baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014004903-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Lösen einer Gewindeverbindung
IPC: B23P19/06
Filed: 2014-06-18
Abstract: Werkzeug (1) zum Lösen einer Gewindeverbindung (2) zwischen einem ersten Bauteil (3), beispielsweise Ventilgehäuse (3), und einem zweiten Bauteil (4), beispielsweise Gewindering (4), wobei das Werkzeug (1) eine in axialer Richtung (X) verlaufende Werkzeugmittelachse (M) aufweist, – mit mindestens einem Wangenelement (5), das mindestens zwei von der Werkzeugmittelachse (X) radial beabstandete Löcher (5.1) und mindestens einen sich von der Werkzeugmittelachse (M) radial nach außen erstreckenden Lastarm (5.2) aufweist, – mit mindestens zwei Verbindungsbolzen (6), die jeweils durch eines der Löcher (5.1) verlaufen, – mit mindestens einem Schwenkelement (7), das benachbart zu dem mindestens einen Wangenelement (5) angeordnet und mit dem mindestens einen Wangenelement (5) um die Werkzeugmittelachse (X) schwenkbar verbunden ist, wobei das mindestens eine Schwenkelement (7) mindestens einen sich von der Werkzeugmittelachse (M) radial nach außen erstreckenden Lastarm (7.1) aufweist, – mit mindestens einem Anschlagmittel (8.1), das mit dem mindestens einen Schwenkelement (7) verbunden ist, – mit mindestens einem Zylinder (9) und einem darin geführten Kolben (10), wobei der mindestens eine Zylinder (9) über eine Druckleitung (11) mit Druck beaufschlagbar ist, wobei der mindestens eine Zylinder (9) mit dem einen Lastarm (7.1; 5.2) und der Kolben (10) mit dem jeweils anderen Lastarm (5.2; 7.1) verbunden ist.
Patent DE-202014010369-U1 (DE)
Title: Magnetisches Spaltdichtungsband
IPC: F16J15/10
Filed: 2014-07-04
Abstract: Spaltdichtungsband (1), welches als länglicher Streifen (20) ausgestaltet ist, wobei an den beiden Längsrändern des Streifens (20) das Spaltdichtungsband (1) jeweils magnetisch ausgestaltet ist, der Streifen ein Trägermaterial (12) aufweist, welches als textilartig verformbares Flächenelement ausgestaltet ist, und die beiden Längsränder derart voneinander beabstandet sind, dass sie unabhängig voneinander beweglich und an zwei voneinander entfernten Befestigungsstellen befestigbar sind.
Patent DE-202014011130-U1 (DE)
Title: Federring für einen indexierten Drehschalter und indexierter Drehschalter
IPC: H01H25/06
Filed: 2014-05-09
Abstract: Federring (26) für einen indexierten Drehschalter (10) mit einer Rastkurve (20), insbesondere für einen Drehdrückschalter in einem Fahrzeug, mit zumindest einem Indexierabschnitt (30), der einen federnd nachgiebigen Vorsprung (32) aufweist, der in eine Rastkurve (20) eingreifen kann, und zumindest einem Anlageabschnitt (40), der eine Anlagefläche (42) aufweist, die an der Rastkurve (20) aufliegen kann, wobei der Krümmungsradius der Anlagefläche (42) wesentlich größer ist als der Krümmungsradius des Vorsprungs (32).
Patent DE-202014106048-U1 (DE)
Title: Probenkammer, insbesondere Probenkammer zur Analyse von Sediment- oder Bohrkernproben
IPC: G01N23/223
Filed: 2014-12-15
Abstract: Probenkammer zur Analyse von Sediment- oder Bohrkernproben, wobei die Probenkammer ein Unterteil und ein Oberteil umfasst, wobei  das Unterteil und das Oberteil jeweils einen Boden und eine den Boden zumindest teilweise umlaufende Wandung aufweisen, und das Unterteil und das Oberteil derart ausgebildet sind, dass das Unterteil und das Oberteil lösbar ineinander steckbar sind;  das ineinandergesteckte Unterteil und Oberteil eine Kammer für eine Probe begrenzen;  die Wandung des Unterteils und die Wandung des Oberteils jeweils eine erste und eine zweite Ausnehmung zur Durchführung einer durch die Kammer ragenden Haltevorrichtung für die Probe umfassen, wobei die erste Ausnehmung des Unterteils mit der ersten Ausnehmung des Oberteils zueinander korrespondieren und eine erste Durchführung und die zweite Ausnehmung des Unterteils mit der zweiten Ausnehmung des Oberteils zueinander korrespondieren und eine Durchführung für die Haltevorrichtung bilden und die Haltevorrichtung vorzugsweise eine Schiene ist;  und der Boden des Oberteils eine Öffnung zur Anordnung einer Messvorrichtung, vorzugsweise einer Röntgenmessvorrichtung, besitzt.
Patent DE-202015001110-U1 (DE)
Title: Verstellbare Schablone für Plattenbohren
IPC: B27C3/00
Filed: 2015-02-11
Abstract: Senkrecht oder Waagerecht einstellbare Schablone mit auswechselbare Einsätze für verschiedene Bohrerdurchmesser. Kennzeichnender Teil: dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrungabstand, Senkrecht oder Waagerecht mit Hilfe der verstellbare Bohrteil genau einstellbar ist. Die Bohreinsätze sind je Bohrerdurchmesser auswechselbar.
Patent DE-202015003279-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Überführung von Verbrennungsasche in einen Lagerbehälter
IPC: F23J1/06
Filed: 2015-05-04
Abstract: Einrichtung zur Überführung von in einem Ascheauffangraum eines Feststoffbrennkessels anfallender Verbrennungsasche in einen von dem Feststoffbrennkessel entfernt angeordneten Lagerbehälter, gekennzeichnet durch eine sich von dem Ascheauffangraum zu dem Lagerbehälter erstreckende Fördervorrichtung, durch die die Verbrennungsasche von dem Ascheauffangraum in den Lagerbehälter förderbar ist.
Patent DE-202015004517-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: F16P3/12
Filed: 2015-06-19
Abstract: Werkzeugmaschine (1) zur Bearbeitung von Werkstücken aus Holz, Glas, Glasfaserkunststoff, Metall, Kunststoff und/oder dergleichen, Folgendes beinhaltend: zumindest einen beweglichen Teil (2), der bei seiner Bewegung in der Lage ist, einen Abschnitt eines Arbeitsbereichs (5) der Werkzeugmaschine (1) zu durchfahren, der für eine Bedienperson über einen Eingang (C) zugänglich ist, und ein Sicherheitssystem, das Folgendes beinhaltet: mindestens einen ersten Berührungssensor (7), der auf dem zumindest einen beweglichen Teil (2) angeordnet ist, und in der Lage ist, eine Berührung zwischen dem beweglichen Element (2) und der Bedienperson zu erfassen, mindestens einen berührungslosen Sensor (6), der für die Erfassung des Zugangs der Bedienperson in den Arbeitsbereich (5) ausgelegt ist, mindestens einen zweiten Berührungsensor (8), der von der Bedienperson aktiviert werden kann, und eine Steuereinheit, die mit dem mindestens einen ersten Berührungssensor (7) wirkverbunden ist, wobei der mindestens eine berührungslose Sensor (6) und der mindestens eine zweite Berührungsensor (8), sowie die Steuereinheit derart konfiguriert sind, dass: – wenn die Bedienperson den zweiten Berührungssensor (8) nicht aktiviert, die Steuereinheit den zumindest einen beweglichen Teil (2) anhält, wenn der erste Berührungssensor (7) eine Berührung erfasst und/oder wenn der berührungslose Sensor (6) den Zutritt der Bedienperson in den Arbeitsbereich (5) erfasst; und – wenn die Bedienperson den zweiten Berührungssensor (8) aktiviert, die Steuereinheit die Funktion des berührungslosen Sensors (6) verhindert und die Bewegungsgeschwindigkeit des zumindest einen beweglichen Teils (2) auf einen als sicher erachteten Wert verringert; wobei die Werkzeugmaschine (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass der zweite Berührungssensor (8) derart in verteilter Weise entlang des Eingangs (C) zu dem Arbeitsbereich (5) und in einem vorbestimmten Abstand von diesem angeordnet ist, dass die Bedienperson den zweiten Berührungssensor (8) aktivieren kann, bevor sie von dem berührungslosen Sensor (6) erfasst wird.
Patent DE-202015008037-U1 (DE)
Title: Golfball-Markierungssystem
IPC: A63B45/02
Filed: 2015-11-20
Abstract: Gegenstand in runder oder eckiger oder vieleckiger Form, mit unterschiedlicher Größe und aus unterschiedlichem Material, mit einer Öffnung, die genau einem halben Golfball entspricht.
Patent DE-202015008614-U1 (DE)
Title: Packtulpe zum Ergreifen von insbesondere durch einen Verschluss verschließbaren Flaschen
IPC: B65B21/12
Filed: 2015-12-17
Abstract: Packtulpe (100, 200, 300, 400) zum Ergreifen von insbesondere durch einen Verschluss verschließbaren Flaschen (F1, F2) – mit einem topfförmigen Gehäuse (20, 20*, 20**), wobei das Gehäuse (20, 20*, 20**) ein rückseitiges Gehäuseende (21) und ein dem zu ergreifenden Flaschenkopf (F1, F2) zugewandtes vorderes Gehäuseende (22) und aufweist, – mit einem topfförmigen, elastisch verformbaren Greifeinsatz (10, 10*, 10**), wobei der Greifeinsatz (10, 10*, 10**) einen rückseitigen Boden (11, 11**) und ein vorderseitiges, dem zu ergreifenden Flaschenkopf (F1, F2) zugewandtes Ende (12) aufweist, – wobei zur Betätigung der Packtulpe (100, 200, 300, 400) ein Druckmedium derart in das Gehäuse (20, 20*, 20**) einleitbar ist, dass sich der Greifeinsatz durch Druckerhöhung in dem zwischen Gehäuse (20, 20*, 20**) und Greifeinsatz (10, 10*, 10**) gebildeten Ringvolumen (100b, 100**b) radial einwärts verformt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20, 20*, 20**) und der elastische Greifeinsatz (10, 10*, 10**) einstückig gefertigt sind, wobei das Gehäuse (20, 20*, 20**) an seinem vorderen Gehäuseende (22) über einen ringförmigen Verbindungsabschnitt (100a) mit dem vorderseitigen Ende (12) des Greifeinsatzes (10, 10*, 10**) verbunden ist.
Patent DE-202015008696-U1 (DE)
Title: Ölkühlerblock (Motorölkühler) für TFSI Motoren
IPC: F01M11/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Aus dem Vollen gefräster Ölkühlerblock für Motoren aus dem VW® & Audi® Programm (TFSI). Dadurch gekennzeichnet, dass der Ölkühlerblock gegen den Serienmäßigen Motorölkühler getauscht wird.
Patent DE-202015009873-U1 (DE)
Title: Systeme zur Bereitstellung von Ressourcen
IPC: G06F16/27
Filed: 2015-02-18
Abstract: System, umfassend:eine Ausführungsplattform, die konfiguriert ist, um auf eine Vielzahl von entfernten Speichervorrichtungen zuzugreifen, wobei die Vielzahl von entfernten Speichervorrichtungen kollektiv Datenbankdaten speichert, wobei die Ausführungsplattform eine Vielzahl von virtuellen universellen Datenbanken bzw. Lagern enthält, die jeweils die Vielzahl von entfernten Speichervorrichtungen gemeinsam nutzen, Daten von der Vielzahl von entfernten Speichervorrichtungen wiedergewinnen bzw. abrufen und eine oder mehrere von Client-Vorrichtungen empfangene Anfragen auf den Datenbankdaten ausführen, wobei jedes virtuelle Lager einen Cache, der konfiguriert ist, um von den entfernten Speichervorrichtungen wiedergewonnene bzw. abgerufene Daten zu speichern, und einen Prozessor enthält, der unabhängig von den entfernten Speichervorrichtungen ist; undeinen Ressourcenmanager, der mit der Ausführungsplattform gekoppelt und konfiguriert ist, um:vorhergesagte Datenverarbeitungsaufforderungen auf der Grundlage früherer Muster zuvor empfangener Datenverarbeitungsaufforderungen von einem bestimmten Klienten zu einer bestimmten Zeit zu bestimmen;Datenverarbeitungsaufforderungen einschließlich empfangener Datenverarbeitungsaufforderungen und der vorhergesagten Datenverarbeitungsaufforderungen zu überwachen;die Ressourcennutzung in der Vielzahl von virtuellen Lagern zu überwachen; auf der Grundlage der Datenverarbeitungsaufforderungen und der Ressourcennutzung in der Vielzahl von virtuellen Lagern zu bestimmen, ob zusätzliche virtuelle Lager benötigt werden; undin Reaktion auf das Bestimmen, dass ein zusätzliches virtuelles Lager benötigt wird, ein zusätzliches virtuelles Lager bereitzustellen, ohne eine Speichermenge in der Vielzahl von entfernten Speichervorrichtungen zu erhöhen.
Patent DE-202015100033-U1 (DE)
Title: Wannen- oder beckenartiges Behältnis, insbesondere Sanitärwanne, Sanitärbecken oder Spülenbecken
IPC: E03C1/232
Filed: 2015-01-07
Abstract: Wannen- oder beckenartiges Behältnis zur vorübergehenden Aufnahme von Flüssigkeiten, insbesondere Sanitärwanne, Sanitärbecken oder Spülenbecken, mit einem am Boden des Behältnisses angeordneten Ablauf mit einem Ablaufventil, welches mit zugeordneten Betätigungsmitteln (3, 4, 5, 6, 7, 8) wahlweise geöffnet und geschlossen werden kann, und mit einer in einer Seitenwand (1) des Behältnisses angeordneten Überlauföffnung (2), in welcher ein Betätigungsorgan (3) der Betätigungsmittel angeordnet ist, welches zur Betätigung des Ablaufventils durch Druckausübung darauf wahlweise in eine erste Position, in welcher das Ablaufventil geöffnet ist, und eine zweite Position, in welcher das Ablaufventil geschlossen ist, positioniert werden kann, wobei das Betätigungsorgan (3) in der ersten Position innerhalb der Überlauföffnung (2) angeordnet ist und zum Betätigen des Ablaufventils um eine oder mehrere im Wesentlichen parallel zu der Seitenwand des Behältnisses verlaufende Schwenkachsen (5, 8, 10) herum zwischen der ersten und der zweiten Position verschwenkbar ist.
Patent DE-202015100519-U1 (DE)
Title: Objekthalterungssystem
IPC: B25H3/00
Filed: 2015-02-04
Abstract: Objekthalterungssystem (10) umfassend wenigstens eine Lochrasterplatte (12) mit einer Mehrzahl von Öffnungen, wenigstens einem Objekthalter (14) aufweisend eine Grundplatte, wobei die Grundplatte mit wenigstens einer Öffnung versehen ist, die mit einer entsprechenden Öffnung der Lochrasterplatte (12) zur Deckung kommen kann, und wenigstens ein Fixiermittel (16), welches in die Öffnungen einsteckbar ist und wodurch der Objekthalter (14) mit der Lochplatte (12) formschlüssig verbindbar ist, wobei das Fixiermittel (16) zweiteilig ausgebildet ist und das erste Teil (20) des Fixiermittels (16) ein Loch (30) aufweist und das zweite Teil (18) einen Kopf (22) und einen Schaft (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (24) wenigstens zwei Abschnitte, einen ersten (26) und einen zweiten (28) Abschnitt, aufweist, wobei der erste Abschnitt (26) bevorzugt unmittelbar an den Kopf (22) angrenzt und einen Querschnitt aufweist, der so ausgebildet ist, dass der erste Abschnitt (26) nicht in das Loch (30) einführbar ist.
Patent DE-202015103160-U1 (DE)
Title: Regaldisplay mit austauschbaren Mantelblenden
IPC: B65D5/52
Filed: 2015-06-16
Abstract: Regaldisplay (1) umfassend einen Regalmantel (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Regalmantel (2) eine Mantelrahmenkonstruktion (8) und mindestens eine auswechselbaren Mantelblende (5) aufweist.
Patent DE-202015104104-U1 (DE)
Title: Konstruktion der Luftpolsterfolierolle
IPC: B65D81/03
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Konstruktion der Luftpolsterfolierolle umfasst wesentlich: Eine Stütze, die sich mit der Luftblasenmaschine verbinden kann. Ein Ende der Stütze ist mit mindestens einem Anschlagsteil vorgesehen; und Eine Luftpolsterfolierolle, die mit der Stütze zusammensetzen kann. Ein Ende der Luftpolsterfolierolle ist mit einem Ausrichtensteil vorgesehen, der mit dem Anschlagsteil passend zusammen klemmen kann.
Patent DE-202015106739-U1 (DE)
Title: Tisch mit einer Tischplatte und gegen die Unterseite der Tischplatte klappbaren Tischbeinen
IPC: A47B3/08
Filed: 2015-12-10
Abstract: Tisch mit einer Tischplatte (2) und gegen die Unterseite der Tischplatte (2) schwenkbaren Tischbeinen (13), wobei die Tischplatte (2) entlang ihrer Längsränder und/oder Querränder von einem umlaufenden Rahmenprofil (4) eingefasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Tischplatte (2) mindestens eine Stütztraverse (6) angeordnet ist, die sich zwischen zwei einander gegenüberliegenden Rahmenprofilen (4) erstreckt und verstellbar in mindestens einer Halterung (7) am Tisch gelagert ist, wobei die mindestens eine Stütztraverse (6) aus einer ersten Position mit niedrigem wirksamen Flächenträgheitsmoment bei einer Last orthogonal zur Tischplatte (2) in eine zweite Position mit vergleichsweise höherem wirksamen Flächenträgheitsmoment bei einer Last orthogonal zur Tischplatte (2) verstellbar ist.
Patent DE-202016002744-U1 (DE)
Title: Optoakustischer Rehkitzretter und Wildvergrämer
IPC: A01M29/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Optoakustischer Rehkitzretter und Wildvergrämer mit einer abnehmbaren Aufhängevorrichtung (4) versehen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem wasserdichten, farbigen oder farblosen transparenten Kunststoffgehäuse (1) ein Batteriefach (2) mit Batteriefachdeckel (2a), mit dem die Stromversorgung in Form von Batterien oder Akkus (3) stattfindet, ein Tonerzeuger (5) welches ein Piezosummer oder ein Lautsprecher sein kann, eine Platine (7) auf der im wesentlichen ein Microcontroller und superhelle LED's angebracht sind und ein Gerätedeckel/Platinenhalter (6) eingebaut sind.
Patent DE-202016002797-U1 (DE)
Title: Geräteträger mit einer Schutzvorrichtung
IPC: F16M11/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Geräteträger mit einer Schutzvorrichtung, wobei der Geräteträger eine Maschinenhalterung zur Anbringung und einen an der Maschinenhalterung angeordneten Ausleger aufweist, wobei an dem Ausleger eine Gerätehalterung zur Anbringung eines zu tragenden Geräts angeordnet ist, wobei die Schutzvorrichtung zum Trennen des Geräteträgers von einer Umgebung den Geräteträger vollständig umschließend gebildet ist, so dass weder Partikel noch Flüssigkeiten die Schutzvorrichtung durchdringen können und insbesondere die Anforderungen der DIN EN 60529 IP69K erfüllt sind.
Patent DE-202016004931-U1 (DE)
Title: Nahbereichs-Lautsprecherbox für Musiker
IPC: H04R1/02
Filed: 2016-08-12
Abstract: Nahbereichs-Lautsprecherbox für Musiker, die dadurch gekennzeichnet, ist, daß ein Teil der Lautsprecher in der nach oben zeigenden Seite der Box montiert ist
Patent DE-202016005189-U1 (DE)
Title: Klappfächer, gestanzt aus Papier bzw. Karton
IPC: A45B27/00
Filed: 2016-08-13
Abstract: Für einen Klappfächer, der schnell montier- und preiswert herstellbar ist und der zur Erzeugung eines Luftstroms durch hin- und herwedeln verwendet wird. Wie bei einem klassischen Fächer wird hierbei ein Luftzug erzeugt, der mittels Verdunstungskälte für Abkühlung sorgt. Der Fächer kann, auch in kleinen Stückzahlen, bedingt durch das verwendete Material (Papier), optimal zu Gestaltungs- und Werbezwecken genutzt werden. Er ist dadurch gekennzeichnet, dass ein formgestanzter und/oder gerillter Karton bzw. Papier mit einem Flächengewicht von etwa 200 bis 600 g/m2 verwendet wird, dass eine offene Vermassung von etwa 8 bis 15 cm × 20 bis 60 cm verwendet wird dass mittig zur schmalen Seite (siehe Zeichnung) eine diagonale Rillung im Winkel von etwa 88° eingebracht wird, die nach Falzung des Fächers zur maximalen Fläche führt (siehe Zeichnung) dass die Kanten des Fächers zur Formgebung abgerundet werden, dass an den langen Seiten des offenen Fächers jeweils eine Kerbung an, bzw. ausgestanzt ist, die, nach dem zusammenmontieren des Fächers eine Fixierung ermöglicht, damit der Fächer Stabilität erhält (siehe Zeichnung).
Patent DE-202016104876-U1 (DE)
Title: Schuhanzieher
IPC: A47G25/82
Filed: 2016-09-05
Abstract: Ein Schuhanzieher (10, 20, 30, 30’), der einen Tragkörper (100) beinhaltet, wobei der Tragkörper (100) Folgendes umfasst: einen Verbindungsabschnitt (110), der einen daran gebildeten Stabmontageabschnitt (111) aufweist; zwei Halteabschnitte (120), die entsprechend mit zwei Enden des Verbindungsabschnitts (110) verbunden sind; einen Schuhaufnahmeraum (130), der innerhalb des Verbindungsabschnitts (110) und der zwei Halteabschnitte (120) definiert ist, um einen Absatz eines Schuhs, der in den Tragkörper (100) eingeführt werden soll, aufzunehmen; eine Führungsöffnung (140), die zwischen zwei Enden der zwei Halteabschnitte (120) distal zu dem Verbindungsabschnitt (110) gebildet ist und mit dem Schuhaufnahmeraum (130) in Verbindung steht; zwei Blockierflansche (150), die an zwei inneren Seitenkantenabschnitten der Halteabschnitte (120), die einander zugewandt sind, gebildet sind und davon einwärts vorstehen; und einen Greifstab (200) mit einem Stabeinführungsende (201), das an einem Ende des Greifstabs (200) gebildet ist und mit dem Stabmontageabschnitt (111) des Verbindungsabschnitts (110) in Eingriff ist.
Patent DE-202016105048-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-09-12
Abstract: Leuchte (1),  – mit einer Oberseite (5) und einer in einer Höhenrichtung (6) von der Oberseite (5) beabstandeten und von der Oberseite (5) abgewandten Unterseite (4),  – mit zumindest zwei Leuchteinheiten (3) zur Aufnahme jeweils zumindest eines Leuchtmittels (14), die sich in einer quer zur Höhenrichtung (6) verlaufenden Längsrichtung (7) erstrecken,  – wobei zumindest zwei der Leuchteinheiten (3) in einer quer zur Längsrichtung (7) und quer zur Höhenrichtung (6) verlaufenden Querrichtung (8) voneinander beabstandet sind, so dass zwischen den Leuchteinheiten (3) ein durchströmbarer Kanalabschnitt (9) ausgebildet ist,  – mit zumindest einem durchströmbaren Kanal (10), der sich von der Unterseite (4) bis zur Oberseite (5) erstreckt und der den Kanalabschnitt (9) umfasst,  – wobei der Kanal (10) eine oberseitige Öffnung (12) an der Oberseite (5) und eine unterseitige Öffnung (11) an der Unterseite (4) aufweist.
Patent DE-202017002413-U1 (DE)
Title: Mobiles Ladegerät
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Mobiles Ladegerät für einen Energiespeicher eines elektronischen Gerätes wie ein Handy, ein Smartphone, ein i-Phone oder ein Tablet-PC mit mindestens folgenden Baugruppen in und/oder an einem Gehäuse (1) angeordnet: einen Netzanschluss mit im Gehäuse (1) versenkbaren Netzanschlusskontakten (6), einen Transformator und ein Ladekabel (5) mit einem Stecker (8) für eine Buchse des elektronischen Gerätes, dadurch gekennzeichnet, dass  das Ladekabel (5) bei Nichtbenutzung des Ladegerätes auf dem Gehäuse (1) oder in einer Nut (9) des Gehäuses (1) geführt gelagert ist und der Stecker (8) in eine Blindbuchse (10) des Gehäuses (1) einsteckbar ist.
Patent DE-202017002777-U1 (DE)
Title: Netz, insbesondere zum Abhalten von Insekten
IPC: D03D15/00
Filed: 2017-05-26
Abstract: Netz (10), insbesondere zum Abhalten von Insekten, aufweisend ein Gewebe aus Fasern und/oder einem oder mehreren Fäden (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Fasern und/oder der oder die Fäden (20) mindestens Polyester enthalten, insbesondere aus Polyester bestehen.
Patent DE-202017004049-U1 (DE)
Title: Befestigungskonstruktion als Hülsenkonstruktion für eine revisionierbare Zaunanlage
IPC: E04H17/18
Filed: 2017-07-31
Abstract: Merkmale, für die ein Schutzanspruch gestellt wird: – Lastableitung ausschließlich formschlüssig, keine belasteten Gewinde – keine Stolpergefahr durch vorstehende Gewinde oder Schraubenköpfe – geringe Einbautiefe möglich – kein Zusetzen der Hülsenkonstruktion durch Schmutz
Patent DE-202017007245-U1 (DE)
Title: HARQ-Codebuch
IPC: H04W80/02
Filed: 2017-06-28
Abstract: Nutzervorrichtung (10) für ein Funkzugangsnetzwerk, wobei die Nutzervorrichtung (10) dazu ausgebildet ist, Bestätigungssignalisierung auf Grundlage eines Codebuchs zu übertragen bzw. zu senden, wobei das Codebuch ein Bit-Ordnungsmuster umfassend ein oder mehrere Unterordnungsmuster der Bestätigungssignalisierung beiordnet, wobei jedes Unterordnungsmuster Bestätigungsinformationen gemäß einer Berichtsart darstellt, wobei das Codebuch Unterordnungsmuster auf Grundlage ihrer Berichtsart gruppiert.
Patent DE-202017100260-U1 (DE)
Title: Systemartige Vorrichtung zum Abtasten einer oder mehrerer Messstellen auf einer Oberfläche
IPC: G01B3/30
Filed: 2017-01-19
Abstract: Vorrichtung (10) zum Abtasten einer oder mehrerer Messstellen auf einer Oberfläche (11) und/oder in einem Raum und/oder an einem Gegenstand, mit mindestens einem Körper (20) und wenigstens einem Abtastelement (30), das am Körper (20) anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) nach Art eines erweiterbaren Systems ausgebildet ist, dass das wenigstens eine Abtastelement (30) an dem mindestens einen Körper (20) verschieblich angeordnet ist und an wenigstens einem Distanzstab (40) drehbar aber festlegbar gelagert ist, wobei der Abstand (41) zwischen dem wenigstens einen Abtastelement (30) und dem mindestens einen Körper (20) mittels des Distanzstabes (40) verstellbar und durch ein oder mehrere Festlegelemente (31) fixierbar ist und dass jedes der Abtastelemente (30) über wenigstens zwei Abtastseiten (32) verfügt und die Ausrichtung der jeweiligen Abtastseiten (32) durch die stufenlose Schwenkbewegung des Abtastelements (30) am Distanzstab (40) realisiert werden kann.