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Patent DE-102022113627-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung eines Fluids, Reinigungsvorrichtung sowie Beschichtungsanlage
Inventor: GASSNER FRANZ
IPC: C25D13/24
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung (6) eines Fluids (7) einer zur Tauchbadbehandlung (2) eines Bauelements (3) mittels elektrophoretischer Abscheidung (4) vorgesehenen Beschichtungsanlage (1), bei welchem eine Photoreaktion (11) bewirkt wird, durch welche eine Reaktion (12) eines in dem Fluid (7) als organische Verbindung (13) angeordneten, ersten Stoffes (14) zu wenigstens einem von dem ersten Stoff (14) unterschiedlichen, zweiten Stoff (15) bewirkt wird.
Patent DE-102022114057-A1 (DE)
Title: Unterschiedliche Blechdicken und Festigkeiten aufweisendes pressgehärtetes Blechformteil
Inventor: SCHNAPP SEBASTIAN
IPC: C21D8/02
Filed: 2022-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein pressgehärtetes Blechformteil (100), insbesondere eine Säulenverstärkung für eine Kraftfahrzeugkarosserie, welches unterschiedliche Blechdicken und Festigkeiten aufweist, mit einem ungehärteten oder nur gering gehärteten ersten Bereich (130) und mit einem pressgehärteten zweiten Bereich (110), wobei der zweite Bereich (110) eine größere oder kleinere Blechdicke als der erste Bereich (130) aufweist. Zwischen dem ersten Bereich (130) und dem zweiten Bereich (110) ist ein Übergangsbereich (140) ausgebildet, der ausgehend vom ersten Bereich (130) eine Blechdickenübergangszone (141) und eine Festigkeitsübergangszone (142) aufweist, wobei die Blechdickenübergangszone (141) und die Festigkeitsübergangszone (142) unmittelbar aneinander grenzen oder sich teilweise überlappen.
Patent DE-102022115994-A1 (DE)
Title: Lateraler bipolartransistor
Inventor: WANG HAITING
IPC: H01L29/737
Filed: 2022-06-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Halbleiterstrukturen und insbesondere einen lateralen Bipolartransistor und Herstellungsverfahren. Eine Struktur umfasst: eine intrinsische Basis umfassend Halbleitermaterial in einer Kanalregion eines Halbleitersubstrats; eine extrinsische Basis vertikal über der intrinsischen Basis; eine erhöhte Kollektorregion an dem Halbleitersubstrat und lateral verbunden mit der intrinsischen Basis; und eine erhöhte Emitterregion an dem Halbleitersubstrat und lateral verbunden mit der intrinsischen Basis.
Patent DE-102022116081-A1 (DE)
Title: System mit einem Greifer
Inventor: FRÖHLICH TIM
IPC: B66F9/18
Filed: 2022-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (60) mit einem Greifer (1) zum Aufnehmen eines Gegenstands (50), welcher Greifer (1) ein laterales Verstellelement (2), ein erstes und ein zweites Klemmelement (11, 12), und eine Stützvorrichtung (5) aufweist, wobei das erste und das zweite Klemmelement (11, 12) solchermaßen an dem lateralen Verstellelement (2) angeordnet sind, dass ihr in einer Breitenrichtung (4) genommener Relativabstand (3) mit dem lateralen Verstellelement (2) verstellbar ist, und wobei die Stützvorrichtung (5) relativ zu den Klemmelementen (11, 12) ausfahrbar ist, und zwar in einer zur Breitenrichtung (4) senkrechten Tiefenrichtung (8), wobei das System (60) dazu eingerichtet ist, zum Einklemmen des Gegenstands (50) zwischen dem ersten und zweiten Klemmelement (11, 12) mit dem lateralen Verstellelement (2) den Relativabstand (3) zu verringern, zum vertikalen Abstützen des Gegenstands (50) die Stützvorrichtung (5) auszufahren und damit unterhalb des Gegenstands (50) anzuordnen.
Patent DE-102022116743-A1 (DE)
Title: Batteriezellgehäuse für eine Batteriezelle eines elektrischen Energiespeichers, Batteriezelle sowie elektrischer Energiespeicher
Inventor: HAIN HOLGER
IPC: H01M50/244
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriezellgehäuse (18) eines elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs (10), mit einer Batteriezellenwand (20) und mit einer Bodenplatte (22) zum Anordnen der Bodenplatte (22) an einem Speicherboden (16), wobei die Batteriezellenwand (20) mit der Bodenplatte (22) auf Basis eines Krimpverfahrens verbunden ist, wobei die Bodenplatte (22) eine erhabene Fläche (26) und eine nicht-erhabene Fläche (28) aufweist, wobei die erhabene Fläche (26) mit einer gekrimpten Fläche (30) der Batteriezellenwand (20) korrespondiert, so dass die gekrimpte Fläche (30) im angeordneten Zustand den Speicherboden (16) kontaktiert, wobei über die gekrimpte Fläche (30) der Batteriezellenwand (20) zumindest bereichsweise eine erste Klebefläche (32) zum Verkleben der gekrimpten Fläche (30) mit dem Speicherboden (16) ausgebildet ist, und wobei über die nicht-erhabene Fläche (28) eine zweite Klebefläche (34) zum Verkleben der nicht-erhabenen Fläche (28) am Speicherboden (16) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Batteriezelle (14) sowie einen elektrischen Energiespeicher (12).
Patent DE-102022117048-A1 (DE)
Title: Elektro-hydraulisches Antriebssystem
Inventor: ALBRECHT HARALD
IPC: F04B53/00
Filed: 2022-07-08
Abstract: 2. Elektro-hydraulisches Antriebssystem mit einem Elektromotor (10) und mit einer Fluidpumpe (12), die von dem Elektromotor (10) über eine Abtriebswelle (14) antreibbar ist, die einen Rotor (16) aufweist, der in einem Stator (18) drehbar geführt ist, der von einem Gehäuse (22) des Elektromotors (10) umfasst ist, wobei zur Reduzierung von Geräuschemissionen die Fluidpumpe (12) in einer Gehäusekapsel (24) aufgenommen ist, die an ihren einander gegenüberliegenden Stirnseiten jeweils von einem Abschlussteil (26,28) abgeschlossen ist, die zumindest teilweise von der Abtriebswelle (14) durchgriffen sind.
Patent DE-102022124478-A1 (DE)
Title: Nadel mit zusammenhängenden unterbrochenen und ununterbrochenen schraubenförmig geschnittenen abschnitten
Inventor: RALPH CHRISTOPHER R
IPC: A61M25/00
Filed: 2022-09-23
Abstract: Offenbarte Ausführungsformen umfassen Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zum Probennehmen einer Zielregion von Gewebe in einem Körper unter Verwendung einer flexiblen Nadel, die mehrere unterbrochene Schnitte und einen ununterbrochenen Schnitt umfasst, der sich kontinuierlich von den ununterbrochenen Schnitten erstreckt, um eine lokalisierte Belastung der flexiblen Nadel zu reduzieren. In einer veranschaulichenden Ausführungsform umfasst eine Vorrichtung eine flexible Nadel, wobei die flexible Nadel umfasst: ein proximales Ende; ein distales Ende mit einer Nadelspitze; und einen Schaft, der sich zwischen dem proximalen Ende und dem distalen Ende erstreckt und einen flexiblen Abschnitt enthält, wobei der flexible Abschnitt enthält; einen Abschnitt mit unterbrochenem Schnitt, der mehrere unterbrochene Schnitte in dem Schaft umfasst, die einem ersten spiralförmigen Muster folgen; und einen ununterbrochenen Schnittabschnitt, der einen ununterbrochenen Schnitt in dem Schaft umfasst, der einem zweiten spiralförmigen Muster folgt, wobei sich der ununterbrochene Schnitt kontinuierlich von einem Ende eines ersten abschließenden Schnitts an einem ersten Ende des unterbrochenen Schnittabschnitts erstreckt.
Patent DE-102022126962-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI RYOTA
IPC: B62M9/122
Filed: 2022-10-14
Abstract: Eine Steuervorrichtung beinhaltet: einen Controller, der eingerichtet ist, um ein Getriebe zu steuern, um ein Übersetzungsverhältnis in einem Fall zu ändern, in dem eine auf eine Rotationsgeschwindigkeit einer Kurbelwelle in einem muskelkraftbetriebenen Fahrzeug bezogene Trittfrequenz eine Geschwindigkeitsänderungsbedingung erfüllt. Der Controller ist ferner eingerichtet, um: die Geschwindigkeitsänderungsbedingung so einzustellen, dass sich die Geschwindigkeitsänderungsbedingung in einem Fall, in dem eine Fahrzeuggeschwindigkeit des muskelkraftbetriebenen Fahrzeugs eine erste Fahrzeuggeschwindigkeit ist, von der Geschwindigkeitsänderungsbedingung in einem Fall unterscheidet, in dem die Fahrzeuggeschwindigkeit eine zweite Fahrzeuggeschwindigkeit ist, die sich von der ersten Fahrzeuggeschwindigkeit unterscheidet.
Patent DE-102022129847-A1 (DE)
Title: "Sanierungspacker für eine Rohr- und Kanalsanierung"
Inventor: KLOEBER STEPHAN
IPC: F16L55/162
Filed: 2022-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sanierungspacker (1) für eine Rohr- und Kanalsanierung umfassend eine mit einem Druckmittel beaufschlagbare, ballonartig dehnbare und schlauchförmige Hülle (2). Die Hülle ist an ihren beiden Enden jeweils mit einem Endstopfen (3) verschlossen und weist an ihren beiden Enden eine umfangsgemäße, eine Dehnung der Hülle (2) begrenzende Gewebeeinlage (11) auf. Die jeweilige Gewebeeinlage (11) weist an ihrem ausgehend von einem umfangsgemäß geschlossenen, an den jeweiligen Endstopfen (3) angrenzenden Anfangsbereich (12) in axialer Richtung verlaufende, umfangsgemäß voneinander beabstandete Materialausnehmungen (13) auf, zwischen denen Einlagefortsätze (14) ausgebildet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Hülle für einen solchen Sanierungspacker (1).
Patent DE-102022131676-A1 (DE)
Title: Außenverkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GÖSCHEL RICK
IPC: B29C45/16
Filed: 2022-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Außenverkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug mit einer integrierten oder an dem Außenverkleidungsteil angeordneten Dekorblende (1), wobei die Dekorblende (1) folgendes umfasst: eine Frontblende (2) aus einem transparenten oder transluzenten Polymermaterial mit einer bestimmungsgemäßen Sichtseite (A) und einer der Sichtseite (A) gegenüberliegenden Rückseite (B), wobei die Frontblende (2) wenigstens eine lichtundurchlässige Maskierschicht (3) aufweist, die in wenigstens einem Bereich (4) so verändert ist, dass die Maskierschicht (3) und die transparente oder transluzente Frontblende (2) in diesem Bereich (4) von Licht durchleuchtbar ist, und ferner umfasst ein Deckelelement (5), das den durchleuchtbaren Bereich (4) der Frontblende (2) rückseitig abschließt und einen geschlossenen Raum (R) zur Aufnahme eines Beleuchtungselements (LQ) aufweist, wobei das Deckelelement (5) auf der Rückseite (B) der Frontblende (2) angeordnet ist und zusammen mit der Frontblende (2) den Raum (R) definiert, und wobei das Deckelelement (5) durch ein mit der Rückseite (B) der Frontblende (2) stoffschlüssig verbundenes Montageelement (6) und einen separaten und lösbar mit dem Montagelement (6) verbundenen Beleuchtungselement-Träger (7) gebildet ist.
Patent DE-102022133240-A1 (DE)
Title: Mobile Fahrsperre
Inventor: LITSCHMANN ROMAN
IPC: E01F13/12
Filed: 2022-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrsperre (1), umfassend zumindest ein stationäres Teil (3) und zumindest ein drehbewegliches Teil (4), wobei das zumindest eine drehbewegliche Teil (4) an dem zumindest einen stationären Teil (3) drehbeweglich um einen Drehpunkt D gelagert ist, wobei das zumindest eine stationäre Teil (3) ein befahrbares Unterteil (6) aufweist.
Patent DE-102022133883-A1 (DE)
Title: Wifi-architektur für näherungserfassung
Inventor: JOHNSSON KERSTIN
IPC: G01S11/02
Filed: 2022-12-19
Abstract: Eine Erfassungsarchitektur und ein Verfahren zum Bestimmen, dass eine bestimmte Bewegung in der Nähe der STA stattgefunden hat, werden offenbart. WLAN-Signale, wie z. B. WiFi, werden von zumindest einer Sendeantenne auf einer Mobilvorrichtung mit einer vorbestimmten Rate gesendet. Die WLAN-Signale werden durch eine Mehrzahl von Empfangsantennen auf einer Mobilvorrichtung empfangen. Die Empfangsantennen sind von der Sendeantenne Sichtlinien-abgeschirmt. Eine Bestimmung, ob sich ein Objekt in der Nähe der Mobilvorrichtung befindet, erfolgt basierend auf Schwankungen des Kanalzustands, wie an den Empfangsantennen gemessen. Der Mobilvorrichtungszustand wird ansprechend auf eine Bestimmung, dass eine bestimmte Bewegung in der Nähe der STA stattgefunden hat, abgeändert.
Patent DE-102022201294-A1 (DE)
Title: Nivelliersystem für eine Baumaschine
Inventor: HORN ALFONS
IPC: E01C19/48
Filed: 2022-02-08
Abstract: Nivelliersystem für eine Baumaschine, insbesondere eine Straßenbaumaschine oder einen Straßenfertiger (10), mit folgenden Merkmalen: einem Schichtdickenmesssystem (110, 14), das ausgebildet ist, eine aktuelle Schichtdicke zu messen und entsprechende Ist-Schichtdickenwerte für eine Mehrzahl an Positionen zu bestimmen, einen Prozessor (130), der ausgebildet ist, auf Basis eines Schichtdickenprofils (120), umfassend eine Mehrzahl an Soll-Schichtdickenwerten (Ssoll1, Ssoll2, ...) zugeordnet zu einer Mehrzahl der Positionen, sowie der Ist-Schichtdickenwerte für die Positionen Steuerungswerte je Position zur Höhenregelung eines Werkzeugs der Baumaschine zu bestimmen.
Patent DE-102022202044-A1 (DE)
Title: Radialwellendichtring
Inventor: PASSOW CHRISTOPH
IPC: F16J15/32
Filed: 2022-02-28
Abstract: Offenbart wird ein Radialwellendichtring (1) zum Abdichten einer in einem Gehäuse aufgenommenen Welle (W), wobei das Gehäuse eine Bohrung (B) aufweist und der Radialwellendichtring (1) dazu ausgelegt ist, einen zwischen der Bohrung (B) und der Welle ausgebildeten Ringraum abzudichten, wobei der Radialwellendichtring (1) einen Stützkörper (2) aufweist, der dazu ausgelegt ist, einen Dichtungskörper (4) zu tragen, wobei der Stützkörper (2) zumindest einen sich im Wesentlichen axial erstrecken Axialteil (24) und einen sich im Wesentlichen radial erstreckenden Radialteil (20) umfasst, die mittels eines gebogen verlaufenden Verbindungsteils (22) miteinander verbunden sind, und der Dichtungskörper (4) ein statisches Dichtelement (6), das dazu ausgelegt ist, im eingebauten Zustand eine Abdichtung zwischen Stützkörper (4) und Bohrung (B) bereitzustellen, und ein dynamisches Dichtelement (8), insbesondere mindestens eine Dichtlippe (10; 12) aufweist, der dazu ausgelegt ist, im eingebauten Zustand dichtend an der Welle (W) anzuliegen, wobei das statische Dichtelement (6) einen axialen Dichtelementabschnitt (18) und einen radialen Dichtelementabschnitt (16) aufweist, wobei der axiale Dichtelementabschnitt (18) zumindest teilweise radial außen eine Außenmantelfläche (32) des Axialteils (18) des Stützkörpers (2) umschließt und der radiale Dichtelementabschnitt (16) an dem Radialteil (20) des Stützkörpers anliegt, so dass sich das statische Dichtelement (6) von dem Axialteil (18) des Stützkörpers (2) über den Verbindungsteil (22) zu dem Radialteil (20) des Stützkörpers (2) erstreckt, wobei das statische Dichtelement (6) eine sich axial erstreckende Außenmantelfläche (26) hat, die sich im Wesentlichen parallel zu der Bohrung (B) erstreckt, wobei an der Außenmantelfläche (26) des statischen Dichtelements (6) im Bereich des Verbindungsteils (22) eine nach radial außen gerichtete Dichtwulst (34) ausgebildet ist.
Patent DE-102022202406-A1 (DE)
Title: System zum Überwachen eines Wälzlagers, zugehöriges Wälzlager und Verfahren
Inventor: AZARFAR ALIREZA
IPC: G01M13/04
Filed: 2022-03-10
Abstract: Es wird ein Überwachungssystem vorgeschlagen.Das Überwachungssystem umfasst ein Wälzlager, das einen ersten Ring und einen zweiten Ring (7, 8), die geeignet sind, sich konzentrisch relativ zueinander zu drehen, und zumindest eine Reihe von Wälzkörpern (5) umfasst, die zwischen einer ersten Laufbahn und einer zweiten Laufbahn eingefügt sind, die jeweils auf dem ersten und zweiten Ring vorgesehen sind, wobei:- zumindest einer der Wälzkörper (5) des Wälzlagers ein Sensorwälzkörper ist, der zumindest einen Sensor, der zumindest einen Parameter des Sensorwälzkörpers misst, und einen drahtlosen Sender umfasst, um die Messungen des Sensors zu übertragen, und wobei das System umfasst:- eine Empfangsvorrichtung (21), die dazu ausgebildet ist, die Messungen des Sensors des Sensorwälzkörpers des Wälzlagers zu empfangen, und- eine Verarbeitungsvorrichtung (23), die dazu ausgebildet ist, die von der Empfangsvorrichtung empfangenen Messungen zu verarbeiten, um eine Beschädigung und/oder eine Verunreinigung des Wälzlagers (2) zu detektieren.
Patent DE-102022204556-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes verfahren zur aufrechterhaltung einer funktion in lokalen instanzen bei verbindungsstörung zu einem backend in einem kommunikationssystem
Inventor: NORDMANN ARNE
IPC: G06F11/30
Filed: 2022-05-10
Abstract: Ein erster allgemeiner Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Aufrechterhaltung einer Funktion in lokalen Instanzen bei Verbindungsstörung zu einem Backend in einem Kommunikationssystem, das ein Backend und eine Mehrzahl von lokalen Instanzen aufweist, wobei das Backend Backend-Informationen für die Funktion zur Verfügung stellt; das Verfahren umfassend Empfangen von lokalen Verhaltensmodellen von einer Mehrzahl von lokalen Instanzen durch das Backend, wobei die lokalen Verhaltensmodelle in den lokalen Instanzen die Funktion bereitstellen, wenn bestimmte Backend-Informationen nicht zur Verfügung stehen; Erstellen eines Verhaltensmodells auf der Basis der empfangenen lokalen Verhaltensmodelle; und Übermitteln des Verhaltensmodells an eine lokale Instanz der Mehrzahl der lokalen Instanzen durch das Backend.
Patent DE-102022206556-A1 (DE)
Title: Kondensatoranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TASCHNER NIKOLAUS
IPC: H01G2/08
Filed: 2022-06-29
Abstract: Eine Kondensatoranordnung (115) umfasst einen elektrischen Kondensator (210); ein Gehäuse (205) zur Aufnahme des Kondensators (210); eine Kontaktfläche (230) zur thermischen Anbindung an ein Kühlelement (235); eine elektrische Isolationsfolie (240) zwischen der Kontaktfläche (230) und dem Kühlelement (235); und ein thermisches Leitelement (245) zwischen der Isolationsfolie (240) und dem Kühlelement (235).
Patent DE-102022207228-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und steuerungsverfahren desselben
Inventor: PARK JONG HWA
IPC: B60K35/00
Filed: 2022-07-15
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine transparente Anzeige, die auf dem Armaturenbrett vorgesehen ist, um der Vorderseite des Fahrers zugewandt zu sein, und die so vorgesehen ist, dass sie sich innerhalb des Armaturenbretts nach unten oder oberhalb des Armaturenbretts nach oben bewegen kann, eine Eingabevorrichtung, die vorgesehen ist, um eine Benutzereingabe zu erfassen, und ein Steuergerät, das dazu eingerichtet ist, eine Steighöhe der transparenten Anzeige einzustellen und die Transparenz der transparenten Anzeige entsprechend einem durch die Benutzereingabe ausgewählten Fahrmodus einzustellen.
Patent DE-102023001104-A1 (DE)
Title: Verborgene Fußwärmer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LI CHUN
IPC: B60H1/00
Filed: 2023-03-20
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf verborgene Fußwärmer (10a, 10b) für ein Kraftfahrzeug (100), wobei die besagten Fußwärmer (10a, 10b) mindestens einen Fußwärmer-Sack (11) und eine unterhalb des besagten Fußwärmer-Sacks (11) angeordnete Heizvorrichtung (12) umfassen, wobei der besagte Fußwärmer-Sack (11) bei der Verwendung die Füße des Nutzers aufnehmen kann und mithilfe der besagten Heizvorrichtung (12) mit einer voreingestellten Heiztemperatur die in dem besagten Fußwärmer-Sack (11) befindlichen Füße wärmen kann, wobei die besagten Fußwärmer (10a, 10b) außerdem noch einen Aufbewahrungsmechanismus umfassen, so dass die besagten Fußwärmer (10a, 10b), wenn sie nicht im Einsatz sind, mithilfe des besagten Aufbewahrungsmechanismus in der Innenausstattung verstaut werden können. Mithilfe einiger Ausführungsbeispiele dieser Erfindung lässt es sich realisieren, Fußwärmer bereitzustellen, die in der Innenausstattung verstaut werden können, wobei, wenn sie im Einsatz sind, die Fußwärmer-Funktion erfüllt wird und, wenn sie nicht im Einsatz sind, Platz im Fahrzeug gespart und die Innenraumästhetik gewahrt wird.
Patent DE-102023001459-A1 (DE)
Title: Getriebe mit Gehäuseteilen, insbesondere mit zwei zueinander identisch ausgeführten Gehäuseteilen
Inventor: WU ZILI
IPC: F16H57/04
Filed: 2023-04-13
Abstract: Getriebe mit zwei zueinander identisch ausgeführten Gehäuseteilen,wobei die beiden Gehäuseteile miteinander verbunden sind,wobei an jedem Gehäuseteil Kühlrippen ausgebildet sind,wobei Fußplatten von Stegen gehalten sind, welche mit einem jeweiligen Gehäuseteil verbunden sind, insbesondere schweißverbunden sind,wobei jeder Steg Kühlrippen umgreift.
Patent DE-102023002048-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern von Fahrzeugdaten und Datenaufzeichnungssystem
Inventor: YU YAO
IPC: G07C5/08
Filed: 2023-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Speichern von Fahrzeugdaten. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Überwachen, ob ein Auslösesignal bezüglich der Datenspeicherung empfangen wird (S1); wenn das Signal empfangen wird, Speichern der entsprechenden zum Taggen von Bildern verwendeten Daten der Kameras des Fahrzeugs (S2); nach dem Speichern der Daten der Kameras Bestimmen, ob die entsprechenden Daten zum Taggen der Bilder vollständig sind und/oder ob die entsprechenden Daten zum Taggen der Bilder eine hohe Wahrscheinlichkeit aufweisen, unvollständig zu sein, basierend auf dem Grad der Visualisierung der Datenströme von den Kameras und/oder den äußeren Umgebungsbedingungen des Fahrzeugs, und wenn ja, Speichern der aus anderen Datenquellen erhaltenen Zusatzdaten (S3). Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Datenaufzeichnungssystem zum Durchführen des Verfahrens und ein Computerprogrammprodukt zum Durchführen des Verfahrens. Durch das Konfigurationskonzept der vorliegenden Erfindung ist es möglich, die Bindung von Rechenressourcen in Echtzeit zu vermeiden, und bei Bedarf können Zusatzdaten aus anderen Datenquellen erhalten werden.
Patent DE-102023100224-A1 (DE)
Title: Gezogene land- oder forstwirtschaftliche Maschine, insbesondere Mähmaschine, Zerkleinerungsmaschine, Bodenbearbeitungsmaschine und ähnliche Maschine mit einem Gehäuse
Inventor: SEPPI LORENZ
IPC: A01B33/12
Filed: 2023-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Land- und/oder forstwirtschaftliche Maschine (100) mit einem Gehäuse (109), in dem ein Werkzeugträgerrotor angeordnet ist, wobei der Rotor drehbar in dem Gehäuse (109) aufgenommen ist und eine Zerkleinerungskammer (113) bildet, in der das zu bearbeitende Material zerkleinert wird, und dass das Gehäuse (109) mindestens zwei Seitenwände (101, 108) aufweist, von denen mindestens eine Seitenwand (101), die der Zerkleinerungskammer (113) zugewandt ist, einen ersten Wandabschnitt (102) in der Maschinenvorschubrichtung im Wesentlichen parallel zur Maschinenvorschubrichtung (111) der Maschine aufweist,Erfindungsgemäß weist die Zerkleinerungskammer (113) einen zweiten Wandabschnitt (103) auf, der einen Winkel (α) zwischen 30°-70° mit der Vorwärtsrichtung (111) bildet, und der erste Wandabschnitt des Gehäuses (102) und der zweite Wandabschnitt (103) in der Vorwärtsrichtung nach vorne geneigt sind, und wobei der obere Abschnitt des zweiten Wandabschnitts (103) in der Vorwärtsrichtung nach vorne gerichtet ist, und auf den zweiten Wandabschnitt (103) ein dritter Wandabschnitt (104) folgt, der im Wesentlichen parallel zur Vorwärtsrichtung (110) und zum ersten Gehäuseseitenwandabschnitt (102) verläuft, wobei der erste und der zweite Gehäuseseitenwandabschnitt (102, 103) in der Vorwärtsrichtung zum Werkzeughalterrotor vorangesetzt sind.