baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-158474-A3 (DD)
Title: Etikettierstation zum andruecken der etiketten an einen gegenstand
Inventor: ISRAEL REINER
IPC: B65C9/30
Filed: 1981-01-27
Abstract: Die Erfindung wird angewendet bei Etikettiermaschinen und betrifft eine Etikettierstation zum Andruecken der Etiketten an einen Gegenstand mit einer sich drehenden Etikettenuebertragungseinrichtungund einer die Gegenstaende an der Etikettenuebertragungseinrichtung vorbeifuehrenden, mit drehbaren Tellern versehenen Gegenstandsfoerdereinrichtung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei Gegenstaenden mit unterschiedlichen Durchmessern die Geschwindigkeit der Oberflaeche des zu etikettierenden Gegenstandes der der Oberflaeche des Etikettenuebergabeelementes und des Andrueckelementes zum Zeitpunkt der Etikettenuebergabe und des Andrueckprozesses anzugleichen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die Achse des Tellers mit der Achse des Zwischenrades eines stufenlos verstellbaren, mit ungleichfoermiger Uebersetzung arbeitenden Getriebes gekoppelt ist und dass der Antriebswelle, deren Achsabstand zum Achsabstand der Achse des Zwischenrades verstellbar ist, ein Fuehler, dessen Abtastrolle in eine unterhalb der Gegenstandsfoerdereinrichtung angeordnete ortsfeste Steuerkurve eingreift, zugeordnet ist.
Patent DD-160492-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum pressen des unterteils von hosen in vertikaler stellung
Inventor: CAJDA JAN
IPC: D06F71/28
Filed: 1981-05-25
Abstract: Die Vorrichtung zum Pressen des Unterteils von Hosen in vertikaler Stellung ist eine Baugruppe der stehenden Presse, die zum Buegeln von Hosen in Konfektionsbetrieben, Reinigungsanstalten usw.dient. Die Erfindung loest das Problem der Anpassung des Seitenkissens an die Arbeitsflaechedes zentralen Kissens, besonders in dem Falle, wenn sich auf letzterem Hosen verschiedener Groessen und Schnittformen befinden und wenn die Presse zwei sich abwechselnd bewegende zentrale Kissen enthaelt. Dies wird dadurch erreicht, dass das seitliche Kissen an einem angelenkten Tragwerk angehaengt wird. Da das seitliche Kissen mit dem Tragwerk mit Hilfe einer Rueckstellvorrichtung verbunden ist, genuegt zu seiner Steuerung die Anwendung eines einfach wirkenden Zylinders, der erheblich weniger Luft verbraucht als ein doppelt wirkender Zylinder.
Patent DD-243614-A3 (DD)
Title: Greifereinrichtung fuer sackgut
Inventor: MINENKO LEONID P
IPC: B66C1/58
Filed: 1983-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Hebe- und Transportmittel und ist zum Anhaengen an Hebezeuge vorgesehen. Die Greifereinrichtung besteht aus den Tragelementen 1 mit den Nuten 2 und der Einrichtung 3 zur Verbindung mit dem Hebezeug. An den Enden der Elemente 1 sind die senkrechten Backen 5 angelenkt, zwischen denen sich die Welle 6 befindet. In den Nuten 2 ist der Andruckstab 7 angeordnet. Die Einrichtung ist mit dem Antrieb 8 der Backen 5 ausgeruestet. Das Zylindergehaeuse des Antriebs 8 ist mit Hilfe des Gehaenges 9 mit dem Anschlag 10 am Tragelement 1 befestigt, der Anschlag 10 wird mit der Feder 11 gegenueber dem Tragelement abgefedert, und die Kolbenstange des Arbeitszylinders des Antriebs 8 ist beweglich mit der Backe verbunden. Zur Erhoehung der Produktivitaet sind die Nuten 2 der Tragelemente an ihren freien Enden abgeschraegt, und in ihnen befindet sich der Andruckstab 7. Die Einrichtung 13 zur Belastungsbegrenzung des Antriebs der Backen besteht aus den einen Hebelarmen mit angelenkten Hebeln mit den Haken 14 zur Unterstuetzung der Welle 6 und den anderen Hebelarmen mit den durch das Gestaenge 15 mit dem Andruckstab kinematisch verbundenen Hebeln. Fig. 1
Patent DD-262327-A3 (DD)
Title: Brennkammer
Inventor: ZVJAGINCEV KIRILL N
Filed: 1984-07-25
Abstract: Die Brennkammer umfasst den zylindrischen Tunnel 1, in dessen Austrittsabschnitt der zylindrische Einsatz 2 mit den flachen Grundplatten 3 und 4 und der Duesenbohrung 5 sitzt. Die Grundplatten 3 und 4 des zylindrischen Einsatzes 2 sind lotrecht zur Achse a des Tunnels 1 ausgefuehrt, deren Schnittpunkt c mit der Achse S des Einsatzes 2 innerhalb des Tunnels 1 liegt. Fig. 1
Patent DD-255852-A3 (DD)
Title: Antrieb fuer den wickler eines schuetzenladers an wellenfachwebmaschinen
Inventor: SCORL HANS-DIETER
IPC: D03D47/26
Filed: 1986-11-26
Abstract: Antrieb fuer den Wickler eines Schuetzenladers an Wellenfachwebmaschinen. Der kurzzeitig stillsetzbare Antrieb mit Schrittgetriebe, Zahnradgetriebe, Verteilergetriebe soll fuer beherrschbaren Dauerbetrieb bei definiertem Spulenaufbau ausgestaltet werden. Das Schrittgetriebe wird als Kurvenschrittgetriebe mit Rollenstern ausgefuehrt, waehrend das Zahnradgetriebe in der letzten Stufe mindestens 1:10 uebersetzt und die beiden letzten Zahnradstufen mehrere Antriebsraeder pro Zahnradstufe aufweisen. Die erste Zahnradstufe ist vorzugsweise eine Wechselradstufe. Der Wickler und die letzte Zahnradstufe sind vorzugsweise als Plastspritzteile ausgefuehrt. Den Wicklern kann ein Changiergetriebe zugeordnet sein. Fig. 3
Patent DD-272208-A3 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum nachweis von spaltzonendrehschwingungen
Inventor: KUNZE ULRICH
IPC: G21C17/10
Filed: 1987-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachweis von Spaltzonendrehschwingungen in Kernreaktoren. Ziel und Aufgabe bestehen darin, Drehschwingungen der Spaltzone von Kernreaktoren fruehzeitig zu erkennen, um somit davon ausgehend Massnahmen zur Gewaehrleistung der nuklearen Sicherheit einleiten zu koennen. Dies wird dadurch geloest, dass die auftretenden Neutronenflussaenderungen innerhalb der Spaltzone gemessen und zum Nachweis der Drehschwingungen verwendet werden. Dazu werden die Neutronenflusssignale innerhalb der Spaltzone in der Naehe mehrerer ueber den Querschnitt der Spaltzone verteilter Regelelemente in - vom Zentrum der Spaltzone aus gesehen - neben den Regelelementen liegenden Positionen registriert. Aus den Signalen von mindestens zwei Neutronenflussdetektoren werden mit Hilfe eines Spektralanalysators (Fourierprozessors) die Kohaerenzfunktionen g2 und Phasenbeziehungen f fuer alle moeglichen Signalkombinationen bestimmt. Diese Daten werden dann zum Nachweis der Spaltzonendrehschwingungen verwendet.
Patent DD-278257-A3 (DD)
Title: Zuendvorrichtung fuer rostfeuerungen
Inventor: HENTSCHEL PETER-JUERGEN
IPC: F23Q7/02
Filed: 1987-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung fuer das automatische Zuenden fester Brennstoffe in Rostfeuerungen von Raumheizungsanlagen. Ziel der Erfindung ist es, die feuerungsseitigen Voraussetzungen fuer das automatische Zuenden auch bei Rostfeuerungen zu schaffen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass an geeigneter Stelle unter dem Rost ein elektrischer Zuender fuer ein auf diesen aufzusteckendes handelsuebliches Zuendhilfsmittel ortsfest installiert und die Zuendung des auf dem Rost liegenden Brennstoffs mittels einer durch den Rost hindurchschlagenden Initialflamme bewirkt wird, die sich um das Zuendhilfsmittel nach dessen elektrischer Zuendung unter dem Rost ausbildet. Fig. 1
Patent EP-1031928-A3 (EP)
Inventor: HITZ DAVID
IPC: G06F12/16
Filed: 1994-06-02
Abstract: The present invention is a method for providing error correction for an array
of disks (828) using non-volatile random access memory (NV-RAM) (816). Non-volatile
RAM (816) is used to increase the speed or RAID recovery from a disk
error(s). This is done by listing of all blocks for which the parity is possibly
inconsistent. This list of blocks is much smaller than the total number of parity
blocks (820) in the RAID. The total number of parity blocks (820) in the RAID
(828) is in the range of hundreds of thousands. Knowledge of the number of parity
blocks that are possibly inconsistent makes it possible to fix only those few blocks,
identified in the list, resulting in a significant time savings. The technique for safely
writing to a RAID with a broken disk is complicated. In this technique, data that can
become corrupted is copied into NV-RAM (816) before the potentially corrupting
operation is performed.
Patent EP-1081521-A3 (EP)
Inventor: WATSON DOUGLAS C
IPC: G02B7/00
Filed: 2000-07-29
Abstract: A cell (20) for mounting a lens includes a set of resilient mounting structures
which can include a plurality of seats (34) affixed to radial flexure mounts
(22), a set of compliant soft mounts (38) or a combination of the radial flexure
mounts and soft mounts. The radial flexure mounts (22) additionally include a
pair of flexures (28, 30) extending at opposite ends of the flexure mount. The
flexures permit the lens to radially expand and contract relative to the cell due
to temperature changes. The seats (34) are affixed to the flexure mounts to prevent
torsional moments on the flexure mounts due to gravity or vibration. Additionally,
there is no torsion moment on the radial flexure mounts due to radial
expansion. The set of soft mounts (38) include a spring member (42) for distributing
the gravitational load without overconstraining the lens.
Patent EP-1077448-A3 (EP)
Inventor: BAUER JOSEF DIPL-ING
IPC: G10L15/22
Filed: 2000-08-10
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Lautstärkenabstand zwischen den erkannten
Wörtern und den dazwischen liegenden Pausen ermittelt.
Ist der Lautstärkenabstand eines Wortes kleiner als ein
vorbestimmter Schwellwert, so wird das Wort als nicht korrekt
erkannt beurteilt. Hierdurch werden durch Nebengeräusche verursachte
Fehler auf eine einfache Art und Weise vermieden.
Patent EP-1103328-A3 (EP)
Inventor: HELLER HERIBERT
IPC: B23D47/02
Filed: 2000-09-14
Abstract: The support bar is formed two part-pieces (18,20) one of which is fixed to the bench and the other ends directly at the cutting-gap and is interchangeable. The interchangeable part bar-piece (20) on the part bar piece fixed to the bench (18) is continuously adjustably and fixably positioned in relation to the plane containing the cutting-gap.
Patent EP-1083002-A3 (EP)
Inventor: INAGAWA YOSHINORI
IPC: B65D47/34
Filed: 1996-08-26
Abstract: A pump mechanism comprising: a cylinder, and a piston which is
displaceable in said cylinder; a liquid stored in said cylinder being ejected via
a guide path by a pushing force which causes said piston to be displaced
from an original position to a displaced position; a recovery means for
restoring said piston from the displaced position thus storing the liquid in
said cylinder when the pushing force is released, wherein said recovery
means comprises an auxiliary piston which is displaceable in a gas filled
chamber and interlocked with said piston.
Patent EP-1109253-A3 (EP)
Inventor: MAGAJNE MICHAEL
IPC: H01R13/405
Filed: 2000-12-07
Abstract: A wafer connector (20) for connecting cables (27) to a pin header has a connector body
portion (22) that incorporates a strain relief member (31) applied to the cables as part of the
connector body portion. The strain relief member includes a cable clamp (31) having a series
of grooves (71) that are separated by intervening land portions (70). The grooves (71) receive the
cables and space them in a particular spacing. The leads of the cable are terminated to
corresponding tail portions (49,58) of contacts (43) of the connector. These tail portions are
maintained in the same plane to enhance the electrical performance of the connector. An
insulative material is molded over the tail portions (49,58) and the cable clamp (31) to form a
connector with a cable clamp formed integrally with the body of the connector.
Patent EP-1113116-A3 (EP)
Inventor: STROEMBERG JAN
IPC: E04C3/07
Filed: 2000-12-29
Abstract: An insulated exterior wall of a building is made up of inner and outer boards
(31,32 and 33,34) screwed to sheet steel studs (37-39) and there are
insulation (40) in the spaces between the studs. The web (14-18) of each
stud is retracted inwardly a distance that is between 1/3 and 2/3 of the of the
width of the flanges, and the retracted portion (18) of the web has
overlapping longitudinal slots (19) such that the transverse thermal
transmission capability and the transverse bending stiffness of the stud are
less than 1/3 of the corresponding values of a corresponding non-slotted
web.
Patent EP-1049111-A3 (EP)
Inventor: KAWANO KOUTA
IPC: H01F1/08
Filed: 2000-04-27
Abstract: A synthetic resin magnet composition that can maintain its good melt flowability
without deterioration in moldability or in uniformity of magnetic force even when the amount
of magnetic powder being filled is increased, and thus, can accomplish an improvement in
magnetic characteristic of the molded-product is provided. Further, the synthetic resin
magnet composition is used to provide a synthetic resin magnet molded-product, such as a
magnetic roller, that can achieve high-magnetization without causing any variation in surface
magnetic force or deterioration in dimensional precision. Such a composition is composed
by mixing and dispersing a magnetic powder and at least one type of aromatic polyamine
compound to a synthetic resin binder.
Patent EP-1065783-A3 (EP)
Inventor: KLIMAN GERALD BURT
IPC: H02K13/02
Filed: 2000-06-29
Abstract: An assembly for transferring current comprises at least one electrically
conductive slip ring (12); at least one electrically conductive brush (14) for
supplying current to the at least one slip ring; and an electric or pressure actuator
driven vibration source (22) for changing the position of the brush with respect to
the slip ring. If desired, brush current can shared by using inductance variations
or by selective coupling of rotor windings to the slip rings.
Patent EP-1077483-A3 (EP)
Inventor: ABDELGADIR MAHJOUB ALI
IPC: H01L21/02
Filed: 2000-08-07
Abstract: A method of making an integrated circuit includes
depositing a conductive layer, having conductive lines (32) with
gaps (40) therebetween, adjacent a semiconductor substrate (30). A
fluoro-silicate glass (FSG) layer (36) is deposited by high-density
plasma chemical vapor deposition (HDP-CVD), over
the patterned conductive layer and to fill the gaps between
conductive lines. The method further includes chemically
mechanically polishing the FSG layer and depositing an
undoped oxide (38) layer on the FSG layer. Peaks of the FSG
layer which correspond to the widths of the conductive
metal lines are reduced by the CMP step. Thus, a
subsequent conductive layer is substantially protected from
exposure to fluorine from the FSG layer.
Patent EP-1093118-A3 (EP)
Inventor: FUKUSHIMA CRAIG N
IPC: G11B5/265
Filed: 2000-09-22
Abstract: The present application relates to a read/write head for a storage
device and to a storage device having such a head. The read/write elements (402,404)
are arranged relative to each other such that the same servo track can be
used for read and write operations at the disk outside diameter (OD). As
the head is moved across the disk from the outer diameter towards the inner
diameter (ID), different servo tracks are used for positioning the read and
write elements in the same track as the head moves toward the disk ID. The servo track
writer track misregistration (STW TMR) portion of the total track misregistration (TMR) at the OD is
thereby at least reduced, and preferably minimised, so that the total TMR at the OD is primarily a
function of only the conventional write-to-write and write-to-read error (WW TMR and WR TMR) components.
The STW TMR increases as the head assembly moves towards the ID, so that the total
TMR at the ID becomes a function of both the STW TMR and the remaining TMR
components. At the ID, however, the read-write element compensation error
component of the total TMR is smaller than at the OD, and can be
compensated for readily using known servo readback signal processing
methods make it easier to use typical signal processing techniques employed
by servo controllers.
Patent EP-1118434-A3 (EP)
Title: Vorrichtung zur Verbindung einer Rohrleitung mit einem Rohrleitungselement mittels Klemm- oder Schneidring
Inventor: OPITZ EBERHARD
IPC: B25B13/48
Filed: 2001-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verbindung einer Rohrleitung
mit einem Rohrleitungselement mittels Klemm- oder Schneidring,
wobei dem Klemm- oder Schneidring eine Hülse zugeordnet wird,
die mit einem Werkzeug radial verdrehbar ist und wobei die Drehbewegung
der Hülse in eine, auf den Klemm- oder Schneidring wirkende
axiale Bewegung gewandelt wird. Es wird die Aufgabe gelöst, eine
solche Vorrichtung zu schaffen, die sowohl ein ausreichendes Anziehen
des Spannmittels als auch eine hohe Sicherheit gegen ein zu
starkes Anziehen des Spannmittels ermöglicht. Hierfür wird vorgeschlagen,
dass am Außenumfang der Hülse (4) eine Antriebsfläche
(41) ausgestaltet ist, die von einem Antrieb (54) beaufschlagbar
ist, der in einem gabelförmigen Adapter (5) gelagert ist und Anschlagflächen
(51; 52) zur Abstützung der Hülse (4) aufweist sowie
einen Abschnitt (53), der mit dem Rohrleitungselement (2) in Wirkverbindung
bringbar ist, wobei die Kontur dieses Abschnittes (53)
am Adapter (5) der in Montageposition zugeordneten Außenkontur (23)
des Rohrleitungselementes (2) entspricht.
Patent EP-1186476-A3 (EP)
Inventor: ASAO YOSHIHITO
IPC: H02P9/30
Filed: 2001-03-01
Abstract: The present invention provides an electrical power supply system for an automotive vehicle with high reliability and small size in which an adequate power is supplied to both a high power load like a blower motor and a conventional load like a battery by using a conventional alternator. 
     The power supply system for the automotive vehicle comprises: an alternator with an armature winding and a field coil, a stepping-up DC/DC converter for applying a stepped up voltage of a battery to the field coil, a regulator for controlling an output voltage of the alternator by changing the output voltage in response to a rotating speed for supplying a power to the high power load, and for controlling the output voltage to be a charging voltage of the battery.
Patent EP-1155997-A3 (EP)
Inventor: DOBRINDT DIRK
IPC: B65H7/14
Filed: 2001-02-27
Abstract: The method for determining the height of a stack (1) of paper (2) comprises applying a feeler strip (4) to the top (5) of the stack. Its position is then determined by an optical sensor (3). An Independent claim is included for a method for controlling the height of a stack of paper using the height determination method described above.
Patent EP-1128372-A3 (EP)
Inventor: SAKAGUCHI MITSUHITO
IPC: G11B7/125
Filed: 2001-02-28
Abstract: A read/write head for an optical storage medium is provided. The read/write head
comprises a waveguide having an end face and a plasmon-enhanced device provided on the end
face of the waveguide. The plasmon-enhanced device comprises a metal film having a first surface
and a second surface, the first surface being fixed to the waveguide end face, the metal film having
an aperture provided therethrough. The metal film has a periodic surface topography provided on
at least one of the first and second surfaces of the metal film. Light incident on one of the surfaces
of the metal film interacts with a surface plasmon mode on at least one of the surfaces of the metal
film thereby enhancing transmission of light through the aperture in the metal film which is
directed onto and/or collected from the optical storage medium. A read/write head with an integral
light source is also provided. The invention also provides an array of precisely aligned read/write
heads, and an array of precisely aligned read/write heads with integral light sources, as well as
side-emitting lasers and vertical cavity surface emitting lasers (VCSELs) with enhanced
transmission.
Patent EP-1138846-A3 (EP)
Title: Balkon-Terrassenbelag
IPC: E04F15/18
Filed: 2001-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Belag für Balkone, Terrassen, Fachdächer
ud.dgl., hierbei ist der Belag für eine Rohbetondecke vorgesehen. 
     Erfindungsgemäß weist der Belag einen mehrschichtigen Aufbau auf, mit
einer ersten Dichtungsschicht (5), mit einem eingebetteten Gewebe, mit auf
der Schicht (5) in Abständen angeordneten, ein Gefälle provozierenden
Keilen (6), mit einer Schichtholzdruckplatte (9), die auf den Keilen fixiert
ist, sowie wenigstens einer weiteren Schicht aus Bodenplatten (11) od.dgl.
Patent EP-1150070-A3 (EP)
Title: Vorrichtung zur Sicherung der an einem Gasventil oder Gasbrenner vorgenommenen Einstellungen
Inventor: BAARDA GERRIT JAN
IPC: F23D14/46
Filed: 2001-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sicherung der an einem Gasventil oder
Gasbrenner vorgenommenen Einstellungen. Die Vorrichtung weist ein plattenförmiges
Grundelement auf, wobei dem plattenförmigen Grundelement eine Sollbruchstelle bzw.
eine Sollverformungslinie zugeordnet ist.
Patent EP-1127579-A3 (EP)
Inventor: BENET LESLIE
IPC: A61K45/06
Filed: 1995-01-11
Abstract: A method for increasing bioavailability of an orally administered
hydrophobic pharmaceutical compound, which comprises orally administering the
pharmaceutical compound to a mammal in need of treatment with the compound
concurrently with a bioenhancer comprising an inhibitor of a cytochrome P450 3A
enzyme or an inhibitor of P-glycoprotein-mediated membrane transport, the
bioenhancer being present in sufficient amount to provide bioavailability of the
compound in the presence of the bioenhancer greater than the bioavailability of the
compound in the absence of the bioenhancer.
Patent EP-1150329-A3 (EP)
Inventor: MUKASA KOICHI
IPC: G01N23/20
Filed: 2001-04-24
Abstract: A scattering target constituting an electron spin analyzer is supported by a scattering target-holding member made of a conductive material from the outside of the space formed by an accelerating electrode and an electrode supporter. Then, the scattering target-holding member is supported in insulation by an insulation supporting member made of an insulating material. Moreover, a guiding member is provided so as to cover the periphery of the insulation supporting member for guiding the scattering target, the scattering target-holding member and the insulation supporting member.
Patent EP-1166691-A3 (EP)
Inventor: BAIER CLAUS
IPC: A47G9/02
Filed: 2001-05-17
Abstract: The bed covering has an upper fabric panel (12) and a lower fabric panel between which is a filling. A closure cord extends at least partially along the outer edges (16) of the upper and lower fabric panels. The closure cord is surrounded by a strip is connected to the sides of the upper and lower fabric panels on the outer surface of the bed cover and also with the filling. The edges of the strip can be doubled to increase the thickness.
Patent EP-1160954-A3 (EP)
Inventor: HOGARI MASAKI
IPC: H02J7/00
Filed: 2001-05-30
Abstract: A battery pack mounted to a predetermined apparatus
to permit supply and output of power of a secondary
battery cell between the battery pack and the apparatus,
comprising: a plurality of field effect transistors for
stopping charge or discharge current in response to a
control signal; and a control circuit for controlling the
charge or discharge current of the secondary battery cell
by outputting control voltage for controlling the field
effect transistors; wherein the control voltage is
supplied to the respective gates of the plurality of
field effect transistors through resistors of 10 [kΩ] or
more.
Patent EP-1168208-A3 (EP)
Inventor: ARAKI KENJI
IPC: H05K1/02
Filed: 2001-06-27
Abstract: The check system comprises the steps of: computing the optimum
position and the optimum capacitance value of the bulk capacitor on a
wiring printed circuit board mounting an IC which is an object of
checkup, using simple mathematical expressions; determining if an actual
capacitance value and an actual position of the bulk capacitor tentatively
designed are nearly equal to the optimum value and optimum position
computed; determining if the tentatively designed capacitance value of
the bulk capacitor exceeds a value of a total sum of capacitance values of
decoupling capacitors multiplied by a predetermined constant; and if the
optimum conditions are not satisfied, displaying appropriate instructions
to modify the tentative design value and position of the bulk capacitor to
coincide with the optimum value and position.