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Patent DE-102016003518-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum formschlüssigen und kurvengängigen Antreiben
Inventor: SCHUBERT ANTON
IPC: B65G17/42
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung zum formschlüssigen und kurvengängigen Antreiben eines Antriebsschlittens entlang einer Kurvenbahn, umfassend: – zumindest einen Antriebschlitten, welcher dazu eingerichtet und dafür vor-gesehen ist entlang einer Kurvenbahn eines Schienenelements (3) der Antriebsvorrichtung angetrieben zu werden, – wobei der Antriebsschlitten entlang des Schienenelements mittels eines Antriebselements führbar ist und/oder angetrieben wird, wobei das Antriebselement des Antriebsschlittens dauerhaft in formschlüssigem, und vorzugsweise dauerhaft schlupffreiem, Kontakt mit dem Schienenelement steht, wobei unabhängig von einer Lageposition des Antriebselements entlang des Schienenelements das Antriebselement des Antriebsschlittens einen im Wesentlichen konstanten Abstand zu dem Schienenelement aufweist.
Patent DE-102016006260-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage eines Fahrzeugs
Inventor: KLAMPFL JOHANNES
IPC: F25B47/00
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage (10) eines Fahrzeugs, bei welchem die einen von einem Kältemittel durchströmbaren Kältemittelkreislauf (12), wenigstens einen in dem Kältemittelkreislauf (12) angeordneten Wärmetauscher (14) und einen in dem Kältemittelkreislauf (12) angeordneten Verdichter (16) zum Verdichten des Kältemittels aufweisende Klimaanlage (10) als Wärmepumpe in einem Wärmepumpenbetrieb betrieben wird, in welchem dem Innenraum des Fahrzeugs zuzuführende Luft mittels der Wärmepumpe erwärmt wird, das Kältemittel über den als Verdampfer betriebenen Wärmetauscher (14) Wärme aufnimmt und sich der Wärmetauscher (14) abkühlt, wobei zum Abtauen des Wärmetauschers (14) die Klimaanlage (10) nach dem Wärmepumpen in einem Abtaubetrieb betrieben wird, in welchem sich der Wärmetauscher (14) erwärmt, wobei während des Abtaubetriebs die Drehzahl des Verdichters (16) in Abhängigkeit von einem durch den Verdichter (16) bewirkten Druck des Kältemittels und in Abhängigkeit von einer Temperatur der dem Innenraum zuzuführenden Luft variiert wird.
Patent DE-102016009853-A1 (DE)
Title: Patientenlagervorrichtung und Patientenpositioniersystem
Inventor: PINAULT SAMUEL
IPC: H05G1/02
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Patientenlagervorrichtung (10), die mit einem Positioniersystem (12) verbindbar ist, wie zum Beispiel einem mehrgelenkigen Roboter (16), wobei die Patientenlagervorrichtung (10) umfasst: einen Patientenlagerbereich (18), der eine Vorderfläche (22) umfasst, die eine Lagerebene (S) zum Lagern und/oder Kontaktieren eines Patienten (P) umfasst, und eine unterseitige Fläche (23), die im Wesentlichen von der Vorderfläche (22) abgewandt ist; und einen Kopplungsbereich (26), der dazu eingerichtet ist, an das Positioniersystem (12) gekoppelt zu werden; wobei die Lagerebene (S) sich zumindest teilweise zwischen dem Kopplungsbereich (26) und der unterseitigen Fläche (23) erstreckt. Ferner betrifft die Offenbarung eine Patientenpositionieranordnung, die eine derartige Patientenlagervorrichtung (10) und ein Positioniersystem (12) umfasst.
Patent DE-102016010382-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schnürzugbetätigung
Inventor: HORVATH MIKLOS
IPC: A43C11/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Schnürzugbetätigung bei einem mit einer Schnürzugeinrichtung versehenen Schuh (1) mit einer in einem in die Schuhsohle (2) eingelassenen Träger drehbar angeordneten, in axialer Richtung stationären Aufwickelscheibe (16), an der wenigstens ein auf sie aufwickelbares Schnürzugelement (8) angreift, und mit einem gegenüber der Aufwickelscheibe (16) in axialer Richtung bewegbaren, durch den Träger des Schuhs (1) niederdrückbaren und dabei in Drehrichtung blockierten Betätigungsorgan (10), das in Schraubeingriff mit der Aufwickelscheibe (16) ist, die durch das niederdrückbare Betätigungsorgan (10) in Spannrichtung verdrehbar ist und die in der Spannstellung mittels einer Blockiereinrichtung blockierbar ist, die mittels eines von außen betätigbaren Auslöseorgans (11) lösbar ist, und mit einer der vom Träger des Schuhs (1) ausgeübten Kraft entgegenwirkenden Rückstellfederanordnung (33) lassen sich dadurch ein einfacher, übersichtlicher Aufbau sowie eine hohe Funktionssicherheit und Zuverlässigkeit erreichen, dass der in die Schuhsohle (2) eingelassene Träger als Geschlossenes Gehäuse mit einem Boden (20), auf dem die Aufwickelscheibe (16) gelagert ist, und mit einem von einem oberen Druckknopf des Betätigungsorgans (10) durchgriffenen Deckel (15) ausgebildet ist, dass vom Boden (20) des Gehäuses ein einer zentralen Durchgangsausnehmung (18) der Aufwickelscheibe (6) zugeordneter, einen unrunden Querschnitt aufweisender, fester Zapfen (21) absteht, auf den das eine entsprechende Ausnehmung (22) aufweisende Betätigungsorgan (10) mit Bewegungsfreiheit in axialer Richtung aufsteckbar ist, und dass die Rückstellfederanordnung (33) an der Aufwickelscheibe (16) und/oder dem Betätigungsorgan (10) angreift und bei gelöster Blockiereinrichtung die Aufwickelscheibe (16) und das Betätigungsorgan (10) in die jeweilige Ausgangsposition zurückstellt.
Patent DE-102016015095-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Fahrzeuges
Inventor: GÖRLICH JÖRN
IPC: H01M10/44
Filed: 2016-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (5) eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß wird der elektrische Energiespeicher (5) automatisch bis zu einem unterhalb eines vollständigen Ladezustandes liegenden Ladezustand geladen, wenn eine erfasste Umgebungstemperatur einen vorgegebenen Temperaturwert unterschreitet, wobei ein Restladen durch eine Vorgabe eines Nutzer (3) des Fahrzeuges (1) aktiviert wird.
Patent DE-102016102294-A1 (DE)
Title: Thermischer Strömungssensor
Inventor: KURATA TOSHINORI
IPC: G01F1/684
Filed: 2016-02-10
Abstract: Ein Messströmungsweg (26) ist in einem Detektor (14) eines thermischen Strömungssensors (10) ausgebildet. Ein Temperatursensor (30) ist stromaufwärtsseitig angeordnet und eine Heizung (32) ist stromabwärtsseitig in einer Fluidströmungsrichtung des Strömungsweges (26) angeordnet. Außerdem ist zwischen dem Temperatursensor (30) und der Heizung (32) eine Wärmetransportverhinderungswand (40) angeordnet. Vorzugsweise ist ein Gleichrichtungsmittel, wie eine Blendenöffnung (42) oder dergleichen, stromabwärts der Wärmetransportverhinderungswand (40) und zwischen dem Temperatursensor (30) und der Heizung (32) angeordnet.
Patent DE-102016102478-A1 (DE)
Title: Versatzspannungskompensation
Inventor: ZIMMER JÜRGEN
IPC: G01R33/09
Filed: 2016-02-12
Abstract: Ein Brückenversatzspannungskompensationsverfahren und eine Schaltung weisen eine Brückenschaltung und eine Tunnelmagnetowiderstands-(TMR-)Widerstandskaskade auf. Die Brückenschaltung umfasst eine Zweigschaltung. Die TMR-Widerstandskaskade ist in Reihe mit der Zweigschaltung gekoppelt und ist ausgebildet, um einen Widerstandswert bereitzustellen, um eine Brückenversatzspannung der Brückenschaltung zu kompensieren.
Patent DE-102016105839-A1 (DE)
Title: Kalibriersystem
Inventor: HAHN THOMAS
IPC: G01N37/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Ein Kalibriersystem hat eine Kalibriervorrichtung (12), die zumindest eine Kalibrierflüssigkeitsaufnahme (46; 46‘), eine elektrische und fluidische Schnittstelle (20, 22a, 22b, 24) zum lösbaren Anschließen wenigstens eines zu kalibrierenden Sensormoduls (14), welches eine baulich von der Kalibriervorrichtung (12) separate Einheit ist und welches einen oder mehrere Sensoren (34) enthält, und eine Steuerung (28) aufweist, welche die Strömung von Kalibrierflüssigkeit (64, 66) durch das an die Kalibriervorrichtung (12) angeschlossene Sensormodul (14) steuert und welche über die elektrische Schnittstelle (24) elektrisch mit dem angeschlossenen Sensormodul (14) gekoppelt ist und Messdaten vom Sensormodul (14) erfassen kann. Im Kalibriersystem (10), insbesondere im Sensormodul (14), sind Kalibrierdaten hinterlegt, sodass die Kalibriervorrichtung (12) verschiedene Sensormodule (14), die an der Schnittstelle (20, 22a, 22b, 24) angekoppelt sind, kalibrieren kann.
Patent DE-102016106202-A1 (DE)
Title: Abschirmvorrichtung und Anordnung mit einer Abschirmvorrichtung
Inventor: BERNS JÖRG
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschirmvorrichtung (1) für eine Durchführung wenigstens eines elektrischen Leiters (3) durch eine Wand eines Metallgehäuses (2) oder mit Metall beschichtetem Gehäuse, wobei die Abschirmvorrichtung (1) einen Träger (10) aus einem Isolator aufweist, der zumindest einseitig mit einer Metallbeschichtung (11) versehen ist und wenigstens ein Durchgangsloch zur Durchführung des wenigstes einen Leiters (3) aufweist.
Patent DE-102016109504-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Förderaggregaten für fliessfähige Medien
Inventor: LUTZ HEINZ
IPC: B08B9/032
Filed: 2016-05-24
Abstract: Viele Förderaggregate für fließfähige Medien werden für Produkte verwendet, die umweltschädlich sind und zumindest die Förderaggregate selbst mit der Zeit angreifen oder sich in ihnen ablagern und sie verstopfen. Um dies zu verhindern, wird eine Reinigung der Förderaggregate empfohlen, was jedoch einen Aufwand darstellt, der wegen des damit verbundenen Aufwandes gerne eingespart wird. Vor diesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Reinigung von Förderaggregaten zu schaffen, die sowohl einfach als auch praktisch unbeaufsichtigt ablaufen kann. Dies gelingt über einen Reinigungskreis, bei dem das zu reinigende Förderaggregat mit einem Reinigungsmitteltank kurzgeschlossen wird und damit ein ständiges Umwälzen von Reinigungsmittel durch das zu reinigende Förderaggregat gepumpt und dieses hierdurch gereinigt wird.
Patent DE-102016110635-A1 (DE)
Title: Propeller
Inventor: SCHULZ MARTIN
IPC: B63H5/125
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Propeller, umfassend ein Nabengehäuse (1) mit mindestens einem in dem Nabengehäuse (1) aufgenommenen und um eine Drehachse (D) verdrehbaren Lagerteller (3) sowie ein innerhalb des Nabengehäuses (1) angeordnetes und mittels eines Verstellantriebes zwischen zwei Endlagen entlang einer Verstellachse (V) bewegbares Verstelljoch (4), welches jedem Lagerteller (3) zugewandt eine gekrümmte Führungsbahn (400) mit Innen- und Aussenwand (401, 402) aufweist, entlang derer ein mit dem Lagerteller (3) exzentrisch verbundener Gleitstein (5) zwischen entsprechenden Endpositionen geführt ist, dergestalt, dass bei linearer Bewegung des Verstelljochs (4) eine Verdrehung des mindestens einen Lagertellers (3) bewirkt wird, wobei das Verstelljoch (4) einteilig mit eingeformten Führungsbahnen (400) ausgebildet ist und jede Führungsbahn (400) an einem ihrer Enden außerhalb der Endpositionen einen verbreiterten Einführbereich (403) zum Einfädeln des Gleitsteines (5) aufweist und anschließend an den Einführbereich (403) ein von den Endpositionen begrenzter Arbeitsbereich (405) vorgesehen ist, innerhalb dessen der eingeführte Gleitstein (5) formschlüssig entlang der Innen- und Aussenwand (401, 402) führbar ist.
Patent DE-102016113190-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Betonabstandhaltern
Inventor: HEYMANN MARTIN
IPC: E04C5/20
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Betonabstandhaltern. Es ist Aufgabe der Erfindung, Abstandhalter herzustellen unter Verwendung von Gussbeton, zumindest einer Gussform und in den Abstandhalter eingesetzten Abstandhalter-Befestigungsmittel. Erreicht wird dies durch vier Verfahrensschritte. Zunächst wird eine flächige Betonplatte in einer Gussform hergestellt. Anschließend werden die Abstandhalter-Befestigungsmittel in die offene Oberseite der gegossenen Betonplatte eingebracht. Nach der Aushärtung wird die Betonplatte entformt, so dass abschließend durch maschinelles Brechen der Betonplatte eine Vielzahl von Abstandhalterkörpern erzeugt werden.
Patent DE-102016116068-A1 (DE)
Title: Klassifizierung eines anomalen fahrers und mitteilung darüber
Inventor: LEVINE DANIEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-08-29
Abstract: Es werden Verfahren, Einrichtungen und Vorrichtungen beschrieben, die sich auf eine Klassifizierung eines anomalen Fahrers und Mitteilungen darüber beziehen. Bei einem Verfahren kann eine Meldung von einem Benutzer eines ersten Fahrzeugs empfangen werden, wobei die Meldung einen Fall eines anomalen Fahrens eines zweiten Fahrzeugs angibt. Beim Verfahren kann auch unter Verwendung eines oder mehrerer Klassifizierer festgestellt werden, dass der Fall aufgetreten ist. Beim Verfahren können ferner Informationen über das zweite Fahrzeug gesammelt werden und kann auf der Grundlage der Informationen eine Warnmeldung erzeugt werden.
Patent DE-102016117733-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung
Inventor: ALBER THOMAS
IPC: G01N33/18
Filed: 2016-09-20
Abstract: Eine Messeinrichtung zur Bestimmung mindestens einer Messgröße eines Messmediums, insbesondere einer Messflüssigkeit, umfasst: – ein erstes Messgerät, welches einen mit dem Messmedium zur Erfassung von Messwerten der mindestens einen Messgröße in Kontakt stehenden ersten Messaufnehmer aufweist, und welches dazu ausgestaltet ist, mittels des ersten Messaufnehmers einen von der mindestens einen Messgröße des in dem Prozessbehältnis enthaltenen Messmediums abhängigen ersten Messwert zu ermitteln; – eine Probennahmevorrichtung, welche dazu ausgestaltet ist, dem Messmedium eine Probe zu entnehmen; – ein zweites Messgerät, welches einen zweiten Messaufnehmer umfasst, und das dazu ausgestaltet ist, mittels des zweiten Messaufnehmers einen von der mindestens einen Messgröße der dem Messmedium entnommenen Probe abhängigen zweiten Messwert zu ermitteln; und – eine elektronische Kontrolleinrichtung, welche dazu ausgestaltet ist, den ersten und den zweiten Messwert zu empfangen und zu verarbeiten und anhand des zweiten Messwerts eine Verifizierung, Kalibrierung und/oder Justierung des ersten Messgeräts durchzuführen.
Patent DE-102016119426-A1 (DE)
Title: Klappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: CAPAN ALPAY
IPC: F02D9/10
Filed: 2016-10-12
Abstract: Es sind Klappenvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Strömungsgehäuse (10), in dem ein durchströmbarer Kanal (12) ausgebildet ist, der durch eine Gehäusewand (14) begrenzt ist, einem Klappenkörper (18), der drehbar auf einer Welle (16) angeordnet und über die Welle (16) im Strömungsgehäuse (10) gelagert ist, einem Aktor (24), über den die Welle (16) betätigbar ist, einer Druckmessstelle (44) in einem Kanalabschnitt (36) des Strömungsgehäuses (10), der vom Klappenkörper (18) bei seiner Drehung durchfahrbar ist und am in Umfangsrichtung der Gehäusewand (14) des Strömungsgehäuses (10) betrachtet von der Welle (16) entfernten Bereich des Strömungsgehäuses (10) angeordnet ist, bekannt. Zur Erhöhung der Messgenauigkeit eines Massenstroms oder Volumenstroms auch durch Verhinderung von Druckunterschieden durch Turbulenzen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass in einem Querschnitt senkrecht zur Welle (16), der durch die Druckmessstelle (44) verläuft, die zur Druckmessstelle (44) gerichtete Klappenoberfläche (52) derart gewölbt ausgebildet ist, dass in jeder Drehstellung des Klappenkörpers (18) eine Tangente (t), die an die Position der gewölbten Klappenoberfläche (52), die den kürzesten Abstand zu einer gegenüberliegenden Wandfläche (54) aufweist, gelegt ist, parallel zur gegenüberliegenden Wandfläche (54) des Strömungsgehäuses (10) verläuft.
Patent DE-102016120943-A1 (DE)
Title: Pleuelstange mit Verstellmechanismus zwischen Pleuelfuß und Kolbenstange
Inventor: RIBA ZOLTÁN
IPC: F16C7/06
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine längenverstellbare Pleuelstange für einen Verbrennungsmotor, insbesondere einen Ottomotor, mit einem ersten Pleuelteil und einem zweiten Pleuelteil, wobei das erste Pleuelteil gegenüber dem zweiten Pleuelteil bewegbar ist, und mit mindestens einer Zylinder-Kolben-Einheit, um das erste Pleuelteil relativ zum zweiten Pleuelteil zu verstellen, die Zylinder-Kolben-Einheit umfasst eine Zylinderbohrung, einen in der Zylinderbohrung längst bewegbar angeordneten Verstellkolben, eine Kolbenstange und mindestens einen in der Zylinderbohrung vorgesehenen ersten Druckraum zur Aufnahme von Motoröl, der einseitig von dem bewegbaren Verstellkolben begrenzt ist. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine längenverstellbare Pleuelstange bereitzustellen, die einfach hergestellt werden kann und eine hohe Lebensdauer gewährleistet. Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Zylinder-Kolben-Einheit eine erste und eine zweite Schnittstelle umfasst, die Kolbenstange integral mit dem ersten Pleuelteil ausgebildet ist, und über die erste Schnittstelle der Zylinder-Kolben-Einheit mit dem Verstellkolben verbunden ist, die Zylinderbohrung einen integralen oberen Anschlag für den Verstellkolben aufweist, und die Zylinderbohrung über die zweite Schnittstelle der Zylinder-Kolben-Einheit mit dem zweiten Pleuelteil verbunden ist und wobei die erste Schnittstelle der Zylinder-Kolben-Einheit eine rein mechanische Schnittstelle ist und die zweite Schnittstelle der Zylinder-Kolben-Einheit eine mechanische und eine hydraulische Schnittstelle ist. Ferner bezieht sich die Erfindung auch auf ein Verfahren zur Montage einer solchen längenverstellbaren Pleuelstange, die Verwendung einer solchen Pleuelstange in einem Verbrennungsmotor und auf einen Verbrennungsmotor mit einer solchen längenverstellbaren Pleuelstange.
Patent DE-102016123559-A1 (DE)
Title: Bedienelement mit einstellbarer Kraftschwelle
Inventor: KÜHNER MANUEL
IPC: G05G5/03
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit (10) mit einem Bedienelement (12), einem Sensorelement (16) zur Erkennung einer auf das Bedienelement (12) ausgeübten Betätigungskraft (F), wobei die Bedieneinheit (10) ausgeführt ist, bei einer von dem Sensorelement (16) erkannten Betätigungskraft (F) oberhalb einer Grenzkraft ein Bediensignal auszugeben, der Bedieneinheit (10) ein erster Einstellsensor (20) zugeordnet ist, und die Bedieneinheit (10) ausgeführt ist, abhängig von einem Sensorwert des ersten Einstellsensors (20) eine Einstellung der Grenzkraft durchzuführen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug (30) mit wenigstens einer oben angegebenen Bedieneinheit (10) und einem ersten Einstellsensor (20), der mit der Bedieneinheit (10) verbunden ist, um einen Sensorwert an die Bedieneinheit (10) zu übertragen. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Betrieb einer Bedieneinheit (10) umfassend die Schritte Erfassen ein eines Sensorwerts eines ersten Einstellsensors (20), Einstellen einer Grenzkraft basierend auf dem ersten Sensorwert, Erkennen einer auf ein Bedienelement (12) der Bedieneinheit (10) ausgeübten Betätigungskraft, und Ausgeben eines Bediensignals bei einer erkannten Betätigungskraft (F) oberhalb der Grenzkraft.
Patent DE-102016200912-A1 (DE)
Title: Verschleißschutzelement für eine Zerkleinerungseinrichtung
Inventor: IRMAK BARIS
IPC: B02C4/30
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verschleißschutzelement 16a–e zum teilweisen Einsetzen in eine Ausnehmung 26 in der Oberfläche einer Verschleißfläche 12, 14 einer Zerkleinerungseinrichtung 10, wobei das Verschleißschutzelement 16a–e einen Befestigungsbereich 24, der mit der Ausnehmung 26 in der Oberfläche der Verschleißfläche 12, 14 verbindbar ist und einen Verschleißbereich 22 aufweist, der zumindest teilweise aus der Oberfläche der Verschleißfläche 12, 14 hervorsteht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Befestigungsbereich 24 ein Material umfasst, das eine geringere Verschleißfestigkeit aufweist als das Material des Verschleißbereichs 22 und wobei sich der Verschleißbereich 22 in der Höhe des Verschleißschutzelements 16a–e über den Befestigungsbereich 24 hinaus erstreckt.
Patent DE-102016202041-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Fahrzeugen sowie Rückspiegelanordnung
Inventor: HESS MAREN
IPC: B60R1/12
Filed: 2016-02-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erkennung von Fahrzeugen (20) vorgestellt mit mindesten einem Fahrzeugaußenspiegel (1) mit mindestens einem Sensor (7) in dem Fahrzeugaußenspiegel (1) und mindestens einer Warnanzeige (2) an oder im Fahrzeugaußenspiegel (1) mit den Schritten: Einteilung (50) der Messdistanz in Bereiche (40a, 40b, 40c, 40d) unterschiedlichen Abstands vom messenden Fahrzeug, Messung (51) mindestens der Distanz zu einem anderen Fahrzeug (20) und Zuordnung des Messergebnisses zu einem Bereich (40a, 40b, 40c, 40d), Auswahl (52) der Warnanzeige (2), die dem jeweiligen Bereich (40a, 40b, 40c, 40d) zugeordnet ist.
Patent DE-102016204049-A1 (DE)
Title: Lageerfassungsvorrichtung und Verfahren zum Übertragen eines Nachrichtensignals zwischen relativbeweglichen Gerätekomponenten mittels der Lageerfassungsvorrichtung
Inventor: JASTER MAGNUS
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen eines Nachrichtensignals (T) zwischen zwei zueinander beweglichen Gerätekomponenten (2, 3) eines Geräts (1) mittels einer Lageerfassungsvorrichtung (7), wobei während einer Relativbewegung (6) der Gerätekomponenten (2, 3) eine an einer der Gerätekomponenten (2, 3) angeordnete Sendeeinrichtung (8) der Lageerfassungsvorrichtung (7) eine messbare Eigenschaft bereitstellt und eine an der anderen der Gerätekomponenten (2, 3) angeordnete Empfangseinrichtung (9) der Lageerfassungsvorrichtung (7) ein von der Eigenschaft abhängiges Messsignal (M) erzeugt und eine Auswerteeinrichtung (10) der Lageerfassungsvorrichtung (7) anhand einer sich aufgrund der Relativbewegung (6) ergebenden relativen Amplitudenänderung (18) des Messsignals (M) eine aktuelle Relativlage (R) der beiden Gerätekomponenten (2, 3) zueinander ermittelt. Die Erfindung sieht vor, dass die Sendeeinrichtung (8) einen Absolutwert der messbaren Eigenschaft in Abhängigkeit von dem Nachrichtensignal (T) einstellt und die Auswerteeinrichtung (10) anhand eines sich aufgrund des eingestellten Absolutwerts ergebenden absoluten Messwerts (24) des Messsignals (M) eine Rekonstruktion (21) des Nachrichtensignals (T) erzeugt.
Patent DE-102016208252-A1 (DE)
Title: Zeitaufgelöste positonsmessung optischer elemente mittels retroreflektoren
Inventor: WOLF ALEXANDER
IPC: G02B27/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optisches System, insbesondere für die Mikrolithographie, mit mindestens einem optischen Element (7, 8, 9), welches in einem Strahlengang (6) des optischen Systems angeordnet ist und mit Arbeitslicht bestrahlt wird, wobei das optische System weiterhin mindestens eine Interferometeranordnung (10, 10´) mit mindestens einer Messlichtquelle (11, 11´), einem Referenzpfad und einem Messpfad umfasst, wobei in dem Messpfad ein Retroreflektor (15, 15´) angeordnet ist, der fest an einer Komponente des optischen Systems angeordnet ist, deren Position mit der Interferometeranordnung überwacht werden soll. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie mit einem entsprechenden optischen System sowie ein Verfahren zum Betrieb eines derartigen optischen Systems.
Patent DE-102016214151-A1 (DE)
Title: Getriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: NOTHEIS PHILIPP
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit einer Parksperreneinheit zum Arretieren eines Elementes des Getriebes, wobei die Parksperreneinheit einen Parksperrenzylinder zur Aufnahme einer Parksperrenbetätigung umfasst, wobei der Parksperrenzylinder integral an der Innenwand des Getriebegehäuses ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Parksperrenbetätigung eine in dem Parksperrenzylinder axial bewegliche Kolbeneinheit aufweist, die gegenüber dem Getriebegehäuse abgedichtet ist. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.