baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007026467-B4 (DE)
Title: Seitenairbag mit einem in einem äußeren Gassack angeordneten Zweiten inneren Gassack
Inventor: CARLSSON CECILIA
IPC: B60R21/233
Filed: 2007-06-05
Granted: 2010-08-19
Abstract: Seitenairbag zum Einbau in die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes mit wenigstens einem Gasgenerator und einer vor Auslösung des Seitenairbags zu einem Gassackpaket zusammengefalteten, sich bei Auslösung von einem ortsfest eingebauten Seitenairbagmodul weg entfaltenden Gassackanordnung, die einen ersten äußeren Gassack und einen im Inneren des äußeren Gassacks angeordneten zweiten, volumenmäßig kleineren inneren Gassack umfasst, wobei im Auslösefall der zweite innere Gassack und der erste äußere Gassack in Abhängigkeit von den über entsprechend angeordnete Sensoren festgestellten Unfallbedingungen getrennt voneinander durch den wenigstens einen Gasgenerator aufblasbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei Auslösung des Seitenairbags durch ein von einem einen bevorstehenden Zusammenstoß detektierenden Pre-Crash-Sensor übermitteltes Signal zunächst der zweite innere Gassack (15) und mit einem zeitlichen Abstand dazu der erste äußere Gassack (16) aufgeblasen wird, und dass bei Auslösung des Seitenairbags durch ein von einem einen tatsächlichen Zusammenstoß feststellenden Crash-Sensor übermitteltes Signal ausschließlich der zweite innere Gassack (15) aufgeblasen wird, wobei der äußere erste Gassack...
Patent DE-102007030804-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TERASHIMA TOMOHIDE
IPC: H01L29/06
Filed: 2007-07-03
Granted: 2013-06-06
Abstract: Halbleitervorrichtung, die umfasst: ein Halbleitersubstrat (10) eines ersten Leitungstyps; ein erstes Halbleitergebiet (1) des ersten Leitungstyps, das auf einer ersten Hauptoberfläche des ersten Halbleitersubstrats ausgebildet ist; ein zweites Halbleitergebiet (5) des ersten Leitungstyps, das in einer Entfernung von dem ersten Halbleitergebiet auf der ersten Hauptoberfläche des ersten Halbleitersubstrats ausgebildet ist; ein drittes Halbleitergebiet (2; 20) des zweiten Leitungstyps, das wenigstens in einem Gebiet zwischen dem ersten Halbleitergebiet und dem zweiten Halbleitergebiet auf der Seite der ersten Hauptoberfläche des ersten Halbleitersubstrats ausgebildet ist; ein viertes Halbleitergebiet (4) des zweiten Leitungstyps, das in dem zweiten Halbleitergebiet und auf der Oberfläche des zweiten Halbleitergebiets ausgebildet ist; ein fünftes Halbleitergebiet (3; 22) des zweiten Leitungstyps, das in Kontakt mit dem ersten Halbleitersubstrat bis in eine größere Tiefe als das erste, das zweite und das dritte Halbleitergebiet ausgebildet ist und das erste und das dritte Halbleitergebiet umgibt und wenigstens in Kontakt mit einem Teil des zweiten Halbleitergebiets ausgebildet ist und das zweite Halbleitergebiet einschließt; eine erste Elektrode (11), die mit dem ersten Halbleitergebiet elektrisch verbunden ist; eine zweite Elektrode (12), die mit dem zweiten und mit dem vierten Halbleitergebiet elektrisch verbunden ist; eine leitende Schicht (13), die auf dem zweiten Halbleitergebiet zwischen dem vierten Halbleitergebiet und dem fünften Halbleitergebiet mit einer zwischen dem zweiten Halbleitergebiet und der leitenden Schicht liegenden Isolierlage ausgebildet ist; und eine vierte Elektrode (14), die mit dem ersten Halbleitersubstrat elektrisch gekoppelt ist, wobei eine Entfernung t von einer Übergangsgrenzfläche zwischen dem fünften Halbleitergebiet direkt unter dem dritten Halbleitergebiet und dem ersten Halbleitersubstrat bis zu einer zweiten Hauptoberfläche des ersten Halbleitersubstrats und eine Entfernung L zwischen dem zweiten und dem dritten Halbleitergebiet einer Beziehung L ≤ t ≤ 2·L genügen und wobei die Halbleitervorrichtung ein sechstes Halbleitergebiet (40) des ersten Leitungstyps aufweist, das auf der Oberfläche des fünften Halbleitergebiets (3) zwischen dem zweiten und dem dritten Halbleitergebiet (2 und 5) und in einer Entfernung von dem zweiten und von dem dritten Halbleitergebiet ausgebildet ist; und eine fünfte Elektrode (44), die mit dem sechsten Halbleitergebiet elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102007033270-B4 (DE)
Title: Klappverdeck für Cabriolets und Zugmittelführungselement für Verdeckgestänge von Cabriolets
Inventor: FINCKH CORNELIA
IPC: B60J7/12
Filed: 2007-07-17
Granted: 2018-09-13
Abstract: Klappverdeck für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Cabriolets, mit einem ein oder mehrere Gestängeelemente (10) aufweisenden Verdeckgestänge, wobei an zumindest einem Gestängeelement zumindest ein Führungselement (12) vorgesehen ist, das ein mit einem Innenbezug des Klappverdecks gekoppeltes und/oder den Innenbezug haltendes Zugmittel (14) führt, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (12) einen derart schraubenförmig gebogenen Führungsabschnitt (16) zur Führung des Zugmittels (14) aufweist, dass das Zugmittel (14) in dem schraubenförmig gebogenen Führungsabschnitt (16) entlang einer Längsachse des schraubenförmig gebogenen Führungsabschnitts (16) geführt ist.
Patent DE-102007035188-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen eines Gassensors
Inventor: BARNIKOW STEFAN
IPC: G01N27/00
Filed: 2007-07-27
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zum Aufheizen eines Gassensors (1) einer Abgasanlage (5) einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges (7), wobei eine Temperatur des Gassensors (1) ermittelt wird, wobei aus der Temperatur des Gassensors (1) ein Temperaturgradient ermittelt wird, wobei abhängig von dem Temperaturgradienten ein Aufheizvorgang nach einem erneuten Start der Brennkraftmaschine beeinflusst wird.
Patent DE-102007040204-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung mit Axialverstellvorrichtung
Inventor: GRUNWALD ARTUR
IPC: F16D27/115
Filed: 2007-08-25
Granted: 2009-06-10
Abstract: Kupplungsanordnung 2 mit steuerbarer Axialverstellvorrichtung, insbesondere zum Einsatz im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs. Die Kupplungsanordnung 2 umfasst eine Reibungskupplung mit einem ersten Kupplungsteil 3, einem relativ hierzu drehbaren zweiten Kupplungsteil 4 und einer Druckplatte 8, wobei die Druckplatte 8 drehfest und axial verschiebbar mit dem ersten Kupplungsteil 3 verbunden ist und eine konische Reibfläche 11 aufweist, die mit einer konischen Reibfläche 12 des zweiten Kupplungsteils 4 in Reibkontakt bringbar ist; eine Steuerkupplung mit einem Stützring 7, der axial abgestützt und koaxial zur Drehachse A der beiden Kupplungsteile 3, 4 drehbar gelagert ist, und einem Anpressring 6, der axial verschiebbar ist, wobei der Stützring 7 durch Axialverschiebung des Anpressrings 6 zumindest mittelbar an das zweite Kupplungsteil 4 angekoppelt wird; der Stützring 7 der Steuerkupplung und die Druckplatte 8 der Reibungskupplung bilden Teile einer Rampenanordnung der Axialverstellvorrichtung, die derart gestaltet sind, dass die Druckplatte 8 bei relativer Verdrehung gegenüber dem Stützring 7 ausgehend von einer angenäherten Position axial in Richtung zum zweiten Kupplungsteil 4 beaufschlagt wird, wobei der Anpressring 6 eine konische Reibfläche 13 aufweist, die mit einer konischen Gegenfläche 14 des Stützrings 7 zumindest mittelbar in Reibkontakt bringbar ist.
Patent DE-102007052286-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung zur Steuerung einer Bremsanlage einer Feststellbremsanlage eines Schienenfahrzeugs
Inventor: LOUCA SEBASTIAN
IPC: B60T13/68
Filed: 2007-11-02
Granted: 2015-06-11
Abstract: Ventilanordnung (1) zur Steuerung einer wenigstens einen Federspeicherbremszylinder beinhaltenden Feststellbremsanlage eines Schienenfahrzeugs oder eines Schienenfahrzeugzugs, beinhaltend eine Ventileinrichtung (10) zum Drucksteigern, Druckhalten und Drucksenken des Drucks in dem Federspeicherbremszylinder, mit einer von einer Bedienperson mittels einer Bedieneinrichtung abhängig von Stellbefehlen betätigbaren Steuereinrichtung (8) zur Steuerung der Ventileinrichtung (10) sowie mit wenigstens einem Drucksensor, Druckwächter oder Druckschalter (4) zur Erzeugung eines vom Druck im Federspeicherbremszylinder oder eines von diesem abgeleiteten Druck abhängigen Drucksignals, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung (10) von der Steuereinrichtung (8) neben den durch die Bedieneinrichtung eingegebenen Stellbefehlen auch abhängig vom Drucksignal des Drucksensors, des Druckwächters oder Druckschalters (4) derart gesteuert oder geregelt ist, dass der Druck im Federspeicherbremszylinder auf einen vorgegebenen Maximaldruck begrenzt wird, wenn der dem über die Bedieneinrichtung eingegebenen Stellbefehl entsprechende und vom Drucksensor, vom Druckwächter oder vom Druckschalter (4) gemessene Druck größer als der vorgegebene Maximaldruck ist.
Patent DE-102007059536-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Sensoranordnung und Sensoranordnung
Inventor: BEER LEOPOLD
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-12-11
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Sensoranordnung (1) mit einem Sensor (2), einem Analog-Digital-Umsetzer (4) und einer digitalen Signalverarbeitungseinrichtung (5), wobei ein Analogsignal (10) des Sensors (2) an den Analog-Digital-Umsetzer (4) übermittelt wird, wobei das Analogsignal (10) vom Analog-Digital-Umsetzer (4) mit einer Abtastfrequenz (11) in ein Digitalsignal (12) umgewandelt wird und wobei das Digitalsignal (12) an die digitale Signalverarbeitungseinrichtung (5) übermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Analogsignal (10') ferner an einen Taktgeber (6) übermittelt wird, wobei die Abtastfrequenz (11) des Analog-Digital-Umsetzers (4) durch den Taktgeber (6) in Abhängigkeit des Analogsignals (10) gesteuert wird;
 - in einem zweiten Betriebsmodus des Analog-Digital-Umsetzers (4) die Abtastfrequenz (11) mit einer steigenden maximalen Amplitude des Analogsignals (10) gesteigert und mit einer sinkenden maximalen Amplitude des Analogsignals (10) gesenkt wird; und
 - in einem dritten Betriebsmodus des Analog-Digital-Umsetzers (4) die Abtastfrequenz (11) bei einem Unterschreiten eines ersten Schwellwertes durch die Änderungsrate des Analogsignals (10) und bei einem Unterschreiten eines zweiten Schwellwertes durch die maximale Amplitude des Analogsignals (10) reduziert wird.
Patent DE-102007060418-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vakuum-Druckgießen zur Herstellung von porenarmen und warmbehandelbaren Gussteilen
Inventor: BAUMANN MARTIN
IPC: B22D17/14
Filed: 2007-12-14
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zum Vakuum-Druckgießen zur Herstellung von porenarmen und warmbehandelbaren Gussteilen mittels einer Druckgießmaschine mit einer Gießkammer (6), einem Formhohlraum (10), einem Schmelzevorratsbehälter (5) und einem Gießkolben (1, 1'), wobei in ein erstes Ende der rohrartigen Gießkammer (6) ein Gießkolben (1, 1') eingreift, das zweite Ende der Gießkammer (6) über einen Angussbereich (19) mit dem Formhohlraum (10) in Verbindung steht und der Schmelzvorratsbehälter (5) über ein Dosierrohr (2) mit der Gießkammer (6) verbunden ist, wobei die Schmelze aus dem Schmelzevorratsbehälter (5) mittels Evakuierens über das Dosierrohr (2) in die Gießkammer (6) transportiert wird und durch Vorfahren des Gießkolbens (1, 1') in die Gießkammer (6) die Schmelzezufuhr unterbunden wird und nachfolgend die in der Gießkammer (6) befindliche Schmelze über den Angussbereich (19) in den Formhohlraum (10) gepresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke der Dosierung von Schmelze die Gießkammer (6) auch zum Angussbereich (19) abgeschlossen wird, nachfolgend  die Gießkammer (6) direkt zwischen...
Patent DE-102008007316-B4 (DE)
Title: In-Situ-Messsonde
Inventor: GUMPRECHT FRED
IPC: G01N27/403
Filed: 2008-02-02
Granted: 2011-08-25
Abstract: In-Situ-Messsonde zum Erfassen einer Messgröße in einer Gasströmung, mit – einem länglichen Gehäuse (1) aus verschleißfestem Material, – einem in dem Gehäuse (1) angeordneten Messsensor (2), – einer ersten Öffnung an einem Ende des Gehäuses (1), – einem an dem Gehäuse (1) befestigten Filterkörper (3), der die erste Öffnung des Gehäuses (1) abdeckt, – einer Abdeckung (5) aus verschleißfestem Material als Abdeckung der Anströmseite des Filterkörpers (3), gekennzeichnet durch – einen zweiten Filterkörper (6), der eine zweite Öffnung in dem Gehäuse (1) abdeckt, wobei der Messsensor zwischen der ersten und der zweiten Öffnung angeordnet ist, und – eine zweite Abdeckung (7) aus verschleißfestem Material als Abdeckung der Anströmseite des zweiten Filterkörpers (6).
Patent DE-102008024234-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Leistungsverstärkungssystem
Inventor: MASTERSON BRANDON R
IPC: B60W10/26
Filed: 2008-05-19
Granted: 2011-07-07
Abstract: Fahrzeug, aufweisend: einen Verbrennungs-Fahrzeugmotor (36), Fahrzeugmotor-Zusatzeinrichtungen (38), aufweisend: einen Stromgenerator, eine elektrische Wasserpumpe und einen Motorkühllüfter, eine Batterie (40), Antriebsmotoren (42), welche von der Batterie (40) elektrische Leistung erhalten können, Fahrzeug-Zusatzeinrichtungen (46), die Innenleuchten aufweisen, und ein Leistungsverstärkungssystem (1), aufweisend: eine Bedienerschnittstelle (2) mit einer Systemaktivierungstaste (3), eine Fahrzeugsystem-Steuervorrichtung (10), die mit einem Leistungsverstärkungs-Betriebsart-Zeitgeber (34) und mit der Bedienerschnittstelle (2) verbunden ist, eine Motorsystem-Steuervorrichtung (12), die mit der Fahrzeugsystem-Steuervorrichtung (10) und mit den Fahrzeugmotor-Zusatzeinrichtungen (38) verbunden ist, eine Batteriesystem-Steuervorrichtung (14), die mit der Fahrzeugsystem-Steuervorrichtung (10), der Batterie (40) und den Antriebsmotoren (42) verbunden ist, eine Zusatzeinrichtungssystem-Steuervorrichtung (16), die mit der Fahrzeugsystem-Steuervorrichtung (10) und den Fahrzeug-Zusatzeinrichtungen (46) verbunden ist, wobei die Fahrzeugsystem-Steuervorrichtung (10) derart eingerichtet ist, dass von ihr bei Betätigung der Systemaktivierungstaste (3) Aktivierungssignale (24, 26, 28) an die Motorsystem-Steuervorrichtung (12), die Batteriesystem-Steuervorrichtung (14) und die Zusatzeinrichtungssystem-Steuervorrichtung...
Patent DE-102008036126-B4 (DE)
Title: Schaltgabel eines Schaltgetriebes
Inventor: SCHLICKUM HANS
IPC: B23P13/00
Filed: 2008-08-01
Granted: 2013-05-23
Abstract: Schaltgabel (1) eines Schaltgetriebes, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, wobei die Schaltgabel (1) einen Rückenteil (10) mit mindestens einem Gabelführungselement (13) und zwei vom Rückenteil (10) abragende Gabelarme (11, 12) aufweist, wobei mittels des mindestens einen Gabelführungselementes (13) die Schaltgabel (1) auf einer Gabelführung axial verschieblich lagerbar und führbar ist, wobei in einem in ein Getriebe eingebauten Zustand der Schaltgabel (1) diese in eine Ringnut an einer Schaltmuffe zu deren axialer Verstellung eingreift, wobei die Schaltgabel (1) aus einem metallischen Gabelkern (1.1) und einem diesen zumindest auf einem die Gabelarme (11, 12) und das mindestens eine Gabelführungselement (13) einschließenden Teil seiner Oberfläche umgebenden Gabelüberzug (1.2) aus Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, – dass die Schaltgabel (1) zwei parallele, voneinander beabstandete Führungshülsen (13') als Gabelführungselemente (13) aufweist, – dass der Gabelüberzug (1.2) sich über eine innere und äußere Oberfläche der Führungshülsen (13') erstreckt und – dass der Gabelüberzug (1.2) mit äußeren Verstärkungsrippen (20) ausgebildet ist, wobei jeweils mindestens eine der Verstärkungsrippen (20) in einem Übergangsbereich zwischen den Führungshülsen (13') und den Gabelarmen (11, 12) angeordnet ist.
Patent DE-102008043721-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät und Verfahren zum Betrieb des Haushaltsgeräts
Inventor: HOIS MANFRED
IPC: G05B19/042
Filed: 2008-11-13
Granted: 2011-03-10
Abstract: Haushaltsgerät, insbesondere Gargerät, umfassend  – einen Controller (102),  – ein Netzteil (110),  – mindestens einen elektrischen Verbraucher (114, 115, 118), der in einem Standby-Betrieb von der Versorgungsspannung getrennt ist,  – ein Standby-Netzteil (104), das in dem Standby-Betrieb den Controller (102) mit Energie versorgt,  – einen Taster, der durch den Controller (102) überwachbar ist,  – wobei der Controller (102) in dem Standby-Betrieb zumindest vorübergehend in einem Energiesparmodus betreibbar ist,  – wobei der Controller (102) beim Ausschalten des Haushaltsgeräts mittels des Tasters erst nach einer vorgegebenen Zeitdauer den Standby-Betrieb einschaltet, wobei bis dahin der mindestens eine Verbraucher (114, 115, 118) des Haushaltsgeräts über die Versorgungsspannung betreibbar ist.
Patent DE-102008050017-B4 (DE)
Title: Doppelumrichter zur Ansteuerung einer ersten und einer zweiten elektrischen Maschine
Inventor: MAERZ MARTIN DR
IPC: H02K11/00
Filed: 2008-10-01
Granted: 2012-04-19
Abstract: Doppelumrichter (100) zur Ansteuerung einer ersten und einer zweiten elektrischen Maschine (202a; 202b), mit folgenden Merkmalen: eine erste Kopplungseinrichtung (110) und eine zweite Kopplungseinrichtung (120) zum axialen Ankoppeln des Doppelumrichters (100) zwischen die erste und die zweite elektrische Maschine (202a; 202b), wobei die erste Kopplungseinrichtung (110) zur axialen Kopplung mit der ersten elektrischen Maschine (202a) ausgebildet ist und die zweite Kopplungseinrichtung (120) zur axialen Kopplung mit der zweiten elektrischen Maschine (202b) ausgebildet ist, wobei die erste und/oder die zweite Kopplungseinrichtung (110; 120) zur hydraulischen Ankopplung an die erste und/oder die zweite elektrische Maschine (202a; 202b) ausgebildet ist, und wobei die erste und/oder zweite Kopplungseinrichtung (110; 120) eine mittige axiale Bohrung (209) zur Durchführung einer Welle (205; 205a, 205b) oder zur Aufnahme von Wellenlagern oder mechanischen Kupplungsund/oder Getriebeelementen (208) der ersten und/oder der zweiten elektrischen Maschine (202a; 202b) aufweist.
Patent DE-102008057911-B4 (DE)
Title: Latentspeicherofen
Inventor: RIENER KARL STEFAN
IPC: F24B1/02
Filed: 2008-11-18
Granted: 2013-08-29
Abstract: Wärmeerzeuger in Form von Scheitholz- und/oder Pelletofen, umfassend: - eine Verbrennungseinrichtung (2); - einen Latentwärmespeicher (5, 5'); und - eine Verbrennungsgasführung (37, 37'), wobei die Verbrennungsgasführung (37, 37') wenigstens teilweise derart durch den Latentwärmespeicher (5, 5') geführt ist, dass Wärme des in der Verbrennungsgasführung (37, 37') geführten Verbrennungsgases wenigstens teilweise an das Latentwärmespeichermaterial (6, 6') in dem Latentwärmespeicher (5, 5') zur Speicherung abgegeben wird, wobei als Latentwärmespeichermaterial (6, 6') ein Feststoff verwendet wird.
Patent DE-102009011150-B4 (DE)
Title: Gliederheizkörpertrennelement und Gliederheizkörper
Inventor: SOERENSEN SOEREN HOLM
IPC: F28F9/26
Filed: 2009-02-28
Granted: 2020-08-06
Abstract: Gliederheizkörpertrennelement (1) mit mindestens einem ringförmigen Dichtelement (2, 3), wobei ein Spannelement (4) durch das Dichtelement (2, 3) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (2, 3) durch das Spannelement (4) axial zusammendrückbar ist und beidseitig an einen Ringflansch (14) des Gliederheiz- körpers (13) anlegbar ist.
Patent DE-102009015994-B4 (DE)
Title: Sammelschiene
Inventor: BOLLMANN JOHANNES
IPC: H02B1/20
Filed: 2009-04-02
Granted: 2011-02-03
Abstract: Sammelschiene, umfassend ein Gehäuse, in dem wenigstens eine Polschiene mit wenigstens zwei Anschlussfahnen angeordnet ist, wobei das Gehäuse ein Trägerteil zur Aufnahme der wenigstens einen Polschiene umfasst, welches mit einer Gehäuseabdeckung verschließbar ist, welche angeformte Durchtrittshülsen zum Durchtritt der Anschlussfahnen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Gehäuseabdeckung durch mehrere nebeneinander angeordnete Isolationsmodule (3) gebildet ist, welche jeweils genau eine Durchtrittshülse (32) aufweisen.
Patent DE-102009020148-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Heizcharakteristik einer Glühkerze
Inventor: KERNWEIN MARKUS DIPL ING
IPC: H01T13/60
Filed: 2009-05-05
Granted: 2011-09-01
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Heizcharakteristik einer Glühkerze, wobei an die Glühkerze pulsbreitenmodulierte Spannungspulse angelegt werden, wobei während eines Spannungspulses mehrmals eine elektrische Größe gemessen und durch Auswertung der Differenz von aufeinander folgenden Messergebnissen dieser Größe die Heizcharakteristik der Glühkerze ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Auswertung die Differenz oder eine daraus berechnete Größe mit gespeicherten Parameterwerten, die jeweils einen bestimmten Glühkerzentyp mit einer bekannten Heizcharakteristik repräsentieren, verglichen und so der Glühkerzentyp und die Heizcharakteristik der Glühkerze ermittelt werden.
Patent DE-102009020367-B4 (DE)
Title: Abhitzedampferzeugersystem für einen Vergasungsprozess
Inventor: FLEISCHER THOMAS
IPC: F22B9/04
Filed: 2009-04-27
Granted: 2011-02-17
Abstract: Vorrichtung zur Dampferzeugung aus der Abhitze von Rohgas aus einem Vergasungsprozess  mit einem steigenden Zug, einem Querzug und einem fallenden Zug,  bei der  – am unteren Ende des steigenden Zuges ein Wasserbad (E2) angeordnet ist,  – am unteren Ende des fallenden Zuges ein Wasserbad (E3) angeordnet ist,  – in dem steigenden Zug ein Strahlungsverdampfer (I) angeordnet ist,  – das heiße Rohgas dem steigenden Zug zwischen Wasserbad (E2) und Strahlungsverdampfer (I) zuführbar ist,  – dem Strahlungsverdampfer (I) ein Schottenverdampfer (J) in Strömungsrichtung des Rohgases nachgeordnet ist,  – dem Schottenverdampfer (J) ein Schottenüberhitzer (K) nachgeordnet ist,  – dem Schottenüberhitzer (K) ein konvektiver Überhitzer (L) nachgeordnet ist,  – dem konvektiven Überhitzer (L) ein Schlangenrohrvorwärmer (M) nachgeordnet ist und  – das gekühlte Rohgas über einen Rohgasaustritt (N) aus dem fallenden Zug zwischen Schlangenrohrvorwärmer und Wasserbad (E3) abführbar ist.
Patent DE-102009026249-B4 (DE)
Title: Plasma unterstütztes Abscheideverfahren, Halbleitervorrichtung und Abscheidevorrichtung
Inventor: SEGUIN ROBERT
IPC: C23C16/452
Filed: 2009-07-24
Granted: 2012-11-15
Abstract: Plasma unterstütztes Abscheideverfahren einer Materialschicht (5), bei dem ein erster Ausgangsstoff (7) und ein zweiter Ausgangsstoff (8) gasförmig in eine Reaktionskammer (1) eingeleitet werden und an einer chemischen Abscheidereaktion teilnehmen, durch die auf einem Oberflächenbereich (4) eines in der Reaktionskammer (1) angeordneten Substrates (3) die Materialschicht (5) abgeschieden wird, wobei die Einleitung (12) des ersten Ausgangsstoffes (7) und/oder eine Bewegung (22) des Substrates (3) derart vorgenommen wird, dass die Konzentration des ersten Ausgangstoffes (7) in einem Raum (6) oberhalb des Oberflächenbereiches (4) impulsförmig variiert wird und in dem Raum (6) zumindest teilweise eine chemische Gasphasenreaktion des ersten Ausgangsstoffes (7) mit einem Reaktionspartner abläuft, und wobei der zweite Ausgangsstoff (8) derart eingeleitet wird, dass dessen Konzentration im Raum (6) oberhalb des Oberflächenbereiches (4) konstant ist, und der zweite Ausgangsstoff (8) mittels einer Plasmaentladung für eine chemische Reaktion mit dem ersten Ausgangsstoff (7) aktiviert wird.
Patent DE-102009031907-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Drospirenon aus Androstendion
Inventor: DÖHLER THOMAS DR
IPC: C07J21/00
Filed: 2009-07-01
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Drospirenon ausgehend von 6,7,15,16-Dimethylen-androst-4-en-3,17-dion (Dimethylendion, DMED) durch a) Umsetzung des Dimethylendions (DMED) mit einem ortho-(3-Halogenpropionsäure)-trimethylester der allgemeinen Formel X-CH2-CH2-C(OCH3)3 zum 17α-(3,3,3-Trimethoxypropyl)-17ß-hydroxy-6,7,15,16-dimethylen-androst-4-en-3-on (DMOE), wobei X Chlor, Brom, Iod, Mesylat, Tosylat oder Triflat bedeutet, b) nachfolgende Reaktion des 17α-(3,3,3-Trimethoxypropyl)-17ß-hydroxy-6,7,15,16-dimethylen-androst-4-en-3-on (DMOE) zu Drospirenon.