baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015002122-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen eines Ringmarkers in tierisches oder menschliches Gewebe
IPC: A01K11/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen eines Ringmarkers in tierisches oder menschliches Gewebe, bestehend aus einem Handstück und einer auf das Handstück distal aufgesetzten Kanüle die eine distalseitige Spitze aufweist, die einen Winkel α von 20° bis 30° einschließt und zwischen oberem (distalen) Spitzenpunkt und unterem Spitzenpunkt eine Längserstreckung liegt, die gemessen an der Längsachse, größer ist als der Radius des Ringmarkers, mit einem in der Kanüle gelagerten gestreckten Ringmarker der mittels eines Mandrins nach vorne (distalseits) aus der Kanüle ausgestoßen wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Handstück (2) eine mit dem Mandrin (3) zusammenwirkende Spannvorrichtung angeordnet ist, die nach dem Aktivieren (Spannen) und nachfolgendem Auslösen, durch Lösen einer Verriegelungsvorrichtung den Mandrin (3) durch die Übertragung der Kraft aus der gespannten Spiralfeder (12) der Spannvorrichtung auf den Mandrin (3) zur Distalseite verschiebt, so dass der Ringmarker (4) aus der Kanüle (5) herausgedrückt wird, und dieser seine ihm ursprünglich aufgegebene vorprogrammierte Ringform annehmen kann und sich dabei in das Gewebe eindreht.
Patent DE-202015004190-U1 (DE)
Title: Steckverbindung
IPC: F16B7/04
Filed: 2015-06-10
Abstract: Steckverbindung zum lösbaren Verbinden eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil, wobei die Steckverbindung durch eine Aufnahme in dem ersten Bauteil gebildet wird, in welche ein zylindrischer Abschnitt eines zweiten Bauteils in einer entlang einer zentralen Längsachse orientierte Einsetzrichtung formschlüssig eingesetzt werden kann, und wobei die Aufnahme einen an einer inneren Mantelfläche der Aufnahme gehaltenen Haltering aufweist, der einteilig ausgeführt ist und einen nicht geschlossenen und annähernd rotationssymmetrisch zur zentralen Längsachse angeordneten äußeren Ringabschnitt besitzt, von dem aus sich Zähne in Richtung einer zentralen Öffnung des Halterings erstreckenden, die im Falle eines Einsetzens des zylindrischen Abschnitts in die Aufnahme, durch einen Kontakt mit dem zylindrischen Abschnitt in Einsetzrichtung ausgelenkt werden und dadurch eine spätere Bewegung des zylindrischen Abschnitts entgegen der Einsetzrichtung erschweren.
Patent DE-202015005701-U1 (DE)
Title: Antigeruchsbekleidung
IPC: A41D31/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Eine Antigeruchsbekleidung, die gekennzeichnet ist durch: eine Oberkörperbekleidung (10), die ein offenes Ende (15) definiert; einen verlängerten Ärmel (20), der an das offene Ende (15) der Oberkörperbekleidung (10) angesteppt ist, um eine schlingenförmige Nähverbindung (27) zu bilden, wobei die schlingenförmige Nähverbindung (27) dazu konfiguriert ist, einen Armhöhlenbereich eines Oberkörpers des Benutzers zu umgeben, wobei der verlängerte Ärmel (20) ein offenes freies Ende (25), das der schlingenförmigen Nähverbindung (27) gegenüberliegt, ein Ärmelsegment (21), das sich von dem offenen freien Ende (25) erstreckt und das dazu konfiguriert ist, einen Armbereich des Benutzers zu bedecken, und ein Verlängerungssegment (23), das sich von dem Ärmelsegment (21) zu der schlingenförmigen Nähverbindung (27) erstreckt und das dazu konfiguriert ist, einen Abschnitt des Schulterbereichs und einen Abschnitt des Armhöhlenbereichs zu bedecken, aufweist, wobei das Ärmelsegment (21) einen unteren Endabschnitt (212) aufweist, wobei das Verlängerungssegment (23) einen unteren Endabschnitt (232) aufweist, der sich von dem unteren Endabschnitt (212) des Ärmelsegments (21) erstreckt, und wobei die unteren Endabschnitte (212, 232) des Ärmelsegments (21) und des Verlängerungssegments (23) aus einem Funktionsgewebe hergestellt sind, das eine Anti-Geruchs-Wirkung aufweist, und dazu konfiguriert sind, unter dem Armhöhlenbereich angeordnet zu sein, um den Armhöhlenbereich zu bedecken und zu berühren; und eine Anhebeeinheit (3), die eine erste elastische Schnur (31) umfasst, die zwei gegenüberliegende Verbindungsendabschnitte (311, 312) aufweist und die an der schlingenförmigen Nähverbindung (27) positioniert ist und sich entlang derselben erstreckt, wobei die Verbindungsendabschnitte (311, 312) der ersten elastischen Schnur (31) an zwei verschiedenen Anhebepunkten (271, 272) der schlingenförmigen Nähverbindung (27) derart gehalten werden, dass die erste elastische Schnur (31) unter Spannung gehalten wird, um eine Anhebekraft zu erzeugen, die auf den verlängerten Ärmel (20) einwirkt, um zumindest einen der unteren Endabschnitte (212, 232) des Ärmelsegments (21) und des Verlängerungssegments (23) in Richtung des Armhöhlenbereichs elastisch anzuheben.
Patent DE-202015100406-U1 (DE)
Title: Lampe
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-01-29
Abstract: Lampe (1), die an einer Fläche eines Fahrzeugs lösbar verbindbar ist, wobei die Lampe eine Lichtquelle aufweist, die in einem Gehäuse (2) angeordnet ist, das eine Öffnung hat zum Ermöglichen des Ausgebens des Lichtes von der Lichtquelle aus dem Gehäuse, wobei das Gehäuse eine Vielzahl an Kühlrippen (3) an der Außenfläche des Gehäuses aufweist, und Fixiereinrichtungen (5, 6, 7) hat zum Verbinden der Lampe an einer Fläche eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtungen (5, 6, 7) an einer oder an mehreren der Kühlrippen (3) des Gehäuses (2) fixiert sind.
Patent DE-202015102198-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Profildownload von Gruppengeräten
IPC: H04W60/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Endgerät, umfassend: eine elektronische Karte, einen Sendeempfänger, der konfiguriert ist, um ein Signal zu senden und zu empfangen, und eine Steuereinrichtung, die elektrisch jeweils mit dem Sendeempfänger und der elektronischen Karte verbunden ist und konfiguriert ist zum: Empfangen wenigstens eines Profils von einem Profilverwaltungsserver, wobei jedes des empfangenen wenigstens einen Profils in jeder elektronischen Karte des wenigstens einen Geräts zu installieren ist, Erhalten wenigstens einer Elektronische-Karte-Kennzeichnung des wenigstens einen Geräts, und Senden, an das wenigstens eine Gerät, des wenigstens einen Profils in Entsprechung zu der erhaltenen wenigstens einen Elektronische-Karte-Kennzeichnung.
Patent DE-202015104588-U1 (DE)
Title: Fensterheberbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
IPC: E05F11/48
Filed: 2015-08-28
Abstract: Fensterheberbaugruppe für ein Kraftfahrzeug mit – einem Träger (1), – einer an dem Träger (1) vorgesehenen Führungseinrichtung (2a, 2b, 4) zur Führung eines flexiblen Zugmittels (Z), über das eine Verstellkraft auf eine zu verstellende Fensterscheibe übertragbar ist, – einem an der Führungseinrichtung (2a, 2b, 4) geführten flexiblen Zugmittel (Z), an dem mindestens ein Mitnehmer (6) festgelegt ist, über den die zu verstellende Fensterscheibe mit dem flexiblen Zugmittel (Z) verbindbar ist, so dass der Mitnehmer (6) zusammen mit einer hieran befestigten Fensterscheibe bei einer Krafteinleitung in das flexible Zugmittel (Z) entlang einer längserstreckten, eine Verstellfläche (F) für die Fensterscheibe definierenden Verstellbahn (V) verstellt wird, – einem Sockel (3a, 3b) zur Lagerung eines Umlenkelementes (4), mit dem das flexible Zugmittel (Z) umlenkbar ist, und – einem an dem Sockel (3a) schwenkbar gelagerten Umlenkelement (4), das durch eine Schwenkbewegung unter Straffung des flexiblen Zugmittels (Z) aus einer Montageposition in seine bestimmungsgemäße Funktionsposition an dem Sockel (3a) überführbar ist, in welcher das Umlenkelement (4) definiert an dem Sockel (1) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (4) an dem Sockel (3a) um eine Achse (S) verschwenkbar gelagert ist, die parallel zu der durch die Verstellbahn (V) definierten Verstellfläche (F) und dabei quer zu der Längserstreckungsrichtung der Verstellbahn (V) verläuft.
Patent DE-202015106319-U1 (DE)
Title: Recyclinggummi-Pflasterelement
IPC: E01C5/18
Filed: 2015-11-19
Abstract: Pflasterelement – enthaltend bis zu 95 % Anteile aus Recyclinggummi in Granulatform und/oder in Faserform und 5 % bis 20 % Bindemittel, wobei das Pflasterelement – einen gepresst-ausgehärteten Formkörper (1) mit Oberseite (11), Unterseite (12) und Längsseiten (15, 16) bildet, die zum formschlüssigen Eingriff mit Längsseiten von benachbarten Pflasterelementen ausgebildet sind, wobei – die Unterseite (12) des Pflasterelementes mit einer Aussparung (3, 4) versehen ist, die eine Hantelform mit halbschalenförmigen Enden (23, 24) und mit einem taillenförmigen Verbindungsstück (20) aufweist und zur Oberseite (11) des Pflasterelementes hin verjüngend-abgerundet geformt ist.
Patent DE-202016001442-U1 (DE)
Title: EDV-gestütztes Archivierungsmodul
IPC: G11B33/04
Filed: 2016-04-15
Abstract: EDV-gestütztes Archivierungsmodul (1) dadurch gekennzeichnet, dass es mit Aktenordnern (2) bestückt ist, die mit USB-Datenträgern (3) versehen sind.
Patent DE-202016001468-U1 (DE)
Title: Fischschuppinzette Zange oder starke Pinzette zum Entgräten und Entschuppen von Fischen
IPC: A22C25/00
Filed: 2016-03-08
Abstract: Pinzette zum Entschuppen und Entgräten von Fischen, die Zähne (Zacken) an der Unterseite aufweist und über eine breite Spitze (Maul) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseiten beider Seitenteile (3) mit mindestens 10, höchstens 15, vorzugsweise 13 Zähnen (Zacken) (1) versehen sind.
Patent DE-202016004125-U1 (DE)
Title: Augen Mobile
IPC: A63H3/40
Filed: 2016-07-05
Abstract: Schutzansprüche Augen Mobile dadurch gekennzeichnet, dass sich auf einer Längsseite einer rechteckigen Bodenplatte (5) ein rechteckiges Flachmaterial fest angebracht befindet auf dessen Aussenseite sich bildlich dargestellt ein menschliches Augenpaar befindet dessen Augenhöhlenbereich (7) ausgeschnitten ist und an dessen Innenseite sich eine Führung (2) vorzugsweise aus Papier oder Karton befindet deren Breite fast der Gesamtbreite der Bodenplatte entspricht und die an der nach innen zeigenden Seite mittig eine rechteckige Öffnung aufweist.
Patent DE-202016006649-U1 (DE)
Title: Leuchteinrichtung
IPC: F21V23/06
Filed: 2016-10-24
Abstract: Leuchteinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinrichtung umfasst:  N Leuchtlampeplatte, an denen eine Mehrzahl von Leuchtmodulen vorgesehen ist; N ist positiv ganzzahlig und mehr als 1;  N Anbinder für Antriebsstromquelle, an denen eine konkave Steckdose zur Aufnahme einer damit entsprechenden Leuchtlampeplatte vorgesehen ist;  wobei jede der Leuchtlampeplatten steckbar in die damit entsprechende konkave Steckdose der Leuchtlampeplatte einsteckt, um eine elektrische Verbindung zwischen der Leuchtlampeplatte und den Anbinder für Antriebsstromquelle zu ermöglichen.
Patent DE-202016009125-U1 (DE)
Title: Flexible Umhüllung für Drähte oder Kabel
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-11-21
Abstract: Flexible Umhüllung, die umfasst:
 eine flexible Hülle mit einer vorgeschriebenen Länge zwischen einem ersten und einem zweiten Ende in einer ersten Richtung, wobei eine erste Kante der flexiblen Hülle eine zweite Kante der flexiblen Hülle in einem ersten Zustand überlappt; und
 wenigstens eine biegsame Einlage, die in der flexiblen Hülle eingebettet ist, wobei die biegsame Einlage steifer ist als die flexible Hülle, wobei die biegsame Einlage so konfiguriert ist, dass sie die flexible Hülle in einem gebogenen Zustand hält, wenn die flexible Hülle in einer zweiten Richtung, die von der ersten Richtung verschieden ist, gefaltet wird, und wobei die flexible Hülle in einen zweiten Zustand aufgerollt werden kann.
Patent DE-202016102932-U1 (DE)
Title: Elektrisches Speicherheizgerät
IPC: F24D15/02
Filed: 2016-06-01
Abstract: Elektrisches Speicherheizgerät (1), umfassend ein Außengehäuse (2), innerhalb dessen ein elektrisch aufheizbarer Wärmespeicherkern (5) und ein Ventilator (6) untergebracht sind, wobei das Außengehäuse (2) eine Anzahl von Lufteintrittsöffnungen (210, 211), durch die Luft aus der Umgebung in das Außengehäuse (2) einströmen kann und durch eine Strömungsführung innerhalb des Außengehäuses (2) an dem Wärmespeicherkern (5) entlanggeführt werden kann und eine Anzahl von Luftaustrittsöffnungen (30), durch die die Luft nach der Erwärmung durch den Wärmespeicherkern (5) in die Umgebung austreten kann, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Lufteintrittsöffnungen (210, 211) in einem unteren Bereich des Außengehäuses (2) und die Luftaustrittsöffnungen (30) in einem oberen Bereich des Außengehäuses (2) ausgebildet sind, – der Ventilator (6) dazu eingerichtet ist, die Luft aus der Umgebung durch die Lufteintrittsöffnungen (210, 211) anzusaugen und nach der Erwärmung durch den Wärmespeicherkern (5) oberhalb des Wärmespeicherkerns (5) durch die Luftaustrittsöffnungen (30) in die Umgebung auszustoßen, und – oberhalb des Wärmespeicherkerns (5) eine schwenkbare Luftaustrittsklappe (7) angeordnet ist, die an eine Steuerungseinrichtung (8) angeschlossen ist, die dazu eingerichtet ist, den Ausstoß der erwärmten Luft aus den Luftaustrittsöffnungen (30) durch zumindest teilweises Öffnen und Schließen der Luftaustrittsklappe (7) zu regulieren.
Patent DE-202017004301-U1 (DE)
Title: Alkoholische Getränke mit erotisierenden Wirkstoffen
IPC: C12G3/04
Filed: 2017-08-18
Abstract: Alkoholische Getränke mit Zusatz von natürlichen Erotisierenden Wirkstoffen
Patent DE-202017006025-U1 (DE)
Title: Halterung für Stützen
IPC: F16M13/00
Filed: 2017-11-21
Abstract: Halterung für Stützen, die dazu bestimmt ist, an jeder Art von Stütze befestigt zu werden, und die für verschiedene Arten von Zubehör, wie z. B. Lichtquellen, Kameras, Entfernungsmesser, Lasernivelliergeräte, Projektoren u. ä., als Halterung dienen soll, dadurch gekennzeichnet, dass sie sich aus einem länglichen flachen Element zusammensetzt, das eine Platte (1) bildet, und ein Ende in Form einer Gabel (4) ausläuft, die die Stütze aufnimmt und an deren Seitenteilen zwei dementsprechend gegenüberliegende Backen (eine gerade (6) und eine abgewinkelte (5)) vorhanden sind, mit der Besonderheit, dass in die gerade Backe (6) eine Klemmschraube (7) eindringt, die an einem Ende einen Griff für manuelle Betätigung aufweist (10) und am anderen mit einem scheibenförmigen Element (9) ausgestattet ist, das auf die Oberfläche der Stütze (8) drückt; es ist vorgesehen, dass in die Platte (1) eine aus zwei Abschnitten (11) und (12) mit unterschiedlichen Standardmaßen gebildete Doppelschraube eingedreht und wieder entfernt werden kann, mit einem gerändelten Zwischenstück (13), das das Eindrehen mit der Hand erleichtert.
Patent DE-202017006906-U1 (DE)
Title: Fördersystem
IPC: B65G15/14
Filed: 2017-07-27
Abstract: Fördersystem (1) zur Förderung von diskreten Gütern (P),a) mit einem sich in einer Förderrichtung (X) und in einer horizontal quer dazu verlaufenden Breitenrichtung (Y) erstreckenden Basisrahmen (2), wobei der Basisrahmen (2) wenigstens einen unteren Bandkörper (U, U) mittelbar oder unmittelbar stützt, der in einer zur Förder- und Breitenrichtung (X, Y) senkrecht verlaufenden Höhenrichtung (Z) angeordnet ist,b) wobei an wenigstens drei Ecken eines in X-Y-Richtung verlaufenden, gedachten Vierecks, insbesondere Rechtecks, je eine in Z-Richtung verlaufende Hubsäule (3) an dem Basisrahmen angeordnet ist, welche über jeweils an der Hubsäule (3) höhenverschieblich gelagerte Spindelmuttern (4), die Teil eines Hubmechanismus sind, wenigstens einen oberen Bandkörper (O, O) tragen, dadurch gekennzeichnet,c) dass jede Hubsäule (3) einen mit einer Spindel (5) und einer Spindelmutter (4) gebildeten Hubmechanismus aufweist, wobei alle Hubmechanismen - vorzugsweise über ein zugfestes Kraftübertragungselement wie eine Kette oder einen Zahnriemen - miteinander gekoppelt und manuell oder automatisiert synchron betätigbar sind, undd) wobei jeder Hubmechanismus durch ein Handrad oder einen Antrieb betätigbar ist, welches bzw. welcher an einer der Spindeln (5) angreift.
Patent DE-202017100156-U1 (DE)
Title: Druckabgreifvorrichtung und Kraftfahrzeug mit Druckabgreifvorrichtung
IPC: F02M21/02
Filed: 2017-01-13
Abstract: Druckabgreifvorrichtung (40) für ein Kraftfahrzeug (10), welches einen Verbrennungsmotor (12) und einen mit dem Verbrennungsmotor (12) mittels einer Kraftstoffleitung (23) verbundenen Kraftstoffbevorratungsbehälter (13) aufweist, wobei der Kraftstoff in dem Kraftstoffbevorratungsbehälter (13) mit einem Speicherdruck (P1), der größer als ein Umgebungsdruck (P5) ist, speicherbar ist und dabei Druckenergie aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckabgreifvorrichtung (40) mit der Kraftstoffleitung (23) fluidleitend verbindbar ist und ausgebildet ist, auf ein Arbeitsmedium (50) einen Teil der Druckenergie des Kraftstoffs zu übertragen.
Patent DE-202017104879-U1 (DE)
Title: Heizungsanlage mit Strahlleitungen
IPC: F24D11/00
Filed: 2017-08-14
Abstract: Heizungsanlage mit Strahlleitungen, die Folgendes umfasst: – einen mit einer Verbrennungskammer (8) ausgestatteten Brenner (2), der geeignet ist, über die Verbrennung einer mindestens einen Luftdurchsatz (A) und mindestens einen Gasdurchsatz (G) umfassenden Mischung Verbrennungsprodukte bei hoher Temperatur zu erzeugen; – mindestens eine Strahlleitung (5), die ein Wärmeträgermedium (9) befördert und an den genannten Brenner (2) angeschlossen ist, um in ihrem Inneren die genannten Verbrennungsprodukte bei hoher Temperatur aufzunehmen, die geeignet sind, mindestens zum Teil das genannte Wärmeträgermedium (9) zu bilden; – mindestens ein mit der genannten Strahlleitung (5) verbundenes Gebläse (6), um das genannte Wärmeträgermedium (9) mit Unterdruck entlang eines mit dem genannten Brenner (2) verbundenen Ansaugabschnitts (5') zu befördern; – einen an die genannte Strahlleitung (5) nach dem genannten Gebläse (6) angeschlossenen Rauchabzug (11), um wenigstens einen Teil (10) des genannten Wärmeträgermediums (9) abzuziehen; dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Anlage einen Wärmespeicher sensibler und latenter Wärme (12) umfasst, der auf den genannten Rauchabzug (11) trifft und Folgendes umfasst: – ein mit dem genannten Rauchgasabzug (11) über eine erste Eintrittsöffnung (14) und eine erste Austrittsöffnung (15) verbundenes Gehäuse (13), über die es von dem genannten Teil (10) des genannten Wärmeträgermediums (9) überquert wird; – einen Rückgewinnungskreis (28), in dem ein sekundäres Medium (16) bei niedriger Temperatur als der des Wärmeträgermediums (9) zirkuliert und der an das Gehäuse (13) über eine zweite Eintrittsöffnung (17) und eine zweite Austrittsöffnung (18) angeschlossen ist. wobei der genannte Teil (10) des genannten Wärmeträgermediums (9) und das genannte sekundäre Medium (16) in dem genannten Gehäuse (13) einen Wärmeaustausch durch direkten Kontakt mit Kühlung des genannten Teils (10) des genannten Wärmeträgermediums (9) und das Erwärmen des genannten sekundären Mediums (16) herbeiführen; wobei die genannte zweite Austrittsöffnung (18) im Wesentlichen auf dem Boden des genannten Gehäuses (13) angeordnet ist, um das erwärmte sekundäre Medium (16) und das Kondensat des genannten Teils (10) des Wärmeträgermediums (9) zu befördern.
Patent DE-202017107893-U1 (DE)
Title: Straßenkappenziehvorrichtung
IPC: B66F11/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Straßenkappenziehvorrichtung (2) eingerichtet zum Höhenverstellen einer höhenverstellbaren Straßenkappe (46), welche Straßenkappenziehvorrichtung (2) ein Grundgestell (4), eine im Grundgestell (4) geführte drehbare Gewindespindel (14) und eine Hebeeinheit (18) aufweist, wobei die Hebeeinheit (18) mit der Gewindespindel (14) derart gekoppelt ist, dass die Hebeeinheit (18) durch Drehen der Gewindespindel (14) höhenverstellbar ist, und wobei die Hebeeinheit (18) kranzförmig angeordnete Auflageelemente (22) jeweils mit einer nach oben gerichteten Auflagefläche (24) zum Ziehen nach oben aufweist.
Patent DE-202018001718-U1 (DE)
Title: Gerät und System zur autonomen Erfassung und Auswertung von Pfeilen
IPC: A63B71/06
Filed: 2018-04-04
Abstract: Gerät zur Erfassung von Pfeilen (9) in einem Ziel (11, 18), bestehend aus einer Rechnereinheit (1) mit Prozessor (2), Speicher (3) und Schnittstellen, sowie einer oder mehreren Kameras (4), und das mit Hilfe einer Software die Treffer, d.h. die Positionen der Pfeile im Ziel, aus den Bildern der Kameras errechnet.
Patent DE-202018002190-U1 (DE)
Title: Klemmsystem und Fahrradgepäckstück
IPC: B62J7/08
Filed: 2018-05-02
Abstract: Klemmsystem zum Festklemmen eines Gepäckstücks an einem Fahrradgepäckträger, umfassend mindestens einen Klemmensatz, der zwei Klemmen aufweist, wobei jede Klemme umfasst:- einen Klemmhaken, der eine Schulter und einen Arm hat, die einen Aufnahmeraum bilden, um eine Längsstange des Fahrradgepäckträgers aufzunehmen;- einen Klemmblock; und- eine Klemmschraube, die drehbar in dem Klemmhaken aufnehmbar ist und die dazu angeordnet ist, den Klemmblock verschiebbar mit dem Klemmhaken zu verbinden.
Patent DE-202018101567-U1 (DE)
Title: Abgasleitung
IPC: F01N13/08
Filed: 2018-03-21
Abstract: Abgasleitung mit einem Abgaseinlass (3) und einen Abgasauslass (4), der von dem Abgaseinlass (3) beanstandet ist, wobei die Abgasleitung (1) zwischen dem Abgaseinlass (3) und dem Abgasauslass (4) einen Krümmer (7) aufweist, so dass der Abgasauslass (4) um 70° bis 110° versetzt zu dem Abgaseinlass (3) angeordnet ist, wobei der Abgaseinlass (3) einen kreisrunden Einlassquerschnitt und der Abgasauslass (4) einen kreisrunden Auslassquerschnitt haben, und wobei sich an den Abgaseinlass (3) und den Abgassauslass (4) trichterförmige Übergangsbereiche (12, 21) zu dem Krümmer (7) anschließen, wobei der Krümmer (7) als Flachrohr mit einander gegenüberliegenden Abflachungen an einer einem Krümmungsmittelpunkt (K) des Krümmers (7) zugewandten Krümmerinnenseite (8) und einer dem Krümmungsmittelpunkt (K) abgewandten Krümmeraußenseite (9) aufweist, wobei sich Mittellängsachsen (M1) des Abgaseinlasses (3) und des Abgasauslasses (4) in einem ersten Schnittpunkt (S1) schneiden, und wobei sich zu den genannten Mittellängsachsen (M1, M2) parallel verlaufende Mittellängsachsen (M3, M4) eines Krümmereingangs (10) und Krümmerausgangs (11) in einem zweiten Schnittpunkt (S2) schneiden, wobei der zweite Schnittpunkt (S2) weiter von dem Abgaseinlass (3) und von dem Abgasauslass (4) entfernt ist, als der erste Schnittpunkt (S1).
Patent DE-202018104167-U1 (DE)
Title: Reißverschlusskopfschloss
IPC: E05B65/52
Filed: 2018-07-19
Abstract: Reißverschlusskopfschloss, umfassend:- einen ersten Reißverschlusskopf, der einen ersten Gleitkeil und eine erste Zuglasche umfasst, wobei ein Ende der ersten Zuglasche an den ersten Gleitkeil angeschlossen ist;- einen zweiten Reißverschlusskopf, der einen zweiten Gleitkeil und eine zweite Zuglasche umfasst, wobei ein Ende der zweiten Zuglasche an den zweiten Gleitkeil angeschlossen ist; und- einen Verriegelungskörper, der ein Verriegelungsloch umfasst, wobei die erste Zuglasche und die zweite Zuglasche durch das Verriegelungsloch in den Verriegelungskörper eingesteckt und durch den Verriegelungskörper verriegelt werden können.