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Patent WO-2009132718-A1 (WO)
Title: Diagnose der funktionsfähigkeit von kraftstoffdampfzwischenspeichern
Inventor: STREIB MARTIN
IPC: F02M25/08
Filed: 2008-11-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Diagnose der Funktionsfähigkeit von Kraftstoffdampfzwischenspeichern (4), insbesondere von Aktivkohlefiltern, in Tankentlüftungssystemen mit wenigstens einem Tank (3) und wenigstens einem Kraftstoffdampfzwischenspeicher (4) bereitgestellt. Hierbei wird eine Ist-Füllungsgradänderung des Kraftstoffdampfzwischenspeichers (4) in Folge von Adsorptions- oder Desorptionsvorgängen von gasförmigen Kohlenwasserstoffen im Kraftstoffdampfzwischenspeicher (4) ermittelt. Die Ist-Füllungsgradänderung wird mit einer Soll-Füllungsgradänderung verglichen und aus dem Vergleich wird auf die Funktionsfähigkeit des Kraftstoffdampfzwischenspeichers (4) geschlossen.
Patent WO-2009077369-A1 (WO)
Title: Generator mit gleichrichteranordnung
Inventor: GOERLACH ALFRED
IPC: H02M7/219
Filed: 2008-12-08
Abstract: Es wird ein Generator, beispielsweise ein Drehstromgenerator mit einer zugeordneten Gleichrichteranordnung beschrieben, der beispielsweise zur elektrischen Spannungsversorgung eines Kraftfahrzeugs dient. Die vom Generator erzeugte Wechselspannung wird mit Hilfe der Gleichrichteranordnung mit mehreren gleichrichtenden Elementen 2 bzw. 7 gleichgerichtet. Wesentlich ist, dass die gleichrichtenden Elemente 2 des Gleichrichters mehrere Reihenschaltungen eines selbstleitenden n-Kanal JFETs und eines selbstleitenden p-Kanal JFETs aufweisen, wobei die Gateanschlüsse mit den äußeren Source- bzw. Drainkontakten des jeweils anderen Transistors verbunden sind. Alternativ können die selbstleitenden JFETs aus des gleichrichtenden Elements 2 in Figur 1 durch selbstleitende MOS-Feldeffekttransistoren (Depletion MOSFET) ersetzt werden. Der p-Kanal JFET des Ausführungsbeispiels nach Figur 1 ist dabei durch einen selbstleitenden p-Kanal MOSFET und der n-Kanal JFET durch einen selbstleitenden n-Kanal MOSFET ersetzt. Wieder erfolgt die Verschaltung der Gateanschlüsse zu den gegenüberliegenden äußeren Anschlüssen.
Patent WO-2009090095-A1 (WO)
Title: Laserkorrektur von sehfehlern an der natürlichen augenlinse
Inventor: LUBATSCHOWSKI HOLGER
IPC: A61F9/008
Filed: 2009-01-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein ophthalmologisches Lasersystem (1) mit einem Ultrakurzpulslaser (2) zur Abgabe von ultrakurzen Laserpulsen (3), einer Fokussieroptik (4) zum Erzeugen wenigstens eines Brennpunkts (5) auf und/oder in der Augenlinse (6) des Patientenauges (7), einer Ablenkeinrichtung (9) zum Variieren der Position des Brennpunkts (5) auf und/oder in der Augenlinse (6), und mit einer Steuereinrichtung (11 ) zur Steuerung der Ablenkeinrichtung (9). Das Lasersystem (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die vom Ultrakurzpulslaser (2) abgegebenen Laserpulse und die Größe des durch die Fokussieroptik (4) festgelegten Brennpunkts (5) so konfiguriert sind, dass am Brennpunkt (5) eine Fluenz unterhalb oder an der Disruptionsschwelle des Materials der Augenlinse (6) applizierbar ist, wobei diese Fluenz gleichzeitig hoch genug ist, um Veränderungen mindestens einer Materialeigenschaft des Materials der Augenlinse (6) zu bewirken. Ferner zeichnet sich das Lasersystem (1) dadurch aus, dass die Ablenkeinheit (9) mittels der Steuereinrichtung (11) derart ansteuerbar ist, dass die Brennpunkte (5) einer Gruppe von Laserpulsen (3) so angeordnet sind, dass durch die mittels der Applikation der Laserpulse bewirkten Veränderungen der Materialeigenschaft in der Augenlinse (6) eine diffraktive optische Struktur (20) erzeugbar ist. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein Verfahren zum Erzeugen von Steuerdaten zum Ansteuern einer Ablenkeinheit (9) eines solchen Lasersystems (1).
Patent WO-2010017847-A1 (WO)
Inventor: BOEHM HUBERT
IPC: B62D25/10
Filed: 2009-01-23
Abstract: The invention relates to a vehicle surface component (6) that can be applied in an external arrangement to a vehicle, comprising a solar cell arrangement (16) connected to a supporting layer (10, 11, 12) on the interior side thereof and having a cover layer (14) on the external side of the vehicle. A particularly light and strong vehicle surface component is implemented according to the invention in that the supporting layer (10, 11, 12) is produced in a lightweight composite construction.
Patent WO-2009106353-A1 (WO)
Title: Verfahren zur überprüfung und/oder überwachung der dichtigkeit mehrerer pneumatisch oder hydraulisch betätigter aktoren und maschine, insbesondere medizinische behandlungsmaschine
Inventor: HEDMANN FRANK L
IPC: A61M1/28
Filed: 2009-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung und/oder Überwachung der Dichtigkeit mehrerer pneumatisch oder hydraulisch betätigter Aktoren einer Maschine, insbesondere mehrerer Ventilaktoren einer medizinischen Behandlungsmaschine, wobei die Aktoren während des Betriebs der Maschine in unterschiedlichen Kombinationen mit Druck beaufschlagt werden, wobei für mehrere unterschiedliche Kombinationen von mit Druck beaufschlagten Aktoren der während einer stationären Betriebsphase an den in der jeweiligen Kombination mit Druck beaufschlagten Aktoren gemeinsam auftretende Druckabfall gemessen wird und wobei für einzelne Aktoren und/oder einzelne Gruppen von Aktoren jeweils ein Dichtigkeitswert ermittelt wird, in welchen der für jene Kombinationen gemessene Druckabfall eingeht, in welchen der jeweilige Aktor und/oder die jeweilige Gruppe von Aktoren mit Druck beaufschlagt wurde. Weiterhin umfaßt die Erfindung eine Maschine, insbesondere eine medizinische Behandlungsmaschine, mit einer entsprechenden Ventilaktorüberwachung.
Patent WO-2009115249-A1 (WO)
Title: Chaîne à maillons
Inventor: WIENKE DIETRICH
IPC: F16G13/12
Filed: 2009-03-13
Abstract: La présente invention concerne une chaîne comportant une pluralité de premiers maillons (100) interconnectés avec une pluralité de maillons adjacents, les premiers maillons comportant des fils multifilaments polymères (110) et ayant une épaisseur (formule (I)), au moins au niveau de la partie où ils s’interconnectent avec les premiers maillons; ces maillons adjacents ont une épaisseur (formule (II)) au moins au niveau de la partie où ils s’interconnectent avec les premiers maillons; et le rapport (formule (II)/formule (I)) vaut au moins 1,2. L’invention concerne en outre l’utilisation du maillon pour empiler, sécuriser ou manipuler un chargement, par ex. dans le levage, la traction et le gréage.
Patent WO-2009135596-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zur fixierung eines flaschenhalses in einem sägezahnstern einer flaschenabfüllanlage
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B65G47/84
Filed: 2009-04-24
Abstract: Mit einer Vorrichtung zur Fixierung eines Flaschenhalses in einem Sägezahnstern (2) einer Flaschenabfüllanlage, insbesondere von PET-Flaschen (3), soll eine passive, exakte Zentrierung der einlaufenden Flaschen in den Sägezahnstern erreicht werden bei gleichzeitiger Beruhigung der Eigenbewegung. Dies wird dadurch erreicht, dass jedem Sägezahnausschnitt (2a) an der der etwa radial ausgerichteten Anlagekante (6) gegenüberliegenden Seite (7) des Sägezahnausschnittes (2a) ein federbelastetes Klingenelement (8) zugeordnet ist.
Patent WO-2011009467-A1 (WO)
Title: Circuit de commande pour cellule de pockels
Inventor: BERGMANN THORALD HORST
IPC: G02F1/03
Filed: 2009-06-30
Abstract: L'invention concerne un circuit de commande pour une cellule de Pockels qui comprend un premier noeud de circuit (P1) qui peut être relié à une première borne de la cellule de Pockels et un deuxième noeud de circuit (P2) qui peut être relié à une deuxième borne de la cellule de Pockels, le premier noeud de circuit (P1) étant relié par une première ligne via un premier commutateur (S1B) à un premier potentiel électrique (HV1) et par une deuxième ligne via un deuxième commutateur (S1A) à un deuxième potentiel électrique (HV2), et le deuxième noeud de circuit (P2) étant relié par une troisième ligne via un troisième commutateur (S2B) à un troisième potentiel électrique (HV3) et via un quatrième commutateur (S2A) à un quatrième potentiel électrique (HV4), HV1 étant plus positif que HV2 et HV3 étant plus positif que HV4, la différence des potentiels (HV1 - HV4) étant plus grande que la différence des potentiels (HV1 - HV2) et la différence des potentiels (HV1 - HV4) étant plus grande que la différence des potentiels (HV3 - HV4).
Patent WO-2010006793-A1 (WO)
Title: Umsetzen einer remote desktop protocol session und deren darstellung auf mehreren bildschirmen
Inventor: ADLER SVEN
IPC: G05B19/418
Filed: 2009-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Computernetzwerk mit einer ersten, einer zweiten und einer dritten Recheneinheit. Diese Recheneinheiten sind für einen Datenaustausch untereinander über ein informationstechnisches Netzwerk verbunden. Auf der ersten Recheneinheit ist ein RDP-Server und auf der zweiten Recheneinheit ein RDP-Client vorgesehen, wobei die erste und die zweite Recheneinheit zum Aufbau und zum Betrieb einer RDP-konformen ersten Client-Server-Verbindung eingerichtet sind. Dieses Computernetzwerk ist dadurch weitergebildet, dass die zweite Recheneinheit einen Server für ein zweites Terminalserverprotokoll aufweist und auf der dritten Recheneinheit ein Client für das zweite Terminalserverprotokoll läuft. Ferner ist die zweite und die dritte Recheneinheit zum Aufbauen und zum Betrieb einer zweiten Client-Server-Verbindung basierend auf dem zweiten Terminalserverprotokoll eingerichtet, wobei die zweite Recheneinheit zum Übertragen von Informationen, welche von der ersten Recheneinheit zu der zweiten Recheneinheit über die erste Client-Server-Verbindung übertragen werden, über die zweite Client-Server-Verbindung zu der dritten Recheneinheit eingerichtet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb eines Computernetzwerkes.
Patent WO-2010015376-A1 (WO)
Title: Procédé de détermination de la sumoylation
Inventor: NIEDENTHAL RAINER
IPC: G01N33/574
Filed: 2009-08-04
Abstract: La présente invention concerne un procédé de détermination de la sumoylation et d’utilisation desdits motifs de sumoylation pour identifier des interactions spécifiques entre différents partenaires de liaison. Sous un autre aspect, la présente invention concerne des systèmes permettant la détermination de la sumoylation et la détermination d'une interaction spécifique entre des partenaires de liaison. De plus, la présente invention concerne des vecteurs et des protéines se rapportant à la sumoylation.
Patent WO-2010031494-A1 (WO)
Title: Klemmenkasten zum elektrischen anschluss an einen elektromotor
Inventor: ELLEGAARD JOERGEN
IPC: H02K11/00
Filed: 2009-08-28
Abstract: Der Klemmenkasten (45) dient zum elektrischen Anschluss an einen Elektromotor (32), insbesondere einer Umwälzpumpe (10), und umfasst zumindest einen als Kunststoffgussteil ausgebildeten Gehäuseteil (100) und einen Bedienschalter (110), wobei der Bedienschalter (110) an dem Gehäuseteil (100) angeordnet ist, wobei zumindest ein feststehender elektrischer Schaltkontakt (155, 160, 165, 170) des Bedienschalters (110) in dem Gehäuseteil (100) eingegossen ist. Das Pumpenaggregat (5) weist einen solchen Klemmenkasten (45) auf.
Patent WO-2010063384-A1 (WO)
Inventor: AUE THOMAS
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-11-23
Abstract: The invention relates to a laparoscopic instrument (1, 1’) having an extended shaft, rigid under working load, carrying a working device (8) at the distal end thereof and a manipulating device (9) at the proximal end thereof, the shaft comprising a straight main segment (2), the distal end segment (4) of the shaft diverting to the side therefrom in a diverging region (5), in order to run in the direction of the extended axis (7) of the main segment (2) again in a distally adjacent converging region (6), characterized in that a proximal end segment (3) of the shaft runs at an angle to the main segment (2).
Patent WO-2010063418-A1 (WO)
Title: Procédé et dispositif destinés à mesurer l’erreur de position locale relative de l’une des sections d’un objet qui est exposé section par section
Inventor: ARNZ MICHAEL
IPC: G03F1/00
Filed: 2009-11-28
Abstract: La présente invention concerne un procédé destiné à mesurer l’erreur de position locale relative de l’une des sections d’un objet qui est exposé section par section, notamment d’un masque lithographique ou d’une plaquette, chaque section exposée ayant une pluralité de repères de mesure, a) l’image d’une région de l’objet qui est plus grande que ladite section étant formée de façon agrandie et étant détectée en tant qu'une image, b) des erreurs de position des repères de mesure contenus dans l’image détectée étant déterminées sur la base de l’image détectée, c) des erreurs de position corrigées étant déduites à partir de composantes d’erreur de position qui sont provoquées par la formation d’image agrandie et par la détection et étant extraites des erreurs de position déterminées des repères de mesure, d) l’erreur de position locale relative de ladite section étant déduite sur la base des erreurs de position corrigées des repères de mesure.
Patent WO-2010076005-A1 (WO)
Inventor: DA RIOL DANIELE
IPC: D06F58/00
Filed: 2009-12-28
Abstract: La présente invention concerne un appareil électroménager (100) comprenant un habillage (105) recevant un tambour permettant de charger des articles destinés à être séchés et un circuit d'air de séchage permettant de faire circuler de l'air de séchage à travers le tambour pour sécher les articles à l'intérieur. Le circuit d'air de séchage comprend des éléments de chauffage de l'air (415) destinés à chauffer l'air de séchage fourni au tambour, et l'habillage est pourvu d'un plan de travail (110) définissant une surface (130) présentant une pluralité d'orifices (135) en communication fluidique avec un système de transport de l'air (205,225,230) adapté pour fournir un flux d'air à travers lesdits orifices. Le système de transport de l'air comprend un conduit d'air (230) couplé thermiquement aux éléments de chauffage de l'air de façon à amener la chaleur générée par les éléments de chauffage de l'air à chauffer l'air destiné à être distribué à travers les orifices dans la surface de séchage.
Patent WO-2009115407-A1 (WO)
Title: Ensemble alimentation d'antenne
Inventor: ECCLESTONE TIMOTHY JOHN
IPC: F16L3/237
Filed: 2009-02-27
Abstract: L'invention porte sur un ensemble alimentation d'antenne (15) qui comprend au moins deux chaînes d'alimentation allongées (1, 2) s'étendant adjacentes l'une à l'autre. Chaque chaîne d'alimentation est conçue pour émettre ou recevoir un rayonnement électromagnétique entre elle-même et l'antenne (34) le long d'un axe d'alimentation longitudinal (3, 4) de celle-ci par l'intermédiaire d'un élément d'émission/réception (7). Les chaînes d'alimentation (1, 2) sont maintenues en relation latérale fixe entre elles par des premier et second montages (5, 6) espacés axialement des chaînes d'alimentation. Les éléments d'émission/réception (7, 8) s'étendent axialement depuis le premier montage (5) vers l'antenne et le second montage (6) est positionné sur un côté du premier montage (5) éloigné de l'antenne. Le premier montage (5) a un coefficient de dilatation thermique dans la direction latérale plus faible que le second montage (6), ce par quoi un mouvement de translation de chaque élément d'émission/réception (7, 8) dans la direction latérale dû à une variation de température de l'ensemble (15) sera réduit.
Patent WO-2009112495-A1 (WO)
Title: Roof element
Inventor: DUBBELDAM GERRIT CORNELIS
IPC: F24S23/74
Filed: 2009-03-10
Abstract: Roof element (3) and building comprising such a roof element comprising a base of a heat conductive material with one side forming a radiating surface (5) coated with a transparent polymeric top coating. The opposite side comprises one or more channels (6) defining a flow path for a heat exchange fluid. The roof element can be parabolic and can comprise a photovoltaic device, such as a solar cell, on its focal line. Method for collecting a cooled liquid coolant, such as water. The coolant is guided via the channels in the roof element and is subsequently transported to a storage, such as an aquifer. Method for collecting condense water from ambient air wherein the condensation is. initiated by heat radiation by the roof element,
Patent WO-2009121706-A1 (WO)
Title: Verfahren zur reinigung von n2o
Inventor: ROESSLER-FEIGEL BEATRICE
IPC: B01D53/14
Filed: 2009-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung eines Gasgemischs enthaltend Distickstoffmonoxid mindestens umfassend das Behandeln eines Gasgemischs G-O enthaltend Distickstoffmonoxid unter Erhalt eines Gasgemischs G-A mindestens umfassend die Absorption des Gasgemischs G-O in einem Lösungsmittelgemisch LM-I unter Erhalt eines Abgasstroms und einer Zusammensetzung Z-A und die Desorption eines Gasgemischs G-1 aus der Zusammensetzung Z-A unter Erhalt eines Lösungsmittelgemischs LM-I', anschließende Kondensation des Gasgemischs G-A unter Erhalt einer flüssigen Zusammensetzung Z-1 enthaltend Distickstoffmonoxid und einem gasförmigen Gemisch G-K, wobei das gasförmige Gemisch G-K in das Verfahren zurückgeführt wird.
Patent WO-2009127729-A1 (WO)
Title: Polypeptides à activité acide férulique estérase et polynucléotides codant pour ceux-ci
Inventor: JOERGENSEN CHRISTEL THEA
IPC: C07K14/38
Filed: 2009-04-17
Abstract: La présente invention porte sur des polypeptides isolés ayant une activité acide férulique estérase et sur des polynucléotides isolés codant pour les polypeptides. L'invention porte également sur des produits de recombinaison d'acide nucléique, sur des vecteurs et sur des cellules hôtes comprenant les polynucléotides ainsi que sur des procédés de fabrication et d'utilisation des polypeptides.
Patent WO-2010142325-A1 (WO)
Title: Multilayer surface coating with barrier layer
Inventor: SICHE ALEXANDRE
IPC: C08J7/043
Filed: 2009-06-09
Abstract: The present invention relates to a multilayer surface coating, including a PVC layer including inorganic fillers, said coating including a barrier layer including polyvinyl alcohol and a silane compound, said silane compound including at least one amine function.
Patent WO-2010003950-A1 (WO)
Inventor: VAETH NORBERT
IPC: C08L23/16
Filed: 2009-07-07
Abstract: The invention relates to a method for compounding a plastic material. According to the invention, the following steps are carried out: a) preparing at least one ethylenic polymer; b) adding at least one cross-linking agent to the ethylenic polymer; c) at least partially cross-linking the ethylenic polymer by way of the cross-linking agent; d) adding at least one propylenic polymer to the product obtained in step c) and e) at least partially cross-linking the propylenic polymer with the product obtained in step c). The invention also relates to a plastic material that can be produced by way of the method, and a plastic product produced thereby.
Patent WO-2010037578-A1 (WO)
Title: Vorrichtung und verfahren zur begrenzung des schienenpotenzials bei einer gleichstrombahn
Inventor: HEIN GERD
IPC: B60M5/02
Filed: 2009-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Begrenzung des Schienenpotenzials bei einer Gleichstrombahn, wobei eine niederohmige Verbindungsleitung (8) zwischen der Schiene (1) und der Bauwerkserde (2) angeordnet ist. Dabei ist in die Verbindungsleitung (8) ein Schaltgerät (7) eingebunden, das über eine Steuerleitung mit einer Steuereinheit (4) verbunden ist, die mit einem zwischen der Schiene (1) und der Bauwerkserde (2) angeordneten Spannungsmesser (3) in Verbindung steht. Es ist vorgesehen, dass das Schaltgerät (7) eine Schützspule (6) aufweist, die mit einer dynamischen Steuereinheit (4) verbunden ist. Wenn die Spannung zwischen der Schiene (1) und der Bauwerkserde (2) einen Schwellwert überschreitet, schließt das Schaltgerät (7) und schaltet dadurch die Verbindungsleitung (8) leitend.
Patent WO-2010015644-A1 (WO)
Title: Dispositif et procédé d'affichage permettant d'effectuer un enregistrement et/ou une diffusion en flux de contenu
Inventor: MASSART MATHIEU PAUL LUC
IPC: H04N5/775
Filed: 2009-08-04
Abstract: L'invention porte sur un dispositif, un système et un procédé d'enregistrement et d'affichage de contenu qui permettent d'afficher un contenu placé dans une mémoire vidéo (30), et qui permettent en outre de diffuser en flux et/ou d'enregistrer (40) le contenu placé dans la mémoire vidéo (30) afin que ce dernier puisse être visualisé à distance ou lu ultérieurement (58).
Patent WO-2010040668-A1 (WO)
Title: Verfahren und einrichtung zur analyse von umgebungsobjekten und/oder umgebungsszenen, wie zur objekt- und szenenklassensegmentierung
Inventor: LUEKE STEFAN
IPC: G06K9/00
Filed: 2009-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Objektdetektions-Einrichtung (4) zur Analyse von Umgebungsobjekten und/oder Umgebungsszenen mit einer Datenverarbeitungs- und/oder Auswerte-Einrichtung (6), wobei in der einer Datenverarbeitungs- und/oder Auswerte-Einrichtung (6) Bilddaten (xt ) basierend auf einem CRF-Modell ausgewertet werden und das CRF-Modell zusätzliche Objektknoten (ot n) vorsieht, die Informationen aus einem Objekdetektor berücksichtigen.
Patent WO-2011042047-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zum schneiden von papierbahnen
Inventor: KROEHNERT RENE
IPC: B65H20/32
Filed: 2009-10-06
Abstract: Eine Vorrichtung zum Schneiden von Papierbahnen weist einen weitgehendst kontinuierlich betriebenen Bereich der Papierzuführung auf sowie einen diskontinuierlichen Bereich der Quertrennung der Papierbahn. Vorgesehen ist ein Pufferbereich (15) zur Koppelung des kontinuierlichen und diskontinuierlichen Bereiches, wobei mindestens ein nach oben offenes boxenartiges Behältnis (17) vorgesehen ist, in welches die Papierbahn bzw. Papierbahnen (3,3') frei hängend geschlauft geführt ist bzw. sind. Der Pufferbereich ist nach einer Längsschneideeinrichtung (9) angeordnet zur Erzeugung mindestens zweier Längsbahnen (3,3'), womit im Behältnis mindestens zwei getrennt nebeneinander verlaufende Bahnen geführt sind oder es sind mindestens zwei Behältnisse nebeneinander oder versetzt nebeneinander angeordnet, in welchen die Papierbahnen geführt sind.
Patent WO-2010060806-A1 (WO)
Inventor: BERKAY CENGIZ
IPC: H02J9/04
Filed: 2009-11-12
Abstract: La présente invention porte sur un dispositif électronique (1) comprenant un circuit de commande d'alimentation (2), lequel, au moyen d'un microprocesseur (3) et d'une batterie (4), empêche la batterie (4) de consommer de l'énergie lorsque le dispositif (1) n'est pas connecté au secteur et est dans le mode d'attente, et lequel, en outre, sert d'alimentation électrique dans le mode d'attente.