baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011100209-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag zur lösbaren Verbindung von Korpusmöbeln
IPC: E05F5/00
Filed: 2011-05-03
Abstract: Möbelbeschlag zur lösbaren Verbindung von Korpusmöbeln, bestehend aus einem in einem ersten Möbelteil (40) festgelegten Ankerstift (31), der in einer Öffnung (44) eines zweiten Möbelteils (30) einragt und in der Öffnung (44) des zweiten Möbelteils (30) mit einem Ankerriegel (34) unverlierbar festgelegt ist, wobei der Fuß des Ankerstiftes (31) in einem Adapter (1) gehalten ist, der in einer angepassten Ausnehmung des ersten Möbelteils (40) eingesetzt und darin festgelegt ist, wobei der Ankerstift (31) in einem etwa zentralen, zylindrischen Aufnahmekanal (6) des Adapters (1) eingeschraubt ist, und der Adapter (1) mittels Befestigungsschrauben in der Ausnehmung des ersten Möbelteils (40) unverlierbar gehalten ist.
Patent DE-202011111073-U1 (DE)
Title: Schleifmaschine für die Herstellung eines Rotors
IPC: B24B5/04
Filed: 2011-01-28
Abstract: Schleifmaschine (27) zur Herstellung eines Rotors (1) eines Kompressors, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifmaschine (27) mindestens ausgestattet ist mit:
 - Klemmmitteln zum Klemmen eines Werkstücks (25);
 - einer oder mehreren Schleifspindeln (33, 39);
 - mindestens einer zylindrischen Schleifscheibe (18);
 - mindestens einer Profilschleifscheibe (23);
 - einer Steuerung (36) für die automatische Durchführung von Schleifoperationen zur Herstellung des Rotors (1); und
 - Schaltmittel (38), die das Umschalten zwischen zwei Betriebsmodi ermöglichen, genauer gesagt zwischen einem ersten Betriebsmodus zum Schleifen mit einer zylindrischen Schleifscheibe (18), und einem zweiten Betriebsmodus zum Schleifen mit einer Profilschleifscheibe (23).
Patent DE-202012003691-U1 (DE)
Title: Distanzstück
IPC: E04F15/02
Filed: 2012-04-12
Abstract: Distanzstück zur Montage von beabstandet zu montierenden Flächenbauelementen, wie unter anderen Terrassendielen, auf einer Unterkonstruktion, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzstück als streifenartiges Formteil von etwa der Länge einer Terrassendielenbreite oder kürzer, aus elastischem Kunststoff oder Gummi oder einem Gummigranulat bestehend, mit einer unteren ebenen Auflagefläche (1) für die Querträger (5) der Unterkonstruktion und zwei oberen Auflageflächen (2, 2a) für die Terrassendielen (4, 4a) gestaltet ist, wobei etwa mittig der Formteiloberseite ein Steg (3) zur Beabstandung der Terrassendielen (4, 4a) voneinander, kürzer als die Terrassendielendicke, befindlich ist und in Seitenansicht etwa der Form eines auf den Kopf gestellten T entspricht.
Patent DE-202012007118-U1 (DE)
Title: Sprechender Schüttelwürfel
IPC: A63F9/04
Filed: 2012-07-17
Abstract: Der sprechende Schüttelwürfel, dadurch gekennzeichnet, daß mittels einer Schüttelbewegung die Zufallszahlermittlung ausgelöst wird.
Patent DE-202012011379-U1 (DE)
Title: Transportkarre
IPC: B62B3/00
Filed: 2012-11-28
Abstract: Transportkarre (2) mit an einem Fahrgestell (4) gehaltenen vier Rädern (10, 14) und einem Lastaufnahmemittel (16), wobei zwei einander gegenüberliegende, einer ersten Achse (8) zugeordnete Antriebsräder (10) elektrisch antreibbar und zwei einander gegenüberliegende, einer zweiten Achse (12) zugeordnete Stützräder (14) jeweils um eine vertikale Lenkachse (34) gegenüber dem Fahrgestell (4) verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützräder (14) an einem um eine horizontale Ausgleichsachse (38) gegenüber dem Fahrgestell (4) verschwenkbaren Lenkträger (40) gehalten sind.
Patent DE-202012100811-U1 (DE)
Title: Verschlussstange mit Auflaufschuh
IPC: E05C9/18
Filed: 2012-03-07
Abstract: Verschlussstange (13) insbesondere als Teil eines Stangenverschlusses für Türen oder Klappen von Schränken oder Behältnissen, wobei an mindestens einem Ende der Verschlussstange (13) eine um eine Achse (20) drehbare Auflaufrolle (18) festgelegt ist, n die Auflaufrolle (18) haltender Auflaufschuh (10) mit einer schräg zur Längsachse der Verschlussstange (13) ausgerichteten und dadurch an seinem freien Ende eine Auflaufspitze (17) ausbildenden Auflauffläche (16) befestigt ist, wobei die Auflaufrolle (18) an dem von der Auflaufspitze (17) entfernt liegenden Ende der Auflauffläche (16) derart angeordnet ist, dass ein kreisbogenförmiger Umfangsabschnitt (19) der Auflaufrolle (18) einen Teil und/oder eine Fortsetzung der Auflauffläche (16) in Richtung auf das Stangenende ausbildet.
Patent DE-202012101835-U1 (DE)
Title: Militärisches Kraftfahrzeug
IPC: F41H7/04
Filed: 2012-05-18
Abstract: Militärisches Kraftfahrzeug mit einem Fahrmodul (1) und einem auf dem Fahrmodul (1) angeordneten, als Missionsmodul ausgebildeten Fahrzeuggehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Fahrmodul (1) und dem Fahrzeuggehäuse (2) mindestens ein Schutzmodul (4.1, 4.2) einer Zusatzpanzerung angeordnet ist
Patent DE-202012101905-U1 (DE)
Title: Straßenfertiger
IPC: E01C19/48
Filed: 2012-05-24
Abstract: Straßenfertiger (1) mit einem Mischgutbehälter (3) zur vorläufigen Aufnahme von einzubauenden gebundenen oder ungebundenen Baustoffen in Form eines Mischguts und einer Fördereinrichtung (4) zum Transport des Mischgutes vom Mischgutbehälter (3) zu zumindest einer Verteil- und/oder Verarbeitungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischgutbehälter (3) Seitenelemente (5) aufweist, welche jeweils um eine horizontale Schwenkachse (S1), die im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse des Straßenfertigers (1) ausgerichtet ist, schwenkbar sind, wobei an den Seitenelementen (5) jeweils ein Schiebeelement (6) im Mischgutbehälter (3) verschiebbar angeordnet ist, welches parallel zu einer Seitenwand (5.2) des jeweiligen Seitenelementes (5) ausgerichtet ist, wobei eine Schieberichtung des jeweiligen Schiebeelementes (6) senkrecht zur jeweiligen Seitenwand (5.2) ausgerichtet ist.
Patent DE-202012101930-U1 (DE)
Title: Bausystem, insbesondere Messebausystem
IPC: E04B1/343
Filed: 2012-05-25
Abstract: Bausystem, insbesondere Messebausystem, mit einer Mehrzahl von nach dem Baukastenprinzip miteinander zu einer Wandeinrichtung (2) kombinierbaren Wandelementen (5), wobei ein Wandelement (5) vormontiert ist und eine mit Anschlusselementen (9) bestückte Platte (8) aufweist, und mit einer Lager- und Transporteinrichtung (27) zur Aufnahme der Wandelemente (5) in Nicht-Gebrauchsstellung, sowie mit Verbindern, insbesondere Klemmverbindern, die der Verbindung von Wandelementen (5) in Gebrauchsstellung dienen, wobei die Lager- und Transporteinrichtung (27) zur Aufbewahrung einer Mehrzahl von Verbindern eine Aufnahmeeinrichtung (35) aufweist.
Patent DE-202012102519-U1 (DE)
Title: Stuhl mit Sitzneigemechanik
IPC: A47C1/022
Filed: 2012-07-09
Abstract: Stuhl, insbesondere Bürostuhl, umfassend ein Fußgestell mit einer Fußsäule (12), an der über eine Sitzneigemechanik (14) ein Sitzelement und eine Sitzlehne gelagert sind, wobei die Sitzneigemechanik (14) einen mit der Fußsäule (12) verbundenen Grundträger (16) umfasst, an dem ein Lehnenträger (20) und ein Sitzelementträger (32) angelenkt sind und der Lehnenträger (20) und der Sitzelementträger (32) über eine Gelenkverbindung (34) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzelementträger (32) als Querkonsole ausgebildet ist, die sich in Stuhlquerrichtung erstreckt und die bezogen auf eine vertikale Stuhllängsmittelebene an ihren seitlichen Rändern beidseits jeweils an einem seitlichen Rand des Sitzelements angebunden ist.
Patent DE-202012103052-U1 (DE)
Title: Adaptive Phasenvoreilungskompensation mit Miller-Effekt
IPC: G05F1/575
Filed: 2012-08-13
Abstract: Schaltung, umfassend: einen Stromsensor, eingerichtet zum Erfassen des Laststroms einer Schaltung; und eine Kompensationsschaltung, die mit dem Stromsensor verbunden ist und eingerichtet ist, eine adaptive Kompensations-Nullstelle für die Schaltung als Reaktion auf eine Vorspannung vorzusehen, die durch den Stromsensor als Reaktion auf Veränderungen des Laststroms erzeugt ist.
Patent DE-202012104643-U1 (DE)
Title: Spritze zur Injektion eines chirurgischen Gases
IPC: A61F9/007
Filed: 2012-11-29
Abstract: Spritze (1), in Form eines Ready to Use-Systems – mit einem Spritzenkörper (2), • der einen Innenraum (3) und • der eine mit dem Innenraum (3) verbundene Spitze (4) aufweist; – mit einer Kolbenstange (5) eines Kolbens (5a), die längsverschieblich im Innenraum (3) geführt ist, – mit einem Verschlussstopfen (7), wobei – der Innenraum (3) als Gasbehälter ausgebildet und mit einem Gemisch aus Luft und einem schweren Gas in einem vorbestimmten Mischungsverhältnis befüllt ist, so dass die Kolbenstange (5) derart positioniert ist, dass das in dem vorbestimmten Mischungsverhältnis vorliegende Gemisch aus Luft und schwerem Gas unmittelbar applikationsfähig ist, – ein Spritzenvorsatzfilter (6) auf der Spitze (4) fixiert ist, und – der Verschlussstopfen (7) auf dem Spritzenvorsatzfilter (6) fixiert ist, der den Innenraum (3) gasdicht verschließt, wobei der Spritzenkörper (2) nicht aufweist: entweder eine Markierung (18) für den maximalen Kolbenhub und/oder...
Patent DE-202013003705-U1 (DE)
Title: Verschiebeeinrichtung für einen Kettenzug
IPC: B60P1/48
Filed: 2013-04-14
Abstract: Verschiebeeinrichtung für einen Kettenzug (1) zur Sicherung eines Absetzbehälters (2) auf einem Lastentransportfahrzeug (3), wobei die Verschiebeeinrichtung am Lastentransportfahrzeug (3) angeordnet ist, der Kettenzug (1) mit einem für das Verschieben geeigneten Schiebeteil (4) verbundenes ist und durch Fixierelemente die Lagesicherung des Kettenzuges (1) in verschiedenen Positionen realisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Kettenzug (1) mit einem oder mehreren Schiebeteilen (4) auf einer oder mehreren Führungsstangen (5) bewegt, die am Lastentranssportfahrzeug (3) angebracht sind oder von den Rahmenteilen des Lastentranssportfahrzeuges (3) gebildet werden, wobei das Schiebeteil (4) bzw. die Schiebeteile (4) die Führungsstange (5) bzw. die Führungsstangen (5) vollständig oder teilweise umschließen.
Patent DE-202013004380-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschäftigung von Tieren
IPC: A01K13/00
Filed: 2013-05-13
Abstract: Vorrichtung zur Beschäftigung von Tieren, insbesondere Schweinen, in Stallungen, insbesondere Mastanlagen, mit wenigstens einem federnden Beschäftigungsmittel (3), das an einem ersten freien Ende (4) eines Federelements (2, 2') angeordnet ist, wobei ein dem freien Ende (4) entgegengesetztes zweites Ende (5) des Federelements (2, 2') der Befestigung der Vorrichtung dient, dadurch gekennzeichnet, dass dem zweiten Ende (5) eine Federstütze (1, 1', 1'') zugeordnet ist.
Patent DE-202013004751-U1 (DE)
Title: Abdeckhaube
IPC: H01R13/502
Filed: 2013-05-23
Abstract: Abdeckhaube zur Anordnung an einem mehrpoligen Steckerelement (7), mit einem ersten Gehäuseteil (1), einem zweiten, als Deckelelement ausgebildeten Gehäuseteil (2), einer ersten Öffnung (3a, 3b) zur Durchführung von an dem Steckerelement (7) befestigten Kabeln (13), wobei sich die erste Öffnung (3a, 3b) über das erste Gehäuseteil (1) und das zweite Gehäuseteil (2) erstreckt, und einer zweiten Öffnung (4a, 4b) zur Durchführung von an dem Steckerelement (7) befestigten Kabeln (13), wobei sich die zweite Öffnung (4a, 4b) über das erste Gehäuseteil (1) und das zweite Gehäuseteil (2) erstreckt, wobei die erste Öffnung (3a, 3b) im montierten Zustand der Abdeckhaube auf dem mehrpoligen Steckerelement (7) unmittelbar an das Steckerelement (7) angrenzt, wobei die zweite Öffnung (4a, 4b) beabstandet zu der ersten Öffnung (3a, 3b) ausgebildet ist, wobei eine durch die erste Öffnung (3a, 3b) aufgespannte Ebene (14) zu einer durch die zweite Öffnung (4a, 4b) aufgespannte Ebene (15) in einem Winkel (α) zwischen 40° und 90°, bevorzugt in einem Winkel (α) zwischen 50° und 80°, ausgebildet ist.
Patent DE-202013008141-U1 (DE)
Title: Betonpflastersteinsystem
IPC: E01C5/06
Filed: 2013-09-13
Abstract: Betonpflastersteinsystem aus rechteckigen Einzelsteinen mit gerasterten Breiten und Längen, bestehend aus zwei großformatigen Pflastersteinen mit gleicher Länge jedoch mit unterschiedlichen Breiten und einem kleinformatigen Pflasterstein, wobei die Seitenflächen der Pflastersteine ohne oder mit tiefliegenden, lotrechten Zähnen ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der beiden großformatigen Pflastersteine (1, 2) mindestens vier Rasterstrecken (4) lang ist, dass ein erster großformatiger Pflasterstein (1) die Breite von zwei Rasterstrecken (4) besitzt und ein zweiter großformatiger Pflasterstein (2) die Breite von drei Rasterstrecken (4) besitzt und der kleinformatige Pflasterstein (3) eine Rasterstrecke (4) breit und drei Rasterstrecken (4) lang ist.
Patent DE-202013008771-U1 (DE)
Title: Solartasche, die zu einem flexiblen Solarmodul umformbar ist
IPC: A45C11/00
Filed: 2013-09-26
Abstract: Solartasche, die zu einem flexiblen Solarmodul umformbar ist, da dieses vollständig von einem Reißverschluss umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reißverschluss (1) die Solarfläche (2) so umgibt, dass zwischen den beiden Reißverschluss-Enden so viel Abstand ist, dass die Solarfläche (2) beim Schließen des Reißverschlusses (1) gebogen und nicht geknickt wird. Die Solarfläche (2) besteht aus flexiblen Organischen Photovoltaikzellen, die durch eine transparente und biegsame Beschichtung, denkbar wäre 0,5 mm starkes Weich-PVC, geschützt wird. Die Solartasche enthält einen integrierten Akku, der die gewonnene Energie zwischenspeichert, bis die Energie über das Verbindungskabel an elektronische Geräte wie Handy, Tablet PC o. ä. weitergegeben wird.
Patent DE-202013100551-U1 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchse
IPC: C23C4/04
Filed: 2013-02-06
Abstract: Zylinderlaufbuchse mit einer Vielzahl von Vorsprüngen an ihrer Außenfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge Ω-förmig, P-förmig oder kegelförmig sind und die Ω-förmigen, P-förmigen und kegelförmigen Vorsprünge 50–99,5%, 0,5–30% bzw. 0–20% aller Vorsprünge ausmachen; wobei die Dichte der Vorsprünge auf der Außenfläche der Zylinderlaufbuchse 15–65 pro Quadratzentimeter beträgt.
Patent DE-202013100886-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung einer K80-Kugelkupplung
IPC: B60D1/06
Filed: 2013-03-01
Abstract: Diebstahlsicherung (1) einer K80-Kugelkupplung, wobei die Kugelkupplung als eine nach unten offene, mit einer Kugel an einem Zugfahrzeug zusammenwirkende Kupplungspratze (20) ausgestaltet ist, und wobei die Diebstahlsicherung (1) ein im Wesentlichen U-förmiges Grundelement (2) aufweist, welches beiderseits einer aufwärts ragenden Kuppe (6) jeweils eine Seitenstrebe (8) aufweist, und wobei die Diebstahlsicherung (1) weiterhin ein Sicherungselement (3) aufweist, welches im Abstand oberhalb der Kuppe (6) vorgesehen ist und an den beiden Seitenstreben (8) abschließbar festlegbar ist.
Patent DE-202014001489-U1 (DE)
Title: Seitenwand eines Transportbehälters
IPC: B60P7/08
Filed: 2014-02-20
Abstract: Mehrschalig aufgebaute Seitenwand (6) eines Transportbehälters (2) mit zumindest einer den Transportraum (4) begrenzenden Innenwand (14) und einer Außenwand (16), wobei die Innenwand (14) auf ihrer der Außenwand (16) zugewandten Seite zumindest bereichsweise einen dahinter ausgebildeten Hohlraum (18) begrenzt, und wobei die Innenwand (14) (Öffnungen (8) aufweist, über die der Transportraum (4) mit dem Hohlraum (18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb einer (Öffnung (8) eine Leitvorrichtung (20) angeordnet ist, die den Hohlraum (18) nach unten hin abschließt, die eine Schrägfläche (22) aufweist, die von oben nach unten von der Außenwand (16) auf die Innenwand (14) zu schräg verlaufend angeordnet ist, und im Bereich des unteren Endes der Leitvorrichtung (20) Mündungsöffnungen (10) in der Innenwand (14) ausgebildet sind.
Patent DE-202014003156-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur qualitativen Verbesserung an Druckgießteilen durch Materialverdichtung (Squeezing)
IPC: B22D17/14
Filed: 2014-04-12
Abstract: Vorrichtung zur qualitativen Verbesserung eines Gussteiles, indem an schadhaften Positionen wie zum Beispiel Lufteinschlüsse (8) aus einer Reservebohne (12) Metall (1) über einen Verdichterstift (11) mit einem hydr. Zylinder nachgeschoben wird und dadurch das Gießteil qualitativ verbessert (15).
Patent DE-202014005142-U1 (DE)
Title: Luftführungseinheit, Detektorelement und Detektor sowie CT-System
IPC: G01T7/00
Filed: 2014-06-23
Abstract: Luftführungseinheit eines Detektorelementes eines Detektors (C3, C5) eines CT-Systems (C1), zumindest aufweisend 1.1. eine Luftleitfläche zum Leiten eines Kühlluftstromes und 1.2. mindestens ein Befestigungsmittel, wobei die Luftführungseinheit mittels des mindestens einen Befestigungsmittels lösbar an dem Detektorelement anzubringen ist.
Patent DE-202014005803-U1 (DE)
Title: Epicondylitisspange
IPC: A61F5/01
Filed: 2014-07-16
Abstract: Epicondylitisspange zur Anlage an einen Unterarm eines Patienten, aufweisend ein zwischen einem ersten und einem zweiten Ende (1, 2) gekrümmtes Formteil (3) mit einer konkaven Anlageseite (4), ein an dem Formteil (3) angebrachtes Befestigungsmittel (8) zum Anlegen der Epicondylitisspange und eine an der Anlageseite (4) angeordnete Einlage (5) mit wenigstens einer in die Einlage (5) eingearbeiteten Pelotte (6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage (5) lösbar an dem Formteil (3) befestigt ist, und dass zwischen der Einlage (5) und dem Formteil (3) wenigstens ein Anlagebereich (13) für wenigstens eine weitere Pelotte (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202014100827-U1 (DE)
Title: Faltschachtel
IPC: B65D5/20
Filed: 2014-02-24
Abstract: Faltschachtel insbesondere zur Umhüllung einzelner Kuchen- oder Tortenstücke, um diese dekorativ zu verpacken und präsentieren, wobei die Faltschachtel im gefalteten Gebrauchszustand die Grundform eines hohlen dreiseitigen Prismas mit einer Grundfläche, einer Deckfläche und drei Seitenflächen aufweist, wobei Grundfläche und Deckfläche jeweils den Umriss eines spitzwinkligen gleichschenkligen Dreiecks aufweisen und wobei die Falschachtel ausgehend von nur einem flachen Faltzuschnitt in den Gebrauchszustand faltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltzuschnitt einen im Umriss rechteckigen mittleren Abschnitt (11) aufweist und ein die Grundfläche des Prismas bildender erster dreieckiger Abschnitt (14), ein die Deckfläche des Prismas bildender zweiter dreieckiger Abschnitt (15), ein eine Seitenfläche des Prismas bildender erster äußerer rechteckiger Abschnitt (12) sowie ein eine weitere Seitenfläche des Prismas bildender zweiter äußerer rechteckiger Abschnitt (13) des Faltzuschnitts jeweils eine gemeinsame Faltkante mit dem rechteckigen mittleren Abschnitt (11) des Faltzuschnitts aufweisen.
Patent DE-202014101430-U1 (DE)
Title: Als Kupplung oder Stecker ausgebildete Steckvorrichtung
IPC: H01R13/639
Filed: 2014-03-26
Abstract: Als Kupplung oder Stecker ausgebildete Steckvorrichtung, insbesondere eine als Ladesteckvorrichtung für Elektrofahrzeuge ausgebildete Steckvorrichtung umfassend: elektrische Bauteile und eine bewegliche Verriegelungs-Betätigungseinheit (5) zur Verriegelung der Steckvorrichtung im gesteckten Zustand mit einer zu der Steckvorrichtung komplementären Steckvorrichtung, sowie ein Gehäuse, innerhalb welchem die elektrischen Bauteile und die Verriegelungs-Betätigungseinheit mechanisch gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse aus wenigstens drei Gehäuseteilen (2, 3, 4) aufgebaut ist, wobei der erste Gehäuseteil (2) zusammen mit einem zweiten Gehäuseteil (3) unter Bildung einer außen am Gehäuse entlanglaufenden Anlagekante (24) eine erste Gehäusekammer (1a) ausbildet und zwischen dem zweiten Gehäuseteil (3) und wenigstens einem weiteren, dritten Gehäuseteil (4) wenigstens eine weitere Gehäusekammer (1b) ausgebildet ist, wobei sich der zweite Gehäuseteil (3) zwischen der ersten Gehäusekammer (1a) und der wenigstens einen weiteren Gehäusekammer (1b) erstreckt, die Verriegelungs-Betätigungseinheit (5) in der ersten Gehäusekammer (1a) mechanisch gehalten ist und die elektrischen Bauteile in der wenigstens einen weiteren Gehäusekammer (1b) mechanisch gehalten sind.
Patent DE-202014101617-U1 (DE)
Title: Kabelhalterung
IPC: H02G3/30
Filed: 2014-04-07
Abstract: Kabelhalterung, insbesondere für Kabel im Turm einer Windenergieanlage, mit einem scheibenförmigen, elastisch verformbaren Formkörper (10), in dem mindestens eine Kabeldurchführung (16) von einer Oberseite zu einer Unterseite des Formkörpers (10) vorgesehen ist, die eine zu einer Außenfläche des Formkörpers (10) weisende Öffnung aufweist, die durch eine Abdeckung (12) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (12) einstückig mit dem Formkörper (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202014102063-U1 (DE)
Title: Leuchtdiodenschaltungsplatte, Schutzschaltkreis gegen Hochspannungspulse der Leuchtdiodenschaltungsplatte und Leuchtdiodenlampe
IPC: H02H1/04
Filed: 2014-05-02
Abstract: Leuchtdiodenschaltungsplatte, die eine Schaltungsplatte (31) und Leuchtdioden (32) auf der Schaltungsplatte (31) aufweist, wobei die Schaltungsplatte (31) einen positiven und negativen Anschluss aufweist, zwischen denen die Leuchtdioden (32) geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Schaltungsplatte ein Hochspannungsbypasskondensator angeordnet ist, der an einem Anschluss mit dem negativen Anschluss verbunden ist und am anderen Anschluss geerdet wird.
Patent DE-202014104636-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Unterbau
IPC: B23Q1/01
Filed: 2014-09-29
Abstract: Werkzeugmaschine, insbesondere Tischsäge, mit einem Unterbau (10) zur Abstützung auf einem im wesentlichen ebenen Untergrund (U) sowie einem Maschinenaggregat, das mit dem Unterbau verbunden ist, wobei der Unterbau (10) wenigstens drei Stützbeine (12) umfasst, wobei an wenigstens einem Stützbein (12) ein relativ zu dem zugeordneten Stützbein (12) verstellbarer Fuß (16) angebracht ist, der in einer Betriebsstellung der Werkzeugmaschine auf dem Untergrund (U) aufsteht und durch seine Verstellbarkeit geeignet ist, Unebenheiten des Untergrunds (U) auszugleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (16) ein Ausgleichselement (20) umfasst, das durch Verschwenken um eine Verschwenkachse (18) relativ zu dem zugeordneten Stützbein (12) verstellbar ist, die geneigt zu der Längsachse (L) des zugeordneten Stützbeins (12) ist.
Patent DE-202014104676-U1 (DE)
Title: Buzzer Treiber-Elektronik
IPC: H03F3/181
Filed: 2014-09-29
Abstract: Treiber-Elektronik für einen Buzzer, die ein Steuersignal (U1) für einen vorbestimmten Frequenzbereich und für eine vorbestimmte Impedanz des Buzzers in ein Buzzer-Steuersignal (U2) umsetzt, um dadurch den Buzzer, der zweipolig ist, leistungsoptimiert anzusteuern, umfassend: a) einen ersten Eingangspol (1) und dazu einen ersten Referenzeingangspol (2), wobei der erste Eingangspol (1) mit dem Steuersignal (U1) und der Referenzeingangspol (2) mit einem Bezugspotential (U0) zum Steuersignal (U1) verbunden sind; b) einen ersten (3) und einen zweiten Ausgangspol (4), wobei der erste Ausgangspol (3) mit einem ersten Pol des Buzzers und der zweite Ausgangspol (4) mit dem zweiten Pol des Buzzers verbunden sind; c) einen Kondensator (C1), dessen erster Kondensatorpol mit dem ersten Eingangspol (1) und dessen zweiter Kondensatorpol mit dem ersten Ausgangspol (3) verbunden ist; d) wobei die Kapazität des Kondensators (C1) so dimensioniert ist, dass eine berechnete Zeitkonstante (TT) aus der Kapazität des Kondensators (C1) und der Impedanz (ZL) des Buzzers kleiner als die Hälfte und größer als ein Sechzehntel der Periodendauer (Tp) des Steuersignals (U1) ist.
Patent DE-202015001523-U1 (DE)
Title: Luftpumpe
IPC: F04B33/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Luftpumpe (1), insbesondere Standpumpe, mit einem im Wesentlichen zylindrischen Gehäuse (4), in welchem ein axial verschiebbarer Kolben angeordnet ist, und einer Betätigungsvorrichtung (3), wobei der Kolben über eine Kolbenstange (14) mit der Betätigungseinrichtung (3) verbunden ist, um in dem Gehäuse (4) auf und ab bewegbar zu sein, und mit einem Luftschlauch (2), wobei der Luftschlauch (2) ein erstes Ende (19) aufweist, welches ausgestaltet ist, um bei Gebrauch der Luftpumpe (1) an einen an der Luftpumpe (1) vorgesehenen Anschluss (15) ankoppelbar zu sein, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende (19) bei Nichtgebrauch der Luftpumpe (1) an ein zweites Ende (19') des Luftschlauchs (2) ankoppelbar ist.