baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012105337-B4 (DE)
Title: Luftkompressor
Inventor: JHOU WEN-SAN
IPC: F04B39/12
Filed: 2012-06-20
Granted: 2019-05-16
Abstract: Ein Luftkompressor beinhaltet ein Zylindergehäuse mit einem beweglichen Kolben, der in einer Kompressionskammer des Zylindergehäuses angeordnet ist, um Druckluft zu erzeugen. Der Luftkompressor beinhaltet ferner eine Lufttrommel, die das Zylindergehäuse aufnimmt und mit einem Flansch, der von einer peripheren Wand des Zylindergehäuses nach außen erstreckt, ineinandergreift. Eine expandierte Kammer zur Aufbewahrung der Druckluft ist zwischen der Lufttrommel und dem Zylindergehäuse ausgebildet und ist in Verbindung mit der Kompressionskammer des Zylindergehäuses. Die expandierte Kammer hat ein wesentlich größeres Volumen, was den Widerstand verringert, der während der Hin und Her Bewegung im Zylindergehäuse auf den Kolben appliziert wird und erhöht die Luftverdichtungseffizienz.
Patent DE-102012203349-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen einer Hörvorrichtung anhand des Sensory Memory und Anpassvorrichtung
Inventor: SERMAN MAJA
IPC: H04R25/00
Filed: 2012-03-02
Granted: 2017-11-09
Abstract: Verfahren zum Anpassen einer Hörvorrichtung gekennzeichnet durch  – Testen des auditorischen Sensory Memory eines Nutzers der Hörvorrichtung, wobei mindestens ein Testergebnis gewonnen wird, und  – Einstellen der Hörvorrichtung in Abhängigkeit von dem mindestens einen Testergebnis,  wobei bei dem Testen eine Merkfähigkeit bezüglich eines ersten Parameters einer interauralen Zeitdifferenz und/oder Pegeldifferenz oder bezüglich eines zweiten Parameters einer Tonhöhe, Phase, Klangfarbe oder Lautstärke oder auch eine Kombination der genannten zweiten Parameter sowie eine dynamische Änderung eines oder mehrerer der genannten zweiten Parameter getestet wird, und bei dem zweiten Parameter die Töne monaural sind oder jeder binaurale Ton gleiche Einzeltöne für das linke und rechte Ohr aufweist.
Patent DE-102012208565-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: ZIEGEL DENIS
IPC: G02B27/01
Filed: 2012-05-22
Granted: 2020-11-05
Abstract: Fahrzeug (1) mit einem Armaturenbrett (9) und einer Windschutzscheibe (3), wobei zumindest in einem vorgegebenen Teilbereich des Armaturenbretts (9) eine Elektrolumineszenz-Folie (11) eingebettet ist und zwar derart, dass von der Elektrolumineszenz-Folie (11) abgestrahltes Licht durch die Windschutzscheibe (3) reflektiert wird und mit einer Steuervorrichtung (7), die dazu ausgebildet ist, die Elektrolumineszenz-Folie (11) zur Signalisierung von Informationen anzusteuern und die Elektrolumineszenz-Folie (11) als Beleuchtungselement für den Fahrzeuginnenraum anzusteuern.
Patent DE-102012211984-B4 (DE)
Title: Trennverfahren für ein Substrat einer optischen Einrichtung
Inventor: HADANO YUJI
IPC: B23K26/40
Filed: 2012-07-10
Granted: 2021-03-04
Abstract: Trennverfahren für ein Substrat (30) einer optischen Einrichtung mit einem Basissubstrat und einer Schicht (21) einer optischen Einrichtung, die an der Vorderseite des Basissubstrats ausgebildet ist, wobei die Schicht der optischen Einrichtung durch eine Vielzahl an ersten Trennlinien (231), die sich in einer ersten Richtung erstrecken, und eine Vielzahl an zweiten Trennlinien (232), die sich in einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung erstrecken, unterteilt wird, um eine Vielzahl an rechteckigen Bereichen festzulegen, in denen eine Vielzahl an optischen Einrichtungen (24) jeweils ausgebildet ist, wobei das Trennverfahren umfasst:einen Schritt des Befestigens eines Substrats (30) einer optischen Einrichtung, bei dem das Substrat (30) der optischen Einrichtung an der Vorderseite eines Trenn-Tapes (T), das an einem ringförmigen Rahmen (F) abgestützt wird, befestigt wird;einen Blockausbildungsschritt, bei dem ein Laserstrahl an das Substrat (30) der optischen Einrichtung, das an der Vorderseite des Trenn-Tapes (T) befestigt ist, entlang der ersten Trennlinie (231) und der zweiten Trennlinie (232), die beide durch das Zentrum des Substrats der optischen Einrichtung verlaufen, angelegt wird, wodurch das Substrat der optischen Einrichtung in zumindest vier Blocksubstrate (30a, 30b, 30c, 30d) unterteilt wird;einen ersten Schritt des Ausbildens einer Nut mittels Laserbearbeitung bei dem ein Laserstrahl entlang all der ersten Trennlinien (231), die an jedem der Blocksubstrate (30a, 30b, 30c, 30d) ausgebildet sind, angelegt wird, um dadurch eine Vielzahl an laserbearbeiteten Nuten (303) entlang all der ersten Trennlinien (231) auszubilden; undeinen zweiten Schritt des Ausbildens einer Nut mittels Laserbearbeitung bei dem ein Laserstrahl entlang all der zweiten Trennlinien (232), die an jedem der Blocksubstrate (30a, 30b, 30c, 30d) ausgebildet sind, angelegt wird, um dadurch eine Vielzahl an laserbearbeiteten Nuten (304) entlang all der zweiten Trennlinien (232) auszubilden;wobei der erste Schritt des Ausbildens der Nut mittels Laserbearbeitung und der zweite Schritt des Ausbildens der Nut mittels Laserbearbeitung abwechselnd durchgeführt werden, um dadurch jedes der Blocksubstrate (30a, 30b, 30c, 30d) entlang all der ersten (231) und zweiten (232) Trennlinien in individuelle optische Einrichtungen (24) zu unterteilen.
Patent DE-102012214161-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kontaktieren eines mehrschichtigen Flachleiters
Inventor: SPECHT KLAUS
IPC: H02B1/20
Filed: 2012-08-09
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zum Kontaktieren eines mehrschichtigen Flachleiters umfassend die Schritte:Bereitstellen eines, zu einer Kontur umgeformten starren Flachleiters (1) mit mehreren elektrisch leitenden Schichten (2) und zwischen den elektrisch leitenden Schichten angeordneten elektrisch isolierenden Schichten (3),Bereitstellen wenigstens mehrerer eines Anschlusselements mit wenigstens jeweils einer flachen Kontaktfahne (8), wobei mehrere Hohlräume (11) zwischen jeweils einer der elektrisch leitenden Schichten (2) und einer der elektrisch isolierenden Schichten (3) des Flachleiters (1) ausgebildet werden und jeweils eine Kontaktfahne (8) in einen entsprechenden der Hohlräume (11) eingebracht wird, und wobei wenigstens zwei der Kontaktfahnen (8) in einem gemeinsamen Fügeverfahren mit der entsprechenden elektrisch leitenden Schicht (2) physisch verbunden werden.
Patent DE-102012215124-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit mehreren Lichtquellen und Lichtleitkörpern sowie einem Reflektor
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V13/02
Filed: 2012-08-24
Granted: 2018-11-08
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit mindestens einem Lichtmodul (14) umfassend mehrere Halbleiterlichtquellen (20) und mehrere den Halbleiterlichtquellen (20) optisch nachgeschaltete Lichtleitkörper (30) mit einer jeweils einer Halbleiterlichtquelle (20) zugewandten Lichteintrittsfläche (32) und einer Lichtaustrittsfläche (34), wobei der Lichtleitkörper (30) zwischen Lichteintrittsfläche (32) und Lichtaustrittsfläche (34) zumindest bereichsweise gekrümmt ist, wobei dem wenigstens einen Lichtmodul (14) je ein paraboloider Reflektor (28) mit einem Brennpunkt (F) optisch nachgeschaltet ist, und wobei zumindest eine Lichtaustrittsfläche (34) der Lichtleitkörper (30) in dem Brennpunkt (F) des Reflektors (28) angeordnet ist, wobei die Lichtaustrittsflächen (34.1, 34.2 und 34.3) benachbarter Lichtleitkörper (30.1, 30.2 und 30.3) direkt aneinander anschließen.
Patent DE-102012220340-B4 (DE)
Title: Abgedichtete Anordnung sowie Brennstoffzellenanordnung
Inventor: BLUNK RICHARD H
IPC: H01M8/0271
Filed: 2012-11-08
Granted: 2017-04-06
Abstract: Abgedichtete Anordnung (205), umfassend: eine erste Komponente (210); eine zweite Komponente (215); und eine Dichtung (220), welche zwischen der ersten Komponente (210) und der zweiten Komponente (215) angeordnet ist, wobei die Dichtung (220) ein erstes elastisches Material (225) und eine Vielzahl beigemischter einzelner verformbarer Abstandhalter (230) umfasst, die in das erste elastische Material (225) eingebettet sind, wobei eine erste Abmessung der verformbaren Abstandhalter (230) einen Abstand zwischen der ersten Komponente (210) und der zweiten Komponente (215) definiert; wobei ein Zusammendrücksystem die Dichtung (220) zwischen der ersten Komponente (210) und der zweiten Komponente (215) zusammendrückt und die verformbaren Abstandhalter (230) verformt.
Patent DE-102013008738-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verriegelungssystems eines Kraftwagens und Verriegelungssystem
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60R25/25
Filed: 2013-05-23
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verriegelungssystems (12) eines Kraftwagens (10), mit einer Bedieneinrichtung (14), mittels welcher ein Aussenden eines Signals zum Entriegeln und/oder Verriegeln des Kraftwagens (10) an eine Verriegelungseinrichtung (16) des Verriegelungssystems (12) auslösbar ist, umfassend die Schritte: – Erfassen einer Betätigung der Bedieneinrichtung (14) durch einen Fahrzeuginsassen (24); – Erfassen einer Blickrichtung (26) des Fahrzeuginsassen (24) während dieser die Bedieneinrichtung (14) betätigt; – Überprüfen, ob die Blickrichtung (26) des Fahrzeuginsassen (24) während der Betätigung der Bedieneinrichtung (14) von der Bedieneinrichtung (14) abgewendet ist; – falls erfasst wird, dass die Blickrichtung (26) des Fahrzeuginsassen (24) während der Betätigung der Bedieneinrichtung (14) von der Bedieneinrichtung (14) abgewendet ist: Aussenden eines Signals zum Verriegeln des Kraftwagens (10) an die Verriegelungseinrichtung (16).
Patent DE-102013009496-B4 (DE)
Title: Wirksames Demapping von Konstellationen
Inventor: MURRIN PAUL
IPC: H04L27/38
Filed: 2013-06-05
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zum Demapping empfangener Symbole in einem Digitalkommunikationsempfänger, welches umfasst: Empfangen (202) eines empfangenen Symbols an einem Eingang; Identifizieren eines nächstgelegenen Konstellationspunkts zum empfangenen Symbol durch: Bestimmen (702), auf der Grundlage der empfangenen Kanalinformationen, ob eine Rauschmetrik in Zusammenhang mit einer phasengleichen Komponente eine Rauschmetrik in Zusammenhang mit einer Quadraturkomponente übersteigt; und in Reaktion auf die Bestimmung, dass die Rauschmetrik in Zusammenhang mit einer phasengleichen Komponente die Rauschmetrik in Zusammenhang mit einer Quadraturkomponente übersteigt: Lokalisieren (304) eines ersten minimalen Abstandsmetrikpunkts entlang einer Spalte innerhalb einer Konstellation unter Verwendung eines iterativen Zerlegungsprozesses und auf der Grundlage von Vergleichen von Abstandsmetriken, die parallel zur Spalte von Konstellationspunkten laufen, wobei der lokalisierte erste minimale Abstandspunkt entlang der Spalte eine Zeile identifiziert, in der sich der nächstgelegene Konstellationspunkt befindet; und Lokalisieren (306) eines zweiten minimalen Abstandsmetrikpunkts entlang der identifizierten Zeile unter Verwendung eines iterativen Zerlegungsprozesses und auf der Grundlage von Vergleichen von Abstandsmetriken, die parallel zur identifizierten Zeile verlaufen; in Reaktion auf die Bestimmung, dass die Rauschmetrik ...
Patent DE-102013013026-B4 (DE)
Title: Betätigungsplatte für Wasserspülkästen von Toiletten oder Urinalen sowie Anordnung aus einer Betätigungsplatte und einem Deckel eines Aufputz-Wasserspülkastens
Inventor: GALSTER EDMUND
IPC: E03D9/03
Filed: 2013-08-05
Granted: 2022-08-25
Abstract: Betätigungsplatte (11) für Wasserspülkästen von Toiletten oder Urinalen, mit daran angeordneter Dosiervorrichtung zur Dosierung eines Flüssigkeitsgemisches mit zumindest einem flüssigen Wirkstoff, insbesondere einem reinigenden, desinfizierenden und /oder geruchsneutralisierenden Wirkstoff, in einen WC-Wasserspülkasten,• wobei an der Betätigungsplatte (11) wenigstens eine Betätigungstaste zur Spülauslösung gelagert ist,• wobei eine austauschbare, durch ein Verriegelungselement (12) gehaltene Kartusche (1) in einer Öffnung (10) der Betätigungsplatte auf einer Kante (16), die die Rückseite (15) der Betätigungsplatte (11) um die Öffnung (10) bildet, aufliegt, und die Kartusche (1) einen Hohlraum (2) für das Flüssigkeitsgemisch aufweist, der unmittelbar über der auf der Kante (16) aufliegenden Wand der Kartusche (1) an dem von der Betätigungsplatte entfernten Ende (3) der Kartusche (1) eine erste Öffnung (5) aufweist, die durch eine Kunststoffkappe (6) abgedichtet ist,• mit einer Kanüle (18), die eine Metallfeder (14) durchgreift und die Kunststoffkappe (6) durchdringt und in die erste Öffnung (5) der Kartusche (1) hineinragt, wobei die Kanüle (18) mit einem Teil (17) verbunden ist, das mit der Kante (16) verbunden ist, wobei die Metallfeder (14) gegen das Ende (3) der Kartusche (1) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiervorrichtung weiter• ein Federelement (19), das an der Rückseite (15) der Betätigungsplatte (11) angeordnet ist, und• einen Metallbügel (20), der eine L- Form aufweist, und der an der Rückseite (15) der Betätigungsplatte (11) oberhalb der Kartusche (1) und oberhalb der wenigstens eine Betätigungstaste bewegbar angeordnet ist, umfasst,• wobei das Federelement ( 19) mit einem Pin ( 21), der an dem Metallbügel ( 20) angeordnet ist, und auf eine zweite Öffnung ( 7), die die Kartusche oberhalb der erstenÖffnung (5) zwischen den Enden (3,4) der Kartusche (1) aufweist, drückt und abdichtet, wobei bei einer Spülauslösung die Rückseite (13) der wenigstens einen Betätigungstaste mit einem Teil gegen den Bügel (20) drückt, derart, dass Luft in den Hohlraum (2) eindringen kann, sodass eine bestimmte Menge des Flüssigkeitsgemisches durch die Kanüle (18) in den Wasserspülkasten dosiert wird, wobei die Betätigungsplatte (11) derart ausgebildet ist, dass sie an einer Plattenhalterung des Wasserspülkastens lösbar befestigbar ist.
Patent DE-102013020743-B4 (DE)
Title: Kommutatoreinrichtung sowie rotierende elektrische Maschine
Inventor: GOEKE CHRISTOF
IPC: H02K13/04
Filed: 2013-12-10
Granted: 2019-02-28
Abstract: Kommutatoreinrichtung für eine rotierende elektrische Maschine mit einer Mehrzahl von am Umfang eines Tragkörpers (2, 2', 2") um eine Rotationsachse (7) herum in Umfangsrichtung nebeneinander, elektrisch gegeneinander isoliert angeordneten Kommutatorlamellen (3, 4, 5, 6), die eine zylindrische Mantelflächenkontur zur Kontaktierung mit elektrischen Kontaktbürsten (12) der Maschine bilden, und die an einem axialen Ende der Mantelflächenkontur jeweils eine Verbindungseinrichtung (11, 39) aufweisen- wobei die Kommutatorlamellen (3, 4, 5, 6) wenigstens in einem ersten axialen Bereich (17), der zur Kontaktierung mit Kontaktbürsten (12) vorgesehen ist, mit dem eine erste Beschaffenheit aufweisenden Tragkörper (2, 2', 2") fest verbunden sind,- wobei die Kommutatorlamellen (3, 4, 5, 6) wenigstens in einem zweiten axialen Bereich (18), in dem die Verbindungseinrichtungen (11, 39) angeordnet sind, durch einen Stützkörper (19, 19', 19") gestützt und mit diesem verbunden sind,- wobei der Stützkörper (19, 19', 19") eine zweite Beschaffenheit aufweist, die von der ersten Beschaffenheit verschieden ist, und- wobei der Tragkörper (2, 2', 2") im Wesentlichen aus einem isolierenden Kunststoff und der Stützkörper (19, 19', 19") im Wesentlichen aus einem Metall mit einer den Kommutatorlamellen (3, 4, 5, 6) zugewandten elektrischen Isolierschicht, bestehen.
Patent DE-102013021833-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufzeichnen eines Unfallereignisses
Inventor: SIEGEL ANDREAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2013-12-21
Granted: 2019-04-04
Abstract: Verfahren zum Erfassen und Aufzeichnen eines Unfallereignisses/von Unfall-Daten eines ersten Fahrzeugs (1) umfassend die Schritte:- Erfassen von Kamera-Daten mittels einer am Kopf (2) eines Fahrer getragenen Kamera (3), die einem Blickfeld (4) des Fahrers des ersten Fahrzeugs (1) entsprechen,- Zwischenspeichern und Bereitstellen der Kamera-Daten auf einem elektronischen Speichermedium (5),- dauerhaftes Speichern der zwischengespeicherten Kamera-Daten, die während einer vorherbestimmten Zeitspanne auf dem elektronischen Speichermedium (5) zwischengespeichert worden sind, wenn ein Unfallereignis des ersten Fahrzeugs (1) identifiziert wird,- Speichern und Bereitstellen weiterer Daten während der vorherbestimmten Zeitspanne vom elektronischen Speichermedium (5) selbst und/oder zumindest einem weiteren elektronischen Speichermedium eines zweiten Fahrzeugs (7) und/oder einer Infrastruktureinrichtung (8) im benachbarten Umfeld des ersten Fahrzeugs (1), wobei die weiteren Daten Schall-Daten umfassen.
Patent DE-102013106374-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektionssteuergerät
Inventor: KATSURA RYOU
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-06-19
Granted: 2019-03-21
Abstract: Kraftstoffinjektionssteuergerät (60), das an einem Kraftstoffinjektionssystem (2) angeordnet ist, wobei durch ein Stellventil ein Startzeitpunkt für eine Druckbeaufschlagung gesteuert wird, bei welchem Startzeitpunkt eine Hochdruckpumpe (20) die Druckbeaufschlagung eines Kraftstoffs beginnt, der von einer elektrisch angetriebenen Speisepumpe zugeführt ist, und wobei der durch die Hochdruckpumpe mit Druck beaufschlagte Kraftstoff in einem Akkumulator akkumuliert wird, um von einem Kraftstoffinjektor eingespritzt zu werden, wobei das Kraftstoffinjektionssteuergerät Folgendes aufweist:
 - Einen Detektionswert-Beschaffungsabschnitt (S400, S420) zur Beschaffung eines detektierten Wertes eines Kraftstoffdrucks in einem Niederdruckbereich zwischen der Speisepumpe und der Hochdruckpumpe oder zur Beschaffung eines detektierten Wertes einer physikalischen Größe, die mit dem Niederdruck in Beziehung steht; und
 - Einen Bestimmungsabschnitt (S410, S428), der basierend auf dem detektieren Wert bestimmt, ob eine Pumpförder-Anomalie der Hochdruckpumpe vorliegt. dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftstoffinjektionssteuergerät weiterhin aufweist: 
 - einen Pumpfördermengen-Schätzabschnitt (S408, S426) zur Schätzung einer Pumpfördermenge der Hochdruckpumpe basierend auf dem detektierten Wert, wobei
 - der Bestimmungsabschnitt die von dem Pumpfördermengen-Schätzabschnitt geschätzte Pumpfördermenge mit einer in einem Hochdruckbereich von der Hochdruckpumpe zu einem Kraftstoffinjektor hin verbrauchten Kraftstoffverbrauchsmenge vergleicht, und
 - der Bestimmungsabschnitt feststellt, dass die Hochdruckpumpe in einem Überschuss-Pumpzustand ist, wenn die Pumpfördermenge größer oder gleich der Summe der Kraftstoffverbrauchsmenge und einer bestimmten Toleranzmenge ist, und
 - der Bestimmungsabschnitt feststellt, dass die Hochdruckpumpe in einem Mangel-Pumpzustand ist, wenn die Pumpfördermenge kleiner als die Differenz der Kraftstoffverbrauchsmenge und der bestimmten Toleranzmenge ist.
Patent DE-102013226093-B4 (DE)
Title: Deformationselement
Inventor: STORZ EUGEN
IPC: F16F7/12
Filed: 2013-12-16
Granted: 2021-02-25
Abstract: Deformationselement mit einem gefügten geschlossenen Profil aus zwei miteinander gefügten Halbschalen (26, 28), wobei das Profil mindestens einen, sich über eine Länge I des Deformationselements (14, 16) erstreckenden Überlappungsbereich aufweist, in welchem mindestens zwei Materiallagen, die als Seitenfläche, Oberseite oder Unterseite des geschlossenen Profils dienen, überlappend angeordnet sind, wobei die Überlappungsbreite b über die Länge I des Deformationselements (14, 16) aufgrund einer Materialbeschneidung im Überlappungsbereich einen variierenden Verlauf aufweist, wobei die Überlappungsbreite b in einem - in Längsrichtung betrachtet - Anfangs- und/oder Endbereich reduziert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Überlappungsbreite b im Bereich von in dem Deformationselement (14, 16) ausgebildeten Profilschwächungen größer ist als in benachbarten Bereichen.
Patent DE-102014017160-B4 (DE)
Title: Thermomanagement zum Regenerieren einer Nachbehandlungseinrichtung
Inventor: ANCIMER RICHARD J
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-11-20
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren, umfassend:Betreiben eines Verbrennungsmotorsystems, das einen Verbrennungsmotor (16) mit einer Mehrzahl von Zylindern (22), die einen Füllungsstrom von einem Ansaugsystem empfangen, eine Abgasanlage zum Empfangen von Abgas, das durch Verbrennung eines Kraftstoffs erzeugt wird, der von einem Kraftstoffversorgungssystem als Reaktion auf eine Drehmomentanforderung an mindestens einen Teil der Mehrzahl von Zylindern (22) geliefert wird, und in der Abgasanlage mindestens eine Nachbehandlungseinrichtung (79) enthält;Feststellen einer Indikation für ein Regenerationsereignis für die mindestens eine Nachbehandlungseinrichtung (79) durch Interpretation eines oder mehrerer Regenerationsparameter;Bestimmen einer Zielbedingung für das Abgas als Reaktion auf die Indikation für das Regenerationsereignis, wobei die Zielbedingung zum Regenerieren der mindestens einen Nachbehandlungseinrichtung (79) wirksam ist, wobei die Zielbedingung eine Temperatur des Abgases, eine Flussrate des Abgases und ein Verhältnis von NO2zu Feinstaub im Abgas am Einlass der Nachbehandlungseinrichtung (79) enthält; undBetreiben des Verbrennungsmotors (16), um die Zielbedingung zu erreichen, wobei die Zielbedingung erreicht wird, indem ein Teilsatz der Mehrzahl von Zylindern (22) mit Kraftstoff versorgt wird, um die Drehmomentanforderung zu erfüllen, und Auswählen mindestens eines der folgenden Betriebsmodi: Verzögern einer Verbrennungsphaseneinstellung für den Teilsatz der Mehrzahl von Zylindern (22);Verringern des Füllungsstromes an die Mehrzahl von Zylindern (22); Erhöhen einer Drehzahl- und/oder Drehmomentausgabe des Motors (16); Zudosieren von Kohlenwasserstoffen stromaufwärts der Nachbehandlungseinrichtung (79).
Patent DE-102014112470-B4 (DE)
Title: Ausstattungsteil mit leuchtender sichtseite
Inventor: WIMMER MARKUS
IPC: F21V8/00
Filed: 2014-08-29
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ausstattungsteil, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Träger (1), einer Verbundfolie (2) und einer Lichtquelle (3). Die Verbundfolie (2) ist auf dem Träger (1) angeordnet und bildet die Sichtseite (4) des Ausstattungsteils aus. Die Verbundfolie (2) weist eine Lichtleitschicht (5), eine Streuschicht (6) und zwei Lackschichten (7, 8) auf, so dass von der Lichtquelle (3) erzeugte Lichtstrahlen (9) in die Verbundfolie eingekoppelt werden können und die Sichtseite (4) des Ausstattungsteils mithilfe der Verbundfolie (2) flächig beleuchtet wird.
Patent DE-102014200331-B4 (DE)
Title: Ölpumpenantrieb mit schaltbarer Antriebsübersetzung
Inventor: SCHIELE PETER
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-01-10
Granted: 2023-02-09
Abstract: Ölpumpenantrieb für eine Ölpumpe (50) eines Kraftfahrzeug-Getriebes,umfassend ein der Ölpumpe (50) antriebsseitig vorgeschaltetes Getriebe, dadurch gekennzeichnet, dass das der Ölpumpe (50) antriebsseitig vorgeschaltete Getriebe als ein schaltbares Differentialgetriebe (20) ausgebildet ist,umfassend• ein als Differentialkorb ausgeführtes Antriebselement (21),• zumindest ein an dem Differentialkorb drehbar gelagertes Ausgleichselement (22, 23),• ein mit zumindest einem der Ausgleichselemente (22, 23) in Zahneingriff stehendes Abtriebselement (24), welches permanent mit einer Pumpenantriebswelle (51) der Ölpumpe (50) verbunden ist,• ein mit zumindest einem der Ausgleichselemente (22, 23) in Zahneingriff stehendes Stützelement (25), welches mittels einer von einer Ansteuervorrichtung (40) ansteuerbaren Rastiervorrichtung (30) oder eines Schaltelementes (80) an einem Gehäuse (60) festsetzbar ist, sowie• einen im Kraftfluss zwischen dem Antriebselement (21) und dem Stützelement (25) angeordneten Freilauf (26), wobei das Stützelement (25) des Differentialgetriebes (20) drehbar auf der Pumpenantriebswelle (51) gelagert ist, und dass das Antriebselement (21) des Differentialgetriebes (20) sowohl auf oder an der Pumpenantriebswelle (51) als auch auf oder an dem Stützelement (25) drehbar gelagert ist.