baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007027556-B4 (DE)
Title: Plausibilitätsüberprüfung der Messdaten eines Beschleunigungssensors
Inventor: ZIESCHANG RENÉ
IPC: B60W40/107
Filed: 2007-06-15
Granted: 2023-04-13
Abstract: Verfahren zur Plausibilitätsprüfung von Längsbeschleunigungssensorsignalen in einem Kraftfahrzeug, welches mindestens ein Kraftfahrzeugregelungssystem aufweist, das einen Längsbeschleunigungssensor und einen Sensor zur Messung der im Wesentlichen fahrerseitig vorgegebenen Bremsverzögerungsänderungen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die fahrerseitig vorgegebenen Bremsverzögerungsänderungen mit den durch den Längsbeschleunigungssensor erfassten Längsbeschleunigungsänderungen zur Ermittlung einer Plausibilitätsgröße für den Längsbeschleunigungssensor gemeinsam ausgewertet werden.
Patent DE-102007035981-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anbringen einer Oberflächenstruktur an Kunststoffteilen
IPC: B29C33/38
Filed: 2007-08-01
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zum Anbringen einer Vertiefungen und Erhöhungen aufweisenden Oberflächenstruktur an einem oder mehreren im Spritzgießverfahren hergestellten Kunststoffteilen (2), insbesondere an im Inneren von Fahrzeugen anbringbaren Kunststoffanbauteilen wie Haltegriffen, Zuziehgriffen, Deckeln, Verschlüssen oder dergleichen, wobei wenigstens zwei formgebende, ein Spritzgießwerkzeug bildende Werkzeugteile (3, 4), die sich ergänzende, beidseits über die Werkzeugtrennungen (5) reichende Vertiefungen (6) haben, mit einer der herzustellenden Oberflächenstruktur entsprechenden, aber negativen Struktur versehen werden und mit diesem Spritzgießwerkzeug das Kunststoffteil (2) gespritzt wird, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – Aufbringen der Oberflächenstruktur auf eine Gesamtelektrode (9) durch Ätzen, wobei die Gesamtelektrode (9) die Form und Oberflächenstruktur des herzustellenden Kunststoffteils (2) aufweist und die Oberflächenstruktur am gesamten Umfang der Gesamtelektrode (9) auch im Bereich der Trennung der beiden Werkzeugteile (3, 4) aufgebracht wird; – Einarbeiten der Oberflächenstruktur durch Funkenerosion mittels der Gesamtelektrode (9) in die beiden das Spritzgießwerkzeug bildenden, formgebenden Werkzeugteile (3, 4), wobei die beiden Werkzeugteile...
Patent DE-102007039063-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BOESL MANUEL
IPC: B60N2/48
Filed: 2007-08-17
Granted: 2011-05-19
Abstract: Kopfstütze (10) für einen Fahrzeugsitz, umfassend einen Grundträger (G) und zwei Flügelelemente (L, R), die jeweils um eine im Wesentlichen vertikale Achse (12a, 12b) relativ zu dem Grundträger schwenkbar sind, und die jeweils eine seitliche Anlagefläche (A L , A R ) für einen Kopf eines Fahrgastes bereitstellen, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Flügelelement als zweiarmiger Hebel mit einem inneren Arm (14a, 14b) und einem äußeren Arm (13a, 13b) ausgebildet ist, wobei dem inneren Hebelarm eine mit dem Grundkörper kooperierende Arretiervorrichtung (19) zugeordnet ist.
Patent DE-102007041262-B4 (DE)
Title: Ventileinheit mit elektronischen Ventilerkennungsmitteln
Inventor: KREBS HERBERT
IPC: F16K37/00
Filed: 2007-08-30
Granted: 2017-02-16
Abstract: Ventileinheit mit mehreren aneinandergereihten Ventilen (1) zum Schalten eines Druckluftflusses, welche je mindestens einem Grundelement (2) zur fluidischen und/oder elektrischen Anbindung an eine zentrale Fluid- bzw. Stromquelle zugeordnet sind, wobei aus je ventilseitigen Transpondern (3) und einer grundelementseitigen Leseeinrichtung bestehende elektronische Mittel zur Ventilerkennung vorgesehen sind, wobei die Leseeinrichtung aus einzelnen, je einem Transponder (3) zugeordneten RFID-Leseköpfen (4) sowie einer allen RFID-Leseköpfen (4) gemeinsamen RFID-Leseeinheit (7) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die RFID-Leseköpfe (4) mit der RFID-Leseeinheit (7) über eine Multiplexereinheit (6) verbunden sind, welche nach Art eines Mehrfach-Multiplexers zum Umwandeln der parallelen Signale der RFID-Leseköpfe (4) in ein serielles Bussignal ausgebildet ist, dessen Anzahl der Eingänge mindestens der Anzahl der RFID-Leseköpfe (4) entspricht, wobei neben den Ventilen (1) eine Busbox (8) zum Anschluss an eine serielle Datenbusleitung (9) vorgesehen ist, welche weiterhin die Multiplexereinheit (6) mit nachgeschalteter RFID-Leseeinheit (7) beinhaltet.
Patent DE-102007043174-B4 (DE)
Title: Drehmomentsteuerung für Motor mit Turbolader
Inventor: LIVSHIZ MICHAEL
IPC: F02D35/00
Filed: 2007-09-11
Granted: 2018-08-23
Abstract: Motorsteuersystem für einen Motor (12) mit einer Drosselklappe (16), das umfasst:ein Modul (200) für Solldruck vor der Drosselklappe (16), das ein Drehmomentanforderungssignal empfängt und das einen Solldruck vor der Drosselklappe (16) bestimmt;ein Modul (212) für Luft pro Zylinder, das eine Soll-Luft pro Zylinder der Drosselklappe (16) bestimmt;ein Krümmer-Absolutdruck-Modul (204), das das Drehmomentanforderungssignal empfängt und das einen Soll-Krümmer-Absolutdruck bestimmt;ein Modul (201) für den Gesamtdruck vor der Drosselklappe (16), das anhand des Solldrucks vor der Drosselklappe (16) und eines gemessenen Drucks vor der Drosselklappe (16) einen Gesamtdruck vor der Drosselklappe (16) bestimmt;ein Umgehungsmodul (208), das anhand des Gesamtdrucks vor der Drosselklappe (16) und der Motordrehzahl ein Ventilsignal zur Steuerung der Stellung eines Turbinenumgehungsventils (56) erzeugt; undein Motorsteuermodul (218), das den gemessenen Druck vor der Drosselklappe (16) bestimmt und das die Motordrehzahl bestimmt, gekennzeichnet durcheinen Summierer (226), der den gemessenen Druck vor der Drosselklappe (16) von dem Solldruck vor der Drosselklappe (16) subtrahiert; undein Korrekturmodul (210), das die Differenz aus dem Solldruck vor der Drosselklappe (16) und dem gemessenen Druck vor der Drosselklappe (16) erhält und den gemessenen Druck vor der Drosselklappe (16) anhand eines vorgegebenen Korrekturfaktors korrigiert,wobei der Solldruck vor der Drosselklappe (16) auf der Soll-Luft pro Zylinder, dem Krümmer-Absolutdruck und der Motordrehzahl basiert.
Patent DE-102007045513-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zumessen eines Fluids
Inventor: ACHLEITNER ERWIN DR
IPC: H01F7/18
Filed: 2007-09-24
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zum Zumessen eines Fluids mittels eines Einspritzventils, das einen Magnetstellantrieb und eine mittels des Magnetstellantriebs axial bewegbare Düsennadel (10) umfasst, bei dem  – der Magnetstellantrieb für einen einzelnen Zumessvorgang mit zumindest einem Stellsignal (SIG_1) mit einem ersten vorgegebenen Signalverlauf oder mit einem Stellsignal (SIG_2) mit einem zweiten vorgegebenen Signalverlauf angesteuert wird,  – sich die beiden Stellsignale zumindest dadurch voneinander unterscheiden, dass beim Ansteuern des Magnetstellantriebs mittels des Stellsignals (SIG_1) mit dem ersten vorgegebenen Signalverlauf weniger Energie auf eine Magneteinheit des Magnetstellantriebs übertragen wird als beim Ansteuern des Magnetstellantriebs mittels des Stellsignals (SIG_2) mit dem zweiten vorgegebenen Signalverlauf,  – der Magnetstellantrieb mittels des Stellsignals (SIG_2) mit dem zweiten vorgegebenen Signalverlauf angesteuert wird, wenn eine Ansteuerung des Magnetstellantriebs mittels des Stellsignals (SIG_1) mit dem ersten vorgegebenen Signalverlauf zu einem unerwünscht frühen Schließen der Düsennadel (10) führt.
Patent DE-102007045561-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: ECKEL MATTHIAS
IPC: H04L12/40
Filed: 2007-09-24
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrassistenzsystems mit wenigstens zwei Sensoren zur Aussendung von nicht leitungsgebundenen Signalen und zur Erfassung von gegebenenfalls reflektierten Echosignalen, wobei alle Sensoren (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) baugleich sind und jeder Sensor einen Wandler (23) sowie eine Auswerteeinheit zur Bestimmung einer Signallaufzeit aufweist und die Sensoren mittels eines Bussystems untereinander verbunden sind und wobei das Bussystem durch eine Busleitung gebildet ist, in der die Sensoren in Form einer linearen Kette miteinander verbunden sind und jeder der Sensoren die Busleitung zu dem ihm nachfolgenden Sensor mittels eines Schalters öffnen und schließen kann mit folgenden Schritten: zunächst sind alle Schalter geöffnet, jeder Sensor überprüft, ob er an die Busleitung (12) angeschlossen ist, ist ein Sensor an die Busleitung angeschlossen, so wertet er ein auf der Busleitung gegebenenfalls gesendetes Signal aus, das die Zahl der bereits registrierten Sensoren enthält, der Sensor registriert sich unter der nächst höheren Registriernummer, schließt die Busleitung zu dem ihm folgenden benachbarten Sensor und übermittelt auf der Busleitung die Anzahl der bereits registrierten Sensoren.
Patent DE-102007049735-B4 (DE)
Title: Versorgungsendblock für ein Rohrmagnetron
Inventor: HEINRICH HANS-JUERGEN DIPL ING
IPC: H01J37/34
Filed: 2007-10-16
Granted: 2012-03-29
Abstract: Versorgungsendblock zur Versorgung einer Sputterkathode mit einem Kühlmittel und elektrischer Spannung, umfassend ein Gehäuse (1) mit einem Kühlmittelanschluss (21) und einem Stromanschluss (22) sowie einer drehbar gelagerten Trägerwelle (5), an welcher ein Targetrohr befestigt wird, bei dem der Kühlmittelanschluss (21) und der Stromanschluss (22) unmittelbar an der Einspeisestelle in den Versorgungsendblock so zusammengeführt sind, dass das Kühlmittel beim Eintritt in das Gehäuse (1) auf das Pocht wird und mindestens zwei radial auf die Trägerwelle (5) wirkende Schleifkontakte (42) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Schleifkontakt (42) durch mindestens einen Anschlussdraht (41) mit einem zur Trägerwelle (5) konzentrischen Kontaktring (4) verbunden ist.
Patent DE-102007057426-B4 (DE)
Title: Hybrid-Rasenmäher
Inventor: VALLS IZARD RAMON
IPC: A01D34/58
Filed: 2007-11-29
Granted: 2013-10-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Hybrid-Rasenmäher oder ein vergleichbares Gerät, das mit Wechselspannung und einer geräteeigenen aufladbaren Batterie betreibbar ist. Der Antriebsmotor ist ein Drehfeldmotor, der über einen Frequenzwandler mit Leistungsdioden über einen Transistortreiber und einen entsprechend programmierten Mikrokontroller für den Hochlauf gesteuert wird. Das Abschalten des Motors wird über den Mikrokontroller festgestellt, der augenblicklich den Transistortreiber veranlasst, den Drehfeldmotor im Sinne einer dynamischen Abbremsung umzusteuern, wobei Transistortreiber und Mikrokontroller während des Abschaltvorganges kurzzeitig durch eine Hilfsspannungsquelle gespeist werden, die vorzugsweise in Form von Kondensatorbatterien vorhanden ist, welche während des Betriebes aufgeladen wurden.
Patent DE-102007060923-B4 (DE)
Title: Portables Tischsystem
Inventor: PRINZ WOLFGANG
IPC: A47B3/10
Filed: 2007-12-14
Granted: 2009-10-08
Abstract: Portables Tischsystem (10) umfassend ein zusammenlegbares Gestellelement (12) mit mindestens vier über Stellglieder (16) miteinander verbundenen Tischbeinen (18) mit diesen zugeordneten Kopfelementen (20) und einem als Tragemittel für das Gestellelement (12) und als Tischplatte dienenden Aufnahmeelement (14) mit einem Oberteil (22) und einem Unterteil (24) mit jeweils einem Boden (26) und einem mit diesem verbundenen und Seitenwände bildenden Rahmen (28), wobei das Aufnahmeelement (14) derart dimensioniert ist, dass die Kopfelemente (20) innerhalb der Rahmen (28) und in Eckbereichen (30, 32) derselben des Oberteiles und/oder des Unterteiles (22, 24) angeordnet sind.
Patent DE-102008002408-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein Heiz- und Klimagerät eines Kraftfahrzeuges
Inventor: RICHTER GERALD
IPC: B29C45/14
Filed: 2008-06-12
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für ein Heiz- und Klimagerät eines Kraftfahrzeuges, dessen Wand (2) lasttragende Bereiche (6) erhöhter Steifigkeit und nicht lasttragende Bereiche (7) mit reduzierter Wandstärke aufweist, wobei die lasttragenden Bereiche (6) zumindest zwischen Befestigungs-und/oder Auflagepunkten des Gehäuses (1) eine durchgehende Struktur bilden, die so geformt ist, dass in zumindest einem Belastungsfall bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des Heiz- und Klimagerätes Lastpfade (5) ausschließlich durch die lasttragenden Bereiche (6) der Gehäusewand (2) verlaufen.
Patent DE-102008002682-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung des Drucks und der Temperatur in einem Saugrohr einer Brennkraftmaschine
Inventor: GEBAUER JAN
IPC: G01L23/24
Filed: 2008-06-26
Granted: 2020-01-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erfassung des Drucks und der Temperatur in einem Saugrohr einer Brennkraftmaschine, wobei ein Drucksensor und ein Temperatursensor (3) in einem gemeinsamen Gehäuse (2) angeordnet sind, und eine Auswertung eines Signals des Temperatursensors (3) außerhalb des Gehäuses (2) vorgesehen ist, wobei eine EMV-Schutzschaltung (4) in das Gehäuse (2) integriert und/oder an dem Gehäuse (2) angeordnet und elektrisch mit dem Temperatursensor (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Drucksensor dieselbe von einem Entstörkondensator (5) gebildete EMV-Schutzschaltung (4) zugeordnet ist.
Patent DE-102008005859-B4 (DE)
Title: Fahrgeschäft
Inventor: VERL ALEXANDER PROF DR -ING
IPC: A63G21/04
Filed: 2008-01-14
Granted: 2018-10-18
Abstract: Fahrgeschäft mit wenigstens einem Wagen, der längs Führungen verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Wagen (2) wenigstens drei Arme (10) angelenkt sind, die den Wagen (2) mit Antrieben (8) gelenkig verbinden, die unabhängig voneinander längs jeweils einer Führung (1) verfahrbar sind,dass die Arme (10) längenunveränderlich sind,dass die Arme (10) um wenigstens zwei winklig zueinander liegende Achsen (27, 29) schwenkbar mit dem Wagen (2) verbunden sind,dass die Arme (10) um wenigstens zwei winklig zueinander liegenden Achsen (14,23) schwenkbar mit dem Antrieb (8) verbunden sind, unddass die Arme (10) an wenigstens einem, vorzugsweise an beiden Enden mit einem Anschlusselement (21, 25) versehen sind, das um eine in Längsrichtung des Armes (10) liegende Achse (22, 26) drehbar ist.
Patent DE-102008016767-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Detektion von Objekten
Inventor: WÜSTEFELD MARTIN
IPC: G01V8/20
Filed: 2008-04-02
Granted: 2016-07-28
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zur Detektion von Objekten (26) in einem Überwachungsbereich (12) mit einem Bildsensor (18), der eine Vielzahl von Lichtempfangselementen aufweist, wobei dem Bildsensor (18) ein Filterelement (32) vorgeordnet ist, welches in einem ersten Wellenlängenbereich variierbare Filtereigenschaften aufweist und in einem zweiten Wellenlängenbereich, soweit das in der Praxis erreichbar ist, transparent ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auswertungseinheit (22) vorgesehen ist, welche dafür ausgebildet ist, Bilddaten des Bildsensors (18) auf Objekte (26) in dem Überwachungsbereich (12) auszuwerten und die Filtereigenschaften für einen Selbsttest des Sensors (10) und/oder des Bildsensors (18) zu verändern.
Patent DE-102008021312-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Verbinden mit einem Ende einer röhrenartigen Leitung, insbesondere mit einem biegesteifen Rohr
Inventor: HARSCH KLAUS
IPC: F16L21/04
Filed: 2008-04-23
Granted: 2010-05-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum lösbaren Verbinden mit einem Ende einer röhrenartigen Leitung (10), insbesondere mit einem biegesteifen Rohr, mit einem Grundkörper (12) und einem mit dem Grundkörper (12) lösbar verbindbaren und dabei die Leitung (10) an dem Grundkörper (12) fixierenden Klemmmittel (44), wobei der Grundkörper (12) eine Aufnahmeöffnung zum Einführen der Leitung (10) aufweist und die Vorrichtung (1) ein verformbares Dichtmittel (36) zur fluiddichten Verbindung der Vorrichtung (1) mit der Leitung (10) aufweist, und wobei die Vorrichtung (1) ein Pressmittel (38) aufweist, mittels dem beim Verbinden des Klemmmittels (44) mit dem Grundkörper (12) eine das Dichtmittel (36) verformende und dabei in dichtende Anlage an die Leitung (10) bringbare Kraft ausübbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtmittel (36) in dem Grundkörper (12) derart angeordnet ist, dass das Dichtmittel (36) im unverformten Ausgangszustand beim Einführen der Leitung (10) nicht in Kontakt mit der Leitung (10) kommt, und dass das Pressmittel (38) unverlierbar an...
Patent DE-102008041605-B4 (DE)
Title: Hybriderregte elektrische Maschine
Inventor: BABAJANYAN ARTEM
IPC: H02K21/04
Filed: 2008-08-27
Granted: 2017-09-21
Abstract: Elektrische Maschine, insbesondere Generator zur Speisung des Bordnetzes eines Kraftfahrzeuges, mit einem geblechten Stator (16) mit einer mehrphasigen Statorwicklung (18) und mit einem geblechten Rotor (20), der durch eine in Nuten (40) des Rotors (20) liegende Erregerwicklung (29) erregbar ist und der an seinem Umfang elektrisch erregte Pole (32, 34) und Aussparungen (41, 43) aufweist, wobei zwischen dem Stator (16) und dem im Stator (16) drehbar gelagerten Rotor (20) ein Luftspalt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – entweder ein Teil der Aussparungen (41, 43) mit Permanentmagneten (24, 25) bestückt ist, welche ein radiales Feld erzeugen, und die Permanentmagnete (24, 25) derart ausgerichtet sind, dass sich ihre Polarität am Luftspalt jeweils mit der Polarität der benachbarten elektrisch erregbaren Pole (32, 34) abwechselt, und ein Teil der Aussparungen (41, 43) unbestückt ist, – oder keine der Aussparungen (41, 43) bestückt ist, – wobei die Aussparungen (41, 43) von zwei elektrisch erregten Polen (32, 34) benachbart sind, die die gleiche Polung aufweisen.
Patent DE-102008058239-B4 (DE)
Title: Buchse
Inventor: WERNER PHILIPP DR
IPC: F16F13/14
Filed: 2008-11-19
Granted: 2014-12-24
Abstract: Buchse (1), umfassend einen Kern (2), eine Hülse (3), die durch einen Federkörper (12) miteinander verbunden sind, und zumindest einen zwischen Kern (2) und Hülse (3) angeordneten Anschlagkörper (4), wobei der Anschlagkörper (4) als separate Halbschale ausgebildet ist, wobei der Anschlagkörper (4) einen dem Kern (2) zugewandten Anschlagstopper (5) und zumindest eine der Hülse (3) zugeordnete Anschlagschale (6) aufweist, wobei zwischen Anschlagstopper (5) und Anschlagschale (6) eine Elastomerfeder (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Anschlagschale (6) eine Durchbrechung (7) angeordnet ist, in die der Anschlagstopper (5) hineinragt.
Patent DE-102009035420-B4 (DE)
Title: Rotationsvorrichtung zur Verwendung in einem Fluid
Inventor: GRITTNER FRANZ
IPC: F03B17/06
Filed: 2009-07-31
Granted: 2011-07-14
Abstract: Rotationsvorrichtung zur Verwendung in einem Fluid, um Energie aus der Strömungsbewegung eines Fluids zu gewinnen oder um ein Fluid in Strömung zu versetzen, mit einer Hauptdreheinrichtung (9), die mit einer zentralen Drehachse (M) der Rotationsvorrichtung (71) fest verbunden ist, mehreren Drehflächen (1, 2, 3), die drehbar um ihre Drehflächenachsen (1.1, 2.1, 3.1) mit Abstand zu der zentralen Drehachse (M) derart an dem Hauptdreheinrichtung (9) angebracht sind, dass die Hauptdreheinrichtung (9) durch die Drehflächen (1, 2, 3) eine Drehbewegung um die zentrale Drehachse (M) ausführen kann, wobei sich die Drehflächenachsen (1.1, 2.1, 3.1) parallel zu der zentralen Drehachse (M) erstrecken, mit gleichvielen Stellhülsen (51, 52, 53) wie Drehflächen (1, 2, 3), wobei die Stellhülsen (51, 52, 53) koaxial verschachtelt ineinander und um die zentrale Drehachse (M) herum frei drehbar angeordnet sind und mit jeweils einer zugeordneten Drehfläche (1, 2, 3) gekoppelt sind, gekennzeichnet durch, gleichviele Stellräder (61,...
Patent DE-102009042618-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bestimmen des Ladezustands einer Batterie unter Verwendung von Magnetostriktion, um eine magnetische Reaktion von Batteriematerial zu detektieren
Inventor: MEISNER GREGORY P
IPC: H01M10/48
Filed: 2009-09-23
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:eine Batterie (12) bereitgestellt wird;ein erstes statisches Magnetfeld (20) mit einer bekannten konstanten Stärke so erzeugt wird, dass in der Batterie (12) ein zweites Magnetfeld induziert wird;ein Netto-Magnetfeld (22) erfasst wird, das aus der Interaktion des ersten Magnetfelds (20) und des zweiten Magnetfelds resultiert; unddas erfasste Netto-Magnetfeld (22) verwendet wird, um den Ladezustand der Batterie (12) zu bestimmen oder zu schätzen;wobei das Erfassen eines Magnetfelds umfasst, dass ein Magnetfeldsensor (24) an einer ersten Seite (15) der Batterie (12) bereitgestellt wird; undwobei der Magnetfeldsensor (24) einen magnetostriktiven Sensor umfasst.
Patent DE-102009052266-B4 (DE)
Title: Sensoradapter, Herstellungsverfahren für den Sensoradapter, Verfahren zum Einsetzen eines Sensors in diesen Sensoradapter
Inventor: BEESE JOCHEN
IPC: G01N33/483
Filed: 2009-11-06
Granted: 2015-05-28
Abstract: Sensoradapter (10) zum Positionieren eines Sensors (5), insbesondere eines elektrochemischen Sensors, in einem Medium, umfassend einen Aufnahmekanal (20), in den ein Sensor positioniert und der durch eine Membran (32) verschlossen ist und eine hohlzylindrische Dichtstruktur (40), die innerhalb des Aufnahmekanals (20) koaxial zu dessen Längsachse zwischen dem Sensor und der Wandung des Aufnahmekanals (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass • der Endbereich des Aufnahmekanals (20) durch eine halbdurchlässige Membran (32) verschlossen ist, • die hohlzylindrische Dichtstruktur (40) benachbart der halbdurchlässigen Membran (32) angeordnet ist und eine gasdichte Verbindung zwischen Dichtstruktur (40) und Sensor (5) bewirkt, wodurch der Sensor (5) innerhalb des gasdicht abgeschlossenen Volumens des Aufnahmekanals (20) angeordnet ist und • die Dichtstruktur (40) an einer radialen Innenwand eine umlaufende Nut (42) mit einem Dichtring (50) aufweist, der in axialer Richtung in der Nut (42) bewegbar ist, wobei zur Bildung eines Einwegventils die umlaufende Nut (42) im Querschnitt so ausgebildet ist, dass der Dichtring (50) in einer ersten axialen membrannahen Position (52) lose in der Nut (42) und in einer zweiten axialen membranentfernten Position (54) zwischen Sensor (5) und Innenwand der Nut (42) komprimiert ist.
Patent DE-102009054404-B4 (DE)
Title: Anlage zum Trocknen von Gegenständen
Inventor: SWOBODA WERNER DR
IPC: B65G49/00
Filed: 2009-11-24
Granted: 2013-08-29
Abstract: Anlage zum Trocknen von Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugkarosserien, mit a) wenigstens einer Trockenkammer (42), in welcher eine Betriebsatmosphäre erzeugbar ist, die eine höhere Temperatur als die Atmosphäre außerhalb der Trockenkammer (42) hat; b) einem Fördersystem (74), welches wenigstens einen Skid (10), auf welchem der Gegenstand (38) durch die Trockenkammer (42) förderbar ist, und eine Fördereinheit (75) für den wenigstens einen Skid (10) umfasst; wobei c) der Skid (10) wenigstens zwei Auflagekufen (14, 16) umfasst, an denen eine Befestigungseinrichtung (34) zum lösbaren Befestigen des Gegenstandes (38) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass d) wenigstens die Auflagekufen (14, 16) des Skids (10) zumindest bereichsweise aus einem der nachstehenden Materialien gebildet sind: hochfester oder niedriglegierter Stahl, Aluminium oder Aluminium-Legierung; Titan oder Titan-Legierung, und/oder e) eine thermische Isolationseinrichtung (88; 1088; 2088; 3088) vorgesehen ist, welche wenigstens die Auflagekufen (14, 16) des Skids (10) zumindest bereichsweise abschirmt.
Patent DE-102010000401-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: MENGEL MANFRED
IPC: H01L23/482
Filed: 2010-02-12
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verfahren (20) zum Herstellen eines Halbleiterbauelements (72; 80), wobei das Verfahren umfasst:Bereitstellen eines Chips (30) auf einem Träger (32);Aufbringen einer elektrisch leitenden Schicht (40) auf dem Chip (30) und dem Träger (32); undUmwandeln eines selektierten Abschnitts der elektrisch leitenden Schicht (40) in einen elektrisch isolierenden Schichtbereich (70), wobei nach erfolgter Umwandlung der isolierende Schichtbereich (70) und ein im elektrisch leitenden Zustand verbleibender Schichtbereich vorliegen.