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Patent DE-102013003469-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Raum- oder Gebäudebeheizung unter Benutzung regenerativer ,volatiler elektrischer Energie
Inventor: FRIES EBERHARD-ULRICH
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-03-04
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren zur Raum- oder Gebäudebeheizung unter zumindest teilweiser Nutzung von regenerativer, volatiler elektrischer Energie aus einer einem Raum oder Gebäude lokal zugeordneten Erzeugungsanlage solcher Energie, wobeidiese elektrische Energie über eine Steuerung vorrangig in mehrere elektro-thermische Speicher zur Beheizung des Raumes oder Gebäudes eingespeist wird und nachrangig in ein externes Stromnetz eingespeist wird,die elektro-thermischen Speicher bei nicht ausreichender Deckung eines thermischen Energiebedarfs der elektro-thermischen Speicher oder des dadurch beheizten Raumes oder Gebäudes durch die lokale Erzeugungsanlage durch extern in den Raum oder das Gebäude eingespeisten elektrischen Strom aus einem externen Stromnetz versorgt oder mitversorgt werden,ein voraussichtliches Energieangebot und ein voraussichtlicher Energieüberschuss der lokalen Erzeugungsanlage ermittelt wird,durch Programmierung von Parametern bei der Installation,durch Berücksichtigung einer Wettervorhersage,durch Berücksichtigung von Vergangenheitsdaten, unddurch Berücksichtigung eines Rhythmus des Energiebedarfs von Verbrauchern, undein voraussichtlicher Energiebedarf des mindestens einen Raumes oder Gebäudes ermittelt wirddurch Fortschreibung des Bedarfs der Vergangenheit, mit Erlernen von Zyklen und/oder,wenn der Verbraucher zur Raumbeheizung dient, durch Analyse der Raumtemperatur und deren Verlauf, Analyse der Außentemperatur und deren Verlauf, Berücksichtigung der vom Nutzer einprogrammierten Nutzungszeiten und/oder Berücksichtigung einer Wettervorhersage,die elektro-thermischen Speichermindestens ein zentraler Speicher, oder ein Warmwasser- oder Latentwärmespeicher, und mehrere dezentrale Speicher sind, undbei einem selbsttätigen Abfluss der Heizenergie von den elektro-thermischen Speichern in den von ihm beheizten Raum oder das Gebäudezumindest die minimal und/oder die maximal zulässige Speichertemperatur und/oderder minimale und/oder der maximale Energieinhalt der Speicher,aus dem Wärmefluss von den Speichern in Richtung Raum oder Gebäude, dem aktuellen Wärmebedarf des Raumes oder Gebäudes und/oder der zulässigen minimalen und/oder der maximalen Raum- oder Gebäudetemperatur berechnet wird.
Patent DE-102013101221-B4 (DE)
Title: Teigformvorrichtung zum Formen von Teigsträngen zur Brezelherstellung
Inventor: PILLER OSWALD
IPC: A21C3/08
Filed: 2013-02-07
Granted: 2017-02-23
Abstract: Teigformvorrichtung (1) zum Formen von Teigsträngen zur Brezelherstellung, umfassend ein kontinuierlich umlaufendes Förderband und eine dem Untertrum des Förderbandes zugeordnete Wirkplatte (2), auf der in einem Endabschnitt (5) eine sich symmetrisch zu einer Mittellängsachse (6) der Wirkplatte (2) erstreckende und zu einem an einem Endabschnitt (4) der Ausnehmung (3) anschließenden und die geformten Teigstränge aufnehmenden Ablagebereich hin offene Ausnehmung (3) vorgesehen ist, wobei die Breite der Ausnehmung (3) in Richtung zum Ablagebereich hin kontinuierlich zunimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (3) zwischen zwei symmetrisch zur Mittellängsachse (6) der Wirkplatte (2) angeordneten identischen Formgeberelementen (7, 8) gebildet ist und dass die Breite der Ausnehmung (3) als Funktion des Abstandes zum Ablagebereich durch Verstellung der Formgeberelemente (7, 8) einstellbar ist, wobei an dem dem Ablagebereich abgewandten Ende der Formgeberelemente (7, 8) eine Pressplatte (9) vorgesehen ist, deren Oberfläche mit den Oberflächen der Formgeberelemente (7, 8) eine Ebene bildet und wobei der Bodenbereich der Ausnehmung (3) durch die Wirkplatte (2) oder durch ein im Bereich unterhalb der Ausnehmung (3) angeordnetes und sich über die Maximalbreite der Ausnehmung erstreckendes Stützplattenelement gebildet ist und wobei im Betrieb der Teigformvorrichtung (1) die Teigstränge zwischen dem Untertrum des Förderbandes einerseits und der Pressplatte (9), den Formgeberelementen (7, 8) und den Bodenbereich der Ausnehmung (3) andererseits in Richtung auf den Ablagebereich gerollt werden, wo sie aufgrund der Ausnehmung die gewünschte Form annehmen.
Patent DE-102013114139-B4 (DE)
Title: Struktur eines variablen Schrägscheibentyp-Kompressors mit einer Fixiervorrichtung des Neigungswinkels der Schrägscheibe
Inventor: PARK NAM-HO
IPC: F04B27/16
Filed: 2013-12-16
Granted: 2023-01-26
Abstract: Eine Struktur eines variablen Schrägscheibenkompressors, aufweisend:eine drehbare Welle (10), welche einen darin geformten Strömungspfad aufweist, durch welchen ein Kältemittel hindurch strömt,einen Rotor (20), welcher an der Welle (10) fixiert und mit der Welle (10) gekuppelt ist, wobei der Rotor (20) einen Rotorarm (22) aufweist, welcher an einer Seite des Rotors (20) geformt ist,eine Schrägscheibe (30), welche mittels eines Gelenkstifts (32) mit dem Rotorarm (22) verbunden ist und auf der Welle (10) montiert ist, so dass ein Neigungswinkel mit Bezug auf die Welle (10) variabel ist,eine Druck-Schraubenfeder (40), welche auf der Welle (10) zwischen der Schrägscheibe (30) und dem Rotor (20) installiert ist,eine Hubvorrichtung (50), welche verschiebbar mit der Welle (10) gekuppelt ist und mit der Schrägscheibe (30) verbunden ist, undeine Fixiervorrichtung (60), welche in der Welle (10) geformt ist und die Hubvorrichtung (50) fixiert, um den Neigungswinkel der Schrägscheibe (30) beizubehalten,wobei die Fixiervorrichtung (60) aufweist:ein Ventil (62), welches verschiebbar in einem in der Welle (10) geformten Raumabschnitt eingesetzt ist und einen Strömungspfad hat, der geformt ist, um das Ventil (62) in einer Längsrichtung zu durchdringen, so dass das Kältemittel dort hindurch strömen kann,eine Feder (64), welche mit dem Ventil (62) gekuppelt ist und das Ventil in eine Richtung drückt, die entgegengesetzt zu einer Richtung ist, in welche das Kältemittel strömt, undeinen Vorstehabschnitt (66), welcher zwischen dem Raumabschnitt der Welle (10) undeiner Außenumfangfläche der Welle (10) geformt ist und an der Außenseite der Welle (10) in Übereinstimmung mit einer Bewegung des Ventils (62) hervorsteht, undwobei der Vorstehabschnitt (66) aufweist:eine Kugel (67), welche in einer sphärischen Gestalt geformt ist und mit dem Ventil (62) in Kontakt kommt, um zu der Außenseite der Welle (10) vorzustehen, undeinen Kugelsitzabschnitt (68), welcher geformt ist, um einen Abschnitt zwischen dem Raumabschnitt der Welle (10) und der Außenumfangfläche der Welle (10) zu durchdringen und einen Raum bereitzustellen, in welchem die Kugel (67) aufgenommen ist,wobei, wenn die Hubvorrichtung (50) von der Kugel (67) fixiert ist, der Neigungswinkel der Schrägscheibe (30) auf einen Maximalwert fixiert ist, und,wenn der Druck des Kältemittels größer ist als die Elastikkraft der Feder (64), die das Ventil (62) stützt, das Ventil (62) bewegt wird, wodurch die Kugel (67) in den Kugelsitzabschnitt (68) hinein bewegt wird.
Patent DE-102013200859-B4 (DE)
Title: Plattenbaugruppe für einen Wärmetauscher und Batteriebaugruppe
Inventor: TÖPFER STEFAN
IPC: H01M10/60
Filed: 2013-01-21
Granted: 2020-03-19
Abstract: Plattenbaugruppe (100, 110) für einen Wärmetauscher (120), umfassend:
 ein erstes im Wesentlichen planares Element (130) mit einer ersten Seite (140), einer zweiten Seite (150), einer ersten Öffnung (160) und einer zweiten Öffnung (170);
 eine erste Leitung (180), die sich von der ersten Öffnung (160) an der ersten Seite (140) erstreckt;
 eine zweite Leitung (190), die sich von der zweiten Öffnung (170) an der ersten Seite (140) erstreckt; und
 einen ersten Abstandhalter (200), der sich von der zweiten Seite (150) erstreckt;
 ein zweites, im Wesentlichen planares Element (270) mit einer dritten Seite (280), einer vierten Seite (290), einer dritten Öffnung (300) und einer vierten Öffnung (310), wobei die dritte Seite (280) zu der ersten Seite (140) weist, die erste Leitung (180) die erste Öffnung (160) an der ersten Seite (140) und die dritte Öffnung (300) an der dritten Seite (280) verbindet und die zweite Leitung (190) die zweite Öffnung (170) an der ersten Seite (140) und die vierte Öffnung (310) an der dritten Seite (280) verbindet; und
 einen zweiten Abstandhalter (320), der sich von der vierten Seite (290) erstreckt.
 wobei der erste Abstandhalter (200) und der zweite Abstandhalter (320) so konfiguriert sind, dass sie gleitend miteinander in Eingriff stehen.
Patent DE-102013201716-B4 (DE)
Title: Lineargenerator und linearantrieb
Inventor: SINN POWER GMBH
IPC: F03B13/18
Filed: 2013-02-01
Granted: 2015-06-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum reversiblen Übertragen von linearen Bewegungen in Rotationsbewegungen und zur Umwandlung der Rotationsbewegungen in elektrische Energie und umgekehrt, – mit einer Zentralschiene (4), – mit einem Tragelement (2), das die Zentralschiene (4) umgibt und das in Längsrichtung der Zentralschiene (4) relativ zur Zentralschiene (4) in Linearbewegungen verschieblich angeordnet ist, und – mit einer Mehrzahl von um Drehachsen (10) drehbare Abrollelemente (6), die, mit der Zentralschiene (4) in Berührung stehend, in dem Tragelement (2) drehbar gelagert sind, wobei die Abrollelemente (6) während der Linearbewegungen des Tragelementes (2) relativ zur Zentralschiene (4) im Zusammenwirken mit der Zentralschiene (4) Rotationsbewegungen ausführen, wobei die Linearbewegungen mit dem Antrieb oder Abtrieb einer Elektromaschine gekoppelt sind, die mit elastischen Vorspannkräften beaufschlagten Abrollelemente (6) die Zentralschiene (4) druckkraftbeaufschlagt im Wesentlichen spielfrei lagern und so angeordnet sind, dass sich die Vorspannkräfte gegenseitig aufheben, und dass die Rotationsbewegungen mindestens eines der Abrollelemente (6) den Antrieb oder Abtrieb der Elektromaschine bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (2) Haltelaschen (3) für die Aufnahme der Drehachsen (10) der Abrollelemente (6) aufweist, die elastisch so verformt sind, dass die Abrollelemente (6) durch die Haltelaschen (3) elastisch vorgespannt gegen die Zentralschiene (4) gedrückt werden.
Patent DE-102014107794-B4 (DE)
Title: Sicherheitszuführvorrichtung, die bei verschiedenen Holzbearbeitungsmaschinen verwendbar ist
Inventor: SUNG MENG-I
IPC: B27B25/02
Filed: 2014-06-03
Granted: 2018-09-13
Abstract: Sicherheitszuführvorrichtung, die bei verschiedenen Holzbearbeitungsmaschinen verwendbar ist, aufweisend:
 einen Fixierrahmen (10), der an einer Holzbearbeitungsmaschine lösbar montierbar ist;
 eine Vorrichtung (20), die mit dem Fixierrahmen (10) verbunden ist, wobei der Fixierrahmen die Vorrichtung (20) trägt, und die eine Antriebsvorrichtung (21), ein Übertragungssystem (22) und wenigstens eine erste und zweite Druckrolle (23, 24) aufweist, wobei die Antriebsvorrichtung (21) über das Übertragungssystem (22) mit der wenigstens einen ersten und zweiten Druckrolle (23, 24) im Eingriff steht und in der Lage ist, diese anzutreiben, wobei das Übertragungssystem (22) eine Achse (222) aufweist, die mit der wenigstens einen ersten und zweiten Druckrolle (23, 24) im Eingriff steht, und wobei die wenigstens eine erste und zweite Druckrolle (23, 24) separat in einer Axialrichtung mit einem vorbestimmten Abstand an der angetriebenen Achse (222) angeordnet sind, wobei die wenigstens eine erste Druckrolle eine Mehrzahl von ersten Druckrollen aufweist, die mit der Achse im Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, dass jede der wenigstens einen ersten und zweiten Druckrolle (23, 24) eine Nabe mit einer ersten Seite, die eine Ausnehmung (231) bildet, und einer zu der ersten Seite entgegengesetzten zweiten Seite hat, die einen Vorsprung (232) bildet, wobei benachbarte zwei von der Mehrzahl von ersten Druckrollen zwei Anordnungen haben, wobei in einer ersten Anordnung die benachbarten zwei von der Mehrzahl von ersten Druckrollen ohne einen Abstand voneinander überlappen und Umfangsränder haben, die miteinander verbunden und benachbart sind, und wobei die benachbarten zwei von der Mehrzahl der ersten Druckrollen (23) der zweiten Anordnung einen Abstand dazwischen aufweisen, so dass ein Schneidwerkzeug der Holzbearbeitungsindustrie zwischen den benachbarten zwei von der Mehrzahl der ersten Druckrollen (23) fluchten kann, wobei die benachbarten zwei von der Mehrzahl von ersten Druckrollen (23) in der zweiten Anordnung einen dazwischen angeordneten Abstandshalter aufweisen oder die Vorsprünge entgegengesetzt gegenüberliegend sind.
Patent DE-102014108756-B4 (DE)
Title: Hohles Glasbehältnis mit einer länglichen Grundform
Inventor: FELKE DIETRICH HERMANN ERICH
IPC: B01L3/00
Filed: 2014-06-23
Granted: 2020-06-10
Abstract: Hohles Glasbehältnis mit einer länglichen Grundform,- wobei das Glasbehältnis (1) einen Aufnahmeraum (2) mit einer Vielzahl von sich in dem Aufnahmeraum (2) befindlichen Edelsteinen (4) aufweist, und- wobei das Glasbehältnis (1) einen in den Aufnahmeraum (2) übergehenden und länglich ausgebildeten Halsabschnitt (3) aufweist, wobei der Aufnahmeraum (2) und/oder der Halsabschnitt (3) zumindest eine Öffnung (5) aufweisen, über die Wasser in den Aufnahmeraum (2) einströmen kann, sobald das Glasbehältnis (1) soweit unter Wasser getaucht wird, dass sich die Öffnung (5) unterhalb des Wasserspiegels befindet, und über die das Wasser wieder aus dem Aufnahmeraum (2) austreten kann, sobald das Glasbehältnis (1) soweit aus dem Wasser gehoben wird, dass sich die Öffnung (5) oberhalb des Wasserspiegels befindet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Öffnungen (5) im Bereich einer einem Bodenbereich (10) benachbarten und den Aufnahmeraum (2) nach außen begrenzenden Wandung (6) des Aufnahmeraums (2) angeordnet ist.
Patent DE-102014114103-B4 (DE)
Title: Kennzeichnungsstreifen und Verfahren zu dessen Kennzeichnung
Inventor: MICKMANN VIKTOR
IPC: H01R9/26
Filed: 2014-09-29
Granted: 2022-02-03
Abstract: Kennzeichnungsstreifen (1) in Streifenform zur unterscheidbaren Kennzeichnung einer Vielzahl von elektrischen Anschlüssen, wobei der Kennzeichnungsstreifen (1) in Form von in wenigstens einer Reihe in Streifenform hintereinander angeordneten Kennzeichnungselementen (4) ausgebildet ist, von denen jedes Kennzeichnungselement (4) wenigstens eine Kennzeichnungsfläche (6) zur Anbringung eines unterscheidbaren Kennzeichens und ein Befestigungsmittel (7) zur Befestigung des Kennzeichnungselements (4) an dem zu kennzeichnenden elektrischen Anschluss aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kennzeichnungsstreifen (1) mehrere Kennzeichnungsabschnitte (2) von aneinander gereihten Kennzeichnungselementen (4) aufweist, die jeweilige Abschnitte in der Streifenform des Kennzeichnungsstreifens (1) bilden, wobei zwischen zwei Kennzeichnungsabschnitten (2) jeweils ein Handlingabschnitt (3) angeordnet ist, der ein oder mehrere in Streifenform hintereinander angeordnete Handlingelemente (5) aufweist und einen Abschnitt in der Streifenform des Kennzeichnungsstreifens (1) bildet, wobei die Kennzeichnungselemente (4) anders ausgebildet sind als das Handlingelement (5) oder die Handlingelemente (5).
Patent DE-102014117991-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Kraftsensor
Inventor: DÜNNINGER JOHANNES
IPC: G01L1/14
Filed: 2014-12-05
Granted: 2018-03-22
Abstract: Kapazitiver Kraftsensor (1) mit einem Grundflächenkörper (2), einem flächigen, elastisch nachgebenden Membrankörper (3), zwei beabstandet zueinander angeordneten Abstandhaltern (4) zwischen dem Grundflächenkörper und dem Membrankörper (3), wobei sich der Membrankörper (3) über die Abstandhalter (4a, 4b) an dem Grundflächenkörper (2) abstützt und der Membrankörper (3) wenigstens einen der Abstandhalter (4a) und dabei ein freies Ende (5) ausbildend überragt wobei zwischen dem Membrankörper (3) und dem Grundflächenkörper (2) im Bereich zwischen den Abstandhaltern (4a, 4b) ein Hohlraum (8) ausgebildet ist, um bei einer Krafteinwirkung F auf den Membrankörper (3) im Bereich zwischen den Abstandhaltern (4a, 4b) ein Durchbiegen des Membrankörpers (3) zu gestatten und wobei an dem freien Ende (5) eine erste Elektrode und an dem Grundflächenkörper eine zweite Elektrode (7) vorhanden ist, wobei erste und zweite Elektrode einen Messkondensator (9) mit sich mit der Krafteinwirkung F ändernder Messkapazität definieren und ferner Mittel zur elektrischen Kontaktierung (6) der ersten und zweiten Elektrode vorhanden sind.
Patent DE-102014206370-B4 (DE)
Title: Druckbehälter mit einem Innen- und einem Außenbehälter
Inventor: LANDECK BASTIAN
IPC: F17C13/08
Filed: 2014-04-03
Granted: 2022-05-25
Abstract: Druckbehälter, insbesondere für tiefkalt, kryogen gespeicherte Gase, bestehend aus einem Innenbehälter (11), der in einem Außenbehälter (1) über eine Lagereinrichtung aus wenigstens einem Festlager und einem Loslager gehalten wird, wobei das Loslager als Schiebesitz mit einem in einer Gleitbuchse (2) verschiebbaren Gleitbolzen (17) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Loslager wenigstens einen weiteren Schiebesitz mit einem in einer weiteren Gleitbuchse (2) verschiebbaren weiteren Gleitbolzen (17) umfasst.
Patent DE-102014220640-B4 (DE)
Title: Schaltbarer Frequenzfilter
Inventor: PIPPERS SIMON
IPC: H03K17/16
Filed: 2014-10-13
Granted: 2022-11-10
Abstract: Umschaltfilter zum Herausfiltern eines variablen Frequenzbandes aus einem Signal, das über eine elektrische Hauptleitung (204) von einem Eingang (126) zu einem Ausgang (128) des Filters (122) geleitet ist,mit einem ersten Leitungssegment (252), das von der Hauptleitung (204) wegführt, und mindestens einem zweiten Leitungssegment (254, 256), das mit dem ersten Leitungssegment (252) elektrisch verbindbar ist, undmindestens zwei elektronisch ansteuerbaren Schaltelementen (262, 264), durch die das erste (252) und das mindestens eine zweite (254, 256) Leitungssegment verbindbar sind,wobei mindestens ein Leitungssegment (252) eine Aufweitungs-Stichleitung (268) mit einem schmalen Ende (270) und einem breiten Ende (272) aufweist, undwobei die mindestens zwei Schaltelemente (262, 264) jeweils separat mit dem breiten Ende (272, 274) der Aufweitungs-Stichleitung (268) verbunden sind.
Patent DE-102014222255-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Dämpfungselements an einem Kraftfahrzeug mit einem Fahrzeugrahmen und einem an dem Fahrzeugrahmen angebundenen, aufgesetzten Fahrzeugaufbau sowie Verfahren zur Montage einer solchen Anordnung
Inventor: BERGERHOFF OLIVER
IPC: B62D33/10
Filed: 2014-10-31
Granted: 2018-01-04
Abstract: Anordnung mindestens eines Dämpfungselements (38) an einem Kraftfahrzeug (10) mit einem Fahrzeugrahmen (12) und einem an dem Fahrzeugrahmen (12) angebundenen Fahrzeugaufbau (24), wobei zwischen dem Fahrzeugaufbau (24) und dem Fahrzeugrahmen (12) zumindest teilweise Federelemente und/oder Dämpfungselemente (38) angeordnet sind, wobei das mindestens eine Dämpfungselement ein zwischen dem Fahrzeugaufbau (24) und dem Fahrzeugrahmen (12) angeordnetes Hydrolager (46) ist, welches so angeordnet ist, dass dessen Wirkachse (44) sowohl in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) als auch in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) orientiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindung des mindestens einen Dämpfungselements (38) über eine Platte (34), die seitens des Fahrzeugrahmens (12) fest mit einem Längsträger (32) verbunden ist, und über eine Platte (42), die seitens des Fahrzeugaufbaus (24) fest mit der Unterseite verbunden ist, erfolgt, wobei die Platte (34) eine gegenüber der Horizontalen H um den Winkel α geneigte Anlagefläche (36) aufweist und wobei die Platte (42) eine gegenüber der Horizontalen H um den Winkel α geneigte Anlagefläche (40) aufweist und wobei sich das Dämpfungselement (38) von der Anlagefläche (36) aus zu der Anlagefläche (40) erstreckt.
Patent DE-102015113575-B4 (DE)
Title: Messdüsenanordnung
Inventor: TROLONG SERGE
IPC: G01B13/16
Filed: 2015-08-17
Granted: 2018-11-15
Abstract: Messdüsenanordnung (2) einer pneumatischen Messvorrichtung zur Vermessung wellenförmiger Werkstücke (14),
 mit einem Grundkörper (4),
 mit zwei einander zugewandten Messdüsen (10, 12) und
 mit zwei mit dem Grundkörper (4) verbindbaren oder verbundenen Trägerelementen (6, 8),
 wobei die Trägerelemente (6, 8) relativ zu einer Bezugsebene (16) verstellbar sind und jedes der Trägerelemente (6, 8) eine der Messdüsen (10, 12) trägt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Messdüsenanordnung (2) Zentriermittel zur Zentrierung der Trägerelemente (6, 8) relativ zu der Bezugsebene (16) aufweist, 
 dass zur Abstützung des zu vermessenden Werkstücks (14) während der Messung ein aus zwei Prismenhälften bestehendes Stützprisma vorhanden ist und
 dass jedes der Trägerelemente (6, 8) eine Prismenhälfte des Stützprismas trägt.
Patent DE-102015209318-B4 (DE)
Title: Dämpfventileinrichtung
Inventor: SCHMITT STEFAN
IPC: F16F9/32
Filed: 2015-05-21
Granted: 2022-05-12
Abstract: Dämpfventileinrichtung (3), mit einem Dämpfventil (7) in der Bauform eines Kolbenventils, wobei ein ringförmiger Ventilkörper (9) des Dämpfventils (7) einen mit Dämpfmedium gefüllten Zylinder (11) eines Schwingungsdämpfers (1) in einen kolbenstangenseitigen und einen kolbenstangenfernen Arbeitsraum (13; 15) unterteilt, wobei die Dämpfventileinrichtung (3) ein topfförmiges Gehäuse (17) umfasst, in dem einen Aktuator (19) angeordnet ist, der auf eine Schiebehülse (49) gegen die Kraft einer Rückstellfeder (53), die die Schiebehülse (49) in eine Ausgangsposition ausrichtet, eine axiale Verschiebekraft ausübt, wobei die Schiebehülse (49) mit einem ortsfesten Ventilträger (51) ein Schieberventil (47) bildet, das zwei Durchströmungsrichtungen aufweist, wobei die Schieberhülse (49) bei einer Anströmrichtung sowohl an einer Vorder- und an einer Rückseite (55; 57) mit Dämpfmedium beaufschlagt wird, wobei die Vorder- und die Rückseite (55; 57) der Schieberhülse (49) bei der Anströmung hydraulisch parallel mit Dämpfmedium beaufschlagt werden, wobei der Ventilträger (51) einen Zentralkanal (65) aufweist, an den sich mindestens ein schrägverlaufender Übertragungskanal (67) anschließt,dadurch gekennzeichnet, dass ein Boden (33) des Gehäuses (17) und ein Trägerzapfen (37) für das Dämpfventil (7) einteilig ausgeführt sind, wobei in dem Trägerzapfen (37) ein Bypasskanal (45) zu dem Dämpfventil (7) ausgeführt ist, wobei die Schiebehülse (49) auf dem Ventilträger (51) geführt ist, wobei der Zentralkanal (65) von einer Sacklochöffnung gebildet wird, die in Richtung des Bypasskanals (45) ausgerichtet ist, wobei die Rückstellfeder (53) innerhalb der Schiebehülse (49) angeordnet ist und auf einen Boden (59) der Schiebehülse (49) die Rückstellkraft ausübt, wobei die Rückstellfeder (53) zwischen dem Boden (59) der Schiebehülse (49) und dem Ventilträger (51) verspannt ist.
Patent DE-102016010313-B4 (DE)
Title: Stabilisatorbuchse und selbige verwendende buchsenbestückte Stabilisatorstange
Inventor: MATSUMURA HIROYUKI
IPC: F16F1/16
Filed: 2016-08-25
Granted: 2021-10-28
Abstract: Stabilisatorbuchse (10), umfassend:einen rohrförmigen elastischen Hauptgummikörper (12), der dafür ausgestaltet ist, um eine Stabilisatorstange (30) herum angeordnet zu werden und daran anbringbar zu sein;einen Innenseitenvorsprung (22), der in einer axialen Richtung von einem Innenumfangsteil des elastischen Hauptgummikörpers (12) vorsteht; undeine Verbindungsoberfläche (34), die dadurch gebildet ist, dass sie eine Innenumfangsoberfläche des elastischen Hauptgummikörpers (12) und eine Innenumfangsoberfläche (24) des Innenseitenvorsprunges (22) beinhaltet, wobei die Verbindungsoberfläche (34) dafür ausgestaltet ist, mit einer Außenumfangsoberfläche der Stabilisatorstange (30) verbunden zu werden, wobei sich die Innenumfangsoberfläche (24) des Innenseitenvorsprungs (22), in der Stabilisatorbuchse (10) allein vor Anbringen an der Stabilisatorstange (30), in der axialen Richtung ohne Verkippung, kontinuierlich zu der Innenumfangsoberfläche des elastischen Hauptgummikörpers (12) erstreckt, undder Innenseitenvorsprung (22) eine Außenumfangsoberfläche (26) aufweist, die als Ganzes zu einer Axialendfläche eines Außenumfangsteiles des elastischen Hauptgummikörpers (12) unter einem Winkel θ, mit 10° ≤ θ ≤ 60°, geneigt ist, und der Innenseitenvorsprung (22) in einer radialen Richtung hin zu einer Vorsprungsspitze des Innenseitenvorsprunges (22) allmählich dünner wird, wobei die Außenumfangsoberfläche (26) des Innenseitenvorsprungs (22) verjüngt ist.