baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013011988-U1 (DE)
Title: Entzündungshemmende Rezeptur
IPC: A61K47/38
Filed: 2013-05-15
Abstract: Eine orale entzündungshemmende Rezeptur mit einer Potenz zwischen 6c und 100000c, welche Rezeptur eine homogenisierte Mischung von mindestens einem potenzierten Zytokin ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus IL 1α (Interleukin 1-Alpha), IL 1β (Interleukin 1-Beta), IL 2, IL 4, IL 5, IL 6, TNF-α (Tumor Nekrose – Faktor-Alpha), INF-γ, IL 12, IL 13, IL 17, Il 20 und IL 23 umfasst.
Patent DE-202013103773-U1 (DE)
Title: Warnsystem für einen Spülkasten
IPC: E03D1/00
Filed: 2013-08-21
Abstract: Warnsystem für einen Spülkasten, bei dem durch Betätigung eines Auslösehebels ein die Ablauföffnung an einem Rohr verschließendes Ablaufventil geöffnet wird, wodurch Wasser durch das Rohr, welches gleichzeitig als Überlaufrohr dient, in das Toilettenbecken strömt, wobei im Spülkasten ein Schwimmer vorgesehen ist, der mit dem Wasserspiegel sinkt und ein Einlaufventil betätigt, so dass der Spülkasten mit Wasser gefüllt wird, bis der mit dem Wasserspiegel ansteigende Schwimmer das Einlaufventil wieder schließt, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erreichen eines vordefinierten Wasserstands ein Warnsignal ausgelöst wird und/oder eine Information durch einen an dem Warnsystem vorgesehenen Sender an ein Empfangsgerät gesendet wird, welches ein Warnsignal auslöst.
Patent DE-202014001312-U1 (DE)
Title: Feueranzünder für Holzöfen
IPC: C10L11/00
Filed: 2014-02-15
Abstract: Der Feueranzünder ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus Papierstreifen, einer Pappkartonrolle und Wachs besteht.
Patent DE-202014003113-U1 (DE)
Title: Meldeanlage und Vertikalrollenlager
IPC: G08B17/00
Filed: 2014-04-10
Abstract: Eine Anlage zur Raumüberwachung eines durch einen automatischen Brückenkran betriebenen Vertikalrollenlagers, in dem Materialbahnrollen (1) in Stapeln (2) gelagert werden, dadurch gekennzeichnet, dass an die Kranbrücke (3) im Wesentlichen quer zur Lagerlänge (Y) mindestens ein linearer Rauchmelder (16, 17) oder eine Rauchansauganlage (8) mit mehreren Ansaugöffnungen oder eine Reihe von einzelnen, punktförmigen Rauchansaugmeldern befestigt ist.
Patent DE-202014003812-U1 (DE)
Title: Steckelement mit wenigstens einem Körperteil aus einer Formgedächtnislegierung
IPC: F16B4/00
Filed: 2014-05-08
Abstract: Steckelement, mit wenigstens einem Körperteil (21; 31; 32; 33), das als Werkstoff eine Formgedächtnislegierung (14) (shape-memory-alloy) umfasst und mit wenigstens einem Trägerteil (2; 3) derart verbindbar ist, dass das Körperteil (21; 31; 32; 33) zumindest bereichsweise mit seinem Umfang radial am Trägerteil (2; 3) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Körperteil (21; 31; 32; 33) abkühlbar und zu einer ersten Form derart mechanisch deformierbar ist, dass es beim nachfolgenden Erwärmen in eine zweite Form überführbar ist, in der das Körperteil (21; 31; 32; 33) radial fest und dicht am Trägerteil (2; 3) anliegt.
Patent DE-202014004121-U1 (DE)
Title: Extraktionsturm einer Anlage zur Zuckergewinnung und Vorrichtung mit einem Zahnkranz und einem Ritzel
IPC: F16H57/025
Filed: 2014-03-28
Abstract: Vorrichtung mit – einem Zahnkranz (1) mit einer Stirnverzahnung (2), – einem Ritzel (3), – einer mit dem Ritzel (3) verbundenen Welle (4) und – einem Gehäuse (5), wobei in dem Gehäuse ein Lager (6, 7) für die Welle (4), ein Kupplung (8) für die Welle (4), ein Getriebe, zu dem die Welle eine Eingangs- oder Ausgangswelle ist, und/oder ein Antrieb zum Antreiben der Welle angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (5) zumindest auf einer Stirnfläche eines Zahns der Stirnverzahnung (2) und/oder einer Stirnfläche des Zahnkranz (1) abgestützt ist.
Patent DE-202014004870-U1 (DE)
Title: Korpusmöbel
IPC: A47B88/04
Filed: 2014-06-11
Abstract: Korpusmöbel (4) mit wenigstens einem, eine Front (3) aufweisenden Schubkasten (1), der zwischen Korpusseitenteilen (4a) verschieblich geführt ist, sowie einem Schubkastenöffnungssystem (2), welches den Schubkasten (1) in einer Schließposition mittels eines Halteelements (2a) gegen eine in Öffnungsrichtung (X) des Schubkastens (1) wirkende Vorspannkraft festhält und weiter so ausgelegt ist, dass das Halteelement (2a) bei vorgegebenem Druck auf die Front (3) den in der Schließposition gehaltenen Schubkasten (1) freigibt und mittels der Vorspannkraft in eine Öffnungsposition überführt, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem der Korpusseitenteile (4a) und/oder dem Schubkasten (1) ein Anschlagelement (6) und an dem Schubkasten (1) und/oder dem wenigstens einen Korpusseitenteil (4a) eine mit dem Anschlagelement (6) beim Überführen des Schubkastens (1) in die Schließstellung anschlagende Dämpfungseinrichtung (5, 5a) vorgesehen ist.
Patent DE-202014006988-U1 (DE)
Title: GPS- und GSM-basiertes Fahrrad/Fahrzeug-Ortungssystem, bei dem ein batteriebetriebener, im Fahrradrahmen eingebrachter und dort - ohne Zerstörung des Rahmens - nicht mehr entfernbarer Sender ein periodisches Signal aussendet, dessen Rhythmus durch Fernaktivierung - z. B. im Falle eines Diebstahls - variiert werden kann und somit eine Lokalisierung möglich macht
IPC: G08B25/10
Filed: 2014-12-23
Abstract: GPS- und GSM-basiertes elektronisches Fahrrad/Fahrzeug-Ortungssystem dadurch gekennzeichnet, dass es aufgrund der speziellen dauerhaften Anbringungstechnik im Fahrradrahmenrohr/Fahrzeugrahmen ohne Zerstörung des Fahrradrahmens/Fahrzeuggehäuses nicht mehr aus diesem zu entfernen ist.
Patent DE-202014007105-U1 (DE)
Title: Auskleidung aus Kunststoff und/oder Metall zur inneren Vollauskleidung für Schachtunterteil, Kontrollschacht, Bauwerk, Sonderbauwerk, Schachtaufbauteil, Schachthals, Abdeckplatte, Adapterplatte und Übergangsplatte
IPC: E03F5/02
Filed: 2014-09-05
Abstract: Vollauskleidung (2) aus Kunststoff und/oder Metall für Schachtunterteile, Kontrollschächte, Bauwerke, Sonderbauwerke (1), Schachtaufbauteile (3), Schachthälse (4) und/oder Abdeckplatten/Adapterplatten/Übergangsplatten (5) jedoch bei Schachtunterteilen, Kontrollschächten, Bauwerken und/oder Sonderbauwerk (1) bestehend aus einer Schachtsohle (23), Berme (7), Gerinne (8), nach außen abgestufter Flansch (14), in einem kreisrunden Durchmesser von 600 mm, 800 mm, 1000 mm, 1200 mm, 1500 mm oder 2000 mm, mit mindestens einem Schachtfutter, Schachtanschlussfutter bzw. einer Schachtmuffe und/oder Schachtanschlussmuffe (9, 10) zum Anschluss von Rohrsystemen bzw. Rohrleitungen aller Art ausgebildet ist. Und bestehen bei einer Vollauskleidung (2) für ein Schachtaufbauteil (3) und/oder Schachthals (4) dahingehend bestehend aus einem förmig aufsteigenden Rand (12) der sowohl als gleichförmig zylindrischer Rand (24) als auch als ungleichförmiger konischer Rand (25) ansteigend verlaufen bzw. ausgebildet sein kann. dadurch gekennzeichnet:
Patent DE-202014007780-U1 (DE)
Title: Fest integrierter Gummiring am Napf, mit Anti-Rutsch Funktion
IPC: A01K7/00
Filed: 2014-09-20
Abstract: Fest integrierter Gummiring am Napf, mit Anti-Rutsch Funktion
Patent DE-202014101681-U1 (DE)
Title: Automatische Einstellsteuereinrichtung zum Einstellen von Klammergrössen einer C-Ring-Nagelpistole
IPC: B25B31/00
Filed: 2014-04-09
Abstract: Eine automatische Einstellsteuereinrichtung zum Einstellen von Klammergrößen einer C-Ring-Nagelpistole, wobei die automatische Einstellsteuereinrichtung Folgendes beinhaltet: einen Mikroprozessor (10), der mindestens ein Rückkopplungssignal empfängt und mehrere Steuersignale gemäß dem mindestens einen Rückkopplungssignal ausgibt; eine Motorantriebseinheit (20), die elektrisch mit dem Mikroprozessor (10) und einem Motor (21) verbunden ist, eines der Steuersignale des Mikroprozessors (10) empfängt und einen Betrieb des Motors (21) gemäß dem von der Motorantriebseinheit (20) empfangenen Steuersignal steuert; ein Statusdetektionsmodul (30), das elektrisch mit dem Mikroprozessor (10) verbunden ist, einen Stromwert der Motorantriebseinheit (20) oder eine Klammerposition der C-Ring-Nagelpistole detektiert und das mindestens eine Rückkopplungssignal an den Mikroprozessor (10) sendet; und mindestens eine Anzeigeeinheit (40), die elektrisch mit dem Mikroprozessor (10) verbunden ist und Statusinformationen des Statusdetektionsmoduls (30) anzeigt; wobei der Mikroprozessor (10) bestimmt, ob die C-Ring-Nagelpistole einen C-Ring in einen Gegenstand zum Klammern gemäß dem mindestens einen Rückkopplungssignal von dem Statusdetektionsmodul (30) gezwungen hat, eines der Steuersignale ausgibt, um die Motorantriebseinheit (20) anzutreiben sich zu drehen, und ein anderes der Steuersignale ausgibt, um die Statusinformationen auf der mindestens einen Anzeigeeinheit (40) anzuzeigen.
Patent DE-202014103439-U1 (DE)
Title: Kindersitzvorrichtung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/28
Filed: 2014-07-25
Abstract: Kindersitzvorrichtung (1) zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug mit einer auf einem Fahrzeugsitz fest fixierbaren Grundeinheit (11), die einen zwischen einer Reiseposition (A) und einer Einstiegsposition (B) verstellbaren Sitz (10) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (10) bei der Verstellung zwischen der Reiseposition (A) und der Einstiegsposition (B) gegenüber der Grundeinheit (11) bezüglich der Längsachse (L) des Fahrzeuges (2) zur Seite verstellbar ist.
Patent DE-202014105859-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur von Wearable Smart Device
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-12-04
Abstract: Kühlstruktur von Wearable Smart Device, umfassend ein Hauptgerät (11), das einen Aufnahmeraum (111) aufweist, in dem eine Vielzahl von elektronischen Bauelementen (112) angeordnet sind, die mindestens eine Wärmequelle (1121) enthalten, und einen harten anziehbaren Träger (12), der aus wärmehärtendem oder wärmeplastischem hochmolekularem Material hergestellt ist und einen Innenraum (121) aufweist, in dem eine Kapillarstruktur (123) und ein Arbeitsfluid (2) angeordnet sind, wobei der harte anziehbare Träger (12) einen Wärmeaufnahmeteil (122) und einen Wärmeabgabeteil (124) definiert, wobei sich der Wärmeabgabeteil (124) an einem Ende oder an den beiden Enden des Wärmeaufnahmeteils (122) befindet, wobei der harte anziehbare Träger (12) mit dem Hauptgerät (11) verbunden ist, wobei der Wärmeaufnahmeteil (122) mit den elektronischen Bauelementen (112) oder der Wärmequelle (1121) in Kontakt steht.
Patent DE-202015002540-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung, zur Führung und zur Verfolgung von Personen und/oder Gegenständen in Personendurchgangskontrollvorrichtungen, Personendurchgangssperren oder Vereinzelungsanlagen
IPC: G08B5/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung, zur Führung und zur Verfolgung oder Begleitung von Personen und/oder Gegenständen in Personendurchgangskontrollvorrichtungen, in Personendurchgangssperren oder Vereinzelungsanlagen, wobei ein Durchgangs- und Kontrollbereich beidseitig durch jeweils eine Seitenwand oder wandartige Führung begrenzt ist, gekennzeichnet durch eine optisch-dynamische Anzeige verschiedener Betriebszustände der Personendurchgangskontrollvorrichtung und/oder des Ablaufs des Durchgangs- und Kontrollvorgangs an einer den Durchgangs- und Kontrollbereich (1) passierenden Person (5) oder Gegenstandes.
Patent DE-202015101481-U1 (DE)
Title: Adsorptionsklimatisierungssystem
IPC: F25B30/04
Filed: 2015-03-24
Abstract: Fahrzeugklimatisierungssystem, umfassend: eine Adsorptionswärmepumpe, die durch ein Motorabwärmerückgewinnungssystem angetrieben ist, wobei die Wärmepumpe einen ersten Adsorptions-/Desorptions-Wärmetauscher, einen zweiten Verdampfungs-/Kondensations-Wärmetauscher, einen Kühler und einen Kern umfasst, wobei der erste und zweite Wärmetauscher in einem Vakuumgehäuse angeordnet und thermisch durch Dampf gekoppelt sind.
Patent DE-202015101954-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbrücke
IPC: E03C1/10
Filed: 2015-04-20
Abstract: Sicherheitsbrücke zur Realisierung eines freien Ablaufs zur Verhütung von Trinkwasserverunreinigungen durch Rückfließen, Rücksaugen oder Rückdrücken von Wasser, insbesondere zur Nachrüstung von bestehenden Trichtersyphon-Abläufen, mit einer zumindest im Wesentlichen die Öffnung des Trichtersyphons (2) überdeckenden Anschlussplatte (5), die mittels, bei bestimmungsgemäßer Montage zumindest im Wesentlichen, lotrecht verlaufenden Abstandsstegen (7) in einem Abstand von wenigstens 20 mm oberhalb der Oberkante des Trichtersyphons (2) befestigt ist, wobei diese Anschlussplatte (5) mit wenigstens einer Anschlussöffnung (6) für einen Wasserablauf versehen ist.
Patent DE-202015105112-U1 (DE)
Title: Verbundteil mit Abpresskanten am harten Trägerteil
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-09-28
Abstract: Verbundteil (10; 20) mit einem harten, aber deformierbaren Trägerteil (11; 21) sowie mit einem demgegenüber weicheren, elastisch oder plastisch verformbaren Aufsatzteil (12; 22), welches mechanisch und/oder durch chemische Verbindung an der Oberfläche des Trägerteils (11; 21) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Fixierung des Aufsatzteils (12) am Trägerteil (11) zur mechanischen, insbesondere geometrischen Abgrenzung von Trägerteil (11) und Aufsatzteil (12) um die Konturen des Aufsatzteils (12) in seinem am Trägerteil (11) fixierten Zustand von der Oberfläche des Trägerteils (11) wegragende umlaufende Erhöhungen (11') am Trägerteil (11) vorhanden sind.
Patent DE-202015106050-U1 (DE)
Title: Entfernbare Rahmensysteme für den Fahrzeugtransport
IPC: B65D85/68
Filed: 2015-11-10
Abstract: Rahmensystem zum Abstützen eines ihm zugeordneten Fahrzeugs für den Transport innerhalb einer bestehenden transportablen Struktur, die sich längs erstreckende Seitenstrukturen hat, wobei das Rahmensystem einen quer verlaufenden Stützrahmen (141, 143) aufweist, der von zwei vertikalen Pfosten (140) abgestützt wird, von denen einer an jedem Ende des Stützrahmens angeordnet ist, wobei jeder Pfosten mit Befestigungsmitteln (44, 47) zum Befestigen des oberen und unteren Endes des Pfostens an einer Vielzahl von Stellen entlang der Länge der zugehörigen Seitenstruktur versehen ist, wobei der Stützrahmen mit einem darauf geladenen Fahrzeug oder ohne ein solches Fahrzeug hochfahrbar und, wenn er einmal hochgefahren ist, an den Pfosten an einer auserwählten Stelle für den Transport innerhalb der transportablen Struktur befestigbar ist, wobei jedes Ende (141e, 141f) des Stützrahmens (141) eine Endplatte (141a, 141b) hat, die an einer nach innen weisenden Oberfläche an dem angrenzenden vertikalen Pfosten (140) hinauf- und hinabgleitet, wenn er hochgefahren und abgesenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Endplatten 141a, 141b) eine Teleskopverbindung mit dem restlichen Stützrahmen (141, 143) hat, so dass die wirksame Länge des Stützrahmens zwischen den Pfosten (140) verändert werden kann, damit das Rahmensystem in bestehenden transportablen Strukturen mit verschiedenen Querabständen zwischen den Seitenstrukturen verwendet werden kann.
Patent DE-202016001406-U1 (DE)
Title: Bundschlitz-Schablone für Zupfinstrumente
IPC: G10D3/06
Filed: 2016-03-03
Abstract: Bundschlitz-Schablone 1 mit Schlitzen 2 im Abstand der Bundstäbchen von Zupfinstrumenten an ihren Längsrändern und mit einer zumindest teilweise markierten Mittenlängsachse 6, bei der im Bereich des oberen Endes 3 der Bundschlitz-Schablone 1 eine Ausnehmung 4 sowie senkrecht zur Mittenlängsachse 6 eine oder mehrere Markierungen 11 zum exakten Positionieren des Beginns des Griffbrettes angebracht sind und im Bereich des unteren Endes 7 eine spiegelbildliche Ausnehmung 8.
Patent DE-202016003512-U1 (DE)
Title: Multifunktionelles Fitnessgerät für Mensch und Tier
IPC: B65D85/06
Filed: 2016-06-04
Abstract: Vorrichtung mit kopfseitiger Grundplatte für Zubehör.
Patent DE-202016005656-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Fenstern und Ähnlichem
IPC: E05C19/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung Öffnens von verschlossenen Gebäudeeinlässen, insbesondere Fenster und Türen, dadurch gekennzeichnet, dass sie Flügel und Rahmen miteinander so verbinden, dass diese nicht auseinandergedrückt werden können, wobei mindestens ein Verriegelungszapfen 1 an dem jeweiligen Flügel befestigt wird, und ein hierzu gefertigtes Zapfenaufnahme-Bauteil 2 am Rahmen fixiert wird, wobei das Bauteil eine solche Anzahl von Öffnungen zur Aufnahme des/der Zapfen/s 1 aufweist, dass mindestens einer der Zapfen 1 von diesen Öffnungen 3 aufgenommen wird.
Patent DE-202016006018-U1 (DE)
Title: Ausgabe- und Positionierteil für einen Zigarettenautornaten, Warenfach für einen Zigarettenautomaten und Zigarettenautomat
IPC: G07F11/16
Filed: 2016-09-30
Abstract: Ausgabe- und Positionierteil (10) für einen Zigarettenautomaten, welches in einem Ausgabebereich (4) eines Warenfaches (1) eines Zigarettenautomaten (100) anordenbar ist und welches ausgebildet ist, Zigarettenpackungen (3) verschiedener Größe und/oder Typen in dem Warenfach (1) zu positionieren, wobei das Ausgabe- und Positionierteil (10) aufweist: eine Befestigungseinrichtung (14), welche derart angeordnet und ausgebildet ist, um das Ausgabe- und Positionierteil (10) an einer im Warenfach (1) vorhandenen Befestigungsschnittstelle (50) zu befestigen; eine Leiteinrichtung (12), welche sich im befestigten Zustand des Ausgabe- und Positionierteils (10) zumindest teilweise in das Warenfach (1) erstreckt, zumindest ein elastisches Rückhalteelement (11), welches derart ausgebildet und mit der Leiteinrichtung (12) verbunden ist, um ein unbeabsichtigtes Herausfallen von Zigarettenpackungen (3) aus dem Ausgabebereich (4) zu verhindern, eine Feder (13), welche derart an der Leiteinrichtung (12) befestigt, um die in dem Warenfach (1) gelagerten Zigarettenpackungen (3) für eine Ausgabe zu positionieren, indem die Feder (13) die Leiteinrichtung (12) in Richtung der Zigarettenpackungen (3) drückt.
Patent DE-202016006586-U1 (DE)
Title: Sonnenschirmständer
IPC: A45B25/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Steckbarer Sonnenschirmständer mit einer, alle 7 Teile verbindenden, zentralen Flügelschraube, dadurch gekennzeichnet, dass zwei, durch Überplattung verbundene Streben (1 und 2), mit zentraler Bohrung, an deren jeweils äußerem Ende austauschbare Fußklötze (1a und 2a) in derselben Stärke der Streben fixiert und verschraubt sind, einen kreuzförmigen Fuß bilden.
Patent DE-202016008691-U1 (DE)
Title: Elektromotor und elektrische Schaltung
IPC: H02K7/116
Filed: 2016-04-11
Abstract: Elektromotor (12), insbesondere einer Leiterplatte (6), mit einem Stator (19), sowie mit einem linear geführten Läufer (30), an dem ein Bolzenring (44) mit einer Anzahl an Bolzen (46) angebunden ist, und mit einer Zykloidscheibe (52), die mit dem Bolzenring (42) in Eingriff ist.
Patent DE-202016102710-U1 (DE)
Title: Fülleinrichtung zum Befüllen von wiederverwendbaren Kaffeekapseln
IPC: A47J31/40
Filed: 2016-05-20
Abstract: Fülleinrichtung (1) zum Befüllen oder Entleereinrichtung zum Entleeren von, insbesondere wiederverwendbaren, Kaffeekapseln (10) bevorzugt mit einem Griffelement (14) zum Halten der Fülleinrichtung (1) und mit mindestens einem ersten Führungselement (2), welches zur Anordnung und/oder zur Aufnahme wenigstens eines Abschnittes einer Kaffeekapsel (10) geeignet und bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fülleinrichtung (1) mindestens eine Arretiereinrichtung (6) aufweist, die dazu geeignet und bestimmt ist, eine an dem mindestens ersten Führungselement (2) angeordnete und/oder aufgenommene Kaffeekapsel (10) bezüglich einer Füllrichtung (F) der Kaffeekapsel bzw. bezüglich der Längsrichtung (L) dieser Kaffeekapsel (10) zu fixieren.
Patent DE-202016105516-U1 (DE)
Title: Hochleistungsluftleitblechabdichtungssystem für eine nicht selbstragende Karosserie
IPC: B60K11/08
Filed: 2016-10-05
Abstract: Luftstromabdichtungssystem für ein Fahrzeug mit nicht selbstragender Karosserie, das mindestens eine flexible Schnittstelle umfasst, die dazu ausgelegt ist, einen Luftstrom zwischen einer an einer Fahrzeugkarosserie montierten Kühlpaketanordnung und einer an einem Fahrzeugfahrgestell montierten Lufteinlassanordnung zu steuern.
Patent DE-202017000530-U1 (DE)
Title: Lichtleitstrahl für Bohrmaschinen und Schrauber
IPC: B25B21/00
Filed: 2017-02-01
Abstract: Lichtleitstrahl für Schrauber und Bohrmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass der gerade Lichtleitstrahl an der Seite des Gerätes angezeigt wird und in der Verlängerung durch den Bit des Schraubers, oder die Bohreraufnahme einer Bohrmaschine verläuft.
Patent DE-202017001997-U1 (DE)
Title: Entwässerungsrinne
IPC: E03F1/00
Filed: 2017-04-13
Abstract: Entwässerungsrinne zum Aufnehmen und/oder Ableiten einer Flüssigkeit, insbesondere Oberflächenwasser, mit mindestens einem Entwässerungsrinnen-Modul (3) mit zwei Außenwänden (7) und einer Rinnensohle (9), wobei mittels der Außenwände (7) und der Rinnensohle (9) ein im Wesentlichen U-förmiger Entwässerungsquerschnitt ausgebildet ist, und wobei zwischen den Außenwänden (7) mindestens eine Innenwand (11) ausgebildet ist, mittels der der Entwässerungsquerschnitt in mehrere Entwässerungskanäle (13) aufgeteilt ist, wobei die mindestens eine Innenwand (11) mindestens eine Verbindungsöffnung (5) aufweist, mittels der benachbarte Entwässerungskanäle (13) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017003020-U1 (DE)
Title: Reflektierende Gürtelhalterung für Brillendose
IPC: A45C11/04
Filed: 2017-06-08
Abstract: Reflektierende Gürtelhalterung für Brillendose, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite mittels einer dort angebrachten Metallschlaufe ein Hosengürtel beliebiger Grösse hindurchgezogen werden kann.
Patent DE-202017006108-U1 (DE)
Title: Nass- und Trockenreiniger für Brillen
IPC: G02C13/00
Filed: 2017-11-25
Abstract: Nass- und Trockenreiniger für Brillen, wie mit 1 und 2 dargestellt, von Lesebrillen, Kurzsichtbrillen, Weitsichtbrillen, Sonnenbrillen, Schutzbrillen, Schweißerbrillen bzw. alle Brillen zur langfristigen oder kurzfristigen Verbesserung der Sehverhältnisse und zum Schutz der Augen, aus den unterschiedlichsten Werkstoffen, wie Kunststoff, Glas sowie sonstigen sichtdurchlässigen Materialien, welcher dazu dient, die oben beschriebenen Brillen von den losen am Brillenglas befindlichen und auch fest anhaftenden Verunreinigungen zu säubern, wobei der Schutz des Brillenglases vor Beschädigungen bei der Reinigung mit dem hier beschriebenen Brillenreiniger und der damit verbundenen Reinigungsmethode insofern gewährleistet ist, dass der Brillenreiniger in der Lage ist die Brillen (1) nass und trocken zu reinigen, wobei durch den konstruktiven Aufbau die Brillengläser von beiden Seiten, wie mit 8 dargestellte, gleichzeitig gereinigt werden können und durch eine wie Kugellagerung der Trageteile (6)(7), wie mit 7 dargestellt, sich diese flächig der jeweiligen Brillenform anpassen.
Patent DE-202017006122-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für ein Band auf dem Sport-Trikot
IPC: A41D27/00
Filed: 2017-11-27
Abstract: Verbindungselement, angebracht auf der Rückseite des Sport-Trikots, für die Fixierung eines abnehmbaren Bandes, dadurch gekennzeichnet, dass es (1) während der Produktion des Trikots (2) oder nachträglich angebracht wird.
Patent DE-202017006665-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung zum Gewichtheben
IPC: A63B21/072
Filed: 2017-12-29
Abstract: Sicherungsvorrichtung umfassend einen Sicherheitsgurt, eine Aufrolleinrichtung für diesen Sicherheitsgurt, mit der der Sicherheitsgurt mit seinem einen Ende verbunden ist, und ein Befestigungselement am anderen Ende des Sicherheitsgurtes, welches so gestaltet ist, dass es mit einem Gewicht verbunden werden kann, wobei die Aufrolleinrichtung so gestaltet ist, dass sie den Sicherheitsgurt durch einen Mechanismus entsprechend der auf den Gurt wirkenden Kraft automatisch auf- und abrollt und bei Überschreiten einer vorbestimmten Abrollgeschwindigkeit oder einer vorbestimmten Abrollbeschleunigung ein weiteres Abrollen des Gurtes blockiert.