baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10226625-B4 (DE)
Title: Selbsthemmender Einstellmechanismus und Fahrzeugsitz mit einem solchen Mechanismus
Inventor: ROHEE RENE
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-06-14
Granted: 2008-11-27
Abstract: Selbsthemmender
Einstellmechanismus, der aufweist:  – ein Gehäuse, das selbst einen Boden
(13) und einen Deckel (12) aufweist,  – ein Eingangsorgan (14), das
in bezug auf das Gehäuse (12,
13) um eine Drehachse (X) schwenkbar eingebaut ist, wobei dieses
Eingangsorgan elastisch in eine Ruhestellung (N) beaufschlagt wird
und gemäß einer
ersten Richtung (8) ausgehend von der Ruhestellung in einem ersten Winkelsektor
(9) verschiebbar und gemäß einer
zweiten Richtung (10) entgegengesetzt zur ersten ausgehend von der
Ruhestellung in einem zweiten Winkelsektor (11) verschiebbar ist,  – ein Zwischenorgan
(20), das um die Drehachse schwenkbar montiert ist,  – eine Antriebsstufe
(44), die das Eingangsorgan (14) mit dem Zwischenorgan (20) verbindet
und ausgelegt ist, um:  • das
Zwischenorgan mit dem Eingangsorgan über mindestens ein Antriebsorgan
(45, 46) anzutreiben, wenn das Eingangsorgan von seiner Ruhestellung
weg verschoben wird,  • und
das Antriebsorgan mit dem Eingangsorgan zu verschieben, wenn dieses
Eingangsorgan...
Patent DE-10229112-B4 (DE)
Title: Schaltkreis für eine elektromagnetische Quelle zur Erzeugung akustischer Wellen
Inventor: ROHWEDDER ARNIM
IPC: B06B1/02
Filed: 2002-06-28
Granted: 2004-07-15
Abstract: Schaltkreis für eine elektromagnetische Quelle zur Erzeugung akustischer Wellen mit wenigstens einem ersten Kondensator (C0, C0')  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Schaltkreis zusätzlich wenigstens eine Serienschaltung aus einem zweiten Kondensator (C1, C2, C1', C2') und einem ersten Ventil (D1, D2, Dl', D2') umfasst,  – der erste Kondensator (C0, C0') und der zweite Kondensator (C1, C2, C1', C2') während eines Aufladens derart schaltbar sind, dass der erste Kondensator (C0, C0') mit einer größeren Ladespannung (U 0 , U 0 ') aufladbar ist als der zweite Kondensator (C1, C2, C1', C2'), und  – der erste Kondensator (C0, C0') während eines Entladens parallel zur Serienschaltung aus zweitem Kondensator (C1, C2, C1', C2') und erstem Ventil (D1, D2, Dl', D2') schaltbar ist.
Patent DE-10231465-B4 (DE)
Title: Tintenversorgungssystem für Tintenstrahlaufzeichnungsgeräte
Inventor: RUEBESAMEN NICK
IPC: B41J2/175
Filed: 2002-07-05
Granted: 2006-02-16
Abstract: Tintenversorgungssystem
für ein
Tintenstrahlaufzeichnungsgerät
mit mindestens einem Druckkopf, aufweisend ein außerhalb
des Tintenstrahlaufzeichnungsgerätes
angeordnetes erstes Flüssigkeitsreservoir (1),
eine luft- und flüssigkeitsdichte
Zuleitung (2) zur Verbindung des ersten Flüssigkeitsreservoirs (1) mit
einem Druckkopfadapter (3) zur Verbindung des Tintenversorgungssystems
mit dem Druckkopf des Tintenstrahlaufzeichnungsgerätes und
ein zweites Flüssigkeitsreservoir (4),
welches eine Öffnung
(6) zur Umgebungsluft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Zuleitung (2) das erste Flüssigkeitsreservoir
(1) mit dem Druckkopfadapter (3) direkt verbindet und eine Öffnung (5)
aufweist, über
welche das zweite Flüssigkeitsreservoir
(4) mit der Zuleitung (2) verbunden ist und das Tintenversorgungssystem
Mittel zur Fixierung der in der Zuleitung (2) angeordneten Öffnung (5) in
der gleichen Höhe
wie der Druckkopf des Tintenstrahlaufzeichnungsgerätes aufweist.
Patent DE-10232956-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsgerät mit Vorhersage des Verbrauchs eines Verbrauchsartikels und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: PHILLIPS QUINTIN T
IPC: B41J2/175
Filed: 2002-07-19
Granted: 2012-09-13
Abstract: Bilderzeugungsgerät (12) zum Erzeugen eines Ausdrucks unter Verwendung eines Verbrauchsartikels (34), wobei das Bilderzeugungsgerät (12) mit verschiedenen Verwendungen arbeitet, die bei der Erzeugung eines Ausdrucks einen unterschiedlichen Verbrauch des Verbrauchsartikels (34) aufweisen, wobei das Bilderzeugungsgerät (12) folgende Merkmale umfaßt: eine Bildmaschine (24), die konfiguriert ist, um den Ausdruck zu erzeugen; und eine Verarbeitungsschaltungsanordnung (22), die mit der Bildmaschine (24) gekoppelt ist, und konfiguriert ist, dass sie Vorhersageoperationen bezüglich des Verbrauch des Verbrauchsartikels (34) für eine erste Verwendung, mit der das Bilderzeugungsgerät (12) arbeitet, durchführt (S12), um eine Wahrscheinlichkeit vorherzusagen, daß ein Bildauftrag verarbeitet werden kann; eine Verwendungsänderungsanzeige bezüglich des Verbrauchsartikels (34) empfängt (S18), die anzeigt, daß das Bilderzeugungsgerät (12) mit einer zweiten Verwendung arbeitet; die Durchführung der Vorhersageoperationen nach dem Empfang der Verwendungsänderungsanzeige aussetzt; nach dem Aussetzen der Vorhersageoperationen eine vorbestimmte Anzahl von Bildaufträgen, die nach dem Empfang der Verwendungsänderungsanzeige verarbeitet wurden, überwacht, um...
Patent DE-10236282-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloß mit zwei Sperrklinken
Inventor: JACQUINET PHILIPPE
IPC: E05B65/32
Filed: 2002-08-08
Granted: 2014-01-09
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit: a) einer zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung verschwenkbaren Drehfalle (3), b) einer beweglichen ersten Sperrklinke (6), die in der Lage ist, eine Verriegelungsstellung einzunehmen, bei der sie die in der geschlossenen Stellung befindliche Drehfalle (3) blockiert, c) einer beweglichen zweiten Sperrklinke (10), die eine erste geneigte Fläche (13a) umfasst, an der sich ein Anschlag (15) der ersten Sperrklinke (6) abstützt, derart, dass die auf die erste geneigte Fläche (13a) durch den Anschlag (15) der ersten Sperrklinke (6) in der Verriegelungsstellung ausgeübte Kraft keine Bewegung der zweiten Sperrklinke (10) bewirkt, welche die erste Sperrklinke (6) festsetzt, d) einer zweiten, an die erste geneigte Fläche (13a) angrenzenden, geneigten Fläche (14a) der zweiten Sperrklinke (10), derart, dass die auf die zweite geneigte Fläche (14a) durch den Anschlag (15) der ersten Sperrklinke (6) in der Verriegelungsstellung ausgeübte Kraft eine Verlagerung der zweiten Sperrklinke (10) verursacht, welche folglich die erste Sperrklinke (6) freigibt, und e) Mitteln zur Freigabe des Kraftfahrzeugschlosses, um die zweite Sperrklinke (10) zu verlagern, so dass der Anschlag (15) der in der Verriegelungsstellung befindlichen ersten Sperrklinke (6) sich von der ersten geneigten Fläche (13a) zur zweiten geneigten Fläche (14a) verlagert.
Patent DE-10239846-B4 (DE)
Title: Fail-Silent-Steuergerät
Inventor: BERWANGER JOSEF
IPC: G08C15/00
Filed: 2002-08-29
Granted: 2012-11-15
Abstract: Fail-Silent-Steuergerät mit zwei Steuereinheiten (C1, C2), zwei Datenübertragungseinheiten (CC1, CC2), zwei Bustreibern (TA, TB), einem Datenbus mit zwei Übertragungskanälen (ChA, ChB), zwei Datenausgangsleitungen (TxA, TxB) sowie zwei Dateneingangsleitungen (RxA, RxB), die zwischen den Datenübertragungseinheiten (CC1, CC2) und den Bustreibern (TA, TB) vorgesehen sind, und einer Verbindungsleitung (CL) zwischen den beiden Steuereinheiten (C), dadurch gekennzeichnet, daß die Bustreiber (TA, TB) jeweils nur an eine Datenübertragungseinheit (CC1, CC2) angeschlossen sind, wobei die Dateneingangsleitungen (RxA, RxB) mit den Dateneingängen beider Datenübertragungseinheiten (CC1, CC2) verbunden sind.
Patent DE-10255524-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches 3/2-Wegesitzventil mit A-Kompensation
Inventor: BLAFFERT WOLFGANG
IPC: F16K31/06
Filed: 2002-11-27
Granted: 2004-08-26
Abstract: Elektromagnetisches 3/2-Wegesitzventil mit den Merkmalen:  a) einen zwei gegenüberliegende Ventilsitze (T-Ventilsitz, P-Ventilsitz) aufweisenden Ventilraum (10), welcher mit einem P-Anschluß für einen Pumpendruck, einem A-Anschluß für einen Arbeitszylinderraum und einem T-Anschluß für einen Druckmitteltank in Verbindung steht,  b) der Ventilraum (10) weist ein Dichtelement (22) auf, durch welches abwechselnd einer der beiden Ventilsitze (T-Ventilsitz, P-Ventilsitz) verschließbar ist,  c) eine auf das Dichtelement (22) wirkende Stößeleinrichtung (50, 51), durch welche Kraft auf das Dichtelement (22) in Richtung des dem P-Anschluß zugewandten Ventilsitzes (P-Ventilsitz) mittels eines von einer Druckfeder (25) beaufschlagten Ankers (35) ausübbar ist,  d) der A-Anschluß steht bei geschlossenem T-Ventilsitz und bei offenem P-Ventilsitz über die Stößeleinrichtung (50, 51) mit dem Dichtelement (22) in hydraulischer Wirkverbindung zur Erzielung einer Druckkompensation mittels einer zusätzlichen Kraftkomponente, die in Richtung des dem P-Anschluß zugewandten Ventilsitzes (P-Ventilsitz) gerichtet ist,  gekennzeichnet durch die Merkmale:  e) die Stößeleinrichtung (50, 51) und...
Patent DE-10302162-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rotationswinkelerfassers
Inventor: AKUTSU SATORU
IPC: G01D5/245
Filed: 2003-01-21
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Rotationswinkelerfassers, umfassend: einen Sensorkern (21), in dem mehrere Zähne (21b) auf einem inneren Umfangsbereich eines ringförmigen Jochs (21a) ausgebildet sind; eine Sensorspule, die sich aus einer Erregerwicklung (31) und einer Ausgangswicklung (32, 33) zusammensetzt, die jeweils durch Installieren eines Leiterdrahts (30) auf den Zähnen (21b) gebildet sind; einen Isolator (23, 26), der an dem Sensorkern (21) angebracht ist, so dass er den Sensorkern und die Sensorspule elektrisch isoliert; einen Verbinder (13, 25), der integral mit dem Isolator (23) ausgebildet ist, so dass er auf einer äußeren Umfangsseite des Jochs (21a) positioniert ist; und einen Sensorrotor (11), der drehbar im Inneren des Jochs (21a) angeordnet ist, wobei erste und zweite Leiterdrahtabschnitte entsprechend einem Wicklungsanfangsende und einem Wicklungsschlussende jedes Leiterdrahts (30), die auf die Zähne gewickelt sind, jeweils mit einem Anschlussstift (27) des Verbinders, der von einer oberen Fläche des Isolators vorsteht, verbunden sind, so dass sie eine vorbestimmte Menge an Durchhang aufweisen, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Anbringen des Isolators (23, 26) an dem Sensorkern (21); Anordnen mehrerer Wicklungslockerungsstifte (17) in vorbestimmten Positionen zwischen den Zähnen (21b) und den Anschlussstiften (27), so dass sie von der oberen Fläche des Isolators (23) nach außen vorragen; Wickeln der Leiterdrähte, so dass der erste Leiterdrahtabschnitt jedes Leiterdrahtes (30) zwischen den Zähnen (21b) und dem zugehörigen Anschlussstift (27) durch Verhaken des ersten Leiterdrahtabschnitts auf einem ersten Wicklungslockerungsstift (17) unter Spannung angeordnet ist und so dass der zweite Leiterdrahtabschnitt jedes Leiterdrahtes (30) zwischen den Zähnen (21b) und dem zugehörigen Anschlussstift (27) durch Verhaken des zweiten Leiterdrahtabschnitts auf einem zweiten Wicklungslockerungsstift (17) unter Spannung angeordnet ist; und Entfernen der Wicklungslockerungsstifte (17), so dass die ersten und zweiten Leiterdrahtabschnitte die vorbestimmte Menge an Durchhang aufweisen.
Patent DE-10302795-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen und Optimieren eines virtuellen Prototypen und Anordnung
Inventor: ZETTLER THOMAS
IPC: G06F17/50
Filed: 2003-01-24
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zum Bereitstellen und Optimieren eines virtuellen Prototyps für eine integrierte
Schaltung oder ein System, bei dem  (a) die integrierte Schaltung
bzw. das System in eine Vielzahl von Transaktionen unterteilt wird,
wobei  – eine
Transaktion jeweils eine Funktion eines ihr zugeordneten Teils der
integrierten Schaltung bzw. des Systems charakterisiert,  – einer
Transaktion jeweils ein Wichtungselement zugeordnet wird, welches
die Leistungsaufnahme des entsprechenden Teils darstellt,  – der Leistungswert
für mindestens
eine Transaktion durch Abschätzung
ermittelt wird,  (b) während
der Produktdefinitionsphase, bei der die Architektur und das Design
der integrierten Schaltung bzw. des Systems festgelegt wird, eine
Leistungsberechnung vorgenommen wird, indem zumindest eine Applikation
auf dem virtuellen Prototyp der integrierten Schaltung bzw. des
Systems simuliert wird.
Patent DE-10303088-B4 (DE)
Title: Abgasgehäuse einer Wärmekraftmaschine
Inventor: BAXTER ANDREW
IPC: F02C7/20
Filed: 2003-01-27
Granted: 2015-08-20
Abstract: Abgasgehäuse (1) einer Wärmekraftmaschine, mindestens umfassend einen radial äusseren Abgasgehäusemantel (9) und davon beabstandet einen radial inneren nabenseitig angeordneten Abgasgehäusemantel (10), welche einen ringförmigen Abgaskanal (23) begrenzen, und eine Mehrzahl den Abgaskanal (23) überbrückender und mittels eines fluiden Kühlmediums gekühlter Tragrippen (3), wobei die Tragrippen (3) mindestens zwei Durchgangskanäle (7) und (8) für das Kühlmedium aufweisen dabei mindestens ein Durchgangskanal (7) eine Kühlmediumzufuhr (6) und mindestens ein Durchgangskanal (8) einen Kühlmediumaustritt (12) besitzt, und diese Durchgangskanäle (7) und (8) in einem radial inneren, nabenseitigen Endbereich über einen Umlenkkanal (11) in kommunizierender Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragrippen (3) vier Durchgangskanäle (7) und (8) aufweisen, wobei im Bereich des äusseren Gehäusemantels (9) zwei Kanäle (7) mit Mitteln für eine Kühlmediumzufuhr (6) von einem externen Ventilator (5) ausgerüstet sind und zwei Kanäle (8) in einem Sammelkanal (15) enden, und die vier Durchgangskanäle (7) und (8) im Bereich des inneren Gehäusemantels (10) über den Umlenkkanal (11) in kommunizierender Verbindung stehen.
Patent DE-10305452-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Katalysators im Abgasstrom einer Brennkraftmaschine und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: POTT EKKEHARD DR ING
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-02-11
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines eine Speicherkapazität für Stickoxid und Sauerstoff aufweisenden, im Abgasstrom einer magerlauffähigen Brennkraftmaschine (1) angeordneten Katalysators (2, 28, 29), wobei der Katalysator (2, 28, 29) mit einem Abgas mit einem zeitlich veränderlichen Sauerstoffüberschuss beaufschlagt und ein korrespondierendes Signal einer stromab des Katalysators (2, 28, 29) angeordneten Abgassonde (6, 36) zur Bestimmung der Speicherkapazität für Sauerstoff herangezogen wird, wobei folgende Schritte vorgesehen sind: – Einstellung eines vorgegebenen Regenerationszustandes des Katalysators (2, 28, 29) durch Beaufschlagung des Katalysators (2, 28, 29) mit einem fetten Abgas während eines Zeitintervalls t1–t2; – verzögerte Beladung des Katalysators (2, 28, 29) mit Sauerstoff durch Beaufschlagung während eines Zeitintervalls t2–t3 mit einem mageren Abgas, dessen Sauerstoffüberschuss nach dem Zeitpunkt t2 geringer ist als nach dem Zeitpunkt t3; – Auswertung des korrespondierenden Signals der Abgassonde (6, 36) zur Bestimmung der Speicherkapazität für Sauerstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Katalysator (2, 28,...
Patent DE-10328894-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines ersten Bauteils auf einer Oberfläche eines zweiten Bauteils
Inventor: GETZ-VAN-BENTUM HANS PETER
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-06-26
Granted: 2005-08-25
Abstract: Befestigungsvorrichtung
zur Befestigung eines Aktuators (14) zur Bewegung von Komponenten
einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs auf einem zweiten Bauteil
(12) durch einen Einrastmechanismus, der durch mindestens zwei Haltemittel
(16) des zweiten Bauteils (12) gebildet ist, die mit Haltebereichen
(38) des Aktuators (14) zusammenwirken, wobei die Haltemittel (16)
aufweisen  a) ein erstes Anschlagelement (24) mit einer ersten
Anschlagfläche
(30), die beabstandet zu einer Oberfläche (20) einen Vorsprung (32)
mit einer der Oberfläche
(20) zugewandten axialen Anschlagfläche (36) derart aufweist, dass ein
Haltebereich (38) des ersten Bauteils (14) zwischen die Oberfläche (20)
und die axiale Anschlagfläche
(36) einführbar
ist, wobei eine Höhe
des befestigten Haltebereichs (38) etwa einer Höhe (H2) der axialen Anschlagfläche (36),
gemessen von der Oberfläche
(20) aus, entspricht,  b) ein zweites Anschlagelement (26),
das eine Höhe
(H1) aufweist,  die derart geringer als der Abstand (H2) der axialen
Anschlagfläche
(36) von der Oberfläche
(20) ist, dass der Haltebereich...
Patent DE-10347240-B4 (DE)
Title: Vorrichtung in der Spinnereivorbereitung zum Erkennen von Fremdteilen aus Kunststoff in Faserflocken
Inventor: ENGELS GUIDO DIPL ING
IPC: D01G7/06
Filed: 2003-10-10
Granted: 2015-10-15
Abstract: Vorrichtung in der Spinnereivorbereitung zum Erkennen von Fremdteilen aus Kunststoff, wie Polypropylenbändchen, -gewebe und -folien u. dgl., in oder zwischen Faserflocken, z. B. aus Baumwolle, die von Textilfaserballen abgelöst (geöffnet) sind, bei der eine Fremdteilsucheinrichtung und die Faserflocken relativ zueinander bewegbar sind, wobei die Fremdteilsucheinrichtung einen Sender und einen Empfänger für elektromagnetische Wellen bzw. Strahlen und eine Auswerteeinrichtung zur Unterscheidung der Fremdteile von den Faserflocken aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf das Fasermaterial 19, 23 (Faserflocken, Faserflockenvlies) eine Quelle für polarisiertes Licht wirkt, die mit mindestens einer Detektoreinrichtung (21) (Kamera) zusammenwirkt, wobei das Fasermaterial (19, 33) unter Durchleuchtung von hellen und/oder transparenten flächenförmigen Fremdteilen (35) aus Kunststoff angestrahlt wird und die Detektoreinrichtung flächenförmige Fremdteile (35) von faserförmigen Kunststoffteilen (Kunststofffasern) unterscheiden vermag, wobei die Lichtquelle und die Detektoreinrichtung auf verschiedenen Seiten der Faserflocken angeordnet sind (Durchlichtanordnung).
Patent DE-10352419-B4 (DE)
Title: Substratverbindungsvorrichtung zum Herstellen einer Flüssigkristalldisplay-Vorrichtung
Inventor: LEE SANG SEOK
IPC: G09F9/00
Filed: 2003-11-10
Granted: 2007-06-21
Abstract: Substratverbindungsvorrichtung
zum Herstellen einer Flüssigkristalldisplay(LCD)-Vorrichtung, mit:  – einem
Grundrahmen (100);  – einer
am Grundrahmen (100) montierten unteren Kammereinheit (220);  – einer
oberen Kammereinheit (210), die mit der unteren Kammereinheit (220)
verbindbar ist, wobei die beiden Kammereinheiten (210, 220) im miteinander
verbundenen Zustand einen Innenraum bilden;  – einem
mit der oberen Kammereinheit (210) verbundenen oberen Tisch (230)
mit einer Befestigungsplatte (231) zum Befestigen eines ersten Substrats
(110);  – einem
mit der unteren Kammereinheit (220) verbundenen unteren Tisch (240)
mit einer Befestigungsplatte (241) zum Befestigen eines zweiten
Substrats (120);  – zumindest
einem elastischen Element (300), das zwischen der oberen Kammereinheit
(210) und der Befestigungsplatte (231) des oberen Tischs (230) angeordnet
ist; und  – zumindest
einem elastischen Element (300), das zwischen der unteren Kammereinheit
(220) und der Befestigungsplatte (241) des unteren Tischs (240)
angeordnet ist.
Patent DE-10358089-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von an Kraftfahrzeugrädern montierten Schneeketten
Inventor: GRIESSER MARTIN DR
IPC: B60C27/00
Filed: 2003-12-10
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zur Erkennung von an Kraftfahrzeugrädern montierten Schneeketten, wobei die Kraftfahrzeuge über Messeinrichtungen verfügen, welche Signale über die Geschwindigkeit und/oder die Beschleunigung der einzelnen Räder an eine Auswerteeinheit übertragen, wobei montierte Schneeketten an den Rädern erkannt werden, wenn in der Auswerteeinheit sich wiederholende Muster in den Signalen der Geschwindigkeit und/oder der Beschleunigung mittels eines Rechenprozesses detektiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Rechenprozess eine erste Autokorrelationsfunktion auf die Radbeschleunigung und/oder die Radgeschwindigkeit angewandt wird und wobei aus dem Ausgangssignal der ersten Autokorrelationsfunktion eine Wiederholrate unter Zuhilfenahme einer zweiten Autokorrelationsfunktion bestimmt wird, wobei diese Wiederholrate angibt, ob die Anzahl der lokalen Maxima in einem gültigen Intervall, welches eine minimale und eine maximale Anzahl von Querketten der Schneeketten beschreibt, liegen.
Patent DE-10358973-B4 (DE)
Title: Composite-Motorkomponente und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ROBBINS JEFFREY R
IPC: B32B1/00
Filed: 2003-12-16
Granted: 2007-09-06
Abstract: Composite-Fahrzeug-Komponente (10),
die in der Lage ist RFI-Wellen zu unterdrücken, welche folgendes aufweist:  a)
eine steife Composite-Struktur (11); und  b) ein leitfähiges Gittergewebe
(12), das an der Composite-Struktur (11) befestigt ist, und  c)
ein leitfähiger
Pfad (13), der das leitfähige
Gittergewebe (12) mit dem Fahrzeugchassis oder dem Motorblock verbindet.
Patent DE-10361682-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lernen eines Anfangs-Hydraulikdrucks bei einer Hochschalt-Steuerung eines Automatikgetriebes
Inventor: JEON BYEONG WOOK
IPC: G01M13/02
Filed: 2003-12-30
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zum Lernen eines Anfangs-Hydraulikdrucks bei einer Hochschalt-Steuerung eines Automatikgetriebes (60) eines Kraftfahrzeugs (100), welches einen Verbrennungsmotor (70) aufweist, mit dem das Automatikgetriebe (60) gekuppelt ist, wobei das Verfahren aufweist:  Berechnen (S220) des Turbinendrehmoments (TT) des Automatikgetriebes (60),  Starten (S225) der Hochschalt-Steuerung des Automatikgetriebes (60),  Erfassen (S230) des Schalt-Beginnpunkts (SB) des Automatikgetriebes (60),  Berechnen (S235) eines Drehmomentphasen-Zeitraums (T),  Bestimmen (S245), ob der Drehmomentphasen-Zeitraum (T) länger als eine vorbestimmte Zeitbegrenzung ist,  Berechnen (S260) eines Zwangs-Anpasswertes (Df), wenn der Drehmomentphasen-Zeitraum (T) länger als die vorbestimmte Zeitbegrenzung ist, und  Lernen (S265) des Anfangs-Hydraulikdrucks für das Hochschalten auf Basis des Zwangs-Anpasswertes (Df), wobei  die vorbestimmte Zeitbegrenzung als Funktion des Turbinendrehmoments (TT) und der Fahrzeuggeschwindigkeit vorgegeben wird.
Patent DE-10397013-B4 (DE)
Title: Einwandiger Spritzpistolenbecher
Inventor: HSM LACKIERSYSTEME 1 PATENTVERWERTUNGS UG (HAFTUNGSBESCHRÄNKT)
IPC: B05B9/03
Filed: 2003-12-09
Granted: 2018-10-18
Abstract: Einwandiger Spritzpistolenbecher (1602)
 - mit einem Lackiermittelaufnahmebereich,
 - welcher im Wesentlichen durch zwei Hauptöffnungen zugänglich ist,
 - mit wenigstens einem Deckel zum Verschließen des Spritzpistolenbechers und
 - mit wenigstens einem zusätzlichen Zugang (1614) zu dem Lackiermittelaufnahmebereich (1615),
 - wobei der zusätzliche Zugang eine Druckausgleichsöffnung zum Druckausgleich innerhalb des Spritzpistolenbechers während eines Lackiervorganges ist und
 - den Lackiermittelaufnahmebereich mit dem Außenbereich verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass
 er einen Boden (1690) aufweist, in welchem der zusätzliche Zugang (1614) eingearbeitet ist, wobei der zusätzliche Zugang einen Kragen (1618) aufweist, und der Boden (1690) durch einen umlaufenden Bodenkragen (1690A) begrenzt ist, der so ausgebildet ist, dass der Kragen des zusätzlichen Zugangs derart an der Außenseite (1690B) des Bodens (1690) angeordnet ist, dass der Spritzpistolenbecher (1602) mit seinem umlaufenden Bodenkragen (1690A) auf einen Untergrund abgestellt werden kann und der zusätzliche Zugang (1614) einen Kanal aufweist, der nicht in den Lackiermittelaufnahmebereich (1615) hineinragt.