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Patent DD-228786-A1 (DD)
Title: Verschluss fuer abklappbare bordwaende von nutzfahrzeugen und anhaengern
Inventor: PAEPKE HANS-RUEDIGER
IPC: B62D27/06
Filed: 1984-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss fuer abklappbare Bordwaende von Nutzfahrzeugen und Anhaengern, wie er vorzugsweise an den Seiten- und Rueckbordwaenden verwendet wird. Als Zielstellung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verschluss zu schaffen, der ein sicheres Schliessen gewaehrleistet sowie handlich und gut zu bedienen ist. Der Verschluss ist so gestaltet, dass ein Verschlussdorn, mit einer Druckfeder versehen, durch einen zweiarmigen Handhebel bewegbar ist. Der Lastarm des Handhebels ist als Kurvenstueck ausgefuehrt, das sich an einer Fuehrungsrippe des Verschlusses abstuetzt.
Patent DD-229868-A1 (DD)
Title: Elektronische schaltergabel und deren ansteuerung
Inventor: HACHE WILFRIED
IPC: H04B1/58
Filed: 1984-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Schaltergabel und deren Ansteuerung, wie sie zur Realisierung des Ueberganges Zweidraht-Vierdrahttechnik in Systemen der Nachrichtentechnik und Datenverarbeitungstechnik benoetigt wird. Ziel und Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Schaltungsanordnung zu schaffen, die einen duplexfaehigen Uebergang Zweidraht-Vierdrahtseite ermoeglicht und dabei eine geringe Durchgangsdaempfung und eine hohe Uebergangsdaempfung realisiert. Dabei sollen die aufwendigen Uebertrager und das Nachbild eingespart und somit eine kostenguenstige und Arbeitszeitaufwand senkende Variante geschaffen werden. Ausserdem soll sie dem Trend nach geringem Volumen und Gewicht entgegenkommen. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass in jeden Gabelzweig sowohl in die a-Ader, als auch in die b-Ader ein Schalter eingefuegt wird, der mittels eines Rechteckssignals in einem bestimmten Tastverhaeltnis gesteuert wird. Fig. 1
Patent DD-236391-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur konsistenzbestimmung in mischprozessen
Inventor: HARTENSTEIN KNUT
IPC: G01N11/00
Filed: 1985-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Konsistenzbestimmung in Mischprozessen. Ziel der Erfindung ist ein Messverfahren und eine Anordnung zu schaffen, bei diesen subjektive Fehlereinfluesse eingeschraenkt, eine Verringerung des manuellen Messaufwandes mit einer Messzeitverkuerzung bei Wegfall von Probenahme und Probeauswertung verbunden ist und eine Korrektur der aktuellen Mischung innerhalb des Mischprozesses erreicht wird. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Anordnung zu entwickeln, die konsistenzrelevante Messgroessen innerhalb von Mischprozessen, insbesondere bei dispersen Medien unter Ausnutzung der Eigenschwingung der Gemengekomponenten des Mischgutes erfasst. Erfindungsgemaess wird ueber ein mit der Antriebsquelle verbundenes Uebertragungsglied auf einen Mischgutbehaelter ins Gemenge eine in ihren Parametern bestimmbare Grundschwingung eingetragen und das sich aus dem Deformationsverhalten aufbauende Schwingungsfeld an mehreren Stellen gemessen, wobei die Messung der Schwingungsanteile waehrend des Mischvorganges oder unmittelbar danach ohne zeitliche Verzoegerung zur eingetragenen Grundschwingung erfolgt.
Patent DD-239191-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum zufuehren von materialbahnen
Inventor: WOMMER THOMAS
IPC: B65H19/18
Filed: 1985-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zufuehren von Materialbahnen und bezieht sich auf Rollenwechsler insbesondere an Papier- und Folienverarbeitungsmaschinen, bei denen der Anfang der Materialbahn der Ersatzwickelrolle in einer Vorbereitungsstation fixiert und danach einer Verbindungsstation zugefuehrt wird. Dabei soll die Funktionssicherheit beim Rollenwechsel erhoeht werden. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zu schaffen, durch die der fixierte Anfang der Materialbahn der Verbindungsstation zugefuehrt wird, ohne dass dadurch die Materialbahn der ablaufenden Wickelrolle beeinflusst wird und ohne dass dazu weitere Gegenstaende, die nicht an diesem Zufuehrprozess beteiligt, aus dem Wege zu bewegen sind. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass eine Kurbel, eine ortsfeste und eine schwenkbare Umlenkwalze verbindet, die Fixierleiste auf einer zwischen der Kurbel und einer Schwinge angeordneten Koppel fest angeordnet ist, so dass unter Einschluss weiterer Getriebeteile die Fixierleiste mittels dieses Getriebes eine Bewegungsbahn beschreibt, die aus einer Ueberlagerung zweier Kreisbahnen resultiert. Zwei gleich aufgebaute Vorrichtungen dieser Art sind spiegelbildlich uebereinander angeordnet. Fig. 1
Patent DD-239604-A1 (DD)
Title: Anorganischgefuellter lack- beziehungsweise giessharzueberzug fuer thermoplast
Inventor: SCHMIDT GUENTER
IPC: C08K3/40
Filed: 1985-07-25
Abstract: Anorganisch gefuellter Lack- beziehungsweise Giessharzueberzug zum Herstellen von Maschinenverkleidungen an spanenden Werkzeugmaschinen. Ziel der Erfindung ist es, einen anorganisch gefuellten Giessharzueberzug zu finden, der aufspritzbar ist und dadurch eine schnelle Verarbeitung garantiert. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass der anorganische Fuellstoff aus Kugeln, vorzugsweise Glaskugeln, besteht, die im Durchmesser mindestens kleiner gleich 100 m sind. Die Kugeln sind Hohlkugeln und/oder Vollkugeln.
Patent DD-241290-A1 (DD)
Title: Verfahren zum verbinden von zwei kunststoffseilen
Inventor: KUNZE WOLFGANG
IPC: F16G11/00
Filed: 1985-09-24
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, ein Verfahren zum Verbinden von zwei gedrehten oder geflochtenen Kunststoffseilenden zu schaffen, um damit eine Verbindung zu erhalten, deren Durchmesser nur geringfuegig groesser ist als der Seildurchmesser und die eine Umlenkung in beliebige Richtungen ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass man ein Verfahren zum Verbinden von zwei gedrehten oder geflochtenen Kunststoffseilenden schafft, indem man jedes Seilende mit einem Rohrstueck, dessen Laenge mindestens dem 1,4fachen Durchmesser des Kunststoffseilendes entspricht, buendig fasst, dass man mittig in jedes Kunststoffseilende eine Blechschraube mit oesenfoermig ausgebildetem Kopf eindreht, damit die Kunststoffseiladern an die Innenwandungen der Rohrstuecke quetscht und dass man die beiden oesenfoermig ausgebildeten Schraubenkoepfe mittels Federstahldrahtring verbindet.
Patent DD-241488-A1 (DD)
Title: Oszillatorschaltung fuer fotografische kameras
Inventor: JEHMLICH HANS
IPC: G03B7/08
Filed: 1985-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Oszillatorschaltung fuer fotografische Kameras mit digitaler Belichtungssteuerung. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist die Erhoehung der Einsatzbereitschaft fotografischer Kameras bei hoher Belichtungsgenauigkeit durch eine Oszillatorschaltung, die bei einer von Betriebsspannung und Temperatur weitestgehend unabhaengigen Oszillatorfrequenz eine kurze Einschwingzeit gewaehrleistet. Erfindungsgemaess ist dem Rueckkoppelkondensator eines RC-Oszillators ein Schwingquarz parallelgeschaltet, dessen Resonanzfrequenz der Schwingfrequenz des RC-Oszillators ist. Figur
Patent DD-244097-A1 (DD)
Title: Fertigungszelle zum verzahnen von zahnraedern, insbesondere stirnraedern
Inventor: THYSSEN WOLFGANG
IPC: B23Q37/00
Filed: 1985-12-09
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, eine Fertigungszelle zur Herstellung von Zahnraedern zu konzipieren, die mit der gleichen Kinematik alle Bearbeitungsprozesse abwickelt. Geloest wird die Aufgabe durch ein CNC gesteuertes Antriebssystem, durch dessen Konstruktionselemente es moeglich ist, eine vollstaendige Bearbeitung des Werkstuecks in nur einer Aufspannung und Kinematik durchzufuehren.
Patent DD-243540-A1 (DD)
Title: Oelzufuehrung fuer eine hydrostatische schmiereinrichtung eines schneckenzahnstangenantriebes
Inventor: BRESSEL HANS-JOACHIM
Filed: 1985-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Oelzufuehrung fuer eine hydrostatische Schmiereinrichtung eines Schneckenzahnstangenantriebes, insbesondere eines Tisches einer Portalwerkzeugmaschine. Ziel der Erfindung ist es, die Maengel der bekannten Loesung zu beseitigen, die Genauigkeit der Maschine zu erhoehen und die Gebrauchswerteigenschaften zu verbessern. Aufgabe der erfindungsgemaessen Oelzufuehrung ist es, den zeitlichen Versatz der auftretenden Druckstoesse aufzuheben. Dies wird gemaess der Erfindung dadurch geloest, dass die radialen Bohrungen exzentrisch versetzt in den Taschen einmuenden. Die von der linken und von der rechten Stirnseite der Welle aus versorgbaren Taschen sind deckungsgleich hintereinanderliegend und die Verteilernuten des linken und rechten Verteilerringes sind aus ihrer deckungsgleichen Lage um insgesamt den Winkelbetrag, den die Oelzufuehrungskanaele fuer die gegenueberliegenden Taschen versetzt sind, gegeneinander verdreht, angeordnet. Einer der beiden Verteilerringe ist in seiner Winkellage feinjustierbar ausgefuehrt.
Patent DD-247387-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur druckentspannung gasbeladener und/oder feststoffhaltiger fluessigkeiten
Inventor: SYRBE RAINER
IPC: B01J3/02
Filed: 1986-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entspannung unter hohem Druck stehender gasbeladener und/oder feststoffhaltiger Fluessigkeiten, insbesondere von Oelen, Kohle-Oel-Suspensionen sowie Hydrier- und Destillationsrueckstaenden. Erfindungsgemaess wird dies durch entgegengesetzt geleitete Fluessigkeitsteilstroeme erreicht, die ihre kinetische Energie in einer Prallzone durch Impulsaddition abbauen, wobei ein Aufschlag auf feste Prallflaechen weitgehend vermieden wird.
Patent DD-250303-A1 (DD)
Title: Drehverbindung fuer schuettgutfuehrende foerderer
Inventor: DIETRICH WOLFGANG
IPC: B65G53/52
Filed: 1986-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehverbindung fuer schuettgutfuehrende Foerderer an Einrichtungen zum Verladen von Schuettgut aus einem stationaeren Lager in Transportfahrzeuge jeglicher Art. Mit dem Ziel der Schuettgutverladung mittels einer frei schwenkbaren Verladevorrichtung war ein Drehgelenk zu entwickeln, das einfach im Aufbau ist, sowohl hohe radiale als auch axiale Kraefte uebertragen kann und mindestens zwei Leitungswegen freien Durchtritt gewaehrt. Diese Aufgabe wird geloest, indem das Drehgelenk aus einer Nabe 12 und einem die Nabe 12 abdichtend und verdrehbar umgebenden Gehaeuse 13 mit Deckel 14 besteht, zwischen denen sich das Lager befindet. Dieses besteht aus einem an der Nabe 12 befestigten Lagerflansch 17 der beidseitig Axialrillenkugellager 22, 23 traegt, die am Gehaeuse 13 und am Deckel 14 ihren zweiten Lagersitz haben. Fig. 3
Patent DD-251312-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum ergreifen und festhalten von kugeln
Inventor: NOENNIG RAINER
IPC: B25J15/08
Filed: 1986-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ergreifen und Festhalten von Kugeln, vorzugsweise aus nach oben offenen Magazinen und hat zum Ziel, dass einzelne Kugeln automatisch ergriffen, festgehalten und nach dem Transport an einen vorher festgelegten Ort dort abgelegt werden koennen. Die Erfindung ist vorzugsweise Teil einer Messeinrichtung an Waelzkoerperbearbeitungsmaschinen. Die Vorrichtung besteht aus einem auf- und abbewegbaren sowie schwenkbaren mit einem Drucksensor versehenen Stoessel, an dem ein in Laengs- und Querrichtung elastisches Zwischenstueck befestigt ist, der an seinem unteren Ende einen Adapter mit speziell ausgebildeten elastischen Greiferfingern enthaelt, so dass damit Kugeln ergriffen und festgehalten werden koennen. Die Vorrichtung enthaelt einen die Kugel anzeigenden Kontrollgeber sowie einen die Anwesenheit einer Kugel anzeigenden Kontrollgeber und einen von aussen steuerbaren Auswerfer fuer die Kugel Fig. 1
Patent DD-252582-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur messwerterfassung an druckmaschinen-druckwerken
Inventor: GALL HERBERT
IPC: B41F33/10
Filed: 1986-09-11
Abstract: Schaltungsanordnung anwendbar zur Messwerterfassung an Offset-Druckmaschinen, deren Stellglieder fernbedienbar und mit Potentiometern zur Positionsrueckmeldung ausgeruestet sind. Vor und nach jedem Potentiometer ist eine Entkoppeldiode in Durchlassrichtung bezueglich der Potentiometerspannung angeordnet, dass diese Reihenschaltung jeweils eines Druckwerkes ueber Versorgungsleitungen miteinander und dem Druckwerkauswahlschalter verbunden wird. Die Schleiferanschluesse der Potentiometer der entsprechenden Stellelemente aller Druckwerke sind miteinander und mit der Messwertverarbeitungseinheit verbunden. Eine Messung der Ist-Position der Stellelemente erfolgt, indem die Spannungen ueber den Auswahlschalter an die zu messenden Potentiometer gelegt werden. Danach koennen die Messwerte ohne Beeinflussung der Kennlinie der zwischengeschalteten Bauelemente durch die Messwerterfassungseinheit erfasst und verarbeitet werden.
Patent DD-263560-A1 (DD)
Title: Schalungsplatte und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: KLINGE MANFRED
IPC: E04G9/02
Filed: 1987-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalungsplatte zum Einschalen von vertikalen und horizontalen Flaechen im monolithischen Betonbau und ein Verfahren zur Herstellung dieser Schalungsplatte. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Schalungsplatte zu entwickeln, die eine Dickenquellung verhindert, geringe Toleranzen aufweist sowie eine hohe Plattenebenheit gewaehrleistet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Mittellage der Schalungsplatte als Hirnholzstaebchenplatte ausgebildet ist. Die Hirnholzstaebchen sind nebeneinander entsprechend der Groesse der Schalungsplatte hochstehend angeordnet. An den Schmalseiten sit eine Umrandung aus Leisten, bestehend aus kreuzweise verleimten Furnierstreifen, angeordnet. Als Deckschichten ist verschleissfestes Material angeordnet. Fig. 1
Patent DD-264964-A1 (DD)
Title: Anordnung zur tauchschmierung und kuehlung eines rotorlagers, insbesondere fuer schlaegermuehlen
Inventor: BURDACK BRUNO
IPC: F16N7/28
Filed: 1987-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Tauchschmierung und Kuehlung eines Rotorlagers, insbesondere fuer Schlaegermuehlen, die das feste Mahlgut zusammen mit den heissen (Rauchgasen) Trockenmitteln ansaugen und als Brennstaub austragen. Dies wird erfindungsgemaess geloest, indem kreisscheibenartig ausgebildete Deckscheiben das Lager seitlich abdecken und im Bereich der Oelfuellung Versorgungsbohrungen besitzen, wobei durch das Oelbad gefuehrte Kuehlrohre vorgesehen sind. Fig. 1
Patent DD-267333-A1 (DD)
Title: Elektronischer drehzahlmesser
Inventor: HAEHNEL GERHARD
IPC: G01P3/481
Filed: 1987-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischen Drehzahlmesser speziell fuer Kraftfahrzeuge mit ungeregelter Lichtmaschine, welcher eine Phasenspannung der Lichtmaschine als Messsignaltraeger nutzt und daraus gleichzeitig die erforderliche Versorgungsenergie bezieht. Die Erfindung bezweckt die Moeglichkeit der Ansteuerung eines besonders leistungsstarken Drehspulmesswerkes zur Drehzahlanzeige. Erfindungsgemaess wird ein Messkondensator (5) ueber das Drehspulmesswerk (3) und einen steuernden Transistor (4) unter Ausnutzung der vollen Lichtmaschinenspannung periodisch aufgeladen und ueber einen zweiten Transistor (8) entladen. Fig. 1
Patent DD-269937-A1 (DD)
Title: Magnetkugel
Inventor: SIGMANEK EDGAR
IPC: H01F7/02
Filed: 1987-12-30
Abstract: Ist in der Messtechnik anwendbar und ueberall dort, wo die Magnetkugel nach aussen hin einpolig sein muss. Wesentlich ist, dass die Kugel aus einem in sich geschlossenen Teil besteht. Dabei wird ein magn. Feld von aussen angelegt. Nach Ueberschreiten einer kritischen Feldstaerke beginnen die Wandverschiebungen zwischen den antiparallelen Bereichen. Die Blochwaende verbleiben nach Abschalten des aeusseren Feldes in ihrer neuen Lage. Am Ende der Magnetisierung nehmen die Magnetisierungsrichtungen der Weissschen Bezirke die Vorzugsrichtung ein, die den kleinsten Winkel zur Richtung des aeusseren Feldes aufweisen. Die Kugel ist nach aussen hin einpolig. Fig. 1
Patent DD-267920-A1 (DD)
Title: Ventilatormuehle mit zusaetzlicher mahleinrichtung
Inventor: GERD BOCHE
IPC: B02C13/20
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilatormuehle mit zusaetzlicher Mahleinrichtung, um den Anforderungen aschereicher Brennstoffe an die Muehle besser zu entsprechen. Sie kann vor allem bei Rekonstruktionsvorhaben angewendet werden, bei denen die Veraenderung der Braunkohlekennwerte zu beruecksichtigen sind. Die erfindungsgemaesse Ventilatormuehle ist dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Schlagrades separat angetriebene, zusaetzliche Mahlelemente angeordnet sind.
Patent DD-268801-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum aufheben der verriegelung von reissleinen-hebelschaltern
Inventor: BUSSE REINHARD
IPC: H01H9/24
Filed: 1988-02-15
Abstract: Einrichtung zum Aufheben der Verriegelung von Reissleinen-Hebelschaltern mit Schutzgehaeuse, bei denen ein mit dem in das Innere des Schutzgehaeuses ragenden Reissleinen-Schalthebel gekoppelter, schwenkbarer, mit einer Rueckstellfeder verbundener Schaltwinkel zur Betaetigung des Schalterstoessels vorgesehen ist, der eine Blattfeder traegt, die beim Verschwenken des Schaltwinkels ueber einen im Schutzgehaeuse befestigten Sicherungsbolzen gleitet und in der Endlage des Schaltwinkels hinter diesen Bolzen faellt und den Schaltwinkel arretiert. Damit die Arretierung von aussen aufgehoben werden kann, ist in dem Schutzgehaeuse ein verschiebbares U-foermiges Schaltstueck vorgesehen, das mit seinen Schenkeln den als Fuehrung dienenden Sicherungsbolzen umfasst. Einer der U-Schenkel ist verlaengert und als Entriegelungsstoessel durch das Schutzgehaeuse nach aussen gefuehrt. Das Schaltstueck ist ausgehend von der Basis der U-Form mit einer ansteigenden keilfoermigen Gleitflaeche fuer das Ende der Blattfeder versehen. Fig. 1
Patent DD-270159-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur driftkompensation in numerischen steuerungen fuer werkzeugmaschinen
Inventor: EICHELKAMP HARALD
IPC: G05B19/18
Filed: 1988-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Driftkompensation in numerischen Steuerungen fuer Werkzeugmaschinen. Das Anwendungsgebiet ist die Kompensation der Drift eines Lageregelsystems, die auf langsame Veraenderung der Parameter infolge von Temperatureinfluessen oder Alterung elektronischer Bauelemente zurueckzufuehren ist. Die Schaltungsanordnung wird bei Inbetriebnahme in der Betriebsart Referenzpunktanfahren eingesetzt. Figur
Patent DD-273454-A1 (DD)
Title: Niedrigschmelzende legierung
Inventor: HEIER ERHARD
IPC: C22C13/00
Filed: 1988-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft niedrigschmelzende Legierungen mit spezifischen Eigenschaften zur Anwendung als Lot- und Ausformwerkstoff. Die erfindungsgemaesse Legierung besteht aus 23-25% Cd, 3,5-7,5% Cu, 3,5-4,5% Zn, 0,5-1,5% Sb, Rest ist Sn. Weitere Legierungsbestandteile koennen Fe, Bi und Al sein.
Patent DD-274220-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1,4-benzothiazin-3(4h)-on-derivaten
Inventor: MUEHLSTAEDT MANFRED
IPC: C07D279/16
Filed: 1988-07-25
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung von 1,4-Benzothiazin-3(4H)-on-Derivaten hat die Aufgabe, aus bestaendigen gut handhabbaren und industriell zugaenglichen Ausgangsstoffen die gewuenschten 1,4-Benzothiazin-3(4H)-on-Derivate herzustellen, wobei die notwendige Isolierung von Verfahrenszwischenstufen auf ein Minimum reduziert werden und technisch unkompliziert sein soll. Die Aufgabe wird geloest, indem ein disulfisches a,b-ungesaettigtes Carbonsaeureanilid ohne Schutz der NH-Funktion in einem unpolaren organischen Loesungsmittel geloest wird, in der Kaelte unter Durchmischen mit der annaehernd gleichmolaren Menge Chlor versetzt wird und das 1,4-Benzothiazin-3(4H)-on isoliert und gereinigt wird.
Patent DD-276141-A1 (DD)
Title: Anordnung zur kameratechnischen inspektion von industrieoefen
Inventor: STAERTZEL WERNER
IPC: F27D21/00
Filed: 1988-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur kameratechnischen Inspektion von Industrieoefen. Die vorliegende Erfindung gewaehrleistet die kameratechnische Inspektion des Innenraumes von Industrieoefen, insbesondere von Tunneloefen mit und ohne Begehungskanal waehrend des thermischen Prozesses. Die Aufnahme- bzw. Messtechnik wird in der Brennguttransporteinheit installiert, um an beliebigen Ofenabschnitten eine gefaehrtungsfreie und exakte Inspektion zu realisieren. Fig. 1
Patent DD-277410-A1 (DD)
Title: Anordnung zum schutz von warmzubehandelnden werkstuecken
Inventor: SCHLEBECK EGON
IPC: B21C1/00
Filed: 1988-11-30
Abstract: Werkstuecke, wie Staebe oder Draehte, die u. a. in der Elektro- und Elektronikindustrie zum Einsatz kommen, sollen nach einer Waermebehandlung zu entsprechend erforderlichen duennen Werkstuecken mittels eines magnetisch-bewegten Lichtbogens mit Hilfselektrode gezogen werden. Eine potential getrennte Sicherheitseinrichtung weist einen notwendigen Mindestabstand zwischen der Lichtbogenlaufkante und dem warmzubehandelnden Werkstueck derart auf, dass ein an sich bekanntes Magnetleitblech 3 a eine seitliche Eingangsoeffnung D zum Hindurchfuehren des Werkstueckes 4 aufweist und dass dieses Magnetleitblech 3 a zusaetzlich mit starren oder beweglichen Sicherheitsfuehrungen versehen ist. Fig. 1
Patent DD-279292-A1 (DD)
Title: Drahtseilbefestigung
Inventor: BOEHNKE HELMUT
IPC: F16G11/02
Filed: 1989-01-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine sehr praktische Drahtseilbefestigung, mit der auf einfache Weise ein oder mehrere Koerper oder Bauelemente an einer beliebigen Stelle des Drahtseiles angeschlossen, d. h. befestigt werden koennen. Erfindungsgemaess ist in dem zu befestigenden Bauelement eine Durchgangsbohrung zur Aufnahme des zu befestigenden Drahtseiles vorgesehen und senkrecht hierzu eine weitere Grundbohrung angeordnet, die ein Weichmetallelement aufnimmt und mit einem Gewinde ausgestattet ist. Das Weichmetallelement wird, nach dem das Drahtseil hindurchgefuehrt wurde, mit Hilfe einer in das Gewinde eingeschraubten Schraube verpresst, so dass eine sichere form- und kraftschluessige Verbindung (Befestigung) entsteht. Fig. 2
Patent DD-279823-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur chargenweisen fest-fluessig-trennung
Inventor: HOFFMANN HEINER
IPC: B01D29/075
Filed: 1989-02-03
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur chargenweisen Fest-Fluessig-Trennung beschrieben, bei der eine Filtrationseinrichtung mit einem Feststoffaufnahmebehaelter kombiniert wird, wobei die Filtrationseinrichtung selbstaendig in den Feststoffaufnahmebehaelter entleert wird. Waehrend des Trennungsprozesses sind Filtrationseinrichtung und Feststoffaufnahmebehaelter verschlossen. Die Entleerung des Feststoffaufnahmebehaelters und Filtration koennen gleichzeitig erfolgen.
Patent DE-10000599-A1 (DE)
Title: Operating coin or token actuated games machine involves moving symbol, whereby points are acquired and game-determining/extending events gained by converting points/inserting tokens
Inventor: SCHATTAUER JUERGEN
IPC: G07F17/32
Filed: 2000-01-10
Abstract: The method involves using a control device (13) to move a symbol (14) of a payout game device within scenery populated by at least one obstruction (16), which is virtually represented on a graphical display and influenced by the course of the game, and auxiliary elements, whereby points are acquired and game-determining and/or extending events and/or characteristics are gained by converting points and/or inserting tokens.
Patent DE-10009195-A1 (DE)
Inventor: HEIDE JIRKO
IPC: B31B50/62
Filed: 2000-02-26
Abstract: Flaps, tucks, panels, tabs, walls and analogous parts of paper or cardboard blanks which are to be converted into packets, cartons or otherwise configurated receptacles for smokers' products are bonded to each other by patches, strips or otherwise configurated films or layers of adhesive which is applied to a surface of a first part and is to bond the first part to a second part of a blank. In order to accelerate the setting of adhesive, the movement of one of the first and second parts into engagement with the other of such parts is effected by at least one ultrasonic atomizer for the adhesive. The atomizer can be stationary if the blank is advanced relative to the atomizer by a conveyor and/or vice versa.