baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20032819-A3 (CZ)
Title: Method for fixing a crosspiece and an arm, particularly for a semi-rigid axle
Inventor: DESLANDE RAYMOND
IPC: B60G9/04
Filed: 2002-03-12
Abstract: The invention relates to semi-rigid axles and, in particular, to a method for assembling the arms (2) of one such axle to the crosspiece thereof (1) by magneto-forming.  In this way, the relative positions of the arms and the crosspiece can be adjusted and fixed in said positions in a single step.
Patent DD-253555-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur homogenisierung von giessloesungen
Inventor: PAWLAK PETER
IPC: B05D1/00
Filed: 1980-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Homogenisierung von Giessloesungen. Ziel und Aufgabe ist eine oekonomische und qualitaetsgerechte Herstellung bahnfoermiger Materialien durch Schaffung eines kontinuierlichen, homogenen, hohe Feststoffkonzentrationen und geringe Temperaturunterschiede besitzenden Massestroms einer Giessloesung. Dies wird dadurch geloest, dass man den Massestrom mit geringer Beruehrungsflaeche in mehrere Massestroeme mit groesserer Beruehrungsflaeche zu waermeleitenden Flaechen umwandelt und die Temperaturunterschiede durch Leiten der Waerme in diesen duennen Schichten der Giessloesung vergleichmaessigt, diese Aufteilung in mehrere parallelgeschaltete Spaltstroeme mittels Druckenergie vornimmt, und dass man dann diese Giessloesung durch Druckenergie durch einen Spalt auf eine Giessunterlage aufbringt. Der zur Homogenisierung benutzte Rohrbuendelwaermeuebertrager besitzt in den Rohren verschiebbar angeordnete, unterschiedlichen Aussendurchmesser aufweisende Verdraengerkoerper und ein Gitterpaket als Endhomogenisierer. Die Erfindung wird in der Filmindustrie angewendet.
Patent DD-207122-A3 (DD)
Title: Verfahren zur messung des feststoff-massenstromes
Inventor: BEIERMANN NORBERT
IPC: G01F1/708
Filed: 1981-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung des Feststoff-Massenstromes bei der Foerderung von Feststoff-Gas-Suspensionen in Rohrleitungen, insbesondere bei der Foerderung im Dichtstrom und bei erhoehtem Druck. Aufgabe der Erfindung ist ein Messverfahren hoher Genauigkeit und Zuverlaessigkeit, bei dem eine Stoerung der Foerderung in der Rohrleitung durch hineinragende Fuehler oder Drosselstellen vermieden wird und das sich zur Impulsgabe fuer die Prozesssteuerung eignet. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass an einer Stelle der Foerderleitung impulsartig die Feststoff-Konzentration der an dieser Stelle vorbeifliessenden Suspension veraendert, stromabwaerts dieser Stelle an zwei in einem Abstand voneinander befindlichen Messstellen die Feststoff-Konzentration der Suspension gemessen und die Zeitdifferenz zwischen der Indizierung der veraenderten Feststoff-Konzentration an den beiden Messstellen bestimmt, ein Quotient aus Feststoff-Konzentration durch Zeitdifferenz gebildet und ein diesem Quotienten proportionales Signal als Mass fuer den Feststoff-Massenstrom in der Foerderleitung benutzt wird. Die impulsartige Veraenderung der Feststoffkonzentration erfolgt durch kurzzeitige Injektion einer zusaetzlichen Traegergasmenge oder durch kurzzeitige Veraenderung des Einlaufquerschnitts in die Foerderleitung.
Patent DD-247137-A3 (DD)
Title: Verschlusseinrichtung fuer industrieoefen
Inventor: PETERS JUERGEN
IPC: F27D1/18
Filed: 1985-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusseinrichtung fuer Industrieoefen, deren Grundkoerper vorzugsweise als Schweisskonstruktion ausgebildet sind. Waehrend es das Ziel der Erfindung ist, Energieverluste zu verringern und gleichzeitig den Bedienkomfort zu verbessern, besteht deren Aufgabe darin, die waermeuebertragenden Kontaktflaechen zwischen den Bauelementen hoher Temperatur und dem Auflageblech und/oder Deckblech zu minimieren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die aus einem Ofenabschluss und einem Deckel bestehende Verschlusseinrichtung zwischen den Elementen, die eine hohe Temperatur aufweisen, und dem Deckblech und/oder Auflageblech ein Zwischenraum vorhanden ist und/oder im Deckblech oder Auflageblech Aussparungen angeordnet sind.
Patent DD-261915-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum umfangsverschleissabhaengigen nachstellen der werkzeugspindel
Inventor: ULLRICH OTTO
IPC: B23Q15/16
Filed: 1986-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum umfangsverschleissabhaengigen Nachstellen der Werkzeugspindel an einer Werkzeugmaschine, bei der der Werkzeugverschleiss mit Hilfe eines Messgebers ermittelt und das Nachstellen der Werkzeugspindel zum Werkstueck sowie des Messgebers zur Werkzeugspindel automatisch mit Hilfe einer Doppelgewindespindel gleicher Teilung und unterschiedlicher Steigungsrichtung vorgenommen wird. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung ist innerhalb automatisch ablaufender Fertigungsprozesse, insbesondere bei Schleif- und Entgratevorgaengen anwendbar. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die Doppelgewindespindel einerseits in den Werkzeugspindelhalter und andererseits in einer Traverse drehbar gelagert und in axialer Richtung abgestuetzt ist und dass zwischen dem Werkzeugspindelhalter und der Traverse Fuehrungsbolzen fuer den Messgeberhalter angeordnet sind. Durch die erfindungsgemaesse Nachstellvorrichtung wird eine sichere Lagerung der Doppelgewindespindel bei einer Drehbewegung und gleichzeitig eine sichere Fuehrung des Werkzeugspindel- sowie Messgeberhalters bei einer axialen Nachstellbewegung erreicht.
Patent DD-271618-A3 (DD)
Title: Haltegriff fuer blasgeformte behaelter
Inventor: FISCHER NORBERT
IPC: B65D25/30
Filed: 1987-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft das Anwendungsgebiet der Herstellung von Transportverpackungsmitteln aus Plast im Extrusionsblasverfahren. Es wird das Ziel verfolgt, Behaelter mit Spundoeffnungen in einer Kopfrinne am Oberboden mit einer einfach zu fertigenden Manipulierhilfe auszuruesten, die die Fuellgutentleerung von Hand erleichtert. Die Loesung besteht in einer Fortsetzung der Behaelterkontur in der Kopfrinne als radial nach innen weisender Vorsprung mit Hinterschnitt in senkrechter Behaelterachsrichtung. Diese Griffausbildung erfolgt in der Werkzeugtrennebene gegenueber der Entleerungsoeffnung. Sie kann ueber die gesamte Kopfrinnenbreite verlaufen oder auch auf einen freistehenden schmalen Steg beschraenkt sein. Die Unterseite des Haltegriffes ist mit einer Profilierung versehen. Fig. 1
Patent EP-1033459-A3 (EP)
Inventor: BRAND HORST
IPC: E05B63/04
Filed: 2000-01-18
Abstract: The tail (5) of the catch bolt (5) is connected to a catch-bolt's end-piece (18) guided in the lock-housing, by means of a coupling piece (37) moved into a release position by operating an externally accessible control (33). The control, when operated with a first protuberance (45), transfers the coupling piece held by spring force in the coupling position into a release position, and grips behind the catch-bolt end-piece together with a second protuberance (46).
Patent EP-1056153-A3 (EP)
Title: Antennenvorrichtung für ein Funktelefon in einem Fahrzeug
Inventor: ANSORGE CHRISTIAN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2000-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antennenvorrichtung für ein Funktelefon in einem
Fahrzeug mit einer ersten Antenne (12), welche zum Telefonieren bei optimaler
Verbindungsqualität über eine Antennenleitung (22) mit dem Funktelefon
verbunden ist, einer zweiten Antenne (14), welche bei einem Ausfall der ersten
Antenne (12) zumindest Telefonieren mit eingeschränkter Verbindungsqualität
ermöglicht, und mit einem elektrischen Schalter (30), der nach einem Ausfall der
ersten Antenne (12) die zweite Antenne (14) an das Funktelefon schaltet. Dieses
wird dadurch realisiert, dass die erste Antenne (12) mit einem zerbrechlichen
Befestigungselement (36) am Fahrzeug befestigt ist und dass der Schalter (30)
beim Zerbrechen des Befestigungselements (36) durch mechanische Mittel (38, 44)
automatisch die zweite Antenne (14) an Stelle der ersten Antenne (12) mit der
Antennenleitung (22) verbindet.
Patent EP-1061751-A3 (EP)
Inventor: RUNTZE ALBERT
IPC: H01J9/44
Filed: 2000-06-05
Abstract: The invention relates to a method for convergence
correction in a television set, and to a television set,
in particular a projection television set, having a
monochromatic tube for each of the three primary colours
red, green and blue, whose images can be projected on a
screen. Each tube has an associated correction device,
which comprises a convergence circuit. 
     The fundamental idea of the invention is to
determine convergence correction values, by measurement,
at the screen edge which cannot be seen, and then to
calculate convergence correction values for the entire
screen by interpolation between these values. 
     For this reason, the television set according to
the invention is designed in such a way that a number of
sensors are arranged in the region which cannot be seen
at the edge of the screen.
Patent EP-1080977-A3 (EP)
Title: Kombiinstrument
Inventor: KRONENBERG HARTMUT
IPC: B60K37/02
Filed: 2000-07-20
Abstract: Ein Kombiinstrument hat einen Grundkörper (9), welcher in
Anzeigefelder aufgeteilt ist, die mit unterschiedlichen
Winkeln zueinander ausgerichtet sind. Auf der Vorderseite
des Grundkörpers (9) ist eine sich über mehrere Anzeigefelder
erstreckende zusätzliche Leiterplatte (1) angeordnet.
Diese besteht aus starren Leiterplattenteilen (2, 3,
4), welche im Übergangsbereich der Anzeigefelder flexible
Verbindungsbereiche (5, 6) mit Leiterbahnen aufweisen.
Patent EP-1091123-A3 (EP)
Inventor: YAMAMOTO SHINYA
IPC: F04B27/10
Filed: 2000-10-02
Abstract: The piston type compressor of the present invention
prevents high pressure refrigerant from leaking out of
the compressor through the end face of the cylinder block
and also prevents the degradation of the performance of
the compressor due to the leakage of the refrigerant gas.
The cylindrical wall (3a), which is placed radially
outside the front coupling surface (F) formed by the
front end face of the cylinder block (1) and the rear end
face of the front housing (2), and the rear coupling
surface (R) formed by the rear end face of the cylinder
block (1) and the front end face of the rear housing (3),
is formed integrally with the rear housing (3) and
encloses the front coupling surface (F) and the rear
coupling surface (R). The front end face of the
cylindrical wall (3a) and the rear end face (20a) of the
motor housing (20) are coupled together and a hermetic
space is formed internally. The sealing ability at the
front coupling surface (F) and the rear coupling surface
(R) is improved and the high pressure refrigerant can be
prevented from leaking out of the compressor through the
front coupling surface (F) and the rear coupling surface
(R).
Patent EP-1094295-A3 (EP)
Inventor: MENGHINI LUIGI
IPC: B60B31/02
Filed: 2000-10-09
Abstract: The device for centring and alignment of the circles with rays
for the wheels of the bicycles is characterized by the fact that it
comprises an apparatus for pointing out the distance, the pointer
of this apparatus being positioned corresponding to the circle at a
preestablished distance from the wall of the circle. This
apparatus is provided with an electronic card which converts the
distance pointed out between the pointer of the device and the wall
of the circle in a digital or analogic manner, showing on a display
the value of the away-movement, positive or negative, with respect
to an "O" position which is previously established, this value
corresponding to the disbandment of the circle when the latter
rotates.
Patent EP-1094546-A3 (EP)
Inventor: OMURO NORIHIKO
IPC: H01Q17/00
Filed: 2000-10-18
Abstract: A sector beam antenna with a scattering component, in which a
desired radiation pattern can be obtained, is provided. The sector beam
antenna with the scattering component provides parallel plates composed
of two conductive plates disposed in parallel in which the distance
between the parallel plates is longer than a half wavelength and shorter
than one wavelength of a using wavelength, a primary radiator block
having an H bend function disposed between the parallel plates, an input
port opened at one of the parallel plates in order to supply power to the
primary radiator block, and a scattering component made of a conductive
material and disposed in parallel to an aperture being an opening end of
the parallel plates in a state that a designated distance exists between
the scattering component and the aperture. With this structure, the
radiation pattern radiating from the aperture can be formed freely.
Patent EP-1091589-A3 (EP)
Inventor: MURAKAMI TOKUMICHI
IPC: H04N19/129
Filed: 1992-10-21
Abstract: For performing high-efficient coding, a coding system comprises:(a) input means for inputting an input signal (201) to be encoded;(b) a field memory (28, 29) for storing the input signal by dividing said signal into a plurality of fields such as the odd field and even field;(c) predictive signal output means for outputting a plurality of predictive signals predicting the change of input signal corresponded to each signal stored in said field memory;(d) a selector (21) for selecting a predictive signal from the predictive signals provided by said predictive signal output means; and(e) coding means (24) for encoding the input signal using the relationship between said predictive signal selected by said selector and the input signal from said input means.
Patent EP-1083684-A3 (EP)
Inventor: KATSURA EIJI
IPC: H04B7/26
Filed: 1997-09-19
Abstract: The present invention relates to a radio
communication apparatus and system in a CDMA/TDD system
in which a mobile station directs received power of data
received from a surrounding base station at received
power detecting circuit 12 in switching a base station
for communication as moving. When received power from
a base station other than a main base station in current
communication becomes higher than a predetermined level,
the mobile station makes the base station sub base
station to transmit the same data as the main base station,
and receives data from the main base station and the sub
base station concurrently at correlator 5 and correlator
6. After that, when the received power from the sub base
station becomes higher than the received power from the
main base station, the mobile station switches a main
base station and a sub base station and transmits data
to a new main base station.
Patent EP-1080932-A3 (EP)
Inventor: HSIEH SHANE
IPC: B41M5/41
Filed: 2000-08-11
Abstract: The invention relates to a peel-apart, single sheet color proofing system capable of
producing a negative image on a receiver sheet upon exposure to infrared laser
radiation and peel development. The invention provides a negative working
thermal imageable element for infrared laser imaging having a substantially
transparent substrate, an infrared radiation sensitive, crosslinked thermal transfer
layer on a surface of the substrate having a substantially uniform admixture of
carbon black and a crosslinked polymer, a color layer on the crosslinked thermal
transfer layer having a substantially uniform admixture of an organic binder and a
colorant, and a thermoplastic adhesive layer on the color layer. The invention also
provides a method for producing a negative image and a method for producing a
negative working thermal imageable element.
Patent EP-1031922-A3 (EP)
Inventor: SAIDA YOSHINORI
IPC: G06F9/445
Filed: 2000-02-25
Abstract: A method and system of installing an application program in which the
man-hours necessary for installing the application to be developed, and for
modifying the application to be transplanted and operated on another OS can
be reduced. In the method and system described, an identifier for identifying a
communication with an application program to be developed and a command
of an instruction to the application program is included in an address in
conformity with the description format of the URL address; a process
according to the instruction is executed; a result of the process and user
interface components used in the application program are described in a data
file by using a Form function provided in a specific markup language file; and
the data file is returned to the relevant Web browser. Accordingly, the client
computer uses the Web browser as the Ul of the application.
Patent EP-1070893-A3 (EP)
Inventor: MORIKAWA FUMIO
IPC: F16K31/06
Filed: 2000-07-07
Abstract: A method and device are provided which allow easy and reliable
prediction of abnormality of a solenoid valve 1 before failure by detecting
operating times of the solenoid valve 1 and discriminating, from the operating
times, whether the changeover operation thereof is normal or abnormal. To
achieve this, the position of a spool 6 at a stroke end is detected by position
detecting means 11 connected to the solenoid valve 1. The movement
starting time from the time point when the driving signal for the solenoid valve
1 is turned on or turned off to the time point when the valve member begins to
move from the stroke end, and the movement completion time therefrom to
the time point when the spool 6 arrives at the stroke end, are measured in a
signal processing circuit 12 from the detected position signal and a clock
signal. The signal processing circuit 12 discriminates whether the changeover
operation of the valve member is normal or abnormal by comparing these
operating times with a plurality of standard values previously inputted in the
signal processing circuit 12. A display signal is output in response to the
discrimination result.
Patent EP-1089548-A3 (EP)
Inventor: DANCE CHRISTOPHER R
IPC: H04N1/195
Filed: 2000-09-26
Abstract: A composite higher resolution image of an object can
be obtained by combining or patching together multiple low-resolution
camera images to form a composite image having
a higher resolution. Each low-resolution camera image
represents a subsection of an object (also referred to as
"object subsection") to be scanned. For example, each
subsection may represent a quadrant of a document page.
With the use of a periscope, the image visible to the
camera can be shifted to capture images of the various
object subsections. Mosaicing techniques are used to
combine these camera images into a composite image of the
object. This approach to scanning improves the resolution
of documents scanned while using existing low cost video
cameras.
Patent EP-1089208-A3 (EP)
Inventor: MATSUMOTO KYOTO
IPC: A45D44/00
Filed: 2000-09-29
Abstract: An average face composition is produced by computer graphic methods surveying
average facial features, skin color, lip color and eye color among plural faces representing
different human races. Enquiries are performed among a plurality of different people to
receive their replies to questions on the obtained faces on which various cosmetics were
furnished. The collected comments were analyzed to prepare color maps, whereby
necessary information and images were established to enable selection of suitable
cosmetics.
Patent EP-1115110-A3 (EP)
Inventor: KIM TAE-KYUNG
IPC: G11B7/135
Filed: 2000-10-19
Abstract: An optical pickup apparatus includes a light source
(11) for emitting light, an optical path changing means
for changing a proceeding path of incident light, an
objective lens (21) for focusing incident light to form a
light spot on an optical disk, a light splitting means,
provided on the optical path between the light source (11)
and the optical path changing means, for splitting
incident light into at least two light beams including
first and second light beams so that at least two light
spots including a main light spot having no aberration and
an auxiliary light spot having a predetermined spherical
aberration are formed on the optical disk, a photodetector
(25) including first and second light receiving portions
for respectively receiving the first and second incident
light beams reflected by the optical disk (11) and passing
through the optical path changing means, and a signal
processing portion (30), including a delay for delaying
the phase of a second signal in order to synchronize a
first signal and the second signal which are detected and
optoelectrically converted by the first and second light
receiving portions, for compensating for the deviation in
the thickness of the optical disk from the first and
second signals which are synchronized with each other.
Patent EP-1088750-A3 (EP)
Inventor: KONDO NOBUYUKI
IPC: B62J25/00
Filed: 2000-09-21
Abstract: Means for Solving Problems  : A floor step structure 50 for
a two-seater scooter 10, wherein a recess 52, opening
sideward, is formed on the trailing portion of a floor step
51 for receiving a rider's foot, and a passenger step 55 is
retractably attached extending in the recess 52. 
       Advantage  : While stopping for a traffic signal etc., the
rider puts his food on the road via the recess so that the
ease with which the rider can put his foot on the road can
be improved. This can prevent the rider's clothes from
getting soiled.
Patent EP-1098525-A3 (EP)
Inventor: MOUTIN JEAN-MICHEL
IPC: H04N7/26
Filed: 2000-11-02
Abstract: L'invention concerne un circuit (16) comprenant un
microprocesseur (6), un décodeur MPEG (4) pour décoder une suite
d'images et une mémoire (12) commune au microprocesseur et au
décodeur, qui comprend également un circuit (18) d'évaluation du
retard du décodeur, un circuit de commande (14) pour, si le
retard du décodeur est supérieur à un niveau prédéterminé, donner
au décodeur la priorité d'accès à la mémoire sinon, donner au
microprocesseur la priorité d'accès à la mémoire.
Patent EP-1112801-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Kontinuierlichen Uberwachung des Pulvermengenauftrags auf der Schweissnaht von Dosenrümpfen sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STEIGER WALO
IPC: B05B12/00
Filed: 2000-12-22
Abstract: Die auf dem Schweissnahtbereich (19) von Dosenrümpfen (5)
aufgetragene Pulverschicht wird mit einem Lichtstrahl (39)
von einer ausserhalb der Dosenrümpfe (5) angeordneten
Lichtquelle (37) angestrahlt und das zur Lichtquelle (37)
zurück reflektierte Licht als Mass für die aufgetragene
Menge des Pulvers ausgewertet.
Patent EP-1122359-A3 (EP)
Inventor: GABL HELMUT DIPL ING DR
IPC: D21D5/16
Filed: 2001-01-25
Abstract: A screen for cleaning a pulp suspension including an additional screen basket in the infeed area for pre-screening.
Patent EP-1132483-A3 (EP)
Inventor: NAWA HIROYUKI
IPC: C12Q1/68
Filed: 2001-03-05
Abstract: Provided is a method for diagnosing whether or not
a subject suffers from schizophrenia, comprising the
steps of taking a sample containing nucleic acid and/or
protein from the subject, quantifying nucleic acid
and/or protein corresponding to at least one gene
selected from the group consisting of genes listed in
Table 1 below, fragments thereof, and complementary
nucleic acid thereof, and diagnosing whether or not
the subject suffers from schizophrenia by using
a quantitative value of at least one protein,
a fragment thereof or the nucleic acid.
Patent EP-1110515-A3 (EP)
Inventor: PINCHASIK GREGORY
IPC: A61F2/06
Filed: 1995-04-26
Abstract: A connector (110) for connecting adjacent areas of adjacent segments (102) of an
articulated stent, the connector includes a plurality of flexible links (112), wherein
each of the flexible links includes a plurality of portions with each pair of
neighboring portions having an area of inflection therebetween and wherein
during expansion of said stent, said area of inflection of each flexible link remains
inflected.