baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4233051-B4 (DE)
Title: Sterilisationsgefäß für eine Anordnung zur Dampf-Sterilisation von ärztlichen Instrumenten, Implantaten und ähnlichem
Inventor: ZWINGENBERGER ARTHUR
IPC: A61L2/07
Filed: 1992-10-01
Granted: 2005-05-25
Abstract: Anordnung
zur Dampf-Sterilisation von ärztlichen
Instrumenten und Implantaten mit einem von einer Dosierpumpe gespeisten
Dampfgenerator, mit einem in einer Haltevorrichtung einschiebbar
gehaltenen kassettenförmigen
Sterilisationsgefäß, dass
für einen
Sterilisationsvorgang von einem aus einer mit der Haltevorrichtung in
Verbindung stehenden Dampfzuleitung unter dem Einfluss einer Steuervorrichtung
austretenden Dampfstoß schwallartig
durchlaufen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der von dem Sterilisationsgefäß (100,
130, 150) gebildete Sterilisationsraum von den unter dem Dampfdruck
des Dampfstoßes
allseits druckdicht geschlossen gehaltenen Wandungen (101 bis 106,
107, 135) gebildet ist, die teilweise Teile des Sterilisationsgefäßes (100,
130, 150) und teilweise Teile der Haltevorrichtung (111) sind.
Patent DE-4426351-B4 (DE)
Title: Brennkammer für eine Gasturbine
Inventor: SATTELMAYER THOMAS
IPC: F23R3/42
Filed: 1994-07-25
Granted: 2006-04-06
Abstract: Brennkammer
für eine
Gasturbine, welche im wesentlichen aus einer ersten Stufe (1) und
einer in Strömungsrichtung
nachgeschalteten zweiten Stufe (2) besteht, und die erste Stufe
(1) stromab und die zweite Stufe (2) stromauf von Strömungsmaschinen
(18, 14) angeordnet sind, wobei die erste Stufe (1) kopfseitig einen Mischer
(100) zur Bildung eines Brennstoff/Luft-Gemisches (19) aufweist,
abströmungsseitig
des Mischers (100) ein Katalysator (3) angeordnet ist, abströmungsseitig
des Katalysators (3) ein Kanal (5) mit Wirbelgeneratoren (200, 201,
202) vorhanden sind, abströmungsseitig
der Wirbelgeneratoren (200, 201, 202) ein gasförmiger und/oder flüssiger Brennstoff
(9) in eine gasförmige
Hauptströmung
(4) eindüsbar
ist, und die in Strömungsrichtung
anschliessende zweite Stufe (2) einen Querschnittssprung (12) aufweist, der
den anfänglichen
Strömungsquerschnitt
der zweiten Stufe (2) indiziert, dadurch gekennzeichnet, dass ein
Wirbelgenerator (200) drei frei umströmte Flächen aufweist, die sich in
Strömungsrichtung
erstrecken, von denen eine die Dachfläche (210) und die beiden anderen
die Seitenflächen
(211, 213) bilden, dass die...
Patent DE-10003208-B4 (DE)
Title: Umlenk- oder Spannrolle für den Riementrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: F02B67/06
Filed: 2000-01-26
Granted: 2005-01-27
Abstract: Umlenk-
oder Spannrolle für
den Riementrieb einer Brennkraftmaschine mit einer Durchgangsöffnung,
durch die eine Befestigungsschraube (40) hindurchgeführt ist,
wobei in einer topfförmigen
Aufnahme der Umlenk- oder Spannrolle (26, 30) ein Rollenlager (38)
angeordnet ist, in dessen Öffnung
von der Gewindeseite, der Befestigungsschraube her ein Abschnitt
(46) eines Distanzbolzens (44) Aufnahme findet und dass auf den
durch die Durchgangsöffnung
hindurchgeführten
Gewindeteil der Befestigungsschraube (40) ein elastischer O-Ring
(50) aufgesetzt ist, der ein Herausfallen der Befestigungsschraube (40)
verhindert und dass an einem Abschnitt (48) des Distanzbolzens (44)
in der Aufnahmebohrung für
die Befestigungsschraube (40) eine Aufnahmenut für den elastischen Haltering
(50) vorgesehen ist.
Patent DE-10021135-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung einer vorgegebenen Soll-Verzögerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PFEIFFER ANDREAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2000-04-29
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer vorgegebenen Soll-Verzögerung eines Kraftfahrzeugs
mittels eines ein elektronisches Steuergerät aufweisenden Bremsregelsystems,
dadurch gekennzeichnet, daß im
Steuergerät
mittels eines Verzögerungsreglers
(1) abhängig
von der Differenz zwischen der vorgegebenen Soll-Verzögerung (a soll ) sowie der Ist-Verzögerung (a ist )
ein Soll-Bremsmoment (M B_soll ) berechnet
wird, dass das Soll-Bremsmoment (M B_soll )
Eingangssignal eines Hydraulikmodells (2) ist, daß mittels
des Hydraulikmodells (2) ein Ist-Bremsmoment (M B_ist ) geschätzt wird, das auf die Soll-Verzögerung (a soll ) negativ rückgekoppelt wird, und dass
der Verzögerungsregler
(1) ein Verzögerungsglied
(8) aufweist, durch das das geschätzte Ist-Bremsmoment (M B_ist )
um eine vorgegebene Bremshydraulik-Totzeit (t tot )
verzögert
und dann ebenfalls auf die Soll-Verzögerung negativ rückgekoppelt
wird.
Patent DE-10022977-B4 (DE)
Title: Bifunktions-Ellipsoidscheinwerfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: SALADIN DENIS
IPC: F21Y101/00
Filed: 2000-05-11
Granted: 2011-06-16
Abstract: Bifunktionsscheinwerfer vom Ellipsoid-Typ für ein Kraftfahrzeug, mit einer Lichtquelle (10), die mit einem Reflektor (20) zusammenwirkt, um in einem Konzentrationsbereich (ZC) einen Lichtfleck zu bilden, einer Linse (30), die den Lichtfleck auf die Straße projizieren kann, und einer positionsveränderbaren Blende (40), die in einer Aktivstellung einen Teil des Lichtflecks abschirmen kann, damit die Linse ein Lichtbündel mit scharfer Hell-Dunkel-Grenze projiziert, wohingegen die Linse bei einer Inaktivstellung der Blende im wesentlichen die Gesamtheit des Lichtflecks projiziert, um ein Lichtbündel ohne diese scharfe Hell-Dunkel-Grenze auszubilden, wobei der Reflektor (20) zwei Bereiche (20a, 20b) umfasst, von denen ein erster Bereich (20a) einen ersten Teil des Lichtflecks erzeugen kann, der durch die Blende (40) in Aktivstellung im wesentlichen nicht abgeschirmt wird, und von denen ein zweiter Bereich (20b) einen zweiten Teil des Lichtflecks erzeugen kann, der durch die Blende in Aktivstellung im wesentlichen abgeschirmt wird, und wobei die beiden Bereiche (20a, 20b) des Reflektors...
Patent DE-10034743-B4 (DE)
Title: Flash-Speicherbauelement und Programmierverfahren hierfür
Inventor: LEE DOO-SUP
IPC: G11C16/10
Filed: 2000-07-18
Granted: 2006-08-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Programmierverfahren zur Verwendung in einem Flash-Speicherbauelement, das ein Feld einer Mehrzahl von Speicherzellen beinhaltet, die in Zeilen und Spalten angeordnet sind, und ein derart programmierbares Flash-Speicherbauelement vom NOR-Typ. DOLLAR A Erfindungsgemäß beinhaltet das Programmierverfahren einen ersten Schritt zum Auswählen wenigstens zweier Speicherzellen und einen zweiten Schritt zum sequentiellen Programmieren derselben zunächst bis zu einer vorgegebenen Schwellwertspannung unterhalb einer Zielschwellwertspannung und zum anschließenden gleichzeitigen Programmieren bis zur Zielschwellwertspannung, wozu ein entsprechendes Flash-Speicherbauelement einen geeigneten Programmierperioden-Steuerschaltkreis enthält. DOLLAR A Verwendung z. B. für hochintegrierte Flash-Speicherbauelemente vom NOR-Typ.
Patent DE-10035753-B4 (DE)
Title: Zylindrische Lagerbuchse
Inventor: ANGELE EUGEN
IPC: F16C33/08
Filed: 2000-07-22
Granted: 2011-06-16
Abstract: Zylindrische Lagerbuchse (1), welche einerseits ortsfest über eine erste Zylinderoberfläche (2) in ein erstes Bauteil (3) eingepresst ist und andererseits beweglich über eine zweite Zylinderoberfläche (4) ein zweites Bauteil (5) lagert, wobei die erste Zylinderoberfläche (2) länger ist als die zweite Zylinderoberfläche (4), wobei die zylindrische Lagerbuchse (1) eine Ausnehmung (6) aufweist, die sich über einen größeren Teilbereich der zylindrischen Lagerbuchse (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der zweiten Zylinderoberfläche (4) eine Schmiermittelzuführung (8) angeordnet ist und die zweite Zylinderoberfläche (4) eine Schmiernut (9) aufweist.
Patent DE-10056768-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung von Eigenschaften einer Probe mit Meßsignal-Modulation
Inventor: BARRE STEPHAN LA
IPC: G01N21/17
Filed: 2000-11-14
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Messung von einer oder mehreren Eigenschaften einer Probe (10), bei welchem  (a) zumindest einer Parameter der Probe (10) zeitlich definiert verändert wird,  (b) ein oder mehrere modulierbare Meßsignale (20,20A,20B) erzeugt werden, welche zumindest jeweils eine von zumindest einem der zeitlich veränderten Parameter der Probe (10) abhängige, zu ermittelnde Meßgröße enthalten,  (c) das bzw. die Meßsignale (20,20A,20B) zur Erzeugung von Detektorsignalen (30) detektiert werden,  (d) die Meßgröße bzw. die Meßgrößen aus den erzeugten Detektorsignalen (30) ermittelt werden,  (e) das bzw. die Meßsignale (20,20A,20B) nach Verlassen der Probe (10) und vor dem Detektieren einer von der zeitlichen definierten Veränderung des bzw. der Parameter der Probe (10) abhängigen Modulation mit bestimmten Modulationsparametern unterworfen werden,  (f) das bzw. die modulierten Meßsignale (20,20A,20B) zeitlich integriert werden, und  (g) Aussagen über die Meßgrößen anhand der Detektorsignale (30) und der Modulationsparameter der Modulation der modulierten Meßsignale (20,20A,20B) ermittelt...
Patent DE-10062014-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dünnen und Separieren selektierter Bereiche dünner Scheiben
Inventor: MATSCHITSCH MARTIN
IPC: H01L21/78
Filed: 2000-12-13
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zum Dünnen
von selektierten Bereichen eines Wafers (1) mit einer Basisdicke,
wobei der Wafer eine erste (1b) und eine zweite (1a) Oberfläche aufweist,
mit folgenden Schritten:  – Aufbringen
einer ätzfesten
Abdeckung (2) auf zumindest einen Stegbereich (3) der ersten Oberfläche (1b)
des Wafers (1), der nicht gedünnt
werden soll, und  – Wegätzen von
nicht abgedeckten, derart selektierten Bereichen (4) von der ersten
Oberfläche
(1b) bis zu einer Tiefe, bei der die Scheibe (1) in den selektierten
Bereichen eine vorgegebene Zieldicke aufweist, die geringer ist
als die Basisdicke, während
der zumindest eine Stegbereich (3) mit der Basisdicke und die diese
Stegbereiche (3) mit den selektierten Bereichen (4) verbindenden
Seitenwände (5)
erhalten bleiben,  wobei die zweite Oberfläche (1a) eine Strukturoberfläche mit
Schaltungsbereichen und die erste Oberfläche (1b) eine rückwärtige Oberfläche ist,  und
wobei die abzudeckenden Bereiche (3) der rückwärtigen Oberfläche den
Umgrenzungen der Schaltungsbereiche gegenüberliegen,...
Patent DE-10062511-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen, sitzpositionsgerechten Einstellung von Sitzkomponenten eines Fahrzeugsitzes
Inventor: MICHNIACKI MATTHIAS
IPC: B60N2/64
Filed: 2000-12-08
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zur automatischen, sitzpositionsgerechten Einstellung von Sitzkomponenten eines Fahrzeugsitzes, der ein Sitzteil (36), eine Rückenlehne (12) und eine an der Rückenlehne angeordnete Kopfstütze (10) umfasst, welches in Abhängigkeit von signifikanten Körperdaten eines auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Fahrzeuginsassen einen Abstand (a) des Kopfes (32) des Fahrzeuginsassen (30) zur Kopfstütze (10) als Ist-Wert erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass  a) darüber hinaus ein Abstand (b) des oberen Rückens (34) des Fahrzeuginsassen (30) zur Rückenlehne (12) als Ist-Wert erfasst wird,  b) anschließend die ermittelten Ist-Werte der Abstände (a, b) des Kopfes (32) zur Kopfstütze (10) und des oberen Rückens (34) zur Rückenlehne (12) mit vorgegebenen Soll-Werten verglichen werden und anschließend  c) nach einem vorgegebenen Regelalgorithmus die Lagen der Kopfstütze (10) und der Rückenlehne (12) über selbsttätig arbeitende Verstelleinheiten eingestellt werden.
Patent DE-10146128-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDT NORBERT
IPC: G21C3/34
Filed: 2001-09-19
Granted: 2005-03-03
Abstract: A fuel assembly has a spacer (10a) comprising inner and outer portions (16a, 15a). The outer portion made of austenitic steel is provided radially w.r.t the longitudinal center axis of the fuel assembly. The inner portion is made of zircaloy which has lower coefficient of thermal expansion when compared to austenitic steel.
Patent DE-10163021-B4 (DE)
Title: Dämpfeinrichtung für bewegbare Möbelteile
Inventor: GASSER INGO
IPC: F16F7/08
Filed: 2001-11-24
Granted: 2013-11-14
Abstract: Dämpfeinrichtung für bewegbare Möbelteile, umfassend – einen Träger (7), – einen als Rotationsdämpfer (20) ausgebildeten Flüssigkeitsdämpfer, der gegenüber dem Träger (7) radial versetzbar gelagert ist, wobei der Rotationsdämpfer (20) zwei relativ zueinander drehend bewegbare Teile, nämlich ein Gehäuse und einen im Gehäuse befindlichen Rotor umfasst, wobei sich im Gehäuse eine Dämpfungsflüssigkeit befindet, – wobei während der Dämpfung einer der beiden Teile des Rotationsdämpfers (20) von einem Betätigungsteil gedreht und der andere Teil des Rotationsdämpfers (20) festgehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass – jener Teil des Rotationsdämpfers, welcher während der Dämpfung festgehalten wird, vom Betätigungsteil drehfest gegen ein Festhalteelement (17) gedrückt wird, wobei sich die beiden Teile des Rotationsdämpfers (20) relativ zueinander verdrehen und eine Dämpfwirkung generiert wird, – und wobei jener Teil des Rotationsdämpfers (20), der während der Dämpfung festgehalten wird, bei einer Bewegung entgegen zu jener Richtung, in der gedämpft wird, durch radiales Versetzen des Rotationsdämpfers (20) gegenüber dem Träger (7) vom Festhaltelement (17) beabstandet wird, wobei diese Bewegung ungedämpft verläuft.
Patent DE-10203863-B4 (DE)
Title: Feststoffbioreaktor und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: MORGENSTERN GUNDA
IPC: C12M1/00
Filed: 2002-01-28
Granted: 2004-08-19
Abstract: Feststoffbioreaktor (1) mit einem Innenraum (11) und einem mit Reaktoröffnungen (3) versehen Reaktormantel (2), wobei  – im Innenraum (11) übereinander angeordnete, den Sichtfenstern (31) horizontal zugeordnete, gegenüber dem Reaktormantel (2) luftabdichtend durch Einschubträger (4) gehalterte Einschübe (7) mit Durchbrüchen (72) in ihren Böden (71) gelagert sind,  – jeder einzelne Einschub (7) mit einem partikulären Substrat (10) beaufschlagbar ist,  – die Reaktoröffnungen (3) einzeln öffenbare und luftdicht verschließbare Sichtfenster (31) aufweisen,  – jeder einzelne Einschub (7) unter dem ihm zugeordneten Boden (71) mit einer ventilgeregelten und in Abhängigkeit von Meßergebnissen von Meßsonden individuell ansteuerbaren Luftzuführung (5), die durch den Reaktormantel (2) hindurchführt, versehen ist zur Bildung von Luftleitwegen (8), die von den Luftgen (5) entlang der Böden (71) durch die Durchbrüche (72) sowie durch das partikuläre Substrat (10) hindurch im Innenraum (11) vertikal in Richtung der Luftabführung (9) verlaufen, und  – der Reaktormantel (2) mit zumindest...
Patent DE-10208487-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzung der Wärme hocherhitzter Heißluft
Inventor: GLASMACHER-REMBERG CHRISTIANE
IPC: F24S20/20
Filed: 2002-02-27
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Nutzung der Wärme von hocherhitzter Heißluft, mit den Schritten  – Wärmeabgabe von der Heißluft an rieselfähigen Sand in einem Heißluft-Sand-Wärmetauscher (16),  – Wärmeabgabe von dem Sand an unter mindestens 20 bar stehende Druckluft,  – Zuführen der erwärmten Druckluft zu der Brennkammer (38) einer Turbine (39).
Patent DE-10222342-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern und/oder Regeln einer automatisierten Kupplung eines Fahrzeuges
Inventor: DELL HEIKO
IPC: B60W30/18
Filed: 2002-05-21
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zum Steuern und/oder Regeln einer automatisierten Kupplung eines Kraftfahrzeuges, bei dem eine Kriechstrategie zum Aufbau eines Kriechmomentes vorgesehen wird, wobei die Kriechstrategie von wenigstens einem Gradienten der Motor- und/oder Getriebedrehzahl beeinflusst wird, wobei beim Übergang in die Kriechstrategie ein entsprechendes Signal an die Motorsteuerung gesendet wird und durch das Signal die Motordrehzahl und somit auch das effektive Motormoment erhöht wird, und wobei nach dem Senden des Kriechsignals zunächst eine Warteschleife in der Kupplungssteuerung eingeleitet wird und durch die Warteschleife das Kriechmoment an der Kupplung erst aufgebaut wird, wenn der Verlauf des Drehzahlaufbaus des Motors einen Wendepunkt erreicht hat, wobei der Kriechvorgang eingeleitet wird, wenn ein Differenzwert Δω.. unter einen vorgegebenen Grenzwert sinkt, wobei der Differenzwert der Steigungen der Drehzahl durch folgende Gleichung gebildet wird: Δω.. = ω.. (t) – ω.. (t – 1)wobei Δω.. = Differenzwert der Steigung der Drehzahl ω.. (t) = Steigung der Drehzahl zum Zeitpunkt t ω.. (t – 1) = Steigung der Drehzahl zum Zeitpunkt t – 1.
Patent DE-10233444-B4 (DE)
Title: Drahtloser Kopfhörer
Inventor: GLEISNER ACHIM
IPC: H04R5/033
Filed: 2002-07-24
Granted: 2011-07-14
Abstract: Drahtloser Kopfhörer mit zwei Kopfhörereinheiten mit jeweils einem akustischen Wiedergabewandler und mit einem Empfangsmodul zum Empfangen drahtlos übertragener Tonsignaldaten, wobei das Empfangsmodul eine Empfangselektronik, einen Verstärker und einen Energiespeicher aufweist, wobei eine der beiden Kopfhörereinheiten eine Steckverbindung aufweist, über die das Empfangsmodul lösbar mit dieser Kopfhörereinheit verbunden ist, und wobei die Steckverbindung als normierte und bereits im Kopfhörerbereich verbreitete Steckverbindung so ausgebildet ist, dass in den Steckverbindungsteil des Empfangsmoduls ein Stecker eines drahtbehafteten Kopfhörers einsteckbar ist.
Patent DE-10235489-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung und diese Verwendendes Elektrofahrzeug
Inventor: SHIMANE IWAO
IPC: B60L50/16
Filed: 2002-08-02
Granted: 2013-03-21
Abstract: Stromversorgungsvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend: eine erste Batterieeinheit (10); eine zweite Batterieeinheit (60) für eine geringere Spannung als die erste Batterieeinheit (10), eine Invertierschaltung (30a), die eine Spannung von der ersten Batterieeinheit (10) durch Schalter (24a, 24b) eingibt einen Glättungskondensator (31), der parallel zwischen der ersten Batterieeinheit (10) und der Invertierschaltung (30a) vorgesehen ist; einen Gleichstrom-Gleichstrom-Wandler (50), der zwischen dem Glättungskondensator (31) und der zweiten Batterieeinheit (60) vorgesehen ist, um elektrische Energie, die in der ersten Batterieeinheit (10) oder dem Glättungskondensator (31) gespeichert ist, zur Versorgung der zweiten Batterieeinheit (60) spannungszuwandeln, und um elektrische Energie, die in der zweiten Batterieeinheit (60) gespeichert ist, zur Versorgung des Glättungskondensators (31) spannungszuwandeln; eine elektronische Steuereinheit (80), die den Gleichstrom-Gleichstrom-Wandler (50) vor dem Starten der Stromversorgung zu der Invertierschaltung (30a) derart steuert/regelt, dass die Schalter (24a, 24b) geschlossen werden, nachdem der Glättungskondensator (31) auf eine Spannung innerhalb eines...
Patent DE-10245187-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gegenüberliegenden Anordnung beabstandeter Schalwände
Inventor: SCHWACHULA RAINER
IPC: E04G17/065
Filed: 2002-09-26
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
zur gegenüberliegenden Anordnung
beabstandeter Schalwände
für zu
erstellende Betonbauteile, wie Decken, Wände od. dgl., im Wesentlichen
bestehend aus einem beide Schalwände
im Bereich von insbesondere zueinanderweisenden Öffnungen durchgreifenden Schalungsanker,
der mindestens aus einem Ankerstab gebildet wird, auf dem innenseitig
an den Schalwänden
anliegend zwei Widerlagerelemente angeordnet sind, die jeweils eine
die Öffnung
vollständig
umgebende Anlagefläche
aufweisen, sowie mit zwei jeweils außenseitig an den Schalwänden angeordneten
Schalungsankerverschlüssen
dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (17) jedes Widerlagerelementes
(16) zu den Schalwänden
(11) weisend mit wenigstens einem umlaufenden, elastischen Dichtelement
(18) versehen ist.
Patent DE-10246571-B4 (DE)
Title: Stanzrollschneidband als Trägerband für Karosseriedichtungen
Inventor: SEHR RALF
IPC: B21D31/04
Filed: 2002-10-05
Granted: 2005-02-10
Abstract: Trägerband
für Karosseriedichtungen mit
in den Grundkörper
(1) nach dem Rollschneideverfahren eingebrachten länglichen
inneren (2) und äußeren Schlitzen
(3), wobei sowohl die Spitzen der inneren Schlitze (2.1) und die
Spitzen der äußeren Schlitze
(3.1), als auch die Spitzen zweier äußerer Schlitze (3.1) gegeneinander
gerichtet sind, dadurch gekennzeichnet,  – daß an jede Spitze eines inneren
und äußeren Schlitzes (2.1,
3.1) eine Ausstanzung (6, 7) unmittelbar anschließt,  – daß die Flächen der
Ausstanzungen kreisförmig
(6) und/oder bogenförmig
(7) ausgebildet sind.
Patent DE-10249423-B4 (DE)
Title: Bussystem
Inventor: GRIESSBAUM REINER
IPC: H04L12/403
Filed: 2002-10-23
Granted: 2007-12-06
Abstract: Bussystem
mit mindestens einer Zentraleinheit und mindestens einer V0-Slave-Einheit,
wobei  – der
Zentraleinheit durch die V0-Slave-Einheit über einen Bus ein Diagnose-Telegramm
zuführbar
ist, welches mindestens einen Telegrammkopf umfasst,  – die Zentraleinheit
aus dem Diagnose-Telegramm ein Kopfinformationsfeld und ein Alarmzusatzinformationsfeld generiert
und in einen Speicherbereich hinterlegt, wobei dieses Alarmzusatzinformationsfeld
eine Kopie des Diagnose-Telegrammes
enthält.
Patent DE-10258154-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Identifizierung von Zylindern für eine Verbrennungskraftmaschine mit variabler Ventilsteuerung
Inventor: WATANUKI TAKUO
IPC: F02D41/34
Filed: 2002-12-12
Granted: 2006-11-09
Abstract: Vorrichtung
zur Identifizierung von Zylindern für eine Verbrennungskraftmaschine
mit variabler Ventilsteuerung, mit  – Mitteln (81) zum Erzeugen
eines Kurbelwinkelpositionssignals, das eine Abfolge von Impulsen
entsprechend Drehwinkeln einer Kurbelwelle (11a) der Verbrennungskraftmaschine
aufweist, sowie zum Erzeugen spezifischer Signalimpulse (A, B, Nkake),
welche Bezugskurbelwinkelpositionen jeweiliger Zylinder der Verbrennungskraftmaschine
anzeigen;  – Mitteln
(82A, 82B) zum Erzeugen eines ersten Zylinderidentifizierungssignals
(REF1), das eine Abfolge von Impulsen gemäß der Drehung einer einlassseitigen
Nockenwelle aufweist, und eines zweiten Zylinderidentifizierungssignals (REF2),
das eine Abfolge von Impulsen gemäß der Drehung einer auslassseitigen
Nockenwelle aufweist, wobei die Nockenwellen sich mit einem Verhältnis von ½ bezüglich der
Drehgeschwindigkeit der Kurbelwelle (11A) drehen und unter Einfluss
der variablen Ventilsteuerung eine voreilende Winkelposition oder
eine nacheilende Winkelposition einnehmen,  – Mitteln (205) zum Einstellen
von Zylinderidentifizierungs-Kurbelwinkelintervallen (B80°~B80°; B40°~B80°) derart,
dass die Zylinderidentifizierungssignale (REF1, REF2) sowohl bei
maximal voreilender Ventilsteuerung als auch bei maximal nacheilender
Ventilsteuerung innerhalb der  jeweiligen Zylinderidentifizierungs-Kurbelwinkelintervalle
liegen,...
Patent DE-10262065-B4 (DE)
Title: Heater with beaker-shaped heat exchanger has tubular wall narrowing from burner towards floor at step from first essentially straight section(s) to second essentially straight section(s)
Inventor: GALTZ RUEDIGER
IPC: F24H1/26
Filed: 2002-01-25
Granted: 2006-03-09
Abstract: The device has a burner and a beaker-shaped heat exchanger (10) with a floor opposite the burner and an essentially tubular wall (14) attached to the floor and extending to the burner. The tubular wall narrows from the burner towards the floor at a step from at least one first essentially straight section (20) to at least one second essentially straight section. Independent claims are also included for the following: a heat exchanger for a heater and a vehicle with a heater.