baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021106757-U1 (DE)
Title: Klappbares Drehmomentwerkzeug
IPC: B25B23/16
Filed: 2021-12-11
Abstract: Klappbares Drehmomentwerkzeug, mit
 einem Handgriff (1), der einen Innenraum (13), eine erste Öffnung (14) und eine zweite Öffnung (15) aufweist, wobei die erste Öffnung (14) und die zweite Öffnung (15) sich in der Querrichtung befinden und mit dem Innenraum (13) verbunden sind, wobei die erste Öffnung (14) seitlich mit der zweiten Öffnung (15) verbunden ist; einem Drehmomentantriebselement (2), das verwendet wird, um das Objekt zum Drehen anzutreiben, und einen Leerlauf erzeugt, wenn es einen voreingestellten Drehmomentwert erreicht, wobei das Drehmomentantriebselement (2) im Innenraum (13) um eine Drehachse (25) drehbar in einer zusammengeklappten Position und einer aufgeklappten Position positioniert werden kann, wobei sich in der zusammengeklappten Position eine Achslinie (24) des Drehmomentantriebselements (2) in Richtung der ersten Öffnung (14) erstreckt, wobei in der aufgeklappten Position ein Teil des Drehmomentantriebselements (2) durch die zweite Öffnung (15) aus dem Handgriff (1) herausragt, wobei die Richtung, in der das Drehmomentantriebselement (2) von der aufgeklappten Position in die zusammengeklappte Position gedreht wird, als eine erste Schaltrichtung (41) definiert wird; und
 einer Blockierstruktur, die eine erste Blockiereinheit (31) und eine zweite Blockiereinheit (32) umfasst, wobei die erste Blockiereinheit (31) an der Innenwand des Handgriffs (1) und die zweite Blockiereinheit (32) an dem Drehmomentantriebselement (2) vorgesehen ist;
 wobei, wenn sich das Drehmomentantriebselement (2) in der aufgeklappten Position befindet, sich die erste Blockiereinheit (31) an einer Seite der Drehachse (25) befindet und die erste Blockiereinheit (31) die zweite Blockiereinheit (32) in der ersten Schaltrichtung (41) blockiert, so dass sich das Drehmomentantriebselement (2) nicht in die zusammengeklappte Position entlang der ersten Schaltrichtung (41) drehen kann.
Patent DE-202022000563-U1 (DE)
Title: Mitnehmer für eine Wasserskianlage
IPC: B63B34/60
Filed: 2022-03-04
Abstract: Mitnehmer für eine Wasserskianlage, dadurch gekennzeichnet, dass der entstehende Spalt zwischen den Mitnehmerklemmen und der Umlenkradauflage, der durch die Seilklemmung entsteht, aufzufüllen. Durch die Auffüllung des Spalts wird eine optimale Kontaktfläche des Spannbandes und des Gummiteils der Keilklemme beim Umlaufen im Umlenkrolle ermöglicht.
Patent DE-202022002795-U1 (DE)
Title: Materialien und Systeme zur Abschwächung elektrischer Energiespeicherungs-Wärmeereignisse
IPC: H01M10/658
Filed: 2022-07-01
Abstract: Mehrschichtiges Material (800) zur Verwendung als Wärmebarriere in einem elektrischen Energiespeichersystem, wobei das mehrschichtige Material (800) umfasst:
 eine Kernschicht; und
 zwei Isolierschichten (470, 480);
 wobei die Kernschicht zwischen den beiden Isolierschichten liegt und
 wobei das mehrschichtige Material (800) optional in einem Einkapselungsmaterial (420) eingekapselt ist.
Patent DE-202022102898-U1 (DE)
Title: Nanoemulsionsgel von Brucine bei der Behandlung von rheumatoider Arthritis
IPC: A61P19/02
Filed: 2022-05-25
Abstract: Nanoemulsionsgel, das Brucine und andere pharmazeutisch verträgliche Hilfsstoffe enthält.
Patent DE-202022107097-U1 (DE)
Title: Fußsohlen-Sensorvorrichtung und Fitness-Überwachungssystem
IPC: A61B5/11
Filed: 2022-12-20
Abstract: Fußsohlen-Sensorvorrichtung zur Erfassung eines Körpergewichtes, einer Fußgewichtsverteilung und/oder einer Schrittzahl einer Person umfassend zumindest einen, insbesondere eine Mehrzahl von Gewichtssensoren, zumindest ein, insbesondere eine Mehrzahl von Auswerteeinrichtungen, zumindest eine Energieversorgungseinrichtung und zumindest eine Funkkommunikationseinrichtung.
Patent DE-202022107186-U1 (DE)
Title: Überrollschutz-Kontrollvorrichtung eines Fahrzeugs
IPC: B60W30/02
Filed: 2022-12-22
Abstract: Überrollschutz-Kontrollvorrichtung eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Fahrzeugzustands-Beobachtungsmodul, eine zentrale Steuereinheit und ein koordiniertes verteiltes Überrollschutzmodul umfasst; wobei das Fahrzeugzustands-Beobachtungsmodul einen Fahrzeugsensor und eine Überwachungskomponente umfasst; und wobei die zentrale Steuereinheit mehrere Kontroller umfasst; und wobei das koordinierte verteilte Überrollschutzmodul einen Giermomentkontroller, einen aktiven Lenkkontroller und einen Differentialbremskontroller umfasst; und wobei der Fahrzeugsensor und die Überwachungskomponente parallel angeordnet und jeweils mit dem ersten Kontroller verbunden sind; und wobei die mehreren Kontroller in Reihen angeordnet sind, und wobei der Giermomentkontroller, der aktive Lenkkontroller und der Differentialbremskontroller parallel angeordnet und jeweils mit dem N-ten Kontroller und dem Fahrzeugsystem verbunden sind, und wobei das Fahrzeugsystem wiederum jeweils mit dem Fahrzeugsensor und der Überwachungskomponente verbunden ist, um die Schleifenverbindungsleitung der Überrollschutzkontrolle des Fahrzeugs als Ganzes zu bilden.
Patent DE-202023100419-U1 (DE)
Title: Korrosionsschutzbinde
IPC: G01N17/00
Filed: 2023-01-30
Abstract: Korrosionsschutzbinde (1) umfassend einen Träger (T), welcher ein Korrosionsschutzmittel umfasst und/oder auf welchem ein Korrosionsschutzmittel aufgebracht ist und wobei der Träger (T) zumindest eine Perforation (P) umfasst, die sich in einem vorbestimmten Bereich durch den Träger (T) erstreckt, zur Erleichterung eines Abrisses.
Patent DE-202023100757-U1 (DE)
Title: Luftausströmer mit einstellbarer Luftaustrittsrichtung
IPC: F24F13/075
Filed: 2023-02-16
Abstract: Luftausströmer (10) mit einstellbarer Luftaustrittsrichtung (9), mit einem Strömungskanal (1), der eine Lufteintrittsöffnung (2) und eine der Lufteintrittsöffnung (2) im wesentlichen gegenüberliegenden Luftaustrittsöffnung (3) aufweist, wobei ein Luftstrom (15) durch die Lufteintrittsöffnung (2) in den Strömungskanal (1) ein- und durch die Luftaustrittsöffnung (3) ausströmbar ist, mit wenigstens einer um eine erste Schwenkachse (4) relativ zum Strömungskanal (1) verschwenkbaren ersten Lamelle (5) zum Leiten des Luftstroms (15) und mit wenigstens einer relativ zum Strömungskanal (1) verschwenkbaren zweiten Lamelle (7), deren zweite Schwenkachse (6) schräg oder senkrecht zur ersten Schwenkachse (4) verläuft, wobei zur unabhängigen Verstellung der Lamellen (5, 7) ein einziger, insbesondere elektromotorischer oder manueller, Antrieb (8) und eine Koppeleinrichtung (12) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung (12) eine mit dem Antrieb (8) wirkverbundene drehbar gelagerte Kurvenscheibe (14) mit einer ersten Steuerkurve (16) zum Einstellen verschiedener Stellungen der ersten Lamellen (5) und mit einer zweiten Steuerkurve (17) zum Einstellen verschiedener Stellungen der zweiten Lamellen (5, 7) aufweist, wobei eine der Steuerkurven (16, 17) auf einer Stirnseite bzw. Deck- oder Grundfläche (22) der Kurvenscheibe (14) und die andere Steuerkurve (17, 16) auf der Mantelfläche (23) der Kurvenscheibe (14) ausgebildet sind.
Patent DE-202023101043-U1 (DE)
Title: Kühl-/Gefriervorrichtung mit System zur Desinfektion und Geruchsminimierung des Innenraums derselben
IPC: F25D23/00
Filed: 2023-03-06
Abstract: Kühl-/Gefriervorrichtung mit System zur Desinfektion und Geruchsminimierung ihrer Innenraumumgebung, wobei die Kühl-/Gefriervorrichtung (10) eine äußere Ummantelung (11) umfasst, die ein geschlossenes Gehäuse (12) für die Lagerung von einzuschließenden Produkten und/oder Abfallstoffen bildet, mit einer oder mehreren Zugangstüren (13, 14) zum inneren der Vorrichtung (10); als auch ein Kühl-/Gefriersystem (15) umfassend, das die innerhalb des Gehäuses (12) gelagerten Produkte in dem gewünschten Temperaturbereich hält,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Kühl-/Gefriervorrichtung (10) wenigstens ein Desinfektionssystem (16) für Umgebungsluft umfasst, das innerhalb des Gehäuses (12) der Kühl-/Gefriervorrichtung (10) installiert ist;
 wobei das Desinfektionssystem (16) Mittel zur erzwungenen Luftzirkulation innerhalb der Kühl-/Gefriervorrichtung (10) umfasst, die diese erzwungene Zirkulation innerhalb des Desinfektionssystems (16) lenken.
Patent DE-202023101408-U1 (DE)
Title: Biomasse-Verbundfaser und dieser Faser enthaltendes biologisch abbaubares Gewebeerzeugnis
IPC: D06M13/00
Filed: 2023-03-21
Abstract: Biomasse-Verbundfaser, welche aus einer Biomasse-Zusammensetzung hergestellt ist, wobei die Biomasse-Zusammensetzung gekennzeichnet ist durch:
 - ein Biopolymer, welches aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus biobasiertem Polybutylensuccinat, Polymilchsäure, Polybutylenadipat-Terephthalat und Kombinationen hieraus besteht; und
 - einen organischen Verträglichkeitsvermittler, welcher aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Glycerin, Montanwachs, Polyvinylalkohol, Tributylcitrat, epoxidiertem Sojabohnenöl und Kombinationen hieraus besteht, wobei die Biomasse-Zusammensetzung dadurch gekennzeichnet ist, dass:
 - bezogen auf das Gesamtgewicht der Biomasse-Zusammensetzung, das Biopolymer in einer Menge von nicht weniger als 80 Gew.-% vorliegt, und der organische Verträglichkeitsvermittler in einer Menge im Bereich von 1 Gew.-% bis 10 Gew.-% vorliegt.
Patent DE-202023101619-U1 (DE)
Title: Lippenpflegestift
IPC: A61Q1/06
Filed: 2023-03-30
Abstract: Lippenpflegestift mit einem in einem Gehäuse angeordneten Lippenbalsam (14), der eine Mischung (22) aus pflanzlichem Öl, pflanzlichem Fett und pflanzlichem Wachs enthält,
 wobei der Massenanteil der Mischung (22) an dem Lippenbalsam (14) wenigstens 90 %, bevorzugt wenigstens 95 %, besonders bevorzugt 98-99 %, beträgt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Mischung (22) Jojobaöl (26), Sheabutter (28) und Bienenwachs (30) aufweist,
 wobei der Massenanteil des Jojobaöls (26) an der Mischung (22) 25-35 %, bevorzugt 29-31 %, besonders bevorzugt 30 %, beträgt,
 der Massenanteil der Sheabutter (28) an der Mischung (22) 23-33 %, bevorzugt 27-29 %, besonders bevorzugt 28 %, beträgt,
 und der Massenanteil des Bienenwachses (30) an der Mischung (22) 35-50 %, bevorzugt 39-45 %, besonders bevorzugt 42 %, beträgt,
 wobei die Summe dieser Bestandteile des Jojobaöls (26), der Sheabutter (28) und des Bienenwachses (30) an der Mischung 100 % oder weniger als 100 % beträgt.
Patent DE-202023107373-U1 (DE)
Title: Urbane Solare-Landschaftsleuchte
IPC: F21S9/03
Filed: 2023-12-13
Abstract: Urbane Solar-Landschaftsleuchte umfassend eine Vorrichtungsbasis (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite der Vorrichtungsbasis (1) mit einer Kippplatte (2) versehen ist, beide Seiten der Vorrichtungsbasis (1) j eweils mit einer Lüftungsgitterplatte (3) versehen sind, das Innere der Vorrichtungsbasis (1) mit einer Schutzgitterplatte (4) versehen ist, zwischen den Schutzgitterplatten (4) ein Energiespeicher-Wechselrichter (5) angeordnet ist, und der Energiespeicher-Wechselrichter (5) im Inneren der Vorrichtungsbasis (1) angeordnet ist, die Innenseite der Kippplatte (2) mit einem Kühlventilator (6) versehen ist, die Oberseite der Vorrichtungsbasis (1) mit einer Feststange (7) versehen ist, das obere Ende der Feststange (7) mit einem Antriebsmotor (8) versehen ist, das Ende des Antriebsmotors (8) mit einem Antriebsrad (9) verbunden ist, und das Antriebsrad (9) in der Feststange (7) angeordnet ist, die Außenseite der Feststange (7) mit einer Andocknut (10) versehen ist, und die Außenseite des Antriebsrads (9) in der Andocknut (10) angeordnet ist, die Außenseite der Feststange (7) mit einer Drehhülse (11) versehen ist, und die Drehhülse (11) mit dem Antriebsrad (9) verbunden ist, die Außenseite der Drehhülse (11) mit einer Verbindungsplatte (12) versehen ist, die Außenseite der Verbindungsplatte (12) mit einer Festhalterung (13) versehen ist, zwischen den Festhalterungen (13) eine bewegliche Platte (14) angeordnet ist, und die bewegliche Platte (14) mit einer Drehwelle (15) verbunden ist, die Außenseite der beiden Enden der Drehwelle (15) jeweils mit einer Anschlagmutter (16) versehen ist, die beiden Seiten der Oberseite und die Außenseite der beweglichen Platte (14) jeweils mit einer Anschlagnut (17) und einer Gleitnuten (18) versehen sind, das Innere der Anschlagnut (17) mit einer Reinigungsplatte (19) versehen ist, die Unterseite der Reinigungsplatte (19) mit einem Kleinmotor (20) versehen ist, der Kleinmotor (20) mit einem Laufrad (21) verbunden ist und das Laufrad (21) an der Außenseite der beweglichen Platte (14) angeordnet ist, die Außenseite der beweglichen Platte (14) mit einer Zahnstangenplatte (22) versehen ist, und die Zahnstangenplatte (22) unter dem Drehrad (21) angeordnet ist, das obere Ende des Antriebsmotors (8) mit einer Lampenstange (23) versehen ist, die Außenfläche der Lampenstange (23) mit einem Lager (24) versehen ist, das Lager (24) mit einer der Drehhülse (11) verbunden ist (25).
Patent DE-212016000115-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Montieren von elektrischen Schaltanlagen sowie Montagehilfsvorrichtung zum Erleichtern der Montage solcher Schaltanlagen
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-06-15
Abstract: Vorrichtung zum Montieren von elektrischen Schaltanlagen (1), bei denen elektrische Bauteile (2) verdrahtet und/oder miteinander verbunden und die Schaltanlagen (1) aus einer Vielzahl von verschiedenen Bauteilen (2) in vorher nicht festgelegter und/oder abwechselnder Reihenfolge nach und nach aufgebaut werden, gekennzeichnet durch eine Identifiziereinrichtung (6) zum Identifizieren eines zum Anschließen in der Schaltanlage (1) jeweils bereitgehaltenen Bauteils (2), eine Anschlußpunkt-Bestimmungseinrichtung (19), die in Abhängigkeit des von der Identifiziereinrichtung (6) identifizierten Bauteils (2) zumindest einen Soll-Anschlusspunkt (7), an dem das identifizierte Bauteil (2) anzuschließen ist, bestimmt, und eine Überwachungsvorrichtung (18) zum Überwachen des tatsächlichen Anschlußpunkts, an dem das Bauteil (2) tatsächlich angeschlossen wurde, und Abgeben einer Fehlermeldung bei Abweichen des erfaßten tatsächlichen Anschlußpunkts vom Soll-Anschlußpunkt (7).
Patent BR-MU8701814-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva aplicada em kit de rede e sacola para retenÇço de carga em veÍculos
Inventor: PAFFETTI ALCIDIO
IPC: B60R5/04
Filed: 2007-06-26
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA APLICADA EM KIT DE REDE E SACOLA PARA RETENÇçO DE CARGA EM VEÍCULOS. Rede (R) e sacola (S), particularmente confeccionadas a partir de telas (T) elásticas ou similar, dotadas de alças (A) que são distribuídas por suas bordas e vértices e que são utilizadas para reter carga, tais como embalagens, compras de mercado, material de escritório, escolar e outros; o kit (1) compreende, além da rede (R) e sacola (5) com as características descritas, uma pluralidade de ganchos (2) configurados por peças prismáticas que apresentam uma face (3) dotada de um elemento retentor (4) da alça (A), tal como gancho, elo ou outro modelo, enquanto que a face oposta (5) é dotada de superfície plana (6) passível de receber uma camada de cola de alto poder de fixação, cuja aplicação se dá no momento da instalação do gancho (2) no plano de apoio desejado, tal como assoalho de porta-malas, face posterior de encostos, faces internas das portas, face interna da tampa do porta-malas, laterais internas dos porta-malas e outros locais.
Patent BR-MU8800187-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em suporte de estepe para cavalo mecánico
Inventor: HOPPEN BIANCHINI SILVIA REGINA
IPC: B62D43/02
Filed: 2008-02-01
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM SUPORTE DE ESTEPE PARA CAVALO MECáNICO. Idealiza um suporte de estepe para cavalo mecânico (1) pertencente ao campo dos equipamentos veiculares; construído com perfis e tiras metálicas, onde sua base é formada por dois perfis em "U" (2), com rebordos dobrados ortogonalmente para o sentido externo rios extremos das paredes do "U", cada qual situado em cada extremo do suporte; o suporte de estepe para cavalo mecânico (1) possui dois sustentáculos em "L" (3) invertidos, confeccionados em perfil "U" e dotados de reforço no vértice interno, onde cada terminação ao alto é consolidada por solda a um triangulo em chapa (4), semelhante a um esquadro, cujas dimensões são proporcionais ao perfil; interligando os dois perfis em "U" (2) e os dois sustentáculos em "L" (3) pela porção mediana, há uma tira metálica (5) que descreve uma curva horizontal que acompanha a curva da banda de rodagem do pneu (6), local em que se posiciona; o suporte de estepe para cavalo mecânico (1) também atua como pára-choque.
Patent BR-MU8800894-U2 (BR)
Title: máquina de retificação para retificar dentes de uma engrenagem
Inventor: SCHENK THOMAS
IPC: B23F19/12
Filed: 2008-04-16
Abstract: MáQUINA DE RETIFICAçãO PARA RETIFICAR DENTES DE UMA ENGRENAGEM. Trata-se de uma máquina de retificação para a retificação de uma engrenagem ou uma peça de engrenagem que apresenta um parafuso de retificação (1) com um perfil em formato de dentes (2), que, pelo menos, consiste de um material abrasivo que pode ser perfilado e que está disposto de modo giratório sobre uma haste de retificação, de modo que pode ser girado em torno de um eixo geométrico de rotação (C) durante a retificação e um dispositivo de perfilar (3), com o qual, pelo menos, uma parte das áreas de formação (4, 5) do parafuso de retificação (1) pode ser perfilada, no qual o dispositivo de perfilar (3) apresenta uma haste de perfilar (6), que é portadora de uma ferramenta de perfilar em formato de discos (7), de modo que pode ser girada em torno de um eixo geométrico de rotação (B) . Para permitir uma perfilagem mais rápida do parafuso de retificação a invenção é caracterizada pelo fato de que a máquina de retificação compreende, adicionalmente, uma régua de perfilar (8), que apresenta uma borda de perfilar (9), cuja forma corresponde, pelo menos em parte, ao envoltório ideal do parafuso de retificação (1)
Patent BR-MU8801629-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em equipamento mini caldeira para sauna em geral
Inventor: DE SOUZA RANI PAIVA
IPC: A61H33/06
Filed: 2008-04-04
Abstract: Trata o presente modelo de utilidade de um equipamento compacto, especialmente desenvolvido para produzir vapor (semi saturado) d'água para saunas em geral, sendo capaz de gerar uma grande massa de vapor poucos minutos após o seu acionamento, podendo ser aplicado para fins comerciais, residências ou industriais, de maneira a configurar um produto compacto de grande eficiência e baixo custo, pelo fato de ser capaz de produzir uma massa de vapor maior do que os modelos convencionais e ainda, em menor tempo que os referidos modelos tradicionais existentes no estado da técnica. constituído assim, um elemento inovador em função de suas características estruturais simples, viabilizando deste modo, a sua produção industrial, sendo que, é dotado ainda de outras características ligadas que o revestem de plena novidade dentro do fim ao qual se destina.
Patent BR-MU8901598-U2 (BR)
Title: trocador de calor casco-casco
Inventor: DUARTE ALGENIRO JR
IPC: F28D7/10
Filed: 2009-02-16
Abstract: TROCADOR DE CALOR CASCO-CASCO patente de Modelo de Utilidade de trocador de calor, que é caracterizados por tubos interpostos 6.1, 6.2, 6.3, 6.4, 6.5, e 6.6, conectados em suas extremidades a dois cabeçotes 1 e 12, onde fazem vedação; os referidos cabeçotes, são construídos com cavernas, 4 e 5 no cabeçote 1, e no cabeçote 12 as cavernas 8 e 9, que servem para comunicar os anulares que se formam entre os tubos citados, caracterizado pelo fato de permitirem que os fluidos de diferente temperaturas, circulem por esses anulares e deste modo troquem calor.
Patent BR-MU9000551-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento em sistema estereotáxico
Inventor: CALVO ANTONIO MARTOS
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-01-27
Abstract: APERFEIçOAMENTO EM SISTEMA ESTEREOTáXICO, constituído por aro estereotáxico (1), referenciais estereotáxicos (2), parafusos de fixação cranial (3), parafusos de fixação dos referenciais (4), barras de extensão (5), semi-arco (6), alinhadores de ouvido (7), segmento curvo (8), segmento frontal A (9), tubo milimetrado (10), carrinho (11) e barra vertical "Z" curta e longa milimetrada (12), Carrinho de suporte para Neuroendoscópio (13), Conjunto de Espátulas Retratoras Isocêntricas (14), Integração com sistemas de Microregistro (15), Sistema de fixação pediátrica (16), Conjunto de Guias Laser (17), mira (18), Suporte de adaptação entre a mesa do tomógrafo ao aro estereotáxico (19), Suporte de adaptação entre o aro esteretáxico ao fixador de crânio (20), Caixa com a finalidade armazenar, transportar e esterilizar o estereotaxico (21), Régua com a finalidade de suportar o tubo milimetrado e posicioná-lo na coordenada X ou Y (dependendo de onde estiver posicionado a régua em relação ao aro) (22) e o Suporte da barra vertical com a finalidade de suportar a barra vertical "Z" e posicioná-la na coordenada Z(23). Utiliza-se de sistema isocêntrico, compatível com Tomografia Computadorizada, Ressonância Magnética e Angiografia Digital; Sistema de mira centralizada para verificação da posição do isocentro das cânulas e eletrodos. Possui um exclusivo sistema de ajuste, que oferece 40 graus de liberdade de movimento. Fixação com três ou quatro parafusos diretamente no aro ou utilizando barras de extensão; Suporte de Tomógrafo com sistema de movimento angular para maior precisão durante a aquisição de imagens; Segmento curvo que permite entubar o paciente.
Patent BR-MU9000695-U2 (BR)
Title: disposição em revestimento removìvel para salto de calçado
Inventor: LEHNEN ROMEU
IPC: A43B21/00
Filed: 2010-05-10
Abstract: DISPOSIçãO EM REVESTIMENTO REMOVìVEL PARA SALTO DE CALçADO. O modelo de utilidade refere-se a uma disposição em capa para revestimento de salto de calçado, quer seja masculino ou feminino, alto ou baixo, entalhado ou do tipo Anabela, que é removível. O salto alto (1) apresenta uma superfície voltada para fora rebaixada (11), restando uma estreita superfície saliente (12) junto ao entalhe (13). Nas extremidades da superfície rebaixada (11) estão posicionados orifícios (14). A capa removível (2) é moldada em material flexível e apresenta uma seção transversal que envolve o salto (1) a ser revestido. As bordas extremas da capa (2) apresentam pequenas protuberâncias (21) que se encaixam nos orifícios (14) executados no salto (1). Uma variante da capa (2') envolve toda a superfície (11') do salto (1') que é voltada para fora. A capa (2') ainda apresenta uma dobra estreita (22) que envolve parcialmente a superfície do entalhe do salto (13'). As dobras estreitas (22) da capa (2') apresentam pequenas protuberâncias (21') que se encaixam nos orifícios (14') executados no salto (1').
Patent BR-MU9001123-U2 (BR)
Title: plataforma para silagem de milho
Inventor: SCHNEIDER JANDIR ROQUE
IPC: A01F29/01
Filed: 2010-03-16
Abstract: PLATAFORMA PARA SILAGEM DE MILHO. Que permite o corte em até seis linhas simultaneamente para o modelo padrão, além dessa possibilidade de operar em múltiplas linhas, realiza o recolhimento do produto junto ao corte. A plataforma (1) foi construída para ser acoplada a um equipamento automotriz que disponibilizara a potencia para movimentação de seus elementos tais como esteira de borracha (11) e facas (10). As plantas são direcionadas por hastes metálicas (7) situadas a frente do dispositivo para o encontro de facas (10) giratórias que fazem o corte, em seguida as correias transportadora conduzem a planta para junto de um cilindro (13) que contém um caracol (12) que arrasta a planta pra o centro da plataforma junto aos pentes (14), de onde a planta segue para o processo de picotagem.
Patent BR-MU9002426-U2 (BR)
Title: roÇadeira dupla reversÍvel.
Inventor: RUFO LUIZ FERNANDO
IPC: A01D34/63
Filed: 2010-12-20
Abstract: ROÇADEIRA DUPLA REVERSÍVEL. Disposição construtiva em roçadeira dupla dotada de sistema de reversão por meio de alavanca que altera o sentido de giro da caixa de transmissão, fazendo com que a roçadeira seja reversível podendo esparramar o material ou centralizar o material.