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Patent DE-102014107655-A1 (DE)
Title: "Steckverbinder für Fluidleitungen mit innenliegender Adapterhülse"
Inventor: KLEIN ROLAND
IPC: F16L37/12
Filed: 2014-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1) zum Verbinden von mindestens einer Fluidleitung mit einer anderen Fluidleitung oder einem Aggregatanschluss umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Durchgangskanal (5), wobei ein Ende des Gehäuses (2) als Muffenabschnitt (3) zum Einstecken eines Gegensteckverbinders (14) ausgebildet ist und Rastmittel (10, 12) zum lösbaren Fixieren des Gegensteckverbinders (14) aufweist. Die Rastmittel (10, 12) sind Bestandteil einer in den Muffenabschnitt (3) steckbaren Adapterhülse (7), die im Muffenabschnitt (3) mittels Formschlusselementen (28) gehalten ist und eine Durchgangsöffnung (8) für einen Steckerschaft (23) des Gegensteckverbinders (14) aufweist. Die Rastmittel sind aus mindestens zwei in Bezug auf eine Längsmittelachse (X-X) der Adapterhülse (7) radial elastischen Rastarmen (10) gebildet, die parallel zur Längsmittelachse (X-X) verlaufen und am Umfang der Adapterhülse (7) durch schlitzförmige Freischnitte (11) in deren Hülsenwandung ausgebildet sind. Die Rastarme (10) sind am im eingesteckten Zustand innerhalb des Muffenabschnitts (3) liegenden Ende der Adapterhülse (7) angeformt und weisen an ihrem freien Ende radial in Richtung auf die Längsmittelachse (X-X) verlaufende Rastnocken (12) auf. Die Formschlusselemente (28) bestehen aus am äußeren Umfang der Adapterhülse (7) zwischen den Rastarmen (10) ausgebildeten, entgegen der Einsteckrichtung (Z) der Adapterhülse (7) gerichteten, unter einem spitzen Winkel schräg zur Längsmittelachse (X-X) verlaufenden Rastzungen (29), die im eingesteckten Zustand in Ausnehmungen (30) in der Umfangswand des Muffenabschnitts (3) mindestens in axialer Richtung formschlüssig rastend eingreifen. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Gegensteckverbinder (14) zum Einstecken in einen solchen Steckverbinder und eine Steckkupplung bestehend aus einem erfindungsgemäßen Steckverbinder und Gegensteckverbinder.
Patent DE-102014110821-A1 (DE)
Title: Waage und Verfahren zum Betrieb einer Waage
Inventor: MÖSSMER HARMY
IPC: G01G23/01
Filed: 2014-07-30
Abstract: Es wird eine Waage (1) vorgeschlagen, die einen Lastaufnehmer (21) zum Erfassen des Gewichts von Wägegut, und eine mit dem Lastaufnehmer (21) verbundene Auswertevorrichtung (30) aufweist, die anhand des vom Lastaufnehmer (21) gemessenen Gewichtssignals einen Gewichtswert ermittelt. Ferner ist eine Speichervorrichtung (32) vorgesehen, die einen manipulationsgeschützten Speicher (32a) aufweist. Die Waage (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Auswertevorrichtung (30) in einen Eichmodus und einen Arbeitsmodus schaltbar ist, und die Auswertevorrichtung (30) in dem Eichmodus einen Gewichtswert in dem manipulationsgeschützten Speicher (32a) abspeichert und in dem Arbeitsmodus kein Schreibzugriff und/oder kein Löschzugriff auf den manipulationsgeschützten Speicher (32a) möglich ist.
Patent DE-102014114440-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren eines bekannten Objekts in einem Sichtfeld einer Kamera
Inventor: FRANCOIS STEPHANE
IPC: G06K9/64
Filed: 2014-10-06
Abstract: Ein Verfahren zum Klassifizieren eines bekannten Objekts in einem Sichtfeld einer Digitalkamera umfasst, dass mehrere Klassifizierermerkmalsvektoren entwickelt werden, wobei jeder Klassifizierermerkmalsvektor zu einem mehrerer Facettensichtwinkel des bekannten Objekts gehört. Die Digitalkamera erfasst ein Bild in einem Sichtfeld, das das bekannte Objekt umfasst, und auf der Grundlage des erfassten Bilds wird ein Bildmerkmalsvektor erzeugt. Der Bildmerkmalsvektor wird mit jedem der mehreren Klassifizierermerkmalsvektoren verglichen, und einer der mehreren Klassifizierermerkmalsvektoren, der dem Bildmerkmalsvektor am genauesten entspricht, wird ausgewählt. Eine Stellung des bekannten Objekts relativ zu der Digitalkamera wird auf der Grundlage des ausgewählten Klassifizierermerkmalsvektors ermittelt.
Patent DE-102014114464-A1 (DE)
Title: Aortenventilersatz-Prothese
Inventor: PIOT STANISLAS
IPC: A61F2/24
Filed: 2014-10-06
Abstract: Eine Aortenventilersatz-Prothese (50), die radial komprimierbar und wieder-expandierbar ist, so dass sie über eine Kathetervorrichtung (200) implantierbar ist, kann aufweisen einen tubulären Körper (55), der einen Umfang hat, der sich entlang einer Längsachse (60) erstreckt und der einen ersten Längsendabschnitt (65), welcher in einem implantierten Zustand der Prothese (50) einer Aufsteigende-Aorta-Seite (15) eines natürlichen Aortenventils (1) zugewandt ist, einen zweiten Längsendabschnitt (70), welcher in dem implantieren Zustand der Prothese (50) einer ventrikulären Seite (20) des natürlichen Ventils (1) zugewandt ist, und einen Zwischenabschnitt (75), welcher den ersten und den zweiten Endabschnitt (65, 70) miteinander verbindet, aufweist, wobei der tubuläre Körper (55) eine innere Umfangsfläche (85) und eine äußere Umfangsfläche (90) hat, welche sich zumindest im Wesentlich konzentrisch zu der Längsachse (60) erstrecken, wobei die innere Umfangsfläche ein inneres Lumen (95) des tubulären Körpers (55) definiert, und wobei der erste und der zweite Längsendabschnitt (65, 70) und der Zwischenabschnitt (55) aus einer Draht-Typ-Struktur, die eine Mehrzahl von miteinander verbundenen ersten Drahtelementen (80) aufweist, hergestellt sind.
Patent DE-102014115089-A1 (DE)
Title: Kraftgetriebenes Handwerkzeug mit Arretiereinrichtung zum Arretieren der Werkzeugspindel
Inventor: PANKRAZ ANATOLI
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Es wird ein kraftgetriebenes Handwerkzeug etwa in Form eines Schraubers angegeben, das eine Arretiereinrichtung (29) zum Arretieren der Werkzeugspindel (22) in einer Sperrstellung aufweist, wenn die Werkzeugspindel (22) nicht angetrieben ist und relativ zum Gehäuse (12) gedreht wird, und das eine Freigabe der Werkzeugspindel (22) in einer Antriebsstellung gewährleistet, wenn die Werkzeugspindel (22) vom Motor angetrieben wird. Hierzu ist zwischen einem Abtriebselement (34) des Getriebes (16) und der Werkzeugspindel (22) ein elastisches Element (38) aufgenommen, das dazu dient, die Arretiereinrichtung (29) bei Übergängen zwischen Antriebsstellung und Arretierstelllung in einer Neutralstellung zu halten, so dass ein unerwünschtes Arretieren vermieden wird.
Patent DE-102014116012-A1 (DE)
Title: Modulares Stentgraft-System
Inventor: BARTHOLD FRANZ-PETER
IPC: A61F2/07
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stentgraft-System (10) mit einem ersten hohlzylindrischen Stentgraftkörper (30) und zumindest einem zweiten hohlzylindrischen Stentgraftkörper (50), wobei der erste und der zweite Stentgraftkörper (30; 50) zwei baulich voneinander getrennte Stentgraftkörper sind. Die Stentgraftkörper (30; 50) weisen jeweils ein erstes Ende (32; 52), ein zweites Ende (33; 53) sowie eine Längsachse (37; 57) auf, wobei jeweils der erste und der zweite Stentgraftkörper (30; 50) einen Stentgraft-Abschnitt (34; 54) und einen Stent-Abschnitt (38; 58) aufweisen. Der Stent-Abschnitt (38) des ersten Stentgraftkörpers (30) und der Stent-Abschnitt (58) des zweiten Stentgraftkörpers (50) sind derart ausgebildet, dass sie zumindest teilweise ineinander einführbar sind zur Ausbildung eines von Prothesenmaterial freien gemeinsamen Stent-Abschnitts (70).
Patent DE-102014116814-A1 (DE)
Title: Wäschetrockner mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Wäschetrommel
Inventor: EICHWALD VIKTOR
IPC: D06F58/22
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner (1) mit einer in einem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Trommel, einer mit einer Tür (3) verschließbare Beschickungsöffnung sowie einem Gebläse und einer Heizeinrichtung zur Erzeugung eines Prozessluftstromes, der über einen Wärmetauscher strömt, dem ein von außen über eine in der Frontwand (4) des Gehäuses (2) angeordneten Revisionsklappe (5) zugänglicher Filtereinsatz (6) im Strömungskanal vorgeschaltet ist, wobei der Filtereinsatz (6) aus einem Filterblock mit zwei Filterschichten (8) und (9) besteht. Gemäß der Erfindung sind die zwei Filterschichten (8) und (9) voneinander trennbar angeordnet sind, wobei eine der Filterschichten (8) zur Reinigung und/oder Entsorgung ersetzbar ist.
Patent DE-102014200976-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteil insbesondere für einen Audioverstärker sowie System mit demSchaltnetzteil und dem Audioverstärker
Inventor: STEIN THOMAS
IPC: H02M3/335
Filed: 2014-01-21
Abstract: Schaltnetzteile – im Englischen auch Switch-Mode-Power-Supplies genannt – sind Baugruppen, welche eine Eingangsspannung in eine gewünschte Ausgangsspannung wandeln. Es wird ein Schaltnetzteil 2 für einen Audioverstärker 3 mit einer Eingangsspannungsseite 5 zur Übernahme einer Eingangsspannung UE, mit einer Ausgangsspannungsseite 6 zur Ausgabe einer Ausgangsspannung UA, mit einer Transformatoreinrichtung 11, wobei die Eingangsspannungsseite 5 mit einer Primärseite P und die Ausgangsspannungsseite 6 mit einer Sekundärseite S der Transformatoreinrichtung 11 verbunden sind, mit mindestens einem Leistungsschalter S1,S2, wobei der mindestens eine Leistungsschalter S1, S2 in Reihe zu der Primärseite P und/oder zu der Sekundärseite S der Transformatoreinrichtung 11 angeordnet ist, und mit einer Steuereinrichtung 9 zur Steuerung des mindestens einen Leistungsschalters S1, S2, vorgeschlagen, wobei die Steuereinrichtung 9 ausgebildet ist, den Leistungsschalter S1, S2 derart anzusteuern, dass die Ausgangsleistung auf der Ausgangsspannungsseite 6 begrenzt ist, wobei in einer Schutzbetriebsart des Schaltnetzteils 2 die Ausgangsleistung auf eine Dauerleistung begrenzt ist und in einer Normalbetriebsart des Schaltnetzteils 2 die Ausgangsleistung auf eine Kurzzeitleistung begrenzt ist, wobei die Kurzzeitleistung höher als die Dauerleistung ausgebildet ist.
Patent DE-102014201362-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Bordnetzes
Inventor: FINK HOLGER
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Bordnetzes (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Bordnetz (1) ein Niederspannungsteilnetz (21) mit zumindest einem Niederspannungsverbraucher (29) und einem Starter (26) und ein Hochspannungsteilnetz (20) mit zumindest einem Hochspannungsverbraucher (25) und einem elektrischen Generator (23) aufweist, wobei das Hochspannungsteilnetz (20) mit dem Niederspannungsteilnetz (21) über eine Koppeleinheit (33) verbunden ist, welche eingerichtet ist, dem Hochspannungsteilnetz (20) Energie zu entnehmen und dem Niederspannungsteilnetz (21) zuzuführen, wobei das Hochspannungsteilnetz (20) eine Batterie (40) aufweist, die eingerichtet ist, die Hochspannung zu erzeugen und an das Hochspannungsteilnetz (20) abzugeben, und die zumindest zwei Batterieeinheiten (41-1, 41-2, ... 41-n) mit Leitungsabschnitten (80-11, 80-12, ..., 80-n2) aufweist, die an die Koppeleinheit (33) geführt sind. Dabei ist die Koppeleinheit (33) eingerichtet, die Batterieeinheiten (41-1, 41-2, ... 41-n) dem Niederspannungsteilnetz (21) selektiv zuzuschalten. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor und einem derartigen Bordnetz (1).
Patent DE-102014204228-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur präsentation und bestätigung eines disclaimers
Inventor: PANDYA RITESH
IPC: H04W4/50
Filed: 2014-03-07
Abstract: Ein System enthält einen Prozessor, der dafür konfiguriert ist, eine Nachricht auszuwählen. Der Prozessor ist außerdem dafür konfiguriert zu bestimmen, ob ein Telefon drahtlos mit einem Fahrzeugdatenverarbeitungssystem verbunden ist. Der Prozessor ist ferner dafür konfiguriert, die Nachricht anzuzeigen, falls kein drahtlos verbundenes Telefon gefunden wird. Der Prozessor ist zusätzlich dafür konfiguriert zu bestimmen, ob die Nachricht während einer früheren Verbindung eines verbundenen Telefons angezeigt wurde. Außerdem ist der Prozessor dafür konfiguriert, die Nachricht anzuzeigen, falls die Nachricht nicht zuvor während der früheren Verbindung des verbundenen Telefons angezeigt wurde. Ferner ist der Prozessor dafür konfiguriert, die Anzeige der Nachricht zu überspringen, falls die Nachricht zuvor während der früheren Verbindung des verbundenen Telefons angezeigt wurde.
Patent DE-102014206739-A1 (DE)
Title: Schubfeld für einen Vorderwagen einer Fahrzeugkarosserie eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: MÜLLHÄUSER JOCHEN
IPC: H02J17/00
Filed: 2014-04-08
Abstract: Es wird ein Schubfeld (1) für einen Vorderwagen einer Fahrzeugkarosserie eines Fahrzeugs vorgeschlagen, wobei das aus Metall bestehende Schubfeld (1) einen Aufnahmebereich (2) mit Befestigungsmitteln zur mechanischen Befestigung einer Sekundärspule (21) eines induktiven Energieübertragungssystems (20) zur Ladung eines elektrischen Energiespeichers des Fahrzeugs aufweist.
Patent DE-102014209323-A1 (DE)
Title: Kunststoffbauteil
Inventor: BARTENBACH BERND
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffbauteil mit zumindest einer ersten Wand, in welche eine Mehrzahl von Taschen eingebracht sind, wobei eine Tasche eine aus der Ebene der Wand vortretende Auswölbung bildet, wobei die Tasche zumindest eine zweite Wand und eine dritte Wand aufweist, wobei die zweite Wand in einem Winkel zur Ebene der ersten Wand ausgerichtet ist, wobei der Winkel größer als 45° ist und die dritte Wand in einem Winkel zur Ebene der ersten Wand ausgerichtet ist, der kleiner als 45° ist.
Patent DE-102014211820-A1 (DE)
Title: Stapelbarer Faltkarton
Inventor: METIN YÜCEL
IPC: B65D21/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Faltkarton mit einer Bodenplatte (1), mit von den Rändern der Bodenplatte (1) aufrecht abstehenden Seitenwänden (3, 5), wobei an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (3, 5) jeweils von mindestens einer Randkante (9) der Seitenwand (3, 5) eine Lasche (10, 15) abgebogen ist, wobei die von den Randkanten (9) der Seitenwände (3, 5) abgebogenen Laschen (10, 15) an den Außenflächen der Seitenwände (3, 5) anliegen und wobei die der Bodenplatte (1) zugewandten Laschenenden (17) der Laschen (10, 15) oberhalb der Bodenplatte (1) enden und so einen umlaufenden Stapelrand (18) an den Außenflächen der Seitenwände (3, 5) freilassen.
Patent DE-102014212924-A1 (DE)
Title: Längsträgeranordnung einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs und Karosserie eines Kraftfahrzeugs mit einer derartigen Längsträgeranordnung
Inventor: FODOR BALAZS
IPC: B60R19/34
Filed: 2014-07-03
Abstract: Eine Längsträgeranordnung einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs gemäß der vorliegenden Erfindung ist derart ausgebildet, dass im Falle einer Kollision, insbesondere einer Frontalkollision bzw. einer Kollisionslast in Längsrichtung der Längsträgeranordnung, des Kraftfahrzeugs Kollisionsenergie absorbierend fortschreitend versagt. Die Längsträgeranordnung weist ein erstes Längsträgerelement auf, das aus einem Faserverbundwerkstoff ausgebildet ist, und weist ein zweites Längsträgerelement auf, das aus einem Faserverbundwerkstoff ausgebildet ist. Das zweite Längsträgerelement ist hinter dem ersten Längsträgerelement angeordnet, und fluchtet insbesondere mit dem ersten Längsträgerelement. Das erste Längsträgerelement und das zweite Längsträgerelement sind mittels eines Verbindungselements miteinander verbunden. Die Längsträgeranordnung ist dabei derart ausgebildet, dass im Fall der Kollision des Kraftfahrzeugs das zweite Längsträgerelement beginnt zu versagen, nachdem das erste Längsträgerelement versagt hat.
Patent DE-102014214394-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Frequenzablage eines Radiosignals und Empfangseinrichtung
Inventor: NYENHUIS DETLEV
IPC: H04H40/18
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (600) zum Bestimmen einer Frequenzablage (102) zwischen einem von einem Radiosignal (710) umfassten Pilotton (104) und einer Pilotschwingung (106) einer Empfangseinrichtung für das Radiosignal (710). Das Verfahren (600) weist einen Schritt (602) des Aufbereitens, einen Schritt (604) des Ermittelns und einen Schritt (606) des Bereitstellens auf. Im Schritt (602) des Aufbereitens wird der Pilotton (104) unter Verwendung der Pilotschwingung (106) aufbereitet, um eine Vorzeicheninformation (114) des Pilottons (104) zu isolieren. Im Schritt (604) des Ermittelns wird die Frequenzablage (102) unter Verwendung der Vorzeicheninformation (114) ermittelt. Im Schritt (606) des Bereitstellens wird die Frequenzablage (102) zur weiteren Verwendung bereitgestellt.
Patent DE-102014214666-A1 (DE)
Title: Hardwareunabhängiges Anzeigen von graphischen Effekten
Inventor: BEUNINGEN SVEN VON
IPC: G06T15/00
Filed: 2014-07-25
Abstract: Zum Erzeugen eines graphischen Effekts, insbesondere für eine Vielzahl von elektronischen Geräten, erfolgen folgende Schritte: – Ermitteln eines graphischen Inhaltes, bei dem der graphische Effekt anzuwenden ist (20); – Berechnen des graphischen Effektes (22); – Erzeugen eines plattformunabhängigen Modells des berechneten graphischen Effektes zur Laufzeit (24); – Kompilieren des plattformunabhängigen Modells in eine plattformabhängige Darstellung des graphischen Effektes (26); und – Anzeigen der plattformabhängigen Darstellung des graphischen Effektes auf einer Anzeigeeinrichtung (30).
Patent DE-102014214788-A1 (DE)
Title: Hochdruckanschlussvorrichtung, Verfahren und Werkzeug zur Herstellung einer Hochdruckanschlussvorrichtung und Kraftstoffeinspritzventil mit einer Hochdruckanschlussvorrichtung
Inventor: BRINKMANN JENS
IPC: F16L15/02
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckanschlussvorrichtung (10) an einem ersten Bauteil (11), wobei das erste Bauteil (11) ein Gewinde (16) mit einem Gewindegang (17) aufweist, wobei das Gewinde (16) dazu ausgebildet ist, mit einem Gegengewinde (7) eines zweiten Bauteils (5) zusammenzuwirken, und wobei das erste Bauteil (11) mit Mitteln zur Erhöhung des Lösemoments für das Gegengewinde (7) ausgestattet ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Mittel reibungserhöhende Maßnahmen (22; 27) an dem Gewindegang (17) umfassen.
Patent DE-102014214859-A1 (DE)
Title: System zur optischen Datenübertragung, optische Datenempfangseinheit, optische Datensendeeinheit und Verfahren zur optischen Datenkommunikation
Inventor: PIRKL GEORG
IPC: H04B10/25
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein System (1) zur optischen Datenübertragung, umfassend mindestens eine erste optische Datenübertragungskomponente (10), welche erste optische Datenübertragungskomponente (10) eine erste Datenempfangseinheit (11) umfasst, weiter umfassend eine zweite optische Datenübertragungskomponente (20), welche zweite optische Datenübertragungskomponente (20) eine erste optische Datensendeeinheit (23) umfasst und weiter umfassend wenigstens einen Lichtwellenleiter (30), durch den die erste optische Datenempfangseinheit (11) und die erste optische Datensendeeinheit (23) verbindbar sind und durch den Daten von der ersten optischen Datensendeeinheit (23) zur ersten optischen Datenempfangseinheit (11) übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste optische Datenempfangseinheit (11) eine erste Lichtleistungsmesseinheit (12) zur Messung der durch den wenigstens einen Lichtwellenleiter übertragenen Lichtleistung aufweist, und dass die erste Lichtleistungsmesseinheit (12) dazu ausgeführt ist, abhängig von der gemessenen Lichtleistung ein erstes elektrisches Statussignal zu generieren und einer ersten Kontrolleinheit (15) zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102014217737-A1 (DE)
Title: Klappenelement und eine Anordnung von Klappenelementen
Inventor: VENETIDIS VARSAMIS
IPC: F16K1/18
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klappenelement (1) für eine Klimaanlage, mit zumindest zwei Lagerstellen (2, 3), wobei das Klappenelement (1) um eine durch die Lagerstellen (2, 3) verlaufende Drehachse (16, 20) drehbar in einem Gehäuse der Klimaanlage lagerbar ist, wobei die Lagerstellen (2, 3) Durchgangsöffnungen (7, 8) aufweisen, welche entlang der Drehachse (16, 20) des Klappenelementes (1) verlaufen, wobei die Durchgangsöffnungen (7, 8) mit einer dünnwandigen Sperrschicht (21) überdeckt sind. Außerdem betrifft die Erfindung eine Anordnung von Klappenelementen.
Patent DE-102014218739-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines DME-Verbrennungsmotors mit Dieselkraftstoff sowie Kraftfahrzeug mit DME-Verbrennungsmotor
Inventor: VIGILD CHRISTIAN WINGE
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, einen Mehrzylinder-Verbrennungsmotor, der für Verbrennung von DME-Kraftstoff und für Zylinderabschaltung eingerichtet ist, mit Dieselkraftstoff statt mit DME-Kraftstoff zu betreiben. Gemäß der Erfindung ist der Verbrennungsmotor für Verbrennung von DME-Kraftstoff, aber nicht für Verbrennung von Dieselkraftstoff optimiert, und die Zylinderabschaltung ist dann und nur dann aktiv, wenn der Verbrennungsmotor ausnahmsweise mit Dieselkraftstoff statt mit DME-Kraftstoff betrieben wird.
Patent DE-102014220174-A1 (DE)
Title: Selbsttätige hydraulische Ventilspielausgleichseinrichtung für einen Ventiltrieb einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: SAILER PETER
IPC: F01L1/25
Filed: 2014-10-06
Abstract: Eine selbsttätige hydraulische Ventilspielausgleichseinrichtung für einen Ventiltrieb einer Hubkolbenbrennkraftmaschine weist ein topfförmig ausgebildetes Gehäuse (2) auf, in dem zum Ausgleich eines im Ventiltrieb auftretenden Ventilspiels ein Druckkolben (5) längsverschiebbar geführt ist. Dabei stützt sich der Druckkolben (5) mit seinem einem Boden (3) des Gehäuses (2) zugewandten Endabschnitt an einem Ventilgehäuse (15) einer Ventileinheit (16) ab, und zwischen der Ventileinheit (16) und dem Boden (3) des Gehäuses (2) ist ein Druckraum (34) ausgebildet. Zur Schaffung einer Leerhubeinrichtung (36) kann das Ventilgehäuse (15) gegenüber dem Druckkolben (5) eine begrenzte Bewegung in axialer Richtung ausführen, wobei der Druckkolben (5) eine innere Aufnahmebohrung (10), in der das Ventilgehäuse (15) längsverschieblich geführt ist, aufweist und wobei das Ventilgehäuse (15) an seinen beiden Stirnseiten unter Bildung eines axialen Spiels zwischen zwei axialen Anschlägen (12 und 28) der Aufnahmebohrung (10) geführt ist. Zur Verbesserung der Funktion und der Anordnung der Leerhubeinrichtung ist der zum Druckraum (34) gerichtete Anschlag (28) durch einen Ring (27) gebildet wird, der in einen Endabschnitt (11) der Aufnahmebohrung (10) eingepresst ist.
Patent DE-102014220214-A1 (DE)
Title: Optisches Positionserfassungsgerät, Drehgeber mit einem optischen Positionserfassungsgerät und Verfahren zur Positionserfassung mit erhöhter Betriebssicherheit
Inventor: HILLER BERNHARD
IPC: H03M1/22
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Positionserfassungsgerät (1), insbesondere einen Umdrehungszähler für einen Drehgeber (3). Die Erfindung betrifft ferner einen Drehgeber (3). Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Positonserfassung. Um ein optisches Positionserfassungsgerät (1) sicher zu betreiben, und insbesondere in einem netzunabhängigen Betrieb die Betriebssicherheit aufrecht zu erhalten und eine möglichst lange Lebensdauer eines separaten Energiespeichers (25) zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß ein optisches Positionserfassungsgerät (1) vorgesehen,, mit wenigstens einer ansteuerbaren Lichtquelle (15), wenigstens einem optischen Datenträger (13, 17) mit wenigstens einer Datenspur (17.1 bis 17.n), mit wenigstens einer Lichtsensoreinheit (19) zur Erzeugung eines Lichtmengensignals (L) bei Überschreiten eines Lichtmengenreferenzwerts (M) durch eine von wenigstens einem Referenzfotoempfänger (19.r) empfangene Lichtmenge (Y), wobei die Lichtsensoreinheit (19) wenigstens einen Fotoempfänger (19.1 bis 19.n) für die wenigstens eine Datenspur (17.1 bis 17.n) des Datenträgers (13, 17) sowie den wenigstens einen Referenzfotoempfänger (19.r) aufweist, und mit einer Messeinrichtung (36) zur Bestimmung eines aktualisierten Betriebsparameters (B) der Lichtquelle (15) bei Erhalt des Lichtmengensignals (L) und einer Lichtmengensteuereinheit (38) zur Steuerung der Lichtquelle (15) in Abhängigkeit von dem Betriebsparameter (B).