baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016121175-A1 (DE)
Title: Stabförmiger Rauchartikel sowie Vorrichtung zu seiner Herstellung
Inventor: MÜLLER HANS-HEINRICH
IPC: A24D1/02
Filed: 2016-11-07
Abstract: Beschrieben wird ein stabförmiger Rauchartikel mit einem Tabakstock (6), der mit einer Papierlage (10) umhüllt ist, wobei zwischen dem Tabakstock (6) und der Papierlage (10) eine aus rekonstituiertem Tabak hergestellte Tabakfolie (8) angeordnet ist, die im Wesentlichen unmittelbar auf dem Tabakstock (6) aufliegt, den Tabakstock (6) im Wesentlichen umgibt und im Wesentlichen über den gesamten Umfang des Tabakstockes (6) mit einer dreidimensionalen Struktur versehen ist, durch die Hohlräume (16) zwischen dem Tabakstock (6) und der Papierlage (10) gebildet sind.
Patent DE-102016121692-A1 (DE)
Title: Leuchtstoff und Verfahren zur Herstellung eines Leuchtstoffs
Inventor: SEIBALD MARKUS
IPC: H01L33/50
Filed: 2016-11-11
Abstract: Es wird ein Leuchtstoff angegeben. Der Leuchtstoff weist die allgemeine Summenformel auf:  (MA) a (MB) b (MC) c (MD) d (TA) e (TB) f (TC) g (TD) h (TE) i (TF) j -(XA) k (XB) l (XC) m (XD) n . Dabei ist MA aus einer Gruppe von monovalenten Metallen ausgewählt, MB ist aus einer Gruppe von divalenten Metallen ausgewählt, MC ist aus einer Gruppe von trivalenten Metallen ausgewählt, MD ist aus einer Gruppe von tetravalenten Metallen ausgewählt, TA ist aus einer Gruppe von monovalenten Metallen ausgewählt, TB ist aus einer Gruppe von divalenten Metallen ausgewählt, TC ist aus einer Gruppe von trivalenten Metallen ausgewählt, TD ist aus einer Gruppe von tetravalenten Metallen ausgewählt, TE ist aus einer Gruppe von pentavalenten Elementen ausgewählt, TF ist aus einer Gruppe von hexavalenten Elementen ausgewählt, XA ist aus einer Gruppe von Elementen ausgewählt, die Halogene umfasst, XB aus einer Gruppe von Elementen ausgewählt ist, die O, S und Kombinationen daraus umfasst, XC = N und XD = C. Weiter gilt: a + b + c + d = t; e + f + g + h + i + j = u; k + l + m + n = v;  a + 2b + 3c + 4d + e + 2f + 3g + 4h + 5i + 6j – k – 2l – 3m – 4n = w; 0,8 ≤ t ≤ 1;  3,5 ≤ u ≤ 4; 3,5 ≤ v ≤ 4; (–0,2) ≤ w ≤ 0,2 und  0 ≤ m < 0,875 v und/oder v ≥ l > 0,125 v.
Patent DE-102016122584-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bipolarplatte und Bipolarplatte
Inventor: ZILLICH CHRISTIAN MARTIN
IPC: H01M8/0297
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Herstellen einer Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle.Es ist vorgesehen, dass beim Auftragen einer ersten Dichtung (16) auf eine Kühlmittelseite (142) einer Plattenhälfte (15a) der Bipolarplatte (15) eine mechanische Stabilisierung derart erfolgt, dass ein Werkzeug (17) eine Negativstruktur einer Oberfläche der Zellseite (141) der Plattenhälfte (15a) aufweist und der Bereich der Negativstruktur während der mechanischen Stabilisierung mit der Zellseite (141) der Plattenhälfte (15a) in formschlüssigem Kontakt ist.
Patent DE-102016123135-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdatenaufzeichnung
Inventor: GONCALVES LUIS M
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-11-30
Abstract: Es werden Verfahren, Systeme und Fahrzeuge zum Aufzeichnen von Fahrzeugen bereitgestellt. Gemäß einer Ausführungsform umfasst ein Fahrzeug ein Rad, eine Vielzahl von Kameras und einen Prozessor. Die Vielzahl von Kameras und der Prozessor sind an Bord des Fahrzeugs angeordnet. Der Prozessor ist konfiguriert, um mindestens das Bestimmen, ob das Fahrzeug eine Kurve einschlägt, sowie das Bereitstellen von Anweisungen für die Vielzahl von Kameras, automatisch eine Ansicht des Rades aufzuzeichnen, wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug die Kurve einschlägt, zu erleichtern.
Patent DE-102016200012-A1 (DE)
Title: Haartrockner
Inventor: SAKUMA YUUICHI
IPC: A45D20/12
Filed: 2016-01-04
Abstract: Ein Haartrockner umfasst einen Gebläsemotor, eine Heizeinheit und ein Körpergehäuse, das zum Abdecken des Gebläsemotors und der Heizeinheit angeordnet ist. Der Gebläsemotor umfasst ein Laufrad, das dazu angeordnet ist, sich um eine Zentralachse zu drehen, und einen Motor, der zum Drehen des Laufrads angeordnet ist. Das Körpergehäuse umfasst einen Einströmgehäuseabschnitt, der einen Lufteinlass umfasst, und einen Ausstoßgehäuseabschnitt, der einen Luftauslass umfasst. Im Inneren des Körpergehäuses ist ein innerer röhrenförmiger Gehäuseabschnitt aufgenommen, der dazu angeordnet ist, sich entlang einer Innenfläche des Körpergehäuses zu erstrecken. Ein Geräuschdämpfungsraum ist zwischen der Innenfläche des Körpergehäuses und dem inneren röhrenförmigen Gehäuseabschnitt definiert. Ein Öffnungsabschnitt ist dazu definiert, den Geräuschdämpfungsraum und einen Innenraum des Körpergehäuses miteinander zu verbinden.
Patent DE-102016202329-A1 (DE)
Title: Überspannungsableiteranordnung
Inventor: SULITZE MARKUS
IPC: H01T4/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Eine Überspannungsableiteranordnung weist eine spannungsabhängige Impedanzeinrichtung (6) auf. Die spannungsabhängige Impedanzeinrichtung (6) ist von einem Gehäuse (1) umgeben. Mittels einer Trenneinrichtung (7) ist die spannungsabhängige Impedanzeinrichtung (6) schaltbar. Dazu ist eine kinematische Kette verwandt, welche eine Wandung des Gehäuses (1) durchsetzt und eine Bewegung von einer Antriebseinrichtung (11) auf relativ zueinander bewegbaren Kontaktstücken (8, 10) der Trenneinrichtung (7) überträgt. In der kinematischen Kette ist eine Koppelanordnung (12) mit einer Kupplung (14a, 14b) angeordnet.
Patent DE-102016203141-A1 (DE)
Title: Befestigungsstecker, Anbauteilbaugruppe, Befestigungsanordnung
Inventor: RÜTTHARD NIELS
IPC: F16B5/06
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befestigungsstecker (1) zur Befestigung eines Anbauteils (24) an einem Trägerelement (22), insbesondere einer Karosserie (23) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Steckerelement (2), das eine in eine Befestigungsöffnung (25) des Trägerelements (22) einführbare Einsteckspitze (4) und einen dem Anbauteil (24) zuordenbaren Haltekopf (3) aufweist, die durch einen Schaft (5) fest miteinander verbunden sind, sowie wenigstens ein zumindest radial verlagerbares Rastelement (9) zum Hintergreifen des Trägerelements (22) im in die Befestigungsöffnung (25) eingesteckten Zustand, und mit einer elastisch verformbaren Dichthülse (15), die an dem Steckerelement (2) gehalten ist und wenigstens eine radial vorstehende Dichtlippe (16) zur Anlage zwischen dem Haltekopf (3) und dem Trägerelement (22) aufweist. Es ist vorgesehen, dass an dem Schaft (5) eine Spreizhülse (6), die das wenigstens eine Rastelement (9) aufweist, axial verlagerbar angeordnet ist, und dass der Schaft (5) und/oder die Spreizhülse (6) derart ausgebildet sind, dass durch eine axiale Verschiebung der Spreizhülse (6) relativ zu dem Schaft (5) das Rastelement (9) unter elastischer Verformung radial nach außen gedrängt wird, um das Trägerelement (22) zu hintergreifen.
Patent DE-102016203941-A1 (DE)
Title: Verschlusssystem für ein Druckbehältersystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: B60K15/05
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verschlusssystem für ein Druckbehältersystem eines Kraftfahrzeugs. Das Verschlusssystem umfasst eine Tankklappe und mindestens einen Betankungsanschluss. Der Betankungsanschluss weist ein Rückschlagventil und eine Schutzkappe auf. Die Schutzkappe ist auf ein Ende des Betankungsanschlusses aufsteckbar ausgebildet. Die Tankklappe deckt einen gegenüber der Fahrzeugkarosserie zurückversetzten Betankungsraum ab. Die Tankklappe 100 weist auf der dem Betankungsraum B zugewandten Seite eine solche Kontur K auf, dass die Tankklappe nur geschlossen werden kann, falls die Schutzkappe auf dem Betankungsanschluss montiert ist oder die Schutzkappe ist auf der dem Betankungsraum zugewandten Seite der Tankklappe angebracht.
Patent DE-102016207422-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WARTH VIKTOR
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-04-29
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), einen ersten, zweiten und dritten Planetenradsatz (P1, P2, P3), einen Vorschaltradsatz (VRS) sowie sechs Schaltelemente (04, 07, 08, 35, 36, 68) aufweist, wobei durch selektives Schließen von drei der sechs Schaltelemente (04, 07, 08, 35, 36, 68) sieben Vorwärtsgänge (1–7) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016208483-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kegelkolbens für eine Axialkolbenmaschine und Bauteil für eine Axialkolbenmaschine
Inventor: GAERTNER BERND
IPC: C23C8/30
Filed: 2016-05-18
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Herstellung eines Kegelkolbens für eine Axialkolbenmaschine, bei dem ein aus herkömmlichen Verfahren bekannter Hartbearbeitungsschritt, dessen Ausführung nach einem Härteschritt wegen übermäßigen Auftrags auf eine Werkstückoberfläche beim Härten zur Wiederherstellung der Maßhaltigkeit erforderlich wird, quasi in die Weichbearbeitung vor den Wärmebehandlungsverfahren verschoben wird. Dies wird durch eine zweistufige Wärmebehandlung ermöglicht, die eine dabei entstehende Verbindungsschicht unterdrückt und/oder reduziert und eine große Tiefe einer dabei entstehenden unter der Verbindungsschicht liegenden Diffusionsschicht erzeugt.
Patent DE-102016209133-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Nahbereichs-Funkschnittstelle
Inventor: WERTEL JAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-05-25
Abstract: Ein Gargerät (11) weist eine Nahbereichs-Funkschnittstelle (12), eine Steuereinrichtung (6) zum Betreiben des Gargeräts (11), die dazu eingerichtet ist, über die Nahbereichs-Funkschnittstelle (12) Daten zum Betreiben des Gargeräts (11) von einem Transponder (T4) zu empfangen, und mindestens eine aktive Positionierungsfläche (14) zur lösbaren Befestigung mindestens eines Transponders (T4), die sich in einem Kommunikationsbereich (13) der Nahbereichs-Funkschnittstelle (12) befindet, auf, wobei die Steuereinrichtung (6) dazu eingerichtet ist, über die Nahbereichs-Funkschnittstelle (12) Berechtigungsdaten von dem Transponder (T4) zu empfangen und auf der Grundlage der Berechtigungsdaten das Gargerät (11) mit entsprechenden Nutzungsberechtigungen zu betreiben. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Gargeräte, die einen Backofen aufweisen oder ein Backofen sind.
Patent DE-102016214365-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Zugangs- und Startsystems eines Kraftfahrzeugs sowie Zugangs- und Startsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEIER TOBIAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Zugangs- und Startsystems (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit den Schritten: Erfassen, ob eine Autorisierung eines Fahrzeugstarts des Kraftfahrzeugs (10) aufgrund eines fahrzeugseitig empfangenen Schlüsselsignals erfolgt ist, welches von einer Sende- und Empfangseinheit (26) eines Fahrzeugschlüssels (28) ausgesendet worden ist, oder ob die Autorisierung des Fahrzeugstarts aufgrund eines fahrzeugseitig empfangenen Nahfeldsignals erfolgt ist, welches von einer Nahfeldkommunikationseinrichtung (24) einer mobilen Kommunikationsvorrichtung (22) ausgesendet worden ist; falls die Autorisierung des Fahrzeugstarts aufgrund des fahrzeugseitig empfangenen Schlüsselsignals erfolgt ist: Betreiben des Zugangs- und Startsystems (12) in einem Schlüsselbetriebsmodus (S5), bei welchem nach dem Fahrzeugstart nur das Vorhandensein des Fahrzeugschlüssels (28) in einem Fahrzeuginnenraum des Kraftfahrzeugs (10) überwacht wird; falls die Autorisierung des Fahrzeugstarts aufgrund des fahrzeugseitig empfangenen Nahfeldsignals erfolgt ist: Betreiben des Zugangs- und Startsystems (12) in einem Nahfeldbetriebsmodus (S4), bei welchem nach dem Fahrzeugstart nur das Vorhandensein der mobilen Kommunikationsvorrichtung (22) im Fahrzeuginnenraum überwacht wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Zugangs- und Startsystem (12) für ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102016219460-A1 (DE)
Title: Kupplungsdeckelanordnung für eine Reibungskupplung
Inventor: WEIS DOMINIK
IPC: F16D13/70
Filed: 2016-10-07
Abstract: Es ist eine Kupplungsdeckelanordnung (56) für eine Reibungskupplung (12) zum Kuppeln einer Antriebswelle eine Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes vorgesehen mit einem Kupplungsdeckel (34) zum zumindest teilweisen Abdecken der Reibungskupplung (12) und einem Betätigungselement (38) zum axialen Verlagern einer Anpressplatte (16) der Reibungskupplung (12) relativ zu einer Gegenplatte (18) der Reibungskupplung (12), wobei der Kupplungsdeckel (34) eine einstückig mit dem Kupplungsdeckel (34) ausgeführte und das Betätigungselement (38) hintergreifende Transportsicherung (52) aufweist. Durch die einstückig mit dem Kupplungsdeckel (34) ausgestaltete Transportsicherung (52) kann die Bauteileanzahl reduziert werden, so dass eine kostengünstige Reibungskupplung ermöglicht ist.
Patent DE-102016220137-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten eines Endoskops
Inventor: THATE HENNING
IPC: G02B23/24
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbereiten eines, insbesondere flexiblen, Endoskops (2). Hierbei wird ein aufzubereitendes Endoskop (2) zur Dichtigkeitsprüfung des Endoskops (2) mit einem Druckluftschlauch druckluftdicht verbunden, der mit einer Druckluftquelle verbindbar oder verbunden ist, wobei für die Durchführung eines pneumatischen Dichtigkeitstests das Endoskop (2) durch den Druckluftschlauch bis zu einem vorgegebenen oder vorgebbaren Druckniveau mit Druckluft beaufschlagt wird, wobei während der pneumatischen Dichtigkeitsmessung nach Öffnen eines Ablassventils ohne weitere Druckluftzufuhr ein zeitlicher Verlauf des Luftdrucks im Endoskop (2) gemessen wird, wobei die zeitliche Änderung des Luftdrucks am Ablassventil erfasst wird und in Abhängigkeit des zeitlichen Gradienten der zeitlichen Änderung des Luftdrucks die Dichtigkeit des Endoskops (2) oder die Undichtigkeit des Endoskops (2) ermittelt wird.
Patent DE-102016223560-A1 (DE)
Title: Entsperrvorrichtung zum Entsperren einer Parksperre eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betreiben einer Entsperrvorrichtung
Inventor: SPRATTE JOACHIM
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-11-28
Abstract: Der vorliegende Ansatz betrifft eine Entsperrvorrichtung (105) zum Entsperren einer Parksperre (110) eines Fahrzeugs (100). Die Entsperrvorrichtung (105) umfasst zumindest eine Exzentereinrichtung (115), eine Schiebereinheit (120) und eine Betätigungseinrichtung (125). Die Exzentereinrichtung (115) ist dazu ausgeformt, um in einer zumindest teilweise in der Schiebereinheit (120) aufgenommenen ersten Position die Schiebereinheit (120) in einer Sperrposition zu halten, in der die Parksperre (110) gesperrt oder eingelegt ist und in einer zweiten Position ein Übersetzen der Schiebereinheit (120) in eine Entsperrposition zu ermöglichen, in der die Parksperre (110) entsperrt oder ausgelegt ist. Die Schiebereinheit (120) ist über Seilzug Übertragungselement (155) mit der Parksperre (110) gekoppelt oder koppelbar und dazu ausgeformt, um in der Sperrposition das Übertragugnselement (155) in einer Parksperrposition zu positionieren, um die Parksperre (110) zu sperren und in der Entsperrposition das Übetragugnselement (155) in einer Parkentsperrposition zu positionieren, um die Parksperre (110) zu entsperren. Die Betätigungseinrichtung (125) ist dazu ausgebildet, um ansprechend auf eine Betätigung die Exzentereinrichtung (115) von der ersten Position in die zweite Position zu bewegen.
Patent DE-102016224820-A1 (DE)
Title: Werkzeugeinrichtung zum Austausch einer Sensorabdeckung
Inventor: JUNG GI RYUNG
IPC: B25B27/073
Filed: 2016-12-13
Abstract: Eine Werkzeugeinrichtung zum Austausch einer Sensorabdeckung kann aufweisen: eine Unterstützungsschraube; eine Halterung, die an einem vorderen Endabschnitt der Unterstützungsschraube befestigt ist; einen Läufer, der ein zweites Gewinde aufweist, das mit einem ersten Gewinde an der Halterung im Eingriff steht; eine Werkzeugführung, die mit dem Läufer drehbar im Eingriff steht und sich gemäß einer Drehung des Läufers zusammen mit dem Läufer in einer bestimmten Richtung bewegt, und die eine Werkzeugeinbringöffnung aufweist, die in der bestimmten Richtung offen ist; und eine Trennungseinrichtung und Montageeinrichtung, die in der Werkzeugführung angebracht sind und sich gemäß einer Drehung des Läufers mit der Werkzeugführung bewegen, und die mit der Sensorabdeckung, angebracht in der Radlageranordnung, in engen Kontakt kommen.
Patent DE-102016226030-A1 (DE)
Title: Bariumfreies Borosilicatglas
Inventor: KASS CHRISTOF
IPC: C03C3/093
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bariumfreies Borosilicatglas, das (in Gew.-% auf Oxidbasis) SiO71,0 - 74,5; BO8,0 - 9,5; AlO4,6 - 6,0; NaO 7,0 - 8,4; KO 1,7 - 2,7; LiO 0 - 0,3; MgO 0 - 0,3; CaO 0,8 - 1,6; SrO 0,4 - 1,2; TiO0 - 0,5; ZrO0 - 0,5; CeO0 - 1,0; F0 - 0,6 sowie ggf. übliche Läutermittel in üblichen Mengen enthält und das für die Verwendung als pharmazeutisches Primärpackmittel geeignet ist.
Patent DE-102017000178-A1 (DE)
Title: Mobiles Kommunikationsgerät
IPC: H01Q1/22
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Kommunikationsgerät zur Kommunikation mit einer Antriebsvorrichtung, die zur Automatisation eines Tores oder einer Tür verwendet wird, mit einem Gehäuse, das oberseitig einen, zumindest teilweise, transparenten Abschluss aufweist, deren rückseitige Fläche direkt oder indirekt mit einer streifen- oder linienförmigen Antennenstruktur versehen ist, deren Fußpunkt sich in einem Handbereich und dessen Abstrahlende sich in einem Kopfbereich des Kommunikationsgerätes befindet.
Patent DE-102017001644-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit versteckt integriertem und von außen nicht sichtbarem Rotoraufbau
Inventor: WOCHNOWSKI HORST
IPC: F03D3/04
Filed: 2017-02-21
Abstract: Es wird ein neues Konzept einer Windkraftturbine vorgestellt, welche aus einem Hauptströmungsrohr und einem dazu senkrecht angebrachten Nebenströmungsrohr besteht, so dass das Nebenströmungsrohr in das Hauptströmungsrohr mündet. Beide Strömungsrohre sind miteinander strömungstechnisch verbunden. Der Rotor der Windkraftanlage ist innerhalb des Aufbaus im Nebenströmungsrohr integriert, so dass der Rotor auf Grund seiner Ummantelung durch das Nebenströmungsrohr von außen nicht sichtbar ist.Dadurch sollen die Nachteile der heute üblichen Windkraftturbinen wie Lichtschlag, störende Geräusche sowie die Gefährdung von Zugvögeln u.a. reduziert oder sogar vollständig eliminiert werden. Weitere Vorteile sind u.a. besserer Schutz gegen Umwelteinflüsse und einfachere Wartung.Ein eventuell niedrigerer effektiver Wirkungsgrad wird dabei bewusst in Kauf genommen.
Patent DE-102017002716-A1 (DE)
Title: Elektronisch steuerbares Bremssystem sowie Verfahren zum Steuern des elektronisch steuerbaren Bremssystems
Inventor: VAN THIEL JULIAN
IPC: B60T13/68
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisch steuerbares Bremssystem (1) mit einem Anhänger-Steuerventil (15), das ein Anhänger-Steuermodul (28) aufweist, wobei das Anhänger-Steuermodul (28) ausgebildet ist, eine elektronisch übermittelte Bremsvorgabe (VA, VB, VP) aufzunehmen und zu verarbeiten, und das Anhänger-Steuerventil (15) ausgebildet ist, gesteuert von dem Anhänger-Steuermodul (28) einen Redundanz-Steuerdruck (pSR) in Abhängigkeit der elektronisch übermittelten Bremsvorgabe (VA, VB, VP) zu erzeugen und auszugeben,wobei, falls ein durch ein Betriebsbrems-Steuermodul (10) elektrisch gesteuertes Umsetzen der Bremsvorgabe (VA, VB, VP) über mindestens einen Betriebsbremskreis (2a, 2b) durch Aussteuern eines Betriebsbrems-Bremsdruckes (pBa, pBb) verhindert ist-- der Betriebsbrems-Bremsdruck (pBa, pBb) in Abhängigkeit des in dem Anhänger-Steuerventil (15) erzeugten Redundanz-Steuerdruckes (pSR) erzeugt und an die Betriebsbremsen (3) des mindestens einen Betriebsbremskreises (2a, 2b) ausgesteuert werden kann zum redundanten Umsetzen der Bremsvorgabe (VA, VB, VP) im Fahrzeug (100), und/oder-- ein Anhänger-Steuerdruck (pT) in Abhängigkeit des in dem Anhänger-Steuerventil (15) erzeugten Redundanz-Steuerdruckes (pSR) erzeugt und an einen Anhänger (200) ausgegeben werden kann zum redundanten Umsetzen der Bremsvorgabe (VA, VB, VP) in dem Anhänger (200).
Patent DE-102017002812-A1 (DE)
Title: Hebevorrichtung
Inventor: SOONBERG TORSTEN
IPC: B66C1/36
Filed: 2017-03-21
Abstract: Eine Hebevorrichtung zum Anheben, Transportieren und Absetzen von Lasten mit einem Gehäuse (12), das zwei Hebearme (14a, 14b) aufweist, die zwischen sich einen zumindest nach einer Seite hin offenen Lastaufnahmeraum begrenzen und die jeweils ein Widerlager (30a, 30b) aufweisen, gegen die sich ein Rastteil (24) in seiner verrasteten Stellung abstützt, das in seiner gelösten Stellung mittels einer Betätigungseinrichtung (48) um eine Schwenkachse (S) rotatorisch bewegbar geführt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Rastteil (24) mit einem Steuerteil (26) versehen ist, das in seinem betätigten oder unbetätigten Zustand das Rastteil (24) in einer translatorischen Bewegung (T2) quer zur Schwenkachse (S) desselben außer bzw. in Anlage mit dem jeweiligen Widerlager (30a, 30b) bringt.
Patent DE-102017003150-A1 (DE)
Title: Extrudereinrichtung und Verfahren zur Verbesserung von tribologischen Eigenschaften einer Extrudereinrichtung
Inventor: ALTENDORF FRANK
IPC: C23C4/129
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Extrudereinrichtung und ein Verfahren zur Verbesserung von tribologischen Eigenschaften einer derartigen Extrudereinrichtung. Sie zeichnet sich dadurch aus, daß auf der Basis bisheriger Glattrohr-Extruder gezielt eine Erhöhung der Oberflächenrauhigkeit der Innenoberfläche des Extrusionszylinders oder von Teilen desselben oder von in diesen eingesetzten Buchsen, wie einer in der Einzugszone verwendeten Einzugsbuchse vorgesehen ist.
 Diese höhere Oberflächenrauhigkeit kann sowohl mechanisch, zum Beispiel durch Sandstrahlen, Schleifen oder Kugelstrahlen (Trommeln) wie auch insbesondere durch Auftragschweißen oder Laserdispergieren von Hartstoffpartikeln, vorzugsweise Wolframkarbiden oder Siliziumkarbid - Partikeln(Pulver) erfolgen.
 Sie führt, insbesondere angewandt in der Einzugszone, zu deutlich höheren Extrudierleistungen durch erhöhte Reibung zwischen dem Massestrang und der Innenwandung des Extrusionszylinders und /oder der Extruderschnecke, wie auch zu einem höheren Ausstoßdruck.
Patent DE-102017003787-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Interaktion mit einer im Innenraum eines Fahrzeuges befindlichen Innenfläche
Inventor: CHEUNG MICHELLE
IPC: G06F3/041
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Interaktion mit einer im Innenraum des Fahrzeuges befindlichen Innenfläche, bei welchem die Innenfläche (1) eine berührungssensitive Oberfläche aufweist, die durch eine berührungsempfindliche (9) Folie gebildet wird, die mit LED-Leisten (3, 5, 7) zur Steuerung der LED's (11, 25, 27, 29) durch Berührung in einer Wirkverbindung stehen. Bei einem Verfahren wird durch die Berührung mindestens einer LED-Leiste (3, 5, 7) eine Interaktion mit einem Multimedia- und/oder Assistenzsystem des Fahrzeuges hergestellt, wobei die LED-Leisten (3, 5, 7) als Display zur Anzeige der Funktion des Multimedia- und/oder Assistenzsystems des Fahrzeuges verwendet werden.
Patent DE-102017005804-A1 (DE)
Title: Beatmungsgerät und Verfahren
Inventor: DÖMER BENNO
IPC: G16H20/40
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Datenverarbeitungseinrichtung (2) eines Beatmungsgerätes (1) sowie ein Beatmungsgerät (1). Es werden Therapiedaten registriert und in einer Speichereinrichtung (4) hinterlegt. Wenigstens ein Teil der Therapiedaten wird mit einer Übertragungseinrichtung (5) an ein Netzwerk (16) übertragen. Dabei wird mit der Übertragungseinrichtung (5) wenigstens ein verfügbares Funknetz (6) ermittelt und wenigstens eine Kenngröße (7) für eine Netzqualität des Netzes (6) bestimmt. Mit der Datenverarbeitungseinrichtung (2) wird wenigstens eine Aufbereitung der Therapiedaten vor ihrer Übertragung in das Funknetz (6) in Abhängigkeit der Kenngröße dynamisch vorgenommen.