baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106362-U1 (DE)
Title: Bremsbürste mit Verschleisskörper
IPC: B65H29/68
Filed: 2016-03-24
Abstract: Bremsbürste zum Verlangsamen und/oder Führen und/oder Niederhalten von Signaturen (10) in Komponenten zur Verarbeitung von bogenförmigen gefalzten oder ungefalzten Signaturen (10), wobei die Bremsbürste (1) einen Bürstenkörper (2) mit einer Besatzfläche (3) und einem auf der Besatzfläche (3) angebrachtem Bürstenbesatz (4) mit einer Besatzdicke d umfasst und wobei der Bürstenbesatz (4) eine Wirkfläche (5) aufweist, und wobei zum Abbremsen und/oder Führen und/oder Niederhalten einer Signatur (10) die Bremsbürste (1) mit ihrer Wirkfläche (5) zumindest partiell mit der Signatur (10) in Wirkverbindung steht, wobei der Bürstenkörper (2) zumindest partiell mindestens einen Überstand (6) aufweist, welcher in Erstreckung der Besatzdicke d mit einer Überstands-Höhe h über die Besatzfläche (3) hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Überstand (6) als ein zumindest teilweise in den Bürstenkörper (2) eindringenden oder den Bürstenkörper (2) durchdringenden Verschleißkörper (7) ausgeführt ist.
Patent DE-202017001140-U1 (DE)
Title: Deckel für Sous vide Bad für Gewerbeküchen
IPC: A47J36/06
Filed: 2017-03-02
Abstract: Deckel für Sous vide Bäder, in einem selbsttragenden Rahmen dadurch gekennzeichnet, dass ein Scharnier (3) zur Verbindung von Deckel (1) und Winkelrahmen (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202017001388-U1 (DE)
Title: Vierseitiger Gurt mit Riemen auf Rückseite zum Aufstecken von Taschen auf Reisegepäck
IPC: A45C13/30
Filed: 2017-03-15
Abstract: Vierseitiger Taschengurt zum Aufstecken von Tragetaschen auf Reisegepäck, dadurch gekennzeichnet, dass der Taschengurt auf der Rückseite mit einem zusätzlichen horizontal verlaufenden Riemen ausgestattet ist, der eine wesentlich höhere Verlässlichkeit der Fixierung von Taschen auf Reisegepäck sicherstellt als mit bestehenden Gurtkonstruktionen.
Patent DE-202017003161-U1 (DE)
Title: Teleskop Drehtor / Teleskop Drehtür
IPC: E06B3/90
Filed: 2017-06-14
Abstract: Teleskop Drehtor/Teleskop Drehtür mit mindestens einem Flügel, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlass (8) durch ein Drehtor/eine Drehtür mit einer oder zwei Torflügeln (2) verschließbar ist, wobei das Torblatt/Türblatt (2) ein- oder beidseitig mit einem oder mehreren Teleskopteilen (3) ausgestattet ist und somit die Flügelbreite variabel veränderbar ist. Die Montage eines Tores/einer Tür kann im Gebäude, am Gebäude oder außen an der Gebäudehülle sein, weiterhin kann es als Abgrenzung dienen, als Abgrenzung im Außenbereich, an Maschinen oder ähnlichen montiert werden.
Patent DE-202017003562-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer Bodenstuhl zum Sitzen in Meditationshaltung
IPC: A47C4/02
Filed: 2017-07-06
Abstract: Ein zerlegbarer Bodenstuhl zum Sitzen in Meditationshaltung, gekennzeichnet durch eine zur Lehne (2) hin schräg abfallende Sitzfläche (1).
Patent DE-202017006110-U1 (DE)
Title: Potenzialabgriff
IPC: H02B1/20
Filed: 2017-11-27
Abstract: Vorrichtung (10) zum Abgreifen des Potenzials einer Sammelschiene (100), aufweisend:einen ersten Vorrichtungsteil (12) mit einem ersten Isolierstoffgehäuse (12a) und einer sich durch das erste Isolierstoffgehäuse (12a) erstreckenden ersten leitfähigen Struktur (12b);einen zweiten Vorrichtungsteil (16) mit einem zweiten Isolierstoffgehäuse (16a) und einer sich durch das zweite Isolierstoffgehäuse (16a) erstreckenden zweiten leitfähigen Struktur (16b); wobeidie erste leitfähige Struktur (12b) in ein erstes leitfähiges Anschlusselement (18) mündet, das zum Anlegen an die Sammelschiene (100) und zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen der ersten leitfähigen Struktur (12b) und der Sammelschiene (100) eingerichtet ist;die zweite leitfähige Struktur (16b) in ein zweites leitfähiges Anschlusselement einer Klemmstelle (22a) mündet, die zum Einschieben eines Leiters (200) gegen eine Klemmkraft, mit der die Klemmstelle (22a) beaufschlagt ist, und zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen der zweiten leitfähigen Struktur (16b) und dem Leiter (200) eingerichtet ist;der zweite Vorrichtungsteil (16) um eine Drehachse (14) drehbar im ersten Vorrichtungsteil (12) gelagert ist; unddie erste leitfähige Struktur (12b) mit der zweiten leitfähigen Struktur (16b) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202017101406-U1 (DE)
Title: Kühlaufbau für Schnittstellenkarten
IPC: G06F1/20
Filed: 2017-03-13
Abstract: Ein Kühlaufbau für Schnittstellenkarten, umfassend: mehrere auf einer Schnittstellenkarte angeordnete Kühlfinnen; mindestens einen abgekanteten Abschnitt, der auf einer Seite der Kühlfinnen und auf der Schnittstellenkarte vorgesehen ist; mindestens ein Zwischenraum, der zwischen den abgekanteten Abschnitten vorgesehen ist, um eine Luftzirkulation zu ermöglichen; und mindestens einen ersten perforierten Abschnitt, der bei den Kühlfinnen vorgesehen ist und zur Luftzirkulation dient.
Patent DE-202017102758-U1 (DE)
Title: Abluftkanalanordnung für ein Küchenabluftkanalsystem
IPC: F24F13/02
Filed: 2017-05-09
Abstract: Abluftkanalanordnung (1) für ein Küchenabluftkanalsystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Abluftkanalanordnung (1) aus einem Blechrohr (2) und einer im Innern des Blechrohrs (2) entlang der Längsrichtung (x) des Blechrohrs (2) verschieblich aufgenommenen Stützstruktur (3) besteht, über die zwei gegenüber liegende Wandabschnitte (4) des Blechrohrs (2) gegeneinander abgestützt sind.
Patent DE-202017105638-U1 (DE)
Title: Zeichendreieck mit Radiantskala
IPC: G01B3/56
Filed: 2017-09-18
Abstract: Zeichendreieck mit zumindest einer Skala für Winkelmaße, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Skala für das Winkelmaß Radiant angebracht ist.
Patent DE-202017105916-U1 (DE)
Title: Ziehklingenaggregat
IPC: B27C5/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: Ziehklingenaggregat (100) zur Bearbeitung einer auf einer Stirnseite einer Platte (12) aufgebrachten Kante (14), umfassend: eine Grundplatte (110); wenigstens zwei an der Grundplatte (110) gelagerte Betätigungseinrichtungen (120a, 120b); wenigstens zwei voneinander getrennt ausgebildete und an der Grundplatte (110) verschiebbar angeordnete Werkzeughalter (130a, 130b) zur Halterung jeweils eines Ziehklingenwerkzeugs (150a, 150b), wobei jeder Werkzeughalter (130a, 130b) mit einer der wenigstens zwei Betätigungseinrichtungen (120a, 120b) gekoppelt ist und durch die jeweilige Betätigungseinrichtung (120a, 120b) wahlweise zwischen einer Arbeitsposition (A1), bei der das jeweilige am Werkzeughalter (130a, 130b) gehaltene Ziehklingenwerkzeug (150a, 150b) in Richtung der zu bearbeitenden Kante (14) verschoben ist, und einer Rückzugsposition (RP1, RP2), bei der das jeweilige am Werkzeughalter (130a, 130b) gehaltene Ziehklingenwerkzeug (150a, 150b) von der zu bearbeitenden Kante (14) weg verschoben ist, hin und her bewegbar ist; und wenigstens zwei Führungseinrichtungen (140a, 140b), wobei jedem der wenigstens zwei voneinander getrennt ausgebildeten Werkzeughalter (130a, 130b) jeweils eine der wenigstens zwei Führungseinrichtungen (140a, 140b) zugeordnet ist, und wobei die wenigstens zwei Führungseinrichtungen (140a, 140b) dazu ausgebildet sind, die wenigstens zwei Werkzeughalter (130a, 130b) bei Betätigung durch die entsprechenden Betätigungseinrichtungen (120a, 120b) derart zu führen, dass sie einerseits dieselbe Arbeitsposition (AP1) einnehmen und andererseits voneinander verschiedene Rückzugspositionen (RP1, RP2) einnehmen.
Patent DE-202017105921-U1 (DE)
Title: Einschraub-Blasdüsenzapfen
IPC: F16K15/20
Filed: 2017-09-28
Abstract: Einschraub-Blasdüsenzapfen, bestehend aus: • einem Stutzen (10), welcher einen Stutzenkörper (11) und einen Antriebsteil (12) aufweist, wobei der Stutzenkörper (11) einen Einlassteil (111) an seinem einen Ende, einen Auslassteil (112) an seinem anderen Ende und ein mit dem Einlassteil (111) und dem Auslassteil (112) durchgehend verbundenes Aufnahmeloch (113) umfasst, wobei der Einlassteil (111) mit einer mit dem Aufnahmeloch (113) durchgehend verbundenen Einlassöffnung (1111) versehen ist und der Antriebsteil (12) an der Umfangsfläche des Stutzenkörpers (11) angebracht ist, • einem Federsatz (20), welcher in dem Aufnahmeloch (113) eingesetzt ist und eine an ein Ende des Einlassteils (111) drückende Drückseite (21) sowie eine zu der Drückseite (21) entgegengesetzte Kraftaufnahmeseite (22) aufweist, • einer Pinole (30), welche eine an die Kraftaufnahmeseite (22) des Federsatzes (20) eingesteckte Unterseite (31), eine zu der Unterseite (31) entgegengesetzte Pinolenseite (32), eine zwischen der Unterseite (31) und der Pinolenseite (32) angeordnete bzw. an die Kraftaufnahmeseite (22) drückende Rastseite (33) und einen mit der Unterseite (31) und der Pinolenseite (32) durchgehend verbundenen Pinolen-Luftgang (34) aufweist, wobei der Federsatz (20) eine Federkraft für die Rastseite (33) der Pinole (30) bereitstellt, so dass die Pinole (30) gegen den Auslassteil (112) vorgespannt ist, wobei der Pinolen-Luftgang (34) mit dem Aufnahmeloch (113) durchgehend verbunden ist, • einem Anschlagring (40), welcher zur Aufnahme der drückenden Rastseite (33) in die Pinoleseite (32) aufgesetzt ist und eine zur Aufnahme einer französischen Blasdüse (300) dienende erste Gewindebohrung (41) umfasst, • einer Schraubenmutter (50), welche an dem Auslassteil (112) verschraubt ist und eine zur Aufnahme einer amerikanisierten Blasdüse dienende zweite Gewindebohrung (51) umfasst.
Patent DE-202017107457-U1 (DE)
Title: Türschloss mit einem elektromotorischen Antrieb und Türschlossanordnung
IPC: E05B47/00
Filed: 2017-12-07
Abstract: Türschloss (10) mit einem elektromotorischen Antrieb, der einen Elektromotor (141) aufweist, der auf eine verschiebbar geführte Falle (12) oder einen Riegel des Türschlosses (10) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb eine Spindel (142) aufweist, die mit dem Elektromotor (141) gekoppelt ist, wobei eine Längsachse der Spindel (142) in Verschieberichtung der Falle (12) verläuft.
Patent DE-202018100831-U1 (DE)
Title: Automatischer Rasenmäher
IPC: A01D34/78
Filed: 2018-02-15
Abstract: Automatischer Rasenmäher, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Gehäuse, ein Fahrmodul, ein Schneidmodul, ein Energiemodul und ein Steuermodul umfasst, wobei das Fahrmodul, das Schneidmodul, das Energiemodul und das Steuermodul jeweils an dem Gehäuse angebracht sind,wobei das Energiemodul ein Batteriepack (30) umfasst, das den automatischen Rasenmäher für dessen Bewegung und Betrieb mit Energie versorgt,wobei das Steuermodul jeweils das Fahrmodul zur Bewegung des automatischen Rasenmähers und das Schneidmodul zum Rasenmähen ansteuert und eine Taktschaltung (10) und eine Wandlerschaltung (20) umfasst, wobei die Wandlerschaltung (20) sowohl mit der Taktschaltung (10) als auch mit dem Batteriepack (30) elektrisch verbunden ist, damit das Batteriepack (30) über die Wandlerschaltung (20) die Taktschaltung (10) mit Energie versorgen kann.
Patent DE-202018101978-U1 (DE)
Title: Leistungsregelung für Temperatur- und Klimaprüfschränke
IPC: F25B41/06
Filed: 2018-04-12
Abstract: Kältemaschine (1) mit einem geschlossenen Kühlkreislauf
 - mit einem Verdampfer (4) zur Temperaturabsenkung in einem Arbeitsraum (2),
 - mit einem Verdichter (6),
 - mit einem Verflüssiger (8),
 - mit einer Kältemittelleitung (10), welche den Verdampfer (4), den Verdichter (6) und den Verflüssiger (8) miteinander verbindet und ein Kältemittel im gasförmigen Zustand vom Verdampfer (4) zum Verdichter (6) und vom Verdichter (6) zum Verflüssiger (8), sowie im flüssigen Zustand vom Verflüssiger (8) zum Verdampfer (4) fördert und
 - mit einem Expansionsventil (14), welches in Fluidrichtung zwischen dem Verflüssiger (8) und dem Verdampfer (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Expansionsventil (14) elektronisch im Wesentlichen stufenlos regelbar ist.
Patent DE-202018101987-U1 (DE)
Title: Eieröffner
IPC: A47G19/28
Filed: 2018-04-12
Abstract: Eieröffner, umfassend einen Hohlkörper (1), der an seinem Ende mit einer Kante (11) versehen ist, wobei der Hohlkörper (1) im Bereich der Kante (11) einen kreisrunden Querschnitt hat, dessen Durchmesser kleiner als der maximale Umfang des zu öffnenden Eies (4) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (1) mit einem Antrieb (3) in Verbindung steht, und dass der Hohlkörper (1) an der Kante (11) mit Schneidmitteln (12) versehen ist.
Patent DE-202018102126-U1 (DE)
Title: Elevator-Drehmomentwaage zur Erfassung bewegter Fördermengen
IPC: G01L3/04
Filed: 2018-01-30
Abstract: Elevator (10) zum Fördern von Gut, umfassend- mindestens ein umlaufend geführtes Zugmittel (12),- wenigstens einen Antrieb (14), über welchen das Zugmittel (12) umlaufend bewegt werden kann,- eine Vielzahl an Aufnahmeeinheiten (16) für Gut, welche zum Bewegen von Gut mechanisch an das umlaufend angetriebene Zugmittel (12) gekoppelt sind und- eine Steuerungseinheit (18), die mit mindestens einer Sensorik (20) in Verbindung steht, wobeidie Steuerungseinheit (S) über die mindestens eine Sensorik (20) zum Erfassen und/oder Erkennen eines auf eine Antriebswelle (22) des wenigstens einen Antriebs (14) über den Zeitverlauf wirkenden Drehmomentes ausgebildet ist,und wobei die Steuerungseinheit (S) aus dem erfassten und/oder erkannten über den Zeitverlauf auf die Antriebswelle (22) wirkenden Drehmoment Informationen zu mittels der Vielzahl an Aufnahmeeinheiten (16) über einen bestimmten Zeitabschnitt bewegten Massen an Gut ableiten kann.
Patent DE-202018102375-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Sofa
IPC: A47C1/034
Filed: 2018-04-27
Abstract: Multifunktionales Sofa, umfassend einen Sitzrahmen 1, wobei der Sitzrahmen 1 einen Mittelsitz und eine Armlehne auf beiden Seiten umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an der Hinterseite des Sitzes des Sitzrahmens 1 eine Rückenlehne 2 angeordnet ist, wobei die Rückenlehne 2 mit dem Sitzrahmen 1 gelenkig verbunden ist; und wobei an dem Sitzrahmen 1 eine Fußstütze 3 angeordnet ist, und wobei die Fußstütze 3 überlappend auf dem Sitz des Sitzrahmens 1 mit dem Sitz des Sitzrahmens 1 platziert ist, und wobei die Fußstütze 3 mit dem Sitz des Sitzrahmens 1 beweglich verbunden ist.
Patent DE-202018103168-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R13/46
Filed: 2018-06-06
Abstract: Elektrischer Steckverbinder, der einen Korpus mit einem ersten Koppelabschnitt und mit einem zweiten Koppelabschnitt aufweist, wobei der erste Koppelabschnitt mit einem Gegensteckverbinder formschlüssig verbindbar ist und wobei der zweite Koppelabschnitt Verbindungsstifte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus beidseitig der Verbindungsstifte jeweils eine Öffnung aufweist, durch die hindurch die Verbindungsstifte von außen erreichbar sind.
Patent DE-202018104337-U1 (DE)
Title: Bahnenmaterial zur Verwendung in Lebensmittelverpackungen
IPC: D04H1/4374
Filed: 2018-07-27
Abstract: Mehrlagiges Bahnenmaterial mit einer oberen Lage A und einer unteren Lage B, wobei mindestens eine der beiden Lagen A oder B für Flüssigkeiten durchlässig ist, sowie einer zwischen den Lagen A und B angeordneten Saugschicht C, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugschicht C von 2 oder mehr Lagen aus nach einem Papierprozess hergestellten Faserstoffbahnen auf Basis von Zellstoff und/oder Holzschliff gebildet wird.
Patent DE-202018106186-U1 (DE)
Title: Cajón mit einer Snareeinrichtung
IPC: G10D15/00
Filed: 2018-10-30
Abstract: Cajón (1) mit einem einen Boden (11), einen Deckel (12) und vier Seitenwände (13, 14, 14', 15) umfassenden Gehäuse (10) und mit einer Snareeinrichtung (2) im Inneren des Gehäuses (10), wobei eine vordere Seitenwand (13) eine Schlagfläche der Cajón (1) bildet, wobei die Snareeinrichtung (2) mehrere parallel zueinander und im Wesentlichen parallel zur Innenseite der vorderen Seitenwand (13) verlaufende Snareelemente (20) sowie zwei die Snareelemente (20) endseitig haltende Haltestücke (21, 21') und wenigstens eine zwischen den Haltestücken (21, 21') angeordnete Dämpfungseinrichtung (3) mit wenigstens einem in seiner Dämpfungswirkung auf die Snareelemente (20) veränderbaren Dämpfungselement (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass mittels jeweils eines zugeordneten Spannmittels (22, 22') jedes Snareelement (20) einzeln und einstellbar spannbar ist,- dass mittels eines Stellelements (34) das Dämpfungselement (30) der Dämpfungseinrichtung (3) relativ zu den Snareelementen (20) zwischen diese mehr oder weniger dämpfenden Stellungen und einer die Snareelemente (20) nicht dämpfenden, von den Snareelementen (20) entfernten Stellung reproduzierbar verstellbar ist und- dass mittels einer Umschalteinrichtung (4) zusätzlich das Dämpfungselement (30) der Dämpfungseinrichtung (3) relativ zu den Snareelementen (20) zwischen einer beliebigen, die Snareelemente (20) mehr oder weniger oder nicht dämpfenden Position und einer die Snareelemente (20) vollständig schwingungsunfähig dämpfenden, an die innere Oberfläche der die Schlagfläche bildenden vorderen Seitenwand (13) andrückenden Position schlagartig umschaltbar ist.
Patent DE-202018106625-U1 (DE)
Title: Transportsystem
IPC: B65G67/02
Filed: 2018-11-21
Abstract: Transportsystem mit
 - wenigstens einem Traktor (4),
 - einer Fahrfläche (50"), auf der der Traktor (4) fährt,
 - einer bewegbaren Ladefläche zum Aufnehmen einer Last, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportsystem eine Umlade-Vorrichtung (20) zum Be-/Entladen der Ladefläche mit je wenigstens einem Behälter (B), insbesondere einem genormten Behälter (B), umfasst.
Patent DE-202019002707-U1 (DE)
Title: Kochinsel mit verrückbarer Abdeckplatte des Kochfeldes, insbesondere für Wohnwagen oder Wohnanhänger
IPC: B60P3/36
Filed: 2019-06-27
Abstract: Kochinsel mit Arbeitsplattenverbindung zur einer Küchenzeile, insbesondere für einen Wohnwagen und/oder ein Wohnmobil, bestehend aus einer Küchenzeile (1) mit Öffnung zur Aufnahme einer Arbeitsplatte (2) und einer im Innenraum freistehenden Kücheninsel, diese wiederum charakterisiert durch einen freistehenden Küchenblock bestehend aus einem Block (3), in den der Herd einschließlich Kochfeldern (4) im oberen Teil und optional aus Backofen im unteren Teil mit darauf befindlicher abnehmbarer oder verschiebbarer Abdeckplatte (5) installiert ist, einem an den Küchenblock angebauten oder hierin integrieren Zwischenteil (6) als Übergang und einem Esstisch (7), dieser wiederum bestehend aus Tischplatte und Tragekonstruktion, wobei der Übergang zwischen Herd und Esstisch auf dem Zwischenteil auf demselben Höhen-Niveau oder in Form einer schrägen Verbindungsfläche erfolgen kann, wenn die Tischplatte ein niedriges Höhen-Niveau hat als die Oberkante des Herdes aufweist, weiterhin bestehend aus einem Fach (8), das mit einem Klappdeckel verschlossen werden kann und das sich in dem Zwischenteil unter dem Übergang befindet, das zur Aufbewahrung von Gegenständen geeignet ist, insbesondere von Flüssigkeiten, und das wasserdicht ausgekleidet sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte des Herdes durch Verrücken zur Arbeitsplattenverbindung mit einer Küchenzeile umgewandelt wird und gleichzeitig die Kochfelder des Herdes freigibt.
Patent DE-202019003766-U1 (DE)
Title: Ladesteckvorrichtung und zugehörige Vorrichtung zum automatischen Laden eines Elektrofahrzeugs
IPC: H01R13/633
Filed: 2019-09-13
Abstract: Ladesteckvorrichtung, aufweisend:
 - einen Grundkörper (3) mit einem Anschlussflansch (4), der ausgebildet ist zum Befestigen der Ladesteckvorrichtung (1) an einem Glied (29, 29a) eines automatisch ansteuerbaren Roboterarms (6),
 - einen am Grundkörper (3) in einer Steckrichtung (S) zwischen einer Trennstellung und einer Verbindungsstellung verstellbar gelagerten Schlitten (7), der einen elektrischen Steckverbinder (8) trägt, der ausgebildet ist zum Anschließen des elektrischen Steckverbinders (8) an einen elektrischen Gegensteckverbinder (9) eines Elektrofahrzeugs (10),
 - einen bezüglich des Grundkörpers (3) beweglich gelagerten Massekörper (11),
 - eine Antriebseinrichtung (2) zum Beschleunigen des Massekörpers (11) entlang eines Beschleunigungswegs (B) aus einer Verwahrungsposition des Massekörpers (11) in eine Aufschlagposition des Massekörpers (11), und
 - einen mit dem Schlitten (7) verbundenen Anschlag (12), der ausgebildet ist zum Anschlagen des Massekörpers (11) an dem Anschlag (12), wenn der Massekörper (11) aus seiner Verwahrungsposition in seine Aufschlagposition beschleunigt ist, so dass der Impuls des beschleunigten Massekörpers (11) über den Anschlag (12) zumindest teilweise auf den Schlitten (7) übertragen wird, um durch den auf den Schlitten (7) übertragenen Impuls den Schlitten (7) in Steckrichtung (S) aus seiner Trennstellung in seine Verbindungsstellung oder davor zu bewegen.
Patent DE-202019005865-U1 (DE)
Title: Brand- oder Rauchmelder
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-11-25
Abstract: Brand- oder Rauchmelder (10) mit einer im Innern eines Meldergehäuses (12) angeordneten Detektionsanordnung (16), wobei das Meldergehäuse (12) zumindest eine Meldergehäusehaube (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Meldergehäusehaube (14) auf einer Innenseite eine Mehrzahl von radial in Richtung auf einen zentralen Abschnitt (34) der Meldergehäusehaube (14) weisenden Gehäuselamellen (32) aufweist,
 - dass die Detektionsanordnung (16) zumindest einen Ebenentrenner (18) umfasst und der Ebenentrenner (18) zumindest eine Öffnung (60) aufweist,
 - dass ein größtmöglicher Abstand zweier Punkte auf einer Randlinie der Öffnung (60) oder auf einer gemeinsamen Randlinie mehrerer Öffnungen (60) größer als ein Durchmesser des zentralen Abschnitts (34) ist,
 - dass die Randlinie der Öffnung (60) im Ebenentrenner (18) oder die gemeinsame Randlinie mehrerer Öffnungen (60) im Ebenentrenner (18) allseitig über den zentralen Abschnitt (34) der Meldergehäusehaube (14) hinausreicht, und
 - dass als Ebenentrenner (18) eine Leiterplatte (18) fungiert.
Patent DE-202019100759-U1 (DE)
Title: Balkenverbinder für Sparren-Pfetten-Verbindung
IPC: E04B7/02
Filed: 2019-02-11
Abstract: Balkenverbinder (301) zum Verbinden eines ersten Balkens (120), insbesondere einer Pfette (120), mit einem zweiten Balken (110), insbesondere einem Sparren (110), wobei der zweite Balken (110) den ersten Balken (120) X-förmig kreuzt und der Balkenverbinder (301) einen ersten Abschnitt (302) zur Verbindung mit dem ersten Balken (120) und einen zweiten Abschnitt (303), welcher an den ersten Abschnitt (302) angrenzt, zur Verbindung mit dem zweiten Balken (110) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Balkenverbinder (301) zusätzlich einen dritten Abschnitt (311) zur Verbindung mit dem ersten Balken (120) und einen vierten Abschnitt (312), welcher vorzugsweise an den dritten Abschnitt (311) angrenzt, zur Verbindung mit dem zweiten Balken (110) aufweist.
Patent DE-202019101039-U1 (DE)
Title: Mehrlagiger wiederverwendbarer Hygieneartikel
IPC: A61L15/24
Filed: 2019-02-22
Abstract: Mehrlagiger wiederverwendbarer Hygieneartikel mit einer flüssigkeitsdurchlässigen Innenlage (1), einer flüssigkeitsundurchlässigen Außenlage (2) und einer dazwischen befindlichen flüssigkeitsabsorbierenden Einlage (3), welche mindestens eine erste Lage (4) aus gewebtem Textilmaterial aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenlage (2) als gewebtes, zumindest teilweise mit einem Acrylat beschichtetes Textilmaterial ausgebildet ist.
Patent DE-202019102317-U1 (DE)
Title: Hebe-Schiebe-Tür oder Hebe-Schiebe-Fenster
IPC: E06B7/16
Filed: 2019-04-25
Abstract: Hebe-Schiebe-Tür oder Hebe-Schiebe-Fenster, die einen ersten Flügel (2) mit einem ersten Stoßprofil (18), einen demgegenüber beweglichen zweiten Flügel (3) mit einem zweites Stoßprofil (22) zur Bildung eines Mittelstoßes und eine an einander zugwandten Stoßflächen (30, 31) des ersten und zweiten Stoßprofils (18, 22) angeordnete Dichtungseinrichtung (33, 34) zur Abdichtung eines Spaltes (32) zwischen dem beiden Stoßflächen (30, 31) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungseinrichtung (33, 34) ein an mindestens einem Stoßprofil (18, 22) verstellbar angeordnetes Dichtungsprofil (34) enthält.