baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10220388-B4 (DE)
Title: Nadelhub-Abschätzvorrichtung einer Kraftstoffeinspritzdüse mit gemeinsamer Druckleitung
Inventor: SUNWOO MYOUNG-HO
IPC: F02D41/20
Filed: 2002-05-07
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zum Abschätzen
des Nadelhubs der Nadel einer Einspritzdüse (40), mittels derer Kraftstoff
durch Bewegung eines Ankers (47) und einer Nadel (41) infolge des
durch ein Solenoid (45) auf den Anker ausgeübten elektromagnetischen Einflusses
unter hohem Druck aus dem Einspritzloch einspritzbar ist, wobei
die Nadel, die von dem Anker getrennt ist, in Abhängigkeit
von Druckänderungen
in einer Drucksteuerungskammer als Ergebnis einer Ausgabe von Kraftstoff
aus der Drucksteuerungskammer bewegt wird, welche Ausgabe von Kraftstoff von
den Ankerbewegungen gesteuert wird, und wobei das Verfahren folgende
Schritte aufweist:  Messen des an ein Solenoid (45) gelieferten
Stroms;  Abschätzen
des Ankerhubs und der Ankergeschwindigkeit auf Basis des Stroms
des Solenoids (45); und  Abschätzen des Nadelhubs aus einer
Zustandsgleichung, die den gemessenen Solenoidstrom, den abgeschätzten Ankerhub
und die abgeschätzte
Ankergeschwindigkeit als Zustandsgrößen beinhaltet.
Patent DE-10239799-B4 (DE)
Title: Duplexer mit einem Differenzempfängertor, das unter Verwendung von akustischen Resonatorelementen implementiert ist
Inventor: FRANK MICHAEL LOUIS
IPC: H03H9/00
Filed: 2002-08-29
Granted: 2005-10-06
Abstract: Duplexer
(10), der folgende Merkmale umfaßt:  eine Eingangs-/Ausgangsleitung
(11);  ein Sendesegment (14, 17), das mit der Eingangs-/Ausgangsleitung
(11) verbunden ist, wobei das Sendesegment ein unsymmetrisches Filter
(17) umfaßt,
das Resonatorelemente umfaßt,
die verbunden sind, so daß durch
das unsymmetrische Filter (17) bei den Empfangsbandfrequenzen des
Duplexers (10) ein Leerlauf an der Eingangs-/Ausgangsleitung (11)
präsentiert
wird; und  ein Empfangssegment (12, 13, 15, 16), wobei das Empfangssegment
(12, 13, 15, 16) folgende Merkmale umfaßt:  einen Balun (15, 60),
der folgende Merkmale umfaßt:  einen
ersten Ausgang (31),  einen zweiten Ausgang (32),  eine
erste Übertragungsleitung
(18), die zwischen der Eingangs-/Ausgangsleitung (11) und dem ersten
Ausgang gekoppelt ist, und  eine zweite Übertragungsleitung (19), die
zwischen die Eingangs-/Ausgangsleitung (11) und den zweiten Ausgang
gekoppelt ist; und  ein Differentialfilter (16), das mit dem
ersten Ausgang und dem zweiten Ausgang verbunden ist, wobei das
Differentialfilter (16) Resonatorele mente umfaßt, die...
Patent DE-10254104-B4 (DE)
Inventor: BROSETTE FRANK
IPC: B23B49/00
Filed: 2002-11-20
Granted: 2010-04-01
Abstract: Method for determining the diameter of a hole (2), especially a recess or drilled hole in a workpiece, whereby a pressurized medium (3) is applied to one side of the hole so that it flows through the hole and a jet is ejected on the other side of the hole. The diameter of the hole is determined by measuring the diameter of the jet (4).  An Independent claim is made for a device for determining the diameter of a hole in a workpiece with a pressure generator, such as a high pressure pump (11) and a sensor arrangement (5), especially a CCD camera for measuring the jet diameter.
Patent DE-10257447-B4 (DE)
Title: Verdrängungssteuerungsvorrichtung zum Steuern einer Ausstoßmenge eines Kühlmittels
Inventor: UMEMURA SATOSHI
IPC: G05D7/00
Filed: 2002-12-09
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verdrängungssteuerungsvorrichtung zum
Steuern einer Ausstoßmenge
eines Kühlmittels
in einem Durchgang (34) in einem Kühlmittelkreislauf (30) eines Verdichters
mit veränderlicher
Verdrängung,  wobei
der Durchgang (34) zwei Drucküberwachungspunkte
(P1, P2) und eine Querschnittsfläche
zum Hindurchleiten des Kühlmittels
hat,  wobei die zwei Drucküberwachungspunkte
(P1, P2) einen ersten Drucküberwachungspunkt
(P1) und einen zweiten Drucküberwachungspunkt
(P2) einschließen,
wobei der Druck des ersten Drucküberwachungspunkts
(P1) höher als
der Druck des zweiten Drucküberwachungspunkts
(P2) ist, wenn der Verdichter betrieben wird,  wobei der Verdichter
den Kühlmittelkreislauf
für eine
Klimaanlage bildet,  wobei die Verdrängungssteuerungsvorrichtung
eine Drossel (50), eine Druckdifferentialerfassungsvorrichtung,
einen Verdichterregler und eine Zieldruckdifferentialeinstelleinrichtung
aufweist,  wobei die Drossel (50) in dem Durchgang (34) angeordnet ist,  wobei
die Druckdifferentialerfassungsvorrichtung das Druckdifferential
(ΔPd) zwischen
den zwei Drucküberwachungspunkten
(P1, P2) in dem Durchgang (34) erfasst,  wobei die zwei Drucküberwachungspunkte
(P1, P2) an verschiedenen Seiten voneinander relativ zu der Drossel
(50) liegen,   wobei der Verdichterregler...
Patent DE-10262031-B4 (DE)
Title: Activated waste water treatment basin has pre-programmed pivoting wall-mounted sludge skimmer with sludge measuring sensor
Inventor: AUGUSTIN JUERGEN
IPC: C02F1/40
Filed: 2002-09-11
Granted: 2005-03-17
Abstract: A waste water treatment plant has an activated sludge removal assembly which is esp. a swivel-mounted skimming assembly (20) which is attached (1) to the basin wall (19). The gutter skimming assembly has a moving frame (2) with a spindle (4) drive and drainage channel (5). - The drainage channel has a front section (7) which is moves by a rod (13) and spindle (12), and has an inlet edge and a base (8) inclined towards the pump box (8), and a fixed rear wall. The angle of the drainage channel (5) can be adjusted with respect to the water surface by the spindle (4). The rate at which sludge is removed is regulated and adjusted by the spindle and rod. In a preferred embodiment the installation has a programmable regulator in which the skimmer is raised or lowered in accordance with sludge depth. Also a conductive sensor measures sludge thickness, breadth and height of the sludge bubbles.
Patent DE-10304850-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: ISHIKAWA RYOTARO
IPC: H01R13/422
Filed: 2003-02-06
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verbinder, umfassend:  ein Verbindergehäuse (20), in welchem wenigstens ein Hohlraum (25), in welchen wenigstens ein entsprechendes Anschlußpaßstück (10) wenigstens teilweise einsetzbar ist, ausgebildet ist, und  einen verriegelnden Abschnitt (30) zum Verriegeln des Anschlußpaßstücks (10), wobei der verriegelnde Abschnitt (30) an einer Wandoberfläche (25A) des Hohlraums (25) vorgesehen ist und rückstellfähig deformierbar ist, während er sich im wesentlichen entlang einer Einsetzrichtung (ID) des Anschlußpaßstücks (10) erstreckt,  worin ein Vorsprung (31) an einem Abschnitt einer Oberfläche des verriegelnden Abschnitts (30) ausgebildet ist, welcher zu der einen Wandoberfläche (25A) des Hohlraums (25) gerichtet ist, und eine Vertiefung (34; 34A), um zu bewirken, daß der Vorsprung (31) durch ein wenigstens teilweises Einpassen davon darin austritt, in der einen Wandoberfläche (25A) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  der Vorsprung (31) an einem Bereich des verriegelnden Abschnitts (30) mit Ausnahme von wenigstens einer Seite in Breitenrichtung davon ausgebildet ist und nur die eine...
Patent DE-10309746-B4 (DE)
Title: Elektrodensystem, insbesondere für Sensoren
Inventor: KIESEWETTER OLAF
IPC: G01N27/07
Filed: 2003-03-06
Granted: 2006-04-20
Abstract: Elektrodensystem,
insbesondere für Sensoren,
bei dem auf einem Keramikträger
(1) eine metallische Elektrode (2) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Keramikträger
(1) mit einer hochschmelzenden Isolierschicht (3) aus Keramik oder
Glas verbunden und die metallische Elektrode (2) von der Isolierschicht
(3) auf einer geschlossenen Fläche
so umgeben ist, dass die Isolierschicht (3) in die Metallschicht
hineinragt.
Patent DE-10311005-B4 (DE)
Title: Sonnenblende für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NOWAK EDUARD
IPC: B60R7/05
Filed: 2003-03-13
Granted: 2007-07-05
Abstract: Sonnenblende
für ein
Kraftfahrzeug, die mittels einer Halterung (2) über dem oberen Rand einer Frontscheibe
gestellfest im Innenraum des Kraftfahrzeuges angebracht ist und
gegebenenfalls einen schwenkbaren Spiegel (5) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass in der Sonnenblende (1) ein ausklappbares,
aus Reflektoren (9, 10, 11) bestehendes Warndreieck (8) integriert
ist, wobei die Sonnenblende (1) der Halterung (2) zu entnehmen und mit
dem ausgeklappten Warndreieck (8) auf einer Bodenfläche aufzustellen
ist.
Patent DE-10329616-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Koordinierung von Einspritzung und Zündung bei einem Verbennungsmotor
Inventor: RIES-MUELLER KLAUS
IPC: F02D37/02
Filed: 2003-06-24
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zur Koordinierung von Einspritzung und Fremdzündung bei einem Verbrennungsmotor (48) mit Benzin-Direkteinspritzung in wenigstens einen Brennraum (12) des Verbrennungsmotors (48), wobei der Zeitpunkt einer Fremdzündung einer Füllung des Brennraums (12) so bestimmt wird, dass er einen vorbestimmten Abstand zum Ende der Einspritzung aufweist, wobei der Verbrennungsmotor (48) mit strahlgeführtem Verbrennungsverfahren arbeitet dadurch gekennzeichnet, dass der Zeitpunkt der Fremdzündung auf der Basis von Daten aus der Berechnung des Endes der Einspritzung bestimmt wird, wobei als entscheidende Größe zunächst ein Ende einer Einspritzung bestimmt wird, ein Einspritzbeginn als Funktion einer Einspritzimpulsbreite und des Endes der Einspritzung bestimmt wird, und wobei der Zeitpunkt der Fremdzündung durch den vorbestimmten Abstand zum Einspritzende bestimmt wird.
Patent DE-10330809-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungsgerät
Inventor: KAMIO SHIGERU
IPC: H02P25/08
Filed: 2003-07-08
Granted: 2018-02-22
Abstract: Motorsteuerungsgerät mit: einer Kodiereinrichtung (46) zum Erzeugen eines Impulssignals synchron mit einer Drehung eines Rotors (32) eines Motors (12), der einen Steuerungsgegenstand (11) dreht, wobei der Motor zumindest zwei unabhängige Systeme von Ansteuerungsspulen aufweist, einer Regelungseinrichtung (41) zur Ausführung einer Regelung zum Drehen des Rotors zu einer Zielposition durch Erfassen einer Drehposition des Rotors auf der Grundlage eines Zählwerts des Impulssignals der Kodiereinrichtung und durch sequentielles Schalten einer Stromzufuhrphase des Motors, zumindest zwei Systemen von Ansteuerungsschaltungen (37, 38) zum separaten Ansteuern der zumindest zwei Systeme von Ansteuerungsspulen (35, 36) des Motors, wobei die Ansteuerungsspule und die Ansteuerungsschaltung jedes Systems so bereitgestellt sind, dass sie in der Lage sind, den Rotor von sich aus zu drehen, einer Anomaliediagnoseeinrichtung (41) zur Bestimmung eines Vorhandenseins/Fehlens einer Anomalie in der Ansteuerungsspule und der Ansteuerungsschaltung jedes Systems und einer Offene-Regelkreissteuerungseinrichtung (41) zum sequentiellen Schalten, wenn die Anomaliediagnoseeinrichtung eine Anomalie in einem der zumindest zwei Systeme von Ansteuerungsspulen und Ansteuerungsschaltungen erfasst hat, der Stromzufuhrphase durch Zuführen eines Ansteuerungssignals zu der Ansteuerungsschaltung des verbleibenden Systems durch eine offene Regelkreissteuerung, zum Zählen von Impulsen des Ansteuerungssignals und zum Drehen des Rotors zu der Zielposition auf der Grundlage eines sich ergebenden Zählwerts, wobei der Motor (12) den Steuerungsgegenstand (11) mit einem verkleinerten Drehmoment und einer verkleinerten Drehzahl unter der offenen Regelkreissteuerung des verbleibenden Systems ansteuert.
Patent DE-10356754-B4 (DE)
Title: Schmelzsicherungseinsatz und Verfahren zur Herstellung eines Schmelzsicherungseinsatzes
Inventor: MATSUMURA NORIO
IPC: H01R13/68
Filed: 2003-12-04
Granted: 2007-09-06
Abstract: Schmelzsicherungseinsatz,
in dem ein Sicherungsstromkreis für hohe Stromstärken ausgebildet
ist, der umfasst:  mehrere sicherungsstromkreisbildende Bauelemente
(13, 13'), die jeweils mehrere Anschlussabschnitte (16) umfassen,
die jeweils über
Schmelzsicherungsabschnitte (15) mit einem Zusammenschaltabschnitt
(14) verbunden sind, und mehrere isolierende Gehäusekörper (22, 22'); die auf den sicherungsstromkreisbildenden
Bauelementen (13, 13') ausgebildet sind;  wobei ein Biegeabschnitt
(12) zumindest zwei Biegekanten (12a) besitzt und zwischen den benachbarten
Sicherungsstromkreisbildenden Bauelementen (13, 13') ausgebildet ist,  wobei
der Biegeabschnitt (12) und die sicherungsstromkreisbildenden Bauelemente
(13, 13') aus einer leitenden flachen Platte hergestellt wurden,
wobei die Gehäusekörper (22,
22') durch Insert-Molding auf den sicherungsstromkreisbildenden
Bauelementen (13, 13') selbst ausgebildet werden, und  wobei
der Biegeabschnitt (12) an den Biegekanten (12a) gebogen ist, so
dass die Gehäusekörper (22,
22') einander parallel gegenüber
liegen.
Patent DE-10361719-B4 (DE)
Title: Drain-Pumpe für Flash-Speicher
Inventor: RYOO PIL SANG
IPC: H03K17/16
Filed: 2003-12-30
Granted: 2012-02-23
Abstract: Drain-Pumpe für einen Flash-Speicher, welche aufweist: eine Vorrichtung zum Erzeugen einer variablen Spannung, abhängig von der Anzahl von Bits, welche zu programmieren sind; eine Pumpe zum Pumpen einer Eingangsspannung; und einen Regler zum Regeln einer Ausgangsspannung der Pumpe, abhängig von der variablen Spannung.
Patent DE-19532354-B4 (DE)
Title: Papierhandhabungsüberwachungsvorrichtung
Inventor: BEAUFORT RICHARD F
IPC: B65H7/04
Filed: 1995-09-01
Granted: 2004-01-29
Abstract: Papierhandhabungsüberwachungsvorrichtung (11), die eine Funktionalität einer Papierhandhabung, die eine Reihe von Papierhandhabungsoperationen einschließt, überwacht, um eine Anzeige einer Fehlfunktion bei der Handhabung des Papiers in einem Papierweg zu liefern, mit  a) einem Papiervorratsmagazin (13) zur Aufnahme eines Papiervorrats (15);  b) einer Aufnahmevorrichtung (17, 19) zum Auswählen eines Blatts Papier aus dem Papiervorratsmagazin (13), zum Entfernen des Blatts aus dem Papiervorratsmagazin (13) und zum Liefern des Blatts zu einem Ausgang der Aufnahmevorrichtung (17, 19);  c) einem Positionssensor (35), um das Vorliegen des Blatts Papier nach der Reihe von Papierhandhabungsoperationen zu erfassen, wobei der Positionssensor (35) positioniert ist, um das Blatt zu erfassen, nachdem die Papierhandhabungsoperationen begonnen haben;  d) einem Prozessor (65); und  e) einer Anzeige, die auf den Prozessor anspricht und Fehlfunktionen in dem Papierweg anzeigt, wobei Papier-aus-Zustände eine von anderen Fehlfunktionen in dem Papierweg unterschiedliche Fehlfunktionsanzeige haben;  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  f) einen Sensor (45) mit einem Fühler (51) zum Bestimmen  des Vorliegens von Papier (15) in dem Papiervorratsmagazin (13) und einem Aufnahmefühler (52) zum Bestimmen des Vorliegens eines Blatts an dem Ausgang der Aufnahmevorrichtung (17, 19);  wobei der Prozessor (65) auf ein Datensignal des Sensors (45) und auf ein Datensignal des Positionssensors (35) anspricht und abhängig von einer Abfolge des Auftretens des Datensignals des Sensors (45) und des Datensignals des Positionssensors (35) Fehlfunktionen bei der Papierhandhabung unterscheidet; und  g) eine Vorrichtung, um ein Signal, das von dem Sensor (45) aufgrund des Fühlers (51) erzeugt wird, während eines Versuchs durch einen Bediener, einen Papierstau zu beseitigen, vorübergehend zu unterbrechen, wodurch eine Zweideutigkeit zwischen der Erfassung des Vorliegens von Papier an dem Papiervorratsmagazin (13) und einem fortgesetzten Papierstau aufgelöst wird.
Patent DE-19535505-B4 (DE)
Title: Verfahren zur säurekatalysierten Umsetzung von C3-C12-Olefinen und hierzu geeignete Vorrichtung
Inventor: BISTER HANS-JUERGEN
IPC: C07C43/04
Filed: 1995-09-25
Granted: 2010-04-22
Abstract: Verfahren zur säurekatalysierten Umsetzung von C 3 -C 12 -Olefinen, die ein sekundäres oder tertiäres C-Atom besitzen, mit einem Reaktionspartner aus der Gruppe der C 3 -C 12 -Olefine mit einem sekundären oder tertiären C-Atom, der verzweigten C 4 -C 8 -Alkane und der C 1 -C 4 -Alkanole an heterogenen sauren Katalysatoren, die zu einem Reaktionsgleichgewicht mit unvollständiger Umsetzung führt, dadurch gekennzeichnet, dass man in einem Siedereaktor  a) das Ausgangsmaterial durch eine Katalysatorstrecke strömen lässt,  b) das vom Katalysator abströmende Reaktionsgemisch destillativ in das (die) gewünschte(n) Reaktionsprodukt(e) als Sumpfphase und in die nicht vollständig umgesetzten Anteile des Ausgangsmaterials als Dampfphase trennt,  c) vom Sumpf des Siedereaktors einen Teil der Sumpfphase als Reaktionsprodukt(e) entnimmt und den Rest über eine Sumpfheizung umlaufen lässt,  d) die Dampfphase von b) an einem Kondensator bezüglich der nicht vollständig umgesetzten Anteile des Ausgangsmaterials völlig kondensiert und  e) das in d) völlig kondensierte Ausgangsmaterial gemeinsam mit frischem Ausgangsmaterial dem Schritt a) zuführt, wobei das frische Ausgangsmaterial an...
Patent DE-19549684-B4 (DE)
Title: Electrical connection between engine-controlling components in vehicle engine bay
Inventor: TABUCHI KENJI
IPC: B60R16/02
Filed: 1995-04-27
Granted: 2004-06-24
Abstract: An electric connection between components in a vehicle engine bay, used for engine control, has a cable tree connector on one component surface with a matching connector on the mating surface of the other component. The electrical connection is made when the components are fastened mechanically. The mechanical connection is distinct from the electrical one. One or other of the electrical connectors has a cable incorporated by casting. The device is used for a V-engine and one of the components lies between the left and right cylinder banks. On both sides of the junction flanges between the induction pipe and the throttle flap housing are cable tree connectors.
Patent DE-19616666-B4 (DE)
Title: Freilaufeinrichtung für Andrehvorrichtungen von Brennkraftmaschinen
Inventor: SCHUSTEK SIEGFRIED
IPC: F02N5/04
Filed: 1996-04-26
Granted: 2004-08-12
Abstract: Freilaufeinrichtung für Andrehvorrichtungen von Brennkraftmaschinen, mit einem der Andrehvorrichtung zugeordneten, topfförmigen Mitnehmer, der einen Topfrand und einen Topfboden aufweist, wobei der Topfrand über Klemmstücke mit einer der Brennkraftmaschine zugeordneten Nabe zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der Topfrand (16) zumindest im Bereich der Klemmstücke (25) keine mechanische Verbindung zum Topfboden (14, 14') aufweist.
Patent DE-19702357-B4 (DE)
Title: Duschkabine
Inventor: GLUNK GUENTER
IPC: G01G19/44
Filed: 1997-01-23
Granted: 2007-01-04
Abstract: Duschkabine,
mit  einem Boden,  einer mindestens teilweise herumgeführten Seitenwand (9),
mindestens einer Brause (5, 6, 8), sowie mit  einer Personenwaage
(10),  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Teil der den Boden
der Duschkabine bildenden Duschtasse (11) die Wiegefläche der
Personenwaage bildet und  dieser Teil (12) von dem Rest der
Duschkabine abgekoppelt ist, und die Personenwaage beim Benutzen
der Dusche benutzt werden kann.
Patent DE-19709806-B4 (DE)
Title: Leistungsquellenumschaltschaltung für ein tragbares Telefon
Inventor: BARKAT SHAKIL H
IPC: H04M1/02
Filed: 1997-03-10
Granted: 2005-04-21
Abstract: Leistungsquellenumschaltschaltung für ein elektronisches
Gerät,
das eine vorbestimmte minimale Versorgungsspannung hat, mit:  einem
ersten Leistungsquellenanschluss (B);  einem zweiten Leistungsquellenanschluss
(A);  einem Leistungseingabeanschluss (B+) des Gerätes;  einem
Feldeffekttransistor (Q1), der eine Gate-Schwellenwertspannung für das umschaltbare
Verbinden des zweiten Leistungsquellenanschlusses (A) mit dem Leistungseingabeanschluss
(B+) des Gerätes
hat; und  einer Schaltung (R2, R3, Q2, Q3) für das Schalten der Gate-Spannung
des Feldeffekttransistors (Q1) auf einen Wert unterhalb der Gate-Schwellenwertspannung,
wenn eine Spannung am ersten Leistungsquellenanschluss (B) unter
eine Schwellenwertspannung (y) fällt,
die mindestens der minimalen Versorgungsspannung entspricht; dadurch gekennzeichnet,
dass die Schaltung (R2, ...Q3) für
das Schalten der Gate-Spannung  einen ersten Transistor (Q2),
der eine vorbestimmte Gate-Spannung (X) hat, der mit dem ersten
Leistungsquellenanschluss (B) verbunden ist; und  einen zweiten
Transistor (Q3) aufweist, der ein Gate hat, das mit dem Drain-Anschluss des ersten
Transistors (Q2) verbunden ist, wobei die vorbestimmte Gate-Spannung (X) des
ersten Transistors...
Patent DE-19713806-B4 (DE)
Title: Fluorhaltige, elastomere Copolymere, Verfahren zu deren Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: SAITO SATORU
IPC: C08F214/18
Filed: 1997-04-03
Granted: 2007-03-08
Abstract: Fluorhaltiges,
elastomeres Copolymer, dadurch gekennzeichnet, daß es 45
bis 80 mol-% Tetrafluorethylen, 50 bis 20 mol-% eines Perfluor(vinylethers) der
nachfolgenden allgemeinen Formel:  CF 2  = CFO(CF 2 ) 2 (OCF 2 )nOCF 3   worin
n eine ganze Zahl von 1 bis 5 ist, und 0,2 bis 5 mol-% einer bromhaltigen,
ungesättigten
monomeren Verbindung, wobei die Gesamtmenge 100 mol-% ausmacht,
umfaßt.
Patent DE-19735150-B4 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung für ein Endoskop
Inventor: STEPP HERBERT
IPC: A61B5/00
Filed: 1997-08-13
Granted: 2005-07-28
Abstract: Zusatzvorrichtung
für ein
Endoskop zur Erfassung von Fluoreszenzlicht und/oder remittiertem Licht
von Oberflächen,
wobei die Zusatzvorrichtung (22) lösbar mit dem Endoskop (10)
verbunden ist und ein Linsensystem (28) aufweist und zumindest ein
Teil des ermittelten Fluoreszenzlichts und/oder remittierten Lichts
zu einem an die Zusatzvorrichtung (22) anschließbaren Spektrometer (32) geleitet
wird, wobei die optische Achse des Linsensystems (28) parallel zur
optischen Achse eines Okulars (20) des Endoskops (10) verläuft und
das Linsensystem (28) zur Abbildung des ermittelten Fluoreszenzlichts
und/oder remittierten Lichts auf eine erste flexible Lichtleitfaser
(30) oder ein erstes flexibles Lichtleiterbündel (30) ausgebildet ist,
wobei der Anschluß der
ersten Lichtleitfaser (30) oder des ersten Lichtleiterbündels (30)
an die Zusatzvorrichtung (22) über
eine zweite Kopplungsvorrichtung (36) und der Anschluß der ersten
Lichtleitfaser (30) oder des ersten Lichtleiterbündels (30) an das Spektrometer
(32) über
eine dritte Kopplungsvorrichtung (38) erfolgt.
Patent DE-19743080-B4 (DE)
Title: Überwachen des Verschleißzustands der Kommutatorbürste des Elektromotors einer Fahrzeugkraftstoffpumpe
Inventor: KROISS HUGO
IPC: F02M37/08
Filed: 1997-09-30
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zum Überwachen des Verschleißzustands der Kommutatorbürste (2) des Elektromotors einer Fahrzeugkraftstoffpumpe, mit mindestens einer Kommutatorbürste (2), die in Längsrichtung aus Abschnitten mit unterschiedlichen Widerstandswerten besteht, das folgende Schritte aufweist: –  Messen des Stroms, der durch die Kommutatorbürste (2) of Messen der an der Kommutatorbürste (2) anliegenden fließt, oder Messen der an der Kommutatorbürste (2) Spannung in definierten Zeitabständen;  – Zuführen dieser Messwerte an eine Auswertevorrichtung;  – Bestimmen des aktuellen Widerstandswertes der Kommutatorbürste aus diesen Messwerten in der Auswertevorrichtung;  – Vergleichen des aktuellen Widerstandswertes mit vorgegebenen Widerstandswerten definierter Bürstenlängen;  – Aktivieren einer Anzeigevorrichtung durch die Auswertevorrichtung wenn der Widerstandswert, der einem kritischen Verschleißzustand entspricht, erreicht ist.
Patent DE-19752013-B4 (DE)
Title: Hochdruckkraftstoffzufuhrvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FURUSAWA SHINYA
IPC: F02M55/00
Filed: 1997-11-24
Granted: 2004-05-27
Abstract: Hochdruckkraftstoffzufuhrvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, die einen Kraftstoff auf einen hohen Druck setzt und den unter Druck gesetzten Kraftstoff der Brennkraftmaschine (E) zuführt, mit:  einer Kraftstoffdruckkammer (22), die durch einen Zylinder (20) und einem Tauchkolben (21) definiert ist, der in dem Zylinder (20) so angeordnet ist, dass er sich in dem Zylinder (20) hin- und herbewegt,  einem Kraftstoffströmungskanal (32) zum Herauspumpen des Kraftstoffs von einem Kraftstofftank (13) mit einer Pumpe (14) und zum Schicken des gepumpten Kraftstoffs zu der Kraftstoffdruckkammer (22);  einem Rückschlagventil (31), das in dem Kraftstoffströmungskanal (32) angeordnet ist, um eine Strömung des Kraftstoffs nur zu der Kraftstoffdruckkammer (22) zu ermöglichen;  einem Kraftstoffzufuhrkanal (35), der die Kraftstoffdruckkammer (22) an der Brennkraftmaschine (E) anschließt, um den Kraftstoff in der Kraftstoffdruckkammer (22), der durch die Hin- und Herbewegung des Tauchkolbens (21) unter Druck gesetzt ist, in die Brennkraftmaschine (E) zu drücken;  einem Kraftstoffüberströmkanal (39), der die...