baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102618-U1 (DE)
Title: Identifikationsmodul für Gussformen zur Nahrungsmittelerzeugnis-Herstellung
IPC: G06K19/18
Filed: 2017-05-03
Abstract: Identifikationsmodul, insbesondere zur Anbringung bzw. Nachrüstung an Werkzeugen oder Gussformen (1) zur Herstellung von geformten Nahrungserzeugnissen, bspw. auf Schokoladebasis, aufweisend:- ein längliches Verbindungs-, bspw. Niet- oder Steckelement (2), bspw. in Schraubenform, zum Durchstecken eines Loches (3) oder einer Ausnehmung in einer Form (1), oder zum anderweitigen Eingriff mit der Form,- optional, einen ersten Träger (4) mit einem ersten, vorzugsweise optisch auslesbaren Codierelement (5), zur vorzugsweise lösbaren Anbringung an einem Ende des Steckelements (2), und- einen weiteren, mit dem Verbindungselement verbundenen Träger (6) für ein vorzugsweise elektromagnetisch auslesbares und beschreibbares zweites Codierelement (7).
Patent DE-202017103021-U1 (DE)
Title: Schaftfräser
IPC: B23C5/10
Filed: 2017-05-18
Abstract: Schaftfräser (1) mit einem Kern (11), an welchen sich umfangsseitig mindestens zwei Umfangsschneiden anschließen, wobei durch jeweils eine Umfangsschneide eine Spanraumtiefe definiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Umfangsschneide eine Referenzschneide (R) bildet und – sich die Spanraumtiefe der wenigstens einen Referenzschneide (R) aus Richtung einer Stirnseite (1S) des Schaftfräsers (1) in Richtung zu einem Einspannbereich (1E) des Schaftfräsers (1) zumindest bereichsweise verringert und – sich die Spanraumtiefe wenigstens einer weiteren Umfangsschneide einer ersten Umfangsschneidenart (U1) aus Richtung der Stirnseite (1S) des Schaftfräsers (1) in Richtung zum Einspannbereich (1E) des Schaftfräsers (1) zumindest bereichsweise erhöht.
Patent DE-202017103921-U1 (DE)
Title: Lampenschirm
IPC: G03B15/06
Filed: 2017-06-30
Abstract: Lampenschirm, umfassend: ein Mehrachsen-Träger; eine Mehrzahl von Stützstäben, wobei ein Ende jedes Stützstabs schwenkbar mit dem Mehrachsen-Träger verbunden ist, um zwischen einer Öffnungsposition und einer zusammengeklappten Position in Bezug auf den Mehrachsen-Träger schwenkbar zu sein, wobei die Schwenkachsen der Mehrzahl von Stützstäben im Wesentlichen parallel zueinander oder koaxial sind, wobei in der Öffnungsposition die Mehrzahl von Stützstäben schwenkbar gedreht werden, um sich radial auszubreiten, und in der zusammengeklappten Position die Mehrzahl von Stützstäben schwenkbar gedreht werden, um nahe beieinander anzuliegen; und ein Tuchelement, das an der Mehrzahl von Stützstäben angebracht ist und einen Öffnungsabschnitt aufweist, der sich von einer Umfangskante des Tuchelements zu einer inneren Mitte des Tuchelements erstreckt und zwei entsprechende Seiten des Öffnungsabschnitts mit zwei Befestigungselementen versehen sind, wobei die beiden Befestigungselemente so ausgebildet sind, dass sie miteinander verbunden oder getrennt werden können, um den Öffnungsabschnitt zu schließen oder zu öffnen, wobei das Tuchelement durch die Mehrzahl von Stützstäben erweitert wird, um einen Lampenschirm zu bilden, wenn sich die Stützstäbe in der Öffnungsposition befinden und die Befestigungselemente verbunden sind, und wobei das an der Mehrzahl von Stützstäben befestigte Tuchelement gefaltet wird, indem der Mehrzahl von Stützstäben ein Verschwenken von den beiden entsprechenden Seiten des Öffnungsabschnitts in umgekehrter Richtung ermöglicht wird, um die Mehrzahl von Stützstäben von der Öffnungsposition zu der zusammengeklappten Position zu bewegen, wenn die Befestigungsabschnitte voneinander getrennt sind, um den Öffnungsabschnitt zu öffnen.
Patent DE-202017107358-U1 (DE)
Title: Druckluftpistole zum Verteilen von Kunststoffchips
IPC: E04F21/24
Filed: 2017-12-04
Abstract: Druckluftpistole (1) zum Verteilen von Kunststoffchips (20) bei der Herstellung eines aushärtenden Bodenbelags, mit einer Austragsöffnung (2), einem Fließbecher (3) zur Aufnahme von Kunststoffchips und einem Versorgungsanschluss (4), an den eine Druckluftquelle anschließbar ist, wobei die fluidische Verbindung zwischen dem Versorgungsanschluss (4) und der Austragsöffnung (2) mittels eines beweglich angeordneten Pistolenabzugs (5) freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Versorgungsanschluss (4) eine Druckluftflasche (7) angeschlossen ist.
Patent DE-202018000656-U1 (DE)
Title: Übungskörper für eine Klarinette
IPC: G10D9/00
Filed: 2018-02-09
Abstract: Übungskörper für eine Klarinette, dadurch gekennzeichnet, dass an einem zylinderförmigen Grundkörper (3) eine Halterung (6, 16, 17) zur kraftschlüssigen Befestigung an einem ersten, ein Mundstück tragenden Klarinettenteilkörper (2) ausgebildet ist, wobei in dem hohlen Grundkörper (3) ein klanggebendes Luftloch (7) in einer Flucht mit Luftlöchern (18) des ersten Klarinettenteilkörpers (2) eingebracht ist.
Patent DE-202018002670-U1 (DE)
Title: Drehventilantrieb für hydrostatische Kreiskolbenmaschine
IPC: F03C2/22
Filed: 2018-06-05
Abstract: Drehventilantrieb für eine hydrostatische Kreiskolbenmaschine
 o mit einer Welle (1) der Kreiskolbenmaschine (2), wobei die Welle (1) eine von der Drehzahl des Kreiskolbens (3) um seine eigene Achse abweichende Drehzahl aufweist,
 o mit einem Drehventil (4) der Kreiskolbenmaschine (2), das koaxial zur Welle (1) die gleiche Drehzahl aufweist wie der Kreiskolben (3) um seine eigene Achse,
 o mit einem koaxial zur Welle (1) angeordneten axialen Ausgleichkolben (5),
 o mit zwei auf der Welle (1) angeordneten Kegelrollenlagern (6) und (7) als koaxiale zum Drehventil (4) dienende Lagerung der Welle (1),
 o mit einem axial gesehen auf der Gegenseite des Drehventils angeordneten Abtrieb (23) der Welle (1), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Welle (1) ein Doppel-Exzentergetriebe (8) angeordnet ist mit einem gemeisamen Exzenter (9), wobei das eine Exzentergetriebe (10) die Drehzahl-Übersetzung bildet zwischen der Drehzahl der Welle (1) zum Drehventil (4) und das zweite Exzentergetriebe (11) die Drehzahl-Übersetzung 1:1 vom gemeinsamen Exzenter (9) zum Drehventil (4) bildet.
Patent DE-202018002753-U1 (DE)
Title: Sprechhilfescheibe
IPC: A61F5/58
Filed: 2018-06-12
Abstract: Sprechhilfescheibe, die eine kreisförmige Vorrichtung aufweist, deren Kreisrand, Scheibenrand abwechselnd abgerundete Höhen 2, Tiefen 1 und in der Mitte eine kreisförmige Aussparung 3 aufweist.
Patent DE-202018004077-U1 (DE)
Title: Gesunde Milch und Milchprodukte, insbesondere mit erhöhtem Omega-3-Anteil
IPC: A61K35/20
Filed: 2018-09-03
Abstract: Omega-3-reiche Milch und Milchprodukte, gewonnen aus der Kreuzung von Wagyu-Rindern F1 - F 5 mit milchbetonten Rinderrassen, insbesondere schwarz-weiß, schwarz-bunt, Holsteiner und Jersey.
Patent DE-202018005031-U1 (DE)
Title: Dreibeinanordnung
IPC: F16M11/20
Filed: 2018-10-29
Abstract: Dreibeinanordnung, umfassend:ein zentrales Rohr;einen Rohrverbinder, der an einem Ende des zentralen Rohrs angebracht ist und ein erstes Befestigungselement aufweist;eine obere Dreibeineinheit, die ein zentrales Loch festlegt;eine untere Dreibeineinheit, die eine Öffnung und ein zweites Befestigungselement aufweist, das innerhalb der Öffnung installiert ist, so dass das zweite Befestigungselement das erste Befestigungselement aufgrund eines Einsetzens des zentralen Rohrs durch das zentrale Loch der oberen Dreibeineinheit und in die Öffnung der unteren Dreibeineinheit in Eingriff nehmen kann oder mit diesem gekoppelt werden kann;drei Stützbeine, die jeweils ein oberes Ende aufweisen, das drehbar mit der oberen Dreibeineinheit verbunden ist; undmindestens drei Streben, die jeweils einen äußeren Endabschnitt, der drehbar mit einem jeweiligen der Stützbeine verbunden ist, und einen inneren Endabschnitt aufweisen, der drehbar mit der unteren Dreibeineinheit verbunden ist;wobei das zentrale Rohr relativ zu der unteren Dreibeineinheit zwischen einer getrennten Position, in der das erste Befestigungselement des zentralen Rohrs von dem zweiten Befestigungselement der unteren Dreibeineinheit beabstandet sein kann, und einer gekoppelten Position, in der sich das erste Befestigungselement in die Öffnung der unteren Dreibeineinheit erstreckt, bewegbar ist, so dass eine Drehung des zentralen Rohrs relativ zu der unteren Dreibeineinheit im Uhrzeigersinn möglich ist, so dass das erste Befestigungselement des zentralen Rohrs das zweite Befestigungselement der unteren Dreibeineinheit in Eingriff nimmt, so dass eine Trennung des zentralen Rohrs von der unteren Dreibeineinheit verhindert wird, wobei, wenn das zentrale Rohr an der gekoppelten Position angeordnet ist, eine Drehung des zentralen Rohrs relativ zu der unteren Dreibeineinheit im Gegenuhrzeigersinn zu einem Lösen des ersten Befestigungselements des zentralen Rohrs von dem zweiten Befestigungselement der unteren Dreibeineinheit führt, so dass eine Bewegung des zentralen Rohrs weg von der unteren Dreibeineinheit stattfindet, wodurch das zentrale Rohr an der getrennten Position angeordnet wird.
Patent DE-202018100374-U1 (DE)
Title: Trogschalenhalterung mit Schnellspannvorrichtung
IPC: A01K5/00
Filed: 2018-01-23
Abstract: Trogschalenhalterung (1) zur Arretierung einer Trogschale (8) auf einer Bodenfläche (5) in einer Durchgangsöffnung (6) einer Trennwand (7) umfassend:
 - eine Befestigungseinheit (2), welche an der Trennwand (7) befestigbar ist,
 - eine an der Befestigungseinheit (2) verschiebbar geführte Arretiereinheit (3), welche zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position relativ zu der Befestigungseinheit (2) beweglich ist, und
 - ein Federelement (4), welches an der Arretiereinheit (3) oder an der Befestigungseinheit (2) angeordnet ist und eine Federkraft zwischen der Arretiereinheit (3) und der Befestigungseinheit (2) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (4) eine erste Federkraft zwischen der Befestigungseinheit (2) und der Arretiereinheit (3) in der offenen Position bewirkt und eine zweite Federkraft zwischen der Befestigungseinheit (2) und der Arretiereinheit (3) in der geschlossenen Position bewirkt, wobei die erste Federkraft größer als die zweite Federkraft ist und die erste und zweite Federkraft in eine Richtung auf die Arretiereinheit (3) wirken, in welcher die Arretiereinheit (3) relativ zu der Befestigungseinheit (2) aus der offenen in Richtung der geschlossenen Position bewegt wird.
Patent DE-202018102754-U1 (DE)
Title: Trennscheibe
IPC: B24D5/14
Filed: 2018-05-17
Abstract: Trennscheibe zur koppelbar Aufnahme mit einer um eine Drehachse (A) drehbar betreibbaren Handwerkzeugmaschine zumindest aufweisend eine erste Arbeitsschicht (23) zur Bearbeitung eines Werkstücks und eine netzförmige Halteschicht (17, 19, 21) zum Halten der Arbeitsschicht (23), dadurch gekennzeichnet, dass die Trennscheibe (11) einen außenliegenden Außenbereich (51) mit mehreren Freibereichen (41) aufweist, welche frei von einer Halteschicht (17, 19, 21) sind, wobei die Freibereiche (41) jeweils im Wesentlichen durch eine Begrenzungskontur (61) der Halteschicht (17, 19, 21) und eine Außenkontur der Arbeitsschicht (23) begenzt sind.
Patent DE-202018102999-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für ein Fahrrad
IPC: B62J7/08
Filed: 2018-05-29
Abstract: Befestigungssystem (1) für ein Fahrrad (2), wobei das Befestigungssystem (1) aufweist:
 - eine untere Montageplatte (5) zur Befestigung an einem Fahrrad-Gepäckträger (3),
 - eine obere Montageplatte (6), die reversibel an der unteren Montageplatte (5) befestigbar und zur Aufnahme eines Aufsatzes (4) vorgesehen ist, und
 - ein Formschlussmittel (15) zur Fixierung der Montageplatten (5, 6), wobei in der unteren Montageplatte (5) und der oberen Montageplatte (6) in Längsrichtung verlaufende Aufnahme-Nuten (12) und Aufnahme-Profile (14) zur formschlüssigen Befestigung der Montageplatten (5, 6) durch Relativverschiebung in Längsrichtung ausgebildet sind, und
 die Montageplatten (5, 6) in einer End-Position durch das Formschlussmittel (15) fixierbar sind.
Patent DE-202018103901-U1 (DE)
Title: Garderobenordnungssystem mit Farbkodierung und Anzeigeelementen
IPC: G09F3/00
Filed: 2018-07-06
Abstract: Garderobenordnungssystem (10) zur Lokalisierung von Kleiderbügeln (14) auf einem Kleiderbügelhalter (12), aufweisend
 - ein Anzeigeelement (20) zur Montage an einem Kleiderbügelhalter (12);
 - ein Kennzeichnungselement (16) zum Anbringen an einem Kleiderbügel (14);
 wobei das Anzeigeelement (20) und das Kennzeichnungselement (16) in derselben Farbe ausgeführt sind; und
 wobei das Anzeigeelement (20) und das Kennzeichnungselement (16) eine hierarchische numerische, alphanumerische oder symbolische Kennung (18) aufweisen, wobei die jeweiligen Kennungen (18) des Anzeigeelements (20) und des Kennzeichnungselements (16) einander zuordenbar sind.
Patent DE-202019002047-U1 (DE)
Title: Garagenwand-Abstandsschiene
IPC: E04H6/42
Filed: 2019-05-09
Abstract: Garagenwand-Abstandsschiene, die ein Mindestabstand Karosserie-Wand sichert, dadurch gekennzeichnet, dass die Garagenwand-Abstandsschiene aus einem Vorderteil aus Gummi-Hartgranulat (1) und einem dahinter liegenden Schaumgummistreifen (2) besteht.
Patent DE-202019002281-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zu Konfektionierung von Werkstoffplatten
IPC: B27B11/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Konfektionierung von Werkstoffplatten (10), insbesondere zum Teilen einer sich entlang dreier Raumrichtungen (X, Y, Z) erstreckenden und in wenigstens zwei Raumrichtungen (Y, Z) endliche Maße aufweisenden Bahnware (2), wobei die Vorrichtung (1) wenigstens eine, ein Trennwerkzeug (3) und eine Basis (4) aufweisende, Trenneinrichtung (5) und eine Führungseinrichtung (6) umfasst, wobei wenigstens die Basis (4) der Trenneinrichtung (5) entlang der Führungseinrichtung (6) bewegbar angeordnet ist, wobei die Vorrichtung (1) einen ersten Antrieb (7) zur Bewegung des Trennwerkzeugs (3) gegenüber der Basis (4) und einen zweiten Antrieb (8) zur Bewegung der Basis (4) gegenüber der Führungseinrichtung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der beiden Antriebe (7, 8) als Linearmotor (20) ausgelegt ist.
Patent DE-202019004324-U1 (DE)
Title: Multiinhalationssystem für Pferde
IPC: A61D7/04
Filed: 2019-12-21
Abstract: Modulares und mobiles Multiinhalationssystem, gekennzeichnet durch eine große Inhalationsmaske (3 nach Fig. 0) zur Verabreichung mehrerer Aerosole mit Wirkstoff am Haustier, Nutztier oder Zootier, dem Einsatz von mindestens 2 verschiedenen Verneblungssystemen (4 nach Fig. 0) und der flexiblen Anpassbarkeit an das Tier.
Patent DE-202019005786-U1 (DE)
Title: Hydrostatisches Getriebesystem
IPC: F16H39/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Hydrostatisches Getriebesystem (10), umfassend:
 eine Hydraulikpumpe (12), die mit einer Antriebseinrichtung (14) gekoppelt ist;
 einen Hydraulikmotor (16) mit einer Antriebswelle (18) zur Kopplung mit einer mechanisch angetriebenen Vorrichtung;
 eine erste und eine zweite Arbeitsleitung (20, 22), von denen die Hydraulikpumpe (12) und der Hydraulikmotor (16) miteinander verbunden werden, wobei die erste Arbeitsleitung (20) für eine Übertragung eines Hydraulikfluids bei einem ersten Druck vorgesehen ist und die zweite Arbeitsleitung (22) für die Übertragung des Hydraulikfluids bei einem zweiten Druck vorgesehen ist, wobei der erste und der zweite Druck voneinander verschieden sind;
 eine Ablaufleitung (24), die den Hydraulikmotor (16) mit einem Fluidspeicherbehälter (26) verbindet;
 ein Ringleitungsspülventil (28), das eine Fluidverbindung zwischen der ersten und der zweiten Arbeitsleitung (20, 22) und dem Hydraulikmotor (16) bildet; dadurch gekennzeichnet, dass es ferner umfasst:
 mindestens ein Laufrad (30), das zwischen dem Ringleitungsspülventil (28) und dem Hydraulikmotor (16) in Fluidverbindung steht, wobei das mindestens eine Laufrad (30) so mit der Antriebswelle (18) gekoppelt ist, dass zumindest ein Teil der Energie des Hydraulikfluids, das aus dem Ringleitungsspülventil (28) austritt, in mechanische Leistung umgewandelt wird, die auf die Antriebswelle (18) wirkt.
Patent DE-202019100602-U1 (DE)
Title: Kloben zum Aufbringen an unterschiedliche Abmessungen aufweisende Normschienen
IPC: A61B50/20
Filed: 2019-02-01
Abstract: Kloben (1), der dazu ausgebildet ist, an unterschiedliche Abmessungen aufweisende Normschienen (100; 102; 104; 106) wie z.B. gemäß EU-Norm, US-Norm, GB-Norm und CHE-Norm lösbar befestigt zu werden, um eine Halterung für Zubehörteile wie medizinische Instrumente bzw. Geräte an den Normschienen (100; 102; 104; 106) zu schaffen, wobei der Kloben (1) umfasst:- einen Klobenkörper (2), der eine sich in einer Längsrichtung des Klobenkörpers (2) erstreckende Schienenaufnahmekammer (4) aufweist, wobei:die Schienenaufnahmekammer (4) ein einseitig offenes Querschnittsprofil hat, so dass eine sich über die gesamte Länge des Klobenkörpers (2) erstreckende Schlitzöffnung (6) und eine der Schlitzöffnung (6) gegenüberliegende rückseitige Schienenkontaktfläche (50) gebildet ist,an die Schlitzöffnung (6) eine obere Schienenkontaktfläche (58) und eine untere Schienenkontaktfläche (56) angrenzen,die obere, untere und rückseitige Schienenkontaktflächen (58, 56, 50) derart voneinander beanstandet sind, dass dazwischen alle Normschienen (100; 102; 104; 106) aufnehmbar sind,- ein Feststelleinrichtung (9), die an der der Schlitzöffnung (6) des Querschnittsprofils gegenüberliegenden Seite des Klobenkörpers (2) angeordnet ist und eine Anpressfläche (22) aufweist, die zur Kontaktierung einer Seitenfläche der jeweiligen Normschienen (100; 102; 104; 106) ausgebildet ist und deren Abstand zu der Schlitzöffnung (6) veränderbar ist.
Patent DE-202019103246-U1 (DE)
Title: Temperaturgeregeltes Belüftungssystem für eine Sitzbaugruppe
IPC: H01L35/30
Filed: 2019-06-07
Abstract: Temperaturgeregeltes Belüftungssystem für eine Fahrzeugsitzbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 ein thermoelektrisches Modul, gekennzeichnet durch:
 eine thermoelektrische Vorrichtung, die in einem Gehäuse angeordnet ist, das durch eine erste Kammer, eine zweite Kammer, einen Einlassanschluss, einen ersten Auslassanschluss, der in der ersten Kammer angeordnet ist, und einen zweiten Auslassanschluss, der in der zweiten Kammer angeordnet ist, gekennzeichnet ist;
 ein Einlassrohr, das an den Einlassanschluss gekoppelt ist; und
 eine Luftbewegungsvorrichtung zum Bewegen von Luft durch das Einlassrohr, in den Einlassanschluss und in die erste und zweite Kammer, wobei die thermoelektrische Vorrichtung selektiv und alternativ dazu betreibbar ist, Luft in der ersten Kammer zu kühlen und Luft in der zweiten Kammer zu erwärmen oder um Luft in der ersten Kammer zu erwärmen und Luft in der zweiten Kammer zu kühlen.
Patent DE-202019103861-U1 (DE)
Title: Tragbares Sauggerät
IPC: A47L7/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Tragbares Sauggerät (2) mit einem in eine Saugdüse (4) mündenden Saugkanal (3) und mit einem Gehäuse (6), einem Griff, einem Sauggutbehälter (8) und einem Saugaggregat (10) zur Erzeugung einer Saugströmung, die einen an der Saugdüse (4) anliegenden Saugunterdruck bereitstellt, mit einer Abscheideeinrichtung (12), die die über die Saugdüse (4) angesaugte Saugströmung in eine aus dem Sauggerät (2) strömende Abluftströmung und in Sauggut in Form von Partikeln und/oder Fluidbestandteilen aufzuteilen vermag, wobei die abgeschiedenen Partikel oder Fluidbestandteile in dem Sauggutbehälter (2) gesammelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Sauggerät (2) zwei Abstellbereiche aufweist, die derart angeordnet und eingerichtet sind, dass die Saugdüse (4) beim bestimmungsgemäßen Abstellen des Sauggeräts (2) auf einer ebenen Abstellfläche (72) von der ebenen Abstellfläche (72) beabstandet ist.
Patent DE-202019104069-U1 (DE)
Title: Sitzmöbelchassis
IPC: A47C7/50
Filed: 2019-07-23
Abstract: Sitzmöbelchassis, umfassend einen Sitzflächenrahmen (100), ein daran schwenkbar angeordnetes Beinstützenchassis (101) und eine ein- und ausfahrbare Beinstützenverlängerung (102), wobei die Beinstützenverlängerung (102) am Beinstützenchassis (101) angeordnet ist, wobei das Beinstützenchassis (101) von einer ausgeklappten Position in eine eingeklappte Position verschwenkbar ist, wobei die Beinstützenverlängerung (102) über eine erste Strebe (104) und eine zweite Strebe (105) mit dem Beinstützenchassis (101) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Strebe (104) ein erstes Langloch (109) und ein erstes Führungselement (108) aufweist, und dass die zweite Strebe (105) ein zweites Langloch (111) und ein zweites Führungselement (112) aufweist, wobei das zweite Führungselement (112) verschiebbar in dem ersten Langloch (109 und das erste Führungselement (108) verschiebbar in dem zweiten Langloch (111) angeordnet ist.
Patent DE-202020000198-U1 (DE)
Title: Fahrradschutzblech mit integriertem Lichtleiter
IPC: B62J15/00
Filed: 2020-01-18
Abstract: Fahrradschutzblech dadurch gekennzeichnet, dass ein zwischen einer lichtundurchlässigen Ober(O)- und Unterschale(U) eingebetteter transparenter Lichtleiter(L) das in ihn, mittels LED-Leuchtmittel in einem transparenten Modul(M), eingeleitete Licht über die umlaufend mattierte Schutzblechflanke(F) gleichmäßig und blendfrei ausleitet, wobei das Licht vorzugsweise weiß ist, aber in speziellen Bauformen auch farbig sein kann.
Patent DE-202020001980-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zur Pandemievermeidung unter Nutzung des Phänomens der selbsterregten Schwingungen
IPC: F24F8/24
Filed: 2020-05-07
Abstract: Schutzvorrichtung zur Pandemievermeidung unter Nutzung des Phänomens der selbsterregten Schwingungen
 - durch Minimierung der Ansteckungsgefahr der Menschen bei Großveranstaltungen, wie sportliche Wettkämpfe unter Zuschauerbeteiligung sowie entsprechenden schulischen-, Kultur-, Freizeit-, Urlaubs- und Familienveranstaltungen, bei denen die Gefahr einer Pandemieausbreitung u. ä. bzw. den jährlich erfolgenden Grippewellen mit sich ständig verändernden Krankheitserregern und
 - unter Nutzung neuer, konzeptioneller Lösungsansatz der prinzipiellen mechanischen Abwehr der Krankheitserreger, indem dabei mittels gut in der Luft verteilbarer, aerosolartige Stoffe, die mit jeder entsprechenden Anlage im jeweiligen Raum verteilt werden können, zum Einsatz kommen, die die Gefahr der Schwarmbildung der Krankheitserreger und ihr Andocken bei den Menschen beeinträchtigen, eine Verminderung ihrer Vitalität usw. vornehmen und dabei mechanische mechanische Grundprinzipe für den Lösungsansatz nutzen
 - der das mechanische Schwingungssystem der Keime und die Andockoberfläche bei dem Menschen als Wirt dafür so verstimmt, dass letztendlich das mechanische Anfügen der Keime an den in Betracht kommenden Einwirkungsoberflächen des Menschen verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine entsprechende Aufbereitungs- und Verteilungsanlage für desinfizierend wirkende, gut verteilbare Medikamente mittels einer lufttechnischen Anlage mit Vorratsbehälter für das Schutzmittel, Dosier- und Fördereinrichtung dafür, Rohrförderanlage und Düsenvorrichtung an geeigneten Stellen des dabei erfolgenden Aufenthaltsortes der Zuschauer zum Einsatz kommt.
Patent DE-202020005290-U1 (DE)
Title: Digitales Kopplungsteil für Transportwagen, insbesondere Einkaufswagen, und Pfandschlösser zum kontaktlosen Entsperren
IPC: E05B47/04
Filed: 2020-12-10
Abstract: Digitales Kopplungsteil für Transportwagen, insbesondere Einkaufswagen, und Pfandschlösser zum kontaktlosen entsperren dadurch gekennzeichnet, dass das digitale Kopplungsteil ein Kopplungsteil eines Transportwagen oder eines Pfandschlosses (4) aufnehmen kann und zum Pfandschloss eines weiteren Transportwagens (3) gleicher Bauart kompatibel ist. Somit ist die Stapelbarkeit der Transportwagen auch mit dem digitalen Kopplungsteil (2) weiterhin gewährleistet. Des Weiteren ist durch diese Positionierung des digitalen Kopplungsteils (2) ebenfalls gewährleistet, dass das bestehende Pfandschloss eines Transportwagen (3) weiterhin mit einer Münze oder eines gleichwirkenden Münzersatzes genutzt werden kann.