baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-237751-A3 (DD)
Title: Anordnung zur variablen hubbegrenzung an schneidwerkzeugen
Inventor: JUSTIES KLAUS
IPC: B26D7/26
Filed: 1984-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung an Schneidwerkzeugen zur Bearbeitung von Folienmaterial oder anderem duennen Material. Die Aufgabe besteht darin, den Hub der Stanzenmaschine bei der Bearbeitung extrem duenner Materialien im Schneidwerkzeug, unabhaengig vom Typ der Stanzmaschine, auf ein Minimum zu reduzieren und damit den Verschleiss der Stempelfuehrungen am Schneidwerkzeug zu vermindern und eine platzsparende Konstruktion zu schaffen. Dies wird dadurch erreicht, dass Elemente zur Hubbegrenzung in dem Schneidwerkzeug zwischen dem Werkzeugunter- und -oberteil angeordnet sind.
Patent DD-233759-A3 (DD)
Title: Kondensatableiter mit pilotsteuerung
Inventor: BOEHM LOTHAR
IPC: F16T1/02
Filed: 1984-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kondensatableiter mit Pilotsteuerung zur Ausscheidung und Abfuehrung von anfallendem Kondensat, der in dampfbetriebenen Anlagen einsetzbar ist. Der vorliegende Kondensatableiter zeichnet sich durch einen geringeren Materialverschleiss und Fertigungsaufwand, kleine Bauweise sowie verbesserte Funktionsweise aus. Es wurde die Aufgabe geloest, dass das Verschlussstueck durch einen Differenzkolben gebildet wird, welcher aus zwei verschiebbar gegeneinander gefuehrten Funktionsteilen besteht, die durch einen axial verschiebbaren lochscheibenfoermigen Hauptkolben und einen zylinderfoermigen Duesenkolben verkoerpert werden. Neuartig geloest wurden weiterhin die Anordnung des Pilotventils auf dem Duesenkolben sowie die Anordnung einer Mischkammer unmittelbar vor dem kugelfoermigen Hauptventilsitz. Der freie Querschnitt der Abflussbohrung des kugelfoermigen Sitzes ist kleiner gegenueber dem maximalen freien Durchstroemquerschnitt von Haupt- und Pilotventil. Vorteilhaft sind insbesondere der Ausgleich von Fertigungs- und Montageungenauigkeiten durch ein grosses radiales Spiel zwischen Haupt- und Duesenkolben sowie das Oeffnungs- und Schliessverhalten des Differenzkolbens durch die vorhandene Mischkammer. Fig. 1
Patent DD-247344-A3 (DD)
Title: Uebernahmeeinrichtung an einer erwaermungsanlage
Inventor: JAHN THOMAS
IPC: B21J13/08
Filed: 1985-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Uebernahmeeinrichtung an einer Erwaermungsanlage zur Uebernahme horizontal ausgegebener, erwaermter Abschnitte und taktweisen Weitergabe zum Zwecke des Warmumformens. Ziel ist die Gewaehrleistung eines stoerungsfreien Arbeitsablaufes und die Schaffung der Voraussetzungen fuer den automatisierten Weitertransport. Die Aufgabe besteht darin, die Aufnahmerinne so auszubilden und zu bewegen, dass staendig die stabile Lage des Abschnittes garantiert ist. Erfindungsgemaess besteht die Uebernahmeeinrichtung aus einem die Rinne bildenden Auflageteil und Schubschenkel, der auf einem quer zur Ausgaberichtung der Erwaermungsanlage zwischen der Uebernahme- und Weitergabeposition (B u. C) um etwa 45 schwenkbaren Arm angeordnet ist, sowie einem Begrenzungsteil und Gegenhalter. Fig. 1
Patent DD-270438-A3 (DD)
Title: Stelleinheit fuer eine wickelvorrichtung
Inventor: KIBELKSTIES KLAUS
IPC: B65H18/26
Filed: 1986-10-31
Abstract: Eine Stelleinheit fuer eine Wickeleinrichtung, insbesondere fuer das Wickeln von Wellpapier, ermoeglicht das Wickeln unter gleichmaessigem Andruck auf den Wickel. Mit zunehmendem Wickeldurchmesser wird ein Halteelement mit den fest angeschlossenen Andruckelementen auf Gleitachsen verdraengt. Dabei erzeugt eine Druckfeder einen fast gleichbleibenden Andruck auf den Wickel. Nach Erreichen des Endes des Wickelvorganges wird ueber eine Schaltkurve ein Schaltkontakt betaetigt, der das Ausfahren eines Arbeitszylinders ausloest. Dabei wird mittels eines Anschlages ueber die Mitnehmerachse das Halteelement in Endstellung des Arbeitszylinders bewegt. Bei Erreichen der Endstellung wird erneut ein Schaltkontakt betaetigt, der einen Abstreifvorgang des Wickels von einer Wickelwelle und ueber ein Zeitrelais das Einfahren des Arbeitszylinders ausloest. In Ausgangsstellung wird ueber die Auflaufkurve ein Schaltkontakt betaetigt, der den erneuten Wickelvorgang einleitet. Fig. 1
Patent DD-280657-A3 (DD)
Title: Verfahren zum schleifen von zahnflanken
Inventor: BRANDNER GERHARD
IPC: B23F5/02
Filed: 1987-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schleifen von Zahnflanken nach dem Prinzip des Teil-Waelzens. Erfindungsgemaess wird auf einer NC-gesteuerten Zahnflankenschleifmaschine die Spielauslage in den Endstellungen der Waelzbewegung bei Umkehr der Waelzvorschubrichtung ermittelt, dem Rechner der Maschine als Korrekturwert eingegeben und bei jedem Wechsel der Waelzrichtung ueber die Stellmotoren des Waelzantriebes so beruecksichtigt, dass die Bewegungen von Bettschlitten und Rundtisch nach erfolgter Spielauslage und Zustellung, von den zugehoerigen Endpositionen ausgehend, stets gleichzeitig beginnen, so dass im Ein- oder Zweiflankenschliff eine Bearbeitung durch Vor- und Rueckwaelzen moeglich ist. Fig. 1
Patent DD-271636-A3 (DD)
Title: Fuellstandssteuerung fuer schuettgutbehaelter
Inventor: MARKERT WOLFGANG
IPC: G05D9/12
Filed: 1987-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fuellstandssteuerung fuer Schuettgutbehaelter, insbesondere fuer durch pneumatischen Foerderstrom beschickte Granulattrichter von Spritzgiessmaschinen. Mit der Erfindung sollen durch Gewaehrleistung betriebsbedingter Schaltfunktionen Betriebsstoerungen vermieden werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Oeffnerkontakt des Membran-Fuellstandsschalters fuer die Fuellstandssteuerung waehrend des Foerdervorganges durch den Schliesskontakt eines Zeitgliedes ueberbrueckt ist und die Foerderhoehe mit der einstellbaren Foerderzeit begrenzt wird und nur das Einschaltsignal fuer den Foerderstrom durch den entlasteten Membran-Fuellstandsschalter massedruckabhaengig gegeben wird. Figur
Patent EP-1096577-A3 (EP)
Inventor: YAMAGISHI HIDEO
IPC: H01L31/0224
Filed: 2000-03-24
Abstract: A method is provided for producing a thin-film photovoltaic device which has a rear electrode including a transparent conductive rear layer and a light-reflective metallic layer. In forming the light-reflective metallic layer, a first plasma region (Px) including fine particles of zinc oxide and a second plasma region (Py) including fine particles of silver are formed in a chamber (101) at a sputtering gas pressure of about 0.1 to about 0.27 Pa. Then, the substrate (SUB) is passed over the first and second plasma regions (Px, Py) formed in the chamber (101) to form a bonding layer comprising the zinc oxide and a light-reflective metallic layer comprising the silver, thereby providing the rear electrode having the transparent conductive rear layer, the bonding layer and the light-reflective metallic layer.
Patent EP-1045198-A3 (EP)
Inventor: HENRICI DIETER DIPL-ING
IPC: F21V29/00
Filed: 2000-03-31
Abstract: A socket 910) for halogen lamps, especially a socket made out of ceramic or similar material for discharge lamps with a G8.5 socket, has a two-part socket body which comprises the electrical contacts, a collar 912) for the lamp socket to protect against touching plus lead-through openings for the leads to be connected and/or lead-through openings for the lamp contact pins. The tw parts (11,12) of the socket housing are fastened to each other, especially riveted. One of the two socket parts has at least one lateral wall opening (22) in the touch-prevention collar as a ventilation opening for the dissipation of heat from the socket re of the lamp.
Patent EP-1054572-A3 (EP)
Inventor: TSUYAMA ISAO
IPC: H04Q11/00
Filed: 2000-04-27
Abstract: In an optical cross connect apparatus (1), an optical multiplexing/distributing section (4) wavelength-multiplexes optical signals of wavelengths (λj) after routing by an optical input switch section (2) and distributively outputs the resultant multiplexed optical signal as input optical signals to an optical output switch section (5). In addition, an optical wavelength selecting section (6) conducts wavelength selection processing so that, of the resultant multiplexed optical signal, an optical signal of a desired wavelength (λj) is outputted to an output port (2-i). With this configuration, it is possible to economically offer an optical cross connect apparatus having an excellent extensibility on a change (particularly, an increase) of the number of wavelengths to be accommodated per port.
Patent EP-1052308-A3 (EP)
Inventor: GABLER VOLKER
IPC: F28D7/02
Filed: 2000-05-06
Abstract: Heat exchanger coating uses a plasma stream containing added SiO2, Al2O3, Si compound and/or Ti compound. A heat exchanger is coated by exposure to a plasma stream which flows through the heat exchanger preferably in the directio the off-gases and which contains SiO2, Al2O3, Si compound and/or Ti compound added in the liquid or gaseous state.
Patent EP-1054198-A3 (EP)
Title: Motor mit Sicherheitsverstellung
Inventor: SCHOLZ RUDOLF DIPL-ING
IPC: F16K31/56
Filed: 2000-05-10
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Lagesicherung der Stellstange, mit der die
Sicherheitsverstellung für den Transport bei einem Ventilantrieb mit Motor blockiert
werden soll. 
Ein Motor mit Sicherheitsverstellung ist ein Motor, bei dem bei Spannungsausfall eine
Feder die Rückstellung und damit das Schließen des Ventils übernimmt. 
     Nach der Konzeption der Erfindung wird am Ventilkegel (1) der Ventilstellstange (3)
ein elastisches Arretier- bzw. Rastelement (2) angebracht, das zur Fixierung und damit
Blockierung der Stellstange in der gewünschten montagegerechten Position an der
Stellstangenführung (6) kraftschlüssig angreift oder in eine Ausnehmung der
Stellstangenführung (4) formschlüssig eingreift. 
     Zur Herstellung der kraftschlüssigen oder formschlüssigen Lagefixierung bzw.
Lagesicherung der Stellstange (3) wird der Motor solange bestromt bis die
Ventilstellstange ausreichend eingezogen ist. Danach wird die mechanische Verbindung
zwischen dem elastischen Arretierelement (2) und der Stellstangenführung (6)
hergestellt. 
Nach der Montage des Motors wird die Blockierung durch eine weitere
Einziehbewegung der Ventilstellstange (3) gelöst.
Patent EP-1063419-A3 (EP)
Inventor: NAKAMAYA YOKO
IPC: F02M61/10
Filed: 2000-06-20
Abstract: A damper is formed between the nozzle and the plunger (2) of the fuel injection
valve (1). This suppresses the bouncing of the plunger (2) and consequently suppresses
secondary injections. Further, this can suppress depositions of chemicals on
the fuel injection valve (1), generation of soot at improper combustion of fuel, and
combustion control errors.
Patent EP-1075136-A3 (EP)
Inventor: KAKU JUNYA
IPC: H04N5/225
Filed: 2000-07-25
Abstract: An electronic camera includes a mode change switch to select a camera mode.
When the camera mode is selected by this switch, a real-time motion image of a subject is
displayed on the monitor. If an operator operates the shutter button, a still image of the
subject upon the operation is recorded in a compressed state to a recording medium.
Furthermore, a black image is displayed on the monitor during a time period of from
pressing the shutter button to a completion of recording the still image. If the shutter
button remains pressed after completing the recording, a same still image as an image
recorded is displayed on the monitor. The still image is kept displayed over a time the
shutter button is being kept pressed.
Patent EP-1076360-A3 (EP)
Inventor: YUKIO YAMADA
IPC: H01L21/60
Filed: 2000-08-04
Abstract: A process for mounting a semiconductor device and a
mounting apparatus whereby electrodes of a fine-pitch
semiconductor device and a wiring board can be surely connected
to each other. 
     A process for mounting a semiconductor device by
electrically connecting an electrode of the semiconductor
device 4 to an electrode of a wiring board by using an anisotropic
conductive adhesive film having conductive particles dispersed
in an insulating adhesive, which process comprising: the step
of tentatively thermocompression bonding a conductive
particle-free filmy insulating adhesive onto a wiring board 22
to thereby form an insulating adhesive layer 23; the step of
forming a concave 23a of a predetermined size in said insulating
adhesive layer 23 by using a compression bonding head 2 provided
with a pressing chip 21 at a predetermined position; the step
of putting in the concave 23a of said insulating adhesive layer
23 an anisotropic conductive adhesive film of a predetermined
size; and the step of mounting a predetermined IC chip 11 at
a predetermined position of the compression bonding head 2 and
then positioning said IC chip 11 and thermocompression bonding
to said wiring board 22.
Patent EP-1090811-A3 (EP)
Title: Dachreling für Fahrzeuge und Herstellungsverfahren
Inventor: BECKER HERBERT
IPC: B21D26/033
Filed: 2000-09-16
Abstract: Die beschriebene Dachreling für Fahrzeuge, mit einem rohrförmigen Galeriestab
(1) und mit an den Enden desselben angeordneten, auf einem Fahrzeugdach
(4) abstützbaren Relingfüßen (2), die jeweils einstückig mit dem
Galeriestab (1) ausgebildet sind und aus abgebogenen und aufgeweiteten Endbereichen
des Galeriestabs (1) bestehen, zeichnet sich dadurch aus, daß der
Galeriestab (1) ausgehend vom Übergangsbereich eines Relingfußes (2) bis
hin zum Übergangsbereich in den anderen Relingfuß (2) einen sich kontinuierlich
vergrößernden Querschnitt aufweist.
Patent EP-1091082-A3 (EP)
Title: Rolladensteuerung
Inventor: BARTHELT HANS-PETER
IPC: E06B9/88
Filed: 2000-10-04
Abstract: Bei einem elektrisch betriebenen Rollladen ist in derjenigen
Stromzuleitung des Rohrmotors, über die der Strom
beim Ablaufen des Rollladens fließt, eine Sicherheitsschalteinrichtung
angeordnet. Die Sicherheitsschalteinrichtung
sitzt mit ihrem Betätigungsglied an einer Stelle, an
dem sich eine nach unten durchhängende Schlaufe ausbildet,
wenn beim Schließen des Rollladens dessen Unterkante vorzeitig
auf ein Hindernis stößt. Die Schlaufe löst das Betätigungsglied
aus, das daraufhin veranlasst, dass der
Stromkreis unterbrochen wird und der Motor den Rollladen
nicht weiter im Sinne des Schließens bewegt.
Patent EP-1103502-A3 (EP)
Inventor: OHYAMA KAZUO
IPC: B65H29/12
Filed: 2000-10-24
Abstract: To provide a sheet conveying apparatus of low cost
and high durability and also to provide an image
forming apparatus having the same. A sheet (S1) is
pinched and conveyed by a metal driving roller (8) having
roughness provide on its surface and a pinch roller (9)
coming in pressure contact with the driving roller and
thereby driven to rotate. The pinch roller is
formed of synthetic resin, so that the pinch roller can
be manufactured less costly and the durability of the
same is increased.
Patent EP-1096642-A3 (EP)
Title: Isolierkörper mit Filmscharnier zur Polisolation
Inventor: SCHRECKENBERG STEPHAN
IPC: H02K3/32
Filed: 2000-10-30
Abstract: Elektrische Maschine, insbesondere Elektromotor, mit einem
Stator, der von Statorwicklungen umwickelte Polschenkel und
einen die Pole umgebenden Polring aufweist, wobei eine
Statorwicklung vermittels eines einen Polschenkel
umgreifenden und aus Kunststoff geformten Isolierkörpers am
Stator anliegt, wobei der Isolierkörper 4 eine,
veschwenkbar angebrachte Abdeckung 6 aufweist, mit der eine
Seite der Statorwicklung 5 gegenüber dem Polring 2 und
gegenüber der Statorwicklung 5 des benachbarten Poles 3
zumindest teilweise abdeckbar ist.
Patent EP-1213239-A3 (EP)
Title: Vorrichtung zum Fördern und Sortieren von Stückgütern
Inventor: GRAEFER DOMINIK
IPC: B65G17/34
Filed: 2000-11-23
Abstract: Für den Antrieb eines Gurtbandes (6) einer Sortiereinheit (2) in
einer Vorrichtung zur Förderung und Sortierung von
Stückgütern wird die linerare Bewegung der Sortiereinheiten
in Fördererrichtung genutzt. 
Der Antrieb des Gurtbandes erfolgt über eine formschlüssige
Umlenkung der translatorisch linearen Bewegung der
Sortiereinheiten der Fördereinrichtung in eine rotatorische
Bewegung eines mit der Sortiereinheit verbundenen Zylinders (12)
und der Übertragung der Rotation des Zylinders auf einen das
Gurtband führenden Zylinder (32).
Patent EP-1040835-A3 (EP)
Inventor: OCHIYA TAKAHIRO
IPC: A61K48/00
Filed: 2000-03-01
Abstract: An HST-1 DNA construct, HST-1 protein and an equivalent thereof
enhance proliferation and/or differentiation of stem cells, germ cells,
hair-bulb cells, intestinal cells, villus, mucosa, glomerulus
endothelial cells or spleen cells, and therefore are useful as a
medicament for preventing and/or treating tissue damage caused by an
anti-cancer therapy or irradiation.
Patent EP-1038445-A3 (EP)
Inventor: WASSERMAN GERARD SIGMUND
IPC: A23F5/04
Filed: 2000-03-22
Abstract: A two stage coffee roasting process includes a first stage, green coffee beans are roasted for 5-15 minutes to a roast color of 30-50 Lu. In a second stage, the beans are further roasted for 1/2 -31/2 minutes to a roast color of 4-19 Lu. The roasted beans have a reduced density in the range of 0.27-0.38, and a roast color of 4-19 Lu. Analysis of sulfur compounds in the coffee aroma reveals a high level of methylmercaptan, a key compound for the pleasant aroma of freshly roasted and ground coffee. Coffee beans roasted in accordance with the present invention have a generally high titratable acidity at a given density and roast color.
Patent EP-1064895-A3 (EP)
Inventor: NISHIMA YOSHITAKA
IPC: A61F13/494
Filed: 2000-06-29
Abstract: Here is disclosed a disposable diaper improved to be
easily put on the wearer. Top- and backsheets 2, 3 in front
and rear waist regions 6, 7 of the diaper 1 includes the top- and
backsheets 2, 3 that have an elastic stretchability
transversely of the diaper 1, and transversely opposite side
edges 9, 9 of the diaper 1 includes top- and backsheets 22, 23
intended to surround the wearer's legs having elastic
stretchability longitudinally and transversely of the diaper
1.
Patent EP-1073127-A3 (EP)
Inventor: FUJIMOTO KOSUKE
IPC: H02N2/00
Filed: 2000-07-27
Abstract: There is disclosed a vibration member for traveling wave motors
comprising: a driving portion; an elastic member (1) including the
driving portion; and a piezoelectric element as an electro-mechanical energy
conversion element (2) constituting a driving source in contact with
the elastic member. The electro-mechanical energy
conversion element (2) is provided with an alternating
signal via electrodes (3) to generate a plurality of vibrations, and the
plurality of vibrations are combined to generate a
driving vibration in the driving portion.
A nonuniformity of rigidity of the vibration member caused
by a polarization treatment performed on the electro-mechanical
energy conversion element is offset by
partially changing the rigidity of the vibration
member, so that a stable driving vibration of the
vibration member can be obtained. The change of rigidity can for example
be realized by modulating groove depth (4,4-1), pore density or material
composition (1-2) of the elastic member (1).
Patent EP-1087268-A3 (EP)
Inventor: MCMINDES MICHAEL
IPC: F16C13/00
Filed: 2000-09-20
Abstract: A fusing roller for use in image transfer devices, wherein toner is fixed by heat and
pressure to a receiver by a pair of rollers. The fusing roller has a core (2), a base layer (3)
of conductive silicone rubber and a release layer (4) consisting of a silicone rubber
compound. The particular surface material offers excellent toner release and continuously
renews its surface.
Patent EP-1143510-A3 (EP)
Inventor: FUKASAWA NORIO
IPC: H01L23/31
Filed: 2000-11-20
Abstract: A semiconductor device (30A) is provided,
which device includes a semiconductor chip (32A)
including external terminals (33) formed on a
surface thereof and a sealing resin (35A) formed on
the surface of the semiconductor chip (32A). A
contaminant film (48) formed on the surface of said
semiconductor chip (32A) has a laser-processed edge
so that a peripheral portion of the surface of said
semiconductor chip (32A) is bonded to the sealing
resin (35A).
Patent EP-1113669-A3 (EP)
Inventor: KOSKELAINEN PETRI
IPC: G06F3/0484
Filed: 2000-12-28
Abstract: A system and method of providing a real-time graphical representation of a
sporting event to a viewer at a remote location transmits data generated in
accordance with the event to the remote location. Information is captured
concerning the location and motion of a plurality of objects in the sporting event.
The captured information is analyzed and a data signal describing the location
and motion of said plurality of objects in the sporting event is generated. The
data signal is transported to the remote location via a low bandwidth
communication link. A graphical representation of the sporting event is
displayed at the remote location in accordance with the transported data signal.
Patent EP-1197797-A3 (EP)
Inventor: VAN DEN ZEGEL MARC
IPC: G03C5/17
Filed: 2001-09-14
Abstract: A system has been disclosed for use in radiographic industrial
non-destructive testing materials and personal monitoring, making
use therefor, of tabular silver brom(oiod)ide emulsion grains having
{111} major faces, an average equivalent circular diameter of at
least 0.5 µm and an average thickness of less than 0.30 µm, having
been chemically sensitized by the steps of adding at least a gold
salt in order to provide the surface of said tabular grains with at
least 6000 atoms of gold per µm 2  of its grain surface and per (0.1 µm
of thickness) 2  ; and at least a sulfite salt in such an amount that
the ratio of the number of gold atoms per µm 2  and (concentration of
said sulfite salt, expressed in mmole per mole of silver) 2  is at
least 200000.
Patent EP-1127727-A3 (EP)
Inventor: TAKENAGA HIROSHI
IPC: B60W30/16
Filed: 2001-02-23
Abstract: A cruise control system for an automotive vehicle controls a speed of own vehicle
estimating conditions not only when the own vehicle passes through the intersection
but also when the preceding vehicle passes through the intersection, for permitting
travel on the ordinary road with a given distance. The cruise control system includes
traffic signal characteristics obtaining means (1) for obtaining characteristics Cs of a
traffic signal ahead, road information obtaining means (2) for obtaining intersection
information including a distance L to an intersection, intersection arrival time calculating
means (3) for calculating arrival timing of the own vehicle and the preceding
vehicle on the basis of a distance L to the intersection, an own vehicle speed and a
preceding vehicle travelling condition, traffic signal condition estimating means (4)
for estimating the condition of the traffic signal on the basis of the traffic signal
characteristics Cs and the intersection arriving time and control content modifying
means (5) for modifying a content of cruise control of the own vehicle depending
upon the estimated traffic signal condition.
Patent EP-1142546-A3 (EP)
Inventor: LUIZZI JOSEPH
IPC: A61F13/15
Filed: 2001-03-07
Abstract: The present invention is directed to a sanitary napkin
having flaps folded onto the topsheet of the napkin and
held in this position by a unitary bridging strip. Each of
these flaps has an adhesive area that is used to attach the
flap to the undergarment. A release strip covers each such
adhesive area. These release strips and the bridging strip
each contain a cohesive layer whereby a cohesive bond is
formed between the bridging strip and each release strip
thereby holding the flaps in their folded position.