baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016211468-B4 (DE)
Title: Steuerung eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-06-27
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verfahren zur Kompensation eines Versatzes eines Lenksystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1) während einer Kurvenfahrt des Kraftfahrzeugs (1) bei einem Wechsel von einem autonomen Fahrmodus in einen manuellen Fahrmodus, das Verfahren umfassend die Schritte:- Sofortiges Herstellen einer Wirkverbindung zwischen einem Lenkrad (3) und einem Lenkmechanismus (4) des Lenksystems (2) unabhängig von aktuellen Stellungen (m, 1, r) des Lenkrads (3) und des Lenkmechanismus' (4), sofern sich das Fahrzeug (1) in einem autonomen Fahrmodus befindet und eine Steuereinheit (6) des Lenksystems (2) einen Befehl zum Wechsel in einen manuellen Fahrmodus erhält, und- sofern ein Versatz (15) zwischen dem Lenkrad (3) und dem Lenkmechanismus (4) besteht, Ausgleichen des Versatzes (15) mittels eines Überlagerungs-Lenkmechanismus' (5) des Lenksystems (2), wobei das Ausgleichen automatisch während einer nächsten Rückführung des Lenkmechanismus' (4) in eine Geradeausstellung des Lenkmechanismus' (4) erfolgt, wobei das Lenkrad (3) und der Lenkmechanismus (4) noch in dem autonomen Fahrmodus, zumindest aber noch mit einer Lenkunterstützung, fahrstreckenabhängig in ihre Geradeausstellung gebracht werden.
Patent DE-102016222801-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Abgasnachbehandlungssystems einer Brennkraftmaschine, Abgasnachbehandlungssystem für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine mit einem solchen Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: RUSCH KLAUS
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-11-18
Granted: 2019-12-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Abgasnachbehandlungssystems (3) einer Brennkraftmaschine (1), wobei- im Betrieb des Abgasnachbehandlungssystems (3) wenigstens ein Betriebsparameter erfasst wird, der in Zusammenhang mit einem Oxidationszustand eines SCR-Katalysatormaterials des Abgasnachbehandlungssystems (3) steht, wobei- abhängig von dem wenigstens einen Betriebsparameter wenigstens eine Maßnahme zur Verhinderung einer fortschreitenden Reduktion des SCR-Katalysatormaterials und/oder wenigstens eine Reoxidationsmaßnahme zur Reoxidation des SCR-Katalysatormaterials eingeleitet wird/werden, dadurch gekennzeichnet, dass- der Oxidationszustand des SCR-Katalysatormaterials mittels eines Katalysator-Reaktionsmodells bestimmt wird, wobei dem Katalysator-Reaktionsmodell der wenigstens eine Betriebsparameter als Eingangsgröße zugeführt wird, und wobei- die wenigstens eine Maßnahme zur Verhinderung einer fortschreitenden Reduktion des SCR-Katalysatormaterials und/oder die wenigstens eine Reoxidationsmaßnahme abhängig von dem durch das Katalysator-Reaktionsmodell bestimmten Oxidationszustand eingeleitet wird.
Patent DE-102017004343-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HOMANN SIMON
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-05-05
Granted: 2024-02-08
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend ein an der Fahrzeugfront angeordnetes Fußgängerschutzelement (2), ein benachbart zum Fußgängerschutzelement (2) angeordnetes Luftleitelement (7) sowie eine diesem nachgeschaltete Kühlereinrichtung (8), wobei das Fußgängerschutzelement (2) und das Luftleitelement (7) ein gemeinsames Bauteil sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftleitelement (7) ein kastenförmiger Hohlkörper ist, der unterhalb des Fußgängerschutzelements (2) angeordnet ist und der mit seinem in Fahrtrichtung gesehen hinteren Ende direkt mit der Kühlereinrichtung (8) verbunden ist.
Patent DE-102017012108-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Ventil
Inventor: MüLLER AXEL
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-12-27
Granted: 2020-01-09
Abstract: Elektromagnetisches Ventil (1), mindestens eine Magnetspule (2), einen Magnetpol (8), ein Magnetjoch (9), einen Magnetanker (5), eine Ventilhülse (7) und einen mit dem Magnetanker (5) stoffschlüssig, formschlüssig oder kraftschlüssig verbundenen Ventilkolben (6) enthaltend, dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Einlass (3) für das Arbeitsfluid des Ventils (1) in einen ersten den Magnetanker (5) zeitweise aufnehmenden Arbeitsraum (14) mündet, der über einen ersten Strömungskanal (11) mit einem zweiten Arbeitsraum (15) des Magnetankers (5) verbunden ist und über einen zweiten Strömungskanal (12) mit einem die Ventilhülse (7) umfassenden Ringraum (16) verbunden ist, wobei abhängig vom Hub des Ventilkolbens (6)
 bei einer Arbeitsposition des Magnetankers (5), bewirkt durch die stromdurchflossene Magnetspule (2), ein Durchlass von dem Ringraum (16) über mindestens eine Querbohrung (17) in der Ventilhülse (7) zu einem Auslass (4) geöffnet ist,
 und bei einer Ruheposition des Magnetanker (5), bewirkt durch ein Federmittel (19), der genannte Durchlass von dem Ventilkolben (6) verschlossen ist,
 wobei in der Ruheposition des Magnetankers (5) auch ein dem Magnetanker (5) und dem Ventilkolben (6) gegenüberliegender Ventilsitz (10) mit seinem Auslass (4) durch den Ventilkolben (6) verschlossen ist.
Patent DE-102017104100-B4 (DE)
Title: WC-Puffer und WC-Sitz
IPC: A47K13/04
Filed: 2017-02-28
Granted: 2019-10-17
Abstract: Offenbart sind ein WC-Puffer und eine mit einem derartigen WC-Puffer ausgeführte WC-Sitzgarnitur, wobei eine Zentrierung mit Bezug zu einer Keramik über einen verstellbaren Winkelpuffer erfolgt.
Patent DE-102017109378-B4 (DE)
Title: Elektronische Sicherung für eine, an ein Niedervolt-Gleichspannungsnetz anschließbare Last zum Schutz vor transienten und temporären Überspannungen
Inventor: Böhm Thomas
IPC: H02H3/20
Filed: 2017-05-02
Granted: 2022-07-07
Abstract: Elektronische Sicherung für eine, an ein Niedervolt-Gleichspannungsnetz anschließbare Last (RL), bestehend aus zwischen Eingangsklemmen (0 V/24 V) und einer Last (RL) angeordneten Baugruppen, diese umfassend eine Spannungsüberwachungseinheit, eine Stromüberwachungseinheit sowie Halbleiterschalteinheiten und diesen zugeordnete Steuerungen, dadurch gekennzeichnet, dassan den Eingangsklemmen (0 V/24 V) eine Reihenschaltung aus einer TVS-Diode (TVS) und einem Widerstand (R1) angeschlossen ist, wobei der Widerstand (R1) mit einem ersten Anschluss (1) eines Mikrocontrollers (µC) in Verbindung steht und der resultierende Spannungsabfall am Widerstand (R1) bei überspannungsbedingtem Erreichen der Durchlassspannung an der TVS-Diode (TVS) dem Mikrocontroller (µC) ein Überspannungserkennungssignal liefert,ein zweiter Anschluss (2) des Mikrocontrollers (µC) mit einer ersten Halbleiterschalteinheit (M1; MOSFET) in Verbindung steht, wobei die erste Halbleiterschalteinheit (M1; MOSFET) als Längsschalter in Reihe zur Last (RL) liegt, wobei der Mikrocontroller (µC) die erste Halbleiterschalteinheit (M1; MOSFET) sperrt, wenn das Überspannungserkennungssignal anliegt, in Reihe zur Last (RL) ein Shunt (Rshunt) als Stromüberwachungseinheit ausgebildet ist, wobei der Spannungsabfall am Shunt (Rshunt) vom Mikrocontroller (µC) über einen dritten Anschluss (3) analysiert und bei erkanntem, einen Schwellwert übersteigenden Überstrom die Last (RL) mittels der ersten Halbleiterschalteinheit (M1; MOSFET) abgeschalten wird, weiterhin zwischen den Eingangsklemmen (0 V/24 V) ein MOS-GATE-Thyristor (MGT; IGBT) angeschlossen ist, dessen Steuereingang mit einem vierten Anschluss (4) des Mikrocontrollers (µC) in Verbindung steht, derart, dass bei anliegendem Überspannungserkennungssignal der MOS-GATE-Thyristor (MGT; IGBT) in den Einschaltzustand versetzbar ist,wobei im Falle nicht abklingender Überspannungen nach mehrfachen Abschaltversuchen des MOS-Gate-Thyristors (MGT; IGBT) ein Überspannungserkennungssignal am Mikrocontroller (µC) anliegt und in diesem Falle auf eine temporäre Überspannung oder ein Power-Crossing geschlossen wird, der Mikrocontroller (µC) dann den MOS-Gate-Thyristor (MGT; IGBT) dauerhaft einschaltet und ein vorgelagertes passives Sicherungselement ausgelöst wird.
Patent DE-102017113178-B4 (DE)
Title: Luftausströmdüse
Inventor: MOCHIZUKI MISAKO
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-06-14
Granted: 2023-06-22
Abstract: Luftausströmdüse (10, 210, 310), aufweisend:ein Rohr (11, 311, 411), wobei eine Innenseite des Rohres (11, 311, 411) als Kanal (12, 312) fungiert, undeine Mehrzahl von Flügeln (16, 216, 316, 416), die an einer Außenseite des Rohres (11, 311, 411) angebracht sind und in gleichen Abständen um die Außenseite des Rohres (11, 311, 411) angeordnet sind, wobei jeder Flügel (16, 216, 316, 416) der Mehrzahl von Flügeln (16, 216, 316, 416) eine bogenförmige Form hat und an einer Mittelposition in axialer Richtung des Rohres (11, 311, 411) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassjeder Flügel (16, 216, 316, 416) der Mehrzahl von Flügeln (16, 216, 316, 416) derart ausgestaltet ist, dass er vom Rohr (11, 311, 411) beabstandet ist und, wenn er gedrückt wird, sich bewegt, um einen Abstand vom Flügel (16, 216, 316, 416) zu einer Mittelachse (Z) des Rohres (11, 311, 411) zu verändern;die Bewegung eines jeden Flügels (16, 216, 316, 416) der Mehrzahl von Flügeln (16, 216, 316, 416) einen Abschnitt des Rohres (11, 311, 411) an der Mittelposition mit dem Flügel (16, 216, 316, 416) von der Außenseite drückt und die Gestalt des Kanals (12, 312) verändert.
Patent DE-102017200691-B4 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung und Verfahren zum Abtasten eines Raumwinkelbereichs mit einem Laserstrahl
Inventor: JANES JOACHIM
IPC: H04N5/74
Filed: 2017-01-17
Granted: 2019-01-10
Abstract: Projektionsvorrichtung zum Abtasten eines Raumwinkelbereichs mittels eines Laserstrahls (6), umfassend eine Laserlichtquelle (1) zum Erzeugen des Laserstrahls (4), einen um zwei Achsen auslenkbaren Mikrospiegel (2) zum Umlenken des Laserstrahls und eine Aufweitungsoptik (3) zum Aufweiten des abtastbaren Winkelbereichs mit einer optischen Achse (8), längs derer der vom Mikrospiegel (2) umgelenkte Laserstrahl (6) in einer Grundstellung des Mikrospiegels abgestrahlt wird, wobei ein Linsensystem der Aufweitungsoptik (3) so gestaltet ist, dass ein Austrittswinkel (β), unter dem der Laserstrahl (6) die Aufweitungsoptik (3) verlässt, größer ist als ein Ablenkwinkel (a), um den der vom Mikrospiegel (2) umgelenkte Laserstrahl (6) vor der Aufweitungsoptik (3) durch eine Auslenkung des Mikrospiegels (2) aus der optischen Achse (8) herausgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufweitungsoptik (3) eine erste, sammelnde Linsengruppe (10) oder Linse aufweist, die zwischen dem Mikrospiegel (2) und einer zweiten, zerstreuenden Linsengruppe (11) der Aufweitungsoptik angeordnet ist, wobei die erste, sammelnde Linsengruppe (10) oder Linse und die zweite, zerstreuende Linsengruppe (11) so gestaltet sind, dass ein Strahlengang des vom Mikrospiegel (2) umgelenkten Laserstrahls (6) unabhängig vom Ablenkwinkel (a) zwischen der ersten, sammelnden Linsengruppe (10) oder Linse und der zweiten, zerstreuenden Linsengruppe (11) parallel zur optischen Achse (8) verläuft.
Patent DE-102017203365-B4 (DE)
Title: Kameravorrichtung
Inventor: TAKAMA DAISUKE
IPC: H04N5/225
Filed: 2017-03-02
Granted: 2021-10-07
Abstract: Kameravorrichtung mit:einer Leiterplatte (143), die eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche aufweist, die einander in Dickenrichtung gegenüberliegen, wobei die besagte Leiterplatte zumindest teilweise einen Stapel aus einem Lötstopplack (143a), einer metallischen Schicht (143b) und einer harzigen Schicht (143c) aufweist, die in dieser Reihenfolge von einer Seite der ersten Oberfläche zu einer Seite der zweiten Oberfläche gelegt sind;einem Bildsensor (144), der auf der ersten Oberfläche der Leiterplatte angeordnet ist;einem optischen Element (141), das arbeitet, um Licht an den besagten Bildsensor zu leiten;einem Halter (142), der das besagte optische Element hält;einer Ausnehmung (147), die in der ersten Oberfläche der besagten Leiterplatte, durch Weglassen von Abschnitten des besagten Lötstopplacks und der besagten metallischen Schicht ausgebildet ist, um einen Abschnitt der harzigen Schicht der besagten Ausnehmung freizulegen;einem Haftmittel (16), das eine Befestigung zwischen dem Abschnitt der besagten harzigen Schicht, welcher zu der besagten Ausnehmung hin freiliegt, und dem besagten Halter erzielt; undeinem Überlaufstopper (148, 150), der nahtlos auf einem Abschnitt einer Fläche des Lötstopplacks ausgebildet ist, welche die erste Oberfläche der besagten Leiterplatte definiert, wobei der besagte Überlaufstopper zumindest einen Abschnitt der besagten Ausnehmung bildet.
Patent DE-102017215567-B4 (DE)
Title: Leiterplatte
Inventor: SAWADA TAKESHI
IPC: H05K1/02
Filed: 2017-09-05
Granted: 2021-04-29
Abstract: Leiterplatte, aufweisend:eine Hauptleiterplatte (10), in der ein Verdrahtungsmuster auf einem isolierten Substrat ausgebildet ist; undeine Verschlechterungserfassungsverdrahtungsplatte (20), in der eine Verschlechterungserfassungsverdrahtung (25), die eine Verdrahtung mit einer Form ist, in der eine Verschlechterung im Vergleich zu dem Verdrahtungsmuster gefördert wird, auf einem von der Hauptleiterplatte (10) separaten isolierten Substrat ausgebildet ist, und austauschbar mit der Hauptleiterplatte (10) in der Nähe davon mittels eines austauschermöglichenden Verbindungsteils (30) verbunden ist,wobei die Verschlechterungserfassungsverdrahtungsplatte (20) ein Verschlechterungserfassungsverdrahtungsmuster und mehrere Kissenteile (251, 252) aufweist, welche separat voneinander mit einer Abdeckung durch einen Lötstoplack (26) auf einer entsprechenden Oberfläche, die einer Hauptoberfläche gegenüberliegt, ausgebildet sind,wobei das Verschlechterungserfassungsverdrahtungsmuster ausgebildet ist mit den Kissenteilen (251, 252) zwischen der teilweisen Abdeckung mit Lötstoplack (26) in Verbindung zu stehen, undwobei das Verschlechterungserfassungsverdrahtungsmuster dazu gebracht wird, sich durch Unterbrechen der Abdeckung des Lötstopplackes (26) an einer Vielzahl von Stellen auf halbem Weg zwischen einem ersten Kissenteil (251) und einem zweiten Kissenteil (252) der Luft auszusetzen.
Patent DE-102018003587-B4 (DE)
Title: Haushalts-Kühlgerät mit einer Wandleuchte
Inventor: SIGNORINO MANFREDI
IPC: F21V7/22
Filed: 2018-05-03
Granted: 2020-12-31
Abstract: Haushalts-Kühlgerät (10) umfassend eine Isolierwand (48), einen an die Isolierwand (48) angrenzenden Kühlraum (22) sowie eine an der Isolierwand (48) angeordnete Wandleuchte (26) zur Beleuchtung des Kühlraums (22),wobei die Wandleuchte (26) mindestens eine Lichtquelle (32), insbesondere in LED-Bauweise, ein Fensterelement (36), das einen lichtdurchlässigen Fensterbereich (38) bildet, durch welchen hindurch von der Wandleuchte (26) erzeugtes Licht in den Kühlraum (22) austritt, sowie eine insbesondere diffus reflektierend wirkende Reflexionsfläche (58) umfasst, welche im Ausbreitungsweg wenigstens eines Teils der von der Lichtquelle (32) ausgehenden Lichtstrahlung vor dem Fensterelement (36) angeordnet ist,wobei die Isolierwand (48) ein an den Kühlraum angrenzendes Innenverkleidungsteil (50) sowie ein hinter dem Innenverkleidungsteil (50) angeordnetes Isolierschaummaterial (54) umfasst,wobei in dem Innenverkleidungsteil (50) eine Aussparung (56) gebildet ist und zumindest ein Teil der Reflexionsfläche (58) innerhalb des Umrisses der Aussparung (56) angeordnet ist,wobei zumindest ein Teil der Reflexionsfläche (58) von einem die Aussparung (56) überdeckenden Abdeckteil (44) gebildet ist, an dem das Isolierschaummaterial (54) anliegt,dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (32) und das Fensterelement (36) Teil einer vormontierten Leuchten-Teilbaueinheit (28) sind, welche von der kühlraumzugewandten Seite des Innenverkleidungsteils (50) her mit dem Abdeckteil (44) verbunden ist, und dass die Lichtquelle (32) so in der vormontierten Leuchten-Teilbaueinheit (28) orientiert angeordnet ist, dass ein Teil des von der Lichtquelle (32) ausgestrahlten Lichts auf die Reflexionsfläche (58) trifft.
Patent DE-102018202851-B4 (DE)
Title: Verdichteranordnung für eine Brennkraftmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Verdichteranordnung
Inventor: KÖHNLEIN MAXIMILIAN
IPC: F02M35/10
Filed: 2018-02-26
Granted: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdichteranordnung (1) für eine Brennkraftmaschine (2), mit einem in einem Verdichtergehäuse (19) angeordneten, eine Niederdruckseite (6) und eine Hochdruckseite (7) aufweisenden Verdichter (5) und mit einer Unterdruckbereitstellungseinrichtung (9), die einen einerseits über einen Treibmitteleinlassanschluss (25) an die Hochdruckseite (7) des Verdichters (5) und andererseits über einen Treibmittelauslassanschluss (26) an die Niederdruckseite (6) des Verdichters (5) strömungstechnisch angeschlossenen Treibmittelkanal (35) mit einer Düse (37) und einen strömungstechnisch zwischen dem Treibmitteleinlassanschluss (25) und dem Treibmittelauslassanschluss (26) in den Treibmittelkanal (35) einmündenden Unterdruckkanal (39) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass der Treibmittelkanal (35) in einem von dem Verdichtergehäuse (19) separaten Gehäuse (27) ausgebildet ist, an dem der Treibmitteleinlassanschluss (25) und/oder der Treibmittelauslassanschluss (26) als Steckanschluss ausgebildet sind/ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Verdichteranordnung (1) für eine Brennkraftmaschine (2).
Patent DE-102018213028-B4 (DE)
Title: Trennschalter mit zwei relativ zueinander bewegbaren Kontaktteilen
Inventor: ROHMANN MARIUSZ
IPC: H01H33/12
Filed: 2018-08-03
Granted: 2020-07-02
Abstract: Trennschalter (1) mit zwei zwischen zwei Endstellungen relativ zueinander bewegbaren Kontaktteilen (7, 8), wobei- ein erster Kontaktteil (7) einen ersten Hauptkontakt (9) und einen ersten Hilfskontakt (11) aufweist,- der zweite Kontaktteil (8) einen zweiten Hauptkontakt (19), einen um eine Drehachse (25) drehbar gelagerten zweiten Hilfskontakt (21) und eine Rückstellfeder (23), die bei einer Auslenkung des zweiten Hilfskontakts (21) aus einer Ausgangslage eine Rückstellmoment auf den zweiten Hilfskontakt (21) ausübt, aufweist,- in einer ersten Endstellung der Kontaktteile (7, 8) die beiden Hauptkontakte (9, 19) voneinander getrennt sind und die beiden Hilfskontakte (11, 21) voneinander getrennt sind und- in der zweiten Endstellung der Kontaktteile (7, 8) die beiden Hauptkontakte (9, 19) einander kontaktieren und die beiden Hilfskontakte (11, 21) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hilfskontakte (11, 21) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass bei einer Relativbewegung der Kontaktteile (7, 8) von der ersten Endstellung in die zweite Endstellung die Hilfskontakte (11, 21) einander kontaktieren, bevor die Hauptkontakte (9, 19) einander kontaktieren, und voneinander getrennt werden, nachdem die Hauptkontakte (9, 19) einander kontaktieren, und dass bei einer Relativbewegung der Kontaktteile (7, 8) von der zweiten Endstellung in die erste Endstellung die Hilfskontakte (11, 21) einander kontaktieren, bevor die Hauptkontakte (9, 19) voneinander getrennt werden, und voneinander getrennt werden, nachdem die Hauptkontakte (9, 19) voneinander getrennt werden.
Patent DE-102018221559-B4 (DE)
Title: Tomosyntheseeinrichtung mit einem bewegten Röntgenstrahler
Inventor: MERTELMEIER THOMAS
IPC: A61B6/02
Filed: 2018-12-12
Granted: 2021-07-01
Abstract: Tomosyntheseeinrichtung (1, 32), aufweisend einen Röntgendetektor (4), einen mittels eines Bewegungsaktors (12) relativ zu dem Röntgendetektor (4) entlang einer Aufnahmetrajektorie bewegbaren Röntgenstrahler (8) und eine Steuereinrichtung (11) zur Steuerung des Betriebs der Tomosyntheseeinrichtung (1, 32), dadurch gekennzeichnet, dass die Tomosyntheseeinrichtung (1, 32) ferner wenigstens ein Gehäuse (7) aufweist, innerhalb dessen der Röntgenstrahler (8) entlang der Aufnahmetrajektorie verborgen bewegbar ist, und die Tomosyntheseeinrichtung (1, 32), insbesondere innerhalb des Gehäuses (7), eine nicht mit dem Röntgenstrahler (8) bewegte Blendeneinrichtung (18), welche Aufnahmepositionen entlang der Aufnahmetrajektorie zugeordnete Öffnungen (19) aufweist, und/oder eine nicht mit dem Röntgenstrahler (8) bewegte, insbesondere in die Blendeneinrichtung (18) integrierte Filtereinrichtung (30), die für die Aufnahmepositionen jeweils wenigstens ein Filterelement (20, 27, 28, 35, 36, 37) aufweist, aufweist.
Patent DE-102019108966-B4 (DE)
Title: Brauseeinrichtung mit Beleuchtung und Duscharmatur
Inventor: GROHE KLAUS
IPC: E03C1/04
Filed: 2019-04-05
Granted: 2021-09-23
Abstract: Brauseeinrichtung (10), die aufweist:- einen ersten Zufuhrkanal (16), der dazu eingerichtet ist, einen ersten Wasseranteil mit einer ersten Temperatur bereitzustellen;- mindestens einen von dem ersten Zufuhrkanal (16) separierten zweiten Zufuhrkanal (20), der dazu eingerichtet ist, einen zweiten Wasseranteil mit einer zweiten Temperatur bereitzustellen; und- eine Beleuchtungseinrichtung (34) mit einer ersten Vielzahl von steuerbaren Lichtquellen (30) und einer zweiten Vielzahl von steuerbaren Lichtquellen (32),wobei die Beleuchtungseinrichtung (34) dazu eingerichtet ist, anhand eines ersten Parameters auf die erste Temperatur hinzuweisen und anhand eines zweiten Parameters auf die zweite Temperatur hinzuweisen, wobei die erste Vielzahl von steuerbaren Lichtquellen (30) auf einer ersten Teilfläche der verfügbaren Gesamtfläche der Brauseeinrichtung angeordnet ist, wobei die zweite Vielzahl von steuerbaren Lichtquellen (32) auf einer zweiten Teilfläche der verfügbaren Gesamtfläche der Brauseeinrichtung (10) angeordnet ist, und wobei die erste Teilfläche und die zweite Teilfläche voneinander getrennt sind.
Patent DE-102019123819-B4 (DE)
Title: PHYSIKALISCH STARK ÄTZBESTÄNDIGE FOTOLACKMASKE ZUM DEFINIEREN EINER GROßEN SUB-30NM-DURCHKONTAKTIERUNG UND METALLHARTMASKE FÜR MRAM-VORRICHTUNGEN
Inventor: YANG YI
IPC: H10N50/01
Filed: 2019-09-05
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zum Fertigen einer magnetischen Tunnelübergang-Struktur (MTJ-Struktur), das Folgendes umfasst:Abscheiden einer leitfähigen Durchkontaktierung-Schicht (12) auf einer unteren Elektrode (10);Strukturieren der leitfähigen Durchkontaktierung-Schicht (12) und dann Trimmen der leitfähigen Schicht zum Bilden einer leitfähigen Sub-20-nm-Durchkontaktierung auf der unteren Elektrode (10);Einkapseln der leitfähigen Durchkontaktierung mit einer ersten Dielektrikumschicht (22) und Planarisieren der ersten Dielektrikumschicht (22) zum Freilegen einer oberen Fläche der leitfähigen Durchkontaktierung;danach Abscheiden eines MTJ-Stapels (24, 26, 28) auf der leitfähigen Durchkontaktierung, wobei der MTJ-Stapel (24, 26, 28) zumindest eine gepinnte Schicht (24), eine Sperrschicht (26) auf der gepinnten Schicht (24) und eine freie Schicht (28) auf der Sperrschicht (26) umfasst;Abscheiden einer oberen Elektrodenschicht (30) auf dem MTJ-Stapel (24, 26, 28);Strukturieren der oberen Elektrodenschicht (30) und danach Trimmen der oberen Elektrodenschicht (30) zum Bilden einer Sub-30nm-Hartmaske; unddanach Ätzen des MTJ-Stapels (24, 26, 28) unter Verwendung der Hartmaske zum Bilden einer MTJ-Vorrichtung (24, 26, 28) und Überätzen des MTJ-Stapels (24, 26, 28) bis in die erste Dielektrikumschicht (22), jedoch nicht bis in die untere Elektrode (10), wobei wiederabgeschiedenes Metallmaterial (36) an Seitenwänden der ersten Dielektrikumschicht (22) unter der MTJ-Vorrichtung (24, 26, 28) bildet, jedoch nicht an Seitenwänden der Sperrschicht (26) der MTJ-Vorrichtung (24, 26, 28).