baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202022102276-U1 (DE)
Title: Multiplex-Lichtpanel
IPC: F21V11/08
Filed: 2022-04-27
Abstract: Multiplex-Lichtpanel, aufweisend: einen Grundkörper mit einer Kammer, welche mit einem Stirnpaneel und einer Rückwand versehen ist, wobei die Rückwand an der Rückseite der Kammer ausgebildet ist und das Stirnpaneel die Vorderseite der Kammer bedeckt, wobei auf der Bodenseite der Kammer ein erster Leuchtsatz installiert ist, welcher über eine erste Leuchtfläche an dem Stirnpaneel verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Leuchtsatz an der Mittelstelle des ersten Leuchtsatzes angeordnet ist und zudem ein Abblendteil zur Abstandhaltung des ersten Leuchtsatzes von dem zweiten Leuchtsatz vorgesehen ist, wobei der Abblendteil ein seitliches Abblendelement umfasst, welches um die Ränder des zweiten Leuchtsatzes bzw. sich von der Rückwand bis zu dem Stirnpaneel erstreckend angebracht ist, während der zweite Leuchtsatz über eine zweite Leuchtfläche an dem Stirnpaneel verfügt.
Patent DE-202022102431-U1 (DE)
Title: Ein auf Entfernungsmechanismen basierendes System zur Behandlung von Luftschadstoffen unter Verwendung eines numerischen Advektions-Diffusions-Modells
IPC: G06F30/20
Filed: 2022-05-04
Abstract: Ein auf einem Entfernungsmechanismus basierendes System zur Behandlung von Luftschadstoffen unter Verwendung eines numerischen Advektions-Diffusions-Modells, wobei das System Folgendes umfasst:
 eine Umhüllung zur Umwandlung von Luftschadstoffen aus der Gasform in die Partikelform aufgrund von Erscheinungen in der Umhüllung;
 eine chemische Aufnahmeeinheit, um primäre Schadstoffe, die in die Luft abgegeben werden, durch chemische Aufnahme in sekundäre Schadstoffe umzuwandeln;
 ein implizites Finite-Differenzen-Verfahren nach Crank-Nicolson, um eine partielle Differentialgleichung für Schadstoffe zu lösen, wobei atmosphärische Bedingungen mit variabler Windgeschwindigkeit und Profile der Wirbeldiffusionsfähigkeit beim Lösen der herrschenden Gleichungen berücksichtigt werden; und
 eine Steuereinheit zur Verfolgung eines Graphen und zur Auswertung der Ergebnisse für verschiedene atmosphärische Bedingungen unter verschiedenen meteorologischen Kriterien, Geländeeinteilungen und Umwandlungsprozessen.
Patent DE-202022102536-U1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur mit zwei verschiedenen Gewinden
IPC: F16M11/00
Filed: 2022-05-10
Abstract: Eine Befestigungsstruktur mit zwei verschiedenen Gewinden, die folgendes aufweist:
 einen Gewindestabkörper, der mit einem ersten Gewinde und einem zweiten Gewinde, das an einem Außenvorsprung des ersten Gewindes angeordnet ist, versehen ist, wobei eine Steigung und eine Gewindebreite des ersten Gewindes größer sind als die des zweiten Gewindes; und
 ein Außenelement, das an einer Außenseite des Gewindestabkörpers eingreift und mit einem dritten Gewinde und einem vierten Gewinde, das an einem Außenvorsprung des dritten Gewindes angeordnet ist, versehen ist, wobei eine Steigung und eine Gewindebreite des dritten Gewindes größer als die des vierten Gewindes sind und denen des ersten Gewindes entsprechen, und wobei die Steigung und die Gewindebreite des vierten Gewindes denen des zweiten Gewindes entsprechen;
 wobei, wenn der Gewindestabkörper und das Außenelement ineinandergreifen, um sich zu drehen, und nicht blockiert sind, die ersten Gewinde mit dem dritten Gewinde ineinandergreifen und der Gewindestabkörper und das Außenelement schnell : gegenseitig bewegt werden können; wenn der Gewindestabkörper und
 das Außenelement sich gegenseitig drehen und blockiert sind, die ersten Gewinde von den dritten Gewinden gelöst sind, die zweiten Gewinde mit den vierten Gewinden ineinandergreifen, die zweiten Gewinde und die vierten Gewinde gegenseitig blockiert sind und der Gewindestabkörper und das Außenelement gegenseitig fixiert sind; wenn das zweite Gewinde und das vierte Gewinde gegenseitig gelöst werden, wird das zweite Gewinde von dem vierten Gewinde gelöst, das erste Gewinde wird mit dem dritten Gewinde in Eingriff gebracht, und der Gewindestabkörper und das Außenelement können schnell gegenseitig bewegt werden.
Patent DE-202022105823-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung zur Reinigung von Fremdkörper mitführendem Rohgas
IPC: B33Y40/00
Filed: 2022-10-14
Abstract: Filtervorrichtung (10) zur Reinigung von Fremdkörper mitführendem Rohgas, aufweisend:
 wenigstens ein Filterelement (14) mit einer einem Rohgasraum (24) zugewandten Rohgasseite und einer einem Reingasraum (26) zugewandten Reingasseite, wobei das Filterelement (14) derart ausgebildet ist, dass bei Durchtritt durch das Filterelement (14) im Rohgas mitgeführte Fremdkörper sich an wenigstens einer der Rohgasseite zugewandten Filteroberfläche anlagern; und
 wenigstens eine Druckimpulsabreinigungsvorrichtung (16) die dazu ausgebildet ist, einen Abreinigungsdruckimpuls zur Abreinigung von an dem wenigstens einen Filterelement (14) angelagertem Material zu erzeugen, und
 eine Druckwellen-Dämpfungseinrichtung (50), die derart ausgebildet ist, dass sie ein in wenigstens einem mit dem Rohgas und/oder Reingas in Fluidverbindung stehenden Volumen befindliches Fluid beaufschlagt und eine Fluidstörung erzeugt, die einer von dem Abreinigungsdruckimpuls erzeugten Druckwelle im Rohgas und/oder Reingas entgegen wirkt.
Patent DE-202023000129-U1 (DE)
Title: Ergonomisch geformter Bettsack/Tasche als Organizer für Bettzeug und persönlichen Sachen
IPC: B65D33/16
Filed: 2023-01-21
Abstract: Ergonomisch geformter BettsackΓΓasche als Organizer für Bettzeug und persönlichen Sachen, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um einen ergonomisch zugeschnitten Bettsack/Tasche aus einem Oberteil (1) und einem Unterteil (2) handelt. Das Oberteil (1) wird mit dem Unterteil (2) durch einen umlaufenden Reissverschluss (5) geschlossen. An der Vorderseite und an der Rückseite befinden sich Tragegriffe (3+4) zum Transportieren.
Patent DE-202023001244-U1 (DE)
Title: Leichte, tragbare und entfernbare Start- und Landevorrichtung für vertikal startende und landende unbemannte Luftfahrzeuge (VTOL UAS)
IPC: B64U70/10
Filed: 2023-06-09
Abstract: Eine mobile und tragbare Start-, Lande- und Haltevorrichtung für vertikal startende und landende unbemannte Luftfahrzeuge (VTOL UAV), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einer zweiteiligen mechanischen Koppelung und einem Haltestab besteht, der sowohl unterhalb als auch oberhalb eines UAV installiert werden kann und so eine einfache Möglichkeit bietet das UAV aus der Luft zu starten und zu landen. (2) Leichte und transportable Start- und Landevorrichtung für VTOL UAV, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine mechanisch lösbare Verbindung vor dem Start und nach der Landung, zwischen dem UAV und der Haltevorrichtung herstellt. (3) Leichte und transportable Start- und Landevorrichtung für VTOL UAV, dadurch gekennzeichnet, dass diese auch von einer Person gehalten und bedient werden kann. (4) Leichte und transportable Start- und Landevorrichtung für VTOL UAV, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine punktuelle Start- und Landung eines in der Luft schwebenden UAV ermöglicht. (5) Leichte und transportable Start- und Landevorrichtung für VTOL UAV, nach mindestens einem der Schutzänsprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das UAV vor dem Start sicher gegen das Herunterfallen in der Vorrichtung hält, und gleichzeitig in die beabsichtigte Startrichtung, entweder nach oben oder nach unten, freigibt. (6) Leichte und transportable Start- und Landevorrichtung für VTOL UAV, nach mindestens einem der Schutzansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sie das UAV nach der Landung bzw. während des Andockens an der Vorrichtung automatisch und wieder lösbar verriegelt. (7) Leichte und transportable Start- und Landevorrichtung für VTOL UAV, nach mindestens einem der Schutzansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung aus Wetter-, UV-resistentem und chemikalienbeständigen Stoffen besteht. 8) Leichte und transportable Start- und Landevorrichtung für VTOL UAV, nach mindestens einem der Schutzansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Möglichkeit besteht, die Vorrichtung an handelsüblichen Stativen anzubringen, um die Vorrichtung als Halterung bzw. Lagerort für einen unbestimmten Zeitraum zu nutzen.
Patent DE-202023100020-U1 (DE)
Title: Türhakenanordnung
IPC: A47K10/04
Filed: 2023-01-04
Abstract: Türhakenanordnung (1) mit- einem Türhaken (6) zum Aufhängen eines Dekorationselementes an einer Tür,- einem abgewinkelten Auflageelement (2), welches einen Schenkel (S1) zum Anordnen des Auflageelementes (2) auf einer Oberseite eines Türblattes der Tür und einen parallel zum Türblatt verlaufenden weiteren Schenkel (S2) mit zumindest einer Aussparung (A1) aufweist, durch welche ein Halteband (5) hindurchgeführt ist, wobei an dem Halteband (5) der Türhaken (6) hängend angeordnet ist, und- einem abgewinkelten Verstellelement (3) zum Einstellen eines Abstandes zwischen einem parallel zum Türblatt verlaufenden weiteren Schenkel (S4) des Verstellelementes (3) und dem weiteren Schenkel (S2) des Auflageelementes (2), dadurch gekennzeichnet, dass- der Schenkel (S 1) des Auflageelementes (2) entlang seiner Längsachse eine Mehrzahl in Reihe ausgebildeter Durchgangslöcher (D) aufweist,- auf einer dem Schenkel (S1) des Auflageelementes (2) zugewandten Oberflächenseite eines Schenkels (S3) des Verstellelementes (3) ein Haken (3.1) ausgebildet ist, welcher in ein ausgewähltes Durchgangsloch (D) des Schenkels (S 1) des Auflageelementes (2) eingreift, so dass der Haken (3.1) abschnittsweise auf dem Schenkel (S1) des Auflageelementes (2) aufliegt und das Verstellelement (3) an dem Auflageelement (2) gehalten ist oder das Verstellelement (3) mittels einer durch ein ausgewähltes Durchgangsloch (D) des Schenkels (S1) des Auflageelementes (2) und einer Ausnehmung des Schenkels (S3) des Verstellelementes (3) durchgeführten Schraube an dem Schenkel (S1) des Auflageelementes (2) zumindest kraftschlüssig befestigbar ist,- der weitere Schenkel (S4) des Verstellelementes (3) eine mit einem Durchmesser eines schraubenförmigen Fixierelementes (4) korrespondierende kreisförmige Aussparung (A2) aufweist, wobei das schraubenförmige Fixierelement (4) in die kreisförmige Aussparung (A2) einschraubbar ist und das Auflageelement (2) mittels des Verstellelementes (3) und des schraubenförmigen Fixierelementes (4) spielfrei an dem Türblatt fixierbar ist.
Patent DE-202023100939-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Baumschutzvorrichtung und Baumschutzvorrichtung
IPC: A01G13/02
Filed: 2023-02-28
Abstract: Längenvariable Befestigungsvorrichtung (2) für eine Baumschutzvorrichtung (1) aufweisend ein Befestigungselement (6) zur Befestigung an einem Umfangselement (20), ein Kontraktionselement (4), sowie einen Kontaktabschnitt zur Kontaktierung einer Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Kontraktionselement (4) zwischen dem Kontaktabschnitt (3) und dem Befestigungselement (6) erstreckt und in seiner Erstreckungsrichtung längs einer Kraftwirkungsrichtung von der Oberfläche zu dem Befestigungselement längenvariabel ausgebildet ist.
Patent DE-202023101019-U1 (DE)
Title: Ein auf dem Lenzschen Gesetz basierender Hochhaus-Fluchtaufzug
IPC: B66B9/00
Filed: 2023-03-03
Abstract: Es handelt sich um einen Hochhaus-Fluchtaufzug, der auf dem Lenzschen Gesetz basiert. Es enthält einen metallischen Aufzugschacht (1), eine Fluchtkapsel (2), die sich im Inneren des metallischen Aufzugschachtes (1) befindet, sowie starke Magnete (3), die auf der Ober- und Unterseite der Fluchtkapsel (2) angeordnet sind. Die Fluchtkapsel (2) umfasst den Hauptkörper der Fluchtkapsel (21) sowie die an der Oberseite des Hauptkörpers der Fluchtkapsel (21) angeordnete Bremse (22). Die Bremse (22) umfasst eine Halterung (221). Innerhalb der Halterung (221) befindet sich der Installationsschlitz (222). Eine Seite der Innenwand des Installationsschlitzes (222) ist mit zwei symmetrisch angeordneten Bremsarmen (223) angelenkt, die andere Seite ist mit dem verschiebbaren Gleitblock (227) versehen. Am Bremsarm (223) ist ein Verbindungsarm (226) angelenkt, dessen Ende am Gleitblock (227) angelenkt ist.
Patent DE-202023101212-U1 (DE)
Title: Fassadenranksystem
IPC: E04F13/00
Filed: 2023-03-13
Abstract: Fassadenranksystem, enthaltend:
 - mindestens ein Rankgerüst (RG), das als Aufnahme und/oder Rankhilfe für Pflanzen dient;
 - mindestens einen Wandhalter (WH) mit Mitteln zur Befestigung an einer Wand (W) und am Rankgerüst (RG); wobei das Rankgerüst (RG) selbsttragend ausgebildet ist und im Fußbereich auf einer Unterlage (SF) in vertikaler Richtung abgestützt oder abstützbar ist.
Patent DE-202023102254-U1 (DE)
Title: Batterie
IPC: H01M50/50
Filed: 2023-04-26
Abstract: Batterie, dadurch gekennzeichnet, dass diese umfasst:
 ein Batteriegehäuse (10),
 eine Pol-Komponente (20), wobei die vorgenannte Pol-Komponente (20) an dem vorgenannten Batteriegehäuse (10) vorgesehen ist,
 eine Isolationsoberplatte (30), wobei die vorgenannte Isolationsoberplatte (30) an der mit der vorgenannten Pol-Komponente (20) versehenen Oberfläche des vorgenannten Batteriegehäuses (10) vorgesehen ist, wobei die von dem äußeren Rand in Umfangsrichtung der vorgenannten Isolationsoberplatte (30) umschlossene Fläche S1 ist, wobei an der vorgenannten Isolationsoberplatte (30) eine das vorgenannte Batteriegehäuse (10) offenlegende Durchführungsöffnung (31) vorgesehen ist, wobei die Fläche der vorgenannten Durchführungsöffnung (31) S2 ist, wobei 5% ≤ S2/S1 ≤ 40% beträgt.
Patent DE-202023103279-U1 (DE)
Title: Regenschirmhaltebaugruppe
IPC: B60R7/04
Filed: 2023-06-14
Abstract: Regenschirmhaltebaugruppe, gekennzeichnet durch:
 eine Fahrzeugstruktur, die eine Wand aufweist, die eine Öffnung definiert, die Zugriff auf einen Aufnahmeraum bereitstellt; und
 einen Halter, gekennzeichnet durch:
 ein Aufnahmemerkmal, das schwenkbar an die Fahrzeugstruktur gekoppelt ist und einen Einlass zum Aufnehmen eines Regenschirms definiert, wobei das Aufnahmemerkmal betreibbar ist, um relativ zu der Fahrzeugstruktur durch die Öffnung aus einer ersten Position,
 in der das Aufnahmemerkmal vollständig innerhalb des Aufnahmeraums positioniert ist, in eine zweite Position, in der das Aufnahmemerkmal mindestens teilweise außerhalb des Aufnahmeraums positioniert ist, zu schwenken;
 einen Schacht, der an das Aufnahmemerkmal gekoppelt ist und betreibbar ist, um sich relativ zu dem Aufnahmemerkmal zwischen einer eingezogenen Position und einer ausgezogenen Position, in der der Schacht eine Aushöhlung definiert, die mit dem Einlass in Kommunikation steht, zu bewegen; und
 eine Endkappe, die distal von dem Aufnahmemerkmal an den Schacht gekoppelt ist, wobei der Halter zwischen einem Verwendungszustand, in dem sich das Aufnahmemerkmal in der zweiten Position befindet, sich der Schacht in der ausgezogenen Position befindet und sich die Endkappe in einer beabstandeten Beziehung zu der Öffnung befindet, und einem verstauten Zustand, in dem sich das Aufnahmemerkmal in der ersten Position befindet, sich der Schacht in der eingezogenen Position befindet und die Endkappe die durch die Fahrzeugstruktur definierte Öffnung abdeckt, bewegbar ist.
Patent DE-202023104048-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Auffangvorrichtung und eines Lichtraumprofilschneiders zum Auffangen des Schnittgutes
IPC: A01G3/08
Filed: 2023-07-19
Abstract: Anordnung einer Auffangvorrichtung (2) und eines Lichtraumprofilschneiders (1) zum Auffangen des Schnittgutes, wobei der Lichtraumprofilschneider (1) eine eine Schnittlinie (S) aufweisende Schneid- oder Sägeeinrichtung (11) hat, die über die Schnittlinie (S) bei Vortrieb der Schneideinrichtung (11) in Arbeitsrichtung (X) eine Schnittfläche (F) durch die Bepflanzung erzeugt, wobei die Auffangvorrichtung (2) unterhalb des Lichtraumprofilschneiders angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangvorrichtung (2) ein im Wesentlichen quaderförmiges Gestell (21) hat, in dem ein flächiges Auffangmittel (22) wannenartig gewölbt, eine Auffangöffnung (23) bildend, gehaltert ist.
Patent DE-202023104377-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pumpen von Schmiermitteln
IPC: F04B49/03
Filed: 2023-08-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Pumpen eines Schmiermittels, umfassend ein Gehäuse (5), das ein Reservoir (2) des Schmiermittels aufnimmt, so dass das Schmiermittel mit einem Einlass mindestens einer Pumpe (3) in Verbindung steht, wobei die Pumpe (3) von dem Gehäuse (5) aufgenommen wird, eine Steuereinheit (100), die die Pumpe (3) steuert, und mindestens einen Auslass (6) des unter Druck stehenden Schmiermittels, der über eine Druckleitung (8) mit einem Auslass (3A) der Pumpe verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (100) mit einem Drucksensor (7) verbunden ist, der mit der Druckleitung (8) verbunden ist, um den Wert des Drucks des Schmiermittels innerhalb der Leitung zu messen, die Druckleitung (8) eine Abzweigleitung (9) aufweist, die in den Behälter führt und von einem Ventilelement (11) unterbrochen wird, wobei das Ventilelement (11) zwischen einer geschlossenen Position, in der es die Abzweigleitung schließt und sie von der Druckleitung (8) isoliert, und einer offenen Position, in der es die Druckleitung (8) und die Abzweigleitung (9) in Verbindung bringt, beweglich ist, wobei das Ventilelement (11) mit einem beweglichen Teil (15A) eines von der Steuereinheit (100) gesteuerten Aktuators (15) verbunden ist.
Patent DE-212012000019-U1 (DE)
Title: Abbaubare oder demontierbare Halterung für den Verdauungskanal
IPC: A61L31/02
Filed: 2012-09-19
Abstract: Abbaubare oder demontierbare Halterung für den Verdauungskanal, dadurch gekennzeichnet, dass ein das ober-rechte Drittel eines Kreises bildendes Blech aus Nickel-Titan-Legierung (1), ein das ober-linke Drittel des Kreises bildendes Blech aus Nickel-Titan-Legierung (4) und ein das untere Drittel des Kreises bildendes Blech aus Nickel-Titan-Legierung (3) durch Wickelung eines Polymilchsäure-Fadens oder chirurgischen Fadens (2) miteinander verbunden sind.
Patent DE-212014000238-U1 (DE)
Title: Struktur mit einem hohlen, rohrförmigen Element mit Nuten
IPC: F16S5/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Struktur mit einem hohlen, rohrförmigen Element mit Nuten zum Verbinden und Befestigen von mindestens einer ersten Platte und einer zweiten Platte, wobei die erste und zweite Platte jeweils einen vorstehenden Abschnitt aufweist, umfassend: ein hohles rohrförmiges Element mit Nuten, das eine erste Oberfläche, eine zweite Oberfläche, eine dritte Oberfläche und eine vierte Oberfläche aufweist, die der Reihe nach miteinander verbunden sind und sich entlang einer Längsachse erstrecken, um einen Hohlraum einzuschließen, wobei die erste und dritte Oberfläche einander gegenüber liegen und eben ausgebildet sind, die zweite Oberfläche mit einer ersten Nut und die vierte Oberfläche mit einer zweiten Nut versehen ist und diese als zwei einander gegenüberliegende Oberflächen ausgebildet sind, die erste Nut bzw. die zweite Nut ausgelegt sind, um die erste Platte bzw. die zweite Platte aufzunehmen, die erste und zweite Nut jeweils eine Öffnung und einen Boden aufweisen, der breiter ist als die Öffnung, und jeweils mit mindestens zwei Durchgangslöchern versehen sind; zwei erste Gleitteile zur Fixierung, die jeweils mit einem vorstehenden Abschnitt zum Einpassen und zur Aufnahme in der ersten Nut versehen sind, wobei der vorstehende Abschnitt ein Durchgangsloch aufweist; zwei zweite Gleitteile zur Fixierung, die jeweils mit einem vorstehenden Abschnitt zum Einpassen und zur Aufnahme in der zweiten Nut versehen sind, wobei der vorstehende Abschnitt ein Durchgangsloch aufweist; und zwei Befestigungs- bzw. Fixierungselemente, wobei die vorstehenden Abschnitte der ersten Platte und / oder der zweiten Platte zwischen den beiden Durchgangslöchern der ersten Nut bzw. der zweiten Nut geklemmt sind, wobei die beiden ersten Gleitteile zur Fixierung in die erste Nut der zweiten Oberfläche eingeschoben und darin aufgenommen sind, die beiden zweiten Gleitteile zur Fixierung in die zweite Nut der vierten Oberfläche eingeschoben und darin aufgenommen sind, das Durchgangsloch des ersten Gleitteils zur Fixierung mit dem Durchgangsloch der ersten Nut ausgerichtet ist bzw. fluchtet, das Durchgangsloch des zweiten Gleitteils zur Fixierung mit dem Durchgangsloch der zweiten Nut ausgerichtet ist bzw. fluchtet, wobei jedes Befestigungs- bzw. Fixierungselement sich durch das Durchgangsloch des ersten Gleitteils zur Fixierung, das Durchgangsloch der ersten Nut, das Durchgangsloch der zweiten Nut und das Durchgangsloch des zweiten Gleitteils zur Fixierung erstreckt, um die erste und zweite Platte in einer Gesamtanordnung zu fixieren.
Patent DE-212014000248-U1 (DE)
Title: Elektronisches kartografisches Navigations- und Informationssystem
IPC: G01C21/20
Filed: 2014-10-09
Abstract: Elektronisches kartografisches Navigations- und Informationssystem mit einer Zentraleinheit mit Anschlüssen für externe Einrichtungen: eine Radaranlage, ein automatisches Identifikationssystem, einen Empfänger für GPS-Satelliten-Navigation, ein Log und einen Kreiselkompass, dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische kartografische Navigations- und Informationssystem durch ein Signalerzeugungsmodul eines Steuerwerks des digitalen selektiven Anwählsystems (DSC), ein Zielmarkierungsmodul des automatischen Identifikationssystems (AIS), ein Signalverarbeitungsmodul des DSC-Steuerwerks, einen Anschluss zur Datenausgabe und einen Anschluss zur Dateneingabe ergänzt ist, dass der Eingang des Signalerzeugungsmoduls des DSC-Steuerwerks an die Zentraleinheit und sein Ausgang an den Anschluss zur Datenausgabe angeschlossen ist, dass der Ausgang des Anschlusses zur Dateneingabe an das Signalverarbeitungsmodul des DSC-Steuerwerks angeschlossen ist, dessen erster Ausgang an die Zentraleinheit angeschlossen ist und dessen zweiter Ausgang über das AIS-Zielmarkierungsmodul ebenfalls mit der Zentraleinheit verbunden ist, und dass der Ausgang des Anschlusses zur Datenausgabe und der Eingang des Anschlusses zur Dateneingabe dementsprechend an einen Eingang und einen Ausgang des externen DSC-Steuerwerks angeschlossen sind.
Patent DE-212019000096-U1 (DE)
Title: Zelt mit einem bequemen Verriegelungsmechanismus für Teleskopbeinrohre
IPC: E04H15/50
Filed: 2019-04-29
Abstract: Zelt mit einem bequemen Verriegelungsmechanismus für Teleskopbeinrohre, umfassend einen Zeltoberrahmen (1) und an die Stellen unterhalb des Zeltoberrahmens (1) angeschlossene Stützbeine (2), wobei das Stützbein (2) ein festes Beinrohr (201), ein bewegliches Beinrohr (202), das sich in dem festen Beinrohr (201) nach oben und unten bewegen kann, und einen Verriegelungsmechanismus zum Begrenzen der Bewegung des beweglichen Beinrohrs (202) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus eine Verriegelungspressplatte (204), die beweglich an dem festen Beinrohr (201) angeordnet ist und sich relativ zu dem beweglichen Beinrohr (202) nach vorne und hinten bewegen kann, und ein Verriegelungselement (206), das mit der Verriegelungspressplatte (204) gekoppelt das bewegliche Beinrohr (202) verriegeln kann, umfasst.
Patent AT-3401-U2 (AT)
Title: Steinnutenrolle
IPC: A44C17/02
Filed: 1999-09-29
Abstract: Die Steinnutenrolle kann für die Nachrüstung von Qualitätsfeuerzeugen verwendet werden. Das besondere an dieser Erfindung ist die einfache Montage der Schmucksteine in die Steinnutenrolle durch Einschieben der Steine in erodierte Nuten, die durch beidseitig angebrachte Verschlußteile abgesichert werden.