baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013011689-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von Berührungssignalen eines Touchscreens
Inventor: LARES ROLAND
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-07-12
Abstract: Es wird eine Technik zum Verarbeiten von Berührungssignalen eines mittels Berührung bedienbaren Touchscreens offenbart. Ein Verfahrensaspekt umfasst ein Erfassen eines auf eine Berührung des Touchscreens hinweisenden Berührungssignals, ein Differenzieren, anhand des erfassten Berührungssignals, zwischen einer Eingabeberührung zur Eingabe von Informationen und/oder zur Steuerung einerseits und einer Greifberührung aufgrund eines Greifens des Touchscreens durch einen Benutzer andererseits, und ein Verwerfen des erfassten Berührungssignals als Eingabeberührung, wenn das Berührungssignal auf eine Greifberührung zurückgeht.
Patent DE-102013018397-A1 (DE)
Title: Batterie mit einer Vielzahl von Batterieeinzelzellen
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M50/119
Filed: 2013-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie, umfassend einen Stapel (1) aus einer Vielzahl von aufeinander geschichteten oder nebeneinander gestellten Batterieeinzelzellen (2), die elektrisch in Reihe oder parallel zueinander geschaltet sind, indem jede Batterieeinzelzelle (2) wenigstens zwei Zellpole (3, 4) aufweist und die Zellpole (3, 4) verschiedener Batterieeinzelzellen (2) elektrisch miteinander kontaktiert sind, wobei jede Batterieeinzelzelle (2) einen Elektrodenstapel (5) mit Kathoden und Anoden aufweist und ein erster Zellpol (3) der Batterieeinzelzelle (2) elektrisch mit den Kathoden und ein zweiter Zellpol (4) der Batterieeinzelzelle (2) elektrisch mit den Anoden verbunden ist. Die erfindungsgemäße Batterie ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Verbindung zwischen wenigstens einem der beiden Zellpole (3, 4) und dem Elektrodenstapel (5) ein Schaltelement (8) mit wenigstens zwei Schaltstellungen vorgesehen ist, das in einer ersten Schaltstellung den Zellpol (3, 4) elektrisch mit dem Elektrodenstapel (5) verbindet und in einer zweiten Schaltstellung die elektrische Verbindung mit dem Elektrodenstapel (5) unterbricht und die Zellpole (3, 4) der Batterieeinzelzelle (2) kurzschließt.
Patent DE-102013018882-A1 (DE)
Title: Spannklemmengreifer für Bahnschienenspannklemmen und Verfahren
Inventor: KEHR CARSTEN
IPC: B25J15/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist u. a. ein Spannklemmengreifer (10, 10') für Bahnschienenspannklemmen (11), umfassend Greifmittel erster Art (14, 14') zum Be- und/oder Entladen einer Trägereinheit (26) für die Bahnschienenspannklemmen (11), wobei der Trägereinheit (26) mit den Greifmitteln erster Art eine Vielzahl von Bahnschienenspannklemmen (11) gleichzeitig entnehmbar oder zuführbar sind. Die Besonderheit besteht darin, dass der Spannklemmengreifer (10, 10') separate Greifmittel zweiter Art (18) aufweist, mit welchen der Spannklemmengreifer die Trägereinheit (26) greifen und anheben kann.
Patent DE-102013021904-A1 (DE)
Title: Audio enhancement system installed in e.g. mobile device for suppressing background noise and adjusting echo cancellation, has noise reduction unit that provides reduction of audio disturbance in signal supplied to microphone
Inventor: MIET GILLES
IPC: H04M1/62
Filed: 2013-12-27
Abstract: The audio enhancement system (115) has display unit (130) that displays waveform subjected to audio disturbance, corresponding to signal supplied to microphone. A noise reduction unit (116) is adapted to provide reduction of audio disturbance in the signal supplied to microphone. The reduced audio disturbance is indicated by waveform in real time.
Patent DE-102013100555-A1 (DE)
Title: Radar device for use in vehicle, has two modules, where first module comprises transmitting-circuit section and second module comprises reception-circuit section
Inventor: SCHULTE MICHAEL
IPC: G01S13/931
Filed: 2013-01-21
Abstract: The radar device (1) has an electronic circuit with a transmitting-circuit section, which is provided and formed for transmitting radar signals, where a reception-circuit section is provided and formed to receive radar signals. Two modules (2,3) are provided, where first module comprises the transmitting-circuit section and second module comprises the reception-circuit section. The modules are mechanically connected together. The radar device comprises a control unit. An independent claim is included for a vehicle for use with a vehicle support.
Patent DE-102013105714-A1 (DE)
Title: Monolithisch integrierter HEMT und Stromschutzvorrichtung
Inventor: HAEBERLEN OLIVER
IPC: H01L21/334
Filed: 2013-06-04
Abstract: Eine Transistorvorrichtung weist einen Feldeffekttransistor mit hoher Elektronenbeweglichkeit (HEMT) (110) und eine Schutzvorrichtung (120) auf. Der HEMT (110) weist eine Source (130), einen Drain (132) und ein Gate auf. Der HEMT (110) ist ausgestaltet, einzuschalten und einen Strom von der Source (130) zu dem Drain (132) zu leiten, wenn eine zu dem Gate zugeführte Spannung eine Schwellenwertspannung des HEMT (110) überschreitet. Die Schutzvorrichtung (120) ist mit dem HEMT (110) derart monolithisch integriert ausgebildet, dass die Schutzvorrichtung (120) die Source (130) und den Drain (132) mit dem HEMT (110) teilt und ferner ein Gate aufweist, welches mit der Source (130) elektrisch verbunden ist. Die Schutzvorrichtung (120) ist ausgestaltet, einen Strom von dem Drain (132) zu der Source (130) zu leiten, wenn der HEMT (110) ausgeschaltet ist und eine Rückwärtsspannung zwischen der Source (130) und dem Drain (132) eine Schwellenwertspannung der Schutzvorrichtung (120) überschreitet. Die Schutzvorrichtung (120) weist eine niedrigere Schwellenwertspannung als die Differenz der Schwellenwertspannung des HEMT (110) und einer Gate-Spannung, welche verwendet wird, um den HEMT (110) auszuschalten, auf.
Patent DE-102013107290-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen und Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: FRERICHS UDO
IPC: B60C19/08
Filed: 2013-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen (1), aufweisend einen elektrisch leitfähigen Oberbau (7) mit Gürtel-Laufstreifenpaket, eine sich von den Wulstbereichen (5) über die Seitenbereiche (4) zum Oberbau erstreckende Karkasse (3) sowie in jedem der beiden Seitenbereiche (4) einen axial außen in Bezug auf die Karkasse (3) angeordneten in Umfangsrichtung U verlaufenden Seitenstreifen (11), wobei mindestens ein Seitenstreifen (11) aus einer oder mehreren elektrisch nicht leitfähigen Kautschukmischung(en) gebildet ist, wobei der Seitenstreifen (11) einen Einschnitt (14) enthaltend elektrisch leitfähiges Material (15) aufweist und wobei das elektrisch leitfähige Material (15) einen elektrisch leitfähigen Bereich des Oberbaus (7) sowie einen elektrisch leitfähigen Bereich des Wulstes kontaktiert und diese elektrisch leitfähig miteinander verbindet, wobei der Einschnitt (14) den Seitenstreifen (11) quer zur Umfangsrichtung U des Fahrzeugluftreifens (1) durchteilt.
Patent DE-102013107943-A1 (DE)
Title: Verteiler für eine pneumatische Verteilmaschine
Inventor: BRÜGGEMANN KLAUS
IPC: A01C7/04
Filed: 2013-07-25
Abstract: Verteiler für eine pneumatische Verteilmaschine für Saatgut, Dünger und dergleichen mit folgenden Merkmalen: einen ringförmigen Verteilerraum definierenden Verteilerkopf, in den Verteilerkopf mündet mindestens eine Zuführleitung an den Verteilerkopf schließen, mit Abstand zu der Zuführleitung, Verteilerleitungen an, zumindest einen Absperrschieber, der Absperrschieber ist in den ringförmigen Verteilerraum einschiebbar und aus diesem heraus bewegbar und zwar derart, dass die Seitenenden des Absperrschiebers in seiner Absperrstellung beabstandet zu den Eintrittsöffnungen der Verteilerleitungen und/oder zu den Seitenwandungen des Verteilerraumes angeordnet sind, so dass Luft von der Zuführleitung zu den Eintrittsöffnungen der abgesperrten Verteilerleitungen durch den Raum zwischen den Seitenenden des Absperrschiebers und der benachbarten Seitenwandung des Verteilerraumes gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass bis an die Seitenwandungen des Verteilerraumes heranreichende plattenförmige Leitelemente in dem Bereich der Seitenenden des Absperrschiebers angeordnet sind, dass zwischen den Seitenenden des Absperrschiebers und den freien Enden der plattenförmigen Leitelemente ein spaltähnlicher Abstand vorhanden ist.
Patent DE-102013108838-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: KORTE HANS-BERND
IPC: B60C9/18
Filed: 2013-08-15
Abstract: Fahrzeugluftreifen in Radialbauart – insbesondere für Nutzfahrzeuge – mit einem Gürtel (9), welcher zwischen Karkasse (5) und Laufstreifen angeordnet ist, bei dem zwei radial übereinander positionierten Anordnungslagen (16, 17) von jeweils in axialer Richtung A des Reifens parallel zueinander ausgerichteter und nebeneinander angeordneter Stahlkorde (26, 27) ausgebildet ist, wobei die Stahlkorde(26) der radial inneren, ersten Anordnungslage (16) mit einem Durchmesser d1 und die Stahlkorde (27) der radial äußeren, zweiten Anordnungslage (17) mit einem Durchmesser d2 ausgebildet sind, wobei zwei benachbarte Stahlkorde (26) der ersten Anordnungslage (16) jeweils im Abstand a1 voneinander und zwei benachbarte Stahlkorde (27) der zweiten Anordnungslage (17) jeweils im Abstand a2 voneinander angeordnet sind mit a1 < d1, mit a2 < d1 und mit a1 < d2, dadurch gekennzeichnet, dass längs der axialen Erstreckung der beiden Anordnungslagen (16, 17) die Stahlkorde (26) der ersten (16) und die Stahlkorde (27) der zweiten (17) Anordnungslage in alternierender Abfolge hintereinander angeordnet sind, wobei die Stahlkorde (26) der ersten Anordnungslage (16) sich in radialer Richtung R des Reifens nach außen hin jeweils bis in eine erste radiale Position, welche die erste Anordnungslage (16) der Stahlkorde (26) nach außen hin begrenzt, erstrecken, wobei die Stahlkorde (27) der zweiten Anordnungslage (17) sich in radialer Richtung R des Reifens nach innen hin jeweils bis in eine zweite radiale Position erstrecken, welche die zweite Anordnungslage (17) der Stahlkorde (27) nach innen hin begrenzt und radial innerhalb der ersten Position im Abstand a3 mit a3 < 0,5·(d1 + d2) angeordnet ist.
Patent DE-102013109042-A1 (DE)
Title: Türbetätiger
Inventor: WILDFÖRSTER THOMAS
IPC: E05F3/00
Filed: 2013-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türbetätiger (1) zum Öffnen und/oder Schließen eines Türflügels, umfassend ein Gehäuse (2), einen Hebel (3) der mit einem Ende (4) im Gehäuse (2) um eine Drehachse (5) drehbeweglich gelagert ist und dessen anderes Ende (4) zum Verbinden mit einem Gleitstück ausgebildet ist, eine Nockenanordnung (6) mit zumindest einer direkt auf eine Oberfläche des Hebels (3) montierten Nockenscheibe (13), eine im Gehäuse (2) linearverschiebbar angeordnete erste Rolle (7), eine im Gehäuse linearverschiebbar angeordnete zweite Rolle (8), wobei die beide Rollen (7, 8) auf der Nockenanordnung abrollen, und wobei die zumindest eine Nockenscheibe (13) mit dem Hebel (3) über zumindest eine Nietverbindung und/oder Presspassung und/oder Schraubverbindung und/oder Schweißverbindung verbunden ist.
Patent DE-102013109188-A1 (DE)
Title: Harnstofflösung-Qualitätermittlungs-System
Inventor: BANG SUNG HOON
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-08-26
Abstract: Ein Harnstofflösung-Qualitätermittlungs-System kann aufweisen einen Harnstofftank, in den eine Harnstofflösung durch ein Beschickungsloch hindurch eingefüllt ist, eine Testkammer, welche unterhalb des Beschickungslochs zum Halten eines Teils von der Harnstofflösung positioniert ist, eine Hauptleitung, welche mit dem Harnstofftank an einem unteren Abschnitt von dem Harnstofftank unterhalb der Testkammer verbunden ist, eine Testleitung, welche mit der Testkammer verbunden ist, eine Pumpleitung, mit der die Hauptleitung und die Testleitung verbunden sind, eine Pumpe in der Pumpleitung, um die Harnstofflösung von der Testkammer oder von dem Harnstofftank zu pumpen, ein Steuerventil zum selektiven Verbinden der Hauptleitung oder der Testleitung mit der Pumpleitung sowie einen Injektor an einem Ende von der Pumpleitung, um die Harnstofflösung in eine Abgasleitung einzuspritzen, durch welche ein Abgas strömt. Ein Verfahren ist ebenso beschrieben.
Patent DE-102013110773-A1 (DE)
Title: Dreiphasen-permanentmagnettyp-motor
Inventor: MIYASHITA TOSHIHITO
IPC: H02K3/12
Filed: 2013-09-30
Abstract: Ein Dreiphasen-Permanentmagnettyp-Motor weist einen Stator auf, in dem eine Vielzahl von Wicklungen angeordnet sind, die in einer gleichen Richtung gewickelt sind, und die Anzahl der Schlitze 12n beträgt; einen Rotor, in dem die Anzahl von Polen des Permanentmagneten 10n oder 14n beträgt; und Mehrschicht-Verdrahtungsbretter zum Durchführen der Verbindung, um 2m-parallel zu sein. Der Dreiphasen-Permanentmagnettyp-Motor weist eine Schaltungskonfiguration auf, bei der aus einer U-Phase, einer V-Phase und einer W-Phase benachbarte Gleichphasenwicklungen parallel verbunden sind und in Serie mit einer Gleichpolwicklung einer symmetrischen, zweiten Gleichphasenwicklungsgruppe verbunden sind, die bei einem 6-Schlitz-Neigungswinkel gegenüberliegt, wenn ein Zentrum einer ersten Wicklungsgruppe der benachbarten Gleichphasenwicklungen als eine Referenzachse gesetzt wird und Gleichphasenübergangsverdrahtungsmuster auf der gleichen Schicht der Mehrschicht-Verdrahtungsbretter in einer spiegelsymmetrischen Weise angeordnet sind.
Patent DE-102013111490-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Außengriff
Inventor: REIFENBERG BERND
IPC: E05B7/00
Filed: 2013-10-18
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeug-Außengriff (2), insbesondere für Kraftfahrzeugtüren oder Kraftfahrzeugklappen, mit einem Grundkörper (1), der einen zur Aufnahme von Elektronik und/oder Sensorik dienenden Aufnahmeraum (3) und eine einen Zugang zu dem Aufnahmeraum (3) ermöglichende Zugangsöffnung (4) aufweist, und einem Deckelelement (6), welches über eine kraftschlüssige und/oder formschlüssige und/oder stoffschlüssige Verbindung (11) mit dem Grundkörper (1) verbunden ist und die Zugangsöffnung (4) verschließt, wobei die Verbindung (11) zwischen dem Deckelelement (6) und dem Grundkörper (1) die Zugangsöffnung (4) fluiddicht verschließt, soll eine Lösung geschaffen werden, die kostengünstig die Herstellung eines Kraftfahrzeug-Außengriffes vereinfacht und die einen im Vergleich zu den bekannten Außengriffen gewichtsreduzierten und leichteren Kraftfahrzeug-Außengriff bereitstellt. Dies wird dadurch erreicht, dass das Deckelelement (6) und der mit dem Deckelelement (6) verbundene Grundkörper (1) die Endform des Kraftfahrzeug-Außengriffes (2) mit einem negativen Versatz (5) aufweisen, und dass außenseitig auf das Deckelelement (6) und den Grundkörper (1) eine Kunststoffschicht (10) angeformt ist, deren Schichtdicke (12) dem negativen Versatz (5) entspricht.
Patent DE-102013112715-A1 (DE)
Title: Inspektionsverfahren und Inspektionshalterung für Ritzlinien eines Wafers
Inventor: LIN SHENG-FENG
IPC: G01N21/95
Filed: 2013-11-18
Abstract: Ein Inspektionsverfahren und eine Inspektionshalterung für die Ritzlinien eines Wafers werden offenbart. Das Inspektionsverfahren umfasst die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Wafers, der eine Vielzahl von Chips und eine untere Oberfläche aufweist, an der ein Vereinzelungsband angebracht ist, wobei die Ritzlinien zwischen den Chips ausgebildet sind; Verbinden des Vereinzelungsbands mit einem transparenten Träger, der ein erstes flüssiges Medium trägt, so dass das Vereinzelungsband nahtlos durch das erste flüssige Medium kontaktiert wird, wobei die Differenz der Brechungsindizes des ersten flüssigen Mediums und des Vereinzelungsbands geringer als 0.3 ist; und Inspizieren der Ritzlinien durch den transparenten Träger von unterhalb der unteren Oberfläche des Wafers mithilfe einer Inspektionslinse eines optischen Inspektionsgeräts. Inspektionsverfahren und -halterung verbessern die Bildauflösung der Ritzlinien, so dass die Detektion der unteren Oberflächendefekte der Ritzlinien ermöglicht wird.
Patent DE-102013112743-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und verfahren zum steuern eines empfängers
Inventor: HENNEBERG RYSGAARD BENT
IPC: H04L69/14
Filed: 2013-11-19
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung wird beschrieben, die Folgendes aufweist: einen Empfänger, ein Bestimmungselement, das dafür ausgelegt ist, für eine erste Datenübertragung über einen ersten Kommunikationskanal sowie für eine zweite Datenübertragung über einen zweiten Datenkommunikationskanal, wobei die erste Datenübertragung und die zweite Datenübertragung sich zeitlich überschneiden, einen ersten Zeitraum, in dem der Empfänger die Daten empfangen soll, die in der ersten Datenübertragung übertragen werden, und einen zweiten Zeitraum, in dem der Empfänger die Daten empfangen soll, die in der zweiten Datenübertragung übertragen werden, zu bestimmen, basierend auf Informationen zur Qualität der Datenübertragung über den ersten Kommunikationskanal und basierend auf Informationen zur Qualität der Datenübertragung über den zweiten Kommunikationskanal, sowie eine Steuerung, die dafür ausgelegt ist, den Empfänger für den Empfang der in der ersten Datenübertragung übertragenen Daten während des ersten Zeitraums und für den Empfang der in der zweiten Datenübertragung übertragenen Daten während des zweiten Zeitraums zu steuern.
Patent DE-102013113402-A1 (DE)
Title: Controllereinheit zur Zugriffs- und/oder Datenflusssteuerung
Inventor: STEINDL MICHAEL
IPC: G06F21/78
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Controllereinheit (1) zur rückwirkungsfreien Zugriffs- und/oder Datenflusssteuerung zwischen zumindest einer Speichereinheit (2) und zumindest einer Verarbeitungseinheit (CPU), umfassend zumindest eine Speichereinheit (2) sowie zumindest eine Verarbeitungseinheit, wobei die Speichereinheit (2) zumindest zwei Zielspeicherklassen umfasst in welcher jeweils zumindest eine Ausführungsfunktion (FKT) abgelegt und/oder ausführbar ist und jede Ausführungsfunktion (FKT) eindeutig, zumindest einer Zielspeicherklasse zugeordnet ist, wobei jeder Zielspeicherklasse eindeutig, vorzugsweise eineindeutig, genau eine positive Primzahl zugeordnet ist, wobei zur Zugriffs- und/oder Datenflusssteuerung in einem Datentransferkanal zumindest ein Zugriffsprüfmodul zwischen die Speichereinheit (2) und der Verarbeitungseinheit zwischen geschaltet ist, welches dazu eingerichtet und dazu vorgesehen ist Registerwerte (xi; i >= 0) von Registerzellen (R) der Verarbeitungseinheit (CPU) mit einer der Zielspeicherklasse eindeutig zugeordneten Primzahl (Ai; i >= 0) gemäß einer Kodierungsvorschrift xci = Ai·xi + Bizu multiplizieren, und wobei xci ein Bildregisterwert ist und nur in der jeweiligen Zielspeicherklasse entsprechend der jeweiligen Primzahl (Ai) abgelegt wird und Bi eine ganze Zahl größer oder gleich Null ist.
Patent DE-102013200650-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für einen Fahrzeugwechselstrommotor
Inventor: KOMURASAKI KEIICHI
IPC: B60L50/10
Filed: 2013-01-17
Abstract: Die Steuervorrichtung beinhaltet: einen Leistungstransistor (502) zum Steuern von Leitung/Nichtleitung einer Feldspule (3) anhand einer Ausgangsspannung eines in einem Fahrzeug montierten Wechselstromgenerator (1); einen UPM-Detektionsabschnitt (511) zum Detektieren einer UPM des Wechselstromgenerators (1); einen Antriebslast-Einstellabschnitt (510) zum Bestimmen, ob die durch den UPM-Detektionsabschnitt (511) detektierte UPM gleich oder höher einem vorgegebenen Schwellenwert ist, und Reduzieren eines Leitungsverhältnisses der Feldspule (3), wenn festgestellt wird, dass die UPM gleich oder höher dem vorgegebenen Schwellenwert ist; und einen Treiber (504) zum Betreiben des Leistungstransistors (502), basierend auf dem Leitungsverhältnis. Auf diese Weise wird das Leitungsverhältnis der Feldspule (3) reduziert, um das Antriebsdrehmoment zu unterdrücken.
Patent DE-102013206322-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung für Schüttgut
Inventor: MEISSNER DIRK
IPC: B65G33/24
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung (1) für Schüttgut umfassend eine Förderkomponente (2), ausgebildet als rotierendes Förderelement oder als rotierendes Rührelement oder als Förderbehälter, wobei das Schüttgut über eine Oberfläche der Förderkomponente (2) förderbar ist, einen gasführenden Hohlraum (5) in oder an der Förderkomponente (2), und eine Überdruckfläche (8) in der Oberfläche der Förderkomponente (2), wobei über die Überdruckfläche (8) Gas aus dem Hohlraum (5) in das Schüttgut einströmbar ist.
Patent DE-102013207305-A1 (DE)
Title: Powered hand tool i.e. cordless drill, has transmission part designed as planetary gear that is provided with planetary stages for switching between first and second gears, and switching ring switching between first and second gears
Inventor: HAMPEL THOMAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: The tool (10) has a transmission (22) part designed as a planetary gear (32) that is provided with three planetary stages (44, 46, 48) for switching between first and second gears. An actuating element (34) is designed as a rocker switch for operating to two switch positions with respect to gears. A switching ring (50) is adapted for switching between the first gear and the second gear, where the ring is made of thermosetting plastic. The rocker switch is connected to a switching ring through a control ring or shifter fork, where the shifter fork is provided with two switching arms.
Patent DE-102013208013-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für den Übergang zwischen Bremsmodi
Inventor: BANKER ADAM NATHAN
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-05-02
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Verbessern des Betriebs eines Hybridfahrzeugs dargestellt. In einem Beispiel wird ein Verfahren für den Übergang zwischen Triebstrangbremsen und den Radbremsen bereitgestellt.
Patent DE-102013209748-A1 (DE)
Title: Reiblamellenkupplung
Inventor: GOPPELT STEFAN
IPC: F16D13/64
Filed: 2013-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reiblamellenkupplung (40) zum lösbaren Verbinden einer antriebsseitigen Welle (20) mit einem Abtriebsstrang (30), umfassend wenigstens einen mit einem Außenlamellenträger (80) verbundenen Außenlamellenring (60), wenigstens einen mit einem Innenlamellenträger (90) verbundenen Innenlamellenring (70), wobei der wenigstens eine Außenlamellenring (60) und der wenigstens eine Innenlamellenring (70) derart ineinandergreift, dass sie ein Lamellenpaket bilden, wobei zwischen dem Außenlamellenring (60) und dem Außenlamellenträger (80) eine kinematische Kopplung vorgesehen ist, die bei einer torsionalen Relativbewegung zwischen dem Außenlamellenring (60) und dem Außenlamellenträger (80) ein Rückstellmoment zwischen dem Außenlamellenring (60) und dem Außenlamellenträger (80) generiert.
Patent DE-102013211636-A1 (DE)
Title: Hierarchischer Suchlauf drahtlos übertragener Nutzdaten in einer drahtlosen Umgebung für digitale Empfänger
Inventor: KRANZ OLIVER
IPC: H04H20/67
Filed: 2013-06-20
Abstract: Ein Verfahren zur Verwaltung von drahtlos übertragenen Nutzdaten (1121) in einer drahtlosen Umgebung (1), das Verfahren aufweisend: Bereitstellen (200) einer Blocktabelle (1000) des Frequenzbereiches (10) der drahtlosen Umgebung (1), welche den Frequenzbereich (10) in Blöcken (100) aufteilt, und aufweisend Scannen (300) der Blöcke (100) mittels einer ersten Empfangseinheit (21). Das Verfahren weist ferner auf: Ermitteln (400) in welchen Blöcken (100) ein Nutzträgersignal (11) vorhanden ist und Ermitteln (500), nach Abschluss des Scannens (300) der Blöcke (100), für diejenigen Blöcke (111), für die ein Nutzträgersignal (11) ermittelt wurde, ob das jeweilige Nutzträgersignal (11) ein digitales Broadcasting Signal (12) ist. Ferner weist das Verfahren Ermitteln (600), für diejenigen Blöcke (112), für die ein digitales Broadcasting Signal (12) ermittelt wurde, zumindest einer weiteren in dem jeweiligen digitalen Broadcasting Signal (12) des jeweiligen Blockes (112) enthaltenen Information (1120) über die Nutzdaten (1121) des digitalen Broadcasting Signales (12) des jeweiligen Blockes (112) auf.