baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19826429-B4 (DE)
Inventor: VERMEULEN BART
IPC: B65D19/44
Filed: 1998-06-16
Granted: 2007-01-04
Abstract: The present invention concerns an apparatus for storing and transporting piece goods, in particular articles whose dimensions in at least one or in two mutually perpendicular directions are markedly larger than in the remaining third direction in space, wherein the articles are received in substantially U-shaped pockets which are formed from a flexible web material and which are arranged in a support stand or frame. In order to provide an apparatus having the features set forth hereinbefore, with which the loading and unloading operation is simplified while nonetheless the other advantages of the known apparatuses are retained and the articles are also still accommodated in well-protected or even still better-protected manner, it is proposed in accordance with the invention that the U-shaped pockets are formed by two respective separate substantially parallel-extending material webs comprising the flexible material, wherein at least one respective connecting web of a flexible web material extends between the two material webs and is preferably connected substantially over the entire length thereof to the two adjacent material webs.
Patent DE-19858303-B4 (DE)
Title: Vorbaustruktur für eine selbsttragende Rohbaukarosserie eines Personenkraftwagens
Inventor: LANGE DIETER
IPC: B62D21/11
Filed: 1998-12-17
Granted: 2005-11-10
Abstract: Vorbaustruktur
für eine
selbsttragende Rohbaukarosserie eines Personenkraftwagens mit zwei Vorbaulängsträgern, mit
denen ein Funktionsträger
an wenigstens vier Befestigungspunkten kraftübertragend verbunden ist, wobei
der Funktionsträger
aus zwei Querträgerabschnitten
und zwei Längsträgerabschnitten
aufgebaut ist, wobei der Funktionsträger (8) als wenigstens abschnittsweise
deformierbares Bauteil gestaltet ist, und wobei jeder Längsträgerabschnitt
(9) mit wenigstens einem geometrisch bedingten Solldeformationsbereich
(10) versehen ist, der bei einer Deformation der Vorbaulängsträger (3)
in Fahrzeuglängsrichtung
plastisch deformierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil
als einstückiges Gußbauteil
aus einem Metallwerkstoff hergestellt ist, der eine so hohe Duktilität aufweist,
dass bei entsprechenden Vorbaubelastungen plastische Deformationen
des Gußbauteiles
in den Solldeformationsbereichen (10) entstehen, bevor es zu einem
Materialbruch kommt, und dass als Solldeformationsbereich (10) jeder
Längsträgerabschnitt
(9) mit einem Z-förmig
vertikal versetzten Abwinklungsbereich versehen ist.
Patent DE-19861276-B4 (DE)
Title: Spindel- oder Schneckenantrieb für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen
Inventor: TAUBMANN WERNER
IPC: B60N2/90
Filed: 1998-04-06
Granted: 2007-12-20
Abstract: Spindel-
oder Schneckenantrieb für Verstelleinrichtungen
in Kraftfahrzeugen, insbesondere für Sitzverstelleinrichtungen,
Fensterheber und Schiebedächer,
mit einer feststehenden Spindel (5), die an einem ersten von zwei
relativ zueinander verstellbaren Teilen befestigbar ist, mit einem
Getriebe (9), das am zweiten der relativ zueinander verstellbaren
Teile ortsfest zu lagern ist, und mit einem Getriebegehäuse (7),
in dem Getriebeelement des Getriebes (9) gelagert wird und das aus
wenigstens zwei zusammensteckbaren, mittels Steckverbindungen fixierten verbindbaren
Gehäuseplatten
besteht, wobei die Lage der Gehäuseplatten
(71; 72; 71a; 71b; 72a; 72b; 77a; 77b; 78; 79) im Bereich der Steckverbindungen
zueinander fixiert ist und wobei das Getriebe (9) als in dem Getriebegehäuse (7) gelagerte
Getriebeelemente eine Antriebsschnecke (91) und eine Spindelmutter
(92) aufweist, die innerhalb des Getriebegehäuses (7) über eine äußere Schneckenradverzahnung
(92') mit der Antriebsschnecke (91) in Eingriff steht und über ein
Innengewinde mit der Gewindespindel (5) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet,
daß die Steckverbindungen
als tragende, die Getriebekräfte
aufnehmende Verbindungsstellen...
Patent DE-19910813-B4 (DE)
Title: Strömungsmaschinenrad
Inventor: ETSCHEL HELMUT
IPC: F04D29/66
Filed: 1999-03-11
Granted: 2004-07-15
Abstract: Strömungsmaschinenrad für ein Tauchrührwerk oder für eine Abwasser-, Schlamm-, Schmutzwasser- oder Fäkalienpumpe oder für eine Rezirkulationspumpe, mit einer Wellennabe (12), die ein Naben-Innenteil (14) und ein Naben-Außenteil (16) aufweist, von dem Flügelblätter (22) wegstehen, wobei das Naben-Außenteil (16) und das Naben-Innenteil (14) miteinander verschränkt sind und zwischen dem Naben-Innenteil (14) und dem Naben-Außenteil (16) ein Naben-Dämpfungselement (26) aus einem elastischen Material vorgesehen ist und/oder wobei zwischen dem Naben-Außenteil (16) und dem jeweiligen Flügelblatt (22) Flügelblatt-Dämpfungselemente (40) aus elastischem Material vorgesehen sind.
Patent DE-19914210-B4 (DE)
Title: Verfahren und Prozessor für eine gestaffelte Ausführung einer Anweisung
Inventor: ROUSSEL PATRICE
IPC: G06F9/302
Filed: 1999-03-29
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zum gestaffelten Ausführen von
Anweisungen in einem Prozessor, wobei zur Ausführung jeweils einer Makroanweisung,
die wenigstens zwei jeweils einen ersten und einen zweiten gepackten
Datenoperanden mit einander entsprechenden Datenelementen speichernde
logische Register spezifiziert:  gleichzeitig jeweils auf ein
erstes Segment und auf ein zweites Segment der logischen Register
zugegriffen wird, wobei die ersten Segmente der logischen Register
einen ersten Anteil der einander entsprechenden Datenelemente aufweisen
und die zweiten Segmente der logischen Register einen zweiten Anteil
der einander entsprechenden Datenelemente aufweisen;  eine von
der einzelnen Makroanweisung spezifizierte Operation an den ersten
Segmenten und den zweiten Segmenten zu unterschiedlichen Zeiten
unter Nutzung derselben Schaltung zum unabhängigen Erzeugen einer ersten
und einer zweiten Mehrzahl von Ergebnisdatenelementen ausgeführt wird,
und  die erste und zweite Mehrzahl von Ergebnisdatenelementen
gleichzeitig in einem logischen Register als dritter gepackter Datenoperand
gespeichert werden,  wobei wenigstens zwei aufeinanderfolgende
Makroanweisungen jeweils wenigstens zwei logische Register mit gepackten...
Patent DE-19922668-B4 (DE)
Title: Heizkörper für Kraftfahrzeuge
Inventor: DEMUTH WALTER
IPC: F24H3/04
Filed: 1999-05-18
Granted: 2020-03-05
Abstract: Heizkörper für Kraftfahrzeuge, mit einem Rippenrohrblock (26), bestehend aus einer Vielzahl von Rohren (12), in denen ein flüssiges und/oder gasförmiges Medium strömt, und damit verbundenen luftbeaufschlagten Wellrippen (14), sowie wenigstens einem Sammelkasten (16), in den die Rohre (12) münden, und einer Zusatzheizeinrichtung mit elektrischen Heizelementen (30), die in den Rippenrohrblock (26) integriert ist, wobei der Rippenrohrblock (26) Aufnahmeelemente (28) zur Aufnahme der Heizelemente (30) aufweist, wobei die Aufnahmeelemente (28) jeweils zwischen zwei Wellrippen (14) angeordnet sind und mit dem Rippenrohrblock (26) verlötet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizelemente (30) durch wenigstens ein Isolationselement (32, 34) in Richtung der Rohr-Längsachse (36) und Rohr-Querachse (38) der Aufnahmeelemente (28) fixiert gehalten sind, sowie in Richtung der Rohr-Hochachse (40) einerseits an einer Flachseite der Aufnahmeelemente (28) und andererseits an wenigstens einer elektrisch leitfähigen Kontaktplatte (42) anliegen, wobei die Kontaktplatte (42) durch wenigstens ein Federelement (46) gegen die Heizelemente (30) gehalten ist.
Patent DE-19925368-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrtgeschwindigkeitsregelung eines Fahrzeugs
Inventor: OTT THORSTEN
IPC: B60W50/08
Filed: 1999-06-02
Granted: 2015-01-15
Abstract: Verfahren zur Fahrtgeschwindigkeitsregelung eines Fahrzeugs, bei welchem die Geschwindigkeit (VIST) des Fahrzeugs ermittelt wird, eine Sollgeschwindigkeit (VSOLL) vorgegeben wird und wenigstens eine Stellgröße abhängig von Istgeschwindigkeit und Sollgeschwindigkeit gebildet wird, in deren Abhängigkeit die Geschwindigkeit des Fahrzeugs beeinflusst wird, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Fahrtgeschwindigkeitsregelung vom Fahrer durch Betätigung eines Schaltelements in Bereitschaft versetzt wird,  – dass ermittelt wird, ob das Fahrzeug sich in einer Bergabfahrt befindet oder nicht, wobei dann, wenn eine Bergabfahrt des Fahrzeugs erkannt wurde, die Stellgröße in Abhängigkeit von Istgeschwindigkeit (VIST) und Sollgeschwindigkeit (VSOLL) erzeugt und die Regelung aktiviert wird, während außerhalb einer Bergabfahrt die Stellgröße nicht erzeugt wird und die Regelung außer Kraft gesetzt wird.
Patent DE-19926055-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gestängeübergabe und Verfahren zum Einbringen von Gestängeschüssen
Inventor: KOCH ELMAR
IPC: E21B19/15
Filed: 1999-06-08
Granted: 2004-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Gestängeübergabe für Horizontalvortriebsgeräte für den unterirdischen grabenlosen Vortrieb mit einem Vorratsbehälter (11) mit mindestens zwei Übergabebereichen zur Übergabe von in dem Vorratsbehälter (11) gespeicherten Gestängen an einen Greifer (31) und unterhalb des Vorratsbehälters (11) vorgesehenen Verriegelungselementen (21, 22, 23, 24), die die einzelnen Übergabebereiche des Vorratsbehälters (11) individuell freigeben oder verriegeln können, wobei der Greifer (31) eine Fixierung für die Gestänge aufweist und rotierbar auf einer Welle angeordnet ist und mit seiner Kreisbahn sowohl mindestens zwei Übergabebereiche des Vorratsbehälters (11) als auch die Bohrachse (B) schneidet.
Patent DE-19934620-B4 (DE)
Title: Verbesserter dichter und thermisch isolierender Tank aus vorgefertigten Tafeln
Inventor: DHELLEMMES JACQUES
IPC: F17C1/12
Filed: 1999-07-23
Granted: 2005-06-30
Abstract: Dichter
und thermisch isolierender Tank, der in die Tragstruktur, insbesondere
eines Schiffs, integriert ist, wobei der Tank zwei aufeinanderfolgende Dichtungssperrschichten
(6,19,106,119) aufweist, deren primäre Dichtungssperrschicht (19,
119) in Kontakt mit dem im Tank enthaltenen Produkt steht und deren
sekundäre Dichtungssperrschicht
(6, 106) zwischen der primären Dichtungssperrschicht
(19,119) und der Tragstruktur (1, 101) angeordnet ist, wobei die
beiden Dichtungssperrschichten (6,19,106,119) mit zwei thermisch
isolierenden Sperrschichten (4,8) abwechselnd angeordnet sind, wobei die
primäre
Dichtungssperrschicht (19,119) durch dünne Metallbleche gebildet ist,
die mechanisch an dem primären Isoliersperrschichtelement
(7,8,9) gehalten sind, wobei die sekundären Dichtungssperrschichten
(6,106) und das primäre
Isoliersperrschichtelement (7,8,9,108,109) aus einer Gruppe von
mechanisch an der Tragstruktur angebrachten, jedoch nicht damit
verklebten vorgefertigten Tafeln bestehen (2, 102), wobei jede Tafel
aufeinanderfolgend aufweist: eine erste starre Platte (3, 103),
die den Boden der Tafel bildet, eine erste Schicht (4, 104) thermischen
Isoliermaterials, die von der Bodenplatte (3,103) getragen ist und
mit dieser ein...
Patent DE-19934936-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang
Inventor: REIK WOLFGANG DR
IPC: B60K6/30
Filed: 1999-07-26
Granted: 2011-06-22
Abstract: Antriebsstrang (1) für Kraftfahrzeuge, umfassend ein Antriebselement (2) mit einer Antriebswelle, ein Abtriebselement (5) mit einer Eingangswelle sowie zumindest einer mit dem Antriebsstrang (1) in Wirkverbindung stehenden elektrischen Maschine (4) mit Rotor (10) und Stator (12) und zumindest einer im Kraftfluß zwischen dem Antriebselement (2) und der Eingangswelle zum An- und Abkoppeln von Antriebselement (2) und Abtriebselement (5) vorgesehenen Kupplung (13, 14), dadurch gekennzeichnet, daß die Wirkverbindung zwischen Antriebselement (2) und elektrischer Maschine (4) in der Art elastisch ausgestaltet ist, dass eine Abzweigung (9) des Kraftflußes von einer Abtriebswelle (8) des Antriebselementes (2) auf den Rotor (10) der elektrischen Maschine (4) erfolgt, wobei zwischen der Abzweigung (9) und dem Rotor (10) eine elastische Verbindung (11) vorgesehen ist, die als Dämpfungseinrichtung dient, so dass eine Dämpfungseinrichtung vorgesehen ist, die die Funktion eines Tilgers oder Fliehkraftpendels ausübt.
Patent DE-19935870-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Verbindung zwischen zwei Informationsübertragungsterminals und Terminal zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: GADANT HERVE
IPC: H04M1/57
Filed: 1999-07-30
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Verbindung zwischen zwei Informationsübertragungsterminals (1,
3) eines Informationsübertragungsnetzes
(2), vorgesehen zum Bereitstellen der Identität eines anrufenden Terminals
(1) an ein angerufenes Terminal (3), in welchem  – in den
Terminals (1, 3) eine Tabelle (33) von Rufnummern der Terminals
der Kommunikationspartner abgespeichert wird,  – anlässlich eines
Anrufes dem Netz (2) der Befehl zum Liefern der Identität des anrufenden
Terminals (1) an das angerufene Terminal (3) ausgegeben wird,  – im angerufenen
Terminal (3) der eintreffende Anruf in einem Wartezustand gehalten
wird, ohne dass darauf durch Annahme der Leitungsverbindung geantwortet
wird, und die Identität
des anrufenden Terminals (1) mit dem Inhalt der Tabelle (33) verglichen
wird, und  – das
angerufene Terminal (3) im Fall einer Übereinstimmung das anrufende
Terminal (1) zurückruft,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Dauer des Anrufes von dem anrufenden Terminal
(1) auf eine Schwellendauer (S) begrenzt wird, und in dem angerufenen
Terminal...
Patent DE-19937813-B4 (DE)
Title: Wässriges Haarwaschmittel
Inventor: DUBOWOJ POLINA
IPC: A61Q5/10
Filed: 1999-08-11
Granted: 2006-04-13
Abstract: Eine wäßrige Haarwaschmittelzusammensetzung enthält DOLLAR A a) 2,5 bis 50 Gew.-% mindestens eines Polyethylenglycol-(3-10)-C¶8¶-C¶18¶-Alkylcitratsulfosuccinats und/oder dessen wasserlöslichen Salzen und DOLLAR A b) 0,25 bis 10 Gew.-% eines C¶1¶-C¶4¶-Alkylacrylat/Dimethyl- oder Diethylaminoethyl(meth)acrylat/C¶10¶-C¶30¶-Alkyl-Polyethylenglykol-10-30- DOLLAR A itaconat-Terpolymers, jeweils berechnet auf die Gesamtzusammensetzung, sowie vorzugsweise weitere anionische, nichtionische, zwitterionische und/oder amphotere Tenside. DOLLAR A Diese Zusammensetzungen gestatten insbesondere die Herstellung von hautmilden, gut schäumenden, viskositätsstabilen Shampoos, die auf das Haar konditionierend wirken, insbesondere die Naß- und Trockenkämmbarkeit, den Glanz, den weichen Griff und das Volumen desselben verbessern.
Patent DE-19948422-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung eines Getriebes
Inventor: SCHUEBEL RAINER
IPC: F16H63/30
Filed: 1999-10-07
Granted: 2008-11-27
Abstract: Schalteinrichtung,
für ein
Getriebe eines Kraftfahrzeuges mit mindestens einer längsverschiebbar
und/oder schwenkbar in einem Gehäuse
(2) angeordneten Übertragungswelle
(6) zum Übertragen
von Wähl- und/oder
Schaltbewegungen, wobei die Übertragungswelle (6)
mit mindestens einem Rastelement (10) zusammenwirkt, welches mit
wenigstens einer Rastkontur (9) kooperiert, dadurch gekennzeichnet,
dass die Rastkontur (9, 14) an einem das Gehäuse (2) zumindest teilweise
ersetzenden Deckel (3, 13) ausgebildet oder angeordnet ist, und dass
das Rastelement (10) an der Übertragungswelle
(6) positioniert ist.
Patent DE-19955385-B4 (DE)
Title: Äußere Wellenhälfte für Doppelgelenke mit verbesserter Abriebsfestigkeit und verbesserter Haltbarkeit für die Welle sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: OCHI TATSURO
IPC: C22C38/02
Filed: 1999-11-18
Granted: 2007-04-05
Abstract: Äussere Wellenhälfte für ein Doppelgelenk
mit Kugelschale und Evolventenverzahnung mit verbesserter Abriebsfestigkeit
und verbesserter Haltbarkeit der Welle, welche ein Stahlmaterial
umfasst (in Gew.-%):  Kohlenstoff 0,45 bis 0,59%,  Silicium:
0,2 bis 0,4%,  Mangan: 0,15 bis 0,45%,  Schwefel: 0,005
bis 0,15%,  Molybdän:
0,1 bis 0,35%,  Bor: 0,0005 bis 0,005%,  Aluminium: 0,015
bis 0,05%, und  Titan: 0,015 bis 0,03%, und zusätzlich  Stickstoff:
beschränkt
auf höchstens
0,005% (einschliesslich 0%),  Chrom: beschränkt auf höchstens 0,10% (einschliesslich 0%),  Phosphor:
beschränkt
auf höchstens
0,020% (einschliesslich 0%), und  Sauerstoff: beschränkt auf
höchstens
0,0020% (einschliesslich 0%),  wobei der Rest aus Eisen und
unvermeidlichen Verunreinigungen besteht und der Betrag für die effektive
Härtetiefe in
den Gleitbahnen der Kugelschale 0,25 bis 0,45 beträgt, ausgedrückt als
Verhältnis
t/w einer effektiven Härtetiefe
t zur Wandstärke
w der Kugelschale und der Betrag für die effektive Härtetiefe
der endständigen
Evolventenverzahnung 0,20 bis...
Patent DE-19964404-B4 (DE)
Title: Sheet guide with two guide elements, for printer
Inventor: KALBANTNER JENS
IPC: B41F25/00
Filed: 1999-03-29
Granted: 2007-02-08
Abstract: The sheet guide has a guide (22) for at least one of the sheet guide elements (18,19) when assembled. The first and second sheet guide elements have each a first (31,36) and second (32,35) holder. The first holders each have a locking part (38) and a locking part seating (37). At least one second holder is in the form of a pivot and sliding link.
Patent DE-19983065-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Erzeugen von Panoramaaufnahmen oder von Rundumbildern mit Hilfe einer mit einem Bewegungssensor ausgestatteten Kamera
Inventor: DUNTON RANDY R
IPC: H04N5/76
Filed: 1999-03-17
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen einer Panoramaaufnahme eines Objektes (108) mit Hilfe
einer Kamera (104), wobei  von einer ersten Position und Orientierung
(112) der Kamera ein erstes Bild aufgenommen wird (504), das Gesichtsfeld
eines Objektivs der Kamera (104) bestimmt wird und aus dem Gesichtsfeld
eine optimale zweite Kameraposition und -orientierung (116) bestimmt
werden (508), wobei die zweite Position und Orientierung zur Aufnahme
eines zweiten Bildes zur Verwendung bei der Rekonstruktion einer Panoramaaufnahme
des Objekts (108) geeignet sind;  ein Benutzer angewiesen wird,
die Kamera zu der zweiten Position und Orientierung zu bewegen;
und  das zweite Bild aufgenommen wird (524), wenn die Kamera die
zweite Position und Orientierung erreicht hat (520).
Patent AU-2011100097-B4 (AU)
Title: Wheelbarrow lid
Inventor: ANDREW POWER NEALE
IPC: B62B1/18
Filed: 2011-01-24
Granted: 2011-08-04
Abstract: The disclosed wheelbarrow vent is a wheelbarrow shaped lid with at least one closeable opening, preferably comprising a circular closeable opening 1 and a second yet larger, circular closeable opening 2. The wheelbarrow vent attaches to a wheelbarrow by its framework 4, its outer edge 3 and its inner edge 5. The frame 4 of the wheelbarrow vent rests on the rim of the wheelbarrow 6. The frame 4 is located all around the underside edge of the wheelbarrow vent and follows the entire contour of the wheelbarrow rim. For further support there is an additional frame piece 4 that sits horizontally across the underside of the wheelbarrow vent between the small circular closing opening 1 and the larger circular closing opening 2. The outer edge 3 slides over the rim 6, thereby causing the inner edge 5 to grip to the underside of the rim 6. Clips are fastened to further secure the wheelbarrow vent's seal onto the wheelbarrow.
Patent DE-102004003241-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Dachabdeckung eines Fahrzeuges
Inventor: WOJCIECH WEZYK
IPC: B60J7/08
Filed: 2004-01-21
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für eine Dachabdeckung
(2) eines Fahrzeuges (1) mit offenem Aufbau, die zwischen einer
den Fahrzeuginnenraum überspannenden
Schließstellung
und einer den Fahrzeuginnenraum freigebenden Offenstellung verstellbar
ist und die mehrere, in der Schließstellung in Fahrzeuglängsrichtung aufeinander
folgende formfeste Dachteile (5, 6, 7) aufweist, von denen zwei
aneinander anschließende
Dachteile (5, 6; 6, 7) über
die Verriegelungsvorrichtung (14) mit formschlüssig zusammenwirkenden Verriegelungsgliedern
(18, 19) gegeneinander festzulegen sind, von denen jeweils ein Verriegelungsglied
(18; 19) einem Dachteil (5, 6; 6, 7) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verriegelungsvorrichtung (11) sich in Fahrzeugquerrichtung über die
Breite der Dachteile (5, 6, 7) erstreckt und dass das dem einen
Dachteil (5, 7) zugeordnete Verriegelungsglied (18) als in Fahrzeugquerrichtung
verlaufender Verriegelungskörper
(24) ausgebildet ist, dem am anderen Dachteil (6) eine zentrierende
Aufnahme (28) zugeordnet ist, gegen die der Verriegelungskörper (24)
verspannbar ist.
Patent DE-102004010294-B4 (DE)
Title: Tankmulde für Automobile
Inventor: BECK CHRISTIAN
IPC: B60K15/04
Filed: 2004-03-03
Granted: 2007-05-03
Abstract: Tankmulde
für die
Betankung eines Automobils, mit  – einem wannenartigen Muldenkörper (10)
aus Kunststoffmaterial, der in einem Karosseriedurchbruch des Automobils
einsetzbar ist und der einen Boden (12) und Seitenwände (14)
aufweist, wobei der Boden (12) eine Öffnung (16) oder einen Stutzen
aufweist für
die Verbindung mit einer Tankleitung,  – einer Tankklappe (18), die
mittels eines Scharniergelenks (20) an einer Seitenwand (14) des
Muldenkörpers
(10) angelenkt ist,  – einer
Druckfeder, die die Tankklappe (18) in Öffnungsrichtung vorspannt,  – einer
Verriegelungsvorrichtung für
die Tankklappe (18), die in einem Gehäuse (22; 24; 26) untergebracht
ist und ein Verriegelungselement (56; 56a; 56b; 56c) lagert, das
in der Verriegelungsstellung mit einem Arretierabschnitt (50) an der
Rückseite
der Tankklappe (18) in deren Schließstellung zusammenwirkt,  – einer
Betätigungsvorrichtung
für das
Verriegelungselement (56; 56a; 56b; 56c) zur Verstellung in eine
Entriegelungsstellung, wobei  das Verriegelungselement (56,
56a; 56b; 56c) und der Arretierabschnitt...
Patent DE-102004022476-B4 (DE)
Title: Gelenkwelle und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: SCHMID REINER
IPC: H02K7/00
Filed: 2004-05-06
Granted: 2005-12-29
Abstract: Es werden eine Gelenkwelle und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen beschrieben. Die Gelenkwelle umfasst ein an ein Ende der Welle angeschlossenes Außenrohr (2) und eine zumindest teilweise in das Außenrohr (2) eingeschobene und an das andere Ende der Welle angeschlossene Kernwelle (3) und ein elastomeres Dämpfungselement (4), das zwischen dem Außenrohr (2) und der Kernwelle (3) eingefügt und an der Innenseite des Außenrohrs (2) und an der Außenseite der Kernwelle (3) anvulkanisiert ist. Zur Erhöhung der Biegesteifigkeit der Welle sind erfindungsgemäß zusätzlich zu dem elastomeren Dämpfungselement (4) zwischen dem Außenrohr (2) und der Kernwelle (3) mehrere Stützringe (5) vorgesehen, die sowohl an der Innenseite des Außenrohrs (2) als auch an der Außenseite der Kernwelle (3) anliegen, wobei die Stützringe (5) eine Relativbewegung von Außenrohr (2) und Kernwelle (3) in Umfangsrichtung gestatten.
Patent DE-102004026194-B4 (DE)
Title: Signals amplifying device for mobile radio telematics system, has transmitting and receiving paths arranged parallel to each other, where transmitting signals are passed via terminals to transmitting path and to output of device
Inventor: SUCKROW STEFAN
IPC: H04B7/26
Filed: 2004-05-28
Granted: 2006-04-20
Abstract: The device (1) has receiving and transmitting paths (10, 20) that are arranged parallel to each other. A signal (AS) from an antenna is supplied over branching points (2, 3) to the path (10) and to an output (1b) of the device, respectively. Transmitting signals are passed via terminals (H1, H2) e.g. mobile telephone, which are attached to the device, to the path (20) and to a transmitting signal output of the device. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a method for amplification of signals in a bi-directional radio transmission section.