baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015004819-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: WIEDEMANN MANUEL
IPC: E02F9/26
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsmaschine, insbesondere Radlader, mit einem Arbeitswerkzeug und einer mit dem Arbeitswerkzeug in Verbindung stehenden Kippkinematik, wobei es sich bei der Kippkinematik um eine Industrie-Kinematik oder eine Parallel-Kinematik handelt, und wobei die Arbeitsmaschine wenigstens eine Kippwinkel-Messanordnung zur Erfassung der Kippstellung des Arbeitswerkzeuges umfasst, wobei die Kippwinkel-Messanordnung an einem oder mehreren Gelenken zwischen Kippzylinder und Arbeitswerkzeuganlenkung, zwischen Arbeitswerkzeuganlenkung und Arbeitswerkzeug oder Hubgerüst, zwischen mehreren Teilen der Arbeitswerkzeuganlenkung oder zwischen Arbeitswerkzeug und Hubgerüst angeordnet ist.
Patent DE-102015013833-A1 (DE)
Title: Drehende Körperwaschbürste
IPC: A46B15/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die drehende Körperwaschbürste soll den Körper waschen und massieren und hierdurch gleichzeitig einen Gesundheitseffekt ausüben. Die Konstruktion besteht aus einem Außenrohr mit Bürsten = einem Drehrohr, sowie einem Innenrohr als Führungsrohr für das Außenrohr, mit Befestigungshalter zur Wand hin. Die Höheneinstellung kann individuell vorgenommen werden. Die Bürsten sollen über das Außenrohr = Drehrohr aufgezogen werden und austauschbar sein. Der Antrieb erfolgt durch Wasserkraft, die in die Bürsten zurückfließt. Das Design und die Materialien sollen ansprechend und von guter Qualität sein; die Rohre sowie die oberen Abdeckhaube aus Edelstahl. Die Bürsten können weich oder hart sein. Die Körperwaschbürste ist anwendbar für Privathaushalte sowie gewerbliche Einrichtungen wie Hotels, Krankenhäusern, Pflegeheime, Badeanstalten. Sie ermöglicht ein Bürsten des Rücken ohne die sonst üblichen Verrenkungen. Sie ist besonders geeignet für ältere Menschen.
Patent DE-102015015098-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen von Entlastungsschlitzen in ein Brennraumteil einer Brennkraftmaschine und Brennraumteil
Inventor: BÖHM JENS
IPC: F02F1/36
Filed: 2015-11-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Einbringen von Entlastungsschlitzen (7) in ein Brennraumteil (1) einer Brennkraftmaschine mit folgenden Schritten vorgeschlagen: – Einbringen wenigstens eines Entlastungsschlitzes (7) in ein Brennraumteil (1), wobei – der wenigstens eine Entlastungsschlitz (7) quer zu einer gedachten, kürzesten Verbindungslinie zwischen zwei gedachten Mittelpunkten unmittelbar benachbarter Brennräume (3) auf dem Brennraumteil (1) angeordnet wird, und wobei – der wenigstens eine Entlastungsschlitz (7) mittels eines Strahlverfahrens in das Brennraumteil (1) eingebracht wird.
Patent DE-102015015336-A1 (DE)
Title: Karosseriekomponente mit einem eine Abschottung aufweisenden Holraum und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: RISCH HENDRIK
IPC: B62D25/24
Filed: 2015-11-26
Abstract: Karosseriekomponente (7) mit einem eine Abschottung (8) aufweisenden Hohlraum, wobei die Abschottung (8) einen beweglichen Abschnitt (9) aufweist, der von einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung bewegbar ist.
Patent DE-102015101692-A1 (DE)
Title: Verfahren zum erzeugen eines grabens unter verwendung von epitaktischem lateralem überwachsen und tiefe vertikale grabenstruktur
Inventor: BAUMGARTL JOHANNES
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-02-05
Abstract: Gemäß einem Aspekt weist ein Verfahren zur Erzeugung eines Grabens in einem Halbleitermaterial das Erzeugen einer ersten dielektrischen Schicht auf einem Halbleitersubstrat auf. Die erste dielektrische Schicht enthält erste Öffnungen. Auf dem Halbleitermaterial wird durch einen epitaktischen, lateralen Überwachsprozess eine epitaktische Schicht gewachsen. Die ersten Öffnungen werden durch die epitaktische Schicht gefüllt und die epitaktische Schicht wird auf angrenzende Teile der ersten dielektrischen Schicht aufgewachsen, so dass ein Teil der ersten dielektrischen Schicht nicht durch die epitaktische Schicht bedeckt ist und sich über dem Teil der ersten dielektrischen Schicht, der nicht mit der epitaktischen Schicht bedeckt ist, zwischen gegenüberliegenden Seitenwänden der epitaktischen Schicht eine Lücke bildet. Die Lücke definiert einen ersten Graben in der dielektrischen Schicht, der sich zu der dielektrischen Schicht erstreckt.
Patent DE-102015103339-A1 (DE)
Title: Planarlautsprecher mit doppelseitiger Ferrofluidlagerung einer Schwingspule einer Antriebseinheit sowie Akustikeinheit mit einem derartigen Planarlautsprecher
Inventor: SCHMIDT THOMAS CARSTEN OLAF
IPC: H04R9/06
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planarlautsprecher (6 bis 9) mit einer plattenförmigen Flachmembran (15 bis 22) und zumindest einer Antriebseinheit (43), die zur Schwingungsanregung der Flachmembran (15 bis 22) mit der Flachmembran (15 bis 22) gekoppelt ist, wobei die Antriebseinheit (43) eine Magneteinrichtung (44) aufweist, die einen Spalt (59) zwischen zwei Magneteinheiten (45, 46) der Magneteinrichtung (44) umfasst, wobei sich ein plattenförmiger Spulenträger (62) mit zumindest einer daran ausgebildeten Spule (63) der Antriebseinheit (43) in den Spalt (59) erstreckt und welcher abhängig von der elektromagnetischen Wechselwirkung zwischen der Magneteinrichtung (44) und der Spule (63) in einer Richtung senkrecht zu einer Verbindungsgeraden (G) zwischen den beiden Magneteinheiten (45, 46) bewegbar ist, wobei der Spulenträger (62) mit einem magnetischen Fluid (64 bis 67) zwischen den Magneteinheiten (45, 46) im Spalt (59) gelagert ist, wobei das magnetische Fluid (64 bis 67) zwischen dem Spulenträger (62) und der ersten Magneteinheit (45) als auch zwischen dem Spulenträger (62) und der zweiten Magneteinheit (46) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Akustikeinheit.
Patent DE-102015103628-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: KOPECKY ROMAN
IPC: B60Q1/076
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für Fahrzeuge, insbesondere für Lastkraftwagen, mit einer Leuchteinheit, die um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, mit einer Linearantriebseinheit enthaltend ein linear verschiebliches Stellglied, mit einem Schwenkhebel, der in einem ersten Endbereich mit dem Stellglied gekoppelt ist und der in einem zweiten Endbereich an der Leuchteinheit angreift, so dass die Leuchteinheit durch Verschwenken des Schwenkhebels um die Schwenkachse in eine vorgegebene Schwenkposition verbringbar ist, wobei in dem zweiten Endbereich des Schwenkhebels derselbe um eine Stellschwenkachse schwenkbar gelagert ist, dass der Schwenkhebel in einem ersten Hebelabstand zu der Stellschwenkachse einen Angriffsstößel aufweist, mit dem die Leuchteinheit gekoppelt ist, dass das Stellglied in einem zweiten Hebelarmabstand zu der Stellschwenkachse mit dem Schwenkhebel gekoppelt ist, wobei der zweite Hebelarmabstand mindestens dreimal so groß ist wie der erste Hebelarmabstand.
Patent DE-102015104162-A1 (DE)
Title: Fungizid ausgerüstetes Naturfaserformteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FAGNER ANDREA
IPC: C08L23/12
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Naturfaserformteil mit einer thermoplastischen Polymermatrix und Naturfasern, wobei ein fungizides Material in die thermoplastische Polymermatrix eingearbeitet ist und in einer Menge von 0,1 Ma.-% bis 2,0 Ma.-% bezogen auf die Masse der thermoplastischen Polymermatrix, vorliegt, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung und die Verwendung zumindest eines organischen und/oder metallorganischen Fungizids zur Bekämpfung und Verhinderung des Schimmelbefalls auf Naturfaserformteilen.
Patent DE-102015105060-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät, insbesondere Staubsauger oder Vorsatzgerät eines Staubsaugers
Inventor: ZUBER DANIEL
IPC: A47L5/00
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (1), insbesondere einen Staubsauger (2) oder ein Vorsatzgerät (3) eines Staubsaugers (2), mit einem Gehäuse (4), das ein ein unteres Gehäuseteil (5) bildendes Chassis und einen ein oberes Gehäuseteil (6) bildenden Deckel aufweist, wobei das untere Gehäuseteil (5) und das obere Gehäuseteil (6) zusammen einen Gehäuseinnenraum (7) zur Aufnahme von Reinigungs- und Antriebskomponenten umschließen. Um eine größtmögliche Energieeffizienz zu gewährleisten, schlägt die vorliegende Erfindung vor, dass das untere Gehäuseteil (5) als Wanne (8) mit einer Bodenplatte (9) und Seitenwänden (10, 11, 11', 12) ausgebildet ist, die den gesamten Gehäuseinnenraum (7) seitlich begrenzt.
Patent DE-102015106258-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stabilisierung polyphenolhaltiger Flüssigkeiten
Inventor: MONZEL ALOIS
IPC: G01N33/14
Filed: 2015-04-23
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Stabilisierung einer zumindest eine Art von Polyphenol enthaltenden Flüssigkeit, umfassend die Schritte a) Bereitstellen einer zumindest eine Art von Polyphenol enthaltenden Flüssigkeit in einer Bereitstellungs- und Zuführeinheit (1), b) Aufnahme eines Spektrums der Flüssigkeit mittels zumindest einer vorgesehenen und dafür eingerichteten Messvorrichtung (2), c) Ermitteln einer quantitativen Menge der in der Flüssigkeit enthaltenen zumindest einen Art von Polyphenol mittels einer vorgesehenen und dafür eingerichteten Vergleichs- und Auswerteeinheit (3), wobei die Vergleichs- und Auswerteeinheit (3) das in Schritt b) aufgenommene Spektrum der Flüssigkeit mit wenigstens einem Referenzspektrum vergleicht und aus dem Vergleich durch geeignete Vergleichsoperationen einen Wert für die quantitative Menge der in der Flüssigkeit enthaltenen zumindest einen Art von Polyphenol errechnet, d) Zusetzen einer bestimmten Menge eines in der Flüssigkeit unlöslichen Stabilisierungsmittels zu der Flüssigkeit mittels einer Dosiereinheit (4), wobei die Menge an Stabilisierungsmittel in Abhängigkeit des in Schritt c) errechneten Wertes für die quantitative Menge an Polyphenol bestimmt wird und wobei das Stabilisierungsmittel zum Binden von wenigstens einer Art von Polyphenol ausgebildet ist, e) Zuführen des Gemisches aus Flüssigkeit und Stabilisierungsmittel zu zumindest eine vorgesehene Filtereinheit (5), f) Abtrennen des wenigstens teilweise mit Polyphenol beladenen Stabilisierungsmittels mittels der Filtereinheit (5), g) Abführen der von der wenigstens einen Art von Polyphenol abgereicherten, stabilisierten Flüssigkeit mittels einer vorgesehenen Abführleitung (6).
Patent DE-102015106818-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Salzpartikeln sowie zugehörige Vorrichtung
Inventor: LAMPKE JAN P
IPC: B01J2/28
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine zugehörige Vorrichtung zur Herstellung von Salzpartikeln, sowie eine damit hergestellte Salzzubereitung, wobei die Salzpartikel Durchmesser in einem definierten Durchmesserbereich aufweisen, wobei Salzteilchen, die zumindest teilweise kleinere Durchmesser aufweisen als die Salzpartikel, zu den Salzpartikeln agglomeriert werden. Um ein alternatives Verfahren bereitzustellen, mittels dessen eine Herstellung von Salzpartikeln aus Salzteilchen einfacher möglich ist als im Stand der Technik, werden die Salzteilchen mittels mindestens eines Agglomerators (9) agglomeriert, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst: a. Den Salzteilchen wird zumindest ein Bindemittel zugegeben. b. Die Salzteilchen, das mindestens eine Bindemittel und das Wasser werden dem Agglomerator (9) zugeführt. c. Mittels des Agglomerators (9) werden die Salzteilchen derart agglomeriert, dass aus einem Gemisch zumindest der Salzteilchen und des mindestens einen Bindemittels die Salzpartikel entstehen.
Patent DE-102015108860-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung von Stoffaustauschvorgängen, Stofftrennvorgängen und/oder Reaktionen unter Beteiligung mindestens einer stationären und mindestens einer mobilen Phase
Inventor: BENJE MICHAEL
IPC: B01D15/02
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchführung von Stoffaustauschvorgängen, Stofftrennvorgängen und/oder Reaktionen unter Beteiligung mindestens einer stationären Phase (4, 4‘, 4‘‘) und mindestens einer in einer Strömungsrichtung (M) leitbaren mobilen Phase, die derart ausgebildet ist, dass die stationäre Phase (4, 4‘, 4‘‘) quer zur Strömungsrichtung (M) der mobilen Phase bewegbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Durchführung von Stoffaustauschvorgängen, Stofftrennvorgängen und/oder Reaktionen unter Beteiligung mindestens einer stationären Phase (4, 4‘, 4‘‘) und mindestens einer in einer Strömungsrichtung (M) strömenden mobilen Phase, wobei die stationäre Phase (4, 4‘, 4‘‘) quer zur Strömungsrichtung (M) der mobilen Phase bewegt wird.
Patent DE-102015110452-A1 (DE)
Title: Gastroenterologieimplantat oder Urologieimplantat, Verfahren zur Herstellung derselben, und Vorrichtung zur Herstellung derselben
Inventor: KUHN MARKUS
IPC: A61F2/04
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Implantat konfiguriert für die Gastroenterologie oder Urologie, umfassend: einen Kunststoffkörper, der mittels Spritzguss oder Extrusion hergestellt ist, mit einer Querschnittsform, die sich entlang einer Längsachse des Implantats erstreckt, wobei der Kunststoffkörper eine Körperwand aufweist, wobei die Körperwand eine oder mehrere Seiten aufweist, und wobei die eine oder mehrere Seiten eine Gesamtfläche haben; wobei der Kunststoffkörper durch Öffnungen in der Körperwand und/oder durch die Form der Querschnittsfläche derart ausgestaltet ist, dass in Bezug auf eine Projektion auf eine Mantelfläche eines den Kunststoffkörper umschließenden Kreiszylinders folgende Eigenschaft gegeben ist: mindestens 70%, insbesondere mindestens 90%, aller Punkte auf der Gesamtfläche können mit einer geraden Linie, die die Körperwand nicht schneidet, auf die Mantelfläche projiziert werden; und eine Beschichtung auf der einen oder mehreren Seiten, wobei die Beschichtung eine Diamond-Like-Carbon Beschichtung (DLC-Beschichtung) ist.
Patent DE-102015113001-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Ölwanne einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zur Montage einer Ölwanne einer Brennkraftmaschine
Inventor: EHRHARDT JENS
IPC: F01M11/00
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Ölwanne (1) einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit einer Ölpumpe (4), die an einem Teil der Brennkraftmaschine angebracht ist, wobei die Ölwanne (1) ein Ölwannenoberteil (2) und ein mit diesem verbundenes Ölwannenunterteil (3) aufweist, wobei die Ölpumpe (4) einen ersten Aufnahmestutzen (40) und zumindest einen zweiten Aufnahmestutzen (41) aufweist, die sich in das Ölwannenunterteil (3) erstrecken, und dass das Ölwannenoberteil (2) ein erstes Druckübergabe-Anschlussmittel (7), das an den ersten Aufnahmestutzen (40) angeschlossen ist, und zumindest ein zweites Druckübergabe-Anschlussmittel (8), das an den zweiten Aufnahmestutzen (41) angeschlossen ist, aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Ölwanne (1) einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102015115084-A1 (DE)
Title: Maispflücker mit Schwadablagevorrichtung
Inventor: BAYE DIETRICH
IPC: A01D45/02
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (2) zur Ernte von stängeligem Halmgut, mit einer Pflückvorrichtung (4), einer Fördervorrichtung zur Abförderung von gepflückten Fruchtständen, einer in einer Ebene unterhalb der Pflückvorrichtung (4) angeordneten Häckselvorrichtung (6) zum Schneiden von Stängeln, die zumindest ein in einer horizontalen oder zumindest annähernd horizontalen Ebene rotierend umlaufendes Messer aufweist, einer in Abwurfrichtung (10) der Häckselvorrichtung (6) angeordneten Auffangwanne (12) und einer im Bereich der Auffangwanne (12) angeordneten Querfördereinrichtung (14). Um eine Vorrichtung zu schaffen, mit der das Maisstroh wahlweise gesammelt und in einem Schwad abgelegt oder ohne eine besondere Sammlung direkt auf den Boden abgeworfen werden kann, wird vorgeschlagen, dass im Gutfluss zwischen der Häckselvorrichtung (6) und der Auffangwanne (12) ein verstellbares Leitblech (16) angeordnet ist, das zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verstellbar und in diesen beiden Stellungen arretierbar ist, wobei das Leitblech (16) den Gutfluss von der Häckselvorrichtung (6) zur Auffangwanne (12) in der Schließstellung versperrt und in der Offenstellung freigibt.
Patent DE-102015116774-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschließeinrichtung mit flexiblem Kupplungselement
Inventor: OCHTROP MATTHIAS
IPC: E05B81/90
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Gesperre für ein Schließen einer Tür oder Klappe, einer Betätigungseinrichtung für ein Öffnen des Gesperres, einer Diebstahlsicherung, mit der ein Öffnen eines Kraftfahrzeugs durch Betätigen eines Innen- und Außenbetätigungshebels verhindert werden kann, einer Verriegelung für ein Verriegeln und ein Entriegeln von ein oder mehreren Türen sowie Klappen und/oder einer Kindersicherung, mit der ein Öffnen eines Kraftfahrzeugschlosses von innen verhindert werden kann, gekennzeichnet durch ein flexibles einteiliges Kupplungselement (4), welches eine Bewegung von einer Komponente (3, 5) der Schließeinrichtung auf eine andere Komponente (3, 5) der Schließeinrichtung zu übertragen vermag.  Hierdurch kann u. a. Bauraum eingespart werden.
Patent DE-102015117856-A1 (DE)
Title: Druckluftreifen
Inventor: SAKAKIBARA KAZUHIRO
IPC: G10K11/16
Filed: 2015-10-20
Abstract: Ein Druckluftreifen beinhaltet ein plattenartiges Teil, welches an einer inneren Oberfläche des Laufflächenanteils durch zumindest zwei Befestigungsanteile, welche mit einem Abstand in einer Reifenumfangsrichtung angeordnet sind und einen Zwischenraum bezüglich der inneren Oberfläche des Laufflächenanteils zwischen den zwei anliegenden Befestigungsanteilen aufweist, befestigt ist, wobei ein Durchgangsloch, welche zu dem Zwischenraum durchdringt, in dem plattenartigen Teil ausgebildet ist und wobei ein Stützteil, welches imstande ist, das plattenartige Teil zu stützen, in dem Zwischenraum angeordnet ist.
Patent DE-102015118962-A1 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil
Inventor: AYDEMIR ISA
IPC: B60T17/04
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Druckbegrenzungsventil (10) mit einem Ventilgehäuse (12) und mit einem Ventilkolben (18) und mit einer Druckbegrenzungseinstellfeder (28), wobei im Ventilgehäuse (12) wenigstens ein Ventileinlass (14) und wenigstens ein Ventilauslass (16) vorgesehen ist, wobei der Ventilkolben (18) eine Öffnungsstellung, bei der der Ventileinlass (14) und der Ventilauslass (16) miteinander verbunden sind, und wenigstens eine Schließstellung, bei der der Ventileinlass (14) und der Ventilauslass (16) voneinander getrennt sind, einnehmen kann, wobei der Ventilkolben (18) einen ersten Kolbenring (20) mit einer Dichtfläche (40) und einen zweiten Kolbenring (22) aufweist, wobei der erste Kolbenring (20) eine geringe pneumatische Wirkfläche aufweist als der zweite Kolbenring (22) und wobei der Ventilkolben (18) zwischen dem ersten Kolbenring (20) und dem zweiten Kolbenring (22) einen im Wesentlichen kegelstumpfartigen Abschnitt aufweist, der sich zum ersten Kolbenring (20) hin verjüngt, wobei in der Schließstellung die Dichtfläche (40) des ersten Kolbenrings (20) gegen einen Gehäuseansatz (24) dichtend zugezogen ist durch eine pneumatische Kraft, die auf den ersten Kolbenring (20) und zweiten Kolbenring (22) wirkt und die entgegen der Kraft der Druckbegrenzungseinstellfeder (28) gerichtet ist, und wobei weiter im Ventilkolben (18) ein pneumatischer Durchgang (26) zur Ausbildung einer Sicherheitsventilfunktion vorhanden ist, der durch einen federbelasteten Sicherheitsventilkörper (32) verschließbar ist.
Patent DE-102015119813-A1 (DE)
Title: Reinigungskolben mit unpolarem Werkstoff sowie Mischkopf mit Reinigungskolben und Auslaufkanal
Inventor: RENKL JOSEF
IPC: B29B7/76
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reinigungskolben (1) für einen Mischkopf (15) einer Reaktionsgießmaschine, mit einem einen zylindrischen Mantelbereich (2) aufweisenden Grundabschnitt (3) sowie Räumungsabschnitt (4), der stofflich sowie geometrisch zum Abtragen von an einem Kanal (5) des Mischkopfes (15) anhaftenden Materialüberresten ausgebildet ist, wobei der Räumungsabschnitt (4) zumindest teilweise aus einem unpolaren Material besteht; einen Mischkopf (15) für eine Reaktionsgießmaschine, mit u.a. einem solchen Reinigungskolben (1); eine Reaktionsgießmaschine mit wiederum einem solchen Mischkopf (15); sowie ein Auslaufrohr (21) für einen Mischkopf (15).
Patent DE-102015121512-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Analog/Digital-Wandlung von Signalen sowie entsprechendes Gerät
Inventor: QUARTIROLI MATTEO
IPC: H03M1/46
Filed: 2015-12-10
Abstract: Eines oder mehrere erste Signale (X, Y, Z) und eines oder mehrere zweite Signale (T), wobei das (die) zweite(n) Signal(e) im Vergleich zu den ersten Signalen (X, Y, Z) ein langsam variierende(s) Schmalbandsignal(e) ist (sind), werden analog/digital gewandelt durch: – Abtasten des(r) ersten Signals(e), um Abtastungen davon für Analog/Digital-Wandlung zu erzeugen, – Unterziehen der Abtastungen des(r) ersten Signals(e) Digitalwandlung bei einer bestimmten Wandlungsrate (ADC1), – Unterziehen der Abtastungen des zweiten Signals (T) Digitalwandlung in Segmenten (T1, T2, T3), so dass diese Segmente zusammen mit den Abtastungen des(r) ersten Signals(e) Digitalwandlung mit der entsprechenden Wandlungsrate (ADC1) unterzogen werden, und – Rekonstruieren von digitalgewandelten Abtastungen des zweiten Signals (T) aus den Digitalwandlung unterzogenen Segmenten (T1, T2, T3).
Patent DE-102015122133-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bettwäsche und dergleichen, insbesondere einer verschließbaren Kissen- oder Deckenhülle, sowie eine entsprechende Vorrichtung und ein entsprechendes Bettwäschestück
Inventor: BIERBAUM JAN-FREDERIC
IPC: A47G9/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Bettwäsche (100) und dergleichen, insbesondere einer verschließbaren Kissen- oder Deckenhülle, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: – Breitstellen (a) einer ersten und einer zweiten Textilbahn (101, 102), wobei die Textilbahnen (101, 102) mit ihren Oberseiten (101.1, 102.1) einander zugewandt entlang mindestens einer Außenkante (103) über ihre Oberseiten (101.1, 102.1) miteinander mit Hilfe mindestens einer ersten Klebenaht (104) verklebt werden, wobei die erste Klebenaht (104) im Bereich einer Öffnung (105) zwischen den Textilbahnen (101, 102) unterbrochen wird, – Umlegen (b) einer Kante (106) sowohl der ersten als auch der zweiten Textilbahn (101, 102) im Bereich der Öffnung (105), so dass an der Kante (106) mindestens zwei Lagen jeder Textilbahn (101, 102) über ihre Unterseiten (101.2, 102.2) in Kontakt gebracht werden und Fixieren (c) der umgelegten Kante (106) durch Verkleben der in Kontakt gebrachten Unterseitenabschnitte (101.2, 102.2), und – Aufkleben (d) eines ersten Druckverschlussstreifens (107) über im Wesentlichen die gesamte Länge einer ersten der beiden Kanten (106) und Aufkleben (e) eines zu dem ersten Druckverschlussstreifen (107) komplementären zweiten Druckverschlussstreifens (108) über im Wesentlichen die gesamte Länge einer zweiten der beiden Kanten (106). Es wird weiterhin eine entsprechende Vorrichtung zur Herstellung von Bettwäsche beschrieben.