baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013004955-A1 (DE)
Title: Radträgerbaugruppe für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B60B27/00
Filed: 2013-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radträgerbaugruppe (100) für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Radträger (18), mit einer Durchgangsöffnung und mehreren Befestigungsbohrungen, sowie ein Radlager (10), mit einem Lagerring (12) zur Aufnahme einer in Lagerachsrichtung (a) ausgerichteten Radachse und einem mehrere Bohrungen (16) aufweisenden Befestigungsflansch (14), wobei das Radlager (10) mittels mehrerer die Bohrungen (16) im Befestigungsflansch (14) durchfassende, in die Befestigungsbohrungen des Radträgers (18) hineinreichende Befestigungsmittel befestigbar ist und im befestigten Zustand der Lagerring (12) des Radlagers (10) bereichsweise in die Durchgangsöffnung hineinragt. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch aus, dass im Radträger (18) die Durchgangsöffnung derart ausgebildet und angeordnet ist, dass der Lagerring (12) des Radlagers (10) in Bezug zum Radträger (18) unterschiedlich positionierbar ist.
Patent DE-102013007705-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer pneumatischen Förderanlage im Dichtstrom mittels gesteuerter Überström-Ventile
Inventor: WINKHARDT GUIDO
IPC: B65G53/04
Filed: 2013-05-03
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum pneumatischen Fördern von Schüttgut mit einer Förderleitung (5) für das Schüttgut mit einem Einlass (1) und mit einem Auslass für das Schüttgut sowie mit einem Einlass (9) für Druckluft, ferner mit einer Begleitleitung (10) mit einem Einlass für die Druckluft, wo etwa derselbe Druck herrscht wie am Einlass der Förderleitung und mit Zweigleitungen (12–15) mit federbelasteten Überströmventilen (20–25) mit einstellbaren Federkräften, die voneinander beabstandet und an vorbestimmten Stellen in Strömungsverbindung mit der Förderleitung (5) stehen und die öffnen und dabei die Förderleitung freiblasen, wenn der Druck in der betreffenden Zweigleitung größer ist als die Schließkraft der Feder des betreffenden Überdruckventils, wobei die Schließkraft des jeweiligen Überstromventils so voreingestellt ist, daß die Federkraft etwa der Differenz zwischen Förderdruck am Anfang der Förderleitung bzw. statischen Druck in der Begleitleitung und dem Druck in der Förderleitung am Ort des betreffenden Überströmventils (20–25) entspricht, wenn der eingebrachte Massenstrom ungestört am jeweiligen Überströmventil vorbeifließt, wobei die Überström-Ventile (20–25) gesteuert sind.
Patent DE-102013011707-A1 (DE)
Title: Behältnis zur Beförderung von Luftfracht
Inventor: BADER ANDREAS
IPC: B65D27/14
Filed: 2013-07-15
Abstract: Behältnis, insbesondere zur Luftfrachtbeförderung mit Abschnitten (2) einer Wandung (3) die einen Innenraum (4) umgeben. Ein Deckel (5) und deckelseitige Abschnitte (6) umfassen jeweils gegeneinander gerichtete Anlageflächen (7), von denen wenigstens die eine Anlagefläche (7) ein Mittel (8) zur nicht lösbaren Verbindung der Anlageflächen (7) derart aufweist, dass das Behältnis (1) deckelseitig dicht verschließbar ist. Die Wandabschnitte (2) sind jeweils in wenigstens eine Bodenklappe verlängert. Wenigstens zwei Bodenklappen (9) sind durch Knicklinien (10) in Scharnierflügel (11, 12) unterteilt. Der andere Scharnierflügel (12) ist mit einer benachbarten Bodenklappe (13) verbunden, wobei die Scharnierflügel (11, 12) im zusammengeklappten Zustand (14) des Behältnisses (1) in einem Winkel (15) zueinander angeordnet sind. Zum Aufbau (16) des Behältnisses sind die Scharnierflügel (11, 12) so aufklappbar, dass sie in einer gemeinsamen Ebene (17) verlaufen. Die mit dem Scharnierflügel (12) verbundene Bodenklappe (13) ist in eine zum Wandabschnitt (2) senkrechte Position überführbar, wobei die zu den in Scharnierflügel (11, 12) unterteilten Bodenklappen (9) benachbarten Bodenklappen (13) im Verhältnis zueinander überlappend zu liegen kommen.
Patent DE-102013014952-A1 (DE)
Title: Gas/Gas-Befeuchter
Inventor: FRICK VIKTORIA
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gas/Gas-Befeuchter (8) mit für Wasserdampf durchlässigen Membranen (10), welcher von einem trockenen Zuluftstrom auf der einen Seite (9) der Membranen (10) und von einem feuchten Abluftstrom auf der anderen Seite (11) der Membranen (10) durchströmt ist, wobei auf der Abluftseite (11) ein katalytisches Material (22) angeordnet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in wärmeleitender Verbindung mit dem katalytischen Material (22) ein Sensor (23) zur Erfassung der Temperatur angeordnet ist. Außerdem ist ein Brennstoffzellensystem (2) mit einem solchen Gas/Gas-Befeuchter (8) beschrieben.
Patent DE-102013015270-A1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter mit Bajonett-Drehverschluss und Freilauf
Inventor: RÖSLER PETER
IPC: B65D85/20
Filed: 2013-09-16
Abstract: Verpackungsbehälter für langgestreckte Gegenstände, bestehend aus einer Außenhülse (1), die am Außenumfang mindestens einen Gewindeabschnitt (4) aufweist, der in Gewinde-Eingriff mit mindestens einer Zahn- oder Gewindebahn (3) auf dem Außenumfang einer Innenhülse (2) bringbar ist, die in den Innenraum der Außenhülse (1) einschraubbar ist, wobei der mindestens eine Gewindeabschnitt (4) auf dem Außenumfang der Außenhülse (1) durch mindestens eine den Gewindeabschnitt (4) in Längsrichtung durchbrechende Gleitbahn (5) unterbrochen ist, und dass die Breite der Gleitbahn (5) größer ist als die Breite der Zahn- oder Gewindebahn (3) auf der Innenhülse (2).
Patent DE-102013100673-A1 (DE)
Title: Sensorbauelement und Verfahren
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: B81B3/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: Ein Sensorbauelement enthält einen Halbleiterchip. Der Halbleiterchip weist ein für eine mechanische Belastung empfindliches Erfassungsgebiet auf. Eine Säule ist mechanisch an das Erfassungsgebiet gekoppelt.
Patent DE-102013103204-A1 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: BROCKHOFF FRANZ ULRICH
IPC: B60R21/13
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überrollschutzvorrichtung für Kraftfahrzeuge, welche ein fahrzeugfestes Modul 2 und einem in dem Modul 2 verlagerbar angeordneten Überrollkörper 3 umfasst. Der Überrollkörper 3 ist von einer abgesenkten Bereitschaftsposition innerhalb des Moduls 2 durch eine Antriebseinheit 14 in eine Schutzposition S überführbar. Am freien Ende 12 des Überrollkörpers 3 ist ein gegenüber dem Ende 12 vorstehender Einschubkörper 13 vorgesehen. Der Einschubkörper 13 ist unter dem Einfluss einer äußeren Krafteinwirkung relativ zum freien Ende 12 des Überrollkörpers 3 in Richtung zum Modul 2 verlagerbar. Durch die Verlagerung des Einschubkörpers 13 in das Ende 12 wird dieses deformierbar und Kraftspitzen bei einem Überschlag abgedämpft.
Patent DE-102013104198-A1 (DE)
Title: Multi-CPU-System und Computersystem mit demselben
Inventor: LEE HOI JIN
IPC: G06F1/26
Filed: 2013-04-25
Abstract: Multi-CPU-Datenverarbeitungssystem (100), das Folgendes aufweist: einen Multi-CPU-Prozessor (103), der Folgendes aufweist: eine erste CPU (110, 110-1, 110-2), welche mit wenigstens einem ersten Kern (111, 113), einem ersten Cache (133, 143) und einem ersten Cache Controller (115) konfiguriert ist, welcher konfiguriert ist, um auf den ersten Cache (133, 143) zuzugreifen; und eine zweite CPU (120, 120-1, 120-2), welche mit wenigstens einem zweiten Kern (121, 123) und einem zweiten Cache Controller (125) konfiguriert ist, welcher konfiguriert ist, um auf einen zweiten Cache (130, 140) zuzugreifen, wobei der erste Cache (133, 143) aus einem gemeinsam benutzten Abschnitt des zweiten Cache (130, 140) konfiguriert ist.
Patent DE-102013107221-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: MATSUI KOICHI
IPC: G06F13/00
Filed: 2013-07-09
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit (1) beinhaltet einen Steuerabschnitt (11, 14, 16), der Steuerdaten erzeugt, einen Master-Kommunikationsabschnitt (17), der die Steuerdaten durch einen Kommunikationsbus (30) per serieller Kommunikation übermittelt, und einen Slave-Kommunikationsabschnitt (21), der mit dem Master-Kommunikationsabschnitt (17) über den Kommunikationsbus (30) gekoppelt ist. Wenn der Slave-Kommunikationsabschnitt (21) die Steuerdaten von dem Master-Kommunikationsabschnitt (17) normal empfängt, überträgt der Slave-Kommunikationsabschnitt eine erste Datenempfangsbenachrichtigung an den Master-Kommunikationsabschnitt und übermittelt die Steuerdaten aus der elektronischen Steuereinheit (1) heraus. Wenn sich der Wert der Steuerdaten ändert, beginnt der Master-Kommunikationsabschnitt (17), die nach der Änderung vorliegenden Steuerdaten an den Slave-Kommunikationsabschnitt zu übermitteln und wiederholt die Übermittlung der Steuerdaten, bis der Master-Kommunikationsabschnitt (17) die erste Datenempfangsbenachrichtigung von dem Slave-Kommunikationsabschnitt (21) empfängt.
Patent DE-102013108103-A1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung, insbesondere für Mannschaftssportarten, und Trainingsfigur
Inventor: HEERKLOTZ ALWIN
IPC: A63B69/34
Filed: 2013-07-29
Abstract: Eine Trainingsvorrichtung, insbesondere für Mannschaftssportarten, umfasst mehrere Trainingsfiguren (10), die jeweils eine Antriebseinheit (14) zur Fortbewegung aufweisen, und eine Steuerung (26), die Signale zur Steuerung der Antriebseinheiten (14) erzeugt und an die Antriebseinheiten (14) übermittelt. Die Steuerung (26) weist eine Eingabeeinheit (30) auf, und die Steuersignale werden in Abhängigkeit von Eingaben eines Nutzers erzeugt. Eine Trainingsfigur (10) für eine solche Trainingsvorrichtung umfasst einen Körper (12) und eine Antriebseinheit (14), auf der der Körper (12) angeordnet ist. Die Antriebseinheit (14) ermöglicht eine eigenständige Fortbewegung der Trainingsfigur (10). Die Trainingsfigur (10) weist eine Funkeinheit (20) auf, mit der Steuersignale für die Antriebseinheit (14) empfangen werden können.
Patent DE-102013108729-A1 (DE)
Title: Dichtungsring und Dichtungsanordnung mit Dichtungsring
Inventor: ARNDT RAINER
IPC: F16J15/08
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dichtungsring, insbesondere eine Linsendichtung (1), mit von einem metallischen Grundkörper (4) gebildeten Dichtflächen (3'), die ausgehend von einer Mittelebene (M) an zwei gegenüberliegenden Seiten des Dichtungsrings angeordnet sind. Erfindungsgemäß weist der Grundkörper (4) an jeder Seite eine gegenüber der jeweiligen Dichtfläche (3') zurückspringende Stufe auf, in welche eine Spiraldichtung (7) eingesetzt ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Dichtungsanordnung mit einer Linsendichtung (1) und zwei Flanschen (2), die einen keilförmigen Dichtungsspalt aufweisen.
Patent DE-102013109701-A1 (DE)
Title: Sicherheitsdokument mit zumindest einem eine Strukturierung umfassenden Sicherheitselement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MOMBRÉE ALEXANDER
IPC: B42D25/373
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsdokument sowie ein Verfahren zur dessen Herstellung eines solchen Sicherheitsdokumentes mit zumindest einem eine Strukturierung (21) umfassenden Sicherheitselementes (12), welches aus einem Träger (14) zumindest in der flächigen Erstreckung des Sicherheitselementes (12) aufgebracht ist, wobei darauf zumindest abschnittsweise eine Klebemittelschicht (18) und eine darauf aufgebrachte metallische Schicht (20) mit einer die metallische Schicht (20) abdeckenden Schutzschicht (23) vorgesehen ist, wobei zumindest in die metallische Schicht (20) die Strukturierung (21) eingebracht und diese Strukturierung (21) das Sicherheitselement (12) bildet.
Patent DE-102013110668-A1 (DE)
Title: Stanzwerkzeug
Inventor: JAHR ANDREAS
IPC: B31B3/14
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Stanzwerkzeug zu einem Ausstanzen und/oder zu einem Perforieren zumindest eines Formelements aus einem Werkstück, mit zumindest einer Grundkörpereinheit (12a; 12b; 12c), mit zumindest einer Stanzschneideinheit (14a; 14b; 14c), die zumindest ein Klingenelement (16a; 16b; 16c) umfasst, das an der Grundkörpereinheit (12a; 12b; 12c) anordenbar ist, und mit zumindest einer Positionierungseinheit (18a; 18b; 18c) zu einer Positionierung des Klingenelements (16a; 16b; 16c) relativ zur Grundkörpereinheit (12a; 12b; 12c). Es wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Klingenelement (16a; 16b; 16c) mittels der Positionierungseinheit (18a; 18b; 18c) einzelpositionsvariabel an der Grundkörpereinheit (12a; 12b; 12c) anordenbar ist.
Patent DE-102013111530-A1 (DE)
Title: Schalungselement
Inventor: MEESE LUDWIG
IPC: E21D11/10
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schalungselement 5 für ein Bauwerk, wobei auf einer ersten Tragwerkseite des Schalungselements 5 ein mit dem Schalungselement zusammenwirkenden Tragwerk angeordnet ist und eine genüberliegende zweite Betonseite mit Beton auffüllbar ist, und wobei in dem Schalungselement 5 zumindest eine verschließbare Öffnung 7 angeordnet ist. Erfindungsgemäß wird ein Schalungselement 5 bereitgestellt, das es ermöglicht, von der Schalungsseite auf die Betonseite zugreifen zu können. Erreicht wird dies dadurch, dass die Öffnung 7 von einem auf der Betonseite bündig zu dem Schalungselement 5 angeordneten Verschlusselement 8 abgedeckt ist.
Patent DE-102013112564-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Sanierung von Rissen in Asphaltflächen oder ähnlich gearteten Flächen
Inventor: MEYER OLIVER T
IPC: E01C23/06
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtungen zur Sanierung von Rissen in Asphaltflächen oder ähnlich gearteten Flächen. Dabei werden die Risse (1) zunächst gesäubert, dann mittels einer Heiß-Vergussmasse oder Kalt-Vergussmasse mit einer bandartigen Abdeckung (4) versiegelt und anschließend wird die Abdeckung (4) mit einem Streugut (6) versehen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren und Vorrichtungen zur Sanierung von Rissen gattungsgemäßer Art zur Verfügung zu stellen, bei dem bzw. bei denen die Vergussmasse der sanierten Risse eine langlebige Griffigkeit aufweist. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass das Streugut (6) in die Abdeckung (4) auf pneumatischem oder mechanischem Wege eingeschossen wird.
Patent DE-102013114113-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Ladeeinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: OHTOMO YOSUKE
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-12-16
Abstract: Es werden eine Ladeeinrichtung (2) für ein Fahrzeug sowie ein mit einer solchen Ladeeinrichtung (2) ausgestattetes Fahrzeug (1) angegeben, wobei eine Lampe (13) zum Beleuchten eines Ladeverbinders (20) in einem Ladeanschluss (10) vorgesehen ist und das Einschalten und Ausschalten der Lampe durch eine Lichtemissions-Steuerung (130) gesteuert werden. Die Lichtemissions-Steuerung (130) veranlasst die Lampe (13) zum Aussenden von Licht, wenn eine äußere Klappe (11) geöffnet wird. Ferner wird die Lampe (13) ausgeschaltet, nachdem festgestellt worden ist, dass die äußere Klappe geschlossen worden ist, das Fahrzeug (1) mit einer vorbestimmten Geschwindigkeit fährt, ein Zündschalter in die Position EIN geschaltet worden ist, ein Türverriegelungsvorgang ausgeführt worden ist oder der Ladevorgang begonnen hat.
Patent DE-102013201389-A1 (DE)
Title: Reibungsbremse mit Widerstandssensor
Inventor: KING BRIAN T
IPC: B60T17/22
Filed: 2013-01-29
Abstract: Eine Bremskomponente zum Verlangsamen eines Rotors umfasst ein abnutzbares Reibungssegment mit einer Dicke, wobei das Reibungssegment ausgebildet ist, um in einen Kontakt mit dem Rotor gepresst zu werden. Die Bremskomponente weist einen ersten Widerstandssensor mit einem elektrischen Widerstand und einem Merkmal zum Ermitteln des elektrischen Widerstands auf. Der erste Widerstandssensor ist an dem Reibungssegment angebracht und weist eine elektrische Verbindung für eine Kommunikation mit einer externen Einrichtung auf. Das Merkmal ist ausgebildet, um zusammen mit dem Reibungssegment abgenutzt zu werden, wodurch der elektrische Widerstand des ersten Widerstandssensors zunimmt. Es wird ebenso ein Bremssystem offenbart, das die Reibungsbremskomponente zum Verlangsamen der Drehung eines Rades und zum Verlangsamen eines Kraftfahrzeugs verwendet.
Patent DE-102013205996-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abbau von synthetischen Polymeren und eine Vorrichtung zu dessen Durchführung
Inventor: METHLING ACHIM
IPC: C10G1/10
Filed: 2013-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abbau von synthetischen Polymeren, insbesondere Polyolefinen, umfassend die Schritte a) Schmelzen der synthetischen Polymere, insbesondere von trockenen synthetischen Polymere, in mindestens einem Extruder (E), b) Reinigen der Polymerschmelze mittels Durchleiten der Polymerschmelze durch mindestens einen Schmelzefilter (SF), c) Überführen der gereinigten Polymerschmelze in mindestens einen ersten Reaktor (R1), wobei die gereinigte Polymerschmelze in dem mindestens einen ersten Reaktor (R1) von einem unteren Bereich in einen oberen Bereich des Reaktors (R1) unter Erhitzen auf Temperaturen zwischen 300 und 370°C, bevorzugt 330°C bis 360°C, insbesondere bevorzugt 350°C geführt wird, wobei die Polymere in Oligomere gespalten werden, d) Überführen der in dem mindestens eine ersten Reaktor (R1) gebildeten Oligomermischung in mindestens einen zweiten Reaktor (R2), wobei das Oligomergemisch in dem mindestens zweiten Reaktor (R2) von einem unteren Bereich in einem oberen Bereich des Reaktors (R2) unter Erhitzen bis auf 380 bis 450°C, bevorzugt 400°C bis 430°C, insbesondere bevorzugt 410°C geführt wird, wobei die Oligomere in kurzkettige Kohlenwasserstoffe abgebaut werden, und e) Einführen der in dem mindestens einen zweiten Reaktor (R2) gebildeten kurzkettigen Kohlenwasserstoffe in mindestens einen Hauptkondensator (HK), wobei die aus dem mindestens einen zweiten Reaktor (R2) austretenden kurzkettigen Kohlenwasserstoffe in dem mindestens einen Hauptkondensator (HK) verflüssigt werden. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls eine Anlage zur Durchführung dieses Verfahrens und das mit dem Verfahren hergestellte Produktöl.
Patent DE-102013208339-A1 (DE)
Title: Control assembly for driving power unit of exciter device of synchronous machine used in turbine power plant, has watchdog timer that is equipped with time measuring unit independent of clock supply of microcontroller
Inventor: HOERIST GERALD
IPC: H02H7/12
Filed: 2013-05-07
Abstract: The control assembly has two control circuits (1,2) that are connected to a power unit (7) through a distributing circuit (5). The control circuits are provided with a clock supply portion and microcontroller. The microcontroller of each control circuit is equipped with a watchdog timer. The watchdog timer is equipped with time measuring unit independent of the clock supply of the microcontroller. An independent claim is included for control method of control assembly.
Patent DE-102013209046-A1 (DE)
Title: Bürstenkommutierter Gleichstrommotor
Inventor: HESSDÖRFER ROBERT
IPC: H02K23/38
Filed: 2013-05-15
Abstract: Ein solcher bürstenkommutierter Gleichstrommotor umfasst einen Stator, der eine Mehrzahl von Erregerpolen trägt, und einen um eine Drehachse zum Stator drehbaren Rotor, der mehrere Polzähne aufweist. An jedem Polzahn sind mehrere Wicklungen angeordnet. Ein an dem Rotor angeordneter Kommutator weist eine Mehrzahl von Lamellen auf, wobei jede Wicklung über einen ersten Wicklungsarm mit einer der Lamellen und über einen zweiten Wicklungsarm mit einer anderen der Lamellen verbunden ist. Zudem sind eine Mehrzahl von Kurzschlussbrücken vorgesehen, die jeweils zwei Wicklungen elektrisch miteinander verbinden und dazu jeweils an mindestens zwei Lamellen des Kommutators angeordnet sind. Die mehreren Wicklungen der mehreren Polzähne sind hierbei durch mehrere Drahtumläufe gebildet, wobei jeder Drahtumlauf zumindest eine Wicklung jedes Polzahns und die Wicklungen verbindende Kurzschlussdrähten umfasst und aus einem durchgehenden Draht gewickelt ist. Zusätzlich ist vorgesehen, dass ein erstes Drahtende (20) des durchgehenden Drahts (2, 2A, 2B) mit einer ersten Lamelle (L1–L24) und ein zweites Drahtende (21) des durchgehenden Drahts (2, 2A, 2B) mit einer von der ersten Lamelle (L1–L24) unterschiedlichen, zweiten Lamelle (L1–L24) verbunden ist. Auf diese Weise wird ein bürstenkommutierter Gleichstrommotor geschaffen, bei dem die Wicklungen und Kurzschlussbrücken aus einem durchgehenden Draht gewickelt werden können, ohne dass sich hierdurch der axiale Bauraumbedarf zu sehr vergrößert.
Patent DE-102013209925-A1 (DE)
Title: Hydraulic vibration damper for use as pipe vibration damper for vehicle, has additional pistons which are provided for separating gas chambers of variable volume from gas chambers of constant volume and arranged with throttles
Inventor: BACH WOLFGANG
IPC: B60G13/08
Filed: 2013-05-28
Abstract: The hydraulic vibration damper has a container which is filled with a viscous fluid. A movably drivable piston (3) is arranged in the housing (2) of the container. The housing is divided into two hydraulic chambers (5,6) in which the throttle (12) and the valves (13) are located. A separator piston (7) is connected to the hydraulic chamber (6). The gas chambers (8,8) of variable volume are separated from the gas chambers (10,10) of constant volume by the additional pistons (9,9) respectively. The throttles are arranged in the additional pistons.
Patent DE-102013210273-A1 (DE)
Title: Wasch-, Reinigungs- oder Vorbehandlungsmittel mit erhöhter Reinigungskraft IV
Inventor: VOCKENROTH INGA KERSTIN
IPC: C11D1/722
Filed: 2013-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasch-, Reinigungs- oder Vorbehandlungsmittel mit erhöhter Reinigungskraft an Fett-haltigen Anschmutzungen, wobei das Wasch-, Reinigungs- oder Vorbehandlungsmittel ein erstes nichtionische Tensid der Formel R-O-[EO]x-[PO]y-OH mit x = 1 bis 4 und ein (Meth)Acrylsäure-haltiges Polymer in einem Verhältnis erstes nichtionisches Tensid zu Polymer von 3:1 bis 1:3 enthält.
Patent DE-102013214144-A1 (DE)
Title: Diarylamino-substituierte Metallkomplexe
Inventor: BEERS SCOTT
IPC: C07D209/82
Filed: 2013-07-18
Abstract: Heteroleptische Komplexe, die mindestens eine Diarylamino- oder Carbazolgruppe aufweisen, wie in Formel (I) gezeigt, werden bereit gestellt:wobei jeder R1, R2, R3, R4, R5 und R6 mono, di, tri, tetra oder penta Substitutionen oder keine Substitution darstellt; wobei Z eine Einfachbindung ist, die zwei Phenylringe verbindet oder abwesend ist, wobei, wenn Z abwesend ist, die Positionen an den Phenylringen durch R5 oder R6 substituiert sein können; wobei beliebige zwei benachbarte Substituenten gegebenenfalls miteinander verbunden sind, um einen Ring zu bilden, welcher weiter substituiert sein kann; wobei jeder R1, R2, R3, R4, R5 und R6 unabhängig ausgewählt ist aus verschiedenen Substituenten; und wobei m 1 oder 2 ist. Es werden auch Vorrichtungen wie organische Licht-emittierende Vorrichtungen (OLEDs) bereit gestellt, die phosphoreszierende Licht-emittierende Materialien umfassen.
Patent DE-102013215362-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Einschweißtiefe beim Laserschweißen
Inventor: DORSCH FRIEDHELM
IPC: B23K26/03
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Einschweißtiefe (T) während eines Laser-Schweißprozesses und/oder nach einem Laser-Schweißprozess von Werkstücken (4), umfassend die Schritte: Zweidimensional ortsaufgelöstes Detektieren der Intensität von Strahlung (2b), die während des Schweißprozesses von einem flüssigen Schmelzbad und einer sich an das flüssige Schmelzbad anschließenden, erstarrten Schmelze emittiert wird, Bestimmen von geometrischen Größen (M1, ..., Mn) des Schmelzbades und der erstarrten Schmelze anhand der zweidimensional ortsaufgelöst detektierten Strahlungsintensität, und Bestimmen einer Kenngröße (KT) für die Einschweißtiefe (T) als Funktion von mindestens einer geometrischen Größe (M1) des Schmelzbades (21) und mindestens einer geometrischen Größe der erstarrten Schmelze (23). Die Erfindung betrifft auch ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens sowie eine Vorrichtung (1) zur Durchführung eines Laserschweißprozesses.