baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009011742-U1 (DE)
Title: Vergussblock
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-08-31
Abstract: Vergussblock mit einer Form (1) für die Aufnahme, Führung und Fixierung von darin eingelegten und danach mit einem Schmelzklebstoff zu dem Vergussblock vergossenen Kabeln, wobei die Form (1) Führungsmittel für die eingelegten Kabel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel als in der Form zumindest abschnittweise vorgesehene Kanäle (3, 4, 5) ausgebildet sind und dass jeder Kanal längs seiner Erstreckung (2) zur Aufnahme, Führung und Fixierung je eines der Kabel vorgesehen ist.
Patent DE-202009015410-U1 (DE)
Title: Zauberspiegelbühne, Dreidimensionale Spielzeug-Spiegel-Bühne
IPC: A63J15/00
Filed: 2009-11-12
Abstract: Schätzenswert an diesem neuen Spielgerät ist, dass das Spiegel-Spielgerät die Elemente mit denen gespielt wird, nicht nur ein-, zwei- sondern -Dreidimensional, also von unten und von zwei vertikal stehenden Seiten gespiegelt werden und das Spielgerät feststehend ist.
Patent DE-202009017486-U1 (DE)
Title: Kondensator mit einem verlängerbarem Kabel
IPC: H01G2/10
Filed: 2009-12-22
Abstract: Kondensator mit einem verlängerbaren Kabel beinhaltet einen Kondensatorkörper, der im Innenbereich einen Kondensatorkern enthält, wobei die Oberfläche am oberen Ende des Kondensatorkörpers über einen verbindenden Lötpunkt verfügt, der mit dem Kondensatorkern und dem unteren Ende eines Verlängerungskabels verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – der verbindende Lötpunkt auf der Oberfläche am oberen Ende des Kondensatorkörpers an einem Ausgangsdeckel befestigt ist,  – dass der Peripherie-Ring des Ausgangsdeckels darin den verbindenden Lötpunkt umschließt und  – dass ein nach außen gerichteter Schlauch direkt an den Peripherie-Ring des Ausgangsdeckels angeschlossen ist, wobei  – der nach außen gerichtete Schlauch aus den beidseitig verbundenen Deckel und Boden gebildet wird,  – der Boden des nach außen gerichteten Schlauchs direkt mit dem Ausgangsdeckel verbunden ist,  – eine Drahtklammer-Struktur auf der Oberseite des nach außen gerichteten Schlauches befestigt ist,  – das Kabel durch die Drahtklammer-Struktur des nach außen gerichteten Schlauches verläuft und damit...
Patent DE-202009018480-U1 (DE)
Title: Trockenpulverinhalator und System zur Medikamentenabgabe
IPC: A61M15/00
Filed: 2009-06-12
Abstract: Trockenpulvermedikamentkartusche für einen Inhalator, umfassend: a) ein Kartuschenoberteil; und b) ein Kartuschenunterteil, das ein Innenvolumen bildet; wobei das Kartuschenoberteil eine Unterseite hat, die sich über dem Kartuschenunterteil erstreckt; wobei die Unterseite dazu ausgelegt ist, das Kartuschenunterteil in Eingriff zu nehmen, und einen Bereich zum Abdichten des Innenvolumens und einen Bereich hat, um das Innenvolumen der Umgebungsluft auszusetzen.
Patent DE-202009018903-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Verminderung des Signalrauschens
IPC: H01R13/719
Filed: 2009-03-10
Abstract: Einrichtung zur Verminderung des Signalrauschens in einem elektrische Signale übertragenden elektrischen Bauelement (6, 9, 10, 11, 12, 13, 15), mit wenigstens einem Magnetfelderzeuger (1, 8, 14) zur Erzeugung eines im Wesentlichen statischen Magnetfelds (5), wobei das elektrische Bauelement (6, 9, 10, 11, 12, 13, 15) starr im Verhältnis zum Magnetfelderzeuger (1, 8, 14) angeordnet ist, derart dass die von dem Magnetfelderzeuger (1, 8, 14) auf das elektrische Bauelement (6, 9, 10, 11, 12, 13, 15) einwirkende magnetische Flussdichte (B) das Signalrauschen erheblich vermindert, wobei der Magnetfelderzeuger (1, 8, 14) einen Permanentmagneten aufweist oder als Permanentmagnet ausgebildet ist, gekennzeichnet durch wenigstens eines der folgenden Merkmale: a) das elektrische Bauelement (6, 9, 10, 11, 12, 13, 15) ist als mikroelektronisches Halbleiterbauelement (10) ausgebildet, wobei der Magnetfelderzeuger (1) in Form eines Flachmagneten auf dem Gehäuse des Halbleiterbauelements (10) angeordnet oder in das Gehäuse des Halbleiterbauelements (10) eingeformt ist, b) das elektrische Bauelement (6, 9, 10, 11, 12, 13, 15) ist als elektrische Leiterplatte (9) mit darauf angeordneten elektronischen Bauelementen ausgebildet, wobei die elektrische Leiterplatte (9) zwischen einem ersten Magnetfelderzeuger (1) und einem zweiten Magnetfelderzeuger (8) angeordnet ist.
Patent DE-202010003438-U1 (DE)
Title: Plattenaggregat
IPC: E01C5/00
Filed: 2010-03-10
Abstract: Plattenaggregat, insbesondere für Parkdecks, – mit zumindest drei unter Ausbildung eines Fugenbereichs (1) aneinander angeordneten Platten (2) in welchem Fugenbereich (1) zumindest drei jeweils zwischen zwei Platten (2) vorgesehene Fugen (3) aufeinander zulaufen, wobei in dem Fugenbereich (1) ein Fugenelement (4) mit zumindest drei in einem Fugenzentrum (5) miteinander verbundenen Fugenstegen (6) angeordnet ist, wobei jeder Fugensteg (6) in einer der zwischen zwei Platten (2) gebildeten Fuge (3) aufgenommen ist, wobei jeder Fugensteg (6) an einem Ende eine Eingriffsnocke (7) aufweist und wobei die Eingriffsnocke (7) in zumindest eine in zumindest einer Platte (2) vorgesehene Ausnehmung (8) eingreift.
Patent DE-202010003644-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21S2/00
Filed: 2010-03-16
Abstract: Leuchtvorrichtung mit einer Abstrahlrichtung (AR) bestehend aus einer Vielzahl von Leuchtmitteln (2) und zumindest einer den Leuchtmitteln (2) in Abstrahlrichtung (AR) vorgelagerter, eine flächige Lichtverteilung bewirkende Lichtstreueinrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtstreueinrichtung (3) durch zumindest zwei zueinander beabstandete, eine Vielzahl von Lichtdurchtrittsöffnungen (4) aufweisende Lichtstreuelemente (5, 6) gebildet wird.
Patent DE-202010004866-U1 (DE)
Title: Unterdruck-Staubabsaugungsanordnung für angetriebene Werkzeuge
IPC: B08B15/04
Filed: 2010-04-09
Abstract: Unterdruck-Staubabsaugungsanordnung für angetriebene Werkzeuge, gekennzeichnet durch eine Staubabsaugungshaube (4), die zumindest eine Strömungsableitöffnung (42) aufweist, die über ein Unterdruck-Erhöhungsrohr (3) mit einem Luftströmungsrohr (2) in Verbindung steht, so dass das angetriebene Werkzeug (1) mit einem Anwendungswerkzeug koppelbar ist, das in einem Arbeitsraum betreibbar ist, der von der Staubabsaugungshaube (4) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass:  das Unterdruck-Erhöhungsrohr (3) eine Unterdruck-Erhöhungskammer (321) aufweist, die mit der Strömungsableitöffnung (42) in Verbindung steht und mit einem Querschnitt ausgebildet ist, der ausgehend von der Strömungsableitöffnung (42) zu dem Luftströmungsrohr (2) hin allmählich abnimmt, um die Absaugwirkung des Unterdruck-Erhöhungsrohrs (3) zur Absaugung von Staub in die Staubabsaugungshaube (4) zu erhöhen.
Patent DE-202010005960-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Putz
IPC: C04B14/24
Filed: 2010-04-21
Abstract: Multifunktionaler Putz (100, 100a, 100b), wobei der multifunktionale Putz (100, 100a, 100b) folgende Komponenten umfasst  – eine erste Komponente in Form eines Trägermaterials (1, 1a–1l) bestehend aus einzelnen Trägermaterial-Körnern (1, 1a–1l),  – eine zweite Komponente in Form von Granulat (2a–2l),  – eine dritte Komponente in Form eines Bindemittels (3a–3m) und wobei das Mischungsverhältnis zwischen dem Trägermaterial (1, 1a–1l) und dem Granulat (2a–2l) in einem Bereich von 0.1:1 bis 8:1 liegt, vorzugsweise jedoch ca. 4:1 beträgt.
Patent DE-202010008354-U1 (DE)
Title: Taschen-Befestigungssystem
IPC: B60R7/04
Filed: 2010-08-24
Abstract: Taschen-Befestigungssystem, wobei das Taschen-Befestigungssystem eine Befestigungsnut (1) umfasst und eine an einer Tasche (2) angeordnete Verdickung (3), welche in die Befestigungsnut (1) einführbar ist.
Patent DE-202010011629-U1 (DE)
Title: Kupplung zur lösbaren Verbindung einer Winsch mit einem Wasserfahrzeug
IPC: B63B21/16
Filed: 2010-08-20
Abstract: Kupplung zur lösbaren Verbindung einer Winsch mit einem Wasserfahrzeug, welche eine mit der Winsch verbindbare obere Kupplungshälfte (2) und eine mit dem Wasserfahrzeug verbindbare untere Kupplungshälfte (3) umfasst, wobei die beiden Kupplungshälften (2, 3) im gekoppelten Zustand formschlüssig ineinandergreifen und dabei über ein entriegelbares Schloss (7) miteinander verriegelbar sind.
Patent DE-202010011928-U1 (DE)
Title: Rückleuchte für einen Wohnwagen
IPC: B60Q1/30
Filed: 2010-08-27
Abstract: Rückleuchte für einen Wohnwagen (3), mit einem Gehäuse (4) zur Aufnahme eines Leuchtmittels (11, 12, 13) und mit einer zumindest teilweise lichttransparent ausgebildeten Gehäuseabdeckung (5), gekennzeichnet durch einen Griff (10) und eine vom Gehäuse (4) bereitgestellte Griffmulde (9) wobei der Griff (10) von der Griffmulde (9) zumindest teilweise aufgenommen ist.
Patent DE-202010012417-U1 (DE)
Title: Massagerolle
IPC: A61H15/00
Filed: 2010-09-09
Abstract: Massagerolle für Mensch und Tier dadurch gekennzeichnet: dass über einen Aufnahmedorn 5 eine Drehbewegung manueller oder maschineller Art auf die Aufnahmescheiben 1 und 2 übertragen wird, die dann die starren Rollen 3 oder die flexiblen Kugeln 8 bei Körperkontakt in Rotation versetzen.
Patent DE-202010012710-U1 (DE)
Title: Turbinenrüttler
IPC: B06B1/18
Filed: 2010-09-17
Abstract: Ein Turbinenrüttler umfassend  ein Gehäuse (10) mit  zwei gegenüberliegenden seitlichen Oberflächen;  einer ersten Befestigungsaussparung (11), ausgeformt in einer seitlichen Oberfläche des Gehäuses (10) und mit einem inneren Durchmesser;  eine erste mit einem Gewinde versehene Wand (111), festgelegt um die erste Befestigungsaussparung (11);  eine zweite Befestigungsaussparung (12), ausgeformt in der anderen seitlichen Oberfläche des Gehäuses (10) und mit einem inneren Durchmesser größer als der innere Durchmesser der ersten Befestigungsaussparung (11);  eine zweite mit einem Gewinde versehene Wand (121), festgelegt um die zweite Befestigungsaussparung (12) und mit einer Gewinderichtung, die der Gewinderichtung der ersten mit einem Gewinde versehenen Wand (111) entspricht;  eine Luftkammer (13), ausgeformt durch das Gehäuse (10) ist angeordnet zwischen und in Verbindung mit der ersten und der zweiten Befestigungsaussparung (11, 12) und mit einem größeren inneren Durchmesser als der innere Durchmesser der ersten Befestigungsaussparung (11) und kleiner als der innere Durchmesser der...
Patent DE-202011000519-U1 (DE)
Title: Motorarbeitsgerät mit einer Verbrennungskraftmaschine
IPC: F02D41/06
Filed: 2011-03-09
Abstract: Motorarbeitsgerät (100) mit einer Verbrennungskraftmaschine (10) mit einem Vergaser mit einer Chokeklappe (11) und einem Zündmodul (12) und einem Sensorglied (30) zur Erfassung der Drehzahl der Verbrennungskraftmaschine (10), insbesondere des Polraddrehwinkels pro Zeiteinheit, dadurch gekennzeichnet, dass eine vom Zündmodul (12) gesteuerte Verstelleinrichtung (21) für die Chokeklappe (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202011004234-U1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung
IPC: A46B11/00
Filed: 2011-03-21
Abstract: Applikationsvorrichtung zum Aufbringen von Medien, insbesondere zur Gesundheits- und Körperpflege, mit einem Gehäuse (4), das wenigstens einen Austragskanal (8) für das Medium aufweist, und mit einem diesen Austragskanal (8) zugeordneten und ein Ende des Gehäuses (4) überragenden Borstenbündel (22), dadurch gekennzeichnet, dass das Borstenbündel (22) über ein in den Austragskanal (8) eingebrachtes Befestigungselement (24) gehalten ist.
Patent DE-202011004899-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuginnenverkleidungsbauteil aus Kunststoff
IPC: B60R13/02
Filed: 2011-04-05
Abstract: Im Wesentlichen aus Kunststoff bestehendes Kraftfahrzeuginnenverkleidungsbauteil, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teilbereich der Oberfläche des Innenverkleidungsbauteils beheizbar und die Temperatur des mindestens einen Teilbereichs der Bauteiloberfläche regelbar ist.
Patent DE-202011052032-U1 (DE)
Title: Stützelement für ein Solarmodul
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-11-18
Abstract: Stützelement mit Befestigungselementen zum Auflegen eines Solarmoduls, welches Stützelement mit einem Basisabschnitt auf einen Unterbau aufstellbar oder an diesem montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisabschnitt (2) aus einem gestreckten, umfänglich geschlossenen Profilrohr besteht, dass an dem Profilrohr an einer Stirnseite (3) ein Halteelement (6) an einem ersten Befestigungselement (4) für das Solarmodul (5) verankert ist, dass die Oberseite (7) des ersten Befestigungselementes (4) parallel oder in einem spitzen Winkel zur Oberseite (8) des Basisabschnitts (2) und ansteigend zur anderen Stirnseite verläuft und Anformungen zur Lagerung (9) und/oder Befestigung (10) eines Bereiches des aufgelegten Solarmoduls (5) aufweist, und dass korrespondierend zum ersten Befestigungselement (4) an dem anderen Ende des Basisabschnitts (2) ein zweites Befestigungselement (11) mindestens mit Anformungen zur Befestigung (12) des gegenüberliegenden Bereiches des aufgelegten Solarmoduls (5) vorgesehen ist, das mit einem Halteelement (6) an dem Profilrohr ebenfalls verankert ist.
Patent DE-202011052164-U1 (DE)
Title: Fällung, Flockung und Filtration von Schmutzwasser
IPC: C02F11/12
Filed: 2011-12-01
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Wasser, das mit Verschmutzungen versetzt ist, a) mit einem ersten Behälter, in den mindestens eine Charge des Wassers eingeleitet werden kann, b) wodurch die Verschmutzungen ausfallen und sich als Schlamm am Boden des ersten Behälters absetzen, sodass sich im oberen Bereich des ersten Behälters Klarwasser bildet; c) mit mindestens einer Steuerungseinrichtung; d) mit einer Zuführpumpe zur Einleitung der mindestens einen Charge des Wassers in den ersten Behälter; e) wobei die mindestens eine Steuerungseinrichtung die Zuführpumpe so ansteuert, e1) dass die Förderleistung der Zuführpumpe zunimmt, bis die Zuführpumpe mit voller Förderleistung arbeitet; e2) dass die Zuführpumpe mit voller Förderleistung arbeitet, bis das Volumen des Wassers in dem ersten Behälter einen Schwellwert erreicht; und e3) dass die Leistung der Zuführpumpe zurückgefahren wird, sobald das Volumen des Wassers in dem ersten Behälter den Schwellwert überschritten hat.
Patent DE-202011101232-U1 (DE)
Title: Federkontaktstiftanordnung
IPC: G01B21/02
Filed: 2011-05-27
Abstract: Federkontaktstiftanordnung mit einem Federkontaktstift, der ein Stiftgehäuse aufweist, in dem ein Kontaktelement längsverschieblich gelagert und von einer entgegen einer Verschieberichtung wirkenden Federeinrichtung kraftbeaufschlagt ist, wobei das Kontaktelement mit mindestens einer ersten Schnittstelle der Federkontaktstiftanordnung in Verbindung steht und mit einem Kontaktbereich zur elektrischen Kontaktierung eines elektrischen Prüflings aus dem Stiftgehäuse herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Federkontaktstiftanordnung (1) einen Positionssensor (3) aufweist, wobei das Kontaktelement (17) zur Übertragung seines Hubs mit einem verlagerbaren Sensorelement (33) des die Hubposition des Kontaktelements (17) erfassenden Positionssensors (3) in Verbindung steht.
Patent DE-202011101513-U1 (DE)
Title: Rückholeinrichtung für Fahrzeugleuchten
IPC: B60Q1/04
Filed: 2011-06-04
Abstract: Rückholeinrichtung (14) für Fahrzeugleuchten, insbesondere Scheinwerfer, zum Rückholen eines Kabelstrangs (22) aus einer Kontaktierstellung in eine Rückholstellung nach erfolgter Kontaktierung des Kabelstrangs (22) mit einer Leuchteinheit (16), aufweisend ein am Kabelstrang (22) angreifendes Rückstellelement (20), das derart ausgebildet ist, dass es zur Kontaktierung des Kabelstrangs (22) mit der Leuchteinheit (16) in eine Kontaktierungsstellung so bewegt werden kann, dass der Kabelstrang (22) mit der Leuchteinheit (16) verbunden werden kann, und dass es nach erfolgter Kontaktierung zur Rückholung des Kabelstrangs (22) den Kabelstrang (22) in eine Rückholstellung so zurückbewegt, dass der Kabelstrang (22) das Einsetzen der Leuchteinheit (16) in ein Scheinwerfergehäuse (12) nicht behindert.
Patent DE-202011105754-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
IPC: F02F1/18
Filed: 2011-09-14
Abstract: Brennkraftmaschine, zumindest beinhaltend einen Brennraum, der mindestens einen Zylinder, bedarfsweise eine Zylinderlaufbuchse (3) und mindestens einen mit einem Pleuel (5) über einen zugehörigen Kolbenbolzen (4) zusammenwirkenden Kolben (1) aufnimmt, wobei kolbenseitig mindestens ein innerhalb einer zugehörigen Kolbennut (10) des Kolbens (1) eingebrachter Kolbenring (2) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch den kombinierten Einsatz gleicher oder unterschiedlicher DLC-Schichten im Bereich der Zylinderwand des Zylinders, respektive der inneren Umfangsfläche (3'), der Zylinderlaufbuchse 3, zumindest im Bereich der Lauffläche (2') des Kolbenrings (2) sowie im Bereich der Umfangsfläche (4') des Kolbenbolzens (4).
Patent DE-202011109868-U1 (DE)
Title: Gefärbtes Garn
IPC: D06B11/00
Filed: 2011-04-07
Abstract: Motivartig gefärbtes Garn, hergestellt durch a) Stricken eines Gestricks aus einem Basisgarn, b) Färben des Gestricks, c) Aufziehen des Gestricks zu einem Garn.
Patent DE-202011110266-U1 (DE)
Title: Besonders VOC-arme Gemische olefinisch funktionalisierter Siloxanoligomere basierend auf Alkoxysilanen
IPC: C08L83/04
Filed: 2011-11-22
Abstract: Zusammensetzung enthaltend olefinisch funktionalisierte Siloxanoligomere, die höchstens einen olefinischen Rest am Silizium-Atom aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass – die olefinisch funktionalisierten Siloxanoligomere Si-O-vernetzte Strukturelemente aufweisen, die kettenförmige, cyclische, vernetzte und/oder raumvernetzte Strukturen bilden, wobei mindestens eine Struktur in idealisierter Form der allgemeinen Formel I entspricht, (R1O)[(R1O)1-x(R2)xSi(A)O]a[Si(Y)2O]c[Si(B)(R4)y(OR3)1-yO]bR3 (I),– wobei die Strukturelemente aus Alkoxysilanen abgeleitet sind und – A in dem Strukturelement einem olefinischen Rest und – B in dem Strukturelement einem gesättigten Kohlenwasserstoff-Rest entsprechen, – Y entspricht OR3 oder in vernetzten und/oder raumvernetzten Strukturen unabhängig voneinander OR3 oder O1/2, – wobei R1 unabhängig voneinander einem linearen, verzweigten und/oder cyclischen Alkyl-Rest mit 1 bis 4 C-Atomen, und gegebenenfalls H entspricht, – R3 jeweils unabhängig voneinander einem linearen, verzweigten und/oder cyclischen Alkyl-Rest mit 1 bis 4 C-Atomen, und gegebenenfalls H entspricht, und R2 und/oder R4 jeweils unabhängig einem linearen, verzweigten oder cyclischen Alkyl-Rest mit 1 bis 15...
Patent DE-202012000043-U1 (DE)
Title: Drahtlos-Fernsteuerungsvorrichtung für eine tragbare Medienvorrichtung
IPC: G06F3/02
Filed: 2012-01-03
Abstract: Eine Fernbedienungsvorrichtung für eine tragbare Medienvorrichtung, die Fernbedienungsvorrichtung aufweisend: einen Basis-Gehäuseteil, welcher elektronische Schaltungen zur Bedienung der Fernbedienungsvorrichtung umfasst, wobei der Basis-Gehäuseteil eine Oberseite und eine gegenüberliegende Unterseite aufweist; eine Blende rotierbar gekoppelt mit der Oberseite des Basis-Gehäuseteils, wobei die Blende konfiguriert ist zum Rotieren über eine Achse orthogonal zu einem Mittelpunkt einer Fläche, welche durch die Blende belegt ist; und einen Klemmmechanismus umfassend eine Mehrzahl von Füßen, wobei jeder der Füße ein erstes Ende und ein zweites Ende hat, wobei jeder der Füße an die Unterseite des Basis-Gehäuseteils am ersten Ende angebaut ist und erstreckt auf einen ersten Abstand im Wesentlichen senkrecht zu der Unterseite, wobei das erste Ende jedes Fußes konfiguriert ist zum seitlichen Bewegen entlang der Unterseite und das zweite Ende jedes Fußes konfiguriert ist zum Bewegen in einer bogenförmigen Orientierung relativ zu der Achse.
Patent DE-202012001065-U1 (DE)
Title: Harnbeutel-Dekor
IPC: A61F5/44
Filed: 2012-02-02
Abstract: Im medizinischen Bereich gewerblich anwendbar. Einbeitet.
Patent DE-202012003056-U1 (DE)
Title: Crimpvorrichtung, Verpresseinsatz B oder F-Crimp in Verbindung mit einem Rohrkabelschuh oder Quetschkabelschuh oder Rundem Bauteil, geschlossene Crimphülse
IPC: H01R43/058
Filed: 2012-03-23
Abstract: Der Schutzanspruch betrifft ein Verfahren, welches schon auf dem Markt vorhanden ist, aber noch nicht in dieser Kombination eingesetzt oder verarbeitet wurde. Es handelt sich hier um den Einsatz zweier oder mehrerer Verschleißteile in einem Presswerkzeug oder einer Pressvorrichtung, bzw. Crimpwerkzeuges. Zum Einsatz kommt hier eine Kontur die als B oder F-Crimp auf dem Markt bekannt ist in Verbindung mit einem Rohrkabelschuh später RKS genannt odammengefasst werden dieses Bauteile geschlossene Crimphülsen genannt.
Patent DE-202012004099-U1 (DE)
Title: Computersystem zur Abwicklung von Wetttransaktionen
IPC: G06Q50/34
Filed: 2012-04-26
Abstract: Computersystem zur automatisierten Abwicklung von Wetttransaktionen, umfassend eine Servereinrichtung und mindestens eine Client-Einrichtung, wobei die Servereinrichtung und die Client-Einrichtungen) über Daten-Kommunikationsmittel miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Server-Einrichtung programmtechnisch eingerichtet ist zur automatisierten Annahme einer diskreten Menge von Aussagen auf ein tatsächliches zukünftiges Ereignis anhand einer von ihr vorgegebenen diskreten Menge möglicher Aussagen zu diesem Ereignis von einer Client-Einrichtung, zur Speicherung einer angenommenen Aussagenmenge als Aussagenset und zur automatisierten Zuteilung eines Zuschlags für angenommene Aussagensets nach Eintritt und Registrierung des Ereignisses in Abhängigkeit von der Wahrheit der getroffenen Aussagen oder ihrer arithmetischen Nähe zur Wahrheit, wobei eine stufenweise Auswertung der getroffenen Aussagen jedes Aussagensets in einer definierten Reihenfolge erfolgt.
Patent DE-202012007425-U1 (DE)
Title: Speziell geformtes Gas - Elektro -Gussgrillrost insbesondere für Grill mit integrierter Räuchervorrichtung zum direkten und indirekten Grillen, Kalt-, Warm- und Heißräuchern, Barbecue, sowie Dampfgaren
IPC: A23B4/044
Filed: 2012-08-01
Abstract: Speziell geformtes Gas-Elektro-Gussgrillrost insbesondere für Grill mit integrierter Räuchervorrichtung zum direkten und indirekten Grillen, Kalt-, Warm- und Heißräuchern, Barbecue, sowie Dampfgaren, umfassend zumindest: ein spezial geformtes Gussgrillrost (8) mit Hohlraum-Rippen (10) die durch Zwischenelemente (12) verbunden sind und einem abnehmbaren, regulierbaren mit einem Thermostat ausgestatteten Elektroheizelement (16) oder mit Pizoanzünder ausgestatteten regulierbaren Gasbrenner (15), eine Haube (1) mit: einem isolierten Griff (26), einem Thermometer (3), zwei Scharnieren (2) und einem Lüftungsschieber (24), ein Gehäuse (5) mit: einem Abtropfprofil (17), zwei Schienen (19) für eine mit einem isolierten Griff (26) ausgestattete Fettauffangschublade (18) die so konstruiert und vorteilhaft im Gehäuse (5) platziert ist, dass der Rauch aus der Räuchervorrichtung (22) ungehindert durch die sich zwischen der Fettauffangschublade (18) und dem Gehäuse (5) rund um befindende Spalte (28) steigen kann, um das sich auf dem Gussgrillrost (8) oder Räuchergitter (4) befindende Grillgut zu erreichen, zwei Schienen (23) für Schublade...
Patent DE-202012008028-U1 (DE)
Title: Niederdruckelektrolysezelle mit getrennten Zellkammern und einer Ionenaustauschmembran zur Potentialveränderung nach der Nernst-Gleichung mittels selbsttätig aufbauendem Druck von Wasserstoff und Sauerstoff und anderen Gasen zur Beeinflussung von elektrolytischen Stoffumsetzungen organischer und anorganischer Verbindungen
IPC: C25B9/19
Filed: 2012-08-14
Abstract: Eine für Elektrolysen unter Druck mit getrennten Halbzellen stehenden Niederdruckelektrolysezelle ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Niederdruckzelle aus einem transparenten, druckstabilen Kunststoff besteht und über zwei oder mehr Halbzellen (A, B) verfügt, die durch stabile Trennwände (1) – mit einer Ionenaustauschermembran (2) im bodennahen Bereich – getrennt sind und gasdicht verschließbar sind (4, 6a) und eine – auch selbsttätige Druckerhöhung, d. h. ohne Zufuhr von Gasen außerhalb der Elektrolysezelle, nur durch den Einfluss von Strom – Druckelektrolyse mit Wasserstoff und Sauerstoff oder anderen Gasen entsprechend der Nernst-Gleichung durch Redoxpotential-Veränderung gestatten, sodass neuartige elektrochemische Reduktionen und Oxidationen sowie Untersuchungen von elektrochemischen Vorgängen bei selbsttätigen Druckerhöhungen durch Vermittlung von elektrischem Strom in einer Elektrolysezelle möglich werden.