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Patent DE-102012215901-A1 (DE)
Title: Loch- und gewindeformende Schraube zum Direktverschrauben von Bauteilen ohne Vorlochen, sowie hiermit hergestellter Bauteilverbund
Inventor: FORSTER ANDREAS
IPC: B23B35/00
Filed: 2012-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine loch- und gewindeformende Schraube (100) zum Direktverschrauben von Bauteilen (210, 220), mit einem Kopf (110) und einem am Kopf (110) angeformten Schaft, wobei der Schaft einen selbstformenden Gewindeabschnitt (122) und einen davor angeordneten Lochformungsabschnitt (124) zum Fließlochformen aufweist. Es ist vorgesehen, dass der Schaft ferner wenigstens eine Schneidkante (126) mit Zerspanungsfunktion aufweist, die im Wesentlichen vor dem selbstformenden Gewindeabschnitt (122) angeordnet ist und die einerseits durch Drehen der Schraube (100) das Einbringen eines Durchgangslochs in wenigstens eines der Bauteile (210) ermöglicht, ohne andererseits das Fließlochformen in einem anderen Bauteil (220) zu beeinträchtigen. Die Erfindung betrifft ferner einen mit wenigstens einer solchen loch- und gewindeformenden Schraube (100) gefügten Bauteilverbund (200).
Patent DE-102012217847-A1 (DE)
Title: Brake system for motor vehicle, has wheel hub that is provided with electric machine by individual-wheel electric drive at rear axle
Inventor: ECKERT ALFRED
IPC: B60T13/58
Filed: 2012-09-28
Abstract: The system has an actuation position sensor (3) such as pedal angle sensor is connected to a brake pedal (2). An electromechanical wheel brake is provided on the front axle and a hydraulic wheel brake is provided on the rear axle. The hydraulic wheel brake at the rear axle is performed as a self-energizing brake. The brake pedal without an intermediate brake booster is connected to a brake master cylinder. A wheel hub is provided with an electric machine (16l,16r) by individual-wheel electric drive at the rear axle (HA). An independent claim is included for a method for controlling a brake system for a motor vehicle.
Patent DE-102012222204-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bereitstellung eines Neutralstellungsschleppmodus in eniem Shift-by-wire-Getriebe
Inventor: FYIE MATTHEW LUKE
IPC: F16H59/08
Filed: 2012-12-04
Abstract: Ein Verfahren und ein System stellen einen Neutralstellungsschleppmodus in einem Fahrzeug mit einem Shift-By-Wire-Getriebe durch Anzeigen einer Neutralstellungsschleppmodusoption, wenn der Getriebesteuermechanismus zum Wählen der Parkstellung verwendet worden ist, ein Zündschalter eingeschaltet ist und ein Motor ausgeschaltet ist oder eine Informationstaste gedrückt worden ist, und Aufrufen eines Neutralstellungsschleppmodus bei Detektieren eines Auslösungsereignisses bereit. Der Neutralstellungsschleppmodus wird bei Detektieren einer bestimmten Folge von Ereignissen, wie zum Beispiel Einschalten des Zündschalters, Niederdrücken und Halten eines Bremspedals und Wählen der Parkstellung, außer Kraft gesetzt. Im Neutralstellungsschleppmodus bleibt das Getriebe in der Neutralstellung, ohne automatisch in die Parkstellung zu schalten oder die Batteriestromversorgung zu verwenden, wodurch ermöglicht wird, dass das Fahrzeug über lange Strecken geschleppt wird, ohne Batteriestrom abzuziehen.
Patent DE-102012224060-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung für ein Batteriemanagementsystem
Inventor: BECKER JENS
IPC: G08C13/00
Filed: 2012-12-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Kompression von Messdaten für ein Batteriemanagementsystem sowie auf ein Batteriemanagementsystem. Die Messdaten werden vom Sensorsteuergerät (18, 20, 22) an ein Hauptsteuergerät (16) des Batteriemanagementsystems übertragen. In einem ersten Verfahrensschritt erfolgt die Übertragung einer Änderungsrate/Steigung (50, 82, 84) von Messdaten zu Beginn der Messungen an das Hauptsteuergerät (16). In einem weiteren Verfahrensschritt erfolgt die Übertragung von Abweichungen (68, 76, 78) der Messdaten von einer angenommenen Steigung. Schließlich erfolgt durch das Hauptsteuergerät (16) eine verlustfreie Rekonstruktion korrekter Messwerte (88) aus den Änderungsraten/Steigungen (50, 82, 84) und den durch das Hauptsteuergerät (16) empfangenen Abweichungen/Differenzen (68, 76, 78)
Patent DE-102013004536-A1 (DE)
Title: Component formed as membrane-electrode assembly for fuel cell, has insensitive area in which magnetically active particles are arranged in such manner that component is movably in contact with insensitive region by transport unit
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN
IPC: B65G54/02
Filed: 2013-03-15
Abstract: The component (1) has a mechanical and/or electrical sensitive area (1.1) and mechanical and/or electrical insensitive area (1.2). The magnetically active particles are arranged in the mechanical and/or electrical insensitive area in such a manner that the component is movably and exclusively in contact with the insensitive region by the magnetic transport unit (4). The magnetically active particles are selected from ferromagnetic, paramagnetic, super paramagnetic, ferri-magnetic and/or meta-magnetic particles. An independent claim is included for transport apparatus for moving component.
Patent DE-102013004872-A1 (DE)
Title: Energieknoten
Inventor: OBIEGLO HELMUT
IPC: F01B21/00
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein spezielles kinematisches Bauteil mit besonderen Effekten zur Verbindung von Antrieb und Antrieb von Maschinenkomponenten.
Patent DE-102013006629-A1 (DE)
Title: Obturatorring
Inventor: ALBERT HANS-PETER
IPC: F42B14/02
Filed: 2013-04-18
Abstract: Es wird ein Obturatorring vorgestellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Obturatorring geteilt ist, zwei Enden aufweist und die Enden form- oder kraftschlüssig verbindbar sind.
Patent DE-102013009856-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmung eines stationären Verkehrsobjekts mittels einer zentralen Serveranordnung
Inventor: LAMPRECHT ANDREAS
IPC: G01C21/26
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Position (38, 40, 42) zumindest eines stationären Verkehrsobjekts (32, 34, 36), das von mehreren Kraftfahrzeugen (20, 22) erkannt worden ist. Bei dem Verfahren wird durch eine zentrale Serveranordnung (46) von jedem Kraftfahrzeug (20, 22) jeweils ein Positionsdatensatz (58) mit einer Positionsschätzung des Verkehrsobjekts (32, 34, 36) empfangen. Dann werden mehrere oder alle der Positionsdatensätze ausgewählt. Als die endgültige Position (38, 40, 42) des Verkehrsobjekts (32, 34, 36) wird diejenige Position (38', 40', 42') ermittelt, die in Bezug auf die ausgewählten Positionsdatensätze (58) ein vorbestimmtes Optimierungskriterium erfüllt.
Patent DE-102013010542-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Antriebsmaschine
Inventor: BINZ RALF
IPC: F02D41/04
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer Antriebsmaschine eines Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von einer Ist-Fahrpedalstellung (10), bei dem aus einer Ist-Fahrpedalstellung (10) eine Fahrpedalüberhöhung (11) berechnet und zur Ansteuerung der Antriebsmaschine verwendet wird, wobei die Fahrpedalüberhöhung (11) zumindest zeitweise von einem Gradienten der tatsächlichen Ist-Fahrpedalstellung (10) abhängt, sowie eine Steuer- und/oder Regeleinheit zur Ansteuerung einer Antriebsmaschine eines Kraftfahrzeugs nach diesem Verfahren.
Patent DE-102013012223-A1 (DE)
Title: Elektroantrieb für ein Bearbeitungswerkzeug wie ein Blindnietsetzgerät, Bearbeitungswerkzeug  sowie Verfahren zum geregelten Setzen eines Niets mit einem derartigen Elektoantrieb
Inventor: SKOLAUDE ANDREAS
IPC: H02K5/16
Filed: 2013-07-23
Abstract: Der Elektroantrieb (2) für ein Bearbeitungswerkzeug, insbesondere ein Nietsetzgerät umfasst einen Elektromotor (24, 26) der mit einem in einer Axialrichtung (4) linear versetzbaren Stellelement verbunden ist, wobei für eine Schlagentkopplung des Elektromotors (24, 26) vom Stellelement (20) ein in Axialrichtung (4) wirksames Dämpfungselement (42) zwischen Elektromotor (24, 26) und Stellelement (20) angeordnet ist. Hierdurch werden schlagartige Belastungen beispielsweise beim Reißen eines Nietdorns (28) beim Blindniet-Setzvorgang materialschonend aufgenommen.
Patent DE-102013013063-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kraftfahrzeugbrennkraftmaschine mit einem Abgaspartikelfilter
Inventor: DITTLER ACHIM
IPC: F01N3/023
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kraftfahrzeugbrennkraftmaschine (1) mit einem Abgasstrang (3), in dem ein wanddurchströmter Abgaspartikelfilter (4) mit durch poröse Kanalwände (14) voneinander getrennten wechselweise an gegenüberliegenden Enden verschlossenen Eingangs- und Ausgangskanälen (13a, 13b) angeordnet ist, bei welchem eine Aschemenge (mA) von im Abgaspartikelfilter (4) angesammelter Asche und eine Rußmenge (mR) von im Abgaspartikelfilter (4) angesammeltem Ruß fortlaufend ermittelt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass, ein eine Zunahme der Aschemenge (mA) charakterisierender Aschezunahmewert ermittelt wird und bei Vorliegen vorgegebener Bedingungen der Betrieb der Brennkraftmaschine (1) in einen Sonderbetriebsmodus zur Durchführung eines Ascheablösungs- und Transportvorgangs umgestellt wird, in dem Betriebsgrößen der Brennkraftmaschine (1) derart eingestellt werden, dass abgaseintrittseitig im Abgaspartikelfilter (4) eine vorgebbare Abgasströmungsmindestgeschwindigkeit resultiert, bei der ein Ablösen von an den Kanalwänden (14) des Abgaspartikelfilters (4) angelagerter Asche und ein Transport von abgelöster Asche in Richtung des jeweiligen Eingangskanalendes ermöglicht ist, wobei der Aschezunahmewert (mA) mit Beendigung des Sonderbetriebsmodus zurückgesetzt wird. Die vorgegebenen Bedingungen für das Umstellen des Brennkraftmaschinenbetriebs umfassen ein Unterschreiten eines vorgebbaren Rußmengengrenzwerts für die Rußmenge (mR) und ein Überschreiten eines vorgebbaren Aschezunahmegrenzwerts (ΔmA) für den Aschezunahmewert.
Patent DE-102013013977-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines veränderlichen und/oder sich verändernden Bildpunktes und Vorrichtung zur Druchführung eines Verfahrens
Inventor: HUA ZHIDONG
IPC: G06T7/20
Filed: 2013-08-23
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines veränderlichen und/oder sich verändernden Bildpunktes und Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens,  wobei zeitlich beabstandet zwei Bilder aufgenommen werden, insbesondere mittels einer Kamera,  wobei jedes Bild als Matrix von Bildpunkten darstellbar ist, wobei jedem Bildpunkt ein Zahlenwert, insbesondere zur Darstellung von Helligkeit, Farbe und/oder Graustufe, zuordenbar ist, und  für jedes Bild jeweils  – die Summe der Zahlenwerte jeder Zeile der Matrix gebildet wird, also jede Zeilensumme,  – die Summe der Zahlenwerte jeder Spalte der Matrix gebildet wird, also jede Spaltensumme,  wobei die Differenz der Zeilensummen der beiden Bilder und die Differenz der Spaltensummen der beiden Bilder gebildet wird, insbesondere so dass die veränderlichen Bildpunkte identifizierbar sind, und aus nicht verschwindenden Differenzen ein veränderlicher Bildpunkt und/oder sich verändernder Bildpunkt bestimmt wird.
Patent DE-102013016783-A1 (DE)
Title: Einzelzelle für eine Batterie und Batterie
Inventor: HOHENTHANNER CLAUS-RUPERT
IPC: H01M50/121
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelzelle (1) für eine Batterie, welche eine von einer aus zumindest zwei Folienabschnitten (4) gebildeten Hülle umgebene Elektrodenfolienanordnung (2) umfasst. Erfindungsgemäß ist innerhalb der Hülle ein Fixierelement (5) zur Abstützung der Elektrodenfolienanordnung (2) angeordnet, welches randseitig zumindest abschnittsweise zwischen den Folienabschnitten (4) angeordnet und an diesen befestigt ist und in mechanischer Wirkverbindung mit der Elektrodenfolienanordnung (2) steht.
Patent DE-102013017155-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur erleichterten und schmerzfreien Entfernung von medizinischen Klammern beim chirurgischen Wundverschluss
Inventor: LÜDICKE ULF
IPC: A61B17/076
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur einfachen, zügigen und schmerzfreien Entfernung chirurgischer Wundklammern, welche häufig bei oberflächlichen chirurgischen Hautnähten eingesetzt werden. Dazu wird ein Zangenmechanismus eingesetzt, welcher durch spezielle Ausformung der Zangenbacken eine atraumatische Durchtrennung der Wundklammern ermöglicht. Dabei ist es sowohl denkbar, entweder nur eine Zangenbacke mit einer Schneidfläche zu versehen, oder aber beide Zangenbacken. Durch die spezielle Formgebung mindestens einer Zangenbacke wird es ermöglicht, die Haut während des Durchtrennens der Wundklammer etwas zu verdrängen und gleichzeitig die Wundklammer sicher zwischen den Zangenbacken zu fixieren und schließlich zu durchtrennen. Hierbei sind verschiedene Ausführungsformen der Zangenbacken denkbar.
Patent DE-102013017396-A1 (DE)
Title: Batterievorrichtung mit verdampfender Kühlflüssigkeit
Inventor: DÜRR WOLFGANG
IPC: H01M10/60
Filed: 2013-10-18
Abstract: Eine Batterievorrichtung für ein Kraftfahrzeug soll zuverlässig temperiert werden können. Daher wird eine Batterievorrichtung mit einem Gehäuse (1), mindestens einer Batteriezelle (2), die in dem Gehäuse (1) angeordnet ist, und einer Temperiereinrichtung, mit der die mindestens eine Batteriezelle (2) in dem Gehäuse (1) in einem vorgegebenen Temperaturbereich temperierbar ist, bereitgestellt. Die Temperiereinrichtung weist eine Flüssigkeit (3) auf, die die mindestens eine Batteriezelle (2) direkt umspült, und der vorgegebene Temperaturbereich umfasst den Siedepunkt der Flüssigkeit (3). Somit wird Verdunstungskühlung möglich.
Patent DE-102013018252-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Desintegration von organischen Reststoffen durch Erwärmung in einer ersten Stufe und mechanischer Desintegration in einer nichtfolgenden zweiten Stufe
IPC: C02F11/18
Filed: 2013-10-30
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, den Wirkungsgrad der Desintegration von, organischen Reststoffen, insbesondere der Abwasserreinigung und der alkoholischen Gärung so zu verbessern, dass mit geringerem technischen und energetischem Aufwand sowie ohne die Zugabe von Chemikalien mehr im Wasser gelöste organische Stoffe erzeugt werden. Die Erfindung löst die Aufgabe, indem die Desintegration der organischen Reststoffe in zwei aufeinanderfolgenden Schritten, bzw. Anlagenteilen erfolgt. Im ersten Schritt wird der Reststoff zunächst erwärmt, vorzugsweise auf Temperaturen zwischen 30°C und 70°C und vorteilhaft einige Zeit auf dem gewünschten Temperaturniveau belassen, im nachfolgenden zweiten Schritt wird der warme Reststoff dann mechanisch desintegriert. Die Verfahrenskombination aus thermischer Vorbehandlung und mechanischer Nachbehandlung eignet sich für alle bekannten mechanischen Desintegrationsverfahren, wie z. B. Lysatzentrifuge, Kugelmühle und insbesondere Ultraschall. Im Falle von Ultraschall wird ein zusätzlicher positiver Effekt erzielt, wenn die Beschallung des warmen Reststoffes unter erhöhtem Druck erfolgt.
Patent DE-102013018965-A1 (DE)
Title: Verschleißschutz
Inventor: KADEL ROLF
IPC: F16L59/14
Filed: 2013-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutz für ein Längsteil wie ein Rohr, Profil oder Träger gegen Verschleiß und zur Dämmung mit einem rechteckförmigen Kunststoff-Flächenteil zum Ummanteln des Längsteils derart, dass die zwei zur Längsachse des Längsteils parallelen Seitenränder des Flächenteils aneinander angrenzen, wenn das Flächenteil um das Längsteil gelegt ist, wobei an einer der beiden Seitenränder rechtwinklig abstehende bandförmige Zungen angeformt sind, die bei noch nicht gewölbtem Flächenteil in der Ebene des Flächenteils oder parallel zur Ebene des Flächenteils liegen und bei um das Längsteil umgelegten Zustand in Aufnahmeöffnungen des anderen Seitenrandes insbesondere rastend einliegen.
Patent DE-102013019761-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beeinflussen des Füllvolumens eines Greifers
Inventor: SCHWARZHANS ANDREAS
IPC: B66C13/32
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beeinflussen des Füllvolumens eines Greifers, insbesondere eines Schüttgutgreifers eines Krans, wobei der Greifer wenigstens ein Hub- und Schließwerk umfasst und wobei das Füllvolumen des Greifers während eines Schließvorgangs des Greifers durch Regelung/Steuerung der Greiferhubhöhe eingestellt wird, wobei die Greiferhubgeschwindigkeit und/oder Greifhubhöhe Regelparameter ist.
Patent DE-102013021867-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Funktion für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAINZLMAIER ANDRE
IPC: G06Q50/30
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Funktion für ein Kraftfahrzeug (2), bei dem die Funktion für das Kraftfahrzeug (2) auf mindestens einem Kontrollmodul (6, 8, 10, 12) des Kraftfahrzeugs installiert und in einem örtlich begrenzten Gebiet freigeschaltet wird, wobei für den Fall, dass die Funktion in einen Betrieb des Kraftfahrzeugs (2) situationsbedingt eingreift, einem Nutzer des Kraftfahrzeugs (2) der Eingriff der Funktion automatisch berechnet wird. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes System.
Patent DE-102013101723-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines flächigen Leichtbaumaterials bestehend aus Verstärkungsfasern und thermoplastischem Kunststoff
Inventor: MüLLER NORBERT
IPC: B29C33/02
Filed: 2013-02-21
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Herstellung eines im Wesentlichen aus Verstärkungsfasern und aus thermoplastischem Kunststoff gebildeten flächigen Leichtbaumaterials offenbart, bei dem in einem ersten Schritt der als Matrix für das Faserverbundmaterial des Leichtbaumaterials vorgesehene thermoplastische Kunststoff in eine bereitgestellte, noch leere Pressform eingespritzt wird und nach dem Öffnen der Pressform in einem zweiten Schritt die als Verstärkung für das Faserverbundmaterial vorgesehenen Verstärkungsfasern in die Form eingebracht werden. In einem dritten Schritt wird danach die Pressform geschlossen, so dass durch Verpressen die Verstärkungsfasern mit der thermoplastischen Matrix imprägniert werden.
Patent DE-102013102028-A1 (DE)
Title: Controller arrangement, has controllers comprising outputs, and adjustment unit for adjusting control variables with offset sector of outputs of passive controller with respect to output of active controller
Inventor: DAUB WOLFGANG
IPC: G05B7/02
Filed: 2013-03-01
Abstract: The arrangement has active and passive controllers (S1, S2, Sn) e.g. PI controller and I controller, with outputs (Regout1, Regout2) for control variables. An output (Regout) of an assembly main portion is arranged, over which the outputs of the controller are connected to an actuator. The outputs of the controller are connected, to pick-up a signal of the outputs of the controller at the output of the main portion at any time. An adjustment unit adjusts the control variables with an offset sector of the outputs of the passive controller with respect to the outputs of the active controller.
Patent DE-102013102292-A1 (DE)
Title: Instrumententafelträgeranordnung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ARZOUMANIAN KEGHAM
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Instrumententafelträgeranordnung (1) in einem Kraftfahrzeug, aufweisend ein Querrohr (2), welches sich im Wesentlichen zwischen den A-Säulen des Kraftfahrzeuges erstreckt und zur Aufnahme einer Lenksäule, von Airbags, einem Sicherungskasten und/oder einem Armaturenbrett vorgesehen ist, wobei die Instrumententafelträgeranordnung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass ein extrudiertes Halteprofil aus einer Leichtmetalllegierung das Querrohr (2) zumindest abschnittsweise umgreift, wobei das Halteprofil sich abschnittsweise in Axialrichtung des Querrohrs (2) erstreckt.
Patent DE-102013105603-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für den transport eines sackabschnitts in einer sackfüllanlage
Inventor: VOSS HANS-LUDWIG
IPC: B65B51/10
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (10) für den Transport eines Sackabschnitts (210) zwischen einzelnen Stationen (170) einer Sackfüllanlage (100), aufweisend eine erste Greifvorrichtung (20) für den Transport von einer Bodennahtstation (110) zu einer Bodennahtkühlstation (120), eine zweite Greifvorrichtung (30) für den Transport von der Bodennahtkühlstation (120) zu einer Füllstation (130) und eine dritte Greifvorrichtung (40) für den Transport von der Füllstation (130) zu einer Kopfnahtstation (140), wobei eine Zusatzgreifvorrichtung (50) für den Transport des Sackabschnitts (210) von der Kopfnahtstation (140) zu einer Kopfnahtkühlstation (150) angeordnet ist, wobei die Greifposition (G50) in der Kopfnahtstation (140) und die Löseposition (L50) in der Kopfnahtkühlstation (150) auf gleicher Höhe angeordnet sind.
Patent DE-102013108820-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestückung mit Behältnissen eines Typs in einem Gebinde
Inventor: SAUER CHRISTOPH
IPC: B65B21/02
Filed: 2013-08-14
Abstract: De Erfindung betrifft insbesondere eine Vorrichtung zur Bereitstellung von Getränkekisten, die mit wiederverwendungsbestimmten Flaschen (4) eines für das Gebinde 2 spezifischen Typs vollständig bestückt. Dazu dient Erfassungsstation (8) der Erfassung ihr bereitgestellter beliebig mit Behältnissen (4‘) bestückten Gebinde (2), deren Erfassungsdaten eine mit ihr signaltechnisch verbundenen Steuerungseinrichtung (10) in Steuersignale umwandelt zur Steuerung wenigstens einer mit ihr signaltechnisch verbundenen Fördereinrichtung (12) zum Fördern der Gebinde (2) und Behältnisse (4‘). Ferner ist mit letztgenannter verbunden eine Entnahmestation (14, 18) zur Entnahme von Behältnissen (4‘) der ihr durch die Fördereinrichtung (12) entlang einer Gebindeförderstrecke (16) zugeführten und durch die Erfassungsstation (8) als zulässig erfassten Gebinde (2). Zudem dient wenigstens eine mit der Steuerungseinrichtung signaltechnisch verbundene Bestückungsstation (20) zur komplettierenden Bestückung der ihr durch die Fördereinrichtung (12) entlang wenigstens der Gebindeförderstrecke (16) zugeführten Gebinde (2) mit Behältnissen (4‘) eines für Gebinde (2) spezifischen Typs...
Patent DE-102013110515-A1 (DE)
Title: Tintendrucker mit flüssigkeitsgekühlten Druckköpfen
Inventor: STURM JOHANNES
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-09-24
Abstract: Bei einem Tintendrucker werden die Druckköpfe (12) mit Hilfe einer Flüssigkeitskühlung gekühlt, wobei die Kanäle (32 bis 38) der Kühlelemente (14, 16) in möglichst geringem Abstand an der die Wärme erzeugenden Schaltkreise (18 bis 22) vorbeilaufen, so dass eine unmittelbare, direkte Kühlung erfolgt.
Patent DE-102013110926-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz oder Fahrzeugkabine mit einer Federungseinrichtung und Nutzkraftfahrzeug
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/16
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsitz oder Fahrzeugkabine mit einer Federungseinrichtung (2) umfassend ein oberes Abschlussteil (3) und ein gegenüber dem oberen Abschlussteil (3) auslenkbares unteres Abschlussteil (4), welche mittels eines Federungselements (19) federnd miteinander verbunden sind, und mit einer Dämpfungseinrichtung (25, 26) zum Dämpfen von an wenigstens einem der beiden Abschlussteilen (3, 4) wirkenden Schwingungen, wobei die Dämpfungseinrichtung (25, 26) und eine Abstandsnivellierungseinrichtung zum Einstellen eines Abstandes (32) zwischen dem oberen Abschlussteil (3) und dem unteren Abschlussteil (4) ein gemeinsames Druck- und Zugstufen (30, 30A) gesteuertes Stellgliedfluidelement (31) aufweisen.