baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10194844-B4 (DE)
Title: Gepresster Separator für eine Brennstoffzelle
Inventor: OHTANI TERUYUKI
IPC: C22C38/42
Filed: 2001-11-06
Granted: 2009-01-22
Abstract: Gepresster
Separator für
eine Brennstoffzelle, hergestellt aus einer nicht rostenden Stahlplatte, die
0,005 bis 1,5 Gew.-% B umfasst und auf deren Oberfläche mindestens
eine Verbindung präzipitiert
ist, die ausgewählt
ist aus Verbindungen vom Typ M 23 (C,B) 6 -Borcarbid, M 2 B-
und MB-Bond, wobei der Separator in kontinuierliche Wellen pressgeformt
ist, worin der Winkel θ eines
gebogenen Teils der kontinuierlichen Welle, welche durch Falten oder
Dehnen beim Pressformen gebildet ist, 15 Grad oder mehr ist, und
der äußere Biegeradius
R, welcher der Krümmungsradius
der äußeren Seite
des gebogenen Teils ist, 1 mm oder weniger ist.
Patent DE-10208027-B4 (DE)
Title: Wässriger reaktiver Beflockungsklebstoff für polymere Substrate und seine Verwendung
Inventor: WEFRINGHAUS RAINER
IPC: C08G18/80
Filed: 2002-02-26
Granted: 2008-03-13
Abstract: Wässriger
Klebstoff zur Beflockung von polymeren Substraten enthaltend  a)
mindestens ein Polyurethanbindemittel auf Basis von  i) linearen
und/oder verzweigten Polyolen, die mit  ii) mindestens einer
di- oder polyfunktionellen Isocyanatverbindung in wasserfreier Phase
umgesetzt werden zu einer endständige
NCO-Gruppen aufweisenden
Verbindung,  iii) wobei die NCO-Gruppen danach mit Verkappungsmitteln,
ausgewählt
aus der Gruppe aus Alkylphenolen, CH-aciden Verbindungen, Imidazolen,
Aldoximen oder Ketoximen, vollständig
umgesetzt werden,  das frei von ionischen Gruppen oder in ionische
Gruppen überführbare Gruppen
ist,  b) mindestens einen Emulgator, in einer Menge von 0,1-15 Gew.-%,
dass das Polyurethanbindemittel in die wässrige Phase überführt werden
kann,  c) mindestens einen Vernetzer auf Basis einer wasserdispergierbaren
Polyamin- oder Polyamidverbindung.
Patent DE-10213627-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Gummilager
Inventor: SCHMITZ MICHAEL
IPC: F15B15/22
Filed: 2002-03-27
Granted: 2012-04-05
Abstract: Hydraulisch dämpfendes Gummilager, bestehend aus einem Innenteil, einem konzentrisch oder exzentrisch dazu im Abstand angeordneten Außenteil und dazwischen eingesetztem Gummiteil, in welchem mindestens zwei dämpfungsmittelgefüllte Kammern angeordnet sind, wobei mindestens zwei Kammern über eine Strömungsverbindung miteinander verbunden sind, wobei die Strömungsverbindung aus mindestens zwei Einzelverbindungen besteht, von denen mindestens eine Einzelverbindung zu- bzw. abschaltbar ist und wobei eine Einzelverbindung (7, 8) am Innenumfang des Außenteils (3) verlaufend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch relative radiale Verlagerung des Außenteiles (3) zum Innenteil (2) das Schaltelement (9) eine Mündung der Einzelverbindung (7, 8) schließt.
Patent DE-10224225-B4 (DE)
Title: Nano- und Ultrafiltrationsmembran sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GLAUE ANDREAS
IPC: B01D71/42
Filed: 2002-05-31
Granted: 2006-05-04
Abstract: Poröse Nano-
und Ultra-Filtrationsmembran aus einem Elastomer, das durch kovalente
Vernetzung mindestens eines Monomers, Polymers und/oder Prepolymers
in Form eines Films erhalten wurde,  dadurch erhältlich,
dass  ein Flüssigkeitsfilm
aus dem mindestens einen Monomer, Polymer und/oder Prepolymer ausgebildet
und die Vernetzung durchgeführt
wird,  der Film gequollen wird, indem die Vernetzung in Anwesenheit
eines Quellmittels vorgenommen oder der Film nach der Vernetzung
mit dem Quellmittel versetzt wird,  der Film während oder
nach der Vernetzung räumlich
fixiert wird und  der räumlich
fixierte, gequollene Film einem Entquellungsprozess unterworfen
wird.
Patent DE-10236238-B4 (DE)
Title: Sondefuß für Bohrlochkollektoren in U-Rohrform
Inventor: KLUGE DIETMAR
IPC: E21B47/06
Filed: 2002-08-07
Granted: 2005-02-03
Abstract: Sondenfuß für Bohrlochkollektoren
in U-Rohrform, bestehend aus einem u-förmig aus einem gebogenen Polyethylen-Rohr
ausgebildeten und mit einer wärmeleitenden
Schutzschicht umhüllten
Rohrabschnitt für die
Aufnahme der Wärmeträgerflüssigkeit,
wobei die wärmeleitende
Schutzschicht durch metallische oder nichtmetallische Armierungsmaterialien
stabilisiert und/oder durch eine Schutzmanschette wenigstens teilweise
umhüllt
ist sowie mit Ballastelementen in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet,
daß in
der wärmeleitenden
Schutzschicht (2) Sensoren (15) für die Aufnahme von physikalischen
Parametern (wie Temperatur, Dehnung des Rohrmaterials, Strömungsgeschwindigkeit)
angeordnet sind.
Patent DE-10244131-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung einer Identifizierung einer defekten Funktionseinheit in einer technischen Anlage
Inventor: BJOERSNE TORD
IPC: G01M99/00
Filed: 2002-09-23
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zur Unterstützung
einer Identifizierung einer defekten Funktionseinheit (17) in einer technischen
Anlage (3),  die mehrere Funktionseinheiten (9) aufweist,  wobei
zur Identifizierung ein erster Test an der technischen Anlage (3)
durchgeführt
wird,  wobei der erste Test eine Messung an der technischen
Anlage (3) durchführt
und ein erstes Testergebnis (5) liefert,  wobei mithilfe eines
Testmodells (63), in dem Information darüber zusammengefasst ist, welche
Funktionseinheiten (9) getestet wurden, und mithilfe eines Systemmodells
(31), in dem Information darüber
zusammengefasst ist, welchen Aufbau die technische Anlage (3) aufweist,  eine
automatisierte Verarbeitung des ersten Testergebnisses (5) mit folgenden
Verfahrensmerkmalen durchgeführt wird:  – Analysieren
des ersten Testergebnisses (5), um eine Gruppe von Funktionseinheiten
(9) zu bestimmen, die defekt sein können,  – Anhand der Analyse Zuordnen
von Defektwahrscheinlichkeiten (15) zu den Funktionseinheiten (9)
der Gruppe.
Patent DE-10245338-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abfüllen eines Schüttgutes
Inventor: LEMKE KUNO
IPC: B65B1/22
Filed: 2002-09-27
Granted: 2015-10-08
Abstract: Vorrichtung zum Abfüllen eines Schüttgutes (12), mit einer Fülldüse (16) zum Einfördern des Schüttgutes (12) in einen Schüttgutbehälter (14), gekennzeichnet durch eine Verdichtungseinrichtung (20, 22, 24, 26) für das Schüttgut (12), die in den Schüttgutbehälter (14) zu einem Einfördervorgang eintauchbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdichtungseinrichtung mindestens eine biegeelastische Wand oder Platte (20, 22) umfasst, auf der ein Schwingungsaktuator (24, 26) angeordnet ist, wobei der Schwingungsaktuator (24, 26) ein piezoelektrisches Bauelement ist oder aus einem elektrischen oder pneumatischen Sensor besteht.
Patent DE-10255715-B4 (DE)
Title: Breitnip-Kalander und Mantel für einen Breitnip-Kalander
Inventor: SCHNEID JOSEF
IPC: D21F3/02
Filed: 2002-11-29
Granted: 2006-08-31
Abstract: Breitnip-Kalander
mit einem umlaufenden Mantel, der zusammen mit einem Gegendruckelement
einen Breitnip bildet, wobei der Mantel durch einen Anpreßschuh in
Richtung auf das Gegendruckelement belastbar ist und einen vom Ende
des Anpreßschuhs
zum axialen Ende des Mantels hin abnehmenden Durchmesser aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Mantel (2) zwischen an seinen Enden (12) angeordneten Seitenscheiben (8)
und dem Anpreßschuh
(5) einen Übergangsbereich
(13) aufweist, in dem er eine geringere Stärke als im Bereich des Anpreßschuhs
(5) aufweist.
Patent DE-10259853-B4 (DE)
Title: Klappbarer Sitz
Inventor: LARSEN DANNY
IPC: B60N2/36
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-04-13
Abstract: Klappbarer
Sitz mit einem Sitzteil (9), einem Rückenteil (1), das mit dem Sitzteil
(9) durch ein erstes Gelenk (8) verbunden ist, und einer Tragstruktur
(13), mit der das Rückenteil
(1) durch ein zweites Gelenk (2) verbunden ist und auf der das Sitzteil
(9) abgestützt
ist, wobei von Sitzteil (9) und Tragstruktur (13) jeweils das eine
wenigstens eine Schiene und das andere ein an der wenigstens einen
Schiene verschiebbares Element (12) aufweist, die das Sitzteil (9)
stützen
und eine Verschiebung des Sitzteils (9) in Bezug auf die Tragstruktur
(13) beim Auf- und Zuklappen des Sitzes führen, wobei die Schiene und
das Element (12) unterhalb des Sitzteils (9) angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Schiene (10, 16) Teil des Sitzteils (9)
und das an der Schiene (10, 16) verschiebbare Element (12) Teil
der Tragstruktur ist.
Patent DE-10297412-B4 (DE)
Title: Dieselmotor und Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Kraftstoffeinspritzung in einem Dieselmotor
Inventor: HÄLLEBERG ROGER
IPC: F02D41/38
Filed: 2002-11-06
Granted: 2017-11-23
Abstract: Verfahren zum Regeln der Kraftstoffeinspritzung in einem Mehrzylinder-Kolbenmotor (4) mit Dieselbetrieb, wobei die Kraftstoffeinspritzung individuell (23) für wenigstens einen Zylinder gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftstoffeinspritzung auf Grundlage einer Messung oder Schätzung (22) gesteuert wird, die vorab für den individuellen Wirkungsgrad des wenigstens einen Zylinders zu diesem Zeitpunkt durchgeführt wird und deren Ergebnisse in einem Speicher (6) gespeichert wurden, der mit einer Steuereinheit (5) des den Mehrzylinder-Kolbenmotor (4) umfassenden Fahrzeugs verbunden ist, wobei der individuelle Wirkungsgrad ein Verhältnis zwischen einer gegenwärtigen Menge an Einlassluft und der theoretischen maximalen Menge an Einlassluft bezüglich eines bestimmten Zylinders betrifft.
Patent DE-10297603-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur thermischen Isolation eines thermischen Massenstrom-Sensors
Inventor: AMBROSINA JESSE
IPC: G01F5/00
Filed: 2002-11-20
Granted: 2008-05-21
Abstract: Thermisches
Massenstrom-Steuergerät
(100) mit:  einem thermischen Massenstrom-Steuergeräte-Gehäuse (108),
das einen Strömungsmittel-Eingangsanschluss (106),
einen Strömungsmittel-Ausgangsanschluss
(116) und einen Nebenstromkanal (112) aufweist, der zwischen den
Eingangs- und Ausgangsanschlüssen
angeordnet ist;  einer thermischen Massenstrom-Sensor-Baugruppe
(102), die mit dem thermischen Massenstrom-Steuergeräte-Gehäuse (108)
verbunden ist, um den Fluss eines Strömungsmittels durch den Nebenstromkanal
(112) zu messen, wobei die thermische Massenstrom-Sensor-Baugruppe
(102) ein Sensor-Gehäuse
einschließt,
das ein Massenstrom-Sensorrohr (120) umschließt, und eine Basisplatte (128),
die mit dem thermischen Massenstrom-Steuergeräte-Gehäuse verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass eine thermische Erdung (148) zwischen dem Sensor-Gehäuse und
der Basisplatte (128) angeordnet ist, um einen einzigen thermisch
leitenden Pfad zwischen dem Sensor-Gehäuse und der Basisplatte (128)
bereitzustellen.
Patent DE-10309781-B4 (DE)
Title: Heiz-, Klimaanlage
Inventor: HARTE SHANE A
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-02-27
Granted: 2005-07-21
Abstract: Heiz-,
Klimaanlage für
ein Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (64) und einem über zumindest
einen Luftdurchlass (31) belüftbaren
Fahrgastinnenraum (24), umfassend:  – einen ersten Kühlmittelkreislauf
mit einer Kühlmittelausgangsleitung
und einer Kühlmitteleingangsleitung,
ausgelegt zum Anschließen
an den Verbrennungsmotor und eine Verbrennungsmotorkühlanlage;  – einen
von dem ersten Kühlmittelkreislauf
getrennten, zweiten Kühlmittelkreislauf
mit einer abschaltbaren Pumpe zum Zirkulieren des Kühlmittels;  – einen
abschaltbaren Kältemittelkreislauf  – einen
in dem Luftdurchlass angeordneten Heizerkern zum Beheizen des Fahrgastinnenraums,
wobei der Heizerkern je nach Betriebsweise Teil des ersten oder
des zweiten Kühlmittelkreislaufs
ist;  – eine
dem Heizerkern vorgeschaltete Luftmischklappe, mit der der Heizerkern
von dem Luftdurchlass in den Fahrgastinnenraum abtrennbar ist;  – eine durch
den Kältemittelkreislauf
zwischen dem ersten und dem zweiten Kühlmittelkreislauf bildbare
Wärmepumpe.
Patent DE-10318767-B4 (DE)
Title: Mikromechanisch aktuierbares, optoelektronisches Bauelement
Inventor: HILLMER HARTMUT
IPC: H01S5/183
Filed: 2003-04-25
Granted: 2008-09-04
Abstract: Mikromechanisch
aktuierbares, optoelektronisches Bauelement mit einem ersten DBR-Spiegel (1),
einem zweiten DBR-Spiegel (2) und einer zwischen den beiden DBR-Spiegeln
(1, 2) angeordneten Kavität
(3), die eine durch Aktuation veränderliche Länge (L) besitzt, wobei zumindest
der erste DBR-Spiegel (1) Schichtenperioden (I bis N) mit wenigstens
je einer eine Dicke (d Ai ) und einen Brechungsindex
(n Ai ) aufweisenden, ersten Schicht (Ai)
und wenigstens einer eine Dicke (d Bi ) und
einen Brechnungsindex (n Bi ) aufweisenden,
zweiten Schicht (Bi) enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß der
erste DBR-Spiegel (1) wenigstens eine Schichtenperiode (I bis IV)
enthält,
die sich durch die Dicke (d Ai , d Bi ) und/oder den Brechgungsindex (n Ai , n Bi ) wenigstens
einer Schicht (Ai, Bi) von einer anderen Schichtenperiode des ersten
DBR-Spiegels (1) unterscheidet.
Patent DE-10326767-B4 (DE)
Inventor: MATEJAT KAI-JENS
IPC: C23G1/36
Filed: 2003-06-13
Granted: 2006-02-02
Abstract: A method for the regeneration of etching solutions containing iron for the use in etching or pickling copper or copper alloys and an apparatus for carrying out the method is described. The method involves feeding the etching solution to be regenerated from the etching system into an electrolysis cell being hermetically sealed or having an anode hood (8), the electrolysis cell comprising a cathode (1), an inert anode (2), means (3) for removing the electrolytically deposited copper from the cathode and means (4) for collecting the removed copper and applying a potential to the removed copper, wherein the electrolysis cell does not have an ion exchange membrane or a diaphragm.
Patent DE-10346285-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur individuellen Registrierung der Teilnahme an Fortbildungs- oder Informationsveranstaltungen
Inventor: WIND STEFAN
IPC: G09B5/00
Filed: 2003-09-26
Granted: 2008-01-31
Abstract: System
zur individuellen Registrierung der Teilnahme an einer Fortbildungs-
oder Informationsveranstaltung mit Vergabe und Speicherung von Bewertungspunkten
für Teilnehmer
an dieser Veranstaltung, mit einer mobilen elektronischen Schreib-Lese-Einrichtung für Datenspeicher
von Identifikationskarten der Teilnehmer der jeweiligen Veranstaltungen,
wobei die Schreib-Lese-Einrichtung
mindestens einen austauschbaren gesondert von der Schreib-Lese-Einrichtung
transportierbaren Datenspeicher für die jeweilige Veranstaltung
betreffende Daten und/oder Programme aufweist, mit denen die Teilnahme
auf dem austauschbaren Datenspeicher der Schreib-Lese-Einrichtung und/oder
dem Datenspeicher der Identifikationskarte erfassbar sowie die Anzahl
an Bewertungspunkten für
die Teilnahme an der jeweiligen Veranstaltung auf dem Datenspeicher
der Identifikationskarten und/oder dem austauschbaren Datenspeicher
der Schreib-Lese-Einrichtung speicherbar sind, und durch manuelle
menügeführte Eingabe
von Wertungen verschiedener Kriterien von Teilnehmern über eine
an der Schreib-Lese-Einrichtung vorhandene oder anschließbare Tastatur eine
Bewertung der jeweiligen Veranstaltung durchführbar ist, die auf dem Datenspeicher
der Identifiaktionskarte und/oder auf dem austauschbaren Daten speicher
der Schreib-Lese-Einrichtung speicherbar ist.
Patent DE-10348734-B4 (DE)
Inventor: LANDAU UWE
IPC: H05K3/24
Filed: 2003-10-16
Granted: 2006-04-20
Abstract: The invention relates to a method for selectively coating metal surfaces, wherein the surface areas that are not to be covered are masked initially with a molten, waxy water-soluble substance, for instance, polyethylene glycol, 1-Hexadecanol, 1-Octadecanol or the like (first masking). After the waxy substance has been allowed to solidify, the metal surface is then selectively or fully coated with an appropriate liquid dielectric fluid or varnish (second masking). The first masking, i. e. the waxy substance, along with the dielectric fluid possibly found thereupon is completely removed from the metal surface with water. The originally waxy masked surface areas which are now free once again can be subjected to a corresponding aftertreatment, for instance, selective galvanic coating. The second masking, i. e. the dielectric coating or varnishing applied, can then be removed completely from the surface, preferably in an appropriate aqueous-alkaline solution or a microphase cleaner. Said second masking can then be preferably subjected to a subsequent cleaning and drying step. In order to achieve better coating results, a corresponding cleaning and drying step can also be carried out before applying the waxy masking substance and the dielectric coating or varnishing. The invention also relates to a selective coating system for implementing the inventive method.
Patent DE-10362199-B4 (DE)
Inventor: STIEF THOMAS
IPC: G01N33/68
Filed: 2003-06-04
Granted: 2009-09-10
Abstract: Detecting fibrinogen and/or its derivatives (A) comprises a turbidimetric method that is independent of matrix and/or coagulation time. Independent claims are also included for the following: (1) a test system for determining (A) comprising a solution containing thrombin (T) and/or a solution containing albumen (Alb), optionally also a solution containing polybrene (PB), where T, Alb and PB may all be present in a single solution; (2) a test system for determining (A) that includes a solution containing vancomycin (V); (3) a diagnostic agent for fibrinogen containing up to 2 IU (international units) T and/or up to 0.2 IU T per 50 Microl plasma, and/or 2-20% Alb and optionally PB; and (4) a diagnostic agent containing V.
Patent DE-19525480-B4 (DE)
Title: Blasgeformter Kunststoff-Wasserbehälter
Inventor: BLANARSCH WILLIBALD
IPC: F24H1/18
Filed: 1995-07-13
Granted: 2004-01-15
Abstract: Blasgeformter Kunststoff-Wasserbehälter für einen Heißwasserbereiter mit einer Quetschnaht am Behälterboden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verwendung des Wasserbehälters als Druckbehälter (1) dieser dreischichtig coextrudiert wird, wobei die wasserseitige Schicht (6) und die außenseitige Schicht (4) des Wandungsquerschnitts von Fasern frei ist und die mittlere Schicht (5) zur Verstärkung Fasern enthält, und dass im Bereich der Quetschnaht (8) die Fasern enthaltende, mittlere Schicht (5) ununterbrochen durchgeht.
Patent DE-19535628-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit einem Hebel-Zahnrad-System
Inventor: DUENKEL DIRK
IPC: H01R13/64
Filed: 1995-09-25
Granted: 2004-04-15
Abstract: Steckerverbinder aus zwei komplementären Steckverbinderteilen, von denen das erste (1) einen drehbaren Hebel (3) mit einem Zahnrad (4) und das zweite (2) eine entsprechende Zahnstange (5) aufweist, die zum Zusammenfügen der Stecker (1,2) dienen, wobei an Zahnrad (4) und Zahnstange (5) komplementäre Mittel (6,7) vorgesehen sind, die ein Stecken der Steckverbinderteile (1,2) und Bewegen des Hebels (3) verhindern, wenn der Hebel (3) sich beim Verbinden der Steckverbinderteile (1,2) nicht in seiner Ausgangsposition befindet, dadurch gekennzeichnet, dass am Zahnrad (4) eine erweiterte oder zusätzliche Aussparung (6) und an der Zahnspange (5) ein weiterer Zahn (7) vorgesehen ist, und der Zahn (7) bei regelgerechter Verbindung der beiden Steckverbinderteile (1, 2) in die Aussparung (6) eingreift.
Patent DE-19538120-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Belüftung von Ställen
Inventor: SALZ JOHANNES
IPC: F24F7/06
Filed: 1995-10-13
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zur Belüftung
von Ställen, dadurch
gekennzeichnet, dass im Stallquerschnitt gesehen auf der einen Stallseite
ein summarischer Lufteintrittspunkt und auf der gegenüberliegenden
Stallseite ein summarischer Luftaustrittspunkt vorgesehen werden
und die Lage beider Punkte im Stallquerschnitt gleichlaufend im
Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn von der Außentemperatur
gesteuert werden.
Patent DE-19610863-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines Reibwertsignals
Inventor: SUTTER EBERHARD
IPC: B60T8/172
Filed: 1996-03-20
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines den Reibwert der Fahrbahn repräsentierenden Signals (S RW ) bei einer Bremsanlage, bei der zum Abbau des Bremsdrucks in einer Radbremseinheit eine durch ein Ansteuersignal (PWM) gesteuerte Förderpumpe (104) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das den Reibwert der Fahrbahn repräsentierende Signal (S RW ) abhängig von dem erfaßten, in Reaktion auf einen Druckabbau (AV) auftretenden Fördervolumen (Vol) der Förderpumpe (104) ermittelt wird.
Patent DE-19616495-B4 (DE)
Title: Druckmittelbetätigte Bremsanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: HATTWIG PETER
IPC: B60T8/48
Filed: 1996-04-25
Granted: 2004-07-15
Abstract: Druckmittelbetätigte Bremsanlage für Kraftfahrzeuge mit einem auf einen Hauptbremszylinder (2) wirkenden Bremskraftverstärker (1), der ein Betätigungsmittel (16) zur periodischen Änderung der auf den Hauptbremszylinder (2) einwirkenden Betätigungskraft im Sinne eines wechselweisen Absenkens und Anhebens seines Ausgangsdrucks aufweist, das zumindest über ein mit dem Bremspedal (3) verbundenes Mittel (22) betätigt wird, und einer Regeleinrichtung (7), durch welche während einer Bremsschlupfregelung den Regelerfordernissen entsprechend zwischen dem Hauptbremszylinder (2) und einzelnen Rädern zugeordneten Radbremszylindern (11) in unterschiedlichen Zweigen des Druckmittelkreislaufes angeordnete Ein- und Auslaßventile (12, 13) zur Druckregulierung in den Radbremszylindern (11) geöffnet oder geschlossen werden, sowie mit einer von der Regeleinrichtung (7) steuerbaren Hilfskrafteinrichtung (4, 4a) zur Druckmodulation des Ausgangsdruckes des Hauptbremszylinders (2), die zusätzlich auf das mit dem Bremspedal (3) in Wirkverbindung stehende Mittel (22) einwirkt, wobei über die Hilfskrafteinrichtung (4, 4a) die Druckmittelmenge im Hauptbremszylinder (2) derart einstellbar ist, daß der Druckabbau in den Radbremszylindern (11) über den als Druckmittelsenke...
Patent DE-19642911-B4 (DE)
Title: Sprüharmlagerung bei frontseitig beschickbaren Geschirrspülmaschinen
Inventor: NANNT HANS-PETER
IPC: A47L15/23
Filed: 1996-10-17
Granted: 2004-05-27
Abstract: Sprüharmlagerung bei frontseitig beschickbaren Geschirrspülmaschinen mit wenigsten einem nach vorne aus der Maschine herausbewegbaren Geschirrkorb und mit wenigstens einem unter dem Geschirrkorb drehbar angeordneten Sprüharm, der gegen den Geschirrkorb gerichtete Sprühdüsen aufweist und an einer, von einer Wandung der Maschine ausgehenden, an eine Umwälzpumpe angeschlossenen Flüssigkeitszuleitung gelagert ist, wobei der etwa horizontal im Bereich des Geschirrkorbbodens in den Spülbehälter ragende Abschnitt der Flüssigkeitszuleitung in einem 90°-Krümmer mit nach unten gerichtetem Auslassstutzen endet, wobei der Sprüharm mit zwei auf unterschiedlichen horizontalen Ebenen liegenden Wandabschnitten, die durch die obere und untere Wand des hohlkörperförmigen Sprüharmes gebildet werden, auf Lagerstellen des Krümmers aufliegt, die mit Auflageflächen für die Lagerstellen des Krümmers versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die etwa kreisringförmige obere Auflagefläche (21) und die etwa gleichgroße zugeordnete Lagerstelle (22) gegenüber der unteren Auflagefläche (23) und deren etwa gleichgroßen zugeordneten Lagerstelle (24) einen größeren wirksamen Lagerdurchmesser aufweist.
Patent DE-19738633-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Schaltventil
Inventor: SCHMID WERNER
IPC: F16K31/06
Filed: 1997-09-04
Granted: 2006-06-08
Abstract: Elektromagnetisches
Schaltventil (10, 10.1) mit einem Magnetteil (12, 12.1), aus wenigstens
einer auf einem Spulenkörper
(16, 16.1) gewickelten Spule (14, 14.1), einem wenigstens abschnittsweise
in das Innere des Spulenkörpers
(16, 16.1) hineinragenden Flußleitelement (17,
17.1) und einem in einem Arbeitsluftspalt (37, 37.1) beweglich geführten Anker
(30, 30.1), mit einem Ventilteil (11, 11.1), das einen Zulauf (51,
51.1), einen Rücklauf
(25, 25.1) und einen Verbraucherkanal (49, 49.1) aufweist und mit
einem Schließelement
(36, 36.1), das in Wirkverbindung mit dem Anker (30, 30.1) wenigstens
einen Ventilsitz (24.1) steuert, dadurch gekennzeichnet, daß das Flußleitelement (17,
17.1) einen am Umfang der Spule (14, 14.1) verlaufenden ersten Axialsteg
(28, 45.1) aufweist, der mit einem ebenfalls am Umfang der Spule
(14, 14.1) verlaufenden zweiten Axialsteg (45, 28.1) des Ankers
(30, 30.1) fluchtet, und daß die
Stirnflächen
(29, 46, 29.1, 46.1) der beiden Axialstege (28, 28.1, 45, 45.1)
aneinander angrenzen und eine Abstützung ausbilden, um die der...