baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014103246-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung und/oder zum Transport von Teilen
IPC: B65D25/10
Filed: 2014-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung insbesondere plattenförmiger Teile, aufweisend eine Lagereinrichtung (12) mit einem Boden (20) beziehungsweise Bodenabschnitten (21, 22) und einer Teilungsstruktur (30), durch welche einzelne, nebeneinander liegende Fächer (32) innerhalb der Lagereinrichtung (12) gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (20) beziehungsweise die Bodenabschnitte (21, 22) relativ zu der Teilungsstruktur (30) höhenverstellbar ist beziehungsweise sind.
Patent DE-202014103684-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Wasserenthärtungsanlage
IPC: C02F1/42
Filed: 2014-08-07
Abstract: Gehäuse für eine Wasserenthärtungsanlage mit einem Ionenaustauscher, wobei in dem Gehäuse ein Behälter (2) zur Aufnahme eines Regeneriermittels zur Regeneration des Ionenaustauschers angeordnet ist, das Gehäuse einen Grundkörper (1) mit einer Einfüllöffnung (3) zum Befüllen des Behälters (2) mit dem Regeneriermittel sowie einen verschwenkbar am Grundkörper (1) angelenkten Deckel (4) aufweist und die Einfüllöffnung (3) von einem umlaufenden Öffnungsrand (5) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Öffnungsrand (5) an gegenüberliegenden Stellen über den Öffnungsrand (5) vorstehende Seitenteile (6) angeordnet sind, zwischen denen sich der Deckel (4) erstreckt, wenn dieser die Einfüllöffnung (3) verschließt.
Patent DE-202015001552-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Markierung von einem Sockenpaar zugehörigen Socken
IPC: D06F93/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Vorrichtung zur Markierung von einem Sockenpaar zugehörigen Socken (1, 2), mit zwei Haltegliedern (3), die an jeweils einem Socken (1, 2) anordbar sind, und zwei Gegengliedern (4), die an dem jeweiligen Socken (1, 2) anordbar und mit dem an dem jeweiligen Socken (1, 2) befindlichen Halteglied (3) verbindbar sind.
Patent DE-202015001881-U1 (DE)
Title: Briefständer mit Kalenderfunktion
IPC: B43M99/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Briefständer mit Kalenderfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass • der Ständer aus einer Bodenplatte besteht, in der sich drei Aussparungen befinden, in die drei Stützplatten senkrecht eingesetzt und herausgezogen werden können, • auf der Vorder- und Rückseite der Stützplatten jeweils Kalenderübersichten für zwei Monate eines Jahres aufgedruckt sind, • der Zwischenraum zwischen den Stützplatten insofern variabel gestaltet werden kann, als die mittlere Stützplatte wahlweise weggelassen werden kann.
Patent DE-202015102451-U1 (DE)
Title: Größenverstellbare schützende und immobilisierende Manschetten für MRT-Vorrichtungen
IPC: G01R33/422
Filed: 2015-05-13
Abstract: In einer MRD mit offener Bohrung, die ein Volumen von Interesse zur Abbildung eines Körperteils und eine Einlassöffnung zum Einführen des besagten Körperteils in die besagte Bohrung hat, eine elektrisch geerdete größenverstellbare schützende und/oder immobilisierende Manschette.
Patent DE-202015104423-U1 (DE)
Title: Messersatz und Mähaggregat mit einer Vielzahl von Messersätzen
IPC: A01D34/62
Filed: 2015-08-21
Abstract: Messersatz (6; 7) für ein Mähaggregat (1) mit wenigstens einem Mähmesser (60; 70) und wenigstens einem Vertikutiermesser (61, 62; 71), dadurch gekennzeichnet, dass das Mähmesser (60; 70) und das wenigstens eine Vertikutiermesser (61, 62; 71) eine starre Einheit bilden.
Patent DE-202015107101-U1 (DE)
Title: Lautsprecheranordnung hinter einem Flachbildschirmgerät
IPC: H04N5/64
Filed: 2015-12-28
Abstract: Flachbildschirmgerät mit einer dahinter ortsfest an einem Ständer oder an einer Wand befestigten Lautsprecheranordnung, die je nach Zuordnung von einem unteren Abschnitt, einem oberen Abschnitt oder von einem Seitenabschnitt des Flachbildschirmgerätes verdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flachbildschirmgerät (1) oder allein nur das Flachdisplay des Flachbildschirmgerätes gegenüber der Lautsprecheranordnung (2) je nach baulicher Zuordnung wahlweise relativ um ein solches Maß nach oben, unten oder seitlich versetzbar ist, das zumindest ein Teil der Lautsprecheranordnung sichtbar ist, und wieder rücksetzbar ist, wobei während der Umsetzbewegung mittels einer Mechanik das Flachbildschirmgerät (1) oder das Flachdisplay von der Lautsprecheranordnung bei gleichzeitiger Versetzbewegung abhebt und in Richtung der Lautsprecheranordnung (2) bis zum Erreichen der jeweiligen Endposition sich wieder absenkt oder in einer definierten angehobenen Stellung verbleibt.
Patent DE-202016002486-U1 (DE)
Title: Solarmodulanordnung und Solaranlage
IPC: H02S20/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Solarmodulanordnung (100) zur Energiewandlung einfallenden Lichts, mit: (i) einem Solarmodul (10) mit einer Lichtempfangsseite (12), einer der Lichtempfangsseite (12) gegenüberliegenden Rückseite (14) und einem die Lichtempfangsseite (12) und die Rückseite (14) umlaufenden Rand (11) und (ii) einer Trägereinrichtung (20) mit einer Mehrzahl von Auflagerelementen (21) zum Haltern des Solarmoduls (10), bei welcher das Solarmodul (10) mit seiner Rückseite (14) mit mindestens drei, vorzugsweise vier vom Rand (11) beabstandeten Auflagerbereichen (15) auf Auflagerelementen (21) aufliegt.
Patent DE-202016003948-U1 (DE)
Title: Bremse und Antriebssystem mit Bremse
IPC: F16D65/18
Filed: 2016-06-24
Abstract: Bremse (1), mit einem Bremsengehäuse (2) und einem Rotor (5) zur verdrehsteifen Verbindung mit einer Welle eines Antriebs, wobei in dem Bremsengehäuse (2) ein Betätigungselement (3) zum Betätigen der Bremse (1) angeordnet ist, wobei beim Schließen der Bremse (1) der Rotor (5) gegen das Bremsengehäuse (2) oder ein Bremsgegenelement (6) gepresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremse (1) ein eingepresstes und/oder stoffschlüssig verbundenes Befestigungselement (8) zur Verbindung der Bremse (1) mit dem Antrieb aufweist.
Patent DE-202016004594-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fütterung von mehreren Kälbern gleichzeitig und zur Vermeidung von gegenseitigen Störungen während des Fütterungsprozesses.
IPC: A01K7/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Detailbeschreibung: Boxenrahmteile vormontiert bestehend aus Zwei aufrechten Pfostenhölzern und Vier horizontal angeordneten Holzlatten mit definiertem Abstand. Das dritte Lattenholz hat eine Überlänge, die an der Frontseite ca. 250 mm Überstand hat zu den andern Holzlatten. Zur Verstärkung der Lattenholzanordnung zwischen den restlichen Pfostenhölzern sind die oberen Drei Lattenhölzer mit einem vertikal angeordneten Lattenholz miteinander verschraubt. Die Anordnung wird in einem definierten Abstand von der Vorderseite angebracht.
Patent DE-202016006415-U1 (DE)
Title: Pizza-Scher-Messer
IPC: B26B13/00
Filed: 2016-10-17
Abstract: Messer zum Trennen von Teigböden (Pizza u. ä.) mit deutlich reduziertem Kraftaufwand, durch Verwendung einer geführten Scherkante dadurch gekennzeichnet, dass das Messer (Teil 1) mit einem Führungsarm (Teil 2) ergänzt wird, an dem – somit vom Messer geführt – die Scherkante (Teil 3) klappbar befestigt ist. Somit wird das Schnittgut nicht im mechanisch/physikalischen Sinne „geschnitten” oder „gesägt”, sondern „geschert”.
Patent DE-202016008785-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Kindersitz sowie Kinderwagen mit einem solchen Kindersitz
IPC: B62B7/06
Filed: 2016-02-22
Abstract: Kinderwagen, insbesondere Kindersportwagen, Buggy oder dergleichen Fahrzeug für Kinder, umfassend
 ein Kinderwagengestell und
 einen zusammenklappbaren Kindersitz (1), wobei der Kindersitz (1) umfasst:
 - eine Rückenlehne (10),
 - ein Sitzflächenelement (20),
 - ein Adapterelement (30, 30') oder mehrere Adapterelemente (30, 30'), über das oder die der Kindersitz (1) mit dem Kinderwagengestell verbindbar ist, und
 - ein erstes Arretierungselement (50), über das das Sitzflächenelement (20) in Bezug auf das Adapterelement (30, 30') oder die Adapterelemente (30, 30') arretierbar ist,
 wobei
 das erste Arretierungselement (50) derart ausgebildet ist, dass durch Verringern des Winkels zwischen der Rückenlehne (10) und dem Sitzflächenelement (20) die Arretierung des Sitzflächenelements (20) in Bezug auf das Adapterelement (30, 30') oder die Adapterelemente (30, 30') lösbar ist.
Patent DE-202016101863-U1 (DE)
Title: Schienbeinschoner
IPC: A41F13/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Schienbeinschoner mit einer konkaven Seite (1) und einer konvexen Seite (2), wobei auf der konkaven Seite (1) eine Schicht (10) mit einem Anti-Rutsch-Material angeordnet ist, welches ein Verrutschen des Schienbeinschoners am Schienbein erschwert, auf der konvexen Seite (2) eine Schicht (40) mit einem Textilmaterial angeordnet ist, und zwischen der Schicht (10) mit dem Anti-Rutsch-Material und der Schicht (40) mit dem Textilmaterial eine Schicht (30) mit Moosgummi angeordnet ist, welche einen Stoßschutz bietet, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Schicht (40) mit Textilmaterial zumindest eine Fixierfläche (50) angeordnet ist, mit welcher der Schienbeinschoner an einem Textilbeinbekleidungsstück befestigbar ist.
Patent DE-202016103968-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und elektronisches System für ein therapeutisches Bewegungstraining
IPC: G06F3/16
Filed: 2016-07-21
Abstract: Elektronische Vorrichtung (1) für ein therapeutisches Bewegungstraining, die aufweist:  – eine berührungsempfindliche Anzeige (11), die zum Anzeigen von Informationen und zum Empfangen von Berührungseingaben ausgebildet ist,  – eine Tonerzeugungseinheit (13),  – eine Verarbeitungseinheit (12), die mit der berührungsempfindlichen Anzeige (11) und der Tonerzeugungseinheit (13) verbunden und dazu ausgebildet ist, Berührungseingaben zu empfangen und auszuwerten und Informationen auf der berührungsempfindlichen Anzeige (11) darzustellen, wobei die Verarbeitungseinheit (12) ausgebildet ist zum:  – Markieren eines bestimmten Bereichs (111) der berührungsempfindlichen Anzeige (11) oder Darstellen einer Linienform (113) auf der berührungsempfindlichen Anzeige (11) entsprechend aufgezeichneten oder erhaltenen Befehlen, anschließend  – Erfassen mindestens einer Berührungseingabe auf der berührungsempfindlichen Anzeige (11), und  – Erzeugen von Befehlen zur Tonerzeugung in Abhängigkeit von der mindestens einen Berührungseingabe und Übertragen der Befehle an die Tonerzeugungseinheit (13),  – wobei die Tonerzeugungseinheit (13) dazu ausgebildet ist, entsprechend den erhaltenen Befehlen mindestens einen Ton zu erzeugen.
Patent DE-202016104528-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B85/26
Filed: 2016-08-18
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit einem Schlossgehäuse (3), das zumindest ein Sperrwerk (4) und einen Öffnungshilfsantrieb (5) aufnimmt, wobei der Öffnungshilfsantrieb (5) und das Sperrwerk (4) einen Antriebsstrang (7) ausbilden, über den sich das Sperrwerk (4) motorisch öffnen lässt, wobei ein um eine Betätigungshebelachse (8a) schwenkbarer Betätigungshebel (8) vorgesehen ist, der im montierten Zustand mechanisch mit einem verstellbaren Türgriff (9) gekoppelt ist, wobei ein Blockierhebel (11) bei unbetätigtem Betätigungshebel (8) eine zugeordnete Antriebsstrangkomponente (12) hinsichtlich des motorischen Öffnens des Sperrwerks (4) blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierhebel (11) auf dem Betätigungshebel (8) um eine von der Betätigungshebelachse (8a) beabstandete Blockierhebelachse (11a) schwenkbar gelagert ist und dass ein Betätigungshub (16) des Betätigungshebels (8) eine kombinierte Schwenkbewegung des Blockierhebels (11) um die Betätigungshebelachse (8a) und um die Blockierhebelachse (11a) erzeugt derart, dass der Blockierhebel (8) die zugeordnete Antriebsstrangkomponente (12) hinsichtlich des motorischen Öffnens des Sperrwerks (4) freigibt.
Patent DE-202016105263-U1 (DE)
Title: Rahmensegment und Kippvorrichtung für Getränkeverarbeitungsmaschine
IPC: B67D7/58
Filed: 2016-09-21
Abstract: Rahmensegment für eine Getränkeverarbeitungsmaschine in der getränkeverarbeitenden Industrie, wobei das Rahmensegment lösbar mit einem Hauptrahmen der Getränkeverarbeitungsmaschine verbindbar ist und eine Halterung zur Aufnahme einer Produktpumpe der Getränkeverarbeitungsmaschine umfasst.
Patent DE-202016105522-U1 (DE)
Title: Einlaufdüse für einen Radialventilator
IPC: F04D29/68
Filed: 2016-10-05
Abstract: Einlaufdüse für einen Radialventilator mit in Strömungsrichtung gesehen mehreren über die Wandung der Einlaufdüse (1) bestimmten Strömungsabschnitten, die zumindest umfassen: einen eine Einlassöffnung (7) aufweisenden Einlassabschnitt (2), einen sich an den Einlassabschnitt (2) unmittelbar anschließenden Störabschnitt (3) und einen sich unmittelbar an den Störabschnitt (3) anschließenden Auslassabschnitt, wobei sich ein Strömungsquerschnitt der Einlaufdüse (1) im Einlassabschnitt (2) verringert, dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen dem Einlassabschnitt (2) und dem Auslassabschnitt (4) ausgebildete Störabschnitt (3) über seine gesamte axiale Länge zylinderförmig und sich parallel zur Rotationsachse der Einlaufdüse (1) erstreckend ausgebildet ist, so dass der Strömungsquerschnitt der Einlaufdüse (1) im Störabschnitt (3) konstant ist.
Patent DE-202017003650-U1 (DE)
Title: Kronen-Untersetzer für Blumen- oder Pflanzkübel in verschiedenen Größen
IPC: A01G9/04
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Form ist einmalig und der Kronen-Untersetzer gewährleistet, dass keine Staunässe im Kübel entstehen kann.  Der Kronen-Untersetzer ist aus stabilem 6 mm Baustahl und durch seine Form der Bögen sehr stabil und vorteilhaft, da die sogenannten Bogenfüße nur eine geringe Auflage am Boden haben.  Der Pflanzkübel steht leicht ( 4 ) erhöht über dem Fußboden. Dadurch kann der Regen oder das Gießwasser keine Staunässe verursachen.  Weitere Einzelheiten sind in der technischen Beschreibung und den beiliegenden Zeichnungen ( 1 – 4 ) dargestellt.
Patent DE-202017006312-U1 (DE)
Title: Schnullerleiste
IPC: A47K1/09
Filed: 2017-12-08
Abstract: Acrylglasleiste zur Aufnahme von Fotos dadurch gekennzeichnet, dass eine über die lange Mittellinie in einem 180° Winkel gefaltete Acrylglasleiste mittels Klebstoff mit einer die diese unterseitig überragende Grundplatte verbunden wird.
Patent DE-202017100257-U1 (DE)
Title: Head-Up-Display mit Multianzeigefunktion
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-01-18
Abstract: Head-up-Display mit Multianzeigefunktion, umfassend: ein Hauptteil (1), in dem ein Aufnahmeraum (11) und eine Öffnung (12) gebildet sind, ein erstes Lichtwegmodul (2), das im Aufnahmeraum (11) angeordnet ist, wobei dieses erste Lichtwegmodul (2) eine erste optische Maschine (21) und einen ersten Hohlspiegel (22) umfasst, wobei mit dem ersten Hohlspiegel (22) das Bild von der ersten optischen Maschine (21) reflektiert, vergrößert und durch die Öffnung (12) nach oben auf eine Windschutzscheibe (W) projiziert wird, ein zweites Lichtwegmodul (3), das im Aufnahmeraum (11) angeordnet ist, wobei das zweite Lichtwegmodul (3) einen zweiten Hohlspiegel (31) umfasst, wobei mit dem zweiten Hohlspiegel (31) ein externes Bild von einer Lichtquelle reflektiert, vergrößert und durch die Öffnung (12) nach oben auf eine Windschutzscheibe (W) projiziert wird, wobei mit dem ersten Lichtwegmodul (2) Bilder in eine nähere Position vor den Augen des Fahrzeuglenkers projiziert werden, wobei mit dem zweiten Lichtwegmodul (3) ein Bild von einer externen Lichtquelle empfangen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Länge eines Lichtweges des Bildes von der externen Lichtquelle von der Distanz zwischen dem zweiten Hohlspiegel (31) und dem Bild von der externen Lichtquelle abhängt, ohne dass diese dabei durch eine Größe des Hauptteils (1) begrenzt wird, wobei der Lichtweg verlängert wird und die Bilder in weite Distanz projiziert werden können.
Patent DE-202017100575-U1 (DE)
Title: Ein Installationskasten für LED-Lampen
IPC: F21V21/34
Filed: 2017-02-02
Abstract: Ein Installationskasten für LED-Lampen, umfassend einen Aufnahmeteil (1) und einen Frontdeckel (2), wobei der Aufnahmeteil (1) in ihren Ecken mindestens vier Installationslöcher (101) aufweist. An den Seiten des Aufnahmeteils (1) sind symmetrisch vier kugelförmige Erhebungen (102) vorgesehen. An den Innenseiten des Frontdeckels (2) sind jeweils Vertiefungen vorgesehen, die mit den kugelförmigen Erhebungen (102) formschlüssig korrespondieren. Im Innenraum des Aufnahmeteils (1) ist eine Schienenanlage (3) vorgesehen, die eine Gleitschiene (301) aufweist. In der Gleitschiene (301) sitzt ein Gleitstück (4), das verschiebbar ist. Das Gleitstück (4) weist an seiner Oberfläche eine Antireibungsschicht (402) auf, die direkten Kontakt mit der Gleitschiene (301) hat. Das Gleitstück (4) ist unten mit einem Metallschlauch (5) verbunden. Der Metallschlauch (5) weist an seinem anderen Ende eine Steckdose (6) auf. An dem Aufnahmeteils (1) ist ferner eine Kabelöffnung (112) vorgesehen. Die Schienenanlage (3) weist eine Kabelrille auf. Das Gleitstück (4) besitzt ein entsprechendes Kabelloch (401). Der Frontdeckel (2) weist ferner einen Schlitz (201) auf, der mit der Schienenanlage (3) korrespondiert. Der Aufnahmeteil (1) weist an seinen Innenseiten Vertiefungen auf, die mit den Einrastbolzen (21) des Frontdeckels (2) formschlüssig korrespondieren.
Patent DE-202017100893-U1 (DE)
Title: Automatisch verriegelndes seitliches Haltesystem für Türfensterrahmen
IPC: E05B77/02
Filed: 2017-02-17
Abstract: Seitenaufprallhaltesystem für eine Fahrzeugtür, die Folgendes umfasst: ein Türfensterrahmenrückhalteelement, das für das Montieren an der Fahrzeugkarosserie ausgelegt ist; und eine Drehfalle, die für das Montieren an einem Fensterrahmen der Tür und das Eingreifen in das Rückhalteelement, wenn die Tür einem die Tür hinausdrückenden Seitenaufprall ausgesetzt ist, ausgelegt ist; wobei die Drehfalle mit keinem Türbetätigungsmechanismus der Tür verbunden ist.
Patent DE-202017104368-U1 (DE)
Title: Sitzschieneneinrichtung für einen Fahrzeugsitz
IPC: G01B7/02
Filed: 2017-07-21
Abstract: Sitzschieneneinrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz, wobei die Sitzschieneneinrichtung (1) aufweist: eine Unterschiene (2) zur fahrzeugfesten Anbringung, eine auf der Unterschiene (2) längsverstellbare Oberschiene (3), eine Sensoreinrichtung (5) zur Messung einer Längsposition der Oberschiene (3) auf der Unterschiene (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (5) eine an der Unterschiene (2) vorgesehene Sensorplatte (8) und einen an der Oberschiene (3) vorgesehenen Sitzpositionssensor (6) zur Detektion der Sensorplatte (8) aufweist, und die Sensorplatte an der Unterschiene (2) kraftschlüssig und/oder formschlüssig aufgenommen ist.
Patent DE-202017105219-U1 (DE)
Title: Medienkupplung für ein Walzeneinbaustück
IPC: F16L37/12
Filed: 2017-08-30
Abstract: Medienkupplung (12) für ein mittels einer Verriegelungseinrichtung (24) in einem Walzenständer (11) verriegelbares Walzeneinbaustück (10), wobei die Medienkupplung (12) einen ersten am Walzeneinbaustück (10) angeordneten Kupplungsteil (16) und einen zweiten am Walzenständer (11) angeordneten Kupplungsteil (17) aufweist, der zum Anschluss einer externen Medienleitung an eine am Walzeneinbaustück (10) ausgebildete Medienleitung dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (24) des Walzeneinbaustücks (10) zur Ausführung einer Kopplungsbewegung zwischen dem ersten Kupplungsteil (16) und dem zweiten Kupplungsteil (17) dient.
Patent DE-202018000940-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Personen in Form eines Rucksacks
IPC: F41H1/00
Filed: 2018-02-22
Abstract: Schutzvorrichtung (1) für Personen in Form eines Rucksacks (4) zur passiven Abwehr- von Angriffen aus dem Bereich der Straßenkriminalität, wie beispielsweise Angriffe mit einer Machete, mit einem Messer (M) oder mit einem Schlaginstrument,- von Angriffen durch Tiere (H),- vor Verschüttetwerden im Krieg, bei Erdbeben, bei einer Havarie oder bei anderen Katastrophen wie Flut, oder Straßen- und/oder Industrieunfällen, und/oder- vor Ertrinken, aufweisend mindestens ein Element, ausgesucht aus der Gruppe bestehend aus:- mindestens ein Fach (2) mit einer darin befindlichen Reizgaskartusche (3) und am Rucksack (4) befindlichen Auslöser (5),- mindestens ein Fach (6) an der Rucksackunterseite mit einem darin befindlichen Hüftschutz (7) aus einem stichsicherem und/oder kugelsicherem Material, wie eine in Kevlar-Gewebe eingefasste Polsterung (8), wobei dieses Fach (6) bevorzugt mit einem Reißverschluss (9) oder einem Klettverschluss verschließbar ist und über eine Reißleine (10) als Auslöseschnur zum Öffnen dieses Fachs (6) zu öffnen ist,- mindestens ein Fach (11) mit einer darin befindlichen mobilen Kamera (12), wobei ein Objektiv der Kamera (12) durch eine Öffnung (13) in dem Fach (11) herausragt,- mindestens ein Fach (14) mit einem darin befindlichen Ortungsinstrument (GPS-Tracker) (15),- mindestens ein Fach (16) mit einer darin befindlichen Sirene (17) zum Signalisieren von Gefahr für andere oder zum Signalisieren von eigener Hilfebedürftigkeit,- mindestens ein Fach (18) mit einer darin befindlichen Vorrichtung (19) zum Absenden eines Notrufs,- mindestens ein Fach (20) mit einer darin befindlichen Leuchte (21), deren Lichtkegel (22) so ausgerichtet ist, dass dieser etwa senkrecht aus der Oberfläche des Rucksacks (4) herausragt,- mindestens ein Solarpanel (23) zur Erzeugung von elektrischem Strom,- ein mit einer Schnalle (24) oder einem Klettverschluss auf dem Rücken des Trägers verschließbarer Hüftgurt (25), so dass der Rucksack (4) auf der Brust des Trägers stabilisiert ist.
Patent DE-202018001310-U1 (DE)
Title: Möbelstück
IPC: A47B13/08
Filed: 2018-03-12
Abstract: Möbelstück (1) aufweisend
 - einen Grundkörper (2) mit
 - einem unterseitig angeordneten Fußteil (3), das zum Abstellen des Möbelstücks (1) ausgebildet ist,
 - einem oberseitig angeordneten Kopfteil (4), das zum Abstellen von Gegenständen ausgebildet ist,
 - einem Ablageelement (5), das umfangseitig an dem Grundkörper (2) angeordnet ist und einen sich an den Grundkörper (2) anschließenden Ablagebereich (6) und einen sich an den Ablagebereich (6) anschließenden Randbereich (7) aufweist, wobei der Ablagebereich (6) auf seiner dem Kopfteil (4) zugewandten Seite eine Ablagefläche (6A) aufweist, die flach ausgebildet ist, und wobei der Randbereich (7) auf seiner dem Kopfteil (4) zugewandten Seite über die Ablagefläche (6A) hinausragt.
Patent DE-202018002899-U1 (DE)
Title: Fußball-Trainingseinrichtung
IPC: A63B69/00
Filed: 2018-06-21
Abstract: Fußball-Trainingseinrichtung, gekennzeichnet durch einen Fußball (2) und eine von einem Spieler (3) mitführbare, transportable und relativ zum Fußball (2) ausrichtbare Laufweganzeige (4).
Patent DE-202018003172-U1 (DE)
Title: Verriegelbarer Einkaufswagen
IPC: G07F7/06
Filed: 2018-07-07
Abstract: Einkaufswagen, mit einer als Schloss bezeichneten und von einem Benutzer des Einkaufswagen entsperrbaren Verriegelungseinrichtung, wobei das Schloss mechanische Riegelmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einkaufswagen folgende Einrichtungen aufweist:
 • eine Einrichtung zur Energieversorgung,
 • eine Kennung zur eindeutigen Identifizierung des Einkaufswagens,
 • eine elektrisch ansteuerbare Entsperreinrichtung zur mechanischen Entsperrung des Schlosses, und
 • einen Empfänger zum Empfang eines zur Ansteuerung der Entsperreinrichtung dienenden Freischaltsignals, wobei die Einrichtung zur Energieversorgung die Entsperreinrichtung mit elektrischer Energie versorgend angeschlossen ist.
Patent DE-202018004814-U1 (DE)
Title: Untergestell
IPC: A01G25/16
Filed: 2018-10-17
Abstract: Untergestell welche ausgelegt ist für automatische Bewässerung der Blume eingepflanzt in ein dazugehörigen von Größe passenden Blumentopf, dadurch gekennzeichnet, dass der Untergestell (1) eine Schalle (2) die für Aufnahme des Wasser ausgelegt ist, einen Topfablage (3) die als Schallen (2) Deckel ausgelegt ist und eine abnehmbare Abdeckung (4) für Aufnahme eine Pumpe „P“, Batterie „B“, Timmer „T“ und minimal einen Schlauchanschluss (8) ausgelegt ist aufweist.
Patent DE-202018101404-U1 (DE)
Title: Drehwinddüsenstruktur
IPC: B05B3/02
Filed: 2018-03-13
Abstract: Drehwinddüsenstruktur, umfassend ein Düsengehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Düsengehäuses ein Gaszufuhr-Block und ein Drehsprühkopf angeordnet sind, wobei der Gaszufuhr-Block in Verbindung mit einem Düsengaseinlass steht und eine Gaskammer umfasst, bei der ein abgeschrägtes Gaseinströmen durch eine Seitenwand realisiert wird, wobei der Drehdüsenkopf in der Gaskammer angeordnet ist.