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Patent DE-202013011879-U1 (DE)
Title: Gassack-Modul sowie Baugruppe mit einer Instrumententafel und einem Gassack-Modul
IPC: B60R21/217
Filed: 2013-08-20
Abstract: Gassack-Modul (10) zur Anbringung an einer Instrumententafel (5), mit einem Befestigungsabschnitt (22), der dafür vorgesehen ist, an der Instrumententafel (5) angebracht zu werden, einem Gasgenerator (16), einem Gassack (12), einem Aufnahmeabschnitt (26) für den Gassack (12), der sich vom Gasgenerator (16) zum Befestigungsabschnitt (22) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (26) durch ein Leichtgehäuse (14), insbesondere aus Kunststoff, gebildet ist, das eine Wandstärke von weniger als 3 mm aufweist.
Patent DE-202013012613-U1 (DE)
Title: Absorptionsartikel mit hohem Absorptionsmaterialgehalt
IPC: A61F13/534
Filed: 2013-12-10
Abstract: Absorptionsartikel (20) für Körperhygiene, wie eine Windel oder ein Übungshöschen, wobei der Absorptionsartikel einen vorderen Rand (10) und einen hinteren Rand (12) aufweist, wobei eine Längsachse (80) in einer Längsrichtung des Artikels verläuft, der Artikel eine Länge L, wie entlang der Längsachse vom vorderen Rand zum hinteren Rand gemessen, aufweist, ein Schrittpunkt (C) als der Punkt definiert ist, der in einem Abstand von zwei Fünfteln von L vom vorderen Rand des Artikels auf der Längsachse angeordnet ist, wobei der Absorptionsartikel Folgendes umfasst: – eine flüssigkeitsdurchlässige Oberschicht (24), – eine flüssigkeitsundurchlässige Unterschicht (25), – ein Paar Isolierbeinbündchen (34), die mindestens teilweise zwischen dem vorderen Rand und dem hinteren Rand der Windel auf gegenüberliegenden Seiten der Längsachse verlaufen und mindestens an der Längsposition des Schrittpunkts (C) vorliegen, wobei jedes Isolierbeinbündchen von einem proximalen Rand (64), der direkt oder indirekt mit der Oberschicht und/oder der Unterschicht verbunden ist, und einem freien Endrand (66) begrenzt wird, – einen Absorptionskern (28) zwischen der Oberschicht und der Unterschicht und umfassend eine Kernhülle (16, 16’), die ein Absorptionsmaterial (60) umschließt, wobei der Absorptionskern mindestens einen Kanal (26, 26’) umfasst, der mindestens teilweise in Längsrichtung des Artikels ausgerichtet ist, wobei der Artikel eine relative Schrittbreitenreduzierung (RCWR) von mindestens 30 mm/kg aufweist, wobei die RCWR gemäß folgender Formel berechnet wird: RCWR = Wd – WwMw – Md wobei Wd die Trockenschrittbreite und Ww die Nassschrittbreite am Schrittpunkt ist und Mw das Nassgewicht des Artikels ist und Md das Trockengewicht des Artikels ist, wobei die Messungen wie gemäß dem hierin beschriebenen RCWR-Test durchgeführt werden und wobei der Artikel eine Trockenschrittbreite Wd von 70 mm bis 200 mm aufweist.
Patent DE-202013012634-U1 (DE)
Title: Glasbauelement
IPC: E04F13/14
Filed: 2013-03-08
Abstract: Glasbauelement, mit einer kunststoffbeschichteten Glastafel und mindestens einem hieran befestigten Montageelement, wobei die Glastafel vollflächig, insbesondere mit einem Elastomer auf Siliconbasis, beschichtet ist und die Beschichtung zugleich eine Klebeverbindung mit einem auf der Glastafel aufliegenden Abschnitt des Montageelements herstellt.
Patent DE-202013100593-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines Rundfilters
IPC: B01D29/70
Filed: 2013-02-08
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung eines Rundfilters (4), dadurch gekennzeichnet, dass sie durch Rotation des Rundfilters (4) um seine Achse (A) zum Schleudern des Rundfilters (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202013101790-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Gehäuse mit mehreren Lichtabstrahlöffnungen
IPC: F21V7/04
Filed: 2013-04-25
Abstract: Leuchte (100) mit einem Gehäuse (10), welches an seiner Lichtabstrahlseite mehrere Lichtabstrahlöffnungen (15) aufweist, denen jeweils eine in dem Gehäuse (10) angeordnete Lichtquelle (5) zugeordnet ist, wobei jeder Lichtquelle (5) ein topfartiger Reflektor (6) zugeordnet ist, der sich von der Lichtquelle (5) bis zu der nicht verschlossenen Lichtabstrahlöffnung (15) erstreckt.
Patent DE-202013102444-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Werkstoffplatten
IPC: B08B15/00
Filed: 2013-06-07
Abstract: Anlage zur Herstellung von Werkstoffplatten, umfassend in Reihe zumindest einen Formstrang (1) zur Herstellung eines zu verpressenden Vlieses, eine Presse (2), eine Säge (3) und eine Kühlvorrichtung, wobei in Wirkverbindung mit der Presse (2) Mittel zur Zuführung von Zuluft (9), insbesondere eine Zuluftvorrichtung (8), und Mittel zur Absaugung kontaminierter Abluft, insbesondere zur Absaugung von Abluft (72d) direkt an der Presse (2) und/oder zur Absaugung von Abluft (72h) mittels einer oberhalb der Presse (2) angeordneten Haube (63) angeordnet sind, wobei die Mittel zur Zuführung von Zuluft (9) an die Presse (2) mit zumindest einer Absaugvorrichtung und/oder der Abluft anderer Anlagenteile wirkverbunden sind.
Patent DE-202013103050-U1 (DE)
Title: Längenverstellbare Adaptervorrichtung zur Verbindung eines Anlagenteils einer Kunststoffverarbeitungsanlage mit einer Rohrleitung
IPC: B29C48/265
Filed: 2013-07-09
Abstract: Längenverstellbare Adaptervorrichtung (100; 100’) zur Verbindung einer Kunststoffschmelzefiltriervorrichtung (200) mit einer Rohrleitung (300), mit wenigstens: – einem Gehäuseanschlusselement (10), das wenigstens einen inneren Fließkanal (13) in einem Rohrfortsatz (12) mit einem reduzierten Außendurchmesser aufweist, welcher über wenigstens einen Teil seiner Länge mit einem Außengewinde (14) versehen ist; – ein Stellringelement (20; 20’) mit einem Innengewinde (24) zur Aufnahme des Außengewindes (14) des Rohrfortsatzes (12) des Gehäuseanschlusselements (10); – einem Leitungsanschlusselement (30; 30’) zur Verbindung mit der Rohrleitung (300) mit einem Leitungsringflansch (31) und einem Rohrfortsatz (32) mit einem innerem Fließkanal (33), wobei der Leitungsringflansch (31) des Leitungsanschlusselements (30) in einer Aufnahmenut (23) des Stellringelements (20) drehbar und gegen axiale wirkende Kräfte formschlüssig festgelegt ist und wobei der Rohrfortsatz (32) des Leitungsanschlusselements (30) teilweise in den Fließkanal (13) des Gehäuseanschlusselements (10) eingeschoben ist.
Patent DE-202013105248-U1 (DE)
Title: Reifen/Rad-Struktur
IPC: B60C11/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: Reifen/Rad-Struktur, umfassend: – einen Körper mit einer Umfangsoberfläche und zwei Seitenwänden; und – eine Mehrzahl von Führungsblöcken, die an zumindest einer der zwei Seitenwänden des Körpers in einer Kaskadenserie angebracht ist, die in einer Umfangsrichtung angeordnet ist, wobei jeder der Führungsblöcke eine Seite aufweist, die in einer Vorwärtsdrehrichtung des Körpers gerichtet ist und zumindest eine geneigte Seitenfläche auf eine derartige Weise bildet, dass die geneigte Seitenfläche und ein benachbarter der Führungsblöcke dazwischen eine luftstromunterstützende Nut bilden, wodurch, wenn sich der Körper in einem Vorwärtsdrehzustand befindet, die geneigten Führungsflächen der Führungsblöcke und die Luftstromunterstützungsnuten helfen, die Luftstromführung zu verbessern, den Luftwiderstand zu reduzieren und eine Hilfsantriebskraft zu erzeugen, und wenn die geneigten Seitenflächen der Führungsblöcke und die Luftstromunterstützungsnuten in eine Stellung in der unteren Hälfte des Umfanges des Körpers bewegt werden, eine dem Trend folgende Antriebsunterstützungskraft und ein Bewegungsstabilisierungseffekt erreicht werden.
Patent DE-202014000135-U1 (DE)
Title: Spielbrett in verschiedenen Ausführungsformen zur Aufnahme von Spielsteinen mit 21 nicht durchgebohrten und teilweise zusätzlich 6 durchgebohrte Löchern
IPC: A63F3/00
Filed: 2014-01-07
Abstract: Spielbrett in variablen Abmessungen (Länge × Breite × Höhe) und verschiedenen Formen (rund, quadratisch, rechteckig, dreieckig) und verschiedenen Materialien (Holz, Kunststoff, Metall) zur Aufnahme von Spielsteinen in variablem Durchmesser, Länge und Material.
Patent DE-202014001971-U1 (DE)
Title: Platte zur Aufnahme eines Sarges
IPC: A61G19/00
Filed: 2014-03-01
Abstract: Platte (12) zur Aufnahme eines Sarges (10), wobei die Platte (12) auf einem Transportwagen (11), der insbesondere für den Krankentransport vorgesehen, mit einem zusammenklappbaren Fahrgestell ausgerüstet und in ein Transportfahrzeug verladbar ist, lösbar montiert ist.
Patent DE-202014004894-U1 (DE)
Title: Filterelement mit prismatischer Grundform
IPC: F02M35/024
Filed: 2014-06-18
Abstract: Filterelement (10) für einen Filter, insbesondere für Brennkraftmaschinen, zur Filtration eines Fluids, insbesondere von Luft, mit einer prismatischen Grundform, wobei die parallel zueinander angeordneten Grundfläche (12) und Deckfläche (14) eine polygone Grundform aufweisen, einer ersten Mantelfläche (16) und einer zur ersten Mantelfläche (16) benachbarten zweiten Mantelfläche (18), wobei sowohl die erste Mantelfläche (16) als auch die zweite Mantelfläche (18) jeweils Anströmflächen oder Abströmflächen sind und im Wesentlichen zueinander senkrecht stehen, und einer dritten Mantelfläche (20), die entsprechend entgegengesetzt zu der ersten und zweiten Mantelfläche (16, 18) eine Abströmfläche oder eine Anströmfläche ist und einen Winkel mit der ersten Mantelfläche einschließt, der größer 10° und kleiner 80° ist.
Patent DE-202014005273-U1 (DE)
Title: Entwässerungssystem für Balkonbodenplatten mit Rinnen als Durchlaufsystem von Etage zu Etage für die oberste Etage
IPC: E04D13/04
Filed: 2014-06-26
Abstract: Entwässerungssystem für Balkone mit Balkonbodenplatten und Rinnen an mehrgeschossigen Gebäuden für die oberste Etage dadurch kennzeichnet, dass auf der Balkonbodenplatte in einem durchgebohrten Ausschnitt eine kreuzförmige Platte eingelassen ist und unterhalb der Balkonbodenplatte ein rohrförmiges Unterteil mit Auffangerweiterung befestigt ist.
Patent DE-202014006744-U1 (DE)
Title: Variables in der Höhe verstellbares Kornsystem für Kurzwaffen (Sportwaffen)
IPC: F41G1/06
Filed: 2014-08-19
Abstract: Visiereinrichtung (Kornsystem) für Kurzwaffen (Sportwaffen) zur variablen Veränderung der Kornhöhe dadurch gekennzeichnet, dass die Visiereinrichtung (Kornsystem) 1 mit Korn 1 Führungsstift 2 und Kornhalter 3 komplett montiert zeigt.
Patent DE-202014007775-U1 (DE)
Title: CFPR-Verarbeitung für Kleinst Stadt-PKW mit E-Antrieb und Stauraum
IPC: B62D29/04
Filed: 2014-09-24
Abstract: Verarbeitung von CFRP und Carbonrohrmaterial für Ultralight-Pkw, d. g. z, dass eine Anzahl von Carbonrohren aus jeweils mit Harz getränkten, geradlinigen Kohlefaserlagen zum tragenden Pkw-Chassis zusammengesetzt sind.
Patent DE-202014009903-U1 (DE)
Title: Ausbildungs- und Trainingssimulator
IPC: G09B9/04
Filed: 2014-01-22
Abstract: Ausbildungs- und Trainingssimulator für Flurförderzeugführer, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit  a) einer dreidimensional beweglichen computersteuerbaren Rahmenplattformmechanik (2) mit 6-achsigem Bewegungssystem,  b) einem Operatorcomputer (9) und einen Hauptcomputer (16) mit fünf Renderclients (17, 17a, 17b, 17c, 17d)) zur realitätsnahen Darstellung von verschiedenen realitätsnahen Szenarien, wie  Be- und Endladungsvorgängen,  Lagersystemen mit Kippgestellen und Hochregallagern,  Verkehrsmanagement, Verhalten in Gefahrensituationen  und Darstellung von Flurförderzeugen sowie einer realitätsnahen physikalischen Darstellung der Flurförderzeugführer-Umgebung innerhalb und außerhalb des Führerstandes sowie zur Leistungsmessung und zur Auswertung des absolvierten Trainings,  c) auf der Rahmenplattformmechanik (2) modular anzuordnender unterschiedlicher Führerstände/Cockpits (11) und/oder originaler Flurförderzeuge,  d) einem Rahmengestell (15), als den Führerstand/Cockpit (11) umschließende Kabine mit transparenten oder weißen opaken Kabinenwänden und Kabinendecke, inclusive Eingangstür (4), als Projektionsflächen für eine Umgebungsdarstellung,  e) einem computergesteuerten Projektionssystem mit mindestens fünf, außerhalb oder innerhalb der Kabine angeordneten Projektoren (6, 6a, 6b, 6c, 6d) und Renderclients (17, 17a, 17b, 17c, 17d) und Filter 19, 19a, 19b, 19c, 19d) mit Projektionsrichtung direkt oder über Umlenkspiegel (1, 1a, 1b, 1c, 1d) auf die Kabinenwände und die Kabinendecke,  f) einem Headtracking-Gerät (13) als Sichtsystem für den Flurförderzeugführer, welches mit einem Image-Generator zusammen geschaltet ist,  g) einem am Körper des Flurförderzeugführers anzubringenden Sender (8) und/oder einer Kamera mit auf den Flurförderzeugführer gerichteten Fokus, wobei der Sender (8) oder die Kamera mit mehreren Empfängern am Projektionssystem zusammen geschaltet ist und mit diesen kommuniziert,  h) Simulation von Bewegung, Beschleunigung oder Verzögerung des Flurförderzeuges durch Ansteuerung der Rahmenplattformmechanik (2) des Bewegungssystems mittels Operatorcomputer (9) und Hauptcomputer (16),  wobei die Beschleunigung durch nach hinten kippen des Führerstandes und die Verzögerung durch nach vorn kippen des Führerstandes sowie Kurvenfahrt und Lastwechsel durch Ladungsveränderung simuliert werden,  i) Simulation von Kurvenfahrt durch Weiterführung der Drehbewegung über das Sichtsystem mit mindestens zwei Aktuatoren zur Generierung von vertikalen und horizontalen Bewegungen, wobei das Bewegungssystem einen „Anschubs-Effekt” auslöst und dann unmerklich in die Ausgangslage zurück kehrt,  j) einer Software zur Einspielung von Umgebungsansichten auf die Projektionsflächen der Kabinenwandungen des Rahmengestells (15) über die Projektoren (6, 6a, 6b, 6c, 6d) mit den Renderclienten (17, 17a, 17b, 17c, 17d) rundum und nach oben sowie Bewegungs-, Sicht- und Reaktionsabläufen in das Simulationssystem, ...
Patent DE-202014010183-U1 (DE)
Title: Mehrschichtmatratze mit einer vertikalen sandwichartigen Schichtung
IPC: B68G11/04
Filed: 2014-12-23
Abstract: Mehrschichtmatratze (1) mit einer vertikalen, sandwichartigen Schichtung von mehreren aus Schaumkörpern bestehenden Platten mit mindestens einer Oberplatte (1), mindestens einer darunter angeordneten Mittelplatte (2) und mindestens einer darunter angeordneten Unterplatte (4), wobei die Oberseite der Mehrschicht-Matratze (1) eine annährend ebene Liegefläche (20) und die Unterseite eine annähernd ebene Auflagefläche (21) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelplatte (3) mindestens im Bereich der Kopf- und Schulterzone (6) im Profil einen konvex gewölbten Bogenkörper (11) ausbildet.
Patent DE-202014100190-U1 (DE)
Title: Niederdruck-EGR-Ventil
IPC: F02M25/07
Filed: 2014-01-17
Abstract: Ein Niederdruck-EGR-Ventil (1) mit einem Frischlufteinlass (2), einem Abgaseinlass (3) und einem Auslass (4), dadurch gekennzeichnet, dass eine zwischen dem Auslass (4) und dem Abgaseinlass (3) gelegene Verbindungsfläche (6) so geformt ist, dass im bestimmungsgemäßen Gebrauch des Niederdruck-EGR-Ventils (1) Kondensat von dem Auslass (4) zu dem Abgaseinlass (3) fließt.
Patent DE-202014101333-U1 (DE)
Title: Zarge für eine Wand- oder Maueröffnung
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: Zarge für eine Wand- oder Maueröffnung (2) mit einen Innen-(5) und einen Außenbereich (6) der Wand (3) oder Mauer überdeckenden, lichtundurchlässigen Rahmenelementen (4) und zwischen den Rahmenelementen (4) verlaufenden, plattenförmigen Auskleidungselementen (10), die innerhalb der Öffnung (2) liegende Flankenabschnitte (9) der Wand (3) oder Mauer überdecken, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Auskleidungselemente (10) wenigstens in einem Abschnitt aus einem lichtdurchlässigen Material besteht und dass an wenigstens einer Schmalseite des aus einem lichtdurchlässigen Material bestehenden Abschnittes wenigstens eine Lichtquelle (13) derart angeordnet ist, dass diese Licht in das lichtdurchlässige Material einkoppelt, zu den Innen-(5) und Außenbereichen (6) der Wand (3) oder Mauer aber durch ein angrenzendes Rahmenelement (4) verdeckt ist.
Patent DE-202014101855-U1 (DE)
Title: Transformatorenstation; Lüftungsgitter für eine Transformatorenstation bzw. Lamellenblech für ein Lüftungsgitter einer Transformatorenstation
IPC: F24F13/08
Filed: 2014-04-17
Abstract: Transformatorenstation umfassend ein Gehäuse zur Aufnahme wenigstens eines Transformators mit Steuerungseinrichtungen, wobei in wenigstens einer der Seitenwände (1) des Gehäuses eine Belüftungseinrichtung (2) zur natürlichen Be- und Entlüftung des Innenraumes (3) vorgesehen ist, und wobei die Belüftungseinrichtung (2) ein in einer Öffnung der Seitenwand (1) angeordnetes Lüftungsgitter (6) umfasst, welches aus einem Rahmen (7) besteht, in dem horizontal parallel zueinander geformte Lamellenbleche (8) angeordnet sind, welche mit gestanzten Öffnungen (9) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das einzelne Lammellenblech (8) eine U-Form aufweist, dessen Basis (10) in der Ebene der Seitenwandaußenfläche verläuft, wobei die Schenkel (11) und (12) jeweils quer zur Seitenwandfläche nach innen weisend verlaufen, wobei der unten liegende Schenkel (12) Gitteröffnungen (9) aufweist, und unter einem Winkel (13) zur horizontalen Ebene verläuft, wobei an beiden Schenkelenden parallel zur Seitenwandfläche quer verlaufende Blechstreifen (14) und (15) zur Verbindung der Lamellenbleche (8) untereinander angeformt sind, wobei am Blechstreifen (15) des unten liegenden Schenkels (12) eine als Durchstoßschutz ausgebildete Fangtasche (17) innenraumseitig angeordnet bzw. angeformt ist.
Patent DE-202014105263-U1 (DE)
Title: Abstandhalter
IPC: B31B3/14
Filed: 2014-11-03
Abstract: Abstandshalter für ein Führungselement eines Ausbrechwerkzeugs mit einem Kraftspeicher (1) und einer Aufnahme (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (2) eine erste Nahtstelle (3) und eine zweite Nahtstelle (4) aufweist, wobei der Kraftspeicher (1) zwischen der ersten Nahtstelle (3) und der zweiten Nahtstelle (4) angeordnet ist.
Patent DE-202015000856-U1 (DE)
Title: Sanitäres Auslaufelement
IPC: G05D7/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Sanitäres Auslaufelement (1), das mit seinem Einsetzgehäuse (2) in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar ist und einen Strahlregler (3) zum Formen des austretenden Wasserstrahls hat, dem zuströmseitig ein Durchflussmengenregler (4) oder eine Durchflussdrossel vorgeschaltet ist, welche/welcher die pro Zeiteinheit durchströmende Wassermenge auf einen festgelegten Wert einregelt oder begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchflussmengenregler (4) oder die Durchflussdrossel mit dem Drossel- oder Reglergehäuse (5) im Einsetzgehäuse (2) verschieblich geführt und von einer Offenstellung, in der das Drossel- oder Reglergehäuse (5) zumindest von einer Teilmenge des Wassers umspült wird, gegen die Rückstellkraft zumindest eines Rückstellelements (6) in eine Schließstellung bewegbar ist, in der das zum Strahlregler (3) strömende Wasser den Durchflussmengenregler (4) oder die Durchflussdrossel durchströmt.
Patent DE-202015001021-U1 (DE)
Title: Pflasterfixierung
IPC: A61M27/00
Filed: 2015-02-07
Abstract: Pflasterfixierung mit Klettverschluss (1 + 2 + 3) zur Fixierung von Infusionsschläuchen, Drainagen und Kathetern bei Erwachsenen, Kindern und Säuglingen, dadurch gekennzeichnet, dass das Pflasterpatch aus Polyurethan-Schaum hypo-allergen und atmungsaktiv ist und durch die flexible Art sich den anatomischen Gegebenheiten optimal anpassen kann.
Patent DE-202015002566-U1 (DE)
Title: System für die relativ zu einer Pressachse zentrische Radialverformung eines Werkstücks
IPC: B30B15/28
Filed: 2015-04-10
Abstract: System für die relativ zu einer Pressachse (A) zentrische Radialverformung eines Werkstücks, umfassend eine Radialpresse (1) mit einem Presswerkzeug (7), welches einen Pressbackensatz (8) mit mehreren konzentrisch um die Pressachse (A) herum angeordneten, jeweils eine Grundbacke (9) und einen auswechselbar an dieser angebrachten Pressbackenkopf umfassenden Pressbacken (10) aufweist, sowie ein Schnellwechselwerkzeug (2) für das gemeinsame Entnehmen bzw. Einsetzen sämtlicher Pressbackenköpfe eines Satzes, wobei das Schnellwechselwerkzeug (2) einen Handgriff (11) und einen Kopf (12) mit einer der Anzahl der Pressbacken entsprechenden Anzahl von Eingriffselementen (13), welche zum Zusammenwirken mit korrespondierenden Elementen der Pressbackenköpfe geeignet sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schnellwechselwerkzeug (2) ein Betätigungselement (15) angeordnet ist, welches zum Zusammenwirken mit einem korrespondierenden, an der Radialpresse (1) angeordneten, auf deren Antriebseinheit (5) einwirkenden Sicherheitsschalter (14) geeignet und bestimmt ist.
Patent DE-202015008800-U1 (DE)
Title: E-Steg-Bootsanhänger
IPC: E02B3/06
Filed: 2015-12-23
Abstract: Kombination aus Bootsanhänger und schwimmender Anlegesteg für elektrisch betriebene Wasserfahrzeuge/-sportgeräte, dadurch gekennzeichnet, dass der Kfz Bootsanhänger sowohl zum Straßentransport dient, als auch als schwimmende Anlegestelle.
Patent DE-202015100146-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B47/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Möbel, aufweisend einen Tragrahmen (1) und mindestens einen Einsatz (2) zum Einsetzen in den Tragrahmen (1), wobei: – der Tragrahmen (1) einen linken Tragrahmenteil (3), einen rechten Tragrahmenteil (4) und mindestens ein vorderes Verbindungselement (5) und mindestens ein hinteres Verbindungselement (6) zum Verbinden des linkes Tragrahmenteiles (3) und des rechten Tragrahmenteiles (4) umfasst, wobei jeder der Tragrahmenteile (3, 4) mindestens ein Standelement (7) und mindestens ein an dem Standelement (7) befestigtes Abstandselement (8) zum Festlegen eines Abstandes zwischen dem vorderen Verbindungselement (5) und dem hinteren Verbindungselement (6) umfasst, wobei jedes der Verbindungselemente (5, 6) einerseits dem linken Tragrahmenteil (3) und andererseits an dem rechten Tragrahmenteil (4) befestigt ist; und – der Einsatz (2) ein Bodenelement (9) umfasst, wobei das Bodenelement (9) einen vorderen Kontaktbereich (10) zum Kontaktieren des vorderen Verbindungselementes (5) und einen hinteren Kontaktbereich (11) zum Kontaktieren des hinteren Verbindungselementes (6) umfasst, wobei der Einsatz (2) ausschließlich in den Kontaktbereichen (10, 11) mit den Verbindungselementen (5, 6) in Kontakt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Verbindungselemente (5, 6) als ein Rundrohr ausgebildet ist und jeder der Kontaktbereiche (10, 11) in einer Umfangsrichtung des korrespondierenden Verbindungselementes (5, 6) konkav gekrümmt ausgebildet ist.
Patent DE-202015101528-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Stütze für einen Stuhl
IPC: A47C4/02
Filed: 2015-03-25
Abstract: Aufbau einer Stütze für einen Stuhl mit: einem Grundrahmen (1) mit mehreren Befestigungsfüßen (11), die nach unten gebogen sind, wobei ein unteres distales Ende dieser Befestigungsfüße (11) jeweils ein Außengewinde (12) aufweist, um die Befestigungsteile (3) an diesen zu befestigen, mehreren Beinen (2), die an einer Unterseite des Sitzes (A) eines Stuhls montiert sind, wobei ein oberes Ende der Beine (2) mit einem Einsetzloch (21) ausgebildet ist, und mehreren Befestigungsteilen (3) zur Montage der Beine am Grundrahmen (1), wobei ein oberes Ende des Befestigungsteils (3) mit einem Befestigungsloch (31) mit jeweils einem Innengewinde (32) ausgebildet ist, wobei die Außengewinde (12) der Befestigungsfüße (11) in diese Innengewinde (32) am Befestigungsloch (31) des Befestigungsteils (3) festzuschrauben, wobei ein unteres Ende des Befestigungsteils (3) fest in das Einsetzloches (21) eingerückt ist, um die Beine (2) am Grundrahmen (1) zu montieren.