baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009016637-U1 (DE)
Title: Notbetätigungseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Schienenfahrzeug
IPC: B60J5/00
Filed: 2009-12-09
Abstract: Notbetätigungseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Schienenfahrzeug, mit  – einem Betätigungselement (105) für eine Steuereinrichtung (107) und  – einer dem Betätigungselement (105) zugeordneten Abschirmung (108), wobei  – die Steuereinrichtung (107) bei der Betätigung des Betätigungselements (105) aus einer Ruheposition eine Zugangseinrichtung (103), insbesondere eine Tür, zum Fahrzeug entriegelt,  – die Abschirmung (108) in einem geschlossenen Zustand das in seiner Ruheposition befindliche Betätigungselement (105) gegen ungehinderten Zugriff abschirmt,  – die Abschirmung (108) ein einfach zerstörbares Element (108.2) aufweist, das dem Betätigungselement (105) im geschlossenen Zustand der Abschirmung (108) derart zugeordnet ist, dass das Betätigungselement (105) nach Zerstören des zerstörbaren Elements (108.2) zur Betätigung zugänglich ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Abschirmung (108) eine Schlosseinrichtung (109) aufweist, wobei  – die Schlosseinrichtung (109) einen verriegelten Zustand aufweist, in dem die geschlossene Abschirmung (108) durch die Schlosseinrichtung (109) in ihrer Position verriegelt ist,  – die...
Patent DE-202010001096-U1 (DE)
Title: Dentalvorrichtung zum Herstellen einer Mehrkomponentenmasse
IPC: A61C5/68
Filed: 2010-01-18
Abstract: Dentalvorrichtung zum Herstellen wenigstens einer Mehrkomponentenmasse, mit wenigstens einer Ausbringeinheit (10) zum Ausbringen von Komponenten und einer Mischereinheit (12) zum Mischen von Komponenten und mit einer manuellen Eingabeeinheit (14) sowie einer Auswerteeinheit (16), die zur Auswertung von Kenngrößen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (16) dazu vorgesehen ist, wenigstens eine über die Eingabeeinheit (14) eingegebene Eingabekenngröße bei einer komponentenbezogenen Einstellung wenigstens eines Mischparameters zu nutzen.
Patent DE-202010001685-U1 (DE)
Title: Gefüllte Zartbitterschokoladenpraline mit der ganzen Frucht der Physalis und Alkohol
IPC: A23G1/48
Filed: 2010-02-02
Abstract: Gefüllte Zartbitterschokoladenpraline, dadurch gekennzeichnet, dass sich in einem Schokoladenholkörper (1) die ganze Frucht der Physalis (2) (entsprechend behandelt) <oder nur Fruchtteile> befinden und der Schokoladenholkörper (1) mit dünnflüssigem Alkohol (3) mit und ohne Süßungsmittel oder mit Likör oder Eierlikör gefüllt ist.
Patent DE-202010006387-U1 (DE)
Title: Lichtschacht-Bildrückwand
IPC: G09F9/33
Filed: 2010-05-03
Abstract: Lichtschacht-Bildrückwand zur dekorativen Ausgestaltung von Lichtschächten aus Kunststoff (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Ausblick durch ein Fenster (20) von innen nach außen, z. B. Kellerfenster, optisch verbessert ist, ohne den Tageslichteinfall zu verhindern.
Patent DE-202010007126-U1 (DE)
Title: Neuartiger Tretroller mit integriertem Tritt-Hebel-Antrieb
IPC: B62M1/24
Filed: 2010-05-18
Abstract: Hauptanspruch: Tretroller nach dem Stand der Technik, mit einer Standfläche, einem Vorder- und einem Hinterrad sowie einer zusammenklappbaren Lenkerstange, dadurch gekennzeichnet dass, die Standfläche (2) des Tretrollers (1) ein Mehrfach-Gelenk aufweist. Dieses Mehrfach-Gelenk, bestehend aus zumindest einer Tritt-Hebelfläche (3) welche an einer Seite mit zumindest einem Gelenk (4) oberseitig an der Standfläche (2) beweglich gelagert festmontiert ist und welche zumindest ein weiteres Gelenk (5) oder (6) aufweist welches sich am gegenüberliegenden Ende der Tritt-Hebelfläche (3) befindet. Mehrfach-Gelenk, weiterhin bestehend aus zumindest einer Stange (7) oder (8), welche an einem ihrer Enden durch das Gelenk (5) oder (6) mit der Tritt-Hebelfläche (3) beweglich gelagert verbunden ist und an ihrem anderen Ende zumindest ein weiteres bewegliches Gelenk (9) oder (10) aufweist. Weiterhin bestehend aus zumindest einer Zugstange (12) welche an einem ihrer Enden an einem Gelenk der Stange (19), oder direkt mit dem Gelenk (9) oder (10) beweglich gelagert verbunden ist. Diese...
Patent DE-202010010116-U1 (DE)
Title: Fanggerät zum Einfangen eines Bienenschwarmes
IPC: A01K57/00
Filed: 2010-07-08
Abstract: Fanggerät zum Einfangen eines Bienenschwarmes, der sich an einer Struktur zu einer Traube versammelt hat, dadurch gekennzeichnet, dass  – an einer Halterung (2), welche als Öse gestaltet ist, umlaufend ein offener und nach unten hin geschlossener Schwarmfangbeutel (3) angebracht ist, dessen Tiefe größer als ein Außendurchmesser der Halterung (2) ist,  – dass die Halterung (2) in einem rechten Winkel zu einer Längsachse (1.1) eines Stabes (1) mit einer Verbindung (4) an dem Stab (1) angebracht ist und  – die Halterung (2) so gestaltet ist, dass diese parallel zum Stab (1) nach unten abklappbar ist.
Patent DE-202010010308-U1 (DE)
Title: Bauteil
IPC: E06B3/66
Filed: 2010-07-16
Abstract: Bauteil mit wenigstens zwei für elektromagnetische Strahlung, insbesondere Licht, durchlässigen, plattenförmigen Elementen und/oder Folien, dadurch gekennzeichnet, dass aufgrund der Ausbildung der plattenförmigen Elemente und/oder Folien, die durch das Bauteil tretende elektromagnetische Strahlung austrittsseitig ein anderes Spektrum aufweist als eintrittsseitig, und dass der Raum zwischen den beiden plattenförmigen Elementen und/oder Folien von einem gasförmigen oder flüssigen Wärmeträgermedium durchströmt ist.
Patent DE-202010013799-U1 (DE)
Title: Luftkanal für eine Wärmepumpe
IPC: F24F13/02
Filed: 2010-09-30
Abstract: Luftkanal (1) für eine in einem Innenraum aufgestellte Wärmepumpe (2), welche im Gehäuse zugeordnete Öffnungen zum Anschließen von Luftkanälen (1) auf zwei Seiten aufweist, mit einer selbsttragenden thermisch isolierenden Wand, einem im Bereich einer Durchführung (4) durch eine Außenwand (5) aufgenommenen Ende sowie einem an einer zugeordneten Öffnung an der Wärmepumpe (2) ankoppelbaren Ende, gekennzeichnet durch mindestens zwei ineinander verschiebbare und miteinander mittels einer Klebe- oder Schaumvorrichtung (6) verbindbare Teile (1', 1''), welche durch Einbringen eines Kleb- oder Schaumwerkstoffes nach der Montage fluiddicht aneinander fixierbar sind.
Patent DE-202010014141-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung für plattenförmige Werkstücke
IPC: B65G15/58
Filed: 2010-10-12
Abstract: Fördervorrichtung für plattenförmige Werkstücke mit wenigstens einem um einen Saugkasten dicht umlaufenden Zahnriemen, wobei eine Transportseite des wenigstens einen Zahnriemens über Öffnungen mit dem Saugkasten verbunden ist, um ein Vakuum aus einer ersten Vakuumquelle an die Transportseite zu übertragen, mit einer Antriebseinrichtung zum Antreiben des wenigstens einen umlaufenden Zahnriemens und mit einer Steuereinrichtung zum Steuern der Antriebseinrichtung, des wenigstens einen umlaufenden Zahnriemens sowie Ventilen, die zwischen dem wenigstens einen Saugkasten und dem wenigstens einen Zahnriemen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnriemen (3) auf der Transportseite eine Mehrzahl von ersten napfförmigen Saugern (11) aufweist.
Patent DE-202010015199-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2010-11-06
Abstract: Möbel mit einem an einem Basisteil (100) vorgesehen Sitzteil (1) und einem Erweiterungsabschnitt (2), welcher zur Erweiterung der Sitz- oder Liegefläche aus einer Verstauposition unterhalb des Sitzteils (1) in eine an dem Sitzteil (1) benachbarte Erweiterungsposition überführbar ist, wobei der Erweiterungsabschnitt (2) mittels einer Hebelanordnung ausstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Erweiterungsabschnitt (2) über wenigstens zwei miteinander gelenkig verbundene Lenker (8, 11) mit einem mit dem Basisteil gekoppelten Träger (9) gekoppelt ist, wobei der erste Lenker (11) zusätzlich über ein Federelement (16) mit dem Träger (9) gekoppelt ist und der zweite Lenker (8) ein erstes Blockierelement (15) aufweist, welches das Verschwenken des zweiten Lenkers (8) gegenüber dem Erweiterungsabschnitt (2) begrenzt und ein zweites Blockierelement (12) vorgesehen ist, welches die Schwenkbewegung des ersten Lenkers (11) begrenzt, wobei ein dritter Lenker (7) vorgesehen ist, welcher am Erweiterungsabschnitt (2) und Träger (9) angelenkt ist.
Patent DE-202011001447-U1 (DE)
Title: Abtrennvorrichtung
IPC: E04H17/14
Filed: 2011-01-13
Abstract: Abtrennvorrichtung, insbesondere Sichtschutzzaun, mit mindestens zwei vertikalen Ständern (11, 12), zwischen denen mehrere, horizontale Lamellen (13) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ständer (11, 12) Längsnuten zur Aufnahme der Enden der Lamellen (13) aufweisen und dass zumindest zwischen einigen der Lamellen (13) Abstandshalter (14) angeordnet sind, die einen Lichtdurchtritt zwischen den Lamellen (13) ermöglichen.
Patent DE-202011002899-U1 (DE)
Title: Werkzeugwechsler für einen Roboterarm mit einer Drehdurchführung für Medien
IPC: B25J15/04
Filed: 2011-02-15
Abstract: Werkzeugwechsler (1) für einen Roboterarm (3) mit einer Drehdurchführung (4) für Medien, wobei die Drehdurchführung (4) ein Drehteil (7) und ein Festteil (6) sowie Verbindungskanäle (36, 36', 38, 38') und konzentrisch um eine Antriebsachse (R) des Roboterarms (3) verlaufende Ringkanäle (37, 37') aufweist, wobei die Verbindungs- und Ringkanäle (36, 36', 37, 37', 38, 38') in das Drehteil (7) und das Festteil (6) der Drehdurchführung (4) eingearbeitet sind und zumindest einer der Ringkanäle (37, 37') an eine quer zur Antriebsachse ausgerichteten ersten Kontaktebene (41) von Fest- und Drehteil (7) angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass eine zur ersten Kontaktebene (41) versetzt verlaufende zweite Kontaktebene (42) von Dreh- und Festteil (7, 6) vorgesehen ist.
Patent DE-202011002956-U1 (DE)
Title: Elastische Bandage mit größenvariablen, anatomisch angepassten Gelpads, zur Unterstützung des venösen Abflusses aus den unteren Extremitäten
IPC: A61F13/06
Filed: 2011-02-19
Abstract: Elastische Bandage aus elastischem Gewirke oder Neopren, mit Klett-Fixierpunkten dadurch gekennzeichnet, dass die Klett-Fixierpunkte zur Befestigung und gesicherten Positionierung von Gel-Pads, an anatomisch vorgegebenen Stellen im Fußbereich und Knöchelbereich, verwendet werden können.
Patent DE-202011052191-U1 (DE)
Title: Werkzeugkoffer mit verbesserter Abdichtung
IPC: B25H3/02
Filed: 2011-12-05
Abstract: Werkzeugkoffer mit verbesserter Abdichtung, der umfasst: – einen Behälter (1), der eine Grundschicht (11) und eine Außenschicht (12) aufweist, wobei die Grundschicht (11) aus festem Material hergestellt ist und in der Mitte eine Aufnahmekammer (111) und an der Oberseite eine Öffnung (112) aufweist, wobei in der Richtung des oberen Umfangsrands der Öffnung (112) eine Ringfläche (113) ausgebildet ist, wobei die Außenschicht (12) aus nachgiebigem Material hergestellt ist, wobei gleichzeitig die Außenschicht (12) durch insbesondere zweimaliges Umspritzen mit einem Teil der äußeren Oberfläche oder mit der ganzen Oberfläche der Grundschicht (11) und mit der Ringfläche (113) verbunden ist, wobei an einer der Ringfläche (113) der Grundschicht (11) entsprechenden Stelle der Außenschicht (12) ein ringförmiges Flanschteil (121) angeordnet ist, und – einen Deckel (2), der die Öffnung (112) des Behälters (1) verschließen oder freigeben kann, wobei der Deckel (2) aus festem Material hergestellt ist, wobei an einer der Ringfläche...
Patent DE-202011103811-U1 (DE)
Title: Druckausgleichsmöglichkeit auf einem Adapter zwischen Kupplung und Sammelstück der Feuerwehr
IPC: A62C35/68
Filed: 2011-07-28
Abstract: Sammelstück (1) der Feuerwehr, hier im Beispiel gekennzeichnet aus, dass das Sammelstück aus dem Sammelstück (1) und den Kupplungen (3) bestehen. Im Adapter (2) ist/sind Bauteil(e) (4) zum Druckausgleich angebracht.
Patent DE-202011105726-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/024
Filed: 2011-09-16
Abstract: Sitzmöbel mit wenigstens einem Fuß, einer Sitzfläche (14) und einer Rückenlehne sowie ggf. einer Kopflehne und/oder zwei seitlichen Armlehnen, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptbereich des tragenden, flächigen Elements im Bereich der Sitzfläche (14) um eine parallel zur Sitzrichtung (2) verlaufende Achse kippbar ist.
Patent DE-202011110230-U1 (DE)
Title: Mobil-Teleskopkran
IPC: B66C23/687
Filed: 2011-12-16
Abstract: Mobil-Teleskopkran mit – einem fahrbaren Unterwagen (2), – einem drehbar auf dem Unterwagen (2) angeordneten Oberwagen (3), – einem auf dem Oberwagen (3) angeordneten und in einer Längsrichtung teleskopierbaren Ausleger (9; 9a; 9b), der in einer Wippebene verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der teleskopierbare Ausleger (9; 9a; 9b) mindestens drei Teil-Ausleger (16 bis 18; 16a bis 18a; 16b bis 18b) aufweist, dass jeder der Teil-Ausleger (16 bis 18; 16a bis 18a; 16b bis 18b) in der Längsrichtung teleskopierbar aus mindestens zwei Teil-Auslegerabschnitten (19 bis 27; 19a bis 27a; 19b bis 27b) aufgebaut ist, dass quer zu der Längsrichtung im Abstand voneinander angeordnete Teil-Auslegerabschnitte (19 bis 27; 19a bis 27a; 19b bis 27b) mit mindestens einem biegesteifen Verbindungselement (28 bis 31; 28a bis 31a; 28b bis 31b) jeweils einen Auslegerabschnitt (11 bis 13; 11a bis 13a; 11b bis 13b) bilden, und dass jeweils...
Patent DE-202012000928-U1 (DE)
Title: Ladungsschutzvorrichtung
IPC: B62D33/023
Filed: 2012-01-28
Abstract: Dadurch gekennzeichnet dass die Seitenpfosten eines Aufliegers bzw Anhängers, werden mit einem Verriegelungsmechanismus ausgerüstet der nach seiner Verriegelung das Rausnehmen der Sicherungslatten aus den Rinnen verhindert.
Patent DE-202012004689-U1 (DE)
Title: Mit div. flüssigen Medien gefüllte Hohlkörper, vorzugsweise aus Schokolade, Süßwarenprodukt
IPC: A23G1/54
Filed: 2012-05-10
Abstract: Süßwarenprodukt, vorzugsweise aus Schokolade, als Hohlkörper, vorzugsweise als Ei, ausgekleidet mit einer lebensmittelechten, Alkohol- u. säurebeständigen Schicht.
Patent DE-202012007194-U1 (DE)
Title: Flächiges Element als Accessoire für ein Rad
IPC: B60B7/02
Filed: 2012-07-26
Abstract: Flächiges Element (1) zur Anbringung an den Speichen eines Rades, wobei als Befestigungsmittel eine Kombination aus mindestens einer Führungsschiene (2a, 2b, 2c, 2d) und mindestens einem Halteclip (5) vorgesehen ist, wobei die Führungsschiene (2a, 2b, 2c, 2d) auf der Rückseite des flächigen Elements (1) angebracht ist und ein C-Profil hat mit Randleisten (3a, 3b, 3c, 3d) und einem Öffnungsspalt (4a, 4b, 4c, 4d) für die Aufnahme von einem oder mehreren Halteclips (5) mit Fußteil (6) und Kopfteil (7) zum Aufstecken auf eine Speiche, wobei das Fußteil (6) eine Bodenfläche (8) hat, wobei die Bodenfläche (8) Abmessungen hat, die ein Einführen in die Profilrinne der Führungsschiene (2a, 2b, 2c, 2d) und ein Verdrehen um die senkrechte Achse des Halteclip (5) erlauben, so dass die Endbereiche der Bodenfläche (8) unterhalb der Randleisten (3a, 3b, 3c, 3d) zu liegen kommen und dort gehaltert werden, wobei auf der Oberseite der Bodenfläche...
Patent DE-202012008458-U1 (DE)
Title: Mülltonne, dadurch gekennzeichnet, dass ihr quader- oder zylinderförmiger Rumpf mit reflektierenden und (oder) fluoreszierenden Stoffen versehen ist.
IPC: B65F1/02
Filed: 2012-09-04
Abstract: Mülltonne, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Aussenfläche der Tonne Reflexfolien (2a) oder selbstleuchtende (fluoreszierende) Klebebänder (1a) angebracht werden.
Patent DE-202012101526-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B28D1/18
Filed: 2012-04-24
Abstract: Werkzeug zur Erzeugung von Einbauöffnungen in einer Bauwerkswandung für insbesondere elektrotechnische Gerätedosen, Installationsdosen oder dergleichen Installationsteile, bestehend aus einem zylindrischen, hülsenähnlichen Fräser (1), der an einem Endbereich einen Boden (2) zur Ankopplung an ein Antriebsgerät aufweist und dessen Mantel (3) am anderen Ende eine Schneide (4) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass in den hülsenartigen Fräser (1) ein Adapter (5) eingesetzt ist, dessen insbesondere bei Drehung des Fräsers (1) um seine Mittelachse erzeugte Umfangskontur einen kleineren Durchmesser hat als der Durchmesser des Fräsers (1) im Bereich seiner Schneide (4) und/oder beim Einsetzen in eine Einbauöffnung, die kleineren Durchmesser hat als der Durchmesser des Fräsers (1) im Bereich seiner Schneide (4), einen solchen kleineren Durchmesser aufweist.
Patent DE-202012101782-U1 (DE)
Title: Etui zur Aufnahme mindestens einer elektrischen Zigarette
IPC: A24F15/00
Filed: 2012-05-15
Abstract: Etui, insbesondere öffenbares Gehäuse, zur Aufnahme mindestens einer elektrischen Zigaretten, mit einem ersten länglichen hülsenartigen Abschnitt (2) und einem zweiten länglichen Abschnitt (3), dadurch gekennzeichnet, dass der zweite längliche Abschnitt (3) durch mehrere längserstreckende Segmente (4) gebildet ist, die schwenkbeweglich an dem ersten Abschnitt (2) angeordnet sind.
Patent DE-202012102797-U1 (DE)
Title: Verrohrungs-Drehtisch
IPC: E21B3/04
Filed: 2012-07-26
Abstract: Antriebsanordnung (1) zur Bewegung eines beweglichen Elements in einer ersten Bewegungsrichtung,  wobei dieses Element um eine Drehachse (5) beweglich gelagert ist und die erste Bewegungsrichtung quer zu der Drehachse (5) verläuft,  mit einem Hubantrieb (7), der in Bezug auf das drehbewegliche Element ortsfest verbleibend und insofern drehfest angeordnet ist, und der achsparallel zu der Drehachse (5) hin und her beweglich ist,  und mit einem Druckring (8), der konzentrisch um die Drehachse (5) verläuft und wirksam mit dem Hubantrieb (7) verbunden ist, derart, dass der Druckring (8) gemeinsam mit dem Hubantrieb (7) achsparallel zu der Drehachse (5) hin und her beweglich ist,  und mit wenigstens einem hydraulischen Antriebskolben (11), der in Längsrichtung zur Drehachse (5) ausgerichtet ist und durch den Druckring (8) beaufschlagt ist,  wobei der Antriebskolben (11) gemeinsam mit dem beweglichen Element drehbar ist,  sowie mit wenigstens einem hydraulischen Elementkolben (16), der in der...
Patent DE-202012104251-U1 (DE)
Title: Verdrillungsmechanismus zur Verdrillung der Fasern auf der Oberfläche des Fasergebildes
IPC: D04H1/46
Filed: 2012-11-06
Abstract: Verdrillungsmechanismus (1) zur Verdrillung von Fasern auf einer Oberfläche eines Fasergebildes (4), der ein Verdrillungselement (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verdrillungselement (32) mittels einer Welle (31) mit einem Elektromotor (3) verkoppelt ist, der in der Drehachsenrichtung im Hohlraum (21) einer Büchse (2) des Verdrillungsmechanismus (1) beweglich gelagert ist.
Patent DE-202013000079-U1 (DE)
Title: Tür mit nach innen U-förmig integriertem Regal
IPC: A47B96/00
Filed: 2013-01-04
Abstract: Tür mit nach innen U-förmig integriertem Regal, dadurch gekennzeichnet, dass der Regalraum durch Seitenflächen (3) und einer Rückwand (4) gebildet wird, der sich zwischen den beidseitigen Blendleisten (1 u. 2) befindet.
Patent DE-202013000156-U1 (DE)
Title: Klappbares Ballspiel - Trainingsgerät
IPC: A63B69/34
Filed: 2013-01-09
Abstract: Klappbares Ballspiel-Trainingsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät nach dem Lösen der Verbindungspunkte (4) zusammengeklappt werden kann.
Patent DE-202013000788-U1 (DE)
Title: Kantenbandabschrägmaschine, die in der Lage ist, ein Trimmwerkzeug aufzunehmen
IPC: B27D5/00
Filed: 2013-01-25
Abstract: Kantenbandabschrägmaschine, die folgende Merkmale aufweist: eine Stützrahmeneinheit (2), die einen Anbringabschnitt (21), der ein vertikales Anbringloch (22) definiert, und einen Positionierungsabschnitt (23), der sich von dem Anbringabschnitt (21) lateral erstreckt und eine horizontale Auflageroberfläche (26) sowie eine in der Auflageroberfläche (26) gebildete Aufnahmerille (27) aufweist, umfasst; eine Antriebseinheit (3), die in dem Anbringloch (22) in der Stützrahmeneinheit (2) angeordnet ist und ein Gehäuse (31), einen in dem Gehäuse (31) angeordneten Motor (32), eine durch den Motor (32) angetriebene Spindel (33) und eine an der Spindel (33) angeordnete Schneidvorrichtung (34) zum Abschrägen umfasst; eine Werkzeugbaugruppe (4), die ein schwenkbar an dem Positionierungsabschnitt (23) angeordnetes Verbindungsbauglied (41) und ein Trimmwerkzeug (45), das entfernbar an dem Verbindungsbauglied (41) angeordnet ist und sich entlang einer zentralen Achse (L) erstreckt, umfasst, wobei die Werkzeugbaugruppe (4) zwischen einer Werkzeugaufnahmeposition, in der sich die Werkzeugbaugruppe (4) von der Auflageroberfläche (26) nach außen erstreckt, um...
Patent DE-202013003385-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Geländerpfostens
IPC: E04G5/14
Filed: 2013-04-11
Abstract: Vorrichtung (10) zur Aufnahme eines Geländerpfostens (11), die auf einen Rand einer Wandung (12), insbesondere auf dem oberen Rand einer als Betonschale ausgeführten Elementwand, mittels eines Grundkörpers (13) aufsetzbar und mit zwei Klemmkörpern (14, 17), die an die beiden gegenüberliegenden Seiten der Wandung (12) anlegbar sind, an der Wandung (12) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden Klemmkörper (14, 17) mittels eines in den Grundkörper (13) einschiebbaren Spannelements (15) an die Wandung (12) drückbar und im angedrückten Zustand arretiert ist.
Patent DE-202013003397-U1 (DE)
Title: Rauchmelder-Glocke mit Funktionsprüfung und Stummschaltung vom Boden aus.
IPC: G08B17/10
Filed: 2013-04-11
Abstract: Rauchmelder-Glocke, die es ermöglicht, dass die Prüftaste eines Rauchmelders von jedermann vom Boden aus problemlos zielgenau erfaßt und betätigt werden kann.
Patent DE-202013003490-U1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
IPC: B60K6/12
Filed: 2013-04-15
Abstract: Arbeitsmaschine, insbesondere Baumaschine, aufweisend ein Antriebsenergie bereitstellendes Antriebsaggregat (2), ein Antriebsenergie übertragend mit dem Antriebsaggregat (2) gekoppeltes erstes Hydraulikaggregat (6) mit einer Pumpfunktion zum Umwandeln von Antriebsenergie in hydraulische Energie, eine Hydraulikleitung (16), in der die hydraulische Energie bereitgestellt werden kann, und einen mit der Hydraulikleitung (16) hydraulisch verbundenen Hydraulikspeicher (17) zum Speichern der hydraulischen Energie, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsmaschine ein Antriebsenergie übertragend mit dem Antriebsaggregat (2) gekoppeltes und hydraulisch mit dem Hydraulikspeicher (17) verbundenes zweites Hydraulikaggregat (7) aufweist mit einer Pumpfunktion zum Umwandeln von Antriebsenergie in hydraulische Energie, die in der Hydraulikleitung (16) bereitgestellt wird, und mit einer Motorfunktion zum Umwandeln von in der Hydraulikleitung (16) bereitgestellter hydraulischer Energie in Antriebsenergie.
Patent DE-202013004715-U1 (DE)
Title: Zentriervorsatz zum Setzen von Hohlraumdübel und Blindnietmuttern
IPC: B25B31/00
Filed: 2013-05-21
Abstract: Zentriervorsatz (21) zum Setzen von Hohlraumdübel (41a) und Blindnietmuttern (41) an Vorsatzwänden oder Hohlkammerelementen, die jeweils einen Kragen (43, 43a), einen sich unterhalb des Kragens (43, 43a) erstreckenden Schaft (42) mit Innengewinde (46) und der Schaft (42) eine bevorzugt oberhalb des Gewindes (46) befindliche Komprimierzone (48) aufweisen, wobei in den Hohlraumdübel (41a) oder die Blindnietmutter (41) ein Befestigungselement (65, 66, 67) einschraubbar oder eintreibbar ist dadurch gekennzeichnet, dass der Zentriervorsatz (21) ein den Kragen (43, 43a) des Hohlraumdübels (41a) oder der Blindnietmutter (41) aufnehmendes im Wesentlichen der Geometrie des jeweiligen Kragens entsprechendes Bett (23) aufweist.
Patent DE-202013005107-U1 (DE)
Title: Öl-basierte Bohrflüssigkeiten mit Copolymeren aus Styrol, tert.-Butyl(meth)acrylat und (Meth)acrylsäure
IPC: C09K8/00
Filed: 2013-06-06
Abstract: Öl-basierte Bohrflüssigkeit bestehend aus einem Öl, einem Additiv zur Verminderung von Flüssigkeitsverlusten und optional weiteren Additiven, dadurch gekennzeichnet, dass das Additiv zur Verminderung von Flüssigkeitsverlusten ein Copolymer ist bestehend aus 50 bis 90 Gew.-% Styrol, 10 bis 50 Gew.-% tert.-Butyl(meth)acrylat und 0 bis 10 Gew.-% (Meth)acrylsäure, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Copolymeren.