baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010016001-B4 (DE)
Title: Lageranordnung mit Gummifederelementen
Inventor: KARKOSCH HANS-JÜRGEN
IPC: B60K5/12
Filed: 2010-03-17
Granted: 2022-07-28
Abstract: Lageranordnung zur virbrationsgedämpften Lagerung einer bewegten Masse, mit einem Tragkern (6), der eine Befestigungsfläche (7) mit einer Befestigungseinrichtung für die bewegte Masse und einen keilförmig verjüngten unteren Lagerabschnitt (8) mit zwei keilförmig schräg zueinander stehenden seitlichen Lagerflächen (9) aufweist,seitlichen Gummifederelementen (10), die als Gummiblöcke (11) mit den seitlichen Lagerflächen (9) verbunden sind,flächigen, schräg verlaufenden seitlichen Tragblechen (12), deren flächige Abmessungen den zugehörigen Gummiblock (11) oben und unten überragen und mit Material des Gummiblocks (11) umgeben sind, undeinem Lagerblock (1), der Einschubnuten (4) für die in die Einschubnuten (4) bündig zu einer Stirnseite (3) einschiebbaren seitlichen Tragbleche (12) mit ihren Gummiumhüllungen aufweist,wobei wenigstens eins der in die Einschubnuten (4) eingeschobenen seitlichen Tragbleche (12) mit einer abgewinkelten Lasche (13) versehen ist, die mit einem Befestigungsmittel an der Stirnseite (3) des Lagerblocks (1) axial festlegbar istdadurch gekennzeichnet, dassder Tragkern (6) einen in Einschubrichtung verlaufenden Stirnabschnitt (23) aufweist, der auf einer schräg einwärts nach unten verlaufenden stirnseitigen Lagerfläche (24) mit wenigstens einem stirnseitigen Gummifederelement (16) verbunden ist, das auf seiner der stirnseitigen Lagerfläche (24) abgewandten schrägen Seite (18) ein stirnseitiges Tragblech (19) aufweist, das vom Material des stirnseitigen Gummifederelements (16) umgeben ist, im eingeschobenen Zustand flächig an einer schrägen Anlagefläche (17) des Lagerblocks (1) anliegt und eine obere abgebogene, in etwa in die Horizontale zeigende Endkante (20) aufweist, die aus dem Gummifederelement (16) herausragt und formschlüssig in eine stirnseitige Ausnehmung des Lagerblocks (1) eingreift.
Patent DE-102010023595-B4 (DE)
Title: Behälter mit höhenverstellbarem Boden
Inventor: HESSEMER FRANK
IPC: B66F3/18
Filed: 2010-06-12
Granted: 2016-10-06
Abstract: Behälter mit höhenverstellbarem Boden (5), mehreren Spindeln (9), einer Spindelmutter (10) je Spindel sowie einem Antrieb (12–15, 18) mit einem Antriebsstrang (13) zur gemeinsamen Drehung der Spindeln (9), wobei die Spindelmuttern (10) den Behälterboden (5) unter Verstellung seiner Höhe translatorisch bewegen. dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsstrang eine vier Spindeln (9) gemeinsam drehende endlose Kette (13) oder einen die vier Spindeln (9) gemeinsam drehenden endlosen Zahnriemen umfasst.
Patent DE-102010046369-B4 (DE)
Title: Antischnarchvorrichtung
Inventor: KOPP HANS-PETER
IPC: A61F5/56
Filed: 2010-09-24
Granted: 2013-01-24
Abstract: Intraorale Antischnarchvorrichtung (1), zur Vorverlagerung des Unterkiefers gegenüber dem Oberkiefer, mit einer Oberkieferschiene (4) und einer Unterkieferschiene (5), die U-förmig ausgebildet und an den beiden einander abgewandten Außenflanken (6) jeweils über Protrusionsbügel (7) mittels Fixierknöpfen (8) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei die Ober- und die Unterkieferschiene (4, 5) Aufnahmen für einen ersten Teilbereich des Fixierknopfes (8) und der Protrusionsbügel (7) an seinen beiden Endabschnitten (9) je ein Rundloch (10) zur Aufnahme eines zweiten Teilbereiches des jeweiligen Fixierknopfes (8) aufweist und die Aufnahmen in Erstreckungsrichtung der Ober- bzw. der Unterkieferschiene versetzt zueinander angeordnet sind und wobei ein die Endabschnitte (9) verbindender Mittelabschnitt (11) des Protrusionsbügels (7) eine geschwungene Form aufweist, als Federelement ausgeführt und zumindest stellenweise mit einer Querschnittskontur ausgebildet ist, die eine temporäre Abstandsänderung der Rundlöcher (10) zueinander durch elastische Verformung des Protrusionsbügels (7) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelabschnitt (11) der Protrusionsbügel (7) mindestens ein Langloch (12) aufweist, das...
Patent DE-102011013569-B4 (DE)
Title: Druckspeicher mit Solenoidventil
Inventor: BASIN LEONID
IPC: F15B1/04
Filed: 2011-03-10
Granted: 2013-04-18
Abstract: Ein Druckspeicher umfasst einen Behälter, einen Kolben, eine Hülse und eine Solenoidsteuerventilanordnung. Der Behälter weist eine Innenfläche auf, die ein Innenvolumen definiert. Der Kolben ist in dem Innenvolumen des Behälters gleitend angeordnet. Der Kolben ist zwischen der Innenfläche des Behälters und einer Außenfläche der Hülse angeordnet. Der Kolben teilt den Innenraum in eine fluidbefüllte Kammer und eine luftbefülte Kammer. Durch eine Außenfläche der Hülse und die Innenfläche des Behälters wird ein Fluidpfad erzeugt. Der Fluidpfad ermöglicht, dass Fluid von einer äußeren Quelle entweder in die Fluidkammer eintritt oder aus der Fluidkammer austritt. Die Solenoidsteuerventilanordnung umfasst einen Ventilkörper, ein Ventilvorbelastungselement und einen Plunger, der in einer Ausnehmung des Ventilkörpers verschiebbar ist.
Patent DE-102011057132-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung für einen Turbinenmantelring geringer Duktilität
Inventor: ALBERS JOSEPH CHARLES
IPC: F01D11/08
Filed: 2011-12-29
Granted: 2022-06-15
Abstract: Turbinendeckbandvorrichtung für eine Gasturbine mit einer Mittenachse, aufweisend:ein gebogenes Deckbandsegment (24) aus einem Material geringer Duktilität und mit einer Querschnittsform, die durch gegenüberliegende vordere und hintere Wände (44, 46) und durch gegenüberliegende radial innere und radial äußere Wände (40, 42) definiert ist, wobei sich die Wände (40, 42, 44, 46) zwischen gegenüberliegenden ersten und zweiten Stirnflächen (60) erstrecken und zusammengenommen einen Deckbandhohlraum (56) definieren;eine das gebogene Deckbandsegment (24) umgebende ringförmige stationäre Struktur; undeinen Lastverteiler (92), der in dem Deckbandhohlraum (56) des gebogenen Deckbandsegmentes (24) aufgenommen und mechanisch mit der ringförmigen stationären Struktur verbunden ist, wobei der Lastverteiler (92) enthält:mehrere miteinander verbundene Platten (96), wobei jede Platte (96) eine radiale Innenfläche (98), eine gegenüberliegende radiale Außenfläche (100) und einen Vorsprung (102) enthält, welcher radial aus der radialen Außenfläche (100) vorsteht und sich durch ein Befestigungsloch (54) in der radial äußeren Wand (42) von dem gebogenen Deckbandsegment (24) erstreckt; undein Befestigungselement (94), das mit dem Vorsprung (102) und der ringförmigen stationären Struktur in Eingriff steht, um so den Vorsprung (102) an der ringförmigen stationären Struktur in einer radialen Richtung festzuklemmen.
Patent DE-102011076882-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines medizinischen Gerätes, Einrichtung mit einem medizinischen Gerät und Datenträger
Inventor: HENNING ANDRE
IPC: H05G1/26
Filed: 2011-06-01
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines medizinischen Gerätes (1, 31) einer Einrichtung (1, 14, 21, 31), aufweisend eine Befestigungsvorrichtung (20) zur Anbringung an der Brust eines Patienten (P), welche wenigstens einen elektromechanischen Sensor (21) aufweist, eine Signalauswertevorrichtung (14), welcher die mit dem wenigstens einen elektromechanischen Sensor (21) erzeugten Messsignale zur Auswertung zugeführt werden, und das medizinische Gerät (1, 31), welches mit der Signalauswertevorrichtung (14) verbunden ist, bei dem- bei an der Brust des Patienten (P) angebrachter Befestigungsvorrichtung (20) mit dem wenigstens einen elektromechanischen Sensor (21) Messsignale aufgenommen werden, welche die Herzaktivität des Patienten (P) betreffen,- mit der Signalauswertevorrichtung (14) basierend auf den Messsignalen Triggersignale erzeugt werden, welche den Herzzyklus des Patienten (P) betreffen, und- bei dem basierend auf den Triggersignalen der Betrieb des medizinischen Gerätes (1, 31) gesteuert wird,wobei bei dem Verfahren die Messsignale mittels einer Fourier- und/oder Wavelet-Analyse von der Signalauswertevorrichtung (14) ausgewertet werden, um Triggersignale zu erzeugen, die den Herzzyklus des Patienten (P) betreffen,wobei die Auswertung eine Identifikation von denjenigen Messsignale oder denjenigen Signalanteile von Messsignalen umfasst, die eine Frequenz aufweisen, die innerhalb einer Frequenzbandbreite von 60 bis 140 Schlägen pro Minute liegen.
Patent DE-102011078038-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: HELLE TORSTEN
IPC: F04C2/344
Filed: 2011-06-24
Granted: 2014-01-09
Abstract: Flügelzellenpumpe (10) mit einem topfförmigen Gehäuse (12), einem im Gehäuse (12) drehbar gelagerten Rotor (18), mehreren im Rotor (18) orthogonal zur Drehachse (22) verschieblich gelagerten Flügeln (20), die mit ihren distalen Flügelspitzen an einer einen ersten Arbeitsraum (26) begrenzenden Innenumfangsfläche (24) anliegen und dabei den ersten Arbeitsraum (26) in einen Saugraum (30) und einen Druckraum (32) unterteilen, und mit einem Sauganschluss (14) für den Saugraum (30) und einem Druckanschluss (46) für einen Druckraum (40), wobei sich dem ersten Arbeitsraum (26) in Drehrichtung (48) des Rotors (18) ein zweiter Arbeitsraum (28) anschließt, so dass der erste Arbeitsraum (26) vom erste Saugraum (30) und dem ersten Druckraum (32) und der zweite Arbeitsraum (28) von einem zweiten Saugraum (38) und dem den Druckanschluss (46) aufweisenden Druckraum (40) gebildet werden und zwischen dem ersten Druckraum (32) und dem zweiten Saugraum (38) ein Überströmkanal (36) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Überströmkanal (36) als zur Innenumfangsfläche (24) hin offene Nut ausgebildet ist.
Patent DE-102011085054-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRAUN HOLGER
IPC: H05K7/14
Filed: 2011-10-21
Granted: 2022-08-18
Abstract: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug, wobei das Steuergerät aufweist:eine Bodenstruktur (4),eine mit der Bodenstruktur (4) mediumdicht verbundene Deckelstruktur (6),wobei die Bodenstruktur (4) und die Deckelstruktur (6) einen Innenraum (8) begrenzen,eine mit der Bodenstruktur (4) und mit der Deckelstruktur (6) jeweils mediumdicht verbundene Leiterplatte (10), wobei die Leiterplatte (10) zwischen der Bodenstruktur (4) und der Deckelstruktur (6) aus dem Innenraum (8) herausgeführt ist,einen im Innenraum (8) angeordneten Schaltungsträger (26, 52, 56), wobei der Schaltungsträger (26, 52, 56) und die Leiterplatte (10) miteinander elektrisch leitfähig verbunden sind,wobei sich die Leiterplatte (10) zu wenigstens einer außerhalb des Innenraums (8) angeordneten elektrischen und/oder elektronischen Komponente erstreckt,wobei die wenigstens eine elektrische und/oder elektronische Komponente und die Leiterplatte (10) miteinander elektrisch leitfähig verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet,dass ein mittels einer Isolierung (18) mediumdicht ummanteltes Stanzgitter (16) mit der Bodenstruktur (4) und mit der Deckelstruktur (6) jeweils mediumdicht verbunden ist,dass das ummantelte Stanzgitter (16) zwischen der Deckelstruktur (6) und der Bodenstruktur (4) aus dem Innenraum (8) herausgeführt ist,dass ein elektrisch leitfähiges Stanzgitter (20) des ummantelten Stanzgitters (16) und der Schaltungsträger (26, 52, 56) miteinander elektrisch leitfähig verbunden sind,dass sich das ummantelte Stanzgitter (16) zu wenigstens einer außerhalb des Innenraums (8) angeordneten elektrischen und/oder elektronischen Komponente erstreckt, wobei das elektrisch leitfähige Stanzgitter (20) des ummantelten Stanzgitters (16) und die elektrische und/oder elektronische Komponente miteinander elektrisch leitfähig verbindbar sind.
Patent DE-102011087694-B4 (DE)
Title: Schiebetüranordnung
Inventor: BAUER LUDWIG
IPC: E05D15/06
Filed: 2011-12-05
Granted: 2012-12-13
Abstract: Schiebetüranordnung (1), mit einer Laufschiene (2) und einem Flügel (3), welcher mit mindestens einer an einer Flügelaufhängung (4) angeordneten Laufrollenanordnung (5) mit einer Laufrolle (8) in die Laufschiene (2) eingreift, und mit einer Exzenterverstellung zur Einstellung der vertikalen Position des Flügels (3), dadurch gekennzeichnet, dass auf einer exzentrisch zu einer Exzenterachse (11) angeordneten Laufrollenachse (10) oder auf einer exzentrisch zu der Exzenterachse (11) angeordneten Lagerachse (20) eines Laufrollenträgers (18) eine drehfest angeordnete Scheibe (12) als Aushebeschutz gegen ein Ausheben des Flügels (3) aus der Laufschiene (2) angeordnet ist, wobei die Scheibe (12) in Wirkstellung des Aushebeschutzes mit ihrem Außendurchmesser ein Anheben der Laufrollenanordnung (5) in der Laufschiene (2) begrenzt.
Patent DE-102011117809-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ergänzen der GPS- oder GPS/Sensor-Fahrzeugpositionsbestimmung unter Verwendung zusätzlicher fahrzeuginterner Bilderfassungssensoren
Inventor: BASNAYAKE CHAMINDA
IPC: G01C21/26
Filed: 2011-11-07
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zum Ergänzen von GPS-Daten unter Verwendung eines Moduls (18) auf der Grundlage der fahrzeuginternen Bilderkennung, wobei das Verfahren umfasst:Bestimmen einer Fahrzeugposition unter Nutzung positionsbezogener Daten, die von einem Positionsmodul erhalten werden;Schätzen eines Positionsfehlers auf einer periodischen GrundlageBestimmen, ob der Positionsfehlerschätzwert (54) einen ersten vorgegebenen Fehlerschwellenwert (56) übersteigt;Erzeugen von Nachführungsdaten für das Fahrzeug (20) über einen Fahrtverlauf unter Nutzung erfasster Bilder von dem Modul (18) auf der Grundlage der fahrzeuginternen Bilderkennung;Integrieren der Nachführungsdaten mit den positionsbezogenen Daten zum Schätzen der Fahrzeugposition in Ansprechen darauf, dass der Positionsfehlerschätzwert (54) den ersten vorgegebenen Fehlerschwellenwert (56) übersteigt;Bestimmen, ob der Positionsfehlerschätzwert (54) unter einen zweiten vorgegebenen Fehlerschwellenwert (60) abnimmt; undNeubestimmen der Fahrzeugposition nur unter Verwendung der positionsbezogenen Daten, wenn der Positionsfehlerschätzwert (54) unter den zweiten vorgegebenen Fehlerschwellenwert (60) abnimmt.
Patent DE-102011119687-B4 (DE)
Title: Transpondereinheit, System und Verfahren zur kontaktlosen Datenübertragung
Inventor: BUCHSBAUM MARTIN
IPC: H04L7/02
Filed: 2011-11-24
Granted: 2018-07-19
Abstract: Transpondereinheit (100) zur kontaktlosen Übertragung von modulierten Daten zu einem Lesegerät (200) aufweisend,
 - einen Taktgenerator (10) zum Generieren eines Taktsignals und zum Synchronisieren des Taktsignals in einem Synchronisationsmodus, basierend auf einem von dem Lesegerät (200) empfangenem Signal,
 - einen Modulator (20), wobei der Modulator (20) ausgebildet ist, basierend auf dem Taktsignal von dem Taktgenerator (10), Daten zu modulieren,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Modulator (20) ausgebildet ist, ein Signal zum Start des Synchronisationsmodus während einer Modulationspause zwischen einem ersten und einem zweiten Modulationspuls (11) innerhalb eines Modulationsblocks (14) oder innerhalb eines Datenblocks (16) an den Taktgenerator (10) zu senden, wobei der Modulator (20) ausgebildet ist, eine Modulationspause innerhalb eines Datenblocks (12) durch Ausblendung von zumindest einem Modulationspuls (11) zu generieren.
Patent DE-102012008250-B4 (DE)
Title: Ionenmobilitätsseparator für Massenspektrometer
Inventor: PARK MELVIN ANDREW
IPC: H01J49/40
Filed: 2012-04-25
Granted: 2019-10-17
Abstract: Ein Verfahren zum Sammeln von Ionen mit Ionenmobilitäten eines ausgewählten Bereichs, dadurch gekennzeichnet, dass die Ionen aus einer Ionenquelle durch ein erstes elektrisches Gleichspannungs- oder Hochfrequenzfeld und ein zweites elektrisches Gleichspannungs- oder Hochfrequenzfeld gegen ein zur Ionenquelle strömendes Gas getrieben werden, wobei die Feldstärken der beiden Felder so eingestellt sind, dass zwei Ionenmobilitäts-Hochpassfilter entstehen und nur Ionen mit Mobilitäten µ ≥ µdurch das erste Feld weitertransportiert werden und nur Ionen mit Mobilitäten µ > µdurch das schwächere zweite Feld weitertransportiert werden und Ionen des Mobilitätsbereichs zwischen µund µmit µ< µin einem Ionenspeicher gesammelt werden, der zwischen den beiden Ionenmobilitäts-Hochpassfiltern angeordnet ist.
Patent DE-102012021768-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein mehrfeld-eingabegerät
Inventor: PIOT JULIEN
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-11-07
Granted: 2023-08-03
Abstract: Berührungssensorsystem, das Folgendes aufweist:eine Berührungssteuerung (3110) mit einem ersten Verbinder (3120) und einem zweiten Verbinder (3122);mehrere voneinander unabhängige Sensorfelder (3010, 3012, 3014), wobei jedes Sensorfeld von den anderen Sensorfeldern durch zumindest einen Abstand getrennt ist, der ein Aktivieren jedes Sensorfeldes durch einen separaten Benutzerfinger ermöglicht;mehrere Ansteuerleitungen, wobei jede Ansteuerleitung mit dem ersten Verbinder (3120) der Berührungssteuerung (3110) und mit jedem der mehreren Sensorfelder (3010, 3012, 3014) so verbunden ist, dass jedes der Sensorfelder (3010, 3012, 3014) mit denselben Ansteuerleitungen versorgt wird; undmehrere Sätze von Erfassungsleitungen, die mit dem zweiten Verbinder (3122) der Berührungssteuerung (3110) verbunden sind, wobei jeder der Sätze der mehreren Sätze von Erfassungsleitungen mit einem der mehreren voneinander unabhängigen Sensorfelder (3010, 3012, 3014) verbunden ist, wobei unterschiedliche Gruppen von Erfassungsleitungen unabhängig voneinander mit verschiedenen Sensorfeldern verbunden sind;wobei die mehreren Ansteuerleitungen und Sätze von Erfassungsleitungen in jedem der mehreren voneinander unabhängigen Sensorfelder (3010, 3012, 3014) eine Matrix ausbilden und die Matrix in jedem Sensorfeld mehrere Überkreuzungen von Ansteuer- und Erfassungsleitungen in zwei Dimensionen ausbildet, die eine Erfassung eines Fingers an jeder der Überkreuzungen ermöglichen.
Patent DE-102012101648-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Abmildern eines Aufpralls eines kollidierenden Objekts auf ein Fahrzeug
Inventor: BRÜCKMANN SIMON
IPC: B60R19/00
Filed: 2012-02-29
Granted: 2014-05-22
Abstract: Fahrzeug (100), umfassend eine Beplankung (104), welche eine Außenhülle (102) des Fahrzeugs (100) bildet, und eine Schutzvorrichtung (116) zum Abmildern eines Aufpralls eines kollidierenden Objekts (112) auf das Fahrzeug (100), wobei die Schutzvorrichtung (116) mindestens ein Fangelement (122), welches ein nachgiebiges Material aufweist und zwischen mindestens zwei Spannelementen (120) der Schutzvorrichtung (116) vor einem Abschnitt (149) der Beplankung (104) des Fahrzeugs (100) spannbar ist, und eine Spannvorrichtung (142) umfasst, mittels welcher die mindestens zwei Spannelemente (120) aus einer entspannten Stellung in eine gespannte Stellung bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (116) eine Antriebsvorrichtung (148) umfasst, mittels welcher das mindestens eine Fangelement (122) längs der mindestens zwei in der gespannten Stellung angeordneten Spannelemente (120) ausfahrbar und dabei von einer Ruhestellung in eine Schutzstellung bringbar ist.
Patent DE-102012201911-B4 (DE)
Title: Super-Junction-Schottky-Oxid-PiN-Diode mit dünnen p-Schichten unter dem Schottky-Kontakt
Inventor: QU NING
IPC: H01L29/06
Filed: 2012-02-09
Granted: 2022-09-22
Abstract: Halbleiterchip, miteinem n+-dotierten Substrat (10), über dem sich eine n-dotierte Epischicht (20) mit in die Epischicht (20) eingebrachten, mit p-dotiertem Halbleitermaterial gefüllten Gräben (30), die an ihrer Oberseite jeweils einen hoch p-dotierten Bereich (40) aufweisen, derart befindet, dass eine alternierende Anordnung von n-dotierten Bereichen (20) mit einer ersten Weite (Wn) und p-dotierten Bereichen (30) mit einer zweiten Weite (Wp) vorliegt,einer an der Vorderseite des Halbleiterchips angeordneten ersten Metallschicht (50), die einen ohmschen Kontakt mit den hoch p-dotierten Bereichen (40) bildet und als Anodenelektrode dient,einer an der Rückseite des Halbleiterchips angeordneten zweiten Metallschicht (60), die einen ohmschen Kontakt darstellt und als Kathodenelektrode dient, und zwischen einem n-dotierten Bereich (20) und einem benachbarten p-dotierten Bereich (30) jeweils eine dielektrische Schicht (70) angeordnet ist, wobei zwischen den n-dotierten Bereichen (20) und der ersten Metallschicht (50) jeweils eine p-dotierte Schicht (80) angeordnet ist, wobei die p-dotierten Schichten (80) zusammen mit der ersten Metallschicht (50) und der n-dotierten Epischicht (20) ein Schottky-Kontaktsystem bilden und die p-dotierten Schichten (80) hierfür dünn genug und schwach genug dotiert sind.
Patent DE-102013020843-B4 (DE)
Title: Zurrösen-Adapter
Inventor: STRAUTMANN PHILIPP
IPC: B62D33/037
Filed: 2013-12-17
Granted: 2018-07-26
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Spann- und/oder Zurrgurten (10) an einem Fahrzeug (2) wobei das Fahrzeug (2) eine Plattform (3) und mit dieser über obere Scharniere (4) und untere Scharniere (15) verbundene Bordwände (5) umfasst und wobei die unteren Scharniere (15) eine lösbare Verbindung ausbilden, welche durch einen Scharnierhaken (13) und einen an der Bordwand (5) angeordneten Scharnierbolzen (14) ausgebildete wird, und wobei die Vorrichtung weiterhin ein Halteelement (11) zur Befestigung der Spann- und Zurrgurte (10) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung weiterhin umfasst:- ein Adapterelement (26), das an seinem einen Ende (6) eine zum Scharnierbereich (7) der Plattform (3) kompatible Aufnahme (16) und an seinem anderen Ende (8) eine zum Scharnierbolzen (14) kompatible Aufnahme (17) aufweist- einen Bolzen (19) umfasst, welcher mit dem Scharnierhaken (13) lösbar verbunden ist.
Patent DE-102013106734-B4 (DE)
Title: Evakuierbare Anlagenkammer einer Durchlauf-Substratbehandlungsanlage und Verfahren zum Betrieb der Anlage
Inventor: DSAAK TORSTEN
IPC: C23C16/54
Filed: 2013-06-27
Granted: 2017-08-17
Abstract: Anlagenkammer einer Durchlauf-Substratbehandlungsanlage mit einem Vakuumzugang zur direkten oder indirekten Evakuierung der Anlagenkammer, mit einer Transporteinrichtung zum Transportieren eines Substrats (6) in einer Substrattransportebene (5) durch die Anlagenkammer und mit zumindest einer unter- und/oder oberhalb der Substrattransportebene (5) angeordneten Kryopumpe mit zumindest einer Kaltfläche (19) zur Bindung von innerhalb der Anlagenkammer vorhandenen Gasen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Anlagenkammer eine Gastrennwand (20) angeordnet ist, welche unterhalb der Substrattransportebene (5) liegt und die Anlagenkammer in zumindest zwei Kammerabschnitte (21, 22) unterteilt und dass eine der Kryopumpen in einem Kammerabschnitt (21, 22) oberhalb oder unterhalb der Substrattransportebene (5) angeordnet ist, in welchem kein Vakuumzugang vorhanden ist.
Patent DE-102013111483-B4 (DE)
Title: Gehäusebaugruppe für einen Elektrizitätszähler sowie Elektrizitätszähler
Inventor: GLOMSKI MAREK
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-10-17
Granted: 2016-11-10
Abstract: Gehäusebaugruppe für einen Elektrizitätszähler, der eine optische Datenschnittstelle zum Datenaustausch mit einem externen Gerät aufweist, wobei die Gehäusebaugruppe ein oberes Gehäuseteil (12) mit einer Öffnung (34), ein magnetisches Halteelement (22), eine Abdeckung (16) und einen Lichtleiter (24) aufweist, wobei die Abdeckung (16) bei montierter Gehäusebaugruppe so angeordnet ist, dass sie das Halteelement (22) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (24) ein von der Abdeckung (16) gesondertes, in die Öffnung (34) einsetzbares Bauteil ist, das in die Öffnung (34) eingesetzt das Halteelement (22) fixiert, und dass die Abdeckung (16) bei montierter Gehäusebaugruppe so angeordnet ist, dass sie den Lichtleiter (24) abdeckt.