baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013217031-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: NARITA SHO
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-08-27
Granted: 2019-10-24
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, die eine Leistung in der Form einer Drehung einer Kurbelwelle (111) erzeugt, die umgesetzt wird aus einer Hin- und Herbewegung von Kolben, die durch das Zünden von eingespritztem Kraftstoff verursacht wird, der in Verbrennungskammern eingelassen wird, wobei die Steuerungsvorrichtung (10) Folgendes umfasst:
 einen Gegendrehung-Erfassungsblock (13), der eine Drehung der Kurbelwelle (111) in der Gegenrichtung erfasst;
 einen Gegendrehung-Zähler (14), der jedes Mal, wenn der Gegendrehung-Erfassungsblock (13) eine Drehung der Kurbelwelle (111) in der Gegenrichtung erfasst, vorwärtszählt; und
 einen Kraftstoffeinspritzung-Steuerungsblock (11), der die Einspritzung von Kraftstoff in die Verbrennungskammern anhält, wenn der Gegendrehung-Zähler (14) ein Vielfaches von aufeinanderfolgenden Malen vorwärtsgezählt hat, das gleich einem vorbestimmten Vielfachen von Malen oder größer als dasselbe ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbrennungskraftmaschine ferner folgendes umfasst:
 einen Verbrennungskraftmaschinen-Start-Stopp-Verifizierungsblock, der wenigstens eine von einer Feststellung bezüglich dessen, ob sich die Verbrennungskraftmaschine in einem Haltzustand befindet, und einer Feststellung bezüglich dessen, ob es ein Startsignal für die Verbrennungskraftmaschine gibt, verifiziert, und
 einen Kraftstoffeinspritzung-Verhinderungseinstellungsblock, der Einstellungen zur Verhinderung einer Kraftstoffeinspritzung auf ein Anhalten der Kraftstoffeinspritzung in die Verbrennungskammern hin auf der Grundlage des Vorwärtszählens des Gegendrehung-Zählers bereitstellt;
 wobei der Kraftstoffeinspritzung-Steuerungsblock die durch den Kraftstoffeinspritzung-Verhinderungseinstellungsblock bereitgestellten Einstellungen zur Verhinderung einer Kraftstoffeinspritzung in die Verbrennungskammern annulliert, wenn der Verbrennungskraftmaschinen-Start-StoppVerifizierungsblock den Haltzustand der Verbrennungskraftmaschine oder das Startsignal für die Verbrennungskraftmaschine verifiziert.
Patent DE-102014001534-B4 (DE)
Title: Warnvorrichtung und Kollisionswarnsystem für Schienenfahrzeuge und Personen
Inventor: STRANG THOMAS
IPC: B61L23/06
Filed: 2014-02-07
Granted: 2017-10-05
Abstract: Portable Personenwarnvorrichtung (10) zur Vermeidung von Kollisionen einer Person (12) mit herannahenden Schienenfahrzeugen (62); wobei die Personenwarnvorrichtung (10) ausgestaltet ist, an der Person (12) angeordnet zu werden; aufweisend: – eine Empfangseinheit (14), die ausgestaltet ist, von einem Schienenfahrzeug (62) drahtlos ausgesendete Bewegungsinformationen (16) des Schienenfahrzeugs (62) zu empfangen; – eine Sensoreinheit (18), die ausgestaltet ist, Zustandsinformationen (20) der Person (12) bereitzustellen; wobei die Sensoreinheit (18) mindestens ausgestaltet ist, mithilfe eines Navigationssatellitensystems (GNSS) Positionsinformationen (22) der Person (12) bereitzustellen; – eine Speichereinheit (28), die ausgestaltet ist, eine Schienennetzinformation (30) der Umgebung einer aktuellen Position der Person (12) zu speichern; – eine Signalisierungseinheit (38), die ausgeführt ist, der Person (12) ein Warnsignal (36) zu übermitteln; – eine Prozessoreinheit (34), die ausgestaltet ist, von der Empfangseinheit (14) die Bewegungsinformationen (16) des Schienenfahrzeugs (62) zu empfangen, von der Sensoreinheit (18) Zustandsinformationen der Person (12) zu empfangen und Schienennetzinformationen (30) aus der Speichereinheit (28) auszulesen; wobei die Schienennetzinformation eine Netztopologie der Umgebung aufweist; wobei die Prozessoreinheit (34) weiterhin ausgestaltet ist, basierend auf den empfangenen Bewegungsinformationen (16) des Schienenfahrzeugs (62), den Zustandsinformationen (20) der Person (12) und der Schienennetzinformation (30) für einen bestimmten Zeitpunkt eine zeitpunktabhängige Wahrscheinlichkeit einer Kollision zwischen der Person (12) und dem Schienenfahrzeug (62) zu berechnen; und wobei die Prozessoreinheit (34) weiterhin ausgeführt ist, basierend auf der zeitpunktabhängigen Wahrscheinlichkeit die Signalisierungseinheit (38) so zu steuern, dass das Übermitteln eines Warnsignals (36) an die Person (12) erfolgt.
Patent DE-102014100712-B4 (DE)
Title: Hydraulikzylinder-Stoßdämpferanordnung
Inventor: CHANG WEI-HUNG
IPC: F16F9/508
Filed: 2014-01-22
Granted: 2016-10-13
Abstract: Hydraulikzylinder-Stoßdämpferanordnung gekennzeichnet durch: einen äußeren Zylinder (10), wobei der äußere Zylinder ein hohles Rohr ist und ein distales Ende, ein proximales Ende und eine Öffnung (12) am proximalen Ende des äußeren Zylinders (10) aufweist; und eine Kolbenstange (20), wobei die Kolbenstange (20) beweglich am äußeren Zylinder (10) befestigt ist und ein inneres Ende, das über die Öffnung (12) beweglich im äußeren Zylinder befestigt ist, ein äußeres Ende, eine Außenfläche und einen Kolben (30) aufweist, wobei der Kolben (30) fest mit der Kolbenstange (20) verbunden ist, beweglich im äußeren Zylinder (10) befestigt ist und über ein Verbindungssegment (31) und ein Strömungssegment (32) verfügt, wobei das Verbindungssegment (31) fest mit dem inneren Ende der Kolbenstange (20) verbunden ist und ein Verbindungsende, ein formgebendes Ende, eine Außenfläche, einen Außendurchmesser, eine Verbindungsaussparung (311), eine Kugelaussparung (312), mehrere seitliche Leckagelöcher (313), eine Leckagekugel (314) und eine Feder (315) aufweist, wobei die Verbindungsaussparung (311) axial im Verbindungsende des Verbindungssegments (31) angebracht ist und um das innere Ende der Kolbenstange (20) befestigt und damit verbunden ist, wobei die Kugelaussparung (312) axial im formgebenden Ende des Verbindungssegments (31) ausgebildet ist und mit der Verbindungsaussparung (311) verbunden ist, wobei die seitlichen Leckagelöcher (313) in Abständen radial an der Außenfläche des Verbindungssegments (31) ausgebildet sind und mit der Kugelaussparung (312) verbunden sind, wobei die Leckagekugel (314) in der Kugelaussparung (312) zwischen den seitlichen Leckagelöchern (313) angebracht ist, wobei die Feder (315) in der Kugelaussparung (312) angeordnet ist und an das innere Ende der Kolbenstange (20) und die Leckagekugel (314) angrenzt, sodass sich die Leckagekugel (314) zwischen den seitlichen Leckagelöchern (313) positionieren kann, wobei das Strömungssegment (32) an dem formgebenden Ende des Verbindungssegments (31) gebildet ist und darüber hinausragt und einen Außendurchmesser, der größer ist als der Außendurchmesser des Verbindungssegments (31), ein formgebendes Ende, welches mit dem formgebenden Ende des Verbindungssegments (31) gebildet ist, ein Strömungsende, ein Mitte, eine Außenfläche, eine Montageaussparung (321), einen Ölring (322), eine zentrale Aussparung (323), mehrere erste Führungsöffnungen (324) und mehrere zweite Führungsöffnungen (325) aufweist, wobei die Montageaussparung (321) ringförmig in der Außenfläche des Strömungssegments (32) mittig am Strömungssegment (32) gebildet ist, um einen ersten Flansch (326) und einen zweiten Flansch (327) neben der Montageaussparung (321) zu bilden, wobei der erste Flansch (326) an der Außenfläche des ...
Patent DE-102014101822-B4 (DE)
Title: Montagegestellanordnung für Umgebungsbeleuchtungen
Inventor: DEL POZO GONZALEZ LUIS MIGUEL
IPC: F21V17/02
Filed: 2014-02-13
Granted: 2017-02-16
Abstract: Montagegestellanordnung (30) für Umgebungsbeleuchtungen, umfassend: eine Halterungsanordnung (32), die einen Halterungsinnenhohlraum (46) definiert; eine Verkleidung (34), die zur Kopplung mit der Halterungsanordnung (32) ausgestaltet ist und die eine Montagegestellöffnung (82) zumindest teilweise definiert; einen Verkleidungseinschub (41), der ausgestaltet ist, um mit Bezug auf die Halterungsanordnung (32) innerhalb der Montagegestellöffnung (82) drehbar gekoppelt zu werden, wobei der Verkleidungseinschub (41) eine reflektierende Oberfläche (92) aufweist; und eine Lichtquelle (38), die ausgestaltet ist, um einen Lichtstrom (108) zu emittieren, wobei die Lichtquelle (38) ausgestaltet ist, um mit Bezug auf die Halterungsanordnung (32) innerhalb des Halterungsinnenhohlraums (46) an mehreren einstellbaren Winkelpositionen drehbar gekoppelt zu werden, so dass der Lichtstrom (108) auf die reflektierende Oberfläche (92) projizierbar ist, um einen optimalen Winkel für den Verkleidungseinschub (41) und die Lichtquelle (38) von einem vorbestimmten Blickpunkt der reflektierenden Oberfläche aus zu bestimmen; wobei der Verkleidungseinschub (41) zur Kopplung mit der Halterungsanordnung (32) an mehreren Verschwenkpositionen ausgestaltet ist.
Patent DE-102014102874-B4 (DE)
Title: Halsband für Tiere, insbesondere Hunde, mit einem Klickverschluss
Inventor: SCHULTE DIRK
IPC: A44B11/06
Filed: 2014-03-10
Granted: 2015-04-30
Abstract: Das Halsband für Tiere, insbesondere Hunde, hat eine Schließe, die als Klickverschluss ausgebildet ist und ein Gehäuse (20), ein Sicherheitsteil (74) und eine Schließzunge (22) aufweist. Gehäuse (20) und Schließzunge (22) sind in einer Steckrichtung steckbar. Das Sicherheitsteil (74) als ein Schieber ausgebildet ist, der einer Außenwand des Gehäuses (20) in Steckrichtung verschiebbar geführt und zwischen der Sperrstellung, in der das Sicherheitsteil (74) die Handhabe (50) im Wesentlichen abdeckt, und der Freigabestellung, in der das Sicherheitsteil (74) die Ausnehmung (62) im Wesentlichen freigibt und ein Betätigen der Handhabe (50) ermöglicht, bewegbar ist.
Patent DE-102014116099-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für TFT-Fingerabdruck-Sensor
Inventor: NELSON RICHARD BRIAN
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-11-05
Granted: 2020-01-02
Abstract: Fingerabdruck-Sensor (70), umfassend in Kombination:a) ein erstes Substrat (73) mit einer Vielzahl von Pixeln, die darin ausgebildet sind, wobei das erste Substrat eine erste Oberfläche aufweist, wobei die Pixel in einem Pixel-Array (72) von R Zeilen und N Spalten angeordnet sind, wobei jedes Pixel eine Schalt-Vorrichtung (90) und ferner eine kapazitive Platte (104) nahe der Oberfläche des ersten Substrats aufweist;b) eine Vielzahl von R Zeilen-Adressierungs-Elektroden (92), wobei jede Zeilen-Adressierungs-Elektrode mit den Schalt-Vorrichtungen der Pixel in einer zugehörigen Zeile des Pixel-Arrays verbunden ist zum selektiven Aktivieren der Schalt-Vorrichtungen in der zugehörigen Pixel-Zeile;c) eine Vielzahl von N Daten-Elektroden (146), wobei jede Daten-Elektrode mit den Schalt-Vorrichtungen der Pixel in einer zugehörigen Spalte des Pixel-Arrays verbunden ist zum Erfassen eines Signals, das von der kapazitiven Platte des Pixels bereitgestellt wird, das an einem Schnittpunkt einer ausgewählten Pixel-Zeile und der zugehörigen Spalte des Pixel-Arrays angeordnet ist, undd) eine Deckschicht, die die Oberfläche des ersten Substrats überdeckt zur Aufnahme einer Fingerkuppe eines Benutzers;e) mindestens eine Sende-Elektrode (74), die nahe der Oberfläche des ersten Substrats ausgebildet und seitlich von dem Pixel-Array beabstandet ist zum Übertragen eines elektrischen Signals mit variierender Amplitude;f) wobei das elektrische Signal mit variierender Amplitude, das von der mindestens einen Sende-Elektrode ausgesendet wird, in einen Finger eines Benutzers eingekoppelt wird, der seine Fingerkuppe über der Deckschicht platziert, und wobei das elektrische Signal, das in den Finger des Benutzers eingekoppelt wird, außerdem durch die kapazitiven Platten in das Pixel-Array in einem größeren oder geringeren Ausmaß eingekoppelt wird, abhängig davon, ob eine Erhebung oder eine Vertiefung der Fingerkuppe des Benutzers ein bestimmtes Pixel in dem Pixel-Array überlagert.
Patent DE-102014117093-B4 (DE)
Title: Schiebetürverriegelungsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: CHOI JAE HONG
IPC: E05D15/10
Filed: 2014-11-21
Granted: 2021-10-14
Abstract: Eine Schiebetürverriegelungsvorrichtung eines Fahrzeugs, aufweisend:eine Schiene (30), welche an einem Fahrzeugkörper (110) in einer Längsrichtung davon angebracht ist,einen Läufer (50), welcher in die Schiene (30) hinein eingesetzt ist und mit dieser gekuppelt ist,eine Verbindungsstruktur (70), von der ein Ende relativ drehbar mit dem Läufer (50) gekuppelt ist und ein anderes Ende mit einer Tür (100) des Fahrzeugs gekuppelt ist, um verschiebbar die Tür (100) des Fahrzeugs zu stützen,eine Klinke (90), welche drehbar am Läufer (50) angebracht ist, um den Läufer (50) an der Schiene (30) zu verriegeln oder den Läufer (50) von der Schiene freizugeben, undeine Verriegelungsnut (341), welche in der Schiene (30) geformt ist und von welcher die Klinke (90) lösbar ist,wobei die Schiene (30) aufweist:eine mittlere Schiene (32), welche in einer Hochrichtungsmitte der Schiene (30) bereitgestellt ist,eine erste Oberendschiene (34), welche an einer Position bereitgestellt ist, die höher gelegen ist als die mittlere Schiene (32),eine zweite Oberendschiene (36), welche an einer Position bereitgestellt ist, die höher gelegen ist als die erste Oberendschiene (34), undeine Unterendschiene (38), welche an einer Position bereitgestellt ist, die niedriger gelegen ist als die mittlere Schiene (32), undwobei die Verriegelungsnut (341) konkav an einem vorbestimmten Abschnitt entlang einer Längsrichtung der ersten Oberendschiene (34) geformt ist.
Patent DE-102014201146-B4 (DE)
Title: Karosserie eines Kraftfahrzeugs mit einer Gepäckraumöffnung
Inventor: BÖER CHRISTIAN
IPC: B62D25/13
Filed: 2014-01-22
Granted: 2019-08-22
Abstract: Karosserie eines Kraftfahrzeugs mit einer Gepäckraumöffnung, die mit einer Gepäckraumklappe verschließbar ist, wobei die die Gepäckraumöffnung umgebenden Karosseriebauteile einen Flansch (2) bilden, auf den eine Klappendichtung (3) aufsteckbar ist, an der die Gepäckraumklappe in ihrer geschlossenen Stellung dichtend anliegt, wobei in Fahrzeugquerrichtung (y) gesehen zur Fahrzeugaußenseite hin gesehen beidseitig an diesen Flansch (2) je eine U-förmige Wasserrinne 1) angrenzt, die einen Basisabschnitt (1a) und eine innere, der Gepäckraumöffnung zugewandte Seitenwand (1b) und eine äußere, der Fahrzeugaußenseite zugewandte Seitenwand (1c) aufweist, wobei der Flansch (2), der von der inneren, der Gepäckraumöffnung zugewandte Seitenwand (1b) gebildet wird, und der Basisabschnitt (1a) von einem Wasserrinnenblechbauteil (4) gebildet werden, während die äußere Seitenwand (1c) von einem Abschnitt (5a) einer seitlichen Blechaußenhaut (5) der Karosserie gebildet wird, das den seitlich von außen sichtbaren Bereich der an die Gepäckraumklappe angrenzenden Karosserie bildet, wobei das Wasserrinnenblechbauteil (4) und der Abschnitt (5a) der seitlichen Blechaußenhaut (5) in einem Überlappungsbereich (6) mit Punktschweißverbindungen (8) miteinander verschweißt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserrinnenblechbauteil (4) an den den inneren Teil der Wasserrinne (1) bildenden Abschnitt (4a) angrenzend einen von der Wasserrinne (1) abstehenden Verbindungsflansch (4b) aufweist, und dass die seitliche Blechaußenhaut (5) an den den äußeren Teil der Wasserrinne (1) bildenden Abschnitt (5a) angrenzend einen von der Wasserrinne (1) in Fahrzeughöhenrichtung (z) nach unten abstehenden Verbindungsflansch (5b) aufweist, wobei der Verbindungsflansch (4b) des Wasserrinnenblechbauteils (4) und der Verbindungsflansch (5b) des Außenhautblechs (5) den Überlappungsbereich (6) bilden.
Patent DE-102014207005-B4 (DE)
Title: Berührungssensor mit einem hochdichten Makromerkmal-Aufbau
Inventor: YILMAZ ESAT
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-04-11
Granted: 2019-10-31
Abstract: Berührungspositions-Erfassungspaneel, das umfasst:
 einen Erfassungsbereich, der umfasst:
 ein Substrat (101),
 eine Vielzahl von ersten Elektroden (102e-n) in einer ersten Schicht (40; 50; 60) auf einer ersten Seite des Substrats, wobei die Vielzahl von ersten Elektroden aus einem leitenden Netz besteht und in einer ersten Richtung angeordnet ist, wobei jede aus der Vielzahl von ersten Elektroden sich entlang der ersten Richtung in dem Erfassungsbereich erstreckt,
 wobei die erste Schicht eine erste Vielzahl von in dem Netz ausgebildeten Zwischenräumen (104b-d) aufweist und wobei wenigstens eine aus der Vielzahl von ersten Elektroden von einer benachbarten Elektrode aus der Vielzahl von ersten Elektroden durch einen Zwischenraum aus der ersten Vielzahl von Zwischenräumen getrennt ist, wobei der Zwischenraum aus der ersten Vielzahl von Zwischenräumen wenigstens eine Elektrode aus der Vielzahl von ersten Elektroden und die benachbarte Elektrode aus der Vielzahl von ersten Elektroden von einer Seite des Erfassungsbereichs zu einer gegenüberliegenden Seite des Erfassungsbereichs trennt,
 eine Vielzahl von zweiten Elektroden (103e-n) in einer zweiten Schicht (45; 55; 65) auf einer zweiten Seite des Substrats, wobei die Vielzahl von zweiten Elektroden aus einem leitendes Netz besteht und in einer zweiten Richtung angeordnet ist, wobei jede aus der Vielzahl von zweiten Elektroden sich entlang der zweiten Richtung in dem Erfassungsbereich erstreckt,
 wobei die zweite Schicht eine zweite Vielzahl von in dem Netz ausgebildeten Zwischenräumen (104b-d) aufweist und
 wobei wenigstens eine aus der Vielzahl von zweiten Elektroden von einer benachbarten Elektrode aus der Vielzahl von zweiten Elektroden durch einen Zwischenraum aus der zweiten Vielzahl von Zwischenräumen getrennt ist, wobei der Zwischenraum aus der zweiten Vielzahl von Zwischenräumen wenigstens eine Elektrode aus der Vielzahl von zweiten Elektroden und die benachbarte Elektrode aus der Vielzahl von zweiten Elektroden von einer Seite des Erfassungsbereichs zu einer gegenüberliegenden Seite des Erfassungsbereichs trennt,
 wobei die Vielzahl von ersten Elektroden und die Vielzahl von zweiten Elektroden einander überlappen, um eine Vielzahl von Knoten (140e-n) zu bilden, und
 wobei jeder aus der ersten Vielzahl von Zwischenräumen und jeder aus der zweiten Vielzahl von Zwischenräumen in einer allgemein geraden Linie von einer Seite des Erfassungsbereichs zu der gegenüberliegenden Seite des Erfassungsbereichs verläuft,
 gekennzeichnet dadurch, dass
 jeder aus der ersten Vielzahl von Zwischenräumen und jeder aus der zweiten Vielzahl von Zwischenräumen eine Breite von ungefähr 100 µm bis 5 µm aufweist, und
 die Vielzahl von ersten Elektroden durch das Erzeugen einer Vielzahl von Schnitten in einem leitenden einstückigen Netz ausgebildet ist, wobei jeder aus der Vielzahl von Schnitten einer der Vielzahl von Zwischenräumen ist.
Patent DE-102015006740-B4 (DE)
Title: Drehflügeltürantriebsvorrichtung mit Steuerstange
Inventor: ALBIN LUKAS
IPC: E05F15/63
Filed: 2015-05-22
Granted: 2017-08-31
Abstract: Eine Drehflügeltürantriebsvorrichtung (1) weist einen Elektromotor (3) und einen Schwenkhebel (5) auf, der um eine Schwenkhebel-Schwenkachse (6) verschwenkbar ist. Der Elektromotor (3) steht mit dem Schwenkhebel (5) in Wirkverbindung, so dass eine Rotation des Elektromotors (3) eine Verschwenkung des Drehflügels (8) zur Folge hat. Eine Abtriebswelle (25) ist drehfest mit dem Schwenkhebel (5) verbunden, wobei die Schwenkhebel-Schwenkachse (6) des Schwenkhebels (5) die Drehachse der Abtriebswelle (25) darstellt. Ein Schlitten (9) ist durch den Elektromotor (3) antreibbar und fährt zwischen einer ersten Position (50), an welcher die Drehflügeltür geschlossen ist, und einer zweiten Position (51), an welcher die Drehflügeltür geöffnet ist, hin und her. Ein Zwangsführungselement (12) ist einerseits an zumindest einer Angriffsstelle (16) drehbar an dem Schlitten (9) gelagert und ist andererseits drehfest mit der Abtriebswelle (25) verbunden.
Patent DE-102015009527-B4 (DE)
Title: Abstreifgitter für einen Farbroller
Inventor: FEUCHT UDO
IPC: B44D3/12
Filed: 2015-07-27
Granted: 2023-05-04
Abstract: Abstreifgitter für einen Farbroller mit einem eine Abstreiffläche (106; 206; 306) aufweisenden Gitterkörper (102; 202; 302), welcher im Bereich der Abstreiffläche (106; 206; 306) eine Anzahl an Durchgangsöffnungen (108; 208; 308) aufweist, welche die Abstreiffläche (106; 206; 306) durchsetzen und wobei Gitterkörper (102; 202; 302) zumindest abschnittsweise mit einer Antihaftbeschichtung (150; 250; 350) versehen ist, wobei der Gitterkörper (102; 202; 302) einen umlaufenden und geschlossenen Rahmen (110; 210; 310) mit einer Anzahl an Stegen (114, 116, 214, 216; 314, 316) aufweist, die sich zwischen gegenüberliegenden oder aneinander angrenzenden Rahmenseiten (110a, 110b, 110c, 110d) erstrecken und wobei die Antihaftbeschichtung (150; 250; 350) zumindest ein Silikon oder Polysiloxan enthält.
Patent DE-102015121262-B4 (DE)
Title: Werkzeugadapter für ein Roboterhandgelenk und Roboterhandgelenk mit daran angebrachtem Werkzeugadapter
Inventor: KATO YOSHIAKI
IPC: B25J19/00
Filed: 2015-12-07
Granted: 2021-11-11
Abstract: Werkzeugadapter (26), der zur Anbringung eines Werkzeugs (28) an einem Roboterhandgelenk (20) ausgebildet ist, wobei das Roboterhandgelenk (20) zwei oder mehr Freiheitsgrade aufweist und ein erstes Drehelement (22), das um eine erste Achse (J5) drehbar ist, und ein zweites Drehelement (24), das um eine zu der ersten Achse (J5) orthogonale zweite Achse (J6) drehbar ist, aufweist, wobei der Werkzeugadapter (26) Folgendes umfasst:einen flachen plattenartigen ersten Abschnitt (32), der mit einem ersten Anbringungsteil (30) versehen ist und dazu ausgebildet ist, an dem ersten Anbringungsteil (30) an dem zweiten Drehelement (24) angebracht zu werden;einen flachen plattenartigen zweiten Abschnitt (36), der sich von dem ersten Abschnitt (32) erstreckt, wobei der zweite Abschnitt (36) mit einem zweiten Anbringungsteil (34) versehen ist und dazu ausgebildet ist, an dem zweiten Anbringungsteil (34) an dem Werkzeug (28) angebracht zu werden;ein Paar von Seitenwänden (44), die entlang eines Paars von Seitenkanten des ersten und zweiten Abschnitts (32 ,36) bereitgestellt sind; undeine obere Wand (46), die so verläuft, dass sie eine Überbrückung zwischen dem Paar von Seitenwänden (44) vornimmt und von dem ersten und zweiten Abschnitt (32, 36) im einer im Wesentlichen parallelen Beziehung dazu beabstandet ist, wobei die obere Wand (46) einen Ausschnittsabschnitt umfasst, der derart mit dem zweiten Anbringungsteil (34) des zweiten flachen plattenartigen Abschnitts (36) ausgerichtet ist, dass sich ein Teil des Werkzeugs (28) durch den Ausschnittsabschnitt erstreckt, wenn das Werkzeug (28) an dem zweiten Anbringungsteil (34) des zweiten flachen plattenartigen Abschnitts (36) angebracht ist;wobei der erste Anbringungsteil (30) und der zweite Anbringungsteil (34) jeweils an Positionen angeordnet sind, an denen eine Richtung einer Reaktionskraft (F), die während einer Tätigkeit, die unter Verwendung des Werkzeugs (28) an einem Objekt vorgenommen wird, von dem Objekt über das Werkzeug (28) auf den zweiten Abschnitt (36) ausgeübt wird, so definiert ist, dass sie sowohl die erste Achse (J5) als auch die zweite Achse (J6) schneidet.
Patent DE-102015203925-B4 (DE)
Title: Wiegevorrichtung zur Ermittlung eines Gewichtes eines Fahrzeuges und Verfahren zur Gewichtsermittlung
Inventor: SCHRÖDER NICO
IPC: G01G19/02
Filed: 2015-03-05
Granted: 2018-11-15
Abstract: Wiegevorrichtung (1) zur Ermittlung eines Gesamtgewichtes eines Fahrzeuges (2), umfassend eine Wiegeplattform (3) zur Aufnahme des Fahrzeuges (2), wobei auf der Wiegeplattform (3) eine Anzahl von Sensoranordnungen (4) angeordnet ist, wobei mittels einer Sensoranordnung (4) ein Rad (2.1) des Fahrzeuges (2) detektierbar ist, wobei die Wiegeplattform (3) ein Bestandteil einer Brückenwaage ist und wobei mittels der Wiegeplattform (3) das Gesamtgewicht des Fahrzeugs (2) ermittelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit den Sensoranordnungen (4) gekoppelte Auswerteeinheit vorgesehen ist, mittels welcher anhand erfasster Signale der Sensoranordnungen (4) ermittelte Radlasten des Fahrzeuges (2) summierbar sind und ein somit ermitteltes Gesamtgewicht des Fahrzeuges (2) mit dem mit der Wiegeplattform (3) ermittelten Gesamtgewicht des Fahrzeuges (2) zur Plausibilitätsprüfung vergleichbar ist.