baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10318966-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde für Textilfasern, z.B. Baumwolle, Chemiefasern o. dgl., aus mit Garnitur versehenen umlaufenden Deckelstäben
Inventor: FäRBER CHRISTOPH
IPC: D01G15/28
Filed: 2003-04-26
Granted: 2015-03-12
Abstract: Vorrichtung an einer Karde für Textilfasern, z. B. Baumwolle, Chemiefasern u. dgl., aus mit Garnitur versehenen umlaufenden Deckelstäben, bei der zwischen den Spitzen der Deckelgarnituren und den Spitzen der Trommelgarnitur ein Abstand vorhanden ist und die Deckelgarnituren einen einstellbaren Winkel mit der Trommelgarnitur bilden, wobei die Enden der Deckelstäbe jeweils mit einem Teil auf einer ersten bogenförmigen Gleitführung und mit einem anderen Teil auf einer zweiten bogenförmigen Gleitführung gleiten und die Gleitflächen der Gleitführungen – in Umfangsrichtung gesehen – unterschiedliche Abstände zueinander aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitflächen (20a, 21a) der Gleitführungen (20, 21) derart angeordnet sind, dass die Abstände (h1, h2) in Höhenrichtung zwischen den Gleitflächen (20a, 21a) sowohl zunehmen als auch abnehmen.
Patent DE-10328803-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur unterbrechungsfreien Zufuhr von zu bearbeitenden Stücken zu einer Verarbeitungsmaschine, insbesondere Zufuhr von Bogen zu einer Druckmaschine
Inventor: MEYER HELMUT
IPC: B65H9/14
Filed: 2003-06-26
Granted: 2017-04-27
Abstract: Erfindung betrifft einen Anleger für eine Druckmaschine, insbesondere Einzelbogen-Druckmaschine. Beim Erkennen eines Doppelbogens auf einem Anleger einer Druckmaschine (5) ist es bisher üblich sowohl den Anleger als auch die Druckmaschine (5) anzuhalten um den Doppelbogen (17) zu entfernen. Danach wurde die Druckmaschine (5) regelmäßig neu angefahren. Der Verlust an Maschinenzeit und durch Makulatur ist erheblich. Die vorliegende Erfindung schlägt vor, erkannte Doppelbogen von dem Anlegertisch (3) zu entfernen und die so entstandene Lücke in der Kette der nacheinander auf dem Anlegertisch befindlichen Bogen zu schließen, ohne dabei den Anleger anzuhalten. Da die Druckmaschine ihren Fortdruck nicht unterbrechen soll wird die durch das Entfernen eines Doppelbogens entstandene Lücke erfindungsgemäß durch ein beschleunigtes Heranfahren der der Lücke folgenden Bogen auf dem Anlegertisch (3) geschlossen, so dass der Takt nicht unterbrochen wird, mit dem die Einzelbogen dem Druckwerk (5) übergeben werden.
Patent DE-10342223-B4 (DE)
Inventor: JOHN MELANIE
IPC: F16B5/07
Filed: 2003-09-11
Granted: 2010-12-02
Abstract: The connecting component (1) is for the suspension of an object on a bar, plate, pin or similar and for the releasable connection of several objects to one another. It has two lateral apertures (9,10) and a central incision (11) formed in the opposite direction to the two apertures or in the same direction as them. The lateral apertures have approach inclines (17,18) and the central incision has like formations (19,20).  Several connecting components, turned through 90 or 180 degrees and fitted on an object, connect with several pins with a rotary movement.
Patent DE-10342554-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen der Position und der Gewichtskraft einer Person
Inventor: HOFBECK KLAUS
IPC: G01B17/00
Filed: 2003-09-15
Granted: 2008-04-30
Abstract: Vorrichtung
zum Erkennen der Position und des Gewichts mindestens einer Person
(10) mit  – mindestens
einer Sende- und Empfangseinheit (9, 9') für elektromagnetische Signale,  – mindestens
einem Sensor-Reflektor (6) mit einer Antenne (A) zum Reflektieren
eines Sendesignals (T) der Sende- und Empfangseinheit (9) als Sensor-Reflektorsignal
(R),  – einer
Auswerteeinheit (12), die mit der Sende- und Empfangseinheit (9)
verbunden ist, wobei  – die
Antenne (A) jedes Sensor-Reflektors (6) mit einer jeweils zugehörigen, gewichtsabhängig veränderlichen
elektrischen Last (Z) verbunden ist,  – das Sensor-Reflektorsignal
(R) eine von der Last (Z) aufgeprägte Gewichtsinformation über die
Person (10) enthält und  – die Auswerteeinheit
(12) Mittel zur Auswertung der Gewichtsinformation über die
Person (10) aufweist  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Sensor-Reflektor (6) einen Oszillator (OSC) aufweist, der bei einer
gewichtsabhängigen
Schwingungsfrequenz (f) schwingt und dadurch die Last (Z) gewichtsabhängig verändert.
Patent DE-10359723-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Inspektion eines Wafers
Inventor: KREH ALBERT
IPC: G01N21/95
Filed: 2003-12-19
Granted: 2014-03-13
Abstract: Vorrichtung zur Inspektion eines Wafers, mit zumindest einer stroboskopischen Auflicht-Beleuchtungseinrichtung (2), um einen gepulsten Beleuchtungs-Lichtstahl (6) auf eine Oberfläche (5) des Wafers (4) abzustrahlen und einen Bereich (32) auf der Oberfläche (5) des Wafers (4) zu beleuchten, und mit zumindest einer Bilderfassungseinrichtung (3), um ein Bild des jeweils beleuchteten Bereichs (32) auf der Oberfläche (5) des Wafers (4) zu erfassen, gekennzeichnet durch zumindest eine Photodetektionseinrichtung (20–22) zum Erfassen von Licht des jeweiligen Beleuchtungs-Lichtstrahls (6) und eine Steuereinrichtung (13), um einen Bilderfassungsvorgang auf der Grundlage des von der Photodetektionseinrichtung (20–22) erfassten Lichts zu steuern, wobei die Steuereinrichtung (13) ausgelegt ist, die Intensität einer vorbestimmten Anzahl von Lichtblitzen des Beleuchtungs-Lichtstrahls (6) zu mitteln und die Datenwerte des von der Bilderfassungseinrichtung (3) erfassten Bildes auf die gemittelte Intensität zu normieren.
Patent DE-10359807-B4 (DE)
Title: Microstructure used as a micro-reactor comprises microstructured elements/plates having assembly contours aligned on a receiving element
Inventor: LETSCH HOLGER
IPC: B81C3/00
Filed: 2003-12-17
Granted: 2005-10-13
Abstract: Microstructure comprises microstructured elements/plates having assembly contours aligned on a receiving element and fixed so that the elements/plates freely expand during the production of an interlocking connection to avoid unwanted deformation of the elements/plates. - Independent claims are also included for the following: - (1) Process for the production of the microstructure; and - (2) Device for carrying out the process.
Patent DE-19521423-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit batteriegespeistem Antriebsmotor und Batterie-Baueinheit für eine derartige Handwerkzeugmaschine
Inventor: WIESNER HERBERT
IPC: B23B45/02
Filed: 1995-06-14
Granted: 2006-08-31
Abstract: Handwerkzeugmaschine,
insbesondere Akku-Bohr- und/oder Akku-Schlaghammer, mit einem netzunabhängig betreibbaren
Antriebsmotor (13), der in einem Maschinengehäuse (12) untergebracht ist,
an das eine Batterie-Baueinheit (11) zur Versorgung des Antriebsmotors
(13) mit elektrischer Antriebsenergie ansetzbar ist, wobei zum Ansetzen
der Batterie-Baueinheit (11) an das Maschinengehäuse (12) Führungsmittel (33) und zum Verriegeln
der Batterie-Baueinheit
(11) am Maschinengehäuse (12)
Verriegelungsmittel (44) vorgesehen sind, wobei als Führungsmittel
(33) wenigstens eine am Maschinengehäuse (12) angeordnete Führungsleiste
(34) ausgebildet ist, die mit einer in einem Batteriegehäuse (11a)
der Batterie-Baueinheit (11) angeordneten Führungsnut (35) in Eingriff
zu bringen ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Verriegelungsmittel
(44) wenigstens eine verschiebbar aus dem Maschinengehäuse (12)
vorstehende, in Richtung auf ihre Raststellung federbelastete Rastnase
(46) vorgesehen ist, welche mindestens zwei an der Batterie-Baueinheit
(11) in Einschubrichtung hintereinander angeordnete Rastvorsprünge (47)
zur Verriegelung der Batterie-Baueinheit (11) zu hintergreifen vermag.
Patent DE-19712246-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeugantriebssystem mit einer steuerbaren Vorrichtung zwischen einem Verbrennungsmotor und Elektromotor und Fahrzeugantriebsrädern sowie Einrichtung zur Steuerung dieser Vorrichtung in Abhängigkeit vom gewählten Betriebsmodus des Systems
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: B60W10/26
Filed: 1997-03-24
Granted: 2010-12-09
Abstract: Hybridantriebssystem (10, 128) für ein Kraftfahrzeug mit:  einer Antriebskraftquelle (12, 14) bestehend aus einem durch Verbrennung eines Kraftstoffs betriebenen Verbrennungsmotor (12) und einer als Elektromotor oder als Generator betreibbaren elektrischen Maschine (14), wobei die Antriebskraftquelle (12, 14) in einer Vielzahl von Betriebsmodi betreibbar ist, einer Vorrichtung (58) zur Speicherung elektrischer Energie,  einem zwischen der Antriebskraftquelle (12, 14) und den Antriebsrädern des Kraftfahrzeugs befindlichen Automatikgetriebe (18; 152),  einer Steuereinrichtung (52) zum Steuern des Automatikgetriebes (18; 152),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuereinrichtung (52) eine Abschätzeinrichtung zum Schätzen des Eingangsdrehmoments des Automatikgetriebes (18; 152) bei dem momentan gewählten Betriebsmodus aufweist,  das Automatikgetriebe (18; 152) eine Vielzahl von Betriebsstellungen mit jeweils verschiedenen Übersetzungsverhältnissen und eine Vielzahl von Kopplungsvorrichtungen (B 1  bis B 4 , C 1 , C 2 ) für wenigstens eine Schaltaktion aufweist, die in Abhängigkeit vom geschätzten Eingangsdrehmoment des Automatikgetriebes (18; 152) steuerbar sind, wobei der Ablauf der Schaltaktion je nach Betriebsmodus...
Patent DE-19756278-B4 (DE)
Title: Maschinensystem zum Bearbeiten insbesondere kubischer Werkstücke
Inventor: POENISCH ACHIM
IPC: B23Q41/02
Filed: 1997-12-18
Granted: 2004-02-26
Abstract: Maschinensystem zum Bearbeiten insbesondere kubischer Werkstücke, mit  – wenigstens zwei unabhängig voneinander steuerbaren Werkzeugmaschinen (8), auf deren Arbeitstischen (24) die Werkstücke (W) selbst oder Werkstücke (W) tragende Werkstückträger lagegenau auf spannbar sind,  – wenigstens einer mittels eines Wagens (50) längs einer von einem Transportraum (64) umschlossenen Transportbahn geführten und wenigstens einen am Wagen (50) gelagerten, einen Greiferkopf (60) tragenden Gelenkarm aufweisenden Handhabeeinrichtung (6), mit der die Werkstücke (W) und/oder Werkstückträger an wenigstens einer äußeren Schnittstelle der Transportbahn in das Maschinensystem (2) einschleusbar und/oder aus diesem ausschleusbar und an inneren Schnittstellen der Transportbahn auf die Arbeitstische (24) übergebbar oder von diesen übernehmbar sind, und  – einer Transportsteuereinrichtung, mit der das Ein- und Ausschleusen, das Transportieren und das Übergeben und Übernehmen wahlweise steuerbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  
 – die Handhabeeinrichtung (6) zwei mit Greiferköpfen (60) versehene, am Wagen (50) lagernde, jeweils als zweiteiliger Knickarm (54) ausgebildete Gelenkarme aufweist, deren einer ein Werkstück (W) übernimmt und deren anderer ein Werkstück (W) übergibt oder umgekehrt, und  – der Transportraum (64) neben den Arbeitsräumen (42) der Werkzeugmaschinen (8) und über einem von den Werkzeugmaschinen (8) beschickten und am Ende der Transportbahn mündenden zentralen Spänetransporter (14) verläuft.
Patent DE-19819555-B4 (DE)
Title: Blasendrucktensiometer
Inventor: HEYER WOLF-EBERHARD
IPC: G01L9/00
Filed: 1998-04-30
Granted: 2010-10-28
Abstract: Blasendrucktensiometer zur Messung der Oberflächenspannung, bei dem ein Gas durch eine Messkapillare (3) in eine Probe einblasbar ist, wobei in einer Messzelle des Blasendrucktensiometers ein Ultraschallgeber (4) zur Online-Reinigung der Messkapillare vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Deckel (5) der Messzelle die Messkapillare mit Gehäuse (3) und der Ultraschallgeber (4) in geringem gegenseitigem Abstand fixiert sind.
Patent DE-19824978-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aushärten von Aluminiumbauteilen einer Fahrzeugkarosserie oder einer Fahrzeugkarosseriebaugruppe
Inventor: RADSCHEIDT CAROLIN
IPC: B62D65/00
Filed: 1998-06-04
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zum Aushärten
von Aluminiumbauteilen einer Fahrzeugkarosserie oder einer Fahrzeugkarosseriebaugruppe,
umfassend mindestens einen Verfahrensschritt, in dem die Aluminiumbauteile
einer Wärmebehandlung
unterzogen werden, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – die Aluminiumbauteile
werden einzeln oder im miteinander verbundenen Zustand einer ersten
Wärmebehandlung unterzogen;  – die Aluminiumbauteile
werden miteinander und/oder mit anderen gegebenenfalls auch aus
Stahl bestehenden Bauteilen zu einer Fahrzeugkarosserie oder zu
einer Fahrzeugkarosseriebaugruppe gefügt;  – diese Fahrzeugkarosserie
oder diese Fahrzeugkarosseriebaugruppe wird einer zweiten Wärmebehandlung
unterzogen.
Patent DE-19826014-B4 (DE)
Title: Lenkzwischenwelle
Inventor: HIGASHINO KIYOHARU
IPC: B62D1/19
Filed: 1998-06-10
Granted: 2004-08-26
Abstract: Lenkzwischenwelle mit:  einem inneren Wellenteil (3a, 310, 840, 870) und einem äußeren Rohrteil (1a, 320, 830, 860), die so miteinander in Eingriff stehen, daß sie Drehungen übertragen und aufeinander in Axialrichtung gleiten können;  wobei das äußere Rohrteil Schlitze (5, 322, 831, 861) aufweist, die sieh an dem dem inneren Wellenteil zugewandten Ende in Axialrichtung erstrecken,  einem ringförmigen Befestigungsteil (6a, 20, 330, 820, 850, 880), das in einem mit den Schlitzen versehenen Bereich des äußeren Rohrteils vorgesehen ist und eine Befestigungswirkung in Radialrichtung nach innen zeigt, und  wobei das Befestigungsteil eine Lösesicherungseinrichtung (12, 21, 313, 340, 370, 373, 376, 378, 821, 842, 851, 881) aufweist, um durch einen Eingriff mit dem äußeren Rohrteil das äußere Rohrteil dagegen zu sichern, daß es sich vom inneren Wellenteil löst.
Patent DE-19835286-B4 (DE)
Title: Heizungs- oder Klimaanlage eines Fahrzeuges
Inventor: ELLWANGER WALTER
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-08-05
Granted: 2007-05-10
Abstract: Heizungs-
oder Klimaanlage für
ein Fahrzeug mit einem Luftführungsgehäuse (12)
und mindestens einem in dem Gehäuse
(12) angeordneten Wärmeübertrager
(14) zur Erwärmung
von Luft sowie mit Luftkanälen
(18, 26, 28, 30) zur Führung
der erwärmten
Luft von dem Wärmeübertrager
(14) zu Ausströmern,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Wärmeübertrager
(14; 114) in zwei benachbarte Luftkanäle (18 und 26; 118 und 126)
jeweils zumindest teilweise hineinragt, die an ihrem einen Ende
(Mischraum 20) miteinander verbunden sind, so daß die den ersten Luftkanal
(18; 118) durchströmende
Luft durch den Wärmeübertrager
(14; 114) ein erstes Mal erwärmbar
ist und bei anschließender
Durchströmung
des zweiten Luftkanals (26; 126) ein zweites Mal erwärmbar ist.
Patent DE-19903612-B4 (DE)
Title: Zustellvorrichtung
Inventor: KAJITA TOSHIHARU
IPC: F16H25/22
Filed: 1999-01-29
Granted: 2004-09-23
Abstract: Zustellvorrichtung mit:  einer mit einem Gewinde (35a) versehenen Zustellspindel (35), die sich in Axialrichtung erstreckt;  wenigstens einer Führungsschiene (31, 31a), die sich parallel zur Zustellspindel (35) erstreckt;  
 einem beweglichen Körper (33), der direkt an der Führungsschiene (31, 31a) verschieblich gelagert und durch die Zustellspindel (35) in Axialrichtung bewegbar ist, und  einem beweglichen Hilfskörper (34), welcher zur Unterstützung eines Maschinentisches in Axialrichtung vom beweglichen Körper (33) beabstandet ist, wobei der bewegliche Hilfskörper in Axialrichtung beweglich direkt an der Führungsschiene (31) verschieblich gelagert und in Verbindung mit der Bewegung des Maschinentisches bewegbar ist, welcher Maschinentisch auf dem beweglichen Körper (33) angebracht ist.
Patent DE-19922399-B4 (DE)
Title: Zweiflügelige Tür, insbesondere Heckklappe eines Kraftfahrzeuges, sowie Pufferelement für diese
Inventor: HERDERING MARKUS
IPC: B60J5/10
Filed: 1999-05-14
Granted: 2013-11-14
Abstract: Zweiflügelige Tür, insbesondere Heckklappe eines Kraftfahrzeuges, wobei der erste Flügel (4) mittels eines ersten Verschlusses (10) eine Verriegelungsstellung mit der Karosserie (1) eingeht und auf seiner scharnierabgewandten Flügelseite ein Schließteil (13) eines zweiten Verschlusses (14) aufweist, dessen Gegenschließteil (15) an der scharnierabgewandten Seite des zweiten Flügels (5) sitzt, wobei jeder Flügel (4, 5) gegen die jeweilige Rückstellkraft jeweils eines einem Verschluss (10, 14) zugeordneten Puffergliedes (17, 18) über die Verriegelungsstellung hinaus um einen Überschließungsweg verlagerbar ist zum Verrasten der Verschlüsse, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Rückstellkraft des ersten Puffergliedes (17) beim Beaufschlagen des zweiten Puffergliedes (18) durch den zweiten Flügel erhöht.
Patent DE-19954210-B4 (DE)
Title: Rundknetmaschine
Inventor: SCHREIBER WERNER
IPC: B21J13/04
Filed: 1999-11-11
Granted: 2008-04-03
Abstract: Rundknetmaschine
(1) zum Rundkneten vorzugsweise stangenförmiger Werkstücke (W),
mit einem um die Durchlaufachse (A) des Werkstücks (W) gelagerten Gehäuse (3),
welches in radialen Ausnehmungen (4) gegeneinander wirkende und
hubbewegbare Stößel (5) aufnimmt,
welche jeweils wenigstens ein das Werkstück (W) beaufschlagendes Werkzeug
(6) aufweisen und von je einem Exzenter-Hubantrieb (7) antreibbar
sind, wobei jeder Stößel (5)
mit einem ein Drehlager bildenden Kopf (12) pleuelartig an einer
Exzenterwelle (9) mit Drehachse (B) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß jede
Exzenterwelle (9) ein Nockensystem (10) mit Nocken (11) aufweist, dass
Durchmesser und Exzentrizität
jeder Nocke (11) jeweils einem Hub des Werkzeugs (6) zugeordnet
sind und dass das Nockensystem (10) in Richtung der Drehachse (B)
axial verstellbar ist, um den Hub der Werkzeuge vorzugsweise synchron
mit den anderen Nockensystemen (10) im Gehäuse (3) und während der
Werkstückbearbeitung
zu verändern.
Patent AU-2012100197-B4 (AU)
Title: Power sensor
Inventor: GELONESE GUISEPPE ANTONIO
IPC: G01R1/04
Filed: 2012-02-24
Granted: 2012-09-06
Abstract: An energy saving device (12) including an electrical input, adapted to connect to a power supply, an electrical output, adapted to connect to an electrical device (12), a switch 5 means (48), adapted to selectively connect said electrical output to said electrical input, a sensor means, adapted to wirelessly sense activity of a user-operated remote control device, and thereby control said switch means (48).
Patent AU-2013100469-B4 (AU)
Title: Hinge assembly for self-closing doors or the like, particularly glass doors
Inventor: BACCHETTI LUCIANO
IPC: E05F3/20
Filed: 2013-04-12
Granted: 2013-06-27
Abstract: Hinge assembly for self-closing doors or the like, particularly glass doors Abstract A hinge assembly (1) for coupling a door (P) and a door frame or a floor, the hinge assembly (1) comprising a hydraulically damping hinge (72) and a closing hinge (71) for self-closing the door (P). Both the hydraulically damping hinge (72) and the closing hinge (71) are coupled to the door (P) at longitudinally separated positions.
Patent AU-2015101632-B4 (AU)
Title: Dosage regimen of an S1P receptor modulator
Inventor: BOULTON CRAIG
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-11-06
Granted: 2016-06-09
Abstract: H:\dar\1ntenvoven\NRPortbl\DCC\DAR\8802933_ l.DOC.6/11/2015 Abstract S1P receptor modulators are administered following a dosage regimen providing a positive benefit-risk profile.
Patent AU-2016101038-B4 (AU)
Title: Braking system for the doors of excavator buckets
Inventor: ZAMORANO JONES CLAUDIO
IPC: E02F3/407
Filed: 2016-07-07
Granted: 2016-09-29
Abstract: A brake system for a door (4) of an excavator bucket comprising a first brake arrangement (1) including one or more brakes having a main body and two link arms (5) pivotally linked end to end, the one or more brakes being configured to retard an angular velocity of at least one of the link arms; and a second brake arrangement (2) including one or more brakes having a main body and two link arms linked end to end, the one or more brakes being configured to retard an angular velocity of at least one of the plurality of link arm; wherein the link arms of each of the first and second brake arrangements are disposed at differing angular positions when connected to the door.
Patent AU-2016101577-B4 (AU)
Title: Pin verification
Inventor: PIKE JUSTIN
IPC: G06F21/31
Filed: 2016-09-07
Granted: 2017-05-04
Abstract: The invention provides a computer-implemented authentication method comprising the step of enabling a user to input an identifier (e.g. a PIN) into an electronic device having a 5 screen and a keypad operable within a keypad zone of the screen; by operating at least one key of the keypad via an image of at least part of a scrambled keypad which is displayed at least partially within the keypad zone. The user's operation of the keypad key via the image generates an encoded version of the user's intended input. In one sense the invention can be perceived as superimposing a non-functional image of a scrambled 10 keyboard over an underlying, functional keypad. The image may be any type of electronic image, and may include a video image. The invention is particularly suited for use with, but not limited to, mobile phones, tablet computer, PCs etc. It can be implemented in any system wherein a user's identity must be verified before access is granted to a controlled resource.
Patent DE-102004009020-B4 (DE)
Title: Zwischenkostal für Flugzeuge
Inventor: SCHIMMLER MARC
IPC: B64C1/06
Filed: 2004-02-25
Granted: 2011-01-13
Abstract: Integrale Zwischenrippe (2) für ein Flugzeug zum Ableiten einer Last von einem ersten Spant (4) auf einen zweiten Spant (6) und/oder eine Haut (8) des Flugzeugs, wobei die integrale Zwischenrippe (2) aufweist:  ein Fachwerk (10); und  einen Rahmenbereich bestehend aus einem ersten Flansch (20), einem zweiten Flansch (22), einem Außengurt (24) und einem Innengurt (26);  wobei der Rahmenbereich zur Anbringung an den ersten Spant (4), den zweiten Spant (6) und/oder die Haut (8) ausgebildet ist;  wobei in dem Rahmenbereich das Fachwerk (10) vorgesehen ist;  wobei der erste Flansch (20) zur Befestigung an dem ersten Spant (4) vorgesehen ist;  wobei der zweiter Flansch (22) zur Befestigung an dem zweiten Spant (6) vorgesehen ist;  wobei zwischen zumindest einem des ersten und zweiten Flansches (20, 22) und zumindest einem des Außengurtes (24) und des Innengurtes (26) ein Schubfeld (16) zur Übertragung einer Last auf das Fachwerk...
Patent DE-102004009249-B4 (DE)
Title: Gelenkwelle
Inventor: RIMPEL ANDREAS
IPC: F16C3/03
Filed: 2004-02-19
Granted: 2006-03-30
Abstract: Gelenkwelle
mit einem Aussenrohr (10) und einem Innenrohr (11), dessen Aussdurchmesser kleiner
ist als der Innendurchmesser des Aussenrohrs (10) derart, dass das
Innenrohr (11) in das Aussenrohr (10) einschiebbar ist, sowie mit
einer an einem Ende (20) des Aussenrohrs (10) angeordneten Klemmnabe
(15), wobei an den freien Enden des Aussenrohrs (10) und des Innenrohrs (11)
Kupplungen (13) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das
Innenrohr (11) und das Aussenrohr (10) einen kreisringförmigen Querschnitt
aufweisen.
Patent DE-102004029875-B4 (DE)
Title: System von vorgefertigten Gitternetzbögen, die anhand von normierten Bogenschablonen hergestellt und zur Schienung von Frontzähnen und/oder zur Befestigung von Frontzahnersatz dienen
Inventor: HERTEL GERT-ULF
IPC: A61C13/225
Filed: 2004-06-16
Granted: 2009-11-26
Abstract: Vorgefertigte Gitternetzbögen, die mittels Adhäsivtechnik zur Schienung von Frontzähnen und/oder zur Herstellung von temporärem Einzelzahnersatz an den lingualen Flächen vorhandener Frontzähne befestigt werden, gekennzeichnet dadurch, dass  a) sie anhand von normierten Bogenschablonen nach Zahnbogenmaßen in verschiedenen Größen, mit den Außenradien von 40, 35, 30, 25 und 20 mm und mit den Zwischengrößenradien von 42,5, 37,5, 32,5, 27,5, und 22,5 mm jeweils 5 mm breit als Viertel- und unter dem Radius von 32,5 mm als Drittelteilbogen hergestellt werden,  b) nach einer Anprobe an dem Zahnbogen eine individuelle Längenbestimmung erfolgt und  c) die vorgefertigten Gitternetzbögen aus Stahl, Nylon oder lichthärtenden Kunststoffen bestehen.