baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010060128-A1 (DE)
Title: Method for testing self-service device e.g. automated teller machine (ATM), involves generating an indicative error message when images of structural unit of self-service device do not coincide with start-up image of display unit
Inventor: CAROZZI ANDREA
IPC: G07C3/00
Filed: 2010-10-22
Abstract: An optical recognition unit (7) targeting the self-service device (1) positioned in the same environment is used for generating images of the structural unit of the self-service device. The generated images are aligned sequentially and are displayed in the display unit (5) of self-service device. An indicative error message is generated at predetermined verification time interval and is displayed on the display unit, when the images do not coincide with the start-up image (B0) of the display unit, in the non-operating state of self-service device. An independent claim is included for apparatus for testing self-service device.
Patent DE-102010060671-A1 (DE)
Title: Radialer Zapfenverschluss
Inventor: RITTER FRANK
IPC: B65D81/32
Filed: 2010-11-19
Abstract: Eine erfindungsgemäße Doppelspritze weist einen ersten Behälter 201 zur Aufnahme eines ersten auszubringenden Materials und einen zweiten Behälter 202 zur Aufnahme eines zweiten auszubringenden Materials auf. An den ersten Behälter 201 ist ein erster Dom 203, an den zweiten Behälter 202 ein zweiter Dom 204 angeschlossen. Der erste Dom 203 und der zweite Dom 204 weisen jeweils eine erste Austrittsöffnung (nicht erkennbar) bzw. eine zweite Austrittsöffnung 206 auf, durch die das in den Behältern 201 bzw. 202 aufgenommene Material austreten werden kann. Die Öffnungen 205, 206 sind radial an den Domen 203 bzw. 204 angeordnet. Darüber hinaus weist die Doppelspritze ein Mischelement 207 auf, das einstückig mit den Behältern 201, 202 und dem Domen 203, 204 ausgebildet ist. Ein Ausbringelement besteht im Wesentlichen aus zwei Ausbringstößeln 301 bzw. 302, die in den Innenraum des ersten Behälters 201 bzw. in den Innenraum des zweiten Behälters 202 eingeschoben werden können, um das Material über die erste Domöffnung 205 bzw. die zweite Domöffnung 206 auszubringen. Bei einer Drehung eines Verbindungselements 500, das drehfest mit der Mischgehäusestruktur 400 verbunden ist, werden Zapfen 405 und 406 aus den jeweiligen Öffnungen 205 bzw. 206 der Dome 203 bzw. 204 entfernt, um die Öffnungen 205 und 206 freizugeben. Mit Hilfe der Doppelspritze 100 mit einem radialen Zapfenverschluss 402 erfolgt ein Öffnen und Verschließen der Behälter 201 und 202 vollkommen synchron.
Patent DE-102010063618-A1 (DE)
Title: Abbildungssystem und Fischaugenobjektiv
Inventor: FOCKE THOMAS
IPC: B60R1/10
Filed: 2010-12-21
Abstract: Ein Fischaugen-Objektiv für ein Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug weist einen Bildwinkel von wenigstens ca. 180° auf, wobei sich eine Linse des Objektivs von einem Rotationskörper derart unterscheidet, dass ein nutzbares Bild des Objektivs im Wesentlichen rechteckig ist.
Patent DE-102010064229-A1 (DE)
Title: Accelerator pedal device for motor vehicle, has accelerator pedal and detection device for detecting operation amount indicating measure of operation of accelerator pedal
Inventor: DILLER HANS-JUERGEN
IPC: B60K26/02
Filed: 2010-12-28
Abstract: The accelerator pedal device (24) has an accelerator pedal (12) and a detection device (14) for detecting an operation amount indicating a measure of the operation of the accelerator pedal. The detection device is provided for generating a variable counter force against a depression of the accelerator pedal, where the counter-force is generated in response to a deployed indication for the power consumption of a motor vehicle (10). An independent claim is also included for a method for operating an accelerator pedal for a motor vehicle.
Patent DE-102011000892-A1 (DE)
Title: Retractable closure stop device for swingable gate wings, has stop element that is extended and retracted, when pivotal movement of door leaf is performed from support plate
Inventor: PANAGIOTOPOULOS HARALAMBOS
IPC: E06B11/02
Filed: 2011-02-23
Abstract: The device (1) has housing (2) in which underground portion (10) of base is recessed. A drive portion (6) is provided to drive train triangle portions whose corner points are connected to horizontally aligned train by chain. A stop element (4) is extended and retracted, when pivotal movement of door leaf (7) is performed from a support plate. An upward open box with rectangular base surface is arranged on side walls. A rocker arm is provided to drive locking bolt from stop element.
Patent DE-102011004530-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: ZAHIROVIC ALMIR
IPC: H05B6/38
Filed: 2011-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (1) zum Erhitzen von insbesondere unrunden, hohlen Bauteilen (2), mit–zumindest einer das zu erhitzende Bauteil (2) durchdringenden inneren Induktionsspule (3) und/oder einer, das zu erhitzende Bauteil (2) umgebendenäußeren Induktionsspule (4),–zumindest einem, das sich zwischen der inneren und deräußeren Induktionsspule (3,4) beim Betrieb der Heizvorrichtung (1) bildende Magnetfeld beeinflussenden Element (5,5'), das–in Bereichen des zu erhitzenden Bauteils (2), die sich schneller erhitzen, zwischen der inneren und deräußeren Induktionsspule (3,4) positioniert ist und dadurch das Magnetfeld in diesem Bereich schwächt, und/oder–in Bereichen des zu erhitzenden Bauteils (2), die sich langsamer erhitzen, innerhalb der inneren Induktionsspule (3) und/oder außerhalb deräußeren Induktionsspule (4) positioniert ist und dadurch das Magnetfeld in diesem Bereich verstärkt, wodurch ein vergleichsweise gleichförmiges Erhitzen erreicht werden kann.Hierdurch lässt sich insbesondere ein gleichmäßiges Erhitzen von Nocken zum Fügen auf einer Nockenwelle erreichen.
Patent DE-102011009586-A1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung für eine Einstiegstür
Inventor: GRANNY ROBERT D
IPC: E05B65/12
Filed: 2011-01-27
Abstract: Es wird eine Tür mit einem Verriegelungsmechanismus bereitgestellt. Die Tür umfasst außerdem einen Bügel sowie eine Sperrklinke mit einer ersten Durchbrechung. Die Sperrklinke ist drehbar an dem Bügel angebracht und ist funktional mit der Verriegelung verbunden. Die Tür umfasst zusätzlich einen Schlüsselzylinder, der so angepasst ist, dass er durch Drehen der Sperrklinke den Verriegelungsmechanismus selektiv sperrt und entsperrt, sowie eine Abschirmung mit einer zweiten Durchbrechung. Weiterhin umfasst die Tür ein Bauteil, das mit dem Schlüsselzylinder verbunden ist. Das Bauteil ist mit der ersten und der zweiten Durchbrechung ausgerichtet, ohne mit der Sperrklinke oder der Abschirmung in Kontakt zu stehen, und ist so ausgelegt, dass es die Drehung der Sperrklinke durch den Schlüsselzylinder nicht behindert, wenn das Bauteil mit der ersten und der zweiten Durchbrechung ausgerichtet ist. Das Bauteil ist außerdem so ausgelegt, dass es die Sperrklinke von dem Bügel abtrennt und ein Entfernen des Schlüsselzylinders begrenzt, wenn an dem Schlüsselzylinder unter Gewaltanwendung manipuliert wird und es dadurch zu einem Kontakt zwischen dem Bauteil und der Abschirmung kommt.
Patent DE-102011010339-A1 (DE)
Title: Luftraumüberwachungssystem zur Erfassung von innnerhalb eines zu überwachenden Gebiets startenden Raketen sowie Verfahren zu Luftraumüberwachung
Inventor: HIEBL MANFRED
IPC: G01S17/89
Filed: 2011-02-04
Abstract: Ein Luftraumüberwachungssystem zur Erfassung von innerhalb eines zu überwachenden Gebiets startenden Raketen ist versehen mit zumindest zwei Überwachungsplattformen (1, 2, 3, 4), die außerhalb oder am Rand des zu überwachenden Gebiets (G) so positioniert sind, dass das Gebiet (G) oder ein Teil des Gebiets (G) zwischen den Überwachungsplattformen (1, 2, 3, 4) gelegen ist, wobei die jeweilige Überwachungsplattform (1, 2, 3, 4) mit zumindest einem Kamerasystem (100, 200, 300, 400) so ausgestaltet ist, dass die Blickrichtungen (10, 20, 30, 40) der Kamerasysteme (100, 200, 300, 400) von zwei einander gegenüber gelegenen Überwachungsplattformen (1, 2, 3, 4) einander zugewandt sind.
Patent DE-102011011975-A1 (DE)
Title: Luftansaugvorrichtung einer Fahrzeuginnenraumbelüftungsanlage und Fahrzeuginnenraumbelüftungsanlage
Inventor: HOPF WOLFGANG
IPC: B60H3/06
Filed: 2011-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftansaugvorrichtung (16) einer Fahrzeuginnenraumbelüftungsanlage (10), insbesondere einer Fahrzeugklimaanlage, mit einer Filterkammer (18), die stromaufwärts eines Lüftergebläses (34) angeordnet ist, und einem Filter (32), der in der Filterkammer (18) angeordnet ist, wobei die Filterkammer (18) einen Frischlufteinlass (22) stromaufwärts des Filters (32) und eine Filterinstandhaltungsöffnung (40) aufweist, die einen Ein- und Ausbau des Filters (32) ermöglicht. Die Luftansaugvorrichtung (16) umfasst ferner ein demontierbares Luftführungsbauteil (24) mit einer Frischluftansaugöffnung (28), welches einen Frischluftkanal (26) bildet, der sich von der Frischluftansaugöffnung (28) zum Frischlufteinlass (22) der Filterkammer (18) erstreckt, und welches mit einem Abdeckungsabschnitt (42) die Filterinstandhaltungsöffnung (40) verschließt.
Patent DE-102011012627-A1 (DE)
Title: Armrest for seating furniture i.e. sofa, has connection fitting projecting outwardly opposite to armrest, and supporting fitting comprising supporting element for supporting armrest together with connection element on base in stool position
IPC: A47C20/02
Filed: 2011-02-28
Abstract: The armrest (1) has a base body (2) with a supporting surface (4) for supporting arms or legs of a user, and a connection fitting (3) projecting outwardly opposite to the armrest. The fitting has a connection element (5) for detachable connection of the armrest to a seating furniture in an armrest position, where the element is designed in a U-shape. A supporting fitting has a supporting element for supporting the armrest together with the connection element on a base in a stool position. The connection element and/or the supporting element is designed as a profile element i.e. clamp. An independent claim is also included for a seating furniture comprising an armrest.
Patent DE-102011014956-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung und Motorvorrichtung
Inventor: WANG EN HUI
IPC: H02M7/06
Filed: 2011-03-24
Abstract: Eine Steuerschaltung hat einen Eingangsanschluss für die Aufnahme einer Eingangsspannung, einen Energiespeicher für die Speicherung von Energie von dem Eingangsanschluss und für die Zuführung von Energie zu einer elektrischen Last und eine Überspannum Eingangsanschluss, wenn die Spannung an dem Ausgangsanschluss des Energiespeichers einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet. Eine Motorvorrichtung kombiniert die Steuerschaltung mit einem Elektromotor als Last.
Patent DE-102011016884-A1 (DE)
Title: Transportation and dispensing container for liquid i.e. fuel, has flange ring connected with open collar of receiving pot, where collar is oblique desk-like shaped so that outer edge of flange ring is lower than inner edge of flange ring
Inventor: JOEDDEN HEINER
IPC: B65D90/48
Filed: 2011-04-13
Abstract: The container has a receiving pot (10) accommodating parts of a fluid pump (20), where the receiving pot is provided at a top face of an inner container. The receiving pot leads a pipeline (27) into the inner container, where the head end of the pipeline is connected with the fluid pump. A peripheral flange ring (13) is connected with an open collar of the receiving pot. The collar of the receiving pot is oblique desk-like shaped so that an outer edge of the flange ring is lower than an inner edge of the flange ring.
Patent DE-102011054312-A1 (DE)
Title: Reinforcing profile for support structure of door mounted in motor vehicle, has longitudinal beams made of fiber reinforced plastic material with carbon fiber, whose outer portion is provided with sheet metal material
Inventor: GOETZ ROLF
IPC: B60J5/04
Filed: 2011-10-07
Abstract: The reinforcing profile (10) has longitudinal beams (11,12) which are made of fiber reinforced plastic material with carbon fiber. The outer portion of the longitudinal beam is provided with a sheet metal material (20). The sheet metal material is made of aluminum or aluminum alloy. The longitudinal beams are arranged in the form of V-shaped structure. An independent claim is included for motor car.
Patent DE-102011081416-A1 (DE)
Title: Wheel cover for e.g. semi-full-face rim of vehicle wheel, has fastening socket arranged in locking bush, where fastening socket is pressed and/or snapped on wheel nut or on screw head of wheel bolt
Inventor: VOGLER TOBIAS
IPC: B60B7/06
Filed: 2011-08-23
Abstract: The cover (20) has an annular-shaped fastening socket i.e. slotted socket, arranged in a locking bush. The fastening socket is pressed and/or snapped on a wheel nut or on a screw head of a wheel bolt, where the fastening socket is made of resilient material such as plastic. The locking bush is formed in the form of a hollow-cylinder-shaped in base bodies (20a-20c) to the cover. Three fastening units are provided with the cover, where the number of the fastening units corresponds to the number of wheel nuts and/or wheel bolts of a vehicle wheel (10). An independent claim is also included for a method for assembling and/or disassembling a wheel cover.
Patent DE-102011084707-A1 (DE)
Title: Fotoelektrischer Kodierer und Fotoelektrisches Kodiersystem
Inventor: MORI HIROATSU
IPC: G01B11/02
Filed: 2011-10-18
Abstract: Ein fotoelektrischer Kodierer beinhaltet eine Skala, in der Beugungsgitter in vorgegebenen Neigungswinkeln in einer Messachsenrichtung ausgebildet sind, einen Erfassungskopf, der in Bezug auf die Skala relativ bewegbar ist und der einen Beleuchtungsabschnitt, der dazu konfiguriert ist, die Skala zu beleuchten, sowie einen Lichtempfangsabschnitt einschließt, der dazu konfiguriert ist, Licht, das von den Beugungsgittern der Skala reflektiert wird oder durch diese hindurchgeht, zu empfangen, eine Signalverarbeitungsvorrichtung, die dazu konfiguriert ist, ein Lichtempfangssignal, das vom Lichtempfangsabschnitt des Erfassungskopfes ausgegeben wird, zu verarbeiten, und eine Signalübertragungseinheit, die dazu konfiguriert ist, ein Signal zwischen dem Erfassungskopf und der Signalverarbeitungsvorrichtung zu übertragen. Die Signalverarbeitungsvorrichtung beinhaltet eine Anzeigeeinheit, die dazu konfiguriert ist, Informationen anzuzeigen, die eine Anbringungshaltung des Erfassungskopfes in Bezug auf die Skala angeben.
Patent DE-102011085344-A1 (DE)
Title: Laserlichtquelle
Inventor: SCHWARZ HANS-JOCHEN
IPC: H01S3/0933
Filed: 2011-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserlichtquelle (100) mit einer Mehrzahl von auf einem Trägerelement (300) angeordneten Oberflächenemittern (200, 200a, 200b, ..), dadurch gekennzeichnet, dass – unterschiedliche Oberflächenemitter (200a, 200b) jeweils so ausgebildet und/oder relativ zueinander auf dem Trägerelement (300) angeordnet sind, dass Hauptstrahlrichtungen (H1, H2) der von ihnen emittierten Laserstrahlung nicht parallel zueinander sind, und/oder dass – eine Packungsdichte, die einen Abstand eines ersten Oberflächenemitters (200c) zu mindestens einem hierzu benachbarten Oberflächenemitter (200d) in mindestens einer Dimension beschreibt, nicht konstant ist.
Patent DE-102011086441-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verdichten eines gasförmigen oder aus gasförmigen und flüssigen Bestandteilen bestehenden Fluids und Vorrichtung zum Verdichten eines gasförmigen oder aus gasförmigen und flüssigen Bestandteilen bestehenden Fluids
Inventor: DUYSEN MAIKE
IPC: B63G8/36
Filed: 2011-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verdichten eines gasförmigen oder aus gasförmigen und flüssigen Bestandteilen bestehenden Fluids, bei dem das Fluid von einem Kolbenverdichter angesaugt wird und dort in einem Verdichtungsraum verdichtet wird, wobei in den Verdichtungsraum während des Verdichtens Flüssigkeit eingeführt wird.
Patent DE-102011089083-A1 (DE)
Title: Fuel pump for internal combustion engine of motor vehicle, has flat portion comprising surface that is curved in direction of another flat portion when flat portions are provided at inner contour of impeller and outer contour of shaft
Inventor: WARKENTIN PETER
IPC: F02M37/04
Filed: 2011-12-19
Abstract: The pump has an impeller (6) comprising a central recess with an inner contour (19). A shaft (7) comprises a region with an outer contour (20), which corresponds with the inner contour. The shaft with the region is engaged in the inner contour. The contours comprise two opposite flat portions (21, 22). One of the flat portions comprise a surface (24) that is curved in a direction of another flat portion when the flat portions are provided at the inner contour of the impeller and the outer contour of the shaft. The curved surface is symmetrically arranged in regions of the flat portions.
Patent DE-102011089566-A1 (DE)
Title: Liner zum Schutz von Klebemassen
Inventor: LUEHMANN BERND
IPC: C09J7/30
Filed: 2011-12-22
Abstract: Bei einem Liner zum Schutz von Klebemassen soll die Schutzwirkung gegenüber aus der Umgebung stammenden Permeaten als auch gegenüber beim Aufwickeln oder Stapeln und sonstigen Verarbeitungsschritten eingeschlossenen Permeaten verbessert werden. Dies gelingt durch Zurverfügungstellung eines Liners, der mindestens eine abhäsive Trennschicht und mindestens eine Schicht eines zur Sorption mindestens einer permeationsfähigen Substanz befähigten Gettermaterials enthält, wobei das Gettermaterial ausgewählt ist aus Lithium, Beryllium, Bor, Natrium, Magnesium, Silizium, Kalium, Calcium, Mangan, Eisen, Nickel, Zink, Gallium, Germanium, Cadmium, Indium, Cäsium, Barium, Boroxid, Calciumoxid, Chromoxid, Manganoxid, Eisenoxid, Kupferoxid, Silberoxid, Indiumoxid, Bariumoxid, Bleioxid, Phosphoroxid, Natriumhydroxid, Kaliumhydroxid, Metallsalzen, Metallhydriden, Anhydriden von einfachen und mehrfachen Carbonsäuren, Natriumdithionit, Carbohydrazid, Ascorbaten, Gallussäure, Zeolithen, Kohlenstoffnanoröhrchen, Aktivkohle und Carbodiimiden sowie Mischungen von zwei oder mehreren der vorstehenden Substanzen.
Patent DE-102011089695-A1 (DE)
Title: Reaktor und Verfahren zur Herstellung von Reinstsilizium
Inventor: KERAT UWE
IPC: C01B33/035
Filed: 2011-12-22
Abstract: Beschrieben wird ein Reaktor zur Herstellung von Silizium mittels thermischer Zersetzung einer siliziumhaltigen Verbindung an hocherhitzten Silizium-Stäben, umfassend einen Reaktorboden und ein darauf montiertes Reaktoroberteil, die gemeinsam einen Reaktorinnenraum einschließen, in dem die thermische Zersetzung erfolgt, wobei der Reaktorboden Halterungen aufweist, in welchen die Silizium-Stäbe fixiert sind. Der Reaktor ist dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen auf dem Reaktorboden ein Muster aus Hexagonen ausbilden und/oder dass der Reaktorinnenraum durch eine mantelförmige Trennwand in zwei Teilbereiche, einen zentralen, bevorzugt zylindrischen Innenbereich, in dem die Silizium-Stäbe angeordnet sind, und einen diesen radial umschließenden, bevorzugt ringspaltförmigen Außenbereich, unterteilt ist, wobei die Teilbereiche nach oben hin offen sind oder über Durchlässe in der Trennwand miteinander in Verbindung stehen. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung von Silizium beschrieben, das sich in einem solchen Reaktor durchführen lässt.
Patent DE-102011101212-A1 (DE)
Title: Roof and facade light-weight building unit, has photovoltaic element formed on core, lines for cooling medium cooling photovoltaic element in core, and multiple pipes spaced and arranged parallel to each other
Inventor: KAUFMANN PETER DR ING
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-05-06
Abstract: The unit has a support plate (1) i.e. metal sheet, with construction increasing bending stiffness, and a core (2) made of a heat-insulating material such as foamed plastic, on the support plate. A photovoltaic element i.e. solar module, is formed on the core, and lines (3) for a cooling medium i.e. water, cool the photovoltaic element in the core. The support plate has wave shape in cross section, and multiple pipes made of metal or plastic are designed as the lines and spaced and arranged parallel to each other.
Patent DE-102011101773-A1 (DE)
Title: Method for controlling braking force of vehicle, particularly commercial vehicle, involves receiving or determining braking-setpoint and adjusting braking force distribution between friction braking system and continuous braking system
Inventor: ECKERT HORST
IPC: B60T10/00
Filed: 2011-05-17
Abstract: The method involves receiving or determining a braking-setpoint and adjusting a braking force distribution between a friction braking system and a continuous braking system depending on the braking-setpoint. A friction brake temperature of a friction brake of the friction braking system is determined. The braking force distribution is adjusted between the friction braking system and the continuous braking system depending on the friction brake temperature. Independent claims are included for the following: (1) a control unit for regulating braking force of a vehicle; and (2) a vehicle with a retarder.
Patent DE-102011103402-A1 (DE)
Title: Terminal space covering structure for switching device e.g. switchgear, has electrically insulating cuff that is made of flexible material and is provided with fastening edge which is arranged on strip-shaped fins
Inventor: KIRCHHOFF VOLKER
IPC: H02G3/18
Filed: 2011-06-04
Abstract: The covering structure (1) has an electrically insulating cuff that is made of flexible material. A fastening edge of the electrically insulating cuff is arranged on strip-shaped fins (b).
Patent DE-102011106939-A1 (DE)
Title: Motor vehicle suspension arrangement has wishbone exhibiting central joint whose bearing arrangement is positively secured by slat ring or circlip, which is positively secured by mold plate against inadvertent disassembly
Inventor: KLINGE HOLGER
IPC: B60G7/02
Filed: 2011-07-08
Abstract: The suspension arrangement (1) has a wishbone (5) in a triangle with two two tubes (9) having outer joints (11) and a central joint (7) whose bearing arrangement is positively secured by a slat ring (27) or a circlip against an inadvertent disassembly. The slat ring or circlip is positively secured by a mold plate against the inadvertent disassembly. The bearing arrangement comprises a bearing housing (15) in which a spherical bushing (21) is arranged, where the spherical bushing is surrounded by a bearing shell (25). The mold plate comprises a step, which is fitted into a mounting opening of the bearing housing. An independent claim is also included for a method for assembling a bearing arrangement of a central joint of a vehicle suspension wishbone arrangement.