baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3106908-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Kühlen von konzentrischen Blasformen
IPC: C21C5/48
Filed: 1981-02-24
Granted: 1984-10-31
Abstract: Verfahren zum Kühlen der Düsen beim Raffinieren von geschmolzenem Eisen durch Einblasen eines Sauerstoff enthaltenden Raffinierungsgases durch Düsen, die unterhalb oder oberhalb des Meniskus des Eisenbades in einem Behälter zum Raffinieren des geschmolzenen Eisens angeordnet sind, bei dem konzentrische Düsen verwendet werden und ein Sauerstoffgas enthaltendes Raffinierungsgas durch das innere Rohr der konzentrischen Düse und ein Fluid zum Schützen der Düsen durch das äußere Rohr der Düse geblasen werden, so daß das Schutzfluid das Raffinierungsgas in Form einer Hülle umgibt, um die vorderen Enden der Düsen zu kühlen, wobei als Schutzfluid ein Gemisch aus gasförmigem oder/und flüssigem Kohlendioxid sowie feinen Kohlenstoffteilchen verwendet wird.
Patent DE-3110305-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Dichte eines Gases innerhalb eines Anlagebehälters
IPC: H01H35/28
Filed: 1981-03-17
Granted: 1985-11-07
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung der Dichte eines Gases, insbesondere eines gasförmigen Löschmittels, in einem Anlagebehälter, mit einem Meßglied, das einerseits dem Druck des Gases und andererseits dem Vorrichtungsinnendruck ausgesetzt ist und dessen Auslenkung mittels eines Übertragungswerks zu Schaltern übertragen wird. Der Vorrichtungsinnenraum ist durch ein gasdichtes und druckfestes Gehäuse von der Umgebung getrennt. Im Übertragungswerk werden allein durch Temperaturänderungen verursachte Auslenkungen des Meßglieds kompensiert. Die Vorrichtung ist unempfindlich gegenüber Änderungen des Umgebungsdrucks und der Umgebungstemperatur.
Patent DE-3115079-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Erzeugung von hochkonstanten Gleichspannungen mittels eines Spannungswandlers
IPC: H02M3/335
Filed: 1981-04-14
Granted: 1985-09-26
Abstract: Schaltungsanordnung zur Erzeugung von im Größenordnungsbereich von 1 kV einstellbaren, hochkonstanten Gleichspannungen aus einer niederen Betriebsgleichspannung mittels eines Spannungswandlers (W), wobei durch eine Kettenschaltung eines ersten, auf die Niederspannung des Gleichspannungswandlers einwirkenden elektronischen Stabilisators für die Wandlerausgangsspannung mit einem unmittelbar auf die Ausgangsspannung einwirkenden zweiten elektronischen Stabilisator, bei dem eine die Ausgangsspannung bestimmende einstellbare Referenzspannung des zweiten Stabilisators auch zusätzlich einen Regelverstärker (V2) des ersten Stabilisators steuert, sowohl die Regelgeschwindigkeit erhöht als auch die Verlustleistung eines Längstransistors des zweiten Stabilisators begrenzt wird.
Patent DE-3129560-C2 (DE)
Title: Steuerschaltung für einen Drucker
IPC: G06K15/00
Filed: 1981-07-27
Granted: 1983-12-15
Abstract: Wenn von einem Drucker Zeichen gedruckt werden sollen, werden von einer Zentraleinheit (ZE) die dazu erforderlichen Steuerzeichen und Datenzeichen zur Steuerschaltung des Druckers übertragen. In der Steuerschaltung ist ein Mikroprozessor (MP) enthalten, der die von der Zentraleinheit (ZE) kommenden Steuerzeichen dekodiert und deren Ausführung steuert. Wenn der Mikroprozessor (MP) feststellt, daß ein Datenübertragungsbefehl vorliegt, startet er eine Sequenzersteuerung (DMA), die die Datenübertragung von der Zentraleinheit (ZE) in einen Speicher (MM) durchführt. Dazu übernimmt die Sequenzersteuerung (DMA) die Datenzeichen, veranlaßt deren Umcodierung mit Hilfe einer Umcodierungstabelle und speichert die umcodierten Zeichen in einem Seitenspeicher, der im Speicher (MM) enthalten ist, ab. Mit den umcodierten Zeichen wird dann ein Zeichengenerator angesteuert. Die Sequenzersteuerung besteht aus einem Sequenzer, einem Mikroprogrammspeicher und Registern, in denen die Datenzeichen, die umcodierten Zeichen und die Adressen für die Umcodierungstabelle und den Seitenspeicher enthalten sind. Durch die Verwendung der Sequenzersteuerung (DMA) kann eine sehr hohe Datenübertragungsrate von der Zentraleinheit (ZE) zum Seitenspeicher im Speicher (MM) erreicht werden.
Patent DE-3132918-C2 (DE)
Title: Druckknopfschalter
IPC: H01H13/48
Filed: 1981-08-20
Granted: 1985-11-28
Abstract: Bei einem Druckknopfschalter, bei dem die Kontaktgabe durch eine elastische, aus Metall bestehende Federscheibe erfolgt, welche gegen am Gehäuseboden angeordnete Festkontakte angedrückt wird, und die Scheibe durch Eigenelastizität aus der Kontaktstellung in die Ruhelage rückführbar ist, wird eine niedrigere, bzw. flachere Bauart des Schalters dadurch erreicht, daß in der Mitte der Kontaktscheibe außer Kontaktarmen noch von den letzteren senkrecht abstehende Kontaktzungen vorhanden sind, während ein mit dem Druckknopf versehenes Gleitstück mit leistenartigen Armen der Kontaktscheibe in Verbindung steht, ferner das Gleitstück über die Kontaktscheibe hinweg verschiebbar ist und ein zweiter Arm der Kontaktscheibe an einem Anschlag- oder Halteteil des Gehäuses abgestützt ist, so daß die Druckknopfbetätigung von der Seite her erfolgt. Anwendungsgebiet: Tonbandgeräte, elektronische Rechner u.dgl.
Patent DE-3139131-C2 (DE)
Title: Stubomycin-Antibiotikum und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: A61P31/04
Filed: 1981-10-01
Granted: 1984-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft das neue Antibiotikum Stubomycin mit den folgenden physikalisch-chemischen Eigenschaften:  a) Molekularformel: C ↓2 ↓9H ↓3 ↓5NO ↓5 Elementaranalyse:  C%  H%  N% gefunden:  72,33 7,35 2,83 berechnet (als C ↓2 ↓9H ↓3 ↓5NO ↓5):  72,58 7,47 2,80  b) Molekulargewicht: 477 (durch Massenspektrometrie)  c) Kristallform: farblose Plättchen (aus MeOH)  d) Schmelzpunkt: 243 bis 245 ° C (Zersetzung)  e) optische Drehung [ β] ↑2 ↑0: + 246 ° (C = 0,5, Dimethyl sulf oxid)  f) Ultraviolettabsorptionsspektrum (in MeOH): gemäß Figur 1  g) Infrarotabsorptionsspektrum (KBr): gemäß Figur 2  h) Löslichkeit: löslich in Dimethylsulfoxid, Dimethylform amid, Pyridin   geringfügig löslich in: Methandol   unlöslich in: Äthanol, Benzol, Aceton, Chloroform, Äthylcetat, Wasser  i) Farbreaktion: positiv: Rydon-Smith-, Dragendorff-, Eisen (III)-chlorid- und 1,4-Dinitrophenylhydrazinreaktionen   negativ: Ninhydrin-, Ehrlich- und Anisaldehyd   H ↓2SO ↓4-Reaktionen  j) Natur: saure Substanz, und die pharmakologisch annehmbaren, nicht-toxischen Salze. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Herstellungsverfahren für dieses Antibiotikum.
Patent DE-3140956-C2 (DE)
Title: Fotostromverstärker
IPC: H03F3/343
Filed: 1981-10-15
Granted: 1984-08-02
Abstract: Ein Fotostromverstärker mit einem Fotoelement weist eine erste und eine zweite Stromspiegelschaltung auf, wobei das Fotoelement die beiden Stromspiegelschaltungen ansteuert. Die beiden Stromspiegelschaltungen sind derart miteinander verschaltet, daß die zweite Stromspiegelschaltung außer vom Fotoelement auch von der ersten Stromspiegelschaltung angesteuert wird.
Patent DE-3202492-C2 (DE)
IPC: E21B43/22
Filed: 1982-01-27
Granted: 1983-12-01
Abstract: Heavy crude oil is recovered from a subterranean formation by a process comprising (a) heating said formation, and (b) subsequently flooding the formation with a cold aqueous solution containing a polymer additive which increases its viscosity.
Patent DE-3209362-C2 (DE)
Title: Kunststoffmischung fuer elektrische isolierschichten auf der basis von polyvinylchlorid
Inventor: HALBACH SEBULON
IPC: C08L27/06
Filed: 1982-03-15
Granted: 1985-03-14
Abstract: Kunststoffmischung, die Weichmacher enthält, auf der Basis von Polyvinylchlorid und/oder dessen Copolymeren oder Mischungen anderer Polymere für Mäntel flexibler elektrischer Leitungen oder für Isolierungen flexibler elektrischer Adern. Um die Gleitfähigkeit entsprechender Kunststoffschichten zu erhöhen, enthält die Kunststoffmischung ein Trockengleitmittel, wie zum Beispiel Talkum, Molybdändisulfid, Graphit oder Glimmer. Die Kunststoffmischung wird insbesondere da eingesetzt, wo Oberflächen elektrischer Leitungen oder Adern beim Gebrauch auf anderen Oberflächen gleiten müssen.
Patent DE-3209805-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen der Sicherungsringe bei Flaschen mit Schraubverschluß
IPC: B67B1/00
Filed: 1982-03-18
Granted: 1984-04-12
Abstract: Die nach Entnahme des Füllgutes auf Flaschen mit Schraubverschluß verbliebenen Sicherungsringe werden durch ein hochfrequentes, insbesondere elektromagnetisches Wechselfeld erwärmt, so daß sie nach einer gewissen Einwirkzeit des Hochfrequenzfeldes aufplatzen und mit einfachen Zusatzmitteln vollständig vom Flaschenhals entfernt werden können. Zur Durchführung dieses Verfahrens können han dels übliche Hochfrequenz-Generatoren verwendet werden, bei denen der Induktor sich teilweise bandförmig entlang der Förderrichtung und beidseitig der Sicherungsringe erstreckt. Dieses Verfahren und diese Vorrichtung gestatten eine kontaktfreie und damit das Flaschengut schonende Aufsprengung des Sicherungsringes, der nachher leicht durch zusätzliche, bekannte Mittel vollständig vom Flaschenhals entfernt werden kann.
Patent DE-3220335-C2 (DE)
Title: Wärmepumpensystem mit einer Kältemittelmischung
IPC: F25B13/00
Filed: 1982-05-28
Granted: 1985-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmepumpen-Kühlsystem für Klimaanlagen. Das System hat einen Wärmepumpen-Kühlkreis mit einem Kompressor, dessen Saugseite und Auslaßseite über ein Vierwegeventil mit einem Innenwärmetauscher und einem Außenwärmetauscher umschaltbar verbunden sind. Die anderen Seiten der Wärmetauscher sind über einen ersten Druckminderer, einen Gas-Flüssigkeits-Separator und einen zweiten Druckminderer miteinander verbunden. Ein Kühlmittelbehälter befindet sich in einer das Vierwegeventil mit dem Innenwärmetauscher verbindenden Leitung und steht mit dieser Leitung in Wärmeaustausch. Der Gas-Flüssigkeit-Seperator ist an seinem Oberteil mit dem Kühlmittelbehälter verbunden. Der Wärmepumpen-Kühlkreis schließt ein Zweikomponentenkühlmittel ein, das aus zwei Kühlmitteln mit unterschiedlichen Siedetemperaturen besteht.
Patent DE-3231496-C2 (DE)
Title: Windkraftmaschine mit selbsttätig wirkender Sturmsicherung
IPC: F03D7/02
Filed: 1982-08-25
Granted: 1984-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windkraftmaschine mit einem der Windströmung ausgesetzten Rotor, der mit einer Sturmsicherung derart ausgerüstet ist, daß er bei höheren Windgeschwindigkeiten sich in eine mehr oder weniger windneutrale Stellung stellt, um damit Überlastungen der sich an dem Rotor anschließenden Wellen u.dgl. zu vermeiden.
Patent DE-3231712-C2 (DE)
Title: Sammelbehälter für Vorgarnhülsen an Spinn- und Zwirnmaschinen
IPC: B65H49/38
Filed: 1982-08-26
Granted: 1985-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sammelbehälter für Vorgarnhülsen an Spinn- und Zwirnmaschinen mit einer schwenkbar gelagerten Bodenklappe. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, den Aufwand und den Platzbedarf zu verringern sowie den Anteil manueller Tätigkeit zu senken. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Sammelbehälter (1) für Vorgarnhülsen längs der Maschine bewegbar, mit der Bodenklappe (2) eine Feder (3) verbunden und an einer geeigneten Stelle der Maschine in Höhe einer starr mit der Bodenklappe (2) verbundenen Führungsschiene (4) eine Rolle (5) angeordnet ist. Mit der Erfindung wird die technische Wirkung erzielt, daß die Vorgarnhülsen ohne Zwischentransport in den Sammelbehälter abgelegt werden, und daß das Entleeren des Sammelbehälters unabhängig vom Bedienungspersonal vorgenommen wird.
Patent DE-3234737-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Verzerrungsausgleich
IPC: H04L25/03
Filed: 1982-09-20
Granted: 1985-05-30
Abstract: Zur Kompensierung der durch kapazitive Einflüsse bedingten Verzerrung bei der Übertragung von Einfachstromzeichen auf Anschlußleitungen (2) der Fernschreib- und Datentechnik wird die Sendeeinrichtung (4) der Teilnehmerendstelle (1) mit einer der Verzerrung entgegengesetzt gerichteten Vorverzerrung gesteuert; zur Einstellung der Vorverzerrung wird individuell je Teilnehmerstelle (1) leitungsabhängig in Abhängigkeit von der Kurvenform der einen Flanke des Leitungsstroms (IL), vorzugsweise durch Bewertung der Anstiegssteilheit der Leitungsspannung (UL) ein Signal gebildet, durch das die andere Flanke des Leitungsstromes (IL), vorzugsweise dessen Anstiegsflanke, durch verzögerte Ansteuerung der Sendeeinrichtung (4) verzögert wird (Fig. 1).
Patent DE-3245785-C2 (DE)
Title: Lichtgriffelanschlußschaltung für graphische Displaysysteme
IPC: G06F3/038
Filed: 1982-12-10
Granted: 1985-05-09
Abstract: Um die Koordinateninformation aus einem Lichtgriffel direkt in einem Displaysystem verarbeiten zu können, wird ein elektronischer Lichtgriffelanschluß aufgezeigt, der als Zusatz nachträglich an ein vorhandenes Displaysystem anhängbar ist. Es werden hierbei Taktimpulse in einem Punktzähler (6) und einem Zeilenzähler (8) solange gezählt, bis der Lichtgriffel (4) aktiviert ist und über ein UND-Glied (5) die Zähler (6, 8) sperrt. Ein nachgeschalteter Mikrorechner (9) übernimmt die Auswertung der Zähler (6, 8), so daß ein Rechner (3) im Displaysystem über eine Schnittstelle (11) mit entsprechenden Daten angesteuert werden kann.
Patent DE-3314322-C2 (DE)
Title: Kreuzgelenk für eine Gelenkwelle
IPC: F16D3/26
Filed: 1983-04-20
Granted: 1986-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kreuzgelenk für eine hochbelastbare Gelenkwelle mit einer Gelenkgabel, die aus zwei Hälften besteht und über eine Verzahnung oder dergleichen mit einem benachbarten Nabenteil mittels schrumpfbarer Spannelemente verbunden ist. Der Vorteil dieser Bauart besteht darin, daß das Lagerauge der Gelenkgabelhälfte ungeteilt und somit formstabil bleiben kann und der Einbau eines Zapfenkreuzes mit großem Zapfendurchmesser samt hochbelastbarer Rollenlagerung ohne Behinderung möglich ist. Die Teilfuge zwischen den Gabelhälften liegt in der Zone geringster Beanspruchung. Das Kreuzgelenk erhält durch die Erfindung bei gleichem Rotationsdurchmesser eine höhere Belastbarkeit bei einfacher Montage.
Patent DE-3331518-C2 (DE)
Title: Spannvorrichtung für ein Riemchen
IPC: D01H5/86
Filed: 1983-09-01
Granted: 1986-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung für ein Riemchenstreckwerk, insbesondere für ein über eine Unterwalze laufendes Riemchen, welche speziell für Faserbündelgarn-Spinnmaschinen geeignet ist, in denen ein Faserbündel, welches mit einer hohen Geschwindigkeit von über 100 m/min läuft, verstreckt wird. Die erfindungsgemäße Spannvorrichtung weist ebenso wie die zugehörige Walze ein freies Ende auf, über welches ein Riemchen schnell und bequem ausgewechselt werden kann. Die Spannvorrichtung kann einen Grundkörper mit mindestens einer daran lösbar befestigten Führungswand aufweisen. Die Führungswand verhindert ein seitliches Auswandern des Riemchens aus seiner Arbeitsstellung. Durch das Entfernen der Führungswand oder durch das Bewegen derselben in eine Wechselstellung wird erreicht, daß die Führungswand einen Riemenwechsel nicht behindert.
Patent DE-3336279-C2 (DE)
Title: Brustprothese und Verfahren zu ihrer Herstellung
IPC: B29C39/12
Filed: 1983-10-05
Granted: 1986-01-09
Abstract: Brustprothese mit einer gelartig ausgehärteten Kunstharzmasse, die zwischen zwei thermoplastischen Folien eingeschlossen ist. Die Kunstharzmasse besteht aus mindestens zwei Schichten, wobei die Festigkeit der dem Körper zugewandten Schicht gegenüber der Festigkeit der vom Körper abgewandten Schicht soweit erhöht ist, daß eine gewichtsbedingte Verformung der Prothese verhindert wird. Die Kunstharzmasse der dem Körper zugewandten Schicht dient als Bindemittel zwischen den thermoplastischen Folien. Die an den Körper anliegende Fläche der Prothese ist entsprechend den Körperkonturen gewölbt. Es wird ferner ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Brustprothese angegeben.
Patent DE-3409523-C2 (DE)
Title: Riesenrad
IPC: A63G27/00
Filed: 1984-03-15
Granted: 1985-08-01
Abstract: Zur Vermeidung der fortwährenden Unterbrechungen der Fahrt eines Riesenrades durch das Zusteigen und Aussteigen von Fahrgästen, wird eine Zubringer/Abholervorrichtung in einer Einheit mit dem Riesenrad - jedoch mit separater Achsenführung - konstruiert, so daß während des laufenden Betriebs Fahrgäste zu- und aussteigen können, ohne daß der Fahrbetrieb gestört wird.
Patent DE-3448377-C2 (DE)
Title: Filter element mfr.
IPC: B01D25/00
Filed: 1984-02-03
Granted: 1993-01-28
Abstract: A filter element is produced from single or mixed granules or fibrous materials which are mixed with liq. and used to form a pre-coat filter layer, using a pre-determined flow rate not below 5 hl/sq.m x h and avoiding turbulence. The layer is pref. of frusto-conical shape and by means of a binder present in the original slurry or subsequently added the layer is formed into stable shape between rigid supports. The binder may then be removed. Statilisetia is effected by drying at up to 140 deg. C in an oven or hot air stream. The element may be enclosed in a porous heath, e.g. of fabric.The binder can then be removed
Patent DE-3536728-C2 (DE)
Title: Verstärkungsmaterial für Gummiprodukte
IPC: B29D30/40
Filed: 1985-10-15
Granted: 1986-11-20
Abstract: Das erfindungsgemäße Verstärkungsmaterial für Gummigegenstände besitzt hervorragende Haftung auf Gummi und besteht aus einer amorphen Legierung hoher Festigkeit, hoher Ermüdungsbeständigkeit und Korrosionsbeständigkeit, wobei der Draht, der Strang oder der Cord mit Zink plattiert ist und sich diese für den Aufbau von Fahrzeugbereifungen eignen.
Patent DE-3546215-C2 (DE)
IPC: B29C43/30
Filed: 1985-12-27
Granted: 1988-08-04
Abstract: The method involves working an initial mixture based on thermoplastic materials into an agglomerate or granules by thermal pretreatment above the softening temperature and subsequently, possibly after further intermediate steps, mechanically reducing it in size to a grain mixture of any desired grain size distribution. The grain mixture of free-flowing particles is poured continuously onto a conveyor belt to form an even layer and, with heat applied until plasticising of the thermoplastic material, is sintered to form a cohesive sheet-like structure and is then pressed under the effect of pressure and heat. <IMAGE>
Patent DE-3612390-C2 (DE)
IPC: C03B7/22
Filed: 1986-04-12
Granted: 1989-03-30
Abstract: In an apparatus for removing molten glass from a bath through a taphole in the wall of a vessel containing the bath, and transporting the molten glass to a processing station, a lance can be moved through the taphole and dipped into the molten glass to pick up glass with the tip portion of the lance. The lance is connected to a connecting element of an operating arrangement by first pivot means and the connecting element is mounted on a support of the operating arrangement by a second pivot spaced from the first pivot. The two pivots have mutually parallel horizontal axes and, to provide for unimpeded pivotal movement of the lance about the first pivot and of the connecting element about the second pivot, the pivots are displaced relative to each other such that the lance is pivotable in a first vertical plane and the connecting element is pivotable in a second vertical plane which is spaced from the first vertical plane. The connecting element carries a drive motor for the pivotal movement of the lance and the support carries a drive motor for the pivotal movement of the connecting element.
Patent DE-3645090-C2 (DE)
IPC: B01J20/28
Filed: 1986-10-23
Granted: 1991-05-23
Abstract: Porous solid phase is prepd. by treating a porous, fibrous material with a dispersion or suspension of particles to which at least one binding partner (I), having biological affinity, is bonded, then removing the dispersion or suspension agent. The porous material is pref. paper; a membrane or a woven material. The particles may be of latex with (I)-covalently bonded to them; or are particles coated with Staph. aureus protein A or Streptococcus protein G, or they are cells of S.aureus, strain Cowan I, and immunoglobulins are bonded to such particles. The pref. latex particles have a core-shell structure, the shell being hydrophilic, and (I) bonded to the particles are e.g. receptors, lectins; proteins A or G; antigens, haptens; antibodies; enzymes or their inhibitors. The particles are applied as a 1-100 g/l suspension or dispersion then the impregnated porous material is dried conventionally.
Patent DE-3730763-C2 (DE)
IPC: H03G3/32
Filed: 1987-09-12
Granted: 1990-02-08
Abstract: To improve the fidelity of reproduction of automobile radios during conditions of extraneous in the passenger compartment, noise signals are derived, for example from a microphone installed in the engine compartment of the vehicle. The audio program signals are conducted through a multichannel equalizer; the program audio signals and the noise signals are separated into a plurality of frequency bands, for example three bands, the envelope of which are demodulated and the derived demodulation signals are instantaneously compared to then control the transfer characteristics of the respective bands of the equalizer in accordance with the derived comparison between the respective bands of the noise and program signals. Preferably, amplitude, change of transfer amplitude and rate of change is controlled by weighting the comparison signals and the rate of change thereof in relation to the frequency bands and the extent of change of the signals.
Patent DE-3918901-C2 (DE)
IPC: B23Q3/155
Filed: 1989-06-09
Granted: 1993-01-21
Abstract: The changing device has a holder (9) on which location parts projecting up from a tool-spindle carrier (5) can be hung. The holder (9) is a gripper hand which has a vertical axis (29), is designed as a rotary body and is arranged at the free end of a pivotable gripper arm (10) designed as a single-armed lever. The gripper hand has fixed gripping strips (25, 26) onto which the location parts (7, 8) can be placed for the suspended mounting of the tool-spindle carriers (5). The gripping strips can be inserted between the location parts (7, 8). The changing device is of compact design and requires only a little space for the changing operation. As a result of the design of the holder (9) as a rotary body, only small masses need to be moved during the changing operation. <IMAGE>
Patent DE-4018659-C2 (DE)
Inventor: CHEUNG NELSON
IPC: B29C65/02
Filed: 1990-06-11
Granted: 1996-07-11
Abstract: An apparatus is provided for creating an improved configuration of overlapping lengths (L1, L2) of flexible thermoplastic strap to accommodate the formation of an improved joint between the strap portions. The apparatus includes first and second strap engaging members (21, 22) respectively defining first and second contoured surfaces (81, 82) for engaging respectively first and second strap lengths to position the joint portions between the strap engaging members in an overlapping relationship along an interface region and to position the trailing portion of each strap length to extend in a plane generally parallel to a reference plane with at least a part of the length of the interface region being non-parallel to the reference plane. In the preferred embodiment, the strap engaging members are each provided with a convex surface and a concave surface and are disposed to align the concave surface of one member generally in registry with the convex surface of the other member.
Patent DE-4203952-C2 (DE)
Inventor: SCHRAUWEN HANS JOACHIM
IPC: B65H23/02
Filed: 1992-02-11
Granted: 1995-10-19
Abstract: In a web run control installation, in order to restore the originally set web position after web tearing and reinsertion of a material web (3), there are provided sensors (1, 2) which can be adjusted independently of each other and can be coupled in such a way that the two sensors (1, 2) move synchronously in opposite directions. As a result, the two sensors (1, 2) can be adjusted separately and independently of each other during the edge-searching operation and can be moved synchronously in opposite directions for the centre control and also after web tearing for repositioning of the sensors (1, 2). <IMAGE>