baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017874-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung eines Kugelgewindetriebs
IPC: G01M13/02
Filed: 2009-12-23
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung eines Kugelgewindetriebs, insbesondere zur Vermessung des Axialspiels zwischen einer Kugelmutter (8) und einer in der Kugelmutter (8) über Kugeln geführten Spindel (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung folgendes aufweist:  – einen Rahmen mit einer Aufnahme (2) für die Halterung der Spindel (3),  – eine Halterung (7) für die Kugelmutter (8),  – wenigstens einen Wegaufnehmer (17) für die Messung der relativen Position der Spindel (3) zu der Kugelmutter (8) in Richtung einer Z-Achse,  – wenigstens einen Drehwinkelaufnehmer (6) für die Messung der rotatorischen Position der Kugelmutter (8) und/oder der Spindel (3),  – Vorspannmittel (18, 19) zur Erzeugung einer Vorspannung der Kugelmutter (8) gegen die Spindel (3) als Axialkraft in Richtung der Z-Achse, sowie  – wenigstens ein Antriebsmittel (4) zur Drehung der Kugelmutter (8) und/oder der Spindel (3) im Betrieb.
Patent DE-202009018608-U1 (DE)
Title: System zum Übersetzen von getimtem Text in Web-Video
IPC: H04N21/235
Filed: 2009-10-29
Abstract: System zum Bereitstellen einer Schnittstelle zum automatischen Übersetzen von getimtem Text für Web-Video, umfassend:  einen Web-Browser;  einen Video-Player, der von einem Webserver heruntergeladen und in dem Web-Browser ausgeführt wird, der  (a) ein erstes Menü präsentiert, wobei das erste Menü eine erste Option zum Übersetzen in eine Vorgabesprache und eine zweite Option zum Präsentieren eines zweiten Menüs umfasst;  und wenn der Benutzer die zweite Option auswählt  (b) das zweite Menü präsentiert, wobei das zweite Menü Eingabe einer Zielsprache ermöglicht;  (c) die Auswahl eines Benutzers der Zielsprache in dem in (b) präsentierten zweiten Menü empfängt;  (d) eine Anforderung einer Übersetzung sendet, wobei die Anforderung eine Zielübersetzungssprache umfasst, wobei die Zielübersetzungssprache die Vorgabesprache ist, wenn der Benutzer die erste Option auswählt, und wobei die Zielübersetzungssprache die in (c) ausgewählte Zielsprache ist, wenn der Benutzer die zweite Option auswählt;  (e) als Reaktion auf die Anforderung eine...
Patent DE-202010000190-U1 (DE)
Title: Bodenbelagselemente mit rutschfester Obefläche
IPC: E01C5/18
Filed: 2010-02-15
Abstract: Bodenbelagselement (100) für Verkehrsflächen, gekennzeichnet durch eine Oberseite aus einem elastischen Material mit einer Struktur, die eine Griffigkeit von über 40 Punkten im SRT-Pendeltest aufweist.
Patent DE-202010000824-U1 (DE)
Title: Einhängesystem mit Werkzeugtasche an Alu-Stehleitern (Bockleitern)
IPC: E06C7/14
Filed: 2010-01-12
Abstract: Einhängesystem mit Werkzeugtasche an Alu-Stehleitern (Bockleitern) dadurch gekennzeichnet, dass zwei speziell konstruierte Drahtbiegeteile eine sichere Halterung der eingesetzten Werkzeugtasche sowohl im Arbeits- als auch im Lager- und Transportzustand gewährleisten.
Patent DE-202010001835-U1 (DE)
Title: Tourenskibindung mit einer eine Befestigungslochanordnung aufweisenden Basisplatte sowie Basisplatte
IPC: A63C9/086
Filed: 2010-02-04
Abstract: Tourenskibindung (10), umfassend: – eine Basisplatte (12), welche eine Befestigungslochanordnung mit einer Mehrzahl von Befestigungslöchern (14) zur Schraubbefestigung der Basisplatte (12) an einem Ski (16) aufweist, – eine Lageranordnung (22), welche an der Basisplatte (12) angebracht und dafür eingerichtet ist, einen Skischuh (24) um eine quer zu einer Skilängsachse (M) verlaufende Schuhlagerachse (Q) verschwenkbar zu halten, wobei die Befestigungslochanordnung vier Befestigungslöcher (14) umfasst, von denen in einer Draufsicht der Tourenskibindung auf eine Skiebene (E) zwei vordere Befestigungslöcher (14v) im Wesentlichen im gleichen Abstand (sv) von der Schuhlagerachse (Q') vor der Schuhlagerachse (Q') angeordnet sind und zwei hintere Befestigungslöcher (14h) im Wesentlichen im gleichen Abstand (sh) von der Schuhlagerachse (Q') hinter der Schuhlagerachse (Q') angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (sv) der vorderen Befestigungslöcher (14v) von der Schuhlagerachse (Q') größer ist als der Abstand (sh) der hinteren Befestigungslöcher (14h) von der Schuhlagerachse (Q').
Patent DE-202010002078-U1 (DE)
Title: Halter für Hängeschienen in Hängeschränken
IPC: A47B77/04
Filed: 2010-02-08
Abstract: Halter für Hängeschienen (16) in Hängeschränken, mit einem in eine Seitenwand (10) eines Möbelkorpus einsteckbaren Dübel (12), einem an der Seitenwand (10) anliegenden Flansch (26) und einem von dem Flansch vorspringenden Clip (28), der ein Ende der Hängeschiene (16) mit zwei Schenkeln (30, 32) umgreift.
Patent DE-202010007663-U1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsgerät
IPC: G06F3/00
Filed: 2010-06-07
Abstract: Datenverarbeitungsgerät, umfassend ein Gehäuse (12), das eine Prozessorelektronik aufnimmt und an dessen Vorderseite (13) ein Videomonitor (14) angeordnet ist, wobei zwischen einem ersten Gehäuserand (15) und dem Videomonitor (14) ein erstes Eingabefeld (16) und zwischen einem zweiten Gehäuserand (17) und dem Videomonitor (14) ein zweites Eingabefeld (18) angeordnet ist und die beiden Eingabefelder (16, 18) jeweils aus frei programmierbaren Berührungsfeldern gebildet sind.
Patent DE-202010011927-U1 (DE)
Title: Spule zum Aufwickeln von strangförmigem Wickelgut
IPC: B65H75/02
Filed: 2010-08-27
Abstract: Spule (10) zum Aufwickeln von strangförmigem Wickelgut, mit einem etwa zylindrischen Kern (12), dessen Mantel durch eine Außenwand (14) gebildet wird, zwei Flanschen (16, 18) an den axialen Enden des Kerns (12), die radial von der Außenwand ausgehen, einer etwa zylindrischen Nabe (20), die konzentrisch zur Außenwand in der Mitte des Kerns (12) angeordnet ist, und Speichen (26), die sich von der Außenwand (14) radial nach innen erstrecken, gekennzeichnet durch eine etwa zylindrische Verstärkungswand (24), die konzentrisch zur Außenwand (14) in geringem Abstand zu dieser im Kern (12) angeordnet ist, wobei die Speichen (26) sich zwischen der Außenwand (14) und der Verstärkungswand (24) erstrecken und die Nabe (20) frei im Kern (12) steht.
Patent DE-202010011942-U1 (DE)
Title: variabler Ringbuchbindungsumschlag
IPC: B42B5/08
Filed: 2010-08-28
Abstract: Druckerzeugnisse mit einer Ringbindung (auch Wire-O) dadurch gekennzeichnet, dass eine 3. in die Ringbuchbindung eingebundene Ringbuchbindungsumschlagseite eine variable Kennzeichnung ermöglicht.
Patent DE-202010013666-U1 (DE)
Title: Spannungswandler
IPC: H02H7/12
Filed: 2010-09-28
Abstract: Spannungswandler (2), aufweisend mindestens einen Spannungsausgang (4), mindestens einen Spannungseingang (6, 8), eine Spannungswandlungseinheit (18),ng anliegende Eingangsspannung in mindestens eine Ausgangsspannung zu übersetzen, die an den Spannungsausgang angelegt wird, eine Anzeigeeinheit (12) und eine mit der Spannungswandlungseinheit (18) und der Anzeigeeinheit (12) verbundene Steuereinheit (20), wobei die Steuereinheit (20) dazu eingerichtet ist, einen Betriebs- oder Fehlerzustand des Spannungswandlers (2) zu erfassen und auf der Anzeigeeinheit (12) auszugeben.
Patent DE-202010014038-U1 (DE)
Title: Werbetafelständer
IPC: G09F15/00
Filed: 2010-10-07
Abstract: Werbetafelständer (1) umfassend einen Rahmen (7), durch den die Werbetafel (10) schwenkbar gehalten ist, wobei der Rahmen (7) durch einen auf den Boden aufstellbaren Halter (5) aufgenommen ist.
Patent DE-202010016426-U1 (DE)
Title: Handbetriebener Trinkwasserfilter
IPC: B01D29/085
Filed: 2010-12-10
Abstract: Handbetriebener Trinkwasserfilter dadurch gekennzeichnet, dass beliebig viele Filterstufen miteinander kombinierbar sind.
Patent DE-202010018215-U1 (DE)
Title: Höheneinstellung für Fliesenrahmen
IPC: E03C1/22
Filed: 2010-04-13
Abstract: Duschabfluss, bei welchem vorgesehen sind: – eine Schale mit einer Bodenoberfläche und aufrechten Seitenwänden, die entlang dem Umfang angeordnet sind; – ein höheneinstellbarer Fliesenrahmen, der in der Schale angeordnet ist, und zumindest einen aufrechten Rand aufweist; – ein in der Schale angeordneter Gitterrost; und – Einstellmittel, die zumindest in Kontakt mit dem aufrechten Rand des Fliesenrahmens stehen, zum Zwecke der Höheneinstellung des Fliesenrahmens, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellmittel eine ansteigende Oberfläche und einen auf der aufsteigenden Oberfläche aufliegenden Stift aufweisen, der gleitbeweglich über die Oberfläche ist.
Patent DE-202010018619-U1 (DE)
Title: Künstlicher Atemweg
IPC: A61M16/04
Filed: 2010-07-06
Abstract: Künstlicher Atemweg (2), beinhaltend:
 einen Atemwegstubus (6), der mindestens einen Atemwegskanal darin aufweist;
 einen aufblasbaren Cuff (4), der an einem distalen Ende des Atemwegstubus montiert ist, wobei sich ein Endabschnitt des Atemwegstubus in den Cuff erstreckt, wobei der Cuff eine Aussparung beinhaltet, die von dem Endabschnitt des Atemwegstubus und Innenseitenwänden des Cuffs, die abdichtend mit dem Endabschnitt verbunden sind, definiert wird, und wobei der mindestens eine Atemwegskanal mit der Aussparung in Fluidverbindung steht;
 wobei der Cuff eine vordere Dichtungswand (52) beinhaltet, die aus den Innenseitenwänden entsteht, wobei die vordere Dichtungswand im Allgemeinen in einer Ebene liegt und bei Verwendung abdichtend in die Glottisöffnung eines Patienten eingreift, wobei der Cuff ferner eine hintere Wand beinhaltet, die sich von äußeren peripheren Teilen der vorderen Dichtungswand erstreckt, um sich über den Endabschnitt zu erstrecken, und in Verwendung bei Aufblasen des Cuffs elastisch erweitert wird, um abdichtend in die hintere Pharynxwand des Patienten einzugreifen.
Patent DE-202011003551-U1 (DE)
Title: Operationsmikroskop mit LED-Beleuchtungsmodul
IPC: F21V29/02
Filed: 2011-03-04
Abstract: System aus einem Operationsmikroskop (14) und einem Beleuchtungsmodul (27), wobei: a. das Operationsmikroskop (14) einen Beobachtungsstrahlengang (18) definiert, der sich von einem Objekt (19) bis zu einem Okular (20) erstreckt; b. das Operationsmikroskop (14) mit einem Lichtleiteranschluss (22) ausgestattet ist; c. das Operationsmikroskop (14) optische Elemente (25, 26) umfasst, mit denen über den Lichtleiteranschluss (22) zugeführtes Licht auf das Objekt (19) geleitet wird; d. das Beleuchtungsmodul (27) in einem ersten Zustand mit dem Operationsmikroskop (14) verbunden ist und wobei das Beleuchtungsmodul (27) in einem zweiten Zustand von dem Operationsmikroskop (14) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungsmodul (27) eine LED (29) als Lichtquelle aufweist, dass im verbundenen Zustand eine definierte räumliche Beziehung zwischen dem Beleuchtungsmodul (27) und dem Operationsmikroskop (14) besteht und dass ein Lichtleiter-Überbrückungsstück (35) vorgesehen ist, das sich im verbundenen Zustand von der LED (29) bis zu dem Lichtleiteranschluss (22) erstreckt.
Patent DE-202011107840-U1 (DE)
Title: Entriegelungseinheit für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/02
Filed: 2011-11-10
Abstract: Entriegelungseinheit für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, aufweisend eine Welle (13) mit Lagerbereichen (41') zur Lagerung der Welle (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung der Entriegelungseinheit mittels mindestens eines in jedem Lagerbereich (41') an der Welle (13) angebrachten und die Welle (13) drehbar lagernden Lagerclips (41) erfolgt, welcher Teil der Entriegelungseinheit ist.
Patent DE-202011110825-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Sonnenschutzeinrichtungen
IPC: E06B9/388
Filed: 2011-11-30
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Sonnenschutzeinrichtungen an Fenstern (10) oder Türen mit zwei vertikal an einer Fensterscheibe (11) oder einem Türblatt durch Kleben befestigbaren Profilen (15, 16), an denen der Behang (14) der Sonnenschutzeinrichtung sowie Spanneinrichtungen für den Behang befestigbar sind.
Patent DE-202012002488-U1 (DE)
Title: Blockierbügel für die Widerstandserkennung und zum Erschweren unbefugten Hochschiebens von Rollläden und Rolltoren
IPC: E06B9/86
Filed: 2012-03-02
Abstract: Bügel 3 zum Blockieren eines Rollladens oder Rolltors 5, befestigt an einer Wickelwalze 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein ebenfalls an der Wickelwalze 1 befestigtes Aufhängeband 2 unter ihm durchgeführt wird und durch die Verkürzung der Funktionslänge des Aufhängebandes 2 das Aufhängeprofil 4 und ein daran befestigter Rollladen oder Rolltor 5 blockiert wird, wodurch ein elektronisch geregelter Motor über die Widerstandserkennung abgeschaltet und gleichzeitig ein unberechtigtes Hochschieben eines Rollladens oder Rolltors bei Motor- oder Getriebebedienung erschwert wird.
Patent DE-202012004251-U1 (DE)
Title: Scheinwerfereinheit umfassend einen Scheinwerfer und eine diesem zugeordnete Sprühvorrichtung einer Scheinwerferreinigungsanlage sowie Kraftfahrzeugfrontmodul umfassend einen Stoßfänger und eine solche Scheinwerfereinheit
IPC: B60S1/56
Filed: 2012-04-26
Abstract: Scheinwerfereinheit (40) umfassend einen Scheinwerfer (14) mit einem Scheinwerfergehäuse (18) und eine dem Scheinwerfer (14) zugeordnete Sprühvorrichtung (42) einer Scheinwerferreinigungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühvorrichtung (42) mittelbar an dem Scheinwerfergehäuse (18) befestigt ist.
Patent DE-202012006240-U1 (DE)
Title: Hindernisstange für den Reitsport aus Kernholz ohne große Trocknungsrisse.
IPC: A63K3/04
Filed: 2012-06-28
Abstract: Hindernisstange aus Kernholz hergestellt, ohne große Trocknungsrisse, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Trocknung ein Entspannungsschnitt in die noch feuchte Stange eingefräst wird und nach dem Trocknungsprozess der Entspannungsschnitt nachgefräst und durch einleimen eines Holzkeils wieder verschlossen wird.
Patent DE-202012011354-U1 (DE)
Title: Wärmeleistungs- und Volumenstromregler
IPC: F16K31/02
Filed: 2012-11-26
Abstract: Wärmeleistungsregler für fließfähige Medien, bestehend aus einem Stellglied (1) mit einer definierten Durchflusscharakteristik und einem Stellantrieb (18), welcher mit einem in- oder extern angeordneten elektronisch programmgesteuereten Stellungsregler (18.1) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das als Durchgangs- oder Dreiwegventil ausgebildete Stellglied (1) einen oder mehrere Drosselkörper (2), (2.1) aufweist, wobei sich in deren Innenraum eine oder mehrere voneinander durch elastische Membranen (4) getrennte Druckkammern befinden, die über Bohrungen (15) mit den die Drosselkörperanordnung umgebenden Zu- oder Abströmräumen (A, B, AB) des Stellgliedes (1) verbunden sind, wobei die Membranen (4) ihre, durch Differenzdrücke in den durch sie gebildeten Kammern erzeugten Auslenkungsbewegungen auf einen zu jeder vorhandenen Membran (4) gehörigen Stößel (10) oder Hohlstößel (9) übertragen, wobei der oder die Stößel (9), (10) koaxial in einer hohlzylindrisch ausgeführten Ventilstange gegeneinander reibungsarm verschiebbar angeordnet sind und die Ventilstange (3) an ihrem außerhalb des mediumführenden Stellgliedraumes liegenden Teil eine oder mehrere koaxial auf der Ventilstange...
Patent DE-202013000080-U1 (DE)
Title: Maskottchenmütze
IPC: A42B1/24
Filed: 2013-01-04
Abstract: Kopfbedeckung, die es ermöglicht Maskottchen an ihr zu befestigen und auch wieder zu lösen. dadurch gekennzeichnet, dass an der Kopfbedeckung (1) eine oder mehrere Befestigungsmöglichkeiten, in Form von Klettverschlüssen, Druckknöpfen Schnüren oder Magneten (2) angebracht sind, die es ermöglichen, ein oder mehrere Maskottchen (3) an der Kopfbedeckung (1) zu befestigen oder wieder zu lösen.
Patent DE-202013002575-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/622
Filed: 2013-03-15
Abstract: Steckverbinder mit einem Leiter (3) sowie einer drehbar auf dem Leiter (3) gelagerten Überwurfmutter (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Überwurfmutter (5) in axialer Richtung des Steckverbinders federnd auf dem Leiter (3) gelagert ist.
Patent DE-202013005075-U1 (DE)
Title: Dynamische Ski- und Balance-Trainingsvorrichtung
IPC: A63B22/16
Filed: 2013-06-04
Abstract: Dynamische Ski-Balance-Trainingsvorrichtung, umfassend, ein unteres Hohlkörperelement (8), ein Zwischenelement (6, 7), ein oberes Hohlkörperelement (4), wobei das obere Hohlkörperelement (4) in zwei Kammern aufgeteilt ist, deren Form jeweils einem menschlichen Fuß angepasst ist.
Patent DE-202013005831-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-06-28
Abstract: Kraftfahrzeug (1), mit einem Fahrwerk (3) und mit einer Karosserie (4), mit einer Vorrichtung zur Leuchtweitenregulierung (5) und/oder Niveauregulierung (6), mit einer Vorrichtung (10) zum Öffnen einer Heckklappeneinrichtung (12) des Kraftfahrzeuges (1), mit zumindest einem von der Vorrichtung zur Leuchtweitenregulierung (5) bzw. Niveauregulierung (6) und von der Vorrichtung (10) zum Öffnen einer Heckklappeneinrichtung (12) gemeinsam genutzten Sensor (5b, 6b), welcher dazu ausgebildet ist, in einem ersten Betriebsmodus eine Längsneigung des Kraftfahrzeugs (1) zu erfassen und in einem zweiten Betriebsmodus eine Bewegung einer Karosserie (4) und/oder eines Fahrwerks (3) des Kraftfahrzeuges (1) zu erfassen, wobei die Vorrichtung (10) zum Öffnen der Heckklappeneinrichtung (12) ferner dazu ausgebildet ist, die Heckklappeneinrichtung (12) in Reaktion auf eine durch den Sensor (5b, 6b) im zweiten Betriebsmodus erfasste Bewegung der Karosserie (4) bzw. des Fahrwerks (3) automatisch zu öffnen.
Patent DE-202013006419-U1 (DE)
Title: Messer
IPC: B02C18/36
Filed: 2013-07-16
Abstract: Messer (10), insbesondere für einen Fleischwolf, umfassend  – eine mit Achsloch (12) versehene zentrale Nabe (11) zur drehfesten Lagerung bei einer Drehbewegung in einer Drehrichtung (D),  – mehrere Messerflügel (13) mit einer in Drehrichtung (D) weisenden Schneidseite (17),  – jeweils eine an der Schneidseite (17) der Messerflügel (13) angeordnete Schneide (20) mit zwei Schneidkanten (23, 24),  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Schneidkanten (23, 24) zumindest teilweise einen konkav gebogenen Kantenverlauf haben,  – wobei die erste, voreilende Schneidkante (23) so angeordnet ist, dass sie sich in Drehrichtung (D) vor der anderen, zweiten Schneidkante (24) befindet und diese voreilende Schneidkante (23) entlang ihres Kantenverlauf in unterschiedlichem Maße gegenüber der zweiten Schneidkante (24) vorsteht.
Patent DE-202013008340-U1 (DE)
Title: Feuerlöschvorrichtung und Feuerlöschfahrzeug
IPC: A62C27/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Feuerlöschvorrichtung auf den Rahmen (7) eines Feuerlöschfahrzeuges, bestehend aus einem Behälter (1) für ein Löschmittel (2) mit einem Rohr oder Schlauch und einer Düse zum Ausbringen des Löschmittels, – wobei der Behälter (1) einen Löschmittelabgang (3) mit einem Anschluss für eine Förderleitung zum Ausbringen des Feuerlöschmittels aufweist, – zwischen Behälter (1) und dem Fahrzeug Wägezellen (4) mit Übertragungseinrichtung zu einer Auswerteelektronik (5) angeordnet sind, – die Signale an eine Anzeigeeinrichtung (6) sendet und – die Anzeigeeinrichtung (6) über Bildsignale den aktuellen Füllstand des Löschmittels (2) im Behälter (1) darstellt.
Patent DE-202013103969-U1 (DE)
Title: Mittel zum Verwenden von paramagnetischen Mitteln für in vitro-Diagnoseanwendungen
IPC: G01N24/08
Filed: 2013-09-03
Abstract: Ein System zum Detektieren einer biochemischen molekularen Zielspezies oder zumindest einer Eigenschaft, die mit dem Auftreten der besagten biochemischen molekularen Spezies korreliert ist, in einer Probe, deren Hauptbestandteil Wasser ist, umfassend: a. eine Magnetresonanzvorrichtung (MRD), die dazu konfiguriert ist, zumindest eine Veränderung in einer nuklearen Relaxationseigenschaft der besagten Probe zu messen; und b. eine Mehrzahl von Funktionalisierten Paramagnetischen Partikeln (FPP), wobei besagte FPP einen paramagnetischen Kern und eine funktionelle Gruppe aufweisen, die dazu konfiguriert ist, mit der besagten biochemischen molekularen Zielspezies zu wechselwirken oder mit Molekülen, die kollektiv von einer Eigenschaft der besagten biochemischen molekularen Zielspezies berichten; wobei eine Veränderung in einer T1-nuklearen Relaxationseigenschaft von Wasserprotonen in der besagten Probe, die von der besagten MRD gemessen wurde, mit der Anwesenheit der besagten biochemischen molekularen Zielspezies und/oder der zumindest einen Eigenschaft, die mit dem Auftreten der besagten biochemischen molekularen Spezies in der besagten Probe korreliert ist, korreliert ist, und weiter wobei das besagte FPP einen nicht eisenoxidischen paramagnetischen Kern aufweist.
Patent DE-202013104988-U1 (DE)
Title: Schlauchleitungssystem
IPC: F16L11/12
Filed: 2013-11-06
Abstract: Schlauchleitungssystem, insbesondere zum Transport eines wässrigen Fluides in einem Kraftfahrzeug, mit – einer Schlauchleitung, – mindestens einem, vorzugsweise innerhalb der Schlauchleitung angeordneten, elektrischen, eine elektrisch isolierende Ummantelung (1) aufweisenden Widerstandsheizdraht (2) zur Beheizung des Fluides und – einer Verbindungsvorrichtung (3), die eine Kontaktierungsvorrichtung (5) zur elektrischen Kontaktierung des Widerstandsheizdrahtes (2) mit einer elektrischen Stromquelle sowie optional zusätzlich eine Anschlussvorrichtung (6) zum Anschluss der Schlauchleitung an ein Fluidreservoir, z.B. einen Fluidtank, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktierungsvorrichtung (5) elektrisch leitfähige Schneidklemmen (4) aufweist, in die Bereiche (7), vorzugsweise Endbereiche, des Widerstandsheizdrahtes (2) eingeklemmt sind, wobei durch die Schneidklemmen (4) in diesen Bereichen (7) die isolierende Ummantelung (1) lokal entfernt und hierdurch eine elektrische Verbindung des Widerstandsheizdrahtes (2) mit den Schneidklemmen (4) hergestellt ist.
Patent DE-202014000544-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur für Mobilgerät
IPC: H01L23/34
Filed: 2014-01-17
Abstract: Kühlstruktur für Mobilgerät, umfassend ein Gehäuse (1), das einen Oberdeckel (11) und einen Unterdeckel (12) aufweist, wobei der Oberdeckel (11) und der Unterdeckel (12) einen Aufnahmeraum (13) bilden, und eine Wärmequelle (2), die sich auf einer Schaltungsplatte (21) befindet und im Aufnahmeraum (13) angeordnet ist, wobei auf einer Seite der Wärmequelle (2) ein Kühlchip (22) vorgesehen ist, der mit der anderen Seite auf dem Unterdeckel (12) aufliegt.
Patent DE-202014003808-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit integriertem Sicherheitsgurt (Mehrpunktgurt / mehr als 3) z. B. Hosenträgergurt
IPC: B60R22/12
Filed: 2014-05-08
Abstract: Fahrzeugsitz mit integriertem Sicherheitsgurt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsgurte pro Sitz aus mindestens 2 flexiblen Bändern (aufrollbar, in Längsrichtung mit großer Zugfestigkeit und geringem Längenzuwachs unter Belastung → Sicherheitsgurte für Rückhaltesysteme der bekannten Art) bestehen, die von mindestens einer Öffnung in der Sitzlehne (gebräuchlich sind 2/pro Gurt eine), die sich links, in der Mitte und rechts vom Kopf des sitzenden Fahrers über dessen Schultern befindet, hosenträgerähnlich (in der bekannten Form) nahezu parallel zur Körperlängsachse über die Brust in Richtung Sitzfläche geführt werden. Die unteren Enden der Gurte werden entweder an der Sitzfläche und/oder an der Sitzlehne und/oder dem Sitzgestänge und/oder an der Fahrzeugkarosserie (z. B. Fahrzeugboden, B-Säule, Schweller, Mitteltunnel) direkt und/oder indirekt befestigt. Die anderen Enden werden durch die oben beschriebene Öffnung im oberen Bereich der Sitzlehne geführt. Die untere Kante der Öffnung ist mit mindestens einer reibungsarmen Rolle (walzenförmig) versehen, über die der Gurt sich abrollen kann. Durch diese Umlenkrolle kann der Gurt wieder entlang der Lehne nach unten geführt werden, um in deren Inneren und/oder der Sitzfläche und/oder dem Sitzgestänge und/oder der Fahrzeugkarosserie in mindestens einem der dort befestigten Sicherheitsgurtsaufrollmechanismen zu münden. Der Sicherheitsgurtsaufrollmechanismus ermöglicht in der bekannten Art eine Befestigung der Gurte, eine Verlängerung der Gurte (Fahrer beugt sich nach vorne) und ein Blockieren bei ruckartigem Abrollversuch (z. B. durch einen Auffahrunfall). Der Gurt wird entweder sichtbar an der hinteren Seite der Lehne nach unten geführt und/oder verdeckt im Inneren der Lehne.
Patent DE-202014004706-U1 (DE)
Title: Kabelverbinder für Steckdosen
IPC: H01B7/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Der Kabelverbinder ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine Länge besitzt die ausreichend ist um zwei Steckdosen miteinander zu verbinden. (siehe 1)