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Patent DE-102014224776-B4 (DE)
Title: SYSTEM UND VERFAHREN DES STEUERNS EINES FAHRZEUGS, WOBEI EIN DREH- bzw. LENKUNGSGRAD BENUTZT WIRD
Inventor: JEONG DONG HOON
IPC: B60W40/10
Filed: 2014-12-03
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren des Steuerns eines Fahrzeugs, welches aufweist:Detektieren, durch ein Steuerglied (20), von Eingabevariablen, welche eine Fahr-Eingabevariable und eine Dreh- bzw. Lenk-Eingabevariable beinhalten, wobei die Lenk-Eingabevariable eine Differenz zwischen einer linken Radgeschwindigkeit und einer rechten Radgeschwindigkeit und eine laterale Beschleunigung beinhaltet;Berechnen, durch das Steuerglied (20), eines Fahrtendenzindexes basierend auf der Fahr-Eingabevariablen;Berechnen, durch das Steuerglied (20), eines Lenkgrades bezogen auf eine Zahl konsekutiver Lenkungen basierend auf der Lenk-Eingabevariablen; undBetreiben, durch das Steuerglied (20), des Fahrzeugs basierend auf dem Fahrtendenzindex und dem Lenkgrad.
Patent DE-102015005066-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bewegen einer Bahn von thermoplastischer Kunststofffolie durch eine Vorheizung zum Erwärmen einer Bahn von thermoplastischer Kunststofffolie
Inventor: FISCHER JAN
IPC: B29C51/42
Filed: 2015-04-21
Granted: 2021-12-16
Abstract: Verfahren zum Bewegen einer Bahn von thermoplastischer Kunststofffolie (2) durch eine Vorheizung mit mindestens einer Heizwalze (3) und einer Transportwalze (4) zum Erwärmen einer Bahn von thermoplastischer Kunststofffolie (2) dadurch gekennzeichnet, dass eine Transportwalze (4) mit drehzahlgeregeltem Antrieb vor der mindestens einen Heizwalze (3) und eine Transportwalze (4) mit momentengeregeltem Antrieb nach der mindestens einen Heizwalze (3) die Bahn von thermoplastischer Kunststofffolie (2) oder eine Transportwalze (4) mit momentengeregeltem Antrieb vor der mindestens einen Heizwalze (3) und eine Transportwalze (4) mit drehzahlgeregeltem Antrieb nach der mindestens einen Heizwalze (3) die Bahn von thermoplastischer Kunststofffolie (2)gemeinsam so bewegen, dass die Bahn von thermoplastischer Kunststofffolie (2) durch den Antrieb der geregelten Transportwalzen (4) eine konstante Folienspannung aufweist.
Patent DE-102015005436-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Bremssystem
Inventor: DOH YOON-HO
IPC: B60T13/18
Filed: 2015-04-28
Granted: 2021-01-28
Abstract: Offenbart wird ein hydraulisches Bremssystem, das einen Hauptzylinder, der einen Bremshydraulikdruck entsprechend einer Betätigung eines Bremspedals bildet, Radbremsen, die jeweils an einem Vorderrad und an einem Hinterrad bereitgestellt sind, um eine Bremskraft durch das Empfangen des Bremshydraulikdrucks des Hauptzylinders bereitzustellen, Magnetventile, die an einer Einlassseite und an einer Auslassseite von jeder von den Radbremsen bereitgestellt sind, um einen Fluss des Bremshydraulikdrucks zu regeln, einen Niederdruckspeicher, der vorübergehend Öl speichert, das von der Radbremse während eines druckreduzierenden Bremsens ausgegeben wird, in dem das Magnetventil arbeitet, eine Pumpe, die dafür konfiguriert ist, Öl zu komprimieren, das in dem Niederdruckspeicher gespeichert ist, so dass das Öl zu der Radbremse oder zu dem Hauptzylinder gemäß einem Bedarf ausgegeben wird, und eine Öffnung aufweist, die an einer Auslassseite der Pumpe bereitgestellt ist, wobei die Öffnung eine äußere Hülse und eine innere Hülse, die bereitgestellt ist, um einen Raum zwischen der äußeren Hülse und der inneren Hülse zu bilden, während diese mit der äußeren Hülse zusammengebaut wird, einen ersten Ölkanal, der sich durch die innere Hülse erstreckt, und einen zweiten Ölkanal aufweist, der in dem Raum zwischen der äußeren Hülse und der inneren Hülse bereitgestellt ist, und der erste Ölkanal und der zweite Ölkanal Längen haben, die sich voneinander unterscheiden.
Patent DE-102015101488-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung des Strombedarfs bei Schaltgeräten, insbesondere bei Leistungsschaltern oder Motorschutzschaltern
Inventor: JAGUSCH LOTHAR
IPC: G01R19/25
Filed: 2015-02-02
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Schaltgerätes (100), nämlich eines Leistungsschalters oder eines Motorschutzschalters, wobei eine Steuereinheit (111) einen Strom (I) in einem elektrischen Leiter (110) bei Überschreiten eines Kurzschlussgrenzwerts für den Strom oder bei Überschreiten eines Überlastgrenzwerts für einen Effektivwert des Stroms unterbricht, mit den folgenden Verfahrensschritten:a) Messen eines analogen Messsignals (8) als ein Maß für den Strom (I) in dem elektrischen Leiter (110) mittels einer Messvorrichtung (103),b) Anzeigen eines Messzeitpunktes (T) mittels eines Zeitgebers (102) einer zum Steuern des Schaltgerätes (100) vorgesehen, zentralen Recheneinheit (101),c) Wandeln des analogen Messsignals (8) in einen digitalen Messwert (81, 82, .. 8n) mittels eines Analog/Digital-Wandlers (105), wobei das Wandeln des analogen Messsignals in den digitalen Messwert auf Veranlassung durch die zentrale Recheneinheit (101) erfolgt und der Analog/Digital-Wandler (105) der zentralen Recheneinheit (101) das Vorliegen des digitalen Messwertes (81, 82, .. 8n) anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dassd) die zentrale Recheneinheit (101) bei Vorliegen des digitalen Messwertes einen DMA-Controller (115) aktiviert, und der DMA-Controller (115) den digitalen Messwert (81, 82, ... 8n) in einem RAM-Speicher (106) speichert.
Patent DE-102015113101-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen der Bestückung einer Laufbahn eines Wälzlagers und Prüfvorrichtung
Inventor: STAKEMEIER BERND
IPC: F16C43/06
Filed: 2015-08-07
Granted: 2017-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen der Bestückung eines Wälzlagers mit Wälzkörpern und zwischen den Wälzkörpern angeordneten Distanzelementen, wobei Licht in das Wälzlager eingestrahlt wird, das eingestrahlte Licht an den Wälzkörpern und/oder den Distanzelementen reflektiert wird, ein Intensitätsverlauf des reflektierten Lichts gemessen wird und der gemessene Intensitätsverlauf ausgewertet wird, um eine fehlerhafte Bestückung des Wälzlagers zu detektieren. Ferner betrifft die Erfindung eine Prüfvorrichtung zum Prüfen der Bestückung eines Wälzlagers mit Wälzkörpern und zwischen den Wälzkörpern angeordneten Distanzelementen, umfassend eine Sonde, über welche von einer Lichtquelle abgestrahltes Licht in das Wälzlager einstrahlbar ist, einen Sensor zur Messung eines Intensitätsverlaufs des innerhalb des Wälzlagers reflektierten Lichts und eine Auswerteeinheit zur Auswertung des Intensitätsverlaufs.
Patent DE-102015211086-B4 (DE)
Title: Kunststoffelement, Herstellvorrichtung und Verfahren zum Herstellen des Kunststoffelements
Inventor: LANG GEORG
IPC: B29C63/02
Filed: 2015-06-17
Granted: 2023-11-02
Abstract: Kunststoffelement (1) für ein Fahrzeug, wobei das Kunststoffelement eine Fahrzeugblende, eine Fahrzeugleiste, eine Fahrzeugscheibeneinfassung oder eine Schachtleiste ist, wobei das Kunststoffelement (1) als Extrusionsteil (23) oder als Extrusionsteil (23) mit einer Basis (16) ausgebildet ist, wobei wenigstens ein Abschnitt der Außenseite des Extrusionsteils (23) mit einer Lackfolie (2) beschichtet ist zur Ausbildung des Kunststoffelements (1) mit einer strukturierten Oberfläche, wobei die strukturierte Oberfläche eine einer lackierten Oberfläche möglichst ähnliche Struktur aufweist, wobei das Extrusionsteil (23) aus einem Gemisch aus einem Kunststoffmaterial (14) und Partikeln (13) hergestellt ist, wobei die Partikel (13) aus einem Material hergestellt sind, welches nicht oder so wenig wie möglich mit dem Kunststoffmaterial aufschmilzt zur Ausbildung einer strukturierten Oberfläche des Extrusionsteils (23), wobei zur Ausbildung der strukturierten Oberfläche des Kunststoffelements (1) die Lackfolie (2) die durch beigemischten Partikel (13) strukturierte Oberfläche des Extrusionsteils (23) abbildet.
Patent DE-102015213147-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung und Messkopf zur Erfassung einer Oberflächeneigenschaft genau einer Seite einer lichtdurchlässigen Probe
Inventor: KEUNE THOMAS
IPC: G01N21/55
Filed: 2015-07-14
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Oberflächeneigenschaft genau einer Seite einer lichtdurchlässigen Schicht, folgende Schritte umfassend:- Bereitstellen breitbandigen Beleuchtungslichtes;- Fokussieren des Beleuchtungslichtes als Beleuchtungsfleck (08) in eine Probenebene (07) mittels einer ersten Blende (03) und eines Reflektors (06), der die Form eines Abschnittes eines gestreckten Rotationsellipsoiden aufweist, dessen Längsachse durch eine Ebenennormale der Probenebene (07) im Zentrum des Beleuchtungsflecks verläuft;- Erfassen von zur ersten Blende (03) konfokalem Probenlicht, das aus der Probenebene (07) reflektiert wurde, während der Beleuchtungsfleck in Richtung der Ebenennormale relativ zur Probenebene (07) kontinuierlich oder in Schritten verschoben wird;- spektroskopische Auswertung des Probenlichtes.
Patent DE-102015216297-B4 (DE)
Title: Verfahrbares Schutzgeländer, insbesondere für Flachdächer
Inventor: SONTHEIMER MARTIN
IPC: E04G3/28
Filed: 2015-08-26
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahrbares Schutzgeländer (10), insbesondere für Flachdächer, mit wenigstens zwei Fahrwerken (16), wenigstens zwei an jedem Fahrwerk (16) vorgesehenen Laufrädern (32) und einem die beiden Fahrwerke (16) miteinander verbindenden Schutzgitter (24), wobei das Fahrwerk (16) eine Fahrwerksachse (34) mit wenigstens zwei Radträgern (28) aufweist, jeder Radträger (28) wenigstens ein Laufrad (32) aufweist, und das Laufrad (32) an dem Radträger (28) drehbar montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrwerksachse (34) bezüglich des Laufrades (32) auf die Aufstandsfläche (12) absenkbar ist, jeder Radträger (28) zwei Laufräder (32) aufweist, der Radträger (28) mit einer Aufhängung (46) für die Fahrwerksachse(34) versehen ist und jedes Laufrad (32) über jeweils eine im Radträger vorgesehene Schwinge (44) mit der Aufhängung (46) verbunden ist, wobei die Schwingen (44) die Laufräder (32) im Radträger (28) halten und gegenseitig mittels eines Riegels (58) gesichert sind.
Patent DE-102015217109-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Polieren eines Substrates aus Halbleitermaterial
Inventor: SCHWANDNER JÜRGEN
IPC: H01L21/304
Filed: 2015-09-08
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren zum Polieren einer Halbleiterscheibe enthaltend die Schritte in gegebener Reihenfolge:(1) das Zurverfügungstellen eines hochdotierten n-Typ-Siliciumsubstrats mit einem Substratwiderstand ≤ 10 mOhmcm als Halbleiterscheibe umfassend eine Vorderseite und eine Rückseite;(2) das Polieren der Vorderseite oder der Rückseite der Halbleiterscheibe mittels eines Poliermittels enthaltend Partikel aus SiO2, wobei die zu polierende Vorderseite oder die Rückseite sich in Kontakt mit einem Poliertuch befindet;(3) einen ersten Teilschritt, bei dem sich die Vorderseite oder die Rückseite der Halbleiterscheibe immer noch in Kontakt mit dem Poliertuch befindet und sich zwischen der Vorderseite oder der Rückseite der Halbleiterscheibe und des Poliertuches ein Poliermittel befindet, wobei das Poliermittel eine Hydrophilisierung der Oberfläche der Vorderseite oder der Rückseite der Halbleiterscheibe bewirkt und Partikel aus SiO2enthält, deren Konzentration während des ersten Teilschrittes erhöht wird;(4) einen zweiten Teilschritt, bei dem die polierte Vorderseite oder Rückseite der Halbleiterscheibe keinen Kontakt mit der Oberfläche des Poliertuches hat und für einen definierten Zeitraum mit einem hydrophilisierenden Poliermittel besprüht wird;(5) ein Reinigen der Halbleiterscheibe.
Patent DE-102015218166-B4 (DE)
Title: Reglerkonfiguration für ein Kraftfahrzeug-Fahrerassistenzsystem
Inventor: BLUMENTRITT MARC
IPC: B60W30/20
Filed: 2015-09-22
Granted: 2018-11-22
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Sollwertsignals (10) für eine Fahrerassistenzeinrichtung (3) zum Führen eines Kraftfahrzeugs (1) entlang zumindest einer Bewegungsrichtung (4) während eines Fahrmanövers (5), wobei für jede Bewegungsrichtung (4) jeweils- für zumindest einen Bewegungsparameter (R, A, V, S, T) des Kraftfahrzeugs (1) eine jeweilige Endbedingung (7), die der Bewegungsparameter (R, A, V, S, T) am Ende des Fahrmanövers (5) erfüllen soll, empfangen wird, und- aktuelle Sensordaten (9) betreffend den zumindest einen Bewegungsparameter (R, A, V, S, T) empfangen werden, und- auf der Grundlage der Sensordaten (9) für jeden Bewegungsparameter (R, A, V, S, T) jeweilige Verlaufsdaten (16), die jeweils einen zeitlichen Verlauf (17) des Bewegungsparameters (R, A, V, S, T) während des Fahrmanövers (5) beschreiben, ermittelt werden, wobei jeder Verlauf (17) die jeweilige Endbedingung (7) erfüllt und hierzu die jeweiligen Verlaufsdaten (16) gemeinsam anhand eines Modells (15) eines zeitlichen Verlaufs (17) eines Rucks (R), der eine zeitliche Ableitung einer Beschleunigung (A) des Kraftfahrzeugs (1) entlang der Bewegungsrichtung (4) beschreibt, ermittelt werden, und- anhand der ermittelten Verlaufsdaten (16) das Sollwertsignal (10) erzeugt wird und das Sollwertsignal (10) der Fahrerassistenzeinrichtung (3) bereitgestellt wird, wobei das Modell (15) mehrere Ruckkoeffizienten (19) aufweist und in Abhängigkeit davon, für wie viele Bewegungsparameter (R, A, V, S, T) die jeweilige Endbedingung (7) empfangen wurde, einer oder einige der Ruckkoeffizienten (19) auf einen vorbestimmten Wert festgelegt wird.
Patent DE-102016007516-B4 (DE)
Title: Detektionsverfahren und Detektionsvorrichtung für eine Navigationseinrichtung
Inventor: HABERJAHN MATHIAS
IPC: G01C21/04
Filed: 2016-06-20
Granted: 2023-08-24
Abstract: Detektionsvorrichtung mit:- einer Sensoreinheit (101), die zum Bereitstellen von Sensordaten eingerichtet ist, die einen Aufenthaltsort der Detektionsvorrichtung (100; 200; 300) charakterisieren;- einer Parameterbestimmungseinheit (102), die zum Bestimmen eines Parameters oder mehrerer Parameter unter Verwendung der Sensordaten eingerichtet ist, wobei die Parameter ein Wegexpansionsverhältnis, welches ein Verhältnis zwischen einer Länge einer von der Detektionsvorrichtung (100; 200; 300) zurückgelegten Strecke und der Distanz zwischen einer Startposition und einer Endposition der Strecke darstellt, aufweisen; und- einer Aufenthaltsermittlungseinheit (103), die zum Ermitteln, ob sich die Detektionsvorrichtung (100; 200; 300) innerhalb eines Parkraums befindet, unter Verwendung des Parameters beziehungsweise der Parameter eingerichtet ist.
Patent DE-102016015786-B4 (DE)
Title: Regenwasser-Auffangschirm für ein Wasseraufbereitungssystem und dessen Verwendung
Inventor: RÖMER HEINZ GÜNTHER
IPC: C02F1/46
Filed: 2016-12-01
Granted: 2023-01-19
Abstract: Regenwasser-Auffangschirm (27) für ein Wasseraufbereitungssystem zum stationären oder mobilen Einsatz, insbesondere für Länder mit hohem Niederschlag und einer intensiven Sonneneinstrahlung, umfassend einen Trinkwasserbehälter bzw. Trinkwassertank (1) und eine Steuereinheit, wobei der Regenwasser-Auffangschirm (27) über eine Steuereinheit ausfahrbar oder einfahrbar ist und zum Auffangen von Regen- und/oder Kondenswasser vorgesehen ist, welches dem Trinkwasserbehälter bzw. Trinkwassertank (1) zuführbar ist;dadurch gekennzeichnet, dass der Regenwasser-Auffangschirm (27) auf der Unterseite ein mit der Schirmbespannung laminar verbundenes Gewebe (38) aufweist und das Gewebe (38) aus einem Hohlfasergewebe besteht oder mit einem Netz von Hohlfasern verwirkt und/oder verbunden ist, wobei durch die Hohlfasern ein Kältemittel strömt.
Patent DE-102016106588-B4 (DE)
Title: Sichter
Inventor: GALK JOACHIM DR
IPC: B07B7/083
Filed: 2016-04-11
Granted: 2023-12-14
Abstract: Sichter (1) mit- einem Gehäuse (2),- einem Aufgabekegel (20),- einem rotierbaren Dispergierteller (30), auf dessen Oberseite (31) über den Umfang des Dispergiertellers (30) verteilte Dispergierschaufeln (40) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufgabekegel (20) beabstandet zum Dispergierteller (30) am Gehäuse (2) angeordnet ist.
Patent DE-102016109410-B4 (DE)
Title: Mehrzweckständer
Inventor: SCHÄFER DIRK
IPC: A63K3/04
Filed: 2016-05-23
Granted: 2018-03-29
Abstract: Mehrzweckständer mit einem Fußteil (1) und einem senkrecht darauf angeordneten Pfostenteil (2), wobei, dass in einem oberen Bereich (11) des Pfostenteils (2) ein Profilteil (12) beweglich angeordnet ist, welches in einer Funktionsposition derart an dem Pfostenelement (2) feststellbar ist, dass es an dem Pfostenteil (2) einer Auflagenhalterung (18) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei das Profilteil (14) als Klappprofil ausgebildet ist und um die Drehachse (21) drehbar abklappbar und durch Selbsthemmung variabel einstellbar ist, wobei das Profilteil (12) in einer Ruheposition an oder in dem Pfostenteil (2) feststellbar ist
Patent DE-102016116958-B4 (DE)
Title: Notrufeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BURY HENRYK
IPC: B60R11/02
Filed: 2016-09-09
Granted: 2022-07-07
Abstract: Notrufeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Notrufeinrichtung (1) eingerichtet ist,
 - in einem Getränkehalter (52) des Kraftfahrzeuges montiert zu werden und
 - an eine Stromversorgung des Kraftfahrzeugs angeschlossen zu werden, durch die die Notrufeinrichtung (1) mit elektrischer Energie versorgbar ist, wobei die Notrufeinrichtung (1) eine Grundplatte (2) zum Montieren in dem Getränkehalter (52) und eine Notrufeinheit (4) zum Befestigen an der Grundplatte (2) aufweist, wobei die Notrufeinheit (4) vorzugsweise lösbar an der Grundplatte (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Notrufeinheit (4) und der Grundplatte (2) korrespondierende Rast- oder Formschlusselemente (6, 8) angeordnet sind, durch die die Notrufeinheit (4) an der Grundplatte (2) verriegelbar ist, wobei die Notrufeinheit (4) relativ zu der Grundplatte (2) in zwei einander entgegengesetzten Richtungen bewegt, vorzugsweise gedreht werden muss, um die Notrufeinheit (4) und die Grundplatte (2) zu verriegeln.
Patent DE-102016118400-B4 (DE)
Title: Passiv gespeister nebenstromfilter für die schleuderschmierung
Inventor: JONGEBLOED JESSE
IPC: F16N39/06
Filed: 2016-09-28
Granted: 2017-11-30
Abstract: Vorrichtung zur Verringerung von Schmutzstoffen bei der Schmierung eines Verteilergetriebes. Die Vorrichtung nutzt, dass ein Verteilergetriebe dazu neigt, im Innenraum eingeschlossenes Schmiermittel in zahlreiche Richtungen innerhalb des Getriebes zu verspritzen und wegzuschleudern, zusammen mit der Schwerkraft, die auf das Schmiermittel wirkt, um partikelförmige Schmutzstoffe passiv aus der Schmierung herauszufiltern und anderweitig zu entfernen. Die Vorrichtung zum Einschließen geschmierter mechanischer Bauteile umfasst ein Gehäuse und einen Behälter. Der Behälter weist eine offene Oberseite auf. Der Behälter befindet sich nahe einer Innenfläche des Gehäuses. Am Behälter ist ein Filter befestigt. Im Innern des Gehäuses eingeschlossene Schmierung fließt eine Innenfläche des Gehäuses entlang und durch die offene Oberseite in den Behälter hinein und fließt ferner durch den Filter hindurch aus dem Behälter heraus.
Patent DE-102017117573-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Dichtungsvorrichtung sowie damit versehene Schiebetür
Inventor: GROSSJOHANN MANFRED WALTER
IPC: E06B7/215
Filed: 2017-08-02
Granted: 2021-02-11
Abstract: Anordnung einer Dichtungsvorrichtung (56) an einer Schiebetür (50) mit einem ersten Schiebetürelement (52), z.B. einem Schiebetürflügel, und einem zweiten Schiebetürelement (54), z.B. einem Boden, zum Abdichten eines zwischen dem ersten Schiebetürelement (52) und dem zweiten Schiebetürelement (54) sich in Relativbewegungsrichtung der Schiebetürelemente (52, 54) erstreckenden Türspalts (60), mit einer Befestigungseinrichtung (66) zum Befestigen der Dichtungsvorrichtung (56) an dem ersten Schiebetürelement (52), einem am zweiten Schiebetürelement (54) angeordneten Vorsprung, einer relativ zu der Befestigungsvorrichtung (66) zwischen einer Freigabeposition und einer Dichtungsposition beweglich gelagerten Dichtleistenanordnung (68), die wenigstens eine Dichtleiste (70) zum Abdichten des Türspalts (60) in der Dichtungsposition aufweist, und einem an der Befestigungseinrichtung (66) um eine Hebelachse (214) schwenkbar angelenkten zweiarmigen Hebel (211), von dem ein erster Hebelarm (212) an der Dichtleistenanordnung (68) relativ zu dieser drehbar angreift und ein zweiter Hebelarm (213) dazu ausgebildet ist, im Verlauf der Relativbewegung zwischen dem ersten Schiebetürelement (52) und dem zweiten Schiebetürelement (54) den an dem zweiten Schiebetürelement (54) angeordneten Vorsprung zu erfassen und in Richtung auf das erste Schiebetürelement (52) zu um die Hebelachse (214) geschwenkt zu werden, um so die Bewegung der Dichtleistenanordnung (68) herbeizuführen, wobei die Dichtleistenanordnung (68) mittels einer Vorspanneinrichtung (72) in die Freigabeposition vorgespannt ist, wobei die Vorspanneinrichtung (72) wenigstens einen ersten Kraftspeicher (74) an einem ersten Längsbereich der Dichtleistenanordnung (68), der sich von einem ersten Ende bis zu einem Angriffspunkt des Hebels (211) an der Dichtleistenanordnung (68) erstreckt, und wenigstens einen zweiten Kraftspeicher (76) an einem zweiten Längsbereich der Dichtleistenanordnung (68), der sich von dem zweiten Ende bis zu dem Angriffspunkt des Hebels (211) erstreckt, aufweist, wobei die Vorspanneinrichtung (72) wenigstens eine gekapselte Druckfeder (3) zum Bilden eines Kraftspeichers (74, 76) aufweist.
Patent DE-102017207524-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung und damit ausführbares Dosierverfahren
Inventor: BAMMESBERGER STEFAN
IPC: G01V8/12
Filed: 2017-05-04
Granted: 2020-07-02
Abstract: Dosiervorrichtung zur dosierten Abgabe und/oder Aufnahme von Fluidmengen (3), mit mehreren Dosiereinheiten (2), die stirnseitig jeweils eine Dosieröffnung (8) aufweisen, wobei mehrere Dosieröffnungen (8) in einer linearen Öffnungsreihe (13) horizontal beabstandet zueinander angeordnet sind und wobei allen Dosieröffnungen (8) der Öffnungsreihe (13) eine zur Tropfendetektion dienende Lichtschranke (16) gemeinsam zugeordnet ist, durch die ein sich an allen Dosieröffnungen (8) der Öffnungsreihe (13) vorbei erstreckender Detektions-Lichtstrahl (18) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtschranke (16) so ausgebildet ist, dass der Detektions-Lichtstrahl (18) mit einem geringen Vertikalabstand direkt unterhalb der Dosieröffnungen (8) vorbei verläuft, so dass ein an einer beliebigen Dosiereinheit (2) hängender, nicht abdosierter Tropfen (17) in den Strahlgang des Detektions-Lichtstrahls (18) ragt und den Detektions-Lichtstrahl (18) zur Erzeugung eines elektrischen Diagnosesignals unterbricht.
Patent DE-102017218821-B4 (DE)
Title: System zum Anzeigen eines toten Winkels eines Fahrzeugs auf einer Säule
Inventor: CHO YONG JOO
IPC: G02B27/18
Filed: 2017-10-20
Granted: 2023-04-27
Abstract: System zum Anzeigen eines toten Winkels eines Fahrzeugs auf einer Säule, wobei das System umfasst:eine A-Säule (110), die in einem Fahrzeug angeordnet ist; undeinen Bildprojektor (130), der ein mit einer Kamera (120) aufgenommenes Totwinkelbild des Fahrzeugs projiziert,wobei mehrere virtuelle Ellipsoide gebildet sind, indem ein vorbestimmter Bereich, wo die Augen eines Fahrers angeordnet sind, und der Bildprojektor (130) als Brennpunkte eingestellt werden, und wobei ein Strukturbereich (112), der durch eine Kombination von Facetten der virtuellen Ellipsoide gebildet ist, an einer Position angeordnet ist, wo die virtuellen Ellipsoide und die A-Säule (110) aufeinander treffen, und wobei ein Bild von dem Bildprojektor (130) auf dem Strukturbereich (112) angezeigt wird.