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Patent DE-102015110911-A1 (DE)
Title: Verfahren zur nachträglichen Sicherung von unzureichend verankerten Vormauerschalen eines zweischaligen Mauerwerks
Inventor: GIFFEY KLAUS
IPC: E04G23/02
Filed: 2015-07-06
Abstract: Verfahren zur nachträglichen Verankerung zweier Wandschalen (12, 13) einer wenigstens zweischaligen Wandkonstruktion (1) eines bestehenden Gebäudes (100) und zur Sicherung von unzureichend verankerten oder abganggefährdeten Vormauerschalen (3), wobei eine Wandschale (13) als Außenschale (3) und die andere Wandschale (12) als Innenschale (2) dient. Es wird in einen Hohlraum (4) zwischen der vorhandenen Außenschale (3) und der vorhandenen Innenschale (2) ein die Außenschale (3) und die Innenschale (2) dauerhaft miteinander verbindender Kunststoffwerkstoff (10) eingebracht, um eine statische Nachverankerung der Außenschale (3) an der Innenschale (2) zu erzielen.
Patent DE-102015111921-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine Einschaltschutzeinrichtung
Inventor: WIESNER BERND
IPC: H02H11/00
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10) zur Begrenzung des zu schaltenden Stromes eines elektrischen Verbrauchers (M), insbesondere eines Elektromotors in einer Handwerkzeugmaschine, wobei die Leistungsaufnahme des elektrischen Verbrauchers (M) mittels einer zündbaren Halbleiterschaltung (20) gesteuert wird, wobei die Halbleiterschaltung (20) mit einem Zündkondensator (C) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zündkondensator (C) mittels eines gesteuerten Schalters (40) schaltbar ist.
Patent DE-102015112003-A1 (DE)
Title: Gruppenrahmendesign für Batteriegruppen von elektrifizierten Fahrzeugen
Inventor: GUNNA ROHIT
IPC: H01M10/6555
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ein Batteriegruppenrahmen gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung enthält unter anderem einen Rahmenkörper und eine Kühlrippe mit einem in den Rahmenkörper eingebetteten Körper und einen Schenkel, der sich außerhalb des Rahmenkörpers erstreckt. Die Kühlrippe ist flexibel zwischen einer ersten Position, in der der Schenkel weiter von einer Oberfläche des Rahmenkörpers beabstandet ist, und einer zweiten Position, in der sich der Schenkel näher an der Oberfläche des Rahmenkörpers befindet.
Patent DE-102015112997-A1 (DE)
Title: Allwettermatte
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: A47L23/22
Filed: 2015-08-06
Abstract: Allwettermatte für einen Bereich eines Kraftfahrzeugbodens eines Fahrzeugtyps, mit wenigstens zwei Abschnitten (4; 7; 8), von denen wenigstens ein Abschnitt (4; 7; 8) der Allwettermatte (1) vom anderen Abschnitt (4; 7; 8) abtrennbar ist und durch die Abtrennung ein Mattensegment (2) bildbar ist. Der Grundriss (5; 21; 22; 23) des Mattensegments (2) entspricht der Fläche wenigstens eines Bereichs eines Kraftfahrzeugbodens wenigstens eines anderen Fahrzeugtyps. Das Mattensegment (2) ist an seinem Außenumfang von einer umlaufenden Profilierung (9) eingefasst und der jeweils abtrennbare Abschnitt (4; 7; 8) weist wenigstens an seinem vom Mattensegment (2) abgewandten Außenumfang eine umlaufende Profilierung (9) auf.
Patent DE-102015114063-A1 (DE)
Title: Wandeinbaukasten für einen Unterputz-WC-Spüler
Inventor: SIEBERHAGEN GÜNTER
IPC: E03D3/00
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wandeinbaukasten (18, 118) für einen Unterputz-WC-Spüler (1), der eine Austrittsöffnung (1.3) aufweist, in deren Anschluss ein Austrittsstutzen (7) angeordnet ist, der mit mindestens einer Luftansaugöffnung in Verbindung steht. In der dem Austrittsstutzen (7) zugewandten Wandung des Wandeinbaukastens (18, 118) ist ein Ablaufrohr (18.2, 218.2) vorgesehen, in das der Austrittsstutzen (7) mindestens bereichsweise hineinragt. Zwischen der Wandung des Ablaufrohrs (18.2, 218.2) und dem Austrittsstutzen (7) ist ein Ringkanal (18.9, 218.9) ausgebildet, der die Luftausgangsöffnung bildet.
Patent DE-102015116434-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schätzung der Eigengeschwindigkeit
Inventor: BREDEEMANN TOBIAS
IPC: G01S13/89
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schätzung der Eigengeschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs mit einem Radarsensor zur Überwachung der Umgebung des Kraftfahrzeugs, wobei ein Fehlerfaktor einer Geschwindigkeitsmessung auf Basis einer Beobachtung stehender Ziele, insbesondere einer Randbebauung, durchgeführt wird, wobei eine Randbebauungsschätzung vorgenommen wird mit einer Abstandsschätzung des Fahrzeugs von der Randbebauung, woraus ein Winkelmessfehler der Bestimmung des Sichtwinkels eines stehenden Ziels abgeschätzt wird, woraus ein Fehler der Geschwindigkeit abgeschätzt wird.
Patent DE-102015117265-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung einer Lichtquelle eines optischen Sensors
Inventor: BERTSCH BENJAMIN
IPC: G01N21/64
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (20) zur Überwachung einer Lichtquelle (1) eines optischen Sensors (3), der zur Bestimmung eines Messwerts einer Messgröße der Prozessautomatisierungstechnik in einem Medium (15) ausgestaltet ist, umfassend: zumindest eine Lichtquelle (1) zum Senden von Sendelicht, wobei der Lichtquelle (1) ein Empfänger (2) zum Empfangen von Empfangslicht zugeordnet ist, wobei von der Lichtquelle (1) aus ein optischer Pfad (4) durch einen mit Medium (15) füllbaren Messraum (5) zum Empfänger (2) verläuft, wobei das Sendelicht durch Wechselwirkung, insbesondere durch Absorption, Streuung oder Fluoreszenz, in Abhängigkeit von der Messgröße entlang des optischen Pfads (4) in das Empfangslicht wandelbar ist, wobei aus dem gewandelten Empfangslicht ein Empfängersignal erzeugbar ist, und wobei der Messwert aus dem Empfängersignal bestimmbar ist; und zumindest eine der Lichtquelle (1) zugeordnete Überwachungseinheit (6) mit einer sensorischen Einheit (8) zum Überwachen der Lichtquelle (1), wobei die Überwachungseinheit (6) Sendelicht empfängt. Die Vorrichtung (20) ist dadurch gekennzeichnet, dass die sensorische Einheit (8) der Überwachungseinheit (6) in Richtung des optischen Pfades (4) zeigt und Licht entgegen des optischen Pfads (4) empfängt. Die Erfindung betrifft weiter die Verwendung einer solchen Vorrichtung in einem Analysator.
Patent DE-102015117871-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines doppelwandigen Rohres und doppelwandiges Rohr
IPC: F16L58/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines doppelwandigen Rohres (1) und ein solches Rohr (1) mit einem Außenrohr (3), das mit einem aus einer korrosionsbeständigen Legierung bestehenden Innenrohr (2) verpresst wird, wobei zwischen dem Außenrohr (3) und dem Innenrohr (2) zumindest bereichsweise ein Klebstoff (4) eingebracht wird, wobei nach dem Verkleben des Innerohres (2) mit dem Außenrohr (3) das Innenrohr (2) und die Klebstoffschicht (4) an den Rohrenden entfernt und unter stoffschlüssiger Verbindung mit dem Innenrohr (2) die Innenseite des Außenrohres (3) aufplattiert wird.
Patent DE-102015118170-A1 (DE)
Title: Mit dynamischem Bodenabschnitt ausgerüstetes Kraftfahrzeug
Inventor: MEDINA RICARDO IGNACIO
IPC: B62D25/10
Filed: 2015-10-23
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst einen Ladebereich mit einem dynamischen Bodenabschnitt. Der dynamische Bodenabschnitt weist eine Vielzahl von miteinander verbundenen Platten auf, die gleiten und umklappen, damit sie zwischen einer Ausgangsstellung und einer verschobenen Stellung verschoben werden können. Vorteilhaft ermöglicht die Bewegung der Platten besseren Zugang zu Gegenständen, die auf dem dynamischen Bodenabschnitt liegen.
Patent DE-102015120953-A1 (DE)
Title: Halteranordnung für ein elektronisches KFZ-Modul
Inventor: PALECZEK JOSEF
IPC: B60R11/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteranordnung für ein elektronisches KFZ-Modul (4), wie zum Beispiel eine Steuereinheit, mit einem Rahmenteil (6) zur Aufnahme des KFZ-Moduls (4), wobei das Rahmenteil (6) erste und zweite Aufnahmemittel (12, 14; 28, 30, 32) zur Befestigung des Kfz-Moduls (4) am Rahmenteil (6) und zur Befestigung des Rahmenteils (6) an einem Karosserieteil (40) eines Kraftfahrzeuges mittels Befestigungsmittel (16, 18; 34, 36, 38) aufweist und wobei mindestens ein Klemmelement (44) zum spielfreien Einklemmen des KFZ-Moduls (4) in das Rahmenteil (6) vorgesehen ist, wobei das Rahmenteil (6) L-förmig mit zwei Schenkelementen (8, 10) ausgeführt ist, wobei die beiden Schenkelelemente (8, 10) im Bereich der jeweiligen freien Enden die ersten Aufnahmemittel (12, 14) aufweisen, die mit entsprechenden zweiten Aufnahmemitteln (20) des KFZ-Moduls (4) korrespondieren, um mittels Befestigungsmitteln (16, 18) eine lösbare oder unlösbare Verbindung des Rahmenteils (6) mit dem KFZ-Modul (5) herzustellen.
Patent DE-102015122039-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Windenergieanlage
Inventor: BOER WOLFGANG DE
IPC: F03D7/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Windenergieanlage mit Rotorblättern mit verstellbarem Blattwinkel (α), umfassend die Schritte: Betreiben der Windenergieanlage in einem Teillastbetrieb für Windgeschwindigkeiten bis zu einer Nennwindgeschwindigkeit, Betreiben der Windenergieanlage in einem Volllastbetrieb für Windgeschwindigkeiten oberhalb der Nennwindgeschwindigkeit, wobei im Vollastbetrieb der Blattwinkel (α) mit zunehmender Windgeschwindigkeit vergrößert wird, Festlegen eines Grenzwinkels (αG) als minimalen Wert des Blattwinkels (α), und Steuern der Windenergieanlage so, dass der Grenzwinkel (αG) maximal um einen vorbestimmten Differenzwinkel (Δα) unterschritten wird.
Patent DE-102015122991-A1 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einer Blockiereinrichtung oder einer Verzögerungseinrichtung
Inventor: HOLLENBECK SVEN
IPC: B60J7/12
Filed: 2015-12-30
Abstract: Es wird ein Verdeck (2) eines Cabriolet-Fahrzeugs (1) vorgeschlagen, das mittels eines Verdeckgestänges (3) zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position verlagerbar ist. Es ist wenigstens eine Blockiereinrichtung (9) vorgesehen, die zwischen einer Grundposition und einer Blockierposition verlagerbar ist. Bei sich in der Blockierposition befindlicher Blockiereinrichtung (9) ist eine Verlagerungsbewegung des Verdecks (2) in seine geschlossene Position verhindert. Die Blockiereinrichtung (9) ist bei Vorliegen einer äußeren, auf das Verdeck (2) wirkenden Kraft, die einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet, von der Grundposition in die Blockierposition verlagert. Es wird weiterhin ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs vorgeschlagen, wobei wenigstens eine Verzögerungseinrichtung vorgesehen ist. Die Verzögerungseinrichtung verzögert bei Vorliegen einer äußeren, auf das Verdeck wirkenden Kraft, die einen definierten Grenzwert überschreitet, eine Verlagerungsbewegung des Verdecks von seiner offenen Position in Richtung seiner geschlossenen Position entgegen der äußeren Kraft.
Patent DE-102015201241-A1 (DE)
Title: Split-Kühlsystem sowie Brennkraftmaschine mit einem Split-Kühlsystem und entsprechend ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: F01P7/16
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Split-Kühlsystem (2) für eine Brennkraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeugs. Das Split-Kühlsystem (2) umfasst einen Hauptkreislauf (7) mit einer Kühleranordnung (9) und einen Nebenkreislauf (8) mit einer Heizanordnung (10). Der Hauptkreislauf (7) ist dazu vorgesehen, um mit dem Kühlmittelmantel eines Motorblocks (3) der Brennkraftmaschine (1) fluidleitend verbunden zu werden. Demgegenüber ist der Nebenkreislauf (8) dazu vorgesehen, um mit dem Kühlmittelmantel eines Zylinderkopfes (4) der Brennkraftmaschine (1) fluidleitend verbunden zu werden. Wenigstens der Hauptkreislauf (7) ist über ein Regelmittel (11) absperrbar. Erfindungsgemäß sind der Hauptkreislauf (7) und der Nebenkreislauf (8) zumindest teilweise über das Regelmittel (11) fluidleitend miteinander verbindbar, um eine maximale Kühlleistung zu bewirken.
Patent DE-102015205787-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus MAX-Phasen
Inventor: DEPKA TIMO
IPC: C04B35/622
Filed: 2015-03-31
Abstract: Durch die Verwendung eines additiven Herstellungsverfahrens können zum ersten Mal Bauteile aus MAX-Phasen hergestellt werden.
Patent DE-102015206120-A1 (DE)
Title: Verbesserte Echtzeit-Ammoniakschlupfdetektion
Inventor: KORPICS FRANK
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-04-07
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Detektieren des Ammoniakschlupfs in einem Abgassystem auf der Basis von NOx-Sensor-Einschwingungsverhalten beschrieben. In einem Beispielverfahren weist ein Abgassystem die Ausgabe eines Auspuffrohr-NOx-Sensors NOx- und NH3-Pegeln zu, mittels eines Segmentlängenverfahrens, das die transienten Signale auf der Grundlage der in einem Fenster berechneten Gesamtsegmentlänge bearbeitet, in Reaktion auf die transienten Sensoren. Ein Verhältnis von Segmentlängen relativ zu einem Schwellenwert wird für eine gemessene und erwartete NOx-Änderungsrate stromabwärts von einem SCR bestimmt, wobei der SCR ferner dazu verwendet wird, eine NOx- und NH3-Wahrscheinlichkeit auf der Grundlage der gemessenen Sensoraktivitäten zu bestimmen, und ein Controller ist enthalten, um einen oder mehrere Parameter auf der Grundlage der Zuweisung und den Änderungen in der Ausgabe des Sensors einzustellen.
Patent DE-102015209365-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: KROPP MARTIN
IPC: F02C7/06
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1) mit – einer ein Turbinenrad (2) und ein Verdichterrad (3) tragenden Welle (4), – einer elektrischen Maschine (5), insbesondere zum Antrieb der Welle (4). Erfindungswesentlich ist dabei, – dass die Welle (4) ausschließlich über ein verdichterseitiges Außenlager (6) und ein turbinenseitiges Außenlager (7) gelagert ist, – dass die Welle (4) jeweils einen axial über das Turbinenrad (2) und das Verdichterrad (3) hinausstehenden Lagerzapfen (8,9) aufweist, – dass der verdichterseitige Lagerzapfen (9) als Rotor (10) der elektrischen Maschine (5) ausgebildet sind.
Patent DE-102015210659-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Festkörperelekrolyt-Sensorelements
Inventor: NOLTE PHILIPP
IPC: G01N27/407
Filed: 2015-06-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung mindestens eines Festkörperelektrolyt-Sensorelements (110) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst folgende Schritte:  a) Bereitstellen mindestens eines Halbleitersubstrats (112);  b) Ausbilden mindestens einer Kaverne (114) in mindestens einer Oberfläche (116) des Halbleitersubstrats (112);  c) zumindest teilweises Auffüllen der Kaverne (114) mit mindestens einem Opferschichtmaterial (120);  d) Aufbringen mindestens eines Schichtaufbaus (122) des Festkörperelektrolyt-Sensorelements (110) auf das Opferschichtmaterial (120), wobei der Schichtaufbau (122) mindestens eine Schicht (124) eines elektrisch leitfähigen Elektrodenmaterials und mindestens eine Festkörperelektrolytschicht (126) umfasst,  e) zumindest teilweises Entfernen des Opferschichtmaterials (120), wobei die Kaverne (114) zumindest teilweise wieder freigelegt wird, so dass die Kaverne (114) zumindest teilweise von dem Schichtaufbau (122) abgedeckt ist.
Patent DE-102015212783-A1 (DE)
Title: Bestimmung einer Gaseigenschaft einer Verbrennungskraftmaschine und Motorsteuerverfahren
Inventor: JESCHKE JENS
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Bereitgestellt ist ein Verfahren zum Bestimmen einer Gaseigenschaft (37) eines Gases (19, 20, 29) einer Verbrennungskraftmaschine (5), wobei das Verfahren aufweist: Zuführen des Gases (19) in eine Elektromaschine (21); Bestimmen einer elektrischen Leistung (Pelektr) der Elektromaschine (21); und Bestimmen der Gaseigenschaft (T, 37) basierend auf der bestimmten elektrischen Leistung (Pelektr).
Patent DE-102015218311-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung und Verfahren zur Einstellung des Betriebspunktes der Reibungskupplung
Inventor: HECK ROMAN
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangwelle eines Kraftfahrzeuggetriebes mit einer Gegenplatte (14), einer relativ zur Gegenplatte (14) axial verlagerbaren Anpressplatte (18) zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe (24) zwischen der Gegenplatte (14) und der Anpressplatte (18), eine Nachstelleinrichtung (26) zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands der Anpressplatte (18) zur Gegenplatte (14), wobei die Nachstelleinrichtung (26) eine Antriebsfeder (40) zum Ermitteln des verschleißbedingten Fehlabstands der Anpressplatte (18) zur Gegenplatte (14) aufweist, einem Einstellelement (44) zur Einstellung des Betriebspunktes der Reibungskupplung (10) und einer Sicherung zum Konstanthaltung des von dem Einstellelement (44) eingestellten Betriebspunktes der Reibungskupplung (10), wobei die Sicherung durch eine stoffschlüssige Verbindung zwischen dem Einstellelement (44) und einem Bauteil der Nachstelleinrichtung (26) erfolgt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Einstellung einer Betriebspunktes der Reibungskupplung, bei dem ein Einstellelement (44) zur Einstellung der Betriebspunktes der Reibungskupplung (10) eingestellt wird und nach der Einstellung ein flüssiger Klebstoff (82) zum Konstanthaltung des eingestellten Betriebspunktes der Reibungskupplung (10) zwischen das Einstellelement (44) und das Aufnahmeelement (50) der Antriebsfeder (40) eingebracht wird.
Patent DE-102015221759-A1 (DE)
Title: Verfahren zur CO2-Behandlung von getemperten lithiumhaltigen Materialien zur Herstellung von Lithiumcarbonat
Inventor: BERTAU MARTIN
IPC: B01D61/44
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Lithiumcarbonat aus lithiumhaltigen Mineralien, mit den Schritten a) Temperung der zerkleinerten Mineralien bei 950 bis 1.200°C im sauerstoffhaltigen Gasstrom zur Umwandlung der lithiumhaltigen Mineralphase in β-Spodumen b) Aufschluss der zerkleinerten β-Spodumen-Mineralphase in wässriger Suspension unter Druck mit CO2 und Umsetzung zu Lithiumhydrogencarbonat c) Konzentrierung der lithiumhydrogencarbonathaltigen Lösung und Ausfällung des Lithiumcarbonats Es werden Lithiumaufschlussraten von > 80% und Reinheiten des Lithiumcarbonats von > 95% erzielt.
Patent DE-102015222666-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Laufwasserkraftwerks
Inventor: LOSKAND MARTIN
IPC: F03B15/08
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Laufwasserkraftwerks mit wenigstens einer Staustufe, die zwischen einem Oberwasser und einem Unterwasser angeordnet ist, mit wenigstens einer Turbine, die wenigstens eine verstellbare Leitschaufelanordnung und/oder wenigstens eine verstellbare Laufschaufelanordnung aufweist, und mit wenigstens einem Generator zur Bereitstellung von elektrischer Leistung in einem Übertragungsnetz, wobei ein Zufluss in das Oberwasser und ein Abfluss von dem Oberwasser in das Unterwasser im Wesentlichen konstant gehalten wird und wobei das Verfahren ohne Aufspeicherung von Wasser durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufwasserkraftwerk in einem Leistungsbetrieb und in einem Regelbetrieb betrieben wird, wobei im Regelbetrieb eine Leistungsregelung innerhalb eines vorgesehenen Regelleistungsbereichs bei konstantem Durchfluss durch die Turbine vorgesehen ist.
Patent DE-102015224147-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen
Inventor: ZAUM CHRISTOPHER
IPC: B29C73/24
Filed: 2015-12-03
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen, wobei die Vorrichtung in einem Gehäuse einen durch einen Motor, vorzugsweise einen Elektromotor angetriebenen Kompressor zur Erzeugung des Abdicht- bzw. Pumpdrucks aufweist sowie einen Anschluss für einen Dichtmittelbehälter, eine Ventil- und Verteilereinheit für Dichtmittel und Druckgas, weiterhin Verbindungsmittel aufweist, wie Schläuche und Leitungen sowie Schalt-, Steuer- und Anzeigeeinrichtungen für den Betrieb der Vorrichtung, wobei die Vorrichtung außerdem ein manuell betätigbares Druckablassventil zur Verringerung des Reifendrucks beinhaltet, wobei das Druckablassventil so ausgebildet ist, dass bei angeschlossenem Dichtmittelbehälter und/oder während der Förderung von Dichtmittel aus dem Dichtmittelbehälter in den Reifen eine Betätigung bzw. ein Ablassen des Drucks verhindert ist.
Patent DE-102015224918-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung für ein Lichtmodul einer Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BEZ BENEDIKT
IPC: B60Q1/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Es wird eine Schaltanordnung (22) für ein Lichtmodul einer Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, die eine Serienschaltung einer mittels einer ersten Schalteinheit (10a) überbrückbaren ersten Halbleiterlichtquelle (8a) und einer mittels einer zweiten Schalteinheit (10b) überbrückbaren zweiten Halbleiterlichtquelle (8b) umfasst.
Patent DE-102015226134-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BEMETZ STEFAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-12-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines Kriechbetriebs eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsstrang umfassend ein Antriebsaggregat (1), ein Getriebe (2) und eine zwischen dem Antriebsaggregat (1) und dem Getriebe (2) angeordnete Reibungskupplung (4) vorgeschlagen, wobei eine Kriechfunktion zur Steuerung des Kriechbetriebs eine erste Teilfunktion zur Steuerung des Kriechbetriebs bei betätigtem Bremspedal (15) und eine zweite Teilfunktion zur Steuerung des Kriechbetriebs bei nicht betätigtem Bremspedal (15) umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die erste Teilfunktion der Kriechfunktion erst nach bereits aktivierter zweiter Teilfunktion der Kriechfunktion aktivierbar ist.
Patent DE-102016000047-A1 (DE)
Title: Gerox  Gerox-Profilleiste
Inventor: BLASZCYK ROBERT
IPC: E04F19/02
Filed: 2016-01-02
Abstract: Technische Aufgabe und Zielsetzung Technische Aufgabe und Zielsetzung, ist die Herstellung und Gestaltung eines Aluminiumprofils, zur Abdeckung und Verkleidung von Bereichen, welche nicht sofort sichtbar sein sollen. Lösung der technischen Aufgabe Durch Erwärmen eines entsprechenden Aluminiumprofils, sowie das Walzen in einen bestimmten Bereich des Profils. Und dem Einpressen von einer bestimmten Anzahl von Befestigungsfederstahlplatten, welche mit einer entsprechenden Stanzung versehen sind. Entsteht eine Profilleiste welche keine andere Befestigung (wie Schrauben etc.) mehr benötigt. Anwendungsgebiet Durch die Gerox-Profilleiste ist es möglich, jede handelsübliche Duschabtrennung auch Optisch gut bei unterschiedlichen Maßvorgaben zubefestigen. Ferner kann die Gerox-Profilleiste für eine Vielzahl von verschiedenen Verkleidungs- und Abdeckungsbereichen eingesetzt werden.
Patent DE-102016001421-A1 (DE)
Title: Für elektromagnetische Wellen durchlässige Abdeckung
Inventor: TAKAO KAZUKI
IPC: H01Q1/42
Filed: 2016-02-05
Abstract: Bereitstellung einer für elektromagnetische Wellen durchlässigen Abdeckung, die eine Reichweitenvergrößerung und eine Winkelverbreiterung eines Erfassungsradars erreichen kann und hervorragende Gestaltungseigenschaften aufweist. Eine für elektromagnetische Wellen durchlässige Abdeckung (1) der Erfindung umfasst ein Basismaterial (2), das aus einem Material hergestellt ist, das für elektromagnetische Wellen durchlässig ist, ein lichtdurchlässiges Basismaterial (4), das auf einer Oberfläche des Basismaterials ausgebildet ist und aus einem lichtdurchlässigen Material hergestellt ist, und eine Gestaltungsschicht (3), die zwischen dem Basismaterial und dem lichtdurchlässigen Basismaterial angeordnet ist, wobei die für elektromagnetische Wellen durchlässige Abdeckung für elektromagnetische Wellen durchlässig ist, wobei die für elektromagnetische Wellen durchlässige Abdeckung einen für elektromagnetische Wellen durchlässigen Bereich aufweist, der für die elektromagnetischen Wellen durchlässig ist, das Basismaterial und das lichtdurchlässige Basismaterial in dem für elektromagnetische Wellen durchlässigen Bereich einen Abstand von 0,12 mm oder weniger aufweisen, eine Haftmittelschicht (5) auf der gesamten Oberfläche zwischen den Basismaterialien ausgebildet ist und eine Abweichung des Winkels der elektromagnetischen Wellen, wenn die elektromagnetischen Wellen hindurchtreten, 0,3° oder weniger beträgt.