baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011052063-U1 (DE)
Title: Elektrodenverbindung
IPC: G06F3/041
Filed: 2011-11-23
Abstract: Berührungspositions-Erfassungstafel, die umfasst: eine Vielzahl von ersten, in einer ersten Richtung angeordneten Elektroden; wobei zumindest eine der ersten Elektroden umfasst: einen lichtdurchlässigen Leiter, der eine erste Leitfähigkeit aufweist; einen Hilfsleiter, der dem lichtdurchlässigen Leiter zugeordnet ist und eine zweite Leitfähigkeit aufweist, die höher als die erste Leitfähigkeit ist; und zumindest eine leitfähige Brücke, die eine höhere Leitfähigkeit als die erste Leitfähigkeit aufweist und die den Hilfsleiter mit dem lichtdurchlässigen Leiter verbindet.
Patent DE-202011052474-U1 (DE)
Title: Mikroskopbeleuchtungseinrichtung und Mikroskop
IPC: G02B21/06
Filed: 2011-12-23
Abstract: Mikroskopbeleuchtungseinrichtung (1) umfassend eine Weißlicht-LED (2) als Lichtquelle und eine Beleuchtungsoptik (3) zur Erzeugung eines Beleuchtungsstrahlengangs, wobei das Spektrum der Weißlicht-LED zwei Maxima besitzt, die im blauen bzw. grün-gelben Wellenlängenbereich liegen, gekennzeichnet durch eine Anpassungsfilterkombination (9), die in den Beleuchtungsstrahlengang einbringbar ist, und die ein erstes Anpassungsfilter aufweist, dessen spektraler Transmissionsverlauf (T1) im Wellenlängenbereich eines der beiden Maxima des Spektrums (K1) der Weißlicht-LED (2) ein Transmissionsminimum besitzt, und ein zweites Anpassungsfilter aufweist, dessen spektraler Transmissionsverlauf (T2) im Wellenlängenbereich des anderen Maximums des Spektrums (K1) der Weißlicht-LED (2) ein Transmissionsminimum besitzt.
Patent DE-202011103793-U1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung drehbar und beliebig neigbar zum Einspannen von Büchern, Zeitschriften oder dgl. zum Lesen in der Ruhelage oder im Sitzen
IPC: A47B65/00
Filed: 2011-07-25
Abstract: Die Ablagevorrichtung zum Lesen von Büchern, auch elektronischen Büchern, Zeitschriften oder dgl., einstellbar in jede beliebige Position, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) aus einem steifen, leichten Material besteht, wie Aluminium, oder Kunststoff das abgekantet ist zur Auflage (3) des Leseguts um unteren Ende und entgegengesetzt abgekantet am oberen Ende (2) für die Aufnahme eines Schlitzes (4) für das Einstecken einer kleinen batteriebetriebenen Leseleuchte und das Einbringen einer Bohrung (5) für die Befestigung der Festhalteschnur (6) des Buches.
Patent DE-202011104135-U1 (DE)
Title: Schutzpad zur Segelgrossbaumummantelung
IPC: B63B15/00
Filed: 2011-08-08
Abstract: chnitt (1) (PU Schaumzuschnitt: 1010 × 360 × 20 mm), welcher mittels einer selbstklebenden Folie (2) auf einen PVC-Mantel (3) (Mantelmaß: 1013 × 370 mm × 350 my) gefügt wird. Der PVC-Mantel (3) ist mit einem längsseitig angenähten (Polyesterzwirnkreuzstich) Reißverschluss (4) versehen, der eine leichte Montage und Demontage, sowie einen sicheren Halt am Großbaum des Bootes ermöglicht.
Patent DE-202011106760-U1 (DE)
Title: Großladungsträger
IPC: B65D19/02
Filed: 2011-02-04
Abstract: Großladungsträger mit vier Seitenwänden (5) und einem palettenförmigen Bodenteil (4), welches einen rechteckigen Grundriss aufweist, wobei jede Seitenwand mit dem Bodenteil eine Außenwand (3) des Großladungsträgers bildet und der Großladungsträger (1) ein an zumindest einer Außenwand (3) an einer Eckkante des Großladungsträgers (1) angeordnetes Spanngurtaufnahmeelement (7) aufweist, wobei das Spanngurtaufnahmeelement (7) innerhalb der zumindest einen Außenwand (3) des Großladungsträgers (1) angeordnet und gegenüber der Außenwandfläche vorsprungsfrei ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenfläche von Seitenwand (5) und Bodenteil (4) im Wesentlichen bündig ist, und das Spanngurtaufnahmeelement (7) als ein von der Außenseite nach innen schräg nach unten abgewinkelter Schlitz (26) ausgebildet ist, welcher nach außen hin offen ausgebildet ist und dessen Schlitzboden (25) gegenüber der Außenwand (3) nach innen versetzt ausgebildet ist.
Patent DE-202011108037-U1 (DE)
Title: Schaltungseinrichtung für eine Rückleuchte eines Zweirades
IPC: B62J6/00
Filed: 2011-11-18
Abstract: Schaltungseinrichtung für eine Rückleuchte eines Zweirades zum Einschalten und/oder Erhöhen der Helligkeit mindestens einer Leuchtdiode (2) bei einer Verzögerung des Zweirades, wobei die Einrichtung mindestens einen Kondensator (3) aufweist, der so geschaltet ist, dass er von einem Dynamo (1) des Zweirades beim Betrieb des Zweirades bevorzugt aufgeladen wird und der bei einer Verzögerung als eine Stromquelle für die Leuchtdiode (2) dient.
Patent DE-202011110016-U1 (DE)
Title: Aortenkanüle mit verbessertem Ausströmverhalten
IPC: A61M25/00
Filed: 2011-04-07
Abstract: Aortenkanüle mit einer an der Längsachse aufweisenden längliche Röhre und einem eine Öffnung aufweisenden Abschlussende, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine sich vom proximalen Ende im Bereich der Öffnung zum distalen Ende im Bereich der Öffnung erstreckende Winkelvergrößerung beinhaltet, die im Bereich zwischen den Öffnungen einen oder mehrere Absätze in einem geringeren Winkel aufweist.
Patent DE-202011110063-U1 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug
IPC: B62D33/063
Filed: 2011-07-12
Abstract: Arbeitsfahrzeug, insbesondere allradgetriebenes Arbeitsfahrzeug für einen Einsatz im Forstbetrieb, mit einem hinteren Rahmenabschnitt und einem vorderen Rahmenabschnitt und mit einem mittels einer Verdreheinrichtung drehbaren Fahrerhaus, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrerhaus (16) mittels einer Verschiebeeinrichtung (18) quer zu einer Hauptfahrtrichtung (19) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-202011111074-U1 (DE)
Title: Wärmespeichermittel und Wärmespeicher
IPC: F28D17/00
Filed: 2011-10-07
Abstract: Wärmespeichermittel (22) zum Austausch von Wärme mit einem Arbeitsfluid (27) sowie zur wenigstens zeitweiligen Speicherung der Wärme von deren Zufuhr bis zu deren Entnahme durch das Arbeitsfluid (27), wobei die Wärmespeichermittel (22) eine Schüttung (24) aus einander berührenden Schüttungselementen (25) umfassen, zwischen denen die Schüttung (24) miteinander kommunizierende, durchgehende Poren (26) aufweist, welche von dem Arbeitsfluid (27) zumindest zeitweilig durchströmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Schüttungselemente (25) als Ausgleichselemente (28, 29, 30) ausgeführt sind, welche Bewegungsmöglichkeiten der Schüttungselemente (25) in der Schüttung (24) schaffen und so eine gegenseitige Zerstörung der Schüttungselemente (25) aufgrund von Volumenänderungen verursacht durch Temperaturänderungen der Wärmespeichermittel (22) verhindern.
Patent DE-202012002232-U1 (DE)
Title: Mechanische Einstelleinrichtung des Elevationswinkels für Satellitenschüsseln mit Antennenmast für Dachantennenanlagen und für Campingantennenanlagen
IPC: H01Q1/32
Filed: 2012-03-07
Abstract: Nachrüstbare mechanische Einstelleinrichtung des Elevationswinkels von Satellitenschüsseln (1) am Antennenmast (2) von SAT-Dachantennen oder bei SAT-Campingantennenanlagen. dadurch gekennzeichnet, dass der Elevationswinkel jederzeit unten am Antennenmast (2) nachjustiert werden kann, somit bei SAT-Dachantennen vom Dachbodenbereich aus durch einen Nichtfachmann, oder im Campingbereich auch noch nach der Aufstellung der SAT-Antennenanlage.
Patent DE-202012004932-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festhalten eines Behälters
IPC: B65D23/10
Filed: 2012-05-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Festhalten eines Behälters, aufgebaut aus: einem elastischen Metallkörper (10); einem flexiblen Deckelement (20) mit zwei Enden zum Abdecken dieses flexiblen Metallkörpers (10), wobei dese beiden Enden mit je einem kurvenförmigen Flansch (20A) gebildet sind, während das flexible Deckelement (20) auf der Innenseite eine Befestigungsfläche (20B) aufweist; in der Mitte auf der Außenseite des flexiblen Deckelements (20) ein Henkel (21) gebildet ist; die beiden Enden des elastischen Metallkörpers (10) in einen vorbestimmten Winkel verbogen werden, wobei die Vorrichtung (100) zum Festhalten des Behälters mit den beiden kurvenförmigen Flanschen (20A) an beiden Enden des flexiblen Abdeckelements (20) gebogen wird, um den Behälter mit der Befestigungsfläche (20B) festzuhalten.
Patent DE-202012006727-U1 (DE)
Title: Thermoaktive Fertigteilplatte mit verbesserten akustischen Eigenschaften
IPC: E04C2/36
Filed: 2012-07-12
Abstract: Thermoaktive Fertigteilplatte bestehend aus mindestens zwei parallel zu einander angeordneten Betonschalen (17, 20) zwischen denen ein Hohlraum (18) angeordnet ist, der gegebenenfalls von einem Dämmmaterial (19) ausgefüllt ist, wobei zwischen der Oberseite der unteren Betonschale (20) und dem Hohlraum (18) ein oder mehrere Luft-Verteilkanäle (23, 24) angeordnet sind, über welche die zu temperierende Luft in eine die Flucht der Deckenseite unterbrechende Ausnehmung (22) eingeleitet wird, die raumdeckenseitig von einer mindestens teilweise luftdurchlässigen Funktionsplatte (15) abgedeckt ist, über welche die temperierte Luft in den Raum unterhalb der Fertigteilplatte einströmt, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der deckenseitigen, in der unteren Betonschale (20) angeordneten Ausnehmung (22) auf der Funktionsplatte (15) ein mindestens teilweise luftdurchlässiges Vlies (8) angeordnet ist.
Patent DE-202012010034-U1 (DE)
Title: Leitplanke
IPC: E01F15/04
Filed: 2012-10-19
Abstract: Leitplanke (1) bzw. Schutzplanke, die Folgendes umfasst: eine Reihe von Stützpfosten (2), die stehend entlang des seitlichen Randes der Fahrbahn am Boden befestigt werden, ein längs gerichtetes Rückhalteband (4), das quer an den vertikalen Stützpfosten 2 befestigt ist, sodass es entlang des seitlichen Randes der Fahrbahn auf einer vorbestimmten Höhe vom Boden verläuft, und Befestigungsmittel (5, 6, 7), die dazu geeignet sind das längs gerichtete Rückhalteband (4) an jedem Stützpfosten (2) starr zu befestigen; wobei die Leitplanke (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass die genannten Befestigungsmittel (5, 6, 7) mindestens einen durchgehenden Bolzen mit geplantem Bruchverhalten (6, 7), der wiederum eine durchgehenden Schraube (10) umfasst, die – einen Gewindeschaft (11) aufweist, der auf durchgehende Art durch zwei aneinander anliegende Strukturelemente (2, 3, 5) der Leitplanke (1) eingesetzt wird, von denen, wahlweise, eines der Stützpfosten (2) ist oder das längs gerichtete Rückhalteband (4), und – am genannten Gewindeschaft (11) mit...
Patent DE-202012101692-U1 (DE)
Title: Trennwand und mit dieser Trennwand versehener Werkzeugkoffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2012-05-08
Abstract: Trennwand, die in einem mit einem Deckel (11) versehenen Werkzeugkoffer (1) montiert ist, wobei die Trennwand (2) im Werkzeugkoffer (1) positionierbar ist, wobei das Unterteil des Deckels (11) unterschiedlich hoch profiliert ist und das Oberteil der Trennwand (2) in Abstimmung auf das Unterteil des Deckels (11) mindestens zwei Höhen aufweist, wodurch die Trennwand (2) und der Deckel (11) mit einer verbesserten Passung zusammensetzbar sind, so dass die im Werkzeugkoffer (1) verstauten Gegenstände nicht durch die Spalte(n) zwischen der Trennwand (2) und dem Deckel (11) herausfallen können.
Patent DE-202013000479-U1 (DE)
Title: Membranpumpe
IPC: F04B43/02
Filed: 2013-01-18
Abstract: Membranpumpe (1) zur Förderung gasförmiger und/oder flüssiger Medien, mit einem elektromagnetischen Ankerantrieb für wenigstens zwei Membranen (2) der Membranpumpe (1), wobei der Ankerantrieb wenigstens einen Elektromagneten (3) und einen mit dem Elektromagneten (3) zusammenwirkenden Anker (9, 43) aufweist und wobei der Anker (9, 43) durch wechselnde Magnetfelder des Elektromagneten (3) in Schwingung versetzt wird und zur Kraftübertragung mit den Membranen (2) kinematisch gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anker (9, 43) einen um eine Drehachse (Z) schwingfähig gelagerten hebelartigen Grundkörper mit zwei sich quer zur Drehachse (Z) erstreckenden Hebelarmabschnitten (17, 18) aufweist, wobei die Hebelarmabschnitte (17, 18) beidseits der Drehachse (Z) angeordnet sind, wobei jeder Hebelarmabschnitt (17, 18) auf einer Schubseite (22) des Ankers mit wenigstens einer Membran (2) kinematisch gekoppelt ist, wobei die Kraftabgabe von dem Anker (9, 43) an die Membranen (2) bogenförmig über die Hebelarmabschnitte (17, 18) erfolgt und eine Drehbewegung des Ankers (9, 43) in eine translatorische Bewegung der Membranen (2) umgewandelt wird und wobei die Membranen (2) im Gegentakt arbeiten, wenn der Anker (9, 43) in Schwingung versetzt wird.
Patent DE-202013007953-U1 (DE)
Title: Abziehlehre
IPC: E01C19/15
Filed: 2013-09-05
Abstract: Abziehlehre zum schnellen und genauen Abziehen von Sand, Splitt oder Mörtel parallel zu Rasenkanten für Pflaster- oder Plattenverlegungen, wobei die Abziehlehre ein u-förmiges Profilstück (1) aufweist, das mit einer fest verbundenen Abziehauflage (2), einer innerhalb des u-förmigen Profilstücks (1) angeordneten und beweglichen Druckplatte (3) und mit drei Flügelschrauben (4, 5, 6) bestückt ist.
Patent DE-202013008370-U1 (DE)
Title: Mobile Innenraum-Reinigungsvorrichtung zum Reinigen eines Fahrzeugladeinnenraums
IPC: B60S3/00
Filed: 2013-09-21
Abstract: Mobile Innenraum-Reinigungsvorrichtung (1; 101) zum Reinigen eines Fahrzeugladeinnenraums mit einem in den Fahrzeugladeinnenraum einbringbaren Gestell (3; 103), mit einem Fahrwerk (5; 105) zum Fahren des Gestells (3; 103) in eine oder entgegen einer Hauptfahrrichtung (2; 102) der Innenraum-Reinigungsvorrichtung (1; 101) auf einer Bodeninnenfläche des Fahrzeugladeinnenraums und mit einer Bürsteneinheit (10; 110) umfassend eine Vielzahl an Bürstenwalzeneinrichtungen (11; 111), welche derart an dem Gestell (3; 103) angeordnet sind, dass umfangsseitig der Bürsteneinheit (10; 110) wenigstens zwei Bürstenwirkbereiche (32, 33, 34, 35; 132, 133, 134, 135) ausgestaltet sind, mittels welcher wenigstens zwei aufeinander zu orientierte Innenwände des Fahrzeugladeinnenraums gleichzeitig reinigbar sind.
Patent DE-202013010935-U1 (DE)
Title: Profilleiste
IPC: E04F19/02
Filed: 2013-11-30
Abstract: Profilleiste (1), insbesondere für Baubefestigungen, mit mindestens einer sich in Profillängsrichtung erstreckenden Nut (3), in der mindestens ein Einsatzprofil (20) aufgenommen ist, das sich zumindest teilweise über die Profillänge erstreckt und das aus einem von dem Profilleistenmaterial differierenden Material beschaffen ist, wobei das Einsatzprofil (20) in der Nut (3) eingeklebt ist.
Patent DE-202013011042-U1 (DE)
Title: Maschine mit einem Getriebe zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine lineare oder lineare und rotatorische Bewegung
IPC: B23Q3/155
Filed: 2013-12-10
Abstract: Maschine mit einem Getriebe zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine lineare oder lineare und rotatorische Bewegung, wobei die lineare oder lineare und rotatorische Bewegung zur Ausübung einer Tätigkeit der Maschine genutzt wird, mit einem drehenden Wellenelement (2) mit einem Kurvenelement (4); einem linear oder linear und rotatorisch sich bewegenden wellenartigen Abtriebselement (8); einem Übertragungselement (6), das eine Drehbewegung vom Kurvenelement (4) in eine lineare Bewegung des wellenartigen Abtriebselements (8) umwandelt; einer Überlastkupplung (10) am wellenartigen Abtriebselement (8); wobei das wellenartige Abtriebselement (8) an einem vom Übertragungselement (6) entgegengesetzten Endabschnitt einen Betätigungsabschnitt (9) besitzt, der eine maschinelle Betätigung ausübt; und wobei die Überlastkupplung (10) am wellenartigen Abtriebselement (8) in Kraftflussrichtung gesehen zwischen dem Betätigungsabschnitt (9) und dem Übertragungselement (6) sitzt.
Patent DE-202013011373-U1 (DE)
Title: Pipilatz
IPC: A47K13/24
Filed: 2013-12-19
Abstract: Der Pipilatz der Vermeidung von Urinverunreinigungen. dadurch gekennzeichnet, dass der zugeschnittene Pipilatz (1) auf die Unterseite des WC Sitzes (3) mit Klebestreifenfixierungen (3) oder mehrere Klebfixierungen aufgeklebt wird, oder abnehmbar befestigt, so dass der Spalt zwischen Oberseite des Toilettenbeckens (3) und aufliegendem Toilettensitz (5) geschlossen ist.
Patent DE-202013012355-U1 (DE)
Title: Zwischenelement und System zum Befestigen einer Schiene für ein Schienenfahrzeug auf einem Untergrund
IPC: E01B9/48
Filed: 2013-10-09
Abstract: Zwischenelement für ein System (1, 1') zum Befestigen einer Schiene (S) für ein Schienenfahrzeug auf einem Untergrund (U), wobei das Zwischenelement (12, 12') dazu vorgesehen ist, zwischen einem Endabschnitt (7, 8) eines Federelements (3, 3') und der Schiene (S) angeordnet zu werden, so dass das Federelement (4, 4') über das Zwischenelement (12, 12') eine Niederhaltekraft (N, N') auf die Schiene (S) überträgt, und wobei das Zwischenelement (12, 12') eine Auflagefläche (14), auf der im Gebrauch der Endabschnitt (7, 8) des Federelements (3, 3') liegt, und eine Aufstandfläche (22) aufweist, mit der es im Gebrauch auf der Schiene (S) sitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement (12, 12') in einer von der Auflagefläche (14) zur Aufstandfläche (22) gerichteten Wirkrichtung (W) elastisch nachgiebig ausgebildet ist.
Patent DE-202013012410-U1 (DE)
Title: Kinderwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2013-12-26
Abstract: Ein Kinderwagen, umfassend einen klappbaren Rahmen (1), eine linke Vorderradbaugruppe (5), eine rechte Vorderradbaugruppe (7), eine linke Hinterradbaugruppe (6), eine rechte Hinterradbaugruppe (8), einen Rahmenverriegelungsmechanismus zum Verriegeln des Rahmens (1), wenn sich dieser in einer nicht verriegelten Position befindet, und einen Sitz, angeordnet am Rahmen (1), der Rahmen (1) umfassend einen linken Tragrahmen (2) an der linken Seite davon, einen rechten Tragrahmen (3) an der rechten Seite davon, und einen Verbindungsrahmen (4), der zwischen dem linken Tragrahmen (2) und dem rechten Tragrahmen (3) angeordnet ist, wobei der linke Tragrahmen (2) Folgendes umfasst: einen linken Vorderrahmen (21) mit einem oberen Abschnitt und einem unteren Abschnitt, wobei die linke Vorderradbaugruppe (5) am unteren Abschnitt des linken Vorderrahmens (21) angeordnet ist; einen linken Hinterrahmen (22) mit einem oberen Abschnitt und einem unteren Abschnitt, wobei die linke Hinterradbaugruppe (6) am unteren Abschnitt des linken Hinterrahmens (22) angeordnet ist; eine linke Stange (23) mit einem oberen Abschnitt und einem unteren Abschnitt, wobei zwei von oberer Abschnitts des linken Vorderrahmens (21), oberer Abschnitt des linken Hinterrahmens (22) und unterer Abschnitt der linken Stange (23) drehbar miteinander verbunden sind und der andere drehbar mit mindestens einem der anderen beiden verbunden ist; eine linke Verbindungsstange (24) mit einem vorderen Abschnitt und einem hinteren Abschnitt, wobei der vordere Abschnitt der linken Verbindungsstange (24) über eine linke dritte Achse (213) drehbar mit dem linken Vorderrahmen (21) verbunden ist; eine linke Zugstange (25) mit einem oberen Abschnitt und einem unteren Abschnitt, wobei die linke Zugstange (25) über eine linke vierte Achse (214) drehbar mit dem linken Hinterrahmen (22) und der hintere Abschnitt der linken Verbindungsstange (24) über eine linke fünfte Achse (215) drehbar mit der linken Zugstange (25) verbunden sind; und einen linken Schubstangenrahmen (26) mit einem oberen Abschnitt und einem unteren Abschnitt, wobei der obere Abschnitt der linken Stange (23) über eine linke sechste Achse (216) drehbar mit dem linken Schubstangenrahmen (26) und der untere Abschnitt des linken Schubstangenrahmens (26) über eine linke siebte Achse (217) drehbar mit dem oberen Abschnitt der linken Zugstange (25) verbunden sind; der rechte Tragrahmen (3) umfassend: einen rechten Vorderrahmen (31) mit einem oberen Abschnitt und einem unteren Abschnitt, wobei die rechte Vorderradbaugruppe (7) am unteren Abschnitt des rechten Vorderrahmens (31) angeordnet ist; einen rechten Hinterrahmen (32) mit einem oberen Abschnitt und einem unteren Abschnitt, wobei die rechte Hinterradbaugruppe (8) am unteren Abschnitt des rechten Hinterrahmens (32) angeordnet ist; eine rechte Stange (33) mit einem oberen Abschnitt und einem unteren Abschnitt, wobei zwei von oberer Abschnitt des rechten Vorderrahmens (31), oberer Abschnitt des rechten Hinterrahmens (32) und unterer Abschnitt der ...
Patent DE-202013101543-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Elektrowerkzeug, das einen Hauptteil mit einem Motor und einem Arbeitselement sowie einen Batteriesatz mit einer elektrischen Zelle und einem Gehäuse zur Bereitstellung von Strom für den Motor umfasst, wobei der Hauptteil mit einer ersten Arretierbaugruppe ausgestattet ist, die eingerichtet ist, sich in hin und her gehender Weise entlang einer ersten Richtung zu bewegen, und der Batteriesatz mit einer zweiten Arretierbaugruppe ausgestattet ist, die eingerichtet ist, sich entlang einer zweiten Richtung zum Zusammenwirken mit der ersten Arretierbaugruppe zu bewegen, um einen verriegelnden oder entriegelnden Zustand zu bilden, wobei die erste Richtung senkrecht zur zweiten Richtung steht.
Patent DE-202013103029-U1 (DE)
Title: Verbindungstechnik für Wandungsteile
IPC: B62D27/02
Filed: 2013-07-09
Abstract: Steckprofil zur Anbringung an einer Stirnseite eines Wandungsteils (15) eines Anhängeraufbaus, wobei das Steckprofil (1) zumindest eine Aufnahmeöffnung (3) aufweist, die von zwei Seitenwänden (6, 8) des Steckprofils (1) und einer Mittelwand (10) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einer der der Seitenwände (6, 8) eine rinnenartige Ausnehmung (11) zur Aufnahme eines Dicht- oder Klebemittels ausgebildet ist.
Patent DE-202013104568-U1 (DE)
Title: Fingerschaufel
IPC: A01B1/02
Filed: 2013-10-09
Abstract: Fingerschaufel (1) zum Einsetzen von Setzlingen und Blumenzwiebeln in das Erdreich als Pflanzhilfe bei Gartenarbeiten, die an einem vorderen Abschnitt mit einem zugespitzten Grabteil (2) zum Ausheben eines Pflanzloches versehen ist und an einem hinteren Abschnitt einen Griffteil (3) zum Halten der Fingerschaufel bei deren Einsatz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Grabteil (2) und der Griffteil (3) aus einer durchgehenden Platte bestehen, deren Grabteil (2) eine Schaufelplatte mit Spitze ist und das Griffteil (3) eine Halteplatte mit einem der Spitze gegenüberliegenden nach unten abgebogenen Ende (7) ist, wobei auf der Halteplatte mindestens eine Halteöse (4) für die Finger befestigt ist.
Patent DE-202014000123-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbeleuchtung für Kinderwagen, Gehwagen, Rollatoren, Gehhilfen oder Gehgestelle
IPC: B62B9/00
Filed: 2014-01-03
Abstract: Sicherheitsbeleuchtung für Kinderwagen, Gehwagen, Rollatoren, Gehhilfen oder Gehgestelle, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit mindestens einer Hochleistungs-LED als Lichtquelle ausgestattet ist.
Patent DE-202014005340-U1 (DE)
Title: Eine Hydraulikpumpe
IPC: F04B53/08
Filed: 2014-06-30
Abstract: Hydraulikpumpe, aufweisend eine Hydraulikpumpengehäuse, einen im Hydraulikpumpengehäuse angeordneten Pumpenkörper und eine mit dem Pumpenkörper beweglich verbundene Kolbenstange, wobei Kühlmittellöcher am oberen und unteren Ende des Pumpenkörpers angeordnet sind, und wobei die Kühlmittellöcher mit einem Kühlkanal verbunden sind, und wobei das andere Ende des Kühlkanals mit der Kolbenstange verbunden ist.
Patent DE-202014006152-U1 (DE)
Title: Kunststoffe mit Basaltfaserfüllung
IPC: C08K3/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: Kunststoffmaterial zur Verwendung für Bauteile, Formen, Formteile bestehend aus einem Basismaterial mit einer amorphen oder teilkristallinen Grundstruktur und einem Füllmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllmaterial aus lang- oder kurzfaserigen Basaltfasern besteht und im Basismaterial eingelagert ist.
Patent DE-202014009998-U1 (DE)
Title: Einstellbare Vorrichtung zur Befestigung von Haaren
IPC: A45D8/36
Filed: 2014-12-17
Abstract: Einstellbare Vorrichtung zur Befestigung von Haaren, umfassend: ein erstes elastisches Band (1) geformt durch eine elastischen Kordel (11); ein zweites elastisches Band (2) geformt durch eine elastische Kordel (21), welche länger als die elastische Kordel (11) des ersten elastischen Bandes (1) ist und um die elastische Kordel (11) des ersten elastischen Bandes (1) gewickelt ist.