baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006040001-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Steuerung der Bilderdemonstration auf einem Bildschirm eines Fernsehempfängers und Einrichtung zu dessen Durchführung
Inventor: ARONSKY ISRAEL
IPC: H04N3/22
Filed: 2006-08-25
Granted: 2013-01-17
Abstract: Er wird ein Verfahren und eine Einrichtung zur automatischen Steuerung der Bilderdemonstrierung auf einem Bildschirm eines Fernsehempfängers beschrieben, bei dem/der zuerst der optimale Blickwinkel (α) eingegeben wird, welchem die Ausmaße der demonstrierenden Bilder entsprechen sollen. Vor Beginn und/oder im Laufe der Demonstration der gewünschten Bilder wird die Position des Kopfes des Benutzers automatisch ermittelt, wonach die Position der zu demonstrierenden Bilder auf dem Bildschirm (2) automatisch so ausgewählt wird, dass die imaginäre Linie, die das Zentrum der zu demonstrierenden Bilder und den Kopf des Beobachters verbindet, mit der Normalen aus dem Zentrum der zu demonstrierenden Bilder zusammenfällt oder von dieser Normalen eine möglichst minimale Abweichung hat. Dabei werden die Ausmaße der zu demonstrierenden Bilder automatisch so ausgewählt, dass der Winkel, unter welchem der Beobachter von seiner Position aus diese Bilder sieht, möglichst maximal dem eingegebenen optimalen Blickwinkel α entspricht.
Patent DE-102006042608-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Zustandes einer Anfahrkupplung
Inventor: BACHER HOLGER
IPC: F16D48/08
Filed: 2006-09-11
Granted: 2018-02-01
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Zustandes einer Anfahrkupplung bei einem Fahrzeug mit Hybridantrieb oder Start-Stop-Automatik, dadurch gekennzeichnet, dass während des Anhaltevorgangs des Fahrzeugs der Momentenverlauf des Antriebssystems des Verbrennungsmotors beobachtet wird und mit dem aktuellen Übertragungszustand der Anfahrkupplung plausibilisiert wird, wobei, wenn dadurch festgestellt wird, dass die Anfahrkupplung beim Anhalten fehlerhaft nicht geöffnet werden konnte, eine Fehlerinformation in der Getriebesteuerung gespeichert wird und dem Fahrzeugsystem eine Botschaft übermittelt wird, dass ein erneuter Motorstart aus Sicherheitsgründen nicht uneingeschränkt zulässig ist.
Patent DE-102006044635-B4 (DE)
Inventor: QIU JUN
IPC: B01D71/08
Filed: 2006-09-19
Granted: 2008-11-06
Abstract: A membrane for gas separation includes a porous support layer and a separation layer. The separation layer comprises a mixture of one or more saccharide derivatives and one or more homopolymers. The saccharide derivative(s) may have a cyclic structure with five or six ring atoms, or a linear structure, or may include monosaccharide derivatives which are bound via glycoside bonds, and the number of monosaccharides bound in this manner may be 2 to 1,000. A membrane can be produced by preparing a homogeneous solution which comprises a saccharide derivative and a homopolymer in a solvent; and pouring the homogenous solution onto a support layer. The membrane may be used in a gas separation module the operation of which makes use of the membrane.
Patent DE-102006057116-B4 (DE)
Title: Aufbau eines Lastfahrzeugs
Inventor: SCHELL HANNO
IPC: B62D33/023
Filed: 2006-12-04
Granted: 2010-02-04
Abstract: Aufbau (1) eines Lastfahrzeugs, insbesondere eines LKW oder eines Anhängers, umfassend  eine rahmen- oder schalenartige Tragstruktur (2) mit einer Ladefläche (2'),  mindestens ein durch diese getragenes flächiges Begrenzungselement (4),  eine Mehrzahl von wiederholt aufblasbaren und entleerbaren Luftsäcken (6), die auf der Innenseite des mindestens einen flächigen Begrenzungselements (4) angeordnet und fest mit diesem verbunden und/oder mit diesem integriert sind, und  eine Einrichtung zum Aufblasen und/oder Entleeren der Luftsäcke, die eine Druckluftquelle besitzt,  dadurch gekennzeichnet, dass:  das flächige Begrenzungselement eine Plane aufweist, und dass im Bereich des flächigen Begrenzungselements (4) Vertikalgurte (8) angeordnet sind, die sich im Wesentlichen senkrecht zu der Ladefläche (2') erstrecken, wobei Luftsäcke (6) zumindest jeweils im Bereich eines zugeordneten Vertikalgurts (8) angeordnet sind.
Patent DE-102006058837-B4 (DE)
Title: Schmiermittelgedichtete Drehschiebervakuumpumpe
Inventor: Wagner Jürgen
IPC: F04C27/02
Filed: 2006-12-13
Granted: 2020-03-05
Abstract: Schmiermittelgedichtete Drehschiebervakuumpumpe mit Motor, wenigstens einer ein Pumpstufengehäuse (10) aufweisende Pumpstufe (17, 18), Sicherheitsventil (3), Schmiermittelpumpe, welche Einlass (21) und Auslass (22) aufweist, ein das Pumpstufengehäuse (10) wenigstens teilweise umgebendes Schmiermittelreservoir (30) und Hydraulikleitung (31), wobei das durch die Hydraulikleitung (31) geförderte Schmiermittel das Öffnen des Sicherheitsventils (3) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Auslass der Schmiermittelpumpe und Sicherheitsventil (3) ein Kanal (32) von der Hydraulikleitung (31) abzweigt, durch den unter Druck stehendes Schmiermittel in das Schmiermittelreservoir (30) strömt.
Patent DE-102007003975-B4 (DE)
Title: Druckmaschine in Aggregatbauweise mit in Reihe angeordneten Werken
Inventor: HERRMANN ULRICH
IPC: B41F23/08
Filed: 2007-01-26
Granted: 2021-08-12
Abstract: Druckmaschine in Aggregatbauweise mit in Reihe angeordneten Werken, ausgebildet als Druckwerke (2) und mindestens ein diesen zugeordnetes Lackwerk (3), wobei- die Werke (2, 3) austauschbare Rasterwalzen (5) aufweisen,- der Druckmaschine (1) mindestens eine Transportvorrichtung (6) zum Transport der austauschbaren Rasterwalzen (5) zugeordnet ist,- die Transportvorrichtung (6) ein Magazin (4) mit Aufnahmen (4') für die austauschbaren Rasterwalzen (5) aufweist,- in Längsrichtung der Druckmaschine (1) verfahrbar ist und- eine Bestückungsposition (A) aufweist, wobei- die Transportvorrichtung (6) auf der Druckmaschine (1) verfahrbar angebracht ist und- eine einzige Austauschposition (B) pro Werk (2, 3) zum Austauschen der Rasterwalzen (5) aufweist, wobei- eine Aufnahme (4') des Magazins (4) in dieser Austauschposition (B) in eine für das Wechseln der Rasterwalzen (5) vorgesehene Wechselposition (C) bringbar ist und wobei die Transportvorrichtung (6) über Schienen verfahrbar an der Druckmaschine (1) gelagert ist und die Schienen seitlich am Gestell der Druckmaschine (1) befestigt sind, so dass die Transportvorrichtung (6) bis über das Lackwerk (3) fahren kann.
Patent DE-102007052942-B4 (DE)
Title: Elektrisches Funktionsmodul
Inventor: WINKELMANN HENRY
IPC: H04M1/02
Filed: 2007-11-05
Granted: 2010-07-15
Abstract: Elektrisches Funktionsmodul für eine in einer Montagewand fest installierte Steuer- und/oder Kommunikationseinrichtung, mit einem Gehäuse (1) mit einer eine Sichtfläche ausbildenden Vorderwand (2), die sich bis zu vier schmalen Seitenwänden (3 bis 6) erstreckt, von denen jeweils zwei erste und zweite einander gegenüberliegende Seitenwände (3, 4; 5, 6) bilden und deren Breite klein gegen die Dimension der Vorderwand (2) zwischen den einander gegenüberliegenden Seitenwänden (3, 4; 5, 6) ist und mit einer Rückwand (7), wobei die Vorderwand (2) einen sich bis zu den ersten einander gegenüberliegenden Seitenwänden (3, 4) erstreckenden zentralen Abschnitt (8) aufweist, der über jeweils einen Seitenabschnitt (9) mit der Vorderwand (2) mit den zweiten einander gegenüberliegenden Seitenwänden (5, 6) verbunden ist und wobei der zentrale Abschnitt (8) gegenüber den Seitenabschnitten (9) vorspringend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenabschnitte (9) durch sich an den zentralen Abschnitt (8) anschließenden Blendenstücke abgedeckt sind und dass die elektrische Verbindung des...
Patent DE-102007059300-B4 (DE)
Title: Einstellbares Hydrocephalus-Ventil
Inventor: MIETHKE CHRISTOPH
IPC: A61M1/00
Filed: 2007-12-07
Granted: 2022-02-10
Abstract: Implantierbares und einstellbares Hydrocephalusventil zum Druckausgleich des Liquor im Schädel eines Hydrocephaluspatienten, wobei der Ventildruck zumindest teilweise durch eine Feder (202, 405) bestimmt ist, die mit einer Verstellmechanik (205, 206) zusammenwirkt,und wobei der Ventildruck zumindest in einer Stehendlage zusätzlich durch das Gewicht von beweglichen Ventilteilen bestimmt ist, wobei zu den beweglichen Teilen eine Ventilkugel (203) und ein in Bezug auf die Feder (202, 405) zusätzliches Gewicht (404) gehören,dadurch gekennzeichnet,dass das zusätzliche Gewicht (404) über einen doppelarmigen, schwenkbeweglichen Hebel (402) mit der Ventilkugel (203) in Verbindung steht und die Ventilkugel (203) gegen einen Ventilsitz drückt, wobei die Vertikale, welche durch den Berührungspunkt des Hebels (402) mit der Ventilkugel (203) geht, von der Vertikalen Abstand hat, welche durch den Schwerpunkt des zusätzlichen, beweglichen Gewichts (404) geht, wobei das zusätzliche, bewegliche Gewicht (404) plattenförmig ist und sich an einem Hebelarm, welcher der Ventilkugel (203) abgewandt ist, befindet, und wobei als Feder (405) ein Federdraht vorgesehen ist, der an einem Ende fest mit dem Hebel (402) verbunden ist und an einem anderen Ende mit der Verstellmechanik (205, 206) zusammenwirkt.
Patent DE-102008016556-B4 (DE)
Title: Vakuummotor
Inventor: FALKENBERG HARALD
IPC: F01B21/02
Filed: 2008-04-01
Granted: 2011-04-07
Abstract: Vakuummotor, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zweiwege-Einsaugventil zwischen zwei hintereinander gekoppelten Kolben montiert wird, so dass dieses nur durch die Eigenbewegung der Kolben geschaltet wird.
Patent DE-102008028865-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Faserverbund-Profilbauteilen, sowie Verwendung derartig hergestellter Faserverbund-Profilbauteile
Inventor: FILSINGER JÜRGER
IPC: B29C70/50
Filed: 2008-06-19
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl von Faserverbund-Profilbauteilen (100, 100', 100'') unterschiedlicher Länge, Krümmung und/oder Torsion aus einem quasi-endlos gefertigten Profilvorformlingstrang umfassend folgende Schritte: – Vorfertigen eines sich in Längsrichtung (x) erstreckenden quasi-endlosen Formkerns (12) aus einem flexiblen Werkstoff, – Anordnen wenigstens eines Fasermaterial-Halbzeugbandes (14, 16, 18, 20, 22; 14c, 50c, 52c) auf dem Formkern (12), wobei ein Fasermaterial-Halbzeugband (14) mit in Längsrichtung (x) orientierten Fasern derart auf dem Formkern (12) angeordnet wird, dass die im Querschnitt (y–z) betrachtete Erstreckung dieses Bandes (14) im Wesentlichen orthogonal zu einer Krümmungsebene (x–z) des fertigen Faserverbund-Profilbauteiles (100, 100', 100'') ist, – Abtrennen von Profilvorformlingen (10) in jeweils für ein bestimmtes Profilbauteil (100, 100', 100'') gewünschter Länge von dem Profilvorformlingstrang, – Verformen des jeweiligen Profilvorformlings zum Einbringen der gewünschten Krümmung und/oder Torsion und – Aushärten des in dem wenigstens einen Fasermaterial-Halbzeugbandes infiltrierten Matrixmaterials.
Patent DE-102008036281-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit wenigstens einer als Generator betreibbaren Elektromaschine und Verfahren zur Verzögerung eines Fahrzeugs
Inventor: REUTER UWE
IPC: B60L7/10
Filed: 2008-08-04
Granted: 2022-02-17
Abstract: Fahrzeug mit wenigstens einer als Generator betreibbaren Elektromaschine, einem elektrischen Energiespeicher und einem Steuergerät zum Steuern der wenigstens einen Elektromaschine und des elektrischen Energiespeichers derart, dass das Fahrzeug in einer Rekuperationsphase durch die generatorische Last wenigstens einer als Generator betriebenen Elektromaschine verzögerbar (2:a) und die dadurch entstehende elektrische Energie (1:E) im elektrischen Energiespeicher speicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät konfiguriert ist um wenigstens eine Elektromaschine in einer Rekuperationsphase des Fahrzeugs als Generator mit einer von dem Steuergerät abhängig von der momentanen Geschwindigkeit des Fahrzeuges, der aktuellen Temperatur des elektrische Energiespeichers und/oder dem Ladezustand des elektrischen Energiespeichers (SOC) vorgebbaren Überlast überwachungsfrei zu betreiben.
Patent DE-102008036348-B4 (DE)
Title: Schweißschuh für einen Kunststoffschweißextruder
Inventor: MUNSCH STEFAN
IPC: B29C48/395
Filed: 2008-08-05
Granted: 2014-05-28
Abstract: Schweißschuh zum Ausführen einer Schweißnaht aus einem Schmelzgut, wobei der Schweißschuh an einem Kunststoffschweißextruder angeordnet ist, dem das zu verschweißende thermoplastische Kunststoffmaterial zugeführt wird und der dieses plastifiziert, so dass es als Schmelzgut durch eine Düse und den Schweißschuh austritt, wobei ein Werkstoff, aus dem der Schweißschuh hergestellt ist, Metall ist, wobei der Schweißschuh vollständig oder teilweise mit einer keramischen Beschichtung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die keramische Beschichtung eine Grundschicht und eine Deckschicht aufweist.
Patent DE-102008047757-B4 (DE)
Inventor: HEUGEL NORBERT
IPC: E06B3/32
Filed: 2008-09-17
Granted: 2010-09-30
Abstract: The device has two construction units that are different in structure from each other. The construction units generate the restoring forces for automatic closing of the device, where both the construction units are accommodated in a moving part of the device, e.g. door or window held in closing position. Steel-plastic spring elements are accommodated within a door profile (2), where an elastic sealing material is used in the form of a silicone tube between a door panel and an opening frame.
Patent DE-102008050927-B4 (DE)
Title: Energetisch optimiertes Verfahren, bei dem Werkstücke erhitzt werden, sowie Werkstückförderer und Wärmeübertragungseinheit
Inventor: HUSSLEIN MANFRED
IPC: B23Q7/03
Filed: 2008-10-10
Granted: 2014-12-11
Abstract: Verfahren, insbesondere Industrieprozess, wobei Werkstücke (16, 17) vor und/oder während einer Behandlung und/oder Bearbeitung erhitzt werden und nach der Behandlung und/oder Bearbeitung abgekühlt werden, wobei die thermische Energie der behandelten und/oder bearbeiteten Werkstücke (17) zur Bereitstellung von Wärmeenergie und/oder zur Erzeugung elektrischer Energie genutzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeenergie von jeweils einem abzukühlenden Werkstück (17) und auch von diesem Werkstück (17) stammendem Abfall und/oder Ausschuss auf ein noch zu behandelndes und/oder zu bearbeitendes Werkstück (16) übertragen wird.
Patent DE-102009010733-B4 (DE)
Title: Elektrisches Verteilergehäuse für Kraftfahrzeuge
Inventor: TANIGUCHI TAKAYUKI
IPC: H02G3/16
Filed: 2009-02-26
Granted: 2010-05-06
Abstract: Ein elektrisches Verteilergehäuse für Kraftfahrzeuge, aufweisend:  einen Gehäusekörper, der innere Schaltungsteile aufnimmt;  eine obere Abdeckung und eine untere Abdeckung, die an dem Gehäusekörper angeordnet und hiermit verriegelt sind; und  einen Kabelbaum, der mit den inneren Schaltungsteilen in Verbindung steht, wobei der Gehäusekörper aufweist:  einen vertieften Abschnitt, der an einer äußeren Umfangswand des Gehäusekörpers angeordnet ist, um einen Anordnungsraum für elektrische Kabel zu definieren; und  Kabelbaumhalteabschnitte, die von dem vertieften Abschnitt und dem Anordnungsraum für elektrische Kabel vorstehen, wobei die Kabelbaumhalteabschnitte bogenförmige innere Flächen haben, die an einem Äußeren des Kabelbaums anliegen, wobei der Kabelbaum in dem Anordnungsraum für elektrische Kabel so angeordnet ist, dass der Kabelbaum in den Halteabschnitten gehalten ist.
Patent DE-102009014315-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: SCHÜTTERLE INGO
IPC: F16C33/66
Filed: 2009-03-25
Granted: 2018-01-25
Abstract: Getriebe mit zumindest einer über ein Lager (72) im Getriebegehäuse gelagerten Welle (7), wobei der Raumbereich des in einer Ausnehmung des Getriebegehäuses angeordneten Lagers (72) der Welle (7) zumindest teilweise zum Innenraum des Getriebes hin mittels eines Begrenzungsmittels (131) begrenzt ist, das eine Ausnehmung für die im Lager (72) gelagerte Welle aufweist, wobei der tiefste Punkt (132) der Ausnehmung des Begrenzungsmittels (131) einen Mindestölstand im Raumbereich des Lagers (72) bewirkt, wobei das Begrenzungsmittel (131) ein Schutzblech ist, wobei das Gehäuse des Getriebes ein unteres und ein oberes Gehäuseteil umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an dem unteren Gehäuseteil das Schutzblech (131) befestigt ist, welches im Wesentlichen die untere Hälfte der Welle (7) umgibt, wobei an dem oberen Gehäuseteil (1) ein weiteres Schutzblech (131) befestigt ist, welches im Wesentlichen die obere Hälfte der Welle (7) umgibt.
Patent DE-102009017181-B4 (DE)
Title: Gleichlaufgelenk
Inventor: CLEMM OLIVER
IPC: F16D3/224
Filed: 2009-04-09
Granted: 2022-04-28
Abstract: Gleichlaufgelenk, umfassend:- ein Gelenkaußenteil (2) mit an seinem Innenumfang ausgebildeten, in sich geraden Kugellaufbahnen (4), deren Mittelachsen zur Längsmittelachse (A) des Gelenkaußenteils (2) schräg angeordnet sind,- ein Gelenkinnenteil (3) mit an seinem Außenumfang ausgebildeten, in sich geraden Kugellaufbahnen (5), deren Mittelachsen zur Längsmittelachse (B) des Gelenkinnenteils (3) schräg angeordnet sind,- wobei die Kugellaufbahnen (4, 5) des Gelenkaußenteils (2) und des Gelenkinnenteils (3) einander paarweise gegenüberliegen und die Kugellaufbahnen (4, 5) eines Paares gleich große, jedoch entgegengesetzte Schrägungswinkel aufweisen,- einen zwischen dem Gelenkaußenteil (2) und dem Gelenkinnenteil (3) angeordneten Käfig (7) mit einer Vielzahl von Fenstern (8), und- Kugeln (6), die jeweils in einem Fenster (8) des Käfigs (7) angeordnet sind und mit einer Kugellaufbahn (4) des Gelenkaußenteils (2) und einer Kugellaufbahn (5) des Gelenkinnenteils (3) zur Drehmomentübertragung in Eingriff stehen,- wobei die besagten Kugellaufbahnen (4, 5) zwei oder mehr Gruppen von Kugellaufbahnpaaren (4, 5) bilden und sich jene Gruppen in Bezug auf den Betrag des Schrägungswinkels unterscheiden, und- wobei alle Kugellaufbahnen des Gelenkaußenteils (2) Schrägungswinkel mit nicht-ungleichem Vorzeichen aufweisen und alle Kugellaufbahnen des Gelenkinnenteils (3) entgegengesetzte Schrägungswinkel mit nicht-ungleichem Vorzeichen aufweisen,dadurch gekennzeichnet, dass- der maximale Betriebsbeugewinkel des Gelenks mehr als 40 Grad beträgt, und- ein axialer Bewegungsweg des Käfigs (7) in Richtung der Längsachsen des Gelenkaußenteils (2) und des Gelenkinnenteils (3) durch Anschläge auf Null begrenzt ist.
Patent DE-102009022722-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit Lüfter
Inventor: DREHER FLORIAN
IPC: F04D29/32
Filed: 2009-05-26
Granted: 2019-12-19
Abstract: Elektromotor mit Lüfter, umfassend Rotorblätter (1),wobei der Lüfter mit der Rotorwelle (4) drehfest verbunden ist,wobei der Lüfter als Axiallüfter ausgebildet und symmetrisch aufgebaut istund jedes Rotorblatt des Lüfters derart symmetrisch aufgebaut ist, dass das Schnittgebilde des Rotorblatts mit auf verschiedenen Radialabständen zur Rotorachse liegenden Tangentialebenen stets eine Ellipse ist,wodurch unabhängig von der Drehrichtung der Rotorwelle (4) der Lüfter dieselbe Luft-Förderleistung hat,wobei die von der Ellipse in der Ebene umgebene Fläche mit dem Radialabstand zur Rotorachse abnimmt,wobei der Lüfter einen Lüfterring (2) aufweist, mit dem die radial äußeren Enden der Rotorblätter (1) verbunden sind,wobei der geförderte Kühlluftstrom an der Außenseite des Stators entlang geleitet wird mit abhängig von der Drehrichtung des Lüfters saugender oder blasender Wirkweise des Lüfters,wobei das Motorgehäuse ein rohrförmiges Mantelgehäuseteil (6) aufweist, welches zusammen mit dem Stator des Elektromotors einen Strömungskanal (7) bildet,wobei das Mantelgehäuseteil (6) den Strömungskanal (7) nach radial außen begrenzt und nach radial innen der Strömungskanal (7) begrenzt ist durch den Stator des Elektromotors,wobei an der Außenseite des Stators Kühlrippen angeordnet sind zur verbesserten Lenkung des Kühlluftstroms und zum verbesserten Wärmeübergang, wobei die Kühlrippen in axialer Richtung verlaufen.
Patent DE-102009022933-B4 (DE)
Title: Pulse-Tube-Kaltkopf
Inventor: KAISER GUNTER DR
IPC: F25B9/14
Filed: 2009-05-27
Granted: 2011-09-01
Abstract: Pulse-Tube-Kaltkopf, bestehend aus einem Vorkühler, einem Regenerator, einem kalten Wärmetauscher, einem Pulsrohr (1), einem warmen Wärmetauscher (2), einem nachgeschalteten Phasenschieber und einem Reservoir, dadurch gekennzeichnet, dass der warme Wärmetauscher (2) ein Rohr ist, dessen Querschnitt größer ist als der Querschnitt des Pulsrohrs (1) und dass sich zwischen dem warmen Wärmetauscher (2) und dem Reservoir eine zweistufige Inertance-Tube anschließt, die aus einem Trägheitsrohr (3), das möglichst geringe Reibungsverluste verursacht, und einem anschließenden Reibungsrohr (4) mit einem im Vergleich zum Trägheitsrohr (3) geringerem Querschnitt besteht, wobei das Trägheitsrohr (3) mit dem warmen Wärmetauscher (2) und das Reibungsrohr (4) mit dem Reservoir verbunden ist.
Patent DE-102009051625-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit einem Heckträger zur Aufnahme eines Mitnahmestaplers
Inventor: FIEKER HEINRICH
IPC: B60R19/56
Filed: 2009-11-02
Granted: 2017-03-09
Abstract: Nutzfahrzeug mit einem Abschlussquerträger (10) und wenigstens einem Heckträger (11), der unterhalb des Abschlussquerträgers (10) mit einer in Fahrzeuglängsrichtung angeordneten Trägeraufnahme (12) längsverschieblich verbunden und zur Aufnahme eines Mitnahmestaplers angepasst ist, wobei unterhalb des Abschlussquerträgers (10) ein Unterfahrschutz (13) angeordnet ist, der sich quer zur Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, und eine Beleuchtungseinrichtung (14) vorgesehen ist, die vom Unterfahrschutz (13) beabstandet angeordnet ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (14) wenigstens einen Leuchtenträger (14a) umfasst, der durch eine Linearführung (15) quer zur Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar angeordnet und in einer ausgefahrenen Betriebsstellung A und einer eingefahrenen Transportstellung B arretierbar ist, wobei in der eingefahrenen Transportstellung B des Leuchtenträgers (14a) ein Freiraum (16) unterhalb des Abschlussquerträgers (10) gebildet ist, der zur Aufnahme von Bauteilen, insbesondere Vorderrädern, des Mitnahmestaplers angepasst ist.