baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012201788-A1 (DE)
Title: Rohrförmige LED-Lampe
Inventor: BAKK ISTVAN
IPC: F21K99/00
Filed: 2012-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung präsentiert eine Enddichtung 10 zur Abdichtung eines Beleuchtungsrohres 3 einer rohrförmigen Lampe 10 und zum Verbinden mit einem Kunststoffträger 1 für LED-Module 2 innerhalb des Beleuchtungsrohres 3. Die Enddichtung 10 umfasst einen zylindrischen Grundkörper 11 mit einem ersten Ende 12a und einem zweiten Ende 12b und einen Verbinder 13, der an dem ersten Ende 12a für ein Eingreifen mit einem bzw. in einen Verbinder vorgesehen ist, welcher an einem Ende des Kunststoffträgers 1 vorgesehen ist. Die Enddichtung 10 ist ferner so ausgelegt, dass ein Matrixmaterial und/oder ein Dichtungsmaterial durch die Enddichtung 10 in das Beleuchtungsrohr 3 eingespritzt werden kann.
Patent DE-102012204512-A1 (DE)
Title: Time-of-flight sensor for use in three-dimensional time-of-flight camera system for multi-phase measurement of modulated light, has two time-of-flight pixel regions operating sensor with different phase measuring modes
Inventor: REMMERS NILS
IPC: G01S7/4865
Filed: 2012-03-21
Abstract: The sensor (22) has two time-of-flight pixel regions (310, 320) for operating the sensor with different phase measuring modes. Modulation drivers (210) are connected with one or more phase shifters (351-353) through a switch, where time-of-flight pixels (220) of a modulated light are formed as photomixer devices and connected to the modulated drivers. One time-of-flight pixel region is arranged in a middle area of the sensor and another time-of-flight pixel region is arranged in an edge area of the sensor. An independent claim is also included for a method for operating a light time sensor.
Patent DE-102012205165-A1 (DE)
Title: Medizinisches System mit einer Lageerfassungseinrichtung zum Erfassen der Position und Orientierung eines Instruments
Inventor: KRUEGER TIMO DR ING
IPC: A61B1/00
Filed: 2012-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches System mit einem Instrument, einer Datenverarbeitungs- und Bilderzeugungseinrichtung und einer Bilddarstellungs- und Steuereinheit. Von diesen ist die Lageerfassungseinrichtung ausgebildet, eine Position und Orientierung des Instruments bezüglich eines Referenzkoordinatensystems zu erfassen. Die Datenverarbeitungs- und Bilderzeugungseinrichtung ist ausgebildet, aus aktuell aufgenommenen oder gespeicherten, ein Körperteil repräsentierenden Daten ein Bild eines Körperteils zu erzeugen, das eine Ansicht des Körperteils zusammen mit einer Darstellung der Position und vorzugsweise auch der Orientierung des Instrumentes derart wiedergibt, dass ein Betrachter die Position und Orientierung des Instrumentes in dem Körperteil dem Bild des Körperteils entnehmen kann. Erfindungsgemäß ist hierbei die Bilddarstellungs- und Steuereinheit drahtlos mit der Datenverarbeitungs- und Bilderzeugungseinrichtung verbunden und besitzt eine Anzeige- und Eingabeeinheit mit einer geschlossenen Oberfläche. Auf der geschlossenen Oberfläche der Anzeige- und Eingabeeinheit sind im Betrieb der Bilddarstellungs- und Steuereinheit Steuerelemente sowie eine jeweilige Ansicht des Körperteils zusammen mit einer Darstellung der Position und vorzugsweise auch Orientierung des Instrumentes dargestellt. Die Bilddarstellungs- und Steuereinheit ist dazu ausgebildet, über angezeigte Steuerelemente Benutzereingaben entgegenzunehmen und in Abhängigkeit jeweils entgegengenommener Benutzereingaben Steuersignale an die Datenverarbeitungs- und Bilderzeugungseinrichtung zu senden.
Patent DE-102012205865-A1 (DE)
Title: Steuereinheit, Eingabevorrichtung und Verfahren für ein Informations- und Kommunikationssystem
Inventor: BOEBINGER CLEMENS
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft die Steuerung von Gerätefunktionen über physikalische Tasten. Insbesondere betrifft die Erfindung die Steuerung von Funktionen eines Informations- und Kommunikationssystems in einem Fahrzeug anhand physikalischer Tasten. Es wird eine Steuereinheit (131) für ein Informations- und Kommunikationssystem eines Fahrzeugs beschrieben. Die Steuereinheit (131) ist eingerichtet, eine Abfolge von Sensorsignalen unterschiedlicher Näherungssensoren (122, 322) von entsprechenden unterschiedlichen mechanischen Funktionstasten (121, 321) zu empfangen; wobei den mechanischen Funktionstasten (121, 321) entsprechende erste Funktionen des Informations- und Kommunikationssystems des Fahrzeugs zugeordnet sind; wobei jede der mechanischen Funktionstasten (121, 321) eingerichtet ist, die entsprechende zugeordnete Funktion bei Betätigung der Funktionstaste (121, 321) auszulösen. Weiter ist die Steuereinheit (131) eingerichtet, aus der Abfolge von Sensorsignalen ein Wisch-Ereignis über den mechanischen Funktionstasten (121, 321) zu detektieren; wobei ein Wisch-Ereignis umfasst, dass die Abfolge von Sensorsignalen den Sensorsignalen von Näherungssensoren (122, 322) entsprechender benachbarter mechanischer Funktionstasten (121, 131) entspricht. Weiter ist die Steuereinheit (131) eingerichtet, wenn ein Wisch-Ereignis detektiert wird, den mechanischen Funktionstasten (121, 131) entsprechende zweite Funktionen des Informations- und Kommunikationssystems zuzuordnen.
Patent DE-102012207557-A1 (DE)
Title: Dreiphasige Drossel
Inventor: GIENGIEL WOJCIECH
IPC: H01F3/00
Filed: 2012-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetkern (20) einer dreiphasigen Drossel (10), mit einem ersten, zweiten und dritten magnetischen Schenkel (1, 2, 3) zum Aufnehmen einer ersten, zweiten bzw. dritten elektrischen Wicklung (L1, L2, L3), einer ersten, zweiten bzw. dritten elektrischen Phase, wobei der erste, zweite und dritte Schenkel (1, 2, 3) sternförmig oder dreiecksförmig angeordnet sind.
Patent DE-102012207574-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Nachrüsten eines Flugzeugs
Inventor: PAPMAHL FRITZ
IPC: B64D37/00
Filed: 2012-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System für ein Nachrüsten eines Flugzeugs insbesondere zum Antrieb einer kryogenen Treibstoffpumpe für Flugzeugtriebwerke. Diesbezüglich problematisch ist unter anderem der hohe Bedarf an elektrischer Energie für den Antrieb einer kryogenen Treibstoffpumpe sowie der beschränkte Bauraum an Bord eines Flugzeuges, der ein einfaches Nachrüsten erschwert. Zur Lösung der Aufgabe wird eine kryogene Treibstoffpumpe für ein Flugzeugtriebwerk in einem Flugzeug vorgesehen. Ferner wird eine Zapfluftentnahme für das Flugzeugtriebwerk vorgesehen und mit der entnommenen Zapfluft eine elektrische und/oder mechanische Antriebskraft für die kryogene Treibstoffpumpe erzeugt. Die kryogene Treibstoffpumpe sowie die Einrichtung zur Erzeugung einer elektrischen und/oder mechanischen Antriebskraft sind insbesondere im Rumpf eines Flugzeugs vorgesehen.
Patent DE-102012210121-A1 (DE)
Title: Härtung von Reaktionsharzen unter Verwendung von asymmetrischen Aminen als Beschleuniger
Inventor: KLEIN ALEXANDER
IPC: C08K5/17
Filed: 2012-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine neuartige Formulierung zur Markierung oder Beschichtung von Bodenflächen bzw. Fahrbahnen, wie beispielsweise Straßen, die gegenüber dem Stand der Technik über eine reduzierte Gesundheitsschädlichkeit verfügt und dabei über vergleichbare mechanische Eigenschaften verfügt. Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere Reaktionsharze, die asymmetrische aromatische tertiäre Amine als eine neuartige Beschleunigerkomponente enthalten.
Patent DE-102012211621-A1 (DE)
Title: Gehörschutzvorrichtung sowie eine medizinische Bildgebungs-vorrichtung mit der Gehörschutzvorrichtung und ein Verfahren zu einem Erfassen einer Bewegung eines Kopfes eines Patienten
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-07-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Gehörschutzvorrichtung mit einer ersten Ohrkopplungseinheit (11, 101, 201, 501), die zu einem Anbringen an einem ersten Ohr (13) eines Benutzers ausgelegt ist, einer zweiten Ohrkopplungseinheit (12, 102, 202, 501), die zu einem Anbringen an einem zweiten Ohr (14) des Benutzers ausgelegt ist, und einer Schallschutzeinheit (16, 204, 503) zu einer zumindest teilweisen Abschirmung von Schallwellen, wobei die Gehörschutzvorrichtung zumindest eine Bewegungssensoreinheit (19, 108, 209, 504) aufweist.
Patent DE-102012213464-A1 (DE)
Title: Thrust element for spacing of bus bar for bus bar system used in wind power plant, has planar surface that is mounted on flat bus bar, and outer contour of raised portion that is formed concavely between adjacent corner surfaces
Inventor: ALEFELDER FRANK
IPC: H02B1/20
Filed: 2012-07-31
Abstract: The thrust element (500) has a raised portion (110) that is provided with a planar surface which is mounted on flat bus bar. An outer contour of raised portion is formed concavely between adjacent corner surfaces (111-114). The raised portion is arranged symmetrical to a base portion (100) which is provided with a recess (150).
Patent DE-102012216187-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verteilen von Daten über ein Fahrzeug
Inventor: GUENTHNER STEFAN
IPC: G01C21/26
Filed: 2012-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (16) zum Verteilen von Daten (56, 64, 68) über ein Fahrzeug umfassend: – eine erste Sensordaten-Empfangsschnittstelle (26 bis 32, 78) zum Empfangen von ersten Sensordaten (40 bis 50, 76) aus einem ersten Sensor (34 bis 38, 52), – eine zweite Sensordaten-Empfangsschnittstelle (26 bis 32, 78) zum Empfangen von zweiten Sensordaten (40 bis 50, 76) aus einem zweiten Sensor (34 bis 38, 52), und – eine Sende-Schnittstelle (33) zum Übertragen der Daten (56, 64, 68) über das Fahrzeug basierend auf den ersten Sensordaten (40 bis 50, 76) und den zweiten Sensordaten (40 bis 50, 76) an einen Empfänger (6 bis 12, 60).
Patent DE-102012216842-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
Inventor: WANG CHU-LI
IPC: H01R13/6461
Filed: 2012-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Verbinder mit – mehreren Kanälen zur Übertragung von mehreren elektrischen Signalen, wobei zwischen jedem der Kanäle und den übrigen Kanälen zumindest eine Nebensprechkopplung entsteht, wobei die zumindest eine Nebensprechkopplung frequenzabhängig ist und durch Summieren der zumindest einen Nebensprechkopplung zwischen verschiedenen Kanälen eine Summe der Nebensprechkopplungen entsteht, und – zumindest einem Modulationsmodul, wobei jedes der Modulationsmodule mit den Kanälen verbunden ist, wobei durch das zumindest eine Modulationsmodul in Abhängigkeit vom Zusammenhang zwischen der zumindest einen Nebensprechkopplung und zumindest einer der übrigen Nebensprechkopplungen eine Anpassung der zumindest einen Nebensprechkopplung durchgeführt wird, um die Summe der Nebensprechkopplungen zu reduzieren.
Patent DE-102012217998-A1 (DE)
Title: Device for cooking stock carrier used in cooking appliance, has movable stop component that is attached to adapter unit to stop sliding movement of rail
Inventor: NATHER PHILIPP
IPC: F24C15/16
Filed: 2012-10-02
Abstract: The device (14,15) has a rail pull-out device (17) that is provided with rails (17a,17b). An adapter unit (16) configured for attaching a cooking appliance (1). A movable stop component (25) is attached to the adapter unit to stop the sliding movement (P1,P2) of the rail. A spring (P3) is formed proportionally perpendicular to the displacement motion of the rail. A flow chamber (21) of the rail projected is arranged in the guide portions (20b, 20c) of the adapter unit in the assembled state of the rail. Independent claims are included for the following: (1) a cooking appliance; and (2) a method for positioning a rail.
Patent DE-102012219881-A1 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument
Inventor: PRESTEL STEPHAN
IPC: A61B17/00
Filed: 2012-10-30
Abstract: Das endoskopische Instrument weist einen Schaft mit einem am distalen Schaftende angeordneten Instrumentenkopf auf, welcher ein Werkzeug mit zwei zueinander schwenkbaren Maulteilen trägt. Der Instrumentenkopf ist um eine Achse quer zur Längsrichtung des Schaftes schwenkbar, wobei die Schwenkbewegung des Instrumentenkopfes und die der Maulteile über im Schaft geführte Zugmittel vom proximalen Instrumentenende aus steuerbar ist. Die Zugmittel für die Schwenkbewegung der Maulteile werden über Rollen geführt, die drehbar um die Achse gelagert sind, um welche der Instrumentenkopf schwenkbar ist. Dabei sind die Zugmittel um die Rollen so angeordnet, dass sie in Streckstellung des Instrumentes die zugehörige Rolle voll umfänglich umfassen.
Patent DE-102012220195-A1 (DE)
Title: Microscope, particularly confocal microscope, has control unit for controlling microscope function, where control unit has camera for detecting gestures from user and computing unit for converting detected gestures
Inventor: SÄGMÜLLER BERND
IPC: G02B21/00
Filed: 2012-11-06
Abstract: The microscope (100) has a control unit (120) for controlling the microscope function. The control unit has a camera (130) for detecting gestures from a user and a computing unit (121) for converting the detected gestures into the associated microscope control commands. The camera is formed for two-or three-dimensional detection of gestures.
Patent DE-102012222682-A1 (DE)
Title: Gear box for motor car, has sleeve shaft staying in connection with intermediate shafts by first translation stage in cooperation with second translation stage, and input shaft coupled with intermediate shafts using third translation stage
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: B60K6/547
Filed: 2012-12-11
Abstract: The gear box has partial gear box part (2) including an input shaft (EW2) that is coupled to a sleeve shaft (HW2) over first and second translation stages (F, G). The sleeve shaft is provide coaxial to intermediate shafts (VW1, VW2) of reduction gear parts (4, 5) and rotatably connected with the input shaft. The sleeve shaft stands in connection with the intermediate shafts of one of the reduction gear parts using the second translation stage in cooperation with first translation stage. The input shaft is coupled with the intermediate shafts using a third translation stage (H).
Patent DE-102012223216-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrwerk mit Akustiklager
Inventor: PIELOCK RALF
IPC: B60G15/14
Filed: 2012-12-14
Abstract: Es wird ein Fahrzeugfahrwerk mit einem Karosserieabschnitt und einem daran angeordneten Luftfederbein mit einem Luftfederdeckel und einem zwischen Luftfederdeckel und Karosserieabschnitt angeordneten Akustiklager zur akustischen Entkopplung des Luftfederbeines vom zugehörigen Karosserieabschnitt beschrieben. Das Akustiklager besitzt bei einer besonderen Ausführungsform drei feste übereinander angeordnete Scheiben, zwischen denen sich Scheiben aus elastomerem Material zur akustischen Entkopplung befinden. Eine feste Scheibe ist mit dem Karosserieabschnitt fest verbunden, während die anderen beiden festen Scheiben mit dem Luftfederdeckel fest verbunden sind. Auf diese Weise ist das Akustiklager zur Übertragung von Zugkräften geeignet.
Patent DE-102013001892-A1 (DE)
Title: Method for enriching and transferring data provided by data processing systems and/or networks in target system, involves processing container in target system corresponding to specifications of target system
Inventor: GIESE CHRISTIAN
IPC: G06F9/44
Filed: 2013-02-03
Abstract: The method involves selecting (A) a text region from provided data by a user by a user system. Transfer of the data is manually initiated (B) by the user. Information selected by the user is enriched with enriching data by the user system. The selected information is encapsulated in a format intelligible by a target system in form of a container containing the concerned data block and the enriching data. The concerned container is transferred to the target system. The container is processed in the target system corresponding to specifications of the target system. The user system is a mouse cursor. The enriching data is context sensitive meta information.
Patent DE-102013002734-A1 (DE)
Title: Ankerkopf für einen Zuganker
Inventor: TSUKAMOTO KENICHI
IPC: E02D5/54
Filed: 2013-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ankerkopf (1) zur Verankerung eines Zugankers (2) an der Luftseite einer Ankerbohrung (5), umfassend eine Ankermutter (3) mit einer Gewindebohrung (17) zum Aufschrauben auf ein Ankergewinde (19) eines Zugankers (2), und eine mit der Ankermutter (3) zusammenwirkende Ankerplatte (4) mit einer Ankerplattenöffnung (8), die dazu bestimmt ist, die von einem eingeschraubten Zuganker (2) auf die Ankermutter (3) ausübbaren Zugkräfte auf einen die Ankerbohrung (5) umgebenden Untergrund (6) zu übertragen, wobei die Ankermutter (3) einen konusförmigen Auflagebereich (7) aufweist, mit dem sie im montierten Zustand in die Ankerplattenöffnung (8) der Ankerplatte (4) eingreift und dort an einem komplementären Innenkonus (9) aufliegt, den die Ankerplatte (4) zumindest im Bereich der Ankerplattenöffnung (8) aufweist, und wobei die Ankermutter (3) mindestens einen vorzugsweise achsparallel verlaufenden Schlitz (12) aufweist, der die Mutterwandung über einen Teilbereich ihrer axialen Erstreckung unterbricht, wobei der mindestens eine Schlitz (12) an dem luftseitigen Ende (13) der Ankermutter (3) mündet und sich von dort ausgehend über eine Länge erstreckt, die zwischen 25% und 90% der gesamten axialen Länge der Ankermutter (3) beträgt. Die Erfindung betrifft ferner eine Ankermutter (3) für einen derartigen Ankerkopf (1).
Patent DE-102013004530-A1 (DE)
Title: System mit einer Vielzahl von Paneelen zur Verkleidung einer Wand, Decke oder Möbelfront
Inventor: EICHHORN ADRIAN
IPC: E04F13/072
Filed: 2013-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System 3 mit einer Vielzahl von Paneelen 1, 2 zur Verkleidung einer Wand, Decke oder Möbelfront, insbesondere Akustikpaneelen, wobei jedes Paneel 1, 2 eine Vorderseite 4, die von zwei parallel zueinander verlaufenden Längskanten 5a, 5b und zwei parallel zueinander verlaufenden Querkanten 6a, 6b, die orthogonal zu den Längskanten 5a, 5b verlaufen, begrenzt wird, und an der Vorderseite 4 ein in sich nicht symmetrisches Dekor 7, 7' aufweist. Um große Räume oder lange Wände mit Paneelen 1, 2, die schallabsorbierende Eigenschaften haben, auf besonders einfache Weise ansprechend zu verkleiden, schlägt die Erfindung vor, dass sich das Dekor 7 eines ersten der Paneele 1, 2 von dem Dekor 7' eines zweiten der Paneele 1, 2 unterscheidet, dass das Dekor 7 des ersten Paneels 1 an einer Längskante 5a dem Dekor 7 an seiner gegenüberliegenden Längskante 5b entspricht und dass das Dekor 7' des zweiten Paneels 2 dem Dekor 7 des ersten Paneels 1 gespiegelt um eine seiner Längskanten 5a, 5b entspricht. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Verkleidung einer Wand, Decke oder Möbelfront unter Verwendung eines solchen Systems 3. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Systems 3. Schließlich betrifft die Erfindung eine Verwendung des Systems 3 und eine Verwendung des Verfahrens.
Patent DE-102013006145-A1 (DE)
Title: Kabinenmonument und Flugzeugkabine
Inventor: BORNHÖFT NILS
IPC: B64D11/04
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft insbesondere ein Kabinenmonument (1) zur ortsfesten Integration und Installation in Passagierkabinen von Verkehrsflugzeugen. Das Kabinenmonument (1) umfasst eine Kammer (7) mit einem durch ein umlaufendes Wandsystem aus thermisch isolierenden Wandungen gebildeten, geschlossenen und thermisch isolierten Volumen (7). Das Wandsystem ist derart ausgebildet, dass in der Kammer (7) darin Gegenstände, insbesondere Nahrungsmittel und/oder Getränke, für einen vorgegebenen Zeitraum thermisch isoliert gelagert werden können.
Patent DE-102013006702-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung in einem zweispurigen Fahrzeug
Inventor: MALKE UWEN
IPC: B62D25/20
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung in einem zweispurigen Fahrzeug, mit einer Traktionsbatterie (5) mit einem Batteriegehäuse (17), in dem crahsensible Batteriezellen (15) angeordnet sind und zumindest ein in der Fahrzeugquerrichtung (y) verlaufender Crashquerträger (47) angeordnet ist, mit dem im Seitencrashfall die eingeleitete Aufprallkraft unter Überbrückung der Batteriezellen (15) zur crahsabgewandten Fahrzeugseite übertragbar ist. Erfindungsgemäß ist der Crashquerträger (47) zumindest zweiteilig mit einem batterieintegrierten Mittelteil (49) ausgebildet, das außenseitig des Batteriegehäuses unter Zwischenlage eines freien Montagespalts in der Fahrzeugquerrichtung (y) nach außen mit zumindest einem Deformationselement (51) verlängert ist, und dass insbesondere das Deformationselement (51) mittelbar oder unmittelbar an einem Karosserieteil, insbesondere einem Karosserielängsträger (31) oder einem Türschweller (13) montiert ist.
Patent DE-102013010518-A1 (DE)
Title: Method for operating collision prevention system for vehicle i.e. car, involves actuating warning unit such that generation of acoustically perceptible warning signal is omitted in normal operating mode with speed of vehicle
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-06-22
Abstract: The method involves providing an environment detection unit for detecting objects (2, 3) and determining available free spaces (10-13, 15-18) in area of a vehicle (1). A warning unit is provided for issuing warning information that depends on the available free space, where the warning information for a driver is visually and audibly perceptible in a normal operating mode of the vehicle. The warning unit is actuated such that the generation of acoustically perceptible warning signal is omitted in the normal operating mode with speed of the vehicle.
Patent DE-102013014537-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
Inventor: TARTLER UDO
IPC: G01F11/28
Filed: 2013-09-03
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Vorrichtung zum genauen Dosieren eines Fluid-Volumenstroms geringer Flussmenge bis hin zum Stillstand einer Flüssigkomponente in einer Mischerzuleitung zum Mischen von Kunststoff mit einem Fluidvorratstank, der über eine Pumpe und durch einen Volumenstromzähler in Fluidleitungsverbindung mit der Mischerzuleitung steht, gekennzeichnet durch eine Fluid-Rückleitung, die durch einen zweiten Volumenstromzähler in den Tank zurück führt und die von einer der Fluidleitungen durch eine Verteilereinrichtung abzweigt, die einen Eingang und zwei Ausgänge, nämlich einen in die Rückleitung und einen in die Mischerzuleitung, aufweist und die einen Eingangs-Volumenstrom auf die zwei Ausgänge verteilt, und zwar in einstellbarem Flussmengenverhältnis der geregelt/gesteuert wird, ggf. automatisch.
Patent DE-102013016563-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsatz bei Gärresten
Inventor: KERNER FRANZ
IPC: C12M1/107
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Vorrichtung hat eine Außen- und eine Innenmembran. Beide Membranen sind an einer Wand befestigt, die zusammen mit der Innenmembran einen ein Substrat enthaltenden Raum umschliesst. Er ist gegen den unter Druck stehenden Raum zwischen der Außen- und der Innenmenmembran sowie gegen den von der Innenmembran umschlossenen Raum abgedichtet.