baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016101154-A1 (DE)
Title: Ultraschallwandler
Inventor: VAN KLOOSTER JEROEN MARTIN
IPC: G08C17/00
Filed: 2016-01-22
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Ultraschallwandler (1) für den Einbau in ein Ultraschall-Durchflussmessgerät zur Messung des Durchflusses eines strömenden Mediums, umfassend ein elektromechanisches Wandlerelement (2) für die Erzeugung von Ultraschallsignalen, einen Träger (3) und ein Gehäuse (4), wobei das elektromechanische Wandlerelement in dem Träger (3) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (4) zumindest teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Material besteht, wobei der Träger (3) ein Trägermaterial mit einer akustischen Impedanz aufweist und wobei der Wert der akustischen Impedanz des Trägermaterials zwischen dem Wert der akustischen Impedanz des elektromechanischen Wandlerelements (2) und dem Wert der akustischen Impedanz des zu vermessenden strömenden Mediums liegt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Ultraschallwandler anzugeben, welcher die Transmission eines besonders hohen Signalanteils der Ultraschallsignale in das zu vermessende Medium gewährleistet und gleichzeitig eine hohe Betriebssicherheit bei einem besonders einfachen Aufbau bereitstellt. Die Aufgabe ist dadurch gelöst, dass der Träger (3) elektrisch leitfähig ist, dass der Träger (3) und das Gehäuse (4) elektrisch leitend miteinander verbunden sind und dass das elektromechanische Wandlerelement und der Träger (3) elektrisch leitend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016104995-A1 (DE)
Title: Dralleinrichtung für ein Ladungswechselventil einer Brennkraftmaschine
Inventor: FISCHER MAXIMILIAN
IPC: F01L1/32
Filed: 2016-03-17
Abstract: Für eine dauerhafte Funktion von Ladungswechselventilen ist es unerlässlich, dass sich jedes Ventil um seine eigene Achse drehen kann, wodurch eine gleichmäßigere Temperaturverteilung und somit geringerer Verschleiß erreicht wird. Das Ventil weist eine Dralleinrichtung auf, die eine Drallerzeugung und somit eine Drehbewegung des Ventils bewirkt. Hierzu ist auf dem Ventilschaft eine Führungskontur mit unterschiedlicher Prägetiefe aufgebracht. Zusätzlich sind in der Ventilschafdichtung zum Ventilschaft zeigende Nocken vorgesehen, welche sich in der Führungskontur bewegen und so für eine Verdrehung des Ventils sorgen. Somit kann eine Verdrehung des Ventils einfach und kostengünstig realisiert werden, da keine zusätzlichen Bauteile notwendig sind.
Patent DE-102016105525-A1 (DE)
Title: Aushärtbare Gießmasse für die Herstellung von Kunststoffformteilen und deren Verwendung
Inventor: HAJEK ANDREAS
IPC: C08L33/04
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine aushärtbare Gießmasse für die Herstellung von Kunststoffformteilen, umfassend eine Bindemittelkomponente auf der Basis eines polymerisierbaren Monomers und einen Anteil von ca. 40 bis ca. 85 Gew.% eines oder mehrerer anorganischer Füllstoffe. Die Gießmasse umfasst als einen der anorganischen Füllstoffe ein Alumosilikat.
Patent DE-102016106313-A1 (DE)
Title: Schaltung zur Verarbeitung einer Eingangssignalspannung
Inventor: BOGNER PETER
IPC: H03M1/34
Filed: 2016-04-06
Abstract: Eine Schaltung zum Verarbeiten einer Eingangssignalspannung umfasst einen ersten Komparator, umfassend einen Abtastknoten des ersten Komparators und einen Ausgangsknoten des ersten Komparators, einen zweiten Komparator, der einen Abtastknoten des zweiten Komparators und einen Ausgangsknoten des zweiten Komparators umfasst, einen Komparatorauswahlschalter, der zwischen einen Wegeingangsanschluss der Schaltung und den Abtastknoten des ersten Komparators und den Abtastknoten des zweiten Komparators gekoppelt ist, und eine Ausgangsschaltung, die an den Ausgangsknoten des ersten Komparators und den Ausgangsknoten des zweiten Komparators gekoppelt ist. Der Komparatorauswahlschalter ist konfiguriert, den Wegeingangsanschluss mit wenigstens einem des Abtastknotens des ersten Komparators und des Abtastknotens des zweiten Komparators zu verbinden. Die Ausgangsschaltung ist konfiguriert, ein Komparatorausgangssignal der Schaltung zu bilden.
Patent DE-102016108712-A1 (DE)
Title: Synchrongenerator einer getriebelosen Windenergieanlage sowie Verfahren zum Herstellen eines Synchrongenerators und Verwendung von Formspulen
Inventor: ZIEMS JAN CARSTEN
IPC: H02K3/02
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Synchrongenerator (130) einer getriebelosen Windenergieanlage (100), umfassend einen Rotor (106) und einen Stator (132). Der Stator (132) weist einen Statorring (30) mit Zähnen (34) und dazwischen angeordneten Nuten (32) zum Aufnehmen einer Statorwicklung auf und der Statorring (30) ist in Umfangsrichtung in Statorsegmente (36) mit jeweils einer gleichen Anzahl von Nuten (32) eingeteilt. Innerhalb eines Segments (36) haben die Nuten (32) einen im Wesentlichen gleichen Abstand (33) in Umfangsrichtung zueinander, wobei sich in mindestens einem Verbindungsbereich (38, 40) zweier Segmente (36) der Abstand (42) mindestens zweier benachbarter Nuten (32), die jeweils einem von zwei unterschiedlichen Segmenten (36) zugeordnet sind, von dem Abstand (33) der Nuten (32) innerhalb eines Segments (36) unterscheidet, und wobei die Statorwicklung mit Formspulen (10) gebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Synchrongenerators (130) sowie die Verwendung von Aluminium- (10) und Kupferformspulen (44) in demselben Generator (130).
Patent DE-102016109660-A1 (DE)
Title: Clusterungsverfahren und -system, entsprechende Vorrichtung und entsprechendes Computerprogrammprodukt
Inventor: SPAMPINATO GIUSEPPE
IPC: G06T7/20
Filed: 2016-05-25
Abstract: Es werden durch einem Strom von Eingabe-Rahmen transportierte Bildinformationen, beginnend mit Bewegungsvektoren für die Eingabe-Rahmen, einer Clusterung unterzogen durch Gruppieren der Bewegungsvektoren in eine Menge von Clustern, und Anwenden einer Fusions-Clusterung auf die Menge durch Fusionieren dieser aus der Menge, wobei das Verfahren mindestens eines von folgendem umfasst: i) Anwenden einer Filterung auf die Bewegungsvektoren vor der Gruppierung zu einer Menge von Clustern, um Vektoren kleiner Bewegungen zu entfernen, die nicht in vorherigen Clustern enthalten sind, ii) Ergänzen der Fusions-Clusterung durch zeitbezogenes Clustern durch Entfernen jener Cluster aus der Menge von Clustern, die nicht in einem vorhergehenden Rahmen aus dem Strom von Eingabe-Rahmen enthalten sind, und Verbinden jener Cluster für einen gegenwärtigen Rahmen, der sich auf ein selbiges Cluster für einen vorhergehenden Rahmen aus dem Strom von Eingabe-Rahmen bezieht, iii) Berechnen eines gewichteten Durchschnittes homologer Cluster für einen gegenwärtigen Rahmen und für einen vorhergehenden Rahmen aus dem Strom von Eingabe-Rahmen, iv) Ergänzen der Bewegungsvektoren zum Gruppieren in der Menge von Clustern für einen gegenwärtigen Rahmen mit Vektoren, die aus der Fusions-Clusterung eines vorgehenden Rahmens aus dem Strom von Eingabe-Rahmen resultieren.
Patent DE-102016110785-A1 (DE)
Title: Druckschalter mit Tonrückmeldung
Inventor: CHU CHING-HSIUNG
IPC: H03K17/968
Filed: 2016-06-13
Abstract: Ein Druckschalter mit Tonrückmeldung beinhaltet ein Gehäuse mit einer Mehrzahl von Positionierungsschlitzen, einem beweglichen Sitz, einem Verschlussdeckel, einer Leiteinheit und einem Audiomodul. Der bewegliche Sitz beinhaltet einen Wandkörper, ein Interferenzelement und mehrere Eingriffabschnitte, die beweglich mit den Positionierungsschlitzen verbunden sind. Die Leiteinheit beinhaltet ein Leitmodul, das einen Leitraum bildet und eine Basisplatte, ein Verbindungselement und wenigstens ein Audioelement beinhaltet, in das wenigstens eine Audiomeldung integriert ist. Wenn der Verschlussdeckel herabgedrückt wird, damit sich der bewegliche Sitz bewegen kann, bewegt sich das Interferenzelement gemeinsam mit dem beweglichen Sitz in den Leitraum, wodurch die Leiteinheit ein elektrisches Signal zum Betätigen eines elektronischen Produkts erzeugen und übertragen kann und das Audioelement gleichzeitig die Audiomeldung wiedergibt, so dass Benutzer einen Steuerungszustand des Schalters erkennen können.
Patent DE-102016111929-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterkörper und Leuchtdiode
Inventor: BERGBAUER WERNER
IPC: H01S5/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Halbleiterkörper (10) angegeben, mit – einem aktiven Bereich (1) umfassend einen Quantentopf (1a), der dazu ausgebildet ist, elektromagnetische Strahlung zu erzeugen, – einem ersten Bereich (2), der dazu ausgebildet ist, den Durchtritt von Ladungsträgern aus dem aktiven Bereich (1) zu behindern, – einem zweiten Bereich (4), der dazu ausgebildet ist, den Durchtritt von Ladungsträgern aus dem aktiven Bereich (1) zu behindern, wobei – der Halbleiterkörper (10) auf einem Nitrid-Verbindungshalbleitermaterial basiert, – der erste Bereich (2) p-seitig direkt an den aktiven Bereich (1) grenzt.
Patent DE-102016112478-A1 (DE)
Title: Umlenkspiegeleinrichtung einer optoelektronischen Detektionsvorrichtung, Detektionsvorrichtung und Fahrerassistenzsystem mit einer Detektionsvorrichtung
Inventor: NIES JÜRGEN
IPC: G02B26/10
Filed: 2016-07-07
Abstract: Es werden Umlenkspiegeleinrichtung (36) einer oder für eine insbesondere nach einem Lichtimpulslaufzeitverfahren arbeitenden insbesondere optoelektronischen Detektionsvorrichtung (12), insbesondere eines oder für ein Fahrerassistenzsystem (18) eines Fahrzeugs, eine Detektionsvorrichtung (12) und ein Fahrerassistenzsystem (18) beschrieben. Die Umlenkspiegeleinrichtung (36) umfasst wenigstens einen Spiegel (38) zur Umlenkung von mit wenigstens einem Sender (26) der Detektionsvorrichtung (12) ausgesendeten Sendesignalen (30) in einen Überwachungsbereich (14) der Detektionsvorrichtung (12) und/oder von Empfangssignalen (32) aus von einer Oberfläche wenigstens eines in dem Überwachungsbereich (14) befindlichen Objekts (16) reflektierten Sendesignalen (30). Wenigstens ein Spiegel (38) der Umlenkspiegeleinrichtung (36) ist mit wenigstens einem elektrischen Antriebsmotor (46) um eine Rotationsachse (42) drehbar. Die Umlenkspiegeleinrichtung (36) weist wenigstens einen Drehwinkelgeber (66) auf, mit dem eine Winkelstellung des wenigstens einen Spiegels (38) bezüglich der Rotationsachse (42) bestimmt werden kann. Wenigstens ein Rotor (44) des wenigstens einen Antriebsmotors (46) weist wenigstens eine Maßverkörperung (64) des wenigstens einen Drehwinkelgebers (66) auf.
Patent DE-102016112832-A1 (DE)
Title: Pfahlramme
Inventor: HUG TORSTEN
IPC: E02D7/14
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rammvorrichtung zum Einrammen eines Rammpfahls, der vorzugsweise duktiles Gusseisen umfasst, insbesondere aus duktilem Gusseisen hergestellt ist, in einen Boden, wobei die Rammvorrichtung eine Hammereinrichtung, die ausgebildet ist, um den Rammpfahl während eines Einrammvorgangs in einer Rammrichtung schlagweise mit Kräften zu beaufschlagen, eine Halteeinrichtung, die ausgebildet ist, um den Rammpfahl während des Einrammvorgangs in einer Einrammposition zu halten, und eine Führungseinrichtung, die ausgebildet ist, um die Hammereinrichtung und die Halteeinrichtung während des Einrammvorgangs zu führen, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Rammvorrichtung eine Magazineinrichtung umfasst, in der wenigstens ein weiterer Rammpfahl in einer Bereitstellungsposition aufnehmbar ist, wobei die Rammvorrichtung eine Zuführeinrichtung umfasst, die ausgebildet ist, um den weiteren Rammpfahl aus der Bereitstellungsposition in der Magazineinrichtung in die Einrammposition zu überführen.
Patent DE-102016113532-A1 (DE)
Title: Tonerpatrone
Inventor: WU YI-CHIA
IPC: G03G15/08
Filed: 2016-07-22
Abstract: Eine Tonerpatrone beinhaltet eine Hülse, eine Buchse und einen Schlagblock. Die Hülse weist einen Innenraum, eine Öffnung, die mit dem Innenraum und der Außenseite der Hülse in Verbindung steht, sowie eine imaginäre Achse auf. Die Hülse ist um die imaginäre Achse herum drehbar. Die Buchse ist an einer Außenseite der Hülse angeordnet und beinhaltet einen inneren Pfad, der sich entlang einer imaginären Linie erstreckt, die zu der imaginären Achse nicht parallel verläuft, sowie zwei Stoppbereiche, die sich an zwei Enden des inneren Pfads befinden. Der Schlagblock liegt in dem inneren Pfad aufgenommen vor und ist entlang des inneren Pfads beweglich, um gegen den Stoppbereich zu schlagen, wenn sich die Hülse dreht, um so die Hülse zum Vibrieren zu bringen, so dass Kohlenstoffpulver, das an der Innenwandung der Tonerpatrone klebt, abgeschüttelt werden kann und dann aus der Tonerpatrone entfernt werden kann. Somit wird der Anteil an in der Tonerpatrone verbleibendem Kohlenstoffpulver wirksam verringert.
Patent DE-102016119850-A1 (DE)
Title: Setzwerkzeug und Zufuhrverfahren von unterschiedlichen Fügeelementen
Inventor: DRAHT TORSTEN
IPC: B65G47/14
Filed: 2016-10-18
Abstract: Vorliegendes Setzwerkzeug zum umformtechnischen Fügen zeichnet sich neben einem Rahmen, Stempel und einem Stempelantrieb durch ein Zufuhrmodul aus. Dieses Zufuhrmodul umfasst eine Mehrzahl von Zufuhrkanälen, in denen Fügeelemente unterschiedlicher Dimension bewegbar sind. Diese Fügkanäle münden in ein Aufnahmenest benachbart zum Setzkopf. Basierend auf der Kopplung zwischen dem Aufnahmenest und den Zufuhrkanälen werden die unterschiedlich dimensionierten Fügeelemente in dem Aufnahmenest einzeln in einer einheitlichen Fügeorientierung angeordnet.
Patent DE-102016121679-A1 (DE)
Title: Eine Motoranordnung mit einer Motorabdeckung oder einem Motorgehäuse mit einem Vorsprung
Inventor: LAVENDER JOE
IPC: F02F7/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: Eine Motoranordnung wird vorgesehen, wobei die Motoranordnung eine zum Abdecken eines Abschnitts eines Motorgehäuses konfigurierte Motorabdeckung umfasst. Die Motorabdeckung umfasst: eine um eine Peripherie wenigstens eines Abschnitts der Motorabdeckung vorgesehene Kopplungsregion, wobei die Kopplungsregion für Passung mit einer entsprechenden Kopplungsregion am Motorgehäuse konfiguriert ist, um eine Abdichtung zwischen der Motorabdeckung und dem Motorgehäuse zu bilden, und einen Motorabdeckungsvorsprung, der an einer planaren Region der Motorabdeckung vorgesehen und von der Kopplungsregion beabstandet ist, wobei der Motorabdeckungsvorsprung eine zum Aufnehmen eines Klebstoffs zum Koppeln der Motorabdeckung an eine entsprechende Kontaktfläche des Motorgehäuses konfigurierte Kontaktfläche aufweist.
Patent DE-102016121839-A1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
Inventor: CHOU CHIN-YING
IPC: B25B13/06
Filed: 2016-11-15
Abstract: Ein Schraubenschlüssel ist mit einem Griff und einem Mitnehmerkopf (11) gebildet, wobei eine Ringratsche (2) im Mitnehmerkopf (11) eingesetzt ist. Ein Aufnahmeloch (21) ist in der Ringratsche (2) und das Aufnahmeloch (2) im Mitnehmerkopf (11) gebildet. Ein Werkzeugeinsatz (20) ist herausnehmbar in das Aufnahmeloch (21) eingesetzt und mit einem Halsteil (31) sowie einem Eingriffteil (32) gebildet und weist eine Aufnahmebohrung (33) auf. Der Halsteil (31) am ersten Ende des Eingriffteils (31) weist eine erste Rille (311) auf, während im zweiten Ende des Eingriffteils (32) eine zweite Rille (321) gebildet ist. Mehrere Löcher (322) sind durch die Unterseite der zweiten Rille (321) gebildet und mit der Aufnahmebohrung (33) verbunden. Ein Sprengring (4) ist mit der zweiten Rille (321) in Eingriff, steht teilweise aus den Löchern (322) vor und ist in der Aufnahmebohrung (33) freigelegt. Eine Befestigungsvorrichtung (5) ist am Mitnehmerkopf (11) befestigt, um den Werkzeugeinsatz (20) zu sichern oder zu lösen. In das Aufnahmeloch (21) werden die größeren Werkzeugeinsätze (20) oder Buchsen (10) aufgenommen, wobei der Werkzeugeinsatz (20) mit kleineren Werkzeugeinsätzen (20) oder Buchsen (10) befestigt wird.
Patent DE-102016125210-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Glasschmelzanlage sowie Glasschmelzanlage
Inventor: BREITFELDER THOMAS
IPC: F23D14/46
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Glasschmelzanlage mit einem Brennraum (1), in dem die Verbrennung eines Brennstoffs (4) mit einem Oxidant (5) stattfindet, wobei der Brennraum (1) mit mindestens zwei Brennerports (2, 3) verbunden ist, welche in einer Stirnwand (1a) oder in einer Seitenwand des Brennraums angeordnet sind, wobei jeder Brennerport mindestens eine Brennerdüse (20) zur Zuführung des Brennstoffs (4) sowie einen Kanal zur Zuführung des Oxidant (5) und zur Abführung von bei der Verbrennung entstehendem Verbrennungsabgas aufweist, wobei jeder Brennerport (2,3) im Wechsel in einem Brennmodus und in einem Abzugsmodus betrieben wird, wobei im Brennmodus dem Brennraum (1) durch die mindestens eine Brennerdüse (20) des jeweiligen Brennerports (2) der Brennstoff (4) und durch den Kanal des jeweiligen Brennerports (2) der Oxidant (5) zugeführt werden, wobei im Abzugsmodus das Verbrennungsabgas (6) durch den Kanal des jeweiligen Brennerports (3) abgeführt wird. Um eine zuverlässige Reduktion der Stickoxid-Emission zu erreichen, wird dem Brennraum (1) durch mindestens eine Brennerdüse (20) des im Abzugsmodus betriebenen Brennerports (3) und/oder durch mindestens eine von der Brennerdüse (20) separate Zuführöffnung (37) ein Impulsgas (7) zugeführt, wobei die mindestens eine Zuführöffnung (37) in der Stirnwand (1a) und/oder der Seitenwand (3a) neben dem und/oder in dem im Abzugsmodus betriebenen Brennerport (3) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Glasschmelzanlage.
Patent DE-102016200307-A1 (DE)
Title: Federteller für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: GESSNER JOHANNES
IPC: F16F1/12
Filed: 2016-01-13
Abstract: Es wird ein Federteller 1 für einen Schwingungsdämpfer vorgeschlagen, welcher einen aus einem Kunststoff ausgeführten Federtellergrundkörper 2 mit einem Federsitz 3 und eine an dem Federsitz 3 angebrachte Federunterlage 4 umfasst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Federunterlage 4 formschlüssig und stoffschlüssig mit dem Federtellergrundkörper 2 verbunden ist.
Patent DE-102016201162-A1 (DE)
Title: Übermitteln einer anzuzeigenden Nachricht an eine Anzeigeeinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NEUHÄUSER MICHAEL
IPC: H04W4/12
Filed: 2016-01-27
Abstract: Ein Verfahren zum Übermitteln einer anzuzeigenden Nachricht an eine Anzeigeeinrichtung eines Kraftfahrzeugs umfasst die Schritte: – Auswählen von zumindest einem Kraftfahrzeug, an das eine Nachricht zu übermitteln ist, aus einer Kraftfahrzeugdatenbank an einem Zentralrechner anhand vorbestimmter Auswahlkriterien und Ermitteln einer zum jeweiligen Kraftfahrzeug zugehörigen Mobilfunkidentifikationsnummer eines Mobilfunksystems, – Aktivieren eines inaktiven Teilnehmeridentitätsmoduls des Mobilfunksystems anhand der Mobilfunkidentifikationsnummer, wobei das Teilnehmeridentitätsmodul mit einer Funkeinrichtung des zumindest einen ausgewählten Kraftfahrzeugs verbunden ist, – Aufbauen einer Datenverbindung vom Zentralrechner zur Funkeinrichtung des zumindest einen ausgewählten Kraftfahrzeugs über das Mobilfunksystem, – Übermitteln der anzuzeigenden Nachricht vom Zentralrechner über die Datenverbindung an eine mit der Funkeinrichtung verbundenen Prozessorvorrichtung des jeweiligen ermittelten Kraftfahrzeugs, – Weiterverarbeiten der Nachricht durch die Prozessorvorrichtung und Anzeigen der Nachricht an einer mit der Prozessorvorrichtung verbundenen Anzeigeeinrichtung.
Patent DE-102016202196-A1 (DE)
Title: Vernetzbare Massen auf Basis von organyloxysilanterminierten Polymeren
Inventor: STANJEK VOLKER
IPC: C08L101/10
Filed: 2016-02-12
Abstract: Vernetzbare Massen enthaltend (A) 100 Teile Verbindungen der Formel Y-[(CR1 2)b-SiRa(OR2)3-a]x (I) (B) mindestens 5 Gewichtsteile Siliconharze enthaltend Einheiten der Formel R3 c(R4O)dR5 eSiO(4-c-d-e)/2 (II),wobei die Reste und Indizes die in Anspruch 1 angegebene Bedeutung haben, mit der Maßgabe, dass die Summe aus c + d + e kleiner oder gleich 3 ist und in mindestens 40% der Einheiten der Formel (II) die Summe c + e gleich 0 oder 1 ist, und (C) mindestens 10 Gewichtsteile Ruß.
Patent DE-102016203645-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Magnetventils
Inventor: AYDT GERALD
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Magnetventils mit einem Elektromagneten mit einer Magnetspule, bei dem mittels Bestromung der Magnetspule ein Magnetanker zum Öffnen einer Ventilöffnung bewegbar ist, wobei die Magnetspule nach einem Anzugsstrom zum Öffnen und/oder einem Haltestrom zum Offenhalten der Ventilöffnung durch Anlegen einer Gegenspannung mit einem zu dem Anzugsstrom bzw. dem Haltestrom entgegengesetzt gepolten Schließstrom (I5) bestromt wird, um die Ventilöffnung mittels des Ankers zu schließen, und wobei nach Abschalten der Gegenspannung anhand einer durch eine Bewegung des Magnetankers hervorgerufenen Änderung des Stroms (I5) in der Magnetspule ein Schließzeitpunkt und/oder eine Schließdauer des Magnetventils ermittelt werden.
Patent DE-102016205355-A1 (DE)
Title: Verschleißkompensationseinrichtung mit vorfixiertem Gewindestift, Kupplung und Montageverfahren
Inventor: HECK ROMAN
IPC: F16D13/75
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschleißkompensationseinrichtung (1) für eine Kraftfahrzeugkupplung (2) mit einer Antriebsfeder (3), die zum Antreiben eines Ritzels (4) vorgesehen ist, wobei über das Ritzel (4) eine verschleißkompensierende Drehbewegung eines rampenaufweisenden Verstellringes (15) bewirkbar ist, wobei eine Sondermutter (5) antriebsfederfest angebracht ist, innerhalb derer ein abstandseinstellender Gewindestift (6) eingeschraubt ist und dabei eine Gewindeverbindung (10) zwischen der Sondermutter (5) und dem Gewindestift (6) vorhanden ist, wobei zumindest ein Abschnitt der Gewindeverbindung (10) mechanisch deformiert ist. Die Erfindung betrifft auch eine Kupplung mit einer erfindungsgemäßen Verschleißkompensationseinrichtung (1) und ein Montageverfahren einer erfindungsgemäßen Verschleißkompensationseinrichtung (1).
Patent DE-102016207320-A1 (DE)
Title: Batterie-Gehäuseteil und Verfahren zur Herstellung desselben, Fahrzeugbatterie mit einem solchen Batterie-Gehäuseteil sowie Fahrzeug
Inventor: LÜKE MARWIN
IPC: H01M2/10
Filed: 2016-04-28
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Batterie-Gehäuseteil (5, 6), insbesondere ein wannenförmiger Batterieträger oder Gehäusedeckel für ein Batteriegehäuse (4) einer Fahrzeugbatterie (3), gebildet aus einem Schichtverbund aus mehreren Materiallagen (11, 12, 13), wobei eine erste Materiallage (11) EMV-Schutz bewirkend, zumindest jedoch unterstützend, Metall aufweist, wobei eine zweite Materiallage (12) elektrisch isolierend ausgebildet ist und thermoplastischen Kunststoff aufweist, und wobei die erste und zweite Materiallage (11, 12) unter Vermittlung eines elastisch aushärtenden Klebstoffes als dritte Materiallage (13) untereinander wenigstens stoffschlüssig verbunden sind.
Patent DE-102016211746-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BERDELLE-HILGE PETER
IPC: B60L5/19
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug aufweisend einen Stromabnehmer, zur Übertragung elektrischer Energie zwischen einem Traktionsantrieb des Kraftfahrzeugs und einer ortsfesten elektrischen Fahrleitung, eine Fahrzeugstruktur und eine Fahrzeuglängsachse, wobei der Stromabnehmer ein Traggestänge aufweist, wobei das Traggestänge wenigstens einen Oberarm und einen Unterarm umfasst, wobei der Unterarm mittels eines ersten Drehgelenks drehbar um eine erste Drehachse mit der Fahrzeugstruktur gekoppelt ist, wobei der Oberarm mittels eines zweiten Drehgelenks drehbar um eine zweite Drehachse mit dem Unterarm gekoppelt ist, wobei die erste Drehachse und/oder die zweite Drehachse parallel zu der Fahrzeuglängsachse des Kraftfahrzeugs ausgerichtet sind.