Patent DE-102016106241-B4 (DE)
Title: Ventilsteuerzeit-Anpassungsvorrichtung
Inventor: MITSUTANI TETSUROU
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-04-06
Granted: 2018-08-30
Abstract: Ventilsteuerzeit-Anpassungsvorrichtung (10), die in einer Leistungsübertragungsstrecke angeordnet ist, die eine Leistung von einer Antriebswelle (11) einer Verbrennungsmaschine auf eine angetriebene Welle (12) der Verbrennungsmaschine überträgt, wobei die Ventilsteuerzeit-Anpassungsvorrichtung (10) eine Ventilsteuerzeit eines Ventils anpasst, das durch die angetriebene Welle angetrieben wird, um zu öffnen und zu schließen, wobei die Ventilsteuerzeit-Anpassungsvorrichtung aufweist:ein Gehäuse (13), das eine Steuerzeit-Riemenscheibe (18) umfasst, die über einen trockenen Riemen (22) mit einer ersten Welle verbunden ist, wobei sich das Gehäuse (13) zusammen mit der ersten Welle dreht, wobei die Antriebswelle (11) oder die angetriebene Welle (12) als die erste Welle bezeichnet wird, und die Andere von der Antriebswelle (11) oder der angetriebenen Welle (12) als eine zweite Welle bezeichnet wird;einen Flügelrotor (14), der an einem Endabschnitt der zweiten Welle fixiert ist, wobei der Flügelrotor (14) einen Flügel (24) umfasst, der einen Innenraum des Gehäuses (13) in eine erste Öldruckkammer (27) und eine zweite Öldruckkammer (28) unterteilt, die in einer Umfangsrichtung in dem Bezug zu dem Flügel (24) jeweils auf einer Seite und der anderen Seite angeordnet sind, wobei sich der Flügelrotor (14) in Abhängigkeit von Öldrücken eines Betriebsöls, das der ersten Öldruckkammer (27) und der zweiten Öldruckkammer (28) zugeführt wird, in Bezug zu dem Gehäuse (13) dreht;eine Buchse (32), die an einem mittleren Abschnitt des Flügelrotors (14) angeordnet ist, wobei die Buchse (32) einen Zufuhranschluss (40), der mit einem Ölzufuhrkanal (91) der zweiten Welle in Verbindung steht, einen Ablaufanschluss (41), der mit einem ersten Ablaufraum (39), der an einer Position außerhalb der zweiten Welle liegt, in Verbindung steht, einen ersten Steueranschluss (42), der mit der ersten Öldruckkammer (27) in Verbindung steht, einen zweiten Steueranschluss (43), der mit der zweiten Öldruckkammer (28) in Verbindung steht, und einen ersten Ablaufölkanal (44), der mit einem zweiten Ablaufraum (38), welcher der zweiten Welle in Bezug zu dem Flügelrotor (14) gegenüberliegt, in Verbindung steht, in dieser Reihenfolge zu der zweiten Welle umfasst; undeinen Steuerkolben (29), der sich in einer Axialrichtung bewegt in der Buchse (32), wobei der Steuerkolben (29) einen Ölverbindungskanal (64) umfasst, der an einem axialen mittleren Abschnitt des Steuerkolbens (29) angeordnet ist und den Zufuhranschluss (40) steuert, der in Abhängigkeit einer Axialrichtungsposition des Steuerkolbens (29) mit dem ersten Steueranschluss (42) oder dem zweiten Steueranschluss (43) verbunden werden soll, wobei der Steuerkolben (29) den Zufuhranschluss (40) derart steuert, dass er mit dem ersten Steueranschluss (42) verbunden wird, und den zweiten Steueranschluss (43) derart steuert, dass er mit dem ersten Ablaufölkanal (44) verbunden wird, falls das Betriebsöl der ersten Öldruckkammer (27) zugeführt wird, und der Steuerkolben (29) den Zufuhranschluss (40) derart steuert, dass er mit dem zweiten Steueranschluss (43) verbunden wird, und den ersten Steueranschluss (42) derart steuert, dass er mit dem Ablaufanschluss (41) verbunden wird, falls das Betriebsöl der zweiten Öldruckkammer (28) zugeführt wird, wobeider Ablaufanschluss (41) über einen zweiten Ablaufölkanal (45, 80), der in der zweiten Welle angeordnet ist, oder derart bereitgestellt ist, dass er den Flügelrotor (14) und die zweite Welle überbrückt, mit dem ersten Ablaufraum (39) verbunden ist, undder zweite Ablaufraum (38) über einen dritten Ölkanal (46, 86), welcher derart bereitgestellt ist, dass er den Flügelrotor (14) und die zweite Welle überbrückt, mit dem ersten Ablaufraum (39) verbunden ist, wobeider dritte Ablaufölkanal (46, 86) einen Teil umfasst, der ein Teil des zweiten Ablaufölkanals (45) ist, und wobeider zweite Ablaufölkanal (45) lediglich in der zweiten Welle angeordnet ist.