baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3149943-C2 (DE)
Title: Zweiphasenschrittmotor
IPC: H02K37/12
Filed: 1981-12-17
Granted: 1986-02-06
Abstract: Bei einem Zweiphasenschrittmotor mit einem Rotor mit einem scheibenartigen, axial magnetisierten Dauermagneten mit einer Anzahl von Polen konstanter Polteilung, einem eine Erregerwicklung tragenden ersten Statorteil mit parallel zur Stirnseite des Dauermagneten verlaufenden ersten Statorpolen und einem eine Erregerwicklung tragenden zweiten Statorteil mit parallel zur Stirnseite des Dauermagneten verlaufenden zweiten Statorpolen sind die beiden Statorteile zumindest im Bereich der Statorpole in einer einzigen Ebene angeordnet und in dieser Ebene miteinander über Zwischenstücke kleinen magnetischen Leitwerts verbunden. Die ersten und zweiten Statorpole sind jeweils in zwei magnetisch voneinander getrennte Gruppen unterteilt, von denen die eine Gruppe um eine Rotorpolteilung gegenüber der anderen Gruppe versetzt ist. Die beiden Gruppen der ersten Statorpole sind gegenüber den beiden Gruppen der zweiten Statorpole um eine halbe Rotorpolteilung gegeneinander versetzt. Auf der den Statorpolen abgewandten Stirnseite des Dauermagneten befindet sich eine Rückschlußscheibe für die in den Erregerwicklungen herrührenden Induktionsflüsse.
Patent DE-3151899-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Korrosionsschutzmittels und seine Verwendung
IPC: C09C1/22
Filed: 1981-12-30
Granted: 1986-08-07
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Korrosionsschutzmittels, das aus Teilchen eines anorganischen Oxids, das chemisch an die Teilchen gebundene korrosionshemmende Anionen besitzt, gebildet wird, ist dadurch gekennzeichnet, daß das anorganische Oxid mit einer die korrosionshemmenden Anionen enthaltenden Lösung bei einer Temperatur von 50 ° C bis 95 ° C und einem pH, der hinreichend niedrig ist, um einen Ionenaustausch einzuleiten, in Berührung gebracht und der pH dadurch auf diesem niedrigen Wert gehalten wird, daß zu der Lösung weitere Anionen oder eine Verbindung, die diese Anionen in Lösung bildet, hinzugefügt werden. Die Teilchen können in Schutzüberzüge in einer Menge von bis zu 80 Gewichts-%, bezogen auf das Gewicht der trockenen Schicht, eingearbeitet werden, wodurch Beschichtungen mit einem Gehalt von bis zu 12 Gewichts-% Anionen erhalten werden.
Patent DE-3201177-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur staubdichten Unterbringung von Verbindern von Lichtwellenleiterfasern
IPC: G02B6/36
Filed: 1982-01-16
Granted: 1984-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterbringung von Verbindern von Lichtwellenleiterfasern, die aus einem den Verbinder aufnehmenden Gehäuse und einem das Gehäuse haltenden Lagerteil besteht. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, diese Unterbringung staubdicht zu bewerkstelligen. Das geschieht erfindungsgemäß dadurch, daß das mindestens zwei miteinander kuppelbare Teile aufweisende Gehäuse an jeder Stirnseite mit einem Durchgang für die Leiterfaser versehen ist, der in einem über die Stirnseite nach außen vorstehenden Lagerzapfen verläuft und einen Durchmesser besitzt, der nur geringfügig größer als der Durchmesser der Leiterfaser ist, daß mindestens die beiden Lagerzapfen aus einem unter Druck verformbaren Werkstoff bestehen und daß das Lagerteil auf die Lagerzapfen einen in bezug auf den Durchgang zentripetalen Druck ausübt.
Patent DE-3206713-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Stabilisierung von Strömen in Meßumformern
IPC: G01R17/06
Filed: 1982-02-25
Granted: 1985-10-24
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, die Nachteile der bekannten Ausführungen zu vermeiden und insgesamt eine kostengünstigere Fertigung bei geringerer Bauelementeanzahl zu ermöglichen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Schaltungsanordnung zur Stabilisierung von Strömen in Meßumformern zu realisieren, wobei die Ableitung des Grundstromes aus dem um ein Vielfaches stabileren Meßbrückenstromes erfolgen soll und gleichzeitig eine unproblematische Erzeugung der bipolaren Versorgungsspannung für Operationsverstärker ermöglicht wird. Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß zur 4 mA-Grundstromstabilisierung eine Doppelstromquelle in Stromspiegeltechnik eingesetzt ist, die aus einem Teilstrom eine Meßbereichsschaltung und eine Generatorschaltung und aus einem anderen Teilstrom ein Referenzelement, das parallel zu einer Mittenspannungserzeugung geschaltet ist, speist, wobei die erzeugte Mittenspannung als Bezugspotential für die Meßbereichsschaltung eingesetzt ist. Die vorliegende Erfindung ist in Meßumformern, vorzugsweise in Zweileitertechnik, mit stromgespeisten Meßbrücken verwendbar.
Patent DE-3209392-C2 (DE)
IPC: H02P7/00
Filed: 1982-03-15
Granted: 1983-12-22
Abstract: 1. Direct current motor (6), without commutator, with a permanent-magnet rotor (9), with a fixed multiple stator coil (7, 8) made up of a number of circumferentially equally placed coil windings, to which a linear impulse type flux is supplied from a direct current source (2) through a digital control circuit in which : 1. Can be continuously ascertained the rotor setting of the said revolving motor (9) caused by the induced current (30, 31) of the said coil windings ; 2. Results in the flow, with a single impulse (33 to 36) preset current flow angle, symmetrical to the peak position of the said fixed coil (7, 8) induced direct current lying angle position ; 3. A revolution control system is supplied, allowing the resetting of the current flow angle, which shows counter switching impulse symmetry of the null flow switch ; characterised in that the regulation of said control system contains a first forward-return counter, which, from an impulse-begin null position counts forward with a constant frequency, and from peak position in the flow coil windings induced said current (30, 31), counts backwards again with the same frequency and, on reaching the null position, switches the current off, and contains a second counter which, also with a constant frequency, on the first counter reaching the null position, measures the start and end of the impulse period, and because it is preset to a certain time of the first counter, measures the variation of the digital revolutions of the said rotor (9) from the required value.
Patent DE-3222669-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trocknung von Kohlen
IPC: C10B57/10
Filed: 1982-06-16
Granted: 1984-11-29
Abstract: Die Vorrichtung zur Trocknung von Kohlen umfaßt eine Reihe von Dämpfern, in welchen die Kohle mit Dampf und/oder Heißwasser vorgewärmt in einer zweiten Stufe gedämpft und schließlich entspannt wird. Die einzelnen Dämpfer (1 bis 17) sind jeweils zu Gruppen miteinander verbunden, wobei für jede dieser Gruppen gemeinsame Gruppensammelleitungen (18, 19, 20) für die Dämpfung mit Frischdampf, für das Überströmen mit Sattdampf aus anderen Dämpfern und für das Überbrausen mit Heißwasser vorgesehen sind. Über alle Gruppen derartiger Dämpfer (1 bis 17) erstrecken sich durchgehende Verbindungsleitungen (38) für Frischdampf (39), für die Überströmung mit Sattdampf und (40) für das Überbrausen mit Heißwasser. Die jeweiligen Gruppensammelleitungen (18, 19 und 20) können über Ventile (41, 42 und 43) mit den durchgehenden Verbindungsleitungen (38, 39 und 40) verbunden werden. Es können somit wahlweise Dämpfer einer weiteren Gruppe oder aber der einzelne zusätzliche Dämpfer (17) in die Verfahrensweise für eine Gruppe einbezogen werden.
Patent DE-3245392-C2 (DE)
Title: Poliergoldpräparat
IPC: C03C17/10
Filed: 1982-12-08
Granted: 1985-08-14
Abstract: Mit Poliergoldpräparaten, die als Flußmittel ein Gemisch aus Vanadinverbindung, Rhodiumsulforesinat und Wismutresinat enthalten, lassen sich auf Glas festhaftende Goldschichten mit guter mechanischer und chemischer Beständigkeit erzeugen.
Patent DE-3303059-C2 (DE)
Title: Schrägaufzug
IPC: E21C47/04
Filed: 1983-01-29
Granted: 1985-03-14
Abstract: Verbindungsförderer für auf Strossen unterschiedlicher Höhe arbeitende Fördergeräte, bestehend aus einer eine Förderanlage tragende, zumindest an ihrem oberen Ende auf einer Strosse verfahrbar abgestützten Tragkonstruktion, wobei die Förderanlage aus auf der Tragkonstruktion auf Gleisen verfahrbaren Förderkübeln besteht, die an Seilen angehängt sind, deren Aufzugswinden an dem oberen Ende der Tragkonstruktion gelagert sind.
Patent DE-3322467-C2 (DE)
Title: Anordnung zur automatischen Kontrastregelung bei einer Fernsehbildwiedergabe
IPC: H04N5/58
Filed: 1983-06-22
Granted: 1986-04-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anordnung zur Bildkontrastregelung in einem Bildwiedergabegerät wie z.B. einem Fernsehempfänger, bei welcher der Kontrast des Bildes manuell durch ein Bildreglerpotentiometer (20) und automatisch durch eine auf das Umgebungslicht ansprechende Schaltung (35) einstellbar ist. Die automatische Bildregelung geschieht selektiv, unabhängig von der Einstellung des Hand reglers, im Einklang mit einer vorbestimmten Kombination der Umgebungslichtstärke und der Bildhelligkeit derart, daß im Falle schwachen Umgebungslichtes der Kontrast heller Bilder anstatt der Kontrast aller Bilder automatisch reduziert wird. In einer bevorzugten Ausführungsform wird diese automatische Bildregelung realisiert, indem die auf das Umgebungslicht ansprechende Schaltung (35) dazu verwendet wird, den Betriebs-Schwellenwert eines automatischen Strahlstrombegrenzers (40, 42, 44) für die Bildröhre des Empfängers zu steuern.
Patent DE-3325242-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ziehen eines Verbindungshalbleiter-Einkristalls
IPC: H01L21/208
Filed: 1983-07-13
Granted: 1986-10-02
Abstract: Um einen Verbundhalbleiter-Einkristall zu züchten, werden ein Verbundhalbleiter und ein inertes Schutzmaterial (B ↓2O ↓3) in einen Schmelztiegel gegeben und mit Hilfe einer Heizvorrichtung erwärmt, derart, daß zunächst das inerte Material und dann das Halbleitermaterial schmilzt. Der Anteil an inertem Material ist ausreichend groß, um eine Deckschicht für das Halbleitermaterial zu ergeben nicht nur dann, wenn das Halbleitermaterial geschmolzen ist, sondern auch dann, wenn es in Partikelform vorliegt. Nachdem der Schmelzvorgang abgeschlossen ist, wird ein Sammler in die Deckschicht abgesenkt, und ein Teil dieser Schicht wird entfernt, so daß eine Stärke der Schicht verbleibt, die ausreicht, die Halbleiterschmelze zu schützen, nicht jedoch das Kristallzüchten zu unterbinden. Der Kristall wird mit einer Ziehvorrichtung gezogen.
Patent DE-3337585-C2 (DE)
Title: Dampfturbinenanlage
IPC: F01D25/00
Filed: 1983-10-15
Granted: 1986-01-02
Abstract: Bei einer Dampfturbinenanlage, mit einer Dampfturbine, mit einem schrumpfbefestigten Turbinenrotor und einer Dampfspeiseeinrichtung zur Zuführung von Dampf zu Stopfbuchsenteilen der Dampfturbine wurde gefunden, daß die gleiche Einrichtung zur Erzeugung von Schutzdampf verwendet werden kann, der in die Nähe der Teile der Turbine geleitet werden kann, die bei Abwesenheit von Dampf anfällig für die Bildung von Rissen aufgrund von Spannungskorrosion sind.
Patent DE-3413827-C2 (DE)
Title: Brille mit Brillengläsern ohne Einfassung und ohne Tragebalken
IPC: G02C1/04
Filed: 1984-04-10
Granted: 1986-05-15
Abstract: Die Erfindung dieser randlosen Brille ist dadurch gekennzeichnet, daß die Teile Schließblöcke und Steg nicht wie sonst üblich durch Verschraubung an den Brillengläsern befestigt sind. Schließblockteile und Steg sind durchbohrt. Durch diese Bohrungen ist ein Stahlfederdraht geführt, der das Brillenglas umspannt. Die Enden des Stahlfederdrahtes sind in den beiden Schließblockteilen u-förmig umgebogen und können deshalb nicht mehr aus den Schließblockteilen herausrutschen. Beim Zuschrauben der beiden Schließblockteile wird der Stahlfederdraht, um den Umfang des Brillenglases gespannt, drückt dadurch den Steg und die Schließblockteile fest an das Brillenglas und stellt so eine stabile Verbindung zwischen Brillenglas und Schließblockteilen und Steg her, ohne daß der Stahlfederdraht an die Schließblockteile oder den Steg angelötet werden müßte.
Patent DE-3632154-C2 (DE)
IPC: F16B7/04
Filed: 1986-09-22
Granted: 1990-02-08
Abstract: An angled corner joining device having two limbs which can be pushed into hollow-profile members, is assembled from at least two light-alloy extruded sections (S1, S2) (known per se), in which sections, there are arranged at least one undercut slot (2) on the one side and at least one spring (3) which can be inserted in a positively locking manner in a slot (2) of the same dimensions on the other side. The extruded sections (S1, S2) have two parallel end surfaces (19, 20) which run at an angle " beta " other than 90 degrees with respect to the profile longitudinal axis. At least two extruded sections (S1, S2) with the same angle " beta " are inserted in one another by means of the slot (2) of the one and the spring in each case of the other extruded section "like an envelope" such that the end surfaces (19, 20) of the two extruded sections (S1, S2) intersect in pairs in a plane, at an angle "2 beta ", in which plane the mutually touching contact surfaces (8, 9) of the two extruded sections (S1, S2) are located. <IMAGE>
Patent DE-3745083-C2 (DE)
Title: Sheet handling apparatus
Inventor: MURAKAMI KOICHI
IPC: B65H43/00
Filed: 1987-02-24
Granted: 1995-03-02
Abstract: A sheet handling apparatus is shown, having storage devices for storing a large number of sheets or pages which are fed to the storage devices, binding devices for binding the sheets or pages stored in the storage devices, control devices for activating the binding devices, either in a first form of operation in which the binding operation is carried out as a function of the completion of the image production, or in a second form of operation in which the binding operation is carried out arbitrarily and independently of the termination of the image production, and input devices for inputting a selection signal to select the first or second form of operation.
Patent DE-4000193-C2 (DE)
Inventor: DIEKMANN HEINRICH
IPC: B01D53/34
Filed: 1990-01-05
Granted: 1995-12-07
Abstract: Pollutants, in particular heavy metals, in waste waters and waste gases are produced in industrial production and in agriculture and are an increasing environmental hazard. In order to avoid long-term accumulation as a result of inadequately purified waste waters or waste gases, a filter body is proposed through which the media are passed and which is able to remove the pollutants almost completely. For this purpose, the filter body has a support body having a plurality of pore channels passing through it. Chemically and/or biologically active substances are taken up by the walls of the pore channels, which substances have at least part of their surface exposed. When iron dust is used as chemically active substance, the filter body is particularly highly suitable for separation of heavy metals present in waste waters or waste gases. <IMAGE>
Patent DE-4215757-C2 (DE)
Inventor: BAMBERGER GEORG
IPC: E05F3/22
Filed: 1992-05-13
Granted: 1994-07-14
Abstract: A linkage for actuating swinging wings, such as doors (5) and the like, consists, as a rule, of a toggle-lever linkage (11). In order to avoid the risk of a possible shearing and pinching effect between the two levers (11a, b), particularly in their initial or closing position, provision is made for at least one of the two levers (11a, 11b) to be provided with an angular extension (23) projecting transversely away from the lever. This angular extension (23) can be dimensioned in such a way that, where a sliding linkage is concerned, whilst any pinching effect between the first and second lever (11a, 11b) or a rail (11c) is avoided, the spacing over the entire length of the levers or the rail is sufficiently large. <IMAGE>
Patent DE-4411191-C2 (DE)
Inventor: IVERSEN FRANK HOLM
IPC: F04B39/12
Filed: 1994-03-30
Granted: 1997-05-15
Abstract: PCT No. PCT/DK95/00129 Sec. 371 Date Jan. 3, 1997 Sec. 102(e) Date Jan. 3, 1997 PCT Filed Mar. 27, 1995 PCT Pub. No. WO95/27141 PCT Pub. Date Oct. 12, 1995A refrigerant compressor arrangement is disclosed, having a compressor which is arranged in a housing and which has a suction connection, the housing being provided with a suction connector which is joined to the suction connection by way of a suction channel. In such an arrangement, it is desirable to increase the opportunity of the compressor to move, that is, to reduce noise, without at the same time having to accept a deterioration in efficiency. To that end, at its housing end the suction channel is in the form of a telescope tube which is capable of being telescoped into the suction connector.
Patent NL-1001891-C2 (NL)
Title: Emergency alarm system for use in hospital
Inventor: RINGENIER JAN
IPC: H04M11/02
Filed: 1995-12-13
Granted: 1997-06-17
Abstract: The emergency alarm system includes an alarm generation unit (2) which is connected in series between the telephone handset (7) and the subscriber line (5). Alarm signals are channelled via the telephone exchange (6) to a central control unit (1). the system also includes a computer (11) and monitor (12) and several alarm indicator units (3) which are connected to the control unit. Alarm signals can also be sent back via the telephone exchange to a radio paging system (4) or other telephone installations (10). Alternatively the alarm generation units can be activated by pressing a button, if the user is unable to operate the telephone in the normal way.
Patent NL-1003847-C2 (NL)
Inventor: BORS CORNELIS JOHANNES MARIA
IPC: B65G57/06
Filed: 1996-08-21
Granted: 1998-02-26
Abstract: In an installation for stacking plate-like elements (4), in particular fibre plates, supplied on an infeed conveyor, a compact construction and rapid and reliable processing are obtained by a controlled level switch (14) which takes an infed element (4) into one of a number of buffer stations (24, 26) which are situated above one another, with downstream thereof a stacking station with a number of stacking units (38, 40) situated above one another, each with a controlled removable support (30, 42), and below them a receiving support (49) on which the elements, falling over a short distance, land. <IMAGE>
Patent NL-1013477-C2 (NL)
Inventor: VERMAAT HUIBRECHT PIETER
IPC: B23K37/053
Filed: 1999-11-03
Granted: 2001-05-04
Abstract: Method for welding pipes to each other, during which the outer side of the one pipe is engaged tightly with the help of first clamping means and the outer side of the other pipe is engaged tightly with the help of second clamping means, in which the first and second clamping means are kept in line and with their ends close to or against each other by means of a rigid frame on which both clamping means are arranged, wherein the shape of the one pipe is determined with the help of the first clamping means, said shape is stored in a memory as shape data, the second clamping means are brought into engagement with the other pipe and -based on the shape data stored in the memory- are urged into a position corresponding to the shape stored, after which welding means are operated in order to make a welding seam from the outside for connecting both pipes.
Patent NL-1015011-C2 (NL)
Title: Support for container open on one side, particularly beaker or glass, comprises body enclosing closed sides of container and open on two opposite sides
Inventor: RUST ROBERT
IPC: A47G23/02
Filed: 2000-04-25
Granted: 2001-10-26
Abstract: The support (1) for a container (3) open on one side, particularly a beaker or glass, comprises a body enclosing the closed sides of the container and open on two opposite sides. The open sides respectively determine a base (4) and an upper edge (5), of which the reciprocal distance is smaller than the height of the container.  The dimensions inn a peripheral direction of the support are such that it encloses the container with clearance. A wall connecting the upper edge and the base, turned towards the inside of the body (2) and the base determine an L-shape in cross-section.
Patent NL-1016168-C2 (NL)
Title: Roof construction, assembled using two types of plastic roof elements with different specific mass values
Inventor: APPELS CHRISTIAAN LEENDERT
IPC: E04D13/16
Filed: 2000-09-13
Granted: 2002-03-15
Abstract: The two types of roof elements (4-12) are both made from plastic, one type having a lower specific mass than the other.  A roof construction (1) comprising roof elements which are supported on an underlay and made essentially from plastic. Roof elements of a first type (4-9) with a sloping top surface are arranged side by side at roughly the same height, in order to form a sloping roof surface for a pitched roof. A number of roof elements of a second type (10-12) with an essentially rectilinear cross-section are used to support roof elements of the first type. The roof elements of the second type essentially comprise a plastic material with a lower specific mass than the roof elements of the first type. An Independent claim is also included for the roof elements of the second type.
Patent NL-1026086-C2 (NL)
Inventor: MEIJER DIRK-PAUL MARCEL
IPC: F24D3/14
Filed: 2004-04-29
Granted: 2005-11-01
Abstract: Wall, floor or ceiling heating system for a home or office, consisting of a flexible heating line (5), arranged on a base in loops, for a heating medium, which flexible line is accommodated in panels (6) made of a suitable heat-conducting material. The assembly of panels and heating line is covered by a finishing layer (8). The invention is distinguished by the fact that the panels are of a thickness which is at least equal to the diameter of the heating line, the panels are provided along two opposite side edges with a groove (7), which accommodates at least part of the outer circumference of the heating line in such a manner that the heating line is held securely between panels adjoining one another, and that the panels support only the substantially straight part of the heating line.
Patent NL-2001471-C2 (NL)
Title: Electromagnet valve, has second seat for sealing ring formed by annular edge protruding from wall of groove in which ring is held
Inventor: ZEE JAN VAN DER
IPC: F16K31/06
Filed: 2008-04-11
Granted: 2009-02-23
Abstract: A second seat (30) is provided for the sealing ring (20) and is formed by an annular edge which protrudes from a groove wall and projects inward into the ring. The valve comprises a housing with an axial bore which is flow-connected to at least one inlet port and an outlet port; a valve element (12-14) which can be moved back and forth in the bore in the axial direction; at least one annular groove with a groove wall which forms part of the housing or valve element; and a sealing ring made of an elastomeric material which is received in the groove in a form-fitting manner. The valve element can be moved between a closed position in which the ring rests against a first seat (26) so as to produce a seal and an open position in which a throughflow opening is left free between the ring and first seat.
Patent SE-516770-C2 (SE)
Inventor: SJOELUND MARTIN
IPC: A01J7/04
Filed: 2000-03-17
Abstract: The present invention relates to a cleaning device for cleaning at least one teat (28) of an animal, comprising a teat cleaning cup (1) and a tube (2) connected between said teat cleaning cup and a washing station (4). The tube (2) is associated with a cylinder unit (10, 12), via a wire (14) and a displaceable pulley (6), for lifting up said tube in relation to a floor surface (18). The cylinder unit (10, 12) may be variably activated by means of a vacuum source (22) via a valve arrangement (24, 26) to maintain the tube (2) at one of a first level (A) and a second level (B) above a floor surface (18).
Patent SE-528022-C2 (SE)
Title: Meat provenance determination data base structure consists of a programmed animal history system with centralised control
Inventor: LINDBERG ANDERS
IPC: A22C17/10
Filed: 2000-07-26
Abstract: The meat provenance determination data base structure comprises information covering animal, feed, geographic location, veterinary history and e.g. traceability. An animal and supplier data base, a controlled slaughter technique, and hardware linked to a central unit cover the meat production work cycle.