baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014118617-A1 (DE)
Title: Erweiterungsgerät für eine drahtlose Antenne
Inventor: CARUSO SARAH
IPC: H04B7/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Erweiterungsgerät (1) für eine Funkantenne (2), wobei die Funkantenne (2) dazu dient, zur drahtlosen Datenübertragung Funksignale zu übertragen und zu empfangen, und wobei die Funksignale ein erstes Übertragungsprotokoll und eine erste Übertragungsfrequenz umfassen. Des Weiteren wird ein Verbindungselement (3) bereitgestellt, mit dem das Erweiterungsgerät (1) an die Funkantenne (2) angeschlossen wird; zudem wird eine erste Übertragungs-/Empfangseinheit (4) bereitgestellt, die dazu dient, die Übertragungsfunksignale von der Funkantenne (2) zu empfangen, wobei ein Wandler (5) bereitgestellt wird, der so ausgestaltet ist, dass er die Übertragungsfunksignale von der Funkantenne (2) in ein zweites Übertragungsprotokoll und/oder in eine zweite Übertragungsfrequenz umwandelt, wobei eine zweite Übertragungs-/Empfangseinheit (6) bereitgestellt wird, die dazu dient, die umgewandelten Übertragungsfunksignale zu übertragen und wobei eine Schaltung (7) bereitgestellt wird, die so ausgestaltet ist, dass sie Energie aus den empfangenen Funksignalen bezieht.
Patent DE-102014202747-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassung einer Lageabweichung der passiven Spule gegenüber der Primärspule eines induktiven Ladesystems für ein Fahrzeug sowie zugehöriges Verfahren
Inventor: KILIC AHMET
IPC: H01F38/14
Filed: 2014-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erfassung einer Lageabweichung der passiven Spule gegenüber der Primärspule eines induktiven Ladesystems für ein Fahrzeug, mit – einem Doppelwicklungssystem, welches ein Ferritelement, eine erste Wicklung und eine auf der ersten Wicklung angeordnete zweite Wicklung aufweist, wobei die zweite Wicklung gegenüber der ersten Wicklung um einen vorbestimmten Winkel versetzt ist, und wobei das Doppelwicklungssystem die jeweils von dem Magnetfeld der Primärspule des induktiven Ladesystems in die jeweilige Wicklung induzierte Spannung über eine Ausgabeschnittstelle ausgibt; – einer Auswerteinheit, welche die induzierten Spannungen des Doppelwicklungssystems über eine Eingabeschnitte einliest und derart verarbeitet, dass eine Information hinsichtlich der Lageabweichung des an die passive Spule angrenzenden Doppelwicklungssystems gegenüber der Primärspule des induktiven Ladesystems basierend auf den induzierten Spannungen bestimmt wird, und wobei die Auswerteeinheit eine Ausgabeschnittstelle zur Ausgabe der Information hinsichtlich der bestimmten Lageabweichung des Doppelwicklungssystems gegenüber der Primärspule des induktiven Ladesystems aufweist.
Patent DE-102014202765-A1 (DE)
Title: Befestigungskonzept zur spielfreien Montage von Verstellantrieben in einem Kraftfahrzeug
Inventor: OBERLE HANS-JUERGEN
IPC: E05F15/611
Filed: 2014-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung mit einem Scharnier, dass einen ersten Scharnierarm und einen gegenüber dem ersten Scharnierarm um eine Scharnierachse drehbaren zweiten Scharnierarm umfasst, wobei der erste Scharnierarm mittels eines Bolzens an einem Stützmittel, welches zum Abstützen eines Drehmomentes beim Drehen der Scharnierarme relativ zueinander vorgesehen ist, angeordnet ist, indem der Bolzen eine Ausnehmung im ersten Scharnierarm durchgreift, und mittels einer elastischen Presspassung in einer Durchgangsbohrung des Stützmittels fixiert ist. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Antriebsanordnung, einen Bolzen für eine solche Antriebsanordnung, sowie ein Verfahren zum Montieren der Antriebsanordung.
Patent DE-102014202817-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum eutektischen Bonden
Inventor: STRAUB RAINER
IPC: H01L21/20
Filed: 2014-02-17
Abstract: Vorrichtung (100) zum eutektischen Bonden, aufweisend: – einen Bondrahmen mit zwei Substraten (10, 20); und – eine auf den Substraten (10, 20) angeordnete Rahmeneinrichtung mit zwei Rahmen (50, 60), mittels der ein beim Bonden gebildetes Eutektikum (70) räumlich definiert ausbildbar ist, wobei ein von den Rahmen (50, 60) und den Substraten (10, 20) gebildetes Volumen vollständig mit Eutektikum (70) ausfüllbar ist.
Patent DE-102014207984-A1 (DE)
Title: Neigungseinstellungsbeschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: ABRAHAM JAMES
IPC: B60N2/235
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Neigungseinstellbeschlag (20) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend mindestens ein Beschlagsunterteil (24) sowie mindestens ein relativ zu dem Beschlagsunterteil (24) um eine Schwenkachse (A) schwenkbares Beschlagsoberteil (21, 22) und eine Rastklinke (28) zum Verriegeln des Neigungseinstellbeschlags (20). Dabei weist die Rastklinke (28) eine Führungsöffnung (40) auf, welche von einem Führungsblock (46) durchdrungen ist, wobei der Führungsblock (46) eine Führung für die Rastklinke (28) bildet.
Patent DE-102014209862-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Oberflächengüte
Inventor: TORNOW CHRISTIAN
IPC: G01N21/55
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Oberflächengüte eines Substrats, sowie eine entsprechende Verwendung und ein entsprechendes Computerprogrammprodukt. Um ein solches Verfahren bereitzustellen, bei dem die Begrenzungen des Standes der Technik hinsichtlich Geschwindigkeit und Stör- bzw. Fehlerempfindlichkeit verringert sind, werden die Schritte vorgeschlagen: Aufbringen eines Mediums auf eine Oberfläche des Substrats, so dass der jeweilige Bereich teilweise bedeckt wird und durch das Medium eine Emission eines von einer lokalen Charakteristik eines jeweiligen Bereichs der Oberfläche des Substrats abhängigen Signals von der Oberfläche oder ein von der lokalen Charakteristik des jeweiligen Bereichs der Oberfläche des Substrats abhängiges Zurückwerfen eines Signals an der Oberfläche verhindert oder in vorbestimmter Weise reduziert wird oder das von der Oberfläche emittierte oder zurückgeworfene Signal durch das Medium blockiert oder in vorbestimmter Weise abgeschwächt wird, Messen des von der lokalen Charakteristik des jeweiligen Bereichs der Oberfläche des Substrats abhängigen Signals, wobei das Signal von der Oberfläche emittiert oder zurückgeworfen wird, und Vergleichen des für den jeweiligen Bereich nach einem Aufbringen von Medium durch die Aufbringeinheit gemessenen Signals mit einer Referenz zur Bestimmung der Oberflächengüte.
Patent DE-102014211519-A1 (DE)
Title: Hinterachsanordnung für ein Fahrzeug, Traktor mit der Hinterachsanordnung sowie Verfahren zum Wechseln von Rädern bei einem Traktor
Inventor: BREHM HORST
IPC: B62D1/22
Filed: 2014-06-17
Abstract: Bei Fahrzeugen, insbesondere bei Traktoren, gibt es sowohl Ausführungsformen, bei denen eine Achse gelenkt wird, als auch Ausführungsformen, bei denen beide Achsen gelenkt werden. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Fahrzeug, insbesondere einen Traktor, so weiterzubilden, dass dessen Manövrierfähigkeit verbessert ist. Hierzu wird eine Hinterachsanordnung 7a, b für ein Fahrzeug 1 vorgeschlagen mit einem Achsabschnitt 8, wobei der Achsabschnitt 8 eine Achskopplungsschnittstelle 21 zur festen Kopplung mit einem Wellenabschnitt 6a, b des Fahrzeugs 1 aufweist, mit einem Radabschnitt 9 zur festen Kopplung mit einem Rad 5a, b des Fahrzeugs 1, wobei der Radabschnitt 9 und der Achsabschnitt 8 zur Übertragung eines Antriebsdrehmoments in Umlaufrichtung miteinander drehfest gekoppelt sind, wobei der Radabschnitt 9 und der Achsabschnitt 8 miteinander schwenkbar gekoppelt sind, und wobei die Hinterachsanordnung 7a, b einen Führungsabschnitt 13 aufweist, wobei der Führungsabschnitt 13 den Radabschnitt 9 in Umlaufrichtung drehbar führt und wobei der Führungsabschnitt 13 eine Lenkschnittstelle 19a, b zur Einleitung einer Schwenkbewegung zum gemeinsamen Schwenken des Führungsabschnitts 13 und des Radabschnitts 9 aufweist.
Patent DE-102014211844-A1 (DE)
Title: Kupplungselement zur flexiblen Verbindung zweier Elemente zur Führung von Medien
Inventor: FASSL HOLGER
IPC: F16L37/12
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kupplungselement (0) zur flexiblen Verbindung zweier Elemente zur Führung von Medien, insbesondere eines Schlauches mit einem anderen Schlauch oder einem Aggregat, mit einem ersten Bauteil (1) zur Verbindung mit dem ersten Element und einem zweiten Bauteil (2) zur Verbindung mit dem zweiten Element, wobei das erste Bauteil (1) und das zweite Bauteil (2) eine gemeinsame Längsrichtung (L) besitzen. Das Kupplungselement (0) ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauteil (1) und das zweite Bauteil (2) in Richtung der gemeinsamen Längsrichtung (L) translatorisch zueinander verschiebbar sind, und/oder dass das erste Bauteil (1) und das zweite Bauteil (2) um die gemeinsame Längsrichtung (L) rotatorisch zueinander verdrehbar sind, und/oder dass das erste Bauteil (1) und das zweite Bauteil (2) senkrecht zu der gemeinsamen Längsrichtung (L) kardanisch zueinander verkippbar sind.
Patent DE-102014212095-A1 (DE)
Title: Hohlschraube sowie Verbindungsanordnung und Hydraulikverbindung mit einer Hohlschraube
Inventor: GREISS ERIC
IPC: F16L27/093
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hohlschraube für eine fluidleitende Verbindung. Die Hohlschraube umfasst einen zumindest abschnittsweise hohlen Basiskörper mit einem Gewinde. Der Basiskörper besitzt eine Verdickung mit einer gegenüber der Längsachse des Basiskörpers geneigten Dichtfläche. Dabei ist die Dichtfläche dazu ausgebildet, um im verschraubten Zustand der Hohlschraube unter Eingliederung eines Dichtrings gegenüber einem anderen Bauteil zu dichten. Erfindungsgemäß weist die Dichtfläche eine Ringnut auf. Die Ringnut ist dafür vorgesehen, um einen Außenrand und/oder einen Innenrand des Dichtrings zumindest bereichsweise radial abzustützen. Dabei ist die Verdickung als ein an einem Ende des Basiskörpers angeordneter Schraubenkopf ausgebildet, welcher eine Angriffsfläche für ein mit der Angriffsfläche korrespondierendes Werkzeug besitzt. Besagte Angriffsfläche ist dazu ausgebildet, um über das mit der Angriffsfläche in Eingriff stehende Werkzeug ein Drehmoment auf die Hohlschraube um die Längsachse aufzubringen. Der Basiskörper besitzt ferner einen sich in Richtung oder parallel zu der Längsachse erstreckenden Innenkanal, welcher zu einem Ende des Basiskörpers hin offen ist und mit wenigstens einem in dem Basiskörper angeordneten und gegenüber der Längsachse geneigten Seitenkanal in fluidleitender Verbindung steht. Auch besitzt der Basiskörper einen gewindefreien Schaft, wobei der Seitenkanal im Bereich des Schaftes angeordnet ist. Weiterhin ist die Erfindung auf eine Verbindungsanordnung zur fluidleitenden Verbindung zweier Bauteile sowie auf eine Hydraulikverbindung zwischen einem Hydraulikschlauch und einer Komponente einer Bremsanlage, insbesondere einem Bremssattel oder einem Bremszylinder gerichtet.
Patent DE-102014212971-A1 (DE)
Title: Winkelgebereinheit für einen induktiven Winkelsensor mit einen Referenzschwingkreis
Inventor: BRÜGGEMANN STEPHAN
IPC: G01B7/30
Filed: 2014-07-03
Abstract: Winkelgebereinheit (1) für einen induktiven Sensor zum Erfassen der Position eines rotierenden Elements, wobei die Winkelgebereinheit mit einem rotierenden Element verbindbar ist und mindestens einen ersten Schwingkreis (10) aufweist, die mit mindestens einer Empfängerspule (20, 21) des Sensors zusammenwirkt, um den Winkel des rotierenden Elements vorzugeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelgebereinheit (1) zusätzlich zu dem ersten Schwingkreis (10) mindestens einen weiteren eindeutig identifizierbaren Referenzschwingkreis (11) aufweist, um eine Bezugsposition auf der Winkelgebereinheit (1) zu bilden.
Patent DE-102014225341-A1 (DE)
Title: Verbesserung des Komforts bei Schaltvorgängen
Inventor: DITTRICH TOBIAS
IPC: F16F9/00
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (201) mit mindestens einem Dämpfer (113), einem Steuergerät (205) und einem Getriebe (203); wobei der Dämpfer (113) ausgebildet ist, Relativbewegungen zwischen einem ersten Teil (103) eines Fahrzeugs (101) und einem zweiten Teil (107) des Fahrzeugs (101) zu dämpfen. Das Getriebe (203) ist ausgebildet, ein erstes Signal zu erzeugen; wobei das erste Signal von dem Getriebe (203) zu dem Steuergerät (205) übertragen wird; wobei mindestens eine Information über einen zukünftigen Schaltvorgang des Getriebes (203) in dem ersten Signal kodiert ist; wobei das Steuergerät (205) ausgebildet ist, das erste Signal zu decodieren, um die Information zu erhalten; wobei das Steuergerät (205) ausgebildet ist, ein zweites Signal zu erzeugen; wobei das zweite Signal von dem Steuergerät (205) zu dem Dämpfer (113) übertragen wird; und wobei mittels des zweiten Signals mindestens eine Eigenschaft des Dämpfers (113) beeinflusst wird.
Patent DE-102015005352-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Lokalisierung eines Fahrzeuges in einer Tiefgarage
Inventor: MAIHÖFER CHRISTIAN
IPC: G08G1/123
Filed: 2015-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lokalisierung eines Fahrzeuges in einer Tiefgarage, bei welchem zur Bestimmung einer Position des Fahrzeuges ein satellitengestütztes Positionsbestimmungssystems (19) genutzt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem das Fahrzeug in einer Tiefgarage auch bei Ausfall eines satellitengestützten Positionsbestimmungssystems ermöglicht wird, wird bei Ausfall des satellitengestützten Positionsbestimmungssystems (19) ausgehend von der zuletzt von dem satellitengestützten Positionsbestimmungssystem (19) erfassten Position des Fahrzeuges (1) eine in der Tiefgarage zurückgelegte Fahrstrecke und/oder eine sich anschließende Parkposition des Fahrzeuges (1) durch fahrzeuginterne Sensoren (3, 5, 7) bestimmt, wobei die durch die fahrzeuginterne Sensoren (3, 5, 7) bestimmte, in der Tiefgarage zurückgelegte Fahrstrecke und/oder Parkposition zur Anzeige an ein mobiles Endgerät (17) übermittelt werden.
Patent DE-102015010900-A1 (DE)
Title: Serieller Hochgeschwindigkeitsring
Inventor: FREIWALD AXEL
IPC: H04L12/423
Filed: 2015-08-20
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Übertragen eines Hochgeschwindigkeitsdatensignals zwischen mehr als zwei elektronischen Vorrichtungen innerhalb eines Systems, das eine Master-Vorrichtung und eine Vielzahl von Slave-Vorrichtungen umfasst, vorgestellt. Die Master-Vorrichtung und die Vielzahl von Slave-Vorrichtungen sind über Hochgeschwindigkeitsverbindungen zwischen Hochgeschwindigkeitsschnittstellen verbunden, wodurch ein geschlossener Ring ausgebildet wird. Die Hochgeschwindigkeitsschnittstellen werden von der Master-Vorrichtung bzw. von jeder der Vielzahl von Slave-Vorrichtungen umfasst. Ein gemeinsames, niederfrequentes Taktsignal wird jeder der Slave-Vorrichtungen von der Master-Vorrichtung bereitgestellt, und es wird ein Kommunikationsverfahren über eine Hochgeschwindigkeitsschnittstelle zur Kommunikation zwischen der Master-Vorrichtung und der Vielzahl von Slave-Vorrichtungen über die Hochgeschwindigkeitsverbindungen verwendet.
Patent DE-102015011070-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Korrektur des Längsfehlers der chromatischen Aberration von Strahlung massebehafteter Teilchen
Inventor: JAKSCH SEBASTIAN
IPC: G01T3/00
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Korrektur des Längsfehlers der chromatischen Aberration von Strahlung massebehafteter Teilchen umfassend mindestens eine Linse, mindestens einen Detektor und mindestens eine Blende mit einer Blendenöffnung, welche in der Größe veränderbar ist. Die Erfindung betrifft ferner Verfahren zur Korrektur der chromatischen Aberration.
Patent DE-102015011658-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit wasserführenden Schlauch
Inventor: STÖLZEL UWE
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-09-11
Abstract: Sanitärarmatur (1), aufweisend ein Gehäuse (2) mit einem Auslauf (3), wobei mittels eines Schlauchs (4) Wasser durch den Auslauf (3) von einem Schlauchanschluss (5) zu einem Strahlbildner (6) des Auslaufs (3) leitbar ist, wobei der Schlauch (4) in einen Auslaufnippel (7) des Schlauchanschlusses (5) einsteckbar ist und der Auslaufnippel (7) ausgehend von einer Öffnung (8) eine Nut (9) aufweist, in der eine Dichtung (10) zum Abdichten des Schlauchs (4) gegenüber dem Auslaufnippel (7) angeordnet ist und wobei die Nut (9) mit einem an einer Stirnseite (21) des Auslaufnippels (7) angeordneten Verschlusselement (11) zumindest teilweise verschlossen ist.
Patent DE-102015012730-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Positionsermittlung eines Werkstückes
Inventor: DONATH DANIEL
IPC: G01S17/08
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Positionsermittlung eines Werkstücks (2) mit einem optischen Sensor (1.1) und einem zur Berührung einer Oberfläche des Werkstücks (2) ausgebildetes Tastelement (1.2), wobei das Tastelement (1.2) gegenüber dem optischen Sensor (1.1) axial verschiebbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Tastelement (1.2) und der optische Sensor (1.1) in einem eine Druckkammer (1.3.2) aufweisenden Gehäuse (1.3) angeordnet sind, wobei – eine axiale Position des Tastelements (1.2) relativ zum optischen Sensor (1.1) durch eine Druckänderung in der Druckkammer (1.3.2) veränderbar ist und – eine Position des Werkstücks (2) anhand eines Abstands zwischen dem Tastelement (1.2) und dem optischen Sensor (1.1) ermittelbar ist, wenn das Tastelement (1.2) die Oberfläche des Werkstücks (2) berührt.
Patent DE-102015100479-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeugbaugruppe einschließlich einer Rückhaltehülse mit Kompressionsband
Inventor: BOOKHAMER PAUL A
IPC: E21C35/18
Filed: 2015-01-14
Abstract: Eine Schneidwerkzeugbaugruppe zur Befestigung in einer Bohrung eines Halters weist ein Schneidwerkzeug mit einem Kopf, einem Schaft und einer dazwischen angeordneten Schulter auf, die eine axial hintere Oberfläche aufweist, die einen ringförmigen Kanal angrenzend an ein axial vorderes Ende des Schaftes definiert. Die Baugruppe weist außerdem eine Rückhaltehülse auf, die den Schaft im Wesentlichen umgibt und eine Nut definiert, die sich von einem axial vorderen Ende zu einem axial hinteren Ende der Rückhaltehülse er-streckt. Die Rückhaltehülse ist zwischen einem erweiterten Zustand und einem komprimierten Zustand komprimierbar. Die Baugruppe weist ferner ein Kompressionsband auf, das lösbar an der Rückhaltehülse befestigt ist. Das Kompressionsband ist in einer ersten Position lösbar an der Rückhaltehülse befestigt und komprimiert die Rückhaltehülse in den komprimierten Zustand und ist ferner in einer zweiten Position nicht an der Rückhaltehülse befestigt und die Rückhaltehülse befindet sich im geweiteten Zustand.
Patent DE-102015101206-A1 (DE)
Title: Magnetronanordnung mit Planartarget
Inventor: HAUSWALD RALF
IPC: H01J25/50
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetronanordnung, die ein Gehäuse, eine in dem Gehäuse angeordnete Magnetanordnung sowie ein an dem Gehäuse angebrachtes Planartarget aus Targetmaterial mit einer ebenen Targetoberfläche aufweist, wobei das Planartarget derart relativ zu der Magnetanordnung angeordnet ist, dass das von der Magnetanordnung erzeugte Magnetfeld das Planartarget durchdringt, wobei das Planartarget an einem die Targetoberfläche seitlich begrenzenden, nicht zur Targetoberfläche gehörenden Randbereich eine geometrische Struktur aufweist, die mit einem am Gehäuse lösbar angebrachten Befestigungsmittel zusammenwirkt, und das Befestigungsmittel bei senkrechtem Blick auf die Targetoberfläche von der Targetoberfläche vollständig überdeckt ist.
Patent DE-102015104489-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit verkürzter Baulänge
Inventor: ADAEV DANIEL
IPC: F16F9/46
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer (1) mit einem mit Öl gefüllten Dämpferrohr (10), in dem ein Dämpferkolben (11) in einer Längsachse (12) des Schwingungsdämpfers (1) hubbeweglich geführt ist und einen ersten Arbeitsraum (A) von einem zweiten Arbeitsraum (B) im Dämpferrohr (10) trennt, weiterhin aufweisend eine Kolbenstange (13), die mit dem Dämpferkolben (11) verbunden ist und abgedichtet aus dem Dämpferrohr (10) herausgeführt ist, und wobei korrespondierend mit dem zweiten Arbeitsraum (B) eine Ventilbaugruppe (14) vorgesehen ist, die mit dem Öl durchströmbar ist und einen Vorraum (15) vom zweiten Arbeitsraum (B) abtrennt, und wobei eine Ausgleichseinheit (16) mit einem mit Gas gefüllten Ausgleichsraum (17) vorgesehen ist, der mittels eines Trennkolbens (18) vom Vorraum (15) beweglich abgetrennt ist. Erfindungsgemäß ist der Ausgleichsraum (17) in einem sich quer zur Längsachse (12) erstreckenden Führungsrohr (19) ausgebildet, wobei der Trennkolben (18) im Führungsrohr (19) hubbeweglich geführt aufgenommen ist und wobei die Ventilbaugruppe (14) in der Ausgleichseinheit (16) aufgenommen ist.
Patent DE-102015104948-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung
Inventor: SCHNEIDER JOHANNES
IPC: A47C23/06
Filed: 2015-03-31
Abstract: Eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung 2 zur Abstützung einer Polsterung 4 eines Sitz- und/oder Liegemöbels insbesondere einer Matratze eines Bettes, weist einen Grundkörper auf, der wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile aufweist, an denen Federelemente angeordnet sind, an denen sich bei Benutzung der Stützeinrichtung die Polsterung abstützt. Die Stützeinrichtung weist eine elektromotorische Verstelleinrichtung zur Verstellung der Stützteile relativ zueinander sowie eine Be-/Entlastungseinrichtung 8 zum Erzielen einer Druckbe- oder -entlastung an der Polsterung auf. Erfindungsgemäß ist die Be-/Entlastungseinrichtung innerhalb der Profilhöhe des Grundkörpers der Stützeinrichtung 2 angeordnet.
Patent DE-102015108360-A1 (DE)
Title: Sitzschalenbasierter Federkippmechanismus
Inventor: KEILHAUER STEVE
IPC: A47C1/032
Filed: 2015-05-27
Abstract: Es wird ein „unsichtbarer“ Synchronkippmechanismus für Stühle bereitgestellt. Der Stuhl 100 hat einen Sitz mit einem Lehnenteil 110 und einem Sitzschalenteil 120, wobei das Sitzschalenteil an das Lehnenteil und an eine schwenkbewegliche Halterungsstruktur und dadurch an ein Unterteil angeschlossen ist. Der Mechanismus 200 hat eine allgemein geschlossene Führung 216, die im Sitzschalenteil definiert ist. Ein Kolben 212 ist an einem Vorderteil der schwenkbeweglichen Halterungsstruktur befestigt. Der Kolben ist gleitbeweglich in der Führung angeordnet. Eine Feder 210 ist in der Führung angeordnet, die an entgegengesetzten Enden an den Kolben und an ein vorderes Ende der Führung angeschlossen ist. Der Mechanismus 200 erstreckt sich nicht von der Sitzschale 120 nach außen oder steht von dieser vor. Der Mechanismus stellt eine synchrone Bewegung des Kolbens in der Führung bereit.
Patent DE-102015109091-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen ovaler Kunststoffbehältnisse
Inventor: STERNKOPF BERNHARD
IPC: B29C49/64
Filed: 2015-06-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herstellen von Kunststoffbehältnissen (20) mit einer Ewärmungseinrichtung (2), welche Kunststoffvorformlinge (10) erwärmt und mit einer in einer Transportrichtung der Kunststoffvorformlinge (10) dieser Erwärmungseinrichtung (2) nachgeordneten Umformungseinrichtung (6), welche die Kunststoffvorformlinge zu den Kunststoffbehältnissen (20) umformt, wobei in der Transportrichtung der Kunststoffvorformlinge zwischen der Erwärmungseinrichtung und der Umformungseinrichtung (6) eine Temperiereinrichtung (4) zum Temperieren der von der Erwärmungseinrichtung (2) erwärmten Kunststoffvorformlinge (10) vorgesehen ist, wobei diese Temperiereinrichtung (4) wenigstens eine an einem um eine vorgegebene Drehachse (D) drehbaren Träger (42) angeordnete Temperiereinheit (40) aufweist und diese Temperiereinheit (4) wenigstens zwei Kontaktiereinrichtungen (44, 46) aufweist, zwischen denen wenigstens ein Abschnitt der Kunststoffvorformling aufnehmbar ist, wobei diese Kontaktiereinrichtungen (44, 46) bezüglich einander entlang einer vorgegebenen Richtung (B) bewegbar sind Erfindungsgemäß verläuft die vorgegebene Richtung (B) gegenüber einer radialen Richtung (R) des Trägers (42) in einem von 0° verschiedenen Winkel verläuft.