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Patent DE-102018215486-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: ZINK FLORIAN
IPC: F02D41/06
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit mehreren Zylindern (2) und einer Abgasanlage (3). Dabei ist vorgesehen, dass nach einem Starten der Brennkraftmaschine zum beschleunigten Aufwärmen der Brennkraftmaschine bis zu einem Überschreiten eines Schwellenwerts durch eine mit einer Temperatur der Brennkraftmaschine korrespondierende Zustandsgröße ein Aufwärmbetrieb durchgeführt wird, während welchem ein erster Teil der Zylinder befeuert und ein zweiter Teil der Zylinder mit geschlossenen Gaswechselventilen unbefeuert betrieben wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine.
Patent DE-102018216492-A1 (DE)
Title: Back-End-Vorrichtung zum Auslösen eines automatischen Notrufs für wenigstens ein Fahrzeug, Fahrzeugsteuergerät für eine Fahrzeug-zu-Umgebungs-Kommunikation, System zum Auslösen eines automatischen Notrufs, Verfahren zum Auslösen eines automatischen Notrufs und Computerprogrammprodukt für eine Back-End-Vorrichtung
Inventor: BRIEMLE OLIVER
IPC: G08B25/10
Filed: 2018-09-26
Abstract: Back-End-Vorrichtung (10) zum Auslösen eines automatischen Notrufs für wenigstens ein Fahrzeug (1), wobei die Back-End-Vorrichtung (10) außerhalb des Fahrzeuges (1) angeordnet ist, umfassend eine erste Schnittstelle (11) ausgeführt für eine Fahrzeug-zu-Umgebungs-Kommunikation (V2X), um wiederkehrend eine jeweils aktuelle Aufprallwahrscheinlichkeit einer Aufprallerkennungseinrichtung (2) des Fahrzeuges (1) für einen Aufprall des Fahrzeuges (1) mit einem Objekt (3) der Umgebung zu erhalten, eine zweite Schnittstelle (12) ausgeführt für eine Fahrzeug-zu-Umgebungs-Kommunikation (V2X), um wiederkehrend einen von dem Fahrzeug (1) jeweils aktualisierten Datensatz umfassend zumindest eine Ist-Zeitangabe, einen Ist-Ort des Fahrzeuges (1) und die Fahrzeugidentifikationsnummer zu erhalten,wobei die Back-End-Vorrichtung (10) ausgeführt ist, im Falle eines Abbruchs des Erhalts der Aufprallwahrscheinlichkeit und in Abhängigkeit der zuletzt erhaltenen Aufprallwahrscheinlichkeit den automatischen Notruf umfassend den zuletzt erhaltenen Datensatz auszulösen, und eine dritte Schnittstelle (13), um den automatischen Notruf einer Notrufzentrale (4) bereitzustellen. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Fahrzeugsteuergerät (V2X-ECU) für eine Fahrzeug-zu-Umgebungs-Kommunikation, ein System (30) zum Auslösen eines automatischen Notrufs, ein Verfahren zum Auslösen eines automatischen Notrufs und ein Computerprogrammprodukt (40) für eine Back-End-Vorrichtung (10).
Patent DE-102018216574-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Wartung einer Produktionsanlage
Inventor: GRABE ALEXANDER
IPC: G07C3/14
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wartung einer Produktionsanlage (100), wobei die Produktionsanlage (100) ein Leitsystem (104) und eine Mehrzahl nacheinander geschalteter Maschineneinheiten (102) umfasst, wobei eine gegebene der Maschineneinheiten (102) ein Produkt (112) verarbeitet, welches aus der Verarbeitung durch eine der gegebenen Maschineneinheit (102) unmittelbar vorgeschalte Maschineneinheit (102) resultiert, wobei jede der Maschineneinheiten (102) eine lokale Datenverarbeitungseinheit (118), erste Sensoren (116) zur Erfassung von Prozessdaten (108) bei der Verarbeitung des Produkts (112) und zweite Sensoren (114) zur Erfassung entsprechender Maschinendaten (122) aufweist, wobei das Leitsystem (104) die Produktionsanlage (100) anhand der Prozessdaten (108) steuert, und wobei das Verfahren die Schritte umfasst:- Abrufen der bezüglich des zu verarbeitenden Produkts (112) erfassten Prozessdaten (108) der unmittelbar vorgeschalten Maschineneinheit (102) vom Leitsystem (104),- Auswertung der Maschinendaten (122) der gegebenen Maschineneinheit (102) auf Basis der abgerufenen Prozessdaten (108),- Bereitstellung des Ergebnisses (110) der Auswertung zur Anzeige auf einer grafischen Benutzeroberfläche (106).
Patent DE-102018219802-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektromechanischen Bremse sowie Vorrichtung zum Detektieren des Vorliegens einer Bremswirkung einer elektromechanischen Bremse
Inventor: OBERMEIER THOMAS
IPC: H02P3/00
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektromechanischen Bremse (10a - 10d) mit den folgenden Verfahrensschritten: Lüften der Bremse (10a - 10d) durch Bestromen einer Spule, sodass ein im Magnetfeld der Spule geführter Anker, der eine Bremsfläche aufweist oder mit einer solchen verbunden ist, von einem Gegenlager weggezogen wird, Detektieren des Lüftens der Bremse (10a - 10d) durch einen Körperschallsensor (12, 12a - 12d), der direkt und/oder indirekt mechanisch mit dem Anker und/oder einer Anschlagfläche verbunden ist, an der der Anker beim Lüften der elektromechanischen Bremse anschlägt, wobei wenn der Körperschallsensor (12, 12a - 12d) ein Schallsignal mit einer definierten Mindestamplitude, einem definierten Referenzverlauf und/oder einem definierten Mindestamplitudenanstieg detektiert angenommen wird, dass der Anker gegen die Anschlagfläche gestoßen ist und die Bremse gelüftet wurde.Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Detektieren des Vorliegens einer Bremswirkung einer elektromechanischen Bremse sowie einer elektromechanischen Bremse.
Patent DE-102018221720-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer autonomen Bremsung bei einem einspurigen Kraftfahrzeug
Inventor: HENZLER MARKUS
IPC: B60T8/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer autonomen Bremsung bei einem einspurigen Kraftfahrzeug, bei dem- mittels einer Umfeldsensorik die Notwendigkeit einer Fahrzeugverzögerung detektiert wird,- abhängig davon eine fahrerunabhängige Fahrzeugverzögerung eingeleitet wird,- nach Einleiten der Fahrzeugverzögerung eine die Bereitschaft des Fahrers für die Beherrschung des Fahrzeugverzögerungsmanövers kennzeichnende Fahrerbereitschaftsgröße ermittelt wird und- abhängig von der Fahrerbereitschaftsgröße der zeitliche Verlauf der Fahrzeugverzögerung fortgesetzt wird.
Patent DE-102018221961-A1 (DE)
Title: Teilnehmerstation für ein serielles Bussystem und Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L69/40
Filed: 2018-12-17
Abstract: Es ist eine Teilnehmerstation (10; 30) für ein serielles Bussystem (1) und ein Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem (1) bereitgestellt. Die Teilnehmerstation (10; 30) hat eine Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) zum Steuern einer Kommunikation der Teilnehmerstation (10; 30) mit mindestens einer anderen Teilnehmerstation (10; 20; 30) des Bussystems (1), und eine Sende-/Empfangseinrichtung (12; 32) zum Senden eines von der Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) erzeugten Sendesignals (TXD) auf einen Bus (40) des Bussystems (1), so dass sich für eine Nachricht (45), die zwischen Teilnehmerstationen (10, 20, 30) des Bussystems (1) ausgetauscht wird, die Bitzeit (t_bt) eines in der ersten Kommunikationsphase (451) auf den Bus (40) gesendeten Signals unterscheidet von einer Bitzeit (t_bt) eines in der zweiten Kommunikationsphase (452) gesendeten Signals, wobei die Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) ausgestaltet ist, das Sendesignal (TXD) gemäß einem Rahmen (450; 450_1; 4500) zu erzeugen, in dem ein Feld für eine Kopfprüfsumme (H_CRC) und ein Feld für eine Rahmenprüfsumme (F_CRC) vorgesehen ist, und wobei die Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) ausgestaltet ist, die Kopfprüfsumme (H_CRC) aus allen Bits in dem Kopf eines für die Nachricht (45) gebildeten Rahmens (450; 450_1; 4500) zu berechnen mit Ausnahme von fixed Stuff-Bits, die in den Kopf des Rahmens (450; 450_1; 4500) gemäß einer festen Bit-Stuffing-Regel eingefügt wurden, gemäß welcher nach einer festen Zahl von Bits ein fixed Stuff-Bit einzufügen ist.
Patent DE-102019000175-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: DAUER PASCAL
IPC: B60W50/035
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Freigeben einer automatischen Fahrt eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (12) Umgebungsdaten (16), welche von wenigstens einem von dem Kraftfahrzeug unterschiedlichen Gerät (18) kabellos bereitgestellt sind und zumindest einen mittels des Geräts (18) erfassten Teilbereich (22) einer Umgebung (14) des Kraftfahrzeugs (10) charakterisieren, empfangen werden, wobei die automatische Fahrt des Kraftfahrzeugs (10) in Abhängigkeit von den Umgebungsdaten freigegeben wird.
Patent DE-102019000235-A1 (DE)
Title: 3D-Form-Autotracing-Verfahren und Messvorrichtung
Inventor: SAKAI HIROSHI
IPC: G06T7/38
Filed: 2019-01-14
Abstract: In einem ersten Schritt wird ein Nummerieren mit einem Referenzsichtfeld bei einem Bereich, der zuerst durch einen Bediener eingestellt wird und der als Ursprungspunkt festgelegt ist, durchgeführt. In einem zweiten Schritt wird eine Stelle angrenzend an eine Seite um das Referenzsichtfeld nummeriert, dann wird der Messbereich zum aufeinanderfolgenden Durchführen einer Messung an dieser Position automatisch bewegt, das Vorliegen von Formdaten wird geprüft, Messergebnisse werden gespeichert und das Vorliegen von Formdaten bei der nummerierten Position wird auf einer Speichervorrichtung aufgezeichnet. In einem dritten Schritt wird ein Sichtfeld mit Formdaten, die darin gefunden worden sind, als nächstes Referenzsichtfeld verwendet, eine Stelle angrenzend an eine Seite um das Referenzsichtfeld wird nummeriert, dann wird der Messbereich zum aufeinanderfolgenden Durchführen einer Messung an dieser Position, die von einer Position verschieden ist, bei der eine Messung bereits durchgeführt worden ist oder keine Formdaten gefunden werden, automatisch bewegt, das Vorliegen von Formdaten wird geprüft, Messergebnisse werden gespeichert und das Vorliegen von Formdaten bei der nummerierten Position wird auf der Speichervorrichtung aufgezeichnet. In einem vierten Schritt wird der dritte Schritt wiederholt und es wird bestimmt, dass eine gesamte kontinuierliche Form vollständig gemessen worden ist, wenn jedwede nicht gemessene Position angrenzend an eine Seite um eine Position, bei der Formdaten gefunden werden, nicht gefunden wird.
Patent DE-102019000551-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung einer hohen thermischen Belastung eines Bremssystems eines Fahrzeuges
Inventor: ARNOLD MANUEL
IPC: B60W30/184
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung einer hohen thermischen Belastung eines Bremssystems eines Fahrzeuges, welches auf einen Antriebsstrang des Fahrzeuges einwirkt. Bei einem Verfahren wird die Antriebsleistung des Antriebsstranges in Abhängigkeit einer Bremsentemperatur verringert.
Patent DE-102019001041-A1 (DE)
Title: Verfahren, sowie Vorrichtung zur Erkennung wenigstens eines manipulierten Verkehrszeichens mit einem Laserscanner
Inventor: PÖLLNY OLIVER
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung wenigstens eines manipulierten Verkehrszeichens (3) mit einem Laserscanner (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei mittels des Laserscanners (1) ein erstes Bild des Verkehrszeichens (3), zum Auswerten eines Streuverhaltens einer reflektierten Strahlung des Verkehrszeichens (3), erfasst wird und anhand des Streuverhaltens eine Oberflächenstruktur des Verkehrszeichens (3) bestimmt wird, um eine Manipulation des Verkehrszeichens (3) zu erkennen. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Erkennung wenigstens eines manipulierten Verkehrszeichens (3) mit einem Laserscanner (1), wobei der Laserscanner (1) dazu ausgebildet ist, ein erstes Bild eines Verkehrszeichens (3) zum Auswerten eines Streuverhaltens einer reflektierten Strahlung des Verkehrszeichens (3) zu erfassen, und die Vorrichtung eine Auswerteeinheit (7) aufweist, mit der anhand des Streuverhaltens eine Oberflächenstruktur des Verkehrszeichens bestimmbar ist, um eine Manipulation des Verkehrszeichens (3) zu erkennen.
Patent DE-102019006967-A1 (DE)
Title: Elastomerlager
Inventor: CZORNICZEK TIMO
IPC: F16F1/38
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elastomerlager (2).Erfindungsgemäß umfasst das Elastomerlager (2) eine äußere Lagerschale (3), in welcher ein Elastomerring (4) angeordnet ist, wobei in einer inneren Durchführungsöffnung des Elastomerrings (4) eine Hülse (5) angeordnet ist und wobei zwischen der Hülse (5) und dem Elastomerring (4) vollumfänglich und in Durchführungsöffnungsrichtung zumindest abschnittsweise eine innere Lagerschale (6) angeordnet ist.
Patent DE-102019007073-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von 3D-Formteilen mittels Hochleistungsstrahler
Inventor: SCHECK CHRISTOPH
IPC: B29C64/277
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen dreidimensionaler Modelle mittels Strahleraggregat und ggf. einer speziellen Anordnung von Strahlereinheiten
Patent DE-102019007163-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung und Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs
Inventor: MORCINIEC TOBIAS
IPC: B60L53/60
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (1) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (2) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs (3), mit
 - einem Ladeelement (5) zum Realisieren einer Ladeverbindung mit einem fahrzeugseitigen Ladeanschluss (6) des elektrisch betriebenen Fahrzeugs (3), umfassend:
 - einen Wippmechanismus (7), der ein kippbares Auffahrelement (8) zum Auffahren des elektrisch betriebenen Fahrzeugs (3) in eine vorgegebene Position (P1) aufweist, und
 - einer Hebeleinheit (11), welche synchron zu dem Auffahrelement (8) durch den Wippmechanismus (7) bewegbar ist, wodurch das Ladeelement (5), welches an der Hebeleinheit (11) befestigt ist, in eine Ladeposition bewegt wird, sodass die Ladeverbindung herstellbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019100357-A1 (DE)
Title: Sattelsitzfahrzeug
Inventor: OMORI KENICHI
IPC: B62M7/02
Filed: 2019-01-09
Abstract: Ein Sattelsitzfahrzeug umfasst: einen Karosserierahmen 2; einen Brennstoffbehälter 11; eine aufrechte Brennkraftmaschine 20; eine Brennstoffeinspritzvorrichtung 46; und eine Hochdruckbrennstoffpumpe 42. Die Hochdruckbrennstoffpumpe 42 ist konfiguriert, um von einer einlassseitigen Nockenwelle 38 und einer auslassseitigen Nockenwelle 39 angetrieben zu werden. Die Hochdruckbrennstoffpumpe 42 ist in einer Haltung auf einer oberen Oberfläche 27a eines Zylinderkopfdeckels 27 montiert, die in Richtung der anderen der Nockenwellen 38 und 39 nach hinten geneigt ist. Die Hochdruckbrennstoffpumpe 42 kann somit vor Störungen von den Seiten geschützt werden, und eine Länge einer Hochdruckleitung 44 zum Zuführen von Brennstoff von der Hochdruckbrennstoffpumpe zu der Brennstoffeinspritzvorrichtung kann verkürzt werden. Das Fahrzeug schützt die Hochdruckbrennstoffpumpe 42 vor Störungen von den Seiten und verhindert die Beschleunigung der Verdampfung von Brennsoff, indem Wärme verringert wird, die die Hochdruckbrennstoffpumpe von dem Zylinderblock aufnimmt.
Patent DE-102019102139-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Beladeeinrichtung
Inventor: SCHWÄR RUDOLF
IPC: B23Q7/00
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von Oberflächen von insbesondere rotationssymmetrischen Werkstücken (7), umfassend- wenigstens eine Bearbeitungsstation (1, 2),- wenigstens eine Beladestation (3) und/oder Entladestation (4) für die zu bearbeitenden und/oder die bearbeiteten Werkstücke und- eine Beladeeinrichtung (6) zum Überführen der Werkstücke (7) von einer Station (1, 2, 3, 4) zu einer benachbarten Station (1, 2, 3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass die Beladeeinrichtung (6)- eine drehbar angetriebene Schiebeeinrichtung (8),- einen Antrieb (9) für die Schiebeeinrichtung (8) und- eine drehbar gelagerte und gebremste Führungseinrichtung (10) umfasst, wobei durch Antreiben der Schiebeeinrichtung (8) ein Werkstück (7) von der Schiebeeinrichtung (8) zunächst gegen die Führungseinrichtung (10) gedrückt und dann das Werkstück (7) in Anlage mit der Schiebeeinrichtung (8) und in Anlage mit der gebremsten und indirekt durch die Schiebeeinrichtung (8) bewegten Führungseinrichtung (10) auf einer Kreisbogenbahn von einer Station (1, 2, 3, 4) in eine benachbarte Station (1, 2, 3, 4) überführt wird.
Patent DE-102019103107-A1 (DE)
Title: Bohrlochstrategie
Inventor: STRAUB MICHAEL
IPC: D21F7/08
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Papiermaschinenbespannung umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen eines folienartigen Substrats (10) mit einer Oberseite und einer der Oberseite gegenüberliegenden Unterseite; b) Einbringen eines Lochmusters in das Substrat, indem mittels wenigstens einer Laserlichtquelle eine Vielzahl von die Oberseite mit der Unterseite verbindenden Löchern (1-8) in das Substrat (10) gebohrt wird, wobei eine Bohrlochstrategie angewendet wird, die sicherstellt, dass zeitlich zwischen dem Einbringen eines ersten Lochs (1) und eines dem ersten Loch (1) unmittelbar benachbarten zweiten Lochs (5) im Lochmuster wenigstens ein weiteres Loch (2-4) des Lochmusters in das Substrat (10) eingebracht wird, welches weder dem ersten Loch (1) noch dem zweiten Loch (5) im Lochmuster unmittelbar benachbart ist.
Patent DE-102019103351-A1 (DE)
Title: Dichthülse und Dichtanordnung mit Dichthülse
Inventor: HÖLLBACHER MARKUS
IPC: F02M61/16
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichthülse zum separierten Zu- und Abführen eines Kühlmediums, die einen Hülsenkörper, der um seine Längsachse drehsymmetrisch ist, eine zur Längsachse radial nach außen abstehende Abkragung am oberen Längsende des Hülsenkörpers, eine zur Längsachse radial nach außen abstehende Abkragung am unteren Längsende des Hülsenkörpers, einen ersten und einen zweiten Stegabschnitt, von denen jeder in Axialrichtung des Hülsenkörpers verläuft und die obere Abkragung mit der unteren Abkragung verbindet, und einen ersten und einen zweiten Wandungsbereich umfasst, von denen jeder in axialer Richtung durch die obere und untere Abkragung und in Umfangsrichtung durch den ersten und zweiten Stegabschnitt begrenzt ist und gegenüber diesen Elementen radial nach innen abgesetzt ist, wobei die obere Abkragung und die untere Abkragung jeweils durchgehend um den gesamten Umfang des Hülsenkörpers verlaufen und dessen maximale radiale Ausdehnung definieren, und der erste Wandungsbereich und der zweite Wandungsbereich jeweils mindestens einen radial verlaufenden Durchgangskanal aufweist, um ein Kühlmedium radial zuzuführen oder abzuführen.
Patent DE-102019103665-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Daten und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: KÖPF ULRICH DR
IPC: G06Q20/20
Filed: 2019-02-13
Abstract: Vorrichtung zur Verarbeitung von Daten, aufweisend eine erste Datenschnittstelle zum Austausch von ersten Daten mit einem informationstechnischen, IT-, System, insbesondere einem IT-System für eine Apotheke, eine zweite Datenschnittstelle zum, insbesondere zumindest zeitweisen, Austausch von zweiten Daten mit wenigstens einem mobilen IT-Gerät, und eine Datenverarbeitungseinrichtung zur Übertragung von Daten zwischen der ersten Datenschnittstelle und der zweiten Datenschnittstelle.
Patent DE-102019105476-A1 (DE)
Title: Automatisches Ausrichten einer Lenkvorrichtung eines zumindest teilweise autonom betreibbaren Kraftfahrzeugs durch ein Parkassistenzsystem
Inventor: LEIDIG DANIEL
IPC: B60W10/20
Filed: 2019-03-05
Abstract: Nach einem Verfahren zum automatischen Ausrichten einer Lenkvorrichtung (4) eines zumindest teilweise autonom betreibbaren Kraftfahrzeugs (1) durch ein Parkassistenzsystem wird eine Position der Lenkvorrichtung (4) erfasst und mit einer vorbestimmten Referenzposition verglichen. Es wird ein Übersteuerungswert abhängig von einem Ergebnis des Vergleichs ermittelt. Dann wird ein automatischer Lenkvorgang zum Ausrichten der Lenkvorrichtung (4) eingeleitet, welcher eine Übersteuerung der Lenkvorrichtung (4) bezüglich der Referenzposition gemäß dem Übersteuerungswert beinhaltet.
Patent DE-102019106440-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines taktilen Sicherheitsmerkmals eines Identifikationsdokumentes
Inventor: OSYRA SIEGMUND
IPC: G07D7/12
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 100 zum Erfassen eines taktilen Sicherheitsmerkmals eines Identifikationsdokumentes. Die Vorrichtung 100 umfasst eine Lichtquelle 101, welche ausgebildet ist, diffuses Licht in Richtung einer Oberfläche des Identifikationsdokumentes auszusenden, wobei das diffuse Licht an der Oberfläche des Identifikationsdokumentes gestreut wird. Die Vorrichtung 100 umfasst ferner eine Kamera 103, welche ausgebildet ist, das gestreute Licht von der Oberfläche des Identifikationsdokumentes zu erfassen, um ein Bild des Identifikationsdokumentes zu erhalten, wobei das Bild des Identifikationsdokumentes eine Inhomogenität aufweist, welche auf das taktile Sicherheitsmerkmal hindeutet. Die Vorrichtung 100 umfasst ferner eine Erfassungseinrichtung 105, welche ausgebildet ist, eine Position der Inhomogenität in dem Bild des Identifikationsdokumentes zu bestimmen, um das taktile Sicherheitsmerkmal des Identifikationsdokumentes zu erfassen. Die Vorrichtung 100 kann ferner eine Druckinspektionseinrichtung 107 umfassen, welche ausgebildet ist, eine Druckinspektion des Identifikationsdokumentes auf der Basis eines demaskierten Bildes und eines vorgespeicherten Referenzbildes durchzuführen.
Patent DE-102019111561-A1 (DE)
Title: Elektromagnet mit einem Anker und einer Ankerstange
Inventor: SCHREIBER FLORIAN
IPC: H01F7/121
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromagneten, zumindest bestehend aus einer Spule, welche eine, mit elektrischem Strom beaufschlagbare Drahtwicklung trägt. Die Spule umgibt zumindest teilweise einen Ankerraum. Der Ankerraum nimmt einen Anker auf, wobei der Anker mit einer Ankerstange zusammenwirkt.
Patent DE-102019112216-A1 (DE)
Title: Lithiumbatterie und Herstellungsverfahren davon
Inventor: OH SEUNG MIN
IPC: H01M4/505
Filed: 2019-05-10
Abstract: Es ist eine Lithiumbatterie mit verbesserten elektrochemischen Charakteristiken durch Verbessern der Strukturstabilität bereitgestellt durch Vorsehen eines aktiven Kathodenmaterials, welches mit Molybdän dotiert ist. Die Lithiumbatterie kann aufweisen: eine Kathode, eine Anode, einen Separator, welcher zwischen der Kathode und der Anode positioniert ist, und einen Elektrolyten. Insbesondere weist das aktive Kathodenmaterial Molybdän auf, welches auf ein Verbundoxid aus Lithium und Metall dotiert ist, welches Mangan und Titan aufweist.
Patent DE-102019112594-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument, Hahnreibereinheit für ein medizinisches Instrument sowie Verfahren zum Konfigurieren eines medizinischen Instruments
Inventor: HAHN MARTIN
IPC: A61M39/22
Filed: 2019-05-14
Abstract: Ein erfindungsgemäßes medizinisches Instrument umfasst eine einen Fluidkanal (2, 2.1) aufweisende fluiddurchströmbare Leitung, in die ein Hahnreibersitz (3) eingeschaltet ist, wobei in den Hahnreibersitz (3) eine Hahnreibereinheit (4) eingesetzt ist, welche einen Verschlusskörper (6) mit einem diesen querenden Fluiddurchlass (7) umfasst, wobei die Hahnreibereinheit (4) einen hülsenartigen Lagerkörper (5) umfasst, in dem der Verschlusskörper (6) der Hahnreibereinheit (4) drehbar gelagert ist, welcher Lagerkörper (5) mit dem Fluidkanal (2, 2.1) und in einer Offen-Stellung des Verschlusskörpers (6) mit dem Fluiddurchlass (7) kommunizierende Durchbrechungen (8, 8.1) aufweist und mit seiner äußeren Mantelfläche fluiddicht in den Hahnreibersitz (3) eingesetzt ist und mit einer inneren Oberfläche fluiddicht gegen den Verschlusskörper (6) wirkt. Die Erfindung betrifft auch ein Ventil für ein medizinisches Instrument, eine Hahnreibereinheit und ein Verfahren zum Konfigurieren eines medizinischen Instruments.