baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015203219-A1 (DE)
Title: Triebwerksverkleidung einer Gasturbine mit Schubumkehrvorrichtung und im Querschnitt verstellbarer Ausströmdüse
Inventor: TODOROVIC PREDRAG
IPC: F02K1/72
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Triebwerksverkleidung eines Fluggasturbinentriebwerks mit einer Schubumkehrvorrichtung, mit einem Kerntriebwerk 10 und einem dieses umgebenden Nebenstromkanal 31, sowie mit einer den Nebenstromkanal 31 umschließenden vorderen Verkleidung 29 und einer in Axialrichtung verschiebbaren hinteren Verkleidung 30, sowie mit um den Umfang angeordneten Kaskadenelementen 32, welche in einen sich bei einer Verschiebung der hinteren Verkleidung 30 zu der vorderen Verkleidung 29 ergebenden Zwischenraum durch eine im Wesentlichen axiale Verschiebung einbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kaskadenelemente 32 direkt mit der hinteren Verkleidung 30 verbunden sind, dass die hintere Verkleidung 30 eine gerundete äussere Vorderkante 33 aufweist und dass das Kaskadenelement 32 an seinem hinteren Bereich ein Strömungsleitelement 34 aufweist, vor welchem mehrere Schubumkehrleitschaufeln 35 angeordnet sind und hinter welchem zumindest eine Strömungsleitschaufel 36 angeordnet ist, deren Wölbungsform der Rundung der äusseren Vorderkante 33 der hinteren Verkleidung 30 gleicht.
Patent DE-102015203328-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsverbrauchsvorrichtung
Inventor: KOBAYASHI TETSURO
IPC: B41J2/175
Filed: 2015-02-25
Abstract: Eine Flüssigkeitsverbrauchsvorrichtung weist eine Flüssigkeitspatrone (30) mit einer ersten Flüssigkeitskammer (35), einer zweiten Flüssigkeitskammer (36) und ein in der zweiten Flüssigkeitskammer (36) positioniertes bewegbares Teil (90) auf, das einen Erfassungsabschnitt (93) und einen Schwimmer (92) umfasst. Die Vorrichtung weist ferner einen Anbringdetektor (107) auf, der eingerichtet ist, selektiv ein erstes Signal auszugeben, wenn sich die Flüssigkeitspatrone (30) nicht in der Anbringerfassungsposition befindet, und ein zweites Signal auszugeben, wenn sich die Flüssigkeitspatrone (30) in der Anbringerfassungsposition befindet, und weist einen Detektor (103) auf, der eingerichtet ist, selektiv ein drittes Signal auszugeben, wenn sich der Erfassungabschnitt (93) nicht in einer Erfassungsposition befindet, und ein viertes Signal auszugeben, wenn sich der Erfassungabschnitt (93) in der Erfassungsposition befindet. Ferner umfasst sie einen Controller (130), der dazu eingerichtet ist: Messen einer Transitzeit von einem Zeitpunkt, in welchem sich das von dem Anbringdetektor (107) ausgegebene Signal von dem ersten Signal auf das zweite Signale ändert, bis zu dem Zeitpunkt, in welchem sich das von dem Detektor (103) ausgegebene Signal von dem dritten oder vierten Signal auf das jeweils andere aus dem dritten oder vierten Signal ändert, und Bestimmen, ob die Transitzeit innerhalb eines Grenzwertbereichs liegt.
Patent DE-102015205143-A1 (DE)
Title: Flexible Halterung zum Koppeln  eines  Kraftstellglieds  mit einer Messschieberbacke
Inventor: EMTMAN CASEY
IPC: G01B5/02
Filed: 2015-03-23
Abstract: Es wird eine flexible Halterung zum Koppeln eines Kraftstellglieds mit einer Messschieberbacke bereitgestellt. Die flexible Halterung umfasst einen ersten Montageabschnitt zum Koppeln mit der Messschieberbacke, einen zweiten Montageabschnitt zum Koppeln mit dem Kraftstellglied und ein flexibles Element (z. B. ein paralleles Biegeteil), das zwischen den ersten und zweiten Montageabschnitten gekoppelt ist. Wenn eine Kraft auf das Kraftstellglied (z. B. indem ein Benutzer eine Stellschraube betätigt) in der Messachsenrichtung ausgeübt wird, gibt das flexible Element nach, um eine Messkraft zu erzeugen, die auf die Messschieberbacke ausgeübt wird. Die Verwendung der flexiblen Halterung führt zu größerer Kontrolle und einem besseren Gefühl für einen Benutzer, wenn er versucht, Kontrolle auszuüben, um eine gewünschte Kraftmenge während eines Messprozesses bereitzustellen. Die flexible Halterung kann auch eine Befestigungskonfiguration verwenden, die mit vorhandenen Montagemerkmalen an vorhandenen Messschieberbacken kompatibel ist.
Patent DE-102015207492-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Zentrierring
Inventor: FENTEN DOMINIK
IPC: H02K5/16
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (26), insbesondere eines Verstellantrieb (2) eines Kraftfahrzeugs (4), mit einem Zentrierring (72) und mit einem Lagerschild (36), das eine einen Anschlag (70) umfassende Innenkontur (56) aufweist. Innerhalb der Innenkontur (56) ist ein Lager (38) zur drehbeweglichen Lagerung einer Welle (40) um eine Drehachse (28) angeordnet. Der Zentrierring (72) weist einen Ringkörper (74) auf, an dem ein Federelement (76) angebunden ist Zumindest ein Abschnitt des Ringkörpers (74) umgibt das Lager (38) radial, und das Federelement (76) ist in axialer Richtung (68) zwischen dem Lager (38) und dem Anschlag (70) angeordnet.
Patent DE-102015210510-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben mindestens eines ersten und eines zweiten LED-Strangs an einer Wechsel- oder einer Gleichspannungsquelle
Inventor: SEIDER ANDREAS
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10) zum Betreiben mindestens eines ersten (D100–D155) und eines zweiten LED-Strangs (D200–D227) mit zumindest einer ersten (100) und einer zweiten Lastuntergruppe (200), welche jeweils ein Überbrückungselement (120, 220) aufweisen, wobei die Überbrückungselemente (120, 220) von einer Steuereinrichtung (20) in Abhängigkeit von einer Spannungsdifferenz zwischen einem ersten Anschluss (102, 202) der jeweiligen Lastuntergruppe (100, 200) und einer Hilfsgleichspannungsquelle (22) sowie in Abhängigkeit von jeweiligen LED-Strang-Spannung gesteuert werden. Eine Spannungsausgleichslängsimpedanz (24) und eine Spannungsteilereinrichtung (26) steuern einen Strom mit einem Stromwert (Ireg) in Abhängigkeit von einem Momentanwert der Gleichrichterausgangsspannung (Urect) durch die seriell gekoppelten Lastuntergruppen (100, 200). Die Steuereinrichtung (20) steuert bei einem Betrieb der Schaltungsanordnung (10) an einer Gleichspannungsquelle (11) zumindest ein erstes Überbrückungselement der Überbrückungselemente der Lastuntergruppen permanent in einen Kurzschluss-Zustand und zumindest ein zweites Überbrückungselement der Überbrückungselemente der Lastuntergruppen permanent in einen Zustand, in welchem das zweite Überbrückungselement einen Kurzschluss-Stromfluss zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss der zugehörigen Lastuntergruppe sperrt.
Patent DE-102015210540-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung, Vorrichtung und Computerprogramm
Inventor: SCHLESER ROLAND
IPC: H04L12/721
Filed: 2015-06-09
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Datenübertragung, bei dem erste Daten über ein, in einer Recheneinheit (120, 130) angeordnetes, erstes Filter zur Beeinflussung der Datenübertragung für die ersten Daten auf einem Kommunikationskanal, übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass Information über die ersten Daten, mit vorgegebener Information über die ersten Daten verglichen wird, wobei zur Beeinflussung der Datenübertragung abhängig vom Ergebnis des Vergleichs eine Ansteuerung eines Senders vorgesehen ist, wobei der Sender mit dem ersten Filter zur Übertragung der ersten Daten über den Kommunikationskanal verbindbar ist und wobei der Sender dem ersten Filter nachgelagert ist.
Patent DE-102015212581-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrerassistenz und Fahrerassistenzsystem
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrerassistenz, bei dem ein Fahrer beim Ausführen von sich wiederholenden Fahrmanövern unterstützt wird. Das Verfahren umfasst einen Lernmodus, bei dem ausgehend von einer Startposition (50) eine Trajektorie (52) zu einer Zielposition (22) definiert wird, indem ein Fahrzeug (1) durch den Fahrer geführt wird und das Fahrzeug (1) dabei entlang der Trajektorie (52) von der Startposition (50) zur Zielposition (22) fährt. Dabei werden über Umfeldsensoren Hindernisse (40, 42) in der Umgebung des Fahrzeugs (1) erfasst und in eine Umfeldkarte eingetragen. Nachfolgend wird in einem Anwendungsmodus eine aktuelle Fahrzeugposition unter Verwendung der Umfeldsensoren und der Umfeldkarte ermittelt und das Fahrzeug (1) automatisch oder semi-automatisch von der aktuellen Fahrzeugposition zur Zielposition (22) geführt. Dabei ist vorgesehen, dass die im Lernmodus erfassten Hindernisse (40, 42) anhand ihrer Höhe in ortsfeste Hindernisse (40) und temporäre Hindernisse (42) unterteilt werden. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Computerprogramm sowie ein Fahrerassistenzsystem, welche zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet sind.
Patent DE-102015212649-A1 (DE)
Title: Kondensatsammelbehälter und Wäschetrockner, der den Kondensatsammelbehälter enthält
Inventor: HARBACH ALVARO
IPC: D06F58/24
Filed: 2015-07-07
Abstract: Kondensatsammelbehälter 10, insbesondere für einen Wäschetrockner, umfassend ein Kammersystem, welches eine Vielzahl von Kammern 20 innerhalb des Kondensatsammelbehälters 10 ausbildet, wobei jede Kammer 20 über zumindest einen Durchgang 40 mit einer anderen Kammer 20 verbunden ist, und wobei die Kammern 20 innerhalb des Kondensatsammelbehälters 10 verteilt, insbesondere im Wesentlichen regelmäßig verteilt, sind.
Patent DE-102015213882-A1 (DE)
Title: Umschmelzen von Oberflächenbereichen optischer Elemente und dadurch hergestellte optische Elemente
Inventor: RAU JOHANNES
IPC: G02B1/12
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von optischen Elementen mit einem Grundkörper (1, 18) und mindestens einer optisch wirksamen Fläche (2, 20, 21) an dem Grundkörper, wobei ein Grundkörper bereitgestellt wird und der Grundkörper zumindest teilweise im Bereich der optisch wirksamen Fläche oberflächlich aufgeschmolzen und schnell erstarrt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein optisches Element, insbesondere für eine Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie, mit einem Grundkörper und mindestens einer optisch wirksamen Fläche an dem Grundkörper, wobei zumindest teilweise im Bereich der optisch wirksamen Fläche im Oberflächenbereich die Mikrostruktur des Grundkörpers bei im Wesentlichen gleicher chemischer Zusammensetzung oder unabhängig von und zusätzlich zu Änderungen der chemischen Zusammensetzung unterschiedlich zum überwiegenden Teil des restlichen Grundkörpers ist.
Patent DE-102015218046-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: AOKI KAZUTAKA
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-09-21
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, das in der Lage ist, Energie einer elektrischen Rotationsmaschine auf Antriebsräder durch Schalten eines Getriebes zu übertragen, enthält: eine elektronische Steuereinheit, die ausgelegt ist, (i) als einen Betriebmodus der elektrischen Rotationsmaschine einen normalen Modus und einen Leistungsmodus auszuwählen, bei dem die elektrische Rotationsmaschine derart betrieben wird, dass eine Fahrzeugantriebskraft größer als in dem normalen Modus ist, (ii) eine Isolierschutzsteuerung der elektrischen Rotationsmaschine auszuführen, wenn die elektronische Steuereinheit bestimmt, dass ein dielektrischer Zusammenbruch der elektrischen Rotationsmaschine auftritt bzw. auftreten wird, und (iii) eine Priorität der Isolierschutzsteuerung in der Reihenfolge Ändern eines Übersetzungsverhältnisses des Getriebes, Verringern einer an die elektrische Rotationsmaschine angelegten Spannung und Begrenzen eines Drehmoments der elektrischen Rotationsmaschine in einem Zustand, in dem der Leistungsmodus ausgewählt ist, einzustellen.
Patent DE-102015218136-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Auslageeinrichtung und eine Auslageeinrichtung
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B65H29/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Eine Auslageeinrichtung zur Auslage von im Bereich einer Eintrittsseite der Auslageeinrichtung zuführbarer Bedruckstoffbogen umfasst mindestens eine erste Abgabestation und eine der ersten Abgabestation im Transportpfad stromabwärts nachgeordnete zweite Abgabestation, wobei den Abgabestationen jeweils mindestens eine Einrichtung zugeordnet ist, die im Hinblick auf eine Anpassung oder Korrektur der Bogenführung und/oder -ablage durch Antriebsmittel umfassende Antriebe stellbar sind, und wobei zumindest eine Bedienschnittstelle mit wenigstens einem ersten Betätigungsmittel vorgesehen ist, durch dessen Betätigung über eine erste Signalverbindung ein Antriebsmittel einer zu stellenden Einrichtung der zweiten Abgabestation und gleichzeitig über eine zweite Signalverbindung ein Antriebsmittel einer funktional der betreffenden Einrichtung der zweiten Abgabestation entsprechenden Einrichtung der ersten Abgabestation stellbar oder einstellbar ist.
Patent DE-102015221774-A1 (DE)
Title: Optisches System
Inventor: KNÜTTEL ALEXANDER
IPC: G03H1/28
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System zur Erzeugung eines zwei- oder dreidimensionalen Bildes, umfassend a) eine Projektionseinrichtung zur optischen Übertragung von Bildinformation zu zumindest einem Nutzer, b) eine Augendetektionseinrichtung, und c) eine Abbildungseinrichtung zur Abbildung der Bildinformationen der Projektionseinrichtung für die Wahrnehmung durch den zumindest einen Nutzer, wobei die Abbildungseinrichtung zumindest ein optisches Hologramm-Set umfasst wobei zumindest eines der optischen Hologramm-Sets winkelverstärkend ausgebildet ist, wobei mittels der Projektionseinrichtung – zumindest ein virtueller optischer Punkt erzeugt wird oder – eine Mehrzahl von virtuellen optischen Punkten derart erzeugt werden, sodass diese zumindest eine optische Wellenfront bilden, wobei ein virtueller optischer Punkt jeweils durch Überlagerung zumindest zweier kohärenter Lichtwellen im Bereich des zumindest einen winkelverstärkend wirkenden optischen Hologramm-Sets erzeugbar ist und wobei mittels des zumindest einen optischen Hologramm-Sets der zumindest eine virtuelle Punkt oder die zumindest eine optische Wellenfront auf die jeweiligen Augen des zumindest einen Nutzers abbildbar ist und wobei mittels der Augendetektionseinrichtung die jeweilige Bewegung der Augen des zumindest einen Nutzers detektierbar ist und die Augendetektionseinrichtung mit der Projektionseinrichtung dermaßen zusammenwirkt, sodass die Menge der Bildinformationen entsprechend der jeweiligen Augenrichtung und/oder Augenposition in verschiedenen Wahrnehmbereichen des jeweiligen Auges angepasst wird.
Patent DE-102015222126-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern der Drehmomentverringerung eines Hybrid-Elektrofahrzeugs
Inventor: KIM DO HEE
IPC: B60L50/15
Filed: 2015-11-10
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern der Drehmomentverringerung eines Hybrid-Elektrofahrzeugs mit einem Elektromotor und einem Verbrennungsmotor als Antriebsquellen enthält: Bestimmen, ob eine Anforderung für einen Antriebsdrehmoment-Grenzwert durch eine Antriebsschlupfregelung (TCS) erzeugt wird; Berechnen eines Elektromotor-Drehmomentbefehls, wenn die Anforderung für den Antriebsdrehmoment-Grenzwert durch die TCS erzeugt wird; Berechnen eines Verbrennungsmotor-Drehmomentbefehls auf Basis des berechneten Elektromotor-Drehmomentbefehls; Berechnen des verfügbaren Betrags der Eingangsleistung des Elektromotors gemäß dem Ladezustand (SOC) der Batterie des Hybrid-Elektrofahrzeugs; und Bestimmen eines endgültigen Elektromotor-Drehmomentbefehls und eines endgültigen Verbrennungsmotor-Drehmomentbefehls auf Basis des berechneten verfügbaren Betrags der Eingangsleistung des Elektromotors.
Patent DE-102015223301-A1 (DE)
Title: Öl- und gasabscheider, ein motor und ein fahrzeug mit diesem
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Öl- und Gasabscheider, einen Motor und ein Fahrzeug mit diesem. Der Öl- und Gasabscheider umfasst ein Trennelement (21), das enthält: eine Einlassöffnung, umfassend mehrere Einlasslöcher; und eine Auslassöffnung, umfassend mehrere Auslasslöcher, wobei die Einlasslöcher und die Auslasslöcher das Trennelement (21) durchdringen und einander überschneiden. In dem Öl- und Gasabscheider der vorliegenden Erfindung ist das Trennelement mit den Einlasslöchern und den Auslasslöchern versehen, die das Trennelement durchdringen und einander überschneiden. Das Öl- und Gasgemisch kann durch Aufprall getrennt werden. Insbesondere tritt das Öl- und Gasgemisch durch die Einlasslöcher in das Trennelement ein; strömt zu den Schnittpunkten der Einlasslöcher und der Auslasslöcher und prallt gegen die Wand der Löcher, so dass das Gemisch getrennt wird. Der Öl- und Gasabscheider hat die Vorteile einer einfachen Struktur, geringer Kosten und eines kleinen belegten Raums und einer leichten Anordnung, usw.
Patent DE-102016000042-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Herstellung eines umgeformten Teiles
Inventor: VOLTER MICHAEL
IPC: B29C65/70
Filed: 2016-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines umgeformten Teiles, welches aus mindestens zwei verschiedenen umformbaren Werkstoffen (1, 2) besteht und keinen Klebstoff enthält, umfassend die folgenden Schritte: a) ein- oder mehrmaliges Umformen eines Werkstoffes 1, um selbigen in eine Form A zu überführen, b) ein- oder mehrmaliges Umformen eines Werkstoffes 2, um selbigen in eine Form B zu überführen, wobei die beiden Formen A und B auf mindestens jeweils einer Teilfläche im Wesentlichen formschlüssig aneinander angenähert werden können, c) Zusammensetzen der Formen A und B zu einer zusammengesetzten Form AB durch im Wesentlichen formschlüssige Annäherung der beiden Formen A und B aneinander an den besagten jeweiligen Teilflächen, d) ein- oder mehrmaliges Umformen der aus den Formen A und B zusammengesetzten Form AB, so dass im Ergebnis ein aus mindestens zwei umformbaren Werkstoffen (1, 2) bestehendes, umgeformtes Teil in der Form C entsteht, welches ohne Beigabe von Klebstoff ausschließlich auf Grund der in Schritt d) durchgeführten Umformung oder Umformungen die beiden Werkstoffe (1, 2) mechanisch stabil verbindet. Es wird ferner eine das erfindungsgemäße Verfahren umsetzende Anordnung angegeben.
Patent DE-102016000850-A1 (DE)
Title: Steuern eines Roboterverbands
Inventor: LUY LINDA
IPC: B25J9/18
Filed: 2016-01-27
Abstract: Nach einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Steuern eines Roboterverbands mit einem Führungsroboter (10) und wenigstens einem Folgeroboter (20, 30), der sich in Abhängigkeit von dem Führungsroboter bewegt, wird eine Geschwindigkeit des Führungs- und/oder Folgeroboters auf Basis einer vorgegebenen Begrenzung (vmax) einer Geschwindigkeit des Folgeroboters reduziert (S40, S130).
Patent DE-102016001375-A1 (DE)
Title: Robotersystem und Robotersteuerverfahren zum Justieren der Position einer Kühlmitteldüse
Inventor: KUNIHIRO KEISUKE
IPC: B25J9/00
Filed: 2016-02-08
Abstract: Ein Robotersystem, das die Position einer Kühlmitteldüse justieren kann, zu geringeren Kosten, d. h. ein Robotersystem, das einen Roboter, eine Robotersteuerung, die den Betrieb des Roboters steuert, und einen Mitteilungsteil umfasst, der der Robotersteuerung den Typ des Werkstücks mitteilt, das von dem Maschinenwerkzeug bearbeitet wird. Die Robotersteuerung bestimmt die Sollposition der Kühlmitteldüse in Bezug auf das zu bearbeitende Werkstück auf der Basis des Typs des Werkstücks, der von dem Mitteilungsteil erhalten wird, und bewirkt eine Bewegung der Kühlmitteldüse durch den Roboter, um die Kühlmitteldüse an der Sollposition zu platzieren.
Patent DE-102016001596-A1 (DE)
Title: Hubkolbenmaschine, insbesondere zwei- oder mehrstufiger Kolbenkompressor, Druckluftversorgungsanlage, Druckluftversorgungssystem und Fahrzeug, insbesondere PKW mit einer Druckluftversorgungsanlage
Inventor: BREDBECK KLAUS
IPC: F04B27/02
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubkolbenmaschine (400), insbesondere zwei- oder mehrstufiger Kolbenkompressor (400), oder zwei oder mehr zylindrige Kolbenkompressoren aufweisend: – wenigstens einen Zylinder (410, 420) sowie wenigstens einen dem Zylinder (420) zugeordneten ersten Kolben (K1) und einen dem oder einem Zylinder (410) zugeordneten zweiten Kolben (K2), wobei im Betrieb die Kolben (K1, K2) in einem jeweiligen Zylinderhubraum (411, 421) des wenigstens einen Zylinders (410, 420)) ausgelenkt werden, – eine im Betrieb antreibbare Kurbelwelle (430) mit einem exzentrischen Kurbelwellenzapfen (432) und einer Antriebswellen-Kopplung (431), die zum Ankoppeln einer Antriebswelle (501) eines Antriebsmotors (M) zum Antreiben der Kurbelwelle (432) ausgebildet ist, – ein zum Auslenken des ersten Kolbens (K1) ausgebildetes erstes Pleuel (P1), – ein zum Auslenken des zweiten Kolbens (K2) ausgebildetes zweites Pleuel (P2), und – einen Lagerbolzen (L2B), um den das erste (P1) und zweite Pleuel (P2) drehbeweglich sind, wobei das erste Pleuel (P1) mittels dem exzentrischen Kurbelwellenzapfen (432) bewegbar ist und das zweite Pleuel (P2) mittels dem Lagerbolzen (L2B) bewegbar ist und dadurch gekennzeichnet, dass – zwischen dem Lagerbolzen (L2B) einerseits und dem ersten Pleuel (P1) andererseits wenigstens ein, insbesondere ein erstes, den Lagerbolzen (L2B) einerseits und das erste Pleuel (P1) andererseits elastisch gegeneinander lagerndes Elastomer-Element (L2; L2E; L2E2; L2Ea, L2Eb; L2ES) angeordnet ist, und/oder – zwischen dem Lagerbolzen (L2B) einerseits und dem zweiten Pleuel (P2) andererseits das wenigstens eine oder wenigstens ein, insbesondere ein zweites, den Lagerbolzen (L2B) einerseits und das zweite Pleuel (P2) andererseits elastisch gegeneinander lagernde(s) Elastomer-Element (L2; L2E; L2E1, L2E3; L2Ea, L2Eb; L2ES) angeordnet ist.
Patent DE-102016007861-A1 (DE)
Title: Verschlussdeckel einer Batteriezelle
Inventor: DRÖSSLER MARCEL
IPC: H01M50/627
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschlussdeckel über mindestens einer Batteriezelle einer Industriebatterie insbesondere einer Antriebsbatterie mit zwei Polöffnungen zur Durchführung der Batteriepole und mit einem elektrischen Verbraucher in oder an dem Verschlussdeckel, wobei zwischen einer ersten Polöffnung einer Polarität und dem elektrischen Verbraucher und zwischen einer zweiten Polöffnung der anderen Polarität und dem elektrischen Verbraucher jeweils eine elektrische Leitung auf, unter oder in dem Verschlussdeckel angeordnet ist, die die Pole der Batteriezelle mit dem elektrischen Verbraucher elektrisch verbinden, um den elektrischen Verbraucher mit elektrischer Energie zu versorgen.
Patent DE-102016009864-A1 (DE)
Title: Werkzeuglager-Vorrichtung
Inventor: HSIEH CHIH-CHIEN
IPC: B25H3/04
Filed: 2016-08-12
Abstract: Eine Werkzeuglager-Vorrichtung weist eine Plattform (10) und einen Befestigungssitz (20) auf. Die Plattform (10) hat eine erste Führungsstruktur (12). Der Befestigungssitz (20) hat eine erste stehende Wand (32), eine Zunge (321), die von der ersten stehenden Wand (32) wegragt, eine zweite stehende Wand (42) und ein verbindendes Segment (50), das die ersten und zweiten stehenden Wände (42) miteinander verbindet. Der Befestigungssitz (20) ist in Bezug auf die Plattform (10) zwischen einer ersten Position, in der das erste Segment (30) mit der ersten Führungsstruktur (12) in Eingriff steht, drehbar und einer zweiten Position, in der ein Abstand (L) zwischen einem Ende der Zunge (321), das der zweiten stehenden Wand (42) gegenüberliegt und einer Schwerpunktmitte der zweiten stehenden Wand (42) von demjenigen variiert, der herrscht, wenn sich der Befestigungssitz (20) in der ersten Position befindet.