baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018006259-U1 (DE)
Title: Sensorsystem für interaktive Büroergonomie
IPC: A61B5/04
Filed: 2018-05-02
Abstract: Sensorsystem für interaktive Büroergonomie, enthaltend einen Beschleunigungssensor zur Erkennung von Bewegungen eines Individuums, das auf einem Sitzmöbel Platz genommen hat, welches mit besagtem Sensor in Verbindung steht, durch Bestimmung von Beschleunigungsmesswerten in allen drei Raumrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich wenigstens eines der folgenden Bauteile enthält:• einen Temperatursensor,• einen Luftfeuchtigkeitssensor und/oder• einen Lautstärkesensor
Patent DE-202018103869-U1 (DE)
Title: 3D-Sensor zum Überwachen eines Überwachungsbereichs
IPC: G01C11/04
Filed: 2018-07-06
Abstract: 3D-Sensor (10), insbesondere 3D-Kamera, zum Überwachen eines Überwachungsbereichs (12), wobei der 3D-Sensor (10) mindestens einen Lichtempfänger (16a-b) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus Empfangslicht aus dem Überwachungsbereich (12) sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (24) aufweist, die dafür ausgebildet ist, durch Auswerten des Empfangssignals Objekte (28) in dem Überwachungsbereich (12) zu erfassen und den kürzesten Abstand der erfassten Objekte (28) zu mindestens einem Bezugsvolumen (26a, 26b) zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswertungseinheit (24) einen Speicher aufweist und weiterhin dafür ausgebildet ist, für die Bestimmung des jeweiligen kürzesten Abstands eines erfassten Objekts (28) mindestens einen vorausberechneten Abstand zu dem Bezugsvolumen (26a, 26b) aus einem Speicher zu lesen.
Patent DE-202019001197-U1 (DE)
Title: Dynamischer Kurzschnabel
IPC: G10D7/03
Filed: 2019-03-12
Abstract: Der dynamische Kurzschnabel (6) eines Blockflötenmundstücks (5) mit einem einen Windkanal (2) bildenden Block (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Windkanal (2) von Kante (11) zu Kante (12) eine Länge von 5,0 mm bis 40,0 mm Länge hat, so dass mit der Oberlippe während des Spielens das Labium (7) teilweise oder ganz abgedeckt werden kann.
Patent DE-202019005046-U1 (DE)
Title: Tischaufsteller mit elektronischer/digitaler Anzeigeeinheit (Display) zur Kundenkommunikation
IPC: G09F23/06
Filed: 2019-12-11
Abstract: Vorrichtung zur Darstellung von Kundeninformationen, Statusmeldungen oder anderen Hinweisen im gewerblichen Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtungg in Ausführung eines Tischaufstellers mit Standfuß (Fig 1:(1),einer fest verbauten oder auswechselbaren elektronischer Anzeigeeinheit (Display) (Fig 1:(2)) und einer Aufnahmevorrichtung (Fig 1:(3) für weitere Medien (z.B. Printmedien), realisiert wird.
Patent DE-202019103639-U1 (DE)
Title: Riegel für einen Türöffner mit schwimmendem Magneten
IPC: E05B47/04
Filed: 2019-07-02
Abstract: Türöffnereinrichtung, für eine Türanordnung (1) mit einem in einem ortsfesten Türrahmen (10) bewegbar gelagerten Türflügel (11), wobei die Türöffnereinrichtung umfasst
 - einen elektrisch ansteuerbaren Türöffner (20) mit einer bewegbar gelagerten Türöffnerfalle und einer elektrisch schaltbaren Sperreinrichtung, über die die Türöffnerfalle in eine Sperrstellung und in eine Freigabestellung bringbar ist, und
 - ein Gegenelement (30) in einem Gehäuse (35), wobei das Gegenelement (30) in dem Gehäuse (35) in Sperr/Freigaberichtung derart verschiebbar gelagert ist, dass es zwischen einer in das Gehäuse (35) eingefahrenen und einer aus dem Gehäuse (35) herausgefahrenen Position verschiebbar ist, wobei das Gegenelement (30) mit der Türöffnerfalle zum Verriegeln der Türanordnung (1) in herausgefahrenen Position zusammenwirkt, und
 - dass das Gegenelement (30) einen ersten Permanentmagneten (33) und die Türöffnerfalle ein mit dem ersten Permanentmagneten (33) des Gegenelements zusammenwirkendes ferromagnetisches Material oder einen mit dem ersten Permanentmagneten (33) des Gegenelements zusammenwirkenden zweiten Permanentmagneten (24) aufweist, oder
 - dass die Türöffnerfalle einen zweiten Permanentmagneten (24) und das Gegenelement ein mit dem zweiten Permanentmagneten (24) der Türöffnerfalle zusammenwirkendes ferromagnetisches Material oder einen mit dem zweiten Permanentmagneten (24) der Türöffnerfalle zusammenwirkenden ersten Permanentmagneten (33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Permanentmagnet (33) oder das ferromagnetische Material des Gegenelements (30) im Gegenelement (30) schwimmend gelagert ist.
Patent DE-202019104922-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, Werkzeug und Staubschutzvorrichtung
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-09-05
Abstract: Handwerkzeugmaschine (1) zum Bearbeiten von Werkstücken, mit einem Gehäuse (3), das mindestens einen Lufteinlass (4) und mindestens einen Luftauslass (5) aufweist, die durch einen in dem Gehäuse (3) ausgebildeten Luftführungskanal fluidleitend miteinander verbunden sind, mit einem in dem Gehäuse (3) aufgenommenen Antrieb (6) zum Antreiben einer eine Werkzeugaufnahme (8) aufweisenden Werkzeugwelle sowie mit einer dem Gehäuse (3) zugeordneten Staubschutzvorrichtung (13), die einen Filter (15) umfasst und den mindestens einen Lufteinlass (4) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Staubschutzvorrichtung (13) lösbar an dem Gehäuse (3) befestigt ist und der Staubschutzvorrichtung (13) ein Kodierungsbereich (17) zugeordnet ist zur Kennzeichnung der mit der Handwerkzeugmaschine (1) zu verrichtenden Arbeit.
Patent DE-202019106572-U1 (DE)
Title: Sicherungsmittel-Montagehilfe
IPC: B60P7/08
Filed: 2019-11-26
Abstract: Sicherungsmittel-Montagehilfe, wobei das Sicherungsmittel (5, 6) zur Sicherung von Ladung auf einer Ladefläche eines Transportfahrzeuges eingerichtet ist, und wobei das Sicherungsmittel (5, 6) mit wenigstens einem Haken (2) zum Eingriff in eine Öffnung (4) einer Transportwand (3) des Transportfahrzeuges ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine den Haken (2) an einem Ende aufnehmende Montagestange (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202020000563-U1 (DE)
Title: Lautsprechersystem
IPC: H04R1/02
Filed: 2020-02-10
Abstract: Lautsprechersystem (1) mit einem mindestens einen Lautsprecher (19) aufnehmenden Lautsprechergehäuse (10) und Befestigungsmitteln zur Befestigung des Lautsprechergehäuses an einem Ständer, dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer als Lautsprecherfuß (20) und die Befestigungsmittel als Scharnier (30) ausgeführt sind, wobei das Scharnier (30) das Lautsprechergehäuse (10) gelenkig derart mit dem Lautsprecherfuß (20) verbindet, dass in einer Betriebsstellung des Lautsprechersystems (1) das Lautsprechergehäuse (10) auf dem Lautsprecherfuß (20) angeordnet ist, und dass in einer Transportstellung des Lautsprechersystems (1) das Lautsprechergehäuse (10) neben dem Lautsprecherfuß (20) angeordnet ist.
Patent DE-202020000595-U1 (DE)
Title: Aufmerksamkeitsassistent für PKW, Kombi und SUV
IPC: B60Q9/00
Filed: 2020-02-13
Abstract: Akustischer Signalton und optische Warnblinkanlage zur verbesserten Wahrnehmung von Fahrzeugbewegungen im Rückwärts-Fahrbetrieb, zB. beim Verlassen einer Parkbucht oder rückwärtigen Ausparken aus einer Reihe von Parkflächen. Bild 2.
Patent DE-202020001166-U1 (DE)
Title: Klappbare Schlaf- und Wohndachbox/Dachzelt mit massiven und faltbaren Seitenwänden für Fahrzeuge
IPC: E04H15/06
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Schlaf- und Wohndachbox/Dachzelt mit massiven und faltbaren Seitenwänden für Fahrzeuge ist dadurch gekennzeichnet, dass die klappbaren Seitenteile (5) aus massiven Materialien bestehen.
Patent DE-202020001644-U1 (DE)
Title: Schutzjacke für Patienten, Patientenschutzjacke PsJ
IPC: A41D13/12
Filed: 2020-04-20
Abstract: Patientenschutzjacke zum Schutz von Patienten, dadurch gekennzeichnet, das die Jacke zwei Funktionen aufweist. Funktion eins ist die Funktion einer Rettungsdecke, mit der ein Patient zugedeckt werden kann. (Fig.2/1). Funktion zwei ist die Funktion einer Patientenschutzjacke, mit der eine Person ausgerüstet wird um die Person zu bekleiden und zu schützen. (Fig.1).
Patent DE-202020003114-U1 (DE)
Title: Modulfilter an Verkehrswegen
IPC: B01D53/94
Filed: 2020-07-20
Abstract: Modulfilter, bestehend aus einem Gehäuse zur Aufnahme von mindestens einem Ventilator und geeigneten Feinstaubfiltern und im direkten Anschluss folgend einem Rahmen, der offenporige Gitter beinhaltet, die mit TIO 2  beschichtet sind für die Reduktion von Stickoxiden, wobei der Ventilator die kontaminierte Luft aus der Rahmenkonstruktion ansaugt und die Abluft an das nächste Modulfilter weitergibt so konstruiert, dass das Modulfilter als Nachrüstsatz für Lärmschutzwände und Fassaden in urbanen Bereichen zur Aufnahme von Luftschadstoffen aller Art, im Besonderen aber für NOx und Feinstaub PM 10 bis PM 0,1 mit einer Rückseite, die stets parallel zur Lärmschutzwand oder Fassade verläuft und einer Vorderseite, die bei der Verwendung an Verkehrswegen die im Rahmen befindlichen Gittermatten schräg von der gegen den Verkehr schauenden Seite zur schmalen, mit dem Verkehr schauenden Seite verwendet werden können, dadurch gekennzeichnet, dass kontaminierte Luft durch den Staudruck der Fahrzeuge in die keilförmig aufgespreizten Matten aus Wirrgelege, beschichtet mit TIO 2 , gelangt, dort das NOx abgebaut wird und dann stets in den Feinstaubfilter angesaugt wird, um von dort in die gespreizten Matten aus Wirrgelege des nächsten Modulfilters geblasen zu werden.
Patent DE-202020004036-U1 (DE)
Title: WLAN-Pegel- und Sole-Sensor zur Funktionsüberwachung von Salz- und Solespeichern
IPC: C02F1/42
Filed: 2020-09-16
Abstract: Überwachungseinrichtung für Salzspeicher mit Solebildung an Wasserenthärtungsanlagen, gekennzeichnet durch einen Leitfähigkeitssensor mit flexibler Verbindungsleitung zu einer Mess- und Auswerteeinheit, wobei die Sensorkontakte in der geforderten Pegelhöhe der Sole positioniert sind und die Solekonzentration sowie die Lösungsdauer der Solebildung überwacht werden.
Patent DE-202020004260-U1 (DE)
Title: Einwegschutzmaske, die einmal horizontal gefaltet und vertikal gerollt ist, wobei die Maske im gerollten Zustand in eine schlauchförmige Schutzfolie eingelegt ist
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-10-09
Abstract: Einwegschutzmaske, die mindestens einmal horizontal gefaltet und wahlweise horizontal oder vertikal gerollt ist..
Patent DE-202020005785-U1 (DE)
Title: Innenachtrund Bit mit einem runden Führungszapfen und dem Innenachtrund Schraubenantrieb mit einer runden Vertiefung im Schraubenkopf unter den 8 Antriebsflächen
IPC: B25B23/00
Filed: 2020-08-17
Abstract: Der Innenachtrund Bit mit einem runden Führungszapfen dadurch gekennzeichnet, dass sich oberhalb auf dem Bit mit 8 Antriebsflächen ein runder c.a. 1,5 mm hoher Führungszapfen befindet.
Patent DE-202020101530-U1 (DE)
Title: Beschickungseinrichtung für einen Backofen
IPC: A21B3/07
Filed: 2020-03-20
Abstract: Beschickungseinrichtung (1) für einen Backofen mit einem ersten Tuchabziehapparat (25), dadurch gekennzeichnet, dass die Beschickungseinrichtung (1) einen zweiten Tuchabziehapparat (26) aufweist, wobei der zweite Tuchabziehapparat (26) in unterschiedlicher Höhe zu dem ersten Tuchziehapparat (25) an der Beschickungseinrichtung (1) angeordnet ist, und wobei der zweite Tuchabziehapparat (26) relativ zu dem ersten Tuchabziehapparat (25) quer zur Längsachse des Tuchabziehapparats verschieblich durch die Beschickungseinrichtung (1) aufnehmbar ist.
Patent DE-202020102366-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor
IPC: G06K7/015
Filed: 2020-04-28
Abstract: Optischer Sensor (1), mit einem Empfänger (2) in der Art eines Bildsensors, und mit einer Einrichtung (3) zur Ausrichtung des optischen Sensors (1) zu einer Markierung (4), wobei mittels des Empfängers (2) die Markierung (4) ortsaufgelöst erfasst ist und in einer Auswerteeinheit eine richtungsabhängige Abweichung der Lage der Markierung (4) von einer Sollposition bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (3) optische und/oder akustische Signalmittel aufweist, die zur Anzeige der Ausrichtgüte der Markierung ausgebildet sind.
Patent DE-202020103611-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
IPC: A44B11/06
Filed: 2020-06-23
Abstract: Klemmvorrichtung (1) zur reversiblen Befestigung von wenigstens zwei schnurartigen Befestigungsmitteln (2), wie Schnüre, Bänder, Kordeln oder dergleichen, oder wenigstens zwei Teilen eines schnurartigen Befestigungsmittels (2) aneinander, wenigstens aufweisend:
 - eine erste Adhäsivfläche (3.1),
 - eine der ersten Adhäsivfläche (3.1) gegenüberliegende zweite Adhäsivfläche (3.2),
 - ein erstes Grundelement (4.1) auf welchem die erste Adhäsivfläche (3.1) angeordnet ist,
 - ein zweites Grundelement (4.2) auf welchem die zweite Adhäsivfläche (3.2) angeordnet ist,
 - ein erstes Seitenelement (5.1),
 - ein zweites Seitenelement (5.2), 
 wobei das erste und das zweite Seitenelement (5.1,5.2) dergestalt an gegenüberliegenden seitlichen Randbereichen der Grundelemente (4.1,4.2) angeordnet sind und die erste und die zweite Adhäsivfläche (3.1,3.2) wenigstens mittelbar miteinander verbinden, dass die erste und die zweite Adhäsivfläche (3.1,3.2) und die Seitenelemente (5.1,5.2) einen Durchführbereich (6) zur Durchführung der schnurartigen Befestigungsmittel (2) manschettenartig umschließen,
 dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand (A) zwischen der ersten und der zweiten Adhäsivfläche (3.1,3.2) durch eine Kompression (7) der Klemmvorrichtung (1) parallel zu den Adhäsivflächen (3.1,3.2) elastisch variierbar ist.
Patent DE-202020105047-U1 (DE)
Title: Kamerahalterung
IPC: B60R11/04
Filed: 2020-09-02
Abstract: Kamerahalterung (1) zur Befestigung an einem Fahrzeugaufbau eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, oder einem Anhänger des Fahrzeugs, aufweisend
 ein Kamerahalteteil (5) zur Fixierung einer Kamera,
 wenigstens ein Fixierteil (2) zur Fixierung der Kamerahalterung (1) an dem Fahrzeugaufbau,
 wobei das Kamerahalteteil (5) mehrere Öffnungen zur Aufnahme von Fixierelementen und/oder wenigstens einem mit der Kamera zu verbindendem Kabel aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Kamerahalteteil (5) einstückig mit dem wenigstens einen Fixierteil (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202020106240-U1 (DE)
Title: Eine Kabelführung mit intergrierter ferngesteuerter Steckdose
IPC: F16L5/00
Filed: 2020-10-30
Abstract: Kabelführung, die Folgendes umfasst:
 einen Rahmen, der eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung einschließt, wobei sich die erste Öffnung durch den Rahmen von einer nach vorne gerichteten Oberfläche des Rahmens zu einer nach hinten gerichteten Oberfläche des Rahmens erstreckt, wobei sich die zweite Öffnung durch den Rahmen von der nach vorne gerichteten Oberfläche des Rahmens zu der nach hinten gerichteten Oberfläche des Rahmens erstreckt, und
 wobei sich ein Kabel durch die erste Öffnung erstreckt.
Patent DE-202021001673-U1 (DE)
Title: Personalisierter Schnelltest für Viren und Bakterien
IPC: G16H10/60
Filed: 2021-05-05
Abstract: Anordnung mit einem Kästchen oder Schiffchen aus einem mechanisch hinreichend stabilen Material, welches eine Aufnahme von Flüssigkeit für einen Bakterien- oder Viren-Test und eine Anzeige für ein Testergebnis hat gekennzeichnet dadurch, dass die Anordnung mit einem einmaligen, weltweit individualisierten Code gekennzeichnet ist, der über elektronische Hilfsmittel gelesen oder ausgelesen wird und zusammen mit dem Testergebnis an zentrale oder dezentrale Datenbanken weitergeleitet wird.
Patent DE-202021101605-U1 (DE)
Title: Stabil montierbarer und demontierbarer Stützrahmen für elektronische Geräte
IPC: F16M13/02
Filed: 2021-03-26
Abstract: Stabil montierbarer und demontierbarer Stützrahmen für elektronische Geräte, umfassend:
 ein elektronisches Gerät, das mit einer ersten gebogenen Aussparung versehen ist; und
 einen Stützrahmen, der eine Unterbasis, eine Oberbasis und einen Stützabschnitt aufweist, wobei die Oberbasis entsprechend zur ersten gebogenen Aussparung mit zwei ersten vorstehenden Stäben versehen ist und die Unterbasis entsprechend zum Stützabschnitt mit einem Aufhahmeraum versehen ist, wobei die zwei Enden des Stützabschnitts zwischen der Unterbasis und der Oberbasis schwenkbar vorgesehen sind.
Patent DE-202021103377-U1 (DE)
Title: Bluetooth-Reifendruckkontrollsystem
IPC: B60C23/04
Filed: 2021-06-23
Abstract: Bluetooth-Reifendruckkontrollsystem, umfassend mehrere Erfassungshosts (100) und einen empfangenden Host (200);
 wobei ein jeweiliger Erfassungshost (100) eine Batterie (101), eine Steuereinheit (102), eine Bluetooth-Transceivereinheit (103), eine Boost-/Reglerschleife (104), eine Druckerfassungseinheit (105), einen Operationsverstärker (106), eine Schwerkrafterfassungseinheit (107), eine Temperaturerfassungseinheit (108) und eine Bluetooth-Antenne (109) umfasst;
 wobei die jeweilige Bluetooth-Transceivereinheit (103) über die entsprechende Bluetooth-Antenne (109) Informationen, einschließlich des Reifendrucks und der Reifentemperatur, an den empfangenden Host (200) sendet.
Patent DE-202021106584-U1 (DE)
Title: Luftdurchlass mit gedämpft verschwenkbarer Klappe
IPC: F24F13/14
Filed: 2021-12-02
Abstract: Luftdurchlass eines Gebäudes,
 - wobei der Luftdurchlass zur Umgebung des Gebäudes hin eine Außenöffnung (3) und zum Inneren des Gebäudes hin eine Innenöffnung (4) aufweist,
 - wobei der Luftdurchlass einen sich von der Außenöffnung (3) zur Innenöffnung (4) erstreckenden Luftkanal (5) aufweist, so dass Luft an der Außenöffnung (3) in den Luftkanal (5) einströmen und an der Innenöffnung (4) aus dem Luftkanal (5) ausströmen kann oder umgekehrt an der Innenöffnung (4) in den Luftkanal (5) einströmen und an der Außenöffnung (3) aus dem Luftkanal (5) ausströmen kann,
 - wobei der Luftdurchlass zur Regelung und Begrenzung der den Luftkanal (5) durchströmenden Luft eine um eine Schwenkachse (7) schwenkbare Klappe (6) aufweist, so dass die Klappe (6) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verschwenkbar ist,
 - wobei ein wirksamer Querschnitt des Luftkanals (5) in der Offenstellung der Klappe (6) maximal ist und in der Schließstellung der Klappe (6) minimal ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftdurchlass eine verformbare Masse (8) aufweist, die mit einem feststehenden Element (9) des Luftdurchlasses und der Klappe (6) verbunden ist und einer Schwenkbewegung der Klappe (6) unabhängig von der aktuellen Stellung der Klappe (6) in beide Schwenkrichtungen jeweils einen Widerstand gegen die jeweilige Schwenkbewegung entgegensetzt.
Patent DE-202021106917-U1 (DE)
Title: Ein System für neuartige, auf Rätselerzeugung basierende Textsteganographie
IPC: H04L9/00
Filed: 2021-12-20
Abstract: Ein System für neuartige, auf Rätselerzeugung basierende Textsteganographie, wobei das System umfasst:
 eine Kodierverarbeitungseinheit für die Erzeugung eines Sudoku-Rätsels, die beliebige öffentlich verfügbare Textdateien als Decktext mit einem darin zu versteckenden Geheimtext verwendet, wobei die Ausgabe dieser Einheit ein Stego-Schlüssel ist, der ein NxN-Sudoku-Rätsel ist, wobei die Kodierverarbeitungseinheit ferner umfasst: und
 eine Dekodierverarbeitungseinheit zum Extrahieren des geheimen Textes auf der Empfängerseite unter Verwendung des bereitgestellten Stego-Schlüssels und des beim Kodieren verwendeten Decktextes.
Patent DE-202022100246-U1 (DE)
Title: Drehdurchführung für ein Getriebe
IPC: F16L27/08
Filed: 2022-01-18
Abstract: Drehdurchführung für ein Getriebe, wobei
 - die Drehdurchführung eine durch das Getriebe hindurchgehende, drehbar gelagerte und Arbeitsfluid führende Düsenhohlwelle (6) und ein Drehgelenkgehäuse (3) aufweist, wobei
 - das Drehgelenkgehäuse (3) auf einer Seite mit einem Gehäusedeckel (10) des Getriebes fest verbunden ist und die Düsenhohlwelle (6) drehbar gelagert aufnimmt und
 - das Drehgelenkgehäuse (3) auf einer gegenüberliegenden Seite einen feststehenden Anschlussnippel (1) mit einem Arbeitsfluideingang (13) aufweist, wobei
 - der Anschlussnippel (1) den endseitigen Dichtbereich (15) der Düsenhohlwelle (6) aufnimmt, wobei zwischen äußerem Umfang der Düsenhohlwelle (6) im Dichtbereich (15) und innerem Umfang des Anschlussnippels (1) eine zylindrische Hochdruckdichtung (2) angeordnet ist und
 - zwischen dem Anschlussnippel (1) und dem Drehgelenkgehäuse (3) in axialer Richtung zur formschlüssigen Aufnahme der Düsenhohlwelle (6) im Aufnahmebereich (16) der Düsenhohlwelle (6) zur axialen Aufnahme von Kräften eine Buchse (4) angeordnet ist, wobei
 - ein Wellendichtring (5) zwischen der Düsenhohlwelle (6) und der Buchse (4) in radialer Richtung und zwischen der Buchse (4) und dem Drehgelenkgehäuse (3) in axialer Richtung angeordnet ist.
Patent DE-202022103491-U1 (DE)
Title: Dübel, Verwendung eines Dübels, und Korrosionsschutzsystem
IPC: F16B13/14
Filed: 2022-06-23
Abstract: Dübel (10), dessen Dübelkörper (18) an einem ersten Ende einen Dübelkopf (14) und an einem dem ersten Ende entgegengesetzten zweiten Ende einen Dübelfuß aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dübel (10) mindestens zwei am Dübelkopf (14) und/oder an einem Dübelhals (16) angeordnete und vom Dübelkörper (18) abgewinkelte Befestigungsarmelemente (12) aufweist, wobei jedes der mindestens zwei Befestigungsarmelemente (12) zu dem Dübelkörper (18) hingeneigt ausgestaltet ist.
Patent DE-202022103693-U1 (DE)
Title: Werkzeug-Aufhängevorrichtung
IPC: B25H3/04
Filed: 2022-07-03
Abstract: Eine Werkzeug-Aufhängevorrichtung, umfassend
 einen Aufhänger (10) umfassend einen Ring (13), einen inneren Flansch (15), der an einem hinteren Innenabschnitt des Rings (13) ausgebildet ist, und Zähne (16), die an einem vorderen Innenabschnitt des Rings (13) ausgebildet sind, wobei ein Innendurchmesser des inneren Flansches (15) kleiner ist als ein Durchmesser eines durch die Zähne (16) definierten Kreises; und
 einen Rotor (26) umfassend ein Rohr (20) und elastische Leisten (30), die sich von dem Rohr (20) erstrecken, wobei jede der elastischen Leisten (30) einen Steg (31), einen Widerhaken (32) und eine Nut (33) zwischen dem Steg (31) und dem Widerhaken (32) umfasst, wobei eine der elastischen Leisten (30) einen Zahn (36) umfasst, der sich von dem Steg (31) desselben erstreckt, wobei, wenn der Rotor (26) in den Ring (13) eingesetzt ist, die Nuten (33) der elastischen Leisten (30) den inneren Flansch (15) aufnehmen, um den Rotor (26) in dem Ring (13) zu halten und es dem Rotor (26) zu ermöglichen, sich relativ zu dem Ring (13) zu drehen, und wobei der Zahn (36) mit den Zähnen (16) in Eingriff bringbar ist, um den Rotor (26) elastisch in einem Winkel relativ zu dem Ring (13) zu halten.
Patent DE-202022105995-U1 (DE)
Title: Dämmung einer Rutsche mit gespannter Außenhaut
IPC: E04B1/76
Filed: 2022-10-24
Abstract: Eine Wärmedämmung für ein oder mehrere Segmente einer Röhrenrutsche, wobei ein Segment mindestens einen Flansch aufweist, umfassend eine auf dem Segment anbringbare Dämmschicht (3), eine außerhalb der Dämmschicht anbringbare Deckschicht (2) und ein Klemmmittel (5 und/oder 6) zur gespannten Befestigung der Deckschicht an dem mindestens einen Flansch.
Patent DE-202022106298-U1 (DE)
Title: Kinnriemen
IPC: A42B3/08
Filed: 2022-11-09
Abstract: Kinnriemen (1) für Helme mit einem ersten Hauptgurt (1.1) der an dem zu sichernden Helm befestigt werden kann, mit einem zweiten Hauptgurt (1.2) der an dem zu sichernden Helm befestigt werden kann und mit einem Kinngurt (1.3), der beide Hauptgurte (1.1) verbindet, wobei mindestens ein erstes Gurtschloss (2.1) an einem der Hauptgurte (1.1, 1.2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein zweites Gurtschloss (2.2) vorgesehen ist, wobei jeder der beiden Hauptgurte (1.1, 1.2) ein Gurtschloss (2.1, 2.2) aufweist.