baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018100305-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Ausbringen von Streugut auf landwirtschaftlichen Flächen
Inventor: HÜBNER RALF
IPC: A01C17/00
Filed: 2018-01-09
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Ausbringen von Streugut auf landwirtschaftlichen Flächen, insbesondere zur Abgabe von granularem oder körnigem Streugut zur Aussaat, Düngung oder Schädlingsbekämpfung, angegeben, die einen Vorratsbehälter (VB) zur Aufnahme des Streuguts und eine Dosiereinheit (DE) zum Weitertransport des Streuguts mittels einer Gebläsevorrichtung (GV) an eine Verteilereinheit (VE) umfasst, wobei die Verteilereinheit (VE) eine Vielzahl von Anschlüssen (AS) aufweist, die jeweils mit einem Tellerstreuer (TS) verbunden sind, wobei die Tellerstreuer (TS) nebeneinander liegend so angeordnet sind, dass das Streugut entlang einer Arbeitsbreite homogen ausbringbar ist.
Patent DE-102018101789-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanik für Steckverbindergehäuse
Inventor: SCHLEGEL BERNARD
IPC: H01R13/639
Filed: 2018-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsmechanik für ein erstes 11 und zweites 12 Gehäuseteil eines Gehäuses 1 eines Steckverbinders, zur Bereitstellung einer ersten entriegelnden Position P1 und einer zweiten verriegelnden Position P2 der beiden Gehäuseteile 11, 12, mit einem Druckknopf 20, der sich in seiner axialen Längsrichtung durch eine Durchgangsöffnung 110 des ersten Gehäuseteils 11 in das Innere des Gehäuses 1 erstreckt. Der Druckknopf 20 ist relativ zu dem Gehäuse 1 zwischen einer vorbestimmten ersten F1 und zweiten F2 axialen A Position verschiebbar angeordnet, die jeweils mit der ersten P1 und zweiten P2 Position der beiden Gehäuseteile 11, 12 korrespondiert. Im Inneren des Gehäuses 1 ist ein Verriegelungselement 5 vorgesehen. Der Druckknopf 20 und das Verriegelungselement 5 sind derart ausgebildet und angeordnet, dass der Druckknopf 20 in Druckkontakt mit dem Verriegelungselement 5 steht und mit dem Verriegelungselement 5 derart zusammenwirkt, dass bei einer axialen A Verschiebung des Druckknopfs 20 von seiner ersten F1 in seine zweite F2 Position die zweite Position P2 der beiden Gehäuseteile 11, 12 mit einem radialen R Druckkontakt zwischen den beiden Gehäuseteilen 11, 12 bereitgestellt wird, so dass ein Spalt S1 zwischen dem ersten 11 und zweiten 12 Gehäuseteil minimiert ist.
Patent DE-102018103218-A1 (DE)
Title: Kugelgewindemutter und Verfahren zur Herstellung einer Kugelgewindemutter
Inventor: PFEFFER CLAUS
IPC: F16H25/22
Filed: 2018-02-14
Abstract: Eine Kugelgewindemutter für einen Kugelgewindetrieb umfasst ein als Blechteil ausgebildetes Hülsenelement (3) mit einem zum größten Teil als Lastkanal (9) ausgebildeten Gewindegang (8), wobei ein innerhalb des Gewindegangs (8) gebildeter Entlastungsabschnitt (14) vom Lastkanal (9) aus zumindest geringfügig radial nach außen verläuft und an einen Umlenkkanal (11) grenzt.
Patent DE-102018107001-A1 (DE)
Title: Transimpedanzverstärker mit schneller Übersteuerungserholung
Inventor: ADUT JOSEPH
IPC: G01S17/88
Filed: 2018-03-23
Abstract: Ein rauscharmer Hochgeschwindigkeits-Transimpedanzverstärker (TIA) mit schneller Übersteuerungserholung, welcher zur Verwendung in Empfängern zur Detektion mittels Licht- und Abstandsmessung (LIDAR) geeignet ist.
Patent DE-102018112027-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Federeinrichtung
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/54
Filed: 2018-05-18
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Federeinrichtung zum Federn von Schwenkbewegungen eines Oberteils des Fahrzeugsitzes gegenüber einem Unterteil des Fahrzeugsitzes um eine in einer Fahrzeugsitzlängsrichtung oder Fahrzeugsitzbreitenrichtung verlaufend angeordnete Schwenkachse, wobei die Federeinrichtung einen ersten in transversaler Richtung elastisch verformbaren Federstab und einen zweiten in transversaler Richtung elastisch verformbaren Federstab umfasst, wobei das Oberteil einen ersten unteren Anteil und einen zweiten unteren Anteil aufweist, wobei der erste untere Anteil mit dem ersten Federstab und der zweite untere Anteil mit dem zweiten Federstab mindestens in Wirkverbindung steht, um bei einer Verschwenkung des Oberteils den ersten Federstab oder den zweiten Federstab zu deformieren.
Patent DE-102018112957-A1 (DE)
Title: Ladeeinheit für Elektrofahrzeuge
Inventor: MÜLLER-WINTERBERG CHRISTIAN
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-05-30
Abstract: Ladeeinheit für Elektrofahrzeuge umfassend mit einem Leistungsmodul, einem Kommunikationsmodul und einem Benutzerschnittstellenmodul, wobei das Leistungsmodul eine erste Ladesteuerschaltung zur Ladesteuerung mit einem Elektrofahrzeug aufweist. Ein Kommunikationsbus verbindet das Kommunikationsmodul und das Benutzerschnittstellenmodul mit dem Leistungsmodul.
Patent DE-102018113188-A1 (DE)
Title: Stabförmiger HNB-Artikel sowie Verfahren zum Herstellen und zum Einsetzen eines stabförmigen HNB-Artikels
Inventor: PYRA MICHAEL
IPC: A24F40/46
Filed: 2018-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen stabförmigen HNB-Artikel (2) der Tabak verarbeitenden Industrie, ein Verfahren zum Herstellen eines solchen stabförmigen HNB-Artikels (2) sowie ein Verfahren zum Einsetzen eines solchen stabförmigen HNB-Artikels (2) in einen Halter (8). Der HNB-Artikel (2) umfasst in einem aktiven Abschnitt (4) ein luftdurchlässiges Basismaterial (22), ein Tabakmaterial (18) zum Erzeugen eines Aerosols und eine Trennschicht (20). Das Basismaterial (22), das Tabakmaterial (18) und die Trennschicht (20) sind in einer dreidimensionalen Struktur so angeordnet, dass, betrachtet in einem quer zu einer Längsaxialrichtung (L) des HNB-Artikels (2) orientierten Querschnitt von innen nach außen aufeinanderfolgend das Basismaterial (22), das Tabakmaterial (18) und die Trennschicht (20) angeordnet sind.
Patent DE-102018114419-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überführen eines Kraftfahrzeugs von einer aktuellen Position zu einer Zielposition in einem vom allgemeinen Straßenverkehr abgetrennten Bereich
Inventor: HILDEBRANDT ARNE-CHRISTOPH
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überführen, vorzugsweise zum automatisierten Überführen, eines Kraftfahrzeugs von einer aktuellen Position zu einer Zielposition, wobei sich sowohl die aktuelle Position als auch die Zielposition in einem vom allgemeinen Straßenverkehr, vorzugsweise durch eine Schranken- und/oder Toranlage, abgetrennten Bereich befinden. Ferner ist das zu überführende Kraftfahrzeug hierzu in einem autonomen oder teil-autonomen ersten Fahrmodus Mbetreibbar. In diesem führt das Kraftfahrzeug mithilfe eines Fahrerassistenzsystems selbsttätig sowohl eine Längsführung als auch eine Querführung des Kraftfahrzeugs umfassende Fahrzeugführung entlang einer Soll-Bahn durch. Erfindungsgemäß umfasst das Verfahren dabei die Schritte: Übermitteln mindestens einer Fahrzeuginformation, betreffend eine Eigenschaft des Kraftfahrzeugs, vom Kraftfahrzeug an eine fahrzeugexterne Planungseinrichtung. Bestimmen einer Soll-Bahn von der aktuellen Position des Kraftfahrzeugs zur Zielposition des Kraftfahrzeugs durch die fahrzeugexterne Planungseinrichtung unter Berücksichtigung der übermittelten mindestens einen Fahrzeuginformation. Übermitteln der von der fahrzeugexternen Planungseinrichtung bestimmten Soll-Bahn an das Kraftfahrzeug und Überführen des Kraftfahrzeugs von der aktuellen Position zur Ziel-position im ersten Fahrmodus M1 entlang der übermittelten Soll-Bahn.
Patent DE-102018118715-A1 (DE)
Title: Gefalteter airbag für ein einheitliches aufblasen
Inventor: JINDAL PARDEEP KUMAR
IPC: B60R21/237
Filed: 2018-08-01
Abstract: Ein Airbag beinhaltet eine Bahn, die in eine verstaute Position gefaltet werden kann. Die Bahn beinhaltet eine Oberseite, eine Unterseite, die entlang einer Achse von der Oberseite beabstandet ist, und Seiten, die voneinander beabstandet sind und sich von der Oberseite zu der Unterseite erstrecken. Die Bahn beinhaltet einen ersten Stapel von Plissierungen, die sich entlang der Oberseite von einer der Seiten zu der anderen der Seiten erstrecken, und einen zweiten Stapel von Plissierungen, die sich entlang der Unterseite von einer der Seiten zu der anderen der Seiten erstrecken. Die Bahn beinhaltet einen ersten Abschnitt, der sich von der Achse zu einer Seite erstreckt, und einen zweiten Abschnitt, der sich von der Achse zu der anderen Seite erstreckt. Der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt sind in der verstauten Position jeweils entlang einer ersten Falte in Richtung der Achse und entlang einer zweiten Falte von der Achse weg gefaltet.
Patent DE-102018119065-A1 (DE)
Title: Lichtsystem und Kommunikationsendgerät
Inventor: MIURA KEI
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-08-06
Abstract: Ein Lichtsystem (1) enthält: eine Leuchte (20); einen Helligkeitssensor (10), der die Leuchte (20) über drahtlose Kommunikation steuert und eine Helligkeit der Leuchte (20) erkennt; ein Steuergerät (30), das eine Steuerung der Leuchte (20) über den Helligkeitssensor (10) vornimmt; und ein Bedienungsendgerät (40). Das Bedienungsendgerät (40) überträgt Einstellungsinformationen im Zusammenhang mit der Steuerung der Leuchte (20) an den Helligkeitssensor (10), und der Helligkeitssensor (10) gibt die Einstellungsinformationen über drahtgebundene Kommunikation an das Steuergerät (30) weiter.
Patent DE-102018121398-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für einen Verbrennungsmotor
Inventor: BARGAJE KEDAR
IPC: B60K13/04
Filed: 2018-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abgasanlage (10) für ein einen Verbrennungsmotor, aufweisend einen Abgaskatalysator (12) und einen Schalldämpfer (14), wobei ein erster Abgaspfad (18) von einem Eingang (20) der Abgasanlage (10) zunächst durch den Abgaskatalysator (12) und anschließend durch den Schalldämpfer (14) zu einem Ausgang (22) der Abgasanlage (10) verläuft, wobei die Abgasanlage (10) einen selektiv öffenbaren und schließbaren zweiten Abgaspfad (36) aufweist, wobei der zweite Abgaspfad (36) derart angeordnet ist, um den Abgaskatalysator (12) zu umgehen.
Patent DE-102018123379-A1 (DE)
Title: Industriemaschine und deren Verlagerungsmechanismus
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: B25J9/00
Filed: 2018-09-24
Abstract: Eine Industriemaschine kann einfach verlagert werden und kann stabil installiert werden, ohne umgebende Räume zu belegen, während sie installiert ist.Bereitgestellt wird eine Industriemaschine, die eine Basis 2, die eine Durchgangsbohrung 9 umfasst, die vertikal durch die Basis 2 verläuft, und die unter Verwendung eines Befestigungsmittels 10 durch die Durchgangsbohrung 9 auf einer Installationsoberfläche F installiert ist, und ein Reibungsreduzierungselement 11 umfasst, das ausgestaltet ist, von einer unteren Oberfläche der Basis 2 hervorzustehen, um die Reibung zwischen der Basis 2 und der Installationsoberfläche F zu reduzieren. Das Reibungsreduzierungselement 11 wird während des Verlagerns unter die untere Oberfläche der Basis 2 abgesenkt und während der Installation mittels einer vertikalen Kraft, die unter Verwendung der Durchgangsbohrung 9 auf die Basis
Patent DE-102018127237-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablagern eines ultrafeinen Musters, Verfahren zum Ablagern eines ultrafeinen Musters, das diese verwendet, und lichtemittierende Anzeigevorrichtung, die durch das Verfahren zum Ablagern eines ultrafeinen Musters hergestellt ist
Inventor: BANG HYUNGSEOK
IPC: H01L51/56
Filed: 2018-10-31
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Ablagern eines ultrafeinen Musters geschaffen. Eine Vorrichtung zum Ablagern eines ultrafeinen Musters enthält ein Basissubstrat, ein Heizteil, ein Schichtwerkstoffteil und eine Musterführung. Das Heizteil ist in dem Basissubstrat enthalten und erzeugt Wärme. Das Schichtwerkstoffteil ist auf dem Heizteil abgelagert. Die Musterführung weist eine Öffnung auf, die ein seitlich ausgespartes unteres Teil und ein oberes Teil, das von dem unteren Teil vorsteht, enthält, um einen von dem Schichtwerkstoffteil emittierten Schichtwerkstoff zu einem Targetgebiet zu führen.
Patent DE-102018129149-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für verbrennungsmotor und verfahren zur steuerung eines verbrennungsmotors
Inventor: OCHI YUTA
IPC: F02D41/38
Filed: 2018-11-20
Abstract: Eine Steuervorrichtung eines Verbrennungsmotors umfasst eine Prozessschaltung, welche konfiguriert ist, um einen Spitzenstrom-Befehlswert-Berechnungsprozess des Berechnens eines Spitzenstrom-Befehlswerts auszuführen, welches ein Befehlswert eines durch eine Spule fließenden Spitzenstroms ist, basierend auf einem Erfassungswert eines Drucks in einer Druckleitung, und ein Spitzen-Steuerungsprozess des Steuerns eines Wertes des Spitzenstroms beim Spitzenstrom-Befehlswert. Das Einspritzventil im Zylinder ist konfiguriert, um eine Mehrstufen-Einspritzung einschließlich einer ersten Einspritzung und einer zweiten Einspritzung zu einem verzögerten Zeitpunkt von der ersten Einspritzung auszuführen. Ein Spitzenstrom-Befehlswert für die zweite Einspritzung ist größer als der Spitzenstrom-Befehlswert für die erste Einspritzung.
Patent DE-102018129998-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuse und Verfahren zur Herstellung eines Getriebegehäuses
Inventor: SCHREIBER KARL
IPC: F16H57/032
Filed: 2018-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebegehäuse (50) in einem Gasturbinentriebwerk (10), insbesondere einem Flugzeugtriebwerk, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebegehäuse (50) teilweise einen Bereich (51) mit faserverstärktem Kunststoff aufweist, wobei die Fasern (55) in diesem Bereich (51) nur unter einem Winkelbereich von +/- 40° bis 50°, insbesondere von +/- 42° bis 48°, ganz insbesondere +/- 45°, zur Hauptdrehachse (9) des Getriebegehäuses (50) angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Getriebegehäuses und ein Gasturbinentriebwerk.
Patent DE-102018130986-A1 (DE)
Title: Ölwanne vom schnellen Verbrennungsmotoröl-Aufwärmtyp und Verbrennungsmotorsystem damit
Inventor: LEE BYUNG HYUN
IPC: F01M11/00
Filed: 2018-12-05
Abstract: Eine Ölwanne kann aufweisen: Einen Wannenkörper (2), welcher eingerichtet ist, um eine Hauptkammer und eine Nebenkammer zu bilden, die eingerichtet sind, um jeweilig eine unterschiedliche Menge Öl zu enthalten, und ein Gitter (29), welches eingerichtet ist, um eine Öldurchgangsmenge basierend auf der Temperatur des Öls zu differenzieren, welches von der Nebenkammer zur Hauptkammer ausgegeben wird.
Patent DE-102018131106-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Parkbereichs für ein Fahrzeug durch separates Erkennen von Elementen einer Parkflächenmarkierung, Recheneinrichtung sowie Fahrassistenzsystem
Inventor: HEIMBERGER MARKUS
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Parkbereichs (9) für ein Fahrzeug (1) in einem Umgebungsbereich (8) des Fahrzeugs (1), bei welchem zumindest ein Bild des Umgebungsbereichs (8) von einer Kamera (4) des Fahrzeugs (1) empfangen wird, wobei das zumindest eine Bild eine Parkflächenmarkierung (10) des Parkbereichs (9) beschreibt, in dem zumindest einen Bild Elemente erkannt werden, welche die Parkflächenmarkierung (10) beschreiben, und zum Erkennen des Parkbereichs (9) die erkannten Elemente als Repräsentation in eine digitale Umgebungskarte eingetragen werden, wobei als die Elemente zumindest ein Eckenelement (14), welches zumindest einen Linienabschnitt (15, 16) in einer Ecke (12) der Parkflächenmarkierung (10) beschreibt, und zumindest ein Linienelement (20), welches eine an eine Ecke (12) angrenzende Verbindungslinie (13) der Parkflächenmarkierung (10) beschreibt, erkannt werden und das zumindest eine erkannte Eckenelement (14) und das zumindest eine erkannte Linienelement (20) als separate Repräsentationen in die digitale Umgebungskarte eingetragen werden.
Patent DE-102018201692-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer indirekten Abstandsmessung
Inventor: LUTHER MARC
IPC: G01C11/04
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer indirekten Abstandsmessung zweier Messpunkte (12, 14) voneinander mittels einer Abstandsbestimmungseinheit (16), welche eine Laserentfernungsmesseinheit (18) zu einer Entfernungsmessung von zumindest einem ersten und einem zweiten Messpunkt (12, 14) relativ zur Abstandsbestimmungseinheit (16) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt eine Lageveränderung der Abstandsbestimmungseinheit (16) zu einer Abstandsberechnung mittels einer Koordinatentransformation erfolgt.
Patent DE-102018202557-A1 (DE)
Title: Kollisionsverhinderung zwischen Fahrkörben
Inventor: THUM RICHARD
IPC: B66B7/02
Filed: 2018-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (100), eine Aufzugsanlage (10) und ein Verfahren zum Betrieb einer Aufzugsanlage (10), aufweisend die Verfahrensschritte: Ermitteln einer zu erwartenden Stopp-Erstreckung (23*) bezüglich der Schachtachse (z, y) eines der beiden Fahrkörbe (1.2), ausgehend von einer gegenwärtigen Position (y2) und in Abhängigkeit von einem zu erwartenden Bremsweg (40) dieses Fahrkorbs (1.2), Vergleichen der ermittelten Stopp-Erstreckung (23*) und der Kreuzungserstreckung (27; 123) der Schachtkreuzung (4) bezüglich der Schachtachse (z) dieses Fahrkorbs (1.2), und Auslösen eines Signals (101) für einen der Fahrkörbe.
Patent DE-102018204470-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Faserverstärkten-Matrixwerkstoff-CMC-Formkörpers mit Kühlkanälen, sowie entsprechender Formkörper
Inventor: HÄRDL BENNO
IPC: C04B35/80
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Kühlkanälen in keramischen Faserverstärkten-Matrixwerkstoff-CMC-Formkörpern sowie einen nach dem Verfahren hergestellten keramischen Faserverstärkten-Matrixwerkstoff-CMC-Formkörper mit Kühlkanälen. Die Kühlkanäle werden im nassen Grünkörper durch Bohrungen mit herkömmlichen Bohrern erzeugt und daraufhin durch Platzhalter, die spätestens nach dem Sintern wieder entfernt sind, stabilisiert.
Patent DE-102018207347-A1 (DE)
Title: Sensorleitung, Verwendung einer Sensorleitung zur Erfassung einer Temperatur sowie Isoliermaterial
Inventor: ENGLER BENEDIKT
IPC: H01B11/18
Filed: 2018-05-11
Abstract: Die Sensorleitung dient zur Erfassung der Temperatur und weist hierzu ein temperaturabhängiges Dielektrikum auf.
Patent DE-102018207863-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausgeben von Navigationsinformation sowie Fahrzeug
Inventor: KOTZOR DANIEL
IPC: G08G1/0968
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Ausgeben von Navigationsinformation für ein Fahrzeug. Über eine Eingangsschnittstelle sind Positionsdaten, welche Information bezüglich der gegenwärtigen Position des Fahrzeugs enthalten, Zieldaten, welche Information bezüglich der Position des vom Fahrzeug angesteuerten Ziels enthalten, und Parkdaten, welche Information bezüglich wenigstens zwei Parkplatzpositionen und der Verfügbarkeit von Parkplätzen an den wenigstens zwei Parkplatzpositionen enthalten, bereitstellbar. Eine Datenverarbeitungseinrichtung ist dazu eingerichtet, eine Reihenfolge, in der wenigstens ein Teil der wenigstens zwei Parkplatzpositionen anzufahren ist, auf Grundlage der bereitgestellten Positionsdaten, Zieldaten und Parkdaten derart zu ermitteln, dass die ermittelte Reihenfolge ein Optimierungskriterium erfüllt. Ferner ist die Datenverarbeitungseinrichtung dazu eingerichtet, für zumindest eine der Parkplatzpositionen zu prüfen, ob das Optimierungskriterium erfüllbar ist, indem an der zumindest einen Parkplatzposition gewartet wird oder an eine zeitlich vor der zumindest einen Parkplatzposition anzufahrende Parkplatzposition zurückgekehrt wird. Über wenigstens eine Ausgangsschnittstelle ist die ermittelte Reihenfolge als Navigationsinformation ausgebbar.
Patent DE-102018212338-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie mit verbessertem Wärmemanagement
Inventor: KEMP ALEXANDRE
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie umfassend
 - eine Kühlanordnung (35) für eine Mehrzahl von Einzelkomponenten (23), umfassend
 - eine Anzahl von n Zulaufsegmenten (33.1-33.9) zur Speisung von n Kühlkanälen (26) mit einem Kühlmedium (32), wobei jeweils einem Kühlkanal (26) mindestens ein Zulaufsegment (33.1-33.9) zugeordnet ist,
 - eine Anzahl von n Ablaufsegmenten (34.1 -34.9) zum Abtransport des Kühlmediums (32) aus den Kühlkanälen (26), wobei jeweils einem Kühlkanal (26) mindestens ein Ablaufsegment (34.1 -34.9) zugeordnet ist,
 - wobei eine Mehrzahl von Zu- oder Ablaufsegmenten (33.1-33.9), (34.1 -34.9) untereinander in direkter hydraulischer Verbindung stehen.
 Dabei unterscheiden sich die geometrischen Gestaltungen mindestens zweier Zu- oder Ablaufsegmente (33.1-33.9), (34.1 -34.9) sich in der Weise, dass trotz unterschiedlicher Massenströme von Kühlmedium (32) durch die Zu- oder Ablaufsegmente (33.1-33.9), (34.1 -34.9) der Massenstrom durch die zugehörigen Kühlkanäle (26) vergleichbar groß ist.
Patent DE-102018214398-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsprüfung eines Energieübertragungssystems
Inventor: STUTIKA MARKUS
IPC: H02J50/10
Filed: 2018-08-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Funktionsprüfung eines Energieübertragungssystems (10) vorgeschlagen. Das Energieübertragungssystem (10) umfasst eine Primärspule (11) zum induktiven Laden einer Batterie eines Kraftfahrzeugs (1) und eine Einrichtung zur Lebendobjekterkennung in einem vorgegebenen Bereich um das Energieübertragungssystem (10). Die Einrichtung zur Lebendobjekterkennung umfasst eine Anzahl an Sensoren (12, ..., 15). Zunächst wird ein Ausgangssignal der Einrichtung zur Lebendobjekterkennung erfasst, während sich das Kraftfahrzeug mit einer bestimmten Bewegung relativ zu dem Energieübertragungssystem (10) bewegt. Anschließend wird das erfasste Ausgangssignal mit einem oder mehreren vorab für die bestimmte Relativbewegung des Kraftfahrzeugs zu dem Energieübertragungssystem (10) erfassten Erwartungssignalen verglichen. Schließlich wird eine die Funktionsfähigkeit der Einrichtung zur Lebendobjekterkennung charakterisierende Information in Abhängigkeit des Ergebnisses des Vergleichs bestimmt.
Patent DE-102018215035-A1 (DE)
Title: Versteifungselement sowie Verfahren zur Herstellung eines Versteifungselements
Inventor: BÖTTCHER FRANK PETER
IPC: B29C43/18
Filed: 2018-09-04
Abstract: Ein Versteifungselement, das insbesondere für Schuhe, Taschen oder orthopädische Anwendungen geeignet ist, weist eine Trägerschicht (10) sowie eine Deckschicht (16) auf. Erfindungsgemäß ist zwischen der Trägerschicht (10) und der Deckschicht (16) ein Speicherelement (26), wie ein RFID-Chip, angeordnet. Ferner betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für ein derartiges Versteifungselement.
Patent DE-102018216247-A1 (DE)
Title: Hydrationshilfe
Inventor: HERTKORN KATHARINA
IPC: G05D1/02
Filed: 2018-09-24
Abstract: Eine Hydrationshilfe umfasst eine Antriebseinrichtung zur Bewegung der Hydrationshilfe in einem Haushalt; ein Reservoir zur Aufnahme einer Flüssigkeit; eine Aufnahmevorrichtung, auf die ein Trinkgefäß platziert werden kann; einen Spender zur Ausgabe von Flüssigkeit aus dem Reservoir in ein auf der Aufnahmevorrichtung platziertes Trinkgefäß; und eine Steuervorrichtung. Dabei ist die Steuervorrichtung dazu eingerichtet, die Hydrationshilfe zu einer Person im Haushalt zu steuern und einen Ausgabevorgang von Flüssigkeit in das Trinkgefäß zu steuern.
Patent DE-102019004032-A1 (DE)
Title: Automatisches Bremssystem für ein Laufrad oder Fahrrad
Inventor: SEIDLER SABINE
IPC: B62L3/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Fortbewegungsmittel für Kinder, welches eine Bremse aufweist, die bei Überschreitung einer vorbestimmten Geschwindigkeit automatisch aktiviert wird. Die Erfindung besitzt einen universellen Aufbau, welcher unabhängig von Laufradtyp und Hersteller montierbar ist und vorhandene Komponenten des jeweiligen Laufradtyps in das Bremssystem einbindet, ohne die ursprüngliche Funktion dieser Komponenten einzuschränken.