baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10319086-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: TAKEUCHI YASUICHI
IPC: F16B21/02
Filed: 2003-04-28
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung (1) befestigt und stützt ein elektronische Bauteil auf einer Platte (2) und enthält einen Befestigungsteil (20) zur Montage auf der Platte. Der Befestigungsteil weist einen Stiel (21), ein Eingriffsstück (22), das an einem distalen Ende des Stiels ausgebildet ist und sich in einer Richtung senkrecht zu einer vorstehenden Richtung des Stiels erstreckt, ein Flügelstück (24), das sich von einem proximalen Ende des Stiels aus in zwei Richtungen nach außen und senkrecht zu der vorstehenden Richtung des Stiels erstreckt, und einen vorstehenden Eingriffsteil (26) auf, der so ausgebildet ist, dass er an einem distalen Endteil des Flügelstücks vorsteht. Das Eingriffsstück wird in ein Montageloch (3) eingeführt, das in der Platte ausgebildet ist, und stößt an eine Unterseite der Platte an, wenn es entlang einer Oberseite der Platte gedreht wird. Das Flügelstück stößt an die Oberseite der Platte an, um die Platte mit dem Eingriffsstück zusammenzuklemmen. Der vorstehende Eingriffsteil wird in das Montageloch eingepasst, wenn er sich in einer Drehstellung befindet, um die Drehung des Befestigungsteils zu blockieren.
Patent DE-10319354-A1 (DE)
Title: Stromrichterschaltungsanordnung und Verfahren zu deren Ansteuerung
Inventor: SCHREIBER DEJAN
IPC: H02M5/458
Filed: 2003-04-30
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Stromrichterschaltungsanordnung, bestehend aus einem Wechselspannungseingang (12), einer mehrphasigen Gleichrichterschaltungsanordnung (30) zur Umformung der Wechselspannung in eine Gleichspannung sowie einer Serienschaltung von Kondensatoren (32) zwischen den beiden Potentialen des Gleichspannungsausgangs. Die Gleichrichterschaltungsanordnung (30) besteht je Phase aus einer ersten seriellen Anordnung von Gleichrichterbauelementen (36) und einer zweiten seriellen Anordnung von Gleichrichterbauelementen (38). Zwischen den Anoden und den Kathoden der ersten Gleichrichterbauelemente (36) sind jeweils die Kathoden von ersten Klemmdioden (50) geschaltet und zwischen den Anoden und den Kathoden der zweiten Gleichrichterbauelemente (38) sind jeweils die Anoden von zweiten Klemmdioden (52) geschaltet. Die Anordnen der ersten Klemmdioden (50) jeder Phase und die Kathoden der zweiten Klemmdioden (52) gleicher Ordnungszahl und jeder Phase sind miteinander und mit dem Mittelpunkt zwischen dem Kondensator (32) der gleichen und der nächsten Ordnungszahl verbunden.
Patent DE-10322021-A1 (DE)
Title: Lichtsender mit einer spannungsabhängigen Widerstandsschicht
Inventor: LIU WEN-HUANG
IPC: H01S3/00
Filed: 2003-05-16
Abstract: Ein Lichtsender beinhaltet einen emittierenden Stapel, eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode und eine spannungsabhängige Widerstandsschicht. Der emittierende Stapel weist einen ersten Oberflächenbereich und einen zweiten Oberflächenbereich auf. Die erste Elektrode ist auf dem ersten Oberflächenbereich des emittierenden Stapels angeordnet. Die zweite Elektrode ist auf dem zweiten Oberflächenbereich des emittierenden Stapels angeordnet. Die spannungsabhängige Widerstandsschicht ist mit der ersten und zweiten Elektrode verbunden und wird während der Bildung des Lichtsenders gebildet, wodurch die Ausbeute des Lichtsenders verbessert wird.
Patent DE-10322683-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von periodisch wiederkehrenden oder aufeinander folgenden Behandlungen bei einem Patienten anhand eines Therapieinformationen umfassenden Datensatzes
Inventor: ABRAHAM-FUCHS KLAUS
IPC: G06F19/00
Filed: 2003-05-20
Abstract: Zur Vermeidung von Mehrfachuntersuchungen an einem Patienten wird erfindungsgemäß bei einem Verfahren zur Verarbeitung von periodisch wiederkehrenden oder aufeinander folgenden Behandlungen (2n) anhand von in einem Datensatz (DS) hinterlegten Therapieinformationen (1) mindestens ein Periodizitätskriterium (P) identifiziert, anhand dessen eine nächstfolgende Behandlung (2n + 1) ermittelt wird.
Patent DE-10323352-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Musterkette und einer Musterkettenschärmaschine
Inventor: BOGUCKI-LAND BOGDAN
IPC: D02H3/00
Filed: 2003-05-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erzeugen einer Musterkette angegeben, bei dem mindestens ein Faden mit Hilfe einer Fadenführereinrichtung (13) um den Umfang einer Schärtrommel (1) geführt wird und eine Windungsgruppe erzeugt, wobei die Fadenführereinrichtung (13) auf ein Steuersignal hin mindestens einmal pro Windunggruppe an einer vorbestimmten Winkelposition axial relativ zur Schärtrommel (1) bewegt wird. DOLLAR A Man möchte eine Musterkette mit hoher Arbeitsgeschwindigkeit erzeugen. DOLLAR A Hierzu ändert man einen Abstand zwischen der Winkelposition und einer Position, an der das Steuersignal erzeugt wird, in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit, mit der die Fadenführereinrichtung (13) um die Schärtrommel (1) herum bewegt wird.
Patent DE-10327241-A1 (DE)
Title: Sectional rolling door for building has convex rounded edge of first slat fitting into concave edge of second slat, and both slats have brackets with holes to accommodate hinge pin
Inventor: HOERMANN MICHAEL
IPC: E06B9/17
Filed: 2003-06-17
Abstract: The door (10) is made of several slats hinged together at their edges. There is a small gap (s) between the convex (20) and concave (18) edges. There is a slot (40) in the first convex edges, at the center of curvature of the curved edge, to accommodate the hinge pin. The bracket on the first edge (26) has a lug (36), with a hole, extending into the groove. The bracket on the second edge (24) has an extended end portion with a lug extending into the groove.
Patent DE-10328709-A1 (DE)
Title: Semiconductor component test method in which a series of tests are applied to the components with the results of one test used to modify or even cancel the next test
Inventor: MUELLER GEORG
IPC: G01R31/3167
Filed: 2003-06-24
Abstract: Semiconductor component test system has a computer arrangement (1) or test unit to test semiconductor components using a series of sequential tests. The results from a first test are evaluated and used to determine the format of the next test, or indeed if the test should be avoided entirely. Subsequent tests are implemented in a similar manner. The invention also relates to a corresponding semiconductor test method.
Patent DE-10335265-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit spezieller Anordnung eines Kraftstofftanks, Vorschalldämpfers und Reduktionsmitteltanks
Inventor: STIERMANN ERWIN
IPC: B60K15/00
Filed: 2003-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, insbesondere Lastkraftwagen, mit einer Brennkraftmaschine, die aus einem Kraftstofftank (1) mit Kraftstoff versorgbar ist und in deren Abgasstrang (2) ein Vorschalldämpfer (3) und ein Hauptschalldämpfer angeordnet sind, wobei in den Vorschalldämpfer (3) ein Hydrolysekatalysator (4) und eventuell noch wenigstens ein Oxidationskatalysator (5) eingebaut ist/sind, wobei der Hydrolysekatalysator (4) mittels einer Dosiereinrichtung mit einer Harnstoff-Wasser-Lösung (HWL) beaufschlagbar ist, die in einem eigenen HWL-Tank (9) bevorratbar ist. DOLLAR A Die Erfindung besteht darin, dass der HWL-Tank (9) und der Vorschalldämpfer (3) mit dem Kraftstofftank (1) eine Baueinheit (10) bilden, die in ihrer Gesamtheit am Fahrgestell-Rahmen (11) des Kraftfahrzeugs befestigbar ist.
Patent DE-10335345-A1 (DE)
Title: Vergaseranordnung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NICKEL HANS
IPC: F02M7/00
Filed: 2003-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vergaseranordnung für einen per Seilzug zu startenden Verbrennungsmotor mit einem Ansaugkanalabschnitt (9) und einem in den Ansaugkanalabschnitt (9) mündenden Kraftstoffkanal (8), der mit einem kraftstoffgefüllten Speicherraum (4) verbunden ist. Abhängig vom Unterdruck im Kanalabschnitt (9) wird Kraftstoff angesaugt. Mit einer Startvorrichtung (30) wird beim Startvorgang der Unterdruck im Ansaugkanalabschnitt (9) angehoben. Um den Motor bei eingelegter Startvorrichtung (30) lauffähig zu halten, wird zwischen der Mündung (HA) des Kraftstoffkanals (8) in den Ansaugkanalabschnitt (9) und dem Speicherraum (4) ein Schaltventil (40) angeordnet, das von einer Steuereinheit (41) in Abhängigkeit von der Drehzahl des Verbrennungsmotors (28) geöffnet oder geschlossen wird.
Patent DE-10338756-A1 (DE)
Title: Motor vehicle headlamp system has follow-me-home circuit that contains light distribution controller for specifying individual light distribution using headlamp device
Inventor: PFLUG HANS-PETER
IPC: B60Q1/24
Filed: 2003-08-23
Abstract: The motor vehicle headlamp system has a headlamp device (2) and an illumination controller (3) with a follow-me-home circuit (4) for controlling the headlamp device after switching of the vehicle's engine. The follow-me-home circuit contains a light distribution controller (5) for specifying an individual light distribution using the headlamp device.
Patent DE-10341583-A1 (DE)
Title: Motor vehicle employs process and has facility to detect and monitor the phase position of a camshaft relative to a crankshaft in an internal combustion engine
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02M63/00
Filed: 2003-09-09
Abstract: An internal combustion engine has a high-pressure fuel injection pump driven by a camshaft. Dependent on a switch position the high-pressure fuel injection pump injects fuel into a fuel chamber, which is mechanically linked to the injection valves. To detect the phase position of the camshaft relative to the crankshaft, a switch signal is generated at a predetermined crankshaft angle in order to change the position of the valve. Dependent on the actual and/or expected discharge flow of the high-pressure fuel injection pump the phase position is detected.
Patent DE-10344317-A1 (DE)
Inventor: HANSCH MANUEL
IPC: A24C5/39
Filed: 2003-09-19
Abstract: The tobacco is lifted with a row of transversally positioned comb elements (14) from a from a storage container and moved vertically on a conveyor belt (26). The conveyor unit (13) assembled of the belt (26), three rotating drums and two lateral panels (20, 22) is accommodated in a housing (16) with two lateral (17, 18) and two vertical parts (19). For servicing or replacement the conveyor unit (13) can be slid along two transversal rails (27, 28) and guided through an opening (29) in one of the lateral parts (18) after a locking element (30) is released.
Patent DE-10344809-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines Filmblattes für digitale Bilddatensätze der medizinischen Bildgebung
Inventor: BIRKHOELZER THOMAS
IPC: G01N23/04
Filed: 2003-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung eines Filmblattes (6) für digitale Bilddatensätze (2) der medizinischen Bildgebung, die in einer medizinischen Datenakquisitionsstelle (1) erfasst werden, bei dem ein externer Diensteanbieter (5) die digitalen Bilddatensätze (2) über ein Netzwerk (4) von der medizinischen Datenakquisitionsstelle (1) empfängt, aus den digitalen Bilddatensätzen (2) mit einer Belichtungseinrichtung ein Filmblatt (6) erstellt und das Filmblatt (6) an einen Adressaten (7) übermittelt. DOLLAR A Das vorliegende Verfahren verringert sowohl den wirtschaftlichen als auch den zeitlichen Aufwand der medizinischen Datenakquisitionsstellen für die Bereitstellung von Filmblättern aus ihren digitalen Bilddatensätzen.
Patent DE-10347975-A1 (DE)
Title: Programmable logic device using logic blocks with variable configuration determined by configurable switching logic block
Inventor: SIEMERS CHRISTIAN
IPC: H03K19/177
Filed: 2003-10-15
Abstract: The logic device (7) has a number of logic blocks (3A-3D) with configurable characteristics, each having at least one processing unit with function programs and interfaces for connection with each other logic block, at least one of the logic blocks having an input/output unit. The configuration of the logic device is determined by a configurable switching logic block (8) provided in a different plane (E2) to the plane (E1) containing the logic blocks.
Patent DE-10350846-A1 (DE)
Title: Installation plant for motor vehicle production has logistics centre connected to assembly modules for preparation to preset algorithm
Inventor: DINTNER ALFONS
IPC: B23P21/00
Filed: 2003-10-31
Abstract: The installation plant for production of motor vehicles has a preparation area (2) formed from a base chassis preparation area (4), a painting booth (5) and an assembly area (6). There is a bodywork logistic centre (3) in which bodywork with different preparation states are stored, connected to assembly modules (9) for preparation matching a predetermined algorithm.
Patent DE-10352120-A1 (DE)
Title: Maschinenseitig integrierte Umkehr-Osmose-Einrichtung für Geschirrspülmaschinen
Inventor: STREB MICHAEL
IPC: A47L15/42
Filed: 2003-11-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Spülmaschine (3) zum Reinigen und Klarspülen von Reinigungsgut. Dabei kann es sich um Gläser, Besteck und Geschirr und dergleichen handeln. Das Reinigungsgut wird in einer Kammer (6) oder durch die Spülmaschine (3) durchlaufend gereinigt. Die Spülmaschine (3) umfasst eine Klarspüleinrichtung (7, 20), mit welcher in Umkehr-Osmose aufbereitetes Wasser auf das Reinigungsgut aufgebracht wird. Die Spülmaschine (3) umfasst mindestens einen Vorratsbehälter (4, 17) für eine Flüssigkeit. Mindestens ein Membran-Modul (36, 36.1) und eine Druckpumpe (35) zur Durchführung der Umkehr-Osmose sind an bereits maschinenseitig vorgesehenen Anschlussventilen (13, 32) und dem Vorratsbehälter (4, 17) angeschlossen. Die Druckpumpe (35) sowie die maschienseitig vorgesehenen Anschlussventile (13, 32) sind in die Maschinensteuerung (10) integriert.
Patent DE-10352896-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Trennung eines endlosen Schalenstrangs bzw. -stroms
Inventor: SCHROEDER-FRERKES JULIUS
IPC: B65H33/02
Filed: 2003-11-11
Abstract: Zur Trennung eines mit der Geschwindigkeit (v¶1¶) transportierten endlosen Schalen- bzw. Schachtelstroms (1), beispielsweise eines Stroms von Pappschalen bzw. Pappschachteln zur Verpackung von Nahrungsmitteln, wobei die einzelnen Schalen bzw. Schachteln (2) maschinell hergestellt, gefaltet und zu dem endlosen Schalen- bzw. Schachtelstrom (1) ineinander geschoben bzw. gestapelt werden, wird von diesem Schalen- bzw. Schachtelstrom (1) an einer zwischen zwei Schalen bzw. Schachteln (2', 2'') gebildeten Trennstelle (11) ein Einzelstapel (10) mit beliebiger Schalen- bzw. Schachtelmenge abgetrennt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, diese Abtrennung der Einzelstapel (10) nach automatischer Mengenzählung ohne vorherige Kennzeichnung an den Schalen bzw. Schachteln (2) maschinell durchzuführen.
Patent DE-10353221-A1 (DE)
Title: Setting e.g. car park, utilization payment making method for use by driver of e.g. car, involves reading data from data medium at beginning and end of setting utilization without touching data medium, using reading device
Inventor: SCHOLZ ANDREAS
IPC: G07B15/04
Filed: 2003-11-13
Abstract: The method involves reading data from a data medium at beginning and end of setting utilization without touching the medium, using a reading device. The utilization data is transferred to an accounting unit (4) in the form of a data telegram through Internet at the end of the utilization. An impulse provider controls opening of a lifting barrier (2) after confirmation of a payment procedure. An independent claim is also included for a device for controlling a lifting barrier.
Patent DE-19503268-A1 (DE)
Title: Creep resistant expansible plastic wall plug
Inventor: FISCHER ARTUR PROF DR ING
IPC: F16B13/14
Filed: 1995-02-02
Abstract: An expansible plastic plug has cylindrical screw-introduction trailing end section, a longitudinal bore merging into a constriction and at least one longitudinal slit which extends from the leading end into the cylindrical section and which forms spreadable wings. The novelty is that (a) each wing (5) has at least one cross-sectional weak point (9) which is formed by an outer notch (7) and which is located between the split end (8) and the bore constriction (3b); and (b) the plug (1) consists of a fibre-reinforced high strength plastics, pref. a partially or completely aromatic, glass or carbon fibre-reinforced polyamide, polycarbonate or the like with a minimum tensile strength of 100 N/sq.mm.
Patent DE-19515789-A1 (DE)
Title: Bootstrap circuit with capacitors between input and output lines
Inventor: NAM JONG GI
IPC: G11C11/407
Filed: 1995-04-28
Abstract: The capacitor raises a signal from the input line, and a first voltage supply path is selectively operated in response to a voltage on the output line for passing a supply voltage from its terminal to the output line. A second voltage supply path, in parallel with the first one, passes or blocks the voltage to the output line. The second voltage supply path is controlled in response to a signal from the input line. Pref. the second voltage supply path contains a PMOS for voltage transmission without reduction. A control switch transmits earth potential from its terminal to the PMOS gate.
Patent DE-19518103-A1 (DE)
Title: Vault for burial with base body and lid
Inventor: GASSER WOLFGANG
IPC: E04H13/00
Filed: 1995-05-17
Abstract: The burial vault comprises a base body and a releasable lid forming an inner chamber. It is water-tight and has an external ventilation. The inner space can retain at least one coffin. Pref. the ventilation is located in the lid. Typically a glycerine filter is incorporated in the ventilation. The base body may have one or more protrusions on the outside. It is of such dimensions that several stacked or adjacent coffins may be accommodated.
Patent DE-19521083-A1 (DE)
Title: Accessory fixing bracket for e.g. bag carried on bicycle
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: B62J11/00
Filed: 1995-06-09
Abstract: The bracket has a hook (10). One part (1) of the hook can move with respect to the accessory to change the hook's width. Preferably adjustment is achieved by a screw (7) acting with or against a spring force provided by a thin joint (4) to match the bracket to different tube diameters. Preferably part of the hook is integral to the accessory. Preferably the hook has two arms, one of which can pivot with respect to the other.
Patent DE-19521300-A1 (DE)
Title: Incremental magnetic shaft encoder
Inventor: PARRAS KARL-HEINZ
IPC: G01D5/245
Filed: 1995-06-12
Abstract: The encoder has a cylindrical rotor (1) the surface of which faces the teeth and teeth gaps on the magnetically conductive part (4) of a stator (5) provided with sensors (2, 3). The sensors detect flux changes created by the movement of the rotor. The rotor surface contains north and south pole faces (9) extending in the axial direction over the rotor and in the direction of rotation for equal distances and are of alternating polarity. At least two sensors are positioned at different points of a tooth or on two different teeth.
Patent DE-19524390-A1 (DE)
Inventor: BOLDRINI FULVIO
IPC: B65B11/30
Filed: 1995-07-04
Abstract: In a wrapping method for producing soft packets (2) comprising an inner packet (12) and an outer wrapping (20), each inner packet (12) is fed (from a seat (9) of a conveyor (5)) into a respective seat (10) on a stepwise-advancing wrapping conveyor (6) at a transfer station (17) and together with a sheet (19) of gummed wrapping material which is folded in a U about the inner packet (12); the sheet (19) of wrapping material being subjected to a number of folding operations to form a tubular wrapping about the inner packet (12) and to axially close the tubular wrapping by folding one end of it; and the folding operations being performed at the transfer station (17) and as the seat (10) travels a minimum number of steps from the transfer station (17), less than the total number of steps to reach the discharge station (63). Folding is concluded at a folding station (64) so that all the seats (10) between that station (64) and the discharge station (63) contain finished packets, thus minimising the incomplete packets to be rejected if a machine stoppage occurs. The tubular wrapping is formed and a first stage of folding the end to be closed occurs all at the transfer station (17); the remaining folding of the closed end occurs at station (64). <IMAGE>
Patent DE-19527522-A1 (DE)
Title: Acquisition of proton density weighted image and T2 weighted image
Inventor: FEINBERG DAVID A DR
IPC: G01R33/50
Filed: 1995-07-27
Abstract: The image acquisition process involves applying a second different total read out time during a series of multiple time echoes for the acquisition of data for a T2 weighted image, in addition to applying a first total read-out time during series of echoes for acquiring a T2 weighted image. The total read-out time between two successive HF refocussing pulses, during the acquisition of data for the proton density weighted image, is equal to the total read-out time between successive HF refocussing pulses, for the acquisition of data for a T2 weighted image.
Patent DE-19531617-A1 (DE)
Title: Bar work itemiser from box to set down
Inventor: LATTEN WERNER
IPC: B65G47/14
Filed: 1995-08-28
Abstract: A guide (9) moving relative the intermediate set down (4) serves the bar work (2) being transferred onto this (4), with both guide and end stop (6) positions electronically controlled appropriate to the geometry of the work in question (2). The guide (9) includes a guide piece (10) which can move vertically down from above onto the set down (4) off a drive (11) so controlled as to halt the guide short of the set down at a distance slightly more than the bar work diameter. The guide piece (10) comprises a guiding part (10a) parallel to the set down plus a second part (10b) which adjoins the part (10a) on the upstream side and stands at an angle to the set down (4). The third guide part (10c) is parallel to the end stop (6). The end stop (6) is movably mounted parallel to the set down in relation to the second lifter (7). The end stop drive (12) is actuated by the electronic control as a function of workpiece (2) diameter so the respective work is placed within the range of the lifter (7) each time. The end stop can also move out beyond the set down (4) towards the work cassette box (2) in order to return bar work already on the set down (4).
Patent DE-19534888-A1 (DE)
Inventor: KERN ROBERT DIPL ING
IPC: H02M3/335
Filed: 1995-09-20
Abstract: A circuit for the multiple use of a transformer core (2), on which a winding (4, 5) with a central tapping (6) is fitted on the primary side and two separate windings (11, 14) on the secondary side, has a controlled switch (S1, S2) in each lead to the two primary windings (4, 5) which is preferably clocked a high frequency. To the first secondary winding (11) is connected a rectifier (12), especially to form a switched-mode power supply (9), which is thus powered. To the second secondary winding (14) is connected an FET (15), especially to provide drive pulse transmission (10), preferably via two zener diodes (Z1, Z2) in anti-series, to which drive pulses are thus supplied. The magnetic circuit of the transformer (1) is driven with differing polarity via the switch (S1, S2) from the primary side (3). The switch-on duty factor of the switch is higher than 50 %.
Patent DE-19537903-A1 (DE)
Title: Projector with reflection type LCD display
Inventor: KIM DONG-HA
IPC: H04N5/74
Filed: 1995-10-11
Abstract: The projector has a LC plate (10) of reflection type, a light source (5), a collector lens (6) for the light source rays and a semi-transparent mirror (8) near the focal point of the lens to reflect the lens passing rays to LC plate, in front of which is located a focussing lens (9a). Pref. the LC plate is formed to the reflective by coating it with reflection type, dispersed polymer. The light source is located at the side of the optical axis the LC plate and a screen (14). Beams from the light source pass through the collector lens, and are reflected by the mirror through the focussing lens.