baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19857880-B4 (DE)
Title: Sensor
Inventor: KARINO KAZUYA
IPC: G01D11/24
Filed: 1998-12-15
Granted: 2008-07-31
Abstract: Sensor
mit:  einem Gehäuse
(11), das an einem festen Träger
(10) befestigbar ist;  einem IC-Modul (12) mit einem Erfassungsabschnitt
(14), wobei das Modul innerhalb des Gehäuses (11) angeordnet und fixiert
ist, so daß der
Erfassungsabschnitt (14) am oberen Abschnitt des Gehäuses (11)
angeordnet ist, und  einer Leitungsschnur (13), in der eine
Vielzahl von Signalleitungen (18, 18 ...) mit einem isolierenden
Material abgedeckt sind, wobei ein Ende des isolierenden Materials
(19) mit dem hinteren Ende des Gehäuses (11) verbunden ist, und
die Abschnitte der Signalleitungen (18, 18 ...), die sich aus einem
Ende des isolierenden Abdeckmaterials (19) erstrecken, elektrisch
mit dem IC-Modul (12) innerhalb des Gehäuses (11) verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Gehäuse
(11) versehen ist mit:  einem inneren Kern (16), der aus einem
Kunststoff geformt ist, so daß dieser
ein Ende des isolierenden Abdeckmateri als (19), die Signalleitungen
(18, 18 ...), die sich von dem...
Patent DE-19858229-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von Postgut
IPC: G07B17/00
Filed: 1998-12-17
Granted: 2007-04-19
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen von Postgut und der entsprechenden Porto-Freimachung bei einer eine
Postgut-Förderstrecke
(12) aufweisenden Post-Sortieranlage,
mit einer Wägeeinrichtung
(30) zur automatischen Gewichtskontrolle des Postgutes auf Gewichtszulässigkeit
im Verhältnis
zu seinem Volumen, wobei die in der Postgut-Förderstrecke (12) vorgesehene
Wägeeinrichtung (30)
eine dynamische Waage (32) aufweist, die Postgut-Förderstrecke
(12) in Förderrichtung
vor der Wägeeinrichtung
(30) eine Volumen-Einrichtung (18) zum Erfassen von Postgut bis
zu jeweils bestimmten Abmessungen aufweist, wobei die Volumen-Einrichtung
(18) einen Volumen-Rahmen (20) aufweist, die Postgut-Förderstrecke
(12) in Förderrichtung
vor der Wägeeinrichtung
(30) eine Porto-Leseeinrichtung (26) zur Porto-Überprüfung aufweist, der Postgut-Förderstrecke
(12) eine Ausschleuseinrichtung (34) zum Entfernen von im Verhältnis zu
seinem Volumen als gewichtsmäßig unzulässig erkanntem
Postgut aus der Postgut-Förderstrecke
(12) zugeordnet ist, und die Postgut-Förderstrecke (12) außerdem eine
manuelle Eingabe-Station (38) mit einer zweiten Wägeeinrichtung
(40) aufweist, die von einer statischen Waage (42) gebildet ist.
Patent DE-19860084-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Strukturieren eines Substrats
Inventor: WEINRICH VOLKER
IPC: H01L21/00
Filed: 1998-12-23
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Strukturieren eines Substrats mit folgenden Schritten:  – ein Substrat
(5, 15, 20, 60) mit einer Platinschicht (20) und einer Barrierenschicht
(15) wird bereitgestellt;  – auf
das Substrat (5, 15, 20, 60) wird eine Ätzmaske (25) aufgebracht;  – die Platinschicht
(20) und die Barrierenschicht (15) werden mittels eines Ätzverfahrens
unter Einwirkung eines reinen Argonplasmas mit nahezu rein physikalischem
Abtrag unter Verwendung der Ätzmaske
(25) geätzt,
wobei durch das Ätzen
zumindest auf dem Substrat (5, 15, 20, 60) festhaftende und mechanisch
relativ stabile Materialablagerungen entstehen, die weitestgehend
umverteiltes und abgetragenes Substrat (5, 15, 20, 60) enthalten
und Ätzrückstände (30)
darstellen;  – ein
aus zumindest einer am Ende einer Druckleitung (100) vorgesehenen
Düse (40)
strömender
und sich dabei adiabatisch entspannender Gasstrom (50) wird vor
dem Austreten aus der Düse
(40) mittels einer Kühlvorrichtung (48),
welche die Druckleitung (100) wie auch die zumindest eine Düse (40)
umgibt,...
Patent DE-19901116-B4 (DE)
Title: Mehr-Ebenen-Tisch
IPC: A47B13/08
Filed: 1999-01-14
Granted: 2005-12-29
Abstract: Mehr-Ebenen-Tisch
mit auf zwei Ebenen übereinander,
im Abstand voneinander, angeordneten Tischplatten, wobei die Tischplatten
in waagrechter Ebene innerhalb von Ausziehkästen mittels an deren Innenwänden angebrachter
Ausziehschienen gegeneinander verschiebbar sind, dadurch gegenzeichnet,
dass die Tischplatten (11, 13) über
einen Verstellmechanismus mittels an den Innenwänden der Ausziehkästen angeordneter
Förderbänder (8)
gegenseitig ihre Position tauschen.
Patent DE-19907018-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verformen von Hohlkörpern aus Metall
Inventor: SCHULZE THORSTEN
IPC: B21D26/02
Filed: 1999-02-19
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zum Verformen von Hohlkörpern
(14) aus Metall, insbesondere aus Aluminium, wobei der Hohlkörper (14)
in ein Gesenk (10) eingelegt wird, dessen innere hohle Form der
zu erzeugenden Form des Hohlkörpers
(14) entspricht, und wobei nach dem Schließen des Gesenks (10) zur Erzeugung
eines Verformungsdruckes ein Druckmedium in den Hohlkörper (14)
eingeleitet und der Hohlkörper
(14) unter Druck gesetzt wird, so dass sich der Hohlkörper (14)
entsprechend der inneren Form des Gesenks (10) verformt, wobei das
Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst:  a) Der
Hohlkörper
(14) wird erwärmt,  b)
der erwärmte
Hohlkörper
(14) wird in das offene Gesenk (10) gelegt, und das Gesenk (10)
wird geschlossen,  c) die offenen Enden des Hohlkörpers (14)
werden jeweils mittels eines Stempels (16), (18) abgedichtet,  d)
in den abgedichteten Hohlkörper
(14) wird als Druckmedium ein Gas eingeführt,  e) der Druck des
Gases im Hohlkörper
(14) wird soweit  erhöht,
bis der...
Patent DE-19915044-B4 (DE)
Title: Schnittstelle für synchrone Halbleiterspeicher
Inventor: CHOI JOO SUN
IPC: G11C11/407
Filed: 1999-04-01
Granted: 2008-03-27
Abstract: Halbleiter-Speicherbaustein
mit:  einem ersten Taktanschluß, der verbunden ist, ein erstes periodisches
Taktsignal zu empfangen;  einem zweiten Taktanschluß, der verbunden
ist, ein zweites periodisches Taktsignal zu empfangen;  einer
ersten Taktschaltung, die mit dem ersten Taktanschluß verbunden
und ausgebildet ist, einen ersten schmalen Impuls an einer Flanke
des ersten periodischen Taktsignals zu erzeugen; und  einer
zweiten Taktschaltung, die mit dem zweiten Taktanschluß verbunden
und ausgebildet ist, einen zweiten schmalen Impuls an einer Flanke
des zweiten periodischen Taktsignals zu erzeugen,  wobei während eines
Betriebs in einem Lese- oder Schreibmodus jeder des ersten und zweiten
schmalen Impulses das Verarbeiten jeweils eines Bits von Speicherdaten
triggert.
Patent DE-19921492-B4 (DE)
Title: Afokales Teleskop
Inventor: NORRIE DAVID GORDON
IPC: G02B13/14
Filed: 1999-05-08
Granted: 2011-07-28
Abstract: Afokales Teleskop (20), das im Wärme-Infrarot-Wellenband arbeiten kann, wobei das Teleskop (20) ein zweiteiliges Okular (30) und ein dreiteiliges Objektiv (40) umfaßt, wobei das Okular (30) und das Objektiv (40) auf einer gemeinsamen optischen Achse (50) ausgerichtet und so angeordnet sind, daß ein Zwischenbild (D) zwischen dem Objektiv (40) und dem Okular (30) erzeugt wird, wobei das dreiteilige Objektiv (40) ein mittleres Linsenelement (F) mit positiver Brechkraft umfaßt, das zwischen seitlichen Linsenelementen (E bzw. G) mit positiver Brechkraft und negativer Brechkraft angeordnet ist, wobei das seitliche Linsenelement (E) mit positiver Brechkraft proximal zum Zwischenbild (D) angeordnet ist und eine Hybridoberfläche einschließt, um gleichzeitig Längs- und Feldfarbe zu korrigieren, und wobei eines (F) der Linsenelemente (E, F) mit positiver Brechkraft des Objektivs (40) aus einem Material mit einem negativen Temperatur-Brechungsindex-Koeffizienten hergestellt ist und eine optische Stärke aufweist, die ausgewählt ist, um das Teleskop athermisch zu machen.
Patent DE-19929971-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür-Innenverkleidung
Inventor: LUCKETT JUN THOMAS
IPC: B60R13/02
Filed: 1999-06-30
Granted: 2005-02-17
Abstract: Kraftfahrzeugtür-Innenverkleidung bestehend
aus einer dekorativen zweischichtigen Abdeckung (20), mit äußeren Folienschichten
(24) und einer Schaumschicht (26), und einer starren spritzgegossenen Rückschicht
(27) mit säulenförmigen Energieabsorbern (40,
42), wobei Senken (44) in der Rückschicht
(27) im Bereich der Energieabsorber (40, 42) durch die Schaumschicht
(26) ausgeglichen werden.
Patent DE-19944099-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von taktil erfassbaren Erhabenheiten
Inventor: LITSCHEL DIETMAR
IPC: G09B21/02
Filed: 1999-09-15
Granted: 2008-04-30
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von taktil erfassbaren Erhabenheiten auf einem flächigen Aufzeichnungsmedium,
mit folgenden Bauteilen:  – mindestens
einem Stempel (5) mit mehreren Druckbereichen (50a bis 50f), die
eine oder mehrere Erhabenheiten aufweisen, wobei der Druckbereich
(50a bis 50f) im wesentlichen einer Hälfte eines Zeichens der Braille-Schrift entspricht;  – einer
Druckplatte (22) mit mehreren Vertiefungen;  – einer
Antriebseinrichtung zum Bewegen des Stempels (5) in einer Aufzeichnungsrichtung
(3) entlang des Aufzeichnungsmediums;  – einer Verstelleinrichtung
zur Verstellung des Stempels (5), um einen Druckbereich (50a bis
50f) in eine Druckstellung zu bringen, in der die Erhabenheiten
(8) des betreffenden Druckbereichs (50a bis 50f) Ausnehmungen (53)
der Druckplatte (22) gegenüberliegen;
und  – einer
Druckeinrichtung zum Andrücken
des Stempels (5) an die Druckplatte (22), um auf einem dazwischenliegenden
Aufzeichnungsmedium eine oder mehrere Vertiefungen zu bilden, denen
auf der gegenüberliegenden
Seite Erhabenheiten entsprechen.
Patent DE-19947385-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abschätzen einer physikalischen Grösse und Vorrichtung und Verfahren für eine ABS-Steuerung
Inventor: ITO SHOJI
IPC: B60T8/60
Filed: 1999-10-01
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
zum Abschätzen
einer physikalischen Größe, mit:  einer
Radgeschwindigkeitserfassungseinrichtung (10) zum Erfassen der Geschwindigkeit
(w) eines Rades und zum Ausgeben eines Radgeschwindigkeitssignales
(w); und  einer Einrichtung (14) zum Abschätzen einer physikalischen Größe, um aus
dem Radgeschwindigkeitssignal (w) einen Parameter (ζ) eines physikalischen
Modelles zu ermitteln, der eine Resonanzcharakteristik eines Systems
mit einem Reifen und einer Aufhängung
beschreibt, und um von dem ermittelten Parameter eine physikalische
Größe (kt)
abzuschätzen,
die sich darauf bezieht, wie leicht ein Rad auf einer Fahrbahnoberfläche rutscht,
wobei die physikalische Größe, die
sich darauf bezieht, wie leicht ein Rad auf einer Fahrbahnoberfläche rutscht,
ein μ-Gradient
ist, der ein Verhältnis
eines Reifenreibungskoeffizienten μ bezüglich einem Schlupf des Reifens
ist.
Patent DE-19953609-B4 (DE)
Title: Dickenanpassen von waferverbundenen AlxGayInzN-Strukturen durch Laserschmelzen
Inventor: CARTER COMAN CARRIE
IPC: H01S5/183
Filed: 1999-11-08
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines lichtemittierenden Bauelements (18), mit folgenden Schritten:  Anbringen eines Grundsubstrats (12) an einem ersten Spiegelstapel (14);  Herstellen einer Al x Ga y In z N-Struktur (18) auf einem Opferaufwachssubstrat;  Erzeugen einer Waferverbindungs-Schnittstelle (16) zwischen dem ersten Spiegelstapel (14) und der Al x Ga y In z N-Struktur (18);  Nachfolgendes Entfernen des Opferaufwachssubstrats durch Laserschmelzen; und  Abscheiden elektrischer Kontakte (22a, 22b) auf der Al x Ga y In z N-Struktur (18).
Patent DE-19962550-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GANSER MARTIN
IPC: B62D1/18
Filed: 1999-12-23
Granted: 2006-04-27
Abstract: Sicherheitsvorrichtung
für ein
Kraftfahrzeug mit einer durch wenigstens ein energieabsorbierendes
Deformationsteil gehaltenen Funktionseinheit, wobei das wenigstens
eine energieabsorbierende Deformationsteil als Biegeschenkel gestaltet
ist, der mit einem Angriffspunkt an der Funktionseinheit angeordnet
und mit einem gegenüberliegenden
Stützbereich
fahrzeugfest positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der wenigstens eine
energieabsorbierende Biegeschenkel (7, 7a, 7b, 7c, 19, 22, 26) unterhalb
des Funktionsteiles (1, 20) angeordnet und der erwarteten Krafteinleitung
derart schräg
entgegengerichtet ist, daß der
Angriffspunkt an der Funktionseinheit sich bei einer Deformation
des Biegeschenkels mit einer Bewegungskomponente nach oben bewegt.
Patent AU-2016101794-B4 (AU)
Title: Container weighing system
Inventor: FAHEY MARK JAMES
IPC: B66F3/24
Filed: 2016-10-13
Granted: 2017-05-18
Abstract: A shipping container weighing system includes a plurality of portable weighing units. Each weighing unit includes a base and an engagement arrangement configured to 5 engage with a shipping container. A support element bears against a side wall of the shipping container. A sensor senses load or force applied to the weighing unit by the shipping container when it is supported by the portable weighing units.
Patent AU-2018100920-B4 (AU)
Title: Cannabis Composition
Inventor: KARELIS HARRY
IPC: A61P35/00
Filed: 2018-07-03
Granted: 2019-02-07
Abstract: Abstract The invention relates to a method for treating cancer or a symptom associated with cancer. In particular, the present invention relates to a method for treating cancer or a symptom associated with cancer, comprising administering to a patient in need thereof an effective amount of the pharmaceutical composition comprising a Cannabis extract that comprises A9-tetrahydrocannabinol (THC) in an amount of from 50% to 99% by weight of the pharmaceutical composition.
Patent AU-2020100256-B4 (AU)
Title: Goalpost cladding
Inventor: HOOKER BRONWYN JANE
IPC: F21V31/00
Filed: 2020-02-21
Granted: 2022-09-15
Abstract: A goalpost cladding 19 configured for attachment to cover a goalpost lighting solution 5 
located on a goalpost 2, wherein said cladding 19 has an optical transmissivity of at least 
30%.
Patent AU-2021107562-B4 (AU)
Title: Roadside post
Inventor: CHRISTIE PAUL
IPC: E01F9/608
Filed: 2021-03-29
Granted: 2021-11-18
Abstract: ROADSIDE POST 
ABSTRACT 
A thermal spray coated roadside post (10, 110) comprises an elongate body (30, 130) formed of 
sheet spring steel. The body (30, 130) has a longitudinal axis (L), a front face (31, 131) and a 
rear face (33, 133). The body (30, 130) is elastically bendable through 90 from an unbent state 
about a transverse axis (T) transverse to the longitudinal axis (L). The front and rear faces (31, 
131, 33, 133) transversely extend generally parallel to the transverse axis (T). The roadside post 
(10) may further comprise a rigid base (20).
Patent DE-102004013652-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Spurhalteeinrichtung und Spurhalteverfahren für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TANGE SATOSHI
IPC: B60R21/00
Filed: 2004-03-19
Granted: 2013-09-26
Abstract: Kraftfahrzeug-Spurhalteeinrichtung, welche aufweist: – Bremskraftbetätigungsglieder (7), welche die Bremskräfte einstellen, die an jeweilige Räder (5FL–5RR) angelegt werden; – Sensoren (13–14, 15–20, 22FL–22RR), die den Fahrzustand des eigenen Fahrzeugs und einen Fahrweg erfassen, entlang dem sich das Fahrzeug bewegt, wobei eine Spurabweichung (XS) bestimmt wird, und – eine an die Bremskraftbetätigungsglieder (7) und die Sensoren angeschlossene Steuereinheit (8) zum fahrerunabhängigen Ansteuern der Bremskraftbetätigungsglieder (7) in Reaktion auf Signale von den Sensoren zum Zwecke der Verhinderung einer Abweichung von der Fahrspur, wobei Bremsmomente durch eine Giermomentsteuerungseinrichtung und eine Verzögerungssteuerungseinrichtung bestimmt und vorgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verhältnis der durch die Giermomentsteuerungseinrichtung und durch die Verzögerungssteuerungseinrichtung hervorgerufenen Bremsmomente eingestellt wird, derart, dass bei kleiner Spurabweichung (XS) der durch die Giermomentsteuerungseinrichtung erzeugte Bremskraftanteil gegenüber dem durch die Verzögerungssteuerungseinrichtung bewirkten Bremskraftanteil vergrößert wird, während bei großer Spurabweichung (XS) der durch die Verzögerungssteuerungseinrichtung erzeugte Bremskraftanteil gegenüber dem durch die Giermomentsteuerungseinrichtung bewirkten Bremskraftanteil vergrößert wird.
Patent DE-102004021741-B4 (DE)
Title: Blutentnahmevorrichtung, insbesondere für Neugeborene und Kleinkinder oder Kleintiere
Inventor: SARSTEDT WALTER
IPC: A61B5/15
Filed: 2004-04-30
Granted: 2012-09-20
Abstract: Blutentnahmevorrichtung, insbesondere für Neugeborene und Kleinkinder oder Kleintiere, umfassend ein Blutentnahmegefäß, das an seinem vorderen Ende mit einer eine angeschärfte Spitze aufweisenden Kanüle versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Blutentnahmegefäß (2) ein in definierter Position eingedrücktes, luftdurchlässiges, den Fluss des entnommenen Blutes automatisch stoppendes, poröses Begrenzungselement (8) angeordnet ist und das hintere Ende des Blutentnahmegefäßes (2) von einem zur Blutentnahme temporär lüftbaren Stößel (11) verschlossen ist, der zur Abgabe des entnommen Blutes in ein Probengefäß mit einem abgedichtet in dem Blutentnahmegefäß (2) geführten Hub zumindest eine Teilmenge des vor dem Begrenzungselelement (8) eingeschlossenen Blutes durch Überdruck entleert.
Patent DE-102004029956-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Senders sowie selbstcharakterisierende und selbstprogrammierende optische Sender
Inventor: THERISOD STEFANO
IPC: H01S5/0683
Filed: 2004-06-21
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Senders (101) mit einem Gehäuse, um ein Signal bei einem Ausgangsleistungspegel zu senden, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Koppeln des Senders (101) mit einem im Bezug auf das Gehäuse externen Leistungsmessgerät (123), um einen ersten gemessenen Ausgangsleistungspegel des Senders (101) zu empfangen;  Messen eines zweiten gemessenen Ausgangsleistungspegels des Senders (101) mit einer im Gehäuse integrierten Überwachungseinrichtung (121);  Bestimmen einer Korrelation zwischen dem ersten und dem zweiten gemessenen Ausgangsleistungspegel mit Hilfe einer im Gehäuse angeordneten Steuerung (107);  Speichern der Korrelation in einem Speicher (108);  Entkoppeln des Senders (101) von dem externen Leistungsmessgerät (123); und  Bestimmen und Steuern der Ausgangsleistung des Senders (101) auf der Basis der Korrelation mit Hilfe der Steuerung (107).
Patent DE-102004038128-B4 (DE)
Title: Pressschweißverbindungsanschlussstück und Pressschweißverbinder zur Aufnahme desselben
Inventor: SAKAMOTO NOBUYUKI
IPC: H01R13/40
Filed: 2004-08-05
Granted: 2006-11-16
Abstract: Pressschweißverbindungsanschlussstück (10),
das ein elektrisches Leitungspressschweißteil (22) zumindest an der
einen Seite des Anschlussstückes (10)
in einer Längsrichtung
einer Grundplatte (15) des Anschlussstückes (10) einstückig aufweist,
wobei das elektrische Leitungspressschweißteil (22) aufweist:  ein
Faltteil (23), das an einer Seitenfläche (15c) der Grundplatte (15)
vorstehend ausgebildet und in einer U-Form zurückgefaltet ist;  ein schmales
Verbindungsteil (24), das sich an das Faltteil (23) anschließt und auf
die Grundplatte (15) gesetzt ist;  ein breites Pressschweißstück (25),
das sich an zumindest eines von einem in Längsrichtung der Grundplatte
(15) betrachtet vorderen und einem hinteren Ende des Verbindungsteils
(24) anschließt
und so gebogen ist, dass es sich von der Grundplatte (15) senkrecht
erhebt; und  ein Beinteil (26), das an einem in Erhebungsrichtung
des Pressschweißstücks (25)
betrachtet unteren Teil des Pressschweißstücks (25) derart vorstehend
ausgebildet ist, dass das Pressschweißstück (25) abgestützt ist,
wenn eine elektrische Leitung (35) in dieses hineingepresst wird.
Patent DE-102004045278-B4 (DE)
Title: Dehnungsfugenstreifen
Inventor: QUITTMANN JUERGEN
IPC: E04F15/14
Filed: 2004-09-16
Granted: 2008-01-24
Abstract: Dehnungsfugenstreifen
aus kompressiblem Material, mit einer Verstärkung aus steiferem Material,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Verstärkung
eine zwischen zwei Lagen (10) des kompressiblen Materials eingefügte Stegplatte
(12) ist, das heißt,
ein Gebilde aus zwei parallel in Abstand zueinander angeordneten
Platten aus Kunststoff, die durch parallele Stege (14) miteinander verbunden
sind, so daß der
Zwischenraum zwischen den beiden Platten eine abwechselnde Folge
von Stegen (14) und Hohlkammern (28) bildet.
Patent DE-102004059380-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Organosilanen
Inventor: AUNER NORBERT
IPC: C07F7/18
Filed: 2004-12-09
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Organylorganooxysilanen der allgemeinen Formel
(1)  R n Si(OR 1 ) 4-n  (1) worin  R
einen substituierten oder unsubstituierten Kohlenwasserstoffrest
mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen, der Heteroatome enthalten kann,  R 1  einen substituierten oder unsubstituierten
Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen und  n
eine ganze Zahl von 1 bis 3  bedeuten,  dadurch gekennzeichnet,
dass amorphes Silicium mit dampfförmigem Alkohol R 1 OH
unter Erhitzen umgesetzt wird.
Patent DE-102004060670-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Herstellung hochtemperaturbeständiger Kratzschutzschichten mit geringer Oberflächenrauigkeit
Inventor: KOECKERT CHRISTOPH
IPC: C23C14/35
Filed: 2004-12-15
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung dielektrischer hochtemperaturbeständiger Kratzschutzschichten mit geringer Oberflächenrauigkeit aus Metalloxid und/oder Metallnitrid und/oder Metallcarbid und/oder Metalloxonitrid und/oder Metallcarbonitrid und/oder Metalloxocarbonitrid durch reaktives Magnetronsputtern, bei dem auf einen stabilen Arbeitspunkt auf einer materialspezifischen Hysteresekurve des Übergangsbereiches des reaktiven Sputterprozesses geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe der Regelung (4, 5, 6) des Reaktivgaszuflusses (8) und durch einen Leistungseintrag (9) mit einer Leistungsdichte von mehr als 8 W pro Quadratzentimeter Targetfläche der Arbeitspunkt des reaktiven Sputterprozesses in die unmittelbare Nähe eines materialspezifischen Schwell-Arbeitspunktes gelegt wird, oberhalb welchem die abgeschiedenen Schichten absorbierende Eigenschaften aufweisen, das heißt in einen Bereich vom Schwell-Arbeitspunkt bis zu einem Punkt, bei welchem die abgeschiedenen Schichten eine Absorption im infraroten Spektralbereich von 5% aufweisen, und dass die in den abgeschiedenen Schichten aufgetretene unerwünschte Ab sorption anschließend mittels einer durch Aufheizung der beschichteten Substrate bewirkten Nachoxidation unter Erhalt der mechanischen und thermomechanischen Eigenschaften der Schichten wieder beseitigt wird.
Patent DE-102005006599-B4 (DE)
IPC: B05D7/06
Filed: 2005-02-11
Granted: 2011-11-24
Abstract: One or more layers of liquid plastic resin blended with fibers, is coated onto the wooden panel. The resin is a thermoset, especially an aminoplastic, particularly melamine resin. The fibers are cellulose, viscose, other synthetics, glass, ceramic or their mixtures. Preferably 5-20 wt% of fibers are employed, based on the weight of resin used. Once the composite is hardened, the fibers are transparent. Corundum is included in the layer. An independent claim is included for the corresponding coating method.
Patent DE-102005024721-B4 (DE)
Title: Common-Rail-Injektor
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: F02M51/06
Filed: 2005-05-30
Granted: 2017-06-08
Abstract: Common-Rail-Injektor mit einem Injektorgehäuse (1), das einen Kraftstoffzulauf (26) aufweist, der mit einer zentralen Kraftstoffhochdruckquelle (28) außerhalb des Injektorgehäuses (1) und mit einem Druckraum (17) innerhalb des Injektorgehäuses (1) in Verbindung steht, aus dem, in Abhängigkeit von dem Druck in einem ersten Kopplungsraum (41), mit Hochdruck beaufschlagter Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine eingespritzt wird, wenn eine Düsennadel (8) von ihrem Sitz abhebt, wobei der erste Kopplungsraum (41) von dem brennraumfernen Ende der Düsennadel (8) und dem brennraumnahen Ende eines Aktors (30), insbesondere eines Piezoaktors, oder eines an dem brennraumnahen Ende des Aktors angebrachten Kopplerkolbens (32) begrenzt wird, wobei der Injektor einen zweiten Kopplungsraum (44) umfasst, der mit dem ersten Kopplungsraum (41) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Kopplungsraum (44) durch eine dem Aktor abgewandte Düsennadeldruckfläche (45) begrenzt wird und einen Ringraum umfasst, der auf seiner dem Brennraum abgewandten Seite durch eine Druckschulter (45) begrenzt wird, die an der Düsennadel (8) ausgebildet ist, wobei die beiden Kopplungsräume (41, 44) durch einen Verbindungskanal (42; 65) miteinander in Verbindung stehen, der durch die Düsennadel (8) verläuft.