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Patent DE-102021115347-B4 (DE)
Title: Aufwärts durchströmter Adsorber mit Entlüftungseinrichtung, Verwendung solcher Adsorber, System zum Filtern eines Fluids und Verfahren zum Auswechseln des Filtermediums eines Adsorbers
Inventor: BAUMEISTER ALOIS
IPC: B01D35/01
Filed: 2021-06-14
Granted: 2023-12-14
Abstract: Aufwärts durchströmter Adsorber (340; 440; 441; 442),1.1 wobei der Adsorber (340; 440; 441; 442) einen Behälter (345) aufweist;1.2 wobei der Behälter (345) einen Zulauf (350; 450) am unteren Ende und einen Auslass (355) am oberen Ende aufweist;1.3 wobei der Behälter (345) mindestens teilweise mit einem Filtermedium (360) befüllt ist; dadurch gekennzeichnet,1.4 dass der Behälter (345) eine Entlüftungseinrichtung (100; 200; 300; 400) aufweist;1.4.1 wobei die Entlüftungseinrichtung (100; 200; 300; 400) einen fluiddichten Hohlraum (105; 205) aufweist;1.4.2 wobei der fluiddichte Hohlraum (105; 205) am unteren Ende einen Einlass (110; 210) aufweist;1.4.3 wobei am oberen Ende des fluiddichten Hohlraums (105; 205) ein automatisches Entlüftungsventil (115; 215) angeordnet ist;1.4.4 wobei eine Ablaufleitung (120; 220; 320; 420) an den fluiddichten Hohlraum (105; 205) angeschlossen ist;1.4.5 wobei die Ablaufleitung (120; 220; 320; 420) oberhalb des Einlasses (110; 210) und unterhalb des automatischen Entlüftungsventils (115; 215) angeordnet ist;1.4.6 wobei der fluiddichte Hohlraum (105; 205) eine Niveausonde (125; 225) zur Füllstandsmessung aufweist;1.4.7 wobei die Entlüftungseinrichtung (100; 200; 300; 400) mit einer Steuerung (130; 230) verbunden ist, die mit der Niveausonde (125; 225) und dem automatischen Entlüftungsventil (115; 215) gekoppelt ist;1.4.8 wobei die Steuerung (130; 230) derart ausgelegt ist, dass die Steuerung (130; 230) das automatische Entlüftungsventil (115; 215) öffnet, wenn die Niveausonde (125; 225) einen Füllstand eines Fluids im fluiddichten Hohlraum (105; 205) unterhalb eines vorgegebenen Niveaus anzeigt; und1.4.9 dass die Steuerung (130; 230) das automatische Entlüftungsventil (115; 215) schließt, wenn die Niveausonde (125; 225) einen Füllstand im fluiddichten Hohlraum (105; 205) oberhalb des vorgegebenen Niveaus anzeigt; 1.5 wobei der Einlass (110; 210) der Entlüftungseinrichtung (100; 200; 300; 400) an den obenliegenden Auslass (355) des Behälters (345) gekoppelt ist.
Patent DE-102021116051-B4 (DE)
Title: Zahnradanordnung mit einem Sicherungsring
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16C35/063
Filed: 2021-06-22
Granted: 2023-06-07
Abstract: Zahnradanordnung für ein Getriebe mit mindestens einem auf einer drehgelagerten Welle (1) angeordneten Zahnrad (2a, 2b), wobei die Welle (1) zur Drehlagerung mit mindestens einem auf einem endseitigen Lagersitzabschnitt (6) aufgesteckten Wälzlager (5) versehen ist, welches mittels eines in einer stirnflächennahen Umfangsnut (8) der Welle (1) angeordneten Sicherungsrings (7) zur axialen Sicherung der Montageposition fixiert ist, welcher zu einer Seite mit einem ausgehend von einem axialen Mittelabschnitt (10) nach Radialinnen gerichteten Montagerand (11) zum Eingriff in die Umfangsnut (8) der Welle (1) sowie zur anderen Seite mit einem sich im montieren Zustand nach Radialaußen erstreckenden Umformrand (12) zum Hintergreifen des aufgepressten Wälzlagers (5) versehen ist.
Patent DE-112006000130-B4 (DE)
Title: Lüfteranordnung für Kühlsysteme
Inventor: NISHI YOSHIFUMI
IPC: G06F1/20
Filed: 2006-01-05
Granted: 2009-10-01
Abstract: Lüfteranordnung (200) für Kühlsysteme mit:  einem Gehäuse (210) mit:  einem Einlaß (212), um ein Fluid aufzunehmen; und  einem Auslaß (216), um das Fluid auszulassen; und  einem Laufrad, das in dem Gehäuse angeordnet ist, mit:  einer Nabe (220); und  einem oder mehreren Laufradflügeln (222), die an die Nabe gekoppelt sind, wobei jeder Laufradflügel eine äußere Kante, die der Nabe (220) gegenüber liegt, eine innere Kante, die an die Nabe (220) gekoppelt ist, und eine obere Kante, die dem Einlaß (212) nahe liegt, aufweist,  wobei das Gehäuse einen geformten Bereich (218) aufweist;  wobei jeder Laufradflügel eine Vertiefung (224) auf der oberen Kante zwischen der äußeren Kante und der inneren Kante aufweist; und  wobei der geformte Bereich (218) des Gehäuses sich in die Vertiefung (224) des einen oder der mehreren Laufradflügel erstreckt, um die Menge an Fluid zu verringern, das das Gehäuse durch den...
Patent DE-112006004221-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Anordnung mit gruppierten lichtemittierenden Zellen
Inventor: LEE JAE HO
IPC: H01L27/15
Filed: 2006-12-05
Granted: 2015-08-20
Abstract: Lichtemittierendes Bauelement mit einem Substrat (100) und mehreren auf dem Substrat (100) ausgebildeten lichtemittierenden Zellen (121, 141), das Folgendes umfasst: einen Brückenblock (120) bestehend aus ersten bis vierten Blöcken (120a–120d), wobei jeder erste bis vierte Block (120a–120d) mehrere lichtemittierende Zellen (121) beinhaltet; und einen in dem Brückenblock (120) positionierten lichtemittierenden Zellenblock (140), wobei der lichtemittierende Zellenblock (140) mehrere in Reihe miteinander geschaltete lichtemittierende Zellen (141) aufweist, wobei eine erste Elektrode einer lichtemittierenden Zelle (141) eines Endes des lichtemittierenden Zellenblocks (140) mit zweiten Elektroden von lichtemittierenden Zellen (121) von Enden einer Seite des ersten und dritten Blocks (120a, 120c) in dem Brückenblock (120) elektrisch verbunden ist und eine zweite Elektrode einer lichtemittierenden Zelle (141) des anderen Endes des lichtemittierenden Zellenblocks (140) mit ersten Elektroden von lichtemittierenden Zellen (121) von Enden einer Seite des zweiten und vierten Blocks (120b, 120d) in dem Brückenblock (120) elektrisch verbunden ist und wobei der Brückenblock (120) auf einem äußersten peripheren Abschnitt des Substrats (100) ausgebildet ist und wobei jeder erste bis vierte Block (120a–120d) entlang zweier Seiten des äußersten peripheren Abschnitts des Substrats (100) ausgebildet ist.
Patent DE-112007000726-B4 (DE)
Title: Rahmen mit geschlossenen Querschnitten
Inventor: EMA MITSUHIRO
IPC: B62D21/15
Filed: 2007-03-29
Granted: 2020-06-18
Abstract: Rahmen mit geschlossenen Querschnitten, der mit einem der Form nach zylindrischen Körper (1) versehen ist, wobei der Rahmen umfasst:ein erstes Rahmenglied (1d) mit einem ersten Boden (30a) und einem Paar von ersten Seitenteilen (30b), die jeweils von dem ersten Boden (30a) hervorragen und derart angeordnet sind, dass sie einander gegenüberliegend mit einer dazwischen befindlichen Beabstandung sind,ein zweites Rahmenglied (1b) mit einem zweiten Boden (11 a) und einem Paar von zweiten Seitenteilen (11b), die jeweils von dem zweiten Boden (11a) hervorragen und derart angeordnet sind, dass sie einander gegenüberliegend mit einer dazwischen befindlichen Beabstandung sind,wobei jeweilige Enden der zweiten Seitenteile (11b) mit jeweiligen Enden der ersten Seitenteile (30b) in Entsprechung hierzu verschweißt sind und wobei das zweite Rahmenglied (1b) zusammen mit dem ersten Rahmenglied (1d) den Körper (1) bildet, undein in das Innere des Körpers (1) eingesetztes internes Verstärkungsglied (3) zum Beeinflussen bzw. Einschränken einer Eindellung der beiden Seitenteile des Körpers (1) dort, wo eine Schweißverbindung (32) zwischen dem ersten Seitenteil (30b) und dem zweiten Seitenteil (11b) befindlich ist,wobei das interne Verstärkungsglied (3) eine Mehrzahl von Verstärkungsplatten (3a) umfasst, welche derart angeordnet sind, dass sie die Axialrichtung des Körpers (1) schneiden und zwar in gleichen Abständen in der Axialrichtung des Körpers (1), wobei jeweilige Endflächen von jeder der Verstärkungsplatten (3a) in der Breitenrichtung des Körpers (1) einen Abschnitt, der an der jeweiligen inneren Seitenfläche des zweiten Seitenteiles (11b) anliegt, und einen Abschnitt, der derart angeordnet ist, dass er von der jeweiligen inneren Seitenfläche des ersten Seitenteiles (30b) isoliert ist, aufweisen und wobei jeweils eine Endfläche der Verstärkungsplatten (3a) in der Höhenrichtung senkrecht zu der Breitenrichtung des Körpers (1) an der inneren Seitenfläche des ersten Bodens (30a) anliegt, während jeweils eine andere Endfläche hiervon an der inneren Seitenfläche des zweiten Bodens (11a) anliegt.
Patent DE-112009001072-B4 (DE)
Title: Kommunikationsverfahren und Funksystem
Inventor: HYTTINEN KEIJO
IPC: H04J1/16
Filed: 2009-03-26
Granted: 2020-10-29
Abstract: Kommunikationsverfahren für ein OFDMA, Orthogonal Frequency Division Multiple Access, basiertes WiMAX, worldwide interoperability for microwave access, -Funksystem oder WLAN, wireless local area network, -Funksystem, wobei das Verfahren umfasst:Messen (500) der Qualität eines empfangenen Signals, das durch ein Benutzerterminal (10, 12, 14) gesendet wurde, in einem Netzwerksystem (16), wobei die gemessene Qualität eine Sendeleistung des empfangenen Signals ist;Durchführen von wenigstens zwei Vergleichsoperationen, sodass wenigstens eine Eigenschaft des empfangenen Signals mit einem vorbestimmten Schwellwert verglichen wird, wobei die wenigstens zwei Vergleichsoperationen eine Vergleichsoperation (502) zwischen der gemessenen Qualität und dem vorbestimmten Schwellwert, und eine Vergleichsoperation (504) zwischen einem Schutz gegen Störung des empfangenen Signals und einem maximalen Schutz, umfasst, wobei der Schutz gegen Störung eine Robustheit der Codierung oder eine Modulation des empfangenen Signals ausgeführt durch das Benutzerterminal umfasst;Vermindern (506) der nutzbaren Anzahl von Subkanälen für einen Sendevorgang des Benutzerterminals, wenn alle Vergleichsoperationen angeben, dass eine Vergleichseigenschaft bei dem vorbestimmten Schwellwert oder innerhalb eines vorbestimmten Bereichs des Schwellwerts liegt, und wenn der Schutz gegen Störung bei dem maximalen Schutz oder innerhalb eines vorbestimmten Bereichs des maximalen Schutzes liegt; undErhöhen (604) der nutzbaren Anzahl von Subkanälen für einen Sendevorgang des Benutzerterminals in Reaktion auf eine Verminderung der nutzbaren Anzahl von Subkanälen für einen Sendevorgang des Benutzerterminals und wenn die Sendeleistung des Signals außerhalb des vorbestimmten Bereichs des Maximums liegt, um die Begrenzung der Anzahl von Subkanälen wenigstens teilweise aufzuheben.
Patent DE-112009001810-B4 (DE)
Title: Biaxialer Gelenkmechanismus
Inventor: NAGAMI TETSURO
IPC: F16C11/04
Filed: 2009-06-23
Granted: 2013-02-21
Abstract: Biaxialer Gelenkmechanismus mit einem Monitoröffnungs- und -schließmechanismus (200), mit dem sich ein Monitor (3) bezüglich einer ersten Drehmittenachse öffnen und schließen kann, und mit einem Monitordrehmechanismus (100), mit dem sich der Monitor (3), der bezüglich der ersten Drehmittenachse (X) in der Öffnungsrichtung gedreht wird, bezüglich einer zur ersten Drehmittenachse (X) orthogonalen zweiten Drehmittenachse (Y) drehen kann, wobei der Monitordrehmechanismus (100) aufweist: eine an einer Basis (21) des Monitoröffnungs- und Schließmechanismus (200) fixierte Unterbasis (14), eine zylindrische Nabe (11), von der ein Ende am Monitor (3) fixiert ist, und von der das andere Ende durch die Unterbasis (14) um die zweite Drehmittenachse (Y) drehbar getragen wird, und eine Buchse (34), von der ein Ende an der Basis des Monitoröffnungs- und Schließmechanismus (200) fixiert ist, und die von der anderen Endseite hiervon in die Nabe (11) eingeführt ist, um die Nabe zu lagern.
Patent DE-112009005070-B4 (DE)
Title: Mobil -Empfänger-Gerät
Inventor: NAKATA KAZUHIRO
IPC: H04B7/02
Filed: 2009-07-15
Granted: 2014-05-28
Abstract: Mobil-Empfänger-Gerät (100A), anbringbar auf einer Mobileinheit angebracht ist, umfassend: einen ersten Tuner (2) zum Wandeln eines empfangenen Frequenzsignals, das von einer Antenne empfangen wird, in ein erstes Zwischenfrequenzsignal; eine Verzögerungsschaltung (4) zum Verzögern des empfangenen Frequenzsignals um eine Verzögerungszeit (T2); einen zweiten Tuner (3) zum Wandeln einer Ausgabe der Verzögerungsschaltung (4) in ein zweites Zwischenfrequenzsignal; einen digitalen Signalprozessor DSP (5A), welcher einen ersten Analog/Digital-Wandler (51) zum A/D-Wandeln des ersten Zwischenfrequenzsignals, einen zweiten Analog/Digital-Wandler (52) zum A/D-Wandeln des verzögerten zweiten Zwischenfrequenzsignals, und einen Gleichphasen-Kombinierer (53) zum Kombinieren der Ausgangssignale des ersten und zweiten Analog/Digital-Wandlers (51, 52) und zum Ausgeben des kombinierten Signals, umfasst; und eine Steuerungseinheit (7A), wobei die Steuereinheit (7A) konfiguriert ist, die Verzögerungszeit (T2) auf Grundlage der Frequenz (f0) des empfangenen Frequenzsignals und einer Dopplerverschiebungsfrequenz (Δf1) dynamisch zu berechnen und den Gleichphasen-Kombinierer (53) so zu steuern, dass die Ausgangssignale des ersten und zweiten Analog/Digital-Wandlers (51, 52) in Phase addiert werden, wobei die Steuereinheit konfiguriert ist, die Dopplerverschiebungsfrequenz (Δf1) auf Grundlage einer Bewegungsgeschwindigkeit der Mobileinheit, einer mithilfe einer elektrischen Feldstärke (RSSI) des empfangenen Frequenzsignals berechneten Bewegungsrichtung der Mobileinheit relativ zur Quelle des empfangenen Frequenzsignals, und der Frequenz (f0) des empfangenen Frequenzsignals, zu berechnen, und wobei die Steuereinheit konfiguriert ist, die Mittenfrequenzen der in den Analog/Digital-Wandlern (51, 52) enthaltenen Eingangsfilter um die Dopplerverschiebungsfrequenz (Δf1) zu verschieben.
Patent DE-112009005414-B4 (DE)
Title: Navigationssystem
Inventor: MIYAHARA TADASHI
IPC: G01C21/00
Filed: 2009-12-02
Granted: 2019-03-21
Abstract: Navigationssystem, umfassend:eine Positionsinformations-Erlangeeinheit (31) zum Erfassen von Positionsdaten und Richtungsdaten;eine Informationsaufzeichnungseinheit (35) zum Speichern einer Fahrhistorie und/oder einer Routenhistorie;eine Zielschätzungseinheit (36), die aus den erfassten Positionsdaten und Richtungsdaten die Fahrtrichtung schätzt, und die eine Vielzahl von Zielen aus der geschätzten Fahrtrichtung und aus wenigstens einer aus der Fahrhistorie und der Routenhistorie schätzt, und die die Anzahl der geschätzten Ziele Schritt-für-Schritt basierend auf den derzeit neu erfassten Positionsdaten verringert;eine Routenberechnungseinheit (37) zum Berechnen von mehreren Arten von Routen zu den Zielen, und zum Einstellen eines der Ziele als ein Zielort;eine Informationsanzeigeeinheit (38) zum Bewirken, dass die Ziele und die mehreren Arten von Routen angezeigt werden; undeine Operationseingabeeinheit (32) für einen Benutzer zum Eingeben einer Instruktion durch eine Operation,wobei die Routenberechnungseinheit (37),wenn ein Operationsmodus zum automatischen Wählen des Zielorts eingestellt ist, automatisch das Ziel, auf das von der Zielschätzungseinheit verringert wurde, als den Zielort einstellt, undwenn ein Operationsmodus zum manuellen Wählen des Zielorts eingestellt ist, die Ziele zu einer Zeit angezeigt werden, zu der das Fahren um eine vorgeschriebene Distanz durchgeführt wurde, und ein durch eine Benutzeroperation gewähltes Ziel unter den angezeigten Zielen als der Zielort eingestellt wird,wobei die Informationsanzeigeeinheit (38),wenn der Operationsmodus zum automatischen Wählen des Zielorts eingestellt ist, und wenn eine Schätzung einer Kosteneffizienz zu dem Zielort einen vorgeschriebenen Schwellenwert übersteigt, bewirkt, dass eine Ecoroute, die eine Ankunft an dem Zielort am kosteneffizientesten unter den mehreren Arten von Routen ermöglicht, angezeigt wird, und eine Routenführung der Ecoroute beginnt.
Patent DE-112013005441-B4 (DE)
Title: Thermistor mit positivem Temperaturkoeffizienten und Herstellungsverfahren für denselben
Inventor: SAIGO YUMIN
IPC: H01C7/02
Filed: 2013-07-21
Granted: 2022-01-05
Abstract: Ein Thermistor (11) mit positivem Temperaturkoeffizienten, der Folgendes aufweist:einen Keramikkörper (12), der eine positive Thermistorcharakteristik aufweist;eine erste und eine zweite Innenelektrode (13, 14), die einander gegenüberliegend in dem Keramikkörper (12) platziert sind, wobei ein Teil des Keramikkörpers (12) zwischen denselben angeordnet ist;eine erste und eine zweite Außenelektrode (15, 16), die auf einer Außenoberfläche des Keramikkörpers (12) so platziert sind, dass die erste Außenelektrode (15) mit der ersten Innenelektrode (15) und die zweite Außenelektrode (16) mit der zweiten Innenelektrode (14) elektrisch verbunden sind; undeine Feuchtigkeitsbeständigkeitsschicht, die in einer Region ohne die auf der Außenoberfläche des Keramikkörpers (12) platzierten Außenelektroden (15, 16) gebildet ist,bei dem dann, wenn der Keramikkörper (12) in einen Oberflächenschichtteil (18), der mit den Außenelektroden (15, 16) in Kontakt steht, und den sonstigen Rest (19) unterteilt ist, der Oberflächenschichtteil (18) eine höhere Dichte aufweist als der Rest (19), wobei der Keramikkörper (12) eine Bariumtitanatkeramik aufweist, die ein Donatorelement enthält, unddas Verhältnis eines Anteils des Donatorelements zu einem Anteil eines Titanelements in dem Keramikkörper (12) in dem Oberflächenschichtteil (18) im Vergleich zu dem Rest (19) höher ist.
Patent DE-112013007339-B4 (DE)
Title: Zünderanordnung, Airbagsystem und Erkennungssystem und Erkennungsverfahren dafür
Inventor: YAMAUCHI SHIGERU
IPC: F42B3/12
Filed: 2013-09-10
Granted: 2020-01-30
Abstract: Zünderanordnung, in welcher ein Zünder (200) und ein leitfähiger Zünderkragen (305), der den Zünder darin hält, über eine zwischenliegende erste Isolierschicht (312) aus Harz zu einer Einheit integriert sind, wobei der Zünder (200) umfasst:eine Metallöse (209), die partiell mit einer zweiten Isolierschicht (311) aus Harz bedeckt ist;eine Metallabdeckung (203), welche die Öse (209) enthält;eine Zündladung (204), die in einem Raum in der Abdeckung (203) und in Kontakt mit einer Stirnfläche der Öse (209) angeordnet ist; undeinen ersten und einen zweiten leitfähigen Stift (206, 207), wobei ein Ende des zweiten leitfähigen Stifts (207) mit der Öse verbunden ist und ein Ende des ersten leitfähigen Stifts (206) durch einen Brückendraht (205) elektrisch mit der einen Stirnfläche der Öse (209) verbunden ist,wobei eine Seite der leitfähigen Stifte (206, 207) mit den genannten Enden mittels der zweiten Isolierschicht (311) verschlossen ist und die anderen Enden der leitfähigen Stifte (206, 207) derart außerhalb der zweiten Isolierschicht (311) freiliegen, dass ein Stromversorgungskreis (400), der den Zünder vom Äußeren des Zünderkragens (305) aus mit einem Zündstrom versorgt, damit verbindbar ist;ein IC-Tag (100) benachbart zum ersten oder zweiten leitfähigen Stift (206, 207) in der zweiten Isolierschicht (311) angeordnet ist;der IC-Tag (100) einen IC-Chip (101) und eine um den IC-Chip gewickelte Spulenantenne (102) aufweist;die Zünderanordnung eine Länge hat, die kürzer ist als 1/4 einer Funkwellenlänge λ, die in einem Leser/Schreiber für den IC-Tag (100) verwendet wird; undder IC-Tag (100) in der Nachbarschaft einer anderen Stirnfläche der Öse (209), die der einen Stirnfläche entgegengesetzt ist, in einem senkrechten oder nahezu senkrechten Winkel und derart angeordnet ist, dass eine Fläche der Spulenantenne (102) parallel oder nahezu parallel zum ersten oder zweiten leitfähigen Stift (206, 207) ist.
Patent DE-112014000418-B4 (DE)
Title: Analog-zu-Digital-Umwandlung mit sukzessiver Nährung und Verstärkungssteuerung für Empfangsteile
Inventor: COWLEY NICHOLAS P
IPC: H03G3/30
Filed: 2014-01-10
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Verstärkung in einem Empfänger, das Verfahren umfassend:Koppeln, während einer Abtastphase, einer Komponente zur Verstärkungssteuerung (180) und einer ADC-Kondensatoranordnung (155) an einen Abtastschalter (120), wobei der Abtastschalter (120) ein Eingangsende mit einem Verstärker (110) verbindet; undIsolieren, während einer Umwandlungsphase, der Komponente zur Verstärkungssteuerung (180) von der ADC-Kondensatoranordnung (155) und Koppeln der ADC-Kondensatoranordnung (155) an einen Komparator (130).
Patent DE-112014001229-B4 (DE)
Title: Verfahren, Datenverarbeitungssystem und Computerprogrammprodukt zum Verarbeiten einer Datenbank-Client-Anforderung
Inventor: RODNIANSKY LEONID
IPC: H04L9/08
Filed: 2014-02-24
Granted: 2019-04-04
Abstract: Es werden Mechanismen zur Verarbeitung einer Anforderung eines Datenbank-Clients vorgestellt. Eine verschlüsselte Datenbank-Client-Anfrage (DCR, Database Client Request) wird von einem lokalen nicht sicheren Zugriffsagenten von einem Client-Computing-Gerät im Rahmen einer Sitzung zwischen dem Client-Computing-Gerät und einem Datenbankverarbeitungssystem empfangen. Der lokale nicht sichere Zugriffsagent ruft eine Datenbanksitzungsinformations-(DSI-)Adresse ab, die der Sitzung entspricht, und generiert basierend auf einem Teil der verschlüsselten DCR einen ersten eindeutigen identifizierbaren Schlüssel (UIK). Der lokale nicht sichere Zugriffsagent generiert eine DSI-Zuordnungsdatenstruktur, die dem ersten UIK die DSI-Adresse zuordnet. Ein lokaler sicherer Zugriffsagent des Datenbankverarbeitungssystems verarbeitet die verschlüsselte DCR mit Hilfe der DSI-Zuordnungsdatenstruktur.
Patent DE-112014004344-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Faltenbalgs
Inventor: GEHWOLF KLAUS
IPC: B31D5/00
Filed: 2014-09-23
Granted: 2023-04-20
Abstract: Vorrichtung (200) zum Herstellen eines Faltenbalgs (101) aus einem Filtermedium (102), mit: einer Prägeeinrichtung (300) zum Einprägen von Faltlinien (116) in das die Prägeeinrichtung (300) durchlaufende Filtermedium (102), wobei ein Faltabschnitt (117) des Filtermediums (102) von zwei benachbarten Faltlinien (116) begrenzt ist; einer Klebstoffaufbringeinrichtung (400) zum Aufbringen von Klebstoff (114) auf das geprägte Filtermedium (112); und einer Falteinrichtung (600) zum zickzackförmigen Falten des geprägten und mit Klebstoff versehenen Filtermediums (102), dadurch gekennzeichnet, dass die Falteinrichtung (600) mehrere benachbart angeordnete Stützelemente (603 - 613) aufweist, die in einen Faltraum (614) der Falteinrichtung (600) wahlweise hinein verlagerbar oder aus diesem heraus verlagerbar sind, wobei die Stützelemente (603 - 613) derart ausgebildet und derart in den Faltraum (614) hinein verlagerbar sind, dass zumindest ein Faltabschnitt (117) des gefalteten Filtermediums (102) von dem jeweiligen Stützelement (603 - 613) stützbar ist und wobei die Falteinrichtung (600) dazu eingerichtet ist, die in den Faltraum (614) verlagerten Stützelemente (603 - 613) in einer Förderrichtung (F) des Filtermediums (102) mit dem gefalteten Filtermedium (102) mitzubewegen, wobei die Stützelemente (603 - 613) Aussparungen (622 - 624) für den auf das Filtermedium (102) aufgebrachten Klebstoff (114) aufweisen, wobei die Stützelemente (603 - 613) eine kammförmige Struktur aufweisen, sodass zwischen Zinken (618 - 621) der Stützelemente (603 - 613) Aussparungen (622 - 624) für den auf das Filtermedium (102) aufgebrachten Klebstoff (114) vorliegen.