Patent DE-102017203726-B4 (DE)
Title: Kindersitz
Inventor: CUI ZONG-WANG
IPC: B60N2/26
Filed: 2017-03-07
Granted: 2020-06-04
Abstract: Kindersitz (1), der abnehmbar auf einem Fahrzeugsitz (2) eines Fahrzeugs montierbar ist, wobei der Kindersitz (1) umfasst:ein Unterteil (11), das keilförmig ausgebildet ist, wobei eine Dicke eines hinteren Endes des Unterteils (11) größer als eine Dicke eines vorderen Endes des Unterteils (11) ist, wobei eine Stützstange (13) am vorderen Ende des Unterteils (11) angeordnet ist und sich zum Abstützen des Unterteils (11) gegenüber einem Boden des Fahrzeugs nach unten erstreckt; undeinen Körper (12), der auf dem Unterteil (11) drehbar angeordnet ist und zwischen einer Vorwärtsposition und einer Rückwärtsposition relativ zum Unterteil (11) bewegbar ist, wobei eine Rückseite des Körpers (12) zu einer Rückenlehne (21) des Fahrzeugsitzes (2) gerichtet ist, wenn der Körper (12) sich in der Vorwärtsposition befindet, und eine Vorderkante (124) des Körpers (12) zu der Rückenlehne (21) des Fahrzeugsitzes (2) gerichtet ist, wenn sich der Körper (12) in der Rückwärtsposition befindet,wobei ein spitzer Winkel zwischen einer Verlängerungslinie der Hinterseite des Körpers (12) und einer Oberseite des Fahrzeugsitzes (2) gebildet ist, wenn sich der Körper (12) in der Rückwärtsposition befindet, der Körper (12) zum Einstellen des spitzen Winkels relativ zum Unterteil (11) schwenkbar ist und ein Bewegungsweg der Vorderkante (124) des Körpers (12) während der Schwenkbewegung des Körpers (12) relativ zum Unterteil (11) bogenförmig ist;wobei zumindest ein vorderer Verschiebeschlitz (112a) und zumindest ein hinterer Verschiebeschlitz (113a) entsprechend am vorderen Ende und hinteren Ende des Unterteils (11) ausgebildet sind, jeder des zumindest einen vorderen Verschiebeschlitzes (112a) und des zumindest einen hinteren Verschiebeschlitzes (113a) bogenförmig mit zwei aufwärts gerichteten Enden ausgebildet ist, eine vordere Stange (125) und eine hintere Stange (126) am Körper (12) angeordnet sind und die vordere Stange (125) und die hintere Stange (126) im zumindest einen vorderen Verschiebeschlitz (112a) und im zumindest einen hinteren Verschiebeschlitz (113a) jeweils verschiebbar angeordnet sind, wenn der Körper (12) auf dem Unterteil (11) abgestützt ist;wobei zwei vordere Aufstellplatten (112) auf beiden Seiten des vorderen Endes des Unterteils (11) angeordnet sind, zwei vordere Verschiebeschlitze (112a) an den beiden vorderen Aufstellplatten (112) ausgebildet sind, zwei hintere Aufstellplatten (113) auf beiden Seiten des hinteren Endes des Unterteils (11) angeordnet sind, zwei hintere Verschiebeschlitze (113a) an den beiden hinteren Aufstellplatten (113) ausgebildet sind, beide Enden der vorderen Stange (125) sich in den beiden vorderen Verschiebeschlitzen (112a) befinden und beide hintere Enden der hinteren Stange (126) sich in den beiden hinteren Verschiebeschlitzen (113a) befinden; undwobei der Kindersitz (1) ferner einen Verriegelungsmechanismus (15) umfasst, der am Bodenbereich des Körpers (12) angeordnet ist und sich zwischen den beiden vorderen Aufstellplatten (112) befindet, wobei der Verriegelungsmechanismus (15) ein relativ zum Körper (12) verschiebbares Betätigungselement (152), zumindest ein Eingriffselement (154) und ein am Körper (12) befestigtes Verbindungselement (151) aufweist, wobei sich die beiden Enden der vorderen Stange (125) durch das Verbindungselement (151) hindurch bis in die beiden vorderen Verschiebeschlitze (112a) erstrecken, wobei eine Vielzahl von Eingriffsöffnungen (112b) auf zumindest einer der beiden vorderen Aufstellplatten (112) ausgebildet ist, wobei das zumindest eine Eingriffselement (154) durch das Verbindungselement (151) zum Eingriff mit der zumindest einen der Vielzahl von Eingriffsöffnungen (112b) hindurchgeht, wenn sich das Betätigungselement (152) zum Körper (12) hin verschiebt, und das zumindest eine Eingriffselement (154) aus der zumindest einen der Vielzahl von Eingriffsöffnungen (112b) ausrückt, wenn sich das Betätigungselement (152) vom Körper (12) weg verschiebt.