baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007017311-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenvorrichtung
Inventor: SMOLLICH STEFFEN
IPC: F25B13/00
Filed: 2007-04-11
Abstract: Bei einer Wärmepumpenvorrichtung mit einem Verdichter (10), einem Verflüssiger (20), einem Expansionsventil (40), einem Verdampfer (30) und einem ersten und zweiten Umschaltventil (50, 60) sind das erste und zweite Umschaltventil (50, 60) derart angeordnet, dass der Verdichter (10), der Verflüssiger (20), das Expansionsventil (40) und der Verdampfer (30) jeweils an ihrem ersten Ende mit dem ersten Umschaltventil (50) und an ihrem zweiten Ende mit dem zweiten Umschaltventil (60) gekoppelt sind. Durch das Vorsehen der beiden Umschaltventile (50, 60) können der Verdampfer (40) und der Verflüssiger (20) sowohl beim Heizen als auch beim Kühlen im Gegenstrom betrieben werden.
Patent DE-102007017424-A1 (DE)
Title: Sliding door arrangement for motor vehicle, has sliding door that is movable between doorway locking closed position and doorway release open position by displacement mechanism
Inventor: HORNECK MICHAEL
IPC: B60J5/06
Filed: 2007-04-13
Abstract: The sliding door arrangement (2) has a sliding door (3) that is movable between a doorway locking closed position and doorway release open position by a displacement mechanism. The sliding door is provided with a safety element for securing the sliding door in closed position against pressure to open, which is arranged such that it comes into an engaging position with vehicle inside by sliding the sliding door in closed position in a body column.
Patent DE-102007022067-A1 (DE)
Title: Streuvorrichtung zum gleichmäßigen Verteilen unterschiedlicher Streugüter
Inventor: ZEITVOGEL THOMAS
IPC: E01C19/20
Filed: 2007-05-11
Abstract: Bei einer Streuvorrichtung mit einem Streugut-Behälter mit wenigstens einer bodenseitigen Dosieröffnung, einem deren freien Querschnitt steuernden Dosierschieber, wenigstens einer unterhalb des Bodens umlaufenden, von einer Welle angetriebenen Streuscheibe, die mit einem Wellenstumpf ein im Behälter angeordnetes, das Ausbringen des Streugutes unterstützendes Rührwerk antreibt, das mit einem Sockel mit einem rohrförmigen Unterteil den Wellenstumpf übergreift und mit diesem über eine Bajonettverbindung verbunden ist, ist auf der Außenseite des rohrförmigen Unterteils des Sockels ein Außenkörper drehfest mit axialem Spiel geführt, der wenigstens zwei sich im Wesentlichen radial erstreckende, mit geringem Abstand über dem Boden des Behälters und der Dosieröffnung umlaufende Rührdaumen aufweist, wobei zumindest der Außenkörper mit den Rührdaumen aus einem verschleißarmen, korrosionsfesten, gummielastischen Kunststoff besteht.
Patent DE-102007024406-A1 (DE)
Title: Rotoranordnung für einen Elektromotor
Inventor: WILHARM TORSTEN
IPC: H02K1/22
Filed: 2007-05-25
Abstract: Die
Erfindung betrifft eine Rotoranordnung (1) für einen Elektromotor,
mit einem Innenelement mit einer Mittenöffnung zur Aufnahme
einer Rotorwelle und einer Anzahl von Rotorzähnen (3),
die mit einem Magnetpol eines Permanentmagneten koppelbar sind,
wobei die Rotoranordnung (1) durch Stapeln von Blechen (10, 13) in
mehreren Lagen ausgebildet ist, wobei die Bleche ein oder mehrere
Bleche (10) ersten Typs mit einem Innenteil (11), das eine Mittenöffnung
zur Aufnahme einer Rotorwelle aufweist, und mit mindestens einem
damit verbundenen, von dem Innenteil abstehenden Rotorzahnelement
(12) sowie mindestens ein Blech (13) zweiten Typs, das separat als
Einzel-Rotorzahnelement (13) ohne eine Verbindung zu einem Innenteil
ausgebildet ist, umfassen, wobei mindestens einer der Rotorzähne
(3) durch Stapeln der Bleche (10) ersten Typs und der Bleche (13)
zweiten Typs ausgebildet ist.
Patent DE-102007024610-A1 (DE)
Title: Multi-layered paper web driving method for rotary printing machine, involves forming total contact angle for generating forces by summing small contact angles of draw rollers to obtain uniform small extension of papers in paper web layers
Inventor: ZINK WOLFGANG
IPC: B41F13/02
Filed: 2007-05-25
Abstract: The method involves alternately arranging a set of draw rollers (3-6) on opposite sides of a multi-layered paper web (2). A total contact angle is formed by summing a set of small contact angles (alpha-i) of the rollers to obtain a uniform small extension of papers in layers of the paper web, where the total contact angle is necessary for generating tensile forces (F1, F2) to drive the paper web. The rollers are driven consecutively in a path running direction (B) of a rotary printing machine. An independent claim is also included for a device for driving a multi-layered paper web in a rotary printing machine.
Patent DE-102007025363-A1 (DE)
Title: Transistorschaltung, befähigt zum Eliminieren des Einflusses von Komponentenparametern, und die Schaltung verwendende Temperatursensorvorrichtung
Inventor: CHENG PING-PAO
IPC: G05F3/26
Filed: 2007-05-31
Abstract: Eine Transistorschaltung (200), befähigt zum Eliminieren von Komponentenparametereinfluss, und eine diese verwendende Temperatursensorvorrichtung (200, 260) werden in der Erfindung offenbart. Die Temperatursensorvorrichtung (200, 260) schließt eine Stromerzeugungseinheit (210) ein, eine Schalteinheit (220), eine Stromdupliziereinheit (240) und einen Transistor (230). Die Temperatursensorvorrichtung (200, 260) wird zum Messen von Umgebungstemperatur unter Verwendung der Potentialdifferenz (V<SUB>BE</SUB>) der Basis und des Emitters des Transistors (230) verwendet, welche mit der Temperatur variiert. Die Stromdupliziereinheit (240) dupliziert den Basisstrom (I<SUB>B</SUB>) des Transistors (230) und prägt den duplizierten Strom (I<SUB>P</SUB>) dem Emitter des Transistors (230) ein, um den Einfluss einer Komponentenparameter-Variation des Transistors (230) bei unterschiedlichen Temperaturen zu vermeiden und den durch eine Komponentenparameterdifferenz zwischen unterschiedlichen Transistoren bedingten Messfehler zu eliminieren. Daher verbessert die neue Temperatursensorvorrichtung (200, 260) die Präzision und die Exaktheit der Temperaturmessung.
Patent DE-102007027935-A1 (DE)
Title: Tragbarer Datenträger und Verfahren zur Personalisierung eines tragbaren Datenträgers
Inventor: SCHMALZ FRANK
IPC: G06K19/06
Filed: 2007-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen tragbaren Datenträger (1) mit einem Speicher (5), in dem Dateien (12) abgelegt sind, deren Inhalt jeweils durch eine Prüfsumme abgesichert ist. der erfindungsgemäße tragbare Datenträger (1) ist zum Einschreiben von Daten in die Dateien (12) in einem Normalmodus und in einem Personalisierungsmodus eingerichtet. Im Normalmodus wird nach jedem Schreibzugriff die Prüfsumme der jeweiligen Datei (12) aktualisiert. Im Personalisierungsmodus werden während einer Schreibphase mehrere Schreibzugriffe ohne nachfolgende Aktualisierung der Prüfsumme durchgeführt und während einer auf die Schreibphase folgenden Absicherungsphase wird eine Aktualisierung der Prüfsummen für die in der Schreibphase geänderten Dateien (12) oder für in der Schreibphase änderbare Dateien (12) durchgeführt.
Patent DE-102007029496-A1 (DE)
Title: Device for protecting wind loads suspended objects, particularly screens such as awnings, has detector that determines wind force on object due to direct effects of wind, where wind-related deflections are recorded by detector
Inventor: D ANGELO CARMELO
IPC: G01P13/00
Filed: 2007-06-25
Abstract: The device has a detector (7) that determines a wind force on an object due to direct effects of wind. The detector is provided for generating a signal that is emitted in a secured position of objects by an automatic crossover. The detector records wind-related deflections like deflection speed or deflection acceleration of the object from a normal position.
Patent DE-102007031221-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gußteiles, insbesondere eines Kolbenrohlings
Inventor: EVERWIN PETER
IPC: B22D18/02
Filed: 2007-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gussteiles unter Verwendung einer Gießmaschine, die zumindest eine mit einer Gießschmelze auffüllbare Gießform aufweist, wobei die Gießform mit Gießschmelze aufgefüllt wird, danach abgewartet wird, bis die Gießschmelze vollständig erstarrt ist und danach das Gussteil der Gießform entnommen wird, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Gießschmelze von der Gießmaschine mit einer Füllgeschwindigkeit von weniger als 10 m pro Sekunde im Anschnitt drucklos in die Gießform eingefüllt und mit einem Gießdruck größer als 100 bar in der Gießform nachgedrückt wird.
Patent DE-102007036712-A1 (DE)
Title: Side plate for spread band mechanism has wear-reducing surface in relation to edge of spreading band at least in region near guide groove
Inventor: GRAB HARALD
IPC: B65H75/18
Filed: 2007-08-03
Abstract: The side plate (1) has a body with a guide groove (2) in which an edge (3) of the spreading band (4) engages and a wear-reducing surface in relation to the edge of the spreading band at least in the region near the guide groove.
Patent DE-102007044012-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bogendruckmaschine
Inventor: AUGSBERG GERHARD
IPC: B41F13/008
Filed: 2007-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bogendruckmaschine, wobei die Bogendruckmaschine einen Anleger, einen Ausleger, mehrere zwischen dem Anleger und dem Ausleger positionierte Druckwerke und mindestens eine ebenfalls zwischen dem Anleger und dem Ausleger positionierte Inlineverarbeitungseinrichtung aufweist, wobei die Bogendruckmaschine weiterhin mindestens einen Hauptantrieb und mehrere den Druckwerken zugeordnete Zusatzantriebe aufweist, wobei jedes Druckwerk einen Formzylinder, einen auf dem Formzylinder abrollenden Übertragungszylinder, einen auf dem Übertragungszylinder abrollenden Gegendruckzylinder, ein Farbwerk sowie vorzugsweise ein Feuchtwerk aufweist und wobei zum Drucken zumindest die Gegendruckzylinder der Druckwerke von dem oder jedem Hauptantrieb und andere Zylinder oder Walzen der Druckwerke von jeweils einem dem jeweiligen Zylinder oder der Walze zugeordneten Zusatzantrieb eigenmotorisch angetrieben werden. Erfindungsgemäß werden zur Ausführung von Rüstvorgängen an den Druckwerken zu rüstende Baugruppen derselben so weit wie möglich von den Zusatzantrieben der jeweiligen Druckwerke angetrieben, wobei zur Ausführung von Rüstvorgängen am Anleger und/oder am Ausleger und/oder an der oder jeder Inlineverarbeitungseinrichtung zu rüstende Baugruppen derselben von dem Hauptantrieb oder mindestens einem der Hauptantriebe angetrieben werden, sodass Rüstvorgänge an den Druckwerken und Rüstvorgängen am Anleger und/oder am Ausleger und/oder an ...
Patent DE-102007044761-A1 (DE)
Title: Driving tube determining method for vehicle, involves determining driving tube edges based on vehicle parameter and lane information determined based on lane data measured by sensors, where edges are described in form of frequency polygon
Inventor: HILLE PETER
IPC: B60W40/06
Filed: 2007-09-19
Abstract: The method involves limiting a driving tube (FS) to both side of a moving path of a vehicle (2) by driving tube edges (FSR1, FSR2). Lane information (FI) i.e. lane marker (FSM1-FSM3) representing a lane, and the driving tube edges are determined depending on determination of adapted driving tube edge (aFSR1, aFSR2). The driving tube edges are determined based on a vehicle parameter and the lane information (FI) determined based on lane data measured by sensors, where the driving tube edges are described in form of a frequency polygon (PZ1.1-PZ1.n, PZ2.1-PZ2.n). An independent claim is also included for a device for determining a driving tube that is extended along a moving path of a vehicle.
Patent DE-102007048911-A1 (DE)
Title: Scheinwerferanordnung mit einstellbarer Richtung des Lichtstrahlenbündels
Inventor: POPELEK JAN
IPC: F21W107/10
Filed: 2007-10-05
Abstract: Eine Scheinwerferanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse, das die Scheinwerferanordnung mit einem Rahmen des Motorfahrzeugs verbindet, eine innerhalb des Gehäuses angeordnete Lichtquelle zum Aussenden von Lichtstrahlen und einen innerhalb des Gehäuses angeordneten Reflektor, der zum Richten der Lichtstrahlen zu einem Lichtstrahlbündel angeordnet ist. Der Reflektor ist gegenüber dem Gehäuse und der Lichtquelle beweglich, um die Richtung des Strahlenbündels einzustellen.
Patent DE-102007049946-A1 (DE)
Inventor: REITER FERDINAND
IPC: F02M51/00
Filed: 2007-10-18
Abstract: The fuel injection valve according to the invention is characterized in that it has an excitable actuator in the form of an electromagnetic circuit having a solenoid (1), an outer magnetic circuit component (11), and a displaceable armature (27) for actuating a valve closure body (24) acting together with a valve seat (30) disposed on a valve seat body (29). The outer bowl-shaped magnetic circuit component (11) has a component floor (12). A simply designed, disc-shaped cover part (14) is inserted in the outer magnetic circuit component (11) on the side opposite the component floor (12), serving as the inner pole of the magnetic circuit. The fuel injection valve is particularly suited for use in fuel injection systems of mixed-compression spark-ignited internal combustion engines.
Patent DE-102007052801-A1 (DE)
Title: Ionenmobilitätsspektrometer mit Substanzsammler
Inventor: LANDGRAF JUERGEN
IPC: H01J49/40
Filed: 2007-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ionenmobilitätsspektrometer, in dem eine Messröhre, ein Filter und eine Fördereinrichtung zu einem geschlossenen Gaskreislauf verbunden sind, wobei Substanzen aus einem Probgas über einen Membraneinlass in den Gaskreislauf eingeführt werden. Die Erfindung besteht darin, dass ein Substanzsammler nicht außerhalb, sondern innerhalb des Gaskreislaufs angeordnet ist.
Patent DE-102007054494-A1 (DE)
Title: Compression device for producing an artificial depletion of blood in extremities during surgery comprises an additional tube connected to a pressure sensor, a microphone, a determination switch and a separate control unit
Inventor: EILTS KLAUS
IPC: A61B5/0225
Filed: 2007-11-13
Abstract: Compression device (100) comprises an additional tube (1) connected to a first pressure sensor (2), a microphone (3), a determination switch (4) and a separate control unit (5, 7). An independent claim is also included for a method for controlling a compression device. Preferred Features: The additional tube is connected to an external blood pressure measuring collar (10) for transferring pressure. The additional tube is a simple blood pressure measuring collar. A signal from the first pressure sensor is sent to the microphone to transfer the pressure value.
Patent DE-102007054660-A1 (DE)
Title: Wind-powered wheel for use as e.g. drive of pump in agricultural application, has floating body pulled onto return path by cable technique for positioning of rotor, and moved by floating cable car technique in flow manner
Inventor: WREDE RONALD
IPC: F03D9/00
Filed: 2007-11-14
Abstract: The wheel has a fin and a rotor arranged and mounted relative to each other, where the fin rotates around own longitudinal axis. A floating body is drifted off from a coupled rotor position due to sedate sail, and drives the rotor by a cable technique. The floating body with the folded sails is pulled onto a return path by the cable technique for positioning of the rotor. The floating body is moved by afloating cable car technique in flow manner. A boon way-control is provided for maximally holding the sail in wind.
Patent DE-102007055166-A1 (DE)
Inventor: SCHUBERT JAN-GRIGOR
IPC: F04B35/04
Filed: 2007-11-19
Abstract: The invention relates to a drive unit for a linear compressor, comprising a rack (1, 9), an oscillating body (5), and a membrane spring (6, 7), which is attached to a first attachment point on the rack (1) and to a second attachment point on the oscillating body (5) in order to guide the oscillating body (5) on the rack (1, 9) back and forth in a movable manner. The membrane spring (6, 7) has a smaller cross-section in the center region (25) between the two attachment points, than at the attachment points.
Patent DE-102007055312-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Kochfeld und einer Arbeitsplatte
Inventor: ADAM CHRISTOPH
IPC: F24C15/10
Filed: 2007-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einer Arbeitsplatte (2) und einem Kochfeld (1) mit einer Kochfläche (7), einem Montagerahmen (5) und einem Zierrahmen (6), welches in einer Aussparung (3) in der Arbeitsplatte (2) angeordnet ist, wobei die Distanzelemente (8) zwischen dem Kochfeld (1) und der Arbeitsplatte (2) angeordnet sind, welche zur relativen Positionierung des Kochfelds (1) zur Aussparung (3) ausgebildet sind und auf welchen das Kochfeld (1) angeordnet ist.
Patent DE-102007056214-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine e.g. reciprocating-piston internal combustion engine, operating method for vehicle, involves detecting wear parameters, and controlling charge motion valve based on load parameter and wear parameters
Inventor: HEIMGAERTNER CORREN
IPC: F02B31/00
Filed: 2007-11-22
Abstract: The method involves detecting a load parameter, which indicates torque of an internal combustion engine (10). Wear parameters e.g. number of cold start processes, reclined drift, internal combustion engine temperature and ambient air temperature, which influence wear at the engine, are detected. A charge motion valve (31) is controlled based on the load parameter and the wear parameters, which influence dilution of a lubricant e.g. engine oil, of the engine with fuel. A quotient of the number of cold start processes and reclined drift is processed. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program product comprising instructions to perform a method for operating an internal combustion engine (2) a controller for an internal combustion engine.
Patent DE-102007059321-A1 (DE)
Inventor: TOLKSDORF DETLEF
IPC: F16H47/04
Filed: 2007-12-07
Abstract: The invention relates to a hydrostatic-mechanical torque-splitting transmission, comprising a housing, or a housing composed of individual housing parts, at least one drive shaft that is disposed inside the housing and can be driven by at least one driving motor, particularly an internal combustion engine, said drive shaft acting on at least two hydraulic pumps by way of gear elements in the manner of a pump transfer case and comprising at least one further gear wheel, which directly or indirectly acts on an output element of a power-shift transmission, wherein at least in the region of the gear wheel at least one coupling element is positioned, and wherein the power-shift transmission has at least one shaft that can be driven in the hydrostatic circuit, in the region of said shaft couplings, brakes, components of a single-stage planetary gear and similar components being provided, wherein the output element of the power-shift transmission is switched to at least one output shaft.
Patent DE-102007059383-A1 (DE)
Title: Headrest cushion, has zones of different softness or hardness and central area of body, which is recessed or more flexibly arranged in transverse lens-shaped section by headrest cushion
Inventor: SCHWENK HANS ULRICH
IPC: A47G9/10
Filed: 2007-12-09
Abstract: The headrest cushion (1) has zones (2,3,4) of different softness or hardness and its four boundary regions are lying opposite to each other. The central area of the body (6) is recessed or more flexibly arranged in a transverse lens-shaped section (8) by the headrest cushion. An independent claim is also included for the method for manufacturing of headrest.
Patent DE-102007060799-A1 (DE)
Title: Wall fume hood i.e. rear wall fume extractor, for extracting of fume/vapor from fireplace, has housing provided in area between fireplace and accommodation area and with illuminant arranged below filters for illuminating fireplace
Inventor: WILSDORF GERD
IPC: F24C15/20
Filed: 2007-12-18
Abstract: The hood (100) has a vertical housing (10) arranged at a wall (400), and an accommodation area (20) for accommodating filters e.g. fat filters. A closing element (30) arranged at a lower area of the filters turned towards a fireplace (410). The accommodation area is slightly spaced at a distance from the wall. The closing element extends diagonally and/or horizontally to the wall. The housing is provided in an area between the fireplace and the accommodation area and at the closing element and has an illuminant (32) e.g. LED, arranged below filters for illuminating the fireplace. An independent claim is also included for a fume hood device comprising a fume hood cover arranged over a fireplace and a wall fume hood.
Patent DE-102007061413-A1 (DE)
Title: Hochpassfilter
Inventor: BEERWERTH WOLFGANG
IPC: H01P1/202
Filed: 2007-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochpassfilter, umfassend eine Signalleitung mit mehreren in Reihe geschalteten Kapazitäten sowie eine Masseleitung, wobei zwischen die Signalleitung und die Masseleitung mehrere Induktivitäten geschaltet sind. Um das Hochpassfilter in koaxialer Bauweise auszugestalten, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Signalleitung einen Innenleiter und die Masseleitung einen Außenleiter eines Koaxialleiters ausbildet, zwischen denen eine Isolationsschicht angeordnet ist, und dass die Induktivitäten als im Abstand zueinander angeordnete diskrete Bauelemente ausgestaltet sind, zwischen denen mindestens eine Impedanz geschaltet ist.
Patent DE-102007061517-A1 (DE)
Title: System for supplying energy from hydraulically operated wind energy plant, comprises one or multiple wind energy plants driven by alternative and controllable one or multiple hydraulic motors, where different loads are put into operation
IPC: F03D9/00
Filed: 2007-12-18
Abstract: The system comprises one or multiple wind energy plants (WKA-1 to WKA-n) driven by alternative and controllable one or multiple hydraulic motors (H-1 to H-n). Different loads are selected and put into operation, where the loads include generators (G-1 to G-3) or water pumps (P-1 to P-4) or compressors (K-1 to K-4) or vacuum pumps (V-1 to V-n). The pressure-dependent powerful hydraulic motors provide different electrical energy at different selectable output levels.
Patent DE-102008005452-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verfestigen von Bodenabschnitten und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MUENCH WALTER
IPC: E02D3/12
Filed: 2008-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verfestigen von Bodenabschnitten, insbesondere für Hebungsinjektionen, wobei ausgehend von beabstandeten Bohrungen in Verbindung mit dem Einbringen von Injektionsmedien eine Hebungsinjektion, Bodenverfestigung, Kluftinjektion oder Rohrschirminjektion erfolgt, dabei zunächst Bohrungen in den Boden eingebracht und anschließend über ein mehrfach verpressbares Injektionsrohr ein Injektionsmedium eingepresst wird. Während es Aufgabe der Erfindung ist, ein Verfahren sowie eine Vorrichtung der eingangs genannten Art im Sinne einer Verfahrensoptimierung, insbesondere beim Bohren gegen drückendes Wasser, derartig weiterzubilden, dass bei Reduzierung der Anzahl von Arbeitsgängen, kleinem Bohrdurchmesser und leistungsschwächerem Bohrgerät, ohne aufwändigem Ausbau des Außenbohrgestänges vor der Injektion eine einen Bodenentzug und damit Setzungen vermeidende Arbeitsweise ermöglicht wird, die Einbaubarkeit des Injektionsrohres (Manschettenrohres) uneingeschränkt abgesichert und durch die Gewährleistung der Lagersicherung für das Injektionsrohr eine gezielte Einbringung des Injektionsmedium im Boden vorgenommen sowie das Bohren auch unter engen räumlichen Verhältnissen (im Bereich von Tunnelvortriebsmaschinen; in Röhren und Kellern o. ä.) gewährleistet werden kann, wird diese bei einem gattungsgemäßen Verfahrenb dadurch gelöst, dass ein stählerndes, selbst als mehrfach verpressbares Injektionsrohr (Manschettenrohr) (4) ...