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Patent DE-102019128591-A1 (DE)
Title: Gestensteuerung für einen Robotermanipulator
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorgeben eines Kommandos an einem Robotermanipulator (1), mit den Schritten:- Ermitteln (S1) eines externen Drehmomentvektors auf Basis von durch Drehmomentsensoren (5) ermittelten Gelenkmomenten,- Ermitteln (S2 einer Jacobimatrix,- Vergleichen (S3) des externen Drehmomentvektors mit einem oder mehreren Vergleichstermen, wobei der jeweilige Vergleichsterm auf Basis einer Matrixmultiplikation der Transponierten der Jacobimatrix mit einer jeweiligen konstanten Vorgabe ermittelt wird, und wobei einem jeweiligen Ergebnis des Vergleichs ein jeweiliges Kommando für den Robotermanipulator (1) durch eine vordefinierte Vermittlungsfunktion zugeordnet ist, und- Ausführen (S4) des dem jeweiligen Ergebnis zugeordneten Kommandos mittels einer Steuereinheit (7).
Patent DE-102019129820-A1 (DE)
Title: Bewerten der Messqualität des Sensorelements zum Erfassen einer Objekttemperatur
Inventor: NURNUS JOACHIM
IPC: G01K7/16
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Sensorelement (1) zur Erfassung einer Temperatur eines Objekts (2), umfassend:- Ein Substrat (100), wobei das Substrat (100) eine Grundfläche umfasst, welche eine erste Ebene definiert;- Ein in einer ersten Temperaturebene (T2) auf dem Substrat (100) aufgebrachter Temperaturfühler (110), welcher dazu ausgestaltet ist, die Temperatur des Objekts (2) zu erfassen, wobei die erste Temperaturebene in der ersten Ebene oder im Wesentlichen parallel zu der ersten Ebene liegt;- Zumindest ein auf einem ersten Teilbereich des Substrats (100) aufgebrachter Sensor (120) zur Bestimmung einer Temperaturdifferenz innerhalb des ersten Teilbereichs; und- Eine auf das Substrat (100) aufgebrachte Passivierung (130), welche das Substrat (100), den Temperaturfühler (110) und den Sensor zur Bestimmung der Temperaturdifferenz bedeckt, sowie ein Verfahren zum Bewerten der Messqualität eines erfindungsgemäßen Sensorelements (1).
Patent DE-102019135462-A1 (DE)
Title: Streufeldtransformator
Inventor: NICOLAUS MARTINA
IPC: H01F38/08
Filed: 2019-12-20
Abstract: Ein Streufeldtransformator weist eine Primärwicklung und einer Sekundärwicklung sowie einen Transformatorkern zur Herstellung eines magnetischen Hauptpfades zwischen der Primärwicklung und der Sekundärwicklung auf. Zwischen den Wicklungen ist ein einen Streupfad ausbildender magnetischer Nebenschluss vorgesehen. Im Hauptpfad ist zwischen dem durch die Primärwicklung geführten Abschnitt des Transformatorkerns und dem durch die Sekundärwicklung geführten Abschnitt des Transformatorkerns ein erster Luftspalt angeordnet.
Patent DE-102019203522-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Lenksystems
Inventor: JOHN ANDREAS
IPC: G01M99/00
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Überwachung eines Lenksystems (10), insbesondere während eines Betriebs in einem Fahrzeug (12), bei welchem eine Belastungskenngröße wenigstens eines Lenkungsbauteils (14) des Lenksystems (10) ermittelt und zur Bestimmung einer Beanspruchung und/oder eines Zustands des Lenkungsbauteils (14) ausgewertet wird.Es wird vorgeschlagen, dass die Belastungskenngröße zumindest eine durch eine externe Krafteinwirkung bewirkte Belastung des Lenkungsbauteils (14) umfasst.
Patent DE-102019203899-A1 (DE)
Title: Gehäuseelement zur Aufnahme von wenigstens einer Batteriezelle
Inventor: DONOTEK MICHAEL
IPC: H01M50/204
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuseelement (300) zur Aufnahme von wenigstens einer Batteriezelle (100), aufweisend:- einen Flächenteil (301), welcher im Wesentlichen in einer räumlichen Ebene (600) angeordnet ist, sowie- zumindest eine Tasche (320) zur zumindest teilweisen Aufnahme der Batteriezelle (100), wobei die jeweilige Tasche (320) zumindest eine Seitenwand (302), welche am Flächenteil (301) angeordnet ist, und einen Boden (303), welcher mit der zumindest einen Seitenwand (302) verbunden ist, aufweist, wobei die zumindest eine Tasche (320) zusammen mit dem Flächenteil (301) einen fluiddichten Trennabschnitt (330) bildet, um die wenigstens eine Batteriezelle (100) einseitig abzudichten.
Patent DE-102019205034-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Fahrmanövers, Steuervorrichtung für ein Fahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HEHN THORSTEN
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Fahrmanövers zum Erzeugen einer Verkehrsstromlücke, die mehrere Fahrspuren (16a bis 16f) breit ist, unter Beteiligung eines ersten (10) und einer Vielzahl von zweiten Fahrzeugen (18a bis 18f). Das erste Fahrzeug (10), das die Verkehrsstromlücke anfordert, sendet periodisch entsprechende Anforderungssignale zumindest an eine Vielzahl von zweiten Fahrzeugen (18a bis 18g). Die zweiten Fahrzeuge (18a bis 18g), die der Anforderung nachkommen wollen, versenden entsprechende Signalisierungssignale. Sobald eine ausreichende Mindestanzahl von zweiten Fahrzeugen (18a bis 18g), die der Anforderung nachkommen wollen, feststellbar ist, werden die an dem Fahrmanöver zum Erzeugen der Verkehrsstromlücke teilnehmenden zweiten Fahrzeuge (18a bis 18f) informiert. Die am Fahrmanöver teilnehmenden zweiten Fahrzeuge (18a bis 18f) vereinbaren den Beginn des Fahrmanövers und stimmen ihre Trajektorien aufeinander ab. Eines der zweiten Fahrzeuge wird zum Manöverleiter (18b) bestimmt und übermittelt mindestens eine Eigenschaft der Verkehrsstromlücke an das erste Fahrzeug (10).
Patent DE-102019207282-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung und Verfahren zum Füllen und Verschließen von Behältnissen
Inventor: SCHWANDT MATTHIAS
IPC: B65B57/04
Filed: 2019-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung, insbesondere zur Bearbeitung von pharmazeutischen Produkten, umfassend eine Bearbeitungsstation (2) zum Füllen und Verschließen von Behältnissen (9), insbesondere mit pharmazeutischen Produkten, eine Handhabungseinrichtung (3) zum Zuführen und Abführen der Behältnisse in die Maschinenanordnung, wobei die Handhabungseinrichtung (3) eingerichtet ist, nur von genau einer Seite der Maschinenanordnung Behältnisse in die Maschinenanordnung zuzuführen und abzuführen, wobei die Bearbeitungsstation (2) wenigstens einen Arbeitsbereich (4) zur Aufnahme eines leeren Behältnisses aufweist, an welchem das leere Behältnis befüllt und verschlossen wird, wobei die Bearbeitungsstation (2) wenigstens einen Abstellbereich (5) zum Zwischenlagern von befüllten und verschlossenen Behältnissen aufweist, und wobei die Handhabungseinrichtung (3) eingerichtet ist, der Bearbeitungsstation (2) leere Behältnisse (9) zuzuführen und befüllte und verschlossene Behältnisse vom Abstellbereich (5) abzuführen.
Patent DE-102019207379-A1 (DE)
Title: Fluidführende Gitterstruktur für einen Wärmetauscher
Inventor: BERGER JOHANN
IPC: B60K11/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gitterstruktur für ein Fahrzeug umfassend einen Wärmetauscher (11), wobei der Wärmetauscher (11) ein Kondensator (12) und/oder ein Kühler (13) ist, wobei die Gitterstruktur (10) an dem Wärmetauscher (11) des Fahrzeuges anordenbar ist, wobei die Gitterstruktur (10) modular aufgebaut ist und entsprechend einer Größe des Wärmetauschers (11) skalierbar ist.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Kühlvorrichtung (30) für ein Fahrzeug umfassend eine voranstehend beschriebene Gitterstruktur (10).
Patent DE-102019208239-A1 (DE)
Title: Gussform und Verfahren zur Herstellung einer Keramik-Beton-Verbundplatte
Inventor: MÄSER MARTIN
IPC: E04F13/14
Filed: 2019-06-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Gussform (10) zur Herstellung einer Keramik-Beton-Verbundplatte, wobei die Gussform einen Boden (12) und eine vom Boden (12) abstehende, umlaufende Umfangswandung (14) aufweist, wobei eine einstückig mit der Gussform ausgebildete, nach innen vorstehende, umlaufende Dichtung (18) an einer Innenfläche (15) der Umfangswandung (14) vorgesehen ist. Weiterhin ist auch ein Verfahren zur Herstellung einer Keramik-Beton-Verbundplatte unter Verwendung einer solchen Gussform (10) Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102019208892-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines fahrerlosen Transportsystems
Inventor: EWERT DANIEL
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb mindestens eines intelligenten Bodenelements (1), zumindest aufweisend bevorzugt die folgenden Schritte:a) Empfangen mindestens einer geplanten Bewegung mindestens eines Objektes (3) auf mindestens einem Bodenelement (1),b) Ermitteln mindestens eines Sicherheitsbereichs (4) für jedes Objekt (3) in dessen Umgebung auf mindestens einem Bodenelement (1),c) Prüfen von Überschneidungen (5) von Sicherheitsbereichen (4),d) Ausgabe eines Signals bezüglich des Sicherheitsbereichs (4) mit Hilfe von aktivierbaren Markierungen (7) an mindestens einem Bodenelement (1).
Patent DE-102019209073-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit Näherungsdetektor
Inventor: BAUER HANS-JüRGEN
IPC: F24C15/02
Filed: 2019-06-24
Abstract: Ein Haushaltsgerät (1) weist einen durch eine Tür (2) verschließbaren Behandlungsraum (3) zum Behandeln von Behandlungsgut mittels mehrerer Behandlungsprozesse und mindestens einen Näherungsdetektor (5, 7) zum Erkennen einer Annäherung einer Person an das Haushaltsgerät (1), wobei das Haushaltsgerät (1) dazu eingerichtet ist, bei Erkennung einer Annäherung in Abhängigkeit von mindestens einem Zustand eines laufenden Behandlungsprozesses mindestens eine Aktion auszuführen. Ein Verfahren (S0-S2) dient zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (1), das einen Behandlungsraum (3) zum Behandeln von Behandlungsgut mittels mehrerer Behandlungsprozesse und einen Näherungsdetektor (5, 7) zum Erkennen einer Annäherung einer Person an das Haushaltsgerät (1) aufweist, wobei mittels des Verfahrens mindestens eine Aktion ausgeführt wird (S2), wenn erkannt wird, dass sich eine Person dem Haushaltsgerät (1) während eines laufenden Behandlungsprozesses nähert (S1) und gleichzeitig ein vorgegebener Zustand des laufenden Behandlungsprozesses vorliegt. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Gargeräte, insbesondere Backöfen.
Patent DE-102019210873-A1 (DE)
Title: Schraubenspindelpumpe zur Förderung eines Fluids sowie entsprechende Schraubenspindelpumpenanordnung
Inventor: HOFFMANN THOMAS
IPC: F04C2/16
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubenspindelpumpe (2) zur Förderung eines Fluids, mit wenigstens einer Antriebsspindel (4) und einer Laufspindel (5), die jeweils um eine Drehachse (6,7) drehbar in einem Pumpengehäuse (1) drehbar radial gelagert sind und zur axialen Lagerung an einem Lagerbereich (18) eines in dem Pumpengehäuse (1) befestigten Lagerelements (17) anliegen. Dabei ist vorgesehen, dass das Lagerelement (17) beidseitig des Lagerbereichs (18) jeweils in einer in dem Pumpengehäuse (1) randgeschlossen ausgebildeten Halteausnehmung (19) gelagert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Schraubenspindelpumpenanordnung (29).
Patent DE-102019217231-A1 (DE)
Title: Hydraulikschlauch-befestigungsbaugruppe
Inventor: KAMIYA MITSURU
IPC: F16L33/00
Filed: 2019-11-07
Abstract: Für die Befestigung eines Hydraulikschlauches 16 an einer Hydraulikkomponente 12, 14 für ein mit Muskelkraft betriebenes Fahrzeug ist eine Hydraulikschlauch-Befestigungsbaugruppe 10, 100 vorgesehen. Die Hydraulikschlauch-Befestigungsbaugruppe 10, 100 umfasst im Wesentlichen ein Schlauchbefestigungsfitting 60, 80, 160 und eine Rohrbuchse 62, 62A, 62B, 82, 162. Das Schlauchbefestigungsfitting 60, 80, 160 hat einen internen Durchgang 60a, 80a, 160a zur Aufnahme des Hydraulikschlauches 16 und einen Gewindeabschnitt 60b, 80b, 160b zum Anschrauben an die Hydraulikkomponente 12, 14. Die Rohrbuchse 62, 62A, 62B, 82, 162 hat einen Schlauchaufnahmekanal 62a, 162a zur Aufnahme des Hydraulikschlauches 16 und eine Außenfläche S1. Wenigstens eines von Schlauchbefestigungsfitting 60, 80, 160 und Rohrbuchse 62, 62A, 62B, 82, 162 umfasst eine Bypass-Struktur, die vorgesehen ist, um einen Hydraulikfluid-Bypassweg zum Umleiten von Hydraulikfluid, das um die Außenfläche S1 der Rohrbuchse 62, 62A, 62B, 82, 162 herum angeordnet ist, in Richtung des internen Durchgangs 60a, 80a, 160a des Schlauchbefestigungsfittings 60, 80, 160 zu definieren.
Patent DE-102019217642-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Bildmaterial zur Überprüfung von bildauswertenden Systemen, Vorrichtung und Fahrzeug zur Verwendung bei dem Verfahren sowie Computerprogramm
Inventor: EHMANN SEBASTIAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung von Bildmaterial zur Überprüfung von bildauswertenden Systemen, wobei überprüft wird, ob eine Objekterkennung von dem bildauswertenden System zeitlich oder örtlich richtig erfolgte. Dabei werden die erfassten Bilder in einem Ringspeicher aufgezeichnet. Eine Innovation besteht darin, dass bei einer Feststellung einer Abweichung jenseits einer Toleranzgrenze bei einer Objekterkennung von sich bewegenden Objekten (12) ermittelt wird, welche Bilder oder Bildausschnitte (14) zur genaueren Überprüfung archiviert werden sollen, und die Archivierung dieser ermittelten Bilder oder Bildausschnitte (14) durchgeführt wird, wobei der Schritt der Ermittlung der Bilder oder Bildausschnitte für die Archivierung beinhaltet, dass eine Trajektorie des sich bewegenden Objektes (12) berechnet wird und in Abhängigkeit von der berechneten Trajektorie eine Bestimmung der zu archivierenden Bilder oder Bildausschnitte (14) vorgenommen wird.
Patent DE-102019220148-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: GEHROLD ANDREAS
IPC: B60T13/52
Filed: 2019-12-19
Abstract: Brennstoffzellensystem (100) mit zumindest einer Einzelzelle (11), wobei die zumindest eine Einzelzelle (11) eine Anodenseite (IIa) und eine Kathodenseite (11b) aufweist. Das Brennstoffzellensystem (100) weist eine Zuführungsleitung (103) zum Zuführen eines Oxidationsmittels zu der Einzelzelle (11) und eine Abgasleitung (104) zum Abführen des verbrauchten Oxidationsmittels aus der Einzelzelle (11) auf. Die Kathodenseite (11b) der Einzelzelle (11) ist zwischen der Zuführungsleitung (103) und der Abgasleitung (104) angeordnet. Die Abgasleitung (104) ist mit einem Unterdruckraum (160) verbindbar.
Patent DE-102019220536-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm, elektronisches Speichermedium und Vorrichtung zur Erkennung des Abrisses einer Energiereserveeinrichtung
Inventor: WILLKE CLEMENS
IPC: B60R21/017
Filed: 2019-12-23
Abstract: Verfahren (100) zur Erkennung des Abrisses einer Energiereserveeinrichtung von mindestens zwei Energiereserveeinrichtungen einer Vorrichtung für den Insassenschutz eines Fahrzeugs mit den Schritten:Laden (101) der mindestens zwei Energiereserveeinrichtungen auf ein Testspannungsniveau (V_Test);Ermitteln (102) einer Umgebungstemperatur der mindestens zwei Energiereserveeinrichtungen;Erfassen (103) der (Gesamt) Kapazität der mindestens zwei Energiereserveeinrichtungen;Erkennung (104) des Abrisses einer Energiereserveeinrichtung in Abhängigkeit von einem von der ermittelten Umgebungstemperatur abhängigen gleitenden Mittelwert für die (Gesamt) Kapazität und der erfassten (Gesamt) Kapazität;Aktualisierung (105) eines gleitenden Mittelwerts in Abhängigkeit von der ermittelten Umgebungstemperatur und der erfassten (Gesamt) Kapazität;
Patent DE-102019220580-A1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer autositzwagen
Inventor: HARTENSTINE CURTIS M
IPC: B62B7/08
Filed: 2019-12-27
Abstract: Ein zusammenklappbarer Autositzwagen umfasst eine Rahmeneinheit (1) und eine Eingriffnahmeeinheit (2). Die Rahmeneinheit (1) umfasst zwei Beinrahmen (11). Jeder der Beinrahmen umfasst zwei Beine (13), die relativ zueinander schwenkbar sind, und einen Antriebsmechanismus (14). Der Antriebsmechanismus (14) weist einander gegenüberliegende Enden auf, die mit den Beinen an einem ersten und einem zweiten Schnittbereich (141, 142) schwenkbar verbunden sind. Die Eingriffnahmeeinheit (2) umfasst zwei Bajonettteile (21). Jedes der Bajonettteile (21) weist einen Verbindungsabschnitt (212) auf, der mit dem Antriebsmechanismus (14) eines jeweiligen der Beinrahmen (11) schwenkbar verbunden ist. Bei jedem der Beinrahmen (11) wandelt eine Veränderung eines Abstands zwischen dem ersten und dem zweiten Schnittbereich (141, 142) des Antriebsmechanismus (14) und der Beine (13) während einer Schwenkaktion der Beine (13) eine Position der Eingriffnahmeeinheit (2) relativ zu den Beinen (13) um.
Patent DE-102020002568-A1 (DE)
Title: Gestell für Ladeflächen von Transportfahrrädern zur Befestigung eines Kinderfahrradanhängers und weiteren Aufbauten
Inventor: SCHWARZ LAURIN
IPC: B62K7/04
Filed: 2020-04-28
Abstract: Es ist beschrieben ein Gestell für ein Lastenfahrrad umfassend eine oder mehrere Längsstreben und eine oder mehrere zu den 5Längsstreben senkrecht angeordnete oder anordenbare Querstreben; ein oder mehrere erste Verbindungsmittel, insbesondere jeweils einen Bolzen umfassende erste Verbindungsmittel, zum Verbinden des Gestells mit einem Aufbau, insbesondere einem Fahrradanhänger, wobei die ersten 10Verbindungsmittel jeweils senkrecht zu den Längsstreben und senkrecht zu den Querstreben an den Längsstreben und/oder an den Querstreben angeordnet oder anordenbar sind.
Patent DE-102020004046-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Ölpeilstab mit Fixierung durch Dauermagnet und Verschluss Ölpeilstabbohrung mit Fixierung durch Dauermagnet
Inventor: KLOSTERBERG JOHANNES
IPC: G01F23/04
Filed: 2020-07-04
Abstract: 2. Beschrieben wird eine Brennkraftmaschine mit wenigstens einem Kurbelgehäuse (1), wenigstens einem Zylinderkopf, wenigstens einer Ölwanne und einem Aufnahmeelement zur Aufnahme eines Stopfens (5) und wenigstens einen Stopfen (5) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102020007731-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle
Inventor: HAUSMANN PHILIPP
IPC: H01M8/0267
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (2) für eine Brennstoffzelle mit einem metallischen Substrat (1), welches eine kathodenseitige Hälfte (4) und eine anodenseitige Hälfte (5) ausbildet, wobei die Hälften (4, 5) übereinander gefaltet sind. Die erfindungsgemäße Bipolarplatte ist dadurch gekennzeichnet, dass im zusammengefalteten Zustand Anodenkanäle (8) eines Anodenströmungsfelds in Richtung der Kathodenseite vertieft ausgebildet sind und teilweise in zwischen Kathodenkanälen (6) des Kathodenströmungsfelds (18) ausgebildete Kühlmedienkanäle (9) ragen.
Patent DE-102020100486-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Bodenbearbeitungswerkzeug und Verfahren zum Bearbeiten eines Bodens
Inventor: KUMM MICHAEL
IPC: A01B69/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Bodenbearbeitungswerkzeug (1) angeordnet an einem landwirtschaftlichen Fahrzeug (2), mit welchem ein Feld (3) in einer Fahrtrichtung (F) befahrbar ist, wobei das Bodenbearbeitungswerkzeug (1) mit dem landwirtschaftlichen Fahrzeug (2) über das Feld (3) in Fahrtrichtung (F) bewegbar ist, wobei das Feld (3) mit dem Bodenbearbeitungswerkzeug (1) bearbeitbar ist, wobei das Bodenbearbeitungswerkzeug (1) mehrere, in einer Querrichtung (Q), welche senkrecht zur Fahrtrichtung (F) und parallel zum Boden (4) ausgerichtet ist, nebeneinander angeordnete Bodenbearbeitungselemente (5) aufweist, mit welchen in unmittelbarer Wechselwirkung mit dem Boden (4) dieser bearbeitbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Bodenbearbeitungselemente (5) jeweils eine individuelle Abschaltvorrichtung (6) aufweist, mit welcher das jeweilige Bodenbearbeitungselement (5) unabhängig von den anderen Bodenbearbeitungselementen (5) während der Bodenbearbeitung an- und abschaltbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Bearbeiten einen Bodens (4).
Patent DE-102020106312-A1 (DE)
Title: Einmassenschwungrad mit radialen Eingriffen in der Flexplate oder in dem Massering
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/12
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einmassenschwungrad (1), eingesetzt in einem Antriebsstrang eines Hybridfahrzeugs, das als Antrieb eine Brennkraftmaschine und einen Elektromotor aufweist, wobei das um eine Drehachse (2) rotierende, über eine Flexplate (3) mit der Brennkraftmaschine verbundene Einmassenschwungrad (1) einen Massering (4) aufweist, wobei in einem Bauteil des Einmassenschwungrades (1) außenseitig umlaufend radiale Eingriffe (10) für eine Mitnahmevorrichtung eingebracht sind, die für einen Kalttest ein Durchdrehen der Brennkraftmaschine ermöglicht.
Patent DE-102020109403-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Feinstpartikeln aus Abwasserströmen
Inventor: KELLNER GERHARD
IPC: B04B5/10
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neuartiges Verfahren zur Entfernung von Feinstpartikeln aus Abwasserströmen bei der Aufbereitung mineralischer Stoffe mittels Zentrifugalabscheidern in Verbindung mit einer Linearschwingeranordnung.
Patent DE-102020110771-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschinenanordnung, insbesondere eines Fahrzeugs
Inventor: GUTZER ULRICH
IPC: F02D13/02
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschinenanordnung (1), insbesondere eines Fahrzeugs (10). Dabei umfasst die Brennkraftmaschinenanordnung (1) eine Brennkraftmaschine (2) mit mindestens einem Zylinder (21), eine Veränderungsvorrichtung (3) und eine Verstellvorrichtung (4). Der mindestens eine Zylinder (21) weist einen Kolben (22) auf. Am mindestens einen Zylinder (21) sind mindestens ein Einlassventil (23) und mindestens ein Auslassventil (24) angeordnet. Die Veränderungsvorrichtung (3) ist eingerichtet, ein Verdichtungsverhältnis des mindestens einen Zylinders (21) zu verändern. Die Verstellvorrichtung (4) ist eingerichtet, eine Spreizung des Einlassventils (23) und/oder des Auslassventils (24) zu verändern. Gemäß dem Verfahren wird eine Spreizung (301, 302, 303, 304), insbesondere eine Minimalspreizung, des Einlassventils (23) und/oder des Auslassventils (24) in Abhängigkeit von einem Verdichtungsverhältnis des mindestens einen Zylinders (21) eingestellt.
Patent DE-102020111422-A1 (DE)
Title: Parasitenschutzvorrichtung für Bienenstöcke und Parasitenschutzverfahren
Inventor: WIECHA JOCHEN GEORG
IPC: A01K51/00
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Parasitenschutzvorrichtung (1) für eine Bienenbeute (100) mit einem Brutnest (7) für Bienenbrut umfassend einen Duftstoffträger (5) für Duftstoff von dem Brutnest (7), wobei der Duftstoffträger (5) an einer Anlockstelle (2) in einem Abstand zu dem Brutnest (2) angeordnet oder anordenbar ist, um Parasiten (66) der Bienenbrut zu der Anlockstelle (2) zu locken.
Patent DE-102020118566-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Fahrzeug zur Kommunikation mit einem mobilen Gerät
Inventor: SIEG BERTHOLD
IPC: H04B5/00
Filed: 2020-07-14
Abstract: Vorrichtung (10) für ein Fahrzeug (1) zur Kommunikation mit einem mobilen Gerät, insbesondere um eine Funktion des Fahrzeuges (1) in Abhängigkeit von der Kommunikation zu aktivieren, aufweisend:- ein elektrisch leitendes Kommunikationsmittel (61),- eine Verarbeitungsanordnung (65) für ein Senden und/oder Empfangen eines Kommunikationssignals über das Kommunikationsmittel (61), um die Kommunikation durch das Kommunikationssignal bereitzustellen,- wenigstens ein Anschluss (RX+, RX-) für das Empfangen des Kommunikationssignals, welcher die Verarbeitungsanordnung (65) elektrisch mit dem Kommunikationsmittel (61) verbindet, wobei ein Mittel (Rd) zur resistiven Dämpfung zusätzlich zum wenigstens einen Anschluss (RX+, RX-) mit dem Kommunikationsmittel (61) elektrisch verbunden ist.