baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007038743-B4 (DE)
Title: Zusammenlegbare Wetterschutzvorrichtung zur lösbaren Anbringung an einem Zweirad und insbesondere Fahrrad
Inventor: WEIN REINHOLD
IPC: B62J17/08
Filed: 2007-08-16
Granted: 2014-10-30
Abstract: Zusammenlegbare Wetterschutzvorrichtung zur lösbaren Anbringung an einem Fahrrad, gekennzeichnet durch – eine aus flexiblem, regenabweisendem Material bestehende, langgestreckte Plane (2), die eine durchsichtiges Fensterfeld (5) aufweist, – einen mit dem Seitenrand der Plane (2) lösbar verbindbarer Rahmen (3), der aus einzelnen zusammenfügbaren, elastisch biegbaren Streben (8, 9) gebildet ist, – Halteeinrichtungen (11, 12, 13) zur lösbaren Anbringung des Rahmens (3) am Steuer- und/oder Unterrohr (15, 16) des Fahrrads (14), und – mit dem Rahmen (3) und/oder mit dem Fahrrad (14) lösbar verbindbare Spanneinrichtungen (23, 26), die die Wetterschutzvorrichtung (1) in Montagestellung am Fahrrad (14) in einer Konfiguration fixieren, in der sie einen in Fahrtrichtung (F) vor dem Unterrohr (16) platzierten Beinschutz (19), eine vom Fensterfeld (5) gebildete, aerodynamisch nach vorn gewölbte Windschutzscheibe (20) in Fahrtrichtung oberhalb und vor dem Lenker (18) des Fahrrades (14) sowie ein mit Abstand oberhalb des Fahrrades (14) von der Windschutzscheibe (20) nach hinten verlaufendes Dach (21) aufweist, – wobei zur Fixierung der aerodynamischen Wölbung hinter der Windschutzscheibe (20) ein aus mehreren Streben (27) gebildeter Kreuzverbinder (26) vorgesehen ist, der diagonal zwischen den die Ecken der Windschutzscheibe (20) bildenden Steckverbindern (10) verläuft und – wobei die Plane (2) im Bereich des Beinschutzes (19) eine zum Planenende hin offene Aussparung (29) für das Steuerrohr (15) aufweist.
Patent DE-102008009950-B4 (DE)
Title: Schaltkreis und Verfahren zum Umwandeln eines einendigen Signals in gedoppelte Signale
Inventor: AGARWAL PRABHAT
IPC: H03K5/151
Filed: 2008-02-20
Granted: 2011-12-08
Abstract: Schaltkreis zum Umwandeln eines einendigen Signals (IN) in differentielle Signale (INN, INP), wobei der Schaltkreis (200) zwei Pfade (202, 203) umfasst, wobei ein erster Pfad (202) der zwei Pfade (202, 203) eine Pufferstufe (204) und mindestens eine Inverterstufe (205) umfasst, und wobei ein zweiter Pfad (203) der zwei Pfade (202, 203) mindestens zwei Inverterstufen (206, 207) umfasst, wobei die Pufferstufe (204) ein erstes Paar von Transistoren (MN11, MP12) umfasst, welches einen ersten Transistor (MN11) einer ersten Kategorie verbunden mit einem ersten Transistor (MP12) einer zweiten Kategorie umfasst, wobei ihre Kanalverbindungen in Reihe geschaltet sind, wobei die mindestens eine Inverterstufe (205) des ersten Pfades (202) die gleiche wie mindestens eine zweite Inverterstufe (207) der mindestens zwei Inverterstufen (206, 207) des zweiten Pfades (203) ist, wobei der Schaltkreis ferner umfasst: einen Eingang (201), um das einendige Signal (IN) zu empfangen, wobei der Eingang (201) mit der mindestens einen zweiten Inverterstufe...
Patent DE-102008027482-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Positionskalibrierung von Blendenelementen und Röntgengerät
Inventor: BERNHARDT PHILIPP
IPC: H05G1/02
Filed: 2008-06-09
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zur automatischen Positionskalibrierung von Blendenelementen (12) eines Aufnahmesystems mit einer Röntgenquelle (11) und einem Röntgendetektor (10) bei einem Röntgengerät (22) mit folgenden Schritten:  – Positionierung der Blendenelemente (12) derart, dass die Ränder (28) der Blendenelemente von einem von der Röntgenquelle (11) ausgesendeten Röntgenstrahl (15) auf die Sensorfläche (14) des Röntgendetektors (10) projiziert werden (Schritt 16),  – Aufnahme eines Röntgenbildes (20) mit den eingeblendeten Blendenelementen durch den Röntgendetektor (10) (Schritt 17),  – Auswertung des Röntgenbildes (20) hinsichtlich der Position der eingeblendeten Blendenelemente (Schritt 18),  – Bestimmung der Offset-Position der Blendenelemente (12), bei der die Ränder (28) der Blendenelemente (12) im Wesentlichen auf den Rand (29) der Sensorfläche (14) des Röntgendetektors (10) projiziert werden, unter Verwendung der Auswertung (Schritt 19).
Patent DE-102008040255-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Kollisionsminderungsvorrichtung
Inventor: NODA KAZUHIRO
IPC: B60W30/095
Filed: 2008-07-08
Granted: 2018-10-04
Abstract: In ein Kraftfahrzeug eingebaute Kollisionsminderungsvorrichtung, die imstande ist, eine Beschädigung, die erzeugt wird, wenn das Fahrzeug mit ein anderes Fahrzeug beinhaltenden Hindernissen kollidiert, durch Ansteuern einer in das Fahrzeug eingebauten Bremseinrichtung zu mindern, die aufweist:
 eine Hindernis-Erfassungseinrichtung, die dazu ausgelegt ist, Hindernisse zu erfassen, welche um das eigene Fahrzeug vorhanden sind, in welches die Kollisionsminderungsvorrichtung eingebaut ist;
 eine Kollisionszeit-Berechnungseinrichtung, die dazu ausgelegt ist, eine Kollisionszeit als eine geschätzte Zeitlänge zu berechnen, bis das eigene Fahrzeug mit dem Hindernis kollidiert, das von der Hindernis-Erfassungseinrichtung erfasst wird;
 eine Kollisionsvermeidungs-Unterstützungseinrichtung, die dazu ausgelegt ist, die Bremseinrichtung anzusteuern, um den Kollisionsvermeidungsvorgang durch einen Fahrer des Fahrzeugs zu unterstützen, wenn die Kollisionszeit kleiner als eine vorbestimmte Unterstützungszeit ist, welche im Voraus bestimmt wird;
 eine Kollisionsbeschädigungs-Minderungseinrichtung, die dazu ausgelegt ist, die Bremseinrichtung anzusteuern, um die Beschädigung zu mindern, wenn das eigene Fahrzeug mit dem Hindernis kollidiert, wenn die Kollisionszeit kleiner als eine vorbestimmte Beschädigungsminderungszeit ist, welche kleiner als die Unterstützungszeit ist;
 eine Betriebs-Beurteilungseinrichtung, die dazu ausgelegt ist, zu beurteilen, ob die Kollisionsvermeidungs-Unterstützungseinrichtung die Bremseinrichtung ansteuert oder nicht; und
 eine Beschädigungsminderungsbremskraft-Verringerungseinrichtung, die dazu ausgelegt ist, die Bremskraft der Bremseinrichtung durch die Kollisionsbeschädigungs-Minderungseinrichtung zu verringern, wenn die Betriebs-Beurteilungseinrichtung beurteilt, dass die Kollisionsvermeidungs-Unterstützungseinrichtung die Bremseinrichtung nicht ansteuert, wenn es mit der Beurteilung verglichen wird, in welcher die Betriebs-Beurteilungseinrichtung beurteilt, dass die Kollisionsvermeidungs-Unterstützungseinrichtung die Bremseinrichtung ansteuert.
Patent DE-102008047443-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrsteuersystem
Inventor: TOMOMATSU NOBUYOSHI
IPC: F02M69/02
Filed: 2008-09-16
Granted: 2016-07-21
Abstract: Kraftstoffzufuhrsteuersystem, umfassend: eine Kraftstoffzufuhrvorrichtung (7) zum Ansaugen von Kraftstoff aus einem Kraftstofftank (6) und zum Zuführen des Kraftstoffs durch eine Hochdruck-Kraftstoffleitung an eine Einspritzeinheit (9); und eine Steuereinheit (1) zum Steuern der Drehzahl eines Kraftstoffpumpenmotors einer Kraftstoffpumpe in der Kraftstoffzufuhrvorrichtung (7), um eine Kraftstoffentladungsrate zu steuern, wobei: der Kraftstoffpumpenmotor einen Schrittmotor umfasst; und die Steuereinheit (1) umfasst: eine Ansteuerpulsraten-Steuereinrichtung (103) zum Steuern einer Ansteuerpulsrate einer Pulsanwendung zum Ansteuern des Schrittmotors gemäß einer Ziel-Kraftstoffeinspritzmenge; und eine PWM-Abtastverhältnis-Steuereinrichtung (104) zum Teilen einer Pulsanwendungs-Zeitperiode eines an den Schrittmotor angelegten Ansteuerpulses in eine Vielzahl von Perioden und zum Bestimmen eines Pulsmodulationssteuer-Abtastverhältnisses für jede der Vielzahl von Perioden auf Grundlage jeweiliger Werte einer Brennkraftmaschinen-Motortemperatur und der Ansteuerpulsrate, um eine Steuerung des Stromes durchzuführen.
Patent DE-102008057880-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung einer Klappe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROSENAUER BASTIAN
IPC: E05F15/611
Filed: 2008-11-18
Granted: 2018-10-31
Abstract: Vorrichtung zur Verstellung einer Klappe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer eine Linearbewegung erzeugenden Antriebseinrichtung (6) zum Verstellen der Klappe (1) zwischen drei Positionen und mit wenigstens einer Kulissenführung (8) zur Führung der Klappe (1) bei ihrer Verstellung, wobei in der Kulissenführung (8) ein an der Klappe (1) angebrachter Hebel (11) geführt ist, welcher mittels der Antriebseinrichtung (6) ausgehend von einer ersten geschlossenen Stellung der Klappe (1) in eine Endstellung in der Kulissenführung (8) als zweite Stellung bringbar ist, wobei die Antriebseinrichtung (6) einerseits mit einem Karosserieteil (7) des Kraftfahrzeugs gelenkig verbunden ist, wobei die Antriebseinrichtung (6) andererseits mit der Klappe (1) gelenkig verbunden ist, und wobei die Kulissenführung (8) aus einem karosseriefesten Bauteil (9) und einem in das karosseriefeste Bauteil (9) eingebrachten Langloch (10) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass in der Endstellung des Hebels (11) in der Kulissenführung (8) die weitere Linearbewegung der Antriebseinrichtung (6) in eine Drehbewegung der Klappe (1) in ihre Offenstellung, in der dann als dritte Stellung ein Zugang zu dem Motorraum möglich ist, umgewandelt wird, bei der sich die Klappe (1) um einen von dem Hebel (11) und dem Langloch (10) bestimmten Drehpunkt (13) dreht, wobei an der der Kulissenführung (8) gegenüberliegenden Seite der Klappe (1) eine Verriegelungseinrichtung (12) zum Verriegeln der Klappe (1) in einer geschlossenen Position vorgesehen ist, wobei die Klappe (1) im geöffneten Zustand der Verriegelungseinrichtung (12) mittels der Antriebseinrichtung (6) in eine Position gebracht wird, in der sie sich auch in ihrem vorderen, der Kulissenführung (8) abgewandten Bereich bewegen kann, und wobei sich in dieser Position der Klappe (1) der Hebel (11) in der Endstellung in der Kulissenführung (8) befindet.
Patent DE-102009004501-B4 (DE)
Title: Wärmepumpe und Verfahren zur Regelung der Quelleneingangstemperatur an der Wärmepumpe
Inventor: KAROW STEFFEN
IPC: F25B30/00
Filed: 2009-01-09
Granted: 2012-12-06
Abstract: Wärmepumpe, bestehend aus einem Kältemittelkreislauf (1), einem Wärmeverteilerkreislauf (3) und einem Wärmequellenkreislauf (2) mit mehr als einer Wärmequelle, umfassend wenigstens zwei parallel angeordnete Wärmekreisläufe (12, 18, 39), wobei der Kältemittelkreislauf (1) mindestens zwei verdampfende Wärmetauscher (4, 38) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass jedem verdampfenden Wärmetauscher (4, 38) jeweils ein separates Expansionsventil (45, 49) und ein steuerbares Sperrventil (46, 50) zugeordnet sind und dass zur Regulierung der Kältemitteltemperatur vor der Verdichtereinheit (8) mindestens eines der Expansionsventile (45, 49) in seiner Förderleistung regelbar ausgeführt ist, wobei wenigstens einer der Wärmequellenkreisläufe (12, 18, 39) oder mehrere Wärmequellenkreisläufe ausgewählt und aktiviert werden.
Patent DE-102009004968-B4 (DE)
Title: Strahlgenerator zur Erzeugung eines gebündelten Plasmastrahls
IPC: H05H1/26
Filed: 2009-01-14
Granted: 2012-09-06
Abstract: Strahlgenerator (1) zur Erzeugung eines gebündelten Plasmastrahls (2) durch Lichtbogenentladung (3) unter Zufuhr eines Arbeitsgases (4) umfassend – eine Stiftelektrode (5), – einen konzentrisch zu der Stiftelektrode (5) angeordneten hohlzylindrischen, gegenüber der Stiftelektrode (5) isolierten Mantel (6) aus elektrisch leitendem Material, – an dessen einer Stirnseite eine ringförmige Elektrode (7) angeordnet ist, die eine Düsenöffnung (9) begrenzt, deren Durchmesser kleiner als der Durchmesser des hohlzylindrischen Mantels (6) ist, – der an der gegenüberliegender Stirnseite eine Zufuhr für das Arbeitsgas (4) aufweist, – eine Spannungsquelle (21) zum Anlegen einer Spannung zwischen Stift- (5) und Ringelektrode (7), wobei der Mantel (6) und/oder die Ringelektrode (7) geerdet sind; und wobei – der hohlzylindrische Mantel (6) stirnseitig einen sich konisch in Richtung der ringförmigen Elektrode (7) verjüngenden Abschnitt (8) aufweist, – die Stiftelektrode (5) in den hohlzylindrischen Mantel (6) hineinragt, jedoch vor dem konischen Abschnitt...
Patent DE-102009034259-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für Kraftfahrzeuge mit Erfassung unerwünschter Kaltluft und Verfahren hierzu
Inventor: GÄRTNER STEFAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-07-22
Granted: 2023-08-31
Abstract: Klimaanlage, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend
 einen, einen ersten Endbereich mit einer Zufuhröffnung und einen zweiten Endbereich mit einer Auslassöffnung aufweisenden und ansonsten bezüglich einer Mischkammer (20) abtrennbaren Luftkanal (40) zur Umgehung einer Mischkammer (20) für einen Warmluftstrom und einen Kaltluftstrom;
 ein erstes Schließelement (1), konfiguriert und angeordnet, um einen Luftdurchtrittsbereich an dem ersten Endbereich des Luftkanals (40) einzustellen;
 ein zweites Schließelement (2), konfiguriert und angeordnet, um einen Luftdurchtrittsbereich an dem zweiten Endbereich des Luftkanals (40) einzustellen; und
 einen Sensor (30), konfiguriert und angeordnet, zur Erfassung einer Temperatur im Luftkanal (40), wobei der Sensor (30) mit einer geeigneten Einrichtung wirkverbunden ist, die basierend auf einem, in Abhängigkeit der erfassten Temperatur bereitgestellten Signal des Sensors (30) das erste Schließelement (1) steuert.
Patent DE-102009052879-B4 (DE)
Title: Stanz-Prägeniet
Inventor: KLARNER FRANKBERT
IPC: B21C23/00
Filed: 2009-11-13
Granted: 2020-06-18
Abstract: Stanz-Prägeniet mit einem Nietkopf (14), der eine insbesondere kegelstumpfförmige kopfartige Erweiterung (20) ausbildet sowie einen sich an den Nietkopf (14) anschließenden Schaft (15), der mehrere umlaufende Schaftnuten (16) aufweist, wobei zur Herstellung einer Nietverbindung zwischen mindestens zwei aneinanderliegenden Bauteilen der Schaft (15) die Bauteile unter Bildung eines Stanzloches durchstanzt und anschließend um das Schaftende herum beim dortigen Bauteil eine Nut geprägt wird, wodurch unter plastischer Verformung Material des dortigen Bauteils in die umlaufenden Schaftnuten (16) eindringt, wobei der Stanz-Prägeniet unter Anwendung mindestens eines Pressvorganges in Kaltformtechnik hergestellt ist, wobei der Stanz-Prägeniet mehrere umlaufende Schaftnuten (16) mit aufgrund des Pressvorgangs oder einer anderen Druckeinwirkung gehärteter Nutoberfläche (17) aufweist, wobei weiterhin in Axialrichtung des Niets verlaufende Längsnuten (30) oder Längsstege (31) vorgesehen sind, die ebenfalls kaltformtechnisch eingebracht sind und eine rotatorische Orientierung des Stanz-Prägeniets definieren, wobei im Fall von Längsnuten die Längsnuten (30) geringfügig tiefer als diese sich hierzu orthogonal erstreckenden, umlaufenden Schaftnuten (16) vorgesehen sind, so dass sich bei den Längsnuten (30) jeweils ein durchgehender Nutgrund in Axialerstreckung des Niets ausbildet, und wobei im Fall von Längsstegen die Längsstege (31) vom Nutgrund der umlaufenden Schaftnuten (16) bis fast zum Nutscheitel der benachbarten Schaftnuten vorgesehen sind.
Patent DE-102009054217-B4 (DE)
Title: Hydraulikanordnung
Inventor: HEEMSKERK EDWIN
IPC: F15B11/08
Filed: 2009-11-21
Granted: 2020-09-03
Abstract: Hydraulikanordnung mit zumindest einer Verstellpumpe (4, 6), die von einem Pumpenregler (8, 10) in Abhängigkeit eines Solldrucks einstellbar ist, und die zur Versorgung zumindest eines Verbrauchers mit einer Druckmittelmenge dient, wobei die Verstellpumpe (4, 6) vom Pumpenregler (8, 10) so gesteuert ist, dass sich an einem Ausgang der Verstellpumpe (4, 6) ein dem Solldruck nachgeführter Ausgangsdruck einstellt, wobei ein Vergleichsventil (12, 14, 88) vorgesehen ist, über das der Ausgangsdruck in Abhängigkeit eines Druckunterschieds zum Solldruck abbaubar ist, gekennzeichnet durch ein Druckminderventil (38) zum Einstellen des Solldrucks, dessen Größe von einer das Druckminderventil (38) steuernden Steuerelektronik in Abhängigkeit eines Stellsignals von einer Bedieneinheit vorgegeben ist.
Patent DE-102010003003-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitskontrollverfahren und Geschwindigkeitskontrollapparat für eine Übertragungseinrichtung
Inventor: NAKAMURA TAKAHIKO
IPC: B41F16/00
Filed: 2010-03-18
Granted: 2014-01-23
Abstract: Geschwindigkeitskontrollverfahren zur Kontrolle der Filmlaufgeschwindigkeit einer Übertragungseinrichtung (6), welche einen Filmlaufmechanismus, der das Laufen eines Übertragungsfilms (5) sowohl entlang eines ersten Filmlaufpfades (S1), der den Übertragungsfilm (5) weg von einem Zylinder (19) führt, und eines zweiten Filmlaufpfades (S2), der den Übertragungsfilm (5) nahe an den Zylinder (19) führt, ermöglicht, und einen Übertragungsabschnitt (F) aufweist, der den Übertragungsfilm (5) zum Übertragen eines Musters des Übertragungsfilms (5) auf einen bedruckten Papierbogen (2) auf den bedruckten Papierbogen (2) aufpresst, der von dem Zylinder (19) übertragen wird, während der Filmlaufmechanismus den Übertragungsfilm (5) entlang des zweiten Filmlaufpfades (S2) am Laufen hält, wobei das Geschwindigkeitskontrollverfahren die folgenden Schritte aufweist: Starten des Antriebs der Übertragungseinrichtung (6) basierend auf einem Pseudo-Pulssignal, das durch ein Pulssignalgenerationsmittel (K) erzeugt wird, wenn der Übertragungsfilm (5), welcher in einem Lauf-Stopp-Zustand gehalten wird, von dem ersten Filmlaufpfad (S1) zu dem zweiten Filmlaufpfad (S2) bewegt wird, um in einem Ankoppel- oder Verriegelungseingriff mit dem Zylinder (19) zu laufen, welcher in einem Rotationszustand gehalten wird, wobei sich das Pseudo-Pulssignal von einem Pulssignal unterscheidet, das entsprechend der Rotationszahl des Zylinders (19) ausgegeben wird, und Durchführen einer Geschwindigkeitsanpasskontrolle zum Anpassen der Filmlaufgeschwindigkeit der Übertragungseinrichtung (6) an die Rotationsgeschwindigkeit des Zylinders (19); und Umschalten eines Kontrollmodus der Geschwindigkeitsanpasskontrolle in eine Synchronisationskontrolle, welche die Rotationsgeschwindigkeit des Zylinders (19), nach dem Anpassen der Geschwindigkeiten, basierend auf dem Pulssignal des Zylinders mit der Filmlaufgeschwindigkeit der Übertragungseinrichtung (6) synchronisiert.
Patent DE-102010010007-B4 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für Aufzüge
Inventor: KAPP KLAUS-PETER
IPC: B66B5/16
Filed: 2010-03-02
Granted: 2018-05-03
Abstract: Sicherungseinrichtung (5) für Aufzüge, die einen in einem Aufzugsschacht (4) bewegbar angeordneten Fahrkorb (1) haben, wobei die Sicherungseinrichtung (5) an dem Fahrkorb (1) angeordnet ist und mindestens einen in Richtung einer Wand des Aufzugschachtes (4) vom Fahrkorb (1) in eine Sperrstellung weg bewegbar gelagerten Sicherungsriegel (6) hat, der zur Bildung eines Anschlags an einem jeweils zugeordneten Anschlagelement (7) ausgestaltet ist, um ein Verfahren des Fahrkorbes (1) in einen oberhalb oder unterhalb des Anschlagelementes (7) liegenden Schutzraum (S) im Aufzugsschacht (4) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsriegel (6) eine Spindel (13) hat, die relativ zum Sicherungsriegel (6) rotierbar in oder an dem Sicherungsriegel (6) so gelagert ist, dass die Rotation der Spindel (13) eine Längsbewegung des Sicherungsriegels (6) bewirkt, und ein ortsfest zum Fahrkorb (1) gelagerter Spindelmotor als Aktuator (11) zur Rotation der Spindel (13) zur Bewegung des Sicherungsriegels (6) in die Sperrstellung hinein oder aus der Sperrstellung heraus in eine Ruhestellung vorgesehen ist.
Patent DE-102010013634-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zurückbringen eines Zeigers auf den Ursprungspunkt
Inventor: YAMADA YOSHIHISA
IPC: G01D13/00
Filed: 2010-04-01
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren des Zurückbringens eines Zeigers (11), der von einem Motor (13k) angetrieben wird, an eine Ursprungsposition, die zwischen einem Startpunkt und einem Endpunkt eines Bewegungsbereichs des Zeigers (11) positioniert ist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:
 Bewegen des Zeigers (11) von einem beliebigen Punkt des Bewegungsbereichs an einen Referenzpunkt, der von dem Startpunkt um nicht weniger als einen Abstand zwischen dem Startpunkt und dem Ursprungspunkt entfernt liegt; danach
 Bewegen des Zeigers (11) von dem Referenzpunkt zum Startpunkt;
 Detektieren, während der Zeiger (11) sich von dem Referenzpunkt zum Startpunkt bewegt, des Zeigers (11) mittels eines Sensors (17) an einem Detektionspunkt, dessen relative Position bezüglich des Ursprungspunkts bekannt ist; und
 Stoppen des Zeigers (11), der sich vom Referenzpunkt zum Startpunkt bewegt, wenn der Zeiger (11) an dem Detektionspunkt detektiert wird, während der Zeiger (11) sich von dem Referenzpunkt zum Startpunkt bewegt, durch Einstellen einer Antriebskraft des Motors (13k) zu einem bestimmten Zeitpunkt basierend auf einem Zeitpunkt der Detektion des Zeigers (11) an dem Detektionspunkt.
Patent DE-102010022364-B4 (DE)
Title: Zuführvorrichtung für Teigrohlinge, insbesondere für zur Brezelherstellung vorgeformte Teigstränge und Verfahren zur Zuführung von Teigrohlingen
Inventor: PILLER OSWALD
IPC: A21C13/02
Filed: 2010-06-01
Granted: 2019-08-29
Abstract: Zuführvorrichtung für Teigrohlinge (3, 3'), insbesondere für zur Brezelherstellung vorgeformte Teigstränge, die ein erstes Förderband (1) und mindestens ein zweites Förderband (2) umfasst, die hintereinander geschaltet sind, wobei die Teigrohlinge (3) zu Beginn des Zuführprozesses auf dem ersten Förderband (1) angeordnet sind und vom ersten Förderband (1) an das zweite Förderband (2) übergeben werden, wobei die Geschwindigkeit des mindestens einen zweiten Förderbandes (2) um ein vorgegebenes Maß höher ist, als die Geschwindigkeit des ersten Förderbandes, wodurch die Teigrohlinge (3) bei der Übergabe vom ersten Förderband (1) an das zweite Förderband (2) gestreckt und parallel zur Förderrichtung des zweiten Förderbandes (2) ausgerichtet werden, wobei die Zuführvorrichtung einen Sensor (4) umfasst, welcher das dem ersten Förderband (1) abgewandte Ende eines vom zweiten Förderband (2) transportierten ankommenden Teigrohlings erfasst und dadurch bedämpft wird, wobei der Sensor solange bedämpft bleibt, bis sich der Teigrohling nicht mehr im Detektionsbereich des Sensors befindet, wobei anhand der Bedämpfungsdauer des Sensors (4) und der Fördergeschwindigkeit des zweiten Förderbandes (2) in einer Steuerung die Länge des gestreckten und parallel zur Förderrichtung des zweiten Förderbandes (2) ausgerichteten Teigrohlings (3) ermittelbar ist und wobei für den Fall, dass die ermittelte Länge des Teigrohlings (3) eine Soll-Länge plus/minus einen vorgegebenen Längen-Offset über- oder untersteigt, das zweite Förderband (2) derart ansteuerbar ist, dass der Teigrohling (3, 3') das Ende des zweiten Förderbandes (2) erreicht, wo er durch die weitere Drehung des Förderbandes (2) an einen Behälter oder an ein weiteres Förderband übergeben wird, wodurch der Teigrohling (3, 3') aussortiert wird, wobei für den Fall, dass die ermittelte Länge des Teigrohlings (3') der Soll-Länge plus/minus einen vorgegebenen Längen-Offset entspricht, das zweite Förderband (2) derart ansteuerbar ist, dass der Teigrohling (3') vom zweiten Förderband (2) so weit transportiert wird, bis er in Bezug auf die Längsachse eines weiteren Förderbandes oder einer Übergaberutsche zur Weiterleitung der Teigrohlinge (3, 3') an die Vorrichtung zur Verarbeitung der Teigrohlinge mittig angeordnet ist.