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Patent DE-102013219554-A1 (DE)
Title: Untersuchungsverfahren eines Objekts mit einem Röntgenaufnahmesystem zur Phasenkontrast-Bildgebung mit Verschiebungsmessung
Inventor: ANTON GISELA
IPC: A61B6/03
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Untersuchungsverfahren eines Objekts (6) mit einem Röntgenaufnahmesystem zur Phasenkontrast-Bildgebung mit zumindest einem Röntgenstrahler (3) zur Erzeugung eines quasi-kohärenten Röntgenstrahlenbündels (13) als erste Komponente, einem Röntgenbilddetektor (4) mit in einer Matrix angeordneten Pixelelementen, einem Beugungs- oder Phasengitter (19), welches zwischen dem Objekt (6) und dem Röntgenbilddetektor (4) angeordnet ist, und einem dem Phasengitter (19) zugeordneten Analysatorgitter (21) zur Erzeugung eines Intensitäts- oder Interferenzmusters (20), bei dem Röntgenbilddetektor (4), Phasengitter (19) und/oder Analysatorgitter (21) starr miteinander verbunden eine zweite Komponente (K2) bilden, das Objekt (6) im Röntgenstrahlenbündel (13) sowie das Röntgenaufnahmesystem derart zueinander ausgerichtet sind, dass Bereiche (23) im Röntgenstrahlenbündel (13) zur Messung eines Freifeldes unbedeckt sind, während einer Röntgenbildaufnahme die Komponenten K1, K2 relativ zueinander mit einer lateralen Verschiebung (24) um Verschiebungsstrecken bewegt werden, in einer Anfangs- oder Referenzposition der relativen lateralen Verschiebung (24) der Komponenten K1 und K2 ein Referenzbild mit Freifeldern aufgenommen wird, die Röntgenbildaufnahme während der Verschiebung (24) aus n Teilbildern erstellt wird, die Position der zweiten Komponente K2 relativ zur ersten Komponente K1 für jede Teilaufnahme dadurch ermittelt wird, dass aus einer gewählten Menge von Bildpunkten und deren gemessenen Intensitätswerten die Verschiebungsstrecken der Verschiebungen (24) und die Referenzphasen berechnet werden, und aus den Teilbildern, den Verschiebungen (24) und den Referenzphasen die Bildinformationen bestimmt werden.
Patent DE-102013220110-A1 (DE)
Title: Method for calibrating cup spring i.e. clutch, that is utilized for force application between push plate and coupler cover, involves computing pitching moment on actuator system based on height of cup spring tongues
Inventor: ECKENFELS THOMAS
IPC: G01M13/02
Filed: 2013-10-04
Abstract: The method involves determining tongue height of cup spring tongues (3), and computing pitching moment on an actuator system based on the height of the cup spring tongues. Direction process of the cup spring tongues is performed according to the determined pitching moment if determined pitching moment value exceeds pre-defined maximum threshold value for the pitching moment. Diameter of cup spring tongue ends is determined.
Patent DE-102013220533-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hochsetzstellers
Inventor: BURA HONORIU-EMANUEL
IPC: H02M3/158
Filed: 2013-10-11
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben eines Hochsetzstellers und eine Schaltungsanordnung (100) mit einem Hochsetzsteller zur Durchführung des Verfahrens vorgestellt. Bei dem Verfahren wird eine Spannung zwischen einem gemeinsamen Schaltungsknoten (152) und Masse überwacht, eine sich ergebende Spannungsflanke wird als Auslöser für ein Einschalten eines Schaltelements (104) verwendet.
Patent DE-102013225032-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bediensystems
Inventor: WÖLL BERND
IPC: G05G25/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines Bediensystems insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem manuell betätigbaren Bedienelement 1 mit mehreren Verstellfreiheitsgraden zur Auswahl von Auswahleinstellungen und Aktivierung von Aktionen. Der Ablauf einer Einstellung einer Auswahleinstellung und/oder eines Auswahlparameters auf Plausibilität mit einem oder mehreren Ablaufkriterien wird geprüft und bei Vorliegen einer Plausibilität mit dem oder den Ablaufkriterien erfolgt eine Aktivierung einer Aktion.
Patent DE-102013225179-A1 (DE)
Title: Warmwasserspeicher
Inventor: BURGHARDT STEFAN
IPC: F24H9/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Warmwasserspeicher (1) für den häuslichen Gebrauch, mit einem Wassertank (2) zur Aufnahme von zu erwärmenden Wasser, und mit einem Ausgleichsbereich (5) zur Aufnahme einer Wassermenge, wobei der Ausgleichsbereich (5) Führungsmittel (3) für ein bewegliches Kolbenelement (4) aufweist. Die Erfindung eignet sich insbesondere zur Bereitstellung eines drucklosen Warmwasserspeichers für den häuslichen Gebrauch bzw. der Hausgerätetechnik, der bei einem vorrichtungstechnisch einfachen, störunanfälligen und wartungsarmen Betrieb einen verlässlichen Tropfstopp ermöglicht.
Patent DE-102013226662-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VAN DER MEER JAKOB
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Rotor (2), mit einem Rotorträger (3) und mit einem ersten Federmittel (6), wobei der Rotor (2) durch das erste Federmittel (6) axial vorgespannt ist, wobei das erste Federmittel (6) einen Stützbereich (8) zur Abstützung des Rotors (2) aufweist. Auf einfache Art und Weise ist eine axiale Abstützung des Rotors (2) dadurch gewährleistet, dass das erste Federmittel (6) einen Fliehkrafthebelbereich (12) aufweist, wobei der Stützbereich (8) bei Rotation des Rotors (2) durch die auf den Fliehkrafthebelbereich (12) wirkenden Fliehkräfte in Richtung des Rotors (2) drückbar ist.
Patent DE-102014000501-A1 (DE)
Title: Antenna arrangement, has switching element provided with switching frequency for alternately connecting antennas to receiver or transmitter, where switching frequency is greater than maximum frequency of desired signal
Inventor: LOTTERER NORBERT
IPC: H04B7/04
Filed: 2014-01-16
Abstract: The arrangement (1) has a receiver (2) or a transmitter and multiple antennas (3, 4). A switching element (5) is arranged between the receiver or the transmitter and the antennas. The switching element is provided with switching frequency for alternately connecting the antennas to the receiver or the transmitter. The switching frequency is greater than maximum frequency of desired signal. An amplifier is arranged between the antenna and the switching element for preamplifying reception signal or transmitting signal. An independent claim is also included for a switching method for an antenna arrangement.
Patent DE-102014005435-A1 (DE)
Title: Exzenteroszillationsgetriebevorrichtung
Inventor: WANAKA YUTA
IPC: F16H1/32
Filed: 2014-04-11
Abstract: Offenbart wird eine Exzenteroszillationsgetriebevorrichtung (1), die umfasst: eine Kurbelwelle (10), die mit einem Exzenterabschnitt (10a) ausgebildet ist; ein Kurbelwellenlager (12a), das drehbar die Kurbelwelle (10) stützt; ein Oszillationsgetriebe (14), das einen Zahnabschnitt (14a) und ein Einführloch (14c) aufweist, in das der Exzenterabschnitt (10a) eingeführt ist; einen Außenzylinder (2), der die Innenzahnstifte (3) aufweist, die mit dem Zahnabschnitt (14a) des Oszillationsgetriebes (14) kämmen; und einen Träger (4), an dem das Kurbelwellenlager (12a) angebracht und der ausgestaltet ist zum Erzeugen einer Relativdifferenz der Drehgeschwindigkeit zwischen dem Träger (4) und dem Außenzylinder (2) mittels einer Oszillationsbewegung des Oszillationsgetriebes (14) zusammen mit einer Drehung des Exzenterabschnittes (10a). Der Träger (4) ist ausgebildet mit: einem mittigen Durchgangsloch (4d); einer Montierausnehmung (4e), die an einer Position angeordnet ist, die radial von dem mittigen Durchgangsloch (4d) versetzt ist, und an der das Kurbelwellenlager (12a) angebracht ist; einer basisplattenseitigen Rinne (27), in der ein Schmieröl vorgehalten werden kann. Die basisplattenseitige Rinne (27) ist in einer Oberfläche des Trägers (4) mit Orientierung zu dem Oszillationsgetriebe (14) an einer Position zwischen dem mittigen Durchgangsloch (4d) und der Montierausnehmung (4e) vorgesehen.
Patent DE-102014005524-A1 (DE)
Title: Unterbrechung eines Stromes
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: H02H3/00
Filed: 2014-04-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Unterbrechung eines Stroms vorgeschlagen, bei dem ein Signal einer Versorgungsleitung über mindestens eine vorgegebene Zeitdauer integriert wird und bei dem der Strom in der Versorgungsleitung mittels eines Trennelements unterbrochen wird, falls das über die mindestens eine vorgegebene Zeitdauer integrierte Signal eine vorgegebene Bedingung erfüllt.
Patent DE-102014006928-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur Herstellung eines Bauteils aus faserverstärktem Kunststoff durch Harzinjektion
Inventor: MAIER FELIX
IPC: B29C70/54
Filed: 2014-05-10
Abstract: Es wird ein Werkzeug (1) zur Herstellung eines Bauteils aus faserverstärktem Kunststoff durch Harzinjektion, mit einer Kavität (3) und einer Unterdruckleitung (5), die mit der Kavität (3) in Fluidverbindung ist, sodass in der Kavität (3) über die Fluidverbindung einer Unterdruck erzeugbar ist, vorgeschlagen. Das Werkzeug (1) ist gekennzeichnet durch einen in dem Werkzeug (1) verlagerbar angeordneten Stößel (7), der eingerichtet ist zur mechanischen Reinigung der Unterdruckleitung (5).
Patent DE-102014007339-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abführen eines Gases oder Gasgemisches
Inventor: RICHERT JULIEN
IPC: B60R21/01
Filed: 2014-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abführung eines Gases oder Gasgemisches aus einem Innenraum eines Fahrzeuges (1), wobei bei Auslösung zumindest eines pyrotechnisch auslösbaren Insassenschutzmittels zumindest eine Lüftungsvorrichtung, eine Luftreinigungsvorrichtung und/oder eine Duftspendevorrichtung im Innenraum des Fahrzeuges (1) automatisch aktiviert werden bzw. wird und/oder zumindest eine Fahrzeugöffnung (6) automatisch um einen vorgegebenen Weg geöffnet wird.
Patent DE-102014007566-A1 (DE)
Title: Frontumwerfer
Inventor: EMURA ATSUHIRO
IPC: B62M9/131
Filed: 2014-05-22
Abstract: Ein Frontumwerfer im Wesentlichen bereitgestellt mit einem Basisglied, einer Kettenführung, einem Verbindmechanismus und einer Kabelführungsstruktur. Das Basisglied ist fest an ein Fahrrad gekoppelt. Die Kettenführung ist ausgestaltet um eine Kette zu führen. Der Verbindmechanismus koppelt beweglich die Kettenführung an das Basisglied zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position in Antwort auf die Bewegung eines Betätigungskabels. Der Verbindmechanismus beinhaltet einen Kabelanbringabschnitt, welcher ausgestaltet ist um an das Betätigungskabel befestigt zu werden. Die Kabelführungsstruktur führt das Betätigungskabel aus dem Kabelanbringabschnitt. Die Kabelführungsstruktur ist an zumindest einem von dem Basisglied und an dem Verbindmechanismus angeordnet. Die Kabelführungsstruktur weist ein Kabelaustritt auf, dass angeordnet ist, so dass das Betätigungskabel nach vorne austritt aus der Kabelführungsstruktur in Richtung der Frontseite des Fahrrads.
Patent DE-102014007783-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verdichtung von heißem Asphalt.
Inventor: RÖSCH JÖRG
IPC: E01C19/23
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum optimierten Verdichten von Bodenschichten. An geodätisch vermessenen Leitlinien werden Fahrspuren der Verdichtungsmaschinen orientiert. Diese können im Vorfeld geplant oder auch während des Verdichtungsbetriebes definiert und auch korrigiert werden. Das Ziel ist es, die Fahrspuren und die Rezepte mit Arbeitsanweisungen so anzulegen, dass über die gesamte Fläche der geforderte Verdichtungsgrad erreicht wird. Die Rezepte beinhalten einzuhaltende Fahrgeschwindigkeiten, Vibrationsfrequenzen oder Vibrationsamplituden. Die gesamte berechnete Anzahl von Fahrspuren wird beim Betrieb mit mehreren Verdichtungsmaschinen auf diese verteilt, so dass jede dieser Maschinen innerhalb einer definierten Zone einen Teil der Rezepte abarbeitet.
Patent DE-102014008143-A1 (DE)
Title: Umlaufgetriebe mit zwei Sonnenrädern und Verzahnungsspielminimierung
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: F16H1/36
Filed: 2014-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb mit einem in einem Gehäuse integrierten Umlaufgetriebe, wobei ein Antriebsmotor auf einen mindestens zwei Planeten lagernden Umlaufsteg wirkt, dessen einzelne Planeten zum einen an einem im Gehäuse drehfest angeordneten ersten Sonnenrad und zum anderen an einem abtreibenden zweiten Sonnenrad abrollen. Das Subtrahieren der Zähnezahl des zweiten Sonnenrades von der Zähnezahl des ersten Sonnenrades ergibt eine geradzahlige Differenzzähnezahl. Die Anzahl der Planeten ist gleich der Differenzzähnezahl. Entweder weist mindestens ein Sonnenrad eine Profilverschiebung auf oder es hat der einzelne Planet neben der oder den Profilverschiebungen der Sonnenräder für das jeweilige Kämmen mit dem einzelnen Sonnenrad eine separate Verzahnung. Zum Minimieren des Verzahnungsspiels sind zwei zueinander benachbarte oder miteinander kämmende Zahnräder des Umlaufgetriebes relativ zueinander verschiebbar angeordnet. Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Antrieb entwickelt, der bei geringem Bauraumbedarf ohne die Verwendung eines Schnecken- oder Schraubradgetriebes eine nahezu spielfreie Übersetzung ins Langsame ermöglicht.
Patent DE-102014009414-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Verfahren zur Fernsteuerung einer Klimaanlage
Inventor: SCHWARZ JOHANNES
IPC: F24F11/00
Filed: 2014-07-10
Abstract: Bei einer Steuerungsvorrichtung zur Fernsteuerung einer Klimaanlage, welche eine Sendeeinrichtung zum Aussenden eines Klimaanlagensteuerbefehls, elektronische Signalempfangsmittel zum Empfangen von Anweisungen zur Klimaanlagensteuerung und elektronische Steuer- und Auswertemittel umfasst, die dazu eingerichtet sind, abhängig von empfangenen Anweisungen zur Klimaanlagensteuerung die Sendeeinrichtung dazu anzusteuern, einen Klimaanlagensteuerbefehl auszusenden, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass Messmittel zum Ermitteln mindestens einer Umgebungseigenschaft vorgesehen sind und dass die Steuer- und Auswertemittel dazu eingerichtet sind, an Hand von Messwerten der Messmittel zu bewerten, ob nach Aussenden eines Klimaanlagensteuerbefehls eine Änderung der gemessenen Umgebungseigenschaft eingetreten ist, und erneut einen Klimaanlagensteuerbefehl auszusenden, falls die Bewertung ergibt, dass keine Änderung der gemessenen Umgebungseigenschaft eingetreten ist.
Patent DE-102014013428-A1 (DE)
Title: Vierpunktlenker zur Anbindung einer Fahrzeugachse an einem Fahrzeugrahmen eines Fahrzeugs
Inventor: HINTEREDER JÜRGEN
IPC: B60G7/00
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vierpunktlenker zur Anbindung einer Fahrzeugachse an einem Fahrzeugrahmen eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs. Der Vierpunktlenker (10) umfasst zwei Längslenker (11), die durch einen Zentralbereich (12) miteinander verbunden sind. Der Zentralbereich (12) weist zwei parallele Platten (21) auf, wobei auf mindestens einer Platte (13) ein Aussteifungselement (14) befestigt ist.
Patent DE-102014015401-A1 (DE)
Title: Blechbauteil für einen Kraftwagen, Verfahren zum Herstellen eines solchen Blechbauteils sowie Vorrichtung zum Herstellen eines Bleckfalzes an einem Blechteil
Inventor: DIERICH DOMINIK
IPC: B62D27/02
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blechbauteil für einen Kraftwagen, mit einem Außenbeplankungsteil (10) mit einem Blechfalz (12), an dessen Falzaußenseite (18) ein Innenteil (16) des Blechbauteils angeschweißt ist, wobei der Blechfalz (12) als Tropfenfalz mit einem Falzbogen (24) und einem sich daran anschließenden ebenen Endbereich (22) ausgebildet ist, an welchen das Innenteil (16) angeschweißt ist.
Patent DE-102014016343-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Radbremsen eines Fahrzeugs
IPC: F16D65/16
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremsvorrichtung für Radbremsen eines Fahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, zu deren Bremsscheibe koaxial zu den Reibringen der Bremsscheibe eine Bremsglocke angeordnet ist. Ausgegangen wurde vom hohen zeitlichen und materialmäßige Aufwand für die Herstellung bisheriger Bremsvorrichtungen sowie den bei derartigen Vorrichtungen vorhandene thermische Beeinflussung auf die Verbundbremsscheibe und die Bremsglocke. Die Aufgabe bestand deshalb in der Schaffung einer Bremsvorrichtung für Radbremsen, die einen geringeren zeitlichen und materialmäßigen Herstellungsaufwand erfordert und bei der die thermische Beeinflussungen auf die Baugruppen der Bremsvorrichtung entsprechend den auf den Fahrzeugtyp bezogenen technischen Vorgaben verhindert werden. Erfindungsgemäß wurde diese Aufgabe gelöst, indem die Bremsglocke entlang des Umfangrandes radiale Vertiefungen und die Reibringe an ihrem der Bremsglocke radial zugewandten Innenrand radial nach außen verlaufende Vertiefungen aufweisen, die derart gestaltet sind, dass die Bremsglocke mit den Reibringen formschlüssig zur Verbundscheibenbremse zusammengefügt und mittels Verbindungsmittel miteinander verbunden werden können sowie die Bremskolben des Bremssattels wärmeisolierendes keramisches Material aufweisen und/oder jeweilig zwischen den sich berührenden Flächen der Vertiefungen in der Bremsglocke mit den Flächen der in die Vertiefungen eingefügten Ringnaben der Reibringe allseitig wärmeisolierende Materialien aus keramischen Verbindungen oder Titan eingebracht sind.
Patent DE-102014100580-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum berührungslosen Betätigen einer Schiebetür eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHINDLER MIRKO
IPC: E05F15/40
Filed: 2014-01-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum Ansteuern des Antriebs einer Schiebetür an einem Fahrzeug (1), wobei die Schiebetür(2) entlang eines Bewegungsweges zwischen zwei Endlagen am Fahrzeug verfahrbar ist. Eine Steuer- und Auswerteeinrichtung (5) ist mit einer kapazitiven Sensoreinrichtung (3) gekoppelt, wobei die Sensoreinrichtung zur berührungslosen Erfassung von Objekten in einem Raumbereich ausgebildet ist. Der Antrieb (7) der Schiebetür ist mit der Steuer- und Auswerteeinrichtung (5) der Sensoreinrichtung koppelbar, so dass die Steuer- und Auswerteeinrichtung (5) Positionsinformationen über die Lage der Schiebetür (2) auf dem Bewegungsweg empfängt. Die Steuer- und Auswerteeinrichtung (5) steuert in Abhängigkeit von den Positionsinformationen entweder die Sensoreinrichtung (3) an, um die Sensitivität der Sensoreinrichtung anzupassen, oder wertet die Signale der Sensoreinreichtung in Abhängigkeit von den Positionsinformationen aus.
Patent DE-102014101109-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Ventil
Inventor: ICHIHASHI KATSUHIRO
IPC: F02M63/00
Filed: 2014-01-30
Abstract: Ein elektromagnetisches Ventil umfasst einen Antriebsabschnitt (10, 24, 30, 32), einen Ventilkörper (18) und ein Ventilelement (20). Der Antriebsabschnitt erzeugt eine magnetische Anziehungskraft, wenn er erregt wird. Der Ventilkörper weist eine Mündung (180), durch die eine Flüssigkeit fließt, und einen Ventilsitz (181) um einen Öffnungsabschnitt der Mündung auf. Das Ventilelement wird übereinstimmend mit der magnetischen Anziehungskraft und einer Flüssigkeitskraft, die von der Flüssigkeit aufgewendet wird, versetzt, um eine Kanalfläche zwischen dem Ventilelement und dem Ventilsitz zu variieren. Wenn das Ventilelement an einer Position platziert ist, die von dem Ventilsitz am weitesten entfernt ist, ist die Kanalfläche zwischen dem Ventilelement und dem Ventilsitz kleiner oder gleich einer Kanalfläche der Mündung.
Patent DE-102014103378-A1 (DE)
Title: Messanordnung zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer Messgröße eines Mediums
Inventor: SCHMITS CHRISTOPH
IPC: H01Q15/08
Filed: 2014-03-13
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Messanordnung (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Messgröße eines Mediums (2). Dabei umschließt ein Behältnis (3) zur Aufnahme des Mediums (2) einen Behältnis-Innenraum (4) und weist eine Aussparung (5) auf. Ein Fensterelement (6) umschließt wiederum mit einer in der Aussparung (5) befindlichen imaginären Fläche (7) einen Mess-Innenraum (8), der außerhalb des Behältnis-Innenraums (4) liegt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Messanordnung vorzuschlagen, die für die Anwendung von elektromagnetischer Strahlung bei der Messung die Nachteile des Standes der Technik vermeidet und deren Vorteile vereint. Die Aufgabe wird bei der in Rede stehenden Messanordnung dadurch gelöst, dass das Fensterelement (6) elektromagnetische Strahlung führt und/oder transparent für elektromagnetische Strahlung ist.
Patent DE-102014106112-A1 (DE)
Title: Patientenrekrutierungssystem und Patientenrekrutierungsverfahren
Inventor: ARONSKI DOMINIK
IPC: G16H10/60
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Patientenrekrutierungssystem (10) mit zumindest einem Patientenrekrutierungsserver (16), der zumindest eine Suchroutine (70) aufweist, die dazu vorgesehen ist, Patientendatensätze (32) anhand von Rekrutierungsmerkmalen (66) zu suchen. Es wird vorgeschlagen, dass der Patientenrekrutierungsserver (16) eine Benachrichtigungsroutine (82) aufweist, die dazu vorgesehen ist, wenigstens zu einem mittels der Rekrutierungsmerkmale (66) gefundenen Patientendatensatz (32) eine Rekrutierungsnachricht (76) zu versenden.
Patent DE-102014106517-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader mit einem Waste-Gate-Ventil
Inventor: NOWAK MARTIN
IPC: F02C6/12
Filed: 2014-05-09
Abstract: Es sind Abgasturbolader (10) mit einem Waste-Gate-Ventil (14), einem Verdichter (12) und einer Turbine (16), einem Turbinengehäuse (18), einem Bypasskanal (22) zur Umgehung der Turbine (16), einem Bypasskanalabschnitt (23), der im Turbinengehäuse (18) ausgebildet ist, einem Aktorgehäuse (36), einem Elektromotor (54), der im Aktorgehäuse (36) angeordnet ist, einem Getriebe (46), das im Aktorgehäuse (36) angeordnet ist, einer Abtriebswelle (32) des Getriebes (46) und einem Regelkörper (26), der mit der Abtriebswelle (32) gekoppelt ist und einen Öffnungsquerschnitt des Bypasskanals (22) beherrscht, bekannt. Um deren Lebensdauer zu erhöhen wird vorgeschlagen, dass das Aktorgehäuse (36) separat ausgebildet ist und am Turbinengehäuse (18) befestigt ist, wobei das Aktorgehäuse (36) einen separaten Kühlmittelkanal (88, 92, 94, 96, 98, 100) mit einem Kühlmitteleinlassstutzen (84) und einem Kühlmittelauslassstutzen (86) aufweist. So wird eine zuverlässige regelbare Kühlung der elektrischen Bauteile des Waste-Gate-Ventils sichergestellt.
Patent DE-102014113340-A1 (DE)
Title: Reduzierte Polarkodes
Inventor: ALHUSSIEN ABDELHAKIM S
IPC: H03M13/13
Filed: 2014-09-16
Abstract: Ein Verfahren zum Kodieren eines reduzierten Polarkodes wird offenbart. Das Verfahren umfasst allgemein Schritte (A) bis (C). Schritt (A) mag ein zwischenstufiges Kodewort erzeugen durch Kodieren mit einem Polarkode von Eingabedaten. Schritt (B) mag ein oder mehrere Bits von einem aus (i) einem ersten Teil des zwischenstufigen Kodeworts und (ii) einem zweiten Teil des zwischenstufigen Kodeworts entfernen. Schritt (C) mag ein Ausgabekodewort erzeugen durch Aneinanderhängen des ersten Teils des zwischenstufigen Kodeworts und des zweiten Teils des zwischenstufigen Kodeworts nachdem die Bits entfernt worden sind.
Patent DE-102014115977-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines beutelförmigen Filters und Filterbeutel
Inventor: GRAUE ROLF
IPC: B65D85/808
Filed: 2014-11-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines beutelförmigen Filters (16), insbesondere für Tee, wobei ein bahnförmiges Filtermaterial (1) zu einer Faltstation zugeführt wird, wobei mindestens eine Falte (7, 8, 9) an gegenüberliegenden Seiten des bahnförmigen Filtermaterials (1) eingebracht und die Längskanten (3) auf einen mittleren Abschnitt (2) des bahnförmigen Filtermaterials (1) umgeklappt werden, wobei die aufeinanderliegenden Bereiche des Filtermaterials (2, 5) mit senkrecht zur Längsrichtung verlaufenden Siegelnähten (12) gesiegelt werden, und wobei das gefaltete Filtermaterial in Längsrichtung und zumindest bereichsweise Querrichtung geschnitten und der beutelförmige Filter fertiggestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung einen Filterbeutel, der durch das erfindungsgemäße Verfahren effektiv hergestellt ist.