baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020112406-B3 (DE)
Title: Schlosszunge mit Blockierelement
Inventor: HERMANN MICHEL
IPC: A44B11/25
Filed: 2020-05-07
Granted: 2021-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schlosszunge (1) mit- einem Zungenkörper (3), wobei der Zungenkörper (3)• sich in eine Einsteckrichtung (2) erstreckt,• einen sich quer zur Einsteckrichtung (2) erstreckenden und zur Durchführung eines Gurtbandes vorgesehenen Gurtschlitz (4) ausbildet und• einen Anlageabschnitt (8) aufweist, wobei das Gurtband (12) zumindest in einer Belastungsstellung an dem Anlageabschnitt (8) anliegt, wobei der Anlageabschnitt (8) mehrere Aussparungen (9) aufweist, die in der Belastungsstellung ein Verrutschen des Gurtbandes (12) quer zur Einsteckrichtung (2) minimieren, und- einem beweglich in dem Zungenkörper (3) angeordneten Blockierelement (7), wobei das Gurtband (12) in einer unbelasteten Durchlaufstellung des Blockierelements (7) durch den Gurtschlitz (4) beweglich ist und in der durch eine in das Gurtband (12) eingeleitete Zugkraft herbeigeführten Belastungsstellung mittels des Blockierelements (7) in seiner Beweglichkeit zumindest gehemmt ist, wobei das Blockierelement (7) in der Durchlaufstellung zwischen dem Gurtband (12) und dem die Aussparungen aufweisenden Anlageabschnitt (8) angeordnet ist, sodass das Gurtband (12) in der Durchlaufstellung nicht an den Aussparungen (9) anliegt.
Patent DE-102020208195-B3 (DE)
Title: Behältnis, etc. mit einem Einlegeteil
Inventor: ZEIGER CHRISTIANE
IPC: B65D23/00
Filed: 2020-07-01
Granted: 2021-11-11
Abstract: Ein Behältnis, Vase, Tasse, etc. aus Ton, Porzellan, Keramik oder Glas, mit einer Ausnehmung oder einem Durchgang, die/der als Aufnahme für ein vorzugsweise flächiges Einlegeteil im Sinne eines Inlet oder einer Intarsie dient, wobei das Einlegeteil im eingesetzten Zustand form- und/oder kraftschlüssig in der Aufnahme sitzt und zur Individualisierung des Behältnisses dient.
Patent DE-102021118524-B3 (DE)
Title: Anzeigesystem und Kraftfahrzeug mit einem Anzeigesystem
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: G09F9/30
Filed: 2021-07-19
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigesystem (12), umfassend eine Anzeigevorrichtung (14) mit einer flexiblen Bildschirmfolie und einem Bildschirmträger (16), an welchem die flexible Bildschirmfolie befestigt ist, und ein Gehäuse (18) mit einem Gehäuseinnenraum zur zumindest teilweisen Aufnahme der Anzeigevorrichtung (14). Die Anzeigevorrichtung (14) kann durch eine Gehäuseöffnung (20) des Gehäuses (18) hindurch zwischen mehreren Gebrauchspositionen bewegt werden. Dabei ist der Bildschirmträger (16) zumindest in einem ersten Trägerabschnitt (22) mit einer ersten Eigensteifigkeit bereitgestellt, durch welche er biegbar und/oder faltbar ist. Es sind gehäusefeste, im Gehäuseinnenraum gekrümmt geformte Führungsschienen (32) bereitgestellt, durch welche eine gekrümmte Bewegungsbahn (33) für den Bildschirmträger (16) vorgegeben ist. Der Trägerabschnitt (22) weist rückseitig entlang der Führungsschienen (32) beweglich gelagerte Führungselemente (34) auf, wobei ein jeweiliges Führungselement (34) mit seiner jeweiligen Führungsschiene (32) quer zur Bewegungsbahn (33) formschlüssig in Eingriff steht, sodass die Anzeigevorrichtung (14) bei einer Bewegung entlang der Bewegungsbahn (33) an den Führungsschienen (32) gehalten ist.
Patent DE-102021128665-B3 (DE)
Title: Automatische Bestimmung des Auslösewinkels bei der Messung des Stangenabfalls von Hubkolbenverdichtern
Inventor: OSTERHOLT MICHAEL
IPC: F04B49/02
Filed: 2021-11-04
Granted: 2023-03-16
Abstract: Ein Maschinenüberwachungssystem bestimmt automatisch einen optimalen Auslösewinkel für die Überwachung des Stangenabfalls eines Hubkolbenverdichters und stellt den Auslösewinkel-Konfigurationswert entsprechend ein. Ein Tastimpuls wird mit einem Tastphasensensor überwacht, die Amplitude der Stangenabfall-Wandlerspannung über der Zeit (oder dem Drehwinkel) analysiert und eine Position der minimalen Änderung der Steigung des Stangenabfall-Wandlerspannungssignals relativ zur Tastmarke bestimmt. Der optimale Auslösewinkel wird auf der Grundlage dieser zeitlichen Position, der aktuellen Geschwindigkeit und des konfigurierten Kolbenwinkels bestimmt. Der optimale Auslösewinkel wird dem Maschinenüberwachungssystem zur Konfiguration zur Verfügung gestellt. Das System entlastet damit den Servicetechniker von der Notwendigkeit, mehrere Abzugswinkel mit manuell zu bedienenden Prüfgeräten zu testen, um den optimalen Abzugswinkel zu ermitteln.
Patent DE-102022101426-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Maschine
Inventor: BERENDES PHILIPP
IPC: H02K15/12
Filed: 2022-01-21
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Maschine, mit zumindest folgenden Verfahrensschritten: Bereitstellen eines Rotors (18) und eines Stators (10), wobei der Stator (10) einen Hohlraum (14) zur Aufnahme des Rotors (18) aufweist. Bereitstellen eines Abdichtkörpers (20) oder eines Vorformlings (13`) eines Abdichtkörpers (13), wobei der Abdichtkörper (20) oder der Vorformling (13`) aus einem Faserverbundwerkstoff besteht. Anordnen des Abdichtkörpers (20) oder des Vorformlings (13`) des Abdichtkörpers (13) in dem Hohlraum (14) des Stators (10), wobei dann, wenn der Abdichtkörper (20) oder der Vorformling (13`) des Abdichtkörpers (13) im Hohlraum (14) des Stators (10) angeordnet ist, zumindest eine Innenfläche (15) des Stators (10) eine Außenfläche (16) des Abdichtkörpers (20) oder des Vorformlings (13`) des Abdichtkörpers (13) zumindest abschnittsweise kontaktiert und Abdichtkörper (13, 20) und Stator (10) miteinander verbunden werden, wobei vor dem Anordnen des Abdichtkörpers (20) oder des Vorformlings (13`) des Abdichtkörpers (13) in dem Hohlraum (14) des Stators (10) zumindest die Innenfläche (15) des Stators (10) mit einer Mischung aus einem Lösungsmittel, nämlich aus Wasser und Essigsäure und Ether, und einem Haftvermittler, nämlich aus Silan, gereinigt wird. Anordnen des Rotors (18) in dem Hohlraum (14) des Stators (10) innerhalb des Abdichtkörpers (13, 20), wobei bei der Reinigung zumindest der Innenfläche des Stators (10) mit der Mischung aus dem Lösungsmittel und dem Haftvermittler Verunreinigungen zumindest an der Innenfläche des Stators (10) entfernt werden und ferner der Haftvermittler zumindest auf die Innenfläche des Stators aufgebracht wird.
Patent DE-102022107166-B3 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle für ein Fahrzeug, Lenkrad für ein und Fahrzeug
Inventor: ILIFFE-MOON ETIENNE
IPC: G06F3/01
Filed: 2022-03-25
Granted: 2023-06-15
Abstract: Eine Benutzerschnittstelle (1) für ein Fahrzeug (2), eingerichtet zum Präsentieren von sichtbaren Informationen (3a, 3b, 3b', 3b'') und zum Erfassen einer Benutzereingabe (5); wobei die Benutzerschnittstelle (1) eine zweidimensionale Anzeige (7) zum Anzeigen von Informationen (3a) auf einem Anzeigeabschnitt (8) und eine optische Blende (9) umfasst, umfassend eine Kontaktoberfläche (10), eine dreidimensionale Anzeigeoberfläche (11) zum Anzeigen von Informationen (3b, 3b', 3b'') und ein optisches Lichtleitermaterial (12), das zwischen der Kontaktoberfläche (10) und der dreidimensionalen Anzeigeoberfläche (11) bereitgestellt ist; wobei die zweidimensionale Anzeige (7) eine Pixelanordnung (15) umfasst; wobei die Kontaktoberfläche (10) die Anzeige (7) kontaktiert, um Informationen von der Pixelanordnung (15) zu der dreidimensionalen Anzeigeoberfläche (11) zu übertragen; wobei die dreidimensionale Anzeigeoberfläche (11) berührungsempfindlich ist; wobei die Blende (9) in einem Innenraum (6) des Fahrzeugs (1) angeordnet werden kann.
Patent DE-102022200098-B3 (DE)
Title: Zahnradanordnung
Inventor: HOFMANN PETER
IPC: F16H55/18
Filed: 2022-01-06
Granted: 2023-02-16
Abstract: Eine Zahnradanordnung (10) für ein Zahnradgetriebe, insbesondere für ein Planetengetriebe, wobei die Zahnradanordnung (10) zumindest ein erstes Stirnrad (1) und ein zweites Stirnrad (2) aufweist, die mit gemeinsamer Rotationsachse (4) axial voneinander beabstandet jeweils drehbar gegenüber einem Bolzen (5) gelagert und mittels einer Spanneinrichtung (3) torsional gegeneinander verspannbar sind, zeichnet sich dadurch aus, dass die Spanneinrichtung (3) eine Vielzahl von Kopplungselementen (6), die sich jeweils von einem ersten Kopplungsbereich (7) am ersten Stirnrad (1) zu einem zweiten Kopplungsbereich (8) am zweiten Stirnrad (2) erstrecken, und ein sich umfänglich erstreckendes Federelement (9) umfasst, das die Kopplungselemente (6) voneinander beabstandet verbindet.
Patent DE-102023101066-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schraubkomponente sowie Schraubkomponente zur Verwendung als Schraubfundament oder als Teil eines Schraubfundaments für das Erdreich
Inventor: GROSSERÜSCHKAMP THOMAS
IPC: B21H3/02
Filed: 2023-01-18
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Schraubkomponente (10) sowie Schraubkomponente (10) zur Verwendung als Schraubfundament oder als Teil eines Schraubfundaments für das Erdreich.
Patent DE-112018001825-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten über einen Fahrzeugdatenbus von einem Ultraschallsystem zu einer Datenverarbeitungsvorrichtung
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: G01S15/931
Filed: 2018-05-16
Granted: 2020-09-24
Abstract: Bei dem Verfahren zur Übertragung von Daten über einen Fahrzeugdatenbus von einem Ultraschallsystem mit mindestens einem Ultraschallsender und einem Ultraschallempfänger an eine Datenverarbeitungsvorrichtung werden aus einem von dem mindestens einen Ultraschallempfänger des Ultraschallsystems empfangenen Echosignal vorgegebene Signalverlaufscharakteristika extrahiert. Echosignaldaten, die aus dem Echosignal extrahierte Signalverlaufscharakteristika repräsentieren, werden erstellt. Von dem Ultraschallsystem werden diese Echosignaldaten über den Fahrzeugdatenbus an die Datenverarbeitungsvorrichtung übertragen.
Patent DE-4300996-B4 (DE)
Title: Modifizierter Bentonit
Inventor: ONIKATA MASANOBU
IPC: C09D7/43
Filed: 1993-01-15
Granted: 2004-01-08
Abstract: Modifizierter Bentonit, der in Wasser dispergiert werden kann, um rheologische Eigenschaften einer wäßrigen Flüssigkeit einzustellen, der dadurch erhalten wird, indem man einem wasserfreien, gereinigten Bentonit wenigstens ein Alkyltrialkoxysilan, das durch Formel (I) wiedergegeben wird:  R 1 Si(OR 2 ) 3   (I)  worin R 1  für eine gesättigte Alkylgruppe mit 1 bis 22 Kohlenstoffatomen steht und R 2  für eine Methylgruppe, eine Ethylgruppe, eine Propylgruppe oder eine Butylgruppe steht, in einer Menge von 0,5 bis 15 Gew.-Teilen pro 100 Gew.-Teile Betonit zusetzt und danach die Mischung in wasserfreier Atmosphäre rührt und pulverisiert, wobei eine Alkylsilylgruppe an einen Teil der Oberfläche der Bentonitteilchen addiert.
Patent DE-4407802-B4 (DE)
Title: Azoverbindungen und Zwischenprodukte, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: BERENGUER BARRA JORDI
IPC: C09B31/14
Filed: 1994-03-09
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Azofarbstoffen und deren Derivaten durch Diazotierungs- und Kupplungsreaktionen
und gegebenenfalls weiteren Umsetzungen, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
Komponente (M), welche eine Verbindung der Formel  darstellt,  worin  E
einen aromatischen zweiwertigen Rest,  X 1  eine
Hydroxygruppe oder eine primäre
Aminogruppe,  und Y 1  eine Hydroxygruppe
oder eine primäre
Aminogruppe bedeutet,  als Kupplungskomponente, wenn die an
den Rest E gebundene Aminogruppe acyliert ist, und/oder als Diazokomponente,
wenn die an den Rest E gebundene Aminogruppe nicht acyliert ist,
verwendet wird.
Patent DE-10006398-B4 (DE)
Title: Anordnung von elektrischen Komponenten in einem Fahrzeug
Inventor: KASTNER MICHAEL
IPC: B60R11/02
Filed: 2000-02-12
Granted: 2008-11-27
Abstract: Anordnung
von elektrischen Komponenten in einem Fahrzeug unter Verwendung
vorhandener Freiräume,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Komponenten (7; 8) an einer festen Abdeckung (4), die einen fahrzeugstrukurbedingten
muldenartigen Freiraum überdeckt und
an wenigstens einer der diesen mitbildenden Fahrzeugstrukturkomponenten
(2) lösbar
angeordnet ist, hängend
im Abstand zum Fahrzeugboden (1) angeordnet sind, und daß die Abdeckung
(4) an ihrer Unterseite mit einem umlaufenden, den vorbestimmten
Anordnungsbereich der elektrischen Komponenten (7; 8) umschließenden Flansch (9)
versehen ist.
Patent DE-10011194-B4 (DE)
Title: Benutzerfreundliche Frankiermaschine
Inventor: PAUSCHINGER DIETER
IPC: G07B17/00
Filed: 2000-03-08
Granted: 2007-06-21
Abstract: Frankiermaschine
zum Frankieren von Postgut mit einer Benutzerschnittstelle (1; 10)
zur Eingabe und Anzeige von Versandparametern, wobei die Versandparameter
in mehreren Menüs
angeordnet sind und die Eingabe von Versandparametern durch Auswahl
aus den Menüs
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Versandparameter in den
Menüs derart
angeordnet sind, dass in einem ersten Menü vollständige Sätze von Versandparametern der
am häufigsten
auftretenden Postprodukte und/oder in einem zweiten Menü vollständige Sätze von Versandparametern
der zeitlich zuletzt verwendeten Postprodukte angeordnet sind, dass
die Benutzerschnittstelle (1; 10) mindestens ein Eingabemittel (2;
11, 12) zum Durchblättern
der Menüs
und ein Auswahlmittel (3, 4, 5; 13) zum Auswählen eines vollständigen Satzes
von Versandparametern aus den Menüs aufweist und dass eine Recheneinheit
(7) vorgesehen ist zum Berechnen des Frankierwerts aus den ausgewählten Versandparametern.
Patent DE-10013137-B4 (DE)
Title: Verfahren zur bildgesteuerten Prüfung und Bearbeitung von Produkten
Inventor: EDELMANN PETER
IPC: G06T7/00
Filed: 2000-03-17
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur bildgesteuerten technischen Prüfung und/oder technischen Bearbeitung
von Produkten oder Produktteilen  • mit ersten Verfahrenskomponenten
(M, Merkmalskomponenten) zur direkten Ermittlung der Merkmale des
zu überprüfenden und/oder
zu bearbeitenden Produkts oder Teilen davon,  • mit zweiten
Verfahrenskomponenten (S, Segmentkomponenten) zur Klassifikation
der zu überprüfenden und/oder zu
bearbeitenden Produkte oder Teilen davon,  • mit dritten Verfahrenskomponenten
(A, Aktionskomponenten) zum Bearbeiten, (Nach)Behandeln und/oder Handhaben
der Produkte oder Teilen davon und  • mit vierten Verfahrenskomponenten
(R, Relationskomponenten) zur computergestützten Kombination zumindest zweier
Verfahrenskomponenten (M, S und/oder A),  dadurch gekennzeichnet,  a)
daß jede
Verfahrenskomponente (M, S, A, R) auf einem Anzeigegerät eines
Computers grafisch dargestellt und über einen symbolischen Namen
identifizierbar ist,  b) daß die
Verfahrenskomponenten (M, S, A, R) zum Erstellen und/oder Anpassen
des Prüf-
und Bearbeitungsverfahrens mittels eines Editors (E) grafisch interaktiv
kombinierbar sind,  c) daß die
Verfahrenskomponenten (M, S, A, R) ein die...
Patent DE-10034733-B4 (DE)
Title: Ermittlungsverfahren für ein Lagesignal und/oder für Korrekturwerte für Messsignale
Inventor: HERB ROBERT
IPC: G01D5/244
Filed: 2000-07-17
Granted: 2004-07-08
Abstract: Bei Inkrementalgebern werden deren Messsignale (x, y) zunächst maßteilungsspezifisch in Amplitude (Ax, Ay), Offsets (Ox, Oy) und Phasenversatz (phi) korrigiert und ein Rohwinkel (alpha') ermittlt. Der Restfehler des Rohwinkels (alpha') wird über rohwinkelspezifische, maßteilungsunabhängige Rohwinkelkorrekturwerte (alpha'' (alpha')) feinkorrigiert und so ein Lagesignal (1) ermittelt. Die Korrekturwerte (Ax0, Ax1, Ay0, Ay1, Ox0, Ox1, Oy0, Oy1, phi) für Amplituden (Ax, Ay), Offsets (Ox, Oy) und Phasenversatz (phi) werden durch Regression ermittelt, die Rohwinkelkorrekturwerte (alpha''(alpha')) durch hochgenaue Referenzwinkelmessungen.
Patent DE-10034932-B4 (DE)
Title: Farb-,Feucht- oder Lackierwalze mit lösbarem Walzenmantel
Inventor: SAUER ALEXANDER
IPC: B41F7/26
Filed: 2000-07-11
Granted: 2009-02-05
Abstract: Farb-,
Feucht- oder Lackierwalze für Rotations-
und Bogenoffsetdruckmaschinen, mit einem starren Walzenkern und
einem Walzenmantel mit einer äußeren Schicht
aus einem elastomeren oder elastischen Kunststoffmaterial, der lösbar mit
dem Walzenkern verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Walzenkern und/oder
der Walzenmantel eine oder mehrere elektromagnetische Vorrichtungen
aufweisen, die eine magnetische Haftung zu am oder im Walzenmantel
oder im Walzenkern befindlichen Gegenpolen bewirken und somit den
Walzenmantel am Walzenkern verankern.
Patent DE-10054524-B4 (DE)
Title: Automatisches Niveauausgleichsgerät für Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: TODA ATSUSHI
IPC: B60Q1/115
Filed: 2000-11-03
Granted: 2004-02-12
Abstract: Automatisches Kraftfahrzeugscheinwerferniveauausgleichsgerät, welches aufweist:  ein Betätigungsglied (10) zum vertikalen Verkippen der optischer Achse (L) einer Lichtquelle (6), die in einem Reflektor (5) angeordnet ist, in Bezug auf die Karosserie eines Fahrzeugs, wobei der Reflektor (5) in Längsrichtung in einem Hubbereich, in dem das Betätigungsglied (10) den Reflektor (5) heben kann, bewegt wird;  einen Höhensensor (14), der bei der Aufhängung des Fahrzeugs vorgesehen ist, um eine Vertikalentfernung zwischen einer Achse und der Karosserie festzustellen; und  eine Steuereinheit (30) zur Berechnung eines Fahrzeugnickwinkels (θ) entsprechend einem Ausgangssignal (H) des Fahrzeughöhensensors (14) auf der Grundlage eines vorbestimmten Ausdrucks, und zum Steuern des Antriebs des Betätigungsglieds auf der Grundlage des berechneten Nickwinkels; dadurch gekennzeichnet, dass  
 der Hubbereich eine Endposition (p1) aufweist, und das Betätigungsglied die optische Achse (L) in Bezug auf eine Anfangsposition um einen Betrag entsprechend dem Nickwinkel vertikal nach unten verkippt,  die Steuereinheit (30) so ausgebildet ist, daß sie eine Offsetposition annimmt, die von der Endposition (P1) des Hubbereichs um einen Betrag eines Hubes entsprechend einer maximalen Montagetoleranz abweicht, und  die Steuereinheit weiter ein Ausgangssignal entsprechend der Offsetposition von einem Ausgangssignal des Fahrzeughöhensensors subtrahiert (H–ΔH), einen Fahrzeugnickwinkel entsprechend dem um den Offsetwert verminderten Ausgangssignal berechnet, auf der Grundlage des vorbestimmten Ausdrucks, und den Antrieb der Betätigungsglieder in Bezug auf die Anfangsposition auf der Grundlage des Nickwinkels steuert, der entsprechend dem um den Offsetwert verringerten Ausgangssignal berechnet wird.
Patent DE-10060892-B4 (DE)
Title: Beschichtungszusammensetzung, Verfahren zum chemischen Propfen auf ein Substrat und beschichtete Substrate
Inventor: SANDUJA MOHAN LAL
IPC: C08F2/46
Filed: 2000-12-07
Granted: 2006-11-30
Abstract: Zusammensetzung
zum Bereitstellen einer chemisch auf ein Substrat gepfropften Beschichtung, umfassend
VIAKTIN VTE 6155W/50WA in einem Anteil von 20-30 Gewichtsteilen;
RESYDROL VAY 6278W/45WA in einem Anteil von 4-5 Gewichtsteilen;
RESYDROL AY 586W/28WA ein einem Anteil von 5-7 Gewichtsteilen; BYK 024
in einem Anteil von 0,1-0,2 Gewichtsteilen; FUJI 370 in einem Anteil
von 1,5-3,0 Gewichtsteilen; SR 344 in einem Anteil von 0,12-0,20
Gewichtsteilen; deionisiertes Wasser in einem Anteil von 4-50 Gewichtsteilen;
Eisen(II)-ammoniumsulfat (0,1 % in deionisiertem Wasser) in einem
Anteil von 0,10-0,15 Gewichtsteilen und DARACUR 1173 in einem Anteil
von 1,2-1,8 Gewichtsteilen.
Patent DE-10100695-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KONDO KAZUAKI
IPC: H01L27/105
Filed: 2001-01-09
Granted: 2005-08-04
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit:  einer ersten Elektrode;  einem ferroelektrischen Film,
der auf der ersten Elektrode gebildet ist; und  einer zweiten
Elektrode, die auf dem ferroelektrischen Film gebildet ist,  wobei
die erste Elektrode und/oder die zweite Elektrode einen SrRuO x -Film enthält, der mit Pb- und/oder Bi-Zusatz aufgebracht
wurde.
Patent DE-10109666-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsanordnung in einem Kraftfahrzeug mit einem biegesteifen Kabel, Verfahren zur Herstellung einer Verbindungseinheit mit einem biegesteifen Kabel und Fahrzeug mit einer solchen Verbindungsanordnung
Inventor: MARKTSCHEFFEL JÖRG
IPC: B60R16/02
Filed: 2001-02-28
Granted: 2014-05-08
Abstract: Anordnung einer elektrischen Verbindung in einem Kraftfahrzeug mit einer querschnittsbedingt biegesteifen Verbindungseinheit (4), aus einem Batteriekabel (8) und einem dieses fixierend umgebenden Kabelschutzrohr (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Fahrzeugbodens (1) eine vorgegebene Kontur aufweist, wobei die Verbindungseinheit (4) zumindest längenbereichsweise entsprechend der Kontur verformt ist und unterhalb des Fahrzeugbodens (1) mittels des Kabelschutzrohres (9) festgelegt ist, und wobei sich die Verbindungseinheit (4) vom Fahrzeugheck (2) zumindest bis zu einem mittleren Bereich (3) des Fahrzeugs erstreckt.
Patent DE-10125208-B4 (DE)
Title: Schwenklager einer Lager- und Bremseinheit für ein Fahrzeugrad
Inventor: SVENSSON THOMAS
IPC: F16D65/14
Filed: 2001-05-18
Granted: 2005-02-03
Abstract: Schwenklager
(46) einer Lager- und Bremseneinheit für ein Fahrzeugrad, das Schwenklager (46)
hat a) mindestens eine Halterung für die Befestigung des Schwenklagers
(46), b) einen integrierten Zylinder (52) einer Zylinder/Kolbeneinheit,
der eine Zylinderachse (54) aufweist, c) einen Radträger (48),
der zentrisch zu einer Rotationsachse (28) ist und für die Aufnahme
eines Radlagers (38) ausgebildet ist, und d) einen Führungsarm
(58) mit Führungsbahnen
(60), die der Aufnahme von Bremsklötzen (64) dienen, dadurch gekennzeichnet,
dass der Führungsarm
(58) einstückig
mit dem restlichen Schwenklager (46) verbunden ist und im Wesentlichen
parallel zur Rotationsachse (28) und zur Zylinderachse (54) verläuft.
Patent DE-10128449-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung eines Materials
Inventor: BRINZ THOMAS
IPC: G01N21/55
Filed: 2001-06-12
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung wenigstens eines Materials mit einem auf einem Substrat (1) aufgebrachten wenigstens teilweise optisch durchlässigen Material (2, 3) mit einer Messeinheit zur Messung wenigstens eines elektrischen Parameters des zu prüfenden Materials (2, 3) und einer optischen Messvorrichtung zur gleichzeitigen Messung wenigstens eines optischen Parameters des zu prüfenden optisch durchlässigen Materials (2, 3).
Patent DE-10128890-B4 (DE)
Title: Automobilsitz mit Drehgelenkmechanismus, der mit Sitzrückenlehnen- oder Sitzschalenflansch verbunden ist
Inventor: MORADELL PIERRE
IPC: A47C1/024
Filed: 2001-06-15
Granted: 2008-09-04
Abstract: Automobilsitz
mit einem Sitzrückenlehnenflansch
(12) und einem Sitzschalenflansch (14), die durch einen Drehgelenkmechanismus
(10) miteinander verbunden sind, der mit wenigstens einem der Flansche (12)
durch ein Verbindungssystem mit wenigstens einer Montagekomponente
(3) verbunden ist, die mit dem Drehgelenkmechanismus verbunden ist
und sich durch ein Loch in dem Flansch erstreckt, wobei das Loch
einen erhöhten Kragen
(4) aufweist, der radial in ein Loch (52) in einer Gegenkomponente
(5) greift, die mit der Montagekomponente derart verbunden ist,
dass ein axialer Druck auf den Flansch (12) erzeugt wird, der bei
der Montage gegen den Drehgelenkmechanismus stößt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der erhöhte
Kragen (4) wenigstens teilweise konisch zuläuft,  die Montagekomponente
(3) einen konisch zulaufenden männlichen
Teil (32) mit geeignetem Durchmesser umfasst, so dass sie in den
erhöhten
Kragen (4) passt, wenn der Drehgelenkmechanismus mit dem Flansch
zusammengesetzt wird, und  die Bohrung (52) der Gegenkomponente
ebenfalls konisch zuläuft,
so dass sich...
Patent DE-10133963-B4 (DE)
Title: Boroalkalisilicatglas und seine Verwendungen
Inventor: ZIMMER JOSE
IPC: C03C3/093
Filed: 2001-07-17
Granted: 2006-12-28
Abstract: Boroalkalisilicatglas
gekennzeichnet durch folgende Zusammensetzung (in Gew.% auf Oxidbasis):                SiO 2     50–< 60     Al 2 O 3     3–< 11      B 2 O 3     5–12     Na 2 O   3–15     K 2 O   4–12     ZnO   > 4–10     MgO
+ CaO + SrO + BaO   0–5     TiO 2     0,5–< 5     ZrO 2     0,1–5