baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005959-U1 (DE)
Title: Dreidimensionale ferroelektrische Speichervorrichtungen
IPC: H10B53/30
Filed: 2019-07-22
Abstract: Dreidimensionale, 3D, ferroelektrische Speichervorrichtung, umfassend:
 ein Substrat (106); und
 eine Vielzahl von ersten ferroelektrischen Speicherzellen (304), die sich jeweils vertikal über dem Substrat (106) erstrecken, und umfassend:
 einen ersten ferroelektrischen Kondensator (118), der eine erste Elektrode (122), eine zweite Elektrode (126) und eine ferroelektrische Schicht (124), die seitlich zwischen der ersten Elektrode (122) und der zweiten Elektrode (126) angeordnet ist, umfasst; und
 einen ersten Transistor (120), der mit dem ersten ferroelektrischen Kondensator (118) elektrisch verbunden ist und eine Kanalstruktur (128), die mit der ersten Elektrode (122) elektrisch verbunden ist, einen Gate-Leiter (132) und eine dielektrische Gate-Schicht (130), die seitlich zwischen der Kanalstruktur (128) und dem Gate-Leiter (132) angeordnet ist, umfasst;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 eine erste Leiterschicht (114) bereitgestellt wird, die sich seitlich und in Kontakt mit der zweiten Elektrode (126) erstreckt, und
 die erste Leiterschicht (114) eine andere vertikale Abmessung als die zweite Elektrode (126) aufweist, wobei die zweite Elektrode (126) seitlich zwischen der ersten Leiterschicht (114) und der ferroelektrischen Schicht (124) angeordnet ist, wobei
 jede der ferroelektrischen Speicherzellen eine Vielzahl von ferroelektrischen Kondensatoren (204-1, 204-2), die den ersten ferroelektrischen Kondensator umfassen und vertikal gestapelt sind, umfasst, wobei die Vielzahl von ferroelektrischen Kondensatoren (204-1, 204-2) mindestens einen oberen ferroelektrischen Kondensator (204-2), der vertikal über einem jeweiligen unteren ferroelektrischen Kondensator (204-1) gestapelt ist, umfasst, wobei jeder der ferroelektrischen Kondensatoren (204-1, 204-2) eine jeweilige erste Elektrode (222-1, 222-2), eine jeweilige zweite Elektrode (226-1, 226-2) und eine jeweilige ferroelektrische Schicht (224-1, 224-2), die seitlich zwischen der jeweiligen ersten Elektrode (222-1, 222-2) und der jeweiligen zweiten Elektrode (226-1, 226-2) angeordnet sind, umfasst, und 
 die zweite Elektrode (226-1) jedes unteren ferroelektrischen Kondensators (204-1) und die zweite Elektrode (226-2) eines jeweiligen oberen ferroelektrischen Kondensators (204-2) voneinander elektrisch isoliert sind.
Patent DE-202019105525-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/00
Filed: 2019-10-08
Abstract: Fahrradsattel, umfassend:
 einen Körper (1) mit einer Polsterung (11) und einer Unterseite (12); der Körper (1) aus einem vorderen Teil (14) und einem hinteren Teil (15) besteht; der vordere Teil (14) eine Umrandungsplatte (141) besitzt, die an der Unterseite (12) des Körpers (1) befestigt ist; eine erste Aussparung (143) zwischen der Umrandungsplatte (141) und dem vorderen Teil (14) gebildet ist; sich zwei Vorsprünge (151) von der Unterseite (12) des hinteren Teils (15) erstrecken; eine zweite Aussparung (152) in jedem der Vorsprünge (151) gebildet ist, und
 eine Schieneneinheit (2) aus zwei Schienen (23) besteht; die jeweiligen ersten Enden der zwei Schienen (23) an einem vorderen Verbindungsteil (21) befestigt sind; der vordere Verbindungsteil (21) der Schieneneinheit (2) an der ersten Aussparung (143) befestigt ist; jede Schiene (23) einen hinteren Verbindungsteil (24) aufweist, die an deren zweiten Ende gebildet ist; die zwei jeweiligen hinteren Verbindungsteile (24) mit einem ersten Anhänger (4) je in den zweiten Aussparungen (125) gesichert sind.
Patent DE-202019107210-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Akten
IPC: B08B11/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Akten (2), insbesondere Vorrichtung zur Entfernung von Staub, Schimmel und/oder Schimmelsporen an kontaminierten Akten (2), gekennzeichnet durch ein verschließbares Gehäuse (3), in dem mindestens eine oder mehrere kontaminierte Akten (2) zur Reinigung frei hängend lagerbar sind, wobei das Gehäuse (3) mindestens einen Lufteinlass (5, 5') zur Erzeugung einer turbulenten Luftströmung innerhalb des Gehäuses (3) und mindestens einen Luftauslass (7) zur Absaugung der Luft aufweist.
Patent DE-202020001664-U1 (DE)
Title: Türklinken-Knaufschutz
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-04-21
Abstract: Türklinken-Knaufschutz (1), umfassend eines Basisgehäuses (2.0) vorzugsweise aus Kunststoff, mit integrierten Achsen (2.1, 2.1') zur Aufnahme des Rollensets (2.2) über Hülsen (2.2", 2.2"'), von wo aus das Abschirmmaterial (2.2') an der Ein- und Auslassöffnung (1.2) des Abdeckgehäuses (1.0) über die Umlenkvorrichtung (3) entlang der Türklinken-Knaufober- und Unterseite (4) parallel so geführt wird, dass die komplette Türklinken-Knaufober- und Unterseite (4) abgeschirmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit nur einem universellen Türklinken-Knaufschutz (1) nahezu alle handelsüblich verbauten linke und rechte Türklinken-Knaufgarnituren (4) ausgestattet werden können, ohne dass eine Änderung der vorhandenen Türklinken-Knaufgarnitur (4) vorgenommen werden muss.
Patent DE-202020001851-U1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit einer Dichtvorrichtung
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-04-30
Abstract: Elektrisches Gerät (10) mit
 - einem an der Frontseite offenen Gehäuse (11);
 - einer Frontplatte (12), die auf der Frontseite des Gehäuses (11) aufgesetzt ist; und
 - einer Dichtvorrichtung, die bei aufgesetzter Frontplatte (12) ein Eindringen von Flüssigkeit in das Gehäuse (11) verhindert; dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Dichtvorrichtung als Nut (20) ausgebildet ist, die in einen an der Frontseite des Gehäuses (11) verlaufenden Rand eingebracht und zur Aufnahme von eindringender Flüssigkeit ausgebildet ist.
Patent DE-202020100609-U1 (DE)
Title: Düngemittel
IPC: C05F11/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: Düngemittel umfassend eine Mehrzahl von Düngemittelbestandteilen, wobei ein mengenmäßig größter Düngemittelbestandteil ein Reststoff der Pflanzenproduktion, aufweisend kleine oder zerkleinerte Pflanzenreste, ist, dadurch gekennzeichnet, das ein zusätzlicher Düngemittelbestandteil Knochenkohlemehl ist.
Patent DE-202020102644-U1 (DE)
Title: Anlage zur Rückgewinnung von Kunststoffgemischen aus ASR
IPC: B29B17/02
Filed: 2020-05-12
Abstract: Eine Anlage (100; 310) zur Rückgewinnung von Kunststoffgemischen, insbesondere von Mischungen leichter Kunststoffe (16, 32) aus ASR umfassend:
 - eine Verbindung (102; 10) zu einer Quelle leichter Kunststofffraktionen (16, 32) und wahlweise schwerer Kunststofffraktionen (24, 32) aus einer ASR-Trennanlage (10); und
 - einen Reaktor (111) zur Erzeugung von Brennstoff (120) durch Pyrolyse besagter Fraktionen besagter leichter Kunststoffe (16, 32) und wahlweise besagter Fraktionen schwerer Kunststoffe (24, 32), der geeignet ist durch besagte Verbindung mit besagten Fraktionen leichter Kunststoffe (16, 32) und wahlweise mit besagten Fraktionen schwerer Kunststoffe (24, 32) gespeist zu werden, wobei der Brennstoff (120, 128, 130) einen oder mehrere aus flüssigen, gasförmigen (120, 130) und festen (128) Brennstoffen ausgewählte Brennstoffe umfasst.
Patent DE-202020103535-U1 (DE)
Title: Lokalspule mit transparentem Gehäuseteil und Magnetresonanzsystem
IPC: G01R33/48
Filed: 2020-06-19
Abstract: Lokalspule (26) zum Empfangen von hochfrequenten Signalen im Frequenz- und Leistungsbereich einer Magnetresonanzvorrichtung (10), umfassend eine Antenne (42), eine elektronische Baugruppe (51), welche elektrisch mit der Antenne (42) verbunden ist und ein Gehäuse (45), welches einer Körperregion eines Patienten (15) nachgeformt ist und welches die elektronische Baugruppe (51) und die Antenne (42) außenumfänglich umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (45) ein transparentes Gehäuseteil (41) aufweist, welches mit einem Abschnitt der Antenne (42) verbunden ist und dazu ausgelegt ist, eine ungehinderte Sichtverbindung entlang einer ersten Geraden (32) zwischen einer untersuchten Körperregion des Patienten (15) und einer Öffnung (31) der Magnetresonanzvorrichtung (10) bereitzustellen und eine Brechung und/oder Reflektion von Licht entlang der ersten Geraden (32) zu vermeiden.
Patent DE-202020103826-U1 (DE)
Title: Backmischung sowie daraus gebackenes Gebäck, insbesondere Brot
IPC: A23L25/00
Filed: 2020-05-11
Abstract: Teigmischung zur Zubereitung brotartig anmutender Backwaren, umfassend Goldleinsamenmehl und Flohsamenschalenmehl, sowie weitere Zugaben, wobei das Goldleinsamenmehl und das Flohsamenschalenmehl eine Gewichtsfraktion der Backmischung im Bereich von 25 bis 40 % bilden, und innerhalb dieser Gewichtsfraktion der Anteil des Goldleinsamenmehl dem Anteil des Flohsamenschalenmehls entspricht oder darunter liegt.
Patent DE-202021000507-U1 (DE)
Title: Modulares Prüfgestell zur Übertragung von Schwingungen auf Fahrzeugkomponenten
IPC: G01M7/02
Filed: 2021-02-11
Abstract: Modulares Prüfgestell, bestehend aus Aluminium Grundplatte, Kunststoffkörper und Tragstruktur aus additive, 3D Metalldruckverfahren, zur Aufnahme von Fahrzeugkomponenten auf einen Schwingerreger, dadurch gekennzeichnet, dass die rechteckige Grundplatte, gefertigt aus Aluminium, mit einem gefrästem Lochraster 100 mm x 100 mm ausgestattet ist.
Patent DE-202021002863-U1 (DE)
Title: Erzeugnis aus kaffeehaltiger Substanz
IPC: A23L2/56
Filed: 2021-09-03
Abstract: Erzeugnis aus zumindest einer kaffeehaltigen Substanz und zumindest einer zweiten Substanz, die zusammen für einen gemischten Zustand mischbar oder gemischt sind, wobei die zumindest zweite Substanz ein Minzaroma aufweist.
Patent DE-202021003116-U1 (DE)
Title: Mechanisch mit einer Hand zu öffnender Griff für eine zylinderförmige Oberfläche, damit die Haut der Hand keinen direkten Kontakt zur zylinderförmigen Oberfläche herstellt
IPC: B25G1/00
Filed: 2021-10-05
Abstract: Mechanisch mit einer Hand zu öffnender Griff für eine zylinderförmige Oberfläche, damit die Haut der Hand keinen direkten Kontakt zur zylinderförmigen Oberfläche herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche für den Daumen (1) und die Lasche für die Finger (2) in Verbindung mit der Einkerbung in der Wand (4) für eine leichte Öffnung und Schließung des Griffes mit einer einzigen gesamten Hand sorgt. Die Handgrifffläche (7) sorgt für des Aufliegen der Handfläche. Die Lasche für die Finger (2) ist in Summe für bis zu 4 Finger (Zeigefinger, Mittelfinger, Ringfinger, kleiner Finger) konzipiert. Die Lasche für den Daumen (1) ist für die Einführung des Daumens designt. Die Zunge (3) des Griffes ist so entwickelt, dass Sie sich abhängig vom Durchmesser der zylinderförmigen Oberfläche so in den Innengriff (6) einrollen kann, dass der Gesamtdurchmesser von Innengriff (6) und Zunge (3) verstellbar ist. Zusätzlich weist die Zunge (3) die Funktion auf, dass die Finger der Hand auf ihr aufliegen können und der Anwender die Möglichkeit besitzt die Zunge (3) mit den Fingern in den Innengriff (6) hinein- und um die zylinderförmige Oberfläche herumzuführen. Die Handgrifffläche (7) sorgt an der Stelle wo die Wand des Griffes (5) in Verbindung mit der Lasche für den Daumen (1) aufhört dafür, dass der Daumen des Anwenders beim Schließen des Griffes einen Gegendruck erzeugen kann, sodass das Einrollen der Zunge (3) in den Innengriff (6) unterstützt wird.
Patent DE-202021101402-U1 (DE)
Title: Tankcontainer zum intermodalen Transport
IPC: B65D90/00
Filed: 2021-03-19
Abstract: Tankcontainer zum intermodalen Transport auf Schienen- und Straßenfahrzeugen (2) mit einem in einem Containerrahmen (3) angeordneten Behälter (4), welcher durch Zwischenwände (8) in einzelne Kammern unterteilt ist, wobei jede Kammer eine verschließbare Befüllöffnung (9) und eine Entnahmeöffnung (10) mit einem Entnahmeventil (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an jede Entnahmeöffnung (10) eine Entnahmeleitung (11) angeschlossen ist, deren freies Ende das jeweilige Entnahmeventil (13) aufweist, wobei sämtliche Entnahmeventile (13) in einem gemeinsamen Seitenwandbereich (12) des Containerrahmens (3) angeordnet sind.
Patent DE-202021103403-U1 (DE)
Title: Plattform für Fitnessgeräte
IPC: A63B22/08
Filed: 2021-06-24
Abstract: Plattform für Fitnessgeräte (100) mit einem Griff (200), umfassend:
 eine Plattform (1) mit einer Arbeitsfläche (11) und eine Schwenkeinheit (12), die an einer Unterseite der Arbeitsfläche (11) der Plattform (1) befestigt ist; die Schwenkeinheit (12) einen Durchgang (121) aufweist, der durch die Schwenkeinheit (12) gebildet ist, wobei an den beiden Enden des Durchgangs (121) je ein Endraum (122) gebildet ist und ein Durchlass (123) zwischen den beiden Endräumen (122) definiert ist; und
 zwei Arme (2) je und drehbar an der Schwenkeinheit (12) befestigt sind; ein erstes Ende eines jeden Arms (2) in den Endraum (122) eingeführt ist, so dass der Arm (2) dem Durchgang (121) entlang beweglich ist; ein zweites Ende eines jeden Arms (2) an einer Clip-Montage (3) befestigt ist, wobei letztere an eines der beiden Enden des dazugehörigen Griffs (200) angeklipst werden kann; die Arbeitsfläche (11) der Plattform (1) um die Arme (2) mit der Schwenkeinheit (12) drehbar ist, um einen Winkel der Arbeitsfläche (11) der Plattform (1) einzustellen.
Patent DE-202021106723-U1 (DE)
Title: Gargerät mit zusätzlichem Arretiermechanismus für die Reinigungsbox
IPC: F24C15/00
Filed: 2021-12-09
Abstract: Gargerät mit einer Steuerbox (12), einer Reinigungsbox (14), einem Stutzen (18), einer Stutzenaufnahme (20) und einer Verriegelungsklammer (22), welche zwei Schenkel (24) hat und in der Stutzenaufnahme (20) gelagert ist, wobei die beiden Schenkel (24) hinter einem ersten Vorsprung (26) des Stutzens (18) angeordnet sind und auf diesem aufliegen, und wobei die Verriegelungsklammer (22) den Stutzen (18) zerstörungsfrei lösbar an der Stutzenaufnahme (20) arretiert, so dass die Reinigungsbox (14) an der Steuerbox (12) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzlicher Arretiermechanismus (28) zur Kontrolle und/oder Sicherstellung der korrekten Auflage der Schenkel (24) auf dem ersten Vorsprung (26) vorgesehen ist.
Patent DE-202022001261-U1 (DE)
Title: Kamm mit einer Vorrichtung, um es mit seperaten Gefässen zu verbinden
IPC: A45D24/22
Filed: 2022-05-20
Abstract: Kamm mit einer Vorrichtung, um es mit separaten Gefäßen zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass diese ein Kamm mit einer einseitigen gezinkten Seite und einer Seite, wo eine Vorrichtung eingearbeitet ist oder bei Wunsch anpassungsfähig als Verbindungsstück kombiniert werden kann, um es mit separaten Gefäßen zu verbinden, die verschiedenen Substanzen enthalten können.
Patent DE-202022101649-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen der Drähte eines Bienenrahmens
IPC: A01K47/00
Filed: 2022-03-29
Abstract: Vorrichtung zum Spannen der Drähte (6) eines Bienenrahmens (5), mit einer Auflagefläche (14) zur Auflage eines Bienenrahmens (5), mit einem ersten, vorzugsweise gegenüber der Auflagefläche (14) nach oben hervorstehenden Quetschrad, und mit einem zweiten, vorzugsweise nach oben hervorstehenden Quetschrad (18), das in Richtung auf das erste Quetschrad (16) zustellbar ist, und mit einem Antrieb (34) zum motorischen Antrieb von zumindest einem (16) der beiden Quetschräder (16, 18).
Patent DE-202022102837-U1 (DE)
Title: Türantriebseinrichtung für eine angetriebene Tür
IPC: F16H37/02
Filed: 2022-05-23
Abstract: Türantriebseinrichtung (1) für eine angetriebene Tür, insbesondere Aufzugstür, aufweisend ein um eine Drehachse (D) drehbar gelagertes Antriebsrad (2) zum Antreiben eines mit der Tür wirkverbundenen Zugmittels und ein Getriebe (3), welches abtriebsseitig mit dem Antriebsrad (2) wirkverbunden und antriebsseitig mit einem Elektromotor (4) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (3) ein Planetengetriebe (P) ist, und dass das Antriebsrad (2) eine Aufnahmeaussparung (5) mit einer koaxial zu der Drehachse (D) orientierten Innenverzahnung (6) aufweist und gleichsam ein Hohlrad (10) des Planetengetriebes (P) bildet, wobei das Planetengetriebe (P) wenigstens eine in der Aufnahmeaussparung (5) aufgenommene Planetenstufe (PS) mit einem in Bezug auf die Drehachse (D) feststehenden Planetenradträger (11) und mehreren an dem Planetenradträger (11) um jeweils eine Planetenradachse (71, 81, 82) drehbar gelagerten Planetenräder (7, 8, 9) aufweist, welche jeweils mit der Innenverzahnung (6) des Antriebsrads (2) verzahnt sind.
Patent DE-202022104573-U1 (DE)
Title: Transportable Toilettenkammer
IPC: E04H1/12
Filed: 2022-08-11
Abstract: Transportable Kammer (1),
 die dazu bestimmt ist, in oder an einem Fahrzeug mitgeführt zu werden,
 und die eine Toilette (16) enthält,
 wobei die Abmessungen der Kammer (1) zwischen einer Transportstellung und einer Gebrauchsstellung wahlweise vergrößerbar oder verringerbar sind,
 und die Kammer (1) in der Gebrauchsstellung eine größere Höhe aufweist als in der Transportstellung,
 und wobei die Kammer (1) ein den Boden der Kammer (1) bildendes Unterteil (4) sowie ein die Decke der Kammer (1) bildendes Oberteil (5) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Oberteil (5) scharnierartig mit dem Unterteil (4) verbunden ist und mittels einer Schwenkbewegung um das Scharnier (7) aus der Transportstellung in die Gebrauchsstellung und zurück beweglich ist.
Patent DE-202022104977-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Bilderrahmen
IPC: A47G1/10
Filed: 2022-09-02
Abstract: Rahmen, insbesondere Bilderrahmen, der aus wenigstens drei und insbesondere vier Rahmenleisten (11) gebildet wird, die an ihren jeweils zugewandten Eckbereichen (12, 13) mit Magnetpaaren (22, 23) oder mit Magneten (22) und magnetischen Flächen (24) in der vorgesehenen Form zusammengehalten werden.
Patent DE-202022105045-U1 (DE)
Title: Intelligente elektrische Steuervorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Trennschalters
IPC: H01H33/42
Filed: 2022-09-07
Abstract: Intelligente elektrische Steuervorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Trennschalters, umfassend eine elektronische Steuermechanismusbox und eine Steuerbox, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuermechanismusbox auf einer Seite des Trennschalters installiert ist und übertragend mit der Hauptwelle des Trennschalters verbunden ist, wobei die Steuerbox unabhängig an einer einfach zu bedienenden Position installiert ist, die elektrisch mit der elektronischen Steuermechanismusbox verbunden ist, so dass die elektronische Steuermechanismusbox mit Strom versorgt und gesteuert werden kann,
 wobei die elektronische Steuermechanismusbox ein Gehäuse, eine Mikroschalteranordnung, eine Mechanismusdrehwelle, eine Übertragungsanordnung und einen Reduzierer umfasst, wobei die Mikroschalteranordnung, die Mechanismusdrehwelle, die Übertragungsanordnung und der Reduzierer innerhalb des Gehäuses installiert sind, wobei die Mechanismusdrehwelle durch die Übertragungsanordnung übertragend mit dem Reduzierer verbunden ist, wobei ein Ende der Mechanismusdrehwelle durch das Gehäuse mit der Hauptwelle des Trennschalters verbunden ist, wobei die Mechanismusdrehwelle die Mikroschalteranordnung berühren kann, wenn die Mechanismusdrehwelle die Hauptwelle des Trennschalters antreibt, um sich zu der Öffnungs- und Schließposition zu drehen, wobei die Steuerbox über eine Leitung mit dem Reduzierer verbunden ist, um eine Stromversorgung für den Reduzierer bereitzustellen,
 wobei die Steuerbox elektrisch über eine Leitung mit der Mikroschalteranordnung verbunden ist, wodurch ein Kontaktsignal zum Öffnen und Schließen in Position empfangen werden kann, das von der Mikroschalteranordnung bereitgestellt wird, wobei die Steuerbox den Start und Stopp des Reduzierers durch das Kontaktsignal zum Öffnen und Schließen in Position steuern kann.
Patent DE-202023105781-U1 (DE)
Title: Formkörper für ein Vorpresswerkzeug und Vorpresswerkzeug
IPC: D21J3/10
Filed: 2023-10-06
Abstract: Formkörper für ein Vorpresswerkzeug zum Verpressen von dreidimensionalen Vorformlingen aus einem faserhaltigen Material, wobei der Formkörper aus einem verformbaren Material besteht und mindestens abschnittsweise perforiert ausgebildet ist.
Patent DE-212015000012-U1 (DE)
Title: Kombinationswiegevorrichtung
IPC: G01G13/02
Filed: 2015-06-17
Abstract: Kombinationswiegevorrichtung umfassend:  ein Hauptgehäuse;  eine Vielzahl von Wiegeeinheiten;  Wannen, die sich radial in Richtungen der Vielzahl von Wiegeeinheiten von einem Zentrum des Hauptgehäuses in einer ebenen Ansicht erstrecken;  eine Schraubeneinheit, die ein Spiralelement ist, das in der Wanne angeordnet ist, um ein Objekt in der Wanne in Richtung der Wiegeeinheit zu befördern, wobei die Schraubeneinheit in der Wanne rotiert, um das Objekt zu befördern; und  ein Rotationsantriebselement, das die Schraubeneinheit rotiert; wobei  eines der Schraubeneinheit und des Rotationsantriebselements einen Vorsprung an einem Ende beinhaltet, und wobei ein anderes der Schraubeneinheit und des Rotationsantriebselements eine eingekerbte Nocke beinhaltet, in die der Vorsprung eingepasst ist, und auf der er an einem Ende gleitet; und  der Vorsprung auf der eingekerbten Nocke durch eine Rotation der Schraubeneinheit gleitet, um die Schraubeneinheit an dem Rotationsantriebselement zu befestigen.
Patent DE-212019000257-U1 (DE)
Title: Kolbenhydraulische Vorrichtung
IPC: F04B1/20
Filed: 2019-04-09
Abstract: Kolbenhydraulische Vorrichtung (10), umfassend:einen Zylinderblock (12) mit einer Vielzahl von Zylinderanordnungen (24), wobei der Zylinderblock (12) um eine erste Drehachse (A) drehbar ist, wobei jede Zylinderanordnung (24) einen Zylinder (26) und einen Kolben (28) umfasst; undeine Öffnungsplatte (14) mit einer ersten Öffnung (38) und einer zweiten Öffnung (40), wobei die erste und die zweite Öffnung (38, 40) relativ zur ersten Drehachse (A) winkelmäßig beabstandet sind;eine Vielzahl von ersten Leitungen (50) zum Verbinden des jeweiligen Zylinders (26) abwechselnd mit der ersten Öffnung (38) oder der zweiten Öffnung (40) relativ zur Winkelposition der Zylinderanordnung (24) um die erste Drehachse (A), dadurch gekennzeichnet, dass die Axialkolben-Hydraulikvorrichtung (10) ferner umfasstmindestens eine zweite Leitung (52), die mit einem Fluidbehälter (54) verbunden ist;mindestens ein Wegeventil (56), das in der ersten Leitung (50) angeordnet ist und mit der zweiten Leitung (52) fluidisch verbunden ist, wobei das mindestens eine Wegeventil (56) den Zylinder (26) in einer ersten Stellung (57) mit der Öffnungsplatte (14) und in einer zweiten Stellung (59) mit dem Fluidbehälter (54) verbindet; undeine Steuerung (58), die mit dem Wegeventil (56) zum Umschalten zwischen der ersten und der zweiten Stellung (57, 59) wirkverbunden ist.
Patent AT-8894-U2 (AT)
Title: Steigfell für tourenski
Filed: 2006-10-24
Abstract: Steigfell für Tourenski, mit einer Fell-Lage, die mit einem Rückstoff verbunden ist, wobei zwischen dem Rückstoff (3) und der Fell-Lage (1) eine feuchtigkeitsundurchlässige Membrane (2) zwischenlaminiert ist.
Patent BR-MU8700729-U2 (BR)
Title: disposiÇço em equipamento didÁtico portÁtil
Inventor: PAZ ORTIZ TIRONI
IPC: G09B25/00
Filed: 2007-07-03
Abstract: DISPOSIÇçO EM EQUIPAMENTO DIDÁTICO PORTÁTIL. Formada por um corpo principal (1) dotado de placa de circuito interna com o controlador programável, memória EEPROM de armazenamento dos comandos, bateria recarregável e circuitos de controle e acionamento de motor de passo (2), motores de corrente contínua (3) e diodos emissores de luz (4), apresentando um teclado contendo teclas numéricas e alfa numéricas com escrita convencional e braile e display de LCD (23), sendo que o usuário digita a seqúência de ações dos dispositivos externos (2, 3 e 4) e tempos de ocorrência das mesmas, sequência que será memorizada na memória EEPROM do corpo (1) e reproduzida quando o usuário acionar a tecla executar (18).