baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021103046-B4 (DE)
Title: Leistungselektronikanordnung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer Leistungselektronikanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RUPPERT DANIEL
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-02-10
Granted: 2023-08-03
Abstract: Leistungselektronikanordnung (1, 18) für ein Kraftfahrzeug (19), aufweisend wenigstens eine Leistungselektronikschaltung mit wenigstens einem Zwischenspeicher für elektrische Energie, eine der Leistungselektronikschaltung zur Entladung des Zwischenspeichers zugeordnete Entladeschaltung (11) mit einem Entladewiderstand (12) und eine Kühlvorrichtung (2) zur Kühlung der Leistungselektronikanordnung (1, 18), wobei die Kühlvorrichtung (2) einen metallischen Kühlkörper (3) aufweist, wobei der Kühlkörper (3) wenigstens abschnittsweise von einer elektrisch isolierenden Isolatorschicht (14) bedeckt ist, auf welcher der Entladewiderstand (12) als eine Leiterbahn (16) angeordnet ist, wobei der Kühlkörper (3), die Isolatorschicht (14) und eine die Leiterbahn (16) bildende Leiterschicht eine IMS-Struktur bilden.
Patent DE-102021118440-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Qualitätsüberwachung des Fermentationsprozesses bei Bier
Inventor: DAUSCH MANFRED
IPC: C12C11/00
Filed: 2021-07-16
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten Qualitätsüberwachung des Fermentationsprozesses und/oder zur Bestimmung des Endpunktes der Fermentation während des Bierbrauprozesses bei der Herstellung von Bier durch Bestimmung von einer oder mehreren Aromakomponenten oder anderen Inhaltsstoffen des Bieres, umfassend die Schritte:
 a) automatisiertes Entnehmen einer Bierprobe aus einem oder mehreren Fermentationsbehältern,
 b) Überführen und Entgasen der aus dem oder den Fermentationsbehältern entnommenen Bierprobe in einem Entgasungsmodul,
 c) Bedarfsweises Filtrieren oder Zentrifugieren der Bierprobe zur Entfernung von nicht-flüssigen Schwebstoffen,
 d) Einleiten des Filtrats oder des Zentrifugats der Bierprobe in ein Probenumwandlungsmodul, das aus einem oder mehreren Probenbehältern besteht, in denen jeweils ein definiertes Probenvolumen der filtrierten oder zentrifugierten Bierprobe eingeleitet wird, bei dem ein ausreichendes Kopfraumvolumen noch vorhanden ist,
 e) Erwärmen der Proben in dem Probenbehälter oder den Probenbehältern zur Umwandlung von Vorstufen der Aromakomponenten in die Aromakomponenten oder von Inhaltsstoffen, wobei die Erwärmung solange erfolgt, bis die Vorstufen der Aromakomponenten nahezu vollständig in die Aromakomponenten umgewandelt worden sind,
 f) Entnehmen von Messgas aus dem Kopfraum von dem Probenbehälter oder von einem der Probenbehälter und Überführen des Messgases in eine Messeinrichtung zur qualitativen und quantitativen Bestimmung der einen oder mehrerer Komponenten des Bieres.
 Die Erfindung betrifft ferner eine Anlage zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102021209777-B4 (DE)
Title: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: RÖLLEKE HARTMUT
IPC: F16F9/34
Filed: 2021-09-06
Granted: 2023-11-30
Abstract: Dämpfventileinrichtung (1) für einen Schwingungsdämpfer (3), umfassend ein im Durchmesser veränderbares Ventilelement (29), das von einem Ventilträger (25) gehalten wird, und das in Abhängigkeit einer Strömungsgeschwindigkeit eines Dämpfmediums innerhalb einer Drosselstelle (31) ausgehend von einer Durchlassposition durch eine radiale Schließbewegung in Richtung einer Strömungsleitfläche (33) eine Drosselposition einnimmt, wobei das Ventilelement (29) mindestens zwei Schenkel (71; 73) umfasst, die um ein Drehlager (75) beweglich gelagert sind, das unabhängig zu dem das Ventilelement (29) führenden Ventilträger (25) ausgeführt ist, wobei der erste Schenkel (73) eine erste Lagerstelle (77) und der zweite Schenkel (71) eine zweite Lagerstelle (79) aufweisen und diese beiden Lagerstellen (77; 79) das Drehlager (75) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lagerstelle (77) des ersten Schenkels (73) von einer radial geschlitzten Durchgangsöffnung (80) mit einer zumindest teilweise in Schwenkrichtung des Drehlagers (75) gekrümmten Mantelfläche gebildet wird, wobei die Mantelfläche eine Führungsfläche (81) für die zweite Lagerstelle (79) des zweiten Schenkels (71) darstellt, wobei über einen Schlitz (83) der ersten Lagerstelle (77) ein in Umfangsrichtung verlaufender Fortsatz (85) des zweiten Schenkels (71) in die erste Lagerstelle (77) eingreift und der Fortsatz (85) eine gekrümmte Führungsfläche (87) aufweist, die mit der Führungsfläche (81) des ersten Schenkels (73) zusammenwirkt, wobei der Schlitz (83) einen Umfangswinkel kleiner 180° aufweist.
Patent DE-112004000581-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden von Glas
Inventor: KUSAMA HIDEAKI
IPC: B23K26/06
Filed: 2004-10-25
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zum Schneiden von Glas, bei dem ein erstes Glaselement (5a) und
ein zweites Glaselement (5b) über
ein Abstandselement (5c) miteinander laminiert sind und ein Abschnitt,
in dem ein lichtdurchlässiges
Material zwischen die beiden Glaselemente (5a, 5b) gefüllt ist,
geschnitten wird, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist,
dass es Folgendes umfasst:  das Einstrahlen eines ersten Laserstrahls
(2) und eines zweiten Laserstrahls (3), die aus ultraviolettem Laserlicht bestehen,
von einer Seite des zweiten Glaselementes (5b), wobei der erste
Laserstrahl (2) das zweite Glaselement (5b) durchdringt, um den
ersten Laserstrahl (2) auf dem ersten Glaselement (5a) zu kondensieren,
um eine erste Ritzlinie (14) zu bilden, das Kondensieren des zweiten
Laserstrahls (3) auf dem zweiten Glaselement (5b), um eine zweite
Ritzlinie (15) zu bilden, und  das Ausüben einer Brech-Kraft auf die
erste Ritzlinie (14) und die zweite Ritzlinie (15), um das Glas
zu schneiden.
Patent DE-112004002798-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: WATANABE TOMOYUKI
IPC: H01L21/768
Filed: 2004-05-28
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, das aufweist: einen ersten Schichtausbildungsschritt zum Ausbilden einer Oxidationsverhinderungsschicht, die das Eindringen von Feuchtigkeit in ein Element verhindert, auf einem konkaven und konvexen Abschnitt, der durch das Element auf einem Halbleitersubstrat ausgebildet wird, worin die Oxidationsverhinderungsschicht eine Siliziumnitridschicht ist; einen zweiten Schichtausbildungsschritt zum Ausbilden auf der Oxidationsverhinderungsschicht einer Expansionsschicht, die durch eine Wärmebehandlung in einer Oxidationsatmosphäre oxidiert und expandiert werden kann, worin die Expansionsschicht aus einem Silizid oder aus Aluminium, Tantal oder einer Legierung aus diesen hergestellt wird; einen dritten Schichtausbildungsschritt zum Ausbilden einer Isolationsschicht, die durch die Wärmebehandlung in der Oxidationsatmosphäre verflüssigt werden kann, auf der Expansionsschicht, worin die Isolationsschicht eine Siliziumoxidschicht ist, die Phosphor und/oder Arsen und/oder Bor und/oder Fluor und/oder ein Halogenid enthält; und einen Expansionsschritt, um das Halbleitersubstrat, auf dem die Oxidationsverhinderungsschicht, die Expansionsschicht und die Isolationsschicht ausgebildet worden sind, der Wärmebehandlung in der Oxidationsatmosphäre zu unterziehen, um die Isolationsschicht zu verflüssigen und um die Expansionsschicht zu oxidieren und zu expandieren, wodurch Blasen, die in der Isolationsschicht erzeugt werden, beseitigt werden.
Patent DE-112006000128-B4 (DE)
Title: Anzeige, die eine Lichtführung und eine Refraktionsidexkontrolle verwendet
Inventor: BHOWMIK ACHINTYA
IPC: G02F1/13357
Filed: 2006-01-03
Granted: 2017-10-12
Abstract: Vorrichtung (1; 100) mit: – einem ersten Material (50; 150), das einen steuerbaren Brechungsindex nc aufweist; – einer ersten transparenten Elektrode (45), die mit einer ersten Seite des ersten Materials (50; 150) gekoppelt ist; – einer zweiten transparenten Elektrode (60), die mit einer zweiten Seite des ersten Materials (50; 150) gekoppelt ist; – einem zweiten Material (10; 110), das einen ersten Brechungsindex n1 aufweist; – einem dritten Material (20; 120), das zwischen dem ersten Material (50, 150) und dem zweiten Material (10; 110) angeordnet ist, wobei das dritte Material (20; 120) für eine Vielzahl von Wellenlängen sichtbaren Lichts transparent ist und einen zweiten Brechungsindex n2 aufweist, der größer als der erste Brechungsindex n1 ist; und – einer Lichtquelle (25) zum Einstrahlen von Licht in das dritte Material unter einem Winkel, der kleiner als sin–1(n1/n2) ist, um eine Reflektion der Vielzahl von sichtbaren Wellenlängen durch das erste Material (50; 150) und in ein Schutzmaterial (65; 165) hinein hervorzurufen.
Patent DE-112013006661-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines SIC-Epitaxialwafers
Inventor: TOMITA NOBUYUKI
IPC: C30B29/36
Filed: 2013-12-26
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines SiC-Epitaxialwafers, Folgendes umfassend:einen ersten Schritt des Bewirkens, indem ein Si-Zufuhrgas und ein C-Zufuhrgas als Rohmaterialgase zugeführt werden, dass ein erstes Epitaxialwachstum auf einem SiC-Massivsubstrat mit einer 4H-SiC (0001)-Ebene mit einem Versatzwinkel von weniger als 5° als einer Hauptfläche bei einer ersten Temperatur von 1480 °C oder höher und 1530 °C oder niedriger vonstatten geht;einen zweiten Schritt des Stoppens der Zufuhr des Si-Zufuhrgases und des C-Zufuhrgases während eines Zeitraums des Erhöhens der Temperatur des SiC-Massivsubstrats von der ersten Temperatur auf eine zweite Temperatur, die höher ist als die erste Temperatur; undeinen dritten Schritt des Bewirkens, indem das Si-Zufuhrgas und das C-Zufuhrgas zugeführt werden, dass ein zweites Epitaxialwachstum auf dem SiC-Massivsubstrat mit der im zweiten Schritt erhöhten Temperatur bei der zweiten Temperatur vonstatten geht,wobei der zweite Schritt in einer Atmosphäre aus einem Reduktionsgas erfolgt, dem ein Chlorgas zugesetzt wird.
Patent DE-112013006737-B4 (DE)
Title: Gemeinsame Massenverbindungsstruktur für Verbinder
Inventor: AIZAWA TAKESHI
IPC: H01R13/66
Filed: 2013-05-30
Granted: 2018-03-22
Abstract: Gemeinsame Masseverbindungsstruktur für Verbinder mit Ausgestaltung durch seitlich nebeneinander erfolgendes Anordnen einer Mehrzahl von mit einem internen Rauschfilter versehenen Verbindern (10A, 10B, 10C, 10D), in denen jeweils ein Kondensator (30) zur Rauschfilterung in einem Verbindergehäuse (11A, 11B) untergebracht ist und die jeweils durch Verbolzen eines in dem Verbindergehäuse (11A, 11B) montierten Masseverbindungsanschlusses (40A, 40B) an einer mit Masse verbundenen Installationsoberfläche (P) fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass: die jeweiligen mit einem internen Rauschfilter versehenen Verbinder (10A, 10B, 10C, 10D) ein Zusammenfügungsmittel (17, 18) zum miteinander erfolgenden Zusammenfügen der mit einem internen Rauschfilter versehenen Verbinder (10A, 10B, 10C, 10D) beinhalten; das Zusammenfügungsmittel (17, 18) ein Rahmen ist, der mit einer Mehrzahl von Unterbringungsräumen ausgebildet ist, ein Anschlusspassstück (20), das mit einem Elektrodenabschnitt (32A) des Kondensators (30) verbunden ist, in dem Verbindergehäuse (11A, 11B) eines jeden mit einem internen Rauschfilter versehenen Verbinders (10A, 10B, 10C, 10D) vorgesehen ist; der Masseverbindungsanschluss (40A, 40B) aus einem Elektrodenverbindungsabschnitt (42), der mit dem anderen Elektrodenabschnitt (32B) des Kondensators (30) verbunden werden soll, und einem Masseverbindungsabschnitt (41A, 41B), der sich nach außerhalb des Verbindergehäuses (11A, 11B) von dem Elektrodenverbindungsabschnitt (42) aus erstreckt und ein Bolzenloch (46H) beinhaltet, in das ein Bolzen (B) einpassbar ist, zusammengesetzt ist; und Seitenoberflächen der Verbindergehäuse (11A, 11B) und eine Unterteilungswand zur Bildung einer Unterteilung zwischen der Mehrzahl von Unterbringungsräumen (71A, 71B, 81), die in dem Zusammenfügungsmittel (17, 18) ausgebildet sind, in Kontakt miteinander angeordnet sind, und die jeweiligen Masseverbindungsabschnitte (41A, 41B) derart überlappt sind, dass sie senkrecht zu einer Nebeneinanderstellungsrichtung der mit einem internen Rauschfilter versehenen Verbinder (10A, 10B, 10C, 10D) sind, wodurch die jeweiligen Bolzenlöcher (46H) ausgerichtet sind und ...
Patent DE-112016000982-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzungs-steuerungsvorrichtung für motor mit direkteinspritzung
Inventor: NAGASAWA TAKESHI
IPC: F02D41/06
Filed: 2016-03-16
Granted: 2021-08-05
Abstract: Kraftstoffeinspritzungs-Steuerungsvorrichtung für einen Motor (1) mit Direkteinspritzung, die Steuerungsvorrichtung aufweisend:einen Motorblock umfassend eine Brennkammer (17), die durch einen Zylinderkopfdeckenabschnitt definiert wird, einen für einen Zylinderblock (12) bereitgestellten Zylinder (11), und einen Kolben (16), der sich innerhalb des Zylinders (11) hin- und her bewegt; undeine Kraftstoffeinspritzungs-Steuerungseinheit (100), die ein Kraftstoffeinspritzventil (6) beinhaltet, das innerhalb der Brennkammer (17) vorgesehen ist, um einen flüssigen Kraftstoff einzuspritzen, und welches eingerichtet ist, den Kraftstoff zu einem bestimmten Zeitpunkt in die Brennkammer (17) einzuspritzen, wobeidie Kraftstoffeinspritzungs-Steuerungseinheit (100) eingerichtet ist, den Kraftstoff in einem vorgegebenen Einspritzmodus derart in die Brennkammer (17) einzuspritzen, dass, während der Motorblock in einem warmen Zustand ist, bei dem die Temperatur des Motorblocks eine vorgegebene Temperatur erreicht oder überschritten hat, in der Brennkammer (17) zu einem Zeitpunkt, wenn ein Kraftstoff/Luft-Gemisch zündet, eine Kraftstoff/Luft-Gemischschicht und eine wärmeisolierende Gasschicht, welche die Kraftstoff/Luft-Gemischschicht umgibt, gebildet werden, undden Einspritzmodus des Kraftstoffs in die Brennkammer (17) derart zu ändern, dass, während der Motorblock in einem kalten Zustand ist, bei dem die Temperatur des Motorblocks geringer als die vorgegebene Temperatur ist, umso geringer die Temperatur des Motorblocks ist, die wärmeisolierende Gasschicht umso dünner wird, dadurch gekennzeichnet, dassdie Kraftstoffeinspritzungs-Steuerungseinheit (100) diskrete Einspritzungen umfassend eine Vielzahl von Kraftstoffeinspritzungen durchführt, undein Intervall zwischen zwei aufeinanderfolgenden Einspritzungen der diskreten Einspritzungen kürzer einstellt, während der Motorblock kalt ist, als dann, während der Motorblock warm ist.
Patent DE-112016001481-B4 (DE)
Title: Unterspannungserkennung und leistungsdrosselung
Inventor: TRIPATHI BRIJESH
IPC: G01R31/28
Filed: 2016-03-01
Granted: 2021-08-26
Abstract: Schaltung, umfassend:einen ersten Komparator, der so konfiguriert ist, dass er eine Versorgungsspannung mit einem ersten Spannungsschwellenwert vergleicht;einen zweiten Komparator, der so konfiguriert ist, dass er die Versorgungsspannung mit einem zweiten Spannungsschwellenwert vergleicht, wobei der zweite Spannungsschwellenwert größer als der erste Spannungsschwellenwert ist; undeine Logikschaltung, die gekoppelt ist, um erste und zweite Signale von dem ersten bzw. zweiten Komparator zu empfangen, wobei die Logikschaltung so konfiguriert ist, dass sie, wenn ein entsprechender funktioneller Schaltungsblock in einem Hochleistungszustand arbeitet, ein Drosselsignal umsetzt, wenn die Versorgungsspannung unter den ersten Spannungsschwellenwert fällt, und ferner so konfiguriert ist,dass sie das Drosselsignal in einem nicht umgesetzten Zustand hält, wenn die Versorgungsspannung über dem zweiten Spannungsschwellenwert liegt;wobei die Logikschaltung ferner so konfiguriert ist, dass sie die Umsetzung des Drosselsignals bei Betrieb in einem Leistungszustand mit einer niedrigeren Leistung als dem Hochleistungszustand verhindert und bei Übergang in den Hochleistungszustand die Umsetzung des Drosselsignals verhindert, bis die Versorgungsspannung auf einen Wert über dem zweiten Spannungsschwellenwert gestiegen ist.
Patent CZ-291551-B6 (CZ)
Title: Process for the direct preparation of {alpha}, {omega}-bromochloroalkane
Inventor: DRIVON GILLES
IPC: C07C17/16
Filed: 1996-07-02
Abstract: Preparation process of {alpha}, {omega}-bromochloroalkane is characterized in that a cyclic ether, to which water has optionally been added, is subjected to  hydrochlorination and then the resultant phase is reacted, without any prior purification or separation, with gaseous hydrobromic acid.
Patent CZ-283012-B6 (CZ)
Title: Process for producing panels of mineral wool and apparatus for making the same
Inventor: RESCH HANS
IPC: D04H1/4209
Filed: 1993-07-12
Abstract: Proposed is a method of producing mineral-wool slabs with a higher-density layer on the upper and/or lower surface. The method is characterized in that a continuous strip of mineral wool with an uncured binder is conveyed continuously along a conveyor track and is subjected at at least one point along the conveyor track to high-frequency mechanical-impact treatment. The strip of mineral wool is subsequently fed to an oven to cure the binder and then divided into slabs.
Patent SK-283898-B6 (SK)
Title: A method and apparatus for removing gaseous elementary mercury from a gas
Inventor: ALLGULIN TORKEL
IPC: B01D53/96
Filed: 1998-05-22
Abstract: A method for removing gaseous elementary mercury from a gas that can be permitted to contain sulphur dioxide. The gas is treated in a washing tower with washing liquid that circulates in a closed system and that contains 0.01-300 mmol/l mercury (II) ions and at least twice this amount of chloride ions. The elementary mercury present in the gas is oxidised and solid mercury (I) chloride is formed. A part of said formed solid mercury (I) chloride is passed to a reaction unit for oxidation to mercury (II) chloride. Chlorine intended for said oxidation and liquid intended for taking-up mercury (II) ions formed by said oxidation process is caused to pass up through a reaction zone in the bottom part of the reaction unit and said zone is kept substantially full of solid mercury (I) chloride. The quantity of chlorine is adapted so that said chlorine will be essentially consumed during its passage up through the reaction zone. The liquid and its content of formed mercury (II) ions is united and mixed with the washing liquid present above said reaction zone and thereafter the so united washing liquid is passed with its increased mercury (II) content to the closed circulating system to be recycled to said washing tower as a compensation for the mercury (II) ions consumed for the oxidation of elementary mercury. An apparatus for effecting the method has a washing tower (11) and a reaction unit (26) with a smaller cross section than the tower (11). The reaction unit (26) is connected to the bottom of the tower (11) and has conduits and means for maintaining a closed circuit system of washing liquid from a liquid outlet (41) in the lower part of the tower (11) to a liquid inlet (40) in the upper part of the tower (11). The lower part (42) of the washing tower (11) below the level of the liquid outlet (41) has a tapering cross section for adaptation to the reaction unit (26).
Patent SK-282598-B6 (SK)
Title: Anionic compounds containing triazine ring, pharmaceutical prepar ation containing them and their use
Inventor: GLUZMAN YAKOV
IPC: C07D401/14
Filed: 1997-02-06
Abstract: Anionic compounds of general formula (I) containing triazine ring, their pharmaceutically acceptable salts, pharmaceutical preparation containing these compounds and use of these compounds and of their pharmaceutically acceptable salts for production of medicament for treatment of virus infections, particularly infections by respiratory syncytial virus.
Patent SK-286234-B6 (SK)
Title: An attachment collar between a roof-penetrating building structure and an underroof
Inventor: ANDERSEN BJARNE ANDRES
IPC: E04D13/00
Filed: 1998-07-08
Abstract: An attachment collar (10) for sealing attachment of a roof-penetrating building structure in a roof, in particular a frame (1) of a skylight, to an exterior weather-shielding membrane (7) in an underroof structure, comprises mutually connected attachment members (11 - 14), each being provided with an interior edge flange (16) for fastening to a side face of the roof-penetrating building structure and an exterior side edge (20) in abutment against said underroof membrane (7). The attachment members (11 - 14) are made as flexible, substantially nonelastic lengths of material, and side attachment members (12, 14) intended for positioning transversely to battens (9) in the roof structure are manufactured with material surplus, e.g. by pleating or folding, in a direction parallel with said interior edge flange and exterior side edge (16, 20).
Patent CZ-277705-B6 (CZ)
Title: Cooled flap
Inventor: BLAZEK MOJMIR
IPC: F16K49/00
Filed: 1990-03-19
Abstract: The flap consists of a hollow control shaft (1) in which there is a modified barrier (2). A hollow plate (3) is mounted on the shaft (1) in which there are tubes (6) one end of which terminates in the hollow of the shaft (1) in front of the barrier (2) and the second end in the hollow of the plate (3).<IMAGE>
Patent CZ-284232-B6 (CZ)
Inventor: RICHTER FRIEDRICH DR
IPC: A61P17/00
Filed: 1992-05-21
Abstract: Vynález se týká topické farmaceutické formulace,  jakou je lak na nehty obsahující sloučeninu  vzorce I ve formě volné báze nebo ve formě  adiční soli s kyselinou jako účinnou látku společně s polymerní filmotvornou látkou a dalšími  případnými pomocnými látkami. Vynález se rovněž  týká způsobu přípravy uvedené topické farmaceutické formulace smíšením sloučeniny vzorce I s  polymerní filmotvornou látkou a dalšími případnými konvenčními pomocnými látkami, jakož i způsobu léčení onychomykosy.ŕ
Patent CZ-279266-B6 (CZ)
Title: Material for forming elastic coatings on building structure surfaces
Inventor: KAPLAN MILOS ING
IPC: C08L33/08
Filed: 1990-04-28
Abstract: The material for forming elastic coatings on building structure surfaces contains 30 to 70 % by weight of loose rubber material with a particle grain size of 0 to 5 mm, 30 to 70 % by weight of a bonding compound, which is a mixture of 70 to 97 % by weight of an acrylate water dispersion, 3 to 30 % by weight melamine-formaldehyde resin, where the acrylate water dispersion contains a minimum of 3 % by weight of acrylic acid. To improve characteristics defoamers and additives modifying the pH of the base can be added.
Patent CZ-281396-B6 (CZ)
Inventor: QUATAERT PETRUS MARIA
IPC: A01D34/82
Filed: 1990-06-18
Abstract: Žací stroj je opatřený dutým rámovým nosníkem  (6) a soustavou žacích prostředků (9) nesených  dutým rámovým nosníkem (6). Žací prostředky (9) rotují kolem rotačních os (23) směřujících vzhůru a navzájem rovnoběžně jsou poháněny hnacím  pásem (22) uspořádaným v dutém rámovém nosníku  (6) a řemenicemi umístěnými otočně na dutém rámovém nosníku (6), které jsou připojeny k žacím  prostředkům (9). Rotační osy (23) žacích prostředků (9) směřují během činnosti šikmo vzhůru.  Nosné čepy (16) jsou připevněny k dolní desce  (7) dutého rámového nosníku (6). Všemi nosnými  čepy (16) je prostřednictvím ložisek (15) pohonné ústrojí (1) propojeno s žacími prostředky  (9).ŕ
Patent CZ-281930-B6 (CZ)
Inventor: SCHON UWE DR
IPC: C07D471/08
Filed: 1992-11-05
Abstract: Popisují se soli kyseliny fumarové s N,N`  -dinižšíalkyl-substituovanými  9,9-alkylen-3,7-diazabicyklo/3,3,1/nonany, které  obsahují 1,5 molu kyseliny fumarové. Soli se  získávají ve stechiometricky čisté formě a jsou  prakticky nehygroskopické.ŕ
Patent CZ-282656-B6 (CZ)
Title: Dressings for salads with low content of fat and process for preparing thereof
Inventor: BAUER ROLAND
IPC: A23L33/20
Filed: 1992-11-26
Abstract: Fat mimetic compositions which may be used in low/no fat salad dressings and processes for their preparation are disclosed employing a unique combination of microcrystalline cellulose, (cold water swelling starch) and gum to provide excellent fat-like properties.