baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012112434-B4 (DE)
Title: Pleuelstangenanordnung sowie Verfahren zum Entlüften eines Hydraulikzylinders einer derartigen Pleuelstangenanordnung
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02B75/04
Filed: 2012-12-17
Granted: 2022-10-20
Abstract: Pleuelstangenanordnung, mit:einer Pleuelstange (2);einer mit der Pleuelstange (2) wirkverbundenen, hydraulisch verstellbaren Exzentereinrichtung (5) zum Verstellen einer effektiven Pleuelstangenlänge (leff.) der Pleuelstangenanordnung (1) zum Verändern eines Verdichtungsverhältnisses einer Brennkraftmaschine, wobei die Exzentereinrichtung (5) durch einen ersten, gaskraftseitigen Hydraulikzylinder (10) und einen zweiten, massenkraftseitigen Hydraulikzylinder (12) verstellbar ist, wobei der erste, gaskraftseitige Hydraulikzylinder (10) sowie der zweite, massenkraftseitige Hydraulikzylinder (12) jeweils mit einem Hydraulikfluidzulauf (14a, 14b) und einer Hydraulikfluidentlüftung (15a, 15b) verbunden sind; undeiner Schaltventileinheit (16a, 16b) zum Steuern einer Verstellrichtung der Exzentereinrichtung (5) durch Entlüften des jeweiligen Hydraulikzylinders (10, 12);dadurch gekennzeichnet, dassdie Schaltventileinheit (16a, 16b) ausgebildet ist, für eine Entlüftung des ersten, gaskraftseitigen Hydraulikzylinders (10) in den Hydraulikfluidzulauf (14b) des zweiten, massenkraftseitigen Hydraulikzylinders (12) die Hydraulikfluidentlüftung (15a) des ersten, gaskraftseitigen Hydraulikzylinders (10) mit dem Hydraulikfluidzulauf (14b) des zweiten, massenkraftseitigen Hydraulikzylinders (12) zur Unterstützung der Ansteuerung des zweiten, massenkraftseitigen Hydraulikzylinders (12) zu koppeln;die Schaltventileinheit (16a, 16b) ferner ausgebildet ist, für eine Entlüftung des zweiten, massenkraftseitigen Hydraulikzylinders (12) in das Kurbelgehäuse die Hydraulikfluidentlüftung (15b) des zweiten, massenkraftseitigen Hydraulikzylinders (12) mit einem Kurbelgehäuse zu verbinden.
Patent DE-102013108922-B4 (DE)
Title: Kühlmantel für ein Einspritzventil eines Motorsystems
Inventor: ARNER JAMES EDWARD
IPC: F02M37/00
Filed: 2013-08-19
Granted: 2023-06-07
Abstract: Einspritzventilkühlstruktur (164), umfassend:einen Kühlkanal (206), der von einem Kühlmantel (166) einer Turbine (148) definiert wird, undeine wenigstens teilweise in dem Kühlmantel (166) befindliche Kühlbohrung (202), wobei die Kühlbohrung (202) zur Aufnahme einesDüsenzapfens (210) eines Einspritzventils (172) gestaltet ist, wobei der Kühlkanal (206) zum Umwälzen von Kühlmittel zum Kühlen des Einspritzventils (172) gestaltet ist.
Patent DE-102013112789-B4 (DE)
Title: Transporthilfsvorrichtung sowie Anordnung mit einem aus elektromechanischen Bauelementen gebildeten Strang und einer entsprechenden Transporthilfsvorrichtung
Inventor: GROSSMANN CHRISTIAN
IPC: B65D85/90
Filed: 2013-11-19
Granted: 2017-09-28
Abstract: Transporthilfsvorrichtung für einen aus elektromechanischen Bauelementen (8) gebildeten Strang (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Transporthilfsvorrichtung aus einem länglich geformten Trägerband (1) gebildet ist, wobei das Trägerband (1) aus einem biegbaren Material ausgebildet ist und wobei das Trägerband (1) eine derart ausgebildete Kontur aufweist, dass das Trägerband (1) in einem eingeklemmten Zustand zumindest bereichsweise über seine sich gegenüberliegenden Längsseitenkanten (2a, 2b) in einen an den elektromechanischen Bauelementen (7) ausgebildeten Außenkonturbereich (9) eingeklemmt ist, wobei im eingeklemmten Zustand das Trägerband (1) zwischen seinen beiden Längsseitenkanten (2a, 2b) eine Wölbung aufweist.
Patent DE-102013114239-B4 (DE)
Title: Adaptive Benutzerführung für navigations- und ortsbezogene Dienste
Inventor: TSIMHONI OMER
IPC: G01C21/34
Filed: 2013-12-17
Granted: 2019-06-19
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen einer adaptiven Führung für eine Fahrernavigation umfassend:- Aufzeichnen von Navigationsfehlerdaten für Navigationsfehler, die von einem Navigationssystem in einem Fahrzeug detektiert wurden;- Analysieren der Navigationsfehlerdaten, um Muster in den Navigationsfehlern zu detektieren; und- Bereitstellen einer adaptiven Fahrernavigationsführung, wobei Anpassungen in einer Führung ausgehend von den Mustern in den Navigationsfehlern gemacht werden, wobei Navigationsfehler über eine fehlende Kundenzufriedenheit detektiert werden, welche von einem Fahrerüberwachungssystem detektiert wird.
Patent DE-102013213871-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BURKHARDT THOMAS DR
IPC: F02D41/18
Filed: 2013-07-16
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern (Z1 bis Z4), in denen jeweils Gaseinlassventile (12) zugeordnet sind, bei dem- zumindest eine Messgröße erfasst wird, die repräsentativ ist für eine Betriebsgröße der Brennkraftmaschine,- abhängig von der zumindest einen Messgröße ein Einflusskennwert (Aevap) ermittelt wird für einen Einfluss einer bis zu einem Schließen des oder der dem jeweiligen Zylinder (Z1 bis Z4) zugeordneten Gaseinlassventile (12) erfolgten Verdampfung von in dem Zylinder (Z1 bis Z4) befindlichen Kraftstoff auf eine in dem Zylinder (Z1 bis Z4) angesaugte Luftmasse und- ein Schätzwert (mair,cyl) der in dem jeweiligen Zylinder (Z1 bis Z4) angesaugten Luftmasse abhängig von dem Einflusskennwert (Aevap) ermittelt wird.
Patent DE-102013214441-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der Benetzbarkeit von Verbindungsmaterial an Eckberührungsflächen und eine gemäß dem Verfahren hergestellte Vorrichtung
Inventor: RYAN VIVIAN W
IPC: H01L21/768
Filed: 2013-07-24
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren, umfassend:
 Bilden einer Vertiefung (40) in einer dielektrischen Schicht (20) eines Substrats (25);
 Bilden einer ersten Übergangsmetallschicht (60) in der Vertiefung an Eckabschnitten (70) der Vertiefung (40),
 Bilden einer zweiten Übergangsmetallschicht (80) in der Vertiefung (40) über der ersten Übergangsmetallschicht (60), um die Vertiefung (40) zu beschichten;
 Füllen der Vertiefung(40) mit einer Füllschicht (90),
 Ausglühen des Substrats, wobei die erste Übergangsmetallschicht (60) und die zweite Übergangsmetallschicht (80) während des Ausglühens einen Legierungsbereich (100) neben den Eckabschnitten (70) bilden, wobei der Legierungsbereich eine verringerte Benetzbarkeit für ein Füllschichtmaterial als das zweite Übergangsmetall aufweist; und
 Polieren des Substrats (25), um Teile der Füllschicht (90) zu entfernen, die sich über der Vertiefung (40) erstrecken,
 wobei das erste Übergangsmetall (60) an Seitenwand- und in Bodenbereichen der Vertiefung (40) fehlt.
Patent DE-102014009067-B4 (DE)
Title: Schwingsdämpfer mit kontinuierlicher Dämpfungsregelung einer dualen Elektromagnetventilstruktur
Inventor: KIM EUN JOONG
IPC: F16F9/34
Filed: 2014-06-18
Granted: 2022-05-05
Abstract: Schwingungsdämpfer mit kontinuierlicher Dämpfungsregelung einer dualen Elektromagnetventilstruktur, der ein Zugstufen-Elektromagnetventil (30) und ein Druckstufen-Elektromagnetventil (40) hat, wobei der Schwingungsdämpfer mit kontinuierlicher Dämpfungsregelung Folgendes aufweist:ein Trennrohr (110), das installiert ist, um eine Verbindungskammer (C3) an einer Position zu bilden, an der ein Zugstufen-Trennrohr (23) und ein Druckstufen-Trennrohr (24) miteinander verbunden sind, wodurch eine gegenseitige Beeinflussung des Zugstufen-Elektromagnetventils (30) und des Druckstufen-Elektromagnetventils (40) verhindert wird; undein Kommunikationsloch (13c), das in dem Druckstufen-Trennrohr (24) gebildet ist, um mit der Verbindungskammer (C3) zu kommunizieren;wobei während eines Druckstufenhubs das Trennrohr (110) bewirkt, dass ein Fluid, das aus dem Zugstufen-Elektromagnetventil (30) abgelassen wird, nicht in eine Niederdruck-Reservoirkammer (25), sondern in eine Hochdruck-Druckstufenkammer (18) fließt, wodurch eine gegenseitige Beeinflussung des Zugstufen-Elektromagnetventils (30) und des Druckstufen-Elektromagnetventils (40) verhindert wird.
Patent DE-102014019506-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Fadenbündeln
Inventor: FILATECH FILAMENT TECHNOLOGY U SPINNANLAGEN GMBH
IPC: B65B27/10
Filed: 2014-12-23
Granted: 2017-07-13
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Fadenbündeln, in denen ein Strang aus einer Vielzahl von Einzelfäden mit Folie umwickelt und zu einem Bündel mit angenähert kreisrundem Querschnitt geformt ist, wobei in der Vorrichtung mindestens vier Formsegmente (1; 2; 3; 4) zu einem Kreismittelpunkt (19) hin bewegbar gelagert sind, derart, dass die Konturen ihrer Querschnitte in der Nähe des zum Kreismittelpunkt (19) gehörenden Kreisumfangs (20) gemeinsam einen geschlossenen Linienzug bilden, der einem Kreis angenähert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formsegmente (1; 2; 3; 4) an einem gemeinsamen Gestell (14) an jeweiligen Drehpunkten (10, 11, 12, 13) drehbar gelagert und von Servo- oder Schrittmotoren oder Getriebemotoren (35; 36) unabhängig voneinander angetrieben sind.
Patent DE-102014105351-B4 (DE)
Title: Detektion von menschen aus mehreren ansichten unter verwendung einer teilumfassenden suche
Inventor: KIM KYUNGNAM
IPC: G06V10/764
Filed: 2014-04-15
Granted: 2018-08-09
Abstract: Menschenüberwachungssystem (10) zum Überwachen eines Arbeitszonenbereichs mit automatisierten beweglichen Geräten, wobei das System (10) umfasst:mehrere Kameras (12, 14, 16, 17), die in dem gesamten Arbeitszonenbereich verteilt angeordnet sind, wobei jede Kamera (12, 14, 16, 17) ausgestaltet ist, um eine Videoeingabe zu erfassen, die eine Vielzahl von Einzelbildern (60) enthält;einen visuellen Prozessor, der ausgestaltet ist, um:die Vielzahl der Einzelbildern (60) von den mehreren Kameras (12, 14, 16, 17) zu empfangen;die Anwesenheit eines Menschen (64) aus mindestens einem der Vielzahl der Einzelbilder (60) unter Verwendung einer Mustererkennung, die an einem Eingabebild ausgeführt wird, zu detektieren;wobei das Eingabebild an die Mustererkennung ein gleitender Fensterabschnitt (62) des mindestens einen Einzelbilds (60) ist;wobei der gleitende Fensterabschnitt (62) auf ein korrigiertes Koordinatensystem derart ausgerichtet ist, dass eine vertikale Achse in dem Arbeitszonenbereich auf eine vertikale Achse des Eingabebilds ausgerichtet ist; undeinen Alarm bereitzustellen, wenn sich der detektierte Mensch (64) in der Nähe der automatisierten beweglichen Geräte befindet.
Patent DE-102014113492-B4 (DE)
Title: Organische Leuchtdiode und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: HAAS NORBERT
IPC: B60Q1/00
Filed: 2014-09-18
Granted: 2023-02-16
Abstract: Organische Leuchtdiode (1) mit- einem Träger (2),- einer lichtdurchlässigen ersten Elektrode (31) und einer lichtundurchlässigen, metallischen zweiten Elektrode (32), und- einer organischen Schichtenfolge (4) mit einer aktiven Schicht zur Erzeugung von sichtbarem Licht zwischen und direkt an den beiden Elektroden (31, 32), wobei- die erste Elektrode (31) durchlässig für das erzeugte Licht ist,- die zweite Elektrode (32) reflektierend für sichtbares Licht ist und mindestens zwei Reflexionsbereiche (51, 52) aufweist,- die Reflexionsbereiche (51, 52) in Draufsicht auf eine Hauptseite (20) des Trägers (2) gesehen nebeneinander liegen,- die Reflexionsbereiche (51, 52) unterschiedliche Reflektivitäten für sichtbares Licht aufweisen,- die Reflexionsbereiche (51, 52) aus verschiedenen Metallen oder Metalllegierungen gebildet sind und sich die aktive Schicht durchgehend über die Reflexionsbereiche (51, 52) erstreckt und zur Erzeugung von weißem Licht vorgesehen ist,- mittlere Abmessungen der Reflexionsbereiche (51, 52) in Draufsicht auf die Hauptseite (20) gesehen je bei mindestens 5 mm liegen, und- die Leuchtdiode (1) an der Hauptseite (20) im Betrieb stellenweise weißes Licht und stellenweise gelbes, oranges oder rotes Licht emittiert.
Patent DE-102014117494-B4 (DE)
Title: Stoßstangenrückseite-Träger
Inventor: LEE SEUNG MOK
IPC: B60R19/03
Filed: 2014-11-28
Granted: 2023-02-02
Abstract: Stoßstangenrückseite-Träger für ein Fahrzeug, welcher aufweist:Seitenabschnitte (10), welche mit einem Fahrzeugkörper verbunden sind und aus einem normalen Kunststoff, welcher eine niedrige Festigkeit im Vergleich zu einem hochfesten Kunststoff aufweist, an beiden Seiten ausgebildet sind, undeinen Zwischenabschnitt (30), welcher die Seitenabschnitte (10) an beiden Seiten verbindet und welcher aus dem hochfesten Kunststoff ausgebildet ist und wobei ein vorbestimmter Abschnitt an beiden Enden des Zwischenabschnitts (30) sich in die Seitenabschnitte (10) hinein erstreckt, um Überlappungsabschnitte (20) zu bilden,gekennzeichnet dadurch, dass:jeder Überlappungsabschnitt (20) ein Kastenabschnitt (40) ist, welcher darin einen vorbestimmten Raum, welchen er mit dem jeweiligen Seitenabschnitt (10) gemeinsam hat, aufweist.
Patent DE-102014119308-B4 (DE)
Title: Zweischritt-Formmasse-Schleifen für Kapselungsanwendungen
Inventor: HUANG WEN-CHUN
IPC: H01L21/60
Filed: 2014-12-21
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:Anbringen eines Dies (110) an einer oberen Fläche eines Substrats (202), um eine Vorrichtung auszubilden;Kapseln des Dies (110) und der oberen Fläche des Substrats (202) in einer Formmasse (304), wobei die Formmasse (304) eine erste Dicke über dem Die aufweist;Entfernen eines Teils, aber nicht der gesamten Dicke der Formmasse (304) über dem Die (110), um eine die verbleibende Dicke der Formmasse und eine plane obere Oberfläche der Formmasse bereitzustellen; weitere Verarbeitung der Vorrichtung; undEntfernen der verbleibenden Dicke der Formmasse (304) über dem Die (110).
Patent DE-102015011184-B4 (DE)
Title: Stehtisch mit Getränkekisten-Halter
Inventor: SCHMITT WOLFGANG
IPC: A47B37/00
Filed: 2015-08-27
Granted: 2017-03-09
Abstract: Stehtisch mit Getränkekisten-Halter zumindest bestehend aus einer Tischplatte und einem Untergestell, wobei das Untergestell aus zwei ineinander steckbaren Plattenzuschnitten besteht, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein rechteckiger Ausschnitt in den Plattenzuschnitten des Untergestells die Aufnahme für eine Getränkekiste im Untergestell bildet und ein weiterer Ausschnitt für die Getränkekiste in der Tischplatte vorgesehen ist, wobei der Ausschnitt in der Tischplatte mit einem Deckel bündig verschließbar ist und wobei der Deckel beidseitig Grundmuster verschiedener Brettspiele aufweist.
Patent DE-102015118844-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Brennstoffzellensteuerverfahren
Inventor: OKAMOTO YOHEI
IPC: H01M8/04298
Filed: 2015-11-03
Granted: 2023-07-06
Abstract: Brennstoffzellensystem (100), aufweisend:eine Leistungserzeugungs-Steuerungsvorrichtung (28), welche einen einer Steuerung unterzogenen Wert, der einem Wert entspricht, welcher einen Leistungserzeugungszustand durch eine Brennstoffzelle (10) zeigt, und welcher einem Wert entspricht, der durch einen auf die Brennstoffzelle (10) aufgebrachten Wechselstrom beeinflusst wird, derart steuert, dass sich dieser einem Zielwert annähert;eine Totzonen-Einstellvorrichtung (26), welche eine Totzone als einen Wertebereich des der Steuerung unterzogenen Werts mit dem Zielwert als eine Referenz einstellt; undeine Stopp-Vorrichtung (27), welche die Steuerung durch die Leistungserzeugungs-Steuerungsvorrichtung (28) beendet, wenn der der Steuerung unterzogene Wert in der Totzone liegt.
Patent DE-102016102584-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Getriebes für ein Fahrzeug
Inventor: YOON YOUNG MIN
IPC: F16H59/02
Filed: 2016-02-15
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Getriebes für ein Fahrzeug, aufweisend:Erfassen eines Betätigungsgrades eines Gaspedals durch eine Steuereinrichtung (S20);Prüfen einer Gangstufe, die mit einer Antriebswelle eingerückt ist, mit welcher ein Rückwärts(R)-Gang und ein zweiter Gang eines Doppelkupplungsgetriebes (DCT) einrückbar sind, durch die Steuereinrichtung (S30), wenn als ein Ergebnis des Erfassens der Betätigungsgrad des Gaspedals kleiner als oder gleich wie ein Referenzwert ist; undSteuern des Fahrzeuges in einem Parkmodus, in welchem das Ausrücken des R-Ganges verhindert wird, durch die Steuereinrichtung (S40), wenn als ein Ergebnis des Prüfens der R-Gang mit der Antriebswelle eingerückt ist.
Patent DE-102016104091-B4 (DE)
Title: Kupplungs- und Drehmomentwandlersteuerung für ein stufenloses Getriebe
Inventor: LUNDBERG PHILIP C
IPC: F16H61/14
Filed: 2016-03-07
Granted: 2023-04-20
Abstract: Hydraulisches Steuersystem (100) für einen Antriebsstrang (10) in einem Kraftfahrzeug (5), wobei der Antriebsstrang (10) einen Drehmomentwandler (16) mit einer Drehmomentwandler-Überbrückungskupplung (DWK) (18) aufweist, der mit einem stufenlosen Getriebe (14) verbindbar ist, wobei das Getriebe (14) eine Vorwärts-Kupplung (34) und eine Rückwärts-Kupplung (36) aufweist, wobei das hydraulische Steuersystem (100) umfasst:ein Druckregel-Teilsystem (106), das ein Hydraulikdruckfluid liefert;ein Kühler-Teilsystem (186) zum Verringern einer Temperatur des Hydraulikdruckfluids;eine Handschalt-Ventilbaugruppe (124), die ausgestaltet ist, um das Hydraulikdruckfluid selektiv an die Vorwärts-Kupplung (34) und die Rückwärts-Kupplung (36) zu übermitteln;eine Drehmomentwandler-Steuerventilbaugruppe (128), die mit der DWK (18) und dem Kühler-Teilsystem (186) verbunden ist, wobei die Drehmomentwandler-Steuerventilbaugruppe (128) ein Steuerventil (196) umfasst, das bewegbar ist zwischen einer Anlegestellung, die zulässt, dass Hydraulikdruckfluid an die Anlegeseite der DWK (18) übermittelt wird, und einer Lösestellung, die zulässt, dass Hydraulikdruckfluid an eine Löseseite der DWK (18) und dann an das Kühler-Teilsystem (186) übermittelt wird;eine Verstärkungsventilbaugruppe (120), die mit dem Druckregel-Teilsystem (106), der Handschalt-Ventilbaugruppe (124) und der Drehmomentwandler-Steuerventilbaugruppe (128) verbunden ist, wobei die Verstärkungsventilbaugruppe (120) ein Verstärkungsventil (152) umfasst, das bewegbar ist zwischen einer Verstärkungsstellung, die zulässt, dass Hydraulikdruckfluid von dem Druckregel-Teilsystem (106) an die Handschalt-Ventilbaugruppe (124) übermittelt wird, und einer Ausfallschutzstellung, die zulässt, dass Hydraulikdruckfluid von dem Druckregel-Teilsystem (106) an das Drehmomentwandler-Steuerventilbaugruppe (128) durch das Kühler-Teilsystem (186) übermittelt wird;ein Kupplungs-Steuermagnetventil (130), das ausgestaltet ist, um das Verstärkungsventil (152) in die Verstärkungsstellung und das Steuerventil (196) in die Lösestellung zu bewegen und einen Druck des Hydraulikfluids, das an die Handschalt-Ventilbaugruppe (124) geliefert wird, zu steuern; undein DWK-Steuermagnetventil (132), das ausgestaltet ist, um das Verstärkungsventil (152) in die Verstärkungsstellung zu bewegen und einen Druck des Hydraulikfluids, das an die Drehmomentwandler-Steuerventilbaugruppe (128) geliefert wird, zu steuern.
Patent DE-102016209502-B4 (DE)
Title: Fahrzeughupen-Steuersystem
Inventor: LAZARINI MARCELO V
IPC: G10K9/15
Filed: 2016-05-31
Granted: 2023-03-23
Abstract: Ein System (18) zur Steuerung einer Hupe (12) eines Fahrzeugs, umfassend:eine Stromzufuhrschaltung (20), die konfiguriert ist, die Stromzufuhr zur Hupe (12) zu steuern; undeine Steuerschaltung (22), die konfiguriert ist, die Stromzufuhrschaltung (20) in Reaktion auf ein von einem Hupen-Pad-Schalter (14) empfangenes Hupenaktivierungssignal zu steuern, wobei die Steuerschaltung (22) Folgendes umfasst:ein Steuermodul (44; 64; 86), das konfiguriert ist, ein Hupenbeendigungssignal zu erzeugen, wenn eine Dauer des Hupenaktivierungssignals eine erste vorbestimmte Dauer überschreitet, wobei das Hupenbeendigungssignal konfiguriert ist, um die Stromzufuhrschaltung (20) zu veranlassen, die Stromzufuhr an die Hupe (12) zu verhindern, um die Hupe (12) zu deaktivieren; undeine Bypassschaltung (46; 66; 88), die konfiguriert ist, um die Stromzufuhrschaltung (20) zu veranlassen, Strom an die Hupe (12) zuzuführen, um die Hupe (12) in Reaktion auf das Hupenaktivierungssignal in Abwesenheit des Hupenbeendigungssignals zu aktivieren.
Patent DE-102016219527-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs, Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KASTNER JULIA
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-10-07
Granted: 2021-07-08
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) für einen Innenraum (12) eines Kraftfahrzeugs (14), mit einer Mehrzahl von zueinander beabstandeten Beleuchtungselementen (16, 18, 20, 22, 24, 26) zum Aussenden von Licht, welche innerhalb einer, dem Innenraum (12) zugewandten, ersten Teilfläche (40) angeordnet sind, und mittels welchen zumindest eine zweite Teilfläche (50) in dem Innenraum (12) beleuchtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweilige Austrittselemente (30, 34) zum Auskoppeln von Licht als Lichtbündel (28) aus den jeweiligen Beleuchtungselementen (16, 18, 20, 22, 24, 26) vorgesehen sind und die Lichtbündel (28) mittels der Austrittselemente (30, 34) ausschließlich auf die, im Vergleich zu der ersten Teilfläche (40) kleinere, zweite Teilfläche (50) ausgerichtet sind.
Patent DE-102016223247-B4 (DE)
Title: Fehlerdiagnosevorrichtung für abgasreinigungssystem
Inventor: KIDOKORO TORU
IPC: F01N3/035
Filed: 2016-11-24
Granted: 2021-12-23
Abstract: Fehlerdiagnosevorrichtung für ein Abgasreinigungssystem (60) zum Diagnostizieren, ob das Abgasreinigungssystem fehlerhaft ist, wobei das Abgasreinigungssystem (60) ein SCR-Filter (51), das in einer Abgaspassage (5) einer Brennkraftmaschine (1) angeordnet ist, und eine Ammoniakzufuhrvorrichtung, die dem SCR-Filter (51) Ammoniak zuführt, enthält, wobei das SCR-Filter (51) ein Filter und einen SCR-Katalysator (51a), der an dem Filter angeordnet ist, enthält, wobei der SCR-Katalysator (51a) in der Lage ist, NOx in einem Abgas unter Verwendung von Ammoniak als Reduktionsmittel zu reduzieren, und wobei das Filter eine Funktion zum Einfangen von Fremdteilchen in einem Abgas aufweist, wobei die Fehlerdiagnosevorrichtung aufweist:einen NOx-Sensor (58), der in der Abgaspassage (5) stromab des SCR-Filters (51) angeordnet ist;eine NOx-Entfernungsratenberechnungseinheit, die ausgelegt ist, eine NOx-Entfernungsrate (Rnox) des SCR-Filters (51) unter Verwendung eines Messwertes des NOx-Sensors (58) zu berechnen;eine Bestimmungseinheit, die ausgelegt ist, zu bestimmen, dass das Abgasreinigungssystem (60) fehlerhaft ist, wenn die NOx-Entfernungsrate (Rnox) des SCR-Filters (51), die von der NOx-Entfernungsratenberechnungseinheit berechnet wird, gleich oder kleiner als eine vorbestimmte Kriterienentfernungsrate (Rnoxth) ist; undeine Einstelleinheit, die ausgelegt ist, die Kriterienentfernungsrate (Rnoxth) einzustellen,wobei die Einstelleinheit den Wert der Kriterienentfernungsrate (Rnoxth) auf höher einstellt, wenn eine Differenzdruckänderungsrate (Rp) zu einem Zeitpunkt einer Sensormessung niedriger als ein vorbestimmter Schwellenwert (Rpth) ist, als wenn die Differenzdruckänderungsrate (Rp) gleich oder größer als der vorbestimmte Schwellenwert (Rpth) ist, wobei die Differenzdruckänderungsrate (Rp) als eine Größe einer Erhöhung eines umgewandelten Differenzdruckwertes definiert ist, der durch Normalisieren des Differenzdruckes des Abgases über dem SCR-Filter (51) mit der Abgasrate je Erhöhungseinheit einer Filter-PM-Abscheidungsmenge erhalten wird, die als Menge von Fremdteilchen definiert ist, die sich in dem SCR-Filter (51) abgeschieden haben, und die auf der Grundlage eines Parameters geschätzt wird, der nicht der umgewandelte Differenzdruckwert ist, und wobei der Zeitpunkt der Sensormessung als Zeitpunkt definiert ist, zu dem der Messwert des NOx-Sensors (58), der bei der Berechnung der NOx-Entfernungsrate (Rnox) mittels der NOx-Entfernungsratenberechnungseinheit verwendet wird, erhalten wird.