baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014104538-A1 (DE)
Title: Kommunikationsendgeräte, kommunikationsvorrichtung, verfahren zum erstellen einer kommunikation, zum bestimmen von kommunikationsverbindungen  für eine  kommunikation und zum durchführen einer kommunikation
Inventor: MSALLEM MAJDI
IPC: H04W88/06
Filed: 2014-03-31
Abstract: Ein Kommunikationsendgerät wird beschrieben, umfassend eine Bestimmungsfunktion, die dazu ausgestaltet ist, für jedes einer Vielzahl von Kommunikationsnetzwerken eine physikalische Verbindungskonfiguration zu bestimmen, die für das Kommunikationsendgerät verfügbar ist, die dem Kommunikationsendgerät unter einer Anzahl von physikalischen Verbindungskonfigurationen, die für das Kommunikationsendgerät verfügbar sind, einen maximalen Informationsdurchsatz zur Verfügung stellt und eine Steuereinrichtung, die dazu ausgestaltet ist, für jedes der Vielzahl von Kommunikationsnetzwerken zu überprüfen, ob einem Informationsdurchsatzkriterium entsprochen wird, wenn das Kommunikationsendgerät mit dem Kommunikationsnetzwerk mit einer physikalischen Verbindungskonfiguration kommuniziert, die weniger als den maximalen Informationsdurchsatz zur Verfügung stellt, und eine Kommunikationsverbindung zu einem oder mehreren der Kommunikationsnetzwerke auf der Basis des Ergebnisses der Überprüfung zu erstellen.
Patent DE-102014106900-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, Beleuchtungskörper und Beleuchtungssystem
Inventor: WATANABE KOJI
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-05-16
Abstract: Der Steuerkreis (13) ist dazu gestaltet, in einem zweiten Betriebsmodus (M2), nach der Änderung des in dem Dimmsignal (S1) enthaltenen Befehls (OD11, OD21) zu einem zweiten Befehl (OD12, OD22, wenigstens eines aus dem ersten Aktualisierungszyklus (T3) und dem zweiten Aktualisierungszyklus (T4) zu einem kürzeren Aktualisierungszyklus (T5, T6) zu ändern.
Patent DE-102014108133-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schwächungslinie in ein Abdeckelement durch Materialabtrag
Inventor: LUTZE WALTER
IPC: B23K26/359
Filed: 2014-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Schwächungslinie (2) in ein Abdeckelement (1), umfassend wenigstens einen Schlitz (21). Dieser wird durch eine Vielzahl von Bearbeitungszyklen hergestellt, in denen ein gepulster Laserstrahl (7) jeweils entlang einer gedachten Linie über das Abdeckelement (1) geführt wird, sodass die Energie der Laserpulse in das Abdeckelement (1) eingetragen wird. Die Schlitze (21) werden in zwei Segmenten hergestellt, wobei in die ersten vergleichsweise kurzen Segmente (4) punktweise mehr Energie über die Bearbeitungszyklen eingetragen wird als in die zweiten, vergleichsweise langen Segmente (5). Die Restwand unterhalb der Schlitze (21) verringert sich mit jedem Bearbeitungszyklus, bis die erste Restwandsegmentstärke (r4) im ersten Segment (4) so gering ist, dass Energieanteile durch das erste Restwandsegment (R4) transmittieren und von einer nachgeordneten Sensoranordnung (8) detektiert werden. Damit wird die erste Restwandsegmentstärke (r4) erfasst, und es kann daraus auf die zweite Restwandsegmentstärke (r5) rückgeschlossen werden.
Patent DE-102014109918-A1 (DE)
Title: Baumaschine und Verfahren zum Steuern einer Baumaschine
Inventor: OSTERLAND MATTHIAS
IPC: E21B19/086
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baumaschine und ein Verfahren zum Steuern einer Baumaschine mit einem Mast, entlang welchem ein Werkzeug bewegbar gelagert ist, wobei das Werkzeug an einem Seil aufgehängt ist, welches zum Heben und Senken des Werkzeuges mittels einer Seilwinde betätigbar ist, welche von einem Hydraulikmotor als Windenantrieb drehend angetrieben ist. Der Hydraulikmotor ist in einem Hydraulikkreislauf von einer Hydraulikpumpe angetrieben, welche als eine durchschwenkbare Hydraulikpumpe ausgebildet ist, durch welche ein Hydraulikstrom in beide Richtungen erzeugbar ist. Zur Steuerung der Hydraulikpumpe ist eine Steuereinrichtung vorgesehen, welche ausgebildet ist, die Hydraulikpumpe abhängig von einer vorgebbaren Seilspannkraft zu steuern.
Patent DE-102014115320-A1 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät zum Bestimmen von geometrischen Eigenschaften eines Messobjekts
Inventor: GLASENAPP CARSTEN
IPC: G01B21/04
Filed: 2014-10-21
Abstract: Ein Koordinatenmessgerät (10) besitzt einen Messkopf (24), an dem ein Messwerkzeug (28) trennbar befestigt ist. Der Messkopf (24) ist an einem Gestell (14) angeordnet, das relativ zu einer Messobjektaufnahme (12) verfahrbar ist, um den Messkopf (24) in eine definierte Position relativ zu einem Messobjekt (38) zu bringen. An dem Gestell (14) ist ein Werkzeugmagazin (40) befestigt. Das Werkzeugmagazin (40) besitzt eine Vielzahl von Magazinplätzen (42), in denen jeweils ein Messwerkzeug (28) ablegbar ist. Das Werkzeugmagazin besitzt einen integrierten Antrieb, der dazu ausgebildet ist, die Magazinplätze (42) relativ zu dem Gestell (14) zu verfahren).
Patent DE-102014117621-A1 (DE)
Title: Brennstoffinjektor mit Vormisch-Pilotdüse
Inventor: BERRY JONATHAN D
IPC: F23R3/28
Filed: 2014-12-01
Abstract: Eine Einrichtung zum Injizieren von vorgemischtem Brennstoff und Luft durch einen zentralen Grundkörper und in die Verbrennungszone einer Gasturbine enthält eine Brennstoffinjektordüse mit einer Vormisch-Pilotdüse, die mehrere Vormischkanäle aufweist, die mit einer Luftzufuhr und einer Brennstoffzufuhr strömungsmäßig verbunden sind, die Luft und Brennstoff in den Vormischkanälen vormischt. Die Einrichtung weist entweder eine aktive oder passive Brennstoffeinspeisungssteuerung auf. Brennstoff kann in die Einrichtung entweder herkömmlich oder über einen von hinten her beschickten Kreislaufs eingespeist werden, der in die Ölkartusche integriert ist. Brennstoff kann passiv über einen Brennstoffkanal zugeführt sein, der den Dralldüsenbrennstoffsammelraum mit den Vormischkanälen verbindet. In einer Abwandlung kann Brennstoff von der Ölkartusche her in die Vormischkanäle eingespeist werden.
Patent DE-102014201611-A1 (DE)
Title: Bidirektionale Tailored Rolled Platine
Inventor: NOZICKA HOLGER
IPC: B21B1/38
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung zur Herstellung von bidirektionalen Tailored-Rolled-Platinen betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Platine, die in Walz- und Querrichtung unterschiedliche Dicken aufweist und damit dem daraus zu erstellenden Bauteil optimal angepasst werden kann. Erfindungsgemäß wird weiterhin eine Vorrichtung zur Herstellung von in der Dicke variierenden Blechhalbzeugen vorgeschlagen. Außerdem betrifft die Erfindung ferner ein Halbzeug. Die Erfindung betrifft zumindest die letzten zwei Walzstufen in der Blechherstellung. Danach kann das Halbzeug im Platinenzuschnitt weiterverarbeitet werden. Eine dieser beiden Walzstufen mit mindestens zwei gegenläufigen Walzen ist dazu geeignet einen Walzspalt zu verändern. Dies kann dadurch ermöglicht werden, dass wenigstens eine Walze ortsveränderlich verstellbar ist, so dass der Abstand zwischen den beiden Walzen verstellt werden kann. Somit kann im Wechsel mindestens eine Blechdicke D1 und eine zweite Dicke D2 über die gesamte Walzenbreite erzeugt werden. In einer anderen Walzstufe mit mindestens zwei gegenläufigen Walzen und mit mindestens einer Profilwalze weist mindestens eine Walze eine kleinere wirksame Walzbreite auf als die Walzen in der davorliegenden Walzstufe. Folglich wird in dieser Walzstufe nur ein Teil des Werkstücks umgeformt. Hier wird eine Walzdicke bzw. Blechdicke D3 erzeugt.
Patent DE-102014201793-A1 (DE)
Title: Actuator for aggregate of internal combustion engine, has sleeve that is provided with several guide sections which are slidingly arranged in spiral or helical grooves of first position element
Inventor: MÁN LÁSZLO
IPC: F16D23/14
Filed: 2014-01-31
Abstract: The actuator (1) has a first position element (2) which is rotatably arranged around a rotational axis (3). A sleeve (4) is connected to first position element and second position element (5), such that a linear movement of the sleeve forces a rotation of the first position element along the rotational axis. The sleeve is provided with several guide sections (6) which are slidingly arranged in the spiral grooves (7) of the first position element. A gearing arranged between the sleeve and second position element is executed as a spur gearing.
Patent DE-102014202745-A1 (DE)
Title: Untersuchungsvorrichtung und Verfahren zur kombinierten Röntgen- und Ultraschallabtastung
Inventor: JAKOBS RÜDIGER
IPC: A61B8/08
Filed: 2014-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Untersuchungsvorrichtung (1) und ein Verfahren zur kombinierten Röntgen- und Ultraschallabtastung eines Körperteils, insbesondere einer weiblichen Brust (2) oder einer Hand, wobei sich das Körperteil während der Abtastung in einer Kompressionseinheit mit einer ersten und einer zweiten Kompressionsfläche (3.1, 3.2) zur flachen Komprimierung des Körperteils (2) während der Abtastung befindet, und mindestens einen Schallkopf (7) mit Ultraschallsender und -empfänger vorgesehen ist, welcher das in der Kompressionseinheit befindliche Körperteil (2) in mindestens einer horizontalen Transversalbewegung mit Ultraschall bestrahlt und den orts- und richtungsspezifisch reflektierten Ultraschall ausgibt. Erfindungsgemäß ist der mindestens eine Schallkopf (7) dazu ausgerüstet, Bildinformationen zu erzeugen und aufzunehmen, die seitlich von der Lotrichtung auf die Kompressionsfläche (3.1) unter dem Schallkopf (7) angeordnet sind.
Patent DE-102014204494-A1 (DE)
Title: ESD-Schutzschaltung
Inventor: LAI DA-WEI
IPC: H01L23/60
Filed: 2014-03-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung mit einem Substrat bereitgestellt, das mit einem Vorrichtungsbereich definiert ist. Der Vorrichtungsbereich umfasst eine ESD-Schutzschaltung mit einem Transistor. Der Transistor umfasst ein Gate mit ersten und zweiten Seiten, einen ersten Diffusionsbereich, der an der ersten Seite des Gates angeordnet ist, und einen zweiten Diffusionsbereich, der von der zweiten Seite des Gates entfernt angeordnet ist. Die Vorrichtung umfasst eine erste Vorrichtungswanne, die den Vorrichtungsbereich umgibt, und eine zweite Vorrichtungswanne, die in der ersten Vorrichtungswanne angeordnet ist. Die zweite Vorrichtungswanne umgibt den ersten Diffusionsbereich und wenigstens einen Teil des Gates. Die Vorrichtung umfasst auch eine dritte Wanne, die in der zweiten Vorrichtungswanne angeordnet ist, und eine Drain-Wanne, die den zweiten Diffusionsbereich umgibt und sich unter dem Gate erstreckt.
Patent DE-102014206382-A1 (DE)
Title: Schaltbares Getriebe für ein landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: KRAMER BENJAMIN
IPC: F16H63/04
Filed: 2014-04-03
Abstract: Ein Kriechgang eines schaltbaren Getriebes für ein landwirtschaftliches Mobilfahrzeug ist angelegt, wenn eine erste Kolbenfläche (11) und eine zweite Kolbenfläche (12) gleichzeitig mit Druckmittel beaufschlagt sind, wobei hierbei ein Ventil (5) bestromt ist.
Patent DE-102014208665-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren, Steuereinrichtung und Fahrzeug
Inventor: GACH ROBERT
IPC: B60W30/00
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Steuerverfahren für ein Fahrzeug, aufweisend das Berechnen einer geplanten Fahrzeugführungsbahn des Fahrzeugs, das Führen des Fahrzeugs auf der geplanten Fahrzeugführungsbahn, das Erfassen mindestens einer physikalischen Größe des Fahrzeugs, das Vergleichern der mindestens einen physikalischen Größe mit einem für die jeweilige physikalische Größe vorgegebenen Schwellwert, und das Abbrechen des Führens des Fahrzeugs auf der geplanten Fahrzeugführungsbahn, wenn die mindestens eine physikalische Größe den jeweiligen vorgegebenen Schwellwert überschreitet. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung eine entsprechende Steuereinrichtung und ein entsprechendes Fahrzeug.
Patent DE-102014211236-A1 (DE)
Title: Abwasserbehandlungsanordnung
Inventor: Schütz Michael
IPC: C02F1/28
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abwasserbehandlungsanordnung (10) zum Reinigen von Abwasser, insbesondere aus Regenwasser, umfassend einen Schacht (12) und wenigstens ein in dem Schacht (10) angeordnetes Ringraumpaar (20) mit einem oberen (22) und einem unteren (24) Ringraum, zwischen denen eine für Fremdstoffe durchlässige Zwischenwand (34) angeordnet ist, wobei am unteren Ende des unteren Ringraums (24) eine untere Begrenzungswand (30) mit einer ersten Öffnung (36) vorgesehen ist, an welche ein den unteren Ringraum (24) in Höhenrichtung (H) durchsetzender Kanalabschnitt (24b) anschließt, der durch eine in der Zwischenwand (34) vorgesehene zweite Öffnung (38) mit dem oberen Ringraum (22) verbunden ist, und wobei im oberen Ringraum (22) eine Trennwand (48) vorgesehen ist, welche den oberen Ringraum (22) derart unterteilt, dass zwischen der zweiten Öffnung (38) und einer in einer oberen Begrenzungswand (28) vorgesehenen dritten Öffnung (40) ein in Umfangsrichtung (U) des Schachts (12) verlaufender Kanalabschnitt (22a) gebildet ist.
Patent DE-102014218501-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für einen ansaugfeuchtigkeitssensor
Inventor: SUMILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D41/04
Filed: 2014-09-16
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme bereitgestellt, um einen Betriebsparameter einer Kraftmaschine basierend auf einer Ausgabe eines Feuchtigkeitssensors während eines Kompressorumgehungsventil-Ereignisses einzustellen. Wenn das Kompressorumgehungsventil geschlossen ist, wird eine aktuelle Ausgabe des Sensors für die Einstellungen genutzt. Wenn das Kompressorumgehungsventil geöffnet ist, etwa um Stöße zu mildern, wird eine Ausgabe des Sensors, die vor dem Öffnen des Umgehungsventils gespeichert wurde, für die Einstellungen verwendet.
Patent DE-102014220467-A1 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: H01F7/16
Filed: 2014-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (21) mit einem Polrohr (26) und mit mindestens einem Restluftspalt (44). Um ein Magnetventil zu optimieren, ist der Restluftspalt (44) in einer radialen Richtung zwischen dem Polrohr (26) und einer Magnetscheibe (40) ausgebildet.
Patent DE-102014220978-A1 (DE)
Title: Spulenanordnung zur induktiven Energieübertragung, induktive Energieübertragungsvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Spulenanordnung zur induktiven Energieübertragung
Inventor: STEWING FELIX
IPC: H02J50/10
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung schafft eine Spulenanordnung (1) zur induktiven Energieübertragung, mit einem elektrisch nichtleitenden Substrat (2), welches eine erste Seite (10) und eine zweite Seite (11) aufweist; mit einer Vielzahl von Leiterbahnen (30), welche auf der ersten Seite (10) und auf der zweiten Seite (11) des Substrats (2) angeordnet sind, und welche eine Spule (50) zur induktiven Energieübertragung bilden; mit einer Vielzahl von Durchkontaktierungen (4) in dem Substrat (2) zur Durchführung der Leiterbahnen (30) durch das Substrat (2); wobei zumindest zwei der Vielzahl von Leiterbahnen (30) in dem Substrat (2) verseilt zueinander angeordnet sind. Ferner schafft die vorliegende Erfindung eine Energieübertragungsvorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen einer Spulenanordnung (1) zur induktiven Energieübertragung.
Patent DE-102014226911-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Transportieren von Flaschen
Inventor: ORLICH BERNHARD
IPC: B65G47/244
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Transportieren von Flaschen (10) oder ähnlichen Behältern, (30) einen Winkel α ungleich null aufweist, wobei eine Flasche (10) einen im Wesentlichen flach-ovalen oder im Wesentlichen flach-rechteckigen Querschnitt aufweist und eine Frontwand (11), eine Rückwand (12) sowie eine erste Seitenkante (13) und eine zweite Seitenkante (14) umfasst, wobei eine Hauptachse (15) des Querschnitts sich von der ersten Seitenkante (13) zu der zweiten Seitenkante (14) erstreckt, wobei in einem ersten Transportabschnitt (20) die Flaschen (10) hintereinander auf einem Transportband stehen und die Flaschen (10) so auf dem Transportband ausgerichtet sind, dass die Hauptachse (15) des Querschnitts einer jeden Flasche (10) mit der Laufrichtung (21) des Transportbands des ersten Transportabschnitts (20) zusammenfällt, wobei die Flaschen (10) in einen zweiten Transportabschnitt (30) überführt werden, wobei Mittel zur Drehung der Flaschen (10) vorgesehen sind, durch die die Flaschen (10) eine Neuausrichtung der Hauptachse (15) oder eine Drehung um eine senkrecht zum Querschnitt verlaufende Längsachse erfahren, so dass die Hauptachse (15) des Querschnitts jeder Flasche (10) zu der Laufrichtung (31) des Transportbands des zweiten Transportabschnitts
Patent DE-102015004400-A1 (DE)
Title: Wasch- und Reinigungsmittel mit polymerem Wirkstoff
Inventor: HELLMUTH HENDRIK
IPC: C11D3/37
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Primärwaschkraft von Wasch- und Reinigungsmitteln sollte insbesondere gegenüber öl- und/oder fetthaltigen Anschmutzungen verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch das Einarbeiten von durch Copolymerisation von N-Vinylcaprolactam mit N-Vinylacetamid erhältlichen Polymeren.
Patent DE-102015004825-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WALDER WOLFGANG
IPC: F25D27/00
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Korpus, der einen gekühlten Innenraum begrenzt und mit einem Verschlusselement, mittels dessen der gekühlte Innenraum verschließbar ist, wobei das Gerät Beleuchtungsmittel aufweist, die ein Halteteil umfassen, an dem zwei oder mehr als zwei Befestigungsmittel für Leuchtkörper angeordnet sind, wobei die Befestigungsmittel derart angeordnet sind, dass die an den Befestigungsmitteln angeordneten Leuchtkörper unterschiedliche Ausrichtungen aufweisen, sodass sich unterschiedliche Beleuchtungsrichtungen ergeben.
Patent DE-102015005316-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung mit langsam drehenden Drehventilen für Verbrennungsmotoren
Inventor: AN THAI THANH
IPC: F01L7/04
Filed: 2015-04-27
Abstract: Technisches Problem welches der Erfindung zugrunde liegt: Ein durch Nockenwelle gesteuertes Ventilsystem für Verbrennungsmotoren ist eine mögliche Quelle für Motorschäden, falls deren Zeitsteuerung gestört wird (z. B. durch Abreißen der Keilriemen). Ventile in Kombination mit Nockenwelle und Steuerkette ist ein Teil der Lärmursache und Vibration im laufenden Betrieb. Die Herstellungskosten für diese konventionelle Ventilbauart und deren Steuerungsmechanismus sind hoch. Bedingt durch Konstruktion mittels Nockenwelle ist der Motor höher und schwerer. Lösung des Problems: Eine Ventilvorrichtung aus mehreren um die Zylinderwand langsam drehenden Ventile zum Gasaustausch. Jedes Drehventil, das getrennt gesteuert wird, hat symmetrische Öffnungen. Die Anzahl der Öffnungen des Drehventils entspricht der Anzahl Arbeitszyklen pro Umdrehung. Das heißt, je mehr Öffnungen ein Drehventil hat, desto langsamer muss es sich drehen. Durch einen getrennten Antrieb pro Drehventil und Größe seiner Öffnungen können unterschiedliche Phasenverschiebungen, Ventilüberschneidung und Öffnungsdauer realisiert werden. Anwendungsgebiet: Viertaktmotor
Patent DE-102015005846-A1 (DE)
Title: Formschlusskettengetriebe
Inventor: HOLL JÜRGEN-ALBERT
IPC: F16H7/06
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formschlusskettengetriebe (1), mit einem Antriebszahnrad (2) und einem Abtriebszahnrad (3) sowie einer Zahnlaschenkette (4), die mit dem Antriebszahnrad (2) und dem Abtriebszahnrad (3) kämmt und die eine Vielzahl von Kettenelementen (5, 5', 5'') aufweist, die jeweils einen ersten Bolzen (10) und einen mit dem ersten Bolzen (10) mittels wenigstens einer Haltelasche (12) verbundenen zweiten Bolzen (11) aufweisen, wobei auf dem ersten Bolzen (10) zumindest eine erste Zahnlasche (13) um eine erste Drehachse (14) und auf dem zweiten Bolzen (11) zumindest eine zweite Zahnlasche (15) um eine zweite Drehachse (16) drehbar gelagert ist. Dabei ist vorgesehen dass die erste Zahnlasche (13) und die zweite Zahnlasche (15) und/oder unmittelbar benachbarten Kettenelementen (5, 5', 5'') zugeordnete weitere Zahnlaschen (17) derart ausgestaltet sind, dass ein Verkippen der Zahnlaschen (13, 15) gegeneinander und/oder der benachbarten Kettenelemente (5, 5', 5'') gegeneinander in eine erste Richtung auf einen von 0° verschiedenen ersten Winkel und in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung auf einen von 0° sowie dem ersten Winkel verschiedenen zweiten Winkel begrenzt ist.
Patent DE-102015007799-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragerelement, Wärmeübertrager und Energiespeicher
Inventor: BEYLICH MARKUS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmeübertragerelement, insbesondere für einen Wärmeübertrager oder eine elektrische Batterie, mit wenigstens einer von einem fluidförmigen Wärmeträger überströmten Wärmeübertragungsoberfläche, die vorgesehen ist, um Wärme aus dem Wärmeträger abzuführen oder um dem Wärmeträger Wärme zuzuführen, wobei die wenigstens eine Wärmeübertragungsoberfläche temperaturadaptiv ausgeführt ist, um in Abhängigkeit ihrer Temperatur einen durch sie auf den Wärmeträger ausgeübten Strömungswiderstand und/oder eine durch sie auf den Wärmeträger ausgeübte Umlenkung selbsttätig zu variieren.
Patent DE-102015009975-A1 (DE)
Title: Hydrostirling-Maschine
Inventor: WÖHRLE VOLKER
IPC: F02G1/043
Filed: 2015-07-31
Abstract: Es wird eine Hydrostirling-Maschine mit wenigstens zwei Hydrostirling-Einheiten (10, 20), einer Energiewandler-Einheit und einem gemeinsamen Arbeitsflüssigkeits-Kreislauf, welcher für jede Hydrostirling-Einheit wenigstens eine Arbeitsflüssigkeitsleitung (50, 60) aufweist, welche die Hydrostirling-Einheit mit der Energiewandler-Einheit verbindet, beschrieben. Um zu erreichen, dass eine angetriebene Achse in der Energiewandler-Einheit immer in dieselbe Richtung drehen kann und um eine hydraulische Entkopplung der Hydrostirling-Einheiten (10, 20) zu erreichen, ist die Energiewandler-Einheit eine Turbineneinheit (30), welche einen Turbinenbehälter (32) und ein in diesem Turbinenbehälter (32) angeordnetes Turbinenrad (34), insbesondere ein Pelton-Turbinenrad, aufweist. Hierbei erstrecken sich die Arbeitsflüssigkeitsleitung (50, 60) zwischen den Hydrostirling-Einheiten (10, 20) und der Turbineneinheit (30) derart, dass Arbeitsflüssigkeit, welche von einer Hydrostirling-Einheit (10, 20) zur Turbineneinheit (30) fließt, zunächst auf das Turbinenrad (34) trifft und dann in einen Bereich des Turbinenbehälters (32) unterhalb des Turbinenrades (34) fällt. Weiterhin weist der Arbeitsflüssigkeits-Kreislauf für jede Hydrostirling-Einheit (10, 20) wenigstens eine Arbeitsflüssigkeits-rückleitung (70, 74) auf, welche die Turbineneinheit (30) mit der Hydrostirling-Einheit (10, 20) verbindet. Hierbei weist jede Verdrängerkolbeneinheit einen sich vom Verdrängerkolben (13, 23) nach unten erstreckenden Zylindermantel (14, 24), dessen Außenfläche im Wesentlichen mit der Außenfläche des Verdrängerkolbens (13, 23) fluchtet, auf.
Patent DE-102015012230-A1 (DE)
Title: Robotersteuervorrichtung
Inventor: KUROSHITA TERUKI
IPC: B25J9/16
Filed: 2015-09-18
Abstract: Eine Robotersteuervorrichtung der vorliegenden Erfindung umfasst einen Bewegungssteuerabschnitt, der einen Betrieb eines Roboters derart steuert, dass ein beweglicher Abschnitt des Roboters sich auf einer vorbestimmten Bahn bewegt, und eine Rückkehrsteuervorrichtung, die einen Betrieb des Roboters derart steuert, dass falls der bewegliche Abschnitt die Bahn während seiner Bewegung auf der Bahn verlässt, der bewegliche Abschnitt zu der Bahn zurückkehren wird. Der Rückkehrsteuerabschnitt ist konfiguriert, um eine Kraft, die durch zumindest eine aus einer Vielzahl von Antriebsvorrichtungen erzeugt ist, die den Roboter antreiben, auf einen vorbestimmten oberen Grenzwert oder darunter begrenzt.