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Patent DE-102018212870-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schätzen der Temperatur eines Halbleiterbauelementes sowie Computerprogramm
Inventor: KREMER JEAN-PAUL
IPC: G01R31/00
Filed: 2018-08-02
Abstract: Zum Ansteuern von Antriebsmotoren, wie den Elektromotoren von Elektrofahrzeugen, werden Halbleitermodule (200) eingesetzt. Eine Form solcher Halbleitermodule (200) sind IGBT-Module. Im Betrieb entstehen in den Leistungstransistoren (210) und den Dioden der Halbleitermodule-Module Wärme-Verluste, die zu einer Erhöhung ihrer Temperatur führen. Daher wird von den Herstellern der IGBT-Module empfohlen, dass die Software eines Steuergerätes, das ein IGBT-Modul ansteuert, mit einer Schutzfunktion versehen wird, die die Temperatur des IGBT-Moduls laufend überwacht und ggfs. einschreitet, wenn eine unzulässige Temperatur einer Komponente des IGBT-Moduls erreicht wird. Zur Berechnung wird ein Temperatur-Modell eingesetzt. Die Hersteller liefern ein genaueres Temperaturmodell höherer Ordnung, das aber einen erhöhten Rechenaufwand verursacht. Gemäß des Vorschlages wird ein reduziertes Temperaturmodell eingesetzt, das nach der Methode der „Balanced Truncation“ errechnet wird und für bestimmte Arbeitsbereiche optimiert wird.
Patent DE-102018214094-A1 (DE)
Title: Ladungsträger für ein Verkleidungselement eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Transportieren eines Verkleidungselements eines Kraftfahrzeugs
Inventor: UNFRIED HEIKO
IPC: B65D85/68
Filed: 2018-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladungsträger (1) für ein Verkleidungselement (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Grundgerüst (3), an welchem wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung (4) zum Aufnehmen des Verkleidungselements (2) angeordnet ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (4) zum Aufnehmen des Verkleidungselements (2) wenigstens ein viskoelastisches Aufnahmeelement (5) aufweist, auf welchem das Verkleidungselement (2) auflegbar ist.
Patent DE-102018216159-A1 (DE)
Title: Separator für sekundärbatterie mit nichtwässrigem elektrolyt
Inventor: YAMAMOTO YUJI
IPC: H01M50/489
Filed: 2018-09-21
Abstract: Es wird ein Separator bereitgestellt, der in einer Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt verwendet wird und der eine hohe Imprägnierfähigkeit in Bezug auf eine nichtwässrige Elektrolytlösung aufweist. Der hier offenbarte Separator für eine Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt wird bereitgestellt mit: einem porösen Substrat, einer ersten Beschichtungsschicht, die auf einem Paar von Hauptoberflächen und auf einer inneren Oberfläche des porösen Substrats ausgebildet ist, und einer zweiten Beschichtungsschicht, die auf der ersten Beschichtungsschicht zumindest auf einer Hauptoberfläche des porösen Substrats ausgebildet ist. Die erste Beschichtungsschicht weist eine höhere Hydrophilie als das poröse Substrat auf. Die zweite Beschichtungsschicht weist eine höhere Hydrophobie als das poröse Substrat auf. In einem zentralen Bereich des Separators für eine Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt in dessen Dickenrichtung ist die Hydrophilie einer inneren Oberfläche des Separators für eine Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt höher als die Hydrophilie der zweiten Beschichtungsschicht.
Patent DE-102018220046-A1 (DE)
Title: Mobiler Wohncontainer mit Terrasse
Inventor: DETHLEFS SVEN ERIK
IPC: E04H1/12
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wohncontainer (1), ausgeführt als eine mobile Wohneinheit mit einem quaderförmigen, metallischen Strukturrahmen (45), wobei der Wohncontainer (1) einen Boden (15), Seitenwände (3, 4) und Stirnwände (5, 6) mit wenigstens einem Fenster (9, 11, 12) und einer Tür (8), ein Dach (16) sowie Einrichtungsgegenstände und eine Elektro- und Wasserinstallation umfasst, wobei zumindest die Seitenwände (3, 4) und die Stirnwände (5, 6) des Wohncontainers (1) innenseitig eine Vakuumdämmung (14) einschließen, wobei eine Grundfläche des Wohncontainers (1) einem genormten Container entspricht, ein Innenraum (7) eine lichte Höhe (H) von wenigstens 250 cm aufweist und der Wohncontainer (1) zumindest einen Wohn-Schlafbereich mit integrierter Küchenzeile (19), eine Nasszelle (10) sowie einen Technikraum (25) umfasst und die jeweils ein Modul bildenden Einheiten des Innenraums (7) multifunktional vernetzt sind und alle Raumbegrenzungselemente des Wohncontainers (1) innenseitig ganzflächig eine wärmebrückenfreie, Vakuumdämmplatten (35, 36) einschließende Vakuumdämmung (14) aufweisen, die jeweils von zumindest einem Vorsatzelement (17) kaschiert ist und der Wohncontainer (1) außenseitig von einem Trapezblech (13) umschlossen ist und zumindest eine Terrasse (57, 59) umfasst, die bei einem Transport des Wohncontainers (1) auf dessen Dach (16) befestigt ist.
Patent DE-102019003160-A1 (DE)
Title: Handhabungssicheres Rasiermesser
Inventor: LEMKE CHRISTOPH
IPC: B26B21/04
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rasiermesser mit Schneidelementen (z.B. Rasierklingen), das Fixierelemente aufweist, die das Rasiermesser für dessen Nutzung handhabungs- und funktionssicherer machen. Durch den materialtechnisch effizienten Aufbau ist das geschaffene Rasiermesser für eine technologisch vorteilhafte Serienproduktion geeignet.Ausgehend vom Stand der Technik besteht die Aufgabe der Erfindung in der Schaffung eines Rasiermessers, das bei der Herstellung einen geringeren technologischen Aufwand erfordert und die Verletzungsgefahr bei der Handhabung des Rasiermessers verringert wird.Gelöst wird die Aufgabe, indem zumindest auf der Oberfläche eines ersten klappbaren Schaftes des Rasiermessers in das Material des Schaftes eingebrachte Fixierelemente angeordnet sind, zwischen denen die Lage des Schneidelementes lösbar fixiert und durch die Anordnung der Fixierelemente einer zweidimensionalen Lageverschiebung des Schneidelements entgegengewirkt wird sowie im gegenüberliegenden klappbaren zweiten Schaft des Rasiermessers auf der dem Schneidelement zugewandten Oberfläche die Fixierelemente aufnehmende formschlüssig ausgebildete Aufnahmestellen eingebracht sind.
Patent DE-102019005512-A1 (DE)
Title: Methode zur Bestimmung der Position und der Geschwindigkeit eines Fahrzeuges unter Einbeziehung dynamischer Fahrvorgänge
IPC: G01P3/68
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft die Erfassung von Fahrzeuggeschwindigkeiten und Fahrzeugabständen unter Berücksichtigung von dynamischen Vorgängen. Während der Patentanspruch zu 1) eine bestehende 2-Punkt-Auswertung erweitert und die Beurteilung fahrdynamischer Vorgänge nunmehr zulässt, befasst sich Patentanspruch zu 2) mit einem abgeänderten Aufbau, welcher leichter in der behördlichen Handhabung ist, keine Straßensperrung zum Aufbringen eines Messfeldes benötigt und zwischen Fahrbahnunebenheiten (bekannt als 2D oder 3D-Messstelle) nicht mehr unterscheiden muss.Der Patentanspruch zu 3) erfüllt die verfassungsrechtlichen Vorgaben einer verdachtsunabhängigen Aufzeichnung bei gleichzeitiger hoher Auflösung im Fernbereich.
Patent DE-102019007653-A1 (DE)
Title: Warmumformwerkzeug
Inventor: GUO HUA
IPC: B21B25/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Ein Warmumformwerkzeug aus Stahl besitzt eine Schutzschicht aus einem Metall-Keramikverbund sowie darauf aufgetragen, einer Schicht aus Metall und Metalloxiden. Das so ausgestattete Werkzeug kann in einer oxidierenden Atmosphäre wärmebehandelt werden, wobei eine optimales Mischungsverhältnis aus dem aufgetragenen Metall und den verschiedenen Metalloxiden eingestellt wird.
Patent DE-102019008457-A1 (DE)
Title: Türanhänger
Inventor: GRIESSBACH JÜRGEN
IPC: G09F7/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Erfindungsgemäß wurde ein Türanhänger geschaffen, von dem ein Bereich zur Informationsweitergabe und ein anderer Bereich als Schuhanzieher ausgebildet ist. Dadurch ergibt sich eine weitere nützliche Funktion des Türanhängers.
Patent DE-102019101442-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung mit Lagerung innerhalb einer Betätigungsvorrichtung sowie Antriebseinheit
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: F16D25/10
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (2), einem relativ zu dem Gehäuse (2) um eine Drehachse (3) drehbar gelagerten Träger (4), einer mit ihrem Rotor rotatorisch mit dem Träger (4) gekoppelten elektrischen Maschine, mehreren Kupplungen (5, 6, 7), wobei jede Kupplung (5, 6, 7) mit einem Kupplungsbestandteil (8b, 8c, 9a) an dem Träger (4) drehfest aufgenommen ist, sowie einer zwei Nehmerzylinder (10a, 10b) aufweisenden Betätigungsvorrichtung (11), wobei jeder Nehmerzylinder (10a, 10b) betätigend auf eine Kupplung (5, 6, 7) einwirkt, wobei der Träger (4) über ein Stützlager (12) an einer radialen Innenseite (13) eines Aktorgehäuses (14) der Betätigungsvorrichtung (11) abgestützt ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Antriebseinheit (30) mit dieser Kupplungsanordnung (1).
Patent DE-102019101916-A1 (DE)
Title: Energieführungskette
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: F16G13/16
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Energieführungskette zur Führung von elektrischen Leitungen, mit mehreren Kettengliedern, welche jeweils zwei parallel zueinander angeordnete und über einen Quersteg miteinander verbundene Laschenelemente aufweisen, wobei jedes Laschenelement mit jeweils zwei Gelenkhälften versehen ist, von denen jeweils eine mit einer korrespondierenden Gelenkhälfte eines benachbarten Kettengliedes zusammenwirkt, indem ein zylinderförmiger Vorsprung einer ersten Gelenkhälfte in eine kreisförmige Ausnehmung der zweiten Gelenkhälfte eingreift.Um eine Energieführungskette der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass sie sich leichter von Staub und anderen Verunreinigungen reinigen lässt, ist vorgesehen, dass die Außenseiten der Laschenelemente durchgehend geschlossen glatt ausgebildet sind, indem die Ausnehmungen als Sacklöcher ausgeführt und/oder die den Vorsprüngen abgewandte Seite des jeweiligen Laschenelementes glatt ausgebildet sind.
Patent DE-102019103450-A1 (DE)
Title: Heckspoileranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STRUBEL SEBASTIAN
IPC: B62D65/16
Filed: 2019-02-12
Abstract: Heckspoileranordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem an einem Karosserieteil des Kraftfahrzeuges (2) angeordneten ein- bzw. ausfahrbaren Luftleitorgan (6), das sich über mindestens zwei Pufferelemente (22) im eingefahrenen Zustand an dem Karosserieteil (20) abstützt, wobei die Pufferelemente (22) jeweils ein Gewindeelement (24) und einen Pufferkopf aufweisen, wobei das Gewindeelement (24) aus einem harten Kunststoff, einem Thermoplast oder Duroplast, und der Pufferkopf (26) aus einem weichen Kunststoff, einem Elastomer, hergestellt ist.
Patent DE-102019107728-A1 (DE)
Title: Schaltgruppe und Kraftfahrzeuggetriebe mit einer solchen Schaltgruppe
Inventor: LEUBNER SIMON
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltgruppe (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges zur bedarfsgerechten Zu- und Abschaltung eines Antriebsmotors, wobei die Schaltgruppe (1) einen Aktuator (2) zur Betätigung eines Sperrelements (6) und einen Schaltmechanismus (9, 10) mit einer Schaltstange (9) und einer mit der Schaltstange (9) verbundenen Schaltgabel (10) umfasst, wobei das Sperrelement (6) eine axiale Verschiebung der Schaltstange (9) in einer ersten Schaltstellung sperrt und in einer zweiten Schaltstellung freigibt. Es ist vorgesehen, dass an der Schaltgabel (10) ein Verbindungselement (11, 21, 22) angeordnet ist, mit welchem ein Zahnrad (20) drehfest mit einer Getriebewelle (18) verbindbar ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeuggetriebe (50) mit einer solchen Schaltgruppe (1), wobei eine Hubkontur (8) auf einer ersten Getriebewelle (17) und das Verbindungselement (11) auf einer zweiten Getriebewelle (18) angeordnet sind, wobei die erste Getriebewelle (17) und die zweite Getriebewelle (18) achsparallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102019112668-A1 (DE)
Title: Verschlussverriegelungsanordnung mit kindersicherung mit asymmetrischer umschalt-federanordnung
Inventor: SCARFONE VINCENZO
IPC: E05B83/36
Filed: 2019-05-15
Abstract: Eine Verriegelungsanordnung ist mit einem Kindersicherungsmechanismus mit einem Federsystem versehen, das ein erstes Federelement und ein separates zweites Federelement beinhaltet, das eine erste Kraft benötigt, um den Kindersicherungsmechanismus von einer Aus-Position in eine Ein-Position zu bewegen, und eine zweite Kraft, um den Kindersicherungsmechanismus von der Ein-Position in die Aus-Position zu bewegen, wobei die erforderliche zweite Kraft größer ist als die erforderliche erste Kraft, wodurch einem Benutzer durch taktile Rückmeldung die relative Position (Ein/Aus) angezeigt wird, in der sich der Kindersicherungsmechanismus befindet, wodurch eine beabsichtigte Bewegung des Kindersicherungsmechanismus von einer der Ein/Aus-Positionen in die andere gewährleistet wird.
Patent DE-102019112877-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Spindellagers
Inventor: SEKINGER PHILIPP
IPC: G01M13/04
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Spindellagers, insbesondere eines Frässpindellagers. Beispielsweise kommt ein solches Spindellager in einer Bearbeitungsmaschine im Bereich der holzverarbeitenden Industrie zum Einsatz. Das Verfahren umfasst die Schritte: Detektieren von Parametern einer Bearbeitungsmaschine, wobei die Bearbeitungsmaschine eine mittels des Spindellagers gelagerte Spindel aufweist, Übertragen der Parameter an eine Speichereinrichtung, und Ermitteln eines Zustands eines Schmierstoffs des Spindellagers basierend auf den an die Speichereinrichtung übertragenen Parametern.
Patent DE-102019114072-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit optimierter Polpaarausbildung
Inventor: KREUZER DANIEL
IPC: H02K21/16
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (1) umfassend zwei getrennte Ständerpakete (10), die so zueinander angeordnet sind, dass zwischen den Ständerpaketen (10) ein Aufnahmeraum (A) zur Aufnahme eines Rotors (30) gebildet wird, wobei jedes Ständerpaket (10) aus einem ersten Ständerpaketteil (10a) und einem mit diesem formschlüssig verbundenen zweiten Ständerpaketteil (10b) gebildet ist, wobei ferner ein Doppelspulenkörper (40) gebildet aus zwei Spulenkörpern (41) und einem mit den zwei Spulenkörpern (41) verbundenem Lagerschild (42) vorgesehen ist, welches ein Lager (43) zur Lagerung einer Rotorwelle (31) des Rotors (30) ausbildet.
Patent DE-102019114723-A1 (DE)
Title: Abschwächen von schwingungen in einem radarsystem auf einer beweglichen plattform
Inventor: LONGMAN OREN
IPC: G01S7/295
Filed: 2019-06-01
Abstract: Ein Verfahren zum Abschwächen von Schwingungen in einem Radarsystem auf einer beweglichen Plattform beinhaltet das Erhalten von empfangenen Signalen, die sich aus Reflexionen der übertragenen Signale durch ein oder mehrere Objekte in einem Sichtfeld des Radarsystems ergeben. Die empfangenen Signale sind ein dreidimensionaler Datenwürfel. Das Verfahren beinhaltet zudem das Verarbeiten der empfangenen Signale, um eine erste dreidimensionale Karte und eine zweite dreidimensionale Karte zu erhalten, das Schätzen der Schwingung basierend auf der Durchführung einer ersten Erfassung unter Verwendung der zweiten dreidimensionalen Karte und das Unterdrücken der Schwingung aus der ersten dreidimensionalen Karte, um eine korrigierte erste dreidimensionale Karte zu erhalten. Eine korrigierte zweite dreidimensionale Karte wird durch weitere Verarbeitung der korrigierten ersten dreidimensionalen Karte erhalten; und eine zweite Erfassung wird unter Verwendung der korrigierten zweiten dreidimensionalen Karte durchgeführt.
Patent DE-102019118110-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Elektrode
Inventor: TENHAEFF KATJA
IPC: H01M4/13
Filed: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Elektrode, insbesondere für Lithiumionen-Energiespeicher, umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines mit einem Aktivmaterial beschichteten Grundmaterials;- Diskontinuierliches Fördern des Grundmaterials entlang einer Förderrichtung, wobei das Grundmaterial in einer ersten Phase ruht und sich in einer zweiten Phase bewegt;- Verdichten des Aktivmaterials in der ersten Phase.
Patent DE-102019123849-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkran
Inventor: WALTER DENNIS
IPC: B66C23/18
Filed: 2019-09-05
Abstract: Fahrzeugkran (100) mit einem einen Fahrzeuginnenraum einhausenden Gehäuse (30) und einem mittels eines Schwenktriebs (40) am Fahrzeugkran (100) drehbar angeordneten Kran (30), wobei der Schwenktrieb (40) einen mit dem Fahrzeugkran (100) verbundenen ersten Laufring und einen gegenüber dem ersten Laufring drehbar gelagerten, mit dem Kran (30) verbundenen zweiten Laufring aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Laufring des Schwenktriebs (40) die Lasten des Krans (50) unmittelbar in das Gehäuse (30) einleitend mit dem die Lasten des Krans (50) übertragend ausgelegten Gehäuse (30) verbunden ist.
Patent DE-102019125113-A1 (DE)
Title: Pulserzeuger und Verfahren zum Bereitstellen einer gepulsten Fluidströmung
Inventor: LÜCKMANN DOMINIK
IPC: G01M15/04
Filed: 2019-09-18
Abstract: Pulserzeuger zum Bereitstellen einer gepulsten Fluidströmung für einen Heißgasprüfstand, um eine Abgasströmung eines Kolbenmotors zu simulieren, mit einer Kammer, wobei die Kammer mindestens zwei Auslassventile aufweist, wobei eine Zuführung für ein Fluid in die Kammer und eine Ableitung für die gepulste Fluidströmung von den Auslassventilen vorgesehen ist, sowie Verfahren zum Bereitstellen einer gepulsten Fluidströmung für einen Heißgasprüfstand.
Patent DE-102019125919-A1 (DE)
Title: Insassenüberwachungseinrichtung, Insassenüberwachungsverfahren und Insassenüberwachungsprogramm
Inventor: OSUGA SHIN
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-09-26
Abstract: Eine Insassenüberwachungseinrichtung (310) umfasst: eine Beschaffungseinheit (401), die ein aufgenommenes Bild beschafft, das durch Abbilden eines Bereichs erhalten wird, in dem es eine Wahrscheinlichkeit gibt, dass ein Gesicht eines Insassen (X) in einem Fahrzeug (1) vorhanden ist; eine Bestimmungseinheit (402), die bestimmt, ob das aufgenommene Bild, das durch die Beschaffungseinheit beschafft wird, einem ersten Bild, das das Gesicht umfasst, von dem ein Teil durch ein Accessoire (S, M) verdeckt ist, oder einem zweiten Bild, das das Gesicht umfasst, von dem ein Teil durch ein Nicht-Accessoire-Objekt (H, P), das von dem Accessoire verschieden ist, entspricht; und eine Verarbeitungseinheit (404), die Gesichtsinformationen bezüglich des Gesichts des Insassen basierend auf dem aufgenommenen Bild in unterschiedlichen Betriebsarten umfasst, gemäß einem Bestimmungsergebnis in der Bestimmungseinheit, und eine Zustandsänderung des Gesichts des Insassen basierend auf dem Erfassungsergebnis überwacht.
Patent DE-102019126713-A1 (DE)
Title: Verfahren, System sowie Computerprogramm zum Betreiben eines zumindest teilweise automatisiert und/oder ferngesteuert fahrbaren Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G01M17/007
Filed: 2019-10-02
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren, System sowie ein Computerprodukt zum Betreiben eines zumindest teilweise automatisiert und/oder ferngesteuert fahrbaren Fahrzeugs (20, 30, 40, 10).Das Verfahren umfasst ein Ermitteln (S1) eines Automatisierungsgrads und/oder eines Fernsteuerungsgrads, in dem das Fahrzeug (10) in einem aktuellen oder darauffolgenden Zeitintervall betrieben wird, ein Veranlassen (S2) zumindest einer Testprozedur in Bezug auf ein Systems des Fahrzeugs (10), wobei das Veranlassen der Testprozedur abhängig von dem ermittelten Automatisierungsgrads und/oder eines Fernsteuerungsgrads, insbesondere von einer Erhöhung eines Automatisierungsgrads und/oder eines Fernsteuerungsgrads erfolgen kann, und ein Bereitstellen (S3) eines Ergebnisses der Testprozedur zum Betreiben eines weiteren Fahrzeugs (20, 30, 40), insbesondere einer Vielzahl weiterer Fahrzeuge (20, 30, 40).
Patent DE-102019127511-A1 (DE)
Title: Beschichtung für verbessertes oberflächenfinish
Inventor: HAFNER MATTHEW TROY
IPC: F01D5/28
Filed: 2019-10-11
Abstract: Eine keramische Matrixverbundkomponente (CMC-Komponente) (100) schließt mindestens eine Dichtfläche (64) ein, wobei die mindestens eine Dichtfläche (64) angrenzend an eine Verbindungsfläche angeordnet ist, um dazwischen eine Dichtung bereitzustellen; und eine Beschichtung, die auf der Dichtfläche (64) angeordnet ist. Die Beschichtung schließt ein Aluminiumoxid und/oder ein Siliziumdioxid ein.
Patent DE-102019128777-A1 (DE)
Title: Frontscheinwerfersteuervorrichtung und -verfahren
Inventor: SUNG JUN YOUNG
IPC: B60Q1/08
Filed: 2019-10-24
Abstract: Eine Frontscheinwerfersteuervorrichtung kann aufweisen: eine Bilderfassungseinheit, die dazu ausgebildet ist, ein Frontbild eines Fahrzeugs zu erfassen; eine Fahrinformationserfassungseinheit, die dazu ausgebildet ist, Fahrinformationen zu erfassen, die Fahrbedingungsinformationen und/oder Fahrzustandsinformationen aufweisen; und eine Steuereinheit, die dazu ausgebildet ist, einen Schattenbereich für eine Position eines voraus befindlichen Fahrzeugs zu bestimmen, welche anhand des von der Bilderfassungseinheit erfassten Frontbilds erkannt wird, und die Lichtemission eines Frontscheinwerfers entsprechend des bestimmten Schattenbereichs zu steuern, wobei die Steuereinheit die Lichtemission des Frontscheinwerfers steuert, indem sie den Schattenbereich auf der Grundlage der von der Fahrinformationserfassungseinheit erfassten Fahrinformationen variabel einstellt.
Patent DE-102019129418-A1 (DE)
Title: Laderaum-Transporteinsatz mit integriertem elektrischen Stromanschluss
Inventor: SCHURZ MANUEL
IPC: B60R7/02
Filed: 2019-10-31
Abstract: Ein Laderaum-Transporteinsatz mit zumindest einem integrierten elektrischen Stromanschluss (25, 26), ausgebildet zur Aufnahme von zumindest einem elektrisch angetriebenen Mikromobilitäts-Fahrzeug (3, 4) und zur elektrischen Kopplung einer elektrischen Energiespeichereinrichtung (30, 40) des Mikromobilitäts-Fahrzeugs (3, 4) mit dem elektrischen Stromanschluss (25, 26), zeichnet sich dadurch aus, dass der Laderaum-Transporteinsatz (2) ein Gehäuse (20) mit zumindest einer Schublade (22) aufweist, die zur Aufnahme des zumindest einen Mikromobilitäts-Fahrzeugs (3, 4) ausgebildet ist; dass die zumindest eine Schublade (22) den zumindest einen integrierten elektrischen Stromanschluss (25, 26) aufweist und mit einer elektrischen Kopplungsvorrichtung (7) versehen ist, die ausgebildet ist, um in einem in das Gehäuse (20) eingeschobenen Zustand der Schublade (22) den zumindest einen integrierten elektrischen Stromanschluss (25, 26) mit dem fahrzeugseitigen elektrischen Energiespeicher (18) unmittelbar oder mittelbar elektrisch zu koppeln, und dass der integrierte elektrische Stromanschluss (25, 26) mittels zumindest einer elektrischen Verbindungseinrichtung (25, 26) mit der elektrischen Energiespeichereinrichtung (30, 40) des zumindest einen Mikromobilitäts-Fahrzeugs (3, 4) elektrisch verbindbar ist.
Patent DE-102019129871-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: NEBEL STEFAN
IPC: A47C3/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, umfassend eine Rückenlehne (1), die zwei Rahmenteile (1.1, 1.2) aufweist, zwischen denen zur Ausbildung einer Rückenanlagefläche für einen Benutzer ein Textilmaterial (1.3) gespannt angeordnet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass mindestens ein zwischen den beiden Rahmenteilen (1.1, 1.2) erstreckter Abschnitt (1.3.1) des Textilmaterials (1.3) in horizontaler Richtung weniger elastisch als in vertikaler Richtung ausgebildet ist.
Patent DE-102019133665-A1 (DE)
Title: Ventil und Vorrichtung zur Regelung von Drücken eines Strömungsmittels
Inventor: KUHN LUKAS
IPC: F16K15/02
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (3) mit zumindest einem Ventilgehäuse (7) und mit einem wenigstens Kolben (8), wobei das Ventilgehäuse (7) einen hohlzylindrisch ausgebildeten ersten Abschnitt (11) mit einem ersten Durchmesser (D1) und einen mit dem ersten Abschnitt (11) verbundenen zweiten Abschnitt (12) mit einem zweiten Durchmesser (D2) aufweist und wobei stirnseitig an dem Ventilgehäuse (7) eine erste Öffnung (15) und in dem zweiten Abschnitt (12) wenigstens eine zweite Öffnung (16) ausgebildet ist, und wobei der erste Durchmesser (D1) des ersten Abschnitts (11) größer ist als der zweite Durchmesser (D2) des zweiten Abschnitts.