baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009053352-A1 (DE)
Title: Gargefäß mit Deckelmodul und Topfmodul
Inventor: HIDDE AXEL R
IPC: A47J27/08
Filed: 2009-11-17
Abstract: Vorgestellt wird ein Gargefäß und ein Gargefäß-Systembaukasten, insbesondere ein Gargefäß für alle Energiearten und -zufuhren/Herdarten und unterschiedliche Gartemperaturen und -drücke, drucklos und druckbehaftet, eigen- oder fremdbeheizt, vorzugsweise - jedoch nicht zwingend - ein Dampfdruckkochgefäß mit einem Behälter zur Aufnahme von Kochgut und mit einem auf diesen aufsetzbaren und mit diesem nach verschiedenen Verfahren druckdicht verriegelbaren Funktionsdeckel sowie einer den einschlägigen Vorschriften entsprechenden Druckentlastungs-Ventiltechnik sowie weiteren Komfort-Funktionen. Hinsichtlich der Küchentechnik hat sich in den letzten Jahren einiges verändert; dies gilt sowohl für die Methoden des Kochens - wie unter Berücksichtigung energiearmen Kochens als auch des vitaminschonenden Garens - als auch für die innovative Geräteausstattung, die dies überhaupt ermöglicht - Zeit der Speisenzubereitung reduziert um bis zu 70%, Ausbeutung von bis zu 95% mehr Vitamine, Energieeinsparung bis zu 60%, Reduzierung von Küchenschwaden und -dämpfen. Auch der Bedienkomfort hat sich mächtig verbessert; die innovativen Entwicklungen auf diesem Gebiet sind kunden-/nutzerfreundlicher geworden. Im hochwertigen Bereich wird noch mehr Wert auf Qualität in der Materialauswahl und auf Qualität in der Verarbeitung gelegt. Neue Fertigungstechniken erlauben den Einsatz neuer Materialien und neuer Herstellverfahren; neue Werkstoffe - z.B. unter Einsatz der Nanotechnologie - lassen neue ...
Patent DE-102009054000-A1 (DE)
Title: Gerät zur bildlichen Aufnahme und Darstellung von Objekten, insbesondere Digitalfernglas, Digitalkamera oder Digitalvideokamera
Inventor: SCHOELLER MARTIN
IPC: H04N5/225
Filed: 2009-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zur bildlichen Aufnahme und Darstellung von Objekten, insbesondere ein Digitalfernglas (1), eine Digitalkamera (14) oder eine Digitalvideokamera. Das Gerät weist ein digitales Speichermedium (24, 27) mit einer Datenbank auf, die Elemente mit Metainformationen (10, 20) zu Objekten aufweist, insbesondere geografische Daten und/oder Bezeichnungen einer Landschaft, eines Gebirges oder eines Gebäudes oder Bezeichnungen von Pflanzen oder Tieren, eine Vergleichseinrichtung (33) und eine Einblendeinrichtung (34) für durch die Vergleichseinrichtung (33) abhängig von den in den Bildaufnahmemitteln (2, 15) aufgenommenen Objekten selektierte Metainformationen (10, 20) in die Bilddarstellungsmittel (3, 16). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Aufnahme und zur Darstellung eines Bildes eines derartigen Geräts.
Patent DE-102009056688-A1 (DE)
Title: Rapid-Prototyping-Anlage mit einer Mischeinheit
Inventor: HOECHSMANN RAINER
IPC: B29C67/00
Filed: 2009-12-02
Abstract: Eine Rapid-Prototyping-Anlage 100 zum schichtweisen Aufbau eines Formkörpers ist mit einem Beschichter 400 und mit einer Mischeinheit 300 versehen. Der Beschichter 400 ist zum Beladen des Beschichters 400 mit Baumaterial in eine Beschickungsstation une Bauplattform über die Bauplattform hinweg horizontal verfahrbar. Die Mischeinheit 300 hat einen oberhalb des Beschichters 400 angeordneten und in die Anlage integrierten Mischer 310 zum Erzeugen einer homogenen Mischung aus einer ersten Komponente und einer zweiten Komponente. Der Mischer 310 weist eine Ausgabeöffnung 312 auf, die in der Beschickungsposition des Beschichters über dem Beschichter 400 angeordnet ist, so dass dem Beschichter das in dem Mischer 310 zubereitete Baumaterial über die Ausgabeöffnung 312 zugeführt werden kann.
Patent DE-102009058981-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Setzen von Befestigungselementen
Inventor: BUSS TOBIAS
IPC: B25C1/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Setzen von Befestigungselementen ist eine über eine Antriebseinheit zur Drehung antreibbare und über eine Kulissensteuerung bewegbare Vorlageschaftstange (14) vorhanden, die ein Axialkraftvermittlungsteil (32) trägt. Über das Axialkraftvermittlungsteil (32) ist eine an einem Setzort eines Befestigungselementes ausgeübte Andruckkraft einer Druckkraftsensoreinheit (18) einleitbar, über die eine Freigabeanzeige (53) ansteuerbar ist, mit der bei Erreichen oder Übersteigen einer vorbestimmten Setzkraft durch die Andruckkraft ein Freigabesignal ausgebbar ist. Dadurch lassen sich die Befestigungselemente mit örtlich und wertemäßig sehr genau definierten Setzkräften applizieren.
Patent DE-102009060214-A1 (DE)
Title: Filterelement und Herstellungsverfahren
Inventor: WAIBEL HANS
IPC: B01D46/52
Filed: 2009-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (1), insbesondere zum Filtern von Gasen, mit einem Filtermedium (2), mit einem Tragrahmen (3), der das Filtermedium (2) geschlossen umlaufend seitlich dicht einfasst, und mit einer Dichtung (4), die am Tragrahmen (3) angeordnet ist und das Filtermedium (2) geschlossen umlaufend seitlich einfasst. Eine vereinfachte Anpassbarkeit an verschiedene Einbausituationen ergibt sich, wenn der Tragrahmen (3) bezüglich des Filtermediums (2) ein separat hergestelltes Bauteil ist und an das Filtermedium (2) angebaut ist.
Patent DE-102009060294-A1 (DE)
Title: Magnetventil sowie Fahrerassistenzeinrichtung
Inventor: KURZ EDGAR
IPC: B60T8/36
Filed: 2009-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (1) mit einem Ventilkörper (2), wobei in dem Ventilkörper (2) mindestens ein Einlasskanal (7) und/oder mindestens ein Auslasskanal (11) des Magnetventils (1) wenigstens bereichsweise vorgesehen ist/sind und Einlasskanal (7) und/oder Auslasskanal (11) mit einem Ventilsitz (8) des Magnetventils (1) in Fluidverbindung stehen. Dabei ist in dem Ventilkörper (2) ein Aufnahmebereich (5) vorgesehen, in welchem ein den Ventilsitz (8) ausbildendes Einsetzteil (4) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Fahrerassistenzeinrichtung.
Patent DE-102009060486-A1 (DE)
Title: Personal air cleaner for use by patient, has electrical blower pulling air through air intake into housing by controlling air speed control unit, and supplying air to user through filtering and cleaning unit and ventilation opening
Inventor: WU FU-CHI
IPC: A62B7/10
Filed: 2009-12-24
Abstract: The cleaner (1) has a housing (11) provided with a ventilation opening (15). A filtering- and cleaning- unit (2) is provided in the housing and consists of a cleaning component. An electrical blower (3) and an air speed control unit (31) are arranged in the housing, where the blower pulls air through an air intake (14) into the housing by controlling the air speed control unit. The blower supplies the air to a user by the filtering and cleaning unit and the opening, which is connected with an end of a line (151) whose other end has a fitting unit for fitting in into a nose of the user.
Patent DE-102010004028-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines partikelbasierten Elements
Inventor: DENESI MARTIN
IPC: B29C70/02
Filed: 2010-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines partikelbasierten Elements (13, 22, 29, 34), insbesondere einer Spanplatte oder Faserplatte. Ein erstes dreidimensional geformtes Strukturelement (1, 14, 15, 23), das erste Partikel aufweist, wird hergestellt. Ein zweites Strukturelement (8, 17, 26), das zweite Partikel aufweist, wird komplementär geformt. Das erste Strukturelement (1, 14, 15, 23) wird mit dem zweiten Strukturelement (8, 17, 26) verbunden.
Patent DE-102010004082-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auftrennen einer feststoffhaltigen, flüssigen und pumpbaren Teersuspension mit förderungsloser Verwendung des darin enthaltenen abgetrennten Feststoffes
IPC: C10C1/00
Filed: 2010-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftrennen einer feststoffhaltigen, flüssigen und pumpbaren Teersuspension aus einer Verkokungsreaktion mit direkter Verwendung des darin enthaltenen abgetrennten Feststoffes, wobei diese aus einer Zentrifuge besteht, die im oberen inneren Bereich eines kohlespeichernden Behälters angeordnet ist, und die Zentrifuge mit einem Zuführungsstutzen für feststoffhaltigen, flüssigen Teer ausgestattet ist und mit einem Ableitungsstutzen für flüssiges Teerzentrifugat, und die Zentrifuge im unteren Teil mit einem Auslass für den in dem Teer enthaltenen Feststoff ausgestattet ist, wodurch der aus der Teersuspension erhaltene teerhaltige Feststoff nicht gefördert oder transportiert werden muss. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Auftrennen einer feststoffhaltigen, flüssigen und pumpbaren Teersuspension mit förderungsloser Verwendung des darin enthaltenen abgetrennten Feststoffes mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung und die Verwendung der mit dem Feststoff versetzten Kohle.
Patent DE-102010005833-A1 (DE)
Title: Soldering contact pin structure for high current printed circuit board plug connector e.g. Radsok connector, has rotational symmetric contact pin portion whose one end is provided in surface area of base plate at specific angle
Inventor: CARLE MICHAEL
IPC: H01R12/58
Filed: 2010-01-27
Abstract: The pairs of spaced solder contact terminals (4) are provided at a socket (3). The soldering contact pin structure (1) is formed from the one-piece material by aluminum pressure casting process. The one end of a rotational symmetric contact pin portion (2) is provided in the surface area of a base plate (5) at an angle of 90 [deg] .
Patent DE-102010005977-A1 (DE)
Title: Beschichtetes Werkzeug
Inventor: FIEDLER MARIO
IPC: B23P15/28
Filed: 2010-01-28
Abstract: Die Beschreibung umfasst ein Werkzeug oder einen Rohling, wobei das Werkzeug oder der Rohling umfasst: eine erste Schicht 803, herstellbar durch ein erstes Verfahren und eine zweite Schicht 802, herstellbar durch ein zweites Verfahren, wobei die zweite Schicht 802 über der ersten Schicht 803 angeordnet ist und wobei das erste Verfahren unterschiedlich zum zweiten Verfahren ist. Ferner umfasst die Beschreibung ein Verfahren zur Herstellung eines Werkzeugs oder eines Rohlings, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Beschichten des Werkzeugs oder des Rohlings mit einer ersten Schicht 803 herstellbar durch ein erstes Verfahren und Beschichten oder Nachbehandeln oder Modifizieren des Werkzeugs oder des Rohlings mit einer zweiten Schicht 802 herstellbar durch ein zweites Verfahren, wobei das erste Verfahren unterschiedlich zum zweiten Verfahren ist.
Patent DE-102010010833-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: MITTELBACH STEPHAN
IPC: E05B77/54
Filed: 2010-03-10
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, der mit einem Gesperre (2, 3), und mit einem auf das Gesperre (2, 3) arbeitenden Betätigungshebelwerk (5, 6) ausgerüstet ist. Außerdem findet sich ein Sperrhebel (7), welcher zusammen mit den Betältigungshebel (5) das Betätigungshebelwerk (5, 6) bei auftretenden Beschleunigungskräften vorgegebener Größe, beispielsweise bei einem Unfall, unwirksam setzt. Erfindungsgemäß unterbrechen Betätigungshebel (5) und Sperrhebel (7) das Betätigungshebelwerk (5, 6) infolge der auftretenden Beschleunigungskräfte durch eine damit verbundene Auslenkung mechanisch. Nach Wegfall der Beschleunigungskräfte schließen Betätigungshebel (5) und Sperrhebel (7) das Betätigungshebelwerk (5, 6).
Patent DE-102010011018-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkraftübertragungssteuerungsvorrichtung
Inventor: TANBA TOSHIO
IPC: B60W20/00
Filed: 2010-03-11
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst einen Umschaltmechanismus, der dazu fähig ist, einen Verbindungszustand einer Elektromotorausgangswelle in einem der folgenden Zustände zu ändern: „einen Eingangsverbindungszustand”, bei dem der Kraftübertragungsweg zwischen einer Getriebeeingangswelle und der Elektromotorausgangswelle vorgesehen ist, „einen Ausgangsverbindungszustand”, bei dem ein Kraftübertragungsweg zwischen der Getriebeausgangswelle und der Elektromotorausgangswelle vorgesehen ist, und „einen neutralen Zustand”, bei dem kein Kraftübertragungsweg vorgesehen ist. Das Umschalten wird auf der Grundlage einer Kombination einer Fahrzeuggeschwindigkeit V und eines erforderlichen Drehmoments T durchgeführt. Wenn das Fahrzeug zu fahren beginnt, wird „der Eingangsverbindungszustand” ausgewählt. Nach dem Start des Fahrzeugs und während die Fahrzeuggeschwindigkeit V zunimmt, werden nacheinander die Umschaltungen in „den Ausgangsverbindungszustand”, „den Eingangsverbindungszustand” und „den neutralen Zustand” durchgeführt.
Patent DE-102010014560-A1 (DE)
Title: Rolling member manufacturing method, involves pulling profiled wires by drawing die, where cut sections of profiled wires are separated as body of rolling member, and beveling cutting edges at front surface of cut sections
Inventor: VOGLER TOBIAS
IPC: B21D53/10
Filed: 2010-04-10
Abstract: The method involves pulling profiled wires (1) by a drawing die (2), and separating a cut sections (14) of the profiled wires as body of a rolling member in such a way that the separated portion comprises full or half period of a periodical circulation profile of the profiled wires. Cutting edges are beveled at a front surface of the cut sections, formed during the separating cut sections of the profiled wires and formed as an obtuse-conically tapered end sections. The drawing die is provided an inlet port (6) conically tapers in an insertion direction of raw wires (4).
Patent DE-102010015515-A1 (DE)
Title: Clamping device for wedging drilling element, such as casing pipe or drill pipes or drilling strand, has flexible clamping element around part of range of drilling element or drilling strand
Inventor: HOERMANN MARKUS
IPC: B25B13/52
Filed: 2010-04-16
Abstract: The clamping device (1) has a flexible clamping element around a part of the range of the drilling element or drilling strand. An end of the clamping element (3) of a clamping drive is employed in a pointed or right angle to the longitudinal axis of the drilling element or drilling strand. Independent claims are also included for the following: (1) breaking device for the release or break of connection of two connected drilling elements; and (2) a connecting device for connecting two drilling elements.
Patent DE-102010015999-A1 (DE)
Title: Method for defoaming and/or prevention of foam of medium in container of painting system that is utilized for painting motor vehicle, involves applying anti-foam or foam-breaking substance by spraying body that comprises nozzles
Inventor: KAPITZA ANDREAS
IPC: B05B14/462
Filed: 2010-03-17
Abstract: The method involves applying an anti-foam or foam-breaking substance by a spraying body comprising nozzles (D1, D2), where the spraying body is adjustable for different spraying surfaces. Temporary relative movement of the spraying body and a surface of a medium in a container of a painting system are performed. The spraying body is moved above a mirror or a surface of the medium. Foam is applied directly on the substance. The nozzles are arranged transverse to a traveling direction of a nozzle carrier. An independent claim is also included for a device for defoaming and/or prevention of foam of a medium in a container of a painting system, comprising a spraying body.
Patent DE-102010018254-A1 (DE)
Title: Kühlmittelverteiler
Inventor: SCHUFFENHAUER MICHAEL
IPC: B23B27/10
Filed: 2010-04-23
Abstract: Kühlmittelverteiler (1) für einen rotierenden Schneidkopf (2) einer Werkzeugmaschine mit mindestens einem dem Schneidkopf (2) im Montageendzustand zugewandten Zuführkanal (14), mindestens einem Umlenkelement (15) an dem dem Schneidkopf (2) abgewandten Ende des Zuführkanals (14) und mindestens einem schräg in Richtung auf den Schneidkopf (2) verlaufenden und mit dem Zuführkanal (14) verbundenen Ausströmkanal (17).
Patent DE-102010020754-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Steuereinrichtung zur Ermittlung einer Viskositäts-Kenngröße eines Öls
Inventor: PETZ ANDREAS
IPC: F01L9/14
Filed: 2010-05-17
Abstract: Um insbesondere bei einem Kraftfahrzeug mit einer hydraulischen Steuerung der Gaswechselventile (2) eine möglichst direkte Ermittlung der Viskosität (η) des Motoröls zu ermöglichen ist vorgesehen, dass eine Zeitdauer (Δt), die eine hydraulische Komponente, insbesondere ein Magnetventil (8) benötigt, um von einer ersten Position in eine zweite Position zu gelangen, als Maß für die Viskosität (η) herangezogen wird. Insbesondere wird hierbei ein elektrisches Steuersignal (I) für das Magnetventil (8) ausgewertet. Eine zusätzliche Sensorik ist nicht erforderlich. Die ermittelte Viskosität (η) wird vorzugsweise aktiv für die Steuerung der Gaswechselventile (2) herangezogen.
Patent DE-102010025086-A1 (DE)
Title: Verfahren zur elektrischen Kontaktierung einer elektrischen Baugruppe für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem Stecker
Inventor: CHRISTOPH MARKUS
IPC: H01R13/52
Filed: 2010-06-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur elektrischen Kontaktierung einer elektrischen Baugruppe für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem Stecker vorgestellt, wobei die an der Baugruppe befindlichen ersten Kontaktelemente als Kontaktflächen (3.1.1) auf in einem Kontaktbereich (3.1) der Leiterplatte ausgebildet sind und auf der Leiterplatte Leiterbahnen zu diesen Kontaktflächen (3.1.1) vorgesehen sind und der Stecker (4) zur Kontaktierung der Kontaktflächen (3.1.1) entsprechende Kontaktelemente (4.2) aufweist und das Gehäuse (1, 2) der Baugruppe sowie das Gehäuse des Steckers (4) so zueinander geformt und angesteckt werden, dass mit dem Anstecken des Steckers (4) eine feuchtigkeitsdichte Einheit aus Baugruppe und Stecker entsteht. Der Kontaktbereich (3.1) wird aus dem Gehäuse (1, 2) geführt oder ist in einer Aussparung (1.3, 1.4)) des Gehäuses von außen kontaktierbar und umschließt das Gehäuse die Leiterplatte (3) zumindest außerhalb des Kontaktbereichs (3.1) vollständig. So weist das Gehäuse der Baugruppe eine innere Kammer (1.5) und eine zum Steckerbereich hin gerichtete Kontaktierkammer (1.3) auf, wobei zumindest eine innere Wand (1.2, 2.1) zur Trennung zwischen innerer Kammer (1.5) und Kontaktierkammer (1.3) vorgesehen ist und Leiterplatte (3) mit den elektrischen Bauelementen (3.2) in der inneren Kammer (1.5) angeordnet und nur der aus der Leiterplatte ausgeformte Kontaktierbereich (3.1) durch die innere Wand (1.2) hindurch in die Kontaktierkammer (1.3) ragt.
Patent DE-102010025230-A1 (DE)
Title: Portable and/or transportable and/or stationary height measuring and marking apparatus for measuring three-dimensional position of object in selected volume of workpiece, has three articulated arrangements comprising degrees of freedom
Inventor: NIETZ REINHARD
IPC: G01B21/00
Filed: 2010-06-26
Abstract: The apparatus has a movable, measuring/marking tool (3) with an arm (5) for directly or indirectly measuring and marking a position of to be measured instruments. A computer (1) comprises a computer program for determining and/or recording and/or storing measured values. The arm consists of five rotary joints (2) rotating in degrees of freedom, so that the apparatus operates in five degrees of freedom. Three articulated arrangements are provided, where first and second arrangements comprise two degrees of freedom respectively and the third arrangement comprises one degree of freedom. The computer is a personal computer or a notebook computer or a personal digital assistant.
Patent DE-102010030138-A1 (DE)
Title: Projektionsdisplay und Verfahren zum Anzeigen eines Gesamtbilds
Inventor: SIELER MARCEL
IPC: G03B21/00
Filed: 2010-06-15
Abstract: Ein Projektionsdisplay (100) mit mindestens einer Lichtquelle (110), mindestens einem reflektiven Bildgeber (120), der ausgebildet ist, um in einer zweidimensionalen Verteilung (122) von Teilbereichen (124) desselben Einzelbilder darzustellen, einer Projektionsoptikanordnung (130) mit einer zweidimensionalen Anordnung (132) von Projektionsoptiken (134), die konfiguriert ist, um einen zugeordneten Teilbereich (125) des mindestens einen Bildgebers (120) jeweils auf eine Bildebene (150) abzubilden, so dass sich Abbildungen der Einzelbilder in der Bildebene (150) zu einem Gesamtbild (160) überlagern, und mindestens einem Strahlteiler (140), der in einem Strahlengang zwischen dem mindestens einen reflektiven Bildgeber (120) und der zweidimensionalen Anordnung (132) von Projektionsoptiken (134) einerseits und dem Strahlengang zwischen der mindestens einen Lichtquelle (110) und dem mindestens einem reflektiven Bildgeber (120) andererseits angeordnet ist.
Patent DE-102010030176-A1 (DE)
Title: Drive train operating method for motor car, involves determining amount of motor torque reduction and type of reduction, where type is determined by transmission control device based on spontaneity index of required circuitry
Inventor: CUEPPERS RUBEN
IPC: B60W10/06
Filed: 2010-06-16
Abstract: The method involves determining an amount of motor torque reduction and type of the motor torque reduction, where the type of the motor torque reduction is determined by a transmission control device (5) based on a spontaneity index of a required circuitry. The determination result is sent to an engine control device (4). An operation of a drive unit (1) for the motor torque reduction is controlled based on the motor moment of the engine control device by the transmission control device with preset amount of the motor torque reduction and the type of motor torque reduction. An independent claim is also included for a transmission control device for controlling an operation of a gear box.
Patent DE-102010031070-A1 (DE)
Title: Keyboard for computer-aided equipment used in processing field of e.g. pharmaceutical product, has resilient pressable key domes that are formed in keyboard film to cooperate with sensors arranged at inner-side of keyboard film
Inventor: BECKER FRIEDHELM DR
IPC: G06F3/02
Filed: 2010-07-07
Abstract: The keyboard has a stainless steel made keyboard film (1) which is connected with the wall of device main portion by soldering or laser welding. The thickness of the keyboard film is 0.20-0.30 mm. Several resilient pressable key domes of frustum shape are formed in the keyboard film to cooperate with sensors arranged at inner-side of the keyboard film.
Patent DE-102010031389-A1 (DE)
Title: Lock for closing and/or locking door of building, has locking mechanism designed such that minimum spring force is applied to pivot lock pawl from detent position by rotary latch, and lever blocking lock pawl in rusty state of mechanism
Inventor: SCHIFFER HOLGER DIPL ING
IPC: E05B57/00
Filed: 2010-07-15
Abstract: The lock (1) has a lock pawl (3) rusting a rotary latch (2) of a locking mechanism. A blockade lever (4) blocks the lock pawl in a rusty state of the locking mechanism, where the rotary latch and the lock pawl are designed such that the rotary latch is able to pivot the lock pawl from a locked position when the lock pawl is not blocked by the blockade lever. The locking mechanism is designed such that minimum spring force is applied to pivot the lock pawl from the detent position by the rotary latch.
Patent DE-102010032030-A1 (DE)
Title: Electrical switch, has reset lever pivotably mounted around pivot point in pivot plane, where lever is pivoted by switching off switch by handle such that release shaft is moved into pawl shaft latched position
Inventor: NESTLER JOHANNES
IPC: H01H51/06
Filed: 2010-07-21
Abstract: The switch has a controllable release magnet (10) provided with an anchor (20). A swingable pawl shaft (30) is actively connected with the anchor and cooperated with a downstream swingable release shaft (40). A handle (70) switch on or off the switch. A reset lever (80) is pivotably mounted around a pivot point in a pivot plane, where the reset lever is cooperated with the handle and the release shaft. The lever is pivoted by switching off the switch by the handle such that the release shaft is moved into a pawl shaft latched position.