baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015004439-U1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung und Netzwerkteilnehmer
IPC: H04L12/26
Filed: 2015-06-22
Abstract: Überwachungsvorrichtung (1-1 bis 1-4) für ein Datennetzwerk (2-1, 2-2) mit zumindest einem Netzwerkteilnehmer (3-1, 3-2), welcher eine medienunabhängige Schnittstelle (4-1 bis 4-3) und eine mit dieser gekoppelte physikalische Schnittstelle (5-1 bis 5-3) aufweist, mit einer ersten Kommunikationsschnittstelle (6-1 bis 6-4), welche mit der medienunabhängigen Schnittstelle (4-1 bis 4-3) in datenkommunikativer Verbindung gekoppelt ist, mit einer zweiten Kommunikationsschnittstelle (7-1 bis 7-4), welche mit der physikalischen Schnittstelle (5-1 bis 5-3) in datenkommunikativer Verbindung gekoppelt ist, und mit einer Recheneinrichtung (8-1 bis 8-5), welche zwischen der ersten Kommunikationsschnittstelle (6-1 bis 6-4) und der zweiten Kommunikationsschnittstelle (7-1 bis 7-4) angeordnet ist und ausgebildet ist, über die erste Kommunikationsschnittstelle (6-1 bis 6-4) und/oder die zweite Kommunikationsschnittstelle (7-1 bis 7-4) empfangene Daten (9) auf das Auftreten von Anomalien zu überwachen und ein Warnsignal (10) auszugeben, wenn eine Anomalie detektiert wird.
Patent DE-202015006727-U1 (DE)
Title: Fassadenunterkonstruktionselement
IPC: E04F13/22
Filed: 2015-09-28
Abstract: Fassadenunterkonstruktionselement, aufweisend ein Basiselement (1), ein Lastübertragungselement (2) und ein Adaptionselement (3), wobei das Basiselement (1) einen Mittelabschnitt (4), zwei Übergangsabschnitte (5) und zwei Endabschnitte (6) aufweist, wobei alle Abschnitte entlang einer Hauptlängsachse des Basiselements angeordnet sind und wobei die zwei Übergangsabschnitte (5) beidseits des Mittelabschnitts (4) sowie die zwei Endabschnitte (6) beidseits der zwei Übergangsabschitte (5) dem Mittelabschnitt (4) gegenüberliegend angeordnet sind, wobei das Basiselement eine ebene Basisfläche (7) mit einer Basisflächenoberseite (8) und einer Basisflächenunterseite (9) aufweist, wobei sich die Basisfläche (7) über alle Abschnitte erstreckt, wobei die Basisfläche (7) in dem Mittelabschnitt (4) sowie in den Übergangsabschnitten (5) von sich gegenüberliegenden Randaufkantungen (10) begrenzt wird, wobei in dem Mittelabschnitt (4) die Randaufkantungen zusammen mit der Basisfläche (7) ein zur Hauptlängsachse symmetrisches U-Profil (11) ausbilden, welches an der Basisflächenoberseite (8) geöffnet ist, wobei in den Übergangsabschnitten (5) die Höhe der Randaufkantungen (10) von deren endabschnittseitigen Ende zu deren mittelabschnittseitigen Ende ansteigt und die Breite der Basisfläche (7) von deren endabschnittseitigen Ende zu deren mittelabschnittseitigen Ende abnimmt, wobei in den Endabschnitten (6) die Basisfläche (7) an der Basisflächenunterseite (9) je eine Auflagefläche (12) ausbildet, wobei die Endabschnitte (6) Befestigungsdurchsetzungen (13) aufweisen, mittels derer das Fassaden unterkonstruktionselement auf einer Unterstruktur befestigbar ist, wobei das Lastenübertragungselement (2) als einteiliges Stabprofil ausgebildet ist, aufweisend einen ersten geraden Schenkel (14) und einen zweiten geraden Schenkel (15) und einen zwischen den Schenkeln angeordneten Krümmungsabschnitt (16), wobei Schenkelenden beider Schenkel (14, 15) von dem U-Profil klemmend aufgenommen und an einem oberen Rand der Randaufkantungen (10) mit dem U-Profil (11) stoffschlüssig verbunden sind, wobei der erste Schenkel (14) etwa orthogonal zu der Hauptlängsachse des Basiselements angeordnet ist und wobei der zweite Schenkel (15) auf einer dem ersten Schenkel (14) zugewandten Seite mit der Hauptlängsachse einen spitzen Winkel einschließt, wobei das Adaptionselement (3) mit dem Lastübertragungselement (2) in dem Krümmungsabschnitt (16) stoffschlüssig verbunden ist und eine Befestigungsaufnahme (17) aufweist, mittels derer eine Fassadenkonstruktion an dem Fassadenunterkonstruktionselment befestigbar ist, und wobei alle Elemente aus Edelstahl gebildet sind, und wobei die Hauptlängsachse des Basiselements (1), das Lastübertragungselement (2) und die Befestigungsaufnahme (17) in einer Planebene liegen.
Patent DE-202015006742-U1 (DE)
Title: Redundantes Sicherheitsventil für Überdruck an Flüssiggastanks
IPC: F17C13/04
Filed: 2015-09-25
Abstract: Verbau von einem zusätzlichen Sicherheitsventil für Überdruck am Flüssiggastank für LPG bzw. Autogas zu dem schon vorhandenen Sicherheitsventil im primären Multiventil.
Patent DE-202015007168-U1 (DE)
Title: Halter für flache in etwa rechteckige Geräte wie Tablet-Computer oder Smartphones
IPC: G06F1/16
Filed: 2015-08-06
Abstract: Halter (400) zur lösbaren Befestigung eines flachen in etwa rechteckigen Geräts wie eines Tablet-Computers (1, 1A, 1B) oder eines Smartphones (1a) an einem Bauteil (381, 382, 383, 610), insbesondere an einem Bauteil eines Kraftfahrzeugs, wobei der Halter (400) eine an dem Bauteil (381, 382, 383, 610) befestigbare Halterung (410) und einen an der Halterung (410) lösbar befestigbaren Halterahmen (500) zur Aufnahme des Geräts (1, 1A, 1B, 1a) umfasst, wobei die Halterung (410) einen Träger (411) mit ersten Verbindungselementen (412, 412a, 412b, 413a, 414, 415, 622, 625, 630, 630a, 630b) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterahmen (500) an zwei gegenüberliegenden Rändern (510, 520) zweite Verbindungselemente (511, 511A, 511B, 521, 521A, 521B, 711, 721, 731, 741) aufweist, wobei die ersten und zweiten Verbindungselemente komplementär zueinander derart ausgebildet sind, dass bei in die Halterung (410) eingesetztem Halterahmen (500) die ersten Verbindungselemente (412, 412a, 412b, 413a, 414, 415, 622, 625, 630, 630a, 630b) und die zweiten Verbindungselemente (511, 511A, 511B, 521, 521A, 521B, 711, 721, 731, 741) zur gegenseitigen Fixierung ineinander greifen, so dass der Halterahmen (500) nicht in der Halterahmenebene und/oder senkrecht zur Halterahmenebene aus der Halterung (410) heraus bewegt werden kann.
Patent DE-202015007560-U1 (DE)
Title: Sanitäranordnung
IPC: A47K17/00
Filed: 2015-10-31
Abstract: Sanitäranordnung mit einer ersten Sanitärvorrichtung (3), insbesondere einer einen freien Abschluss aufweisenden Duschwand o. dgl., einer zweiten Sanitärvorrichtung (4), insbesondere einem eine Stange aufweisenden Heizkörper o. dgl., und einem Haken (2), welcher in einem ersten Einsatzfall an der ersten Sanitärvorrichtung (3) und in einem zweiten Einsatzfall an der zweiten Sanitärvorrichtung (4) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (2) ein Verbindungsstück (5) aufweist, welches ein erstes Profil (6) mit einem von dem ersten Profil (6) unterschiedlichen, zweiten Profil (7) verbindet und dass wechselweise je nach Einsatzfall das erste Profil (6) mit der ersten Sanitärvorrichtung (3) und das zweite Profil (7) mit der zweiten Sanitärvorrichtung (4) lösbar formschlüssig in Eingriff gebracht ist.
Patent DE-202015009476-U1 (DE)
Title: Wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial
IPC: B41M5/46
Filed: 2015-07-13
Abstract: Wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial, – mit einem bahnförmigen Substrat (1), aufweisend eine Vorderseite und eine der Vorderseite gegenüberliegende Rückseite, – mit einer vorderseitig des bahnförmigen Substrats (1) angeordneten wärmeempfindlichen Aufzeichnungsschicht (3), wobei diese wärmeempfindliche Aufzeichnungsschicht (3) mindestens einen Farbstoffvorläufer und mindestens einen mit diesem mindestens einen Farbstoffvorläufer reaktionsfähigen (Farb-)Entwickler enthält, – mit einer vorderseitigen Oberfläche (6) des wärmeempfindlichen Aufzeichnungsmaterials, welche dehäsiv ausgebildet ist gegenüber Klebstoffschichten (7), die auftragbar sind auf der Rückseite des bahnförmigen Substrats (1), dadurch gekennzeichnet, dass das wärmeempfindliche Aufzeichnungsmaterial zur Ausbildung seiner dehäsiven vorderseitigen Oberfläche (6) – eine oberhalb der wärmeempfindlichen Aufzeichnungsschicht (3) angeordnete mindestens ein Trennmittel aufweisende Beaufschlagung (5) und – eine zwischen der mindestens ein Trennmittel aufweisenden Beaufschlagung (5) und der wärmeempfindlichen Aufzeichnungsschicht (3) ausgebildete Diffusionsschicht (4) aufweist, wobei die wärmeempfindliche Aufzeichnungsschicht (3) mindestens ein anorganisches Pigment enthält, ausgesucht aus der Liste, umfassend Kaolinit, Magnesiumsilikathydrat (Talk), Aluminiumhydroxid, Kalziumkarbonat und Siliziumdioxid (Kieselsäure).
Patent DE-202015101376-U1 (DE)
Title: Dreidimensionale Produkttarnung
IPC: B62D25/00
Filed: 2015-03-17
Abstract: Tarnungsbeplankung, die Folgendes umfasst: eine Reflektorschicht, wobei auf der Beplankung mehrere dreidimensionale Formen ausgebildet sind.
Patent DE-202015102937-U1 (DE)
Title: Fenstersprühreiniger mit abnehmbarem Arbeitskopf
IPC: A47L1/095
Filed: 2015-06-08
Abstract: Fenstersprühreiniger mit abnehmbarem Arbeitskopf, beinhaltend einen Arbeitskopf (1) und einen Handgriff (2), wobei besagter Arbeitskopf (1) an seinem Oberteil an den zwei lateralen Seiten jeweils eine Reibeplatte (11) und eine Abziehplatte (12) vorgesehen hat, und wobei an besagtem Handgriff (2) ein Sprühmodul (3) vorgesehen ist, wobei der besagte Arbeitskopf (1) abnehmbar in einsteckender Weise mit dem oberen Ende des Handgriffs (2) verbunden ist.
Patent DE-202016003072-U1 (DE)
Title: Tribüne, insbesondere transportable Tribüne mit auseinanderziehbaren Tribünenstufen
IPC: E04H3/12
Filed: 2016-05-12
Abstract: Tribüne, insbesondere transportable Tribüne mit Tribünenstufen, die aus einem Tragrahmen, in dem die Tribünenstufen in Transportlage hängend angeordnet sind, in eine Gebrauchslage teleskopartig entlang von Tragprofilen auseinandergezogen werden und die Tragprofile Laufbahnen aufweisen entlang denen die mit den Tragprofilen verbundenen Laufwerke der Stege, die im oberen Teil des Steges angeordnet sind, in die Gebrauchsstellung gleiten, in der das vorne am Steg angeordnete Vaterteil mit einem am Tragprofil der darüberliegenden Tribünenstufe angeordnetem Mutterteil vereinigt wird und am hinteren Teil des Steges eine Feststelleinrichtung befestigt ist, die nach der Vereinigung von Vater- und Mutterteil, das Laufwerk feststellt, so dass eine starre Verbindung zwischen den beiden Tragprofilen der beiden benachbarten Tribünenstufen entsteht, die die Übertragung von Kräften zulässt und in Gebrauchsstellung die Tribünenstufen zusätzlich mittels Stützen am Boden abgestützt werden, dadurch gekennzeichnet, dass als Tragprofil (8) ein Hohlprofil mit einem rechteckigen Querschnitt verwendet wird, bei dem die untere Innenfläche des Tragprofils als nicht unterbrochene Lauffläche (13) für das Laufwerk (11) eines Steges (10) dient und die jeweilige nach außen zeigende Seite der Tragprofile einen Schlitz (35) aufweisen, der wenigstens eine Länge hat, der dem Auszugsweg einer Tribünenstufe entspricht, und der dazu dient, dass das im Hohlraum des Tragprofils angeordnete Laufwerk (11) mit dem Steg (10) des Tragprofils (8) der darunter angeordneten Tribünenstufe (2) verschiebbar verbunden ist und die beiden Stege der Tribünenstufen, je nach Bedarf, Befestigungsstellen (20) zum mittelbaren oder unmittelbaren Anbringen von Stützen (18) aufweisen.
Patent DE-202016003321-U1 (DE)
Title: Kasserolle Spritzschutz mit einklappbaren Griff und unterschiedlichen Größen ( Einstellungsstufen)
IPC: A47J36/06
Filed: 2016-05-25
Abstract: Eine neue ovale Form eines Spritzschutzes für die Kasserolle
Patent DE-202016004712-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D5/20
Filed: 2016-07-01
Abstract: Verpackung, vorzugsweise aus Wellpappe, mit n-eckigem Grundriss, wobei n eine positive ganze Zahl ≥ 3 ist, gebildet aus n miteinander verbundenen, vorzugsweise aus einem einzigen Stück gebildeten, Seitenwandteilen (21–28), und einem zu den Seitenwandteilen (21–28) im Wesentlichen senkrecht ausgerichteten Boden (11–14; 16), wobei mindestens eines, vorzugsweise mindestens n/2, der Seitenwandteile (21–28) an seinem dem Boden (11–14; 16) zugewandten, unteren, Endabschnitt (31–34) mit einer entsprechenden Haltelasche (11h–18h) des Bodens (11–14; 16) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem unteren Endabschnitt (31–34) zumindest eines fest verbundenen Seitenwandteils (21–28) mindestens ein Schwächungsabschnitt (41s–44s), der das Verformungsverhalten bezüglich angrenzender Bereiche des betreffenden Seitenwandteils (21–28) begünstigt, vorgesehen ist.
Patent DE-202016005486-U1 (DE)
Title: Hochziehbare Pflegematte
IPC: A61G7/05
Filed: 2016-09-09
Abstract: Hochziehbare Pflegematte, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitmatte (1) senkrecht auf dem Bett liegt und doppelseitig ist.
Patent DE-202016007187-U1 (DE)
Title: Wasserdurchlauf-Entlüfter
IPC: F24D19/08
Filed: 2016-11-23
Abstract: Durchlauf-Entlüfter, der auf Basis von Wirbelströmungen und Schwerkraftreaktionen Luft-/Gasanteile aus einem offenen Leitungssystem abscheidet. dadurch gekennzeichnet, dass der Wassereingang (1) 2, auf eine Rückstauwand (3) 1 zielt, die Ausbildung der TK (1) 3 mit Formstück 1, (4) 1 und Formstück 2, (5) 1 ihrer Funktion entsprechend angeordnet sind, und die Verbindungeinheit (2) 3 aufnimmt.
Patent DE-202016105820-U1 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeitsschrittmotor
IPC: H02K7/116
Filed: 2016-10-18
Abstract: Hochgeschwindigkeitsschrittmotor (40), umfassend: ein rechtes Halbgehäuse (1); ein linkes Halbgehäuse (19); eine Statorbaugruppe (2; 2’), welche ein elektromagnetisches Wechselfeld erzeugt; einen Rotor (5), welcher das elektromagnetische Wechselfeld der Statorbaugruppe (2; 2’) in eine Drehbewegung umwandelt; sowie ein Zahnradgetriebe, welches die Drehenergie des Rotors überträgt, wobei diese Zahnradgetriebe ein Übersetzungsverhältnis von 1:30 hat.
Patent DE-202016105983-U1 (DE)
Title: Fahrzeuginternes Fahrradbefestigungssystem
IPC: B60R5/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Fahrradbefestigungssystem für einen Kraftfahrzeugladeraum, umfassend eine Fahrradgabelhalterung, die in einer in einem hintersten Abschnitt des Fahrzeugladeraums definierten Aussparung angeordnet ist.
Patent DE-202017000675-U1 (DE)
Title: Liegeplatz und Rückzugsraum für Katzen
IPC: A01K1/035
Filed: 2017-02-08
Abstract: Liegeplatz und Rückzugsraum für Katzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus aus Biegesperrholz, Biegefurnier hergestellt ist, Materialstärke zwischen 4 und 8 mm.
Patent DE-202017002924-U1 (DE)
Title: Klappbox-Rahmenelement
IPC: B65D21/08
Filed: 2017-05-22
Abstract: Klappbox-Rahmenelement zur Vergrößerung des Volumens einer Klappbox, mit
 einem Wandelement (12),
 mehreren mit dem Wandelement (12) verbundenen Verbindungselementen (16, 18, 22, 24) zur Verbindung des Wandelements (12) mit einer Seitenwand (14, 32) der Klappbox,
 wobei mindestens zwei Verbindungselemente (16, 22) ein Rastelement (26) aufweisen, das in. montiertem Zustand mit einer Ausnehmung (36) und/ oder einem Ansatz der Seitenwand (14, 32) zusammenwirkt.
Patent DE-202017100040-U1 (DE)
Title: Wälzkörperkäfig für eine Teleskopschiene oder eine Linearführung
IPC: F16C29/04
Filed: 2017-01-06
Abstract: Wälzkörperkäfig (1) für eine Linearführung oder Teleskopschiene mit gegeneinander verfahrbaren Schienenelementen (11, 14), wobei der Wälzkörperkäfig (1) aufweistwenigstens einen sich in einer Längsrichtung des Wälzkörperkäfigs (1) erstreckenden Bodenabschnitt (5),auf gegenüberliegenden Seiten des Bodenabschnitts (5) sich von diesem im Wesentlichen senkrecht erstreckende, parallel angeordnete, Seitenwandabschnitte (2, 2'), in denen Wälzkörperhalteausnehmungen (3) für die Aufnahme und das Halten von Wälzkörpern (6) zwischen den Laufbahnen von Schienenelementen (10, 13) vorgesehen sind, undan wenigstens einem ersten Ende des Wälzkörperkäfigs (1) eine Verbindungsbrücke (4, 4'), die sich zwischen den Seitenwandabschnitten (2, 2') und im Wesentlichen senkrecht zu diesen erstreckt,wobei der Bodenabschnitt (5), die Seitenwandabschnitte (2, 2') und die Verbindungsbrücke (4, 4') einstückig aus einem ersten Kunststoff hergestellt sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Verbindungsbrücke (4, 4') zumindest auf zwei einander gegenüberliegenden Stirnflächen (16,16', 17, 17') von einem Dämpfungselement (6, 6') aus einem zweiten Kunststoff umgeben ist,wobei der zweite Kunststoff weicher ist als der erste Kunststoff.
Patent DE-202017102440-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Gefahrstoffen
IPC: B67C11/00
Filed: 2017-04-25
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Gefahrstoffen, mit wenigstens einem in einer Sicherheitszelle (2) aufgenommenen Behälter (1), und mit einem außerhalb der Sicherheitszelle (2) vorgesehenen Trichter (5) mit Auslassstutzen (6) zur Weiterleitung der in den Trichter (5) eingefüllten Gefahrstoffe in den Behälter (1) dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen einer Arbeitsposition und Wartungsposition verstellbare Trichter (5) und/oder sein Auslassstutzen (6) positionsabhängig die Sicherheitszelle (2) verriegelt oder freigibt.
Patent DE-202017104785-U1 (DE)
Title: Lager für Fahrerhaus eines Fahrzeugs
IPC: B62D33/077
Filed: 2017-08-09
Abstract: Lager (30; 300) für ein Fahrerhaus (20) eines Fahrzeugs (1), mit einer Blattfeder (35; 350) zur Lagerung des Fahrerhauses (20) an einem Fahrwerkrahmen (10) des Fahrzeugs (1), einer Aufnahmeeinrichtung (33; 34) zur Aufnahme der Blattfeder (35; 350) an mindestens einem Punkt zwischen den Enden (351) der Blattfeder (35; 350), und einem elastischen Element (37; 370, 3700), das zwischen der Aufnahmeeinrichtung (33; 34) und der Blattfeder (35; 350) angeordnet ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (33; 34) eine Öffnung (331, 341) mit einer Kontur aufweist, entlang welcher die Blattfeder (35; 350) ausgehend von dem mindestens einen Punkt zwischen den Enden (351) der Blattfeder (35; 350) translatorisch bewegbar ist und dabei eine Drehung ausführt.
Patent DE-202017107344-U1 (DE)
Title: Zuspannvorrichtung für eine passive Sicherheitsbremse und Sicherheitsbremse damit
IPC: F16D65/28
Filed: 2017-12-01
Abstract: Zuspannvorrichtung für eine passive Sicherheitsbremse (1), insbesondere passive Sicherheitsbremse (1) eines Kranes oder einer Windenergieanlage, wobei die Sicherheitsbremse (1) im Falle ihres Auslösens mittels gespeicherter Spannenergie einfällt, mit einem Federspeicher, der wenigstens eine spannbare Feder (5) zum Speichern der Spannenergie aufweist, mit einem translatorisch bewegbaren und mit der Feder (5) gekoppelten Kolben (3), mittels welchem die Feder (5) gespannt werden kann und mittels welchem die Sicherheitsbremse (1) einfallen kann, mit einem am Kolben (3) angreifenden Antriebstrang (7) zum Spannen der Feder (5) und mit einem Drehantrieb (8), insbesondere Motor, der eine Motorwelle (9) aufweist und den Antriebstrang (7) mittels der Motorwelle (9) zum Spannen der Feder (5) antreiben kann, wobei der Antriebstrang (7) eine Exzenteranordnung (14) aufweist mit einer rotatorisch bewegbaren Exzenterwelle (15) und einer Pleuelstange (26), welche die Exzenterwelle (15) mit dem Kolben (3) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebstrang (7) eine Kupplung (17) für eine schaltbare Lasttrennung der Exzenterwelle (15) vom Drehantrieb (8) aufweist.
Patent DE-202018006756-U1 (DE)
Title: Schlauchbeutelmaschine und damit hergestellte Beutelpackung
IPC: B65D75/52
Filed: 2018-10-05
Abstract: Schlauchbeutelmaschine zum Herstellen von Beutelpackungen mit zwei gesiegelten Quernähten und mindestens einer gesiegelten Längsnaht aus mindestens einer heißsiegelfähigen Packstoffbahn, umfassend
 - mindestens eine Quernahtsiegeleinrichtung,
 - mindestens eine Längsnahtsiegeleinrichtung,
 - mindestens eine Querschneideeinrichtung und
 - mindestens eine Längsschneideeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Längsschneideeinrichtung ein Messer (1) mit einer onduliert ausgebildeten Schnittkante (2) aufweist, so dass mindestens ein der gesiegelten Längsnaht zugeordneter, längs verlaufender Rand der Beutelverpackung erzeugbar ist, der onduliert ausgebildet ist.
Patent DE-202018100814-U1 (DE)
Title: Vollständig getrennte Punktionsausrüstung
IPC: A61M25/00
Filed: 2018-02-14
Abstract: Vollständig getrennte Punktionsausrüstung, die Folgendes umfasst: einen Katheter; eine mit einem Ende des Katheters verbundene Stütze; einen durch den Katheter und die Stütze entlang einer Axialrichtung passierenden Kanal; eine luftbefüllbare Struktur, die auf der Stütze angeordnet ist und mit dem Kanal in Verbindung steht; ein Luftventil zum Steuern der luftbefüllbaren Struktur, um sie ein- und auszuschalten; eine erste Dichtungskomponente zum Abdichten, wenn ein Instrument verwendet wird; und eine zweite Dichtungskomponente zum Abdichten, wenn kein Instrument verwendet wird; wobei die erste Dichtungskomponente, die zweite Dichtungskomponente und die Stütze auf abdichtende Weise von oben nach unten hintereinander verbunden sind und die erste Dichtungskomponente unabhängig von der zweiten Dichtungskomponente getrennt werden kann, welche unabhängig von der Stütze getrennt werden kann, um mehrere Methoden zur Entnahme von Proben bereitzustellen.
Patent DE-202018104408-U1 (DE)
Title: Transparentes Filtermaterial für Lebensmittelverpackungen
IPC: B65B29/02
Filed: 2018-07-31
Abstract: Transparentes Filtermaterial, umfassend:(a) ungemahlene cellulosehaltige Fasern oder cellulosehaltige Fasern mit einem Mahlgrad von nicht mehr als 30 Schopper Riegler; und(b) mindestens ein synthetisches Polymer.
Patent DE-202018106669-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit Aufstehhilfe
IPC: A61G5/14
Filed: 2018-11-23
Abstract: Sitzmöbel mit Aufstehhilfe, bestehend aus einem Sitzmöbelkörper (1) mit Funktionsbeschlag und mit einem Sitzteil (2), einem Rückenteil (3), gegebenenfalls mit einer ausschwenkbaren Fußstütze (4), wobei an Seitenteilen des Sitzmöbelkörpers (1) Beschlagteile (5) befestigt und/oder angeordnet sind, ferner bestehend aus einem Aufstehhilfeunterbau (6), der über erste Stellhebel (7) mit den Beschlagteilen (5) gelenkig verbunden ist, wobei der Sitzmöbelkörper (1) am in Gebrauchslage vorderen Ende vorragende Füße (8) aufweist und der Aufstehhilfeunterbau (6) am hinteren Ende Rollen (13) aufweist, die in der Normalgebrauchslage auf einer Aufstandsfläche aufstehen, wobei der Aufstehhilfeunterbau (6) am vorderen Endbereich Aufstandsfußteile (9) aufweist, die in der Normalgebrauchslage von der Aufstandsfläche beabstandet sind und in einer Aufstehhilfsposition sich auf der Aufstandsfläche abstützen, wobei der Sitzmöbelkörper (1) mit Sitzteil (2) und Rückenteil (3) mittels der Stellhebel (7) aus einer Sitzposition in der Normalgebrauchslage in eine angehobene nach vorn schräg abfallend geneigte Lage verlagert ist, in der dessen Füße((8) von der Aufstandsfläche beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufstehhilfeunterbau (6) zwischen den Aufstandsfußteilen (9) und den Rollen (13) an jeweils einem Schwenkhebel (10) gehaltene Stützrollen (11) aufweist, die in eine Stützlage schwenkbar sind, in der sie über die der Aufstandsfläche zugewandte Unterseite des Aufstehhilfeunterbaus (6) vorragen und auf der Aufstandsfläche aufstehen, sowie in eine Ruhelage, in der sie zurückverlagert sind und keinen Kontakt mit der Aufstandsfläche haben und dass die Schwenkhebel (10) oder die Rollenachsen über zweite Stellhebel (12) mit einem der ersten Stellhebel (7) schwenkbeweglich verbunden sind, mittels derer die Schwenkung in die Alternativlage erfolgt.
Patent DE-202019000112-U1 (DE)
Title: Postkarte, Ereigniskarte, Weihnachtskarte, Karten aller Art zum Aufstellen
IPC: G09F1/04
Filed: 2019-01-09
Abstract: Hiermit beantrage ich den Schutz der Erfindung auf die Kombination der Falttechnik am unteren Bereich der Karte die durch die Kombination des Winkels und die Kombination der Schneide- und Nutlinie entsteht.
 Durch die entstehende Form der Ausstanzung bleibt die Karte stehen.
Patent DE-202019001472-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum ausgerichteten Montieren von Geräteeinsätzen
IPC: H02G3/12
Filed: 2019-03-29
Abstract: Werkzeug zum ausgerichteten Montieren von Geräteeinsätzen (2) für Steckdosen (3), Schalter und dergleichen in Gerätedosen (4), mit einem Werkzeugkörper (5), welcher eine Markierungskante (6) und eine Einrichtung (7) zum Ausrichten der Markierungskante (6) relativ zur Gerätedose (4) aufweist.
Patent DE-202019002505-U1 (DE)
Title: Härtbare Zusammensetzung mit Cyclohexyl(meth)acrylat
IPC: C09J133/04
Filed: 2019-06-12
Abstract: Härtbare Zusammensetzung enthaltend ein Monomergemisch aus
 a1) 1 bis 90 Gew.-% Cyclohexyl(meth)acrylat und
 a2) 10 bis 99 Gew.-% mit diesem copolymerisierbare/s weitere/s Monomer/e, wobei die Summe aus a1) und a2) 100 Gew.-% ergibt.