baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010014277-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung und Hauptfilterelement für eine Filtervorrichtung
Inventor: MENSEN JOERG
IPC: F02M35/024
Filed: 2010-04-08
Abstract: Um eine insbesondere zweistufige Filtervorrichtung (100) zum Abscheiden von flüssigen und/oder festen Partikeln aus einem zu reinigenden Gasstrom, aufweisend - vorzugsweise einen als Vorfilter ausgebildeten Zyklonvorabscheider (10), der in einer ersten Stufe die Partikel aus dem Gasstrom abscheidet, indem er den Gasstrom in Rotation versetzt, und - ein in Strömungsrichtung des Gasstroms folgendes Hauptfilterelement (20), das in einer zweiten Stufe die Partikel aus dem Gasstrom abscheidet, indem es die Partikel durch mindestens ein Filtermedium (24) leitet, wobei das Hauptfilterelement (20) in einem Filtergehäuse (30) aufgenommen ist und wobei das Filtergehäuse (30) einen mit dem Zyklonvorabscheider (10) verbundenen rohseitigen Einlass (32) und einen reinseitigen Auslass (34) für den zu reinigenden Gasstrom aufweist, so weiterzubilden, dass das Hauptfilterelement (20) bewegungsfrei im Filtergehäuse (30) angeordnet ist, wird vorgeschlagen, dass das Hauptfilterelement (20) zur Stabilisierung seiner Lage im Filtergehäuse (30) mindestens ein Halteelement (22) aufweist, das ausgehend von einer Umfangsseite des Hauptfilterelements (20) in Richtung zum Filtergehäuse (30) verläuft und das Hauptfilterelement (20) in definiertem Abstand zum Filtergehäuse (30) anordnet.
Patent DE-102010014880-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen und Anzeigen von Bild-Daten eines Objekts
Inventor: EVERS CHRISTIAN
IPC: G07C11/00
Filed: 2010-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen und Anzeigen von Bild-Daten zumindest eines Objekts (31–33) in Bezug auf einen menschlichen oder tierischen Körper (2) mit folgenden Verfahrensschritten:  – Erfassen (3–5, 7–9) einer räumlichen Struktur und Lage des Objekts (31–33) durch eine physikalische Raumerfassung und Erzeugen von Bild-Daten des Objekts (31–33) auf der Grundlage dieser Erfassung,  – Projizieren der Bild-Daten auf einen Kunstkörper (30), der den menschlichen oder tierischen Körper (2) repräsentiert, und  – Anzeigen (16) des Objekts (31–33) unter Verwendung der auf den Kunstkörper (30) projektierten Bild-Daten.
Patent DE-102010016538-A1 (DE)
Title: Surgical pipe shaft instrument for use during endoscopic surgical interventions, has positioning device formed such that no force is exerted on insulation shaft if insulation shaft occupies distal position relative to tubular shaft
Inventor: MAYENBERGER RUPERT
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-04-20
Abstract: The instrument has a force transmitting member (44) moveably arranged in a tubular shaft (42), and tool elements (30, 32) moveably arranged at a distal end of the shaft. The force transmitting member is coupled moveably with a grip portion for transferring an operating force of the grip portion to the shaft. An insulation shaft positioning device holds an insulation shaft (108) in a distal position relative to the shaft. The positioning device is formed such that no force is exerted on the insulation shaft if the insulation shaft occupies the distal position relative to the shaft.
Patent DE-102010016662-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontakttrocknung von Holzfurnieren
Inventor: POLLMEIER RALF
IPC: F26B19/00
Filed: 2010-04-27
Abstract: Verfahren zu Kontakttrocknung von Holzfurnieren, bei dem das Furnier (12) kontinuierlich zwischen endlos umlaufenden kettenartigen Heiz- und Pressorganen (16) hindurchgeführt und dadurch erhitzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressdruck der Heiz- und Pressorgane (16) so eingestellt wird, dass das Furnier eine Dickenreduktion von mindestens 10% erfährt.
Patent DE-102010017504-A1 (DE)
Title: Method for determining charging condition of e.g. lithium iron phosphate battery utilized as starter battery in motor car, involves combining results of processes such that information about actual charging conditions of battery is derived
Inventor: BERGER DENNIS
IPC: G01R31/36
Filed: 2010-06-22
Abstract: The method involves integrating battery current (15), and determining charging conditions (11, 21, 31) of a battery via a battery specific open-circuit voltage and battery specific load curves. Results of the integration and determination processes are combined together such that information about actual charging conditions of the battery is derived. The results are weighed in dependent upon actual accuracies (12, 22, 32) of the integration and determination processes. A smoothing process is implemented during and/or after combination of the results via a low pass filter. An independent claim is also included for a battery sensor that is utilized for sensing a charging condition of a battery.
Patent DE-102010025724-A1 (DE)
Title: Schneidleiste
IPC: B29B9/06
Filed: 2010-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidleiste (1) einer Schneidvorrichtung zum Herstellen von Granulatkörnern aus Strängen (2) aus einem Strangmaterial, welches in einem oder mehreren Strängen (2) aus einer Lochplatte austritt und von der Schneidvorrichtung in einzelne Granulatkörner zerteilt wird, mit zumindest einer Schneidkante (3), wobei die Schneidleiste (1) eine Riffelung (4) auf zumindest einer Stranglaufoberfläche (5, 6) aufweist, und wobei die Riffelung (4) eine solche Vorzugsrichtung aufweist, welche gegenüber der Schneidkante (3) in einem Winkel geneigt verläuft. Die Erfindung betrifft ferner eine Schneidvorrichtung.
Patent DE-102010029125-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausmischen von Getränken
Inventor: RUNGE TORSTEN
IPC: B67D7/00
Filed: 2010-05-19
Abstract: Beschrieben werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Ausmischen eines Getränks. Dadurch, dass eine wässrigen Mischphase, in der die für die Ausmischung des Getränks benötigten Rezepturbestandteile enthalten sind, und die einen höheren Wassergehalt hat als das fertig ausgemischte Getränk, in einem Tank gesammelt wird, kann die Mischphase gezielt einer überkonzentrierten Mischung des Getränks zugemischt werden, um die gewünschte Endkonzentration einzustellen. In der Mischphase sind vorzugsweise zurückgeführte Anteile des fertig ausgemischten Getränks enthalten.
Patent DE-102010029779-A1 (DE)
Title: Lüfter, Elektromotor und Werkzeugmaschine
Inventor: SCHREIBER WOLFGANG
IPC: F04D29/58
Filed: 2010-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lüfter (2) mit einer Luftführung (40) und einem an einer Welle (30) angebrachten Lüfterrad (20), zur Kühlung eines Elektromotors (1) mit einem an der Welle (30) angebrachten Rotor (10), wobei die Luftführung (40) in einer axialen Richtung (A) zwischen Lüfterrad (20) und Rotor (10) angeordnet ist und eine Luftführungsöffnung (43) einen Innenquerschnitt zur Ausbildung eines Anströmkanals (K) aufweist, durch den eine vom Lüfterrad (20) erzeugbare Luftströmung in axiale Richtung (A) leitbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Innenquerschnitt geringer als ein Aussenquerschnitt des Rotors (10) ist.
Patent DE-102010030213-A1 (DE)
Title: Einparkhilfesystem für Querparklücken
Inventor: NIEMZ VOLKER
IPC: B60W30/06
Filed: 2010-06-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Erkennung einer Querparklücke (32) und zur Unterstützung des Einparkens in diese. Dazu wird eine Fahrbewegung (38) eines Kraftfahrzeugs (10) mittels nachfolgender Verfahrensschritte ausgewertet: Die Fahrbewegung (38) wird auf Abschnitte (44) ausgewertet während derer der Gierwinkel des Kraftfahrzeugs (10) konstant bleibt. Es erfolgt eine Detektion mindestens einer Kante (70, 72) oder einer Ecke E1, E2 eines ersten, die Querparklücke (32) begrenzenden Objektes (34) sowie die Detektion einer Kante (70, 72) oder einer Ecke E1, E2 eines zweiten, die Querparklücke (32) begrenzenden Objektes (36).
Patent DE-102010030821-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Inbetriebnahme von Feldgeräten, insbesondere von HART-Feldgeräten im Multidrop-Betriebsmodus
Inventor: FIEDLER MARC
IPC: H02J4/00
Filed: 2010-07-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (SB) zur Inbetriebnahme von Feldgeräten (F1–F4), welche Vorrichtung an eine Spannungsversorgung (PS) anschließbar ist, wobei die Spannungsversorgung (PS) dazu dient, die Feldgeräte (F1–F4) mit elektrischer Energie zu versorgen, wobei dass dng (S1) umfasst, welche Starterschaltung (S1) dazu dient, mindestens ein entsprechend einer vorgegebenen Reihenfolge der Feldgeräte (F1–F4) auf ein vorhergehendes der Feldgeräte (F1) folgendes Feldgerät (F2) zumindest solange von der Spannungsversorgung (PS) zu trennen, bis das vorhergehende Feldgerät (F1) einen im Wesentlichen konstanten Strom aufnimmt, der zum Betreiben des vorhergehenden Feldgerätes (F1) in einem bestimmten Betriebsmodus dient.
Patent DE-102010038102-A1 (DE)
Title: Pyrotechnic article e.g. rocket, has guide element that is connected to main portion by holder
Inventor: HERZIG HARALD
IPC: F42B4/20
Filed: 2010-10-11
Abstract: The pyrotechnic article (1) has a main portion (3) that accommodates propellant and a guide element (2) for stabilization of a trajectory of the pyrotechnic article. The guide element is connected to main portion by a holder (10). An independent claim is included for assembly method of pyrotechnic article.
Patent DE-102010039982-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Motorneustarts in einem Hybridelektrofahrzeug
Inventor: MCGEE RYAN A
IPC: B60W20/00
Filed: 2010-08-31
Abstract: Ein Verfahren zum Neustart eines Motors in einem Hybridelektroantriebsstrang umfasst: Verwenden einer Hilfspumpe, während der Motor abgeschaltet ist, zum Aufrechterhalten von Hubverstellungsdruck in einem einrückenden Getriebereibbedienelement, dessen Einrücken das Fahrzeug nach dem Neustart starten muss, Einleiten eines automatischen Motorneustarts, Erhöhen einer Drehmomentkapazität des Bedienelements, während der Motor neu startet, und Verwenden von durch eine Getriebepumpe in dem Getriebe erzeugtem Druck zum Sperren des Bedienelements, während der Motor neu startet.
Patent DE-102010043320-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung einer Maßgröße für eine wirkende Bremskraft oder Reibkraft an einer Scheibenbremse
Inventor: LOHBERG PETER
IPC: F16D66/00
Filed: 2010-11-03
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung einer Maßgröße für eine wirkende Bremskraft (FB) oder Reibkraft an einer, insbesondere hydraulisch betätigbaren, Scheibenbremse (311, 312) eines Kraftfahrzeugs mit einem an dem Kraftfahrzeug befestigten (A-B) Bremshalter (1), an welchem beiderseits einer Bremsscheibe (8) angeordnete Reibbeläge (7, 9) in axialer Richtung (z) der Bremsscheibe (8) begrenzt verschiebbar geführt sind, wobei die Reibbeläge (7, 9) bei einer Bremsung an je eine Seitenfläche der Bremsscheibe anpressbar sind, und mit einem die Bremsscheibe (8) und die Reibbeläge (7, 9) übergreifenden Bremssattelgehäuse (2), welches insbesondere in axialer Richtung der Bremsscheibe (8) verschiebbar am Bremshalter (1) gelagert ist, und wobei eine Sensorvorrichtung (38, 39, 40, 41) an der Scheibenbremse angeordnet ist, mittels welcher eine durch eine Bremskraftwirkung hervorgerufene Verschiebung (Δx) zumindest eines Teils (11a, 11b, 13) des Bremshalters (1) in Richtung (x) senkrecht zu der axialen Richtung (z) der Bremsscheibe (8) gemessen wird, sowie Verfahren zur Ermittlung einer Maßgröße für eine wirkende Bremskraft (FB) oder Reibkraft an einer Scheibenbremse (311, 312) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102010053075-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine for motor vehicle, has exhaust section with exhaust gas treatment device for cleaning exhaust gas of internal combustion engine and exhaust duct, which is connected with exhaust gas treatment device
Inventor: NOVAK MICHAEL
IPC: F01N1/16
Filed: 2010-12-01
Abstract: The internal combustion engine (10) has an exhaust section (16) with an exhaust gas treatment device (22) for cleaning the exhaust gas of the internal combustion engine and an exhaust duct (18), which is connected with the exhaust gas treatment device in a fluidic manner. A by-pass device (30) is provided with a by-pass line (32), which is connected with the exhaust duct at connection points (34,36) arranged at upstream and downstream the exhaust gas treatment device.
Patent DE-102010061715-A1 (DE)
Title: Position detecting device for switching device of motor car for detecting position of shift lever, has magnetic field influence device influencing magnetic field of magnetic field generation device in magnetic field portion
Inventor: KAUFNER BENJAMIN
IPC: F16H63/42
Filed: 2010-11-22
Abstract: The device has a magnetic field generation device (2) producing a magnetic field and characteristic of a magnetic field seizing detector e.g. magnetic field sensor and hall sensor. A magnetic field influence device (4) influences the magnetic field of the magnetic field generation device in a magnetic field portion. The magnetic field generation device comprises a magnet i.e. permanent magnet, and the magnetic field influence device comprises a flux guide plate and the magnet e.g. permanent magnet.
Patent DE-102010062580-A1 (DE)
Title: Hochstrom-Steckverbinder
Inventor: GOESMANN HUBERTUS
IPC: H01R13/02
Filed: 2010-12-08
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Hochstrom(HS)-Steckverbinder für Ströme von mehr als 100 A, insbesondere mehr als 200 A. Der erfindungsgemäße HS-Steckverbinder umfasst ein erstes Verbindungselement (10), das einen ersten Kontaktabschnitt (11) und einen ersten Verbindungsabschnitt (12) umfasst, sowie ein zweites Verbindungselement (20), das einen zweiten Kontaktabschnitt (21) und einen zweiten Verbindungsabschnitt (22) umfasst. Weiterhin weist der HS-Steckverbinder ein zwischen dem ersten und dem zweiten Kontaktabschnitt (11, 21) angeordnetes Federelement (30) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Verbindungselement (10, 20) auf, wobei der erste und der zweite Verbindungsabschnitt jeweils mit einem elektrischen Leiter (13, 23) verbunden sind. Der erste und der zweite Kontaktabschnitt (11, 21) sind jeweils als Flachstücke ausgebildet. Auf einer Vorderseite des ersten Kontaktabschnitts sind eine erste, ebene Kontaktfläche (11A) und auf einer Vorderseite des zweiten Kontaktabschnitts (21) eine zweite, ebene Kontaktfläche (21A) ausgebildet, wobei ausschließlich zwischen der ersten und der zweiten Kontaktfläche (11A, 21A) das Federelement (30) verspannt ist zur elektrischen Verbindung des ersten und des zweiten Kontaktabschnitts (11, 21).
Patent DE-102011006344-A1 (DE)
Title: Insassenmesssystem
Inventor: ANDREWS DAVID
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-03-29
Abstract: Ein Insassenmesssystem für ein Fahrzeug enthält drucksensitives Material, das in ein oder mehreren Druckmesszonen in oder um mindestens einen Fahrzeugsitz eingebaut ist. Das drucksensitive Material von jeder Zone ist gestaltet, um ein elektrisches Signal für einen Regler bei Druckanwendung bereitzustellen. Der Regler bestimmt mindestens die Gegenwart, Position und/oder Klassifizierung von Insassen basierend auf dem elektrischen Signal. Das drucksensitive Material weist mindestens einen variablen Widerstand und/oder eine variable Kapazität basierend auf der Höhe oder der Art des auf das Material angewendeten Druckes auf. Der mindestens eine variable Widerstand und/oder eine variable Kapazität ändern die Eigenschaften des elektrischen Signals.
Patent DE-102011006987-A1 (DE)
Title: Modulares Stromrichterschranksystem
Inventor: HILLER MARC
IPC: H02M1/00
Filed: 2011-04-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein modulares Stromrichterschranksystem eines Stromrichters mit wenigstens einem ein oberes und ein unteres Stromrichterventil (T1, ..., T6) aufweisenden Phasenmodul (1, 3, 5), wobei jedes Stromrichterventil (T1, ..., T6) wenigstens zwei Stromrichterzellen (2) und eine Zweigdrossel (LT1, ..., LT6) aufweist, die elektrisch in Reihe geschaltet sind. Erfindungsgemäß umfassend das modulare Stromrichterschranksystem einen ersten Ventilschrank (24), einen zweiten Ventilschrank (26) und einen Drosselschrank (48), wobei die Ventilschränke (24, 26) jeweils mehrere übereinander beabstandete mehrere nebeneinander angeordnete Waben-Zellen (46) aufweisenden Ventiletagen (V1, ..., V6) aufweisen, wobei der Drosselschrank (48) mehrere übereinander beabstandete Phasenetagen (P1, P2, P3) aufweist, und wobei jeweils zwei Ventiletagen (V1, V2; V3, V4; V5, V6) wenigstens eines Ventilschranks (24, 26) jeweils mit einer Phasenetage (P1, P2, P3) des Drosselschranks (48), die nebeneinander angeordnet sind, elektrisch leitend verbunden sind. Somit erhält man ein Stromrichterschranksystem, dass einfach an unterschiedliche Stromrichter-Ausgangsspannungen individuell angepasst werden kann.
Patent DE-102011008219-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines einen Stauluftkanal durchströmenden Luftmassenstroms
Inventor: KELNHOFER JUERGEN DIPL ING
IPC: B64D45/00
Filed: 2011-01-10
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung eines einen Stauluftkanal (128) durchströmenden Luftmassenstroms. In dem Stauluftkanal (128) ist eine Fördereinrichtung (130) angeordnet, die dazu eingerichtet ist, in einem ersten Betriebszustand des Stauluftkanals (128) Luft durch diesen zu fördern und die ferner dazu eingerichtet ist, ein einem zweiten Betriebszustand des Stauluftkanals (128) durch einen den Stauluftkanal (128) durchströmenden Luftmassenstrom in Rotation versetzt zu werden. Das Verfahren weist den Schritt des Erfassens einer Ist-Betriebskenngröße der Fördereinrichtung (130), die im zweiten Betriebszustand des Stauluftkanals (128) für den diesen durchströmenden Luftmassenstrom charakteristisch ist sowie den Schritt des Bestimmens des den Stauluftkanal (128) durchströmenden Luftmassenstroms anhand der erfassten Ist-Betriebskenngröße der Fördereinrichtung (130) auf.
Patent DE-102011010511-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Reibungskupplung
Inventor: SCHLAPPA ARTUR
IPC: F16D48/06
Filed: 2011-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Reibungskupplung beziehungsweise zwei in einem Doppelkupplungsgetriebe vorgesehenen Reibungskupplungen zur Übertragung eines von einer Brennkraftmaschine bereitgestellten Moments auf ein Getriebe in einem Kraftfahrzeug, bei dem ein Kupplungsaktor in einem Betriebsmodus Reibbeläge der Reibungskupplung durch Vorgabe eines Betätigungsweges soweit in Reibeingriff bringt, dass das von der Brennkraftmaschine bereitgestellte Moment übertragen wird, und ein durch Verschleiß der Reibbeläge der Reibungskupplung verlängerter Mehrweg in der Reibungskupplung kompensiert wird, indem der Kupplungsaktor einen gegenüber dem Betätigungsweg verlängerten Schaltweg vorgibt, bei dem bei vorliegendem Verschleiß an der Reibungskupplung ein Nachstellvorgang mit einer Kompensation des Mehrwegs eingeleitet wird. Um den Nachstellvorgang regelmäßig durchzuführen, wird vorgeschlagen, den Schaltweg abhängig von einer zurückgelegten Fahrstrecke des Kraftfahrzeugs seit einem vorhergehenden Nachstellvorgang anzusteuern.
Patent DE-102011013105-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verfahren für einen Begrenzer in einer Wechselstromanwendung
Inventor: PESCHKE CARLO
IPC: H02H9/00
Filed: 2011-03-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektronische Vorrichtung, die einen ersten Begrenzer enthält, der einen ersten Transistor enthält, der so konfigunals mit einem ersten Ausgangsknoten einer nicht idealen Spannungsquelle mit einer Innenimpedanz größer als null gekoppelt ist, um die Spannung bei dem ersten Ausgangsknoten durch Entnehmen eines Stroms von dem ersten Ausgangsknoten zu begrenzen. Die zweite Seite des Kanals des ersten Transistors ist mit einem Kondensator gekoppelt, um dem Kondensator von dem ersten Ausgangsknoten einen Strom zuzuführen, falls der Spannungspegel bei dem Ausgangsknoten einen oberen Grenzwert erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102011014078-A1 (DE)
Title: Roller bearing cage, has contour designed such that maximum diameter and guide regions are present at discrete number of points, where radii of regions of cage are smaller than radius of board, so that tapering gap results in slide bearing
Inventor: ROSSAINT JENS
IPC: F16C33/30
Filed: 2011-03-16
Abstract: The cage has rolling body bags guided to boards of an outer bearing ring at its outer surface. An S-shaped outer contour (5) of the cage is non-circularly designed such that maximum diameter (1) and guide regions (2) are present at a discrete number of points, which are evenly distributed over a periphery, where the outer contour between the guide regions is reduced in the diameter. Radii of contact regions are smaller than radius of the guide board of the outer ring, so that a tapering gap results in a slide bearing.
Patent DE-102011017240-A1 (DE)
Title: Mounting arrangement for mounting outer camera at outer cover part for tailgate of passenger car, has covering element arranged at outer cover part in region of counter element such that counter element is completely covered
Inventor: HAHNER MARTIN DIPL ING
IPC: B60R11/04
Filed: 2011-04-15
Abstract: The arrangement has a housing (14) receiving an outer camera (12). The housing is arranged inside a through hole formed at an outer cover part (10) of a motor vehicle. A counter element (16) is connected with an outer side of the outer cover part and the housing. A covering element (54) comprising an emblem (56) is arranged at the outer cover part in a region of the counter element such that the counter element is completely covered by the covering element. The covering element is placed over an edge (58) of the counter element. A lid (22) is supported at the housing.
Patent DE-102011050275-A1 (DE)
Title: Luftbeaufschlagter Trockenkühler
Inventor: SCHMIDT MARKUS
IPC: F28B1/06
Filed: 2011-05-11
Abstract: Luftbeaufschlagter Trockenkühler mit außenseitig mit Kühlrippen versehenen Rohren, wobei die Rohre dafür vorgesehen sind, innen von einem zu kühlenden Medium durchströmt und außenseitig von Kühlluft (K) umströmt zu werden, wobei die Rippen in einem Anstellwinkel von 5° bis 60° zu einer senkrecht zur Längsachse der Rohre verlaufenden Querebene stehen.
Patent DE-102011055092-A1 (DE)
Title: Schicht zur Verwendung für Solarzellenmodule sowie Modul mit einer solchen Schicht
Inventor: HSU TSUN-MIN
IPC: C08L27/24
Filed: 2011-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schicht zur Verwendung für ein Solarzellenmodul und ein Modul mit einer solchen Schicht, wobei die Schicht ein Substrat und zumindest eine lichtregulierende Schicht aufweist und wobei die lichtregulierende Schicht einen Fluor-Kunstharz und eine Mehrzahl von lichtstreuenden Zusatzstoffen aufweist. Durch Verwendung der erfindungsgemäßen Schicht bei einem Solarzellenmodul kann die Schicht bewirken, dass die Solarzelle Licht besser ausnutzt.
Patent DE-102011075455-A1 (DE)
Title: Zipper for portable bag e.g. handbag, has electric circuit comprised of electrically conductive material whose switching state is dependent on relative position of slider with respect to ends of bands
Inventor: BIERSCHENK MARTIN
IPC: A45C13/10
Filed: 2011-05-06
Abstract: The zipper (10) has a slider (12) that is slidably moved along the bands (16) so that zipper teeth (14,15) provided along opposing ends of the bands are connected. A portion of the zipper is comprised of electrically conductive material to function as an electric circuit (22), where switching state of the circuit is dependent on relative position of the slider with respect to the ends of the bands. The slider is comprised with a conductive sliding portion.
Patent DE-102011075725-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Gesten
Inventor: HASCH JUERGEN
IPC: G01S7/41
Filed: 2011-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Geste (18) eines Lebewesens (10), bei dem von mindestens einem Radargerät (4) unter Ausnutzung des Mikro-Doppler-Effekts ein Bewegungsablauf des Lebewesens (10) erfasst und eine Geste (18) des Lebewesens (10) erkannt wird.