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Patent DE-102020101781-A1 (DE)
Title: Aufputz-Sanitärarmatur für Duschen oder Badewannen
Inventor: GEBHART PAUL
IPC: F16K27/12
Filed: 2020-01-24
Abstract: Aufputz-Sanitärarmatur (100) für Duschen oder Badewannen, mit wenigstens einer Temperaturmischeinheit (10) und einer Absperr- und Umstellventileinheit (20), die jeweils in einer Ventilaufnahme (30.1, 30.2) in einem Armaturengrundgehäuse (30) angeordnet sind, das mehrere innere Fließkanäle (30.3, 30.4, 30.5, 30.6, 30.7, 30.8) aufweist, über welche mehrere Fließverbindungen zwischen einem Kaltwasserzulauf (36), einem Warmwasserzulauf (35), der Temperaturmischeinheit (10), einem Mischwasserauslauf (33, 34) und der Absperr- und Umstellventileinheit (20) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,- dass wenigstens eine Hohlschraube (50) mit einem Deckel (54) und einem Schaft (53) mit wenigstens einem radialen Zulauf (52) und einem inneren Fließkanal (51) von hinten in einen hinteren Gehäuseteil (32) eingesetzt ist;- dass wenigstens ein Fließkanal (30.5) quer zur Breitenerstreckung des Gehäuses (30) verläuft, der durch die Hohlschraube (50) durchkreuzt wird; und- dass über den inneren Fließkanal (51) der Hohlschraube (50) eine Überleitung zwischen zwei weiteren Fließkanälen (30.6, 30.8) hergestellt ist.
Patent DE-102020106116-A1 (DE)
Title: Verdrängungs-absorptionstunnel für kreisförmige sicken
Inventor: XI LIANG
IPC: F16J15/08
Filed: 2020-03-06
Abstract: Eine Platte besteht aus einem ebenen Teil und einem kreisförmigen Wulst oder einer kreisförmigen Wulstdichtung, die von dem ebenen Teil versetzt ist. Eine Achse steht im Wesentlichen senkrecht zum planaren Teil und die kreisförmigen Wulstbögen um die Achse. Die Achse kann durch ein Loch durch den planaren Teil definiert werden, der im Wesentlichen von der kreisförmigen Wulst umgeben ist. Ein oder mehrere Verdrängungs-Absorptionstunnel sind gegenüber dem planaren Teil versetzt und erstrecken sich radial zur Achse. Jeder der Verdrängungs-Absorptionstunnel schneidet den kreisförmigen Wulst. In einigen Konfigurationen können die Verdrängungs-Absorptionstunnel eine bogenförmige Form haben, und in einigen Konfigurationen können die Verdrängungs-Absorptionstunnel eine trapezförmige Form haben. Eine Vielzahl von Platten mit ähnlichen, wenn auch nicht identischen Merkmalen kann zusammen gestapelt werden.
Patent DE-102020120737-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines, bevorzugt mehrlagigen, Wicklungsprozesses mit einem optischen Kontrollsystem
Inventor: FRITZ PETER
IPC: B29D30/06
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines, bevorzugt mehrlagigen, Wicklungsprozesses, insbesondere eines Reifenherstellungsprozesses, mit einem optischen Kontrollsystem, welches zumindest eine Beleuchtungseinheit (11) zur Beleuchtung einer Wickeltrommel (01) und/oder eines auf der Wickeltrommel (01) befindlichen Wickelobjekts (03), insbesondere Reifenrohling, und einem Abbildungssystem (12) zur Abbildung der beleuchteten Wickeltrommel (01) und/oder des beleuchteten Wickelobjekts (03) umfasst, und wobei das Verfahren die Verfahrensschritte der die Beleuchtung der Wickeltrommel (01) und/oder des Wickelobjekts (03) vor und/oder während des Wicklungsprozesses, die Erzeugung von flächigen zweidimensionalen Abbildungen der Wickeltrommel (01) und/oder des Wickelobjekts (03) und die optische Auswertung der Abbildungen, insbesondere zur Bestimmung einer Splice- oder Überlappungslänge, einer Wicklungslage umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Beleuchtungseinheit (11) eine LED-Lichtquelle und ein Beleuchtungsgitter umfasst, die derart ausgestaltet sind, dass ein, bevorzugt polychromatisches, Beleuchtungsmuster (05) umfassend Streifen (08) auf der Oberfläche (09.1, 09.2) der Wickeltrommel (01) und/oder des Wickelobjekts (03) erzeugt werden, welche auf der Oberfläche (09.1, 09.2)) des Wickelobjekts (03) und/oder der Wickeltrommel (01) eine Breite von 2mm bis 5mm, bevorzugt von 2,5mm bis 3,5mm, aufweisen.
Patent DE-102020123636-A1 (DE)
Title: Gasdruckfeder, Verfahren zur Herstellung der Gasdruckfeder, Antrieb für eine Klappe mit der Gasdruckfeder
Inventor: REISER ALEXANDER
IPC: F16F9/02
Filed: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasdruckfeder (50), umfassend einen radial zur Hubachse (H) zwischen dem Arbeitszylinder (1) und dem Ausgleichszylinder (12) angeordneten äußeren Arbeitsraum (12a), wobei der äußere Arbeitsraum (12a) gasleitend mit dem inneren Arbeitsraum (1a) verbunden ist, einen den Arbeitszylinder (1) radial zur Hubachse (H) umschließenden Ausgleichskolben (10), wobei der Ausgleichskolben (10) entlang der Hubachse (H) verschieblich gelagert ist, den äußeren Arbeitsraum (12a) an einer Seite quer zur Hubachse (H) begrenzt und von einem Druck des Arbeitsmediums und einem Druck des Ausgleichsmediums in einem das Volumen des äußeren Arbeitsraums (12a) vergrößernden Sinne beaufschlagt ist, und ein in einem Rückstellraum (15a) radial zur Hubachse (H) zwischen dem Arbeitszylinder (1) und dem Ausgleichszylinder (12) angeordnetes Rückstellmedium, wobei der Ausgleichskolben (10) von einem Druck des Rückstellmediums in einem das Volumen des äußeren Arbeitsraums (12a) verkleinernden Sinne beaufschlagt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung der Gasdruckfeder (50) und einen Antrieb für eine Klappe mit der Gasdruckfeder (50).
Patent DE-102020124234-A1 (DE)
Title: Metallgates und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: LEE HSIN-YI
IPC: H01L29/49
Filed: 2020-09-17
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Abscheiden einer ersten leitenden Schicht über einer Gate-Dielektrikumsschicht; ein Abscheiden einer ersten Austrittsarbeits-Einstellschicht über der ersten leitenden Schicht; ein selektives Entfernen der ersten Austrittsarbeits-Einstellschicht von über einem ersten Bereich der ersten leitenden Schicht; ein Dotieren der ersten Austrittsarbeits-Einstellschicht mit einem Dotierstoff; und, nach dem Dotieren der ersten Austrittsarbeits-Einstellschicht, ein Durchführen eines ersten Behandlungsprozesses, um den ersten Bereich der ersten leitenden Schicht und einen zweiten Bereich der ersten Austrittsarbeits-Einstellschicht zu ätzen. Der erste Behandlungsprozess ätzt die erste leitende Schicht mit einer größeren Rate als die erste Austrittsarbeits-Einstellschicht.
Patent DE-102020127449-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer beutelartigen Batteriezelle mit polymeren konformen Randbeschichtungen
Inventor: SONTA KESTUTIS A
IPC: H01M10/058
Filed: 2020-10-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer beutelartigen Batteriezelle umfassen das Anordnen eines oder mehrerer Elektrodenpaare zwischen einer ersten Aluminiumbeutelschicht und einer zweiten Aluminiumbeutelschicht, das Versiegeln der ersten Beutelschicht und der zweiten Beutelschicht, um eine periphere Versiegelung zu bilden, die die erste Beutelschicht und die zweite Beutelschicht verbindet, um einen Beutel mit einem Außenrand zu bilden, der die Anode und die Kathode umschließt, das Aufbringen eines photokatalytischen Polymerbeschichtungsvorläufers auf den Außenrand des Beutels und das Photohärten des photokatalytischen Polymerbeschichtungsvorläufers, um eine konforme Randbeschichtung zu bilden. Der photokatalytische Polymerbeschichtungsvorläufer enthält einen oder mehrere Photoinitiatoren, ein oder mehrere Acrylate und ein oder mehrere Polyamine. Die Polyamine können tertiäre Amine mit α-CH-funktionellen Gruppen, Diamine der Formel H2N-R-NH2, worin R für gesättigte und ungesättigte aliphatische Reste steht, und N,N'-(2,2-Dimethylpropyliden)hexamethylendiamin umfassen. Die Photoinitiatoren können Diphenyl(2,4,6-trimethylbenzoyl)phosphinoxid, 2,2-Dimethoxy-2-phenylacetophenon und p-tert-Butylphenyl-1-(2,3)-epoxy)propylether umfassen.
Patent DE-102020130798-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Metall-Verbundfolien für Batteriezellen sowie Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Batteriezelle
Inventor: KUNZE MIRIAM
IPC: H01M4/36
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriezelle (1) mit einem Zellstapel (5), der wenigstens eine Anode (6), eine Kathode (8), einen dazwischen angeordneten Separator (7) und einen Elektrolyten (9) aufweist, die zusammen von einer Hülle (2) umschlossen sind. Die Batteriezelle (1) zeichnet sich dadurch aus, dass innerhalb der Hülle (2) mindestens eine separate Lithium-Ionen-Quelle (17) angeordnet ist, die in direktem Kontakt mit dem Elektrolyten (9) steht.
Patent DE-102020133077-A1 (DE)
Title: Toner und Zweikomponentenentwickler
Inventor: HASHIMOTO TAKESHI
IPC: G03G9/087
Filed: 2020-12-11
Abstract: Ein Toner mit einem Tonerteilchen enthaltend ein Bindemittelharz mit einem ersten Harz und einem zweiten Harz, wobei das erste Harz ein kristallines Harz ist, das zweite Harz ein amorphes Harz ist, das erste Harz eine erste Monomereinheit, eine zweite Monomereinheit und eine dritte Monomereinheit, jede mit einer konkreten Struktur, aufweist, ein Gehalt der ersten Monomereinheit und ein Gehalt der dritten Monomereinheit im ersten Harz einen konkreten Bereich erfüllen, und ein SP-Wert der zweiten Monomereinheit einen konkreten Bereich erfüllt, das zweite Harz zumindest eines des Harzes ausgewählt aus der Gruppe bestehend einem Vinyl-basierten Harz und einem konkreten Hybridharz enthält, ein Querschnitt des Toners eine Domäne-Matrix-Struktur gebildet aus einer Matrix beinhaltend das erste Harz und Domänen beinhaltend das zweite Harz aufweist, und ein zahlengemittelter Durchmesser der Domänen 0,10 bis 2,00 µm ist.
Patent DE-102020134036-A1 (DE)
Title: Endoskop mit einem Endoskopgriff mit einer Trennvorrichtung
Inventor: CHRISTENSEN MARTIN JOHST
IPC: A61B1/012
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Endoskop (1) mit: einer distale Spitzeneinheit (2), die zum Einführen in eine Körperhöhle eines Patienten ausgebildet ist und eine Optik, vorzugsweise eine Kamera, aufweist; einem proximalen Endoskopgriff (3), der eine Bedieneinheit (10, 11) zum Steuern der distalen Spitzeneinheit (2), ein Gehäuse (22) und eine Leiterplatte (40) aufweist, wobei das Gehäuse (22) die Leiterplatte (40) umschließt; einem Einführschlauch (4) und einem Biegeabschnitt (5), wobei der Einführschlauch (4) und der Biegeabschnitt (5) den Endoskopgriff (3) und die distale Spitzeneinheit (2) verbinden; und einem Steuerdraht (16) zur Steuerung einer Biegebewegung des Biegeabschnitts (5), wobei der Steuerdraht (16) mit der Bedieneinheit (10, 11) verbunden ist und sich durch den Einführschlauch (4) und den Biegeabschnitt (5) erstreckt. Die Leiterplatte (40) ist so konfiguriert, dass sie Informationen verarbeitet, die von der Optik über ein Kabel (42) empfangen werden, das sich von der distalen Spitzeneinheit (2) durch den Biegeabschnitt (5) und den Einführschlauch (4) zum proximalen Endoskopgriff (3) erstreckt. Das Endoskop (1) umfasst ferner eine im Gehäuse (22) angeordnete Trennvorrichtung, die einen inneren Raum (28) des Gehäuses (22) zumindest in ein die Leiterplatte (40) aufnehmendes Leiterplattenfach (32) und ein den Steuerdraht (16) aufnehmendes Steuerdrahtfach (30, 34) trennt.
Patent DE-102020201031-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit und Abdeckelement
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: H03K17/96
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit (100), aufweisend wenigstens ein Bedienelement (2), das eine berührungssensitive Oberfläche (3) aufweist, die von einem in Anlagekontakt mit der berührungssensitiven Oberfläche (3) des Bedienelements (2) angeordneten, flächigen, die Funktionalität der berührungssensitiven Oberfläche (3) gewährleisteten Abdeckelement (10) überdeckt ist.
Patent DE-102020204586-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Simulation einer Faserorientierung in einem Spritzgussbauteil aus einem faserverstärkten Kunststoff und Auslegungsverfahren zum Auslegen eines Spritzgussbauteils aus einem faserverstärkten Kunststoff
Inventor: KUGLER SUSANNE
IPC: G06F30/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zur Simulation einer Faserorientierung in einem Spritzgussbauteil aus einem faserverstärkten Kunststoff vorgeschlagen, wobei mit einer makroskopischen Simulation des Spritzgießens eine nach dem Spritzgießen vorliegende Orientierung der Fasern in dem herzustellenden Spritzgussbauteil bestimmt wird und wobei die makroskopische Simulation des Spritzgießens unter Verwendung makroskopischer physikalischer Parameter des faserverstärkten Kunststoffs erfolgt. Ferner ist vorgesehen, dass bei der makroskopischen Simulation eine zeitliche Entwicklung des Faserorientierungstensors Ä über eine Kombination aus zwei makroskopischen Modellen bestimmt wird, wobei eine erste zeitliche Entwicklung des Faserorientierungstensors Ȧ S  über ein erstes makroskopisches Modell (111) auf Grundlage von Scherflüssen bestimmt wird und eine zweite zeitliche Entwicklung des Faserorientierungstensors Ȧ e  über ein zweites makroskopisches Modell (112) auf Grundlage von Elongationsflüssen bestimmt wird.
 Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Auslegungsverfahren zum Auslegen eines Spritzgussbauteils aus einem faserverstärkten Kunststoff.
Patent DE-102020206592-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs abhängig von einem prädizierten Alterungszustands eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: G01R19/00
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (4), insbesondere eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, abhängig von einem prädizierten Alterungszustand eines elektrischen Energiespeichers, insbesondere einer Fahrzeugbatterie, mit folgenden Schritten:- Bereitstellen (S1) von Fahrzeugparametern (F), die den Alterungszustand des elektrischen Energiespeichers beeinflussen;- Prädizieren (S1) der Fahrzeugparameter (F') auf einen Prädiktionszeitpunkt;- Ermitteln (S2, S3) des prädizierten Alterungszustands abhängig von den prädizierten Fahrzeugparametern (F') mithilfe eines datenbasierten Alterungszustandsmodells, das trainiert ist, um abhängig von den Fahrzeugparametern (F) einen Alterungszustand des elektrischen Energiespeichers (41) auszugeben;- Signalisieren des prädizierten Alterungszustands (SOH).
Patent DE-102020207693-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Kaffeemaschine
Inventor: BOSEN PETER
IPC: A47J31/44
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kaffeemaschine (1). Gemäß dem Verfahren wird ein Bild eines Bereichs der Kaffeemaschine (1) mittels einer an der Kaffeemaschine (1) vorgesehenen Kamera (2) erfasst. Außerdem wird ein Objektzustand wenigstens eines Objekts (10) im erfassten Bild erkannt. Anschließend wird die Kaffeemaschine (1) in Abhängigkeit von dem erkannten Objektzustand angesteuert.
Patent DE-102020211449-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: SANDOH HIDEYUKI
IPC: H01L21/301
Filed: 2020-09-11
Abstract: Eine Bearbeitungsvorrichtung beinhaltet einen Einspanntisch zum Ansaugen und Halten eines Werkstücks und eine Kameraeinheit, die das Werkstück aufnimmt. Der Einspanntisch beinhaltet einen lichtdurchlassenden Abschnitt, der Licht durchlässt. Der lichtdurchlassende Abschnitt beinhaltet einen ersten Bereich, der mit dem Werkstück überlappt und weist eine erste Spiegelfläche auf, die Licht reflektiert, das von dem ersten Bereich in dem lichtdurchlassenden Abschnitt hervortritt. Die Kameraeinheit kann das Werkstück durch Detektieren von Licht, das durch die erste Spiegelfläche reflektiert wurde, nachdem es durch das Werkstück, das durch den Einspanntisch gehalten ist und in den lichtdurchlassenden Abschnitt hervorgetreten ist, reflektiert wurde, aufnehmen.
Patent DE-102020214907-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines künstlichen neuronalen Netzes
Inventor: KURZ HEIKO GUSTAV
IPC: H04B10/00
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung eines künstlichen neuronalen Netzes (200), wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:- Bereitstellen eines optischen Signals (100) für das Netz (200), um eine Ausgabe (210) des Netzes (200) durch eine Verarbeitung des optischen Signals (100) durch das Netz (200) zu erhalten,- Verwenden einer Eigenschaft des optischen Signals (100), welche für eine spektrale und/oder temporale Phase des optischen Signals (100) spezifisch ist, um für die Verarbeitung zumindest eine Netzkomponente (250) des Netzes (200) bereitzustellen, wobei die zumindest eine Netzkomponente (250) zumindest ein Neuron (251) und/oder ein Gewicht (252) des Netzes (200) umfasst.
Patent DE-102020215053-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur additiven Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks
Inventor: JAHNLE HENDRIK
IPC: B33Y30/00
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur additiven Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks (10) aus einem flüssigförmigen Substrat (11), wobei die Vorrichtung (1) eine Baukammer (2), zumindest einen Druckkopf (3) ) mit einer Drucköffnung (31) zum Austragen des Substrats (11), eine Aufnahmevorrichtung (4) zur Aufnahme des dreidimensionalen Werkstücks (10) und eine Verstellvorrichtung (5) umfasst, wobei die Verstellvorrichtung (5) ein x-y-Achssystem (15) mit einer Druckkopfaufnahme (25) und ein unterhalb der Aufnahmevorrichtung (4) angeordnetes z-Achssystem (35) umfasst.Sie zeichnet sich dadurch aus, dass die Baukammer (2) während eines Fertigungsprozesses mit einem flüssigförmigen Fluid (51) befüllt ist, wobei der Druckkopf (3) oberhalb und eine Aufnahmefläche (41) der Aufnahmevorrichtung (4) stets unterhalb eines Oberflächenpegels (52) des flüssigförmigen Fluides (51) angeordnet ist und die Drucköffnung (31) zum Austragen des Substrats (11) in das flüssigförmige Fluid hinein ragt.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur additiven Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks (10) mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (1) zur additiven Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks (10).
Patent DE-102021102822-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transport von Behältern
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B65G47/84
Filed: 2021-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum rotativen Transport von Behältern mit einer nicht rotierenden, ortsfesten Vorrichtungsbasis (15) und einer um eine vertikale Achse (2) rotierbaren Dreheinheit (14) umfassend zwei übereinander angeordnete, um besagte Achse (2) rotierende Trägerelemente (3, 4) jeweils eines Transportsterns und/oder einer Standplatte. Dabei ist mindestens ein Trägerelement (3, 4) zur Anlage und/oder Ergreifen der Behälter ausgebildet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwischen den Trägerelementen (3, 4) mehrere Spindeltriebe (5) mit jeweils einer Gewindespindel (6) und einer Spindelmutter (7) zur Höhenverstellung des einen Trägerelements (3, 4) gegenüber dem anderen Trägerelement (3, 4) angeordnet sind, wobei jede Gewindespindel (6) an einem Ende ein Zahnrad (8) aufweist, das zugleich im Eingriff mit einem oder zwei in Bezug zur Achse (2) radial innen und/oder außen am Zahnrad (8) angeordneten Zahnkränzen (9, 10) ist, wobei der bzw. die Zahnkränze (9, 10) gegenüber den Trägerelementen (3, 4) rotierbar angeordnet ist/sind und einzeln mittels jeweils einer an der Vorrichtungsbasis (15) festgelegten Haltevorrichtung (17) gehalten werden kann/können, sodass keine Rotation gemeinsam mit den Trägerelementen (3, 4) erfolgt und das Zahnrad (8) an dem rotationsfreien Zahnkranz (9, 10) abrollt.
Patent DE-102021103886-A1 (DE)
Title: Drehstangenverschluss sowie mit einem Drehstangenverschluss ausgebildeter Kraftfahrzeugaufbau
IPC: E05B83/10
Filed: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehstangenverschluss (4), insbesondere für Schwenktüren (2) von Kraftfahrzeugaufbauten (1), mit einem veschwenkbaren Hebelteil (9) und einer aufbaufesten Gegenrast (13), wobei an dem Hebelteil (9) ein Sperrvorsprung (21) angeordnet ist, der im Verschlusszustand die Gegenrast (13) hintergreift, wobei weiter der Sperrvorsprung (21) verschiebbar an dem Hebelteil (9) angeordnet ist und das Hebelteil (9) einen um eine in dem Hebelteil (9) ausgebildete Drehachse (18) verschwenkbaren Betätigungshebel (17) aufweist, der einen Einwirkungsabschnitt (34) aufweist, zum Verschieben des Sperrvorsprungs (21). Um einen Drehstangenverschluss der in Rede stehenden Art weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Einwirkungsabschnitt (34) bezüglich der Drehachse (18) auf einer von der dem Aufbau (1) des Kraftfahrzeugs abgewandten Seite angeordnet sowie weiter zu dem Aufbau (1) beabstandet ist und dass der Einwirkungsabschnitt (34) den Sperrvorsprung (21) bei Betätigung von der Drehachse (18) wegzubewegen sucht. Weiter betrifft die Erfindung einen mit einem Drehstangenverschluss (4), insbesondere für Schwenktüren (2), ausgebildeten Kraftfahrzeugaufbau (1), wobei der Drehstangenverschluss (4) in einer Verschlussstellung über ein mechanisches Blockierteil (39) sicherbar ist, welches Blockierteil (39) zwischen einer Blockierstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist.
Patent DE-102021104895-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum ausführen von ferngesteuerten automatisierten fahrzeugeinparkvorgängen
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-03-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Ausführen von ferngesteuerten automatisierten Fahrzeugeinparkvorgängen bereit. Die Offenbarung ist im Allgemeinen auf ferngesteuerte automatisierte Fahrzeugeinparkvorgänge gerichtet. Ein Fahrer eines Fahrzeugs steht auf einem Bordstein und startet eine Softwareanwendung auf einer Handvorrichtung. Die Softwareanwendung verwendet eine Kamera der Handvorrichtung, um Bilder von dem Fahrzeug aufzunehmen, die von dem Fahrer betrachtet werden können. Die Softwareanwendung versucht dann, eine visuelle Verriegelung zwischen der Kamera und dem Fahrzeug zu erhalten. In einigen Fällen kann das Erhalten der visuellen Verriegelung aufgrund widriger Beleuchtungsbedingungen behindert werden. Licht kann von der Handvorrichtung übertragen werden, um das Fahrzeug für eine bessere Bildaufnahme zu beleuchten. Alternativ kann ein Befehl von der Handvorrichtung an eine Steuerung in dem Fahrzeug zum Einschalten einer Leuchte in dem Fahrzeug übertragen werden. Nach dem Erhalten einer visuellen Verriegelung können verschiedene Techniken, wie etwa die Fahrzeugwegvorhersage und Interpolation, verwendet werden, um das Fahrzeugs effektiv zu verfolgen.
Patent DE-102021107022-A1 (DE)
Title: Kühlerhalterung-oberes-element-einrichtung
Inventor: GIM SEOKJU
IPC: B62D25/08
Filed: 2021-03-22
Abstract: Kühlerhalterung-oberes-Element-Einrichtung aufweisend ein oberes inneres Paneel (20), welches einen inneren Flansch (22) aufweist, welcher in Richtung einer Vorwärts-Richtung vorsteht, und ein oberes äußeres Paneel (40), welches einen äußeren Flansch (42) aufweist, wobei der äußere Flansch (42) in Richtung der Vorwärts-Richtung vorsteht und konfiguriert ist, um den inneren Flansch (22) zu überlappen und einen vorderen Flansch (30) zu bilden, und das obere innere Paneel (20) und das obere äußere Paneel (40) sind verbunden und bilden einen geschlossenen Querschnitt.
Patent DE-102021109936-A1 (DE)
Title: Elektronischer Stecker
Inventor: WANG CHU-LI
IPC: H01R13/59
Filed: 2021-04-20
Abstract: Ein elektronischer Stecker umfasst einen Grundkörper und eine Halteeinrichtung. Der Grundkörper umfasst ein erstes Gehäuse und ein zweites Gehäuse. Das zweite Gehäuse ist durch eine gelenkige Verbindung mit dem ersten Gehäuse auf einer Seite des ersten Gehäuses angeordnet und kann sich so drehen, dass sich ein Ende des zweiten Gehäuses von einem Ende des ersten Gehäuses entfernt, wobei das erste Gehäuse und das zweite Gehäuse zusammen den Innenraum des Grundkörpers bilden können. Die Halteeinrichtung kann sich zumindest teilweise in eine Richtung, die der Drehrichtung des zweiten Gehäuses entspricht, drehen.