baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10324422-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abbildung eines abzubildenden Eingangswertes auf einen verschlüsselten abgebildeten Ausgangswert
Inventor: SONNEKALB STEFFEN MARC
IPC: H04L9/06
Filed: 2003-05-28
Granted: 2007-02-08
Abstract: Vorrichtung
zur Abbildung eines abzubildenden Eingangswertes auf einen verschlüsselten
abgebildeten Ausgangswert gemäß einer
Abbildungsvorschrift, durch die eine Mehrzahl möglicher Eingangswerte einer
Mehrzahl möglicher
Ausgangswerte zuordbar ist, mit  einer Multiplexereinrichtung
(10) mit einem Steuereingang (16), einer Anzahl von Dateneingängen (14a-14h)
und einem Datenausgang (18) für
den verschlüsselten,
abgebildeten Ausgangswert zum Durchschalten eines verschlüsselten
Datensignals an einem der Dateneingängen (14a-14h) an den Datenausgang
(18); und  einer Einrichtung (12) zum Bereitstellen der verschlüsselten
Datensignale für
die Dateneingänge
(14a-14h) der Multiplexereinrichtung (10) basierend auf einem Verschlüsselungsschlüssel,  wobei
die Einrichtung (12) zum Bereitstellen derart ausgebildet und ein
den abzubildenden Ausgangswert anzeigendes Steuersignal derart an
den Steuereingang (16) der Multiplexereinrichtung (10) angelegt
ist, daß für jeden
möglichen
Eingangswert, den der abzubildende Eingangswert annimmt, am Datenausgang
(18) der Multiplexereinrichtung (10) ein Ausgangswert ausgegeben
wird, der aus demjenigen möglichen
Ausgangswert durch eine Verschlüsselung
mit dem Verschlüsselungsschlüssel ableitbar ist,
dem der abzubildende Eingangswert durch die Abbildungsvorschrift...
Patent DE-10330693-B4 (DE)
IPC: E05F15/16
Filed: 2003-07-08
Granted: 2009-05-28
Abstract: A method for fitting a servo drive to a sectional door, e.g. a garage door has a flexible C-profiled guide (12) fitted to one side of the existing guide (2) at one side of the door. The flexible guide holds a chain or flexible rack (11) which meshes with a pinion wheel drive (6) of the servo. The servo tractor unit is fitted with guide wheels (7, 12) which follow the two tracks and is connected to the upper panel (3) by a drag arm. The servo system can be retro-fitted to existing doors and requires no additional headroom.
Patent DE-10331083-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von p-Methoxyacetophenon
Inventor: KOERBER ALFRED
IPC: C07C49/84
Filed: 2003-07-09
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung von p-Methoxyacetophenon, wobei Anisol und Acetylchlorid in Gegenwart von Aluminiumchlorid zu p-Methoxyacetophenon umgesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Umsetzung ein Reaktionsgemisch hergestellt wird, umfassend: Anisol, Acetylchlorid, Aluminiumchlorid und Toluol, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst eine Suspension von Aluminiumchlorid in Toluol bei 0 bis 15°C hergestellt wird und anschließend bei 0 bis 5°C zunächst Anisol und dann Acetylchlorid zudosiert wird, wobei im Reaktionsgemisch zu Beginn der Umsetzung das molare Verhältnis von Toluol zu Anisol im Bereich von 1,2:1 bis 3:1 liegt, wobei das molare Verhältnis von Anisol zu Aluminiumchlorid im Bereich von 1:1,01 bis 1:1,2 liegt, bezogen auf die insgesamt eingesetzten Mengen dieser Verbindungen.
Patent DE-10335636-B4 (DE)
Title: Beschichtungszusammensetzung, Verfahren zur Herstellung einer dünnen verschleißfesten Überzugsschicht unter Verwendung derselben und dünne verschleißfeste Überzugsschicht, die diese umfasst
Inventor: TANI MASAAKI
IPC: C09D7/63
Filed: 2003-08-04
Granted: 2006-09-07
Abstract: Beschichtungszusammensetzung mit:  einem
organisch-anorganischen Schichtverbund und  hinsichtlich des
organisch-anorganischen Schichtverbunds, der als 100 Gewichtsteile
genommen wird, Titanalkoxid in einer Menge von 1 bis 50 Gewichtsteilen,  wobei
der organisch-anorganische Schichtverbund aus einer laminierten
Substanz besteht, die umfasst:  eine Schicht mit tetraedrischer
Struktur bestehend aus tetraedrischen Strukturen, deren Zentralatom
M' Si oder ein erstes Metallatom ist, das einen Teil des Si ersetzt,
wobei wenigstens ein Teil des Zentralatoms M' kovalent an eine organische
Gruppe R gebunden ist, die eine polymerisierbare funktionelle Gruppe
einschließt,
und  eine Schicht mit oktaedrischer Struktur bestehend aus oktaedrischen
Strukturen, deren Zentralatom M ein zweites Metallatom ist, und  wobei
der organisch-anorganische Schichtverbund durch die allgemeine Formel
{R n M'O (4-n)/2 } x (MO z/2 )(H 2 O) w  ausgedrückt wird,
wobei n eine ganze Zahl von 1 bis 3, x von 0,5 bis 2,0, z die Valenzzahl
des Zentralatoms M und eine ganze Zahl von 2 bis 4 und w die Anzahl
an...
Patent DE-10339383-B4 (DE)
Title: Nockenmechanismus für ein optisches System
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/04
Filed: 2003-08-27
Granted: 2008-12-11
Abstract: Nockenmechanismus
für ein
optisches System, mit  einem Nockenring (11) mit mehreren Nockennuten
(11a-1, 11a-2) und  einem mindestens ein optisches Element (LG2)
haltenden Rahmen (8) mit mehreren Mitnehmern (8b-1, 8b-2), der mit Drehen
des Nockenrings (11) durch das Ineinandergreifen von Mitnehmern
(8b-1, 8b-2) und Nockennuten (11a-1, 11a-2) sowie durch eine Geradführung (10c,
8a) linear und drehfest längs
der optischen Achse (Z1) des optischen Systems bewegbar ist, wobei  die
Nockennuten (11a-1, 11a-2) zumindest in Richtung der optischen Achse
(Z1) versetzt zueinander angeordnet sind und im Wesentlichen einer
gleichen Referenzkurvenbahn (VT) folgen,  die Nockennuten (11a-1,
11a-2) jeweils zumindest an einem der beiden entgegengesetzten Enden
des Nockenrings (11) mindestens eine Endöffnung (R1, R2, R3, R4) haben
und die Referenzkurvenbahn (VT) nicht in ihrer Gesamtheit abdecken,  die
Mitnehmer (8b-1, 8b-2) zumindest in Richtung der optischen Achse
(Z1) zueinander versetzt angeordnet und mit denen ihnen jeweils
zugeordneten Nockennuten (11a-1, 11a-2) in...
Patent DE-10392253-B4 (DE)
Title: Magnetisch neutraler Verschiebungs-(Drehmoment-)Wandler für ein ferromagnetisches Element mit Spule(n) und Magnetfeldsensor(en)
Inventor: MAY LUTZ AXEL
IPC: G01D5/12
Filed: 2003-02-24
Granted: 2006-11-30
Abstract: Wandler
zur Verschiebungs-Bestimmung umfassend  eine Wandlerbaugruppe
(20), in der vorliegt  eine Spule (22), die um eine Achse (A-A)
gewunden ist und mit Strom versorgt werden kann, um ein magnetisches
Feld zu erzeugen, und erste und zweite Magnetfeldsensorvorrichtung
(MFS1; MFS2), die mit der Spule (22) dazwischen axial beabstandet
sind, wobei jede Vorrichtung (MFS1; MFS2) in der Nähe der Spule
(22) gelegen ist, um auf eine Magnetfeldkomponente zu reagieren,
die durch die Stromversorgung der Spule (22) erzeugt wird;  und
ein ferromagnetisches Element (30), das angeordnet ist, um mit dem
von der Spule (22) erzeugten Feld wechselzuwirken,  worin das
ferromagnetische Element (30) und die Wandlerbaugruppe (20) zur
relativen Verschiebung in der Richtung der Achse (A-A) befestigt
sind, so dass das Gleichgewicht der jeweiligen Feldkomponenten,
die von der ersten und zweiten Sensorvorrichtung (MFS1; MFS2) als
eine Funktion der axialen Position des ferromagnetischen Elements (30)
relativ zu der Wandlerbaugruppe (20) abgetastet...
Patent DE-19640443-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und ihr Herstellungsverfahren
Inventor: OKABE NAOTO
IPC: H01L29/739
Filed: 1996-09-30
Granted: 2005-07-07
Abstract: Halbleitervorrichtung,
die aufweist:  ein Halbleitersubstrat (1), das eine Hauptoberfläche und eins
der Hauptoberfläche
gegenüberliegende
hintere Oberfläche
aufweist;  eine Halbleiterschicht (2) eines ersten Leitfähigkeitstyps, die
auf der Hauptoberfläche
des Halbleitersubstrats (1) angeordnet ist und eine niedrigere Störstellenkonzentration als
das Halbleitersubstrat (1) aufweist und einen konkaven Abschnitt
(50) auf einer Oberfläche
von ihr aufweist;  einen Bodybereich (16) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der
auf eine derartige Weise angeordnet ist, daß ein pn-Übergang, der mit der Halbleiterschicht
(2) definiert ist, an einer Seitenwand (51) des konkaven Abschnitts
(50) endet;  einen Sourcebereich (4) des ersten Leitfähigkeitstyps,
der in dem Bodybereich (16) angeordnet ist, um einen Kanalbereich
(5) an der Seitenwand (51) des konkaven Abschnitts (50) zu definieren;  einen
Gateisolationsfilm (8), der so angeordnet ist, daß er mindestens
den Kanalbereich (5) bedeckt; und  eine Gateelektrode, die entsprechend
dem Kanalbereich (5) mit dem sich dazwischen befindenden Gateisolationsfilm
(8) angeordnet...
Patent DE-19650671-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine mit einem elektrisch beheizten Katalysator
Inventor: HIBINO MASAHIKO
IPC: F02D41/08
Filed: 1996-12-06
Granted: 2011-03-31
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, mit:  einem mittels der Maschine (1) angetriebenen Wechselstromgenerator (2),  einer mittels des Wechselstromgenerators (2) aufgeladenen Batterie (8),  einem elektrisch beheizten Katalysator (4), der durch zumindest entweder den Wechselstromgenerator (2) oder die Batterie (8) mit Leistung versorgbar ist,  einer Ansaugsteuereinrichtung (3) zur Änderung einer der Maschine zugeführten Ansaugluftmenge, wobei die Ansaugsteuereinrichtung (3) die Ansaugluftmenge vergrößert, wenn der elektrisch beheizte Katalysator Leistung erhält, und  einer Maschinensteuereinheit (5) zur Änderung der mittels des Wechselstromgenerators erzeugten Leistung,  wobei die Maschinensteuereinheit (5) dahingehend ausgestaltet ist, dass sie  die mittels des Wechselstromgenerators erzeugte Leistung erhöht, wenn der elektrisch beheizte Katalysator (4) Leistung von zumindest dem Wechselstromgenerator oder der Batterie erhält,  einen Erregerstrom des Wechselstromgenerators zur Änderung des mittels des Wechselstromgenerators (2) erzeugten Leistung ändert, und  den Beginn einer Vergrößerung des Erregerstroms des Wechselstromgenerators (2) verzögert, bis eine vorbestimmte Zeitdauer abgelaufen ist, nachdem...
Patent DE-19751283-B4 (DE)
Title: Dichtungseinrichtung
Inventor: BOECK KARL JOSEF
IPC: D21F3/10
Filed: 1997-11-19
Granted: 2007-12-20
Abstract: Dichteinrichtung
(10) zur seitlichen Abdichtung wenigstens einer an eine bewegte
Fläche
(14) angrenzenden Überdruck-
oder Unterdruckzone (S1, S2, 110, 112) in einer Papiermaschine,
mit wenigstens einem der bewegten Fläche (14) gegenüberliegenden
Dichtelement (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement
(20) zwischen einer Ausgangsschwenklage und einer definierten Endschwenklage
schwenkbar gelagert ist, und zur Erzielung der Dichtfunktion derart
in seiner definierten Endschwenklage belastbar ist, dass die Dichtwirkung
ohne zusätzliche
radiale Anpressung des Dichtelements (20) an die bewegte Fläche (14)
erzielbar ist.
Patent DE-19815392-B4 (DE)
Title: RF-Träger-Verfügbarkeitsmonitor
Inventor: MATHEWS JOHN
IPC: H04W24/00
Filed: 1998-04-06
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zum Überwachen des Betriebszustandes eines Bereiches eines zellularen Radiokommunikationssystems mit einer hierarchischen Architektur, umfassend:  eine Einrichtung zum Empfangen von Datensignalen, wobei jedes Datensignal zum Anzeigen von Änderungen im Betriebszustand einer jeweiligen Betriebseinheit einer Vielzahl spezifizierter Betriebseinheiten des zellularen Radiokommunikationssystems innerhalb eines vorgegebenen Bereichs des zellularen Radiokommunikationssystems vorgesehen ist,  eine Einrichtung zum Speichern der Datensignale,  eine zentrale Verarbeitungseinheit, die geeignet ist zum  Erfassen, wenn ein Datensignal in die Datensignalspeichereinrichtung eingegeben wird,  Bestimmen einer Anzahl der Einheiten, die in einem vorgegebenen Betriebszustand sind und die zu einer Gruppe mit einer Vielzahl von Betriebseinheiten gehö ren, die von einem spezifizierten Typ in Bezug auf die hierarchische Ebene der Betriebseinheiten sind, aus den gespeicherten Datensignalen,  Vergleichen der Anzahl der Einheiten, die zu der Gruppe gehören und in dem vorgegebenen Betriebszustand sind, mit der bekannten Gesamtzahl von Einheiten in der Gruppe,  Erzeugen eines Betriebszustandssignals bezogen auf den Vergleich, und Erzeugen einer Vielzahl von Betriebszustandssignalen bezüglich einer Vielzahl von Gruppen von Betriebseinheiten,  einen Speicher zum Empfangen der jeweiligen Betriebszustandssignale und  eine Einrichtung zum Erzeugen einer visuellen Darstellung der jeweiligen Betriebszustandssignale.
Patent DE-19850270-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: ALLGAIER ROLAND
IPC: G01C3/24
Filed: 1998-10-31
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines nach dem Triangulationsprinzip arbeitenden Distanzsensors
mit wenigstens einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender und
einem an eine Auswerteeinheit angeschlossenen Empfangslichtstrahlen
empfangenden Empfänger,
welcher als CCD-Zeile
mit mehreren linear angeordneten photoempfindlichen Elementen ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die durch von einem Objekt O zum
Empfänger
(5) reflektierten Empfangslichtstrahlen (4) an den Ausgängen der
photoempfindlichen Elemente generierten Empfangssignale hinsichtlich
ihrer Signalamplitude bewertet werden, wobei wenigstens ein photoempfindliches
Element E max  bestimmt wird, welches die
maximale Signalamplitude S max  liefert, dass
beidseits dieses photoempfindlichen Elements E max  eine
vorgegebene Anzahl weiterer photoempfindlicher Elemente bis zu einem
unteren und oberen Grenzelement E U , E O  zur Distanzbestimmung des Objekts O herangezogen
wird, in dem der Flächeninhalt des
Ausschnitts des Verlaufs der Signalamplituden entlang der CCD-Zeile
zwischen dem unteren und oberen Grenzelement E U ,
E O  und oberhalb eines aus der Signalamplitude des
unteren und/oder oberen Grenzelements E U ,
E O  abgeleiteten Schwellwerts S min  berechnet
wird, und dass die Distanz durch die...
Patent DE-19912361-B4 (DE)
Title: Lackieranlage
Inventor: SEHON TIEMO
IPC: B05B16/20
Filed: 1999-03-19
Granted: 2006-01-05
Abstract: Lackieranlage
mit einer Spritzkabine (10), welche einen Zuluftkanal (12) und einen
Abluftkanal (14) aufweist, und mit einer Heizeinrichtung im Zuluftkanal (12),
wobei der Zuluftkanal (12) und der Abluftkanal (14) mit einer verstellbaren
Umschaltklappe (22) in einem gemeinsamen Abschnitt beider Kanäle versehen
sind, die im Lackierbetrieb die Abluft ausleitet und im Trocknerbetrieb
die Abluft in den Zuluftkanal (12) überleitet, wobei eine die Luft vom
Abluftkanal (14) in den Zuluftkanal (12) überleitende, der Umschaltklappe
(22) abluftseitig nachgeordnete Bypassklappe (64) vorgesehen ist
und dass der Abluftkanal (14) und/oder der Zuluftkanal (12) eine
Absperrklappe (66, 68) aufweist oder aufweisen, die in Abluftstromrichtung nach
der Umschaltklappe (22) und der Bypassklappe (64) vorgesehen ist
oder sind, wobei in einem Rezirkulations- oder Standby-Betrieb die
Umschaltklappe (22) die Abluft ausleitet, und die Abluft zumindest
bei teilweise geschlossener Absperrklappe (66, 68) zumindest teilweise über die Bypassklappe
(64) in den Zuluftkanal (12) übergeleitet wird.
Patent DE-19921110-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: PARK JEONG-SOO
IPC: H01L21/768
Filed: 1999-05-07
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Halbleiterbauelements, das folgende Schritte
aufweist:  Definieren eines aktiven Bereichs des Bauelements
durch Bilden einer Feldisolationsschicht (202) auf einem Halbleitersubstrat
(200) eines ersten Leitfähigkeitstyps;  Bilden
eines Gateoxids (204) auf einer freigelegten Oberfläche des
aktiven Bereichs in dem Halbleitersubstrat (200) und Bilden einer
Mehrzahl von Gates (206) und einer Abdeckisolationsschicht (208)
entlang einer Richtung, die senkrecht zu dem aktiven Bereich ist;  Bilden
einer Störstellenregion
(210) eines zweiten Leitfähigkeitstyps
in dem freigelegten aktiven Bereich des Halbleitersubstrats (200)
und Bilden einer Mehrzahl von Seitenwandabstandshaltern (212) an
Seiten der Gates (206);  Bilden einer elektrisch leitfähigen Schicht
(214), die mit der Störstellenregion
(210) zwischen den Gates (206) an dem Halbleitersubstrat (200) zu
kontaktieren ist;  Bilden einer Mehrzahl von Pfropfen (216,
218) durch Strukturieren der elektrisch leitfähigen Schicht (214), wobei
die Pfropfen (216, 218) mit der Störstellenregion (210) kontaktiert
sind; und  Bilden einer Isolationszwischenschicht (219) an einer...
Patent DE-19928503-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschuh
Inventor: GOETZE KARL
IPC: A43B7/32
Filed: 1999-06-22
Granted: 2004-07-08
Abstract: Sicherheitsschuh, in dessen Schuhspitze (1) eine im wesentlichen kuppelförmige Schutzkappe (2) angeordnet ist, wobei die hintere obere Begrenzung (8) der Schutzkappe (2) auf der der Schuhspitze (1) abgewandten Seite ein Polsterteil (9) aufweist, das in einer im wesentlichen kongruent gestalteten Vorwölbung (10) der Schutzkappe (2) angeordnet ist, die sich von der Schuhsohle (4) weg nach oben erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schuhspitze (1) zusätzlich zu der Schutzkappe (2) eine Vorfuß-Versteifungsplatte (3) angeordnet ist und die Versteifungsplatte (3) im Bereich der Schutzkappe (2) einen Rand mit sich Umfangsseitig erstreckender Vertiefung (13) aufweist, in der eine kongruent gestaltete, nach innen gerichtete Umbördelung (14) des Randes der Schutzkappe (2) angeordnet ist.
Patent DE-19961135-B4 (DE)
Title: Spannungsdetektor zur Verwendung in einem Halbleiterbauelement
Inventor: JEON BAEK-YEONG
IPC: H01L21/822
Filed: 1999-12-17
Granted: 2010-04-15
Abstract: Spannungsdetektor zur Verwendung in einer Spannungsverstärkungsschaltung eines Halbleiterbauelements, umfassend:  eine Stromquelle (239) mit einem ersten Anschluss, der mit einer ersten Versorgungsspannung (Vcc) verbunden ist, und einem zweiten Anschluss;  eine erste Schaltvorrichtung (240) mit einem ersten Anschluss, der mit dem zweiten Anschluss der Stromquelle (239) gekoppelt ist, einem zweiten Anschluss, der eine in dem Bauelement verwendete Boosterspannung (Vpp) empfangt, und einem dritten Anschluss, der mit einem Knoten gekoppelt ist;  eine zweite Schaltvorrichtung (241) mit einem ersten Anschluss, der mit dem Knoten verbunden ist, einem zweiten Anschluss und einem dritten Anschluss; und  eine dritte Schaltvorrichtung (242) mit einem ersten Anschluss, der mit dem dritten Anschluss der zweiten Schaltvorrichtung (241) verbunden ist, einem zweiten Anschluss, der die Boosterspannung (Vpp) empfangt, und einem dritten Anschluss, der mit einer zweiten Versorgungsspannung (Vss) gekoppelt ist;  gekennzeichnet durch  einen mit dem zweiten Anschluss der Stromquelle (239), dem Knoten und der ersten...
Patent DE-19964394-B4 (DE)
Title: Transmission device for transferring digital video disc information over a network
Inventor: PARK JONG-WOOK
IPC: H04N7/24
Filed: 1999-06-17
Granted: 2004-09-16
Abstract: The device includes a transport format converter unit for receiving and converting user interface data entered via a user interface for command and control of the converter. There is a device with a display unit for displaying the user interface, and a physical layer for connecting the devices for a communication. An independent claim is also included for a method of transferring digital video disc (DVD) information between equipment's over a network.
Patent DE-19964403-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung von Fehlern auf einer optischen Platte und eine optische Plattenvorricfhtung
Inventor: NAKANE KAZUHIKO
IPC: G11B20/12
Filed: 1999-08-05
Granted: 2007-05-16
Abstract: Wenn Fehler auf optischen Platten gehandhabt werden unter Verwendung von nicht fehlerbehafteten Bereichen anstelle von fehlerhaften Bereichen, werden verschiedene Kriterien zur Erfassung der Fehler verwendet in Abhängigkeit von dem Typ der Daten, die auf der Platte aufgezeichnet werden. Beispielsweise werden weniger strenge Kriterien verwendet, um eine Unterbrechung der Echtzeit-Aufzeichnung zu vermeiden, wenn Audio- oder Videodaten aufgezeichnet werden, als wenn Computerdaten aufgezeichnet werden. Die Kriterien selbst können ebenfalls auf der Platte aufgezeichnet werden.
Patent AU-2011101567-B4 (AU)
Title: Diffractive device
Inventor: POWER GARY
IPC: G02B5/18
Filed: 2011-11-30
Granted: 2012-08-09
Abstract: A diffractive device (1), apparatus and a method for viewing the diffractive device and a method of manufacture are provided in which a first diffractive relief structure (200) is responsive to a first wavelength of visible light, a second diffractive relief structure (300) is at least partially interlaced with the first diffractive relief structure (200) and responsive to a second wavelength of visible light, and a third diffractive relief structure (400) is at least partially interlaced with the first and second diffractive relief structures and responsive to a third wavelength of visible light. Under illumination by the first, second and third wavelengths of light, the first relief structure (200) produces a first partial image of a first colour in a reconstruction plane, the second relief structure (300) produces a second partial image of a second colour in the reconstruction plane and the third relief structure (400) produces a third partial image of a third colour in the reconstruction plane, and the first, second and third partial images at least partially overlap in the reconstruction plane to form a multicoloured image. The diffractive device may be used as a security device in a security document, and the device may be authenticated by comparing the multicoloured image to a reference image.
Patent AU-2017101179-B4 (AU)
Title: A rod case
Inventor: SCIACCA CURTIS
IPC: A01K97/08
Filed: 2017-08-29
Granted: 2018-05-10
Abstract: Provided is a case for storing and protecting a fishing rod therein, which includes an elongate tubular sleeve member made from a flexible and braided plastic 5 material, said sleeve member having an open end and a closed end, the open end having a hem portion extending therearound, the hem portion capable of being progressively rolled axially and internally within the sleeve member and a retaining member for reversibly engaging the sleeve member to a portion of the fishing rod and/or a reel associated therewith. 3342232vl
Patent DE-102004005929-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit wenigstens einem Haltemittel
Inventor: ESSERT MICHAEL
IPC: F24C15/04
Filed: 2004-02-06
Granted: 2012-06-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung mit wenigstens einem Haltemittel (10) zum Befestigen von wenigstens zwei Scharnieren (11, 12) an einer Verschlussklappe (13), insbesondere an einer Gargerätetür. Um eine gattungsgemäße Vorrichtung bereitzustellen, durch die eine vorteilhafte Abstimmung von Montagepositionen der Scharniere (11, 12) sichergestellt werden kann, wird vorgeschlagen, dass das Haltemittel (10) dazu vorgesehen ist, die wenigstens zwei Scharniere (11, 12) zu einer Montageeinheit (14) zu verbinden.
Patent DE-102004021689-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sortierung von lichtbrechenden Partikeln
Inventor: SOMMER WOLFGANG
IPC: B07C5/36
Filed: 2004-04-30
Granted: 2013-03-21
Abstract: Verfahren zur Sortierung von lichtbrechenden Partikeln (4a), insbesondere Diamanten, wobei die lichtbrechenden Partikel (4a) mit Hilfe einer Fördereinrichtung (2) einer Trenneinrichtung (5) zugeführt werden, und wobei die Trenneinrichtung (5) mindestens ein Lichtaufnahmemittel (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: a) Ausrichten einer ersten und einer zweiten Lichtquelle (10, 11), wobei die Wellenlängen des von der ersten Lichtquelle (10) emittierten Lichts von den Wellenlängen des von der zweiten Lichtquelle (11) emittierten Lichts unterschiedlich sind, in einer Weise, dass von den Lichtquellen (10, 11) entsendetes Licht im Wesentlichen nur dann von dem Lichtaufnahmemittel (6) aufgenommen wird, wenn das Licht auf ein lichtbrechendes Partikel (4a) in der Trenneinrichtung (5) trifft und dabei in Richtung des Lichtaufnahmemittels (6) gebrochen wird, und b) Aufnehmen des von dem lichtbrechenden Partikel (4a) in Richtung des Lichtaufnahmemittels (6) gebrochenen Lichtes (15) durch das Lichtaufnahmemittel (6), wobei sich das lichtbrechende Partikel (4a) vor...