baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019005819-B3 (DE)
Title: Druckmittler mit Sensorüberwachung
Inventor: SCHUMACHER HENDRIK
IPC: G01L27/00
Filed: 2019-08-21
Granted: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckmittler 1, insbesondere Rohrdruckmittler oder Plattendruckmittler, umfassend zumindest ein Druckmittlergehäuse 5 mit zumindest einer Membran 2 zur Messung eines Prozessmediums, wobei die Membran 2 das Prozessmedium von einem Druckraum 6 trennt, indem ein Druckmedium enthalten ist. Zur Überwachung der Membran 2 und frühzeitige Feststellung eines Mebranrisses oder -bruches ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Druckraum 6 mit Normaldruck oder einem Überdruck beaufschlagt ist und zumindest einen lichtempfindlichen Sensor 11 aufweist, welcher das Druckmedium überwacht. Bei einer Eintrübung oder einem Verlust des Druckmechanismus kann somit eine fehlerhafte Membran festgestellt werden.
Patent DE-102019119728-B3 (DE)
Title: Transportvorrichtung für einen Transport eines Fahrzeugs entlang einer Montagelinie
Inventor: DIRNBERGER OLIVER
IPC: B62D65/18
Filed: 2019-07-22
Granted: 2020-10-01
Abstract: Transportvorrichtung (10) für einen Transport eines Fahrzeugs (100) entlang einer Montagelinie, aufweisend eine Transportbasis (20) mit Translationsmitteln (22) für eine Lagerung auf einer Bodenfläche (B) zur Translationsbewegung entlang dieser Bodenfläche (B) in einer X-Richtung (X) und in einer Y-Richtung (Y), weiter aufweisend eine Aufnahmevorrichtung (30) zur reversiblen Aufnahme des Fahrzeugs (100) mit Hubmitteln (32) zur Hubbewegung der Aufnahmevorrichtung (30) in einer Hubrichtung (Z) relativ zur Bodenfläche (B), wobei die Aufnahmevorrichtung (30) weiter Rotationsmittel (34) aufweist für eine Rotationsbewegung der Aufnahmevorrichtung (30) um eine Rotationsachse (R).
Patent DE-102019207476-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-05-22
Granted: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (2) zum Betrieb eines Assistenzsystems (4) eines Kraftfahrzeugs (6), bei dem ein Verschmutzungswert (30) einer Frontscheibe (14) des Kraftfahrzeugs (6) erfasst wird. Eine Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (6) wird solange reduziert, bis der Verschmutzungswert (30) unterhalb eines ersten Grenzwerts (34) ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Assistenzsystem (4) eines Kraftfahrzeugs (6) sowie ein Kraftfahrzeug (6).
Patent DE-102021211663-B3 (DE)
Title: Landmaschinengetriebe, insbesondere für einen Ackerschlepper
Inventor: DANKESREITER MARTIN
IPC: F16H37/04
Filed: 2021-10-15
Granted: 2022-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Landmaschinengetriebe (3), umfassend eine lastschaltbare Splitgruppe (12) und eine der Splitgruppe (12) in Kraftflussrichtung vor- oder nachgeschaltete, lastschaltbare Hauptgruppe (14), wobei die Splitgruppe (12) eine Eingangswelle (15), eine Ausgangswelle (13) und mehrere Lastschaltelemente (K1, K2, K3, K4, K5, KR) aufweist, durch deren selektive Betätigung zumindest sechs unterschiedliche Vorwärtsgänge und zumindest drei unterschiedliche Rückwärtsgänge zwischen der Eingangswelle (15) und der Ausgangswelle (23) der Splitgruppe (12) darstellbar sind. Ferner kann eine Antriebswelle (44) der Hauptgruppe (14) über eine erste Lastschaltkupplung (57) mit einer ersten Eingangswelle (54) der Hauptgruppe (14) sowie mittels einer zweiten Lastschaltkupplung (58) mit einer zweiten Eingangswelle (55) der Hauptgruppe (14) jeweils drehfest verbunden werden, wobei zwischen den Eingangswellen (54, 55) und einer Abtriebswelle (59) der Hauptgruppe (14) mehrere Stirnradstufen (60 bis 63) vorgesehen sind, welche jeweils durch Betätigung je eines zugehörigen Schaltelements (72 bis 75) in einen Kraftfluss einbindbar sind und dabei im Einzelnen die je zugehörige Eingangswelle (54, 55) der Hauptgruppe (14) mit der Abtriebswelle (59) der Hauptgruppe (14) unter Darstellung je eines Ganges der Hauptgruppe (14) koppeln. Zur Darstellung einer hohen Anzahl an lastschaltbaren Gängen sind bei der Hauptgruppe (14) mindestens vier Stirnradstufen (60 bis 63) vorgesehen.
Patent DE-102022105511-B3 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Gaskanal zwischen einem Batteriesystem und einer Unterfahrschutzplatte
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/20
Filed: 2022-03-09
Granted: 2023-07-27
Abstract: Fahrzeug (100), insbesondere mit einem elektrischen Antrieb (102), wobei das Fahrzeug (100) ein Batteriesystem (104) und eine Unterfahrschutzplatte (106) umfasst, wobei sich die Unterfahrschutzplatte (106) im Fahrzeug (100) zumindest abschnittsweise unter dem Batteriesystem (104) angeordnet ist, wobei das Batteriesystem (104) ein Batteriemodul (105) umfasst, welches in einem ersten Bereich (108) des Batteriesystems (104) eine erste Wand (107) und in einem zweiten Bereich (108) des Batteriesystems (104) eine zweite Wand (107) umfasst, wobei die Unterfahrschutzplatte (106) derart geformt ist, dass die Unterfahrschutzplatte (106) im ersten Bereich (108) und im zweiten Bereich (108) zumindest abschnittsweise direkt oder indirekt am Batteriesystem (104) anliegt und zwischen dem ersten Bereich (108) und dem zweiten Bereich (108) ein erster Abschnitt (109) eines Gaskanals (110) zwischen Batteriesystem (104) und Unterfahrschutzplatte (106) ausbildet.
Patent DE-102022108080-B3 (DE)
Title: Stanzwerkzeug
Inventor: KRAMER LUTZ
IPC: B21D28/34
Filed: 2022-04-05
Granted: 2023-05-17
Abstract: Stanzwerkzeug (100) zum Stanzen von flächigen Werkstücken umfassend eine Halteplatte (22), ein Werkzeugoberteil (102) mit einem Stanzstempel (104), wobei der Stanzstempel (104) verschiebbar geführt in dem Werkzeugoberteil (102) angeordnet ist, und ein Werkzeugunterteil (106), wobei in dem Werkzeugunterteil (106) eine Schneidbuchse (10) angeordnet ist, wobei die Schneidbuchse (10) eine zylindrische Form, mit einer ersten Stirnseite (12) und einer zweiten Stirnseite (14) und eine mantelseitige erste Ausnehmung (16) aufweist, wobei die beiden Stirnseiten (12, 14) parallel zueinander angeordnet sind und die erste Ausnehmung (16) sich in Form einer Ebene, die sich zwischen den beiden Stirnseiten (12, 14) der Schneidbuchse (10) erstreckt und orthogonal zu diesen angeordnet ist, ausgebildet ist, wobei der Stanzstempel (104) und die Schneidbuchse (10) ausgebildet und angeordnet sind, um bei einem Stanzvorgang zusammenzuwirken, und die Halteplatte (22) eine Aufnahmeöffnung (24) zur Aufnahme der Schneidbuchse (10) und eine erste Schraubenöffnung (26) aufweist, welche einen länglich ausgebildeten Querschnitt aufweist und die Aufnahmeöffnung (24) schneidet, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte (22) eine zweite Schraubenöffnung (27) aufweist, welche die Aufnahmeöffnung (24) schneidet und beabstandet von der ersten Schraubenöffnung (26) angeordnet ist.
Patent DE-102022126585-B3 (DE)
Title: Energiespeicher-Bodenanlage für einen elektrisch antreibbaren Kraftwagen
Inventor: AMANN CHRISTOPH
IPC: B62D25/20
Filed: 2022-10-12
Granted: 2023-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeicher-Bodenanlage für einen elektrisch antreibbaren Kraftwagen, mit einem unterhalb eines Fahrzeugbodens (2) angeordneten, ein Anschlussfeld (20) aufweisenden Speichergehäuse (11), welches mit einem vorderen Ende (12) an einen Vorderwagen (3) des Kraftwagens angrenzt.Um dabei eine Energiespeicher-Bodenanlage mit einem besonders günstig bei einer Frontalkollision des Kraftwagens geschützten Energiespeicher (10) zu erreichen, ist am vorderen Ende (12) außenseitig des Speichergehäuses (11) des Energiespeichers (10) ein Schutzelement (21) zur Vermeidung übermäßiger unfallbedingter Intrusionen angeordnet.
Patent DE-102022128913-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen einer Batterie, Verfahren zum Herstellen der Vorrichtung, Batterie und Fahrzeug umfassend die Vorrichtung
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M10/6556
Filed: 2022-11-02
Granted: 2024-02-01
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen einer Batterie, wobei die Vorrichtung eine Kühlplatte (100) aufweist, die einen Kühlkanal (108) umfasst, wobei im Kühlkanal (108) ein Abstandselement (106) angeordnet ist. Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung. Batterie, welche die Vorrichtung umfasst. Fahrzeug, das die Vorrichtung insbesondere in seiner Batterie umfasst.
Patent DE-102022202142-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trainieren eines maschinellen Lernmodells zum Ableiten eines Bewegungsvektors für einen Roboter aus Bilddaten
Inventor: SPECTOR OREN
IPC: G06V10/82
Filed: 2022-03-02
Granted: 2023-06-15
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird ein Verfahren zum Trainieren eines maschinellen Lernmodells zum Ableiten eines Bewegungsvektors für einen Roboter aus Bilddaten beschrieben, umfassend das Erfassen von Bildern aus einer Perspektive eines Endeffektors des Roboters, Bilden von Trainingsbilddatenelementen aus den erfassten Bildern, Erzeugen von Augmentierungen der Trainingsbilddatenelemente, Trainieren eines Encodernetzwerks unter Verwendung von kontrastivem Verlust und Trainieren eines neuronalen Netzwerks zum Reduzieren eines Verlustes zwischen Bewegungsvektoren, die durch das neuronale Netzwerk ausgegeben werden, als Reaktion auf Einbettungsausgaben, die durch das Encodernetzwerk bereitgestellt werden, und jeweilige Ground-Truth-Bewegungsvektoren.
Patent DE-112015006616-B3 (DE)
Title: Bonddraht für Halbleitervorrichtung
Inventor: YAMADA TAKASHI
IPC: C22F1/08
Filed: 2015-09-18
Granted: 2020-03-26
Abstract: Bonddraht für eine Halbleitervorrichtung, der aufweist:ein Cu-Legierungskernmaterial; undeine Pd-Überzugschicht, die auf einer Oberfläche des Cu-Legierungskernmaterials ausgebildet ist, wobeider Bonddraht wenigstens ein oder mehrere erste Elemente enthält, die aus Sb, Bi und Se ausgewählt sind,eine Konzentration der ersten Elemente insgesamt 0,1 Massen-ppm oder mehr und 100 Massen-ppm oder weniger relativ zu dem Gesamtdraht ist, undSb ≤ 10 Massen-ppm und Bi ≤ 1 Massen-ppm, undder Bonddraht wenigstens ein oder mehrere zweite Elemente enthält, die aus Ni, Zn, Rh, In, Ir, Pt, Ga und Ge ausgewählt sind, undeine Konzentration jedes der zweiten Elemente 0,011 Massen-% oder mehr und 1,2 Massen-% oder weniger relativ zu dem Gesamtdraht beträgt.
Patent DE-4129647-B4 (DE)
Title: Vorderseiten-Metallisierung zum Drahtbonden für ein III-V Halbleiterbauelement und Verfahren
Inventor: NIRSCHL ERNST
IPC: H01L21/60
Filed: 1991-09-06
Granted: 2009-02-12
Abstract: Vorderseiten-Metallisierung
zum Drahtboden für
ein optoelektronisches III-V-Halbleiterbauelement, bei der auf einer
Halbleiteroberfläche
eine Schichtfolge mit einem ersten Metall (2), bestehend aus AuZn,
und einem zweiten Metall (4), bestehend aus Au, aufgebracht ist,
wobei zwischen dem ersten Metall (2) und dem zweiten Metall (4)
eine Sperre (5) aus TiWN und zwischen der Sperre (5) und dem zweiten
Metall (4) ein aus Titan bestehender Haftvermittler (6) angeordnet
ist.
Patent DE-4231329-B4 (DE)
Title: Bahnzuschneidvorrichtung
Inventor: KINTA SHUJI
IPC: B26D7/02
Filed: 1992-09-18
Granted: 2004-03-25
Abstract: Bahnzuschneidvorrichtung (1) mit  – einer mit einem luftdurchlässigen Tisch (3) ausgerüsteten Schneideinheit (2), wobei ein zuzuschneidendes bahnförmiges Material auf dem Tisch (3) angeordnet ist;  – einem oder mehreren Gebläsen (61, 62, 63), die jeweils von einem Ansaugkanal angesaugte Luft über einen Abluftkanal blasen;  – einer oder mehreren Luftansaugleitungen, die jeweils einen Ansaugkanal mit der Schneideinheit (2) verbinden;  – einer Gebläseansteuereinrichtung (9) zum Regeln der Umdrehungszahl des jeweiligen Gebläses (61, 62, 63) in der Weise, daß der Druck auf der Seite der Schneideinheit (2) korrekt an den vorgegebenen Ansaugdruck anpaßbar ist; und  – einer Warneinrichtung (92, 93, 94, 95), die ein Warnsignal erzeugt, sobald ein vorgegebener Wert überschritten ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß jeweils auf der Mitte der Luftansaugleitungen eine oder mehrere Filtereinheiten (51, 52, 53) angeordnet sind;  
 – daß für jede Filtereinheit (51, 52, 53) auf der Seite der Schneideinheit (2) ein...
Patent DE-4330615-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hochdruck-Entladungslampe
Inventor: MITSUMOTO YOSHIHIRO
IPC: H05B41/292
Filed: 1993-09-09
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Hochdruck-Entladungslampe (12), die mittels
einer externen Verdrahtung (21, 22, 23) mit einer von einer Spannungsquelle
(3, 24) versorgten Betriebsschaltung (1, 4, 6) verbunden ist, wobei
eine Fehlerdiagnoseschaltung (11, 13) zum Überprüfen der Hochdruck-Entladungslampe
(12), der externen Verdrahtung (21, 22, 23) und der Betriebsschaltung
(1, 4, 6) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  a) Überprüfen der
Hochdruck-Entladungslampe (12) auf Lampenbruch und der externen
Verdrahtung (21, 22, 23) vor Inbetriebnahme der Betriebsschaltung
(1, 4, 6) und Unterbinden einer Inbetriebnahme der Betriebsschaltung
(1, 4, 6) bei Ermittlung eines Lampenbruchs oder eines Fehlers der
externen Verdrahtung (21, 22, 23),   b) Inbetriebnahme und Überprüfen der
Betriebsschaltung (1, 4, 6), wenn weder ein Lampenbruch noch ein
Fehler der externen Verdrahtung (21, 22, 23) ermittelt wurde,  c)
Melden eines Lampenfehlers, wenn kein Fehler der Betriebsschaltung
(1, 4, 6) ermittelt wurde und die Hochdruck-Entladungslampe (12) trotzdem nicht
brennt.
Patent DE-4431330-B4 (DE)
Title: Sitzventil mit Kraftrückkopplungssteuerung
Inventor: SCHEXNAYDER LAWRENCE F
IPC: G05D7/00
Filed: 1994-09-02
Granted: 2005-10-27
Abstract: Sitzventil
(10) mit Kraftrückkopplung, das
folgendes aufweist:  einen Einlaßanschluß (14),  einen Auslaßanschluß (17),  eine
Bohrung (12, 13),  ein in der Bohrung (12, 13) angeordnetes
Ventilelement (19), das gleitbar ist zwischen offenen und geschlossenen Positionen,
um einen Strömungsmittelstrom
zwischen den Einlaß-
und Auslaßanschlüssen (14,
17) zu steuern, und eine erste Reaktionsoberfläche (22) und eine zweite, größere Reaktionsoberfäche (26)
aufweist,  eine Betätigungskammer
(23), die teilweise durch die erste Reaktionsoberfläche (22)
definiert wird und in ständiger Verbindung
mit dem Einlaßanschluß (14) steht,  eine
Steuerkammer (27), die teilweise durch die zweite Reaktionsoberfläche (26)
definiert wird,  einen ersten Durchlaß (53), der mit dem Einlaßanschluß (14) in
Verbindung steht;  einen zweiten Durchlaß (36), der mit dem Auslaßanschluß (17) in
Verbindung steht;  ein Vorsteuer- oder Pilotventil (28), das
zwischen der Steuerkammer (27) und dem ersten und zweiten Durchlaß (53, 36)
angeordnet ist und einen Ventilschieber (29) umfaßt, der...
Patent DE-10032306-B4 (DE)
Title: Mit Motor vereinigte Steuerung und in dieser verwendete Schaltungsplatinengehäuse
Inventor: TSUBAKI AKIRA
IPC: H01R12/50
Filed: 2000-07-04
Granted: 2009-02-26
Abstract: Bei einer Steuerung, die mit einem Motor vereinigt ist und bei einem Motordeckel (67) vorgesehen ist, der an einer Öffnung im oberen Abschnitt des Motors angebracht ist und die Öffnung verschließt, weist der Motordeckel (67) einen Motordeckelunterabschnitt (71) auf, der an der Öffnung angebracht ist, sowie einen Motordeckeloberabschnitt (69), der an dem Motordeckelunterabschnitt (71) angebracht ist und die Vorderseite des Motordeckelunterabschnitts (71) abdeckt, wobei Motorsteuerbauteile (7), eine Motorsteuerschaltung (11), ein Schaltungsschutzbauteil (15) und eine Stromverteilungsplatine (17) an dem Motordeckelunterabschnitt angebracht sind, und die Motorsteuerbauteile (7), die Motorsteuerschaltung (11), das Schaltungsschutzbauteil (15) sowie die Stromverteilungsplatine (17) durch den Motordeckeloberabschnitt (69) abgedeckt sind.
Patent DE-10032847-B4 (DE)
Title: Zusammengesetzte Betriebsanzeigeeinheit für eine Fahrzeuginstrumentenkonsole
Inventor: KUMAZAWA KATSUHIRO
IPC: G01D11/28
Filed: 2000-07-06
Granted: 2011-04-07
Abstract: Ein Kombinationsmeßgerät für ein Fahrzeug umfaßt einen Geschwindigkeitsmesser (S), einen Tachometer (R), ein Meßgerät (G) und eine Warnlampe (W), die in einem Gehäuse (10) angeordnet sind. Eine Halterungskonsole (60) mit einer ringförmigen Wand (60a) und einer rückwärtigen Wand (60b) ist an dem Gehäuse (10) angebracht, so daß der Geschwindigkeitsmesser (S), der Tachometer (R), das Meßgerät (G) und die Warnlampe (W) durch die Öffnungen (62, 63) hindurch freiliegen, die in der rückwärtigen Wand (60b) ausgebildet sind. Der Geschwindigkeitsmesser (S) stellt eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs analog dar unter Verwendung einer Skalenscheibe (30) und eines Zeigers (40) und stellt eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs unter Verwendung einer EL-Tafel (50), die an einer Frontseite der Skalenscheibe (30) angeordnet ist und an der Halterungskonsole (60) befestigt ist, digital dar. Eine EL-Treiberschaltung (170) zum Treiben der EL-Tafel (50) ist an einer äußeren Fläche der ringförmigen Wand (60a) der Halterungskonsole (60) montiert. Als ein Ergebnis werden die EL-Tafel (50) und die EL-Treiberschaltung (170) unmittelbar an dem Gehäuse (10) gleichzeitig befestigt, wenn die Halterungskonsole (60) an das Gehäuse (10) angebracht wird, wodurch ein Wirkungsgrad bei der Befestigung und bei dem Ersatz der EL-Tafel (50) und der EL-Treiberschaltung (170) verbessert wird.
Patent DE-10035357-B4 (DE)
Title: Säge mit hin- und hergehender Schnittbewegung mit einstellbarem Hub
Inventor: FELDMANN MARTIN
IPC: B27B19/02
Filed: 2000-07-20
Granted: 2007-02-01
Abstract: Eine einstellbare Schnitthublänge wird von einem Taumelplattenmechnismus bereitgestellt. Ein Taumelplattenmechanismus verleiht einem Arbeitsende eines hin- und hergehenden motorisierten Werkzeugs eine hin- und hergehende lineare Tätigkeit. Eine Antriebsquelle wird eingeschlossen, die eine axial drehbare Hauptantriebswelle aufweist, die wahlweise in einer von zwei entgegengesetzten Richtungen drehbar ist. Die Hauptantriebswelle ist ausgebildet, um in einen Taumelmechanismus einzugreifen, der dem Arbeitsende des Werkzeugs die hin- und hergehende lineare Tätigkeit bereitstellt. Entweder ein erster Hub oder ein zweiter Hub wird dem Arbeitsende des Werkzeugs vom Taumelmechanismus bereitgestellt. Wenn die Drehung der Hauptantriebswelle in einer ersten Richtung erfolgt, wird das Arbeitsende mit einem ersten Hub bereitgestellt. Wenn darüber hinaus die Drehung der Hauptantriebswelle in einer zweiten Richtung erfolgt, wird das Arbeitsende mit einem zweiten Hub bereitgestellt. Die verwendeten Elemente zum Einstellen der Hublänge werden nur auf eine Achse angebracht.
Patent DE-10049034-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: LUFT HEINZ
IPC: F02M51/06
Filed: 2000-10-04
Granted: 2005-08-04
Abstract: Brennstoffeinspritzventil
(1), insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum
einer Brennkraftmaschine, mit einem Aktor (10), der mit einer Ventilnadel
(3) in Wirkverbindung steht, wobei die Ventilnadel (3) an ihrem
abspritzseitigen Ende einen Ventilschließkörper (4) aufweist, der mit
einer Ventilsitzfläche
(6), die an einem Ventilsitzkörper
(5) ausgebildet ist, zu einem Dichtsitz zusammenwirkt, und der Ventilschließkörper (4)
ein Drallelement (32), welches an einer zulaufseitigen Stirnfläche (35)
des Ventilsitzkörpers
(5) angeordnet ist, durchgreift, wobei in dem Drallelement (32) Drallkanäle (33)
ausgebildet sind und der Ventilsitzkörper (5) an der dem Drallelement
(32) zugewandten, zulaufseitigen Stirnfläche (35) eine ringförmige Erhöhung (36)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Erhöhung (36) an einer radial äußeren Seite
(37) von einer keilförmigen
Fläche
(38) umgeben ist, die nach radial außen abfällt, so dass zwischen dem Drallelement
(32) und der zulaufseitigen Stirnfläche (35) des Ventilsitzkörpers (5)
ein Spalt (40) mit einer definierten Weite ausgebildet ist, wobei die...
Patent DE-10051420-B4 (DE)
Title: Zylinderblock eines Axialkolbenverdichters mit verlängerter Zylinderlauffläche
Inventor: SCHWARZKOPF OTFRIED
IPC: F04B27/10
Filed: 2000-10-17
Granted: 2009-03-05
Abstract: Zylinderblock
(32) eines Axialkolbenverdichters (20), insbesondere zum Einsatz
in einer Fahrzeugklimaanlage mit CO 2  als
Kältemittel,
der mindestens eine, insbesondere mehrere über einen Umfang verteilt angeordnete,
jeweils eine Zylinderlauffläche
definierende Zylinderbohrung zur Aufnahme eines aus Kolbenschaft
(8a) und Kolbennacken (8b) bestehenden Kolbens (8) aufweist, wobei
der Kolbennacken (8b) außerhalb
der Zylinderbohrung zur Ankoppelung an ein mit einer drehbaren Antriebswelle
(1) wirkverbundenes Schräg-
oder Taumelscheiben-Triebwerk (29, 33) dient, wodurch der Kolben
(8) innerhalb der Zylinderbohrung zwischen einem oberen Totpunkt (OT)
und einem unteren Totpunkt (UT) hin- und herbewegbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
triebwerkseitige Öffnungsrand
der Zylinderlauffläche
mindestens eine sich über
einen Winkelbereich von etwa 120° erstreckende
Aussparung (26d) aufweist, in die ein zwischen Kolbenschaft (8a)
und Kolbennacken (8b) ausgebildeter Kolbenübergangsbereich (8c) zumindest
teilweise eingreifen kann, so daß die für den Kolben (8) wirksame Zylinderlauffläche vergrößert bzw.
verlängert
ist, wobei die mindestens eine Aussparung (26d) relativ zur Längsachse
von Zylinderbohrung bzw. Kolben...
Patent DE-10134151-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von Druckplatten
Inventor: RETZLAFF RENE
IPC: B65H3/50
Filed: 2001-07-13
Granted: 2005-05-25
Abstract: Vorrichtung
zum Vereinzeln von in einem Stapel (2) einzeln durch Zwischenlagen
(24) voneinander getrennten Druckplatten (15), mit einer Hebeeinrichtung
(3) zum Anheben einer Druckplatte (15) vom Stapel (2), die vorzugsweise
wenigstens ein Saugorgan (4) umfaßt, und mit einer Trenneinrichtung
(6, 8, 9) zum Trennen einer gegebenenfalls an der Unterseite der
angehobenen Druckplatte (15) anhaftenden Zwischenlage (24) von der angehobenen
Druckplatte (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Trenneinrichtung
(6, 8, 9) wenigstens ein Mitnehmerorgan (8) umfasst, durch das eine
an der Unterseite der angehobenen Druckplatte (15) anhaftende Zwischenlage (24)
erfassbar und mitnehmbar ist, wobei das Mitnehmerorgan (8) Bestandteil
einer unter die angehobene Druckplatte (15) bewegbaren Transportunterlage
(6) für
die Druckplatte (15) ist, durch welche die Druckplatte (15) einem
Abschälorgan
(9) zuführbar
ist, über
das die Druckplatte (15) mit ihrer Unterseite hinweg bewegbar ist.
Patent DE-10138331-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: KUPFERSCHMID BERNHARD
IPC: A61B1/12
Filed: 2001-07-27
Granted: 2008-02-07
Abstract: Endoskop
mit einem proximalen und einem distalen Endbereich, mit einem Zuflußkanal zum
Zuführen
eines Fluids vom proximalen zum distalen Endbereich, mit einem Abflußkanal zum
Abführen
eines Fluids vom distalen zum proximalen Endbereich, mit einem mit dem
Zuflußkanal
in Strömungsverbindung
stehenden Zuflußanschluß und mit
einem mit dem Abflußkanal
in Strömungsverbindung
stehenden Abflußanschluß, wobei
ein Instrumentenkanal vorgesehen ist und der Instrumentenkanal relativ
zum Zuflußanschluß und zum
Abflußanschluß drehbar
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuflußanschluß (72) relativ zum Abflußanschluß (24) drehbar
angeordnet ist, daß ein
Verschlußkörper (26)
zum Verschließen
des Zufluß-
(16) und/oder des Abflußkanals
(18) im proximalen Endbereich des Endoskops (10) vorgesehen ist,
daß ein
dem Verschlußkörper zugeordneter,
drehbar gelagerter Drehkörper
(52) vorgesehen ist, daß der
Drehkörper
(52) den Zuflußanschluß (72) umfaßt, daß ein mit dem
Abflußanschluß (24) versehener
Grundkörper
(20) vorgesehen ist, daß der
Grundkörper
(20) relativ zum Drehkörper
(52) und zum Verschlußkörper (26)
drehbar gelagert ist und daß eine...