baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19632311-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Hydraulikpumpe einer geregelten Bremsanlage
Inventor: KOHL ANDRES
IPC: B60T8/40
Filed: 1996-08-12
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur adaptiven Steuerung der Hydraulikpumpe einer geregelten mehrkreisigen
Fahrzeug-Bremsanlage, welche Niederdruckspeicher enthält, die
Druckmittel, das im Regelfall aus den Radbremsen abgeleitet wird,
aufnehmen und die durch die Hydraulikpumpe entleert werden, wobei
durch Erfassen und Auswerten von Größen, die den Druckmittelfluß bestimmen,
ein Volumenmodell gebildet wird, das näherungsweise den Druckmittelzufluß und -abfluß wiedergibt,
dadurch gekennzeichnet, daß radindividuell
der Bremsdruckverlauf (p R ) zumindest näherungsweise
ermittelt wird, daß auf
Basis des Bremsdruckverlaufs in den an einen Bremskreis (I, II)
angeschlossene Radbremsen für
jeden Bremskreis ein Volumenmodell (VM1, 2) gebildet wird, das näherungsweise
das von dem jeweiligen Niederdruckspeicher (MDS1, 2) aufgenommene
Druckmittelvolumen oder den Füllstand
des Niederdruckspeichers wiedergibt, daß die Regelfrequenz oder die Zeitspanne
(T) zwischen zwei aufeinanderfolgenden Bremsdruckabbauphasen (Ph
2) ermittelt und daß die
Förderleistung
der Hydraulikpumpe (HP) derart bemessen wird, daß die Zeitspanne (T) zwischen
zwei aufeinanderfolgenden Bremsdruckabbauphasen (Ph 2) zum vollständigen Entleeren
der Niederdruckspeicher (NDS1, 2) genügt.
Patent DE-19647788-B4 (DE)
Title: Gangsperre für ein Schaltgetriebe
Inventor: WITTE GERHARD
IPC: F16H59/56
Filed: 1996-11-19
Granted: 2011-06-09
Abstract: Gangsperre für ein Schaltgetriebe mit einem Getriebegehäuse (6) und wenigstens einer Schaltwelle (1), wobei im oder am Getriebegehäuse (6) ein Sperrmittel (8, 10) angeordnet ist, mit dem die Schaltwelle (1) und/oder deren Betätigungsvorrichtung zur Verhinderung des Einlegens des Getriebeganges festlegbar ist, wobei das Sperrmittel (8, 10) auf eine Schaltwelle (1) des Getriebes wirkt, wobei das Sperrmittel als Sperrstift (8) ausgebildet ist, der durch ein sich gegen das Getriebegehäuse (6) abstützendes Federelement (16) in Arretierungsposition bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrstift (8) gegen ein auf der Schaltwelle (1) angeordnetes Rastierbauteil (2) in Arretierungsposition bringbar ist, dass das Rastierbauteil (2) als Rastierscheibe oder Rastierhülse ausgebildet ist, dass das Rastierbauteil (2) über eine Sperrsicke (17) oder einen Sperrnocken (19) verfügt, in die oder gegen den das Sperrmittel (8) zur Gangsperrung wirkt, dass das Sperrmittel (8) mittels einer elektrischen Stellanordnung (10) betätigbar ist, dass die Stellanordnung (10) von einem Steuergerät (11) aktivierbar ist...
Patent DE-19758508-B4 (DE)
Inventor: KUNZ MARKWART
IPC: A23L21/12
Filed: 1997-11-11
Granted: 2004-12-09
Abstract: Production of a gelling agent mixture is carried out in 2 stages, comprising mixing pectin with a disaccharide alcohol mixture (I) and adding a food acid. Independent claims are also included for gelling agent mixtures.
Patent DE-19809502-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Kontaktkopie eines Hologramms
Inventor: DAUSMANN GUENTHER
IPC: G03B27/06
Filed: 1998-03-05
Granted: 2007-06-14
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung einer Kontaktkopie eines Hologramms mit einem Flachbett,
auf das ein Masterhologramm auflegbar ist, einer Andrückeinheit
zum Andrücken
eines holographischen Films auf das Masterhologramm und einer Belichtungseinrichtung
zum Belichten des Masters und des Films, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Flachbett auf einem beweglichen Kolben (5) angeordnet ist.
Patent DE-19915022-B4 (DE)
Title: Elastomerdichtung zwischen einem Kolben und einem Zylinder und/oder einem Schaft eines automatischen Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: SCHMIDT HENNING
IPC: F16J15/3252
Filed: 1999-04-01
Granted: 2007-01-18
Abstract: Elastomerdichtung
zwischen einem Kolben und einem Zylinder und/oder einem Schaft eines automatischen
Kraftfahrzeuggetriebes, die sich im Betrieb translatorisch relativ
zueinander bewegen, mit einer Dichtlippe (2), die einen Spalt zwischen
dem Umfang (15) eines Stützkörpers (11)
des Kolbens und einer Dichtfläche
(10) von Zylinder und/oder Schaft überbrückt und an diese Dichtfläche angepreßt ist,
wobei die Elastomerdichtung über
ein Haftmittel mit dem Stützkörper (11)
verbunden ist, wobei der Stützkörper (11)
eine Radialfläche
(18) hat, an der ein lippenfernes Ende (20) der Elastomerdichtung
axial anstößt, und
der Umfang (15) des Stützkörpers (11)
eine von Dichtmaterial freie Umfangsfläche (19) aufweist, wobei das
lippenferne Ende (20) in einem radialen Abstand (a) vom Umfang (15)
des Stützkörpers an
der Radialfläche (18)
ansetzt, der zum Absperren eines Elastomerüberlaufs beim Anformen der
Elastomerdichtung an den Kolben dient, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangsfläche (19)
mit der Dichtfläche
(10) einen radialen Spalt mit einer Spaltweite (b) einer Größenordnung
von 0,2...
Patent DE-19921539-B4 (DE)
Inventor: ZOELL JUERGEN
IPC: F02M37/08
Filed: 1999-05-11
Granted: 2004-07-22
Abstract: Connectors for fuel pumps in motor vehicles have fuel flowing around them. Apart from the connections for the electrical supply lines, such connectors make contact with further electrical components. Corrosive components in fuels attack the connecting points of the connector to the electrical components, so that this can lead to failure of the fuel pump. The new connector is intended to have connecting points which are no longer attacked by the fuel. By extrusion coating parts of the connector with plastic, the connecting points are effectively protected against attack by fuel. Recesses in the plastic extrusion coating allow fuel to still flow around parts of the connector for cooling, while the regions of the connector which are at risk are separated from the fuel.
Patent DE-19924286-B4 (DE)
Title: Spinndüse
Inventor: RENNEBECK KLAUS
IPC: D01D5/30
Filed: 1999-05-27
Granted: 2004-07-15
Abstract: Spinndüse zur Herstellung von Faserfilamenten, welche mindestens eine Düsenöffnung für den Austritt der Spinnmasse aufweist, wobei die mindestens eine Düsenöffnung eine endliche Länge S aufweist, wobei in jede Düsenöffnung entnehmbar ein röhrchenförmiger Einsatz (1) eingefügt ist, durch den die Spinnmasse nach außen geführt wird, wobei der entnehmbare röhrchenförmige Einsatz jeder Düsenöffnung als Kranzröhrchen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Spinndüse mindestens ein Druckrohr aufweist, das einen Einlaß E für die Spinnmasse sowie eine Düsenöffnung oder mehrere Düsenöffnungen, die im wesentlichen alle auf der unteren Druckrohrseite gelegen sind, aufweist.
Patent DE-19926605-B4 (DE)
Title: Anordnung eines querliegenden Antriebsaggregats im Vorbau eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EIPPER KONRAD
IPC: B60K5/04
Filed: 1999-06-11
Granted: 2004-10-07
Abstract: Anordnung eines querliegenden Antriebsaggregats im Vorbau eines Kraftfahrzeugs, der von einer Fahrgastzelle durch eine Stirnwand getrennt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – im Vorbau zwischen dem Antriebsaggregat (3) und der Stirnwand (2) des Antriebsaggregats (3) ein Querträger (6) angeordnet ist und dass  – das Antriebsaggregat (3) so im Vorbau befestigt ist, dass bei einem Frontalaufprall des Kraftfahrzeugs das Antriebsaggregat (3) sich zumindest teilweise von seinen Befestigungen löst und unter Abstützung am Querträger (6) eine zur Unterseite der Fahrgastzelle hin gerichtete Schwenkbewegung um den Querträger (6) herum ausführt.
Patent DE-19942113-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung vom Typ eines Polyurethanharzes, die zur Verformung mittels des Sturzgiessverfahrens geeignet ist
Inventor: OHMORI HIDEKI
IPC: B29C41/18
Filed: 1999-09-03
Granted: 2006-11-09
Abstract: Zusammensetzung
für das
Sturzgießverfahren,
umfassend:  ein thermoplastisches Polyurethan-Elastomer (A)
mit einem Zahlenmittelwert des Molekulargewichts von 10.000 bis
50.000, welches hauptsächlich
eine Diolkomponente, welche ein einen aromatischen Ring enthaltendes
Diol einschließt,
und ein nicht-aromatisches Diisocyanat umfasst;  einen Weichmacher
(B), dadurch gekennzeichnet, dass das Elastomer (A) aromatische
Ringe in einer Menge von 5 bis 50 Gew.-% enthält, wobei das Elastomer (A)
erhältlich ist
durch Umsetzen eines Urethanprepolymers (a) mit einer endständigen NCO-Gruppe
mit einem nicht-aromatischen Diamin (b1) und einem aliphatischen
Monoamin (b2), wobei das Urethanprepolymer (a) abgeleitet ist auf
der Basis eines Überschusses
an einem nicht-aromatischen Diisocyanat (a1) und einer Diolkomponente,
die ein Diol (a2) mit hohem Molekulargewicht mit einem Zahlenmittelwert
für das
Molekulargewicht von 500 bis 10.000 umfasst, wobei wenigstens ein
Teil der Diolkomponente einen aromatischen Ring enthält, und
worin der Weichmacher (B) in einer Menge von 2 bis 80 Gew.-Teilen,
bezogen auf 100 Gew.-Teile Elastomer (A), enthalten...
Patent DE-19944670-B4 (DE)
Title: Front-Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CORDES JUERGEN
IPC: B60R21/34
Filed: 1999-09-17
Granted: 2009-03-12
Abstract: Front-Stoßfängeranordnung
für ein Kraftfahrzeug
mit einem sich vor der Fahrzeugfront erstreckenden, Öffnungen
(41) bildenden Tragwerk (31), wobei zumindest einem Fußgängeraufprall
besonders ausgesetzten Bereichen des Tragwerks (31) eine über ihre
dem Fahrzeug abgekehrte Vorderseite überstehende, bei einem Fußgängeraufprall
deformierbare, am Tragwerk (31) befestigte Abdeckung (30) zugeordnet
ist, die zumindest einzelne der Öffnungen
(41) freiläßt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Abdeckung (30) mit ihrer Rückseite über das
Tragwerk (31) überstülpbar ist,
und die Abdeckung (30) auf ihrer Rückseite mit einem Verschluß (34) nach
Art eines Reiß-, Klett-
oder Knopfverschlusses versehen ist.
Patent DE-19954688-B4 (DE)
Title: Druckmittelbetätigter Ausrückmechanismus für eine Reibungskupplung
Inventor: REINHARD PETER DIPL ING
IPC: B60K17/02
Filed: 1999-11-13
Granted: 2012-04-19
Abstract: Druckmittelbetätigter Ausrückmechanismus für eine Reibungskupplung, insbesondere für Reibungskupplungen in Kraftfahrzeugen, welche eine drehsicher mit der Motorabtriebswelle verbundene Schwungscheibe, eine mit Reibbelägen ausgestattete und drehsicher mit einer Getriebeeingangswelle verbundene Reib- oder Mitnehmerscheibe und eine bei eingerückter Kupplung die Reib- oder Mitnehmerscheibe gegen die Schwungscheibe anpressende Druckplatte, welche in Abhängigkeit vom Einrückzustand der Kupplung mit der Last einer durch eine Tellerfeder gebildeten Kupplungsfeder beaufschlagt ist, dergestalt, dass die Kupplungsfeder zwischen einer der eingerückten Kupplung zugeordneten Andruckstellung und einer der ausgerückten Kupplung zugeordneten Lösestellung hin und her beweglich kippbar an einem mit der Schwungscheibe verbundenen Druckplattengehäuse abgestützt ist und wobei der Verstellung der Kupplungsfeder zwischen ihren beiden möglichen Wirkstellungen wenigstens eine mittels eines Kupplungspedals betätigbare Betätigungsvorrichtung zugeordnet ist, wobei eine mittels des Kupplungspedals betätigbare und einen axial verstellbaren Druckring (24) umfassende Betatigungseinrichtung für die Kupplungsfeder (14) in axialer und radialer Richtung am Druckplattengehäuse (8) abgestützt ist, und wobei – die Betätigungseinrichtung als...
Patent AU-2012101803-B4 (AU)
Title: A gaming system and a method of gaming
Inventor: WILLIS JOHN VINCENT
IPC: A63F13/02
Filed: 2012-12-10
Granted: 2013-04-18
Abstract: Abstract A gaming machine comprises a game controller and a display. The game controller is arranged to display a 5 plurality of separate image elements on the display, wherein each one of the separate image elements comprises: a) a name of a game that is available for play on the gaming machine; and b) a plurality of different bet denominations for the game. At least one of the bet 10 denominations of at least one of the separate image components is different to the bet denominations of at least one other of the separate image components. The gaming machine is arranged to facilitate a play of the game by allowing a player to make an initial selection of 15 the game and a separate subsequent selection of one of the plurality of the bet denominations for the game. 3925652_1 (GHMatters) P62739.AU.4
Patent AU-2022100153-B4 (AU)
Title: A cap for covering a mounting flange of a post anchor and post anchor
Inventor: SHEDDEN TIMOTHY
IPC: E04H12/22
Filed: 2022-11-03
Granted: 2023-05-11
Abstract: A cap for covering a mounting flange of a post anchor, the cap having a generally flat upper 
portion from which side walls extend downwardly therefrom and a slit through which a 
blade of the post anchor can protrude, the cap being configured to cover the mounting 
flange and ends of fasteners used to secure the mounting flange to a ground surface.  
A post anchor for use with the cap is also provided.
Patent DE-102004007677-B4 (DE)
Inventor: ANDRUP KLEMENS
IPC: A47L9/28
Filed: 2004-02-16
Granted: 2011-11-17
Abstract: A suction nozzle for a vacuum cleaner that can be connected to a suction pipe and/or a suction tube of the vacuum cleaner includes a nozzle part that can be connected to the suction pipe or the suction tube by means of a tubular connection part. A dust sensor is arranged in the flow path of the vacuum cleaner, the signals thereof being evaluated by a battery-operated electronic control device that can be activated by a low-pressure switch. During operation, said control device controls a display device displaying the dust flow. The control device, the low-pressure switch, the display elements displaying the dust flow, and a battery compartment for receiving the batteries are arranged in a housing formed on the upper side of the tubular connection part. The dust sensor is arranged beneath the housing, inside the upper region of the connection part, in the dust air stream.
Patent DE-102004011826-B4 (DE)
Title: Spitzer für Weichminenstifte, insbesondere für Kosmetikstifte
Inventor: FISCHER ERNST
IPC: B43L23/08
Filed: 2004-03-11
Granted: 2008-04-10
Abstract: Spitzer
für Weichminenstifte,
insbesondere für
Kosmetikstifte (12), mit einem Spitzergehäuse (18) mit einem Spitzerkanal
(20), in den ein Spitzermesser (22) mit seiner Messerschneide (24)
definiert hineinsteht, und an den rückseitig ein zylindrischer
Führungsabschnitt (26)
zum Führen
des Weichminenstiftes (12) anschließt, dadurch gekennzeichnet,
dass das Spitzermesser (22) mit dem Spitzergehäuse (18) form- und materialschlüssig fest verbunden
ist, dass das Spitzermesser (22) vorderseitig bis zu einer Stirnfläche (34)
des Spitzergehäuses
(18) reicht, und dass das Spitzergehäuse (18) als hülsenartige
Schutzkappe (36) für
den Weichminenstift (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102004018245-B4 (DE)
Title: Standschirm
Inventor: WUERFLINGSDOBLER HERMANN
IPC: A45B23/00
Filed: 2004-04-15
Granted: 2008-04-03
Abstract: Standschirm,
bestehend aus einer an einem Mast (1) mittels eines Schiebers (2)
in verriegelbare Spannstellung bringbaren, das Schirmdach (3) tragenden Stellmechanik
(4) aus Sprossen (4') und an den Sprossen (4') und am Schieber (2)
angelenkten Stützstreben
(4''), wobei am unteren Ende des Schiebers (2) ein Tragelement (5) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (5) in Form eines
Ringflansches (6) ausgebildet ist und dieser sich radial und quer
zur Achse (A) des Mastes (1) erstreckt, und dass der Schieber (2)
in Schließstellung der
Stellmechanik (4) unterhalb der Enden der Sprossen (4') am Mast
(1) positioniert ist.
Patent DE-102004018801-B4 (DE)
Title: Product mixer vat has upright mixer shaft with side-presented retractable scraper blade assembly
Inventor: NIEMANN GERHARD
IPC: B01F7/16
Filed: 2004-04-15
Granted: 2005-07-14
Abstract: A mixer assembly has a container with a rotating upright mixer shaft that is in contact with ingredients. The assembly further has a side-mounted shaft scraper assembly (6) with a retractable scraper blade (7). - Hydraulic or pneumatic retraction and extension of the scraper blade is subject to remote control. The scraper blade is made of e.g. PTFE or a carbon compound. The scraper blade lip is inclined at an angle to the shaft. The scraper blade assembly is lowered into the mixing container and advanced sideways to the shaft as required.
Patent DE-102004033933-B4 (DE)
Inventor: SCHULZ-HARDER JUERGEN
IPC: H05K3/38
Filed: 2004-07-14
Granted: 2009-11-05
Abstract: Disclosed is a method for producing a metal-ceramic substrate. According to said method, a metal layer is applied to at least one face of a ceramic substrate or a ceramic layer by means of a direct bonding process, and the metal-ceramic substrate or partial substrate is aftertreated in a subsequent step at a gas pressure (aftertreatment pressure) ranging approximately between 400 and 2000 bar and an aftertreatment temperature ranging approximately.
Patent DE-102004038649-B4 (DE)
Title: Dauerspeichervorrichtung für Sicherungsprozess-Prüfpunktzustände
Inventor: HANSEN ROGER
IPC: G06F13/00
Filed: 2004-08-09
Granted: 2016-05-19
Abstract: System (100) zum Speichern von Prüfpunktdaten, die den Prozesszustand bei der normalen Ausführung eines Primärprozesses (116) bei vorbestimmten Prüfzeitpunkten wiedergeben und die ein Sicherungsprozess (122) bei Ausfall des Primärprozesses (116) liest, um die Funktion des Primärprozesses (116) auszuführen, wobei das System folgende Merkmale aufweist: einen ersten Prozessorknoten (104), der konfiguriert ist, um den Primärprozess (116) auszuführen; einen zweiten Prozessorknoten (106), der konfiguriert ist, um den Sicherungsprozess (122) auszuführen; eine Netzwerkschnittstelle (114) zu einem externen Netzwerk (112), wobei der Primärprozess (116) und der Sicherungsprozess (122) mit dem externen Netzwerk (112) verbindbar sind; und eine Dauerspeichereinheit (102), die mit der Netzwerkschnittstelle (114) gekoppelt ist, wobei die Dauerspeichereinheit (102) konfiguriert ist, um die Prüfpunktdaten über einen direkten Speicherschreibbefehl von dem Primärprozess (116) über das externe Netzwerk (112) und die Netzwerkschnittstelle (114) zu empfangen, und um Prüfpunktdaten (120) über einen direkten Speicherlesebefehl an den Sicherungsprozess (122) über die Netzwerkschnittstelle (114) und das externe Netzwerk (112) zu liefern, wobei ein Remote Direct Memory Access implementiert ist, um es dem ersten und zweiten Prozessorknoten (104, 106) zu ermöglichen, Informationen in einem Speicher der Dauerspeichereinheit (102) direkt zu speichern und wiederzugewinnen, und wobei die Dauerspeichereinheit (102) konfiguriert ist, um eine Virtuell-zu-Physisch-Adressübersetzung und umgekehrt zu liefern.
Patent DE-102004059505-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Test von eingebetteten Schaltungen mit Hilfe von Testinseln
Inventor: HALBERLA HOLGER DR
IPC: G01R31/26
Filed: 2004-12-10
Granted: 2014-06-18
Abstract: Anordnung bestehend aus einer Gesamtschaltung (8) mit Ein- und Ausgängen (9); – wobei die Gesamtschaltung eine eingebettete Schaltung (1) besitzt, welche nicht direkt mit den Ein- und Ausgängen (9) verbunden ist oder durch spezielle Schaltungen verbindbar ist; – wobei Schaltelemente (3, 3') und mit ihnen verbundene Testinseln (2, 2', 10) vorhanden und so schaltbar sind, dass in einem Testfall ein Eingang (4) der eingebetteten Schaltung (1) mit einer ersten (2) der Testinseln und ein Ausgang (6) der eingebetteten Schaltung (1) mit einer zweiten (2') der Testinseln über das jeweilige Schaltelement (3, 3') verbunden werden kann; – wobei die Schaltelemente (3, 3') nur im Testfall durch Anlegen einer Spannung an einer dritten (10) der Testinseln (2, 2', 10) in einen Testmodus geschaltet werden können; – und wobei die Testinseln (2, 2', 10) komplett innerhalb der Fläche der eingebetteten Schaltung (1) liegen und nur durch eine oberste, im technologischen Prozess vorhandene Metallschicht ausgebildet sind.
Patent DE-102005005015-B4 (DE)
Title: Lenkgetriebe
Inventor: LINDE JOACHIM
IPC: B62D5/12
Filed: 2005-02-03
Granted: 2009-08-27
Abstract: Lenkgetriebe, insbesondere für eine Hilfskraftlenkung eines Fahrzeugs, mit einem mechanisch verlagerbaren Bauteil (2) das mit einem verlagerbaren Gehäuse (3) eines hydraulischen Servomotors (4) verbunden ist, wobei das mechanisch verlagerbare Bauteil (2) getrennt von dem Gehäuse (3) des hydraulischen Servomotors (4) ausgebildet ist und an dem Gehäuse (3) in beliebiger axialer Position ein Auflager (5) für eine getriebliche Verbindung (6) zu einem gelenkten Rad (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mechanisch verlagerbare Bauteil (2) über einen Kolben (22) mit dem verlagerbaren Gehäuse (3) des hydraulischen Servomotors (4) flexibel verbunden ist und dass der Kolben (22) an dem mechanisch verlagerbaren Bauteil (2) um das mechanisch verlagerbare Bauteil (2) rotierbar angeordnet ist.
Patent DE-102005013108-B4 (DE)
Title: Lötspitze und Verfahren zur Herstellung einer Lötspitze
Inventor: GOECKEL HEINRICH
IPC: B23K3/02
Filed: 2005-03-18
Granted: 2007-03-01
Abstract: Lötspitze
(01), insbesondere für
elektrisch beheizbare Lötkolben
und/oder Lötvorrichtungen,
mit einem wärmeleitenden
Grundkörper
(02) und einem am Grundkörper
(02) vorgesehenen elektrisch beheizbaren Heizelement (03), dadurch
gekennzeichnet, dass das Heizelement (03) durch Abscheidung von
Materialpartikeln auf einer Substratoberfläche gebildet ist, wobei die
Materialpartikel auf der Substratoberfläche unter Bildung einer strukturierten
Materialschicht stoffschlüssig
miteinander verbunden sind.
Patent DE-102005016775-B4 (DE)
Title: Set zur Erstellung einer Tibiaplateau-Endoprothese für ein künstliches Kniegelenk
Inventor: GRUNDEI HANS
IPC: A61B17/58
Filed: 2005-04-06
Granted: 2007-04-12
Abstract: Set
zur Erstellung einer Tibiaplateau-Endoprothese für ein künstliches Kniegelenk mit auf seiner
femurwärts
gerichteten Seite ausgeformten Gleitbahnen für den natürlichen Kondylen nachgebildeten
Gleitkufen des Femurteils des Gelenks, aufweisend  – eine an
dem Tibiaknochen fixierbare Grundplatte (1, 1') mit einer planen
Auflagefläche
(2, 2'),  – ein
mit der Grundplatte (1, 1') lösbar
verrastbares Oberteil, in dem die Gleitbahnen ausgeformt sind,  – wenigstens
eine von ventral nach dorsal schräg nach unten verlaufende, an
der Grundplatte (1, 1') angeformte Buchse (3, 3') mit durchgehendem
Innengewinde (4, 4'),  – für jede Buchse
(3, 3') eine Pfahlschraube (5, 5'), die mit dem Innengewinde (4,
4') verschraubbar ist, wobei die Pfahlschraube (5, 5') ein zugespitztes
distales Ende (6, 6') nach Art einer Stiftschraube aufweist und
zwischen dem proximal gelegenen Gewindeabschnitt (8, 8') und dem
zugespitzten Ende (6, 6') ein Abschnitt (7, 7') vorgesehen ist, der
ein Einwachsen von Knochenmaterial ermöglicht.
Patent DE-102005017683-B4 (DE)
Title: Möbel mit zwei Rollläden
IPC: A47B96/20
Filed: 2005-04-08
Granted: 2008-09-11
Abstract: Möbel mit
einem Korpus (11), mit einem ersten Rollladen (19) zum Verschließen und Öffnen einer
ersten Öffnung
(17) des Korpusses (11) und mit einem zweiten Rollladen (20) zum
Verschließen
und Öffnen
einer zweiten Öffnung
(18) des Korpusses (11), wobei der erste und der zweite Rollladen
(19, 20) miteinander gekoppelt sind, so dass der erste Rollladen
(19) bei einer Öffen-Bewegung
den zweiten Rollladen (20) im Sinne eines Öffnens und bei einer Schließbewegung
im Sinnes eines Schließens
synchron mitnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Öffnung (17)
an einer ersten Seite des Korpusses (11) und die zweite Öffnung (17,
18) an einer der ersten Seite entgegengesetzten zweiten Seite des
Korpusses (11) angeordnet sind.