baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007062354-B4 (DE)
Title: Schaltgabel eines Getriebes sowie ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Schaltgabel
Inventor: NIKO MICHAEL
IPC: F16H63/32
Filed: 2007-12-22
Granted: 2021-12-30
Abstract: Schaltgabel (1) eines Getriebes, insbesondere eines Fahrzeuggetriebes, mit einem Schaltgabelzinken (3, 3') aufweisenden Grundkörper (2) und einer Halteeinrichtung (4) zur Halterung an einer Schaltschiene (5) und mit drei Schaltpatten (6), nämlich einer ersten und einer zweiten, jeweils an einem freien Ende der Schaltgabelzinken (3, 3') angeordneten Schaltpatte (6a, 6c) sowie einer dritten, mittleren Schaltpatte (6b), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) im Bereich der dritten Schaltpatte (6b) zumindest zwei Durchgangsöffnungen (7) aufweist, und die dritte mittlere Schaltpatte (6b) aus Kunststoff ausgebildet ist, mit zwei Pattenelementen (8, 8'), wovon jeweils eines stirnseitig des Grundkörpers (2) angeordnet ist und welche beide über durch die Durchgangsöffnungen (7) führende Kunststoffstege miteinander verbunden sind, wobei je Schaltgabel (1) ein Grundkörper (2) vorgesehen ist, an welchem den Gabelzinken (3, 3') folgend Axialstege (9) angeordnet sind, von denen ein Mittelsteg (9') ebenfalls eine Halteeinrichtung (4) aufweist.
Patent DE-102008005639-B4 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR -ING
IPC: F01L1/047
Filed: 2008-01-23
Granted: 2021-10-21
Abstract: Ventiltriebvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit einer Nockenwelle (10a), mit einem axial auf der Nockenwelle (10a) verschiebbaren, ersten Nockenelement (11a), mit einem axial auf der Nockenwelle (10a) verschiebbaren und separat von dem ersten Nockenelement (11a) ausgebildeten, zweiten Nockenelement (12a), und mit einer Anschlagsvorrichtung (13a), die dazu vorgesehen ist, einen Weg in axialer Richtung (14a) des jeweiligen Nockenelements (11a, 12a) zu begrenzen, wobei die Anschlagsvorrichtung (13a) ein mit der Nockenwelle (10a) verbundenes und dadurch axial festes und drehfest zu der Nockenwelle (10a) angeordnetes, erstes Anschlagmittel (15a) und ein mit der Nockenwelle (10a) verbundenes und dadurch axial festes und drehfest zu der Nockenwelle (10a) angeordnetes, zweites Anschlagmittel (16a) aufweist, und wobei die Nockenelemente (11a, 12a) in axialer Richtung der Nockenwelle (10a) zwischen den Anschlagmitteln (15a, 16a) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass:- zur Begrenzung des axialen Weges in eine erste Richtung das erste Nockenelement (11a) direkt an dem ersten Anschlagmittel (15a) und das zweite Nockenelement (12a) über das erste Nockenelement (11a) an dem ersten Anschlagmittel (15a) abstützbar ist, und- zur Begrenzung des axialen Weges in eine der ersten Richtung entgegensetzte, zweite Richtung das zweite Nockenelement (12a) direkt an dem zweiten Anschlagmittel (16a) und das erste Nockenelement (11a) über das zweite Nockenelement (12a) an dem zweiten Anschlagmittel (16a) abstützbar ist.
Patent DE-102008011931-B4 (DE)
Title: Verringerung der Speicherinstabilität durch lokale Anpassung der Rekristallisierungsbedingungen in einem Cache-Bereich eines Halbleiterbauelements
Inventor: SCOTT CASEY
IPC: H01L21/8244
Filed: 2008-02-29
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren mit den Schritten:  selektives Ausführen eines Voramorphisierungsprozesses für Drain- und Sourcegebiete mehrerer erster n-Kanaltransistoren in einem ersten Bauteilgebiet eines Halbleiterbauteils, während mehrere erste p-Kanaltransistoren in dem ersten Bauteilgebiet maskiert sind und während mehrere zweite p-Kanaltransistoren und mehrere zweite n-Kanaltransistoren, die in einem Speicherbauteilgebiet des Halbleiterbauelements ausgebildet sind, maskiert sind;  Ausheizen der ersten und der zweiten p-Kanaltransistoren und der ersten und der zweiten n-Kanaltransistoren in Anwesenheit einer Materialschicht, die zumindest über dem ersten Bauteilgebiet ausgebildet ist, so dass die ersten n-Kanaltransistoren in einem verformten Zustand rekristallisieren; und  Bereitstellen eines zusätzlichen verformungsinduzierenden Mechanismus in dem ersten Bauteilgebiet und dem Speicherbauteilgebiet, um eine Verformung in den ersten und zweiten p-Kanaltransistoren und den zweiten n-Kanaltransistoren hervorzurufen.
Patent DE-102008015986-B4 (DE)
Title: Datenbankvorrichtung, Warnvorrichtung und Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: FUKAYA NAOKI
IPC: B60R11/04
Filed: 2008-03-27
Granted: 2014-08-28
Abstract: Datenbankvorrichtung (1) mit: – einer Zustandsberechnungseinheit (40) zur Berechnung eines Fahrerzustands eines ein Fahrzeug steuernden Fahrers; – einer Betriebserfassungseinheit (30) zur Erfassung einer Bedienreihenfolge des Fahrzeugs, die eine Art beschreibt, wie der Fahrer das Fahrzeug bedient; – einer Speichereinheit (20) zur Speicherung des von der Zustandsberechnungseinheit (40) berechneten Fahrerzustands und der von der Betriebserfassungseinheit (30) erfassten Bedienreihenfolge; – einer Konzentrationsberechnungseinheit (44), die dazu ausgelegt ist, den Konzentrationsgrad des Fahrers bezüglich seiner Fahrtätigkeit zu berechnen, indem sie den von der Zustandsberechnungseinheit (40) berechneten Fahrerzustand oder die von der Betriebserfassungseinheit (30) erfasste Bedienreihenfolge mit dem in der Speichereinheit (20) gespeicherten Fahrerzustand oder der in der Speichereinheit (20) gespeicherten Bedienreihenfolge vergleicht; und – einer Steuereinheit (46), die dazu ausgelegt ist, eine Steuerung auszuführen, um den Fahrerzustand in Verbindung mit der Bedienreihenfolge zur Akkumulierung sequentiell in der Speichereinheit (20) zu speichern, wenn von der Steuereinheit (46) bestimmt wird, dass der von der Konzentrationsberechnungseinheit (44) berechnete Konzentrationsgrad einen Wert aufweist, der über einem Schwellenwert liegt.
Patent DE-102008018350-B4 (DE)
Title: Abgasvorrichtung eines V-Motors für Fahrzeuge
Inventor: FUJITA AKIHIRO
IPC: F01N13/10
Filed: 2008-04-11
Granted: 2017-05-24
Abstract: Abgasvorrichtung eines V-Motors (5) für ein Fahrzeug (1), wobei der V-Motor in einem Motorraum (4) des Fahrzeugs (1) so angeordnet ist, dass sich jede Zylinderbank (5R, 5L) des V-Motors (5) in der Fahrzeug-Längsrichtung erstreckt, und die Abgasvorrichtung umfasst: Abgaskrümmer (23R, 23L), die jeweils an beiden Seiten des V-Motors (5) in einer Fahrzeug-Breitenrichtung angebracht sind, und Katalysatoren (24R, 24L), die an beiden Sammelabschnitten der Abgaskrümmer (23R, 23L) jeweils derart angebracht sind, dass eine Axiallinie jedes der Katalysatoren (24R, 24L) sich in einer Fahrzeug-Höhenrichtung erstreckt, wobei ein Bremskraftverstärker (25) über einem (24R) der Katalysatoren (24R, 24L) im Motorraum (4) angeordnet ist, wobei eine Ölwanne (27) an einem unteren Abschnitt des V-Motors (5) angebracht ist, wobei der eine (24R) der Katalysatoren (24R, 24L) tiefer als der andere (24L) der Katalysatoren (24R, 24L) angeordnet ist, wobei der eine (24R) der Katalysatoren (24R, 24L) sich seitlich von der Ölwanne (27) befindet, und wobei eine vertikale Mittellinie eines unteren Abschnitts (27a) der Ölwanne (27) in Bezug auf eine vertikale Mittellinie (M) des Fahrzeugs (1) in der Fahrzeug-Breitenrichtung so versetzt ist, dass der untere Abschnitt (27a) der Ölwanne (27) von dem einen (24R) der Katalysatoren (24R, 24L) beabstandet ist.
Patent DE-102008020894-B4 (DE)
Title: Halteelement aus Kunststoff für die Anbringung eines Kabels oder Kabelbündels an einem Abschnitt einer Karosserie eines Automobils bzw. Befestigungsanordnung
Inventor: DOMINGUEZ DAVID
IPC: F16L3/233
Filed: 2008-04-25
Granted: 2010-07-01
Abstract: Halteelement aus Kunststoff zur Anbringung und Führung eines Kabels oder Kabelbündels mit einem Befestigungsabschnitt zur Befestigung an einem Trägerbauteil und einem Halteabschnitt zur Festlegung des Kabels oder Kabelbündels, wobei der Halteabschnitt mindestens einen länglichen flachen Arm aufweist, der an dem Befestigungsabschnitt angeformt und in mindestens einer Ebene quer zu seiner Längserstreckung flexibel ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (32, 34) als Streifen geformt ist, der durch eine in seiner Längserstreckung verlaufende längliche Ausnehmung (36) geschwächt ist und die Ausnehmung (36) begrenzende seitliche Stege einen gewellten Verlauf (38) haben, wobei die Wellung in der Ebene des Arms (32, 34) liegt.
Patent DE-102008022363-B4 (DE)
Inventor: NIEDZBALLA GUENTER
IPC: G01F23/22
Filed: 2008-05-06
Granted: 2012-01-19
Abstract: A method for monitoring the fill level of a liquid in a liquid container, in particular for monitoring the coolant fill level in a reactor pressure vessel of a pressurized water reactor system, wherein a determination is made about the drop in the liquid level below the installed height of a heated thermal element by way of the temperature difference measured between said heated thermal element and an unheated thermal element associated therewith, both of said elements being disposed in the liquid container, said method comprising the especially reliable triggering of an alarm with a short response time while maintaining a low level of physical and controls engineering complexity when the liquid level to be monitored falls below a critical value. To this end, according to the invention the temporal progression of the temperature difference is continuously monitored for any significant increase, in particular sudden increase, within a time interval of pre-determined duration prior to the respective evaluation time, wherein an alarm signal is issued as soon as the change in the temperature difference within said time interval reaches or exceeds a pre-determined limit value.
Patent DE-102008033938-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abscheidung von Schichten auf einem Substrat
Inventor: PFUCH ANDREAS
IPC: C23C16/04
Filed: 2008-07-18
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zur Abscheidung einer Schicht auf einem Substrat (1), bei denn aus einem Arbeitsgas ein Plasmastrahl oder eine Flamme erzeugt wird, wobei mindestens ein Precursormaterial dem Arbeitsgas und/oder dem Plasmastrahl und/oder der Flamme zugeführt und im Plasmastrahl oder der Flamme zur Reaktion gebracht wird und wobei mindestens ein Reaktionsprodukt mindestens eines der Precursoren auf einer Oberfläche des Substrats (1) und/oder auf mindestens einer auf der Oberfläche angeordneten Schicht abgeschieden wird, wobei mindestens einer der Precursoren mit Nanopartikeln versetzt ist oder wobei dem Arbeitsgas und/oder dem Plasmastrahl und/oder der Flamme eine mit Nanopartikeln versetzte Dispersion zugeführt wird, wobei die Nanopartikel in mindestens eine der abgeschiedenen Schichten eingebettet werden, dadurch gekennzeichnet, dass als Nanopartikel Silberpartikel und/oder silberhaltige Kohlenstoffnanoröhrchen und/oder silberbehaftete Kohlenstoffplättchen verwendet werden.
Patent DE-102008035078-B4 (DE)
Title: Teleskop-Auszugsführung für ein Gerät oder Möbel
Inventor: GRONBACH WILFRIED DIPL -ING
IPC: F24C15/00
Filed: 2008-07-28
Granted: 2018-04-26
Abstract: Teleskop-Auszugsführung für ein Gerät oder Möbel, insbesondere für einen Backofen, mit einer inneren Laufschiene (1), einer mittleren Laufschiene (2) und einer äußeren Laufschiene (3), wobei an der mittleren Laufschiene (2) ein Sperrhebel (5) um eine Achse (6) drehbar gelagert ist, der einen inneren Anschlagkörper (9) und einen äußeren Anschlagkörper (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Sperrhebel (5) ein Auslöser (21) vorgesehen ist.
Patent DE-102008036768-B4 (DE)
Title: Nadelperforation der Airbagreißnaht bei Vakuumkaschierfolien
Inventor: JOHANN MICHAEL
IPC: B26F1/24
Filed: 2008-08-07
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verfahren zum Kaschieren eines Trägers (1) mit einer partiell geschwächten Folie (2), bei dem die Folie (2) in eine Vakuumkaschieranlage eingebracht, vorgeformt und fixiert wird, sowie mittels mehrerer Nadeln (5) Schwächungen (4) in die innerhalb der Vakuumkaschieranlage fixierte Folie (2) eingebracht werden und die geschwächte, in der Vakuumkaschieranlage fixierte Folie (2) mit dem Träger (1) kaschiert wird.
Patent DE-102008043427-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung zum Fügen eines Borstenbündels mit einem Bauteil eines Geräts sowie Verfahren zur Herstellung eines mit wenigstens einem Borstenbündel bestückten Geräts
Inventor: WILHELM THOMAS
IPC: A45D20/04
Filed: 2008-11-03
Granted: 2014-02-27
Abstract: Montagevorrichtung zum Fügen eines Borstenbündels (10) mit einem Bauteil (11) eines Geräts (12), insbesondere einer Haarglättdüse eines Haartrockners, wobei ein Führungskörper (13) vorgesehen ist, in dessen Inneres das Borstenbündel (10) aufnehmbar ist, und wobei der Führungskörper (13) mit dem aufgenommenen Borstenbündel (10) über eine Zuführvorrichtung in eine Öffnung (14) des Bauteils (11) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der aus einer Schraubenfeder gebildete Führungskörper (13) an wenigstens einem seiner Enden einen Fänger (15) zum Greifen und zum zwangsweise Führen des Borstenbündels (10) ins Innere des Führungskörpers (13) aufweist.
Patent DE-102008048559-B4 (DE)
Title: Befestigungskonstruktion für Terrassenböden
Inventor: KNAPP FRIEDRICH
IPC: E01C5/14
Filed: 2008-09-23
Granted: 2013-03-21
Abstract: Befestigungskonstruktion mit nachfolgenden Merkmalen:  – Trägerbohlen (1) und  – Auflagebohlen (2a, b), wobei die Auflagebohlen (2a, b) mit  – Befestigungselementen (3) auf den Trägerbohlen (1) befestigt sind, wobei  – die Befestigungselemente je ein Paar rechteckige Kunststoffplatten (3a, 3b) sind, wobei jede Kunststoffplatte (3a, 3b)  – eine Dicke (d) aufweist und  – eine Verdickung (4) hat, die als Streifen parallel zu einer Kante der Kunststoffplatte verläuft und die Kunststoffplatte an der Verdickung (4) die doppelte Dicke (d) hat,  wobei  – die Kunststoffplatten (3b) mit ihren Verdickungen (4) an der Unterseite der Auflagebohlen (2) befestigt sind, sodass zwischen der Unterseite der Auflagebohlen (2) und der Oberseite des Kunststoffplatten-Abschnitts mit der Dicke (d) jeweils ein Spalt (11a) mit der Breite (d) ausgebildet ist und weiterhin die Kunststoffplatten-Abschnitte auf den Trägerbohlen (1) befestigt sind und  – die Kunststoffplatten (3a) mit ihren Verdickungen (4) an der...
Patent DE-102009012042-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung von elektrischen oder elektronischen Bauteilen
Inventor: BARTH ALEXANDER
IPC: H05K7/20
Filed: 2009-03-07
Granted: 2011-01-05
Abstract: Kühlanordnung für elektrische Bauteile (9) mit  – einer Trägerplatte (1), an der die zu kühlenden elektrischen Bauteile (9) befestigt sind, wobei die Trägerplatte (1) einen innenliegenden, von einem Kühlmedium durchflossenen Hohlraum (4) aufweist;  – mindestens einem Kühlkörper (6), der zwischen dem zu kühlenden elektrischen Bauteil (9) und einer Kontaktfläche (13) der Trägerplatte (1) angeordnet ist, wobei  – die Trägerplatte (1) eine Aussparung (5) im Bereich jedes Kühlkörpers (6) aufweist, die sich von dem Hohlraum (4) bis zu der Oberfläche der Trägerplatte (1) erstreckt, und  – die Aussparung (5) an der Kontaktfläche (13) der Trägerplatte (1) durch den Kühlkörper (6) voltständig verschlossen ist, so dass das zu kühlende elektrische Bauteil (9) mittels des Kühlkörpers (6) mit dem Kühlmedium wärmeleitend verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der mindestens eine Kühlkörper (6) eine Kühlstruktur (7) mit einer ovalen Grundform aufweist, die von der Kontaktfläche (13) in Richtung...
Patent DE-102009013411-B4 (DE)
Title: Parallele Vermittlung einer Nachricht an mehrere Endgeräte in einem Mobilfunknetz
Inventor: LU YANG
IPC: H04L12/18
Filed: 2009-03-18
Granted: 2012-08-23
Abstract: Vermittlungsverfahren zum gleichzeitigen, parallelen Übermitteln (78) einer Nachricht (34) von einem Absenderendgerät (36) an mehrere Empfängerendgeräte (22, 24, 26) über ein zellulares Mobilfunknetz (10) mit zentral im Mobilfunknetz (10) vorgesehenen Computermitteln zur Steuerung und Verwaltung der Vermittlung der Nachricht (34), mit folgenden Verfahrensschritten: a) Steuern und Verwalten der Vermittlung der Nachricht (34) durch einen Applikationsserver (32) zur Verwaltung und Steuerung eines persönlichen Netzwerks (30) in einem IP-Multimedia-Subsystem (14), b) Übermitteln der Nachricht (34) an Endgeräte (22, 24, 26) des persönlichen Netzwerks (30) in dem IP-Multimedia-Subsystem (14), c) Ermitteln (88) eines Medientyps der Nachricht (34) und Berücksichtigen des Medientyps der Nachricht (34) bei der Vermittlung an Endgeräte (22, 24, 26) des persönlichen Netzwerks (30) durch den Applikations-Server (32) des persönlichen Netzwerks (30) nur an Endgeräte (22, 24, 26), welche zum Empfang von Nachrichten (34) dieses Medientyps vorgesehen sind, d) Festlegen der Vermittlung der Nachricht (34) mittels...
Patent DE-102009025894-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Gegenständen an einem Rollator, Rollstuhl oder dergleichen
Inventor: PIEPER HANS-GEORG
IPC: A61G5/10
Filed: 2009-06-02
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung zur Halterung (1) von Gegenständen (14) an einem Rollator (2), Rollstuhl oder dergleichen, der aus einem Rohrgestell besteht, wobei an einem das Rohrgestell bildenden Rohr (3) die Haltevorrichtung (1) festlegbar ist, die aus zwei miteinander verbundenen Klemmelementen (4) und (5) besteht, wobei das eine Klemmelement (4) an dem Rohr (3) und das andere Klemmelement (5) für anzubringende Gegenstände (14) an dem Rollator (2), Rollstuhl oder dergleichen bestimmt ist und wobei das einzelne Klemmelement (4, 5) aus halbkreisförmigen Teilschalen (6.1) und (6.2) bzw. (7.1) und (7.2) besteht, die zur Klemmung von Schrauben (8, 9) und (10, 11) durchsetzt sind. dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Klemmelemente (4) und (5) eine begrenzte Verschwenkung zueinander zu lassen, wobei dass eine Klemmelement (5) an der Verbindungsfläche (13) des anderen Klemmelementes (4) zur Ausrichtung des anzubringenden Gegenstandes (14) schwenkbar angeordnet ist, wobei die Verbindungsfläche (13) zur Ausrichtung eine offene, als gebogener Schlitz (15) ausgebildete Kulisse umfasst, durch die eine erste Schraube (8) des Klemmelementes (4) zur Klemmung des schwenkbaren Klemmeelementes (5) festlegbar ist und wobei die zweite Schraube (9) des Klemmelementes (4) die Schwenkachse (16) des Klemmelementes (5) an der Verbindungsfläche (13) bildet.
Patent DE-102009030962-B4 (DE)
Title: Vorladen eines Hochspannungsbusses unter Verwendung einer spannungsgeregelten Leistungsversorgung
Inventor: NEWHOUSE VERNON L
IPC: B60L11/18
Filed: 2009-06-29
Granted: 2013-11-14
Abstract: Vorladesystem (100, 200, 300, 400) zur Verwendung in einem Fahrzeug (102, 202), wobei das Vorladesystem (100, 200, 300, 400) umfasst: eine erste Energiequelle (104, 304) mit einem ersten Anschluss (312) und einem zweiten Anschluss (314), wobei die erste Energiequelle (104, 304) einen Hochspannungsbatteriestapel umfasst und eine erste Spannung (V1) aufweist, die gleich einer Potentialdifferenz zwischen dem ersten Anschluss (312) und dem zweiten Anschluss (314) ist; einen Bus (108, 308) mit einer ersten Schiene (316) und einer zweiten Schiene (318), wobei der Bus (108, 308) eine zweite Spannung (V2) aufweist, die gleich einer Potentialdifferenz zwischen der ersten Schiene (316) und der zweiten Schiene (318) ist; ein erstes Schütz (320), das zwischen den ersten Anschluss (312) und die erste Schiene (316) gekoppelt ist; ein zweites Schütz (322), das zwischen den zweiten Anschluss (314) und die zweite Schiene (318) gekoppelt ist; eine mit dem Bus (108, 308) gekoppelte Leistungsversorgung (110, 210, 310), wobei die Leistungsversorgung (110, 210, 310) eine Batterieladevorrichtung ist und so ausgestaltet ist, dass sie die zweite Spannung (V2) regelt; und einen Controller (302), der mit der ersten Energiequelle (104, 304), dem Bus (108, 308), dem ersten Schütz (320), dem zweiten Schütz (322) und der Leistungsversorgung (110, 210, 310) gekoppelt ist, wobei der Controller (302) so ausgestaltet ist, dass er: der Leistungsversorgung (110, 210, 310) einen Spannungsbefehl liefert, um die zweite Spannung (V2) auf die erste Spannung (V1) zu regeln; das zweite Schütz (322) aktiviert; und danach das erste Schütz (320) aktiviert, wenn die Größe einer Differenz zwischen der ersten Spannung (V1) und der zweiten Spannung (V2) kleiner als eine Schwellenwerttoleranz (VTH) ist.
Patent DE-102009033958-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern von Verbrennung in einem Dieselmotor
Inventor: HE XIN
IPC: F02D21/08
Filed: 2009-07-20
Granted: 2015-10-15
Abstract: Verfahren zum Steuern von Verbrennung in einem Dieselmotor (10) mit Direkteinspritzung mit einem Einlassventil (22), einem Auslassventil (24) und mehreren Ventilbetätigungsvorrichtungen (26, 28) und einem Brennraum (20) variablen Volumens, der durch einen sich in einem Zylinder (12) zwischen einem oberen und unteren Totpunkt hin- und herbewegenden Kolben (14), Einlass- und Auslasskanäle sowie Einlass- und Auslassventile (22, 24) festgelegt ist, die während sich wiederholender, aufeinander folgender Auspuff-, Ansaug-, Verdichtungs- und Arbeitstakte des Kolbens (14) gesteuert werden, wobei das Verfahren umfasst: Überwachen einer Kurbelwellen-Drehstellung; Überwachen einer Motorlast; Ermitteln eines Ansaugtakts im Zylinder (12) beruhend auf der Kurbelwellen-Drehstellung; und wenn die Motorlast geringer als eine Schwellenmotorlast ist, Öffnen des Auslassventils (24) während eines Teils des Ansaugtakts, wobei: – das Öffnen des Auslassventils (24) während eines Teils des Ansaugtakts variabel gesteuert wird, – das Steuern einer äußeren Abgasrückführungsmenge beruhend auf der variablen Steuerung des Öffnens des Auslassventils (24) erfolgt und – das variable Steuern des Öffnens des Auslassventils (24) und das Steuern der äußeren Abgasrückführungsmenge auf einer kalibrierten Wirkung auf NOx-Emissionen, einer kalibrierten Wirkung auf Kohlenwasserstoffemissionen und einer kalibrierten Wirkung auf Kohlenmonoxidemissionen beruhen.
Patent DE-102009043801-B4 (DE)
Title: Kompakte Übertragung von GPS-Informationen unter Verwendung eines komprimierten Messaufzeichnungsformats
Inventor: FERGUSON KENDALL
IPC: H04L12/70
Filed: 2009-09-30
Granted: 2018-08-23
Abstract: Ein Nachrichtenformat für die Übertragung von Daten zwischen einer ersten globalen Navigationssatellitensystem-(GNSS)-Vorrichtung an einem ersten Standort zu einer zweiten GNSS-Vorrichtung an einem zweiten Standort, umfassend:
 einen Nachrichtenidentifizierungsblock mit einem Nachrichtenlängenblock zur Spezifizierung einer Nachrichtenlänge und einem Nachrichtentypblock zur Spezifizierung eines Nachrichtentyps und
 einen Nachrichtenkörper, der GNSS-Beobachtungsdaten von der ersten GNSS-Vorrichtung umfasst, wobei die GNSS-Beobachtungsdaten umfassen:
 einen GNSS-Beobachtungs-Headerblock, der mindestens eine Sequenznummer spezifiziert, die sich mit jeder GNSS-Epoche erhöht und
 einen GNSS Beobachtungsblock, umfassend
 einen Satelliten-Erhebungswert, der ein Maß der Nähe des Satelliten zu einer horizontalen Ebene umfasst, die den ersten Standort der ersten GNSS-Vorrichtung durchläuft, für den niedrigsten Satelliten aus einem Satellitenset, für welches der niedrigste Satellit und alle Satelliten mit höheren Erhebungswerten über einen ausgewählten Zeitraum fortführend verfolgt wurden.
Patent DE-102010007721-B4 (DE)
Title: Universalinstrumentstift als Anreiß-, Schreib- und Zeichenstift mit Zirkel, Meßschieber und Winkelmesser
Inventor: SCHMIDT RALPH-DIETER
IPC: G01B5/24
Filed: 2010-02-10
Granted: 2012-12-06
Abstract: Universalinstrumentstift als Anreiß-, Schreib- und Zeichenstift mit Zirkel, Meßschieber und Winkelmesser, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zirkel in Form eines Stiftes, in einem Schenkel (2) eine Führungsnut mit einem zugehörigen Meßschlitten (27) für einen Meßschieber aufnimmt, der andere Schenkel (1) eine Führungsbohrung zur Halterung von Stifteinsätzen (5) aufweist und ein Ansteckclip des Stiftes eine Halterung zum Einrasten eines Winkelmessers (12) aufnimmt.