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Patent DE-102013222808-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steigerung der Zahnfußtragfähigkeit eines Getriebeelementes sowie die Verwendung eines Getriebeelementes für ein Achsgetriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHNAGL JOHANN
IPC: B23F19/00
Filed: 2013-11-11
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zur Steigerung der Zahnfußtragfähigkeit eines eine Verzahnung aufweisenden Getriebeelementes (10), wobei das Getriebeelement (10) zumindest teilweise im Bereich des Zahngrundes (14) rolliert wird und die Zahnflanken (16) des Getriebeelementes (10) zur Reduzierung der Rauheit rolliert werden, wobei das Rollieren mit Rollierscheiben erfolgt, die aus Werkzeugstahl, Hartmetall oder Keramik bestehen und durch Schleifen aufgeraut wurden, und wobei das Getriebeelement (10) zumindest teilweise induktionsgehärtet und/oder einsatzgehärtet wird und zumindest teilweise geläppt wird.
Patent DE-102014010021-B4 (DE)
Title: Baumfällkeil
Inventor: NESTLE BERND
IPC: A01G23/099
Filed: 2014-07-08
Granted: 2020-03-26
Abstract: Baumfällkeil (2) zur Beaufschlagung einer Beaufschlagungskerbe (6) in einem Baum (8)mit zwei Keilplatten (4), die mittels eines Keilkörpers (14) aus einer Ausgangsstellung heraus, in der sie zueinander keilförmig angeordnet sind, voneinander weg aufspreizbar sind,und mit einer Antriebsvorrichtung (18), die ein betätigbares Antriebsmittel (20) zur Verlagerung eines Abtriebselementes (16) aufweist, mittels dem der Keilkörper (14) entlang einer Hubachse (A) in einer Arbeitsrichtung (R) gegen die Keilplatten (4) pressbar ist, wobei der Keilkörper (14) durch Betätigung des Antriebsmittels (20) zusätzlich auch entgegen der Arbeitsrichtung (R) antreibbar ist,wobei die Antriebsvorrichtung (18) ein Hydrauliksystem (39) mit einem Hydraulikzylinder (32) aufweist und der Hydraulikzylinder (32) als doppeltwirkender Zylinder ausgebildet ist, wobei der Keilkörper (14) über das Antriebsmittel (20) sowohl in Arbeitsrichtung (R) als auch dazu entgegengesetzt mittels eines Hebels manuell antreibbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmittel (20) um die Hubachse (A) herum umlaufend in verschiedenen Winkelpositionen verbringbar ist.
Patent DE-102014102008-B4 (DE)
Title: Schaltbaugruppe für ein Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BINDER JüRGEN
IPC: F16H63/30
Filed: 2014-02-18
Granted: 2022-01-27
Abstract: Schaltbaugruppe für ein Schaltgetriebe (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Schalteinheit (12), welche um eine Getriebeachse (A) drehbar ist sowie axial verschieblich und im Wesentlichen drehfest auf einer Getriebewelle (14) sitzt, undmehreren in Umfangsrichtung verteilten Abstandshaltern (32), die sich durch Aussparungen (34) in der Schalteinheit (12) erstrecken sowie entgegengesetzte axiale Enden (36, 38) aufweisen,wobei wenigstens ein axiales Ende (36, 38) jedes Abstandshalters (32) axial über die Schalteinheit (12) hinausragt und eine axiale Abstützung für ein axial angrenzendes Gangrad (16) des Schaltgetriebes (10) bildet.
Patent DE-102014116425-B4 (DE)
Title: Transportsystem
Inventor: HOFSTETTER NORBERT
IPC: B65G21/16
Filed: 2014-11-11
Granted: 2018-09-27
Abstract: Transportsystem mit wenigstens einem Transportelement (2), welches aus einer Vielzahl von nach Art von Kettengliedern gelenkig miteinander verbundenen Transportpaletten (3) besteht und eine in sich geschlossene Schlaufe bildet, die über wenigstens ein Kettenrad (5) in einer Transportrichtung (A) umlaufend antreibbar ist und deren Ebene eine horizontale Ebene ist, wobei das Transportelement (2) und das Kettenrad (5) an einem Maschinenelement (13) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaufe oder eine von dieser Schlaufe gebildete Umlaufbahn der Transportpaletten (3) einen nierenähnlichen Verlauf mit einem konkaven ersten Abschnitt (14a) und einem diesem gegenüberliegenden zweiten Abschnitt (14b) aufweist, dass der zweite Abschnitt (14b) der Umlaufbahn der Transportpaletten (3) zur Erhöhung der Anzahl der Transportpaletten (3) des Transportelementes (2) wenigstens einen von einem konvexen Verlauf (12) einer idealen Nierenform wegführenden und wieder auf diesen konvexen Verlauf zurückführenden wellenförmigen Teilabschnitt (14b.1) aufweist, dass die Transportpaletten (3) außerhalb des zumindest einen Kettenrades (5) jeweils an einer am Maschinenelement (13) ausgebildeten Führung (15) geführt sind, und zwar mittels an den Transportpaletten (3) frei drehbar gelagerten Laufrollen (16, 17), wobei erste Laufrollen (16) zur Führung der Transportpaletten (3) in einer Achsrichtung parallel zur Ebene der von den Transportelementen (2) gebildeten Schlaufe und zweite Laufrollen (17) zur Führung der Transportpaletten (3) in einer Achsrichtung senkrecht zur Ebene der von den Transportelementen (2) gebildeten Schlaufe vorgesehen sind.
Patent DE-102014204114-B4 (DE)
Title: Transistor mit einer Gateelektrode, die sich rund um ein oder mehrere Kanalgebiete erstreckt, und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FLACHOWSKY STEFAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2014-03-06
Granted: 2021-10-07
Abstract: Eine Halbleiterstruktur (100), die umfasst:ein Substrat (101), das ein Halbleitermaterial enthält; undeinen Transistor, wobei der Transistor umfasst:ein erhöhtes Sourcegebiet (404) und ein erhöhtes Draingebiet (405), die sich oberhalb des Substrats befinden;ein oder mehr längliche Halbleiterleitungen (201, 202, 203), die zwischen dem erhöhten Sourcegebiet (404) und dem erhöhten Draingebiet (405) verbunden sind, wobei sich eine Längsrichtung von jeder der ein oder mehr länglichen Halbleiterleitungen (201, 202, 203) im Wesentlichen entlang einer horizontalen Richtung erstreckt, die zu einer Dickenrichtung des Substrats (101) senkrecht ist, wobei jede der länglichen Halbleiterleitungen (201, 202, 203) ein Kanalgebiet umfasst;eine Gateelektrode (902), die sich rund um jedes der Kanalgebiete der ein oder mehr länglichen Halbleiterleitungen (201, 202, 203) erstreckt; undeine Gateisolierschicht (901), die sich zwischen jeder der ein oder mehr länglichen Halbleiterleitungen (201, 202, 203) und der Gateelektrode (902) befindet;wobei die Halbleiterstruktur (100) außerdem eine Schicht (102) aus einem elektrisch isolierenden Material umfasst, die sich zwischen dem Substrat (101) und zumindest Teilen der erhöhten Source- und Draingebiete (404, 405) befindet, und wobei sich ein Teil der Gateelektrode (902) unterhalb der ein oder mehr länglichen Halbleiterleitungen (201, 202, 203) in einer Öffnung (801) der Schicht (102) aus elektrisch isolierendem Material befindet.
Patent DE-102015001220-B4 (DE)
Title: 5-Rollenfahrwerk
Inventor: GLONING JOHANNES
IPC: B66C9/12
Filed: 2015-01-30
Granted: 2018-05-03
Abstract: Fahrwerk für auf Schienen gelagerte Transportanlagen, mit einem Fahrwerksgehäuse sowie darin angeordneten Laufrädern (14, 16, 28, 30, 32) zum Eingriff mit einer Schiene, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest fünf Laufräder (14, 16, 28, 30, 32) vorgesehen sind, wobei die Achsen (10, 12, 34, 36, 38) von zumindest vier der Laufräder (14, 16, 28, 30, 32) in der Ebene der Achsen (10, 12, 34, 36, 38) jenseits einer an einem beliebigen Ort des Fahrwerkes rechtwinklig zur Laufrichtung verlaufenden Linie angeordnet sind, wobei die fünf Laufräder (14, 16, 28, 30, 32) auf fünf voneinander unabhängigen Achsen (10, 12, 34, 36, 38) angeordnet sind, die an fünf unterschiedlichen Orten der Längserstreckung des Fahrwerkes (2) in Laufrichtung vorgesehen sind.
Patent DE-102015012152-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Zwischenprodukts für ein Innenverkleidungsteil sowie Verfahren zur Herstellung eines  Innenverkleidungsteils
Inventor: HAUCK AXEL
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-09-16
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Zwischenprodukts (Z) für ein Innenverkleidungsteil, das Verfahren aufweisend die folgenden Schritte: – Positionieren einer Abdeckplatte (131) einer Abdeckvorrichtung (130) an einer Dekorhaut (10), die mit einer ersten Oberfläche (10a) an einer ersten Konturoberfläche (110a) eines ersten Werkzeugteils (110) einer Werkzeugvorrichtung (100) anliegt, wobei die Abdeckplatte (131) mit einem Platten-Randabschnitt (132) an einem eine Öffnung (11) der Dekorhaut (10) definierenden Dekorhaut-Randabschnitt (12) an einer zweiten Oberfläche (10b) derselben anliegt, die entgegengesetzt zu der ersten Oberfläche (10a) gelegen ist, und die Öffnung (11) der Dekorhaut (10) abdeckt, – Schließen der Werkzeugvorrichtung (100) mit einem zweiten Werkzeugteil (120) und dadurch Ausbilden einer Kavität (C) zwischen der zweiten Oberfläche (10b) der Dekorhaut (10) und dem zweiten Werkzeugteil (120), – Erzeugen einer Schaumschicht (20) des Zwischenprodukts (Z) durch Einführen von Schaummaterial (S) in die Kavität (C), wobei die Schaumschicht (20) an der Abdeckplatte (131) anliegt, – Öffnen der Werkzeugvorrichtung (100) und Lösen der Dekorhaut (10) mit der Schaumschicht (20) von dem ersten Werkzeugteil (110), – Entfernen der Abdeckplatte (131) von der Schaumschicht (20) mit oder nach dem Lösen der Dekorhaut (10) mit der Schaumschicht (20) von dem ersten Werkzeugteil (110) und durch Mitnahme des Dekorhaut-Randabschnitts (12) durch den Platten-Randabschnitt (132) Wegklappen des Dekorhaut-Randabschnitts (12) von der Schaumschicht (20), so dass ein Zwischenprodukt (Z) bereitgestellt ist, bei dem der Dekorhaut-Randabschnitt (12) von der Schaumschicht (20) gelöst ist.
Patent DE-102015105936-B4 (DE)
Title: Rotor für eine Rundläuferpresse
Inventor: LÜDEMANN STEFAN
IPC: B30B11/08
Filed: 2015-04-17
Granted: 2017-07-13
Abstract: Rotor für eine Rundläuferpresse, umfassend eine Matrizenscheibe mit Matrizenbohrungen und mit der Matrizenscheibe synchron umlaufende, den Matrizenbohrungen paarweise zugeordnete Oberstempel (14) und Unterstempel, weiter umfassend eine Oberstempelaufnahme, in der die Oberstempel (14) axial geführt sind sowie eine Unterstempelaufnahme, in der die Unterstempel axial geführt sind, und umfassend eine obere Steuerkurve, die die axiale Bewegung der die obere Steuerkurve durchlaufenden Oberstempel (14) steuert, sowie eine untere Steuerkurve, die die axiale Bewegung der die untere Steuerkurve durchlaufenden Unterstempel steuert, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Abschnitt (10) der oberen Steuerkurve mindestens ein die durchlaufenden Oberstempel (14) kontaktierendes und Schmiermittel auf die Oberstempel (14) aufbringendes oberes Kontaktteil (26) aufweist, wobei mindestens ein oberes Nachstellelement vorgesehen ist, welches die Position des mindestens einen oberen Kontaktteils (26) bei einer Veränderung des Abstands zu den durchlaufenden Oberstempeln (14) derart nachstellt, dass das mindestens eine obere Kontaktteil (26) jederzeit mit im Wesentlichen derselben Anpresskraft an die durchlaufenden Oberstempel (14) gepresst wird, und/oder dass mindestens ein Abschnitt (10) der unteren Steuerkurve mindestens ein die durchlaufenden Unterstempel kontaktierendes und Schmiermittel auf die Unterstempel aufbringendes unteres Kontaktteil aufweist, wobei mindestens ein unteres Nachstellelement vorgesehen ist, welches die Position des mindestens einen unteren Kontaktteils bei einer Veränderung des Abstands zu den durchlaufenden Unterstempeln derart nachstellt, dass das mindestens eine untere Kontaktteil jederzeit mit im Wesentlichen derselben Anpresskraft an die durchlaufenden Unterstempel gepresst wird.
Patent DE-102015206098-B4 (DE)
Title: Implantationshilfe für eine biologische Herzklappenprothese sowie Herzklappenprothesensystem
Inventor: SCHARFSCHWERDT MICHAEL
IPC: A61F2/24
Filed: 2015-04-02
Granted: 2018-09-27
Abstract: Implantationshilfe (16) für eine biologische Herzklappenprothese (1), welche einen zur Handhabung der Implantationshilfe (16) dienenden Griffabschnitt (20) und einen zum Halten der Herzklappenprothese (1) dienenden Halteabschnitt (22) aufweist, wobei
 die Implantationshilfe (16) dafür ausgebildet ist, mit ihrem Halteabschnitt (22) an ein Axialende der Herzklappenprothese (1) angesetzt zu werden, und
 der Halteabschnitt (22) erste Halteelemente (24) aufweist, welche dazu ausgebildet sind, Kommissuren (12) der Herzklappenprothese (1) zu fixieren, sowie zweite Halteelemente (32) aufweist, welche dazu ausgebildet sind, mit zwischen den Kommissuren gelegenen Bereichen der Herzklappenprothese (1) in Eingriff zu treten, und welche mit einem Betätigungselement (40, 42) gekoppelt sind, über welches die zweiten Halteelemente (32) in radialer Richtung bezogen auf eine Strömungsrichtung (S) der Herzklappenprothese (1) bewegbar sind.
Patent DE-102016004210-B4 (DE)
Title: Baustoffzubereitungen mit Formaldehyd-freien und Polyethergruppen enthaltenden Polykondensationsprodukten
Inventor: DIX BRIGITTE
IPC: C04B24/30
Filed: 2016-04-06
Granted: 2019-10-24
Abstract: Ein Baustoff, enthaltend- ein anorganisches Bindemittel,- ein Formaldehyd-freies Polykondensationsprodukt, erhältlich durch Polykondensationsreaktion aus den folgenden Ausgangskomponenten (i) und (ii):(i) einem Naphthalinderivat oder einem Aminoplastbildner und(ii) mindestens einem Aldehyd, der mindestens zwei C-Atome und zusätzlich zu der Aldehydgruppe eine weitere funktionelle Gruppe aufweist, so dass das Polykondensationsprodukt Struktureinheiten, die sich aus dem Naphthalinderivat oder dem Aminoplastbildner ableiten, und Struktureinheiten, die sich aus dem Aldehyd ableiten, aufweist,wobei(a) eine oder mehrere der sich aus dem Aldehyd ableitenden Struktureinheiten des Polykondensationsprodukts eine Polyethergruppe enthalten, wobei die Polyethergruppe bereits vor der Polykondensationsreaktion Bestandteil der funktionellen Gruppe des Aldehyds ist oder nach der Polykondensationsreaktion durch Reaktion der funktionellen Gruppe des Aldehyds mit einer Polyetherverbindung eingeführt wird, und(b) eine oder mehrere Struktureinheiten des Polykondensationsprodukts eine Säuregruppe oder ein Salz der Säuregruppe aufweisen, wobei die Säuregruppe -COOH, -SOH oder -O-SOH ist.
Patent DE-102016010448-B4 (DE)
Title: Faser-basierter Laser-Scanner
Inventor: PETIT FLORIAN
IPC: G01S7/481
Filed: 2016-08-30
Granted: 2024-01-11
Abstract: Vorrichtung (100), die umfasst:- eine bewegliche Faser (201) mit einem ersten Freiheitsgrad der Bewegung (311, 321, 371, 372) und einem zweiten Freiheitsgrad der Bewegung (311, 321, 371, 372) und die eingerichtet ist, um Laserlicht (191, 192, 191B, 192B) zu lenken,- mindestens einen Aktuator (900), der eingerichtet ist, um während einer Zeitdauer eine erste Bewegung (311, 321, 371, 372) der Faser (201) entsprechend dem ersten Freiheitsgrad und eine mit der ersten Bewegung (311, 321, 371, 372) überlagerte zweite Bewegung (311, 321, 371, 372) der Faser (201) entsprechend dem zweiten Freiheitsgrad zu bewirken, und- ein LIDAR-System (103), das eingerichtet ist, um basierend auf dem Laserlicht (191, 192, 191B, 192B) eine Abstandsmessung von Objekten im Umfeld der Vorrichtung (100) mit mehreren Bildpunkten durchzuführen, wobei die Bildpunkte in einem zweidimensionalen Bildbereich angeordnet sind, der durch die erste Bewegung (311, 321, 371, 372) und die zweite Bewegung (311, 321, 371, 372) während der Zeitdauer definiert ist,wobei die erste Bewegung (311, 321, 371, 372) während der Zeitdauer eine variable Amplitude (801, 802) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass der erste Freiheitsgrad einer Transversalmode (311, 321) erster oder zweiter Ordnung der Faser (201) entspricht, unddass der zweite Freiheitsgrad einer Torsionsmode (371, 372) der Faser (201) entspricht.
Patent DE-102016109214-B4 (DE)
Title: Verriegelungselement
Inventor: MAYER ANTON
IPC: H01B13/02
Filed: 2016-05-19
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verriegelungselement (1), aufweisend- ein Gehäuse (4) mit einer Durchführöffnung (7) an einer Vorderseite und einer Bestückungsöffnung (8) an einer Rückseite,- einen Deckel (5) zum Verschließen der Bestückungsöffnung (8) und- ein in dem Gehäuse (4) untergebrachtes Federelement (3), das einen durch die Durchführöffnung (7) erstreckbaren, in das Gehäuse (4) hinein verschieblichen Betätigungsbereich (10) und einen auf dem Deckel (5) aufliegenden, in dem Gehäuse (4) elastisch biegbaren Biegebereich (13) aufweist,- wobei der Biegebereich (13) als ein elastischer Biegebalken ausgebildet ist, der mittig mit dem Betätigungsbereich (10) verbunden ist, an endständigen Auflagebereichen auf dem Deckel (5) aufliegt, und zwischen den Auflagebereichen von dem Deckel (5) beabstandet ist, und- der Deckel (5) an seiner der Durchführöffnung (7) zugewandten Seite ausgehend von Kontaktflächen (20) mit dem Biegebereich (13) des Federelements (3) nach innen abfallende Schrägen (19) aufweist, die in einen ähnlich zu einer Rückseite des Biegebereichs (13) geformten Boden (18) übergehen.
Patent DE-102016113136-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Charakterisierung eines metallischen Störkörpers
Inventor: KÖLBEL JAN
IPC: G01B7/28
Filed: 2016-07-15
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zur Charakterisierung eines metallischen Störkörpers (S), der in einer Tiefe (T) unter einer Bodenoberfläche (BO) verborgen liegt, zur Kampfmittelsuche, wobei an der Bodenoberfläche (BO) ein Bohrloch (B) nahe einer Position (P) des metallischen Störkörpers (S) bis mindestens in eine der Lage des metallischen Störkörpers (S) entsprechende Tiefe (T) abgeteuft wird und elektromagnetische Pulse über eine Erregerschleife (Tx) in den Boden hinein um das Bohrloch (B) herum ausgesendet werden undeine Impulsantwort (A) in einer Empfängereinheit (Rx) gemessen wird, wobei die Empfängereinheit (Rx) in das Bohrloch (B) abgesenkt wird,dadurch gekennzeichnet, dasseine Impulsantwort (A) des Störkörpers (S) mit zeitlichem Verlauf in der Empfängereinheit (Rx) durch einen Magnetiksensor oder ein Magnetometer (M) in allen drei Achsen (x, y, z) des Raumes hinweg in dem Bohrloch (B) erfasst und ausgewertet wird, wobeidie Anregung durch Induktion in verschiedenen, zueinander orthogonalen Raumrichtungen (x, y, z) durch entsprechende Ausrichtung des Primärfeldes aufgrund unterschiedlicher Anordnung der auf der Bodenoberfläche (BO) aufliegenden ebenen Erregerschleife (Tx) erfolgt,wozu unterschiedliche Konfigurationen der Erregerschleife (Tx) ausgelegt und gemessen werden, bei denen die Erregerschleife (Tx)* als Quadrat oder* innerhalb des Quadrats nach Art einer Acht-Schleife* über die Position (P) des metallischen Störkörpers (S) hinweg verlegt wird,und eine Charakterisierung auf Basis von Informationen über* eine Objektgröße,* Objektform,* Materialeigenschaften und* Wandstärke oder Metallmassedurchgeführt wird, um festzustellen, ob der jeweiligeStörkörper (S) verdächtig in Bezug auf Bombenblindgänger ist.
Patent DE-102016115509-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für den Transport von Tiefkühlware in ungekühlter Umgebung
Inventor: JELSCH OLIVER
IPC: F25D3/12
Filed: 2016-08-22
Granted: 2020-08-20
Abstract: Vorrichtung für den Transport von Tiefkühlware in ungekühlter Umgebung, mit einer Umhüllung (12), die einen Innenraum (15) zur Aufnahme der Tiefkühlware umhüllt und den Innenraum (15) thermisch gegenüber der Umgebung isoliert, und mit einer Kühleinheit (16), die zum passiven Kühlen des Innenraums (15) einen Behälter (1) zur Aufnahme von Trockeneis im Behälterinneren aufweist, dadurch gekennzeichnet,dass die Kühleinheit (16) einen Beutel (10) aus Aluminiumverbundfolie zur Aufnahme des Behälters (1) aufweist unddass der Behälter (1) der Kühleinheit (16) einen Stegeinsatz (8) für die Aufteilung des Behälterinneren in mehrere Kammern (9) aufweist, in denen das Trockeneis aufgenommen werden kann.
Patent DE-102016123193-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: Nagashima Yuujirou
IPC: G03G9/08
Filed: 2016-12-01
Granted: 2021-03-25
Abstract: Toner, der ein Tonerteilchen umfasst, das ein Bindemittelharz, ein Wachs und einen Farbstoff beinhaltet, wobeiein Erweichungspunkt des Toners zumindest 80°C und nicht mehr als 140°C ist;eine durchschnittliche Zirkularität des Toners zumindest 0,940 ist; undein integrierter Wert der Belastung in dem Toner bei 150°C zumindest 78 g.m/s ist, wie unter Verwendung eines Klebrigkeitstesters an einem Tonerpellet gemessen, das durch Komprimieren des Toners erhalten ist.
Patent DE-102016221366-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit elektromotorisch angetriebenen Rädern und Verfahren zum Lenken desselben
Inventor: THOENNESSEN DAVID
IPC: B62D11/00
Filed: 2016-10-28
Granted: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit wenigstens zwei elektromotorisch angetriebenen Rädern (1, 2, 3), einem Lenker, der im Wesentlichen starr mit einem Chassis (5, 6, 7, 8) des Fahrzeugs verbunden ist, und einer elektrischen Lenkeinrichtung, die dafür eingerichtet ist, das Fahrzeug in Abhängigkeit von durch Sensoren am Fahrzeug gewonnenen Lenksignalen zu lenken. Gemäß der Erfindung weist das Fahrzeug mindestens ein drittes Rad (3) auf, und die Sensoren sind Kraftsensoren, die dafür eingerichtet sind, von einem Benutzer des Fahrzeugs auf den Lenker ausgeübte Lenkkräfte direkt zu messen und als die Lenksignale an die elektrische Lenkeinrichtung auszugeben.
Patent DE-102017004532-B4 (DE)
Title: Ioneninjektion in eine elektrostatische Falle
Inventor: BELOV MIKHAIL
IPC: H01J49/42
Filed: 2017-05-11
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verfahren zum Injizieren von Ionen in eine elektrostatische Orbitalfalle (70), umfassend:Anlegen eines Ausstoßpotenzials (103) an eine lonenspeichervorrichtung (50), um das Ausstoßen von in der lonenspeichervorrichtung (50) gespeicherten Ionen in Richtung der elektrostatischen Falle (70) zu veranlassen, undAnlegen von synchronen Injektionspotenzialen (105, 106; 115, 116) an eine mittlere Elektrode (72) der elektrostatischen Falle vom Orbitaltyp (70) und eine mit der elektrostatischen Falle vom Orbitaltyp verbundene Deflektorelektrode (65), um das Einfangen der aus der lonenspeichervorrichtung (50) ausgestoßenen Ionen durch die elektrostatische Falle (70) zu veranlassen, so dass diese um die mittlere Elektrode (72) kreisen; undwobei die Schritte des Anlegens des Ausstoßpotenzials (103) und des Anlegens der synchronen Injektionspotenziale (105, 106; 115, 116) jeweils zu unterschiedlichen Zeiten beginnen, wobei der Unterschied (110; 120) zwischen den ausgewählten Zeiten auf gewünschten Werten von Masse-/Ladungsverhältnissen von durch die elektrostatische Falle vom Orbitaltyp (70) einzufangenden Ionen basiert.
Patent DE-102017007419-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Gewindebohrung
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23G5/20
Filed: 2017-08-05
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Gewindebohrung (1) in einem Werkstück (5) mit einem Gewindebohr-Werkzeug (23), das an seiner Bohrerspitze (25) eine Hauptschneide (27) und ein in einer Gewindebohr-Richtung (I) nacheilendes Gewindeprofil (29) aufweist, wobei das Verfahren einen Gewindebohr-Hub (G) aufweist, in dem das Gewindebohr-Werkzeug (23) mit einem Gewindebohr-Vorschub (fG) in der Gewindebohr-Richtung (I) und mit einer damit synchronisierten Gewindebohr-Drehzahl (nG) in das Werkstück (5) eingetrieben wird und die Werkzeug-Hauptschneide (27) eine Kernlochbohrung erzeugt sowie gleichzeitig das Werkzeug-Gewindeprofil (29) ein Innengewinde (9) an der Innenwandung der Kernlochbohrung bildet, und einen Reversier-Hub (R) aufweist, in dem das Gewindebohr-Werkzeug (23) in einer Reversier-Richtung (II) aus der Gewindebohrung (1) herausgeführt wird mit entgegengesetztem Reversier-Vorschub (fR) sowie damit synchronisierter Reversier-Drehzahl (nR), so dass das Werkzeug-Gewindeprofil (29) im Gewindegang (15) des Innengewindes (9) aus der Gewindebohrung (1) geführt wird, wobei im Gewindebohr-Hub (G) Späne (51) erzeugt werden, die in einer zur Gewindebohr-Richtung (I) gegenläufigen Spanabfuhrrichtung aus der Gewindebohrung (1) gefördert werden und dabei mit, den abzuführenden Spänen (51) zugewandten Gewindeflanken (19) des Innengewindes (9) kollidieren, dadurch gekennzeichnet, dass im Gewindebohr-Hub (I) die spänezugewandten Gewindeflanken (19) des Innengewindes (15) noch nicht auf ein Fertigmaß hergestellt werden, sondern mit einem Flanken-Aufmaß (Δx) hergestellt werden, und zwar unter Bildung einer Kollisionskontur (53), mit der die abzuführenden Späne (51) kollidieren.