baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020114133-A1 (DE)
Title: Ips-soc-pll-überwachung und fehlerberichterstattung
Inventor: CHAUDHARI PRASHANT
IPC: G06F1/04
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die hierin beschriebenen Systeme und Verfahren stellen die Fähigkeit bereit, einen Taktelementfehler innerhalb eines IC-Bauelements zu detektieren und auf einen wechselnden Takt umzuschalten. Ansprechend auf die Detektion eines Fehlers in einem Phasenregelschleifen- (PLL-) Taktelement kann das Bauelement auf einen wechselnden Takt umschalten, so dass die Fehlerberichterstattungslogik bei der Generierung der Fehlermeldung weiter vorankommen kann. Die Fehlermeldung kann innerhalb von Geistiges-Eigentum- (IP; Intellectual Property) Kernen (z.B. IP-Blöcke) erzeugt werden und die Fehlermeldung vom IP-Kern an ein System-auf-einem-Chip (SOC) senden, wie z.B. durch eine SOC-Funktionale Sicherheit- (FuSA-) Fehlerberichterstattungsinfrastruktur. Bei verschiedenen Beispielen kann der Taktfehler auch an einen Hardware-SOC-Pin ausgegeben werden, um z.B. einen redundanten Pfad für die Fehleranzeige bereitzustellen.
Patent DE-102020114547-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum abwickeln eines eingehenden kommunikations-datenrahmens
Inventor: CHAN WAI KEUNG FRANKIE
IPC: H04L29/02
Filed: 2020-05-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Abwickeln eines eingehenden Kommunikations-Datenrahmens, der eine Vielzahl von Bits enthält, bereitgestellt. Die Vorrichtung kann aufweisen: eine Vielzahl von Daten-Matchern, wobei jeder Daten-Matcher eingerichtet ist, eine Teilmenge der Vielzahl von Bits des Datenrahmens mit einem vorgegebenen Datenmuster aus einer Vielzahl von Datenmustern zu vergleichen und eine Ausgabe bereitzustellen, um das Ergebnis des Vergleichs anzuzeigen, eine Vielzahl von Auswahleinrichtungen, wobei jede Auswahleinrichtung eingerichtet ist, eine Teilmenge der Ausgaben von der Vielzahl von Daten-Matchern mit einem vorgegebenen Auswahlmuster einer Vielzahl von Auswahlmustern zu vergleichen und eine Ausgabe bereitzustellen, um das Ergebnis des Vergleichs anzuzeigen, und ein Rahmenfilter, das eingerichtet ist, den eingehenden Rahmen an einen Anwendungslogikblock nur dann zu übertragen, wenn die Ausgaben der Vielzahl von Auswahleinrichtungen mit einem vorgegebenen Filtermuster übereinstimmen, und auch um die Ausgaben der Vielzahl von Auswahleinrichtungen an die Anwendungslogik zu übertragen.
Patent DE-102020118180-A1 (DE)
Title: Stagnationsspülventilvorrichtung
IPC: E03C1/10
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung (1) zum Einsatz in einer Armatur (10) mit einem in einer Einströmrichtung (E) durchströmbaren Ventileinlauf (3), einem in einer Ausströmrichtung (A) durchströmbaren Ventilauslauf (4) zur Entnahme von Nutzwasser und einem im Flussweg zwischen dem Ventileinlauf (3) und dem Ventilauslauf (4) angeordneten eigenmediumbetätigbaren Entnahmeventil (5) zur Freigabe des Flusswegs, wobei die Ventilvorrichtung (1) ferner einen in einer Spülrichtung (S) durchströmbaren Spülauslauf (6) aufweist, wobei im Flussweg zwischen dem Ventileinlauf (3) und dem Spülauslauf (6) ein Spülventil (7) zur Freigabe des Flusswegs angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Armatur (10) mit einer entsprechenden Ventilvorrichtung (1).
Patent DE-102020121268-A1 (DE)
Title: Maschine mit mindestens einem Maschinenbauteil
Inventor: MOELLMANN ANDREAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2020-08-13
Abstract: Es wird eine Maschine 1 mit einem ersten und einem zweiten Maschinenabschnitt 2, 3, wobei der erste und der zweite Maschinenabschnitt 2, 3 räumlich voneinander getrennt sind, mit mindestens einem Maschinenbauteil 8, wobei sich das Maschinenbauteil 8 zumindest abschnittsweise in dem ersten und dem zweiten Maschinenabschnitt 2, 3 erstreckt, mit mindestens zwei Sende- und/oder Empfangsvorrichtungen 19a, b, c zum Senden und/oder Empfangen von Daten, wobei die eine Sende- und/oder Empfangsvorrichtung 19a in dem ersten Maschinenabschnitt 2 und die andere Sende- und/oder Empfangsvorrichtung 19b, c in dem zweiten Maschinenabschnitt 3 angeordnet ist, wobei die Sende- und/oder Empfangsvorrichtungen 19a, b, c über eine drahtlose Verbindung 20 signaltechnisch miteinander verbunden sind, vorgeschlagen, wobei eine Hauptübertragungstrecke der drahtlosen Verbindung 20 über eine Oberfläche 24 des Maschinenbauteils 8 verläuft.
Patent DE-102020121482-A1 (DE)
Title: Zierleiste
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE JOCHEN
IPC: B29C45/44
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zierleiste für die formschlüssige Befestigung an einer Karosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs, insbesondere an einem zwischen Karosseriestruktur und Zierleiste angeordneten Dichtungsprofil oder Aufsetzprofil, wobei die Zierleiste eine bei bestimmungsgemäßer Montage zur Karosseriestruktur weisende Befestigungsseite aufweist, wobei an der Befestigungsseite zumindest ein erster Hinterschnitt und ein zweiter Hinterschnitt zur Befestigung der Zierleiste vorgesehen ist, wobei sich der erste Hinterschnitt und der zweite Hinterschnitt in Längsachse der Zierleiste erstrecken.Um eine Zierleiste für ein Kraftfahrzeug zu schaffen, die einfach und kostengünstig herstellbar und eine flexible Oberflächengestaltung ermöglicht, ist vorgesehen, dass der erste Hinterschnitt in Längsrichtung der Zierleiste Unterbrechungen derart aufweist, dass der erste Hinterschnitt aus Einzelhinterschnitten gebildet ist und der zweite Hinterschnitt in Längsrichtung der Zierleistung Unterbrechungen derart aufweist, dass der zweite Hinterschnitt aus Einzelhinterschnitte gebildet ist, wobei die Einzelhinterschnitte des ersten Hinterschnitts und die Einzelhinterschnitte des zweiten Hinterschnitts zueinander derart versetzt angeordnet sind, dass in Querrichtung der Zierleiste die Einzelhinterschnitte des ersten Hinterschnitts den Unterbrechungen des zweiten Hinterschnitts gegenüberliegen und die Einzelhinterschnitte des zweiten Hinterschnitts den Unterbrechungen des ersten Hinterschnitts gegenüberliegen
Patent DE-102020122364-A1 (DE)
Title: Verwendung eines turboladers mit variabler geometrie zur regelung einer abgastemperatur und eines drucks eines ansaugkrümmers
Inventor: WERE SAMUEL
IPC: F02D41/12
Filed: 2020-08-26
Abstract: Ein Motorsteuermodul (ECM) (180) kann Informationen über eine Drehzahl eines Motors (160), Informationen über eine Abgastemperatur, Informationen über einen Luftdurchsatz des Motors, Informationen über einen Druck eines mit dem Motor (160) assoziierten Ansaugkrümmers (214) und Informationen über eine angeforderte Motorbremsleistung erhalten. Das ECM (180) kann eine oder mehrere Komponenten eines Turboladers mit variabler Geometrie (VGT) (216, 222, 228) veranlassen, sich basierend auf den Informationen über die Drehzahl des Motors (160), den Informationen über die Abgastemperatur und den Informationen über den Luftdurchsatz des Motors, wie oben beschrieben, zu verstellen. Zusätzlich oder alternativ dazu kann das ECM (180) die Einstellung einer oder mehrerer Komponenten des VGT (216, 222, 228) basierend auf den Informationen über den Druck des mit dem Motor (160) assoziierten Ansaugkrümmers (214) und den Informationen über die angeforderte Motorbremsleistung veranlassen.
Patent DE-102020123326-A1 (DE)
Title: CVD-Reaktor mit temperierbarem Gaseinlassbereich
Inventor: HENS PHILIP
IPC: C23C16/455
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen CVD-Reaktor mit einem in einem Reaktorgehäuse angeordneten Suszeptor (2), der einen Boden einer Prozesskammer (1) bildet, einem Gaseinlassorgan (3), welches mindestens einen Gaseinlassbereich (4, 4') aufweist, mit einer unterhalb des Suszeptors (2) angeordneten Heizeinrichtung (6) zur Erzeugung eines Temperaturunterschiedes zwischen dem Grundkörper (7) und einer Prozesskammerdecke (15), mit mehreren vom Gaseinlassorgan (3) in einer Strömungsrichtung beabstandeten Substratträgern (12), jeweils zur Aufnahme von zu beschichtenden Substraten (14) und mit mehreren zwischen dem Gaseinlassorgan (3) und den Substratträgern (12) angeordneten Vorlaufzonenplatten (10), wobei eine Vorlaufzonentemperatur jeweils der zur Prozesskammer (1) weisenden Oberfläche der Vorlaufzonenplatte (10) durch die Auswahl oder Einstellung jeweils eines Wärmeübertragungsmittels (11) einstellbar sind. Zur Individualisie rung der Vorlaufzonentemperatur können die Vorlaufzonenplatten (10) gegen andere Vorlaufzonenplatten (10) mit anderen Wärmeübertragungseigenschaften ausgetauscht werden.
Patent DE-102020125956-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Behältnissen mit Behältnisbeschichtungsanlage
Inventor: HIRDINA JOCHEN
IPC: B29C49/24
Filed: 2020-10-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Kunststoffbehältnissen (20), wobei Kunststoffvorformlinge (10) mittels einer Umformungseinrichtung (2) zu den Kunststoffbehältnissen (20) umgeformt werden und diese Kunststoffbehältnisse (20) von der Umformungseinrichtung (2) zu einer Beschichtungseinrichtung (6) transportiert werden und die Beschichtungseinrichtung (6) die Innenwandung der Kunststoffbehältnisse (20) wenigstens abschnittsweise beschichtet, dadurch gekennzeichnet, dassdie von der Umformungseinrichtung (2) gefertigten Kunststoffbehältnisse (20) während des Umformungsvorgangs auf eine oberhalb einer Umgebungstemperatur liegende Temperatur erwärmt werden.
Patent DE-102020132019-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für eine Fahrtreppe
Inventor: GEBHARDT STEFAN
IPC: B66B29/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrtreppe, umfassend eine Vielzahl von Stufen (100), welche eine Trittfläche (101) aufweisen. Weiter umfasst die Fahrtreppe eine Sicherheitsvorrichtung (110), welche Leuchtmittel (113) aufweist, und eine Induktionseinheit (111), welche dazu eingerichtet ist bei Bewegung der Stufen (100) einen Strom zu induzieren. Insbesondere umfasst die Induktionseinheit (111) wenigstens eine an der Stufe (100) angeordnete Leiterplatte (111a), an der wenigstens eine Sekundärspule (111b) angeordnet ist.
Patent DE-102020133936-A1 (DE)
Title: Peilsystem sowie Verfahren zur Peilung eines Störsignals in einem Hochfrequenzsignal
Inventor: HERSCH NORBERT
IPC: G01S3/02
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Peilsystem zur Peilung eines Störsignals in einem Hochfrequenzsignal, mit einem mehrzügigen Peilempfänger (20) sowie wenigstens einer Peilantennenbaugruppe (12), die mindestens ein Referenzantennenelement (15) und zwei Antennenelemente (14) umfasst, die jeweils eingerichtet sind, ein Hochfrequenzsignal zu empfangen. Das Peilsystem (10) umfasst einen Abtaster (16), der eingerichtet ist, das Hochfrequenzsignal über die mindestens zwei Antennenelemente (14) zyklisch abzutasten. Das Peilsystem (10) weist eine Verarbeitungseinheit (22) auf, die eingerichtet ist, ausgehend von einer Rahmenstruktur des Hochfrequenzsignals, zumindest einen Abschnitt des Störsignals aus dem empfangenen Hochfrequenzsignal auszuschneiden, wobei der Abschnitt des Störsignals einer Periodizität des nach einem Zeitschlitzverfahren übertragenden Hochfrequenzsignals entspricht. Zudem ist ein Verfahren zur Peilung eines Störsignals in einem Hochfrequenzsignal beschrieben.
Patent DE-102020200628-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur interferometrischen Formvermessung
Inventor: HETZLER JOCHEN
IPC: G01B11/24
Filed: 2020-01-21
Abstract: Eine Messvorrichtung (10) zur interferometrischen Formvermessung einer Oberfläche (12) eines Testobjekts (14) umfasst eine Prüfoptik (26; 226-1, 226-2), welche dazu konfiguriert ist, eine Prüfwelle (28) zum Einstrahlen auf die Oberfläche des Testobjekts aus einer Messstrahlung (18) zu erzeugen, ein Referenzelement (32; 232) mit einer optisch wirksamen Fläche (33; 233)) zur Wechselwirkung mit einer, ebenfalls aus der Messstrahlung (18) erzeugten Referenzwelle (30, 30r), welche zur Erzeugung eines Interferogramms durch Überlagerung mit der Prüfwelle nach deren Wechselwirkung mit der Oberfläche des Testobjekts dient, sowie eine Halteeinrichtung (48; 148) zum Halten des Referenzelements, welche dazu konfiguriert ist, das Referenzelement gegenüber der Referenzwelle in mindestens einem Starrkörperfreiheitsgrad derart zu bewegen, dass ein Randpunkt der optisch wirksamen Fläche des Referenzelements um mindestens 0,1 % eines Durchmessers der optisch wirksamen Fläche verschoben wird.
Patent DE-102020200866-A1 (DE)
Title: Füllstandmesssonde zur gleichzeitigen kapazitiven und konduktiven Füllstandmessung
Inventor: GRIESSBAUM KARL
IPC: G01F23/26
Filed: 2020-01-24
Abstract: Füllstandmesssonde zur gleichzeitigen kapazitiven und konduktiven Füllstandmessung, aufweisend eine erste Messelektrodenanordnung, ausgeführt zur kapazitiven Füllstandmessung, und eine zweite Messelektrodenanordnung, ausgeführt zur gleichzeitigen konduktiven Füllstandmessung.
Patent DE-102020205533-A1 (DE)
Title: Seitenkanalverdichter zum Verdichten eines Gases
Inventor: HÜBNER STEFFEN
IPC: F04D23/00
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Seitenkanalverdichter (1) zum Verdichten eines Gases, mit einem Gehäuse (2), in dem ein Seitenkanal (5) angeordnet ist, der über einen innerhalb des Gehäuses (2) gebildeten Zuführkanal (8) zum Zuführen von Gas zum Seitenkanal (5) und einen innerhalb des Gehäuses (2) gebildeten Abführkanal (13) zum Abführen von Gas aus dem Seitenkanal (5) mit Gas beaufschlagbar ist, wobei im Gehäuse (2) ein Laufradantrieb (4) angeordnet ist, wobei der Seitenkanalverdichter (1) eine Antriebssteuerung (6) zur Regelung und/oder Steuerung des Laufradantriebs (4) aufweist. Der Laufradantrieb (4) weist ein abtriebsseitig in den Seitenkanal (5) des Gehäuses (2) eingreifendes Laufrad (7) auf, um mit einem Gas antriebsmäßig zusammenzuwirken. Der Seitenkanal (5) ist zur Umlenkung des durch den Seitenkanal (5) strömenden Gases um mindestens 270° ausgebildet. Gemäß der Erfindung weist die Antriebssteuerung (6) einen integrierten Drucksensor (14) zum Messen eines Gasdrucks des innerhalb des Seitenkanals (5) strömenden Gases auf.
Patent DE-102020205674-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung zur Wiedergabe von Benachrichtigungen in einem Fahrzeug
Inventor: STÄBLER MATHIAS
IPC: G06F3/00
Filed: 2020-05-05
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Wiedergabe von Benachrichtigungen in einem Fahrzeug werden Benachrichtigungen von mehreren Komponenten des Fahrzeugs empfangen (1). Bei mehreren gleichzeitig vorliegenden Benachrichtigungen werden diese Benachrichtigungen basierend auf einer jeweils zugeordneten Kategorie gegeneinander priorisiert (2). Die priorisierten Benachrichtigungen werden entsprechend ihrer jeweiligen Priorität wiedergegeben (3).
Patent DE-102020206861-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Laufzeitsystem, Netzwerk zur Verarbeitung medizinischer Informationen, entsprechendes Verfahren und entsprechendes Computerprogrammprodukt
Inventor: DOMINICK LUTZ
IPC: G06F11/30
Filed: 2020-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Laufzeitsystem, das eine kontinuierliche Produktausführungs-Laufzeitumgebung für mindestens eine Anwendung über ein Netzwerk zur Verarbeitung medizinischer Informationen bereitstellt, wobei das Netzwerk eine Vielzahl von Produktivgeräten umfasst, die für die Verarbeitung medizinischer Informationen in der Laufzeitumgebung ausgebildet sind. Zudem weist das Laufzeitsystem eine Fokusmaschine und ein Aktionsplan-Repository auf, die die zur Bereitstellung einer autonomen Laufzeitumgebung dazu ausgebildet sind: einen laufenden Anwendungsfall einer Anwendung auf mindestens einem Produktivgerät mit der Fokusmaschine zu überwachen, eine Zuständigkeit für den laufenden Anwendungsfall der Anwendung durch die Fokusmaschine zu übernehmen, falls ein Fehlerstatus für den überwachten laufenden Anwendungsfall erkannt wird, den erkannten Fehlerstatus des laufenden Anwendungsfalls durch die Fokusmaschine zu analysieren, auf der Grundlage des analysierten Fehlerstatus mindestens eine geeignete Substitutionsaktion aus einer Vielzahl von im Aktionsplan-Repository hinterlegten Aktionen zu abzurufen, und durch die Fokusmaschine den laufenden Anwendungsfall oder Teile davon durch Anwenden der abgerufenen Substitutionsaktionen auf die Anwendung zu beenden und/oder zu vervollständigen. Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf ein entsprechendes Verfahren, ein entsprechendes Netzwerk zur Verarbeitung medizinischer Informationen und ein entsprechendes Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102020208313-A1 (DE)
Title: Optische Analyseeinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer optischen Analyseeinrichtung
Inventor: HUSNIK MARTIN
IPC: G01J3/26
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine optische Analyseeinrichtung (10) umfassend eine Spektrometereinrichtung (SE), welche eine Spektraleinheit (1), eine Detektoreinheit (DE) und eine Auswerteeinrichtung (AE) umfasst und die Auswerteeinrichtung (AE) mit der Detektoreinheit (DE) verbunden ist und dazu eingerichtet ist ein Signal von der Detektoreinheit (DE) zu verarbeiten; und eine Sensoreinrichtung (S), mit welcher ein Abstand (d) und/oder eine Abstandsänderung zwischen der Spektrometereinrichtung (SE) und der Probe (P) ermittelbar ist, wobei die Sensoreinrichtung (S) mit der Auswerteeinrichtung (AE) verbunden ist und eine Schwankung des Signals von der Detektoreinheit (DE) aufgrund einer Änderung des Abstands (d) durch die Auswerteeinrichtung (AE) abgleichbar und korrigierbar ist
Patent DE-102020209235-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung einer Aquaplaninggefahr eines Fahrzeugs
Inventor: BAYER STEFAN
IPC: B60W40/06
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (300) zur Bewertung einer Aquaplaninggefahr eines Fahrzeugs (110), umfassend ein Bestimmen (302) einer Geschwindigkeit (v) des Fahrzeugs (110), ein Bestimmen eines Nässeparameters (N) einer Fahrbahn (120), ein Berechnen (303) einer Aquaplaninggefahr gemäß einer Rechenvorschrift basierend auf der bestimmten Geschwindigkeit (v) des Fahrzeugs (110) und dem bestimmten Nässeparameter und ein Anpassen (309) der Rechenvorschrift zur Berechnung (303) der Aquaplaninggefahr in Abhängigkeit von einer Abweichung zwischen der berechneten und der gemessenen Aquaplaninggefahr. Ferner werden eine Recheneinheit (115) und ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung eines solchen Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102020215682-A1 (DE)
Title: Backblech und Gargutträger mit spezifischen Führungssystemen, sowie Gargerät
Inventor: KOTLINSKI THOMAS
IPC: A47J37/01
Filed: 2020-12-10
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Gargutträger (14), insbesondere auch ein Backblech (20), mit einem Führungssystem (29, 39) zum Führen des Backblechs (20) an einer ortsfest in einem Garraum (3) eines Gargeräts (1) angeordneten Führungsschiene (12, 13), wobei das Führungssystem (29, 39) an einem in Tiefenrichtung (z) des Backblechs (20) hinteren Ende (27) des Flanschs (24) angeordnet ist, und eine erste Führungsrolle (30) und eine dazu separate zweite Führungsrolle (31) aufweist, wobei die Führungsrollen (30, 31) in Höhenrichtung (y) und in Tiefenrichtung (z) des Backblechs (20) zueinander versetzt sind, wobei der Versatz in Höhenrichtung (y) so dimensioniert ist, dass eine Unterkante der ersten, oberen Führungsrolle (30) in einem Abstand zu einer Oberkante zu einer zweiten, unteren Führungsrolle (31) ist, so dass dadurch in Höhenrichtung (y) ein definierter Zwischenraum (40) zwischen den Führungsrollen (30, 31) für die Führungsschiene (12, 13) ausgebildet ist, wobei die obere Führungsrolle (30, 31) in Höhenrichtung (y) betrachtet überlappend mit dem Flansch (24) angeordnet ist.
Patent DE-102021000456-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dekomplexierung und Separation von Inhaltsstoffen in Nährmitteln
IPC: A23L5/20
Filed: 2021-01-31
Abstract: Verfahren zur Dekomplexierung und Abreicherung von wasserlöslichen Aroma-und/oder Farbstoffen aus Nährstofffraktionen umfassend die Schritte:a) Bereitstellung einer trockenen oder angetrockneten Nährstofffraktion enthaltend wasserlösliche Aroma-und/oder Farbstoffe,b) In Kontaktbringung der Nährstofffraktion aus a) mit einer protischen organischen Lösungsmittelphase enthaltend einen Wasseranteil von </= 50vol%,c) Separation der protischen organischen Lösungsmittelphase von der Nährstofffraktion durch Phasentrennung,d) Entfernung der protischen organischen Lösungsmittelphase aus der Nährstofffraktion erhältlich nach Schritt c) durch Evaporation und Rückgewinnung der protische organischen Lösungsmittelphase, unter Erhalt einer trockenen Nährstofffraktion, die keine wasserlöslichen Aroma- und/oder Farbstoffe enthält,e) Separation von Aroma-und/oder Farbstoffen aus der protischen organischen Lösungsmittelphase erhältlich aus Schritt c) und d),f) Wiederverwendung der aus Schritt e) erhältlichen protischen organischen Lösungsmittelphase in Schritt b),g) Verwendung der aus Schritt e) erhältlichen Aroma-und/oder Farbstoffe.
Patent DE-102021001315-A1 (DE)
Title: Hybridantriebssystem
Inventor: GITT CARSTEN
IPC: B60K6/365
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridantriebssystem (1) mit einem Verbrennungsmotor (2) und einer elektrischen Maschine (3), mit einem ersten Stirnradteilgetriebe (B) und einem zweiten Stirnradteilgetriebe (A), welche über wenigstens eines Vorgelegewelle (12) abtreiben, sowie einem vierwelligen Planetenradsatz (8), wobei eine erste Welle (8.1) mit einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors (2) gekoppelt oder koppelbar ist, wobei ein Rotor (5) der elektrischen Maschine (3) mit einer zweiten Welle (8.2) gekoppelt, koppelbar oder als diese ausgebildet ist, wobei eine erste Eingangswelle (9) des erstens Stirnradteilgetriebes (B) drehfest mit einer dritten Welle (8.3) verbunden ist, und wobei eine zweite Eingangswelle (10) des zweiten Stirnradteilgetriebes (A) mit einer vierten Welle (8.4) des Planetenradsatzes (8) drehfest verbunden ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Stirnradteilgetriebe (B, A) jeweils genau eine Stirnradpaarung (11, 14) aufweisen, und dass ein Verblockungsschaltelement (SK) zum Verblocken von zwei der Wellen (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) des Planetenradsatzes (8) in einer axialen Richtung (a) entlang der Eingangswellen (9, 10) gesehen zwischen den beiden Stirnradpaarungen (11, 14) angeordnet sind.
Patent DE-102021002542-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung, Druckbehälter mit Kupplungsvorrichtung sowie Messanordnung für einen Druckbehälter
Inventor: FLÜGGEN RAINER
IPC: F17C13/00
Filed: 2021-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (100, 110) für einen Druckbehälter (200), wobei in dem Druckbehälter (200) mindestens ein Lichtwellenleiter (10,20) angeordnet ist, wobei die Kupplungsvorrichtung (100, 110) mindestens ein Kupplungselement (1, 2) aufweist, wobei das mindestens eine Kupplungselement (1, 2) jeweils zwei Innenanschlüsse (I11, I12, 121, I22) und zwei Außenanschlüsse (A11, A12, A21, A22) umfasst, wobei die zwei Innenanschlüsse (I11, I12, I21, I22) derart eingerichtet sind, dass sie mit einem des mindestens einen Lichtwellenleiters (10, 20) verbindbar sind, wobei ein erster Innenanschluss (I11, I21) mit einem ersten Ende (11, 21) dieses Lichtwellenleiters (10, 20) und ein zweiter Innenanschluss (I12, I22) mit einem zweiten Ende (12, 22) dieses Lichtwellenleiters (10, 20) verbindbar ist, und wobei die zwei Außenanschlüsse (A11, A12, A21, A22) derart eingerichtet sind, dass sie mit einem Messgerät (50, 60) verbindbar sind, wobei ein erster Außenanschluss (A11, A21) mit einem ersten Anschluss (51, 61) des Messgeräts (50, 60) und ein zweiter Außenanschluss (A12, A22) mit einem zweiten Anschluss (52, 62) des Messgeräts (50, 60) verbindbar ist, sowie einen Druckbehälter (200) mit dieser Kupplungsvorrichtung (100, 110) sowie eine Messanordnung für einen solchen Druckbehälter (200).