baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021202252-B4 (DE)
Title: Hybrid-Getriebeanordnung und Fahrzeug mit einer Hybrid-Getriebeanordnung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2021-03-09
Granted: 2023-05-25
Abstract: Hybrid-Getriebeanordnung (6) für ein Fahrzeug (1), aufweisend eine Getriebeanordnung (11) und wenigstens eine Elektromaschine (12), wobei die Getriebeanordnung (11) als Gangwechselgetriebe ausgebildet ist und wenigstens ein Planetengetriebe (9) sowie wenigstens ein Stirnradgetriebe (10) mit einem ersten Teilgetriebe (TG1) und einem zweiten Teilgetriebe (TG2) aufweist, wobei das Stirnradgetriebe (10) eine erste Getriebeeingangswelle (16) und eine zweite Getriebeeingangswelle (20) aufweist, wobei die erste Getriebeeingangswelle (16) direkt ohne Zwischenschaltung des Planetengetriebes (9) und die zweite Getriebeeingangswelle (20) unter Zwischenschaltung des Planetengetriebes (9) an einer Eingangsseite der Hybrid-Getriebeanordnung (6) angebunden ist, wobei das Planetengetriebe (9) einen Minusplanetenradsatz mit einem Sonnenrad (70), einem Hohlrad (71), einem Planetenträger (72) sowie zumindest einem Planetenrad (73), das drehbar an dem Planetenträger (72) angeordnet ist und mit dem Sonnenrad (70) sowie dem Hohlrad (71) im Zahneingriff steht, aufweist, wobei das Hohlrad (71) zumindest mittelbar mit einem Rotor (13) der Elektromaschine (12) verbunden ist, wobei das Sonnenrad (70) drehfest mit der ersten Getriebeeingangswelle (16) verbunden ist, und wobei der Planetenträger (72) drehfest mit der zweiten Getriebeeingangswelle (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der zweiten Getriebeeingangswelle (20) ein Rückwärtsgangfestrad (42) angeordnet ist.
Patent DE-112005003112-B4 (DE)
Title: Hochfestes Stahlblech und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OKITSU YOSHITAKA
IPC: C22C38/00
Filed: 2005-11-30
Granted: 2013-04-18
Abstract: Ein hochfestes Stahlblech hat eine Metallstruktur, bestehend aus einer Ferritphase, in der eine harte zweite Phase verteilt ist und die 3 bis 30% eines Flächenanteils der harten zweiten Phase aufweist. In der Ferritphase beträgt der Flächenanteil von Nanokörnern, deren Korngrößen 1,2 μm nicht übersteigen, 15 bis 90%, und dS als eine durchschnittliche Korngröße von Nanokörnern, deren Korngrößen 1,2 nicht übersteigen, und dL, als eine durchschnittliche Korngröße von Mikrokörnern, deren Korngrößen 1,2 μm übersteigen, genügen einer Gleichung (dL/dS ≥ 3).
Patent DE-112006000519-B4 (DE)
Title: Integrierter Dünnschicht-Kondensator mit optimierter Temperaturkennlinie
Inventor: PALANDUZ CENGIZ
IPC: H01G4/12
Filed: 2006-03-31
Granted: 2011-12-15
Abstract: Vorrichtung mit einer Kondensatorstruktur (1255) mit ersten integrierten Kondensatoren (1820) mit einem zwischen zwei Elektroden aufgebrachten ersten Keramikmaterial; und mit zweiten integrierten Kondensatoren (1830) mit einem zwischen zwei Elektroden aufgebrachten zweiten Keramikmaterial; wobei das erste Keramikmaterial eine andere Temperaturkennlinie aufweist als das zweite Keramikmaterial und für höhere Betriebstemperaturen geeignet ist, und wobei das als eine Keramikschicht ausgebildete zweite Keramikmaterial auf einer Oberfläche eines isolierenden Kernsubstrats (1710) geschichtet ist, und wobei das zweite Keramikmaterial wenigstens eine Öffnung aufweist, in der das erste Keramikmaterial geschichtet ist.
Patent DE-112006001063-B4 (DE)
Title: Verfahren und Verwendung einer Vorrichtung zur Aufarbeitung von Kühlschmierstoffen
Inventor: JOKSCH STEFAN DIPL ING
IPC: C10M173/02
Filed: 2006-05-05
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zur Aufarbeitung von wassergemischtem Kühlschmierstoff bei dem man den Kühlschmierstoff oder einen Teil davon einem Membrantrennverfahren unterwirft, indem man ihn über einen Membranfilter leitet und dabei in ein Filtrat und ein Retentat aufspaltet, man das Filtrat verwirft, man das Retentat mit ölfreiem Zusatzmittel versetzt, bei dem das Zusatzmittel aus den Zusatzmitteln A, B und C ausgewählt ist, die die folgenden Bestandteile enthalten: Zusatzmittel A: (a-1) mindestens eine Carbonsäureverbindung, die durch Reaktion einer C7-C14-Mono- oder -Di-Carbonsäure mit einem primären und/oder tertiären Alkanolamin erhältlich ist; (a-2) mindestens eine Borsäureverbindung, die durch Reaktion von Borsäure mit einem primären und/oder tertiären Alkanolamin erhältlich ist; (a-3) mindestens ein Tensid; (a-4) mindestens ein Konservierungsmittel; (a-5) Wasser; Zusatzmittel B: (b-1) mindestens eine Carbonsäureverbindung, die durch Reaktion einer C7-C14-Mono- oder -Di-Carbonsäure mit einem primären und/oder tertiären Alkanolamin erhältlich ist; und/oder (b-2) mindestens ein Tensid; (b-3) mindestens ein Konservierungsmittel; (b-4) Formaldehyd oder eine Verbindung, die in der Lage ist, Formaldehyd freizusetzen; (b-5) Wasser; Zusatzmittel C: (c-1) mindestens eine Carbonsäureverbindung, die durch Reaktion einer C7-C14-Mono- oder -Di-Carbonsäure mit einem primären und/oder tertiären Alkanolamin erhältlich ist; (c-2) mindestens eine Phosphonsäureverbindung; (c-3) mindestens ein Tensid; (c-4) mindestens eine Konservierungsmittel; (c-5) Formaldehyd oder eine Verbindung, die in der Lage ist, Formaldehyd freizusetzen; (c-6) Wasser, und kontinuierlich in den Kühlschmierstoffkreislauf zurückführt, wobei das Volumenverhältnis von Filtrat zu Retentat im Bereich von 1% bis 15% liegt.
Patent DE-112008003594-B4 (DE)
Title: Neues Abtrennverfahren von S-3-Aminomethyl-5-Methylhexansäure
Inventor: XU JIANKANG
IPC: C07C229/08
Filed: 2008-01-02
Granted: 2018-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein neues Abtrennverfahren von S-3-Aminomethyl-5-Methylhexansäure bereit, bei dem Benzoyl-L-glutaminsäure, Para-methyl-benzoyl-L-glutaminsäure, Benzensulfonyl-L-glutaminsäure oder Para-methyl- benzensulfonyl-L-glutaminsäure als Trennmittel eingesetzt wird. Es wird eine primäre Trennung für das Racemat der 3-Aminomethyl-5-Methylhexansäure in Wasser oder einer gemischten Lösung von Wasser und Alkohol mit dem Trennmittel durchgeführt, um das primäre Trennprodukt zu erhalten. Mit dem gleichen Trennmittel von der primären Trennung wird auch die sekundäre Trennung für das primäre Trennprodukt durchgeführt, um ein abgetrenntes Salzprodukt zu erhalten. Dazu wird eine saure Hydrolyse durchgeführt, das Trennmittel extrahiert, der pH Wert auf neutral eingestellt und das S-3-Aminomethyl-5-Methylhexansäureprodukt, also Pregabalin, durch Abdestillieren des Lösungsmittels ausgefällt. Die Erfindung hat die Besonderheiten: Geringe Umweltverschmutzung, hohe Effizienz und Stabilität, einfache Durchführbarkeit, hohe Reinheit des Produkts, niedrige Kosten der Produktion. Es ist für großindustrielle Anwendungen geeignet.
Patent DE-112009001413-B4 (DE)
Title: Walzmaschine zum Umformen von metallischen und/oder eisenhaltigen Werkstücken mit verstellbaren Walzen
Inventor: ZWILLING HENRY
IPC: B21B31/16
Filed: 2009-06-10
Granted: 2016-05-12
Abstract: Walzmaschine zum Umformen, insbesondere Warmumformen, von metallischen und/oder eisenhaltigen Werkstücken, umfassend a) wenigstens zwei in jeweils zwei an gegenüberliegenden Seiten angeordneten Drehlagern (12, 13; 22, 23) um eine zugehörige Drehachse (A, B) drehbar oder drehend gelagerten Walzen (2, 3), insbesondere mit Werkzeugen (72, 73), wobei insbesondere in einem Walzenspalt (d) zwischen den Walzen (2, 3) oder zwischen deren Werkzeugen (72, 73) ein Werkstück umformbar ist oder umgeformt wird, b) wobei eine Verstelleinrichtung vorgesehen ist, die zwei Spindelanordnungen (29, 39) mit jeweils zwei drehgekoppelten oder drehfest verbundenen, gegenläufigen Spindelgewinden (17, 18) und auf jedem der Spindelgewinde (17, 18) eine zugehörige Spindelmutter (27, 28) mit einem Gegengewinde aufweist, wobei eine Drehung einer oder jeder Spindelanordnung (29, 39) in einer ersten Drehrichtung eine Bewegung der beiden Spindelmuttern (27, 28) aufeinander zu bewirkt, und eine Drehung der Spindelanordnung (29, 39) in einer zur ersten Drehrichtung entgegengesetzten zweiten Drehrichtung eine Bewegung der beiden Spindelmuttern (27, 28) voneinander weg bewirkt, c) wobei eine erste der Spindelmuttern (27) einer ersten der beiden Spindelanordnungen (29) mit dem ersten Drehlager (12) der ersten Walze (2) verbunden ist und eine zweite der Spindelmuttern (28) der ersten Spindelanordnung (29) mit dem ersten Drehlager (13) der zweiten Walze (3) verbunden ist und d) wobei eine erste der Spindelmuttern (27) einer zweiten der beiden Spindelanordnungen (39) mit dem zweiten Drehlager (22) der ersten Walze (2) verbunden ist und eine zweite der Spindelmuttern (28) der zweiten Spindelanordnung (39) mit dem zweiten Drehlager (23) der zweiten Walze (3) verbunden ist, ...
Patent DE-112009005400-B4 (DE)
Title: Kollisionsvermeidungsvorrichtung
Inventor: TAKEUCHI KOJI
IPC: G08G1/16
Filed: 2009-11-27
Granted: 2015-05-13
Abstract: Kollisionsvermeidungsvorrichtung zum Vermeiden einer Kollision zwischen einem eigenen Fahrzeug und einem beweglichen Objekt, wobei die Kollisionsvermeidungsvorrichtung folgendes aufweist: einen lateral vorhandenen Bewegtobjektdetektor zum Erfassen eines beweglichen Objekts, das sich aus einer Richtung lateral zu dem eigenen Fahrzeug nähert; einen Seitenaufprallbestimmungsabschnitt zum Bestimmen, ob ein Risiko, dass ein eigenes Fahrzeug und das bewegliche Objekt miteinander kollidieren, hoch ist oder nicht, wenn der lateral vorhandene Bewegtobjektdetektor das bewegliche Objekt erfasst hat, das sich aus der Richtung lateral zu dem eigenen Fahrzeug nähert; einen Automatikverzögerungsabschnitt zum Starten einer Verzögerungssteuerung zum automatischen Verzögern des eigenen Fahrzeugs, wenn der Seitenaufprallbestimmungsabschnitt bestimmt, dass das Risiko, dass das eigene Fahrzeug und das bewegliche Objekt miteinander kollidieren, hoch ist, einen Durchfahrts- und Vermeidungsbestimmungsabschnitt zum Bestimmen, ob eine Möglichkeit hoch ist oder nicht, dass das eigene Fahrzeug vor dem beweglichen Objekt durchfährt und eine Kollision zwischen dem eigenen Fahrzeug und dem beweglichen Objekt vermieden werden kann, falls ein Beschleunigungszustand oder Verzögerungszustand des eigenen Fahrzeugs geändert wird, während die Verzögerungssteuerung für das eigene Fahrzeug durch den Automatikverzögerungsabschnitt ausgeführt wird; ein Beschleunigungszustands-/Verzögerungszustandssteuergerät zum Steuern des Automatikverzögerungsabschnitts, um eine Verzögerung des eigenen Fahrzeugs zu verringern, wenn der Durchfahrts- und Vermeidungsbestimmungsabschnitt bestimmt, dass die Kollision zwischen dem eigenen Fahrzeug und dem beweglichen Objekt durch den Beschleunigungszustand oder Verzögerungszustand des eigenen Fahrzeugs, der geändert wird, vermieden werden kann, und ein Antriebskraftsteuergerät zum Steuern einer Antriebskraft für das eigene Fahrzeug, wobei ...
Patent DE-112011102283-B4 (DE)
Title: Verbindungsaufbau und Verbindungsverfahren für isolierte Drähte
Inventor: ITO NAOKI
IPC: H01R43/02
Filed: 2011-07-05
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verbindungsaufbau (10) für isolierte Drähte (20, 30), mit freigelegten Abschnitten (22, 32) und umhüllten Abschnitten (21, 31), wobei Leiterabschnitte (22, 23) einer Vielzahl von Elektrodrähten (20, 30) freigelegt wurden, indem die Hüllen der Elektrodrähte (20, 30) teilweise entfernt wurden, verflochten und gemeinsam ultraschallgebondet sind, und der Verbindungsaufbau (10) umfasst:einen Hüllenverbindungsabschnitt (11), bei dem die umhüllten Abschnitte (21, 31) der Vielzahl von Elektrodrähten (20, 30) in einem Zustand gebündelt sind, in dem die umhüllten Abschnitte (21, 31) und die dazwischen angeordneten freigelegten Leiterabschnitte (22, 32) übereinander gelagert sind, undeinen Leiterverbindungsabschnitt (12), bei dem die Leiterabschnitte (22, 32) der entsprechenden Elektrodrähte (20, 30) in einem Zustand verflochten sind, bei dem die freigelegten Leiterabschnitte (22, 32) zurückgefaltet wurden, und Teile der Leiterabschnitte (22 32) mit Ausnahme von Teilen der zurückgefalteten Leiterabschnitte (22, 32) gemeinsam ultraschallgebondet sind.
Patent DE-112012001308-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für Maschine mit interner Verbrennung
Inventor: ITO MASAHIRO
IPC: F02D41/08
Filed: 2012-04-17
Granted: 2018-05-09
Abstract: Steuervorrichtung für eine Maschine mit interner Verbrennung, die eine Steuereinheit (100) umfasst, die eine Regelung ausführt, um ein Drehmoment der Maschine mit interner Verbrennung so zu regeln, dass eine Verringerungsrate einer Maschinendrehzahl mit einer Sollverringerungsrate der Maschinendrehzahl zusammenfällt, dadurch gekennzeichnet, dass:
 die Steuereinheit (100) ein nötiges Drehmoment berechnet, das ein Drehmoment ist, das nötig ist, um die Maschinendrehzahl auf einer konstanten Drehzahl zu halten;
 die Steuereinheit (100) eine Regelungsverstärkung der Regelung erhöht, wenn das berechnete nötige Drehmoment ansteigt, wobei:
 die Steuereinheit (100) eine Solldrehzahl, bei der die Maschinendrehzahl konstant gehalten wird, als die Maschinendrehzahl einstellt, die aufgenommen wird, um das nötige Drehmoment zu berechnen; und
 die Steuereinheit (100) das nötige Drehmoment auf der Grundlage der eingestellten Solldrehzahl, einer Maschinentemperatur und eines Betriebszustands eines Hilfsaggregats (200) berechnet, das unter Verwendung einer Abgabe der Maschine mit interner Verbrennung angetrieben wird.
Patent DE-112014003814-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer sowie Verfahren zum Herstellen eines Schalldämpfers
Inventor: CARR RICHARD T
IPC: F01N13/10
Filed: 2014-08-20
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren (200) zum Herstellen eines Schalldämpfers (10) für ein Abgassystem einer Brennkraftmaschine (14), wobei das Verfahren (200) Folgendes umfasst:Bereitstellen eines flachen einteiligen Blechzuschnitts (202), der einen ersten und einen zweiten gegenüberliegenden Kantenabschnitt (204, 206) hat,Formen des Blechzuschnitts (202) zu einer röhrenförmigen Schale (16) durch Biegen des Blechzuschnitts (202) derart, dass der erste und zweite Kantenabschnitt (204, 206) einander gegenüber liegen, und Befestigen des ersten und des zweiten Kantenabschnitts (204, 206) in Kontakt miteinander, wobei die röhrenförmige Schale (16) einen zentralen Hohlraum (38) und einen ersten und zweiten Endhohlraum (34, 36) definiert, wobei der erste und der zweite Endhohlraum (34, 36) größere Querschnittflächen haben als eine Querschnittfläche des zentralen Hohlraums (38),Einfügen einer ersten Unterbaugruppe (18) durch ein erstes axiales Ende (207) der röhrenförmigen Schale (16) und Positionieren der ersten Unterbaugruppe (18) in dem zentralen Hohlraum (38), wobei die erste Unterbaugruppe (18) erste und zweite Rohre (56, 58) und mehrere Schallwände (52, 54) aufweist,Einfügen einer zweiten Unterbaugruppe (20) in das erste axiale Ende (207) der röhrenförmigen Schale (16) und Befestigen der zweiten Unterbaugruppe (20) in dem ersten Endhohlraum (34) derart, dass ein erstes Auslassrohr (76) der zweiten Unterbaugruppe (20) fluidtechnisch mit dem ersten Rohr (56) der ersten Unterbaugruppe (18) verbunden ist, undEinfügen einer dritten Unterbaugruppe (22) in ein zweites axiales Ende (209) der röhrenförmigen Schale (16) und Befestigen der dritten Unterbaugruppe (22) in dem zweiten Endhohlraum (36) derart, dass ein zweites Auslassrohr (76) der zweiten Unterbaugruppe (20) fluidtechnisch mit dem zweiten Rohr (58) der ersten Unterbaugruppe (18) verbunden ist.
Patent DE-112017005609-B4 (DE)
Title: System zur algenproduktion aus menschlichen stoffwechselabfällen durch beschattung und zur energieerzeugung
Inventor: ALTINBAS MAHMUT
IPC: C02F3/00
Filed: 2017-10-17
Granted: 2023-11-02
Abstract: System zur Algenproduktion aus menschlichen Stoffwechselabfällen und Energieerzeugung (1) umfassend im Wesentlichen- wenigstens eine Pergola (einen Schattenspender) (9), die eine algenhaltige Flüssigkeit aufnimmt und Sonnenenergie durch Photosynthese absorbiert,- wenigstens einen Algenreaktor (3), der einen Einlass und einen Auslass zur Zugabe einer bestimmten Menge an Urin aufweist und dessen Einlass über ein Rohr (B1) mit der Pergola (9) verbunden ist,- mindestens eine Umwälzpumpe (2), die die Zirkulation der in der Pergola (9) vorliegenden algenhaltigen Flüssigkeit und des im Algenreaktor (3) vorliegenden Urins zwischen der Pergola (9) und dem Algenreaktor (3) über Rohre (B1, B2) ermöglicht,- mindestens eine Ultrafiltrationseinheit (5) zur Trennung von Algen und Urin, die über ein Rohr (B3) mit dem Auslass des Algenreaktors (3) verbunden ist,- mindestens eine Flüssigkeitspumpe (4), die es ermöglicht, die Algen und den Urin vom Auslass des Algenreaktors (3) zur Ultrafiltrationseinheit (5) zu fördern,- mindestens einen Methanreaktor (6), der über ein Rohr (B4) mit der Ultrafiltrationseinheit (5) verbunden ist und der die aus dieser Einheit stammenden Algen biologisch zersetzt und Methan erzeugt,- mindestens einen Biogasbeutel (8) zum Speichern des aus dem Methanreaktor (6) zugeführten Gases,- mindestens eine Gaspumpe (7), die es ermöglicht, das im Methanreaktor (6) erzeugte Gas in den Biogasbeutel (8) zu fördern.
Patent DE-112017008066-B4 (DE)
Title: Klangsignalerzeugungsvorrichtung, tasteninstrument und programm
Inventor: TANOUE MICHIKO
IPC: G10H1/057
Filed: 2017-09-20
Granted: 2023-05-11
Abstract: Klangsignalerzeugungsvorrichtung (800), aufweisend:eine Signalerzeugungseinheit (111), die ein Klangsignal auf Grundlage von ersten Bedienungsdaten erzeugt, die einer Bedienung einer Taste (70) entsprechen; undeine Dämpfungssteuerungseinheit (131), die eine Dämpfungsgeschwindigkeit des Klangsignals auf eine der ersten Geschwindigkeit oder der zweiten Geschwindigkeit, die schneller als die erste Geschwindigkeit ist, steuert, auf Grundlage der ersten Bedienungsdaten und zweiter Bedienungsdaten, die einer Bedienung eines Pedals (91) entsprechen, wobei die Dämpfungssteuerungseinheit (131) einen Wert der zweiten Geschwindigkeit auf Grundlage einer in den ersten Bedienungsdaten enthaltenen Bedienungsgeschwindigkeit der Taste (91) verändert, wenn die Dämpfungsgeschwindigkeit auf die zweite Geschwindigkeit gesteuert wird.
Patent DE-112018000629-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsdruckantriebssystem
Inventor: MITSUI HIROAKI
IPC: F15B11/08
Filed: 2018-01-26
Granted: 2023-04-20
Abstract: Flüssigkeitsdruckantriebssystem, bei dem ein Hauptkreislauf davon zusammen mit einem Flüssigkeitsdruckstellglied einen geschlossenen Flüssigkeitsdruckkreislauf bildet, wobei das Flüssigkeitsdruckantriebssystem umfasst:eine Flüssigkeitsdruckpumpe (12), die über zwei Druckflüssigkeitskanäle (21,22) mit dem Flüssigkeitsdruckstellglied (2) verbunden ist und eingerichtet ist, eine Druckflüssigkeit durch eine der beiden Druckflüssigkeitspassagen anzusaugen und die Druckflüssigkeit durch die andere der beiden Druckflüssigkeitspassagen auszustoßen;Druckbeaufschlagungsmechanismen (14L,14R), die an den jeweiligen zwei Druckflüssigkeitspassagen (21,22) angeordnet sind und eingerichtet sind, Druck auf das aus dem Flüssigkeitsdruckstellglied (2) zurückfließende Betriebsöl auszuüben;ein Niederdruckwahlventil (16), das mit Abschnitten der zwei Druckflüssigkeitspassagen verbunden ist, wobei sich jeder der Abschnitte auf einer Seite des entsprechenden Druckbeaufschlagungsmechanismus befindet, wobei diese Seite in der Nähe des Flüssigkeitsdruckstellglieds ist, wobei das Niederdruckwahlventil eingerichtet ist, die Betriebsflüssigkeit mit einem niedrigeren Druck zwischen den Betriebsflüssigkeiten, die durch die zwei Druckflüssigkeitspassagen (21,22) strömen, in eine Kühlpassage (29,29A) einzuführen b;einen Drosselmechanismus (17), der an der Kühlpassage zwischengeschaltet ist;eine Kühlvorrichtung (19), die an der Kühlpassage angeordnet ist, um stromabwärtig des Drosselmechanismus (17) angeordnet zu sein, wobei die Kühlvorrichtung (19) eingerichtet ist, die durch die Kühlpassage (29,29A) fließende Betriebsflüssigkeit zu kühlen; undeinen Druckflüssigkeitsrückführmechanismus (20,20A), der mit Abschnitten der zwei Druckflüssigkeitspassagen (21,22) verbunden ist, wobei sich jeder der Abschnitte auf einer Seite des entsprechenden Druckbeaufschlagungsmechanismus (14L, 14R) befindet, wobei diese Seite in der Nähe der Druckflüssigkeitspumpe (12) ist, wobei der Druckflüssigkeitsrückführmechanismus eingerichtet ist, die durch die Kühlvorrichtung gekühlte Betriebsflüssigkeit zu den zwei Druckflüssigkeitspassagen zurückzuleiten, wobei:der Druckbeaufschlagungsmechanismus (14L, 14R) ein erstes Rückschlagventil (23) und ein zweites Rückschlagventil (24) umfasst;das erste Rückschlagventil (23) geöffnet wird, indem die Betriebsflüssigkeit von der Flüssigkeitsdruckpumpe (12) zum Flüssigkeitsdruckstellglied (2) fließt; unddas zweite Rückschlagventil (24) sich öffnet, wenn der Druck der von dem Flüssigkeitsdruckstellglied (2) zu der Flüssigkeitsdruckpumpe (12) fließenden Betriebsflüssigkeit gleich oder größer als ein vorbestimmter Druck wird.
Patent CZ-301009-B6 (CZ)
Title: Synthetic polysaccharide, process for preparing thereof, pharmaceutical composition containing thereof and use of synthetic polysaccharide for preparation of pharmaceutical composition
Inventor: DRIGUEZ PIERRE ALEXANDRE
IPC: A61K31/7042
Filed: 1997-07-18
Abstract: The subject of this invention is a synthetic polysaccharide including an antithrombin III binding domain consisting of a concatenation of five monosaccharide, whereas said concatenation supports a total of two carboxylic groups and at least four sulfo groups and said domain being directly bound at the non-reducing end by a thrombin binding domain including a concatenation of 10 to 25 monosaccharide units being selected from the group consisting of hexose, pentose or deoxy sugars of which all the hydroxyl groups are etherified by alkyl groups containing 1 to 6 carbon atoms or esterified in the form of sulpho groups, as well as salts and particularly pharmaceutically acceptable salts thereof.
Patent CZ-290518-B6 (CZ)
Title: Heating conductor for radiant heating body
Inventor: DITTMAR GUNTER PROF
IPC: H05B3/74
Filed: 1997-09-16
Abstract: In the present invention there is disclosed a heating conductor which is installable in a geometrical pattern into a radiant heating body of a cooking hob. The invented heating conductor is cut out of a flat metal foil and has heating arms (1) and connecting stabilization arms (5) the width of which is substantially less than the width of the heating arms (1). The heating conductor is provided with electric current connections (4) that are wider than the heating arms (1) wherein between said electric current connections (4) there is arranged at least one stabilization arm (5). Cross section of the heating arms (1) is spatially profiled.
Patent SK-284956-B6 (SK)
Title: Process for preparation of polytriazine products containing 2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl groups
Inventor: TOMEI MARCO
IPC: C07D401/14
Filed: 1998-05-28
Abstract: A process for the preparation of a product corresponding to the formula (I) wherein n is a number from 2 to 50; the radicals R1 are for example 2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl; R2 is for example hexamethylene and E is for example terc-octylamino which comprises a) reacting a compound of the formula (A) with a compound of the formula (B) in a molar ratio of 1 : 1.7 to 1 : 4; and b) reacting the product obtained in a) with a compound of the formula (C) to obtain the product corresponding to the formula (I), the molar ratio of the compound of the formula (C) to the compound of the formula (A) being 2 : 1 to 1 : 5; the reactions a) and b) being carried out in an organic solvent in the presence of an inorganic base and in an inert atmosphere.
Patent CZ-283493-B6 (CZ)
Inventor: LINNERZ WILHELM
IPC: B02C13/284
Filed: 1991-05-20
Abstract: Kladivový drtič (1) pro drcení kovového šrotu  sestává ze skříně (2), v níž se otáčí kladivový  rotor (5) s kyvně uloženými kladivy (12), z přívodu (14) materiálu upraveného na stoupající  větvi otáčecího kladivového rotoru (5), a dále z třídicího roštu a odrážecí šachty (26) otevřené  směrem ke kladivovému rotoru (5). Stěna odrážecí šachty (26), protilehlá vstupu (14) materiálu,  je vytvořena jako kyvná vnější výstupní stěna  (28) nesoucí třídicí rošt (33) dosahující až ke  dnu (32) skříně (2).ŕ