baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10157597-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türverschluss
Inventor: WARMKE WERNER
IPC: E05B77/28
Filed: 2001-11-23
Granted: 2013-07-18
Abstract: Mittels Innen- und Außenhandhabe betätigbarer Kraftfahrzeug-Türverschluss (1), wobei die Außenhandhabe auf einen Auslöser (15) wirkt, dessen Betätigung in einer Entriegelungsstellung des Verschlusses eine eine Drehfalle (10) haltende Sperrklinke (9) auslöst und in einer Verriegelungsstellung und einer Sicherheitsstellung leer geht, wobei die Innenhandhabe (30) auf einen Übertragungshebel (14) wirkt, dessen Betätigung in der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung die Sperrklinke (9) auslöst und in der Sicherheitsstellung leer geht, mit einem Schaltglied (26), das in der Entriegelungsstellung eine eine Bewegungsübertragung auf die Sperrklinke (9) ermöglichende Wirkstellung und in der Verriegelungsstellung eine den Leergang des Übertragungshebels (14) bewirkende Außerwirkstellung einnimmt, wobei in der Verriegelungsstellung eine Erstbetätigung der Innenhandhabe (30) das Schaltglied (26) von der Außerwirk- in die Wirkstellung und den Verschluss (1) in die Entriegelungsstellung umschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungshebel (14) das Schaltglied (26) aufweist und das Schaltglied (26) in seiner Außerwirkstellung und in der Sicherungsstellung einen Leergang des Übertragungshebels (14) bewirkt.
Patent DE-10216713-B4 (DE)
Inventor: GRUNDEI HANS
IPC: A61C19/04
Filed: 2002-04-10
Granted: 2006-01-05
Abstract: Set for carrying out a whole tooth replacement comprises: a tooth root implant (1) with a hollow metallic shaft (2), a mesh network (3) and a thread (5) for attachment of an extraction tool; a threaded sleeve (6) that screws into the root thread; a closing cap (9); a hollow scalpel; a former with a cover; a laboratory model; an adapter piece which is fixed on the former; and a locking piece for the adapter piece.
Patent DE-10217997-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitstank in Doppelwandausführung
Inventor: SCHULTZ TILMAN
IPC: B65D90/501
Filed: 2002-04-23
Granted: 2008-09-25
Abstract: Flüssigkeitstank
in Doppelwandausführung,
bei der die Außenwand
(1) als Auffangtank dient, mit zumindest bereichsweise transparenten
Tankwänden zur
Inhaltskontrolle, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Tankseitenbereich
die Innenwand (2) mit einem oder mehreren, einige Zentimeter breiten,
senkrecht angeordneten undurchsichtigen Farbstreifen versehen ist.
Patent DE-10218759-B4 (DE)
Inventor: KULMANN ERWIN
IPC: F15B13/04
Filed: 2002-04-26
Granted: 2004-08-19
Abstract: A pneumatic valve for controlling compressed air flow between a number of connections (2a-2e) on an injection molded plastic valve housing (1), comprises a valve slider (6) which is located inside a slider bore (5) in the housing, and pressurizing agent chambers (4a-4e) that are in contact with the outer connections. A pneumatic valve for controlling compressed air flow between a number of connections (2a-2e) on an injection molded plastic valve housing (1), comprises a valve slider (6) which is located inside a slider bore (5) in the housing, and pressurizing agent chambers (4a-4e) that are in contact with the outer connections.  The chambers and the section of the slider bore near the chambers consist of a non-reinforced plastic, and are surrounded by reinforced plastic, which defines the external dimensions of the housing. The channel sections between the chambers and the connections are formed by the inside of the housing. The valve slider two outer sealing rings and the slider bore work together to seal the outer pressurizing agent chambers.
Patent DE-10220811-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Funktionsweise eines Systems
Inventor: LOEHR DIETHARD
IPC: F02D41/26
Filed: 2002-05-10
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Funktionsweise eines Systems (1), indem Eingangssignale, Ausgangssignale und mindestens eine Funktionseinheit des Systems (1) überprüft werden, wobei das System (1) mindestens ein untergeordnetes Subsystem aufweist und/oder Bestandteil eines übergeordneten Systems (6) ist, und das System (1) hardwaremäßig realisierte Komponenten umfassend Sensoren (4), Aktoren (5) und/oder Funktionsrechner (2) aufweist, wobei eine bestimmungsgemäße Funktion des Systems (1) in Abhängigkeit von der Komplexität der Funktion hierarchisch unterteilt ist in mindestens eine Subsystemfunktion und diese wiederum in mindestens eine Funktionseinheit und das Verfahren strukturiert ist in: – eine erste Überwachungsschicht (Ü0), in der eine der Funktionseinheiten des Systems (1) unter Berücksichtigung von Eingangssignalen und/oder Ausgangssignalen der Funktionseinheit überprüft wird; – eine der ersten Überwachungsschicht (Ü0) übergeordnete zweite Überwachungsschicht (Ü1), in der die Funktionseinheit zusätzlich unter Berücksichtigung von Eingangssignalen und/oder Ausgangssignalen des der Funktionseinheit zugeordneten Subsystems überprüft wird; und – mindestens eine der zweiten Überwachungsschicht (Ü1) übergeordnete weitere Überwachungsschicht (Ü2... Ün), in der die Funktionseinheit zusätzlich unter Berücksichtigung von Eingangssignalen und/oder Ausgangssignalen des Systems (1) überprüft wird.
Patent DE-10231031-B4 (DE)
Title: Presse, insbesondere eine Presse mit großer Presskraft sowie Anordnung mehrerer dieser Pressen
Inventor: FAHRENBACH JUERGEN
IPC: B30B1/26
Filed: 2002-07-09
Granted: 2005-09-01
Abstract: Presse,
insbesondere eine Presse mit großer Presskraft, mit mindestens
einem Schwungrad (13, 23, 33, 205, 206), mit mindestens einer Hauptwelle
(12, 22, 32) und mit mindestens einem auf die Hauptwelle wirkenden
Wellenantrieb (11, 21, 31, 203, 204), dadurch gekennzeichnet, dass
der mindestens eine Wellenantrieb (11, 21, 31, 203, 204) und das
mindestens eine Schwungrad (13, 23, 33, 205, 206) miteinander synchronisiert
sind, und dass zur Synchronisation des Schwungrades (33) mit der
Hauptwelle (12, 22, 32) in dem mindestens einen Schwungrad (33)
verschiebbare Schwungmassen (39) angeordnet sind.
Patent DE-10248506-B4 (DE)
Title: Vakuumofen, System, das diesen enthält, und Verfahren zu dessen Verwendung
Inventor: VERNIK DMITRY
IPC: F27D21/00
Filed: 2002-10-11
Granted: 2005-06-23
Abstract: Vakuumofen,
umfassend:  einen Hohlkörper
mit einer Öffnung,
die Zugang zu einem Inneren des Körpers bietet;  eine entfernbare
Platte, die in den Körper
eingesetzt ist;  eine Heizvorrichtung, die an die Platte gekoppelt
ist;  eine Energieschnittstelle, die an die Heizvorrichtung
gekoppelt ist, und zum lösbaren
Koppeln an eine externe Energiequelle, die vom Körper getrennt ist;  ein
Vakuumventil, das an den Körper
gekoppelt ist, und zum lösbaren
Koppeln an eine externe Vakuumquelle; wobei das Vakuumventil eine
Beibehaltung des Vakuums im Körper
ermöglicht,
nachdem der Körper
von der Vakuumquelle entkoppelt und von der Vakuumquelle entfernt
ist;  eine Tür,
die an den Körper
gekoppelt ist, zum Bedecken der Öffnung,
wobei die Tür
durch Vakuum gegen den Körper
abdichtet.
Patent DE-10260487-B4 (DE)
Title: Einlegeteile für einen Kurbelwellenlagerverbund
Inventor: GRÜNBERGER JOACHIM
IPC: F16C9/02
Filed: 2002-12-21
Granted: 2015-02-12
Abstract: Kurbelwellenlagerverbund für eine Brennkraftmaschine, mit zwei aus einer Leichtmetalllegierung bestehenden und durch Lagerschrauben verbundenen Lagerabschnitten, wobei mindestens ein Lagerabschnitt Einlegeteile aus einer offenporigen Preform aus Keramik, Partikeln, Fasern oder Materialien in Hybridform aufnimmt, in denen eine Leichtmetall- oder eine Leichtmetalllegierung eingegossen ist, und dass in den Einlegeteilen ein Teil einer Lagerbohrung zur Aufnahme einer Kurbelwelle ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlegeteile bzw. die Preformkörper (14, 16, 14', 16', 14'', 16'') eine anisotrope Struktur hinsichtlich ihrer stofflichen Zusammensetzung und/oder ihres Porenvolumens aufweisen, die auf eine kontinuierliche oder stufenweise Änderung des Wärmeausdehnungskoeffizienten (α) ausgerichtet ist, dergestalt, dass der Wärmeausdehnungskoeffizient (α) des mit der Leichtmetallschmelze infiltrierten Einlegeteils bzw. Preformkörpers (14, 16, 14', 16', 14'', 16'') vom Lagerbereich der Kurbelwelle in Richtung des Umgussteils (18, 20) zunimmt.
Patent DE-10304166-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern von akustischen Informationen
Inventor: LEIBOLD PAUL
IPC: G11B20/00
Filed: 2003-02-03
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zum Speichern von akustischen Informationen auf einem Speichermedium auf einen Bestellbefehl hin, der mittels eines manuell zu betätigenden Bedienelements abgegeben werden kann, wobei die akustischen Informationen von einer Sendeeinrichtung an ein Empfangsgerät, vorzugsweise ein Radio, übertragen werden, wobei das Speichermedium und das Bedienelement am gleichen Ort sind, wobei bei Abgabe des Bestellbefehls unmittelbar ein Speichervorgang einer bestimmten akustischen Information, deren Übertragung bereits vor Abgabe des Bestellbefehls begonnen hat, auf das Speichermedium ausgelöst wird, wobei der Speichervorgang in der Weise erfolgt, dass bei Abgabe des Bestellbefehls zumindest ein Kunden-Identifizierungs-Code und ein Bestell-Code über eine drahtlose Kommunikationseinheit an eine externe Datenbank gesendet werden und von dieser die angeforderte akustische Information über die drahtlose Kommunikationseinheit an das Speichermedium übertragen und abgespeichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das zu betätigende Bedienelement ein biometrischer Knopf ist, über den der Kunde identifiziert wird, oder dass der Bestellbefehl mittels Spracheingabe über ein Mikrofon abgegeben wird und die Person über das Sprachmuster identifiziert wird.
Patent DE-10305934-B4 (DE)
Title: Mobiles Körperphon
Inventor: KUSCHE ANDREA
IPC: H04M1/677
Filed: 2003-02-11
Granted: 2011-04-21
Abstract: Mobiles Körperphon als Alarmeinrichtung in einem Gehäuse mit  a) wenigstens einer Befestigungseinrichtung für das Tragen am Körper,  b) einer Datenverarbeitungseinrichtung (9), die über wenigstens eine Datenleitung mit einem einen ersten oder einen ersten und einen zweiten Datencode enthaltenen Datenspeicher (10) und eine damit verbundene Sendereinrichtung (11) für wenigstens den ersten Datencode miteinander verbunden sind,  c) einem Sekundärelement, das über einen von außerhalb des Gehäuses (5) bedienbaren Taster oder Schalter (13) mit der Datenverarbeitungseinrichtung (9) und der Sendereinrichtung (11) zusammengeschaltet ist, wobei  – die Betätigungseinheit (1) des Tasters oder des Schalters (13) eine Oberfläche des Gehäuses (5) nicht überragt,  – ohne Betätigung des Tasters keine Verbindung und bei einmaliger Betätigung eine Verbindung sowohl mit der Datenverarbeitungseinrichtung (9) und der Sendereinrichtung (11) als auch dem Sekundärelement zum Senden oder wiederholtem Senden wenigstens eines Datencodes vorhanden ist und  – nach von einem externen Sender gesendeten und empfangenen...
Patent DE-10308543-B4 (DE)
Title: Drehmomentsensor
Inventor: SUGIMURA KIYOSHI
IPC: G01L3/10
Filed: 2003-02-27
Granted: 2016-08-18
Abstract: Drehmomentsensor der aufweist: einen Drehstab (10), der zum Wandeln eines zwischen einer ersten Welle (8, 9) und einer zweiten Welle (8, 9) ausgeübten Drehmoments zu einer Drehverschiebung an seinen gegenüberliegenden Enden mit der ersten Welle (8, 9) und der zweiten Welle (8, 9) verbunden ist; einen Mehrpolmagneten (11), der an einer der Wellen (8, 9) und einem ersten Ende des Drehstabs (10) befestigt ist; ein Mehrpoljoch (12), das zum Ausbilden eines Magnetkreises innerhalb eines von dem Mehrpolmagneten (11) erzeugten Magnetfelds an einer der Wellen (8, 9) und einem zweiten Ende des Drehstabs (10) befestigt ist; ein Paar von Magnetflußsammelelementen (3, 3a) zum Sammeln eines Magnetflusses von dem Mehrpoljoch (12); und einen Magnetsensor (2) zum Erfassen einer Magnetfeldintensität über das Paar von Magnetflußsammelelementen (3, 3a), wobei das Paar von Magnetflußsammelelementen (3, 3a) ringförmig oder halbkreisförmig ausgebildet ist.
Patent DE-10310808-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: HOJYO ATSUO
IPC: F16H57/02
Filed: 2003-03-12
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verbrennungsmotor, umfassend  – ein Kurbelgehäuse (4) mit einer darin gelagerten Kurbelwelle (13),  – ein Schaltgetriebe, dessen Getriebeeingangswelle (20) und Getriebeausgangswelle (21) zueinander parallel in dem Kurbelgehäuse (4) gelagert sind,  – eine mit einem Ende der Getriebeeingangswelle (20) verbundene Kupplung (27),  – ein die Drehzahl der Kurbelwelle (13) reduzierendes, die Kurbelwelle (13) mit der Kupplung (27) verbindendes Primärreduktionsgetriebe (26),  – eine das Primärreduktionsgetriebe (26) überdeckende Kurbelgehäuse-Seitenabdeckung (6), deren innere Endfläche (6f) mit einer äußeren Endfläche (4f) des Kurbelgehäuses (4) verbunden ist,  – ein mit einer äußeren Endfläche der Kurbelgehäuse-Seitenabdeckung (6) verbundener Kupplungsdeckel (8), der zusammen mit der Kurbelgehäuse-Seitenabdeckung (6) eine Kupplungskammer (50) zur Unterbringung der Kupplung (27) bildet, wobei die Kurbelgehäuse-Seitenabdeckung (6) und das Kurbelgehäuse (4) eine die Kupplung (27) umgebende Kupplungsummantelung (6a) bilden,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Innendurchmesser (d) der miteinander verbundenen inneren Endfläche (6f) und äußeren Endfläche (4f) und der...
Patent DE-10313018-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbau eines Sprengringes
Inventor: DELLER JAY ROBERT
IPC: F16B43/00
Filed: 2003-03-24
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zum Einbauen eines Sprengringes an der Innenwand (32) einer insgesamt
zylindrischen Kammer mit einer Kammeröffnung (36) und einer Mehrzahl
von Sicherungslaschen (26), die am Umfang der Kammer mit jeweils
einer dazwischen liegenden Lücke
(28) nach innen vorstehen und jeweils eine entgegengesetzt zur Kammeröffnung (36)
gerichtete Sicherungsfläche
(30) aufweisen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Auswählen eines
Sprengringes (10) aus einer Menge von Sprengringen mit unterschiedlicher
Größe, wobei
der ausgewählte
Sprengring (10) einen minimalen Außendurchmesser (OD) aufweist,
der größer als
ein von den nach innen vorstehenden Sicherungslaschen (26) gebildeter
Laschendurchmesser (TD) ist;  Einsetzen eines ersten Ringendes
(20) in die Kammer durch die Kammeröffnung (36) hindurch;  Einsetzen
eines zweiten Ringendes (22) in die Kammer durch die Kammeröffnung (36)
hindurch derart, dass der Sprengring (10) eine schraubenförmige Spirale
an der Innenwand (32) der Kammer bildet;  Drehen des Sprengringes
(10) in Umfangsrichtung der Innenwand (32) der Kammer mit...
Patent DE-10313695-B4 (DE)
Title: Farbleitung
Inventor: OTT WINFRIED
IPC: B08B9/02
Filed: 2003-03-27
Granted: 2005-03-03
Abstract: Farbleitung
mit einem Mantel, einem Innenraum und einer Reinigungsvorrichtung,
wobei im Innenraum ein Schlauch angeordnet ist, der zumindest einen Teil
der Reinigungsvorrichtung bildet, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauch
(10) mit einer Druckfluidquelle (13) verbindbar und mit einem Druckfluid
befüllbar
ist, wobei der Schlauch (10) zumindest in Radialrichtung dehnbar ist,
so daß der
Schlauch (10) vollflächig
an die Innenwand (7) des Mantels (2) anlegbar ist.
Patent DE-10328423-B4 (DE)
Inventor: HENNIG JUERGEN
IPC: G01R33/561
Filed: 2003-06-25
Granted: 2006-09-28
Abstract: NMR imaging method in which the frequency of the high frequency pulses and or the magnetic field gradient are varied during image recording so that the target volume, which is being imaged and which is defined by the frequency of the pulses or the magnetic field gradient, is moved with the same speed and in the same direction as the target object during image recording.
Patent DE-10329433-B4 (DE)
Title: Lageranordnung mit einem Lagerträger und wenigstens einem Lager
Inventor: ALLMANN FRED
IPC: F16C27/04
Filed: 2003-07-01
Granted: 2011-03-03
Abstract: Lageranordnung mit einem Lagerträger (1), der wenigstens eine Ausnehmung (2) aufweist, und mit wenigstens einem Lager (3), das in der Ausnehmung (2) des Lagerträgers (1) in Axialrichtung des Lagers (3) formschlüssig fixiert ist, wobei das Lager (3) quer zu seiner Axialrichtung relativ zum Lagerträger (1) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der äußeren Radialfläche (8) des Lagers ein Hinterschnitt (9, 16) ausgebildet ist und dass ein Vorsprung (10) des Lagerträgers (1) mit Spiel in den Hinterschnitt (9, 16) des Lagers (3) eingreift.
Patent DE-10331561-B4 (DE)
Title: Aktiver dynamischer Dämpfer
Inventor: ICHIKAWA HIROYUKI
IPC: F16F13/26
Filed: 2003-07-11
Granted: 2004-08-05
Abstract: Aktiver dynamischer Dämpfer, welcher aufweist:  ein Trägerelement (12, 15) mit einem Montageplattenabschnitt (12),  ein Masseelement (28, 33, 38), das auf der Seite einer Oberfläche des Montageplattenabschnitts (12) so vorgesehen ist, daß es von dem Montageplattenabschnitt (12) abgesetzt ist;  einen Verbindungsabschnitt (21) mit einem gummielastischen Körper, der das Trägerelement (12, 15) elastisch mit dem Masseelement (28, 33, 38) verbindet; und  eine Schwingeinrichtung (24, 28), welche infolge der Eingabe eines Steuerimpulssignals, welches einer Schwingung einer Schwingungserzeugungsquelle entspricht, an dieser Schwingeinrichtung (24, 28) eine Antriebskraft erzeugt und das Masseelement (28, 33, 38) in Schwingung versetzt, wobei  der Montageplattenabschnitt (12) an einem Element (45), dessen Schwingung gedämpft werden soll, befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  der Montageplattenabschnitt (12) an dem Element (45), dessen Schwingung gedämpft werden soll, durch einen gummielastischen Trägerabschnitt (41) derart befestigt ist, daß er von dem Element (45), dessen Schwingung gedämpft werden soll, abgesetzt...
Patent DE-10337878-B4 (DE)
Inventor: SIEBER MARCO
IPC: C09J7/20
Filed: 2003-08-18
Granted: 2008-02-21
Abstract: The band comprises a carrier strip(1) on the upper side and an adhesive coating(2) on the band underside covered by a removable protective film(3). The band is folded in the transverse direction along a first edge(5) running along the band length so that at least part of the adhesive coating remains uncovered by the protective film. In one form the adhesive coating(2) may remain uncovered by protective film(3) at least in the area of the first folded section(4). In an alternative the band has a second folded section folded over in the transverse direction along a second folding edge running along the band length. The protective film(3) may have a longitudinal slit which may or may not coincide with the second folding edge. An edge(9) of the protective film projects beyond the first(5) and/or second folding edge. The adhesive coating may remain uncovered in the area of the second folded section First and second folded sections may be the opposing edges of the band and free ends of both sections are adjacent to each other. Alternatively the first and second sections are folded so that one lies on top of the other. In this case the band upper side may lie on top of each other or band undersides may lie on top of each other. The carrier layer(1) can be torn by hand transverse to the band length. When folded the band is formed into a roll. In the non-folded condition the band is not less than3cm, preferably 3-50cm, more preferably 4-30cm and even more preferably 4.5-20cm wide. Areas of the band may be perforated, the perforations having an average size of 3mm and a round, rectangular or oval shape. Carrier material provides good adhesion to mortar.
Patent DE-10340277-B4 (DE)
Inventor: BECHERT THORSTEN
IPC: A61K33/38
Filed: 2003-08-29
Granted: 2006-11-23
Abstract: The Invention relates to a body care product containing porous particles made of metal containing silver and having an average diameter size of between 1 and 100 μm.
Patent DE-10345690-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festklemmen eines Einsatzes in einem Werkzeuhgalter
Inventor: ERICKSON ROBERT A
IPC: B23B27/16
Filed: 2003-10-01
Granted: 2006-09-28
Abstract: Vorrichtung
zum Festklemmen eines Einsatzes (16) in einem Werkzeughalter (10),
mit:  einem Klemmstift (20), der einen Hebelabschnitt (20d)
mit einer ersten gekrümmten
Fläche
(20e) an einem Ende und einer zweiten gekrümmten Fläche (20f) am anderen Ende umfaßt, wobei
ein Abschnitt des Klemmstifts (20) in einer Ausnehmung (22) des
Werkzeughalters positioniert ist, wobei die Ausnehmung (22) eine
abgewinkelte Wand (22c) zum Angreifen an der ersten gekrümmten Fläche (20e)
des Hebelabschnitts (20d) umfaßt;
und  einem Keilabschnitt (30), der in der Ausnehmung (22) angeordnet
ist und funktionsmäßig mit
einer Halteschraube (32) verbunden ist, so daß durch die Drehung der Halteschraube
(32) der Keilabschnitt (30) in eine erste Richtung bewegt wird,
wobei der Keilabschnitt (30) ein oder mehrere abgewinkelte Wände (30a,
30b) zum Angreifen an der zweiten gekrümmten Fläche (20f) des Hebelabschnitts (20d)
umfaßt,  wobei
durch die Bewegung des Keilabschnitts (30) in die erste Richtung
die abgewinkelte Wand (22c) der Ausnehmung...
Patent DE-10345967-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: BOEE MATTHIAS
IPC: F02M61/16
Filed: 2003-10-02
Granted: 2014-02-27
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1) für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen mit einer Magnetspule (10), einem durch die Magnetspule (10) in eine Hubrichtung gegen eine Rückstellfeder (23) beaufschlagbaren Anker (20) und einer mit einem Ventilschließkörper (4) in Verbindung stehenden Ventilnadel (3), wobei der Anker (20) zwischen einem mit der Ventilnadel (3) verbundenen, die Bewegung des Ankers (20) in der Hubrichtung begrenzenden ersten Flansch (21) und einem mit der Ventilnadel (3) verbundenen, die Bewegung des Ankers (20) entgegen der Hubrichtung begrenzenden zweiten Flansch (34) beweglich ist, wobei zwischen dem Anker (20) und dem zweiten Flansch (34) eine Feder (33) vorgesehen ist, durch welche der Anker (20) in einem Ruhezustand des Brennstoffeinspritzventils (1) so beaufschlagt ist, daß er von einer Anschlagfläche des zweiten Flansches (34) unter Bildung eines Ankerfreiwegs (38) beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Feder (33) außerhalb des Ankerfreiwegs (38) befindet.
Patent DE-10348761-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sanierung von bestehenden Pfahlbauten, insbesondere von Bootshäusern und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KUCZIENSKY HORST
IPC: E02D35/00
Filed: 2003-10-21
Granted: 2011-09-29
Abstract: Verfahren zum Setzen von tragenden Pfählen an bestehenden Pfahlbauten, insbesondere von Bootshäusern, bei dem unter Ausnutzung der Widerstandskraft aus der Masse des aufsitzenden Pfahlbaus ein Pfahl (10) einerseits neben einer tragenden Wand (4) in den Untergrund (9) gepresst und der Pfahlbau unter Ausnutzung der Widerstandskraft des Pfahles (10) abgefangen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Pfahl (10) bis auf eine Höhe unterhalb der tragenden Wand (4) und ein zweiter Pfahl (11) andererseits der tragenden Wand (4) bis auf die gleiche Höhe wie der erste Pfahl (10) eingepresst wird und der Pfahlbau unter Ausnutzung der Widerstandskräfte beider Pfähle (10) und (11) abgefangen und bis auf das ursprüngliche Höhenniveau der Wand (4) angehoben und in dieser Position verankert wird.
Patent DE-19520288-B4 (DE)
Title: Treppengeländer mit Doppelstütze, neigungsanpaßbarem Handlauf und Gurten
Inventor: POLENZ JUERGEN
IPC: E04F11/18
Filed: 1995-06-02
Granted: 2004-05-19
Abstract: Treppengeländer (1) mit im Abstand angeordneten und jeweils auf einer Treppenstufe (2, 3) befestigten Doppelstütze (6) und einem deren freie Enden (9) miteinander verbindenden Handlauf (5) und zwischen den Doppelstützen hindurchführenden Gurten (10, 11), bei dem die aus zwei gleich ausgebildeten, parallelen Stützen (7, 8) bestehenden Doppelstützen (6) mit schwenkbaren Halterungen (12, 13) ausgerüstet sind, sodass Handlauf (5) und Gurte (10, 11) gelenkig mit den Doppelstützen (6) verbunden sind, bei dem die Stützen (7, 8) als Flacheisen ausgebildet sind, die über eine gemeinsame Fußplatte (14) verbunden und dem freien Ende (9) mit dem Handlauf (5) zugeordnete Schrauben (20) zusammenspannbar sind und für die schwenkbaren Halterungen (12) für die Gurte (10, 11) jeweils gegenüberliegende, korrespondierende Bohrungen (17, 18) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass in den Bohrungen (17, 18) Kugeln (19) über Formschluss gehalten sind, die ihrerseits mit einer Durchgangsbohrung (25) versehen sind, die die Gurte (10, 11) aufnimmt.