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Patent DE-102019105252-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur fahrzeugraddrehmomentsteuerung
Inventor: ZHAO YANAN
IPC: B60L15/20
Filed: 2019-03-01
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zur Fahrzeugraddrehmomentsteuerung bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet ein Paar von elektrischen Maschinen, wobei jede an ein seitlich gegenüberliegendes Rad zur Ausgabe eines Raddrehmoments gekoppelt ist. Das Fahrzeug beinhaltet zudem eine Steuerung, die dazu programmiert ist, eine kombinierte Nutzbremsdrehmomentausgabe der elektrischen Maschinen basierend auf einer geringeren einer Bremsdrehmomentgrenze jeder einzelnen elektrischen Maschine zu befehlen. Die Steuerung ist zudem dazu programmiert, zu befehlen, dass ein Nutzbremsdrehmoment von jeder elektrischen Maschine innerhalb eines vorbestimmten Drehmomentschwellenwertes voneinander als Reaktion darauf, dass eine Gierrate einen Gierschwellenwert überschreitet, liegt.
Patent DE-102019108009-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme, Klemmfeder einer Leiteranschlussklemme sowie Reihenklemme
Inventor: HARTMANN FRANK
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiteranschlussklemme mit einem Isolierstoffgehäuse, einer Stromschiene, einer Klemmfeder und einem Betätigungshebel, der über einen Schwenkbereich schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse aufgenommen ist und zwischen einer Offen-Stellung und eine Geschlossen-Stellung verschwenkbar ist, wobei die Klemmfeder einen Betätigungsschenkel aufweist, der über einen Federmitnehmer des Betätigungshebels zumindest in der Offen-Stellung ausgelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel in der Offen-Stellung an einer ersten und einer davon beabstandeten zweiten Auflagerstelle aufgelagert ist und der Betätigungshebel durch eine von dem Betätigungsschenkel auf den Federmitnehmer wirkende Zugkraft der Klemmfeder gegen die erste und die zweite Auflagerstelle gezogen ist.
Patent DE-102019108088-A1 (DE)
Title: Wasserabscheider für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: WOLFF CHRISTIAN
IPC: F16T1/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Es wird ein Wasserabscheider (2) für ein Brennstoffzellensystem vorgeschlagen, aufweisend ein geschlossenes Gehäuse (4) mit einem Gasanschluss (6) und einer vom Gasanschluss (6) abgewandt angeordneten Bodenplatte (8) mit einem Ablauf (28), wobei sich eine lichte Weite des Gehäuses (4) von der Bodenplatte (8) zu dem Gasanschluss (6) hin zumindest abschnittsweise verringert und wobei die Höhe des Gehäuses die größte lichte Weite des Gehäuses unterschreitet.
Patent DE-102019110545-A1 (DE)
Title: Verfahren zum nutzerabhängigen Betreiben zumindest eines Datenverarbeitungssystems
Inventor: KABANY MOHAMMAD
IPC: G06F21/31
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Datenverarbeitungssystems,- Bereitstellen von zumindest zwei Datenrechnern, wobei beide Datenrechner in Datenkommunikation miteinander stehen oder diese eine solche miteinander aufbauen können,- Eingabe von Betriebsparametern in zumindest einen Datenrechner zum Betreiben der Datenrechner und/oder zum Betreiben des Datenverarbeitungssystems,- Adressierung zumindest eines Datenrechners durch spezifische Eingabe von Adressdaten,- Aufbau einer HTML-basierten Kommunikationsverbindung zwischen den Datenrechnern, wobei nach Aufbau der Kommunikationsverbindung Daten von einem Datenrechner auf zumindest einen anderen Datenrechner übertragen werden, wobei- die beiden Datenrechner ein vollständig unabhängiges und, vorzugsweise in sich datentechnisch abgeschlossenes, Datensystem, derart bildet als dass der Aufbau der Kommunikationsverbindung sowie ein Betreiben der Kommunikationsverbindung zwischen den Datenrechnern ausschließlich auf Basis einer Datenkommunikation der Datenrechner untereinander beruht.
Patent DE-102019111712-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Schubkastenboden und Verfahren zur Montage eines Schubkastenbodens
Inventor: KLAUS STEFAN
IPC: A47B88/90
Filed: 2019-05-06
Abstract: Eine Befestigungsanordnung für einen Schubkastenboden (4) umfasst mindestens eine Schiene (10, 10'), an der eine Auflage (11) zum Abstützen eines seitlichen Randes des Schubkastenbodens (4) und ein winklig zu der Auflage (11) angeordneter Wandabschnitt (16) zur Verbindung mit einer Seitenzarge (5) ausgebildet ist, wobei an der mindestens einen Schiene (10, 10') mindestens eine schwenkbar gelagerte Kralle (13, 33) vorgesehen ist, die in den Schubkastenboden (4) einschlagbar ist, wobei zwischen der Auflage (11) und dem Wandabschnitt (16) ein U-förmiger Kanal (15) ausgebildet ist, wobei in dem U-förmigen Kanal in einem Boden mindestens eine Aussparung (18, 36) vorgesehen ist, und ein Werkzeug (40) zum Einschlagen (13, 33) durch die Aussparung (18, 36) durchführbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage eines Schubkastenbodens.
Patent DE-102019117037-A1 (DE)
Title: Zahnpasta
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: A61K8/9794
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Zahnpasta umfassend einen Zahnpasta-Grundkörper und einen Extrakt einer chinesischen medizinischen Zusammensetzung, der mit einem Anteil von 2%-5% enthalten ist, wobei die chinesische medizinische Zusammensetzung in Gewichtsteilen 20-30 Pseudoginseng, 22-30 Cochinchina-Spargel, 20-25 Radix Peucedani und 15-25 Ingwer umfasst.
Patent DE-102019117299-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung eines mit menschenkraft angetriebenen fahrzeugs
Inventor: TSUCHIZAWA YASUHIRO
IPC: B62M6/55
Filed: 2019-06-27
Abstract: Um eine Antriebsvorrichtung eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs vorzusehen, die einen Elektromotor in Bezug auf die Rückwärtsdrehung einer Kurbel geeignet steuert, enthält eine Antriebsvorrichtung eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs einen Elektromotor und einen Controller. Der Elektromotor ist eingerichtet, um sich in einem Fall, in dem sich eine Kurbel vorwärts dreht, in eine erste Drehrichtung zu drehen und den Vortrieb eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs zu unterstützen und um in einem Fall, in dem die Kurbel rückwärts dreht, eine Antriebskraft von der Kurbel aufzunehmen und sich in eine zweite Drehrichtung zu drehen. Die zweite Drehrichtung ist der ersten Drehrichtung entgegengesetzt. Der Controller steuert den Elektromotor, um ein Drehmoment in der zweiten Drehrichtung zu erzeugen in mindestens einem von einem Zustand, in dem sich die Kurbel rückwärts dreht, und in einem Zustand, in dem eine menschliche Antriebskraft auf die Kurbel ausgeübt wird, so dass sich die Kurbel rückwärts dreht.
Patent DE-102019118871-A1 (DE)
Title: Auf hochfrequenz-spannungseinspeisung basierende kabelaustauschdetektion
Inventor: LI SILONG
IPC: G01R31/34
Filed: 2019-07-11
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Steuerung, die dazu programmiert ist, als Reaktion auf das Einspeisen eines Hochfrequenzspannungssignals in eine elektrische Maschine eine geschätzte negative Sequenzstromphase zu bestimmen, die mit einem Strom der elektrischen Maschine assoziiert ist, und als Reaktion darauf, dass sich ein Rotor der elektrischen Maschine an einer vorbestimmten Rotorposition befindet, einen Impulsdrehmomentbefehl in die elektrische Maschine einzuspeisen und eine Drehzahländerung der elektrischen Maschine zu beobachten, um eine Kabelsequenz zu bestimmen.
Patent DE-102019121558-A1 (DE)
Title: Stift und sensorsteuerschaltung
Inventor: Fleck David Charles
IPC: G06F3/0354
Filed: 2019-08-09
Abstract: Ein Stift beinhaltet ein zylindrisches Gehäuse, einen Spitzenabschnitt, der auf einer Spitzenseite des Gehäuses bereitgestellt ist und eine Spitzenelektrode beinhaltet, einen Hinterabschnitt, der auf einer Hinterseite des Gehäuses bereitgestellt ist und eine Hinterelektrode beinhaltet, eine in dem Gehäuse bereitgestellte Leistungsschaltung, eine erste Übertragungsschaltung, welche in einem Betrieb Leistung von der Leistungsschaltung empfängt und ein erstes Downlink-Signal erzeugt, das über die Spitzenelektrode zu einer Außenseite des Gehäuses übertragen wird, eine zweite Übertragungsschaltung, welche in einem Betrieb Leistung von der Leistungsschaltung empfängt und ein zweites Downlink-Signal erzeugt, das über die Hinterelektrode zu der Außenseite des Gehäuses übertragen wird, wobei sich das zweite Downlink-Signal von dem ersten Downlink-Signal unterscheidet, und eine Steuerschaltung, die in einem Betrieb die erste Übertragungsschaltung und die zweite Übertragungsschaltung gemäß einer Mehrzahl von Übertragungsmodi steuert.
Patent DE-102019122993-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum abschwächen des strahlpumpenversagens von sattelkraftstofftanks
Inventor: DUDAR AED M
IPC: B60W50/02
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Abschwächen des Strahlpumpenversagens von Sattelkraftstofftanks bereit. Es sind Verfahren und Systeme bereitgestellt, um einem Fahrzeug, dessen Strahlpumpe, deren Aufgabe es ist, Kraftstoff von einer passiven Seite zu einer aktiven Seite eines Sattelkraftstofftanks zu übertragen, beeinträchtigt ist, zu ermöglichen, ein gewünschtes Ziel durch das Unternehmen einer Abschwächungsmaßnahme zu erreichen. Die Abschwächungsmaßnahme beinhaltet das Durchführen eines Fahrmanövers als Reaktion auf eine Anzeige, dass die Strahlpumpe beeinträchtigt ist, wobei das Fahrmanöver durchgeführt wird, um eine gewünschte Kraftstoffmenge von der passiven Seite zur aktiven Seite zu übertragen. Auf diese Art kann ein Fahrzeug ein gewünschtes Ziel selbst unter Umständen erreichen, bei denen das Fahrzeug ansonsten nicht in der Lage wäre, das gewünschte Ziel zu erreichen.
Patent DE-102019123151-A1 (DE)
Title: Gaseinleitungssystem für Fluidisierungsreaktoren
Inventor: DENKE FALK
IPC: B01J8/18
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gaseinleitungssystem (200) für Fluidisierungsreaktore oder dergleichen, welches gemäß einer bevorzugten Ausführungsform eine Unterbodenkammer (220) mit einer Zuleitung (222) für ein einzuleitenden Gas sowie mindestens ein Verteilerrohr (210) enthält. Das Verteilerrohr ist oberhalb der Unterbodenkammer angeordnet, mit dieser über ein Verbindungsrohr (212) gekoppelt, und weist Auslässe (211) für das einzuleitende Gas auf. Das Verbindungsrohr (212) enthält vorzugsweise ein einstellbares Drosselelement.
Patent DE-102019124111-A1 (DE)
Title: Türbaugruppe für eine Fahrzeugtür mit einem eine Rahmenstruktur aufweisenden Türmodul und Montageverfahren
Inventor: GRUCA JAN-WOLFGANG
IPC: B60J5/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Türbaugruppe für eine Fahrzeugtür, mit
 - einer Rohbaugruppe (2), die einen Brüstungsbereich (20) für eine Fensterbrüstung (F) der Fahrzeugtür (T) aufweist,
 - einem mindestens eine Funktionskomponente der Fahrzeugtür (T) tragenden Türmodul (1), mit einer unterhalb des Brüstungsbereichs (20) vorgesehenen Trägerfläche (10) für die mindestens eine Funktionskomponente.
 Das Türmodul (1) weist ferner eine oberhalb des Brüstungsbereichs (20) erstreckte Rahmenstruktur (11) auf und ist über ein Einstellelement (3) an einem Abschnitt (22) der Rohbaugruppe (2) festgelegt, über das zumindest ein Teil der Rahmenstruktur (10) in seiner Ausrichtung zu der Rohbaugruppe (20) einstellbar ist.
Patent DE-102019124607-A1 (DE)
Title: Nicht invasives Thermometer
Inventor: KOCH DANIEL
IPC: G01K7/16
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Temperatur eines Mediums (M) in einem Behältnis (2), umfassend einen Temperatursensor (5) zur Erfassung der Temperatur, und ein Verbindungselement (7), welches mit dem Behältnis (2) stoffschlüssig verbindbar (10) ist. Ferner betrifft die Erfindung ein System mit einer Vorrichtung (1) und einem Behältnis (2).
Patent DE-102019126566-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines gekrümmten Hohlprofilbauteils und Projektil für ein Projektil- Injektionsverfahren
IPC: B29C45/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines gekrümmten Hohlprofilbauteils (10), welches als Strukturbauteil eines Kraftfahrzeugs dient, mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines Spritzgusswerkzeugs, Einspritzen eines Kunststoffs in das Spritzgusswerkzeug, Entfernen von überschüssigem Kunststoff über ein Projektil-Injektionsverfahren mit Hilfe eines bewegten Projektils (14, 20) unter Ausbildung des Hohlprofilbauteils (10). Der überschüssige Kunststoff wird über einen am Spritzgusswerkzeug ausgebildeten Überlauf (16) entfernt, wobei am Spritzgusswerkzeug benachbart zum Überlauf (16) eine Querschnittverengung (18) ausgebildet ist, und wobei das Projektil (14, 20) mit Erreichen der Querschnittverengung (18) bei Beendigung des Entfernens des überschüssigen Kunststoffs im Hohlprofilbauteil (10) verklemmt wird.
Patent DE-102019127234-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines mit menschenkraftangetriebenen fahrzeugs
Inventor: TAKAYAMA HITOSHI
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-10-10
Abstract: Steuervorrichtung eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs zur Verwendung mit einem mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeug enthält eine Kurbel, ein Antriebsrad, das durch Drehen der Kurbel in eine vorbestimmte Drehrichtung angetrieben wird, und einen Widerstandseinsteller, der eingerichtet ist, um den Widerstand der Kurbel relativ zu einer auf die Kurbel ausgeübten menschlichen Antriebskraft einzustellen. Die Steuervorrichtung eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs enthält einen ersten Controller, der eingerichtet ist, um den Widerstandseinsteller zu steuern, um den Widerstand der Kurbel entsprechend einem Fahrzustand des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs in einem Zustand zu erhöhen, in dem sich die Kurbel in die vorbestimmte Drehrichtung dreht.
Patent DE-102019127398-A1 (DE)
Title: Textilorthese mit einem Zugmechanismus
Inventor: SLASKI JEAN-PIERRE
IPC: A61F13/08
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Orthese, die aus einer elastischen Venenstützorthese und einer elastischen Venenkompressionsorthese ausgewählt ist, wobei die Orthese ein Venenleiden einer unteren Gliedmaße eines Patienten in einer Verwendungsposition behandeln soll, in der sie auf die untere Gliedmaße gezogen ist.Die Orthese umfasst:- einen Beinteil (14),- einen Strickbund (16), der angepasst ist, um die Orthese in der Verwendungsposition zu halten, und- einen Zugmechanismus (34), der am Strickbund befestigt ist, so dass er für den Patienten in der Verwendungsposition zugänglich ist.
Patent DE-102019128965-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Anzeigebauteils an einem motorisierten Zweirad
Inventor: SPORNRAFT HANS-OTTO
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-28
Abstract: Bei einem Verfahren zur Montage eines Anzeigebauteils (10) in einem Cockpit (12) eines motorisierten Zweirads werden elektrische und/oder elektronische Verbindungen am Anzeigebauteil (10) angeschlossen und das Anzeigebauteil (10) wird provisorisch an einer Trägerkomponente (36) in einer ersten Ausrichtung montiert. Danach werden weitere Bauteile (44) montiert. Anschließend wird das Anzeigebauteil (10) zumindest teilweise wieder von der Trägerkomponente (36) gelöst und das Anzeigebauteil (10) wird in einer zweiten Ausrichtung endgültig montiert.
Patent DE-102019133866-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit für eine Antriebsanordnung sowie Verfahren zur Montage der Getriebeeinheit
Inventor: RUPP BASTIAN
IPC: F16H57/027
Filed: 2019-12-11
Abstract: Während eines Betriebes eines nasslaufenden Getriebes können Dämpfe bzw. Luft in einem Gehäuse des Getriebes entstehen, welche einen Innendruck des Gehäuses erhöhen und somit die Betriebssicherheit des Getriebes beeinflussen können. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Getriebeeinheit zu schaffen, welche sich durch eine vorteilhafte Anordnung einer Entlüftungsvorrichtung auszeichnet.Hierzu wird eine Getriebeeinheit 1 für eine Antriebsanordnung mit einer Getriebevorrichtung 4 zur Übersetzung eines Antriebsmoments der Antriebsanordnung, wobei die Getriebevorrichtung 4 eine Eingangswelle 8 aufweist und wobei die Eingangswelle 8 eine Hauptachse H definiert, mit einem Getriebegehäuse 2 zur Aufnahme der Getriebevorrichtung 4, wobei das Getriebegehäuse 2 einen Aufnahmeraum 3 für die Getriebevorrichtung 4 definiert, mit einer Entlüftungsvorrichtung 10 zur Entlüftung des Aufnahmeraums 3, wobei die Entlüftungsvorrichtung 10 an dem Getriebegehäuse 2 montiert ist, vorgeschlagen, wobei die Entlüftungsvorrichtung 10 koaxial zu der Hauptachse H und an einer axialen Endseite der Eingangswelle 8 angeordnet ist.
Patent DE-102019200552-A1 (DE)
Title: Bauteilanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FLEISCHMANN ANDREAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-01-17
Abstract: Bauteilanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Bauteil, insbesondere ein Bauteil (2) für ein Getriebe, bevorzugt eine Welle eines Kraftfahrzeuggetriebes, welches Bauteil (2) wenigstens einen wenigstens eine Öffnung (4) aufweisenden Fluidkanal (3) und die Bauteilanordnung (1) eine dem Fluidkanal (3) zugeordnete Dosiereinrichtung (7) umfasst, welche zur Begrenzung eines Strömungspfads (9) für einen durch die Öffnung (4) strömenden Fluidstrom ausgebildet ist, wobei die Dosiereinrichtung (7) wenigstens ein Dosierelement (8) aufweist, das im Bereich der wenigstens einen Öffnung (4) angeordnet und um einen definierten Abstand (13) zu der wenigstens einen Öffnung (4) beabstandet ist, wobei ein Parameter des Fluidstroms, insbesondere der Volumenstrom, entlang des Strömungspfads (9) durch die Öffnung (4) basierend auf dem definierten Abstand (13) festgelegt ist.
Patent DE-102019200782-A1 (DE)
Title: Verstell-Haltering und Verfahren zur Herstellung desselbigen
Inventor: ZAHN BRIAN
IPC: B60N2/235
Filed: 2019-01-23
Abstract: Es wird ein Haltering zur Verwendung mit einer Verstellanordnung bereitgestellt. Der Haltering kann ein Metallelement sein, das in eine Ringform gebogen ist. Das Metallelement kann ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweisen, die miteinander verbunden sind, um ein Band zu bilden, welches einen inneren Durchmesser definiert, der konfiguriert sein kann, einen Verstell-Getriebesatz aufzunehmen.
Patent DE-102019204527-A1 (DE)
Title: Kodierungs-/dekodierungsvorrichtungen und verfahren zur kodierung/dekodierung von vibrotaktilen signalen
Inventor: NOLL ANDREAS
IPC: H03M7/30
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kodierung und Dekodierung von vibrotaktilen Signalen. Eine Kodierungsvorrichtung zum Kodieren eines solchen vibrotaktilen Signals umfasst eine erste Transformationseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine diskrete Wavelet-Transformation des Signals durchführt, eine zweite Transformationseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine Frequenzbereichsdarstellung des Signals erzeugt, eine psychohaptische Modelleinheit, die so konfiguriert ist, dass sie mindestens ein Quantisierungssteuersignal basierend auf der erzeugten Frequenzbereichsdarstellung des abgetasteten Signals und auf einem vorbestimmten Wahrnehmungsmodell auf der Grundlage der menschlichen haptischen Wahrnehmung erzeugt, eine Quantisierungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie Wavelet-Koeffizienten, die aus der durchgeführten diskreten Wavelet-Transformation resultieren und durch das Quantisierungssteuersignal angepasst sind, quantisiert, eine Kompressionseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie die quantisierten Wavelet-Koeffizienten komprimiert, und eine Bitstrom-Erzeugungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie einen Bitstrom, der dem kodierten Signal entspricht, auf der Grundlage der komprimierten quantisierten Wavelet-Koeffizienten erzeugt. Die Erfindung umfasst auch eine entsprechende Dekodierungseinheit, ein entsprechendes Kodierungsverfahren und ein entsprechendes Dekodierungsverfahren.
Patent DE-102019208070-A1 (DE)
Title: Lidar-Vorrichtung
Inventor: BAIER MATTHIAS
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-06-04
Abstract: Lidar-Vorrichtung (100), aufweisend:- ein Gehäuse (10); und- ein in einer Seitenwand des Gehäuses (10) angeordnetes, im Wesentlichen flaches und aus Glas ausgebildetes erstes optisches Element (20).
Patent DE-102019210503-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenanordnung
Inventor: REHR ALFRED
IPC: F16H55/36
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Riemenscheibenanordnung mit einer schaltbaren Riemenscheibe (9) und einer axial angrenzenden drehfesten Riemenscheibe (11), die beide auf einer Antriebswelle (1) angeordnet sind, wobei die schaltbare Riemenscheibe (9) mittels einer Kupplungseinrichtung mit der Antriebswelle (1) momentenübertragend koppelbar ist oder davon entkoppelbar ist, und zwar in Abhängigkeit von unterschiedlichen Betriebsarten (MB1, MB2, GB) der Riemenscheibenanordnung. Erfindungsgemäß weist die Kupplungseinrichtung eine Freilaufkupplung (K1) und eine Fliehkraftkupplung (K2) auf, die in Abhängigkeit von der Betriebsart (MB1, MB2, GB) eine Kopplung oder eine Entkopplung zwischen der schaltbaren Riemenscheibe (9) und der Antriebswelle (1) bereitstellt. Die Freilaufkupplung (K1) und die Fliehkraftkupplung (K2) sind in einem Bauraum radial innerhalb der beiden Riemenscheiben (9, 11) angeordnet.
Patent DE-102019212093-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Aufzugsanlage
Inventor: GRUND ANDRE
IPC: B66B1/28
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung für eine Aufzuganlage, die eine Eingabeeinrichtung (100) zur Eingabe von Steuerbefehlen in die Steuereinrichtung durch einen Benutzer aufweist, wobei die Eingabeeinrichtung (100) wenigstens ein durch den Benutzer betätigbares erstes Eingabeelement (112a-112f, 114, 116) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass durch Betätigen des Eingabeelements (112a-112f, 114, 116) auf eine erste vordefinierbare Weise ein erster Steuerbefehl, und durch Betätigen des Eingabeelements (112a-112f, 114, 116) auf eine zweite vordefinierbare Weise ein zweiter Steuerbefehl, der zu dem ersten Steuerbefehl unterschiedlich ist, über die Eingabeeinrichtung (100) in die Steuereinrichtung eingebbar ist.
Patent DE-102019215762-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum vernetzten Fahren
Inventor: CHEN XIAOZHE
IPC: G08G1/0965
Filed: 2019-10-14
Abstract: Eine Anordnung weist einen zentralen Server (30) auf, wobei der zentrale Server (30) dazu ausgebildet ist, drahtlose Verbindungen zu einer Vielzahl von Fahrzeugen (10) herzustellen, die Identitäten von in den Fahrzeugen (10) befindlichen Personen zu überprüfen und zu bestimmen, ob den entsprechenden Personen jeweils ein Nutzerprofil zugeordnet ist, wobei jedes der Nutzerprofile Informationen über den jeweils zugeordneten Nutzer aufweist, wenn einem Nutzer ein Nutzerprofil zugeordnet werden kann, dieses Profil abzurufen, in regelmäßigen Abständen die jeweils aktuellen Standorte der Fahrzeuge (10) zu empfangen, die die von einer Vielzahl von Personen abgerufenen Nutzerprofile nach vorgegebenen Kriterien auszuwerten, und wenn wenigstens ein Kriterium erfüllt ist, Informationen die ein erstes Fahrzeug (10) und/oder wenigstens eine Information aus dem Nutzerprofil einer ersten Person in dem ersten Fahrzeug (10) betreffen an wenigstens ein zweites Fahrzeug (10) zu übertragen, wenn sich das zweite Fahrzeug (10) innerhalb eines bestimmten Radius um das erste Fahrzeug (10) herum befindet.
Patent DE-102019215925-A1 (DE)
Title: Verbundlitzendrahtleiter und biegebeständige elektroleitung
Inventor: SAEKI YUKIHIRO
IPC: H01B7/04
Filed: 2019-10-16
Abstract: Ein Verbundlitzendrahtleiter beinhaltet einen gebündelten Kernlitzendraht, erste gebündelte Litzendrähte, die hauptsächlich unter einem ersten Hauptverdrillungsabstand um den gebündelten Kernlitzendraht gewickelt sind, und zweite gebündelte Litzendrähte, die unter einem zweiten Hauptverdrillungsabstand um die ersten gebündelten Litzendrähte gewickelt sind. In dem gebündelten Kernlitzendraht sind Metalldrähte mit primärer Verdrillung in einer ersten Richtung ausgeführt. In jedem der ersten gebündelten Litzendrähte sind Metalldrähte in einer zweiten Richtung, die zu der ersten Richtung entgegengesetzt ist, mit primärer Verdrillung ausgeführt. In jedem der zweiten gebündelten Litzendrähte sind Metalldrähte in der ersten Richtung mit primärer Verdrillung ausgeführt. Ein Abstandsverhältnis, das durch Dividieren des zweiten Hauptverdrillungsabstands durch den ersten Hauptverdrillungsabstand erhalten wird, beträgt 1,00 oder und 2,44 oder weniger.