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Patent DE-102018216535-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sitzbezugs für einen Fahrzeugsitz gebildet aus einem Formstrickteil
Inventor: BOEHM HEINZ
IPC: D06C27/00
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sitzbezugs für einen Fahrzeugsitz gebildet aus einem Formstrickteil. Das Formstrickteil weist Endlosfasern und Verstärkungsfasern auf und die Verstärkungsfasern sind jeweils mit einer Kernfaser und einer die Kernfaser koaxial umhüllenden Mantelfaser gebildet. Dabei wird das Formstrickteil zunächst mittels einer Strickmaschine erzeugt und anschließend aus dem Formstrickteil mittels einer Bügelmaschine der Sitzbezug hergestellt. Die Bügelmaschine weist zumindest eine als Fahrzeugsitz geformte Unterform auf und die Kernfaser einen höheren Schmelzpunkt als die Mantelfaser.
Patent DE-102018216538-A1 (DE)
Title: Radarsensor mit synchronisierten Hochfrequenzbausteinen
Inventor: MAYER MARCEL
IPC: G01S7/40
Filed: 2018-09-27
Abstract: Radarsensor mit mindestens zwei synchron arbeitenden Hochfrequenzbausteinen (10, 12), die jeweils mindestens einen Signalpfad (TX1, TST1; TX2, TST2) aufweisen, in dem die Phase des übermittelten Hochfrequenzsignals um eine temperaturabhängige Phasendifferenz verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem Hochfrequenzbaustein (10, 12) parallel zu dem Signalpfad (TX1, TST1; TX2, TST2) ein Phasendetektor (28) geschaltet ist, der ein Signal (U) liefert, das temperaturunabhängig bei einer bestimmten Phasendifferenz ein Extremum annimmt, und dass in dem Signalpfad (TX1, TST1; TX2, TST2) ein Phasenschieber (24) angeordnet ist, mit dem die Phasendifferenz so einstellbar ist, dass das Signal (U) des Phasendetektors das Extremum annimmt.
Patent DE-102018218243-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEISELBERGER THOMAS
IPC: B62D1/181
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine motorisch verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine an einer Fahrzeugkarosserie anbringbare Trageinheit (2), von der eine Stelleinheit (3) gehalten ist, in der eine Lenkspindel (31) um eine Längsachse (L) drehbar gelagert ist, und umfassend einen Verstellantrieb (4), der mit der Trageinheit (2) und mit der Stelleinheit (3) verbunden ist, und von dem die Stelleinheit (3) relativ zur Trageinheit (2) verstellbar ist, wobei der Verstellantrieb (4) eine in eine Spindelmutter (45) eingreifende Gewindespindel (44) und eine Antriebseinheit (41) aufweist, von der die die Gewindespindel (44) relativ zur Spindelmutter (45) rotatorisch antreibbar ist. Um eine kompakte Bauweise und größere konstruktive Freiheit zur Nutzung eines verfügbaren Bauraums zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass die Antriebseinheit (41) über eine flexible Antriebsverbindung (43) mit einer räumlich relativ zur Antriebseinheit (41) verlagerbaren Getriebeeinheit (42) verbunden ist.
Patent DE-102018220929-A1 (DE)
Title: Waschmittelkapsel und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MEIER FRANK
IPC: B65D65/46
Filed: 2018-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmittelkapsel (1) mit einer äußeren Hülle (10) auf Basis einer wasserlöslichen Kunststofffolie, die mindestens einen inneren Aufnahmeraum (11) umschließt, in welchem Waschmittel oder Waschmittelkomponenten aufgenommen sind, wobei mindestens ein Aufnahmeraum (11) mindestens eine bereichsweise eingebrachte Siegelnaht (12) aufweist, die den Aufnahmeraum (11) teilweise, jedoch nicht vollständig unterteilt. Es wird ferner auch ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Waschmittelkapsel angegeben.
Patent DE-102018221004-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: CHAMOUE RACHID
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Ventilvorrichtung, insbesondere von einem Magnetventil, mit zumindest einem Fluidkanal (12), mit zumindest einem Stellglied (14) zu einem Öffnen und/oder Schließen des Fluidkanals (12) und mit zumindest einer elektromagnetischen Antriebseinheit (16) zu einer Betätigung des Stellglieds (14).Es wird vorgeschlagen, dass die Ventilvorrichtung zumindest eine Erfassungseinheit (18) umfasst, die dazu eingerichtet ist, antriebsunabhängig zumindest eine Stellposition des Stellglieds (14) zu erfassen.
Patent DE-102018221309-A1 (DE)
Title: Formtransportführungsvorrichtung in einer Spritzgießmaschine
Inventor: THE HIEN TUONG
IPC: B29C45/64
Filed: 2018-12-10
Abstract: Eine Formtransportführungsvorrichtung weist auf: eine lineare Führung, die entlang einer Transportrichtung einer Form an einer Formbefestigungsfläche einer feststehenden Formaufspannplatte und/oder einer bewegbaren Formaufspannplatte angebracht ist, an welcher die Form angebracht ist; ein Gleitstück, das bewegbar an der linearen Führung angebracht ist; und ein Kopplungsarm, welcher an dem Gleitstück derart in eine Richtung schwenkbar angebracht ist, dass er sich der Formbefestigungsfläche nähert oder von dieser löst, und welcher mit der Form verbindbar und lösbar gekoppelt ist.
Patent DE-102019000749-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und maschinelle Lernvorrichtung
Inventor: OTSUKI HIDEKI
IPC: B25J9/22
Filed: 2019-02-01
Abstract: Eine maschinelle Lernvorrichtung enthält: eine Zustandsüberwachungseinheit, welche Komponentenanordnungsdaten überwacht, die eine Anordnung von Komponenten an einer Komponentendarbietungsstelle repräsentieren, sowie Komponentendaten, die Informationen über die Komponenten repräsentieren, und Operatorstatusdaten, die Statusinformationen über einen Operator repräsentieren, als Zustandsvariable, welche einen momentanen Zustand eines Umfeldes repräsentieren; eine Bestimmungsdaten-Gewinnungseinheit, welche Produktqualität-Bestimmungsdaten gewinnt zum Bestimmen der Qualität eines auf Basis einer Anordnung der Komponenten zusammengebauten Produktes, und Taktzeit-Bestimmungsdaten zum Bestimmen von Taktzeiten für den Zusammenbau des Produktes als Bestimmungsdaten; und eine Lerneinheit, welche einen Lernvorgang ausführt auf Basis der Zustandsvariablen und der Bestimmungsdaten derart, dass Informationen über die für den Zusammenbau des Produktes verwendete Komponenten und Statusinformationen über den Operator bezüglich der Anordnung der Komponenten an der Komponentendarbietungsstelle verknüpft werden.
Patent DE-102019006243-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Abbiegeassistenzsystems, Abbiegeassistenzsystem und Kraftfahrzeug mit einem derartigen Abbiegeassistenzsystem
Inventor: BRAUN REIMAR
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Abbiegeassistenzsystems (10) für ein Kraftfahrzeug (20), wobei das Kraftfahrzeug (20) eine erste Sensoreinrichtung (2a) zur Umfelderfassung und eine zweite Sensoreinrichtung (2b) zur Umfelderfassung umfasst. Gemäß dem Verfahren erfolgt dabei zunächst ein Erfassen erster Umfelddaten des Kraftfahrzeugs (20) mittels der ersten Sensoreinrichtung (2a) sowie ein Ermitteln von Objekten (4a, 4b, 4c) im Umfeld (3) des Kraftfahrzeugs (20) auf Basis der erfassten ersten Umfelddaten. Falls hierbei zumindest ein vorbestimmter stationärer Objekttyp in einem vorbestimmten ersten Umfeldbereich (3a) des Umfelds (3) des Kraftfahrzeugs (20) ermittelt wird, wird ein Anpassen wenigstens einer Detektionseigenschaft der zweiten Sensoreinrichtung (2b) bezüglich eines vorbestimmten zweiten Umfeldbereichs (3b) des Umfelds (3) des Kraftfahrzeugs (20) vorgenommen. Neben dem Verfahren wird ferner auch ein Abbiegeassistenzsystem (10) sowie ein Kraftfahrzeug (20) mit einem derartigen Abbiegeassistenzsystem (10) bereitgestellt.
Patent DE-102019007383-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: UENISHI DAISUKE
IPC: G05B19/416
Filed: 2019-10-23
Abstract: Es wird eine numerische Steuerung bereitgestellt, die eine Position in einem Bearbeitungsprogramm erfassen kann, an der aufgrund unzureichender Vorgriffsblöcke, die zur Bestimmung eines Beschleunigungs-/Verlangsamungsvorgangs verwendet werden, das Auftreten einer Geschwindigkeitssteueranomalie wahrscheinlich ist, und die ab dem Beginn des Bearbeitungsprogramms von der Position parallel zu einem Vorgriff auf das Bearbeitungsprogramm eine Vorgriffsverarbeitungsfunktion einleiten kann. Eine numerische Steuerung 100 umfasst eine Programmausführeinheit 111, die ein Bearbeitungsprogramm ausführt, eine Programmvorgriffseinheit 112, die parallel zur Ausführung des Bearbeitungsprogramms von unterschiedlichen Blöcken in dem Bearbeitungsprogramm gleichzeitig auf das Bearbeitungsprogramm vorgreift und die eine erste Programmvorgriffseinheit 112a und eine zweite Programmvorgriffseinheit 112b umfasst, und eine Vorgriffszuordnungseinheit 115, die eine Speichereinheit zumindest in einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich unterteilt und die erste Programmvorgriffseinheit 112a zur Ausführung eines Vorgriffsvorgangs zum Speichern von Vorgriffsblöcken in dem ersten Bereich anweist und die zweite Programmvorgriffseinheit 112b zur Ausführung eines Vorgriffsvorgangs zum Speichern von Vorgriffsblöcken in dem zweiten Bereich anweist.
Patent DE-102019008326-A1 (DE)
Title: XY Theta- Stage mit unbeschränktem Drehbereich und nur einem tragenden Lager
IPC: G12B5/00
Filed: 2019-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine XYTheta-Stage, die einen unbegrenzten Drehbereich aufweist und die nur ein einziges tragendes Lager aufweist. Dieses Lager soll insbesondere alle Gewichte tragen, die mit der Stage bewegt werden.
Patent DE-102019101530-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer elektronisch ansteuerbaren Parksperre und mit einer elektronisch ansteuerbaren Feststellbremse
Inventor: WEBER FREDERIC
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-01-22
Abstract: In einem erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug mit einer elektronisch ansteuerbaren Parksperre und mit einer elektronisch ansteuerbaren Feststellbremse, sind diese einzeln oder kombiniert ansteuerbar. Dazu ist eine Einrichtung mit mindestens einer elektronischen Steuereinheit und mit einem sowohl der Parksperre als auch der Feststellbremse zugeordneten Zentralbedienelement vorgesehen. Die Einrichtung ist derart ausgestaltet, dass im Stillstand des Kraftfahrzeugs bei Betätigung des Zentralbedienelements die Parksperre und die Feststellbremse in einer bestimmten Parksperren- und/oder Feststellbremsaktivierungsart aktivierbar sind. Erfindungsgemäß wird in einer ersten bestimmten Parksperren- und/oder Feststellbremsaktivierungsart bei einer ersten Betätigung des Zentralbedienelements zunächst automatisch zumindest die Feststellbremse aktiviert. Wenn daraufhin das Zentralbedienelement innerhalb eines vorgegebenen vergleichsweise kurzen Zeitfensters erneut betätigt wird oder wenn das Zentralbedienelement für eine vorgegebene Mindest-Zeitdauer betätigt bleibt, wird erfindungsgemäß dem Fahrer mindestens eine Möglichkeit zur manuellen Auswahl einer bestimmten (ggf. anderen) Parksperren- und/oder Feststellbremsaktivierungsart angeboten.
Patent DE-102019102196-A1 (DE)
Title: Überspannungsableiter
Inventor: MEYER THOMAS
IPC: H01T2/02
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Überspannungsableiter (1) für ein Überspannungsschutzgerät, mit einem Gehäuse (2), mit einer in dem Gehäuse (2) ausgebildeten Lichtbogenbrennkammer (5), mit zwei zwischen jeweils zwei Elektroden (6, 7, 8) ausgebildeten Funkenstrecken (9, 10), wobei beim Zünden einer der Funkenstrecken (9, 10) ein Lichtbogen zwischen den beiden Elektroden (6, 7, 8) der Funkenstrecke (9, 10) entsteht.
 Die Aufgabe, einen Überspannungsableiter (1) bereitzustellen, der kompakter und kostengünstiger hergestellt werden kann, als die aus dem Stand der Technik bekannten Überspannungsableiter, ist dadurch gelöst, dass der Überspannungsableiter (1) insgesamt drei Elektroden (6, 7, 8) aufweist, wobei zwischen der ersten Elektrode (6) und der zweiten Elektrode (7) die erste Funkenstrecke (9) ausgebildet ist und zwischen der zweiten Elektrode (7) und der dritten Elektrode (8) die zweite Funkenstrecke (10) ausgebildet ist, sodass beim Zünden der ersten Funkenstrecke (9) ein erster Lichtbogen zwischen der ersten Elektrode (6) und der zweiten Elektrode (7) und beim Zünden der zweiten Funkenstrecke (10) ein zweiter Lichtbogen zwischen der zweiten Elektrode (7) und der dritten Elektrode (8) entsteht.
Patent DE-102019102954-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur extraktiven kontinuierlichen messung von partikeln
Inventor: FÖDISCH HOLGER
IPC: G01N15/06
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur kontinuierlichen Messung von Partikeln in einem korrosiven und/oder heißen Gasstrom, insbesondere zur Messung der Staubpartikelkonzentration in Rauch- bzw. Abgasen. Erfindungsgemäß bestehen Mittel zur Phasentrennung, um die Partikel vom Gasstrom zu trennen. Dadurch muss keine hitze- und korrosionsunempfindliche Sensorik verwendet werden, weshalb die erfindungsgemäße Vorrichtung (100) wesentlich kostengünstiger ist als bisherige Vorrichtungen. Außerdem besteht ein geringerer Wartungsaufwand, da die korrosions- und wärmebedingte Belastung der Messtechnik (122) sinkt. Den Betreibern von Verbrennungsanlagen (105) steht daher Emissionsmesstechnik in einem günstigeren Preissegment und mit einem geringeren Wartungsaufwand zur Verfügung, so dass ein flächendeckender Einsatz ermöglicht wird.
Patent DE-102019103027-A1 (DE)
Title: Wellpappe mit Aufreißvorrichtung
Inventor: GRAHAM INGO
IPC: B31B50/25
Filed: 2019-02-07
Abstract: Bereitgestellt wird eine Wellpappe umfassend: eine Außenlage; eine Innenlage; wenigstens eine Wellenlage, die zwischen der Außenlage und der Innenlage angeordnet ist; und eine Aufreißvorrichtung umfassend eine erste Ritzung und eine zweite Ritzung, wobei die erste Ritzung entlang eines vorgebbaren Verlaufs in der Außenlage der Wellpappe ausgebildet ist, und wobei die zweite Ritzung im Wesentlichen parallel zu der ersten Ritzung verlaufend in der Innenlage der Wellpappe ausgebildet ist und entlang ihres Verlaufs eine Vielzahl von Ritzabschnitten umfasst, wobei jeweils zwei aufeinanderfolgende Ritzabschnitte der Vielzahl von Ritzabschnitten einander zugewandte Enden aufweisen, die quer zum Verlauf der zweiten Ritzung mit einem ersten Versatz zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102019105930-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug, insbesondere Gegengewichtsgabelstapler
Inventor: ARZT MAXIMILIAN
IPC: B66F9/24
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1), insbesondere Gegengewichtsgabelstapler, mit einem Fahrzeugkörper (2) und einem Fahrerarbeitsplatzrahmen (3), innerhalb dessen ein Fahrerarbeitsplatz (5) mit einem Fahrersitz (6) für eine Bedienperson ausgebildet ist, wobei der Fahrerarbeitsplatzrahmen (3) zumindest zwei heckseitige Säulen (3a; 3b) und eine zwischen den beiden heckseitigen Säulen (3a; 3b) angeordnete plattenartige Rückwand (15) aufweist, die vertikal unterhalb eines heckseitigen Durchsichtbereich (16) des Fahrerarbeitsplatzrahmens (3) angeordnet ist, wobei das Flurförderzeug (1) mit elektrischen und/oder elektronischen Komponenten versehen ist. Die elektrischen und/oder elektronischen Komponenten sind an einer Halterplatte (30) befestigt, die an der dem Fahrersitz (6) zugewandten Innenseite der Rückwand (15) montiert ist.
Patent DE-102019111573-A1 (DE)
Title: Diagnose des schalters im geöffneten zustand für eine taste, die drei oder mehr schalter betätigt
Inventor: WIJESUNDERA DHAMMIKA S
IPC: G01R31/327
Filed: 2019-05-03
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Ausfallmodus in einem elektronischen Wahlschalter mit einer Taste, die mit einem ersten Schalter, einem zweiten Schalter und einem dritten Schalter gekoppelt ist, wobei das Verfahren das Inkrementieren eines Tastenaktivierungszählers einmal für jedes Tastenaktivierungsereignis und das Inkrementieren eines ersten Schalterzähler, eines zweiten Schalterzähler und eines dritten Schalterzähler einmal für jedes Tastenaktivierungsereignis beinhaltet, wenn der jeweilige Schalter jederzeit während des Tastenaktivierungsereignisses geschlossen wird. Das Verfahren beinhaltet ferner das Inkrementieren eines ersten schaltergeöffneten Zählers, eines zweiten schaltergeöffneten Zählers und eines dritten schaltergeöffneten Zählers einmal für jedes Tastenaktivierungsereignis. Das Verfahren beinhaltet ferner das Bewerten eines Fehlerzustands des ersten Schalters, des zweiten Schalters oder des dritten Schalters, wenn der Tastenaktivierungszähler einen vorbestimmten Schwellenwert erreicht oder überschreitet; und das Melden des Fehlerzustands des ersten Schalters, des zweiten Schalters oder des dritten Schalters.
Patent DE-102019112407-A1 (DE)
Title: Spurwechselzeitsteuerungsindikator
Inventor: KIM BAEKGYU
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Offenbarung umfasst Ausführungsbeispiele eines Spurwechselzeitsteuerungsindikators für ein vernetztes Fahrzeug. In manchen Ausführungsbeispielen umfasst ein Verfahren ein Bestimmen einer Zeit und eines Pfads für ein Bezugsfahrzeug, um Spuren zu wechseln. In manchen Ausführungsbeispielen umfasst das Verfahren ein Anzeigen, auf einer elektronischen Anzeigeeinrichtung des Bezugsfahrzeugs, von einer oder mehreren Grafiken, die die Zeit und den Pfad darstellen.
Patent DE-102019115442-A1 (DE)
Title: Torsionsdämpfer mit Reibvorrichtung mit bedingter Aktivierung
Inventor: MARECHAL OLIVIER
IPC: F16F15/134
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torsionsdämpfer (1), der dazu bestimmt ist, zwischen einem stromaufwärtigen Abschnitt und einem stromabwärtigen Abschnitt eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs angeordnet zu sein; wobei der Torsionsdämpfer (1) umfasst:- ein erstes Element (11) und ein zweites Element (9, 10), die in Bezug zueinander um eine Achse X drehbeweglich sind;- eine erste elastische Vorrichtung;- eine zweite elastische Vorrichtung mit bedingter Aktivierung, die aktiviert wird, wenn ein Antriebsdrehmoment größer oder gleich einer Vorwärtsdrehmomentgrenze vom Eingangselement zum Ausgangselement übertragen wird; und- eine Reibvorrichtung mit bedingter Aktivierung, umfassend eine erste Reibringscheibe (25), die dazu vorgesehen ist, direkt oder indirekt an dem zweiten Element (11) zu reiben, und die drehfest mit mindestens einem Betätigungselement (31) verbunden ist, das zwischen einer Rückwärtsauflagezone des ersten Elements (9, 10) und dem zweiten elastischen Element (14, 16) zwischengefügt ist.
Patent DE-102019115754-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: HÄSSLER MARTIN
IPC: F16F15/133
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweimassenschwungrad (39) mit einer Primärseite (40) und einer Sekundärseite (41) sowie einem zwischen Primärseite (40) und Sekundärseite (41) angeordneten Torsionsschwingungsdämpfer (1) mit einer Rotationsachse (2) für einen Antriebsstrang (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Eingangsseite (4) zum Aufnehmen eines Drehmoments;- eine Ausgangsseite (5) zum Abgeben eines Drehmoments;- zumindest ein Zwischenelement (6,7) in drehmomentübertragender Verbindung zwischen der Eingangsseite (4) und der Ausgangsseite (5);- zumindest ein Energiespeicherelement (16,17), mittels welchem das Zwischenelement (6,7) relativ zu der Eingangsseite (4) und relativ zu der Ausgangsseite (5) schwingbar abgestützt ist; und- zumindest einen Wälzkörper (8,9,10,11), wobei das Zwischenelement (6,7) eine dem Wälzkörper (8,9,10,11) zugehörige Übersetzungsbahn (12) aufweist, unddie Eingangsseite (4) oder die Ausgangsseite (5) eine Bahnseite (13) und die jeweils andere Seite (5,4) eine Kraftseite (14) bildet,wobei die Bahnseite (13) eine zu der Übersetzungsbahn (12) komplementäre Gegenbahn (15) aufweist,wobei der Wälzkörper (8,9,10,11) zwischen der Übersetzungsbahn (12) und der Gegenbahn (15) zum Drehmomentübertragen abwälzbar geführt ist. Der Torsionsschwingungsdämpfer (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftseite (14) mittels des Energiespeicherelements (16,17) mit dem Zwischenelement (6,7) drehmomentübertragend verbunden ist.
Patent DE-102019116926-A1 (DE)
Title: Kälteschutzumhüllung für Pflanzen, insbesondere Kübelpflanzen, mit Sichtfenster
Inventor: BRUSIUS ALFRED
IPC: A01G13/04
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kälteschutzumhüllung (1) für Pflanzen (101), insbesondere Kübelpflanzen, mit einem bei gattungsgemäßer Verwendung oberen Ende (2) und einem dem oberen Ende gegenüberliegenden unteren Ende (4), umfassend ein Hüllmaterial (6), wobei das Hüllmaterial (6) mindestens ein Sichtfenster (12) mit einer Sichtfensterfolie (36) aufweist.
Patent DE-102019118649-A1 (DE)
Title: Rücklaufsperre mit Blockiersicherung
Inventor: BASSETT FREDERICK
IPC: F16D41/12
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rücklaufsperre zur Anordnung in einem Antriebsstrang eines Flugzeugsteuersystems, die ein Gehäuse und einen darin drehbar gelagerten Abschnitt einer Welle des Antriebsstrangs umfasst, wobei im Gehäuse ferner eine Reibungsbremse vorgesehen ist, um der Einleitung eines von einer Steuerstruktur des Steuersystems stammenden Drehmoments in den Antriebsstrang durch Bereitstellung eines Gegendrehmoments entgegenzuwirken, wobei der Wellenabschnitt axialverschieblich im Gehäuse gelagert ist und ausgehend von einer Ausgangsstellung, die er ohne Einwirkung einer Axialkraft einnimmt, bis zum Erreichen eines Anschlagpunkts im Gehäuse in axialer Richtung verschoben werden kann, und wobei die Bremse so ausgebildet ist, dass deren Bremskraft mit zunehmender Axialverschiebung des Wellenabschnitts in Richtung des Anschlagpunkts zunimmt. Die Erfindung betrifft ferner ein Flugzeugsteuersystem mit einer derartigen Rücklaufsperre sowie ein Flugzeug mit einem derartigen Flugzeugsteuersystem.
Patent DE-102019118680-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines schaumförmigen Milch/Luft-Gemischs
Inventor: HOCH HANS-PETER
IPC: A47J31/46
Filed: 2019-07-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Erzeugung eines schaumförmigen Milch/Luft-Gemischs vorgeschlagen, die eine Aufschäumeinheit (14), eine mit der Aufschäumeinheit (14) fluidleitend verbundene Förderleitung (3) zum Ansaugen von Milch aus einem Vorratsbehälter (4) und Zuleiten der Milch in die Aufschäumeinheit (14), eine Luftzuleitung (8) zum Beimischen von Luft in die Milch, einen in der Luftzuleitung (8) angeordneten, steuerbaren Luftzufuhrbegrenzer (10), einen in der Luftzuleitung (8) angeordneten Sensor (12) zur Bestimmung einer der Milch beigemischten Luftmenge und eine programmierbare Steuereinheit (25) zur Anpassung der von dem Sensor (12) bestimmten Luftmenge an einen von der Steuereinheit (25) vorgegebenen Sollwert aufweist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Erzeugung eines schaumförmigen Milch/Luft-Gemischs vorgeschlagen, welches mit dieser Vorrichtung (1) durchführbar ist.
Patent DE-102019119554-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zur Unterstützung eines Nutzers beim Laden des Energiespeichers eines Fahrzeugs
Inventor: ERDEM CAGLAYAN
IPC: B60L58/10
Filed: 2019-07-18
Abstract: Es wird eine Steuereinheit (101) für ein Fahrzeug (100) mit einem elektrischen Energiespeicher beschrieben. Die Steuereinheit (101) ist eingerichtet, zu bestimmen, dass an einer bestimmten Ladestation aus einer Vielzahl von Ladestationen ein Ladevorgang zum Laden des Energiespeichers des Fahrzeugs (100) durchgeführt wird. Des Weiteren ist die Steuereinheit (101) eingerichtet, Einstellungsdaten in Bezug auf einen Lademodus und/oder in Bezug auf ein oder mehrere Ladeeinstellungen des Ladevorgangs an der bestimmten Ladestation zu ermitteln. Die Steuereinheit (101) ist ferner eingerichtet, zu veranlassen, dass die Einstellungsdaten derart in Zusammenhang mit der bestimmten Ladestation gespeichert werden, dass die Einstellungsdaten für einen nachfolgenden Ladevorgang zum Laden des Energiespeichers des Fahrzeugs (100) an der bestimmten Ladestation genutzt werden können.