baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012105042-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Erregerenergie in einer Spulenanordnung eines Durchflussmessgerätes, welches als Zweileiter-Feldgerät ausgebildet ist
Inventor: KÜNG THOMAS
IPC: G01F1/58
Filed: 2012-06-12
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Erregerenergie in einer Spulenanordnung eines Durchflussmessgerätes mit einem Energiepuffersystem zur Speicherung von Energie, welches als Zweileiter-Feldgerät ausgebildet ist, zur Erzeugung eines ein Medium durchsetzenden Magnetfeldes B in Abhängigkeit von der Erregerenergie, wobei das Durchflussmessgerät mehrere Betriebszustände aufweist, zwischen denen es wechselt, welche einen in einem Zeitintervall getakteten Erregerstrom beschreiben, wobei zumindest ein erster Betriebszustand mit einer ersten Leistung betrieben wird, in welchem die Spulenanordnung in einem ersten Takt einen Erregerstrom mit einer ersten maximalen Stromstärke erregt, wobei der Takt zudem eine erste Pulspause aufweist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:A) Speicherung einer über eine Minimalleistung zum Betreiben des Gerätes hinausgehenden eingespeisten Überschussleistung zum Betreiben der Spulenanordnung während eines Taktes in Abhängigkeit von der zugeführten Leistung in dem Energiepuffersystem;wobei ein zumindest teilweises Aufladen des Energiepuffersystems in der ersten Pulspause erfolgt und ein zumindest teilweises Entladen des Energiepuffersystems während der Erregung der Stromstärke erfolgt; undB) Wechsel in einen zweiten Betriebszustand, in welchem die Spulenanordnung in einem zweiten Takt einen Erregerstrom erregt,wobei der Takt eine zweite Pulspause aufweist, welche kürzer ist als die erste Pulspause,wobei im zweiten Betriebszustand die Spulenanordnung in einem zweiten Takt einen Erregerstrom mit einer zweiten maximalen Stromstärke erregt, wobei die zweite maximale Stromstärke größer ist als die erste maximale Stromstärke.
Patent DE-102012106066-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung zur kompensation von durch die optik einer kamera verursachten bildverzerrungen
Inventor: GOMM BENEDIKT
IPC: G06T5/00
Filed: 2012-07-06
Granted: 2020-06-18
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung (10) zur Kompensation von durch die Optik einer Kamera verursachten Bildverzerrungen in digitalen Quell-Bildern, die mit der Kamera erfasst wurden, mit- einer Umsetzungstabelle (12; 13), in der Vorgaben für ein Prefetching von in einem Speicher (14) abgelegten Daten der digitalen Quell-Bilder gespeichert sind, wobei die Vorgaben zur Kompensation der durch die Optik der Kamera verursachten Bildverzerrungen dienen,- einem Pufferspeicher (16) zum Prefetching von Daten der digitalen Quell-Bilder,- einer Prefetching-Logikeinheit (18) zum Steuern des Auffüllens des Prefetching-Pufferspeichers mit Daten der digitalen Quell-Bilder aus dem Speicher abhängig von den in der Umsetzungstabelle gespeicherten Vorgaben für das Prefetching, und- einer Berechnungseinheit (20) zum Berechnen von korrigierten Bilddaten mit Daten aus dem Prefetching-Pufferspeicher,- wobei die in der Umsetzungstabelle (12; 13) gespeicherten Vorgaben Zuordnungen von Bildpunkten im Quell-Bild zu Bildpunkten in einem korrigierten Bild ohne Bildverzerrungen aufweisen, was dadurch realisiert ist, dass ein Index der Umsetzungstabelle einem Bildpunkt im korrigierten Bild entspricht und im Index der zugeordnete Koordinatenpunkt bzw. die zugeordnete Bildpunktposition im Quellbild gespeichert ist,- in der Umsetzungstabelle (13) für eine Untermenge der Bildpunkte im Quell-Bild eine Zuordnung gespeichert ist, indem nicht für jeden Bildpunkt des korrigierten Bildes ein Index vorhanden ist, sondern nur für eine Untermenge der Bildpunkte des korrigierten Bildes, wobei die Untermenge durch eine Unterauswahl aller Bildpunkte des Quell-Bildes gebildet ist und die Unterauswahl durch Unterabtastung aller Bildpunkte des Quell-Bildes mit einer vorgegebenen Unterabtastungs-Schrittweite getroffen ist, und- eine Interpolationseinheit (22) zum Interpolieren, insbesondere bilinearen Interpolieren, von Bildpunkten eines korrigierten Bildes anhand der in der Umsetzungstabelle gespeicherten Bildpunktpositionen der Untermenge vorgesehen ist.
Patent DE-102012113159-B4 (DE)
Title: Struktur eines vorderen Fahrzeugaufbaus
Inventor: PARK KI BONG
IPC: B62D25/18
Filed: 2012-12-28
Granted: 2018-08-16
Abstract: Struktur eines vorderen Fahrzeugaufbaus, aufweisend:einen vorderen Längsträger (14), welcher sich in eine Längsrichtung eines Fahrzeugs erstreckt;ein Innenkotflügel-Oberteil (16), welches in einer Querrichtung des Fahrzeugs in einer äußeren Anordnung bezüglich des vorderen Längsträgers (14) angeordnet ist; undein Innenkotflügel-Front-Verstärkungsteil (22), welches sich in die Querrichtung des Fahrzeugs erstreckt und das Innenkotflügel-Oberteil (16) und den vorderen Längsträger (14) miteinander verbindet,wobei das Innenkotflügel-Front-Verstärkungsteil (22) aufweist:ein vorderes Innenkotflügel-Front-Verstärkungsteil (221) ; undein hinteres Innenkotflügel-Front-Verstärkungsteil (222) ,wobei das vordere Innenkotflügel-Front-Verstärkungsteil (221) und das hintere Innenkotflügel-Front-Verstärkungsteil (222) miteinander unter Ausbildung einer Gestalt eines hohlen viereckigen Auslegers gekoppelt sind;wobei der vordere Längsträger (14) in der Querrichtung des Fahrzeugs eine Innenfläche und eine Außenfläche aufweist;wobei das vordere Innenkotflügel-Front-Verstärkungsteil (221) in der Querrichtung des Fahrzeugs ein äußeres Ende, welches mit dem Innenkotflügel-Oberteil (16) verbunden ist, und ein inneres Ende aufweist, in welches der vordere Längsträger (14) derart eingesetzt ist, dass er das innere Ende durchdringt, und welches an der Innenfläche des vorderen Längsträgers (14) angebracht ist;wobei das hintere Innenkotflügel-Front-Verstärkungsteil (222) in der Querrichtung des Fahrzeugs ein äußeres Ende, welches an dem Innenkotflügel-Oberteil (16) angebracht ist, und ein inneres Ende aufweist, welches an der Außenfläche des vorderen Längsträgers (14) angebracht ist und mit dieser in einem vorbestimmten Winkel verbunden ist; undwobei ein Abstützelement (24) das innere Ende des hinteren Innenkotflügel-Front-Verstärkungsteils (222) und die Außenfläche des vorderen Längsträgers (14) in einem vorbestimmten Winkel miteinander verbindet, so dass das innere Ende des hinteren Innenkotflügel-Front-Verstärkungsteils (222), die Außenfläche des vorderen Längsträgers (14) und das Abstützelement (24) in einer dreieckigen Gestalt ausgebildet sind.
Patent DE-102012201031-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Testen mit einem Übertragungskanal mit Rauschen
Inventor: HARTENECK MORITZ
IPC: H04B17/00
Filed: 2012-01-25
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zum Testen eines Mobilfunkgeräts (3) mit einem Tester (2), wobei zwischen dem Tester (2) und dem Mobilfunkgerät (3) eine Vielzahl von physikalischen Kanälen sowie Referenzsignale (41, 51) in einem Übertragungskanal, der eine Vielzahl von Trägerfrequenzen umfasst, übertragen werden, wobei durch Modulation aus der Vielzahl von physikalischen Kanälen und Referenzsignalen Modulationssymbole erzeugt werden (52), nachfolgend die Modulationssymbole entsprechend einem Frequenz-Zeit-Übertragungsschema (10) einer Mehrzahl von Trägerfrequenzen und bestimmten Zeitintervallen zugewiesen werden (46, 53) und dann die Trägerfrequenzen auf dem Übertragungskanal (48, 58) ausgegeben werden, und wobei der Übertragungskanal mit einem Rauschen belegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere vorbestimmte Referenzsignale und/oder ein oder mehrere vorbestimmte physikalische Kanäle gezielt nicht durch Rauschen verzerrt werden (43, 44, 54, 55).
Patent DE-102012210052-B4 (DE)
Title: Hybrid integriertes Bauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WEBER HERIBERT
IPC: B81B7/02
Filed: 2012-06-14
Granted: 2023-12-14
Abstract: Hybrid integriertes Bauteil (100), mindestens umfassend• ein ASIC-Bauelement (10) mit integrierten Schaltungselementen (12) und einem Backendstapel (13),• ein MEMS-Bauelement mit einem MEMS-Substrat (20) und mit einer mikromechanischen Struktur, die sich über die gesamte Dicke des MEMS-Substrats (20) erstreckt, und• einen Kappenwafer (30), wobei das MEMS-Bauelement auf dem ASIC-Bauelement (10) montiert ist, so dass zwischen der mikromechanischen Struktur und dem Backendstapel (13) des ASIC-Bauelements (10) ein Spalt (21) besteht, und wobei der Kappenwafer (30) über der mikromechanischen Struktur des MEMS-Bauelements (20) montiert ist; dadurch gekennzeichnet, dass im Backendstapel (13) des ASIC-Bauelements (10) eine druckempfindliche Membranstruktur (16) mit mindestens einer auslenkbaren Elektrode einer Kondensatoranordnung ausgebildet ist und dass die Membranstruktur (16) einen Druckanschluss (17) in der Rückseite des ASIC-Bauelements (10) überspannt.
Patent DE-102013009492-B4 (DE)
Title: Kettenring
Inventor: REITER MARKUS
IPC: B62M9/00
Filed: 2013-06-05
Granted: 2023-10-19
Abstract: Kettenrad (50) zur Verwendung mit einer Antriebskette (10) in einem Fahrradantriebstrangsystem, das eine Fahrradkurbel umfasst, aufweisend:eine an einem Umfang des Kettenrads (50) ausgebildete Vielzahl von Zähnen (52),wobei die Vielzahl an Zähnen (52) eine gerade Anzahl an Zähnen (52) aufweist;wobei die Vielzahl der Zähne (52) Zähne einer ersten Zahngruppe (58) und Zähen einer zweiten Zahngruppe (60) umfasst, die alternierend zwischen der ersten Zahngruppe (58) angeordnet ist,wobei die Anzahl der Zähne der ersten Zahngruppe (58) und die Anzahl der Zähne der zweiten Zahngruppe (60) gleich ist,wobei jeder Zahn der ersten und zweiten Zahngruppen (58, 60) eine Außenseite (54) und eine Innenseite (56) aufweist, die der Außenseite (54) entgegengesetzt ist,wobei jeder Zahn der ersten Zahngruppe (58) wenigstens einen ersten Vorsprung an der Außenseite (54) aufweist und jeder Zahn der zweiten Zahngruppe (60) ohne erste Vorsprünge an der Außenseite und der Innenseite ausgebildet sind,wobei der erste Vorsprung von einer Materialverformung an der Außenseite der Zähne der ersten Zahngruppe gebildet ist, wobei die Materialverformung vonder Innenseite oder von der Außenseite her erzielt wird, dadurch gekennzeichnet, dassder erste Vorsprung durch Einprägen hergestellt ist, wobei Material des Zahns an der einen Seite des Zahns lokal eingeprägt wird, so dass zum Ausbilden des wenigstens einen Vorsprungs Material auf derselben Seite des Zahns nahe der lokalen Einprägung hervortritt.
Patent DE-102013017352-B4 (DE)
Title: Optisches Sensorsystem für ein Automobil zur Erfassung des Straßenzustands
Inventor: HILL HENDRIK UWE
IPC: G08C23/04
Filed: 2013-02-05
Granted: 2015-09-10
Abstract: Optisches Sensorsystem für ein Kraftfahrtzeug zur Erfassung des Straßenzustands wobei die Reflexionseigenschaften der Straßenoberfläche gemessen werden und mindestens vier spektrale Bereiche des elektromagnetischen Spektrums zwischen 100 nm Wellenlänge und 2000 nm Wellenlänge erfasst werden und vier Messwerte in Form von Signalen oder Daten für die weitere Verarbeitung zur Verfügung gestellt werden und das Sensorsystem hierzu über mindestens vier Messkanäle verfügt deren Ausgang jeweils einer der besagten Messwerte darstellt. Dabei wird durch mindestens einen Messkanal zumindest zeitweise die spektrale Intensität der Reflektion in einem Bereich von 100 nm bis 750 nm gemessen.
Patent DE-102013018261-B4 (DE)
Title: Flexible Wellenkupplung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: SATO TATSUYA
IPC: F16D11/00
Filed: 2013-10-30
Granted: 2021-01-28
Abstract: Flexible Kupplung (10), die umfasst, ein erstes Wellenkupplungsteil (20), das an ein Ende eines ersten Wellenteils (100) befestigt ist, ein zweites Wellenkupplungsteil (50), das an ein Ende eines zweiten Wellenteils (110) befestigt ist, und ein Elastomerteil (80), das das erste und zweite Wellenkupplungsteil (20, 50) miteinander verbindet, wobeidas erste und zweite Wellenkupplungsteil (20, 50) mit Oberflächenteilen (30, 60) ausgestattet sind, die einander gegenüberliegen,das erste Wellenkupplungsteil (20) mit einer ersten Klaue (32) ausgestattet ist, die sich von dessen Oberflächenteil (30) in Richtung des Oberflächenteils (60) des zweiten Wellenkupplungsteils (50) erstreckt,das zweite Wellenkupplungsteil (50) mit einer zweiten Klaue (62) ausgestattet ist, die sich von dessen Oberflächenteil (60) in Richtung des Oberflächenteils (30) des ersten Wellenkupplungsteils (20) erstreckt,die erste und zweite Klaue (32, 62) abgewinkelt gegeneinander verschoben sind, um so umlaufend voneinander mit Abstand angeordnet zu sein, um zwischen sich eine umlaufende Fuge (132) zu definieren, und axial jeweils mit Abstand von den gegenüberliegenden Oberflächenteilen (60, 30) von dem zweiten und ersten Wellenkupplungsteil (50, 20) angeordnet sind, undein erstes Elastomerteil (82), das über eine erste Gummihärte verfügt, umlaufend zwischen der ersten und zweiten Klaue (32, 62) angeordnet ist, um die umlaufende Fuge (132) zwischen der ersten Klaue (32) und der zweiten Klaue (62) auszufüllen, und ein zweites Elastomerteil (84, 86), das über eine zweite Gummihärte als das erste Elastomerteil (82) verfügt, die niedriger als die erste Gummihärte ist, zwischen dem Oberflächenteil (30) des ersten Wellenkupplungsteils (20) und der zweiten Klaue (62) und/oder zwischen dem Oberflächenteil (60) des zweiten Wellenkupplungsteils (50) und der ersten Klaue (32) angeordnet ist.
Patent DE-102013101713-B4 (DE)
Title: Photoaktives, organisches Material für optoelektronische Bauelemente
Inventor: PFEIFFER MARTIN
IPC: H01L51/46
Filed: 2013-02-21
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verbindung der allgemeinen Formel A-D-A', wobei A und A' jeweils Akzeptoren sind, D ein ausgedehnter Donorblock ist mit mindestens 6 konjugierten Doppelbindungen in linearer Folge und wobei A und A' gleich sind und gegenüber dem Donorblock D elektronenziehende Eigenschaften besitzen, dadurch gekennzeichnet, dassa. die Symmetrie des Donorblocks D der Punktgruppe C1 oder CS zuzuordnen ist,b. der Donorblock D aus einer linearen Folge von homocyclischen oder heterocyclischen 5- und 6-Ringen und/oder aus annelierten Systemen gleicher oder gemischter Art von homocyclischen oder heterocyclischen 5- und 6-Ringen und/oder aus substituierten oder unsubstituierten Vinylenen und/oder Dreifachbindungen aufgebaut ist,c. mindestens ein homocyclischer oder heterocyclischer 5- oder 6-Ring oder ein anneliertes System gleicher oder gemischter Art von homocyclischen oder heterocyclischen 5- und 6-Ringen vorhanden ist,d. die endständigen Akzeptorgruppen ausgesucht sind aus cis- oder trans-Cyanovinyl CH=CH(CN), Dicyanovinyl CH=C(CN)2oder Tricyanovinyl C(CN)=C(CN)2.
Patent DE-102013101916-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem ausgestattet mit einem Injektor
Inventor: TAKASHIMA YOSHIMITSU
IPC: F02D41/26
Filed: 2013-02-27
Granted: 2020-11-05
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem, aufweisend:einen Injektor (10); undeinen Controller (50), der mit dem Injektor (10) kommunikationsfähig verbunden ist und den Injektor (10) ansteuert, um Kraftstoff in eine Maschine einzuspritzen, wobei der Injektor (10) aufweist:einen Prozessor (15, 17) zum Durchführen einer Aufgabe basierend auf Daten, die dabei empfangen werden, wobeider Controller (50) aufweist:eine Speichereinheit (57), die dazu angepasst ist, Informationen zu speichern, während an dieser eine Spannung zugeführt wird, die höher als eine vorbestimmte erste Spannung ist; undeine Steuereinheit (53), wobeidie Steuereinheit aufweist:ein Sendemittel (S125, S400, S600) zum Senden von vorbestimmten Kommunikationsdaten an den Prozessor (15, 17), wobei der Prozessor (15, 17) dazu ausgestaltet ist, Antwortdaten, welche Informationen umfassen, an die Steuereinheit (53) zusenden, wenn dabei die vorbestimmten Kommunikationsdaten empfangen werden;ein Speichermittel (S135, S450) zum Empfangen der Antwortdaten und zum Speichern der Informationen, die in den Antwortdaten umfasst sind, in der Speichereinheit (57);ein Messungsmittel (56) zum Messen eines Pegels der Spannung, die an der Speichereinheit (57) zugeführt wird, nachdem die Informationen in der Speichereinheit gespeichert worden sind; undein Wiederausführungsmittel (Schritte S105 und S300 bis S340) zum Bestimmen, ob der gemessene Pegel der Spannung, die an der Speichereinheit (57) zugeführt wird, unter die erste Spannung gefallen ist und wiederhergestellt worden ist, so dass sie gleich oder höher als die erste Spannung ist, und um auf eine Bestimmung hin, dass der gemessene Pegel der Spannung, die an der Speichereinheit (57) zugeführt wird, unter die erste Spannung gefallen ist und wiederhergestellt worden ist, so dass sie gleich oder höher als die erste Spannung ist, das Sendemittel dazu zu veranlassen, das Senden der vorbestimmten Kommunikationsdaten an den Prozessor (15, 17) wieder auszuführen.
Patent DE-102013103465-B4 (DE)
Title: Anschlussstruktur mit reduzierter Spannung für integrierte Schaltungen
Inventor: CHEN CHEN-SHIEN
IPC: H01L23/50
Filed: 2013-04-08
Granted: 2015-04-30
Abstract: Vorrichtung, insbesondere Anschlussstruktur, umfassend:  ein Substrat;  ein Metall-Pad über dem Substrat;  eine Passivierungsschicht, die Kantenabschnitte des Metall-Pads bedeckt, wobei die Passivierungsschicht eine erste Öffnung aufweist, die das Metall-Pad überlappt, und wobei die erste Öffnung eine erste seitliche Abmessung aufweist, die in einer zu einer Hauptfläche des Substrats parallelen Richtung gemessen ist;  eine Polymerschicht über der Passivierungsschicht, die die Kantenabschnitte des Metall-Pads bedeckt, wobei die Polymerschicht eine zweite Öffnung aufweist, die das Metall-Pad überlappt, wobei die zweite Öffnung eine zweite seitliche Abmessung aufweist, die in der Richtung gemessen ist, und wobei die erste seitliche Abmessung um mehr als ca. 7 μm größer als die zweite seitliche Abmessung ist; und  eine Under-Bump-Metallurgie (Under-Bump metallurgy (UBM)), die einen ersten Abschnitt in der zweiten Öffnung und einen zweiten Abschnitt aufweist, der über Abschnitten der Polymerschicht liegt.
Patent DE-102013111737-B4 (DE)
Title: Verstärktes Leitungselement und Verwendung eines solchen
Inventor: GROSS ARTUR
IPC: F16L11/11
Filed: 2013-10-24
Granted: 2023-12-07
Abstract: Flexibles Leitungselement (1), welches zumindest in einem Teilabschnitt (3) gewellt ausgebildet ist und in diesem Teilabschnitt (3) entsprechende Wellen (5) aufweist, wobei zumindest einige der Wellen (5) durch entsprechende Verstärkungselemente (6) von innen verstärkt ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitungselement (1) als Ringwellschlauch oder -Balg ausgebildet ist und dass eine Anzahl der Verstärkungselemente als Spiralringfeder (6) ausgebildet ist, die einen von Null verschiedenen Abstand (A) zwischen ihren Windungen (6a) aufweist.
Patent DE-102013112665-B4 (DE)
Title: Fahrradlenker-System
Inventor: HOFFLEIT RAFAEL
IPC: B62K21/16
Filed: 2013-11-18
Granted: 2021-10-07
Abstract: Fahrradlenker-System miteiner Lenker-Einheit (14), die an ihren beiden gegenüberliegenden Enden jeweils einen Griffbereich (38) und mittig zwischen den Griffbereichen ein Befestigungselement zur Befestigung an einem Gabelschaft aufweist,einer Armauflagen-Einheit (16), die zwei Armauflagen (32) aufweist,einer Ausleger-Halteeinheit (44), die zwei Aufnahmeelemente (46) zur Aufnahme jeweils eines Auslegers (36) aufweist, undzumindest ein Abstandshalter-Element (20),wobeidie beiden Armauflagen (32) durch eine erste Strebe (34) miteinander verbunden sind,die beiden Aufnahmeelemente (46) durch eine zweite Strebe (48) miteinander verbunden sind,die Lenker-Einheit (14) mittig zwischen den Griffbereichen auf der Oberseite eine erste Verbindungs-Schnittstelle (74), und das zumindest eine Abstandshalter-Element und die Streben der Armauflagen-Einheit und der Ausleger-Halteeinheit mittig auf der Oberseite eine erste Verbindungs-Schnittstelle (74) und/oder mittig auf der Unterseite eine zweite Verbindungs-Schnittstelle (72) aufweisen,die erste und die zweite Verbindungs-Schnittstellen (72, 74) so ausgebildet sind, dass sie eine Verbindung miteinander und damit ein Aufeinandersetzen und Verbinden von Lenker-Einheit (14), Armauflagen-Einheit (16), Ausleger-Halteeinheit (44) und Abstandshalter-Element (20) ermöglichen, unddie erste Strebe (34) der Armauflagen-Einheit (16) in vertikaler Richtung nachgiebig ausgebildet ist.
Patent DE-102013114468-B4 (DE)
Title: Hydraulikdruckzuführsystem eines Automatikgetriebes
Inventor: WI TAEHWAN
IPC: F16H61/28
Filed: 2013-12-19
Granted: 2021-11-25
Abstract: Hydraulikdruckzuführsystem eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Hydraulikpumpe (OP), welche mit einer ersten und einer zweiten Pumpenkammer (11, 12) bereitgestellt ist, welche darin ausgebildet sind, wobei die erste und die zweite Pumpenkammer (11, 12) jeweilig durch eine erste und eine zweite Eingangsleitung (13, 14) mit einer Ölwanne (P) verbunden sind und erzeugten Hydraulikdruck jeweilig durch eine erste und eine zweite Ausgabeleitung (15, 16) ausgeben,ein Hochdruckregelventil (RV1), welches in einer Hochdruckleitung (21) angeordnet ist, welche die erste Ausgabeleitung (15) und einen Hochdruckabschnitt (HP) verbindet, welches Hydraulikdruck, welcher von der ersten und der zweiten Pumpenkammer (11, 12) aus zu dem Hochdruckabschnitt (HP) durch die Hochdruckleitung (21) hindurch zugeführt wird, auf stabilen Hydraulikdruck regelt und welches überschüssigen Hydraulikdruck beim Regelprozess des Hochdruckregelventils (RV1) zu einem Niedrigdruckabschnitt (LP) zuführt,ein erstes Schaltventil (SV1), welches Hydraulikdruck der zweiten Ausgabeleitung (16), welche mit der zweiten Pumpenkammer (12) verbunden ist, selektiv zu einer ersten Zuführleitung (51), welche durch eine Bypassleitung (61) mit der Hochdruckleitung (21) verbunden ist, oder zu einer zweiten Zuführleitung (52) zuführt,ein zweites Schaltventil (SV2), welches selektiv Hydraulikdruck der ersten Zuführleitung (51) zu einer dritten Zuführleitung (53) zuführt oder Hydraulikdruck der zweiten Zuführleitung (52) zu einer vierten Zuführleitung (54) zuführt,ein Magnetregelventil (RV3), welches Hydraulikdruck, welcher durch die dritte und die vierte Zuführleitung (53, 54) zugeführt wird, auf stabilen Hydraulikdruck regelt, welches den stabilen Hydraulikdruck durch eine fünfte Zuführleitung (55) einem Schaltsteuerabschnitt (TP) zuführt, und welches überschüssigen Hydraulikdruck beim Regelprozess des Magnetregelventils (RV3) zu dem Niedrigdruckabschnitt (LP) zuführt, undein Niedrigdruckregelventil (RV2), welches den überschüssigen Hydraulikdruck, welcher von dem Hochdruckregelventil (RV1) und dem Magnetregelventil (RV3) zugeführt wird, auf stabilen Hydraulikdruck regelt, welches den stabilen Hydraulikdruck zu dem Niedrigdruckabschnitt (LP) zuführt und welches überschüssigen Hydraulikdruck beim Regelprozess des Niedrigdruckregelventils (RV2) zu der ersten Eingangsleitung (13) zuführt.
Patent DE-102013213263-B4 (DE)
Title: Stromrichter mit wenigstens einem elektrischen Energieverbraucher
Inventor: GAMBACH HERBERT
IPC: H02J4/00
Filed: 2013-07-05
Granted: 2023-03-30
Abstract: Stromrichter (1) einer Hochspannungsanlage umfassend:
 - wenigstens einen elektrischen Energieverbraucher (2, 7, 8);
 - einen durch kinetische Energie antreibbaren Generator (3, 9, 10) zur Versorgung des wenigstens einen elektrischen Energieverbrauchers;
 - eine räumlich getrennt von dem Generator (3, 9, 10) angeordnete Hilfsenergieeinheit zum Bereitstellen der kinetischen Energie zum Antreiben des Generators (3, 9, 10); und
 - eine zwischen der Hilfsenergieeinheit und dem Generator (3, 9, 10) ausgebildete Übertragungsstrecke für die kinetische Energie, wobei die Übertragungsstrecke als Rohrleitung ausgebildet ist, in der sich ein, die kinetische Energie aufweisendes, strömendes Medium befindet, wobei
 - die Übertragungsstrecke eine Kühlleitung (5) des Stromrichters (1) ist und das strömende Medium Kühlwasser ist, und
 - der Generator (3, 9, 10) mit einer durch das strömende Medium antreibbaren Turbine (4) gekoppelt ist.