baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008029737-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Klassieren von Feststoffen sowie Aufbereitungssystem
Inventor: MEYER FRIEDHELM
IPC: B07B7/00
Filed: 2008-06-23
Granted: 2011-07-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Klassieren von Feststoffen, vorzugsweise unter Nutzung eines gasförmigen Mediums, mit mehreren Trennstufen, welche jeweils Trennmittel (10, 11) zum Trennen der Feststoffe in zwei Fraktionen je Trennstufe aufweisen, und mit Fördermitteln zum Fördern der Feststoffe in Richtung der Trennmittel (10, 11), dadurch gekennzeichnet, dass die Fördermittel durch mehrere Rotoren (12, 13) gebildet sind, von denen jeweils wenigstens ein Rotor (12; 13) mit den Trennmitteln (10; 11) einer jeweiligen Trennstufe zusammenwirkt.
Patent DE-102008033640-B4 (DE)
Title: Betriebszeitagent zur proaktiven Erkennung einer Fehlfunktion und Verfahren zur vorzeitigen Erkennung einer Fehlfunktion
Inventor: SAAR MATTHIAS
IPC: G06F19/00
Filed: 2008-07-17
Granted: 2010-04-08
Abstract: Betriebszeitagent (10) zur proaktiven Erkennung einer Fehlfunktion von einer Medizintechnikanlage (12), mit einem Eingabeport (14), einem Ausgabeport (16) und einer Einrichtung (18), die Daten am Ausgabeport (16) als Antwort auf eine vom Eingabeport (14) aufgegebene Information bereitstellt,  dadurch gekennzeichnet, dass der Eingabeport (14) mit der Medizintechnikanlage (12) verbindbar ist und die Information mindestens einen Betriebszustand der Medizintechnikanlage (12) umfasst,  ein neuronales Template von der Einrichtung (18) mittels des erhobenen Betriebszustands vorzeitig eine Fehlfunktion der Medizintechnikanlage (12) feststellt, wobei die Daten für eine Überbrückung der Fehlfunktion mittels eines Medizintechnikgeräts (20) am Ausgabeport (16) anliegen, und  eine Schnittstelle (22) des Betriebszeitagenten (10) mit einem Netzwerk (24) von zumindest teilweise redundanten Medizintechnikgeräten (20) verbindbar ist, der Betriebszeitagent (10) je ein Auslastungsattribut (26) der Medizintechnikgeräte (20) aufweist, welches mittels des Netzwerks (24) aktualisierbar ist, und der Betriebszeitagent (10) auf Grundlage des Auslastungsattributs (26) ein freies Medizintechnikgerät (20) selektiert und die Daten...
Patent DE-102008047808-B4 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Werkzeuge
Inventor: KAO JUI-CHIEN
IPC: B25H3/04
Filed: 2008-09-18
Granted: 2015-01-29
Abstract: Aufhängevorrichtung, umfassend eine Schienenplatte und mehrere Sätze von Aufhängegliedern, die verschiebbar an der Schienenplatte montiert sind, dadurch gekennzeichnet: dass die Schienenplatte (10) aus einer länglichen Platte besteht, die mit mindestens einer zum Fixieren vorgesehenen Fixierbohrung (11) versehen ist, dass die Aufhängeglieder (20A) der Schienenplatte (10) entsprechend ausgebildet sind, wobei jedes Aufhängeglied (20A) jeweils einen Aufhängekörper (21A), einen Aufhängearm (22A) und einen Haken (23A) aufweist, dass der Aufhängekörper (21A) mit einer der Schienenplatte (10) entsprechend ausgebildeten Gleitnut (211A) versehen ist, so dass das Aufhängeglied (20A) aufgrund der Gleitnut (211A) verschiebbar an der Schienenplatte (10) montierbar ist, dass der Aufhängearm (22A) vom Aufhängekörper (21A) herausragend ausgebildet ist, wobei ein zylindrisch ausgebildeter Hülsenhalter (221A) an der Oberseite des Aufhängearms (22A) ausgebildet ist, wobei der Haken (23A) unter dem Aufhängearm (22A) ausgebildet ist, um einen Spalt zwischen dem Aufhängearm (22A) und dem Haken (23A) auszubilden.
Patent DE-102009012689-B4 (DE)
Title: Ventil zum Einblasen von Gas
Inventor: SCHULE HARRY
IPC: F01L9/20
Filed: 2009-03-11
Granted: 2011-04-07
Abstract: Ventil (7) zum Abgeben von Gas in einen Brennraum (8) einer Brennkraftmaschine (1), wobei das Ventil (7) ein Gehäuse (15) aufweist, wobei im Gehäuse (15) ein Abgaberaum (22) vorgesehen ist, wobei der Abgaberaum (22) mit einer Zuleitung (6) für Gas verbunden ist, wobei der Abgaberaum (22) eine Abgabeöffnung (23) aufweist, wobei ein Aktor in Form einer Magnetspule (19) und ein Schließglied (21) im Gehäuse (15) angeordnet sind, wobei das Schließglied (21) der Abgabeöffnung (23) zugeordnet ist, wobei abhängig von der Betätigung des Aktors (19) das Schließglied (21) die Abgabeöffnung (23) öffnet oder schließt, wobei das Schließglied (21) in einer Führung des Gehäuses (15) geführt ist, wobei das Schließglied (21) durch den Abgaberaum (22) zur Abgabeöffnung (23) geführt ist, und wobei das Schließglied (21) in einer Schließposition im Abgaberaum (22) nur seitlich zur Bewegungsrichtung mit Gasdruck beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließglied (21) teilweise durch die Magnetspule (19) geführt ist,...
Patent DE-102009013814-B4 (DE)
Title: System zum Verarbeiten und Wiedergeben großer Volumendaten
Inventor: HONG WEI
IPC: G06T1/20
Filed: 2009-03-18
Granted: 2022-05-05
Abstract: System zum Verarbeiten und Wiedergeben von digitalen Volumendaten, enthaltend:mindestens einen Prozessor (102), der an einen ersten Speicher (104) gekoppelt ist, wobei der Prozessor (102) eine Datenverwaltungseinheit (202) aufweist, die konfiguriert ist zum Organisieren der digitalen Volumenbilddaten in dem ersten Speicher (104) in ein oder in mehrere nicht überlappende Bricks; undmindestens eine Grafikverarbeitungseinheit (GPU) (106), die an den Prozessor (102) und einen zweiten Speicher (108) gekoppelt ist und eine Verarbeitungsmaschine (204) und eine Wiedergabemaschine (208) aufweist, wobei die Datenverwaltungseinheit (202) den zweiten Speicher (108) in drei Bereiche organisiert, zum Speichern des einen oder der mehreren Bricks, die aus dem ersten Speicher (104) übertragen werden durch den Prozessor (102), wobei der erste Bereich des zweiten Speichers (108) konfiguriert ist zum Cachespeichern des einen oder der mehreren Datenbricks, die von dem ersten Speicher (104) übertragen werden, der zweite Bereich des zweiten Speichers (108) konfiguriert ist zum Speichern von mindestens einem Verarbeitungsbrick zur Verarbeitung durch die Verarbeitungsmaschine (204), und der dritte Bereich des zweiten Speichers (108) konfiguriert ist zum Speichern von mindestens einem Wiedergabebrick, der die Verarbeitungsergebnisse enthält, zum Wiedergeben durch die Wiedergabemaschine (208), wobei die Verarbeitungsmaschine (204) konfiguriert ist zum Verarbeiten des einen oder der mehreren in dem ersten oder zweiten Bereich des zweiten Speichers (108) gespeicherten Bricks zum dynamischen Erzeugen von Grenzen der Bricks zur Interpolation, um die Wiedergabebricks zu erzeugen und in dem dritten Bereich des zweiten Speichers (108) zu speichern, wobei die Wiedergabemaschine (208) ferner konfiguriert ist zum Wiedergeben der Wiedergabebricks, wobei ein Wiedergabebrick ein Verarbeitungsbrick und dessen jeweilige dynamisch erzeugten Grenzvoxel aufweist, so dass die Größe des Wiedergabebricks größer ist als die Größe des Verarbeitungsbricks.
Patent DE-102009023153-B4 (DE)
Title: Speicherelement, Speichermatrix und Verfahren zum Betreiben
Inventor: LINN EIKE
IPC: G11C16/02
Filed: 2009-05-29
Granted: 2011-03-17
Abstract: Speicherelement mit mindestens einem ersten stabilen Zustand 0 und einem zweiten stabilen Zustand 1, welches durch Anlegen einer ersten Schreibspannung V 0  in den Zustand 0 und durch Anlegen einer zweiten Schreibspannung V 1  in den Zustand 1 überführbar ist, wobei die beiden Zustände 0 und 1 sich bei Anlegen einer Auslesespannung V R , welche betragsmäßig kleiner ist als die Schreibspannungen V 0  und V 1 , in unterschiedlichen elektrischen Widerstandswerten des Speicherelements manifestieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Speicherelement eine Serienschaltung von mindestens zwei Speicherzellen A und B aufweist, welche jeweils einen stabilen Zustand A0 bzw. B0 mit höherem elektrischem Widerstand und einen stabilen Zustand A1 bzw. B1 mit geringerem elektrischem Widerstand aufweisen.
Patent DE-102009037379-B4 (DE)
Title: Verfahren zur balligen Verformung einer Werkstückoberfläche und zugehöriges Werkstück
Inventor: HAFNER JÜRGEN
IPC: B23P17/00
Filed: 2009-08-13
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren zur balligen Verformung (5) einer ersten Oberfläche (1) eines Werkstücks (3) durch Erzeugen einer Vertiefung (4) in einer an die erste Oberfläche (1) angrenzenden zweiten Oberfläche (2) des Werkstücks (3), dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Oberfläche (2) des Werkstücks (3) im Bereich der Vertiefung (4) verfestigt wird, bevor die Vertiefung (4) erzeugt wird.
Patent DE-102009041114-B4 (DE)
Title: Oszillationssägeblatt und Oszillationssäge
Inventor: LAY NORBERT DR
IPC: B23D61/18
Filed: 2009-09-15
Granted: 2015-10-01
Abstract: Oszillationssägeblatt mit einer Zähne umfassenden Schneide, welches an der Antriebswelle eines Oszillationssägewerkzeugs befestigbar ist und über die Antriebswelle in eine oszillierende Schwingung mit geringem Hub versetzbar ist, wobei das Oszillationssägeblatt an der der Schneide gegenüberliegenden Seite Mittel zur Befestigung an einem Oszillationssägewerk aufweist und wobei die Schnittrichtung im Wesentlichen senkrecht zur Schneide verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Oszillationssägeblatt an seinen quer zur Schnittrichtung verlaufenden Seiten Zähne umfassende Nebenschneiden aufweist.
Patent DE-102009058264-B4 (DE)
Title: Kuppelmechanismus für elektrisch verstellbare Getriebe
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: B60K6/365
Filed: 2009-12-14
Granted: 2023-06-29
Abstract: Getriebe (10), umfassend:einen Getriebekasten (28);zwei Planetenradsätze (14, 16), die in dem Getriebekasten (28) angeordnet sind, die jeweils ein erstes Element (14c, 16c), ein zweites Element (14a, 16a) und ein drittes Element (14b, 16b) umfassen;eine Kupplung (24), umfassend:ein erstes Verbindungselement (40), das mit dem ersten Element (14c) des ersten Planetenradsatzes (14) gekoppelt ist;ein zweites Verbindungselement (44), das mit dem zweiten Element (16a) des zweiten Planetenradsatzes (16) gekoppelt ist;ein Vorspannelement (58), das angeordnet ist, um mit dem zweiten Verbindungselement (44) zu rotieren, und betreibbar ist, um das erste und zweite Verbindungselement (40, 44) zur gemeinsamen Rotation zusammenzufügen; undeinen Kolben (60), der in dem Getriebekasten (28) angeordnet ist, wobei der Kolben (60) durch Fluid betätigbar ist und betreibbar ist, um der Wirkung des Vorspannelements (58) entgegenzuwirken und das erste Verbindungselement (40) von dem zweiten Verbindungselement (44) für eine getrennte Rotation auszurücken; undeine Bremse (26), die betreibbar ist, um eine Rotation des zweiten Verbindungselements (44) und des Vorspannelements (58) zu verhindern.
Patent DE-102010000875-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Junction-Temperatur bei Leistungshalbleitern in einem Stromrichter
Inventor: LUTZ JOSEF DR
IPC: G01K7/01
Filed: 2010-01-13
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Sperrschichttemperatur (Tj) eines Leistungstransistors (T1top) in einem Stromrichter; das Verfahren umfasst folgende Schritte: Stoppen des Stromrichterbetriebs für mindestens eine Messzeitdauer; Leitendes Ansteuern des Leistungstransistors (T1top); Einspeisen eines Stroms (iQ) in einen Laststrompfad des Leistungstransistors (T1top); Messen des Spannungsabfalls (VCE) über dem Laststrompfad des Leistungstransistors (T1top); Berechnen der Sperrschichttemperatur (Tj) aus dem Spannungsabfall (VCE); wobei das Einspeisen des Stroms (iT) folgendes umfasst: Messen eines durch den Leistungstransistor (T1top) fließenden Ruhestroms (iM) in einer mit dem Leistungstransistor verbundenen Versorgungsleitung (VCC); Einstellen der Höhe des einzuspeisenden Stroms (iQ) derart, dass dieser der Differenz zwischen einem vordefinierten, konstanten Teststrom (iT) und dem gemessenen Ruhestrom (iM) entspricht; und Einspeisen des Stromes (iQ), sodass der in dem Leistungstransistor (T1top) fließende Summenstrom dem vordefinierten, konstanten Teststrom (iT) entspricht.
Patent DE-102010009449-B4 (DE)
Title: Wabenfilter
Inventor: HARADA MASASHI
IPC: F01N3/28
Filed: 2010-02-26
Granted: 2023-06-22
Abstract: Wabenfilter, umfassend: poröse Trennwände, die mehrere Zellen als Durchgangskanäle für ein Fluid trennen; vorbestimmte Zellen, bei denen jeweils das eine Ende geöffnet und das andere Ende geschlossen ist; und verbleibende Zellen, bei denen jeweils das eine Ende geschlossen und das andere Ende geöffnet ist, wobei die vorbestimmten Zellen und die verbleibenden Zellen abwechselnd angeordnet sind, wobei die Oberflächenschichten der Trennwände auf der Seite der vorbestimmten Zellen mit Filmen beschichtet sind, die Zeolith als eine Hauptkomponente enthalten, und wobei die Durchschnittsfläche der Querschnitte einer Zelle, vertikal zur Längsrichtung der Zelle, die geschlossene Zulaufendflächen aufweist, kleiner ist als die der Querschnitte der Zelle, vertikal zur Längsrichtung der Zelle, die geschlossene Ablaufendflächen aufweist.
Patent DE-102010012053-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzen von Pflanzen
Inventor: MÜLLER ALOYS
IPC: A01M7/00
Filed: 2010-03-19
Granted: 2014-04-30
Abstract: Vorrichtung zum Spritzen von Pflanzen, insbesondere Reben in Spalier- bzw. Reihenkulturen, mit einem sich von einer Befestigungsvorrichtung zur Anordnung an einem Fahrzeug nach oben erstreckenden Rahmenteil (1), von dem senkrecht beidseitig jeweils ein teleskopierbarer Auslegerarm (8) abgeht, dem parallel und beabstandet zu dem ein Gebläse (7) tragenden Rahmenteil (1) ausgerichtete Luftdüsen (23) zugeordnet sind, wobei das Gebläse (7) derart strömungstechnisch mit den Luftdüsen (23) gekoppelt ist, dass das Gebläse (7) mit jeweils einem an einem Auslegerarm (8) geführten oder festgelegten teleskopierbaren Hohlkörper (10) verbunden ist, der in ein Luftrohr (21) übergeht, an dem mehrere Luftdüsen (23) angeordnet sind, wobei der Hohlkörper (10) über einen um die Längsachse des Hohlkörpers (10) drehbar an dem zugeordneten Auslegerarm (8) gelagerten Bogen (12) in das im Querschnitt rechteckförmige Luftrohr (21) übergeht und in dem Bogen (12) bogenförmige Luftleitelemente (22) angeordnet sind.
Patent DE-102010016048-B4 (DE)
Title: Bauplatte mit Beschichtung und Verfahren zum Beschichten von Bauplatten
Inventor: WAGNER UWE
IPC: B32B21/06
Filed: 2010-03-19
Granted: 2012-06-28
Abstract: Bauplatte, insbesondere Leichtbauplatte, mit Beschichtung, bei der zumindest eine Stirnseite (7) mit zwei übereinanderliegenden Schichten (10, 12) aus einem Bahnmaterial bedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Schichten (10, 12) eine Lackschicht (11) aus UV-härtendem Lack aufgebracht ist.
Patent DE-102010052094-B4 (DE)
Title: Seilbahngestütztes Transportsystem für Schüttgüter mit verschmutzungsgeschützten Schüttgutbehältern
Inventor: HORN WOLFGANG
IPC: B61B10/02
Filed: 2010-11-20
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines seilbahngestützten Transportsystems (1) mit an einem Tragseil (2) angekoppelten Schüttgutbehältern (7), die im Bereich einer Befüllstation (9) mit Schüttgut (20) befüllt und im Bereich einer Entleerungsstation (10) entleert werden, wobei die Schüttgutbehälter (7) im Bereich jeweils einer Kuppelstelle (11, 12) sowohl auf Seite der Befüllstation (9) als auch auf Seite der Entleerungsstation (10) von dem Tragseil (2) abkoppelbar sind und mindestens über einen geschwindigkeitsverminderten oder sogar temporär anhaltbaren Befüll- oder Entleerstrang (15, 16) geführt werden, in dessen Bereich jeweils die Befüll- oder die Entleerungsstation (9, 10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein gemischter Betrieb von zwei Schüttgütern auf dem seilbahngestützten Transportsystem (1) vorgesehen ist, und dass eine erste Gruppe von Schüttgutbehältern (7) mit einem ersten Schüttgut A und eine zweite Gruppe von Schüttgutbehältern (7) mit einem zweiten Schüttgut B befüllt werden, und dass bei einer mehrsträngigen Ausleitstelle im Bereich der Befüll- oder der Entleerungsstation (9, 10) die erste Gruppe von Schüttgutbehältern (7) auf einen ersten Befüllstrang (15a) oder Entleerstrang (16a) und die zweite Gruppe von Schüttgutbehältern (7) auf einen zweiten Befüllstrang (15b) oder Entleerstrang (16b) ausgeleitet werden und demzufolge unterschiedlichen Befüll- oder Entleerungsstationen (9, 10) zugeführt werden.
Patent DE-102010053424-B4 (DE)
Title: Schleifgerät mit Staubabsaugung
Inventor: KLABUNDE OLAF
IPC: B24B55/10
Filed: 2010-11-29
Granted: 2015-06-03
Abstract: Schleifgerät, insbesondere oszillierendes Schleifgerät (10), mit einer Schleifspindel (18), an der ein Schleifwerkzeug (19) festlegbar ist, mit einem Gehäuse (12), das einen der Schleifspindel (18) zugewandten ersten Bereich (14) und einen davon abgewandten zweiten Bereich (15) aufweist, und mit einem Staubabsaugkanal (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Staubabsaugkanal (20) mittels eines Drehgelenks (30, 63; 66, 64) bestehend aus einer flachen Drehachse (32), der am Gehäuse (12) mindestens eine Ausnehmung (30, 66) mit einem Einführschlitz (50) zugeordnet ist, und einer weiteren Verbindung (28, 40) am Gehäuse (12) festlegbar ist, wobei die Drehachse (32) durch den Einführschlitz (50) in die Ausnehmung (30, 66) bis in eine Montagestellung einführbar ist, in der die Drehachse (32) verschwenkbar in der Ausnehmung (30, 66) gehalten ist.
Patent DE-102010063968-B4 (DE)
Title: Schieber für eine Wandstange
Inventor: KALMBACH MARC
IPC: E03C1/06
Filed: 2010-12-22
Granted: 2015-03-05
Abstract: Schieber zur Festlegung eines Gegenstands an einer Wandstange (1), mit – einem einen Durchgang für die Wandstange (1) aufweisenden Schieberkorpus (3), – einer mit der Wandstange (1) zusammenwirkenden, ein druckbeaufschlagtes Bremselement (12) aufweisenden Bremse in dem Schieberkorpus (3), – einem an dem Schieberkorpus (3) gehalterten Betätigungselement (5), das in einer durch eine Beaufschlagung bewirkten Normalposition die Bremse zur Verhinderung der Verschiebung des Schieberkorpus (3) an der Wandstange (1) wirksam macht und bei Betätigung gegen die Wirkung der Beaufschlagung die Bremse löst, und – einem Getriebe zwischen dem Betätigungselement (5) und dem Bremselement (12), das die Bewegung des Betätigungselements (5) in die entgegengesetzte Bewegung des Bremselements (12) umsetzt und eine drehbare Steuerscheibe (22) mit mindestens zwei entgegengesetzt geneigten Schrägflächen (23, 25) aufweist.
Patent DE-102011012927-B4 (DE)
Title: Verstärkermodul
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR
IPC: H03F3/19
Filed: 2011-03-03
Granted: 2020-01-02
Abstract: Verstärkermodul, das für verschiedene Frequenzbänder ausgelegt ist, aufweisendzumindest einen Verstärker (PA),einen Antennenport (ANT),einen Sendeport (TX),einen Empfangsport (RX), undeine Schaltungsanordnung mit genau drei 90° Hybriden (HYB1, HYB2, HBY3), die jeweils ein Eingangssignal in zwei Ausgangssignale aufteilen, wobei die beiden Ausgangssignale eine relative Phasenverschiebung von 90° zueinander aufweisen,wobei der Antennen-, der Sende- und der Empfangsport (ANT, TX, RX) jeweils mit zumindest einem 90° Hybrid (HYB1, HYB2, HBY3) verbunden sind,bei dem die Schaltungsanordnung ferner zumindest zwei Duplexer (DPX1, DPX2) aufweist, die derart verschaltet sind, dass die beiden Ausgangssignale, die der an den Sendeport (TX) angeschlossene 90° Hybrid (HYB1) ausgibt, an dem Antennenport (ANT) konstruktiv interferieren,wobei die Schaltungsanordnung pro Frequenzband zwei Duplexer umfasst und Mittel zum Umschalten zwischen den verschiedenen den Frequenzbändern zugeordneten Duplexern,bei dem jeweils einer der beiden Duplexer (DPX1) pro Frequenzband derart mit dem mit dem Empfangsport (RX) verbundenen 90° Hybrid (HYB2) und dem mit dem Sendeport (TX) verbundenen 90° Hybrid (HYB1) verbunden ist, dass die 90° Hybride (HYB1, HYB2) jeweils ein relativ zu ihrem Eingangssignal um den Winkel Φ1 phasenverschobenes Ausgangssignal an den Duplexer (DPX1) ausgegeben,bei dem jeweils der andere der beiden Duplexer (DPX2) derart mit dem mit dem Empfangsport (RX) verbundenen 90° Hybrid (HYB2) und dem mit dem Sendeport (TX) verbundenen 90° Hybrid (HYB1) verbunden ist, dass die 90° Hybride (HYB1, HYB2) jeweils ein relativ zu ihrem Eingangssignal um den Winkel Φphasenverschobenes Ausgangssignal an den Duplexer (DPX2) ausgegeben,bei dem der Betrag der Differenz der beiden Winkel Φund Φnahezu 90° beträgt,bei dem beide Duplexer (DPX1, DPX2) jeweils mit einem der Ausgänge des mit dem Antennenport (ANT) verbundenen 90° Hybrids (HYB3) verbunden sind.
Patent DE-102011017372-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen einer durch eine Stellvorrichtung verfahrbaren Fahrzeugtür eines Fahrzeugs
Inventor: GRÖWE CHRISTIAN
IPC: E05F15/20
Filed: 2011-04-16
Granted: 2014-06-12
Abstract: Verfahren zum Betätigen einer durch eine Stellvorrichtung (5) verfahrbaren Fahrzeugtür (4) eines Fahrzeugs (1), bei welchem während eines Schließvorgangs, in dem die Fahrzeugtür (4) aus einer Offenposition (O) in Richtung auf eine Schließposition (S) verfahren wird, ein Druckausgleichvorgang zur Verringerung oder Vermeidung eines Überdrucks im Inneren des Fahrzeugs (2) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Belüftungsanlage (8) des Fahrzeugs (1) während des Druckausgleichvorgangs von einem Außenluftbetrieb in einen Umluftbetrieb umgeschaltet wird.
Patent DE-102011050650-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung und Einrichtung zur Abschirmung elektromagnetischer Strahlung, Anti-Elektrosstatische Einrichtung sowie Verfahren zur Herstellung einer Struktur zur Abschirmung von elektromagnetischer Strahlung
Inventor: CHANG KAO DER
IPC: B82B1/00
Filed: 2011-05-26
Granted: 2013-07-18
Abstract: Eine Zusammensetzung zur Abschirmung von elektromagnetischer Strahlung umfasst einen Träger, eine Mehrzahl von Metall-Nanodrähten und eine Mehrzahl von Nanopartikeln. Die Mehrzahl von Metall-Nanodrähten sind in dem Träger feinst verteilt und deren Anteil beträgt 1 bis 95 Gewichtsprozent der elektromagnetischen Abschirmungs-Zusammensetzung. Die Mehrzahl von Nanopartikeln sind in dem Träger feinst verteilt, mit einem Anteil von 0,5 bis 60 Gewichtsprozent der elektromagnetischen Abschirmungs-Zusammensetzung.
Patent DE-102011052371-B4 (DE)
Title: Einstellbarer Dachmechanismus
Inventor: Zhang da-liang
IPC: A47D15/00
Filed: 2011-08-02
Granted: 2017-08-24
Abstract: Einstellbarer Dachmechanismus (3), der zur Verwendung in einer Kindertragevorrichtung (100) angepasst ist, wobei die Kindertragevorrichtung (100) eine Rahmeneinheit (1), die gegenüberliegende laterale Seiten aufweist, umfasst, wobei der einstellbare Dachmechanismus (3) gekennzeichnet ist durch: eine obere Abdeckung (31), die gegenüberliegende laterale Enden aufweist; und ein Paar Schwenksitzeinheiten (32, 32'), von denen jede dazu angepasst ist, ein jeweiliges der lateralen Enden der oberen Abdeckung (31) mit einer jeweiligen der lateralen Seiten der Rahmeneinheit (1) zu verbinden, und umfasst: einen ersten Schwenksitz (33, 4, 6), der einen ersten Sitzkörper (331, 41, 61) aufweist, welcher mit einem von dem jeweiligen der lateralen Enden der oberen Abdeckung (31) und der jeweiligen der lateralen Seiten der Rahmeneinheit (1) gekoppelt ist, und der einen ersten zentralen Schwenkabschnitt (332, 42, 62) und eine Vielzahl von Eingriffsnuten (333, 43, 63) aufweist, die winklig um den ersten zentralen Schwenkabschnitt (332, 42, 62) angeordnet sind, und einen zweiten Schwenksitz (5), der einen zweiten Sitzkörper (51) aufweist, welcher mit dem anderen von dem jeweiligen der lateralen Enden der oberen Abdeckung (31) und der jeweiligen der lateralen Seiten der Rahmeneinheit (1) gekoppelt ist, und der einen zweiten zentralen Schwenkabschnitt (52), der drehbar mit dem ersten zentralen Schwenkabschnitt (332, 42, 62) des ersten Schwenksitzes (33, 4, 6) verbunden ist, und eine Vielzahl elastischer Arme (53) aufweist, die jeweils mit einer Teilmenge der Eingriffsnuten (333, 43, 63) lösbar in Eingriff stehen, die in der Anzahl den elastischen Armen (53) entsprechen, wobei der zweite Schwenksitz (5) relativ zu dem ersten Schwenksitz (33, 4, 6) um einen vorbestimmten Winkel drehbar ist, so dass die elastischen Arme (53) jeweils mit einer weiteren Teilmenge der Eingriffsnuten (333, 43, 63) in Eingriff stehen, die in der Anzahl den elastischen Armen (53) entsprechen, wodurch die Position der oberen Abdeckung (31) relativ zu der Rahmeneinheit (1) eingestellt wird; wobei der zweite Sitzkörper (51) jeder der Schwenksitzeinheiten ...