baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008004001-U1 (DE)
Title: Teppichmesser mit einem Druckmechanismus zum Klingenausfahren
IPC: B26B1/08
Filed: 2008-03-25
Abstract: Teppichmesser
mit einem Druckmechanismus zum Klingenausfahren, umfassend  – ein erstes
Gehäuse
(10), das einen vorderen Achsenkörper
(11) und einen hinteren Achsenkörper
(12) aufweist;  – einen
Anschlag (20), der einen am vorderen Ende befindlichen Klingensitz
(21), ein am hinteren Ende befindliches längliches Rastloch (22) und
ein zwischen dem Klingensitz (21) und dem Rastloch (22) angeordnetes
Sicherungsteil (23) aufweist;  – ein Druckelement (30), das
eine am vorderen Ende befindliche axiale Verbindung (31) und einen
am hinteren Ende gelenkig verbundenen beweglichen Verriegelungsknopf
(32) aufweist;  – eine
Kupplungseinheit (40), die eine am vorderen Achsenkörper (11)
axial angeordnete Querschiebachse (41) und eine am hinteren Achsenkörper (12)
axial angeordnete Drehachse (42) aufweist, wobei die beiden Enden
der Querschiebachse (41) jeweils mit dem vorderen Achsenkörper (11)
des ersten Gehäuses
(10) und mit dem Sicherungsteil (23) des Anschlags (20) gelenkig
verbunden sind, und die Drehachse (42) ein erstes Ende (421), ein
zweites Ende...
Patent DE-202008005761-U1 (DE)
Title: Dichtungszwischenlage aus expandiertem Grafit (Grafitband) und flache Dichtungszwischenlage
IPC: F16J15/06
Filed: 2008-04-25
Abstract: Im
wesentlichen flache Dichtung mit wenigstens einer Windung einer
räumlichen Spirale aus einem aus mehreren Schichten (7,
9) aufgebautem Band (11) mit zwei Schichten (7) einer Folie aus
expandiertem Grafit und einer dazwischen angebrachten Verstärkungsschicht (9),
wobei auf dem Band (11) Porenpolytetrafluoräthylen (15)
aufgebracht ist, auf dem Band (11) mit aufgebrachten Porenpolytetrafluoräthylen
Profilvertiefungen nebeneinander geformt sind, und die sich kontaktierenden
Spiralwindungen des Bandes (11) durch Haftung des Porenpolytetrafluoräthylens
(15) beim Pressen miteinander verbunden sind.
Patent DE-202008005791-U1 (DE)
IPC: B65D6/16
Filed: 2008-04-25
Abstract: The box (1) has a rectangular base (30) and four side walls (10, 20) adjustable between utilization and smooth empty positions. Each lock bar device (40) of side walls has a lock bar body (41) that is movably guided at the walls (10). The bodies run along an upper edge area (11) of the walls (10) and made of plastic, and an upper position of the bodies is a locking position. The bodies are supplied with preloading force that acts upwards in a locking direction. The bodies are adjustable downwards from its locking position into its unlocking position by low pressures against the force.
Patent DE-202008013494-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S2/00
Filed: 2008-03-31
Abstract: Leuchtdioden(LED)-Beleuchtungsvorrichtung,
mit:  einer Formguss-Lampenabdeckung (1) mit einem Aufnahmeraum
(11), wobei die Formguss-Lampenabdeckung eine Innenseite (12) und
eine Oberseite (13), von der mehrere Wärmeabführrippen
(14) abstehen, aufweist;  mehreren LED-Modulen (3), die im Aufnahmeraum
(11) angeordnet sind und an der Innenseite (12) der Formguss-Lampenabdeckung
(1) befestigt sind, wobei jedes LED-Modul (3) eine LED-Lampenbaugruppe
(31) und eine abführende, isotherme Dampfkammer (32) aufweist,
die zwischen der LED-Lampenbaugruppe (31) und der Innenseite (12)
der Formguss-Lampenabdeckung (1) angeordnet ist;  einer Reflexionsabdeckung
(2) mit mehreren Öffnungen (21), die entsprechend an der
Außenseite der LED-Module (3) angeordnet sind, und einer
Reflexionsbeschichtungsfläche (22), die entsprechend einer
Beleuchtungsrichtung der LED-Module (3) angeordnet sind; und  einem
lichtdurchlässigen Modul (4), das unter der Formguss-Lampenabdeckung
(1) angeordnet ist und in den Aufnahmeraum (11) eingeschlossen ist.
Patent DE-202008017149-U1 (DE)
Title: Schiebetür-Schalteinrichtung
IPC: E06B3/32
Filed: 2008-12-30
Abstract: Schiebetür,  mit
einer über-
und einer Unterkante,  und mit wenigstens einer die Schiebetür führenden
Führungsschiene,  dadurch
gekennzeichnet,  dass im Bereich der Führungsschiene wenigstens ein Schaltelement
vorgesehen ist,  und dass im Bereich der Ober- oder Unterkante
der Schiebetür
wenigstens ein Auslöser
für das
Schaltelement vorgesehen ist, derart, dass mittels des Auslösers das
Schaltelement berührungslos
schaltbar ist,  wobei der Schiebetür eine Auswerteelektronik zugeordnet ist,
die in Abhängigkeit
von dem Schaltzustand des Schaltelementes einen elektrischen Verbraucher
ein- oder ausschaltet.
Patent DE-202008017708-U1 (DE)
Title: Waage zur Wägung von elektrostatisch aufgeladenem Wägegut
IPC: G01G17/00
Filed: 2008-12-17
Abstract: Waage mit einer Waagschale (2), mit einem die Waagschale umgebenden Windschutz (3), wobei der Windschutz aus mindestens einem feststehenden Wandelement (31, 32) und mindestens einem zum Beschicken der Waagschale beweglichen Wandelement (33, 34, 35) besteht, und mit einer an einem feststehenden Wandelement (32) angeordneten Vorrichtung zur Erzeugung eines Ionenstromes zum Abbau von elektrostatischen Aufladungen des Wägegutes, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Erzeugung eines Ionenstromes mindestens in zwei Teilionisatoren (4, 5, 6, 7) unterteilt ist, von denen der eine positive Ionen und der andere negative Ionen erzeugt, und dass die Teilionisatoren (4, 5, 6, 7) räumlich getrennt an einem feststehenden vertikalen Wandelement (32) des Windschutzes (3) angeordnet sind.
Patent DE-202009001055-U1 (DE)
Title: Aufklappbares Tragegerät
IPC: B65D61/00
Filed: 2009-01-27
Abstract: Aufklappbares
Tragegerät
zum Transport vorzugsweise mit einer Hand getragen, Abstellen sowie
Präsentieren
von verschiedenen Transportgütern, dass
mind. zwei Aufnahmeteile (2) mit mind. einem Verriegelungsklotz
(3) und mind. einem Führungsteil
(4) miteinander, beispielsweise mit Schrauben oder ähnlichen,
verbunden sind.
Patent DE-202009002476-U1 (DE)
Title: Messsonde
IPC: G01B5/16
Filed: 2009-02-20
Abstract: Messsonde zur Überprüfung von aus Verbrennungs- oder Klimaanlagen austretenden, durch einen Abgas- oder Abluftkanal strömenden Gasen mit einem durch eine Öffnung in den Kanal einführbaren Hauptsondenrohr zur Gasabsaugung, welches an einem rückseitigen Handgriff angeordnet ist, wobei im Inneren des Hauptsondenrohres in dessen freiendseitigen Bereich ein Temperaturmessfühler angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Messung der Gasgeschwindigkeit im Kanal im Inneren des Hauptsondenrohres (1) zusätzlich ein Staudruckmessrohr (2) angeordnet ist, welches mit seinem abgewinkelten freien Endbereich aus dem freien Ende des Hauptsondenrohres (1) herausragt.
Patent DE-202009005470-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21S4/00
Filed: 2009-04-15
Abstract: Leuchtvorrichtung, umfassend  – eine Mehrzahl von elektrischen Leuchtkerzen (2);  – mindestens eine langgestreckte Halterung (1), in der die Leuchtkerzen (2) in Längsrichtung nebeneinander gehalten und mit Spannung beaufschlagt werden können;  dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) halterungsseitige Kontakte (11, 12) und dass die Leuchtkerzen (2) leuchtkerzenseitige Kontakte (13) aufweisen, wobei die halterungsseitigen Kontakte (11, 12) mit den leuchtkerzenseitigen Kontakten (13) elektrisch leitend verbunden werden können.
Patent DE-202009011076-U1 (DE)
Title: Fahrzeug für die mobile Mischfutteraufbereitung
IPC: A01K5/00
Filed: 2009-09-28
Abstract: Fahrzeug mit Anlagekomponenten zur Verarbeitung landwirtschaftlicher Güter und Kraftfutterbestandteile, insbesondere Fahrzeug für die mobile Tiermischfutteraufbereitung, wobei die auf dem Fahrzeug montierten Anlagekomponenten zumindest eine Mühle (2) und/oder eine Quetsche (3), einen ersten Mischbehälter (13A) mit Mischerschnecke (15), einen zweiten Mischbehälter (13B) mit Mischerschnecke (15), eine Austragseinrichtung zum Ausbringen einer fertig gemischten Charge aus den Mischbehältern (13A, 13B) sowie eine zumindest ein Gebläse (7A; 7B) sowie einen Filter (18A; 18B) aufweisende Pneumatikfördereinrichtung zum Beschicken der Mischbehälter (13A, 13B) und/oder zum Transportieren der Güter zwischen den Anlagekomponenten umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die zwei Mischbehälter (13A, 13B) aus getrennten Druckbehältern bestehen, die wahlweise zusammen oder getrennt mittels der Pneumatikfördereinrichtung (6) beschickbar sind und wahlweise zusammen oder getrennt über die Austragseinrichtung entleerbar sind.
Patent DE-202009011246-U1 (DE)
Title: Variable Arbeits- und Gymnastikauflage
IPC: A47C27/00
Filed: 2009-08-18
Abstract: Variable Arbeits- und Gymnastikauflage (1) für Unterbauten (11), vorzugsweise Betten (11), dadurch gekennzeichnet, dass sie den Höhenunterschied zwischen Unterbau (11) und individuell optimaler körpergerechter Steharbeitshöhe (14, 15) mittels Verwendung verschiedener variabler Arbeits- und Gymnastikauflagevariationen (1, 7–10) ausgleicht.
Patent DE-202009014014-U1 (DE)
Title: Laufrolle
IPC: A63G21/20
Filed: 2009-10-16
Abstract: Laufrolle (2) zur Führung auf einem Stahlseil (1) in einem Kletterwald mit zwei auf dem Stahlseil (1) abrollbaren Seilrollen (6), deren Achsabstand zueinander so dimensioniert ist, dass die Seilrollen (6) gegen Verkippungen gesichert auf dem Stahlseil (1) laufen, wobei zwischen den Seilrollen (6) wenigstens ein Lastaufnahmepunkt zur Aufnahme einer Last vorgesehen ist.
Patent DE-202009015079-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungssystem
IPC: G09F3/14
Filed: 2009-11-06
Abstract: Kennzeichnungssystem, mit einem ersten Kennzeichnungsband (2) und einem zweiten Kennzeichnungsband (3), die jeweils eine längliche Grundform mit einem jeweiligen ersten Ende (16) und einem jeweiligen zweiten Ende (17) haben, an einem gemeinsamen Träger (6) angeordnet sind und nach Entfernung von dem Träger (6) jeweils selbstklebend zu einer geschlossenen Form verklebbar sind, wobei das erste Kennzeichnungsband (2) zum Anlegen an das Handgelenk eines Babys und das zweite Kennzeichnungsband (3) zum Anlegen an das Handgelenk eines Erwachsenen eingerichtet ist.
Patent DE-202009015250-U1 (DE)
Title: Kassette für Brennöfen
IPC: C04B33/32
Filed: 2009-11-09
Abstract: Brennofenkassette (40), umfassend  ein im Wesentlichen rechteckiges Stützelement (42) mit einer Tragfläche (44) für das Auflegen eines Ziegels; und  eine Anzahl Füße (46) für das Tragen der Kassette (40), die an jeder Ecke des Stützelements angeordnet sind, wobei jeder Fuß sich vom Stützelement aus in eine Richtung erstreckt, die im Wesentlichen rechtwinklig zum Stützelement verläuft;  wobei mindestens einer der Füße (46) einen ersten Abschnitt (50) umfasst, der entlang der Längsseite des Stützelements verläuft und einen zweiten Abschnitt (42), der entlang der kurzen Seite des Stützelements verläuft.
Patent DE-202009017674-U1 (DE)
Title: Schraubverbindung
IPC: F16B5/02
Filed: 2009-12-29
Abstract: Schraubverbindung zum Befestigen eines Anbauteils (2) an einem Tragteil (3),  – mit einer Schraube (4), die einen Kopf (5) und einen Schaft (6) mit einem Außengewinde (7) aufweist,  – wobei das Anbauteil (2) eine Durchgangsöffnung (9) aufweist,  – wobei das Tragteil (3) eine Gewindeöffnung (10) mit einem Innengewinde (11) aufweist,  – wobei die Schraube (4) mit dem Schaft (6) die Durchgangsöffnung (9) durchsetzt, mit dem Außengewinde (7) in das Innengewinde (11) eingreift und sich mit dem Kopf (5) an einem vom Tragteil (3) abgewandten, die Durchgangsöffnung (9) einfassenden, Durchgangsöffnungsrand (13) abstützt,  – wobei die Schraube (4) als Bundschraube ausgestaltet ist, die am Schaft (6) zwischen Kopf (5) und Außengewinde (7) einen ringförmig umlaufenden Bund (8) aufweist, der sich an einem dem Anbauteil (2) zugewandten, die Gewindeöffnung (10) einfassenden Gewindeöffnungsrand (15) abstützt.
Patent DE-202009018727-U1 (DE)
Title: Leiteinrichtung an Verkehrswagen
IPC: E01F15/12
Filed: 2009-04-01
Abstract: Leiteinrichtung an Verkehrswegen, welche benachbart einer stationären Leitschwelle (2) eine horizontal schwenkbare Leitschwelle (3) aufweist, die an ihren einander zugewandten Stirnseiten über ein Drehgelenk (4) mit einem Vertikalbolzen (5) gekoppelt sind, wobei die schwenkbare Leitschwelle (3) mit einer Stützrollen (23) umfassenden Hubeinheit (21) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Koppelbereich (KB) der schwenkbaren Leitschwelle (3) mit der stationären Leitschwelle (2) eine Antriebseinheit (8, 8a) zum Verlagern der schwenkbaren Leitschwelle (3) integriert ist, welche sich einerseits an der stationären Leitschwelle (2) und andererseits an der schwenkbaren Leitschwelle (3) abstützt, wobei die schwenkbare Leitschwelle (3) in der angehobenen Position von einer an der stationären Leitschwelle (2) vorgesehenen Stützeinheit (18, 18a) mindestens mittelbar unterfangen ist.
Patent DE-202009018817-U1 (DE)
Title: System und Kapsel zum Zubereiten eines Getränks
IPC: A23L11/00
Filed: 2009-12-30
Abstract: System zum Zubereiten einer vorbestimmten Menge eines zum Verzehr geeigneten Getränks unter der Verwendung eines extrahierbaren Produkts, umfassend: – eine austauschbare Kapsel, und – eine Vorrichtung, die ein Behältnis zum Halten der austauschbaren Kapsel und eine Flüssigkeitsabgabevorrichtung zum Liefern einer Menge einer Flüssigkeit, wie zum Beispiel Wasser, unter Druck an die austauschbare Kapsel aufweist, – wobei die austauschbare Kapsel eine umlaufende Wandung, einen die umlaufende Wandung an einem ersten Ende abschließenden Boden und einen Deckel umfasst, der die umlaufende Wandung an einem zweiten Ende gegenüber dem Boden abschließt, wobei die Wandung, der Boden und der Deckel einen Innenraum einschließen, der das extrahierbare Produkt enthält, – wobei der Boden einen Eingangsbereich zum Liefern einer Menge einer Flüssigkeit von der Flüssigkeitsabgabevorrichtung durch den Eingangsbereich an die Kapsel aufweist, – wobei der Deckel einen Ausgangsbereich zum Liefern eines zubereiteten Getränks durch den Ausgangsbereich aus der Kapsel an einen Behälter aufweist, – wobei ein Strömungswiderstand des Eingangsbereichs der Kapsel geringer als ein Strömungswiderstand des Ausgangsbereichs ist, wenn die Kapsel das extrahierbare Produkt enthält.
Patent DE-202010003968-U1 (DE)
Title: Trennwandaufbau aus plattenförmigen Elementen
IPC: E04B2/58
Filed: 2010-03-22
Abstract: Trennwandaufbau aus plattenförmigen Elementen, insbesondere Glasscheiben (G), umfassend  – ein Ständerprofil (1), das im Querschnitt eine schlanke Rechteckform hat,  – eine Aufnahmeleiste (2) an den schmalen Stirnseiten des Ständerprofils (1), die im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist und auf der Innenseite Rastelemente (2.1a, b) aufweist, und  – ein Abdeckprofil (3) mit einem T-förmigen Querschnitt, dessen Schenkel (3.1) mit einem Eingriffsabschnitt (3.3) in die Aufnahmeleiste (2) mit Rasteingriff eingreift, während der Quersteg (3.2) des Abdeckprofils (3) die Ränder benachbarter Glasscheiben (G) an den Rändern der Stirnseiten des Ständerprofils (1) anliegend hält.
Patent DE-202010009732-U1 (DE)
Title: Schutzbezug oder Beschichtung für Gerten
IPC: B68B11/00
Filed: 2010-07-01
Abstract: Schutz des Auflagenbereichs einer Reitgerte an der Reithose.
Patent DE-202010009736-U1 (DE)
Title: Schlauchsystem
IPC: F04C5/00
Filed: 2010-07-01
Abstract: Schlauchsystem mit einem in einen Pumpenkopf (5) einer Schlauchpumpe (6) einlegbaren Schlauchabschnitt (2) eines Pumpenschlauches (1, 1', 1'', 1'''), der mindestens ein den Schlauchabschnitt (2) in Förderrichtung fixierendes erstes Stoppelement (3, 3', 3'', 3''') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Stoppelement (3, 3', 3'', 3''') nachträglich an einer vorgebbaren Position des Pumpenschlauches (1, 1', 1'', 1''') unverschieblich mit dem Pumpenschlauch verbindbar ist.
Patent DE-202010010219-U1 (DE)
Title: Ortsfestes Mehrzweck-Stadtmöbel zur Erzeugung und Verteilung von Energie, sowie der Präsentation von Informationen und Werbung
IPC: G09F13/02
Filed: 2010-07-13
Abstract: Ein Ortsfestes Mehrzweck-Stadtmöbel (OMSE) für den öffentlichen und privaten Stadtraum zur Abgabe von elektrischer Energie an Endverbraucher. Das Lastmanagement und Optimierung von Stromnetzen, die effiziente Umwandlung von Sonnenenergie in elektrischen Strom, den Witterungsschutz, und insbesondere den Sonnenschutz auf Frei- und Parkflächen zu schaffen. Die Präsentation von Werbung und Informationen zu ermöglichen.  Nachfolgend OMSE genannt.
Patent DE-202010015859-U1 (DE)
Title: Schienentransportsystem für die Beladung und Entladung der Kombüse eines Flugzeuges
IPC: B64D9/00
Filed: 2010-11-25
Abstract: Schienentransportsystem umfassend mindestens die folgenden Komponenten:  – zwei U-förmige Laufschienen (20), die auf eine Treppe oder auf einer ebenen Strecke ausgefahren werden, wobei die U-förmige Laufschienen jeweils mehrere faltbare U-Schienenkassetten oder teleskopierbare U-Schienenabschnitte aufweist und die zwei U-förmigen Laufschienen (20) mindestens einen Elektromotor (57) aufweisen,  – eine Transportschiene (61), die mindestens einen Elektromotor und mehrere faltbare Schienenkassetten (25) oder teleskopierbare Schienenabschnitte aufweist, und  – einen Transportwagen (2), der auf der Transportschiene (61) bewegt wird und in dem die U-förmigen Laufschienen (20) und die Transportschiene (61) eingelagert sind, wobei der Transportwagen (2) mit mindestens einem Elektromotor versehen ist.
Patent DE-202011000254-U1 (DE)
Title: Kopfkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2011-02-03
Abstract: Kopfkissen (1) in quadratischer oder rechteckiger Form, bestehend aus einer Kissenhülle (2) und einer Kissenfüllung (3), wobei das Kopfkissen (1) im Wesentlichen zwei Flachseiten, nämlich eine Oberseite (11) und eine Unterseite (12) ausbildet, wobei die Flachseiten (11, 12) als Auflagefläche für den Kopf (K), nämlich Kopfbereich (13), und die Schultern und/oder den Nacken (SN), nämlich Schulter-Nackenbereich (14), dienen, wobei das Kopfkissen (1) unterschiedliche Zonen (40, 41, 42, 43) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kopfzone (40) im Kopfbereich (13) und genau drei Zonen, nämlich die erste (41), die zweite (42) und die dritte Zone (43) im Schulter-Nackenbereich (14) vorgesehen sind.
Patent DE-202011000766-U1 (DE)
Title: Transportgestell für Glasscheiben sowie Transportfahrzeug mit selbigem
IPC: B60P7/10
Filed: 2011-04-01
Abstract: Transportgestell für Glasscheiben, für Pritschen-Transportfahrzeuge mit einer Pritsche (3) einer vorbestimmten Länge (L), mit einem Gestellrahmen (1, 10—13) zur Aufnahme von Glasscheiben (9) und einer an dem Transportfahrzeug befestigbaren Rahmenhalterung (20) zum Aufnehmen des Gestellrahmens (1, 10—13), die Drehlager (16, 18) aufweist, so dass der Gestellrahmen wahlweise in eine Transportstellung (8b) und eine Be- und Entladestellung (8a) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenhalterung von zwei vertikalen Stützprofilen (20) ausgebildet ist, die in Fahrzeuglängsrichtung betrachtet unter einem Abstand, der größer ist als die vorbestimmte Länge (L) der Pritsche (3), angeordnet sind, so dass die Stützprofile (20), in Fahrzeuglängsrichtung betrachtet, vor und hinter dem Gestellrahmen (1, 10—13) an dem Transportfahrzeug befestigbar sind.
Patent DE-202011003331-U1 (DE)
Title: Möbel mit tragenden Teilen aus Hartpapierhülsen
IPC: A47B47/06
Filed: 2011-02-28
Abstract: Möbel oder Möbelelemente oder Möbelsysteme mit tragenden Teilen, dadurch gekennzeichnet, dass die tragenden Teile als Hülsen (2) aus Papier, Hartpapier, Pappe und/oder Karton ausgebildet sind.
Patent DE-202011005500-U1 (DE)
Title: Brustgeschirr für Tiere
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-04-21
Abstract: Brustgeschirr mit einem Halsgurt (1) der wie ein Halsband um den Hals des Tieres verläuft, welcher mittels Ringen (6, 8) oder Schlaufen durch den Bauchgurt (3), der wie ein Sattelgurt hinter den Vorderbeinen des Tieres um den Bauch herum verläuft, im Nacken geführt und dann mittels Schnalle oder Schließe (in 4 als Kreuz ohne Nummer dargestellt) geschlossen wird. Weiter bestehend aus einem Brustgurt (2) welcher an der Halsvorderseite mittig mit dem Halsgurt (1) verbunden ist und von dort hinunter zwischen den beiden Vorderbeinen hindurch geführt wird und dort mittels Schlaufe mit dem Bauchgurt (3) verbunden ist. Zusätzlich bestehend aus einem Nackengurt (4) welcher ebenfalls mit einer Schnalle oder Schließe (in 4 als Kreuz ohne Nummer dargestellt) geschlossen wird und den Bauchgurt (3) im Schulter- und Nackenbereich flexibel mittels Ringen oder Schlaufen (7, 9) am Körper fixiert. In der Mitte des Halsgurtes (1) ist im Nackenbereich der Ring (5) befestigt, welcher...
Patent DE-202011051887-U1 (DE)
Title: Multifunktionskissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2011-11-08
Abstract: Multifunktionskissen (1), mit zumindest einer Hülle (2) und zumindest einem in die Hülle (2) eingesetzten Kern (3), und mit einer an der Hülle (2) befestigten, flächigen Lasche (4), wobei das Kissen (1) im ausgerollten Zustand ein flächiges Kissen bildet und wobei das Kissen aufrollbar ist und im aufgerollten Zustand mit der das aufgerollte Kissen umgreifenden Lasche (4) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (4) im ausgerollten, flächigen Zustand des Kissens vollständig in die Hülle (2) eingesteckt oder einsteckbar ist.
Patent DE-202011102751-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen einer Türklinke
IPC: E05B1/00
Filed: 2011-07-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Betätigen einer an einer Welle (3) drehbar gelagerten Türklinke (2) an einem Türblatt (5), mit: – einem ersten Abschnitt (10) zum Angreifen an der Welle (3) zwischen der Türklinke (2) und dem Türblatt (5), und – einem zweiten Abschnitt (11) zum Übergreifen der Türklinke (2) auf einer oberen Seite der Türklinke (2), wobei die Vorrichtung (1) derart ausgestaltet ist, dass durch Drehen der Vorrichtung (1) um eine zur Welle (3) parallelen Achse über den ersten und den zweiten Abschnitt (10, 11) ein Drehmoment zum Betätigen der Türklinke (2) ausübbar ist.
Patent DE-202011104528-U1 (DE)
Title: Leuchtengehäuse mit Aufnahme für ein oder mehrere Leuchtmittel
IPC: F21V14/02
Filed: 2011-08-17
Abstract: Leuchtengehäuse (1) mit Aufnahme für ein oder mehrere Leuchtmittel (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtengehäuse (1) mit mindestens einer teleskopischen Aufnahme (2) bestückt ist.
Patent DE-202012000496-U1 (DE)
Title: Flexibles Staubsaugerrohr
IPC: F16L11/11
Filed: 2012-01-19
Abstract: Flexibles Staubsaugerrohr, umfassend: ein sich entlang einer Längsachse (A) erstreckendes Wellrohr (12) zum Führen von angesaugter Luft mit einer Mehrzahl von Wellenbergen (14), deren Einhüllende eine Außenumfangsfläche (18) des Wellrohrs (12) definiert, und einer Mehrzahl von Wellentälern (16), deren Einhüllende eine Innenumfangsfläche (20) des Wellrohrs (12) definiert, wenigstens eine Leitung (26), sowie wenigstens eine in einem der Wellung des Wellrohrs (12) entsprechenden Querschnittsbereich des Wellrohrs (12) gebildete, zur äußeren Umgebung des Wellrohrs (12) offene, sich im Wesentlichen entlang der Längsachse (A) des Wellrohrs (12) erstreckende Längsnut (24) zur Aufnahme wenigstens einer Leitung (26), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Längsnut (24) hinterschnitten (bei 28) ausgebildet ist.
Patent DE-202012000873-U1 (DE)
Title: Uhrengehäuse mit dekorativer Ausgestaltung (II)
IPC: G04B45/00
Filed: 2012-01-24
Abstract: Uhrengehäuse mit einem Gehäusemittelteil, einer Lünette mit Uhrenglas sowie einem Gehäuseboden, dadurch gekennzeichnet, dass im Uhrengehäuse und von der Gehäusebodenseite und/oder von der Uhrglasseite von außen sichtbar mindestens eine Kolben-Zylinder-Einheit (3, 4) angeordnet ist, wobei der Zylinder (3) aus einem durchsichtigen Material besteht oder der Zylinder (3) einen durchsichtigen oder offenen Mantelabschnitt (9) aufweist, so dass der Kolben (4) sichtbar ist, und der Kolben (4) bewegbar im Zylinder (3) angeordnet ist.
Patent DE-202012002971-U1 (DE)
Title: Marderscheuche mit Batteriebetrieb
IPC: A01M29/00
Filed: 2012-03-22
Abstract: Batteriebetriebenes Marderabwehrgerät dadurch gekennzeichnet, das pulsierende Ultraschalltöne abgegeben werden, die bei der Aktivierung (Einschaltung) für kurze Zeit auf eine für Menschen hörbare Frequenz herunterschalten.