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Patent DE-102012013669-B4 (DE)
Title: System zur Fehlerstrom-Überwachung von elektrischen Freileitungen
IPC: H04L12/28
Filed: 2012-07-11
Granted: 2019-11-28
Abstract: System zur Fehlerstrom-Überwachung von Freileitungen in elektrischen Energie-Versorgungsnetzen, mit mindestens einer Gruppe von mehreren Fehlerstromanzeigern (2a, 2b, 2c) für jeweils einen Phasenleiter der Freileitung, wobei jeder Fehlerstromanzeiger (2a, 2b, 2c) Mittel zur Stromerfassung und zur Erkennung eines in dem jeweiligen Phasenleiter auftretenden Fehlerstroms und zur Ausgabe von Meldedaten sowie ein Funkmodul (6a, 6b, 6c) zur Daten-Funkübertragung an eine entfernt liegende Leitstelle (4) über eine Fernfunkverbindung (10a, 10b, 10c) aufweist, wobei jeder Fehlerstromanzeiger (2a, 2b, 2c) ein zusätzliches Low-Power-Funkmodul (12a, 12b, 12c) zur Datenübertragung zwischen den Fehlerstromanzeigern (2a, 2b, 2c) der Gruppe über Kurzstrecken-Funkverbindungen (14a, 14b, 14c) aufweist, wobei jeweils nur einer der Fehlerstromanzeiger (2a, 2b oder 2c) die Daten aller Fehlerstromanzeiger der Gruppe gemeinsam über sein Funkmodul (6a, 6b oder 6c) und seine Fernfunkverbindung (10a, 10b oder 10c) an die Leitstelle (4) sendet, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Fehlerstromanzeiger (2a, b, c) aus einem eigenen lokalen Energiespeicher gespeist wird, wobei die Fehlerstromanzeiger (2a, b, c) der Gruppe untereinander über die Kurzstrecken-Funkverbindungen (14a, b, c) die Energiespeicher hinsichtlich noch vorhandener Restenergien vergleichen, und wobei jeweils nur der Fehlerstromanzeiger (2a, b oder c) mit der momentan höchsten Restenergie seines Energiespeichers den Daten-Verkehr mit der Leitstelle (4) über die Fernfunkverbindung (10a, b oder c) übernimmt.
Patent DE-102012109126-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur erkennung von störungen in einem elektrischen lenksystem insbesondere eines kraftfahrzeugs
Inventor: NIEROBISCH THOMAS
IPC: B62D6/08
Filed: 2012-09-27
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zur Erkennung von Störungen in einem elektrischen Lenksystem (1) insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei das Lenksystem (1) einen auf ein Lenkrad (10) einwirkenden Momentensteller (7) aufweist, wobei aufgrund einer Störung in dem Lenksystem (1) Fehlanregungen auftreten, die an sich am Lenkrad (10), insbesondere in der Form von Lenkraddrehschwingungen, vorhanden wären, und wobei das Verfahren ein den Momentensteller (7) beeinflussendes Kompensationssignal (Mkomp) ermittelt, mit dem auftretende Fehlanregungen derart kompensiert werden, dass die Fehlanregungen am Lenkrad (10) nicht mehr erkennbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von dem Kompensationssignal (Mkomp) ermittelt wird, ob eine Störung vorhanden ist.
Patent DE-102013001794-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Mehrschicht-Verbundaufbaus und Applikationseinheit für linienförmige Mehrfachklebschichten mit Schutzfunktion
Inventor: SCHULENBURG MATTHIAS
IPC: C09J5/00
Filed: 2013-01-24
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Mehrschicht-Verbundaufbaus zum Fügen von Fügepartnern, der aus zwei Substraten und aus Mehrfachschichten aus Klebstoffen oder aus Kombinationen aus Klebstoffen und Dichtklebstoffen gebildet wird, indem zunächst auf ein erstes der beiden Substrate die Mehrfachschichten mittels einer relativ zu letzterem bewegten Düse einer Applikationseinheit linienförmig aufeinanderliegend aufgebracht und dann die beiden Substrate unter Verpressen der linienförmig positionierten Mehrfachschichten durch letztere miteinander gefügt werden, gemäß Patentanmeldung 10 2011 109 078.2, mit folgenden in einem Arbeitsgang ausgeführten Verfahrensschritten: gleichzeitig werden vier im Querschnitt dreiecksförmig ausgebildete Klebstoffraupen (a) und Dichtklebstoffraupen (b) unter einem Auftragswinkel von α ≤ 90° zwischen der Oberfläche des ersten der beiden Substrate und der Mittelachse der Düse der Applikationseinheit in X-förmiger Anordnung zueinander auf dem ersten der beiden Substrate appliziert, wobei die beiden in der X-förmigen Anordnung übereinander positionierten, im Querschnitt dreiecksförmigen Raupen aus mindestens einem Festigkeitsklebstoff und die beiden an letzteren in der X-förmigen Anordnung einander gegenüberliegend seitlich anliegenden, im Querschnitt dreiecksförmigen Raupen aus mindestens einem Festigkeitsdichtklebstoff zum Schutz gegen ein Einwirken äußerer Medien auf den mindestens einen Festigkeitsklebstoff gebildet werden, dann wird das zweite der beiden Substrate auf den in X-Anordnung zueinander auf dem ersten der beiden Substrate applizierten vier im Querschnitt dreiecksförmigen Klebstoffraupen und Dichtklebstoffraupen positioniert und die beiden Substrate werden unter Druckbeaufschlagung gegeneinander gepresst, wobei die in der X-Anordnung übereinander liegenden, im Querschnitt dreiecksförmigen Klebstoffraupen beim Zusammenpressen der X-Anordnung sich vereinigen und eine Festigkeitsklebstoffschicht bilden sowie die beiden in der X-Anordnung seitlich positionierten, im Querschnitt dreiecksförmigen Dichtklebstoffraupen, die eine höhere Viskosität als die Festigkeitsklebstoffschicht aufweisen, zugleich nach außen gedrückt werden und jeweils an der Festigkeitsklebstoffschicht anliegende Schutzbarrieren gegen ein Einwirken äußerer Medien auf die Festigkeitsklebstoffschicht beim Fügen der beiden Substrate bilden.
Patent DE-102013007467-B4 (DE)
Title: Speziell konstruierte, erdbebenisolierte Stahlwohnhäuser
Inventor: BURGERT HUBERT
IPC: E04H9/02
Filed: 2013-05-02
Granted: 2017-07-27
Abstract: Gebäude mit einem Dämpfungssystem gegen Erdbeben, mit einem Portal, umfassend eine Mehrzahl von Portalrahmen mit jeweils zwei über einen Querträger (2) verbundenen Portalstützen (1), sowie mit einer Fundamentierung, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Querträger (2) ein Pendelrahmen (9) aufliegt, welcher von einer das Gebäude umhüllenden Hüllkonstruktion (10) mit einem Dach und wenigstens einer Wand eingehüllt ist, dass die Portalstützen (1) im unteren Bereich über einen Ringanker (12) mittels Ankermanschetten (13) auf einem einteiligen Fundament (11) fest verankert sind, dass das Dämpfungssystem erste Dämpfungselemente (6) aufweist, die jeweils zwischen einer Portalstütze (1) und einem im Fundament (11) vorgesehenen Köcher (4) angeordnet sind, und das zweite Dämpfungselemente (7) in Form variabler Sattellager (14) aufweist, welche jeweils auf einem Rücksprung (3) der Portalstütze (1) zwischen dieser und dem Pendelrahmen (9) mit der Hüllkonstruktion (10) angeordnet sind.
Patent DE-102013009980-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse für die Anordnung elektronischer Bauteile sowie Verfahren zur Abdichtung eines derartigen Gehäuses
Inventor: DIETZ GREGOR
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-06-14
Granted: 2023-11-02
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse (14) für die Anordnung elektronischer Bauteile (26) umfassend einen Korpus (16) sowie einen Gehäusedeckel (24) zum Verschließen des Korpus (16), wobei innerhalb des Gehäuses (14) Mittel zur Einleitung eines gasförmigen Mediums angeordnet sind, um im Innenraum des Gehäuses (14) einen Überdruck zu erzeugen und zumindest während des Betriebes des Kraftfahrzeuges (10) aufrechtzuerhalten, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der beiden folgenden Merkmale vorgesehen ist:a) das Gehäuse (14) ist in dem Kraftfahrzeug (10) unterhalb der Watlinie angeordnet,b) das Gehäuse (14) ist im Unterboden (12) des Kraftfahrzeuges (10) angeordnet und/oder in dem Gehäuse (14) ist eine Leistungselektronik eines elektrischen Antriebsenergiespeichers des Kraftfahrzeuges (10) aufgenommen.
Patent DE-102013105176-B4 (DE)
Title: Handbedienteil für ein elektrisch verstellbares Möbel und elektrisch verstellbares Sitzmöbel
Inventor: KOCH WALTER
IPC: H01H21/22
Filed: 2013-05-21
Granted: 2015-07-30
Abstract: Handbedienteil (100) für ein elektrisch verstellbares Möbel, insbesondere für ein Sitzmöbel (200), das Handbedienteil umfassend – ein Gehäuse (110), – ein Schalterelement (120) mit einem oberen Teil (130), das ein flächiges, nach oben gerichtetes Bedienfeld (132) mit einer ersten und einer zweiten Bedienfläche (134, 136) aufweist, und mit einem unteren Teil (140), das einen nach unten gerichteten Bedienhebel (142) aufweist und das mit dem oberen Teil (130) im Wesentlichen starr gekoppelt ist, wobei das Schalterelement schwenkbar in dem Gehäuse (110) gelagert ist; und – eine Schaltungsanordnung (150), die eingerichtet ist zum Ermitteln einer Verschwenkung des Schalterelements (120) und zum Erzeugen eines Signals zur Ansteuerung eines Antriebs des Möbels (200) in Abhängigkeit der ermittelten Verschwenkung; – wobei das Schalterelement (120) derart in dem Gehäuse (110) gelagert ist, dass eine Betätigung des Bedienfelds (132) ausschließlich an einer Oberseite des Gehäuses (110) möglich ist und dass eine Betätigung des Bedienhebels (142) ausschließlich an einer Unterseite des Gehäuses (110) möglich ist.
Patent DE-102013107206-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Ruderpropeller
Inventor: VYCITAL ZDENEK
IPC: B63H5/125
Filed: 2013-07-09
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb für flachgehende Wasserfahrzeuge, den Schiffsverkehr und auch die Aufbauänderungen von Wasserfahrzeugen mit eigenem Antrieb, die beidseitig mit einem Endteil mit einem Ruder und einem Träger für Propellerantriebe abgeschlossen sind. Das Endteil des Wasserfahrzeugs bildet eine Übergangslinie zwischen dem Bug und dem Heck. Das Endteil ist zum einseitigen, aber vor allem zum beidseitigen Abschliessen des Schiffskörpers bestimmt, insbesondere von flachgehenden Wasserfahrzeugen mit eigenem Antrieb, sowohl von einem Schlepper als auch hauptsächlich von grösseren Passagier- und Motorfrachtschiffen, die den Verkehr in beiden Richtungen, ohne wenden zu müssen, ermöglichen. Jedes Endteil weist eine Antriebseinheit auf, die aus einem festen Zylinder, einem in den festen Zylinder eingesteckten durch einen Rudermotor angetriebenen Drehzylinder und einem in den Drehzylinder eingesteckten mit dem Träger verbundenen verschiebbaren Zylinder besteht, wobei der den Hauptteil der Antriebssteuerungsvorrichtung bildende Ruderpropeller aus einer Antriebseinheit, einem Gehäuse für ein Reduziergetriebe und einem mit dem Paar der Propellerantriebe bestückten Träger zusammengesetzt ist.
Patent DE-102013110414-B4 (DE)
Title: Dünnschichttransistoranordnungs-Substrat für digitalen Röntgenstrahlendetektor
Inventor: HA SONG-BONG
IPC: H01L31/115
Filed: 2013-09-20
Granted: 2017-05-11
Abstract: Dünnschichttransistoranordnungs-Substrat für einen digitalen Röntgenstrahlendetektor, wobei das Dünnschichttransistoranordnungs-Substrat umfasst: mehrere Gate-Leitungen (GL) zum Zuführen eines Abtastsignals; mehrere Datenleitungen (DL), die in einer vertikalen Richtung zu den Gate-Leitungen (GL) angeordnet sind, um Daten auszugeben; eine Photodiode (PIN-Diode) in jedem der durch die Gate-Leitungen (GL) und durch die Datenleitungen (DL) definierten Zellengebiete, um eine photoelektrische Umsetzung auszuführen, wobei die Photodiode (PIN-Diode) eine erste Elektrode (8), eine Halbleiterschicht (9) und eine zweite Elektrode (10) enthält, die in dieser Reihenfolge geschichtet sind; einen Dünnschichttransistor bei jedem der Schnittpunkte zwischen den Gate-Leitungen (GL) und den Datenleitungen (DL) zum Ausgeben des Signals der photoelektrischen Umsetzung von der Photodiode (PIN-Diode) an die Datenleitungen (DL) als Antwort auf das Abtastsignal der Gate-Leitungen (GL), und; mehrere Vorspannungsleitungen (BL) zum Anlegen einer Vorspannung an die Photodiode (PIN-Diode); und eine Lichtabschirmschicht (13) über einem Kanalgebiet des Dünnschichttransistors, wobei die Lichtabschirmschicht (13) mit den Gate-Leitungen (GL) elektrisch verbunden ist, wobei die Lichtabschirmschicht (13) aus demselben Material wie die erste Elektrode (8) der Photodiode (PIN-Diode) ausgebildet ist.
Patent DE-102013202959-B4 (DE)
Title: Handtrockner
Inventor: SCHLESS GÜNTHER
IPC: A47K10/48
Filed: 2013-02-22
Granted: 2015-09-03
Abstract: Handtrockner mit einem Gehäuse, das einen von außen zugänglichen Trocknungsraum aufweist, einem Gebläse (11) und einer Mehrzahl Ausströmdüsen, die an das Gebläse (11) angeschlossen und derart ausgerichtet sind, dass in dem Trocknungsraum ein Trocknungsvorgang ausführbar ist, wobei das Gehäuse wenigstens zwei nebeneinander angeordnete Gehäuseteile (2, 4, 7, 8) aufweist, zwischen denen der Trocknungsraum angeordnet ist und die sich in vertikaler Richtung erstrecken, wobei die wenigstens zwei Gehäuseteile (2, 4, 7, 8) die Ausströmdüsen aufweisen, die derart übereinander angeordnet sind, dass eine von ihnen aufgespannte Luftströmungsebene (10) überwiegend vertikal verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Gehäuseteile (7, 8) wannenförmig ausgebildet sind und die Ausströmdüsen an ihren Vorderkanten angeordnet sind.
Patent DE-102013203666-B4 (DE)
Title: Leuchtband mit bandförmigem Substrat
Inventor: REISS MARTIN
IPC: F21V21/002
Filed: 2013-03-04
Granted: 2015-01-08
Abstract: Leuchtband (1), – aufweisend ein bandförmiges, insbesondere flexibles, Substrat (11) mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle (2), – welche Halbleiterlichtquelle (2) an mindestens einer Flachseite (15o, 15u) des Substrats (11) angeordnet ist, wobei – das Substrat (11) ein Flachbandkabel mit mehreren Adern (4–8) ist, – mindestens eine Ader (5–7) zumindest abschnittsweise an mindestens einer Flachseite (15o) abisoliert ist und – die Halbleiterlichtquelle (2) abisolierte Kontaktbereiche (14) mindestens einer Ader (6) elektrisch kontaktiert, wobei – das Leuchtband (1), insbesondere randseitig, mindestens eine nicht an einer Flachseite (15o) abisolierte Ader (4, 8) aufweist, wobei – das Leuchtband (1) zumindest an abisolierten Bereichen der mindestens einen Flachseite (15o) von einer lichtdurchlässigen Abdeckung (18), insbesondere Vergussmasse, abgedeckt ist und an seiner mindestens einen nicht abisolierten Ader (4, 8) frei von der Abdeckung (18) ist.
Patent DE-102014011685-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem einstellbaren Fußhebelwerk und mit einer einstellbaren Fußstütze
Inventor: LORENZ STEPHAN
IPC: G05G1/60
Filed: 2014-08-05
Granted: 2021-12-30
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem einstellbaren Fußhebelwerk (13) mit zumindest einem Bedienpedal (15), etwa einem Bremspedal, und mit einer einstellbaren Fußstütze (21) sowie mit einer Stelleinrichtung (3), mit der das Fußhebelwerk (13) und/oder die Fußstütze (21) in einem Einstellmodus in einer Fahrzeuglängsrichtung (x) in eine fahrerangepasste Position längsverstellbar ist, die eine betriebssichere Bedienpedal-Betätigung erlaubt, wobei die Stelleinrichtung (3) eine Bewegungskopplungseinheit (19, 31) aufweist, mit der die Längsverstellung der Fußstütze (21) und des Fußhebelwerks (13) mit einer Neigungsverstellung bewegungsgekoppelt ist, bei der ein Neigungswinkel (αS, αP) der Fußstütze (21) und/oder des Bedienpedals (15) variierbar ist, der zwischen der Fußstütze (21) und/oder dem Bedienpedal (15) sowie dem Fahrzeugboden (27) aufgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußstütze (21) einen in der Fahrzeughochrichtung (z) betrachtet unteren Fußpunkt (25) aufweist, der gegenüber dem Fahrzeugboden (27) linear längsverschiebbar gelagert ist, und dass die Bewegungskopplungseinheit (19, 31) eine Bewegungsführung aufweist, mit der ein oberer Fußpunkt (29) der Fußstütze (21) entlang einer kreisförmigen Bewegungsbahn (37) verlagerbar ist, und zwar bei einer gleichzeitigen Linearverschiebung (26) des unteren Fußpunkts (25).
Patent DE-102014016545-B4 (DE)
Title: Front-Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs, Lenkglied und Verfahren zum Absorbieren eines versetzten frontalen ZusammenstoBes
Inventor: MORITA YASUHIRO
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-11-10
Granted: 2019-04-18
Abstract: Vordere Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs, umfassendeine Lenkvorrichtung (40), welche mit einem Airbag versehen ist; undein Lenkglied (10), welches sich im Wesentlichen in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt und die Lenkvorrichtung (40) abstützt,wobei das Lenkglied (10) ein Trägerglied (11), welches sich im Wesentlichen in der Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt, einen Lenkabstützabschnitt, welcher die Lenkvorrichtung (40) abstützt, und ein Paar von Seitenträgern oder -klammern (12, 12) umfasst, welche an beidseitigen Enden des Trägerglieds (11) vorgesehen und an einem Paar von Fahrzeugkarosserie-Seitenabschnitten fixiert sind, unddas Trägerglied (11) einen schwachen Abschnitt (18) und einen Verlängerungs- oder Erstreckungsabschnitt (11d) beinhaltet, wobei der schwache Abschnitt (18) zwischen dem Lenkabstützabschnitt und einem fahrersitzseitigen Seitenträger (12) des Paars von Seitenträgern (12, 12) vorgesehen und konfiguriert ist, um gegenüber einer Last schwach zu sein, welche in einer Fahrzeuglängsrichtung auf einen fahrersitzseitigen Fahrzeugkarosserie-Seitenabschnitt des Paars von Fahrzeugkarosserie-Seitenabschnitten eingebracht wird, wobei der Verlängerungs- oder Erstreckungsabschnitt (11d) vorgesehen ist, um sich im Wesentlichen in Richtung zu einer nach außen gerichteten Seite des Fahrzeugs über einen beifahrersitzseitigen Seitenträger (12) des Paars von Seitenträgern (12, 12) hinaus zu erstrecken, und konfiguriert ist, um das Lenkglied (10), welches die eingebrachte Last aufnimmt, an einem Gleiten in Richtung zu einer Beifahrersitzseite durch ein Kontaktieren eines beifahrersitzseitigen Fahrzeugkarosserie-Seitenabschnitts zu hindern, wobei ein Abstand (Lf) in der Fahrzeugbreitenrichtung zwischen dem Paar von Seitenträgern (12, 12) konfiguriert ist, um kürzer als derjenige (Lt) zwischen dem Paar von Fahrzeugkarosserie-Seitenabschnitten zu sein, der beifahrersitzseitige Seitenträger (12) fixiert an dem beifahrersitzseitigen Fahrzeugkarosserie-Seitenabschnitt unter Verwendung eines Festlegungsglieds (21) festgelegt ist, welches längeneinstellbare Mittel aufweist, und/oder ein nach außerhalb des Fahrzeugs gerichteter Endabschnitt des Festlegungsglieds (21) in einem Zustand, in welchem eine Länge der längeneinstellbaren Mittel eingestellt ist, um kurz zu sein, und ein nach außerhalb des Fahrzeugs gerichteter Endabschnitt des Verlängerungsabschnitts (11d) im Wesentlichen an derselben Position in der Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet sind.
Patent DE-102014017713-B4 (DE)
Title: Messerblock
Inventor: RÜSCH ANDREAS
IPC: A47J47/16
Filed: 2014-12-01
Granted: 2020-07-02
Abstract: Messerblock (1) mit mehreren, zueinander parallelen, schlitzförmigen Ausnehmungen (2) zur Aufnahme von Messern (5), wobei- der Messerblock (1) die Form eines Quaders aufweist mit einer abgeschrägten Seite,- die die Abschrägung bildende rechtwinklige erste Seitenfläche (a) mit einer angrenzenden rechtwinkligen zweiten Seitenfläche (b) größter Fläche einen spitzen Winkel (a) und mit der angrenzenden, zur zweiten Seitenfläche (b) parallelen, rechtwinkligen dritten Seitenfläche (c) kleinster Fläche einen stumpfen Winkel (β) bildet,- die der ersten Seitenfläche (a) gegenüber liegende vierte Seitenfläche (d) mit allen angrenzenden Seitenflächen (b, c, e, f) rechte Winkel bildet,- die zueinander parallel angeordneten fünften und sechsten Seitenflächen (e, f) zwei rechte Winkel, einen spitzen (α) und einen stumpfen Winkel (β) aufweisen, und- die schlitzförmigen Ausnehmungen (2) parallel zur zweiten und dritten Seitenfläche (b, c) verlaufen, dadurch gekennzeichnet,- dass die schlitzförmigen Ausnehmungen (2) sowohl zur ersten und vierten Seitenfläche (a, d) als auch zur fünften und sechsten Seitenfläche (e, f) offen sind,- dass die erste, zweite und vierte Seitenfläche (a, b, d) wahlweise die Standfläche bilden, und- dass eine Hälfte der schlitzförmigen Ausnehmungen (2) sich zur fünften Seitenfläche (e) und die andere Hälfte der schlitzförmigen Ausnehmungen (2) sich zur sechsten Seitenfläche (f) öffnet.
Patent DE-102014100399-B4 (DE)
Title: Starterbatterie
Inventor: SCHWARZIEN BENJAMIN
IPC: H02H7/18
Filed: 2014-01-15
Granted: 2015-10-01
Abstract: Starterbatterie mit wenigstens einem Gehäuse (12, 13) und wenigstens einer in dem Gehäuse (12, 13) angeordneten elektrochemischen Akkumulatorzelle (15), wobei die Starterbatterie wenigstens zwei elektrische Anschlusspole (2, 9) zur Bereitstellung elektrischer Energie an elektrische Verbraucher aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Starterbatterie eine Einrichtung (1) aufweist, wobei die Einrichtung (1) als in das Gehäuse (12, 13) der Starterbatterie einsteckbare Baueinheit ausgebildet ist, wobei die Einrichtung (1) wenigstens folgende Bauteile aufweist: a) wenigstens einen Anschlusspol (2, 9) der Starterbatterie, wobei der wenigstens eine Anschlusspol (2, 9) zum Anschluss eines an den Anschlusspol (2, 9) anschließbaren Kontaktelements (4) ausgebildet ist, b) wenigstens eine mit dem wenigstens einen Anschlusspol (2, 9) elektrisch und mechanisch gekoppelte Überstromschutzsicherung (3) und c) wenigstens ein mit der wenigstens einen Überstromschutzsicherung (3) elektrisch und mechanisch gekoppeltes elektrisches Kontaktelement (4) zur Verbindung mit einem im Gehäuse (12, 13) der Starterbatterie angeordneten Kontaktgegenstück (6), wobei das Kontaktelement (4) auf beschädigungsloses mehrfaches Verbinden mit und Lösen von einem Kontaktgegenstück (6) ausgelegt ist.
Patent DE-102014102458-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum optischen Lesen von Codes
Inventor: TSUKADA TOSHIHIKO
IPC: G06V30/224
Filed: 2014-02-25
Granted: 2021-06-10
Abstract: Vorrichtung (10) zum Lesen eines Codes (C) mit Information von einem Objekt (O), mit:einem Abbildungselement (16) zum Einfangen eines optischen Bilds (F), das auf einer Oberfläche des Objekts (O) gebildet wird, mittels Empfangen von Licht, das von der Oberfläche gestreut wird;einer Schärfentiefe erweiternden Einrichtung (20, 26) zum Gewinnen eines fokussierten Bilds vom eingefangenen optischen Bild unabhängig von einem Abstand zu dem Objekt innerhalb eines vorbestimmten Ablesebereichs, der von der Vorrichtung benötigt wird; undeiner optisch verzerrenden Einrichtung (18) zum Verzerren des eingefangenen optischen Bilds (F), derart, dass i) das fokussierte Bild in einem minimalen Abstand (DN) in dem Ablesebereich (D) ein gesamtes Bild des Codes (C) aufweist, und ii) das fokussierte Bild in einem maximalen Abstand (DF) in dem Ablesebereich (D) geliefert wird, um zu ermöglichen, dass mindestens eine vorbestimmte Zahl von Pixeln einem Einheitsbild des Codes (C) zugewiesen ist, wobeidie optisch verzerrende Einrichtung (18) aus einem einzelnen optischen Element oder aus einer Mehrzahl an optischen Elementen gebildet ist, die die Bedingungen i) und ii) erfüllen, unddie optisch verzerrende Einrichtung (18) konfiguriert ist, um eine Punktspreizfunktion zu gewinnen, die in dem Ablesebereich unabhängig vom Abstand ist und zu einer Wiederherstellung des fokussierten Bilds verwendet wird.