baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104419-U1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung
IPC: G02B27/09
Filed: 2019-08-11
Abstract: Optische Vorrichtung, mit einer Vielzahl von Linseneinheiten (10), die jeweils eine Lichteinfallsseite (11) und eine Lichtausfallsseite (12) aufweisen, wobei jede Lichtausfallsseite (12) eine Mikrostrukturoberfläche (121) besitzt, wobei mindestens zwei der Mikrostrukturoberflächen (121) der Linseneinheiten (10) einen Höhenunterschied haben.
Patent DE-202019104810-U1 (DE)
Title: Sammelvorrichtung mittels Schwimmbewegung unter Einwirkung von Meereswellen und zugehörige auf dem Meer schwimmende Sperre
IPC: B63B35/32
Filed: 2019-09-02
Abstract: Sammelvorrichtung mittels Schwimmbewegung unter Einwirkung von Meereswellen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Sammelzylinder und einen mit dem Sammelzylinder verbundenen Lagerungssack umfasst, wobei der Sammelzylinder als Hohlraum ausgebildet ist, wobei der Sammelzylinder mit mehreren Sammelöffnungen versehen ist, über die der Sammelzylinder einen zu sammelnden Gegenstand sammelt, und wobei die beiden Enden des Sammelzylinders unter Einwirkung der Meereswellen einen Höhenunterschied aufweisen, so dass der zu sammelnde Gegenstand in den Lagerungssack gelangt.
Patent DE-202019104953-U1 (DE)
Title: Kinderträger
IPC: A47D13/02
Filed: 2019-04-18
Abstract: Kinderträger (100), umfassend:
 ein Tragegeschirr (110);
 ein Kindstützteil (120), das mit dem Tragegeschirr (110) verbunden ist, wobei das Kindstützteil (120) einen Hüftstützabschnitt (123) und einen Oberschenkelstützabschnitt (124) aufweist, die miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019105017-U1 (DE)
Title: Dichtecke
IPC: E04B1/684
Filed: 2019-09-11
Abstract: Dichtecke (1), beispielsweise zur Anwendung bei der Abdichtung eines Sanitärgegenstandes wie einer Badewanne oder Duschtasse beispielsweise zu einer Wand oder einem Boden, mit einer Vlieslage (V) und einer Dichtlage (D) sowie einem vorgegebenen Eckwinkel (2), mit jeweils entsprechend dem Eckwinkel (2) zueinander verlaufenden Eckabschnitten (3, 4, 5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlage (D) teilweise aus einer bleibend dehnbaren viskosen Masse (M) besteht und teilweise aus einer Folienlage (F), wobei jedenfalls die viskose Masse (M) beidseitig mit einer Vlieslage (15) überdeckt ist.
Patent DE-202020000392-U1 (DE)
Title: Gebrauch von Containern und Containeranlagen (modularer Raum) als mobile Spielothek
IPC: E04H1/12
Filed: 2020-01-30
Abstract: Gebrauch des üblichen Inventars einer Spielothek in einem ortsveränderlichen Raum, dadurch gekennzeichnet, dass sich in einem ortsveränderlichen Raum feste und bewegliche Einbauten entsprechend der Beschreibung dieser Gebrauchsmusteranmeldung befinden, mit denen volljährigen Kunden verschiedene Arten von Spielautomaten mit und ohne Gewinnmöglichkeit sowie Videospiele angeboten werden.
Patent DE-202020100619-U1 (DE)
Title: Gebäudeautomatisierungsnetzwerk und Box hierfür
IPC: G05B15/02
Filed: 2020-02-05
Abstract: Box (2) als Komponente eines Gebäudeautomatisierungsnetzwerks (1), wobei die Box (2) aufweist:
 - eine Strom-Eingangsschnittstelle (11) zum Anschluss einer Eingangs-Stromleitung;
 - eine Daten-Eingangsschnittstelle (12) zum Anschluss einer Ei ngangs-Datenleitung;
 - eine Kabeleinführung (13) zur gemeinsamen Einführung der Eingangs-Stromleitung und der Eingangs-Datenleitung;
 - mehrere Strom-Ausgangsschnittstellen (14) zum Anschluss jeweils einer Ausgangs-Stromleitung;
 - mehrere Daten-Ausgangsschnittstellen (15) zum Anschluss jeweils einer Ausgangs-Datenleitung;
 - mehrere Kabelausführungen (16) zur jeweils gemeinsamen Ausführung einer der Ausgangs-Stromleitungen und einer der Ausgangs-Datenleitungen; und
 - eine Steuerungsvorrichtung (17) zur Steuerung, Regelung und Umformung der durch die Strom-Eingangsschnittstelle (11) und die Daten-Eingangsschnittstelle (12) erhaltenen Signale und zur Ausgabe dieser über die Ausgangs-Stromleitung und die Ausgangs-Datenleitung.
Patent DE-202020106706-U1 (DE)
Title: Siebträger für Kaffeemaschinen
IPC: A47J31/06
Filed: 2020-11-23
Abstract: Siebträger (1) für Kaffeemaschinen, umfassend ein Griffteil (2), das mittels eines Verbindungsteils (4) an einem Siebträger-Körper (8) reversibel befestigbar ist, wobei an dem Verbindungsteil (4) zumindest ein Außengewinde (7), ein Bayonettverschlussmittel oder dergleichen geartetes Verbindungsmittel vorgesehen ist, welches mit einem an dem Siebträger-Körper (8) vorgesehenen Innengewinde, einem Bayonettverschlussmittel oder einem dergleichen gearteten Verbindungsmittel entsprechend korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (2) zumindest bereichsweise eine zur Bildung eines Hohlraums (20) hülsen- oder rohrförmige Ausgestaltung aufweist und der Siebträger (1) mindestens einen mit dem Hohlraum (20) des Griffteils (2) entsprechend korrespondierenden Griffeinsatz (3) umfasst, welcher form- und/oder kraftschlüssig in den Hohlraum (20) des Griffteils (2) einbringbar ist und an dem Griffeinsatz (3) ein Innen- oder ein Außengewinde (5) oder ein Bayonettverschlussmittel oder dergleichen geartetes Verbindungsmittel vorgesehen ist, an dem das Verbindungsteil (4) mit einem hiermit (5) entsprechend korrespondierenden Innen- oder Außengewinde (6), einem Bayonettverschlussmittel oder dergleichen gearteten Verbindungsmittel reversibel verbindbar ist.
Patent DE-202021001667-U1 (DE)
Title: Kühlbox im Esstisch
IPC: A47B31/02
Filed: 2021-05-06
Abstract: Kühlbox im Esstisch, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlbox derart auf einen Rahmen montiert ist, dass dieser Hydraulisch, elektromotorisch, oder mit Muskelkraft aus der mittig geöffneten Tischoberfläche hochgefahren werden kann.
Patent DE-202021101468-U1 (DE)
Title: Legemaschine für Hackfrüchte
IPC: A01C9/00
Filed: 2021-03-22
Abstract: Legemaschine für Hackfrüchte, vorzugsweise für Kartoffeln, mit einem Rahmen (4), der zwischen einem vorderen Kupplungselement (6) und einem hinteren, insbesondere eine Bodenabstützung (8) aufweisenden Ende verläuft,
 mit wenigstens einer Legevorrichtung (12),
 mit wenigstens einem Bunker (14) für das zu legende Saatgut,
 mit einem von einer Seite der Legemaschine her betretbaren Laufsteg (17), dadurch gekennzeichnet, dass
 der Laufsteg (17) zwischen Bunker (14) und Legevorrichtung (12) angeordnet ist.
Patent DE-202021105227-U1 (DE)
Title: Fahrzeug, einschließlich einsetzbarem Befestigungselement und Werkzeugträger im Laderaum
IPC: B60R11/06
Filed: 2021-09-28
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 einen hinteren Laderaum, beinhaltend einen Boden;
 eine Öffnung in dem Boden;
 einen hinteren Ladeschutz, der an dem Boden angrenzt; und
 eine Werkzeugablage, die durch ein erstes Scharnier mit dem hinteren Ladeschutz verbunden ist.
Patent DE-202022100547-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung einer nachlaufenden Sanitärarmatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2022-01-31
Abstract: Vorrichtung (1) zu einer Verhinderung eines Nachlaufens von Wasser aus einer Sanitärarmatur (4), umfassend ein Leitungselement (2) und ein vorzugsweise rundes Befestigungselement (3), wobei das Befestigungselement (3) an dem Leitungselement (2) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung (1) innerhalb der Sanitärarmatur (4) vorzugsweise lösbar derart angeordnet werden kann, dass ein freies Ende des Leitungselements (2) in eine Gassammelstelle (5), insbesondere Luftsammelstelle, ragt, und das Befestigungselement (3) zwischen der Gassammelstelle (5) und einem Wasserauslauf (6) angeordnet ist.
Patent DE-202022100570-U1 (DE)
Title: Fahrgestell für Elektrofahrzeug
IPC: B62D25/20
Filed: 2022-02-01
Abstract: Fahrgestell für ein Elektrofahrzeug, das aufweist:
 Seitenschwellerteile, die in einer Breitenrichtung eines Fahrzeugs voneinander beabstandet sind und konfiguriert sind, um auf das Fahrzeug angewendete Stöße zu absorbieren;
 einen Rahmenteil, der zwischen den Seitenschwellerteilen bereitgestellt ist und eine darin untergebrachte Batterie hat;
 einen Abdeckungsteil, der abnehmbar mit dem Rahmenteil gekoppelt ist und konfiguriert ist, um die in dem Rahmenteil untergebrachte Batterie zu halten; und
 einen Verschiebungsschutzteil, der zwischen dem Rahmenteil und dem Abdeckungsteil bereitgestellt ist und konfiguriert ist, um zu verhindern, dass sich die Batterie bewegt.
Patent DE-202022103329-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbauteil, insbesondere Kraftfahrzeug-Spoiler, mit einem Antennenelement umfassend ein oder mehr Litzen für den Empfang von Funksignalen, sowie ein Kraftfahrzeug
IPC: H01Q5/30
Filed: 2022-06-14
Abstract: Kraftfahrzeugbauteil (2), insbesondere Kraftfahrzeug-Spoiler, mit ein oder mehreren Litzen (6, 7, 8) für den Empfang von Funksignalen (S).
Patent DE-202022103572-U1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung
IPC: G06F16/25
Filed: 2022-06-28
Abstract: Anzeigeeinrichtung (1) zur Analyse von Zuständen einer Datenbank, wobei die Anzeigeeinrichtung (1) umfasst:
 ein Datensatzempfangsmittel (5) zum Empfangen einer Vielzahl von Datensätzen (103, 104);
 ein Zuordnungsempfangsmittel (6) zum Empfangen einer Zuordnung von Datensätzen aus der Vielzahl von Datensätzen (103, 104) zu Merkmalen aus einem Satz von Merkmalen;
 ein Gruppierungsmittel (7) zum Erzeugen eines Zustandes der Datenbank, in dem Datensätze aus der Vielzahl von Datensätzen (103, 104) basierend auf der empfangenen Zuordnung nach Merkmalen aus dem Satz von Merkmalen und nach Werten eines vordefinierten Ordnungskriteriums gruppiert sind;
 ein Benutzeroberflächenerzeugungsmittel (8) zum Erzeugen einer interaktiven Benutzeroberfläche (200), wobei das Benutzeroberflächenerzeugungsmittel (8) dazu eingerichtet ist, für jede vom Gruppierungsmittel (7) erzeugte Gruppe von Datensätzen in der interaktiven Benutzeroberfläche (200) einen auswählbaren Indikator (202, 203, 204, 205, 206, 207, 208, 209, 210, 211, 212, 213) darzustellen, der die Gruppe repräsentiert;
 ein Ausgabemittel (9) zum Ausgeben der interaktiven Benutzeroberfläche (200); und
 ein Eingabemittel (10) zum Empfangen einer Benutzereingabe;
 wobei das Benutzeroberflächenerzeugungsmittel (8) dazu eingerichtet ist, wenn wenigstens ein Indikator (202, 203, 204, 205, 206, 207, 208, 209, 210, 211, 212, 213) durch die Benutzereingabe ausgewählt wird, in der interaktiven Benutzeroberfläche (200) eine Liste (220) der Datensätze aus allen Gruppen darzustellen, die von dem wenigstens einen ausgewählten Indikator (202, 203, 204, 205, 206, 207, 208, 209, 210, 211, 212, 213) repräsentiert sind.
Patent DE-202022105510-U1 (DE)
Title: Partikelsammelvorrichtung mit Fliehkraftabscheider und Schnellkupplungseinheit
IPC: G01N15/02
Filed: 2022-09-29
Abstract: Partikelsammelvorrichtung (1) zum Sammeln von Partikeln von Oberflächen für eine Partikelanalyse im Rahmen der Prüfung der technischen Sauberkeit von Prüfkörpern, insbesondere Werkstücken und Maschinen, umfassend einen Fliehkraftabscheider (11), an den eine Ansaugleitung (12) zum Ansaugen eines Partikel-/Luftgemisches von einer zu prüfenden Oberfläche angeschlossen ist, derart, dass ein angesaugtes Partikel-/Luftgemisch im Fliehkraftabscheider (11) rotiert und die Partikel gegen eine Wandung schleuderbar und dadurch abscheidbar sind, gekennzeichnet durch eine dem Fliehkraftabscheider (11) zugeordnete Schnellkupplungseinheit (20), die zur lösbaren Kupplung einer Adaptereinheit dient, welche einen Auffangbehälter zum Sammeln der abgeschiedenen Partikel aufweist oder aufnehmen kann.
Patent DE-202022107046-U1 (DE)
Title: Spannungsbegrenzungsschaltung und Feldgerät mit einer solchen Spannungsbegrenzungsschaltung
IPC: H02H9/04
Filed: 2022-12-16
Abstract: Spannungsbegrenzungsschaltung (1; 201) für die Zündschutzart „ia“ mit genau zwei monolithischen Spannungsbegrenzermodulen (40a, 40b; 240a, 240b), wobei die Spannungsbegrenzermodule (40a, 40b; 240a, 240b) jeweils aufweisen:
 einen Versorgungsspannungsanschluss (52; 252);
 einen Schaltungsmassenanschluss;
 einen Spannungsteiler (46a, 46b; 246a, 246b) zum Bereitstellen einer Teilerspannung, wobei der Spannungsteiler (46a, 46b; 246a, 246b) zwischen dem Versorgungsspannungsanschluss und Schaltungsmasse angeordnet ist;
 einen Regler (48a, 48b; 248a, 248b) mit einem Reglersignalausgang zum Ausgeben eines Reglersignals;
 ein Stellglied (45a, 45b; 245a, 245b), mit einem Stellgliedsignaleingang und einem Stromkanal, dessen Widerstandswert von dem am Stellgliedsignaleingang anliegenden Reglersignal abhängt,
 wobei der Stromkanal parallel zum Spannungsteiler zwischen dem Versorgungsspannungsanschluss und Schaltungsmasse verläuft,
 wobei ein Eingang des Reglers (48a, 48b; 248a, 248b) mit der Teilerspannung des Spannungsteilers (46a, 46b; 246a, 246b) beaufschlagt ist,
 wobei der Regersignalausgang an den Stellgliedsignaleingang angeschlossen ist,
 wobei insbesondere beide Spannungsbegrenzermodule (40a, 40b; 248a, 248b) mit ihrem Versorgungsspannungsanschluss (252) und ihrem Schaltungsmasseanschluss im Nebenschluss zu einer Versorgungsspannungsquelle (250) anzuordnen sind.
Patent DE-202023000268-U1 (DE)
Title: Grillofen mit einer vollständig umschlossenen Ölführungsstruktur
IPC: A47J37/06
Filed: 2023-02-07
Abstract: Grillofen mit einer vollständig umschlossenen Ölführungsstruktur, umfassend einen Ofenkörper (1), wobei der Ofenkörper (1) mit einem Brenner (6) und einem Grillnetz (7) versehen ist, wobei sich der Brenner (6) unter dem Grillnetz (7) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Ofenkörper (1) abnehmbar mit einer Ölsammelscheibe (8) und einer Ölführungsstruktur (9) verbunden ist, wobei sich die Ölsammelscheibe (8) unter dem Brenner (6) befindet, wobei sich die Ölführungsstruktur (9) zwischen dem Grillnetz (7) und der Ölsammelscheibe (8) befindet, wobei die Innenwand des Ofenkörpers (1) symmetrisch mit zwei ersten Stütznuten (10) versehen ist, wobei die Ölführungsstruktur (9) eine U-förmige vordere Ölführungsplatte (91) und eine U-förmige hintere Ölführungsplatte (92) umfasst, wobei die vordere Ölführungsplatte (91) und die hintere Ölführungsplatte (92) relativ angeordnet sind, um eine Innenwand des Ofenkörpers (1) zu umgeben, wobei die Oberseite der vorderen Ölführungsplatte (91) und die Oberseite der hinteren Ölführungsplatte (92) mit einem ersten Stützabschnitt (11) ausgebildet sind, wobei die zwei ersten Stützabschnitte (11) in die erste Stütznut (10) eingesteckt sind, wobei das Grillnetz (7) auf der Oberseite der zwei ersten Stützabschnitte (11) installiert ist, wobei die vordere Ölführungsplatte (91) und die hintere Ölführungsplatte (92) mit einer schrägen Führungsfläche versehen sind, wobei der Ölführungsabschnitt der Ölführungsstruktur (9) eine umgekehrte Kegelstruktur aufweist, bei der die Anschlussgröße des oberen Anschlusses größer als die Anschlussgröße des unteren Anschlusses ist, wobei die schräge Führungsfläche an der Innenwand des Ölführungsabschnitts angeordnet ist.
Patent DE-202023001184-U1 (DE)
Title: Unterkonstruktionsvorrichtung zur Aufnahme von Photovoltaikmodulen
IPC: F16M13/00
Filed: 2023-05-31
Abstract: Unterkonstruktionsvorrichtung (1) zur Aufnahme von Photovoltaikmodulen (20) umfassend Grundschienenelemente (2), an den Grundschienenelementen (2) anordenbare Standfußelemente (5) zur Aufnahme von Photovoltaikmodulen (20) und Grundplattenelemente (19), welche ausgelegt sind, Substrat als Beschwerungsgewicht aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass je Grundschienenelement (2) wenigstens ein Grundplattenelement (19) auf Grundschienenelement (2) aufliegend anordenbar ist, sodass das Grundplattenelement (19) im mit Substrat befüllten Zustand die Unterkonstruktionsvorrichtung (1) auf einer Aufbaufläche für die Unterkonstruktionsvorrichtung (1) in einer definierten Position festlegt sowie deren Standsicherheit gegen Windsog gewährleistet.
Patent DE-202023101573-U1 (DE)
Title: Ein System zur Entwicklung eines mit Nanoschwämmen beladenen topischen Gels zur verstärkten Behandlung von Psoriasis
IPC: A61P17/06
Filed: 2023-03-29
Abstract: Ein System zur Entwicklung eines mit Nanoschwamm beladenen topischen Gels zur verstärkten Behandlung von Psoriasis, das System umfasst:
 eine Vorformulierungseinheit zum Durchführen von Vorformulierungsstudien, bei denen die Standardlösung von Curcumin und Pongamia Pinnata- Samenöl separat unter Verwendung von Ultraviolett-Vis-Spektroskopie analysiert werden;
 eine Nanoschwamm-Syntheseeinheit zum Entwickeln des Nanoschwamms, wobei die Herstellung von drei verschiedenen Nanoschwämmen (NS1, NS2 und NS3) unter Verwendung eines Heißschmelzverfahrens durchgeführt wird;
 eine Ladeeinheit zum Laden des Medikaments in den hergestellten Nanoschwamm, wobei das Medikament, das Curcumin und Pongamia-Pinnata -Samenöl enthält, in den hergestellten Nanoschwamm geladen wird, indem die überschüssige Menge der Medikamentenmischung in einer wässrigen Suspension des hergestellten Nanoschwamms dispergiert wird; Und
 eine Gelherstellungseinheit zum Herstellen des mit Arzneimittel beladenen Nanoschwamm-basierten Gels, wobei verschiedene Gelproben hergestellt werden, indem der Gehalt an Carbopol-940, das als Geliermittel wirkt, und Xanthangummi als Polymer variiert wird.
Patent DE-202023102528-U1 (DE)
Title: Lichtsteuerungssystem für einen Lichttunnel
IPC: G05D25/02
Filed: 2023-05-10
Abstract: Lichtsteuerungssystem (10) für einen Lichttunnel (11) zur Überprüfung einer Lackierung von Fahrzeugkarossen (16), insbesondere von Kraftfahrzeugen, mit mehreren in Prozessrichtung (12) hintereinander angeordneten Lichtbögen (13), die jeweils Leuchteinheiten (14) mit mindestens einer Leuchte (15) aufweisen und mit einem Kamerasystem (20) zur Ermittlung einer Farbe einer Karosserie (16), wobei durch die Steuerung in Abhängigkeit der Karosseriefarbe ein individuelles Beleuchtungsszenario der Karosserie (16) durch die Leuchten (15) bestimmbar ist und dieses Beleuchtungsszenario synchronisiert zu der Bewegung der Karosserie (16) durch den Lichttunnel (11) durchführbar ist.
Patent DE-202023105782-U1 (DE)
Title: Formkörper für ein Vorpresswerkzeug und Vorpresswerkzeug
IPC: D21J3/10
Filed: 2023-10-06
Abstract: Formkörper für ein Vorpresswerkzeug zum Verpressen von dreidimensionalen Vorformlingen aus einem faserhaltigen Material, wobei der Formkörper aus einem verformbaren Material besteht und mindestens abschnittsweise perforiert ausgebildet ist und wobei der Formkörper in einem Verbindungsbereich für ein Vorpresswerkzeug eine gegenüber einem Wand- und Bodenbereich größere Materialstärke aufweist.
Patent DE-202023106094-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herausziehen eines Rotormagnetpolschlüssels eines Wasserturbogenerators
IPC: B66F3/46
Filed: 2023-10-20
Abstract: Vorrichtung zum Herausziehen eines Rotormagnetpolschlüssels eines Wasserturbogenerators, dadurch gekennzeichnet, umfassend auf beiden Seiten des zu demontierenden Magnetpolschlüssels (12) symmetrisch angeordnete Wagenheberstützenblöcke (1), wobei ein Wagenheber (2) auf der Oberseite des Wagenheberstützenblocks (1) gestützt ist, wobei ein Querträger (4) auf der Oberseite einer Kolbenstange (3) des Wagenhebers (2) gestützt ist, wobei symmetrisch angeordnete Zugstangen (10) kopfüber am Querträger (4) angebracht sind, wobei das untere Ende der Zugstange (10) eine Gewindeverbindung mit einem Gewindeloch (11) am Magnetpolschlüssel (12) bildet.
Patent DE-212011100220-U1 (DE)
Title: Schuhwerk mit geteilter Sohle
IPC: A43B3/24
Filed: 2011-11-14
Abstract: Schuh, der Folgendes umfasst: ein Obermaterial, wobei das Obermaterial einen Innenanteil zur Aufnahme eines Damenfußes bildet, wobei der Innenanteil eine Spitzenkammer und eine Fersenkammer umfasst; eine Zwischensohle, wobei die Zwischensohle (i) ein Spitzenende, (ii) ein Fersenende, (iii) eine Innenseite und (iv) eine Außenseite besitzt, wobei eine Umfangslänge der Zwischensohle auf das Obermaterial genäht ist, sodass ein Boden für den Innenanteil gebildet wird, der durch eine erste Naht begrenzt ist; ein Laufsohlenfersenstück, das auf einen Fersenabschnitt einer ersten Fläche der Zwischensohle genäht ist; ein Laufsohlenspitzenstück, das auf einen Spitzenabschnitt einer ersten Fläche der Zwischensohle genäht ist; eine Innensohle, die mit Klebstoff an dem Boden des Innenanteils befestigt ist; wobei es eine Ausnehmung zwischen (i) dem Laufsohlenfersenstück, das auf den Fersenabschnitt der ersten Fläche der Zwischensohle genäht ist, und (ii) dem Laufsohlenspitzenstück, das auf den Spitzenabschnitt der ersten Fläche der Zwischensohle genäht ist, gibt, wobei sich die Ausnehmung von der Innenseite zur Außenseite erstreckt und eine Position zwischen Spitzenende und Fersenende einnimmt und zwar so, dass der gesamte Schuh um eine Achse in der Ausnehmung, die zwischen der Innenseite und der Außenseite verläuft, gefaltet werden kann; wobei der Schuh so gestaltet ist, dass er zwischen (i) einem gestreckten Zustand, in dem das Laufsohlenfersenstück und das Laufsohlenspitzenstück koplanar oder annähernd koplanar sind, und (ii) einem gefalteten Zustand, in dem der Schuh um eine Achse gebogen ist, gefaltet werden kann, sodass ein Anteil des Obermaterials, der die Spitzenkammer umfasst, in einen Fersenteil gesteckt wird, und wobei (i) die Innensohle nicht mit Obermaterial oder Zwischensohle vernäht ist und (ii) das Laufsohlenfersenstück und das Laufsohlenspitzenstück jeweils aus einem Elastomer gefertigt sind.
Patent DE-212017000189-U1 (DE)
Title: Gerät zur Massage mit einem stimulierenden Element, ihr Anwendungs- und Herstellungsverfahren
IPC: A61H19/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Gerät zur Massage der Geschlechtsteile, das ein erstes Element, das mit einem ersten Ende und zweiten Ende verlängert angefertigt ist, und ein stimulierendes Element, das mit der Fähigkeit versehen ist, den Klitorisbereich einzuwirken, wobei das erwähnte Gerät ein zweites Element enthält, das mit einem ersten Ende und zweiten Ende verlängert angefertigt ist, das erste Ende des ersten Elements ist mit dem ersten Ende des zweiten Elements verbunden, das erste Element und das zweite Element sind mit der Fähigkeit versehen, mit ihren ersten verbundenen Enden in die Vagina einführen zu lassen, das stimulierende Element ist mit dem zweiten Ende des zweiten Elements verbunden, wobei das zweite Element aus elastisch verformbarem Material mit einer Biegung hergestellt ist, mit der Fähigkeit, sich elastisch im Wesentlichen entlang des ersten Elements zurückzubiegen und im Zuge der erwähnten gemeinsamen Einführung das stimulierende Element an den Klitorisbereich zu drücken.
Patent BR-MU8701005-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em brinquedo
Inventor: KLYGIS LUCIANA
IPC: B62K9/00
Filed: 2007-04-19
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM BRINQUEDO. O presente resumo refere-se a uma patente de modelo de utilidade para brinquedo, pertencente ao campo dos brinquedos de tipo que a criança monta sobre o mesmo e se desloca, o qual recebeu disposição para consubstanciar algo diferente em relação a outros, compreendida: por conjunto dianteiro composto por guidão superior (1), garfo intermediário (10), na extremidade superior do qual fica montado o guidão; e roda inferior (20) montada na extremidade inferior do garfo; por quadro (30), a extremidade dafrente do qual fica articulada no garfo (10); por conjunto de selim superior (40) e suporte inferior (50), este tendo montado na extremidade superior o selim e seu trecho intermediário ficando montado no quadro; e por roda traseira (60) montada entre as extremidades traseiras do quadro.
Patent BR-MU8701993-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em biruta geradora de energia eólica
Inventor: DE OLIVEIRA ROBERTO COUTO
IPC: F03D1/04
Filed: 2007-11-13
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM BIRUTA GERADORA DE ENERGIA EOLICA. Conforme descrito no relatório e conforme as ilustrações anexas é caracterizado por nova disposição construtiva introduzida em uma construção tipo biruta que contém uma construção especifica para que gere energia eóíica, através da passagem do vento através desta. Tal construção pode ser aplicada nas mais diversas dimensões, adequando-se à quantidade de vento disponível ao local e à quantidade de energia a ser gerada.