baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017204915-A1 (DE)
Title: System, aufweisend mindestens einen Frequenzumrichter und mindestens ein WLAN-Modul
Inventor: BISIG THOMAS
IPC: H04W88/02
Filed: 2017-03-23
Abstract: System (10), aufweisend:
 - eine Anzahl von Frequenzumrichtern (100), wobei ein jeweiliger Frequenzumrichter (100) aufweist:
 - eine drahtgebundene Datenschnittstelle (105) und
 - einen Frequenzumrichter-Parameterspeicher (110A),
 - eine Anzahl von Wireless Local Area Network (WLAN-) Modulen (115), wobei ein jeweiliges WLAN-Modul (115) aufweist:
 - eine drahtgebundene Datenschnittstelle (120), wobei die Datenschnittstelle (120) des WLAN-Moduls (115) mit der Datenschnittstelle (105) eines Frequenzumrichters (100) zum bidirektionalen Datenaustausch koppelbar ist,
 - wobei der Frequenzumrichter-Parameterspeicher (110A) eines Frequenzumrichters (100) dazu ausgebildet ist, Werte einer Anzahl von Frequenzumrichter-WLAN-Parametern zu speichern.
Patent DE-102017206914-A1 (DE)
Title: Stranggießkokille mit strömungsoptimierter Kühlung
Inventor: WIENS OLIVER
IPC: B22D11/128
Filed: 2017-04-25
Abstract: Kokille (1) zum Stranggießen von schmelzflüssigen Metallen, vorzugsweise Stahl, mit mindestens einem Kühlkanal (30), der sich entlang einer Axialrichtung (M) erstreckt und eingerichtet ist, um von einem Kühlmittel in Axialrichtung (M) durchströmt zu werden, wobei der Kühlkanal (30) ein Drallerzeugungsmittel aufweist, das der Kühlmittelströmung eine definierte radiale Komponente vermittelt.
Patent DE-102017207071-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zur optischen Prüfung eines Objekts und Objektprüfungsanordnung
Inventor: THOBE ALEXANDER
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Qualität von Objekten und Werkstücken eines Herstellungsprozesses wird häufig basierend auf Oberfläche und/oder Form bewertete. Es wird eine Prüfvorrichtung 1 zur optischen, insbesondere deflektometrischen, Prüfung eines Objekts 7 vorgeschlagen, mit einem Gehäuse 3, wobei das Gehäuse 3 ein Hohlkörper mit einer Öffnung 4 ist, wobei das Objekt 7 zur Prüfung in der Öffnung 4 positionierbar ist, mit einer Hauptkamera 2, wobei die Hauptkamera 2 eine Aufnahmerichtung und Aufnahmeebene aufweist, wobei die Hauptkamera 2 mit der Aufnahmerichtung zur Öffnung 4 des Gehäuse 3 angeordnet ist, wobei die Prüfvorrichtung 1 eine Mehrzahl an Lichtquellen 6 umfasst, wobei die Lichtquellen 6 um die Öffnung 4 angeordnet sind, wobei die Lichtquellen 6 zur veränderbaren Beleuchtung der Aufnahmeebene ausgebildet sind, wobei die Hauptkamera 2 ausgebildet, für das in der Aufnahmeebene liegende Objekt 7 eine Mehrzahl an Objektbildern aufzunehmen, mit einer Auswerteeinheit 10, wobei die Auswerteeinheit 10 ausgebildet ist, auf Basis der Objektbilder eine Topographie des Objektes 7 zu bestimmen.
Patent DE-102017207088-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids, Anschlussstück für ein Ventil und Brennstoffeinspritzanlage
Inventor: BECKMANN THILO
IPC: F02M55/02
Filed: 2017-04-27
Abstract: Ein Anschlussstück (3) für ein Ventil (2), das zum Zumessen eines Fluids dient, umfasst ein Dichtabschnitt (19), an dem zumindest ein ringförmiges Dichtelement (22) angeordnet ist. Das ringförmige Dichtelement (22) umschließt den Dichtabschnitt (19) bezüglich einer Längsachse (18) umfänglich. Ferner ist das ringförmige Dichtelement (22) mittels eines Stützrings (23) an einem Ende (31) des Dichtabschnitts (19) abgestützt. Der Dichtabschnitt (19) ist zumindest in einem Bereich (19’) entlang der Längsachse (18), in dem das ringförmige Dichtelement (22) den Dichtabschnitt (19) umschließt mit einem sich entlang der Längsachse (18) vergrößernden Umfang ausgestaltet.
Patent DE-102017207248-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Aufstandskraft an einem Nutzfahrzeug
Inventor: WOOPEN THOMAS
IPC: B60W40/064
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Aufstandskraft (F_auf_HR, F_auf_HL) an einem Nutzfahrzeug (10), welches eine erste Radachse (12) und eine weitere Radachse (14) aufweist, wobei die Aufstandskraft (F_auf_HR, F_auf_HL) an der weiteren Radachse (14) in Abhängigkeit von folgenden Merkmalen ermittelt wird:
 - einem der weiteren Radachse (14) zugeordneten Antriebsschlupf (s_HR, s_HL), und
 - einer fahrgrundspezifischen Ermittlungs-Information, welche einen Traktionskoeffizienten in Abhängigkeit eines Antriebsschlupfs wiedergibt.
Patent DE-102017209174-A1 (DE)
Title: Redundante elektrische Maschine zum Antreiben eines Vortriebsmittels
Inventor: LOESCH CHRISTIAN
IPC: H02K21/24
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine insbesondere redundante elektrische Maschine zum Antreiben eines Vortriebsmittels mit erhöhter Ausfallsicherheit. Die Maschine umfasst bspw. zwei aus jeweils einem Statorwicklungssystem und einen Läufer bestehende Teilmaschinen, wobei die beiden Läufer drehfest auf einer gemeinsame Welle angeordnet sind, über die letztlich das Vortriebsmittel in Bewegung versetzt wird. Weiterhin ist eine Verschiebevorrichtung vorgesehen, die im Fehlerfall in einem der Statorwicklungssysteme derart wirkt, dass für die entsprechende fehlerhafte Teilmaschine der Luftspalt zwischen dem betroffenen Statorwicklungssystem und dem zugehörigen Läufer derart vergrößert wird, dass die elektromagnetische Wechselwirkung zwischen diesen Bauteilen unterbunden wird.
Patent DE-102017209773-A1 (DE)
Title: Implantierbare elektrische Verbindungsstruktur
Inventor: PLACHTA DENNIS
IPC: A61N1/05
Filed: 2017-06-09
Abstract: Beschrieben wird eine implantierbare elektrische Verbindungsstruktur zwischen einem elektrischen Implantat, das über wenigstens einen elektrischen Leiter verfügt, und einer elektrischen Zu- und Ableitungsstruktur. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung einer implantierbaren elektrischen Verbindung zwischen einem elektrischen Implantat beschrieben.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die elektrische Zu- und Ableitungsstruktur wenigstens ein elektrisches Kabel mit einem Kabelende umfasst, an dem ein elektrisch leitendes Flächenstück angebracht ist, und dass an das Flächenstück der wenigstens eine Implantat-seitige elektrische Leiter gefügt ist.
Patent DE-102017209867-A1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: RYL AXEL
IPC: B60N2/427
Filed: 2017-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückhaltevorrichtung für ein Fahrzeug, mit der in einer Precrash-Phase (Δt P ) vor einem prognostizierten Frontcrash-Zeitpunkt (t F ) ein auf einem Fahrzeugsitz (7) ruhender Fahrzeuginsasse (3) von einer Komfortposition (K) mittels eines Vorverlagerungsmittels (29) in eine aufrechte Wirkposition (W) aufrichtbar ist, in der in einer Crash-Phase (Δt C ) ein am Fahrzeuginsassen (3) angelegter Sicherheitsgurt (5) eine Rückhaltewirkung auf den Fahrzeuginsassen (3) ausübt, bei der ein elektromotorisch reversibler Gurtstraffer (19) aktiviert ist, um die auf den Fahrzeuginsassen (3) ausgeübte Rückhaltekraft (F R ) auf ein vordefiniertes Kraftniveau zu begrenzen, und zwar unter Vorverlagerung des Fahrzeuginsassen (3) um einen Gurtkraftbegrenzungsweg (Δs B ). Erfindungsgemäß erzeugt in der Precrash-Phase (Δt P ) beim Aufrichten des Fahrzeuginsassen (3) in seine Wirkposition (W) der elektromotorisch reversible Gurtstraffer (19) eine Precrash-Gurtlose, um den für das Aufrichten des Fahrzeuginsassen (3) erforderlichen Precrash-Gurtauszugsweg rückhaltekraftfrei bereitzustellen.
Patent DE-102017209941-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines Objektes in der Umgebung
Inventor: SCHWARZ HANS-JOCHEN
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-06-13
Abstract: Vorrichtung (100) zur Erfassung eines Objektes in der Umgebung aufweisend eine Strahlungsquelle (101) zur Emission elektromagnetischer Strahlung (103), und wenigstens zwei optische Einheiten (104-1, 104-2, 104-3), welche dazu ausgebildet sind, elektromagnetische Strahlung (103-1, 103-2, 103-3) in die Umgebung auszusenden und in der Umgebung reflektierte elektromagnetische Strahlung zu empfangen. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die Vorrichtung (100) weiterhin eine Lichtverteilungseinheit (102) aufweist, die dazu ausgebildet ist, einen ersten Teil (103-1) der von der Strahlungsquelle (101) emittierten elektromagnetischen Strahlung (103) an die erste optische Einheit (104-1) zu senden und einen wenigstens zweiten Teil (103-2, 103-3) der von der Strahlungsquelle (101) emittierten elektromagnetischen Strahlung (103) an die wenigstens zweite optische Einheit (104-2, 104-3) zu senden.
Patent DE-102017210431-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer für eine Druckluftanlage
Inventor: HEIN DIERK
IPC: G10K11/16
Filed: 2017-06-21
Abstract: Schalldämpfer (1) für eine Druckluftanlage, insbesondere ein Luftfedersystem, zur Dämpfung von Druckluftablass-strömungen der pneumatischen Druckluftanlage ausgehend von einer Druckseite (6) zu einer Atmosphärenseite (7), umfassend ein einen Expansionsraum (4) umschließendes Gehäuse (8, 9) mit einem druckseitigen Einlass (2) und einem atmosphärenseitigen Auslass (3), wobei von dem Einlass (2) eine grundsätzliche Druckluftablassrichtung (10) zu dem Auslass (3) verläuft, wobei in dem Expansionsraum (4) eine Vielzahl an strömungsumlenkenden Mitteln (5) vorgesehen ist, wobei die strömungsumlenkenden Mittel (5) jeweils zumindest eine erste Seitenfläche (11) und eine zweite Seitenfläche (12) aufweisen, wobei die erste Seitenfläche (11) um einen ersten Winkelbetrag (α1) und die zweite Seitenfläche (12) um einen zweiten Winkelbetrag (α2) gegenüber der Druckluftablassrichtung (10) ausgerichtet sind, wobei die erste und die zweite Seitenfläche (11, 12) in einem stumpfen Winkel zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102017211111-A1 (DE)
Title: Motorradlenker mit aktiver Schwingungsdämpfung
Inventor: GORDNER ACHIM
IPC: F16F15/02
Filed: 2017-06-30
Abstract: Es wird ein Lenker für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Motorrad oder ein motorradähnliches Fahrzeug, mit einer Schwingungsdämpfungsvorrichtung vorgeschlagen, welche zum Dämpfen einer ersten Schwingung des Lenkers ausgebildet ist, wobei die Schwingungsdämpfungsvorrichtung zum Erfassen der ersten Schwingung ausgebildet ist und mindestens einen mit dem Lenker schwingungsübertragend wirkgekoppelten Aktor umfasst, der in Reaktion auf die erfasste erste Schwingung zum Einleiten einer zweiten Schwingung in den Lenker betätigbar ist.
Patent DE-102017212758-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F21/00
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate, mit mehreren verschiedenen Bearbeitungsstationen, wobei mehrere Bearbeitungsstationen jeweils eine Substratführungseinheit und eine Substratbearbeitungseinheit aufweisen, wobei mindestens eine der Bearbeitungsstationen als Substratbearbeitungseinheit jeweils mindestens eine die Substrate jeweils bedruckende Non-Impact-Druckeinrichtung aufweist, wobei die betreffende die mindestens eine Non-Impact-Druckeinrichtung aufweisende Bearbeitungsstation einen Druckzylinder aufweist, wobei die jeweilige Non-Impact-Druckeinrichtung jeweils am Umfang des Druckzylinders angeordnet ist.
Patent DE-102017212825-A1 (DE)
Title: Turbomaschine, insbesondere für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: WIEDMANN FELIX
IPC: F01D25/24
Filed: 2017-07-26
Abstract: Turbomaschine (10), insbesondere für ein Brennstoffzellensystem (1). Die Turbomaschine (10) weist ein auf einer Welle (14) angeordnetes Laufrad (15) auf. Das Laufrad (15) ist als Radialläufer ausgeführt, wobei das Laufrad (15) auf seiner Vorderseite (15a) von einem Arbeitsfluid entlang eines Strömungspfads (16) durchströmbar ist. Der Strömungspfad (16) umfasst ein axiales Strömungsende (18) und ein radiales Strömungsende (17). Die Welle (14) wirkt an einem der Rückseite (15b) des Laufrads (15) zugewandten Wellenabschnitt (14a) mit einer Dichtungsanordnung (50) zusammen. Der Wellenabschnitt (14a) weist einen Dichtdurchmesser (33) auf. Der Dichtdurchmesser (33) ist größer als ein Innendurchmesser (31) des Laufrads (15) am axialen Strömungsende (18). Und der Dichtdurchmesser (33) ist kleiner als ein Außendurchmesser (32) des Laufrads (15) am radialen Strömungsende (17).
Patent DE-102017213655-A1 (DE)
Title: Sammelschienenmodul und Batteriepack
Inventor: SATO KATSUNORI
IPC: H01M50/522
Filed: 2017-08-07
Abstract: Ein Sammelschienenmodul beinhaltet eine Vielzahl von Sammelschienen, leitfähige Abschnitte für die jeweiligen Sammelschienen und einen flexiblen flachen Leiter, der isolierende Halteelemente beinhaltet, die jeweils die einzelnen leitfähigen Abschnitte und die einzelnen Sammelschienen halten. Der flexible flache Leiter beinhaltet Leiteranschlussbereiche für die jeweiligen Sammelschienen, in welchen die Sammelschiene und ein elektrischer Verbindungsabschnitt elektrisch miteinander verbunden sind, und einen Anschlussbereich, der die benachbarten Leiteranschlussbereiche in einer Anordnungsrichtung der Sammelschienen miteinander verbindet. Jeder der Anschlussbereiche ist mit einer Faltenform ausgebildet, so dass er sich in der Anordnungsrichtung ausdehnt und zusammenzieht, und ist so ausgebildet, dass ein Unterschied in der Steifigkeit zwischen den Anschlussbereichen verringert wird.
Patent DE-102017216818-A1 (DE)
Title: Azimutverstellung einer Gondel
Inventor: JUNGLEWITZ ANDREAS
IPC: B63H5/125
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Azimutverstellung (50) einer Gondel (2) mit einem segmentierten Direktantrieb (30). Die Gondel befindet sich insbesondere an einem Schiff. Der segmentierte Direktantrieb (30) weist insbesondere Permanentmagnete (69) auf. Bei einem Verfahren zum Betrieb einer Azimutverstellung (50) einer Gondel (2) wird die Gondel (2) direkt mehrfach angetrieben.
Patent DE-102017217344-A1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PESTEAN MIHAI FLORIN
IPC: B60R21/203
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gasgenerator (11) zum Aufblasen eines Gassacks; einem Gasgeneratorträger (12), an dem der Gasgenerator (11) angeordnet ist; einer relativ zu einem Skelett (2) des Lenkrades (1) bewegbaren Kontaktbrücke (3), einem an dem Lenkradskelett (2) angeordneten ersten Hupkontakt (31); mindestens einer Feder (33), die die Tendenz hat, die Kontaktbrücke (3) von dem Lenkradskelett (2) wegzudrücken, wobei die Kontaktbrücke (3) einen zweiten Hupkontakt (32) aufweist, der zum Auslösen eines Hupsignals gegen die Kraft der Feder (33) in Kontakt mit dem ersten Hupkontakt (31) bringbar ist. Erfindungsgemäß besteht über die Feder (33) eine elektrische Verbindung des Gasgenerators (11) mit dem Lenkradskelett (2).
Patent DE-102017217633-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dämpfungselementes, insbesondere für das Lenksystem eines Kraftfahrzeuges bzw. Dämpfungselement, insbesondere für das Lenksystem eines Kraftfahrzeuges bzw. Lenksystem eines Kraftfahrzeuges
Inventor: TENDLER SEBASTIAN
IPC: F16J3/04
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Dämpfungselementes (1), insbesondere für das Lenksystem (10) eines Kraftfahrzeuges, wobei das Dämpfungselement (1) mindestens einen Grundkörper (2) und mindestens ein mit dem Grundkörper (2) zumindest teilweise verbundenes elastisches Schlauchelement (3) aufweist.Ein kostengünstiges Verfahren und ein wirksames Dämpfungselement ist dadurch realisiert, dass der Grundkörper (2) als ein Faltenbalg (2a) ausgebildet ist, wobei das Schlauchelement (3) durch ein Spritzgussverfahren hergestellt wird und auf den Grundkörper (2) aufgespritzt ist oder wobei das Schlauchelement durch ein Tauchverfahren hergestellt wird.
Patent DE-102017218333-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines Nockenwellenverstellers
Inventor: STOWASSER WOLFGANG
IPC: F02D13/02
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Nockenwellenverstellers einer Brennkraftmaschine, bei welchem ein Stromfluss in einem Elektromotor des Nockenwellenverstellers erzeugt wird, mit folgenden Schritten:- Messung der momentanen Stromstärke im Nockenwellenversteller,- Berechnung eines Mittelwertes der gemessenen Stromstärke für eine vorgegebene Zeitbasis,- Messung der Umgebungstemperatur des Nockenwellenverstellers,- Vergleich des Mittelwertes der gemessenen Stromstärke mit einem einem Kennfeldspeicher entnommenen, der gemessenen Umgebungstemperatur und der vorgegebenen Zeitbasis zugehörigen Schwellenwert und- Reduzierung der momentanen Stromstärke im Nockenwellenversteller, wenn der berechnete Mittelwert der Stromstärke größer ist als der zugehörige Schwellenwert.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Ansteuerung eines Nockenwellenverstellers einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102017218598-A1 (DE)
Title: Verfahren und Empfangsvorrichtung zum Schätzen eines Offsets in der Abtastfrequenz, Analysegerät
Inventor: VOLIANSKII MIKHAIL
IPC: H04L7/08
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schätzen eines Offsets in der Abtastfrequenz, mit den Verfahrensschritten: Bereitstellen eines mit der Abtastfrequenz abgetasteten zeitkontinuierlichen Empfangssignals, welches periodische Wiederholungen von Signalsegmenten in aufeinanderfolgenden Frames aufweist; Extrahieren eines ersten Signalsegmentes und eines nachfolgenden zweiten Signalsegmentes, welches eine periodische Wiederholung des ersten Signalsegmentes ist; Approximieren des zweiten Signalsegments des Empfangssignals als lineare Verschiebung des ersten Signalsegments, wobei für die Linearisierung des ersten Signalsegments eine zeitliche Ableitung des ersten Signalsegments vorgenommen wird; Approximieren des Offsets der Abtastfrequenz unter Anwendung einer Log-Likelihood-Funktion aus dem approximierten zweiten Signalsegment des Empfangssignals. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Empfangsvorrichtung und ein Analysegerät.
Patent DE-102017218863-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen elektrischen Schalter und Verwendung der Antriebsvorrichtung zum Schalten
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: H01H3/36
Filed: 2017-10-23
Abstract: Die Erfindung gibt eine Antriebsvorrichtung für einen elektrischen Schalter an, aufweisend:- einen stabförmigen, in axialer Richtung bewegbaren, ein- oder mehrteiligen Stößel (5) zum Öffnen und/oder Schließen eines elektrischen Kontakts des Schalters,- einen rohrförmigen, senkrecht zur axialen Richtung (A) des Stößels drehbar angeordneten Rotationskörper (4),- mindestens ein innerhalb des Rotationskörpers (4) angeordnetes vorgespanntes Federelement (3),- das Federelement (3) und den Rotationskörper (4) verbindende erste Seile (1), die angeordnet und ausgebildet sind, eine lineare Bewegung des Federelements (3) in eine Drehbewegung (B) des Rotationskörpers (4) umzusetzen, und- ein den Rotationskörper (4) und den Stößel (5) verbindendes zweites Seil (2), das angeordnet und ausgebildet ist, eine Drehbewegung (B) des Rotationskörpers (4) in eine Linearbewegung des Stößels in der axialen Richtung (A) des Stößels (5) umzusetzen.Die Erfindung gibt außerdem eine Verwendung einer derartigen Antriebsvorrichtung zum Schalten eines elektrischen Leistungsschalters an.
Patent DE-102017218984-A1 (DE)
Title: "Strukturkräftigende Haarbehandlungsmittel mit gesteigerter Pflegewirkung "
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61K8/44
Filed: 2017-10-24
Abstract: Haarbehandlungsmittel, die- bezogen auf ihr Gewicht - 0,0001 bis 20 Gew.-% Methionin, 0,1 bis 10 Gew.-% mindestens eines Metallchlorids der Formel (I)in der M für ein dreiwertiges Metallkation und x für eine Zahl von 0 bis 10 steht und Pflegestoff(e) ausgewählt aus der Gruppe der kationischen Polymere, quartären Ammoniumverbindungen, Fettalkohole, Silikone enthalten, führen zu einer Stärkung der inneren Haarstruktur und zur Steigerung der haarkonditionierenden Wirkung von Haarbehandlungsmitteln und verbessern damit die Kämmbarkeit, den Halt und die Fülle der Haare und verringern die Splißrate.
Patent DE-102017219645-A1 (DE)
Title: Ventil, Hydrauliksystem und Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: KUDERMANN KARSTEN
IPC: F16K3/26
Filed: 2017-11-06
Abstract: Ventil (V, V1, V2) mit einem Gehäuse (VG) und einem darin verschiebbar geführten Kolben (VK), wobei ein erstes Ende (VK1) des Kolbens (VK) mit einer Kraft beaufschlagbar ist, mittels welcher der Kolben (VK) gegen eine auf ein zweites Ende (VK2) des Kolbens (VK) wirkende Feder (F) verschiebbar ist, wobei das Ventil (V, V1, V2) vier Schaltzustände aufweist, in denen vier im Gehäuse (VG) vorgesehene Anschlüsse (A, B, P, T) selektiv miteinander verbindbar, bzw. zueinander absperrbar sind, wobei in einem ersten der vier Schaltzustände keine der Anschlüsse (A, B, P, T) miteinander verbunden sind, wobei die Feder (F) dazu eingerichtet ist, den Kolben (VK) bei fehlender Kraftbeaufschlagung des ersten Endes (VK1) in einer Position zu halten, welche dem ersten Schaltzustand des Ventils (V, V1, V2) entspricht, sowie Hydrauliksystem (HY) mit einem solchen Ventil (V, V1, V2) und Kraftfahrzeuggetriebe mit einem solchen Hydrauliksystem (HY).
Patent DE-102017221109-A1 (DE)
Title: Gießdüse
Inventor: BÖCKING SEBASTIAN
IPC: B22D11/06
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gießdüse (10) zum Einspeisen von geschmolzenem Metall in eine sich bewegende Gießform einer Raupengießmaschine, umfassend einen länglichen Gehäusekörper (20) mit einer schlitzartigen Auslaufseite (A), wobei in dem Gehäusekörper (20) entlang von dessen Längsrichtung (x) und über dessen Breitenrichtung (B) mehrere Strömungsdurchlässe ausgebildet sind, durch die geschmolzenes Metall in Richtung der Auslaufseite (A) hindurchleitbar und von dort in die sich bewegende Gießform einspeisbar ist, wobei der Gehäusekörper (20) in Richtung seiner Höhe zumindest zweiteilig ausgebildet ist und zumindest eine Oberschale und zumindest eine Unterschale aufweist, wobei die Oberschale und die Unterschale durch Trennstege voneinander beabstandet sind und die einzelnen Strömungsdurchlässe zwischen den Trennstegen verlaufen.
Patent DE-102017221688-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Funktionszustands einer zu untersuchenden Komponente eines Fahrzeugs und Zustandserkennungssystem
Inventor: SIVALINGAM UDHAYARAJ
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Funktionszustands einer zu untersuchenden Komponente (8, 10) eines Fahrzeugs (2).
 Um ein verbessertes Verfahren zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass in einem vorgegebenen Zeitintervall mehrere Zeitreihen mehrerer Zustandsparameter, welche ein Betriebsverhalten der zu untersuchenden Komponente (8, 10) des Fahrzeugs (2) beeinflussen, ermittelt werden. Mittels eines trainierten selbstlernenden Systems wird unter Verwendung der Zeitreihen der mehreren Zustandsparameter für die zu untersuchende Komponente (8, 10) zumindest ein Funktionsparameterwert prognostiziert, wobei eine technische Funktionsfähigkeit zumindest der zu untersuchenden Komponente (8, 10) des Fahrzeugs (2) unterstellt wird. Der prognostizierte Funktionsparameterwert wird mit einem tatsächlichen Funktionsparameterwert verglichen und anhand des Vergleichs wird eine Aussage über den Funktionszustand der zu untersuchenden Komponente (8, 10) gemacht.
Patent DE-102017223457-A1 (DE)
Title: Beleuchtetes Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SÖHNCHEN ARNDT
IPC: B60R22/30
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein beleuchtetes Gurtschloss (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges. Das beleuchtete Gurtschloss (1) umfasst ein Gehäuse (2), eine in dem Gehäuse (2) verschiebbare Drucktaste (3), einen durch einen Randabschnitt (21) des Gehäuses (2) und die Drucktaste (3) begrenzten Einführschlitz (4) zum Einführen einer in dem Gurtschloss (1) verriegelbaren Gurtzunge, wenigstens eine Lichtquelle (10) und wenigstens einen Lichtleiter (11), wobei der Lichtleiter (11) ausgehend von einer Lichteintrittsfläche (22) mit mindestens einer Lichtabstrahlfläche (12, 13) gekoppelt ist. Es ist vorgesehen, dass an dem Lichtleiter (11) ein Abschirmelement (14) angeordnet ist, welches den Lichtleiter (11) zumindest gegenüber einem Gehäuseteil (7, 8, 9) des Gehäuses (2) und/oder einem Hohlraum (15) im Inneren des Gehäuses (2), in welchem die Drucktaste (3) angeordnet ist, abschirmt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen beleuchteten Gurtschlosses (1).