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Patent DE-102019103573-A1 (DE)
Title: Stabilisatoranordnung für ein fahrwerk eines kraftfahrzeugs
Inventor: LIETZ-SENZEL MARKO
IPC: B60G21/055
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stabilisatoranordnung für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, umfassend: eine Torsionsfeder (3) mit zumindest einem rohrförmigen Endabschnitt (5), ein Anbindungselement (17), das mittels einer in dem rohrförmigen Endabschnitt (5) angeordneten Spannanordnung mit der Torsionsfeder (3) lösbar verbunden ist, wobei die Spannanordnung ein Konuselement (21) und ein Spreizelement (10) mit zumindest zwei Spannarmen (12) aufweist und von dem Konuselement (21) radial aufweitbar ist, und das Anbindungselement (17) mit einem von dem Spreizelement (10) und dem Konuselement (21) axial verspannt ist und einen Stützabschnitt (22) aufweist, der am rohrförmigen Endabschnitt (5) axial abgestützt ist, und die Spreizarme (12) des Spreizelementes (10) durch das Konuselement (21) nach radial außen beaufschlagt und mit einer Innenfläche (6) des rohrförmigen Endabschnitts (5) verspannt sind.
Patent DE-102019104186-A1 (DE)
Title: Gassensorelement, Gassensor und Verfahren zur Herstellung eines Gassensorelements
Inventor: FURUTA HITOSHI
IPC: G01N27/417
Filed: 2019-02-19
Abstract: Es wird ein Gassensorelement bereitgestellt, das eine Isolationsschutzschicht mit einem porösen Abschnitt aufweist und das weniger wahrscheinlich bricht, selbst wenn das Gassensorelement in einer Umgebung mit niedriger Temperatur verwendet wird. Eine Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung ist ein Gassensorelement, das dazu konfiguriert ist, eine erste Komponente und eine zweite Komponente eines zu messenden Gases zu erfassen, wobei das Gassensorelement einen Elementkörperabschnitt, einen ersten Erfassungsabschnitt, einen zweiten Erfassungsabschnitt und einen Elementschutzabschnitt umfasst. Wenn in einem Bereich in axialer Richtung der Bildungsbereich des zweiten Erfassungsabschnitts als ein zweiter Erfassungsbereich definiert ist und der Bildungsbereich eines porösen Abschnitts als poröser Bereich definiert ist, wird der Elementschutzabschnitt in einer normalen Seitenfläche gebildet, um zumindest den porösen Bereich und einen Bereich an der Vorderseite in Bezug auf den porösen Bereich abzudecken, und ist in einer zweiten Erfassungsseitenfläche so ausgebildet, dass er mindestens einen Teil eines Bereichs der Vorderseite bezüglich des zweiten Erfassungsabschnitts zu bedecken, ohne den zweiten Erfassungsabschnitt zu bedecken. Das heißt, das Gassensorelement umfasst den Elementschutzabschnitt, der so ausgebildet ist, dass er den zweiten Erfassungsabschnitt nicht bedeckt, sondern den porösen Abschnitt des ersten Erfassungsabschnitts bedeckt.
Patent DE-102019104624-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfer mit Time-Of-Flight-Sensor
Inventor: HIGGINS JOE
IPC: B62K25/04
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßdämpferanordnung umfassend einen Stoßdämpfer (2a, 2b), der zwei relativ zueinander verfahrbare Bauelementgruppen verbindet, sowie einen Abstandssensor (15), der im Innern oder an dem Stoßdämpfer oder an einer ersten der zwei verfahrbaren Bauelementgruppen fest angeordnet ist und der eingerichtet ist Messwerte zu bestimmen, die einen Abstand der beiden Bauelementgruppen repräsentieren. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Stoßdämpfersystem (30) sowie ein Fahrrad (1).
Patent DE-102019106039-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur ansaugluftfilterdiagnose
Inventor: DUDAR AED
IPC: F02M35/09
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein System und Verfahren zur Ansaugluftfilterdiagnose bereit. Bereitgestellt werden Systeme und Verfahren zum Erkennen eines verstopften Ansaugluftfilters in einem Turboladermotorsystem. In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren für einen Motor, der an einen Luftfilter und einen Kraftstofftank gekoppelt ist, Anzeigen von Luftfilterverstopfung in Reaktion auf einen gemessenen Kraftstofftankdruck während des Motorbetriebs mit Aufladung. Auf diese Weise kann eine Verstopfung des Luftfilters unter Verwendung existierender Motorsystemkomponenten bestimmt werden.
Patent DE-102019106405-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für LED-Lampe und LED-Lampe
Inventor: WU CHIH-HSIEN
IPC: H05B45/00
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für eine LED-Lampe und eine LED-Lampe, wobei die LED-Lampe elektrisch mit einer Einstellvorrichtung (2) verbunden ist und umfasst: ein Empfangsmodul (10), das einen Steuerbefehl von der Einstellvorrichtung (2) empfängt; ein Steuermodul (11), das elektrisch mit dem Empfangsmodul (10) verbunden ist und einen Umschaltmodus für einen zirkadianen Aktionsfaktor (111) umfasst, wobei der Umschaltmodus für den zirkadianen Aktionsfaktor (111) durch Einstellen der Konzentration der Lumineszenzstoffe einen Modus für einen hohen zirkadianen Aktionsfaktor (1111) und einen Modus für einen niedrigen zirkadianen Aktionsfaktor (1112) besitzt; und ein Leuchtmodul (12), das elektrisch mit dem Steuermodul (11) verbunden ist, wobei das Leuchtmodul (12) mindestens eine blaue LED und eine Vielzahl von Lumineszenzstoffen unterschiedlicher Emissionswellenlängen umfasst, wobei die Lumineszenzstoffe von dem Licht der blauen Farbe angerregt werden können, wodurch das Steuermodul das Leuchtmodul (12) über den Steuerbefehl antreibt, so dass unter einer vorbestimmten Farbtemperatur die Leuchtmodi für einen hohen und einen niedrigen zirkadianen Aktionsfaktor gebildet sind.
Patent DE-102019116465-A1 (DE)
Title: Hydraulische Schaltungsanordnung
Inventor: FEES GERALD
IPC: F15B11/16
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulische Schaltungsanordnung für einen Tiltrotator einer Baumaschine, mit dem ein mit dem Tiltrotator verbindbares Werkzeug um zwei Achsen schwenk- und/oder drehbar ist, umfassend:- einen ersten Aktuator zum Schwenken und/oder Drehen des Werkzeugs um eine erste Achse und einen zweiten Aktuator zum Schwenken und/oder Drehen des Werkzeugs um eine zweite Achse,- eine mit dem ersten Aktuator verbundene erste Hydraulikleitung, die beim Schwenken und/oder Drehen des Werkzeugs in einer ersten Richtung als Zulaufleitung und beim Schwenken und/oder Drehen des Werkzeugs in einer zweiten Richtung als Rücklaufleitung dient, und eine mit dem ersten Aktuator verbundene zweite Hydraulikleitung, die beim Schwenken und/oder Drehen des Werkzeugs in der zweiten Richtung als Zulaufleitung und beim Schwenken und/oder Drehen des Werkzeugs in der ersten Richtung als Rücklaufleitung dient,- eine mit dem zweiten Aktuator verbundene dritte Hydraulikleitung, die beim Schwenken und/oder Drehen des Werkzeugs in einer ersten Richtung als Zulaufleitung und beim Schwenken und/oder Drehen des Werkzeugs in einer zweiten Richtung als Rücklaufleitung dient, und eine mit dem zweiten Aktuator verbundene vierte Hydraulikleitung, die beim Schwenken und/oder Drehen des Werkzeugs in der zweiten Richtung als Zulaufleitung und beim Schwenken und/oder Drehen des Werkzeugs in der ersten Richtung als Rücklaufleitung dient, wobei- in der ersten Hydraulikleitung ein erstes Steuerventil und in der zweiten Hydraulikleitung ein zweites Steuerventil angeordnet ist, wobei das erste Steuerventil und das zweite Steuerventil jeweils zwischen einer Freigabestellung, in der ein Durchfluss eines Hydraulikfluids zugelassen ist, und einer Sperrstellung, in der ein Durchfluss eines Hydraulikfluids gesperrt ist, schaltbar ist, und- der in der dritten Hydraulikleitung und/oder der in der vierten Hydraulikleitung vorliegende Arbeitsdruck an einem Steuereingang des ersten Steuerventils und/oder einem Steuereingang des zweiten Steuerventils anliegt, so dass das erste Steuerventil und/oder das zweite Steuerventil in die Sperrstellung geschaltet wird, wenn der Arbeitsdruck einen vorgegebenen Grenzdruck überschreitet.
Patent DE-102019117400-A1 (DE)
Title: Schiebetürsystem
Inventor: STOMMEL WILFRIED
IPC: E05D15/06
Filed: 2019-06-27
Abstract: Schiebetürsystem (1) mit mindestens einer sich in eine Längsrichtung erstreckenden Laufschiene (3) und einem daran mit mindestens einem Laufwerk (4) geführten Türflügel (100), wobei das Laufwerk (4) einen in der Laufschiene (3) geführten Laufwagen (9) und eine mit dem Laufwagen (9) verbundene Befestigungsvorrichtung (11) aufweist, über die das Laufwerk (4) an einem oberen Rand (100a) des Türflügels (100) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufwagen (9) über mindestens ein Befestigungsmittel an der Befestigungsvorrichtung (11) befestigt ist, wobei das mindestens eine Befestigungsmittel den Laufwagen (9) und die Befestigungsvorrichtung (11) in Längsrichtung der Laufschiene (3) gegeneinander drückt, und wobei an dem Laufwagen (9) mindestens ein Vorsprung angeordnet ist, der sich in Längsrichtung der Laufschiene (3) erstreckt und in eine Aussparung der Befestigungsvorrichtung (11) eingreift und/oder wobei an der Befestigungsvorrichtung (11) mindestens ein Vorsprung angeordnet ist, der sich in Längsrichtung der Laufschiene (3) erstreckt und in eine Aussparung des Laufwagens (9) eingreift.
Patent DE-102019118325-A1 (DE)
Title: Speichertank für Fahrzeuge
Inventor: HADL KLAUS
IPC: B60K15/03
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Speichertank (1) für Fahrzeuge, wobei der Speichertank (1) zur Aufbewahrung von Fluiden, vorzugsweise für eine Brennkraftmaschine des Fahrzeugs geeignet ist, der Speichertank (1) zumindest einen festen Mantel (2) und eine darin angeordnete, elastische Blase (3) aufweist und die elastische Blase (3) zur Aufnahme des Fluids geeignet ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, einen Speichertank der beschriebenen Art bereitzustellen, welches eine verminderte mechanische Belastung der Blase und ein geringes Risiko an Verdrehung oder Faltung aufweist. Dies wird dadurch gelöst, dass im Zwischenraum (9) zwischen dem festen Mantel (2) und der elastischen Blase (3) zumindest ein festes, elastisches Pufferelement (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019119145-A1 (DE)
Title: Drehbare Kodierungseinrichtung für Steckverbinder
Inventor: BERTSCH MICHAEL
IPC: H01R13/64
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kodierungseinrichtung für Steckverbinder, aufweisend wenigstens ein erstes und ein dem ersten zugeordnetes zweites Kodierungsmittel, wobei die Kodierungsmittel jeweils an einem der zu steckenden Steckverbinderelemente vorgesehen sind, wobei das wenigstens eine erste Kodierungsmittel drehbar zum Steckverbinderstecker gekoppelt ist, sodass die Orientierung der Steckverbinderpartner zueinander zur Herstellung der Steckkontaktierung durch eine wenigstens abschnittsweise Rotation des Kodierungsmittels relativ zum Steckverbinderstecker herstellbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Steckverbinderanordnung mit einer relativ zum Steckverbinder drehbaren Kodierungseinrichtung.
Patent DE-102019120200-A1 (DE)
Title: Sanitärwanne, Traganordnung und Verfahren zur Herstellung einer Sanitärwanne
IPC: A47K3/04
Filed: 2019-07-25
Abstract: Eine Sanitärwanne (1) umfasst einen Wannenkörper (2) aus einem emaillierten Stahlblech, an dem mindestens eine Ablauföffnung (3) ausgebildet ist und der einen umlaufenden Rand (4) aufweist, an dem der Wannenkörper (2) zur Ausbildung einer Kante (7) nachunten umgebogen ist, wobei der Rand (4) gestuft ausgebildet ist und an dem Rand (4) die Kante (7) an einem unteren Ende nach außen zur Ausbildung eines Auflagesteges (10) umgebogen ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Traganordnung sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Sanitärwanne.
Patent DE-102019121113-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische Generatorvorrichtung und Verfahren zur Vergleichmäßigung eines Temperaturfelds bei einer thermoelektrischen Generatorvorrichtung
Inventor: HEBER LARS
IPC: H01L35/32
Filed: 2019-08-05
Abstract: Es wird eine thermoelektrische Generatorvorrichtung bereitgestellt, umfassend mindestens einen Kalt-Wärmeübertrager (26), mindestens einen Heiß-Wärmeübertrager (20), und mindestens eine thermoelektrische Moduleinrichtung (50), wobei der mindestens eine Kalt-Wärmeübertrager (26) eine Wärmeleitstruktur (78) aufweist, welche eine offenporöse Schaumstruktur (84) ist und/oder dass der mindestens eine Heiß-Wärmeübertrager (20) eine Wärmeleitstruktur (78) aufweist, welche eine offenporöse Schaumstruktur (84) ist.
Patent DE-102019121709-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur objekterfassung für fahrzeugladesysteme
Inventor: ZADROZNY MATEUSZ
IPC: H02J50/60
Filed: 2019-08-12
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zur Objekterfassung für Fahrzeugladesysteme bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Ladeplatte, die dazu konfiguriert ist, Ladung für eine Batterie zu empfangen, wenn sie in einer Ladezone positioniert ist. Das Fahrzeug beinhaltet zudem ein Kamerasystem und eine Steuerung, die dazu programmiert ist, das Kamerasystem dazu zu veranlassen, an jeder einer Vielzahl indexierter Positionen ein Kalibrierungsbild aufzuzeichnen, während sich die Ladeplatte der Ladezone nähert. Die Steuerung ist zudem dazu programmiert, das Kamerasystem dazu zu veranlassen, ein aktuelles Bild für mindestens eine der indexierten Positionen aufzuzeichnen und die Einleitung eines Ladevorgangs als Reaktion darauf zu verhindern, dass Unterschiede zwischen dem aktuellen Bild und einem entsprechenden der Kalibrierungsbilder einen Pixelvarianz-Schwellenwert überschreiten.
Patent DE-102019126193-A1 (DE)
Title: Bekleidungsstück mit Schichtaufbau, Funktionsbekleidung und Verfahren zur Herstellung eines solchen Bekleidungsstücks
Inventor: ZESSLER ANSELM GEORG
IPC: A41D31/02
Filed: 2019-09-27
Abstract: Bekleidungsstück (1) mit Schichtaufbau, wobei das Bekleidungsstück eine Innenseite und eine Außenseite aufweist, wobei, wenn das Bekleidungsstück von einem Träger (5) getragen wird, die Innenseite dem Träger zugewandt ist und die Außenseite dem Träger abgewandt ist, und wobei das Bekleidungsstück (1) aufweist: mindestens eine Innenschicht (2), die sich an der Innenseite des Bekleidungsstücks (1) befindet und zumindest teilweise eine Membran (4) aufweist, die dazu ausgestaltet ist, Fluid mittels Elektroosmose in Richtung der Außenseite zu transportieren, und mindestens eine Außenschicht (3), die sich an der Außenseite des Bekleidungsstücks (1) befindet und abriebfest und/oder wasserdicht ist, wobei das Fluid, das von der Membran (4) in Richtung der Außenseite befördert wird, in einem Zwischenraum (6) zwischen der Innenschicht (2) und der Außenschicht (3) abgeführt werden kann.
Patent DE-102019129660-A1 (DE)
Title: Koaxialgetriebe
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: F16H49/00
Filed: 2019-11-04
Abstract: Koaxialgetriebe (1), mit einer bezüglich einer Drehachse (3) des Koaxialgetriebes (1) axial ausgerichteten Verzahnung (5), einem Zahnträger (7) mit axial ausgerichteten Führungen (9), Zähnen (11), welche in den Führungen (9) zum Eingriff mit der Verzahnung (5) aufgenommen sind, wobei die Zähne (11) in den Führungen (9) mit ihren jeweiligen Längsachsen (13) axial ausgerichtet und in den Führungen (9) axial verschieblich gelagert sind, und einer um die Drehachse (3) rotierbaren Kurvenscheibe (15) zum axialen Antrieb der Zähne (11), wobei zwischen der Kurvenscheibe (15) und den Zähnen (11) eine Mehrzahl an Lagersegmenten (17) zur Lagerung der Zähne (11) angeordnet ist.
Patent DE-102019132653-A1 (DE)
Title: Schraubenspindelpumpe
Inventor: METZ JÜRGEN
IPC: F04C2/16
Filed: 2019-12-02
Abstract: Schraubenspindelpumpe, ausgebildet zum Fördern einer Kühlflüssigkeit zum Kühlen einer Batterie und/oder einer Leistungselektronik oder einer Reinigungs- oder Versorgungsflüssigkeit eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuse (2), in dem eine mit einem Antriebsaggregat zu koppelnde oder gekoppelte Arbeitsspindel (5) und wenigstens eine mit dieser kämmende Laufspindel (6) aufgenommen ist, sowie ein passfederartiges Abstützelement (16), das gehäuseseitig fixiert ist und an dem die Arbeits- und die Laufspindel (5, 6) axial abgestützt sind wobei am Gehäuse (2) zumindest eine Durchbrechung (15) vorgesehen ist, durch die das Abstützelement (16) einschiebbar ist, das in der Montagestellung mit einem Ende in der Durchbrechung (15) und mit dem anderen Ende in einer der Durchbrechung (15) diametral gegenüberliegenden Aufnahme (15) aufgenommen ist, wobei das Abstützelement (16) über wenigstens ein die Durchbrechung (15) außen schließendes Sicherungselement gesichert ist.
Patent DE-102019132982-A1 (DE)
Title: Ersatz von VOC durch dampfdruckfreie Lösungsmittel
Inventor: CORDROCH WOLFGANG
IPC: C09D11/033
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung umfassend:a) 50-90 Gew.-% Wasser;b) 1-94 Gew.-% einer ionischen Flüssigkeit; undc) 1-30 Gew.-% eines Pigments, eines Farbstoff oder eines Gemisches davon; jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, sowie die Verwendung derselben als Tinte in einem Tintenstrahldruckverfahren.
Patent DE-102019201935-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der Luftqualität im Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DHAKE ABHINAV
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zum Verbessern der Luftqualität im Innenraum eines Kraftfahrzeugs durch Bestimmen, ob sich eine Quelle der Luftverschmutzung, insbesondere Zigarettenrauch, innerhalb oder außerhalb des Kraftfahrzeugs befindet, wozu neben Daten einer Kombination von Sensoren für Partikel und Kohlenmonoxid (CO) sowie einer IR Kamera mit Fahrzeugdaten für die Erkennungslogik zu Quellenart und -ort geprüft werden.
Patent DE-102019204401-A1 (DE)
Title: PTC-Heizelement und elektrische Heizvorrichtung umfassend ein solches
Inventor: WALZ KURT
IPC: F24H1/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein PTC-Heizelement (22) für eine elektrische Heizvorrichtung, mit Rahmen (44) aus einem elektrisch nicht-leitenden Material, der zumindest ein PTC-Element (30), elektrisch mit dem PTC-Element (30) verbundene Leiterbahnen (40) und wärmeleitend gegen gegenüberliegende Hauptseitenfläche (32) des PTC-Elementes (30) anliegende Isolierlagen (42) einfasst, wobei der Rahmen (44) von Kontaktzungen (42) überragt ist, die zur Bestromung des PTC-Elementes (30) mit unterschiedlicher Polarität mit den Leiterbahnen (40) elektrisch leitend verbunden sind. Ein gut elektrisch isoliertes und eine gute Wärmekopplung erlaubendes erfindungsgemäßes PTC-Heizelement (2) hat einen die Außenflächen der Isolierlagen (34) jeweils abdeckenden Film (46). Ein entsprechendes PTC-Heizelement (22) ist in einer Zirkulationskammer (14) der erfindungsgemäßen elektrischen Heizvorrichtung vorgesehen, wobei die elektrisch mit dem PTC-Element (30) verbundenen Kontaktzungen (42) eine Trennwand (16) der elektrischen Heizvorrichtung durchragen und in einer Anschlusskammer (18) freiliegen und elektrisch angeschlossen sind, die durch die Trennwand (16) von der Zirkulationskammer (14) getrennt ist.
Patent DE-102019204819-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Batteriesystem
Inventor: HOHM VOLKER
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-04-04
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Fahrzeug (1), mit einem Batteriesystem, welches eine Mehrzahl in einem Aufnahmeschacht (5) einer Karosseriestruktur (4) des Fahrzeugs (1) parallel nebeneinander angeordneter Batteriemodule (2) mit je einem Modulgehäuse (3) aufweist, wobei die Modulgehäuse (3) der Batteriemodule (2) separat voneinander beidenends an der Karosseriestruktur (4) lösbar befestigt sind. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass zumindest unmittelbar benachbart zueinander angeordnete Modulgehäuse (3) in einem Bereich zwischen deren Gehäuseenden (10) untereinander lösbar verbunden sind.
Patent DE-102019208310-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: GRANER JUERGEN
IPC: F02M51/06
Filed: 2019-06-06
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, insbesondere ein Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen, mit einem Anker (4) eines elektromagnetischen Aktuators (2) und einer von einem Anker (4) betätigbaren Ventilnadel (8), die zum Betätigen eines Ventilschließkörpers (9) dient, der mit einer Ventilsitzfläche (10) zu einem Dichtsitz zusammen wirkt, wobei der Anker (4) an der Ventilnadel (8) bewegbar geführt ist, wobei zumindest ein ortsfest an der Ventilnadel (8) angeordnetes Anschlagelement (11) vorgesehen ist, das im Zusammenhang mit einer Betätigung der Ventilnadel (8) eine Relativbewegung zwischen dem Anker (4) und der Ventilnadel (8) begrenzt, wobei zumindest eine Ankerfreiwegfeder (18) vorgesehen ist, die sich mit ihrem ersten Ende (34) zumindest mittelbar an dem Anker (4) und mit ihrem zweiten Ende (45) zumindest mittelbar an dem Anschlagelement (11) abstützt, wobei der Anker (4) zumindest eine Federaufnahme (31) aufweist, die sich bis zu einer ersten Stirnseite (22) des Ankers (4) erstreckt und in die die Ankerfreiwegfeder (18) eingesetzt ist, und wobei der Anker (4) zumindest eine Durchflussöffnung (32) aufweist, die sich bis zu einer zweiten Stirnseite (23) des Ankers (4) erstreckt und die in die Federaufnahme (31) führt. Hierbei ist weiter vorgesehen, dass der Anker (4) eine Stufenbohrung (30) aufweist, dass die Federaufnahme (31) durch einen ersten Abschnitt (31) der Stufenbohrung (30) gebildet ist, dass die Durchflussöffnung (32) durch einen zweiten Abschnitt (32) der Stufenbohrung (30) gebildet ist, dass die Stufenbohrung (30) zumindest zwischen dem ersten Abschnitt (31) und dem zweiten Abschnitt (32) eine Stützstufe (33) aufweist und dass die Ankerfreiwegfeder (18) mit ihrem ersten Ende (34) zumindest mittelbar an der Stützstufe (33) des Ankers (4) abgestützt ist.
Patent DE-102019210393-A1 (DE)
Title: Lenksäulenanordnungen
Inventor: APPLEYARD MICHAEL
IPC: B62D1/16
Filed: 2019-07-15
Abstract: Eine Lenksäulenanordnung für ein Fahrzeug, die ein Gehäuse, eine Welle, die drehbar bezüglich des Gehäuses befestigt ist und die zur Befestigung eines Lenkrads an einem Ende konfiguriert ist, einen Eingriffsabschnitt, der mit der Welle verbunden und dazu konfiguriert ist, sich mit dieser zu drehen, und ein Endanschlagsmittel, das sich in dem Pfad des Eingriffsabschnitts befindet und bei Drehung der Welle über einen vorbestimmten Winkel mit dem Eingriffsabschnitt in Eingriff bringbar ist, umfasst, wobei der Eingriffsabschnitt bei Drehung der Welle über vorbestimmte Winkel in beiden Richtungen mit dem Endanschlagsmittel in Eingriff bringbar ist, der Eingriffsabschnitt ein von der Welle nach außen vorragendes Glied umfasst, das Endanschlagsmittel an dem Gehäuse befestigt ist und das Endanschlagsmittel einen Materialstreifen, der in allgemein T-förmig gebogen ist, umfasst.
Patent DE-102019211118-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G01M17/007
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Testen eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug eine Anordnung aufweisend ein Rolling Chassis und eine am Rolling Chassis angeordnete Karosserie umfasst, wobei das Rolling Chassis mehrere erste Schnittstellen und die Karosserie mehrere den ersten Schnittstellen zugeordnete zweite Schnittstellen umfasst, sodass über eine jeweilige erste und zweite Schnittstelle eine jeweilige Verbindung zwischen dem Rolling Chassis und der Karosserie im angeordneten Zustand der Karosserie am Rolling Chassis gebildet werden kann.Das Verfahren umfasst zum Beispiel ein Überprüfen, ob alle Verbindungen korrekt angeschlossen sind.Zum Beispiel umfasst das Verfahren ein Überprüfen, ob alle Komponenten des Kraftfahrzeugs ansprechbar sind.Zum Beispiel umfasst das Verfahren ein Überprüfen, ob die Karosserie mit dem Rolling Chassis verwendet werden darf.Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung, ein Computerprogramm, ein maschinenlesbares Speichermedium, ein Rolling Chassis, eine Karosserie und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019212160-A1 (DE)
Title: Mehrteilige Kabeltrommel
Inventor: WEINGÄRTNER PETER
IPC: H02G11/02
Filed: 2019-08-14
Abstract: Bei einer Kabeltrommel (1) mit einem Gestell (2) und einem elektrisch isolierten, mehrteiligen Trommelkörper (3), der einen Trommelkern (4) und zwei Vollgummi-Trommelscheiben (5) aufweist, welche lösbar miteinander verbunden sind, sind erfindungsgemäß die beiden Trommelscheiben (5) vollständig aus vulkanisiertem Vollgummi gebildet.