baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019001129-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: KIMURA SATOSHI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2019-02-14
Abstract: Es wird eine numerische Steuervorrichtung bereitgestellt, die eine Funktion zum dynamischen Analysieren eines Bearbeitungsprogramms aufweist.
 Die numerische Steuervorrichtung, die mit einer Unterprogrammaufruffunktion versehen ist, welche in einem Bearbeitungsprogramm ein Unterprogramm aufruft, umfasst: eine Programminterpretationseinheit, die beim Aufruf des Unterprogramms Informationen meldet, die sich auf den Aufruf des Unterprogramms beziehen, eine Programmaufrufinformationsspeichereinheit, die die durch die Programminterpretationseinheit gemeldeten Informationen, die sich auf den Aufruf des Unterprogramms beziehen, sammelt und speichert, eine Programmausführungseinheit, die beim Ausführen des Unterprogramms Informationen meldet, die sich auf die Ausführung des Unterprogramms beziehen, und eine Programmausführungsinformationsspeichereinheit, die die durch die Programmausführungseinheit gemeldeten Informationen, die sich auf die Ausführung des Unterprogramms beziehen, sammelt und speichert.
Patent DE-102019001351-A1 (DE)
Title: Abschaltvorrichtung und photovoltaikanordnung
Inventor: HAKENBERG PETER
IPC: H02H3/24
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschaltvorrichtung für eine Quelle (1) von elektrischer Energie, wobei die Quelle mindestens zwei elektrische Quellpole (2a, b) zur Bereitstellung elektrischer Energie aufweist, wobei die Abschaltvorrichtung mindestens zwei elektrische Ausgangspole (3a, b) und eine elektrische Steuerschaltanordnung (4) zum Anlegen einer externen Steuerspannung aufweist und wo-bei die Steuerschaltanordnung (4) dazu eingerichtet ist, bei Überschreiten eines Einschaltpegels durch die Steuerspannung die beiden Quellpole (2a, b) mit jeweils einem Ausgangspol (3a, b) elektrisch zu verbinden und bei Unterschreiten des Einschaltpegels durch die Steuerspannung mindestens einen Quellpol (2a, b) von demjenigen Ausgangspol (3a, b) elektrisch zu trennen, mit dem der Quellpol (2a, b) bei Überschreiten des Einschaltpegels elektrisch verbunden ist. Die Erfindung betrifft ebenso eine entsprechende Photovoltaikanordnung.
Patent DE-102019101054-A1 (DE)
Title: Quantenrechenanordnungen
Inventor: ELSHERBINI ADEL A
IPC: H01L25/065
Filed: 2019-01-16
Abstract: [0189] Es werden hier Quantenrechenanordnungen und verwandte Vorrichtungen und Verfahren offenbart. Zum Beispiel kann in einigen Ausführungsformen eine Quantenrechenanordnung eine Vielzahl von Dies, die mit einem Package-Substrat elektrisch gekoppelt sind, und seitliche Verbindungen zwischen verschiedenen Dies der Vielzahl von Dies umfassen, wobei die seitlichen Verbindungen einen Supraleiter umfassen und mindestens einer der Dies der Vielzahl von Dies eine Quantenverarbeitungsschaltung umfasst.
Patent DE-102019102686-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren und system für eine kraftübertragungsausrückkupplung
Inventor: FORD STUART
IPC: F16D48/06
Filed: 2019-02-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt Betriebsverfahren und ein System für eine Kraftübertragungsausrückkupplung bereit. Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben einer Kraftübertragung eines Hybridfahrzeugs dargestellt. In einem Beispiel bestimmen die Systeme und Verfahren eine Ladezeit der Kraftübertragungsausrückkupplung unter Fahrzeugbetriebsbedingungen, unter denen es weniger auffällig ist. Die Ladezeit der Kraftübertragungsausrückkupplung kann dann dazu verwendet werden, eine Kraftübertragungsausrückkupplung in einer Weise zu schließen, die Drehmomentstörungen durch die Kraftübertragung reduzieren kann.
Patent DE-102019103123-A1 (DE)
Title: Thermisch erweichbares Klebeband und Verfahren zum Ummanteln von langgestrecktem Gut insbesondere Leitungen
Inventor: SIMONIS HEIKE
IPC: C09J7/21
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Klebeband und ein Verfahren zum Ummanteln von langgestrecktem Gut, insbesondere Kabelsätzen. Das Klebeband muss innerhalb der Prozeßvorgaben zur Weiterverarbeitung, z.B. innerhalb von 6 Min. aushärten und nach dem Aushärten die geforderten Anforderungen an Formstabilität aufweisen. Andererseits dürfen die Klebemassen nicht schon bei der Lagerung aushärten, da sie ansonsten nicht mehr verwendbar sind. Auch dürfen die Aushärtungstemperaturen nicht zu hoch liegen, da ansonsten die Leistungsisolierungen, die oft aus PVC sind, Schaden nehmen können. Erfindungsgemäß wird ein Band zum Ummanteln von langgestrecktem Gut vorgeschlagen, umfassend einen bandförmigen Träger, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Bandförmige Träger auf mindestens einer Seite mit einem bei einer Temperatur von 50°C bis 100°C thermisch erweichbaren Bindemittel versehen ist, das ein Polycaprolacton umfasst. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist auch ein Verfahren zum Ummanteln von langgestrecktem Gut wie insbesondere Leitungen oder Kabelsätzen, wobei ein beschichtetes Band wie zuvor beschrieben durch die Zufuhr von Wärme bei einer Temperatur zwischen 60°C und 100°C erweicht wird und anschließend in einer Schraubenlinie um das langgestreckte Gut geführt wird oder das langgestreckte Gut in axialer Richtung von dem Klebeband umhüllt wird, das langgestreckte Gut mitsamt dem umhüllenden Klebeband in die gewünschte Anordnung, insbesondere in den Kabelsatzplan gebracht wird, das langgestreckte Gut in dieser Anordnung gehalten wird, bis sich das Klebeband durch Abkühlen wieder verfestigt hat.
Patent DE-102019104371-A1 (DE)
Title: Fahrgestell für ein Nutzfahrzeug, insbesondere für einen Sattelauflieger mit einem Kippaufbau und Nutzfahrzeug mit einem derartigen Fahrgestell
Inventor: Müller Michael
IPC: B60P1/28
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrgestell für ein Nutzfahrzeug, insbesondere für einen Sattelauflieger mit einem Kippaufbau, wobei das Fahrgestell (10) Längsträger (11) und eine Kippwelle (12) zur Führung des Kippaufbaus aufweist, wobei die Kippwelle (12) in einem in Fahrtrichtung hinteren Bereich des Fahrgestells (10) angeordnet ist und eine quer zur Fahrtrichtung verlaufende Kippachse (13) bildet, wobei die Kippwelle (12) mehrteilig ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Nutzfahrzeug mit einem derartigen Fahrgestell
Patent DE-102019104813-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler mit Schmierstofffluss in Vorzugsrichtung
Inventor: GISSLER JOSEPH
IPC: F16F15/12
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Riemenscheibenentkoppler (1) zur Dämpfung von Drehungleichförmigkeiten für ein Kraftfahrzeug, mit einer Riemenscheibe (2) zum Ein- oder Ausleiten eines Drehmoments, die einen Zugmittelaufnahmebereich (3) zum kraftübertragenden Kontaktieren eines Endloszugmittels aufweist, einem mit der Riemenscheibe (2) drehgekoppelten Flansch (4) zum Aus- oder Einleiten des Drehmoments, einem zwischen der Riemenscheibe (2) und dem Flansch (4) zwischengeschalteten elastischen Element (5, 6), einem an der Riemenscheibe (2) angebrachten Deckel (7), der mit der Riemenscheibe (2) einen Aufnahmeraum (8) für das elastische Element (5) ausbildet, und mit einem Reibring (9), der an dem Deckel (7) anliegt, wobei der Reibring (9) eine Innenumfangsfläche (10) aufweist, die zu einer Axialrichtung des Riemenscheibenentkopplers (1) so geneigt ist, dass im Betrieb ein fliehkraftbedingtes Zwangsleiten des Schmierstoffs in den Aufnahmeraum (8) erzwungen ist.
Patent DE-102019107506-A1 (DE)
Title: Treiberschaltung
Inventor: KRUCK ACHIM
IPC: H03K17/04
Filed: 2019-03-25
Abstract: Eine Treiberschaltung hat einen Steuersignaleingang zum Empfangen eines ersten Steuerungssignals an einem ersten Schaltungseingang, einen mit dem Steuersignaleingang verbundenen Optokoppler, der dazu ausgelegt ist, nach Maßgabe des ersten Steuerungssignals ein galvanisch entkoppeltes zweites Steuerungssignal zu erzeugen, eine Ausgangsschaltung zum Ansteuern mindestens eines Schaltungsausgangsanschlusses der Treiberschaltung nach Maßgabe eines dritten Steuerungssignals, und eine elektronischen Steuerungsschaltung mit einer Energieversorgung, einem Eingang zum Empfangen des zweiten Steuerungssignals und einem Ausgang zum Ausgeben des dritten Steuerungssignals nach Maßgabe des am Eingang empfangenen zweiten Steuerungssignals.
Patent DE-102019110157-A1 (DE)
Title: Fluoreszenz-Rastermikroskop und Verfahren zur Abbildung einer Probe
Inventor: FÖLLING JONAS
IPC: G02B21/06
Filed: 2019-04-17
Abstract: Beschrieben ist ein Fluoreszenz-Rastermikroskop, umfassend eine Anregungslichtquelle, die ausgebildet ist, eine Anregungslichtverteilung zu erzeugen, welche in einer Probe vorhandene Fluorophore zur spontanen Emission von Fluoreszenzphotonen anregt; eine Abregungslichtquelle, die ausgebildet ist, eine Abregungslichtverteilung zu erzeugen, welche die durch die Anregungslichtverteilung in der Probe angeregten Fluorophore im Wege einer stimulierten Emission von Fluoreszenzphotonen abregt; eine Beleuchtungseinheit, die ausgebildet ist, die Anregungslichtverteilung und die Abregungslichtverteilung zu einer über mehrere Beleuchtungszielpunkte der Probe rasternden Lichtverteilung derart zusammenzuführen, dass ein Intensitätsmaximum der Anregungslichtverteilung und ein Intensitätsminimum der Abregungslichtverteilung in dem jeweiligen Beleuchtungszielpunkt einander räumlich überlagert sind; einen Detektor, der ausgebildet ist, die aus dem jeweiligen Beleuchtungszielpunkt emittierten Fluoreszenzphotonen in Abhängigkeit ihrer Ankunftszeiten zu erfassen, und einen Prozessor. Der Prozessor ist ausgebildet, die in dem jeweiligen Beleuchtungszielpunkt erfassten Fluoreszenzphotonen hinsichtlich ihrer Ankunftszeiten auszuwerten, auf Basis dieser Auswertung einen ersten Bildpunkt und einen zweiten Bildpunkt zu erzeugen, die den jeweiligen Beleuchtungszielpunkt repräsentieren, die ersten Bildpunkte zu einem ersten Probenbild und die zweiten Bildpunkte zu einem zweiten Probenbild zusammenzusetzen, und an Hand der beiden Probenbilder einen räumlichen Versatz zwischen dem Intensitätsmaximum der Anregungslichtverteilung und dem Intensitätsminimum der Abregungslichtverteilung zu bestimmen.
Patent DE-102019111493-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Messen der Totzeit von Leistungsschaltern in einer Motor-Endstufe
Inventor: KALAPOS GÁBOR
IPC: G01R29/02
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Messen der Totzeit von Leistungsschaltern in einer Motor-Endstufe, wobei die Motor-Endstufe wenigstens eine Halbbrücke (14) mit einem High-Side-FET (12) und einem Low-Side-FET (13) umfasst, wobei folgende Verfahrensschritte vorgesehen sind:- Messen eines tatsächlichen Einschaltzeitpunkts und eines tatsächlichen Ausschaltzeitpunktes der Low-Side- und High-Side-FETs,- Berechnen der Einschaltzeit und der Ausschaltzeit des Low-Side- und des High-Side-FETs,- Berechnen der Totzeiten DTF und DTR mit folgender Formel:DTF= (Einschaltzeit des Low-Side-FET) - (Ausschaltzeit des High-Side-FET),DTR= (Einschaltzeit des High-Side-FET) - (Ausschaltzeit des Low-Side-FET),- Vergleichen der berechneten Totzeiten (DTF,DTR) mit vorgegebenen Sollwerten.
Patent DE-102019112253-A1 (DE)
Title: System mit thermoelektrischer Umwandlungsvorrichtung
Inventor: Chen zhi wen
IPC: H04R3/08
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung gibt ein Lautsprechersystem mit einer thermoelektrischen Umwandlungsvorrichtung an, das einen Schalenrahmen sowie ein Schwingungssystem und ein Magnetkreis-System aufweist, die in dem Schalenrahmen untergebracht sind, wobei das Schwingungssystem eine Membran und eine Schwingspule aufweist; das Magnetkreis-System weist ein T-Eisen, einen Magneten und eine Ringscheibe auf, wobei zwischen der Ringscheibe und dem Magneten und dem T-Eisen ein Magnetspalt ausgebildet ist und sich die Schwingspule in dem Magnetspalt auf und ab bewegt; das Lautsprechersystem weist ferner eine thermoelektrische Umwandlungsvorrichtung auf, die mit dem Lautsprecher verbunden ist und ein thermoelektrisches Energieerzeugungsmodul, ein Boost-Schaltungsmodul und ein Last-Managementmodul aufweist; das thermoelektrische Energieerzeugungsmodul ist zur thermoelektrischen Energieerzeugung fest mit einer Rückseite des T-Eisens verbunden; das Boost-Schaltungsmodul verstärkt und reguliert einen Gleichstrom, der von dem thermoelektrischen Energieerzeugungsmodul ausgegeben wird; das Last-Managementmodul führt an der verstärkten neuen Energie eine Energieverteilung und ein Last-Management durch. Das Lautsprechersystem liefert neue Energie, die von der Energieerzeugung erzeugt wird, an die Batterie, LED-Lampe oder andere elektrische Elemente. Damit kann die Temperatur des Magnetkreis-Systems des Lautsprechers verringert und eine Energie-Wiederverwertung realisiert werden.
Patent DE-102019112893-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslesen eines optischen Detektors
Inventor: TIEDAU JOHANNES
IPC: H01L39/16
Filed: 2019-05-16
Abstract: Bei einem Verfahren zum Auslesen eines optischen Detektors (1) soll das Auslesen des Detektors (1) drastisch vereinfacht werden. Die Erfindung betrifft daher ein Verfahren zum Auslesen eines optischen Detektors (1) umfassend folgende Schritte: Bereitstellen eines optischen Detektors (100), wobei der optische Detektor (1) eine Mehrzahl von optischen Detektorelementen (2) umfasst, wobei die optischen Detektorelemente (2) supraleitende Nanodraht Einzelphotonen-Detektoren sind, die optischen Detektorelemente (2) derart eingerichtet sind, ein Ausgangssignal mit Informationen über den Zustand einer einfallenden elektromagnetischen Strahlung (3) als Funktion der Zeit zu erzeugen, die optischen Detektorelemente (2) jeweils einen Ausgang (4) zur Weiterleitung des Ausgangssignals umfassen, wobei die einzelnen Ausgänge (4) der optischen Detektorelemente (2) zu einer einzelnen Signalleitung (5) zusammengefasst sind, wobei die Ausgangssignale der optischen Detektorelemente (2) zu einem gemeinsamen Ausgangssignal zusammengefasst sind, dessen Amplitude proportional zur Summe der Ausgangssignale aller optischen Detektorelemente (2) ist, Empfangen des gemeinsamen Ausgangssignals (110) des optischen Detektors (1) über die einzelne Signalleitung (5), Bestimmung eines Zeitintervalls (120) bei dem das gemeinsamen Ausgangssignal des optischen Detektors (1) oberhalb einer bestimmten Schwellwerts liegt, Berechnung der Anzahl (130) der durch die einfallende elektromagnetische Strahlung (3) ausgelösten optischen Detektorelemente (2) aus dem gemessenen Zeitintervall. Die Erfindung betrifft außerdem einen optischen Detektor (1) zur Ausführung des Verfahrens. Die Erfindung weiterhin die Verwendung des Verfahrens zum Auslesen von zumindest einem zweidimensionalen Multielement supraleitenden Nanodraht Einzelphotonen-Detektors.
Patent DE-102019114881-A1 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung und schaltvorrichtung
Inventor: MATSUBARA KUNIO
IPC: H03K17/16
Filed: 2019-06-03
Abstract: Wenn Freilaufstrom einfach detektiert wird, ist es möglich, dass der Entladestrom von der Parasitärkapazität eines Schaltelements fälschlich als der Freilaufstrom detektiert wird und obere und untere Zweige kurzgeschlossen werden. Es wird eine Ansteuervorrichtung bereitgestellt, die ein Hauptschaltelement ein-/ausschaltet, mit dem eine Diode antiparallel verbunden ist, wobei die Ansteuervorrichtung eine Detektionseinheit umfasst, die konfiguriert ist, eine Spannung zwischen einem Drainanschluss und einem Sourceanschluss zu detektieren; eine Bestimmungseinheit, die konfiguriert ist, basierend auf einer detektierten Spannung, die durch die Detektionseinheit detektiert wird, ein Bestimmungssignal auszugeben, das angibt, ob ein Freilaufstrom vom Sourceanschluss zum Drainanschluss fließt; und eine Ansteuerungssteuereinheit, die konfiguriert ist, ein Steuern derart auszuführen, dass das Hauptschaltelement unter der Voraussetzung in einen Ein-Zustand versetzt wird, dass ein Ein-Befehl-Signal zum Einschalten des Hauptschaltelements eingegeben wird, und unter der Voraussetzung, dass das Bestimmungssignal, das angibt, dass der Freilaufstrom fließt, ausgegeben wird.
Patent DE-102019116521-A1 (DE)
Title: Hydraulische Spielausgleichsvorrichtung und deren Anordnung
Inventor: AHMED FAHEEM
IPC: F01L1/24
Filed: 2019-06-18
Abstract: Vorgeschlagen ist eine hydraulische Spielausgleichsvorrichtung für Ventiltriebe von Hubkolbenbrennkraftmaschinen zur Abstützung und/oder Druckmittelversorgung und/oder Schaltmitteldruckversorgung eines Übertragungselements des Ventiltriebes, die zumindest zwei längs verschiebbar ineinander geführte Teile aufweist, von denen das äußere, mit einem Boden versehene topfförmige Arbeitsteil (2) maschinenfest angeordnet und das darin geführte Kolbenteil (9) mit dem Übertragungselement des Ventiltriebes zusammenwirkt, wobei das Kolbenteil (9) mit einem Druckraum in Verbindung steht, der über ein Rückschlagventil (15) mit einem Ölvorratsraum (16) verbunden ist, wobei in der Wand des Arbeitsteils (2) ein Druckmittelschaltanschluss (6) vorgesehen ist, der mit einer Schaltmittelbohrung (5) und mit einer Bohrung (7) im Kolbenteil (9) verbunden ist, wobei der Ölvorratsraum (16) mittels einer Öffnung (3) im Arbeitsteil (2) und einem anschließenden Kanal (4) mit Druckmittel aus dem Schmiermittelkreislauf der Brennkraftmaschine beaufschlagt ist und wobei die Schaltmittelbohrung (5) und der Kanal (4) im Wesentlichen geodätisch höher als die Spielausgleichsvorrichtung angeordnet sind.
Patent DE-102019117167-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von elektrischen Stromimpulsen infolge eines Potentialunterschiedes zwischen Komponenten eines Schiffsantriebs
Inventor: REINERS HARALD
IPC: G01M13/04
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion von elektrischen Stromimpulsen infolge eines Potentialunterschieds zwischen Komponenten eines Schiffsantriebs, umfassend die folgenden Schritte:- Erfassen (100) von Funksignalen infolge von elektrischen Stromimpulsen zwischen Komponenten eines Wellenlagers eines Schiffsantriebs;- Verarbeiten (200) der Funksignale zur Extraktion der den Funksignalen zugrundeliegenden Stromimpulsen; und- Analyse (300) der durch die Stromimpulse erzeugten Funksignale zur Überwachung des Wellenlagers des Schiffsantriebs.Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Sensorsystem, einen Schiffsantrieb mit einem solchen Sensorsystem und ein Computerprogramm zum des Ausführen des Verfahrens.
Patent DE-102019121423-A1 (DE)
Title: Pleuel für eine Verbrennungskraftmaschine mit variabler Verdichtung
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: F02B75/04
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pleuel (1) für eine Verbrennungskraftmaschine mit variabler Verdichtung, umfassend eine Exzenter-Verstelleinrichtung (2) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (2) einen mit einem Exzenterhebel (3) zusammenwirkenden, drehfest verbundenen Exzenter (4) aufweist, in welchem ein Kolbenbolzen eines Zylinderkolbens aufgenommen ist, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (2) zwei Hydraulikkammern (14, 15) mit jeweils einem Kolben (6, 7) aufweist, der in einer Zylinderbohrung (8, 9) verschiebbar geführt und mit einer Stützstange (10, 11) gelenkig verbunden ist, wobei der Kolben (6, 7) an einer Außenseite (31) wenigstens eine umlaufende Ausnehmung (41, 61) aufweist, in welcher ein Dichtelement (100) angeordnet ist.Erfindungsgemäß ist das Dichtelement (100) als Dichtungspaket (43, 63) mit einer Mehrzahl von axial unterbrochenen, axial aneinander grenzenden Segmenten (48) ausgebildet.Die Erfindung betrifft ferner eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Pleuel (1).
Patent DE-102019123993-A1 (DE)
Title: Hydraulikanlage
Inventor: MÖLLER MICHAEL
IPC: F41A23/00
Filed: 2019-09-06
Abstract: Hydraulikanlage mit einem zur Aufnahme einer Hydraulikflüssigkeit eingerichteten Vorratsbehälter, einer Mehrzahl von mit dem Vorratsbehälter kommunizierend verbundenen Pumpeinheiten, die jeweils eine Niederdruckpumpe, eine Hochdruckpumpe und einen die Niederdruckpumpe und die Hochdruckpumpe antreibenden Elektromotor aufweisen, einer mit den Niederdruckpumpen und mit den Hochdruckpumpen verbundenen hydraulischen Sammelleitung, einer Mehrzahl von mit jeweils einem Ventil an die Sammelleitung angeschlossenen Aktuatoren, wenigstens einer die Aktuatoren mit dem Vorratsbehälter kommunizierend verbindenden Rückführleitung zur Rückführung von Hydraulikflüssigkeit in den Vorratsbehälter, und einer auf die Drehzahl der Elektromotoren und das Ventil wirkenden Steuerung zum Bewirken eines zur Betätigung wenigstens eines Aktuators vorbestimmten Volumenstroms unter der Bedingung, dass die Leistungsaufnahme aller Pumpen minimal ist.
Patent DE-102019124701-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: SZE HARRY
IPC: B60N2/32
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzanordnung (100), die einen ersten Sitz (1) mit einer ersten Sitzfläche (10) und einen zweiten Sitz (2) mit einer zweiten Sitzfläche (20) umfasst. Dabei ist zumindest an der ersten Sitzfläche (10) eine verstellbare Seitenwange (11) angeordnet, wobei die Seitenwange (11) von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung bringbar ist. In der zweiten Stellung bildet die Seitenwange (11) zumindest einen Teil einer dritten Sitzfläche (30) zwischen der ersten Sitzfläche (10) und der zweiten Sitzfläche (20), wobei in der ersten Stellung keine Sitzfläche zwischen der ersten Sitzfläche (10) und der zweiten Sitzfläche (20) vorhanden ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (200) mit einer derartigen Fahrzeugsitzanordnung (100).
Patent DE-102019128488-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: SCHWIBS WOLFGANG
IPC: E04F13/24
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Befestigungssystem für ein Fassadenelement. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung des Befestigungssystems für die Befestigung eines Fassadenelements in einem Fassadensystem. Ein erfinderisches Befestigungssystem weist ein Tragprofil und eine Befestigungsschale auf und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungssystem weiterhin ein Befestigungselment aufweist. Das Tragprofil kann dabei an einer Gebäudewand befestigt sein. Die Befestigungsschale kann mittels des Befestigungselements an dem Tragprofil befestigt sein. Die Befestigungsschale kann dazu ausgestaltet sein, ein Fassadenelement aufzunehmen.
Patent DE-102019134921-A1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung für ein Absaugen eines Abgasstroms eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OBERHOFER PATRICK
IPC: G01M15/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Absaugvorrichtung (2) für ein Absaugen eines Abgasstroms (7) eines Kraftfahrzeugs (4), insbesondere eines aus einer Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs (4) austretenden Abgasstroms (7), welche Absaugvorrichtung (2) eine mit einer Absaugleitung (12) gekoppelte oder koppelbare Absaugeinrichtung (3) aufweist, die dazu ausgebildet ist, wenigstens eine Abgasblende (6) des Kraftfahrzeugs (4) zumindest teilweise und/oder abschnittsweise zu umschließen und einen aus der Abgasblende (6) austretenden Abgasstrom (7) aufzunehmen, wobei die Absaugeinrichtung (3) ein wenigstens ein Wandungselement und eine in Richtung der Absaugleitung (12) gerichtete Leitungsöffnung (11) aufweisendes Außenelement (10) und ein zumindest abschnittsweise innerhalb des Außenelements (10) angeordnetes einen in Richtung der Absaugleitung (12) geschlossenen Innenraum (8) begrenzendes Innenelement (9) aufweist.
Patent DE-102019135818-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende anzeigevorrichtung
Inventor: LEE EUN-HYUNG
IPC: H01L51/52
Filed: 2019-12-27
Abstract: Offenbart wird eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung, die eine Ultraviolett (UV)-blockierende Schicht (122) aufweist, die ein Ausgasen aus einer organischen Schicht (130), die in der Anzeigevorrichtung bereitgestellt ist, in Umgebungen, wie beispielsweise einem UV-Zuverlässigkeitstest oder einer Frischluft-Verwendung über einen langen Zeitraum, betrifft und eine Verschlechterung eines organischen Stapels (130) in einer organischen lichtemittierenden Diode, die mittels des Ausgasens hervorgerufen wird, betrifft.