baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021214300-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Seitentür
Inventor: HINTENNACH MARKUS
IPC: B60J5/04
Filed: 2021-12-14
Abstract: Eine Kraftfahrzeug-Seitentür mit einem Tür-Rohbaukarosserieteil, das eine Fensteröffnung aufweist, mit einer Fensterscheibe zum Verschließen und Freigeben der Fensteröffnung sowie mit wenigstens einem Beschattungsgebilde, das der Fensterscheibe auf einer einem Fahrzeuginnenraum zugewandten Innenseite zugeordnet ist und zwischen einer unterhalb der Fensteröffnung positionierten Ruhestellung und wenigstens einer die Fensteröffnung zumindest abschnittsweise überdeckenden Beschattungsstellung relativ zu dem Tür-Rohbaukarosserieteil beweglich gelagert ist, sowie mit einem Fensterscheibenführungssystem zur Verlagerung der Fensterscheibe zwischen einer Schließstellung und einer Freigabestellung, und mit einem Beschattungsgebildeführungssystem zur Verlagerung des wenigstens einen Beschattungsgebildes zwischen der Ruhestellung und der Beschattungsstellung ist bekannt.Erfindungsgemäß ist ein zweischaliges Modulgehäuse zur Aufnahme des wenigstens einen Beschattungsgebildes und des Beschattungsgebildeführungssystems vorgesehen, das eine äußere Gehäuseschale aufweist, die mit einer Innenseite des Tür-Rohbaukarosserieteils wasserdicht abschließt unter Bildung eines Nassraums auf einer von der Innenseite des Tür-Rohbaukarosserieteils nach außen gewandten Seite des Tür-Rohbaukarosserieteils, in dem die Fensterscheibe in ihrer Freigabestellung angeordnet ist.
Patent DE-102022101928-A1 (DE)
Title: Optik-Vollkörper aus einem massiven transparenten Material, Lichtmodul mit einem solchen Optik-Vollkörper und Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit einem solchen Lichtmodul
Inventor: AUSTERSCHULTE ARMIN
IPC: F21S41/20
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Optik-Vollkörper (10) aus einem massiven transparenten Material zur Verwendung in einem Lichtmodul (12) einer Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (14). Der Optik-Vollkörper (10) umfasst einen Lichteinkoppelabschnitt (16), über den Licht einer Lichtquelle (18) des Lichtmoduls (12) in den Optik-Vollkörper (10) einkoppelbar ist, und einen Lichtauskoppelabschnitt (22), über den zumindest ein Teil des in den Optik-Vollkörper (10) eingekoppelten Lichts aus dem Optik-Vollkörper (10) auskoppelt, so dass das ausgekoppelte Licht zur Erzeugung zumindest eines Teils einer Lichtverteilung der Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (14) vor dem Kraftfahrzeug dient. Ferner weist der Optik-Vollkörper (10) eine im Strahlengang zwischen dem Einkoppelabschnitt (16) und dem Auskoppelabschnitt (22) angeordnete optisch wirksame Schicht (24) auf, die ausgebildet ist, auftreffendes Licht zu verändern. Es wird vorgeschlagen, dass die optisch wirksame Schicht (24) im Inneren des Optik-Vollkörpers (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102022102519-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von plattenförmigen Werkstücken
Inventor: LINDENSCHMIDT DETLEF
IPC: B27C9/00
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die Vorrichtung (1) zur Bearbeitung von plattenförmigen Werkstücken (W1, W2) aus Holz oder Holzersatzstoffen weist eine Ausrichtstation (2) mit einer ersten Werkstückablage (21), an der ein in die Vorrichtung (1) eingebrachtes (P1) Werkstück (W1, W2) mittels einer Ausrichthilfe (21, 22, 23) ausgerichtet wird, auf. Ferner verfügt die Vorrichtung (1) über eine erste Bearbeitungsstation (4) mit mindestens einem ersten Bearbeitungsaggregat (41), das zur Bearbeitung eines mittels der Ausrichtstation (2) ausgerichteten Werkstücks (W1, W2) an dessen Schmalseite und/oder Unterseite ausgebildet ist. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung (1) eine zweite Bearbeitungsstation (6) mit einer zweiten Werkstückablage (61) und mindestens einem zweiten Bearbeitungsaggregat (64), welches zur Bearbeitung des Werkstücks (W1, W2) ausgebildet ist. Weiter ist eine Transportvorrichtung (3; 31, 32) vorgesehen, welche wenigstens eine in einer Transportrichtung (X) verschiebliche Werkstückerfassungseinrichtung (31, 32) aufweist, die dazu ausgelegt ist, ein an der Ausrichtstation (2) ausgerichtetes Werkstück (W1, W2) zu erfassen und zumindest bis zur zweiten Bearbeitungsstation (6) zu transportieren. In Transportrichtung (X) hintereinander sindi) die Ausrichtstation (2), dahinter die erste Bearbeitungsstation (4) und dahinter die zweite Bearbeitungsstation (6) oderii) die Ausrichtstation (2), dahinter die zweite Bearbeitungsstation (6) und dahinter die erste Bearbeitungsstation (4) angeordnet.
Patent DE-102022104724-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: HAGA MIYU
IPC: H01M8/04664
Filed: 2022-02-28
Abstract: Es ist ein Brennstoffzellensystem geschaffen worden, das so aufgebaut ist, dass, wenn Brennstoffzellenstapel in einem Fahrzeug eingebaut sind und eine Verunreinigung in einem Brennstoffgas enthalten ist, die Anzahl der Brennstoffzellenstapel minimiert wird, zu denen das Brennstoffgas geliefert wird, das die Verunreinigung enthält. Bei dem Brennstoffzellensystem bestimmt nach einer Energieerzeugung durch einen ersten Stapel eine Steuereinrichtung, ob eine Verunreinigung in einem Brennstoffgas enthalten ist oder nicht, das in einen Brennstofftank eingefüllt ist; wobei, wenn die Steuereinrichtung bestimmt, dass eine Verunreinigung in dem Brennstoffgas enthalten ist, das in den Brennstofftank eingefüllt ist, die Steuereinrichtung bestimmt, ob die Verunreinigung eine vergiftende Substanz ist oder nicht; und wobei, wenn die Steuereinrichtung bestimmt, dass die Verunreinigung die vergiftende Substanz ist, die Steuereinrichtung die Lieferung des Brennstoffgases zu einem anderen Brennstoffzellenstapel/zu anderen Brennstoffzellenstapeln außer dem ersten Stapel verhindert.
Patent DE-102022105818-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuse mit Labyrinth-Entlüftung
Inventor: BERND SCHLEICHER
IPC: F16H57/027
Filed: 2022-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebegehäuse (1) mit einer Entlüftungsvorrichtung (2), mit einem Gehäusekörper (3) aufweisend ein Entlüftungsloch (4), an das die Entlüftungsvorrichtung (2) zum Entlassen von Aerosol aus dem Gehäuseinneren, aber auch zur Zurückhaltung von Schmierfluid angeschlossen ist, wobei die Entlüftungsvorrichtung (2) als Kappe (5) ausgebildet ist, die über einen das Entlüftungsloch (4) beherbergenden Abschnitt des Gehäusekörpers (3) greift und mit dem Gehäusekörper (3) eine Labyrinth-Dichtung (10) ausbildet, wobei die Kappe (5) mit an ihr angebrachten Prallelementen (6) in das Entlüftungsloch (4) eingesetzt ist.
Patent DE-102022109315-A1 (DE)
Title: Beschichteter Geschosskörper
Inventor: MEYER DONALD
IPC: F42B12/80
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Geschoss für Munition insbesondere mit einem Kaliber von höchstens 20 mm oder von höchstens 13 mm, umfassend einen metallischen Geschosskörper und eine wenigstens abschnittsweise eine Außenhaut des Geschosses bildende Oberflächenbeschichtung mit einer Dicke von mehr als 100 µm.
Patent DE-102022110130-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Betriebs einer autonomen landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
Inventor: MÄHLER REINHOLD
IPC: A01B69/00
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen des Betriebs mindestens einer autonomen landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1). Das Verfahren umfasst das Ermitteln von Daten, die Betriebsparameter und Umgebungsparameter der autonomen landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1) repräsentieren, sowie das Feststellen einer Unregelmä-ßigkeit basierend auf den Daten. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass, sobald eine Unregelmäßigkeit festgestellt wird, die ermittelten Daten an eine Datenbank (6) übermittelt und dort hinterlegt werden, und mittels einer Verarbeitungseinrichtung (7) die Unregelmä-ßigkeit durch ein Verarbeiten der ermittelten Daten in einer Analyseroutine identifiziert, eine Anweisung zum Überführen der autonomen landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1) aus einem sicheren Betriebszustand in einen normalen Betriebszustand in Abhängigkeit der identifizierten Unregelmäßigkeit erzeugt und die Anweisung ausgeführt wird.
Patent DE-102022110146-A1 (DE)
Title: Baugruppe für eine Ladestecker-Kopplungseinrichtung
Inventor: KOCH ANDREAS
IPC: B62D25/24
Filed: 2022-04-27
Abstract: Eine Baugruppe für eine Ladestecker-Kopplungseinrichtung an einem Kraftfahrzeug mit einem Trägerrahmen (8) zur Befestigung an der Innenseite eines Karosseriebauteils (1), in dem eine Öffnung zur Aufnahme einer Ladestecker-Kupplung (5) gebildet ist. Ein Aktuator (4) ist mit dem Trägerrahmen (8) gekoppelt und eine gegen den Trägerrahmen (8) schwenkbare Abdeckung (3) ist über einen Schwenkarm (4a) mit dem Aktuator (4) gekoppelt, um die Abdeckung (3) zwischen einer Schließstellung, und einer Freigabestellung zu schwenken.An dem Trägerrahmen (8) ist eine Dichtung (9) aus einem elastischen Material angeordnet und an der Abdeckung (3) befindet sich ein Betätigungselement (3b; 10), welches an der dem Trägerrahmen (8) zugewandten Innenseite der Abdeckung (3) hervorsteht. Das Betätigungselement (3b; 10) ist in seiner Erstreckung von der Abdeckung (3) in Richtung des Trägerrahmens (8) längenverstellbar und in seiner Lage derart an der Abdeckung (3) platziert, dass es in der Schließstellung in die vom Trägerrahmen (8) umfasste Öffnung eintaucht.
Patent DE-102022110206-A1 (DE)
Title: Steueranordnung für den Betrieb eines Kraftfahrzeugschließsystems
Inventor: BEKENDAM RENÉ
IPC: E05B81/80
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steueranordnung für den Betrieb eines Kraftfahrzeugschließsystems (2) wobei die Steueranordnung (1) zur Ansteuerung eines elektrischen Antriebs (3) des Kraftfahrzeugschließsystems (2) eingerichtet ist, um eine motorische Schließfunktion für ein verstellbares Verschlusselement (4) des Kraftfahrzeugs (5) bereitzustellen, wobei die Steueranordnung (1) eine Auswerteeinheit (6) aufweist, welche in einem Normalbetrieb ein von einem Betätigungselement (7) an die Steueranordnung (1) über eine Signalleitung (8) übermitteltes Auslösesignal erhält und in Abhängigkeit des Auslösesignals die Ansteuerung des Antriebs (3) auf Grundlage einer Normal-Versorgungsspannung veranlasst, wobei die Steueranordnung (1) eine Notversorgungsschaltung (11) mit einem elektrischen Energiespeicher (12) aufweist, wobei die Notversorgungsschaltung (11) das Betätigungssignal über die Signalleitung (8) erhält und in einem Notbetrieb, insbesondere bei Ausfall der Normal-Versorgungsspannung, in Abhängigkeit des Auslösesignals eine Ansteuerung des Antriebs (3) auf Grundlage einer mittels des Energiespeichers (12) bereitgestellten Not-Versorgungsspannung veranlasst. Es wird vorgeschlagen, dass die Steueranordnung (1) eine Entkopplungsschaltung (14) zur Entkopplung der Signalleitung (8) zwischen Betätigungselement (7) und Auswerteeinheit (6) aufweist, und dass die Entkopplungsschaltung (14) die Signalleitung (8) zwischen Betätigungselement (7) und Auswerteeinheit (6) selektiv koppelt.
Patent DE-102022111749-A1 (DE)
Title: Tankanschluss für Wasserstofftank mit Kommunikationsvorrichtung
Inventor: FRENZ HARTMUT
IPC: F17C5/06
Filed: 2022-05-11
Abstract: Tankanschluss (1) für einen Drucktank zur Speicherung von Gas, insbesondere von Wasserstoff, in einem gasbetriebenen Fahrzeug, geeignet zum Anschluss an einen Rohrstutzen (20) einer Gastankstelle, wobei der Tankanschluss (1) einen Grundkörper (3) und einen rohrartigen Anschlusszapfen (2) umfasst, sowie eine Kommunikationsvorrichtung (4), die eine Platine (5) und zumindest ein Kommunikationselement (6) aufweist, und derart gestaltet ist, dass eine drahtlose Kommunikation zwischen Fahrzeug und Tankstelle bei einem Tankvorgang erfolgen kann, wobei eine Schutzkappe (10) für den Anschlusszapfen (2) vorhanden ist, welche zumindest ein Erkennungselement (11) aufweist, das so gestaltet ist und derart mit der Kommunikationsvorrichtung (4) drahtlos zusammenwirkt, dass die Kommunikationsvorrichtung (4) erkennen und ein entsprechendes Signal abgeben kann, wenn die Schutzkappe (10) auf dem Anschlusszapfen (2) aufgesteckt ist.
Patent DE-102022113650-A1 (DE)
Title: Achse
Inventor: DUMANSKI CHRISTIAN
IPC: F16H57/12
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achse (21) mit einer Längserstreckung entlang einer Längsmittelachse (22), wobei die Achse (21) einen ersten Endbereich (23) und einen zweiten End-bereich (24) aufweist, die einander entlang der Längsmittelachse (22) gegenüberliegen, und der erste Endbereich (23) einen Lagerbereich für die Achse (21) bildet, und mit zumindest einem Lager (27, 28) für ein Zahnrad (6, 7), das beabstandet zum ersten Endbereich (23) angeordnet oder ausgebildet ist. Der erste Endbereich (23) weist bezogen auf die Längsmittelachse (22) eine Exzentrizität (31) auf.
Patent DE-102022116020-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit einer Traktionsbatterie
Inventor: BEIERL DOMINIK
IPC: B62D25/24
Filed: 2022-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrzeug (2) mit einer Traktionsbatterie, mit einer Karosserie (1), welche eine Ladeöffnung (3) mit einer Ladeschnittstelle (4) besitzt, die mit Hilfe einer Ladeklappe (5) freigegebbar oder schließbar ist.Erfindungsgemäß weist das Elektrofahrzeug (2) eine Kombiklappe (13) auf, welche in Form eines Luftleitelementes (6) ausgebildet ist und die Ladeklappe (5) umfasst.
Patent DE-102022117523-A1 (DE)
Title: Stangenhalterung für Trampoline
Inventor: KOPF GÜNTER
IPC: A63B5/11
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stangenhalterung (2) für Trampoline (1) zur Aufnahme einer Stange. Die Stangenhalterung (2) weist einen ersten Manschettenabschnitt (9) und einen zweiten Manschettenabschnitt (10) auf, der mit dem ersten Manschettenabschnitt (9) abstandsveränderlich verbunden ist und mit ihm eine Aufnahme für einen sich in axialer Richtung der Aufnahme erstreckenden, umlaufenden Trampolinrahmen mit einem kreisförmigen Querschnitt bildet, wobei zur Bildung der Aufnahme der erste Manschettenabschnitt (9) eine erste Teilaufnahme (20) und der zweite Manschettenabschnitt (10) eine zweite Teilaufnahme (25) aufweist. Erfindungsgemäß ist mindestens die erste Teilaufnahme (20) in der axialen Richtung gekrümmt ausgebildet. Hierdurch können erhebliche Klemmkräfte auf den Trampolinrahmen aufgebracht werden.
Patent DE-102022118824-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl von Anlagenkomponenten
Inventor: POST DIRK
IPC: G06Q50/04
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswahl einer Anlagenkomponente, wobei eine Maschinendatenbank umfassend Anlagenkomponenten bereitgestellt wird. Aus der Maschinendatenbank werden eine oder mehrere Anlagenkomponenten ausgewählt. Die Auswahl der Anlagekomponenten erfolgt hierbei nach einer Angabe eines in einer Fertigungsanlage herzustellenden Bauteils. Hiermit ist es vorteilhaft möglich, ein strukturiertes Verfahren zur optimierten Auswahl einzelner Anlagekomponenten für die Planung von Fertigungsanlagen bereitzustellen.
Patent DE-102022119690-A1 (DE)
Title: Verfahren, Steuergerät und Computerprogrammprodukt zum Bestimmen einer alternativen Fahrzeugtrajektorie eines Fahrzeugs
Inventor: WEGENER MARIUS
IPC: B60W30/18
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer alternativen Fahrzeugtrajektorie eines Fahrzeugs, ein zum Ausführen des Verfahrens eingerichtetes Steuergerät sowie ein Computerprogrammprodukt. Im erfindungsgemäßen Verfahren wird eine erste Fahrzeugtrajektorie für einen Prädiktionshorizont bereitgestellt, ein innerhalb des Prädiktionshorizonts erwartetes Verzögern und ein sich daran direkt oder indirekt anschließendes Beschleunigen oder ein innerhalb des Prädiktionshorizonts erwartetes Beschleunigen und ein sich daran direkt oder indirekt anschließendes Verzögern in der ersten Fahrzeugtrajektorie erkannt und daraufhin eine alternative Fahrzeugtrajektorie für den Prädiktionshorizont bestimmt. Die alternative Fahrzeugtrajektorie weist ein früheres Verzögern als die erste Fahrzeugtrajektorie auf. Ein in der ersten Fahrzeugtrajektorie auftretendes Geschwindigkeitsminimum oder Geschwindigkeitsmaximum wird in der alternativen Fahrzeugtrajektorie abgeschwächt oder vermieden.
Patent DE-102022200646-A1 (DE)
Title: Bremsanordnung für eine Fahrzeugscheibenbremse mit geräuschdämpfender Belagfeder oder Belagklammer
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D65/097
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsanordnung (1) für eine Fahrzeugscheibenbremse, umfassend:- eine Bremssattelanordnung (20);- mindestens einen Bremsbelag (4);- mindestens eine Belagfeder oder eine Belagklammer (13),wobei die Belagfeder oder die Belagklammer (13) mindestens einen Abschnitt zum Kontaktieren von mindestens einem von dem Bremsbelag (4) und der Bremssattelanordnung (13) und mindestens einen kontaktlosen Abschnitt (44) aufweist, der keinen Kontakt mit dem Bremsbelag oder der Bremssattelanordnung aufweist,wobei der kontaktlose Abschnitt (44) eine gestreckte Länge (L) von mindestens 3 Zentimetern aufweist.Weiterhin offenbart ist eine Belagfeder (13) für eine Bremsanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
Patent DE-102022204578-A1 (DE)
Title: Verfahren zur ansteuerung eines hydrostatischen antriebs
Inventor: MUELLER TOBIAS
IPC: F16H61/40
Filed: 2022-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines hydrostatischen Fahrantriebes (1), wobei der hydrostatische Fahrantrieb mit einer ersten Hydromaschine (2) mit verstellbarem Verdrängungsvolumen und mit einer zweiten Hydromaschine (6) mit konstantem oder verstellbarem Verdrängungsvolumen versehen ist, wobei die Hydromaschinen (2, 6) über eine erste Zweigleitung (20) und eine zweite Zweigleitung (22) fluidisch verbunden sind, und wobei die erste Hydromaschine (2) mit einer Antriebsmaschine (4) und die zweite Hydromaschine (6) mit mindestens einem anzutreibenden Rad (12) oder einer anzutreibenden Kette oder Achse (14) koppelbar ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:a. Erfassen einer Auslastung der Antriebsmaschine (4) oder einer Größe, die von dieser abhängig ist;b. Vergleichen der erfassten Auslastung mit einer vorgegebenen Wunschauslastung;c. Falls die erfasste Auslastung höher als die vorgegebene Wunschauslastung ist, Abbremsen des Fahrantriebes (1), sodass die Wunschauslastung der Antriebsmaschine (4) erreicht wird;d. Falls die erfasste Auslastung niedriger als die vorgegebene Wunschauslastung ist, Beschleunigen des Fahrantriebes (1).
Patent DE-102022204836-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Silizium-Kohlenstoff-Anode
Inventor: HÜBNER GEROLD
IPC: H01M4/139
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Silizium-Kohlenstoff-Anode (14). Das Verfahren beinhaltet das Herstellen einer pyrolysierbaren Beschichtung, die anschließend auf einem Substrat aufgetragen wird. Die Beschichtung besteht aus einem Gemisch aus Siliziumpartikeln, Leitadditive und einer kohlenstoffhaltigen und pyrolysierbaren Komponente. Die Komponente kann ein Wachs, ein Paraffin und/oder eine langkettige Fettsäure sein und das Gemisch wird als Paste aufgetragen. Die Komponenten kann auch ein pyrolysierbares organisches Polymer sein und das Gemisch wird dann als Schmelze aufgetragen. Anschließend wird das Silizium-Kohlenstoff-Anodenmaterial durch Pyrolyse erzeugt.
Patent DE-102022206973-A1 (DE)
Title: Helm mit rutschebenensystem
Inventor: GARNEAU LOUIS
IPC: A42B3/12
Filed: 2022-07-07
Abstract: Ein Helm kann ein einen Körper des Helms bildendes Innenfutter aufweisen, wobei das Innenfutter eine konkave Innenfläche aufweist, die einen Hohlraum definiert, der dazu konfiguriert ist, den Kopf eines Trägers aufzunehmen. Eine Vielzahl von Rutschbelägen sind an ausgewählten Stellen auf der konkaven Innenfläche angeordnet und mit dem Innenfutter verbunden, wobei die Rutschbeläge eine längliche Form mit einer Länge und einer Breite aufweisen, wobei die Länge größer als die Breite ist, wobei die Rutschbeläge jeweils eine Anzahl von integral verbundenen nebeneinander liegenden Röhren definieren, die jeweils eine Öffnung aufweisen, die dazu angepasst ist, zum Kopf des Trägers hin ausgerichtet zu sein, wobei die Öffnungen der Länge nach entlang der Länge der Rutschbeläge ausgerichtet sind. Eine Vielzahl von vorstehenden Polsterbelägen sind angrenzend an die Rutschbeläge angeordnet und weisen eine größere Höhe als die Rutschbeläge auf und weisen eine größere Verformbarkeit als die Rutschbeläge auf.
Patent DE-102022207129-A1 (DE)
Title: Elektrische Fluidpumpe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MÜLLER JULIAN
IPC: F04C15/00
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Fluidpumpe (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen elektromotorischen Antrieb (2) mit einem Stator (6), einem Rotor (8) und einer den Rotor (8) tragenden Rotorwelle (10), einen Pumpenkopf (4) mit wenigstens einem Pumpenrad (20), das drehfest mit der Rotorwelle (10) gekoppelt ist, ein Pumpengehäuse (42), an dem der Pumpenkopf (4) gelagert ist, und ein von dem Pumpengehäuse (42) separat gefertigtes Antriebsgehäuse (40), in dem der Stator (6) an einer Antriebsschnittstelle (44) drehfest gelagert ist. Das Antriebsgehäuse (40) und das Pumpengehäuse (42) sind dabei ineinander geschachtelt und miteinander drehfest verbunden.
Patent DE-102023102447-A1 (DE)
Title: Gleichstrom-Gegenstrom-Regenerativ-Schachtofen und Verfahren zum Brennen von Karbonatgestein
Inventor: PIRINGER HANNES
IPC: C04B2/12
Filed: 2023-02-01
Abstract: Die Erfindung umfasst einen 1. Gleichstrom-Gegenstrom-Regenerativ-Schachtofen (1) zum Brennen und Kühlen von Material, wie Karbonatgesteinen, mit zwei Schächten (2), die abwechselnd als Brennschacht und als Regenerativschacht betreibbar und mittels eines Verbindungskanals (2) miteinander verbunden sind, wobei jeder Schacht (2) in Strömungsrichtung des Materials eine Vorwärmzone (21) zum Vorwärmen des Materials, eine Brennzone (20) zum Brennen des Materials und eine Kühlzone (22) zum Kühlen des Materials aufweist, wobei die Kühlzone (22) einen Kühlgaseinlass (23) zum Einlassen von Kühlgas in die Kühlzone (22) und eine Kühlgasabzugseinrichtung (17) zum Abführen von Kühlgas aus dem Schacht (2) aufweist, wobei in Strömungsrichtung des Materials hinter der Brennzone (20) eine Nachkalzinierungszone (9) ausgebildet ist, die derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass sie das aus der Brennzone (20) austretende Material bei einer Gastemperatur von 800°C bis 1100°C, insbesondere 900°C bis 1000°C, vorzugsweise etwa 850°C bis 950°C nachkalziniert.
Patent DE-102023103690-A1 (DE)
Title: Leiterplatten-Montagesystem und Leiterplatten-Montageverfahren
Inventor: CANO SALOMO OSCAR
IPC: H05K1/02
Filed: 2023-02-15
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst eine Leiterplatte und eine Vielzahl von Sammelschienen, die an der Leiterplatte fixiert sind. Die Vielzahl von Sammelschienen kann eine erste Sammelschiene und eine zweite Sammelschiene, die aus benachbarten Teilen eines Sammelschienendrahts ausgebildet werden, umfassen. Die erste Sammelschiene kann einen ersten nicht-plattierten Teil der ersten Sammelschiene umfassen, und die zweite Sammelschiene kann einen ersten nicht-plattierten Teil der zweiten Sammelschiene umfassen. Der erste nicht-plattierte Teil der ersten Sammelschiene und der erste nicht-plattierte Teil der zweiten Sammelschiene können während der Ausbildung der ersten Sammelschiene ausgebildet werden.
Patent DE-102023105558-A1 (DE)
Title: Virtualisierung von Hardwareverarbeitungsressourcen in einem Prozessor
Inventor: DULUK JR JEROME F
IPC: G06F11/22
Filed: 2023-03-07
Abstract: Die Verarbeitungshardware eines Prozessors wird virtualisiert, um eine Fassade zwischen einer konsistenten Programmierschnittstelle und spezifischen Hardwareinstanzen bereitzustellen. Hardware-Prozessorkomponenten können dauerhaft oder vorübergehend deaktiviert werden, wenn sie nicht benötigt werden, um die konsistente Programmierschnittstelle zu unterstützen und/oder die Hardware-Verarbeitung über eine Hardware-Anordnung, wie z. B. eine integrierte Schaltung, auszugleichen. Ausführende Software kann von einer Hardware-Anordnung zu einer anderen migriert werden, ohne dass die Hardware zurückgesetzt werden muss.