baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4103868-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analyse einer einphasigen Gaszufuhr
Inventor: HEINONEN ERKKI OLAVI
IPC: G01N9/36
Filed: 1991-02-08
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zum Analysieren einer einphasigen Gasströmung, das eine Identifizierung
des Gases oder einer Störung
der Gasströmung
umfaßt,
in dem ein in einer Gasleitung (7 oder 8) strömendes Gas sukzessive durch
mindestens zwei Strömungsdrosseln
(14, 15) geleitet wird, die unterschiedliche Strömungsprofile aufweisen, wobei
die an den jeweiligen Strömungsdrosseln
hervorgerufenen Druckdifferenzen der Gasströmung gemessen werden und die
Identifizierung der Gasströmung
anhand der gemessenen Druckdifferenzen vorgenommen wird, und eine
Störung
der Gasströmung
erkannt wird, wenn die Druckdifferenzen über die Drosselelemente hinweg
nicht konstant bleiben.
Patent DE-4121709-B4 (DE)
Title: Bereichsgetriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: BADER JOSEF
IPC: F16H3/54
Filed: 1991-07-01
Granted: 2005-07-21
Abstract: Bereichsgetriebe
für Kraftfahrzeuge, das
als Planetengetriebe (2, 45) mit einem drehfest auf einer Ausgangswelle
(4, 42) eines Grundgetriebes angeordneten Sonnenrad (3, 43), einem
drehfest mit einer Abtriebswelle (9, 47) des Bereichsgetriebes verbundenen
Steg (8, 46) und einem Hohlrad (6, 49), das in einer ins Langsame übersetzten
Schaltstufe des Bereichsgetriebes über eine erste Schaltkupplung
(13, 50) mit einem Getriebegehäuse (1)
verbindbar ist, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine zweite
Schaltkupplung (19, 56) vorgesehen ist, die gemeinsam mit der ersten
Schaltkupplung (13, 50) betätigbar
ist, derart, daß sie
bei geöffneter
erster Schaltkupplung (13, 50) den Steg (8, 46) mit der Ausgangswelle
(4, 42) des Grundgetriebes verbindet.
Patent DE-4324077-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Simulation des Verbrennungsablaufes von Brenngut im "Overfeed"-Prinzip auf dem Feuerungsrost einer Verbrennungsanlage und Verbrennungsofen für das Verfahren
Inventor: SCHUMACHER FRANK
IPC: F23G5/24
Filed: 1993-07-19
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zur Simulation des Verbrennungsablaufes von Brenngut im "Overfeed"-Prinzip auf
dem Feuerungsrost einer Verbrennungsanlage durch Verbrennen einer
Probe des Brenngutes mit Zündung
des Verbrennungsvorganges durch Strahlungsübertragung der Wärme und
gleichzeitige Erfassung ihrer Gewichtsveränderung und anderer Verbrennungsparameter,
gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte:  a) Einbringen
der Probe in einen über
dem Brennraum gelegenen, wärmeisolierten
Proberaum und Halten der Probe auf Raumtemperatur,  b) separates
und gleichmäßiges Aufheizen
einer wärmeisolierten
und von dem Probenraum getrennten, unter ihm gelegenen und nach
außen
abgeschlossenen Vorheizkammer in einem Ofen auf die vorgegebene
Zündtemperatur,  c) Öffnen der
Vorheizkammer nach Erreichen der Zündtemperatur mit Temperaturgleichgewicht
und Anschließen
des unten geöffneten
Probenraumes von oben an die geöffnete Vorheizkammer,
Patent DE-4391302-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiters mit einer guten Intrinsic-Getterung
Inventor: COMEAU ALAIN
IPC: H01L21/322
Filed: 1993-03-26
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Antimon-dotierten Halbleiter-Wafern mit einem
Instrinsic-Getterungsvermögen,
das die aufeinanderfolgende Ausführung der
Stufen umfaßt:  a)
Aussetzen eines Antimon-dotierten Halbleiter-Wafers gegenüber einer
Nass-oxidierenden Atmosphäre
bei einer konstanten Temperatur über
etwa 1000°C
für etwa
20–60 min.,
um eine Oxidations-Schicht darauf zu bilden;  b) unmittelbar
nach Schritt (a) Erhitzen des genannten Wafers in einer inerten
Atmosphäre
bei einer konstanten Temperatur zwischen etwa 600°C–700°C für etwa 1
bis 4h, um die Bildung von Kristall-Keimen in dem Wafer zu initiieren;  c)
Ausführen
eines einzigen Steigerungszyklus in der genannten inerten Atmosphäre bis auf
eine Temperatur von mindestens etwa 850°C mit einer Geschwindigkeit
von etwa 1 bis 10°C
pro Minute, um das Keimwachstum aus den gebildeten Kristallkeimen
in dem Wafer zu initiieren; und  d) direkt, ohne einen dazwischen
liegenden Temperungsschritt die Durchführung eines Well-Diffusions-Schrittes (Senken-Diffusion-Schrittes)
auf dem Wafer bei einer Temperatur von mindestens etwa 1000°C, bei welchem
Sauerstoff-Präzipitation
auftritt.
Patent DE-4448016-B4 (DE)
Title: Schwungradvorrichtung
Inventor: REIK WOLFGANG DR
IPC: F16D13/60
Filed: 1994-06-16
Granted: 2015-02-19
Abstract: Schwungradvorrichtung, bei der im Betrieb der Vorrichtung der Momentenfluss vom Motor auf eine Primärschwungmasse, von dort über einen Dämpfer auf eine Sekundärschwungmasse mit Reibfläche, zwischen der und einer an der Sekundärschwungmasse befestigbaren Reibungskupplung eine Kupplungsscheibe einklemmbar ist, geleitet wird, und von dort auf die Eingangswelle eines Getriebes übertragen wird, wobei die beiden Schwungmassen mittels zumindest eines ersten scheibenförmigen Bauteils (338) zentriert sind, welches die Zentrierung der beiden Schwungmassen mittels eines Lagers gewährleistet und auch zur Komprimierung der Energiespeicher (310) des Dämpfers (9) dient, und weiterhin radial außen ein die Reibfläche für die Kupplungsscheibe aufweisendes, ringförmiges zweites Bauteil (303) der Sekundärschwungmasse trägt, wobei die beiden Schwungmassen mitsamt Dämpfer als Baueinheit mittels radial innerhalb der Energiespeicher (310) jedoch radial außerhalb des Lagers (6) vorgesehener, durch Öffnungen (42) des ersten Bauteils (338) anziehbarer Schrauben (3) an einer Abtriebswelle des Motors befestigbar sind.
Patent DE-10001028-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: GRAEBER JUERGEN
IPC: F16C11/06
Filed: 2000-01-13
Granted: 2005-09-22
Abstract: Kugelgelenk
vorzugsweise für
Fahrwerksaufhängungen
oder Lenkungen von Kraftfahrzeugen mit einem Gelenkgehäuse und
einem mit einer kugelförmigen
Lagerfläche
versehenen in einem Lagerungshohlraum des Gelenkgehäuses angeordneten
Gelenkzapfen, wobei zwischen der kugelförmigen Lagerfläche (3)
des Gelenkzapfens (1) und der Innenfläche (6) des Lagerungshohlraumes
(4) eine große
Zahl Kugeln (7) lose angeordnet ist, so daß von diesen Kugeln (7) ein
elastischer Puffer zum Ausgleichen von Formabweichungen zwischen
der kugelförmigen
Lagerfläche
(3) des Gelenkzapfens (1) und dem diese aufnehmenden Lagerungsholraum
(4) des Gelenkgehäuses
(5) gebildet ist.
Patent DE-10011684-B4 (DE)
Title: Hydraulikzylinder
Inventor: MENTINK LAURENTIUS ANDREAS GER
IPC: F15B15/26
Filed: 2000-03-10
Granted: 2004-09-02
Abstract: Hydraulikzylinder (1) mit einem Zylindergehäuse (2), das einen ersten und einen zweiten Zylinderkopf (3,4) aufweist, einem zwischen den Zylinderköpfen im Zylindergehäuse (2) hin- und herbeweglichen Kolben (5) und einer mit dem Kolben (5) verbundenen Kolbenstange (9), die mit dem Kolben (5) eine Kolben/ Kolbenstangeneinheit bildet, wobei die Kolbenstange durch eine Kolbenstangenbohrung (10) in dem ersten Zylinderkopf aus dem Zylindergehäuse (2) ragt, und wobei der Zylinder (1) weiter eine mit einer Längssteilnaht versehene Klemmbüchse (20) zum Festklemmen der Kolben/Kolbenstangen-Einheit relativ zu dem Zylindergehäuse (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmbüchse (20) mit radialem Spiel um die Kolben/Kolbenstangen-Einheit herum angeordnet und in axialer Richtung an dieser gesichert ist und daß ein Zylinderkopf (4) des Zylinders mit einer zu der Klemmbüchse (20) in solcher weise korrespondierenden Aufnahmebohrung (10) versehen ist, daß die Klemmbüchse (20) bei einem durch eine Axialbewegung der Kolben/Kolbenstangeneinheit herbeigeführten Eintreten in die Aufnahmebohrung (10) unter Verkleinerung  des Durchmessers zusammengedrückt wird...
Patent DE-10017142-B4 (DE)
Inventor: SCHREINER HELMUT
IPC: G09F3/03
Filed: 2000-04-06
Granted: 2006-06-14
Abstract: The invention relates to a self-adhesive data exchange label which has a transmitter and/or a receiver, such as an antenna (2). On said label, a section that can be folded upwards is provided, bringing the antenna into a position which is perpendicular to the surface of the workpiece, to which the label is applied. The perpendicular positioning of the antenna improves the exchange of data in the high-frequency range, especially if the workpiece consists of metal.
Patent DE-10022152-B4 (DE)
Inventor: KORTHAEUER MANFRED
IPC: B65C9/46
Filed: 2000-05-08
Granted: 2004-03-18
Abstract: The invention relates to a printing device for printing labels which have been removably affixed to a carrier strip, in particular goods labels, comprising at least one label feed device which comprises at least one wiper head, as well as comprising at least one printer with at least one print head for printing the label. Different label models can be printed in a continuous labelling process using only one printer, if at least one conveyor device is provided which conveys the labels, which have been peeled off at a wiper head, of which there is at least one, to the printer, of which there is at least one.
Patent DE-10027758-B4 (DE)
Title: Mobile Kabine
Inventor: ECKHART AMMER
IPC: B65D88/12
Filed: 2000-06-03
Granted: 2007-05-24
Abstract: Mobile
Kabine, insbesondere mobile Nasskabine, wie KFZ-Waschkabine, KFZ-Dichtprüfkabine etc.,
die aus wenigstens zwei paarweise nebeneinander angeordneten, nach
Art von Abrollcontainern mit straßentauglichen Abmessungen aufgebauten
Moduln (1) besteht, die jeweils ein Untergestell (7) mit einem Grundrahmen
(9) und einer von diesem nach oben abstehenden, umfangsseitigen
Stützeinrichtung
mit vertikalen Tragstützen
(12), sowie eine auf dem Untergestell (7) aufnehmbare Aufbauanardnung
(8) aufweisen, wobei die Untergestelle (7) im Bereich ihrer einander
zugewandten Flanken miteinander verbindbar sind und mit am Grundrahmen
(9) angebrachten Laufrollen (3) sowie Anschlussmitteln (4) für wenigstens
einen abnehmbaren Aufnahmebügel
(5) versehen sind, wobei die Untergestelle (7) jeweils wenigstens
eine auf dem Grundrahmen (9) aufgenommene Wanne (11) und einen diese überspannenden,
durch die umlaufende Stützeinrichtung
abgestützten,
rostartigen Laufboden (15) enthalten, unter welchem eine den Abstand
der beiderseitigen Wannen (11) überbrückende,
mittlere Abdeckung (19) eingelegt ist, wobei die Aufbauanordnungen
(8), die im Bereich der einander zugewandten Seiten offen sind,
zur Bildung des Kabinendaches...
Patent DE-10064543-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Multimedia-Systems
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: G10L15/22
Filed: 2000-12-22
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Multimedia-Systems (2) für die Visualisierung von sich
zeitlich ändernden
Bildern, die durch eine sich zeitlich ändernde Bildinformation (5)
erzeugt werden, bei dem die akustische Eingabe von Begriffen über wenigstens
ein Mikrofon (9) und ein Spracherkennungssystem (10) erfolgt und
bei dem bei einer Übereinstimmung
des akustisch eingegebenen Begriffes mit einem Steuerelement von
Index-Daten eine diesem Steuerelement zugeordnete Funktion veranlasst wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Index-Daten aus einer sich synchron
zu der Bildinformation (5) ändernden Index-Information
(6) gewonnen oder abgeleitet werden, die sich zeitlich ändern und
die für
die jeweils aktuelle Bildinformation charakteristisch sind.
Patent DE-10100549-B4 (DE)
Title: Salzbehältersystem für Dialysegeräte
Inventor: RITTER FRANZ PETER
IPC: A61J1/05
Filed: 2001-01-08
Granted: 2005-06-16
Abstract: Salzkonzentratbehältersystem
für Dialysegeräte, bestehend
aus einem flexiblen Beutel (1) als Salzbehälter, der an zwei gegenüberliegenden
Enden mit jeweils einem Anschlußelement
(12 bis 19) zur Verbindung mit einem Gegenelement einer Aufnahmevorrichtung
eines Dialysegeräts
versehen ist, und mit einem steifen Stützbügel (2), der mit den beiden
Anschlußelementen
des Beutels (1) kuppelbar ist und diese in definiertem Abstand hält.
Patent DE-10115491-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen eines vom Gehäuse befreiten Chips
Inventor: CHANG CHIH-HSIUNG
IPC: H01L21/68
Filed: 2001-03-29
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
eines vom Gehäuse
befreiten Chips (13) unter Verwendung von Prüfnadeln (21) auf einer vollständig automatisierten
Prüfmaschine,
wobei eine Prüfplatte
(10) vorgesehen ist, die eine erste Seite (10a), die auf einer Prüfeinspannplatte
(20) aufgesetzt ist, eine zweite Seite (10b), die zumindest einen
Hohlraum (12) aufweist, und ein Loch (14), das durch den Hohlraum
(12) und die erste Seite (10a) hindurchgeht, aufweist, mit den Schritten
Einsetzen des vom Gehäuse
befreiten Chips (13) in den zumindest einen Hohlraum (12), Festhalten
des Chips (13) durch die Saugwirkung der Prüfeinspannplatte (20) durch
das Loch (14), so dass der Chip (13) durch die Prüfnadeln
(21) geprüft
werden kann, wobei das Verfahren mit einem Chip durchgeführt wird,
dessen Dicke größer als
die Tiefe des Hohlraums ist, der sich auf der zweiten Seite der
Prüfplatte
befindet.
Patent DE-10118710-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen eines Gases mit einer Flüssigkeit und zum Abstrahlen des Gemisches
Inventor: TEVKUER TALIP
IPC: B01F5/04
Filed: 2001-04-12
Granted: 2013-05-29
Abstract: Vorrichtung zum Mischen eines Gases mit einer Flüssigkeit und zum Abstrahlen des Gemisches, bestehend aus a) einer Pumpe (1), die über eine Welle (3) mit einem Antrieb (11) verbunden ist, der über eine Leitung (6) die zu fördernde Flüssigkeit zugeführt wird, b) einer in die Pumpe (1) hinein ragenden Welle (3), auf der wenigstens eine Schraube (2) mit wenigstens einer Windung angeordnet ist, c) eine der Pumpe (1) nachgeordneten Mischkammer (7), in die die Pumpe (1) und eine Gasleitung (8) münden und die über eine Transportleitung (9) mit einer Ausgangsdüse (10) verbunden ist, und d) Steuerelementen M1 und/oder P1, mit denen die Drehzahl der die Pumpe (1) antreibenden Welle (3) und/oder der Druck des über die Gasleitung (8) der Mischkammer (7) zugeleiteten Gases geregelt wird.
Patent DE-10125391-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestücken von Substraten mit elektrischen Bauelementen
Inventor: MEHDIANPOUR MOHAMMAD
IPC: H05K13/08
Filed: 2001-05-23
Granted: 2005-01-27
Abstract: Vorrichtung
zum Bestücken
von Substraten mit elektrischen Bauelementen, wobei die Substrate
der Vorrichtung auf einer Transportstrecke (19) zuführbar sind,
wobei an der einen und an der anderen Seite der Transportstrecke
(19) jeweils eine erste bzw. zweite Zuführeinrichtung (43, 43') für Bauelemente
und jeweils ein verfahrbarer erster bzw. zweiter Positionierarm
(39, 39') vorgesehen sind, entlang dem ein erster bzw. zweiter Bestückkopf (41,
41') bewegbar ist, um Bauelemente an einer Zuführeinrichtung (43, 43') aufzunehmen
und auf einem Substrat abzusetzen, dadurch gekennzeichnet, daß sich in Bezug
auf ein erstes Transportfeld (26) der Transportstrecke (19) gegenüberliegend
an der einen Seite der Transportstrecke (19) ein erstes Bestückfeld (I)
und an der anderen Seite der Transportstrecke (19) ein zweites Bestückfeld (II)
angeordnet sind, daß sich
in Bezug auf ein zweites Transportfeld (24) der Transportstrecke
(19), das vom ersten Transportfeld (26) in der Richtung der Transportstrecke (19)
beabstandet ist, gegenüberliegend
an der einen Seite der Transportstrecke...
Patent DE-10163184-B4 (DE)
Inventor: ROSENBAUER MICHAEL
IPC: A47L15/23
Filed: 2001-12-21
Granted: 2008-09-04
Abstract: The control for a dish washer (1) with a washing container (2) and at least two sprays supplied with washing fluid via a pump (7). The control has two outlets for fed the fluid to the sprays which are selectively opened and closed. The control simultaneously controls the operation of the pump and the characteristics of the hydraulic feed. The control can alter the speed of the pump. The valve for controlling the flow can have openings of different cross sections.
Patent DE-10164911-B4 (DE)
Title: Sensor arrangement used for measuring moisture content of gases comprises resistance measuring structure arranged on substrate and interacting with soot layer, and temperature measuring device
Inventor: HUTH GERHARD
IPC: G01N27/02
Filed: 2001-10-06
Granted: 2007-07-05
Abstract: A sensor arrangement comprises a resistance measuring structure (3) arranged on a substrate (2) and interacting with a soot layer (6); and a temperature measuring device (7). Preferred Features: The temperature measuring device is a resistance thermometer and comprises a unit for measuring the frequency-dependent alternating current resistance. The arrangement further comprises a heater and a porous covering layer. The soot layer comprises soot particles having a particle size of not more than 100 nm and is not more than 10 Microm thick.
Patent DE-10226766-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: E06B9/32
Filed: 2002-06-14
Granted: 2007-01-18
Abstract: Antriebsvorrichtung,
insbesondere für Jalousien,
Rollläden
oder dergleichen, mit einem ein Statorgehäuse aufweisenden Elektromotor,
einem eine Abtriebswelle aufweisenden Getriebe, einer zwei Endschalter (3,
4) und einen Kondensator (5) umfassenden Endschaltervorrichtung
zum Abschalten des Elektromotores sowie einer Verbindungsvorrichtung
(2) zum Verbinden des Elektromotors mit den Bauteilen (2–5) der
Endschaltervorrichtung,  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein mit
dem Statorgehäuse
verbindbares Gehäusemodul (1)
mit einem Lager (8, 9) für
ein Endschaltergetriebe aufweisenden Boden (6) und einer an den
Boden anschließenden,
umlaufenden Wand (16) vorgesehen ist,  – der Kondensator (5) eine
zentrale Öffnung
(28) zur Durchführung
der Abtriebswelle aufweist und in das Gehäusemodul (1) einsetzbar ist
und  – die
Verbindungsvorrichtung als vom Gehäusemodul (1) zumindest teilweise
umspritztes Stanzgitter (2) ausgebildet ist.
Patent DE-10235707-B4 (DE)
Title: Kombiventil für Anhängefahrzeuge mit Feststellbremse
Inventor: SULZYC GEORG
IPC: B60T15/60
Filed: 2002-08-03
Granted: 2006-06-22
Abstract: Kombiventil
(1) für
Anhängefahrzeuge
mit einer Kombizylinder (25) aufweisenden Feststellbremse, mit einem
Gehäuse
(2) und einem darin dichtend und gleitend geführten Notbremskolben (3), der
auf einer Stufungsfeder (20) abgestützt ist und in dem ein Doppelventilkörper (14)
federnd aufgehängt
ist, der mit einem Einlassventilsitz (17) ein Einlassventil (14,
17) und mit einem Auslassventilsitz (30) ein Auslassventil (14,
30) bildet, wobei der Notbremskolben (3) auf seiner der Stufungsfeder (20)
abgekehrten Seite im Gehäuse
(20) eine an die Vorratsleitung (8) anschließbare Notbremskammer (6) abteilt, und
mit einer am Kombiventil (1) angeordneten Betätigungseinrichtung für die Funktionen
"Fahren" und "Parken" des Anhängefahrzeugs
dadurch gekennzeichnet, dass der Auslassventilsitz (30) zum willkürlichen
Be- und Entlüften der
Kombizylinder (25) an einer in Ventilbauart ausgebildeten Steuerstange
(28) angeordnet ist, die als wesentlicher Bestandteil der Betätigungseinrichtung
im Gehäuse
(2) koaxial zum Notbremskolben (3) verschiebbar und dichtend geführt ist.
Patent DE-10236273-B4 (DE)
Title: Turax-Motor mit dreifachem Wirkungsprinzip
Inventor: FROHNERT ALFRED
IPC: F02C3/14
Filed: 2002-08-08
Granted: 2005-12-08
Abstract: Turbine
mit axialer An- und radialer Abströmung (Turax-Motor) mit dreifachem
Wirkungsprinzip, so daß in
der Ummantelung (3) der axialen Laufradflügel oder -schaufeln (2) Öffnungen
(5) enthalten sind, die axialen Laufradflügel (2) ungeteilt sind und
die radialen Laufradschaufeln oder -flügel (4) aus den Öffnungen
(5) umströmt
werden.
Patent DE-10240783-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: B24B13/005
Filed: 2002-08-30
Granted: 2005-01-13
Abstract: The method involves a processing stage with cutting tool which works grooves into the workpiece (23) wherein the speed of the latter is raised or remains constant from a start value at the start of processing to an end value towards the end of processing whereby the speed is between 750 rpm and 6000 rpm, 750 rpm and 1500 rpm , 750 and 3000 rpm or between 1500 and 3000 rpm. The distance from two adjoining grooves is changed or remains constant from a start value at the start of processing to an end value at the end of processing and has a value between 0.05 mm and 0.2 mm, 0.05 mm and 0.1 mm or 0.15 mm and 0.2mm.  The advancing speed in the radial direction of the workpiece is kept constant.
Patent DE-10252487-B4 (DE)
Title: Offenend-Spinnrotor
Inventor: BURCHERT MATHIAS
IPC: D01H4/10
Filed: 2002-11-05
Granted: 2012-10-11
Abstract: Offenend-Spinnrotor, der – ausgehend von einer offenen Vorderseite – nacheinander Wandungen im Form einer Seitenwand und eines Rotorbodens aufweist, mit einer die Seitenwand begrenzenden Innenkontur, die sich von der offenen Vorderseite bis zu einer Fasersammelrille, die den größten Innendurchmesser hat, konisch erweitert, wobei die Innenkontur im Axialschnitt geradlinig verläuft, mit einer die Seitenwand begrenzenden Außenkontur, die im Durchmesser von der offenen Vorderseite bis zu einem größten Außendurchmesser, der sich im Bereich der Fasersammelrille befindet, zunimmt, sowie mit den Wandungen zugeordneten unterschiedlichen Wandstärken, von denen die Wandstärke im Bereich der Fasersammelrille am kleinsten und die Wandstärke der Seitenwand kleiner als diejenige des Rotorbodens ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur (9) der Seitenwand (4) – im Axialschnitt – wenigstens teilweise konvex ausgebildet ist.
Patent DE-10259264-B4 (DE)
Title: Schwenkmotor
Inventor: WEHAUS HOLGER
IPC: F15B15/12
Filed: 2002-12-17
Granted: 2004-12-02
Abstract: Schwenkmotor
für einen
geteilten Stabilisator (2, 3) im Bereich einer Fahrzeugachse, zumindest
beinhaltend ein Gehäuse
(4), das im Bereich seiner Stirnflächen durch Deckel (5, 6) abgeschlossen
ist und einen Rotor (15) sowie ein koaxial zum Gehäuse (4)
angeordnetes Ventil (8) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das
Ventil (8) ein mindestens einen Elektromagneten (9) beinhaltendes
Differenzdruckregelventil ist, und dass unterschiedliche Federcharakteristiken
aufweisende Federn (13, 20) vorgesehen sind, zwischen denen ein
Arbeitsschieber (11), eine Schiebehülse (12) und ein Magnetstößel (10)
vorgesehen sind, wobei der Arbeitsschieber (11) die koaxial dazu
vorgesehene Schiebehülse
(12) über
die Feder (13) ohne Magnetkraft in Richtung des axial gegenüber liegenden
Magnetstößels (10)
bewegt.
Patent DE-10300375-B4 (DE)
Inventor: KOENIG LOTHAR
IPC: B29C48/92
Filed: 2003-01-06
Granted: 2013-06-13
Abstract: The present invention relates to a process for the automatic control of the thickness of extruded film ( 8 ). The purpose of the invention is to lower the deviations in the thickness of the film more quickly after the start of the extrusion process. The process involves the measurement of the thickness profile of the film just extruded ( 8 ) by means of a thickness-measuring probe ( 12 ). The thickness-measuring probe ( 12 ) is moved along the surface of the film substantially perpendicular (x) to the conveying direction (z) of the extruded film ( 8 ). The thickness-measuring probe ( 12 ) records for each measuring cycle (MZ) a thickness profile (P) of the film ( 8 ) at least over parts of the expansion of the film ( 8 ) perpendicular (x) to its conveying direction (z). The process pursuant to the present invention is characterized by the fact that during a predetermined time-frame at the start of the extrusion process measured values or information derived therefrom using or for a greater number of measuring cycles is made accessible to the computer ( 14 ) than those recorded by the thickness-measuring probe ( 12 ) in a time-frame of similar length during the normal operation and that the computer ( 14 ) takes into account these measured values while providing the statistical values.
Patent DE-10304179-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beförderung von PKW Rädern
Inventor: HELL WILHELM
IPC: B65G7/12
Filed: 2003-01-28
Granted: 2005-04-21
Abstract: Vorrichtung
zur Beförderung
von PKW-Rädern,
bei einem erforderlichem Radwechsel, wobei die Vorrichtung einen
Handgriff (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff
(13) über
ein Zwischenstück
(12) mit der Mitte einer Achse (2) verbunden ist, wobei auf mindestens
einer Seite der Achse (2) eine Aufnahme (1,3,4,5,6) für ein Rad
vorgesehen ist.