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Patent DE-112008000300-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Bisphenol A
Inventor: TKACZ BOGUSLAW
IPC: C07C37/20
Filed: 2008-02-14
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Bisphenol A von Phenol und Aceton durch katalytische Kondensation in der Gegenwart von geförderten, sulfonierten Ionenaustauschharzen unter Anwendung der fraktionierten Kristallisierung zum Isolieren des p,p'-BPA-Isomers, worin die Kondensationsreaktion von Aceton und Phenol durchgeführt wird in einem vielstufigen Reaktionssystem mit der Zwischenstufensteuerung der Reaktionstemperatur und Acteonkonzentration und mit der Steuerung der Wasserkonzentration vor der letzten Stufe des Reaktionssystems durch Recyceln eines Teils der Postkristallisationslösungen von der Lösungsmittelkristallisation zum Strom, der zum letzten Reaktor gerichtet ist, kontinuierliches Dosieren einer Reaktionsmischung, umfassend Aceton und Phenol, zum Reaktorsystem, der einen Katalysator umfasst, und worin im nächsten Schritt Wasser, Aceton und ein Teil des Phenols von der Reaktionsmischung verdampft werden, die mit einer Effluentlösung von der fraktionierten Kristallisation gemischt wird, aufgelöst in einem Isomerisat, erhalten im Isomerisierungsverfahren von einem Teil des Stromes aus konzentrierten Lösungen nach der Lösungsmittelkonzentration, wobei die Isomerisierung durchgeführt wird unter Verwendung eines makroporösen, sulfonierten Ionenaustauschharzes in der...
Patent DE-112009002283-T5 (DE)
Title: Rundfunkempfänger
Inventor: NAKATA KAZUHIRO
IPC: H04N5/00
Filed: 2009-09-28
Abstract: Wenn von einem Digitalrundfunk zu einem Analogrundfunk umgeschaltet wird, schaltet ein Rundfunkempfänger zum Analogrundfunk um, nachdem das wiedergegebene Frequenzband und der Grad an Links-Rechts-Trennung des Digitalrundfunks justiert worden sind, gleich den jeweiligen Werten des Analogrundfunks zu sein, die aus dem Empfangszustand des Analogrundfunks spezifiziert sind, und, wenn vom Analogrundfunk zum Digitalrundfunk umgeschaltet wird, nachdem das wiedergegebene Frequenzband und der Grad an Links-Rechts-Trennung des Digitalrundfunks justiert worden sind, gleich den jeweils spezifizierten Werten des Analogrundfunks zu sein, und dann zum digitalen Rundfunk umgeschaltet wird, justiert das wiedergegebene Frequenzband und den Grad an Links-Rechts-Trennung des Digitalrundfunks, gleich den jeweiligen für den Digitalrundfunk eingestellten Werten zu sein.
Patent DE-112010005146-T5 (DE)
Title: Eingabevorrichtung
Inventor: MATSUMOTO ATSUSHI
IPC: G06F3/02
Filed: 2010-01-18
Abstract: Eine Eingabevorrichtung zeigt einen Bildschirm für Zeicheneingabe (5a), der eine Mehrzahl von Zeicheneingabetasten enthält, zu denen allen eine Mehrzahl von Zeichen zugewiesen sind, und von denen jede eines ihnen zugewiesenen Zeichen, als ein einzugebendes Zeichen spezifiziert, anhand der Anzahl von Malen, die eine Selektionsoperation daran durchgeführt wird, und einen Eingabezeichenketten-Anzeigebereich B, in dem ein einzugebendes Zeichen, das durch eine auf den Zeicheneingabetasten durchgeführte Auswahloperation spezifiziert ist, nacheinander angezeigt wird, auf einer Anzeigevorrichtung (5) an, spezifiziert Kandidatenzeichen, die alle eingegeben werden können, um so einer eingegeben werdenden und im Eingabezeichenketten-Anzeigebereich B angezeigten Zeichenkette zu folgen, von den Zeichenketten von Wörtern, die alle die eingegeben werdende Zeichenkette enthalten, und regelt, wenn ein einzugebendes Zeichen, das spezifiziert ist, der eingegeben werdenden und im Eingabezeichenketten-Anzeigebereich B angezeigten Zeichenkette zu folgen, in den Kandidatenzeichen enthalten ist, das einzugebende Zeichen unmittelbar nach der eingegeben werdenden und im Eingabezeichenketten-Anzeigebereich B angezeigten Zeichenkette herunter und zeigt es an.
Patent DE-112011101484-T5 (DE)
Title: Wassererschöpfungsalarm
Inventor: BARKER DEAN
IPC: A61M15/00
Filed: 2011-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein verbessertes Verfahren zur Bestimmung eines Wassererschöpfungszustands in einer Vorrichtung zur Zuführung von befeuchteten Gasen bereit. Das Verfahren umfasst einen aus zwei Schritten bestehenden Prozess, der eine Primärbestimmung eines Wassererschöpfungszustands und eine Sekundärbestimmung eines Wassererschöpfungszustands umfasst. Diese Primärbestimmung erfolgt während der Beobachtung des normalen Betriebs der Vorrichtung. Während der Sekundärbestimmung übernimmt das Verfahren vorübergehend die Kontrolle über den Befeuchtungsteil der Vorrichtung. Die Sekundärbestimmung bestätigt die oder widerspricht der Primärbestimmung.
Patent DE-112011101664-T5 (DE)
Title: Einspritzeinheit mit einem System der Messung der Kolbenposition
Inventor: SCHAD ROBERT D
IPC: B29C45/76
Filed: 2011-05-17
Abstract: Eine Einspritzeinheit umfasst ein Zylindergehäuse mit einer inneren zylindrischen Fläche, die sich entlang einer Achse erstreckt, und einen Kolben, der vom Gehäuse aufgenommen ist und der entlang der Achse bewegbar ist zwischen einer ausgefahrenen und einer eingefahrenen Position. Der Kolben umfasst eine Kolbenradialfläche, die der inneren zylindrischen Fläche gegenüberliegt; die Kolbenradialfläche hat eine Messerfassungseinrichtung. Eine Sonde ist relativ zum Zylindergehäuse fixiert; die Sonde kommuniziert mit der Messerfassungseinrichtung, wenn der Kolben darin ist und sich zwischen der ausgefahrenen und der eingefahrenen Position bewegt, um die Verschiebung des Kolbens zu erfassen.
Patent DE-112011106023-T5 (DE)
Title: Nanodrahtstrukturen mit nicht diskreten Source- und Drain-Gebieten
Inventor: CEA STEPHEN M
IPC: H01L21/336
Filed: 2011-12-23
Abstract: Nanodrahtstrukturen mit nicht diskreten Source- und Drain-Gebieten werden beschrieben. Zum Beispiel umfasst ein Halbleiterbauelement eine Pluralität von vertikal gestapelten Nanodrähten, die über einem Substrat angeordnet sind. Jeder Nanodraht umfasst ein diskretes Kanal-Gebiet, das im Nanodraht verfügbar ist. Ein Gateelektrodenstapel umschließt die Vielzahl der vertikal gestapelten Nanodrähte. Ein Paar aus nicht diskreten Source- und Drain-Gebieten ist auf beiden Seiten der und angrenzend an die diskreten Kanal-Gebiete einer Vielzahl der vertikal gestapelten Nanodrähte angeordnet.
Patent DE-112012001292-T5 (DE)
Title: Isolation für Leiter einer elektrischen Maschine
Inventor: CREVISTON ALEXANDER
IPC: H02K3/34
Filed: 2012-02-28
Abstract: Eine elektrische Maschine umfasst einen Kern mit einer Vielzahl von Schlitzen. Eine Vielzahl von elektrischen Leitern ist in den Schlitzen angeordnet. Jeder der Vielzahl von elektrischen Leitern umfasst einen U-förmigen Abschnitt, welcher sich zwischen zwei im Schlitz verlaufenden Abschnitten erstreckt, sowie Anschlussenden, welche sich von den im Schlitz verlaufenden Abschnitten erstrecken. Die Anschlussenden sind auf einem den U-förmigen Abschnitten gegenüberliegenden Ende des Kerns angeordnet. Eine Vielzahl von Isolierrohren ist in der Vielzahl von Schlitzen angeordnet. Die im Schlitz verlaufenden Abschnitte der elektrischen Leiter erstrecken sich durch die Isolierrohre.
Patent DE-112012002991-T5 (DE)
Title: Schützen von Daten einer Netzentität bei gleichzeitigem Beibehalten von Netzwerkeigenschaften
Inventor: KANEVSKY DIMITRI
IPC: G06F17/00
Filed: 2012-07-30
Abstract: In einer beispielhaften Ausführungsform beinhaltet ein Speichermedium (108), auf dem ein Programm mit Anweisungen (z. B. 112) zum Durchführen von Operationen enthalten ist: Speichern (z. B. 501) von Rohinformationen für primäre Eigenschaften von primären Knoten innerhalb eines primären Netzwerks; Umwandeln (z. B. 502) der Rohinformationen in umgewandelte Informationen als Reaktion auf das Empfangen einer Abfrage unter Verwendung eines oder mehrerer Schlüssel und beruhend auf der Abfrage, wobei die Abfrage einen Bezug zu einer abgefragten Eigenschaft aufweist, wobei es sich bei den umgewandelten Informationen um umgewandelte Daten für die abgefragte Eigenschaft handelt, wobei die umgewandelten Informationen ein Ersatznetzwerk mit Ersatzknoten darstellen, die einem Teil der primären Knoten entsprechen, wobei die umgewandelten Informationen das Durchführen einer oder mehrerer Operationen ohne konkrete Kenntnis und ohne Aufdeckung der Gesamtheit ermöglichen, wobei die umgewandelten Informationen es ferner jemandem, der den oder die Schlüssel besitzt, ermöglichen, eine Ausgabe der Operation an den gespeicherten Rohinformationen in Bezug zu setzen; und Erzeugen einer Lösung, die eine umgewandelte Abfrage mit den umgewandelten Informationen in Bezug setzt, wobei es sich bei der umgewandelten Abfrage um eine umgewandelte Darstellung der Abfrage handelt, die durch Verwendung des bzw. der Schlüssel erhalten wurde.
Patent DE-112013000971-T5 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: LOEWENBERG MICHAEL
IPC: F16D1/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1) mit einer Welle (2), die einen Außendurchmesser (A2) aufweist; mit einem Turbinenrad (5), das an der Welle (2) befestigt ist; und mit einer Verbindungseinrichtung (8), mittels der die Welle (2) am Turbinenrad (5) befestigt ist; wobei die Welle (2) im Bereich einer Stirnseite (3) einen Wellenabsatz (4) aufweist, der einen Außendurchmesser (A4) umfasst, der größer ist als der Außendurchmesser (A2) der Welle (2); dass das Turbinenrad (5) einen an seinem Radrücken (6) angeformten Außengewindeabschnitt (7) aufweist; und dass die Verbindungseinrichtung (8) eine Überwurfmutter (8A) aufweist, die auf dem Außengewindeabschnitt (7) aufgeschraubt ist und dabei zur Verspannung der Welle (2) und des Turbinenrades (5) den Wellenabsatz (4) hintergreift.
Patent DE-112013003077-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von 1-Chlor-3,3,3-Trifluor-1-Propen und 1,3,3,3-Tetrafluorpropen
Inventor: IMURA HIDEAKI
IPC: C07C17/358
Filed: 2013-06-13
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren, wobei auch ohne Verwendung eines Feststoffkatalysators ein gewünschtes Isomer von 1-Chlor-3,3,3-trifluor-1-propen und 1,3,3,3-Tetrafluorpropen bei hoher Umsetzungsrate erlangt werden kann. Da kein Feststoffkatalysator verwendet wird, kann auf stabile Weise das gewünschte Isomer von 1-Chlor-3,3,3-trifluor-1-propen und 1,3,3,3-Tetrafluorpropen erlangt werden, ohne dass die Sorge einer Degradation des Feststoffkatalysators wie etwa eines Verkokens des Feststoffkatalysators im Laufe der Zeit besteht.
Patent DE-112013005028-T5 (DE)
Title: Verbessertes Quetschverfahren für ölhaltiges Material
Inventor: LE CLEF ETIENNE
IPC: C11B1/10
Filed: 2013-10-16
Abstract: Verfahren zum Quetschen eines ölhaltigen Pflanzenmaterials, umfassend das Vorwärmen und Vortrocknen des Materials, um warmes, partiell getrocknetes ölhaltiges Pflanzenmaterial zu erzeugen. Die Oberfläche des partiell getrockneten Materials kann dann schnell erwärmt werden, um warmes und getrocknetes Material mit einer geschwächten und nicht-haftenden Schale zu erzeugen. Die Schale kann dann mechanisch geknackt und entfernt werden, um geschältes ölhaltiges Pflanzenmaterial und Schale zu erhalten. Das geschälte Material kann flockiert werden, um Flocken herzustellen. Die Flocken können mit einem Lösungsmittel extrahiert werden, um lösungsmittelhaltiges Öl und lösungsmittelhaltiges Schrot zu erzeugen. Der Lösungsmittel kann aus dem hergestellten lösungsmittelhaltigen Schrot entfernt werden, um heißes, nasses Schrot zu erzeugen. Das hergestellte nasse Schrott kann getrocknet werden, um einen heißen Dampfstrom zu erzeugen. Der durch Trocknen des Schrots erzeugte heiße Dampfstrom wird in einem Kondensator kondensiert. Das im Kondensator hergstellte warme, flüssige Medium kann verwendet werden, um das ölhaltige Pflanzenmaterial vorzuwärmen oder vorzutrocknen.
Patent DE-112014001682-T5 (DE)
Title: Linsenfolienbasierte Sicherheitsvorrichtung
Inventor: STEVENS BEN PAUL
IPC: B42D25/40
Filed: 2014-03-24
Abstract: Ein Sicherheitsdokument, welches Folgendes umfasst: ein Substrat mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche; eine Folie, die in einem Bereich des Substrats auf der ersten Oberfläche angeordnet ist und ein erstes Sicherheitselement enthält; und ein zweites Sicherheitselement, das in einem anderen Bereich des Substrats angeordnet ist, wobei das erste und das zweite Sicherheitselemente konfiguriert sind, dass sie beim Überlappen einen visuellen Effekt schaffen, und wobei das zweite Sicherheitselement aus einem prägbaren Material besteht, welches direkt auf die Oberfläche des Substrats aufgetragen wird, sowie ein Verfahren für deren Herstellung.
Patent DE-112014002085-T5 (DE)
Title: Befeuchter und Befeuchter aufweisende Klimaanlage
Inventor: SAKAI TAKAHIRO
IPC: F24F6/04
Filed: 2014-01-30
Abstract: Befeuchter, der Folgendes aufweist: eine flache Befeuchtungseinrichtung (4), die aus einer Wasser-Absorptionseinrichtung gebildet ist und in aufrechter Stellung angeordnet ist; eine Düse (3), welche als eine Wasser-Zuführungseinheit dient, die dazu konfiguriert ist, Wasser der Befeuchtungseinrichtung (4) zuzuführen; und eine Luftstromrichtungs-Veränderungsplatte (5), die mit einem Abstand angeordnet ist, der zwischen der Luftstromrichtungs-Veränderungsplatte (5) und der flachen Befeuchtungseinrichtung (4) sichergestellt ist. Auf einer flachen Fläche (5a) der Luftstromrichtungs-Veränderungsplatte (5), die der flachen Befeuchtungseinrichtung (4) gegenüberliegt, ist ein Luftstromrichtungs-Veränderungsbereich (6) so ausgebildet, dass er in Richtung der flachen Befeuchtungseinrichtung (4) vorsteht, wobei der Luftstromrichtungs-Veränderungsbereich (6) so konfiguriert ist, dass er die Richtung des Luftstroms verändert, der zwischen der flachen Befeuchtungseinrichtung (4) und der Luftstromrichtungs-Veränderungsplatte hindurchströmt.
Patent DE-112014003279-T5 (DE)
Title: Verfahren, Systeme und Vorrichtungen zum Aufzeichnen und Übermitteln einer Identifikation von Information von Reifendrucküberwachungssensoren an ein Fahrzeug
Inventor: MCINTYRE MATTHEW D
IPC: B60C23/04
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren, Systeme und Vorrichtungen zum Aufzeichnen und Speichern einer Identifikationsinformation von Reifendrucküberwachungssensoren und zum Übermitteln der gespeicherten Identifikationsinformation an ein Reifendrucküberwachungssystem eines Fahrzeugs. Unter einem ersten Aspekt stellt die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Integrieren eines oder mehrerer Reifendrucküberwachungssensoren in ein Reifendrucküberwachungssystem eines Fahrzeuges bereit. Das Verfahren umfasst ein Verwenden eines Konfigurationstools, um zu bewirken, dass ein Reifendrucküberwachungssensor ein Signal einschließlich eines Identifizierers erzeugt. Das Verfahren umfasst weiterhin ein Aufzeichnen des Identifizierers auf eine Speichereinrichtung des Konfigurationstools. Das Verfahren umfasst außerdem ein Übermitteln des aufgezeichneten Identifizierers von dem Tool auf eine Speichereinrichtung eines Fahrzeuges.
Patent DE-112014005264-T5 (DE)
Title: Flanschstruktur
Inventor: KOGURE Shouta
IPC: F16L41/08
Filed: 2014-11-18
Abstract: Geschaffen wird eine Flanschstruktur, mit der eine Zunahme von Strömungswiderstand eingeschränkt werden kann und einfache sowie kontinuierliche Herstellung realisiert werden kann. Ein erstes Element (1) und ein zweites Element (3) sind miteinander über einen Flansch (2) verbunden, wobei eine Mittelachse eines Strömungswegs des zweiten Elementes (3) in einem ersten Winkel in Bezug auf eine Mittelachse eines Strömungsweges des ersten Elementes (1) geneigt ist, der Strömungsweg des ersten Elementes (1) und der Strömungsweg des zweiten Elementes (3) über einen Strömungsweg im Inneren des Flansches miteinander in Verbindung stehen können, der in dem Flansch (2) ausgebildet ist, und ein zweiter Winkel, der aus einem spitzen Winkel zwischen einer Mittelachse des Strömungsweges im Inneren des Flansches und der Mittelachse des Strömungsweges des ersten Elementes (1) besteht, kleiner ist als der erste Winkel.
Patent DE-112015000555-T5 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für einen Kompressor
Inventor: HIGASHIYAMA MASASHI
IPC: F04C18/02
Filed: 2015-01-21
Abstract: Bei Betrachtung in einer axialen Richtung einer Drehmittelachse wird eine Evolventenkurve, die durch einen Mittelabschnitt zwischen einer Innenwandoberfläche und einer Außenwandoberfläche eines festseitigen Zahns (22b) gezogen wird, als eine Basisevolventenkurve (lv0) definiert, eine gerade Linie, die durch einen zentralen Punkt (O) eines Grundkreis (C0) der Basisevolventenkurve und einen Verbindungspunkt (P0) zwischen dem Grundkreis und der Basisevolventenkurve läuft, als eine erste Linie (L1) definiert, eine gerade Linie, die sich in einer Normalenrichtung einer Befestigungsoberfläche (Ef) eines Motor (EG) erstreckt und durch den zentralen Punkt läuft, als eine zweite Linie (L2) definiert, und ein Winkel von der ersten Linie zu der zweiten Linie in einer Schneckenrichtung von einer Mitte zu einem Außenumfangsende des festseitigen Zahns bin als ein Befestigungswinkel (α) definiert. Der Befestigungswinkel wird eingestellt, um höher als oder gleich 65 Grad und niedriger als oder gleich 155 Grad zu sein oder höher als oder gleich 245 Grad und niedriger als oder gleich 355 Grad zu sein. Eine Schwingungsrichtung, die in einer radialen Richtung eines Kompressors enthalten ist, in der eine Schwingungskomponente am größten wird, ist von der Normalenrichtung der Befestigungsoberfläche unterschiedlich. Daher wird die Schwingungskomponente, mit der die Befestigungsoberfläche ohne weiteres ein Geräusch verursacht, am Übertragen an die Befestigungsoberfläche gehindert, und ein durch eine Schwingung der Befestigungsoberfläche verursachtes Geräusch wird eingeschränkt.
Patent DE-112015000790-T5 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung
Inventor: MATSUI MASARU
IPC: F25B29/00
Filed: 2015-02-09
Abstract: Zu lösende Aufgabe Vorsehen einer Klimatisierungsvorrichtung, die es ermöglicht, dass eine Vielzahl von Inneneinheiten gleichzeitig entweder einen Kühlbetrieb oder einen Heizbetrieb durchführen oder einen Kühlbetrieb und einen Heizbetrieb parallel durchführen, und die das Problem überwunden hat, dass die Behaglichkeit der Benutzer verdorben wird, wenn sich die Heizkapazität des gesamten Systems aufgrund eines Abtauvorgangs verringert, der erforderlich ist, um Reifbildung an einem Wärmeaustauscher der Außeneinheit zu verhindern, die auftritt, wenn die Klimatisierungsvorrichtung während des Heizbetriebs nahe der Nennkapazität betrieben wird. Lösung Die Klimatisierungsvorrichtung enthält mindestens eine Außeneinheit 2A, die mit einem elektrisch angetriebenen Kompressor 201A ausgestattet ist, der durch elektrische Energie angetrieben wird, und mindestens eine Außeneinheit 2B, die mit einem nicht-elektrisch angetriebenen Kompressor 202B ausgestattet ist, der durch eine andere Antriebsquelle als elektrische Energie angetrieben wird.
Patent DE-112015002995-T5 (DE)
Title: Mehrseitige Wärmetauscher mit nachgiebigen Wärmeübertragungsflächen
Inventor: PALANCHON HERVÉ
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-06-26
Abstract: Ein Wärmetauscher für eine Batterie weist mehrere fluidtragende Paneele auf und definiert eine mehrseitige Umhüllung zum Umschließen von zumindest zwei Seiten der Batterie. Der Wärmetauscher weist ein erstes und ein zweites fluidtragendes Paneel auf, die einen ersten und einen zweiten Strömungskanal definieren, wobei das erste und das zweite fluidtragende Paneel unter einem Winkel zueinander angeordnet sind. Der Wärmetauscher kann auch ein drittes fluidtragendes Paneel enthalten, das einen dritten Strömungskanal definiert und unter einem Winkel zu dem zweiten fluidtragenden Paneel angeordnet ist. Der Wärmetauscher weist eine erste und eine zweite Platte auf, die entlang ihres jeweiligen Umfangs abdichtend miteinander verbunden sind und einen Fluidströmungsdurchgang zwischen ihren mittleren Fluidströmungsflächen definieren. Die zweite Platte kann nachgiebig sein, wobei ihre mittlere Fluidströmungsfläche von der mittleren Fluidströmungsfläche der ersten Platte weg verformbar ist als Antwort auf einen Druck eines Fluids innerhalb des Fluidströmungsdurchgangs.
Patent DE-112015003476-T5 (DE)
Title: Radpositionserfassungsvorrichtung und diese aufweisende reifenluftdruckerfassungsvorrichtung
Inventor: SEKIZAWA TAKATOSHI
IPC: G01L17/00
Filed: 2015-07-24
Abstract: Eine Radpositionserfassungsvorrichtung kann eine fehlerhafte Erfassung einer Radposition verhindern, auch wenn eine Bewegungsrichtung eines Fahrzeugs von Raddrehzahlsensoren nicht dahingehend bestimmbar ist, ob sie eine Vorwärtsrichtung oder eine Rückwärtsrichtung ist. Wenn eine Flankenanzahl (oder eine Zahnanzahl) auf der Grundlage von Erfassungssignalen der Raddrehzahlsensoren von einem, zwei oder drei Rädern inkrementiert wird, während das Fahrzeug gestoppt ist, wird die Flankenanzahl (oder die Zahnanzahl) nicht als Lerndaten verwendet. Folglich wird die Radposition mit geringerer Wahrscheinlichkeit auf der Grundlage fehlerhafter Lerndaten fehlerhaft erfasst. Dementsprechend kann, auch wenn die Bewegungsrichtung des Fahrzeugs von den Raddrehzahlsensoren nicht dahingehend bestimmbar ist, ob sie die Vorwärtsrichtung oder die Rückwärtsrichtung ist, die Radpositionserfassungsvorrichtung die fehlerhafte Radpositionserfassung verhindern.
Patent DE-112015003818-T5 (DE)
Title: Ejektor und Ejektorkältekreislauf
Inventor: FUKUSHIMA RYU
IPC: F25B43/00
Filed: 2015-07-14
Abstract: Ein Ejektorkältekreislauf umfasst einen Umleitungsdurchgang (39), der ein Kältemittel auf eine Auslassseite eines Verdampfers (14), das von einer Kältemittelansaugöffnung (31b) eines Ejektors (13) zu einer Ansaugöffnungsseite eines Kompressors (11) gesaugt wird, während es einen Diffusordurchgang (13c) des Ejektors (13) umgeht. Ein Differenzdruckregelungsventil (40) ist als eine Umleitungsdurchsatz-Einstellvorrichtung angeordnet, die einen Umleitungsdurchsatz Gb des durch den Umleitungsdurchgang (39) zirkulierenden Kältemittels einstellt. Ein vergrößerter Abschnitt (39a) zum allmählichen Vergrößern der Durchgangsfläche ist an einem strömungsabwärtigsten Teil der Kältemittelströmung in dem Umleitungsdurchgang (39) ausgebildet. Während eines Niederlastbetriebs erhöht das Differenzdruckregelungsventil (40) den Umleitungsdurchsatz Gb, wodurch zugelassen wird, dass das Kältemittel unter Nutzung der Saugwirkung des Kompressors (11) in den Verdampfer (14) strömt, der mit der strömungsaufwärtigen Seite einer Kältemittelansaugöffnung (31c) verbunden ist.
Patent DE-112015005976-T5 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung
Inventor: KAWAZOE HIROSHI
IPC: F16F15/134
Filed: 2015-09-24
Abstract: Eine Dämpfervorrichtung einer Ausführungsform ist zwischen einer ersten Drehwelle, die durch Antriebskraft eines Motors gedreht wird, und einer zweiten Drehwelle vorgesehen. Die Dämpfervorrichtung weist einen ersten Rotator, der mit der ersten Drehwelle verbindbar ist und um ein Drehzentrum drehbar ist, einen zweiten Rotator, der mit der zweiten Drehwelle verbindbar ist und um das Drehzentrum drehbar ist, und einen ersten elastischen Teil, der in einem komprimierten Zustand zwischen dem ersten Rotator und dem zweiten Rotator liegt, zum elastischen Komprimiert-Werden durch festgelegtes Drehmoment zwischen dem ersten Drehbauteil und dem zweiten Drehbauteil größer als ein größeres von maximalem Drehmoment bei einem Anlaufen, bis der Motor in einen Leerlaufzustand eintritt, und maximalem Drehmoment von dem Leerlaufzustand zu einem Stillstand des Motors auf.