baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10130508-B4 (DE)
Title: Verzögerungsregelkreis mit komplementäre Signale erzeugender Verzögerungseinheit
Inventor: HEYNE PATRICK
IPC: H03K5/13
Filed: 2001-06-25
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verzögerungsregelkreis,
umfassend:  – eine
Verzögerungseinheit
(2) mit einem Anschluß für ein zu
verzögerndes
Taktsignal (CLK) das eine vorgegebene Taktperiode (TC) aufweist,
einem Anschluß für ein erstes verzögertes Taktsignal
(CLK'), einem Anschluß für ein zweites,
zum ersten invertiertes verzögertes
Taktsignal (/CLK') und einem Steueranschluß für ein die Verzögerungszeit
steuerndes Steuersignal (CTRL);  – eine Rückkopplungsschleife, durch
die einer der Anschlüsse
für das
erste oder das zweite verzögerte
Taktsignal (CLK', /CLK') auf den Steueranschluß rückgekoppelt ist, wobei die
Rückkopplungsschleife
einen Phasendetektor (5) enthält,
um eine Phasendifferenz zwischen den an der Verzögerungseinheit eingangsseitig
und ausgangsseitig anliegenden Taktsignalen (CLK; CLK', /CLK') festzustellen;  – einen
Umschalter (7), der eingangsseitig mit den Anschlüssen für das erste
und das zweite verzögerte
Taktsignal (CLK', /CLK') gekoppelt ist und ausgangsseitig mit einem
Signalpfad der Rückkopplungsschleife;
wobei  – der
Umschalter (7) in Abhängigkeit
von einem Schaltungsmittel (6) steuerbar ist, das dem Phasendetektor
(5) nachgeschaltet ist und dazu...
Patent DE-10134484-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung eines Biegens von Halbleiterschichten und anhand des Verfahrens hergestellte Halbleitervorrichtung
Inventor: AHN DONG HO
IPC: H01L21/84
Filed: 2001-07-16
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren,
welches einen Biegevorgang einer als Muster ausgebildeten SOI-Schicht (103) während einer
Grabenseitenwandoxidation verhindert, mit folgenden Schritten:  Erzeugen
einer als Muster ausgebildeten SOI-Schicht (123) mit wenigstens
einem Graben, wobei die als Muster ausgebildete SOI-Schicht (123)
auf einer darunter liegenden eingegrabenen Siliziumoxidschicht (111)
angeordnet ist; und  Blockieren der Diffusion von Sauerstoff
zwischen die als Muster ausgebildete SOI-Schicht (123) und die eingegrabene
Siliziumoxidschicht (111) durch Erzeugen einer Stickstoff enthaltenden
Schicht (131) zwischen der als Muster ausgebildete SOI-Schicht (123)
und der eingegrabenen Siliziumoxidschicht (111), wobei die Stickstoff
enthaltende Schicht (131) durch Implantieren von Stickstoffionen
ausgebildet wird und die Bodenfläche
des Grabens bildet.
Patent DE-10139418-B4 (DE)
Title: Otto-Brennkraftmaschine mit direkter Einspritzung
Inventor: PIOCK WALTER DR
IPC: F02B3/02
Filed: 2001-08-17
Granted: 2012-12-06
Abstract: Otto-Brennkraftmaschine mit direkter Einspritzung in einen Brennraum (15), welche nach einem strahlgeführten Brennverfahren arbeitet, mit zumindest einer Einspritzeinrichtung (6) und einer Zündeinrichtung (5) pro Zylinder (2), wobei die Zündeinrichtung (5) zentral, vorzugsweise im Bereich der Zylinderachse (1a) und die Einspritzeinrichtung (6) seitlich versetzt in unmittelbarer Nähe des Zündortes (5b) angeordnet ist, wobei bei einer Projektion auf eine Strahlachse (6a) der Abstand (Z) zwischen der Mündung (6b) der Einspritzeinrichtung (6) und dem Zündort (5b) 0,1 bis 0,24 mal dem Kolbendurchmesser (D) beträgt, wobei im Kolben (3) eine flache und ausgerundete Kolbenmulde (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenmuldenmitte (13) – im Grundriss betrachtet – ausgehend von der Zylinderachse (1a) in Richtung der Strahlachse (6a) von der Einspritzeinrichtung (6) weg parallel zu einer Zylinderkopfdichtebene (7) verschoben ist, wobei die Verschiebung (X) zwischen 0,02 bis 0,08 mal dem Kolbendurchmesser (D) beträgt und dass die im Wesentlichen kreisförmige Kolbenmulde (12) eine Kolbentiefe (T)...
Patent DE-10142326-B4 (DE)
Title: Drucksystem aus meheren elektrofotografischen Druckgeräten, die nacheinander einen bandförmigen Aufzeichnungsträger bedrucken.
Inventor: FRODL HERBERT
IPC: G03G15/00
Filed: 2001-08-30
Granted: 2004-09-02
Abstract: Drucksystem aus mehreren elektrofotografischen Druckgeräten, die nacheinander einen bandförmigen Aufzeichnungsträger bedrucken, der pro Druckgerät jeweils von einer Transporteinrichtung an einem Zwischenträger vorbei bewegt wird,  a) bei dem das erste den Aufzeichnungsträger (AT) bedruckende Druckgerät (DR1)  – mit seiner Transporteinrichtung (MT1, ATT1) den Aufzeichnungsträger (AT) mit einer vorgegebenen ersten nominellen Geschwindigkeit (v(t1,n)) bewegt,  – mit seinem Zwischenträgerantrieb (MZ1) den Zwischenträger (ZF1) mit einer vorgegebenen zweiten nominellen Geschwindigkeit (v(z1,n)) bewegt,  b) bei dem jedes weitere den Aufzeichnungsträger (AT) bedruckende Druckgerät (DR2)  – mit seiner Transporteinrichtung (MT2, ATT2) den Aufzeichnungsträger (AT) mit einer von den vorhergehenden Druckgeräten (DR1) durch einen Fixiervorgang verursachten Änderung der Abmessungen des Aufzeichnungsträgers (AT) abhängigen gegenüber der ersten nominellen Geschwindigkeit (v(t1,n)) geänderten ersten realen Geschwindigkeit (v(t2,real)) bewegt,  – mit seinem Zwischenträgerantrieb (MZ2) den Zwischenträger (ZF2) mit einer von der ersten realen Geschwindigkeit (v(t2,real)) seiner Transporteinrichtung (MT2, ATT2) abhängigen zweiten realen Geschwindigkeit (v(z2,real))...
Patent DE-10146454-B4 (DE)
Title: Insulinspritzenvorrichtung
Inventor: CHOI SOO BONG
IPC: A61M5/142
Filed: 2001-09-20
Granted: 2018-03-01
Abstract: Tragbare, automatische Insulinspritzvorrichtung, die dazu geeignet ist, eine Injektion eines flüssigen Medikamentes für einen längeren Zeitraum zu ermöglichen, und eine Spritzenpumpe mit einem Pumpengehäuse (120) aufweist, mit einer zur Messung des Blutzuckerspiegels eines Benutzers geeigneten Blutzuckermesseinheit (200), einer zum Steuern der Blutzuckermesseinheit (200) und der Spritzenpumpe ausgelegten Steuereinheit (170) und einer Anzeigeeinheit (124), wobei die Blutzuckermesseinheit (200) an einer Seite des Pumpengehäuses (120) angeordnet ist und aufweist: (i) ein Gehäuse (223) mit einem Lampenloch (221) und einem Einsetzloch (222); (ii) eine Steuerleiste (210), die dazu geeignet ist, eine Messlampe (211) zu steuern und einen von der Messlampe (211) gemessenen Wert in ein Signal zu konvertieren, das von der Steuereinheit (170) erfasst werden kann; (iii) wobei die Messlampe (211) in dem Lampenloch (221) aufgenommen ist, während sie durch das Lampenloch (221) von außen sichtbar ist; (iv) eine Messsonde (230), die in das Einsetzloch (222) eingesetzt ist und eine Messplatte (235) umfasst, die das hinter der Messsonde (230) befindliche Lampenloch (221) abdeckt; und (v) ein vorstehendes Einsatzelement (224), das an dem Gehäuse (223) in einer federbeaufschlagten Art und Weise befestigt und dazu geeignet ist, die Messsonde (230) in einer eingesetzten Position zu halten, wobei die Steuereinheit (170) in dem Pumpengehäuse (120) vorgesehen und ausgebildet ist, einen Wert des Blutzuckerspiegels von der Blutzuckermesseinheit (200) zu empfangen und eine Menge an Insulin und eine Abweichung des Wertes des Blutzuckerspiegels von einem Referenzwert mit dem Zeitverlauf auszugeben, und wobei die Anzeigeeinheit (124) auf dem Pumpengehäuse (120) angeordnet und zum gleichzeitigen Anzeigen der an den Benutzer abgegebenen Insulinmenge und einer Abweichung des Wertes des Blutzuckerspiegels von einem Referenzwert mit dem Zeitverlauf in Form eines Graphen ausgebildet ist.
Patent DE-10161807-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Einbringen von flüssigem Dichtmaterial in einen Hohlraum
Inventor: TERBORG HERMANN
IPC: E04G23/02
Filed: 2001-12-14
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zum Einbringen von flüssigem Dichtmaterial (2) in einen durch eine Wand begrenzten Hohlraum (6), insbesondere in den Bereich zwischen einer Außenwand (4) eines Bauwerks und angrenzendem Erdreich (8), wobei das aus einer Zufuhrleitung kommende Dichtmaterial (2) über eine mit dem Hohlraum (6) verbundene Bohrung (10) mit Druck zugeführt wird, mit den folgenden Verfahrensschritten:  Einführen eines radial dehnbaren Schlauchelements (12) in die Bohrung (10), Aufweiten des Schlauchelements (12) in radialer Richtung durch einen in das hohlraumnahe erste Ende (24) des Schlauchelements (12) eingebrachten konischen, eine Durchgangsbohrung (16) aufweisenden Klemmkörper (14), derart, dass der Klemmkörper (14) über ein auf den Klemmkörper wirkendes Stabelement (22) mit einer den Klemmkörper (14) in das Schlauchelement (12) hineindrängenden axialen Kraft (28) beaufschlagt wird, um das Schlauchelement (12) radial aufzuweiten und dass die Außenseite des Schlauchelements (12) unter Erzeugung einer Klemmdichtung (30) gegen die Wand der Bohrung (10) gedrängt wird, und Zuführen des Dichtmaterials...
Patent DE-10202807-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung von Hochleistungs-Sekundärbatterien für Fahrzeuganwendungen
Inventor: WEGNER BERND
IPC: H01M10/625
Filed: 2002-01-25
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung
zur Regelung der Temperatur von Hochleistungs-Sekundärbatterien auf der Basis von
Nickel-Metallhydrid oder Lithium für Fahrzeuganwendungen, wobei
in einem Gehäuse
(1) mehrere Zellen (2) angeordnet und elektrisch miteinander verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zellen (2) Kanäle aufweisen,
durch die ein wärmetransportierendes
Medium strömt, wobei
außerhalb
des Gehäuses
(1) eine durch einen Regler gesteuerte Heiz- und Kühleinrichtung
(5) vorhanden ist, welche das wärmetransportierende
Medium heizt oder kühlt,
wobei der Regler (6) mit einem Temperaturfühler (7) im Innern des Gehäuses (1)
verbunden ist.
Patent DE-10204597-B4 (DE)
Title: Führungseinrichtung für eine Leitung an einem Kraftfahrzeug
Inventor: SGORSALY DIETMAR
IPC: H02G11/00
Filed: 2002-02-05
Granted: 2011-05-12
Abstract: Führungseinrichtung für eine Leitung an einem Kraftfahrzeug, die zwischen zwei Fahrzeugteilen verlegt und zur Überbrückung eines begrenzt veränderbaren Abstandes zwischen den Fahrzeugteilen an einem derselben verschiebbar gehaltert ist, mit Mitteln zur Führung der Leitung entlang einer vorbestimmten Bewegungslinie bei einer Abstandsveränderung,  wobei diese aus einem im Wesentlichen formstabilen Führungsrohr (5) zur Führung der Leitung (4) zwischen den Fahrzeugteilen, einer Halterung (6) für das Führungsrohr (5) zur Anordnung an einem der Fahrzeugteile sowie einer an dem anderen Fahrzeugteil anordbaren und eine im Wesentlichen axiale Verschiebung des Führungsrohres (5) ermöglichenden Führungsaufnahme gebildet ist, die so gestaltet ist, dass das Führungsrohr (5) auch bei einem maximalen Abstand zwischen den Fahrzeugteilen definiert geführt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Führungsaufnahme in einer eine Überlänge der Leitung beherbergenden Leitungsbox (2) ausgebildet ist, und  dass sich das Führungsrohr (5) innerhalb der Leitungsbox (2) in einem Führungskanal der Leitungsbox (2) bewegt.
Patent DE-10204701-B4 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließmechanik für ein Mehrbehältersystem, wobei jedem Behälter ein separater Deckel, ein mechanischer Antrieb als Deckelöffner/-schließer und eine Auswahlmöglichkeit für ein verzögertes manuelles Öffnen zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die verrasteten Öffnungsmechaniken mittels Kraftspeicher beim Herausziehen vorgespannt wurden und durch Betätigen des zugeordneten Auswahltasters ausgelöst werden können
Inventor: KOKEMOR MANFRED
IPC: B65F1/16
Filed: 2002-02-05
Granted: 2004-03-18
Abstract: Deckelöffnungs- und Schließmechanik für ein Mehrbehältersystem, in welchem jedem Behälter ein separater Deckel, ein mechanischer Antrieb als Deckelöffner – und schließer sowie ein Betätigungsgestänge für ein Öffnen nur des benötigten Behälterdeckels zugeordnet ist, wobei die Behälteröffnung wegabhängig oder verzögert erfolgen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelöffnungs- und Schließmechanik einen manuell lösbaren Verrastmechanismus (29, 30) und einen Kraftspeicher (20) beinhaltet, wovon letzterer beim Herausziehen vorspannbar ist.
Patent DE-10208514-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten eines Meßfühlers
Inventor: WEYL HELMUT
IPC: G01N27/407
Filed: 2002-02-27
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zum gas- und flüssigkeitsdichten
Abdichten eines Meßfühlers zur
Messung eines Gasparameters in einem Meßgas, insbesondere zur Messung
der Sauerstoffkonzentration im Abgas einer Brennkraftmaschine, bei
dem ein Meßelement
(12) mit einer es umschließenden,
elektrisch isolierenden Dichtung (18) in das Gehäuse (10) eingefügt wird,
wobei die Dichtung (18) zwischen zwei Keramikformteile (16, 17)
eingesetzt wird, durch die die Dichtung (18) unter axialer Pressung
gehalten wird, und wobei die Dichtung (18) in Kontakt zu dem Sensorelement
steht, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (18) zumindest
partiell radial gepreßt
und die Pressung nach dem Einfügen
aufrechterhalten wird.
Patent DE-10209723-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Dämpfung von Schwingungen in Zugmittelantrieben
Inventor: BUCHMANN NORBERT
IPC: F16H55/49
Filed: 2002-03-06
Granted: 2005-01-27
Abstract: Einrichtung
zur Dämpfung
von Schwingungen in Zugmittelantrieben dadurch gekennzeichnet, dass
mittels einer mindestens dreiteiligen Riemenscheibe (6), die aus
einem an der Nabe (9) zu befestigendem Tragteil (10) und mindestens
zwei Riemenscheibensegmenten (11, 12) besteht, die unter Zwischenschaltung
jeweils mindestens eines federnd dämpfenden Absorptionselementes
(13) zwischen dem Tragteil (10) und dem jeweiligen Riemenscheibensegment
(11, 12) in radialer Richtung einfedern können.
Patent DE-10234150-B4 (DE)
Title: System zum Bedienen eines Regals in einer Kommissionieranlage
Inventor: FREUDELSPERGER KARL DIPL ING
IPC: B65G1/06
Filed: 2002-07-26
Granted: 2013-02-07
Abstract: Regalbediensystem in einer Kommissionieranlage (1) mit einem Regal (2) und zugeordnetem Regalbediengerät zur Aus- und Einlagerung von Behältern (3) aus dem oder in das Regal, dadurch gekennzeichnet, dass das Regal (2) in zumindest zwei übereinander angeordnete Regalbereiche unterteilt ist, die jeweils mehrere benachbarte übereinander angeordnete Regalebenen (13) umfassen, wobei jeder Regalbereich als selbständige und abgeschlossene Regaleinheit (A, B oder C) ein eigenes mechanisch angekoppeltes höhen- und längsverstellbares Regalbediengerät (4) besitzt, dass jede Regaleinheit (A, B oder C) eine regalfeste niveaugleiche Übergabestation mit einer Pufferzone (P1, P2 oder P3) für Behälter (3) besitzt, in welcher Behälter (3) vom Regalbediengerät (4) für eine Einlagerung übernommen und für eine Auslagerung abgegeben werden, und dass zumindest ein an die Pufferzone (P1, P2 oder P3) angeschlossener Lift (5; 6a, 6b) und/oder eine an jede Pufferzone (P1, P2 oder P3) angeschlossene im Regalbereich horizontale Förderverbindung (F1 oder F2) für eine Zu- und...
Patent DE-10244890-B4 (DE)
Title: Drosselvorrichtung
Inventor: HA CHANG-YOON
IPC: F02B31/00
Filed: 2002-09-26
Granted: 2008-11-20
Abstract: Drosselvorrichtung
aufweisend:  einen Körper
(1), in dessen Innenfläche
eine zustromseitige und eine abstromseitige Öffnung (4a, 4b) ausgebildet sind,
zwischen denen eine Welle (3) angeordnet ist,  eine Drosselplatte
(2), die an der Welle (3) ausgebildet und mit dieser drehbar ist,  einen
Bypasskanal (4), der die zustromseitige und die abstromseitige Öffnung (4a,
4b) miteinander verbindet, und  einen Vorsprung (6), der an
der Innenfläche
des Körpers (1)
zwischen der Welle (3) und der abstromseitigen Öffnung (4b) derart ausgebildet
ist, dass die Höhe
(h) und die Breite (w) des Vorsprungs (6) in Richtung von der Welle
(3) zu der abstromseitigen Öffnung
(4b) hin ansteigen.
Patent DE-10256165-B4 (DE)
Title: Luftservoventil
Inventor: YAJIMA HISASHI
IPC: F16K37/00
Filed: 2002-12-02
Granted: 2008-01-03
Abstract: Luftservoventil
mit:  einem Ventilschaltabschnitt (2) mit einer Vielzahl von
Anschlussöffnungen
(P, A, B, EA, EB), einer mit den Anschlüssen in Verbindung stehenden
Ventilöffnung
(9) und einer Spule (3), welche gleitend in die Ventilöffnung (9)
eingesetzt ist, um Durchflussdurchgänge zwischen den Anschlussöffnungen
umzuschalten,  einem Antriebsabschnitt (4) mit einem zylindrischen
Joch (13), das ein Paar von einander gegenüberliegenden Polzähnen (16a,
16b) aufweist, wenigstens einer Erregerspule (17), die um das Joch
(13) gewunden ist, einem zylindrischen Permanentmagneten (21), der
in einem hohlen Abschnitt des Joches (13) in Axialrichtung des Joches
(13) bewegbar angeordnet ist, wobei sein N-Pol und S-Pol in Radialrichtung
magnetisiert sind, und einem Magnethalter (19) aus einem nicht magnetischen
Körper,
welcher den Permanentmagneten (21) und die Spule (3) miteinander koppelt,  einem
Verschiebungssensor (27), der auf einer Axialachse des Magneten
innerhalb des Permanentmagneten (21) angeordnet ist und die Verschiebung
des Permanentmagneten (21) auf der Basis einer Änderung der Flussdichte...
Patent DE-10290269-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von zyklischem Formal
Inventor: KOYAMA ATSUSHI
IPC: C07D321/00
Filed: 2002-01-15
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines zyklischen Formals, bei dem ein Alkylenglykol
und ein Formaldehydderivat als Ausgangsmaterialien einem Reaktionsgefäß zugeführt werden
und das Alkylenglykol und das Formaldehydderivat in Gegenwart eines
Katalysators in dem Reaktionsgefäß umgesetzt
werden, wobei der Zahlenwert der Menge an Alkylenglykol (Mol)/Menge
des Formaldehydderivats, angegeben als Formaldehyd (Mol) 0,02-0,95 zum Zeitpunkt
der Zuführung
der Ausgangsmaterialien ist und 1,05-50 zum Zeitpunkt der Reaktion
der Ausgangsmaterialien beträgt,
wobei das Alkylenglykol durch die Formel R(OH) 2  dargestellt
wird, wobei R eine geradkettige oder verzweigtkettige Alkylengruppe
ist, und wobei das Formaldehydderivat hochreiner Formaldehyd, Trioxan,
Tetraoxan oder Polyacetal ist.
Patent DE-10319795-B4 (DE)
Title: Gelenkverbindung
Inventor: HOLST CHRISTIAN
IPC: F16C11/04
Filed: 2003-04-30
Granted: 2005-03-24
Abstract: Gelenkverbindung
zwischen einem ersten Anschlussteil und einem zweiten Anschlussteil
mit in einer Aufnahmebohrung des zweiten Anschlussteiles geführtem Scharnierbolzen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierbolzen zum ersten Anschlussteil
(Lenker 2) einstückig
ausgeführt
und durch einen aufspreizbaren Ringbund (4) gebildet ist, dessen
Ringraum Teil einer den ersten Anschlussteil (Lenker 2) durchsetzenden
Einsteckbohrung (7) ist und zu dem gegenüberliegend am gleichen, ersten
Anschlussteil (Lenker 2) in Überdeckung
zur Einsteckbohrung (7) ein in diese einführbarer Spreizbolzen (5) über eine
Sollbruchstelle (9) angeformt ist.
Patent DE-10320964-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Justierung einer optischen Einheit und Doppelfernrohr
Inventor: HIRUNUMA KEN
IPC: G03B17/00
Filed: 2003-05-09
Granted: 2010-04-01
Abstract: Vorrichtung zur Justierung einer optischen Einheit (68) in einem optischen Instrument, umfassend  ein Halteelement (48C),  ein zylindrisches Element (57), das von dem Halteelement (48C) relativ zu diesem um seine Zylinderachse drehbar gehalten ist,  einen Linsentubus (58), in dem die optische Einheit (68) enthalten ist und der in dem zylindrischen Element (57) längs dessen Zylinderachse linear bewegbar angeordnet ist,  einen an dem zylindrischen Element (57) und dem Linsentubus (58) ausgebildeten Umsetzmechanismus, der zur Fokussierung der optischen Einheit (68) eine Drehbewegung des zylindrischen Elementes (57) in eine lineare Bewegung des Linsentubus (58) umsetzt,  einen auf dem Linsentubus (58) mit diesem drehfest montierten Ring (73), der ein Keilelement (77) umfasst, das verschiebbar in eine Keilnut (78) greift, die an der Außenfläche des Linsentubus (58) ausgebildet ist und sich in dessen Längsrichtung erstreckt, und  ein Feststellelement, durch das der Ring (73) lösbar an dem Halteelement (48C) feststellbar ist,...
Patent DE-10322181-B4 (DE)
Inventor: SCHAUER ENGELBERT
IPC: B23F23/12
Filed: 2003-05-16
Granted: 2005-05-25
Abstract: The correcting device includes a cylindrical gear wheel (6) with an abrasive layer on its active correction surface to shape the flanks of the grinding worm (3) and a cylindrical roller (7), also with an abrasive layer, to suit the addendum circle diameter of the grinding worm. The gear wheel and the roller are fixed axially and against rotation to the workpiece spindle (1).
Patent DE-10324043-B4 (DE)
Title: Kartenförmiger elektronischer Datenträger, Funktionsinlett dafür und ihre Herstellungsverfahren
Inventor: HOPPE JOACHIM
IPC: G06K19/077
Filed: 2003-05-27
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Funktionsinletts (5) für die weitere Herstellung eines
kartenförmigen
elektronischen Datenträgers
(24), insbesondere einer Displaykarte, umfassend die Schritte:  – zur Verfügung stellen
einer ersten Kunststofffolie (1) mit mindestens einer ersten Durchbrechung
(2) und einer zweiten Kunststofffolie (6) mit mindestens einer zweiten
Durchbrechung (2),  – zur
Verfügung
stellen einer Leiterbahnstruktur (3) als separates Bauelement oder
als Bestandteil der ersten Folie (1) oder der zweiten Folie (6)
und  – Verbinden
der ersten Folie (1) und der zweiten Folie (6) miteinander derart,
dass die mindestens eine erste Durchbrechung (2) der ersten Folie
(1) und die mindestens eine zweite Durchbrechung (2) der zweiten
Folie (6) einander zumindest bereichsweise überlappen und dass die Leiterbahnstruktur
(3) mindestens ein Kontaktelement (4) aufweist, das in den überlappenden
Bereich der beiden Durchbrechungen hineinragt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Leiterbahnstruktur (3) zwischen der ersten Folie (1) und
der zweiten Folie (6) liegt und dass der...
Patent DE-10334898-B4 (DE)
Inventor: HORLING PETER
IPC: F16J15/10
Filed: 2003-07-29
Granted: 2007-02-22
Abstract: The fastening system (1) for the ball bearing (2) consists of a modified triangular flange. The vertices of the triangle are slightly blunted and the flange has threaded bolt holes (4) near the vertices. The triangular flange has a large central aperture (3) accommodating the outer race (5) of the bearing. The threaded bolt holes are accommodated in thickened portions of the flange covered with sealing elements (6).
Patent DE-10336075-B4 (DE)
Inventor: BUNZL HELMUT H
IPC: E05F15/12
Filed: 2003-08-06
Granted: 2007-06-14
Abstract: A power system for an industrial swing door has a lift cam plate (47) that is asymmetric when seen in axial presentation. The plate has two asymmetric outer profiles. Depending upon the installation, one profile or the other operates in conjunction with the door movement.
Patent DE-10348291-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Befestigung eines Kraftstoffinjektors für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WACHTER VOLKER DIPL ING
IPC: F02M69/46
Filed: 2003-10-17
Granted: 2012-06-06
Abstract: Einrichtung zur Befestigung eines Kraftstoffinjektors für eine Brennkraftmaschine, mit einem Injektorgehäuse (1), an dessen vorderem Ende eine Einspritzdüse (2a) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum (6) der Brennkraftmaschine vorgesehen ist, wobei an einem vorderen, der Einspritzdüse (2a) näheren Bereich des Injektors (10; 20; 30) eine erste Befestigungsvorrichtung (17, 18) zum Einspannen des vorderen Teils des Injektorgehäuses (1) am Zylinderkopf (8) der Brennkraftmaschine und an einem hinteren, von der Einspritzdüse (2a) ferneren Bereich des Injektors (10; 20; 30) eine zweite Befestigungsvorrichtung (11, 12; 21, 22; 31, 32) zum Abstützen des hinteren Teils des Injektorgehäuses (1) an der Zylinderkopfhaube (9) der Brennkraftmaschine vorgesehen ist, wobei die zweite Befestigungsvorrichtung (11, 12; 21, 22; 31, 32) durch einen in axialer Richtung des Kraftstoffinjektors (10; 20; 30) vorspringenden Ansatz (11; 21; 31) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Kraftstoffinjektor (10; 20; 30) auf seiner von der Einspritzdüse (2a) abgewandten rückwärtigen Seite ein...