baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19935844-A1 (DE)
Title: Gerät zum Verabreichen von Medizin in flüssiger Form für eine Blutgefäßinjektion
Inventor: LEE JONG WOO
IPC: A61M5/168
Filed: 1999-07-29
Abstract: Ein Flüssigmedizin-Verabreichungsgerät für eine Blutgefäßinjektion weist folgendes auf: ein unteres Gehäuse, das aus zwei lateralen Seitenflächen kombiniert ist; einen Laufteil, der die Zuführeinrichtung für flüssige Medizin hat und der in einen Aufnahmeraum eingefügt ist, der durch eine Abdeckplatte ausgebildet ist, die durch ein Gelenk des unteren Gehäuses geöffnet und geschlossen wird, so daß ein Montieren und ein Separieren durchgeführt werden kann; und ein oberes Gehäuse, das durch ein Gelenk der Abdeckplatte geöffnet und geschlossen wird und mit welchem das untere Gehäuse kombiniert ist, um durch Ausbilden des Aufnahmeraums geöffnet und geschlossen zu werden, der eine Flüssigmedizin-Packung aufnimmt. Ebenso enthält eine Flüssigmedizin-Verabreichungs-Steuerschaltung eine zentrale Verarbeitungseinheit mit einem Referenzwert gemäß jedem Schritt, der zugeteilt sind: ein normaler Umwandlungsschalter für eine normale Operation; ein Schalter, durch welchen ein persönlicher Umwandlungsschalter eine Verabreichungsmenge durch einen geänderten Wert gemäß jedem Schritt bestimmt; und ein Schalter, der eine Verabreichungszeit bestimmt; wobei eine Verbindung durch ein UND-Gatter vorgesehen ist; wobei ein Sicherheitsknoten, der verhindert, daß ein persönlicher Umwandlungsschalter betrieben wird, mit einem Eingangsrand verbunden ist; wobei ein Detektor, mit welchem ein Zustand einer Batterie zu einer beliebigen Zeit erfaßt werden kann, mit einem Steuerteil verbunden ist, und in ...
Patent DE-19936181-A1 (DE)
Title: Optische Positionsmeßeinrichtung
Inventor: HOLZAPFEL WOLFGANG
IPC: G01D5/36
Filed: 1999-07-31
Abstract: Es wird eine optische Positionsmeßeinrichtung zur Bestimmung der Relativposition zweier in Meßrichtung zueinander beweglicher Objekte angegeben. Die Positionsmeßeinrichtung umfaßt zur Erzeugung eines Referenzimpulssignals einen Maßstab mit einer Maßstab-Referenzmarkenstruktur, die aus n in Meßrichtung angeordneten Blöcken besteht, die wiederum Teilbereiche mit unterschiedlichen optischen Eigenschaften aufweisen. Ferner ist eine Abtasteinheit vorgesehen, die eine Abtast-Referenzimpulsstruktur sowie mehrere Detektorelemente umfaßt. Die Abtast-Referenzmarkenstruktur besteht ebenfalls aus n Blöcken, die in der Ebene der Maßstab-Referenzmarkenstruktur eine bestimmte Intensitätsverteilung liefern. Die Blöcke der Maßstab- oder Abtast-Referenzmarkenstruktur sind so ausgebildet, daß in der jeweils anderen Ebene von einer ersten Gruppe von Blöcken eine Intensitätsverteilung erzeugt wird, die identisch zur Struktur zugehöriger Blöcke der Abtast- oder Maßstab-Referenzmarkenstruktur ist. Mindestens eine zweite Gruppe der Blöcke liefert in der jeweils anderen Ebene eine Intensitätsverteilung, die komplementär zur Struktur zugehöriger Blöcke der Abtast- oder Maßstab-Referenzmarkenstruktur ist. Jedem Block aus der Abtast-Referenzmarkenstruktur ist ferner ein Detektorelement zugeordnet, wobei die Detektorelemente derart verschaltet sind, daß jeweils die Ausgangssignale einer Block-Gruppe miteinander verbunden sind. Aus den Ausgangssignalen jeder Block-Gruppe resultiert jeweils ein ...
Patent DE-19936515-A1 (DE)
Title: Anlage zur Behandlung von Gegenständen
Inventor: SCHMIED ERICH
IPC: F23G7/06
Filed: 1999-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Behandlung von Gegenständen, bei der schadstoffbeladene Abluft gebildet wird. Die Anlage umfaßt eine Vorrichtung zur Abluftreinigung mittels thermischer Nachverbrennung mit mindestens einer Brennkammer, in welche die zu reinigende Abluft und bedarfsabhängig ein Brennstoff eingeleitet werden und in welcher eine Nachverbrennung der zu reinigenden Abluft und des Brennstoffes stattfindet. Bei dieser Nachverbrennung entsteht gereinigte Abluft. DOLLAR A Um die ökologische Energiebilanz einer derartigen Anlage zu verbessern, wird vorgeschlagen, daß die Vorrichtung zur Abluftreinigung wenigstens eine Brennkraftmaschine aufweist, daß die Brennkammer für die Nachverbrennung in der Brennkraftmaschine ausgebildet ist und daß die Brennkraftmaschine durch die Nachverbrennung einen mechanischen Antriebsstrang antreibt.
Patent DE-19938161-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: STIERLE PETER
IPC: F16J15/3236
Filed: 1999-08-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine mit einem in einem Gehäuse (10) angeordneten Motor (12), der über eine Antriebswelle (14) mit einem Winkelgetriebe (16) wirkungsmäßig verbunden ist, das eine gelagerte Antriebswelle (18) aufweist, die über einen Exzenter (20) auf ein Mitnahmeelement (22) wirkt, das mit einem hin- und hergehend bewegbaren Einsatzwerkzeug (24) über eine Reibfläche (70) verbunden ist, wenn keine Kraft in Bewegungsrichtung (42) auf das Einsatzwerkzeug (24) wirkt und mit dem Einsatzwerkzeug (24) über einen Formschluß verbunden ist, wenn das Einsatzwerkzeug (24) über eine Kraft gegen das Mitnahmeelement (22) verschoben ist, wobei das Einsatzwerkzeug (24) mit seinem Schaft (174) in einem Führungslager (26) gelagert und mit dem Schaft (174) durch eine Öffnung (176) einer Abschlußkappe (146, 182) nach außen geführt ist. DOLLAR A Es wird vorgeschlagen, daß im Bereich der Öffnung (176) zumindest eine elastische Lippe (178, 180) angeordnet ist, die durch das Einführen des Einsatzwerkzeugs (24) umgeklappt ist und in umgeklappter Stellung auf dem Schaft (174) des Einsatzwerkzeugs (24) aufliegt.
Patent DE-19939853-A1 (DE)
Title: Add/Drop-Drop & Continue-Modul und Drop & Continue-Modul
Inventor: STOLL DETLEF
IPC: H04J14/02
Filed: 1999-08-23
Abstract: Das abstimmbare Add/Drop-Drop&Continue- bzw. Drop&Continue-Modul weist zwei optische Filter (BSF¶1¶, BSF¶2¶) auf, von denen zumindest eines abstimmbar ist und die zwischen einer Abzweigeeinrichtung (Zl1) für optische Signale (OS) und einer Einfügeeinrichtung (Zl2, OK) hintereinander angeordnet bzw. einer Abzweigeeinrichtung (Zl1) für optische Signale (OS) nachgeschaltet sind. Die Reflexionsdämpfung des einen abstimmbaren optischen Filters (BSF¶1¶) ist kleiner und die Transmissionsdämpfung größer als die des anderen optischen Filters (BSF¶2¶), wodurch die Drop&Continue-Funktion des Moduls ohne hohen schaltungstechnischen Aufwand realisierbar ist.
Patent DE-19940653-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Körpers aus Porzellan
Inventor: KOPPE FRANZ
IPC: C04B35/634
Filed: 1999-08-26
Abstract: Die erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Körpers aus Porzellan, bei dem ein Gemisch zumindest aus Ton, Feldspat und Quarz in die Gestalt einer wäßrigen Masse überführt, anschließend fertig geformt und durch einen Brennprozeß bleibend verfestigt wird. Erfindungsgemäß wird dem Gemisch eine wäßrige Dispersion eines Copolymeren, auf Basis von Vinylacetat und Ethylen zugeführt, das Gemisch in die Gestalt einer Folie mit einer Dicke von 50 _m bis 3 mm überführt, nachfolgend durch Trocknung verfestigt und durch Formgebungsverfahren, wie Walzen, Laminieren, Kandrieren, Schneiden, Stanzen, Papierfaltverfahren und/oder Tiefziehen in die gewünschte Gestalt des Körpers gebracht sowie durch einen keramischen Brennprozeß bleibend verfestigt.
Patent DE-19940697-A1 (DE)
Title: Antimicrobial copolymer, used for food packaging, cosmetics, nappies and contact lenses, is prepared by copolymerization of vinylether ammonium salt with aliphatic unsaturated monomer
Inventor: OTTERSBACH PETER
IPC: C08F291/00
Filed: 1999-08-27
Abstract: An antimicrobial copolymer is prepared by copolymerization of a vinylether ammonium salt with an aliphatic unsaturated monomer.  An antimicrobial copolymer (I) is prepared by copolymerization of (A) a vinylether of formula (1) with (B) an aliphatic unsaturated monomer. R<1> = -H or -CH3; R<2>-R<5> = 1-5C hydrocarbon; and X = CH3SO4<->, NO3<->, F<->, Cl<->, Br<->, I<->, CH3CH2<->, NO2<->, NO<->, CN<->, SCN<->, CNO<->, ClO<->, ClO2<->, ClO3<-> or ClO4<->.
Patent DE-19942479-A1 (DE)
Title: Modular vacuum tank pref. for motor vehicles with IC engines is positioned above/below the engine intake unit and pref. parallel to longitudinal engine axis
Inventor: ENGELKING HORST
IPC: B60R16/08
Filed: 1999-09-07
Abstract: The vacuum tank (1) is connected via a back pressure valve to the engine intake unit, or to the pump. The tank is positioned in the area of the intake unit (3), pref. above and/or below it, and approx. parallel to the longitudinal axis of the engine. Electrically actuated switch valves are fastened to the outside of the tank, and vacuum pipes connected to the valves, and/or electrical conduits are formed as modular units. The vacuum tank is integral part of the intake unit, and is pref. located in the area of the curved intake pipes (4,5).
Patent DE-19942575-A1 (DE)
Title: Super-bright white LED for mobile telephone handset or mobile telephone handset battery pack operated from normal current supply as required
Inventor: BEDEY CHRISTIAN
IPC: H04M1/22
Filed: 1999-09-07
Abstract: The super-bright white LED (1) is incorporated in a mobile telephone handset, or in the battery pack for a mobile telephone handset and operated from the normal current supply as required, for use as a torch lamp, or for providing an optical ringing signal.
Patent DE-19942950-A1 (DE)
Title: Electrically screened housing for electrical appliances
Inventor: NIGGL HEINZ
IPC: H05K5/04
Filed: 1999-09-08
Abstract: An electrically screened housing consists of two similarly shaped or mirror-image formed housing shells, which are pushed tightly into one another on the bearing/contact surfaces of their jointing-edges. Each housing shell specifically consists of a single sheet-metal part. More specifically, the bearing or contact surfaces of the jointing edges of one housing shell are formed by a surface doubly bent relative to its basic surface and extending parallel to the latter. The other surface of the housing shell extends at right-angles to its basic surface and is similarly doubly bent.
Patent DE-19944986-A1 (DE)
Title: Device for light transmission between optoelectronic component and light conductor, comprises connector element serving for local limited light transmission and compensation of manufacturing tolerances
Inventor: RODDE MANFRED
IPC: G02B6/42
Filed: 1999-09-20
Abstract: A device for light transmission between an optoelectronic component (3) and a light conductor (6), comprises a transparent connector element (10), located between them. This connector element serves for local limited light transmission and for compensation of manufacturing tolerances.  An Independent claim is also included for a method of assembling a device for light transmission, comprises attachment of a connector element to the optoelectronic component or the light conductor, then joining to the other component.
Patent DE-19946139-A1 (DE)
Title: Free space transmission device for optical signal telecommunication uses waves in specified wavelength range to increase safety
Inventor: GOLZE KAY
IPC: H04B10/112
Filed: 1999-09-27
Abstract: The device includes a transmitter (1) for generating and transmitting optical signals. Electromagnetic waves in the wavelength range 1500 nm to 1800 nm are used for the transmission. The transmitter may be an erbium laser. The optical signals may be digital and/or analogue signals. The transmitter and receiver (4) may be arranged on the outside of buildings, especially on roofs.  An Independent claim is included for the use of a transmission device for generating telecommunications signals for free space transmission.
Patent DE-19946822-A1 (DE)
Title: Wirk- und/oder Hilfsstoffe enthaltende Zubereitung mit steuerbarer Freisetzung dieser Stoffe, sowie ihre Verwendung und Herstellung
Inventor: FALKENHAUSEN CHRISTIAN VON
IPC: A61K47/32
Filed: 1999-09-30
Abstract: Eine Wirk- und/oder Hilfsstoff(e) enthaltende Zubereitung für die zeitlich und/oder hinsichtlich der Dosis steuerbare Freisetzung dieser Stoffe, enthaltend mindestens zwei Schichten (1, 2) in gerollter oder gefalteter Form, ist dadurch gekennzeichnet, daß a) die erste Schicht mindestens einen Wirk- oder Hilfsstoff enthält, zumindest abschnittsweise druchgehend ist und mindestens einer der Parameter Dicke, Breite und Konzentration des Wirk- bzw. Hilfsstoffs dieser Schicht nicht konstant ist, und daß b) die zweite Schicht durchgehend ist und eine geringere Feuchtigkeitsdurchlässigkeit als die erste Schicht besitzt.
Patent DE-19949719-A1 (DE)
Title: Twin rotary piston engine for engines and pumps is in modular form with assemblies such as starter and alternator connecting to produce module combinations
Inventor: BRUNE HORST F
IPC: F01C11/00
Filed: 1999-10-15
Abstract: The motor and some assemblies such as gas and liquid pumps, gears, starter and alternator can all be made as modules with compatible exteriors so that they can be expanded and installed within the limits fixed by the frame. The module combinations can be starter and alternator to connect with the drive shaft.
Patent DE-19951052-A1 (DE)
Title: Engine braking system for internal combustion engine includes outlet valve with valve stem, also exhaust cam with first cam projection opening outlet valve during exhaust phase of engine
Inventor: HOSAKA NORIOMI
IPC: F01L1/12
Filed: 1999-10-22
Abstract: A valve lifter (15) has a valve stem (5) arranged in a movement transmitting relationship between the exhaust cam (10) and the valve stem. The valve lifter includes a cam follower surface (21), working with the cam. A two-position valve (49) has a first setting, which facilitates the discharge of the hydraulic fluid from the valve lifter, and a second setting, which facilitates, a supply of fluid to the valve lifter. The valve lifter has a first position for the normal engine operation in which the cam follower surface is spaced from the base circle (13) of the exhaust cam, in order to determine in between a predetermined gap, which is large enough, to facilitate the passage of the second cam projection (12) across the cam follower surface without the opening of the exhaust valve (4), during the compression phase. The valve lifter has a second position for the engine brake drive, in which the cam follower surface is spaced slightly distanced from the base circle of the exhaust cam, to facilitate by the cam projection the opening of the exhaust valve during the compression phase. The valve lifter takes up the first setting, as a response to the discharge of the hydraulic fluid from this and the lifter takes up the second setting as a response to the supply of hydraulic fluid to this.
Patent DE-19953788-A1 (DE)
Inventor: ROOS GERALD
IPC: F01L9/20
Filed: 1999-11-09
Abstract: The invention relates to an electromagnetic actuator, especially for actuating a valve, comprising at least one electromagnet (10) which acts on an armature face (20) of a displaceable armature (22) with a magnetic field (16) generated by at least one coil (14), through at least one first conical and/or stepped pole face (18), in a first effective range (12). Said armature face is configured accordingly. According to the invention, the electromagnet (10) acts on an armature face (28) configured accordingly through at least one second pole face (26), in at least one second effective range (24).
Patent DE-19953910-A1 (DE)
Title: Medicinal drainage device; has one or more suction chambers formed in separate containers, which are connected to vacuum chamber with base unit connected to common negative pressure source
Inventor: KOCH HANS-DIETER
IPC: A61J1/22
Filed: 1999-11-10
Abstract: The device has one or more suction chambers, which are connected to a common negative pressure source by separate drainage hoses. The suction chambers are formed in separate containers (12), which can be individually connected by quick-fit couplings (26) to a vacuum chamber (20) with a base unit connected to the negative pressure source. The base unit has units (22,24) to monitor or control the negative pressure in the vacuum chamber.
Patent DE-19954254-A1 (DE)
Title: Spray nozzle for an aerosol can has mounting ring fitted between spray head and rim.with recesses into which projections on lower end of spray head fit when it is revolved in closed position so that it can be depressed to produce spray
Inventor: SCHNEIDER HEINZ
IPC: B65D83/16
Filed: 1999-11-11
Abstract: The spray nozzle for an aerosol can has a valve plate (12) with a central domed section (16) and a shaped fixing rim (18). A removable spray head (22) cooperates with a piston (20) which projects through the domed section. A mounting ring(30) is fitted between the dome and rim. This has a strip (36) on its upper surface with recesses into which projections (46, 48) on the lower end of the spray head can be fitted when it is revolved in the closed position. It can then be depressed to produce a spray.
Patent DE-19956996-A1 (DE)
Title: Vehicle automatic gearbox has housing with cover section at one end in one piece with housing, cut-out section at other end, via which transfer wheel supporting wall can be removed
Inventor: TANIGUCHI TAKAO
IPC: F16H3/62
Filed: 1999-11-26
Abstract: The gearbox has a housing (10B), a speed change mechanism arranged about an input shaft, a wheel for transferring an output of the mechanism to a shaft extending along the input shaft and a supporting wall (10c) attached to the housing to support the wheel. The housing has a cover section at one end in one piece with the housing and a cut-out section at the other end, via which the supporting wall can be removed.
Patent DE-19957967-A1 (DE)
Title: Tank flap of plastic material for motor vehicle has encompassing reinforcing flange on outer section with fixing points coinciding with locking points on outer edge of inner section
Inventor: KULESZKA JAN
IPC: B60K15/05
Filed: 1999-12-02
Abstract: The tank flap comprises an outer and an inner section, the outer section(2) having an encompassing reinforcing flange(4) upon which are formed fixing points(5) with a U-form cross section for attachment of the inner section(3). The inner section has locking points(19) on its outer edge(18) level with the respective fixing points. Centering points are provided on the outer edge of the inner section, and at least one centering point is formed on each transverse side and longitudinal side of the inner section.
Patent EP-1020816-A1 (EP)
Inventor: YAMADA MASAHIKO
IPC: G06T5/00
Filed: 2000-01-12
Abstract: In an image processing method for obtaining a processed
image signal from an original image signal representing an
original image having a certain picture element density, a
plurality of intermediate image signals which are different in
frequency band are made on the basis of the original image signal.
A plurality of transformed image signals are obtained by carrying
out a transformation processing on the respective intermediate
image signals on the basis of respective transformation
functions, and a processed image signal is obtained from the
transformed image signals. The transformation functions are
defined by determining transformation function defining
parameters for the transformation functions on the basis of the
picture element density of the original image.
Patent EP-1031552-A1 (EP)
Inventor: DANIEWSKI ANDRZEJ ROBERT
IPC: B01J31/12
Filed: 2000-02-14
Abstract: The invention relates to an improved process for preparing [(3aR,4S,7aS)-4-bromooctahydro-7a-methyl-1H-indene-1,5-dione].
(S)-(+)-2,3,7,7a-tetrahydro-7a-methyl-1H-indene-1,5(6H)-dione
is reduced by reaction with diisobutylaluminum hydride
and hexamethylphosphoric triaminde in the presence of a catalyst of the formula R-Cu,
wherein R is
 
and R 1 , R 2  and R 3  are each, independently, selected from the
group consisting of C 1 - 7  alkyl, phenyl, phenyl substituted by at least one C 1 - 4  alkyl group,
benzyl, or benzyl substituted by at least one C 1 - 4  alkyl groups to form a reductate. The
reductate is then treated with a bromine-containing electrophile to yield (3aR,4S,7aS)-4-bromooctahydro-7a-methyl-1H-indene-1,5-dione.
Patent EP-1134562-A1 (EP)
Inventor: DREYER VOLKER
IPC: G08C19/02
Filed: 2000-03-15
Abstract: The measurement transmission unit sends the DC measurement signal from the sensor (4) to processor (10) with the addition of an alternating extra signal so that if the processor detects the absence of the extra signal an alarm can be given
Patent EP-1081115-A1 (EP)
Inventor: MURATA HIROSHIGE
IPC: B28B13/02
Filed: 2000-03-17
Abstract: An organic silicon polymer is infiltrated and charged
into gaps in a matrix phase of a formed fiber fabric, and
its airtightness is increased by (a) CVI infiltration
process 2 for forming the SiC matrix phase on the surface
of the fiber fabric formed, (b) pressurized infiltration
process 4 for pressurizing the organic silicon polymer in
the direction operating pressure is applied to the fiber
fabric during use and infiltrating the organic silicon
polymer into gaps in the aforementioned matrix phase, and
(c) heating process 5 for heating the infiltrated fiber
fabric at a high temperature. Thus, airtightness can be
increased quickly, and fired work can be applied
practically even to thrust chambers etc.
Patent EP-1077277-A1 (EP)
Inventor: KRUMM VALENTIN
IPC: D03D39/22
Filed: 2000-05-09
Abstract: The method involves rotating sley shaft at maximum angular velocity, at the time of starting. Velocity reduction is carried out in steps. Slowdown step is completed before retreat. The weft yarn reaches textile edge at the point of reversal.
Patent EP-1160526-A1 (EP)
Inventor: WANNER ALFRED DR DIPL-ING
IPC: F25J5/00
Filed: 2000-07-21
Abstract: Fluid guidance (17) connects only outlet openings (10) and inlet openings (9) on the same side of the condenser block (1).
Patent EP-1182778-A1 (EP)
Inventor: VAN RUMPT HERMAN WOUTER
IPC: H04B1/26
Filed: 2000-07-21
Abstract: Receiver comprising an RF input filter including a digitally controlled
capacitor bank (Cb) with n capacitors being controlled by a tuning control
signal (Vtune) for varying the tuning frequency of the RF input filter
within a tuning range. For an improvement of the receiver in
price/performance ratio the n capacitors of the digitally controlled
capacitor bank (Cb) are monolithically integrated, whereas the bandwidth
of the tuneable RF input filter is being adjusted to the maximum
relative spread of said capacitors. A continuous tuning control signal
(Vtune) is being supplied through an analogue to digital converter (A/D)
to said capacitor bank (Cb) and to a first input of a differential stage
(DS), an output of the analogue to digital converter (A/D)
being coupled through a digital to analogue converter (D/A)
to a second input of a differential stage (DS), an output of the differential stage (DS) being
coupled to a control terminal of a variable capacitance diode (D) being
arranged in parallel to the digitally controlled capacitor bank (Cb).
Patent EP-1078918-A1 (EP)
Inventor: BISCHOF ERIC DR
IPC: C07C263/10
Filed: 1995-03-29
Abstract: Diisocyanate is prepared by reacting, in the gas phase, phosgene with cycloaliphatic diamine containing two 1,2- or 1,3- primary amine groups. In the preparation process: (i) gaseous diamine, optionally diluted with an inert gas or gaseous inert solvent, and phosgene heat separated at 200 - 600 C, are reacted at 200 - 600 C in a cylindrical reactor; (ii) an inert liquid solvent, at a temperature above the decomposition temperature of the carbamic chloride of the diamine is added continuously, followed by cooling of the mixture obtained; and (iii) the solvent is removed from the diisocyanate.
Patent EP-1040932-A1 (EP)
Inventor: HORIE HIROAKI
IPC: B41J32/00
Filed: 2000-03-27
Abstract: The upper case (18) can be divided into a first case
(19) positioned at the ribbon drawing section and a second
case (20) having shaft bearing sections (20a) capable of
pivoting the first reel (16) comprised of a take-up reel and
the second reel (17) comprised of a supply reel, for example,
and the second case (20) is removably attached to the lower
case (11) and then the ink ribbon (15) already used can be
replaced with an ink ribbon not yet used under a state in
which the second case is removed from the lower case.