baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3152458-C2 (DE)
Inventor: KAWAJI HARUHIKO
IPC: C12Q1/48
Filed: 1981-10-28
Granted: 1991-02-14
Abstract: A reagent for assaying gamma-glutamyl transpeptidase activity, which contains cyclodextrin together with gamma-glutamyl-4-nitroanilide used as a substrate. Cyclodextrin serves to raise solubility of the substrate and depress non-enzymatic decomposition of the substrate.
Patent DE-3201885-C2 (DE)
Title: Gleitend geführter Fördergurt
IPC: B65G15/34
Filed: 1982-01-22
Granted: 1983-11-24
Abstract: Die aus Gummi oder Kunststoff mit eingebetteten Gewebeverstärkungen hergestellten, gleitend geführten Vorschubgurte für Holzschleifmaschinen u.dgl. neigen infolge ihres unsymmetrischen Schichtenaufbaues zu Verwerfungen, die ihre planparallele Führung im Arbeitsbereich nachhaltig stören und ihre Brauchbarkeit überhaupt in Frage stellen. Erfindungsgemäß ist nur eine einzige Verstärkungseinlage in symmetrischer Ausrichtung zu der Gewebegleitauflage auf ihrer Unterseite vorgesehen, so daß der unvermeidliche Vulkanisationsschrumpf sich gleichmäßig auswirkt und im Ergebnis die gewünschte Planparallelität gewahrt ist.
Patent DE-3202330-C2 (DE)
Title: Im wesentlichen symmetrisch aufgebautes zweiteiliges Filtergehäuse aus Kunststoff
IPC: B01D29/05
Filed: 1982-01-26
Granted: 1986-05-07
Abstract: Das Gehäuse eines Filters zum Filtrieren von Fluiden in der Medizin-, Labortechnik und für andere Anwendungsgebiete besteht aus zwei im wesentlichen symmetrisch aufgebauten Filterteilen aus Kunststoff. Die Filterabstützung (6) bildet auf der dem Flachfilterzuschnitt (5) zugewandten Seite eine von einer Vielzahl von konzentrisch angeordneten Kreiskanälen (7) unterbrochene ebene Fläche, wobei die Kreiskanäle (7) durch mehrere radial verlaufende und teilweise im jeweiligen Gehäusestutzen (2, 4) endende Stichkanäle (8) geschnitten sind. Die Stichkanäle (8) steigen von der Peripherie zum Gehäusestutzen (2, 4) hin in ihrer Kanalhöhe an, wobei dieser mit seinem inneren Querschnitt dicht oberhalb der von den Kanalsohlen der Kreiskanäle (7) gebildeten Ebene als Sackloch (9) endet. Die Stichkanäle (8) im Bereich des Sacklochbodens (12) schneiden das Sackloch (9) zur Bildung von Verbindungsschlitzen (10) teilweise an und der Sacklochboden (12) weist einen den Fluidstrom in die Verbindungsschlitze (10) ablenkenden kegeligen Strömungsteiler auf. Beide Gehäuseteile (1, 3) sind als einstückiges Kunststoffspritzteil ausgebildet. Bei größeren Gehäusedurchmessern ist im Zentralbereich ein den Flachfilterzuschnitt (5) durchsetzender und leckdicht abdichtender, beide Gehäuseteile (1, 3) verbindender Zugaufnehmer (13) vorgesehen.
Patent DE-3208061-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Edelmetallen aus der Gruppe VIII des Periodensystems der Elemente aus den bei edelmetallkatalysierten Carbonylierungsreaktionen anfallenden Rückständen
IPC: C22B11/00
Filed: 1982-03-05
Granted: 1984-11-08
Abstract: Die bei der Carbonylierung von Estern oder Ethern, insbesondere bei der Herstellung von Essigsäureanhydrid oder Ethylidendiacetat, anfallenden Rückstände enthalten die in den verwendeten Katalysatoren vorhandenen Edelmetalle, beispielsweise Rhodium, die vor Beseitigung dieser Rückstände gewonnen werden müssen. Dies geschieht erfindungsgemäß durch Freisetzung des in solchen Rückständen vorhandenen Rhodiumgehalts mittels einer Reihe von Behandlungen mit Aminen und anderen Reagenzien und anschließende Extraktion des so freigesetzten Rhodiums durch Behandlung mit einer wäßrigen Halogensäure.
Patent DE-3208100-C2 (DE)
Title: Tauchschmierung für ein Getriebe
IPC: F16H57/04
Filed: 1982-03-06
Granted: 1984-09-06
Abstract: Das am Beispiel eines Radkopfgetriebes (1) vorgestellte Getriebe mit lastabhängig steuerbarer Tauchschmierung (3) weist eine in unmittelbarer Fortsetzung seines Gehäuses (2) angeschlossene zweite Ölaufnahmezone (12) mit einem Ringraum (16) auf. Durch Verlagerung von Öl aus der ersten (11) in die zweite Zone (12) über Verbindungskanäle (13), die mittels Umsteuervorrichtungen (14), Fliehkräfte, schöpfrohr ähnliche Verbindungsbohrungen oder mittels integrierter Verdrängungselemente (18, 19) erreicht wird, ergibt sich eine Absenkung der Eintauchtiefe der rotierenden Getriebeteile (4) auf eine Stärke des sich an der inneren Mantelfläche (6) ausbildenden Ölringes. Der sich damit vor einer Trennwand (15) einstellende minimale Ölring sichert bei Normalbetrieb des Getriebes gerade noch eine ausreichende Restschmierung bei minimalen Energieverlusten durch Pantschen usw. Für gelegentliche Höherbelastungen, z.B. bei Bremsvorgängen oder im Arbeitseinsatz, ist die ursprüngliche Eintauchtiefe indessen mit den Umsteuermitteln (10) rasch wieder herstellbar, ohne daß es eines Druckölkreislaufes bedürfte. Diese Umschaltung kann über einen einfachen Bedienungselementenanschluß (20, 21) sowohl fernbedienbar als auch durch eine Koppelung mit anderen Betätigungselementen des Getriebes (Schalthebel, Bremsen (25), Kupplungen usw.) erfolgen.
Patent DE-3208621-C2 (DE)
Title: Werkzeugwechselvorrichtung zum Auswechseln von Werkzeugen zwischen einem Werkzeugmagazin und einer Arbeitsstation
IPC: B23Q3/155
Filed: 1982-03-10
Granted: 1986-06-19
Abstract: Die Werkzeug-Spann- und Wechselvorrichtung besteht aus einer Spannzange, einem Spannfutter, einer Überwurfmutter und einer Antriebseinheit für das Werkzeug. Die Überwurfmutter ist auf der Außenseite als Zahnrad ausgebildet, das von einer Zahnstange betätigbar ist. Eine Klemmvorrichtung hält das Spannfutter während des Abrollens der Überwurfmutter auf der Zahnstange fest. Die zu bewegenden Teile der Vorrichtung können bei dieser Konstruktion sehr leicht ausgebildet werden. Dies ist von besonderer Bedeutung für den Fall, daß die Vorrichtung am frei beweglichen Ende des Arms eines Industrieroboters angebracht ist. Der Wechsel des Werkzeuges kann automatisch erfolgen. Anstelle der Zahnstange und des Zahnrades können auch andere form- oder kraftschlüssige Elemente z.B. Reibstange und Reibrand vorgesehen sein.
Patent DE-3326010-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von längsgeschweißten Wärmerohren
IPC: B21C37/083
Filed: 1983-07-15
Granted: 1985-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von geschweißten Wärmerohren aus Metallband, das gerundet und dessen Kanten miteinander verlötet oder verschweißt werden, wobei in die innere Oberfläche eine Feinprofilierung in Form von Kapillarnuten eingebracht wird.  Um die Kapillarwirkung eines Wärmerohres zu verbessern und um derartige Rohre in der Massenfertigung einfacher herstellen zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die vorwiegend quer oder schräg zur Längsachse des Rohres verlaufende Feinprofilierung mit einem Meißel vor der Formung zum Rohr in das Band eingeschlagen bzw. eingehauen wird.
Patent DE-3402783-C2 (DE)
Title: Infrarotdetektor
IPC: G08B13/19
Filed: 1984-01-27
Granted: 1986-09-18
Abstract: Eine Überwachungsanlage zur Feststellung der Gegenwart einer Person durch Nutzung der von ihr ausgehenden Infrarotstrahlung enthält einen Detektor, der eine Anzahl von konkaven Reflektorsegmenten zur Erzeugung von getrennten Sichtfeldern aufweist. Die von der Person ausgehende Infrarotstrahlung, die in irgendeines der Sichtfelder gelangt, wird gesammelt und zur Erzeugung eines Warnsignals auf ein einziges Sensorelement fokussiert. Eine Planspiegelanordnung ist in einem optischen Reflexionssystem des Detektors zum Reflektieren der von den Reflektorsegmenten auf das Sensorelement reflektierten Strahlung vorgesehen, um den für das optische System längs der optischen Achse des Sensorelements erforderlichen Raumbedarf zu verringern und somit den Detektor raumsparend auszubilden. Das optische System des Detektors weist eine Einrichtung zur wahlweisen Unterbrechung eines oder mehrerer Strahlengänge zwischen den betreffenden Reflektorsegmenten und dem Sensorelement auf, so daß der Detektor die Infrarotstrahlung nur aus den ausgewählten oder gewünschten Sichtfeldern empfängt. Hierdurch kann das Gesichtsfeld oder der Überwachungsbereich des Detektors sehr einfach den jeweiligen konkreten Bedürfnissen angepaßt werden.
Patent DE-3412566-C2 (DE)
IPC: H01H33/10
Filed: 1984-04-04
Granted: 1988-01-07
Abstract: In an arc quenching device a quenching chamber filled with sulfur hexafluoride is provided with a plurality of superimposed overlapping ascending quenching plates having openings defining arc inlets. A movable contact cooperating with a stationary contact is insertable via the arc inlets into the quenching chamber.
Patent DE-3419257-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer Papiertransportvorrichtung in Druckeinrichtungen
IPC: B41J13/048
Filed: 1984-05-23
Granted: 1986-07-10
Abstract: Die Vorrichtung zum Steuern einer Papiertransportvorrichtung in Druckeinrichtungen mit einer Schreibwalze, an die Schreibwalze bedarfsweise an- und abschwenkbare Papierführungselementen wie Papierwanne, Andruckrolle und Papieranschläge und einer motorisch angetriebenen zeilenweise entlang der Schreibwalze bewegbaren Druckwagen weist eine die Papierführungselemente und den Druckwagen mechanisch koppelnde Koppeleinrichtung in Form eines Steuernockens auf, die derart ausgestaltet ist, daß der Druckwagen in Abhängigkeit von seiner Spaltenposition über den Steuernocken die Papierführungselemente verschwenkt.
Patent DE-3427967-C2 (DE)
IPC: D21G1/00
Filed: 1984-07-28
Granted: 1986-07-24
Abstract: 1. A method of refining paper in which a paper web is passed through at least one roll gap of a calender, in which a pressure is exerted on the paper web, the moisture content thereof being reduced to a final value, characterised in that the paper web is passed out of the roll gap or the last of the roll gaps with a moisture content which is above the final value of moisture content after which, to reduce the moisture content to the final value, it is subjected to a drying process by passing through a drying apparatus.
Patent DE-3517807-C2 (DE)
IPC: F16F1/18
Filed: 1985-05-17
Granted: 1989-11-09
Abstract: 1. A leaf spring with at least two different layers (1, 3) of fibre-rein-forced duroplastic synthetic material joined together, with the same proportion of fibres (2, 4), one layer having fibres which are orientated in the longitudinal direction of the spring and containing thinner fibres in the region of the tensile stress, while thicker fibres are inserted in the compression region, the layers with different tolerable expansion having different cross-sections, characterized in that the different layers (1, 3) of the fibres (2, 4) have a different maximum tolerable expansion with an oscillating load of up to 10**5 load alternation, the layer (3) closer to the tension side of the leaf spring having a tolerable expansion higher by 10%, preferably 15%, with an oscillating load of up to 10**5 load alternation, and the layer (3) with the higher maximum tolerable expansion amounting to 1% to 10% of the total thickness of the leaf spring.
Patent DE-3601352-C2 (DE)
IPC: B65D8/00
Filed: 1986-01-18
Granted: 1992-02-27
Abstract: The package for flowable contents consists of side walls (1), which are connected to each other in tubular form via a longitudinal sealing seam, and end walls which are mounted at the ends of the tube and form the bottom (2) and lid (5) of the package. In this case, the side walls (1) consist of cardboard coated with thermoplastic and the bottom (2) of the package consists of a separate, essentially flat wall piece and is sealed onto the bottom edge (3) of the tubular side walls (1). In order to provide a lightweight, sturdy and inexpensive package, the material of which can be exploited better for the contents and can also be better prepared for reuse, provision is made for the bottom (2) and the lid (5) to consist of glass and to be welded fluid-tightly to the tubular side walls (1) and for the lid (5) to have a closable pouring opening (10). <IMAGE>
Patent DE-3640226-C2 (DE)
IPC: H02G3/04
Filed: 1986-11-25
Granted: 1989-07-27
Abstract: In a flexible plastic protecting tube, with annular corrugations, for holding pipelines, the longitudinal slot in the protecting tube is widened so that the pipelines can be inserted directly, without problems. An outer tube is clamped such that it fits onto this tube, the outer tube likewise having a broad longitudinal slot and the outer tube covering the longitudinal slot of the first tube. 
<??>The interlocking of the inner and outer tube can be improved by suitable complementary  design of the ribs or corrugations of the tubes. 
<??>Junction pieces can be clamped onto the inner and outer tube. 
<IMAGE>
Patent DE-3644092-C2 (DE)
IPC: A61K31/70
Filed: 1986-12-23
Granted: 1990-06-28
Abstract: The agent for influencing the blood sugar level in diabetes, especially insulin-dependent diabetes, contains an anticholinergic in addition to glucose. It is packaged in a pack unit for self therapy.
Patent DE-3702533-C2 (DE)
IPC: A61M16/08
Filed: 1987-01-29
Granted: 1989-09-28
Abstract: A connecting system for gas lines for respirator or anesthesia apparatus comprising with at least two connecting elements which can be plugged into each other, a first connecting element comprising a Y-piece with an inhalation hose socket, exhalation hose socket and a connector extension piece, and a second connecting element comprising a second connector adapted to be connected with the connector extension piece, the second connector having a tube extension for an endotracheal tube, the first connecting element having at least one resilient securing element which resiliently engages under the force of a spring an annular groove in the outer wall of the second connecting element, and at least one manually operable unlocking element which temporarily overcomes the spring force of the securing element, the first and second connecting elements being freely rotatable in respect to each other. A resilient securing element and an unlocking element are moveably disposed within a peripheral wall area of one connecting element, for example a connector extension of a Y-piece of the connecting system, in such a way that the securing and unlocking elements do not extend beyond the periphery of the connecting elements either in the locked or the unlocked position.
Patent DE-3720265-C2 (DE)
IPC: D21H11/08
Filed: 1987-06-19
Granted: 1989-09-14
Abstract: PCT No. PCT/DK88/00090 Sec. 371 Date Feb. 21, 1989 Sec. 102(e) Date Feb. 21, 1989 PCT Filed Jun. 10, 1988 PCT Pub. No. WO88/10337 PCT Pub. Date Dec. 29, 1988.The invention relates to a method for the manufacture of colored egg packages, apparatus for carrying such a method into effect and egg packages manufactured by this method. The invention concerns a method for the manufacture of colored egg packages (6) made from wood pulp and/or waste paper (paper pulp) in which the egg package receives its final outside color only after the moulding phase by subsequently spraying-on (3) a dye, an apparatus for the carrying such a method into effect and egg packages manufactured by this method.
Patent DE-3923015-C2 (DE)
IPC: A47J37/04
Filed: 1989-07-12
Granted: 1992-03-05
Abstract: A grilling device, in particular for a vehicle construction, comprises stationary and rotatable first spits in a first row with heating elements arranged behind the first spits and stationary and rotatable second spits which are provided in a second row and are arranged lying perpendicular to and between the first spits. Heating elements are provided additionally which are mounted in each case between one of the heating elements assigned to the first spits. <IMAGE>
Patent DE-4006186-C2 (DE)
Inventor: HENNEL EWALD
IPC: G05D7/06
Filed: 1990-02-28
Granted: 1996-09-26
Abstract: The pump regulation system uses a probe (5) for measuring the flow velocity of the pumped fluid, supplying a corresp. signal to a processor (6) for corresp. adjustment of the rotation rate of the pump drive motor. During a calibration process, the processor (6) records the measured flow velocity signals for adjustment of the pump (2) between a standstill and full load in discrete steps, to obtain a characteristic curve. If the flow system is altered the highest measured flow velocity is used to correct the full load value defined by the characteristic curve, with the remaining values corrected correspondingly.
Patent DE-4343593-C2 (DE)
Inventor: WESSEL KLAUS
IPC: A61P3/08
Filed: 1993-12-21
Granted: 1998-05-20
Abstract: Use of (R+)-alpha-liponic acid (I), R(-)-dihydroliponic acid (II) or their metabolites, salts, esters or amides for prodn. of medicaments for treating the following conditions is new: (1) type I diabetes mellitus; (2) type II diabetes mellitus; (3) compensated and decompensated insulin resistance; (4) sequelae or complications of diabetes mellitus, e.g. cataracts, polyneuropathy or nephropathy; (5) sequelae or complications of insulin resistance; and (6) disorders associated with limited glucose transport protein (GTP) function or reduced GTP levels. Also claimed are: (a) the medicaments of (1)-(5) in combination with other antidiabetic agents, esp. insulin; and (b) the medicaments of (1)-(6) contg. vitamin E, vitamin C, NADH, NADPH and/or ubiquinones as additives or stabilisers.
Patent DE-4344387-C2 (DE)
Inventor: SCHUMACHER ROLF DR
IPC: C25D21/14
Filed: 1993-12-24
Granted: 1996-09-05
Abstract: PCT No. PCT/DE94/01542 Sec. 371 Date Apr. 22, 1996 Sec. 102(e) Date Apr. 22, 1996 PCT Filed Dec. 23, 1994 PCT Pub. No. WO95/18251 PCT Pub. Date Jul. 6, 1995A process and apparatus for electrolytically depositing a uniform metal layer onto a workpiece is provided. The workpiece, for example a circuit board, serves as a cathode. The anode is insoluble and dimensionally stable. Both anode and cathode are immersed in a plating solution contained in an electrolytic container. The solution includes (a) ions of the metal to be deposited on the workpiece, (b) an additive substance for controlling physical-mechanical properties of the metal to be deposited, such as brightness, and (c) an electro-chemically reversible redox couple forming oxidizing compounds when contacting the anode. A metal-ion generator is provided, supplying metal parts of the metal to be deposited onto the workpiece; The plating solution is circulated between the container and the ion generator for maintaining a reaction between the oxidizing compounds and the metal parts for forming metal ions. The plating solution is controllably re-circulated into the container so that a low concentration of the oxidizing compounds is present in the plating solution adjacent to the workpiece.
Patent DE-4345518-C2 (DE)
Title: Airbagbestückter Insassen-Seitenschutz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/231
Filed: 1993-03-08
Granted: 2002-01-17
Abstract: Bei einem airbagbestückten Insassen-Seitenschutz für ein Kraftfahrzeug sind die im aktivierten Zustand eine seitliche Abdeckung (51) bildenden Airbags (40 bis 44) während des Aufblasvorgangs derart mit einem Dachrahmenbereich (50) und zumindest einem Fenstersäulenbereich des Fahrzeugs verbunden, dass sie an Horizontalbewegungen gehindert sind (Figur 1).
Patent NL-1012939-C2 (NL)
Title: Device is for securing freight goods on freight vehicle and involves hook for fixture with clamp on hook leg on upper edge of vehicle side wall
Inventor: HILLE UWE
IPC: B60P7/08
Filed: 1999-08-31
Granted: 2002-03-01
Abstract: The device is for securing freight goods on a freight vehicle and involves a hook (1) for fixture with clamp (2) on hook leg on upper edge of vehicle side wall (4). A lashing belt with a strap at one end is suspended on the clamp of the hook fixed to the side wall of the vehicle. In the central area of the lashing belt the freight goods (pallet, drum or similar) is secured. The remaining segment of the lashing belt is suspended, clamped, wound and knotted on the clamp of the hook on the opposite side wall of the vehicle, so that the tensioned lashing strap runs approximately horizontally.
Patent NL-1023631-C2 (NL)
Inventor: LAARHUIS JAN HERMAN
IPC: H04L12/801
Filed: 2003-06-10
Granted: 2004-12-14
Abstract: Throughput between personal computers and the Internet is increased by using inverse multiplexing over local loop telephone lines of different users. The different personal computers share the multiple intersubnetwork connections with each other, so that the efficiency of the use of the intersubnetwork connections is increased. Each of the computers is capable of receiving and/or transmitting inverse-multiplexed data signals over the same plurality of intersubnetwork connections. Preferably, at each computer, use is made of a separate connecting device locally coupled to the computer and an intersubnetwork connection and remotely coupled to one or more other such connecting devices. The connecting devices are placed in different housings, each having a regular connection with a local computer and a wireless transmission connection to corresponding connecting devices in neighboring housings. The interchanged data are inverse-multiplexed and transmitted via the intersubnetwork connections as inverse multiplex data.
Patent NL-1023802-C2 (NL)
Title: Stent graft for placement in a dilated section of blood vessel, e.g. for reinforcing or repairing aneurysms, comprises a casing that can be expanded to abut the inner wall of the blood vessel
Inventor: BUTH JACOB
IPC: A61F2/86
Filed: 2003-07-03
Granted: 2005-01-04
Abstract: Stent graft for placement in a dilated section of blood vessel comprises a casing that has inlet and outlet openings and can be expanded to abut the inner wall of the blood vessel after placement. Independent claims are also included for: (1) device for placement of a stent graft as above, comprising a balloon attached to a catheter, where the balloon is capable of supporting the stent graft in an unexpanded state and is capable of expanding to the size of the dilated section so that the casing abuts the blood vessel; (2) introducing a catheter-borne stent graft as above into a dilated section of blood vessel, where the stent graft is in a compressed state, by opening the blood vessel, inserting the catheter into the blood vessel, using the catheter to transport the stent graft to the dilated section, and expanding the stent graft so that casing abouts the inner wall of the blood vessel.
Patent NL-1030893-C2 (NL)
Title: As a switch with movement restriction for electrical hand tool
Inventor: ERB HENRI LOUIS TOLSMA VAN DER
IPC: H01H9/06
Filed: 2006-01-11
Granted: 2007-07-12
Abstract: Switch has a movement restriction and is for an electrical hand tool. It has a housing (1), through the wall of which a vertically extending, elongated and longitudinally movable operating component (7) projects. At one end of the operating component is an operating button (2). The drive to an electric motor in the hand tool is determined by teh position of the operating component in the switch housing and a movement restricting component (8,9) movable between a neutral position in which it extends outside the path of the operating button and a blocking position in which it extends within the path of the operating button. The movement restricting component in its blocking position blocks a part of the movement of the operating button and its blocking position is chosen to prevent a false position of the operating button.
Patent NL-1031353-C2 (NL)
Title: Mounting system for shielding e.g. cage wall of anechoic chamber with electromagnetic radiation absorbing element, comprises magnet located between element and shielded object
Inventor: DIJKSTRA REINIER ARTHUR JOSEPH
IPC: H01Q17/00
Filed: 2006-03-13
Granted: 2007-09-14
Abstract: The element (2) is mounted using at least one magnet (1) located in between the element and the object (3) to which it is intended to be secured, so that the element is magnetically attracted to the magnet. The magnet is glued to the object being shielded. The element preferably comprises a ferrite material.