baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-142832-A3 (DD)
Title: Ueberspannungsschutzeinrichtung fuer netzgeloeschte stromrichter
Inventor: UHLENHUT GERD
IPC: H02H7/12
Filed: 1978-03-30
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um eine Einrichtung
zum Schutz gegen Überspannungen, die durch Schalthandlungen
in netzgelöschten Stromrichtern entstehen, welche mit
nichtlinearen Schutzelementen und einem Entregerkreis ausgestattet
sind und Verbraucher mit großer Induktivität, wie z.B.
Gleichstrommaschinen, speisen. Es sollen unerwünschte
Beeinträchtigungen der Betriebssicherheit beim Überspannungsschutz
vermieden und ein wirkungsvoller Überspannungsschutz unter den
Bedingungen des realen .Stromrichterbetriebes geschaffen werden.
Zur Vermeidung des Eintretens des nichtleitenden Zustandes des
stromführenden Entregerventils durch einen von einem
Schwingeffekt hervorgerufenen negativen Tniordenspannungsirapulses
ist im Entregerkreis eine Dämpfungsdrossel eingefügt, Die·
Überspannungsschutzeinrichtung ist mit einer Informationsverarbeitung
ausgestattet, welche in Abhängigkeit von der Höhe, Art und Dauer
der Überspannung den Entregerkreis anregt bzw. den Stromrichter
vom Netz abschaltet« ~ Pig.3 -
Patent DD-160336-A3 (DD)
Title: Anordnung zur impulsumwandlung
Inventor: FIEDLER GERHARD
IPC: H03K5/156
Filed: 1980-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Impulsumwandlung von kleinen stochastisch auftretenden Spannungssignalen in ein weiterverwendbares binaeres Dauersignal, wobei die umzuformenden stochastischen Spannungssignale am Eingang eines Verstaerkers anliegen, unter Verwendung eines Schwellwertschalters und unter Verzicht auf eine Integrationsstufe. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Ausgang eines Verstaerkers an den Eingang eines vorhaltenden Verzoegerungsgliedes geschalten ist und der Ausgang des vorhaltenden Verzoegerungsgliedes mit dem Eingang eines bekannten Schwellwertschalters, an dessen Ausgang das binaere Dauersignal entnehmbar ist, verbunden ist. Der Ausgang des Verstaerkers und der Eingang des vorhaltenden Verzoegerungsgliedes ist ueber einen Kondensator verbunden. Dadurch ist es moeglich, mit einfachen Mitteln kleine stochastisch auftretende Spannungssignale in ein Dauersignal zur weiteren Informationsverarbeitung umzuwandeln.
Patent DD-218760-A3 (DD)
Title: Schlichte fuer glasseiden-faeden
Inventor: JUNGHANNS HEIDRUN
Filed: 1981-07-20
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EINE SCHLICHTE FUER GLASSEIDEN-FAEDEN, DIE EINER TEXTILEN WEITERVERARBEITUNG UNTERZOGEN WERDEN. DAS ZIEL DER ERFINDUNG BESTEHT DARIN, DURCH DIE ANWENDUNG EINER GEEIGNETEN SCHLICHTE EINEN FADEN MIT GUTEN TEXTILEN VERARBEITUNGSEIGENSCHAFTEN ZU SCHAFFEN. DER ERFINDUNG LIEGT DIE AUFGABE ZUGRUNDE, EINE SCHLICHTE FUER GLASSEIDEN-FAEDDEN ZU FINDEN, DIE ENERGIE-ZEITSPAREND UND DRUCKLOS AUFGESCHLOSSEN WERDEN KANN, DIE KEINE VERKLEBUNGEN DES SPINNFADENS VERURSACHT, DIE GERINGE MIGRATIONSNEIGUNG AUFWEIST, HERVORRAGENDE ABBRENNEIGENSCHAFTEN HAT UND DIE EINE HOHE ABRIEBFESTIGKEIT DES FADENS UEBER EINEN BREITEN FEUCHTIGKEITSBEREICH GEWAEHRLEISTET. DAS WESEN DER ERFINDUNG BESTEHT DARIN, DASS DIE SCHLICHTE ALS FILMBILDENDE KOMPONENTE EIN SPEZIELLES STAERKEGEMISCH (1), BESTEHEND AUS EINEM MIT PHOSPHAT VERNETZTEN KARTOFFELSTAERKE-ESTER UND EINEM KARTOFFELSTAERKE-DEXTRIN, VORZUGSWEISE IM VERHAELTNIS 1:1 UND ALS ABRIEBFESTIGKEITSERHOEHENDE KOMPONENTE EIN SPEZIELLES POLYETHYLENGLYKOL-GEMISCH (5), BESTEHEND AUS POLYETHYLENGLYKOL 200 UND POLYETHYLENGLYKOL 400, VORZUGSWEISE IM VERHAELTNIS 1:2, ENTHAELT. DIE ERFINDUNG IST ANWENDBAR FUER ALLE TEXTILEN GLASSEIDENERZEUGNISSE WIE BEISPIELSWEISE TWIST, ZWIRN UND GEWEBE, DIE VORRANGIG FUER ISOLIERZWECKE IN DER ELEKTROTECHNIK UND ELEKTRONIK, ABER AUCH ZUR PLASTVERSTAERKUNG, DEKORATIONSTEXTILIEN U. A. EINGESETZT WERDEN. FIG. 1 ZEIGT DIE ABRIEBFESTIGKEITSERHOEHENDE WIRKUNG DER POLYETHYLENGLYKOL-MISCHUNG.
Patent DD-207135-A3 (DD)
Title: Ladungsverstaerker mit erhoehter aussteuerbarkeit
Inventor: UNGER HORST
IPC: H03H15/02
Filed: 1981-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladungsverstaerker fuer integrationsfaehige Eimerkettenfilter der Nachrichten- und Messtechnik. Der Ladungsverstaerker zeichnet sich neben erhoeter Aussteuerbarkeit insbesondere durch optimale Kompensation des Einflusses der auf seine Arbeitseise stoerenden parasitaeren Kapazitaeten aus. Das wird dadurch erreicht., dass der bekannte Ladungsverstaerker nach DD-WP 152245 durch die Reihenschaltung der Kompensationskapazitaet C3 und des elektronischen Schalters S zwischen Sourceelekrode des Eingangstransistors T1 und Anode der Diode D oder zwischen Katode der Diode und der Sourceelektrode des Ausgangstransistors T2 des Ladungsverstaerkers einerseits und festem Potential andererseits erweitert wird.
Patent DD-278691-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von uv-absorbierenden optischen materialien
Inventor: SCHROEDEL CARSTEN
IPC: C08F20/10
Filed: 1985-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von UV-absorbierenden Materialien, insbesondere zur Verwendung in Sehhilfen wie Intraokularlinsen, Haftschalen oder Brillenglaesern, die vorrangig bei aphaken Augen Anwendung finden koennen. Das Ziel der Erfindung ist es, die optischen Eigenschaften sowie die Materialeigenschaften von UV-absorbierenden optischen Materialien zu verbessern. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Herstellung eines UV-absorbierenden Materiales fuer Sehhilfen zu entwickeln, das insbesondere bei der Anwendung an aphaken Augen den Augenhintergrund vor Schaedigungen durch energiereiche UV-Strahlung bei gleichzeitiger Verbesserung der Wellenlaengenvariation der Absorptionskante schuetzen soll. Die Aufgabe wird mittels eines Verfahrens zur Herstellung von UV-absorbierenden optischen Materialien, insbesondere zur Verwendung in Sehhilfen durch Copolymerisation von Methylmethacrylat oder 2 Hydroxyethylmethacrylat mit einem Comonomer und gegebenenfalls weiteren polymerisierbaren Verbindungen erfindungsgemaess dadurch geloest, dass als Comonomer ein ungesaettigtes Anthracenderivat der allgemeinen Formel I verwendet wird. Formel I
Patent DD-260834-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung ungesaettigter harze
Inventor: FREITAG WERNER
IPC: C08F232/08
Filed: 1986-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verbessertes Verfahren zur Herstellung ungesaettigter Harze durch Umsetzung von Maleinsaeureanhydrid, Wasser und Dicyclopentadien und anschliessender Veresterung mit weiteren Rohstoffen. Durch Zusatz von unterphosphoriger Saeure in der Vorstufenreaktion und/oder in der Veresterung werden besonders helle Produkte erhalten. Diese zeichnen sich durch ein definiertes Polymerisationsverhalten bei Loesungspolimerisationen aus. Ausserdem wird der Einsatz technischer Dicyclopentadien-haltiger Konzentrate anstelle von reinem Dicyclopentadien ermoeglicht.
Patent EP-1038569-A3 (EP)
Inventor: HUETHWOHL GEORG DR-ING
IPC: B01D53/94
Filed: 2000-01-15
Abstract: Ein Konverter für eine Vorrichtung zum Zuführen von Ammoniak (NH 3 ) in
den Abgasstrom eines Verbrennungsmotors bestehend aus einem
druckfesten Reaktionsbehälter 2 zum Erzeugen von NH 3  durch Erwärmen
eines unter Wärmezufuhr NH 3 -abspaltenden Stoffes und einer Heizeinrichtung
10 zum Erwärmen des Reaktionsbehälters 2 auf Betriebstemperatur
zum Erzeugen des NH 3  ist dadurch bestimmt, daß der Reaktionsbehälter
2 zweckmäßigerweise im Bereich seines Tiefsten einen mit Anschlußmitteln
versehenen Auslaß 4 und einen von dem Auslaß 4 beabstandeten,
ebenfalls mit Anschlußmitteln versehenen Einlaß 3 aufweist,
mit welchen Anschlußmitteln das Innere des Reaktionsbehälters 2 zum
Abziehen eines in dem Reaktionsbehälter 2 befindlichen Trägermediums
und zum Befüllen des Reaktionsbehälters 2 mit neuem, durch das Trägermedium
transportierten NH 3 -abspaltendem Stoff an eine Befüllungs- und
Entnahmeeinrichtung 13 anschließbar ist.
Patent EP-1031307-A3 (EP)
Title: Kochgerät
Inventor: RIETL HERBERT
IPC: A47J36/34
Filed: 2000-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kochgerät (1,2, 3, 4, 5, 6) mit einem Gestell (10) und einem
Halteelement (31, 71), welches an dem Gestell (10) angeordnet ist und eine beheizbare
Kocheinrichtung (38, 48, 58, 68, 78, 88) aufnimmt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß das
Gestell (10) klappbar ist und ein Verankerungselement (11) und ein Tragelement (18) aufweist und
das Halteelement (31, 71) am Verankerungselement (11) reversibel verankert ist und auf dem
Tragelement (18) aufliegt. Damit können mit einem Gestell (10) und ein oder zwei Halteelementen
(31, 71) zahlreiche Kochgeräte bereitgestellt werden. Das Gestell (10) kann in
zusammengeklapptem Zustand platzsparend verstaut werden.
Patent EP-1033661-A3 (EP)
Inventor: IIZUKA KUNIHIKO
IPC: H04B1/707
Filed: 2000-02-24
Abstract: An analog input signal that is sampled at a predetermined rate is multiplied by a corresponding binary code sequence, i.e. "+1" or "-1" by the multiplier. The output of this multiplier is applied in conjunction with a signal supplied by the negative feed back circuit to the analog integrator. The quantization circuit quantizes the output signal of the analog integrator into N levels and outputs a digital word. This digital word is delayed by a unit time interval by a digital delay circuit and then processed by the above mentioned negative feed back circuit. As a result of this signal magnitude reducing process, the required integrating capacitance can be minimized without risks of saturation effects. Additionally, the output is already in digital form as required by the subsequent system blocks.
Patent EP-1092473-A3 (EP)
Inventor: LOCHNER KARL-HEINZ DR
IPC: G01F25/00
Filed: 2000-03-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur gravimetrischen Prüfung
von zwei oder mehr Pipettenkanäle aufweisenden Mehrkanalpipetten
beschrieben. Die Vorrichtung umfaßt pro
Pipettenkanal eine Aufnahme (9) für ein Prüfvolumen
oder für ein das Prüfvolumen enthaltendes Behältnis
(2, 20) und weiterhin pro Aufnahme (9) eine Wägezelle
(1, 31) zum Wiegen des Behältnisses (2, 20) und/oder
des Prüfvolumens. Die einzelnen Wägezellen (1, 31)
weisen dabei einen größeren Abstand voneinander auf
als die Aufnahmen und sind mit diesen über ein Gestänge
(32) und/oder eine Hebelanordnung
(40) verbunden.
Patent EP-1041220-A3 (EP)
Inventor: PORAT JOSEPH
IPC: E04H4/16
Filed: 2000-03-30
Abstract: A pool cleaner and method for its operation provides for the efficient and
systematic cleaning of the bottom of a rectilinear pool or tank in a controlled
geometric pattern of parallel paths transversed between a pair of opposing
sidewalls by having the pool cleaner complete a 180° U-turn at each wall, and
when an end wall is reached, to effect a 90° turn and commence a similar pattern
of parallel paths between the pair of end walls. A microprocessor, or
programmable electronic controller, responds to signal-generating sensors that are
activated at the pool's sidewalls, and to a program that also repositions the cleaner
should it become blocked by a corner or other obstacle.
Patent EP-1050262-A3 (EP)
Title: Saugreinigungsgerät
Inventor: SCHLERETH ANDREAS DIPL-ING
IPC: A47L5/32
Filed: 2000-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugreinigungsgerät, mit einem einen Saugluftstrom
erzeugenden Sauggebläse (3) und zwei am Gehäuse (2) des Saugreinigungsgerätes
vorgesehenen Saugöffnungen (15;17) , an die Saugwerkzeuge anschließbar sind, bei
welchem Gerät der Saugluftstrom mittels eines Umschaltgliedes (18) wahlweise auf eine
der beiden Saugöffnungen (15 bzw. 17) umschaltbar ist. Ein wahlweises Umschalten
zwischen den beiden Saugöffnungen ist auf einfache Weise dadurch möglich, daß als
Umschaltglied ein durch eine Verdrehbewegung verstellbares Dreiwegeventil (18)
vorgesehen ist.
Patent EP-1065451-A3 (EP)
Inventor: EBERT HANS-PETER DR
IPC: F24J3/08
Filed: 2000-06-17
Abstract: The filling material for a ground heat transmitter comprises up to 50 per cent by weight of powder or granulate-form graphite or distended graphite with granule sizes between 0.001mm and 1 mm. A ground heat probe accumulator is pushed into the ground (1), lying freely beneath a cultivated earth area (2). Then, various earth bores (3) are sunk, space apart by 1.5 to 2.5 m, the bore diameter being 20 cm and the bore depth 50 to 70 m. All bore holes accommodate U-shaped probes, U-shaped pipe conduits (4) being used. The pipe conduits form part of a network and are connected to a heat collector, suitable heating bodies and a hot water tank. One conduit part (5) forms the forward flow and another conduit part (7) the back flow of the network. A heat insulation (8) protects against excessive heat loss upwards.
Patent EP-1065499-A3 (EP)
Inventor: YONEZAWA EIJI
IPC: H01L21/66
Filed: 2000-06-29
Abstract: A defect inspecting apparatus for inspecting a defect of
an object having a periodic pattern includes: a dark field
illumination optical system that illuminates the object with
substantially parallel illumination light in a direction having
a predetermined first inclined angle relative to an inspection
surface of the object; an imaging optical system having an imaging
element for imaging the object illuminated with the illumination
light, the imaging element having an imaging lens; and a defect
detecting system for detecting the defect based on image data of
the object thus imaged. A mutual positional relationship between
the direction of illumination by the illumination optical system
and a direction of imaging by the imaging optical system is
determined based on a diffraction angle defined by a period of
the pattern and a wavelength of the illumination light. A sum
of an aperture angle of the illumination light and an object side
aperture angle of the imaging lens is set to be smaller than the
diffraction angle.
Patent EP-1153767-A3 (EP)
Inventor: KIM JE-WON
IPC: B43K25/02
Filed: 2000-07-11
Abstract: Disclosed is a safety knock-type writing utensil capable of maintaining an
outer shell (1) in a relatively thin thickness and making a length of a writing lead (2)
substantially long by the change of the locking position, thereby allowing a large
amount of ink to be stored therein. The safety knock-type writing utensil includes: an
outer; a clip (5) assembled on the end portion of the outer; a writing lead (2) inserted into the
interior of the outer shell (1) and having ink stored in the interior thereof and a tip on the
end of the one side thereof; an elastic member installed in the interior of the outer shell,
for applying a force in an opposite direction of the tip (21) against the writing lead; a
moving member (6) movably inserted in the top portion of the outer shell and having a
predetermined length of safety protrusion inserted into the interior of the moving
groove in a length direction thereof, the safety protrusion having a fixed projection
extruding outwardly to be locked on the locking projection of the clip; a pressing
member having a pressing protrusion inserted movably into the interior of the moving
member at the part of the lower portion thereof and being contacted with the upper
surface of the moving member at the outer peripheral surface of the center portion
thereof; and a knock member (8) inserted movably into the moving member, for
maintaining the advanced state of the writing lead if the pressing member is pressed
once in the state where the fixed projection of the moving member is locked into the
locking projection of the clip, and for operating the writing lead in a backward
direction by the elastic force of the elastic member if the pressing member is repressed.
Patent EP-1101574-A3 (EP)
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25H3/02
Filed: 2000-10-25
Abstract: A toolbox includes a metal upper casing (10), a metal lower casing (20) including a first lateral
side pivotally connected to a first lateral side of the metal upper casing (10) and a second lateral
side releasably engaged with a second lateral side of the metal upper casing (10), and four end
closures (30) made of plastic material and attached to the ends of the metal upper casing (10) and the
ends of the metal lower casing (20), respectively. Each of the ends of the metal upper casing (10) and
the metal upper casing (10) and the metal lower casing (20) has a plurality of engaging holes (13). Each end
closure (30) includes a mediate portion, two lateral walls, and an end wall (31). A plurality of stops (32) are
extended from the end wall (31) to form a gap between each stop (32) and the mediate portion and the
lateral walls of the end closure (30), the gap being sized to fittingly receive an associated end of
one of the metal upper casing (10) and the metal lower casing (20). Each of the mediate portion and the
lateral walls of the end closure (30) includes an inner side with a plurality of retainers (341) formed
thereon. Each retainer (341) is securely engaged with an associated engaging hole (24).
Patent EP-1106464-A3 (EP)
Inventor: DUNBAR SCOTT DAVID
IPC: B60T15/36
Filed: 2000-12-02
Abstract: An improved the velocity fuse valve (118) controls communication between
first and second brake valves (14, 16) and first and second brake lines (20, 22). The
velocity fuse valve (118) includes a valve housing (200) having a valve bore (202),
which slidably receives a valve spool (204). The spool (204) moves in response to
pressure in first and second pilot chambers (222, 226), each communicated with a
corresponding first and second outlet (128, 130). The first pilot chamber (222) is
communicated with the first outlet (128) via a first dashpot passage (164) and a first
orifice (166), and the second pilot chamber (226) is communicated with the second
outlet (130) via a second dashpot passage (160) and a second orifice (162). The
orifices (162, 166) reduce or control how fast the spool (204) will move in response
to the pressure differential between the pilot chambers (222, 226).
Patent EP-1059392-A3 (EP)
Inventor: BERTINELLI ROMANO
IPC: F04B33/00
Filed: 2000-06-02
Abstract: The device comprises an air receiver (7) having its inlet
connected to a manually operated pumping unit (3, 33) for its
filling with compressed atmospheric air, between said pumping unit
and said receiver (7) there being interposed a valve unit
comprising a non-return valve (77) positioned to intercept the
delivery conduit of said pumping unit; a valving element (10)
slidingly housed air-tight inside a passage chamber (12) into
which said delivery conduit opens, and arranged to close the
outlet of the receiver (7); a vent valve (24), controlled by a
trigger operable from the outside, to intercept a channel (25)
which connects said passage chamber (12) to the outside; and a
duct (11) which passes through said valving element (10) and has
one end constantly connected to said passage chamber (12) and its
other end opening into the outer cylindrical surface of the
valving element (10); said valving element (10) is provided with
elastic means (15) arranged to maintain the valving element (10)
constantly urged towards its closure position, the thrust of said
elastic means (15) being overcome by the thrust produced by the
pressure downstream of the valving element (10) when the passage
chamber (12) is connected to discharge.
Patent EP-1041288-A3 (EP)
Inventor: MAEJIMA YASUSHI
IPC: F16C39/06
Filed: 2000-03-28
Abstract: To facilitate the fabrication work of a stator column
assembly and improve full and wise use of resources, as well as
to prevent contact accident between a mold portion of a stator column
and a rotor shaft due to the thermal inflation. A first
electromagnet unit (30), a stator coil unit (20), and a second
electromagnet unit (40) are engaged to and arranged in a cylindrical
stator column (11) in the order stated, the first electromagnet
unit (30) comprising an electromagnet (31) of a first active radial
magnetic bearing and a radial displacement sensor (32) for the
electromagnet (31) which are attached in a first circular holding
member (30c) to be coated and molded with a resin mold (30d), the
stator coil unit (20) comprising a stator coil (21a) that is attached
in a circular yoke member (20c) to be coated and molded with a resin
mold (20d), the second electromagnet unit (40) comprising an
electromagnet (41) of a second active radial magnetic bearing and
a radial displacement sensor (42) for the electromagnet (41) which
are attached in a second circular holding member (40c) to be coated
and molded with a resin mold (40d).
Patent EP-1092893-A3 (EP)
Inventor: CORNEY JOHN MICHAEL
IPC: F16H21/10
Filed: 2000-05-22
Abstract: An articulated linkage mechanism 10 comprises a motor 11 arranged to produce a torque
force on a drive shaft 12. A crank 13 is mounted to the drive shaft 12 at a first mounting
position 14 located at a first end 15 of the crank 13. A second mounting position 16 at a
second end 17 of the crank 13 is attached to a link 18 at a first end 20 of the link 18. At a
second mounting position 21 on the link 18 at a second end 22, which is remote from the
first end 20, a load, not illustrated, is attached. At an intermediate pivot mounting position
23 of the link 18, an arm 26 is attached and a remote end 30 of the arm 26 is fixed to an
anchorage position 31. The motor 11 is fixed and the second mounting position 29 of the
arm 26 is fixed with respect to the first mounting position 14 of the crank 13. The
movement of the link 18 is constrained by the arm 26 such that the crank 13 is able to rotate
through a range of angles greater than ± 270°.
Patent EP-1075028-A3 (EP)
Inventor: YUZURIHARA HIROSHI
IPC: H04N5/335
Filed: 2000-08-04
Abstract: In a photoelectric conversion device comprising a photoelectric-conversion section and a peripheral circuit section where signals sent from the photoelectric-conversion section are processed, the both sections being provided on the same semiconductor substrate, a semiconductor compound layer of a high-melting point metal is provided on the source and drain and a gate electrode of an MOS transistor that forms the peripheral circuit section, and the top surface of a semiconductor diffusion layer that serves as a light-receiving part of the photoelectric conversion section is in contact with an insulating layer.
Patent EP-1091342-A3 (EP)
Inventor: TANAKA YUKIO
IPC: G09G3/36
Filed: 2000-10-04
Abstract: In order to provide gray scale display of good gray scale reproducibility
and color reproducibility and of stable with time and less subject to
temperature change in a display device using liquid crystal, a display device
is provided with light batch modulating means for modulating en bloc
optical states of all bundles of rays within a single display period of an
image and means for separately modulating the optical states of the
respective bundles of rays. The single display period is, for example,
equally divided into eight sections so that luminance of a light source (light
batch modulating means) is in proportion as 1/2 k  in each section k (0≦k≦7).
In each section, either a voltage V to bring the liquid crystal into OFF state
or a voltage to the liquid crystal into ON state is applied to the liquid crystal.
This can digitally provide a 256 linear gray scale in accordance with the
2 8 =256 voltage applications.
Patent EP-1154572-A3 (EP)
Inventor: NANBA HIROMI
IPC: H03M1/36
Filed: 2000-10-10
Abstract: In a semiconductor integrated circuit (1), a digital-to-analogue converter (2) converts digital signals into analogue signals, and outputs differential analogue current signals respectively to positive and negative signal lines (AIP, AIN). A filter (4) filters differential analogue signals input through the positive and negative signal lines. A first resistance is connected between the positive signal line and a reference potential. A second resistance is connected between the negative signal line and the reference potential. The first and second resistances have the function of converting the current signals flowing on the positive and negative signal lines, into voltage signals, and the function of an electronic volume control for controlling the DC component levels of the voltage signals.