baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102670-U1 (DE)
Title: Bit-Box zur Aufnahme von Werkzeugbits
IPC: B25F1/02
Filed: 2017-05-04
Abstract: Bit-Box (2) ausgebildet zur Aufnahme von mindestens einem, vorzugsweise mehreren Werkzeugbits sowie mindestens einem länger als die übrigen Werkzeugbits ausgebildeten weiteren Einsteckzeug (4, 5, 6, 7, 8 , 9, 9a), insbesondere ausgebildet zur Verwendung mit Schaltschränken, mit einem Werkzeugaufnahmeraum für die Werkzeugbits bildenden Gehäuse, umfassend ein erstes Gehäuseteil sowie einem mit dem ersten Gehäuseteil schwenkbar verbundenen, und als Schließe fungierendes zweites Gehäuseteil, wobei das erste und das zweite Gehäuseteil in einer geschlossenen Schließstellung den Werkzeugaufnahmeraum definieren und verschließen und in einer geöffneten Öffnungsstellung die Entnahme der Einsteckwerkzeuge ermöglichen (4, 5, 6, 7, 8 , 9, 9a), DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS das erste Gehäuseteil als taschenartig umschließender Aufnahmeraum für die Einsteckwerkzeuge (4, 5, 6, 7, 8 , 9, 9a) ausgebildet ist, DASS in dem ersten Gehäuseteil () eine Aufnahmehülse (10) ausgebildet zur drehfesten Aufnahme der Einsteckwerkzeuge (4, 5, 6, 7, 8 , 9, 9a) vorgesehen ist, die eine Aufnahmehülsenlängsachse mit einem ersten Betätigungsende (10.1)zum drehfesten Einstecken der Einsteckwerkzeuge (4, 5, 6, 7, 8 , 9, 9a) und einem zweiten, dem Betätigungsende (10.1) gegenüberliegenden Lagerungsende (10.2) aufweist zur lagernden Aufnahme des weiteren Einsteckwerkzeugs, DASS das erste Gehäuseteil einen sich an das Lagerungsende anschließenden und sich entlang einer Aufnahmeraumlängsachse erstreckende Tasche (2.2.3) ausgebildet zur Aufnahme des weiteren Einsteckwerkzeugs aufweist, DASS die Tasche (2.2.3) eine sich quer zur Taschenlängsachse erstreckenden und von dem Lagerungsende entfernten Kipppunkt (K) sowie eine zwischen dem Lagerungsende und dem Kipppunkt (K) ausgebildete Kippmulde umfasst.
Patent DE-202017102906-U1 (DE)
Title: Gitter
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-05-15
Abstract: Gitter, das zum Abstützen an einem äußeren Stützkörper gebracht werden kann, um eine Absperrung gegen beispielsweise Gegenstände oder Tiere zu bewirken, umfassend:  – Eine Vielzahl von Längsstangen (200), die in einem gewissen Abstand zueinander angeordnet sind; und  – eine Vielzahl von Querstangen (100), die in einem gewissen Abstand zueinander angeordnet und mit den Längsstangen (200) verbunden sind;  dadurch gekennzeichnet,  dass es sich bei den Quer- und Längsstangen (100, 200) um teleskopische Stangen handelt, wobei die Endteile der Längs- und Querstangen (100, 200) alle zum Abstützen an einem äußeren Stützkörper gebracht werden können.
Patent DE-202017102927-U1 (DE)
Title: Transfer- oder Schuhpressenband für eine Papiermaschine sowie Verwendung des Transfer- oder Schuhpressenbandes in einer Papiermaschine
IPC: D21F7/08
Filed: 2017-05-15
Abstract: Transfer- oder Schuhpressenband, geeignet zur Verwendung in einer Papiermaschine, mit einer für die Auflage einer Papier- oder Filzbahn bestimmten Papierseite (1) und einer von der Papierseite abgewandten Maschinenseite (2), und mit einem Träger (3), wobei das Transfer- oder Schuhpressenband weiterhin umfasst eine papierseitig des Trägers (3) angeordnete strukturierte Deckschicht (4), die aus einem wenigstens ein Polymer, insbesondere Polyharnstoff und/oder Polyurethan umfassenden oder hieraus bestehenden Beschichtungsmaterial besteht und sich zumindest an ihrer von dem Träger (3) abgewandten Seite durch eine strukturierte Oberfläche mit einer Vielzahl von Erhebungen (5) und Vertiefungen (6) auszeichnet, und an ihrer von dem Träger (3) abgewandten Seite geschliffen ist, wobei die strukturierte Deckschicht insbesondere erhalten wurde, indem das Beschichtungsmaterial durch ein Sprüh- oder Vorhang-Auftrags- oder Extrusions-Verfahren aufgebracht wurde, oder weiterhin umfasst eine maschinenseitig des Trägers (3) angeordnete strukturierte Deckschicht (4), die aus einem wenigstens ein Polymer, insbesondere Polyharnstoff und/oder Polyurethan umfassenden oder hieraus bestehenden Beschichtungsmaterial besteht und sich zumindest an ihrer von dem Träger (3) abgewandten Seite durch eine strukturierte Oberfläche mit einer Vielzahl von Erhebungen (5) und Vertiefungen (6) auszeichnet, und an ihrer von dem Träger (3) abgewandten Seite geschliffen ist, wobei die strukturierte Deckschicht insbesondere erhalten wurde, indem das Beschichtungsmaterial durch ein Sprüh- oder Vorhang-Auftrags- oder Extrusions-Verfahren aufgebracht wurde, oder weiterhin umfasst eine maschinenseitig und eine papierseitig des Trägers (3) angeordnete strukturierte Deckschicht (4), die aus einem wenigstens ein Polymer, insbesondere Polyharnstoff und/oder Polyurethan umfassenden oder hieraus bestehenden Beschichtungsmaterial bestehen und sich zumindest an ihrer von dem Träger (3) abgewandten Seite durch eine strukturierte Oberfläche mit einer Vielzahl von Erhebungen (5) und Vertiefungen (6) auszeichnen, und an ihrer von dem Träger (3) abgewandten Seite geschliffen sind, wobei die papierseitige und die maschinenseitige strukturierte Deckschicht insbesondere erhalten wurde, indem das Beschichtungsmaterial durch ein Sprüh- oder Vorhang-Auftrags- oder Extrusions-Verfahren aufgebracht wurde.
Patent DE-202017103535-U1 (DE)
Title: Tragstruktur und Aufgangsrampe
IPC: E04F11/022
Filed: 2017-06-13
Abstract: Tragstruktur (18; 18a) für einen in eine Laufrichtung (L) verlaufenden wendelförmig verlaufenden Umlauf (2) einer Aufgangsrampe (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur (18; 18a) einen in Laufrichtung (L) verlaufenden Längsträger (20), und einen quer zur Laufrichtung (L) verlaufenden Querträger (19) aufweist.
Patent DE-202017106394-U1 (DE)
Title: Aufsteckbarer Abstandhalter, Frontendmodul
IPC: F16B5/02
Filed: 2017-10-23
Abstract: Aufsteckbarer Abstandhalter, der Folgendes umfasst: einen Halter, einschließlich eines Empfängers und eines elastischen Klemmmerkmals; und ein Abstandshalterelement, einschließlich eines Zapfens und einer Bolzenführung, wobei der Zapfen im Empfänger eingegriffen ist.
Patent DE-202018003402-U1 (DE)
Title: Variables Wohnzimmerwandsystem
IPC: A47B96/14
Filed: 2018-07-19
Abstract: Der Hauptanspruch bezieht sich auf drei Elemente: Säulen (10) mit integrierter Mechanik (11) zur Verspannung zwischen Fußboden (12) und Zimmerdecke (13). Dazu gehören waagerechte Auflagen (14) mit Öffnungen (15) zum Einführen der Säulen und Befestigungen (16) für die Auflagen.
Patent DE-202018005404-U1 (DE)
Title: Erdbohrvorrichtung und Verwendung einer Erdbohrvorrichtung
IPC: E21B7/02
Filed: 2018-11-22
Abstract: Erdbohrvorrichtung (1) mit einem Radfahrwerk (15), das Räder und Radträger für die Räder aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Radfahrwerk (15) ein Ziehen der Erdbohrvorrichtung (1) im Straßenverkehr durch ein Zugfahrzeug (2) ermöglicht, und kein Raupenfahrwerk vorhanden ist.
Patent DE-202018006546-U1 (DE)
Title: System von Mitteln zur Indexbezeichnung der Bücher der Bibel
IPC: B42F21/02
Filed: 2018-08-29
Abstract: System von Mitteln zur Indexierung der Bücher der Bibel enthält einen Textbezeichner der Inhalte. Der Textbezeichner der Inhalte ist als Blatt mit einer Sequenz aus Wörtern und einer Sequenz aus entsprechend diesen Wörtern angeordneten Zahlen ausgeführt. Das System von Mitteln zur Indexierung der Bücher der Bibel umfasst eine bestimmte Anzahl von Informationsträgern in Form von Reiter-Etiketten. Jedes dieser Reiter-Etikette enthält auf seiner Vorderfläche gedruckte Zahlenmarken, die eine der Zahlen bezeichnen. Auf der Rückseite enthält jedes Reiter-Etikett eine Schicht aus selbstklebendem Material, so dass jedes Reiter-Etikett an bestimmten Oberflächen der zu indexierenden Objekte angebracht werden kann. Die Reiter-Etikette werden in einer stufenweise angeordneten Reihe hinter der Stirnseite des Buchblocks befestigt. Das System von Mitteln zur Indexierung der Bücher der Bibel ist dadurch gekennzeichnet, dass der Textbezeichner der Inhalte die erste Sequenz in Form einer Liste der Buchtitel der Bücher des Alten Testaments enthält. Die Buchtitel des Alten Testaments sind entsprechend der Ordnungszahl des Kapitels in der Bibel angeordnet. Der Textbezeichner der Inhalte enthält eine zweite Sequenz in Form einer Liste der Buchtitel der Bücher des Neuen Testaments. Die Buchtitel des Neuen Testaments sind gemäß der Ordnungszahl des Kapitels in der Bibel angeordnet und in verschiedenen Farbtönen und/oder Farben gehalten. Dieser Farbton oder diese Farbe unterscheidet sich von der Farbe, in der die Liste der Buchtitel der Bücher im Alten Testament ausgeführt ist. Der Textbezeichner der Inhalte enthält eine dritte Sequenz. Die dritte Sequenz befindet sich zwischen den beiden ersten Sequenzen und enthält Nummern in Form von ganzen Zahlen. Diese ganzen Zahlen sind in numerischer Reihenfolge angeordnet, die von eins bis zu einer vorgegebenen Maximalzahl reicht. Einer Nummer entspricht ein Buch des Alten und Neuen Testaments. Am Vorsprung jedes Reiter-Etiketts sind dementsprechend die Zahlen von 1 bis 39 für die Bezeichnung der Bücher des Alten Testaments aufgetragen. Für die Bezeichnung der Bücher des Neuen Testaments sind die Zahlen von 1 bis 27 aufgetragen. Diese Zahlen sind wiederum in einem anderen Farbton und/oder einer anderen Farbe ausgeführt, welche(r) sich von der Farbe der Zahlen auf den Reiter-Etiketten für die Bezeichnung der Bücher des Alten Testaments unterscheidet.
Patent DE-202018101130-U1 (DE)
Title: Mittel zur Behandlung von menschlichem Haar
IPC: A61Q5/00
Filed: 2018-03-01
Abstract: Mittel zur Behandlung von menschlichem Haar, welches als Inhaltsstoffe zumindest Haarvitamine beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass die Inhaltsstoffe in eine gummiartig zähe und elastische Grundmasse eingebracht sind.
Patent DE-202018101695-U1 (DE)
Title: Kiste mit Deckel
IPC: B65D43/12
Filed: 2018-03-27
Abstract: Kiste (2) mit einem Boden (4), mit einer Anzahl von Seitenwänden (8) und mit einem abnehmbaren Deckel (10), wobei die Seitenwände (8) eine Eingriffsöffnung in den Innenraum der Kiste (2) umschließen und der Deckel (10) in einer Verschlussstellung zur Abdeckung der Eingriffsöffnung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer der Seitenwände (8) und/oder am Boden (4) lösbare Befestigungsmittel zur vorübergehenden Befestigung des Deckels (10) in einer Parkstellung ausgebildet sind.
Patent DE-202018101856-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen und Messen eines in einem Flüssigkeitsstrahl geführten Laserstrahls
IPC: B23K26/36
Filed: 2018-04-05
Abstract: Vorrichtung (100) zum Bereitstellen eines Flüssigkeitsstrahls (101) der einen Laserstrahl (103) führt, aufweisendein für den Laserstrahl (103) wenigstens teiltransparentes optisches Element (102) zum Blockieren des Flüssigkeitsstrahls (101) und zum Aufweiten, und optional Fokussieren, des Laserstrahls (103) undeine Messeinheit (104) zum Messen wenigstens einer Leistung von zumindest einem Teil des aufgeweiteten Laserstrahls (103).
Patent DE-202018101945-U1 (DE)
Title: System zur Kabelführung im Turm einer Windenergieanlage
IPC: H02G3/30
Filed: 2018-04-11
Abstract: System zur Kabelführung im Turm einer Windenergieanlage, umfassend eine Leiter (1) mit im wesentlichen senkrechten Leiterholmen, die mit Leiterhaltern (2) an einer Turmwand befestigt ist, wobei an wenigstens einem der Leiterhalter (2) ein Haltemittel (3) befestigt ist, an dem parallel zu den Leiterholmen geführte Führungsmittel gehalten werden.
Patent DE-202018102147-U1 (DE)
Title: Fitness- und/oder Sportunterlage
IPC: A63B6/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Fitness- und/oder Sportunterlage, insbesondere Yoga-, Turn- und/oder Pilatesmatte, mit einem Grundkörper (2), der dreilagig ausgebildet ist und eine Mittellage (3) aus einem weichelastischen Füllmaterial, eine erste Außenlage (4) aus gewalktem Loden und eine zweite Außenlage (5) aus einem wasserabweisenden Material mit einer Oberflächenrauigkeit auf der der Mittellage (3) abgewandten Außenseite (6) von größer 10 µm aufweist, wobei zumindest zwei der drei Lagen (3, 4, 5) außenumfangsseitig des Grundkörpers (2) miteinander verbunden sind, und mit einem Streifenelement (7), das randseitig des Grundkörpers (2) umlaufend zwischen den beiden Außenlagen (4, 5) angeordnet und mit diesen verbunden ist, und das eine dem Grundkörper (2) abgewandte Randkante (8) bereitstellt, an der eine den Grundkörper (2) einfassende Randverstärkung (9) angeordnet ist.
Patent DE-202018102768-U1 (DE)
Title: Gepäckstück mit selbstausrichtender Steckschnalle
IPC: A45C13/10
Filed: 2018-05-17
Abstract: Gepäckstück (1) mit einer zweiteiligen Steckschnalle (4), wobei die Steckschnalle (4) aus einem Steckelement (3) und einem passend zum Steckelement (3) ausgebildeten Aufnahmeelement (8) besteht und die Elemente (3, 8) endseitig eine Aufnahme (6) für ein Befestigungsmittel (7, 13) aufweisen, wobei entweder das Steckelement (3) oder das Aufnahmeelement (8) mit einem elastischen Befestigungsmittel (13) derart an dem Gepäckstück (1) befestigt ist, dass das Aufnahmeelement (8) oder das Steckelement (3) selbstausrichtend ist und federnd in einer Ausrichtung haltbar ist.
Patent DE-202018105811-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtastenfeldbeleuchtungsbaugruppe
IPC: B60Q3/14
Filed: 2018-10-10
Abstract: Fahrzeugtastenfeldbaugruppe, gekennzeichnet durch:einen virtuellen Knopf, der einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich aufweist;einen ersten Leuchtstoff zwischen dem ersten Bereich und einer Lichtquelle; undeinen anderen, zweiten Leuchtstoff zwischen dem zweiten Bereich und der Lichtquelle.
Patent DE-202019003925-U1 (DE)
Title: Punzierte Lederhalsbänder für Tiere
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Hersteilung von Punzierten Lederhatsbändern mit Namen des Tieres, Telefonnummer des Besitzers oder auch neutrale nicht Personen oder Tierbezogene Motiven, sowie das nachfärben der punzierten Motive.
Patent DE-202019004899-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung
IPC: A61B5/022
Filed: 2019-12-01
Abstract: Messvorrichtung zur kontinuierlichen Bestimmung des intra-arteriellen Blutdruckes an zumindest einem Finger einer Hand, welche folgendes aufweist:einen Basisteil,einen mit dem Basisteil werkzeugfrei verbindbaren und vom Basisteil werkzeugfrei trennbaren Manschettenteil, der mindestens eine ringartige Aufnahmeröhre zum Aufnehmen eines Abschnitts eines durch die Aufnahmeröhre hindurchgeführten Fingers einer Hand und mindestens ein in der Aufnahmeröhre angeordnetes, mit einem Fluid füllbares Manschettenpolster aufweist,eine Strahlungsquelle zum Aussenden von Licht in den Finger durch eine optische Emissionsfläche,einen Photodetektor zum Detektieren eines durch eine optische Kollektorfläche aufgefangenen, in dem Finger nicht absorbierten Anteils des Lichts, undein zumindest teilweise im Basisteil angeordnetes Druckregelsystem zum Regeln eines Fluiddrucks in dem Manschettenpolster in Abhängigkeit des detektierten nicht absorbierten Anteils des Lichts,wobei der Manschettenteil ferner eine Handtellerauflage zum Auflegen des Handtellers der Hand und mindestens eine Fingerauflage, welche jeweils jeder der mindestens einen Aufnahmeröhre zugeordnet ist, zum Auflegen des über die jeweilige Aufnahmeröhre hinausragenden Teil des Fingers aufweist,und der Manschettenteil den Basisteil in Längsrichtung nach vorne und nach hinten überragt, wobei die Längsrichtung als Richtung des bestimmungsgemäßen Einführens des Fingers in die Aufnahmeröhre bzw. der Finger in die Aufnahmeröhren definiert ist, die Handtellerauflage hinter und die mindestens eine Fingerauflage vor der Aufnahmeröhre angeordnet ist.
Patent DE-202019101465-U1 (DE)
Title: Neuer Koronarer Anastomosekonnektor
IPC: B33Y80/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: Koronarer Anastomosekonnektor auf Polylactidbasis für die Bypasschirurgie, der die Gestalt eines T-Y-Hybrids aufweist.
Patent DE-202019102078-U1 (DE)
Title: Formaldehyd-Fänger für Bindemittelsysteme
IPC: C08L75/04
Filed: 2019-04-11
Abstract: Bindemittelsystem umfassend
 (i) eine Phenolharz-Komponente enthaltend
 a) ein oder mehrere Phenolharze
 b) ein Lösemittel wobei bezogen auf die Gesamtmasse der Phenolharz-Komponente (i) die Konzentration der Phenolharze a) 40 % bis 60 % beträgt
 (ii) eine Polyisocyanat-Komponente enthaltend
 c) ein oder mehrere Isocyanate mit mindestens zwei Isocyanat-Gruppen pro Molekül wobei bezogen auf die Gesamtmasse der Polyisocyanat-Komponente (ii) die Konzentration der Isocyanate c) 60 % bis 100 % beträgt;
 (iii) eine weitere Komponente enthaltend
 e) eine oder mehrere Substanzen ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Aminosäuren und Harnstoff wobei bezogen auf die Gesamtmasse der Komponente (iii) die Gesamtkonzentration der Substanzen e) ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Aminosäuren und Harnstoff 0,1 % bis 100 % beträgt, wobei die Komponenten (i), (ii) und (iii) räumlich voneinander getrennt sind.
Patent DE-202019103633-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen eines im Erdboden ausgebildeten Hohlraums
IPC: E21B33/02
Filed: 2019-07-02
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verschließen eines im Erdboden (11) ausgebildeten Hohlraums (12), dadurch gekennzeichnet, dass
 die Vorrichtung (10) die folgenden Elemente umfasst:
 - eine Platte (1), die eine Fläche aufweist, die mindestens zweifach größer ist als die Fläche der abzudeckenden Öffnung (3) des Hohlraums (12), wobei die Platte (1) auf dem die Öffnung (3) umgebenden Erdboden (11) abstützbar ist; und
 - mindestens ein Dorn (2), der in der Mitte der Platte (1) und normal zur Plattenebene an der Platte (1) befestigt und in Schwerkraftrichtung angeordnet ist, wobei der mindestens eine Dorn (2) durch die Öffnung (4) in den Hohlraum (12) einbringbar ist, wobei der mindestens eine Dorn (2) vorzugsweise eine Länge in Schwerkraftrichtung von mindestens 50 cm aufweist und ggf. die oberste Struktureinheit des zu verschließenden Hohlraumes überragt.
Patent DE-202019105653-U1 (DE)
Title: Breitstreckwalze
IPC: B65H23/02
Filed: 2019-10-14
Abstract: Breitstreckwalze mit einem Walzenkörper (10) und einer Beborstung umfassend mehrere, gleichmäßig über den Umfang des Walzenkörpers (10) verteilte, sich jeweils in Längsrichtung des Walzenkörpers (10) erstreckende Borstenreihen (2), wobei die Borstenreihen (2) jeweils zumindest bereichsweise Borstenbündel (22) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei in Umfangsrichtung des Walzenkörpers (10) aufeinanderfolgenden Borstenreihen (2) jeweils mindestens eine sich in Längsrichtung des Walzenkörpers (10) zumindest abschnittsweise kontinuierlich erstreckende Rippe (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202019105755-U1 (DE)
Title: Angelrute und Griffstück für eine derartige Angelrute
IPC: A01K87/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Angelrute mit einem Rohling (1) und einem mit dem Rohling (1) verbundenen Griffstück (2), das einen Aufnahmekörper (10) mit einer inneren Aufnahmeöffnung (11) zur Aufnahme des Rohlings (1) enthält, wobei die innere Aufnahmeöffnung (11) des Aufnahmekörpers (10) derart ausgestaltet ist, dass zwischen einer Innenwand (12) der Aufnahmeöffnung (11) und einer Außenseite (13) des Rohlings (1) zumindest im vorderen Bereich des Aufnahmekörpers (10) ein Freiraum (14) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück (2) durch eine im hinteren Teil des Aufnahmekörpers (6) angeordnete lösbare Kraftschlussverbindung (16, 17; 26, 27) axial gesichert mit dem Rohling (1) verbunden ist.
Patent DE-202019106389-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Karten, insbesondere Spielkarten
IPC: A63F1/10
Filed: 2019-11-15
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Karten, insbesondere Spielkarten,mit einem ersten Halteelement (1), welches eine erste Aufnahmenut (2) zum Halten von mindestens zwei Karten aufweist,mit einem zweiten Halteelement (13), welches eine zweite Aufnahmenut (15) zum Halten von mindestens zwei Karten aufweist,und mit einem Drehgelenk (14), welches die Halteelemente (1, 13) miteinander verbindet und mittels welchem die Halteelemente (1, 13) jeweils anschlagsbegrenzt zwischen einer Gebrauchsstellung, in der die Aufnahmenuten (2, 15) mit einem definierten ersten Winkel relativ zueinander ausgerichtet sind, und einer Transportstellung, in der die Aufnahmenuten (2, 15) mit einem definierten zweiten Winkel relativ zueinander ausgerichtet sind, verschwenkbar sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Vorrichtung wenigstens ein Rückstellelement (20) aufweist, welches einem Verschwenken der Halteelemente (1, 13) aus ihrer Gebrauchsstellung entgegenwirkt.
Patent DE-202020001277-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-03-20
Abstract: Atemschutzmaske mit einem Maskenkörper, der mindestens Mund und Nase beim Einatmen nach außen luftdicht abschließt, der über eine Luftansaugeinrichtung verfügt, die beim Einatmen wirksam ist und der am Kopf zu befestigen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftansaugeinrichtung einen Raum oder Abschnitt enthält, der von der gesamten Einatemluft durchströmt wird und der mit UV-Licht ausgestrahlt ist.
Patent DE-202020101376-U1 (DE)
Title: Verletzungsschutzpolster
IPC: A47B95/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: Verletzungsschutzpolster (1),• mit einem kissenartigen, Stöße dämpfenden Polsterbereich (2),der mit einem Polyurethanwerkstoff gefüllt ist,eine durch eine Folie gebildete Vorderseite aufweist, und eine klebend ausgestaltete Rückseite,• und mit einer Lasche (3),welche eine geringere Dicke als der Polsterbereich (2) aufweist,die Rückseite über den Polsterbereich (2) hinaus vergrößert,und die auf der Rückseite ebenfalls klebend ausgestaltet ist.
Patent DE-202020103923-U1 (DE)
Title: Schutzhülle mit einem austauschbaren Vaterteil und Schutzhüllen-Befestigungsband
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-07-07
Abstract: Schutzhülle mit einem austauschbaren Vaterteil, die in umgreifender Weise an einem mobilen Gerät (P) befestigt ist, wobei das mobile Gerät (P) an einem mit einem ersten Mutterteil (200a) oder einem zweiten Mutterteil (200b) aufweisenden Befestigungselement (300a) angebracht ist, aufweisend:
 einen flexiblen Schutzhüllenkörper (3, 3a), der einen Nutabschnitt (31) und einen Öffnungsabschnitt (32) besitzt und zum Umgreifen des mobilen Geräts (P) dient, wobei die Abmessungen des Nutabschnitts (31) größer sind als diejenigen des Öffnungsabschnitts (32);
 ein erstes Starr-Vaterteil (1, 1a, 1e), das an das erste Mutterteil (200a) angepasst ist sowie einen ersten Verbindungsabschnitt (12, 12a, 12e) und einen ersten Eingriffsabschnitt (11, 11a, 11e) aufweist, der lösbar mit dem Nutabschnitt (31) des flexiblen Schutzhüllenkörpers (3, 3a) in Eingriff steht, wobei der erste Verbindungsabschnitt (12, 12a, 12e) aus dem Öffnungsabschnitt (32) herausragt; und
 ein zweites Starr-Vaterteil (2, 2e), das an das zweite Mutterteil (200b) angepasst ist sowie einen zweiten Verbindungsabschnitt (22, 22e) und einen zweiten Eingriffsabschnitt (21, 21e) aufweist, der lösbar mit dem Nutabschnitt (31) des flexiblen Schutzhüllenkörpers (3, 3a) in Eingriff steht, wobei der zweite Verbindungsabschnitt (22, 22e) aus dem Öffnungsabschnitt (32) herausragt, wobei, wenn das Befestigungselement (300a) das erste Mutterteil (200a) aufweist, das erste Starr-Vaterteil (1, 1a, 1e) mit dem flexiblen Schutzhüllenkörper (3, 3a) in Eingriff gebracht und am ersten Mutterteil (200a) lösbar befestigt werden kann; und
 wobei, wenn das Befestigungselement (300a) das zweite Mutterteil (200b) aufweist, das zweite Starr-Vaterteil (2, 2e) mit dem flexiblen Schutzhüllenkörper (3, 3a) in Eingriff gebracht und am zweiten Mutterteil (200b) lösbar befestigt werden kann.
Patent DE-202020105373-U1 (DE)
Title: Infusionsständer
IPC: A61M5/14
Filed: 2020-09-18
Abstract: Infusionsständer (2) mit einem Fußbereich (4), einem Mast (6), der zumindest im Wesentlichen senkrecht stehend auf dem Fußbereich (4) angeordnet ist, und einer an dem Mast (6) angeordneten ersten Lastaufnahmeeinrichtung (16) zur Aufnahme von Infusionsbeuteln dadurch gekennzeichnet, dass an dem Infusionsständer (2) eine zweite Lastaufnahmeeinrichtung(18) zur Aufnahme von Gehhilfen angeordnet ist.