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Patent DE-102015211043-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: OLEMS LARS
IPC: F02M47/02
Filed: 2015-06-16
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil (1) für Brennkraftmaschinen zur Einspritzung von Kraftstoff unter hohem Druck mit einer kolbenförmigen Düsennadel (7), die mit einer Dichtfläche (13) mit einem Düsensitz (10) zum Öffnen und Schließen wenigstens einer Einspritzöffnung (8) zusammenwirkt, und mit einem Steuerraum (15), den eine dem Düsensitz (10) abgewandte Endfläche der Düsennadel (7) begrenzt, so dass ein im Steuerraum (15) herrschender Druck eine in Richtung des Düsensitzes (10) wirkende Kraft auf die Düsennadel (7) ausübt, wobei der Steuerraum (15) über eine Ablaufbohrung (20) mit einem Ablaufraum (40) verbunden ist, der über ein Steuerventil (22) mit einem Niederdruckraum (33) verbindbar ist, wobei das Steuerventil (22) einen Magnetanker (26) umfasst, der mit einem Steuerventilsitz (23) zusammenwirkt und der im Bereich des Steuerventilsitzes (23) hülsenartig ausgebildet ist, wobei der Magnetanker (26) einen Ventilbolzen (25) umgibt, der bis in den Ablaufraum (40) ragt. Das in den Ablaufraum (40) ragende Ende des Ventilbolzens (25) verjüngt sich und bildet dadurch eine Spitze (38).
Patent DE-102015211386-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ANZ RUPRECHT
IPC: G01S13/22
Filed: 2015-06-19
Abstract: Radarvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, aufweisend: – eine Erzeugungseinrichtung (11) zum zyklischen Erzeugen von Radarstrahlung; – eine Auswertungseinrichtung (12) zum zyklischen Auswerten von empfangener Radarstrahlung; und – einen Steuereingang (13) über den ein Steuersignal an die Auswertungseinrichtung (12) zuführbar ist, wobei mittels des Steuersignals eine Häufigkeit des Erzeugens und des Auswertens der empfangenen Radarstrahlung in Abhängigkeit von einer definierten Situation des Fahrzeugs steuerbar ist.
Patent DE-102015214415-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum energiesparenden Betreiben eines Steuergerätes
Inventor: PIEL GUNNAR
IPC: G06F1/32
Filed: 2015-07-29
Abstract: Verfahren (10, 20) zum energiesparenden Betreiben eines Steuergerätes, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – ein Hypervisor betreibt mindestens ein Gastsystem (11, 12, 13), – das Gastsystem (11, 12, 13) signalisiert dem Hypervisor eine zumindest zeitweise Passivität des Gastsystems (11, 12, 13), – der Hypervisor hält (14) das Gastsystem (11, 12, 13) an, – der Hypervisor versetzt das Steuergerät in einen Bereitschaftsbetriebszustand (16), – das Steuergerät verlässt erforderlichenfalls den Bereitschaftsbetriebszustand (16) und – der Hypervisor fährt das Gastsystem (11, 12, 13) an.
Patent DE-102015217176-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Starten der Verbrennungsmaschine eines Kraftfahrzeuges, insbesondere Anlasservorrichtung
Inventor: HOFFMEISTER DENNIS
IPC: F16F15/139
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorrichtung (1) zum Starten der Verbrennungsmaschine eines Kraftahrzeuges, insbesondere Anlasservorrichtung (1a), wobei mindestens ein Aktuator (2) und mindestens ein Ritzel (3) vorgesehen ist, wobei das Ritzel (3) mit einem Zweimassenschwungrad (4) zumindest teilweise in Eingriff bringbar ist, wobei das Zweimassenschwungrad (4) eine Primärmasse (4a), eine Sekundärmasse (4b) und mindestens ein zwischen der Primärmasse (4a) und der Sekundärmasse (4b) wirksam angeordnetes Dämpfungsmittel (4c) aufweist, wobei die Primärmasse (4a) mit einer Kurbelwelle (5) des Verbrennungsmotors wirksam verbunden oder verbindbar ist und wobei die Sekundärmasse (4b) relativ zur Primärmasse (4a) begrenzt verdrehbar ist, wobei die Primärmasse (4a) eine erste Aussenverzahnung (6a) und die Sekundärmasse (4b) eine zweite Aussenverzahnung (6b) aufweist und wobei mit Hilfe des Aktuators (2) das Ritzel (3) mit der ersten und zweiten Aussenverzahnung (6a, 6b), insbesondere zur Kopplung der Primär- und der Sekundärmasse (4a, 4b) während des Startvorgangs, in Eingriff und/oder ausser Eingriff bringbar ist, insbesondere das Ritzel (3) in die erste und zweite Aussenverzahnung (6a, 6b) einspurbar ist. Eine kompakte Bauform ist dadurch erzielbar, dass das Ritzel (3) stufenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102015218829-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Arrays bildgebender Elemente
Inventor: SIELER MARCEL
IPC: G02B27/18
Filed: 2015-09-30
Abstract: Es wird eine Bilderzeugungsvorrichtung (100) angegeben, die zumindest eine Lichtquelle (1), ein Feldlinsenarray (2), ein Array bildgebender Elemente (3) und ein Projektionslinsenarray (4) aufweist. Das Array bildgebender Elemente (3) ist gebildet durch eine Überlagerung von einem ersten Musterarray mit einem zweiten Musterarray, welches baugleich zum ersten Musterarray ausgebildet und zum ersten Musterarray gedreht ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines Arrays bildgebender Elemente (3) angegeben.
Patent DE-102015225170-A1 (DE)
Title: Ein-Rohr-Schwingungsdämpfer mit einer Endlagendämpfung, Federbein mit einem Ein-Rohr-Schwingungsdämpfer mit einer Endlagendämpfung und Fahrzeug mit einem Ein-Rohr-Schwingungsdämpfer mit einer Endlagendämpfung
Inventor: SCHMIDT ROLAND
IPC: F16F9/50
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ein-Rohr-Schwingungsdämpfer mit einer Endlagendämpfung für ein Fahrzeug, ein Federbein sowie ein Fahrzeug mit einem solchen Schwingungsdämpfer, wobei der Schwingungsdämpfer einen ersten Arbeitsraum und einen zweiten Arbeitsraum sowie eine Arbeitskolbeneinrichtung und eine Trennkolbeneinrichtung aufweist, wobei der erste Arbeitsraum mit einem Hydraulikmedium befüllbar ist, wobei sich der zweite Arbeitsraum, bezogen auf einen funktionsgemäßen Einbauzustand in einem Fahrzeug, unterhalb des ersten Arbeitsraumes befindet, wobei die Trennkolbeneinrichtung einen innerhalb des zweiten Arbeitsraumes entlang einer Dämpferlängsachse verschiebbaren Trennkolben aufweist, der den zweiten Arbeitsraum in ein mit einem Hydraulikmedium befüllbares Hydraulikvolumen und ein Gasdruckspeichervolumen teilt, wobei das Gasdruckspeichervolumen mit einem gasförmigen Medium befüllbar ist und mit einem definierten Druck beaufschlagbar ist, wobei der erste Arbeitsraum und der zweite Arbeitsraum durch einen feststehenden Zwischenboden voneinander getrennt sind und im Zwischenboden eine Ventileinrichtung angeordnet ist, mit der ein Fluidstrom eines Hydraulikmediums zwischen dem ersten Arbeitsraum und dem Hydraulikvolumen des zweiten Arbeitsraumes veränderbar ist.
Patent DE-102016004012-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem lichtdurchlässigen Abdeckelement und Verfahren zum Herstellen eines Abdeckelements
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G09F13/08
Filed: 2016-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (34) für ein Kraftfahrzeug (38) mit einem lichtdurchlässigen Abdeckelement (20), wobei das Abdeckelement (20) eine Vorderseite (V) und eine der Vorderseite (V) gegenüberliegende und einer Lichtquelle (32) der Bedienvorrichtung (34) zugewandte Rückseite (R), sowie mindestens eine Seitenfläche (12) mit einer Lichtblockiereinrichtung (28) aufweist, wobei die Lichtblockiereinrichtung (28) Streulicht (L') des Abdeckelements (20) absorbiert und/oder zumindest teilweise in das Ab-deckelement (20) reflektiert, und wobei die Rückseite (R) des Abdeckelements (20) ein lichtundurchlässiges Blendenelement (14) mit mindestens einer Lichtdurchlassöffnung (16) aufweist. Das Blendenelement (14) ermöglicht einen Eintritt von Licht (L) der Lichtquelle (32) in das Abdeckelement (20) nur durch die mindestens eine Lichtdurchlassöffnung (16). Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Abdeckelements (20), bei dem das Anordnen der Lichtblockiereinrichtung (28, S4) an der mindestens einen Seitenfläche (12) mittels einer Rolle (30) oder Walze (30) erfolgt.
Patent DE-102016006205-A1 (DE)
Title: Dampfmotor
Inventor: STRUNK HANS-ULLRICH
IPC: F01B29/12
Filed: 2016-05-19
Abstract: Der Dampfmotor arbeitet, bei externer Dampferzeugung, im Kreislauf mit dem Dampferzeuger. Die erfindungsgemäße Neuerung besteht darin, dass im Kreisprozess kein Kondensator vorhanden ist. Dies wird dadurch möglich, dass ein handelsüblicher wassergekühlter Viertakt-Verbrennungsmotor mit Direkteinspritzung verwendet wird, dessen Motorkühlkreislauf zur Wärmezufuhr mit heißem Öl befüllt wird. Aus dem gleichen Grund ist das Motoröl ebenfalls sehr heiß und die Düsenleitung ist von außen zusätzlich beheizbar, so dass eine heiße Emulsion eingespritzt werden kann. Diese Emulsion wird außerhalb des Motors wieder vom Dampf getrennt, wobei auch die Wärmeabfuhr erfolgt. Dieser neue Dampfmotor kann wegen den geringen Kosten und dem hohen Wirkungsgrad vorteilhaft zur Stromerzeugung und auch in Fahrzeugen eingesetzt werden. Setzt man hierbei anstelle von Wasser Kohlendioxyd ein, so ergeben sich weitere Vorteile im Hinblick auf die notwendige Wärmebeistellung, die Verträglichkeit des Dampfes mit dem Motoröl und die Vermeidung von Korrosion.
Patent DE-102016006808-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil
Inventor: NEUFANG OLIVER
IPC: B62D27/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugbauteil (1), umfassend mittels 3D-Druck hergestellte Verbindungsstücke (2, 3) und mittels dieser Verbindungsstücke (2, 3) miteinander verbundene Bauteilkomponenten (4). Erfindungsgemäß umfasst das Fahrzeugbauteil (1) mindestens ein inneres Verbindungsstück (2), welches ausschließlich mehrere Bauteilkomponenten (4) miteinander verbindet, und mindestens ein äußeres Verbindungsstück (3), welches mehrere Bauteilkomponenten (4) miteinander verbindet und zudem zumindest ein Verbindungselement (10) zum Verbinden des Fahrzeugbauteils (1) mit mindestens einem anderen Fahrzeugbauteil aufweist.
Patent DE-102016008259-A1 (DE)
Title: Klappstuhl
Inventor: ZENS FABIAN
IPC: A47C4/04
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klappstuhl, klappbar zwischen einer zusammengeklappten und einer ausgeklappten Position, der einen Rahmen (1) aufweist, an dem eine Rückenlehne (3), eine Sitzfläche (2) und ein Fußteil (5) beweglich befestigt sind, wobei die Rückenlehne (3) und das Fußteil (5) mechanisch mit der Sitzfläche (2) gekoppelt sind. Weiterhin weist der Klappstuhl eine Vorspanneinrichtung (8) mit mindestens einer Feder (8.1) und einer Schnappverriegelung (8.2) zum Arretieren der Sitzfläche in der zusammengeklappten Position auf, wobei die mindestens eine Feder (8.1) in der zusammengeklappten Position derart vorgespannt ist, dass ein Entriegeln der Schnappverriegelung (8.2) einen Klappvorgang in die ausgeklappte Position auslöst.
Patent DE-102016009027-A1 (DE)
Title: Wandler zur Umwandlung eines fluidischen in ein elektrisches Signal, Textilmaschine mit diesem Wandler und Verfahren zur Umwandlung eines fluidischen in ein elektrisches Signal
Inventor: FOX SIEGFRIED
IPC: H01H36/02
Filed: 2016-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wandler (1) zur Umwandlung eines fluidischen Signals (10) in ein elektrisches Signal (13), wobei der Wandler (1) ein fluidisches Element (5) und ein elektrisches Element (6) umfasst, wobei das elektrische Element (6) ein elektrisches Schaltelement (3) und einen Ausgang (7) für das elektrische Signal (13) umfasst, wobei das fluidische Element (5) ein bewegbares Betätigungselement (2) zur Betätigung des elektrischen Schaltelements (3) und einen Eingang (4) für das fluidische Signal (10) umfasst. Erfindungsgemäß ist das fluidische Element (5) so ausgebildet, dass sich das Betätigungselement (2) bei Beaufschlagung des Eingangs (4) des fluidischen Elementes (5) mit dem fluidischen Signal (10) so bewegt, dass das elektrische Schaltelement (3) einen elektrischen Impuls erzeugt. Die Erfindung betrifft ferner eine Textilmaschine (22) mit solchen Wandlern (1) und ein Verfahren zur Umwandlung eines fluidischen Signals (10) in ein elektrisches Signal (13) mittels des Wandlers (1).
Patent DE-102016009948-A1 (DE)
Title: Gangschaltvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Abgabe einer Gangwahlempfehlung
Inventor: ECKHARD KLAUS
IPC: F16H63/42
Filed: 2016-08-16
Abstract: Beschrieben wird eine Gangschaltvorrichtung (2) eines Kraftfahrzeuges (6), mit einem in einer Schaltkulisse (10) geführten Gangwahlelement (8) und einer Steuerung (16), die dazu eingerichtet ist, einen in Abhängigkeit vom Fahrzustand optimalen Gang (10.R, 10.1–10.6) zu ermitteln, wobei wenigstens ein von der Steuerung (16) gesteuertes Leuchtelement (20.R, 20.1–20.6) vorgesehen ist, das in Abhängigkeit vom optimalen Gang (10.R, 10.1–10.6) einen von wenigstens zwei Zuständen annehmen kann, wobei das Leuchtelement (20.R, 20.1–20.6) an der Schaltkulisse (10) angeordnet ist. Beschrieben werden desweiteren ein Kraftfahrzeug (6) sowie ein Verfahren zur Abgabe einer Gangwahlempfehlung.
Patent DE-102016102474-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern eines Massenstroms stabförmiger Artikel und Verwendung derselben
Inventor: BUSSE-RIEPSHOFF UWE
IPC: B65G21/18
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Fördern eines Massenstroms stabförmiger Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie sowie die Verwendung einer solchen Vorrichtung. Die Vorrichtung (2) umfasst Fördermittel, die dazu eingerichtet sind, die stabförmigen Artikel von einer Aufgabezone (4) entlang der Förderstrecke zu einer Abgabezone (6) zu bewegen. Die Fördermittel sind entlang der Förderstrecke wenigstens abschnittsweise durch eine Führungsbahn (8) geführt, die als eine erste und eine zweite um eine gemeinsame vertikale geometrische Achse (A) herum angeordnete Wendel (10, 12) ausgebildet ist. Ferner ist ein Umlenkschlitten (18) umfasst, der dazu ausgebildet ist, die stabförmigen Artikel von der ersten Wendel (10) auf die zweite Wendel (12) zu überführen. Der Umlenkschlitten (18) ist zum Verändern einer Länge der Förderstrecke zwischen der Aufgabezone (4) und der Abgabezone (6) an den Wendeln (10, 12) entlang verfahrbar. Die Führungsbahn (8) umfasst eine Schlitten-Führungs- und Haltevorrichtung (56), an der der Umlenkschlitten (18) an der Führungsbahn (8) verfahrbar gehalten ist.
Patent DE-102016104149-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungswerkzeug
Inventor: SCHERF SILVIO
IPC: A01B15/04
Filed: 2016-03-08
Abstract: Bodenbearbeitungswerkzeug für eine landwirtschaftliche Maschine, insbesondere Grubberschar, welches an einem Werkzeughalter befestigt und am unteren Ende einen zinkenartigen Bereich und einen sich daran anschließenden den von den zinkenartigen Bereich aufgebrochenen Boden führenden Bodenführungsbereich, der vorzugsweise als bodenführende Führungsplatte ausgebildet ist, aufweist, wobei im Bereich der die Schneidkante bildenden zinkenartigen Bereich ein oder mehrere Hartstoffelemente als Schneidelement unter Vermittlung von Lotmaterial angeordnet sind, wobei das Hartstoffelement oder die Hartstoffelemente in einer Aussparung im vorderen zinkenartigen Bereich des Bodenbearbeitungswerkzeuges angeordnet sind. Um mit einfachen und preiswerten Mitteln einen verbesserten Verschleißschutz für den sich an den zinkenartigen, den Boden aufbrechenden Bereich des Bodenbearbeitungswerkzeuges anschließenden Bodenführungsbereich zu schaffen, ist vorgesehen, dass der in Fahrtrichtung gesehen hintere Teil des Hartstoffelementes oder die Hartstoffelemente in der Höhe über die sich daran anschließende Führungsplatte des Bodenbearbeitungswerkzeuges hinausragt oder hinausragen und sich mittels eines in Fahrtrichtung gesehen nach hinten oben ragenden Ansatzes in Richtung der Führungsplatte fortsetzt oder fortsetzen.
Patent DE-102016104208-A1 (DE)
Title: Magnetsensor
Inventor: WATANABE KAZUYA
IPC: G01B7/00
Filed: 2016-03-08
Abstract: Ein Magnetsensor erzeugt einen Wert eines erfassten Winkels, der eine Entsprechungsbeziehung zu einem Winkel aufweist, den die Richtung eines Zielmagnetfelds an einer Bezugsposition bezüglich einer Bezugsrichtung bildet. Der Magnetsensor enthält eine Magnetfeld-Erfassungseinheit. Wenn sich die Richtung des Zielmagnetfelds mit einer vorgegebenen Periode dreht, enthält der Wert des erfassten Winkels einen Winkelfehleranteil, der sich mit einer Periode von 1/4 der vorgegebenen Periode ändert. Der Winkelfehleranteil hat einen maximalen Betrag von 0,1° oder weniger, unabhängig davon, welchen Wert die Stärke des Zielmagnetfelds an der Magnetfeld-Erfassungseinheit innerhalb eines Teilbereichs annimmt, der Teil eines Bereichs von 20 bis 150 mT ist und eine Obergrenze und eine Untergrenze aufweist, die sich voneinander um 30 mT oder mehr unterscheiden.
Patent DE-102016104905-A1 (DE)
Title: Tester für Elektrofahrzeug-Drahtlosladegerät
Inventor: BELL CHRIS W
IPC: G01R31/40
Filed: 2016-03-16
Abstract: Eine beispielhafte Baugruppe zum Testen eines Drahtlosladungsübertragungssystems enthält einen tragbaren Tester, der konfiguriert ist zum Nachahmen eines fahrzeugmontierten Ladungsempfangssystems und zum drahtlosen Koppeln mit einem Drahtlosladungsübertragungssystem.
Patent DE-102016105852-A1 (DE)
Title: Beheizbares Verkehrszeichen und ein Verfahren zum Steuern und/oder Regeln eines beheizbaren Verkehrszeichens
Inventor: ÖSTERLEIN MARTIN
IPC: G08B19/02
Filed: 2016-03-31
Abstract: Um ein beheizbares Verkehrszeichen bereitzustellen, das im Hinblick auf den Energiebedarf und die damit verbundenen Kosten wirtschaftlicher betreibbar ist, wird vorgeschlagen, dass das beheizbares Verkehrszeichen eine Signalfläche, ein erstes und zweites elektrisches Heizelement, eine Referenzfläche, eine Sensorik und eine Steuer- und/oder Regelungselektronik aufweist. Die Signalfläche ist mit dem ersten elektrischen Heizelement und die Referenzfläche ist mit dem zweiten elektrischen Heizelement beheizbar. Die Sensorik ist derart angeordnet und eingerichtet, um in einem Betrieb des beheizbaren Verkehrszeichens einen Beschlag auf der Referenzfläche zu erfassen. Die Referenzfläche ist derart angeordnet und eingerichtet, um in dem Betrieb des beheizbaren Verkehrszeichens von einem Beschlag auf der Referenzfläche auf einen Beschlag auf der Signalfläche rückzuschließen, wobei die Steuer- und/oder Regelungselektronik weiter derart eingerichtet ist, dass in dem Betrieb des beheizbaren Verkehrszeichens mit der Steuer- und/oder Regelungselektronik basierend auf den von der Sensorik erfassten Beschlag auf der Referenzfläche das erste und zweite Heizelement steuer- und/oder regelbar sind.
Patent DE-102016110205-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Belüftung von Pferden
IPC: F24F7/00
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Belüftung von Pferden (2), bestehend aus einem mittels eines Rahmens (100) und/oder Wänden umschlossenen Raum (10) zur aufrechten Unterbringung des Pferdes (2) mit mindestens einer in den Raum (10) führenden Belüftung (11) des Pferdes (2), wobei die Belüftung (11) mindestens einen Luftauslass (110) umfasst. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Luftauslass (11) derart an dem Rahmen (10) angeordnet und ausgerichtet ist, dass die aus dem Luftauslass (11) austretende Luft (110) den Rumpf (20) unterhalb des Pferdes (2) unmittelbar erfasst.
Patent DE-102016111127-A1 (DE)
Title: Elektrische Baugruppe, die eine bipolare Transistorvorrichtung mit isoliertem Gate und eine Transistorvorrichtung mit breiter Bandlücke enthält
Inventor: BABURSKE ROMAN
IPC: H03K5/15
Filed: 2016-06-17
Abstract: Eine elektrische Baugruppe umfasst eine bipolare Transistorvorrichtung (510) mit isoliertem Gate, eine Transistorvorrichtung (560) mit breiter Bandlücke, die mit der bipolaren Transistorvorrichtung elektrisch parallel verbunden ist, und eine Steuerschaltung (590). Die Steuerschaltung ist mit einem Gateanschluss (G1) der bipolaren Transistorvorrichtung (510) und mit einem Steueranschluss (CTR) der Transistorvorrichtung (560) mit breiter Bandlücke elektrisch gekoppelt. Die Steuerschaltung (590) ist dafür eingerichtet, die bipolare Transistorvorrichtung (510) einzuschalten und die Transistorvorrichtung (560) mit breiter Bandlücke bei einer vordefinierten Einschaltverzögerung in Bezug auf ein Einschalten der bipolaren Transistorvorrichtung (510) einzuschalten.
Patent DE-102016114839-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für ein elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: GÜNTHER ALEXANDER
IPC: H01M50/224
Filed: 2016-08-10
Abstract: Ein Batteriegehäuse 5 für ein elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug weist ein erstes Gehäuseteil 9 und ein zweites, mit dem ersten Gehäuseteil 9 verbundenes Gehäuseteil 5 auf. Durch die Gehäuseteile 5, 9 ist eine Batteriekammer eingefasst. Die Gehäuseteile 5, 9 weisen einen Verbindungsflansch 6, 9 auf. Der Verbindungsflansch 6 wenigstens einer der beiden Gehäuseteile 5 weist zumindest eine in Richtung zu den Verbindungsflansch 11 des anderen Gehäuseteils 9 abragenden Stützvorsprung 7 als Abstützung für den Verbindungsflansch 11 des anderen Gehäuseteils 9 auf. Die beiden Verbindungsflansche 6, 11 der Gehäuseteile 5, 9 sind mit Abstand zu dem Stützvorsprung 7 unter Vorspannung gestellt miteinander verbunden.
Patent DE-102016116557-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-Vorrichtung und Verbrennungsmotor, welcher mit der Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-Vorrichtung bereitgestellt ist
Inventor: KIM KYUNG MO
IPC: F01L13/00
Filed: 2016-09-05
Abstract: Ein Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-System weist auf: eine Nockenwelle (30), einen ersten Nockenabschnitt (40), welcher einen ersten Nocken (42) aufweist, in welchen die Nockenwelle (30) eingebracht ist und wobei ein relativer Phasenwinkel des ersten Nockens (42) davon bezüglich der Nockenwelle (30) variabel ist, einen inneren Halter (10) zum Übertragen einer Rotation der Nockenwelle (30) an den ersten Nockenabschnitt (40), ein Schiebergehäuse (90), in welches der innere Halter (20) drehbar eingebracht ist, an welchem ein Steuerschlitz (92) ausgebildet ist und wobei das Schiebergehäuse (90) um eine Drehwelle (62) drehbar ist, einen ersten Kipphebel (70), von welchem ein erstes Ende den ersten Nocken (42) berührt und von welchem ein zweites Ende mit einem ersten Ventil (72) verbunden ist, eine Kipphebelwelle (110), mit welcher der erste Kipphebel (70) drehbar verbunden ist und an welcher eine exzentrische Welle (112), welche in den Steuerschlitz (92) eingebracht ist, ausgebildet ist, und einen Steuerabschnitt (100) zum Drehen des Kipphebels (70), so dass das Schiebergehäuse (90) bezüglich der Nockenwelle (30) bewegt wird.
Patent DE-102016117242-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen der Innenfläche von Flüssigkeit führenden Rohren
Inventor: MUNDING HARALD
IPC: B08B9/045
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Reinigen der Innenfläche von Flüssigkeit führenden Rohren, mit mindestens einer ersten konzentrisch in dem Rohr längsbewegbaren Rotationsdüsenanordnung (6) und mindestens einer zweiten konzentrisch in dem Rohr längsbewegbaren Rotationsdüsenanordnung (42), welche jeweils radial gerichtete Düsen (7a, 7b) aufweisen, die sich bei relativer Drehung gegenüber der Innenfläche des Rohres beim Austritt eines Wasser- oder Lösungsmittelstrahls in einem Arbeitsabschnitt bewegen. Die erste Rotationsdüsenanordnung (6) ist mit einer Drehantriebsrichtung gekoppelt, wobei mit der ersten Rotationsdüsenanordnung (6) mindestens eine zweite Rotationsdüsenanordnung (42) gekoppelt ist. Die zweite Rotationsdüsenanordnung (42) ist mit der ersten Rotationsdüsenanordnung (6) über mindestens eine Einrichtung gekoppelt, wobei über die mindestens eine Einrichtung die zweite Rotationsdüsenanordnung (42) in der gleichen Richtung und mit der gleichen Rotationsgeschwindigkeit wie die erste Rotationsdüsenanordnung (6) bewegbar ist, wenn der Betrag der Rotationsgeschwindigkeit der zweiten Rotationsdüsenanordnung (42) kleiner ist, als der Betrag der Rotationsgeschwindigkeit der ersten Rotationsdüsenanordnung (6).