baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006020486-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachweis von Biomolekülen
IPC: B01L3/00
Filed: 2006-03-06
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Nachweis erster Biomoleküle, welche in ein flüssigkeitsleitendes
System integriert ist und gebildet ist aus einem Träger (12)
und einem durch Rastmittel auf dem Träger (12) gehaltenen Chip (16), wobei
auf dem Chip (16) aus zweiten Biomolekülen bestehende Sonden an definierten
Stellen in einem ersten Bereich immobilisiert sind, wobei zwischen
dem Chip (16) und dem Träger
(12) eine von einem elastischen ersten Dichtmittel abgedichteten
Detektionskammer (20) gebildet wird, wobei der Chip (16) von den
Rastmitteln gegen eine von dem ersten Dichtmittel ausgeübten Gegenkraft
in einer ersten Position gehalten wird, so dass die Detektionskammer (20)
ein definiertes erstes Volumen aufweist, wobei aus dem Träger (12)
eine erste Flüssigkeitsleitung
(22) über eine
erste Öffnung
(23) und eine zweite Flüssigkeitsleitung (24) über eine
zweite Öffnung
(25) in die Detektionskammer (20) münden, so dass die Detektionskammer
(20) von Flüssigkeit
durchströmt
werden kann, wobei der Chip (16) den Chip (16) durchspannende, insbesondere
zumindest...
Patent DE-202007000361-U1 (DE)
Title: Motor-driven points actuator for model railway, has reduction gear, and friction brake element between drive motor and drive pinion
IPC: A63H19/32
Filed: 2007-01-10
Abstract: A rack is coupled to a reduction gear with a reduced-speed drive motor. To adjust the speed of the drive motor, an adjustable friction brake element is arranged between the drive motor and drive pinion, in sliding contact with a friction surface of the drive pinion. The friction brake element preferably comprises a braking spring, such as a flat spring made of bronze or other material.
Patent DE-202007005871-U1 (DE)
Title: Apparatus for bonding 2 articles e.g. small metal or glass part to large glass plate with fluid adhesive has vacuum pot with adapter, receiver and elastic seal around open edge forced against larger surface in use
IPC: C09J5/00
Filed: 2007-02-17
Abstract: Apparatus for bonding surfaces of 2 articles by means of fluid adhesive, by applying the required amount adhesive to at least one of the surfaces and joining them under pressure, has a vacuum pot (4), which is open on one side, a receiver (5) for the adhesive adapter (1) on the side opposite the opening and an elastic seal (6) around its open edge which can be placed tightly against the larger surface to be bonded.
Patent DE-202007009858-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
IPC: B25B27/00
Filed: 2007-07-14
Abstract: Montagevorrichtung
für einen
an einer Wand oder einer Decke anzubringenden zylinderförmigen Gegenstand,
wie Rauchwarnmelder oder dergl., mit einem Mittel (1) zur Aufnahme
des anzubringenden Gegenstands und einer im Wesentlichen stangenförmigen Halteeinrichtung
(2, 4, 35, 36, 36') dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Mittel
(1) zur Aufnahme und der Halteeinrichtung ein elastisch um einen
Winkel zu seiner Längsachse
verbiegbares Element (22, 42, 52, 60, 70) angeordnet ist.
Patent DE-202007013152-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Kuppeln eines Seils mit einem Gegenstand, insbesondere einem Griff eines Werkzeugs
IPC: F16G11/14
Filed: 2007-09-18
Abstract: Vorrichtung
zum lösbaren
Kuppeln eines Seils mit einem Gegenstand, insbesondere einem Griff eines
Werkzeugs,  mit  – einem
ersten Kupplungselement, das mit dem Seil verbunden ist, und mit  – einem
zweiten Kupplungselement, das an einem Gegenstand anbringbar ist
und mit  – einen
Verbindungsmechanismus, der das erste und das zweite Kupplungselement
lösbar
verbindet.
Patent DE-202007014711-U1 (DE)
Title: Raumteiler
IPC: A47B81/00
Filed: 2007-10-18
Abstract: Raumteiler,  mit
einem auf dem Boden auflegbaren Grundgerüst (10),  mit mit dem Grundgerüst (10)
verbindbaren und von diesem Grundgerüst (10) aufragenden Zweigelementen
(20), die jeweils mehrere stangenförmige und über Gelenke (22) miteinander
verbundene Teilelemente (21) aufweisen, und  mit scheibenförmigen und
teiltransparenten Blattelementen (30), die benachbart zum Rand (32)
ihrer jeweiligen Scheibe an den Zweigelementen (20) angebracht sind
und um den Anbringungspunkt (33) zumindest begrenzt in der Ebene
ihrer Scheibe (31) schwenkbar sind,  wobei die Schwenkbewegung
der Teilelemente (21) der Zweigelemente (20) um die Gelenke (22)
und die Schwenkbewegung der scheibenförmigen Blattelemente (30) um
die Anbringungspunkte (33) so dämpfbar
sind, dass ein aufgebauter Raumteiler statisch im Raum stehen bleibt.
Patent DE-202007016144-U1 (DE)
Title: Bohrerständer
IPC: A61B19/02
Filed: 2007-11-16
Abstract: Sterilisierbarer
Bohrerständer
zur Aufnahme von mehreren, jeweils einen länglichen rotationsfähigen Schaft
aufweisenden Rotationswerkzeugen für medizinische oder kosmetische
Anwendungen, wobei der Bohrerständer
mehrere an Standardschäfte
angepasste Aufnahmeöffnungen
(2) aufweist, die jeweils zumindest drei Seiten aufweisen und vorzugsweise
dreiecksförmig ausgebildet
sind, und die Schäfte
der durch die Aufnahmeöffnungen
eingesteckten Rotationswerkzeuge zur Sterilisierung frei fluidumströmbar sind.
Patent DE-202007018636-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Haltern eines Endes einer Welle
IPC: H02K7/116
Filed: 2007-10-10
Abstract: Vorrichtung
zum Haltern eines Endes (31) einer Welle (30), insbesondere einer
Motorwelle eines Elektromotors (50) für die Betätigung von Türen, Klappen, Fenstern
und dergleichen an Fahrzeugen,  mit einer Aufnahmeeinrichtung
(10), welche eine Aufnahme (11) aufweist in welcher das Wellenende
(31) drehbar lagerbar ist,  und einem Gehäuse (40), in welche die Aufnahmeeinrichtung
(10) axialverschieblich aufnehmbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Aufnahmeeinrichtung (10) an ihrem der Welle (30) abgewandten
Ende (12) ein Dämpfungselement
(20) aus einem elastischen Material aufweist,  wobei das Dämpfungselement
(20) kraftschlüssig
mit der Aufnahmeeinrichtung (10) verbunden ist und die Axialbewegung
(16) der Aufnahmeeinrichtung (10) im Gehäuse (40) dampft.
Patent DE-202008004134-U1 (DE)
Title: Kirschner-Draht-Anordnung
IPC: A61B17/58
Filed: 2008-03-26
Abstract: Kirschner-Draht-Anordnung
für chirurgische
Operationen mit einem Kirschner-Draht mit einem spitzen, distalen
Ende und einem stumpfen, proximalen Ende und mit einer am stumpfen
Ende angeordneten Verlängerung,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kirschner-Draht (1) an seinem stumpfen
Ende (3) mit einem die Verlängerung
bildenden flexiblen Zugglied (4) dauerhaft verbunden ist.
Patent DE-202008006181-U1 (DE)
Title: Schweißgerät zum Verbinden eines flexiblen Bandes mit einer Materialbahn
IPC: B29C65/00
Filed: 2008-05-06
Abstract: Bandschweißgerät (1) zum
Verbinden eines flexiblen, vorzugsweise materialgleichen Bandes
(2) mit mindestens einer flächigen
Materialbahn, wobei das Band (2) die Materialbahn in einem Überdeckungsbereich verstärkt, mit
einem von Laufrollen (3) getragenen Fahrgestell (5), mit einer Heizeinrichtung
(6) zum lokalen Erhitzen der mindestens einen Materialbahn und/oder
des Bandes (2) und mit mindestens einer an dem Fahrgestell (5) angeordneten
drehbaren Anpressrolle (4) zum punktuellen Anpressen des Bandes
(2) an die Materialbahn, wobei das Band (2) von einer von dem Fahrgestell
(5) getragenen Bandrolle (9) abgewickelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
in Schweißrichtung
nach der Anpressrolle (4) eine Haltevorrichtung (14) für das Band
(2) angeordnet ist, an der das freie Ende (15) des Bandes (2) vor
bzw. nach einem Schweißvorgang
für die
Neupositionierung des Bandschweißgerätes (2) lösbar festlegbar ist, um das
Band (2) an der Anpressrolle (4) während des Transportes des Bandschweißgerätes in Anlage
zu halten.
Patent DE-202008006496-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Containergebäude in runder Bauform
IPC: E04B1/348
Filed: 2008-05-07
Abstract: Mehrzweck-Containergebäude in runder Bauform, deren Containerzellen aneinandergefügt einen Kreis ergeben ( 1 ).
Patent DE-202008011276-U1 (DE)
Title: Stift für berührungsempfindliche Anzeigevorrichtungen
IPC: G06F3/0354
Filed: 2008-08-25
Abstract: Stift
für berührungsempfindliche Anzeigevorrichtungen,
der für eine kapazitiv berührungsempfindliche
Anzeigevorrichtung verwendbar und gekennzeichnet ist durch:  ein
Gehäuse (11), das hohl ist und im Innern einen Aufnahmeraum
(110) aufweist und das ein elektrisch leitendes Element (12) an
einem Ende davon aufweist, wobei das elektrisch leitende Element
(12) verwendet wird, um die kapazitive berührungsempfindliche
Anzeigevorrichtung (21) zu kontaktieren; und  eine Spule (14),
die im Innern des Aufnahmeraums (110) angeordnet und elektrisch
mit dem elektrisch leitenden Element (12) verbunden ist, und die
Strom von der kapazitiv berührungsempfindlichen Anzeigevorrichtung
(21) über das elektrisch leitende Element (12) empfängt,
um eine Stromschleife auszubilden und ein elektrisches Feld zu erzeugen.
Patent DE-202008011784-U1 (DE)
Title: Möbel, Schublade und Wandelement einer Schublade
IPC: A47B88/00
Filed: 2008-09-04
Abstract: Wandelement
einer Schublade (1) mit einem Wandabschnitt (4, 5, 9) und einem
oberhalb beabstandet entlang dem Wandabschnitt (4, 5, 9) verlaufenden Strebenelement
(6, 7, 10), dadurch gekennzeichnet, dass das Strebenelement (6,
7, 10) gesonderte Fixiermittel umfasst, mit denen ein Aufnahmeprofil
(11) anbringbar ist, in welches im Nutzzustand der Schublade (1)
ein oberer Randabschnitt eines Einsetzbauteils (8) einsetzbar ist.
Patent DE-202008011792-U1 (DE)
Title: Kombinierter Bordstein in festem Materialverbund mit einer Rinne
IPC: E01C11/22
Filed: 2008-08-28
Abstract: Kombinierter
Bordstein (1) in festem Materialverbund mit einer Rinne (2), wobei
ein vertikaler Schenkel einen Bordstein (3) und ein horizontaler
Schenkel eine Rinne (2) bildet und die Rinne (2) ein nach innen – in Richtung
des Bordsteins (3) – gerichtetes Gefälle aufweist sowie
eine den Bordstein (3) und die Rinne (2) gleichzeitig erfassende
gemeinsame Bewehrungsmatte (4) integriert ist.
Patent DE-202008012812-U1 (DE)
Title: Datenträgerverpackung aus pappeartigem Material
IPC: B65D85/57
Filed: 2008-09-26
Abstract: Datenträgerverpackung
aus pappeartigem Material, gekennzeichnet durch  eine aus einem
verklebten Zuschnitt bestehenden Grundpappe,  wobei die die
Grundpappe um eine mittige Ritzkante umgeschlagen und verklebt zu
Datenträgerdicke
verstärkt
ist, und  eine erste Hälfte
in dem verklebten Blatt eine erste Ausstanzung in Form des Datenträgers aufweist
und  die zweite Hälfte
eine kleinere, mehr als die Hälfte
der Form des Datenträgers
freilassende zweite Ausstanzung aufweist,  wobei die aus den übereinander
liegenden Hälften
bestehende ein zweites mal mittig umgeschlagene Datenträgerverpackung
ein in der zweiten Ausstanzung belassenes, die erste Aussparung
bedeckendes Kreissegment von einer der rechteckigen Seiten der Datenträgerverpackung den
Datenträger
bis zu dessen Mitte überragt,
und  wobei an das Kreissegment anschließende Bereiche der zweiten
Hälfte
mit einem Rand um den Datenträger
herum in der ersten Hälfte
des Blattes verklebt sind.
Patent DE-202008015484-U1 (DE)
Title: Handgerät zur Trocknung gewaschener Fahrzeuge
IPC: B60S3/04
Filed: 2008-11-20
Abstract: Handgerät
zur Trocknung gewaschener Fahrzeuge, das länglich ausgebildet, über
eine flexible Leitung an eine Druckluftquelle anschließbar
ist und wenigstens eine Austrittsöffnung für Druckluft
aufweist, wobei die Austrittsöffnung am Gerät
längsseitig angeordnet ist, und wobei das Handgerät
mit einer schlitzförmigen Austrittsöffnung und/oder
einer Reihenanordnung von Austrittsöffnungen für
die Erzeugung einer vorhangartigen Trocknungsströmung versehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das länglich ausgebildete
Trocknungsteil (1) mindestens ein arretierbares Gelenkstück
(2) und/oder mindestens ein arretierbares Scharnier und/oder mindestens
ein arretierbares formflexibles Material enthält, so dass
die Form durch mindestens eine Knickstelle variabel ist.
Patent DE-202008015983-U1 (DE)
Title: Stützenfuß für den Holzbau
IPC: E04C3/30
Filed: 2008-12-03
Abstract: Stützenfuß für den Holzbau
mit einer Bodenplatte, auf der ein Stützrohr angeordnet ist, mit
einer in dem Stützrohr
angeordneten Gewindemutter, die in Gewindeeingriff mit einer in
dem Stützrohr
gelagerten Gewindestange steht, und mit einer am freien Ende der
Gewindestange mit dieser verbundenen Kopfplatte, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kopfplatte (8) lösbar
mit der Gewindestange (4) verbunden ist.
Patent DE-202009001182-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung einer Fehlbetankung
IPC: B60K15/04
Filed: 2009-01-30
Abstract: Vorrichtung zur Vermeidung einer Fehlbetankung bei Kraftfahrzeugen mit einem in den einen Bestandteil eines Flüssigkeitstanks des Kraftfahrzeuges bildenden Tankstutzen lösbar einzusetzenden Einsatzstück, das zur Aufnahme einer an die Abmessung des Einsatzstücks angepassten Zapfpistole eingerichtet ist und in sich einen die in das Einsatzstück eingesteckte Zapfpistole umschließenden und mit einem in der Zapfpistole angeordneten Schließmechanismus zusammenwirkenden Magneten aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das in den Tankstutzen (10) einsetzbare Einsatzstück (15) in seinem unteren, in den Tank ragenden und von der eingesteckten Zapfpistole nicht mehr erreichten Abschnitt (20) aus einem Siebgewebe (23) besteht und dass im oberen, die Zapfpistole zu Beginn des Einsteckvorgangs aufnehmenden Bereich (16) des Einsatzstückes (15) eine durch Aufsetzen der Zapfpistole in das Einsatzstück (15) hinein wegschwenkbare Klappe (24) angeordnet ist, die durch Federkraft in ihre Schließstellung vorgespannt ist.
Patent DE-202009002725-U1 (DE)
Title: Trinkgefäß für Feuerzangenbowle
IPC: A47G19/22
Filed: 2009-02-25
Abstract: Aufnahme- und SchwenkElement (4) zur Zubereitung von Heißgetränken.
Patent DE-202009004306-U1 (DE)
Title: Dildo, temperierbar
IPC: A61H19/00
Filed: 2009-03-26
Abstract: temperierbarer Dildo, dadurch gekennzeichnet, dass, der Dildo Korpus (A) als Hohlköper mit dünner Wandstärke (max. 4 mm) ausgebildet ist.
Patent DE-202009005530-U1 (DE)
Title: TV-Signal-Empfangsvorrichtung, TV-Signal-Relaissystem und TV-Signal-Wiedergabesystem
IPC: H04N7/26
Filed: 2009-04-11
Abstract: V-Signal-Empfangsvorrichtung, aufweisend:  ein Fernsehtunermodul (10), das für die Ausgabe eines TV-Datenflusses sorgt;  eine Komprimiereinheit (12), die ein Komprimierverfahren durchführt und mit der sich der TV-Datenfluss komprimieren lässt, um einen komprimierten TV-Datenfluss auszugeben; und  eine Übertragungseinheit (14), die der Ausgabe des komprimierten TV Datenflusses dient,  wobei die im TV-Datenfluss befindlichen Bilder einem Komprimierverfahren unterwerfbar und in dynamische Bilder zur Ausgabe in einer Reihenfolge umwandelbar sind.
Patent DE-202009007709-U1 (DE)
Title: Betriebseinheit zur pumpenlosen Strömungserzeugung in geschlossenen Behältern
IPC: A01K63/04
Filed: 2009-06-02
Abstract: Betriebseinheit zur pumpenlosen Strömungserzeugung in geschlossenen Behältern dadurch gekennzeichnet, dass diese sich aus einem vorzugsweise mehreckigen Gehäuse (20), das sich in seinem inneren durch mindestens eine, an einem Ende über deren gesamte Länge offene, Trennwand (10) in mindestens eine Hauptkammer (1), die eine senkrecht bewegliche Druckplatte (11) beinhaltet, sowie zumindest eine weitere, vorzugsweise kleinere, Kammer parallel zu einer Gehäusewand die auf ihrer gesamten Fläche eine Vielzahl von Öffnungen (16) aufweist, unterteilt und einem Deckel (4), mit zumindest einer Öffnung (5) im Bereich der Hauptkammer (1), zusammensetzt.
Patent DE-202009007963-U1 (DE)
Title: Multifunktionskrawatte
IPC: G06F1/00
Filed: 2009-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Multifunktionskrawatte für ein Getränkakkupadsystem insbesondere eines Trinkgefäßes im Giraffendesign, mit einem leichten LCD-technologie (125), (79), (78) Microbildschirm (37) ausgebildet mit einem dreieckigen Lautsprecher (87) Microradiosystem (210) einem erfinderischen, effizenten Kugelakku (40) ausgebildet mit zwei Ladestromkammern (194), (195) wobei an der waagerechten Schnittkannte des kugelförmigen Akku (40) ein kreisf. Gummiring (126) zu flexiblen Beweglichkeit des Dreisteckverbundes (41) angeordnet ist ausgebildet mit sechs stromführenden Leiterbahnen (161), (160) mit der Aufgabe das PC-System mit dem viereckigen Einstellmenü (162) acht Einstellfunktionen integiert, getrennt mit Strom zu versorgen wovon vier Funktionen Abspielen (PLay) (72), Zurückspulen (Backplay) (28), Vorspielen (Frontplay) (25), Stopptaste (196) ausgebildet sind, die anderen vier Funktionen Alarmzeit (180), Klingeltöne Alarm (181) Laufzeit, Micromagnetron (182) die Transmittaste (183) für Modulation, Modulator (13), LED (61) bestimmt ist. Zwei Display (184), (185) wovon das Fünfeckige (184) als Radiosendersuchlauf, dass waagerechte, gegenüberstehende längere viereckige als Zeitdisplay (185) ausgebildet ist, wobei an der kurzen...
Patent DE-202009009580-U1 (DE)
Title: Permanentmagnetantrieb
IPC: H02N11/00
Filed: 2009-07-14
Abstract: Permanentmagnetantrieb (1) mit einer stationär angeordneten Nabe (4) mit einem runden Innenumfang (5) und über diesen verteilt angeordneten ersten Permanentmagneten (12) und einem in der Nabe (4) verdrehbar aufgenommenen Rotor (6) mit an einem runden Außenumfang (7) über diesen verteilt in derselben Anzahl wie die ersten Permanentmagneten (12) angeordneten zweiten Permanentmagneten (19), dadurch gekennzeichnet, dass Polflächen (16) der ersten Permanentmagneten (12) mit einem dem Innenumfang (5) der Nabe (4) angeglichenen Innenradius und Polflächen (22) der zweiten Permanentmagneten (19) gegenpolig und komplementär zu den ersten Permanentmagneten (12) unter Einhaltung eines Luftspalts (23) mit einem an den Außenumfang (7) des Rotors (6) angeglichenen Außenradius versehen sind und jeweils miteinander fluchtende Paare erster und zweiter Permanentmagnete (12,19) bezüglich ihrer Wirklinie (25) gleichachsig und deren Wirklinie (25) zur Mittellinie (24) des Rotors (6) parallel angeordnet ist.
Patent DE-202009010454-U1 (DE)
Title: Holzverbrennungsluftregler
IPC: F24B1/189
Filed: 2009-07-22
Abstract: Der Holzverbrennungsluftregler, der die Holzbrandkassette mit einer Verbrennungsluftzufuhr ausstattet, welche zu Temperaturen führt, die die Vergasung des Holzes ermöglichen.
Patent DE-202009010859-U1 (DE)
Title: Kratzbaum für Katzen
IPC: A01K1/035
Filed: 2009-08-11
Abstract: Kratzbaum für Katzen, bestehend aus einer rechteckigen Grundplatte mit drei fest damit verbundenen, jeweils aus mindestens zwei Einzelelementen zusammengesetzten Säulen mit gleichem, kreisringförmigem Querschnitt, an denen unterschiedliche Anbauteile befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Säulen (3, 4, 5) mit ihren Achsen an den gedachten Ecken eines gleichseitigen Dreiecks (6) auf der Grundplatte (1, 2) angeordnet sind und einen konstanten Abstand mit dem Maß (x) voneinander aufweisen und dass zumindest ein Anbauteil über mindestens eine ringförmige Halterung (7) höheneinstellbar an mindestens einer Säule (3, 4, 5) gesichert ist.
Patent DE-202009014197-U1 (DE)
Title: Poster-Pin
IPC: A44B99/00
Filed: 2009-10-22
Abstract: Poster-Pin, zum befestigen von Postern, Papierbögen, Fotos und ähnlichem, dadurch gekennzeichnet, dass, das zu befestigende Material nicht durchstossen, sondern durch eine Federklammer gehalten wird, wobei der Poster-Pin mit einem Dorn in eine Pinnwand, Zimmerwand, einen Flip-Chart oder ein anderes Untergrundmaterial gesteckt wird.
Patent DE-202009014756-U1 (DE)
Title: Fensterscheibenantrieb mit Schließfeder
IPC: E05F11/46
Filed: 2009-11-05
Abstract: Antrieb für eine Fensterscheibe eines Fahrzeugs, umfassend:  a) einen in eine Öffnungs- und Schließrichtung (Z) hin und her bewegbaren Halter (8) für die Fensterscheibe (5),  b) ein erstes Getriebeglied (6) und ein zweites Getriebeglied (7), die mit dem Halter (8) gekoppelt und in einem Gelenk relativ zueinander beweglich sind, so dass eine Relativbewegung der Getriebeglieder (6, 7) die Bewegung des Halters (8) bewirkt,  c) einen mit den Getriebegliedern (6, 7) zur Erzeugung ihrer Relativbewegung gekoppelten Aktuator (14),  d) und ein Federglied (20; 30), das sich mit einem ersten Federende (21; 31) an dem ersten Getriebeglied (6) und einem zweiten Federende (22; 32) an dem zweiten Getriebeglied (6) abstützt, um der Bewegung des Halters (8) in die Schließrichtung (Z) eine Federkraft entgegen zu setzen,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) das Federglied (20; 30) eine Biegefeder ist, die durch die Relativbewegung der Getriebeglieder (6, 7) um eine...
Patent DE-202009015837-U1 (DE)
Title: Bolzen und Befestigungsvorrichtung mit Bolzen und flexiblem Clip
IPC: F16B21/07
Filed: 2009-11-20
Abstract: Bolzen (1, 10) mit einem Schaft (2), einem an einem Ende des Schafts (2) angeordneten Kopf (3) und einem am anderen Ende (4) des Schafts (2) ausgebildetes Befestigungsende, wobei der Kopf (3) einen größeren Durchmesser hat als der Schaft (2) und auf der dem Schaft (2) zugekehrten Unterseite eine Schulter (7) mit einer sich zum Schaft hin konisch verjüngenden Anlagefläche (8, 11) zum Halten eines Clips aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (8, 11) der Schulter (7) einen Bereich mit einer die Reibung erhöhenden Oberfläche hat.
Patent DE-202009016317-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Leuchtengehäuse und einem an der Außenseite angeordneten Befestigungselement
IPC: F21V21/005
Filed: 2009-12-01
Abstract: Leuchte (1) mit einem Leuchtengehäuse (2) sowie mindestens einem an der Aussenseite des Gehäuses (2) angeordneten Befestigungselement (10) zum Befestigen bzw. Anordnen der Leuchte (1) an einer Tragstruktur (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (10) mit dem Leuchtengehäuse (2) verrastet bzw. auf dieses aufgeschnappt ist.
Patent DE-202009016866-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C7/14
Filed: 2009-12-15
Abstract: Sitzmöbel (1) mit einer Tragstruktur (2), mit mindestens einem gegenüber der Tragstruktur (2) bewegbar angeordnetem Sitzteil (4) und mit mindestens einem gegenüber der Tragstruktur (2) bewegbar angeordnetem Rückenlehnteil (5), wobei eine Lordosestütze (4a) vorgesehen ist, wobei das Rückenlehnteil (5) mittels eines Hubmechanismus in eine angehobene, die Rückenanlehnfläche vergrössernde und in eine abgesenkte, die Rückenanlehnfläche verkleinernde Position bewegbar ist, wobei das Rückenlehnteil (5) in der angehobenenen Position die Lordosestütze (4a) freigibt und die gesamte Rückenanlehnfläche im wesentlichen gebildet ist aus der entsprechenden Teilfläche des Rückenanlehnteils (5) und der entsprechenden Teilfläche der Lordosestütze (4a), und wobei das Rückenanlehnteil (5) in der abgesenkten Position die Lordosestütze (4a) zumindest teilweise, insbesondere vollständig überdeckt, insbesondere die Rückenanlehnfläche dann nur durch die entsprechende Fläche des abgesenkten Rückenanlehnteils (5) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (4) an der Tragstruktur (2) im wesentlichen in Längsrichtung verschiebbar und/oder bewegbar angeordnet ist und dass die Lordosestütze (4a) als Bestandteil...
Patent DE-202009017018-U1 (DE)
Title: Übungs- und Trainingsgerät mit integriertem Gewichtsverlagerungsmechanismus zur Aktivierung, Koordinierung, Stimulierung und Verbesserung von Bewegungsabläufen mit mehrfachen Wirkungsebenen unter besonderer Einbeziehung sensomotorischer Effekte für den allgemein- und leistungssportlichen sowie rehabilitativen Bereich
IPC: A63B21/06
Filed: 2009-12-16
Abstract: Übungs- u. Trainingsgerät mit integriertem Gewichtsverlagerungsmechanismus zur Aktivierung, Koordinierung, Stimulierung und Verbesserung von Bewegungsabläufen mit mehrfachen Wirkungsebenen unter besonderer Einbeziehung sensomotorischer Effekte für den allgemein- u. leistungssportlichen sowie rehabilitativen Bereich dadurch gekennzeichnet, dass in einem aus jedwedem Material bestehendem vorzugsweise rohrförmigem, langgestrecktem bzw. bedarfsgerecht ergonometrisch gestalteten Behältnis mit definiertem, aber verschieden möglichem Durchmesser u. differenzierbarer Länge eine Flüssigkeit oder eine analog wirkende Stofflichkeit fest eingebracht wird, die zum Zwecke deren Beweglichkeit und Gewichtsverteilung immer einen geringeren Umfang zum inneren Rauminhalt der umgebenden Hülle sowie stirnseitig jeweils austrittssichere und luftdichte Abdichtungen aufweisen