baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016003748-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung zweier Bauteile, insbesondere Möbelteile oder Möbelteilkomponenten, aneinander
IPC: F16B13/14
Filed: 2016-06-15
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung zweier Bauteile, insbesondere Möbelteile (12) oder Möbelteilkomponenten, aneinander, mit wenigstens einem in einem Befestigungsloch (15) des zugeordneten Bauteils festlegbaren Dübel (16), der einen mit einer Längsachse (17) ausgestatteten insbesondere zylindrischen Grundkörper (18) aufweist und mehrere Lamellen (19) besitzt, die axial zur Längsachse (17) hintereinander mit Abstand zueinander aufgereiht am Grundkörper (18) angeordnet sind, wobei sich die Lamellen (19) jeweils radial zur Längsachse (17) über eine Mantelfläche (20) des Grundkörpers (18) hinaus erstrecken, und wobei die Lamellen (19) aus eigensteifem, biegbarem Material bestehen, derart, dass sich die Lamellen (19) beim Einführen in das zugeordnete Befestigungsloch (15) in Einführrichtung (21) durchbiegen, so dass sie sich bei einer Bewegung entgegen der Einführrichtung (21) in der Wandung (22) des zugeordneten Befestigungslochs (15) verkrallen.
Patent DE-202016004465-U1 (DE)
Title: Sensorhaut
IPC: H01L41/08
Filed: 2016-07-18
Abstract: Messsystem (1) zur Schadensermittlung an Bauteilen aus wenigstens einem faserverstärkten Kunststoff, mit einer Mehrzahl von Sensoren (24), die an einem Bauteil (5) voneinander beabstandet anordenbar oder angeordnet sind, wobei die Sensoren (24) in Gebrauchsstellung über eine gekrümmte Fläche des Bauteils (5) verteilt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (5) mit einem bauteilfremden Substrat (22) versehen ist, an welchem die Sensoren (24) angeordnet sind, wobei das Substrat (22) flexibel ausgebildet ist und dass die an dem flexiblen Substrat (22) angeordneten Sensoren (24) eine Messeinrichtung (10) bilden.
Patent DE-202016004535-U1 (DE)
Title: Mobile Küchendunst Abzugshaube
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-07-22
Abstract: Mobile Küchendunst-Abzugshaube dadurch gekennzeichnet, dass ein Rüssel direkt über der Kochstelle platziert wird. Dieser Rüssel ist mit einem Fettfilter und weiteren Filtern ausgestattet.
Patent DE-202016100226-U1 (DE)
Title: Passives Filter für Wechselstrom-Oberschwingungen und Verzerrungen
IPC: H03H7/00
Filed: 2016-01-19
Abstract: Passives Wechselstrom-Oberschwingungs-Filter zur Reduktion oder Begrenzung von Verzerrungen und/oder Oberschwingungen bzw. Harmonischen einer Grundfrequenz in elektrischen Energieverteilnetzen, mit einer induktive und kapazitive und gegebenenfalls ohmsche Komponenten umfassenden Schaltungsanordnung, wobei die Komponenten zur Bildung einer vorbestimmten Abstimmfrequenz und/oder Impedanz dimensioniert sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der induktiven und kapazitiven und gegebenenfalls ohmschen Komponenten in einzelne Teilkomponenten (L0, L1, ... Ln; C0, C1, C2; Rd1...Rdn) aufgeteilt ist, welche je nach Strom- und/oder Leistungsbelastung zur Anpassung der Abstimmfrequenz und/oder Impedanz des Filters an seine vorgegebene, maximale Strom- und/oder Leistungsbelastbarkeit selektiv aktivierbar und deaktivierbar sind.
Patent DE-202016100797-U1 (DE)
Title: Abschlussantriebsvorrichtung sowie damit versehener Gebäude- oder Einfriedungsabschluss
IPC: E05F15/603
Filed: 2016-02-16
Abstract: Abschlussantriebsvorrichtung (10) zum Antreiben eines Abschlussflügels eines Gebäude- oder Einfriedungsabschlusses mit einer Abschlussantriebseinrichtung (14), die ausgebildet ist, den Abschlussflügel anzutreiben und die an den Abschlussflügel anschließbar ist, mit einer Sensoreinrichtung (34), die ausgebildet ist, eine Bewegung in ein elektrisches Signal umzuwandeln, und mit einer Übertragungseinrichtung (40, 78, 94, 110, 126), die ausgebildet ist, eine Abschlussantriebsbewegung der Abschlussantriebseinrichtung (14) an die Sensoreinrichtung (34) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinrichtung (40, 78, 94, 110, 126) derart ausgebildet ist, dass ein Relativversatz zwischen der Abschlussantriebseinrichtung (14) und der Sensoreinrichtung (34) ausgleichbar ist.
Patent DE-202016101470-U1 (DE)
Title: Schweißring zum Verbinden von Kunststoffrohren
IPC: F16L47/02
Filed: 2016-03-16
Abstract: Schweißring (10) zum Verbinden von Kunststoffrohren (18a, b), wobei der Schweißring (10) einen Schweißringkörper (11) aufweist, der einen inneren Dehnkörper (12) umfasst, wobei um den Dehnkörper (12) ein über eine Einspeisung (E1, E2, E3) mit einem Schweißautomat (16) verbundener Widerstandsheizdraht (15) geführt ist, welcher von einer Kunststoffumhüllung (14) umgeben ist, die nach einem Aufschmelzen eine vollständig stoffschlüssige Verbindung von ineinander greifenden Kunststoffrohren (18a, b) herbeiführt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schweißring (10) mindestens zwei getrennte, durch Widerstandsheizdrähte (15) gebildete Stromkreise (S1, S2, S3) aufweist, die mit dem Schweißautomat (16) jeweils über separate Einspeisungen (E1, E2, E3) verbunden sind und eine umlaufende Verschweißung der Kunststoffrohre (18a, b) sicherstellen.
Patent DE-202017000032-U1 (DE)
Title: Stelzlagerkonstruktion
IPC: E04F15/024
Filed: 2017-01-04
Abstract: Stelzlagerkonstruktion aus abgestimmten Profilen und Stelzlagern zur Erstellung von höhenverstellbaren Stab- und Tragwerkskonstruktionen mit minimierten Aufbauhöhen, dadurch gekennzeichnet, dass das tragende Profil eine nach unten offene U- oder Hutform aufweist.
Patent DE-202017001784-U1 (DE)
Title: Monolithischer PE-Bodenfilterschacht als PE-Rohrschacht mit Bodenplatten und Revisionsauftritt zum Einsatz in Retentionsbodenfilterbecken
IPC: E03F5/02
Filed: 2017-04-04
Abstract: Bodenfilterschacht als monolithischer PE-Schacht mit statisch wirksamer Bodenplatte und Revisionsauftritt ausgebildet als Kreuzungsschacht mit folgenden Eigenschaften: – Schachtrohr DN 400 PE-HD, Mindestwandstärke 12,3 mm, Höhe individuell einstellbar durch Ablängen – Bodenplatte PE-HD mind. DN 1000, oder 1000 × 1000 mm Mindestdicke 15 mm verschweißt mit Schachtrohr zusätzlich mind. 4 Aussteifungsrippen, verschweißt mit Bodenplatte + Schachtrohr bei quadratischer Ausführung mit abgerundeten Ecken – Revisionsauftritt PE-HD mind. DN 1000 Mindestdicke 15 mm verschweißt mit Schachtrohr zusätzlich mind. 4 Aussteifungsrippen, verschweißt mit Auftritt + Schachtrohr Höhe über Bodenplatte individuell festlegbar, mind. jedoch 1000 mm über Bodenplatte, bzw. 250 mm über geplanter Filteroberfläche – Öffnungsfläche für Lüftung durch mind. 52 umlaufende Löcher, Durchmesser der Löcher mind. 22 mm verteilt auf mind. 4 Reihen auf einer Höhe von 300 mm beginnend 50 mm unterhalb planmäßigem Ende des Schachtrohres – Innenliegendes Schutzgitter aus Edelstahlgeflecht Höhe mind. 300 mm, passend zu den Bohrungen Breite passend zum Innendurchmesser (DI = 375,4 mm) inkl. Mindestüberlappung von 50 mm fest angebracht mit verschraubtem PE-HD-Klemmringen Schraubmaterial aus Edelstahl oder Nirosta-Material – Schachtdeckel als verschiebesicheres PE-HD-Werkstück Materialdicke mind. 10 mm passend zum Außendurchmesser DN 400 des Schachtrohres mit angeschweißtem PE-HD-Griff Deckel zum losen Aufsetzen auf das Schachtrohr ohne Dichtungen – 2 gegenüberliegende Anschlussstutzen aus PE-HD für das Saugersystem Außendurchmesser DA = 160 mm Mindestwandstärke = 4,9 mm Mindestlänge = 400 mm – 2 gegenüberliegende Anschlussstutzen aus PE-HD für das Sammlersystem Außendurchmesser DA = 200 mm Mindestwandstärke = 11,4 mm Mindestlänge = 400 mm – Alle 4 Anschlussstutzen sohlgleich
Patent DE-202017005791-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren und Verstauen von Schnürsenkeln
IPC: A43C7/04
Filed: 2017-11-08
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen und Verstauen von Schnürsenkeln an Schnürschuhen bestehend aus einem mit einem Deckel verschließbaren Behältnis, welches mindestens zwei Öffnungen zum Durchführen der beiden Schnürsenkelenden aufweist, und an dessen Außenseite eine oder mehrere Klemmen zum Fixieren der beiden Schnürsenkel angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Oberfläche der Innenflächen einer oder mehrerer Klemmen eine Struktur aufweisen, die das Verrutschen der eingeschlossenen Schnürsenkel in deren Längsrichtung verhindert.
Patent DE-202017006874-U1 (DE)
Title: Leiterplatten-Baugruppe
IPC: H05K1/11
Filed: 2017-09-20
Abstract: Leiterplatten-Baugruppe (10) mit einer Leiterplatte (20),
 welche Leiterplatte (20) eine erste Seite (21), eine zweite Seite (22) und ein Kontaktloch (30) aufweist, in welchem Kontaktloch (30) eine hülsenförmige Durchkontaktierung (32) vorgesehen ist,
 welcher Durchkontaktierung (32) an mindestens einer Seite (33; 34) ein Restring (35; 36) zugeordnet ist, welcher Restring (35; 36) auf der ersten Seite (21) oder auf der zweiten Seite (22) der Leiterplatte (20) angeordnet und mit der Durchkontaktierung (32) elektrisch verbunden ist, welcher Restring (35; 36) zumindest bereichsweise einen Restringrand (40) aufweist,
 welche Leiterplatten-Baugruppe (10) eine Lötstopplackschicht (50) aufweist,
 welche Lötstopplackschicht (50) sich zumindest bereichsweise von außerhalb des Restringrands (40) über den Restringrand (40) auf einen äußeren Bereich (42) des Restrings (35; 36) erstreckt, wobei am Restring (35; 36) ein innerer Bereich (44) verbleibt, der nicht von der Lötstopplackschicht (50) bedeckt ist.
Patent DE-202017104658-U1 (DE)
Title: Anhängerkupplung zum Anhängen eines zweirädrigen Einkaufsrollers an ein Fahrrad
IPC: B62K27/12
Filed: 2017-08-03
Abstract: Anhängerkupplung zum Anhängen eines zweirädrigen Einkaufsrollers an ein Fahrrad, bestehend aus zwei zu einem Drehgelenk miteinander verhakbaren Kupplungsklauen und wenigstens einer den Kupplungsklauen zugeordneten Verschlussmechanik, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussmechanik (7) einen handbetätigbaren Schwenkhebel (8) mit wenigstens einer in der Verschlussstellung wirkenden Verrastung aufweist.
Patent DE-202017105483-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anordnen eines Aufzugsystems
IPC: B66B9/00
Filed: 2017-09-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anordnen eines Aufzugsystems an einer Wandung, aufweisend einen Abdruckrahmen (2) sowie ein Aufzugmittel (5), welches über einen Tragrahmen (7) mit dem Abdruckrahmen (2) verbunden ist, wobei der Abdruckrahmen (2) – über ein Fahrwerk (3) in einer horizontalen Richtung (x) an der Wandung abgestützt angeordnet und in einer vertikalen Richtung (y) bewegbar ausgebildet ist, sowie – aus einem Querträger (16) und zwei zueinander über den Querträger (16) beabstandet angeordnete Längsträger (4) ausgebildet ist, wobei der Tragrahmen (7) mit dem Aufzugmittel (5) entlang der Längsträger (4) in der horizontalen Richtung (x) verschiebbar gehaltert angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (4) jeweils aus lösbar miteinander verbindbaren Längsträgerelementen (6, 15) ausgebildet sind, wobei die Längsträger (4) jeweils an einem Basiselement (6) mit dem Querträger (16) verbunden sind und Verlängerungselemente (15) zum Auslenken der Längsträger (4) aufweisen, wobei die Verlängerungselemente (15) in einem unausgelenkten Zustand der Längsträger (4) jeweils in einer am Tragrahmen (7) ausgebildeten Aufbewahrungseinheit (7a) sowie im an der Wandung angeordneten Zustand der Vorrichtung (1) zum Auslenken der Längsträger (4) je nach Bedarf aus der Aufbewahrungseinheit (7a) entnehmbar und in einem ausgelenkten Zustand der Längsträger (4) an freien Enden der Längsträger (4), die Ausdehnung der Längsträger (4) in einer Längsrichtung verändernd, angeordnet sind.
Patent DE-202017105670-U1 (DE)
Title: Dynamische Erzeugung von angepassten Einführungslernprogrammen für eine Anwendung
IPC: G06F9/44
Filed: 2017-09-19
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Anweisungen enthält, die, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren eines Computergerätes ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, ein Verfahren auszuführen, das Verfahren umfassend:Bestimmen, durch eine Anwendung, die auf dem Computergerät ausgeführt wird, ob die Anwendung zuvor durch das Computergerät ausgeführt wurde;als Reaktion auf das Bestimmen, dass die Anwendung zuvor nicht von dem Computergerät ausgeführt wurde:Bestimmen, durch die Anwendung, von Kontextinformationen, die dem Computergerät zugeordnet sind;Bestimmen, durch die Anwendung, zumindest teilweise basierend auf den Kontextinformationen, von Inhalt, der in mindestens einer grafischen Benutzeroberflächenvorlage einer Vielzahl von grafischen Benutzeroberflächenvorlagen für ein Einführungslernprogramm der Anwendung aufzunehmen ist, wobei mindestens eine grafische Benutzeroberflächenvorlage von der Vielzahl von grafischen Benutzeroberflächenvorlagen mindestens einer Funktion der Anwendung zugeordnet ist;als Reaktion auf das Bestimmen des in die mindestens eine grafische Benutzeroberflächenvorlage aufzunehmenden Inhalts, Generieren, durch die Anwendung und basierend auf der mindestens einen grafischen Benutzeroberflächenvorlage und dem Inhalt, mindestens einer ersten grafischen Benutzeroberfläche des Einführungslernprogramms; undAusgeben, durch die Anwendung, zur Anzeige auf einer Anzeigevorrichtung, einer Indikation der ersten grafischen Benutzeroberfläche des Einführungslernprogramms.
Patent DE-202017106849-U1 (DE)
Title: Rutschhemmende Auflage für Gabelstapler-Zinken
IPC: B66F9/12
Filed: 2017-11-10
Abstract: Rutschhemmende Auflage (100) für Gabelstaplerzinken oder dergleichen, enthaltend: – eine Oberlage (20) aus einem rutschhemmenden Material, – eine mit der Oberlage (20) verbundene Unterlage (10), – mindestens einen Magneten (30), der zwischen Oberlage (20) und Unterlage (10) angeordnet ist.
Patent DE-202018003807-U1 (DE)
Title: Portabler und klappbarer Pokertisch
IPC: A47B25/00
Filed: 2018-08-17
Abstract: Portabler und klappbarer Pokertisch (1), welcher in eine aufgeklappte Stellung und in eine eingeklappte Stellung klappbar ist, und welcher wenigstens Folgendes beinhaltet:
 a) Eine Pokertischplatte (2) mit wenigstens zwei relativ zueinander um eine Klappachse (4) klappbaren Pokertischplatten, nämlich einer ersten Pokertischplatte (8) mit einer ersten oberen Tischfläche (10) und einer ersten unteren Tischfläche (12), und einer zweiten Pokertischplatte (14) mit einer zweiten oberen Tischfläche (16) und einer zweiten unteren Tischfläche (18), wobei in der eingeklappten Stellung die erste obere Tischfläche (10) der ersten Pokertischplatte (8) der zweiten oberen Tischfläche (16) der zweiten Pokertischplatte (14) gegenüberliegt, und wobei in der aufgeklappten Stellung die erste obere Tischfläche (10) der ersten Pokertischplatte (8) und die zweite obere Tischfläche (16) der zweiten Pokertischplatte (14) koplanar sind und in Gebrauchslage des Pokertischs (1) nach oben weisen,
 b) mehrere Pokertischbeine (20, 22), welche in der aufgeklappten Stellung von der ersten unteren Tischfläche (12) und der zweiten unteren Tischfläche (18) in Gebrauchslage des Pokertischs (1) nach unten weg ragen,
 c) eine Pokertischauflage (24), welche auf der ersten oberen Tischfläche (10) und auf der zweiten oberen Tischfläche (16) befestigt ist und gefaltet wird, wenn der Pokertisch (1) in die eingeklappte Stellung geklappt wird,
 d) eine Armauflage (26, 26a, 26b) zum Auflagen der Arme von Pokerspielern beim Pokern, welche auf der ersten oberen Tischfläche (10) und auf der zweiten oberen Tischfläche (16) und/oder auf der Pokertischauflage (24) durch eine lösbare Befestigungsvorrichtung (28, 30) lösbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 e) die lösbare Befestigungsvorrichtung (28, 30) einen Klettverschluss mit einem an der Armauflage (26, 26a, 26b) befestigten ersten Klettverschlussteil (28) und einem an der ersten oberen Tischfläche (10) und an der zweiten oberen Tischfläche (16) und/oder an der Pokertischauflage (24) befestigten zweiten Klettverschlussteil (30) beinhaltet, wobei 
 f) das erste Klettverschlussteil (28) und das zweite Klettverschlussteil (30) durch Gegeneinanderdrücken miteinander verbindbar und durch Auseinanderziehen voneinander lösbar sind.
Patent DE-202018105172-U1 (DE)
Title: Leichtgewichtige Schwellervertärkung
IPC: B62D25/02
Filed: 2018-09-10
Abstract: Schwellerbaugruppe für ein Fahrzeug, umfassend:einen Schweller;einen Seitenschweller, der am Schweller befestigt ist; undeine Verstärkung, einschließlich mehreren ersten Rippen, die in einer Längs- und transversalen Ebene angeordnet sind, und mehreren zweiten Rippen, die in der transversalen Ebene und einer vertikalen Ebene angeordnet sind, die sich mit den ersten Rippen schneiden, und eine Wand, die in der Längsebene und der vertikalen Ebene an einer Zwischenstelle an den ersten Rippen angeordnet ist.
Patent DE-202018105661-U1 (DE)
Title: Kartusche für ein Misch- und Austragssystem
IPC: B65D83/76
Filed: 2018-10-02
Abstract: Kartusche (10) für ein Ein- oder Zweikomponentenmisch- und - austragssystem, mit zumindest einem flexiblen Folienbeutel (12, 14) als Kartuschenhülle und mit einem starren Frontteil (16), das insbesondere einstückig mit dem mindestens einen flexiblen Folienbeutel (12, 14) ausgebildet ist und an einem vorderen Endabschnitt des mindestens einen Folienbeutels (12, 14) angeordnet ist, wobei das starre Frontteil (16) zumindest eine Auslassöffnung (20) umfasst.
Patent DE-202018106069-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter, insbesondere Halter für Gewindebohrer
IPC: B23G1/46
Filed: 2018-10-23
Abstract: Werkzeughalter (20), insbesondere Halter für Gewindebohrer, umfassend wenigstens einen Grundkörper (1), welcher
 einen vorderen Körperbereich (1a), einen hinteren Körperbereich (1c) und einen zwischen diesen beiden Körperbereichen (1a und 1c) angeordneten mittleren Körperbereich (1b) aufweist, wobei
 der vordere Körperbereich (1a) und der hintere Körperbereich (1c) jeweils eine freie Stirnfläche (6 bzw. 7) aufweisen, und wobei
 der vordere Körperbereich (1a), der mittlere Körperbereich (1b) und der hintere Körperbereich (1c) eine gemeinsame Körperlängsachse (8) besitzen, welche jeweils zentrisch die beiden Stirnflächen (6, 7) durchläuft, und wobei
 zumindest ein Abschnitt des hinteren Körperbereichs (1c) ein im Wesentlichen zylinderförmiger Spannschaft (2) des Werkzeughalters (20) ist, welcher, zumindest teilweise, als Vielkantschaft (2a) ausgebildet ist und wobei
 der vordere Körperbereich (1a) eine Aufnahmeeinheit (9) für das lösbare Halten eines Gewindebohrers aufweist, welche von der Stirnfläche (6) des vorderen Körperbereichs (1a) aus Körper einwärts gerichtet und konzentrisch zur Körperlängsachse (8) angeordnet ist.
Patent DE-202018106512-U1 (DE)
Title: Diagonalventilator mit optimiertem Gehäuse
IPC: F04D29/54
Filed: 2018-11-16
Abstract: Diagonalventilator (1) umfassend einen Elektromotor (10), ein Gehäuse (11) und ein innerhalb des Gehäuses (11) aufgenommenes und über den Elektromotor (10) antreibbares Diagonallaufrad (12), dessen im Betrieb erzeugte Diagonalströmung in eine axiale Strömungsrichtung umgelenkt wird, wobei
 das Diagonallaufrad (12) in Umfangsrichtung verteilte Laufradschaufeln (121) sowie einen Lufteintritt und einen Luftaustritt aufweist, wobei
 das Gehäuse (11) einen Strömungskanal (52) für eine durch das Diagonallaufrad (12) erzeugte Luftströmung bildet, der einen nicht-rotationssymmetrischen Axialabschnitt (90) und einen sich in Strömungsrichtung gesehen axial unmittelbar axial daran anschließenden zylinderförmigen Axialabschnitt (91) aufweist, wobei
 ein luftaustrittsseitiges radial äußeres Ende (99) des Diagonallaufrads (12) im zylinderförmigen Axialabschnitt (91) des Strömungskanals (52) des Gehäuses (11) angeordnet und zwischen dem radial äußeren Ende (99) und dem Gehäuse (11) ein Luftspalt (S) vorgesehen ist, und
 wobei der nicht-rotationssymmetrische Axialabschnitt (90) des Diagonallaufrads (12) in einem sich an den Luftspalt (S) lufteinlassseitig anschließenden Bereich des Strömungskanals (52) in einer Axialebene mit dem Diagonallaufrad (12) angeordnet ist, so dass der nicht-rotationssymmetrische Axialabschnitt (90) das Diagonallaufrad (12) zumindest abschnittsweise umschließt.
Patent DE-202019000675-U1 (DE)
Title: Unterflurantrieb für Modellbahnweichen
IPC: A63H19/32
Filed: 2019-02-12
Abstract: Unterflurantrieb für Modellbahnweichen mit Servomotor und kompletter Steuerung für die Modelleisenbahn, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aluminiumwinkel als Träger (Fig. A) mit einer Aussparung (Fig. A Nr. 1) den Servoantrieb (Fig. B, C und D Nr. 6) aufnimmt, mittels Ruderhorn (Fig. B, C und D Nr. 9), Gestängeanschluß (Fig. B, C und D Nr. 10) und Stelldraht (Fig. B, C und D Nr. 11) durch den Umlenkpunkt (Fig. A Nr. 3) geradlinig die Stellschwelle der Weiche betätigt und dadurch das Umstellen der Weiche erfolgt.
Patent DE-202019003492-U1 (DE)
Title: Einleger für die Klimatisierung eines Fahrzeugs
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-08-23
Abstract: Einleger (1) für die Klimatisierung eines Fahrzeugs, der ein Abstandsmaterial (2) aufweist, in dem offene, von einer Oberseite (5) bis zu einer gegenüberliegenden Unterseite (6) reichende Bereiche ausgebildet sind, die eine Luftführungsstruktur bilden, wobei das Abstandsmaterial (2) auf der Oberseite (5) und/oder auf der Unterseite (6) durch eine Decklage (3) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die offenen Bereiche der Luftführungsstruktur eine Vielzahl von Kanälen (4) umfassen, die zumindest in Teilbereichen des Abstandsmaterials (2) miteinander zu einer netzartigen Kanalstruktur, Strömungsbereiche oder Strömungszonen bildend, verbunden sind, und dass die Decklage (3) im Bereich von Verbindungs- oder Kreuzungsstellen der Kanäle (4) zumindest eine Lochung (8) aufweist.
Patent DE-202019100185-U1 (DE)
Title: Mobiles Alarmsystem zum Alarmbesichern beweglicher Güter
IPC: G08B13/14
Filed: 2019-01-14
Abstract: Mobiles Alarmsystem (101) zum Alarmbesichern beweglicher Güter (103, 105), wobei das mobile Alarmsystem eine erste mobile Komponente (107) mit einer ersten Sende- und/oder ersten Empfangseinrichtung (109) und eine zweite mobile Komponente (111) mit einer Alarmierungseinrichtung (113), einer zweiten autarken Energieversorgung (115) und einer zweiten Sende- und/oder zweiten Empfangseinrichtung (117) aufweist, wobei die erste Sende- und/oder erste Empfangseinrichtung und die zweite Sende- und/oder zweite Empfangseinrichtung datenaustauschend miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste mobile Komponente derart eingerichtet ist, dass bei einem Überschreiten einer Höchstentfernung, welche mittels der datenaustauschenden Kopplung ermittelt wird, die Alarmierungseinrichtung aktiviert wird.
Patent DE-202019102477-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine Schlitzwandfräse
IPC: F16J15/32
Filed: 2019-05-02
Abstract: Antriebseinrichtung für eine Schlitzwandfräse (1), mit einem Antriebs- und/oder Getriebegehäuse (11), das einen Innenraum (16) zum Aufnehmen von Antriebs- und/oder Getriebeelementen umschließt und zwei relativ zueinander verdrehbare Gehäuseteile (13, 14) umfasst, die durch eine Dichtungseinrichtung (15) zueinander abgedichtet sind, sowie ferner mit einer Druckausgleichseinrichtung (19) zum Druckausgleich zwischen dem Innenraum (16) und der Umgebung, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckausgleichseinrichtung (19) zumindest eine Zwischenkammer (20) aufweist, die von einer Druckquelle (24) druckbeaufschlagt ist und zum Innenraum (16) durch eine Innendichtung (21) und zur Umgebung (27) hin durch eine Außendichtung (22) abgedichtet ist.
Patent DE-202019104213-U1 (DE)
Title: Lagerschale für ein Kugelgelenk sowie Kugelgelenk
IPC: F16C11/06
Filed: 2019-07-31
Abstract: Lagerschale (18) für ein Kugelgelenk (10), mit einer im Wesentlichen kreiszylindermantelförmigen Seitenwand (22), die entlang einer Längsachse (30) verläuft, und einer in einem axialen Endbereich der Seitenwand (22) innerhalb der Seitenwand (22) angeordneten kugelschalenabschnittsförmigen Stirnwand (24), dadurch gekennzeichnet, dass in einem axialen Scheitelbereich der Stirnwand (24) eine Öffnung (40) vorgesehen ist und am Rand der Öffnung (40) ein im Wesentlichen in Axialrichtung nach außen abstehender Bund (32) angeformt ist.