baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015101103-U1 (DE)
Title: Steckkupplung aus Kupplungselement und Kugelzapfen
IPC: F16B21/07
Filed: 2015-03-06
Abstract: Kupplungselement (20) einer Steckkupplung zum lösbaren Verbinden eines ersten Bauteils (B1) mit einem zweiten Bauteil (B2), in der ein Kugelzapfen (10) in dem Kupplungselement (20) aufnehmbar ist, und das die folgenden Merkmale umfasst: a. das Kupplungselement (20) ist einteilig aus Kunststoff aufgebaut mit einem ringförmigen Basiselement (22), das eine Aufnahmeöffnung (24) für den Kugelzapfen (10) bildet, und das a1. eine Befestigungsstruktur (30) an einer radialen Außenseite des Basiselements (22) aufweist, mit der das Kupplungselement (20) in einer Öffnung (3) des ersten Bauteils (B1) befestigbar ist, und das a2. eine pfannenartige Haltestruktur (40) an einer radialen Innenseite des Basiselements (22) umfasst, in der ein kugelförmiges Ende (12) des Kugelzapfens (10) einrastbar und aus der das kugelförmige Ende (12) ohne Beschädigung der Haltestruktur (40) lösbar ist, wobei b. die pfannenartige Haltestruktur (40) aufweist: ein mittig angeordnetes Stützelement (42), an dem das kugelförmige Ende (12) des Kugelzapfens (10) abstützbar ist, sowie eine Mehrzahl von einseitig am ringförmigen Basiselement (22) angeformten Haltestegen (44, 46), die federnd radial einwärts und in einer Einsetzrichtung (E) des Kugelzapfens (10) geneigt in das Kupplungselement (20) ragen, wobei die Haltestege (44, 46) zumindest einen ersten (44) und einen zweiten, vorzugsweise gerade, winklig zueinander ausgerichteten Stegabschnitt (46) aufweisen, die miteinander verbunden sind, der erste Stegabschnitt (44) mit einer Symmetrieachse (S) des Kupplungselements (20) einen Winkel α aus einem Bereich von 45°≤ α ≤ 90° einschließt und der erste Stegabschnitt (44) und der zweite Stegabschnitt (46) in einem stumpfen Winkel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202015104295-U1 (DE)
Title: Stabelement
IPC: F16S3/00
Filed: 2015-08-14
Abstract: Stabelement als Konstruktionsteil, wobei das Stabelement aus einer Mehrzahl von Leisten besteht und wenigstens bereichsweise als Hohlelement ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum des Hohlelementes wenigstens der Verbindungsbereich zweier Leisten als Hohlkehle ausgebildet ist.
Patent DE-202015105000-U1 (DE)
Title: Welle, Tellerelement und Gehäuse für einen Tellerseparator, sowie Tellerseparator
IPC: B04B9/00
Filed: 2015-09-21
Abstract: Eine Welle (1) in einem Tellerseparator (2), aufweisend: zumindest einen Längenabschnitt (3) mit mindestens einer schraubenförmig verlaufenden Keilfläche (4a) entlang des Längenabschnitts (3) zur Aufnahme mindestens eines Tellerelements (5a); und zumindest ein Verbindungsmittel (6) an einem ersten Endbereich (7) der Welle (1) zum Verbinden der Welle (1) mit zumindest einem Antriebsmittel (8).
Patent DE-202015107152-U1 (DE)
Title: LED-Simulations-Kerzenlampe
IPC: F21S10/04
Filed: 2015-12-30
Abstract: Eine LED-Simulation-Kerzenlampe, aufweisend: ein Steuerschaltungsbrett mit einem darauf vorgesehen Steuer-IC; mindestens zwei vertikal an das Steuerschaltungsbrett gelötete LED-Lampenbretter, wobei mindestens zwei vertikal angeordnete LEDs auf jedem der LED-Lampenbretter gelötet sind, die LED-Lampenbretter Rücken-zu-Rücken parallel angeordnet sind oder der Winkel zwischen zwei benachbarten LED-Lampenbretter kleiner als 180° ist; und eine Lichtmischabdeckung, eingerichtet, um alle LED-Lampenbretter abzudecken.
Patent DE-202016001794-U1 (DE)
Title: 2-Faktor-Authentifizierung mittels Mutual Factor
IPC: G06F21/31
Filed: 2016-03-21
Abstract: 2-Faktor-Authentifizierung mittels Mutual Factor, dadurch gekennzeichnet, dass eine Authentifizierungskomponente durch den Benutzer selbst in Form einer Mehrzahl an Frage-/Antwortkombinationen auf dem Authentifizierungssystem hinterlegt wird (Mutual Factor). Fragen und dazugehörige Antworten stammen dabei aus dem höchstpersönlichen Lebensbereich des Anwenders.
Patent DE-202016002782-U1 (DE)
Title: Innovatives Faltsystem für Fahrräder
IPC: B62K15/00
Filed: 2016-04-26
Abstract: Bei dem eingereichten Objekt handelt es sich um ein 26 „Zoll” Faltrad. Ein Fahrrad-Faltsystem, dass nach innen gefaltet wird, es ist dadurch gekennzeichnet, 1) dass mit diesem neuen System der Fahrradfaltung die Möglichkeit besteht, für alle Fahrradgrößen (Zoll) Räder herzustellen. dadurch gekennzeichnet, 2) das dieses neuartige Faltsystem aus drei, sich in verschiedene Richtungen, bewegenden Teiler besteht. dadurch gekennzeichnet, 3) dass das innere Teil des Rahmens während der Fahrt auch als Stauraum (Fahrradtasche oder Getränkehalter) benutzt werden kann. dadurch gekennzeichnet, 4) dass das Oberrohr in eine andere Form gebracht werden kann (z. B. tieferer Einstieg), so dass es auch für ältere Menschen gut nutzbar ist. dadurch gekennzeichnet, 5) dass es nach innen gefaltet wird, das Fehlen des Sattelrohrs ermöglicht diese neuartige Faltmethode.
Patent DE-202016003870-U1 (DE)
Title: Steighilfevorrichtung für ein Rad
IPC: B62B5/02
Filed: 2016-06-21
Abstract: Steighilfevorrichtung (1; 2) für zumindest ein Rad (10) eines Fahrgeräts, umfassend: Einen starren Schwenkhebel (20), welcher ein erstes Schwenkhebelende (22) und ein zweites Schwenkhebelende (24) aufweist, wobei der Schwenkhebel (20) drehbar gelagert ist, und zumindest einem Rad (10) derart zugeordnet werden kann, dass das erste Schwenkhebelende (22) in Fahrtrichtung (A) über den Radumfang des Rades (10) übersteht, um in Fahrtrichtung (A) mit einem Hindernis (100) eingreifen zu können, so dass das Rad (10) auf das Hindernis (100) hinauf geführt werden kann, und wobei der Schwenkhebel (20) dem zumindest einem Rad (10) weiterhin derart zugeordnet werden kann, dass das zweite Schwenkhebelende (24) entgegen der Fahrtrichtung (A) über den Radumfang des Rades (10) übersteht, um mit einem Hindernis (100) eingreifen zu können, so dass das Rad (10) von dem Hindernis (100) herunter geführt werden kann; zumindest einen Aktuator (70; 90) der dazu eingerichtet ist, den Schwenkhebel (20) von einer ersten Position in eine zweite Position zu verschwenken, sodass sich das erste Schwenkhebelende (22) senkt und das zweite Schwenkhebelende (24) hebt.
Patent DE-202016006470-U1 (DE)
Title: Lichtprofil, Lichtplatte
IPC: B32B27/08
Filed: 2016-10-20
Abstract: Feste Kunststoff(1)-Polymethylmethacrylat(2)-Kunststoff(3)- bzw. Kunststoff-Polycarbonat-Kunststoff- oder Kunststoff-Polyethylen-Kunststoff-Verbindung mit gefräster Nut (4).
Patent DE-202016100415-U1 (DE)
Title: Tablett zur Befestigung an einer Sonnenliege
IPC: A47B23/02
Filed: 2016-01-28
Abstract: Tablett, das eine Haltevorrichtung (42, 52, 62) zur Befestigung an einer Sonnenliege (2) aufweist, wobei die Sonnenliege (2) ein Rohrgestell mit einer Bespannung (22), eine fußseitigen Stütze (12), eine kopfseitigen Stütze (14) und eine zwischen der fußseitigen Stütze (12) und der kopfseitigen Stütze (14) liegende Zusatz-Stütze (16) aufweist, und wobei die Bespannung (22) wenigstens an den Verbindungsstellen der Zusatz-Stütze (16) mit Längsrohren (4, 6) des Rohrgestells Aussparungen (24) aufweist, wobei die Haltevorrichtung (42, 52, 62) eine an dem Tablett (40, 50, 60) befestigte Aufhängung (44, 46, 54, 64), die so dimensioniert ist, dass sie ein Längsrohr (4, 6) des Rohrgestells in der Aussparung (24) übergreift, und ein mit der Aufhängung (44, 46, 54, 64) und dem Tablett (40, 50, 60) verbundenes Stützelement (48, 56, 66) umfasst, das sich an einem mit dem Längsrohr (4,6) verbundenen, aufrechten Rohrabschnitt (28) der Zusatz-Stütze (16) abstützt.
Patent DE-202016101079-U1 (DE)
Title: Ein digitaler Fernsehempfängerkasten mit mobilen Bluetooth-Lautsprechern
IPC: H04R3/00
Filed: 2016-03-01
Abstract: Ein digitaler Fernsehempfängerkasten mit mobilen Bluetooth-Lautsprechern (100) zur Verbindung und Bedienung mit einem Bildschirm (200), ausfweisend: ein Kastengehäuse (10), das ein eingebautes Leistungsmodul (11) aufweist und darin einen Fernsehempfänger (12) enthält, der mit einem Bearbeitungsmodul für Fernseh-AV-Signale (13) verbunden ist, wobei das Bearbeitungsmodul für Fernseh-AV-Signale (13) mit einer Zeitanpassungseinheit (14) verbunden ist, die ein zusätzliches Bildersignal zum Bildschirm (200) senden kann; zwei Lautsprecher (20), die jeweils an den beiden Seiten des Kastengehäuses (10) angeordnet sind; ein Bluetoothmodul (30), das im Kastengehäuse (10) angeordnet ist, das dafür dient, ein digitales Tonsignal zu empfangen; und einen Audio-Wandler (40), der im Kastengehäuse (10) angeordnet ist und mit dem Bearbeitungsmodul für Fernseh-AV-Signale (13) in Verbindung steht, wobei der Audio-Wandler (40) jeweils mit dem Bluetoothmodul (30) und mit den beiden Lautsprechern (20) verbunden ist, damit der Audio-Wandler (40) die vom Bearbeitungsmodul für Fernseh-AV-Signale (13) und vom Bluetoothmodul (30) übertragenden digitalen Tonsignale in analoge Tonsignale umwandeln zu können, um die Stimmen durch die beiden Lautsprecher (20) zu übertragen.
Patent DE-202016101387-U1 (DE)
Title: Federkraftanschluss
IPC: H01R12/53
Filed: 2016-03-11
Abstract: Federkraftanschluss mit zwei einander gegenüberliegenden und einen Aufnahmespalt (29) für einen Kontaktstift (8) zwischen sich begrenzenden Kontaktschenkeln (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktschenkel (1) eine W-förmige Querschnittsform aufweisen und so angeordnet sind und dass die Unterseiten der W-Querschnitte einander zugewandt gegenüber liegen und dabei um 90 Grad gegeneinander verschwenkt sind zur Bildung zweier in einem 90 Grad-Winkel zueinander verlaufenden Führungsnuten (30) für den Kontaktstift (8).
Patent DE-202016102396-U1 (DE)
Title: Bodenbehandlungssystem
IPC: A47L11/40
Filed: 2016-05-04
Abstract: Bodenbehandlungssystem, umfassend eine mobile Bodenbehandlungsvorrichtung (14) und eine Andockstation (12) für diese, wobei die Bodenbehandlungsvorrichtung (14) mindestens einen Flüssigkeitsbehälter (66, 70) mit einer Behälterwand (78, 90) und einem Behälterinnenraum (80, 92) aufweist, wobei die Andockstation (12) mindestens eine Zufuhrleitung (18) umfasst, über die dem Behälterinnenraum (80, 92) in einer Andockstellung der Bodenbehandlungsvorrichtung (14) an der Andockstation (12) eine Flüssigkeit zuführbar ist, wobei das Bodenbehandlungssystem (10) eine Öffnungseinrichtung (48) umfasst, über die ein Wandabschnitt (102, 104) der Behälterwand (78, 90) zum Freigeben mindestens einer Behälteröffnung (82, 94) des mindestens einen Flüssigkeitsbehälters (66, 70) in eine Offenstellung bewegbar ist, über welche Behälteröffnung (82, 94) in der Andockstellung der Bodenbehandlungsvorrichtung (14) die Flüssigkeit aus dem Behälterinnenraum (80, 92) austreten kann, und wobei der Wandabschnitt (102, 104) in die Offenstellung mittels der Öffnungseinrichtung (48) durch Bewegen der Bodenbehandlungsvorrichtung (14) von einer Nichtandockstellung in die Andockstellung überführbar ist.
Patent DE-202016103790-U1 (DE)
Title: Abziehvorrichtung für Einspritzdüsen von Dieselmotoren
IPC: F02M61/14
Filed: 2016-07-14
Abstract: Eine Abziehvorrichtung (1) für Einspritzdüsen (I) von Dieselmotoren des Typs, ein mit einem Gewinde versehenes Ende (F) umfassend, das aus dem entsprechenden Sitz am Zylinderkopf (T) des Motors herausragt und mit einem Verbindungskörper (C) und einem Greifring (G) verbunden ist, Folgendes umfassend: Einen im Wesentlichen c-förmigen Hauptkörper (2), der über einen Block (3) verfügt, welcher mit einem mit einer Ausziehstange (102) koppelbaren Kopplungssitz (4) verbunden ist, sowie über eine Gabel (5), welche mit der Einspritzdüse (I) am entsprechenden Greifring (G) verbunden werden kann, die mittels mindestens einer Anschlusswand (7) miteinander verbunden sind, ein mit der Gabel (5) des Hauptkörpers (2) verbundenes Klemmelement (8), um dazwischen einen Aufnahmesitz (9) in Ausziehrichtung des Greifrings (G) der Einspritzdüse (I) zu bilden, und zeitweilige Verbindungsmittel (10) für den Hauptkörper (2) und das Klemmelement (8), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Gegenplatte (11) umfasst, die das Klemmelement aufweist und über einen Verankerungsteil (12) für den Block (3) verfügt, wobei die zeitweiligen Verbindungsmittel (10) zwischen dem Verankerungsteil (12) der Gegenplatte (11) und dem Block (3) des Hauptkörpers (2) angebracht sind.
Patent DE-202016104302-U1 (DE)
Title: Magnetsensor-Integrierte-Schaltung und Motoranordnung
IPC: H02P25/022
Filed: 2016-08-04
Abstract: Magnetsensor-Integrierte-Schaltung (400) zum Steuern eines Motors (200), umfassend: ein Gehäuse, ein in dem Gehäuse angeordnetes Halbleitersubstrat, eine auf dem Halbleitersubstrat angeordnete elektronische Schaltung und Eingangsanschlüsse (A1, A2) und einen Ausgangsanschluss (Pout), die sich von dem Gehäuse erstrecken, wobei die elektronische Schaltung umfasst: eine Magnetfelderfassungsschaltung (20), die zum Erfassen eines Magnetfeldes eines Läufers (11) des Motors und zum Ausgeben von Magnetfelderfassungsinformation ausgebildet ist; und eine Ausgangssteuerschaltung (30), die einen ersten Schalter (31) und einen zweiten Schalter (32) umfasst, wobei der erste Schalter (31) und der Ausgangsanschluss (Pout) in einem ersten Strompfad geschaltet sind, der zweite Schalter (32) und der Ausgangsanschluss (Pout) in einem zweiten Strompfad geschaltet sind, der eine Richtung entgegen der des ersten Strompfades aufweist, und der erste Schalter (31) und der zweite Schalter (32) wahlweise eingeschaltet sind basierend auf der Magnetfelderfassungsinformation, um einen Erregungsmodus des Motors (200) zu steuern.
Patent DE-202016104718-U1 (DE)
Title: Kugelumlauf-Servolenkgetriebe-Steuerventil mit einem einstellbaren axialen Spalt
IPC: F15B9/10
Filed: 2016-08-26
Abstract: Kugelumlauf-Servolenkgetriebe-Steuerventil mit einem einstellbaren axialen Spalt, umfassend eine Gewindestange, eine Eingangswelle, einen Torsionsstab, ein Ventildeckel und einen Ventilkörper, wobei eine Ausbuchtungsschleife an einem Ende der Gewindestange angeordnet ist; und wobei das Ende der Gewindestange mit der Ausbuchtungsschleife in den Ventilkörper geschoben ist; und wobei die Gewindestange drehbar mit dem Ventilkörper verbunden ist; und wobei der Ventildeckel in einer festen Gewindeverbindung mit dem Ventilkörper ist; und wobei die Gewindestange eine Hohlstruktur ist; und wobei die Eingangswelle durch ein Ende der Gewindestange mit der Ausbuchtungsschleife geschoben ist; und wobei der Torsionsstab innerhalb der Gewindestange angeordnet ist; und wobei ein sich der Ausbuchtungsschleife näherndes Ende des Torsionsstabs fest mit der Eingangswelle durch einen geraden Stift verbunden ist; und wobei die Eingangswelle drehbar mit der Gewindestange verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes flaches Lager und eine erste Dichtung aufeinanderfolgend zwischen der Ausbuchtungsschleife und dem Ventilkörper angeordnet sind; und wobei ein zweites flaches Lager und eine zweite Dichtung aufeinanderfolgend zwischen der Ausbuchtungsschleife und dem Ventildeckel angeordnet sind; und wobei das erste flache Lager und die erste Dichtung am Außenumfang der Gewindestange auf eine Muffenweise angeordnet sind; und wobei das zweite flache Lager und die zweite Dichtung am Außenumfang der Eingangswelle auf eine Muffenweise angeordnet sind; und wobei ein Spalt zwischen dem zweiten flachen Lager und der zweiten Dichtung ausgebildet ist; und wobei der Abstand des Spaltes 0,02–0,05 mm beträgt.
Patent DE-202016106979-U1 (DE)
Title: Arbeitsplatzsystem
IPC: A47B9/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Arbeitsplatzsystem (1) mit einem Tisch, umfassend eine Tischplatte (2) und ein Untergestell (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Tisch eine Einrichtung zur Höhenverstellung mit einer an der Unterseite der Tischplatte (2) angeordneten Stütze (10) und dem Untergestell (8) umfasst, wobei die Einrichtung zur Höhenverstellung eine vertikale Verstellung der Stütze (10) relativ zum Untergestell (8) ermöglicht und wobei an der Stütze (10) oder an einer fest mit der Stütze (10) verbundenen Halterung (9) Rollen (11) angeordnet sind.
Patent DE-202017000607-U1 (DE)
Title: Fahrradabstellanlage als Einbahnlösung mit Klappboxen in Fischgräten Anordnung und Leitsystem
IPC: E04H6/02
Filed: 2017-02-06
Abstract: Anlage, in der die Nutzer nur von einer Seite einfahren und die Anlage zur entgegengesetzten Seite verlassen und ihre Fahrräder in die in Fischgrätenform aufgestellten Boxen einstellen (siehe Zeichnung). Ergänzungen möglich durch ein Parkleitsystem um 1.) die Auffindung freier Boxen zu optimieren und 2.) die Parkdauer zu kontrollieren und 3.) durch eine Leitzentrale diese Vorgänge zu überwachen.
Patent DE-202017003594-U1 (DE)
Title: Datennetzwerk für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einem solchen Datennetzwerk
IPC: H04L12/28
Filed: 2017-07-07
Abstract: Datennetzwerk (12) für ein Kraftfahrzeug (10) mit den folgenden Merkmalen: a. das Datennetzwerk (12) umfasst eine Mehrzahl von Netzwerkeinheiten (40, 44, 50, 51, 55, 60, 70, 80, 90, 72A, 72B), und b. die Netzwerkeinheiten sind jeweils als Steuergerät zur Steuerung von Aktoren, zur Verarbeitung von Sensordaten, zur Steuerung der Netzwerkkommunikation, als Eingabegeräte und/oder Ausgabegeräte oder eine Kombination hiervon ausgebildet, und c. das Datennetzwerk umfasst Verbindungsleitungen (30A, 32A–H), mittels derer die Netzwerkeinheiten zum Zwecke der Datenkommunikation miteinander verbunden sind, gekennzeichnet durch das Merkmal: d. mindestens zwei Netzwerkeinheiten (44, 70; 50, 70; 51, 70) sind über Verbindungsleitungen (30A, 32B, 32C; 30A, 32F, 32A, 32C; 30A, 32E, 32A, 32F) miteinander verbunden, die zwei zumindest abschnittsweise unterschiedliche Datenpfade (100A, 100B) zwischen den beiden Netzwerkeinheiten (44, 70; 50, 70; 51, 70) definieren und die es dadurch gestatten, die Datenkommunikation zwischen den beiden Netzwerkeinheiten alternativ über einen ersten der Datenpfade (100A) oder über einen zweiten der Datenpfade (100B) erfolgen zu lassen, und e. mindestens eine Netzwerkeinheit (70) ist als Entscheidungsinstanz und somit dafür ausgebildet, Daten gleicher Art in Abhängigkeit von vorgegebenen Parametern auf einem der mindestens zwei unterschiedlichen Datenpfade (100A, 100B) zu einer anderen Netzwerkeinheit zu übertragen.
Patent DE-202017005523-U1 (DE)
Title: Hauskommunikationsanlage
IPC: H04M9/00
Filed: 2017-10-25
Abstract: Hauskommunikationsanlage für mehrstöckige Gebäude mit temporär aktivierbaren elektrischen Verbrauchern in Gemeinschaftsanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass  – mindestens ein Kommunikationsmodul, im weiteren als sKommunikationsmodul (2) bezeichnet in/an einem temporär aktivierbaren elektrischen Verbraucher (13) einer vorhandenen Gemeinschaftsanlage auf einer beliebigen Etage angebracht ist,  – ein Schaltelement (9) zur weiteren temporären Aktivierung mindestens eines elektrischen Verbrauchers so mit der Stromversorgung (5) des sKommunikationsmoduls (2) verbunden ist, dass über das dauerhafte Einschalten des Stromkreises für die das sKommunikationsmodul (2) tragenden elektrischen Verbraucher (13) unter Beibehaltung der ursprünglichen Schaltbarkeit des elektrischen Verbrauchers (13) über den gesamten Stromkreis eine dauerhafte Stromversorgung (5) des sKommunikationsmoduls (2) gegeben ist.
Patent DE-202017006663-U1 (DE)
Title: Sparrenhalter, Überdachungsvorrichtung
IPC: E04B7/04
Filed: 2017-12-29
Abstract: Sparrenhalter (3) für eine Überdachungsvorrichtung (1), insbesondere für eine Terrassenüberdachung, mit einer Lagerseite (8), welche zur Lagerung des Sparrenhalters (3) an einem Längsträgerprofil (2) ausgebildet ist, einer Befestigungsseite (9), welche zur Befestigung eines Sparrens (5) an dem Sparrenhalter (3) ausgebildet ist, und einem elektrischen T-Verbinder (10), welcher zur elektrischen Verbindung der Lagerseite (8) mit der Befestigungsseite (9) ausgebildet ist, wobei sich zwei T-Arme (11A, 11B) des T-Verbinders (10) entlang der Lagerseite (8) erstrecken und sich ein T-Fuß (12) des T-Verbinders (10) von der Lagerseite (8) zu der Befestigungsseite (9) erstreckt.
Patent DE-202017007438-U1 (DE)
Title: Metallgiess- und Walzanlage
IPC: C22F1/04
Filed: 2017-09-27
Abstract: Metallisches Zwischenprodukt, umfassend:
 eine primäre Phase aus festem Aluminium, gebildet durch Abkühlen von flüssigem Metall in einer Stranggußvorrichtung bei einer Banddicke von 7 mm - 50 mm; und
 eine sekundäre Phase, die ein Legierungselement enthält, wobei die sekundäre Phase durch Heiß- oder Warmumformung der primären Phase und der sekundären Phase bei einer Querschnittsreduzierung von etwa 30 % bis 80 % sphäroidisiert wird.
Patent DE-202017101317-U1 (DE)
Title: Strömungstechnische Installation
IPC: F16K1/20
Filed: 2017-03-08
Abstract: Strömungstechnische Installation mit einem an einem Strömungskanal (10) zu montierenden Antrieb (16), der dazu ausgebildet ist, über eine Welle (14), die in einer Wand des Strömungskanals (10) gelagert ist, ein im Inneren des Strömungskanals (10) angeordnetes Stellorgan (12) anzutreiben, und mit einem Verdrehsicherungselement (20), das an der Wand des Strömungskanals (10) gehalten ist und seinerseits den Antrieb (16) in Position hält, dadurch gekennzeichnet, dass das Verdrehsicherungselement (20) eine einstückige Platte mit mindestens einer vorgeschwächten Biegelinie (A, B, C) aufweist, an der zwei Teile de Platte in ihrer Winkelstellung gegeneinander verstellbar sind.
Patent DE-202017101650-U1 (DE)
Title: Ratschengurtspanner mit einem Aufwickelkasten
IPC: B60P7/06
Filed: 2017-03-22
Abstract: Ratschengurtspanner mit einem Aufwickelkasten, umfassend ein Befestigungsteil (1), ein Mitnehmerteil (3) und eine Ratsche (2), wobei innerhalb des Befestigungsteils (1) ein unter Einwirkung eines elastischen Stoßes nach innen gleitendes Einrastteil (11) und an dem Befestigungsteil (1) ein fest daran angeschlossener Befestigungsgurt (4) vorgesehen ist, wobei innerhalb des Mitnehmerteils (3) ein unter Einwirkung eines elastischen Stoßes nach innen gleitendes Anschlagteil (31) vorgesehen ist, wobei die Ratsche (2) aus einer Ratschenwelle (22) und jeweils an den beiden Enden der Ratschenwelle angeordneten Ratschenzähnen (21) besteht, an welcher Ratschenwelle (22) ein Durchführungsloch (23) ausgebildet ist, wobei sich das Mitnehmerteil (3) relativ zu dem Befestigungsteil (1) kontinuierlich hin- und her bewegt, um die Ratsche (2) in eine intermittierende, unidirektionale Drehbewegung zu bringen, wenn sowohl das Einrastteil (11) als auch das Anschlagteil (31) im Eingriff mit den Ratschenzähnen (21) stehen, während sich die Ratsche (2) frei dreht, wenn sowohl das Einrastteil (11) als auch das Anschlagteil (31) sich von den Ratschenzähnen (21) trennen, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende des Befestigungsteils (1) ein Aufwickelkasten (7) vorgesehen ist, innerhalb dessen ein Dorn (74), der durch elastische potentielle Energie zur Drehung angetrieben wird, und ein schichtweise auf dem Dorn aufgewickelter Spanngurt (5) verborgen sind, wobei ein Ende des Spanngurts aus dem Aufwickelkasten (7) hinausragt und durch das an der Ratschenwelle (22) angeordnete Durchführungsloch (23) hindurch geführt wird, um somit ein freies Ende zu bilden, wobei unter Einwirkung der intermittierenden, unidirektionalen Drehbewegung der Ratsche (2) das freie Ende des Spanngurts (5) schichtweise auf der Ratschenwelle (22) aufgewickelt wird oder durch die freie Drehbewegung der Ratsche (2) der Spanngurt (5) freigegeben und erneut auf dem Dorn (74) aufgewickelt wird.
Patent DE-202017103880-U1 (DE)
Title: Modulares Druckausleitsystem
IPC: H02B13/025
Filed: 2017-06-29
Abstract: Druckausleitsystem für eine Schaltanlage (10) mit Schaltfeldern (10.1) eines Schaltraums, – mit einem Sockelsystem (4) geeignet zur Anordnung unterhalb der Schaltanlage (10) und – mit einem mit dem Sockelsystem (4) verbundenen und zumindest ein Rohr (6.2) umfassenden Rohrsystem (6), wobei das Sockelsystem (4) und das Rohrsystem (6) derart vorgesehen sind, dass ein Ausleiten von Druck und/oder Gasen aus der Schaltanlage (10) und aus dem Schaltraum über das Sockelsystem (4) und das Rohrsystem (6) erfolgen kann, und wobei das Sockelsystem (4) Schaltfeldern (10.1) zugeordnete modulare Sockelelemente (4.1, 4.2, 4.3) umfasst.