baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019122003-A1 (DE)
Title: Installationsanordnung für eine Toilettenschüssel
Inventor: FEEDES HERGEN
IPC: E03D11/14
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Installationsanordnung für eine Toilettenschüssel (10), umfassend eine kopf- und bodenseitige Abschnitte (20, 22) aufweisende Tragkonstruktion (12) für die Toilettenschüssel und zumindest eine mit der Tragkonstruktion wechselwirkende mit einer Begrenzungswandung (16) verbindbare Halterung (24), wobei die Tragkonstruktion (12) über zumindest ein erstes Dämpfungselement (40) gegenüber der Halterung (24) abgestützt ist.
Patent DE-102019129081-A1 (DE)
Title: Toleranzausgleichender Betätigungsmechanismus
Inventor: LUTZER WILHELM
IPC: B64D11/02
Filed: 2019-10-28
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein toleranzausgleichender Betätigungsmechanismus (13) zur Betätigung einer Ausgangsvorrichtung (8) ausgehend von einer Eingangsvorrichtung (11), wobei die Ausgangsvorrichtung (8) relativ zu der Eingangsvorrichtung (11) innerhalb eines Toleranzbereichs beweglich ist, wobei der Betätigungsmechanismus (13) eine Betätigungskinematik (14) aufweist, die einen an der Eingangsvorrichtung (11) gelagerten Eingangshebel (15) und einen an der Ausgangsvorrichtung (8) gelagerten Ausgangshebel (17) sowie einen relativ zu der Eingangsvorrichtung (11) und der Ausgangsvorrichtung (8) beweglichen Drehpunkt (21) umfasst, wobei die Betätigungskinematik (14) derart ausgebildet ist, dass eine Bewegung des Eingangshebels (15) zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position eine Bewegung des Ausgangshebels (17) zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung verursacht. Die Aufgabe, einen Betätigungsmechanismus bereitzustellen, der einen möglichst effektiven Toleranzausgleich ermöglicht und Zwangskräfte zwischen der Eingangsvorrichtung und der Ausgangsvorrichtung verhindert, wird dadurch gelöst, dass der Betätigungsmechanismus (13) zusätzlich zu der Betätigungskinematik (14) eine Referenzkinematik (39) aufweist, welche die Ausgangsvorrichtung (8) und die Eingangsvorrichtung (11) mit dem Drehpunkt (21) verbindet, und dass die Referenzkinematik (39) derart ausgebildet ist, dass sie bei einer Bewegung der Ausgangsvorrichtung (8) relativ zu der Eingangsvorrichtung (11) die Position des Drehpunkts (21) anpasst.
Patent DE-102019129560-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren der halbleitervorrichtung
Inventor: KIM JIN HA
IPC: H01L27/11582
Filed: 2019-11-01
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst eine Stapelstruktur, abwechselnd gestapelte leitfähige Schichten und Isolierschichten einschließend, und eine Kanalschicht, die durch die Stapelstruktur hindurchführt, wobei die Kanalschicht eine einzelne Schicht ist, wobei die einzelne Schicht einen ersten GIDL-Bereich, einen Zellbereich und einen zweiten GIDL-Bereich einschließt und der erste GIDL-Bereich eine größere Dicke aufweist als der Zellbereich und der zweite GIDL-Bereich.
Patent DE-102019132293-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und Steuerverfahren für eine Verbindungsvorrichtung
Inventor: MATSUHISA KOICHIRO
IPC: B23K26/20
Filed: 2019-11-28
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung (21) umfasst eine Regelungsvorrichtung, eine Heizvorrichtung und einen transparenten Abschnitt. Die Regelungsvorrichtung umfasst eine Stützbasis (22), die eine Auflagefläche (22a) aufweist, und ein Regelungselement (23). Die Heizvorrichtung führt Wärme zu, um eine Festphasendiffusion an einer Verbindungsgrenzfläche zwischen den beiden Metallelementen zu bewirken, indem ein elektromagnetischer Strahl auf einen strahlbestrahlten Bereich durch das Regelungselement bestrahlt wird. Der strahlbestrahlte Bereich ist auf einer Oberfläche eines der beiden Metallelemente festgelegt, das weiter von der Auflagefläche entfernt ist, während die Regelungsvorrichtung die Bewegung der beiden Metallelemente regelt. Der transparente Abschnitt ist zumindest an einem Abschnitt vorgesehen, der dem strahlbestrahlten Bereich des Metallelements entspricht, auf den der elektromagnetische Strahl gestrahlt wird, um den elektromagnetischen Strahl durchzulassen.
Patent DE-102019132544-A1 (DE)
Title: Umgebungserkennung über zeitsynchronisierte vernetzte lautsprecher
Inventor: PEARSON LEVI GENE
IPC: H04S7/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Modells von Reflexionsflächen in einer Hörumgebung, das zur Rauschunterdrückung für ein Netzwerk aus AVB/TSN-Lautsprecherkomponenten angewandt werden kann. Ein Koordinator bestimmt Komplanarität und schätzt die Orientierung aller Echos eines Testimpulses durch Verwenden aufgezeichneter genauer Ankunftszeitpunkte, bestimmter Ankunftswinkel und der bekannten oder der geschätzten Standorte jeder Lautsprecherkomponente. Der Koordinator gruppiert Reflexionspunkte auf Grundlage von Komplanarität und geschätzter Orientierungen in planare Bereiche, um einen Standort jeder Reflexionsfläche in der Hörumgebung zu bestimmen, und erzeugt somit ein Modell aller Reflexionsflächen in der Hörumgebung.
Patent DE-102019202479-A1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung für eine entladungslampe, gasentladungslampe, schutzfolie und verfahren zum bereitstellen einer schutzfolie an einer elektrodenanordnung
Inventor: GROTHMANN KNUT
IPC: H01J61/36
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodenanordnung (12) für eine Entladungslampe (10), wobei die Elektrodenanordnung (12) eine elektrisch leitfähige Elektrodeneinheit (20) aufweist, die eine Elektrode (14) und einen Elektrodenteller (22) aufweist, an dem die Elektrode (14) angeordnet ist, eine elektrisch leitfähige Anschlusseinheit (24) zum Koppeln mit einer Energiequelle, wobei die Anschlusseinheit (24) einen Anschlusseinheit-Teller (26) aufweist, einen Zylinder (28), der zwischen dem Elektrodenteller (22) und dem Anschlusseinheit-Teller (26) angeordnet ist, und zumindest eine Leitungsfolie (30), die auf zumindest einem Teil einer Außenseite (28a) des Zylinders (28) angeordnet ist und den Anschlusseinheit-Teller (26) und den Elektrodenteller (22) elektrisch leitend miteinander verbindet. Dabei weist die Elektrodenanordnung (12) eine kappenförmige und einstückig ausgebildete Schutzfolie (23) auf, die am Elektrodenteller (22) oder Anschlusseinheit-Teller (26) angeordnet ist, so dass die Schutzfolie (23) eine dem Zylinder (28) abgewandte Teller-Seite (22a, 26a) und eine Außenmantelfläche (22b, 26b) des Elektrodentellers (22) oder des Anschlusseinheit-Tellers (26) zumindest zum Großteil abdeckt.
Patent DE-102019208474-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum optischen Vermessen eines Objekts mit spiegelnder und/oder teilspiegelnder Oberfläche sowie entsprechende Messanordnung
Inventor: KICKINGEREDER REINER
IPC: G01B11/25
Filed: 2019-06-11
Abstract: Es ist ein Verfahren zum optischen Vermessen eines Objekts mit spiegelnder und/oder teilspiegelnder Oberfläche offenbart. Dabei wird mittels eines Mustererzeugers (1) ein flächiges Muster (13) erzeugt, das derart in mindestens einer optischen Eigenschaft variiert ist, dass zumindest in Teilbereichen (10) eine Vielzahl von verschiedenen Punkten (p) oder eine Vielzahl von verschiedenen Gruppen von Punkten voneinander unterscheidbar sind. Zumindest Teile des Musters (13) werden durch eine reflektierende Oberfläche (2) des Objekts (3) als reflektiertes Muster auf einen Detektor (14) einer Kameraeinheit (4) reflektiert, wobei das reflektierte Muster durch den Detektor (14) in ein Kamerabild (9) gewandelt wird. Ein Zusammenhang zwischen Punkten (q) des Kamerabilds (9) und korrespondierenden Punkten (p) des Musters (13) ist mittels einer Korrespondenzfunktion beschreibbar, die von geometrischen Eigenschaften der reflektierenden Oberfläche (2) des Objekts (3) abhängig ist. Zumindest eine der geometrischen Eigenschaften der reflektierenden Oberfläche (2) des Objekts (3) wird durch Nutzung von differentialgeometrischen Eigenschaften einer durch die Korrespondenzfunktion gegebenen Transformation ermittelt.Es ist ferner ein entsprechendes System offenbart sowie eine entsprechende Messanordnung
Patent DE-102019210013-A1 (DE)
Title: Anbauwerkzeug, Werkzeugaufsatz und Motorsense
Inventor: NOLLNER ROLF
IPC: A01D42/04
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anbauwerkzeug (10) für eine Motorsense (1) mit einem zumindest im Wesentlichen zylindrisch ausgebildeten Grundkörper (11), zumindest einer derart an einer Stirnseite des Grundkörpers (11) angeordneten Koppelstruktur (15) zur mechanischen Kopplung mit einer Abtriebswelle (6) der Motorsense (1), dass die Abtriebswelle (6) zumindest im Bereich der Kopplung koaxial um eine Grundkörpermittelachse (A) verläuft, einer Mehrzahl von Gewindebohrungen (14.1 bis 14.n), welche sich ausgehend von einer Grundkörpermantelfläche in Richtung der Grundkörpermittelachse (A) erstrecken und in die Gewindebohrungen (14.1 bis 14.n) eingeschraubten Schrauben (13.1 bis 13.n), welche radial von der Grundkörpermantelfläche abragen und jeweils mittels zumindest einer Schraubenmutter (12.1 bis 12.n) gegen die Grundkörpermantelfläche gekontert sind.Die Erfindung betrifft weiterhin einen Werkzeugsaufsatz für eine Motorsense (1) und eine Motorsense (1).
Patent DE-102019210120-A1 (DE)
Title: Pulveraustragsmodul für eine additive Herstellvorrichtung, additive Herstellvorrichtung und Verfahren zum Aufbringen einer Pulverschicht
Inventor: GRÜNBERGER STEFAN
IPC: B22F3/105
Filed: 2019-07-09
Abstract: Ein Pulveraustragsmodul dient für eine Beschichtungsvorrichtung (16) einer Vorrichtung (1) zum additiven Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) durch schichtweises Aufbringen von pulverförmigem Aufbaumaterial und selektives Verfestigen der aufgebrachten Schichten an Stellen, entsprechend dem jeweiligen Querschnitt des dreidimensionalen Objekts (2) in der jeweiligen Schicht, wobei die Beschichtungsvorrichtung (16) zum schichtweisen Aufbringen des Aufbaumaterials in zumindest einer Bewegungsrichtung (B) über eine Arbeitsebene (7) der Vorrichtung (1) bewegbar in der Vorrichtung vorgesehen ist. Das Pulveraustragsmodul (18) weist einen Pulverbehälter (30) zur Aufnahme des pulverförmigen Aufbaumaterials auf und der Pulverbehälter (30) umfasst eine Zufuhröffnung (33) zum Zuführen des pulverförmigen Aufbaumaterials zu dem Pulverbehälter (30) und einen im bestimmungsgemäßen Betrieb der Beschichtungsvorrichtung (16) der Arbeitsebene (7) zugewandten Ausgabebereich (31), wobei der Ausgabebereich (31) zumindest eine erste Austragseinrichtung (36a, 36b) zum Austragen von pulverförmigem Aufbaumaterial und zumindest eine Fluidisierungszone (40, 41a, 41b) zum Fluidisieren des pulverförmigen Aufbaumaterials unter Verwendung eines Gases in dem Pulverbehälter (30) aufweist. Weiter weist der Pulverbehälter (30) zumindest ein erstes in dem Pulverbehälter (30) vorgesehenes Strömungsverminderungselement (50a, 50b) auf.
Patent DE-102019211205-A1 (DE)
Title: Einweisungssystem für ein Wechselbrückenfahrzeug
Inventor: KNIESS PATRICK
IPC: B60P1/64
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Einweisungssystem für ein Wechselbrückenfahrzeug mit einem Einweiser zum geführten Unterfahren von einer Wechselbrücke mit dem Wechselbrückenfahrzeug entlang einer an einer Unterseite der Wechselbrücke angeordneten Führung der Wechselbrücke und einem Montagebauteil zum Montieren des Einweisers in einem Montagezustand an einer Oberseite eines Wechselbrückenaufnahmebereichs des Wechselbrückenfahrzeugs, wobei der Einweiser in dem Montagezustand vertikal und quer zur Fahrzeuglängsachse des Wechselbrückenfahrzeugs verstellbar an dem Montagebauteil angeordnet ist. Die Erfindung beschreibt auch ein Wechselbrückenfahrzeug mit einem solchen Einweisungssystem.
Patent DE-102019213426-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur lösbaren Halterung eines Energiespeichers an einer Rahmeneinheit und Fahrradrahmen
Inventor: KUNERT PETER
IPC: B62K19/30
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haltevorrichtung (48) zur lösbaren Halterung eines Energiespeichers (10, 10') an einer Rahmeneinheit (12), insbesondere an einem Fahrradrahmen (46, 46'), mit zumindest einer Trägereinheit (14) und mit einer mit einem Trägerelement (16) der Trägereinheit (14) verbundenen Anschlageinheit (18).
 Es wird vorgeschlagen, dass die Haltevorrichtung (48) eine Spanneinheit (20, 20') aufweist, welche dazu vorgesehen ist, in einem gespannten Betriebszustand (22) den Energiespeicher (10, 10') an der Trägereinheit (14) zu fixieren und den Energiespeicher (10, 10') zwischen der Spanneinheit (20, 20') und der Anschlageinheit (18) in einer Betriebsposition derart einzuspannen, dass die Spanneinheit (20, 20') in dem gespannten Betriebszustand (22) eine Druckkraft auf den Energiespeicher (10, 10') ausübt, welche in Richtung der Anschlageinheit (18), insbesondere parallel zu einer Längsrichtung (24) des Trägerelements (16), wirkt.
Patent DE-102019215360-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems, Bremssystem, Kraftfahrzeug und Speichermedium
Inventor: STANOJKOVSKI ALEKSANDAR
IPC: B60T13/18
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems für ein Kraftfahrzeug, wobei ein erster Bremskreis selektiv mittels einer Pumpe beaufschlagt wird und ein zweiter Bremskreis selektiv mittels eines Linearaktuators beaufschlagt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein zugehöriges Bremssystem, ein zugehöriges Verfahren sowie ein zugehöriges Speichermedium.
Patent DE-102019217653-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Leerlaufspannung und Speicher für elektrische Energie
Inventor: ZEHE CHRISTOPH
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-11-15
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Leerlaufspannung eines Speichers für elektrische Energie, das folgendes umfasst:- messen des Spannungssignals über einen Zeitraum tmnach Abkopplung einer Last von der Stromquelle;- subtrahieren einer angenommenen Leerlaufspannung OCV0von dem gemessenen Spannungssignal;- logarithmieren des resultierenden Spannungssignals;- anpassen einer durch zwei Parameter m, n definierten Geraden an das resultierende Spannungssignal und- optimieren der Parameter m, n und OCV0, um eine Abweichung der Geraden von dem logarithmierten Spannungssignal zu minimieren.
Patent DE-102019217749-A1 (DE)
Title: Flossenstabilisator
Inventor: SPARDEL HOLGER
IPC: B63H25/38
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flossenstabilisator (10) zur Rollstabilisierung eines Schiffes (12) in Fahrt, vor Anker oder bei Nullgeschwindigkeit mit einer, einen Flossenschaft (20) mitausbildenden flossentragenden Welle (18) mit einer Antriebsvorrichtung (22) zum Verdrehen einer Flosse (24, 100, 102, 104) um eine Flossenschaftachse (26) zum Ändern eines Anstellwinkels (γ) der Flosse (24, 100, 102, 104) im Wasser (14) und mit einer Schwenkvorrichtung (40) mit einer Schwenksäule (42) für eine Winkelbewegung von Flosse (24, 100, 102, 104) und Flossenschaft (20) um eine im Wesentlichen vertikal und rechtwinklig zu einer Schiffslängsachse (44) verlaufende Schwenkachse (46) zum Aus- und Einschwenken der Flosse (24, 100, 102, 104) in eine Betriebsstellung außerhalb und in eine Ruhestellung innerhalb eines zugeordneten Flossenkastens (50) innerhalb des Schiffes (12), wobei die Flosse (24, 100, 102, 104) die Form eines langgestreckten Polygons (70) aufweist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Flossenschaftachse (26) von einer Innenkante (80) der Flosse (24, 100, 102, 104) ausgeht und eine gedachte Verlängerung (92) der Flossenschaftachse (26) an einem Austrittspunkt (P, P', P'', P''') aus einer Vorderkante (82) der Flosse (24, 100, 102, 104) austritt, wobei ein Abstand (A) des Austrittspunktes (P, P', P'', P''') von einer Außenkante (86) der Flosse (24, 100, 102, 104) bezogen auf eine Gesamtlänge (L, L') der Vorderkante (82) der Flosse (24, 100, 102, 104) zwischen 0% und 75% liegt.Infolgedessen ist eine optimierte Dämpfung der Rollbewegung des Schiffes (12) bei Fahrt durch das Wasser (14), vor Anker oder bei Nullgeschwindigkeit bzw. bei Nullfahrt gegeben.
Patent DE-102019219269-A1 (DE)
Title: Computergestütztes Verfahren und Steuereinrichtung zur Bestimmung einer Sichtbetonqualität
Inventor: STAVES HENNING
IPC: G01N33/38
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computergestütztes Verfahren sowie eine Einrichtung zur Herstellung eines Betonbauteils (1) mit mindestens einer Außenoberfläche (2) in einer definierten Sichtbetonqualität (SB 1 - SB4) mittels einer auf einer Baustelle (3) oder einem Fertigteilwerk installierten Schalungsanordnung (4), in welche ein Frischbeton (5) als Ausgangsmaterial eingefüllt wird, umfassend die folgenden Schritte:- Bereitstellen (I) von Daten über die Betonrezeptur (7) und/oder Betonqualität des zur Baustelle (3) gelieferten oder zu liefernden Frischbetons (5),- Bereitstellen (II) von Daten über die Schalhautklasse (H) der auf der Baustelle (3) installierten Schalungsanordnung (4),- Messen (III) von aktuellen physikalischen Umweltdaten durch auf der Baustelle (3) angeordnete Sensoren (10, 11, 12),- Vergleichen (IV) der bereitgestellten und gemessenen verschiedenartigen Daten mit entsprechenden abgespeicherten historischen Daten ähnlicher Betonbauteile (1') von bekannter Sichtbetonqualität (SB1 - SB4), um per- Datenmustererkennung zu prognostizieren, mit welcher Sichtbetonqualität (SB1 - SB4) sich das herzustellende Betonbauteil (1) unter den gegebenen Umständen realisieren lässt.
Patent DE-102020001051-A1 (DE)
Title: Mauerwerks-Stein
Inventor: PANOSIAN EDUARD
IPC: E04B2/02
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mauerwerks-Stein, insbesondere für die Herstellung von Ziegelmauerwerk, bei dem die Mauerwerks-Steine, insbesondere über Stoß- und Lagerfugen und Mörtel-Verbindungen, miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020002220-A1 (DE)
Title: Wandlerschaltung, Energieumwandlungssystem und Motorantriebsvorrichtung
Inventor: FUJII SHOUTA
IPC: H02M7/217
Filed: 2020-04-08
Abstract: Eine Wandlerschaltung (1) zum Umwandeln einer von einer Mehrphasen-Wechselstromversorgung (2) eingegebenen Wechselspannung in eine Gleichspannung und Ausgeben der Gleichspannung umfasst einen positiven Gleichstromanschluss (11P) und einen negativen Gleichstromanschluss (11N), die dazu eingerichtet sind, die Gleichspannung auszugeben, Dioden (12U, 12V und 12W), deren Anoden jeweils mit einer entsprechenden Phase der Mehrphasen-Wechselstromversorgung (2) elektrisch verbunden sind und deren Kathoden allesamt mit dem positiven Gleichstromanschluss (11P) elektrisch verbunden sind, und einen Verbindungsabschnitt (13), der einen Sternpunkt (6) der Mehrphasen-Wechselstromversorgung (2) und den negativen Gleichstromanschluss (11N) miteinander verbindet.
Patent DE-102020100304-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Formgebungsmaschine
Inventor: SCHÖNEGGER CHRISTOPH
IPC: B29C45/76
Filed: 2020-01-09
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Formgebungsmaschine und/oder eines Peripheriegerätes und/oder Komponenten der Formgebungsmaschine oder des Peripheriegerätes, wobei- eine Einstellungsberechnung für die Formgebungsmaschine und/oder das Peripheriegerät und/oder für einen mittels der Formgebungsmaschine durchzuführenden Formgebungsprozess durchgeführt wird,- ein Berechnungsergebnis der Einstellungsberechnung über eine Datenübertragungsverbindung zur Formgebungsmaschine und/oder zum Peripheriegerät übertragen wird und- die Einstellung der Formgebungsmaschine und/oder des Peripheriegerätes gemäß dem Berechnungsergebnis verändert wird.
Patent DE-102020101656-A1 (DE)
Title: Öfnungs-/Schliesskörper-Steuervorrichtung und Struktur
Inventor: ADACHI MAKOTO
IPC: E05F15/00
Filed: 2020-01-24
Abstract: Eine Beschädigung einer Öffnungs-/Schließkomponente wird wirksamer verhindert als im Stand der Technik.In einer Öffnungs-/Schließkörper-Steuervorrichtung, die eingerichtet ist, um einen Öffnungs-/Schließkörper zu öffnen und zu schließen, indem sie einen Motor ansteuert, ist ein Erreichungszeitpunkt (ta) als Zeitpunkt definiert, welcher ist, nachdem eine Stromerfassungseinheit einen maximalen Wert (IMAX) eines Stroms (I) eines Motors in einem Ansteuerstartzeitraum des Motors erfasst, und zu welchem eine Positionserfassungseinheit erfasst, dass der Öffnungs-/Schließkörper eine vorbestimmte Position erreicht. Eine Motorsteuereinheit stoppt den Motor zu einem Zeitpunkt, welcher später ist als der Erreichungszeitpunkt (ta), und in einem Fall, in dem die folgende Bedingung erfüllt ist: (i) wenn sich ein Zustand, in dem der Strom (I) größer oder gleich einem ersten Schwellenwert (th1) ist, der basierend auf dem maximalen Wert (IMAX) festgelegt ist, für einen ersten Zeitraum (t1) fortsetzt oder (ii) wenn sich ein Zustand, in dem der Strom (I) größer oder gleich einem zweiten Schwellenwert (th2), der basierend auf dem maximalen Wert (IMAX) festgelegt ist, und kleiner als der erste Schwellenwert (th1) ist, für einen zweiten Zeitraum (t2) fortsetzt, der länger ist als der erste Zeitraum (t1), stoppt eine Motorsteuereinheit den Motor.
Patent DE-102020102136-A1 (DE)
Title: Solaranlage, Tragvorrichtung und Haltevorrichtung zum Montieren von mindestens einem Solarmodul an einem Träger
Inventor: HORN ANDREAS
IPC: F16M13/00
Filed: 2020-01-29
Abstract: Offenbart wird eine Tragvorrichtung für mindestens ein Solarmodul, die Tragvorrichtung aufweisend: eine erste Stütze; eine zweite Stütze; eine Ballastaufnahme, welche sich zwischen der ersten Stütze und der zweiten Stütze erstreckt und welche zur Aufnahme von Ballast vorgesehen ist; wobei die Ballastaufnahme die Gewichtskraft des Ballasts mindestens teilweise auf die erste Stütze und die zweite Stütze überträgt.
Patent DE-102020104063-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung für vereinzelte Erzeugnisse
Inventor: KOCK BERNHARD
IPC: B65G47/64
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung hat eine Fördervorrichtung für vereinzelte Erzeugnisse, insbesondere für mittels einer Tablettiervorrichtung hergestellte Tablettenerzeugnisse zum Gegenstand, die einen Gleitboden (19) und ein über dem Gleitboden laufendes Förderorgan (20) mit einer Vielzahl von zum darunter gelegenen Gleitboden (19) offenen Aufnahmetaschen (22) für die vereinzelten Erzeugnisse (11) aufweist, die von dem Förderorgan (20) in einer Förderrichtung (24) entlang einer Förderbahn (23) über den Gleitboden (19) bewegbar sind. Um bei einer derartigen Vorrichtung einzelne der damit transportierten Erzeugnisse zuverlässig aus dem Förderweg als Muster ausschleusen zu können, ohne sie dabei zu beschädigen, schlägt die Erfindung eine Ausschleuseinrichtung (27) mit einer im Gleitboden (19) vorgesehenen, einen Ausschleusabschnitt (29) der Förderbahn (23) umfassenden Aussparung (28) und einem der Aussparung (28) zugeordneten, beweglichen Ausschleusboden (30) mit mindestens einem geschlossenen Bodenbereich (32) zum Verschließen des Ausschleusabschnitts (29) und mindestens einem offenen Durchlassbereich (33) zum Freigeben des Ausschleusabschnitts (29) vor, wobei die Bewegungsrichtung (37) des Ausschleusbodens (30) zum wahlweisen Verschließen oder Freigeben des Ausschleusabschnitts (29) im Wesentlichen gleichlaufend zur Förderrichtung (24) des Förderorgans (20) ist.
Patent DE-102020108199-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von Volumenstrom, Druck und Zusammensetzung eines Gases
Inventor: MANEGOLD CHRISTOPH
IPC: A61B5/085
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zum Bestimmen von Volumenstrom (V), Druck (p) und Zusammensetzung eines Gases, das bei der Atmung/Beatmung eines Patienten (P) durch einen Strömungskanal (12) geleitet wird. In dem Strömungskanal (12) ist eine flexible Trägermembran (16) orthogonal zur Strömungsrichtung (S) des Gases angeordnet, wobei an zumindest einer Oberfläche (17) der Trägermembran (16) zumindest ein erster Sensor (18) insbesondere in Form eines Dehnungsmessstreifens angebracht ist. Die Trägermembran (16) ist innerhalb des Strömungskanals (12) in Abhängigkeit des Volumenstroms (V) des Gases verformbar, wobei bei einer Bewegung der Trägermembran (16) und/oder Verformung des ersten Sensors zumindest ein Signal abhängig vom Volumenstrom (V) des Gases erzeugt wird. Ein Druck des Gases wird mittels einer Druckmesseinrichtung (20) gemessen, die in dem Strömungskanal (12) insbesondere im Bereich von dessen Wandung (W) angeordnet ist. Die Zusammensetzung des Gases wird durch einen eines innerhalb des Strömungskanals (12) angeordneten zweiten Sensor (24) bestimmt.