baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3235710-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Vulkanisieren von strang- oder bahnförmigen Kautschukartikeln
IPC: B29C35/02
Filed: 1982-09-27
Granted: 1984-11-29
Abstract: Die in Trommel-Vulkanisiermaschinen unter dem umschlingenden Druckband in unmittelbarem Kontakt mit dem Vulkanisiergut in Form endloser Bänder umlaufenden Mitläufer zeigen im Gebrauch als Folge der in Laufrichtung wirkenden Zugkräfte im Verein mit den ständig einwirkenden erhöhten Temperaturen Schrumpferscheinungen, die mit fortschreitender Verminderung der Bandbreite ihre Einsatzmöglichkeiten einschränken oder ganz ausschließen. Erfindungsgemäß werden die Mitläufer durch einen neuartigen Schichtenaufbau mit einer Querversteifung gegen diesen nachteiligen Breiteneinsprung stabilisiert, so daß ihr Herstellmaß über lange Betriebsperioden in voller Höhe erhalten bleibt.  Als Nebeneffekt schafft die Erfindung darüber hinaus die vorteilhafte Möglichkeit, die Gummideckschicht der Mitläufer im Bedarfsfall ohne größeren Aufwand von dem weiter verwendungsfähigen Gewebeunterbau abzulösen und gegen eine neue Beschichtung auszutauschen.
Patent DE-3244709-C2 (DE)
Title: Wirbelschichtfeuerung
IPC: F23C6/02
Filed: 1982-12-03
Granted: 1986-06-19
Abstract: Die Brennkammer einer Wirbelschichtfeuerung ist in nebeneinanderliegende Teilbrennkammern (1, 2, 3) aufgegliedert, deren luftdurchlässige Böden (4, 5, 6) zum Austrag (8) hin niedriger liegen und in deren Trennwänden (9, 10) Überlauföffnungen (14, 15) vorhanden sind. Der Brennstoff durchläuft der Reihe nach die einzelnen Teilbrennkammern (1, 2, 3) und wird nach dem völligen Ausbrennen aus der letzten Teilbrennkammer (3) zu einem Aschekühler hin ausgetragen.
Patent DE-3300395-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln von Lufteinschlüssen in Tintentröpfchenschreibeinrichtungen
IPC: B41J2/05
Filed: 1983-01-07
Granted: 1985-07-04
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung zum Ausstoßen flüssiger Tröpfchen, die aus einer Flüssigkeit innerhalb der Düse gebildet sind, unter Verwendung thermischer Energie. Die Düsen sind innerhalb oder außerhalb mit einem leitenden Element versehen, das ermittelt, ob sich in der Düse Flüssigkeit befindet oder nicht, indem die Änderung des durch das leitende Element gehenden elektrischen Stroms gemessen wird.
Patent DE-3304682-C2 (DE)
Title: Vergaser für Brennkraftmaschinen
IPC: F02M11/02
Filed: 1983-02-11
Granted: 1985-03-21
Abstract: Vergaser für Brennkraftmaschinen, mit mindestens einer primären und einer sekundären Stufe, dessen Sekundärdrosselorgan von der Öffnungsbewegung des Primärdrosselorgans durch eine pneumatische oder elektromagnetisch betätigte Kupplungseinrichtung abtrennbar ist.
Patent DE-3322789-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von einkristallinem Hg↓1↓↓-↓↓x↓Cd↓x↓Te
IPC: C30B11/00
Filed: 1983-06-24
Granted: 1985-12-05
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen von einkristallinem Hg1-xCdxTe, wird eine Schmelze mit der Zusammensetzung x in einem geschlossenen Gefäß abgekühlt und der erstarrte Kristall bei Temperaturen unterhalb des Schmelzpunktes durch eine Hochtemperaturrekristallisation in den einkristallinen Zustand überführt, wobei als geschlossenes Gefäß eine Ampulle mit konischem Längsschnitt verwendet wird und die Ampulle beim Erstarren der Schmelze derart gehalten wird, daß sich die Schmelze von der Ampullenspitze in den Innenraum der Ampulle erstreckt. Ein unerwünschter Druck auf den Kristall durch die Ampullenwand wird dadurch vermieden, daß der den Ampulleninnenraum nur teilweise ausfüllende Kristall in den Ampullenbereich mit dem größeren Querschnitt befördert wird, wobei der Rekristallisationsprozeß in einer Temperaturzone mit longitudinalem Temperaturgradienten durchgeführt wird, der derart verläuft, daß die Temperatur in Richtung großer Ampullenquerschnitt abnimmt.
Patent DE-3326784-C2 (DE)
Title: Peristaltisch arbeitende Rollenpumpe
IPC: F04C5/00
Filed: 1983-07-25
Granted: 1986-06-05
Abstract: Eine Rollenpumpe (1) weist ein Statorteil (2) auf, in dem ein Pumpenbett (3) mit spezieller Geometrie ausgebildet ist. Im Inneren des Pumpenbettes (3) ist ein Rotor (6) drehbar gelagert. In das Pumpenbett (3) ist ein Pumpenschlauch (10) einlegbar, wobei der Pumpenschlauch (10) schleifenförmig gebogen ist und seine beiden Enden in einem Anschlußstück (11) in unmittelbarer Nachbarschaft zueinander zusammengefaßt sind. Das Anschlußstück (11) ist in das Statorteil (2) lagemäßig fixiert einsetzbar, wobei die Anordnung in dem Statorteil (2) durch Zusammenwirken einer Paßzone (23) und eines Paßschlitzes (22) unverwechselbar ist. Eine Vertauschung von druckseitigem und saugseitigem Anschluß ist somit ausgeschlossen. Ein Niederhalter (24), der an dem Rotor (6) angeordnet ist, ermöglicht ein automatisches Einfädeln und Auswerfen des Pumpenschlauches (10) bzw. des Schlauchsystems (9).
Patent DE-3343941-C2 (DE)
Title: Entwässerungsmaschine für Zellstoff, Schlämme oder dergleichen Fasermaterial
IPC: D21F9/02
Filed: 1983-12-05
Granted: 1986-08-07
Abstract: Die veranschaulichte Entwässerungsmaschine für Zellstoff, Schlämme od. dgl. Fasermaterial besteht aus einem als Tragsieb arbeitenden Untersieb (26) und einem als Decksieb arbeitenden Obersieb (25). Diese beiden Siebe laufen um Trag- und Umlenkwalzen (2 bis 8) und sind gemeinsam mit dem vom Stoffauflauf kommenden zu entwässernden Gut durch eine Keilpartie (27) und Preßwalzenpaare (9 bis 12) einer Preßpartie (60) hindurchführbar. Ein besserer Wirkungsgrad ohne Vakuumeinsatz läßt sich erfindungsgemäß erreichen, wenn an die vertikal oder geneigt angeordnete, im spitzen Winkel ausgelegte, seitlich geschlossene Keilpartie (27) unmittelbar eine mit einer Seitenabdichtung versehene Umlenkung (Umlenkwalze 9) folgt und die Preßpartie (60) eine Walzengruppe aufweist, die zunächst ein nebeneinander angeordnetes Walzenpaar (Preßwalzen 10, 11) enthält, auf dem anschließend eine darüber gelagerte Preßwalze (12) liegt (Fig. 1).
Patent DE-3344770-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Betankung eines Flüssigwasserstofftanks in einem Kraftfahrzeug
IPC: F17C6/00
Filed: 1983-12-10
Granted: 1986-01-02
Abstract: Um bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur automatischen Betankung eines Flüssigwasserstofftanks in einem Kraftfahrzeug, bei dem man den Tank mit einer Flüssigwasserstoffzufuhrleitung sowie einer Wasserstoffgasrückführleitung verbindet, eine wirksame Betankung zu erreichen, wird vorgeschlagen, daß man vor Beginn der Betankung des Flüssigwasserstofftanks die Flüssigwasserstoffzufuhrleitung im Kraftfahrzeug mit der Wasserstoffgasrückführleitung verbindet sowie Flüssigwasserstoff zur Kühlung dieser Leitungen durch diese hindurchleitet und daß man erst nach der Abkühlung die Flüssigwasserstoffzufuhrleitung mit dem Flüssigwasserstofftank verbindet. Dazu werden eine die Flüssigwasserstoffzufuhrleitung mit der Wasserstoffgasrückführleitung verbindende Bypassleitung im Kraftfahrzeug und elektrisch betätigbare Schließventile in der Flüssigwasserstoffzufuhrleitung stromabwärts der Abzweigung der Bypassleitung und in der Bypassleitung vorgesehen.
Patent DE-3400300-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von langen Teigwaren und Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens
IPC: A23L7/109
Filed: 1984-01-05
Granted: 1986-01-23
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung von Langwaren eines Feuchtigkeitsgehaltes von weniger als etwa 14 Gew.-%, insbesondere von etwa 11 bis 13 Gew.-%, wobei die einen Pressenkopf in Form von weichen, feucht-plastischen Teigsträngen verlassende Langware hängend bis zur Endtrocknung durch unterschiedlich aufgeheizte Klimazonen geführt wird. Dabei wird die den Pressenkopf verlassende Langware in einer ersten Klimazone möglichst schnell und unter möglichst geringem Feuchtigkeitsverlust auf eine Temperatur von mehr als etwa 80°C aufgeheizt und darauf in einer zweiten Klimazone einer Temperatur von über etwa 80°C auf eine Feuchtigkeit von weniger als etwa 14 Gew.-% oder zur Vermeidung unerwünschter Bräunungsreaktionen über etwa 80°C zunächst auf eine Feuchtigkeit von weniger als etwa 18 Gew.-% und anschließend bei einer niedrigeren Temperatur auf die Endfeuchtigkeit von weniger als etwa 14 Gew.-% getrocknet. Dieses Verfahren ist außergewöhnlich schnell durchzuführen und liefert Verfahrenserzeugnisse vorzüglicher Qualität. Es läßt sich besonders vorteilhaft in einem Einetagentrockner zur Trocknung der Langwaren durchführen (Figur 1).
Patent DE-3405462-C2 (DE)
Title: Schwebeschmelzverfahren unter Zufuhr von Zusatzgas in den Reaktionsschacht
IPC: C22B15/00
Filed: 1984-02-16
Granted: 1986-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwebeschmelzverfahren, bei dem eine Suspension aus feinkörnigem Erz oder Konzentrat sowie Sauerstoff oder sauerstoffangereicherter Luft in der Reaktionszone (2) in abwärtiger Richtung geführt wird, wonach die Richtung des Suspensionsstromes im wesentlichen nach der Seite zu geändert wird, so daß die im Suspensionsstrom enthaltenen schmelzflüssigen und festen Teilchen auf die unterhalb der Reaktionszone befindliche Schmelze prallen, wobei in die Reaktionszone zusätzliches Gas eingeblasen wird. Zum Abscheiden der vom Suspensionsstrom mitgeführten schmelzflüssigen und festen Teilchen bereits in der Reaktionszone wird in die Reaktionszone im wesentlichen tangential Zusatzgas eingeblasen, um die besagten schmelzflüssigen und festen Teilchen an die Peripherie der Reaktionszone zu schleudern und so von den Gasen zu trennen.  Die Zusatzgas-Einspeisevorrichtung besteht aus einer oder mehreren, sich im wesentlichen tangential durch die Wand des Reaktionsschachtes (2) erstreckenden Düsen (7).
Patent DE-3412575-C2 (DE)
IPC: B65G17/34
Filed: 1984-04-04
Granted: 1987-04-16
Abstract: 1. Conveyor device, more particularly a retarding-roll conveyor or a twin-belt conveyor, with workpiece carriers (4) located on both sides on spaced longitudinal conveyors (2, 3), characterised in that the workpiece carriers (4) have an adjustable width, in such a manner, that whilst retaining their horizontal position, they are movable between the longitudinal conveyors (2, 3) vertically in elevationally offset conveyor planes by means of an adjustable lift (5).
Patent DE-3431316-C2 (DE)
Title: Führungseinrichtung an den Gießbändern einer Doppelbandstranggießkokille
IPC: B22D11/06
Filed: 1984-08-25
Granted: 1986-01-16
Abstract: Um die Führung der Gießbänder innerhalb einer Doppelbandstranggießkokille zu verbessern, wird der Vorschlag unterbreitet, die den Seitendämmen (4) bezüglich des benachbarten Gießbandes (2, 3) gegenüberliegenden Seitenstützelemente (5) jeweils mit einer Vielzahl Einzelunterstützungen in Form drehbarer, mitlaufender Rotationskörper (15) auszustatten, die in periodisch wiederkehrenden Zeitabständen jeweils nur zeitweilig dem betreffenden Gießband zugewandt sind.  Die Seitenstützelemente sind dabei in dem in Gießrichtung (Pfeil 16) vorderen Abschnitt der Doppelbandstranggießkokille angeordnet, der allenfalls das erste Viertel der Länge des Kokillenraums (1) ausmacht.  Die Mittenführungselemente bestehen vorteilhaft aus Einzelrollen (9, 10).
Patent DE-3645209-C2 (DE)
Title: Web winding machine winding sleeve inserter
Inventor: WELP EWALD GEORG DR
IPC: B65H19/30
Filed: 1986-08-27
Granted: 1995-11-02
Abstract: The mechanism inserts a winding sleeve in a web winding machine with at least one support roller and several winding brackets with opposite mandrels for the winding sleeve. It has a spool gripper (33) moving between a spool reception and a discharging position, axially in line with the mandrels (17).The gripper is pref. situated above the support roller (6), swivelling at right angles to the axis of the latter between the two positions on an overhead guide cross-member (21)
Patent DE-3719093-C2 (DE)
IPC: B65H18/16
Filed: 1987-06-06
Granted: 1989-07-27
Abstract: An apparatus for rolling or winding up a web of material with a driven supporting roll on which one or more winding rolls contact during the winding process and with a plurality of press rolls pressable on the circumference of one of the winding rolls which are mounted substantially parallel to the supporting roll axis on an end of at least one upwardly pivoting lever mounted laterally adjacent the supporting roll. The press roll pairs are each mounted on the end of a pivoting lever and their rotation axes are movable about one axis substantially parallel to the longitudinal direction of the pivoting lever. Advantageously the press roll pair is also supported movable about a third axis which is approximately perpendicular to the longitudinal shaft of the pivoting lever and extends perpendicular to the rotation axes. Also the pivoting lever can be variable in its length.
Patent DE-3809223-C2 (DE)
IPC: G11B27/19
Filed: 1988-03-18
Granted: 1992-02-27
Abstract: In a method of recording/reproducing information associated with an apparatus and recording medium, the medium has an alternate formation including tracks of first regions wherein at least an optical record of preformatted pits at a constant time interval is recorded and second regions in which information is recorded so that optical retrieval can be achieved. A clock signal is generated based on the readout signal of the preformatted pits to record an information signal in the second regions, and the clock signal is retarded and used to read out data pits that are the record of the information in the second regions.
Patent DE-4007512-C2 (DE)
IPC: B65D88/62
Filed: 1990-03-09
Granted: 1992-02-27
Abstract: The invention solves the problem of transportation and storage of liquids or loosely accumulated goods hazardous to the environment without the environment being at risk. In this case, the interior of a rigid and tight container (2) which is provided for transportation is divided into a loading space and a subsequent filling space by a tight and elastic reservoir (1) and then the loading space is filled, for example, with crude oil while the subsequent filling space located outside the reservoir is filled with water. The device for transportation and storage of liquids or loosely accumulated goods hazardous to the environment contains a tight and rigid container (2), in which one or more elastic reservoirs (1) with variable volumes are inserted, the interiors being interconnected by piping (6) and (7) for filling and emptying. The reservoirs (1) are connected to the bottom by piping (6) and attached at the top by tensioning means (9) and fasteners (10). The surfaces of the side walls (5) and blocking dams are lined at a certain spacing with layers (8) of perforated metal sheet so that, after filling, they form a water protection layer (w) between the reservoir walls. <IMAGE>
Patent DE-4118437-C2 (DE)
IPC: C22C38/00
Filed: 1991-06-05
Granted: 1993-07-22
Abstract: The invention relates to a high-silicon-content corrosion-resistant austenitic steel, characterized by alloying contents (in % by weight) of -max. 0.2%C-10 to 25%Ni-8 to 13%Cr-6.5 to 8%Si-0 to 10%Mn and/or Co-max. 0.010%S-max. 0.025%P-  residue iron and the usual admixtures and impurities due to manufacture. The steel is suitable as a material for the production of corrosion-resistant articles for the handling of highly concentrated hot sulphuric acid, highly concentrated hot nitric acid and other strongly oxidizing media, such as chromic acid, in the form of rolled plates, strips, pipes, rods, wires and other forms of product.
Patent DE-4234356-C2 (DE)
Inventor: BURGER SIMON
IPC: A63C9/20
Filed: 1992-10-12
Granted: 1995-04-13
Abstract: The subject of the invention is a front sole retention device on a ski binding for a ski boot, which has a sole which projects in the front toe region. In this arrangement, this sole retention device has a footboard (1) for providing support from below for the ski boot (St), which footboard is mounted on the ski (Sk) to be pivotable between two end positions about a first pivot axis (2) extending transversely to the lengthwise axis of the ski and parallel to the surface thereof. In addition, an adjustable clamping device (6, 12) is provided in order to exert a clamping pressure on the ski boot (St) placed on the footboard (1) to secure the latter on the footboard (1). In order to increase the forces which can be achieved by means of the clamping device (6, 12) to secure the ski boot (St) on the footboard (1), at least one pressure piece (4) oriented to engage with non-positive and/or positive engagement on the sole (So) of the ski boot (St) is, according to the invention, articulated on the footboard (1), in particular in the manner of a toggle lever, and is coupled to the clamping device (6, 12) in such a manner that the latter tends to bring the pressure piece (4) into contact with the sole (So) of the ski boot (St) simultaneously with the exertion of the clamping pressure on the ski boot (St). <IMAGE>
Patent DE-4418931-C2 (DE)
Inventor: BIRKENBEIL HANS
IPC: C01B15/023
Filed: 1994-05-31
Granted: 1997-06-19
Abstract: A method is shown for the separation of catalyst-free working solution from working solution, containing noble-metal black, especially palladium black as catalyst, of the hydrogenation cycle of the so-called anthraquinone method for the production of hydrogen peroxide by filtration of the catalyst-containing working solution using filter candles. The filter candles are formed of an open-pore support body based on a carbon material or metallic or ceramic material with an average pore width in a range of 5 to 100  mu m and of a single-layer or multi-layer membrane of ceramic material with an average pore width in a range of at least about 1 up to 10  mu m located on the outside surface of the support body.
Patent NL-1002402-C2 (NL)
Title: Laser processing system for processing workpiece - uses movable clamping element controlled by laser interferometry, and tilting mirrors to process large surface area of workpiece
Inventor: BOOTSMAN GERRIT
IPC: B23K26/08
Filed: 1996-02-21
Granted: 1996-09-11
Abstract: The system comprises a laser beam source (1), a clamping element (5) for temporarily clamping the workpiece and a control system to scan the workpiece with the laser beam. The control system pref. has a memory and processing unit for positioning the laser beam w.r.t. the workpiece in dependency from information stored in the memory. The clamping element is moveable for scanning the workpiece with the laser beam. The system further includes a mirror (3) to project the laser beam from the laser source onto the workpiece. The mirror is stationary w.r.t. the laser beam source, and is optionally removable and/or can be folded away. Pref., the clamping element is moveable in two perpendicular directions w.r.t. the laser beam source and optionally the mirror. Alternatively, an additional mirror assembly (9), coupled to the control system, is provided for the laser beam, with which the laser beam can be selectively moved over the workpiece in one or two perpendicular directions according to a predetermined path. The mirror and the mirror assembly can e.g. be used together, either fixed or with the mirror assembly moveable.
Patent NL-1003699-C2 (NL)
Title: Friction driven compression rolling system
Inventor: REINDERS JOHANNES ANTONIUS MAR
IPC: B29C65/18
Filed: 1996-07-29
Granted: 1998-02-05
Abstract: A roller system (2) uses a freely rotating roll (10) with an elastically compressible jacket. The system has an opening (31) cylindrical hollow (14) in which the roll can move with play. The surface of the hollow is provided with a means (18) whereby the roll can rotate by friction generated by external influences (21).
Patent NL-1011779-C2 (NL)
Inventor: DIJK BASTIAAN PHILIP VAN
IPC: A61F2/82
Filed: 1999-04-13
Granted: 2000-10-16
Abstract: The invention relates to a stent manufactured from an alloy which contains at least 60% by weight, based on the weight of the alloy, of one or more metals selected from the group of gold, platinum, palladium and silver, silver being used only in combination with gold, platinum and/or palladium, and the alloy having a yield point of at least 200 N/mm<SUP>2 </SUP>and an elongation at break of at least 8%.
Patent NL-1012608-C2 (NL)
Title: Roof construction comprises roof components supporting and connected to metal frame, each roof component consisting of plastic layer, above which is metal plate
Inventor: APPELS CHRISTIAAN LEENDERT
IPC: E04D3/36
Filed: 1999-07-15
Granted: 2001-01-16
Abstract: The roof construction comprises roof components supporting on and connected to a metal frame, each roof component consisting of a plastic layer, above which is a metal plate. The connection between a roof component and the metal frame is by at least one fixture component fixed to the metal plate in a thermically insulating manner.  In the roof surface of the building (1) steel I-profiles (3) are laid, which with their outer ends locate on opposing walls (2). Between two adjacent I-profiles extend roof components (4), adjacent roof components being connected along their long sides (6). Between adjacent long sides of the roof components plastic strips are fitted, providing a damp-tight connection. Each roof component is preferably 10 mteers long, 1.25 meters width and approximately 20 cm thick.
Patent NL-1014327-C2 (NL)
Title: Cylinder around which abrasive strip is wrapped has slot into which both ends are inserted. Provision for power drive
Inventor: HAANSCHOTEN JOZEF GIJSBERT
IPC: B24D9/04
Filed: 2000-02-09
Granted: 2001-08-13
Abstract: The cylinder is in two parts (2,3) whose differing diameters form a shoulder (4). A strip of abrasive material is wrapped around the narrower portion. Both ends are inserted into the slot (5) and secured by a locking device in the hole (6) accessed via a threaded hole (10,11) in the wider portion. The threaded hole (8,9) accommodates the drive.
Patent NL-1020048-C2 (NL)
Title: Fireproof construction element, e.g. roller blind or laminated panel wall, comprises flexible substrate treated with foam forming material
Inventor: FLEURY ALBERT
IPC: E04B1/94
Filed: 2002-02-22
Granted: 2003-08-25
Abstract: Flexible substrate (14) is treated with a material that generates foam when heated.  A fireproof construction element comprises a heat resistant medium which forms a foam when heated. The construction element is in the form of flexible substrate treated with a foam-forming material. An Independent claim is also included for a method for making the fireproof construction element by treating a flexible substrate with the foam-forming material.
Patent NL-1026235-C2 (NL)
Title: Method is for formation of a foundation for a building and involves excavation of a building base cavity, setting out characteristic measurements of a building, in conjunction with which foundation is installed
Inventor: LEUSINK FREEK
IPC: E02D27/01
Filed: 2004-05-19
Granted: 2005-05-23
Abstract: The method is for the formation of a foundation (1) for a building and involves the excavation of a building base cavity (2), setting out the characteristic measurements of a building, in conjunction with which the foundation is installed. The foundation is formed by placing foundation components (3,4) in the base cavity and connecting them with each other. The characteristic measurements are set out in the base cavity by positioning of marking components (5), with which the foundation components are located. The foundation components and the marking components are joined to each other. The marking components are at least partly pin-shaped and the marking components have apertures for accommodation of at least the pin-shaped parts of the marking components. The aperture around the marking components are filled with a hardened material, particularly shrink-free mortar.