baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017009428-A1 (DE)
Title: Maschinenlernvorrichtung, die einen Einstellwert eines Bearbeitungsprogramms einer Werkzeugmaschine lernt, und Bearbeitungssystem
Inventor: OGAWA KENICHI
IPC: G05B19/404
Filed: 2017-10-11
Abstract: Eine Maschinenlernvorrichtung lernt einen Einstellwert eines Bearbeitungsprogramms einer Werkzeugmaschine, die dazu eingerichtet ist, ein Laufrad zu bearbeiten. Die Maschinenlernvorrichtung umfasst eine Zustandsüberwachungseinheit, die dazu eingerichtet ist, den Wärmeverschiebungsbetrag während eines Bearbeitungszeitraums eines Werkstücks als Zustandsgröße zu erhalten, und eine Bestimmungsdatenerfassungseinheit, die dazu eingerichtet ist, den Unwuchtbetrag des Laufrads nach der Bearbeitung als Bestimmungsdaten zu empfangen. Die Maschinenlernvorrichtung umfasst eine Lerneinheit, die dazu eingerichtet ist, den Einstellwert des Bearbeitungsprogramms basierend auf einem Ausgang der Zustandsüberwachungseinheit und einem Ausgang der Bestimmungsdatenerfassungseinheit zu lernen.
Patent DE-102017010902-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung des Einparkens von Pkw: Ausfahrbares quer zur Längsachse des Fahrzeugs stehendes Rad unter dem Heck (oder der Front) des Fahrzeugs, mit dessen Hilfe das Heck (oder die Front) des Fahrzeugs angehoben und seitlich verschoben werden kann
Inventor: Schröder Jürgen
IPC: B60S9/21
Filed: 2017-11-24
Abstract: Vorrichtung zur Unterstützung des Einparkens von PKW: ausfahrbares quer zur Längsachse stehendes Rad unter dem Heck (oder der Front) des Fahrzeugs, mit dessen Hilfe das Heck (oder die Front) des Fahrzeugs angehoben und seitlich verschoben werden kann.KurzfassungEs ist häufig schwer, in Städten einen Parkplatz zu finden. Wenn parallel zur Fahrtrichtung geparkt wird, muss ein möglicher Parkplatz deutlich länger sein als das zupackende Fahrzeug, weil das Fahrzeug vor und zurück bewegt werden muss, bis es ausreichend nah an der Fahrbahnbegrenzung steht. Es fehlt die Möglichkeit, das Fahrzeug quer zur Fahrtrichtung in den Parkraum hinein zu bewegen.Lösung des ProblemsWenn das Fahrzeug vorwärts so in die Parklücke gesteuert wird, dass es den endgültig gewünschten Abstand zum nächsten Fahrzeug und zur Fahrbahnbegrenzung hat, wäre das Einparken durch eine einzige zusätzliche Bewegung zu beenden, wenn es möglich wäre, das Heck des Fahrzeugs quer zur Fahrtrichtung zu bewegen. Dies soll möglich gemacht werden durch ein kleines unter dem Heck des Fahrzeugs ausfahrbares Rad, das stark genug ist, den Wagen anzuheben, und das dann durch elektrischen Antrieb das Fahrzeug zur Seite bewegt. (Prinzipiell wäre der gleiche Effekt durch ein unter der Front des Wagens querstehendes Rad zu erzielen, wenn der Wagen zunächst rückwärts in die Parklücke gesteuert werden soll.)AnwendungsgebietEinparken von Fahrzeugen im innerstädtischen Verkehr. Vorteile: weniger Platzbedarf, Beschleunigung des Einparkens und Verminderung der Belastung durch Abgase.
Patent DE-102017011751-A1 (DE)
Title: Schalldämpfervorrichtung
Inventor: SAUTMANN DAVID
IPC: F41A21/30
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalldämpfervorrichtung (20) für eine Schusswaffe mit zwei oder mehr Läufen. Erfindungsgemäß ist eine mit den beiden Läufen verbindbare, gemeinsame Expansionskammer (21) vorgesehen. Daneben können Verbindungsstücke (24, 25) nach Art von Chokes vorgesehen sein.
Patent DE-102017103387-A1 (DE)
Title: Roboterarm
Inventor: OHTA HIROMICHI
IPC: B25J18/04
Filed: 2017-02-20
Abstract: Ein Roboterarm hat eine zweite Kopplungsstange 25, die mit einer zweiten Zwischenbasis 12 an einem Ende der zweiten Kopplungsstange 25, das näher zu der zweiten Zwischenbasis 12 gelegen ist, fest gekoppelt ist, und die mit einer Spitzenbasis 13 über ein zweites Gelenk 51 an einem Ende der zweiten Kopplungsstange 25, das näher zu der Spitzenbasis 13 gelegen ist, gekoppelt ist, um eine Drehung der zweiten Kopplungsstange 25 mit Bezug auf die Spitzenbasis 13 zu ermöglichen, und die erste Zwischenbasis 11 und die zweite Zwischenbasis 12 sind über ein Zwischengelenk 52 miteinander gekoppelt, um drehen zu können. Der Roboterarm hat auch ein Drehstellglied 60, das die zweite Zwischenbasis mit Bezug auf die erste Zwischenbasis 11 dreht.
Patent DE-102017103832-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: SCHNÄDELBACH DAVID
IPC: F16F15/134
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit zwei um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten, entgegen der Wirkung von über den Umfang verteilt angeordnete Bogenfedern (4, 5) um die Drehachse (d) relativ gegeneinander verdrehbaren, ein Eingangsteil und ein Ausgangsteil des Drehschwingungsdämpfers (1) bildenden Dämpferteilen (2, 3). Um die Reibeinflüsse der Bogenfedern (4, 5) gegenüber zumindest einem Dämpferteil (2, 3) insbesondere unter Fliehkrafteinfluss zu verbessern und den radialen Bauraum des Drehschwingungsdämpfers (1) verringern zu können, sind in einem Innenraum (8) der Bogenfedern (4, 5) sich über einen Umfang dieser erstreckende Rückhalteelemente (9) vorgesehen.
Patent DE-102017105186-A1 (DE)
Title: Rundsteckverbinderbuchse für eine daran anordenbare Leiterplatte
Inventor: CARLE MICHAEL
IPC: H01R24/50
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rundsteckverbinderbuchse für eine daran anordenbare Leiterplatte, wobei die Rundsteckverbinderbuchse an einer von ihrer Steckseite abgewandten Rückseite ein Leiterplattenkontaktelement aufweist, das zumindest einen Federkontakt ausbildet, mit dem jeweils ein Buchsenkontakt der Rundsteckverbinderbuchse mit jeweils einer Kontaktfläche der Leiterplatte elektrisch leitfähig verbindbar ist.
Patent DE-102017105714-A1 (DE)
Title: Substratstruktur, Halbleiterkomponente und Verfahren
Inventor: HÄBERLEN OLIVER
IPC: H01L29/778
Filed: 2017-03-16
Abstract: Bei einer Ausführungsform umfasst eine Substratstruktur ein Stützsubstrat, eine Pufferstruktur, die auf dem Stützsubstrat angeordnet ist, wobei die Pufferstruktur ein absichtlich dotiertes Übergitterlaminat umfasst, eine unabsichtlich dotierte erste Gruppe-III-Nitrid-Schicht, die auf der Pufferstruktur angeordnet ist, eine zweite Gruppe-III-Nitrid-Schicht, die auf der ersten Gruppe-III-Nitrid-Schicht angeordnet ist, wobei ein Heteroübergang zwischen diesen gebildet wird, und eine Blockierschicht, die zwischen dem Heteroübergang und der Pufferstruktur angeordnet ist. Die Blockierschicht ist dazu konfiguriert, Ladungen vom Eindringen in die Pufferstruktur abzuhalten
Patent DE-102017108531-A1 (DE)
Title: Sicherungssystem
Inventor: TUPACZ ADAM
IPC: F16P3/14
Filed: 2017-04-21
Abstract: Ein Sicherungssystem für eine Objektförderanlage umfasst wenigstens einen Sicherheitssensor und eine elektronische Steuereinrichtung, die mit dem Sicherheitssensor in Signalverbindung steht. Der Sicherheitssensor bildet im Betrieb wenigstens zwei Überprüfungs-Schutzfelder aus, deren Verletzung durch Eindringen eines Objekts jeweils erfasst wird. Der Sicherheitssensor ist derart angeordnet und ausgebildet, dass die Überprüfungs-Schutzfelder zumindest in einem Prüfbereich bezüglich einer Förderrichtung der Objektförderanlage einen Querversatz aufweisen. Die elektronische Steuereinrichtung ist dazu ausgebildet, bei einem Durchgang eines Objekts durch den Prüfbereich die zeitliche Abfolge, in welcher die Überprüfungs-Schutzfelder verletzt und/oder nach einer Verletzung wieder freigegeben werden, zu ermitteln, die ermittelte zeitliche Abfolge mit einer vorgegebenen zeitlichen Abfolge zu vergleichen und eine Sicherheitsfunktion auszulösen, wenn die ermittelte zeitliche Abfolge von der vorgegebenen zeitlichen Abfolge abweicht.
Patent DE-102017109754-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur erkennung und abschwächung von selbstentzündung eines motors
Inventor: SAWDON CRAIG M
IPC: F02D41/14
Filed: 2017-05-05
Abstract: System und Verfahren zur Erkennung und Abschwächung von Selbstentzündung in einem Zylinder eines Verbrennungsmotors. Das Verfahren beinhaltet ein Bereitstellen eines ersten Sensors zum Abtasten und Bestimmen eines Kurbelwinkels einer Kurbelwelle des Motors. Ein zweiter Sensor wird zum Erkennen einer Änderung in einer Motorschwingungsfrequenz bereitgestellt, die durch Selbstentzündung (AI) verursacht wird. Das Motorschwingungssignal des zweiten Sensors wird in ein Klopfintensität-Signal umgewandelt. Das Klopfintensität-Signal deutet auf den Zylinderdruck hin und wird erfasst, wenn der Kurbelwinkel sich zwischen einem ersten vorbestimmten Kurbelwinkel und einem zweiten vorbestimmten Kurbelwinkel befindet. Mindestens eine Eigenschaft des Klopfintensität-Signals wird bestimmt, und die mindestens eine Eigenschaft des Klopfintensität-Signals wird mit mindestens einem vorbestimmten Eigenschafts-Schwellenwert verglichen. Wenn bestimmt wird, dass die mindestens eine Eigenschaft des Klopfintensität-Signals den mindestens einen vorbestimmten Eigenschafts-Schwellenwert überschreitet, wird mindestens eine Abschwächungsmaßnahme für Selbstentzündung durchgeführt, um das Selbstentzündungsereignis abzuschwächen.
Patent DE-102017111754-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit radialer Führung der Pendelmassen
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/131
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) eines Antriebsstrangs von einem brennkraftmaschinengetriebenen Fahrzeug mit relativ zu einem Trägerflansch (2, 3) oder zwischen zwei axial beabstandeten Trägerflanschen (2, 3) schwenkbar angeordneten Pendelmassen (4). Die Pendelmassen (4) sind über in zueinander gegenläufigen Kulissenbahnen (8, 10) des Trägerflansches (2, 3) und der Pendelmassen (4) eingreifende Laufrollen (9) geführt. Zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit der Pendelmassen (4) im Betriebszustand ist jede Pendelmasse (4) zumindest über einen radial nach innen ausgerichteten Nocken (14) an einer radial nach außen gerichteten korrespondierenden Gegenkontur (15) des Trägerflansches (2, 3) abgestützt.
Patent DE-102017112000-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Implementieren relativer Tags in Verbindung mit einer Nutzung autonomer Fahrzeuge
Inventor: HECHT RON M
IPC: G06Q10/06
Filed: 2017-05-31
Abstract: Ein System zum Bedienen eines Nutzers einer Fahrgemeinschaft, enthaltend eine nicht-transitorische Speicherkomponente und eine hardwaregestützte Verarbeitungseinheit, die Modulfunktionen ausführt. Der Speicher enthält ein Nutzereingabe-Schnittstellen-Modul, das von einer Maschinenschnittstelle Nutzereingabedaten bezüglich einer Nutzer/Mitfahrer-Interaktion empfängt. Der Speicher enthält ein Fahrgemeinschafts-Modul, das basierend auf Eingabedaten eine Identität oder ein Konto für den Mitfahrer bestimmt, und ein Ausgabe-Modul, das basierend auf der Identität oder dem Konto eine Aktion ausführt. In einem anderen Aspekt enthält der Speicher ein Handels-Modul, das basierend auf den Eingabedaten einen Dienst oder ein Produkt bestimmt, der oder das in der Interaktion angegeben wurde, und die Ausgabeaktion basiert auf dem Dienst oder Produkt. In einem anderen Aspekt enthält der Speicher ein Modul für soziale Medien, das auf eine Quelle sozialer Medien zugreift, um unter Verwendung der Eingabedaten eine Identität oder ein Konto des Mitfahrers, ein Produkt oder einen Dienst, der von dem Mitfahrer oder den Nutzer in der Interaktion angegeben wurde, oder einen Plan des Mitfahrers zu bestimmen.
Patent DE-102017113872-A1 (DE)
Title: LED-Anordnung
Inventor: KESSLER BJÖRN
IPC: F21V23/06
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine LED-Verdrahtungsanordnung mit mindestens einem LED-Modul 4, 6 umfassend mindestens eine auf einem flächigen Trägerelement 2 angeordneten Leiterplatte sowie mindestens einer auf dieser angeordneten LED, einem zur Anlage des LED-Moduls 4, 6 ausgebildetes, zumindest einen flächigen Anlagebereich umfassendes Trägerelement 2, einer Leuchtenkomponente oder dergleichen, einem LED-Konverter (8) eines zum Netzstrom in einen für den Betrieb der LEDs verwendbaren Verdrahtungskontakt zum elektrischen Verbinden des mindestens einen LED-Moduls 4, 5 mit dem LED-Konverter 8.Zur Montagevereinfachung wird ein Stecker 10 vorgeschlagen, der ausgebildet ist, um das mindestens eine LED-Modul 4, 6 durch Ausführen einer einfachen Einsteckbewegung mit dem LED-Konverter 8 elektrisch zu verbinden.
Patent DE-102017114262-A1 (DE)
Title: Stahllegierung mit verbesserter Korrisionsbeständigkeit bei Hochtemperaturbeanspruchung und Verfahren zur Herstellung von Stahlband aus dieser Stahllegierung
Inventor: GEORGEOU ZACHARIAS
IPC: C22C38/04
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stahllegierung mit verbesserter Korrosionsbeständigkeit bei Hochtemperaturbeanspruchung für Einsatztemperaturen von 300°C bis 1200°C, insbesondere 800°C bis 1200°C, mit folgender chemischer Zusammensetzung in Gew.-%: C: > 0,01 bis 1,0; Al: 3,0 bis 12,0; Cr: 2,0 bis 15,0; Mn: 5,0 bis 30,0; Si: 0,10 bis 3,0; Cu: 0,001 bis 2,5; Ni: 0,001 bis 5,0; S: bis 0,010; P: bis 0,010; N: 0,001 bis 0,050; B: 0,00005 bis 0,0250; Mo: 0,01 bis 5,0; mit: 12 < Cr + 2*Al+3*Si < 24; sowie mindestens eines der Elemente Ti, V und Nb mit folgenden Gehalten in Gew.-%: Ti: 0,01 bis 1,0, V: 0,01 bis 1,0, Nb: 0,01 bis 1,0, Rest Eisen mit erschmelzungsbedingten Verunreinigungen sowie optionaler Zulegierung mindestens eines der seltenen Erde Elemente Y, La, Ce oder der Elemente Hf, Sr und Zr. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung von Stahlbändern aus dieser Stahllegierung sowie vorteilhafte Anwendungsgebiete angegeben.
Patent DE-102017114550-A1 (DE)
Title: EMV-Dichtung für Gerät mit beweglichem Gehäusepaneel
Inventor: KOCH SASCHA
IPC: H05K9/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: Es wird eine EMV-Dichtung zur Abdichtung zwischen einem elektrisch leitfähigen Gehäuseteil (2) und einem demgegenüber zumindest verschieblichen, ebenfalls elektrisch leitfähigen Gehäusepaneel (3, 4), wobei die Dichtung (8, 9) einen elektrisch leitfähigen Streifen (10) aufweist, der sich längs einer Längsrichtung (12) erstreckt, zur elektrisch leitenden Befestigung am Gehäuseteil (2) ausgebildet ist und eine Vielzahl von elektrisch leitfähigen, federnden Kontaktelemente aufweist, die zur Kontaktierung des leitenden Gehäusepaneel (3, 4) entlang der Längsrichtung (12) aufgereiht und elastisch ausgebildet sind, bereitgestellt, in der die federnden Kontaktelemente als von elektrisch leitfähigen Federelementen (19) getragene Rollelemente (21) ausgebildet sind, die elektrisch leitfähig und um eine zur Längsrichtung (12) parallele Achse (20, 22) drehbar sind.
Patent DE-102017116244-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: KELLNER STEPHAN
IPC: F02M45/08
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor (10) zum Antrieb eines Kraftfahrzeuges. Der Verbrennungsmotor weist einen Motorblock (12) und einen mit dem Motorblock (12) verbundenen Zylinderkopf (14) auf. In dem Verbrennungsmotor ist mindestens ein Brennraum (16) ausgebildet, in welchem ein mit einer Kurbelwelle (58) über einen Pleuel (34) verbundener Kolben (18) verschiebbar ist und ein Verbrennungsluftgemisch verdichtet. An dem Zylinderkopf (14) ist mindestens ein Kraftstoffinjektor (36) mit einer Kraftstoffeinspritzdüse (20) angeordnet, über welchen Kraftstoff in den Brennraum (16) des Verbrennungsmotors (10) eingespritzt werden kann. Dabei weist die Kraftstoffeinspritzdüse (20) mehrere Einspritzöffnungen (22, 24) auf, welche auf einem ersten Lochkreis (26) und einem zweiten Lochkreis (28) der Kraftstoffeinspritzdüse (20) angeordnet sind.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Verbrennungsmotors, wobei der Verbrennungsmotor (10) in einem ersten Betriebszustand bei niedriger Last mit einem hohen Verdichtungsverhältnis (ε) betrieben wird und ausschließlich durch die Einspritzöffnungen (22) auf dem ersten Lochkreis (26) der Kraftstoffeinspritzdüse (20) Kraftstoff in den Brennraum (16) eingespritzt wird, und wobei der Verbrennungsmotor (10) in einem zweiten Betriebszustand bei hoher Last mit einem niedrigen Verdichtungsverhältnis (ε) betrieben wird, wobei durch die Einspritzöffnungen (22, 24) beider Lochkreise (26, 28) Kraftstoff in den Brennraum (16) eingespritzt wird.
Patent DE-102017116609-A1 (DE)
Title: Überströmventil mit integriertem Druckbegrenzungsventil für ein Luftaufbereitungssystem eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs
Inventor: AYDEMIR ISA
IPC: F16K17/04
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Überströmventil (10, 10', 10") für ein Luftaufbereitungssystem eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, mit wenigstens einem Gehäuse (12), das wenigstens ein im Gehäuseinneren befindlichen Rohrabschnitt (14) umfasst, mit wenigstens einem Kolben (16, 16', 16"), der wenigstens einen Zapfen (18, 18') aufweist, und mit wenigstens einer ersten Druckkammer (20), wobei das Überströmventil (10, 10', 10") ferner wenigstens ein in dem Gehäuse (12) befindliches Druckbegrenzungsventil (22) umfasst, das wenigstens eine zweite Druckkammer (24) und wenigstens eine Kappe (26) mit einer ringförmigen Außenkontur (28) aufweist, wobei sich der Zapfen (18, 18') aus einer der ersten Druckkammer (20) zugewandten pneumatischen Wirkfläche (30) des Kolbens (16, 16', 16") erhebt und sich wenigstens innerhalb des Rohrabschnitts (14) erstreckt, wobei die Kappe (26) an einem dem Kolben (16, 16', 16") abgewandten zweiten Ende (32) des Zapfens (18, 18') befestigt ist, wobei die erste Druckkammer (20) und die zweite Druckkammer (24) mittels des Rohrabschnitts (14) miteinander verbunden sind, und wobei der Rohrabschnitt (14) über einen Steg (34) mit dem Gehäuse (12) einstückig verbunden ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Luftaufbereitungssystem eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs sowie ein Fahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug.
Patent DE-102017116675-A1 (DE)
Title: Stützhalterung
Inventor: BALASCHAK EDWARD JAMES
IPC: F27D5/00
Filed: 2017-07-24
Abstract: In einer Ausführungsform enthält eine Halterung (100) zur Stützung eines Körpers (110) in einem Ofen mehrere Stützrippen (102), um den Körper (110) zu stützen, und ein Stützelement (106), um die mehreren Stützrippen (102) zu stützen und miteinander zu verbinden. Jede Stützrippe (102) weist eine Länge, eine Breite, eine Dicke und ein erstes Ende (118) auf. Die Länge verläuft von dem Stützelement (106) zu dem ersten Ende (118), und die Breite verläuft senkrecht zu der Länge. Die Länge variiert über die Breite wenigstens einer Stützrippe (102). In einer weiteren Ausführungsform enthält eine Halterung (100) zur Stützung eines Körpers (110) in einem Ofen mehrere verbundene Stützrippen (102), um den Körper (110) zu stützen. Jede Stützrippe (102) ist von wenigstens einer anderen Stützrippe (102) beabstandet. Die Länge unterscheidet sich für wenigstens eine erste Stützrippe (102) der mehreren Stützrippen (102) gegenüber wenigstens einer zweiten Stützrippe (102) der mehreren Stützrippen (102).
Patent DE-102017123612-A1 (DE)
Title: Steuerung von mindestens zwei Transistoren
Inventor: KARTAL VELI
IPC: H03K17/08
Filed: 2017-10-11
Abstract: Es wird eine Vorrichtung mit mindestens zwei Transistoren vorgeschlagen, wobei jeder der Transistoren einen Strompfad und einen Steueranschluss aufweist, wobei die Strompfade der mindestens zwei Transistoren parallel angeordnet sind, wobei die Steueranschlüsse der mindestens zwei Transistoren über mindestens eine Spannungsabfallkomponente mit einem Steuerknoten verbunden sind. Ferner ist ein Verfahren zur effizienten Steuerung von mindestens zwei Transistoren vorgesehen.
Patent DE-102017123790-A1 (DE)
Title: Sicherungselement und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BROWN TYSON W
IPC: H01H85/18
Filed: 2017-10-12
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Sicherung enthält das Bereitstellen eines Sicherungselements innerhalb eines Gehäuses. Das Sicherungselement hat eine Vielzahl von Bändern, um einen Stromfluss hindurch zu leiten. Auf das Sicherungselement wird dann eine mechanische Spannung angewendet und ein Füllmaterial dem Gehäuse hinzugefügt, um das Sicherungselement zu halten. Das Füllmaterial wird dann verfestigt. Anschließend wird die mechanische Spannung entfernt, sodass das Sicherungselement eine restliche Zugspannung nach Entfernen der mechanischen Spannung behält.
Patent DE-102017127791-A1 (DE)
Title: Medizinisches Steuersystem und medizinischer Sterilraum mit Steuersystem
Inventor: RITZI ALEXANDER
IPC: B01L1/00
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Steuersystem (1) für einen medizinischen Sterilraum (2), wie etwa einen Operationssaal, wobei das medizinische Steuersystem (1) einen Projektor (12), welcher eine Projektion (16), vorzugsweise in Form einer grafischen Benutzeroberfläche, auf eine Projektionsoberfläche (15) projiziert, eine Erfassungsvorrichtung(13), welche im Bereich der Projektionsoberfläche (15) eine, vorzugsweise manuelle, Eingabe oder eine Bewegung oder ein Verweilen einer Interaktionskomponente (17) durch einen Anwender erfasst, und eine Steuereinheit (18), welche den Projektor (12) steuert und die durch die Erfassungsvorrichtung (13) erfasste Eingabe verarbeitet und in Steuer-Befehle zur Steuerung des Projektors (12) und/oder anderer technischer Komponenten (22, 23) umwandelt, aufweist. Daneben betrifft die Erfindung ein Sterilraum mit einem Steuersystem gemäß dem nebengeordneten Anspruch.
Patent DE-102017127869-A1 (DE)
Title: Mundspray
Inventor: WEILER MATTHIAS
IPC: A61K36/54
Filed: 2017-11-24
Abstract: Der Mundspray mit einer das Verlangen nach zuckerhaltigen Nahrungsmitteln reduzierenden Wirkung ist dadurch gekennzeichnet, dass er Glycerin und/oder Trypsin und einen wasserlöslichen oral verträglichen Aromastoff oder ein wasserlösliches oral verträgliches Aromagemisch aufweist und dass er in einem lichtdichten Gebinde enthalten ist.
Patent DE-102017128617-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anzeigen eines Ziel-Parkplatzes eines Fahrzeuges
Inventor: CHOI JAE SEOB
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-12-01
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Anzeigen eines Ziel-Parkplatzes eines Fahrzeuges, erlauben es einem Fahrer, einen optimalen leeren Parkbereich auszuwählen. Die Ziel-Parkplatz-Anzeige-Vorrichtung weist auf: einen Information-Sammler (81), der einen Park-Referenz-Punkt und eine Breite eines Suchraumes von einem Park-Assistenz-System (10) sammelt, einen Bild-Aufnehmer (82), der ein Draufsicht-Bild aufnimmt, eine Steuereinheit (83), die Parkbereich-Information, die zu dem Park-Referenz-Punkt korrespondiert, aus dem Draufsicht-Bild detektiert und die einen Ziel-Parkplatz, der von dem Fahrzeug zu belegen ist, auf Basis der detektierten Parkbereich-Information, des Park-Referenz-Punktes und der Breite des Suchraumes detektiert und eine Anzeige (84), die den detektierten Ziel-Parkplatz auf dem Draufsicht-Bild anzeigt.
Patent DE-102017130934-A1 (DE)
Title: Integrations-Quantisierer-Schaltung, Verfahren und System
Inventor: GAGGL RICHARD
IPC: H03M3/02
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Offenbarung ist auf Analog-Digital-Umsetzer(ADCs)-Schaltungen mit niedriger Leistung und hoher Auflösung ausgerichtet, die mit Delta-Sigma-Modulatoren (DSMs) implementiert sind. Der DSM beinhaltet einen selbstoszillierenden Einzelbit-Digital-Analog-Umsetzer (SB-DAC) und einen Quantisierer mit Zweiflankenintegration, der einen N-Bit-Quantisierer ersetzen kann, der in einem herkömmlichen DSM aufgefunden wird. Der Integrations-Quantisierer der vorliegenden Offenbarung oszilliert nach einer Quantisierung, da der SB-DAC im Rückkopplungspfad die DSM-Schleife direkt schließt. Die Integrations-Quantisierer-Schaltung beinhaltet einen Schalter am Eingang und zwei Phasen pro Abtastzyklus. Während der ersten Phase sendet der Schalter ein analoges Eingangssignal zu einem Integrator. Während der zweiten Phase sendet der Schalter das Rückkopplungssignal vom Ausgang des selbstoszillierenden SB-DAC zum Integrator. Die Eingabe in den SB-DAC kann eine Ausgabe von einem getakteten Komparator sein.