baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013213095-A1 (DE)
Title: Erzeugen von einer Anzahl von Zufallsbits
Inventor: DICHTL MARKUS
IPC: G06F7/58
Filed: 2013-07-04
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgestellt zum Erzeugen von einer Anzahl von Zufallsbits mit einer elektronischen Schwingschaltung, wobei an verschiedenen Stellen innerhalb eines Zufallszahlengenerators Signale gleichzeitig abgetastet oder gesampelt werden. Eine gegebenenfalls vorhandene statistische Abhängigkeit gleichzeitig gesampelter Bits wird durch eine algorithmische Nachbearbeitung beseitigt. Die gleichzeitig gesampelten Bits bilden ein Tupel von Bits und werden der algorithmischen Nachbearbeitung unterzogen, bei der aus einem der gebildeten Tupel potentiell mehr als ein Bit Entropie entstehen kann. Außerdem wird eine Vorrichtung zur Durchführung des vorgestellten Verfahrens vorgestellt.
Patent DE-102013214124-A1 (DE)
Title: Fahrzeugmontierte Kameravorrichtung
Inventor: NAGASAWA MASANORI
IPC: H04N5/225
Filed: 2013-07-18
Abstract: Eine fahrzeugmontierte Kameravorrichtung beinhaltet: ein leitfähiges Silikonelement, das einen aus einem isolierenden Silikonmaterial hergestellten Silikonkörper und einem leitfähigen Abschnitt umfasst, der in den Silikonkörper derart eingebettet ist, dass beide Enden des leitfähigen Abschnitts zu gegenüberliegenden Oberflächen des Silikonkörpers freiliegen; einen Schaltungsträger, der eine Bildaufnahmeeinrichtung und einen Trägeranschluss aufweist, der derart eingerichtet ist, dass er einen Kontakt mit dem Ende des leitfähigen Abschnitts auf einer Oberfläche des Silikonkörpers herstellt; einen Anschlusshalter mit einer Kontaktfläche, die ausgelegt ist, einen Kontakt mit der anderen Oberfläche des Silikonkörpers herzustellen; und Kabelbaumanschlüsse, die durch den Anschlusshalter gehalten sind. Jeder Kabelbaumanschluss weist ein Vorderende auf, das auf der Kontaktfläche des Anschlusshalters gehalten ist. Die Vorderenden jedes Kabelbaumanschlusses sind mit der Kontaktfläche des Anschlusshalters in einer gleichen Ebene positioniert.
Patent DE-102013215325-A1 (DE)
Title: Befestigungselement für ein Karosserieteil und Befestigungssystem mit Befestigungselement
Inventor: HUHN HENRIK M
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement zur Befestigung von Dingen, wie Autositze, oder zum Verzurren von Zuladung, wie Gepäck, an ein Karosserieteil sowie ein Befestigungssystem mit Befestigungselement. Mit dem Ziel, das Befestigungselement eine erhöhte Festigkeit zu verleihen und es ferner unaufwendig und unter Herstellung einer Verbindung hoher Festigkeit an dem Karosserieteil festlegen zu können, wird vorgeschlagen, dass es einen Verbund aus einem Blechteil und einem länglichen Verstärkungselement aufweist, wobei das Verstärkungselement bezüglich seiner Längsrichtung zumindest in einem Bereich zumindest teilumfänglich von dem Blechteil Kraft übertragungswirksam umschlossen wird.
Patent DE-102013216099-A1 (DE)
Title: System für ein passives einsteigen und einen passiven start unter verwendung einer nahfeldkommunikation
Inventor: KALHOUS AMANDA J
IPC: B60R16/023
Filed: 2013-08-14
Abstract: Es wird ein System zum Aktivieren eines Fahrzeugs in einen Schlüssel-Ein-Zustand durch Detektieren eines Vorhandenseins eines Nahfeldkommunikations-Tag (”NFC-Tag”) bereitgestellt. Das System umfasst einen Fahrzeugbus, einen Startknopf in Kommunikation mit dem Fahrzeugbus, eine NFC-Antenne und ein Steuermodul. Die NFC-Antenne ist für eine selektive Kopplung mit dem NFC-Tag, wenn sich das NFC-Tag innerhalb einer vorbestimmten Distanz zu der NFC-Antenne befindet, angeordnet. Das Steuermodul steht mit der NFC-Antenne und dem Startknopf in Kommunikation. Das Steuermodul umfasst eine Steuerlogik zum Ermitteln, ob [engl.: ”for determining if the determining if”] die NFC-Antenne mit dem NFC-Tag gekoppelt ist. Das Steuermodul umfasst eine Steuerlogik zum Ermitteln, ob der Startknopf den Eingang zum Aktivieren des Fahrzeugs in den Schlüssel-Ein-Zustand empfangen hat. Das Steuermodul umfasst eine Steuerlogik zum Senden eines Signals über den Fahrzeugbus zum Aktivieren des Fahrzeugs.
Patent DE-102013217138-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schneidmessers
IPC: B26D1/00
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schneidmessers für eine Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, insbesondere einen Hochleistungs-Slicer, wobei ein einstückiger, eine Grundstruktur des Schneidmessers aufweisender Rohling erzeugt wird, der Rohling bearbeitet und in zumindest zwei Segmente getrennt wird.
Patent DE-102013219223-A1 (DE)
Title: Entgasungsventil für Batteriezellen
Inventor: FETZER JOACHIM
IPC: H01M2/12
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entgasungsventil (38) für eine Batteriezelle (12) mit einer gasdurchlässigen Membran, die als poröse Festkörpermembran ausgestaltet ist, sowie eine Batteriezelle (12) in deren Zellengehäuse (30) ein derartiges Entgasungsventil (38) angeordnet ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen Entgasungsventils (38). Die Erfindung betrifft außerdem ein Batterie mit mindestens einer Batteriezelle (12), die ein derartiges Entgasungsventil (38) umfasst, sowie ein Fahrzeug ausgerüstet mit mindestens einer Batteriezelle (12), die ein derartiges Entgasungsventil (38) umfasst.
Patent DE-102013220882-A1 (DE)
Title: Verfahren, Steuergerät und System zum Ermitteln einer Profiltiefe eines Profils zumindest eines Reifens
Inventor: DHARAMSHI PARTHIV
IPC: G01M99/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Profiltiefe eines Profils (1) zumindest eines Reifens (2) mittels einer Analyse eines Schwingungsverhaltens eines den zumindest einen Reifen (2) beinhaltenden Schwingungssystems während eines Betriebs eines den zumindest einen Reifen (2) aufweisenden Fahrzeugs (3). Das Verfahren weist folgende Schritte auf. Es erfolgt ein Ermitteln einer Mehrzahl an Werten eines momentanen Reifeninnendrucks des zumindest einen Reifens (2) mittels eines Drucksensors. Zudem erfolgt ein Ermitteln eines Frequenzspektrums des Schwingungssystems basierend auf der Mehrzahl an ermittelten Werten des momentanen Reifeninnendrucks. Darüber hinaus erfolgt ein Ermitteln einer momentanen Eigenfrequenz des Schwingungssystems basierend auf dem ermittelten Frequenzspektrum. Weiterhin erfolgt ein Ermitteln zumindest eines Parameters, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einer momentanen Reifentemperatur des zumindest einen Reifens (2), einem momentanen Reifeninnendruck des zumindest einen Reifens (2), einer momentanen Reifenlast des zumindest einen Reifens (2) und einer momentanen Geschwindigkeit des Fahrzeugs (3). Ferner erfolgt ein Ermitteln einer Profiltiefe des Profils (1) des zumindest einen Reifens (2) basierend auf der ermittelten momentanen Eigenfrequenz und dem zumindest einen ermittelten Parameter.
Patent DE-102013222649-A1 (DE)
Title: Linearaktuator
Inventor: RUDY DIETMAR
IPC: H02K7/08
Filed: 2013-11-07
Abstract: Linearaktuator, umfassend einen Elektromotor mit einem Stator und einem Rotor sowie einen Gewindetrieb mit einer Spindel und einer über Wälzkörper auf der Spindel geführten Mutter, die mit dem Rotor gekoppelt ist, wobei die Mutter (8) über ein Planetenwälzlager (15) an einem Gehäusebauteil (18) drehgelagert ist.
Patent DE-102013225290-A1 (DE)
Title: Magnet motor for use in electric car e.g. motorcycle, has stator-moving mechanism that is constructed to move stator in axial direction, and provided with annular rotating portion arranged on end portion or outer periphery of stator
Inventor: ONO JUNYA
IPC: H02K21/02
Filed: 2013-12-09
Abstract: The motor changes magnetic field characteristic, by moving a stator (23) in axial direction from a reference position in which amount of overlap between one magnet active portion of stator and other magnet active portion of a rotor is largest. A stator-moving mechanism is constructed to move stator in axial direction, and provided with an annular rotating portion. The rotating portion is arranged on end portion or outer periphery of the stator. The stator is engaged to be moved in axial direction, when rotating portion is rotated. The motor has radial gap motor in which rotor and stator are provided. Two magnetic active portions are opposed to each other in radial direction. An independent claim is included for an electric car.
Patent DE-102013225440-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: RUTHARDT SIEGFRIED
IPC: F02M61/12
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend eine Düsennadel (1), die zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung (2) in einer Führungsbohrung (3) eines Düsenkörpers (4) hubbeweglich aufgenommen ist, ferner umfassend einen Ventilkolben (5), der zur Kraftübertragung mit der Düsennadel (1) mechanisch gekoppelt oder koppelbar ist. Erfindungsgemäß wird die mechanische Kopplung über einen Kontaktpunkt (P) zwischen der Düsennadel (1) und dem Ventilkolben (5) bewirkt, der mit einer Längsachse (A) der Düsennadel (1) zusammenfällt.
Patent DE-102014000904-A1 (DE)
Title: Realisierung der Blende einer Fotokamera mit Hilfe von Flüssigkristall
Inventor: FARKAS TIHAMÉR
IPC: G03B9/08
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die herkömmliche Blende für Fotoapparate ist aus mechanischen, beweglichen Teilen hergestellt, die bei einem Fotoapparat im Lichtstrahlengang des Objektivs vor der Bildebene liegt. Die Lichtmenge wird durch die elektronisch verstellbare Öffnung der Blende beeinflusst. Ist die Blende komplett geöffnet, lässt das Objektiv so viel Licht passieren, wie technisch möglich ist. Mit einer herkömmlichen Blende wird eine bestimmte Form der Blende realisiert. Der Vorteil einer Flüssigkristall-Blende liegt in der Genauigkeit der Steuerbarkeit der Blendenöffnung, die Größe der Öffnung und die Form der Öffnung. Die Flüssigkristall-Blende besteht aus zwei parallelen Glasplatten mit einem Abstand von 5–10 μm. Zwischen den Glasplatten befindet sich der Flüssigkristall (Verdrillter, nematischer Flüssigkeitskristall). Auf die zwei Glasplatten sind mikroskopisch feine Längsriffelungen angebracht die um 90° gegeneinander verdreht sind Die Glasplatten sind mit einem feinen durchsichtigen Elektrodenmaterial bedampft. Auf die Außenseiten der Glasplatten sind Polarisationsfilter mit zwei verschiedenen Lösungsvarianten: – die Wellenebenen der Polarisatoren sind um 90° gegeneinander verdreht – die Wellenebenen der Polarisatoren sind identisch, nicht verdreht. Die in Flüssigkristall befindlichen Moleküle sind stäbchenförmig und haften parallel zu direkt am Glas angebrachten Riffelungen, sie machen eine Drehung um 90 Grad und sie zeigen einen schraubenförmigen Übergang zwischen den zwei Glasplatten. Das eintreffende Licht geht durch den ersten Polarisationsfilter, es wird durch den schraubenförmigen Übergang in Flüssigkristall auch um 90 Grad gedreht und kann es durch den zweiten Polarisationsfilter austreten wenn die Wellenebenen der Polarisatoren auch um 90° gegeneinander verdreht sind. Durch das Anlegen eines elektrischen Feldes wird der schraubenförmige Übergang zerstört und das Licht kann durch den zweiten Polarisationsfilter nicht mehr austreten. Wenn die Wellenebenen der Polarisatoren gegeneinander nicht verdreht sind, kann das Licht ohne Anlegen eines elektrischen Feldes nicht austreten, weil das Licht durch den schraubenförmigen Übergang der Moleküle in Flüssigkristall gedreht wird. Erst das Anlegen eines elektrischen Feldes zerstört den schraubenförmigen Übergang und das Licht kann ohne Drehung passieren. Die Flüssigkristall-Blende eignet sich für Fotoapparate jeder Art.
Patent DE-102014004325-A1 (DE)
Title: Unterputzeinsatz eines elektrischen Installationsgerätes
Inventor: EWERS MANFRED
IPC: H02G3/16
Filed: 2014-03-26
Abstract: Es wird ein Unterputzeinsatz eines elektrischen Installationsgerätes der Gebäudeinstallationstechnik oder Hauskommunikationstechnik mit einem Unterputzgehäuse (40) vorgesehen zur Aufnahme wenigstens einer Leiterplatte (50, 51) vorgeschlagen. In oder auf wenigstens einer Gehäusewand des Unterputzgehäuses (40) sind metallische Stromschienen (53, 73, 83) geführt, die mit elektrischen Anschlüssen auf der Leiterplatte (50, 51) verbindbar sind.
Patent DE-102014006415-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Reinigen eines Einlasskanals und/oder eines Brennraums einer Brennkraftmaschine
Inventor: KADEN ARNOLD
IPC: F02M25/028
Filed: 2014-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen eines Einlasskanals (4) und/oder eines Brennraums (6) einer Brennkraftmaschine (2) mit zumindest einem Zylinder (1), welcher zumindest ein Einlassventil (3) aufweist. Erfindungsgemäß wird während eines Betriebs der Brennkraftmaschine (2) in einer Schließphase und/oder in einer Geöffnetphase des Einlassventils (3) eine wässrige Reinigungslösung (8) in einen Ansaugtrakt der Brennkraftmaschine (2) eingespritzt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014007598-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Reduzierung von Rücklauftemperaturniveaus in Heizungsanlagen mit beliebig vielen Heizkreisen
Inventor: BISCHOFF PATRICK
IPC: F24D19/10
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung von Rücklauftemperaturniveaus in einer Heizungsanlage mit beliebig vielen Heizkreisen (HK(1)...HK(n) mit n > 1), bei welchem eine Separierung der Heizwasserrücklaufvolumenströme bezüglich ihrer Rücklauftemperaturniveaus in mindestens zwei Rücklauftemperatursammler (2, 3, 4) erfolgt, diese temperaturabhängig separierten Heizwasserrücklaufvolumenströme in den mindestens zwei Rücklauftemperatursammlern (2, 3, 4) derart mindestens teilweise als Vorlaufbeimischung für mindestens einen der Heizkreise HK(x) eingesetzt werden, dass ein gewünschtes Vorlauftemperaturniveau unter Einsatz lediglich eines minimalen Vorlaufvolumenstroms aus dem Wärmeerzeuger erreicht wird, wobei alle Heizkreise (HK(1)...HK(n)) bei Bedarf miteinander interagieren können, so dass dynamische Prozesse in der Heizungsanlage, wie etwa veränderliche Volumenströme oder Temperaturniveaus infolge beispielsweise witterungs- bzw. nutzungsbedingter Bedarfsschwankungen energetisch günstiger als ohne die Vorlaufbeimischung aus den mindestens zwei Rücklauftemperatursammlern (2, 3, 4) ausgeglichen werden. Mit der Reduzierung des Rücklauftemperaturniveaus in Heizungsanlagen soll eine Erhöhung der energetischen Effizienz insbesondere für Brennwertheizkesselanlagen erreicht werden. Die Erfindung bezieht sich ferner auf entsprechende Anordnungen.
Patent DE-102014009645-A1 (DE)
Title: Vorderradaufhängungsvorrichtung
Inventor: YUASA KOJI
IPC: B60G3/28
Filed: 2014-06-26
Abstract: Eine Vorderradaufhängungsvorrichtung kann einen Hubbetrag einer Radaufhängung sicherstellen, die Stabilität beim Bremsen verbessern, sowie die Anzahl der Bauelemente und das Gewicht reduzieren. In einer Vorderradaufhängungsvorrichtung sind an einer vorderen und einer hinteren fahrzeugkarosserieseitigen Stelle eines Querlenkers Querlenker-Lagerpunkte an zwei Stellen in Längsrichtung der Fahrzeugkarosserie schwingfähig gelagert und ein radseitiger Lagerpunkt des Querlenkers ist an einem das Rad abstützenden Achsschenkel befestigt, ein Liniensegment α, das einen vorderen fahrzeugkarosserieseitigen Lagerpunkt A des Querlenkers 2 mit dem radseitigen Querlenker-Lagerpunkt C verbindet und ein Liniensegment β, das einen hinteren fahrzeugkarosserieseitigen Querlenker-Lagerpunkt B des Querlenkers 2 mit dem radseitigen Querlenker-Lagerpunkt C verbindet, sind so ausgebildet, dass die Beziehung α > β erfüllt ist, und der hintere fahrzeugkarosserieseitige Querlenker-Lagerpunkt B des Querlenkers 2 ist im Fahrzeug frontseitig einer Achse 4 angeordnet.
Patent DE-102014010555-A1 (DE)
Title: Modulare Multifunktionshülle für mobile Endgeräte
Inventor: PAULY BASTIJAN
IPC: H04M1/11
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modular aufgebaute Multifunktionshülle für alle Arten von mobilen Endgeräten, insbesondere Mobiltelefone und Tablet PCs, welche durch verschiedene Einzelmodule auf bzw. an der Rückseite einer solchen Hülle das jeweilige Endgerät um jeweils eine oder mehere Funktion/en bereichern kann. Die Erfindung vereint bekannte Vorteile vom Stand der Technik im Hinblick auf sowohl die Multifunktionalität von funktionserweiternden bzw. funktionsergänzenden Hüllen für mobile Endgeräte als auch auf die Modularität mancher mobilen Endgeräte selbst. Einzelmodule treten in der vorliegenden Erfindung in sehr unterschiedlichen Ausführungsformen auf und haben die Möglichkeit mit einander und/oder mit dem Endgerät zu kommunizieren bzw. zu interagieren, da die Einzelmodule mit Hilfe von dafür vorgesehenen Steck- bzw. Verbindungsplätzen, Strom- bzw. Datenverbindungen, Strom- bzw. Datenverbindungsstücken, und Halterungs- bzw. Befestigungsmitteln, welche Teil der Multifunktionshülle sind, sowohl technisch (d. h. in Form eines Strom- bzw. Datenaustauschs) als auch mechanisch (d. h. in Form mechanischer Bauteile und Komponenten) mit dem Endgerät verbunden sind. Durch ihre flexiblen, leicht herstell-, montier-, und austauschbaren Eigenschaften stellt die Erfindung einen passend synergetischen Partner für heutige und zukünftige mobile Endgeräte dar.
Patent DE-102014011111-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auftragsschweißen
Inventor: STUDTE HANS-JOACHIM
IPC: B23K9/04
Filed: 2014-07-26
Abstract: Vorrichtung (10) zum Auftragschweißen, insbesondere zum MAG-Schweißen, Plattieren oder Panzern mit artgleichen oder höherwertigen Schweißgut zum Schutz von Oberflächen von Werkstücken (26) mit mindestens einen Schweißgleichrichter (18) und einem Drahtvorschubkoffer (11) der über einen Drahtfördermotor den Schweißdraht (12) durch eine Kontaktelektrode (15a) in Abhängigkeit von der Abschmelzleistung gegen die Werkstückoberfläche fährt, wobei mindestens einen zusätzlichen Drahtvorschubkoffer (22), der einen zweiten Schweißdraht (23) über eine Drahtzuführung (24) in den Lichtbogen (25) des Aufschmelzbereichs (25a) des Schweißbrenners (15) und der aufgeschmolzenen, zu beschichtenden Werkstückoberfläche unter Schutzgasatmosphäre heranführt.
Patent DE-102014012879-A1 (DE)
Title: Behälter für eine zu versendende oder zu empfangende Sendung eines Paketes oder Päckchens
Inventor: HEINZ SEBASTIAN
IPC: A47G29/12
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter für eine zu versendende oder zu empfangende Sendung eines Paketes oder Päckchens, der an der Tür (1) einer Immobilie befestigbar ist, insbesondere ohne baulichen Eingriff, umfassend ein Bodenelement (2) und ein Deckelelement (3), durch welches eine Sendung in den Behälter einlegbar oder aus dem Behälter entnehmbar ist, wobei das Bodenelement (2) und das Deckelelement (3) durch faltbare Seitenwände (8, 11) miteinander verbunden sind und Deckelelement (3) und Bodenelement (2) durch Zusammenfaltung oder zumindest teilweise Entfaltung der Seitenwände (8, 11) gegeneinander, insbesondere in vertikaler Richtung, beweglich sind, bei dem die faltbaren Seitenwände (8, 11) im entfalteten Zustand einen sich zwischen Bodenelement (3) und Deckelelement (2) vertikal erstreckenden textilen Schlauch ausbilden, der einen Innenraum mit zumindest im Wesentlichen horizontalem rechteckigem Querschnitt umgrenzt und/oder bei dem am Bodenelement (2) mittelbar über ein am Bodenelement (2) gelenkig angeordnetes Schwenkelement (6) ein Befestigungselement (7), insbesondere eine textile Lasche (7) mit wenigstens einer Verdickung angeordnet ist, das in den Spalt zwischen einem Türblatt und der Türzarge oder einem Türblatt und dem Fußboden einlegbar ist.
Patent DE-102014015614-A1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung
Inventor: MEIER STEFFEN
IPC: A61L2/18
Filed: 2014-11-14
Abstract: Übertragung von Krankheitskeimen findet oft mittels Keimträgern oder von Diesen berührter Güter statt. Neue Krankheiten fordern neue Impfstoffe, bis Diese zur Verfügung stehen ist Desinfektion nötig. Aufgabe ist, eine nah am Menschen wirksame praktische Desinfektion zu schaffen. Gelöst wird die Aufgabe durch eine Vorrichtung, welche ein Gehäuse aufweist sowie einen Formkörper und ein Flüssigdesinfektionsmittelbehältnis, wobei der Formkörper in dem Gehäuse angeordnet und mit dem Flüssigdesinfektionsmittelbehältnis flüssigkeitsführend verbunden ist, und wobei der Formkörper flüssigkeitsführend und elastisch ausgebildet ist und mindestens eine Ausnehmung aufweist, in die ein oder mehrere Finger oder eine Hand oder ein Armabschnitt einführbar ist wobei die Ausnehmung eine Innenkontur aufweist, mittels derer zumindest abschnittsweise ein Berührungskontakt und eine Benetzung des oder der Finger oder der Hand oder des Armabschnitts in einem eingeführten Zustand bereitstellbar ist. Der Formkörper weist eine äußere Kontur auf, mittels derer Berührungskontakt und Benetzung eines Kopfes bereitstellbar ist. Der Vorrichtung sind verdunstungshemmende Abdeckungen und Zubehörfach zugeordnet.
Patent DE-102014016089-A1 (DE)
Title: Doppelrohrwärmeaustauscher
Inventor: SAUER KLAUS
IPC: F28D7/10
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen neuartigen Doppelrohrwärmeaustauscher zur Abkühlung und/oder Erhitzung fließbarer Produkte mit einem gewissen Feststoffanteil, bestehend aus ineinander angeordneten Rohren (1; 2) zur Abkühlung und/oder Erhitzung fließbarer Produkte, wobei durch das innere Rohr (2) das Produkt fließt, während dieses durch das im äußeren Rohrquerscnitt (1) fließende Produkt erhitzt und/oder gekühlt wird, wobei an dem inneren Rohr (2) die Verbindungsstutzen (10) eine radial gebogene Form (Bogen) aufweisen, und daß an den Verbindugsstutzen (10) Verbindugsflansche, Clemps und/oder Verschraubungen (100) vorgesehen sind, sowie im äußeren Rohr (1) sind ca. endseitig eckzentrische Reduzierungen (3) vorgesehen.
Patent DE-102014016214-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher und Heizgerät mit einem derartigen Wärmetauscher
Inventor: BYTZEK DIETMAR
IPC: H05B3/20
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (10) mit ein erstes Medium (12) führenden Rohren (14, 16, 18) und einer wärmeleitend mit mindestens einem der Rohre (14, 16, 18) verbundenen Verrippung (20), die in einer Mediumsführung (22) für ein zweites Medium (24) angeordnet ist, so dass die Verrippung (20) von dem zweiten Medium (24) durchströmbar ist, wobei eine elektrische Heizschicht (26) flächig auf einer Oberfläche (28) der Verrippung (20) aufgetragen ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Heizgerät mit einem derartigen Wärmetauscher und ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Heizgerät.
Patent DE-102014016365-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erhitzen eines Halbzeugs
Inventor: ZWICKLHUBER PAUL
IPC: H05B3/24
Filed: 2014-11-05
Abstract: Vorrichtung zum Erhitzen eines Halbzeugs (2) mit wenigstens einem Heizelement (3), wobei eine Ablöseeinheit (4) zur Unterstützung des Halbzeugs (2) sowie eine Bewegungsvorrichtung (5) zur Bewegung der Ablöseeinheit (4) vorgesehen ist, wobei die Bewegungsvorrichtung (5) zur Bewegung der Ablöseeinheit (4) in einer Richtung im Wesentlichen quer zu einer Oberfläche (6) des wenigstens einen Heizelements (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102014017161-A1 (DE)
Title: Eine Motorantriebseinheit mit einem Kühlkörper, der Kühlschmierstofftropfen ableitet
Inventor: OKUAKI KENICHI
IPC: G12B15/06
Filed: 2014-11-20
Abstract: Eine Motorantriebseinheit umfasst ein Gehäuse, in dem ein Kühlkörper und mindestens ein vom Kühlkörper zu kühlendes elektronisches Bauteil angeordnet sind. Ein Ende des Kühlkörpers, das sich gegenüber dem elektronischen Bauteil befindet, ist relativ zu einer horizontalen Ebene geneigt, um zu verhindern, dass Kühlschmierstoff, der vom Kühlkörper herabtropft, auf ein anderes elektronisches Bauteil fällt, das sich unterhalb des Kühlkörpers befindet.