baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019111144-A1 (DE)
Title: Spindeltrieb mit Verdrehsicherung
Inventor: REUTER JAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2019-04-30
Abstract: Ein Spindeltrieb, insbesondere eines Aktuators einer Hinterachslenkung, umfasst eine verdrehgesichert verschiebbare Gewindespindel (3), wobei ein mit der Gewindespindel (3) verbundenes Verdrehsicherungselement (5) als dämpfendes, mehrteilig aufgebautes Element ausgebildet ist. Das Verdrehsicherungselement (5) umfasst einen Halteabschnitt (13), welcher ein mit der Gewindespindel (3) verbundenes Ansatzstück (4) zumindest partiell formschlüssig umgreift, einen einstückig mit dem Halteabschnitt (13) ausgebildeten, in mindestens einem Verformungsabschnitt (19, 20) elastisch nachgiebigen, in einem Gehäuse (11) geführten Sicherungsabschnitt (14), sowie eine den Sicherungsabschnitt (14) durchdringende, den Halteabschnitt (13) in Längsrichtung der Gewindespindel (3) am Ansatzstück (4) festlegende Schraube (17).
Patent DE-102019113976-A1 (DE)
Title: Thermoelektrisches Element
Inventor: FREUNDORFER THEODOR
IPC: H01L35/32
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermoelektrisches Element (100). Das thermoelektrische Element (100) umfasst eine erste thermisch leitfähige Basisfläche (101), auf welcher eine erste Metallbrücke (103a-c) angeordnet ist, wobei die erste Metallbrücke (103a-c) mit einem ersten Halbleiterelement (105a-f) elektrisch kontaktiert ist. Das thermoelektrische Element (100) umfasst ferner eine zweite thermisch leitfähige Basisfläche (107), auf welcher eine zweite Metallbrücke (109a-d) angeordnet ist, wobei die zweite Metallbrücke (109a-d) mit einem zweiten Halbleiterelement (111 a-f) elektrisch kontaktiert ist. Das thermoelektrische Element (100) umfasst ferner ein elektrisch leitendes Verbindungselement (113a-f), welches mit dem ersten Halbleiterelement (105a-f) und dem zweiten Halbleiterelement (111 a-f) elektrisch kontaktiert ist, um das erste Halbleiterelement (105a-f) mit dem zweiten Halbleiterelement (111 a-f) elektrisch zu verbinden.
Patent DE-102019116739-A1 (DE)
Title: Hochleistungs-mosfet
Inventor: OHTOU TETSU
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-06-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt ein Verfahren zum Bilden von Gate-all-around-Nanosheet-FET mit einstellbarer Leistung. Das Verfahren umfasst das Anordnen einer ersten und einer zweiten vertikalen Struktur von unterschiedlicher Breite auf einem Substrat, wobei die erste und die zweite vertikale Struktur einen oberen Teil mit einem mehrschichtigen Nanosheet-Stapel mit abwechselnden ersten und zweiten Nanosheet-Schichten aufweisen. Das Verfahren umfasst auch Folgendes: Anordnen einer Gate-Opferstruktur auf dem oberen Teil der ersten und der zweiten vertikalen Struktur, derartiges Abscheiden einer Isolationsschicht auf der ersten und der zweiten vertikalen Struktur, dass die Isolationsschicht eine Seitenwand der Gate-Opferstruktur umgibt, Ätzen der Gate-Opferstruktur zum Freilegen jedes mehrschichtigen Nanosheet-Stapels der ersten und der zweiten vertikalen Struktur, Entfernen der zweiten Nanosheet-Schichten von jedem freigelegten mehrschichtigen Nanosheet-Stapel zum Bilden von hängenden ersten Nanosheet-Schichten, derartiges Bilden einer Gate-Metallstruktur, dass sie die hängenden ersten Nanosheet-Schichten umgibt.
Patent DE-102019117543-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren/Verifizieren von Massenfluss-Mess/Steuer-Geräten eines Gasmischsystems und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LAUFFER PETER SEBALD
IPC: F17D1/02
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren/Überprüfen von in einem Gasmischsystem einer Substratbehandlungseinrichtung dauerhaft angeordneten Massenfluss-Mess/ Steuer-Geräten (21, 31, 41, 51, 61) bei dem ein als Gasflussmessgerät ausgebildetes Kalibriergerät (2, 2', 2a, 2b, 2c) derart in eine Gasflussverbindung zum zu kalibrierenden/überprüfenden Massenfluss-Mess/ Steuer-Gerät (21, 31, 41, 51, 61) gebracht wird, dass durch das zu kalibrierende/ überprüfende Massenfluss-Mess/Steuer-Gerät (21, 31, 41, 51, 61) zumindest ein Teilfluss des durch das Kalibriergerät (2, 2', 2a, 2b, 2c) fließenden Gasflusses fließt. Zur gebrauchsvorteilhaften Weitbildung, insbesondere zur Ermöglichung einer vollautomatischen Kalibrierung/Überprüfung mehrerer und insbesondere aller Massenfluss-Mess/Steuer-Geräte eines Gasmischsystems, wird vorgeschlagen, dass das Kalibriergerät (2, 2', 2a, 2b, 2c) permanent stromaufwärts bezogen auf den Gasfluss gegenüber dem zu kalibrierenden Massenfluss-Mess/Steuer-Gerät (21, 31, 41, 51, 61) angeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens sowie eine Vorrichtung zur thermischen Behandlung eines Substrates mit einem Gasmischsystem.
Patent DE-102019117968-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Aufheizen einer Abdeckung eines Fahrzeugs
Inventor: KUTTIKKATTIL PRADEEP
IPC: F21S45/60
Filed: 2019-07-03
Abstract: Vorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend eine Abdeckung (3), eine Quelle elektromagnetischer Heiz-Strahlung (8), die zur Aufheizung der Abdeckung (3) dient, sowie einen Lichtleiter (9), durch den die von der Quelle elektromagnetischer Heiz-Strahlung (8) ausgehende Heiz-Strahlung (8) zu der Abdeckung (3) geführt wird.
Patent DE-102019120600-A1 (DE)
Title: Ultraschallortung
Inventor: BELL CHRISTOPHER W
IPC: G01S15/93
Filed: 2019-07-30
Abstract: Ein System für ein Fahrzeug beinhaltet einen Ultraschallsensor mit einer Materialschicht, sodass die Vibration des Materials eine Frequenz von übertragenen und empfangenen Ultraschallsignalen anzeigt, und eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, durch elektrische Erregung zu bewirken, dass das Material vibriert, um ein Abfrageultraschallsignal zu senden, und um als Reaktion auf das Empfangen eines Bestätigungsultraschallsignals mit einer Frequenz, die sich von der Frequenz des Abfragesignals unterscheidet, das Fahrzeug von dem Objekt zu lenken.
Patent DE-102019124080-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Instandsetzung von DLC-beschichteten Bauteilen und DLC-beschichtetes Flugzeugbauteil
Inventor: GARTNER THOMAS DR
IPC: C23C14/58
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Instandsetzung von mit DLC beschichteten Bauteilen (1) sowie ein mit DLC beschichtetes Flugzeugbauteil (1).Das Verfahren umfasst die Schritte:- Verdampfen und/oder Umwandeln der DLC-Schicht (8) durch Bestrahlung mit einem Laser, wobei die Eigenschaften der Laserstrahlung und die Bestrahlungsparameter so gewählt sind, dass das unter der DLC-Schicht (8) liegende Trägermaterial nicht beeinträchtigt wird; und- Reinigen des Trägermaterials durch Strahlen mit einem das Trägermaterial nicht beeinträchtigendem Strahlmittel.Das Flugzeugbauteil (1) ist eine zur Verwendung in einem Flugzeugtriebwerk vorgesehene variable Leitschaufel umfassend einen aerodynamisch ausgeformten Schaufelbereich (2) mit der Schaufeloberfläche (3) und einer Drehachse (4), wobei koaxial mit der Drehachse (4) zu beiden Enden des Schaufelbereichs Lagerzapfen (5) zur drehbaren Lagerung in koaxial angeordneten Lagerzapfenaufnahmen vorgesehen sind, wobei die Lagerzapfen (5) jeweils aus einer Anschlagfläche (6) zur Anlage an eine Stirnfläche der Lagerzapfenaufnahmen hervorstehend ausgebildet sind. Die Mantelflächen der Lagerzapfen (5) und die Anschlagflächen (6) mit einer DLC-Schicht (8) versehen sind, die mit einem erfindungsgemäßen Verfahren instandsetzbar ist.
Patent DE-102019124841-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fluiddichten Abschließen eines Stauhohlraumes
Inventor: HOLTMANN TORGE
IPC: B65D33/30
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Vorrichtung zum fluiddichten Verschließen eines Stauhohlraumes, umfassend einen Öffnungsbereich, durch welche hindurch ein zu verstauendes Produkt in den Stauhohlraum ein- und/oder ausführbar ist, zumindest einen Anschlussbereich, an welchem der Stauhohlraum angeschlossen ist, wobei entlang einer Einführrichtung zwischen dem Öffnungsbereich und dem Anschlussbereich zumindest eine Verschließeinrichtung zum fluiddichten Abschließen einer Durchführöffnung, welche den Öffnungsbereich von dem Anschlussbereich trennt, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschließeinrichtung zumindest ein erstes Druckelement und zumindest ein zweites Druckelement aufweist, wobei in einem Öffnungszustand der Verschließeinrichtung die beiden Druckelemente derart zueinander beabstandet und/oder voneinander entfernbar sind, dass ein zu verstauendes Produkt die Verschließeinrichtung passieren kann, wobei in einem vollständig geschlossenen Zustand, allein durch einen um eine Knickstelle an der Verschließeinrichtung herum erzeugten Aufpressdruck die beiden Druckelemente aufeinander gepresst werden, sodass allein hierdurch die fluiddichte Abdichtung der Verschließeinrichtung erzeugt wird.
Patent DE-102019126669-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Glätten der Zahnflanken der Zähne verzahnter Werkstücke
Inventor: WEBER GERD-THOMAS
IPC: B23F19/06
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Feinbearbeiten verzahnter Werkstücke (2) mit einem in der Art eines Wälzschälrades ausgebildeten, von einer Werkzeugspindel (17) drehangetriebenen Werkzeug (1), das Bearbeitungszähne (7) aufweist, die in Zahnlücken (6) des von einer windschief zur Werkzeugdrehachse (4) angeordneten und dazu synchron angetriebenen Werkstückspindel (15) getragenen Werkstücks (2) in einer wälzenden Bewegung eingreifen, so dass Bearbeitungskanten (8) der Bearbeitungszähne (7) die Zahnflanken (9) der Zähne (5) des Werkstücks (2) in Zahnflankenerstreckungsrichtung bearbeiten. Erfindungsgemäß wird das Werkzeug derart verwendet, dass die Bearbeitungskanten (8) ohne Spanabtrag, lediglich glättend die Zahnflanken (9) bearbeiten, wozu ein Rundungsradius der Bearbeitungskanten (8) größer ist als die Spanungsdicke bzw. Schnitttiefe (E)
Patent DE-102019128065-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: ROLAND PETER
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1) eines Drehschwingungsdämpfers, umfassend zumindest einen um eine Drehachse rotierenden Trägerflansch (2), dem umfangsverteilt Pendelmassen (4, 5) zugeordnet sind, welche über in Kulissenbahnen (9) des zumindest einen Trägerflansches (2) und in Führungsbahnen (8) der Pendelmassen (4, 5) geführte Laufrollen (7) beweglich angelenkt sind und zwischen den Pendelmassen (4, 5) und dem zumindest einen Trägerflansch (2) ein Reibschuh (10, 11) als Reibmittel vorgesehen ist, welcher jeweils in der Pendelmasse (4, 5) lagefixiert mittels eines Federelements an dem zumindest einen Trägerflansch (2) abgestützt ist und sich zwischen Kontaktflächen (15, 16) der Reibpartner, dem zumindest einen Trägerflansch (2) und dem Reibschuh (10, 11), ausgehend von einer Neutral- oder Mittenposition der Pendelmassen (4, 5) ein Reibwert in Richtung eines maximalen Schwingwinkels (α) der Pendelmassen (4, 5) erhöht.
Patent DE-102019130777-A1 (DE)
Title: Vertikale speicherzellen
Inventor: LILAK AARON D
IPC: H01L21/8242
Filed: 2019-11-14
Abstract: Ausführungsbeispiele beschreiben hierin Techniken für ein Halbleiterbauelement, das eine Speicherzelle vertikal über einem Substrat umfasst. Die Speicherzelle umfasst einen Metall-Isolator-Metall- (MIM-) Kondensator an einem unteren Bauelementabschnitt und einen Transistor an einem oberen Bauelementabschnitt über dem unteren Bauelementabschnitt. Der MIM-Kondensator umfasst eine erste Platte und eine zweite Platte, die von der ersten Platte durch eine Kondensatordielektrikumsschicht getrennt ist. Die erste Platte umfasst eine erste Gruppe von Metallkontakten, die mit einer Metallelektrode vertikal über dem Substrat gekoppelt sind. Die erste Gruppe von Metallkontakten befindet sich innerhalb einer oder mehrerer Metallschichten über dem Substrat in einer horizontalen Richtung parallel zu einer Oberfläche des Substrats. Ferner ist die Metallelektrode der ersten Platte des MIM-Kondensators auch eine Source-Elektrode des Transistors. Andere Ausführungsbeispiele können beschrieben und/oder beansprucht sein.
Patent DE-102019130868-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug und Invertervorrichtung mit Heizfunktion
Inventor: DIENHART BERND
IPC: B60L50/50
Filed: 2019-11-15
Abstract: Es wird eine Invertervorrichtung (110) mit Heizfunktion bereitgestellt, die eine Wechselrichtereinrichtung (111), die zumindest eine Eingangsschnittstelle (112), eine Ausgangsschnittstelle (113), eine Steuersignal-Schnittstelle (114) und eine Mehrzahl von zumindest zwischen einem ersten und einem zweiten Schaltzustand schaltbaren Halbleiter-Schaltelementen (115, 116, 117, 118, 119, 120) aufweist, sowie eine Steuereinrichtung (121) umfasst, die dazu eingerichtet ist, die Wechselrichtereinrichtung (111) über die Steuersignal-Schnittstelle (114) anzusteuern. Dabei ist die Steuereinrichtung (121) dazu eingerichtet ist, in einem Antriebsmodus die Wechselrichtereinrichtung (111) so anzusteuern, dass die die Wechselrichtereinrichtung (111) einen an der Eingangsschnittstelle (112) anliegenden Gleichstrom in einen pulsweitenmodulierten Wechselstrom zum Betreiben eines mit der Ausgangsschnittstelle (113) verbindbaren Elektromotors (101) umwandelt Zudem ist die Steuereinrichtung (121) außerdem dazu eingerichtet, in einem Heizbetriebsmodus die Wechselrichtereinrichtung (111) so anzusteuern, dass einer oder mehrere der Halbleiter-Schaltelemente (115, 116, 117, 118, 119, 120) länger und/oder öfter im Antriebsmodus in ihren thermischen Grenzbereichen betrieben werden. Außerdem wird ein Elektrofahrzeug (100) mit einer derartigen Invertervorrichtung (110) bereitgestellt.
Patent DE-102019130883-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Fremdkörpern
Inventor: JURISCH MICHAEL
IPC: G01N21/85
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erkennen von Fremdkörpern in einem Schüttgut, z. B. Lebensmittel. Ein von einem Materialstrom durchströmbarer Detektionsbereich (1) ist von wenigstens drei Beleuchtungseinrichtungen (2.1, 2.2, 2.3) und einem flächigen Reflektionselement (3) berandet, wobei mindestens eine mit einer Bildauswerteeinrichtung (5) verbundene Kamera (4) auf den Detektionsbereich (1) sowie das hinter demselben angeordnete Reflektionselement (3) gerichtet ist. Die Bildauswerteeinrichtung (5) ist eingerichtet, ein Signal zu generieren, wenn innerhalb eines mittels der mindestens einen Kamera (4) erfassten Bildes eine von der Farbe des Schüttguts abweichende Farbe und/oder eine von der Kontur des Schüttguts abweichende Kontur auftritt.
Patent DE-102019204272-A1 (DE)
Title: Fehlerstromschutzeinheit und Verfahren
Inventor: MARTEL JEAN-MARY
IPC: H02H3/33
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erkennung von Gleich- oder Wechselfehlerströmen in einem Niederspannungsstromkreis, mit einem Summenstromwandler, dessen Primärseite durch Leiter des Niederspannungsstromkreises gebildet ist und dessen Sekundärseite eine Sekundärwicklung aufweist, die einen Differenzstrom abgibt, einem Messwiderstand, der in Serie zur Sekundärwicklung geschaltet ist, dass die Serienschaltung aus Messwiderstand und Sekundärwicklung mit einer Erregungsspannung, insbesondere Gleichspannung bzw. Rechteckspannung, zur Erzeugung eines durch die Sekundärwicklung fließenden Erregungsstromes beaufschlagt wird, dass bei Erreichen eines ersten Stromschwellwertes des Erregungsstromes die Polarität der Erregungsspannung invertiert wird, dass die Spannung über dem Messwiderstand gefiltert wird, insbesondere tiefpassgefiltert wird, und einer Steuerungseinheit zugeführt wird, die bei Erreichen eines Differenzstromgrenzwertes ein Fehlerstromerkennungssignal abgibt. Wobei eine Periodenhalbdauer durch das Erreichen zweier aufeinanderfolgender erster Schwellwerte durch den Betrag des durch die Sekundärwicklung fließenden Erregungsstromes definiert ist, dass nach einem Achtel der Periode des Erregungsstromes eine Umpolung erzeugt wird, insbesondere nach einem Achtel der Periode nach Erfassung des Erreichens des ersten Schwellwertes durch den Betrag der Erregungsstromes, so dass eine Umpolung des durch die Sekundärwicklung fließenden Erregungsstromes erfolgt.
Patent DE-102019205490-A1 (DE)
Title: Mobiles Wohnraumerweiterungsmodul und Transporteinrichtung
Inventor: MINTER FRANK
IPC: E04H1/12
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Wohnraumerweiterungsmodul (10) und eine Transporteinrichtung (40) für das Wohnraumerweiterungsmodul (10). Da die Anforderungen an urbanes Wohnen stetig steigen, werden Lösungen gesucht, mit denen mehr Wohnraum bereitgestellt und/oder das Verkehrsaufkommen reduziert werden kann. Das erfindungsgemäße Wohnraumerweiterungsmodul (10) ist eine Möglichkeit, vorhandenen Wohnraum durch das Ankoppeln des Wohnraumerweiterungsmoduls (10) zu vergrößern. Wird dieser zusätzliche Wohnraum nicht mehr oder an einem anderen Ort benötigt, kann das Wohnraumerweiterungsmodul (10) vom Gebäude (30) abgekoppelt und mit einer erfindungsgemäßen Transporteinrichtung (40) zu einem anderen Ort gebracht werden. Die Transporteinrichtung (40) kann dabei sowohl gebäudegebunden sein, wie ein Aufzugssystem (46), aber beispielsweise auch eine straßengängige Transporteinrichtung (42). Zur Verbindung mit dem Gebäude (30) und/oder der Transporteinrichtung (40) weist das Wohnraumerweiterungsmodul (10) wenigsten eine Koppeleinrichtung (20), mindestens eine verschließbare Öffnung (12) und mindestens eine Schnittstelle zum Austausch von Energie und/oder Informationen auf.
Patent DE-102019205654-A1 (DE)
Title: Durchlichtinspektionsvorrichtung und -verfahren zur Inspektion von Behältern
Inventor: WILL CHRISTOF
IPC: G01N21/90
Filed: 2019-04-18
Abstract: Durchlichtinspektionsvorrichtung (1) zur Inspektion von Behältern (2), wie beispielsweise Vorformlinge und/oder Getränkebehälter, mit einem Transporteur (3) zum Transport der Behälter (2), und mit wenigstens einer an dem Transporteur (3) angegliederten Inspektionsstation (4,5) zum Durchleuten der Behälter (2) mit polarisiertem Licht (L), wobei die wenigstens eine Inspektionsstation (4, 5) eine Beleuchtungseinrichtung (4) mit einer Lichtquelle (4.1) und mit einem nachgeschalteten Polarisator (4.2) und ein Kamerasystem (5) mit wenigstens einem Analysator (5.M, 5.F1, 5.F2, 5.T) umfasst, wobei die Beleuchtungseinrichtung (4) dazu ausgebildet ist, das polarisierte Licht (L) mit wenigstens zwei unterschiedlichen Spektralbereichen abzugeben, und wobei das Kamerasystem (5) dazu ausgebildet ist, die wenigstens zwei unterschiedlichen Spektralbereiche des polarisierten Lichts (L) voneinander getrennt zu erfassen.
Patent DE-102019206983-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen von Informationen in einem Fahrzeug
Inventor: AMANN MARC
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Anzeigen von Informationen auf einer Anzeigevorrichtung (13) eines Fahrzeugs (10), wobei die Anzeigevorrichtung (12) eine graphische Displayfläche (14) aufweist, auf der zahlreiche graphische Informationsobjekte (31, 32) mittels einer Steuereinheit (17) darstellbar sind, bei dem die zu einem Zeitpunkt darzustellenden graphischen Informationsobjekte (31, 32) in wenigstens zwei Gruppen unterteilt werden, jeder Gruppe ein Anzeigebereich (20, 21, 22, 23) auf der Displayfläche (14) zugeordnet wird, und die zu einer Gruppe gehörenden graphischen Informationsobjekte (31, 32) in dem zugeordneten Anzeigebereich (20, 21, 22, 23) dargestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Anzeigebereiche (20, 21, 22, 23) mittels zugeordneter graphischer Trennelemente (24 - 28) quasi-dreidimensional dargestellt werden.
Patent DE-102019208456-A1 (DE)
Title: Reanimationshilfe an Bord eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-06-11
Abstract: Ein Gurtsystem (100) an Bord eines Kraftfahrzeugs (105) umfasst einen Sicherheitsgurt (120) zum Sichern einer Person (115) an einem Sitz; ein Kissen (185), das im Bereich eines Thorax (125) der Person (115) am Sicherheitsgurt (120) angebracht ist; einen Aktuator (225, 230) zur Steuerung einer Expansion des Kissens (185); und eine Steuereinrichtung (175), die dazu eingerichtet ist, das Kissen (185) anzusteuern, um eine periodische Massage des Thorax (125) gegenüber dem Sicherheitsgurt (120) zu ermöglichen.
Patent DE-102019208634-A1 (DE)
Title: Einmalspritze
Inventor: BOLZ JOHANNES
IPC: A61M5/50
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einmalspritze für den medizinischen Gebrauch, mit einem Zylinder, der an seinem vorderen Ende eine Auslassöffnung aufweist und in dem ein Kolben zum Entleeren der Einmalspritze angeordnet ist und der Kolben durch Krafteinwirkung auf eine mit dem Kolben verbundene Kolbenstange bewegbar ist. Die Kolbenstange ist hierbei mit mindestens einer Raste versehen, und der Zylinder ist mit einer Auszugssperre versehen, oder umgekehrt. Zudem sind die mindestens eine Raste einerseits und die Auszugssperre andererseits so konfiguriert, dass der Kolben nach Entleeren der Einmalspritze nur bis zur Auszugssperre bzw. bis zu der Raste zurückbewegt werden kann. Dadurch sollen nicht vorgesehene Mehrfachverwendungen der Einmalspritze verhindert werden.
Patent DE-102019210953-A1 (DE)
Title: Motorradrahmen
Inventor: DENNERT JOSEPH
IPC: B62K11/02
Filed: 2019-07-24
Abstract: Ein Motorradrahmen einen Rahmenteil einer linken Seite, einen Rahmenteil einer rechten Seite und ein Lenkkopfteil entlang einer longitudinalen Mittelebene des Rahmens zwischen den Rahmenteilen der linken und rechten Seite angeordnet, einschließend. Der Lenkkopfteil schließt einen Lenkkopfbereich ein, der eine Lenkachse definiert. Eine Vielzahl an Verbindungselementen ist zwischen dem Lenkkopfteil, dem Rahmenteil der linken Seite und dem Rahmenteil der rechten Seite errichtet, die Vielzahl der Verbindungselemente hinter dem Lenkkopfbereich angeordnet. Ein Verbindungselement, separat von der Vielzahl von Verbindungselementen, ist hinter der Vielzahl der Verbindungselemente zwischen dem Lenkkopf und dem Rahmenteil der linken Seite errichtet. Ein Verbindungselement, separat von der Vielzahl von Verbindungselementen, ist hinter der Vielzahl der Verbindungselemente zwischen dem Lenkkopf und dem Rahmenteil der rechten Seite errichtet.
Patent DE-102019213635-A1 (DE)
Title: Sitz und haltungsschätzsystem
Inventor: HAYASHI NOBUKI
IPC: A47C31/12
Filed: 2019-09-09
Abstract: Es wird ein Sitz (1) bereitgestellt, der eine Echtzeitschätzung der Haltung einer sitzenden Person ermöglicht. Ein Aspekt der vorliegenden Offenbarung sieht einen Sitz vor, der einen Sitzhauptkörper (2), zumindest einen im Sitzhauptkörper angeordneten 3-Achsen-Beschleunigungssensor (3A, 3B, 3C) und eine Schätzvorrichtung (4) aufweist, die eine Haltung einer sitzenden Person auf dem Sitzhauptkörper schätzt. Die Schätzvorrichtung weist einen Speicher (41), der ein Lernmodell speichert, das durch maschinelles Lernen von Eingabedaten, die auf einer Sensorausgabe des zumindest einen 3-Achsen-Beschleunigungssensors basieren, und Lehrerdaten, die auf Informationen über die Haltung der sitzenden Person oder einen Haltungsübergang der sitzenden Person basieren, aufgebaut ist; und einen Schätzer (42) auf, der das Lernmodell verwendet, um aus der Sensorausgabe die Haltung der sitzenden Person oder den Haltungsübergang der sitzenden Person zu schätzen.