baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018105884-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement mit einer vielzahl licht emittierender bereiche und verfahren zur herstellung des optoelektronischen bauelements
Inventor: GÖÖTZ BRITTA
IPC: H01L33/50
Filed: 2018-03-14
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement (10) umfasst eine Vielzahl lichtemittierender Bereiche (100,...100), die auf einem Trägersubstrat (90) angeordnet sind. Das optoelektronische Bauelement umfasst weiterhin eine Vielzahl von, bezogen auf eine Hauptoberfläche (91) des Trägersubstrats (90), hervorstehenden Mikrodrähten (101), die jeweils zwischen einzelnen lichtemittierenden Bereichen (100,...100) angeordnet sind.
Patent DE-102018106402-A1 (DE)
Title: Beschränkt öffnendes türscharnier für airbag-schacht eines kraftfahrzeugs
Inventor: MAZZOCCHI NICHOLAS A
IPC: B60R21/215
Filed: 2018-03-19
Abstract: Eine Airbag-Schachtbaugruppe montiert ein Beifahrer-Airbag-Modul an einem Armaturenbrett eines Fahrzeugs. Ein äußerer Flanschkragen der Baugruppe ist am Armaturenbrett befestigt und definiert eine der Windschutzscheibe zugewandte Seite. Ein rohrförmiger Schacht erstreckt sich innen vom Kragen zu einem unteren Ende, das an das Airbag-Modul anschließt. Eine Türklappe ist in einem oberen Ende des Schachts angeordnet. Ein S-förmiges Scharnier weist eine erste Kante auf, die an der Türklappe befestigt ist. Eine Platte erstreckt sich vom Kragen seitlich von der der Windschutzscheibe zugewandten Seite des Kragens in den Entfaltungsweg. Eine zweite Kante des Scharniers ist an der Platte befestigt, so dass eine Schwenkzone der Türklappe um eine Distanz verschoben ist, die einer durch die Platte herbeigeführten Verringerung der Breite des Entfaltungswegs am oberen Ende entspricht, wodurch Behinderung zwischen der Türklappe und einer Windschutzscheibe während der Airbag-Entfaltung verringert wird.
Patent DE-102018106748-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung und Anschlussanordnung für Plattenwärmeübertrager
Inventor: PETRICK ROBIN
IPC: F28F9/26
Filed: 2018-03-21
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anschlussanordnung und Verbindungsanordnung für Plattenwärmeübertrager als Einzelanordnung und als Mehrfachanordnung zu schaffen, wobei damit eine flexible Konfiguration von skalierbaren Wärmeübertragerausbaustufen und individuellen Wärmeübertragerarten sowie von Verschaltungen für unterschiedliche Wärmequellen und Wärmesenken sowie unterschiedliche Temperaturverläufe und verschiedene Medienströme erreicht werden soll, welche zudem zuverlässig, raum- und rohrsparend ist.Anschlussanordnung und Verbindungsanordnung zum Anschließen zumindest eines Plattenwärmeübertragers (1) an zumindest eine jeweilige periphere Verrohrung, wobei der Plattenwärmeübertrager (1) aus gelöteten Wärmeübertragerplatten (2) besteht, die quer zu den Wärmeübertragerplatten (2) verlaufende Verbindungskanäle (3) besitzen und in zumindest einer außenliegenden Platte (5) Anschlussöffnungen (4) vorhanden sind,dadurch gekennzeichnet,dass auf die Oberfläche um die Anschlussöffnung (4) der jeweils außenliegenden Platte (5) in der Flucht von mindestens einem der Verbindungskanäle (3) oder mindestens einer der Anschlussöffnung (4) zumindest ein Verbindungsstück (6) angeordnet ist,wobei das Verbindungsstück (6) mit dem oder gegen den Plattenwärmeübertrager (1) mittels einer Spannvorrichtung (9) verspannt ist.
Patent DE-102018106881-A1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung zur Kurbelgehäuseentlüftung
Inventor: STRÖSE JÖRG
IPC: F01M13/02
Filed: 2018-03-22
Abstract: Eine Absaugvorrichtung (10) zur Kurbelgehäuseentlüftung eines Verbrennungsmotors (200), ist im Hinblick darauf, bei einem Verbrennungsmotor mit einfachen konstruktiven Mitteln möglichst in allen Betriebsbereichen einen hinreichenden Kurbelgehäuseunterdruck zu ermöglichen, ausgestattet mit einem Gehäuse (12), einem regelbaren Elektromotor (14) und einem durch den Elektromotor (14) angetriebenen Verdichter (16) zur Förderung von Kurbelgehäusegas, wobei der Verdichter (16) Anschlüsse (18, 20) für eine Kurbelgehäuseentlüftungsleitung (102) aufweist, so dass durch Regelung des Elektromotors (14) der Kurbelgehäusedruck des Verbrennungsmotors (200) regelbar ist.Eine Kurbelgehäuseentlüftung und ein Verbrennungsmotor sind angegeben.
Patent DE-102018107365-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optischen Bauteils mit einer gekrümmten Grenzfläche mit vorbestimmter Oberflächenrauheit
Inventor: DAVIDKOV MOMCHIL
IPC: G02C7/02
Filed: 2018-03-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines optischen Bauteils mit einer gekrümmten Grenzfläche mit vorbestimmter Oberflächenrauheit, wobei das optische Bauteil insbesondere als Brillenglas oder als Brillenglas für eine auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbaren Anzeigevorrichtung ausgebildet ist und das Verfahren folgendende Schritte umfasst bereitgestellt:a) Bereitstellen eines Rohlings mit einer einen ersten Krümmungsverlauf aufweisenden ersten Seite,b) Bereitstellen einer Schale mit einer Unterseite und einer einen vorbestimmten zweiten Krümmungsverlauf aufweisenden Oberseite,c) Aufbringen eines Klebstoffes auf der ersten Seite des Rohlings und/oder der Unterseite der Schale undd) Verbinden der ersten Seite des Rohlings mit der Unterseite der Schale mittels der Klebstoffes, so dass das optische Bauteil hergestellt ist, bei dem ein durch den Klebstoff aufgefüllter Spalt zwischen der ersten Seite des Rohlings und der Unterseite der Schale eine variierende Dicke aufweist.
Patent DE-102018111657-A1 (DE)
Title: Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes und Möbel- bzw. Haushaltsgerät mit einer derartigen Schiebe-Schwenkmechanik
Inventor: GARCIA OSCAR
IPC: A47B88/60
Filed: 2018-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes zum Ausziehen und Anheben der Ablage aus einem Korpus (2) des Möbels bzw. Haushaltsgerätes, aufweisend wenigstens zwei am Korpus (2) verschwenkbar festlegbare und parallel zueinander angeordnete Schwenkarme (12, 13), die eine Parallelführung für eine Auszugsführung (20) bilden, wobei die Auszugsführung mindestens eine Führungsschiene (21) und eine relativ zur Führungsschiene (21) verschiebbare Laufschiene (23) aufweist. Die Schiebe-Schwenkmechanik zeichnet sich dadurch aus, dass eine Kopplungsvorrichtung vorhanden ist, die die Laufschiene (23) oder die Ablage derart mit einem der Schwenkarme (12, 13) koppelt, dass die Laufschiene (23) während zumindest eines Abschnitts eines Hochschwenkens und/oder Herunterschwenkens der Ablage gegenüber der Führungsschiene (21) verfahren wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel oder Haushaltsgerät mit einer derartigen Schiebe-Schwenkmechanik.
Patent DE-102018113311-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Übertragungsvorrichtung, Systeme mit einer elektromechanischen Übertragungsvorrichtung und Verfahren zum Übertragen einer Information
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: G08C23/00
Filed: 2018-06-05
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine elektromechanische Übertragungsvorrichtung (100) zum Übertragen von Informationen (112). Die elektromechanische Übertragungsvorrichtung umfasst einen Signaleingang (110), der ausgebildet ist, um eine Information (112) zu empfangen und einen elektromechanischen Wandler (120), der ausgebildet ist, ein zur Information (112) korrespondierendes mechanisches Signal (130) in eine mechanische Struktur (140) einzuprägen. Das mechanische Signal (130) kann von einer weiteren elektromechanischen Übertragungsvorrichtung an der mechanischen Struktur (140) empfangen werden und die Information (112) an der weiteren elektromechanischen Übertragungsvorrichtung vorliegen.
Patent DE-102018120220-A1 (DE)
Title: Mehrfachkupplung
Inventor: BÄR TOBIAS
IPC: G01P3/44
Filed: 2018-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfachkupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, aufweisend eine erste Kupplung, eine zweite Kupplung, ein Verbindungsteil und ein Geberteil, wobei das Verbindungsteil einen Lamellenträger der ersten Kupplung mit einem weiteren Lamellenträger der zweiten Kupplung drehfest verbindet, wobei das Geberteil ausgebildet ist, mit einem Sensor des Antriebstrangs zur Ermittlung einer Drehzahl des ersten Lamellenträgers in Wirkverbindung zu stehen, wobei das Geberteil axial und/oder radial angrenzend an das Verbindungsteil angeordnet und mit dem Lamellenträger drehmomentschlüssig gekoppelt ist.
Patent DE-102018120747-A1 (DE)
Title: Anordnung für Gebäude
Inventor: SEELAND RALF
IPC: G08B7/06
Filed: 2018-08-24
Abstract: Offenbart ist eine Anordnung von einem oder mehreren Einrichtungsgegenständen, die beispielsweise Teil eines Arbeitsplatzes sind. Zusätzlich ist eine Plattform oder Sensorvorrichtung vorgesehen, die an zumindest einen Einrichtungsgegenstand in eine entsprechende Aufnahme lösbar befestigbar ist. Die Plattform kann des Weiteren über ein, insbesondere mit der Plattform verbundenes, Mittel an einer Person befestigt sein. Über die Plattform können dann Personendaten mittelbar oder unmittelbar erfasst werden.
Patent DE-102018120808-A1 (DE)
Title: Lageranordnung und Einstellschraube zur Einstellung des Lagerspiels
Inventor: ROHRMANN THORSTEN
IPC: F16C25/02
Filed: 2018-08-27
Abstract: Lageranordnung zur Lagerung eines Rotors (1) in einem feststehenden Gehäuse (2), mit mehreren vorzugsweise am Gehäuse (2) befestigten Gleitlagersegmenten (3), wobei jedes Gleitlagersegment (3) einen Gleitlagerkörper (6) aufweist, der sich an einer Gleitfläche (7) eines Bauteilabschnitts vorzugsweise des Rotors (1) abstützt, wobei im Bereich jedes Gleitlagersegments (3) ein Lagerspiel zwischen dem jeweiligen Gleitlagerkörper (6) und der Gleitfläche (7) des jeweiligen Bauteilabschnitts, an welcher sich der Gleitlagerkörper (6) abstützt, durch eine Einstellschraube (8) einstellbar ist, wobei die jeweilige Einstellschraube (8) ein Außengewinde (10) aufweist, über welches dieselbe in eine vorzugsweise gehäuseseitige Ausnehmung (9), die ein Innengewinde (11) aufweist, einschraubbar ist, wobei die jeweilige Einstellschraube (8) am Außenumfang eine Nut (12) aufweist, die axial beidseitig von Abschnitten (13, 14) der Einstellschraube (8) begrenzt ist, und wobei sich durch die Abschnitte (13, 14) der Einstellschraube (8), welche die Nut (12) derselben axial begrenzen, und damit auch durch die Nut (12) mindestens eine Spannschraube (16) erstreckt, über welche die Abschnitte (13, 14) der Einstellschraube (8), welche die Nut (12) derselben axial begrenzen, verspannbar sind, wodurch die jeweilige Einstellschraube (8) in der jeweiligen Ausnehmung (9) sicherbar ist.
Patent DE-102018121219-A1 (DE)
Title: Lagerbuchse für ein Sackloch und Lenkgetriebeaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: KARDOES HILRICH
IPC: B62D3/00
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerbuchse (10) für ein Sackloch (50), insbesondere für ein Sackloch (50) eines Lenkgetriebegehäuses (52), umfassend einen Kern (12) mit einem ersten axialen Ende (18) und einem zweiten axialen Ende (20), wobei der Kern (12) einen Kragen (24) aufweist, welcher an dem ersten axialen Ende (18) in einer radialen Richtung (R) vorsteht, einen Elastomerkörper (14), welcher an einer Außenfläche (32) des Kerns (12) befestigt ist und einen ersten Axialanschlag (36), einen zweiten Axialanschlag (38) und einen zentralen Abschnitt (34) aufweist, und eine Vormontagehülse (16), welche den zentralen Abschnitt (34) des Elastomerkörpers (14) umgibt, wobei der Kragen (24) und die Vormontagehülse (16) radial in einem Überlappungsbereich überlappen, wobei sich der erste Axialanschlag (36) zumindest in dem Überlappungsbereich zwischen dem Kragen (24) und der Vormontagehülse (16) erstreckt und wobei sich der zweite Axialanschlag (38) parallel zu dem ersten Axialanschlag (36) erstreckt.
Patent DE-102018123285-A1 (DE)
Title: Elastisch verformbare Kohlenstoffaerogele als Matrixmaterial in Schwefelelektroden
Inventor: MILOW BARBARA
IPC: H01M10/052
Filed: 2018-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektrode für einen Akkumulator, umfassend eine aktive Masse (AM), bestehend aus Schwefel und einem Kohlenstoffmatrixmaterial in Form eines elastisch verformbaren mikroporösen Kohlenstoffaerogels, insbesondere zum Einsatz in einem Metall (z.B. Lithium, Magnesium, Aluminium)-Schwefel-Akkumulator, entsprechende verbesserte Akkumulatoren, ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Elektrode, sowie die Verwendung von elastisch verformbaren mikroporösen Kohlenstoffaerogelen als Matrixmaterial für eine Elektrode, insbesondere eine Schwefelelektrode.
Patent DE-102018126374-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich fördernde Kolbenpumpe
Inventor: JIA JIANHUI
IPC: F04B15/02
Filed: 2018-10-23
Abstract: Die Erfindung betriff eine Pumpe (1) mit mindestens zwei Förderzylindern (2, 3) mit darin beweglichen Förderkolben (4, 5), wobei jedem Förderzylinder (2, 3) jeweils ein Drehschieber (6, 7) zugeordnet ist, der ein Schiebergehäuse (8, 9) und ein darin um eine Drehachse (10, 11) drehbares Ventilglied (12, 13) aufweist, wobei das Schiebergehäuse (8, 9) mindestens drei Anschlussöffnungen (14, 15, 16) aufweist, die das Ventilglied (12, 13) wahlweise verschließt oder freigibt, nämlich eine Einlassöffnung (14), die mit dem Förderzylinder (2, 3) verbunden ist, eine Auslassöffnung (15), die mit einer Förderleitung (17) verbunden ist, und eine Einfüllöffnung (16), die mit einem Einfülltrichter (18) verbunden ist, wobei jeder Drehschieber (6, 7) mindestens drei Schaltstellungen aufweist. Die Erfindung schlägt vor, dass die Drehschieber (6, 7) unabhängig voneinander zwischen den Schaltstellungen umschaltbar sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Pumpe (1).
Patent DE-102018128855-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Detektieren von Leckagen in einem Wasserleitungssystem
Inventor: WINTERHOLLER ARTHUR
IPC: G01M3/28
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Detektieren und Orten einer Leckage in einem Wasserleitungssystem, mit einer Wasseraufbereitung (4), mit einer Pumpe (5), mit einer Zuleitung (6) und einer Ableitung (8), mit mindestens einer an der Zuleitung (6) und der Ableitung (8) angeschlossenen Zirkulationsleitung (10, 12, 14), mit mindestens einem Eingangsventil (16, 18, 20, 21), mindestens einem Ausgangsventil (22, 24, 26, 27) und mindestens einem Drucksensor (28, 30, 32, 33) in mindestens einer Zirkulationsleitung (10, 12, 14) und/oder der Zuleitung (6) und der Ableitung (8), wobei das Eingangsventil (16, 18, 20, 21) und das Ausgangsventil (22, 24, 26, 27) elektrisch steuerbar, mit Steuermittel (34) zum Ansteuern der Eingangsventile (16, 18, 20, 21) und der Ausgangsventile (22, 24, 26, 27), mit Erfassungsmitteln (36) zum Erfassen des zeitlichen Verlaufs der Messwerte (P) des mindestens einen Drucksensors (28, 30, 32, 33), mit Auswertemitteln (38) zum Auswerten des zeitlichen Verlaufs der Druckveränderung (dP/dt) und zum Vergleichen des Betrags der Druckveränderung (dP/dt) mit einem Grenzwert und mit Ausgabemitteln (40) zum Ausgeben eines eine Leckage anzeigenden Anzeigesignals, wenn der Betrag der Druckveränderung (dP/dt) den Grenzwert überschreitet. Diese Anordnung löst das technische Problem, das Detektieren und gegebenenfalls Orten einer Leckage zu verbessern.
Patent DE-102018132175-A1 (DE)
Title: System mit zwei Bodenbearbeitungsgeräten und Verfahren dafür
Inventor: ARNOLD HANS-PETER
IPC: A47L11/40
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System mit einem ersten Bodenbearbeitungsgerät (1), einem zweiten Bodenbearbeitungsgerät (2), einem Akkumulator (3) für das zweite Bodenbearbeitungsgerät (2), einer Ladeeinrichtung (4) zum Aufladen des Akkumulators (3) und einer Steuer- und Auswerteeinrichtung (5), welche eingerichtet ist, das erste Bodenbearbeitungsgerät (1) zum Ausführen einer definierten Bodenbearbeitungstätigkeit zu steuern, einen dabei bearbeiteten ersten Flächenanteil (7) einer zu bearbeitenden Gesamtfläche (6) zu ermitteln und aus der Gesamtfläche (6) und dem bereits bearbeiteten ersten Flächenanteil (7) einen noch zu bearbeitenden zweiten Flächenanteil (8) zu ermitteln. Um eine Bodenbearbeitungstätigkeit erfolgreich beenden zu können, wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und Auswerteeinrichtung (5) des Weiteren eingerichtet ist, im Falle einer vorzeitigen Beendigung der Bodenbearbeitungstätigkeit des erste Bodenbearbeitungsgerätes (1) ein Aussenden einer Information über den noch zu bearbeitenden zweiten Flächenanteil (8) zu veranlassen, wobei eine Datenverarbeitungseinrichtung (9) des Systems eingerichtet ist, die Information zu empfangen und eine zur Fertigstellung der Bodenbearbeitungstätigkeit mittels des zweiten Bodenbearbeitungsgerätes (2) benötigte Energiemenge zu ermitteln, die benötigte Energiemenge mit einer in dem Akkumulator (3) des zweiten Bodenbearbeitungsgerätes (2) gespeicherten Energiemenge zu vergleichen und in dem Fall, dass die gespeicherte Energiemenge geringer ist als die benötigte Energiemenge, ein Aufladen des Akkumulators (3) mittels der Ladeeinrichtung (4) um zumindest die Differenzenergiemenge zu veranlassen.
Patent DE-102018133384-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung von Informationen auf einem Bildschirm einer Navigationsvorrichtung
Inventor: HOFMANN MARTIN
IPC: G08G1/0969
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Darstellung von Informationen auf einem Bildschirm einer Navigationsvorrichtung, wobei die Informationen Karteninformationen und den Karteninformationen überlagerte Zusatzinformationen umfasst, die dadurch gekennzeichnet sind, dass man den Einfluss bestimmter Zusatzinformationen auf die Sichtbarkeit Karteninformationen verringert, wenn der Vergrößerungsmaßstab der Karteninformationen manuell geändert wird.
Patent DE-102018201196-A1 (DE)
Title: Neigungsfixiervorrichtung für fahrzeug-lenksäule
Inventor: KWON HYUNBI
IPC: B62D1/184
Filed: 2018-01-25
Abstract: Die vorliegenden Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Neigungsfixiervorrichtung für eine Fahrzeug-Lenksäule, bei der keine Zahn-auf-Zahn-Erscheinung zwischen einer stationären Verzahnung und einer bewegbaren Verzahnung auftritt, wenn der Fahrer eine Neigungsverriegelungsbetätigung vornimmt; selbst wenn eine derartige Zahn-auf-Zahn-Erscheinung vorkommt, ermöglicht ein erstes elastisches Teil, das zwischen der bewegbaren Verzahnung und einem Laststützteil installiert ist, eine Neigungsverriegelung der Lenksäule; und wenn ein externer Stoß ausgeübt wird, gleitet die bewegbare Verzahnung und kämmt mit der stationären Verzahnung mittels einer elastischen Kraft von dem ersten elastischen Teil derart, dass eine stabile Neigungsbetätigung der Lenksäule erfolgt.
Patent DE-102018201522-A1 (DE)
Title: Kosmetisches Produkt umfassend einen Spender und eine wasserfreie kosmetische Zubereitung
Inventor: VETTER KATRIN
IPC: A61Q19/10
Filed: 2018-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetisches Reinigungsprodukt bestehend aus einer wasserfreien kosmetischen Zubereitung umfassend ein oder mehrere Emulgatoren gewählt aus der Gruppe der Polyethylenglykolglycerylfettsäureester, der Polyethylenglykolsorbitanfettsäureester und/oder der Polyethylenglakolsorbitolfettsäureester; und einen Spender enthaltend die kosmetische Zubereitung.
Patent DE-102018201979-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ERDL HELMUT
IPC: F21S41/675
Filed: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Lichtquelle (2) sowie einen räumlichen Lichtmodulator (4), auf den von der Lichtquelle (2) stammendes Licht fällt, wobei der räumliche Lichtmodulator (4) elektrisch ansteuerbar ist, um im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung (1) die Amplitude des darauf fallenden Lichts derart zu modulieren, dass eine vorgegebene Lichtverteilung in der Umgebung des Kraftfahrzeugs erzeugt wird. In der Beleuchtungsvorrichtung (1) ist ein Scanner (3) vorgesehen, auf den von der Lichtquelle (2) stammendes Licht fällt und der zur Ausführung einer Scanbewegung konfiguriert ist, so dass aus dem Licht, das auf den Scanner (3) fällt, ein sich bewegender Lichtstrahl (LS) entsteht, der auf dem räumlichen Lichtmodulator (4) einen vorgegebenen Bereich beleuchtet.
Patent DE-102018206995-A1 (DE)
Title: Härtbares röntgensichtbares Material
Inventor: PFLESSER SEBASTIAN
IPC: G02B5/20
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein härtbares und röntgensichtbares Material, einen daraus durch Polymerisation herstellbaren Werkstoff, Verfahren zur Herstellung des härtbaren Materials und des gehärteten Werkstoffs und die Verwendung des härtbaren Materials bzw. des gehärteten Werkstoffs. Das härtbare Material bzw. der gehärtete Werkstoff kann u.a. in der Orthopädie als sog. Knochenzement insbesondere aber als Zahnfüllungsmaterial, Dentalzement, dentales Unterfüllungsmaterial, fließfähiges Kompositmaterial (Flow-Material) etc. sowie in der Röntgendiagnostik eingesetzt werden. Daneben betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung des härtbaren Materials ganz allgemein als Konstruktionsmaterial in einem generativen, ein digitales Datenmodell verwendenden Fertigungsverfahren.
Patent DE-102018208381-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Betätigen zumindest eines Schaltelements eines Mehrstufengetriebes
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B62M11/14
Filed: 2018-05-28
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Betätigen zumindest eines Schaltelements eines Mehrstufengetriebes in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec vorgeschlagen, wobei zumindest eine drehbar gelagerte Schalthülse (1) vorgesehen ist, durch deren Drehbewegung zumindest ein zugeordnetes Schaltelement betätigbar ist. Ferner wird ein Mehrstufengetriebe mit der Anordnung sowie ein Fahrrad oder Pedelec mit der Anordnung vorgeschlagen.
Patent DE-102018212332-A1 (DE)
Title: VERFAHREN UND SYSTEM ZUM BESTIMMEN, OB EIN FAHRZEUG IN EINE STRAßE EINFAHREN KANN
Inventor: YOU HOJEONG
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-07-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen, ob ein Fahrzeug in eine Straße ohne Fahrspuren einfahren kann, welches Verfahren enthält: Erfassen einer linken Straßenkante, einer rechten Straßenkante, eines Hindernisses und eines freien Raums auf einer vorausliegenden Straße durch Verwendung einer Kamera und einer Radarvorrichtung, die so installiert sind, dass sie in dem Fahrzeug nach vorn orientiert sind; Berechnen der Breite des freien Raums; Bestimmen, ob das Fahrzeug in die vorausliegende Straße einfahren kann, auf der Grundlage eines Vergleichs zwischen der Breite des freien Raums und einer vorbestimmten Breite des Fahrzeugs; und Anzeigen, auf einer Anzeigevorrichtung, eines Bildes, in dem ein aufgenommenes Bild der vorausliegenden Straße und ein virtuelles Fahrzeug zusammengesetzt sind, wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug in die vorausliegende Straße einfahren kann.
Patent DE-102018212559-A1 (DE)
Title: Abgasstruktur für einen verbrennungsmotor
Inventor: SHIMOGAMA HAJIME
IPC: F01N13/08
Filed: 2018-07-27
Abstract: Ein Motor (1) ist mit einem im oberen Abschnitt eines Zylinderblocks (2) angeordneten Zylinderkopf (3) versehen, wobei ein Auslassdurchgang (11), der Abgase aus einer Vielzahl von Zylindern (2A, 2B, 2C, 2D) abführt, im inneren Abschnitt des Zylinderkopfs (3) ausgebildet ist, sowie mit einer Abgasleitung (8) und einem Katalysator (9), die auf Seitenflächen (2a, 3a) des Zylinderblocks (2) und des Zylinderkopfs (3) in der Anordnungsrichtung der Zylinder installiert sind, und mit einem Auslass-Flanschabschnitt (16), der von der Seitenfläche (3a) des Zylinderkopfs (3) nach außen hervorragt, wobei die Abgasleitung (8) und der Katalysator (9) mit dem Auslass-Flanschabschnitt (16) verbunden sind. Die Abgasleitung (8) weist einen ersten Abgasleitungsdurchgang (22) und einen zweiten Abgasleitungsdurchgang (23) auf, die durch eine Trennwand (21) getrennt sind, wobei die aus dem ersten Auslasslangloch (14A) des Auslassdurchgangs (11) abgeführten Abgase durch den ersten Abgasleitungsdurchgang (22) strömen, und die aus einem zweiten Auslasslangloch (14B) des Auslassdurchgangs (11) abgeführten Abgase durch den zweiten Abgasleitungsdurchgang (23) strömen. Die Plattendicke der Trennwand (21) nimmt in Richtung der stromabwärtigen Seite der Strömungsrichtung der Abgase schrittweise ab.