baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102566-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für einen Messbolzen einer Messuhr und Messuhr
IPC: G01B3/22
Filed: 2017-05-02
Abstract: Hebevorrichtung (1) für einen Messbolzen (2) einer Messuhr (3), wobei die Messuhr (3) eine analoge oder digitale Anzeige in einem Messuhrengehäuse (4) aufweist, wobei der Messbolzen (2) das Messuhrengehäuse (4) durchdringt und einerseits an einem oberen Ende (5) des Messuhrengehäuses (4) sowie anderseits an einem unteren Ende (6) des Messuhrengehäuses (4) aus demselben austritt, und wobei die Hebevorrichtung (1) aus einer Trageinrichtung (15) und einem daran schwenkbar angeordneten Hebel (16) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trageinrichtung (15) an dem oberen Ende (5) des Messuhrengehäuses (4) und der Hebel (16) an dem Messbolzen (2) befestigbar ist, wobei durch eine Betätigung des Hebels (16) der Messbolzen (2) in einer angehobenen Lage arretierbar ist oder wahlweise lösbar ist, derart, dass der Messbolzen (2) bzw. ein an einem unteren Ende (9) desselben vorgesehener Messeinsatz (10) kontrollierbar zur Anlage an ein zu messendes Prüfteil bewegbar ist.
Patent DE-202017103166-U1 (DE)
Title: Wälzlagerung
IPC: G01M13/04
Filed: 2017-05-24
Abstract: Wälzlagerung, beinhaltend folgende Merkmale: – Wenigstens ein erstes und zweites Abrollflächenelement, auf denen Wälzkörper zum Abrollen vorgesehen sind, – wenigstens ein Satz von Wälzkörpern, der derart zwischen dem ersten und zweiten Abrollflächenelement angeordnet ist, dass die Abrollflächenelemente nach Art eines Wälzlagers gegeneinander drehbar sind, – wenigstens ein erster der Wälzkörper umfasst ein erstes Sensormodul und ein erstes Kommunikationsmodul, mit dem das erste Sensormodul verbunden ist, – wenigstens ein zweiter der Wälzkörper umfasst ein zweites Sensormodul und ein zweites Kommunikationsmodul, mit dem das zweite Sensormodul verbunden ist, und – die Kommunikationsmodule und die Sensormodule sind mit einer einheitlichen Verbindungsschnittstelle zum Verbinden der Module ausgebildet.
Patent DE-202017107491-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für Medienleitungen
IPC: F16L37/56
Filed: 2017-12-08
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) für Medienleitungen mit mindestens einem Einsatzteil (2), mindestens einer Deckplatte (3), mindestens einer Grundplatte (4), mindestens einem Fluidkanal (6) und mindestens einer Anschlussöffnung (7) zur zumindest teilweisen Aufnahme des Einsatzteils (2), wobei das Einsatzteil (2) eine Verbindungsschnittstelle (8) zum Herstellen einer Verbindung mit einer Medienleitung aufweist, wobei das Einsatzteil (2) lösbar zumindest teilweise in die Anschlussöffnung (7) einbringbar ist, wobei das Einsatzteil (2) mindestens ein Verbindungsmittel (9) zum Verbinden mit der Deckplatte (3) aufweist, wobei die Deckplatte (3) mit der Grundplatte (4) verbindbar ist, und wobei sich die Anschlussöffnung (7) zumindest teilweise in der Grundplatte (4) erstreckt.
Patent DE-202018005443-U1 (DE)
Title: Mobilgeräthalter mit Vakuumfixierung
IPC: H04M1/11
Filed: 2018-11-24
Abstract: Mobilgeräthalter mit Vakuumfixierung, welcher ein Gehäuse, eine Ablagemulde und eine Saugfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugfläche (6) mindestens 80% der Grundfläche des zu haltenden Mobilgeräts (23) beträgt, dass die Saugfläche (6) mit einem elektrisch betriebenem und innerhalb des Gehäuses (2) befindlichem Vakuumerzeuger (11) verbunden ist, und dass ein innerhalb des Gehäuses (2) befindlicher Akkumulator verwendet ist.
Patent DE-202018105291-U1 (DE)
Title: Wischer und Wischersystem für eine Scheibe eines Fahrzeugs
IPC: B60S1/04
Filed: 2018-09-14
Abstract: Wischer (31; 31A, 31B) für ein Wischersystem (30; 30A; 30B) zum Wischen einer Scheibe (24) eines Fahrzeugs (1), mit
 einem Körper (310), der entlang seiner Länge mindestens eine Wischlippe (311, 312) aufweist, wobei der Körper (310) an einem Ende an einem Wischerarm (32) des Wischersystems (30; 30A; 30B) befestigbar ausgestaltet ist und an seinem anderen Ende mit der mindestens einen Wischlippe (311, 312) frei an der Scheibe (24) anliegt, wenn der Wischer (31; 31A, 31B) mit dem Wischersystem (30; 30A; 30B) an der Scheibe (24) montiert ist, und
 einer Parabelfeder (316), welche den Wischerarm (32) mit dem daran aufgenommenen Wischer (31) mit einer vorbestimmten Vorspannung vorspannt, damit der Wischer (31; 31A, 31B) entlang seiner gesamten Länge mit der mindestens einen Wischlippe (311, 312) an der Scheibe (24) anliegt, wenn der Wischer (31; 31A, 31B) mit dem Wischersystem (30; 30A; 30B) an der Scheibe (24) montiert ist.
Patent DE-202019001516-U1 (DE)
Title: Kupplungsnabenanordnung und Zentrifugalpumpe
IPC: F16D1/02
Filed: 2019-04-03
Abstract: Kupplungsnabenanordnung, umfassend: eine Kupplung (1); zwei rotierende Wellen (2); eine Antriebsendkupplungsnabe (3), die zum Verbinden mit einer Antriebswelle konfiguriert ist; und eine abtriebseitige Kupplungsnabe (4), die zum Verbinden mit einer angetriebenen Welle konfiguriert ist; wobei die Antriebsendkupplungsnabe (3) und die abtriebseitige Kupplungsnabe (4) jeweils an zwei Enden der Kupplung (1) angeordnet sind, und ein Ende (21) jeder der beiden rotierenden Wellen (2) zum Durchführen oder Hülsen auf einer Kupplungsnabe angeordnet ist; und wobei ein Spalt (5) zumindest teilweise zwischen einer äußeren Umfangsfläche des Endes (21) jeder der rotierenden Wellen (2) und einer inneren Umfangsfläche eines Verbindungslochs der Kupplungsnabe oder zwischen einer inneren Umfangsfläche eines Verbindungslochs jeder der rotierenden Wellen (2) und einer äußeren Umfangsfläche der Kupplungsnabe gebildet ist, und ein Mitnehmer zwischen jeder der rotierenden Wellen (2) und der Kupplungsnabe angeordnet ist.
Patent DE-202019001596-U1 (DE)
Title: Fruchtsaft versetzt mit ausreichend Chlorella Vulgaris Alge in Pulverform, um als Vitamin B12-Quelle zu dienen
IPC: A23L33/15
Filed: 2019-04-02
Abstract: Fruchtsaft mit ausreichend Chlorella Alge versetzt um als Vitamin B12-Quelle zu dienen und die Referenzmenge (NRV) an Vitamin B12 für einen gesunden Erwachsenen abzudecken. dadurch gekennzeichnet, dass eine an einem Tag trinkbare Menge Fruchtsaft (250ml bis 330ml) mindestens ausreichend Chlorella Alge enthält um als Vitamin B12-Quelle (Der Begriff Vitamin B12-Quelle unterliegt der EU Richtlinie 90/496/EWG des Rates vom 24. September 1990 über die Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln.) (1µg) zu dienen.
Patent DE-202019001840-U1 (DE)
Title: Eine VR Brille oder ein ähnliches Gerät und verschiedene Fitnessgeräte in Kombination genutzt
IPC: G09B19/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: Eine VR-Brille, oder ein ähnliches Gerät, und verschiedene Fitnessgeräte in Kombination genutzt, dadurch gekennzeichnet, dass, eine VR-Brille, oder ein ähnliches Gerät die eine „virtuelle Welt“ in 3D erzeugt, die während der Nutzung von Fitnessgeräten, die zur Anregung und Kräftigung von Muskel-Regionen dienen, getragen/genutzt wird.
Patent DE-202019002421-U1 (DE)
Title: Duschablage
IPC: A47K5/122
Filed: 2019-06-05
Abstract: An einer Wand festzulegende Duschablage, dadurch gekennzeichnet, dass die Duschablage (1) unterseitig mit einem Halter (2) für einen Seifenspender (3) versehen ist.
Patent DE-202019002593-U1 (DE)
Title: Gehäuse für Monitore, TFT Displays etc. als Nullbrandgefahrgehäuse
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-06-15
Abstract: Gehäuse für Monitore, TFT Displays etc. dadurch gekennzeichnet, dass Monitore, TFT Displays etc. durch ein brandsicheres Gehäuse (1), komplett eingehaust werden. Das Gehäuse verfügt über keinerlei Öffnungen, ist also komplett luftdicht abgeschlossen (hohe IP-Schutzart). Die Außenwand besteht aus brandschutzsicherem Edelstahl (2), einem speziellen Brandschutzglas (3), welches üblicherweise für brandsichere Fenster eingesetzt wird, Verwendung spezieller Dichtstoffe für Fugen (6), welche üblicherweise beim Ofenbau verwendet werden. Der verwendete Materialmix sowie die spezielle Bauart verhindern eine Brandentstehung im Innern des Gehäuses. Durch den Aufbau sowie den Materialmix wird außerdem erreicht, dass das Gehäuse erst so spät am Brandgeschehen Teil nimmt (also erst dann zur Brand- oder Rauchlast wird), wenn ein gefahrloser Aufenthalt von Personen in der Umgebung ohnehin nicht mehr möglich ist.
Patent DE-202019002716-U1 (DE)
Title: Ventilanordnung
IPC: G05D7/06
Filed: 2019-06-27
Abstract: Ventilanordnung (10) zum Regulieren einer Durchflussmenge einer Flüssigkeit pro Zeit, die Folgendes aufweist:
 - ein Gehäuse (12),
 - eine Einlassöffnung (14),
 - eine Auslassöffnung (16),
 - ein erstes Ventil (18) und
 - ein zweites Ventil (20), wobei jedes des ersten und des zweiten Ventils (18, 20) Folgendes aufweist:
 - eine erste Keramikscheibe (21a, 21b),
 - eine zweite Keramikscheibe (22a, 22b), die relativ zu der ersten Keramikscheibe (21a, 21b) beweglich angeordnet ist,
 - wobei die erste Keramikscheibe (21a, 21b) des jeweiligen Ventils (18, 20) und die zweite Keramikscheibe (22a, 22b) des jeweiligen Ventils (18, 20) jeweils eine erste und eine zweite Oberfläche aufweist und wobei jede Keramikscheibe (21a, 21b; 22a, 22b) wenigstens eine Aussparung (24a, 24b; 26a, 26b) aufweist,
 - wobei eine der Oberflächen der zweiten Keramikscheibe (22a, 22b) des jeweiligen Ventils (18, 20) auf eine flüssigkeitsdichte Art und Weise auf einer der Oberflächen der ersten Keramikscheibe (21a, 21b) des jeweiligen Ventils (18, 20) angeordnet ist,
 - wobei in wenigstens einer ersten Position der zweiten Keramikscheibe (22a, 22b) des jeweiligen Ventils (18, 20) relativ zu der ersten Keramikscheibe (21a, 21b) des jeweiligen Ventils (18, 20) ein Durchfluss der Flüssigkeit vollständig blockiert ist,
 - wobei in wenigstens einer, insbesondere in mehreren Positionen anders als der ersten Position der zweiten Keramikscheibe (22a, 22b) des jeweiligen Ventils (18, 20) relativ zu der ersten Keramikscheibe (21a, 21b) des jeweiligen Ventils (18, 20) die Aussparungen der ersten Keramikscheibe (21a, 21b) des jeweiligen Ventils (18, 20) und der zweiten Keramikscheibe (22a, 22b) des jeweiligen Ventils (18, 20) überlappen, so dass eine zum Überlapp der Keramikscheiben korrespondierende Durchtrittsöffnung (27a, 27b) des jeweiligen Ventils (18, 20) freigegeben ist,
 - wobei die Größe oder der Querschnitt der Durchtrittsöffnung (27a, 27b) variabel ist, abhängig von der Position der ersten Keramikscheibe (21a, 21b) des jeweiligen Ventils (18, 20) relativ zu der zweiten Keramikscheibe (22a, 22b) des jeweiligen Ventils (18, 20), wobei eine maximale Größe oder ein maximaler Querschnitt der Durchtrittsöffnung (27a) des ersten Ventils (18) kleiner ist als eine maximale Größe oder ein maximaler Querschnitt der Durchtrittsöffnung (27b) des zweiten Ventils (20).
Patent DE-202019101884-U1 (DE)
Title: Leiterplattenanschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-04-02
Abstract: Leiterplattenanschlussklemme (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (200) an eine Leiterplatte, mit
 einer Klemmtasche (10), welche einen Anschlussraum (11) aufweist, innerhalb welchem der elektrische Leiter (200) anschließbar ist,
 einer in dem Anschlussraum (11) der Klemmtasche (10) angeordneten Klemmfeder (16), welche einen Halteschenkel (17) und einen Klemmschenkel (18) aufweist, wobei in einer Klemmstellung des Klemmschenkels (18) der Klemmfeder (16) der anzuschließende Leiter (200) gegen eine erste Seitenwand (13) der Klemmtasche (10) elektrisch kontaktierend geklemmt ist, und
 einem Lötstift (20), welcher mindestens ein Lötbeinchen (21) zum Kontaktieren mit der Leiterplatte aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Lötstift (20) mittels einer Schweißverbindung (22) an der Klemmtasche (10) angebunden ist.
Patent DE-202019104516-U1 (DE)
Title: Containergarage für Zwei- und Dreiradfahrzeuge
IPC: E04H6/02
Filed: 2019-08-16
Abstract: Containergarage für Zwei- und Dreiradfahrzeuge auf Basis eines Standardcontainers (1), dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine der Längsseitenwände des Standardcontainers (1) eine mittels einer oder mehrerer Türen (3) verschließbare Öffnung (2) aufweist, deren Höhe und Breite sich im Wesentlichen über die gesamte Längsseitenwand erstreckt;
 - bodenseitig an der Öffnung (2) eine als Auffahrrampe ausklappbare Bordwand (4) angebracht ist;
 - im Inneren des Standardcontainers (1) eine oder mehrere Halterungen (5) für die Zweiradfahrzeuge angebracht sind; und
 - die Containergarage eine oder mehrere Ladestationen (6) zum Laden elektrisch angetriebener oder elektrisch antriebsunterstützter Zwei- oder Dreiradfahrzeuge aufweist, wobei die Ladestationen (6) mit einer auf dem Standardcontainer (1) installierten und über eine elektrische Speichereinheit (9) gepufferten Fotovoltaikanlage (7), umfassend ein oder mehrere Fotovoltaikpaneele (8), elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202019106857-U1 (DE)
Title: Backofen für Lebensmittel
IPC: A21B1/26
Filed: 2019-12-10
Abstract: Backofen zur Verwendung mit Lebensmitteln, der ein Kastengehäuse mit einem Tragrahmen für eine Backkammer umfasst,wobei das Gehäuse eine Frontseite aufweist, an der sich eine Zugangsklappe zur Backkammer des Ofens befindet,wobei der Rahmen an der Frontseite das Umfangsprofil der Öffnung der Backkammer umgibt,wobei der Rahmen ein Paar Streben umfasst, die sich entlang der vertikalen Seiten der Öffnung erstrecken und seitlich einander gegenüberliegen,wobei die Streben mit ihren jeweiligen oberen Enden durch einen Träger des Rahmens verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dassentlang jeder vertikalen Strebe jeweils ein rohrförmiger Kanal vorgesehen ist, der innerhalb des Gehäuses in der Nähe der Frontseite angeordnet ist, um einen Luftstrom zu leiten, der einen Teil der von der Backkammer erzeugten und auf die Frontseite einwirkenden Wärme abführt, wodurch die an der Frontseite erreichte Oberflächentemperatur reduziert wird, unddass die vertikalen Rohrkanäle mit einem Rohrkanal in Fließverbindung stehen, der sich entlang des oberen Trägers erstreckt und innerhalb des Gehäuses in der Nähe der Frontseite angeordnet ist, wobei der obere horizontale Rohrkanal Durchgangsbohrungen aufweist, die in einem zentralen Abschnitt für den Austritt des Kühlluftstroms vorgesehen sind, der entlang der vertikalen Rohrkanäle und des horizontalen Rohrkanals transportiert wird, unddass er Belüftungsmittel beinhaltet, die geeignet sind, innerhalb jedes Rohrkanals eine Zwangszirkulation der Luft zu erzeugen.
Patent DE-202020002335-U1 (DE)
Title: Trennwandsystem mit integrierter Luftbehandlung
IPC: F24F3/16
Filed: 2020-05-27
Abstract: Trennwandsystem für Arbeitsplätze, dadurch gekennzeichnet, dass Luft aus dem Raum in einen Kasten angesaugt, über ein integriertes UV-C Desinfektionssystem desinfiziert wird und anschließend in den Aufenthaltsbereich des Nutzers geleitet wird.
Patent DE-202020002991-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Verwendung in der Garnherstellung oder Garnverarbeitung oder Textilherstellung
IPC: D01H13/04
Filed: 2020-07-13
Abstract: Einrichtung (1; 1a; 1b; 1'; 1") zur Verwendung in der Garnherstellung oder Garnverarbeitung oder Textilherstellung,
 wobei die Einrichtung (1; 1a; 1b; 1', 1") dafür ausgebildet ist, mit einem Faden (100) oder mit Filamenten (101) oder Fasern (101), mit denen ein Faden (100) gebildet wird, bei der Erzeugung und/oder Verarbeitung des Fadens (100) oder der Filamente (101) oder Fasern (101) zumindest bereichsweise mechanisch in Wechselwirkung zu treten;
 wobei die Einrichtung (1; 1a; 1b; 1'; 1") einen Körper (6; 6; 6; 106; 106a) aufweist, der mit einem keramischen Material ausgebildet ist, wobei das keramische Material Siliziumnitrid aufweist; und
 wobei der Körper (6; 6; 6; 106; 106a) mindestens in einem Bereich (18; 18; 18; 118; 118), der für die mechanische Wechselwirkung mit dem Faden (100) oder mit den Filamenten (101) oder Fasern (101) vorgesehen ist, mit einer Diamantbeschichtung versehen ist.
Patent DE-202020103503-U1 (DE)
Title: Batteriemodul mit Luftkühlung
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-06-18
Abstract: Batteriemodul (100) mit Luftkühlung mit den folgenden Merkmalen:a. das Batteriemodul (100) weist mindestens zwei Batterieblöcke (10) auf,b. die Batterieblöcke (10) umfassen jeweils eine Mehrzahl von zylindrischen Rundzellen (11), die in entsprechenden Aufnahmen (38, 39, 40) eines Zellhalters (30) angeordnet sind, wobei die Längsachsen der zylindrischen Rundzellen (11) parallel zueinanderliegen,c. in den Zellhaltern (30) sind Luftdurchtrittsöffnungen (33) vorgesehen, durch die Luft die Batterieblöcke (10) parallel zu den Längsachsen der Rundzellen (11) durchströmen kann,d. die Batterieblöcke (10) sind mit Abstand aufeinandergestapelt, so dass sich zwischen benachbarten Batterieblöcken (10) in dem Stapel jeweils ein Stapelzwischenraum (18) ergibt,e. das Batteriemodul (100) weist ein Gehäuse (13) auf, das den Stapel aus den Batterieblöcken (10) umfasst, wobei der Stapel von Wänden des Gehäuses (13) beabstandet ist, so dass sich zwischen endständigen Batterieblöcken (10) des Stapels und den Wänden zwei endständige Freiräume (19) ergeben,f. das Gehäuse (13) weist mindestens einen Lufteinlass (14) und mindestens einen Luftauslass (15) auf,g. dem Batteriemodul (100) ist ein Ventilator (20) zur Erzeugung eines Luftstroms (500) zwischen dem Lufteinlass (14) und dem Luftauslass (15) zugeordnet,h. das Batteriemodul (100) weist Lenkmittel (16, 17) auf, die gewährleisten, dass der Luftstrom ausgehend von mindestens einem Stapelzwischenraum (18) zwischen zwei benachbarten Batterieblöcken (10) durch die Luftdurchtrittsöffnungen (33) in den Zellhaltern (30) zwischen den zylindrischen Rundzellen (11) der einzelnen Batterieblöcke (10) hindurch und durch die endständigen Freiräume (19) in Richtung des Luftauslasses (15) geleitet wird.
Patent DE-202020106459-U1 (DE)
Title: Anordnung für ein elektrochemisches System, Stapel sowie elektrochemisches System
IPC: H01M8/2483
Filed: 2020-11-11
Abstract: Anordnung (30) für ein elektrochemisches System (1), umfassend eine erste Separatorplatte (2a), eine zweite Separatorplatte (2b) und eine zwischen den Separatorplatten (2a, 2b) angeordnete Membranelektrodeneinheit, MEA, (10) zur Ausbildung einer elektrochemischen Zelle zwischen den Separatorplatten (2a, 2b), die MEA (10) aufweisend:
 - einen elektrochemisch aktiven Bereich (18) und
 - mindestens eine rahmenförmige, den elektrochemisch aktiven Bereich umschließende Verstärkungslage (55),
 wobei in der Verstärkungslage (55) und in jeder Separatorplatte (2a, 2b) jeweils mindestens eine Durchgangsöffnung (51, 11) zum Durchleiten eines Fluids ausgebildet ist, wobei die Durchgangsöffnung (51) der Verstärkungslage (55) und die Durchgangsöffnungen (11) der Separatorplatten (2a, 2b) zum Bilden eines Fluidleitungsabschnitts (31) fluchtend zueinander angeordnet sind,
 wobei die Verstärkungslage (55) mindestens eine flexible Lasche (50) mit einem freien Ende zum Beeinflussen einer Fluidströmung aufweist,
 wobei eine Orthogonalprojektion zumindest einer der beiden Durchgangsöffnungen der Separatorplatten (2a, 2b) auf die Verstärkungslage (55) eine Projektionsfläche (56) definiert, welche zumindest bereichsweise mit der Lasche (50) überlappt.
Patent DE-202021002353-U1 (DE)
Title: Brille
IPC: G02C9/04
Filed: 2021-07-09
Abstract: Brille, die Folgendes umfasst:
 - einen am Kopf getragenen Rahmen, der dazu konfiguriert ist, von einem Benutzer getragen zu werden, und
 - mindestens eine Glashalterung, die an dem am Kopf getragenen Rahmen an einer vorbestimmten Befestigungsposition befestigt ist, wobei die Glashalterung ein an der Glashalterung angebrachtes zugeordnetes Brillenglas umfasst, wobei das Glas und die Glashalterung dazu konfiguriert sind, bezüglich des am Kopf getragenen Rahmens beweglich zu sein, während sie an dem am Kopf getragenen Rahmen befestigt sind, wobei die Glashalterung mindestens zwei Orientierungshilfen umfasst, die jeweils einen Bezugspunkt des Brillenglases örtlich bestimmen.
Patent DE-202021003519-U1 (DE)
Title: Hecklastenträger für Omnibusse
IPC: B60R9/10
Filed: 2021-11-17
Abstract: Hecklastenträger für Omnibusse
 zum Transport von Fahrrädern, E-BIKES oder Dreiräder,
 dadurch gekennzeichnet,
 daß der Hecklastenträger (1) aus einem in die Skikloben (3) eines Omnibusses (2) einhängbarem Traggestell (4) und den daran befindlichen nach hinten unten um 90 Grad schwenkbar angeordnetem Ladegestell (5) mit darauf befindlichen mehreren, vorzugsweise drei Fahrradstandschienen (6) besteht,
 wobei diese (6) im Abstand a zueinander versetzbar befestigt sind.
Patent DE-202021102862-U1 (DE)
Title: Dekorplatte, insbesondere aus einem Holzwerkstoff
IPC: B44F9/02
Filed: 2021-05-26
Abstract: Dekorplatte (1) mit einer zumindest einseitigen dreidimensionalen Oberflächenstruktur (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenstruktur (2) durch digitalen Dekordruck aufgebracht ist.
Patent DE-202021103311-U1 (DE)
Title: Schiebedachabweiserbaugruppe
IPC: B60J7/057
Filed: 2021-06-21
Abstract: Schiebedachvorrichtung mit:
 einer beweglichen Tafel an einem Dach eines Fahrzeugs;
 einer Führungsschiene, die ein oder mehrere Löcher umfasst;
 einem Abweiserhalter, der einen ersten Beschränkungsabschnitt, einen zweiten Beschränkungsabschnitt und eine Drehungsmitte aufweist, wobei:
 eine erste Spitze des ersten Beschränkungsabschnitts mit einem ersten Loch von dem einen oder den mehreren Löchern verbunden ist;
 eine zweite Spitze des zweiten Beschränkungsabschnitts eine erste Klaue umfasst, wobei die erste Klaue mit einem zweiten Loch von dem einen oder den mehreren Löchern verbunden ist;
 eine dritte Spitze des zweiten Beschränkungsabschnitts eine zweite Klaue umfasst, wobei die zweite Klaue mit einem dritten Loch von dem einen oder den mehreren Löchern verbunden ist, wobei das zweite Loch und das dritte Loch einen vorderen Abschnitt, einen mittleren Abschnitt und einen hinteren Abschnitt umfassen, wobei:
 eine erste Breite des mittleren Abschnitts kleiner als eine zweite Breite des hinteren Abschnitts ist;
 die erste Breite kleiner als eine dritte Breite des vorderen Abschnitts ist; und
 eine innere Fläche zwischen dem vorderen Abschnitt und dem mittleren Abschnitt eine Neigung umfasst.
Patent DE-202021104879-U1 (DE)
Title: Intelligente Toilette
IPC: E03D11/02
Filed: 2021-09-09
Abstract: Intelligente Toilette, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Toilettenkörper und einen mit dem Toilettenkörper verbundenen verdeckten Wassertank umfasst, wobei oberhalb des Toilettenkörpers eine intelligente Abdeckung zum Verschluss des Toilettenkörpers angeordnet ist, während der verdeckte Wassertank einen Wassertankkörper umfasst, in dessen oberem Bereich ein Knopfdeckel vorgesehen ist und unterhalb dessen eine Wassereinlassöffnung angeordnet ist, die nach außen mit dem Toilettenkörper verbunden ist, wobei die intelligente Abdeckung mit einem Spülmechanismus, einem Schrubbmechanismus, einem Gesäßwaschmechanismus und einem Trocknungsmechanismus ausgestattet ist.
Patent DE-202021106856-U1 (DE)
Title: Hohlkammerprofil für ein Fenster oder eine Tür sowie dieses umfassende Rahmenbaugruppe
IPC: E06B3/263
Filed: 2021-12-16
Abstract: Hohlkammerprofil (2) für ein Fenster oder eine Tür aus einem Kunststoff, wobei der Kunststoff die Innenwände (4, 4', 4'') und die Außenwände (5, 5', 5'', 5''') des Hohlkammerprofils (1) bildet, wobei die Innenwände (3, 3', 3'') und die Außenwände (4, 4', 4'') die Hohlkammern (3, 3', 3'', 3''') des Hohlkammerprofils (1) umgeben, wobei in mindestens eine der Hohlkammern (3'') des Hohlkammerprofils (1) mindestens ein Isolierungselement (13) eingesetzt ist, dessen Oberfläche zumindest bereichsweise mit einer niedrigemittierenden Beschichtung und/oder einer niedrigemittierenden Folie versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Innenwände (4, 4', 4'') oder der Außenwände (5, 5', 5'', 5''') der Hohlkammer (3''), in die das mindestens eine Isolierungselement (13) aufgenommen ist, mindestens ein Positionierelement (12, 12') zur Positionierung des mindestens einen Isolierungselements (13) aufweist.