baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006004152-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer mit einem automatischen oder halbautomatischen Schaltgetriebe gekoppelten Antriebsmaschine
Inventor: HUDELMAIER WOLFGANG
IPC: F16H63/50
Filed: 2006-01-27
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Antriebsmaschine, die wenigstens mittelbar in
Verbindung mit einem automatischen oder halbautomatischen Schaltgetriebe
steht;  mit den folgenden Schritten:  das von der Antriebsmaschine
während
einer Schaltphase erzeugte Drehmoment wird in Abhängigkeit
von dem zu Beginn der Schaltphase von der Antriebsmaschine erzeugten
Drehmoment geführt;
und  das zu Beginn der Schaltphase von der Antriebsmaschine erzeugte
Drehmoment wird als Limitierung für das Drehmoment der Antriebsmaschine
während
der Schaltphase gesetzt; und  die Betätigung eines Leistungsanforderungsstellgliedes wird überwacht
und bei Vorliegen eines Wunsches nach erhöhter Momentenabgabe wird die
Limitierung erhöht;  gekennzeichnet
durch die folgenden Merkmale:  die Limitierung wird um einen
für den
jeweiligen Schaltvorgang vordefinierbaren Gradienten erhöht; und  für jeden
Schaltvorgang wird eine vordefinierte Abweichung des aktuellen Momentenwertes
vom Limit vorgegeben und das aktuelle Moment wird überwacht,
wobei bei Überschreitung
der zulässigen
Abweichung die Erhöhung der
Limitierung eingestellt wird und das aktuell eingestellte Limit
beibehalten...
Patent DE-102006011286-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Gewinnung synchroner Zeitsignale
Inventor: HACKL FRANZ
IPC: G06F1/04
Filed: 2006-03-10
Granted: 2008-02-07
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Gewinnung synchroner Zeitsignale mit einem Mikrocontroller (1),
welcher einen Zeitgeber-Ausgang
(GPO C ) und einen Datenausgang (GPO D ) umfasst, wobei innerhalb der Schaltungsanordnung
ein Schieberegister (2) mit seriellem Eingang (D) und parallelen
Ausgängen
sowie nachgeschaltetem Latch vorhanden ist und wobei ein Takteingang
des Schieberegisters (SCK) mit dem Zeitgeber-Ausgang (GPO C )
und der serielle Eingang (D) des Schieberegisters mit dem Datenausgang
(GPO D ) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Mikrocontroller (1) zusätzlich
einen Compare-Ausgang (C) zur Ausgabe eines quarzgenauen Taktsignals
umfasst und dass der Takteingang des Latch (RCK) mit dem quarzgenauen
Taktsignal beaufschlagt ist und dass an den parallelen Ausgängen (A)
des Latch die synchronen Zeitsignale abgreifbar sind.
Patent DE-102006013997-B4 (DE)
Title: Trockenlager zur Aufbewahrung feuchtigkeitsempfindlicher Materialien, Verfahren zum Beeinflussen der Atmosphärenfeuchte
Inventor: MICHAELIDES ROBERT
IPC: F26B5/00
Filed: 2006-03-27
Granted: 2009-05-07
Abstract: Trockenlager
(10) zur Aufbewahrung feuchtigkeitsempfindlicher Materialien mit
einem abschließbaren
Volumen (11), einer Druckluftzuführung
(12) zum Beeinflussen der Atmosphärenfeuchte im Volumen (11),
einer Inertgaszuführung
(13) zum Beeinflussen der Atmosphärenfeuchte im Volumen (11)
und einer Steuerung (14) zum Ansteuern der Druckluftzuführung (12)
und der Inertgaszuführung
(13) nach Maßgabe
eines Sollwertes (16).
Patent DE-102006015627-B4 (DE)
Inventor: HERTZSCH ALBRECHT
IPC: G01B11/30
Filed: 2006-03-31
Granted: 2008-03-27
Abstract: The method involves detecting reflected measuring light and conducting low pass filtering of measured values to determine reflection radiation deflection. Interpolation of the measured value is conducted such that an eccentric inclination angle displacement is added to angle grade widths and is interpolated with an angle raster. A measurement curve of Fourier analysis is subordinated and high pass filtering of the measurement curve of a reflection signal is conducted, where the measurement curve shows form deviation of a testing part. An independent claim is also included for a device for determining form deviation and ripple of a rotation symmetric part.
Patent DE-102006019932-B4 (DE)
Title: Analog/Digital-Wandlervorrichtung
Inventor: TERAZAWA TOMOHITO
IPC: H03M1/50
Filed: 2006-04-28
Granted: 2018-02-08
Abstract: Analog/Digital-Wandlervorrichtung, die aufweist: eine Pulsverzögerungsschaltung (10), die eine Mehrzahl von in Reihe geschalteten Verzögerungseinheiten (2) aufweist, wobei jede Verzögerungseinheit (2) derart aufgebaut ist, dass sie ein analoges Eingangssignal aufnimmt und das analoge Eingangssignal um eine Verzögerungszeit verzögert, die einem Spannungspegel des analogen Eingangssignals entspricht, und jede Verzögerungseinheit (2) Invertierungsschaltungen von m × n Stufen aufweist, wobei m, n positive Ganzzahlen sind; einen Taktgenerator (11), der derart aufgebaut ist, dass er ein Referenztaktsignal (CK0) mit einer vorbestimmten Periode empfängt und m Abtasttakte einer um Td/m zueinander unterschiedlichen Phase erzeugt, wobei Td eine Verzögerungszeit von jeder Verzögerungseinheit (2) ist und m eine positive Ganzzahl von nicht weniger als 2 ist und der Taktgenerator (11) m Verzögerungsleitungen (DLi) aufweist, die Invertierungsschaltungen von i × n Stufen aufweisen, wobei i = 1, 2, ..., m ist und wobei die Invertierungsschaltungen derart aufgebaut sind, dass sie die m Abtasttakte ausgeben; m Pulspositionsbenummerungseinrichtungen (12), die derart aufgebaut sind, dass sie eine Position des Pulssignals in der Pulsverzögerungsschaltung (10) zu einem Zeitpunkt einer ansteigenden Flanke und einer abfallenden Flanke der Abtasttakte erfassen, die von dem Taktgenerator (11) erzeugt werden, und die m Pulspositionsbenummerungseinrichtungen (12) derart aufgebaut sind, dass sie die erfasste Position des Pulssignals numerisch ausdrücken und numerische Daten ausgeben, die die erfasste Position des Pulssignals ausdrücken; und einen Addierer (14), der derart aufgebaut ist, dass er die numerischen Daten addiert, die aus den m Pulspositionsbenummerungseinrichtungen (12) ausgegeben werden, und die addierten Daten als numerische Daten ausgibt, die das analoge Eingangssignal ausdrücken, wobei jede der m Pulspositionsbenummerungseinrichtungen (12) mindestens eine Halteschaltung aufweist, die derart aufgebaut ist, dass sie das Ausgangssignal aus der entsprechenden Verzögerungseinheit (2), die die Pulsverzögerungsschaltung (10) ausbildet, synchron zu dem Abtasttakt hält, und ...
Patent DE-102006023498-B4 (DE)
Inventor: BUEHRING HEIKO
IPC: B64D13/06
Filed: 2006-05-18
Granted: 2010-02-25
Abstract: A wiring arrangement for protecting a bleed air supply system of an aircraft against overheating is associated with a bleed air supply system. The bleed air supply system includes a bleed air source, a bleed air feed, a shutoff valve arranged in the bleed air feed and a leakage monitoring device with a monitoring control device, which is connected via a shutoff circuit to the shutoff valve in such a way that the shutoff valve is closed when the shutoff circuit is interrupted. The wiring arrangement includes a thermal switch, which is connected in series with the shutoff valve and the monitoring control device to the shutoff circuit and which, once a predetermined limit temperature has been exceeded, interrupts the shutoff circuit.
Patent DE-102006025378-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang mit einem stufenlosen Getriebe mit einem direkten niedrigen Gang und zwei hohen leistungsverzweigten Gängen
Inventor: COFFEY DAN
IPC: F16H37/08
Filed: 2006-05-31
Granted: 2018-06-21
Abstract: Antriebsstrang (10) mit einem stufenlosen Getriebe (14) mit drei Gängen, die einen direkten niedrigen Gang und zwei hohe leistungsverzweigte Gänge aufweisen, umfassend:eine Antriebswelle (38) zum Abgeben von Leistung an das stufenlose Getriebe (14),ein Getriebegehäuse (90),eine Abtriebswelle (118) zum Abgeben von Leistung von dem stufenlosen Getriebe (14),eine stufenlos verstellbare Einheit (18) mit einem Antriebselement (50), das kontinuierlich mit der Antriebswelle (38) und einem Abtriebselement (54) verbunden ist,eine erste Planetenradanordnung (20) mit einem Sonnenrad (92), das kontinuierlich mit dem Abtriebselement (54) verbunden ist, einem Hohlrad (94) und einer Planetenträgeranordnung (98),eine zweite Planetenradanordnung (22) mit einem Sonnenrad (108), das kontinuierlich mit dem Hohlrad (94) der ersten Planetenradanordnung (20) verbunden ist, einem Hohlrad (110), das kontinuierlich mit der Abtriebswelle (118) verbunden ist, und einer Planetenträgeranordnung (112),einen ersten Drehmomentübertragungsmechanismus (122) zum selektiven Verbinden der Planetenträgeranordnung (112) der zweiten Planetenradanordnung (22) mit dem Getriebegehäuse (90),einen zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus (72), der betreibbar ist, um zwei der Elemente der ersten Planetenradanordnung (20) zu verbinden,einen dritten Drehmomentübertragungsmechanismus (74), der betreibbar ist, um die Planetenträgeranordnung (98) der ersten Planetenradanordnung (20) kontinuierlich mit dem Getriebegehäuse (90) zu verbinden,einen vierten Drehmomentübertragungsmechanismus (40), der betreibbar ist, um die Antriebswelle (38) und die Planetenträgeranordnung (112) des zweiten Planetenradsatzes (22) zu verbinden, undeinen fünften Drehmomentübertragungsmechanismus (88), der betreibbar ist, um die Planetenträgeranordnung (98) der ersten Planetenradanordnung (20) in einer Drehrichtung festzuhalten,wobei die Drehmomentübertragungsmechanismen in Kombinationen von zweien betreibbar sind, um drei Vorwärtsbetriebsarten und eine Rückwärtsbetriebsart zwischen der Antriebswelle (38) und der Abtriebswelle (118) herzustellen.
Patent DE-102006027842-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung der Infektionsquelle bei Fieber unklarer Genese
Inventor: RUSSWURM STEFAN
IPC: C12Q1/68
Filed: 2006-06-16
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verwendung von in vitro aus einer Patientenprobe erhaltenen Genexpressionsprofilen für die Feststellung der lokalen Entzündung eines „Fiebers unklarer Genese”.
Patent DE-102006031729-B4 (DE)
Title: Halterung, insbesondere für Rohrleitungen
Inventor: NEKUM BERNHARD
IPC: F16C3/02
Filed: 2006-07-08
Granted: 2008-06-19
Abstract: Halterung,
insbesondere für
Rohrleitungen, mit einem körperfesten
Grundelement und einem Aufnahmeelement, welches über elastische Elemente am Grundelement
befestigt ist und das Aufnahmeelement einteilig ausgebildet ist
und zwei teilkreisförmige
Aufnahmen zur Halterung der Rohrleitungen aufweist, welche auf einer dem
Grundelement abgewandten Seite des Aufnahmeelements angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Elemente (4, 4') jeweils
einen im Querschnittsprofil offenen Querschnitt aufweisen und an
den elastischen Elementen (4, 4') Rastelemente (7, 7') für eine Clipverbindung
gebildet sind, welche in Rastöffnungen
(8, 8') des Grundelements (2) eingreifen und die elastischen Elemente
(4, 4') jeweils einen den Aufnahmen (9, 9') im Aufnahmeelement (3)
zugewandten elastischen Anschlag (11, 11') aufweisen, welcher eine
Bewegung des Aufnahmeelements (3) zum Grundelement (2) begrenzt.
Patent DE-102006036942-B4 (DE)
Title: Fernrohr mit variabler Vergrößerung
Inventor: KAMMANS SIGRUN
IPC: F41G1/38
Filed: 2006-08-08
Granted: 2009-10-08
Abstract: Zielfernrohr mit variabler Vergrößerung mit einem Objektiv, einem Variosystem, einem Okular und mindestens einer Bildebene, dadurch gekennzeichnet, dass zur Streu- und/oder Falschlichtunterdrückung in der Nähe der ersten Bildebene eine in Abhängigkeit von der Vergrößerung in ihrem Öffnungsdurchmesser veränderbare Blende derart angeordnet ist, dass der Öffnungsdurchmesser der veränderbaren Blende geringfügig größer als der jeweilige Bildfelddurchmesser ist.
Patent DE-102006038149-B4 (DE)
Title: Brenngestellaufbau aus mindestens einem Brenngestell
Inventor: WINKLER ERHARD
IPC: C04B33/32
Filed: 2006-08-16
Granted: 2014-04-30
Abstract: Brenngestellaufbau mit mindestens einem Brenngestell, welches aus zumindest zwei Kassetten (1) mit Aufnahmeöffnungen (5) und darin aufgenommenen Brennstäben (2) gebildet ist, und die Brennstäbe (2) in den Kassetten (1) in axialer Richtung durch eine formschlüssige Auszugsicherung verriegelt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnungen (5) der Kassetten (1) als Fenster in den Seitenwänden der Kassetten ausgebildet sind, wobei die Auszugsicherung durch Zungen (6a, 6b) gebildet ist, welche an den Aufnahmeöffnungen (5) der Kassetten vorgesehen sind und mit Halteöffnungen (7a, 7b) der Brennstäbe (2) in Eingriff stehen, oder durch Zungen (16a, 16b) an den Brennstäben (2), welche mit den Aufnahmeöffnungen der Kassetten (1) in Eingriff stehen,  und die Brennstäbe (2) in den Aufnahmeöffnungen (5) mit einer derart definierten Bewegungsfreiheit aufgenommen sind, dass die Brennstäbe innerhalb der Aufnahmeöffnungen zwischen einer auszugsgesicherten Stellung und einer Freigabestellung schwenkbar sind.
Patent DE-102006054570-B4 (DE)
Title: Maschine zum Überziehen
Inventor: FARAHANI MOSES
IPC: A23G1/18
Filed: 2006-11-20
Granted: 2009-04-16
Abstract: Maschine
zum Überziehen
von Produkten aus der Nahrungsmittel-, insbesondere aus der Schokoladen-
und Süßwarenbranche,
mit einem Überzug aus
kakaobutter-, fett- oder zuckerhaltigen Massen, wobei die Maschine
aus drei voneinander trennbaren Einheiten besteht, nämlich einer
Hauptstation (A) mit einer Überziehstation
(10) und einem Untergestell (12), einer Gitterstation (B), die in
die Hauptstation (A) einschiebbar ist, und einer Temperierstation
(C) mit einer Massewanne und einer hierin eingebauten Temperiereinrichtung,
die in die Gitterstation (B) einschiebbar ist, wobei die Einheiten
(B, C) auf Rädern
fahrbar gestaltet sind und wenigstens ein Zentrierstift (14) am
Untergestell (12) mit wenigstens einer Zentrierbuchse an der Gitterstation
(B) so zusammenwirken, dass die Überziehstation
(10) oberhalb der Gitterstation (B) angeordnet ist.
Patent DE-102006056496-B4 (DE)
Title: Lambdaregelung mit einem Mehrzonenkatalysatormodell
Inventor: HAHN HERMANN DR -ING
IPC: F01N11/00
Filed: 2006-11-30
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zur Lambdaregelung für einen Verbrennungsmotor mit zumindest einem in einer Abgasanlage des Verbrennungsmotors angeordneten Katalysator mit einem Katalysatorkörper mit zumindest zwei räumlichen Segmenten Si, wobei eine auf einen Soll-Lambdawert einwirkende Stellgröße ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass für mindestens eines der Segmente Si eine separate Konvertierungskenngröße Ki ermittelt wird und dass die Stellgröße in Abhängigkeit von der oder den Konvertierungskenngrößen Ki gewählt wird.
Patent DE-102006058196-B4 (DE)
Title: Druckmaschinenanlage
Inventor: ECKERT GUENTHER
IPC: B41F13/02
Filed: 2006-12-11
Granted: 2011-12-01
Abstract: Druckmaschinenanlage (01; 16) zur Herstellung von Druckerzeugnissen, mit mindestens zwei Drucklinien (04; 05; 07; 19; 20; 22) sowie mindestens einem mindestens einen Falztrichter (14; 29), mindestens eine Schneidzylindergruppe und mindestens eine Falzzylindergruppe umfassendes Falzwerk (13; 28), dem von den Drucklinien (04; 05; 07; 19; 20; 22) bedruckte Materialbahnen (02; 03; 06; 17; 18; 21) und/oder aus diesen durch Längsschneiden gewonnene Teilbahnen (08; 09; 10; 23; 24; 25) zuführbar sind, wobei die Druckmaschinenanlage (01; 16) mindestens zwei jeweils eine Materialbahn (02; 03; 17; 18) farbig bedruckende erste Drucklinien (04; 05; 19; 20), sowie mindestens eine mindestens eine Materialbahn (06; 21) Schwarz-Weiß bedruckende zweite Drucklinie (07; 22) umfasst, wobei die zweite Drucklinie (07; 22) parallel neben den ersten Drucklinien (04; 05; 19; 20) angeordnet ist, wobei mindestens eine eine Materialbahn (02; 17) farbig bedruckende erste Drucklinie (05; 19) mit einem Trockner (15; 30) ausgestattet ist, wobei die von übereinander angeordneten ersten Drucklinien...
Patent DE-102006058378-B4 (DE)
Title: Ansaugvorrichtung
Inventor: DÖRING MANFRED
IPC: F02M35/06
Filed: 2006-12-08
Granted: 2016-07-28
Abstract: Ansaugvorrichtung (100) für ein mit einer Luftreinigung ausgebildetes handgeführtes Arbeitsgerät, das einen Verbrennungsmotor (25) und eine Antriebseinheit (20) für das Arbeitswerkzeug umfasst, wobei die Luftreinigung mit Schmutzpartikeln beladene Verbrennungsluft für den Verbrennungsmotor (25) reinigt, in dem ein Fliehkraftabscheider (30) die Verbrennungsluft in mindestens in einen ersten Luftstrom (31), der weitestgehend von Schmutzpartikeln befreit ist, und in einen mit Schmutzpartikeln belasteten zweiten Luftstrom (32) trennt, wobei ein Gebläse (10) an der Antriebseinheit (20) angeordnet ist, wobei die Antriebseinheit (20) eine Kupplungstrommel (23) aufweist, an deren Umfang eine Riemenscheibe anordbar ist, wobei das Gebläse (10) den zweiten Luftstrom (32) ansaugt, wodurch eine Kühlung der Antriebseinheit (20) bewirkt wird, wobei das Gebläse (10) ein Gebläsegehäuse (12) aufweist, wobei das Gebläsegehäuse (12) einen Lufteinlass (13) und einen Luftauslass (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auspuff (24) der Antriebseinheit (20) mit einem Einlasskanal (26) ausgebildet ist, wobei der Luftauslass (14) in den Einlasskanal (26) des Auspuffs (24) des Arbeitsgerätes führt, sodass der zweite Luftstrom (32) unmittelbar über den Einlasskanal (26) in den Auspuff (24) geleitet wird, wodurch das aus dem Auspuff (24) austretende Abgas gekühlt wird.
Patent DE-102007000121-B4 (DE)
Title: Ventilzeitsteuereinrichtung
Inventor: HORI AKIRA
IPC: F01L1/344
Filed: 2007-02-28
Granted: 2016-10-27
Abstract: Ventilzeitsteuereinrichtung eines Verbrennungsmotors, die die Ventilöffnungszeit/Ventilschließzeit von zumindest entweder einem Einlassventil oder einem Auslassventil durch eine Nockenwelle mit einer Momentübertragung von einer Kurbelwelle einstellt, mit: einem ersten Drehelement (10), das sich im Ansprechen auf die Bewegung von entweder der Kurbelwelle oder der Nockenwelle dreht; einem zweiten Drehelement (18), das sich im Ansprechen auf die Bewegung der anderen Welle, d.h. der Nockenwelle oder der Kurbelwelle, dreht; und einem Verbindungsmechanismus (51), der eine Verbindung (52, 53) aufweist, in der eine Welle (55, 62, 66) sitzt, und der in dem ersten Drehelement (10) aufgenommen ist, um eine Relativdrehphase zwischen dem ersten Drehelement (10) und dem zweiten Drehelement (18) zu ändern, wobei zumindest entweder das erste Drehelement (10) oder das zweite Drehelement (18) einen Einleitkanal (70, 71) aufweist, um ein Schmierfluid zu dem ersten Drehelement (10) einzuleiten, das ein spezifisches Drehelement darstellt, und wobei die Verbindung (52, 53) sich relativ in Bezug auf die Welle (55, 62, 66) dreht und einen Förderkanal (80, 81) aufweist, der mit dem Einleitkanal (70, 71) in Verbindung steht, um das Schmierfluid von dem Einleitkanal (70, 71) zu dem Umfang der Welle (55, 62, 66) zu befördern, wobei die Verbindung (52, 53) eine Gleitkontaktfläche (52a, 53a) in einem Gleitkontakt mit einer Wandfläche (15a) des spezifischen Drehelements, eine Fördervertiefung (82, 83, 86), die an dem Umfang der Welle (55, 62, 66) so vorgesehen ist, dass sie zu der Gleitkontaktfläche (52a, 53a) offen ist, und eine Fördernut (84) aufweist, die mit der Fördervertiefung (82, 83, 86) so verbunden ist, dass sie zu der Gleitkontaktfläche (52a, 53a) offen ist; und der Förderkanal (80, 81) in der Fördervertiefung (82, 83, 86) und der Fördernut (84) ausgebildet ist, deren Öffnungen in der Gleitkontaktfläche (52a, 53a) durch die ...
Patent DE-102007002352-B4 (DE)
Title: Verschließbarer Rohranschluss für ein flexibles Kabinensystem
Inventor: LUTZER WILHELM
IPC: B64D11/02
Filed: 2007-01-16
Granted: 2013-02-28
Abstract: Anschlussvorrichtung für ein Vakuumverbrauchersystem zum variablen Anschluss wenigstens eines Vakuumverbrauchers mit einer Rohranordnung 10 mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Öffnung 12, wobei die erste Öffnung an ein Vakuumsystem anschließbar ist, und die zweite Öffnung in einem Wandabschnitt der Rohranordnung vorgesehen ist. Die Rohranordnung weist eine die zweite Öffnung umgebende erste Dichtfläche auf, und wenigstens eine Verschlusseinrichtung 20 mit einer zweiten Dichtfläche, wobei die Verschlusseinrichtung derart bewegbar an der Rohranordnung befestigt ist, dass die wenigstens eine Verschlusseinrichtung zwischen einer ersten, die zweite Öffnung der Rohranordnung verschließenden Position und einer zweiten die zweite Öffnung der Rohranordnung freigebenden Position bewegbar ist und die erste Dichtfläche und die zweite Dichtfläche sowohl in der ersten, als auch in der zweiten Position wenigstens teilweise formschlüssig und dichtend aneinander liegen und wobei das Vakuumtoilettensystem einen Anschluss 30 für eine Vakuumtoilette aufweist, der in der zweiten Position der Verschlusseinrichtung 20 mit dem Inneren der Rohranordnung 10 korrespondiert und die Verschlusseinrichtung 20 in der ersten Position eine vollständige Überdeckung und in der zweiten Position wenigstens teilweise keine Überdeckung mit der zweiten Öffnung 12 der Rohranordnung 10 aufweist.
Patent DE-102007002826-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schmieden oder Gießen einer Welle, sowie eine geschmiedete oder gegossene Welle
Inventor: WAGNER HOLGER
IPC: B21J5/00
Filed: 2007-01-19
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zum Schmieden oder Gießen
einer eine Drehachse sowie mindestens eine Materialnaht aufweisenden
Welle, insbesondere Kurbelwelle, vorzugsweise für ein Fahrzeug, insbesondere
Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmiede- oder Gießvorgang
derart durchgeführt
wird, dass mindestens ein Abschnitt der Materialnaht außerhalb
einer Ebene verläuft,
in der die Drehachse der Welle liegt.
Patent DE-102007025451-B4 (DE)
Title: Triazinderivate
Inventor: DICKE RENE DR
IPC: C09D7/12
Filed: 2007-05-31
Granted: 2013-03-28
Abstract: Triazinderivate gemäß der allgemeinen Formel (I), wobei • R3 Q1 oder einen mit dem Stickstoffatom an den Triazinring der Struktur der Formel (I) gebundenen Rest der Formel R5-N-R6 bedeutet, wobei – Q1 ein lineares oder verzweigtes C1-C50-Alkyl oder einen cyclischen Substituenten in Form eines C5-C20-Cycloalkyls, eines C5-C20-Aryls, eines C1-C20-alkylsubstituierten C5-C20-Aryls, eines C2-C20-alkenylsubstituierten C5-C20-Aryls oder eines Imids von cyclischen gesättigten oder ungesättigten Carbonsäuren, wobei das C1-C50-Alkyl oder der cyclische Substituent durch ein oder mehrere Sauerstoffatome, Schwefelatome, substituierte und/oder unsubstituierte Stickstoffatome und/oder durch ein oder mehrere Gruppen des Typs -C(O)O-, -OC(O)-, -C(O)-, -NHC(O)O-, -OC(O)NH- und/oder -OC(O)O- unterbrochen sein kann, bedeutet, • R4 Q1 oder einen mit dem Stickstoffatom an den Triazinring der Struktur der Formel (I) gebundenen Rest der Formel R7-N-R8 bedeutet, • R1, R5, und R7 unabhängig voneinander H oder Q2 bedeuten, wobei – Q2 jeweils lineares oder verzweigtes C1-C50-Alkyl, C5-C20-Cycloalkyl, C5-C20-Aryl, C1-C20-alkylsubstituiertes C5-C20-Aryl,...
Patent DE-102007047134-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: OHARA MASAAKI
IPC: B60C11/13
Filed: 2007-10-02
Granted: 2017-01-05
Abstract: Luftreifen, bei dem eine Lauffläche in Reifenumfangsrichtung mit einem Nutbereich (9) und mit einem durch den Nutbereich (9) abgeteilten Stegbereich (5) versehen ist, wobei ein vorstehender Streifen (10; 30; 40; 60; 70), der in Erstreckungsrichtung des Nutbereichs (9) verläuft, an dem Nutboden (9a) des Nutbereichs (9) vorgesehen ist, wobei der vorstehende Streifen (10; 30; 40; 60; 70) mit einem oberen Kopfbereich (11; 31; 41; 71), der in Richtung auf die Reifenaußenumfangsseite hervorsteht, sowie mit einem Basisbereich (12; 32; 42) versehen ist, der schmaler als der obere Kopfbereich ist und den oberen Kopfbereich und den Nutboden (9a) miteinander verbindet, wobei der obere Kopfbereich (11; 31; 41; 71) mit einer im Querschnitt rechtwinkligen, in vertikaler Richtung langgestreckten Formgebung ausgebildet ist, wobei ein Kammlinienbereich (11a; 41a) an der Reifenaußenumfangsseite des oberen Kopfbereichs (11; 31; 41; 71) an beiden Seiten mit einer gekrümmten Oberfläche mit einer im Querschnitt kreisbogenförmigen Formgebung gebildet ist, die in die jeweilige Seitenfläche des Streifens übergeht, und wobei der Basisbereich (12; 32; 42) des Streifens an beiden Seiten eingezogen ausgebildet ist und eine im Querschnitt kreisbogenförmige Seitenfläche aufweist, welche in sanft übergehender Weise mit der Seitenfläche des oberen Kopfbereichs (11; 31; 41; 71) und dem Nutboden (9a) verbunden ist.