baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015004782-A1 (DE)
Title: System umfassend ein Haushaltsgerät
Inventor: HECKENBERGER MATTHIAS
IPC: H02J7/32
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System umfassend ein Haushaltsgerät sowie ein Fitnessgerät, wobei das Fitnessgerät Mittel zur Erzeugung elektrischer Energie aufweist, die mit einem dem Haushaltsgerät zugeordneten Energiespeicher und/oder mit einem Verbraucher des Haushaltsgerätes in elektrischer Verbindung stehen oder elektrisch verbindbar sind, so dass der Verbraucher durch die mittels des Fitnessgerätes erzeugte elektrische Energie betreibbar ist bzw. der Energiespeicher durch die mittels des Fitnessgerätes erzeugte elektrische Energie aufladbar ist.
Patent DE-102015005707-A1 (DE)
Title: Modularer IR.Hochleistungs-Suchkopf
IPC: F41G7/22
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Infrarotsuchkopf für einen Lenkflugkörper, bestehend aus einem äußeren Kugelschalensegment (1) einen optischen Dom enthaltend, und einer inneren Hohlkugel (2) in der der volle Innenraum für Kamera(s) zur Verfügung steht, über einen an der Oberfläche der Hohlkugel (2) verschiebbar befestigten Nippel (4) angetrieben durch einen einfachen kommerziell erhältlichen X-Y-Schlitten, im Einsatz schwenkbar bis zu +/–90° im Halbraum, und über 90° hinaus schwenkbar zur Kamera-Bildhomogenisierung.
Patent DE-102015007593-A1 (DE)
Title: Radlager für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHARINGER WERNER
IPC: F16C19/52
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radlager für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem stationären Stationär-Lagerring (3) und einem relativ zu dem Stationär-Lagerring (3) verdrehbaren Verdreh-Lagerring (5), wobei der Stationär-Lagerring (3) und der Verdreh-Lagerring (5) einen Wälzkörper-Hohlraum (15) bilden, in dem mehrere Wälzkörper (17) angeordnet sind, wobei eine Heizeinrichtung vorgesehen ist, mittels der das Radlager (1) aufheizbar ist, und wobei die Heizeinrichtung wenigstens ein in dem Wälzkörper-Hohlraum (15) angeordnetes Heizelement (39, 49, 57) aufweist. Erfindungsgemäß ist das Heizelement (39, 49, 57) plattenförmig ausgebildet, wobei das Heizelement (39, 49, 57) derart angeordnet ist, dass sich die Hauptflächen des plattenförmigen Heizelements (39, 49, 57) im Wesentlichen in Lager-Radialrichtung (r) erstrecken.
Patent DE-102015009027-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs
Inventor: ADLHART HELMUT
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, mit einem mehrere Bedienelemente (7; 33), insbesondere Tasten und/oder Schalter, aufweisenden Bedienfeld (3; 31), wobei die Bedienelemente (7; 33) durch den Fahrer betätigbar sind, wobei jedem Bedienelement (7; 33) wenigstens eine Fahrzeugfunktion zugeordnet ist, die durch Betätigung des Bedienelements (7; 33) bedienbar ist, und wobei eine Beleuchtungseinrichtung (11) vorgesehen ist, mittels der das Bedienfeld (3; 31) zumindest bereichsweise beleuchtbar ist. Erfindungsgemäß ist, insbesondere zur Vereinfachung der Betätigung des Bedienfelds (3; 31), eine signaltechnisch mit der Beleuchtungseinrichtung (11) verbundene Stelleinrichtung (13) vorgesehen, mittels der in Abhängigkeit von der aktuellen Verkehrssituation des Fahrzeugs (2) und/oder in Abhängigkeit von wenigstens einem Fahrerbefehl und/oder in Abhängigkeit von dem aktuellen Fahrerzustand die Beleuchtung des Bedienfelds (3; 31) selbsttätig derart einstellbar und/oder verstellbar ist, dass wenigstens ein Bedienelement (7; 33) des Bedienfelds (3; 31) von dem wenigstens einen weiteren Bedienelement (7; 33) des Bedienfelds (3; 31) optisch hervorgehoben und/oder optisch abgehoben ist.
Patent DE-102015010919-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Ausrichtung eines Objekts
Inventor: THOLL HANS DIETER
IPC: G01S17/00
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Bestimmen einer Ausrichtung eines Objekts (16). Zur Bestimmung eines vom Objekt (16) ausgehenden Bedrohungspotentials für ein Fahrzeug (2) wird vorgeschlagen, dass das das Objekt (16) mithilfe einer Kamera (8) zumindest zweimal aufgenommen wird und das Objekt (16) bei einem der Bilder (20) anders beleuchtet aufgenommen wird als bei dem anderen Bild (20), die Bilder (20) voneinander subtrahiert werden und unter Verwendung der Bilddaten des aus der Subtraktion erhaltenen Beleuchtungsreflexes die Ausrichtung des Objekts (16) bestimmt wird.
Patent DE-102015011592-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Virtual-Reality-Systems und Virtual-Reality-System
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Virtual-Reality-Systems (10), mit den Schritten: Erfassen einer Position einer Virtual-Reality-Brille (12) innerhalb eines Erfassungsraums (18) mittels einer Erfassungseinrichtung (14); Anzeigen eines in einer virtuellen Umgebung (24) angeordneten virtuellen Objekts (26) mittels der Virtual-Reality-Brille (12), wobei die erfasste Position der Virtual-Reality-Brille (12) mittels einer Steuereinrichtung (16) einer virtuellen Beobachtungsposition zugeordnet wird, aus welcher das virtuelle Objekt (26) angezeigt wird; wobei die Steuereinrichtung (16) die Virtual-Reality-Brille (12) zum Anzeigen eines richtungsweisenden Symbols (28) innerhalb der virtuellen Umgebung (24) ansteuert, sobald anhand der erfassten Position der Virtual-Reality-Brille (12) ermittelt wird, dass die Virtual-Reality-Brille (12) einen vorgegebenen Abstand (30) zu einer Grenze (22) des Erfassungsraums (18) der Erfassungseinrichtung (14) unterschritten hat. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Virtual-Reality-System (10) mit einer Virtual-Reality-Brille (12), einer Erfassungseinrichtung (14) sowie einer Steuereinrichtung (16) zum Ansteuern der Virtual-Reality-Brille (12).
Patent DE-102015013863-A1 (DE)
Title: Messwert-Korrekturverfahren, computerlesbares Aufzeichnungsmedium und Messvorrichtung
Inventor: GOTO TOMONORI
IPC: G01B5/20
Filed: 2015-10-28
Abstract: Ein Messwert-Korrekturverfahren gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein Messwert-Korrekturverfahren für ein Korrigieren eines Messwerts, welcher durch ein Abtasten einer Oberfläche eines Werkstücks mit einem Stift erhalten wird, und beinhaltend einen Schritt eines Vorbereitens einer Mehrzahl von Werkstücken, welche aus denselben Designdaten hergestellt werden, einen Schritt eines Annehmens von einem der Werkstücke als ein Master-Werkstück und eines Erhaltens eines Bezugsmesswerts mit dem Stift, einen Schritt eines Erhaltens von Kalibrierdaten basierend auf einer Differenz zwischen dem Bezugsmesswert und den Designdaten, einen Schritt eines Annehmens von einem der Mehrzahl von Werkstücken verschieden von dem Master-Werkstück als ein Messziel-Werkstück und eines Erhaltens eines Zielmesswerts mit dem Stift, und einen Schritt eines Erhaltens eines korrigierten Messwerts durch ein Korrigieren des Zielmesswerts durch ein Verwenden der Kalibrierdaten.
Patent DE-102015015749-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HALL MATTHEW
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (1) für eine Brennkraftmaschine, mit einer wenigstens einen Ventilbetätigungsnocken (3, 4, 5, 6, 7, 8) aufweisenden Nockenwelle (2) und einem Schlepphebel (9, 10, 11), der einen Betätigungsbereich (23) aufweist, der wenigstens einmal pro Umdrehung der Nockenwelle (2) von dem Ventilbetätigungsnocken (3, 4, 5, 6, 7, 8) kraftbeaufschlagt wird, wobei der Schlepphebel (9, 10, 11) einerseits des Betätigungsbereichs (23) einer Lagerstelle um eine Schlepphebeldrehachse (19) drehbar gelagert ist und andererseits des Betätigungsbereichs (23) einen Kontaktbereich (24) aufweist, über welchen der Schlepphebel (9, 10, 11) bei Kraftbeaufschlagung des Betätigungsbereichs (23) ein Gaswechselventil (12, 13, 14, 15, 16, 17) des Ventiltriebs (1) betätigt. Dabei ist vorgesehen, dass der Schlepphebel (9, 10, 11) bezüglich der Nockenwelle (2) verlagerbar ist, insbesondere bezüglich einer von der Schlepphebeldrehachse (19) verschiedenen Stelldrehachse (26) drehbar gelagert ist, sodass ein Hebelabstand zwischen der Lagerstelle (18) und dem Kontaktbereich (24) einstellbar ist.
Patent DE-102015016755-A1 (DE)
Title: Sitzanlage für ein Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung einer Sitzanlage
Inventor: HAUSER GERHARD
IPC: B60N2/02
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanlage (10) für ein Fahrzeug, mit einem Kissenteil (12), einem Lehnenteil (14) und einer durch eine Steuereinrichtung gesteuerten elektrischen Verstelleinrichtung, mittels welcher das Kissenteil (12) und/oder das Lehnenteil (14) zwischen einer jeweiligen Ausgangsposition und einer jeweiligen Umkehrposition verstellbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Steuerung einer solchen Sitzanlage (10) für ein Fahrzeug. Um eine Sitzanlage (10) für ein Fahrzeug zu schaffen, welche eine verbesserte automatische Verstellbarkeit bietet, ist es vorgesehen, dass das Kissenteil (12) und das Lehnenteil (14) unabhängig voneinander zwischen der jeweiligen Ausgangsposition und der jeweiligen Umkehrposition automatisch verstellbar sind.
Patent DE-102015100420-A1 (DE)
Title: Schaltsteuerung für ein kontinuierlich verstellbares Getriebe
Inventor: YAHAGI HIROMICHI
IPC: F16H61/66
Filed: 2015-01-13
Abstract: Es wird eine Schaltsteuerung (1) für ein kontinuierlich verstellbares Getriebe (30) geschaffen. Wenn ein stufenweiser Schaltsteuerungsmodus durch einen Betriebsmodus-Wählschalter (61) und einen Schalthebel (51) ausgewählt worden ist und ein Gaspedal-Betätigungsausmaß größer ist als ein erforderliches Gaspedal-Betätigungsausmaß, das durch inverse Berechnung aus der von einer Fahrassistenzeinrichtung (70) ermittelten erforderlichen Antriebskraft festgestellt wird, führt ein Schaltsteuerungsmodul (42) einer Getriebesteuereinheit (40) eine Schaltsteuerung durch den stufenweisen Schaltsteuerungsmodus aus. Wenn das Gaspedal-Betätigungsausmaß geringer ist als das erforderliche Gaspedal-Betätigungsausmaß, führt das Schaltsteuerungsmodul (42) eine Schaltsteuerung durch einen stufenlosen Schaltsteuerungsmodus aus.
Patent DE-102015100825-A1 (DE)
Title: Spinndüse einer Luftspinnmaschine sowie Verfahren zum Öffnen derselben
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H1/115
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spinndüse (1) einer Luftspinnmaschine, die der Herstellung von Garn (2) aus einem Faserverband (3) mit Hilfe einer Luftströmung dient, wobei die Spinndüse (1) eine, innerhalb eines Gehäuses (4) der Spinndüse (1) angeordnete, Wirbelkammer (5) mit einer Einlauföffnung (6) für einen Faserverband (3) aufweist, wobei die Spinndüse (1) ein sich zumindest teilweise in die Wirbelkammer (5) erstreckendes Garnbildungselement (7) aufweist, wobei die Spinndüse (1) in die Wirbelkammer (5) mündende Luftdüsen (8) umfasst, über die Luft in die Wirbelkammer (5) einbringbar ist, um dem Faserverband (3) im Bereich einer Einlassöffnung (9) des Garnbildungselements (7) eine Drehung zu erteilen, wobei das Garnbildungselement (7) einen sich an die Einlassöffnung (9) anschließenden Abzugskanal (10) aufweist, über den das Garn (2) aus der Wirbelkammer (5) abziehbar ist, und wobei die Spinndüse (1) derart gelagert ist, dass sie, insbesondere durch Verschwenken, zwischen wenigstens zwei Stellungen hin- und herbewegbar ist, dass das Gehäuse (4) der Spinndüse (1) wenigstens zwei die Wirbelkammer (5) nach außen hin begrenzende Gehäuseabschnitte (11) umfasst. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass zumindest einer der Gehäuseabschnitte (11) derart mit Hilfe einer Führung (12) gelagert ist, dass er relativ zu einem weiteren Gehäuseabschnitt (11) verschiebbar ist, und wobei das Gehäuse (4) durch Verschieben des mit Hilfe der Führung (12) gelagerten Gehäuseabschnitts (11) von einer Schließstellung in eine Offenstellung überführbar ist, in der zumindest der die Einlassöffnung (9) aufweisende Abschnitt des Garnbildungselements (7) für einen Bediener zugänglich und reinigbar ist.
Patent DE-102015104766-A1 (DE)
Title: Druckervorrichtung zum thermischen Drucken oder Prägen
Inventor: FRANZKE THOMAS
IPC: B41J33/14
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckervorrichtung zum thermischen Drucken oder Prägen von einer mit einem Farbmittel beschichteten Trägerfolie (1) auf ein Substrat (2), wobei die Druckervorrichtung eine Rollenanordnung (3) zur Aufnahme der Trägerfolie (1) und zum Bewegen der Trägerfolie (1) entlang einer Förderstrecke (4), Schrittmotoren (5a, b) zum Antrieb der Rollenanordnung (3), einen Thermodruckkopf (6) zum Drucken oder Prägen des Farbmittels von der Trägerfolie (1) auf das Substrat (2) und eine über einen Schwenkbereich (7) auslenkbare Schwenkanordnung (8) zum Eingriff mit einer Schwenkrolle (3a) der Rollenanordnung (3) und zum Ausüben einer Spannkraft auf die Trägerfolie (1) aufweist. Die Druckervorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkrolle (3a) bezüglich eines Eingriffs mit der Trägerfolie (1) entlang der Förderstrecke (4) unmittelbar zum Thermodruckkopf (6) benachbart angeordnet ist.
Patent DE-102015105267-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Betrieb einer Förderung in einem Bohrloch
Inventor: BURGSTALLER CHRISTIAN
IPC: G01V1/44
Filed: 2015-04-08
Abstract: Ein Verfahren und eine Anordnung zum Betrieb einer Förderung eines Fluids in einem Bohrloch werden optimiert. In dem Bohrloch (10) wird bei Tiefbohrungen die Lage einer Spiegelteufe (13) erfasst. Eine Druckmessung des Druckes wird am Kopf des Bohrloches (10) vorgenommen. Aus dem gemessenen Druck am Kopf des Bohrloches (10) und der ermittelten Lage der Spiegelteufe (13) wird der Druck in der Flüssigkeit unterhalb der Spiegelteufe (13) im Bohrloch (10) bestimmt. Die Bestimmung dieses Drucks zur Regelung der Leistung einer Fördereinrichtung (30) wird für die zu fördernde Flüssigkeit eingesetzt.
Patent DE-102015108704-A1 (DE)
Title: Spüllanze
Inventor: SCHULTZ VOLKER
IPC: B09C1/02
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spüllanze (11) zum Einspülen in kontaminierten Böden (38) und zu deren Reinigung durch Spülen. Sie hat ein Spülrohr (13), das an eine Druckflüssigkeit-Quelle (18) angeschlossen ist. Aus ihrer Spülöffnung tritt die Spülflüssigkeit, d.h. Wasser mit Zusätzen, aus und spült die Spüllanze (11) in den Boden (35). Die austretende und entlang der Spüllanze (11) nach oben drängende Spülflüssigkeit wird durch ein das Spülrohr (13) umgebendes Saugrohr (25) abgesaugt und der Abscheidung und Reinigung zugeführt. Das Saugrohr (25) dringt zusammen mit dem Spülrohr (13) in den Boden ein und vermeidet es, dass die mit der Kontamination beladene Spülflüssigkeit an der Oberfläche austritt.
Patent DE-102015109113-A1 (DE)
Title: Speichereinheit für einen Verbraucher, Speichersystem sowie Verfahren zur Steuerung eines Speichersystems
Inventor: MADER TOBIAS
IPC: H02J4/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: Eine Speichereinheit (10) für einen Verbraucher ist beschrieben, mit einem Energiespeicher (12), in dem elektrische Energie gespeichert werden kann, und einer Stromschnittstelle (16), über die die Speichereinheit (10) an ein Stromnetz (20) angeschlossen werden kann. Ferner weist die Speichereinheit (10) eine Schaltungsanordnung (14), die in Stromflussrichtung zwischen dem Energiespeicher (12) und der Stromschnittstelle (16) angeordnet ist, und eine Steuerungsschnittstelle (18) zur Steuerung der Speichereinheit (10) auf. Die Speichereinheit (10) ist nur über die Steuerungsschnittstelle (18) steuerbar, die nur mit einer externen Steuerungseinrichtung (48) kommuniziert. Ferner ist ein Speichersystem (46) und ein Verfahren zur Steuerung eines Speichersystems (46) beschrieben.
Patent DE-102015109562-A1 (DE)
Title: Spülsystem, geeignet zur Steuerung einer Luftdurchflussrate
Inventor: KAMIYA YOUHEI
IPC: H02K5/10
Filed: 2015-06-16
Abstract: Ein Luftspülsystem umfasst einen Elektromotor mit einer Luftspülvorrichtung, die Luft zu einem Raum um die äußere Umfangsfläche einer Ausgangswelle liefert, eine Informationserlangungseinheit, die eine Betriebsinformation des Elektromotors erlangt, und eine Luftsteuereinheit, die die Menge der Luft, die von der Luftspüleinheit geliefert wird, als Reaktion auf die erlangte Betriebsinformation steuert. Die Luftsteuereinheit erhöht die Menge der Luft, die von der Luftspülvorrichtung geliefert wird, wenn die Informationserlangungseinheit eine Verlangsamungsbetriebsinformation des Elektromotors erlangt.
Patent DE-102015110469-A1 (DE)
Title: Informationverarbeitungsverfahren und zentrale steuervorrichtung
Inventor: ZHANG CHUANYU
IPC: H04L12/16
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein Informationsverarbeitungsverfahren. Das Informationsverarbeitungsverfahren umfasst: Errichten eines ersten Kommunikationskanals zwischen der zentralen Steuervorrichtung und zumindest einer smarten Heimvorrichtung durch ein erstes Kommunikationsmodul der zentralen Steuervorrichtung; Herunterladen aus einer Cloud-Vorrichtung und Installieren eines Anwendungsprogramms, das der zumindest einen smarten Heimvorrichtung entspricht; Generieren einer ersten Steueranweisung auf der Basis einer Steuerlogik eines ersten Anwendungsprogramms bei Erhalt von Beschreibungsinformation der ersten Steueranweisung; und Senden der ersten Steueranweisung zu einer ersten smarten Heimvorrichtung, die dem ersten Anwendungsprogramm entspricht, durch den ersten Kommunikationskanal, um die erste smarte Heimvorrichtung zur Reaktion zu steuern, wobei die Beschreibungsinformation der ersten Steueranweisung eine Zustandsänderung der ersten smarten Heimvorrichtung angeben. Die vorliegende Offenbarung offenbart des Weiteren eine zentrale Steuervorrichtung.
Patent DE-102015113617-A1 (DE)
Title: Pleuelstange und Verbrennungsmotor
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02B75/32
Filed: 2015-08-18
Abstract: Pleuelstange (10) für einen Verbrennungsmotor mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis, mit einem Hublagerauge (11) zur Anbindung derselben an eine Kurbelwelle, mit einem Pleuellagerauge (12) zur Anbindung derselben an einen Kolben eines Zylinders, mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung (13) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (13) einen mit einem Exzenterhebel (14) zusammenwirkenden Exzenter und Exzenterstangen (15, 16) aufweist, wobei die Exzenterstangen (15, 16) mit einem ersten Ende an dem Exzenterhebel (14) angreifen und mit einem zweiten Ende an Kolben (20, 21) angreifen, wobei die Kolben (20, 21) in Hydraulikkammern (22, 23) verschiebbar geführt sind, und wobei in einer Bohrung (28) der Pleuelstange (10) ein Umschaltventil (29) aufgenommen ist, dessen Schaltstellung bestimmt, welche der Hydraulikkammern (22, 23) mit Hydrauliköl befüllt und welche der Hydraulikkammern (22, 23) entleert wird. In einer weiteren Bohrung (40) der Pleuelstange (10) ist ein Hydraulikölspeicherelement (39) aufgenommen, wobei das Hydraulikölspeicherelement (39) über eine Hydraulikölleitung (41) von dem Hublagerauge (11) aus mit Hydrauliköl befüllbar ist, und wobei die Hydraulikkammern (22, 23) ausgehend vom Hydraulikölspeicherelement (39) über Hydraulikölleitungen (42, 43) mit Hydrauliköl befüllbar sind.
Patent DE-102015119163-A1 (DE)
Title: Sauerstoffsensorsteuerung basierend auf Wasserkontakt
Inventor: MCQUILLEN MICHAEL
IPC: G01N27/407
Filed: 2015-11-06
Abstract: Es werden verschiedene Verfahren zum Betreiben eines Sauerstoffsensors bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren zum Betreiben eines Sauerstoffsensors das Abgeben von Leistung an eine Heizvorrichtung des Sauerstoffsensors und das Angeben, ob sich Wasser mit dem Sauerstoffsensor in Kontakt befindet, basierend auf einer zeitlichen Änderungsrate einer Temperatur des Sauerstoffsensors.
Patent DE-102015120365-A1 (DE)
Title: Baugruppe zum Verschließen einer Ablauföffnung eines Beckens
Inventor: SCHULIN MARKUS
IPC: E03C1/262
Filed: 2015-11-25
Abstract: Um eine Baugruppe zum Verschließen einer Ablauföffnung eines Beckens, umfassend ein Siebelement mit mindestens einer Sieböffnung und ein Abdichtelement, das in einer Schließstellung abdichtend an einem Ablaufkelch anliegt und in einer Offenstellung ein Ablaufen einer Flüssigkeit aus dem Becken durch die Ablauföffnung erlaubt, zu schaffen, welche es ermöglicht, das Abdichtelement durch eine manuelle Betätigung von der Schließstellung in die Offenstellung und/oder von der Offenstellung in die Schließstellung zu überführen, ohne dass vor einer solchen manuellen Betätigung das Siebelement von dem Ablaufkelch entfernt werden muss und ohne dass das Siebelement und das Abdichtelement starr miteinander verbunden sind, wird vorgeschlagen, dass die Baugruppe eine Betätigungsvorrichtung umfasst, mittels welcher das Abdichtelement durch eine Bewegung des Siebelements von der Schließstellung in die Offenstellung und/oder von der Offenstellung in die Schließstellung überführbar ist, wobei das Siebelement und das Abdichtelement in einer Höhenrichtung relativ zueinander beweglich sind.
Patent DE-102015200907-A1 (DE)
Title: Lenkeinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Lenkeinrichtung
Inventor: SCHMID STEFAN
IPC: G06F3/14
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (23), mit einem Lenkelement (3), das um eine Drehachse (5) drehbar gelagert ist, und mit wenigstens einem zumindest bereichsweise berührempfindlichen Anzeigeelement (7), wobei das Anzeigeelement (7) wenigstens einen für eine Eingabe aktivierbaren Berührbereich (9, 9‘) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass der wenigstens eine aktivierbare Berührbereich (9, 9‘) abhängig von einem Lenkwinkel des Lenkelements (3) um die Drehachse (5) und/oder abhängig von einer Griffposition eines Fahrers des Kraftfahrzeugs (23) auf dem Anzeigeelement (7) verlagerbar ist.
Patent DE-102015202295-A1 (DE)
Title: Mobile Induktivladestation für Fahrzeuge
Inventor: FRAMENT OLIVIER
IPC: H02J50/90
Filed: 2015-02-10
Abstract: Es wird eine mobile Induktivladestation (10) für Fahrzeuge dargestellt. Diese weist eine Auflage (20), eine Primärspule (30), die mit der Auflage (20) verbunden ist und zumindest ein Ausnehmung (40) an einer Oberseite (42) der Auflage auf. Die Ausnehmung ist mit inneren Seitenflächen (50, 52) ausgestattet und zur Aufnahme mindestens einer Reifenaufstandsfläche (62) eines Fahrzeugreifens (60) eingerichtet ist. Die Auflage (20) hat eine der Oberseite entgegengesetzte, flache Unterseite (144).
Patent DE-102015207383-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer Dichtungseinrichtung
Inventor: ERKELENZ MARC
IPC: D21F7/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Dichtungseinrichtung zur Abdichtung einer an Unter- oder Überdruckzone in einer Maschine zur Erzeugung oder Verarbeitung einer Faserstoffbahn, wobei die Dichtungseinrichtung mindestens ein Dichtelement umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die Schritte umfasst: a) Bereitstellen des Zeitpunktes z0, an dem das Dichtelement in Betrieb ging b) Bereitstellen des Zeitpunktes z1, an dem ein festgelegtes erstes Verschleißniveau des Dichtelements erreicht wurde. c) Bereitstellen mindestens einer weiteren Kenngröße K1 d) Vorhersage einer verbleibenden Betriebszeit des Dichtelements aus der Kenntnis der Zeitpunkte z0 und z1 insbesondere aus der Differenzzeit zwischen z0 und z1 sowie der mindestens einen weiteren Kenngröße K1 mittels eines Computersystems, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102015208706-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ameisensäure
Inventor: BECKER BARBARA
IPC: C07C53/02
Filed: 2015-05-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Ameisensäure durch Hydrierung von Kohlendioxid in Gegenwart eines tertiären Amins (I) und eines heterogenen, geträgerten Katalysators enthaltend Gold bei einem Druck von 0,2 bis 30 MPa abs und einer Temperatur von 0 bis 200°C, bei dem der Katalysator mit Platin dotiert ist.