baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008018952-B4 (DE)
Title: Mikroskop mit Haltefokus-Regelung
Inventor: MITZKUS REINER
IPC: G02B21/24
Filed: 2008-04-15
Granted: 2021-01-14
Abstract: Mikroskop miteiner Abbildungsoptik (4),einem Probentisch (2) zum Tragen einer zu untersuchenden Probe (3),einer Bewegungseinheit (6), mit der der Abstand zwischen dem Probentisch (2) und der Abbildungsoptik (4) verändert werden kann,einem Haltefokusmodul (7), das in einen ersten Zustand, in dem es zur Beibehaltung einer vorbestimmten Fokuslage mittels der Bewegungseinheit den Abstand zwischen Probentisch und Abbildungsoptik ändert, und in einen zweiten Zustand, in dem es keine Abstandsänderung bewirkt, schaltbar ist, undeinem Einstellmodul (12, 13), das mittels der Bewegungseinheit (6) den Abstand zwischen Probentisch (2) und Abbildungsoptik (4) ändert,dadurch gekennzeichnet, daßsowohl das Haltefokusmodul (7) als auch das Einstellmodul (12, 13) die Bewegungseinheit (6) nur über ein Steuermodul (11) ansteuern, das bei einer Steueranweisung des Einstellmoduls (12, 13), wenn das Haltefokusmodul (7) in seinen ersten Zustand geschaltet ist, sicherstellt, daß das Bewegungsmodul (6) nicht gleichzeitig vom Haltefokusmodul (7) und vom Einstellmodul (12, 13) angesteuert wird unddas Steuermodul (11) bei einer Steueranweisung des Einstellmoduls (12, 13), wenn das Haltefokusmodul (7) in seinen ersten Zustand geschaltet ist, das Haltefokusmodul (7) in seinen zweiten Zustand schaltet und die Steueranweisung des Einstellmoduls (12, 13) an die Bewegungseinheit (6) weiterleitet, wobeinach Durchführung der Steueranweisung des Einstellmoduls (12, 13), wenn für eine vorbestimmte Zeitdauer keine weitere Steueranweisung vom Einstellmodul (12, 13) kommt, die nach Durchführung der Steueranweisung vorliegende Fokuslage als die vorbestimmte Fokuslage festgelegt wird und das Haltefokusmodul (7) in seinen ersten Zustand geschaltet wird.
Patent DE-102008021966-B4 (DE)
Inventor: GMINDER CHRISTOF
IPC: C10J3/24
Filed: 2008-05-02
Granted: 2010-08-19
Abstract: The fixed-bed gasification reactor (1), to produce a pyrolysis gas from biomass and other organic materials, has a vertical screw (2) within the cylindrical interior (13) to give an even distribution and mixing action to the biomass. The screw rotates around an axis (21) between the cover (141) and the base (142) through a drive motor (22). The screw is composed of perforated or grid plates. The vertical screw also passes through the upper biomass drying section (4).
Patent DE-102008022332-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument zur Dilatation der Nasennebenhöhlen
Inventor: STAMMBERGER HEINZ PROF DR MED
IPC: A61M29/00
Filed: 2008-04-29
Granted: 2021-03-25
Abstract: Medizinisches Instrument (10), dessen distales Ende einen ersten hohlzylindrischen Körper (14) aufweist, dessen Wand in Längsrichtung des Körpers verlaufende Schlitze (16) mit dazwischen angeordneten lamellenartigen Elementen (18) aufweist, mit einem Stauchmechanismus (52) zum Stauchen des ersten hohlzylindrischen Körpers (14), wodurch dieser radial aufweitbar ist, wobei im ersten hohlzylindrischen Körper (14) zumindest ein zweiter hohlzylindrischer Körper (38) angeordnet ist, der durch den Stauchmechanismus (52) ebenfalls stauchbar und radial aufweitbar ist, wobei der radial aufgeweitete zweite Körper (38) Freiräume (16') zwischen den radial ausgebauchten lamellenartigen Elementen (18) des äußeren ersten hohlzylindrischen Körpers (14) belegt, wobei der Stauchmechanismus (52) ein Stauchelement (19) aufweist, das an einem Ende der hohlzylindrischen Körper (14, 38) angeordnet ist und diese staucht, wobei ein Betätigungselement (50) längs im innersten zweiten hohlzylindrischen Körper (38) angeordnet und mit dem endseitigen Stauchelement (19) verbunden ist, und wobei in dem innersten hohlzylindrischen Körper (38) eine axial verlaufende Führungshülse (48) angeordnet ist, in der das Betätigungselement (50) axial frei bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (50) vollständig in der Führungshülse (48) verläuft.
Patent DE-102008027152-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für einen Golfspieler beim Putten
Inventor: KRAMSKI WIESTAW
IPC: A63B69/36
Filed: 2008-06-06
Granted: 2010-04-15
Abstract: Positioniervorrichtung (1) für einen Golfspieler beim Putten, mit Ausrichtmitteln (6) zum Ausrichten der Positioniervorrichtung (1) relativ zu einem Ziel, mit Anordnungsmitteln (7, 9) zum Vorgeben einer relativen Position der Positioniervorrichtung (1) und eines Golfballs (19) und mit verstellbaren Positioniermitteln (11) zum Vorgeben einer Standposition des Golfspielers relativ zu der Positioniervorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniervorrichtung (1) aufrollbar aus einem flexiblen Material, insbesondere Gummi ausgebildet ist.
Patent DE-102008027295-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Litze sowie Litze aus mehreren Einzeldrähten
Inventor: EICHELMANN KLAUS
IPC: H01B13/02
Filed: 2008-06-06
Granted: 2010-05-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Litze (11) aus mehreren Einzeldrähten (12), die aus einem elektrisch leitenden Material bestehen, insbesondere als elektrische Leitung für Kraftfahrzeuge,  – dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einer Ein- und/oder Mehrfachdrahtziehmaschine Einzeldrähte (12) entweder aus einer zähgepolten Kupfersorte oder aus einer sauerstofffreien Kupfersorte auf einen vorbestimmten Durchmesser gezogen werden, und  – dass die Einzeldrähte (12) einer Verlitzmaschine zugeführt und gleichzeitig mehrere gezogene Einzeldrähte (12) ohne einen Glühvorgang zu einer Litze (11) verlitzt werden, und eine Litze (11) ohne Glühvorgang hergestellt wird, die ausschließlich aus ungeglühten Einzeldrähten (12) besteht.
Patent DE-102008031677-B4 (DE)
Title: Kollision detektierender Sensor für ein Fahrzeug
Inventor: KIRIBAYASHI SHINICHI
IPC: B60R19/48
Filed: 2008-07-04
Granted: 2016-11-17
Abstract: Kollision detektierender Sensor zum Detektieren einer Kollision eines Fahrzeugs mit einem Objekt, wobei der eine Kollision detektierende Sensor folgendes aufweist: ein Stoßfänger-Verstärkungsteil (1), welches sich in einer Fahrzeug-Links-Rechts-Richtung erstreckt; eine Stoßfänger-Abdeckung (2), die so gelegen ist, dass sie den Raum vor dem Stoßfänger-Verstärkungsteil (1) in einer Fahrzeug-Front-Heck-Richtung abdeckt, wobei die Stoßfänger-Abdeckung (2) so konfiguriert ist, dass sie sich in einer Richtung zum Fahrzeugheck hin relativ zu dem Stoßfänger-Verstärkungsteil (1) im Falle einer Kollision bewegt; ein Kammerteil (4, 14, 24), welches einen Kammerraum (41a) in demselben festlegt und welches zwischen dem Stoßfänger-Verstärkungsteil (1) und der Stoßfänger-Abdeckung (2) gelegen ist, wobei der Kammerraum (41a) mit der relativen Bewegung der Stoßfänger-Abdeckung (2) zu dem Stoßfänger-Verstärkungsteil (1) verformbar ist; ein bewegbares Teil (2, 3), welches so konfiguriert ist, um sich mit der relativen Bewegung der Stoßfänger-Abdeckung (2) zu dem Stoßfänger-Verstärkungsteil (1) zu bewegen; einen Drucksensor (4), der so konfiguriert ist, um eine Druckänderung in dem Kammerraum (41a) zu detektieren; einen Berührungssensor (6), der vor dem Stoßfänger-Verstärkungsteil (1) in der Fahrzeug-Front-Heck-Richtung gelegen ist und der eine Berührung mit dem bewegbaren Teil (2, 3) detektiert, wobei der Berührungssensor (6) und der Kammerraum (41a) an unterschiedlichen Positionen in einer Fahrzeug-Oben-Boden-Richtung gelegen sind; und eine Einrichtung (7), um zu bestimmen, ob eine Kollision auftritt, basierend auf den Detektionsergebnissen des Drucksensors (5) und des Berührungssensors (6); wobei das Kammerteil (4, 14) einen Körperabschnitt (41) und einen Fortsatzabschnitt (42, 142) enthält, der zusammenhängend oder einstückig mit dem Körperabschnitt (41) ausgebildet ist, wobei der Körperabschnitt (41) den Kammerraum (41a) festlegt, der Fortsatzabschnitt (42, 142) sich von einer Außenfläche des Körperabschnitts (41) nach außen hin erstreckt, und der Berührungssensor (6) an dem Fortsatzabschnitt (42, 142) montiert ist.
Patent DE-102008031767-B4 (DE)
Title: Elektrisches Unterputz-Installationsgerät mit Abdeckrahmen
Inventor: SCHRAGE ORTWIN DIPL ING
IPC: H01R13/717
Filed: 2008-07-04
Granted: 2013-03-21
Abstract: Elektrisches Unterputz-Installationsgerät (1, 2) mit einem Abdeckrahmen (5), in welchem ein Geräteeinsatz (3) oder mehrere Geräteeinsätze installiert sind und welcher mindestens ein Beschriftungsfeld (6, 7, 8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, a) dass eine Beleuchtung des mindestens einen Beschriftungsfelds (6, 7, 8) unter Einsatz mindestens einer im Abdeckrahmen (5) eingebauten Lichtquelle (28) erfolgt, b) dass die Energieversorgung der mindestens einen Lichtquelle (28) mit Hilfe einer einen Primärkreis (11) und einen Sekundärkreis (23) aufweisenden induktiven Energieübertragungseinrichtung erfolgt, c) dass der Primärkreis (11) der induktiven Energieübertragungseinrichtung in einem Geräteeinsatz (3) montiert ist und eine über einen elektronischen Schalter (16) mit einer hochfrequenten Spannung beaufschlagte Sendespule (19) aufweist, d) dass der Sekundärkreis (23) der induktiven Energieübertragungseinrichtung im Abdeckrahmen (5) montiert ist und eine Empfangsspule (24) aufweist, an deren Klemmen eine über eine Gleichrichterdiode (26) gleichzurichtende Spannung zur Speisung der mindestens einen Lichtquelle (28) abgreifbar ist, e) dass ein lediglich durch...
Patent DE-102008042264-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrüstung von Wäsche und zur Durchführung geeignetes Wäschebehandlungsgerät
Inventor: SCHULZE INGO
IPC: D06F58/04
Filed: 2008-09-22
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer Ausrüstungszusammensetzung (3) auf ein Wäschestück (7) in einem Wäschebehandlungsgerät (1) mit einer drehbar gelagerten Trommel (2), wobei  (a) durch Zugabe von Wasser und ein erstes Rotieren der Trommel (2) in dem Wäschestück (7) ein vorgegebener Restfeuchtegehalt eingestellt wird; und  (b) eine Ausrüstungszusammensetzung (3) auf das Wäschestück (7) aufgebracht wird,  dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrüstungszusammensetzung (3) in flüssiger Form oder in Form feiner Tröpfchen (Spray) auf das Wäschestück (7) aufgebracht wird, wobei die Ausrüstungszusammensetzung (3) auf das Wäschestück (7) durch Aufsprühen über eine Eintragungsvorrichtung (16) aufgebracht wird, während die Trommel (2) bei der Anlegedrehzahl oder oberhalb davon bewegt wird.
Patent DE-102008042399-B4 (DE)
Title: Rückhaltesystem für ein Fahrzeug
Inventor: LICH THOMAS
IPC: B60R22/48
Filed: 2008-09-26
Granted: 2019-06-13
Abstract: Rückhaltesystem für ein Fahrzeug mit mindestens einem Gurtsystem (2) für einen Fahrzeuginsassen und mindestens einer Anordnung (20) zum Erkennen eines nicht wirksam angelegten Gurtbandes (12), welche eine Innenraumsensorik (22) zur Ermittlung eines aktuellen Gurtzustandes umfasst, wobei der aktuelle Gurtzustand erste Informationen über eine aktuelle Gurtauszuglänge und ein gestecktes Gurtschloss umfasst, wobei eine Auswerte- und Steuereinheit (24) zweite Informationen der Innenraumsensorik (22) zur Ermittlung eines aktuellen Sitzzustandes auswertet und mit den ersten Informationen über den aktuellen Gurtzustand kombiniert, um ein nicht wirksam angelegtes Gurtband (12) zu erkennen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerte- und Steuereinheit (24) dritte Informationen einer Fahrdynamiksensorik (26) zur Ermittlung eines aktuellen Fahrzeugzustands empfängt und auswertet, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (24) die dritten Informationen der Fahrdynamiksensorik (26) zur Verifizierung des Erkennungsergebnisses mit den zweiten Informationen der Innenraumsensorik (22) kombiniert, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (24) während der Auswertung zur Erkennung eines nicht wirksam angelegten Gurtbandes (12) ein aus den erfassten dritten Informationen der Fahrdynamiksensorik (26) und den zweiten Informationen der Innenraumsensorik (22) aktuell ermitteltes Gurtzustandsmuster mit verschiedenen gespeicherten Gurtzustandsmustern vergleicht.
Patent DE-102008048832-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HISAMOTO YOSHIAKI
IPC: H01L29/739
Filed: 2008-09-25
Granted: 2015-02-12
Abstract: Halbleitervorrichtung mit: einem Halbleiterelementbereich (1, 2), der an einer vorderen Oberfläche eines Halbleitersubstrates (100) eines ersten Leitungstyps vorgesehen ist, und einer Kollektorschicht (4) eines zweiten Leitungstyps und einer Pufferschicht (5) des ersten Leitungstyps, die in dem Halbleitersubstrat (100) in einer Tiefenrichtung des Halbleitersubstrates (100), gesehen von einer Rückseitenoberfläche des Halbleitersubstrates (100), vorgesehen sind, wobei die Kollektorschicht (4) eine Region mit Verunreinigungen des zweiten Leitungstyps in dem Halbleitersubstrat in einem Bereich beinhaltet, der ausgehend von der Rückseitenoberfläche bis zu einer Tiefe von ungefähr 0,5 μm angesiedelt ist, wobei die Verunreinigungen des zweiten Leitungstyps eine Konzentration mit einem Maximalwert von 2 × 1016/cm3 aufweisen, die Pufferschicht (5) Verunreinigungen des ersten Leitungstyps in dem Halbleitersubstrat (100) in einem Bereich enthält, der in einer Tiefe von ungefähr 0,5 μm bis 20 μm gemessen von der Rückseitenoberfläche des Halbleitersubstrates (100) angesiedelt ist, wobei die Verunreinigungen des ersten Leitungstyps eine Konzentration mit einem Maximalwert von 3 × 1015/cm3 aufweisen und eine Donorschicht (6), die eine Defektschicht enthält, in dem Halbleitersubstrat (100) in einem Bereich vorgesehen ist, der in einer Tiefe von ungefähr 32 μm gemessen von der Rückseitenoberfläche angesiedelt ist, wobei die Donorschicht (6) eine Defektschicht aufweist, welche mit Protonen bestrahlt ist, die mit einer Dosis von höchstens 2 × 1011/cm2 in das Halbleitersubstrat (10) an der Rückseitenoberfläche mit der Pufferschicht (5) und der Kollektorschicht (4) eingebracht sind, wobei die Donorschicht (6) eine Konzentration von höchstens 7,5 × 1013/cm3 aufweist.
Patent DE-102008052152-B4 (DE)
Title: Weichenzungenhebe- und Rollvorrichtung
IPC: E01B7/02
Filed: 2008-10-20
Granted: 2014-01-23
Abstract: Weichenzungenhebe- und Rollvorrichtung zum Abstützen einer Weichenzunge (2) zumindest in einer ersten Achsrichtung, mit einem an einer Backenschiene (1) oder im Bereich einer Backenschiene (1) der Weiche befestigbaren Gehäuse (6) mit einer Gehäuseoberseite, einer Gehäuseunterseite und einem Gehäuseumfangsbereich zwischen Gehäuseoberseite und Gehäuseunterseite, mit wenigstens einem am Gehäuse (6) zumindest in der ersten Achsrichtung beweglich gelagerten Rollenträger (11), mit wenigstens einer an dem Rollenträger (11) frei drehbar gelagerten Abstützrolle (4, 5), auf der die Weichenzunge (2) zumindest beim Verstellen aufliegt, mit zwischen dem Gehäuse (6) und dem Rollenträger (11) wirkenden und auf Druck belastbaren Federmitteln (20) zum gefederten Anheben der wenigstens einen Abstützrolle (4, 5), sowie mit Einstellmitteln (18, 19; 25, 28) zur Höheneinstellung des wenigstens einen Rollenträgers (11) und/oder zum Einstellen der von den Federmitteln (20) erzeugten Federkraft, wobei die Federmittel (20) und die Mittel zur Höheneinstellung und/oder zur Einstellung der Federkraft im Gehäuse (6) untergebracht sind, wobei die Mittel zur Höheneinstellung und/oder zur Einstellung der Federkraft am Umfangsbereich des Gehäuses (6) für das Verstellen zugänglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellmittel zur Höhenverstellung und/oder zum Verstellen der Federkraft der Federmittel (20) wenigstens einen im Gehäuse (6) verschiebbar angeordneten Verstellkeil (25) aufweisen, der zwischen den Federmitteln (20) und dem Gehäuse (6) und/oder zwischen den Federmitteln (6) und dem wenigstens einen Rollenträger (11) vorgesehen ist, und dass wenigstens ein am Umfang des Gehäuses (6) zugänglicher und in den Innenraum des Gehäuses (6) mit einem Bolzenende hineinreichender Verstellbolzen (28) zum Verstellen des wenigstens einen Verstellkeils (25) vorgesehen ist.
Patent DE-102008053350-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Kleinst-Funkzelle sowie zugehöriges Kommunikationssystem, digitales Speichermedium und Computer-Programm
Inventor: BIGALKE OLAF
IPC: H04W52/02
Filed: 2008-10-27
Granted: 2012-09-20
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Kleinst-Funkzelle mit einer Basisstation (1) zur Realisierung der Kleinst-Funkzelle (FZ); einer Schalteinheit (2) zum Aktivieren/Deaktivieren der Kleinst-Funkzelle (FZ); und einer Aktivierungsinformation-Auswerteeinheit (3) zum Auswerten einer Aktivierungsinformation (AI) und zum Betätigen der Schalteinheit (2) in Abhängigkeit der ausgewerteten Aktivierungsinformation (AI), wobei eine IP-Schnittstelle (5) zum Senden/Empfangen von IP-Nachrichten vorgesehen ist; und eine Registrierungseinheit (4) zum Registrieren der Kleinst-Funkzelle (FZ) bei einem Mobilfunknetzbetreiber über die IP-Schnittstelle (5), wobei die Aktivierungsinformation (AI) über eine IP-Nachricht (IP(AI)) empfangen wird und die Aktivierungsinformation (AI) auf einer Standortinformation von zumindest einem Mobilteil (MT) basiert.
Patent DE-102008055657-B4 (DE)
Title: Sende-/Empfangsschaltung, die dazu bestimmt ist, mit einem Transponder in einem elektronischen Diebstahlsicherungssystem für ein Kraftfahrzeug zusammenzuwirken
Inventor: LECLERCQ PASCAL
IPC: H04B5/02
Filed: 2008-11-03
Granted: 2016-09-22
Abstract: Sende-/Empfangsschaltung (21) zur Erfassung durch induktive Kopplung eines in einem fernen Transponder (52) enthaltenen digitalen Codes, wobei diese Sende-/Empfangsschaltung (21) einen Resonanzkreis (57) und einen diesen Resonanzkreis (57) speisenden Spannungsgenerator (22) sowie einen Demodulator (48) aufweist, der mit dem Resonanzkreis (57) verbunden ist, um seine Spannung abzulesen, wobei dieser Resonanzkreis (57) einen ersten RLC-Serie-Zweig (23) aufweist, der vom Spannungsgenerator (22) gespeist wird und eine Induktionsspule (27) umfasst, um eine induktive Kopplung mit dem fernen Transponder (52) aufzubauen, dadurch gekennzeichnet, dass der Resonanzkreis (57) einen zweiten vom Spannungsgenerator (22) gespeisten RLC-Serie-Zweig (36), wobei die Komponenten dieses zweiten Zweigs (36) gemäß einer bezüglich der Reihenfolge der Komponenten des ersten Zweigs (23) umgekehrten Reihenfolge angeordnet sind, sowie einen Messzweig (37) aufweist, dessen erstes Ende mit dem ersten Zweig (23) und dessen zweites Ende mit dem zweiten Zweig (36) an Punkten (42, 43) verbunden ist, die gegenphasige Spannungen haben, wobei dieser Messzweig (37) zwei Widerstände (44, 46) in Reihe aufweist, wobei der Demodulator elektrisch mit einem Verbindungspunkt (47) verbunden ist, der die zwei Widerstände (44, 46) miteinander verbindet.
Patent DE-102008062499-B4 (DE)
Title: MEMS-Bauelemente und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: RABERG WOLFGANG
IPC: B81B7/02
Filed: 2008-12-16
Granted: 2013-05-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Mikroelektromechanisches-System-Bauelements (MEMS-Bauelements), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Bereitstellen eines Arbeitsstücks (102; 202), wobei das Arbeitsstück ein Substrat (104), eine auf dem Substrat (104) angeordnete vergrabene Oxidschicht (106, 206, 306, 406) und ein auf der vergrabenen Oxidschicht (106, 206, 306, 406) angeordnetes erstes halbleitendes Material (108, 208, 308, 408) aufweist, wobei das erste halbleitende Material (108, 208, 308, 408) eine obere Oberfläche aufweist; Bilden zumindest eines Grabens (110, 210, 310, 410) in dem ersten halbleitenden Material (108, 208, 308, 408), wobei eine obere Oberfläche der vergrabenen Oxidschicht (106, 206, 306, 406) an dem Boden des zumindest einen Grabens (110, 210, 310, 410) freigelegt wird, wobei der zumindest eine Graben (110, 210, 310, 410) eine erste Seitenwand und eine der ersten Seitenwand gegenüberliegende zweite Seitenwand aufweist; Bilden einer Isoliermaterialschicht (240; 115; 215; 315; 415; 515) auf der oberen Oberfläche des ersten halbleitenden Materials...
Patent DE-102008063794-B4 (DE)
Title: Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
Inventor: SCHMIDT TORSTEN
IPC: B60R21/2338
Filed: 2008-12-17
Granted: 2014-04-03
Abstract: Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit – einem ersten und einem zweiten aufblasbaren Bereich (11, 14); – einem zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich (11, 14) angeordneten Schulterbereich (13), der sich im aufgeblasenen Zustand des Gassacks (1) im Bereich einer Schulter (32) des zu schützenden Fahrzeuginsassen (3) erstreckt und eine geringere Dicke, gemessen in einer Richtung senkrecht zur Hauptersteckungsebene des aufgeblasenen Gassacks, als der erste und der zweite Bereich (11, 14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Gassack (1) so im Fahrzeug angeordnet ist, dass bei einer Seitenkollision des Fahrzeugs die Schulter (32) des Fahrzeuginsassen (3) auf den Schulterbereich (13) des Gassacks (1) auftrifft, – bei Auftreffen des Fahrzeuginsassen (3) auf den Gassack (1) eine Kopplung zwischen dem Schulterbereich (13) und der Schulter (32) des Fahrzeuginsassen (3) erfolgt, so dass eine Bewegung des Gassacks (1) in Fahrzeuglängsrichtung eine Bewegung des Fahrzeuginsassen (3) oder umgekehrt eine Bewegung des Fahrzeuginsassen (3) in Fahrzeuglängsrichtung eine Bewegung des Gassacks (1) bewirkt, und – die Kopplung dadurch erfolgt, dass bei einem Auftreffen der Schulter (32) des Fahrzeuginsassen (3) auf den Schulterbereich (13) des Gassacks (1) der erste und der zweite Bereich (11, 14) auf die Schulter (32) des Fahrzeuginsassen (3) zu bewegt werden und dadurch eine Kraft auf die Schulter (32) ausüben, so dass die Schulter (32) am Gassack (1) angeklemmt und einer weiteren Bewegung des Fahrzeuginsassen (3) relativ zum Gassack (1) entgegengewirkt wird.
Patent DE-102009000117-B4 (DE)
Title: Drehbare Konsole für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOIS FREDERICK
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-01-09
Granted: 2018-12-27
Abstract: Konsole (100) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Konsole einen Konsolenkörper (104) und eine Konsolenhalterung (102) aufweist, wobei am Konsolenkörper (104) Bedienelemente (110) und eine Aufnahme (200) für eine tragbare Datenverarbeitungseinheit (504) angeordnet sind, wobei der Konsolenkörper (104) um eine Achse (114) drehbar gelagert an der Konsolenhalterung (102) angeordnet ist, wobei die Bedienelemente (110) und die Aufnahme (200) in Drehrichtung des Konsolenkörpers (104) hintereinander am Konsolenkörper (104) angeordnet sind, wobei der Konsolenkörper (104) an zumindest einem axialen Ende ein erstes Endstück (106) aufweist, wobei das erste Endstück (106) über seinen gesamten Endstück-Umfang für eine Handbetätigung durch einen Benutzer in einem eingebauten Zustand der Konsole (100) in dem Kraftfahrzeug frei zugänglich ist, wobei der Konsolenkörper (104) durch eine rotatorische Bewegung des ersten Endstücks (106) um die Achse drehbar ist, wobei das erste Endstück (106) auf den Konsolenkörper (104) aufsetzbar ist, wobei durch das erste Endstück (106) eine seitliche Führung für den Konsolenkörper (104) an der Halterung gebildet wird.
Patent DE-102009008384-B4 (DE)
Title: System zum indirekten Kleben für kieferorthopädische Behandlungsgeräte und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GUNTENHOENER MARKUS
IPC: A61C7/02
Filed: 2009-02-11
Granted: 2013-08-22
Abstract: System zum indirekten Kleben für kieferorthopädische Behandlungsgeräte, gekennzeichnet durch wenigstens ein ein- oder mehrteiliges wenigstens bereichsweise elastisches Element (4) mit einer Basisfläche (14) zum Eingriff in eine Verbindungsschiene (8), das wenigstens bereichsweise an die Oberfläche wenigstens eines Zahnes (2) anlegbar ist und eine Aufnahme (15) für wenigstens ein kieferorthopädisches Behandlungsgerät (3) aufweist, wobei das wenigstens bereichsweise elastische Element (4) das kieferorthopädische Behandlungsgerät (3) nur im Kopfbereich (16) oder im Bereich eines temporären Greifansatzes teilweise umfasst und im gesamten Umgebungsbereich einer Klebebasis (9) des anzubringenden kieferorthopädischen Behandlungsgeräts (3) keinen Zahnflächenkontakt besitzt, so dass die Freiheit rings um die Klebebasis (9) des Behandlungsgerätes (3) das Auftreten der unerwünschten Kapillarkräfte außerhalb der eigentlichen Klebefläche verhindert, und eine Verbindungsschiene (8) mit zu den Basisflächen (14) mehrerer wenigstens bereichsweise elastischer Elemente (4) korrespondierenden Aufnahmen zur lösbar verbindbaren Befestigung derselben.