baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018002513-T5 (DE)
Title: Elektrischer Verteilerkasten
Inventor: TSUCHIDA TOSHIYUKI
IPC: H05K7/12
Filed: 2018-05-09
Abstract: Ein elektrischer Verteilerkasten umfasst: eine Leiterplatte, an der ein elektronisches Bauteil angeschlossen ist; und einen Rahmen, der in Bezug auf die Leiterplatte positioniert ist. Der Rahmen umfasst integral einen Unterrahmen, der zumindest einen Teil eines Umfangs des elektronischen Bauteils umgibt. Der Unterrahmen ist mit einem Halteabschnitt versehen, der das elektronische Bauteil in dem Halteabschnitt hält.
Patent DE-112018003900-T5 (DE)
Title: Verbindungsverfahren für unterschiedliche Metalle und Laserschweißvorrichtung
Inventor: YOMOGIDA SHOHEI
IPC: B23K26/323
Filed: 2018-07-18
Abstract: Bei dem Verbindungsverfahren für unterschiedliche Metalle handelt es sich um ein Verbindungsverfahren für unterschiedliche Metalle eines Al-basierten Basismaterials (2) aus einer Al-Legierung oder reinem Al und eines Cu-basierten Basismaterials (3) aus einer Cu-Legierung oder reinem Cu, wobei das Al-basierte Basismaterial (2) und das Cu-basierte Basismaterial (3) durch Laserschweißen verbunden werden, bei dem mittels eines Schweißzusatzstoffs (5) aus einer AI-Legierung, die zumindest eines von Si und Cu umfasst, ein durch eine Bestrahlung mit Laserlicht bestrahlter Abschnitt geschmolzen und verfestigt wird.
Patent DE-112018004505-T5 (DE)
Title: Anschluss-Sperraktuatorvorrichtung für Fahrzeugeingangsanschluss
Inventor: MOTOMIYA MASAHIRO
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-10-02
Abstract: Ein Sperrstift-Antriebsmechanismus (60) weist einen Motor (44), ein vorheriges Zahnrad (56), ein Rundzahnrad (64), eine Vorschubspindel (46) und einen Schieber (48) auf. Die Vorschubspindel (46) ist koaxial an dem Rundzahnrad (64) fixiert. Ein Sperrstift (36) ist in dem Schieber (48) montiert. Eine Mittelachse (36a) des Sperrstifts (36) und eine Mittelachse (46a) der Vorschubspindel sind jeweils parallel zu einer Mittelachse (14a) eines Fahrzeugeingangsanschlusses angeordnet. Ein Interaxialabstand (d1) zwischen der Mittelachse (14a) des Fahrzeugeingangsanschlusses und der Mittelachse (46a) der Vorschubspindel ist derart eingestellt, dass er größer als ein Interaxialabstand (d2) zwischen der Mittelachse (14a) des Fahrzeugeingangsanschlusses und der Mittelachse (36a) des Sperrstifts ist.
Patent DE-112018006040-T5 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung für physikalische Grösse
Inventor: ISOYA YUKI
IPC: G01F1/696
Filed: 2018-12-07
Abstract: Eine Abnahme der Genauigkeit nach dem Umschalten eines Heizzustandes kann verringert werden. Die Detektionsvorrichtung für eine physikalische Größe enthält: eine Durchflussmengen-Detektionseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie ein Heizelement enthält, um eine Durchflussmenge eines zu messenden Fluids zu messen; eine Heizelement-Steuereinheit, die konfiguriert ist, einen Steuerzustand des Heizelements zu irgendeinem eines Heizzustands und eines Heizunterdrückungszustands zu schalten; und eine Signalverarbeitungseinheit, die konfiguriert ist, einen Messwert der Durchflussmengen-Detektionseinheit zu verarbeiten. Wenn die Heizelement-Steuereinheit den Steuerzustand umschaltet, verarbeitet die Signalverarbeitungseinheit einen Schätzwert, der basierend auf einem Messwert der Durchflussmengen-Detektionseinheit vor dem Umschalten bestimmt worden ist, während eines vorgegebenen Zeitraums unmittelbar nach dem Umschalten.
Patent DE-112018006048-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, steuersystem für einen mobilen roboter und steuerverfahren für einen mobilen roboter
Inventor: KITANO HITOSHI
IPC: G06K7/10
Filed: 2018-11-15
Abstract: Diese Bildverarbeitungsvorrichtung 10 umfasst: ein Detektionsobjekt 11 mit Zellen, die erste Zellen 12a aufweisen, die emittiertes Licht reflektieren können, und zweite Zellen 12b aufweisen, die das emittierte Licht nicht reflektieren können, wobei die Zellen 12 Quadrate oder Rechtecke sind, die ersten Zellen 12a und die zweiten Zellen 12b in einer Matrix a×a oder a×b (wobei a, b = 3, 4, 5, 6, ...) auf einer zweidimensionalen Ebene angeordnet sind; und einen Detektor 22, der folgendes umfasst: einen Beleuchter 23, der Licht emittiert; Bilderzeuger 24 und 25, die mittels einer Kamera Licht abbilden, das von den ersten Zellen 12a reflektiert wird, nachdem die ersten Zellen 12a und die zweiten Zellen 12b, die das Detektionsobjekt 11 bilden, mit dem von dem Beleuchter 23 emittierten Licht beleuchtet wurden; und einen Rechner 26, der Informationen erhält, die über das Detektionsobjekt 11 auf der Grundlage der von den Bilderzeugern 24 und 25 aufgenommenen Bilddatenelemente eingestellt wurden. Mit einer solchen Konfiguration kann eine kompakte Markierung genau identifiziert und die Entfernung gemessen werden, wodurch ein kostengünstiges System entsteht.
Patent DE-112019000035-T5 (DE)
Title: Rohrverteiler und zellenstapelvorrichtung
Inventor: OGASAWARA NORIYUKI
IPC: H01M8/2484
Filed: 2019-03-04
Abstract: Ein Rohrverteiler (2) umfasst einen ersten und einen zweiten Rohrverteilerhauptkörper (2a, 2b). Der erste Rohrverteilerhauptkörper (2a) umfasst eine Gaszufuhrkammer (20a), die mit einem ersten Gaskanal (43) verbunden ist, und der zweite Rohrverteilerhauptkörper (2b) umfasst eine Gassammelkammer (20b), die mit einem zweiten Gaskanal (44) verbunden ist. Der erste Rohrverteilerhauptkörper (2a) umfasst eine erste obere Platte (21a), eine erste untere Platte (22a) und eine erste Seitenplatte (23a). Die erste obere Platte (21a) umfasst ein erstes Durchgangsloch (211a) zum Verbinden des ersten Gaskanals (43) und der Gaszufuhrkammer (20a). Der zweite Rohrverteilerhauptkörper (2b) umfasst eine zweite obere Platte (21b), eine zweite untere Platte (22b) und eine zweite Seitenplatte (23b). Die zweite obere Platte (21b) umfasst ein zweites Durchgangsloch (211b) zum Verbinden des zweiten Gaskanals (44) und der Gassammelkammer (20b). Die erste untere Platte (22a) und die zweite untere Platte (22b) sind durch Elemente gebildet, die voneinander getrennt sind.
Patent DE-112019003742-T5 (DE)
Title: Luftreifen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NARUSE MASAHIRO
IPC: B60C19/00
Filed: 2019-07-17
Abstract: Bereitgestellt werden ein Luftreifen und ein Verfahren zu dessen Herstellung, das eine verbesserte Produktivität bereitstellen kann, wenn eine Sensoreinheit, die zum Erhalt von Reifeninformationen dafür konfiguriert ist, an einer Innenfläche angebracht ist. Es wird eine Informationsanzeigeeinheit (10) bereitgestellt, die dafür konfiguriert ist, um in einer Reifenoberfläche Informationen in Bezug auf die Befestigung einer Sensoreinheit (20) anzuzeigen, die dafür konfiguriert ist, um Reifeninformationen zu erfassen.
Patent DE-112019005128-T5 (DE)
Title: Organisches Elektrolumineszenz-Material, dessen Herstellungsverfahren und organische Elektrolumineszenzvorrichtung
Inventor: PENG JIAHUAN
IPC: H01L51/54
Filed: 2019-11-02
Abstract: Die Erfindung stellt ein organisches Elektrolumineszenz-Material, dessen Herstellungsverfahren und eine organische Elektrolumineszenzvorrichtung bereit. Das organische Elektrolumineszenz-Material der vorliegenden Erfindung ist eine Klasse von Verbindungen basierend auf Imidazol [1,5-a][1,8]naphthyridin und weist eine wie in der folgenden Formel I dargestellte Struktur auf,. Die Erfindung stellt auch die Anwendung des Materials in organischen Leuchtdioden (OLEDs) bereit. Die Verbindung der vorliegenden Erfindung weist eine hohe Stabilität auf und die erfindungsgemäßige hergestellte organische Elektrolumineszenzvorrichtung weist eine hohe Effizienz auf.
Patent DE-112020004830-T5 (DE)
Title: Sitzrahmen-Gasgenerator und Airbag-Vorrichtung
Inventor: KATSUDA NOBUYUKI
IPC: B60N2/42
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht einen Sitzrahmen-Gasgenerator und eine Airbag-Vorrichtung vor, die kompakt sind und während einer Aktivierung einen Airbagkörper schnell expandieren und aufblasen können. Der Sitzrahmen-Gasgenerator umfasst einen Sitzrahmen-Gehäuseteil, der durch einen Sitzrahmen, der einen hohlen Aufbau aufweist und eine äußere Schale einer Druckgaskammer bildet, gebildet wird, und ein Trennglied, das auf einer hohlen Seite des Sitzrahmens angeordnet ist und konfiguriert ist zum Isolieren der Druckgaskammer und eines Druckgaskammer-Außenbereichs voneinander. Das Trennglied ist mit einem Verbindungsloch und einem für das Schließen des Verbindungslochs konfigurierten Schließglied versehen. Der Sitzrahmen-Gasgenerator umfasst einen Öffnungsteil, der auf der hohlen Seite des Sitzrahmens angeordnet ist und konfiguriert ist zum Öffnen der Druckgaskammer während einer Aktivierung, und eine Gasausführöffnung, die in dem Sitzrahmen derart ausgebildet ist, dass sie dem Druckgaskammer-Außenbereich zugewandt ist, und konfiguriert ist zum Ausführen, von dem Druckgaskammer-Außenbereich nach außen, des von der Druckgaskammer fließenden Druckgases, wenn die Druckgaskammer geöffnet wird.
Patent DE-112020005927-T5 (DE)
Title: Herstellen einer gestuften backplane für die integration von mikrobauelementen
Inventor: CHAJI GHOLAMREZA
IPC: H01L27/15
Filed: 2020-12-02
Abstract: Diese Offenbarung betrifft das Anordnen eines Systems, das eine Backplane und Mikrobauelemente umfasst. Die Schichten der Backplane-Komponenten können mehrere leitfähige Schichten und mehrere dielektrische oder Halbleiterschichten umfassen. Das System ist eine gestapelte Struktur. Die Stapelstruktur kann mit verschiedenen Typen von Transistoren und Backplanes verwendet werden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf gestaffelte, umgekehrt gestaffelte und andere Typen. Außerdem kann eine berührungsempfindliche Struktur in das System integriert sein.
Patent DE-112020007381-T5 (DE)
Title: Kabelsignalübertragungssystem
Inventor: SHIBUYA KOJI
IPC: H04B3/02
Filed: 2020-09-11
Abstract: Ein Kabelsignalübertragungssystem gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst einen Differentialtreiber, um ein Differentialsignal zwischen einem positivphasigen Signal und einem negativphasigen Signal aus einem Signal, das in den Differentialtreiber eingegeben wird, zu erzeugen, einen Aufteiler, um das positivphasige Signals in zwei oder mehr aufgeteilte positivphasige Signale aufzuteilen, und das negativphasige Signals in zwei oder mehr geteilte negativphasige Signale aufzuteilen, ein mehradriges Kabel, aufweisend vier oder mehr Adern, das mit dem Aufteiler verbunden ist, um jedes der Signale nach der Aufteilung durch den Aufteiler getrennt zu übertragen. In dem mehradrigen Kabel ist jedes der folgenden Kabel: zwei oder mehr innere Kabel, über welche die aufgeteilten positivphasigen Signale übertragen werden, und zwei oder mehr innere Kabel, über welche die aufgeteilten negativphasigen Signale übertragen werden, aneinander angrenzend angeordnet.
Patent DE-112021000653-T5 (DE)
Title: Leistungswandler mit integriertem bidirektionalen Anlauf
Inventor: LOW AICHEN
IPC: H02M3/00
Filed: 2021-01-14
Abstract: Schaltungen und Verfahren, die einen Leistungswandler umschließen, der auf eine umgekehrte unidirektionale Weise oder auf eine bidirektionale Weise gestartet und betrieben werden kann und dabei ohne zusätzliche externe Schaltkreise für einen Spannungs-Booster und/oder eine Vorladeschaltung eine ausreichende Spannung für eine assoziierte Hilfsschaltung und für das Anlaufen bereitstellt - das heißt, ohne jegliche externe Komponenten oder mit einer reduzierten Anzahl von externen Komponenten. Ausführungsformen umfassen eine Hilfsschaltung, die konfiguriert ist, um die größere einer ersten oder einer zweiten Spannung von einem Leistungswandler auswählbar zu koppeln, um der Hilfsschaltung Leistung bereitzustellen. Ausführungsformen umfassen eine Hilfsschaltung, die konfiguriert ist, um eine Teilschaltung auszuwählen, die mit der größeren einer ersten oder einer zweiten Spannung von einem Leistungswandler gekoppelt ist, um der Hilfsschaltung einen Ausgang bereitzustellen. Ausführungsformen umfassen eine Ladungspumpe, die einen Gatetreiber umfasst, der konfiguriert ist, um auswählbar mit einem von einem ersten Spannungsknoten oder einem zweiten Spannungsknoten der Ladungspumpe gekoppelt zu werden.
Patent DE-112021001012-T5 (DE)
Title: Öl-Solenoid-Ventil mit Echtzeit-Überwachung der Kolbenposition
Inventor: BHANDARI KABIR
IPC: F16K31/06
Filed: 2021-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein System bereit, um die Kolbenposition in einem Öl-Solenoid-Ventil in Echtzeit zu erfassen. Insbesondere stellt die vorliegende Erfindung einen Positionssensor bereit, der in das Öl-Solenoid-Ventil eingebettet ist, um eine Kolbenposition in Echtzeit durch Abwärtsbewegung des Kolbens zu erfassen, und das in einem Automobil zum Kühlen eines Turboladers eine Anwendung aufweist.
Patent DE-112021001688-T5 (DE)
Title: Halbleiter-Laservorrichtung
Inventor: OCHIAI TAKAHIDE
IPC: H01S5/02257
Filed: 2021-03-15
Abstract: Eine Quantenkaskadenlaservorrichtung enthält ein QCL-Element und ein Paket. Ein lichtemittierendes Fenster, durch das das vom QCL-Element emittierte Laserlicht hindurchtritt, ist an einer Seitenwand des Pakets vorgesehen. Das lichtemittierende Fenster umfasst ein Kleindurchmesserloch, ein Großdurchmesserloch, das größer ist als das Kleindurchmesserloch, eine Gegenbohrungsfläche mit einer Ringform, die das Kleindurchmesserloch und das Großdurchmesserloch verbindet, und ein Fensterelement, das im Großdurchmesserloch angeordnet ist. Eine Einfallsfläche eines Fensterelements umfasst einen ersten Bereich, in dem eine Antireflexionsfolie vorgesehen ist, und einen zweiten Bereich, der metallisiert und in einer Ringform ausgebildet ist, um vom ersten Bereich separiert zu sein und den ersten Bereich zu umgeben. Der zweite Bereich ist durch ein Lötelement mit der Gegenbohrungsfläche verbunden.
Patent DE-112021002994-T5 (DE)
Title: Motor
Inventor: YAMASHITA YUUJI
IPC: H02K3/04
Filed: 2021-03-08
Abstract: Ein mit einer Geschwindigkeitsreduziereinrichtung ausgerüsteter Motor (10) weist einen Rotor (22) der drehbar gestützt ist und einen Magneten (32) aufweist, und einen Stator (20) auf, der radial dem Rotor gegenüberliegt. Der Stator weist eine Vielzahl von Spulen (28) auf, von denen jede durch Wickeln eines elektrisch leitenden Leiterdrahts (86) in einer Ringform gebildet ist. Die Spulen sind entlang einer Rotationsumlaufsrichtung angeordnet. Für jede der Spulen weist der Leiterdraht, der die Spule bildet, einen ersten Endabschnitt (86A), der radial von einem inneren Umfangsabschnitt der Spule vorspringt, und einen zweiten Endabschnitt (86B) auf, der radial von einem äußeren Umfangsabschnitt der Spule vorspringt.
Patent DE-112021002998-T5 (DE)
Title: Drahtloskommunikationsvorrichtung, System und Programm
Inventor: HASEGAWA YOSUKE
IPC: H04Q9/00
Filed: 2021-05-07
Abstract: Es geht darum, einen Energieverbrauch bzw. eine Leistungsaufnahme, der bzw. die während einer Signalempfangsbereitschaft erforderlich ist, effektiv zu reduzieren. Es wird eine Drahtloskommunikationsvorrichtung bereitgestellt, mit einer ersten Drahtloskommunikationseinheit, die eine erste Drahtloskommunikation mit einer anderen Kommunikationsvorrichtung durchführt, wobei die erste Drahtloskommunikation selektiv eine Vielzahl von Kanälen verwendet, entsprechend einem ersten Kommunikationsstandard, einer zweiten Drahtloskommunikationseinheit, die eine zweite Drahtloskommunikation mit der anderen Kommunikationsvorrichtung durchführt, wobei die zweite Drahtloskommunikation einem zweiten Kommunikationsstandard entspricht, der von dem ersten Kommunikationsstandard verschieden ist, und einer Steuereinheit, die die erste Drahtloskommunikation durch die erste Drahtloskommunikationseinheit und die zweite Drahtloskommunikation durch die zweite Drahtloskommunikationseinheit steuert, wobei die Steuereinheit die zweite Drahtloskommunikationseinheit auf Grundlage eines Empfangs einer Verbindungsanforderung in Bezug auf die erste Drahtloskommunikation durch die erste Drahtloskommunikationseinheit zum Starten einer Bereitschaft zum Empfangen eines für die zweite Drahtloskommunikation verwendeten Signals nach einer spezifizierten Zeitdauer steuert.
Patent DE-112021004581-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: SUZUKI YOSHIYUKI
IPC: G05B19/416
Filed: 2021-11-01
Abstract: Eine Steuervorrichtung analysiert ein Steuerprogramm und steuert eine Vielzahl von Regelstrecken, um auf der Grundlage der Analyseergebnisse parallel zu arbeiten. Diese Steuervorrichtung weist folgende Funktionen auf: Erfassen eines anpassbaren Intervalls in dem Steuerprogramm; Erfassen von Zeitverlust, der bei der Ausführung von Befehlen auftritt, die mit dem Warten zwischen der Vielzahl von Regelstrecken in dem Steuerprogramm zusammenhängen; und Anpassen der Geschwindigkeit und/oder Beschleunigung eines Befehls, der mit der Bewegung einer Achse der Regelstrecke im anpassbaren Intervall des Steuerprogramms zusammenhängt, um den erfassten Zeitverlust zu reduzieren.
Patent DE-112021006445-T5 (DE)
Title: Unterstützungsvorrichtung für medizinische dienste, unterstützungsverfahren für medizinische dienste und programm
Inventor: OHASHI YOSUKE
IPC: G16H40/40
Filed: 2021-11-12
Abstract: Es werden eine Unterstützungsvorrichtung für medizinische Dienste, ein Unterstützungsverfahren für medizinische Dienste und ein Programm bereitgestellt, die in der Lage sind, effiziente Durchführung eines Handhabungsdienstes für medizinische Vorrichtung zu unterstützen. Die Unterstützungsvorrichtung für medizinische Dienste enthält einen Prozessor und einen Speicher, der mit dem Prozessor verbunden oder in diesen eingebaut ist. Der Prozessor ist so konfiguriert, dass er Spezifikationsinformationen für medizinische Vorrichtung mit niedriger Betriebsrate, die in der Lage sind, eine medizinische Vorrichtung mit niedriger Betriebsrate zu spezifizieren, die eine medizinische Vorrichtung ist, deren Standardbetriebsgrad unter mehreren der bei einem Endoskop-Handhabungsdienst verwendeten medizinischen Vorrichtungen unter einen Schwellenwert fällt, erfasst, und Unterstützungsinformationen für medizinische Dienste, die auf der Grundlage der Spezifikationsinformationen für medizinische Vorrichtung mit niedriger Betriebsrate erhalten wurden, ausgibt.
Patent DE-112021006862-T5 (DE)
Title: Bauteilbestückungsvorrichtung und Verfahren zum Korrigieren der Stellung von Klemmen
Inventor: CHI XIAODONG
IPC: H05K13/04
Filed: 2021-01-21
Abstract: Eine Bauteilbestückungsvorrichtung (10) mit einer Platinenförder-/-haltevorrichtung, die eine Schaltungsplatine (12) in einer horizontalen Richtung befördert und zugleich fest hält; einen Bearbeitungskopf (60, 62), der ein mit mehreren Klemmen (108) versehenes elektrisches Bauteil (100) hält und an der Schaltungsplatine (12) anbringt; und einer Klemmenkorrekturvorrichtung (110), die ein Korrekturwerkzeug (134), in das die mehreren Klemmen (108) eingeführt werden, aufweist und das Korrekturwerkzeug (134), in das die mehreren Klemmen (108) eingeführt sind, in einer Richtung bewegt, um die mehreren Klemmen (108) zu korrigieren, wobei die Richtung die horizontale Richtung ist und zu der Richtung, in der die Schaltungsplatine (12) befördert wird, rechtwinkelig ist.Ein Verfahren zum Korrigieren der Stellung von mehreren Klemmen (108) eines elektrischen Bauteils (100) durch einen Einführungsschritt, in dem mehrere Klemmen (108) eines durch einen Bearbeitungskopf (60, 62) gehaltenen elektrischen Bauteils (100) in ein Korrekturwerkzeug (134) von oben eingeführt werden; einen Andrückschritt, in dem das elektrische Bauteil (100), dessen mehrere Klemmen (108) durch den Einführungsschritt in das Korrekturwerkzeug (134) eingeführt sind, von oben angedrückt wird; und das Bewegen mindestens entweder des Korrekturwerkzeugs (134) oder des elektrischen Bauteils (100) in einer horizontalen Richtung in einem Zustand, in dem das elektrische Bauteil (100) durch den Andrückschritt angedrückt wird.
Patent AT-2658-U1 (AT)
Title: Maschinenmesser
Inventor: MEHL MARTIN DIPL ING
IPC: B26D7/26
Filed: 1998-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Maschinenmesser zum Schneiden von blattförmigem Material, insbesondere Papier. Erfindungsgemäß ist das Maschinenmesser zweiteilig aus einem Messergrundkörper -1- und einem Adapterteil -3- ausgeführt. Der Schneidenteil -2- aus verschleißfestem Material, vorzugsweise Hartmetall, ist auf dem Adapterteil z.B. durch Löten befestigt. Über durchgehende selbstklemmende Paßelemente -4,5- sind Messergrundkörper -1- und Adapterteil -3- lösbar miteinander verbunden und durch Zusatzeinrichtungen -6,7- gegenseitig arretierbar.
Patent SK-22020-U1 (SK)
Inventor: BOŽEK RADOMÍR
IPC: E03D1/14
Filed: 2020-01-08
Abstract: Technické riešenie sa týka zariadenia na úsporné splachovanie toalety, ktoré umožňuje optimálne dávkovanie splachovanej vody podľa potreby užívateľa a zamedzenie úniku vody. Zariadenie na úsporné splachovanie toalety obsahuje pružinu (2), na ktorú sú oddelene navlečené valčeky (9) so stredovými otvormi (7), pričom pružina (2) je dolu ukončená spodným ukončením a pružina (2) je navrchu ukončená okom (4), ktorým je prevlečený drôt (5) vybavený doboku roztiahnuteľnou závesnou slučkou (8), od ktorej vybiehajú ramená v tvare písmena V vybavené na svojich koncoch háčikmi (6), pričom spodné zakončenie je vyhotovené ako pružinové rozšírenie (3). Je výhodné, keď sú voľné konce drôtu (5) rovnako dlhé.
Patent AT-15749-U1 (AT)
Title: System zum Überbauen einer Autobahn oder dergleichen
Inventor: ANTON PFANNER
IPC: E04H14/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: System zum Überbauen einer Autobahn (14) oder dergleichen in einem Bereich, in welchem diese durch eine ursprünglich nicht vorhandene, zum Anlegen der Autobahn (14) hergestellte Lücke (10) in einem Höhenzug (12) hindurchgeführt ist. Bislang wurde eine solche Lücke in einem Höhenzug im Hinblick auf das Landschaftsbild, das dadurch gestört wird, zwar als unschön, jedoch unvermeidlich angesehen. Die Störung des Landschaftsbildes wird beseitigt, indem die Autobahn (14) in der Lücke (10) mit einem Gebäude (24) überbaut wird, das die Lücke (10) optisch wieder schließt, ohne den Verkehr auf der Autobahn (14) zu behindern. Fundamente (26, 28) des Gebäudes (24) werden auf dem Boden beiderseits der Autobahn (14) und/oder auf zwei die Lücke (10) begrenzenden Stirnwänden (16, 18) des Höhenzuges (12) errichtet.
Patent SK-412014-U1 (SK)
Inventor: RYBAR RADIM
IPC: F24J2/46
Filed: 2014-03-26
Abstract: Trapézový zberač s paralelným prietokom, určený pre vákuové trubicové solárne kolektory pracujúce na princípe tepelných trubíc, má v plášti (1) lichobežníkového prierezu diagonálne usporiadané teplovýmenné komory (3) tvaru zrezaného kužeľa obsahujúce puzdrá kondenzátorov (2) tvaru zrezaného kužeľa. Prierezy rozdeľovacieho kanála (5) a zberného kanála (6), tvorených voľným priestorom ohraničeným vnútornými stenami plášťa (1), stenami izolačných pilierov (4) a teplovýmenných komôr (3), sa postupne nepriamoúmerne menia.
Patent AT-7602-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum einbringen eines flüssigen oder viskosen füllmittels in einen zahnwurzelkanal
Inventor: OBERLINDOBER WERNER DR
IPC: A61C5/04
Filed: 2004-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einbringen eines flüssigen oder viskosen Füllmittels (3), vorzugsweise eines Arznei- oder Desinfektionsmittels, in einen Zahnwurzelkanal. Erfindungsgemäß liegt das Füllmittel (3) in einem zylindrischen Kolbenraum (2) eines Basisteils (1) vor, welcher eine Kanüle (4) zum Einbringen des Füllmittels aufweist, wobei in den Kolbenraum (2) ein in Richtung der Kanüle (4) auf das Füllmittel (3) wirkender Drehkolben (5) eintaucht. Das Füllmittel (3) wird durch eine Drehbewegung des Drehkolbens (5) mit Hilfe der in den Zahnwurzelkanal eingeführten Kanüle (4) appliziert.
Patent AT-11397-U1 (AT)
Title: Extrudergetriebe
IPC: B29C48/06
Filed: 2009-04-21
Abstract: Extrudergetriebe, insbesondere für Doppelschneckenextruder, das zur Drehmomenten- und Drehzahlwandlung zwischen einem Motor (3) und einem Extruder angeordnet ist, und ein motorseitiges Reduktionsgetriebe, sowie ein extruderseitiges Verteilergetriebe umfasst, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass das motorseitige Reduktionsgetriebe als eine, vom Verteilergetriebe separate, bauliche Einheit (1) ausgeführt ist, die mit dem Verteilergetriebe austauschbar kuppelbar ist.