baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018122888-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dimensionsmessung eines Rippenstahlkörpers
Inventor: STEINFADT HENNING
IPC: G01B21/20
Filed: 2018-09-18
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zur Dimensionsmessung eines Rippenstahlkörpers, mit folgenden Verfahrensschritten:- Messen einer Vielzahl von Messpunkten (MP(n, t)) auf einer Oberfläche des in seiner Längsrichtung fortbewegten Rippenstahlkörpers,- Bestimmen eines Flächenschwerpunkts (SPO(t)) aus der Vielzahl der Messpunkte (MP(n,t)),- Umrechnen der Messpunkte (MP(n, t)) in Polarkoordinaten (MV(n,t)) mit einem Polwinkel (MV(n,t).P) und einem Abstand (MV(n,t).R) von einem Ursprung des Polarkoordinatensystems, der in den bestimmen Flächenschwerpunkt (SPO(t)) gelegt wird,- Zusammenfassen einer vorbestimmten Anzahl (M) von Messpunkten in Polarkoordinaten (MV(n,t)) zu einem Stapel (S(m, MV(n,t))), der für eine Vielzahl von Polwinkeln (w) jeweils im Hinblick auf die auftretenden Radien (MV(w,t).R) dahingehend ausgewertet wird, die relativ kleinsten Absolutwerte zu bestimmen,- Bestimmen eines Kernradius (R_C(w)) für jeden vorbestimmten Polwinkel (w) aus den relativ kleinsten Absolutwerten der für den jeweiligen Polwinkel (w) auftretenden Radien (MV(w,t).R) in dem Stapel,- Bestimmen einer Kernfläche aus den Kernradien (R_C(w)) für die Vielzahl von vorbestimmten Polwinkeln (w),- Bestimmen eines Metergewichts für den Kern (WpL_C) aus den Kernradien und- Bestimmen eines Metergewichts für den Rippenstahlkörper (WpL_0) aus den in dem Stapel auftretenden Radien (MV((w,t).R)).
Patent DE-102018127703-B4 (DE)
Title: Motorkühlmittel-Steuerungssysteme unter Verwendung der modellprädiktiven Steuerung
Inventor: GIRAUDO GABRIELE
IPC: B60H1/04
Filed: 2018-11-06
Granted: 2023-06-15
Abstract: Kühlmittelsteuerungssystem eines Fahrzeugs, umfassend:ein Prognosemodul, das konfiguriert ist, um basierend auf einem Satz möglicher Sollwerte für M zukünftige Zeiten, M vorhergesagte Effizienzwerte für einen Satz möglicher Sollwerte zu den M zukünftigen Zeiten zu ermitteln,wobei M eine Ganzzahl größer oder gleich eins ist;ein Kostenmodul (360), das zum Ermitteln der Kosten für den Satz möglicher Sollwerte basierend auf Vergleichen der M vorhergesagten Effizienzwerte und einem Referenzwirkungsgrad konfiguriert ist;ein Auswahlmodul (364), das konfiguriert ist, um:basierend auf den Kosten des Satzes möglicher Sollwerte den Satz möglicher Sollwerte aus einer Gruppe auszuwählen, die Folgendes beinhaltet:den Satz möglicher Sollwerte; undN andere Sätze von möglichen Sollwerten,wobei N eine Ganzzahl größer als Null ist; undEinstellen von Sollwerten auf entsprechende der ausgewählten Menge von möglichen Sollwerten; undein erstes Ventilsteuermodul (308), das konfiguriert ist, um ein erstes Kühlmittelventil (128) basierend auf einem ersten der Sollwerte (320-332) zu betätigen,wobei das erste Kühlmittelventil (128) konfiguriert ist, um den Kühlmittelstrom durch einen Abschnitt eines Kühlmittelsystems des Fahrzeugs zu steuern; undein zweites Ventilsteuermodul (312), das konfiguriert ist, um ein zweites Kühlmittelventil (136) basierend auf einem zweiten der Sollwerte (320-332) zu betätigen;ein drittes Ventilsteuermodul (316), das konfiguriert ist, um ein drittes Kühlmittelventil (148) basierend auf einem dritten der Sollwerte (320-332) zu betätigen; undein Pumpensteuermodul (304), das konfiguriert ist, um eine elektrische Kühlmittelpumpe (132) basierend auf einem vierten der Sollwerte (320-332) mit Strom zu versorgen,wobei das erste Kühlmittelventil (128) konfiguriert ist, um den Kühlmittelstrom durch beide der folgenden zu regeln:einen Motorblockabschnitt (124) eines Verbrennungsmotors (104) des Fahrzeugs; undeinen Zylinderkopfabschnitt (120) des Verbrennungsmotors (104) des Fahrzeugs;wobei das zweite Kühlmittelventil (136) konfiguriert ist, um den Kühlmittelstrom zu beiden der folgenden zu regeln:einen Kühlerwärmetauscher (160); undeinen Wärmetauscher (156) für die Fahrgastkabine.
Patent DE-102019111050-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen von flüssigem Dünger
Inventor: BECK RÜDIGER
IPC: A01C17/00
Filed: 2019-04-29
Granted: 2023-11-30
Abstract: Vorrichtung zum Ausbringen von flüssigem Dünger (2), wie Gülle, mittels einer an einer Antriebseinrichtung ankoppelbaren Verteilervorrichtung, die den Dünger quer zu einer Fortbewegungsrichtung streifenweise verteilt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilervorrichtung als Rotationsverteiler (1) ausgebildet ist, welcher eine Rotationseinheit (10) mit in der Fortbewegungsrichtung gerichteter Rotationsachse (102) und in einer zu dieser rechtwinkligen Ebene angeordneten Auswerföffnungen (101) zum Verteilen des Düngers (2) aufweist, wobei ein oberer Auswurfbereich von einer feststehenden Halbschale (111) umgeben ist.
Patent DE-102019112699-B4 (DE)
Title: Technik zur Korrektur eines Zeitparameters
Inventor: STRIEWE MARTIN
IPC: H04L7/00
Filed: 2019-05-15
Granted: 2021-06-24
Abstract: Vorrichtung (100) zum Korrigieren eines Zeitparameters (115; 125) in einem ersten Knoten (320) nach Maßgabe eines zweiten Knotens (310; 320), umfassend:eine Taktgebereinheit (110), die dazu ausgebildet ist, periodische Takte im ersten Knoten (320) bereitzustellen;eine Peripherieeinheit (120), die dazu ausgebildet ist, Symbole eines asynchron übertragenen Telegramms (400) vom zweiten Knoten (310; 320) zu dekodieren und eine Anzahl (124) der Takte während der Übertragung einer Symbolfolge (406) aufeinanderfolgender Symbole des Telegramms (400) zu messen, wobei die Symbolfolge (406) des Telegramms (400) ausschließlich Symbole zur Übertragung von Nutzdaten umfasst; undeine Korrektureinheit (130), die dazu ausgebildet ist, den Zeitparameter (115; 125) abhängig vom Verhältnis der gemessenen Anzahl (124) der Takte und der Anzahl aufeinanderfolgender Symbole in der Symbolfolge (406) zu korrigieren.
Patent DE-102019130554-B4 (DE)
Title: Luftkanal
Inventor: DALLY MARKUS
IPC: B60K11/06
Filed: 2019-11-13
Granted: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftkanal (1) mit einer ersten Lufteinlassöffnung (2) und mit einer ersten Luftauslassöffnung (3) und einer umgebenden Kanalwand (4), wobei sich der Luftkanal (1) zwischen der ersten Lufteinlassöffnung (2) und der ersten Luftauslassöffnung (3) erstreckt, wobei im Luftkanal (1) ein Wärmeübertrager (5) angeordnet ist zwischen dem ersten Lufteinlass (16,17) und dem ersten Luftauslass (18), derart, dass die in die erste Lufteinlassöffnung (2) einströmende Luft den Wärmeübertrager (5) durchströmt, weiterhin mit einem Luftzuführungskanal (6), welcher eine zweite Lufteinlassöffnung (7) und eine zweite Luftauslassöffnung (8) aufweist, wobei in dem Luftzuführungskanal (6) ein Gebläse (10) angeordnet ist zum Ansaugen und Fördern von Luft von der zweiten Lufteinlassöffnung (7) hin zu der zweiten Luftauslassöffnung (8), wobei die zweite Luftauslassöffnung (8) mit zumindest einer Luftauslassdüse (11,12) fluidverbunden ist, die in dem Luftkanal (1) stromabwärts des Wärmeübertragers (5) angeordnet ist zum Ausblasen von Luft in den Luftkanal (1).
Patent DE-102019205665-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung einer lokalen Flussgeschwindigkeit eines Fluids
Inventor: RINGKAMP JAN
IPC: G01P5/26
Filed: 2019-04-18
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zur Messung einer lokalen Flussgeschwindigkeit eines Fluids, wobei eine Flussmessvorrichtung in einen Strom des Fluids eingebracht wird, wobei die Flussmessvorrichtung folgendes aufweist:eine Lichtleitfaser,zumindest ein in der Lichtleitfaser eingebrachtes Faser-Bragg- Gitter und zumindest ein bei, an oder in der Lichtleitfaser angeordnetes Heizelement,wobei das Heizelement und das zumindest eine Faser-Bragg-Gitter an einer gleichen Position oder an zueinander unmittelbar benachbarten Positionen entlang einer Längsrichtung der Lichtleitfaser angeordnet sind,wobei das Heizelement mit einer Heizleistung geheizt wird undvor, während und/oder im Anschluss an das Heizen des Heizelementes Licht durch die Lichtleitfaser zu dem Faser-Bragg-Gitter geleitet wird, von dem Faser-Bragg-Gitter reflektiertes Licht detektiert wird und aus dem detektierten Licht ein zeitlicher Verlauf einer Temperatur des Fluids am Ort des Faser-Bragg-Gitters bestimmt wird undaus dem Temperaturverlauf und der Heizleistung und/oder dem Temperaturverlauf und einer Referenzmessung der Temperatur des nicht geheizten Fluids die lokale Flussgeschwindigkeit bestimmt wird,wobei die Flussmessvorrichtung eine Mehrzahl an entlang der Längsrichtung der Lichtleitfaser an unterschiedlichen Orten angeordnete Faser-Bragg-Gitter aufweist, die Licht unterschiedlicher Wellenlängen reflektieren, und wobei das durch die Lichtleitfaser geleitete Licht die Wellenlängen enthält, bei denen die Faser-Bragg-Gitter reflektieren, und wobei aus den reflektierten Wellenlängen auf die Temperaturen des Fluids an den Orten der Faser-Bragg-Gitter geschlossen wird, wobei aus einer Verteilung der Temperaturen an den an unterschiedlichen Orten angeordneten Faser-Bragg-Gittern eine Flussrichtung des Fluids bestimmt wird.
Patent DE-102019206988-B4 (DE)
Title: Beladungssicherheitssystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Überprüfen einer Ladesicherung in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MIHATSCH GEORG
IPC: B60P7/06
Filed: 2019-05-14
Granted: 2024-02-08
Abstract: Beladungssicherheitssystem (10) für ein Kraftfahrzeug (12), insbesondere für einen Lastkraftwagen, wobei das Beladungssicherheitssystem (10) mindestens eine Gewichtserkennungsvorrichtung (24) zum Ermitteln des Gewichts von Beladungsgegenständen (18), mindestens eine Positionserkennungsvorrichtung (26) zum Erkennen einer Stellposition von Beladungsgegenständen (18) im Kraftfahrzeug (12) und mindestens eine Überwachungseinheit (32), die das Vorhandensein von Sicherungsmitteln (20) einer Ladegutsicherung feststellen kann, umfasst, und wobei die Überwachungseinheit (32) eine Steuereinheit (34) umfasst, die anhand von Parametern wie dem Gewicht einer Gesamtladung und/oder dem Gewicht einzelner Beladungsgegenstände (18) und/oder einer Gewichtsverteilung eine erforderliche Mindestsicherung bestimmen kann, die notwendig ist, um die Beladungsgegenstände (18) im Fahrbetrieb ausreichend zu sichern, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungseinheit (34) eingerichtet ist, die Mindestsicherung derart zu bestimmen, dass zur Einhaltung der Mindestsicherung an jeder Position, an der ein Beladungsgegenstand angeordnet ist, auch ein Sicherungsmittel vorhanden ist, und dass zur Bestimmung der Mindestsicherung ein Algorithmus in der Steuereinheit (34) der Überwachungseinheit (32) hinterlegt ist.
Patent DE-102020106626-B4 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines solchen Kältemittelkreislaufs
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F25B1/00
Filed: 2020-03-11
Granted: 2023-09-28
Abstract: Kältemittelkreislauf (1) für ein Kraftfahrzeug, der von einem Kältemittel-Öl-Gemisch durchströmbar ist, mit- einem erstdurchströmbaren Wärmeübertragungselement (7, 37);- einem stromab des erstdurchströmbaren Wärmeübertragungselements (7, 37) angeordneten zweitdurchströmbaren Wärmeübertragungselement (19, 31); und- mit einer Ölabscheideeinrichtung (2), mittels derer an einer Ölabscheidestelle (52, 57, 62, 76) das Kältemittel-Öl-Gemisch in einen Kältemittelanteil und in einen Ölanteil separierbar ist und der Ölanteil an einer von der Ölabscheidestelle (52, 57, 62, 76) unterschiedlichen Ölzuführstelle (53) dem Kältemittelanteil oder dem Kältemittel-Öl-Gemisch zuführbar ist; wobei die Ölabscheideeinrichtung (2) einen zwischen dem erstdurchströmbaren Wärmeübertragungselement (7, 37) und dem zweitdurchströmbaren Wärmeübertragungselement (19, 31) angeordneten Ölabscheider (51, 56, 72) umfasst,gekennzeichnet durchein stromab des erstdurchströmbaren Wärmeübertragungselements (7, 37) angeordnetes weiteres zweitdurchströmbares Wärmeübertragungselement (19, 31), das dem zweitdurchströmbaren Wärmeübertragungselement (31, 19) parallelschaltbar ist, wobei- die Ölabscheideeinrichtung (2) zwischen dem erstdurchströmbaren Wärmeübertragungselement (7, 37) und dem weiteren zweitdurchströmbaren Wärmeübertragungselement (31, 19) einen zweiten Ölabscheider (56, 51) aufweist oder- die Ölabscheideeinrichtung (2) einen zentralen Ölabscheider (72) umfasst, der sowohl stromauf des zweitdurchströmbaren Wärmeübertragungselements (19, 31) als auch stromauf des weiteren zweitdurchströmbaren Wärmeübertragungselements (31, 19) angeordnet ist, wobei der zentrale Ölabscheider (72) den ersten Ölabscheider (51) und einen zweiten Ölabscheider (56) umfasst oder der zentrale Ölabscheider (72) eine jeweilige Funktionalität des ersten Ölabscheiders (51) und eines zweiten Ölabscheiders (56) aufweist.
Patent DE-102020108943-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: HEITJOHANN PETER
IPC: F21S43/235
Filed: 2020-03-31
Granted: 2022-04-28
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit- einem langgestreckten Lichtleiter (1) enthaltend eine Stirnfläche (10) zur Einkopplung von Licht in den Lichtleiter (1) und enthaltend eine Mantelfläche (11), an der das eingekoppelte Licht totalreflektierbar ist in eine Einkoppelrichtung (E),- einem langgestreckten Reflektor (2), der dem Lichtleiter (1) folgend angeordnet ist, wobei er in Hauptabstrahlrichtung (H) der Beleuchtungsvorrichtung zumindest teilweise hinter dem Lichtleiter (1) angeordnet ist enthaltend eine Reflektorfläche (13), die eine größere Breitenerstreckung (bR) aufweist als der Lichtleiter (1),- dass der Lichtleiter (1) derart ausgebildet ist, dass das eingekoppelte Licht auf einer dem Reflektor (2) zugewandten rückseitigen Mantelfläche (11') und/oder auf einer dem Reflektor (2) zugewandten seitlichen Mantelfläche (11'') und dem Reflektor (2) abgewandten vorderen Mantelfläche (11''') ausgekoppelt wird, dass der Lichtleiter (1) und der Reflektor (2) jeweils einen Eckbereich (5, 8) aufweisen, in dem der Lichtleiter (1) und der Reflektor (2) jeweils um einen spitzen oder rechten oder stumpfen Winkel (φ) gekrümmt angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet,dass der Reflektor (2) in dem Eckbereich (8) desselben einen als Aussparung ausgebildeten Nichtreflexionsabschnitt (17) aufweist, an dem das von dem Lichtleiter (1) in Richtung des Reflektors (2) ausgekoppelte Licht (12') nicht in Hauptabstrahlrichtung (H) reflektiert wird.
Patent DE-102020205869-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch unterstützter Antrieb für einen Leistungsschalter mit Vakuumröhre
Inventor: KUMAR LOKESH
IPC: H01H33/666
Filed: 2020-05-11
Granted: 2023-08-03
Abstract: Eine Antriebseinheit für einen Bewegtkontakt (3) einer Vakuumröhre (1), die Antriebseinheit (30) wenigstens aufweisend einen mit dem Bewegtkontakt (3) leitend verbundenen oder verbindbaren Röhrenbolzen (19), einen mit dem Röhrenbolzen (19) verbundenen Antrieb (10), der ausgebildet ist, den Röhrenbolzen (19) entlang einer Bewegungsrichtung (4) zu bewegen, und eine Leiterbrücke (7), welche direkt oder mittelbar leitend mit dem Röhrenbolzen (19) und einem ortsfesten Leiter (8) verbunden und dazu ausgebildet ist, einen Hub des Röhrenbolzens (19) zwischen einem leitenden Schaltzustand der Vakuumröhre (1) und einem nichtleitenden Schaltzustand der Vakuumröhre (1) zu überbrücken, gekennzeichnet durch einen Magnetantrieb (30), der ein mit dem Röhrenbolzen (19) mechanisch verbundenes erstes Magnetelement (13, 14, 15) und ein zweites Magnetelement (13, 14, 15) umfasst, wobei die beiden Magnetelemente (13, 14, 15) dazu ausgebildet sind, bei einem durch die Vakuumröhre (1) fließenden Strom zwischen sich eine Magnetkraft aufzubauen und dadurch eine Anpresskraft des Bewegtkontaktes (3) auf einen Festkontakt (2) der Vakuumröhre (1) zu erzeugen, und wobei eines der beiden Magnetelemente (13, 14, 15) eine von einem in dem leitenden Schaltzustand der Vakuumröhre (1) durch die Vakuumröhre (1) fließenden Strom durchflossene erste Spule (13) ist und wobei das andere der beiden Magnetelemente (13, 14, 15) eine von dem in dem leitenden Schaltzustand der Vakuumröhre (1) durch die Vakuumröhre (1) fließenden Strom durchflossene zweite Spule (14) ist.
Patent DE-102021104559-B4 (DE)
Title: Kontaktierung für ein Photovoltaikmodul und ein Verfahren zum Ausbilden einer Kontaktierung
Inventor: BAKOWSKIE RONNY
IPC: H02G3/16
Filed: 2021-02-25
Granted: 2022-12-22
Abstract: Kontaktierung für ein Photovoltaikmodul mit folgenden Merkmalen:
 eine Anschlussdose (100), die auf dem Photovoltaikmodul (10) angebracht ist und eine Kontaktierungsfläche (110) aufweist, wobei die Kontaktierungsfläche (110) eine Öffnung (112) mit einem Grat (114) aufweist und ausgebildet ist, um mit einer externen Zuleitung (30) für das Photovoltaikmodul (10) verbunden zu werden;
 einen Stromsammler (200), der einen elektrischen Strom von zumindest einer Solarzelle (20) in dem Photovoltaikmodul (10) der Anschlussdose (100) zuführt; und
 eine Lötverbindung (300) zwischen dem Stromsammler (200) und der Kontaktierungsfläche (110),
 wobei der Stromsammler (200) sich durch die Öffnung (112) hindurch erstreckt und der Grat (114) von der zumindest einen Solarzelle weg zeigt und zumindest teilweise von der Lötverbindung (300) aufgenommen wird.
Patent DE-112004002516-B4 (DE)
Title: Sicherheitskupplungsanordnung
Inventor: FALK CURT GUNNAR
IPC: F16D25/04
Filed: 2004-12-20
Granted: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Sicherheitskupplungsanordnung (10) mit einem ersten Kupplungsteil (11), das zum festen Zusammenwirken mit einer Welle oder dergleichen ausgebildet ist, um Drehmoment und eine Drehbewegung auf die Sicherheitskupplung (10) zu übertragen, und mit einem zweiten Kupplungsteil (12), das zum festen Zusammenwirken mit einer Welle oder dergleichen geeignet ist, um Drehmoment und eine Drehbewegung von der Sicherheitskupplung zu übertragen, wobei ferner eine Sicherheitseinheit (13) vorgesehen ist, die zwei Einstellungen haben kann, eine erste Einstellung, in der Drehmoment und eine Drehbewegung zwischen den beiden Kupplungsteilen (11, 12) übertragen werden kann, und eine zweite Einstellung, in der kein Drehmoment und keine Drehbewegung zwischen den beiden Kupplungsteilen (11, 12) übertragen wird. Die Sicherheitseinheit (13) weist einen Körper (13') auf, der die erste Einstellung in Folge einer Ausdehnung einnehmen kann, die durch die Anwendung von Druck auf einen Hohlraum (13a) in der Sicherheitseinheit (13) bewirkt wird, und der seine zweite Einstellung einnehmen kann, indem der Druck aus dem Hohlraum (13a) entfernt wird. Das zweite Kupplungsteil (12) weist eine axial gerichtete Nut (12a) auf, die ein mittels Druck ausdehnbares Unterteil (13'; 13b, 13b') in der Sicherheitseinheit (13) oder dem ersten Kupplungsteil (11) und dem gesamten Hohlraum (13a) umgeben kann, wobei das ausdehnbare Unterteil (13') in seiner ersten Stellung eine direkte Übertragung von Drehmoment auf das erste Kupplungsteil (11) oder das zweite Kupplungsteil (12) über einander gegenüberliegende Oberflächenteile (13c, 13d) erlaubt, die reibungsmäßig gegen gegenüberliegende äußere Teile (12b, 12c) der axial gerichteten Nut (12a) wirken.
Patent DE-112005003021-B4 (DE)
Title: Flachstrickmaschine
Inventor: NAKAMORI TOSHINORI
IPC: D04B15/06
Filed: 2005-12-09
Granted: 2019-04-25
Abstract: Eine Flachstrickmaschine, umfassend:ein vorderes Nadelbett und ein hinteres Nadelbett, die eine Nadelbettlücke flankierend gegenüber voneinander angeordnet sind,wobei mindestens das vordere Nadelbett und/oder das hintere Nadelbett zwei übereinander angeordnete Nadelbettteile aufweist,wobei in einem der Nadelbettlücke zugewandten Abschnitt des unteren dieser zwei Nadelbetten eine Mehrzahl von Festplatinen angeordnet sind, die sowohl für eine Mehrzahl von Stricknadeln, welche einen Strickvorgang durchführen, indem sie aus dem unteren Nadelbett bezüglich der Nadelbettlücke vor- und zurückgeschoben werden, als auch für eine Mehrzahl von Stricknadeln, welche einen Strickvorgang durchführen, indem sie aus dem oberen Nadelbett bezüglich der Nadelbettlücke vor- und zurückgeschoben werden als Platine dienen, undwobei in den Festplatinen Vorsprünge vorgesehen sind, welche von dem oberen Nadelbett zur Seitenfläche der in die Nadelbettlücke vorgeschobenen Stricknadeln hin vorstehen, und zwar an einer Position an der der Strickvorgang durch das Vor- und Zurückschieben der Stricknadeln des unteren Nadelbetts bezüglich der Nadelbettlücke nicht beeinträchtigt wird, und welche den Seitenflächen der Stricknadeln zugewandt ist, wenn die Stricknadeln des oberen Nadelbetts in die Nadelbettlücke vorgeschoben sind.
Patent DE-112006003094-B4 (DE)
Title: Bewegungsführungsvorrichtung, Relativbewegungssystem und Verstellungsauffangmechanismus
Inventor: MICHIOKA HIDEKAZU
IPC: F16F1/40
Filed: 2006-11-07
Granted: 2022-06-30
Abstract: Bewegungsführungsvorrichtung (13, 14) zum Führen einer geradlinigen oder krummlinigen Bewegung eines Bewegungskörpers (11) relativ zu einer Basis (12), wobei vorgesehen sind:eine Laufringschiene (15), die eine untere Oberfläche (30a) aufweist, Seitenoberflächen (30b), und eine obere Oberfläche (30c), die untere Oberfläche (30a) ist entweder auf der Basis (12) oder dem Bewegungskörper (11) angebracht;ein Bewegungsblock (16), der einen Zentrumsabschnitt (16a) aufweist, welcher der oberen Oberfläche (30c) der Laufringschiene (15) zugewandt ist, und Seitenwandabschnitte (16b), welche den Seitenoberflächen (30b) der Laufringschiene (15) zugewandt sind, und welche geradlinig oder krummlinig in Bezug auf die Laufringschiene (15) bewegbar sind; undein Verstellungsauffangmechanismus (17, 38), der auf einer Seitenoberfläche (23) der Seitenwandabschnitte (16b) des Bewegungsblocks (16) vorgesehen ist, wobei der Verstellungsauffangmechanismus (17, 38) ein Montageteil (26, 34) aufweist, das entweder an der Basis (12) oder dem Bewegungskörper (11) angebracht ist, und einen Verstellungsauffangabschnitt (31, 37), der an dem Montageteil (26, 34) befestigt ist, und bei welchem eine Scherverformung auftritt, wenn das Montageteil (26, 34) in einer Richtung verstellt wird, welche eine obere Oberfläche (24) des Zentrumsabschnitts (16a) des Bewegungsblockes (16) kreuzt, bei welcher das Montageteil (34) auf zwei Teile aufgeteilt ist, entsprechend den Seitenwandabschnitten in Horizontalrichtung bei einem Paar des Bewegungsblocks (16).
Patent DE-112007003190-B4 (DE)
Title: Gelenkanordnung mit Käfig- und Laufbahnversatz
Inventor: WECKERLING THOMAS
IPC: F16D3/223
Filed: 2007-11-28
Granted: 2016-03-24
Abstract: Gelenkanordnung (1) aufweisend: – ein Gelenkaußenteil (2), welches eine Anschlussseite (3), eine Öffnungsseite (4) und einen von einer Innenfläche (5) begrenzten Hohlraum (6) hat sowie sich auf der Innenfläche (5) zwischen dieser Anschlussseite (3) und der Öffnungsseite (4) erstreckende erste äußere Kugelbahnen (7) und zweite äußere Kugelbahnen (8), – ein Gelenkinnenteil (9), welches im Hohlraum (6) des Gelenkaußenteils (2) positioniert ist und Anschlussmittel für eine in Richtung der Öffnungsseite (4) des Gelenkaußenteils (2) verlaufende Welle (10) sowie sich auf einer Außenfläche (11) erstreckende erste innere Kugelbahnen (12) und zweite innere Kugelbahnen (13) hat, – wobei einerseits jeweils eine erste äußere Kugelbahn (7) und eine erste innere Kugelbahn (12) ein erstes Bahnpaar (14) und andererseits jeweils eine zweite äußere Kugelbahn (8) und eine zweite innere Kugelbahn (13) ein zweites Bahnpaar (15) miteinander bilden, – wobei bei gestreckter Gelenkanordnung (1) das erste Bahnpaar (14) in einer Gelenkmittelebene (16) hin zur Anschlussseite (3) des Gelenkaußenteils (2) einen ersten Öffnungswinkel (17) und das zweite Bahnpaar (15) in der Gelenkmittelebene (16) hin zur Öffnungsseite (4) des Gelenkaußenteils (2) einen zweiten Öffnungswinkel (18) bilden, – eine Kugel (19) in jedem Bahnpaar (14, 15), – einen Käfig (20), der zwischen Gelenkaußenteil (2) und Gelenkinnenteil (9) ebenfalls im Hohlraum (6) angeordnet ist, der eine Käfigaußensphäre (21) mit einem Außensphärenmittelpunkt (22) und eine Käfiginnensphäre (23) mit einem Innensphärenmittelpunkt (24) hat und der mehrere Käfigfenster (25) aufweist, die jeweils zumindest eine Kugel (19) aufnehmen, ...