baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-283679-A5 (DD)
Title: Sportpistole
Inventor: SENFTER EMIL
IPC: F41C23/10
Filed: 1989-03-13
Abstract: Die erfindungsgemaesze Sportpistole weist ein in eine im wesentlichen prismatische Ausnehmung eines Griffstueckes eingreifendes Gehaeuse auf. Das Gehaeuse ist in der Ausnehmung durch eine von der Unterseite des Griffstueckes aufwaerts fuehrende Befestigungsschraube gehalten. Um eine Anpassung an die besondere Handhaltung jedes Schuetzen zu ermoeglichen, besitzt das Gehaeuse in der Ausnehmung seitlich, unterseitig sowie rueckseitig Spiel. Es stuetzt sich an der Unter- und Rueckflaeche der Ausnehmung ueber je zwei beiderseits der Laengsmittelebene des Gehaeuses angeordnete Stellschrauben ab. Dabei greift die Befestigungsschraube an einem um eine Normalachse zur Laengsmittelebene drehbaren Teil des Gehaeuses an und ist in einem sich zum Gehaeuse hin weitenden Durchlasz des Griffstueckes angeordnet. Die Handhabung ist erleichtert, indem eine weitgehende Anpassung an die natuerliche Handhaltung des Schuetzen gewaehrleistet und auch wiederholbare Einstellungen ermoeglicht werden. Fig. 2{Sportpistole; prismatische Ausnehmung; Griffstueck; Gehaeuse; Befestigungsschraube; Handhaltung; Schuetze; Spiel; Laengsmittelebene; Stellschraube; Normalachse}
Patent DD-281123-A5 (DD)
Title: Durch einen drillstab antreibbarer spielzeugkreisel
Inventor: ANDREAS WALDEMAR
IPC: A63H1/28
Filed: 1989-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen durch einen Drillstab antreibbaren Spielzeugkreisel mit einer durch eine Zwischenscheibe abgedeckten Unterschale, wobei die Halterung des Drillstabes direkt mit der Unterschale oder Zwischenscheibe verbunden ist. Die bewuszte Veraenderung der Aufbauten ohne groszen Aufwand durch den Bedienenden wird dadurch erreicht, dasz die Halterung (1) als aufrechtstehender Zylinder ausgebildet ist, auf die Halterung (1) ein duennwandiger runder Koerper mit leichtem Spiel aufgesteckt und der Koerper in regelmaeszigem Abstand mit verstellbaren Fluegelelementen versehen ist. Figur{Spielzeug; Spielzeugkreisel; Unterschale; Zwischenscheibe; Drillstab; Halterung; Koerper; Fluegelelement; Mantelflaeche; Durchbrueche; Steckelement}
Patent DD-283869-A5 (DD)
Inventor: DANZEISEN KLAUS
IPC: C10L1/22
Filed: 1989-05-19
Abstract: The invention relates to fuels for spark-ignition engines, containing small quantities of copolymers of alkyl (meth)acrylates having 8 to 40 C atoms in the alkyl radical and/or vinyl esters of carboxylic acids containing 8 to 40 C atoms and monoethylenically unsaturated mono- and/or di-carboxylic acids having 3 to 12 C atoms and/or monoethylenically unsturated compounds with sulphonic and/or phosphonic acid groups, having a total molecular mass from 500 to 20,000 g per mole, the carboxyl groups, sulphonic acid groups and phosphonic acid groups of the copolymers having been wholly or partially reacted with alkali or an alkaline earth to form the alkali metal salts or alkaline earth metal salts and the remainder of the acid groups having been reacted with ammonia and/or amines having up to 50 C atoms to give the corresponding amide groups and/or ammonium salts.
Patent DD-285414-A5 (DD)
Title: Kapazitive fuellstandsregeleinrichtung
Inventor: LANZ KONRAD
IPC: G01F23/26
Filed: 1989-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kapazitive Fuellstandsregeleinrichtung fuer fluessige und rieselfaehige Medien in metallischen Behaeltern. Das Merkmal der Erfindung besteht darin, dasz ein durch einen Operationsverstaerker gebildeter Oszillator in seiner Ausgangsfrequenz durch die Sondenkapazitaet beeinfluszt wird. Diese Ausgangsfrequenz wird ueber eine auf den zu erwartenden Frequenzbereich abgestimmte RC-Tiefpaszanordnung gefuehrt. Dieser Tiefpasz wird so dimensioniert, dasz der Frequenzbereich des Meszsignals etwa dem UEbergangsbereich vom Durchlasz zum Sperrbereich des Filters entspricht. Nach der Filterung steht ein amplitudenmoduliertes Signal bereit, welches nach einer in der Sonde erfolgenden Verstaerkung in ein stabiles Gleichspannungssignal gewandelt werden kann. Dieses Signal wird dann ueber eine Verbindungsleitung der weiteren Auswertung zugefuehrt. Figur{Fuellstandsregelung; Meszsonde; Entoelungsanlage; OElablasz; Fluessigkeit; rieselfaehiges Medium; Gleichrichter- und Glaettungseinrichtung; kapazitiv; metallischer Behaelter; Dielektrizitaetskonstante; Funktionssicherheit}
Patent DD-284705-A5 (DD)
Title: Verfahren zum mischen von textilfasern
Inventor: FAAS JUERG
IPC: D01G7/00
Filed: 1989-09-05
Abstract: Durch die Erfindung sollen genaue und homogene Fasermischungen herstellbar sein, welche auszerdem nach Bedarf rasch geaendert werden koennen. Nach der Erfindung wird dies dadurch erreicht, dasz Faserballen (2) zu Komponentengruppen zusammengestellt werden und die Faserkomponenten dieser Gruppen genau mittels Dosierapparaten (11) einem Mischer beigegeben werden, in welchem diese Komponenten homogen gemischt werden. Durch diese Masznahme koennen Fasereigenschaften, welhe im voraus durch Probenentnahmen aus den Faserballen bestimmt werden, in gewuenschtem Masze genau gemischt werden, um die gewuenschten Eigenschaften eines Zwischenproduktes, z. B. eines Garnes zu erhalten. Fig. 2{Faserballen; Komponentengruppen; Faserkomponenten; Mischer}
Patent DD-284954-A5 (DD)
Title: Hochleistungsbremsscheibe
Inventor: VILLA ULRICH
IPC: F16D65/12
Filed: 1989-09-29
Abstract: Hochleistungsbremsscheibe, insbesondere fuer Schienenfahrzeuge mit einer vom Nabenkoerper getrennten Reibscheibe, wobei Nabenkoerper und Reibscheibe ueber speichenartig ausgebildete Ansaetze miteinander verbunden sind, in der Art, dasz Befestigungsmittel vorgesehen sind, die aus keilfoermigen oder prismatischen Schiebestuecken mit Verschraubung bestehen und die Schiebestuecke in Durchbrueche der speichenartigen Ansaetze axial eingeschoben sind und die Ansaetze jeweils mit einer Nut und einem Gegenstueck in der Reibscheibe bzw. an dem Nabenkoerper versehen sind, so dasz mit einer bajonetthaften Verdrehung die Ansaetze der Reibscheibe mit den Ansaetzen des Nabenkoerpers axial in UEbereinstimmung gebracht werden koennen und die Umfangskraefte ausschlieszlich ueber die Federkeilverbindung uebertragen werden. Zwischen Schiebestueck und Verschraubung sind Federn, beispielsweise Tellerfedern oder Gummifedern, vorgesehen. Fig. 1{Bremsscheibe; Monoblockscheibe; Reibscheibe; Narbenkoerper; Ansaetze, speicherartig; Befestigungsmittel; Schiebestueck, axial; Verschraubung mit Feder}
Patent DD-286039-A5 (DD)
Title: Heizkessel mit waermerohren
Inventor: PELZER BERNHARD
IPC: F28D15/02
Filed: 1989-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heizkessel mit Waermerohren, der mit Gas oder OEl geheizt und fuer kleine Heizungsanlagen verwendet wird. Zwecks Verringerung des Materialeinsatzes und des Fertigungsaufwandes, der Erhoehung der Betriebssicherheit und -dauer ist der Heizkessel mit einem die Waermerohre aufnehmenden allseitig geschlossenen labyrinthfoermigen Plattenwaermetauscher ausgeruestet. Die Heizflaeche des Plattenwaermetauschers umschlieszt mit Zwischenraum die Waermerohre, wobei in den einzelnen Zwischenraeumen waermeleitendes Pulver eingefuellt ist. Der Plattenwaermetauscher ist durch eine Querwandung in einen Abgaswaermetauscher mit mittigem Abgaseintritt und peripherem Abgasaustritt und einen Heizungswaermetauscher mit peripherem Eintritt fuer den Heizungsruecklauf und mittigem Austritt fuer den Heizungsvorlauf unterteilt. Die Erfindung ist am besten in Figur 1 dargestellt. Fig. 1{Heizkessel; Waermerohre; kleine Heizungsanlagen; Gas/OElheizung; geringer Materialeinsatz; hohe Betriebsdauer; labyrinthfoermiger Plattenwaermetauscher; Abgaswaermetauscher; Heizungswaermetauscher}
Patent DD-290019-A5 (DD)
Title: Fluessiges reinigungs- und desinfektionsmittel und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: TSCHRITTER HARTMUT
IPC: C11D11/00
Filed: 1989-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluessiges Reinigungs- und Desinfektionsmittel und ein Verfahren zu seiner Herstellung. Die Erfindung ist anwendbar zur reinigenden und desinfizierenden Behandlung von harten Oberflaechen, wie Wannen, Waschbecken, Fliesen und sonstigen Materialien. Das Reinigungs- und Desinfektionsmittel enthaelt{Reinigungsmittel; Desinfektionsmittel; Kationtensid; Aniontensid; nichtionogenes Tensid}
Patent DD-292968-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum messen des volumenstromes
Inventor: RENSCHEN CLAUS
IPC: G01P13/04
Filed: 1990-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Messen des Volumenstromes von stroemenden, vorzugsweise gasfoermigen Medien, die in der Verfahrenstechnik, der Medizintechnik und der allgemeinen Mesztechnik angewendet wird. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine Erhoehung der Meszgenauigkeit, auch bei der Messung kleiner Volumenstroeme, durch Abschwaechung eines Lichtstromes und durch Gewinnung eines Signals, das ein Masz fuer den Volumenstrom und nachfolgende Steuerungsaufgaben darstellt, zu erreichen. Erfindungsgemaesz ist einem frei beweglichen Endquerschnitt eines Lichtleiters ein lichtaufnehmendes Element gegenueber angeordnet, dessen optische Achse gegenueber der des Lichtleiters in Stroemungsrichtung oder entgegen der Stroemungsrichtung versetzt ist und dessen Durchmesser gleich oder groeszer dem Durchmesser des Lichtleiters ist.{Vorrichtung; Messung; Volumenstrom; stroemende Medien, gasfoermig; Lichtleiter; lichtaufnehmendes Element; frei beweglicher Endquerschnitt; Stroemungsrichtung}
Patent DD-296312-A5 (DD)
Title: Hefesekretionsvektoren, verfahren zu ihrer herstellung und ihre verwendung
Inventor: WAMBUTT ROLF
IPC: C12N15/81
Filed: 1990-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft die Konstruktion neuer Hefesekretionsvektoren zur Expression von Proteinen, insbesondere Alpha-Amylase sowie ihre Verwendung. Die erfindungsgemaesze Loesung ist geeignet fuer den Einsatz in der biotechnologischen Forschung und Industrie (z. B. Nahrungsgueterwirtschaft).{Promotor; Signalpeptid; Hybridpromotor; Sekretionsvektor; Alpha-Amylase; Bacillus licheniformis; Saccharomyces cerevisiae; Saccharomyces distaticus; selektiver Marker}
Patent BE-1018082-A5 (BE)
Title: Table-football apparatus, has rod mounted to football, and bar attached with game piece to propel ball on blade by exercise of impact on ball, where rod is made of material with specific elastic modulus
Inventor: STRAUVEN PAUL JOSEPH
Filed: 2009-03-16
Granted: 2010-04-06
Abstract: The apparatus has a blade (2) for moving a ball, where the blade is surrounded by a raised wall (7) with two opposite longitudinal sides (9, 12). A rod (4) is mounted to the football and attached with a game piece (5) to propel the ball on the blade by exercise of an impact on the ball, where the rod is made of a material with an elastic modulus of 50-100 GPa. The rod includes an opening for attaching the game piece.
Patent BE-1012373-A6 (BE)
Title: Werkwijze en inrichting voor het verspreiden van berichten, en toestel hierbij aangewend.
IPC: H04L29/08
Filed: 1998-12-29
Granted: 2000-10-03
Abstract: Werkwijze voor het verspreiden van berichten, daardoor gekenmerkt dat zij bestaat in het aanwenden van een draagbaar toestel (2) dat minstens een display (6), een al dan niet verwisselbaar stockeermiddel (7) voor het elektronisch stockeren van data en een aantal bedieningsmiddelen (8) bevat, het verspreiden van de berichten (4) in de vorm van data die in het toestel (2) kunnen worden opgenomen; het opnemen van deze data in het toestel (2), en het zichtbaar maken van de berichten (4) op de display (6).
Patent ES-2002377-A6 (ES)
Title: Valve with control discs specially for sanitary equipment.
Inventor: OBERDORFER HANS
IPC: F16K31/44
Filed: 1986-09-25
Abstract: In a valve with control discs, designed specially for sanitary equipment, is placed a stationary first control disc which has openings for admitting water. A second control disc, which has a cavity around it for water, for example, a bypass channel, can move with respect to the first control disc. A motion brake is provided which slows down the closing motion of the second control disc at least in the clearance immediately before the valve is fully closed. For that, a cylinder bore is located in the moving control disc that communicates with the surrounding cavity for the water of the second control disc. A damper piston moves in the bore of the cylinder which is actuated by a pushrod which, when the control disc moves, contacts the other part of the valve, in particular on the wall of the housing.
Patent ES-2004302-A6 (ES)
Title: Magnesium glutamate hydrobromide prodn.
Inventor: FREIXAS BAZACO JOAN
IPC: C07F3/02
Filed: 1987-06-11
Abstract: Hydrobromide salt of magnesium glutamate is made by reaction of glutamic acid with magnesium oxide to form the magnesium salt, which is reacted directly with HBr at elevated temp.
Patent ES-2007402-A6 (ES)
Title: Reclaiming of waste concrete
Inventor: BOBROWSKI GREGORY S
IPC: C04B24/26
Filed: 1987-08-26
Abstract: A process for reclaiming mixed unused concrete comprises the steps of (1) before the concrete sets, adding a retarder in an amount sufficient to retard hydration for up to an additional 90 hours, (2) optionally, at the end of the desired retardation period, diluting the retarded concrete with fresh concrete, and (3) adding an accelerator to the retarded concrete to restore it to a settable state.
Patent ES-2007163-A6 (ES)
Title: Feeding and shearing apparatus for strip material.
Inventor: BAKERMANS JOHANNES C W
IPC: B65G25/02
Filed: 1988-03-25
Abstract: A bell crank type strip feeding apparatus is disclosed in which one arm of the bell crank is coupled to an actuator and the other arm has a feed pawl thereon for feeding the strip. The actuator is a crank pin which is moved along a circular path about a fixed center. The intermediate pivot of the bell crank is mounted for movement along an arcuate path in response to the circular motion of the crank pin. The intermediate pivotal axis of the bell crank is yieldingly supported so that it can move laterally of the arcuate axis path when the feed pawl engages a fixed stop. A shearing mechanism is also disclosed for shearing the strip material at the conclusion of the feeding stroke.
Patent ES-2008545-A6 (ES)
Title: Driving the cutting heads or rolls of an advancing or mining machine
Inventor: ZITZ ALFRED
IPC: E21D9/10
Filed: 1988-06-16
Abstract: In a driving arrangement for the cutting heads or rolls of an advancing or mining machine having the cutting heads or rolls rotatably supported on a cantilever arm at both sides thereof and having the driving shaft rotatably supported within the interior of the cantilever arm (1), the output shafts (2) are supported in mutually coaxial relation at the free end of the cantilever arm (1) and carry at their respective mutually facing inner ends a gear wheel (3) being in meshing engagement within the interior of the cantilever arm with a common paraxial intermediate gear wheel (4). In this case, the mutually facing inner ends of the output shafts (2) are supported on a common bearing carrier (13) being stationary relative to the cantilever arm (1), and the output shafts (2) comprise a central cavity (19) extending in axial direction. The output shafts (2) are non-rotatably connected with the heads or rolls. Preferably, the bearing carrier (13) extends through the axes of the output shafts (2) and carries axial tubular protrusions (20) extending through the cavity (19) of the output shafts, noting that conduits (21) for the supply of pressurized cooling liquid are connected to the bearing carrier (13).
Patent ES-2012899-A6 (ES)
Title: Machine for actually playing basketball indoors
IPC: A63F7/07
Filed: 1988-10-27
Abstract: Machine for actually playing basketball indoors, in which the sloping field of play is extended in its front part by a loop inside which there is a crosspiece on which there is a basket similar to those used in the actual game of basketball, there being, inside the loop and under the basket, a projecting tray for collecting the balls that are played and which may or may not have passed through the basket, the tray having lateral slopes for sending the balls to the holes for collecting and sending the balls to the front part of the machine, and when the latter is actuated by coins there is a vertical soffit between the surface where the loop begins and the upper end of the field of play.
Patent ES-2012921-A6 (ES)
Title: Thermoplastic injection-moulding process, injection-moulding compound for producing a multilayered article and the article produced in this way, in particular a reflector element
Inventor: BACIU ANTOINE
IPC: B29C45/16
Filed: 1988-10-28
Abstract: The present invention relates to a thermoplastic injection-moulding process, an injection-moulding compound for producing a multilayered article and an article produced in this way, in particular a reflector element. A multilayered article includes an inner core or a central part of material which has good mechanical strength and good rigidity, surrounded by a film or a skin, it being intended for the article mentioned to receive a good surface finish in this way. The injection-moulding process according to the invention is characterised in that a mixture of thermoplastics which have different degrees of viscosity in the molten or pasty state is injected into a mould in a single operation.
Patent ES-2013152-A6 (ES)
Title: Optical fiber cable with tampering detecting means
IPC: G02B6/44
Filed: 1989-03-10
Abstract: An optical fiber cable with optical fibers surrounded by a first gas blocking layer which is surrounded by a second gas blocking layer spaced from the first layer so as to provide longitudinal gas flow channels between the first and second layers. The channels are filled with a gas under a pressure above atmospheric pressure so that when the second layer is punctured, there is a gas flow and/or gas pressure drop indicating such puncturing and hence, if caused by tampering, the fact of tampering. Also, devices for indicating the gas flow and/or pressure drop and alarms and/or signal transmission terminating apparatus responsive to such devices.
Patent ES-2014090-A6 (ES)
Title: Rotary windscreen wiper blade assembly
Inventor: GAMON POLO VICENTE
IPC: B60S1/16
Filed: 1989-05-11
Abstract: A rotary windscreen wiper blade assembly comprises a wiper blade 3 rotatably mounted on the end of a wiper arm 1 and drive means 4, 5 for rotating the blade through an appropriate transmission mechanism. The latter may comprise bevel gearing, a Bowden cable, or cogged belt. The arm may be telescopic and the blade may be straight or curved. The drive means may displace the arm to and from its operative position.
Patent ES-2014891-A6 (ES)
Title: Apparatus for producing sealing faces on valves
Inventor: SCHWEIZER SIEGFRIED
IPC: B24B15/08
Filed: 1989-08-25
Abstract: An apparatus for treating valves having a sealing seat embodied on a movable valve element and a valve seat face embodied on a valve seat body in such a way as to improve the surface quality of the sealing faces. The movable valve element is set into a rotational motion, with pressure applied thereto toward the valve seat body held in a fixed position. During the rotational motion of the valve element a vibrational motion of ultrasonic range high frequency, acting parallel to the axis of rotation, is superimposed upon the rotary motion. Simultaneously a fine-grained lapping medium is applied to the valve seat face. The apparatus is suitable for all valves having movable valve elements, the sealing seats of which cooperate with valve seat faces.
Patent ES-2017343-A6 (ES)
Title: Safety box for automobiles.
IPC: E05G1/00
Filed: 1989-11-13
Abstract: For providing a spoliation-resistant safety box for automobiles, there is provided a casing (1) to be inserted in a panel of the vehicle, which has a receptacle or housing (2) slidably coupled in the interior of the casing (1). Electromechanical means (7) for producing the forward/ backward movement of the receptacle (2), so that it is accessible or it is concealed. The safety against spoliation is double, since the receptacle (2) may only be opened by operating the said means (7) through a code codified by a suitable electronic device and in that, the casing (1) and the receptacle (2) are cooperatively provided with a latch-like safety device (19) and a counter-latch (20) inaccessible from the outside.
Patent ES-2063715-A6 (ES)
Title: Improvements to the subject of main patent No 9001927 for Structure for the hermetic mounting of tiles (plates) on roofs and the like
Inventor: PERIZ COROMINAS MANUEL
IPC: E04D3/38
Filed: 1992-06-05
Abstract: The elastic wings 5, 5a start from extensions 6, 6a or 6b, 6c that project at the bottom of the anchoring head 4. The cross section of the extensions complements the contour of the openings 8, so that these extensions fit in the corresponding opening and completely immobilize the retaining piece 1. The extensions 6, 6a or 6b, 6c prevent any lateral or rotary movement of the anchoring head 4 once it has been inserted in the corresponding opening 8.
Patent FR-2070651-A6 (FR)
Title: Treatment of senile degeneration
IPC: A61M37/00
Filed: 1969-12-30
Granted: 1971-09-17
Abstract: Senile degeneration, and other mechanical failures of the human body, are treated by introducing into the peritoneal cavity a vessel contg. various catalysts, which are vaporisable on passage of O2 or other gases, capable of replacing body cells, with the aid of DNA and RNA.
Patent BE-1015504-A6 (BE)
Title: Cleaning method for electricity pylons, using hand held spray gun connected to water pump
IPC: B05B9/04
Filed: 2003-05-05
Granted: 2005-05-03
Abstract: A hand-held spray gun (9) connected to a water pump is used to direct a high pressure jet of water against the pylon. A method for cleaning high voltage electricity pylons with water comprises pumping water at a first high pressure to a spray gun nozzle (10) via a flexible hose in order to generate a water jet with a second high pressure and using a handle (11) on the gun to direct the jet against the mast. An independent claim is also included for the cleaning device, comprising a water pump, a flexible hose and a gun with a spray nozzle and handle.
Patent BE-1000018-A7 (BE)
Title: Installation for storing bulk materials - has station to transfer and package materials
IPC: B65G63/00
Filed: 1987-03-02
Granted: 1987-11-17
Abstract: The store comprises at least one storage area extending on a longitudinal axis. A feed supplies, unloads and spreads the product in an area outside the storage area, along one of the sides of the storage area, parallel to its longitudinal axis. There is a station for handling and packaging the stored material disposed outside the storage area, along the other side of the area, parallel to its longitudinal axis. A vehicle can transfer the stored material from the area to the handling station.
Patent CU-20070068-A7 (CU)
Title: Forma termodinámicamente estable de una sal tosilato
Inventor: LENZ JANA
IPC: C07D213/81
Filed: 2007-03-26
Abstract: La presente invención se refiere a una nueva forma, termodinámicamente estable a temperatura ambiente, de la sal tosilato de 4-{4-[({[4-cloro-3-(triflurometil)fenil]amino}carbonil)amino]fenoxi}-N-metilpiridin-2-carboxamida, a procedimientos para su preparación, a composiciones farmacéuticas que la comprenden y a su uso en el control de trastornos.
Patent CU-20100090-A7 (CU)
Title: Formulaciones de polvo seco que comprenden derivados del ácido ascórbico
Inventor: TROFAST JAN
IPC: A61K9/72
Filed: 2010-05-07
Abstract: La invención proporciona formulaciones farmacéuticas de polvo seco que comprenden un derivado del ácido ascórbico que presenta un comportamiento inhalatorio bueno e inhaladores de polvo seco que las contienen.