baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10257327-B4 (DE)
Title: Tragbare Motorsäge
Inventor: POSSAMAI MARIO
IPC: B27B17/12
Filed: 2002-12-06
Granted: 2008-11-27
Abstract: Tragbare
Motorsäge
(10) mit einem Verbrennungsmotor (25) und einem Schmiersystem, umfassend:  1.1
ein Gehäuse
(11);  1.2 ein Schwert (17);  1.3 eine Kette (18), welche
eine Vielzahl von Kettengliedern (18a) aufweist, die abwechselnd
mit je einer Schneide (18b) versehen sind;  1.4 die Kette (18)
gleitet in einer umlaufenden Nut des Schwertes (17);  1.5 ein
Zahnritzel (60), das die Kette (18) antreibt;  1.6 eine Startvorrichtung
(20);  gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  1.7
der Verbrennungsmotor (25) ist ein Einzylinder-Viertakt-Verbrennungsmotor,
welcher mit einem Benzin-Luft-Gemisch betrieben wird;  1.8 das
Schmiersystem, welches zur gleichzeitigen Schmierung wenigstens
eines Teils von mechanischen Bauteilen des Verbrennungsmotors (25)
und des Zahnritzels (60), sowie der Kette (18) und des Schwertes
(17) vorgesehen ist, weist nur einen einzelnen Schmieröltank (63) und
nur einen Einfüllstutzen
(63a) auf;  1.9 die mechanischen Bauteile des Verbrennungsmotors (25),
wie Zylinder (30), Kolben (31), Pleuelstange (32) und Kurbelwelle...
Patent DE-10258987-B4 (DE)
Inventor: BUBLIES HOLGER
IPC: F16F1/393
Filed: 2002-12-16
Granted: 2005-02-24
Abstract: Disclosed is a rocker bearing, preferably for chassis components of motor vehicles, comprising a tubular articulated housing (8) that forms a cylindrical interior space and receives a metallic inner part (1) and an elastomer member (5) which surrounds the inner part (1) and is arranged so as to adhere thereto. Said elastomer member (5) is axially prestressed in the direction of the longitudinal axis of the articulated housing by means of interposed annular stops (6, 7) that are embodied as bearing shells, are connected in an adhesive manner to the elastomer member, and cooperate with corresponding protrusions (10) which extend into the interior space of the articulated housing (8). At least one of said protrusions is formed by a spring retention ring (11) that is inserted into a radial depression (12) of the interior space of the articulated housing (8). The lateral face of said spring retention ring (11), which faces the center of the interior space, rests against one of the axial exterior faces (13) of one of the annular stops. Said axial exterior face (13) of the annular stop (6), which faces the spring retention ring (11), is provided with a circular recess (14) that radially extends on the outer edge of the annular stop (6), the annular stop (6) cooperating with the spring retention ring (11). The spring retention ring (11) engages into said recess (14) in the assembled state of the rocker bearing. The inventive design ensures that the spring retention ring remains in the predetermined position thereof even when the rocker bearing is subject to great dynamic loads.
Patent DE-10312942-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige, elektrisch leitfähige Leitung
Inventor: SEVERENGIZ TEVFIK
IPC: F16L9/12
Filed: 2003-03-24
Granted: 2006-02-09
Abstract: Mehrschichtige,
elektrisch leitfähige Leitung
mit wenigstens einer Trägerschicht
(3) und einer innerhalb der Trägerschicht
angeordneten Innenschicht (4) und mit wenigstens einem elektrisch
leitfähigen
Abschnitt (5), der sich zumindest abschnittsweise in Längsrichtung der
Leitung (1) erstreckt, wodurch der elektrisch leitfähige Abschnitt
(5) innerhalb der Innenschicht angeordnet ist und sich radial über die
gesamte Wandstärke
der Innenschicht erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenschicht als
fluorhaltige Sperrschicht (4) ausgebildet ist und mehrere voneinander
beabstandete elektrisch leitfähige
Abschnitte (5) in Umfangsrichtung der Sperrschicht (4) vorgesehen
sind.
Patent DE-10314514-B4 (DE)
Title: Leistungsvorrichtungssteuerschaltung
Inventor: HIYAMA KAZUAKI
IPC: H02M7/5387
Filed: 2003-03-31
Granted: 2015-02-26
Abstract: Leistungsvorrichtungssteuerschaltung, umfassend: mehrere niederspannungsseitige Schaltvorrichtungen (1A, 1B), die eine Wechselrichterschaltung bilden, wobei jede einen Anschluss an eine Last und den anderen Anschluss an eine gemeinsame Niederspannungsleitung (N) angeschlossen hat; mehrere Steuerschaltungen (6A, 6B, 7A, 7B, 8A, 8B), die so ausgelegt sind, dass sie jeweils die mehreren niederspannungsseitigen Schaltvorrichtungen (1A, 1B) steuern; eine Stromversorgung (13), an die die mehreren Steuerschaltungen (6A, 6B, 7A, 7B, 8A, 8B) gemeinsam angeschlossen sind; eine Verdrahtung (A, B, C, G), die so ausgelegt ist, dass sie die mehreren Steuerschaltungen (6A, 6B, 7A, 7B, 8A, 8B) mit der Stromversorgung (13) verbindet und über die mehreren niederspannungsseitigen Schaltvorrichtungen (1A, 1B) mit der Niederspannungsleitung (N) einen geschlossenen Stromkreis bildet, wobei die Verdrahtung eine erste und eine zweite Hochspannungsverdrahtung (A, B) und eine erste und eine zweite Niederspannungsverdrahtung (G, C) umfasst; wobei ein erster Widerstand (16A, 16B) auf der ersten Hochspannungsverdrahtung (A) zwischen den mehreren Steuerschaltungen (6A, 6B, 7A, 7B, 8A, 8B) und der Stromversorgung (13) vorgesehen ist, und ein erster Widerstand (18A, 18B) auf der ersten Niederspannungsverdrahtung (G) zwischen den mehreren Steuerschaltungen (6A, 6B, 7A, 7B, 8A, 8B) und der Stromversorgung (13) vorgesehen ist, und ein zweiter Widerstand (11A, 11b) auf der zweiten Niederspannungsverdrahtung (C) zwischen den mehreren Steuerschaltungen (6A, 6B, 7A, 7B, 8A, 8B) und der Stromversorgung (13) vorgesehen ist, wobei der zweite Widerstand (11A, 11B) zwischen der ersten Widerspannungsverdrahtung (G) und einem Stromableitkondensator (15A, 15B) angeordnet ist, wobei die ersten Widerstände (16A, 16B, 18A, 18B) höhere Widerstandswerte aufweisen als der zweite Widerstand (11A, 11B), so dass es unwahrscheinlich ist, dass Stoßstrom über die Verdrahtungen (A, B, C, G) fließt und diese im Potential stabilisiert werden.
Patent DE-10326088-B4 (DE)
Title: Autoeinstellung einer Selbstauffrischfrequenz
Inventor: GERSTMEIER GÜNTER
IPC: H03L7/00
Filed: 2003-06-10
Granted: 2015-02-12
Abstract: Frequenzeinstellungssystem (401), das folgende Merkmale aufweist: eine integrierte Schaltung zum Erzeugen eines Steuerungssignals (508), wobei die integrierte Schaltung angepasst ist zum Empfangen eines ENABLE-Signals, wobei die integrierte Schaltung durch das ENABLE-Signal ausgelöst wird, um das Steuerungssignal (508) zu erzeugen; und eine Frequenzeinstellungsschaltung (515), die das Steuerungssignal (508), das durch die integrierte Schaltung erzeugt wird, empfängt, wobei die Frequenzeinstellungsschaltung (515) folgende Merkmale umfasst: eine Einrichtung zum Bestimmen einer Frequenz des Steuerungssignals (508), das durch die Frequenzeinstellungsschaltung (515) empfangen wird, und zum Erzeugen eines Einstellungssignals (520), das die bestimmte Frequenz darstellt, wobei die Einrichtung zum Bestimmen einer Frequenz folgende Merkmale umfasst: einen Zähler (514), der das Steuerungssignal (508) und ein Referenzsignal empfängt und eine maximale Anzahl von aufeinanderfolgenden Pulsen des Referenzsignals bestimmt, die innerhalb eines Pulses des Steuerungssignals enthalten sind, wobei das Referenzsignal aus einem Systemtaktsignal erzeugt wird, periodisch ist und eine bekannte Periode aufweist; und einen Decodierer (518), der ein Zählersignal von dem Zähler (514) empfängt, das die maximale Anzahl von aufeinanderfolgenden Pulsen darstellt, und ein Einstellungssignal (520) basierend auf dem Zählersignal erzeugt; und eine Einrichtung zum automatischen Feinabstimmen der Frequenz des durch die integrierte Schaltung gelieferten Steuersignals basierend auf dem Einstellungssignal.
Patent DE-10335689-B4 (DE)
Title: Fahreralarmsystem eines adaptiven Geschwindigkeitsregelsystems
Inventor: IBRAHIM FAROOG ABDEL-KAREEM
IPC: F02D29/02
Filed: 2003-07-31
Granted: 2014-05-22
Abstract: Fahreralarmsystem eines adaptiven Geschwindigkeitsregelsystems (24) für die Warnung eines Fahrers eines Wirtsfahrzeuges (10) bezüglich eines vorausfahrenden Fahrzeugs (14), umfassend: – eine Vielzahl von Eingängen, die eine Fahrzeuggeschwindigkeit (Sh) des Wirtsfahrzeugs (10), eine Geschwindigkeitsdifferenz (U) zwischen dem Wirtsfahrzeug (10) und dem vorausfahrenden Fahrzeug (14) sowie eine Entfernung (D) zwischen dem Wirtsfahrzeug (10) und dem vorausfahrendem Fahrzeug (14) empfangen, – einen Bremsbedarfsermittler (30), der bei eingeschaltetem adaptivem Geschwindigkeitsregelsystem (24) einen ersten Bremsfaktor und bei ausgeschaltetem adaptivem Geschwindigkeitsregelsystem (24) einen zweiten Bremsfaktor berechnet, – einen Aufschubzeitermittler (32), der bei eingeschaltetem adaptivem Geschwindigkeitsregelsystem (24) eine erste Bremsaufschubzeit und bei ausgeschaltetem adaptivem Geschwindigkeitsregelsystem (24) eine zweite Bremsaufschubzeit berechnet, – einen Wirtsfahrzeugbremsprädiktor (34, 36), der mit dem Bremsbedarfsermittler (30) und dem Aufschubzeitermittler (32) in Kommunikation stehende Eingänge hat, – einen Bremsermittler (42) für das vorausfahrende Fahrzeug (14), – einen Entfernungsprädiktor (38) mit Eingängen, die in Kommunikation mit dem Wirtsfahrzeugbremsprädiktor (34, 36), dem Bremsermittler (42) für das vorausfahrende Fahrzeug (14), der Geschwindigkeitsdifferenz (U) zwischen dem Wirtsfahrzeug (10) und dem vorausfahrenden Fahrzeug (14) sowie der Entfernung (D) zwischen dem Wirtsfahrzeug (10) und dem vorausfahrenden Fahrzeug (14) stehen, – einen Alarmschwellengenerator (48), – einen mit dem Alarmschwellengenerator (48) und dem Entfernungsprädiktor (38) in Kommunikation stehenden Alarmentscheidungsgenerator (52), dem ein Relativbeschleunigungsermittler (44) für die Beschleunigungsdifferenz (dU/dt) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiterer Eingang, der einen Gierwinkel des Wirtsfahrzeugs (10) empfängt, und ein Filtermodul (50) für das vorausfahrende Fahrzeug (14), das verhindert, dass der Alarmentscheidungsgenerator (52) Alarm auslöst, wenn der Gierwinkel anzeigt, dass das vorausfahrende Fahrzeug (14) nicht von Interesse ist, vorhanden sind ...
Patent DE-10352257-B4 (DE)
Title: Taupunktfühler
Inventor: KRISTIANSEN ERIK LUND
IPC: G01N25/66
Filed: 2003-11-08
Granted: 2006-02-23
Abstract: Taupunktfühler mit
einem mit einem Wärmeträgermedium
wärmeleitend
in Verbindung stehenden Gehäuseteil,
das eine Kondensat bildende Oberfläche aufweist, und einem vom
Kondensat der Oberfläche
beaufschlagbaren Sensor, dadurch gekennzeichnet, daß eine Raumausdehnung
des Sensors (16) sich bei einer Kondensat-Beaufschlagung ändert und
ein einen Zufluß des
Wärmeträgermediums
steuerndes Ventil (6) vorgesehen ist, dessen Betätigungselement (12) mit dem
Sensor (16) gekoppelt ist.
Patent DE-19506656-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Keramisierung von Leichtmetalloberflächen
Inventor: HECK KLAUS
IPC: F02B77/11
Filed: 1995-02-25
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Keramisierung von Leichtmetalloberflächen unter Nutzung der Funkenentladung
in Elektrolyten zur Erzeugung von Beschichtungen auf Zylinderlaufbahnen
von Brennkraftmaschinen, einschließend ein Vorbehandeln und Reinigen
der Leichtmetalloberfläche,
ein plasma-chemisches Beschichten und ein Nachbehandeln der erzeugten
Keramikschicht, wobei die Vorbehandlung ein Honen der Leichtmetalloberfläche einschließt und wobei
die erzeugte Keramikschicht zur mechanischen Oberflächenglättung mittels
Bürsten
nachbehandelt wird.
Patent DE-19607878-B4 (DE)
Title: Drehtürantrieb
Inventor: SINGER LOTHAR
IPC: E05F15/63
Filed: 1996-03-01
Granted: 2007-07-19
Abstract: Drehtürantrieb
mit einer hydraulischen Schließereinrichtung
mit hydraulischer Kolben-Zylindereinheit und Schließerfeder
und  mit einer motorischen Öffnereinrichtung
mit Hydraulikpumpe und Elektromotor,  wobei sich die in einem
Drucklosraum angeordnete Schließerfeder
einerseits auf einer Stirnseite des Hydraulikkolbens und andererseits
auf einem Druckpolster abstützt,  während die
andere Stirnseite des Hydraulikkolbens einen Druckraum begrenzt
und  sowohl der Druckraum als auch das Druckpolster mit der von
dem Elektromotor angetriebenen Hydraulikpumpe hydraulisch verbindbar
ist,  wobei in einem zum Druckpolster führenden Zuführkanal ein einstellbares Öffnungsvorgang-Ventil
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Öffnungsvorgang-Ventil
(100) stufenlos einstellbar ausgebildet ist,  wobei das Öffnungsvorgang-Ventil
(100) als selbsttätig
wirkendes Ventil mit einstellbarer Anpresskraft eines Ventilkörpers (102)
ausgebildet ist.
Patent DE-19623710-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit austauschbarer Kupplungsscheibe
Inventor: SCHUBERT FLORIAN
IPC: F16D13/75
Filed: 1996-06-14
Granted: 2005-12-22
Abstract: Reibungskupplung
mit einer Verschleißausgleicheinrichtung,
die zwei Elemente (16, 25) mit sich überlappenden ringförmigen Steigungen
(27, 28) umfaßt,
die umfangsmäßig durch
Federmittel (30) beaufschlagt werden, welche jeweils an zugehörigen Verankerungspunkten
(32, 33) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Elemente
(16, 25) Verankerungspunkte (42, 44) für eine provisorische Verankerung
der Federmittel (30) umfassen, die eine Umkehrung ihrer umfangsmäßigen Beaufschlagungswirkung
während
eines Wartungsvorgangs ermöglichen.
Patent DE-19635464-B4 (DE)
Title: Ventil für eine Heißdampf-Umformstation
Inventor: BEURSKENS THEODORUS PETRUS ANT
IPC: F16K49/00
Filed: 1996-08-31
Granted: 2005-10-06
Abstract: Ventil
(1) für
eine Heißdampf-Umformstation
mit einem Ventilgehäuse
(2), das einen Einlaß- und
einen Auslaßstutzen
(4,5) aufweist und mit einem Ventilsitz (11) versehen ist, der mit
einem Verschlußglied
(12) zusammenwirkt, welches über
eine Betätigungsstange
(13) relativ zu dem Ventilsitz (11) aus einer abdichtenden Schließstellung
in eine Offenstellung und umgekehrt bewegbar ist, wobei Verschlußglied (12)
und Ventilgehäuse (2)
ausgangsseitig so geformt sind, daß sie eine Kammer (17) bilden,
die beim Öffnen
des Verschlußglieds
(12) zum Auslaßstutzen
(5) hin zunächst
nicht oder nicht vollständig geöffnet wird
und von der ein Dampfabzweigkanal abgeht, welcher im Auslaßstutzen
(5) im Austrittsbereich einer Wassereinspritzeinrichtung (44, 45)
mündet,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Dampfabzweigkanal wenigstens eine Eintrittsöffnung (29) im Verschlußglied (12)
hat und dort durch die Betätigungsstange
(13) bis in einen abgedichteten Übergaberaum
(23) zwischen Betätigungsstange (13)
und Ventilgehäuse
(2) verläuft,
von dem er über
wenigstens eine Gehäusebohrung
(31, 32, 34) bis zu dem Mündungsbereich
der Wassereinspritzeinrichtung...
Patent DE-19637209-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs und integrierte Antriebsstrangsteuerung
Inventor: PROBST GREGOR
IPC: B60W20/00
Filed: 1996-09-12
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zum Steuern des Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, das folgende
Schritte einschließt:  – die Interpretation
der Stellung des Fahrpedals wird momentenbasiert umgesetzt und die
Stellung des Fahrpedals zum Berechnen von Sollwerten für die Antriebsquelle-
oder die Antriebsquellen und das Getriebe des Antriebsstrangs des
Kraftfahrzeugs verwendet;  – durch
eine Berechungseinrichtung werden die Stellung des Fahrpedals und
des Bremspedals empfangen und daraus zentrale Steuerparameter für die Antriebsquelle
oder die Antriebsquellen und verzögernde Einheiten des Antriebsstranges
erzeugt,  wobei im Antriebsstrang als Antriebsquelle ein Verbrennungsmotor
vorgesehen ist;  – der
lokale Standort des Fahrzeugs wird bestimmt;  – im Hinblick
auf die aktuell bestimmte Fahrzeugsposition des Fahrzeugs werden
lokale Umweltdaten über
die lokale Luftverunreinigung über
Funk empfangen oder im Fahrzeug gemessen und in einem Informationskanal
bereitgestellt;  – diese
aktuell bereitgestellten lokalen Umweltdaten über die lokale Luftverunreinigung
werden der Berechungseinrichtung zugeführt und in dieser beim Erzeugen
der zentralen Steuerparameter derart berücksichtigt, dass...
Patent DE-19645320-B4 (DE)
Title: Schaumförmige Lichtschutzzubereitungen mit einem Gehalt an wasserlöslichen Lichtschutzfiltersubstanzen und grenzflächenaktiven Substanzen und deren Verwendung
Inventor: GERS-BARLAG HEINRICH
IPC: A61K8/00
Filed: 1996-11-04
Granted: 2006-03-09
Abstract: Wirkstoffkombinationen
aus  (a) einer oder mehreren grenzflächenaktiven Substanzen A, gewählt aus
der Gruppe der Glucosederivate, welche sich durch die Strukturformel  auszeichnen, wobei R einen
verzweigten oder unverzweigten Alkylrest mit 1 bis 24 Kohlenstoffatomen
darstellt, wobei R 1  entweder ein Wasserstoffatom
oder einen verzweigten oder unverzweigten Alkylrest mit 1 bis 24
Kohlenstoffatomen darstellt und wobei R 2  entweder
ein Wasserstoffatom oder einen verzweigten oder unverzweigten Acylrest
mit 1 bis 24 Kohlenstoffatomen darstellt, enthalten,  (b) einer
oder mehreren grenzflächenaktiven
Substanzen B, gewählt
aus der Gruppe der Substanzen der allgemeinen Strukturformel  wobei R 3 ,
R 4  und R 5  voneinander
gewählt
werden aus der Gruppe, welche umfaßt: H, verzweigte bzw. unverzweigte, gesättigte bzw.
ungesättigte
Fettsäurereste
mit 8 bis 24 Kohlenstoffatomen, bei welchen bis zu drei aliphatische Wasserstoffatome
durch Hydroxygruppen substituiert sein können und n eine Zahl von 2
bis 8 darstellt,  (c) einer oder mehreren grenzflächenaktiven
Substanzen, gewählt
aus der Gruppe der Glycerin-mono- bzw....
Patent DE-19707749-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Erzeugung eines Taktsignals
Inventor: BLACK GREGORY REDMOND
IPC: H04B1/66
Filed: 1997-02-26
Granted: 2005-12-01
Abstract: Elektrische
Schaltung zur Erzeugung eines Taktsignals für eine Kommunikationsvorrichtung, welche
ein moduliertes Empfangssignal empfängt, wobei das Taktsignal Harmonische
aufweist, umfassend:  einen Oszillator (132) zur Erzeugung des
Taktsignals;  eine Frequenzspreizschaltung (134), die mit dem
Oszillator (132) verbunden und geeignet ausgebildet ist, das Taktsignal
mit einem Frequenzspreizsignal zu modulieren, wobei die Frequenzkomponenten
des Taktsignals über
eine Bandbreite gespreizt werden, die größer als die Bandbreite des
modulierten Empfangssignals ist, und  eine Steuerschaltung (114),
die mit der Frequenzspreizschaltung (134) verbunden ist und das
modulierte Taktsignal empfängt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Steuerschaltung (114) die Frequenzspreizschaltung (134)
steuert, um das Taktsignal mit dem Frequenzspreizsignal zu modulieren,
wenn das modulierte Empfangssignal eine Frequenz nahe einer Harmonischen
des Taktsignals hat und zur Steuerung der Frequenzspreizschaltung (134),
dass sie das Taktsignal nicht mit dem Frequenzspreizsignal moduliert,
wenn das modulierte Empfangssignal eine Frequenz hat, die sich wesentlich
von einer Harmonischen des Taktsignals unterscheidet.
Patent DE-19708220-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Liefern von Pastennahrungsscheiben in einem vorbestimmten Intervall
Inventor: HARADA MASARU
IPC: A23L17/00
Filed: 1997-02-28
Granted: 2007-05-03
Abstract: Einrichtung
zum Liefern von Nahrungspastenmaterialscheiben einer vorbestimmten
Länge in
einem vorbestimmten Intervall auf eine Oberfläche, die sich mit einer vorbestimmten
Geschwindigkeit bewegt, wobei die Einrichtung folgendes aufweist:  eine
erste Rolle mit einer Achse, die im wesentlichen horizontal eingestellt
ist, und die geeignet ist, um gedreht zu werden, um eine kontinuierliche
oder langgestreckte Nahrungspastenmaterialbahn auf ihrer Umfangsoberfläche aufzunehmen;  Mittel
zum Trennen der kontinuierlichen Nahrungspastenmaterialbahn auf
der Umfangsoberfläche,
und zwar in einem vorbestimmten Intervall in Umfangsrichtung in
eine Vielzahl von Bahnsegmenten oder die erwähnten Scheiben der vorbestimmten
Länge;  erste
Schälmittel,
die an einer vorbestimmten Position am unteren Halbteil der Umfangsoberfläche der
ersten Rolle vorgesehen sind, um allmählich die getrennten Bahnsegmente
von den Führungskanten
derselben von der Umfangsoberfläche
abzuschälen,
wobei die Segmente aufeinanderfolgend in die vorbestimmte Position
gebracht worden sind;  eine zweite Rolle, die unter der ersten
Rolle vorgesehen ist, und die eine Achse parallel zur Achse der
ersten...
Patent DE-19709193-B4 (DE)
Title: Radialventilator
Inventor: SVENSSON BENGT
IPC: F04D17/00
Filed: 1997-03-06
Granted: 2007-03-29
Abstract: Radialventilator,
welcher in einer Ventilatorkammer (2) untergebracht ist, die eine
Rückwand
(5) mit einer Lufteinlassöffnung
(6) und eine Vorderwand (7) mit einer Luftauslassöffnung (8)
hat, die gegenüber
der Einlassöffnung
(6) angebracht ist, und welcher ein Laufrad (15) hat, das gegenüber der
Einlassöffnung
(6) angebracht ist und eine zu der Rückwand winkelrechte Drehachse
(14) besitzt, wobei die Auslassöffnung
(8) eine Breite (B) hat, die im Wesentlichen doppelt so groß ist wie
der Durchmesser (d) des Laufrades (15), und eine Höhe (H),
die im Wesentlichen dem Durchmesser (d) des Laufrades (15) entspricht
oder größer ist
als dieser, und wobei das Laufrad (15) vorgesehen ist, einen radial
gerichteten Luftstrom (17) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet,
das Laufrad (15) zentral in einer U-förmigen Rinne (18) angebracht
ist, welche eine Breite (c) hat, die im Wesentlichen der Breite
(B) der Auslassöffnung
entspricht, und eine Länge
(e), die im Wesentlichen der Höhe
(H) der Auslassöffnung
(8) entspricht,...
Patent DE-19728854-B4 (DE)
Title: Rundballenpresse für landwirtschaftliches Erntegut
Inventor: TERTILT WERNER
IPC: A01F15/12
Filed: 1997-07-05
Granted: 2006-02-09
Abstract: Rundballenpresse
für landwirtschaftliches
Erntegut mit einer dem Preßraum
zugeordneten Umwicklungseinrichtung für den fertig gepreßten Rundballen, wobei
das Umwicklungsmaterial auf einer in einem Behälter gelagerten achslosen Bahnrolle
angeordnet ist und diese Bahnrolle zur Gewährleistung der erforderlichen
Abrollspannung mit einer über
ein Hebelsystem und eine Zugfeder auf den jeweiligen Außenmantel
einwirkenden Bremsstange versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß an einem
Hebelarm (8,25) eines zweiarmigen Schwenkhebels die Bremsstange
(7) und an dessen anderem Hebelarm (9, 26) der wirksame Anlenkpunkt
(12, 28) der Zugfedern (17, 20, 30) angeordnet ist, wobei der Anlenkpunkt
in Abhängigkeit
vom jeweiligen Durchmesser des Außenmantels der Bahnrolle (6)
in bezug auf den ortsfesten Schwenkpunkt (11) des Schwenkhebels
selbsttätig
lageveränderlich
angeordnet ist.
Patent DE-19729234-B4 (DE)
Inventor: HAEUSER HERBERT
IPC: E05B27/00
Filed: 1997-07-09
Granted: 2005-06-09
Abstract: A cylinder lock with a flat key (1) for insertion into the key channel (14) of the cylinder lock, into which key channel (14) tumbler pins and at least one supplementary tumbler pin (9) project and the supplementary tumbler pin (9) when the key (1) is fully inserted is displaceable into a release position by a lifting flank (8') of a two-armed pivoted lever (4). The pivoted lever (4) is disposed in an opening (24) of the key bit (3) and is capable of swivelling about an axis extending at right angles to the insertion direction, the swivelling of the pivoted lever (4) being effected by the action of a control flank (7') of the pivoted lever (4) upon a cam (13, 18'). The lifting flank (8') and the control flank (7') are associated with different arms (7, 8) and tumbler pin (9) and cam (13, 18') are associated with the same key channel wall (14'). <IMAGE>
Patent DE-19733325-B4 (DE)
Title: Träger für ein Rührgerät
Inventor: BRISARD PIERRE
IPC: A47J43/044
Filed: 1997-08-01
Granted: 2006-10-12
Abstract: Träger für ein elektrisches
Haushalts-Rührgerät (10),
der einen Sockel (16) zur Aufnahme einer kreisförmigen Schüssel (18) mit vertikaler Achse,
die drehbar um ihre Achse (20) auf dem Sockel gehalten ist, eine
Säule (24),
die sich von diesem Sockel aus erhebt und eine Halteplatte (26)
zur Aufnahme des Rührers
trägt,
und eine Vorrichtung (28) zum Antrieb der Schüssel (18), die ein in der Platte
angeordnetes Getriebegehäuse
(30) mit einem Bewegungs-Eingangs-Anschluß (32), der durch ein mit dem
Rührgerät verbundenes
Drehelement angetrieben wird, und einem Bewegungs-Ausgangs-Anschluß (34),
der ein unter der Platte hervorstehendes Antriebsrad (36) mit vertikaler
Achse (37) aufweist, das mit dem Rand (38) der Schüssel (18)
in Eingriff kommt, wobei die Platte (26) gegenüber dem Antriebsrad (36) ein
Führungselement
(39) aufweist, das den Rand (38) der Schüssel (18) gegen das Antriebsrad
(36) hält,
dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsrad
(36) eine aktive Reibfläche
(36'), und das Führungselement
(39) mindestens ein Reibrad...