baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006236-U1 (DE)
Title: Wasserreinigungsvorrichtung für Fließgewässer
IPC: E03F5/14
Filed: 2017-12-05
Abstract: Wasserreinigungsvorrichtung (1) für Fließgewässer (3), dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei, drei, vier, fünf, sechs oder mehrere Wasserreinigungseinheiten (2, 6) umfasst, welche in Fließrichtung (4) hintereinander und voneinander in einem Abstand (20) beabstandet angeordnet sind, wobei ein Ende (8) der einen Wasserreinigungseinheit (2) – in einer Draufsicht – mit dem einen Ufer (5) mittelbar oder unmittelbar in Verbindung steht und wobei ein Ende (9) der anderen Wasserreinigungseinheit (6) – in einer Draufsicht – mit dem anderen, gegenüberliegenden Ufer (7) mittelbar oder unmittelbar in Verbindung steht und wobei sich die in Richtung des Fließgewässers (3) ragenden, freien Enden (10, 11) der Wasserreinigungseinheiten (2, 6) – in einer Draufsicht – in Bezug auf die Fließrichtung (4) einander in einem Überlappungsbereich (23) hintergreifend überlappen, wobei die Wasserreinigungsvorrichtung (1) – bei einer Draufsicht – in ihrer Gesamtheit die volle Breite (15) des Fließgewässers (3) erfasst.
Patent DE-202017007563-U1 (DE)
Title: Schraube
IPC: F16B25/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Schraube (10; 30) zum Einfurchen eines Gewindes in ein Bauteil, mit einem Schaft (12), der wenigstens abschnittsweise mit einem Gewinde versehen ist, einem Schraubenkopf (14) mit einer Antriebsausbildung, an den sich der Schaft (12) anschließt, wobei, von einem dem Kopf gegenüberliegenden Ende des Schafts (12) ausgehend, zunächst ein Furchabschnitt (20; 22) und dann ein Halteabschnitt (24) angeordnet sind, wobei der Furchabschnitt (20; 22) und der Halteabschnitt (24) mit einem Gewinde versehen sind, wobei der Halteabschnitt (24) gegenüber dem Furchabschnitt (20; 22) einen größeren Außendurchmesser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Halteabschnitt (24) und dem Furchabschnitt (20; 22) ein kegelstumpfartiger, mit Gewinde versehener Zwischenabschnitt angeordnet ist und dass der Furchabschnitt (20; 22) einen kegelstumpfartigen Ansetzabschnitt aufweist, dass der Halteabschnitt (24) einen kreisrunden Querschnitt aufweist, dass der Furchabschnitt (20; 22) einen vieleckartigen Querschnitt mit abgerundeten Ecken und konvex gewölbten Seitenkanten aufweist, insbesondere einen polylobularen Querschnitt, dass ein Kerndurchmesser des Gewindes im Halteabschnitt (24) einen Kerndurchmesser gemäß einer für den Anwendungsfall geeigneten Norm, insbesondere gemäß ISO-965, entspricht, dass der Außendurchmesser des Gewindes im Haltebereich gegenüber einem Außendurchmesser gemäß einer für den Anwendungsfall geeigneten Norm, insbesondere gemäß ISO-965, um maximal 4% vergrößert ist.
Patent DE-202017100947-U1 (DE)
Title: Klingenblatt und Vorrichtung mit Klingenblatt zur abtragenden Behandlung von Hornhaut
IPC: A61B17/54
Filed: 2017-02-21
Abstract: Klingenblatt zur abtragenden Behandlung von Hornhaut aufweisend einen Klingenabschnitt, der eine wenigstens bereichsweise oval ausgebildete Klinge aufweist.
Patent DE-202017103169-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für in der Zahnmedizin verwendete Regenerationsmembranen
IPC: C08L89/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: Vorrichtung für in der Zahnmedizin verwendete Regenerationsmembranen, umfassend: – einen Behälter, der einen Aufnahmeraum (13) aufweist, und – ein plastisches Kollagen-Gel (2), das aus einem Fotovernetzungsmittel (21) und einem Kollagen-Gel (22) zusammengesetzt ist und durch Bestrahlung mit ultraviolettem (UV) Licht zur Verfestigung schnell vernetzbar ist, wobei das plastische Kollagen-Gel (2) im Aufnahmeraum (13) aufgenommen ist und durch den Behälter auf eine zu behandelnde Stelle (3) aufbringbar ist, um die zu behandelnde Stelle (3) durch das plastische Kollagen-Gel (2) vom angrenzenden Zahnfleischbindegewebe und -epithel zu trennen, um das Gewebe zu schützen und die Geweberegeneration zu kontrollieren.
Patent DE-202017104791-U1 (DE)
Title: Düngemittel
IPC: C05F11/00
Filed: 2017-08-09
Abstract: Düngemittel für Grünpflanzen auf Basis von Pflanzenabfällen, dadurch gekennzeichnet, dass das Düngemittel geschnetzelte Zitrusfruchtschalen, gemahlene Getreidespreu, gehäckseltes Rapsstroh, gehäckselte Zuckerrohrabfälle, gehäckselte Maisschale, gebrannte und gemahlene Maisspindeln sowie gehäckselten Grünschnitt aufweist.
Patent DE-202017105320-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transportieren von Behältern
IPC: B65G47/84
Filed: 2017-09-04
Abstract: Transportvorrichtung (1) zum Transportieren von Behältern (2) mit einer Mehrzahl von Pucks (3), die jeweils zum Aufnehmen und stehenden Transport eines Behälters (2) ausgebildet sind,
 wobei die Transportvorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass die Behälter (2) mittels der Pucks (3) zu einer Behandlungsstrecke (6) einer Behandlungsmaschine (5) hin und von der Behandlungsstrecke (6) weg transportierbar sind und
 wobei die Transportvorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass die Behälter (2) beim Durchlaufen der Behandlungsstrecke (6) aus den Pucks (3) entnommen sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Transportvorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass die Pucks (3) von einem Einlauf der Behandlungsmaschine (5), wo die Behälter (2) aus den Pucks (3) entnommen werden, bis zu einem Auslauf der Behandlungsmaschine (5), wo die Behälter (2) wieder in die Pucks (3) gesetzt werden, umlaufend um die Behandlungsmaschine (5) weiter transportierbar sind.
Patent DE-202017105686-U1 (DE)
Title: Frequenzumrichteranordnung
IPC: H02M1/00
Filed: 2017-09-20
Abstract: Frequenzumrichteranordnung, die einen in einem Schrank montierten Frequenzumrichter (4; 36) umfasst, und welcher Schrank entgegengesetzte Seitenwände sowie eine sich zwischen diesen erstreckende Hinterwand (2; 32) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Schrank darüber hinaus eine von der Hinterwand getrennte und im Wesentlichen dazu parallel verlaufende Zwischenwand (3; 31) umfasst, wobei zwischen der Zwischenwand (3; 31), der Hinterwand (2; 32) und den Seitenwänden ein Kühlkanal des Schranks angeordnet ist, an der eine Lufteintrittsöffnung (5) im unteren Teil des Schranks und eine Luftaustrittsöffnung (6) im oberen Teil des Schranks angeordnet sind, und dass der Frequenzumrichter (4; 36) einen internen Kühlkanal (7) und ein mit dem internen Kühlkanal verbundenes Gebläse (11; 37) umfasst, wobei der Frequenzumrichter in dem Schrank derart angeordnet ist, dass der interne Kühlkanal des Frequenzumrichters und der Kühlkanal des Schranks einen gemeinsamen Kanal ausbilden, in welchem das genannte Gebläse (11; 37) des Frequenzumrichters zur Erzeugung einer Luftströmung angeordnet ist.
Patent DE-202018100388-U1 (DE)
Title: Statikpfostenverbinder
IPC: F16S3/00
Filed: 2018-01-24
Abstract: Verbinder (100) zum Verbinden eines Pfostens oder eines Riegels (200) mit einem Mehrkammer-Kunststoffprofil (300), wobei der Verbinder (100) sich entlang einer Haupterstreckungsrichtung (102) erstreckt und eine Stirnfläche (150) aufweist, deren Kontur mit der Kontur einer Stützfläche (310) des Mehrkammer-Kunststoffprofils (300) im Wesentlichen korrespondiert, wobei der Verbinder (100) zumindest teilweise in einem den Pfosten oder den Riegel (200) bildenden Kunststoffhohlprofil (230) so aufnehmbar ist, dass die Stirnfläche (150) mit einer Stirnkante (220) des Kunststoffhohlprofils (230) zumindest teilweise bündig verläuft, und wobei der Verbinder (100) ein Basiselement (110), ein Aussteifungselement (120) und eine erste Eingriffseinrichtung (130) aufweist, und wobei das Basiselement (110) eine Aufnahme (113) aufweist, welche eine erste wenigstens teilweise entlang der Haupterstreckungsrichtung (102) verlaufende Durchführung (114) aufweist, und das Aussteifungselement (120) eine Außenfläche (121) und eine erste Ausnehmung (122) umfasst, und wobei die erste Eingriffseinrichtung (130) innerhalb des Basiselements (110) angeordnet ist und das Aussteifungselement (120) zumindest teilweise in der Aufnahme (113) formschlüssig so angeordnet ist, dass die Außenfläche (121) mit der Stirnfläche (150) zumindest teilweise bündig verläuft, und wobei die erste Ausnehmung (122) und die erste Eingriffseinrichtung (130) im Bereich der ersten Durchführung (114) und wenigstens teilweise entlang der Haupterstreckungsrichtung (102) so angeordnet sind, dass ein erstes Befestigungselement (400) in der ersten Durchführung (114) und in der ersten Ausnehmung (122) zur Herstellung eines Eingriffs zwischen dem ersten Befestigungselement (400) und der ersten Eingriffseinrichtung (130) einsetzbar ist und dadurch eine Druckkraft zwischen dem Basiselement (110) und dem Aussteifungselement (120) erzeugbar ist.
Patent DE-202018101906-U1 (DE)
Title: Trägerbaugruppe für Hinterachsgetriebe
IPC: F16H57/08
Filed: 2018-04-09
Abstract: Träger, umfassend:eine erste Platte, die einen Satz von Schlitzen definiert;eine Außenhülle, die ein erstes Ende, das starr an der ersten Platte befestigt ist, und eine Reihe von axialen Zähnen, die an einem zweiten Ende der Außenhülle gebildet sind und eine Sprengringnut definieren, aufweist; undeine zweite Platte, die einen Satz von Laschen aufweist, die in die Schlitze eingefügt werden, wobei die ersten und zweiten Platten angepasst sind, um die gegenüberliegenden Enden einer Reihe von Planetenradwellen zu tragen.
Patent DE-202018105465-U1 (DE)
Title: Dämmelement für eine Fassaden-, Fenster- oder Türkonstruktion und Fassadenkonstruktion mit einem derartigen Dämmelement
IPC: E04B2/96
Filed: 2018-09-24
Abstract: Dämmelement (16) für eine Fassaden-, Fenster- oder Türkonstruktion, das an seinen Seitenflächen (19) Vertiefungen (20) zur Bildung von Belüftungskammern (21) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (20) über quer durch das Dämmelement (16) verlaufende Durchlässe (23) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019000149-U1 (DE)
Title: Dichtelement
IPC: E04F11/18
Filed: 2019-01-10
Abstract: Dichtelement (20, 20') zur Anordnung in einem Tragprofil (10), wobei das Tragprofil (10) einen ersten Profilschenkel (12) und einen zweiten Profilschenkel (14) sowie eine Profilsohle (16) aufweist und zwischen dem ersten Profilschenkel (12) und dem zweiten Profilschenkel (14) ein Bereich einer Glasscheibe (18) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Profilschenkel (12) und der Glasscheibe (18) ein erstes Dichtelement (20) und zwischen dem zweiten Profilschenkel (14) und der Glasscheibe (18) ein zweites Dichtelement (20') angeordnet ist, wobei die Dichtelemente (20, 20') jeweils eine Deckelleiste (24, 24') und einen davon lösbaren Fortsatz (26, 26') aufweisen.
Patent DE-202019000655-U1 (DE)
Title: Dekorativer, mit Luft oder Gas gefüllter Schwimmring aus Plastik, Kunststoff, Blattmetall o. ä. mit beweglichem und flexiblem Ventil- und Adapterkranz (ein- oder auch zweiteilig) zur optimalen Wurzelbildung, Keimung und Auspflanzung von Avocado-Kernen
IPC: A01C1/02
Filed: 2019-02-12
Abstract: Der mit Luft oder Gas gefüllte Schwimmring ist kennzeichnend.
Patent DE-202019001844-U1 (DE)
Title: Intelligents Warnlichtsystem für Fußgängerüberwege (Zebrastreifen)
IPC: E01F9/50
Filed: 2019-04-28
Abstract: Leuchtende Smartleiste (3), die über der Fahrbahn an zwei sich auf den gegenüberliegenden Gehwegen befindenden Masten (5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Smartleiste einschaltet, wenn Fußgänger die Fahrbahn an einem Fußgängerüberweg queren wollen und mit Pfeilsymbolen (4), die nacheinander „laufend“ zeitverzögert aufleuchten, die jeweilige Querungsrichtung der Fußgänger zeigt. Das Erscheinen eines Fußgängers wird durch Bewegungssensoren (2), die an den Masten befestigt sind, registriert. Die Datenverarbeitung und Systemsteuerung werden mithilfe von Rechentechnik (1) ermöglicht, die sich neben dem Gehweg in einem Kasten in der Nähe der Warnlichtkonstruktion befindet.
Patent DE-202019002699-U1 (DE)
Title: Maschine zur schichtweisen Herstellung von dreidimensionalen Objekten
IPC: B33Y30/00
Filed: 2019-06-25
Abstract: Maschine zur schichtweisen Herstellung von dreidimensionalen Objekten, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei verschiedene Schichten des dreidimensionalen Objekts durch die vertikalen Y-Z Druckköpfe (8), die vertikalen Z-X Druckköpfe (9) und den horizontalen Druckkopf (13) senkrecht zueinander gefertigt werden können.
Patent DE-202019002711-U1 (DE)
Title: Modulare Möbel mit integrierten Magneten zur gegenseitigen schrauben- und werkzeuglosen Verbindung und Trennung
IPC: A47B47/00
Filed: 2019-06-25
Abstract: Im Baumaterial der Möbelelemente (Module) werden an den entsprechenden Positionen Fräslöcher (A) eingebracht. Die Positionen der Fräslöcher (A) sind so zu wählen, dass stets die Oberseite mit der Unterseite sowie die linke Seite mit der rechten Seite eines Möbelelements (Moduls) übereinstimmt.
 In den Fräslöchern (A) werden Magnete (B) versenkt und fixiert. Die Magnete (B) müssen hierbei so eingesetzt werden, dass sich in Ober- und Unterseite sowie links und rechts jeweils gegenseitige Pole anziehen. Man muss also beachten, dass sich die oberen und unteren sowie die linken und rechten Magnete (B) nach der Einbringung in die Fräslöcher (A) nicht gegenseitig abstoßen, sondern anziehen.
 Die Möbelelemente (Module) können somit schrauben- und werkzeuglos gegenseitig fixiert und wieder getrennt werden.
Patent DE-202019101074-U1 (DE)
Title: Pflanzentopf-Untersetzer
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-02-25
Abstract: Pflanzentopf-Untersetzer mit folgenden Merkmalen:
 - einem Pflanzentopf-Träger (1), der eine Oberseite (3) und eine Unterseite (5) aufweist,
 - mit einem auf der Oberseite (3) vorgesehenen Pflanzentopf-Stellbereich (3a),
 - mit drei Standbeinen (9), die auf der Unterseite (5) des Pflanzentopf-Trägers (1) vorgesehen oder ausgebildet sind, und dabei um eine den Pflanzentopf-Träger (1) durchsetzende Zentralachse (7) in Umfangsrichtung versetzt liegend vorgesehen sind,
 - mit einem Öffnungsbereich (15), der den Pflanzentopf-Träger (1) von dessen Ober- zu dessen Unterseite (3,5) durchsetzt.
Patent DE-202019106734-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen
IPC: A61F4/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Vorrichtung (10) zur Unterstützung von hinsichtlich der Mobilität eines Arms oder einer Hand eingeschränkten Personen bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen, mit- einer Platte (12), die eine Oberseite (28) aufweist und auf einer Ablagefläche fixierbar ist, und zwar insbesondere durch doppelseitige Klebepads (64),- wobei die Platte (12) in ihrer Oberseite (28) mindestens eine Aufnahmebohrung (48) zur Aufnahme eines Haltezapfens (62) aufweist,- einem Anbaumodul (58) mit einer Einrichtung zur Unterstützung von hinsichtlich der Mobilität eines Arms oder einer Hand eingeschränkten Personen bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen,- wobei die Einrichtung- eine Scheibe (60) mit einer Oberseite (28), auf der zur Fixierung von Geschirr oder Lebensmittelverpackungsgefäßen wie beispielsweise Schalen, Becher etc., ein doppelseitiges Klebepad (64) positionierbar oder angeordnet ist, eine Unterseite (56) aufweist, von der ein Haltezapfen (62) absteht, welcher in mindestens einer Aufnahmebohrung (48) der Platte (12) einsteckbar ist, oder- ein Aufnahmeelement (66) für ein Trinkgefäß wie z.B. eine Flasche oder einen Becher aufweist, wobei von dem Aufnahmeelement (66) ein Haltezapfen (62) absteht, der in mindestens einer Aufnahmebohrung (48) der Platte einsetzbar ist.
Patent DE-202020001792-U1 (DE)
Title: Brennbarer Kompaktbehälter mit Zünd- und Brennbeschleunigungsfunktion
IPC: C10L11/04
Filed: 2020-04-28
Abstract: Der Brennbehälter - „Grillquiller“ ist dadurch gekennzeichnet, dass durch die Vorfertigung des Behälters aus brennbaren Materialien (z. B. aus Pressbrennstoffen wie Kohle, brennbaren Natur- oder Recyclingprodukten, etc.) die Einwegnutzung für das Grillen von Lebensmitten auf bzw. in einem Feuergrill gegeben ist.
Patent DE-202020002198-U1 (DE)
Title: Modischer Schmuckanhänger mit Sicherheitsfunktionen wie, 1. Stinksekret, 2. DNA Catcher, 3. Tätermarkierungsfarbe
IPC: F41H9/10
Filed: 2020-06-17
Abstract: Sicherheitsschlüsselanhänger oder Halskettenanhänger zur Abwehr und zur Täter Markierung, von Übergriffen durch freisetzen einer stinkenden Flüssigkeit und durch freisetzen der Fluoreszierende Farbe, dadurch gekennzeichnet, dass der Anhänger 1 im inneren einen Hohlraum hat der mit den Abwehr und Kennzeichnungsstoffen gefüllt ist und beim freisetzten den Täter Markiert und eine stinkende Flüssigkeit freigesetzt wird.
Patent DE-202020005815-U1 (DE)
Title: Radhalter und Lastenträgerbefestigungsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60R9/10
Filed: 2020-06-24
Abstract: Radhalter (1; 500) für ein Fahrzeug, vorzugsweise Fahrrad-Vorderradhalter, zum Befestigen eines Rads an einem Dach und/oder einem Heck eines Fahrzeugs, wobei der Radhalter (1; 500) einen Lastverbindungsabschnitt (2; 520), der vorzugsweise lösbar an einem Lastenträger (4) befestigt werden kann, und ein Radhalteelement (3; 400) umfasst, wobei der Radhalter (1) eine Andockvorrichtung (100; 550) umfasst, die zur lösbaren Befestigung des Radhalteelements (3; 400) an dem Lastverbindungsabschnitt (2; 520) konfiguriert ist, um die Befestigung eines Rads (5) an dem Radhalteelement (3; 400) an einer von dem Lastverbindungsabschnitt (2; 520) entfernten Stelle zu ermöglichen, wobei durch Bewegen des Radhalteelements (3; 400) in Richtung des Lastverbindungsabschnitts (2; 520) die Andockvorrichtung (100; 550) in einen Haltezustand gebracht wird, in dem sie das Radhalteelement (3; 400) gegen die Schwerkraft hält.
Patent DE-202020106859-U1 (DE)
Title: Klappscharnier für zwischen einer Verstaustellung und einer Gebrauchsstellung schwenkbare Platten
IPC: E05D15/40
Filed: 2020-11-30
Abstract: Klappscharnier (10) für schwenkbare Platten, insbesondere Tischplatten oder andere im Gebrauch im Wesentlichen horizontale Plattenelemente, mit einer Hauptplatte (1) und mit einer in einer Gebrauchslage (G) flächenbündig und im Wesentlichen direkt daran anschließenden angelenkten Schwenkplatte (2), wobei die Schwenkplatte (2) aus einer zur Hauptplatte (1) abgewinkelten Verstaustellung (V) in eine zur Hauptplatte (1) in einer Ebene liegende Gebrauchslage (G) herauf- und daraus wieder herabschwenkbar ist, mit mindestens einem an der Hauptplatte (1) zu befestigendem ersten Scharnierteil (3) und mit mindestens einem an der Schwenkplatte (2) zu befestigenden, demgegenüber gelenkig verbundenen zweiten Scharnierteil (4) sowie mit einem mechanisch einrastbaren und lösbaren Verriegelungsmechanismus (5) zwischen den Scharnierteilen (3, 4) zur Fixierung des Schwenkteils (2) mindestens in der Gebrauchslage (G), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei in Form eines Parallelogramms angeordnete und gelenkig über Querlaschen (8, 9) miteinander verbundene Schwenklaschen (6, 7) mit jeweils mindestens zwei Gelenkpunkten (A, B, C, D) auf Seiten der Scharnierteile (3, 4) derart vorgesehen sind, dass die Schwenkplatte (2) in Richtung der Verstaustellung (V) eine kombinierte Schwenk- und Rückzugsbewegung in eine zu einer Seitenkante (11) der Hauptplatte (1) mit einer Außenfläche (12) bündige Lage unterhalb der Hauptplatte (1) ausführt und dass der Verriegelungsmechanismus (5) eine als Fallklinke ausgebildete Arretierklinke (14) mit einseitiger Drehverbindung umfasst, welche rein mechanisch in einem Bolzen (15) oder Halteelement durch Anheben der Schwenkplatte (2) automatisch ein- und ausrastbar ist.
Patent DE-202020107077-U1 (DE)
Title: Leckerfassungssensor und Leckerfassungssystem
IPC: G09F9/00
Filed: 2020-12-08
Abstract: Leckerfassungssensor zum Erfassen eines leckenden Rohrs, umfassend: einen Mantel mit einer Aufhängungsnut; eine Leiterplatte, die im Mantel angebracht ist; eine Erfassungsleitung, bei der ein Ende mit der Leiterplatte verbunden ist und ein Ende sich aus dem Mantel erstreckt und mit einem Rohr verbunden ist; einen Prozessor, der im Mantel angeordnet ist; ein Drahtlosübertragungsmodul, das an der Leiterplatte angeordnet und elektrisch mit dem Prozessor verbunden ist; und ein Batteriemodul, das im Mantel angeordnet ist und elektrisch mit der Leiterplatte verbunden ist, um die Leiterplatte mit Strom zu versorgen.
Patent DE-202020107516-U1 (DE)
Title: Entnahmeschaufel für Küchengeräte mit Arbeitstopf und darin einer mittigen Erhebung
IPC: A47J43/28
Filed: 2020-12-23
Abstract: Entnahmeschaufel (1) für Küchengeräte (2) mit einem Arbeitstopf (21) und darin einer mittigen Erhebung (22), wobei die Entnahmeschaufel (1) aus einem Handgriff (11) besteht, mit dem eine Arbeitsfläche (12) verbunden ist, deren Außenkante (13) angenähert komplementär zur Querschnittsfläche des Arbeitstopfes (21) geformt ist und an die Arbeitsfläche (12) eine Abstützung (14) angeformt oder angesetzt ist, die sich bei der Benutzung der Entnahmeschaufel (1) auf die Erhebung (22) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Arbeitstopf (21) nur angenähert rotationssymmetrisch sein muss und
 - bei der Entnahmeschaufel (1) die Arbeitsfläche (12) eine solche Größe und Form hat und zumindest abschnittsweise derart flexibel ist, dass im abgestützten Zustand und in jedem Drehwinkel der Entnahmeschaufel, bezogen auf die gedankliche Rotationsachse des Arbeitstopfes (21), die Außenkante (13) der Arbeitsfläche (12) dennoch über einen wesentlichen Teil der Querschnittsfläche des Arbeitstopfes (21) hinweg vollständig an dessen Innenfläche anliegt und
 - die Außenfläche zumindest der Arbeitsfläche (12) und der Abstützung (14) größtenteils eben oder zumindest konvex gekrümmt ist.
Patent DE-202021000411-U1 (DE)
Title: Schlauchschal, der als Schal oder als Gesichtsmaske getragen werden kann, mit variabel angebrachter medizinischer oder FFP2-Maske im Mund-Nasen Bereich
IPC: A41D23/00
Filed: 2021-02-04
Abstract: Schlauchschal, der als Schal oder als Gesichtsmaske getragen werden kann, mit variabel angebrachter medizinischer oder FFP2-Maske im Mund-Nasen Bereich
Patent DE-202021001533-U1 (DE)
Title: Heckmarkierungskopfstütze für Fahrzeugsitze langsam fahrender Kraftfahrzeuge, reflektierend
IPC: B60Q1/30
Filed: 2021-04-27
Abstract: Heckmarkierungskopfstütze für langsam fahrende Kraftfahrzeuge, reflektierend, dadurch gekennzeichnet, dass eine am Fahrzeugsitz von langsam fahrenden, motorisierten, Kraftfahrzeugen, angebrachte Kopfstütze aus reflektierendem Material zur Heckmarkierung besteht.
Patent DE-202021001757-U1 (DE)
Title: Verstärkungselement zur Erhöhung der Belastbarkeit von Lochausstanzungen in Verpackungen aus Well- und Vollpappe durch Verteilung der Zugkräfte in die Umgebungsfläche der Lochausstanzung mittels beidseitiger Verklebungen an Innen- und Außenseite der Verpackung mit Hilfe von sogenannter Montagelöcher
IPC: B65D5/46
Filed: 2021-05-14
Abstract: Verstärkungselement zur Erhöhung der punktuellen Belastbarkeit von Verpackungen im Bereich von Lochausstanzungen, bestehend aus einer adhäsiven und reißfesten Folie bzw. einem Verbund aus adhäsiven und reißfesten Folienstreifen, die die Randbereiche der Lochausstanzung teilweise verstärkt und schützt,
 a.) dessen Folie bzw. dessen Verbund aus Folienstreifen mit Hilfe von, im Umfeld der Lochausstanzung eingestanzten, sogenannten Montagelöchern, an der Außen- und Innenseite der Verpackung geklebt ist und dadurch die aufgenommenen Zugkräfte in die Fläche verteilt.
Patent DE-202021002227-U1 (DE)
Title: Rucksack zum Tragen von Getränkekästen der Breite 30cm und der Länge 40cm
IPC: A45F3/08
Filed: 2021-06-29
Abstract: Rucksack zum Tragen von Getränkekästen der Höhe zwischen 19cm und 30cm, der Breite 30cm und der Länge 40cm (Abbildung 6, 7), der aus einem oberen Gurtelement (3), (Abbildung 1), besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Gurtbänder überkreuzt und symmetrisch mit einem Winkel von 90° vernäht sind. Die Gurtbänder sind in einem 45° Winkel gefaltet und so vernäht, dass jeweils eine Öse entsteht durch die der obere rostfreie Stahlhaken (1) durchgeführt werden kann. Jedes Ende der beiden Gurtbandstücke (4 Enden in Summe) ist in einer Leiterschnalle vernäht. Die Kreuzung der Gurtbänder wird überspannt von einem Handgriff (a) aus Gurtband.