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Patent DE-102017203738-A1 (DE)
Title: Funktionsanpassung für ein vollautomatisiertes Transportmittel
Inventor: SOROKIN LENJA
IPC: B60W50/12
Filed: 2017-03-07
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Assistenzsystem für ein Transportmittel mit einem Betriebsmodus für eine vollautomatisierte Bewegungssteuerung, einer Sicherheits-Steuereinheit, einer mit der Sicherheits-Steuereinheit verbundenen Kommunikationsschnittstelle zur transportmittelexternen Kommunikation und zumindest einem transportmittelinternen Bedienelement zur Steuerung von zumindest einer Transportmittelfunktion, wobei mittels eines mit der Sicherheits-Steuereinheit verbundenen Sensors zumindest eine Innenrauminformation über einen Transportmittelinsassen oder über ein Transportobjekt im Innenraum des Transportmittels bestimmbar ist, und das zumindest eine Bedienelement in Abhängigkeit von der Innenrauminformation und einer mittels der Kommunikationsschnittstelle entgegennehmbaren Ferninformation durch die Sicherheits-Steuereinheit übersteuerbar ist.
Patent DE-102017204046-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lüftungsgeräts sowie entsprechendes Lüftungsgerät
Inventor: WIEDMANN FRANK
IPC: F04D27/02
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Lüftungsgeräts, wobei das Lüftungsgerät einen Radialventilator zum Fördern von Luft aufweist, der über ein Radialventilatorlaufrad und einen elektronisch kommutierten Elektromotor zum Antreiben des Radialventilatorlaufrads verfügt und eine Ventilatorkennlinie (1,2,3,4,5,) aufweist, gemäß welcher der Radialventilator bei einem von dem Radialventilator geförderten bestimmten Volumenstrom (V) eine bestimmte Druckdifferenz (Δp) über den Radialventilator bewirkt, wobei sich bei einem Konstantbetrieb des Radialventilators mit wenigstens einem konstanten Betriebsparameter bei einem minimalen Volumenstrom eine maximale Druckdifferenz (Δp) und bei einer minimalen Druckdifferenz ein maximaler Volumenstrom (V) ergibt. Dabei ist vorgesehen, dass der Radialventilator in wenigstens einer Betriebsart derart betrieben wird, dass eine bei minimalem Volumenstrom vorliegende Grenzdruckdifferenz kleiner ist als die maximale Druckdifferenz (Δp). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Lüftungsgerät.
Patent DE-102017204405-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem MEMS-Chip und einer leitfähigen Schicht
Inventor: KILGER THOMAS
IPC: H04R1/00
Filed: 2017-03-16
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen mikroelektromechanischen System(MEMS)-Chip, ein Einkapselungsmaterial, ein Durchkontaktierungselement, eine nicht-leitfähige Abdeckung und eine leitfähige Schicht. Das Einkapselungsmaterial umgibt seitlich den MEMS-Chip. Das Durchkontaktierungselement erstreckt sich durch das Einkapselungsmaterial hindurch. Die nicht-leitfähige Abdeckung ist über dem MEMS-Chip und definiert einen Hohlraum. Die leitfähige Schicht ist über dem MEMS-Chip und dem Einkapselungsmaterial, und ist mit dem Durchkontaktierungselement elektrisch gekoppelt.
Patent DE-102017206525-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Radareinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KOCH NIELS
IPC: G01S13/87
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Radareinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (6). Um eine schnellere Detektion der Position eines Objekts (11) in einer Umgebung (U) zu ermöglichen, sind folgende Schritte vorgesehen:- Aussenden jeweiliger Radarwellen (51, 61) durch Radarsensoren (50, 60),- Empfangen eines ersten Reflexionssignals (52), welches ein erstes Objekt (55) in einer Umgebung (U) des Kraftfahrzeugs (6) repräsentiert, durch den ersten Radarsensor (50) und eines zweiten Reflexionssignals (62), welches ein zweites Objekt (65) in der Umgebung (U) des Kraftfahrzeugs (6) repräsentiert, durch den zweiten Radarsensor (60),- Definieren eines hypothetischen Objekts (12), welches dem ersten Objekt (55) und dem zweiten Objekt (55) entspricht, unter der Annahme, dass es sich dabei um dasselbe Objekt (11) handelt,- Ermitteln einer Position für das hypothetische Objekt (12) durch Auswerten einer ersten Entfernung (53) des ersten Objekts (55) aus dem ersten Reflexionssignal (52) und einer zweiten Entfernung (63) des zweiten Objekts (65) aus dem zweiten Reflexionssignal (62), und anschließend- Überprüfen, ob es sich bei dem ersten Objekt (55) und dem zweiten Objekt (65) um dasselbe Objekt (11) handelt.
Patent DE-102017207815-A1 (DE)
Title: Schwenklager mit Dichtungsanordnung
Inventor: CAPOLDI BRUNO
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwenklager (1) mit einem ersten Ring (3), einem zweiten Ring (2), wobei die Ringe konzentrisch um eine Mittelachse X1 sind, zumindest einer Reihe von Wälzkörpern (4, 5), die zwischen den Ringen (2, 3) angeordnet ist, um ein Axiallager auszubilden, das axiale Lasten übertragen kann, zumindest einer Reihe von Wälzkörpern (6), die zwischen den Ringen (2, 3) angeordnet ist, um ein Radiallager auszubilden, das radiale Kräfte übertragen kann, und zumindest einer Dichtungsanordnung (28), die zwischen dem ersten Ring (3) und dem zweiten Ring (2) angeordnet ist. Die Dichtungsanordnung (28) weist ein erstes Dichtmittel (29) auf, das außerhalb des zweiten Dichtmittels (30) angeordnet ist, wobei eine ringförmige abgedichtete Kammer (52) zwischen dem ersten Dichtmittel (29) und dem zweiten Dichtmittel (30) definiert ist.
Patent DE-102017209299-A1 (DE)
Title: Elektrostatische Partikelsensoreinheit mit Haupt- und Hilfselektroden
Inventor: GENTER SIMON
IPC: G01N27/07
Filed: 2017-06-01
Abstract: Vorgestellt wird eine Partikelsensoreinheit (10) mit einer Sensoreinheit (28) und einer Steuereinheit (30), wobei die die Sensoreinheit (28) wenigstens eine erste Hauptelektrode (34) aufweist, die über einen ersten Strompfad (60) mit einer Haupthochspannungsquelle (44) verbindbar ist und im verbundenen Zustand eine erste Polarität besitzt und wobei die Sensoreinheit (28) eine Hauptelektrode (36) einer zweiten Polarität aufweist, die zur ersten Polarität entgegengesetzt ist. Die Partikelsensoreinheit (10) zeichnet sich dadurch aus, dass die Sensoreinheit (28) wenigstens eine erste Hilfselektrode (38) aufweist, die über einen zweiten Strompfad (62) mit einer Hochspannungsquelle (46) verbindbar ist und im verbundenen Zustand die erste Polarität besitzt, und dass die Sensoreinheit (28) wenigstens eine erste Hilfselektrode (40) der zweiten Polarität aufweist.
Patent DE-102017209917-A1 (DE)
Title: Biokompatibles magnetisches Bauteil und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: A61M60/422
Filed: 2017-06-13
Abstract: Biokompatibles magnetisches Bauteil (1), das mit einem Matrixmaterial (3) gebildet ist, in das eine Vielzahl von magnetischen Partikeln (4) eingebettet sind, wobei das biokompatible magnetische Bauteil (1) eine mit dem Matrixmaterial (3) gebildete Randschicht (5) aufweist, die frei von den magnetischen Partikeln (4) ist.
Patent DE-102017212956-A1 (DE)
Title: Kabinenfederung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: MEID MICHAEL
IPC: B62D33/077
Filed: 2017-07-27
Abstract: Kabinenfederung (12) für ein Nutzfahrzeug, mit einer tragenden Fahrzeugstruktur (14) sowie einer gegenüber der tragenden Fahrzeugstruktur (14) federbeweglich abgestützten Fahrerkabine (16). An der Fahrerkabine (16) ist ein Ballasttank (54) angebracht, der in einer Flüssigkeitsaustauschverbindung mit einer Flüssigkeitsfördereinrichtung (60) steht, wobei eine Kontrolleinheit (42) die Flüssigkeitsfördereinrichtung (60) mit dem Ziel ansteuert, dem Ballasttank (54) Flüssigkeit zur Veränderung einer Federungsnulllage der Kabinenfederung (12) zuzuführen oder zu entnehmen.
Patent DE-102017214303-A1 (DE)
Title: Anordnung zur elektrischen Kontaktierung von Zellmodulen einer Batterie, Batterie mit einer derartigen Anordnung sowie Fahrzeug
Inventor: SCHÜTZ CHRISTINE
IPC: H01M10/653
Filed: 2017-08-16
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Anordnung zur elektrischen Kontaktierung von Zellmodulen (7) einer Batterie (3) mittels zumindest eines elektrischen Modulverbinders (8), welcher einenends einen Kontaktierungsabschnitt (8b) zur Kontaktierung eines Kontaktanschlusses (11) eines Zellmoduls (7) und anderenends einen Kontaktierungsabschnitt (8c) zur Kontaktierung eines Kontaktanschlusses (11) eines anderen Zellmoduls (7) aufweist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass der zumindest eine Modulverbinder (8) durch eine elektrisch leitende, metallene Schiene (8a) gebildet ist, welche beidenends je einen Kontaktierungsabschnitt (8b, 8c) zur Kontaktierung derselben mit je einem elektrischen Kontaktanschluss (11) der untereinander zu verbindenden Zellmodule (7) aufweist, wobei der Modulverbinder (8) integraler Bestandteil eines Basisteils (12) aus einem thermisch leitfähigen, jedoch elektrisch isolierenden Kunststoff ist, und wobei bei Gewährleistung der elektrischen Kontaktierung der elektrischen Kontaktanschlüsse (11) der untereinander zu verbindenden Zellmodule (7) zumindest die Schiene (8a) in besagten Kunststoff eingebettet ist.
Patent DE-102017214913-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellenfahrzeugs im Bereitschaftsmodus sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BINDER JüRGEN
IPC: B60L50/75
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einem Brennstoffzellensystem und mindestens einem elektrischen Energiespeicher. Das Verfahren umfasst die Schritte: i) Bestimmen eines Sollladewerts PSLL, der indikativ ist für die Sollladeleistung vom elektrischen Energiespeicher; ii) Bestimmen eines Fahrmodus M des Kraftfahrzeugs; iii) Bestimmen von einem Sollleistungswert PSFC, der indikativ ist für die Sollleistung, die das Brennstoffzellensystem bereitstellen soll; und iiii) Bestimmen von mindestens einem Grenzwert Soff, Son für einen Bereitschaftsmodus basierend auf den Sollladewert PSLL und dem Fahrmodus M. Basierend auf dem Grenzwert Soff, Son und dem Sollleistungswert PSFC wird entschieden, ob das Brennstoffzellensystem im Bereitschaftsmodus betrieben wird oder nicht.
Patent DE-102017215521-A1 (DE)
Title: Abtriebseinheit für ein Schraubgerät und Schraubgerät
Inventor: RIEGER MANUEL
IPC: B25B23/00
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abtriebseinheit (100) für ein Schraubgerät, mit einem Montagekopf (110) und einem geräteseitigen Ende (120) für eine drehmomentübertragende Anbindung in oder mit dem Schraubgerät, wobei zwei ineinandergreifende Wellen (130, 140) zwischen dem Montagekopf (110) und dem geräteseitigen Ende (121) vorgesehen sind, die in Längsrichtung (L) um maximal einen Hub (Δh) gegeneinander verschiebbar sind, und mit einem Federelement (155), das derart angeordnet ist, dass die zwei Wellen (130, 140) in Längsrichtung (L) auseinander gedrückt werden, und wobei der Hub (Δh) verstellbar ist, sowie ein Schraubgerät mit einer solchen Abtriebseinheit (100).
Patent DE-102017215978-A1 (DE)
Title: Verstellbares Kopfstützenset und Verfahren zum Betätigen desselben
Inventor: VAN LAACK ALEXANDER
IPC: B60R11/02
Filed: 2017-09-11
Abstract: Ein verstellbares Kopfstützenset (3) ist offenbart, umfassend einen Kopfstützenmittelabschnitt (4), einen ersten Kopfstützenseitenabschnitt (5a) und einen zweiten Kopfstützenseitenabschnitt (5b), die auf gegenüberliegenden Seiten des Kopfstützenmittelabschnitts (4) angeordnet sind, wobei die Seitenabschnitte jeweils einen Lautsprecher (6a, 6b) zum Erzeugen akustischer Wellen umfassen und relativ zum Kopfstützenmittelabschnitt (4) beweglich sind, wobei das Kopfstützenset (3) eine Steuereinheit, aufweisend einen Sensor (7a, 7b) zum Messen eines Abstands zwischen einem Lautsprecher (6a, 6b) und einem nahegelegenen Ohr eines Insassen, umfasst, und wobei ein akustischer Parameter der akustischen Wellen an den Abstand zwischen dem Lautsprecher (6a, 6b) und dem entsprechenden Ohr des Insassen (2) anpassbar ist, wobei der Kopfstützenmittelabschnitt (4) einen oberen Mittelabschnitt (4a) und eine Nackenstütze (4b) umfasst, wobei die Nackenstütze (4b) bei Betätigung in Bezug auf den oberen Mittelabschnitt (4a) in eine vorherbestimmte Position bewegbar ist.
Patent DE-102017218199-A1 (DE)
Title: Zwischenstückheizer für Speichervorrichtungen mit großer Bandbreite
Inventor: SAUTER WOLFGANG
IPC: H01L23/34
Filed: 2017-10-12
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Integrieren von Heizern in Speichervorrichtungen mit großer Bandbreite (HBM) und entsprechende Vorrichtungen bereitgestellt. Ausführungsformen umfassen ein Bilden eines Silizium (Si) -Zwischenstücks über einem Substrat; ein Bilden eines HBM und einer integrierten Schaltung (IC) über dem Si-Zwischenstück; ein Bilden eines Heizers auf dem Si-Zwischenstück in einem Raum zwischen dem HBM und dem Si-Zwischenstück; und ein Verwenden von wenigstens einem Temperatursensor in dem HBM, um eine Temperatur des HBM zu überwachen.
Patent DE-102017222223-A1 (DE)
Title: Differenzialgetriebeanordnung
Inventor: AUER THOMAS
IPC: F16H48/08
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Differenzialgetriebeanordnung mit einem in einem Innenraum eines Differenzialgehäuses 4 um die Antriebswellenachse 2 drehbar gelagert angeordneten Differenzialkorb 1 eines Kegelraddifferenzialgetriebes 6. Dabei erstrecken sich von dem Kegelraddifferenzialgetriebe 6 einander entgegengesetzt eine erste Antriebswelle 15 und eine zweite Antriebswelle 16 koaxial zur Antriebswellenachse 2, wobei die Kontur 13 des Innenraums 3 des Differenzialkorbs 1 die Außenkontur des Kegelraddifferenzialgetriebes 6 umschließt und die Antriebswellen 15, 16 durch Koaxialöffnungen 21, 24 im Differenzialkorb 1 hindurchragen sowie im Differenzialgehäuse 4 ein Ölsumpf angeordnet ist. Zwischen der ersten Antriebswelle 15 und der sie umgebenden ersten Koaxialöffnung 21 ist ein Ringspalt 22 gebildet, der sich ganz oder teilweise koaxial zum Innenraum 3 des Differenzialkorbs 1 hin konusartig erweitert.
Patent DE-102018000137-A1 (DE)
Title: Halter zur Befestigung einer Komponente an Gurten
Inventor: RIEHL VOLKER
IPC: B62B9/12
Filed: 2018-01-10
Abstract: Ein gemäß Fig.04 einfach geschlitzter, plattenförmiger Halter (A) mit einer Haltefeder (A2), welche bei einem mehrfach geschlitzten Halter (B) seitlich in einen Federeinschub(B3) eingeschoben wird, und somit eine Verbindung der Halter (A)und (B) schafft. Durch die Abmessungen der Haltefeder (A2) verbleibt ein nutzbarer Zwischenraum(B5) zwischen der Platte (A3) von Halter (A) und dem Halter (B). Der Zwischenraum(B5) dient zur Fixierung einer Komponente.Der mehrfachgeschlitzte Halter (B) wird derart an einem Gurt(G) befestigt, dass der Gurt(G) von der Seite durch die Schlitze(B4) und über die Zinken (B1) geführt wird. Um genug Haltekraft zu erzeugen können die Zinken (B1) mit Verzahnungen (B2) versehen sein.Der Gurt(G) wird ebenfalls seitlich in den Schlitz (A1) von Halter (A) geführt. Der Gurt(G) läuft somit durch beide Halter.Ein einteiliger Halter (C) mit den Eigenschaften bezüglich Schlitz (C1,C5), Verzahnung (C3), Zinken (C4),Zwischenraum(B5) und Gurtführung/-befestigung wie Halter (A) und (B). Mit einer festen Verbindung (C2) der ursprünglichen Halter (A) und (B).Halter (A),(B),(C) können am Gurt (G) befestigt werden, ohne Gurtschlösser zu öffnen.
Patent DE-102018000706-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BERTSCH DIETMAR
IPC: F02B19/12
Filed: 2018-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer wenigstens einen Zylinder (16) zum Aufnehmen eines Kolbens (14) umfassenden Verbrennungskraftmaschine (10) eines Kraftfahrzeugs, welche wenigstens eine einem Brennraum (12) des Zylinders (16) zugeordnete Vorkammerzündkerze (20) umfasst, die eine über mehrere Öffnungen (36, 38) fluidisch mit dem Brennraum (12) verbundene Vorkammer aufweist, wobei mittels der Vorkammerzündkerze (20) zu einem Zündzeitpunkt zumindest ein Zündfunke in der Vorkammer erzeugt wird, wobei während wenigstens eines dem Zylinder (16) zugeordneten Ansaugtakts der Verbrennungskraftmaschine (10) mittels eines dem Brennraum (12) zugeordneten Injektors (22) eine Mehrfacheinspritzung durchgeführt wird, durch welche Kraftstoff zum Betreiben der Verbrennungskraftmaschine (10) kennfeldbasiert direkt in den Brennraum (12) eingespritzt wird, sodass bereits während des Ansaugtakts infolge eines aus dem Einspritzen resultierenden Impulses und infolge einer Strömung (28) im Brennraum (12) ein zumindest bis zum Zündzeitpunkt zündfähiges Kraftstoff-Luft-Gemisch aus dem Brennraum (12) über die Öffnungen (36, 38) in die Vorkammer gespült wird.
Patent DE-102018002322-A1 (DE)
Title: Luftauslasselement für eine Fahrzeuglüftung
Inventor: DUENAS SANTIAGO
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftauslasselement (1) für eine Fahrzeuglüftung, welches mehrere, jeweils um eine Drehachse (D1 bis Dn) drehbare Lamellen (2.1 bis 2.n) umfasst, wobei die den Lamellen (2.1 bis 2.n) zugeordneten Drehachsen (D1 bis Dn) radial um eine gemeinsame Zentralachse (Z) angeordnet sind, jeweils mit einem Kraftübertragungselement (10.1 bis 10.n) drehfest verbunden sind und wobei die Kraftübertragungselemente (10.1 bis 10.n) mit einem gemeinsamem Antriebselement (11) gekoppelt sind, dessen Betätigung die Drehbewegung der Lamellen (2.1 bis 2.n) erzeugt. Erfindungsgemäß ist das Antriebselement (11) ein alle Lamellen (2.1 bis 2.n) und die Zentralachse (Z) koaxial umgebender und um die Zentralachse (Z) drehbarer Ring.
Patent DE-102018006611-A1 (DE)
Title: Variabel getakteter Gegentaktflusswandler
Inventor: MAIR ALEXANDER
IPC: H02M3/337
Filed: 2018-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen variabel getakteten Gegentaktflusswandler mit Halbbrückenansteuerung, umfassend einen mit einem Gleichspannungsversorgungseingang (V15) verbindbaren Primärschaltkreis (P) und einen mit dem Primärschaltkreis (P) magnetisch gekoppelten Sekundärschaltkreis (S) zur Versorgung eines Spannungsausgangs (V+) mittels einer gewandelten Gleichspannung, wobei eine Primärspule (LP) des Primärschaltkreises (P) wechselweise mit positiven und negativen Spannungsblöcken entsprechend einem durch einen steuerbaren Steueroszillator (IC2) vorgebbaren Takt über eine an den Gleichspannungsversorgungseingang (V15) anlegbare Gleichspannung bestrombar ist, wobei der Sekundärschaltkreis (S) zumindest zwei mit der Primärspule (LP) magnetisch gekoppelte Spulen aufweist, nämlich eine erste Sekundärspule (LS1) und eine zweite Sekundärspule (LS2), über die der Spannungsausgang (V+) wechselweise elektrisch versorgbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Überwachungseinrichtung (IC4, IC1, IC7-A) zur Erfassung der Ströme durch die erste und zweite Sekundärspule (LS1, LS2) vorgesehen ist, wobei die Überwachungseinrichtung bei Feststellen von Stromfreiheit der beiden Spulen (LS1, LS2) ein Steuersignal (control) an den Steueroszillator (IC2) ausgibt, das den Steueroszillator (IC2) zum Wechseln des Vorzeichens des vorliegenden Spannungsblockes veranlässt.
Patent DE-102018008459-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für den Stoffaustausch zwischen Blut- und wenigstens einem Gas/Gasgemisch
Inventor: RITTER ILSE PHILINE
IPC: A61M1/14
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für den Stoffaustausch zwischen Blut und wenigstens einem Gas/Gasgemisch, umfassend eine erste blutdurchströmbare Kammer (1), in der eine Vielzahl stoffpermeabler Hohlfasern (1b) um ein axial erstrecktes erstes Kernelement (1c) herum angeordnet ist, wobei die Hohlfasern (1b) von einem Gas / Gasgemisch durchströmbar und von Blut umströmbar sind, und eine zweite blutdurchströmbare Kammer (2), in der eine Vielzahl stoffpermeabler Hohlfasern (2b) um ein axial erstrecktes zweites Kernelement (2c) herum angeordnet ist, wobei die Hohlfasern (2b) von einem Gas / Gasgemisch durchströmbar und von Blut umströmbar sind, wobei die zweite Kammer (2) strömungstechnisch in der Blutströmungsrichtung auf die erste Kammer (1) folgend angeordnet ist, wobei die erste und zweite Kammer (1,2) nebeneinander angeordnet sind, insbesondere mit einem Abstand zwischen deren Kernelementmittenachsen (1a, 2a) und die beiden Kammern (1, 2) in einem axialen Endbereich eine Verbindung (5) aufweisen, über welche die blutdurchströmbaren Kammervolumina verbunden sind, insbesondere in der Richtung der Beabstandung verbunden sind.
Patent DE-102018009802-A1 (DE)
Title: Einfriervorrichtung für eine Flüssigkeit oder einen Flüssigkeits-Akku in einem Kreislaufatemschutzgerät
Inventor: ULBRICH CHRISTIAN
IPC: A62B9/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einfriervorrichtung für eine Flüssigkeit oder einen Flüssigkeits-Akku, mit einem Gehäuse, einem Kühlelement, einem Abwärmeelement und einem Kühlgerät. Das Gehäuse umgibt ein Innenvolumen, das einen Isolationsbereich der Einfriervorrichtung beschreibt, wobei der Isolationsbereich zumindest teilweise durch ein Isolationsmaterial ausgefüllt ist. Weiterhin weist das Gehäuse mindestens eine sich in Richtung des Innenvolumens erstreckende Aufnahme für den Flüssigkeits-Akku oder die Flüssigkeit derart auf, dass der Flüssigkeits-Akku oder die Flüssigkeit während eines Kühlungsprozesses durch die auf die Flüssigkeit wirkende Schwerkraft in der Aufnahme an einer Aufnahmewand der Aufnahme anliegend gehalten wird. Das Kühlelement ist innerhalb des Innenvolumens in direkter Nachbarschaft zu der Aufnahmewand angeordnet und umgibt die Aufnahme mehrseitig. Das Abwärmeelement ist ausgebildet, eine Abwärme der Einfriervorrichtung in eine Umgebung der Einfriervorrichtung abzugeben, wobei das Kühlelement und das Abwärmeelement in Kombination mit einem Kühlgerät einen Kühlkreislauf der Einfriervorrichtung bilden.
Patent DE-102018100985-A1 (DE)
Title: Elektromotor und verwendungsverfahren
Inventor: CHRETIEN LUDOVIC ANDRE
IPC: H02K11/30
Filed: 2018-01-17
Abstract: Baugruppe zur Motorsteuerung für einen Elektromotor. Die Baugruppe zur Motorsteuerung ist zur Koppelung an den Elektromotor ausgebildet und umfasst ein Funkverkehrmodul, einen Eingangsleistungsanschluss und ein Invertermodul. Das Funkverkehrmodul ist zum Empfangen eines Funksignals von einer Systemsteuerung ausgebildet. Der Eingangsleistungsanschluss ist zum Empfangen einer Gleichspannung von einem externen Stromversorgungsmodul ausgebildet. Das Invertermodul ist an das Funkverkehrmodul und den Eingangsleistungsanschluss gekoppelt. Das Invertermodul ist zum Konvertieren der Gleichspannung in Wechselspannung ausgebildet zum Betreiben des Elektromotors entsprechend dem Funksignal.
Patent DE-102018103497-A1 (DE)
Title: System zur ladungssicherung bei fahrzeugen, insbesondere bei anhängern, und anhänger mit einem solchen system
Inventor: MEYER WERNER
IPC: B60P7/08
Filed: 2018-02-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System zur Ladungssicherung (1000) bei Fahrzeugen, insbesondere bei Anhängern, wobei das System (1000) Folgendes aufweist: mindestens eine Ladungssicherungseinrichtung (100), die dazu ausgebildet ist, eine Ladung auf dem Fahrzeug zu sichern; und eine Nuteinrichtung (220), die dazu ausgebildet ist, die Ladungssicherungseinrichtung (100) zu führen, wobei die Ladungssicherungseinrichtung (100) Folgendes aufweist: mindestens ein Befestigungsstück (130, 130a, 130b), an dem die Ladung befestigbar ist; ein Gegenstück (110), das derart ausgebildet ist, dass es in der Nuteinrichtung (220) aufnehmbar ist und in eine Richtung in der Nuteinrichtung (220) bewegbar ist; und mindestens ein Verbindungselement (120), das dazu ausgebildet ist, das Gegenstück (110) mit dem Befestigungsstück (130, 130a, 130b) zu verbinden.