baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012208660-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufwickeln von Folien
Inventor: GOSSEN BERNHARD
IPC: B65H18/00
Filed: 2012-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufwickeln von Wickelgut von zumindest zwei Bahnen (21, 22) zu einer Jelly Roll (90), umfassend die Schritte: Bereitstellen von zumindest zwei Bahnwaren (21, 22) auf jeweils einer Wickelhülse (31, 32), Zusammenführen der Bahnwaren (21, 22) auf einem gemeinsamen Wickeldorn (9), wobei die Bahnwaren (21, 22) auf dem Wickeldorn (9) bis zum Erreichen einer Wickeldicke (900) aufgewickelt werden, und Entfernen von Fehlerbereichen (202) in den Bahnwaren (21, 22) vor dem Zusammenführen.
Patent DE-102012211183-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeugmaschine
Inventor: BUDAKER PATRICK
IPC: H02K1/14
Filed: 2012-06-28
Abstract: Bei einer Elektrowerkzeugmaschine mit einem elektronisch kommutierten Antriebsmotor, dem Statorkomponenten (200) zugeordnet sind, die einen mit einem Isolierkörper (220) versehenen Statorkern (210) aufweisen, ist am Isolierkörper (220) eine Positionierungseinrichtung (252, 254, 256, 258) vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, eine Positionierung einer dem Antriebsmotor zugeordneten Leiterplatte (250) in einer vorgegebenen Ausrichtung am Isolierkörper (220) zu ermöglichen.
Patent DE-102012211364-A1 (DE)
Title: Massage device has multiple drivable massage elements, which are arranged in or at given plane, where massage elements are movable in plane in parallel and orthogonal directions by using mechanical drive
Inventor: GREINER WALTER
IPC: A61H15/00
Filed: 2012-06-29
Abstract: The massage device has multiple drivable massage elements (4), which are arranged in or at a given plane, where the massage elements are movable in the plane in parallel and orthogonal directions by using a mechanical drive. The massage elements are arranged on support arms (5), which are movable in longitudinal and transverse directions. The massage elements are formed as rolling bodies. The massage elements rest on a plane extending at or in a flexible mat (3).
Patent DE-102012216912-A1 (DE)
Title: Lebensmittelfördervorrichtung, sowie Verfahren zum Fördern eines Lebensmittels
Inventor: PANKOKE UWE
IPC: B65G33/08
Filed: 2012-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lebensmittelfördervorrichtung (1), mit einem Lebensmittel-Einlass (3), einem Lebensmittel-Auslass (5), einer zwischen dem Einlass (3) und dem Auslass (5) angeordneten Förderkammer (7), und einer sich in der Förderkammer (7) erstreckenden Förderschnecke (9). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Förderschnecke einen einlassseitigen Spindelabschnitt (119, einen auslassseitigen Spindelabschnitt (15), und einen die Spindelabschnitte (11, 13) trennenden, spindelfreien Abschnitt (15) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Fördern eines Lebensmittels.
Patent DE-102012218481-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausrichten von Gegenständen
IPC: G01B11/00
Filed: 2012-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausrichten eines Gegenstandes wie eines Hohlkörpers, bei welchem der Gegenstand mittels eines Transportsystems wie eines Transportbandes einer Ausricht- und/oder Positioniervorrichtung zugeführt wird, wobei mittels eines Bilderfassungssystems umfassend eine Kamera und eine auf einem Rechner ablaufende Software zur Auswertung eines Kamerabildes des Gegenstandes dessen Istausrichtung und Istlage erfasst und die Ausrichtund/oder Positioniervorrichtung im Ansprechen auf das Auswerten angesteuert wird zum Verändern der Istausrichtung und Istlage des Gegenstandes in eine Sollausrichtung und/oder Solllage. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass Bilddaten des Gegenstandes mit einer Wärmebild-Kamera aufgenommen werden, die zur Erfassung der Istausrichtung und/oder Istlage des Gegenstandes ausgewertet und verarbeitet werden. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102012220491-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil und Brennstoffeinspritzanlage mit einem Brennstoffeinspritzventil
Inventor: CHRISTOPH HAIBLE
IPC: F02M55/02
Filed: 2012-11-09
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1), das insbesondere für Brennstoffeinspritzanlagen (2) von Brennkraftmaschinen dient, umfasst ein Gehäuse (3), eine in dem Gehäuse (3) vorgesehene Ventilnadel (6) und einen Brennstoffzulauf (4). Dabei ist eine Ventilnadelverlängerung (15) vorgesehen, die zumindest mittelbar von der Ventilnadel (6) betätigbar ist. Durch einen Öffnungshub der Ventilnadel (6) ist die Ventilnadelverlängerung (15) im Bereich des Brennstoffzulaufs (4) bewegbar. Ferner ist eine Brennstoffeinspritzanlage (2) mit solch einem Brennstoffeinspritzventil (1) angegeben. Durch den Öffnungshub der Ventilnadel (6) ist hierbei ein ventilnadelfernes Ende (28) der Ventilnadelverlängerung (15) in und gegebenenfalls durch eine Durchgangsöffnung (25) in einer Wand (24) eines Brennstoffverteilers (21) der Brennstoffeinspritzanlage (2) bewegbar.
Patent DE-102012220719-A1 (DE)
Title: Switchable coupling unit for e.g. connecting auxiliary units with auxiliary unit drive of motor car, has coupling portion comprising coupling parts and sliding sleeve that is displaceable in extending direction of rotational axis
Inventor: LEHMANN STEFFEN
IPC: F02B67/04
Filed: 2012-11-14
Abstract: The coupling unit (100) has a coupling portion comprising two coupling parts and a sliding sleeve (110) that is displaceable in an extending direction of a rotational axis for connection of the coupling parts with each other. One of the coupling parts comprises an inner ring (104) with radially outward extending teeth, which comprise a tip part that is directed in the extending direction of the rotational axis with a roof pitch. The other coupling part comprises an outer ring (108) with radially inwardly extending teeth. The sliding sleeve is provided with the extending teeth.
Patent DE-102012221015-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: BELLM MATHIAS
IPC: H01Q1/22
Filed: 2012-11-16
Abstract: Ein Gargerät, insbesondere ein Backofen, weist einen Garraum mit Garraumwänden auf sowie eine Lüfteröffnung in den Garraum hinein. Diese Lüfteröffnung ist an einem vor einer Garraumwand angebrachten Lüfterblech vorgesehen, wobei eine Antenne zur drahtlosen Signalübertragung mit einer in den Garraum befindlichen Meßeinrichtung mit Sende- und Empfangsantenne vorgesehen ist. Die Antenne ist zwischen Lüfterblech und Garraumwand angeordnet und so abgedeckt bzw. nach innen geschützt.
Patent DE-102013001263-A1 (DE)
Title: Flächenförmiger Verbund mit Kunststoffschichten aus Kunststoffen unterschiedlicher Dämpfungseigenschaften mit einer Schicht beinhaltend LLDPE
Inventor: DUISKEN MIKE
IPC: B31B50/25
Filed: 2013-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein einen flächenförmigen Verbund beinhaltend als eine Schichtfolge: i. eine Trägerschicht; ii. eine Barriereschicht; wobei die Schichtfolge eine erste Blendschicht beinhaltet; wobei die erste Blendschicht ein LLDPE beinhaltet; wobei die erste Blendschicht das LLDPE in einem Bereich von 10 Gew.-% bis 99,9 Gew.-%, bezogen auf die Blendschicht beinhaltet; und wobei die erste Blendschicht eine Dämpfungsfaktordifferenz in einem Bereich von –0,3 bis –0,6 hat. Weiter betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des flächenförmigen Verbundes, ein einen Innenraum umgebenden Behälter beinhaltend mindestens einen solchen flächenförmigen Verbund, sowie ein Verfahren zur Herstellung dieses Behälters, welches die Schritte Bereitstellen des flächenförmigen Verbunds vorgenannten Schichtaufbaus, Falten, Verbinden und gegebenenfalls Befüllen und Verschließen des so erhaltenen Behälters beinhaltet.
Patent DE-102013003218-A1 (DE)
Title: Dual clutch transmission for power-train of i.e. motor vehicle, has coaxial intermediate shaft including four gearwheel planes and eight switching units that are constructively connected to circuit of eight forward gears
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/093
Filed: 2013-02-27
Abstract: The transmission has two input shafts (11, 12) connected to load clutches (K1, K2). The input shafts are arranged with parallel staggered counter-shafts (13, 14). A coaxial intermediate shaft (15) is arranged between the input shafts, and includes four gearwheel planes (Z1-Z4) and eight switching units (S1-S8) for producing connection between the input shafts, intermediate shaft and counter-shafts. The four gearwheel planes and eight switching units are constructively connected to circuit of eight forward gears.
Patent DE-102013004106-A1 (DE)
Title: Heizungssystem und Nachrüstkit zur Verbesserung der Wärmeabgabe von hydraulisch unterversorgten Verbrauchern
Inventor: KREFT SUSANNE
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizungssystem (1) mit einer zentralen Heizquelle und wenigstens einer zentralen Umwälzpumpe zu Förderung eines Heizungsmediums von der Heizquelle über eine zentrale Vorlaufleitung (3) zu einer Vielzahl von Verbrauchern (2), welche jeweils einen lokalen Vorlaufzweig (3a) und einen lokalen Rücklaufzweig (4a) aufweisen, wobei das Heizungsmedium über eine zentrale Rücklaufleitung (4) von den Verbrauchern (2) zurück zur Heizquelle fließen kann, und wobei jeder Verbraucher (2) ein in seinem jeweiligen Vorlaufzweig (3a) angeordnetes Heizungsventil (5) aufweist. Einer der Verbraucher (2), der hydraulisch unterversorgt ist, besitzt anstelle des Heizungsventils (5) oder zusätzlich zu diesem eine in seinem Vorlaufzweig (3a) oder Rücklaufzweig (4a) angeordnete dezentrale Pumpe (6), deren Betrieb die Unterversorgung vermeidet. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Nachrüstkit mit den genannten Komponenten, zur nachträglichen Bestückung eines hydraulisch unterversorgten Verbrauchers (2).
Patent DE-102013004974-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnung, Verfahren und System zum Einsatz in einer sicherheitskritischen Anwendung
Inventor: ZANNOTH MARKUS
IPC: G01R31/02
Filed: 2013-03-21
Abstract: Eine integrierte Schaltungsanordnung (100, 200, 600) weist einen ersten Schaltungsteil (102, 202, 602), dem eine erste Versorgungsspannung (106, 206, 606) zuführbar ist, und einen zweiten Schaltungsteil (104, 204, 604), dem eine zweite Versorgungsspannung (108, 208, 608) zuführbar ist, auf. Der erste Schaltungsteil und der zweite Schaltungsteil sind voneinander räumlich getrennt angeordnet. Der erste Schaltungsteil weist ein erstes Leitungselement (110, 210, 310, 410, 610) auf und der zweite Schaltungsteil weist ein zweites Leitungselement (112, 212, 312, 412, 612) auf. Die integrierte Schaltungsanordnung weist weiterhin ein drittes Leitungselement (114, 214, 314, 414, 614) auf, wobei das dritte Leitungselement derart zwischen dem ersten Leitungselement und dem zweiten Leitungselement angeordnet ist, dass das dritte Leitungselement benachbart zu dem ersten Leitungselement angeordnet ist und das dritte Leitungselement weiterhin benachbart zu dem zweiten Leitungselement angeordnet ist. Dem dritten Leitungselement ist an einem ersten Ende ein Referenzpotential (116, 216, 616) zuführbar, und das dritte Leitungselement ist an einem zweiten Ende mit einer Auswerteschaltung (118, 218, 618) verbunden zum Erkennen eines Kurzschlusses von dem ersten Leitungselement zu dem dritten Leitungselement oder von dem zweiten Leitungselement zu dem dritten Leitungselement.
Patent DE-102013007569-A1 (DE)
Title: Automatischer Auslöser für ein mobiles Feuerlöschgerät und damit ausgestattetes mobiles Feuerlöschgerät
Inventor: KOKAS ANTONIOS
IPC: A62C37/00
Filed: 2013-05-02
Abstract: Es ist ein automatischer Auslöser für ein mobiles Feuerlöschgerät bereit gestellt, wobei durch geeignete Sensorik eine Gefahr durch Feuer detektiert und ein mobiles Feuerlöschgerät aktiviert werden kann.
Patent DE-102013009913-A1 (DE)
Title: Verfahren zur prädiktiven Steuerung einer Kühlvorrichtung
Inventor: HARTMANN ANDREAS
IPC: F01P7/00
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur prädiktiven Steuerung einer Kühlvorrichtung (3) für eine Antriebseinheit (2) eines Fahrzeugs (1) in Abhängigkeit eines Streckenprofils eines auf einer Fahrtroute dem Fahrzeug (1) vorausliegenden Streckenabschnitts. Erfindungsgemäß wird eine Kühlleistung der Kühlvorrichtung (3) derart gesteuert, dass während eines Betriebs der Antriebseinheit (2) zu einem vorgegebenen Zeitpunkt vor deren Deaktivierung eine Temperatur eines Kühlmittelkreislaufs (3.1) bis zum Erreichen eines vorgegebenen Temperaturgrenzwerts, bei dessen Überschreitung mittels der Kühlvorrichtung (3) eine aktive Nachlaufkühlung der Antriebseinheit (2) erfolgt, maximiert wird.
Patent DE-102013010283-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für eine elektrische Anlage eines Fahrzeugs sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: MAUTER GERHARD
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Anschlussvorrichtung (10) für eine elektrische Anlage eines Fahrzeugs (12, 34, 38) zum elektrischen Koppeln der elektrischen Anlage des Fahrzeugs (12, 34, 38) mit einer vom Fahrzeug (12, 34, 38) getrennt angeordneten, elektrischen Energiequelle, zu welchem Zweck eine mit der vom Fahrzeug (12, 34, 38) getrennt angeordneten, elektrischen Energiequelle elektrisch verbundene Verbindungseinheit (22) mit der Anschlussvorrichtung (10) verbunden und verriegelt wird, wobei ein Entriegeln aufgrund eines manuellen Betätigens eines Betätigungselements (14, 16) der Anschlussvorrichtung (10) des Fahrzeugs (12, 34, 38) erfolgt, wenn die Verbindungseinheit (22) mit der Anschlussvorrichtung (10) verbunden ist.
Patent DE-102013013842-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Metall-Keramik-Substraten sowie Metall-Keramik-Substrat
Inventor: Schulz-Harder Jürgen
IPC: H05K3/28
Filed: 2013-08-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Metall-Keramik-Substraten mit einer Keramikschicht und mit wenigstens einer Metallisierung und/oder mit wenigstens eine strukturierte Metallisierung bildenden Metallbereichen an wenigstens einer Oberflächenseite der Keramikschicht.
Patent DE-102013015669-A1 (DE)
Title: Segeltuch aus Faservliesstoff
Inventor: SCHILLINGS HEINER
IPC: D04H3/04
Filed: 2013-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Segeltuch mit wenigstens einer textilen Lage bei dem wenigstens eine Textillage aus einem Faservliesstoff mit unidirektional oder bidirektional ausgerichteten Filamenten besteht.
Patent DE-102013018676-A1 (DE)
Title: Actuating device for, e.g. foldable top compartment lid of motor vehicle, has a locking unit formed separately and having a wing-element-side pin and a chassis-side receptacle for partly receiving and supporting bolt in closed position
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B60J7/185
Filed: 2013-11-07
Abstract: The device has a drive unit (16) having a cylinder (18) accommodating a slidable piston which relatively moves the wing element (10) with respect to the vehicle chassis between open and closed positions, and a locking device (29) by which the wing element is fixed in the closed position. The locking device of the drive unit is separately formed with a locking unit (30) having a wing-element-side pin and a corresponding chassis-side receptacle (34) for partly receiving and supporting the bolt (32) in the closed position.
Patent DE-102013018996-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs und Antriebsstrang mit einem solchen Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: BÄUMLER RICHARD
IPC: F16F15/12
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Torsionsschwingungsdämpfer (4) für den Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs mit einem Primärelement (24), einem Sekundärelement (26), einer Federeinrichtung (42) zur drehelastischen Kopplung von Primär- und Sekundärelement (24, 26) und einem Planetenradgetriebe, das drei Komponenten, nämlich ein erstes Zahnrad (48), einen Planetenradträger (50) mit mindestens einem Planetenrad (52), das mit dem ersten Zahnrad (48) in Drehmitnahmeeingriff steht, und ein zweites Zahnrad (54), das mit dem mindestens einen Planetenrad (52) in Drehmitnahmeeingriff steht, aufweist, von denen eine erste Komponente (56) mit dem Primärelement (24), eine zweite Komponente (58) mit dem Sekundärelement (26) und eine dritte Komponente (60) mit einer Schwungmasse (62) in Drehmitnahmeverbindung steht. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Antriebsstrang (2) mit einem solchen Torsionsschwingungsdämpfer (4).
Patent DE-102013019114-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben einer Anzeigeeinrichtung eines Kraftwagens sowie Kraftwagen mit einem System zum Betreiben einer Anzeigeeinrichtung
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/14
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Anzeigeeinrichtung (14) eines Kraftwagens (10), mit den Schritten: Erfassen jeweiliger Augenpositionen eines Fahrers (18) des Kraftwagens (10) mittels einer ersten Erfassungseinrichtung (16); Erfassen von innerhalb eines vorgegebenen Umgebungsbereichs (26) des Kraftwagens (10) angeordneten, fahrzeugexternen Objekten (28) mittels einer zweiten Erfassungseinrichtung (24); stereoskopisches Anzeigen zumindest einer Markierung (32), welche wenigstens einem der erfassten Objekte (28) zugeordnet wird, mittels der Anzeigeeinrichtung (14) unter Berücksichtung der erfassten Augenpositionen des Fahrers (18). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System (12) zum Betreiben einer Anzeigeeinrichtung (14) eines Kraftwagens (10) sowie einen Kraftwagen (10) mit einem derartigen System (12).
Patent DE-102013019316-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transportieren
Inventor: HOLTMANN MICHAEL
IPC: B26F1/42
Filed: 2013-11-20
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren von Materialteilen mit einem rotierenden Mantelmittel, insbesondere einer Werkzeugwalze, und einer insbesondere feststehenden Welle, wobei die Materialteile, insbesondere abgetrennt von und/oder ausgestanzt aus flächigem, insbesondere bahnförmigem Material, mittels eines der Welle zugeordneten Mittels zur Druck- und/oder Unterdruckerzeugung unter Ausnutzung des Bernoullieffekts, insbesondere einer oder mehrerer Venturidüsen, direkt oder indirekt durch Transportmittel, insbesondere Transportdüsen, zur Druckweiterleitung aus dem Bereich der Welle durch das rotierende Mantelmittel hindurch zu manipulieren sind, so dass insbesondere in einem vorbestimmten lokalen Bereich des Mantelmittels Materialteile mittels Unterdruck festzuhalten und/oder mittels Überdruck abzustoßen sind.
Patent DE-102013021931-A1 (DE)
Title: Tastenlos bedienbare Bedienvorrichtung
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung (48) für ein Gerät (36), um eine von einem Benutzer (14) ausgewählte Gerätefunktion des Geräts (36) auszulösen, wobei eine Anzeigeeinrichtung (24) auf einer Anzeigefläche (30) ein die Gerätefunktion repräsentierendes graphisches Objekt (34) anzeigt, ein Eyetracker (44) ein von einer Blickrichtung (46) des Benutzers (14) abhängiges Blickrichtungssignal (B) erzeugt, eine Sensoreinrichtung (38) in einem vorbestimmten Haltebereich (38), über welchen der Benutzer (14) die Bedienvorrichtung (48) mit zumindest einer Hand (40, 42) hält, einen Haltedruck der zumindest einen Hand (40, 42) ermittelt und ein von dem Haltedruck abhängiges Drucksignal (D) erzeugt und eine Steuereinrichtung (26) anhand des Blickrichtungssignals (B) überprüft, ob der Benutzer (14) das Objekt (34) anblickt. In diesem Fall wird dann die Gerätefunktion auslöst, falls das Drucksignal (D) ein vorbestimmtes Auslösekriterium erfüllt.
Patent DE-102013021933-A1 (DE)
Title: Verwendung von Pyrazol-Derivaten als Mittel zur Verbesserung der Trockenstresstoleranz
Inventor: HAHN HEIKE
IPC: A01P21/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Pyrazol-Derivaten als Mittel zur Verbesserung bzw. Steigerung der Widerstandsfähigkeit von Pflanzen gegenüber Trockenstress (Trockenstresstoleranz), mit der eine Stärkung des Pflanzenwachstums sowie eine Erhöhung des Ertrages verbunden ist.
Patent DE-102013100544-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit Flutungsraum
Inventor: WALPURGIS HANSPETER
IPC: B63C11/46
Filed: 2013-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserfahrzeug mit einem Rumpf, der einen Strömungskanal aufweist, wobei dem Strömungskanal eine motorbetriebene Wasser-Beschleunigungsanordnung zugeordnet ist. Um bei einem solchen Wasserfahrzeug eine dynamische Fahrweise, insbesondere einen schnellen Wechsel zwischen der Überwasserfahrt und der Tauchfahrt zu ermöglichen, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Rumpf einen Flutungsraum aufweist, der über Wassereintritts- und Wasseraustrittsöffnungen mit der Umgebung in Verbindung steht.
Patent DE-102013105547-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteil und verfahren für dessen betrieb
Inventor: HERZOG HANS
IPC: H02M1/38
Filed: 2013-05-29
Abstract: Ein Schaltnetzteil enthält einen ersten Schalter, einen zweiten Schalter, einen Induktor und einen Ausgangskondensator und eine Ansteuerschaltung zum Ansteuern des ersten Schalters und des zweiten Schalters. Die Ansteuerschaltung ist elektrisch an einen Knoten zwischen dem ersten und zweiten Schalter gekoppelt.
Patent DE-102013105691-A1 (DE)
Title: Base unit for steam generation device e.g. garment-steamer utilized to remove wrinkles from garment, has component chamber partially accommodated in space defined by peripheral side wall and partially extended into water chamber
Inventor: CHONG WEE ANN
IPC: D06F75/12
Filed: 2013-06-03
Abstract: The unit (1) has a water chamber (2) with a peripheral side wall (12) and formed between the peripheral side wall and an inner wall (20). The peripheral side wall is extended around a peripheral surface of the base unit. A part of the peripheral side wall is translucent and/or transparency such that water level in the water chamber is determined with respect to alignment of the base unit to a user by the side wall. A component chamber (3) is partially accommodated in a space defined by the peripheral side wall. The component chamber is partially extended into the water chamber.
Patent DE-102013106268-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung rotationssymmetrischer Metallbauteile
Inventor: GÖVERT MICHAEL
IPC: B23P15/14
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung rotationssymmetrischer Bauteile aus Metall, insbesondere Stahl, bei welchem ein Rohling auf einer ersten Aufnahme verdrehsicher angeordnet wird, die Aufnahme um eine Drehachse gedreht wird, so dass der Rohling um diese Drehachse in Rotation versetzt wird. Daneben betrifft der Gegenstand eine Vorrichtung zur Herstellung eines rotationssymmetrischen Bauteils aus einem Metall, insbesondere Stahl aus einem Rohling, mit einer um eine Drehachse drehbaren Aufnahme für einen Rohling aus Metall, insbesondere Stahl und Umformmitteln, mit welchen eine Kontur in den Rohling eingeformt werden kann. Die Aufgabe, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung rotationssymmetrischer Bauteile zur Verfügung zu stellen, mit welchem bzw. mit welcher rotationssymmetrische Bauteile aus Metall, insbesondere Stahl, auch mit komplexer Geometrie mit hinreichender Genauigkeit und verringerten Prozesszeiten hergestellt werden können, wird mit einem Verfahren dadurch gelöst, dass mindestens ein lineares Abformelement mit einer zumindest teilweise eine abgerollte Außenkontur des rotationssymmetrischen Bauteils oder einer Vorform des Bauteils aufweisenden Kontur tangential zur Oberfläche des synchron drehenden Rohlings bewegt wird, wobei das lineare Abformelement gleichzeitig gegen den Rohling derart gepresst wird, so dass während der Tangentialbewegung zumindest teilweise die Kontur des Abformelementes in den Rohling eingeformt wird.