baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015007544-U1 (DE)
Title: Lager und Mischvorrichtung mit Lager
IPC: B01F35/60
Filed: 2015-10-31
Abstract: Lager (5) zur Führung einer Aufnahmevorrichtung (2) einer Mischvorrichtung (1), insbesondere eines Laborschüttlers (1a), die der Aufnahme von Mischgut dient, auf einer definierten, in Gebrauchsstellung des Lagers (5) quer zu einer Rotationsachse (R) einer Abtriebswelle (6) einer Antriebseinheit (3) der Mischvorrichtung (1) verlaufenden Bahn, wobei das Lager (5) ein erstes Führungselement (7), an dem die Aufnahmevorrichtung (2) anordenbar oder angeordnet ist, und ein zweites Führungselement (8) umfasst, wobei das erste Führungselement (7) über wenigstens ein bewegliches Verbindungselement (11) mit dem zweiten Führungselement (8) verbunden ist und wobei das zweite Führungselement (8) über wenigstens ein bewegliches Befestigungselement (12) zumindest in Gebrauchsstellung des Lagers (5) mit einer relativ zu der Aufnahmevorrichtung (2) stillstehenden Befestigungsvorrichtung (9) verbindbar oder verbunden ist, sodass das erste Führungselement (7) mittels des wenigstens einen beweglichen Verbindungselements (11) an dem zweiten Führungselement (8) mit einem ersten Freiheitsgrad (PF.1) entlang einer X-Achse beweglich gelagert und gegen ein Verdrehen gesichert ist und sodass das zweite Führungselement (8) über das wenigstens eine bewegliche Befestigungselement (12) an der Befestigungsvorrichtung (9) mit einem quer oder rechtwinklig zu dem ersten Freiheitsgrad (PF.1) orientierten zweiten Freiheitsgrad (PF.2) entlang einer Y-Achse beweglich gelagert und gegen ein Verdrehen gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Führungselemente (7, 8) in Richtung einer Längsachse (L) des ersten Führungselements (7) und/oder in Richtung einer quer zu der X-Achse und der Y-Achse ausgerichteten Z-Achse versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202015008565-U1 (DE)
Title: Bandagevorrichtung für Kniegelenke an einem Beinpaar eines Landwirbeltieres
IPC: A61D9/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Bandagevorrichtung (10) für Kniegelenke an einem Beinpaar eines Landwirbeltieres, beispielsweise eines Hundes, umfassend – ein zur Auflage auf einem Rücken des Tieres vorgesehenes Rückenauflageteil (12), und – an beiden Seiten des Rückenauflageteils (12) jeweils eine daran befestigbare Beinmanschette (14-1, 14-2) zum Bandagieren des Kniegelenkes an dem betreffenden Bein, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenauflageteil (12) flächig ausgedehnt zusammenhängend ausgebildet ist und für die jeweilige Befestigung der betreffenden Beinmanschette (14-1, 14-2) am Rückenauflageteil (12) eine Klettverbindung (16-1, 16-2) zwischen wenigstens einer jeweiligen Klettfläche (18a-1, 18b-1) des Rückenauflageteils (12) und wenigstens einer korrespondierenden Gegenklettfläche (20a-1, 20b-1) der betreffenden Beinmanschette (14-1, 14-2) vorgesehen ist.
Patent DE-202015009267-U1 (DE)
Title: Priorisierung von Datenrekonstruktion in verteilten Speichersystemen
IPC: G06F11/14
Filed: 2015-01-23
Abstract: System zur Priorisierung von Daten zum Wiederherstelen in einem verteilten Speichersystem (100), wobei das System Folgendes umfasst: Speicherhosts (110), wobei jeder Speicherhost (110) nichtflüchtigen Speicher (114) hat; einen Computerprozessor (202), der mit den Speicherhosts (110) kommuniziert, wobei der Computerprozessor (202) Instruktionen ausführt, um Folgendes zu bewerkstelligen: das Verwalten der Aufteilung von Dateien (310), verteilt über die Speicherhosts (110), wobei jede Datei (310) Streifen (320) umfasst, die Blöcke (330) enthalten; das Ermitteln mithilfe eines Datenverarbeitungsgeräts (202) für jeden Streifen (320) einer Datei (310), die eine Vielzahl von Streifen (320) umfasst, die jeweils Blöcke (330) beinhalten, ob der Streifen (320) hochverfügbare Blöcke (330a) oder niedrigverfügbare Blöcke (330b) umfasst; das Ermitteln eines effektiven Redundanzwertes (ER) für jeden Streifen (320) der Datei (310), wobei der effektive Redundanzwert (ER) auf den Blöcken (330) und jeder dem entsprechenden Streifen (320) zugewiesenen Systemdomäne (402) basiert, das verteilte Speichersystem (100) eine Systemhierarchie (400) hat, die Systemdomänen (402) umfasst, jede Systemdomäne (402) einen aktiven oder inaktiven Status besitzt, worin einer sich im aktiven Status befindlichen Systemdomäne (402) zugewiesene Blöcke (330) eines Streifens (320) zugänglich sind und einer sich im inaktiven Status befindlichen Systemdomäne (402) zugewiesene Blöcke (330) eines Streifens (320) unzugänglich sind; und wenn Blöcke (330) eines Streifens (320) unzugänglich werden: das Rekonstruieren von unzugänglichen, hochverfügbaren Blöcken (330a) mit einem effektiven Redundanzwert (ER) kleiner als ein effektiver Redundanzgrenzwert (ERT), wesentlich und unverzüglich; und das Rekonstruieren nach einer Zeitgrenzwertperiode: unzugänglicher, niedrigverfügbarer Blöcke (330b); und unzugänglicher, hochverfügbarer Blöcke (330a), die einen effektiven Redundanzwert (ER) größer oder gleich eines effektiven Redundanzgrenzwertes (ERT) haben.
Patent DE-202015009907-U1 (DE)
Title: WC-Sitzgarnitur
IPC: A47K13/30
Filed: 2015-08-04
Abstract: WC-Sitzgarnitur mit einem Sitz, der einen Grundkörper (18) und eine Sitzheizung (10) zum Erwärmen einer Sitzfläche hat, wobei die Sitzheizung (10) in eine die Sitzfläche überdeckende, auf den Grundkörper (18) aufgebrachte dünne Deckschicht (20) integriert, oder von dieser überdeckt ist, wobei die Deckschicht (20) nach dem Verpressen der Sitzheizung (10) mit dem Grundkörper (18) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzheizung (10) auf einer Trägerfolie aus harzgetränktem Material, vorzugsweise harzgetränktem Papier angeordnet ist.
Patent DE-202016002059-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Trainings-Pad aus flexiblem Material mit zwischen den Lagen verklebtem Magneten in Verbindung mit einer metallernen Klammer
IPC: A63B71/14
Filed: 2016-03-31
Abstract: Mehrschichtige Trainings-Pads aus felxiblem Material mit zwischen den Lagen verklebtem Magneten in Verbindung mit einer ferromagnetischen Klammer zum Schutz der Handflächen und Finger bei der Bewältigung schwerer Lasten, meistens im Fitnessbereich beim Hantel- und Gerätetraining, wobei rutschfester Griff, Hygiene sowie einfache Handhabung gewährleistet wird. Gkennzeichnet ist die Erfindung durch: 1. einen mehrschichtigen Aufbau aus flexiblen Materialien (Leder, Kunstleder, Neopren, Textilien, Kunststoffe) (1) und einem zwischen den Schichten eingebrachten Magneten (3) 2. sowie die Kombination mit einer ferromagnetischen Klammer (4), die u. a. an der Kleidung angebracht werden kann und das einfache Verstauen der Trainings-Pads ermöglicht.
Patent DE-202016104476-U1 (DE)
Title: Heckklappen-Überwachungssystem
IPC: G01S13/88
Filed: 2016-08-13
Abstract: Überwachungssystem für Ladebordwände, wobei das Überwachungssystem an der Ladebordwand eines Fahrzeugkörpers angeordnet ist, wobei die Ladebordwand eine Tragplatte aufweist, die wahlweise horizontal gestellt oder angehoben und abgesenkt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Überwachungssystem eine Verarbeitungseinheit aufweist, wobei die Verarbeitungseinheit mit mehreren nach unten gerichteten und zur Erfassung passierender Objekte dienenden Radarwellen-Elementen verbunden ist, wobei die Verarbeitungseinheit mit einem Leistungsschalter verbunden ist, wobei der Leistungsschalter zum Ausschalten einer Stromversorgung der Ladebordwand verwendet werden kann, wobei die Verarbeitungseinheit ferner an eine Stromversorgung angeschlossen ist.
Patent DE-202017000347-U1 (DE)
Title: Kunststoffbauteil mit galvanisierter und eloxierter Oberfläche zur Darstellung optional farblicher, korrosionsstabiler, dekorativer Metallschichten
IPC: C25D11/04
Filed: 2017-01-23
Abstract: Korrosionstabile und optional farblich metallisch beschichtete, dekorative Kunststoffbauteile (h) mit einer chemischen Vorbehandlung (b) und Abscheidung einer ersten leitenden Metallschicht (c) und einer anschließenden galvanischen Abscheidung eines Aluminium (e), wobei die abgeschiedenen Aluminiumoberfläche in einem anschließenden Eloxal-Verfahren oxidiert werden (f).
Patent DE-202017100480-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel, insbesondere Bürostuhl
IPC: A47C9/02
Filed: 2017-01-30
Abstract: Sitzmöbel (2), insbesondere Bürostuhl, mit einem Sitzträger (6) für ein horizontales Sitzteil (12) und mit einem Lehnenträger (8) für eine vertikale Rückenlehne (10),- wobei der Lehnenträger (8) im Wesentlichen U-förmig mit zwei vertikal orientierten U-Schenkeln (26) und mit einem horizontalen oberen U-Schenkel (28) ausgeführt ist,- wobei entlang mindestens einer unterhalb des Sitzteils (12) verlaufenden Drehachse (D) ein erstes Drehgelenk (20) und ein zweites Drehgelenk (22) zur lateralen Kippbeweglichkeit der Rückenlehne (10) gegenüber dem Sitzträger (12) vorgesehen sind, und- wobei das erste und zweite Drehgelenk (20, 22) entlang der Drehachse (D) zueinander beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-202017103818-U1 (DE)
Title: UV-Sensorvorrichtung, Gehäuse und Fensterelement hierfür
IPC: G01J1/02
Filed: 2017-06-27
Abstract: Fensterelement (1) für ein Gehäuse (2) einer UV-Sensorvorrichtung (3), umfassend ein Rahmenelement (7) und ein aus einem UV-durchlässigen Glas ausgebildetes Glaselement (4), wobei das Glaselement (4) in das Rahmenelement (7) eingeschmolzen ist.
Patent DE-202017105271-U1 (DE)
Title: B-Säulen-Anordnung einer Fahrzeugkarosserie mit Zellelement
IPC: B62D25/04
Filed: 2017-08-31
Abstract: Fahrzeug-B-Säulen-Anordnung, umfassend: eine an einem Dachholm angebrachte T-Halterung; ein an der T-Halterung angebrachtes B-Säulen-Inneres; eine am B-Säulen-Inneren angebrachte und einen Hohlraum definierende B-Säulen-Verstärkung; ein zum Einsetzen im Hohlraum und zum Befestigen darin größenbemessenes und auf die T-Halterung ausgerichtetes Zellelement, um eine Last von einem Seitenaufprall an der B-Säulen-Anordnung teilweise zu absorbieren; und ein den Dachholm und einen Schweller überspannendes B-Säulen-Äußeres.
Patent DE-202017105446-U1 (DE)
Title: Ein gemeinsam genutztes Steuersystem
IPC: B60R25/02
Filed: 2017-09-08
Abstract: Gemeinsam genutztes Steuersystem umfassend einen Verwaltungsserver (1), ein tragbares Endgerät (2), ein gemeinsam genutztes Fahrzeug (3) und einen unabhängigen Server (4) zur Identifikation, wobei der Verwaltungsserver (1) zu dem tragbaren Endgerät (2), dem gemeinsam genutzten Fahrzeug (3) und dem unabhängigen Server (4) in einer Fernverbindung steht, wobei das gemeinsam genutzte Fahrzeug (3) eine Zündsteuereinheit (33) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das gemeinsam genutzte Fahrzeug (3) ferner eine Fahrerinformations-Authentifizierungseinheit (32) umfasst, die an die Zündsteuereinheit (33) und an den Server (4) vom unabhängigen Dritten derart angeschlossen ist, dass die Zündsteuereinheit (33) von einer erfolgreichen Authentifizierung des jeweiligen Fahrers abhängig eingeschaltet werden kann, wobei eine vom Dritten verwaltete Authentifizierungsdatenbank (41) im Server (4) zur Verfügung steht, auf die der Verwaltungsserver (1) fernzugreift, um den jeweiligen Fahrer zu authentifizieren.
Patent DE-202018003474-U1 (DE)
Title: Mehrlagiger Schichtaufbau
IPC: B32B27/08
Filed: 2018-07-26
Abstract: Mehrlagiger Schichtaufbau (1) vorgesehen zur Verwendung für ein Element (2) zur Verwendung als ein Boden-, Wand-, Decken-, Möbel-, Dekorations-, Innenausbauelement, vorzugsweise Leisten-, Profil-, Kanten-, Tür- und/oder Fensterelement, Fassaden-, Tapeten-, Car-Interior-, Car-Exterior- und/oder Outdoorbelagselement mit wenigstens einer biopolymerhaltigen und/oder biopolymeren Schicht (22) und wenigstens einer Dekorschicht (7).
Patent DE-202018005074-U1 (DE)
Title: Nassbodenentwässerung mit Geruchsverschluss seitlich in der Wand
IPC: E03F5/04
Filed: 2018-11-02
Abstract: Nassbodenentwässerung mit Geruchsverschluss seitlich in der Wand dadurch kennzeichnet, dass das einfließende Wasser durch ein seitlich angebrachtes Abflussrohr abgeführt wird.
Patent DE-202018005396-U1 (DE)
Title: Rollenprüfset für elektrisch betriebene Modelleisenbahnen
IPC: A63H19/30
Filed: 2018-11-22
Abstract: Rollenprüfset (1) für elektrisch betriebene Modelleisenbahnen, umfassend eine Lagerbox (10) für zumindest einen Wagen einer Modelleisenbahn, und einen Rollenprüfstand (50), wobei
 - der Rollenprüfstand (50) Schienen (51) und an einem schienenseitigen Ende (52) Verbindungsmittel (53) aufweist,
 - an einer Bodenseite (11) der Lagerbox (10) Schienen (15) angeordnet sind, die dazu ausgebildet sind, den zumindest einen Wagen einer Modelleisenbahn aufzunehmen, und an deren einem Ende (12) die Lagerbox (10) eine Ausfahröffnung (14) aufweist, und Verbindungsmittel (13), die lösbar mit den Verbindungsmitteln (53) des Rollenprüfstands (50) verbunden sind, wobei die Schienen (11) der Lagerbox (10) derart an die Schienen (51) des Rollenprüfstands (50) anschließen, dass ein durchgängiges Gleis bereitgestellt ist.
Patent DE-202018103066-U1 (DE)
Title: Verstellbares Heckklappensystem
IPC: B62D33/03
Filed: 2018-05-30
Abstract: Fahrzeug, Folgendes umfassend:eine Ladefläche mit ersten und zweiten Seitenblechen; undeine Heckklappe, die drehbar an der Ladefläche entlang einer horizontalen Achse gesichert ist und eine Vielzahl von Strangpressprofilen aufweist, die in einer sich in Längsrichtung erstreckenden Kette angeordnet ist, wobei jedes Profil sich seitlich zwischen dem ersten und zweiten Seitenblech erstreckt und benachbarte Profile mit Gelenken aneinander gesichert sind, die sich um Achsen drehen, die im Wesentlichen parallel zu der horizontalen Achse sind.
Patent DE-202018103648-U1 (DE)
Title: Oberwellen-Nebenschaltungselektromotor mit facettierter Welle zur verbesserten Drehmomentübertragung
IPC: H02K1/32
Filed: 2018-06-27
Abstract: Hermetischer Wechselstrom-Elektromotor, der Oberwellen umfasst, die derart nebengeschaltet sind, dass hochfrequente Oberwellen von dem Wechselstrom-Elektromotor ohne die Verwendung eines oder mehrerer Filter nebengeschaltet werden können, umfassend:
 einen Stator,
 einen Rotor, der innerhalb des Stators angeordnet und mit dem Stator in selektiver magnetischer Kommunikation steht, wobei ein Fluidspalt zwischen dem Rotor und dem Stator existiert, wobei der Fluidspalt konfiguriert ist, um ein Kühlfluid aufzunehmen, umfassend:
 eine Welle,
 mehrere Längsfacetten, die auf der Welle definiert sind,
 eine Wirbelstromabschirmung, die um die Längsfacetten angeordnet ist, und
 ein Rotorelement, das auf einer Längsfacette angeordnet ist.
Patent DE-202018106151-U1 (DE)
Title: Lagergestell für Flaschen
IPC: A47F7/28
Filed: 2018-10-26
Abstract: Lagergestell (1) für Flaschen, insbesondere Weinflaschen, wobei das Lagergestell (1) eine Fußplatte (2), eine Säule (3) und mindestens zwei modulare Stockwerke (4) für Flaschen aufweist,- wobei die Fußplatte (2) eine Halterung (21) für die Säule aufweist, und- wobei die Säule (3) in der Halterung der Fußplatte angeordnet ist, und die Säule eine Dreheinrichtung (32) und eine Trageplatte (31) für die Stockwerke (4) aufweist, und- wobei die modularen Stockwerke (4) übereinander auf der Trageplatte (31) angeordnet sind und von der Säule (3) durchgriffen werden, und dass jedes modulare Stockwerk (4) aus mehrere Flaschenhaltern (41) und Zwischenstücken (42) gebildet ist, und- wobei jeder Flaschenhalter (41) ein Fach (43) zum Lagern einer Flasche aufweist und an jedem Flaschenhalter (41) und jedem Zwischenstück (42) auf der Oberseite Zapfen (44) und auf der Unterseite Löcher ausgebildet sind, und- wobei mehrere Stockwerke (4) derart übereinander angeordnet sind, dass die Zapfen (44) jedes Flaschenhalters (41) oder Zwischenstücks (42) des unteren Stockwerks (4) in die Löcher des Flaschenhalters (41) oder Zwischenstücks (42) des darüber liegenden Stockwerks (4) eingreifen,dadurch gekennzeichnet,dass das Lagergestell (1) freistehend ausgebildet ist.
Patent DE-202018106352-U1 (DE)
Title: Abluftdurchlass zum Abführen von Abluft aus einem Raum, vorzugsweise aus einem Feuchtraum
IPC: F24F13/28
Filed: 2018-11-08
Abstract: Abluftdurchlass zum Abführen von Abluft aus einem Raum, vorzugsweise aus einem Feuchtraum, in ein Abluftsystem einer lufttechnischen Anlage, wobei der Abluftdurchlass zum einen ein rohrförmiges Gehäuse (1), das eine, vorzugsweise runde, Ansaugöffnung (5) und eine Anschlussöffnung (6) zum Anschluss des Abluftdurchlasses an das Abluftsystem aufweist, und wobei der Abluftdurchlass zum anderen einen die Ansaugöffnung (5) raumseitig überdeckenden Frontdurchlass (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (1) des Abluftdurchlasses ein Filtereinsatz (2) angeordnet ist, der zumindest ein, vorzugsweise synthetisches, Filterelement (10) umfasst, wobei der Filtereinsatz (2) so in dem Gehäuse (1) des Abluftdurchlasses angeordnet ist, dass die abgesaugte Abluft das (die) Filterelement(e) (10) durchströmt.
Patent DE-202018106859-U1 (DE)
Title: Einweisungsunterstützung
IPC: B60S3/04
Filed: 2018-12-03
Abstract: Fahrzeugwaschanlage mit einer Einweisungseinrichtung (100) für einen Einfahrtsbereich (550) in die Fahrzeugwaschanlage (500), dadurch gekennzeichnet, dass die Einweisungseinrichtung (100) mindestens eine Begrenzungsvorrichtung (110) zur Anordnung am Einfahrtsbereich (550) umfasst, wobei die Begrenzungsvorrichtung (110) zwischen einer Einweisungsposition (131) und einer Sicherheitsposition (132) beweglich ist und die Begrenzungsvorrichtung (110) dazu ausgebildet ist, bei einer Berührung von außen widerstandsarm auszuweichen.
Patent DE-202019005606-U1 (DE)
Title: Vakuumgreifer
IPC: F16B47/00
Filed: 2019-05-05
Abstract: Ein Vakuumgreifer (100, 200, 300, 400) zum Greifen einer Objektoberfläche, wobei der Vakuumgreifer ein tragbarer oder handgehaltener Vakuumgreifer ist und, bevor er in Kontakt mit der Objektoberfläche gebracht wird, umfasst:
 ein starres Basiselement (141, 210, 310, 410) mit einer ersten Seite und einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite, wobei die zweite Seite einen zentralen Bereich und
 eine den zentralen Bereich umgebende Peripherie (180, 218, 318, 418) aufweist;
 ein schlaufenförmiges Vakuumdichtungselement (145, 220, 320, 420) aufweisend:
 eine Befestigungsfläche (221, 421), an der es zumindest indirekt an der Periphere der zweiten Seite des starren Basiselements befestigt ist;
 einen vorstehenden Abschnitt (145b, 223, 323, 423), der keinen Kontakt mit dem starren Basiselement hat und von diesem entlang einer gesamten Ausdehnung der Befestigungsfläche in einer Richtung weg von der ersten Seite des Basiselements vorsteht;
 eine Kontaktfläche (145c, 222, 322, 422), die einen Teil des vorstehenden Abschnitts bildet und so konfiguriert ist, dass sie in zumindest teilweisen Kontakt mit der Objektoberfläche gebracht werden kann, wobei das Vakuumdichtungselement zumindest an der Kontaktfläche elastisch verformbar ist, um zu ermöglichen, dass sich die Kontaktfläche an die Objektoberfläche anpasst, wenn sie gegen diese gedrückt wird; und
 eine innere umlaufende Fläche (145d, 224, 324, 424), die in eine Richtung zu dem zentralen Bereich hin weist, und eine äußere umlaufende Fläche (145e, 225, 325, 425), die in eine Richtung weg von der inneren umlaufenden Oberfläche weist, wobei sich beide Flächen zwischen der Kontakt- und der Befestigungsfläche erstrecken;
 eine Kammer (230, 330), die durch den vorstehenden Abschnitt mit dem zentralen Bereich an der zweiten Seite des starren Basiselements definiert ist; und
 ein Luftabsaugmittel (240), das an der ersten Seite des Basiselements so angebracht ist,
 dass es durch das Basiselement hindurch in Fluidverbindung mit der Kammer steht, und das so konfiguriert ist, dass es kontinuierlich Luft aus der Kammer absaugt, um zu bewirken,
 dass die Kontaktfläche in Richtung auf die Objektoberfläche gedrückt wird und diese dadurch ergreift, wenn sie gegen sie gedrückt wird.
Patent DE-202019005735-U1 (DE)
Title: Vorratsstation mit mehreren Ablageeinheiten zur Aufnahme von zu lagernden Artikeln
IPC: B65G1/137
Filed: 2019-11-22
Abstract: Vorratsstation, mit mehreren Ablageeinheiten (2) zur Aufnahme von zu lagernden Artikeln, wobei jede Ablageeinheit (2) eine ansteuerbare Blockiereinrichtung (3) zum Blockieren des Be- und/oder Entladens der Ablageeinheit (2) aufweist, mit einer Leseeinrichtung (4) zum Lesen einer dem Artikel zugeordneten Artikelkennung, und mit einer mit der Leseeinrichtung (4) kommunizierenden Steuerungseinrichtung (4), über die die Blockiereinrichtung (3) einer oder mehrerer Ablageeinheiten (2) verstellbar ist.
Patent DE-202019101059-U1 (DE)
Title: Temperatur-Kraft-Ablationselektrode
IPC: A61M25/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Ablationskatheter mit einer Elektrode, wobei die Elektrode einen Kraftsensor und einen Temperatursensor umgibt.
Patent DE-202019104186-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück für den Mund und Nasenbereich
IPC: A41D31/102
Filed: 2019-07-30
Abstract: Bekleidungsstück (1) aus textilem Material, welches mindestens über dem Bereich (2) von Mund und Nase eines Benutzers tragbar ist und in diesem Bereich (2) eine Filterschicht (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterschicht (4) zwischen einer inneren, dem Benutzer zugewandten Lage (5) und einer äußeren, dem Benutzer abgewandten Lage (6) des Bekleidungsstücks (1) angeordnet ist.
Patent DE-202020000811-U1 (DE)
Title: Smartphone-Armtasche mit automatischem Ausfahrmechanismus
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-02-28
Abstract: Automatisiertes System (Gleitsystem) zum sicheren Transport und Bedienen von mobilen Kommunikationsgeräten mit einem ausfahrbaren Teleskoparm zur Aufnahme von Mobilphones /Smartphones und anderen kleine Gegenständen, die in einem Gehäuse (1) geführt werden können. dadurch gekennzeichnet, dass der Teleskoparm (4) durch eine integrierte Druckfeder und eine Rückschlagfeder den in dem Gehäuse befindlichen Gegenstand herausfahren und wieder einfahren kann. Die Druckfeder ist im eingefahrenen Zustand gespannt. Mit einem Auslöser (Druckknopf) wird die Feder wieder entspannt.
Patent DE-202020000865-U1 (DE)
Title: Mobile höhenverstellbare Jagdkanzel
IPC: A01M31/02
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die mobile höhenverstellbare Jagdkanzel ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine stufenlose Höhenverstellung (1) durch das Prinzip eines Scherenhubtisches gewährleistet ist. Eine Schnellspanneinheit (7) sorgt für eine Fixierung in entsprechender Höhenposition (siehe Abb.1). Der händische Transport ist durch eine kompakte Bauweise und eine leichte Ausführung (max. 10kg) der mobilen Einheit (Abb.2 und 3) gegeben. Die kompakte Bauweise wird durch ein Scharniersystem (4) umgesetzt. Der Transport und die Verwendung der Kanzel durch eine Befestigungseinheit (2) auf einem Autodachträger ist gegeben (Abb.1). Die mobile Einheit (Abb.2) der Kanzel kann von der Befestigungseinheit mit Hilfe einer verschließbaren Klappe (3) und einem Führungssystem (6) entnommen oder fixiert werden. Eine günstige Büchsenauflage durch einen elastischen Rand (5) ist gegeben.
Patent DE-202020001405-U1 (DE)
Title: Elektromechanischer Brief- und Paketannahmeautomat mit Sicherheitsfunktion
IPC: E05G1/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: Elektromechanischer Brief -und Paketannahmeautomat mit Sicherheitsfunktion dadurch gekennzeichnet, dass Schliessen und öffnen einer Aufnahmefähigen Lade/Türe in diversen Grössen und Lagen (Vertikal/horizontal) vollautomatisch nach betätigen des Drückers (Taster/Auslöser) möglich ist.
Patent DE-202020003389-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Desinfektion von Touchscreens mittels UV-LED-Strahlen
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-08-06
Abstract: Anordnung zur Desinfektion von Touchscreens, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf dem Touchscreen [1] ein beweglicher Stab [3] mit einem oder mehreren innenliegenden UV-Strahler LEDs im Bereich zwischen 200 bis 300nm [2] befindet, der in der Lage ist, sich von oben nach unten und zurück, oder von rechts nach links und zurück zu bewegen.