baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-230103-A1 (DD)
Title: Anordnung zur uebertragung und organisation der datenuebernahme fuer eine grosssichtanzeige
Inventor: EHRLICH WOLFGANG
IPC: G09G3/24
Filed: 1984-12-10
Abstract: Die Anordnung zur Uebertragung und Organisation der Datenuebernahme fuer eine Grosssichtanzeige, vorzugsweise fuer Sportanlagen arbeitet mit einem ueber laengere Kabel verbundenen Mikrorechner mit Tastatur als Eingabegeraet. Die Daten sollten byteweise seriell von der PIO auf eine Vielzahl von Ansteuereinheiten fuer in Matrixform angeordneten Gluehlampen so uebertragen werden, dass Laufzeit- und Reflexionsstoerungen durch die Kabeluebertragung abgeklungen sind, ohne dass gesonderte Regenerations- oder Wandlerbaugruppen notwendig sind. Die erfindungsgemaesse Steueranordnung enthaelt einen Zaehler, der in Verbindung mit einen Taktgenerator und Schieberegister Steuersignale mit dem Mikrorechner austauscht, eine Daten-Reihenfolge fuer die Ansteuereinheiten organisiert und die Datenuebernahme im eingeschwungenen Zustand bewirkt. Fig. 1
Patent DD-233341-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von formmassen aus unsortierten pvc-h-abfallgemischen
Inventor: KRAMER WILLY
IPC: B29B17/00
Filed: 1984-12-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von Formmassen aus unsortierten PVC-H-Abfallgemischen, das durch geringen oekonomischen und energetischen Aufwand gekennzeichnet ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die auf 5 mm bis 0,01 mm zerkleinerten Abfaelle, die 0,5-30 Gewichtsprozente Styrenpolymere enthalten, mit oder ohne zusaetzliche Verarbeitungshilfsstoffe in einem Mischer auf Temperaturen zwischen 110 und 145C erwaermt werden. Die so erhaltene Mischung wird ohne weitere thermoplastische Verfahrensstufen direkt in Spritzgiessmaschinen zu Formkoerpern verarbeitet, die sich gegenueber bekannten Verfahren durch hoehere Festigkeitswerte auszeichnen.
Patent DD-235986-A1 (DD)
Title: Digitale schaltungsanordnung zum rueckgewinnen einer taktimpulsfolge
Inventor: BERGNER GUNTMAR
IPC: H04L7/02
Filed: 1985-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine digitale Schaltungsanordnung zum Rueckgewinnen einer Taktimpulsfolge aus einem eintreffenden Bitstrom digitaler Daten. Bei geringem Schaltungsaufwand soll die rueckgewonnene Taktimpulsfolge keine Phasenspruenge aufweisen. Bei von einem Leitungsempfaenger empfangenen Folgen von Bits wechselnder Wertigkeit und Folgen von Bits gleicher Wertigkeit sollen durch eine digitale Schaltungsanordnung Taktimpulse mit einer vorgegebenen Taktfrequenz und einem Impuls-Pausen-Verhaeltnis von 1:1 in einheitlicher Weise abgeleitet werden. Erfindungsgemaess ist an den Leitungsempfaenger eine Impulswandlerschaltung geschaltet, deren Ausgang mit dem Takteingang eines Start-Stop-Impulsgenerators verbunden ist, dessen Taktfrequenz ein geradzahliges Vielfaches, vorzugsweise das 2nfache (n1, 2 ...), der vorgegebenen Taktfrequenz ist und dessen Impulsausgang an einen Frequenzteiler geschaltet ist, der ein Gesamtteilungsverhaeltnis gleich dem gewaehlten Vielfachen der vorgegebenen Taktfrequenz besitzt und dessen Teilungsstufen so gewaehlt sind, dass seine Ausgangsstufe ein Teilungsverhaeltnis von 2:1 aufweist. Fig. 1.
Patent DD-239530-A1 (DD)
Title: Verfahren zur granulaterzeugung aus katalysatortraegermaterialien im wirbelgranulator
Inventor: GROSSMANN MANFRED
IPC: B01J37/00
Filed: 1985-07-22
Abstract: Das Ziel der Erfindung ist eine technologisch und apparativ einfache verfahrenstechnische Loesung zur Herstellung von festem Katalysatortraegermaterial mit Mikroporenstruktur und einem definiertem Kornspektrum. Die Aufgabe, ein solches Verfahren zu entwickeln, wodurch in einem Verfahrensschritt aus Katalysatortraegermaterialien temperaturstabile Granulate erhalten werden, wird geloest, indem einem tonerdehaltigen Traeger mit 20 bis 75% Feststoffgehalt eine Mineralsaeure in einem Molverhaeltnis Saeure zu Al2O3 im Bereich von 0,01 bis 0,10 zugesetzt und anschliessend durch granulierende Trocknung behandelt wird. Die Erfindung dient der Granulaterzeugung von Katalysatortraegern.
Patent DD-248620-A1 (DD)
Title: Anordnung zur herstellung eines dichtungsfaehigen oberen fugenbereiches in mehrspurig gefertigten betonstrassen
Inventor: GAERLICH HERMANN
IPC: E01C23/02
Filed: 1986-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung an Strassenbaumaschinen zum Verlegen von Fugenbaendern. Ziel der Erfindung ist es, nach dem Einbringen des Fugenbandes durch ein Zusatzgeraet im gleichen Arbeitsgang einen geometrisch sauberen Fugenkanal so herzustellen, dass die Oberkante des Fugenbandes um einige Millimeter in diesen hereinragt, so dass beim Vergiessen eine saubere Oberflaeche entsteht. Erfindungsgemaess wird die Anordnung durch ein, mit einem Profil ausgebildeten Gleitblech geloest, das hinter dem Hohlschwert angeordnet ist.
Patent DD-251381-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur ueberwachung nichtdefinierter endlagen an druckmittelbetaetigten arbeitszylindern
Inventor: LEHMANN BERND
IPC: F15B15/24
Filed: 1986-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Ueberwachung nichtdefinierter Endlagen an druckmittelbetaetigten Arbeitszylindern. Sie soll Fehlausloesungen sowohl bei Fremdkoerperblockierung als auch bei Druckabfall vermeiden. Ihr Wesen besteht darin, dass vom Druckraum des Arbeitskolbens an den Druckraum des Steuerkolbens radial eine Leitung fuehrt, in die ein Druckbegrenzungsventil geschaltet ist, dessen Oeffnungsdruck groesser ist als der fuer die Bewegung der Kolben notwendige Druck, wobei eine moegliche Axialverschiebung des Steuerkolbens bzgl. des Arbeitskolbens fast dem minimal zulaessigen Hub des Arbeitskolbens und der moegliche Hub des Steuerkolbens bzgl. des Zylinders mindestens der Hubtoleranz des Arbeitskolbens entspricht. Die Erfindung ist ueberall dort anwendbar, wo der Hub nicht genau vorbestimmbar ist, was insbesondere beim Spannen unterschiedlich bemessener Werkstuecke auftritt. Figur
Patent DD-251627-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum pruefen von verpackungsmitteln auf verdrehfestigkeit
Inventor: KOERNER JUERGEN
IPC: G01N33/34
Filed: 1986-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Pruefen von Verpackungsmitteln auf Verdrehfestigkeit, insbesondere fuer Verpackungsmittel zum Einschlagen von kleinstueckigen Guetern mittels Dreheinschlag. Als Verpackungsmittel werden im wesentlichen Wachspapiere oder Kunststoffolien eingesetzt, an die bezueglich Verdrehfestigkeit und Formbestaendigkeit hohe Anforderungen gestellt werden. Das Ziel der Erfindung besteht in der Entwicklung eines tragbaren Betriebsmessgeraetes fuer die Pruefung der Verdrehfestigkeit von Verpackungsmitteln. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zur direkten Bestimmung der Verdrehfestigkeit von Verpackungsmitteln zu entwickeln. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Verpackungsmittelprobe zylinderfoermig zwischen einem Zugelement und einem Drehelement angeordnet ist, wobei das Zugelement drehfest, axial verschiebbar und axial belastet ist und das Drehelement drehbar gelagert, fest mit einer Pendelmasse verbunden und der Pendelmasse ein Anschlag zugeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-252879-A1 (DD)
Title: Beruehrungsloses messverfahren fuer rotationssymmetrische teile
Inventor: REINECKE UWE
IPC: G01B11/24
Filed: 1986-09-18
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Serienmessungen an rotationssymmetrischen Teilen, wobei eine relativ hohe Genauigkeit gefordert wird. Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, ein beruehrungsloses Messverfahren fuer die vorgenannten Messobjekte anzugeben, bei dem eine genaue Ausrichtung des Messobjekts gegenueber einer Drehachse nicht erforderlich ist und Unregelmaessigkeiten bei der Drehung des Messobjekts gegenueber der Messeinrichtung das Messergebnis nicht beeinflussen koennen. Geloest werden kann die Aufgabe, indem das Messobjekt in den unmittelbaren Bereich eines kreisfoermigen, masslich bekannten, vom Sollmass des Messobjekts geringfuegig abweichenden Messnormals gebracht wird, dass mittels eines optischen Sensors fuer eine ausreichende Anzahl von Drehwinkeln, wobei Messnormal und Messobjekt dieselbe Relativbewegung zum optischen Sensor ausfuehren, der jeweilige Abstand eines Messpunktes am Messobjekt zum zugehoerigen Punkt des Messnormals bestimmt wird und dass die Abstandswerte mittele eines Rechners zu Durchmesserbestimmungen des Messobjekts verarbeitet werden. Fig. 1
Patent DD-258299-A1 (DD)
Title: Regelgarnitur fuer heizkoerperthermostatventile
Inventor: SCHLOTT SIEGFRIED
IPC: G05D23/13
Filed: 1987-03-09
Abstract: Der Einsatz der Heizkoerperthermostatventile erfolgt in allen Heizungsanlagen. Durch die Realisierung einer Dreh-Hubbewegung und den entsprechenden Oeffnungen in den Zylindern kann jede gewuenschte Grundkennlinie erreicht werden. Die Herstellung der Regelgarnitur kann kostenguenstig gestaltet werden und ermoeglicht ein optimales regelungstechnisches Verhalten. Wird ein optimales Uebertragungsverhalten erreicht, ist eine maximale Waermeenergieeinsparung moeglich.
Patent DD-258431-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum naehen leicht gekruemmter langer naehte
Inventor: AURICH HORST
IPC: D05B33/00
Filed: 1987-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Naehen vorzugsweise leicht gekruemmter Naehte in der Bekleidungsfertigung, die relativ lang sind und somit hohe Handhabezeiten erfordern. Erfindungsgemaess wird dies dadurch geloest, dass vorgeschaltet zur Naehmaschine ein Auflegetisch angeordnet ist und von diesem bis ueber die Naehmaschine ein umlaufendes Transportband ueber entsprechende Umlenkrollen angeordnet ist. Zwischen dem Auflegetisch und der Tischplatte der Naehmaschine ist eine Bandlaufregulierung angeordnet, die ueber einen Sensor, der in Naehe des Drueckerfusses angeordnet ist, die zu vernaehenden Zuschnitte entlang deren Aussenkontur korrigiert. Ueber eine verstellbar angeordnete Leiteinrichtung wird die Mitnahme und Verschiebung des Transportbandes normal zur Transportrichtung des Transportbandes bewirkt. Das Transportband ist mit einer die Haftwirkung verstaerkenden Schicht versehen, um eine Relativbewegung zwischen Transportband und Zuschnitt zu vermeiden. Nach dem Naehen werden die Zuschnitte auf ein Abnahmeblech bewegt und somit sicher vom Transportband weggefuehrt. Fig. 1
Patent DD-276887-A1 (DD)
Title: Verfahren zur mikrobiellen herstellung von 1,4-androstadien-3,17-dion aus sterolen
Inventor: GOTTSCHALDT BIRGIT
IPC: C12P33/00
Filed: 1987-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur mikrobiellen Steroltransformation durch zugefuetterte Fermentation, wobei durch fermentativen Seitenkettenabbau als Hauptprodukt 1,4-Androstadien-3,17-dion (ADD) entsteht, das als Ausgangssubstanz fuer die Herstellung von Steroidwirkstoffen dient. Die Erfindung basiert auf der Zudosierung von direkt metabolisierbaren Kohlenstoff-, Stickstoff- und Phosphatquellen sowie von Sterol zur aktiven Beherrschung von Dauer und Intensitaet der Steroltransformationsphase. Dies wird dadurch erreicht, dass die Struktur des p H-Zeitprofils (Minima, Abfallgeschwindigkeit) bzw. das Zeitprofil der Stellglied-Realisierungshaeufigkeit zur diskreten pO2-Sollwertregelung als Indikatoren fuer den Beginn und die Intensitaet der Dosierungen benutzt werden. Dabei werden als Massnahmen fuer die untere Begrenzung des p H-Wertes die Laugendosierung oder die angepasste Reduzierung der Dosierungen zur Nichtunterschreitung der p H-Untergrenze einbezogen. Die dargestellte Fuehrung des Verfahrens ergibt hohe Raum-Zeit-Ausbeuten des Produktes ADD infolge hoher und ueber einen langen Zeitraum konstanter Steroldurchsatzraten.
Patent DD-261133-A1 (DD)
Title: Anbaugeraet zur verladung von schuettgut und dgl.
Inventor: TRAUTMANN RICHARD
IPC: B65G65/22
Filed: 1987-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anbaugeraet zur Verladung von Schuettgut an vorhandene oder neu zu fertigende Gurtfoerderer zur Umstapelung von Schuettgut, wie Baustoffe, Winterstreumittel, chemische Grundstoffe, Kohlen, landwirtschaftliche Produkte wie Getreide usw. Sie hat sich die Aufgabe gestellt, ein ganz einfaches und wirtschaftliches Ladegeraet fuer alle Arten von Schuettgut zu schaffen, welches mehrfach sehr vielseitig anwendbar ist und zahlreiche Arbeitskraefte einspart oder grosse und aufwendige Ladegeraete ersetzt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass an vorhandene oder neu zu fertigende Gurtfoerderer eine brueckenartige Vorbaukonsole angesetzt wird, welche das bekannte Parallelogrammhebel-System oder andere Vorschubaggregate traegt und damit den Doppelschneckenkopf oder sonstige Aufnahmeorgane in den Schuettguthaufen einfuehrt. Mit diesem einfachen Ladegeraet koennen alle Arten von Schuettgut, wie Kohlen, Baustoffe, chemische oder landwirtschaftliche Produkte und dgl. leistungsfaehig und trotzdem sehr wirtschaftlich und Arbeitskraefte sparend umgeschlagen werden.
Patent DD-261654-A1 (DD)
Title: Anordnung zur raeumlichen abbildung von roentgenquellen
Inventor: WIEBICKE HANS-JOACHIM
IPC: G01T1/29
Filed: 1987-06-04
Abstract: Die erfindungsgemaesse Anordnung zur raeumlichen Abbildung von Roentgenquellen kann in allen Gebieten der Technik, Medizin und Astronomie angewendet werden, wo eine raeumlich ausgedehnte Roentgenstrahlungsquelle oder ein mit Roentgenstrahlung durchstrahltes Objekt mit hoher Winkelaufloesung zu untersuchen oder wo die Richtung einfallender Roentgenstrahlung, z. B. einer punktfoermigen Quelle, mit hoher Winkelaufloesung zu bestimmen ist. Der Einsatz der Anordnung ist insbesondere bei harter Roentgenstrahlung oberhalb 5 keV vorgesehen. Zur Loesung der Aufgabe der Erfindung wird eine Streifenmaske definierter Struktur in einem definiertem Abstand bezueglich der einfallenden Strahlung vor einem an sich bekannten Streifendetektor angeordnet.
Patent DD-264153-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur granulierung und trocknung in einer wirbelschicht
Inventor: WINTER BERND
IPC: B01J2/16
Filed: 1987-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und die Vorrichtung zur Granulierung und Trocknung von koernigen Stoffen in einer Wirbelschicht, beispielsweise in der Nahrungs-, Arznei- und Waschmittelindustrie, mit klassierendem Abzug. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, bei gleichzeitiger Verbesserung der Separierung den verfahrens- und apparatetechnischen Aufwand fuer die Separierung und den Austrag des Endproduktes zu reduzieren. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass das Endprodukt innerhalb des Granulierprozesses in einer unmittelbar anschliessenden Wirbelschicht durch Gas- bzw. Lufteinwirkung mit variabler Geschwindigkeit in mehreren Abschnitten klassierend ausgetragen wird. Die Vorrichtung besteht aus einer mit dem Granulierapparat integrierten Wirbelrinne mit ein oder mehreren separat mit Luft beaufschlagbaren Abschnitten und vorzugsweise schraeg angeordnetem Lochboden. Figur
Patent DD-266821-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum herstellen einer schlitzwand aus fertigteilen
Inventor: ABO-BAKR HOUSSEIN
IPC: E02D5/20
Filed: 1987-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen einer Schlitzwand aus Fertigteilen fuer unterirdische Bauwerke. Fertigteile, deren Stirnflaeche mit ineinandergreifenden Schlossteilen versehen sind, werden baugrubenseitig in Hoehe einer horizontal anzuschliessenden Betonschicht mit einem Oberflaechenblechstreifen versehen. Nach der Montage der Fertigteile im Erdschlitz wird die Vertikalfuge im Schlossbereich verschweisst und an den horizontalen Oberflaechenblechstreifen Dichtungsbleche angebracht, die mit der anzuschliessenden Betonschicht verbunden werden. Durch diese Loesung wird sowohl eine vertikale als auch eine horizontale Bauwerksdichtung erreicht. Fig. 1
Patent DD-267139-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur digitalen ansteuerung von thyristorwechselrichtern
Inventor: NEUMANN LOTHAR
IPC: H02M7/529
Filed: 1987-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur digitalen Ansteuerung von Thyristorwechselrichtern, die zyklisch von einem Mikrorechner die Zuendzustaende fuer die Ventile der Wechselrichterzweige sowie die Zuendverzoegerungen fuer Zustandsaenderungen innerhalb der Ansteuerzyklen entsprechend dem implementierten Ansteuerverfahren erhaelt. Die Schaltungsanordnung, die fuer die Bildung und Ausgabe der Zuendimpulse eine hohe Genauigkeit und Dynamik erreicht, ist unabhaengig von Programmlaufzeiten der bzw. des Mikrorechners und verbessert die Funktionssicherheit der Wechselrichteransteuerung, die nach allen bekannten Pulsverfahren erfolgen kann. Die Bildung und Ausgabe der Zuendimpulse fuer den Thyristorwechselrichter erfolgt vom Mikrorechner entkoppelt. Die erfindungsgemaesse Schaltungsanordnung enthaelt drei adressierbare Zwischenregister und drei mit dem Systemtakt gezaehlte, voreingestellte Zaehler/Zeitgeber zur Umsetzung der erforderlichen Impulsbreiten, ein logischer Verknuepfungsglied und drei den Zaehlern nachgeschaltete D-Flipflops. Die D-Flipflops sind ueber weitere Zaehler/Zeitgeber mit Ausgaberegistern verbunden an deren Ausgaengen die Zuendimpulse anliegen. Ein Ausgang jedes Ausgaberegisters steht ueber je ein Antivalenzgatter mit je einem Dateneingang der D-Flipflops in Verbindung. Figur
Patent DD-268701-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 5-amino-1,3-thiaphospholen
Inventor: HARTMANN HORST
IPC: C07F9/50
Filed: 1988-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 5-Amino-1,3-thiaphospholen. Derartige Verbindungen koennen Bedeutung erlangen als reaktive Zwischenstufen fuer eine Vielzahl phosphororganischer Verbindungen. Mit der Erfindung soll erreicht werden, die bislang unbekannten 5-Amino-1,3-thiaphosphole auf einfache Weise zugaenglich zu machen und damit die Palette der erst kuerzlich entdeckten Stoffklasse der 1,3-Thiaphosphole zu erweitern. Dies geschieht erfindungsgemaess in der Weise, dass Ketenaminale mit Phosphor-III-halogeniden in Gegenwart von Hilfsbasen zu den 5-Amino-1,3-thiaphospholen des Typs I umgesetzt werden, wobei R1 einen Alkyl- oder Arylrest, NR2R3 eine Dialkylaminogruppe und Acc eine elektronenziehende Gruppierung darstellen. Formel I
Patent DD-272442-A1 (DD)
Title: Hohlprofil-laengstraeger, insbesondere fuer kraftfahrzeuge
Inventor: JUX ANDREAS
IPC: B62D21/02
Filed: 1988-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hohlprofil-Laengstraeger, insbesondere fuer Kraftfahrzeuge, der sich bei einer vorgegebenen Mindestbelastung in axialer Richtung faltenartig zusammenstauchen laesst. Dabei soll dieser die Verformungsenergie bei Aufprallunfaellen aufnehmen und absorbieren, zum Schutz der Fahrzeuginsassen. Die Erfindung ist gekennzeichnet dadurch, dass in einem definierten Abstand, ausgehend von der Aufprallseite des Traegers, Durchbrueche verschiedener Art in die Waende eingebracht sind, wobei die Abstaende c der Durchbrueche in der jeweiligen Profilwand, beginnend von der Aufprallseite folgendermassen entsprechend der Beziehung     cn1(0,33...0,66) bnb (n0, 1, 2, 3 ...)mittig in Laengsrichtung angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-277022-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum ein- und ausbau der haemmer an hammermuehlen
Inventor: WOLKE HELMUT
IPC: B02C13/26
Filed: 1988-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ein- und Ausbau der Haemmer fuer die Neubestueckung sowie den Reparaturfall. Ziel der Erfindung ist eine Verkuerzung der Stillstandszeiten fuer Reparaturen und eine wesentliche Minderung der schweren koerperlichen Arbeit bzw. Beseitigung der Unfallgefaehrdung beim Hammerwechseln. Aufgabe dabei ist es, eine Vorrichtung zu entwickeln, die einen sicheren Ein- und Ausbau der Haemmer ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, indem bei geoeffnetem Hammermuehlengehaeuse an dessen Mittelteil im Bereich der Achshoehe des Schlagwerkes eine Ablageplatte eingelegt wird, auf der jeweils eine Hammerreihe zur Auflage gelangt und so entlastet ist. Zum Ausbau der Hammerbolzen wird eine am Hammermuehlengehaeuse aufgehaengte und gegen das Schlagwerk horizontal abgestuetzte Einhaengevorrichtung fuer einen Hubzug genutzt, die den Bolzen mindestens zwei Drittel der Schlagwerksbreite herauszieht. Der Wiedereinbau der Haemmer bzw. Neubestueckung erfolgt in umgekehrter Weise, d. h. sie muessen vorher auf die Ablageplatte in Reihe gelegt werden und dann wird der Bolzen manuell durchgesteckt.
Patent DE-10003135-A1 (DE)
Title: Ventil, insbesondere thermostatisches Ventil
Inventor: ZIMMERMANN FRANK
IPC: G05D23/02
Filed: 2000-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil für das Kühlmittel einer Brennkraftmaschine, mit einer Schieberhülse in einem Ventilgehäuse, die entsprechend ihrer Stellung einen Kühlmitteldurchgang von einem Einlass zu einem ersten Auslass und/oder einem zweiten Auslass im Ventilgehäuse steuert. Die Schieberhülse weist für den Einlass des Kühlmittels in diese zumindest eine endseitige Axialöffnung auf, für den Auslass des Kühlmittels aus dem Inneren der Schieberhülse zumindest einen Wandungsdurchbruch in ihrer Hülsenwandung und am der Axialöffnung gegenüberliegenden Ende im Bereich oberhalb des mindestens einen Wanddurchbruches eine geschlossene Querwand auf, die das von der Hülsenwandung umgrenzte Innere der Schieberhülse in diesem Bereich abschließt. An die Querwand kann sich in Verlängerung der Hülsenwandung ein Wandungsteil als Führungsabschnitt anschließen.
Patent DE-10005232-A1 (DE)
Title: Spindle motor for fitting to hard disks with reduced-height stator, has connector wires for coils radially guided between tabs for wire-guided ring and ferrous sheet stack
Inventor: WEBER RAINER
IPC: H02K3/18
Filed: 2000-02-05
Abstract: The motor has a stator in a ring shape around a rotating axle and a ferrous sheet stack of circular stampings layered on each other and stator cogs running radially inwards. Coils for single phases fit on stator cogs (2). Tabs for a wire-guiding ring lock into intermediate areas (11) between the stator cogs in a ferrous sheet stack (1). Connector wires for the coils are radially guided between the tabs for the wire-guiding ring. This means that these tabs radiate inwards and/or outwards to the ferrous sheet stack.
Patent DE-10006954-A1 (DE)
Title: Ceramic cooking hob has temperature sensor supported by fixing element extending from point on outside of heating element in contact with underside of hob surface on inside of heating element
Inventor: NEUMAYER DAN
IPC: H05B3/74
Filed: 2000-02-16
Abstract: The cooking hob has a ceramic glass hob surface, with at least one heating element (5) positioned beneath it, for heating a cooking pan placed on the hob surface and a temperature sensor (29) within the heating element, for detecting the temperature of the underside of the hob surface, for controlling the heating power for the heating element. The temperature sensor is attached to a fixing element (25) extending from a point within the heating element to a point outside the heating element, with a reception section (27) for the temperature sensor and a fixing section or a connecting section (49) for connecting to an electrical cable (51) at its opposite ends, which are radially and axially offset from one another. Also included are Independent claims for the following: (a) a heating element for a ceramic cooking hob; (b) a fixing element for a temperature sensor for a ceramic hob heating element