baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014006115-B3 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Gebäudeteil
Inventor: THIEM JÜRGEN
IPC: E04H9/10
Filed: 2014-04-29
Granted: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung aus zumindest einem zementgebundenen Hochleistungswerkstoff für einen Gebäudeteil, beispielsweise eine Raumzelle.
Patent DE-102014114238-B3 (DE)
Title: Brillenglas für eine auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbare und ein Bild erzeugende Anzeigevorrichtung sowie Anzeigevorrichtung mit einem solchen Brillenglas
Inventor: WIDULLE FRANK
IPC: G02C7/02
Filed: 2014-09-30
Granted: 2016-02-11
Abstract: Es wird ein Brillenglas für eine auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbare und ein Bild erzeugende Anzeigevorrichtung (1) bereitgestellt, wobei das Brillenglas (3) eine Vorderseite (18), eine Rückseite (15) und einen die Vorder- und Rückseite (18, 15) verbindenden Rand (21), einen Einkoppelabschnitt (11) und einen vom Einkoppelabschnitt (11) beabstandeten Auskoppelabschnitt (13) sowie einen Lichtführungskanal (12) aufweist, der dazu geeignet ist, Lichtbündel (9) von Pixeln des erzeugten Bildes, die über den Einkoppelabschnitt (11) des Brillenglases (3) in das Brillenglas (3) eingekoppelt sind, im Brillenglas (3) entlang einer ersten Richtung bis zum Auskoppelabschnitt (13) führen, von dem sie aus dem Brillenglas (3) ausgekoppelt werden, wobei das Brillenglas (3) mehrteilig aufgebaut ist und ein erstes Teilbrillenglas (19) und ein damit verbundenes zweites Teilbrillenglas (20) aufweist, wobei der Lichtführungskanal (12) im ersten Teilbrillenglas (19) verläuft und die beiden Teilbrillengläser (19, 20) über Kontaktflächen (24, 25, 26, 27) miteinander verbunden sind, die sich einerseits von der Vorderseite (18) bis zur Rückseite (15) und andererseits vom Rand (21) des Brillenglases (3) entlang einer vorbestimmten Länge in einer zweiten Richtung, die quer zur ersten Richtung verläuft, erstrecken.
Patent DE-102015012211-B3 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren Übermittlung von verschlüsselten Informationen
Inventor: SCHWARZ JüRGEN
IPC: H04L9/28
Filed: 2015-09-16
Granted: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur sicheren Übermittlung von verschlüsselten Informationen und zur Sichtbarmachung durch einen vorbestimmten Empfänger, bei dem einem ersten Medium ein erstes Raster aus einer ersten Art von ersten Rasterelementen mit lateralen Abmessungen FVR1 und einer zweiten Art von ersten Rasterelementen mit lateralen Abmessungen FVR2 aufgeprägt wird, wobei die erste Art und die zweite Art von ersten Rasterelementen mindestens eine Eigenschaft von durchtretendem Licht auf unterschiedliche Weise modifizieren, wobei eine einen Schlüssel definierende, mikrostatistische Verteilung der ersten und der zweiten Art der ersten Rasterelemente etwa im Verhältnis von 50:50 erfolgt, einem zweiten Medium ein zweites Raster aus einer ersten Art von zweiten Rasterelementen mit lateralen Abmessungen PP1 und einer zweiten Art von zweiten Rasterelementen mit lateralen Abmessungen PP2 aufgeprägt wird, wobei zunächst die Werte PP1, PP2, FVR1 und FVR2 in etwa gleich groß sind, wobei die erste Art und die zweite Art von zweiten Rasterelementen unter Beleuchtung mindestens eine Eigenschaft des zur Beleuchtung verwendeten Lichts auf unterschiedliche Weise modifizieren, wobei im zweiten Raster mindestens ein zusammenhängendes Gebiet festgelegt wird, dessen Kontur eine Information definiert, und die Verteilung der ersten Art und der zweiten Art von zweiten Rasterelementen in Abhängigkeit von der Verteilung der ersten Rasterelemente im ersten Raster so erfolgt, dass bei einer vorgegebenen Ausrichtung der beiden Raster aneinander außerhalb des mindestens einen zusammenhängenden Gebietes ein erstes Rasterelement der zweiten Art zu einem zweiten Rasterelement der ersten Art und ein erstes Rasterelement der ersten Art zu einem zweiten Rasterelement der zweiten Art korrespondiert, und innerhalb des mindestens einen zusammenhängenden Gebiets ein erstes Rasterelement der zweiten Art zu einem zweiten Rasterelement der zweiten Art und ein erstes Rasterelement der ersten Art zu einem zweiten Rasterelement der ersten Art korrespondiert, oder umgekehrt, das erste Raster dem Empfänger auf einem ersten Übertragungsweg und das zweite Raster dem Empfänger auf einem zweiten Übertragungsweg zugänglich gemacht wird, und beim Empfänger erstes und zweites Raster aneinander ausgerichtet überlagert werden, so dass die Information aufgrund eines in Abhängigkeit von der unterschiedlichen Modifikation erzeugten Unterschiedes zwischen dem mindestens einen zusammenhängenden Gebiet und der Umgebung sichtbar wird, wobei erfindungsgemäß die Ausrichtung des ersten und des zweiten Rasters aneinander vereinfacht wird, indem bereits bei der Aufprägung des ersten Rasters auf das erste Medium und des zweiten Rasters auf das zweite Medium auf mindestens einem Fünftel der Fläche mindestens eines der beiden Raster a) wenn ...
Patent DE-102017117468-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur variierbaren Beeinflussung der Wellenfront eines Strahlenbündels mit einer über ihre Umfangsfläche deformierbaren Planoptik
Inventor: ERBE TORSTEN
IPC: G02B7/198
Filed: 2017-08-02
Granted: 2018-09-20
Abstract: Vorrichtung zur variierbaren Beeinflussung der Wellenfront eines Strahlenbündels, mit einer reflektierenden oder transmittierenden Planoptik (1) und einer Stell- und Halteeinrichtung (2), die mit der Planoptik (1) über mindestens drei elastische Haltelaschen (2.3) so verbunden ist, dass über wenigstens ein in der Stell- und Halteeinrichtung (2) angeordnetes Stellelement (2.4) Kräfte in wenigstens eine der Haltelaschen (2.3) eingeleitet werden können, die durch die Durchbiegung der Haltelaschen (2.3) in ihrer Wirkungsrichtung so umgelenkt werden, dass sie an der Umfangsfläche (1.3) der Planoptik (1) Kräfte verursachen, deren Wirkungsrichtung (R) parallel zur Symmetrieachse (A) der Planoptik (1) verläuft, so dass die Planoptik (1) gezielt deformiert werden kann.
Patent DE-102017123063-B3 (DE)
Title: Gassackmodul
Inventor: BURGER MICHAEL
IPC: B60R21/217
Filed: 2017-10-05
Granted: 2019-03-14
Abstract: Es wird ein Gassackmodul mit einer Aufnahme-Baugruppe und einem in dieser Aufnahme-Baugruppe aufgenommenen Gassack (12) sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung beschrieben. Die Aufnahme-Baugruppe weist eine Basis (23) mit einer äußeren Oberfläche (23a) und eine an dieser Basis (23) angeordnete Abdeckung (30) auf. Hierbei erstreckt sich wenigstens ein Vorsprung (36) der Abdeckung durch eine Öffnung (24) der Basis. Weiterhin ist auf der Außenseite (23a) der Basis (23) eine Verriegelungsplatte (40) vorgesehen, welche den wenigstens einen Vorsprung (36) an der Basis (23) verriegelt. Um die Verriegelung zu verbessern und um Fertigungstoleranzen auszugleichen, ist im montierten Zustand ein innerer Bereich (45) der ursprünglich tellerförmigen Verriegelungsplatte (40) in axialer Richtung zur Basis (23) hin gestaucht, so dass wenigstens ein zum Vorsprung (36) benachbarter Verriegelungsabschnitt (42a) eines Randbereichs der Verriegelungsplatte (40) radial in Richtung des Vorsprungs (36) der Abdeckung (30) verschoben ist (Fig. 1).
Patent DE-102017206416-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines dauereinspritzenden Brennraums, Einspritzsystem und Brennkraftmaschine mit einem solchen Einspritzsystem
Inventor: DÖLKER ARMIN
IPC: F02D41/38
Filed: 2017-04-13
Granted: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines dauereinspritzenden Brennraums (16) einer Brennkraftmaschine(1), die ein Einspritzsystem (3) mit einem Hochdruckspeicher (13) für einen Kraftstoff aufweist, mit folgenden Schritten: Zeitabhängiges Erfassen eines Hochdrucks in dem Einspritzsystem (3); Beginnen einer Dauereinspritz-Erkennung zu einem Startzeitpunkt während des Betriebs der Brennkraftmaschine (1); Ermitteln eines zeitlich vor dem Startzeitpunkt liegenden Druckabfall-Anfangszeitpunkts, zu dem der Hochdruck in dem Einspritzsystem (3) beginnt, abzufallen, wenn eine Dauereinspritzung erkannt wurde, und Ermitteln wenigstens eines Brennraums (16), dem die Dauereinspritzung zugeordnet werden kann, anhand des Druckabfall-Anfangszeitpunkts.
Patent DE-102018110983-B3 (DE)
Title: Steuerventil für ein Wärmemanagementmodul
Inventor: HURST SEBASTIAN
IPC: F16K27/08
Filed: 2018-05-08
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerventil (1) für ein Wärmemanagementmodul (2) eines Kraftfahrzeugs (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- einen Ventilteller (4) zum dichtenden Aufsitzen auf einem Ventilsitz (5) in einer Geschlossenstellung;- einen Ventilschaft (6) mit einer axialen Erstreckung, wobei der Ventilschaft (6) mit dem Ventilteller (4) verbunden ist;- ein Schaftlager (7) mit einer Lagerfläche (8), in welchem der Ventilschaft (6) geführt von der Lagerfläche (8) axial bewegbar gelagert ist. Das Steuerventil (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin eine Radialfeder (9) vorgesehen ist, wobei die Radialfeder (9) radial hin zu dem Schaftlager (7) vorgespannt ist und radial an dem Schaftlager (7) anliegt,wobei die Aufnahmenut (10) einen Hemmabschnitt (11) und einen Freilaufabschnitt (12) aufweist, welche axial benachbart mittels eines Klemmkeils (13) getrennt sind,wobei der Klemmkeil (13) von der Radialfeder (9) im Bereich der Lagerfläche (8) unüberwindbar ist und die Radialfeder (9) von dem Klemmkeil (13) derart radial verpressbar ist, dass der Ventilschaft (6) in axialer Richtung (15) weg von dem Freilaufabschnitt (12) gehemmt ist.Mit dem hier vorgeschlagenen Steuerventil lässt sich mit einfachen Mitteln auf geringem Bauraum eine Steuerstellung stufenlos, bevorzugt energielos, halten.
Patent DE-102018131887-B3 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung mit Optikschutz und Verfahren zum Schutz der Optik einer Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: GRIGUHN MARC-GORDON
IPC: B23K26/14
Filed: 2018-12-12
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserbearbeitungsvorrichtung mit Optikschutz sowie ein Verfahren zum Schutz der Optik einer Laserbearbeitungsvorrichtung zur frühzeitigen Erkennung von Dichtungsdefekten. Die Laserbearbeitungsvorrichtung besitzt eine zwischen einem Schutzfenster (2) und einem Hilfsschutzfenster (9) ausgebildete Messkammer (7) mit integriertem Sicherheitsdrucksensor, der eine kontinuierliche Messung des Messkammerdrucks während des Betriebs der Laserbearbeitungsvorrichtung ermöglicht. Bei Überschreitung eines vorgegebenen Sicherheitsdrucks innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums in der Messkammer (7) wird ein Warnsignal ausgegeben und ggf. die Laserbearbeitungsvorrichtung abgeschaltet. Die reparaturfreundliche Ausführung der Laserbearbeitungsvorrichtung in Schubladenbauweise ist besonders für den Einsatz beim Laserschneiden geeignet.
Patent DE-102018213904-B3 (DE)
Title: Parkabstandsinformationssystem für ein Fahrzeug
Inventor: BIEGER STEFAN
IPC: G08G1/0965
Filed: 2018-08-17
Granted: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sender (10) und einen Empfänger (2) für ein Parkabstandsinformationssystem (1), ein Parkabstandsinformationssystem für ein Fahrzeug (15), sowie ein Verfahren zu Bestimmung des einzuhaltenden Parkabstandes. Der Sender weist eine Sende-/Empfangseinheit (12) und eine Steuereinheit (11) auf. Die Steuereinheit (11) ist dazu eingerichtet, einen einzuhaltenden Parkabstand (31, 32, 33) für das Fahrzeug (15) zu bestimmen. Die die Steuereinheit (15) ist ferner dazu eingerichtet, die Sende-/Empfangseinheit (12) anzuleiten, ein mit dem einzuhaltenden Parkabstand (31, 32, 33) korrespondierendes Parkabstandinformationssignal an einen Empfänger (20) eines anderen Fahrzeugs (25) zu senden.
Patent DE-102020100850-B3 (DE)
Title: Einbauelement und korrespondierendes Schutzgehäuse
Inventor: GLOEDE HARALD
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-01-15
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einbauelement (10) zum Einsetzen in eine und zum Verschließen von einer Öffnung (3) eines Schutzgehäuses (1), mit einem Außenmodul (12, 12A), welches im eingebauten Zustand von der Außenseite des Schutzgehäuses (1) zugängig ist, und einem Verschlussmodul (14, 14A) mit einer Rastvorrichtung (12), welches dafür vorgesehen ist, im eingebauten Zustand des Einbauelements (10) eine kraftschlüssige Verbindung mit dem Schutzgehäuse (1) herzustellen und die Öffnung (3) berührungssicher zu verschließen, wobei das Außenmodul (12, 12A) und das Verschlussmodul (14, 14A) mittels eines gemeinsamen Verbindungsbereichs (16) starr miteinander verbunden sind, wobei der Verbindungsbereich (16) wenigstens eine Sollbruchstelle (16.1) aufweist, so dass im Falle einer Demontage des Außenmoduls (12, 12A, 12B) das Verschlussmodul (14, 14A) in der Öffnung (3) verbleibt und diese weiterhin berührungssicher verschließt, sowie ein Schutzgehäuse (1) mit einer Öffnung (3), welche von einem solchen Einbauelement (3) verschlossen ist.
Patent DE-102020216016-B3 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit mit einer Zentriereinrichtung für einen Lichtleiter
Inventor: HUTH TOBIAS
IPC: G09F9/35
Filed: 2020-12-16
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeige mit einem flächigen Anzeigeelement (404) und einer Beleuchtungseinheit (420) für das Anzeigeelement (404). Die Anzeige weist auf eine Lichtquelle (401), einen Lichtleiter (402) und ein Aufnahmegehäuse (400), in dem der Lichtleiter (402) angeordnet ist. Dabei ist der Lichtleiter (402) in seiner Längsrichtung mittig mittels eines Zentrierelements (62,620,630,640) im Aufnahmegehäuse (400) zentriert.
Patent DE-102021133609-B3 (DE)
Title: Kolben mit funktionsoptimierten Kolbenkühlung
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F16J1/09
Filed: 2021-12-17
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (10) eines Hubkolben-Verbrennungsmotors mit einer funktionsoptimierten Kolbenkühlung. Der erfindungsgemäße Kolben (10) weist dabei einen Kühlkanal (20) auf, welcher im Inneren des Kolbens (10) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist Kühlöl (30) im Kolben (10) zirkulieren zu lassen. Der Kühlkanal (20) weist einen umlaufenden als Ringkanal (22) ausgebildeten Teil und wenigstens eine Zwischenverbindung auf, die einen Punkt des Ringkanals (22) mit einem anderen Punkt des Ringkanals (22) fluidisch verbindet. Der Kühlkanal (20) weist weiterhin wenigstens einen Kühlölzulauf (23), dazu ausgebildet Kühlöl (30) in den Kühlkanal (20) zu leiten, und einen Kühlölablauf (24), dazu ausgebildet Kühlöl (30) aus dem Kühlkanal (20) zu leiten, auf. Zudem weist der Kühlkanal (20) in einem Zulaufbereich um den Kühlölzulauf (23) eine Rücklaufsperre (25) auf, welche dazu konfiguriert ist, ein Rücklaufen des Kühlöls (30) in den Kühlölzulauf (23) zu verhindern.
Patent DE-102022111098-B3 (DE)
Title: Druckmaschine zur Herstellung eines Sicherheitsdokuments
Inventor: CRASSOUS ARNAUD
IPC: B42D25/405
Filed: 2022-05-05
Granted: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine zur Herstellung eines Sicherheitsdokuments, wobei ein ein Substrat des Sicherheitsdokuments führender Gegendruckzylinder und ein mit dem Gegendruckzylinder an einer Übertragungsstelle zusammenwirkender ein Druckbild auf das Substrat druckender Übertragungszylinder vorgesehen sind, wobei das Substrat des Sicherheitsdokuments mindestens ein transparentes Fenster aufweist, wobei zumindest im Bereich des betreffenden transparenten Fensters auf einer Seite des Substrats eine aus Mikrolinsen bestehende mikrooptische Struktur vorgesehen ist, wobei der Gegendruckzylinder und der Übertragungszylinder derart zusammenwirkend angeordnet sind, dass zumindest im Bereich des betreffenden transparenten Fensters auf einer Seite des Substrats die aus Mikrolinsen bestehende mikrooptische Struktur und auf der dieser mikrooptischen Struktur gegenüberliegenden anderen Seite des Substrats zumindest im Bereich des transparenten Fensters das mindestens eine Druckbild angeordnet werden, wobei eine zumindest auf einem Abschnitt des betreffenden Druckbildes auf dessen von der mikrooptischen Struktur abgewandten Seite eine flächenhaft ausgedehnte das betreffende Druckbild überdeckende Schicht auftragende Druckeinrichtung vorgesehen ist, wobei diese Druckeinrichtung stromabwärts der Übertragungsstelle, an der der Übertragungszylinder das Druckbild auf das vom Gegendruckzylinder geführte Substrat druckt, auf derselben Seite des Substrats wie das an der Übertragungsstelle erstellte Druckbild angeordnet und als mindestens ein Inkjetdruckkopf ausgebildet ist.
Patent DE-102022205050-B3 (DE)
Title: Bauteil für ein Fortbewegungsmittel, sowie Fortbewegungsmittel
Inventor: KOCH MARCUS
IPC: B60K37/02
Filed: 2022-05-20
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauteil (1) für ein Fortbewegungsmittel sowie ein Fortbewegungsmittel mit einem solchen Bauteil (1). Das Bauteil (1) weist ein Trägerelement (2, 2'), eine auf dem Trägerelement (2, 2') angeordnete Komponente (3) und ein auf dem Trägerelement (2, 2') angrenzend an die Komponente (3) angeordnetes Deckelement (4) auf. Das Trägerelement (2, 2') weist einen Hebelmechanismus (20) auf, der ausgestaltet ist, im Ansprechen auf eine parallel zu einer Oberfläche (40) des Deckelements (4) wirkende Kraft das Deckelement (4) über eine Oberfläche (30) der Komponente (3) hinaus anzuheben.
Patent DE-4215677-B4 (DE)
Title: Pharmazeutisches Mittel
Inventor: RICHTER FRIEDRICH
IPC: A61K8/41
Filed: 1992-05-13
Granted: 2008-01-17
Abstract: Topische
Formulierung in Form eines Nagellacks zur Behandlung von Onychomykosis,
enthaltend als Wirkstoff die Verbindung der Formel (I),  in Form der freien Base oder
eines Säureadditionssalzes, zusammen
mit einem polymeren wasserlöslichen
Filmbildner und gegebenenfalls weitere geeignete Arzneihilfsmittel.
Patent DE-4325892-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für eine Kupplungsvorrichtung zwischen einem Schuh und einem einem Sportgerät, insbesondere Schibindung
Inventor: ROHRMOSER ALOIS
IPC: A63C9/08
Filed: 1993-08-02
Granted: 2008-09-25
Abstract: Anzeigevorrichtung
für eine
Kupplungsvorrichtung zwischen einem Schuh und einem Sportgerät, insbesondere
Schibindung, mit einem Meßwertgeber
und mit einer Energiequelle, wobei der Meßwertgeber zur Anzeige der
Lage zumindest eines Teiles der Kupplungsvorrichtung an einer Anzeigevorrichtung
angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß in an sich bekannter Weise
die Kupplungsvorrichtung (6) selbst oder mit Sohlenhalter versehene
Kupplungselemente (7', 8') am Sportgerät (1) verstellbar sind, und
daß der
Meßwertgeber
(26, 128, 188) zwischen der verstellbaren Kupplungsvorrichtung (6) und/oder
den Kupplungselementen (7', 8') und dem Sportgerät (1) angeordnet ist und zur
Anzeige der relativen Lage der Kupplungsvorrichtung (6) und/oder
der Kupplungselemente (7', 8') gegenüber dem Sportgerät (1) an
der Anzeigevorrichtung (28) angeschlossen ist.
Patent DE-4440656-B4 (DE)
Title: Variable Nockenwelleneinstellvorrichtung
Inventor: CLINTON ERIC LEE
IPC: F02P7/07
Filed: 1994-11-14
Granted: 2007-10-11
Abstract: Variable
Nockenwelleneinstellvorrichtung eines Verbrennungsmotors für eine verstellbare
Nockenwelle oder zwei verstellbare Nockenwellen (12), mit Mitteln
zum Ändern
der Winkelposition jeder Nockenwelle (12) zur Kurbelwelle (15),
mit Mitteln zur Bestimmung der Winkelposition jeder Nockenwelle
(12) zur Kurbelwelle, sowie mit Mitteln zur Identifizierung des
zuerst zündenden Motorzylinders,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Mittel zur Bestimmung der Winkelposition
jeder Nockenwelle (12) aufweisen:  – ein auf jeder Nockenwelle
(12) angeordnetes Impulsgeberrad (13) mit mehreren Zähnen;  – einen
ersten Sensor (20) zur Erzeugung eines Motorzustandssignals mit
einer ersten Impulsfolge für
die Umdrehungsgeschwindigkeit des Motors;  – zweite Sensormittel (17,
246, 247, 252, 258, 282) zur Erzeugung jeweils eines Nockenwellenpositionssignals
mit jeweils einer zweiten Impulsfolge, wobei jeder Impuls durch das
sich um einen durch die Position der Zähne bestimmten, vorgegebenen
Winkel drehende Impulsgeberrad (13) erzeugt wird; und  – ein Mittel
zur Identifizierung des zuerst zündenden
Zylinders einer vorgegebenen Zylinderzündfolge aus der ersten und...
Patent DE-4448046-B4 (DE)
Title: Two-mass flywheel for i.c. engine - two parts are held spaced apart, and in contact in their radially inner connection region solely through circumferentially distributed axially projecting spacer elements through which e.g. rivets pass
Inventor: SCHIERLING BERNHARD DIPL ING
IPC: F16D3/14
Filed: 1994-07-20
Granted: 2012-02-16
Abstract: A two-mass flywheel for an internal combustion engine has spacer elements provided in the region of at least one connecting element. The spacer elements provide the sole contact between the first and second parts of the second mass in the connection region. Radially extending cooling air passages are arranged between the first and second parts, circumferentially between the spacer elements. The spacer elements are an integral part of at least one of the two parts of the second mass and are formed by the first part, which comprises a sheet metal component having a wavy form circumferentially and concentric with the axis in the region of the connecting elements. The spacer element regions project from the plane in the direction of the second part and have flat faces engaging the second part. The faces have openings to receive connecting elements. The spacer elements are formed by the first part which comprises a sheet metal component. The spacer elements comprise pressed-through regions on a common diameter concentric with the axis, and extend towards the second part with flat faces engaging the second part. The faces have openings for connecting elements.
Patent DE-10014112-B4 (DE)
Title: Multi-Bank-Speichervorrichtung und Verfahren zum Anordnen von Ein-/Ausgangsleitungen
Inventor: KIM KEUM YOUNG
IPC: G11C11/401
Filed: 2000-03-22
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Anordnen von E/A-Leitungen in einer Multi-Speicherbank mit einer Vielzahl von Speicherbänken, einem E/A-Leseverstärker-Block, einer Vielzahl von E/A-Leseverstärkern, einer Vielzahl von Spalten-Decoder-Blöcken, einer Vielzahl von lokalen E/A-Leitungspaaren und einer Vielzahl von globalen E/A-Leitungspaaren. Die Betriebseffizienz für Speicherchips ist zum Beispiel dadurch verbessert, dass eine Vielzahl von Speicherbänken durch einen E/A-Leseverstärker-Block unterteilt ist, dass abwechselnd E/A-Leitungsübertragungstransistoren und Leseverstärker-Treibertransistoren angeordnet sind, und dass globale E/A-Leitungspaare überkreuzt sind, wodurch die Bank-Adressierung erleichert ist und so die Betriebsgeschwindigkeit erhöht ist.
Patent DE-10017477-B4 (DE)
Inventor: SCHOSTEK GERD
IPC: A61C5/77
Filed: 2000-04-07
Granted: 2004-04-15
Abstract: The articulated milling arm has a middle piece (11) which is horizontally connected on one side to a first vertical link axle (10) fixed to the frame, and, on the other side, to a second vertical link axle.(12). The articulated milling arm is fixed by one clamp acting upon both link axles both of which each possess a brake surface (27,28).An axially movable brake plate (29) is pressed against both brake surfaces by a shared brake control.
Patent DE-10018499-B4 (DE)
Title: Flachleuchte mit gleichmäßiger Abstrahlcharakteristik
Inventor: NOLTING KLAUS
IPC: F21Y113/00
Filed: 2000-04-14
Granted: 2008-04-10
Abstract: Flachleuchte
mit gleichmäßiger Abstrahlcharakteristik
mit einem Reflektor,  – einer
Diffusorscheibe mit einer aufgebrachten Linienbedruckung,  – sowie
einer Lichtquelle (10),  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Linienbedruckung
auf der Diffusorscheibe ein stufenlos variiertes Linienmuster darstellt,  wobei
das Linienmuster in seinem Bedeckungsanteil der Diffusorscheibe
im jeweiligen Bereich der Scheibe umgekehrt proportional zur in
diesen Bereich der Scheibe von der Lichtquelle und dem Reflektor
einfallenden Lichtmenge zur Schaffung einer auf einige Entfernung
homogenen Leuchtdichtenverteilung auf der Lichtaustrittsfläche ist.