baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015002233-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Luftfahrzeug
Inventor: HETZER FLORIAN
IPC: B64F1/22
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Antriebssystem für ein Luftfahrzeug, insbesondere für ein Flugzeug, umfassend wenigstens ein Rad des Luftfahrzeuges, wobei das Rad zumindest eine Radachse aufweist, wobei das Antriebssystem wenigstens eine Antriebseinheit und wenigstens eine im Inneren der Radachse verlaufende Welle umfasst, wobei die Welle abtriebsseitig mit dem Rad und antriebsseitig mit der Antriebseinheit verbunden ist und wobei die Antriebseinheit und vorzugsweise auch ein Getriebe unterhalb eines Stoßdämpfers angeordnet sind.
Patent DE-102015003589-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erleichterung der Be- und Entladung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HESSE JOHAN
IPC: B60G17/017
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Erleichterung der Be- und Entladung eines Kraftfahrzeugs. Dieses Verfahren umfasst einen Schritt (S1), in dem die Ladefläche des Fahrzeugs in eine in der Laderichtung geneigte Position gebracht wird. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf ein System zur Erleichterung der Be- und Entladung eines Kraftfahrzeugs. Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeug. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102015009213-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Wärmebehandlung von metallischen Gussteilen
Inventor: HUMMEL MARC
IPC: C22F1/04
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Wärmebehandlung von metallischen Gussteilen, wobei die Wärmebehandlung den Prozessteil des Lösungsglühens mit einem anschließenden Abkühlen enthält und unter Zuhilfenahme eines Granulates erfolgt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Lösungsglühen in einem aufgeheizten, vollständig ruhenden Granulat erfolgt, wobei das heiße Granulat das zu behandelnde Gussteil vollständig umschließt und abstützt, derart, dass Granulatkörner mit der gesamter Außenfläche des Gussteils in einem, einen direkten Wärmeübergang bewirkenden Kontakt sind, wobei das Gussteil nach einer vorgegebenen Zeit abgekühlt wird.
Patent DE-102015012104-A1 (DE)
Title: Sockel zur montage eines planartransformators auf einem motherboard
Inventor: FRANCIS LEE
IPC: H05K3/32
Filed: 2015-09-16
Abstract: Es wird ein Sockel zur Montage eines Planartransformators an einer Grundplatine bzw. einem Motherboard offenbart, um elektrische Isolierung und mechanische Halterung vorzusehen. Der Sockel stützt die Spule und Nebenplatine eines Planartransformators über einem Motherboard oder einer Hauptplatine mechanisch, bei solchen Sicherheitsabständen und Kriechstrecken, dass Isolationsanforderungen entsprochen wird. Der Sockel umfasst eine Wanne zum Halten der Planartransformatorspule und Befestigungsflächen zum Anliegen an den Haupt- und Nebenplatinen. Es sind Festhaltemittel vorgesehen, um den Sockel am Planartransformator befestigen zu können und um den Sockel an der Hauptplatine befestigen zu können, beispielsweise durch Löten.
Patent DE-102015013881-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Kraftwagen
Inventor: GALLEY DENNIS
IPC: B62D27/06
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (44) für einen Kraftwagen, mit einer Befestigungsbuchse (12) zum Festlegen eines ersten Verkleidungsteils (10) an einem Karosseriebauteil des Kraftwagens. Die Befestigungsanordnung (44) umfasst ein an der Befestigungsbuchse (12) anordenbares Halteteil (34), mittels welchem ein zweites Verkleidungsteil (28) an der Befestigungsbuchse (12) festlegbar ist.
Patent DE-102015014077-A1 (DE)
Title: Klimavitrine
Inventor: MICHELS NORBERT
IPC: A47F3/00
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimavitrine zur Präsentation bildender Kunst oder anderer Objekte, umfassend – ein kastenförmiges ausgebildetes Rahmenteil, bestehend aus einer Rückplatte (1) und in Form eines Bogens ausgeschnittenen bzw. abgefasten Seitenwänden (2) als Rahmenteile, – einer auf den bogenförmigen Abschluss als Vitrinenfront zur Minimierung von Spiegelungen gewölbt aufliegenden steifen Folie (8), – einer Fixierung der Folie (8) durch eine auf dem bogenförmigen Abschluss aufsitzende, aus einem sandwichartigen Aufbau von Metallleisten (3), Dichtstreifen (4) und Magneten (5) bestehende Klemmvorrichtung, die ohne Schraub- und Spannmechanismen und ohne Werkzeug zu nutzen ist, – einer in das Unterteil eingelegten und fixierten Bodenplatte (10) zur Anbringung des Kunstwerks oder Ausstellungsobjektes wobei – die Vitrinenfront aus einer gewölbten und leicht abnehmbaren oder austauschbaren Folie besteht – die Rückplatte aus leichtem Verbundmateriel gefertigt ist.
Patent DE-102015104327-A1 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzung zur Inhalation für die Behandlung einer Nierenerkrankung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LIN HSIN-YUNG
IPC: A61K31/56
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein eine pharmazeutische Zusammensetzung zur Inhalation für die Behandlung einer Nierenerkrankung sowie ein Verfahren zur Herstellung derselben bereit, umfassend ein erstes Gas und ein atomisiertes Medikament. Das erste Gas umfasst Wasserstoff. Die Gasvolumenkonzentration von Wasserstoff in der pharmazeutischen Zusammensetzung beträgt 2 bis 96 %. Bei dem atomisierten Medikament handelt es sich um ein Corticosteroid, einen Angiotensin-konvertierendes Enzym-Hemmer, einen Angiotensin-II-Rezeptor-Blocker, Diuretika, Erythropoetin, einen Phosphatbinder oder eine Kombination davon. Die pharmazeutische Zusammensetzung zur Inhalation gemäß der vorliegenden Erfindung kann unter Verwendung von Wasserstoff schädliche Radikale im Körper des Patienten beseitigen und gleichzeitig durch Verwendung eines atomisierten Medikamentes die Resorption des Medikamentes erleichtern. Gleichzeitig können Nebenwirkungen indirekt durch die Verwendung einer geringen Menge pharmazeutischer Flüssigkeit für den Anwender verringert werden.
Patent DE-102015108201-A1 (DE)
Title: Verwandlungskissen und Verfahren zum Verwandeln eines Verwandlungskissen
Inventor: GÜNZEL GERD
IPC: A47G9/10
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verwandlungskissen (10) mit einer Überdecke (11) und einer Hülle (15) zum Aufnehmen der Überdecke (11) zur Bildung eines Kissens. Die Hülle (15) ist mit der Überdecke (11) verbunden und weist eine Öffnung (19) zum Einbringen der Überdecke (11) auf. Das Verwandlungskissen (10) zeichnet sich dadurch aus, dass die Öffnung (19) der Hülle (15) am Rand oder Randbereich der Überdecke (11) angeordnet ist. Außerdem ist eine Verfahren zum Verwandeln des Verwandlungskissens (10) beschrieben.
Patent DE-102015109255-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen eines Nietelements und entsprechendes Befestigungssystem
Inventor: LEMBACH ANDREAS
IPC: F16B19/02
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen eines Nietelements an einem Werkstück, das ein zur Aufnahme eines Nietabschnitts des Nietelements vorgesehenes, vorgeformtes Loch aufweist und das zumindest im Bereich um das vorgeformte Loch eben ausgebildet ist. Das Werkstück wird vor dem Befestigungsvorgang mittels zumindest einem während dem Befestigungsvorgang fest mit einer Matrize zum Umformen des Nietabschnitts verbundenen Abstandshalter in einem wohldefinierten Abstand von einer Anlagefläche der Matrize positioniert, so dass zwischen einer Wandung des Lochs und einem zum Umformen des Nietabschnitts vorgesehenen Stempel der Matrize ein Spalt gebildet ist. Im Zuge des Befestigungsvorgangs wird der Nietabschnitt in den Spalt eingebracht und durch den Stempel umgeformt, um das Werkstück im Bereich des Loches zu hintergreifen.
Patent DE-102015113185-A1 (DE)
Title: SMD/IPD auf Gehäuse oder Vorrichtungsstruktur und Verfahren zu Ihrer Ausbildung
Inventor: HSIEH CHENG-HSIEN
IPC: H01L23/50
Filed: 2015-08-11
Abstract: Es sind Gehäusestrukturen und Verfahren zum ihrem Ausbilden beschrieben. In einer Ausführungsform umfasst eine Gehäusestruktur einen integrierten Schaltungs-Die, der in einem Kapselungsmaterial eingebettet ist, und eine Umverteilungsstruktur auf dem Kapselungsmaterial. Die Umverteilungsstruktur umfasst eine Metallisierungsschicht distal von dem Kapselungsmaterial und dem integrierten Schaltungs-Die und eine dielektrische Schicht distal von dem Kapselungsmaterial und dem integrierten Schaltungs-Die und auf der Metallisierungsschicht. Die Gehäusestruktur umfasst auch eine erste Unter-Metallisierungsstruktur auf der dielektrischen Schicht und eine Surface Mount Device und/oder eine Integrated Passive Device („SMD/IPD”), die an der ersten Unter-Metallisierungsstruktur angebracht ist. Die erste Unter-Metallisierungsstruktur umfasst einen ersten bis vierten Abschnitt, die sich jeweils durch eine erste bis vierte Öffnung der dielektrischen Schicht hin zu einer ersten bis vierten Struktur der Metallisierungsstruktur erstrecken. Die erste Öffnung, die zweite Öffnung, die dritte Öffnung und die vierte Öffnung sind physisch voneinander getrennt.
Patent DE-102015113629-A1 (DE)
Title: Schaltanzeiger mit haptischer Rückmeldung
Inventor: SEAGRAVES JAMEL
IPC: B60W50/16
Filed: 2015-08-18
Abstract: Es wird ein Schaltanzeigesystem für ein Fahrzeug bereitgestellt. Das Schaltanzeigesystem schließt eine haptische Rückmeldungseinrichtung und ein Steuergerät, das dafür programmiert ist, als Reaktion darauf, dass eine Motordrehzahl einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, die haptische Rückmeldungseinrichtung zu aktivieren, ein. Die haptische Rückmeldungseinrichtung wird mit einem ersten Muster aktiviert, falls die Drehzahl zunimmt, um einen Fahrzeugführer aufzufordern, ein Hochschalten durchzuführen, und mit einem zweiten Muster, falls die Drehzahl abnimmt, um einen Fahrzeugführer aufzufordern, ein Herunterschalten durchzuführen.
Patent DE-102015117776-A1 (DE)
Title: Kameraeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GORENZWEIG IGOR
IPC: B60R11/04
Filed: 2015-10-19
Abstract: Bei einer Kameraeinrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend ein Trägergehäuse (4), das an einem bewegbaren Fahrzeugteil (2) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist, und ein bewegbar mit dem Trägergehäuse (4) gekoppeltes Kameramodul (7), welches eine Antriebseinheit (8) und eine Kameraeinheit (9) mit einer Kameraoptik (10) umfasst, wobei die Kameraeinheit (9) mittels der Antriebseinheit (8) innerhalb eines Stellbereichs verstellbar ist, soll eine Möglichkeit für eine wartungsfreundliche Reinigungsmöglichkeit der Kameraoptik geschaffen werden. Dies wird dadurch erreicht, dass die Kameraeinheit (9) in dem Trägergehäuse (4) drehbar um eine Kameradrehachse (11) gelagert ist und innerhalb des Stellbereichs zwischen wenigstens einer Ruhestellung und einer Aufnahmestellung, welche in Abhängigkeit eines zu erfassenden Umgebungsbereiches des Kraftfahrzeugs (1) variabel einstellbar ist, drehbar ausgebildet ist, wobei ein für die Kameraoptik (10) durchsichtiges Schutzrohr (12) um die Kameraeinheit (9) herum angeordnet ist.
Patent DE-102015201286-A1 (DE)
Title: Elektrofahrrad
Inventor: DETERS RALF
IPC: B62M6/90
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrrad mit einem Rahmen, bestehend aus einem Unterrohr (1), einem Sattelrohr (2), einem Steuerrohr (3) und Halterungen für das steuerbare Vorderrad (4) und das antreibbare Hinterrad (5) sowie einer an dem Rahmen befestigbaren Batterieeinheit, die mit einem elektrischen Antriebsmotor verbindbar ist. Um eine vergleichsweise leichte Bauweise des Fahrradrahmens zu ermöglichen, ist zur Aufnahme der Batterieeinheit ein gesonderter Batteriekasten (6) vorgesehen, der lösbar zwischen dem Sattelrohr (2) und dem Steuerrohr (3) befestigbar ist.
Patent DE-102015201978-A1 (DE)
Title: Hydromechanisches Differenzial und hydrostatisches Leistungsverzweigungsgetriebe
Inventor: HROMADA ERHARD
IPC: F16H48/18
Filed: 2015-02-05
Abstract: Offenbart ist ein hydromechanisches Differenzial, das zwei Triebwellen hat, die über eine Zahnradmaschine gekoppelt sind. Des Weiteren ist ein Leistungsverzweigungsgetriebe offenbart, das ein derartiges Differenzial hat, das mit einer Verdrängermaschine hydraulisch verbunden ist. Die Verdrängermaschine wiederum ist dann mechanisch mit einer der Triebwellen in Wirkverbindung.
Patent DE-102015202100-A1 (DE)
Title: Dynamische Anpassung von Lagern in Kraftfahrzeugen
Inventor: ARNDT CHRISTOPH
IPC: B60G7/02
Filed: 2015-02-06
Abstract: Es wird ein System zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs mit einer Verbundlenkerachse mit einem Querträger und zwei mit diesem verbundenen Längslenkern, die in Kraftfahrzeuglängsrichtung an ihren hinteren Enden jeweils mit einem Radträger zur Befestigung eines Kraftfahrzeugrades versehen sind und an ihren vorderen Enden jeweils über ein Lager mit der Kraftfahrzeugkarosserie verbunden sind, bereitgestellt. Jedes Lager ist mit einem als Aktuator ausgebildeten MEMS verbunden, mit dem Bewegungen der Lager und damit der Verbundlenkerachse um die vertikale Kraftfahrzeugachse bewirkbar sind bzw. ungünstigen Bewegungen der Verbundlenkerachse entgegengewirkt werden kann.
Patent DE-102015204568-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrstufengetriebe für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs, das eine erste Antriebswelle (An) zum Ankoppeln an einen Verbrennungsmotor (VM), eine zweite Antriebswelle (6) zum Ankoppeln an einen Elektromotor (EM), eine Abtriebswelle (Ab), wenigstens drei Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3) sowie mehrere Schaltelemente (K1, K2, K3, B1, B2) aufweist. Die erste Antriebswelle (An) ist mit dem ersten Planetenradsatz (RS1) drehfest verbunden und die zweite Antriebswelle (6) ist mit dem zweiten Planetenradsatz (RS2) drehfest verbunden. Zudem ist die Abtriebswelle (Ab) mit dem dritten Planetenradsatz (RS3) drehfest verbunden und der erste Planetenradsatz (RS1) ist mittels einer ersten Getriebewelle (3) mit dem dritten Planetenradsatz (RS3) drehfest verbunden und der zweite Planetenradsatz (RS2) ist mit einer zweiten Getriebewelle (7) drehfest verbunden. Darüber hinaus ist die erste Getriebewelle (3) mittels eines ersten Schaltelements (K2) mit der zweiten Getriebewelle (7) drehfest verbindbar und der zweite Planetenradsatz (RS2) ist mittels einer dritten Getriebewelle (5) mit dem dritten Planetenradsatz (RS3) drehfest verbunden.
Patent DE-102015209822-A1 (DE)
Title: Erfassungseinrichtung, Erfassungsprogramm, Erfassungsverfahren, mit Erfassungseinrichtung ausgerüstetes Fahrzeug, Parameterberechnungseinrichtung, Parameter berechnende Parameter, Parameterberechnungsprogramm, und Verfahren zum Berechnen von Parametern
Inventor: TAMATSU YUKIMASA
IPC: G06K9/66
Filed: 2015-05-28
Abstract: Eine Erfassungseinrichtung weist einen Neuronalnetzwerkverarbeitungsabschnitt auf, der einen Neuronalnetzwerkprozess unter Verwendung Parametern durchführt zum Berechnen und Ausgeben eines Klassifikationsergebnisses und eines Regressionsergebnisses von jedem von Rahmen in einem Eingangsbild. Das Klassifikationsergebnis zeigt ein Vorhandensein einer Person in dem Eingangsbild. Das Regressionsergebnis zeigt eine Position der Person in dem Eingangsbild. Die Parameter werden auf der Grundlage eines Lernprozesses unter Verwendung einer Vielzahl von positiven Mustern und negativen Mustern ermittelt. Die positiven Muster weisen Segmente eines Musterbilds, die zumindest einen Teil der Person und einen wahren Wert der Position der Person in dem Musterbild enthalten, auf. Die negativen Muster weisen Segmente des Musterbilds auf, die keine Person enthalten.
Patent DE-102015213438-A1 (DE)
Title: Stanznietvorrichtung und Fertigungsvorrichtung
Inventor: ENGLER SEBASTIAN
IPC: B21J15/20
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stanznietvorrichtung (10') zum Verbinden wenigstens zweier Bauteile (11, 12), mit einem Stempel (15), einem Gegenhalter (18), einem Niederhalter (16') und einem Schwingungserzeuger (30), wobei der Stempel (15) und der Gegenhalter (18) derart zueinander angeordnet sind, dass die wenigstens zwei Bauteile (11, 12) zwischen dem Stempel (15) und dem Gegenhalter (18) anordenbar sind, wobei der Stempel (15) mittels des Schwingungserzeugers (30) in Schwingung versetzbar ist, wobei der Niederhalter (16') den Stempel (15) wenigstens teilweise umgibt und zum Andrücken der wenigstens zwei Bauteile (11, 12) an den Gegenhalter (18) eingerichtet ist, wobei einander zugewandte Oberflächen (42, 43) von Stempel (15) und Niederhalter (16') voneinander beabstandet sind, sodass die Oberflächen (42, 43) als eine Begrenzung eines Zwischenraums (45) ausgebildet, sowie eine Fertigungseinrichtung mit einer Stanznietvorrichtung (10)
Patent DE-102015213644-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von Massengut
Inventor: BUSE HEINZ
IPC: B65G47/52
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Vereinzeln von Massengut, insbesondere in Form von Packstücken, aus einem Massengutbehälter, mit einem ersten Bandförderer (17) zum Fördern des aus einem Massengutbehälter (3) auf den ersten Bandförderer aufgebrachten Massenguts, und einem stromabwärts und um eine vertikale Achse angewinkelt, vorzugsweise quer, zur Förderrichtung des ersten Bandförderers (17) ausgerichteten zweiten Bandförderer (25) zur Abförderung des Massenguts, wobei der erste Bandförderer (17) mehrere parallel zueinander angeordnete, separat ansteuerbare Abwurf-Förderbänder (17.1–17.10) aufweist und wobei die Vorrichtung eine elektronische Steuereinrichtung (10) aufweist, die dazu eingerichtet ist, die Abwurf-Förderbänder jeweils intermittierend derart anzutreiben, dass Stücke des Massenguts jeweils mit zeitlichem und/oder räumlichen Abstand zueinander an den zweiten Bandförderer übergeben werden.
Patent DE-102015214570-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beseitigung der natürlichen Zytotoxizität von Kapokfasern, Kapokfasern sowie Vliesstoff, Hygiene- und/oder Kosmetikprodukte
Inventor: BÜCHELE BERTHOLD
IPC: D06M13/325
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beseitigung der natürlichen Zytotoxizität von Kapokfasern durch Behandlung der Kapokfasern mit Lauge. Das erfindungsgemäße Verfahren verzichtet dabei auf die Anwesenheit bzw. den Einsatz eines Bleichmittels, insbesondere Wasserstoffperoxid. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung entsprechend hergestellte Kapokfasern, hieraus gebildete Vliesstoffe sowie Hygiene- und/oder Kosmetikprodukte.
Patent DE-102015219330-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Strahlanalyse
Inventor: MANGER MATTHIAS
IPC: G02B27/10
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Strahlanalyse in einem optischen System, wobei eine Mehrzahl von Strahlparametern eines sich entlang einer optischen Achse (OA) ausbreitenden Strahls ermittelt werden, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Aufspalten des Strahls in eine Mehrzahl von Teilstrahlen, welche einen Fokusversatz in bezogen auf die optische Achse (OA) longitudinaler Richtung aufweisen, Aufnehmen eines durch diese Teilstrahlen erzeugten Messbildes, Durchführen einer Vorwärtssimulation des Strahls in dem optischen System auf Basis geschätzter Anfangswerte für die Strahlparameter zum Erhalt eines simulierten Bildes, und Berechnen eines Satzes von Werten für die Strahlparameter auf Basis eines Vergleichs zwischen dem simulierten Bild und dem Messbild.
Patent DE-102015221076-A1 (DE)
Title: Zuführeinrichtung zum Zuführen eines Brennstoffs in eine Vorkammer einer Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine mit einer solchen Zuführeinrichtung, und Verfahren zum Betreiben einer solchen Brennkraftmaschine
Inventor: FIMML WOLFGANG
IPC: F02M39/00
Filed: 2015-10-28
Abstract: Es wird eine Zuführeinrichtung (3) zum Zuführen eines Brennstoffs in eine Vorkammer (5) einer Brennkraftmaschine (1) mit einer ansteuerbaren Brennstoffdosiereinrichtung (7) vorgeschlagen. Dabei ist vorgesehen, dass die ansteuerbare Brennstoffdosiereinrichtung (7) von der Vorkammer (5) beabstandet an der Brennkraftmaschine (1) anordenbar ist.
Patent DE-102015221939-A1 (DE)
Title: Finishbandvorrichtung und Verfahren zur finishenden Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: HAAS ALFONS
IPC: B24B19/12
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Finishbandvorrichtung (10), umfassend eine Andrückeinrichtung (40) mit einer Andrückrolle, welche die Rückseite eines Finishbands (24) mit einer Andrückkraft beaufschlagt, sodass in Verlaufsrichtung des Finishbands (24) gesehen auf Höhe der Andrückkraft eine Wirkseite des Finishbands (24) in einem linienförmigen Kontaktbereich gegen eine finishend zu bearbeitende Umfangsfläche (46) eines Werkstücks (48) andrückbar ist, wobei ein Andrückrollenträger (44) vorgesehen ist, an welchem die Andrückrolle als erste Andrückrolle (80) sowie eine weitere Andrückrolle als zweite Andrückrolle (82) angeordnet sind, sodass die Wirkseite des Finishbands (24) mittels der beiden Andrückrollen (80, 82) in Verlaufsrichtung des Finishbands (24) gesehen in zwei zueinander beabstandeten, linienförmigen Kontaktbereichen gegen die finishend zu bearbeitende Umfangsfläche (46) des Werkstücks (48) andrückbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur finishenden Bearbeitung einer Umfangsfläche (46), insbesondere einer Nockenfläche eines Werkstücks (48).
Patent DE-102015223840-A1 (DE)
Title: Leistungsstarke Haarbehandlungsmittel mit Anti-Auswasch-Effekt
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61Q5/12
Filed: 2015-12-01
Abstract: Haarbehandlungsmittel, enthaltend mindestens einen Fettalkohol, mindestens ein kationisches Tensid, Hexetidin und Phenoxyethanol verringern oder verhindern das Auswaschen von Farbe aus gefärbten Haaren.
Patent DE-102015223964-A1 (DE)
Title: Handbremshebel für Kraftfahrzeuge
Inventor: BURMESTER STEFFEN
IPC: B60T7/10
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handbremshebel (1) für Kraftfahrzeuge mit einem schwenkbar gelagerten Hebelkorpus (2) und mit einem auf ein freies Ende des Hebelkorpus (2) aufschiebbaren Verkleidungsteil (3). Das Verkleidungsteil (3) ist nach dem Aufschieben in einer Funktionsstellung angeordnet und kraft- und/oder formschlüssig mit dem Hebelkorpus (2) verbunden. Hierfür ist ein während des Aufschiebens elastisch verformbarer Fanghaken (5) vorgesehen, welcher sich in Längsrichtung des Hebelkorpus (2) erstreckt und ein in eine Aufschieberichtung des Verkleidungsteiles (3) weisendes freies Ende (6) aufweist. Durch den Fanghaken (5) ist das Verkleidungsteil (3) die Demontage verhindernd kraft- und formschlüssig sowie spielfrei auf dem Hebelkorpus (2) fixierbar. Außerdem kann die zum Aufschieben des Verkleidungsteiles (3) erforderliche Montagekraft durch den Fanghaken (5) eingestellt werden.
Patent DE-102015225149-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: WEBER CHRISTIAN
IPC: B60C9/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen (1), einem Gürtelverband (2) mit zumindest zwei Gürtellagen (2a, 2b) und einer diesen zumindest abschnittsweise bedeckenden als Spulbandage gefertigten Gürtelbandage (2c), wobei die Gürtellagen (2a, 2b) aus in elektrisch leitfähiges Gummimaterial eingebetteten Stahlkorden bestehen und die Gürtelbandage (2c) aus in Gummimaterial eingebetteten textilen Festigkeitsträgern besteht sowie entweder in axialer Richtung in Bandagenteile (2c, 2c') geteilt ist oder mit einer in Umfangsrichtung umlaufenden Lücke aufgebracht ist, wobei im Laufstreifen (1) zumindest ein diesen durchsetzendes sich bis zur Laufstreifenaußenfläche erstreckendes elektrisch leitfähiges Element (8, 8') einbaut ist, wobei zumindest eine mit dem Gürtelverband (2) und der Felge in Verbindung stehende elektrisch leitfähige Seitenwandpassage vorgesehen ist. Das Gummimaterial der Gürtelbandage ist elektrisch nicht leitfähig, wobei das elektrisch leitfähige Material (8c, 9) zwischen den Bandagenteilen (2c, 2c') der Gürtelbandage (2c) durchgeführt ist und das zumindest eine elektrisch leitfähige Element (8, 8') mit der radial äußersten Gürtellage (2b) elektrisch leitend verbindet.