baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020130634-A1 (DE)
Title: Kontaktring für hochdynamische anwendungen
Inventor: IVANOV IVAN
IPC: H01R13/24
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Druckfederkontakt in Form eines Kontaktrings (10, 100) zum Verbinden von mindestens einem ersten und einem zweiten elektrisch leitfähigen Kontaktelement (1, 2), wobei der Kontaktring (10, 100) aufweist: eine kreisringförmige Struktur oder dazu topologisch äquivalente Struktur umfassend ein elektrisch leitfähiges Material, wobei die Struktur an mindestens einer Seite eine Vielzahl von Vorsprüngen (104, 1004) und an mindestens einer Seite eine Vielzahl von Klingen (18, 108) aufweist. Dabei sind die Vorsprünge (104, 1004) und die Klingen (18, 108) so ausgebildet, dass sie die elektrisch leitfähigen Materialien der Kontaktelemente (1, 2) kontaktieren und dazwischen eine elektrisch leitfähige Verbindung herstellen, wobei die Vorsprünge (104, 1004) und die Klingen (18, 108) elektrisch isolierende Oberflächenschichten der Kontaktelemente durchdringen.
Patent DE-102020133374-A1 (DE)
Title: Fahrerairbagmodul mit beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KO SEOK HOON
IPC: B60R21/215
Filed: 2020-12-14
Abstract: Es wird ein Fahrerairbagmodul mit einer Beleuchtungsvorrichtung, das in einem Lenkrad eines Fahrzeugs installiert ist, vorgeschlagen. Das Fahrerairbagmodul umfasst eine Innenabdeckung, die sich in einer Richtung einer parallel zum Lenkrad verlaufenden Ebene erstreckt und einen nach unten vertieften Aufnahmeraum hat; eine Emblemplatte, die in dem Aufnahmeraum aufgenommen ist, um in einem oberen Abschnitt der Innenabdeckung angeordnet zu sein, und einstückig mit der Innenabdeckung verbunden ist; eine Beleuchtungsvorrichtung, die in dem Aufnahmeraum aufgenommen ist, um zwischen der Emblemplatte und der Innenabdeckung angeordnet zu sein; und eine Außenabdeckung, die sich in der Richtung der parallel zum Lenkrad verlaufenden Ebene erstreckt und einstückig mit einer oberen Fläche der Innenabdeckung verbunden ist, während sie die Emblemplatte und die Innenabdeckung abdeckt.
Patent DE-102020134755-A1 (DE)
Title: Verarbeiten von videoframes über neuronales faltungsnetzwerk durch verwenden von statistiken vorhergehender frames
Inventor: ELRON NOAM
IPC: H04N19/50
Filed: 2020-12-22
Abstract: Eine beispielhafte Vorrichtung zur Videobildgebung beinhaltet einen Merkmalsschätzer, um einen lokalen Wert eines Merkmals zur Durchschnittswertbildung in einem komprimierten Satz von Merkmalen eines aktuellen Frames zu berechnen. Die Vorrichtung beinhaltet auch einen Validierer, um eine Gültigkeitsabbildung zu berechnen, die ein Gewicht für die frameweite Durchschnittswertbildung basierend auf dem komprimierten aktuellen Frame umfasst. Die Vorrichtung beinhaltet ferner einen Vektorgenerator, um einen Zustandsvektor basierend auf dem lokalen Wert des Merkmals und dem Gewicht zu erzeugen. Die Vorrichtung beinhaltet ferner einen Relevanzberechner, um eine Relevanz für das lokale Verarbeiten für jede Koordinate in einem wiederhergestellten Zustandsvektor, der einem vorhergehenden Frame zugeordnet ist, zu berechnen. Die Vorrichtung beinhaltet ferner einen Vektormodulator, um den wiederhergestellten Zustandsvektor mit dem Relevanzmerkmal zu multiplizieren, um einen Satz von Ausgangsmerkmalen zu erzeugen.
Patent DE-102020203363-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Profilbändern oder Profilblechen
Inventor: RUNKEL THOMAS
IPC: B23K20/04
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Profilbändern (9) oder Profilblechen (12) mit unterschiedlichen Dicken über deren Breite und/oder Länge, deren Profil dadurch erzeugt wird, dass wenigstens eine erste und eine zweite Lage (2,3) eines bandförmigen und/oder plattenförmigen metallenen Ausgangsmaterials durch Walzplattieren miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Plattieren der Lagen (2,3) unterschiedlicher Breite und/oder Länge bei einer Warmwalztemperatur unter Verwendung wenigstens einer Walzeinrichtung mit wenigstens einem Walzgerüst (F, Fn) durchgeführt wird.
Patent DE-102020206946-A1 (DE)
Title: Autonomes fahrzeugsteuerungssystem und autonomes fahrzeugsteuerungsverfahren unter verwendung desselben
Inventor: CHOI EUN YOUNG
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-06-03
Abstract: Ein autonomes Fahrzeug kann eine Fahrerüberwachungsvorrichtung umfassen, die während der Fahrt in einem autonomen Fahrmodus Fahrerüberwachungsinformationen erzeugt, eine Vorrichtung zum Erlernen von Wahrnehmungs-Reaktionsmerkmalen, die die Wahrnehmungs-Reaktionszeit eines Fahrers fürjeden Warnmeldungstyp anhand der Fahrerüberwachungsinformationen misst und Wahrnehmungs-Reaktionsmerkmale des Fahrers anhand der gemessenen Wahrnehmungs-Reaktionszeit des Fahrers für jeden Warnmeldungstyp erlernt, eine Vorrichtung zur Festlegung des Warnmeldeszenarios, die ein angepasstes Warnmeldeszenario für den Fahrer anhand der erlernten Wahrnehmungs-Reaktionsmerkmale festlegt, und eine Vorrichtung zur Bereitstellung einer Fahrerbenachrichtigung, die eine Warnbenachrichtigung anhand einer dem jeweiligen Warnmeldetyp entsprechenden Ausgabe ausgibt, und eine autonome Fahrtinformations-Aufzeichnungsvorrichtung, die während der Fahrt gesammelte autonome Fahrtinformationen speichert.
Patent DE-102020207746-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrag im Kathodenpfad eines Brennstoffzellensystems mittels Verdampfung/Kondensation von Produktwasser
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: H01M8/2465
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (100), aufweisend: mindestens eine Brennstoffzelle (101) und einen Kathodenpfad (10) zum Bereitstellen eines sauerstoffhaltigen Reaktanten in Form einer Zuluft (L1) an die mindestens eine Brennstoffzelle (101), wobei der Kathodenpfad (10) eine Zuluftleitung (11) zum Bereitstellen der Zuluft (L1) zu der mindestens einen Brennstoffzelle (101) und eine Abluftleitung (12) zum Abführen einer Abluft (L2) von der mindestens einen Brennstoffzelle (101) aufweist, und wobei zwischen der Zuluftleitung (11) und der Abluftleitung (12) des Kathodenpfades (10) mindestens ein Wärmeübertrager (20) vorgesehen ist, um thermische Energie von der Zuluft (L1) zu der Abluft (L2) zu übertragen. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der mindestens eine Wärmeübertrager (20) dazu ausgeführt ist, die Wärme durch Verdampfung und Kondensation von Produktwasser (H2O) zu übertragen.
Patent DE-102020210427-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein schleifengespeistes Messgerät
Inventor: GARCIA JUAN
IPC: G01D1/18
Filed: 2020-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät (100), z.B. ein Feldgerät, ein Schaltschrankgerät und/oder ein Messsystem, mit einem Sensor zur Füllstandmessung, zur Grenzstandbestimmung, zur Durchflussmessung, zur Druckmessung und/oder zur Temperaturmessung. Das Messgerät (100) weist ein Sensorgerät (120) auf, das in einer Zweileiterschleife (180) angeordnet ist. Das Messgerät (100) kann folgende Verfahrensschritte durchführen:Bestimmen einer ersten Spannung (Linit) an dem Sensorgerät (120);Bestimmen einer aktuellen Spannung (Usensor) an dem Sensorgerät (120); und wenn die aktuelle Spannung (Usensor) sich um mehr als einen vordefinierten Spannungsbetrag (Udiff) von der ersten Spannung (Linit) unterscheidet, ausgeben eines Alarms.
Patent DE-102020212861-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren und Nachverfolgen eines Objekts mittels einer Sensorvorrichtung
Inventor: GUSSNER THOMAS
IPC: G01S13/87
Filed: 2020-10-12
Abstract: Verfahren zum Detektieren und Nachverfolgen eines Objekts (O) mittels einer Sensorvorrichtung (100) aufweisend die Schritte:- Zyklisches Erfassen von Echosignalen am Objekt (O) mittels wenigstens zweier Sensoren (10, 20) einer ersten Sensormodalität der Sensorvorrichtung (100);- Zuordnen der ermittelten Echosignale aus einem aktuellen Zyklus im Hinblick zu einem bekannten Objekt (O) aus einer Objektliste, die mit Objekten befüllt ist, die mit Daten der ersten Sensormodalität in wenigstens einem vorherigen Zyklus und/oder Daten wenigstens einer zweiten Sensormodalität der Sensorvorrichtung (100) generiert wurden;- Aktualisieren des Bewegungszustands vom Objekt (O) mithilfe der Informationen in den Echosignalen der wenigstens zwei Sensoren (10, 20), wobei im Falle, dass eine Zuordnung zu bekannten Objekten in der Objektliste im vorherigen Schritt nicht durchgeführt werden kann, ein neues Objekt basierend auf einer Echotrilateration erstellt wird.
Patent DE-102020214510-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur batterieerwärmung unter verwendung eines motorantriebssystems
Inventor: LEE YONG JAE
IPC: H01M10/625
Filed: 2020-11-18
Abstract: Es werden ein Batterieheizsystem und ein Verfahren unter Verwendung eines Motorantriebssystems bereitgestellt. Das Batterieheizsystem umfasst einen Wechselrichter mit Zweigen, die jeweils ein Paar Schaltelemente umfassen, die zwischen den Enden einer Batterie in Reihe geschaltet sind und einer Vielzahl Phasen entsprechen. Ein Motor des Systems umfasst Spulen, von denen jeweils ein Ende mit einem Verbindungsende zwischen einem Paar Schaltelementen der Zweige verbunden ist, und andere Enden der Vielzahl Spulen miteinander verbunden sind. Eine Steuerung bestimmt eine der Vielzahl Phasen als Referenzphase und steuert abwechselnd die Ein-Aus-Zustände der Schaltelemente, so dass der Ein-Aus-Zustand des Schaltelements, das in dem der Referenzphase entsprechenden Zweig umfasst ist, und des Schaltelements, das in dem anderen Zweig umfasst ist, gegenseitig komplementär sind, wodurch Wechselstrom erzeugt wird, der in die Batterie eingespeist wird.
Patent DE-102020215817-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verwalten eines Dienstes in einem dezentralen Transaktionssystem
Inventor: VERVERIS DIAMANTIS
IPC: G06F21/30
Filed: 2020-12-14
Abstract: Verfahren (10) zum Verwalten eines Dienstes in einem dezentralen Transaktionssystem (14),gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- im Transaktionssystem (14) wird eine dezentrale Kennung (11) verankert, welche den Dienst anhand eines Endpunktes (15) beschreibt,- einem Anbieter (16) des Dienstes wird durch einen Aussteller (17) ein anhand der Kennung (11) überprüfbarer Nachweis (18) ausgestellt (12) und- wenn ein Nutzer (19) des Dienstes das Transaktionssystem (14) abfragt, wird der Endpunkt (15) anhand der Kennung (11) aufgelöst.
Patent DE-102021002845-A1 (DE)
Title: Vertikaler Viertakt-Magnetmotor mit Stromkreis
Inventor: AL SAHO KHALED
IPC: H02K53/00
Filed: 2021-06-02
Abstract: eine kurze Bezeichnung der ErfindungEs ist ein Magnetmotor, der auf der Symmetrie von Magneten mit elektrischer Unterstützung beruht, die durch eine Spule für Geschwindigkeit, kontinuierliche Bewegung sowie die Kräfte induziert wird.
Patent DE-102021004903-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Falten entfernen von Textilien innerhalb eines Möbelstücks mit Hilfe von Ansaugdruck bzw. eines Luftstroms
Inventor: WILHELM ANDREAS
IPC: D06F73/00
Filed: 2021-09-29
Abstract: Verfahren zum automatischen Falten entfernen von Textilien innerhalb eines Möbelstücks mit Hilfe von Ansaugdruck bzw. eines Luftstrom.
Patent DE-102021005011-A1 (DE)
Title: Batteriezelle für einen elektrischen Energiespeicher eines Kraftfahrzeugs sowie elektrischer Energiespeicher
Inventor: HUBER KLAUS
IPC: H01M50/102
Filed: 2021-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (14) für einen elektrischen Energiespeicher (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit zumindest einem Elektrodenwickel (16), welcher in einem Batteriezellengehäuse (18) der Batteriezelle (14) angeordnet ist, wobei das Batteriezellengehäuse (18) in einem Querschnitt betrachtet eine hexagonale Form aufweist, und wobei der Elektrodenwickel (16) im Querschnitt betrachtet eine im Wesentlichen runde Form aufweist. Ferner betrifft die Erfindung einen elektrischen Energiespeicher (12).
Patent DE-102021005362-A1 (DE)
Title: Lackiermittelleiteinrichtung, Spritzpistole und Anordnung
Inventor: RUDA MARTIN
IPC: B05B7/02
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lackiermittelleiteinrichtung, eine Spritzpistole und eine Anordnung, wobei an einer Außenseite der Zufuhrleitung eine mechanische Führung angeordnet ist, die sich parallel zur Auslassleitung erstreckt.Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, bekannte Spritzpistolen so weiterzuentwickeln, dass auf einfache Art und Weise eine besonders gute Stabilität erreicht wird. Vorzugsweise wird dies sogar mit möglichst wenig Materialeinsatz oder günstigen Materialien erreicht.
Patent DE-102021101765-A1 (DE)
Title: Informationsbereitstellungsverfahren, Informationsbereitstellungssystem und Endgerät
Inventor: HARA YUSUKE
IPC: H04W4/44
Filed: 2021-01-27
Abstract: Ein Informationsbereitstellungsverfahren umfasst: Übertragen, durch den Management-Server (14), von Inhaltsinformation, die Inhalte angeben, an ein Endgerät (16); Speichern, durch das Endgerät (16), der Inhaltsinformation, die von einem Management-Server (14) übertragen wird, in einem Speicher (162); Übertragen, durch das Endgerät (16), der in dem Speicher (162) gespeicherten Inhaltsinformation an die Informationsverarbeitungsvorrichtung (180; 188) eines Fahrzeugs (18), wenn eine Kommunikation mit dem Fahrzeug (18) hergestellt wurde; Empfangen, durch die Informationsverarbeitungsvorrichtung (180; 188) der Inhaltsinformation, die von dem Endgerät (16) übertragen wird; und Ausgeben, durch die Informationsverarbeitungsvorrichtung (180; 188), der empfangenen Inhaltsinformation.
Patent DE-102021102086-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Prüfung eines hochfesten Rohrproduktes aus Stahl sowie Prüfsonde und Rohrprodukt
Inventor: TEGETHOFF DIRK
IPC: G01N27/90
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung und Prüfung eines hochfesten Rohrproduktes (1) aus Stahl mit folgenden Schritten:a) Bereitstellen eines Stahlrohres,b) Umformen des Stahlrohres zum Rohrprodukt (1), wobei das Stahlrohr wenigstens in einem seiner Endbereiche (10-1, 10-2) umgeformt wird,c) Prüfen der Innenwand (7) und der Außenwand (8) in wenigstens einen umgeformten Endbereich (10-1, 10-2) des Rohrproduktes (1) auf Fehler mittels einer an wenigstens einem umgeformten Endbereich (10-1, 10-2) angepassten, Prüfsonde (9), welche wenigstens einen Wirbelstromsensor (12) zur Prüfung der Innenwand (7) und wenigstens einen Wirbelstromsensor (13, 14, 15) zur Prüfung der Außenwand (8) des wenigstens einen umgeformten Endbereichs (10-1, 10-2) des Rohrproduktes aufweist.
Patent DE-102021104952-A1 (DE)
Title: Betäubungsanlage und Verfahren zum tierfreundlichen und kostengünstigen Betäuben eines Schlachttieres
Inventor: SEIFERTH VINCENT
IPC: A22B3/00
Filed: 2021-03-02
Abstract: Es ist eine Betäubungsanlage (10) zum Betäuben eines Schlachttieres (12), mit einer verschließbaren Vorbetäubungskammer (16) zur Aufnahme und Vorbetäubung des Schlachttieres (12) und einem mit der Vorbetäubungskammer (16) kommunizierbaren Vorbetäubungsbehälter (22) zur Aufnahme eines Vorbetäubungsgases, insbesondere Helium und/oder Argon, in einem Behälteraufnahmevolumen, wobei das Behälteraufnahmevolumen des Vorbetäubungsbehälter (22) zum zeitweiligen Spülen der Vorbetäubungskammer (16) mit dem Vorbetäubungsgas reversibel veränderbar ist. Durch das veränderbare Behälteraufnahmevolumen des Vorbetäubungsbehälters (22) ist bei einer stationären und unbeweglichen Vorbetäubungskammer (16) ein Austrag das Vorbetäubungsgases vermieden, so dass eine tierfreundliche und kostengünstige Betäubung von Schlachttieren (12) ermöglicht ist.
Patent DE-102021109491-A1 (DE)
Title: Schirmblech und Steckverbinderteil mit Schirmblech
Inventor: RITTER HOLGER
IPC: H01R13/6595
Filed: 2021-04-15
Abstract: Schirmblech (1, 1') zum Durchstecken eines zylindrischen Isolierkörpers (11) eines Steckverbinderteils (10) für die Leiterplattenmontage mit einer den Isolierkörper (11) umgebenden Öffnung (7). Das Schirmblech (1, 1') ist in Richtung der Achse der Öffnung (7) federnd ausgebildet und weist an den gegenüberliegenden Rändern abgewinkelte Laschen (2, 2') auf, die zick-zack-förmig angeordnete Flanken (3, 4) mit einer zentralen Öffnung (8) enthält. Mit der durch die Flanken (3, 4) gebildeten Kante (14) greifen die Laschen (2, 2') in Rastvertiefungen (21) ein. Durch einen zusätzlichen Zapfen (9) in der Öffnung (8) der als Widerhaken dient, wird in einer Ausbildung ein sicherer Transportschutz gewährleistet. Ein Steckverbinderteil (10) mit einem Schirmblech (1, 1'), weist einen Isolierkörper (11) und einen Befestigungsflansch (12) für die Leiterplatte (18) auf. Der Flansch (12) enthält an gegenüberliegenden Seiten Rastaufnahmen (20) für die Laschen (2, 2').
Patent DE-102021110785-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Impfpass-gesteuerten Nutzung einer Personenbeförderungseinrichtung
Inventor: HELLER MARTIN
IPC: G07C9/00
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Impfpass-gesteuerten Nutzung einer Personenbeförderungseinrichtung, wobei das Verfahren (1) folgenden Schritte aufweist:- Überprüfen, ob alle aktuellen Nutzer der Personenbeförderungseinrichtung einen gültigen Impfpass aufweisen (2);- Falls alle aktuellen Nutzer der Personenbeförderungseinrichtung einen gültigen Impfpass aufweisen, ermöglichen einer uneingeschränkten Nutzung der Personenbeförderungseinrichtung (3); und- Falls nicht alle aktuellen Nutzer der Personenbeförderungseinrichtung einen gültigen Impfpass aufweisen, Initiieren von einer oder mehreren auf die Gesundheit der Nutzer der Personenbeförderungseinrichtung gerichteten Aktionen (4).
Patent DE-102021112066-A1 (DE)
Title: Wandlervorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Wechselrichters sowie Kraftfahrzeug mit einer Wandlervorrichtung
Inventor: CHRIST BERNHARD
IPC: H02M1/08
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandlervorrichtung (K) zum Betreiben eines Wechselrichters (I) in einem aktiven Kurzschlussbetrieb, wobei der Wechselrichter (I) Halbleiterschalter (SU1, SU2) mit einer jeweils zugeordneten Treiberschaltung (G) umfasst, und in dem Kurzschlussbetrieb ein vorbestimmtes Set der Treiberschaltungen (G) ausgebildet ist, den jeweils zugeordneten Halbleiterschalter (SU1, SU2) zum aktiven Kurzschließen von Phasen (U, V, W) des Wechselrichters (I) ansteuern. Dabei umfassen die Treiberschaltungen (G) jeweils eine integrierte Entsättigungserkennungsschaltung (E), die ausgebildet ist, einen vorbestimmten Entsättigungsstrom, der über den zugeordneten Halbleiterschalter (SU1, SU2) fließt, zu erkennen und ein sanftes Abschalten des Halbleiterschalters (SU1, SU2) durchzuführen. Eine Steuereinrichtung (M) der Wandlervorrichtung (K) ist in dem aktiven Kurzschlussbetrieb ausgebildet, in Abhängigkeit von einer vorbestimmten Auslöseroutine für die dem vorbestimmten Set an Treiberschaltungen (G) zugeordneten Entsättigungserkennungsschaltungen (E) ein Vorliegen des Entsättigungsstroms zu simulieren und das sanfte Abschalten auszulösen.
Patent DE-102021112857-A1 (DE)
Title: Elektrische Flächenheizung basierend auf einem mit Heizelement umschlossenen Grundelement
Inventor: HUNZIKER URS
IPC: H05B3/38
Filed: 2021-05-18
Abstract: Es wird eine elektrische Flächenheizung (100) zum Verlegen im Baubereich beschrieben, wobei die elektrische Flächenheizung (100) aufweist:i) ein elektrisch isolierendes Grundelement (110), welches eine Zugfestigkeit von 20 MPa oder mehr aufweist;ii) ein elektrisch leitfähiges Heizmaterial als Heizelement (120), welches das Grundelement (110) zumindest teilweise umschließt; undiii) ein elastisches Isolationsmaterial (130), in welchem das zumindest teilweise von dem Heizelement (120) umschlossene Grundelement (110) eingebettet ist. Die elektrische Flächenheizung (100) ist hierbei im Wesentlichen elastisch. Ferner werden ein elektrisches Flächenheizsystem und ein Herstellungsverfahren der elektrischen Flächenheizung (100) beschrieben.
Patent DE-102021114021-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: B60Q1/26
Filed: 2021-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem Gehäuse (1), in dem eine Lichtquelle (3) und eine Optikeinheit enthaltend eine Hologrammeinrichtung (2) angeordnet sind zur Erzeugung von mindestens zwei unterschiedlichen Lichtfunktionen, wobei die Hologrammeinrichtung (2) mindestens ein Hologrammelement (5) enthaltend eine eingeprägte Beugungsstruktur aufweist, so dass eine erste leuchtende Fläche (7) innerhalb des Gehäuses (1) zur Erzeugung einer ersten Lichtfunktion und eine zweite leuchtende Fläche (9) zur Erzeugung einer zweiten Lichtfunktion gebildet werden, wobei die zweite leuchtende Fläche (9) beabstandet zu der ersten leuchtenden Fläche (7) und/oder dem Hologrammelement (5) angeordnet ist.
Patent DE-102021114426-A1 (DE)
Title: Leckagedetektion
Inventor: BIRRENBACH AXEL
IPC: F16K31/165
Filed: 2021-06-04
Abstract: Es wird ein Differenzdruckventil (1) für ein Heizgerät (19) vorgeschlagen, aufweisend eine Membran (9) als Wirkfläche (15) für einen Differenzdruck. Ein hier vorgeschlagenes Differenzdruckventil (1) kann in ein Heizgerät zwischen einer Vorlaufleitung und einer Rücklaufleitung eines Heizkreislaufes (2) installiert werden. Ein Differenzdruckventil (1) (Bypass- oder Überströmventil) kann in einem Heizgerät (19) eine Verbindung zwischen einem Vorlauf und einem Rücklauf eines Heizkreislaufes (2) in Abhängigkeit der Druckdifferenz zwischen Vorlauf und Rücklauf öffnen und schließen.
Patent DE-102021115298-A1 (DE)
Title: Flipfloparchitektur mit niedriger Leistung mit Hochgeschwindigkeitsübertragungsgattern
Inventor: CHIEN YUNG-CHEN
IPC: H03K3/037
Filed: 2021-08-23
Abstract: Es werden eine Halbleitervorrichtung und ein Verfahren zum Betreiben einer Halbleitervorrichtung bereitgestellt. Die Halbleitervorrichtung schließt eine erste Latch-Schaltung und eine zweite Latch-Schaltung, die mit der ersten Latch-Schaltung gekoppelt ist, ein. Die zweite Latch-Schaltung schließt eine erste Rückkopplungsschaltung und eine erste Sendeschaltung ein, wobei die erste Rückkopplungsschaltung dazu eingerichtet ist, ein erstes Taktsignal einer ersten Phase und ein zweites Taktsignal einer zweiten Phase zu empfangen, und die erste Sendeschaltung dazu eingerichtet ist, das zweite Taktsignal und ein drittes Taktsignal einer dritten Phase zu empfangen. Die erste Rückkopplungsschaltung ist dazu eingerichtet, durch das erste Taktsignal und das zweite Taktsignal ausgeschaltet zu werden, bevor die erste Sendeschaltung durch das zweite Taktsignal und das dritte Taktsignal eingeschaltet wird.
Patent DE-102021116605-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MORGENSTERN FREDERIK
IPC: H01M50/262
Filed: 2021-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (1) für ein Kraftfahrzeug, mit ersten Speicherzellen (2), welche eine erste Zellreihe (4) bilden, mit zweiten Speicherzellen (5), welche eine zweite Zellreihe (7) bilden, welche neben der ersten Zellreihe (4) angeordnet ist, und mit wenigstens einer zwischen den Zellreihen (4, 7) angeordneten und von einem Temperiermittel durchströmbaren Temperierleitung (18), über welche die Speicherzellen (2, 5) mittels des Temperiermittels zu temperieren sind. Vorgesehen ist ein separat von den Speicherzellen (2, 5) und separat von der Temperierleitung (18) ausgebildetes, erstes Halteelement (21), mittels welchem die ersten Speicherzellen (2) in einem jeweiligen Abstand zueinander gehalten sind. Vorgesehen ist ein separat von den Speicherzellen (2, 5) und separat von der Temperierleitung (18) und dem ersten Halteelement (21) ausgebildetes und neben dem ersten Halteelement (21) angeordnetes, zweites Halteelement (23), mittels welchem die zweiten Speicherzellen (5) in einem jeweiligen Abstand zueinander gehalten sind.