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Patent DD-249553-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur bildung einer gleichspannung, die einer ausgangsgleichspannung eines eintakt-durchflusswandlers proportional ist
Inventor: MOEGEL DIETER
IPC: G05F1/44
Filed: 1986-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen geregelten Eintakt-Durchflusswandler zur Stromversorgung elektronischer Geraete. Ziel ist die Bildung einer der Ausgangsgleichspannung eines Eintakt-Durchflusswandlers proportionalen Gleichspannung mit minimiertem Bauelementeaufwand und optimalen elektrischen Werten. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass aus der Messwicklung des Transformators des Durchflusswandlers ein Kondensator ueber eine Diode (V5) und einen Widerstand (R1) waehrend der Flussphase des Durchflusswandlers aufladbar und ueber einen weiteren Widerstand (R2) und eine weitere Diode (V6) waehrend der Sperrphase des Durchflusswandlers entladbar ist, wobei das Verhaeltnis der Widerstandswerte des Widerstandes (R1) und des weiteren Widerstandes (R2) gleich oder annaehernd gleich dem Verhaeltnis aus der Differenz der Gleichspannung (UC) ueber dem Kondensator (C2) und der Flussspannung (UV6) ueber der weiteren Diode (V6) und der Summe der Gleichspannung (UC) ueber dem Kondensator (C2) und der Flussspannung (UV5) ueber der Diode (V5) ist. Figur
Patent DD-249630-A1 (DD)
Title: Schwerbrennbare polstermoebel
Inventor: LEHE PETER
IPC: A47C27/00
Filed: 1986-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft schwerbrennbare Polstermoebel, insbesondere fuer Schienenfahrzeuge. Ziel ist die Beseitigung der Nachteile bisher eingesetzter schwerentflammbarer Sitzmoebel und Einhaltung hoher Brandschutzanforderungen. Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen diesem Ziel entsprechenden verbindlichen Grundaufbau fuer schwerbrennbare Polstermoebel zu schaffen. Erfindungsgemaess ist das Polsterteil auf dem tragenden Teil des Sitzes, wobei das Polsterteil aus Federkorb, Federleinen, Ausgleichsschicht und Schaumsitzkern oder einzelnen Teilen davon besteht, mit einem unbrennbaren Interliner als Gewebe-, Gewirk- oder Vliesschicht aus einem modifizierten Acrylpolymeren der Dichte 1,4-1,5 g/cm3 und einer Polymerzusammensetzung von 50-60 Ma.-% C, 3-6 Ma.-% H, 12-18 Ma.-% N, 10-20 Ma.-% O und 4-15 Ma.-% S abgedeckt und mit Bezugsmaterial mit einem LOI-Wert 23 bezogen. Fig. 1
Patent DD-251573-A1 (DD)
Title: Verfahren zur abtrennung von mikroorganismen aus suspensionen
Inventor: PAETZ REINHARD
IPC: C12N1/02
Filed: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung von Mikroorganismen und ist in der biotechnologischen Industrie anwendbar. Es ist das Ziel der Erfindung, ohne Zufuhr von Waermeenergie und ohne Nachschaltung aufwendiger Trennstufen eine oekonomisch guenstige Abtrennung der Mikroorganismen zu erreichen. Aufgabe der Erfindung ist es, bereits waehrend der Fermentation solche Bedingungen fuer die Mikroorganismen zu schaffen, dass zu ihrer Koagulation keine zusaetzlichen Mittel erforderlich sind. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass waehrend des Fermentationsprozesses eine Alkalisilikatkonzentration von 0,01 bis 5%, bezogen auf Biomassetrockensubstanz, im Fermentationsmedium eingestellt und aufrechterhalten wird.
Patent DD-255804-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung einer automatisiert ablaufenden vakuumanlage
Inventor: WEILAND HORST
IPC: G05B9/02
Filed: 1986-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung einer automatisiert ablaufenden Vakuumanlage, die zur Sicherung der Informationsausgabe an vorwiegend im Langzeitbetrieb arbeitenden Anlagen, wie beispielsweise bei Kristallzucht, Temper- und Bedampfungseinrichtungen eingesetzt werden kann. Erfindungsgemäß ist bei einer mit einer elektrischen Vakuumpumpe, einem Vakuummeßgerät, einer Belüftungseinrichtung, Steuerventilen sowie Schwellwertschaltern versehene Vakuumanlage zwischen dem Vakuummeßgerät und den Schwellwertschaltern ein durch eine Messstufe gesteuertes sowie zur Speicherung der Messstufe dienendes elektromagnetisches Relais geschaltet ist. Das elektromagnetische Realais bewirkt, dass bei kurzseitigem Ausfall der Energiezufuhr und anschließendem selbsttätigen Startvorgang der Programmablauf entsprechend des erforderlichen Schaltbefehls weiterläuft, wobei vom Vakuummessgerät ständig eindeutige Informationen über den Zustand des Vakuums entnehmbar sind. Die Schaltungsanordnung ermöglicht einen Langzeitbetrieb ohne Aufsichtspersonal. Fig. 1{Schaltungsanordnung, Stromausfall, Vakuumanlage, automatisiert, Langzeitbetrieb, Kristallzuchtanlage, Temperanlage, Bedampfungseinrichtung, Informationsausgabegenauigkeit}
Patent DD-253610-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung aromatenreicher kohlenwasserstofffraktionen durch umsetzung von methanol und/oder dimethylether
Inventor: WEBER MANFRED
IPC: C07C1/20
Filed: 1986-11-17
Abstract: Die Erfindung eignet sich zur Herstellung wertvoller Benzinkomponenten oder von Rohstoffen zur Aromatengewinnung. Zur Herstellung aromatenreicher Kohlenwasserstofffraktionen wird erfindungsgemaess ein Katalysator eingesetzt, der eine mechanisch aktivierte Katalysatorkomponente enthaelt und der im Reaktor vor der ersten Einspritzung des Rohstoffes mindestens 2 h auf 720 bis 740 K bei durchstroemender Luft aufgeheizt wird und Einsatzprodukte verwendet werden, die weniger als 0,2 Vol.-ppm bei gasfoermigen bzw. weniger als 1 mg NH3/l bei fluessigen Produkten Ammoniak oder organische Amine enthalten.
Patent DD-253609-A1 (DD)
Title: Keramisches dielektrikum und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: SEIFERT DIETER
IPC: C04B35/49
Filed: 1986-11-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Erzielung von gleichbleibenden Werkstoffeigenschaften, insbesondere einer relativ hohen Konstanz der Curietemperatur, von Kondensatorwerkstoffen fuer eine DK von 5 000 bis 8 000 auf der Basis von Bariumtitanat-Erdalkalizirkonat-Erdalkalistannat-Zinkoxid trotz unterschiedlicher physikalischen Eigenschaften des verwendeten BaTiO3. Erfindungsgemaess werden Zirkonate nur bis zu einem molaren Verhaeltnis Zr:Ti0,15 zugesetzt, der fuer die Einstellung der gewuenschten Curietemperatur erforderliche Substitutionsgrad wird durch Ergaenzung der Zirkonatmenge mit Erdalkalistannat erreicht und Zirkonat und Stannat wurden vorwiegend als Ba- und/oder Ca-Verbindungen eingesetzt, wobei durch das gewaehlte Ba:Ca-Verhaeltnis die gewuenschte DK eingestellt wird. Die allgemeingueltige Zusammensetzung dieser Werkstoffe ist BaTiO3(xa) EA ZrO3a EA SnO3b ZnOZusaetze, wobei gilt(xa)0,15xmolares Verhaeltnis (Zr, Sn):Tiamolares Verhaeltnis Sn:Ti
Patent DD-254570-A1 (DD)
Title: Be- und entladegeraet fuer nicht staplerbefahrbare gedeckte kfz- aufbauten oder container
Inventor: BUSCH NORBERT
IPC: B66F9/06
Filed: 1986-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein auf einer Verladerampe stationiertes Be- und Entladegeraet fuer nicht staplerbefahrbare gedeckte Kfz-Aufbauten oder Container zur Verladung von palettierten oder nicht palettierten, greifbaren Lasten oder anderen Ladeeinheiten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, von einer Verladerampe aus auf nicht staplerbefahrbaren, vorwiegend von hinten beladbaren gedeckten Kfz-Aufbauten oder Container Be- und Entladearbeiten durchzufuehren, ohne die bisher uebliche weiterfuehrende manuelle Lastbewegung auf dem Kfz-Aufbau oder Container durch einen Gabelhubwagen oder durch manuelle Arbeit. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass ein durch einen drehbaren Fahrantrieb angetriebener Teleskoparm die Last aufnimmt und in den Kfz-Aufbau oder Container hinein- oder herausfaehrt. Durch einen am vorderen Ende des Teleskoparmes angebrachten drehbaren Fahrantrieb kann der Teleskoparm ein- und ausgefahren und auf der Rampe gedreht werden. Der Drehpunkt des Teleskoparmes ist schienengebunden verfahrbar auf der Rampe befestigt. Die Flaechenbelastung des Kfz-Aufbaus oder des Containers wird durch die mehrfache Bereifung des Fahrantriebes gering gehalten. Fig. 1
Patent DD-256584-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum schachteln von l-blechen in schachtelautomaten
Inventor: BEHREND KLAUS-DIETER
IPC: H01F41/02
Filed: 1986-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schachteln von L-Kernblechen in einem Schachtelautomaten, der fuer Kerne kleinerer Leistung vorgesehen ist. Aufgabengemaess sind in einem Schachtelautomaten die Kernbleche waehrend des Einlegevorganges so auszurichten, dass Toleranzen in der Blechkruemmung ausgeglichen und zwei oder mehr Kernbleche waehrend einer Schachtelbewegung transportiert werden koennen. Dazu sind in den Magazinboden Magnetleisten, die aus in Stahlbaendern eingefassten Permanentmagneten bestehen, eingelassen und/oder der Magazinboden ist gegenueber der Ebene der einzuschachtelnden Kernbleche im Spulenkoerper geneigt. Fig. 1
Patent DD-257294-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur messung der stroemungsgeschwindigkeit insbesondere in rohrleitungen
Inventor: BOEHM ERNST
IPC: G01F1/28
Filed: 1987-01-21
Abstract: Das Verfahren und die Einrichtung zur Messung der Stroemungsgeschwindigkeit mittels magnetoresistivem Sensor findet Anwendung in gas-, fluessigkeits- und schuettgutfuehrenden Rohrleitungen und Kanaelen sowie zur Bestimmung der Relativgeschwindigkeit bewegter Koerper in ruhenden und stroemenden Medien. Es dient letztlich zur Bestimmung von Volumen- und Massenstroemen. Die Erfindung gestattet es, mittels eines in eine Stroemung ragenden Biegestabes, an dessen freiem Ende ein Magnet so befestigt ist, dass in einem diesem Magneten gegenueber angebrachten magnetoresistiven, Figur 1, infolge Auslenkung des Biegestabes durch die Stroemung, eine Widerstandsaenderung erfolgt, die als Mass fuer die jeweilige Stroemungsgeschwindigkeit bzw. Geschwindigkeit eines bewegten Koerpers bezogen auf ein ruhendes oder stroemendes Medium genommen werden kann. Die Widerstandsaenderung wird mittels elektrischer Brueckenschaltung in ein weiterverarbeitbares elektrisches Signal umgeformt. Aus der Stroemungsgeschwindigkeit lassen sich dann nachfolgend Aussagen ueber den Volumen- und/oder Massenstrom treffen. Fig. 1
Patent DD-257708-A1 (DD)
Title: Doppelflanschspule fuer bandfoermige aufzeichnungstraeger, vorzugsweise fuer datenband
Inventor: JOHN PETER
IPC: G11B23/037
Filed: 1987-02-17
Abstract: Die Erfindung kennzeichnet die konstruktive Ausbildung der Flansche einer Doppelflanschspule, die zur Aufnahme bandfoermiger Aufzeichnungstraeger, vorzugsweise Datenband, dient. Anwendungs- und Einsatzgebiet ist die Fabrikation unbewickelter und bewickelter Spulen sowie die elektronische Datenverarbeitung. Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird dadurch geloest, dass an den Flanschaussenseiten im Bereich der Aufwickelflaeche umlaufende Buende vorgesehen sind, wobei die jeweils beim Stapeln der Spulen ineinandergreifenden Flanken der Buende konisch ausgebildet sind. Hierdurch ist fuer eine Zentrierung der Spulen beim Stapeln gesorgt. Gleichzeitig ist fuer die Kraftaufnahme im Nabenbereich der Spulen gesorgt, so dass eine Deformation der freitragenden Spulenflansche beim Aufbau von Spulenstapeln vermieden wird.
Patent DD-259373-A1 (DD)
Title: Kegelradverzahnmaschine
Inventor: BRANDNER GERHARD
Filed: 1987-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kegelradverzahnmaschine mit Waelztrommel und Radialschieber zur Fuehrung des Verzahnwerkzeuges auf erweiterten Planraedern sowie einem drehzahlabhaengigen Werkstueckantrieb bezogen auf die Waelztrommeldrehung. Erfindungsgemaess ist fuer den Schwenkantrieb der Waelztrommel, den Verschiebeantrieb fuer den Radialschieber und den Antrieb des Werkstueckkegelrades je ein Stellmotor in Verbindung mit einem Lagemesssystem vorgesehen, wobei eine steuerungstechnische Verbindung zu einer CNC-Steuerung besteht, mit welcher der Rotationsmittelpunkt des Verzahnwerkzeuges in einem Polarkoordinatensystem orientiert auf beliebig grossen Kreisboegen fuehrbar ist, und das Werkstueckkegelrad mit den erweiterten Planraedern mit einer Uebersetzung abgewaelzt wird, die gleichgrosse Abrollboegen zwischen Werkstueckkegelrad und erweitertem Planrad ergibt. Fig. 1
Patent DD-260262-A1 (DD)
Title: Abgasheizung fuer kraftfahrzeuge mit luftgekuehlten verbrennungsmotoren
Inventor: SEIDLITZ JOERG
IPC: B60H1/18
Filed: 1987-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasheizung fuer Kraftfahrzeuge mit luftgekuehlten Verbrennungsmotoren, insbesondere Personenkraftfahrzeuge. Durch eine veraenderte Fuehrung des Heizluftstromes wird der Waermeuebergang von den vorhandenen Heizflaechen auf den Sekundaerluftstrom erhoeht, wobei die Abgastemperatur und der Luftdurchsatz gleichbleibend ist. Erfindungsgemaess wird ein Teilstrom der Sekundaerluft an den Abgaskruemmern vorgewaermt und danach im Vorschalldaempfer aufgeheizt. Der andere Teilstrom der Sekundaerluft wird in bekannter Weise direkt dem Vorschalldaempfer zugefuehrt und dort erwaermt. Die Figur 1 zeigt den Vorschalldaempfer der erfindungsgemaessen Abgasheizung in der Seitenansicht. Fig. 1
Patent DD-261536-A1 (DD)
Title: Automatischer rueckwaertssenker mit drehrichtungsabhaengig aus- und einklappendem schneidentraeger
Inventor: SPERLING PETER
IPC: B23B51/10
Filed: 1987-06-01
Abstract: Der automatische Rückwärtssenker mit drehrichtungsabhängig aus- und einklappendem Schneidenträger bezieht sich auf die zerspanende Bearbeitung der Rückseite von Bohrungen, insbesondere solcher Bohrungen, die nur von einer Seite zugänglich sind. Um das sichere Aus- und Einklappen des Schneidenträgers ausschließlich durch Kräfte, die aus der Spindeldrehung resultieren, zu gewährleisten, muss das Anhaften von Spänen im Schwenkbereich das Schneidenträgers verhindert werden. Dazu dient erfindungsgemäß ein Bohrungssystem in der Spindel des Rückwärtssenkers, dessen Mündung in einer Aussparung im Vorderteil der Spindel gegenüber dem eingeklappten Schneidenträger liegt. Durch das Bohrungssystem wird ein Medium zugeführt, das das Ausklappen des Schneidenträgers in Arbeitsstellung unterstützt und alle Späne aus dem Schwenkbereich des Schneidenträgers nach außen spült, so dass das Anlagern funktionsbehindernder Späne ausgeschlossen wird. Außerdem kühlt das Medium, das Luft oder Kühl- und Schmierflüssigkeit sein kann, das Werkzeug und das Werkstück.{Rückwärtssenker, automatisch, Bohrung, Zerspanen, Schneidenträger, Schwenkbereich, Spänebeseitigung, Bohrungssystem, Medium, Kühl- und Schmierflüssigkeit, Luft}
Patent DD-261565-A1 (DD)
Title: Koerperschalldaemmelement fuer dickwandige bauteile im schienenfahrzeugbau
Inventor: LANGE HANS-JOACHIM
IPC: B60R13/08
Filed: 1987-06-02
Abstract: Koerperschalldaemmelement fuer dickwandige Bauteile im Schienenfahrzeugbau mit dem eine Erhoehung der wirksamen Entdroehnmittelschichtdicke von ueber 10 mm, und eine weitere Vergroesserung des Eigenverlustfaktors erreicht wird. Erfindungsgemaess werden die Schwingungen durch auf dem Grundmaterial starr befestigte biegesteife Lamellen ueblicher Bauart in das Entdroehnmaterial hineingetragen, es lassen sich auch ueber 10 mm Schichtdicke hinausgehende Entdroehnbelaege vollstaendig in die dissipativen Vorgaenge einbeziehen. Durch die Hebelwirkung der Lamellen haben dabei die vom Grundmaterial am weitesten entfernten Schichten den groessten Anteil am Energiezehr. Aus Material- und Massegruenden kann damit auf ein direktes Auftragen des Entdroehnmittels auf das Bauteil verzichtet werden. Dem erzielbaren hohen Verlustfaktor im Wirkungsfrequenzbereich dieses Verfahrens bis zur 1. Eigenschwingung der Lamellen folgt darueber ein deutlicher Abfall des Eigenverlustfaktors. Bei der 1. Eigenfrequenz selbst erreicht der Verlustfaktor sein Maximum. Guenstig ist die Anwendung groesserer Lamellensegmente, die gegebenenfalls in Formen vorgefertigt und auch komplizierteren Oberflaechenformen des Bauteiles angepasst werden koennen. Fig. 1
Patent DD-268528-A1 (DD)
Title: Elektrochemischer sensor
Inventor: KALTOFEN SIEGHART
Filed: 1988-01-28
Abstract: Der elektrochemische Sensor dient der pO2- und pCO2-Messung, insbesondere der Atemgasanalyse. Erfindungsgemaess ist ein ueblicher Sensor aus Anode und Katode so aufgebaut, dass zwischen der Messflaeche und der gasdurchlaessigen Membran ein saugfaehiger Koerper angeordnet ist. Ein Formkoerper mit einer Oeffnung in der Mitte, der zugleich die Membran im Mittenbereich gegen die Messflaeche drueckt, ist mit dem Sensor verbunden. Figur
Patent DD-273045-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum distanzierten stapeln von umgeformten blechteilen
Inventor: DIETZEL LUTZ
IPC: B65G57/30
Filed: 1988-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum distanzierten Stapeln von umgeformten Blechteilen, die auf einem Verfahrwagen befestigt und mit Hilfe einer vorhandenen Hubeinrichtung betaetigt wird. Dabei kann der Teileabstand der an ueber Umlenkrollen laufenden flexiblen Stahlbaendern befestigten Werkstueckauflagen variabel eingestellt werden, wobei ein Federelement die Werkstueckauflagen in die entsprechende Stellung schwenkt. Der Vorzug dieser Einrichtung liegt in der Verringerung der Anzahl an Stapelvorrichtung und somit in der Senkung des Materialeinsatzes und der Herstellungskosten. Fig. 1
Patent DD-279339-A1 (DD)
Title: Anordnung zum kuehlen der kernschenkel von transformatoren
Inventor: BAARZ KLAUS
IPC: H01F27/12
Filed: 1988-12-30
Abstract: Anordnung zum Kuehlen der Kernschenkel von Transformatoren mit liegendem Magnetkern mit eckigem Querschnitt. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, die Kuehlung dieser Magnetkerne, bei Gewaehrleistung eines durchgaengigen Kraftschlusses zwischen Wicklung und Magnetkern, so zu intensivieren, dass die Abmessungen des Magnetkreises verringert werden koennen. Das wird dadurch erreicht, dass an der Innenseite des die gesamte Magnetkernschenkelflaeche umschliessenden eckigen Wickelzylinders unter einem definierten Winkel zur Schenkelachse, der abhaengig ist vom Abstand der Scheibenspulen, vom technologischen Wickelzug und vom Abstuetzabstand des Wickeldrahtes, Leisten angebracht sind, die an den senkrechten parallelen Aussenflaechen der Kernschenkel durchgehend ausgefuehrt und an den parallelen unteren und oberen Schenkelflaechen mit Abstand geteilt sind, derart, dass sich von der unten angeordneten Isolieroeleinlaufseite aus der Teilungsabstand der Leisten in Richtung Isolieroelaustrittsseite verkleinert und oben in Richtung Isolieroelaustrittsseite vergroessert. Fig. 3
Patent DD-280245-A1 (DD)
Title: Verfahren zur heukonservierung
Inventor: POEDINOK VIKTOR E
IPC: A01F25/08
Filed: 1989-02-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Heuaufbereitung in Heulagern. Ziel der Erfindung ist es, die Naehrstoffverluste im Prozess der Heuaufbereitung zu senken. Dabei steht die Aufgabe, eine intensive und gleichmaessige Bearbeitung des Erntegutes zu erreichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Erntegut in Raeume, die in mehrere Bloecke geformt werden, gefuellt wird. Die Raeume weisen ein horizontales Kanalsystem auf. Vertikale Kanaele werden beim Befuellvorgang in Erntegut eingebettet. Anschliessend werden diese aus dem Erntegut entfernt und die Oeffnungen an der Erntegutoberflaeche verschlossen. Ein Luft-Ammoniak-Gemisch und anschliessend vorgewaermte Luft durchstroemen das Luftfuehrungssystem.
Patent DE-10002014-A1 (DE)
Title: Playback control device, stores waveform data for playback with defined tempo, compresses, expands stored information, modulates reproduction according to generated tempo information
Inventor: NOGAMI KENJI
IPC: G10H1/40
Filed: 2000-01-19
Abstract: The playback control device has a device (18) for storing waveform data to be played back with a defined tempo, and a device for producing playback tempo information. A device is provided for real time compression and expansion of the stored information according to the tempo information, and a device is provided for generating a controls signal for modulating the reproduction according to the tempo information.
Patent DE-10006150-A1 (DE)
Title: Method of preparing door or window from parts comprising frame, casement or leaf, glass panes, and fittings
Inventor: LAYER KLAUS
IPC: E04F19/00
Filed: 2000-02-11
Abstract: Method of preparing a door or window on a building site consists of using prefabricated profiles of frame and casement/leaf. The glass is in the form of panes for glazing. The fittings are brought separately to the building site and assembled beforehand.
Patent DE-10007053-A1 (DE)
Title: Production of components of a drop generator comprises cutting, etching or shaping recesses lying parallel to each other in a wafer, forming groups of recesses, and etching groups
Inventor: STEMPFLE JOHANN
IPC: B41J2/16
Filed: 2000-02-17
Abstract: Production of components of a drop generator comprises; (i) cutting, etching or shaping a number of recesses lying parallel to each other in a wafer made from silicon, metal, glass, ceramic or micro-injection molded plastic;  (ii) forming groups of recesses; and (iii) etching groups of recesses in pairs outside for a shorter or longer period than inside.  An Independent claim is also included for a drop generator comprising; (i) a base plate (14) made from silicon, metal, glass, ceramic or micro-injection molded plastic with one or more nozzles (12);  (ii) a frame plate (13) with recesses (9); and (iii) bending contacts (6) connected to piezo-actuators.
Patent DE-10007442-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem hydraulischen Schlauch und einer elektrischen Leitung
Inventor: SCHOENEWALD PETER
IPC: F16L11/127
Filed: 2000-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem hydraulischen Schlauch (8; 9) zur Versorgung mindestens eines hydraulisch betätigbaren Bauteiles und mit einer elektrischen Leitung zur Versorgung mindestens eines elektrisch betätigbaren Bauteiles. Das hydraulisch und das elektrisch betätigbare Bauteil befinden sich z. B. in einem Anbaugerät, das an einem Hubgerüst eines Gabelstaplers befestigbar ist. Um den hydraulischen Schlauch (8; 9) und die elektrische Leitung auf einfache Weise montieren zu können und um eine geringe Störanfälligkeit zu erzielen, ist erfindungsgemäß die elektrische Leitung in den hydraulischen Schlauch (8; 9) integriert. Hierbei ist die elektrische Leitung innerhalb der Schlauchwand (10) angeordnet und gegenüber dem Schlauchkanal (17) und der Außenumgebung elektrisch isoliert. Die elektrische Leitung ist bevorzugt als elektrisch leitfähiges Trägergeflecht (16) ausgebildet, das gegenüber den Schlauchkupplungen (11, 12) mittels axial zwischen dem Trägergeflecht (16) und den Schlauchkupplungen (11, 12) angeordneter Ringscheiben (18) elektrisch isoliert ist. Um das Trägergeflecht (16) an einen Stromkreis anschließen zu können, ist an beiden Schlauchenden jeweils eine Klemmschelle (21) angeordnet, die bevorzugt mindestens einen radial nach innen gerichteten Fortsatz (21) aufweist, der zum Eingriff mit dem Trägergeflecht (16) ausgebildet ist.
Patent DE-10008976-A1 (DE)
Title: Pull-out dividing net for vehicles has traction rod with spherical ends for easy locking into holder unit
Inventor: AHMED FARIS
IPC: B60R21/06
Filed: 2000-02-25
Abstract: The device has a housing for a rolled-up net, and a traction rod (9) with ends retained in a holder unit when in extracted position. Each end (10,11) of the rod has a spherical head (12,13). The holder unit (16) has guide walls adapted to the shape of the rod ends. Each unit has an insertion part, a guide part, and a holding part for the rod ends.
Patent DE-10009072-A1 (DE)
Title: Method for anchoring machine to floor uses casing pipes) and anchor plates and bolts with sealing rings made from polymer, especially polyurethane
IPC: E04G15/04
Filed: 2000-02-25
Abstract: The method for anchoring a machine to the floor (3) comprises: (a) casting a floor with casing pipes (4) and anchor plates (2); (b) cutting the pipes so that they are 1000 mm, including plastic cap, above the floor;(c) inserting bolts (1); (d) fitting sealing rings (11) over them, with washers (10) below them; (e) screwing the machine feet (5) in place and fixing with nuts (17); (h) adjusting the position of the machine and tightening the nuts; and (i) casting material over the foot.