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Patent DE-102013201089-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für die Laufräder eines Fahrzeugs
Inventor: SIGL HORST
IPC: B60K17/16
Filed: 2013-01-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebseinrichtung für die Laufräder eines Fahrzeugs, mit einem feststehenden Gehäuse 1, in dem ein drehbar antreibbares Differentialgehäuse 3 mit einem Achsdifferentialgetriebe über Differentiallager 2 drehbar gelagert ist, durch das zwei Antriebswellen 4 drehbar antreibbar sind, auf denen jeweils ein Antriebszahnrad 5 drehfest angeordnet ist. Dabei stehen die Antriebszahnräder 5 gegensinnig schrägverzahnt in kämmendem Eingriff mit Abtriebszahnrädern 7 zum Antrieb von Laufrädern des Fahrzeugs und erzeugen zur Mitte des Achsdifferentialgetriebes hin gerichtete Axialkräfte erzeugen. Mit Axiallageranordnungen zur Abstützung dieser Axialkräfte, die wiederum an einem Bauteil der Antriebseinrichtung abgestützt sind. Die Differentiallager 2 sind Radial-/Axialwälzlager mit einem Innenring 19 und einem Außenring 20, deren Innenring 19 am Differentialgehäuse 3 angeordnet und axial zur Mitte des Achsdifferentialgetriebes an einer ersten radialen Abstützfläche 17 des Differentialgehäuses abgestützt ist. Dabei ist die Axiallageranordnung axial zu der Antriebswelle 4 an einer zweiten Abstützfläche 24 an der dem Antriebszahnrad 5 zugewandten Seite des Außenrings 20 abgestützt und der Außenring 20 des Differentiallagers 2 ist mit seiner dem Differentialgehäuse 3 abgewandten Stirnseite axial an einer dritten Abstützfläche 22 des Gehäuses 1 abgestützt.
Patent DE-102013201537-A1 (DE)
Title: Zuführsystem für ein Medium
Inventor: WINKLER CHRISTIAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zuführsystem (1) für ein Medium, insbesondere für eine Abgasreinigungsvorrichtung zur Behandlung von Abgasen einer Brennkraftmaschine, mit einem Vorratsgefäß (5) für das Medium, einer Dosiereinrichtung (7) zum Eindosieren des Mediums insbesondere in eine Abgasleitung (3) einer Brennkraftmaschine, und mit einer Versorgungsleitung (9), die eine Vorlaufleitung (11) zur Zuführung des Mediums zu der Dosiereinrichtung (7) und eine Rücklaufleitung (13) zur Rückführung des Mediums von der Dosiereinrichtung (7) in das Vorratsgefäß (5) umfasst, wobei die Dosiereinrichtung (7) so ausgebildet ist, dass sie im Betrieb des Zuführsystems (1) zur Kühlung von dem Medium von einem Vorlaufanschluss (17) zu einem Rücklaufanschluss (19) der Dosiereinrichtung (7) hin durchströmbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Versorgungsleitung (9) eine zusätzliche Fluidverbindung (23) zwischen der Vorlaufleitung (11) und der Rücklaufleitung (13) umfasst, wobei die zusätzliche Fluidverbindung (23) stromaufwärts des Vorlaufanschlusses (17) der Dosiereinrichtung (7) in die Vorlaufleitung (11) und stromabwärts des Rücklaufanschlusses (19) der Dosiereinrichtung (7) in die Rücklaufleitung (13) mündet.
Patent DE-102013201565-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer Randabschlussstruktur
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/06
Filed: 2013-01-30
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst einen Halbleiterkörper mit einer ersten Oberfläche, einem Innengebiet und einem Randgebiet, ein erstes dotiertes Bauelementgebiet eines ersten Dotierungstyps in dem Innengebiet und dem Randgebiet, ein zweites Bauelementgebiet, das in dem Innengebiet mit dem ersten Bauelementgebiet einen Bauelementübergang bildet, und eine Vielzahl von wenigstens zwei dielektrischen Gebieten, die sich von der ersten Oberfläche in den Halbleiterkörper erstrecken. Zwei dielektrische Gebiete, die in einer lateralen Richtung des Halbleiterkörpers benachbart sind, sind durch ein Halbleitermesagebiet getrennt. Das Halbleiterbauelement umfasst außerdem eine Widerstandsschicht, die an das zweite Bauelementgebiet angeschlossen ist und die an wenigstens ein Halbleitermesagebiet angeschlossen ist.
Patent DE-102013213347-A1 (DE)
Title: System zur Steuerung einer Heiz-Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HORN OLIVER
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-07-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System zur Steuerung einer Heiz-Klimaaniage mit einem als Wärmepumpensystem betreibbaren Kältemittelkreislauf mit einem Umgebungswärmetauscher, an dem im Kühlbetrieb Wärme vom Kältemittel an die den Umgebungswärmetauscher durchströmende Luft abgegeben, und im Heizbetrieb Wärme von der den Umgebungswärmetauscher durchströmenden Luft vom Kältemittel aufgenommen wird, wobei die den Umgebungswärmetauscher durchströmende Luftmenge mittels eines elektrischen Lüfters beeinflusst wird. Erfindungsgemäß wird dabei der elektrische Lüfter im Kühlbetrieb in Abhängigkeit des Kältemittelhochdrucks und im Heizbetrieb in Abhängigkeit eines vom Kältemittelhochdruck unabhängigen Parameters angesteuert.
Patent DE-102013215025-A1 (DE)
Title: System zur Bestimmung der Position eines tragbaren Geräts, Verfahren zur Bestimmung der Position eines tragbaren Geräts, und Vorrichtung zur Bestimmung der Position eines tragbaren Geräts
Inventor: KESSOKU KENICHI
IPC: H04W4/40
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Genauigkeit bei der Bestimmung der Position eines tragbaren Geräts wird verbessert. Ein fahrzeugeigenes Gerät umfasst: eine Sende-Steuerung, die ein Anforderungssignal erzeugt, eine elektrische Energie an die Sendeantennen liefert, und das Anforderungssignal von den Sendeantennen aus sendet; einen Stromdetektor, der einen durch jede der Sendeantennen fließenden Strom ermittelt, wenn das Anforderungssignal gesendet wird; und ein Schwellenwert-Änderungsteil, das einen Schwellenwert basierend auf dem von dem Stromdetektor ermittelten Strom ändert. Ein tragbares Gerät ermittelt eine empfangene Signalintensität des Anforderungssignals, das von dem fahrzeugeigenen Gerät gesendet wird, und sendet die empfangene Signalintensität an das fahrzeugeigene Gerät zurück. Das fahrzeugeigene Gerät vergleicht die empfangene Signalintensität des Anforderungssignals, die von dem tragbaren Gerät ermittelt wird, mit einem Schwellenwert, um eine Position des tragbaren Geräts zu bestimmen.
Patent DE-102013215039-A1 (DE)
Title: Selektion eines Schnittstellentyps
Inventor: BIENEK FRANK
IPC: H04L29/10
Filed: 2013-07-31
Abstract: Es wird vorgeschlagen, einen Schnittstellentyp, insbesondere einer seriellen Kommunikationsschnittstelle, abhängig von einem Auswahlsignal, das z.B. über einen Programmcode generierbar ist, zu selektieren. Dies vereinfacht die (Re-)Konfiguration der Schnittstelle und ermöglicht eine flexible Mehrfachbelegung von Anschlüssen, z.B. Kontakten einer genormten Steckverbindung. Weiterhin ist es von Vorteil, dass universelle Geräte für unterschiedliche Schnittstellentypen konfiguriert werden können und keine Vielzahl verschiedenartiger Hardwarelösungen vorgehalten werden muss. Die Erfindung kann insbesondere für unterschiedliche serielle Kommunikationsschnittstellen eingesetzt werden.
Patent DE-102013218775-A1 (DE)
Title: System zum Ausrichten einer Richtfunkantenne
Inventor: JONAS KARL
IPC: H01Q3/02
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Ausrichten einer Richtfunkantenne (a1) auf eine weitere Richtfunkantenne (a2). Das System weist ein Positioniermittel (P) auf, welches an einem vom Ort der auszurichtenden Richtfunkantenne (a1) und vom Ort der weiteren Richtfunkantenne (a2) verschiedenen Ort positioniert ist, wobei der Ort des Positioniermittels (P) vom Ort der auszurichtenden Richtfunkantenne (a1) aus einsehbar ist. Erfindungsgemäß umfasst das System (1) ferner ein Berechnungsmittel (L), das ausgebildet ist, einen Ausrichtungsfehler (α) der auszurichtenden Richtfunkantenne (a1) zu bestimmen, wobei der Ausrichtungsfehler (α) einen Winkel angibt, der zwischen einer ersten virtuellen Geraden (g1), welche den Ort der auszurichtenden Antenne (a1) und den Ort der weiteren Richtfunkantenne (a2) beinhaltet, und einer zweiten virtuellen Geraden (g2), welche den Ort der auszurichtenden Antenne (a1) und den Ort des Positioniermittels (P) beinhaltet, liegt.
Patent DE-102013221477-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Gegenlaufelements einer Wellendichtung für Hydraulik- und Pumpenanwendungen und Gegenlaufelement
Inventor: Bauer Jörg
IPC: F16J15/32
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren eines Gegenlaufelements (1) einer Wellendichtung (3) für rotatorische Hydraulik- und Pumpenanwendungen. Dabei wird das Gegenlaufelement (1) mit Hartchrom beschichtet. Ferner betrifft die Erfindung ein Gegenlaufelement (1) einer Wellendichtung (3) für rotatorische Hydraulik- und Pumpenanwendungen. Hier ist das Gegenlaufelement (1) mit Hartchrom Durotect® CM beschichtet und einstichgeschliffen.
Patent DE-102013221719-A1 (DE)
Title: Ladungskompensation für kapazitive Berührungssensorknoten
Inventor: RIIHIAHO JUKKA SAKARI
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-10-25
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren das Erzeugen einer ersten Ladung an einem Kondensatorsystem mit einer Größe, die auf der Größe einer zweiten Ladung basiert, die an einem kapazitiven Knoten eines Berührungssensors vorhanden ist, wenn keine Berührung in Bezug auf den kapazitiven Knoten gegeben ist. Das Verfahren umfasst weiterhin das Erzeugen einer dritten Ladung an dem kapazitiven Knoten des Berührungssensors, wenn eine Berührung in Bezug auf den kapazitiven Knoten gegeben ist. Die erste Ladung und die dritte Ladung werden summiert, um wenigstens einen Teil der dritten Ladung aufzuheben. Das Verfahren umfasst weiterhin das Integrieren durch einen Integrator der Summe aus der ersten Ladung und der dritten Ladung, um eine Ausgabespannung zu erzeugen.
Patent DE-102013222352-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit Lichtgenerator und Kollimator
Inventor: SCHMIDT TOBIAS
IPC: F21V13/04
Filed: 2013-11-04
Abstract: Die Beleuchtungseinrichtung (1) weist einen Lichtgenerator (2), welcher mehrere flächig verteilt angeordnete Halbleiterlichtquellen unterschiedlicher Farbe aufweist, einen dem Lichtgenerator (2) optisch nachgeschalteten mehrstufigen Kollimator (3–5) und mindestens eine dem Kollimator (3–5) nachgeschaltete Mikrolinsenplatte (10) auf. Die Beleuchtungseinrichtung (1) ist insbesondere vorteilhaft einsetzbar zur Beleuchtung von hochwertigen Auslagen (Feinkost, Kunstgegenstände, Schmuck usw.) als auch für medizinische Zwecke, z.B. als Operationsleuchte.
Patent DE-102013222573-A1 (DE)
Title: Anordnung zur akustischen und thermischen Isolation eines Aufnahmebereichs eines wasserführenden Haushaltsgeräts und wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: ARTAL LAHOZ MARIA CARMEN
IPC: A47L15/42
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zur akustischen und thermischen Isolation eines Aufnahmebereichs (2) eines wasserführenden Haushaltsgeräts (1), insbesondere eines Spülbehälters einer Geschirrspülmaschine, wobei die Anordnung (10) expandierbare Mikrokügelchen (11) aufweist, die mit Hilfe eines Wärmeeintrags derart aktivierbar sind, dass ein Volumen der Mikrokügelchen (11) zunimmt. Die Erfindung betrifft ferner ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einem Aufnahmebereich (2) und einer an dem Aufnahmebereich (2) vorgesehenen derartigen Anordnung (10).
Patent DE-102013226603-A1 (DE)
Title: Sicherheitstechnik-spannungsinsel, stromrichter, versorger, und verfahren zur sicheren ansteuerung von parallel geschalteten leistungsteilen eines stromrichters
Inventor: GRESS DIERK
IPC: H02H7/12
Filed: 2013-12-19
Abstract: Es sind eine Sicherheitstechnik-Spannungsinsel (22), ein Stromrichter (1), ein Versorger (2), und ein Verfahren zur sicheren Ansteuerung von parallel geschalteten Leistungsteilen (20) eines Stromrichters (1) bereitgestellt. Die Sicherheitstechnik-Spannungsinsel (22) umfasst einen Transformator (150) zur galvanisch getrennten Einkopplung einer Versorgungsspannung (USI) in die Sicherheitstechnik-Spannungsinsel (22), mindestens einen Koppelbaustein (228, 229) zur galvanisch getrennten Einkopplung und/oder Auskopplung von Ansteuersignalen (AS20) für eine Leistungselektronik (62), und mindestens ein Trennelement (223) zur galvanisch getrennten Ausgabe von Steuersignalen (S) für eine Versorgungsspannung (U) der Leistungselektronik (62), wobei die Leistungselektronik (62) zur Ansteuerung einer Leistung bereitstellenden Einrichtung (23) eines Leistungsteils (20) eines Stromrichters (1) ausgestaltet ist, welches Leistungsteil (20) parallel zu einem anderen Leistungsteil (30) des Stromrichters (1) geschaltet ist, und wobei die mindestens zwei Leistungsteile (20, 30) jeweils einen Teil einer von der Last (5) maximal benötigten elektrischen Leistung bereitstellen.
Patent DE-102014003524-A1 (DE)
Title: Gerät mit Schwingungserfassung
Inventor: BRÜHN ALFRED
IPC: G01M7/02
Filed: 2014-03-12
Abstract: Es kann gezeigt werden, dass Beschleunigungssensoren nicht immer geeignet sind, Bewegungen so umfassend zu erfassen, dass Schwingungen sicher erkannt, eingeordnet und vermieden werden können.  Grund dafür ist die Eigenart von Beschleunigungssensoren, dass Bewegungen, um sie zu erkennen, schon eingesetzt haben müssen. Vereinfacht erkennen Beschleunigungssensoren ein bereits über den Tisch hüpfendes Laborgerät, können aber die Ursachen davor nicht erkennen. Auch kann ein Beschleunigungssensor die Bewegung eines bereits auf dem Tisch rotierenden Laborgeräts u. U. nicht erkennen; z. B. wenn er sich im momentanen Drehpunkt der Bewegung des Gerätes befindet. Zur Erfassung von Schwingung auch nur einer Gerätekomponente ist eine sensorische Erfassung von nur dynamischen Parametern oft nicht ausreichend; eine solche Erfassung von dynamischen Parametern kann zwar notwendig sein, muss aber nicht unbedingt auch hinreichend sein.  Erst die Hinzunahme von Sensoren auch anderer Parameter (wie z. B. die von Kräften) ermöglicht es u. U., Schwingungsvermeidungsstrategien zu entwickeln. Das setzt erfindungsgemäß den Einsatz von zwei Sensoren und Sensortypen voraus.
Patent DE-102014003735-A1 (DE)
Title: Schnelles Weiterreichungsverfahren für ein Sektor überschreitendes Szenario in Mobilkommunikationssystemen
Inventor: PU TIANYAN
IPC: H04W36/30
Filed: 2014-03-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Weiterreichung in einem Mobilkommunikationssystem bereitgestellt, wobei eine Zellensuche durchgeführt wird, indem Zellenidentitäten auf der Basis von Zellenidentitätsinformationen bestimmt werden, die in Abwärtsstreckendaten übertragen werden. Es wird die Zellenleistung von durch Zellensuche detektierten Zellen gemessen. Außerdem wird die Zellenleistung einer zusätzlichen Zelle gemessen, wobei die zusätzliche Zelle eine Zellenidentität aufweist, die insofern mit einer Zellenidentität einer durch Zellensuche detektierten Zelle zusammenhängt, als die zusätzliche Zelle und die durch Zellensuche detektierte Zelle angrenzende Zellen sind. Das Verfahren ist in Sektor überschreitende Szenarien anwendbar, wobei Anrufabbruch aufgrund langer Zellendetektion vermieden wird.
Patent DE-102014005789-A1 (DE)
Title: Anamorphotisches System und seine Verwendung
Inventor: PÄTZ DANIEL
IPC: G02B13/08
Filed: 2014-04-16
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein System vorgestellt, mit dem eine anamorphotische Abbildung mit variablen Abbildungsmaßstäben in mindestens zwei beliebigen Richtungen realisiert werden kann. Es umfasst mindestens vier unabhängig voneinander in ihrer Brennweite verstimmbare Membran-Zylinderlinsen, mit denen die Variation der Brennweite des Gesamtsystems ohne Verschiebung oder Verdrehung der einzelnen Komponenten realisiert werden kann.
Patent DE-102014008653-A1 (DE)
Title: Stichsäge
Inventor: KANI TOSHIYUKI
IPC: B23D49/16
Filed: 2014-06-13
Abstract: Eine Stichsäge enthält einen Hauptkörper, der einen Griffteil aufweist, der zum Gegriffenwerden durch einen Benutzer konfiguriert ist, eine Schneide, die nach unten von einem vorderen Teil des Hauptkörpers aus vorsteht und zum Hin- und Herbewegen in der Oben-Unten-Richtung konfiguriert ist, und eine Basis, die an einen unteren Teil des Hauptkörpers gekoppelt ist und zum Kontaktieren eines Werkstückes konfiguriert ist. Ein hinteres Ende einer Kontaktfläche, die zum Kontaktieren des Werkstückes konfiguriert ist, liegt an einer Position, die mit dem hinteren Ende des Griffteils zusammenfällt oder hinter diesem liegt.
Patent DE-102014009994-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOHM CHRISTIAN
IPC: F01P9/00
Filed: 2014-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (10) für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem Wärmetauscherraum (11), mit zumindest zwei Wärmetauschern (12, 13), die in dem Wärmetauscherraum (11) in Richtung eines Kühlluftstroms (15) hintereinander angeordnet sind und dazu vorgesehen sind, jeweils unterschiedliche Kühlkreisläufe zu kühlen, und mit zumindest einem Gaskühler (18), der eine an einem Eingang (27) des Wärmetauscherraums (11) angeordnete erste Düse (20) aufweist, die dazu vorgesehen ist, expandierendes Gas in den Kühlluftstrom (15) zur Kühlung einzuleiten, wobei der Gaskühler (18) eine zweite Düse (21) aufweist, die dazu vorgesehen ist, gezielt expandierendes Gas in einen Luftraum unmittelbar vor einem der Wärmetauscher (13) einzuleiten.
Patent DE-102014011862-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umwälzung und homogenen Verteilung von Luft, insbesondere konditionierte Raumluft im Innenbereich eines technischen Lagersystems mit Lift- oder Rotationsfördertechnik
Inventor: FUCHS PETER
IPC: F24F7/00
Filed: 2014-08-09
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren handelt es sich um ein Funktionsprinzip, das im Verbund mit spezifischen Vorrichtungen des Lagersystems bewirkt, dass Raumluft im Innenbereich eines geschlossenen technischen Lagersystems im Kreislaufprinzip umgewälzt wird, wobei durch die spezifische Funktion sämtliche Teilbereiche des Lagersystems homogen in den Luftkreislauf einbezogen werden können.
Patent DE-102014014188-A1 (DE)
Title: Verfahren zur chemischen Erzeugung von Chlordioxid aus Chloritionen und Ozon
Inventor: BERGMANN HENRY
IPC: C01B11/02
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur chemischen Erzeugung von Chlordioxid aus Chloritionen und Ozon in einem Reaktionssystem, bestehend aus Chloritlösungen im Millimol-pro-Liter-Bereich, das heißt einem Bereich unterhalb bis einschließlich 1000 Millimol-pro Liter, und Ozon, entsprechend der Bruttogleichung: 2ClO2 – + O3 + H2O → 2ClO2 + O2 + 2OH–. Zur Erzielung nahezu stöchiometrischer Umsätze des Chlorits zum Reaktionssystem wird mindestens ein Additiv aus der Gruppe der organischen Verbindungen, bevorzugt aus der Gruppe von Verbindungen mit elektrophilen Eigenschaften, im Millimol-pro-Liter-Bereich zu Chlordioxid zudosiert. Ein entsprechendes erfindungsgemäßes Verfahren kann zum einen zur Desinfektion von Leitungen, Apparaten, Behältern, Filtern und/oder zum Desinfizieren von Oberflächen unter Vermeidung konzentrierter Basischemikalien verwendet werden. Zum anderen kann das erfindungsgemäße Verfahren beim desinfizierenden Waschen von Lebensmitteln oder anderen Produkten, ebenfalls unter Vermeidung konzentrierter Basischemikalien, Anwendung finden. Durch die Einstellung geeigneter Parameter ist es sogar im Trinkwasserbereich anwendbar. Andere Verwendungen können zum Beispiel in der Synthesechemie liegen.
Patent DE-102014017294-A1 (DE)
Title: Stromwandlereinrichtung mit Detektion einer Irregularität bezüglich eines LC-Filters
Inventor: HARADA TAKASHI
IPC: H02M1/32
Filed: 2014-11-21
Abstract: Eine Stromwandlereinrichtung (100) hat eine Wechselstromquelle (1), eine Stromwandlereinheit (2) und eine LC-Filtereinheit (3), die zwischen der Wechselstromquelle (1) und der Stromwandlereinheit (2) geschaltet ist, wobei die LC-Filtereinheit (3) ein Temperaturdetektorelement (33) an einer Komponente oder einer Mehrzahl von Komponenten, die die LC-Filtereinheit (3) bilden, hat, und wobei die Stromwandlereinheit (2) eine Temperaturdetektoreinheit (21) aufweist, die eingerichtet ist, von dem Temperaturdetektorelement (33) detektierte Temperaturwerte zu empfangen, und eine Bestimmungseinheit (22), die eingerichtet ist, Temperaturanstiegswerte von einer oder mehreren Komponenten oder Temperaturdifferenzen zwischen mehreren Komponenten auf Basis der von der Temperaturdetektoreinheit (21) empfangenen Temperaturwerte zu berechnen und entsprechend dem Berechnungsergebnis zu ermitteln, ob eine Irregularität bezüglich der LC-Filtereinheit (3) vorliegt oder nicht.
Patent DE-102014017368-A1 (DE)
Title: Verwendung von Polyhydroxyfettsäureamiden zur Verbesserung der Nassabriebbeständigkeit von wässrigen Dispersionsfarben
Inventor: KUPFER RAINER
IPC: C09D7/41
Filed: 2014-11-24
Abstract: Dispersionsfarben mit verbesserter Nassabriebbeständigkeit Gegenstand der Erfindung ist eine Dispersionsfarbe mindestens enthaltend (A) mindestens eine Verbindung der Formel (I)worin R1 für eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 7 bis 21 Kohlenstoffatomen steht, (B) einen polymeren Binder (C) mindestens ein Pigment, ein Füllstoff oder beides, und (D) Wasser.
Patent DE-102014017907-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle und Brennstoffzelle
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (1) für eine Brennstoffzelle, umfassend eine Anodenplatte (1.1), eine Kathodenplatte (1.2) und ein Dichtelement (2), wobei das Dichtelement (2) als Verbunddichtung ausgebildet ist. Erfindungsgemäß weisen die Kathodenplatte (1.2) und die Anodenplatte (1.1) miteinander korrespondierende und versatzlos übereinander liegende erste Materialaussparungen (A1) auf und die Verbunddichtung umfasst eine Basisdichtung (2.1) und eine Kopfdichtung (2.2), wobei die Basisdichtung (2.1) auf einer der Anodenplatte (1.1) abgewandten Flachseite der Kathodenplatte (1.2) angeordnet ist und durch die ersten Materialaussparungen (A1) auf eine der Kathodenplatte (1.2) abgewandte Flachseite der Anodenplatte (1.1) geführt ist und die Kopfdichtung (2.2) zumindest abschnittsweise auf der der Anodenplatte (1.1) abgewandten Flachseite der Kathodenplatte (1.2) angeordnet ist und die Basisdichtung (2.1) zumindest teilweise umgibt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzelle, umfassend zumindest eine solche Bipolarplatte (1).
Patent DE-102014100487-A1 (DE)
Title: Schließteil
Inventor: NUSSDORFER MARTIN
IPC: E05C9/18
Filed: 2014-01-16
Abstract: Ein Schließteil für einen Treibstangenbeschlag eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, umfasst zumindest ein Halteelement mit einem an dem Halteelement angrenzenden Aufnahmeabschnitt zum Aufnehmen eines Verriegelungselements des Fensters, der Tür oder dergleichen, wobei das Halteelement einen zum Aufnahmeabschnitt hin ausgerichteten Anschlagabschnitt aufweist, der zumindest bereichsweise federelastisch ausgebildet ist.
Patent DE-102014101677-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Bodenbelages mit Steinplatten
Inventor: VOITH BERNHARD
IPC: E04F15/08
Filed: 2014-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Bodenbelages mit mindestens einer unteren Schicht aus thermoplastischem Material und darauf angeordneten Steinplatten und den Bodenbelag selbst. Bei dem Verfahren wird in einem ersten Abschnitt einer Bandpresse zunächst das granulierte Material vorverdichtet. Dann werden in einer so genannten oberen Lücke Steinplatten auf das vorverdichtete Material aufgelegt. In einem weiteren Abschnitt werden dann mit einer weiteren Bandpresse die Steinplatten mit der thermoplastischen Bahn verbunden. Die Vorrichtung ist durch die obere Lücke gekennzeichnet. Der Bodenbelag wird nach der Vereinzelung der Platten mit Kanten aus thermoplastischem Material versehen, wobei die Kanten ursprünglich die Überstände der Platten darstellte.