baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014577-U1 (DE)
Title: Rücktritt-Bremse
IPC: B62L5/00
Filed: 2009-10-28
Abstract: Rücktritt-Bremse für ein Fahrrad, insbesondere für ein durch einen auf ein Antriebsmittel wirkenden Elektromotor unterstützend antreibbares Fahrrad, umfassend  – eine Tretkurbel (3) mit einem Pedal (2) zum Antreiben des Fahrrads durch Muskelkraft,  – eine von der Tretkurbel (3) antreibbare Tretlagerwelle (4) zum Übertragen einer Antriebskraft in einer Antriebs-Drehrichtung (5) auf ein Antriebsmittel, insbesondere eine Kette,  – eine an der Tretlagerwelle (4) fest angebrachte Freilauf-Einheit (7) und  – eine mit der Freilauf-Einheit (7) gekoppelte Brems-Einheit (8; 15; 21),  wobei  – eine Drehung der Tretlagerwelle (4) in der Antriebs-Drehrichtung (5) die Freilauf-Drehrichtung der Freilauf-Einheit (7) ist, bei der die Brems-Einheit (8; 15; 21) und die Tretlagerwelle (4) mechanisch entkoppelt sind, und  – bei Drehung der Tretlagerwelle (4) entgegen der Antriebs-Drehrichtung (5) die Brems-Einheit (8; 15; 21) mittels der Freilauf-Einheit (7) mit der Tretlagerwelle (4) in Kraft übertragender Weise verbunden ist, sodass die Brems-Einheit (8;...
Patent DE-202009016038-U1 (DE)
Title: SMT-bestückbares Antennenelement
IPC: H01Q1/12
Filed: 2009-11-24
Abstract: SMT-bestückbares Antennenelement mit einem dielektrischen Substrat und mindestens einer resonanten Leiterbahn für Hochfrequenz-Funksysteme, insbesondere für den Einsatz in ISM-Frequenzbändern, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer aus einem dielektrischen Substrat gebildeten Trägerplatine eine Leiterzugstruktur, bestehend aus einem auf der Vorderseite der Trägerplatine angeordneten vertikalen Strahlerabschnitt (10) sowie einem vorlaufenden Strahlerabschnitt (8) und auf der Rückseite der Trägerplatine angeordneten rücklaufenden Strahlerabschnitt (9), zur Bildung einer kompakten Bauform vorgesehen ist.
Patent DE-202009019054-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: G06F3/0488
Filed: 2009-07-06
Abstract: Mobiles Endgerät, aufweisend: eine Drahtloskommunikationseinheit, die zur drahtlosen Kommunikation mit mindestens einem weiteren Endgerät ausgebildet ist; eine Anzeigeeinheit; eine Steuerung, die ausgebildet ist zum: Anzeigen eines Sperrbildschirms auf einem Berührungsbildschirm der Anzeigeeinheit, der anzeigt, dass das mobile Endgerät verriegelt ist, Anzeigen eines Entriegelungsbilds auf dem Sperrbildschirm zum Entriegeln des verriegelten mobilen Endgeräts, Empfangen eines Auswahlsignals, das eine Auswahl eines auf dem Sperrbildschirm angezeigten Kamerasymbols anzeigt, Eintreten in einen Kameramodus an dem mobilen Endgerät auf der Basis des empfangenen Auswahlsignals, und Anzeigen eines nicht verriegelten Kameraanzeigebildschirms, der den Betrieb des Kameramodus zulässt.
Patent DE-202009019176-U1 (DE)
Title: Bremssystem ohne Wegsimulator
IPC: B60T13/74
Filed: 2009-02-03
Abstract: Bremssystem, einen elektromotorischen Bremskraftverstärker mit einem Elektromotor (11, 12) zum Antrieb eines Hauptbremszylinders oder Tandem-Hauptbremszylinders (5) aufweisend, wobei der oder die Arbeitsräume des Bremskraftverstärkers über Hydraulikleitungen (6, 7) mit den Radzylindern von Radbremsen (9a–9d) in Verbindung sind und jeweils einer Radbremse (9a–9d) ein steuerbares Ventil (8a, 8b, 8c, 8d) zugeordnet ist, und dass mittels einer Steuereinrichtung ein Druckaufbau und Druckabbau in den Radbremsen (9a–9d) mittels des Bremskraftverstärkers und der gesteuerten Ventile (8a–8d) gleichzeitig oder nacheinander erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bremsbetätigungseinrichtung (16, 16a, 14) im normalen Bremsbetrieb kraftunterstützend auf den Kolben (24) des Bremskraftverstärkers wirkt, wobei die Bremsbetätigungseinrichtung (16, 16a, 14) über mindestens ein Federelement (20, 20b) auf den Kolben (24) des Bremskraftverstärkers wirkt, wobei das Bremssystem Sensoren (4, 22) zur Bestimmung der Kolbenposition sowie der Position der Bremsbetätigungseinrichtung (16, 16a, 14) aufweist, wobei die Sensoren (4, 22) zur Erfassung einer Aufgrund des Federelements (20, 20b) möglichen Wegdifferenz zwischen Kolben (24) und Bremsbetätigungseinrichtung (16, 16a, 24) angeordnet ist, und die Steuereinrichtung des Bremssystems in Abhängigkeit der Wegdifferenz den Antrieb des Bremskraftverstärkers ansteuert.
Patent DE-202010004015-U1 (DE)
Title: Verschließbare Revisionsöffnung für den Trockenbau
IPC: E04F19/08
Filed: 2010-03-22
Abstract: Verschließbare Revisionsöffnung (1) für den Trockenbau, umfassend eine mit Löchern (2) versehene Platte (3) mit einer Öffnung (4) und einen mit Löchern (2) versehenen Deckel (5) zum Abdecken der Öffnung (4), wobei die Platte (3) einen die Öffnung (4) begrenzenden Öffnungsrand (6) und der Deckel (5) einen Deckelrand (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Platte (3) und in dem Deckel (5) vorgesehenen Löcher (2) derart angeordnet sind, dass diese von dem Öffnungsrand (6) und dem Deckelrand (7) beabstandet sind.
Patent DE-202010004242-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden, Werkzeugmaschine
IPC: B23D31/00
Filed: 2010-03-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schneiden, mit:  einem Schneidwerkzeug (2), welches zum mechanischen Schneiden von Material (50) ausgebildet ist; und  einem Linearmotor (3), mittels welchem das Schneidwerkzeug (2) zum Ausführen einer Schneidbewegung zum Schneiden des Materials (50) antreibbar ist.
Patent DE-202010006623-U1 (DE)
Title: Fugenstecher mit Hebel, Wechselklingen und versetzbarem Schaft
IPC: A01M21/02
Filed: 2010-05-10
Abstract: Fugenstecher mit Hebel, Wechselklingen und versetzbarem Schaft, der folgendes umfasst:  – einen Griff (1/ 1 ,  2 ,  3 ),  – einen Schaft (2/ 1 ,  2 ,  7 ) mit Bajonettadapter (13/ 4 ,  5 ), der durch einen Bajonettverschluß (11/ 1 ,  2 ,  3 ) mit dem Griff (1/ 1 ,  2 ,  3 ) verbunden ist, und mit einem Bajonettverschluß (12/ 1 ,  2 ,  3 ) am Heft (3/ 1 ,  2 ,  3 ) verbunden wird,  – einen Heft (3/ 1 ,  2 ,  3 ), der die Hand vor dem Abrutschen und Einklemmen zwischen Schaft (2/ 1 ,  2 ,  7 ) und Hebel (4/ 1 ,  2 ,  7 ) schützt und an dem, für die Bearbeitung von Mauerwinkeln, rechts ein Bajonettverschluß (12/ 1 ,  2 ,  3 ) zur Aufnahme des Schaftes angebracht ist,  – einen Hebel (4/ 1 ,  2 ,  7 ), der fest oder beweglich an dem Schaft (2/ 1 ,  2 ,  7 ) angebracht ist und auf dem der Fugenstecher die unterstochenen Wurzeln nach oben hebelt,  – Wechselklingen (7/ 1 ,  2 ,  7 ), die an einem Skalpellverschluß (6/ 7 ) auf dem Schaft befestigt werden.
Patent DE-202010007041-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dekorativen Gestaltung von Erdoberflächen
IPC: B44C1/26
Filed: 2010-05-20
Abstract: Motivbildenden Trennbänder für Erdoberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus flächigem Material bestehen und durch Auflegen auf, bzw. Einbringen in Erdoberflächen, die Aufnahme und Trennung mehrerer unterschiedlicher Schüttgüter und/oder Feststoffe gewährleisten.
Patent DE-202010014661-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F02B11/00
Filed: 2010-10-23
Abstract: Verbrennungsmotor (Ilmor Engineering) mit folgenden Merkmalen:  – mit einem Turbo ausgestatteter, Dreizylinder-Fünftaktverbrennungsdieselmotor mit zwei Hauptzylinder und einem Hilfszylinder  – der Hilfszylinder (6) mit größerem Durchmesser dient zur Funktion über dem Kolben dank Restausdehnung der Abgase während des fünften Takts  – Nockenwelle zusammen mit den Vorrichtungen VVT-i (Variable Valve Timing) und elektrische Drosselklappe zur Steuerung der Funktion der Einlass- u. Auslassventile der Zylinder (4, 5, 6),  welcher sich dadurch auszeichnet, dass der genannte Verbrennungsmotor im Modus HCCI gemäß Mehrherdverbrennungstechnologie eines niedrig angereicherten Arbeitsgemischs läuft, unabhängig von der Art des Brennstoffs dank der Verwendung folgender Funktionsoptionen:  a) regulierbares System (2) zum Einspritzen des Treibstoffs mit einer Dosis erhitzter Abgase  b) regulierbares elektrohydraulisches System (3) (Fiat-Multiair) zur Steuerung der Einlass- u. Auslassaktuatoren, anstelle beider Nockenwellen  c) Synchronisationsblock (8), zusammen mit den Zylindern-Gebern (elektrische Pumpe) für die Speisung des regulierbaren elektrohydraulischen Systems (3) zur Steuerung der Einlass-...
Patent DE-202010016635-U1 (DE)
Title: Höhenmarkierung zur Herstellung von Fußböden (Unterböden) II
IPC: E04F21/04
Filed: 2010-12-15
Abstract: Höhenmarkierung zum Herstellen von Fußböden mit Spachtelmassen oder Estrich, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenmarkierung einen Fuß (1, 11, 21) zum Befestigen auf dem Rohboden, eine Scheibe (4, 12, 22) und einen auf dem Fuß angebrachten Halter (2, 13, 24) für die Scheibe sowie ein Verstellelement zum Ändern des Abstands der Scheibe (4, 12, 22) vom Fuß (1, 11, 21) umfasst.
Patent DE-202010017151-U1 (DE)
Title: Feuchtigkeits- und staubdichter Ventilatormotor und dessen Ventilator
IPC: F04D25/06
Filed: 2010-12-28
Abstract: Feuchtigkeits- und staubdichter Ventilatormotor, umfassend  eine Basisplatte (11), die eine Achsbüchse (111) aufweist,  ein Gehäuse (12), das einen geschlossenen Raum (121) aufweist und um die Achsbüchse (111) gelegt wird,  einen Stator (13), der im geschlossenen Raum (121) angeordnet ist.
Patent DE-202011000933-U1 (DE)
Title: Drückerlagerung eines Tür- oder Fensterdrückers
IPC: E05B3/06
Filed: 2011-04-19
Abstract: Drückerlagerung eines Tür- oder Fensterdrückers, aufweisend einen Drücker (2) mit einem Drückerhals (21), eine Rosette mit einem ersten Rosettenteil (4) und einem mit dem ersten Rosettenteil (4) bajonettartig verbindbaren zweiten Rosettenteil (5), wobei das erste Rosettenteil (4) und das zweiten Rosettenteil (5) mit je einer Lageröffnung (43, 52) zur Aufnahme und Lagerung des Drückerhalses (21) versehen sind und wobei das zweite Rosettenteil (5) an einem Türblatt, einem Fensterrahmen oder dergleichen montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageröffnung (43) des ersten Rosettenteiles (4) als elastische Klemmvorrichtung mit in die Lageröffnung (43) vorstehenden Klemmelementen (44) ausgebildet ist, wobei in einer Montageposition der Rosette, bei der das zweiten Rosettenteil (5) von dem ersten Rosettenteil (4) getrennt ist, der Drückerhals (21) in die Lageröffnung (43) des ersten Rosettenteiles (4) einschiebbar ist und in einer Fixierposition, bei der das zweite Rosettenteil (5) bajonettartig mit dem ersten Rosettenteil (4) verbunden ist, axial unverschiebbar festgelegt ist.
Patent DE-202011001468-U1 (DE)
Title: Sortiermöbel
IPC: B07C3/00
Filed: 2011-01-13
Abstract: Sortiermöbel zum Sortieren von Sortierstücken, insbesondere von Briefpost, mit  a) einem Korpus der mindestens ein nach einer Seite hin offenes Fach aufweist;  b) mindestens einer in dem Fach des Korpus angeordneten Sortiereinheit, die ihrerseits aufweist:  ba) mindestens eine Ausziehlade;  bb) mindestens eine Trennplatte, die bei eingeschobener Ausziehlade deren Innenraum in mindestens zwei Sortierfächer unterteilt, jedoch nicht mit der Ausziehlade mitbewegbar ist, so dass bei ausgezogener Ausziehlade die Unterteilung von deren Innenraum in mehrere Sortierfächer insoweit verlorengeht;  dadurch gekennzeichnet, dass  c) ein zwei Schenkel (12a, 12b) aufweisendes Winkelstück (12) vorgesehen ist, welches um eine feststehende Achse, die durch die Scheitellinie des Winkelstücks (12) oder in deren Nähe verläuft, verschwenkbar ist, wobei sich der erste Schenkel (12a) bei eingeschobener Ausziehlade (4) oberhalb und der zweite Schenkel (12b) in Einschubrichtung hinter dieser befindet und die Trennplatte (20, 26) an ihrem oberen Rand an dem ersten Schenkel...
Patent DE-202011005186-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit mindestens zwei durch Kupplung verbundene Verbrennungsmotoren
IPC: B60K5/08
Filed: 2011-04-12
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf den Antrieb eines Kraftfahrzeugs durch mindestens zwei Verbrennungsmotoren, die den gleichen Kraftstoff benötigen, welche durch die Kupplung eines jeden Verbrennungsmotors einzel oder zusammen diesen gewährleisten. Der Schutzanspruch beinhaltet auch das dafür benötigte Kupplungssteuergerät welches die Kupplungen der jeweiligen Verbrennungsmotoren steuert und die Syncronisation bezüglich der Laufruhe, der benötigten Leistung, der benötigten Kraft und den Bedarf, über die Motorsteuergeräte regelt und steuert. Das Kupplungssteuergerät steuert und regelt auch den verbundenen und gemeinsamer Kühlwasserkreislauf der Verbrennungsmotoren und ist die Komunkationseinheit zwischen Antrieb und Getriebe und Getriebekupplung.
Patent DE-202011005612-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauschvorrichtung
IPC: F28D15/02
Filed: 2011-04-12
Abstract: Wärmeaustauschvorrichtung, umfassend ein Gehäuse (10), das eine erste Öffnung (104) und eine zweite Öffnung (105) sowie mindestens einen ersten Raum (13) und mindestens einen zweiten Raum (14) aufweist, wobei die erste Öffnung (104) und die zweite Öffnung (105) mit dem ersten Raum (13) und dem zweiten Raum (14) verbunden sind, und einen Wärmeaustauscher (20), der im Gehäuse (10) angeordnet ist und sich zwischen dem ersten Raum (13) und dem zweiten Raum (14) befindet, wobei im Wärmeaustauscher ein Arbeitsfluid gefüllt ist.
Patent DE-202011005630-U1 (DE)
Title: Regelsicherheitsblock für Hochdruck-Reinigungsgeräte mit Schalteinrichtung
IPC: B08B3/02
Filed: 2011-04-27
Abstract: Regelsicherheitsblock für Hochdruck-Reinigungsgeräte mit einer Schalteinrichtung (1) für eine Hochdruckpumpe, die als Mikroschalter (17) ausgebildet ist, dessen Schaltnocke (18) von einem Schaltarm (2, 22) betätigt ist, der im Verschiebungsweg zwischen einer Feder (3) und einem vom Hochdruck der Hochdruckpumpe beaufschlagten Steuerkolben (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung des Mikroschalters (17) über ein am freien Ende des Schaltarmes (2, 22) unter der Last einer Druckfeder (14) verschiebbar angeordnetes Betätigungsteil (10, 30) erfolgt.
Patent DE-202011051486-U1 (DE)
Title: Rohrwärmetauscher
IPC: F28D7/10
Filed: 2011-09-29
Abstract: Rohrwärmetauscher mit einem äußeren Rohr (10) und einem inneren Rohr (12), die miteinander einen Ringspalt (14) bilden und von denen mindestens eines in seiner Umfangswand eine umlaufende Sickung (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sickung (18) am in Gebrauchsstellung unteren Scheitel des Rohres (12) unterbrochen ist, so dass das Rohr an dieser Stelle im Längsschnitt ein glatte Innenkontur (24) aufweist.
Patent DE-202011052546-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung für einen Fahrzeugsensor, Verkleidungsteil mit einer Sensoranordnung sowie Kraftfahrzeug mit einer Sensoranordnung
IPC: B60R11/00
Filed: 2011-12-30
Abstract: Sensoranordnung für einen Fahrzeugsensor (1), wobei die Sensoranordnung umfasst: – einen Fahrzeugsensor (1), – ein Aufnahmeelement (2) zum Aufnehmen des Fahrzeugsensors (1), – ein Fixierelement (3) zum Festlegen des Aufnahmeelements (2) an einem Verkleidungsteil (4) eines Fahrzeuges, wobei das Aufnahmeelement (2) an einem ersten Ende einen Flansch (5) und einen sich von diesem distal erstreckenden Aufnahmekörper (6) aufweist, und wobei das Fixierelement (3) einen weiteren Flansch (7) und einen sich von diesem distal erstreckenden Fixierkörper (8) aufweist, wobei das Fixierelement (3) dazu ausgebildet ist mit dem Aufnahmeelement (2) an einem Sensoreinbauort in Eingriff treten zu können und den Fahrzeugsensor (1) lagefixiert umschließen zu können, und wobei der Flansch (5) dazu ausgebildet ist mit dem weiteren Flansch (7) zusammenzuwirken, um den Rand (10) einer am Sensoreinbauort vorgesehenen Sensordurchtrittsöffnung (11) in dem Verkleidungsteil (4) zu umklammern, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsensor (1) mindestens ein Zentrierelement (12a, 12b) aufweist, das mit mindestens einem Zentriergegenelement (13a, 13b) des Aufnahmeelements (2) und/oder des Fixierelements (3) zusammenwirkt, so dass das in Eingriff treten nur in einer definierten Einbauposition des Fahrzeugsensors (1) in dem Aufnahmekörper (6) ermöglicht ist.
Patent DE-202011100284-U1 (DE)
Title: Alternatives Atemgerät für Taucher
IPC: B63C11/18
Filed: 2011-05-05
Abstract: Alternatives Atemgerät für Taucher und andere Unterwasseranwendungen dadurch gekennzeichnet, – dass der zur Atmung benötigte Sauerstoff per Elektrolyse erzeugt wird – dass das vom Verbraucher (z. B. Taucher) ausgeatmete Gas wiederaufbereitet wird
Patent DE-202011101994-U1 (DE)
Title: Mechanische Wegfahrsperre mit vollständiger Blockierung der Pedalnutzung von Bremse und Kupplung
IPC: E05B65/12
Filed: 2011-06-16
Abstract: Abschließbare mechanische Pedalfessel zur vollständigen Blockierung von Kupplungs- und Bremspedal beim VW-Bus am Beispiel des T3 (Schaltgetriebe) dadurch gekennzeichnet, dass beide Seitenteile (1 und 2) am oberen Rand mit nach außen und unten gerichteten L-Winkeln (3) versehen sind, der Abstand der Seitenteile durch einen U-Winkel (4) die lichte Weite der Teile fixiert und stabilisiert, die Länge der Seitenteile dem Abstand der Pedale zum Bodenblech (in diesem Fall mit Gummimatte) angemessen sind und die Durchführöffnungen (8) für den unter den Pedalen anzubringenden Sicherungsbolzen (5) schräg angeordnet sind, sodass den Pedalen nach unten hin kein Spielraum gegeben wird. Gesichert wird der Sicherungsbolzen durch eine Schließvorrichtung, ein Vorhängeschloss oder idealerweise ein Diskusschloss, welches in die dafür vorgesehene Bohrung (7) eingehängt und verschlossen wird.
Patent DE-202011102441-U1 (DE)
Title: Zubereitung zur in-moto-Reinigung von Verbrennungsmotorkomponenten
IPC: C10M109/00
Filed: 2011-06-23
Abstract: Zubereitung zur Entfernung von Ablagerungen aus Verbrennungsmotoren enthaltend 40 bis 60 Gew.% Schmieröl, 40 bis 60 Gew.% C1- bis C4 Alkylether von Tri-, Tetra- und/oder Pentaethylenglycolen, 0 bis 5 Gew.% flüchtigen Kohlenwasserstoffen, deren Siedepunkte zwischen 75 und 180°C liegen.
Patent DE-202011104136-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen einer Revisonsöffnung
IPC: E04B1/94
Filed: 2011-08-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verschließen einer Revisionsöffnung (6) in einer aus Brandschutzmaterial bestehenden Wand (2), umfassend einen um die zu verschließende Revisionsöffnung (6) außenseitig befestigbaren und aus einem Brandschutzmaterial bestehenden Außenrahmen (10) sowie einen mit dem Außenrahmen (10) lösbar befestigbaren und aus einem Brandschutzmaterial bestehenden Revisionsdeckel (16), welcher in seinem befestigten Zustand die Öffnung (14) des Außenrahmens (10) außenseitig vollständig überspannt, wobei der Revisionsdeckel (16) mehrteilig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein außenseitig angeordnetes Revisionsdeckeloberteil (20) im befestigten Zustand des Revisionsdeckels (16) von einem zumindest teilweise in der Revisionsöffnung (6) angeordnetem Revisionsdeckelunterteil (8) durch wenigstens ein Abstandshalterelement (18) voneinander beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-202011106375-U1 (DE)
Title: Rahmenkonstruktion eines Trampolins
IPC: A63B5/11
Filed: 2011-09-27
Abstract: Rahmenkonstruktion dadurch gekennzeichnet, dass eine formschlüssige Steckverbindung in Form eines T-Stückes (einteilig oder zweiteilig) den runden Trampolinrahmen mit den senkrechten, abgehenden Füßen verbindet (Abbildung 1).
Patent DE-202011110811-U1 (DE)
Title: Patronenhalter zum Zusammenbauen einer Patroneneinheit für eine Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung
IPC: A61M5/315
Filed: 2011-08-04
Abstract: Patronenhalter zum Aufbewahren einer Patrone, wobei der Patronenhalter Folgendes umfasst: – ein distales Ende und ein proximales Ende, die in der Richtung einer Achse voneinander beabstandet angeordnet sind, – einen Innenraum, der zum Empfangen und Aufbewahren einer Patrone in einem Patronenaufbewahrungsbereich des Innenraums geeignet ist, und – einen Hauptteil und zumindest einen Vorsprung, der beweglich mit dem Hauptteil verbunden ist, wobei der Vorsprung dazu angeordnet ist, die radiale Ausdehnung eines Teilbereichs des Innenraums zu definieren, wobei der Teilbereich an einer axialen Position, die weiter als der Patronenaufbewahrungsbereich vom distalen Ende entfernt ist, angeordnet ist, wobei der Vorsprung dazu angeordnet ist, die radiale Ausdehnung des Teilbereichs zu variieren, wenn der Vorsprung hinsichtlich des Hauptteils bewegt wird, und wobei der Patronenhalter ein Eingriffsmittel umfasst, wobei eine Nadel mittels des Eingriffsmittels mit dem Patronenhalter verbindbar ist.
Patent DE-202012003679-U1 (DE)
Title: Optischer Hinweisgeber mit integrierten Leuchtdioden zum Erzielen hoher Aufmerksamkeit am "point of sale".
IPC: G09F13/22
Filed: 2012-04-13
Abstract: Optischer Hinweisgeber mit integrierten Leuchtdioden, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Gehäuse [1] eine wiederaufladbare Batterie befindet.
Patent DE-202012006980-U1 (DE)
Title: Material auf Silikatbasis
IPC: C03C3/087
Filed: 2012-06-12
Abstract: Material auf Silikatbasis, dadurch gekennzeichnet, dass es (auf Oxidbasis) – 55,0 bis 75,0 Gew.-% SiO2, – 5,0 bis 25,0 Gew.-% CaO, – 2,0 bis 12,0 Gew.-% Na2O, – 1,0 bis 11,0 Gew.-% K2O und – 1,0 bis 10,0 Gew.-% Al2O3, enthält.
Patent DE-202012011860-U1 (DE)
Title: Ausstattungsgegenstand
IPC: G09F13/08
Filed: 2012-12-12
Abstract: Ausstattungsgegenstand (11) mit von einer Lichtquelle (16) hinterleuchtetem Keramikkörper (12) mit wenigsten einem aus seiner Oberfläche (13) regional abstrahlendem Bereich (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (17) eines lichtundurchlässigen Keramikkörpers (12), mit nach Maßgabe wenigstens eines darzustellenden ornamentalen oder symbolischen Musters als einem der Bereiche (14), lokal durchbrochen und diese jeweilige Durchbrechung (18) mit einem hinterstrahlten Lichtleitkörper (19) bestückt ist.
Patent DE-202012013758-U1 (DE)
Title: Ballenpresse
IPC: B30B15/30
Filed: 2012-06-22
Abstract: Ballenpresse zum Verdichten von losem Material, wie Kartonagen und weiteres Verpackungsmaterial, umfassend:
 - einen Pressraum (2), in dem die Verdichtung des losen Materials zu Ballen zumindest teilweise erfolgt, und wahlweise einen anschließenden Presskanal,
 - einen Einfüllschacht (3), welcher nach oben, das heißt entgegengesetzt zur Schwerkraftrichtung (S), offen ist, und nach unten in den Pressraum (2) mündet,
 - eine Hub-/Kippeinheit (4), ausgebildet zum Bewegen eines mit losem Material gefüllten Behälters (5) aus einer Koppelposition, in welcher die Ankopplung des Behälters (5) an die Hub-/Kippeinheit (4) erfolgt, in eine Entleerungsposition, aus der das Material infolge der Schwerkraft (S) in die Öffnung des Einfüllschachtes (3) fällt und durch diesen hindurch in den Pressraum (2) gelangt, und
 - eine Vorschubeinrichtung, ausgebildet zum Vorschieben des Ballens in einer vorgegebenen Vorschubrichtung (V) aus dem Pressraum (2) hinaus, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Hub-/Kippeinheit (4) zum Bewegen des Behälters (5) von der Koppelposition in die Entleerungsposition durch Schwenken um eine sowohl senkrecht zur Schwerkraftrichtung (S) als auch senkrecht zur Vorschubrichtung (V) verlaufende Schwenkachse (A) ausgebildet ist, und
 - zur An- und Abkopplung des Behälters (5) eine mit einer Einschubhalterung (7) versehene Halteeinheit vorhanden ist, wobei das Ankoppeln durch Einschieben in die Halteeinheit und das Abkoppeln durch Herausschieben aus der Halteeinheit vorgesehen sind.
Patent DE-202012100209-U1 (DE)
Title: Dichtung
IPC: F16J15/32
Filed: 2012-01-20
Abstract: Dichtung (1), insbesondere ringförmige Dichtung (1), welche eine erste Dichtlippe (2) mit einer ersten Dichtfläche (3) zur Anlage an einem ersten, insbesondere rohrförmigen, Bauteil (4) und zumindest eine weitere Dichtlippe (5) mit zumindest einer weiteren Dichtfläche (6) zur Anlage an zumindest einem weiteren, insbesondere rohrförmigen, Bauteil (7) aufweist, wobei die Dichtlippen (2, 5) in einem Lippenbasisbereich (8) der Dichtung (1) miteinander verbunden sind und jeweils an ihrem, dem Lippenbasisbereich (8) entgegengesetzten Ende (9, 10) frei auskragen und auf ihren jeweils ihrer Dichtfläche (3, 6) entgegengesetzten Seiten jeweils eine Anlagefläche (12, 13) aufweisen, wobei in einer entlasteten Grundstellung der Dichtung (1) außerhalb des Lippenbasisbereichs (8) zwischen der ersten Dichtlippe (2) und der weiteren Dichtlippe (5) ein Freiraum (11) angeordnet ist, sodass die Anlageflächen (12, 13) in der entlasteten Grundstellung voneinander beabstandet sind, und wobei die Dichtung (1) eine zur Abdichtung der Bauteile (4, 7) vorgesehene Arbeitsstellung aufweist, in der die Dichtlippen...