baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009051474-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen eines Schätzwerts für Endantriebsspiel
Inventor: MORRIS ROBERT L
IPC: F16H61/04
Filed: 2009-10-30
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren (100) zum Bestimmen von Endantriebsspiel in einem Fahrzeugantriebsstrang, der ein Getriebe (10) umfasst, wobei das Verfahren (100) umfasst, dass:bestimmt wird, ob der Antriebsstrang durch Endantriebsspiel hindurchgeht (103);bestimmt wird, wann ein gegenwärtiges Endantriebsspiel ausgeglichen ist, wenn der Antriebsstrang durch Endantriebsspiel hindurchgeht (107);bestimmt wird, wann sich ein geschätzter Spielzustand von einem neutralen Zustand zu einem positiven oder einem negativen Zustand ändert (5) (113); undein Gesamt-Spielschätzwert (213) berechnet wird, wenn das gegenwärtige Endantriebsspiel ausgeglichen ist und sich der geschätzte Spielzustand von einem neutralen Zustand zu einem positiven oder einem negativen Zustand ändert (127),dadurch gekennzeichnet, dasseine Zeitdifferenz dazwischen bestimmt wird, wann das gegenwärtige Endantriebsspiel ausgeglichen ist und wann sich der geschätzte Spielzustand von einem neutralen Zustand zu einem positiven oder einem negativen Zustand ändert (4) (115, 109, 119);wobei der Gesamt-Spielschätzwert (213) in Ansprechen darauf berechnet wird, dass die Zeitdifferenz ungleich Null ist (119),wobei das Berechnen des Gesamt-Spielzustandsschätzwerts (213) umfasst, dass ein Spielwinkelanpassungswert berechnet wird, wobei das Berechnen des Spielwinkelanpassungswerts umfasst, dass ein Offset und eine Verstärkung auf die Zeitdifferenz angewandt werden (125),wobei das Berechnen des Gesamt-Spielschätzwerts (213) umfasst, dass der Spielwinkelanpassungswert zu einem vorgegebenen Nennwinkel addiert wird (127),wobei das Bestimmen, ob der Antriebsstrang durch Endantriebsspiel hindurchgeht, umfasst, dass detektiert wird, ob ein vom Fahrer befohlenes Drehmoment (201, TAXLE-DES) von einem von einem positiven und einem negativen Wert zu dem anderen von dem positiven und dem negativen Wert umschaltet (1) und ob das vom Fahrer befohlene Drehmoment (201, TAXLE-DES) zwischen einem minimalen, vom Fahrer befohlenen Drehmomentschwellenwert (203) und einem maximalen, vom Fahrer befohlenen Drehmomentschwellenwert (205) liegt (2) (113).
Patent DE-102009051612-B4 (DE)
Title: Maschenbildende Nadel
Inventor: MUTSCHLER THOMAS
IPC: B21G1/04
Filed: 2009-11-02
Granted: 2013-06-06
Abstract: Maschenbildende Nadel, insbesondere für Strick- oder Wirkmaschinen, die einen aus Flachmaterial bestehenden Schaft (12) und einen Nadelkopf (14) aufweist, wobei der Schaft (12) und der Nadelkopf (14) getrennt hergestellt und zusammengefügt sind, wobei der Schaft (12) und der Nadelkopf (14) in einer in der Ebene des Flachmaterials verlaufenden Trennlinie (36) verzahnt ineinander greifen, wobei der Schaft (12) und der Nadelkopf (14) in einem parallel zur Richtung der Längserstreckung der Nadel (10) verlaufenden Abschnitt (36.2) der Trennlinie (36) spielfrei in Berührung stehen und wobei der Nadelkopf (40) an dem Schaft (12) in der Richtung der quer zur Nadellängserstreckung verlaufenden Höhe der Nadel formschlüssig gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (12) und der Nadelkopf (14) in der zur Ebene des Flachmaterials senkrechten Richtung unter Reibschluss trennbar ineinander gepasst sind, dass der Schaft (12) und der Nadelkopf (14) längs der Trennlinie (36) in der Weise spielfrei in Berührung stehen, dass der Nadelkopf (14) an dem Schaft (12) auch in der Richtung der Längserstreckung der Nadel (10) formschlüssig gehalten wird, wozu die Trennlinie (36) in dem zur Nadellängsrichtung parallel verlaufenden Abschnitt (36.2) einen vorspringenden Abschnitt (36.4) aufweist, der die formschlüssige Verbindung in Längsrichtung der Nadel (10) bewirkt, und dass die Trennlinie (36) wenigstens einen quer zur Nadellängsrichtung verlaufenden Abschnitt (36.1, 36.3, 36.4) aufweist, der in der quer zur Nadellängsrichtung verlaufenden Höhe mit einer Hinterschneidung ausgebildet ist.
Patent DE-102009052535-B4 (DE)
Title: Innenraumverkleidung
Inventor: HERRMANN VOLKER
IPC: B60R13/02
Filed: 2009-11-11
Granted: 2017-02-02
Abstract: Innenraumverkleidung für Fahr-/Flugzeuge, umfassend: einen Träger (2), mindestens eine Heizlage (3), und eine Oberlage (4), wobei die mindestens eine Heizlage (3) zwischen Träger (2) und Oberlage (4) angeordnet ist und zumindest die mindestens eine Heizlage (3) und die Oberlage (4) mittelbar oder unmittelbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Heizlage (3) und die Oberlage (4) einen Lagenverbund bilden, der auf den Träger (2) membran-, vakuum- oder presskaschiert ist.
Patent DE-102009058027-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: DENNERLEIN JOHANNES
IPC: B60G17/04
Filed: 2009-12-11
Granted: 2019-11-07
Abstract: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus umfassend ein zwischen dem Fahrzeugaufbau und einem Radträger angeordnetes Federbein mit einer zwischen einem oberen und einem unteren Federteller verspannten Feder, wobei ein Federteller oder ein den Fahrzeugaufbau aufnehmender Auflageteller über ein Stellmittel in seiner Höhe verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellmittel (7) eine räumlich getrennt zum Federbein (3) angeordnete Pumpe (8) umfasst, die über einen über wenigstens einen Motor (9) angetriebenen Kugelgewindetrieb (10) betrieben wird, wobei die Pumpe (8) über eine Hydraulik- oder Pneumatikleitung (11) mit wenigstens einem dem linear bewegbar geführten Auflageteller (22) oder dem linear bewegbar geführten Federteller (5) zugeordneten Aufnahmeraum (12) zur Aufnahme eines hydraulischen oder pneumatischen Mediums verbunden ist, wobei der Kugelgewindetrieb (10) zur Betätigung der Kolbenbewegung eines Kolbens einer der Pumpe (8) zugehörigen Zylinder-Kolben-Einheit dient und der Kolben durch die Spindel (16) oder die Mutter (20) des Kugelgewindetriebs (10) gebildet ist.
Patent DE-102009060628-B4 (DE)
Title: Nackenstützkissen aus einem elastischen Schaumstoff oder Latex
IPC: A47G9/10
Filed: 2009-12-24
Granted: 2014-04-30
Abstract: Nackenstützkissen mit einem eine Breite (B), Tiefe (T) und Höhe (H) aufweisenden Kissenkern aus einem elastischen Schaumstoff oder Latex, der von einer Kissenhülle umgeben ist und wenigstens eine sich über Breite (B) und Tiefe (T) erstreckende Auflagefläche aufweist, wobei der Kissenkern mit zu einer Oberfläche (O, O'), die zur Auflagefläche hin zeigt, offenen, sich über die gesamte Breite (B) erstreckenden Einschnitten (2) versehen ist, zwischen denen sich Stege (1) über die gesamte Breite (B) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass in Richtung der Tiefe 3 bis 7 Stege (1) hintereinander angeordnet sind, dass die Einschnitte (2) ausgehend von der Oberfläche (O, O') des Kissenkerns über ihre Einschnitttiefe wenigstens einseitig mäanderförmig so ausgebildet sind, dass unterhalb der Oberfläche (O, O') mit wenigstens einer Erweiterung (5) und wenigstens einer Einschnürung der Einschnittbreite eine Taillierung eines benachbarten Stegs (1) gebildet ist und dass durch unterschiedliche Taillierungen und/oder unterschiedliche Höhen der Stege (1) Zonen unterschiedlicher Abstützhärten gebildet sind.
Patent DE-102010002217-B4 (DE)
Title: Magnetventil zum Steuern eines Fluids
Inventor: KRATZER DIETMAR
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-02-23
Granted: 2022-08-11
Abstract: Magnetventil zum Steuern eines Fluids, umfassend- einen Anker (2),- ein Ventilglied (3), welches mit dem Anker (2) verbunden ist und gemeinsam mit dem Anker (2) bewegbar ist,- einen Ventilkörper (4) mit einer Durchgangsöffnung (5), an welcher ein Ventilsitz (6) ausgebildet ist, wobei das Ventilglied (3) die Durchgangsöffnung (5) am Ventilsitz (6) freigibt und verschließt,- ein Rückstellelement (7), welches eine Rückstellkraft auf das Ventilglied (3) ausübt, um das Ventilglied (3) in einen geschlossenen Zustand zurückzustellen,- eine Pralleinrichtung (8), welche am Ventilkörper (4) angeordnet ist, um eine Fluidströmung abzulenken, wobei die Pralleinrichtung (8) eine Öffnung (9) aufweist, durch welche zumindest ein Teilbereich (10) des Ventilglieds (3) beweglich durchgeführt ist,- wobei am Teilbereich (10) des Ventilglieds (3) eine Strömungsumlenkungseinrichtung (11) angeordnet ist,- wobei die Strömungsumlenkungseinrichtung (11) eine Vielzahl von einzelnen Umlenkelementen (12) umfasst, welche am Ventilglied (3) fixiert sind, und- wobei die Pralleinrichtung (8) an der Öffnung (9) Ausnehmungen (13) aufweist, deren Anzahl und Form einer Anzahl und Schattenprojektion der Umlenkelemente (12) entsprechen.
Patent DE-102010003666-B4 (DE)
Title: Kamera für ein Fahrzeug und Anordnung aus einer Kamera und einem Kamerahalter
Inventor: SEGER ULRICH
IPC: B60R11/04
Filed: 2010-04-07
Granted: 2019-07-04
Abstract: Kamera für ein Fahrzeug, wobei die Kamera (3) mindestens aufweist:einen optoelektronischen Bildwandler (14),ein Kameragehäuse (10), in dessen Gehäuseinnenraum (11) der Bildwandler (14) aufgenommen ist,eine Kameraoptik (12), die in einer Optik-Montagereferenzfläche (23) des Kameragehäuses (10) aufgenommen und zur Abbildung eines primären Erfassungsbereichs (22) auf dem Bildwandler (14) vorgesehen ist, undeine Kameraanlagereferenzfläche (20, 21) zur Positionierung der Kamera (3) relativ zu einer Fahrzeugscheibe (2), wobeian dem Kameragehäuse (10) mindestens eine Aufnahmefläche (15a, 15b, 15c, 15d) ausgebildet ist, an der mindestens eine lichtlenkende Einrichtung (16, 17, 18, 19) zum Umlenken von Licht aus mindestens einem weiteren Erfassungsbereich (24, 27) zu der Kameraoptik (12) angebracht ist, und wobei die Optik- Montagereferenzfläche (23), die Kameraanlagereferenzfläche (20, 21) und die mindestens eine Aufnahmefläche (15a, 15b, 15c, 15d) an einem einzigen Gehäuseteil (10a) des Kameragehäuses (10) ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet, dassdas Kameragehäuse (10) eine Oberschale (10a) und eine Unterschale (10b) aufweist und die Optik- Montagereferenzfläche (23), die Kameraanlagereferenzfläche (20, 21) und die mindestens eine Aufnahmefläche (15a, 15b, 15c, 15d) an der Oberschale (10a) ausgebildet sind.
Patent DE-102010008044-B4 (DE)
Title: MEMS-Mikrofon und Verfahren zur Herstellung
Inventor: ROMBACH PIRMIN HERMANN OTTO
IPC: H04R31/00
Filed: 2010-02-16
Granted: 2016-11-24
Abstract: Mikrofon in miniaturisierter MEMS Bauweise – mit einem Silizium umfassenden Substrat (SU) und einem darauf angeordneten strukturierten Schichtaufbau, – wobei der Schichtaufbau übereinander angeordnete Teilschichten für die folgenden Funktionsschichten umfasst: – eine untere Festelektrode (FE1), darüber – eine Membran (M) und darüber – eine obere Festelektrode (FE2), – bei dem die Membran flächenmäßig aufgeteilt ist in – einen äußeren Randbereich – einen frei schwingenden Bereich, der vom äußeren Randbereich vollständig umschlossen ist, und in dem die Membran plan ausgebildet ist – einen Ankerbereich (AA) innerhalb des äußeren Randbereichs, in dem die Membran zwischen unterer und oberer Festelektrode vertikal fixiert ist, – einen Anschlussbereich innerhalb des äußeren Randbereichs, in dem eine elektrische Zuleitung zur Membran angeordnet ist, und – bei dem durch das Substrat hindurch unter dem gesamten freischwingenden Bereich eine Durchbrechung (DB) angeordnet ist und bei dem der Ankerbereich außerhalb des Flächenbereichs der Durchbrechung und über einem inneren Randbereich des Substrats angeordnet ist, – bei dem die Membran im Ankerbereich eine erste Ausbuchtung aufweist, mit der sie sich auf der unteren Festelektrode abstützt, und bei dem die obere Festelektrode im Ankerbereich eine zweite Ausbuchtung aufweist, mit der sich die obere Festelektrode auf der Membran abstützt.
Patent DE-102010015098-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einleitung von Gasen in heisse flüssige Medien
Inventor: SCHUMACHER EDGAR
IPC: C21C5/35
Filed: 2010-04-15
Granted: 2014-05-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur Einleitung von Gas in ein Behältnis (2) mit einem flüssigen heißen Medium (3), z. B. flüssigem Stahl und mindestens einem temperaturfesten einheitlichen rohrförmigen Gaseinleitungselement (4), das in einem Strangpressverfahren hergestellt und gesintert ist und im Wesentlichen Molybdändisilizid (MoSi2)-Material enthält, wobei der Innendurchmesser (d) des röhrenförmigen Gaseinleitungselements (4) sehr viel kleiner ist als die Länge (L) des gesinterten und verpressten Gaseinleitungselements (4), wobei der Innendurchmesser (d) zwischen 2 mm und 7 mm liegt und die Öffnung (11) des gesinterten und verpressten Endes des Gaseinleitungselements (4) im Boden (12) nur im Öffnungsbereich der Öffnung (11) an der Stirnseite mit dem flüssigen Medium (3) in Berührung kommt.
Patent DE-102010026989-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur spannenden Fertigung von Bogenverzahnungen an Kegelrädern
Inventor: DEITERT HEINZ
IPC: G05B19/4097
Filed: 2010-07-13
Granted: 2015-09-03
Abstract: Verfahren zur spanenden Fertigung von Bogenverzahnungen (1) an Kegelrädern (2), wobei ein Werkzeug (3) um eine Rotationsachse (C) rotiert und dabei auf einem Teilabschnitt (4a) der sich aus der Rotationsbewegung ergebenden Bewegungsbahn (4) mit dem Werkstück in Eingriff gebracht wird, wobei die Lage der Rotationsachse (C) entsprechend der durch die Form der zu fertigenden Verzahnung (1) bedingten Abweichungen der Bewegungsbahn (4) von der Kreisbahn der reinen Rotationsbewegung des Werkzeugs um die Achse (C) korrigiert wird, wobei der Eingriff des spanabhebenden Werkzeugs (3) am Werkstück nach Art einer Stoß- und/oder Hobelbearbeitung erfolgt.
Patent DE-102010039717-B4 (DE)
Title: Lockenstab
Inventor: HAFER CHRISTIAN DR
IPC: A45D1/04
Filed: 2010-08-24
Granted: 2014-01-16
Abstract: Lockenstab (1) zur Locken- oder Wellenbildung bei Haaren, umfassend einen Griff (2) und einen daran angeschlossenen runden Aufsatz (3), wobei eine Lockenzange (4) vorgesehen ist, die sich in Axialrichtung des Aufsatzes (3) erstreckt, die vom Griff (2) aus zu betätigen ist, und die zum Einklemmen der Haare am Aufsatz (3) dient,  dadurch gekennzeichnet,  dass zur Vereinfachung eines Herausziehens des Lockenstabes (1) aus aufgedrehten Haaren  – die Lockenzange (4) gegen eine Innenwandung des Aufsatzes (3) vorgespannt ist und daher die Haare zwischen der Lockenzange (4) und der Innenwandung des Aufsatzes (3) fixiert werden, und/oder  – eine Vibrationseinrichtung (5) vorgesehen ist, die durch Erzeugen von Schwingungen ein Herausziehen des Lockenstabes (1) vereinfacht.
Patent DE-102010046677-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR
IPC: H04B1/38
Filed: 2010-09-27
Granted: 2017-10-12
Abstract: Zumindest teilweise in einem Modul mit einem Modulsubstrat integrierte Schaltungsanordnung mit einem Antennenport (2), einem Sendeport (1) und einem Empfangsport (3), bei der die Schaltungsanordnung zumindest drei 90° Hybride (6, 7, 8) aufweist, die jeweils ein Eingangssignal in zwei Ausgangssignale aufteilen, wobei die beiden Ausgangssignale eine relative Phasenverschiebung von 90° zueinander aufweisen, bei der der Antennen-, der Sende- und der Empfangsport (3) jeweils mit zumindest einem 90° Hybrid (6, 7, 8) verbunden sind, bei der die Schaltungsanordnung zumindest zwei Duplexer (4, 5) aufweist, die derart verschaltet sind, dass die beiden Ausgangssignale, die der an den Sendeport (1) angeschlossene 90° Hybrid (6) ausgibt, an dem Antennenport (2) konstruktiv interferieren und von den beiden Ausgangssignalen verursachte parasitäre Signale an dem Empfangsport (3) destruktiv interferieren, wobei die Duplexer (4, 5) und/oder die 90° Hybride (6, 7, 8) in das Modulsubstrat integriert sind, wobei die relativen Phasenverschiebungen der 90° Hybride (6, 7, 8) derart eingestellt werden, dass Asymmetrien im Layout der Schaltungsanordnung ausgeglichen werden, und wobei die Schaltungsanordnung für mehrere verschiedene Frequenzbänder ausgelegt ist, pro Frequenzband zwei Duplexer (4a, 4b, 5a, 5b) umfasst, und Mittel (36, 37, 38) zum Umschalten zwischen den verschiedenen Duplexern (4a, 4b, 5a, 5b) und Frequenzbändern aufweist.
Patent DE-102010049024-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung für einen Getränkebehälter
Inventor: WÄCHTLER HANS
IPC: B67D1/08
Filed: 2010-10-21
Granted: 2015-06-18
Abstract: Ventilanordnung (01a, 01c, 01d) für einen Getränkebehälter, insbesondere für ein Fass oder ein Keg, die zugleich eine Fluidströmung in zwei entgegen gesetzte Richtungen durch die Ventilanordnung ermöglicht, mit einem in den Behälter einsetzbaren Ventilkörper (02a–02d), der einen ersten Ventilsitz (04) und zumindest einen zweiten Ventilsitz (06a, 06b, 06c, 06d) aufweist, und mit einem ersten Verschlusselement (20, 20a–20c) und/oder zumindest einem zweiten Verschlusselement (25–27), wobei das Verschlusselement (20, 25–27) bei einer Anlage gegen den Ventilsitz (04, 06a, 06b, 06c, 06d) das Ventil schließt, und wobei das Verschlusselement (20, 20a–20c, 25, 26, 27.1, 27.3, 27.4) für die Befüllung und/oder Entleerung des Getränkebehälters zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verschlusselement (20, 20a–20c) einen rotationssymmetrischen Ventilabschnitt (21, 21a–21c) und abschnittsweise einen einstückig angebundenen Verformungsbereich (22) aus einem elastisch verformbaren Kunststoff oder einem gummiartigen Material aufweist, wobei der Verformungsbereich (22) beim Übergang von der Schließstellung in die Offenstellung elastisch vorgespannt wird, wobei das erste Verschlusselement (20, 20a–20c) zentrisch in einer ersten Ventilbohrung (03a, 03b, 03c, 03d) im Ventilkörper (02a, 02b, 02c, 02d) angeordnet ist.
Patent DE-102010053970-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Leistungsprofilformung unter Verwendung zeitlich verschalteter Spannungsmodulation
Inventor: ZOU PENG
IPC: G06F1/26
Filed: 2010-12-09
Granted: 2014-08-21
Abstract: Vorrichtung, umfassend: ein Prozessor; und ein Power-Management-Modul, das auf dem Prozessor betriebsfähig ist, eine empfangene Leistungsinformation von einer Vielzahl von Geräten zu überwachen und ein Leistungssteuersignal einschließlich einer Verzögerungsinformation an ein oder mehrere Geräte, die Leistungsinformation aufweisen, die einen Leistungsschwellwert überschreitet, zu senden, wobei ein oder mehrere der Geräte einen integrierten Spannungsregler (IVR) umfasst, der betriebsfähig ist, Leistungsinformation zu erfassen und den Energieverbrauch unter Verwendung der Verzögerungsinformation zeitlich zu verschachteln.
Patent DE-102010054009-B4 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung
Inventor: GIBIS KARL-LUDWIG DR
IPC: A47L13/20
Filed: 2010-12-09
Granted: 2014-03-06
Abstract: Reinigungseinrichtung, umfassend einen Träger (1) mit zumindest einer Reinigungsfläche (2), auf der erhabene Reinigungsinseln (3) jeweils mit Abständen (4, A, B, C, D, E, 9) relativ zueinander angeordnet sind, wobei die Reinigungsinseln (3) allseitig von Stauräumen (5) zur Aufnahme von Verunreinigungen umschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stauräume (5), ausgehend von zumindest einem Rand (6) der Reinigungsfläche (2) in Wischrichtung (7) zumindest bis zur Mitte der Reinigungsfläche (2) stetig verkleinert sind.
Patent DE-102010062332-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abdichten zweier Ölumgebungen
Inventor: KURTH JUERGEN
IPC: F16H63/30
Filed: 2010-12-02
Granted: 2014-03-20
Abstract: Eine Vorrichtung (10; 20) zum Abdichten einer auf einer ersten Seite eines in einem Hohlraum (11) geführten beweglichen Kolbens (12; 22a; 22b) befindlichen ersten Ölumgebung (13) von einer auf einer zweiten Seite des Kolbens (12; 22a; 22b) befindlichen zweiten Ölumgebung (14), wobei sich der Kolben (12; 22a; 22b) zwischen den beiden Ölumgebungen (13; 14) in axialer Richtung um einen Kolbenhub (d) in dem Hohlraum (11) hin- und her bewegen kann, mit folgenden Merkmalen: zwei an dem beweglichen Kolben (12; 22a; 22b) und umlaufend zwischen dem Kolben (12; 22a; 22b) und dem Hohlraum (11) angeordnete Dichtelemente (15a; 15b, 25a; 25b), wobei die umlaufenden Dichtelemente (15a; 15b, 25a; 25b) in axialer Richtung mindestens in einem Abstand (D) entsprechend dem Kolbenhub (d) angeordnet sind, wobei ein Dichtelement (15a; 15b, 25a; 25b) eine den Kolben (12; 22a; 22b) ringförmig umlaufende elastische Dichtlippe umfasst, die in ständigem Kontakt mit einer inneren Mantelfläche des Hohlraums (11) steht, um eine Dichtwirkung zwischen dem Kolben (12; 22a; 22b) und der inneren Mantelfläche des Hohlraums (11) zu erzielen, und wobei das Dichtelement (15a; 15b, 25a; 25b) zusätzlich eine federartige Anordnung (26) mit einer in Richtung der inneren Mantelfläche des Hohlraums (11) wirkenden Rückstellkraft umfasst, um eine gleichmäßige umlaufende Kontaktpressung der Dichtlippe gegen die innere Mantelfläche des Hohlraums (11) zu erhalten.
Patent DE-102011007214-B4 (DE)
Title: Kolben für Halbleiter - Leuchtvorrichtung sowie Halbleiter - Leuchtvorrichtung
Inventor: HOECHTL JOHANNES
IPC: F21V3/04
Filed: 2011-04-12
Granted: 2013-08-14
Abstract: Kolben (101, 201, 301, 401) für eine Halbleiter-Leuchtvorrichtung (100; 300; 400), wobei der Kolben (101) – dreidimensional ausgedehnt ist, – mindestens eine optisch wirksame Oberflächenstruktur (106) aufweist, – mindestens eine Durchgangsbohrung (107) aufweist und – an mindestens einer Durchgangsbohrung (107) ein optisches Element (109) gesteckt ist.
Patent DE-102011100238-B4 (DE)
Title: Absperrklappe
Inventor: HAFENBRAK PETER
IPC: F01N1/16
Filed: 2011-05-02
Granted: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absperrklappe für den Abgasstrang eines Automobils, mit einem Gehäuse, einer in dem Gehäuse angeordneten Klappenscheibe (2), und einer Welle (3), die auf einer Seite der Klappenscheibe (2) befestigt ist und sich durchgehend zwischen zwei Drehlagern (4a, 4b) erstreckt. Erfindungsgemäß ist eine Wellenabdeckung (5) vorgesehen, welche die Welle (3) auf der Klappenscheibe (2) bedeckt.
Patent DE-102011103225-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: B60N2/07
Filed: 2011-06-01
Granted: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einer Sitzschale, umfassend eine tunnelseitig angeordnete erste Oberschiene (16), welche in einer ersten Unterschiene (10) beweglich geführt ist, und eine schwellerseitig angeordnete zweite Oberschiene (18), welche in einer zweiten Unterschiene (12) beweglich geführt ist, wobei die erste Oberschiene (16) relativ zu der zweiten Oberschiene (18) verschiebbar ist, und wobei durch eine Verschiebung der ersten Oberschiene (16) relativ zu der zweiten Oberschiene (18) die Sitzschale eine Drehung um eine vertikal verlaufende Achse erfährt, wobei an der zweiten Oberschiene (18) eine Memoryvorrichtung (58) vorgesehen ist und eine Federeinheit (52) zwischen den beiden Oberschienen (16, 18) angeordnet ist, welche die erste Oberschiene (16) relativ zu der zweiten Oberschiene (18) in Längsrichtung beaufschlagt.
Patent DE-102011112821-B4 (DE)
Title: Elektromotor, insbesondere Kühlerlüftermotor
Inventor: WINHEIM GEORG
IPC: H01H1/58
Filed: 2011-09-12
Granted: 2013-06-27
Abstract: Elektromotor (5) mit einem eine Drehfeldwicklung (7) tragenden Stator (6) und mit einem gegenüber dem Stator (6) drehbar gelagerten, permanenterregten Rotor (8) sowie mit einer Umrichterelektronik (15) mit einer Leiterplatte (30), auf der eine Anzahl von als Klemm- oder Schneidklemmkontakte ausgebildete Kontaktelementen (31, 41) für isolationsfreie oder lackisolierte Anschlusskontakte (33, 35) mindestens eines Bauelementes (32, 34) der Umrichterelektronik (15) und/oder für lackisolierte Wicklungsenden (26) der Drehfeldwicklung (7) montiert sind, wobei ein Stromschienenpaar (36) mit einer Anzahl von Klemmkontakten (41) vorgesehen ist, die der Anzahl von isolationsfreien Anschlusskontakten (35) mindestens eines Ladekondensators (34) entsprechen, dadurch gekennzeichnet, – dass die Leiterplatte (30) eine Anzahl von Steckschlitzen (38) und/oder Stecklöchern (39) aufweist, in denen das Stromschienenpaar (36) mit korrespondierenden Einpressstiften (40) einsitzt, und – dass in die Leiterplatte (30) zwischen den Steckschlitzen (38) bzw. Stecklöchern (39), die den beiden Stromschienen (36a, 36b) des Stromschienenpaares (36) zugeordnet sind, eine Anzahl von zu den Stromschienen (36a, 36b) parallel verlaufende Ausnehmungen (37) eingebracht sind.