baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010009955-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Extrusion eines Schlauches
IPC: B29C48/10
Filed: 2010-07-07
Abstract: Vorrichtung zur Extrusion eines Schlauches (5) aus mindestens einem thermoplastischen Kunststoff, enthaltend eine Extrusionsdüse (1) und eine der Extrusionsdüse (1) nachgeordneten Kühleinrichtung (3) sowie ein zwischen der Extrusionsdüse (1) und der Kühleinrichtung (3) angeordnetes Einlaufrohr (2), entlang dessen Oberfläche der aus der Extrusionsdüse (1) extrudierbare Schlauch (5) in die Kühleinrichtung (3) einführbar ist, wobei das Einlaufrohr (2) mit Mitteln zum Zuführen eines Fluidstromes ausgerüstet ist und die dem Schlauch (5) zugewandte Oberfläche (25) aus einem porösen Material gebildet ist, wobei die Poren Fluid-austrittsöffnungen für den zugeführten Fluidstrom bilden, dergestalt, dass ein Fluidpolster zum berührungslosen Führen des Schlauches (5) entlang der Oberfläche (25) des Einlaufrohres (2) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlaufrohr (2) in eine Vielzahl von aufeinanderfolgenden Ringen (20) unterteilt ist, die jeweils koaxial zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202010011119-U1 (DE)
Title: Termin- und Notizkalender, insbesondere Dreimonatskalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2010-08-06
Abstract: Termin- und Notizkalender, insbesondere Dreimonatskalender mit zwölf Monatsblättern (1) mit jeweils drei Monaten (3, 5, 7) im Überblick, wobei zumindest der laufende Monat (3) eine Monatsrasterung (9) mit übereinander angeordneten horizontalen Wochenleisten (11) aufweist, und jede Wochenleiste (11) für die sieben Wochentage jeweils sieben Wochentagsfelder (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Wochentagsfeld (13) eine erste Teilfläche (21) für die Wochentagsbezeichnung (19, 20) und eine zweite Teilfläche (23) für die Aufnahme von Notizen oder Terminen aufweist.
Patent DE-202010011167-U1 (DE)
Title: Zwei Merkträger als Funktionselemente zur Projektion von Kontrastdarstellungen und Beispiele weiterer Merkplättchentypen
IPC: A63F9/04
Filed: 2010-08-02
Abstract: Zwei Merkträger als Funktionselemente zur Projektion von Kontrastdarstellungen und Beispiele weiterer Sondermerkplättchen.
Patent DE-202010011601-U1 (DE)
Title: Anordnung von Metallprofilen in Möbelkorpussen zur zweiachsigen Bewegung horizontal gehaltener Abstellflächen heraus aus Möbelstücken, beispielsweise Schränken, Wandschränken, Regalen etc. in eine benutzerdefinierte Arbeitshöhe
IPC: A47B51/00
Filed: 2010-08-17
Abstract: Anordnung von Metallprofilen in Möbelkorpussen zur zweiachsigen Bewegung horizontal gehaltener Abstellflächen heraus aus Möbelstücken, beispielsweise Schränken, Wandschränken, Regalen etc. in eine benutzerdefinierte Arbeitshöhe, gekennzeichnet dadurch, dass an den Innenseiten der vertikalen Seitenwände (2) von Möbelstücken zur Sicherung der Führungsgenauigkeit mindestens zwei Paar in gleicher Höhe gegenüberliegende metallische horizontale Hohlprofile (3, 5) fest angebracht sind, die verschiebliche horizontale Gleitschienen (4, 6) aufnehmen, wobei die horizontalen Gleitschienen (4, 6) nahe ihrer Endpunkte mit zwei metallischen vertikalen Hohlprofilen (7, 8), in denen ebenfalls vertikale Gleitschienen (9, 10) gelagert sind, in fester Verbindung stehen und die in den metallischen vertikalen Hohlprofilen (7, 8) geführten vertikalen Gleitschienen (9, 10) über Querstege (11, 12) miteinander verbunden sind, die Querstege (11, 12) Schrank- bzw. Regalböden (13) tragen sowie die horizontal und vertikal beweglichen Gleitschienen (4, 6, 9, 10) teleskopierbar ausgebildet sind, wobei ruckartige Absenkbewegungen vermeidende Dämpfungselemente (16) mit den teleskopierbaren vertikalen Gleitschienen (9, 10) in Wirkverbindung...
Patent DE-202010013657-U1 (DE)
Title: Verschlusskappen, Korken, Kronkorken usw. für Tuben, Flaschen, Tetrapacks, Behälter usw., mit zusätzlichen Hängevorrichtungen, Löchern, Bohrungen, Gewindebohrungen, Schlüssellöchern, Langlöchern, Spalten, Schlitzen, Ösen, Haken, Krampen, Fäden, Ketten usw.
IPC: B65D35/24
Filed: 2010-09-27
Abstract: Alle Verschlusskappen, Korken, Kronkorken usw. für Tuben, Flaschen, Tetrapacks, Behälter usw., mit zusätzlichen Hängevorrichtungen, Löchern, Bohrungen, Gewindebohrungen, Schlüssellöchern, Langlöchern, Spalten, Schlitzen, Ösen, Haken, Krampen, Fäden, Ketten usw. dadurch gekennzeichnet, dass diese mit zusätzlichen Hängevorrichtungen, Löchern, Bohrungen, Gewindebohrungen, Schlüssellöchern, Langlöchern, Spalten, Schlitzen, Ösen, Haken, Krampen, Fäden, Ketten usw. ausgerüstet sind
Patent DE-202010014026-U1 (DE)
Title: Abnehmbare stabilisierte Verschlusskappen von Figurendosen
IPC: B65D51/24
Filed: 2010-10-11
Abstract: Verschlussteil aus dunnwandigem Plastikmaterial oder anderen Materialien für Runddosen mit Figurenmotiven zur Befestigung und zur Stabilisierung diverser Kopfbedeckungen aus verschiedenen Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Runddose (4) als Verschluss eine aus Polystyrol gespritzte dünnwandige Kappe (1) gesetzt wird. Sie kann die Form einer Halbkugel haben, die am unteren Rand in einen zylindrischen Ring (2) übergeht, der außen an der Runddose anliegt. Innen am oberen Rand des Ringes (2) befindet sich eine umlaufende Rille (3) zur sicheren Aufnahme der Runddose (4). Zum Entweichen der Luft aus der Runddose (4) beim Aufsetzen der Kappe (1) dienen an der Innenseite des Ringes (2) angebrachte senkrechte Entlüftungsbahnen. (8a–8f) Die Maße der Verschlusskappe (1) richten sich nach dem jeweiligen Dosenformat. Die Höhe des Ringes (2) richtet sich nach dem Maß der Verkleidung oder Kopfbedeckung (5, 5a, 5b und 9).
Patent DE-202010017058-U1 (DE)
Title: Schaltanordnung
IPC: H01F29/04
Filed: 2010-12-24
Abstract: Schaltanordnung für einen Transformator umfassend mehrere zueinander parallele, beabstandete und kreisförmig um eine Mittellängsachse (MLA) angeordnete Kontaktstäbe (2), eine entlang der Mittellängsachse (MLA) verlaufende und drehbar um diese gelagerte Schaltwelle (3) und eine an der Schaltwelle (3) befestigten Kontaktanordnung (4) mit mehreren Kontaktelementen (5), die zumindest radial verschiebbar gegenüber der Schaltwelle (3) angeordnet sind und die zumindest eine den Kontaktstäben (2) zugewandte Kontaktfläche (6) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche (6) der Kontaktelemente (5) zumindest einen Mittelbereich (6.1) und beidseitig daran anschließende Randbereiche (6.3, 6.4, 6.3', 6.4') aufweist, die derart geformt sind, dass der radiale Abstand (d1) der Kontaktfläche (6) zur Mittellängsachse (MLA) im Mittelbereich (6.1) kleiner ist als der radiale Abstand (d3, d4) der Kontaktfläche (6) zur Mittellängsachse (MLA) in den Randbereichen (6.3, 6.4, 6.3', 6.4').
Patent DE-202011003412-U1 (DE)
Title: Kontaktlamelle mit Funktionentrennung
IPC: H01R13/33
Filed: 2011-03-02
Abstract: Kontaktlamellensystem in Funktionentrennung mit Federband und stromleitender Schale
Patent DE-202011052382-U1 (DE)
Title: Medizinischer Obturator und Trokar
IPC: A61B1/04
Filed: 2011-12-20
Abstract: Medizinischer Obturator (18) zum Einführen in einen Arbeitskanal (16) einer Trokarhülse (12) eines medizinischen Trokars (10), mit einer Obturatorspitze (22), welche transparent oder mindestens transluzent ist, und einer proximalseitig geöffneten Endoskopaufnahme (30) zum Einführen eines Endoskops (28, 82), gekennzeichnet durch eine Korrekturoptik (32).
Patent DE-202011103332-U1 (DE)
Title: Vorrichtung bzw. Anordnung mehrerer solcher Vorrichtungen zur Erzeugung einer Trainingslast bei Cardiogeräten, mit der elektrischer Strom erzeugt und so aufbereitet wird, dass dieser in ein Stromnetz eingespeist werden kann
IPC: A63B21/005
Filed: 2011-07-13
Abstract: Eine Vorrichtung, welche mit Hilfe einer mechanisch-elektrischen Umwandlungseinrichtung (Generator) einerseits die vom Trainierenden aufgewendete Muskelarbeit in elektrischen Strom umwandelt und andererseits eine Trainingslast simuliert, wobei der Benutzer direkt oder indirekt (z. B. durch einen Ketten- oder Riementrieb) die Generatorwelle in Rotation versetzt, dadurch gekennzeichnet, dass der durch den Generator erzeugte elektrische Strom über einen Gleichrichter in einen Zwischenkreis eingespeist und mit Hilfe eines Wechselrichters dann in ein Stromnetz (z. B. Haus- oder öffentliches Stromnetz) eingespeist wird.
Patent DE-202011104379-U1 (DE)
Title: Stapelbare Steige gefertigt aus einer Material- und / oderBauteilkombination, insbesondere aus Vollpappe und / oder Wellpappe
IPC: B65D5/22
Filed: 2011-06-30
Abstract: Stapelbare Steige, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mehreren, jedoch mindestens zwei Bauteilen besteht und wie folgt aufgebaut ist: Die Seitenwände (3) des Steigen-Grundzuschnitt (1), werden mit weitere Bauteilen als Verstärkung (2) verbunden. Dies geschieht bevorzugt mit einer Klebeverbindung, kann aber auch über eine andere Art des Zusammenfügens erfolgen.
Patent DE-202011107021-U1 (DE)
Title: Manuelle Antriebsvorrichtung mit einem Identifizierungsklang für die eingegebene Drehrichtung
IPC: A63B24/00
Filed: 2011-10-21
Abstract: Manuelle Antriebsvorrichtung mit einem Identifizierungsklang für die eingegebene Drehrichtung, die ein Eingabegerät aufweist, das eine Krafteingabe in zwei Drehrichtungen besitzt und durch den Ausgang eine Drehkraft an ein Getriebe mit konstanter Drehrichtung ausgibt, das den Lastradsatz in einer konstanten Richtung drehantreibt. Der Benutzer kann je nach Wunsch die Drehrichtung wählen. Das Merkmal der Erfindung besteht darin, dass für die Antriebsdrehrichtung ein entsprechender Identifizierungsklang erzeugt werden kann, umfassend – ein manuelles Eingabegerät (101), das durch ein Gerät gebildet ist, in dessen Eingang eine Kraft durch das Vorwärtsdrehen oder das Rückwärtsdrehen der Hände oder Füße des Benutzers eingegeben wird und durch den Ausgang eine Drehkraft in der Vorwärtsrichtung oder Rückwärtsrichtung mit dem gewählten Übersetzungsverhältnis ausgibt, wie ein in zwei Richtungen drehbarer Radsatz mit einem Pedal und einer Tretkurbel, ein in zwei Richtungen drehbarer Radsatz mit Handgriffen oder ein in zwei Richtungen drehbarer manueller Drehmechanismus, – eine Drehenergie in der ersten...
Patent DE-202011111105-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Kappe für eine Dosiervorrichtung
IPC: A61M5/24
Filed: 2011-06-29
Abstract: Abnehmbare Kappe (10) für eine transdermale Flüssigkeits-Dosiervorrichtung (12), die einen länglichen hohlen im Allgemeinen rohrförmigen Körper (14) mit einem ersten, offenen Ende (16), das über einem Vorderteil (26) der Dosiervorrichtung platziert werden kann, aus der die Flüssigkeit dosiert wird, sowie einem zweiten, geschlossenen Ende (18) gegenüber dem ersten Ende aufweist, wobei die Kappe auf der Dosiervorrichtung lösbar entgegengenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper zwei mittels Spritzgussverfahren hergestellte Haupt-Kunststoffteile (40, 42) aufweist, die miteinander verbunden den Körper der Kappe bilden, wobei die beiden Teile zwischen sich eine Steuerungseinheit (52) in einem Hohlraum (48) festhalten, der zwischen den beiden Teilen definiert ist, und wobei ein an die Steuerungseinheit (52) gekoppelter Sensor detektiert, wenn die Kappe auf der Dosiervorrichtung platziert ist und/oder wenn die Kappe von der Dosiervorrichtung entfernt wird.
Patent DE-202012002393-U1 (DE)
Title: Fitness-Büstenhalter
IPC: A41C3/00
Filed: 2012-03-08
Abstract: Fitness-Büstenhalter, umfassend ein linkes und rechtes Körbchen (10), mindestens zwei Bügel (20), die sich auf der Unterseite des linken und rechten Körbchens (10) befinden und jeweils ein Gewicht (40) besitzen, und mindestens zwei Feinvibrationsmotoren (30), die mit den Enden der Bügel (20) verbunden und jeweils ein Gehäuse (31) aufweist, in dem mindestens ein Vibrationsmotor (32), eine Batterie (33) und ein Schalter (34) vorgesehen sind.
Patent DE-202012004634-U1 (DE)
Title: Türüberwachungssensor
IPC: E05F15/20
Filed: 2012-05-10
Abstract: Türüberwachungssensor mit mindestens einem Lichtsender (10) zum Aussenden von Messlicht (12) in einen Überwachungsbereich (80), mit mindestens einem Lichtempfänger (20) zum Empfangen von Messlicht (12) aus dem Überwachungsbereich (80), mit elektronischen Steuerungs- und Auswertungsmitteln (25) zum Ansteuern des mindestens einen Lichtsenders (10), zum Verarbeiten von Messsignalen des mindestens einen Lichtempfängers (20) und zum Ausgeben eines Objektfeststellungssignals abhängig von den verarbeiteten Messsignalen und mit Befestigungsmitteln (5) zum Montieren an einem oberen Bereich eines Türblatts (61), dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes und ein zweites Gehäuse (30, 40) vorhanden sind, die jeweils aus einem Profilmaterial gebildet sind, dass der mindestens eine Lichtsender (10) in einem der beiden Gehäuse (30, 40) angeordnet ist und der mindestens eine Lichtempfänger (20) in dem anderen der beiden Gehäuse (40, 30) angeordnet ist, dass das erste und das zweite Gehäuse (30, 40) mit mindestens einem Kabel (28) zum Übertragen von Daten und/oder elektrischer Energie verbunden sind, dass das erste Gehäuse (30) mit einer ersten Endkappe (31) dichtend abgeschlossen ist und das zweite Gehäuse (40) mit einer zweiten Endkappe (41) dichtend abgeschlossen ist, dass die beiden Endkappen (31, 41) jeweils einen Endkappenanschluss (32, 42) zum Anschließen eines Kabelkanals (50) aufweisen und dass zum Abdecken und Schützen des Kabels (28) ein Kabelkanal (50) vorhanden ist, der dichtend mit den beiden Endkappenanschlüssen (32, 42) verbunden ist.
Patent DE-202012006321-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrischen Verschweißen von Bauteilen
IPC: B23K11/31
Filed: 2012-07-02
Abstract: Vorrichtung zum elektrischen Verschweißen von Bauteilen, insbesondere Blechformteilen (23) mit Zusatzteilen (24) wie Muttern oder anderen Kleinteilen, bestehend aus einem Hilfsteil mit einer ersten Verschleißelektrode (4) und einer zweiten Verschleißelektrode (5) sowie einer zwischen diesen angeordneten pneumatischen Kolben-Zylinder-Einheit, die einen stiftartigen Abstecker (6) in eine Halteposition verstellt, in der dieser eine Mutter oder ein anderes Zusatzteil (24) und eine Lochung eines Blechformteils (23) durchgreift, sowie in eine Freigabeposition für diese Teile verstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das Hilfsteil mit der Kolben-Zylinder-Einheit aus einem Zylindergehäuse (1) aus gut elektrisch leitfähigem Material, insbesondere Kupfer, besteht, welches in einer axialen Bohrung den Kolben (14) samt Kolbenstange (14a) aufnimmt, welches an einem unteren Ende durch eine Abschlussplatte (3) aus gleichem Material verschlossen ist, wobei an der Abschlussplatte (3) die erste Verschleißelektrode (4) lösbar befestigt ist, welches an einem oberen Ende von der Kolbenstange (14a) durchgriffen ist, die den Abstecker (6) in einer Absteckeraufnahme (2)...
Patent DE-202012007423-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von organischen Faserstoffen oder Granulaten
IPC: B02C19/00
Filed: 2012-08-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herstellen von organischen Faserstoffen oder Granulaten mit einem Innenraum (2) zum Aufnehmen einer wenigstens ein faserhaltiges organisches Material aufweisenden Charge, wobei die Vorrichtung (1) zum Zerkleinern der im Innenraum (2) aufgenommenen Charge durch eine Prallbeanspruchung eingerichtet ist, und wobei die Vorrichtung (1) ferner wenigstens eine Entnahmeeinrichtung zum Entnehmen des Faserstoffes oder Granulats aus dem Innenraum (2) aufweist.
Patent DE-202012011623-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsmodul für eine Schirm- und Geflecht-Trennvorrichtung
IPC: H01R43/05
Filed: 2012-12-05
Abstract: Bearbeitungsmodul für eine Drahtgeflecht-Trennvorrichtung, aufweisend: – mindestens ein Trennelement, – einen Antrieb, welcher mit dem Trennelement verbunden ist, so dass das Trennelement bewegbar ist, – eine Zwangsführung, in der das Trennelement geführt wird und die dergestalt ausgeführt ist, dass das Trennelement in eine weitere Richtung hin bewegbar ist, – ein Element zur Lageänderung des Geflechts, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (310) ein Rohr ist, das an seinem einen Ende als kreisrundes Messer mit flacher Schneide (315) ausgebildet ist, das parallel zur Leitung (600) angetrieben wird und zwangsgesteuert eine lineare und eine radiale Bewegung ausführt, das eine Lageänderung des Geflechts bewirkt, und das durch einen Rotationsantrieb (300) eine zusätzliche radiale Bewegung ausführt.
Patent DE-202012011974-U1 (DE)
Title: Sauna
IPC: A61H33/06
Filed: 2012-12-14
Abstract: Sauna (1), umfassend eine Wandung (2), die einen Innenraum (3) umschließt, wobei in der Wandung (2) mindestens eine Tür (4) und vorzugsweise Fenster (5) angeordnet sind, eine Heizeinrichtung (6) zur Beheizung des Innenraums (3) und eine Sitz- und/oder Liegeeinrichtung (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Sitz- und/oder Liegeeinrichtung (7) relativ zur Wandung (2) drehbar ist.
Patent DE-202012012895-U1 (DE)
Title: Benutzerendgerät, Serversystem sowie Datenspeichermedium welche ein Teilen von Inhalt zwischen mehreren Geräten ermöglichen
IPC: H04W4/029
Filed: 2012-03-22
Abstract: Nicht flüchtiges, computerlesbares Datenspeichermedium, umfassend Instruktionen, die, wenn sie von zumindest einem Prozessor einer Maschine ausgeführt werden, die Maschine veranlassen, Operationen durchzuführen, die umfassen: Zugreifen auf Logische-Beziehung-Informationen, die logische Beziehungen zwischen Benutzergeräten beschreiben; Bestimmen, unter Verwendung zumindest eines Prozessors, einer Mitgliedschaft in einer Gerätegruppe einer Mehrzahl der Benutzergeräte basierend auf den Logische-Beziehung-Informationen; Empfangen von Inhalt von zumindest einem der Benutzergeräte der Gerätegruppe über eine Kommunikationsnetzwerk; und Weiterleiten des Inhalts, der von der zumindest einem der Benutzergeräte der Gerätegruppe über das Kommunikationsnetzwerk empfangen wird, an andere Benutzergeräte der Gerätegruppe.
Patent DE-202012103992-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Torrefizieren von Biomasse
IPC: C10L5/44
Filed: 2012-10-17
Abstract: Vorrichtung zum Torrefizieren von Biomasse (B), umfassend: • eine Einleitungsvorrichtung (1) zum Einleiten der Biomasse (B) in die Vorrichtung, • eine Hohlwelle (3) mit einer Fördervorrichtung zum Fördern der Biomasse (B) durch die Hohlwelle (3) in einen oberen Teil der Vorrichtung, • Torrefizierungsetagen (7, 7‘, 7‘‘) außerhalb der Hohlwelle (3), die geeignet sind, die Biomasse (B) von dem oberen Teil nach unten absinken zu lassen, und • eine Rauchgaszuführleitung (11) zum Zuführen von Rauchgas, sodass die Biomasse (B) bei der Förderung in den oberen Teil der Vorrichtung und/oder beim Absinken durch die Torrefizierungsetagen (7, 7‘, 7‘‘) durch das Rauchgas (R1) torrefiziert wird.
Patent DE-202012104640-U1 (DE)
Title: Markise
IPC: E04F10/04
Filed: 2012-11-19
Abstract: Markise mit einem Kasten (2), einem Gestell (3) und einer vom Gestell (3) getragenen Bespannung (6), wobei das Gestell (3) und die Bespannung (6) im eingeschwenkten Zustand im Kasten (2) untergebracht und im ausgeschwenkten Zustand weitgehend außerhalb des Kastens (2) flächig aufgespannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (3) mindestens zwei, vorzugsweise mehrere Tragarme (4) umfasst, die endseitig um eine gemeinsame Schwenkachse (5) aus dem Kasten (2) heraus um einen Winkel im Bereich von etwa 90° bis etwa 270°, vorzugsweise um 90° oder 180° oder 270°, schwenkbar sind.
Patent DE-202013004272-U1 (DE)
Title: Nivellierungselement
IPC: F16M7/00
Filed: 2013-05-07
Abstract: Nivellierungselement, insbesondere geeignet zur Nivellierung von Möbeln, Maschinen oder dergleichen auf einer Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass es einen länglichen Schaft aufweist mit einem Abschnitt, der eine reliefartige Oberfläche, ein Kopfteil und eine Ausdehnung umfasst, der axial vom entgegengesetzten Ende des Kopfteils hervorsteht, umfassend mindestens zwei Abschnitte unterschiedlichen Durchmessers, die durch einen diametralen Wulst getrennt sind, wobei die der Ausdehnung zugewandte Oberfläche des Kopfteils einen umfänglichen Stufenabschnitt aufweist.
Patent DE-202013005671-U1 (DE)
Title: Surfboard mit fertigungstechnisch integrierter stabilisierender Struktur
IPC: B29C67/00
Filed: 2013-06-24
Abstract: 'rapid prototyping/manufacturing' Surfboard mit fertigungstechnisch integrierter stabilisierender Struktur, dadurch gekennzeichnet, dass, – Surfboards mit den verschiedenen Verfahren des rapid prototyping/manufactoring, wie bspw. 3D-Druck oder Lasersintern hergestellt werden; – Surfboards über eine fertigungstechnisch integrierte bzw. den mechanischen Anforderungen optimierten Struktur, ähnlich einer Zellstruktur, verfügen; – Surfboards aus umweltfreundlichen Materialien 3D-gedruckt oder lasergesintert werden.
Patent DE-202013010467-U1 (DE)
Title: Tragbarer Schutzschild als Körperschutz
IPC: F41H5/08
Filed: 2013-11-22
Abstract: Tragbarer Schutzschild als Körperschutz, der eine gewölbte, im Wesentlichen teilzylindermantelförmige Schutzplatte (1) und eine auf der Krümmungsinnenseite der Schutzplatte mit Befestigungsmitteln (8) befestigte Tragevorrichtung (3) aufweist, wobei die Tragevorrichtung (3) mindestens ein Griffteil (5) und eine punktförmig oder entlang einer Linie an der Schutzplatte (1) befestigte und mechanisch von dieser entkoppelte Grundplatte (13), auf deren der Schutzplatte (1) abgewandten Seite ein Armpolster (4) angeordnet ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Armpolster (4) mindestens einen Hohlraum (11) aufweist, in den eine Sicherheitsplatte (12) eingelegt ist, wobei die Kontur der Sicherheitsplatte (12) derjenigen des Hohlraums (11) angepasst ist und die Sicherheitsplatte (12) mit Abstand zu der Grundplatte (13) ausgerichtet ist.
Patent DE-202013011599-U1 (DE)
Title: Trichter zur Harmonisierung von Wasser mit optimierter Wirkung durch integrierten Siphon
IPC: B67C11/00
Filed: 2013-12-31
Abstract: Trichter zur Harmonisierung von Wasser mit optimierter Wirkung durch integrierten Siphon dadurch gekennzeichnet, dass in den Trichter ein Siphon eingearbeitet ist, in welchem sich ein Bergkristall befindet, sodass beim Befüllen eines Gefäßes mittels dieses Trichters die Flüssigkeit über den Stein läuft, diesen umflutet und anschließend zweimalig an ihm vorbei geleitet wird.
Patent DE-202013101077-U1 (DE)
Title: Anbauwerkzeug für Hydraulikbagger und -krane
IPC: E02F3/42
Filed: 2013-03-12
Abstract: Anbauwerkzeug für Hydraulikbagger und -krane, insbesondere für einen Tiefen- bzw. Ladelöffel (1) an einem Ausleger-Knick- oder -Pendelarm (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Tiefen- bzw. Ladelöffel (1) mit einem Hydraulikschwenkgetriebe (7) für die Schaufelbewegung (8) ausgerüstet ist.
Patent DE-202013102808-U1 (DE)
Title: Gerüstpalette
IPC: B65D19/44
Filed: 2013-06-27
Abstract: Palette zur Anordnung, Lagerung und/oder Transport von Vertikalrahmen von Gerüsten, bestehend aus einem Rahmen (5) mit zwei im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Profilelementen (3) und zumindest zwei, im Wesentlichen im rechten Winkel zu den Profilelementen (3) verlaufenden Quertraversen (8), die mit Aufnahmen für die Fixierung der Vertikalrahmen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Quertraversen (8) in Längsachsenrichtung der Profilelemente (3) relativ zu diesen beweg- und an auf die Vertikalrahmen abgestimmte Positionen festsetzbar sind.
Patent DE-202014002664-U1 (DE)
Title: Esshilfe
IPC: A47G19/06
Filed: 2014-03-26
Abstract: Esshilfe (2) zur lösbaren Anbringung an einem Geschirrteil (6) mit einem Anschlag (8) und Befestigungsmitteln (12) zur Festlegung einer Anschlagsfläche (20) des Anschlages (8) an einer Aufnahmefläche (18) des Geschirrteils (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (12) gegenüber dem Anschlag (8) verstellbar sind.
Patent DE-202014007720-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln einer Flüssigkeit
IPC: C02F9/06
Filed: 2014-09-25
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln einer Flüssigkeit, umfassend: einen Leitungsabschnitt (12), welcher zum Durchleiten der Flüssigkeit eingerichtet ist und einen ersten Bereich aufweist, in dem sich die Fließgeschwindigkeit und der dynamische Druck der durchgeleiteten Flüssigkeit ändert; und eine Einrichtung zum Erzeugen eines elektrischen Potenzialfeldes, welches sich durch einen zweiten Bereich des Leitungsabschnitts (12) erstreckt.