baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022101364-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Betrieb eines optischen Sensors an einem Fenster zu einem Verbrennungsraum eines Heizgerätes und entsprechendes Computerprogrammprodukt
Inventor: OERDER BODO
IPC: F23N5/00
Filed: 2022-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Betrieb eines optischen Sensors (9) außen vor einem Fenster (8) zu einem Verbrennungsraum (2) eines Heizgerätes (1), welcher zur Beobachtung einer Flamme (7) in dem Verbrennungsraum (2) während eines Betriebes des Heizgerätes (1) eingerichtet ist, wobei der optische Sensor (9) in einem Innenraum (29) eines gegenüber der Umgebung (30) für Licht und Luft im Wesentlichen undurchlässigen Gehäuse (25) angeordnet ist, welcher Innenraum (29) beim Betrieb von einem Lüfter (20) unter Unterdruck gegenüber der Umgebung (30) gehalten wird, und wobei mindestens ein Lüfter-Sensor (24) zur Überwachung des Verhaltens des Lüfters (20) beim Starten des Heizgerätes (1) vorhanden ist, der mit einer Auswerteelektronik (12) in Verbindung steht, die eingerichtet ist, eine Leckage, eine Beschädigung und/oder ein unvollständiges Schließen des Gehäuses (25) anhand von Messwerten des Lüfter-Sensors (24) beim Starten des Heizgerätes (1) zu erkennen und einen Weiterbetrieb bis zur Herstellung eines korrekten Zustandes des Gehäuses (25) zu verhindern oder nur als Notbetrieb zu ermöglichen. Die Erfindung ermöglicht die Feststellung eines Risikos von Fremdlichteinfall (18) auf einen zur Flammenüberwachung oder Regelung dienenden optischen Sensor (9) beim Start des Heizgerätes (1) und kann so einen Betrieb verhindern, falls dieser ein Sicherheitsrisiko bedeutet, oder das Heizgerät (1) in einen sicheren Betriebsmodus schalten.
Patent DE-102022101899-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kontakt und damit gebildete Leiteranschlussklemme
Inventor: MASTEL RUDOLF
IPC: H01R4/48
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Kontakt für eine Leiteranschlussklemme, die ein Isolierstoffgehäuse hat, wobei der Kontakt einen Anschlussabschnitt zum Anschließen eines elektrischen Leiters hat, wobei der Anschlussabschnitt einen Federkraftklemmanschluss mit wenigstens einer Klemmfeder zum Anschließen des elektrischen Leiters mittels Federkraft hat. Die Erfindung betrifft außerdem eine Leiteranschlussklemme mit wenigstens einem solchen elektrischen Kontakt.
Patent DE-102022102700-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen einer Fase am Rand einer Bohrung zum Einsetzen einer Hohlwanddose
Inventor: HILGER FRANK
IPC: B28D1/14
Filed: 2022-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen einer Fase (2) am Rande einer Bohrung (1) zum Einsetzen einer Hohlwanddose, mit einem Grundkörper (13), der eine von einem in die Bohrung (1) einsteckbaren Zentrierfortsatz (3) gebildeten, zumindest bereichsweise sich auf einer Zylindermantelfläche um eine Achse (A) erstreckende Führungsflanke (4) ausbildet, wobei an die Führungsflanke (4) eine sich quer zur Achse (A) erstreckende Anschlagfläche (5) angrenzt, wobei die Führungsflanke (4) und die Anschlagfläche (5) einen sich um die Achse (A) erstreckenden Ringraum ausbilden, in den Schneidkanten (8) von Schneiden (7) ragen, und mit einem vom Grundkörper (13) ausgebildeten Antriebselement zum Erzeugen einer Drehung der Schneiden (7) um die Achse (A). Das Antriebselement ist ein Griff (12), der einen Durchmesser von etwa einer Handbreite aufweist, so dass er von einer Hand eines Benutzers umgreifbar ist. Der Zentrierfortsatz (3) ist materialeinheitlich dem Griff (12) angeformt.
Patent DE-102022102876-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem neben einem fondbereich angeordneten staufach
Inventor: HAMBACH LUKAS-DANIEL
IPC: B60R7/04
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10), insbesondere Personenkraftwagen, mit einer einen Fondbereich (12) aufweisenden Fahrgastzelle (14);wenigstens einem in Fahrzeugquerrichtung zwischen einer Außenverkleidung (20) und einer Innenverkleidung (22) einer Karosserie angeordnetem Staufach (18), das sich seitlich an den Fondbereich (12) anschließt; einer Abdeckung (16), die zwischen einer das Staufach (18) freigebenden geöffneten Stellung und einer das Staufach (18) verdeckenden geschlossenen Stellung verstellbar ist, wobei das Staufach (18) in der geöffneten Stellung der Abdeckung (16) vom Fondbereich (12) der Fahrgastzelle (14) aus zugänglich ist.
Patent DE-102022105402-A1 (DE)
Title: Zellstapelanlage und Verfahren zum Stapeln
Inventor: WAGNER MARCUS
IPC: B65H31/08
Filed: 2022-03-08
Abstract: Die Erfindung betriff eine Zellstapelanlage (10) für das Stapeln von Segmenten (20) von Energiezellen, insbesondere Batteriezellen, wobei eine Zuführeinrichtung (12) vorgesehen ist, welche Segmente (20) in einem Materialstrom (21) zuführt, wobei im Materialstrom (21) die Segmente (20) auf aufeinander folgenden Positionen (22) zuführbar sind. Eine Mehrzahl von Zellstapelvorrichtungen (15) ist zum Aufeinanderlegen der Segmente (20) zu Stapeln (26) vorgesehen, wobei eine Weiche (17) im Materialstrom (21) vorgesehen ist, welche dazu eingerichtet ist, den Materialstrom (21) derart in Teilmaterialströme (23, 24, 25) aufzuteilen, dass jeweils zwei Segmente (20) auf unmittelbar aufeinander folgenden Positionen (22) im Materialstrom (21) jeweils unterschiedlichen Zellstapelvorrichtungen (15) der Zellstapelanlage (10) übergeben werden.
Patent DE-102022108667-A1 (DE)
Title: Übermittlung des verwaltungsverkehrs zwischen basisboard-management-controllern und netzwerkschnittstellen-controllern
Inventor: HEINRICH DAVID F
IPC: G06F13/40
Filed: 2022-04-10
Abstract: Ein Prozess beinhaltet, dass ein Port einer Brücke ein Referenztaktsignal an ein erstes Ende einer Zwischenverbindung liefert, die sich zwischen dem ersten Port und einer Netzwerkschnittstellensteuerung erstreckt. Das Referenztaktsignal breitet sich über die Zwischenverbindung aus, um an einem zweiten Ende der Zwischenverbindung ein verzögertes Referenztaktsignal an der Netzwerkschnittstellensteuerung bereitzustellen. Im Rahmen des Prozesses erfasst die Brücke den Zeitpunkt des verzögerten Referenztaktsignals. Der Prozess umfasst die Kommunikation des Managementverkehrs zwischen einer Netzwerkschnittstelle eines Basisplatinen-Verwaltungscontrollers und dem Netzwerkschnittstellencontroller über die Zwischenverbindung. Die Kommunikation des Verwaltungsverkehrs beinhaltet, dass der Port als Reaktion auf die Erfassung des Zeitpunkts des verzögerten Referenztaktsignals die Kommunikation von Daten mit dem ersten Ende der Verbindung mit dem verzögerten Referenztaktsignal synchronisiert.
Patent DE-102022112747-A1 (DE)
Title: System für ein fahrzeug und verfahren zum betreiben eines zentralen bedienelementes
Inventor: HOCK BERTRAM
IPC: B60R16/037
Filed: 2022-05-20
Abstract: Beispiele betreffen ein System (10) für ein Fahrzeug mit zumindest zwei Sitzplätzen (S1, S2). Das System (10) kann ein zentrales Eingabeelement (11) zum Erfassen von Nutzereingaben umfassen und weist zwei Sitzplatzelemente (12a, 12b) auf, die ausgebildet sind, jeweils an einem der zwei Sitzplätze (S 1, S2) angeordnet zu werden. Ferner ist ein Signalgeber (13) ausgebildet, ein erstes elektrisches Signal (s1) auf das erste Sitzplatzelement (12a) aufzuprägen und ein zweites elektrisches Signal (s2) auf das zweite Sitzplatzelement (12b) aufzuprägen. Eine Messeinrichtung (14) ist ausgebildet, eine elektrische Spannungsänderung an dem zentralen Eingabeelement (11) zu detektieren. Im Fall, dass ein erster Nutzer (N1) auf dem Sitzplatz mit dem ersten Sitzplatzelement (12a) das zentrale Eingabeelement (11) bedient, wird mittels der Messeinrichtung (14) ein auf dem ersten elektrischen Signal (s1) basierendes Signal detektiert und resultierend eine erste Information (i 1) auszugeben, dass der erste Nutzer (N1) das zentrale Eingabeelement (11) bedient.
Patent DE-102022115433-A1 (DE)
Title: Pressring, Pressschlinge und Presswerkzeug mit Verstellelement
Inventor: VETTER MARCEL
IPC: B25B27/10
Filed: 2022-06-21
Abstract: Pressring, eine Pressschlinge, ein Presswerkzeug, ein Pressgerät mit elektrischem Antrieb und einem erfindungsgemäßen Presswerkzeug und ein System mit einem erfindungsgemäßen Pressring oder einer erfindungsgemäßen Pressschlinge und einem erfindungsgemäßen Pressgerät, zur Verpressung eines Pressfittings. Dabei weist der Pressring zur Verpressung eines Pressfittings mindestens zwei miteinander beweglich über mindestens ein Verbindungselement verbundene Segmenten auf, wobei die Segmente von einer Offenstellung in eine Geschlossenstellung bewegbar sind und weist mindestens ein Verstellelement auf, wobei das Verstellelement ausgebildet ist zur Verstellung der mindestens zwei Segmente in eine beliebige Position zwischen der Offenstellung und der Geschlossenstellung.
Patent DE-102022116207-A1 (DE)
Title: Ventil mit Regelscheibe aufweisend eine in Regelscheibe und Ventilgehäuse aufgeteilte Mulde
Inventor: JAKOB JOCHEN
IPC: F16K11/074
Filed: 2022-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1) für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug, zum Steuern oder Regeln eines Kühlmittelstroms, mit einem Ventilgehäuse (2), das eine Vielzahl von Kühlmittelanschlüssen (3) besitzt, wobei im Ventil (1) eine Regelscheibe (5) vorhanden ist, um die Kühlmittelanschlüsse (3) selektiv miteinander zu verbinden, wobei ein Kühlmittelströmungskanal (6) durch eine erste Mulde (7) im Ventilgehäuse (2) und eine der ersten Mulde (7) gegenüberliegende zweite Mulde (8) in der Regelscheibe (5) gebildet ist.
Patent DE-102022116610-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Rotoranordnung
Inventor: WURSTER PETER
IPC: H02K15/03
Filed: 2022-07-04
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Rotoranordnung (20) mit einer Welle (22) und einem Rotor (21), welcher Rotor (21) mindestens ein inneres Blechpaket (31), äußere Blechpakete (33), zwischen den äußeren Blechpaketen (33) und dem mindestens einen inneren Blechpaket (31) vorgesehene erste Permanentmagneten (32) und auf der radial äußeren Seite (41) der äußeren Blechpakete (33) vorgesehene zweite Permanentmagneten (34) aufweist, umfasst die folgenden Schritte:B) Die Welle (22) mit dem mindestens einen inneren Blechpaket (31) wird in ein Gusswerkzeug (80) eingelegt;C) die ersten Permanentmagneten (32), die äußeren Blechpakete (33) und die zweiten Permanentmagneten (34) werden in das Gusswerkzeug (80) eingelegt;D) das Gusswerkzeug (80) und die darin vorgesehenen Teile (31, 32, 33, 34) der Rotoranordnung (20) werden auf eine vorgegebene erste Temperatur (T1) erwärmt;E) ein Kunststoffmaterial (70) wird auf eine vorgegebene zweite Temperatur (T2) erwärmt und in flüssigem Zustand einer ersten Öffnung (91) des Gusswerkzeugs (80) zugeführt; undF) an einer zweiten Öffnung (92) des Gusswerkzeugs (80) wird ein Unterdruck erzeugt, in einem Vakuumverguss-Verfahren wird das Kunststoffmaterial (70) durch die erste Öffnung (91) in das Gusswerkzeug (80) gezogen, und Leerräume in der Rotoranordnung (20) werden durch das Kunststoffmaterial (70) gefüllt.
Patent DE-102022118494-A1 (DE)
Title: Ladegerät und ladesystem
Inventor: TAKAHASHI TOSHIHIKO
IPC: B62M6/40
Filed: 2022-07-25
Abstract: Bereitgestellt sind erste und zweite geräteseitige Anschlussklemmen, ein erster Widerstand, der zwischen einer ersten Stromquelle und der ersten geräteseitigen Anschlussklemme verbunden ist, eine Erkenneinheit, die eine Zwischenklemmenspannung zwischen der ersten geräteseitigen Anschlussklemme und der zweiten geräteseitigen Anschlussklemme erkennt, und ein geräteseitiger Controller, wobei ein fahrzeugseitiger Controller zwischen einer ersten fahrzeugseitigen Anschlussklemme, die mit der ersten geräteseitigen Anschlussklemme verbunden ist, und einer zweiten fahrzeugseitigen Anschlussklemme, die mit der zweiten geräteseitigen Anschlussklemme verbunden ist, verbunden ist, und der geräteseitige Controller feststellt, dass der geräteseitige Ladeanschluss und der fahrzeugseitige Ladeanschluss von einem verbundenen Zustand in einen nicht verbundenen Zustand übergehen, indem die von der Erkenneinheit ermittelte Zwischenklemmenspannung größer als eine vorbestimmte Spannung wird.
Patent DE-102022128708-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum steuern eines getriebes eines fahrzeugs
Inventor: HAN HOON
IPC: F16H61/04
Filed: 2022-10-28
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Getriebes eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren zum Steuern eines Getriebes eines Fahrzeugs aufweist: Ermitteln, ob eine Steuervorrichtung ein Beschleunigungspedal-Aus-Signal, welches mit einem Fuß-Hochziehen(LFU)-Schalten-Anforderungssignal korrespondiert, von einem Beschleunigungspedalsensor empfängt (100), Ermitteln, ob ein Ausgangssignalwert eines Bremspedalsensors, welcher einen Positionswert eines Bremspedals detektiert, geringer als ein Bremsenreferenzwert ist, wenn das Beschleunigungspedal-Aus-Signal empfangen wird (105), Ermitteln, ob eine Gang-Schalten-Progression-Rate des Getriebes, welches das LFU-Schalten in Antwort auf das LFU-Schalten-Anforderungssignal durchführt, geringer als ein Progressionsratenreferenzwert ist, wenn ein Ausgangssignalwert des Bremspedalsensors gleich oder größer als der Bremsenreferenzwert ist (110), und Steuern des Getriebes, um das LFU-Schalten zu halten, wenn die Gang-Schalten-Progression-Rate des Getriebes geringer als der Progressionsratenreferenzwert ist (115).
Patent DE-102022130935-A1 (DE)
Title: Batterie eines elektrifizierten fahrzeugs mit zellen mit internen schmelzverbindungen
Inventor: GILBERT ALLEN JOSEPH
IPC: H01M50/531
Filed: 2022-11-22
Abstract: Eine Batterie eines elektrifizierten Fahrzeugs beinhaltet Batteriezellen, die jeweils einen Behälter, der einen ersten Strudelrollenkörper, der durch eine Schmelzverbindung elektrisch mit einem zweiten Strudelrollenkörper verbunden ist, wobei der erste und der zweite Strudelrollenkörper und die Schmelzverbindung innerhalb des Behälters angeordnet sind, und Anschlüsse aufweisen, die elektrisch mit dem ersten Strudelrollenkörper verbunden sind und sich von dem Behälter erstrecken. Die Schmelzverbindung kann durch einen Verbinder mit einer reduzierten Querschnittsfläche gebildet sein, die einer oder mehreren Öffnungen entsprechen kann, die sich durch den Verbinder erstrecken. Die Schmelzverbindung kann mit einem Keramikmaterial beschichtet sein.
Patent DE-102022200702-A1 (DE)
Title: Sanitärmodul mit einer Hygieneeinheit, Sanitärsystem mit mindestens einem Sanitärmodul und Verfahren zum Betreiben eines Sanitärsystems
Inventor: SCHNEIDER DIMITRI
IPC: B60R15/04
Filed: 2022-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sanitärmodul (20) zur Durchführung von Hygienemaßnahmen eines Benutzers, ein Sanitärsystem (60) mit mindestens einem Sanitärmodul (20) und ein Verfahren zum Betreiben eines Sanitärsystems (60) mit mindestens einem Sanitärmodul (20).
 Die Erfindung sieht vor, dass das selbstständig fahrbare Sanitärmodul (20) eine Antriebseinheit (22) zur selbstständigen Fortbewegung des Sanitärmoduls (20) aufweist, sowie eine Kommunikationseinheit (24) zur Kommunikation mit einer Zentralstelle (10) über eine Datenverbindung (51, 52), mit der zumindest ein Aktivierungssignal zum Starten der Fortbewegung des Sanitärmoduls (20) von der Zentralstelle (10) an das Sanitärmodul (20) übertragbar ist. Bei einer Nutzungsanforderung eines Benutzers (30) an die Zentralstelle (10) und dem Empfang eines Aktvierungssignals im Sanitärmodul (20) bewegt sich das Sanitärmodul (20) mittels der Antriebseinheit (22) selbstständig fahrend zu dem vom Benutzer (30) in der Nutzungsanforderung angegebenen Nutzungsort fort.
Patent DE-102022201132-A1 (DE)
Title: Ladegerät für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Ladegerätes für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: JOSHI ROHIT
IPC: B60L53/20
Filed: 2022-02-03
Abstract: Ladegerät (100) für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug (200), mit einem eingangsseitigen Wechselspannungsanschluss (102) zum Anschluss einer Energiequelle (290), einem ausgangsseitigen Hochspannungs-Gleichspannungsanschluss (104) zum Anschluss einer zu ladenden Batterie (280), einer eingangsseitigen Leistungsfaktorkorrektureinheit (110) und einem ausgangsseitigen ersten Gleichspannungswandler (120). Das Ladegerät (100) umfasst mindestens einen ausgangsseitigen Niederspannungs-Gleichspannungsanschluss (106, 108), der dazu eingerichtet ist, mit einem Bordnetz (260, 270) des Fahrzeugs (200) verbunden zu werden. Das Ladegerät (100) ist dazu eingerichtet in einem Energieversorgungsmodus elektrische Energie aus der Batterie (280) zur Versorgung des Bordnetzes (260, 270) an dem Niederspannungs-Gleichspannungsanschluss (106, 108) bereitzustellen.
Patent DE-102022201563-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer verformbaren Wäschekammer
Inventor: ALMENDROS CARMONA ISMAEL JESUS
IPC: D06F15/02
Filed: 2022-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100), wobei das Wäschepflegegerät (100) eine verformbare Wäschekammer (101) zum Aufnehmen von Wäsche aufweist, wobei das Wäschepflegegerät (100) ein Gehäuse und einen Geräteeinsatz (127) aufweist, welcher in das Gehäuse einschiebbar und aus dem Gehäuse abschnittsweise herausziehbar ist, wobei die verformbare Wäschekammer (101) in dem Geräteeinsatz (127) angeordnet ist, wobei das Wäschepflegegerät (100) zumindest eine Führungseinrichtung (133) aufweist, welche an einer der verformbaren Wäschekammer (101) zugewandten Seite eines Einsatzgehäuses (129) des Geräteeinsatzes (127) angeordnet ist, wobei das Wäschepflegegerät (100) zumindest ein Führungselement (135) aufweist, welches an einer dem Einsatzgehäuse (129) des Geräteeinsatzes (127) zugewandten Seite der verformbaren Wäschekammer (101) angeordnet ist, wobei das Führungselement (135) mit der Führungseinrichtung (133) bewegbar gelagert verbunden ist, um bei einer Verformung der verformbaren Wäschekammer (101) das Führungselement (135) entlang der Führungseinrichtung (133) bewegbar zu verlagern.
Patent DE-102022204959-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsverfahren, medizinisches Bildgebungssystem, medizinisches Gesamtsystem und Verarbeitungsverfahren
Inventor: KOWARSCHIK MARKUS
IPC: A61B6/03
Filed: 2022-05-18
Abstract: Verfahren zur Aufnahme und Verarbeitung von mittels einem medizinischen Bildgebungssystem erstellbaren Bildsensordaten eines Untersuchungsobjekts mit den folgenden Schritten: Aufnahme von Bildsensorrohdaten des Untersuchungsobjekts durch einen Bilddetektor des Bildgebungssystems, Verarbeitung der Bildsensorrohdaten, wobei aus den Bildsensorrohdaten zwei sich hinsichtlich der Bildqualität unterscheidende Ergebnisbilddatensätze desselben Untersuchungsobjekts erstellt werden, wobei die Bildqualität eines ersten Ergebnisbilddatensatzes für eine menschliche Wahrnehmung ausgebildet ist und die Bildqualität eines zweiten Ergebnisbilddatensatzes für eine maschinelle Weiterverarbeitung ausgebildet ist, und Ausgabe des ersten Ergebnisbilddatensatzes an einer Anzeigeeinheit und Weitergabe des zweiten Ergebnisbilddatensatzes an eine Schnittstelle zur maschinellen Weiterverarbeitung.
Patent DE-102022207003-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges
Inventor: GLÄSER STEFAN
IPC: B60W30/10
Filed: 2022-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges (100), insbesondere eines hochautomatisiert bis autonom fahrenden Fahrzeuges, vorzugsweise beim Fahren des Fahrzeuges (100) auf einer Landstraße und/oder Autobahn, aufweisend:- Erfassen eines vorausfahrenden Fahrzeuges (200),- Bestimmen eines Istzustandes (Ist) eines lateralen Versatzes (d) des Fahrzeuges (100) zu dem vorausfahrenden Fahrzeug (200),- Bestimmen einer Sollvorgabe (Soll) für den lateralen Versatz (d), um eine Fahrsituation (1, 2, 3, 4, 5) im Betrieb des Fahrzeuges (100) vorzubereiten, auszuführen und/oder zu beherrschen,- Einregeln des lateralen Versatzes (d) des Fahrzeuges (100), um die Sollvorgabe (Soll) zu erfüllen,- Betreiben des Fahrzeuges (100) mit dem eingeregelten lateralen Versatz (d).
Patent DE-102022207509-A1 (DE)
Title: Antriebsbaugruppe für eine verlagerbare Seitenscheibe einer Fahrzeugtür, Fahrzeugtür mit einer verlagerbaren Seitenscheibe, Verfahren zum Herstellen einer Antriebsbaugruppe
Inventor: STEINBERG MIRKO
IPC: E05F11/38
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsbaugruppe (6) für eine verlagerbare Seitenscheibe (3) einer Fahrzeugtür (2), mit einer Trägerplatte (8), mit einer an der Trägerplatte (8) befestigten Antriebseinheit (11), wobei die Antriebseinheit (11) ein Gehäuse (12) mit einem Poltopfabschnitt (14) und einen in dem Poltopfabschnitt (14) angeordneten Elektromotor (13) aufweist, und mit einem elastisch verformbaren Dämpfungselement (27), das an der Trägerplatte (8) angeordnet ist und das Gehäuse (12) mit einer Vorspannkraft beaufschlagt. Es ist vorgesehen, dass das Dämpfungselement (27) nur im Bereich des Poltopfabschnitts (14) mit dem Gehäuse (12) in Berührkontakt steht.
Patent DE-102023001491-A1 (DE)
Title: Fusions-Reaktor
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: G21B3/00
Filed: 2023-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fusions-Reaktor, der durch kontrollierte Fusion von leichten Elementen Energie erzeugt.Dieser Fusions-Reaktor nutzt die kinetische Energie eines Projektils, das auf einem Target-Körper aufprallt, um die Wasserstoff-Isotope zu Kernschmelze zu bringen. Die Projektil-Beschleunigung erfolgt durch Hochdruckerzeugung mit Hilfe einer Hochdruckkammer und eines Pistons, der eine sehr schnelle Wasserverdrängung durch Fluid-Leitungen bewirkt und dabei ein Projektil in ein dort befindliches Abschussrohr nach außen befördert. Das Projektil weist eine Vertiefung nach innen vorne und kollidiert mit einem Target-Körper, der zwei Kammern, die hintereinander eingebaut sind, die mit Wasserstoff-Isotopen oder mit schwerem Wasser gefüllt sind. Rechtwinklig zu der Abschuss-Linie sind zwei Elektroden eingebaut, die ein starkes elektrostatisches Feld generieren und die Atome und Moleküle in den Kammern des Target-Körpers unmittelbar vor der Kollision des Projektils optimal für eine Fusion orientieren.
Patent DE-102023001631-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer Funktionstüchtigkeit eines Fahrzeugwarnsystems für ein Fahrzeug
Inventor: HAGEN TILO VOM
IPC: B60Q11/00
Filed: 2023-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung einer Funktionstüchtigkeit eines Fahrzeugwarnsystems eines Fahrzeuges mit zumindest einem Lautsprecher (2), welcher positioniert ist, um in einem Außenbereich des Fahrzeuges ein Geräusch auszugeben. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - mittels zumindest einer fahrzeugseitig vorhandenen Erfassungseinheit (3) eine auf einem zu einem bestimmten Zeitpunkt mittels des zumindest einen Lautsprechers (2) ausgegebenen Geräusch basierende Signaländerung erfasst wird und
 - mittels einer mit der zumindest einen Erfassungseinheit (3) gekoppelten Steuereinheit bei einer erfassten Abweichung von Parametern der auf dem ausgegebenen Geräusch basierenden Signaländerung in Bezug auf einen Normbereich der Signaländerung ein Warnhinweis in dem Fahrzeug ausgegeben wird.
Patent DE-102023114157-A1 (DE)
Title: Selektives anpassen einer position eines arbeitsgeräts einer maschine basierend auf änderungen eines rollwinkels eines rahmens der maschine
Inventor: KRONE BRADLEY P
IPC: E02F3/76
Filed: 2023-05-30
Abstract: Eine Steuerung (140) kann einen Befehl empfangen, der einen Soll-Rollwinkel eines Arbeitsgeräts (160) der Maschine (100), relativ zu einem Rahmen (104) der Maschine (100), angibt. Die Steuerung (140) kann eine Änderung eines Rollwinkels des Rahmens (104) der Maschine (100) erkennen. Die Steuerung (140) kann die Änderung zum Durchlassen einer Niederfrequenzänderung und zum Entfernen einer Hochfrequenzänderung filtern. Die Steuerung (140) kann bewirken, dass der Soll-Rollwinkel basierend auf der Niederfrequenzänderung angepasst wird.