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Patent DE-102012007089-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung von Luft im Innern eines Schaltschrankes und ein entsprechendes Kühlgerät für einen Schaltschrank
Inventor: CACHO ALONSO JUAN CARLOS
IPC: H05K7/20
Filed: 2012-04-11
Granted: 2015-12-24
Abstract: Verfahren zur Kühlung von Luft im Innern eines Schaltschrankes (20), das die Schritte aufweist: – Durchleiten von Luft aus der Umgebung des Schaltschrankes (20) durch einen ersten Luftgang (3) eines Kühlgerätes (1); – Durchleiten von Luft aus dem Innern des Schaltschrankes (20) durch einen zweiten Luftgang (8) des Kühlgerätes (1), wobei der erste und der zweite Luftgang (3, 8) fluidisch voneinander getrennt und über einen Luft-Luft-Wärmetauscher (7) thermisch gekoppelt sind; – Nachkühlen der durch den zweiten Luftgang durch den Luft-Luft-Wärmetauscher (7) geleiteten Luft mit einem Luft-Wasser-Wärmetauscher oder einem Verdampfer (6), der mit einem Kaltwassererzeuger (11) zur Kühlung eines Kühlmittels, der außerhalb des Kühlgerätegehäuses (2) angeordnet ist, einen Kühlmittelkreislauf bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Luft-Kühlmittel-Wärmetauscher und/oder Verdampfer (6) ein kombinierter Luft-Kühlmittel-Wärmetauscher und Verdampfer ist, der wahlweise als Luft-Kühlmittel-Wärmetauscher oder als Verdampfer betrieben wird, wobei der kombinierte Luft-Kühlmittel-Wärmetauscher und Verdampfer (6) für den Fall, dass die Kühlleistung des Luft-Kühlmittel-Wärmetauschers nicht ausreicht, um eine Lufttemperatur im Innern des Schaltschrankes (20) auf einer vorgegebenen Zieltemperatur zu halten, abwechselnd als Luft-Kühlmittel-Wärmetauscher oder als Verdampfer eines kompressorbetriebenen Kühlkreislaufes betrieben wird, wobei der kombinierte Luft-Kühlmittel-Wärmetauscher und Verdampfer (6) von dem Betrieb als Verdampfer auf den Betrieb als Luft-Kühlmittel-Wärmetauscher umgestellt wird, wenn die Lufttemperatur im Innern des Schaltschrankes (20) einen unteren Grenzwert, der unterhalb der Zieltemperatur liegt, erreicht, und wobei der kombinierte Luft-Kühlmittel-Wärmetauscher und Verdampfer (6) von dem Betrieb als Luft-Kühlmittel-Wärmetauscher auf den Betrieb als Verdampfer umgestellt wird, wenn die Lufttemperatur im Innern des Schaltschrankes (20) einen oberen Grenzwert, der oberhalb der Zieltemperatur liegt, erreicht.
Patent DE-102012008678-B4 (DE)
Title: Elektromobilitätssystem mit Energiestationen und getrennten Antriebs- und Energieerzeugungseinheiten
Inventor: BRENDES MARTIN
IPC: B60L50/15
Filed: 2012-05-02
Granted: 2017-09-28
Abstract: System zum Betrieb von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen umfassend mehrere Elektromobile (42, 43, 45, 46, 48), mehrere Energieaggregate (23) und mehrere Energiestationen (15), wobei 1.1. die Elektromobile (42, 43, 45, 46, 48) mindestens umfassen 1.1.1. einen oder mehrere Elektromotoren (22) ausgestaltet zum elektrischen Antrieb, 1.1.2. eine Steuer- und Regelungseinheit (25) ausgestaltet zu deren Versorgung, 1.1.3. einen permanent eingebauten Akkumulator A0 (20), 1.1.4. eine Ladevorrichtung (21) ausgestaltet zum Aufladen des eingebauten Akkumulators A0 (20) an einer Ladesäule, 1.1.5. einen Aggregat-Raum (24) ausgestaltet zur Aufnahme eines Energieaggregats (23), 1.1.6. eine elektrische Schnittstelle (29) zwischen Elektromobil und Energieaggregat (23) 1.1.7. einen Kraftstofftank (26, 32), 1.1.8. eine Schlauchverbindung (31) ausgestaltet zur Verbindung des Kraftstofftanks (26, 32) mit dem Energieaggregat (23), 1.2. die Energieaggregate (23) eine elektrische Schnittstelle (7) umfassen und ausgestattet sind als 1.2.1. Akkumulator-Aggregate (6) und/oder 1.2.2. Verbrennungsmotor-Aggregate (1) umfassend 1.2.2.1. einen elektrischen Generator (2) 1.2.2.2. einen Verbrennungsmotor (3) ausgestaltet zum Antrieb des Generators (2) 1.3. die Energiestationen umfassen 1.3.1. Zapfsäulen (14) für Kraftstoff und/oder 1.3.2. ein Zwischenlager (8) für Energieaggregate (23) und/oder 1.3.3. eine Ladeeinheit (10) umfassend 1.3.3.1. eine Ladevorrichtung (12) ausgestaltet zum Laden ein oder mehrerer Akkumulator-Aggregate (6, 11), 1.3.3.2. einer elektrischen Energieversorgung (13) für die Ladevorrichtung (12), 1.3.4. eine Wechsel- oder Hebevorrichtung (9) zum automatischen oder manuellen Ein- und Ausbau der Energieaggregate (23) in die Elektromobile (42, 43, 45, 46, 48) 1.4. die Elektromobile (42, 43, 45, 46, 48) ausgestaltet sind zum Betrieb 1.4.1. mit einem leeren Aggregate-Raum (24), 1.4.2. mit einem temporär eingebauten Akkumulator-Aggregat A1 (28), 1.4.3. mit einem temporär eingebauten Verbrennungsmotor-Aggregat A2 (30).
Patent DE-102012011403-B4 (DE)
Title: Hebeanordnung mit Spindeltrieb
Inventor: HSIEH WU-TENG
IPC: B66B9/02
Filed: 2012-06-08
Granted: 2014-02-13
Abstract: Eine Hebeanordnung mit Spindeltrieb umfasst: eine erste Schiene und eine zweite Schiene; eine erste Schraubenmutteranordnung weist eine erste Schraube und eine erste Mutter auf, wobei die erste Schraube ein oberes Ende an einer Befestigungseinheit fest angebracht aufweist, die erste Mutter entlang der ersten Schraube bewegt wird; eine Antriebsvorrichtung, welche an einem Aufzug angeordnet ist und einen ersten Antriebsabschnitt und einen zweiten Antriebsabschnitt aufweist, wobei der erste Antriebsabschnitt an der ersten Mutter fest angebracht ist; eine zweite Schraubenmutteranordnung mit einer zweiten Schraube und einer zweiten Mutter, wobei die zweite Schraube ein oberes Ende an dem zweiten Antriebsabschnitt fest angebracht aufweist, wobei die zweite Mutter entlang der zweiten Schraube bewegt wird; und einen beweglichen Körper, welcher an der zweiten Mutter fest angebracht ist und mit der zweite Mutter fortbewegt wird. Es ist möglich den beweglichen Körper lediglich durch Steuern der Antriebsvorrichtung zu bewegen, wodurch ein geringerer Herstellungs- und Steuerungsaufwand verursacht werden.
Patent DE-102012012417-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur verbesserten Vorerhitzung von Kohle durch Wärmetausch mit dem Kühlgas einer Kokstrockenkühlanlage
Inventor: KIM RONALD
IPC: C10B57/10
Filed: 2012-06-25
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zur verbesserten Vorwärmung von Kohle durch Wärmetausch mit dem Kühlgas einer Kokstrockenkühlanlage, wobei• ein Koksofen, welcher zur zyklischen Verkokung von Kohle geeignet ist, nach der Durchführung eines Verkokungszyklusses entladen wird, so dass man eine heiße, glühende Kokscharge erhält, und• die heiße, glühende Kokscharge in eine Kokslöschvorrichtung gegeben wird, welche an einen primären Kühlkreislauf angeschlossen ist, in welcher der Koks mit einem inerten Gas durchströmt wird, und dadurch auf eine niedrigere Temperatur heruntergekühlt wird, und• das inerte Kühlgas durch einen Wärmetauscher strömt, in welchem dieses einen Teil der fühlbaren Wärme durch indirekten Wärmetausch an ein weiteres sekundäres, inertes Gas in einem zweiten, sekundären Gaskreislauf abgibt, und in diesem sekundären Gaskreislauf Kohle, welche zur Verkokung vorgesehen ist, mit dem sekundären inerten Gas vorgetrocknet und erhitzt wird, und• die auf diese Weise vorerhitzte und getrocknete Kohle in eine für einen Verkokungszyklus vorgesehene Koksofenkammer gegeben wird, und dort in einem Verkokungszyklus zu Koks verkokt wird, und• als sekundäres, inertes Gas in dem zweiten, sekundären Gaskreislauf Wasserdampf verwendet wird, durch welchen die Kohle auf eine Temperatur von über 100°C erhitzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass• der Wasserdampf zur Erhitzung der Kohle einen Druck von 0,5 bar bis 0,9 bar besitzt.
Patent DE-102012100402-B4 (DE)
Title: Pneumatische Anhängerbremsanlage
Inventor: SULZYC GEORG
IPC: B60T13/26
Filed: 2012-01-19
Granted: 2015-06-25
Abstract: Pneumatische Anhängerbremsanlage (14) für ein Nutzfahrzeug mit einer Schnittstelle (15) mit a) einem Kupplungskopf Vorrat (16), über den ein Vorratsdruck von einem Zugfahrzeug zu dem Anhänger übertragbar ist, und b) einem Kupplungskopf Bremse (17), über den ein Bremssteuerdruck von dem Zugfahrzeug zu dem Anhänger übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass c) zusätzlich zu der Schnittstelle (15) mit den Kupplungsköpfen (16, 17) eine weitere Schnittstelle (1) mit einer Kupplungseinheit (2) mit einem Vorratsdruckanschluss (8) und einem Bremssteuerdruckanschluss (9) vorhanden ist, d) die pneumatische Anhängerbremsanlage (14) wahlweise da) über die Schnittstelle (15) mit den Kupplungsköpfen (16, 17) oder db) über die weitere Schnittstelle (1) mit der Kupplungseinheit (2) mit dem Zugfahrzeug kuppelbar ist, e) wobei über mindestens ein Ventil eine zentrale Vorratsleitung (33) mit dem Kupplungskopf Vorrat (16) der Schnittstelle (15) oder dem Vorratsdruckanschluss (8) der weiteren Schnittstelle (1) und/oder eine zentrale Bremssteuerleitung (35) mit dem Kupplungskopf Bremse (17) der Schnittstelle (15) oder dem Bremssteuerdruckanschluss (9) der weiteren Schnittstelle (1) verbindbar ist, f) wobei das mindestens eine Ventil und die Kupplungseinheit (2) eine Baueinheit bilden, die Eingänge (20, 23) besitzt, an die die Kupplungsköpfe (16, 17) angeschlossen sind.
Patent DE-102012102797-B4 (DE)
Title: Kamerabasiertes Mobilfunkgerät zur Konvertierung eines Dokuments anhand von aufgenommenen Bildern in ein Format zur optimierten Anzeige auf dem kamerabasierten Mobilfunkgerät
Inventor: GÖKTEKIN CÜNEYT
IPC: H04W88/02
Filed: 2012-03-30
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren zur Aufnahme eines Dokuments mit einem kamerabasierten Mobilfunkgerät und zur Konversion von Textinformation des Dokuments in ein Format zu einer geeigneten Darstellung auf dem Mobilfunkgerät, die folgenden auf dem Mobilfunkgerät ausgeführten Schritte umfassend: a) Aufnehmen des Dokuments mit dem Mobilfunkgerät durch mindestens zwei Bilder, von denen benachbarte Bilder jeweils einen gemeinsamen überlappenden Bereich des Dokuments aufweisen, und Abspeichern der mindestens zwei Bilder; b) Erkennen der benachbarten Bilder und Zusammensetzen zu einem jeweiligen zusammengesetzten Bild anhand der gemeinsamen überlappenden Bereiche des Dokuments (Stitching); c) Erkennen einer jeweiligen Layout-Struktur mit mindestens einem Textblock in dem jeweiligen zusammengesetzten Bild; d) Erkennen von Buchstabentext in dem jeweiligen Textblock durch Anwenden eines Optical Character Recognition Algorithmus (OCR) und Abspeichern des jeweiligen Buchstabentexts zu dem jeweiligen Textblock; e) Bestimmen und Abspeichern einer Reihenfolge der jeweiligen Textblöcke in dem Dokument unter Berücksichtigung der jeweiligen Layout-Struktur; f) Bestimmen einer Breite eines Displays des Mobilfunkgeräts durch automatisches Abrufen von entsprechenden Parametern vom Mobilfunkgerät und Bestimmen des Formats für die Darstellung der Buchstabentexte, das an die Breite des Displays angepasst ist, um beim Lesen der Buchstabentexte auf dem Display nur vertikal scrollen zu brauchen; g) Erzeugen einer Datei (40) in dem Format mit den jeweiligen Buchstabentexten in der bestimmten Reihenfolge der jeweiligen Textblöcke; h) Bereitstellen der Datei (40) für das Mobilfunkgerät zur Darstellung auf dessen Display.
Patent DE-102012112040-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trocknen von Gasen
Inventor: TIMMLER JÜRGEN
IPC: B01D53/26
Filed: 2012-12-10
Granted: 2014-12-24
Abstract: Dargestellt und beschrieben sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Trocknen von Gasen, insbesondere zum Trocknen von Methan, umfassend: einen Gaseinlass (2), einen Gasauslass (3), wenigstens zwei Adsorptionskammern (4, 5) zur Aufnahme von Trockenmittel, einen Kühler (8), der in Strömungsrichtung zwischen dem Gaseinlass (2) und den Adsorptionskammern (4, 5) angeordnet ist, einen Kondensatauslass (9), der in Strömungsrichtung zwischen dem Gaseinlass (2) und den Adsorptionskammern (4, 5) angeordnet ist, und einen Erhitzer (22), wobei die Adsorptionskammern (4, 5) mit dem Gaseinlass (2) und mit dem Gasauslass (3) verbunden sind. Um einen höheren Wirkungsgrad zu erreichen, wird vorgeschlagen, ein Gebläse (20) vorzusehen, das mit einer Ansaugleitung (L11) und einer Leitung (L3) zum Ansaugen von vorgekühltem und vorgetrocknetem Gas und/oder mit einer Ansaugleitung (L11) und einer Leitung (L14) zum Ansaugen von trockenem Gas für die Regeneration verbunden ist.
Patent DE-102012213579-B4 (DE)
Title: Sensorschnittstelle mit variablen Steuerkoeffizienten
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: H04L25/08
Filed: 2012-08-01
Granted: 2016-08-18
Abstract: Sensorschnittstellenmodul (102), das folgende Merkmale aufweist: eine Steuereinheitsschnittstelle (401), die ausgebildet ist, um mit einer Steuereinheit (108) gekoppelt zu sein; eine Modulationseinheit (104; 400), die mit der Steuereinheit (108) durch die Steuereinheitsschnittstelle (401) gekoppelt ist und die ausgebildet ist, um basierend auf einem Steuersignal von der Steuereinheit eine Versorgungsspannung zu modulieren, um ein moduliertes Spannungssignal zu zumindest einem einer Mehrzahl von Sensoren über ein Paar von Drähten zu liefern, um Informationen zu dem zumindest einen Sensor zu übertragen; wobei die Modulationseinheit (400) einen Einzelbitkomparator oder einen Grob-Analog-zu-Digital-Wandler (ADC) mit einem ersten Komparatoreingang, an dem eine Zielspannung, die basierend auf dem Steuersignal eingestellt ist, anliegt, und mit einem zweiten Komparatoreingang, der mit einem Ausgangsknoten des Sensorschnittstellenmoduls über einen Rückkopplungspfad gekoppelt ist, aufweist; eine Sensorschnittstelle, die mit dem Ausgangsknoten des Sensorschnittstellenmoduls gekoppelt ist und ausgebildet ist, um mit dem Paar von Drähten (112) gekoppelt zu sein, die mit der Mehrzahl von Sensoren gekoppelt sind.
Patent DE-102013003500-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung zeitlich veränderlicher thermomechanischer Spannungen und/oder Spannungsgradienten über die Wanddicke von metallischen Körpern
Inventor: ALTPETER IRIS
IPC: G01N29/34
Filed: 2013-02-28
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zur Erfassung zeitlich veränderlicher thermomechanischer Spannungen und/oder Spannungsgradienten über die Wanddicke von metallischen Körpern (1), bei dem eine Temperatur an mindestens einer Messstelle an einer Außenoberfläche des Körpers (1) gemessen wird und zusätzlich Messungen mit elektromagnetischen Ultraschallwandlern (3–6) im Bereich der Messstelle durchgeführt werden, um über die gemessene Temperatur aus den zusätzlichen Messungen die Spannungen und/oder Spannungsgradienten über die Wanddicke der Körper (1) zu bestimmen, wobei aus der gemessenen Temperatur ein Temperaturverlauf zwischen einer Innenfläche und der Außenoberfläche ermittelt und für die Bestimmung der Spannungen und/oder Spannungsgradienten über die Wanddicke der Körper (1) aus den zusätzlichen Messungen genutzt wird.
Patent DE-102013008428-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Lagerung mindestens eines, in einem Gehäuse angeordneten Antriebsenergiespeichers in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KUCHENBUCH KAI
IPC: B60K1/04
Filed: 2013-05-16
Granted: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Lagerung mindestens eines, in einem Gehäuse angeordneten Antriebsenergiespeichers in einem Kraftfahrzeug. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung für einen Antriebsenergiespeicher mit verbessertem Energieabsorptionsverhalten zur Verfügung zu stellen, der einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist. Bei einer erfindungsgemäßen Anordnung (12) zur Lagerung mindestens eines in einem Gehäuse (14) angeordneten Antriebsenergiespeichers in einem Kraftfahrzeug (10) sind auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses (14) zwischen dem Gehäuse (14) und biegesteifen Karosserieelementen auf jeder Seite mindestens ein erstes Deformationselement (16a, 16b) und ein zweites Deformationselement (18a, 18b) angeordnet. Dabei ist das erste Deformationselement (16a, 16b) näher an dem Gehäuse (14) angeordnet als das zweite Deformationselement (18a, 18b), und das erste Deformationselement (16a, 16b) weist insofern eine andere Kraft-Weg-Kennung auf als das zweite Deformationselement, als es weicher ausgelegt ist als das zweite Deformationselement (18a, 18b).
Patent DE-102013113693-B4 (DE)
Title: Verfahren zur voraussage und zur abschwächung einer stochastischen frühzündung
Inventor: GWIDT J MICHAEL
IPC: F02D43/00
Filed: 2013-12-09
Granted: 2019-05-02
Abstract: Motorsteuerverfahren für ein Fahrzeug, das umfasst, dass:eine Zeitdauer (266) des Betriebs eines Motors (102) verfolgt wird, während der ein Vakuum (252) in einem Einlasskrümmer (104) geringer als ein erstes vorbestimmtes Vakuum ist;ein Signal für eine stochastische Frühzündung (SPI-Signal) (272) erzeugt wird, wenn die Zeitdauer (266) länger als eine vorbestimmte Zeitdauer ist und das Vakuum (252) geringer als ein zweites vorbestimmtes Vakuum ist,wobei das zweite vorbestimmte Vakuum geringer als das erste vorbestimmte Vakuum ist; undeine Ausgabe eines Turboladers (127) in Ansprechen auf die Erzeugung des Signals für eine stochastische Frühzündung (SPI-Signals) (272) verringert wird.
Patent DE-102013114806-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stanzen von Löchern in ein vorzugsweise mehrlagiges Blech sowie Stanzvorrichtung und Stanzkrone
Inventor: REITZIG KLAUS
IPC: B21D28/34
Filed: 2013-12-23
Granted: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Stanzen von Löchern in Karosseriebleche, wobei ein Stanzstempel (1) verwendet wird, der einen Hinterschnitt aufweist und wobei zumindest ein vorderer Teil des Stanzstempels, welcher einen größeren Durchmesser als ein dahinter liegender Teil hat, nach dem Stanzen eines Lochs auf der Seite einer Matrize (2) entnommen wird oder herausfällt und sodann nur ein hinterschnittener Teil des Stanzstempels (1) durch das gestanzte Loch herausgezogen wird.
Patent DE-102013114937-B4 (DE)
Title: Auswurfvorrichtung und Verfahren zum Entformen eines Gussstücks aus einer Gussvorrichtung
Inventor: SCHIRM WOLFGANG-MICHAEL
IPC: B29C45/40
Filed: 2013-12-30
Granted: 2017-10-05
Abstract: Auswurfvorrichtung (10) zum Entformen von Gussstücken aus einer Gussvorrichtung umfassend mindestens einen Auswerfergrundkörper (16) mit wenigstens einem an dem Auswerfergrundkörper (16) angeordneten Auswurfelement (14), wobei die Auswurfvorrichtung (10) eine Positionskontrolleinheit (11) zur Kontrolle der Position zumindest eines Auswurfelements (14) aufweist und die Positionskontrolleinheit (11) ein mit dem Auswerfergrundkörper (16) verbundenes Auswerferpositionselement (18) sowie eine die Position des Auswerferpositionselements (18) abfragende Positionsabfrageeinheit (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionsabfrageeinheit (22) einen Körper, beispielsweise einen Stab (24), umfasst, wobei der Körper mit dem Auswerferpositionselement (18) in Wirkverbindung steht und die Position des Auswerferpositionselements (18) und damit des Auswerfergrundkörpers (16) bzw. des wenigstens einen Auswurfelements (14) an die Positionsabfrageeinheit (22)übertragbar ist.
Patent DE-102013200047-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Seitenairbag-Anordnung, die mittels Lasche befestigten Airbag-Kanal aufweist
Inventor: PARUSZKIEWICZ JUN WILLIAM J
IPC: B60R21/217
Filed: 2013-01-03
Granted: 2018-11-08
Abstract: Fahrzeugsitz-Seitenairbag-Anordnung, die umfasst:einen Fahrzeugsitz (10) mit einem Rahmen (24), einem an dem Rahmen (24) angebrachten Schaumstoffpolster (28) sowie einem Bezug (32), der das Schaumstoffpolster (28) abdeckt und eine Airbag-Entfaltungsnaht (34) aufweist;ein Airbag-Modul (18), das an dem Rahmen (24) angebracht ist und einen Gasgenerator (38) sowie einen Airbag (40) aufweist, der durch den Gasgenerator (38) aufgeblasen wird, um die Entfaltungsnaht (34) des Bezuges (32) zu öffnen, durch sie hindurch nach außen auszutreten und Fahrzeuginsassen Schutz zu bieten; undeinen Airbag-Kanal (44), der aus einer flexiblen Platte (46) hergestellt ist und ein am weitesten innen liegendes Ende (48), das das Airbag-Modul (18) aufnimmt, sowie ein am weitesten außen liegendes Ende (50) hat, das zu der Entfaltungsnaht (34) des Bezuges (32) hin angeordnet ist, so dass sich der Airbag (40) beim Aufblasen zu der Entfaltungsnaht (34) des Bezuges (32) hin und durch sie hindurch bewegt, wobei die flexible Platte (46) ein Feld (52) enthält, das eine gefaltete Verbindung an dem am weitesten innen liegenden Ende (48) des Airbag-Kanals (44) aufweist, so dass paarige Feldabschnitte (56, 58) entstehen, wobei einer der Feldabschnitte (56) an dem am weitesten außen liegenden Ende (50) des Airbag-Kanals (44) ein Paar Laschen (62) enthält, die sich von dem einen Feldabschnitt (56) in einander entgegengesetzten Richtungen erstrecken und auf den anderen Feldabschnitt (58) umgefaltet werden, sowie Verbindungen (66), mit denen die Laschen (62) an dem anderen Feldabschnitt (58) befestigt sind,wobei die Verbindungen (66) heißverstemmt sind.
Patent DE-102013207287-B4 (DE)
Title: Transportable Hilfsvorrichtung zum Unterstützen einer Abstützbewegung
Inventor: KREUZER PETER
IPC: A61H99/00
Filed: 2013-04-22
Granted: 2016-11-03
Abstract: Transportable Hilfsvorrichtung (1) zum Unterstützen einer Abstützbewegung einer gehbehinderten Person, aufweisend: mindestens zwei miteinander verbundene im Wesentlichen parallele langgestreckte Basisausleger (2, 3), wobei die Unterseiten von deren Enden eine Ebene bilden, einen mit den Basisauslegern (2, 3) verbundenen Handgriff (5), wobei ein vorbestimmter Abstand zwischen dem Handgriff (5) und der Ebene eingestellt ist und der Handgriff (5) bezüglich der Basisausleger (2, 3) so verbindbar ist, dass eine auf den Handgriff (5) aufgebrachte Abstützkraft auf die Basisausleger (2, 3) übertragbar ist, der Abstand zwischen dem Handgriff (5) und der Ebene variabel einstellbar ist, die mindestens zwei Basisausleger (2, 3) mit einem längeneinstellbaren Verbindungselement (7) verbunden sind, und der Handgriff (5) über eine längeneinstellbare Säule (4) mit dem Verbindungselement (7) oder mit einem der Basisausleger (2, 3) verbindbar ist, zumindest einer der Basisausleger (2, 3) längeneinstellbar ist, und die Basisausleger (2, 3) jeweils in der Mitte leicht abgewinkelt sind, so dass nur die Unterseiten ihrer Enden auf einer ebenen Fläche aufliegen.
Patent DE-102013207470-B4 (DE)
Title: Kältemittelverdichter
Inventor: OHSER KLAUS
IPC: F04B39/12
Filed: 2013-04-24
Granted: 2018-04-05
Abstract: Kältemittelverdichter umfassend ein Verdichtergehäuse, ein von dem Verdichtergehäuse umfasstes Zylindergehäuse mit mindestens einer Zylinderbohrung, in welcher ein durch einen im Verdichtergehäuse angeordneten Antrieb bewegbarer Kolben angeordnet ist, eine auf dem Zylindergehäuse sitzende Ventilplatte sowie einen auf einer dem Zylindergehäuse gegenüberliegenden Seite der Ventilplatte angeordneten Zylinderkopf, in welchem eine Druckkammer und eine Ansaugkammer angeordnet sind, die jeweils sich ausgehend von der Ventilplatte in den Zylinderkopf hinein erstrecken, wobei der Zylinderkopf so ausgebildet ist, dass die sich ausgehend von der Ventilplatte in den Zylinderkopf hinein erstreckende Druckkammer ein Volumen aufweist, welches mindestens das Dreifache eines Volumens, der sich ausgehend von der Ventilplatte in den Zylinderkopf hinein erstreckenden Ansaugkammer, beträgt.
Patent DE-102013209873-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kollisionsvermeidung für Fahrzeuglasten und -aufbauten
Inventor: POHLEMANN RENE
IPC: G01S13/935
Filed: 2013-05-28
Granted: 2019-07-11
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung einer Durchfahrtsmöglichkeit für ein Fahrzeug (1) unter einem Hindernis (100), umfassend eine erste Sensoreinheit (2) zur Ermittlung einer Durchfahrtshöhe (H) unter dem Hindernis (100) und eine Auswerteeinheit (5), wobei von der Auswerteeinheit (5) die ermittelte Durchfahrtshöhe (H) mit einer aktuellen Fahrzeughöhe (ha) derart verglichen wird, dass eine Warnung für den Fall ausgegeben wird, dass die ermittelte Durchfahrtshöhe (H) eine Durchfahrt des Fahrzeugs (1) unter dem Hindernis (100) nicht zulässt, wobei die aktuelle Fahrzeughöhe (ha) mittels einer zweiten Sensoreinheit (4), die auf einem Dach (10) des Fahrzeugs (1) angeordnet ist, bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine dritte Sensoreinheit (3) umfasst, die zur Erkennung eines Beladungszustands, insbesondere einer Dachlast (20), des Fahrzeugs (1) ausgebildet ist, wobei mittels einer dritten Sensoreinheit (3) erkennbar ist, ob das Fahrzeug (1) eine Last (20), insbesondere eine Dachlast aufweist, und bei Vorhandensein einer Last (20) die zweite Sensoreinheit (4) aktiviert wird.