baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016007127-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für ein Stativglied eines medizinischen Gelenkstativs
Inventor: DIEZ INGOLF
IPC: F16M11/12
Filed: 2016-06-10
Abstract: Klemmvorrichtung (12) für ein Stativglied (10) eines medizinischen Gelenkstativs (80), umfassend: – ein entlang einer Betätigungsachse (X) bewegbares Betätigungselement (24); und – eine Klemmkinematik (50), die das Betätigungselement (24) mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Klemmelement (28, 30) der Klemmvorrichtung (12) koppelt, sodass die Klemmelemente (12) nach Maßgabe einer Betätigung des Betätigungselements (24) entlang einer ersten und zweiten Klemmachse (F1, F2) bewegbar sind, wobei die Klemmachsen (F1, F2) jeweils in einem Winkel zu der Betätigungsachse (X) verlaufen und die Klemmvorrichtung (12) derart ausgebildet ist, dass eine Ausrichtung der Klemmachsen (F1, F2) relativ zueinander stets im Wesentlichen konstant ist.
Patent DE-102016007243-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: DENZER KLAUS
IPC: B23K9/32
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für eine mechanische Reinigung einer Gasdüse (2) eines Schutzgas-Schweißbrenners, mit einem um eine Rotationsachse (R) drehgelagerten, motorisch antreibbaren Reinigungskopf (1), der ein radial äußeres Gehäuse (3) aufweist, das ein Reinigungsorgan (11) umschließt, und der in der Axialrichtung federnd gelagert ist, und zwar zwischen einer Grundstellung (I), in der der Reinigungskopf (1) eine vordefinierte Grund-Drehposition einnimmt, und einer Reinigungsstellung (II), in der die verdrehfest angeordnete Gasdüse (2) in Druckanlage mit dem Reinigungskopf (1) ist, der mit einer in Richtung der Grundstellung (I) gerichteten Rückstellkraft (FR) belastet ist, in welcher Reinigungsstellung (II) der Reinigungskopf (1) unter Rotation die Gasdüse (2) reinigt, wobei nach erfolgter Reinigung die Gasdüse (2) vom Reinigungskopf (1) entfernt ist und der Reinigungskopf (1) unter Wirkung der Rückstellkraft (FR) in einem Rücksteil-Hub (H) selbsttätig von seiner Reinigungsstellung (II) in seine Grundstellung (I) rückgeführt ist. Erfindungsgemäß weist die Reinigungsvorrichtung eine Rückführeinheit (41) mit einer Kulissenführung (43) auf, mittels der der Reinigungskopf (1) während des Rücksteil-Hubes (H) in einer Drehbewegung in die vordefinierte Grund-Drehposition (I) zwangsrückführbar ist.
Patent DE-102016007391-A1 (DE)
Title: Antischallanordnung
Inventor: SCHLAEPFER RETO
IPC: H04R1/20
Filed: 2016-06-17
Abstract: Zur aktiven Kompensation von Störschall in Form von Aussenlärm, z. B. Strassenlärm, oder von ortsfestem Innenlärm, z. B. Maschinenlärm oder Lärm in einem Grossraumbüro, durch Antischall dient ein Aufbau aus kompakten im wesentlichen autarken Antischall-Modulen (12, 20), wobei jedes Modul sämtliche Komponenten, d. h. zumindest Mikrofon (4), Verstärker (6, 9), Filter (7), Phasendreher und Lautsprecher (2) enthält und mit einer inneren oder äusseren Stromversorgung und ggf. Steuerung, z. B. einer externen Lautstärkeregelung, betrieben wird. Das Mikrofon (4) ist dem Störschall zugewandt und nimmt diesen auf, während der im gleichen Modul auf der anderen Seite angeordnete Lautsprecher (2) den Antischall in den Raum gerichtet abstrahlt. Die modulare Bauweise erlaubt die nahezu beliebige Anordnung im Raum, flächig oder dreidimensional, wobei eine Anordnung an einer Schalleintrittstelle, z. B. an einem Fenster oder einer Tür, am effektivsten ist. Die einfache, kunden- und kostenoptimierte Bauweise erlaubt eine nachträgliche Installation und Einstellung ohne spezifisches Know-how sowie eine jederzeitige Anpassung an geänderte Störschall-Verhältnisse.
Patent DE-102016007429-A1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung für ein Verdeck eines offenen Fahrzeugs sowie Fahrzeug mit einer solchen Verschlusseinrichtung
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60J7/185
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusseinrichtung (1) für ein Verdeck eines offenen Fahrzeugs, mit einem Verschlusshaken (3), der um eine Verriegelungs-Schwenkachse (5) aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung und zurück schwenkbar ist, und mit einem Langlochlenker (7), der gemeinsam mit dem Verschlusshaken (3) um die Verriegelungs-Schwenkachse (5) schwenkbar ist, wobei der Langlochlenker (7) ein Langloch (9) aufweist, wobei die Verschlusseinrichtung (1) einen um eine Antriebs-Schwenkachse (11) schwenkbaren Antriebslenker (13) aufweist, der mit einem Anlenkmittel (17) in das Langloch (9) des Langlochlenkers (7) eingreift, wobei der Antriebslenker (13), der Langlochlenker (7) und der Verschlusshaken (3) so eingerichtet sind, dass der Antriebslenker (13) in der Verriegelungsstellung in einer Übertotpunktlage anordenbar ist.
Patent DE-102016008732-A1 (DE)
Title: Fluidgehäuse eines Fluidbehandlungssystem und Fluidbehandlungssystem
Inventor: FASOLD MICHAEL
IPC: F02M37/32
Filed: 2016-07-21
Abstract: Es werden ein Fluidgehäuse (12) eines Fluidbehandlungssystems (10) eines Fluidsystems, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, und ein Fluidbehandlungssystem (10) beschrieben. Das Fluidgehäuse (12) weist wenigstens ein Gehäuseteil (18) aus Kunststoff auf. Das wenigstens eine Gehäuseteil (18) weist wenigstens einen Aufnahmeraum (24) für wenigstens ein Fluidbehandlungsbauteil zur Behandlung des Fluids, wenigstens eine mit einem Verschlussgehäuseteil verschließbare Einbauöffnung (20) zum Einbau des wenigstens einen Fluidbehandlungsbauteils in den wenigstens einen Aufnahmeraum (24) und wenigstens einen Gehäuse-Verbindungsabschnitt (26) zum Verbinden des wenigstens einen Gehäuseteils (18) mit dem wenigstens einen Verschlussgehäuseteil auf. Ferner weist das Fluidgehäuse (12) wenigstens ein Einlegeteil (30) auf, welches wenigstens teilweise in den Kunststoff des wenigstens einen Gehäuseteils (18) eingebracht ist und welches wenigstens einen Versteifungsbereich (32) aufweist, der sich wenigstens abschnittsweise in dem wenigstens einen Gehäuse-Verbindungsabschnitt (26) erstreckt. Das Fluidgehäuse (12) weist wenigstens einen Gehäuse-Befestigungsabschnitt (28) zur Befestigung des Fluidgehäuses (12) an wenigstens einem entsprechenden Haltebauteil des Fluidsystems auf. Das wenigstens eine Einlegeteil (30) weist wenigstens einen Befestigungsbereich (36) auf, der sich wenigstens abschnittsweise in dem wenigstens einen Gehäuse-Befestigungsabschnitt (28) erstreckt.
Patent DE-102016013600-A1 (DE)
Title: Zylindergehäuse für eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BEHR THOMAS
IPC: F02F1/18
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zylindergehäuse (10) für eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem als Zylinder (12) ausgebildeten und zumindest teilweise durch eine Zylinderlaufbahn (14) begrenzten Brennraum, in welchem während eines gefeuerten Betriebs der Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine Verbrennungsvorgänge ablaufen, wobei die Zylinderlaufbahn (14) über ihre gesamte axiale Erstreckung oder in einem in axialer Richtung des Zylinders (12) außermittigen Teilbereich (16) aufgeweitet ist, welcher eine Wechselzone, in der bei einem Betrieb der Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine ein Kolbenanlagewechsel stattfindet, umfasst.
Patent DE-102016104747-A1 (DE)
Title: Gleitschutzkette mit Spanneinrichtung
Inventor: SCHADER GERALD
IPC: B60C27/10
Filed: 2016-03-15
Abstract: Bei einer Gleitschutzkette (1) mit einer gegen die Innenflanke (6) eines Reifens (2) anlegbaren inneren Seitenhalterung in Form eines ringförmigen, elastisch aufspreizbaren Federbügels, einer gegen die Außenflanke des Reifens (2) anlegbaren äußeren Seitenhalterung (5), mit einem an beiden Seitenhalterungen befestigten Laufnetz (7) zur Anlage gegen die Lauffläche (4) des Reifens (2) und mit einer an der äußeren Seitenhalterung (5) befestigten Spanneinrichtung (9) zum Verspannen der beiden freien Enden des Federbügels mittels eines Zugseiles (10) gegeneinander ist das Zugseil (10) vom Federbügel aus über die Lauffläche (4) des Reifens (2) geführt und an die Spanneinrichtung (9) angeschlossen. Dabei ist das Zugseil (10) zwischen beiden Seitenhalterungen innerhalb eines leistenförmigen Führungsteiles (11) in einem axialen Führungskanal desselben, zu diesem beweglich, geführt, das Führungsteil (11) an jedem seiner axialen Enden an einem an der betreffenden Seitenhalterung angebrachten Halteelement (13) befestigt und besteht aus einem elastischen Material, wobei das Zugseil (10) über das Führungsteil (11) und durch das Halteelement (13) über die äußere Seitenhalterung (5) zur Spanneinrichtung (9) läuft.
Patent DE-102016105923-A1 (DE)
Title: MEMS-Mikrofon und Verfahren zum Betrieb
IPC: H04R19/04
Filed: 2016-03-31
Abstract: Ein MEMS-Mikrofon weist einen ASIC (AS) mit einem programmierbaren internen Speicher (IM) und einem MEMS Sensor (MS) auf. Im internen Speicher sind Betriebsparameter entsprechend einer Mehrzahl an definierter Betriebszustände (M1, M2, M3) für die Ansteuerung des MEMS Sensors (MS) und/oder die Verarbeitung des vom Sensor an den ASIC (AS) geleiteten Signals abspeicherbar. Über eine Ansteuerungsleitung für den ASIC kann das Mikrofon in einen ausgewählten Betriebszustand geschaltet werden.
Patent DE-102016108775-A1 (DE)
Title: Selbstschneidende Betonschraube
Inventor: WEICHERT BERTHOLD
IPC: F16B35/00
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, eine selbstschneidende Betonschraube (1) aus weichgeglühtem Stahl mit der Werkstoffnummer 1.4057 herzustellen und nach einem Gewindewalzen durchzuhärten und auf einen Stickstoffgehalt von mindestens 2 Massen-% an einer Oberfläche aufzusticken.
Patent DE-102016109754-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: KIM KYUNG MIN
IPC: H01M8/04291
Filed: 2016-05-26
Abstract: Brennstoffzelle, aufweisend eine Reaktionsschicht (100), die eine Membranelektrodenanordnung MEA (120) und Gasdiffusionsschichten GDL (140) aufweist, die jeweils an beiden Seitenflächen der MEA (120) angeordnet sind, eine poröse Trennschicht (200), die eine Fläche aufweist, die an einer Fläche der Reaktionsschicht (100) festgehalten ist, und der ein Reaktionsgas zugeführt wird, und eine Kathodenbipolarplatte (300), die eine Paneelform hat und an einer anderen Fläche der porösen Trennschicht (200) festgehalten ist, wobei ein vorderer Endabschnitt der Kathodenbipolarplatte (300) einen Verteiler (320), dem das Reaktionsgas zugeführt wird, und eine Mehrzahl von Diffusionskanälen (340) aufweist, über welche das Reaktionsgas von dem Verteiler (320) in Richtung zu der porösen Trennschicht (200) führt, wobei sich einige der Diffusionskanäle (340) zu einem hinteren Endabschnitt der Kathodenbipolarplatte (300) erstrecken, und wobei die Kathodenbipolarplatte (300) einen Trennwandkanal (342) aufweist, welcher die poröse Trennschicht (200) trennt, sich in einer Richtung erstreckt, in welcher das Reaktionsgas strömt, und sich von dem Verteiler (320) in einer Schrägrichtung erstreckt.
Patent DE-102016110596-A1 (DE)
Title: Aktive Störunterdrückungseinrichtung
Inventor: FREI STEPHAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aktive Störunterdrückungseinrichtung (2) zur Reduzierung der Störwirkung einer Störquelle (8) an einer einzelnen Störsenke (36), umfassend einen Sensor (10), der dazu eingerichtet ist, eine in einer Störwirkung an einer Störsenke (36) zu reduzierende Störgröße (4) einer Störquelle (8) von wenigstens einer elektrischen Leitung (6) zu erfassen, eine Kompensationseinrichtung (12) zur Erzeugung einer Kompensationsgröße, aufweisend einen Verstärker (14), der dazu eingerichtet ist, eine Amplitude der von dem Sensor (10) erfassten Störgröße (4) in Bezug auf die Störwirkung der Störgröße (4) an der Störsenke (36) anzupassen, dass die Störwirkung an der Störsenke (36) reduziert ist, und/oder einen Phasenschieber (16), der dazu eingerichtet ist, eine Phase der von dem Sensor (10) erfassten Störgröße (4) in Bezug auf die Störwirkung der Störgröße (4) an der Störsenke (36) anzupassen, dass die Störwirkung an der Störsenke (36) reduziert ist, wobei die Kompensationsgröße die durch den Verstärker angepasste Störgröße (4) und die von dem Phasenschieber angepasste Störgröße (4) umfasst, und eine Einkoppeleinrichtung (20), die dazu eingerichtet ist, die Kompensationsgröße in die wenigstens eine Leitung (6) und/oder die Störsenke (36) einzukoppeln. Auf diese Weise wird eine aktive Störunterdrückungseinrichtung bereitgestellt, die preiswert herstellbar ist, einen geringen Bauraum und ein niedriges Gewicht aufweist und eine nahezu vollständige Löschung einer elektromagnetischen Störung an der Störsenke ermöglicht.
Patent DE-102016112560-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für eine batterie
Inventor: MANO RYO
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-07-08
Abstract: Ein Steuerungssystem für eine Batterie weist einen Stromsensor (4) und eine elektronische Steuerungseinheit (100) auf. Die elektronische Steuerungseinheit ist konfiguriert, einen ersten Fehler und einen zweiten Fehler des Stromsensors (4) jeweils auf der Grundlage von Ausgaben des Stromsensors (4) unmittelbar vor einem Stopp der elektronischen Steuerungseinheit (100) und beim Start der elektronischen Steuerungseinheit (100) zu berechnen. Die elektronische Steuerungseinheit (100) ist konfiguriert, eine Ausgabe des Stromsensors (4) durch Verwendung eines ersten Fehlers zu korrigieren, wenn eine Temperatur des Stromsensors (4) beim Start der elektronischen Steuerungseinheit (100) höher als oder gleich wie eine Schwellwerttemperatur ist, und die Ausgabe des Stromsensors (4) durch Verwendung eines zweiten Fehlers zu korrigieren, wenn die Temperatur des Stromsensors (4) beim Start der elektronischen Steuerungseinheit (100) niedriger als die Schwellwerttemperatur ist.
Patent DE-102016112644-A1 (DE)
Title: Schneckenrad und Fahrzeug-Lenkvorrichtung mit einem Schneckenrad
Inventor: KOLLOCH ROBERT
IPC: F16H55/22
Filed: 2016-07-11
Abstract: Ein Schneckenrad (10) für eine Fahrzeug-Lenkvorrichtung (50) umfasst ein Trägerteil (12), welches eine Nabe (16) aufweist, und ein am äußeren Umfang des Trägerteils (12) angespritzten, geschlossen umlaufenden Zahnkranz (14) aus einem Thermoplast, der umfangsseitig eine Schrägverzahnung aufweist. Das Trägerteil (12) ist mit dem Zahnkranz (14) drehmomentübertragend verbunden, wobei das, insbesondere einstückige, Trägerteil (12) ein metallisches Sinterteil ist. Des Weiteren ist eine Fahrzeug-Lenkvorrichtung (50) mit einem solchen Schneckenrad (10) vorgesehen.
Patent DE-102016115862-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Regalpfosten
Inventor: HAHN UWE
IPC: B65G1/04
Filed: 2016-08-26
Abstract: Es wird eine Schutzvorrichtung (100, 200) für ein in einem Regalsystem einzulagerndes Lagergut bereitgestellt, wobei die Schutzvorrichtung (100, 200) einen Schutzrahmen umfasst, der an einem Regalpfosten (300, 400) des Regalsystems lösbar montierbar ist. Der Schutzrahmen umfasst ein Verbindungselement (110, 210), und zwei über das Verbindungselement (110, 210) miteinander gekoppelte und im Abstand zueinander angeordnete Klammerelemente (120, 130, 220, 230), wobei die beiden Klammerelemente (120, 130, 220, 230) so ausgebildet sind, dass sie bei Ausübung einer auf die Klammerelemente (120, 130, 220, 230) einwirkenden Spreizkraft aus einer Ausgangsposition soweit auseinander bewegbar sind, dass der Schutzrahmen am Regalpfosten (300, 400) montierbar oder von diesem demontierbar ist, und dass die auseinander bewegten Klammerelemente (120, 130, 220, 230) nach Aufhebung der Spreizkraft selbständig in ihre Ausgangsposition zurückfedern, wobei die zurückgefederten Klammerelemente (120, 130, 220, 230) bei montiertem Schutzrahmen den Regalpfosten (300, 400) in Umfangsrichtung zumindest teilweise umgeben.
Patent DE-102016117896-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
Inventor: SICKART MICHAEL
IPC: F16H59/08
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (1) zum Schalten von Schaltstufen eines Getriebes (2) oder zum Einlegen einer Fahrstufe eines Getriebes (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei ein verlagerbares Betätigungsmittel (3) zur manuellen Auswahl einer Schaltstufe oder Fahrstufe vorgesehen ist, welches in eine Mehrzahl von Einstellungen einstellbar ist, wobei zumindest einzelner oder jeder der Einstellungen notwendige Bedingungen zum Einlegen einer der Einstellung zugeordneten Schalt- oder Fahrstufe zuordenbar sind, wobei bei Verlagerung des Betätigungsmittels (3) in eine Einstellung oder in Richtung einer Einstellung, zu welcher die dafür notwendigen Bedingungen nicht erfüllt sind, die zugeordnete Schalt- oder Fahrstufe nicht im Getriebe (2) eingelegt wird und eine entsprechende erste Signalisierung (4) vorgenommen wird, wobei ein Erfüllen der notwendigen Bedingungen der zugeordneten Schalt- oder Fahrstufe nach der Verlagerung des Betätigungsmittels (3) in die der Schalt- oder Fahrstufe zugeordnete Einstellung oder nach der Verlagerung in Richtung der zugeordneten Einstellung für die zugeordnete Schalt- oder Fahrstufe dazu führt, dass die Schalt- oder Fahrstufe im Getriebe (2) eingelegt wird.
Patent DE-102016118587-A1 (DE)
Title: Verpackungspapier und Verfahren für dessen Herstellung
Inventor: LEMITZ RALF
IPC: D21H19/36
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verpackungspapier mit Barriereeigenschaften insbesondere gegen ölige und fettende Materialien, hergestellt aus einem Rohpapier mit einem Flächengewicht zwischen 15 g/m2 und 500 g/m2 und einer Porosität größer als 150 Gurley-s nach ISO 5636/5:2013, mit einem Zellstoff-Mix aus Langfasern und Kurzfasern, einem Ascheanteil nach DIN 54370:2007 kleiner als 15 % und einem Hilfsmittel. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Papier auf wenigstens einer Oberfläche eine Barriereschicht aufweist, welche wenigstens aus einer modifizierten Stärke, einem plättchenförmigen Pigment mit einer aspect ratio von größer als 1:20, bevorzugt von größer als 1:40, insbesondere von 1:80, und einem Oberflächen-Hydrophobierungsmittel gebildet ist.
Patent DE-102016119379-A1 (DE)
Title: Sensorsteuervorrichtung, welche für einen Gassensor eingerichtet ist, die ein vergiftendes Milieu erfasst
Inventor: SAWADA TAKASHI
IPC: G01N27/419
Filed: 2016-10-12
Abstract: Eine Sensorsteuervorrichtung, welche für einen Gassensor (20) eingerichtet ist, ist mit einer Festelektrolytschicht (31) und einem Sensorelement (30), beinhaltend ein Paar von Elektroden (35, 36), die an beiden Seiten der Festelektrolytschicht (31) angeordnet sind, vorgesehen, wobei das Paar von Elektroden eine gasseitige Elektrode (35) beinhaltet, die gegenüber einem Gas, das erfasst werden soll, freigestellt ist, und eine atmosphärenseitige Elektrode (36), die in einem Atmosphärenkanal (37) angeordnet ist, beinhaltet. Die Sensorsteuervorrichtung beinhaltet das Folgende: Eine Milieubestimmungseinheit, welche bestimmt, ob ein vergiftendes Milieu um die atmosphärenseitige Elektrode existiert oder nicht, wenn ein Betriebszustand sich auf einen Zustand ändert, bei dem ein Ausgang des Gassensors nicht verwendet wird; und eine Pumpeinheit, welche ein Sauerstoffpumpen zu der atmosphärenseitigen Elektrode von der gasseitigen Elektrode durchführt, wenn ein vergiftendes Milieu an der atmosphärenseitigen Elektrode bestimmt wird.
Patent DE-102016120293-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Tonertransfers im Duplex-Druck eines elektrographischen Digitaldrucker
Inventor: GERSTNER ALBRECHT
IPC: G03G15/16
Filed: 2016-10-25
Abstract: Es werden ein Verfahren (700) und ein Digitaldrucker (10) beschrieben. Ein Aufzeichnungsträger (20) wird im Anschluss an den Druck der Vorderseite erwärmt, um das Vorderseiten-Druckbild (20') teilweise zu fixieren. Die Erwärmung des Aufzeichnungsträgers (20) im Rahmen der Teilfixierung und die anschließende Abkühlung des Aufzeichnungsträgers (20) vor dem Druck der Rückseite erfolgen derart, dass der elektrische Widerstand des Aufzeichnungsträgers (20) für den Druck der Rückseite optimiert wird. So kann ein hochwertiger Duplex-Druck bereitgestellt werden.
Patent DE-102016121541-A1 (DE)
Title: Austausch von Echtzeitdaten zwischen Programmmodulen
Inventor: HEUTGER HENNING
IPC: G06F9/48
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Austausch von Echtzeitdaten zwischen Programmmodulen 11, 12, 13. Das Verfahren weist ein Bereitstellen einer Datenspeichereinrichtung 20 und ein Speichern von Metainformation 21-31 in der Datenspeichereinrichtung 20 auf, wobei die Metainformation 21-31 mindestens eine Variable aufweist. Ferner sieht das Verfahren ein Bereitstellen mindestens einer Beschreibungsdatei und ein Konfigurieren der Datenspeichereinrichtung 20 mit der Beschreibungsdatei vor. Ferner weist das Verfahren ein Bereitstellen mindestens eines Konnektors 14 auf, wobei mit dem Konnektor 14 zwischen Programmmodulen 11, 12, 13 über die Datenspeichereinrichtung 20 eine Verbindung in Abhängigkeit einer Anfrage in der Beschreibungsdatei herstellbar ist und wobei die Programmmodule 11, 12, 13 unter Verwendung gleicher oder unterschiedlicher Programmiersprachen erstellt sind und von einem Echtzeitbetriebssystem ausführbar sind. Ferner weist das Verfahren ein Austauschen von mindestens einer Variablen 21-31 zwischen einem der Programmmodule 11, 12, 13 und der Datenspeichereinrichtung 20 über den Konnektor 14 auf.
Patent DE-102016122516-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für die Wasserreinigung
Inventor: CHRISTOFFELS EKKEHARD
IPC: B01D29/11
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung (10) für die Wasserreinigung umfassend einen Zulauf (13) für das verunreinigte Wasser, einen Ablauf sowie ein im Strömungsweg zwischen Zulauf (13) und Ablauf untergebrachtes Filtermaterial (16), wobei das zu reinigende Wasser in der Filtervorrichtung (10) in mindestens einem Teilabschnitt seines Strömungsweges einen spiralförmigen Strömungskanal (15) durchfließt. Erfindungsgemäß ist das Filtermaterial (16) in dem spiralförmigen Strömungskanal (15) untergebracht. Die Erfindung schafft eine Filtervorrichtung (10), die geeignet ist, alle unerwünschten Wasserinhaltsstoffe effizient zurück zu halten. Der Stoffrückhalt erfolgt unabhängig von saisonalen Faktoren. Die Filtervorrichtung stellt ein austauschbares regenerierbares System dar. Es ist ein einfacher Zugriff auf das Behandlungssystem gegeben. Da das zu reinigende Wasser einen spiralförmigen Strömungskanal (15) mit dem Filtermaterial (16) durchströmt, sind ein wesentlich längerer Strömungsweg und ein besserer Kontakt mit dem adsorbierenden Filtermaterial gegeben.
Patent DE-102016122610-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, die einen haptischen Feedback vermittelt und Bauelement mit der Vorrichtung
Inventor: GALLER MARTIN
IPC: H02N2/02
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Vorrichtung weist einen piezoelektrischen Aktor auf, der sowohl die Betätigungskraft erkennen als auch ein haptisches Feedback geben kann. Die dazu generierte Längenausdehnung des Aktors kann durch ein verformbares Blech in der gewünschten Rcihtung verstätkt werden.
Patent DE-102016123686-A1 (DE)
Title: Bohrschablone
Inventor: WITTE TASSILO
IPC: B27C3/00
Filed: 2016-12-07
Abstract: Bohrschablone zum Bohren von Flugzeugstrukturbauteilen überwiegend aus CFK aufweisend eine Mehrzahl an Bohrungen.
Patent DE-102016124559-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines LED-Moduls
Inventor: WIMMER KILIAN
IPC: H05K3/20
Filed: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines LED-Moduls, wobei das Verfahren umfasst:- Befestigen von Leiterflächen mit einer selbstklebenden Schicht auf einem Trägerelement, und- Befestigen einer LED auf den Leiterflächen, wobei das Befestigen der Leiterflächen durch einen SMD-Bestückungsautomaten erfolgt