZ
IPC: A61M5/142
Filed: 2020-03-10
Abstract: Implantierbares Infusionssystem zum Infundieren einer Flüssigkeit, mit einem eine Flüssigkeit vorhaltenden Reservoir (10), einer räumlich vom Reservoir (10) beabstandeten Mikropumpe (20), einem die Saugseite der Mikropumpe (20) mit dem Reservoir (10) verbindenden, der Mikropumpe (20) Flüssigkeit aus dem Reservoir (10) zuführenden ersten Katheter (30), und einem mit der Druckseite der Mikropumpe (20) verbundenen, von der Mikropumpe (20) Flüssigkeit abführenden zweiten Katheter (40), wobei das Reservoir (10) aus einem eine Hülle ausbildenden kompressiblen und biokompatiblen Material gebildet und mit einem Port (50) zum Befüllen des Reservoirs (10) verbunden ist.
Patent DE-102020111428-A1 (DE)
Title: Anschlusseinheit für einen Abgasheizer
Inventor: KURPEJOVIC ENVER
IPC: H05B3/08
Filed: 2020-04-27
Abstract: Eine Anschlusseinheit für einen Abgasheizer in einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine umfasst ein in Richtung einer Anschlusselement-Längsachse (L) langgestrecktes, elektrisch leitendes Anschlusselement (26) mit einem Innenanschlussbereich (30) zum Anschluss an einen Heizleiter (20) und einem Außenanschlussbereich (40) zum Anschluss an eine elektrische Versorgungsleitung, eine das Anschlusselement (26) umgebende Trägeranordnung (54) sowie eine das Anschlusselement (26) bezüglich der Trägeranordnung (54) isolierende Isolieranordnung (72).
Patent DE-102020112940-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Synchronmaschine
Inventor: SCHMITZ STEFAN
IPC: H02P25/022
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Betreiben einer Synchronmaschine, welche einen Stator und einen Rotor umfasst, in einem durch ein Drehmoment (Mn) des Rotors vorgegebenen Arbeitspunkt mit den folgenden Merkmalen bereit: Mittels eines veränderlichen Drehstromes wird ein magnetisches Drehfeld im Stator erzeugt; der Drehstrom wird anhand einer das Drehfeld bildenden ersten Komponente (idn) und einer das Drehmoment (Mn) bildenden zweiten Komponente (iqn) feldorientiert auf den Arbeitspunkt geregelt; und zumindest zeitweise werden die erste Komponente (idn) und die zweite Komponente (iqn) abhängig vom Arbeitspunkt derart gewählt, dass über dem Stator eine bezüglich des Arbeitspunktes geringstmögliche Spannung abfällt.Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102020115213-A1 (DE)
Title: Gelenksystem für eine Erdbewegungsmaschine
Inventor: RICHARDS TRAVIS NEALE
IPC: E02F3/85
Filed: 2020-06-08
Abstract: Ein Hydraulikkreis für ein Zylinderpaar eines Gelenksystems beinhaltet eine Pumpe, einen Vorratsbehälter, ein Wegeventil (Directional Control Valve, DCV), ein Aktorventilpaar (AVs) und einen Gelenkladekreislauf (Articulation Charge Circuit, ACC). Das DCV ist über eine Versorgungsleitung, eine Flüssigkeitsrückführleitung und ein Paar Zylinderversorgungsleitungen (Cylinder Supply Lines, CSLs) jeweils mit der Pumpe, dem Vorratsbehälter und dem Zylinderpaar fluidisch gekoppelt. Jede CSL verfügt über ein Lastrückschlagventil (Load Check Valve, LCV). Die AVs sind über eine Pilotversorgungsleitung (Pilot Supply Line, PSL) mit dem DCV und der Pumpe fluidisch gekoppelt, um die Bewegung des DCV zu betätigen. Der der PSL und jeder Zylinderversorgungsleitung stromabwärts des zugehörigen LCV zugeordnete ACC lädt eine entsprechende CSL mit Flüssigkeit aus der PSL, um den Druck in der entsprechenden CSL zu erhöhen, wenn der Druck in der entsprechenden CSL unter den Druck der Flüssigkeit in der PSL fällt.
Patent DE-102020116013-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines komprimierten künstlichen neuronalen Netzes mittels eines Autoencoders
Inventor: FRICKENSTEIN ALEXANDER
IPC: G06N3/02
Filed: 2020-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines komprimierten künstlichen neuronalen Netzes. Dazu wird ein tiefes neuronales Netz mit wenigstens einer konvolutionalen Schicht einer vorgegebenen Größe bereitgestellt und dafür ein Autoencoder und eine diesem nachgeschaltete Expansionsschicht vorgegeben. Das neuronale Netz wird dann mittels eines vorgegebenen Aufgaben-Optimierers zum Lösen einer vorgegebenen Aufgabe trainiert, wobei der Autoencoder mittels eines vorgegebenen Autoencoder-Optimierers trainiert wird, um eine vereinfachte Repräsentation einer eingangsseitig der konvolutionalen Schicht vorliegenden Eingangsmerkmalskarte mit einer im Vergleich zu dieser reduzierten Anzahl von Kanälen zu lernen. Die vereinfachte Repräsentation wird dann durch die Expansionsschicht gemäß der vorgegebenen Größe expandiert und die so expandierte Repräsentation für die konvolutionale Schicht verwendet.
Patent DE-102020116096-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines inhomogenen Magnetfeldes
Inventor: BOLDIN IVAN
IPC: H01F7/20
Filed: 2020-06-18
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Erzeugen eines inhomogenen Magnetfeldes soll die Erzeugung des inhomogenen Magnetfelds verbessert werden. Dies wird durch eine Vorrichtung zum Erzeugen eines inhomogenen Magnetfeldes erreicht, die Vorrichtung (1) umfassend: zumindest einen Quadrupol-Magneten (2), wobei der Quadrupol-Magnet (2) eine Anordnung von vier magnetischen Pole (3) umfasst, wobei die magnetischen Pole (3) in einem oberen Bereich (7) des Quadrupol-Magneten (2) durch zumindest zwei sich rechtwinklig kreuzende Spalte (4) voneinander getrennt sind und derart eingerichtet sind, entlang einer Mittelachse (9) des Quadrupol-Magneten (2) eine bestimmte magnetische Flussdichte zu erzeugen, wobei die Mittelachse (9) senkrecht zur einer durch die magnetischen Pole (3) aufgespannten Fläche (10) steht, die vier magnetischen Pole (3) in einem unteren Bereich (8) des Quadrupol-Magneten (2) miteinander verbunden sind, der Quadrupol-Magnet (2) aus einem harten oder halbharten magnetischem Material gefertigt ist und jeder der magnetischen Pole (3) des Quadrupol-Magneten (2) zumindest teilweise von einer elektrischen Spule (5) umgeben ist.
Patent DE-102020117765-A1 (DE)
Title: Kit zur Herstellung einer Hautcrème
Inventor: WEGSCHEID MICHAELA
IPC: A61K8/97
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kit zur Herstellung einer Hautcreme, das ein erstes wiederverschließbares Behältnis mit einem roten Deckel enthaltend mindestens ein bei einer Temperatur von 25 °C und einem Luftdruck von 1013 hPa festes Wachs und/oder Fett, und darunter Bienenwachs, ein zweites wiederverschließbares Behältnis mit einem roten Deckel enthaltend mindestens einen Emulgator, ein drittes wiederverschließbares Behältnis mit einem roten Deckel enthaltend Jojobaöl, ein viertes wiederverschließbares Behältnis mit einem grünen Deckel enthaltend mindestens ein Pflanzenöl und ein fünftes wiederverschließbares Behältnis mit einem Deckel, der weder rot noch grün ist, enthaltend mindestens ein Aloe Vera Produkt, ausgewählt aus: einem Aloe Vera Extrakt, einem Aloe Vera Gel und einer wasserbasierten Zusammensetzung eines Aloe Vera Produkts, umfasst.
Patent DE-102020120023-A1 (DE)
Title: Abstreiforgan für eine Haarbürste und Haarbürste mit einem Abstreiforgan
Inventor: ASCHRAFI MATAK
IPC: A45D24/40
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abstreiforgan (12) für eine Haarbürste (1) mit einem Bürstenkörper (10) mit in oder an dem Bürstenkörper (10) einzeln stehend eingebetteten Borsten (11), die auf dem Bürstenkörper (10) verteilt beabstandet voneinander angeordnet sind. Das erfindungsgemäße Abstreiforgan (12) ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem im Wesentlichen flach ausgebildeten Grundkörper gebildet ist, welcher Durchlassöffnungen (120) für die Borsten (11) der Haarbürste (1) aufweist, mittels derer das Abstreiforgan (12) an den Borsten (11) höhenverschieblich ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Haarbürste (1) mit einem solchen Abstreiforgan.
Patent DE-102020123489-A1 (DE)
Title: Spielecontroller
Inventor: LU HO-LUNG
IPC: A63F13/23
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Spielecontroller (1). Der Spielecontroller (1) umfasst einen ersten Konsolenkörper (11) und eine erste Trageinheit (12). Der erste Konsolenkörper (11) umfasst eine erste Bedienerschnittstelle (111) und einen ersten Verbindungsabschnitt (112). Die erste Bedienerschnittstelle (111) ist elektrisch mit dem ersten Verbindungsabschnitt (112) verbunden. Die erste Trageinheit (12) ist schwenkbar an einer Seite des ersten Konsolenkörpers (11) angeschlossen. Die erste Trageinheit (12) ist einziehbar an einer Seite des ersten Konsolenkörpers (11) angeordnet. In einem nicht eingezogenen Zustand der ersten Trageinheit (12) ist eine mobile Vorrichtung (E1, E3) fest zwischen der ersten Trageinheit (12) und dem ersten Konsolenkörper (11) angeordnet.