baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019200412-A1 (DE)
Title: Sitzsystem mit einer Erfassung und Stimulation eines Insassen
Inventor: MIGNECO FRANCESCO
IPC: B60W50/16
Filed: 2019-01-16
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsitzsystem beschrieben, das einen Schläfrigkeitszustand und/oder einen emotionalen Zustand eines Sitzinsassen in dem Fahrzeug erfassen und optional quantifizieren kann. Ein Sitz ist in einem Fahrzeug montiert und enthält ein drahtloses elektromagnetisches Erfassungssystem, das wenigstens teilweise in dem Sitz integriert ist. Die erfassten Signale können verwendet werden, um den Zustand des Insassen zu bestimmen. Wenn der Zustand einen Schwellwert überschreitet, geben drahtlose Stimulationsemitter ein Stimulationssignal zu dem Insassen für eine Änderung des emotionalen Zustands oder des Schläfrigkeitszustands aus, um den Insassen zu unterhalb des Schwellwerts und zu einem ruhigen Zustand oder einem wachen Zustand zu führen. Das System kann auch einen zusätzlichen physiologischen Sensor verwenden, um die Herzrate und/oder Atmungsrate des Insassen für die Verwendung in Verbindung mit der elektromagnetischen Erfassung an dem Sitz zu messen.
Patent DE-102019200851-A1 (DE)
Title: Griffanordnung für ein Türschloss
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: E05B85/10
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Griffanordnung (1) für ein Türschloss, insbesondere für ein Türschloss eines Fahrzeugs (2), umfassend ein manuell betätigbares Griffelement (5).
 Erfindungsgemäß ist das Griffelement (5) schwenkbar an einem Halter (4) angeordnet, wobei zwischen Halter (4) und Griffelement (5) ein Anschlag zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Griffelementes (5) oder zum Halten des Griffelementes (5) in einer Ruheposition (P0) vorgesehen ist, wobei der Anschlag durch eine Betätigung des Griffelements (5) mit einer vorgegebenen Kraft überwindbar ist, um eine mechanische Öffnung des Türschlosses zu bewirken, und wobei der Anschlag mindestens ein griffelementseitiges Anschlagelement (14) und mindestens ein halterseitiges Anschlagelement (15) umfasst, wobei mindestens eines der Anschlagelemente (14, 15) entgegen einer Federkraft eines Federelementes (18) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102019201557-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatisierten Identifizieren eines Produktfehlers eines Produkts und/oder zum automatisierten Identifizieren einer Produktfehlerursache des Produktfehlers
Inventor: ZEREY MAZLUM
IPC: G06F11/00
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Identifizieren eines Produktfehlers eines Produkts (1, 2, 3, 40, 41, 42, 43, 44, 45) und/oder zum automatisierten Identifizieren einer Produktfehlerursache des Produktfehlers,umfassend die Schritte- Erzeugung des Produkts (1, 2, 3, 40, 41, 42, 43, 44, 45, 100) aus einer Vielzahl von Produktelementen (4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) durch eine Vielzahl von Fertigungsschritten und- Erfassen einer Anzahl n von Prüfinformationen durch mindestens eine Produktprüfung (101), wobei die n Prüfinformationen einen n-dimensionalen Prüfwert bilden.Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich aus durch die Schritte- Durchführung einer Dimensionsreduzierung des n-dimensionalen Prüfwerts (102) mittels mindestens eines Statistikprozesses zu einem dimensionsreduzierten Prüfwert,- Vergleich des dimensionsreduzierten Prüfwerts (103) mit einer Vielzahl von eingelernten Referenzwerten (46, 47, 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60),- Zuordnung des dimensionsreduzierten Prüfwerts zu mindestens einer Gruppe von untereinander ähnlichen Referenzwerten (46, 47, 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 104) und- automatisiertes Identifizieren des Produktfehlers (105) und/oder der Produktfehlerursache (106) anhand der Zuordnung.Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102019202373-A1 (DE)
Title: Haushalts-Dampfgargerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushalts-Dampfgargeräts
Inventor: LEGO DIETER
IPC: F24C1/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Ein Dampfgargerät weist einen Verdampfer (6) mit mindestens einem Füllstandssensor (7) zur Feststellung eines Füllzustands des Verdampfers (6), einen entnehmbaren füllstandssensorlosen Wassertank (9) und eine Pumpe (8) zum Pumpen von Wasser aus dem Wassertank in den Verdampfer (6) auf, wobei das Haushalts-Dampfgargerät (1) dazu eingerichtet ist, bei ausgewähltem Dampfgarbetrieb die Pumpe (8) Füllen des Verdampfers (6) zu betreiben und dann, wenn ein gefüllter Zustand des Verdampfers (6) nicht innerhalb einer vorgegebenen Pumpzeitdauer erreicht wird, einen Leerzustand des Wassertanks (9) festzustellen und folgend mindestens eine erste Aktion auszulösen, die zumindest eine Ausgabe eines Hinweises auf den Leerzustand des Wassertanks (9) umfasst. Ein Verfahren (S1-S15) dient zum Betreiben eines Haushalts-Dampfgargeräts. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Backöfen mit zusätzlicher Dampfgarfunktion.
Patent DE-102019202911-A1 (DE)
Title: Verschaltungsanordnung und Stator für eine elektrische Maschine
Inventor: WITTSTADT RALF
IPC: H02K3/50
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschaltungsanordnung (10) für einen Stator (100) einer elektrischen Maschine. Die Verschaltungsanordnung (10) umfasst eine geformte Stromschiene (12) mit einem ersten Bereich (14), der eine Anschlussstelle (16) der Verschaltungsanordnung (10) für einen Außenanschluss (23) umfasst, mit einem zweiten Bereich (18), an dem eine Verbindungsstelle (20) zum Ausbilden einer Verbindung der Stromschiene (12) mit einer Statorwicklung (102) ausgebildet ist, und mit einem mittleren Bereich (22), der ersten Bereich (14) und zweiten Bereich (18) verbindet. Der erste Bereich (14) und der zweite Bereich (18) sind in parallelen Ebenen (30, 31) angeordnet. Der mittlere Bereich (22) ist ausgerichtet, so dass ein jeweiliger Winkel (a) eines Übergangs zwischen erstem Bereich (14) und mittlerem Bereich (22) sowie zwischen zweitem Bereich (18) und mittlerem Bereich (22) von einem rechten Winkel abweicht. Ferner betrifft die Erfindung einen Stator (100) mit einer Verschaltungsanordnung (10).
Patent DE-102019207439-A1 (DE)
Title: Akkumulator
Inventor: HENNIG SEBASTIAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Akkumulator (1), wobei der Akkumulator (1) eine erste Schnittstelle (4) und mindestens eine zweite Schnittstelle (5) aufweist, wobei die Kontakt-Geometrien der ersten und zweiten Schnittstelle (4, 5) unterschiedlich sind, wobei der Akkumulator (1) derart ausgebildet ist, dass an der ersten Schnittstelle (4) eine erste Nennspannung und an der zweiten Schnittstelle (5) eine zweite Nennspannung zur Verfügung gestellt wird, wobei die erste Nennspannung größer als die zweite Nennspannung ist.
Patent DE-102019210740-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung von Bewegungsdaten in Bezug auf mindestens eine Anlage oder Maschine und Verfahren zur Konfiguration einer solchen Vorrichtung
Inventor: MAROLD MARCUS
IPC: G05B19/042
Filed: 2019-07-19
Abstract: Es sind eine Vorrichtung (20) und ein Verfahren zur Erfassung von Bewegungsdaten (271) in Bezug auf mindestens eine Anlage (10) oder Maschine (17) und ein Verfahren zur Konfiguration einer solchen Vorrichtung (20) bereitgestellt, wobei die Vorrichtung (20) und die Verfahren insbesondere bei einer industriellen Anlage (10) oder einer Maschine (17) verwendbar sind. Die Vorrichtung (20) umfasst, ein Erfassungsmodul (27) zur Erfassung von Bewegungsdaten (271) eines Elements (131; 132; 172), und ein Steuermodul (26) zum Entgegennehmen und Weiterleiten der Bewegungsdaten (271) für die mindestens eine Anlage (10) oder Maschine (17) oder für eine externe Vorrichtung (40), wobei das Steuermodul (26) ausgestaltet ist, die Bewegungsdaten (271) als Steuerbefehle an eine speicherprogrammierbare Steuerung der mindestens einen Anlage (10) oder Maschine (17) weiterzuleiten oder die Bewegungsdaten (271) in ein Datenerfassungssystem (33) eines Gateways (30) unter Verwendung eines Datenerfassungssystemprotokolls weiterzuleiten.
Patent DE-102019212041-A1 (DE)
Title: CO2-Mess-Zähler für ein Fahrzeug
Inventor: STRASSER ROMAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein CO2-Mess-Zähler-System (10) für ein Fahrzeug (11), umfassend einen CO2-Mess-Zähler (12) mit einer Messeinheit (13), einer Auswerteeinheit (14) und einer Kommunikationseinheit (15), wobei die Kommunikationseinheit (15) eingerichtet ist, bei einer Aufladung bzw. Betankung des Fahrzeuges (11) an einer Aufladungs- bzw. Betankungsvorrichtung (17) mit einem Strom bzw. einer Energie Daten zur Strom- bzw. Energiezusammensetzung des Stroms bzw. der Energie von der Aufladungs- bzw. Betankungsvorrichtung (17) zu empfangen und in der Messeinheit (13) zu speichern.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Erfassung einer CO2-Belastung eines Fahrzeuges mit einem voranstehend beschriebenen CO2-Mess-Zähler-System (10).
Patent DE-102019212341-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechseln von Biegewerkzeugen in einer Biegemaschine zur Biegung von Blechen
Inventor: STEIN CHRISTIAN
IPC: B23Q3/155
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Wechseln von Biegewerkzeugen (15, 16) in einer Biegemaschine (2) zur Biegung von Blechen, insbesondere in einer Abkantpresse, aufweisend wenigstens ein Werkzeugmagazin (6) zur Lagerung der Biegewerkzeuge (15, 16), welche bei Positionierung in einem Arbeitsbereich der Biegemaschine (2) die Biegung der Bleche bewirken. Das wenigstens eine Werkzeugmagazin (6) ist auf einem Rahmen (3) angeordnet, welcher dazu eingerichtet ist, freistehend ohne mechanische Verbindung zur Biegemaschine (2) in einer Betriebsposition der Vorrichtung (1) positioniert zu werden, wobei das wenigstens eine Werkzeugmagazin (6) von einer ersten Position aus dem Rahmen (3) heraus in eine zweite Position bewegbar ist, in der zumindest ein Teil des herausbewegbaren Werkzeugmagazins (6) berührungsfrei innerhalb der Biegemaschine (2) liegt.
Patent DE-102019212410-A1 (DE)
Title: Orthese zur Erzeugung einer Supination und/oder Pronation
Inventor: SCHÄFER MICHAEL
IPC: A61H1/02
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Orthese (1) mit einer Unterarmaufnahme (2) zur Anlage an einen Unterarm (16) eines Patienten (14), und einer Rumpfauflage (3) zur Anlage an die dem Unterarm (16) zugeordnete Seite des Rumpfes (21) des Patienten (14), wobei die Unterarmaufnahme (2) mit der Rumpfauflage (3) zur Erzeugung einer Supination oder Pronation der dem Unterarm (16) zugeordneten Hand (17) starr, aber verstellbar, verbunden ist, um eine verbesserte Orthese (1) bereitzustellen.
Patent DE-102019213865-A1 (DE)
Title: Einbaublende für eine Verbrauchswerterfassungseinheit, Verfahren zu deren Herstellung, Verwendung einer Schicht als Hauptbeschichtung und eines Elements, Oxids eines Elements, einer Legierung eines Elements oder einer Verbindung mit einem Element der Kohlenstoff-Silizium-Gruppe zur Herstellung einer Hauptbeschichtung
Inventor: KUHN JENS
IPC: C23C14/06
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einbaublende (1) für eine Verbrauchswerterfassungseinheit (4), insbesondere für einen Wasserzähler und/oder Wärmezähler, umfassend eine Grundkörpereinheit (2) und eine, insbesondere sichtseitige, Hauptbeschichtung (3), wobei die Einbaublende (1) derart ausgebildet ist, dass sie für Funksignale in einem Frequenzbereich von weniger als 1 GHz in jede mögliche Ausbreitungsrichtung durch die Einbaublende (1) hindurch eine Durchgangsdämpfung von weniger als 5 dB, insbesondere weniger als 3 dB, aufweist.
 Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Einbaublende, eine Verwendung einer Schicht als Hauptbeschichtung und eine Verwendung eines Elements, Oxids eines Elements, einer Legierung eines Elements oder einer Verbindung mit einem Element der Kohlenstoff-Silizium-Gruppe zur Herstellung einer Hauptbeschichtung.
Patent DE-102019213918-A1 (DE)
Title: Tür mit Beplankung
Inventor: SCHULZ HARALD
IPC: E06B3/263
Filed: 2019-09-12
Abstract: Eine Tür mit einem Flügelrahmen umfasst ein Flügelprofil (12) mit einem wärmedämmten Basisrahmenprofil (21), einem Wärmedämmelement (10) zwischen der Außenbeplankung (22) und dem wärmedämmten Basisrahmenprofil (21), das am wärmegedämmten Basisrahmenprofil (21) befestigt ist und die Außenbeplankung (22) vom wärmegedämmten Basisrahmenprofil (21) thermisch trennt, einer Innenbeplankung (38), die am wärmegedämmten Basisrahmenprofil (21) befestigt ist, und einer Außenbeplankung (22), vorzugsweise aus Metallblech, die am Wärmedämmelement (10) befestigt ist, wobei eine schubweiche Verbindung zwischen der Außenbeplankung (22) und dem wärmegedämmten Basisrahmenprofil (21) besteht.
Patent DE-102019214044-A1 (DE)
Title: Einrichtung eines Regelungssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SENG MATTHIAS
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Einrichten eines Regelungssystems eines Kraftfahrzeugs. Die Erfindung betrifft zudem einen Reifen für ein Kraftfahrzeug, der zur Verwendung mit einem erfindungsgemäßen Verfahren oder einer erfindungsgemäßen Vorrichtung geeignet ist. In einem ersten Schritt werden Eigenschaften zumindest eines Reifens des Kraftfahrzeugs ermittelt (10). Auf Grundlage der ermittelten Eigenschaften werden dann Parameter für das Regelungssystem bestimmt (11). Die so bestimmten Parameterwerden schließlich für das Regelungssystem bereitgestellt (12).
Patent DE-102019216298-A1 (DE)
Title: Messanordnung zur Erzeugung eines Bildes höherer Auflösung sowie Fahrzeug
Inventor: ANGERMAYER JÖRG
IPC: H04N5/349
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung (1a,.., 1e) zur Erzeugung eines Bildes (13,22) mit höherer Auflösung aus zumindest zwei Einzelbildern (11,12,18) mit niedrigerer Auflösung, umfassend einen Sensor (2) zur Aufnahme der Einzelbilder (11,12,18) mit einer durch eine Anzahl von Pixeln angegebenen Aufnahmebildauflösung,sowie einem Bildverarbeitungssystem, welches mit dem Sensor (2) zur Datenübertragung verbunden ist,wobei eine Magnetfelderzeugungseinheit oder ein verschiebbares Element umfasst ist, zur Verschiebung des Sensors (2) um einen Bruchteil des Pixelabstandes, wobei die Magnetfelderzeugungseinheit oder das verschiebbare Element mit dem Bildverarbeitungssystem verbunden ist, zur Steuerung der Verschiebung des Sensors (2) durch das Bildverarbeitungssystem und wobei das Bildverarbeitungssystem zur Erzeugung einer Ausgabe eines Bildes (13, 22) mit einer Ausgabebildauflösung durch Kombination von zumindest einem ersten mit dem Sensor (2) aufgenommenen Einzelbild (11,12,18) und einem zweiten mit dem Sensor (2) aufgenommenen Einzelbild (11,12,18) in jeweils einer Aufnahmebildauflösung ausgebildet ist, wobei die Ausgabebildauflösung höher als die Aufnahmebildauflösung ist.Ferner betrifft die Erfindung noch ein Fahrzeug.
Patent DE-102020103504-A1 (DE)
Title: Strukturierbare Die-Anbringungs-Materialien und Strukturierungsprozesse
Inventor: NIE BAI
IPC: H01L23/00
Filed: 2020-02-11
Abstract: Eine Die-Anordnung ist offenbart. Die Die-Anordnung umfasst einen Die, eine oder mehrere Die-Anschlussflächen auf einer ersten Oberfläche des Dies und einen Die-Anbringungs-Film auf dem Die, wobei der Die-Anbringungs-Film eine oder mehrere Öffnungen umfasst, die die eine oder die mehreren Die-Anschlussflächen freilegen und sich zu einem oder mehreren Rändern des Dies erstrecken.
Patent DE-102020105891-A1 (DE)
Title: Abdrückhilfe
Inventor: MARTERSTOCK STEFAN KONRAD
IPC: A61B17/132
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdrückhilfe zum Abdrücken einer Punktionsstelle eines Patienten, wobei die Abdrückhilfe ein umlaufendes Band umfasst, dessen Umfang verstellbar ist, wobei in dem umlaufenden Band eine Konstantkraftfeder angeordnet ist.
Patent DE-102020112519-A1 (DE)
Title: Tintenstrahlaufzeichnungsmedium
Inventor: TAKEDA SHOICHI
IPC: B41M5/50
Filed: 2020-05-08
Abstract: Ein Tintenstrahlaufzeichnungsmedium beinhaltet ein Substrat mit einer Harzschicht, einer auf der Harzschicht angeordneten Haftschicht und einer auf der Haftschicht angeordneten Tintenaufnahmeschicht. Die Oberfläche des Tintenstrahlaufzeichnungsmediums auf der Tintenaufnahmeschicht-Seite des Tintenstrahlaufzeichnungsmediums hat einen 20°-Glanz von 13,0 oder mehr. Die Haftschicht enthält einen Ultraviolett-Inhibitor bei einem Gehalt von 5,0 Massen-% oder mehr und 35,0 Massen-% oder weniger, bezogen auf die Gesamtmasse der Haftschicht.
Patent DE-102020112636-A1 (DE)
Title: Magnetventil sowie Pumpeneinheit mit einem solchen Magnetventil
Inventor: LEHNERT ALEXANDER
IPC: F16K31/06
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (4) mit einer Spule (30), einem Anker (32), einem Ventilsitz (38) und einem Ventilelement (36), das vom Anker (32) gegen den Ventilsitz (38) beaufschlagt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein hydraulischer Dämpfer (50) vorgesehen ist, der nur in einem Hubbereich des Ankers (35) mit nahezu geschlossenem Ventilelement (36) wirksam ist. Die Erfindung betrifft auch eine Pumpeneinheit zum Bereitstellen eines Hydraulikdrucks zur Betätigung eines Aktors im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Aktors zur Betätigung einer Kupplung oder eines Getriebes, mit einer Pumpe (2), einem Vorratsbehälter (6) für Hydraulikfluid und wenigstens einem solchen Magnetventil (4).
Patent DE-102020113248-A1 (DE)
Title: Verwendung eines elastisch biegbaren Langmaterials mit zwei freien Enden zum Aufspannen eines Öffnungsrandes einer Öffnung eines flexiblen Behältnisses, Langmaterial für eine derartige Verwendung sowie Haltevorrichtung zum Halten des flexiblen Behältnisses mit von dem Langmaterial aufgespanntem Öffnungsrand
Inventor: Müller Michael
IPC: B65B67/12
Filed: 2020-05-15
Abstract: Verwendung eines Langmaterials mit zwei freien Enden, welches elastisch biegbar ist, zum Aufspannen eines Öffnungsrandes einer Öffnung eines flexiblen Behältnisses derart, dass das Langmaterial durch elastisches Verbiegen von einer Nicht-Gebrauchsstellung, in welcher es nicht zum Aufspannen des Öffnungsrandes gebraucht wird, in eine Einführstellung gebracht wird, in welcher es vorgespannt ist und danach strebt, die Nicht-Gebrauchsstellung einzunehmen, das Langmaterial in der Einführstellung in die Öffnung eingeführt wird, und das Langmaterial innerhalb der Öffnung derart in eine Gebrauchsstellung, in welcher es vorgespannt ist und danach strebt, die Nicht-Gebrauchsstellung einzunehmen, gebracht wird, dass der Öffnungsrand formstabil aufgespannt wird, die freien Enden des Langmaterials voneinander beabstandet sind sowie zwischen sich einen Abschnitt des Öffnungsrandes geradlinig gespannt halten, und ein formstabiles Aufspannen ausschließlich im Bereich der Öffnung des Behältnisses erfolgt während das Behältnis in seinem übrigen Bereich flexibel bleibt.
Patent DE-102020115869-A1 (DE)
Title: Herstellung eines Objekts mittels Zwei-Photonen-Polymerisation
Inventor: SURKAMP NILS DOMINIK
IPC: H01S5/00
Filed: 2020-06-16
Abstract: Schreibkopf (1) zum Herstellen eines Objekts (2) mittels Zwei-Photonen-Polymerisation, umfassend:■ eine monolithisch modengekoppelte Laserdiode (3),■ ein Mikroskopobjektiv (4), das zur Fokussierung von mit der monolithisch modengekoppelten Laserdiode (3) erzeugter Laserstrahlung (5) eingerichtet und angeordnet ist.
Patent DE-102020117918-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Auftrennung eines Einsatzstromes
Inventor: HÖFEL TORBEN
IPC: F25J3/00
Filed: 2020-07-07
Abstract: Es wird ein Verfahren sowie eine Anlage (100) zur Auftrennung eines zumindest ein Alken und ein Alkan enthaltenden Einsatzstroms (1) vorgeschlagen, wobei das Alken und das Alkan jeweils die gleiche Anzahl an Kohlenstoffatomen aufweisen. Der Einsatzstrom (1) wird dabei unter Erhalt eines an dem Alken angereicherten und an dem Alkan abgereicherten Kopfstromes (2) sowie eines an dem Alkan angereicherten und an dem Alken abgereicherten Sumpfstromes (8) zumindest teilweise einer Destillation unterworfen. Unter Verwendung einer Verdichtung und einer anschließenden Kühlung wird eine zumindest teilweise Kondensation des Kopfstromes (2) bewirkt. Dabei wird ein Destillationsrücklauf unter Verwendung des kondensierten Kopfstromes (4, 5) gebildet. Die Kühlung erfolgt zumindest teilweise in einem Sumpfverdampfer (140) der Destillation. Der Kopfstrom (2) wird stromauf der Verdichtung mit zumindest einem gasförmigen Rückstrom (9), der unter Verwendung zumindest eines Teilstromes (6) des kondensierten Kopfstromes (4, 5) gebildet wird, zusammengeführt. Der Teilstrom (6) wird stromauf der Zusammenführung (135) einer Nutzung, insbesondere als Kühlmittel, und einer anschließenden Verdichtung unterworfen, wobei die Nutzung zumindest eine Expansion und Verdampfung umfasst. Die Verdichtung des mit dem gasförmigen Rückstrom (9) zusammengeführten Kopfstromes (2) erfolgt hierbei unter Verwendung einer Verdichterstufe (130) eines Getriebeturboverdichters , die mit einer anderen Drehzahl als zumindest eine zur Verdichtung des Teilstroms (6) stromauf der Zusammenführung (135) verwendete weitere Verdichterstufe (132, 134) des Getriebeturboverdichters betreibbar ist.
Patent DE-102020118300-A1 (DE)
Title: Trägheitsantrieb und entsprechendes Verfahren
Inventor: KORTSCHACK AXEL
IPC: H02N2/02
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet von piezoelektrischen oder elektrostriktiven Trägheitsantrieben. Um eine Lösung vorzustellen, die trotz einer führungslosen Bauweise zu einem haltbaren und robusten Antrieb führen wird ein Aufbau und ein Verfahren vorgestellt, bei dem über die Einbringung mindestens eines Gelenks von der Bewegungsrichtung des mindestens einen Aktuators abweichende Kräfte von dem mindestens einen Aktuatoren ferngehalten wird, so dass der Aktuator nicht aufgrund der mikroskopischen, von der Aktuatorbewegung abweichenden Relativbewegung zwischen Vibrationseinheit und stationärer Basis Schaden nimmt.
Patent DE-102020118737-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Bipolarplatten
Inventor: BRUGGER SIMON
IPC: H01M8/0202
Filed: 2020-07-15
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen von Bipolarplatten, insbesondere für Brennstoffzellen, die aus Einzelplatten zusammengesetzt sind, sollen Einzelplatten mit unterschiedlichen Blechstärken und/oder aus unterschiedlichen Grundmaterialien und/oder mit unterschiedlicher Beschichtung verwendet werden.
Patent DE-102020127910-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschieben einer Flüssigkeit von eine von der Flüssigkeit benetzten Oberfläche sowie Verwendung dieser Vorrichtung
Inventor: BERGERT MARCUS
IPC: A47L13/02
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abschieben einer Flüssigkeit von einer von der Flüssigkeit benetzten Oberfläche. Bekannte Vorrichtungen für diesen Zweck weisen häufig den Nachteil auf, dass sie schwierig einzusetzen oder wenig ergonomisch sind. Weiterhin ist das Reinigungsergebnis häufig nicht zufriedenstellend. Da eine Vorrichtung zum Abschieben einer Flüssigkeit von einer von der Flüssigkeit benetzten Oberfläche, insbesondere einem Fußboden oder eine Freifläche, mit einem Griffbereich und einem Wirkbereich vorgeschlagen, wobei der Griffbereich zum Betätigen der Vorrichtung mit einer Hand oder zwei Händen ausgebildet ist und der Wirkbereich zum Abschieben der Flüssigkeit von der Oberfläche ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung einen im Wirkbereich angeordneten Rollkörper aufweist, wobei der Rollkörper zum Abrollen auf der Oberfläche eingerichtet ist, sodass bei einem Betätigen der Vorrichtung durch eine Rollbewegung des Rollkörpers das Abschieben der Flüssigkeit durchgeführt wird.