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Patent DE-202019103588-U1 (DE)
Title: Infrarotbasiertes Steuergerät für RGB-Lampenstreifen und Netzstecker
IPC: H05B45/20
Filed: 2019-06-28
Abstract: Infrarotbasiertes Steuergerät für RGB-Lampenstreifen, das zwischen einer Stromquelle und einem Lampenstreifen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät
 - eine erste Anti-Rückschaltung-Einheit, die mit der Stromquelle elektrisch verbunden ist;
 - eine Infrarotempfangseinheit, die mit der ersten Anti-Rückschaltung-Einheit elektrisch verbunden ist, um Infrarotsignale zu empfangen, die von einem externen Infrarot-Endgerät übertragen werden;
 - eine Steuereinheit, die mit der ersten Anti-Rückschaltung-Einheit und der Infrarotempfangseinheit elektrisch verbunden ist, um Infrarotsignale zu empfangen und entsprechend den Infrarotsignalen ein Steuersignal zu senden;
 - eine Farbeinstellungseinheit, die mit der ersten Anti-Rückschaltung-Einheit und der Steuereinheit elektrisch verbunden ist, um entsprechend dem Steuersignal die Blinkfarbe und die Blinkfrequenz des Lampenstreifens einzustellen;
 - eine Spannungsstabilisierungseinheit, die jeweils mit der ersten Anti-Rückschaltung-Einheit, der Steuereinheit und der Farbeinstellungseinheit elektrisch verbunden ist, um die Spannungsstabilisierung der Steuereinheit und der Farbeinstellungseinheit zu ermöglichen;
 - eine zweite Anti-Rückschaltung-Einheit, die zwischen der Farbeinstellungseinheit und dem Lampenstreifen angeordnet ist, umfasst, wobei die Farbeinstellungseinheit aus einem MOS-Transistor Q1 besteht, dessen Gate jeweils mit der Steuereinheit und der ersten Anti-Rückschaltung-Einheit elektrisch verbunden ist, wobei die Source des MOS-Transistors Q1 mit der ersten Anti-Rückschaltung-Einheit elektrisch verbunden ist und der Drain des MOS-Transistors Q1 elektrisch mit der zweiten Anti-Rückschaltung-Einheit verbunden ist.
Patent DE-202019107136-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen von Elektrodenkappen für eine Schweißelektrode
IPC: B23K11/30
Filed: 2019-12-19
Abstract: Vorrichtung (30) zum Bereitstellen von Elektrodenkappen (13; 14) für eine Schweißelektrode (11; 12), wobei die Vorrichtung (30) aufweist
 mindestens zwei Module (33; 330; 33A, 33B) zum Formen einer Kappenaufnahmeöffnung (339) zur Aufnahme einer Elektrodenkappe (13; 14),
 eine Fixiereinrichtung (341; 340, 347, 348; 33B) zum Fixieren der mindestens zwei Module (33; 330; 33A, 33B) in der Richtung aneinander, in welcher die mindestens zwei Module (33; 330; 33A, 33B) nebeneinander angeordnet sind, und
 eine Halterung (342, 343) zum Halten der mindestens zwei Module (33; 330; 33A, 33B) in einer Richtung quer zu der Richtung, in der die Fixiereinrichtung (341) die mindestens zwei Module (33; 330; 33A, 33B) aneinander fixiert,
 wobei die Fixiereinrichtung (341; 340, 347, 348; 33B) die mindestens zwei Module (33; 330; 33A, 33B) derart bewegbar aneinander fixiert, dass die Kappenaufnahmeöffnung (339) aufgrund einer Entnahme der Elektrodenkappe (13; 14) mit der Schweißelektrode (11; 12) durch einen Abstand (338) zwischen den zwei Modulen(33; 330; 33A, 33B) reversibel aufgeweitet wird.
Patent DE-202020005631-U1 (DE)
Title: Blutpumpe
IPC: A61M60/205
Filed: 2020-03-16
Abstract: Eine intravaskuläre Blutpumpe (1) zur perkutanen Einführung in ein Blutgefäß eines Patienten, umfassend:ein Pumpengehäuse (2) mit einem Blutflusseinlass (21) und einem Blutflussauslass (22),ein Laufrad (3), das in dem Pumpengehäuse (2) so angeordnet ist, dass es um eine Drehachse (10) drehbar ist, wobei das Laufrad (3) Schaufeln (31) aufweist, die so bemessen und geformt sind, dass sie Blut von dem Blutflusseinlass (21) zu dem Blutflussauslass (22) befördern,eine Antriebseinheit (4) zum Drehen des Laufrads (3), wobei die Antriebseinheit (4) einen Magnetkern (400) mit einer Vielzahl von um die Drehachse (10) angeordneten Pfosten (40) und einer die Pfosten (40) verbindenden und sich zwischen den Pfosten (40) in einem Zwischenbereich (59) erstreckenden Rückplatte (50) umfasst, undeine um jeden der Pfosten (40) angeordnete Spulenwicklung (44), wobei die Spulenwicklungen (44) so steuerbar sind, dass sie ein rotierendes Magnetfeld erzeugen,wobei das Laufrad (3) eine magnetische Struktur (32) umfasst, die so angeordnet ist, dass sie mit dem rotierenden Magnetfeld interagiert, um eine Rotation des Laufrads (3) zu bewirken,dadurch gekennzeichnet, dass ein Material von mindestens einem Teil von mindestens einem der Pfosten (40) mit einem Material des Zwischenbereichs (59) der Rückenplatte (50) integral ist.
Patent DE-202020103858-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen Fahrzeug-Seilzug
IPC: F16C1/22
Filed: 2020-07-02
Abstract: Verstellvorrichtung für einen Fahrzeug-Seilzug, mit
 einer ersten Hülle (1), die eine erste Öffnung (11) und eine zweite Öffnung (12) aufweist; und
 einer zweiten Hülle (2), die mit der zweiten Öffnung (12) verschraubt ist, wobei die Innenwand der zweiten Hülle (2) einen ersten Sperrabschnitt (21) besitzt, wobei der erste Sperrabschnitt (21) mit einem ersten Durchgangsloch (22) versehen ist, wobei das erste Durchgangsloch (22) mit der ersten Öffnung (11) in Verbindung steht.
Patent DE-202020105325-U1 (DE)
Title: Farbsprühtopf
IPC: B05B15/00
Filed: 2020-09-17
Abstract: Farbsprühtopf mit einem Topfkörper und einem an einem oberen Ende des Topfkörpers befestigten Topfdeckel, dadurch gekennzeichnet, dass der Topfdeckel mit einem konvexen Pfosten versehen ist, der nach außen hervorsteht, wobei ein oberes Ende des konvexen Pfostens mit einem Lufteinlassloch versehen ist, wobei der konvexe Pfosten einen hohlen Innenraum aufweist und an seinem Innenwand ein festes Rohr befestigt wird, wobei das feste Rohr von oben nach unten durchdrungen wird und mit einem Inneren des Topfkörpers verbunden ist, wobei an einem oberen Ende des festen Rohrs ein flexibler Gummiring befestigt ist, wobei die Mitte des flexiblen Gummirings mit einer Lufteinlassöffnung versehen ist, wobei beim Farbsprühen die Lufteinlassöffnung durch einen Druck im Topfkörper geöffnet wird und mit dem Lufteinlassloch sowie dem festen Rohr in Kommunikation steht, wobei, wenn kein Farbsprühen erfolgt, die Lufteinlassöffnung aufgrund der Elastizität des flexiblen Gummirings selbst geschlossen wird.
Patent DE-202020105465-U1 (DE)
Title: Elektrische Schubstange mit Drahtschutz
IPC: H02K11/21
Filed: 2020-09-24
Abstract: Elektrische Schubstange mit Drahtschutz, die Folgendes umfasst:
 einen Motor (20), der ein Gehäuse (21) und eine Welle (22) aufweist, wobei die Welle (22) einen Kopfabschnitt (221) und einen Endabschnitt (223) aufweist und sowohl der Kopfabschnitt (221) als auch der Endabschnitt (223) getrennt vom Gehäuse (21) freiliegen;
 ein Getriebe (30), das neben dem Motor (20) angeordnet ist und einen Untersetzungsgetriebesatz (31), eine Leitspindel (32) und eine Ausfahrstange (33) umfasst, wobei die Leitspindel (32) durch den Kopfabschnitt (221) der Welle (22) über den Untersetzungsgetriebesatz (31) rotatorisch angetrieben wird und die Ausfahrstange (33) mit der Leitspindel (32) verschraubt ist, um eine geradlinige Relativbewegung zu erzeugen;
 einen Sensor (40), der entsprechend dem Endabschnitt (223) der Welle (22) angeordnet ist und eine Leiterplatte (41) und Leiterdrähte (43), die mit der Leiterplatte (41) elektrisch verbunden sind, umfasst; und
 eine Drahtschutzabdeckung (50), die den Sensor (40) und den Endabschnitt (223) der Welle (22) abdeckt und mit einer Öffnung (511), um von den Leiterdrähten (43) durchlaufen zu werden, versehen ist.
Patent DE-202020106914-U1 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehälter mit verschwenkbaren Seitenwänden
IPC: B65D6/16
Filed: 2020-12-01
Abstract: Transport- und Lagerbehälter (1) mit einem rechteckigen Boden (2) und mit vier Seitenwänden (3, 4, 5, 6), die zwischen einer aufgerichteten Nutzstellung, in der sie mittels verstellbarer Riegelelemente (7) gegeneinander verriegelt sind, und einer flachen, bodennahen Leerstellung um bodennahe Schwenkachsen (S1, S2) verschwenkbar sind, wobei zwei einander gegenüberliegende erste Seitenwände (3, 4) jeweils zwei relativ zueinander verschwenkbare Wandabschnitte (3a, 3b; 4a, 4b) aufweisen und wobei zwei einander gegenüberliegende zweite Seitenwände (5, 6) einteilig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die zwei relativ zueinander verschwenkbaren Wandabschnitte (3a, 3b; 4a, 4b) der ersten Seitenwände (3, 4) jeweils durch einen unteren Wandabschnitt (3a, 4a) und einen oberen Wandabschnitt (3b, 4b) gebildet sind,
 - dass jeder Wandabschnitt (3a, 3b; 4a, 4b) sich über die gesamte horizontale Länge der jeweiligen ersten Seitenwand (3, 4) erstreckt,
 - dass jeweils ein unterer Wandabschnitt (3a, 4a) und ein oberer Wandabschnitt (3b, 4b) entlang einer im Abstand parallel zu der jeweiligen bodennahen Schwenkachse (S1) der ersten Seitenwand (3, 4) verlaufenden dritten Schwenkachse (S3) gelenkig miteinander verbunden sind und
 - dass die Riegelelemente (7) an den ersten Seitenwänden (3, 4) angeordnet sind.
Patent DE-202020107163-U1 (DE)
Title: Mund- und Nasenschutz sowie Nasenbügel für diesen
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-12-11
Abstract: Nasenbügel (10), umfassend ein formbares eigensteifes Element (14) mit entlang einer Seite sich erstreckendem Klettverschlusseigenschaften aufweisenden ersten Materialstreifen (12).
Patent DE-202021101197-U1 (DE)
Title: Hochfrequenzmodul und Kommunikationsgerät
IPC: H04B1/03
Filed: 2021-03-10
Abstract: Hochfrequenzmodul, umfassend:
 eine Modulplatine, die eine erste Hauptfläche und eine zweite Hauptfläche auf gegenüberliegenden Seiten der Modulplatine aufweist,
 einen Leistungsverstärker, der dazu konfiguriert ist, ein Sendesignal zu verstärken,
 eine erste Schaltungskomponente und
 eine Steuerschaltung, die zur Steuerung des Leistungsverstärkers konfiguriert ist,
 wobei der Leistungsverstärker und die Steuerschaltung auf der ersten Hauptfläche gestapelt sind, und
 die erste Schaltungskomponente auf der zweiten Hauptfläche angeordnet ist.
Patent DE-202021104113-U1 (DE)
Title: Ladesäule für Elektrofahrräder
IPC: B60L53/31
Filed: 2021-08-02
Abstract: Ladesäule für akkubetriebene Elektrofahrräder, Roller oder dgl., die aufweist:
 - ein Gehäuse (6),
 - eine außen am Gehäuse (6) angebrachte Durchführöffnung (12) zum Durchführen eines Fahrradschlosses,
 - einen im Gehäuse (6) ausgebildeten, durch eine Tür (14) verschließbaren Stauraum (20), der zur Aufnahme eines Akku-Ladegerätes (49) sowie eines daran angeschlossenen Akkus ausgebildet ist und in dem mind. eine Anschlussdose (24) zur Abgabe elektrischer Versorgungsleistung an das Akku-Ladegerät (49) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Stauraum (20) mit einer Lüftungseinrichtung zur Wärmeabfuhr ausgestattet ist, die eine aus dem Gehäuse (6) führende Luftzufuhröffnung (29) am Boden (28) des Stauraums (20) und eine ebenfalls aus dem Gehäuse (6) führende Luftabfuhröffnung (23) an der Decke (22) des Stauraums (20) aufweist.
Patent DE-202021106511-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe mit einer rein dielektrischen IR-reflektierenden Beschichtung
IPC: C03C27/12
Filed: 2021-11-30
Abstract: Verbundscheibe aus einer Außenscheibe (1) und einer Innenscheibe (2), die über eine thermoplastische Zwischenschicht (3) miteinander verbunden sind, wobei auf einer zur Zwischenschicht (3) hingewandten, außenseitigen Oberfläche (III) der Innenscheibe (2) eine rein dielektrische IR-reflektierende Beschichtung (4) aufgebracht ist, welche aus einer Abfolge von dielektrischen Schichten besteht, umfassend mindestens eine optisch hochbrechende Schicht (4.1) mit einem Brechungsindex größer 1,8 und mindestens eine optisch niedrigbrechende Schicht (4.2) mit einem Brechungsindex kleiner 1,8, wobei optisch hochbrechende Schichten (4.1) und optisch niedrigbrechende Schichten (4.2) alternierend angeordnet sind.
Patent DE-202022002307-U1 (DE)
Title: Halbzeug mit Fasern in einer ungehärteten Kunststoffmatrix, Bauteil oder Werkstück aus dem Halbzeug und Einrichtung zur Beaufschlagung von Fasern mit Elektronenstrahlen wenigstens eines Elektronen-Flächenstrahlers
IPC: D04H5/04
Filed: 2022-01-23
Abstract: Halbzeug mit Fasern in einer ungehärteten Kunststoffmatrix, dadurch gekennzeichnet, dass die Fasern in Form von Endlosfasern und/oder Stapelfasern Bestandteile eines textilen Flächengebildes (1) sind, dass die Fasern wenigstens sich gegenüberliegender Außenschichten oder die Fasern des textilen Flächengebildes (1) durch wenigstens eine Beaufschlagung mit Elektronenstrahlen wenigstens eines Elektronen-Flächenstrahlers eine entfernte Schlichte, eine wenigstens teilweise entfernte Schlichte, eine vergrößerte Oberfläche und/oder eine aktivierte Oberfläche zur Erhöhung der Zugkraft, der Biegekraft und/oder der interlaminaren Scherkraft aufweisen.
Patent DE-202022101458-U1 (DE)
Title: Hybridmast
IPC: E04H12/12
Filed: 2022-03-21
Abstract: Hybridmast (1), mit einem unteren Mastabschnitt, der als Schleuderbetonrohr (2) ausgebildet ist, und einem oberen Mastabschnitt, der als Fachwerkgitter (3) ausgebildet ist, an dem Antennen anbringbar oder angebracht sind,  dadurch gekennzeichnet , dass die beiden Mastabschnitte mittels einer Übergangsplatte (4) miteinander verbunden sind und das Fachwerkgitter (3) einen oberhalb der Übergangsplatte (4) angeordneten Trägerrost (8) aufweist, der einen Rahmen (9) und zwei Paare von parallelen, voneinander beabstandeten und sich kreuzenden Profilen (10, 11, 12, 13) aufweist, die außerhalb der Ecken mit dem Rahmen (9) verbunden sind.
Patent DE-202022103367-U1 (DE)
Title: Längenverstellbare Gehörknöchelchenprothese mit in-situ-Elongation aus der Kopfplatte heraus
IPC: A61L27/14
Filed: 2022-06-15
Abstract: Gehörknöchelchenprothese (10; 20; 30; 40), die mindestens ein Glied oder Teile eines Gliedes der Gehörknöchelchenkette ersetzt oder überbrückt, wobei die Gehörknöchelchenprothese (10; 20; 30; 40) an ihrem einen Ende ein als ebene Kopfplatte zur mechanischen Anlage am Trommelfell und/oder am Hammergriff ausgebildetes erstes Befestigungselement (11; 21; 31; 41) und an ihrem anderen Ende ein zweites Befestigungselement (12; 22; 32; 42) zur mechanischen Verbindung mit einem Glied oder Teilen eines Gliedes der Gehörknöchelchen-Kette oder mit dem Innenohr sowie ein entlang einer Längsachse (z) die beiden Befestigungselemente (11,12; 21,22; 31,32; 41,42) Schall leitend miteinander verbindendes Verbindungselement (13) umfasst, und wobei das Verbindungselement (13) Stegelemente (14; 24; 34; 44) aufweist, die -zumindest abschnittsweise- radial von der Längsachse (z) weg nach außen mehr oder weniger abgespreizt werden können und dabei die axiale Länge der Gehörknöchelchenprothese (10; 20; 30; 40) mehr oder weniger verkürzen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Stegelemente (14; 24; 34; 44) einenends direkt in Ankoppelbereiche (15; 25; 35; 45) des ersten Befestigungselements (11; 21; 31; 41) innerhalb der Kopfplattenebene münden und mit diesen beweglich, aber unlösbar verbunden sind,
 dass sämtliche Stegelemente (14; 24; 34; 44) anderenends direkt in ein Ankoppelelement (16; 26; 36; 46) münden und mit diesem ebenfalls beweglich, aber unlösbar verbunden sind, wobei das Ankoppelelement (16; 26; 36; 46) seinerseits anderenends mit dem zweiten Befestigungselement (12; 22; 32; 42) starr verbunden ist,
 dass die Stegelemente (14; 24; 34; 44) derart ausgebildet sind, dass sie in einem im menschlichen Mittelohr eingesetzten in-situ-Zustand der Gehörknöchelchenprothese (10; 20; 30; 40) bei Einleitung einer Kraft auf die Stegelemente (14; 24; 34; 44) mit Kraftkomponente parallel zur Längsachse (z) in Richtung vom ersten Befestigungselement (11; 21; 31; 41) zum zweiten Befestigungselement (12; 22; 32; 42) in situ jeweils abschnittsweise eine radial weiter von der Längsachse (z) liegende Position einnehmen und damit die axiale Funktionslänge zwischen dem ersten Befestigungselement (11; 21; 31; 41) und dem zweiten Befestigungselement (12; 22; 32; 42) in situ verkürzen, wobei die Stegelemente (14; 24; 34; 44) bei Einleitung einer Kraft mit Kraftkomponente antiparallel zur Längsachse (z) in Richtung vom zweiten Befestigungselement (12; 22; 32; 42) zum ersten Befestigungselement (11; 21; 31; 41) in situ jeweils abschnittsweise eine radial näher an der Längsachse (z) liegende Position einnehmen und damit die axiale Funktionslänge zwischen dem ersten Befestigungselement (11; 21; 31; 41) und dem zweiten Befestigungselement (12; 22; 32; 42) in situ vergrößern,
 und dass die Stegelemente (14; 24; 34; 44) ohne Einwirkung einer Kraft ihre jeweils eingestellte radiale Position zur Längsachse (z) in situ beibehalten.
Patent DE-202022104597-U1 (DE)
Title: Display-Modul für einen elektronischen Auslöser eines Leistungsschalters und Leistungsschalter mit solch einem Display-Modul
IPC: H01H73/12
Filed: 2022-08-12
Abstract: Display-Modul (100) für einen elektronischen Auslöser (200) eines Leistungsschalters (1000), dadurch gekennzeichnet, dass das Display-Modul (100) an einer Stirnseite (201) des elektronischen Auslösers (200) montierbar ist und eine Anzeigeeinheit (150) umfasst.
Patent DE-202022105971-U1 (DE)
Title: Etui für dünne und FFP2-Atemschutzmasken
IPC: A45C11/24
Filed: 2022-10-22
Abstract: Etui für FFP2-Atemschutzmasken, dadurch gekennzeichnet, dass das Etui aus zwei flachen Schalen besteht, deren Form dazu ausgebildet ist, eine im Lieferzustand gefaltete FFP2 -Maske zu umschließen.
Patent DE-202023001895-U1 (DE)
Title: Applikator zum Schmieren von Gewindekonturen eines Gewindetriebes
IPC: B05C1/02
Filed: 2023-09-07
Abstract: Applikator (1) zum Schmieren von Gewindekonturen eines Gewindetriebes, wobei der Applikator (1) dazu ausgebildet ist, mit den Gewindekonturen des Gewindetriebes eine flächige Kontaktstelle zu bilden, und wobei der Applikator (1) ferner dazu ausgebildet ist, ein Schmiermittel zum Schmieren von Gewindekonturen aufzunehmen und das Schmiermittel an die Gewindekonturen des Gewindetriebes über die flächige Kontaktstelle des Gewindetriebes abzugeben.
Patent DE-202023100065-U1 (DE)
Title: Ballwagen für Tennisbälle
IPC: A63B47/00
Filed: 2023-01-09
Abstract: Ballwagen für Tennisbälle, mit einem auf Rädern oder Rollen angeordneten Gestell (10) und einem Behälter (20, 21), dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (10) einen als Fahrgestell (101) dienenden Grundrahmen sowie einen Auflagerahmen (105) für den Behälter (20, 21) aufweist, die durch eine Vertikalverbindung (104) miteinander verbunden sind, und dass der Auflagerahmen (105) und der Behälter (20, 21) mittels mindestens eines Fixierungselementes (107, 108) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202023101038-U1 (DE)
Title: Anschlussprofilleiste
IPC: E06B1/68
Filed: 2023-03-06
Abstract: Anschlussprofilleiste (1) mit einem Einputzschenkel (3) und einem Basisschenkel (2), wobei der Basisschenkel (2) eine Leiste (10) umfasst, die über eine Klebeschicht an einem Bauteil zu befestigen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Leiste (10) und dem Basisschenkel (2) eine elastisch dehnbare Einlage (16) angeordnet ist.
Patent DE-202023105309-U1 (DE)
Title: Mikrofonvorrichtung
IPC: H04R1/00
Filed: 2023-09-14
Abstract: Mikrofonvorrichtung (23), aufweisend:ein Kommunikationsmodul (4), das dazu ausgebildet ist, ein aus Schallwellen umgewandeltes elektrisches Signal zu empfangen und zu übertragen; undein Schallempfangsmodul (5) umfassendeine Empfängerabdeckungseinheit (51), eine Wandlereinheit (52), die in der Empfängerabdeckungseinheit (51) angeordnet ist und die dazu ausgebildet ist, Schallwellen in elektrische Signale umzuwandeln, und eine Signalsendeeinheit (53), die in der Empfängerabdeckungseinheit (51) angeordnet ist;dadurch gekennzeichnet, dass:die Empfängerabdeckungseinheit (51) lösbar mit dem Kommunikationsmodul (4) verbunden ist; unddie Signalsendeeinheit (53) lösbar und elektrisch mit dem Kommunikationsmodul (4) verbunden ist, um mit der Wandlereinheit (52) umgewandelte elektrische Signale an das Kommunikationsmodul (4) zu übertragen.
Patent DE-202023105589-U1 (DE)
Title: Boulekugelzwischenlagerungsvorrichtung zum Zwischenlagern von Boulekugeln sowie Boulespielset und entsprechende Verwendungen
IPC: A63D5/00
Filed: 2023-09-26
Abstract: Boulekugelzwischenlagerungsvorrichtung (10) eingerichtet zum Zwischenlagern von wenigstens zwei Boulekugeln (1), insbesondere maximal drei Boulekugeln, während des Boulespiels im Umrandungsbereich einer/der Boulespielbahn (3), insbesondere auf dem Boden/Untergrund; dadurch gekennzeichnet, dass die Boulekugelzwischenlagerungsvorrichtung (10) wenigstens zwei Aufnahmebereiche (13) jeweils für eine Boulekugel aufweist, welche derart ausgestaltet sind, dass die jeweilige Boulekugel unabhängig von einer jeweiligen Ausgestaltung des Bodens/Untergrunds positionssicher zwischenlagerbar und einfach zugänglich wieder aufnehmbar ist, insbesondere mittels magnetischer Zugmittel.
Patent DE-212012000134-U1 (DE)
Title: Tret-Drehmomentsensorvorrichtung für jedes Bein des Fahrradfahrers und Leistungsmessgerät
IPC: G01L3/00
Filed: 2012-07-23
Abstract: Eine Tret-Drehmomentsensorvorrichtung für Fahrräder zur Messung des Drehmoments, das in Richtung einer unteren Trägerachse von einem Bein eines Radfahrers ausgeübt wird, wenn er ein Pedal tritt, umfasst einen Fahrradkurbelarm (1), der als rohrförmiges gerades einteiliges Element ausgeführt wird, das dieses Pedal mit diesem unteren Träger verbindet, mit einer Symmetrieebene (10), die die untere Trägerachse (3) und die Pedalachse (4) enthält, und mindestens einer Dehnungsmesserkupplung (2), die an diesem Kurbelarm (1) befestigt ist, um den Wert ihres Biegemoments in Richtung der unteren Trägerachse (3) zu messen, wobei diese Messkabel (20) an ein elektronisches Modul (30) angeschlossen sind, die gemessene Ableitungsdaten an eine Leistungsmess-CPU (35) senden können, die sich dadurch auszeichnet, dass – der Querschnitt dieses Kurbelarms (1) geschlossen und symmetrisch zu der Symmetrieebene (10) ist und er symmetrisch zu der Ebene ist, die rechtwinklig zu dieser Symmetrieebene (10) steht, und außerdem die Hauptlängsachse des Kurbelarms (7) enthält; – dieser Kurbelarm (1) ist mit mindestens zwei gerade gebohrten Blindlöchern (5, 6) versehen, die jeweils symmetrisch zu der genannten Symmetrieebene (10) sind und sich genau am Ende des Kurbelarms entsprechend der unteren Trägerachse (3) befinden, so dass diese Löcher längliche Vertiefungen in diesem Kurbelarm (1) darstellen und ein Teil mit dem genannten Kurbelarm (1) bilden, so dass sich ein geschlossener Querschnitt ergibt, der das Gewicht reduziert aber die mechanische Steifigkeit und das Volumen des Kurbelarms (1) bewahrt; – und alle Dehnungsmesser (2), die zu einem Paar von ihnen gehören, fest an der Innenseite des Kurbelarms (1) in den Wänden des gerade gebohrten Blindlochs (5, 6) befestigt sind und diese Messer sich symmetrisch zu der genannten Symmetrieebene (10) befinden.
Patent DE-212015000269-U1 (DE)
Title: Normalisiertes säurebeständiges Druckbehälterstahlblech
IPC: C22C38/14
Filed: 2015-08-12
Abstract: Normalisiertes säurebeständiges Druckbehälterstahlblech, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten und der Massenprozent des Stahlblechs wie folgt sind: C: 0,10–0,20%, Mn: 0.6–1.10%, Si: 0.10–0.40%, 0.004% ≤ P ≤ 0.010%, 0.0005% ≤ S ≤ 0.002%, 0.01% ≤ Nb ≤ 0.04%, 0.02% ≤ V ≤ 0.06%, 0.01% ≤ Ti ≤ 0.04%, Al: 0.01–0.06%, N ≤ 0.0060%, H ≤ 0.00020%, wobei es gewährleistet werden soll, dass zwei oder mehr als zwei beliebige Komponenten unter den drei Komponenten Nb, V, Ti bestehen, und wobei der Rest Fe und unvermeidbare Verunreinigungen ist; und wobei die erste Phase im Stahlblech der Ferrit und die zweite Phase der Perlit ist, und wobei von der Oberfläche bis zu 1/4 Dicke die zweite Phase einen Volumenanteil von 3.5–7.0% hat, und wobei von 1/4 Dicke zur Mitte die zweite Phase einen Volumenanteil von 8.0–12.0% hat, während keine streifenförmige Struktur besteht.
Patent BR-MU8801865-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em estendedouro retrátil
Inventor: D'AVILA BOIM WESLEI
IPC: D06F57/12
Filed: 2008-08-21
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM ESTENDEDOURO RETRáTIL. Constituído por armaçáo(1) acoplada na base de fixaçáo(2) provida com suporte(3) das hastes(4) na vertical, para serem armadas por encaixe nas cavidades(5), e dispor as hastes(4) na horizontal de forma radial ou a frente e nas laterais, em que são penduradas as roupas para secar e, quando em desuso são retraidas na vertical, junto da parede em que é fixado a base de fixaçáo(2), para não ocupar os espaços úteis das áreas de serviços.