baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020001161-T5 (DE)
Title: Tragbares Gerät mit vor Ort austauschbarem Band
Inventor: MANTRAWADI MANISH AVINASH
IPC: A44C5/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Ein tragbares Gerät weist ein Gehäuse mit Elektronik und einem Band auf, das das tragbare Gerät am Arm eines Benutzers hält. Jedes Ende des Gehäuses weist eine Aufnahme mit einer Leiste um die Öffnung der Aufnahme herum auf. Das Band umfasst einen Streifen aus flexiblem Material. Ein Paar Vorsprünge mit vergrößerten Enden aus einem Elastomermaterial erstrecken sich von einer Innenseite des Bandes. Ein Abschnitt der Innenseite des Bandes zwischen den Vorsprüngen steht mit mindestens einem Abschnitt einer Oberseite des Gehäuses in Kontakt. Das Band wird mit dem Gehäuse verbunden, indem jeder Vorsprung mit einer entsprechenden Aufnahme im Gehäuse ausgerichtet und Druck ausgeübt wird. Infolge des ausgeübten Drucks verformt sich ein Teil des Vorsprungs vorübergehend, tritt in die Aufnahme ein und nimmt im Wesentlichen die vorherige Form wieder an, wodurch der Vorsprung innerhalb der Aufnahme und das Band am Gehäuse gehalten wird.
Patent DE-112020002330-T5 (DE)
Title: Intelligentes teilen von informationen über das vorbeifahren von fahrzeugen
Inventor: SAITO AKIRA
IPC: G08G1/0967
Filed: 2020-06-04
Abstract: Eine Einheit und ein zugehöriges Verfahren sind mit einem Fokus-Fahrzeug verbunden. Die Einheit weist einen Sensor, welcher Bereichsinformationen über einen Informationsbereich erfasst, die nutzbar sind, um das Fokus-Fahrzeug und ein entgegenkommendes Fahrzeug dabei zu unterstützen, aneinander vorbeizufahren, einen Sender, welcher die Bereichsinformationen über ein Vehicle-to-Vehicle-Netzwerk-Protokoll rundsendet, und eine Steuerung auf. Die Steuerung erzeugt ein Unterstützungsergebnis aus den Bereichsinformationen und Fahrzeuginformationen über das Fokus-Fahrzeug und das entgegenkommende Fahrzeug. Die Fahrzeuginformationen umfassen erste Abstandsinformationen über den Abstand des Fokus-Fahrzeugs von dem Informationsbereich und zweite Abstandsinformationen über den Abstand des entgegenkommenden Fahrzeugs von dem Informationsbereich. Die Einheit umfasst eine Anzeigevorrichtung, welche virtuelle Verkehrsinformationen, die zumindest ein Anhalten und ein Weiterfahren des Fokus-Fahrzeugs repräsentieren, auf einer Windschutzscheibe des Fahrzeugs anzeigt.
Patent DE-112020003735-T5 (DE)
Title: Temperatureinstellvorrichtung für in einem fahrzeug montiertes wärmeerzeugendes gerät und fahrzeugklimaanlage hiermit
Inventor: ISHIZEKI TETSUYA
IPC: B60K11/02
Filed: 2020-07-17
Abstract: Es ist eine Temperatureinstellvorrichtung für ein in einem Fahrzeug montiertes wärmeerzeugendes Gerät vorgesehen, die es ermöglicht, ohne Kühleinheiten, die jeweils einem Gerät, das weniger Wärme erzeugt, und einem Gerät, das mehr Wärme erzeugt, und die an einem Fahrzeug montiert sind, zugeordnet sind, die Temperatureinstellung jedes wärmeerzeugenden Geräts ungehindert durchzuführen. Die Temperatureinstellvorrichtung regelt die Temperaturen einer Batterie 55 und eines Motors 65 für den Betrieb, die beide an dem Fahrzeug angebracht sind, und umfasst einen Wärme-Wärmemedium-Zirkulationskreislauf 60 zum Zirkulieren eines Wärmemediums zu der Batterie 55 und dem Motor für den Betrieb 65 und einen Kältemittel-Wärmemedium-Wärmetauscher 64 zum Kühlen des durch den Wärme-Wärmemedium-Zirkulationskreislauf 60 zirkulierten Wärmemediums. Das im Kältemittel-Wärmemedium Wärmetauscher 64 gekühlte Wärmemedium fließt durch die Batterie 55 und fließt dann zum Motor 65 für den Betrieb.
Patent DE-112020007130-T5 (DE)
Title: Schrumpffolie auf Polyesterbasis
Inventor: KANEKO TAKUMA
IPC: C08L101/12
Filed: 2020-04-30
Abstract: Es wird eine Schrumpffolie auf Polyesterbasis bereitgestellt, die einen ausgezeichneten vorbestimmten Schlagzähigkeitswert und ein gleichmäßiges Schrumpfungsverhältnis um die Schrumpftemperatur aufweist. Offenbart wird eine Schrumpffolie auf Polyesterbasis, die die folgenden Konfigurationen (a) bis (c) erfüllt:(a) der Schlagzähigkeitswert vor dem Schrumpfen, wie mit einem Folien-Pendelschlagprüfgerät gemessen, wird als A1 bezeichnet und dieser liegt innerhalb von 20 bis 60 J/mm; (b) wenn der durch ein Folien-Pendelschlagprüfgerät gemessene Schlagzähigkeitswert nach dem Schrumpfen um 10 % in heißem Wasser bei 80 °C, als A2 bezeichnet wird, liegt der durch A2/A1 × 100 dargestellte Zahlenwert innerhalb von 60 % bis 110 %; und (c) wenn das Schrumpfungsverhältnis unter den Bedingungen von 80 °C und 10 Sekunden, als B1 bezeichnet wird, und das Schrumpfungsverhältnis unter den Bedingungen von 90 °C und 10 Sekunden, als B2 bezeichnet wird, der liegt durch B1/B2 × 100 dargestellte Zahlenwert innerhalb von 70 % bis 90 %.
Patent DE-112021004427-T5 (DE)
Title: Verbrennungsanpassungsverfahren und verbrennungssteuervorrichtung von gasturbine
Inventor: FUJIOKA YUTARO
IPC: F02C9/28
Filed: 2021-10-20
Abstract: Dieses Verbrennungsanpassungsverfahren, das auf die Verbrennungssteuerung einer Brennkammer angewandt wird, führt einen ersten Schritt des Auswählens eines Verbrennungsparameters für eine Last einer Gasturbine und des Erhöhens oder Verringerns eines Befehlswerts des Verbrennungsparameters von einer ursprünglichen Stelle aus. Wenn der Befehlswert einen Zieltoleranz-Obergrenzwert oder einen Zieltoleranz-Untergrenzwert erreicht, wird der erste Schritt beendet. Darüber hinaus wird ein zweiter Schritt des Verringerns oder Erhöhens des Befehlswerts in einer Richtung entgegengesetzt zu derjenigen des ersten Schritts ausgeführt. Wenn der Befehlswert den Zieltoleranz-Obergrenzwert oder den Zieltoleranz-Untergrenzwert erreicht, enthält die vorliegende Erfindung einen Verbrennungstoleranz-Bestätigungsschritt zum Bestätigen eines Verbrennungstoleranzbereichs des Verbrennungsparameters, bei dem der zweite Schritt beendet wird.
Patent DE-112021005796-T5 (DE)
Title: Betriebsverbesserungs-Unterstützungsprogramm, Betriebsverbesserungs-Unterstützungsgerät und Betriebsverbesserungs-Unterstützungsverfahren
Inventor: NAKANO SHOTA
IPC: G06F30/27
Filed: 2021-03-18
Abstract: Ein Betriebsverbesserungs-Unterstützungsprogramm ist ein Betriebsverbesserungs-Unterstützungsprogramm, das einen Computer veranlasst, als ein Betriebsverbesserungs-Unterstützungsgerät (1) zu fungieren, das eine Verbesserung eines Betriebszustands eines Geräts oder eine Verbesserung eines Resultats des Betriebs des Geräts unterstützt. Das Betriebsverbesserungs-Unterstützungsprogramm veranlasst einen Computer, auszuführen: einen Schritt des Vorhersagens von Ausgabedaten, die den Betriebszustand oder das Resultat angeben, anhand von Eingabedaten, die jeden Wert mehrerer Merkmalsgrößen enthalten, die sich auf den Betrieb des Geräts beziehen; einen Schritt des Extrahierens einer Zielmerkmalsgröße, deren Wert bei der Vorhersage der Ausgabedaten änderbar ist, aus den mehreren Merkmalsgrößen; einen Schritt des Simulierens der vorhergesagten Ausgabedaten durch Ändern eines Werts der Zielmerkmalsgröße; und einen Schritt des Präsentierens eines Simulationsergebnisses der Ausgabedaten.
Patent DE-112022000656-T5 (DE)
Title: Ortsoptimierung in einem datenübertragungsnetzwerk
Inventor: GOYAL MANOJ KUMAR
IPC: H04W28/02
Filed: 2022-02-22
Abstract: Eine Angabe wird empfangen. Die Angabe ist für eine drahtlose Datenübertragung, die durch eine Datenverarbeitungseinheit vorgenommen wird. Als Reaktion auf das Empfangen der Angabe wird ein optimierter Ort zum Vornehmen der drahtlosen Datenübertragung auf Grundlage eines Ortes der Datenverarbeitungseinheit und einer Liste optimierter Orte bestimmt. Der optimierte Ort wird der Datenverarbeitungseinheit mitgeteilt, welche die drahtlose Datenübertragung vornimmt
Patent DE-112022001177-T5 (DE)
Title: Glasstrukturkörper
Inventor: FUJIMOTO HIROKI
IPC: H05B3/84
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Glasstrukturkörper bereit, der ein einfaches und hochgenaues Positionieren sowohl einer Folie mit einem elektrischen Leiter als auch von Elektrodenverlängerungselementen ermöglicht. Der Glasstrukturkörper umfasst: Eine lichtabschirmend hergestellte Glasplatte, die einen Bereich zum Anbringen einer optischen Vorrichtung, in dem eine optische Vorrichtung angebracht wird, einen lichtdurchlässigen Abschnitt (TP), der in dem Bereich zum Anbringen einer optischen Vorrichtung angeordnet ist, und einen lichtabschirmend hergestellten Abschnitt umfasst, der mindestens einen Teil des lichtdurchlässigen Abschnitts umgibt; und eine Wärmeübertragungseinheit (HU), die eine Folie mit einem elektrischen Leiter (20) umfasst, die derart innerhalb oder auf einer Oberfläche der lichtabschirmend hergestellten Glasplatte angeordnet ist, dass sie den lichtdurchlässigen Abschnitt und einen Teil des lichtabschirmend hergestellten Abschnitts überlappt und wobei auf einer Oberfläche davon ein elektrischer Leiter, der einen Heizdraht oder mehrere Heizdrähte (22L) oder einen Heizfilm umfasst, ausgebildet ist, wobei die Wärmeübertragungseinheit ferner ein Paar von Elektrodenverlängerungselementen (31) umfasst, die mit der Folie mit einem elektrischen Leiter elektrisch verbunden ist, und eine oder mehr erste Ausrichtungsmarkierung(en) (MA) zum Positionieren des Paars von Elektrodenverlängerungselementen und eine oder mehr zweite Ausrichtungsmarkierung(en) (MB) zum Positionieren der Folie mit einem elektrischen Leiter an dem lichtabschirmend hergestellten Abschnitt der lichtabschirmend hergestellten Glasplatte ausgebildet sind.
Patent DE-60223133-T9 (DE)
Inventor: SKOGLUND ULF
IPC: G06F19/16
Filed: 2002-02-28
Granted: 2009-05-20
Abstract: A method for localizing and identifying specific epitopes on a molecule using electron microscopy in combination with specific labeling of the epitopes by e.g. antibodies. The electron microscopy is performed using a very low electron dose, which allows the labeling molecules to remain bound to their epitopes.
Patent AT-2986-U1 (AT)
Title: Lineare sortiereinrichtung
Inventor: ANIBAS FRANZ
IPC: B07C5/36
Filed: 1998-08-25
Abstract: Vorrichtung zum Sortieren von Abfallstoffen, insbesondere Kunststoffabfällen und Hohlkörper aus Kunststoffen, wobei die zu sortierenden Abfallstoffe (4) ungeordnet auf ein Förderband (1) aufgebracht werden und im Hinblick auf die Materialsorte und/oder die Farbsorte unter einem Sensor (2) durchgeführt, untersucht und je nach Sorte ausgesondert werden. Um eine hohe Sortierrate bei geringem Flächenbedarf der Sortiervorrichtung zu gewährleisten ist vorgesehen, daß das Förderband (1) eine gitterartige Struktur aufweist und unter dem Förderband (1) Ausblasdüsen (10) angeordnet sind.
Patent AT-9121-U1 (AT)
Title: Aufsatzteil für eine milchpumpe
Filed: 2006-01-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Aufsatzteil (1) für eine Milchpumpe (8) mit einem Ansetzabschnitt (3), der sich von einer Ansetzöffnung (4) zu einem für die Verbindung mit der Milchpumpe vorgesehenen Befestigungsabschnitt (6) hin trichterförmig verjüngt, wobei im Ansetzabschnitt (4) zumindest ein Massage-Bereich (2, 9) vorgesehen ist, in welchem in einem auf der Mutterbrust aufgesetzten Zustand des Aufsatzteils (1) ein manueller Massagedruck auf die Mutterbrust aufbringbar ist.
Patent AT-15941-U1 (AT)
Title: Betriebsgerät für ein Leuchtmittel mit Auswerteeinheit
IPC: H05B37/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Es wird ein Betriebsgerät für Leuchtmittel (2), aufweisend: - einen ersten Eingangsanschluss (L) und einen zweiten Eingangsanschluss (N), mittels derer das Betriebsgerät (1) an eine Versorgungsspannungsquelle anschließbar ist, - einen dritten Eingangsanschluss (PE), mittels dem das Betriebsgerät (1) gegen elektrische Schläge geschützt ist, - und eine Auswerteeinheit (4) wobei, dass zwischen dem zweiten Eingangsanschluss (N) und dem dritten Eingangsanschluss (PE) eine Erfassung der anliegenden Spannung (U1) erfolgt und die Auswerteeinheit (4), die vorzugsweise über einen AD-Wandler die erfasste Spannung (U1) analysiert, insbesondere Merkmale der erfassten Spannung (U1) berechnet, gezeigt.
Patent BG-1112-U1 (BG)
Title: Electric outlet
Inventor: HRISTOV HRISTO
IPC: H01H1/12
Filed: 2008-03-05
Abstract: The outlet is used to provide temporary plug coupling of electric appliances to the grid. It has a simple structure and is easy to manufacture. The outlet consists of a front frame (1), under which there is placed a coupling body (4) with a receiving socket (5) shaped as a whole. Over the inner surface of the socket (5) and oppositely to each other there are longitudinal seats (6) with L-shaped openings (7) positioned perpendicularly thereto. To the coupling body (4), or a first coupling body (4a) and a second coupling body (4b), there is directly attached a contact body (12) formed by an inner part (13) and two side ribs (14), at the bottom end of which there are shaped profile openings (15) with pressing pins (17) placed therein. In the inner part (13) of the contact body (12) there are formed two side seats (19) with contact plates (24) therein, while between the side seats (19) there is a medial seat (20) with a fixing plate (22) located inside it.
Patent SK-142008-U1 (SK)
Inventor: HECKO FRANTISEK
IPC: C04B28/00
Filed: 2008-02-04
Abstract: Opísaná je injektážna malta pevnosti v tlaku 5 až 50
MPa, ktorá zhodnocuje odpadový elektrárenský
popolček a je použiteľná v stavebníctve a v banskom
priemysle s cieľom zabezpečiť zvýšenie stability stavebného
alebo banského diela. Injektážna malta
pozostáva z 5 až 65 hmotn. dielov elektrárenského
úletového popola, 5 až 65 hmotn. dielov cementu, 30
až 80 hmotn. dielov vody a prípadne maximálne 5
hmotn. dielov stekucujúcej prísady a maximálne 5
hmotn. dielov urýchľovacej prísady
Patent AT-17590-U1 (AT)
Title: Leuchte
Inventor: WOLFGANG RÜF
IPC: F21Y115/10
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (1), welche eine flächige Lichtleitplatte (2) mit einer ersten und einer zweiten flächigen Seiten (20, 21) aufweist, wobei die Lichtleitplatte (2) eine die flächigen Seiten (20, 21) verbindende Durchgangsöffnung (23) aufweist, außerdem Leuchtmittel (3), insbesondere LED-Leuchtmittel, welche in der Durchgangsöffnung (23) vorgesehen sind, um stirnseitig in die Lichtleitplatte (2) einzustrahlen, ein Trägerprofil (4) mit einem Tragbereich (40) zur Auflage der ersten flächigen Seite (20) sowie einem Befestigungsbereich (41), welcher durch die Durchgangsöffnung (23) hindurchragt, eine Abdeckung (s), welche auf der zweiten flächigen Seite (21) an gegenüberliegenden Seiten bezüglich der Durchgangsöffnung (23) jeweils mit einem Auflagebereich (so) aufliegt und mit dem Befestigungsbereich (41) derart verbunden ist, um die Lichtleitplatte (2) zwischen Trägerprofil (4) und Abdeckung (s) einzuspannen, und ein Stützelement (10), welches derart zwischen den Auflagebereichen (so) vorgesehen ist, um die Lichtleitplatte (2) gegenüber der Abdeckung (s) abzustützen.
Patent AT-14051-U1 (AT)
Title: Optochemischer Sensor
Inventor: RIBITSCH VOLKER DR
IPC: G01N21/64
Filed: 2013-10-23
Abstract: Ein optochemischer Sensor (1) umfasst ein mit Licht einer Anregungslichtquelle (3) anregbares, mit einem Messmedium in Kontakt befindliches Messelement (8) sowie eine Messanordnung umfassend wenigstens eine Anregungslichtquelle (3) und einen Detektor (4) sowie eine eine die Messanordnung von dem Messelement (8) trennende Abdeckhaube (7), wobei die Anregungslichtquelle (3) und der Detektor (4) auf einer parallel zu dem Messelement (8) angeordneten Grundplatte (2) festgelegt sind, dass die Abdeckungshaube (7), die Anregungslichtquelle (3) und der Detektor (4) durch zumindest einen Teil der Materialstärke der Abdeckhaube (7) voneinander getrennt sind und dass Licht von der Anregungslichtquelle (3) durch einen Lichtleiter (6) in einem derartigen Winkel auf das Messelement (8) auftrifft, dass von dem Messelement (8) emittiertes Fluoreszenzlicht senkrecht auf den Detektor (4) auftrifft.
Patent AT-11014-U1 (AT)
Title: Montagevorrichtung für dusche und dusche mit einer solchen montagevorrichtung
Inventor: SCHACHER HANS
IPC: A47K3/40
Filed: 2008-10-09
Abstract: Montagevorrichtung für eine Dusche (10), deren Duschbodenbereich (11) ein Gefälle hat, um Wasser in Richtung eines Ablaufs (14, 15) zu führen, wobei sich gegenüber dem horizontalen Niveau eines Unterlagsbodens (12) im Übergang vom Duschbodenbereich (11) zum Unterlagsboden (12) eine keilförmige Stufe ergibt. Die Montagevorrichtung umfasst ein einstückiges, keilförmiges, längliches Profilelement (16), das eine im montierten Zustand horizontal verlaufende Auflagefläche (16.3) aufweist, die entlang einer Längskante (16.6) übergeht in eine im montierten Zustand vertikal nach oben verlaufende Anschlagsfläche (16.4), die wiederum übergeht in eine parallel zur Anschlagsfläche (16.4) nach unten verlaufende Keilkante (16.2), wobei diese Keilkante (16.2) eine Unterkante (16.5) aufweist, die mit einem Neigungswinkel (W) schräg angestellt ist gegenüber der horizontal verlaufenden Auflagefläche (16.3).
Patent AT-4913-U1 (AT)
Title: Möbelgriff
IPC: A47B95/02
Filed: 2000-12-21
Abstract: Ein Möbelgriff weist ein Hohlprofil (1) als Griffteil auf, in dem pro Befestigungsstelle ein Holzkern (4) vorgesehen ist, in den Befestigungsschrauben (8, 10) durch die Wand (2) des Hohlprofils (1) eingeschraubt sind.
Patent DE-8333682-U1 (DE)
IPC: H01R31/06
Filed: 1983-11-23
Abstract: 1. An adaptor device for establishing a separable electrical connection between contact elements (13) of a first electrical component (3), e.g. a module to be tested, and contact elements (5) of a second electrical component, e.g. an automatic testing device, characterised in that an exchangeable circuit board (1) is provided, which itself has through-contacts (2) arranged in the grid dimensioning of the contact elements (13) of the first component (3), which has contact spots (4) arranged in the grid dimensioning of the contact elements (5) of the second component, and which has connection lines (6) between the through-contacts and the contact elements ; and that connection members (7) are provided which are displaceable in the through-contacts (2) relative to the circuit board (1), by the displacement of which, contact can be established between the contact elements (13) of the first component (3) and the connection members (7) and between the connection members (7) and the through-contacts (2).
Patent DE-8716909-U1 (DE)
IPC: E04B1/94
Filed: 1987-12-23
Abstract: A fire and smoke stop for openings in walls, ceilings or the like, consisting of a moulding (I; II) designed in the form of a conical plug made of an elastically deformable intumescent material. <IMAGE>
Patent DE-9015495-U1 (DE)
IPC: B66B1/34
Filed: 1990-11-12
Abstract: A portable transducer for detecting physical parameters during testing of an elevator's emergency stop device. In particular, acceleration and time values of a passenger and/or freight elevator are obtained. The transducer comprises a sensor, a timer associated to the sensor, and memory. The transducer can be connected to an evaluation unit to download data after the test is complete. The transducer is easy to handle and can have various test applications independent of the special conditions of the elevator, the transducer is transportable, can be removed from the elevator car, and contains a trigger component to initiate measurement and storage of data into the buffer memory.
Patent DE-9421490-U1 (DE)
IPC: E01C5/00
Filed: 1994-04-26
Abstract: The approximately vertical side walls (2) of the paving stone (1) are inwardly offset in their lower part (6) with respect to the upper part (7) of the side wall (2). In this way, upon setting the paving stones (1) against one another, a cavity (8) which is open at the bottom results between two adjacent paving stones (1) in the lower part of the side walls (2). The communication of the cavities (8), interconnected in the manner of a drainage system, with the surface of the paving stones laid virtually without gaps is established by a vertical recess (9) in the upper part of the side walls (2) of the paving stones (1). Rapid and reliable drainage of the rainwater into the soil is thereby made possible. <IMAGE>
Patent SK-1102012-U1 (SK)
Title: Combined resonance element of the instrument
Inventor: RYBAR RADIM
IPC: G10D13/02
Filed: 2012-09-14
Abstract: Combined resonance element of the instrument cajon is created from the string (1) tighten twice in the space between the holes (6) in front vertical stiffeners (4) of the acoustic cabinets (5), in the middle each other  disguised and forming the four branches coming together from the blocks the acoustic cabinet to its center below the sharp peak angles. On the string (1) are loosely strung resonant bodies (2).
Patent DE-20206291-U1 (DE)
Title: Gate for sloping terrain is swung into a vertical position about a bottom corner by a hydraulic servo
IPC: E06B11/04
Filed: 2002-04-20
Abstract: A gate for use in a compact site, or on a sloping terrain, is fitted with a horizontal pivot anchored into a concrete base. A hydraulic cylinder is positioned between the base and a point above the pivot to swing the gate between a horizontal closed position into a vertical open position. The hydraulic cylinder includes a safety lock which operates on servo failure. A mechanical drive, via a crank lever, can be applied on servo failure. The gate can be fitted with a pivot mounted logo which tilts as the gate is raised, to display the logo in the upright position.
Patent DE-20215490-U1 (DE)
Title: Sender and receiver unit for a motor vehicle, has sender on rear bumper which emits warning signal and receiver on windscreen which emits audio note
IPC: B60Q1/46
Filed: 2002-10-09
Abstract: A sender and receiver unit for a motor vehicle has the sender attached to the rear bumper or an attachment thereof and which emits a signal when the warning lights flash. Pref. the receiver is behind the windscreen and emits an acoustic signal on receipt of a signal from the sender.
Patent DE-20219140-U1 (DE)
Title: Surrounding frame for ship partition glass window panel has frame surrounding glass edge and hold it by U-shaped metal inner surround
IPC: E06B3/60
Filed: 2002-12-10
Abstract: A glass window (4) serves as a partition within e.g. a ship. The glass edge (2) is held within a surrounding frame (3) by a U-shaped metal inner surround (1). The surround is esp. a profile concealed within the frame sides (5). The frame is a rigid supporting profile (6) partly in contact with the glass panel and is detachable (9) from the surrounding structure.
Patent DE-20301564-U1 (DE)
Title: Brush or broom holding device to be attached to rim of bucket, assembled of elastic strip and specifically designed stick insertion area
IPC: B25H3/04
Filed: 2003-02-01
Abstract: An elastic plastic strip (1) of suitable dimensions is attached along a stretch of the rim of a bucket with clamping elements (2) located at either end. An elastic stick insertion area (4, 5) is fixed to the outer surface of the center of the strip (1) by means of a holding block (3). Each arm of the insertion element (4, 5) is designed in a z-shape, facilitating the convenient insertion and safe accommodation of stick shaped handles of any diameter.
Patent DE-20304515-U1 (DE)
Title: Microphone unit comprises a microphone cage which can be installed and removed without use of tools
IPC: H04R1/22
Filed: 2003-03-20
Abstract: The microphone unit comprises a microphone cage which can be installed and removed without use of tools.
Patent DE-20304703-U1 (DE)
Title: Structure for carrying off heat in a circuit board has a heat-conductive base board with an insulating heat-conductive layer to support contact connection surfaces that never interconnect.
IPC: H05K1/02
Filed: 2003-03-24
Abstract: A thin 6mm aluminum heat-conductive base plate (11) is covered by an insulating heat-conductive layer (IHCL) (12). Thin tin layers act as contact connection surfaces (14) that are applied to the IHCL with silk screen process printing and never interlink. A single-/multi-layer circuit board (21) has electronic components (22) on one of its sides and heat-conducting copper zones on the other side.