baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015016247-B3 (DE)
Title: Heizeinrichtung
Inventor: KRONENBERG PHILIPP
IPC: F24H9/20
Filed: 2015-12-16
Granted: 2017-04-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heizeinrichtung, insbesondere einen Warmwasserspeicher (1), die einen Behälter (2) zur Aufnahme von Wasser, einen in dem Behälter (2) angeordneten Heizflansch (5) zum Erwärmen des Wassers, eine Korrosionsschutzanode (9) zum Vorsehen eines Korrosionsschutzes des Behälters (2), und eine Bestimmungseinheit (10) zum Bestimmen eines Verkalkungszustandes der Heizeinrichtung aufweist, wobei die Heizeinrichtung eine Korrosionsschutzeinheit (10) zum Erfassen einer Spannung zwischen Korrosionsschutzanode (9) und Behälter (2) und dadurch, dass die Bestimmungseinheit (10) eingerichtet ist, den Verkalkungszustand basierend auf einer von der Korrosionsschutzeinheit (10) erfassten Spannung zwischen Korrosionsschutzanode (9) und Behälter (2) zu bestimmen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Bestimmen eines Verkalkungszustandes einer erfindungsgemäßen Heizeinrichtung.
Patent DE-102015117902-B3 (DE)
Title: Beleuchtbarer Pflanzenbehälter
Inventor: FRÜHAUF ANDRE
IPC: A01G9/02
Filed: 2015-10-21
Granted: 2016-11-03
Abstract: Ein beleuchtbarer Pflanzenbehälter weist einen aus transparentem oder transluzentem Material bestehenden, einen Innenraum umschließenden Tragkörper auf, welcher an seiner Oberseite einen Pflanzentrog aufnimmt. Der Tragkörper besteht aus vertikalen, den Innenraum umschließenden Seitenwänden, wobei die oberen horizontalen Schmalseiten der Seitenwände als Lichteinleitflächen ausgebildet sind, welche mit elektrischen Leuchtmitteln optisch korrespondieren, wodurch das eingeleitete Licht über die Außenflächen der Seitenwände abgestrahlt wird.
Patent DE-102015206866-B3 (DE)
Title: Ultraschall-Schweißzange
Inventor: GASSERT FRANK
IPC: B23K20/10
Filed: 2015-04-16
Granted: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschall-Schweißzange (10) zur Ausführung einer Ultraschall-Schweißung an einem rohrförmigen elektrisch leitenden Schweißmedium (20), wobei eine erste oder eine zweite Schweißbacke sowie eine einen zwischen den Schweißbacken gebildeten Schweißmedium-Aufnahmeraum (19) begrenzende Schweißmedium-Anschlageinrichtung (21) jeweils elektrisch leitend ausgebildet und voneinander elektrisch isoliert angeordnet sind, wobei die elektrisch leitende Schweißbacke sowie die elektrisch leitende Schweißmedium-Anschlageinrichtung Komponenten eines Sicherheitsschaltkreises ausbilden, derart, dass eine Auslösung eines Schweißvorgangs mit einem Schließvorgang der Schweißbacken nach Schließen des Sicherheitsschaltkreises durch Herstellen eines elektrischen Kontakts zwischen der elektrisch leitenden Schweißbacke und der Schweißmedium-Anschlageinrichtung mittels des Schweißmediums erfolgt.
Patent DE-102016010024-B3 (DE)
Title: Rollstuhl-Vorsatzträgervorrichtung
Inventor: FÖHL WALTER
IPC: A61G5/10
Filed: 2016-08-12
Granted: 2017-06-01
Abstract: Eine Vorsatzträgervorrichtung mit einem Vorsatzrad und einer Befestigungseinrichtung zur lösbaren Befestigung an einem Rollstuhl umfasst einen Trägerrahmen an der Befestigungseinrichtung und zusätzlich zwei Stützräder, die zwischen einer angehobenen Außerfunktionsposition und einer abgesenkten Funktionsposition verstellbar sind.
Patent DE-102016106992-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bekämpfung von Varroamilben in Bienenstöcken
Inventor: SCHNEIDER DIRK
IPC: A01K51/00
Filed: 2016-04-15
Granted: 2017-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (02) zur Bekämpfung von Varroamilben in einem Bienenstock (01). Die Vorrichtung (02) umfasst zunächst ein Gehäuse (03) mit einer Gehäuseöffnung. Zum luftdurchlässigen Verschließen der Gehäuseöffnung dient ein Bauteil (04). Das Bauteil (04) ist derart ausgebildet, dass es den Durchtritt von Bienen verhindert. Innerhalb des Gehäuses (03) befindet sich eine Heizeinrichtung (06) zum Erzeugen von erwärmter Luft, die zum Aufheizen des Bienenstockinneren nutzbar ist. Mindestens ein Temperatursensor (16, 17) ist zur Erfassung der Temperatur im Bienenstock (01) in diesen einsetzbar. Zur Vorrichtung gehört weiterhin eine Regeleinrichtung (13) zur Regelung von Klimaparametern, die im Bienenstock (01) erfassbar sind. Die Regeleinrichtung (13) umfasst mindestens einen Temperaturregler (14) zur Regelung der Temperatur im Bienenstock (01). Erfindungswesentlich ist, dass das Gehäuse (03) einen an den Querschnitt des Bienenstocks (01) angepassten Querschnitt aufweist, so dass bei Anordnung des Gehäuses (03) an einer geöffneten Unterseite des Bienenstocks (01) die Unterseite des Bienenstocks (01) mittels Gehäuse (03) verschließbar ist. Ein weiterer wesentlicher Bestandteil der Vorrichtung (02) ist eine von der Regeleinrichtung (13) gesteuerte Verschlussvorrichtung (26, 27) zum Verschließen und Öffnen einer Flugöffnung (25) des Bienenstocks (01). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Bekämpfung von Varroamilben in einem Bienenstock (01).
Patent DE-102017103669-B3 (DE)
Title: Sicherheitsspiegel und Kraftfahrzeug
Inventor: HERRMANN ANDREAS
IPC: B60R1/04
Filed: 2017-02-22
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sicherheitsspiegel (20) für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einer Sonnenblende (10), die ein Spiegelelement in einem heruntergeklappten Zustand einem Fahrer oder Beifahrer des Kraftfahrzeugs darbietet, und mit zumindest einem Kamera/Monitor-System, das zumindest eine Kamera zum Aufnehmen von Bildern eines Gebiets hinter sowie neben dem Kraftfahrzeug und zumindest eine Kamerahalterung (30) zum Anbringen der Kamera an dem Kraftfahrzeug aufweist, wobei der Sicherheitsspiegel (20) das Spiegelelement und zumindest eine Befestigungsstruktur zum wahlweisen Anbringen an der Sonnenblende (10) oder der Kamerahalterung (30) umfasst. Ferner betrifft die Erfindung einen Satz an solchen Sicherheitsspiegeln sowie ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem solchen Sicherheitsspiegel (20).
Patent DE-102018218214-B3 (DE)
Title: Halteanordnung für einen Getränkebehälter
Inventor: REDEKER IMMO
IPC: B60N3/10
Filed: 2018-10-24
Granted: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung (10) für einen Getränkebehälter (2), mit einer Behälteraufnahme (20), in welche der Getränkebehälter (2) einstellbar ist, und mindestens einem bügelförmigen Ausgleichselement (30), welches zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung schwenkbar gelagert ist. Erfindungsgemäß weist das Ausgleichselement (30) eine dem eingestellten Getränkebehälter (2) zugewandte Innenseite (32) mit mindestens zwei Anlageflächen (32.1, 32.2) auf, welche jeweils an eine Behältergröße angepasst sind, so dass Getränkebehälter (2) mit unterschiedlichen Behältergrößen in der Behälteraufnahme (20) fixierbar sind.
Patent DE-102021002336-B3 (DE)
Title: Sensorgehäuse
Inventor: FREUND THOMAS
IPC: G01D11/24
Filed: 2021-05-04
Granted: 2022-08-18
Abstract: Sensorgehäuse (10), umfassend ein Kopfteil (12) mit einem Sensorraum zur Aufnahme eines Sensors und ein an das Kopfteil (12) angrenzendes Anschlussteil (14) mit einem Klemmraum zur Aufnahme eines Klemmanschlussblocks, wobei das Anschlussteil (14) ein Klemmraumunterteil (16) und einen Klemmraumdeckel (18) mit einem Innenteil (20) und einem das Innenteil (20) zumindest teilweise überdeckenden Abdeckteil (22) aufweist, das Abdeckteil (22) gegenüber dem Innenteil (20) entlang einer Führung (30) entlang einer Verriegelungsrichtung (40) zwischen einer Anfangsposition und einer Endposition verschiebbar ausgebildet ist, ein erstes Verbindungsteil (24.1) einer in Verriegelungsrichtung (40) ineinandergreifenden Steckverbindung (24) aufweist und das Klemmraumunterteil (16) ein zweites Verbindungsteil (24.2) der Steckverbindung (24) aufweist, wobei das erste Verbindungsteil (24.1) und das zweite Verbindungsteil (24.2) der Steckverbindung (24) in der Endposition ineinander greifen und in der Anfangsposition zueinander beabstandet sind.
Patent DE-102021111243-B3 (DE)
Title: Schriftzugschablonenrondell
Inventor: ZIEGLER ERIK
IPC: B65G1/12
Filed: 2021-04-30
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schriftzugschablonenrondell (1) mit einer im Betriebszustand vertikalen Mittelachse (2) und zwei übereinander angeordneten und unabhängig voneinander um die Mittelachse (2) drehbar gelagerten Magazinen (3, 4) mit jeweils mehreren radial verlaufenden Trennwänden (5), die kreissegmentartige Fächer (6) unterteilen.Um ein erleichtertes Ergreifen der Schriftzugschablonen (7, 8) zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass- zumindest zwei unterschiedliche Schriftzugschablonen (7, 8) vorgesehen sind, die bei horizontal verlaufender Ausrichtung jeweils links und rechts einen Griff (9a, 9b) aufweisen,- jede Schriftzugschablone (7, 8) in einem jeweils zugehörigen Fach (6) eines Magazins (3, 4) stehend angeordnet ist, sodass eine im oberen Magazin (3) angeordnete Schriftzugschablone (8) über deren unteren Griff (9a) und eine im unteren Magazin (4) angeordnete Schriftzugschablone (7) über deren oberen Griff (9b) auf nahezu gleicher Höhe greifbar sind.
Patent DE-102021111990-B3 (DE)
Title: Sensor mit einem in einem Prozessanschluss drehbaren Gehäuse und Verfahren zum Verbinden des Gehäuses mit dem Prozessanschluss
Inventor: SCHOLDER JOCHEN
IPC: G01F23/284
Filed: 2021-05-07
Granted: 2022-03-17
Abstract: Es wird ein Sensor (10) zum Bestimmen einer Prozessgröße in einem Behälter (12) angegeben, wobei der Sensor (10) ein Gehäuse (20) und einen Prozessanschluss (24) aufweist und das Gehäuse (20) in einem Verbindungsbereich (26) drehbar in dem Prozessanschluss (24) angeordnet ist. Dabei weist das Gehäuse (20) an seinem Außenumfang eine umlaufende erste Nut (28) und der Prozessanschluss (24) an seinem Innenumfang eine umlaufende zweite Nut (46) auf, in den Nuten (28, 46) ist ein Fixierelement (30) angeordnet, und das Fixierelement (30) ist radial nach innen in die erste Nut (28) oder radial nach außen in die zweite Nut (46) verschoben.
Patent DE-102021115304-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Soll-Temperatur einer Würze für eine thermische Behandlung der Würze in einer Brauerei und entsprechende Verwendung
Inventor: KICHERER JULIAN
IPC: C12C7/20
Filed: 2021-06-14
Granted: 2022-10-06
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zum Ermitteln einer Soll-Temperatur (TBmod) einer Würze (W) für eine thermische Behandlung der Würze (W) in einer Brauerei beansprucht, wenigstens mit den Schritten: (a) Erfassen eines Drucks (p) der Umgebungsluft der Brauerei oder der Luft im Sudhaus der Brauerei oder einer der Würze (W) überlagerten Gasphase (GW), wobei das Erfassen des Drucks (p) zu Beginn und/oder während der thermischen Behandlung der Würze (W) erfolgt; (b) Ermitteln einer Siedetemperatur (TB) von Wasser (A) oder der Würze (W) oder eines Modellstoffgemischs (M) in Abhängigkeit von dem in Schritt (a) erfassten Druck (p); und (c) Modifizieren der in Schritt (b) erhaltenen Siedetemperatur (TB) auf Basis einer vorbestimmten Funktion (Fmod), vorzugsweise eines Kennfelds oder einer Echtzeitberechnung, unter Berücksichtigung wenigstens eines Parameters (PW) der Würze (W) und/oder der thermischen Behandlung der Würze (W), vorzugsweise der Gesamtverdampfung, wodurch eine Soll-Temperatur (TBmod) der Würze (W) erhalten wird. Ferner werden eine Vorrichtung (V) zum Ermitteln einer Soll-Temperatur (TBmod) der Würze (W) für eine thermische Behandlung der Würze (W) in einer Brauerei und eine entsprechende Verwendung offenbart.
Patent DE-102021212551-B3 (DE)
Title: Hochvolt-Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: HETTWER SANDRA
IPC: A62C3/07
Filed: 2021-11-08
Granted: 2023-05-11
Abstract: Eine erfindungsgemäße Hochvolt-Batterie (4) für ein Kraftfahrzeug (1) weist eine Mehrzahl von Zellmodulen (8) auf, die nebeneinander angeordnet sind und wiederum eine Anzahl von Batteriezellen aufweisen. Jedes Zellmodul (8) weist dabei ein die Batteriezellen einhausendes Modulgehäuse (10) auf. Die Hochvolt-Batterie (4) weist außerdem eine zwischen jeweils zwei Zellmodulen (8) angeordnete Brandschutzplatte (12) auf, die aus einem starren Brandschutzmaterial gebildet ist und die eine Vielzahl von Schlitzen (14) aufweist, die quer zu einer Längserstreckung (16) der Zellmodule (8) ausgerichtet sind.
Patent DE-102022111096-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Authentifizieren eines Sicherheitsdokuments
Inventor: CRASSOUS ARNAUD
IPC: B42D25/351
Filed: 2022-05-05
Granted: 2023-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Authentifizieren eines Sicherheitsdokuments, wobei das Sicherheitsdokument in seinem Substrat ein transparentes Fenster aufweist, wobei zumindest im Bereich des transparenten Fensters auf einer Seite des Substrats eine aus Mikrolinsen bestehende mikrooptische Struktur dieses Fenster partiell oder vollflächig abdeckend angeordnet wird und wobei auf der anderen Seite dieses Substrats außerhalb und beabstandet vom Bereich des transparenten Fensters ein Druckbild aufgebracht wird, wobei dieses Druckbild in einem punktförmigen oder linienförmigen aus Bildelementen bestehenden Raster auf dem Substrat aufgebracht wird, wobei eine Bildpunktgröße oder eine Linienstärke der Bildelemente des auf dem Substrat aufgebrachten Druckbildes kleiner ausgebildet wird als eine Linsenbreite der in der mikrooptischen Struktur angeordneten Mikrolinsen, wobei das Substrat dieses Sicherheitsdokuments an einer Knicklinie gefaltet und das außerhalb und beabstandet vom Bereich des transparenten Fensters aufgebrachte Druckbild mit der auf der anderen Seite des Substrats dieses Sicherheitsdokuments aufgebrachten mikrooptischen Struktur derart in Deckung gebracht wird, dass dieses Druckbild oder zumindest eine in ihm enthaltene Information bei einer aus Richtung der mikrooptischen Struktur durch diese auf dieses Druckbild gerichteten Betrachtung sichtbar und/oder erkennbar wird.
Patent DE-102022202117-B3 (DE)
Title: Gehäuse für eine elektrische Komponente an Bord eines Fahrzeugs
Inventor: LIPPENBERGER INGO
IPC: H05K5/02
Filed: 2022-03-02
Granted: 2023-06-15
Abstract: Ein Gehäuse (200) für eine elektrische Komponente in einem Fahrzeug (100) umfasst ein erstes Gehäuseteil (205) mit einer ersten Ausnehmung (225); ein zweites Gehäuseteil (210) mit einer zweiten Ausnehmung (230); wobei die Gehäuseteile (205, 210) aneinander anliegen; eine Schraube (235), die sich durch die erste Ausnehmung (225) in die zweite Ausnehmung (230) erstreckt; und eine Scheibe (240), die zwischen den Gehäuseteilen (205, 210) liegt. Dabei weist die Scheibe (240) eine Ausnehmung (245) auf, durch welche die Schraube (235) verläuft, und an der Scheibe (240) sind wenigstens zwei Zähne (250, 255) ausgeformt, von denen einer in Richtung des ersten (205) und einer in Richtung des zweiten Gehäuseteils (210) weist.
Patent DE-102022205936-B3 (DE)
Title: Verfahren zur regulierung eines versorgungsluftdruckes einer webmaschinenanlage mit mehreren luftdüsenwebmaschinen, system zur regulierung eines versorgungsluftdruckes einer webmaschinenanlage sowie webmaschinenanlage
Inventor: JANKE VOLKER
IPC: D03D47/30
Filed: 2022-06-10
Granted: 2023-04-13
Abstract: Bei einem Verfahren zur Regulierung eines Versorgungsluftdruckes (pV) einer Webmaschinenanlage (1) mit mehreren Luftdüsenwebmaschinen (2), welche jeweils eine Mehrzahl pneumatischer Verbraucher (5) zum Eintragen eines Schussfadens aufweisen, wird mittels einer zentralen Steuereinheit (4) ein Druckbedarf (pB) der Luftdüsenwebmaschinen (2) ermittelt und der Versorgungsluftdruck (pV) in Abhängigkeit von dem ermittelten Druckbedarf (pB) eingestellt. Dabei wird während eines Webprozesses für jede der Luftdüsenwebmaschinen (2) in vorgegebenen Zeitabständen ein aktueller Druckbedarf (pB) des jeweils größten Verbrauchers (5) aus der Mehrzahl der pneumatischen Verbraucher (5) ermittelt und durch die Steuereinheit (4) der aktuell höchste Druckbedarf (pB) aller Verbraucher (5) ermittelt. Ebenso wird an jeder der Luftdüsenwebmaschinen (2) ein aktueller Eingangsdruck (pE) gemessen und durch die Steuereinheit (4) der aktuelle geringste gemessene Eingangsdruck (pE min) aller Luftdüsenwebmaschinen (2) ermittelt. Der Versorgungsluftdruck (pV) wird erhöht, wenn der geringste gemessene Eingangsdruck (pE min) niedriger ist als der höchste Druckbedarf (pB max) aller Verbraucher (5) oder der Versorgungsluftdruck (pV) wird reduziert, wenn der geringste gemessene Eingangsdruck (pE min) größer ist als der höchste Druckbedarf (pB max) aller Verbraucher (5).
Patent DE-4447971-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Hinterachse
Inventor: SCHMIDT RUDOLF
IPC: B60G3/14
Filed: 1994-05-13
Granted: 2007-03-29
Abstract: Eine Kraftfahrzeug-Hinterachse (1) weist zwei radtragende elastisch am Aufbau angelenkte starre Längslenker (2) auf, die um zumindest eine quer zur Fahrtrichtung angeordnete Schwenkachse (8) schwingen und mittels einer parallel und beabstandet zur Schwenkachse (8) angeordneten biegesteifen, aber torsionsweichen Querstrebe (5) miteinander verschweißt sind. Die Querstrebe (5) besteht aus einem sich über die gesamte Länge der Querstrebe (5) erstreckenden Rohrprofil (12), das an beiden Enden einen torsionssteifen Querschnitt und im mittleren Bereich einen torsionsweichen U-, V-, L-, X- oder ähnlichen Querschnitt mit mindestens einem doppelwandigen Profilschenkel (14, 15) aufweist, wobei die Übergangsbereiche vom torsionssteifen zum torsionsweichen Querschnitt fließend gestaltet sind.
Patent DE-10004268-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Polymeren
IPC: C08G63/78
Filed: 2000-02-01
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur diskontinuierlichen Herstellung von Polymerschmelzen mit einer Filtration der Schmelze in der Art, daß eine Anordnung der diskontinuierlichen Polykondensation wie in Skizze 1 getroffen wird, bei der die Polymerschmelze mittels der Pumpe (3) aus dem Reaktor (5) ausgetragen wird und unmittelbar nach der Pumpe durch einen Filter (6) und im Anschluß daran wahlweise durch eine Kreislaufleitung zurück in den Reaktor (5) oder über einen zweiten Weg einem Granulator zugeführt wird gekennzeichnet dadurch, daß während der Reaktion der Polykondensation die gesamte Schmelzemenge des Polykondensationsreaktors mindestens dreimal kontinuierlich den Filter passiert, welcher den erforderlichen Flächenbedarf durch den auf dem Filterelement befindlichen Filterkuchen und den dadurch erzeugten Druckverlust derart regelt, daß ein vorgegebener Grenzwert des Druckverlustes nicht überschritten wird und die freie, aktive Filterfläche nahezu konstant gehalten wird, wobei die Viskosität des Produktes von 0,1 Pas auf maximal 1500 Pas kontinuierlich ansteigt.
Patent DE-10011286-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Lötmaterials zum Verlöten von Metallblechen
Inventor: BERGMANN ANDREE
IPC: B23K101/02
Filed: 2000-03-08
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verwendung
eines Lötmaterials
in Form eines Pulvers auf Nickelbasis enthaltend  – 17–23 Gew.-%
Chrom,  – 5–10 Gew.-%
Silizium,  – 18–20 Gew.-%
Eisen, insbesondere ca. 20 Gew.-% Eisen und  – weniger
als 0, 5 Gew.-% Bor, insbesondere ca. 0,1 Gew.-% Bor, zum Verlöten von
Aluminium enthaltenden Metallblechen einer Dicke kleiner 40 μm zu einem
Wabenkörper.
Patent DE-10013199-B4 (DE)
Title: Rohrbelüftungsventil
IPC: E03C1/28
Filed: 2000-03-17
Granted: 2011-12-29
Abstract: Rohrbelüftungsventil mit einem Rohrstutzen (1) zum Anschluss an eine zu belüftende Leitung, und einem den Rohrstutzen (1) nach oben hin bedeckenden Deckel (2), wobei der Rohrstutzen (1) eine Umfangswand (8) aufweist und im Inneren des Rohrstutzens (1) eine Ventileinheit (5, 6, 7) vorgesehen ist, die eine am Rohrstutzen (1) vorgesehene Lufteintrittsöffnung (9) mit dem zu belüftenden Rohr bei Unterdruck in dem zu belüftenden Rohr verbindet, bei Überdruck in dem zu belüftenden Rohr jedoch die Verbindung unterbricht, und wobei die Lufteintrittsöffnung (9) mit einem Insektenschutzgitter (10) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrstutzen (1) an seinem oberen Ende mit dem Deckel (2) verschlossen ist, dass sich die Lufteintrittsöffnung an der Umfangswand (8) des Rohrstutzens (1) und um maximal 180° Umfangswinkel (α) erstreckt und dass das Insektenschutzgitter (10) am Rohrstutzen (1) mit einer Schnappverbindung, mittels Nut- und Federverbindungen oder mittels Stiften (12) und Ösen (11) befestigbar ist...
Patent DE-10016779-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Rotoren anhaftenden Unwuchten
Inventor: BUSCHBECK ANDREAS
IPC: G01M1/16
Filed: 2000-04-05
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der zu untersuchenden Rotoren (2) anhaftenden Unwuchten nach Größe und Winkellage nach einer jeweils von der Unwucht in der Hochlaufphase hervorgerufenen Rotorschwingung, die mittels Schwingungsaufnehmer (6, 7) erfasst und aus welcher in einer Auswerteeinrichtung (3) die Unwucht bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Hochlaufphase mehrerer zu dem zu untersuchenden Rotor (2) baugleicher Referenzrotoren Schwingungsmesswerte (20, 21, 22, 27) ermittelt und gespeichert werden, mit denen die beim zu untersuchenden Rotor (2) erfassten Schwingungsmesswerte (28) nach Methoden der Nächste-Nachbarn-Vorhersage verglichen werden, woraus die Unwucht bestimmt wird.
Patent DE-10018675-B4 (DE)
Title: Flexibles Rohr eines Endoskops
Inventor: IWASAKI TOMOKO
IPC: A61B1/018
Filed: 2000-04-14
Granted: 2007-01-11
Abstract: Flexibles
Rohr eines Endoskops, mit einem äußeren Rohrelement
(12), auf dessen Außenseite eine
Kunstharzschicht (13) gebildet ist, auf deren Außenseite ein Überzug (14)
zum Schutz der Kunstharzschicht (13) vor Desinfektionsmitteln aufgebracht
ist, wobei die zylindrische Außenseite
der Kunstharzschicht (13) zumindest eine Vertiefung (15) hat, die
im wesentlichen über
die gesamte Länge
des flexiblen Rohres (1) verläuft.
Patent DE-10031861-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: OZAKI MASAHITO
IPC: H01R13/64
Filed: 2000-06-30
Granted: 2004-04-29
Abstract: Steckverbindung mit  einem ersten Steckverbindungsteil (20) mit einem ersten Gehäuse (21),  einem zweiten Steckverbindungsteil (30) mit einem zweiten Gehäuse (31), wobei das erste Steckverbindungsteil (20) mit dem zweiten Steckverbindungsteil (30) in einen Eingriffszustand bringbar ist, bei dem Kontakte des ersten Steckverbindungsteils (20) mit Kontakten des zweiten Steckverbindungsteils (30) elektrisch miteinander verbunden sind, und  einem Druckmechanismus (24), der an dem ersten Gehäuse angeordnet ist, zum Anpressen des ersten Gehäuses (21) gegen das zweite Gehäuse (31), wenn das erste Steckverbindungs teil mit dem zweiten Steckverbindungsteil (30) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet,  dass ein Verriegelungsteil (33) auf einer Seitenfläche des zweiten Gehäuse (31) angeordnet ist, und  dass der Druckmechanismus (24) gegen eine andere Seitenfläche des zweiten Gehäuses (31) presst.
Patent DE-10051637-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufzeichnen und/oder Wiedergeben von bewegten Bildern unter Verwendung eines Schlüsselbildes und ein Verfahren dazu
Inventor: JO JAE-MOON
IPC: H04N5/92
Filed: 2000-10-18
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
zum Aufzeichnen von bewegten Bildern mit:  einem Aufzeichnungsmedium,
auf dem codierte Bewegtbilddatenströme aufgezeichnet sind und eine
Position eines repräsentativen
Bildes markiert ist; und  einer Aufzeichnungseinrichtung zum
Markieren einer Position eines repräsentativen Bildes, die erfasst
wird, wenn es eine Szenenänderung
zwischen den codierten Bewegtbilddatenströmen gibt, und zum Aufzeichnen
der codierten Bewegtbilddatenströme
auf dem Aufzeichnungsmedium,  wobei, wenn die codierten Bewegtbilddatenströme auf der Grundlage
von MPEG Codierstandards codiert sind, die Aufzeichnungseinrichtung
bestimmt, dass es eine Szenenänderung
gibt, wenn das periodische Muster von Intra-Bildbereichen von codierten
Bewegtbilddatenströmen basierend
auf den MPEG Codierstandards außerhalb
des periodischen Musters für
Bildbereiche liegt und anschließend
eine Position des Intra-Bildbereichs als Position eines repräsentativen
Bildes erfasst, der das erste Mal auftritt.