baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110512-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aushöhlen einer Frucht
Inventor: OSTENDORF MICHAEL
IPC: A47J25/00
Filed: 2015-06-30
Granted: 2017-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine handbetätigbare Vorrichtung (1) zum Aushöhlen einer Frucht, umfassend einen in Längsrichtung der Frucht einführbaren, zylindrischen Hohlstab (2), dadurch gekennzeichnet, dass an der der Frucht abgewandten Seite des Hohlstabes (2) eine Einrichtung (3) zur Erzeugung eines Vakuums vorgesehen ist, um das mittels des Hohlstabes (2) beim Einführen in die Frucht erfasste Fruchtfleisch mittels Unterdruck beim Herausziehen des Hohlstabes (2) aus der Frucht in dem Hohlstab zu halten, wobei die Einrichtung (3) zur Erzeugung von Vakuum eine handbetätigte Vakuumpumpe ist, die einen manuell zusammenpressbaren Balg (30) mit einem variablen Hohlraum umfasst, die oberhalb des Hohlstabes oder des Griffstückes fest angeordnet ist.
Patent DE-102015224733-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines eisbelegten elektroakustischen Sensors
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: G08B19/02
Filed: 2015-12-09
Granted: 2016-10-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erkennung einer mit Schnee oder Eis (40) belegten Membran (20) eines elektroakustischen Sensors (1), insbesondere eines Ultraschallsensors, an einem Fahrzeug vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: a.) Ein zeitlicher Temperaturverlauf eines Innenraums (15) des elektroakustischen Sensors (1) wird nach Beginn des Sensorbetriebs durch einen Temperatursensor (80), welcher im Innenraum (15) eines Gehäuses (10) des Sensors angeordnet ist, ermittelt. Die Temperatur des Sensor-Innenraums (15) beträgt zu Beginn des Sensorbetriebs unter 0 °C. b.) Es wird ein zeitlich zweiter Bereich des ermittelten Temperaturverlaufs durch eine Recheneinheit (95) erkannt, in dem die Temperaturzunahme gegenüber einem zeitlich vorangehenden ersten Bereich signifikant abfällt. c.) Falls ein solcher zeitlicher Bereich erkannt wird, wird daraus geschlossen, dass die Membran (20) des elektroakustischen Sensors (1) mit Schnee oder Eis (40) belegt ist. d.) Wurde erkannt, dass eine Membran (20) des elektroakustischen Sensors (1) mit Schnee oder Eis (40) belegt ist, wird eine Warnung an den Fahrer ausgegeben.
Patent DE-102016102484-B3 (DE)
Title: System zur Bereitstellung eines Türbandes
Inventor: DREISEWERD NIKOLAUS
IPC: E05D3/06
Filed: 2016-02-12
Granted: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Bereitstellung eines Türbandes mit einem ersten Aufnahmekörper (1), einem zweiten Aufnahmekörper (2) und einer Scharnieranordnung (3) zur schwenkbeweglichen Verbindung des ersten Aufnahmekörpers (1) mit dem zweiten Aufnahmekörper (2). Die Scharnieranordnung (3) ist an dem ersten Aufnahmekörper (1) vormontiert und in den zweiten Aufnahmekörper (2) einschiebbar und mittels zumindest einer ersten Schraube (5) und einer zweiten Schraube (6) an dem zweiten Aufnahmekörper (2) durch Eingriff in zugeordnete Innengewinde des zweiten Aufnahmekörpers (2) befestigbar. Erfindungsgemäß ist die erste Schraube (5) oder die zweite Schraube (6) an der Scharnieranordnung (3) durch ein Sicherungselement (8) gehalten und jeweils zu dem zugeordneten Innengewinde des zweiten Aufnahmekörpers (2) ausgerichtet.
Patent DE-102016112117-B3 (DE)
Title: Versorgungsschaltung für eine Koronazündeinrichtung
Inventor: ETZKORN HANS-PETER
IPC: F02P3/04
Filed: 2016-07-01
Granted: 2017-08-10
Abstract: Beschrieben wird Versorgungsschaltung für eine Koronazündeinrichtung, mit einem Eingang zum Anschließen an eine Gleichspannungsquelle, einem ersten Wandler (WA), einem zweiten Wandler (WB), und einem Ausgang zum Anschließen einer Last (R), wobei die beiden Wandler (WA, WB) jeweils aus einer Eingangsspannung, die an ihrer Primärseite anliegt, eine Ausgangsspannung, die auf ihrer Sekundärseite bereit gestellt wird und größer als die Eingangsspannung ist, erzeugen, die beiden Wandler (WA, WB) jeweils einen Transformator (L1, L2; L3, L4) enthalten, durch den die Primärseite des Wandlers (WA, WB) galvanisch von seiner Sekundärseite getrennt ist, zwischen dem Eingang und der Primärseite der beiden Wandler (WA, WB) wenigstens ein Transistorschalter (M1–M4; M5–M8) zur Pulsweiten-Modulation der Eingangsspannung angeordnet ist, die Primärseite des zweiten Wandlers (WB) der Primärseite des ersten Wandlers (WA) parallel geschaltet ist, die Sekundärseite des zweiten Wandlers (WB) mit der Sekundärseite des ersten Wandlers (WA) in Reihe geschaltet ist, und in dieser Reihenschaltung die Sekundärseiten der beiden Wandler (WA, WB) jeweils durch wenigstens eine Diode (D1–D4; D5–D8; DA, DB) überbrückt werden, so dass eine Ausgangsspannung an dem Ausgang der Versorgungsschaltung auch bei Ausfall eines der beiden Wandler (WA, WB) bereit gestellt werden kann. Zudem wird ein Koronazündsystem mit einer solchen Versorgungsschaltung beschrieben.
Patent DE-102017012350-B3 (DE)
Title: Einrichtung zum Filtern von Wasser und deren Verwendung
Inventor: NEUHAUS ADOLF
IPC: C02F1/28
Filed: 2017-01-18
Granted: 2023-07-13
Abstract: Einrichtung zum Filtern von Wasser, beinhaltend ein Behältnis (2) zur Aufnahme mindestens eines mit großer innerer Oberfläche versehenen, aus saugfähigem Material bestehenden Filterelements (4), mindestens eine im oberen Bereich des Behältnisses (2) vorgesehene Zuführleitung (5) für das zu reinigende Wasser sowie mindestens einem im unteren Bereich des Behältnisses (2) vorgesehenen Auslauf (6) für das gereinigte Wasser, wobei das als Matte aus textilen Mikrofasern bestehende Filtermedium (4) innerhalb des Behältnisses (2) unter Einsatz eines Hilfsmittels (14, 15) in geneigter Form angeordnet ist.
Patent DE-102018008832-B3 (DE)
Title: Aggregateträger für eine Vorbaustrukturanordnung eines Kraftwagenrohbaus sowie Kraftwagen mit einem Aggregateträger
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: B62D21/15
Filed: 2018-11-09
Granted: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorbaustrukturanordnung für einen Kraftwagenrohbau, mit einer Vorbaustruktur (10), welche zwei in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Längsträger (12, 14, 26) umfasst, welche an ihren vorderen Ende zumindest mittelbar über einen Querträger (22) miteinander verbunden sind, mit einem am Kraftwagenrohbau befestigten Aggregateträger (32), welcher sich in einem Freiraum zwischen den Längsträgern (12, 14) erstreckt und welcher jeweilige Seitenbereiche (44, 46) aufweist, die unter Ausbildung eines Spaltes (S) seitlich entlang dem jeweiligen Längsträger (12, 14) verlaufen, wobei im Spalt (S) zwischen wenigstens einem der Seitenbereiche (44, 46) des Aggregateträgers (32) und dem zugeordneten Längsträger (12, 14) ein Abstützelement (40, 42) einer Schutzeinrichtung (38) vorgesehen ist, welches unter Ausbildung eines weiteren, kleineren Spaltes (A, A) zwischen dem Abstützelement (40, 42) und dem zugeordneten Längsträger (12, 14) seitlich entlang von diesem verläuft.
Patent DE-102018115110-B3 (DE)
Title: Siliziumcarbid-halbleitervorrichtung
Inventor: HÜRNER ANDREAS
IPC: H01L29/161
Filed: 2018-06-22
Granted: 2019-09-26
Abstract: Eine Siliziumcarbid-Halbleitervorrichtung (500) umfasst eine erste Lastelektrode (310), einen selbstleitenden Sperrschicht-Feldeffekttransistor (810) und einen Feldeffekttransistor (820) mit isoliertem Gate. Der Sperrschicht-Feldeffekttransistor (810) enthält ein Kanalgebiet, das mit der ersten Lastelektrode (310) elektrisch verbunden ist. Der Feldeffekttransistor (820) mit isoliertem Gate und der Sperrschicht-Feldeffekttransistor (810) sind elektrisch in Reihe verbunden. Der Feldeffekttransistor (820) mit isoliertem Gate enthält ein Sourcegebiet (110) und ein Bodygebiet (120). Das Sourcegebiet (110) ist mit einem Kanalgebiet (811) des Sperrschicht-Feldeffekttransistors (810) elektrisch verbunden. Das Bodygebiet (120) ist mit der ersten Lastelektrode (310) elektrisch verbunden.
Patent DE-102018201923-B3 (DE)
Title: Bogenbearbeitungsmaschine mit zumindest einer Substratzufuhreinrichtung
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B65H3/44
Filed: 2018-02-07
Granted: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenbearbeitungsmaschine mit zumindest einer Substratzufuhreinrichtung und zumindest einer Substratabgabeeinrichtung und zumindest einem weiteren zur Bearbeitung von Bogen ausgebildeten Aggregat, wobei die Substratzufuhreinrichtung zumindest einen ersten zumindest bezüglich einer vertikalen Richtung bewegbaren Stapelträger zur Aufnahme zumindest eines mehrere Bogen aufweisenden Anlegerstapels aufweist und wobei eine Transportrichtung der Bearbeitungsmaschine eine Richtung ist, die von der Substratzufuhreinrichtung einerseits zu der Substratabgabeeinrichtung andererseits weist und wobei eine Querrichtung eine horizontal verlaufende Richtung ist, die orthogonal zu der vorgesehenen Transportrichtung orientiert ist und wobei ein an dem zumindest einen Stapelträger beginnender Querabschnitt und/oder Transportpfad eines für einen Transport von Bogen vorgesehenen Transportwegs sich über eine Transportstrecke von zumindest 30 cm in der Querrichtung erstreckt und wobei der vorgesehene Transportweg an einem Ausgang der Substratzufuhreinrichtung in der Transportrichtung orientiert ist.
Patent DE-102018213602-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Sprachansage als Rückmeldung zu einer handschriftlichen Nutzereingabe sowie entsprechende Bedienvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: DUSIK JAN
IPC: G10L13/00
Filed: 2018-08-13
Granted: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Sprachansage (17) als Rückmeldung zu einer handschriftlichen Nutzereingabe (12), die ein Benutzer an einer Bedienvorrichtung (B) eingibt, wobei eine Liste (30) von möglichen, durch die Nutzereingabe (12) eingebbaren Ganzworten (23) zusammen mit einer jeweiligen Transkription (25) bereitgestellt wird und bei einem oder einigen oder jedem der eingebbaren Ganzworte (23) jeweils von dessen Ende (27) her einmal oder wiederholt ein vorbestimmtes Wortende (28), das ein oder mehrere Zeichen des Ganzwortes (23) umfasst, gemäß einer vorbestimmten Verkürzungsregel entfernt wird und korrespondierend dazu mittels einer vorbestimmten Zuordnungsvorschrift (29) ein dem Wortende (28) entsprechendes Transkriptionsende (31') ermittelt und von der korrespondierenden Transkription (25) des Ganzwortes (23) entfernt wird, wodurch jedes Mal ein Teilwort (28') und eine zugehörige Teiltranskription (25') erzeugt werden und das Teilwort (28') und die Teiltranskription (25') der Liste (30) hinzugefügt werden.
Patent DE-102019110320-B3 (DE)
Title: Kapuze
Inventor: PEARSE-DANKER MARK
IPC: A45C9/00
Filed: 2019-04-18
Granted: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Multifunktions-Kleidungsstück mit einem Stoffelement (1), das zumindest zwei Lagen aufweist, wobei die beiden Lagen entlang ihrer jeweiligen Kanten miteinander verbunden sind und die Verbindung entlang zumindest einer Kante (2) zu öffnen ist, wobei von der Kante (2), entlang der eine Öffnung der Verbindung möglich ist, zumindest zwei Schnüre (4) ausgehen, und die Schnüre (4) durch ein oder mehrere Klemmen (5) verlaufen, sodass eine Anpassung der Länge der Schnüre (4) zwischen den Klemmen (5) und der Kante (2) möglich ist, und wobei entlang der Kante (6) des Stoffelements (1), die der Kante (2), entlang der eine Öffnung der Verbindung möglich ist, gegenüberliegt, ein von der Mitte der Kante (6) nach außen zu schließender Reißverschluss (7) angeordnet ist. Das Kleidungsstück kann insbesondere als Kapuze, Umhängetasche, Nackenwärmer oder Schultercape verwendet werden.
Patent DE-102019110746-B3 (DE)
Title: Stopfen für das Gehäuse einer mit einem wässrigen Elektrolyt befüllbaren Akkumulatorzelle mit einem Sensor zum Erfassen der Füllstandshöhe des Elektrolyten in der Akkumulatorzelle sowie Akkumulator mit einem Stopfen
Inventor: PAKULL THOMAS
IPC: G01F23/292
Filed: 2019-04-25
Granted: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stopfen für das Gehäuse einer mit einem wässrigen Elektrolyt befüllbaren Akkumulatorzelle mit einem Sensor zum Erfassen der Füllstandshöhe des Elektrolyten in der Akkumulatorzelle sowie einen Akkumulator mit einem solchen Stopfen. Diese sollen eine einfachere Wartung und einen kostengünstigeren Betrieb von Batterieanlagen ermöglichen. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass der Stopfen (1) einen von einer Entgasungsöffnung (10) getrennten Einbauraum (4) für den Sensor aufweist, dessen Mess-Öffnung (6) den Einbauraum (4) mit einer zum Innenraum (7) des Gehäuses (2) ausgerichteten Unterseite (8) des Stopfens (1) verbindet.
Patent DE-102019113839-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung einer Fahrgastzelle
Inventor: HESS MARKUS
IPC: G08B21/00
Filed: 2019-05-23
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Überwachung einer Fahrgastzelle eines Fahrzeuges und deren Insassen, wobei ein optischer Sensor zur Erfassung von Bildinformationen in Form von 2D-Daten und Entfernungsinformationen in Form von 3D-Daten oberhalb der Sitze angeordnet ist und mit dem Sensor sind die Anzahl der Personen in der Fahrgastzelle und deren Sitzposition erkennbar, mittels einer Verarbeitungseinrichtung die 2D- und 3D-Daten in Zustandsinformationen der Personen umwandelbar sind und dass die Zustandsinformationen Informationen in Form von Zustand der Personen und Art und Ort der Positionierung der Personen in der Fahrgastzelle zum Klassifizieren eines Notfalls umfassen und wobei der Sensor ein hemisphärisch abbildender 3D-Sensor ist, mit dem die komplette Fahrgastzelle erfassbar ist und wobei der Sensor einen ersten Öffnungswinkel von 135° und einen orthogonal zu dem ersten Öffnungswinkel angeordneten zweiten Öffnungswinkel von 180° aufweist.Verfahrensgemäß weist der Sensor eine Personenerkennung auf und erfasst Bildinformationen in Form von 2D-Daten und Entfernungsinformationen in Form von 3D-Daten zu den Insassen derart, dass über eine Verarbeitungseinrichtung die erfassten Daten in Informationen über den Zustand und/oder die Position und/oder die Haltung der Insassen im Fahrzeug umgewandelt werden und dass anhand der Informationen eine Klassifizierung von Notfällen erfolgt, wobei die Überwachung der Fahrgastzelle mittels eines einzigen hemisphärisch abbildenden 3D-Sensors unter Nutzung von Stereo-Vision erfolgt.
Patent DE-102019118003-B3 (DE)
Title: Mikroskopieanordnung und Mikroskopieverfahren für eine großflächige, hochauflösende chirale Bildgebung sowie deren Verwendung
Inventor: HUANG JER-SHING
IPC: G02B27/28
Filed: 2019-07-03
Granted: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mikroskopieanordnung und ein Mikroskopieverfahren für eine großflächige, hochauflösende chirale Bildgebung sowie deren Verwendung.
 Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Mikroskopieanordnung und ein Mikroskopieverfahren für eine großflächige, hochauflösende chirale Bildgebung anzugeben, welche chirale Domänen mit Subwellenlängen-Superauflösung schnell abbildet, wird dadurch gelöst, dass zur Abbildung chiraler Proben die optische Chiralität der Beleuchtung strukturiert wird, indem optische Chiralitätstechnik und strukturierte Beleuchtungsmikroskopie eingesetzt werden, um eine weiträumige, hochauflösende chirale Bildgebung durch die Nutzung und Auswertung der optischen Vergrößerung durch den Moire-Effekt zu erreichen.
Patent DE-102021122438-B3 (DE)
Title: Messvorrichtung, Bearbeitungssystem und Verfahren zum Einstellen einer Messvorrichtung
Inventor: LESSMÜLLER ECKHARD
IPC: G01B9/02091
Filed: 2021-08-31
Granted: 2022-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (10) für ein Bearbeitungssystem (12) zum Bearbeiten eines Werkstücks (14) mittels eines hochenergetischen Bearbeitungsstrahls (16). Die Messvorrichtung (10) umfasst eine Strahlerzeugungseinheit (18), die dazu eingerichtet ist, einen Messstrahl (20) und einen Referenzstrahl (22) zu erzeugen, die zur Durchführung optischer Interferenzmessungen zur Interferenz bringbar sind; einen an die Strahlerzeugungseinheit (18) optisch angebundenen Messarm (24), in dem der Messstrahl (20) optisch geführt ist, sodass dieser auf das Werkstück (14) projizierbar ist; einen an die Strahlerzeugungseinheit (18) optisch angebundenen Referenzarm (26), in dem der Referenzstrahl (22) optisch geführt ist; sowie eine Messschnittstelle (28), über die der Messstrahl (20) in den Bearbeitungsstrahl (16) einkoppelbar ist. Die Messvorrichtung (10) umfasst ein Basismodul (30) und ein daran anschließbares oder angeschlossenes Wechselmodul (32). Das Basismodul (30) umfasst einen Anfangsabschnitt (38) des Referenzarms (26), der an die Strahlerzeugungseinheit (18) angebunden ist und optische Komponenten (40) zur Führung des Referenzstrahls (22) umfasst, sowie einen Endabschnitt (42) des Referenzarms (26), der optische Komponenten (44) zur Führung des Referenzstrahls (22) einschließlich eines Reflektors (46) umfasst, an dem der Referenzstrahl (22) reflektiert und zur Strahlerzeugungseinheit (18) zurück geführt wird, wenn er den Referenzarm (26) einmal durchlaufen hat. Das Wechselmodul (32) umfasst einen Strahlführungsabschnitt (48), der optische Komponenten (50) zur Führung des Referenzstrahls (22) umfasst und der dazu eingerichtet ist, einen Mittelabschnitt (52) des Referenzarms (26) ausbilden, indem er den Anfangsabschnitt (38) des Referenzarms (26) optisch an den Endabschnitt (42) des Referenzarms (26) anbindet, wenn das Wechselmodul (32) an das Basismodul (30) angeschlossen ist.Die Erfindung betrifft ferner ein System mit einer Messvorrichtung (12) und mehreren Wechselmodulen (32, 32', 32"), ein Bearbeitungssystem (12) und ein Verfahren zum Einstellen einer Messvorrichtung (10).
Patent DE-102022113376-B3 (DE)
Title: Hohles hängeornament aus papier
Inventor: YANG JIA-HUEY
IPC: A47G33/08
Filed: 2022-05-27
Granted: 2023-09-21
Abstract: Ein hohles Papier-Hängeornament umfasst einen aus Papier hergestellten Hohlkörper, wobei der Hohlkörper eine Schale und einen Innenraum innerhalb der Schale aufweist, wobei die Schale mit einem Durchgangsloch versehen ist, das mit dem Innen- und Außenraum der Schale in Verbindung steht, und einen Stopfen hat, der in das Durchgangsloch des Hohlkörpers eingesetzt ist, um die Funktion der Dekoration oder des Aufhängens zu leisten.
Patent DE-102022128369-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Deponieren einzelner Atome und/oder Moleküle auf einer Probenoberfläche sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: TEMIROV RUSLAN
IPC: B82B3/00
Filed: 2022-10-26
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Deponieren einzelner Atome und/oder Moleküle auf einer Probenoberfläche, bei dem wenigstens ein Mikro-Verdampfer (9) in einem Gehäuse (5) einer Messapparatur bereitgestellt wird, wobei der oder der jeweilige Mikro-Verdampfer (9) einen Glühfaden (14) einer Mikro-Glühlampe (10) und Kontaktelemente (15a) zur Spannungsversorgung umfasst oder dadurch gebildet wird, wobei an dem Gehäuse (5) der Messapparatur (2) elektrische Anschlussmittel (8) für die Spannungsversorgung des oder des jeweiligen Mikro-Verdampfers (9), Verdampferanschlussmittel (8), gehalten sind, und wenigstens ein Kontaktelement (15a) des oder des jeweiligen Mikro-Verdampfers (9) mit den Verdampferanschlussmitteln (8) in Kontakt gebracht wird, und der Glühfaden (14) des oder des jeweiligen Mikro-Verdampfers (9) derart unter Nutzung der Verdampferanschlussmittel (8) elektrisch gespeist wird, dass ein auf den Glühfaden (14) aufgebrachtes Deponierungsmaterial und/oder der Glühfaden (14) selber verdampft wird.
Patent DE-4025055-B4 (DE)
Title: Positionsauslesevorrichtung, insbesondere für Maschinen- und Drehtisch-Steuerungen
Inventor: BITTNER GUENTHER
IPC: G05B19/27
Filed: 1990-08-07
Granted: 2004-06-03
Abstract: Positionsauslesevorrichtung zur Erfassung der Drehposition eines Werkzeugs, insbesondere für Maschinen- und Drehtischsteuerungen,  mit einer drehfähig angeordneten Speicherplatte (1), die an einer Welle (4) des Werkzeugs angebracht ist, und eine Vielzahl von zueinander konzentrisch angeordneten Spuren (2a, 2b, 2c,...) aufweist, in die jeweils codierte Informationen digital abgespeichert sind, und  mit einer gegenüber der Speicherplatte (1) stationär angeordneten Leseeinrichtung (6), die mehrere Leseköpfe aufweist, deren Anzahl gleich der Anzahl der informationstragenden Spuren (2a, 2b, 2c, ...) der Speicherplatte (1) ist,  wobei die Leseköpfe der Leseeinrichtung (6) in einer Reihe zur parallelen Auslesung der konzentrischen Spuren (2a, 2b, 2c, ...) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Speicherplatte (1) aus einem reflektierenden lichtundurchlässigen Material besteht und mittels der Leseköpfe die in den informationstragenden Spuren (2a, 2b, 2c,...) abgespeicherten codierten Informationen mittels Laserabtastung parallel auslesbar sind,  und eine Auswerteschaltung mit einem an die Leseeinrichtung (6) angeschlossenen PLL-Kreis (16) vorgesehen...
Patent DE-4033124-B4 (DE)
Title: Intermittierende Vorschubvorrichtung
Inventor: MIZUTA AKIRA
IPC: B65G15/58
Filed: 1990-10-18
Granted: 2007-09-06
Abstract: Vorschubvorrichtung
für den
Transport von Werkstücken
in einer vorgegebenen Richtung mit einer Führungseinrichtung, die sich
parallel zu einer vorgegebenen Richtung erstreckt, und erste und
zweite Führungsschienen
aufweist, die in einem gegenseitigen Abstand angeordnet sind, einem
einzigen Zugmittel, das unterhalb des Raums zwischen den Führungsschienen
angeordnet ist, und sich in der vorgegebenen Richtung erstreckt,
und in dieser antreibbar ist, und einer Mehrzahl von Mitnehmern,
die in regelmäßigen Intervallen
am Zugmittel befestigt sind, wobei jeder Mitnehmer einen vertikalen
Basisbereich, der sich durch den Raum zwischen den Führungsschienen
nach oben erstreckt, und einen Anlagebereich, der sich oberhalb
der jeweiligen Führungsschiene quer
zur vorgegebenen Richtung erstreckt, aufweist, wobei der Anlagebereich
mit dem auf der Führungseinrichtung angeordneten
Werkstück
in Vorschubkontakt bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugmittel
als Endlosriemen (11) ausgebildet ist, der Endlosriemen (11) intermittierend
angetrieben ist, die erste Führungsschiene
(30) zum Führen
eines ersten Werkstücks
(2a) vorgesehen ist, und die zweite Führungsschiene...
Patent DE-4229706-B4 (DE)
Title: Seeschiff für den Transport von einschwimmbaren Schwimmbehältern
IPC: B63B35/40
Filed: 1992-09-05
Granted: 2008-11-06
Abstract: Seeschiff
für den
Transport von einschwimmbaren Schwimmbehältern, insbesondere Leichtern,
Bargen, Binnen-schiffen und dergleichen, Ladung transportierenden
schwimmenden Fahrzeugen, welches nach Art eines Mehrrumpfers ausgebildet
ist und wenigstens zwei parallel zueinander ange-ordnete, unter
der Wasseroberfläche
liegende Auftriebskörper
aufweist, die mittels die Wasseroberfläche durchdringender Strukturen
oberhalb der Wasseroberfläche
liegende Bereiche der Strukturen tragen, die als technische Einrichtungen
eines Seeschiffes – insbesondere
Wohn-, Antriebs- und Navigationseinrichtungen – enthaltende Aufbauten gestaltet
sind und zwecks Erhaltung der Längs-
und Querfestigkeit des Seeschiffes untereinander verbunden sind
dadurch gekennzeichnet, daß die
die Wasseroberfläche
durchdringenden Strukturen an den freien Enden der permanent eingetauchten
Auftriebskörper
(3, 3') als kurze schmale Rümpfe – Bug und
Heck – ausgebildet
sind, wobei der zwischen Bug- und Heckstrukturen (5, 6) vorhandene
Raum in quer zur Längsrichtung
der Auftriebskörper
verlaufende Ladefächer
unterteilt ist, die jeweils mit einer in einer lotrechten Führung geführten und
gehaltenen Hut- und lenzbaren Tauchplattform (10) zum Aufnehmen
und Tragen von...