baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015211864-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Voreinstellung einer Kompensationskondensatorspannung
Inventor: KOBAYASHI HIDENORI
IPC: H02M3/156
Filed: 2015-06-25
Granted: 2022-06-09
Abstract: Spannungsmodus-gesteuerter Abwärtswandler, der für einen gleichmäßigen Übergang von einem Ruhemodus in einen aktiven Modus befähigt ist, der aufweist:eine Hauptausgangsstufe (42), die einen hochseitigen Schalter (421) und einen niedrigseitigen Schalter (422) aufweist, die beide in Serie verbunden sind, wobei eine Treiberstufe (43) die Hauptausgangsstufe ansteuert;eine Spule, wobei ein erster Anschluss der Spule mit einem Knoten zwischen dem hochseitigen Schalter und dem niedrigseitigen Schalter verbunden ist und ein zweiter Anschluss der Spule mit einem Ausgangsanschluss des Abwärtswandlers verbunden ist, der zum Vorsehen einer Ausgangsspannung des Abwärtswandlers konfiguriert ist;eine PWM-Regelschleife, die dazu konfiguriert ist, den Abwärtswandler während des aktiven Modus zu steuern, mit einem Fehlerverstärker, der zum Empfangen einer Ausgangsspannungsrückkopplung des Abwärtswandlers und einer Referenzspannung (Vref) konfiguriert ist, einem Kompensationskondensator, der zwischen einem Ausgang des Fehlerverstärkers und Masse verbunden ist, einem PWM-Komparator, der dazu konfiguriert ist, den Ausgang des Fehlerverstärkers mit einem Ausgang eines Rampensignalgenerators zu vergleichen, und der Treiberstufe, die die Hauptausgangsstufe ansteuert, wobei ein Ausgang des PWM-Komparators einen Eingang in die Treiberstufe vorsieht; undeine lokale PWM-Rückkopplungsschleife, die befähigt ist, wenn zeitweilig während des Ruhemodus aktiviert, eine geeignete Kompensationskondensatorspannung unabhängig von der Dauer der Ruheperiode zu setzen, mit:einer Dummy-Ausgangsstufe, die einen hochseitigen Schalter (401) und einen niedrigseitigen Schalter (402) aufweist, die beide in Serie verbunden sind, wobei die Dummy-Ausgangsstufe konfiguriert ist, durch den Ausgang des PWM-Komparators angesteuert zu werden, wobei ein Ausgang der Dummy-Ausgangsstufe mit einem Filter (41) verbunden ist; unddem Filter, der konfiguriert ist, an seinem Ausgang eine emulierte Ausgangsspannung des Abwärtswandlers vorzusehen, wobei der Ausgang des Filters, wenn während des Ruhemodus aktiviert, mit dem Fehlerverstärker anstelle der Ausgangsspannungsrückkopplung des Abwärtswandlers während des aktiven Modus verbunden ist; wobei in dem aktiven Modus die Hauptausgangsstufe, der Fehlerverstärker, der PWM-Komparator, der Rampensignalgenerator und die Treiberstufe der Hauptausgangsstufe aktiviert sind und die Dummy-Ausgangsstufe deaktiviert ist, und in dem Ruhemodus, ohne eine Aktualisierung des Kompensationskondensators, die Hauptausgangsstufe, die Dummy-Ausgangsstufe, der Fehlerverstärker, der PWM-Komparator und die Treiberstufe deaktiviert sind, und in dem Ruhemodus, während einer Aktualisierung des Kompensationskondensators, die Hauptausgangsstufe und die Treiberstufe deaktiviert sind und die Dummy-Ausgangsstufe, der Fehlerverstärker und der PWM-Komparator aktiviert sind.
Patent DE-102015225378-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerung
Inventor: HIRAI TOMOKI
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-12-16
Granted: 2019-03-28
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuerung, die zwischen einem mit Energie versorgten Zustand, in dem eine Spule (14) einer Kraftstoffeinspritzung (10) mit Energie versorgt ist und einem abgeschalteten Zustand umschaltet, in dem eine Energieversorgung der Spule abgeschaltet ist, wobei die Kraftstoffeinspritzsteuerung Folgendes umfasst:ein erstes Schaltelement (a1), das in einem Energieversorgungsdurchlass (20L) vorgesehen ist, der mit der Spule verbunden ist;ein zweites Schaltelement (a2), das mit dem ersten Schaltelement parallel verbunden ist; undeine Steuereinrichtung (21), die Einsätze des ersten Schaltelements und des zweiten Schaltelements steuert, wobeidie Steuereinrichtung zwischen einem ersten mit Energie versorgten Zustand, der der mit Energie versorgte Zustand ist, in dem das erste Schaltelement eingeschaltet ist und das zweite Schaltelement abgeschaltet ist, und einem zweiten mit Energie versorgten Zustand umschaltet, der der mit Energie versorgte Zustand ist, in dem das erste Element abgeschaltet ist und das zweite Schaltelement eingeschaltet ist, unddie Steuereinrichtung das erste Schaltelement und das zweite Schaltelement so steuert, dass eine Nutzfrequenz des ersten Elements im ersten mit Energie versorgten Zustand so gesteuert wird, dass sie höher als die Nutzfrequenz des zweiten Elements im zweiten mit Energie versorgten Zustand ist.
Patent DE-102016005771-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: KAUFMANN RENE
IPC: F16K17/38
Filed: 2016-05-11
Granted: 2023-10-05
Abstract: Ventilvorrichtung (1) mit einem Eingangskanal (2), einem Ausgangskanal (3), einer Drossel (10) mit einer Öffnung und einer Sperrvorrichtung (4) zum Verschließen der Öffnung, wobei die Sperrvorrichtung zwischen einer Sperr- und einer Offenstellung verstellbar ist, wobei die Sperrvorrichtung (4) einen Sperrkopf (5) und einen mit dem Sperrkopf (5) verbundenen Sperrschaft (6) umfasst, wobei die Ventilvorrichtung (1) eine Überdruckregelvorrichtung und eine Thermostatvorrichtung aufweist, wobei die Thermostatvorrichtung ein thermisch reaktives Dehnstoffelement (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingangskanal (2) und der Ausgangskanal (3) axial zueinander angeordnet sind und die Drossel (10) axial dem Eingangskanal (2) folgt, wobei die axial der Drossel (10) folgende und in der Sperrstellung axial an der Drossel (10) anliegende Sperrvorrichtung (4) sowohl von der Überdruckregelvorrichtung durch einen eingangskanalseitig an der die Drossel (10) schließenden Sperrvorrichtung (4) anliegenden Fluiddruck als auch von der Thermostatvorrichtung axial zwischen der Sperr- und der Offenstellung bewegbar ist, wobei das thermisch reaktive Dehnstoffelement (8) in einer Kavität des Sperrschafts (6) angeordnet ist, sich an einer positionsfesten Abstützvorrichtung (13), die in den Sperrkopf (5) eingreift und diesen führt, und an einer Innenseite der Kavität des Sperrschafts (6) abstützt.
Patent DE-102016124482-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: SHIBATA TOMOHIRO
IPC: G05B19/4061
Filed: 2016-12-15
Granted: 2022-05-25
Abstract: Motorsteuervorrichtung zum Steuern eines Motors (14), der durch dreiphasige Wechselströme (1u, 1w, 1v) angetrieben wird, die aus einer Gleichstromversorgung umgesetzt werden, wobei die Motorsteuervorrichtung umfasst:eine Strombefehlsberechnungseinheit (3), die einen Drehmomentstrombefehlswert (1qc) und einen Erregungsstrombefehlswert (1dc) basierend auf einer Geschwindigkeitsdifferenz (Vdif), die eine Differenz zwischen einem Geschwindigkeitsbefehl (Vc) und einem Geschwindigkeitsdetektionswert (Vdet) des Motors (14) ist, ausgibt;eine Stromdetektionswertberechnungseinheit, die einen Drehmomentstromdetektionswert (1qd) und einen Erregungsstromdetektionswert (1dd) aus Dreiphasenstromdetektionswerten des Motors (14) berechnet;eine d-Achsen-Spannungsdifferenzberechnungseinheit (5), die eine Erregungsstrom-Gleichphasenspannungsdifferenz (ΔVdc), die in der gleichen Phase wie ein Erregungsstrom ist, basierend auf dem Erregungsstrombefehlswert (1dc) und dem Erregungsstromdetektionswert (ldd) berechnet;eine q-Achsen-Spannungsdifferenzberechnungseinheit (7), die eine Drehmomentstrom-Gleichphasenspannungsdifferenz (ΔVqc), die in der gleichen Phase wie ein Drehmomentstrom ist, basierend auf dem Drehmomentstrombefehlswert (1qc) und dem Drehmomentstromdetektionswert (1qd) berechnet;eine d-Achsen-Spannungsbefehlsberechnungseinheit, die einen Erregungsstrom-Gleichphasenspannungsbefehl (Vdc), der mit dem Erregungsstrom in der gleichen Phase ist, basierend auf der Erregungsstrom-Gleichphasenspannungsdifferenz (ΔVdc) und einem Erregungsstrom-Gleichphasenspannungs-Vorsteuerungswert (Vdff) berechnet;eine q-Achsen-Spannungsbefehlsberechnungseinheit, die einen Drehmomentstrom-Gleichphasenspannungsbefehl (Vqc), der mit dem Drehmomentstrom in der gleichen Phase ist, basierend auf der Drehmomentstrom-Gleichphasenspannungsdifferenz (ΔVqc) und einem Drehmomentstrom-Gleichphasenspannungs-Vorsteuerungswert berechnet; undeine Wechselrichtereinheit (11), die basierend auf dem Drehmomentstrom-Gleichphasenspannungsbefehl (Vqc), dem Erregungsstrom-Gleichphasenspannungsbefehl (Vdc) und einem Positionsdetektionswert des einen Motors (14) dreiphasige Wechselströme (1u, 1w, 1v) an den Motor (14) ausgibt,wobei geurteilt wird, dass eine Entmagnetisierung auftritt, wenn alle folgenden Bedingungen erfüllt sind:mindestens ein Wert der Erregungsstrom-Gleichphasenspannungsdifferenz (ΔVdc), der Drehmomentstrom-Gleichphasenspannungsdifferenz (ΔVqc) und der Ausgabewerte ihrer Verzögerungsschaltungen erster Ordnung überschreitet eine voreingestellte entsprechende Spannungsschwelle;die Geschwindigkeitsdifferenz (Vdif) überschreitet eine voreingestellte Schwelle; undeine Beschleunigung wird durchgeführt.
Patent DE-102016208025-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Verkehrszeichen
Inventor: LINDEMANN ROBERT
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-05-10
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zur Erfassung von Verkehrszeichen und deren Aufstellort durch ein fahrendes Fahrzeug, umfassend:- periodische oder kontinuierliche Bestimmung einer geographischen Position des Fahrzeugs,- Aufnehmen von Bildern mit einer aus Fahrzeugsicht nach hinten gerichteten ersten Kamera,- Durchführen einer Verkehrszeichenerkennung für die Bilder der ersten Kamera, und- wenn ein Verkehrszeichen erkannt wurde, Speichern von das erkannte Verkehrszeichen repräsentierenden Informationen und einer zugehörigen geographischen Position in einer Datenbank; sowie- Aufnehmen von Bildern mit einer aus Fahrzeugsicht nach vorne gerichteten zweiten Kamera,- Durchführen einer Bilderkennung in einem im Bereich der Gegenfahrbahn liegenden Bildbereich, wobei die Bilderkennung Objekte, die eine typische Form von Verkehrszeichen haben, als Kandidaten markiert,- Abschätzen, zu welchem Zeitpunkt ein Kandidat in den Erfassungsbereich der ersten Kamera eintritt und an welcher Stelle im Bild der Eintritt erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dassaus der Zeitdauer, während der der Kandidat weder im Erfassungsbereich der zweiten Kamera noch in dem der ersten Kamera lag, den bekannten optischen Eigenschaften der ersten und der zweiten Kamera und deren Einbauorten im Fahrzeug, der Fahrgeschwindigkeit und der während der Fahrt ermittelten geographischen Positionen des Fahrzeugs der tatsächliche Aufstellort eines validierten Verkehrszeichens bestimmt wird.
Patent DE-102016218071-B4 (DE)
Title: Authentifikationssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HERGEMÖLLER FRANK
IPC: H04W12/00
Filed: 2016-09-21
Granted: 2019-05-29
Abstract: Authentifikationssystem (100) für ein Kraftfahrzeug (110), umfassend:
 ein Zugangsmodul (112), welches Zugangsberechtigungsdaten von einem externen Gerät (130) empfangen und verifizieren kann, wobei das Zugangsmodul (112) eine Türschlossverriegelung für das Kraftfahrzeug (110) steuern kann;
 ein Fahrberechtigungsmodul (118), welches Fahrberechtigungsdaten von dem externen Gerät (130) empfangen und verifizieren kann, wobei das Fahrberechtigungsmodul (118) eine Fahrberechtigung für das Kraftfahrzeug (110) steuern kann,
 wobei die Fahrberechtigungsdaten zumindest teilweise kraftfahrzeugseitig festgelegt und durch eine Ausgabeeinheit (116) im Kraftfahrzeuginneren ausgegeben werden können; und
 wobei sich die Fahrberechtigungsdaten zum Teil aus dem Kilometerstand des Kraftfahrzeugs (110) und zum Teil aus einem PIN-Code eines Nutzers des externen Geräts (130) zusammensetzen.
Patent DE-102017103155-B4 (DE)
Title: Polsteranordnung sowie Sitz- und Liegemöbel
Inventor: HAUER ERNST
IPC: D03D11/00
Filed: 2017-02-16
Granted: 2019-01-31
Abstract: Polsteranordnung mit
 - einer Tragkonstruktion (30) und
 - mindestens einem daran angebrachten Polsterelement (12) mit einem dreidimensionalen Gewebe (14), welches eine erste Gewebelage (16) und mindestens eine zweite Gewebelage (18) aufweist, welche unter Ausbilden eines Zwischenraums (20) zueinander beabstandet und miteinander verbunden sind,
 - wobei die erste Gewebelage (16) zumindest bereichsweise mit einem Halterand (28) ausgebildet ist, und
 - wobei das dreidimensionale Gewebe (14) über den Halterand (28) der ersten Gewebelage (16) mit wenigstens einem Teil der Tragkonstruktion (30) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet ,
 - dass zwischen der ersten Gewebelage (16) und der zweiten Gewebelage (18) ein hohler, im Wesentlichen formstabiler Zwischenraum (20) ausgebildet ist,
 - dass zum Bilden des hohlen, im Wesentlichen formstabilen Zwischenraums (20) Polfäden (22), welche im Querschnitt eine Rechteckform aufweisen, etwa vertikal zu der ersten Gewebelage (16) und der zweiten Gewebelage (18) angeordnet sind,
 - dass die zweite Gewebelage (18) gegenüber der Tragkonstruktion (30) vorsteht, wobei der hohle Zwischenraum (20) seitlich offen ist, wobei eine Durchlüftbarkeit des Gewebes (14) gegeben ist, und
 - dass in der zweiten Gewebelage (18) Öffnungen im Bereich der rechteckigen Polfäden (22) ausgebildet sind.
Patent DE-102017103603-B4 (DE)
Title: Hydrolager zur Lagerung eines Aggregats eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LÜNEBACH MARK
IPC: F16F13/10
Filed: 2017-02-22
Granted: 2023-03-16
Abstract: Hydrolager zur Lagerung eines Aggregats eines Kraftfahrzeugs, mit einem Traglagerabschnitt (3) und einem Auflagerabschnitt (4), wobei im Traglagerabschnitt (3) eine mit Hydraulikfluid befüllbare Arbeitskammer (6) und im Auflagerabschnitt (4) eine mit Hydraulikfluid befüllbare Ausgleichskammer (7) ausgebildet sind, wobei zwischen dem Traglagerabschnitt (3) und dem Auflagerabschnitt (4) eine durchströmbare, die Arbeitskammer (6) von der Ausgleichskammer (7) abgrenzende Düsenscheibe (2) angeordnet ist, und wobei in der Düsenscheibe (2) ein Dämpfungskanal (14) zur fluidischen Kommunikation der Arbeitskammer (6) mit der Ausgleichskammer (7) ausgebildet ist, wobei die beiden Kammern (6, 7), der Dämpfungskanal (14) und das Hydraulikfluid ein erstes Dämpfungssystem (16) zur Dämpfung von Schwingungen mit insbesondere niedrigeren Frequenzen bilden, und wobei ein zweites Dämpfungssystem (27) zur Dämpfung von Schwingungen mit höheren Frequenzen ausgebildet ist, wobei das zweite Dämpfungssystem (27) eine Überströmverbindung (26) zwischen der Ausgleichskammer (7) und einem zur Tilgung von Leerlaufschwingungen ausgebildeten Tilgerkanal (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Überströmverbindung (26) in Form einer Entlastungsnut ausgeführt ist.
Patent DE-102017118960-B4 (DE)
Title: Schäumwerkzeug
Inventor: SCHMIEDECK MARCUS
IPC: B29C44/58
Filed: 2017-08-18
Granted: 2019-07-11
Abstract: Schäumwerkzeug (1, 11, 17) zur Verarbeitung schäumbarer Kunststoffpartikel, mit wenigstens einem wenigstens einen Abschnitt einer Kavität (3, 13, 18) ausbildenden Bereich (2, 12, 19), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil (4, 14, 20) einer Oberflächenstruktur (5, 15, 21) des die Kavität (3, 13, 18) ausbildenden Bereichs (2, 12, 19) durch ein additives Verfahren hergestellt ist, wobei die Oberflächenstruktur (5, 15, 21) wenigstens eine Erhebung (6) und/oder wenigstens eine Vertiefung (7) in der Oberfläche des Schäumwerkzeugs (1, 11, 17) ausbildet oder eine solche umfasst.
Patent DE-102017118980-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur elektrischen Prüfung eines elektrischen Bauteils
Inventor: ENDE TOBIAS
IPC: B25J9/18
Filed: 2017-08-18
Granted: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur elektrischen Prüfung eines elektrischen Bauteils BT, das eine erste elektromechanische Schnittstelle S1 aufweist, wobei das elektrische Bauteil BT mit seiner ersten elektromechanischen Schnittstelle S1 an einer Soll-Position POS S1  und einer Soll-Orientierung O S1  bereitgestellt ist, umfassend:
 einen kraftgeregelten und/oder impedanzgeregelten und/oder admittanzgeregelten ersten Robotermanipulator (101) mit einem ersten Effektor, eine Steuereinheit (102) zum Steuern/Regeln des ersten Robotermanipulators (101), wobei die Steuereinheit (102) dazu ausgeführt und eingerichtet ist, folgendes erste Steuerprogramm auszuführen:
 Steuern des ersten Robotermanipulators (101) derart, dass dieser die zweite elektromechanische Schnittstelle S2 entlang einer vorgegebenen Trajektorie T mit einer vorgegebenen Soll-Orientierung O soll,S2 (R T ) zur ersten elektromechanische Schnittstelle S1 des an der Position POS S1  bereitgestellten elektrischen Bauteils BT führt, wobei beim mechanischen Verbinden der ersten elektromechanischen Schnittstelle S1 mit der zweiten elektromechanischen Schnittstelle S2 durch den ersten Robotermanipulator (101) kraftgeregelte und/oder impedanzgeregelte und/oder admittanzgeregelte Kippbewegungen um die Soll-Orientierung O soll,S2 (R T ) und/oder Drehbewegungen und/oder Translationsbewegungen der zweiten elektromechanischen Schnittstelle S2 ausgeführt werden, und ein mit der zweiten elektromechanischen Schnittstelle S2 verbundenes Analysemittel (103), wobei das Analysemittel (103) dazu ausgeführt und eingerichtet ist, ein Analyseprogramm zur elektrischen Prüfung des über die erste und zweite elektromechanische Schnittstelle mit dem Analysemittel (103) elektromechanisch verbundenen elektrischen Bauteils BT durchzuführen.
Patent DE-102017213200-B4 (DE)
Title: Probenkammer, System und Verfahren für die Lichtblatt-Mikroskopie
Inventor: FRITZSCHE THOMAS
IPC: G01N1/36
Filed: 2017-07-31
Granted: 2019-04-18
Abstract: Probenkammer (1) zur Verwendung in einer Lichtblattmikroskopie, wobei die Probenkammer (1) mit einer Immersionsflüssigkeit befüllbar ist, umfassendeine Oberseite (2) mit einer oberen Öffnung (3), durch die eine Probe in ein Inneres der Probenkammer (1) zur Beleuchtung und Betrachtung einführbar ist, wenn die Probenkammer (1) mit der Immersionsflüssigkeit befüllt ist,eine Unterseite (4) mit einer unteren Öffnung (5),eine seitliche Umwandung (6) mit mindestens einer seitlichen Durchgangsöffnung (7, 7', 7", 7"'), die von einem Objektiv (36', 36", 36"') flüssigkeitsdicht verschließbar ist,gekennzeichnet durcheine abnehmbare Bodenplatte (20), die dazu geeignet ist, die untere Öffnung (5) flüssigkeitsdicht zu verschließen.
Patent DE-102017220593-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: FUJISHIRO SHUN
IPC: B60N2/20
Filed: 2017-11-17
Granted: 2021-06-17
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzpolster (3) und einer Rückenlehne (5), wobei die Rückenlehne (5) relativ zum Sitzpolster (3) nach vorn und hinten schwenkbar ist und der Fahrzeugsitz (1) Folgendes umfasst:einen Polsterrahmen (9), der einen Rahmen des Sitzpolsters (3) bildet;einen Lehnenrahmen (7), der einen Rahmen der Rückenlehne (5) bildet und relativ zum Polsterrahmen (9) nach vorn und hinten schwenkbar ist;ein Kippelement (12), das an einer Schwenkachse des Lehnenrahmens (7) vorgesehen ist und dazu aufgebaut ist, eine Schwenkkraft auf den Lehnenrahmen (7) zu übertragen, um ein Schwenken des Lehnenrahmens (7) zu bewirken, wobei das Kippelement (12) unabhängig vom Lehnenrahmen (7) schwenkbar ist;ein Eingriffselement (13), das mit dem Lehnenrahmen (7) gekoppelt ist und zwischen einer Eingriffsposition und einer ausgerückten Position verschiebbar ist, wobei die Eingriffsposition eine Position ist, in der das Eingriffselement (13) mit dem Kippelement (12) in Eingriff steht, und die ausgerückte Position eine Position ist, in der das Eingriffselement (13) aus dem Eingriff gelöst ist, wobei das Eingriffselement (13) die Übertragung der Schwenkkraft auf den Lehnenrahmen (7) zulässt, wenn sich das Eingriffselement (13) in der Eingriffsposition befindet;eine Lehnenverstellung (10, 11), die eine Funktion zum Untersetzen der Drehung eines Elektromotors und zum Übertragen einer untersetzten Drehung an das Kippelement (12) ausführt, wobei die Lehnenverstellung (10, 11) ein Abtriebszahnrad (23) umfasst, das sich integral mit dem Kippelement (12) bewegt;eine Herunterklappfeder (30), die eine elastische Kraft bereitstellt, um zu bewirken, dass der Lehnenrahmen (7) in eine nach vorn heruntergeklappte Position schwenkt, wobei ein Ausmaß an elastischer Verformung zunimmt, wenn der Lehnenrahmen (7) nach hinten schwenkt;ein erstes Verankerungselement (31), das am Lehnenrahmen (7) befestigt ist und an dem ein erstes Ende der Herunterklappfeder (30) verankert ist; und ein zweites Verankerungselement (32), an dem ein zweites Ende der Herunterklappfeder (30) verankert ist, wobei sich das zweite Verankerungselement (32) integral mit dem Abtriebszahnrad (23) bewegt.
Patent DE-102017222028-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für projektor und projektor
Inventor: HARTMANN ANDREAS
IPC: G02B27/20
Filed: 2017-12-06
Granted: 2021-11-25
Abstract: Beleuchtungsoptik (3) für Projektor zum Projizieren eines grafischen Zeichens auf eine Projektionsfläche mit einer Sammellinse (5) und einer lichtformenden Struktur (7), die in Projektionsrichtung hinter der Sammellinse (5) angeordnet ist und an die Sammellinse (5) angrenzt und deren Auskoppelfläche eine dem graphischen Zeichen entsprechende Querschnittsform aufweist, wobei die Sammellinse (5) und die lichtformende Struktur (7) aus Silikon bestehen und eine innere Totalreflexion aufweisen.
Patent DE-102018006127-B4 (DE)
Title: 1D-Ultraschallwandler-Einheit für die Materialerfassung
Inventor: AUGENSTEIN REGINE
IPC: H04R17/00
Filed: 2018-08-03
Granted: 2021-07-08
Abstract: 1D-Ultraschallwandler-Einheit (10) für die Materialerfassung, umfassend ein Gehäuse (14), mindestens drei Ultraschallwandler (12) und eine Steuereinheit, wobei- die Steuereinheit dazu ausgelegt ist, jeden Ultraschallwandler (12) einzeln anzusteuern,- das Gehäuse (14) eine Kommunikationsschnittstelle aufweist,- jeder Ultraschallwandler (12) jeweils ein Wandlergehäuse (18), einen in dem Wandlergehäuse (18) angeordneten piezoelektrischen Körper und eine an einem offenen Ende des Wandlergehäuses (18) angeordnete Schallauskoppelschicht (20) zum Auskoppeln in ein gasförmiges Medium aufweist und an einer festen Position in dem Gehäuse (14) angeordnet ist,- jeder Ultraschallwandler (12) dazu ausgelegt ist, eine Schallwelle mit einer übereinstimmenden Arbeitsfrequenz abzustrahlen und/oder zu empfangen,- die Arbeitsfrequenz der Schallwellen in einem Bereich von 20 kHz bis 400 kHz liegt,- jeweils zwei zueinander unmittelbar benachbarte Ultraschallwandler (12) in dem Gehäuse (14) einen Abstand (A1) von Mitte der Schallauskoppelschicht (20) zu Mitte der Schallauskoppelschicht (20) von höchstens 10 cm oder höchstens 5 cm oder höchstens 2 cm aufweisen,- die 1D-Ultraschallwandler-Einheit (10) pro Ultraschallwandler (12) einen Schallkanal (22) aufweist,- jeder Schallkanal (22) eine Eingangsöffnung (24) und eine Ausgangsöffnung (26) aufweist,- jeder Schallauskoppelschicht (20) genau eine der Eingangsöffnungen (24) zugeordnet ist,- die Ausgangsöffnungen (26) jeweils in einer Wand des Gehäuses (14) angeordnet sind oder die Schallkanäle (22) die Wand des Gehäuses (14) durchdringen,- ein Abstand (A2) von der Mitte einer der Ausgangsöffnungen (26) zu der Mitte einer unmittelbar benachbarten Ausgangsöffnung (26) höchstens der Wellenlänge der Schallwellen im gasförmigen Medium oder höchstens der Hälfte der Wellenlänge im gasförmigen Medium entspricht,- wobei der Abstand (A2) zwischen zwei unmittelbar benachbarten Ausgangsöffnungen (26) jeweils kleiner als der Abstand (A1) zwischen den den entsprechenden Eingangsöffnungen (24) zugeordneten Ultraschallwandlern (12) ist,- ein Quotient aus einem Flächeninhalt der Ausgangsöffnung (26) zu einem Flächeninhalt der Eingangsöffnung (24) einen Wert zwischen 0,30 und 1,2 aufweist und- jeder Schallkanal (22) mindestens eine dem Durchmesser der Eingangsöffnung (24) entsprechende Länge besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass- das Gehäuse (14) Befestigungsmittel (11) zur Befestigung an einer Oberfläche aufweist,- die Steuereinheit zumindest teilweise in dem Gehäuse (14) angeordnet ist,- das Gehäuse eine bewegliche Abdeckvorrichtung (32) aufweist, wobei die Abdeckvorrichtung (32) dazu ausgelegt ist, die Ausgangsöffnungen (26) aller Schallkanäle (22) zu verschließen,- die Ausgangsöffnungen (26) aller Schallkanäle (22) in einer gekrümmten Fläche (F1) liegen.