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Patent DE-102017124465-A1 (DE)
Title: Auswertemodul zur Erkennung eines Fahrzustands eines Fahrzeugs, Fahrzeug mit dem Auswertemodul, Verfahren und Computerprogramm
Inventor: KAUTZMANN PHILIPP
IPC: B60W30/02
Filed: 2017-10-19
Abstract: Bei modernen Fahrzeugen wird der Fahrer durch eine Vielzahl von Fahrerassistenzsystemen bei der Führung des Fahrzeugs unterstützt. So werden bei Fahrzeugen mittlerweile quasi standardisiert z.B. ABS- und ESP-Systeme eingesetzt. Neben der Unterstützung von Bremsmanövern und der Stabilisierung des Fahrzeugs gegen seitliches Ausbrechen kommt der Überwachung des Fahrzustands des Fahrzeugs bei Kurvenfahrten besondere Bedeutung zu, da ein instabiles Fahrverhalten bei der Kurvenfahrt zu einem unkontrollierten Verlassen des Fahrzeugs der Kurve führen kann.Es wird ein Auswertemodul (5) zur Erkennung eines Fahrzustands eines Fahrzeugs (1) vorgeschlagen mit einer ersten Eingangsschnittstelle (6) zur Übernahme einer ersten Kenngröße zur Beschreibung einer Seitenkraft (F) und/oder Querbeschleunigung (a) des Fahrzeugs (1) bei einer Kurvenfahrt des Fahrzeugs (1), mit einer zweiten Eingangsschnittstelle (7) zur Übernahme einer zweiten Kenngröße (M), mit einer Auswerteeinheit (8), wobei die Auswerteeinheit (8) ausgebildet ist, auf Basis der ersten und zweiten Kenngröße (F, a, M) eine Ergebniskenngröße (I) für einen fahrdynamischen Grenzbereich (G) des Fahrzeugs (1) bei der Kurvenfahrt als Fahrzustand des Fahrzeugs (1) zu bestimmen, wobei die zweite Kenngröße (M) zur Beschreibung eines Reifenrückstellmoments (M) eines gelenkten Rads bei der Kurvenfahrt des Fahrzeugs (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102017127663-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung, insbesondere eine Signalleuchte für Kraftfahrzeuge
Inventor: GLOSS TOMÁS
IPC: F21S43/00
Filed: 2017-11-23
Abstract: Eine Leuchtvorrichtung, insbesondere eine Signalleuchte für Kraftfahrzeuge, umfassend ein Trägergehäuse (1), das von einer durchsichtigen Abdeckung (2) bedeckt ist und eine innere Kammer (3), in der mindestens eine primäre Optikbaugruppe (4) untergebracht ist, umfassend einen planaren Lichtleiter (5), um das Licht zu leiten, das von einer Beleuchtungseinheit (6), wobei die Lichtleiterfläche eine vordere Ausgangsfläche (55) umfasst, um Lichtstrahlen (100) aus der Leuchtvorrichtung zu emittieren, und eine Eingangsfläche (56), um Lichtstrahlen, die durch die Beleuchtungseinheit (6) produziert werden, die außerhalb der Lichtleiterfläche positioniert ist, in den planaren Lichtleiter (5) zu bündeln. Die Lichtleiterfläche umfasst auf der Seite, die von der vorderen Ausgangsfläche (55) weg zeigt, mindestens eine reflektierende Fläche (57), die konfiguriert ist, um Lichtstrahlen (100) zu der vorderen Ausgangsfläche (55) zu leiten und weiter durch die Ausgangsfläche (55) aus dem planaren Lichtleiter (5) hinaus, um auf der vorderen Ausgangsfläche (55) einen Ausgangslichtbereich (59) mit einer Lichtintensität bereitzustellen, die sich von der Lichtintensität unterscheidet, die von Orten gezeigt wird, die an den Bereich (59) auf der vorderen Ausgangsfläche (55) angrenzen.
Patent DE-102017129740-A1 (DE)
Title: Schalung zur Erstellung eines Bauwerks
Inventor: MEYER-BRÖTZ FABIAN
IPC: E04G11/36
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalung zur Erstellung eines Bauwerks aus einem aushärtbarem Material, mit einer Tragstruktur (1) und einer daran befestigten Schalhaut (2), welche ein oder mehrere, im 3D-Druckverfahren hergestellte Schalhautelemente (3) aufweist. Problematisch ist, dass die einzelnen Schalhautelemente sich gegeneinander verschieben können.Die Aufgabe, eine Schalung so weiterzubilden, dass das Bauwerk zuverlässig der vorgeformten Schalung entspricht wird dadurch gelöst, dass mindestens ein Schalhautelement (3) im 3D-Druckverfahren angebrachte erste Verbindungsmittel (4) zur Verbindung mit korrespondierenden zweiten Verbindungsmitteln (5) eines benachbarten Schalhautelements (3) und/oder der Tragstruktur (1) aufweist. Ebenso wird ein entsprechendes Schalhautelement bereitgestellt.
Patent DE-102017201324-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung
Inventor: ALVES BRUNO
IPC: B23Q39/02
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennvorrichtung (22) zur spanenden mechanischen Trennung von metallhaltigen 3-D-Objekten (18) von einer Grundplatte (14) einer 3-D-Druckervorrichtung (10). Erfindungsgemäß weist die Trennvorrichtung (22) zumindest eine erste fest mit der 3-D-Druckervorrichtung (10) verbindbare Zerspanungseinheit (24) mit zumindest einem Zerspanungswerkzeug (26) auf, das einen Arbeitsbereich aufweist, der zumindest einen Teil einer Fläche der Grundplatte (14) umfasst.
Patent DE-102017202690-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln von in einem Kraftfahrzeug vorhandenen chemischen Komponenten sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: F02M27/00
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Behandeln von in einem Kraftfahrzeug (6) vorhandenen chemischen Komponenten, aufweisend wenigstens eine Gasleitung (9), die wenigstens eine erste chemische Komponente führt, und wenigstens eine an die Gasleitung (9) angeschlossene Einrichtung (12) zum Erzeugen von Micro-Tröpfchen (13) und zum Einleiten der Micro-Tröpfchen (13) in die Gasleitung (9), wobei die Einrichtung (12) wenigstens ein Flüssigkeitsreservoir (14) zum Bevorraten einer Trägerflüssigkeit (2) und wenigstens ein Erzeugungsmittel (15) zum Erzeugen der Micro-Tröpfchen (13) unter Verwendung der Trägerflüssigkeit (2) und zum Einleiten der ersten chemischen Komponente und wenigstens einer zweiten chemischen Komponente, die unter Bildung einer dritten chemischen Komponente mit der ersten chemischen Komponente reagieren kann, in die Micro-Tröpfchen (13) aufweist.
Patent DE-102017204281-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Generators
Inventor: MUELLER MANUEL
IPC: H02P9/02
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Generators zum Ausgeben einer Generatorspannung (211), wobei eine Drehzahl des Generators erfasst wird, wobei, wenn eine die Erfassung der Generatordrehzahl negativ beeinflussende Maßnahme durchgeführt wird, eine vor dem Beginn der Maßnahme gemessene Generatordrehzahl (n) während der Maßnahme als aktuelle Generatordrehzahl (n*) weiterverwendet wird.
Patent DE-102017205328-A1 (DE)
Title: Steuergerät einer Drehelektromaschine
Inventor: SAITO HIROYUKI
IPC: H02P23/04
Filed: 2017-03-29
Abstract: Ein Steuergerät einer Drehelektromaschine wird bereitgestellt, welches so konfiguriert sein kann, dass die Obergrenze einer Vibrationsdrehmomentkomponente, zu deren Abgabe die Drehelektromaschine gebracht wird, nicht durch ein maximales Abtriebsdrehmoment der Drehelektromaschine begrenzt wird. Die Drehelektromaschine (2) wird derart gesteuert, dass, wenn ein Vibrationsmaximalwert, in dem eine Amplitude eines Vibrationsdrehmomentbefehlwertes Tcv von einem Vibrationsbefehl-Berechnungsabschnitt (31) zu einem Grunddrehmomentbefehlwert Tcb von einem Grunddrehmomentbefehl-Berechnungsabschnitt (30) addiert ist, einen Obergrenze-Befehlwert Tcmx überschreitet, die Addition des Vibrationsdrehmomentbefehlwertes Tcv von dem Vibrationsbefehl-Berechnungsabschnitt (31) gestoppt wird, und ein durch einen Grundvibrationsdrehmoment-Berechnungsblock (34) berechneter Grundvibrationsdrehmoment-Befehlwert Tcvb als ein Enddrehmomentbefehlwert Tcf aufgefasst wird.
Patent DE-102017205343-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Bestimmung einer Rußbeladung eines Partikelfilters
Inventor: PFEIL MICHAEL
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Rußbeladung eines Partikelfilters, der in einer Abgasnachbehandlungsanlage einer Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug eingesetzt wird, wobei ein Sauerstoffgehalt im Abgas stromauf und stromab des Partikelfilters mit einer erste Lambdasonde und einer zweiten Lambdasonde erfasst wird.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine erste Sauerstoff-Aufnahmefähigkeit des Partikelfilters während einer Regeneration des Partikelfilters bestimmt wird, dass eine zweite Sauerstoff-Aufnahmefähigkeit des Partikelfilters ohne Regeneration des Partikelfilters bestimmt wird und dass aus der Differenz der ersten und zweiten Sauerstoff-Aufnahmefähigkeit die Rußbeladung des Partikelfilters bestimmt wird.
 Durch das erfindungsgemäße Verfahren kann ohne zusätzliche Einrichtungen und damit kostengünstig die Beladung eines Partikelfilters bestimmt werden, das im Abgaskanal einer Brennkraftmaschine eingebaut ist.
Patent DE-102017208981-A1 (DE)
Title: DNOX-Dosierungstestvorrichtung und -Verfahren
Inventor: LEWIS DAVID B
IPC: G01M99/00
Filed: 2017-05-29
Abstract: Eine Anordnung zum Testen oder Behandeln eines Dosierungsventils einer Dosierungsvorrichtung eines Dosierungssystems in einem Fahrzeug umfasst Verbinden einer elektrischen Testansteuerung mit einem elektrischen Verbinder der Dosierungsvorrichtung und Verbinden einer Dosierungstestvorrichtung mit einem Flüssigkeitseinlass der Dosierungsvorrichtung. Danach wird ein Auslassventil der Dosierungstestvorrichtung dahingehend geöffnet, einem Flüssigkeitseinlass der Dosierungsvorrichtung unter Druck stehende Flüssigkeit zuzuführen. Nach einer ersten festgelegten Zeitspanne stellt die elektrische Testansteuerung dahingehend Impulse bereit, wiederholt das Öffnen des Dosierungsventils anzustreben. Bei einer Abnahme des Flüssigkeitsstands der Flüssigkeit in der Dosierungstestvorrichtung als Reaktion auf das Öffnen des Dosierungsventils schließt ein Bediener das Auslassventil der Dosierungstestvorrichtung dahingehend, die Behandlung abzubrechen.
Patent DE-102017209508-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Parkplatzassistenzsystems in einem Kraftfahrzeug mit einer Datenbrille
Inventor: HABERL WOLFGANG
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Parkplatzplatzassistenzsystems mit einer Datenbrille in einem Kraftfahrzeug, mit folgenden Schritten:
 - Feststellen, dass der Fahrer des Kraftfahrzeugs innerhalb eines Parkplatzsuchbereichs einen Parkplatz sucht;
 - Abrufen von Parkplatzinformation für den Parkplatzsuchbereich, wobei die Parkplatzinformation eine Verfügbarkeit von Parkplätzen, Parkmöglichkeiten und/oder Parkwahrscheinlichkeiten an geografischen Positionen innerhalb des Parkplatzsuchbereichs angibt;
 - Feststellen einer Blickrichtung des Trägers der Datenbrille;
 - Ausgeben einer Anzeige in der Datenbrille abhängig von der Parkplatzinformation und abhängig von der Blickrichtung.
Patent DE-102017211392-A1 (DE)
Title: Stator für einen Elektromotor und Elektromotor
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: H02K3/50
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (10) für einen Elektromotor (2), mit einem Statorblechpaket (12), welches eine Anzahl von radial gerichteten Statorzähnen (26) aufweist und mit einer auf den Statorzähnen (26) angeordneten, mehrere Phasen (u, v, w) umfassenden Drehfeldwicklung (30) versehen ist, wobei jede Phase (u, v, w) mindestens eine Spule mit zwei Spulenenden (32) umfasst, sowie mit einer kreisringförmigen Kontakteinrichtung (34) aufweisend ein stirnseitig auf das Statorblechpaket (12) aufgesetztes Lagerschild (38) und einen auf dieses aufgesetzten Verschaltungsdeckel (42) für die Verschaltung der Spulenenden (32) mit Phasenanschlüssen (48) an einer Statorstirnseite (18a), wobei in einem zwischen dem Lagerschild (38) und dem Verschaltungsdeckel (42) eine kreisringförmige Distanzscheibe (40) mit einem Ringkörper (52) und mit daran angeformten radialen Fortsätzen (54) vorgesehen ist, wobei zwischen den Fortsätzen (54) jeweils ein ringsektorförmige Führungsraum (56) zur Führung der Spulenenden (32) zum Verschaltungsdeckel (42) gebildet ist, und wobei jeder Fortsatz (54) eine Anzahl von Abstandselementen (58) unterschiedlicher axialer Höhe aufweist.
Patent DE-102017216646-A1 (DE)
Title: Antrieb
Inventor: REINECKER BERND
IPC: H02K5/24
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb (1), mit einem Getriebemotor (2), bestehend aus einem Elektromotor (3) und einem Untersetzungsgetriebe (4), einem Antriebsgehäuse (5), einer Motoraufnahme (6) für den Getriebemotor (2), einem zwischen der Motoraufnahme (6) und dem Getriebemotor angeordneten Dämpfungsmittel (7) und einer Dämpfungsmittelaufnahme (8) für das Dämpfungsmittel (7) am Getriebemotor (2). Aufgabe der Erfindung ist es bei einem gattungsgemäßen Antrieb dafür zu sorgen, dass dieser auf einfache und wirtschaftliche Weise herstell- und montierbar ist, eine möglichst geringe Teileanzahl und eine zuverlässige Körperschallentkopplung aufweist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102017218007-A1 (DE)
Title: Entkopplungselement für eine Brennstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: HEIMGAERTNER CORREN
IPC: F02M61/14
Filed: 2017-10-10
Abstract: Das erfindungsgemäße Entkopplungselement für eine Brennstoffeinspritzvorrichtung zeichnet sich besonders dadurch aus, dass eine geräuscharme Konstruktion realisiert ist. Die Brennstoffeinspritzvorrichtung umfasst wenigstens ein Brennstoffeinspritzventil (1) und eine Aufnahmebohrung (20) in einem Zylinderkopf (9) für das Brennstoffeinspritzventil (1) sowie das Entkopplungselement (240) zwischen einem Ventilgehäuse (22) des Brennstoffeinspritzventils (1) und einer Wandung der Aufnahmebohrung (20). Das Entkopplungselement (240) ist napf- bzw. topfförmig ausgebildet und besitzt dabei einen radial äußeren Anlagebereich (30) und einen radial inneren Anlagebereich (31), mit denen das Entkopplungselement (240) radial innen und radial außen an das Brennstoffeinspritzventil (1) und eine Schulter (23) der Aufnahmebohrung (20) anlegbar ist. Der radial innere Anlagebereich (31) des Entkopplungselements (240) besitzt eine Anlagefläche (35), die mit einer konvex gewölbten Gegenfläche (37) am Brennstoffeinspritzventil (1) korrespondiert.
 Die Brennstoffeinspritzvorrichtung eignet sich besonders zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer gemischverdichtenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine.
Patent DE-102017221939-A1 (DE)
Title: Druckkopf für einen 3D-Drucker und Verfahren zur Inbetriebnahme eines Druckkopfes eines 3D-Druckers
Inventor: MAIER EBERHARD
IPC: B22F3/115
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckkopf (1) für einen 3D-Drucker, insbesondere Metalldrucker, umfassend ein Gehäuse (3), eine Vorrichtung (28) zur Zuführung eines Metalls (14), ein Reservoir (7, 27) für eine flüssige Phase (8) des Metalls (14), eine Düsenvorrichtung (2) mit einer Führungshülse (11) und einer Düsenplatte (9) und einen Kolben (5) mit einer Kolbenstange (17) und einem Stempel (18), wobei der Stempel (18), die Führungshülse (11) und die Düsenplatte (9) einen Verdrängerraum (21) ausbilden und der Stempel (18) und die Führungshülse (11) zumindest einen Bereich (40) zur Durchführung der flüssigen Phase (8) zwischen dem Reservoir (27) und dem Verdrängerraum (21) ausbilden, wobei der Druckkopf (1) eine Vorrichtung (60) zur lokalen Abkühlung der Düsenplatte (9) aufweist, wobei die Vorrichtung (60) als eine Düse (60) zur Ausbringung von einem gasförmigen Kühlmedium (61) ausgebildet ist.
 Ferner umfasst die Erfindung ein Verfahren zur Inbetriebnahme eines Druckkopfes, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:
 - Erzeugung der flüssigen Phase (8) des Metalls durch einen Induktor (35),
 - Einbringen des Stempels (18) in den Verdrängerraum (21) bis die Oberfläche (39) des Stempels (18) an der Oberfläche (49) der Düsenplatte (9) anliegt,
 - Abkühlung der Düsenplatte (9) durch eine lokale Abkühlung der Austrittsöffnung (10) durch Aufbringen des gasförmigen Kühlmediums (61) durch die Düse (60), bis die in der Austrittsöffnung (10) der Düsenplatte (9) befindliche flüssige Phase (8) des Metalls erstarrt, und
 - Befüllung des Verdrängerraums (21) mit flüssiger Phase (8) des Metalls durch Zurückziehen des Stempels (18) in eine Arbeitsposition innerhalb der Führungshülse (11), wobei die flüssige Phase (8) des Metalls aus dem Reservoir (27) durch den Bereich (40) in den Verdrängerraum (21) fließt.
Patent DE-102017222759-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit Spikes
Inventor: SPECHTMEYER TORBEN
IPC: B60C11/14
Filed: 2017-12-14
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen, welcher zwei Schulterbereiche (1a, 1b) und zwischen diesen Schulterbereichen (1a, 1b) einen mittleren Laufstreifenbereich (2) aufweist, wobei in den Profilpositiven (3) des Laufstreifens Spikes (4) angeordnet sind, welche in Spikespuren über den Umfang des Laufstreifens umlaufen und wobei die Spikespuren (5) Spikezonen (10) zugeordnet sind, welche ebenfalls über den Umfang des Laufstreifens umlaufen, wobei in jeder Spikezone (10) wenigstens eine Spikespur (5) angeordnet ist, wobei ein Spike (4) einen Spikepin mit einem die Laufstreifenoberfläche überragenden Endabschnitt (6) aufweist, wobei dieser Endabschnitt (6) in Draufsicht auf den Laufstreifen unrund und länglich ausgebildet ist und in einer größten Erstreckung eine Längsachse (7) definiert, wobei im mittleren Laufstreifenbereich (2) eine Basis-Spikezone (10) mit einem Spike (4) positioniert ist, dessen Längsachse (7) des Endabschnittes (6) des Spikepins einen Winkel α von 0° bis +/- 7° zur axialen Richtung (aR) einnimmt und wobei die Basis-Spikezone(10) den Laufstreifen in eine rechte Laufstreifenhälfte (8) und in eine linke Laufstreifenhälfte (9) teilt.In einer Laufstreifenhälfte (8, 9) sind wenigstens 2 weitere Spikezonen (10,) mit Spikes (4) zusätzlich zu der Basis-Spikezone (10) angeordnet, deren Längsachsen (7) der Endabschnitte (6) der Spikepins je größere Winkel zur axialen Richtung (aR) einnehmen, je weiter axial außen die Spikezone (10) des Spikes (4) positioniert ist und die Längsachsen (7) der Endabschnitte (6) der Spikepins der in diesen weiteren Spikezonen (10) positionierten Spikes (4) nehmen Winkel β, γ, δ in einem Bereich von +/- 5° bis +/- 90° in Bezug zur axialen Richtung (aR) ein.
Patent DE-102017223775-A1 (DE)
Title: Teilnehmerstation für ein Bussystem und Verfahren zum Senden einer Nachricht mit unterschiedlichen Bitraten in einem Bussystem
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L12/407
Filed: 2017-12-22
Abstract: Es ist eine Teilnehmerstation (20; 30) für ein Bussystem (1) und ein Verfahren zum Senden einer Nachricht mit unterschiedlichen Bitraten in einem Bussystem (1) bereitgestellt. Die Teilnehmerstation (20; 30) umfasst eine Kommunikationssteuereinrichtung (21; 31) zum Erstellen einer Nachricht (4; 5) für mindestens eine weitere Teilnehmerstation (20; 30) des Bussystems (1), bei welchem zumindest zeitweise ein exklusiver, kollisionsfreier Zugriff einer Teilnehmerstation (10, 20, 30) auf eine Busleitung (3) des Bussystems (1) gewährleistet ist, wobei die Kommunikationssteuereinrichtung (21; 31) ausgestaltet ist, in der Nachricht (4; 5) eine ersten Phase (451; 452) vorzusehen, die mit einer ersten Bitrate zu senden ist, und eine zweite Phase (452; 453) vorzusehen, die mit einer zweiten Bitrate zu senden ist, die schneller oder langsamer als die erste Bitrate ist, wobei die Kommunikationssteuereinrichtung (21; 31) ausgestaltet ist, in der Nachricht (4; 5) zwischen der ersten und zweiten Phase (451, 452; 452, 453) ein vorbestimmtes Bitmuster (46, 47; 46, 47, 48; 46, 47, 480) für eine Bitraten-Umschaltung zwischen der ersten und zweiten Bitrate vorzusehen, und wobei das vorbestimmte Bitmuster (46, 47; 46, 47, 48; 46, 47, 480) sowohl vor als auch nach der Bitraten-Umschaltung eine Flanke (49) zur Synchronisation aufweist, mit Hilfe welcher sich die mindestens eine weitere Teilnehmerstation (20; 30) als Empfänger auf die Teilnehmerstation (20; 30) als Sender synchronisieren kann.
Patent DE-102018001117-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Verriegelung eines faltbaren Ladungsträgers
Inventor: DETSCHER KLAUS
IPC: B65D6/26
Filed: 2018-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Öffnen und Schließen einer Verriegelung eines faltbaren Ladungsträgers, mittels dessen Verriegelung zumindest eine Seitenwand des Ladungsträgers relativ zu dem Boden fixierbar ist, wobei die Vorrichtung (10) aufweist: einen länglichen, sich in Gebrauchslage der Vorrichtung (10) vertikal erstreckenden Basiskörper (12); ein an einem in Gebrauchslage unteren Ende (14) des Basiskörper (12) gehaltenes und sich in Gebrauchslage schräg oder senkrecht zur vertikalen Richtung erstreckendes Gehäuse (16); wenigstens einen in dem Gehäuse (16) geführten Schieber (20), welcher zum Öffnen und Schließen der Verriegelung zwischen wenigstens zwei Stellungen relativ zu dem Gehäuse (16) verschiebbar ist; ein Bedienelement (22), welches im Bereich eines in Gebrauchslage oberen Endes (30) des Basiskörpers (12) gehalten und von einer Person manuell betätigbar und dadurch relativ zu dem Basiskörper (12) bewegbar ist; und einen Antrieb, über welchen der Schieber (20) mit dem Bedienelement (22) gekoppelt ist.
Patent DE-102018001912-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Reinigen der Rauchgasflächen von Wärmetauschern eines Brennwertkessels
Inventor: OLBERT MAIK
IPC: F28G9/00
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigen der Rauchgasflächen von Wärmetauschern eines Brennwertkessels, insbesondere für kleine Heizungsanlagen mit Gas- oder Ölbrennern. Weiterhin wird eine einfache Anordnung zur Durchführung der Reinigung der Rauchgasflächen von Heizungsanlagen unmittelbar an deren Standort in Gebäuden offenbart.Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, ein Verfahren zu schaffen, das eine Reinigung der Rauchgasseite des Wärmetauschers im Brennwertkessel ohne dessen Demontage ermöglicht. Dieses Verfahren muss auch die Ablösung von Krusten in den engen Zwischenräumen des Wärmetauschers sicher ermöglichen, ohne das hohe Kosten entstehen.Erfindungsgemäß wird nach einer Demontage des Brenners die Brennkammer (01) abgedeckt und eine abgemessene Menge des Reinigungsmittels in die offene Brennkammer (01) gefüllt. Anschließend wird durch den Anschluss des Kondensatablasses (05) und Übergangsstück mit Luftdüse (06) mit geringem Überdruck zeitweise Luft eingeblasen. Danach wird die Reinigungsflüssigkeit mit den gelösten Belegen/Schmutzstoffen durch die Ablassöffnung (05/07) in einem Behälter für verbrauchte Reinigungsflüssigkeit (09) abgelassen.
Patent DE-102018001945-A1 (DE)
Title: Filter
Inventor: KLEEMANN DANIEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-03-08
Abstract: Filter, insbesondere Getriebeölfilter, mit in einem zumindest teilweise fluiddurchlässigen Stützgehäuse (8) aufgenommenen Filterpaket (2), dessen Filtermaterial (4) in Falten (6) gleicher Bauhöhe und Baulänge gelegt ist.
Patent DE-102018002363-A1 (DE)
Title: Welle für eine einklappbare sichtvorrichtung für ein fahrzeug und elektrische einklappeinheit für eine einklappbare elektrische sichtvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: ICHIKAWA KENJI
IPC: B60R1/074
Filed: 2018-03-21
Abstract: Es wird eine Welle für eine einklappbare Sichtvorrichtung für ein Fahrzeug bereitgestellt, wobei die Welle ein einfaches Hindurchführen eines Kabelstrangs zulässt. Eine Welle 24 hält einen Abschnitt 15 zum Drehen der Sichtvorrichtung so, dass der Abschnitt 15 zum Drehen der Sichtvorrichtung entweder in eine eingeklappte Position oder in eine ausgefahrene Position beweglich und in Bezug auf eine Fahrzeugkarosserie in einer Richtung um eine vorgegebene Drehachse 18 drehbar ist. Der Abschnitt 15 zum Drehen der Sichtvorrichtung umfasst einen darin montierten Sichtabschnittskörper. Die Welle 24 umfasst eine Aussparung 31, die sich in einer Axialrichtung der Welle 24 erstreckt. Die Aussparung 31 ist an jedem von entgegengesetzten Enden der Aussparung oder in einem Bereich in der Nähe jedes der entgegengesetzten Enden der Aussparung geöffnet. Die Aussparung 31 weist in einer zur Achse der Welle 24 rechtwinkligen Richtung eine polygonale oder im Wesentlichen polygonale Form auf.