baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008057366-B4 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung einer Oberflächenfeuchtigkeit an einem Kühlaggregat einer Kfz-Klimaanlage und Kühlaggregat für eine Kfz-Klimaanlage mit einem derartigen Sensor
Inventor: SCHROEER BURKHARD
IPC: G01N27/22
Filed: 2008-11-14
Granted: 2011-02-03
Abstract: Der Sensor zur Erfassung einer Oberflächenfeuchtigkeit an einem Kühlaggregat einer Fahrzeug-Klimaanlage ist mit einem Sensorelement (22) mit einer elektrisch leitfähigen Oberfläche (26), das im Abstand zu einem metallischen Kühlflächenbereich (18) des Kühlaggregats zwecks Bildung mindestens eines Kondensators angeordnet ist, insbesondere Plattenkondensators, versehen. Ferner weist der Sensor eine Mess- und Auswerteeinheit (32) zur direkten oder indirekten Ermittlung der Kapazität und/oder der Kapazitätsänderung des Kondensators auf. Der ermittelte Wert der Kapazität des Kondensators ist dafür repräsentativ, ob das Sensorelement (22) und/oder die Kühlflächenbereiche (18) des Kühlaggregats Oberflächenfeuchtigkeit aufweist/aufweisen oder trocken ist/sind.
Patent DE-102009009189-B4 (DE)
Title: Sensor und Sensornetzwerk für ein Luftfahrzeug
Inventor: MUELLER JAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2009-02-16
Granted: 2011-06-16
Abstract: Sensorknoten zur Erfassung von Messwerten in einem Luftfahrzeug, der Sensorknoten (100) aufweisend:  eine Sensoreinheit (101) zum Erfassen der Messwerte;  eine Energieversorgungseinheit (102) zur Versorgung des Sensorknotens mit elektrischer Energie;  eine Sende- und Empfangseinheit (104) zur drahtlosen Übertragung der erfassten vorverarbeiteten Messwerte an eine zentrale Datensammel- und Auswerteeinheit (201);  wobei der Sensorknoten zur Durchführung, eines Wechsels des Frequenzbereichs zur Übertragung der erfassten vorverarbeiteten Messwerte in Abhängigkeit von der Qualität eines empfangenen Signals, von gemessenen Interferenzen oder von einem Flugzustand des Luftfahrzeugs ausgeführt ist.
Patent DE-102009010177-B4 (DE)
Title: Elektromotoranordnung mit einem in einem Fahrzeugantriebsstranggehäuse montierten Stator und Verfahren
Inventor: KINGMAN GRANTLAND I
IPC: H02K5/24
Filed: 2009-02-23
Granted: 2018-06-07
Abstract: Elektromotoranordnung (212) in einem Fahrzeugantriebsstrang (11), die umfasst:ein Motorgehäuse (214), das einen Innenhohlraum (218) in dem Antriebsstrang (11) definiert;einen allgemein ringförmigen Stator (216), der in den Hohlraum (218) eingepasst ist; undmehrere Spannhülsen (234), die zwischen das Gehäuse (214) und den Stator (216) eingepasst sind; wobei die Spannhülsen (234) so ausgestaltet sind, dass sie sich ausdehnen und zusammenziehen, um Kontakt sowohl mit dem Motorgehäuse (214) als auch dem Stator (216) bei den unterschiedlichen Temperaturausdehnungsraten beizubehalten; wobei die Spannhülsen (234) so ausgestaltet sind, dass sie sich ausdehnen und zusammenziehen, um Kontakt sowohl mit dem Motorgehäuse (214) als auch dem Stator (216) während einer Temperaturausdehnung des Motorgehäuses (214) und des Stators (216) zu halten;wobei der Stator (216) mehrere erste geometrische Merkmale aufweist; wobei das Gehäuse (214) mehrere zweite geometrische Merkmale aufweist; wobei die ersten geometrischen Merkmale so ausgestaltet sind, dass sie radial auf die zweiten geometrischen Merkmale ausgerichtet sind, wenn der Stator (216) in den Hohlraum (218) eingepasst ist; und wobei die Spannhülsen (234) an den ausgerichteten ersten und zweiten geometrischen Merkmalen zwischen das Gehäuse (214) und den Stator (216) eingepasst sind;wobei die ersten geometrischen Merkmale ein Satz von Zähnen (240) sind, die um eine Außenfläche (236) des Stators (216) herum beabstandet sind; wobei der zweite Satz geometrischer Merkmale ein Satz von Schlitzen (242) sind, die um eine Innenfläche (238) des Gehäuses (214) herum beabstandet sind; wobei sich die Zähne (240) auf die Schlitze (242) so ausrichten, dass sie mehrere Hohlräume definieren; und wobei ein jeweils unterschiedliches Paar der Spannhülsen (234) in jeden Hohlraum so eingepasst ist, dass sich eine jeweilige Spannhülse (234) jedes unterschiedlichen Paars an jeder Seite jedes jeweiligen Zahns (240) befindet.
Patent DE-102009010742-B4 (DE)
Title: Kraftstoffregelvorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: MIYAMOTO KATSUHIKO
IPC: F02D41/02
Filed: 2009-02-26
Granted: 2013-09-26
Abstract: Kraftstoffregelvorrichtung (40) für einen Verbrennungsmotor (1) mit: einer Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Einstelleinrichtung, die ein Verbrennungs-Luft/Kraftstoff-Verhältnis in Abhängigkeit vom Betriebszustand des Verbrennungsmotors einstellt, einer Standardkraftstoffmengen-Einstelleinrichtung, die eine Standardkraftstoffmenge auf der Grundlage des durch die Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Einstelleinrichtung eingestellten Verbrennungs-Luft/Kraftstoff-Verhältnisses einstellt, einer Transientzustands-Bestimmungseinrichtung, die anhand eines Kriteriums bestimmt, ob sich der Verbrennungsmotor in einem transienten Zustand befindet, einer Kraftstoffkorrektureinrichtung, die eine Korrektur der Standardkraftstoffmenge vornimmt, wenn die Transientzustands-Bestimmungseinrichtung bestimmt, daß sich der Verbrennungsmotor in einem transienten Zustand befindet, und einer Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Modulationseinrichtung, die das Verbrennungs-Luft/Kraftstoff-Verhältnis des Verbrennungsmotors zwischen fetten und mageren Werten periodisch schwingen läßt, wodurch ein Abgas-Luft/Kraftstoff-Verhältnis zwischen fetten und mageren Werten periodisch in Schwingung versetzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Transientzustands-Bestimmungseinrichtung eine Kriteriumseinstelleinrichtung aufweist, die das Kriterium einstellt, und die Kriteriumseinstelleinrichtung das Kriterium so einstellt, daß bei in Schwingung versetztem Abgas-Luft/Kraftstoff-Verhältnis durch die Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Modulationseinrichtung die Tatsache, ob sich der Verbrennungsmotor in einem transienten Zustand befindet, anhand eines gelockerten Kriteriums verglichen mit dem nicht in Schwingung versetzten Abgas-Luft/Kraftstoff-Verhältnis bestimmt wird.
Patent DE-102009026420-B4 (DE)
Title: Mehrzonen-Schichtladespeicher
Inventor: ZEEH JOACHIM
IPC: F24H1/20
Filed: 2009-05-22
Granted: 2023-10-05
Abstract: Mehrzonen-Schichtladespeicher für eine Heizungsanlage mit einem Speicherbehälter (1), welcher eine wenigstens in eine Pufferspeicherzone (3) und eine darüber liegende Warmwasserladungszone (2) unterteilte Schichtladung aufweist, mit einer Heizfläche (4) im Innern des Speicherbehälters (1), welche an eine Wärmequelle (8) angeschlossen und die Heizfläche (4) in der Pufferladungszone (3) mit Strömungsleitvorrichtungen (6, 71, 72) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizfläche (4) wenigstens im Wesentlichen über die gesamte Höhe der Schichtladung reichend angeordnet ist, die Strömungsleitvorrichtungen als erste Strömungsleitvorrichtungen als ein im unteren Pufferladungszonenbereich angeordneter Einspritzring (71) und ein im oberen Pufferladungszonenbereich angeordneter Absaugring (72), welche an einen Heizkreis (7,70) angeschlossen sind, und die Heizfläche (4) zumindest in der Pufferladungszone (3) umgebende unterbrochene Leitbleche (6) als zweite Strömungsleitvorrichtungen ausgebildet sind.
Patent DE-102010000948-B4 (DE)
Title: Zweistufiges Stirnrad-Schaltgetriebe
Inventor: BRUCKMEIER STEFAN
IPC: F16H3/44
Filed: 2010-01-15
Granted: 2020-03-12
Abstract: Stirnzahnradgetriebe mit einem Schaltelement zum Umschalten von einem Übersetzungsgang mit einem Übersetzungsverhältnis i ≠ 1 in einen Direktgang mit i = 1 und umgekehrt, wobei das Getriebe eine Antriebswelle (16) mit einer Außenverzahnung (72) hat und das Schaltelement über Zwischenzahnräder mit einem auf der Antriebswelle (16) verschiebbaren Eingangszahnrad (26) und einem Ausgangszahnrad (74) eine Verbindung mit der Außenverzahnung (58) einer zur Antriebswelle (16) koaxialen Abtriebswelle (18) herstellt, wobei das einzige Schaltelement als eine koaxial auf der Abtriebswelle (18) formschlüssig verschiebbare Schaltmuffe (52) ausgebildet ist, die über ein Radiallager (50) drehbar, jedoch axial fest mit dem Eingangszahnrad (26) verbunden und in eine drehfeste Verbindung mit dem Ausgangszahnrad (74) der Zwischenzahnräder und mit der Abtriebswelle (18) verschiebbar ist.
Patent DE-102010005084-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer Tageszeit einer angezeigten Uhrzeit einer in einem Fahrzeug integrierten Uhr
Inventor: BERNZEN WERNER DR -ING
IPC: G04G21/02
Filed: 2010-01-20
Granted: 2020-02-20
Abstract: Verfahren zur Überprüfung einer Tageszeit einer angezeigten Uhrzeit einer in ein Fahrzeug (2) integrierten Uhr (2.1), dadurch gekennzeichnet, dass die Uhrzeit anhand von erfassten Signalen (S) einer Beleuchtungsstärke mindestens eines Lichtsensors (1.1) sowie einer Laufstreckenauswertung der erfassten Signale (S) überprüft wird, wobei die erfassten Signale (S) hinsichtlich der Beleuchtungsstärke über eine vorgegebene Wegstrecke, die das Fahrzeug (2) zurücklegt, ausgewertet werden.
Patent DE-102010010153-B4 (DE)
Title: Kollisionsobjekt zur Überprüfung einer Sensorik eines Fahrzeuges
IPC: G01M17/00
Filed: 2010-03-04
Granted: 2014-02-20
Abstract: Kollisionsobjekt (1, 1') zur Überprüfung einer Sensorik und kollisionsvermeidender oder schadensmindernder Assistenzsysteme eines Fahrzeuges mit einer Rahmenstruktur (2, 2'), welche aus einer Anzahl von druckluftgefüllten schlauchförmigen Elementen (2.1, 2.1') gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenstruktur (2, 2') mit mindestens einem Hüllelement (3, 3') zu einem geschlossenen Körper ergänzt wird und das mindestens eine Hüllelement (3, 3') eine Anzahl von Öffnungen (3.2) aufweist, die mittels Abdeckelementen (3.3) verschließbar sind.
Patent DE-102010010606-B4 (DE)
Title: Modular aufgebaute Drucksteuervorrichtung einer Druckmittel-Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: WIEDER GERHARD
IPC: B60T13/66
Filed: 2010-03-08
Granted: 2015-02-19
Abstract: Drucksteuervorrichtung (1) einer Druckmittel-Bremsanlage eines Fahrzeugs zum radindividuellen, wenigstens bremsschlupfabhängigen Steuern von Bremsdrücken in Bremszylindern (3, 4) von Rädern einer Achse, wobei a) sie ein einziges Relaisventil (5) beinhaltet, mit einem von einem Vorratsdruck (p11) versorgten Vorratsanschluss (6), einem mit einer Drucksenke in Verbindung stehenden Entlüftungsanschluss (7), einem Steueranschluss (8) und mit wenigstens zwei Arbeitsanschlüssen (9, 10), wobei der eine Arbeitsanschluss (9) wenigstens einem Bremszylinder (3) eines Rades einer Fahrzeugseite der Achse und der andere Arbeitsanschluss (10) des Relaisventils (5) wenigstens einem Bremszylinder (4) eines Rades der anderen Fahrzeugseite der Achse zugeordnet ist, b) jeder Arbeitsanschluss (9, 10) des Relaisventils (5) mit einem von einem Steuergerät direkt oder indirekt gesteuerten und jeweils einer Fahrzeugseite zugeordneten 2/2-Wegeventil (11, 12) verbunden ist, welches abhängig von der Ansteuerung durch das Steuergerät entweder eine Verbindung zwischen dem betreffenden Arbeitsanschluss (9, 10) des Relaisventils und dem zugeordneten Bremszylinder (3, 4) herstellt oder diese Verbindung sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass c) der Steueranschluss (8) des Relaisventils (5) mittels einer durch ein 3/2-Wege-Magnetventil (13) oder durch zwei 2/2-Wege-Magnetventile (21, 22) gebildeten und mittels des Steuergeräts gesteuerten Ventileinrichtung (13; 21, 22) entweder mit einem fahrerbremswunschabhängig gebildeten Bremssteuerdruck (p4) oder mit einer Drucksenke (14; 23) verbindbar ist.
Patent DE-102010022246-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anbaugerät
Inventor: GREIFENEDER AUGUST
IPC: A01D34/74
Filed: 2010-05-31
Granted: 2022-05-19
Abstract: Landwirtschaftliches Anbaugerät mit einem Anbaubock (5) zum Anbau an die Dreipunktanlenkung (17) eines Schleppers (4), wobei der Anbaubock (5) einen Oberlenker-Anlenkpunkt (14) zur Anlenkung des Oberlenkers des Schleppers (4) sowie ein Paar voneinander beabstandeter Unterlenker-Anlenkpunkte (15, 16) zur Anlenkung der Unterlenker des Schleppers (4) aufweist, wobei die Unterlenker-Anlenkpunkte (15, 16) des Anbaubocks (5) zum Verkippen des Anbaubocks (5) relativ zum Schlepper (4) um eine liegende, in Fahrtrichtung weisende Kippachse relativ zueinander höhenverstellbar ausgebildet sind, wobei, zum Höhenverstellen der Unterlenker-Anlenkpunkte relativ zueinander und damit Verkippen des Anbaubocks (5) bezüglich der genannten Kippachse, mindestens einer der Unterlenker-Anlenkpunkte (15, 16) mittels einer beweglichen Lagerung am Anbaubockkorpus (13), der auch mit dem weiteren Unterlenker-Anlenkpunkt (15, 16) und dem Oberlenker-Anlenkpunkt (14) verbunden ist, höhenverstellbar gelagert ist und eine fremdenergie-betätigte Antriebsvorrichtung (20) zum Höhenverstellen des beweglich gelagerten Unterlenker-Anlenkpunkts (15, 16) gegenüber dem Anbaubockkorpus (13) und dem anderen Unterlenker-Anlenkpunkt vorgesehen ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Unterlenker-Anlenkpunkte (15, 16) an einem Schwenkarm (18) angeordnet ist, der um eine liegende Schwenkachse (19) schwenkbar am Anbaubockkorpus (13) gelagert ist, und dass ein Schwenkantrieb (20) zur Verstellung der Schwenkstellung des Schwenkarms (18) vorgesehen ist.
Patent DE-102010022615-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: STILLEKE MARTIN
IPC: A47C1/025
Filed: 2010-05-31
Granted: 2012-01-05
Abstract: Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), an welchem ein Zahnkranz (17) ausgebildet ist, einem zweiten Beschlagteil (12), an welchem ein Zahnrad (16) ausgebildet ist, welches mit dem Zahnkranz (17) kämmt, wodurch die beiden Beschlagteile (11, 12) miteinander in einer Getriebeverbindung stehen, und einem drehbar gelagerten, von einem Mitnehmer (21) angetriebenen, in Umfangsrichtung umlaufenden Exzenter zum Antrieb einer relativen Abwälzbewegung des Zahnrads (16) an dem Zahnkranz (17), wobei zwischen dem ersten Beschlagteil (11) und dem zweiten Beschlagteil (12) ein Bauraum (B) vorgesehen ist, welcher wenigstens stellenweise nach außen abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bauraum (B) ein Trennring (61; 61') angeordnet ist, der den Bauraum (B) in einen äußeren Bauraum (Ba), welcher zu der durch das Zahnrad (16) und den Zahnkranz (17) definierten Getriebeverbindung hin gelegen ist, und einen inneren Bauraum (Bi), welcher zu dem Exzenter hin gelegen ist, unterteilt.
Patent DE-102010022867-B4 (DE)
Title: Verriegelungskopf
Inventor: PITSON IAN
IPC: B66C23/687
Filed: 2010-06-07
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verriegelungskopf für Teleskopierzylinder eines mehrere Teleskopschüsse umfassenden Kranauslegers, mit einem Gehäuse (2) und mit in dem Gehäuse (2) translatorisch verlagerbaren Zylinderriegeln (3, 4) zur Verriegelung des Verriegelungskopfes (1) mit einem Teleskopschuss, wobei die Zylinderriegel (3, 4) jeweils einen Zahnstangenabschnitt (16, 17) aufweisen, der mit jeweils einem Ritzel (14, 15) in Verzahnungseingriff steht. Die Ritzel (14, 15) stehen zudem mit einem Zahnkranz (6) gemeinsam in Verzahnungseingriff, wobei der Zahnkranz (6) eine Zylinderaufnahme (7) zur Aufnahme des Teleskopierzylinders umgibt.
Patent DE-102010029131-B4 (DE)
Title: Gelenkkugel oder Kappenimplantat für ein künstliches Hüftgelenk
Inventor: GRUNDEI HANS DR ING
IPC: A61F2/36
Filed: 2010-05-19
Granted: 2015-07-02
Abstract: Gelenkkugel (1) oder Kappenimplantat für ein künstliches Hüftgelenk, die dazu geeignet ist, in einer künstlichen Hüftgelenkspfanne eine Rotation- und Schwenkbewegung auszuführen, wobei zwischen ihr und der künstlichen Hüftgelenkspfanne ein Spalt für einen natürlichen Flüssigkeitsfilm (Synovia) ausgebildet ist und in Bereichen ihrer Oberfläche regelmäßige Vertiefungen (2) eingelassen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ihre Oberfläche im Polbereich (P) ohne Vertiefungen glatt ist, und dass die Vertiefungen (2) bereichsweise in die übrige Oberfläche mit Verbindungskanälen (3) untereinander eingelassen sind, wobei die Verbindungskanäle (3) wellenförmige Linien (4) in Umfangsrichtung ausbilden.
Patent DE-102010036332-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Elektroden für die Elektrolyse mittels eines Lichtbogens
Inventor: KAYSER OLIVER
IPC: C23C14/32
Filed: 2010-07-12
Granted: 2012-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Verdampfer (12, 14, 62, 64, 66, 68) mm Beschichten eines Substrats mittels eines Lichtbogens in einer Vakuumkammer (10) bei Niederdruck-Lichtbogenverdampfen. Die Vakuumkammer (10) umfasst zumindest einen Verdampfer (12, 14, 62, 64, 66, 68) mit Targetmaterial (20). Zudem sind Reaktivgaszuführungen (52, 54) für die Zufuhr von Reaktivgas und eine Vakuumpumpe vorgesehen, wobei der Verdampfer (12, 14, 62, 64, 66, 68) mit dem Targetmaterial (20) als Kathode und die Innenwand (36) der Vakuumkammer (10) als Anode dient, zwischen denen der Lichtbogen erzeugt wird. Nach der Erfindung wird als Targetmaterial (20) hochschmelzendes Metall verwendet. Der Druck in der Vakuumkammer (10) beträgt während des Beschichtens mindestens 3 Pa, vorzugsweise 5 Pa.
Patent DE-102010038341-B4 (DE)
Title: Videoüberwachungssystem sowie Verfahren zur Konfiguration eines Videoüberwachungssystems
Inventor: WARZELHAN JAN KARL
IPC: G08B25/10
Filed: 2010-07-23
Granted: 2023-12-07
Abstract: Videoüberwachungssystem (1)mit einer Eingabeeinrichtung,mit einer Analyseeinrichtung (12) zur Auswertung von mit einer Überwachungskamera (3) aufgenommenen Bildern einer Überwachungsszene aus einem Überwachungsbereich (5), wobei auf den Bildern ein Benutzer (7) dargestellt ist und/oder dargestellt sein kann,wobei die Analyseeinrichtung (12) und/oder die Eingabeeinrichtung zur Erzeugung von Benutzerobjektdaten (14) ausgebildet ist, die auf Basis von den Benutzerbildern (13) mit dem Benutzer (7) erzeugt sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Eingabeeinrichtung als ein mobiles Gerät (6) zur Konfiguration des Videoüberwachungssystems (1) durch den Benutzer (7) auf Basis oder unter Verwendung der Benutzerobjektdaten (14) ausgebildet ist,so dass der Benutzer (7) bei der Konfiguration durch seine eigene Anwesenheit in der Überwachungsszene Benutzerobjektdaten (14) generiert und die generierten Benutzerobjektdaten (14) durch das mobile Gerät (6) zur Konfiguration des Videoüberwachungssystems (1) verwendet werden.
Patent DE-102010041308-B4 (DE)
Title: Absetzbehälter
Inventor: WEYRES BERNHARD
IPC: B65D88/12
Filed: 2010-09-24
Granted: 2017-08-24
Abstract: Absetzbehälter (10), welcher mit einem Absetzkipper-Fahrzeug (20) transportierbar ist, wobei dieser zumindest eine Halteeinrichtung (30) für die Halterung einer Mehrzahl von Stellrahmen (50) eines Gerüstes sowie zumindest eine Lagereinrichtung (301, 304) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Gerüstböden und/oder einer Mehrzahl von Verbindungsteilen aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (30) paarweise angeordnete Halteschienen (310, 311) aufweist, welche Zinken aufweisen, die dazu eingerichtet sind, neben die unteren Rohrenden (53) und/oder die unteren Querverbindungen (52) der Stellrahmen (50) zu greifen.
Patent DE-102010043004-B4 (DE)
Title: Wasserwaage
Inventor: STEELE MICHAEL S
IPC: G01C9/02
Filed: 2010-10-27
Granted: 2017-05-18
Abstract: Wasserwaage (400) zum Anzeigen der Orientierung einer Oberfläche, wobei die Wasserwaage aufweist:  eine erste ebene Oberfläche (410);  eine zweite ebene Oberfläche (415);  einen mit der ersten ebenen Oberfläche (410) und der zweiten ebenen Oberfläche (415) derart gekuppelten Steg (405), dass die erste ebene Oberfläche (410) parallel zu der zweiten ebenen Oberfläche (415) und von dieser beabstandet ist;  eine Phiole (435), die eine Längsachse hat und eine Flüssigkeit und eine Gasblase enthält, wobei die Phiole (435) mit dem Steg (405) so gekuppelt ist, dass die Längsachse substantiell parallel ist zu der ersten ebenen Oberfläche (410);  und einen Rohrentgratungsbereich (495), der mit dem Steg (405) gekuppelt ist und dabei umfasst einen vorstehenden konischen Bereich (500) aufweisend mindestens eine Schneidfläche oder Klinge (515) angeordnet zum Entgraten eines inneren Randes eines Endes eines Rohres, und weiterhin umfasst einen vertieften konischen Bereich (505) aufweisend mindestens eine Schneidfläche oder Klinge (525) angeordnet zum Entgraten eines äußeren Randes des Endes eines Rohres.
Patent DE-102010045042-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung insbesondere Rundsteckverbindung
Inventor: GRIMM MICHAEL
IPC: H01R13/639
Filed: 2010-09-10
Granted: 2022-02-10
Abstract: Elektrische Steckverbindung (1), vorzugsweise eine Rundsteckverbindung (1), die Folgendes aufweist:einen ersten Rundsteckverbinder (2; 102) mit einem Befestigungsring (6; 106), wobei der Befestigungsring (6; 106) drehbar auf dem ersten Rundsteckverbinder (2; 102) angeordnet ist,einen zweiten Rundsteckverbinder (3; 103),eine Primärverriegelung undeine Sekundärverriegelung mit einem auf den zweiten Rundsteckverbinder (3; 103) aufsteckbaren Verriegelungsring (4; 60; 104), die dadurch gebildet wird, dass der Befestigungsring (6; 106) und der Verriegelungsring (4; 60; 104) in Verriegelungseingriff stehen, wenn der erste Rundsteckverbinder (2) und der zweite Rundsteckverbinder (3) die Steckverbindung bilden.
Patent DE-102010056133-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Elektrodenmaterial mit ein oder mehreren Katalysatorschichten oder funktionellen Schichten für eine PEM-Brennstoffzelle
Inventor: HERRMANN MIRKO DR
IPC: H01M4/88
Filed: 2010-12-23
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zur Beschichtung von Trägermaterial zur Herstellung einer Gasdiffusionselektrode einer PEM-Brennstoffzelle mit folgenden Schritten:a) Herstellen einer Suspension aus einem Beschichtungsmaterial und einem Suspensionsmittel, wobei das Suspensionsmittel aus der Gruppe der aliphatischen Kohlenwasserstoffe und deren Gemische ausgewählt wird,b) Aufsprühen der Suspension auf das Trägermaterial, undc) Trocknen der aufgesprühten Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Suspensionsmittel einen Siedepunkt zwischen 10 bis 100°C aufweist, dass das Aufsprühen in einer Abzugsanlage mit einer Airbrush-Pistole bei einem Treibgas-Druck von 2,2 bis 2,5 bar und einem Treibgas-Volumenstrom von 8 bis 16 Liter/Minute erfolgt, und dass das Trocknen der aufgesprühten Schicht bereits während des Aufsprühens des Beschichtungsmittels unter einer elektrostatischen Aufladung erfolgt.
Patent DE-102010060700-B4 (DE)
Title: Karosserierohbau sowie Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: NALBACH JÖRG
IPC: B05D7/14
Filed: 2010-11-22
Granted: 2023-03-16
Abstract: Karosserierohbau eines Kraftfahrzeugs, mit mehreren tragenden Baugruppen (11, 12, 13, 14, 15), nämlich mindestens einem tragenden Längsträger (11) und/oder mindestens einem tragenden Querträger (12) und/oder mindestens einer tragenden Säule (13, 14, 15), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine tragende Baugruppe (11, 12, 13, 14, 15) als Magnesium-Aluminium-Verbundbauteil und/oder mindestens eine tragende Baugruppe als Magnesium-Stahl-Verbundbauteil ausgebildet ist, wobei die oder jede als Magnesium-Aluminium-Verbundbauteil oder als Magnesium-Stahl-Verbundbauteil ausgebildete tragende Baugruppe teilweise separat mit einer kathodischen, magnesiumtypischen Tauchlackierung lackiert und mit einer magnesiumtypischen Pulverbeschichtung beschichtet ist, und wobei die oder jede als Magnesium-Aluminium-Verbundbauteil oder als Magnesium-Stahl-Verbundbauteil ausgebildete, separat lackierte und beschichtete tragende Baugruppe mit jeweils mindestens einer anderen als Aluminium-Bauteil und/oder mit jeweils mindestens einer anderen als Stahl-Bauteil ausgebildeten tragenden Baugruppe fest verbunden und zusammen mit derselben bzw. denselben durch eine kathodische, aluminiumtypische und/oder stahltypische Tauchlackierung lackiert ist, wobei mindestens ein Flanschbereich der oder jeder als Magnesium-Aluminium-Verbundbauteil oder als Magnesium-Stahl-Verbundbauteil ausgebildeten tragenden Baugruppe weder separat mit der kathodischen, magnesiumtypischen Tauchlackierung lackiert noch separat mit der Pulverbeschichtung beschichtet ist.