baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021111234-A1 (DE)
Title: Verhaltensplanung in autonomem Fahrzeug
Inventor: RESHEF ROI
IPC: B60W30/12
Filed: 2021-04-30
Abstract: Systeme und Verfahren, um die Verhaltensplanung in einem autonomen Fahrzeug von einem Referenzzustand auszuführen, beinhalten das Erzeugen eines Satzes von Maßnahmen mit fester Größe und fester Reihenfolge gemäß einer vorgegebenen Methodologie. Jede Maßnahme ist eine semantische Anweisung für eine nächste Bewegung des Fahrzeugs. Aus dem Satz von Maßnahmen wird ein Satz von Trajektorien als eine Anweisung erzeugt, die einen Weg und ein Geschwindigkeitsprofil angibt, um Lenkwinkel und Beschleunigungen zur Implementierung durch das Fahrzeug zu erzeugen. Ein Trajektorienfilter wird angewendet, um den Satz von Trajektorien zu filtern, so dass die ungefilterten Trajektorien die Kandidatentrajektorien sind. Das Anwenden des Trajektorienfilters enthält das Bewerten des Weges und des Geschwindigkeitsprofils, die durch jede des Satzes von Trajektorien angegeben werden. Eine ausgewählte Trajektorie wird verwendet, um das Fahrzeug zu steuern, oder die Maßnahme, die der ausgewählten Trajektorie entspricht, wird bei der Trajektorienplanung verwendet, um eine endgültige Trajektorie zu erzeugen, die verwendet wird, um das Fahrzeug zu steuern.
Patent DE-102021112475-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Dekoration von Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie mit Zuschnitten und ein nach dem Verfahren hergestelltes dekoriertes Formteil
Inventor: SCHEITHAUER MICHAEL
IPC: B29C51/16
Filed: 2021-05-12
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Dekoration von Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie mit Zuschnitten sollen verbessert werden und ein dekoriertes Formteil nach dem Verfahren soll verbesserte Eigenschaften erhalten.Erreicht wird dies dadurch, dass die Zuschnittstapel mindestens zwei unterschiedliche Arten von Zuschnitten umfassen, wobei die Zuschnitte unterschiedliche Konturen aufweisen und wobei die Zuschnitte in den Zuschnittstapeln jeweils so platziert sind, dass sie parallel zur Längsachse der Zuschnittstapel ein Stapelmuster aufweisen und wobei das Stapelmuster eine alternierende Abfolge der Zuschnitte darstellt.Erreicht wird dies weiterhin dadurch, dass das Verfahren die Einrichtung zum Vereinzeln von Zuschnitten mindestens zwei unterschiedlichen Zuschnitte in einem Arbeitstakt von den Zuschnittstapeln vereinzelt und an eine Einrichtung übergibt, die die mindestens zwei Zuschnitte mit mindestens einer Einrichtung zum Aufrichten aufrichtet und die die mindestens zwei aufgerichteten Zuschnitte vom Stichmass des Magazins auf das Stichmass des Formwerkzeugs oder Form/Stanzwerkzeugs zusammenschiebt, an eine Transfereinheit übergibt, die die mindestens zwei aufgerichteten Zuschnitte an ein Formwerkzeug oder Form-/Stanzwerkzeug übergibt und eine Entnahmeeinheit die dekorierten Formteile aus dem Formwerkzeug oder Form-/Stanzwerkzeug entnimmt.Weiterhin wird erreicht, dass beim dekorierten Formteil der Dekorationsanteil mindestens aus zwei Zuschnitten besteht, wobei der erste Zuschnitt unterhalb des Randes angebracht ist und einen lückenlosen Abschnitt unterhalb des Randes aufweist und wobei der erste Zuschnitt mit dem zweiten Zuschnitt unterhalb des Flansches dauerhaft verbunden ist.
Patent DE-102021112942-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Detektionsvorrichtung, Detektionsvorrichtung und Fahrzeug mit wenigstens einer Detektionsvorrichtung
Inventor: BEUTH THORSTEN
IPC: G01S17/931
Filed: 2021-05-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Detektionsvorrichtung zur Ermittlung von Entfernungsgrößen, welche Entfernungen von erfassten Objekten charakterisieren, beschrieben. Aus einem modulierten elektrischen Sendesignal wird ein entsprechend moduliertes elektromagnetisches Abtastsignal erzeugt und in einen Überwachungsbereich gesendet. Mit wenigstens einem Empfangsbereich (EL) wird wenigstens ein Signalausschnitt eines elektromagnetischen Echosignals des Abtastsignals in wenigstens einem definierten Aufnahmezeitbereich (TB) erfasst und in ein entsprechendes elektrisches Empfangssignal umgewandelt. Mittels wenigstens einem Empfangssignal wird wenigstens eine Entfernungsgröße ermittelt. Wenigstens ein definierter Aufnahmezeitbereich (TB) wird vorgegeben, der kürzer ist als eine Modulationsperiode des wenigstens einen Sendesignals. Für wenigstens eine Modulationsperioden-Sequenz (MPS), welche wenigstens eine Modulationsperiode des wenigstens einen Sendesignals umfasst, werden mit wenigstens zwei Empfangsbereichen (EL) in unterschiedlichen definierten Aufnahmezeitbereichen (TB) jeweilige Signalausschnitte des Echosignals als elektrische Empfangsgrößen erfasst. In wenigstens zwei nacheinander folgenden Modulationsperioden-Sequenzen (MPS) werden mit wenigstens zwei Empfangsbereichen (EL) in unterschiedlichen Aufnahmezeitbereichen (TB) jeweilige Signalausschnitte des Echosignals als elektrische Empfangsgrößen erfasst. Der zeitliche Abstand zwischen den wenigstens zwei Aufnahmezeitbereichen (TB) ist kleiner, als die Periodendauer einer Modulationsperiode deselektrischen Sendesignals.
Patent DE-102021114624-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines parkassistenzsystems, computerprogrammprodukt, parkassistenzsystem, verfahren zum betreiben eines fahrerassistenzsystems, fahrerassistenzsystem, fahrzeug und anordnung
Inventor: JECKER NICOLAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2021-06-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Parkassistenzsystems (100) vorgeschlagen. Das Parkassistenzsystem (100) umfasst eine Mehrzahl (101) von an bestimmten Positionen in einem vorbestimmten Bereich (110) angeordneten, optisch erfassbaren und eindeutig unterscheidbaren Markern (ID1 - ID4) umfasst, wobei jedem der Marker (ID1 - ID4) eine jeweilige Fahrkorridorinformation zugeordnet ist, die zum Ermitteln eines für ein autonom gesteuertes Fahrzeug (200) vorbestimmten Fahrkorridors (121, 122; 121*) relativ zu dem jeweiligen Marker (ID1 - ID4) geeignet ist. Gemäß dem vorgeschlagenen Verfahren empfängt das Parkassistenzsystem (100) ein Datensignal (DATA) von den autonomen Fahrzeugen (200), die das Parkassistenzsystem (100) nutzen, das indikativ für eine von dem jeweiligen autonom gesteuerten Fahrzeug (200) ermittelte Abweichung (DEL) eines tatsächlich nutzbaren Fahrkorridors von dem vorbestimmten Fahrkorridor (121, 122; 121*) für einen bestimmten Marker (ID1 - ID4) der Mehrzahl (101). Auf Basis der empfangenen Datensignale (DATA) lässt sich ermitteln, ob der vorbestimmte Fahrkorridor (121, 122) zutreffend ist oder angepasst werden sollte oder ob ein anderes Problem bezüglich des vorbestimmten Fahrkorridors (121, 122) vorliegt.
Patent DE-102021116062-A1 (DE)
Title: Beatmungsvorrichtung mit automatisierter Korrektur proximal gemessener Atemgasflusswerte während des Beatmungsbetriebs
Inventor: REIDT SASCHA
IPC: A61M16/20
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beatmungsvorrichtung (10), deren Datenverarbeitungsvorrichtung (19) dazu ausgebildet ist, auf Grundlage eines von einem distalen Atemgas-Flusssensor (48) ausgegebenen Erfassungswerts, welcher einen inspiratorischen distalen Atemgasfluss in einer Kalibrations-Betriebssituation repräsentiert, nach Maßgabe eines ersten Modells einen inspiratorischen Kalibrations-Näherungswert zu ermitteln, welcher einen von einem proximalen Atemgas-Flusssensor (44) bei einer Erfassung des proximalen inspiratorischen Atemgasflusses in der Kalibrations-Betriebssituation erwarteten inspiratorischen Erfassungswert repräsentiert, wobei die Datenverarbeitungsvorrichtung (19) weiter dazu ausgebildet ist, unter Verwendung des Kalibrations-Näherungswerts und eines in der Kalibrations-Betriebssituation vom proximalen Atemgas-Flusssensor (44) ausgegebenen realen inspiratorischen Erfassungswerts nach Maßgabe eines zweiten Modells den wenigstens einen inspiratorischen Fehlerparameter zu quantifizieren, und wobei die Datenverarbeitungsvorrichtung (19) noch weiter dazu ausgebildet ist, den wenigstens einen quantifizierten inspiratorischen Fehlerparameter auf vom proximalen Atemgas-Flusssensor (44) ausgegebene reale inspiratorische Erfassungswerte anzuwenden, um die tatsächlichen inspiratorischen Erfassungswerte des proximalen Atemgas-Flusssensors (44) in betragsmäßig weniger stark fehlerbehaftete korrigierte inspiratorische Erfassungswerte umzuwandeln.
Patent DE-102021117000-A1 (DE)
Title: Verstärkerschaltung
Inventor: LIN WEI SHUO
IPC: H03F3/04
Filed: 2021-07-01
Abstract: Eine erste Ausführungsform richtet sich auf eine Schaltung aufweisend eine positive Vorspannungsschaltung mit einem Treiber-PMOS zum Vorspannen im unterschwelligen Bereich, eine negative Vorspannungsschaltung mit einem Treiber-NMOS zum Vorspannen im unterschwelligen Bereich, und eine Verstärkungsschaltung gekoppelt mit den Vorspannungsschaltungen. Die Verstärkungsschaltung weist eine erste Stufe mit einer ersten Zusatzstufe und eine zweite Stufe mit einer zweiten Zusatzstufe und ein Widerstandselement gekoppelt zwischen der ersten Stufe und der zweiten Stufe auf. Eine zweite Ausführungsform richtet sich auf einen gefalteten Kaskodenoperationsverstärker, wobei ein Wert des Widerstandselements derart gewählt ist, dass er mindestens einen Treiber-MOS in den unterschwelligen Bereich versetzt. Eine dritte Ausführungsform richtet sich auf eine integrierte Schaltung mit einem Widerstandsbereich benachbart zu einem ersten Zusatzbereich und einem zweiten Zusatzbereich, wobei der Widerstandsbereich ein Widerstandselement direkt verbunden mit einem Treiber-PMOS und einem Treiber-NMOS aufweist.
Patent DE-102021126830-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Futtermitteln in einer Anlage zur Aufzucht von Insektenlarven
Inventor: WESTERKAMP KLEMENS
IPC: A01K67/033
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bereitstellung von Futtermitteln in einer Anlage (2) zur Aufzucht von Insektenlarven, wobei in einer Zuchtphase ein Futterbrei und Insektenlarven in einen Zuchtbehälter (16) eingebracht werden, der Zuchtbehälter (16) über einen Zeitraum in einer Wärmekammer gelagert wird und am Ende des Zeitraums der Zuchtbehälter (16) aus der Wärmekammer entnommen und die Insektenlarven von verbliebenen Futterresten getrennt werden.Um den Feuchteanteil im Futterbrei zu reduzieren, wird vorgeschlagen, dass der Verfahrensschritt (100) des Einbringens des Futterbreis in den Zuchtbehälter (16) aufgeteilt wird in zumindest zwei Teilschritte (110, 120), wobei im ersten Teilschritt (110) ein erster Anteil des gesamten in den Zuchtbehälter (16) einzubringenden Futterbreis mit einem höheren Flüssigkeitsanteil als erste Futterfraktion (32) und im zweiten Teilschritt (120) ein zweiter Anteil des gesamten in den Zuchtbehälter (16) einzubringenden Futterbreis mit einem niedrigeren Flüssigkeitsanteil als zweite Futterfraktion (34) in den Zuchtbehälter (16) eingebracht wird.
Patent DE-102021127067-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Lüftungsvorrichtung
Inventor: BAMBERGER KONRAD
IPC: F24F11/80
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Lüftungsvorrichtung, bei dem in einer Betriebsart von der Lüftungsvorrichtung (1) Außenluft von einer im Freien liegenden Umgebung (2) eines Gebäudes (3) als Zuluft in einen Raum (4) des Gebäudes (3) und Abluft des Raumes (4) als Fortluft in die Umgebung (2) des Gebäudes (3) gefördert wird. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass in einer anderen Betriebsart von der Lüftungsvorrichtung (1) weiterhin Außenluft als Zuluft in den Raum (4) gefördert, aber außerdem zur Ausbildung eines die Abluft des Raumes (4) mitnehmenden Strömungspfades ein Fenster (5) des Raumes (4) geöffnet wird und Abluft des Raumes (4) über das Fenster (5) in die Umgebung (2) des Gebäudes (3) strömt.
Patent DE-102021133002-A1 (DE)
Title: Rundballenpresse sowie Verfahren zum Bestimmen eines Durchmessers eines Rundballens
Inventor: RONGVAUX LAURENT
IPC: A01F15/08
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rundballenpresse (1), die ein Pressengehäuse (2), das zumindest ein feststehendes Gehäuseteil (3) und eine relativ zu dem feststehenden Gehäuseteil (3) zwischen einer Schießstellung und einer Öffnungsstellung schwenkbare Auswurfklappe (4) sowie eine Presskammer (5) umfasst, ein die Presskammer (5) umfangsseitig begrenzendes Pressmittel (6), das als Pressriemen ausgebildet oder aus einer Vielzahl von voneinander beabstandeten Pressrollen gebildet ist, zumindest eine Einrichtung zum Ummanteln eines in der Presskammer (5) gebildeten Rundballens mit einer Hülle und eine Sensoreinrichtung umfasst. Die Rundballenpresse (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung zumindest einen berührungslos arbeitenden Sensor (12) zum Bestimmen eines Durchmessers (D1,...,n) des in der Presskammer (5) gebildeten Rundballens nach Verlassen der Presskammer (5) umfasst, der heckseitig an der Rundballenpresse (1) angeordnet ist.
Patent DE-102021133193-A1 (DE)
Title: Robotersystem für die Wundreinigung
Inventor: BAHLS THOMAS
IPC: A61B34/32
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ferner ein Robotersystem (10) für die Wundreinigung, mit einem Roboterarm (12), an dem eine Düse (14) zur Ausgabe einer Reinigungsflüssigkeit angebracht ist, einer Steuervorrichtung zum Steuern des Roboterarms derart, dass durch die Düse (14) bestimmte Positionen auf der Wundoberfläche gezielt gereinigt werden, mindestens einem Sensor zum Erfassen der Güte des Reinigungsergebnisses, einem Regelsystem zum Ansteuern von Positionen auf der Wundoberfläche, bei denen die Güte des Reinigungsergebnisses einen gewünschten Schwellwert nicht erreicht hat.
Patent DE-102021133239-A1 (DE)
Title: Verfahren zum elektronischen Produzieren eines Klangs
Inventor: REICHARDT DIRK
IPC: G10H1/44
Filed: 2021-12-15
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Verfahren zum elektronischen Produzieren eines Klangs mit den Schritten:a) Aufnehmen eines Mehrfach-Klangs mit einem Mikrofon als einen den Klang in seinen Frequenzen und ihrem zeitlichen Verlauf repräsentierenden elektronischen Klangdatensatz,b) Isolieren der Daten mittels elektronischer Datenverarbeitung zu Teiltondatensätzen, die jeweils einen Teilton des Klangs der Klangschale repräsentieren,c) Stimmen der Teiltöne zu Stimmtönen eines bestimmten Tonsystems durch Bearbeitung der jeweiligen Teiltondatensätze mittels elektronischer Datenverarbeitung zu jeweiligen die gestimmten Teiltöne repräsentierenden gestimmten Teiltondatensätzen,d) Resynthetisierung der gestimmten Teiltöne zu einem gestimmten Klang durch Zusammenfügen der gestimmten Teiltondatensätze mittels elektronischer Datenverarbeitung zu einem gestimmten Klangdatensatz.Als Ergebnis liegt zum Beispiel ein Mehrfachklang einer Klangschale als gestimmtes Mehrfachsample vor, welches durch einen elektronischen Anschlagsimpuls zum Klingen gebracht und zum Beispiel in einen musikalischen Kontext eingearbeitet werden kann. Fig. 3 zeigt die Veränderung des Schwingungsmusters des Ausgangssignals im Vergleich mit dem eingestimmten Zielsignal. Die Einstimmung der Teiltöne führt zu einer Reduktion der Schwebungen im Schwingungsmuster, die sich im zeitlichen Verlauf der Wellenformdarstellung anhand der geringeren Amplitude ablesen lässt.
Patent DE-102021134460-A1 (DE)
Title: Messeinheit zur Radiusbestimmung und damit ausgestattetes Sportgerät
Inventor: BLAUMANN MARCEL
IPC: G01P15/00
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Messeinheit zur Radiusbestimmung von Sportgeräten, die mittels rotatorischer Bewegung beschleunigt werden, sowie damit ausgestattete Sportgeräte, wobei die Messeinheit (S) zwei eindimensionale Beschleunigungssensoren (1) und (2) umfasst, die in einen Abstand d entlang derselben Achse(3, 4) radial zur Rotationsbewegung des Sportgerätes positioniert sind, sowie damit ausgestattete Sportgeräte, wie zum Beispiel einen Hammer oder einen Golfschläger.
Patent DE-102021203239-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer presshärtegeeigneten Blechplatine mit unterschiedlichen Blechdicken und Verfahren zur Herstellung eines pressgehärteten Blechformteils
Inventor: FANDRICH TOBIAS
IPC: B21B37/26
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer presshärtegeeigneten Blechplatine (12) mit unterschiedlichen Blechdicken, mit den Schritten:
 - Bereitstellen eines Blechbands (10) aus einem presshärtegeeigneten Stahlblechmaterial (M);
 - Auftragen eines Zunderschutzlacks (Z) auf das Blechband (10);
 - flexibles Walzen des zunderschutzlackierten Blechbands (10'), wobei über der Länge des Blechbands ein Dickenprofil mit unterschiedlichen Blechdicken erzeugt wird, derart, dass hintereinander liegende Bereiche des flexibel gewalzten Blechbands (10") mit dem Solldickenprofil der herzustellenden Blechplatine (12) korrespondieren;
 - Ausschneiden der Blechplatine (12) aus dem flexibel gewalzten Blechband (10").
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines pressgehärteten Blechformteils (20) unter Verwendung einer erfindungsgemäß hergestellten Blechplatine (12).
Patent DE-102021203752-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines kühlbaren elektronischen Moduls
Inventor: ZIMMERMANN MATTHIAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen eines kühlbaren elektronischen Moduls, im Rahmen dessen- wenigstens eine elektronische Komponente (40) an einer Fügefläche (221) eines Kühlkörpers (20) positioniert und ausgerichtet und sodann stoffschlüssig fixiert wird und- danach eine Leiterplatine (70) an einer der Fügefläche (221) abgewandten Seite der elektronischen Komponente (40) positioniert und ausgerichtet und sodann elektrisch leitend mit Kontaktelementen (46) der elektronischen Komponente (40) verbunden wird, wobei von der elektronischen Komponente (40) separate, erste Positionierhilfselemente (30) zugleich mit der elektronischen Komponente (40) und in vorgegebener Relativausrichtung zu dieser stoffschlüssig an der Fügefläche (221) fixiert werden und im Rahmen des Positionierens und Ausrichtens der Leiterplatine (70) mit korrespondierenden, an der Leiterplatine (70) befindlichen, zweiten Positionierhilfselementen (72) mechanisch wechselwirken, um eine eindeutige Relativausrichtung der Leiterplatine (70) zu der elektronischen Komponente (40) zu gewährleisten.
Patent DE-102021205252-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse, Batterie und Kraftfahrzeug mit einer Batterie
Inventor: ROSS SCOTT F
IPC: H01M50/271
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (10) für eine Batterie (12) eines Kraftfahrzeugs (14), aufweisend ein wenigstens eine Öffnung (18) aufweisendes erstes Gehäuseteil (16) und ein auf das erste Gehäuseteil (16) aufsteckbares zweites Gehäuseteil (20), wobei im aufgesteckten Zustand das zweite Gehäuseteil (20) die Öffnung (18) des ersten Gehäuseteils (16) verschließt, und das erste Gehäuseteil (16) und das zweite Gehäuseteil (20) ein Volumen (22) zur Aufnahme wenigstens einer Batteriezelle umschließen, das erste Gehäuseteil (16) eine erste Führungsstruktur (24) aufweist, und das zweite Gehäuseteil (20) eine zu der ersten Führungsstruktur (24) korrespondierende zweite Führungsstruktur (26) aufweist, wobei zum Aufstecken des zweiten Gehäuseteils (20) auf das erste Gehäuseteil (16), die erste Führungsstruktur (24) und die zweite Führungsstruktur (26) ineinandergreifen und eine formschlüssige Verbindung ausbilden.
Patent DE-102021207498-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verbesserten Aufschneiden von Lebensmittelriegeln und Lebensmittelaufschneidemaschine
Inventor: SCHNEID FLORIAN
IPC: B26D7/08
Filed: 2021-07-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Aufschneiden von Lebensmittelriegeln (2) in Lebensmittelscheiben (3) mit einer Lebensmittelaufschneidemaschine (1) vorgeschlagen, wobei eine Polarität der Lebensmittelriegel (2), vorzugsweise eine elektrische Oberflächenspannung, beeinflusst wird. Ferner wird eine Lebensmittelaufschneidemaschine (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102021208385-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Bremsanlage
Inventor: FERGUSON BEN
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (1) für eine Bremsanlage, mit einem verschiebbaren Aktuatorelement (12), mit einem Elektromotor (13), der durch eine Getriebeeinrichtung (14) derart mit dem Aktuatorelement (12) gekoppelt ist, dass das Akuatorelement (12) durch den Elektromotor (13) zumindest in eine erste Richtung (8) verschiebbar ist, und mit zumindest einer Torsionsfeder (38), die zum Zurückstellen des in die erste Richtung (8) verschobenen Aktuatorelementes (12) an einem drehbar gelagerten Getriebeteil (15,16,19) der Getriebeeinrichtung (14) einerseits und an einem Gehäuse (2) der Betätigungseinrichtung (1) andererseits befestigt ist. Es ist vorgesehen, dass die Getriebeeinrichtung (14) ein drehbar gelagertes weiteres Getriebeteil (22) aufweist, wobei eine Abtriebsverzahnung (24) des weiteren Getriebeteils (22) mit einer Antriebsverzahnung (23) des Aktuatorelementes (12) kämmt, und wobei das weitere Getriebeteil (22) relativ zu dem Getriebeteil (15,16,19) verschiebbar ist.
Patent DE-102021209850-A1 (DE)
Title: Zylinderkopfhaube oder Haubenmodul
Inventor: HENTSCHEL TILO
IPC: G10K11/162
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylinderkopfhaube (1) oder ein Haubenmodul (2) zum Abdecken eines Zylinderkopfes einer Brennkraftmaschine (9).Um eine Schallemission in einen Fahrgastinnenraum eines Kraftfahrzeugs (10) reduzieren zu können, wird vorgeschlagen, die Schallemission bereits an der Brennkraftmaschine (9) zu reduzieren, indem außen an der Zylinderkopfhaube (1) oder dem Haubenmodul (2) an zumindest einer Stelle ein schalldämmendes Verbundbauteil (8) angeordnet wird.
Patent DE-102021213348-A1 (DE)
Title: Behandlungsgasansaugstruktur und abgasbehandlungsvorrichtung
Inventor: SEKINE TAKAFUMI
IPC: B01D53/78
Filed: 2021-11-26
Abstract: Eine Behandlungsgasansaugstruktur zum Verhindern der Erzeugung von Produkten aus einem Behandlungsgas auf Grund eines Temperaturabfalls wird offenbart. Die Behandlungsgasansaugstruktur weist eine Doppelrohrstruktur und eine Heizvorrichtung auf, die konfiguriert ist, um die Doppelrohrstruktur zu beheizen. Die Doppelrohrstruktur weist einen Behandlungsgasflussdurchlassteil auf, wo das Behandlungsgas fließt, und einen Unterteilungsteil, der außerhalb des Behandlungsgasflussdurchlassteils angeordnet ist.
Patent DE-102021215088-A1 (DE)
Title: Rohlingsmaske und fotomaske mit dieser maske
Inventor: LEE HYUNG-JOO
IPC: H01L21/027
Filed: 2021-12-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Rohlingsmaske und dergleichen und umfasst ein transparentes Substrat, einen auf dem transparenten Substrat angeordneten Phasenverschiebungsfilm und einen auf mindestens einem Teil des Phasenverschiebungsfilms angeordneten Lichtabschirmungsfilm. Die Rohlingsmaske wird mit XRD im Normalmodus analysiert. Wird die XRD-Analyse im Normalmodus an der Oberseite des Phasenverschiebungsfilms durchgeführt, weist der Phasenverschiebungsfilm einen XRD-Maximumpeak bei 20 von 15° bis 30° auf. Wird die XRD-Analyse im Normalmodus an der Unterseite des transparenten Substrats durchgeführt, weist das transparente Substrat den maximalen XRD-Peak bei 20 von 15° bis 30° auf. Der All-Wert der Leermaske, ausgedrückt durch Gleichung 1, beträgt 0,9 bis 1,1.AI1=XM1XQ1In Gleichung 1 ist XM1 der Höchstwert der gemessenen Röntgenintensität, wenn die XRD-Analyse im Normalmodus auf der Oberseite des Phasenverschiebungsfilms durchgeführt wird. XQ1 ist der Höchstwert der gemessenen Röntgenintensität, wenn die XRD-Analyse im Normalmodus auf der unteren Oberfläche des transparenten Substrats durchgeführt wird.Bei einer solchen Rohlingsmaske können optische Verzerrungen aufgrund unterschiedlicher Kristalleigenschaften zwischen dem Phasenverschiebungsfilm und dem transparenten Substrat minimiert werden. Darüber hinaus kann bei der erfindungsgemäßen Rohlingsmaske ein Prozessfehler aufgrund optischer Verzerrungen bei den Belichtungs- und Entwicklungsprozessen reduziert werden.