baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013000231-B4 (DE)
Title: Luftfördereinrichtung
Inventor: HELMENSTEIN WINFRIED
IPC: B60N2/56
Filed: 2013-01-10
Granted: 2021-09-02
Abstract: Luftfördereinrichtung (13) mit einem um die Drehachse (28) drehbar gelagerten Schaufelrad (17), welches zur axialen Ansaugung von Luft und zum radialen Auswurf von Luft relativ zur Drehachse (28) bestimmt ist, und welches in einem Gehäuse (30) angeordnet ist, das mindestens eine Einsaugöffnung (40) und mindestens eine Ausblasöffnung (41) aufweist, wobei die Luftfördereinrichtung (13) mindestens eine Umlenkeinrichtung (31, 32) aufweist, um einen Luftstrom auf seinem Weg zwischen einer Durchtrittsöffnung (40, 41) im Gehäuse (30) und dem Schaufelrad (17) zumindest hinsichtlich seines längs der Drehachse gerichteten Richtungsanteils zu verändern, wobei eine Umlenkeinrichtung (31) zur Einwirkung auf einen von der Einsaugöffnung (40) des Gehäuses (30) zum Schaufelrad (17) gerichteten Einsaug-Luftstrom vorgesehen ist, um den Einsaug-Luftstrom von einer zumindest anteilig in etwa längs einer Rotationsebene des Schaufelrades (17) orientierten Einsaugrichtung an der Einsaugöffnung (40) in eine zumindest anteilig längs der Drehachse (28) gerichtete Eintrittsrichtung in das Schaufelrad umzulenken, dadurch gekennzeichnet, dass beim Blick entlang der Drehachse (28) des Schaufelrades (17) auf eine Einsaugseite des Schaufelrades (17) dieses vollständig vom Gehäuse (30) verdeckt ist.
Patent DE-102013003792-B4 (DE)
Title: Airbagmodul
Inventor: ROZEZ DOMINIQUE
IPC: B60R21/26
Filed: 2013-03-05
Granted: 2017-03-23
Abstract: Airbagmodul (10) für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse (12), einem Airbag sowie einer Aufblasvorrichtung (30), insbesondere einem Gasgenerator (30), wobei das Gehäuse (12) einen Gehäuseboden (14) zur Aufnahme des Airbags und der damit in Verbindung stehenden Aufblasvorrichtung aufweist, wobei der Gehäuseboden (14) eine Ausnehmung (16) zur Aufnahme der Aufblasvorrichtung (30) aufweist, und wobei die Aufblasvorrichtung (30) einen Montageflansch (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseboden (14) mit Rippen (18, 18') oder Stegen versehen ist, die derart angeordnet sind, dass Luftströmungskanäle (22, 22') entstehen, und dass der Montageflansch (32) im montierten Zustand auf den Rippen (18, 18') oder Stegen aufliegt, sodass der Airbag zwischen den Rippen (18, 18') oder Stegen und dem Montageflansch (32) eingeklemmt ist, wobei die Stege oder Rippen derart angeordnet sind, dass zwischen jeweils zwei benachbarten Rippen oder Stegen als Luftströmungskanal (22, 22') entweder eine Durchgangsöffnung oder durch Überlappung der benachbarten Enden der Rippen oder Stege eine düsenförmige Öffnung entsteht.
Patent DE-102013007003-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem schlüssellosen Authentifizierungssystem und Verfahren
Inventor: SASSMANNSHAUSEN PATRICK
IPC: H04B5/02
Filed: 2013-04-23
Granted: 2016-11-24
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einem schlüssellosen Authentifizierungssystem, aufweisend – eine dem Kraftfahrzeug (10) zugeordnete dem Kraftfahrzeug (10) entnehmbare tragbare Einheit (12), die dazu ausgelegt ist, bei Empfang eines Erfassungssignals ein Identifikationssignal auszusenden; – eine im Kraftfahrzeug (10) angeordnete Erfassungseinrichtung (14), welche dazu ausgelegt ist, das Erfassungssignal auszusenden und das Identifikationssignal zu empfangen, wobei die Erfassungseinrichtung (14) weiterhin dazu ausgelegt ist, die Anwesenheit der tragbaren Einheit (12) in einem Innenraum des Kraftfahrzeugs (10) durch Empfangen des Identifikationssignals zu erfassen und die Abwesenheit der tragbaren Einheit (12) durch Aussenden des Erfassungssignals und nicht Empfangen des Identifikationssignals zu erfassen; – eine Ausgabeeinrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (10), die dazu ausgelegt ist, im Falle einer von der Erfassungseinrichtung (14) erfassten Abwesenheit der tragbaren Einheit (12), ein Warnsignal auszugeben dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (10) eine Steuereinrichtung (20) aufweist, die dazu ausgelegt ist, eine Signalleistung des von der Erfassungseinrichtung (14) aussendbaren Erfassungssignals in Abhängigkeit von einer Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (10) einzustellen.
Patent DE-102013010855-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Verbrennungsprozesse ausführenden und Kohlenstoffdioxid emittierenden Industrieanlagen sowie Industrieanlage insbesondere zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STUMPF THOMAS
IPC: F23G7/06
Filed: 2013-06-28
Granted: 2018-02-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben von Verbrennungsprozesse in einem Ofenaggregat (2) ausführenden, Kohlenstoffdioxid emittierenden Industrieanlagen (1), gekennzeichnet durch die folgenden Maßnahmen: a) Verbrennen eines Brennstoffgemisches aus einem kohlenstoffhaltigen Brennstoff, z. B. einem fossilen Brennstoff, vorzugsweise aus Methan oder Methanol und industriell erzeugtem technischem Sauerstoff in der Brennzone des Ofenaggregats (2), wobei zusätzlich in die Brennzone und/oder unterhalb davon Kohlenstoffdioxid jeweils als Substitut der nach dem Stand der Technik üblicherweise verwendeten stickstoffhaltigen, atmosphärischen Luft, eingeleitet wird b) Entnahme eines wenigstens 60, insbesondere wenigstens 80, vorzugsweise über 90 Vol.-% Kohlenstoffdioxid enthaltenden Abgases, resultierend aus der Verbrennung des Brennstoffs, z. B. des Methans oder Methanols, mit Sauerstoff und dem Zuführen von Kohlenstoffdioxid, und Einleiten des Abgases in einen Abgasspeicher (4), wobei das gemäß Merkmal a) zugeführte Kohlenstoffdioxid dem Kohlenstoffdioxid enthaltenden Abgasspeicher (4) entnommen wurde c) Erzeugen von Methan oder Methanol in einem Methanisierungs- oder Methanolisierungsreaktor (8) aus aus dem Abgasspeicher dem Methanisierungs- oder Methanolisierungsreaktor (8) zugeführten Kohlenstoffdioxid und dem Methanisierungs- oder Methanolisierungsreaktor (8) zugeführten Wasserstoff und Einleitung des Methans oder Methanols in einen Methan- oder Methanolspeicher (10) d) Zuführen eines kohlenstoffhaltigen Brennstoffs, z. B. fossilen Brennstoffs und/oder eines an sich bekannten Ersatzbrennstoffs sowie Abfallöl und/oder Tiermehl zur Brennzone des Ofenaggregats (2) und/oder vorzugsweise Entnahme von Methan oder Methanol aus dem Methan- oder Methanolspeicher (10) und Zuführen des Methans oder Methanols als Brennstoff zur Brennzone des Ofenaggregats (2) e) Optional Erzeugung von Wasserstoff und Sauerstoff aus vorzugsweise dem öffentlichen Wassernetz (12) entnommenem Wasser durch Elektrolyse in einer mit aus dem öffentlichen Stromnetz (13) und/oder einer eigenen Stromerzeugungsanlage (16) entnommenem elektrischen Strom betriebenen Wasserelektrolyseanlage (15) und Speichern des Wasserstoffs in einem Wasserstoffspeicher (26) und des Sauerstoffs in einem Sauerstoffspeicher (20) f) Zuführen von Wasserstoff in den Methanisierungs- oder Methanolisierungsreaktor (8) für die Durchführung der Methanisierung oder Methanolisierung, insbesondere durch Entnahme von Wasserstoff aus dem Wasserstoffspeicher (26) und/oder durch Verwendung von von Dritten bezogenem Wasserstoff ...
Patent DE-102013108713-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auswerten eines Dokuments
Inventor: FÜRST FRANZ THOMAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-08-12
Granted: 2016-06-02
Abstract: Aufgabe ist es, ein Verfahren zum Verifizieren der Identität eines Nutzers anzugeben, dass für einen Nutzer schnell, einfach und sicher zu verwenden ist. Insbesondere sollen unnötige Wege des Nutzers vermieden werden. Diese Aufgabe wird durch das Verfahren nach dem unabhängigen Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand von abhängigen Ansprüchen. Das Verfahren kann beispielsweise in ein Verfahren eingebunden sein, welches eine Identifikation oder Überprüfung eines Nutzers erfordert. Es kann vorgesehen sein, dass ein Nutzer auf der Webseite eines Anbieters zu einem Vertragsabschluss kommen möchte. Zum Vollzug der Vereinbarung kann eine Überprüfung des Nutzers erforderlich sein, beispielsweise aufgrund gesetzlicher Bestimmungen. Die Überprüfung kann beispielsweise die Identität des Nutzers und/oder dessen Alter betreffen. Bei dem Anbieter kann es sich um eine Bank handeln, bei der beispielsweise ein Konto eröffnet werden soll, um einen Händler, der Ware verkauft, die unter das Jugendschutzgesetz fällt, oder einen anderen Dienstleister (z. B. Online-Gaming, Wettbüro), der es erfordert, dass beispielsweise die Volljährigkeit des Nutzers vor Vertragsschluss geprüft wird.
Patent DE-102013110529-B4 (DE)
Title: Strebenanbindung für ein Bauteil einer Stahlkonstruktion
Inventor: PATBERG LOTHAR DR -ING
IPC: E04H12/10
Filed: 2013-09-24
Granted: 2020-07-02
Abstract: Strebenanbindung für ein Bauteil einer Stahlkonstruktion- mit einem Flansch (12, 212) und- mit einem mit dem Flansch (12, 212) verbundenen Mantel (14, 214),- wobei die dem Flansch (12, 212) gegenüberliegende Gegenseite des Mantels (14, 214) an die Kontur des Bauteils angepasst ist, mit dem der Mantel verbunden werden soll,- wobei sich der Querschnitt des Mantels (14, 214) in Richtung der Gegenseite erweitert,- wobei der Mantel (14, 214) durch Drückwalzen aus einem Rohling umgeformt worden ist und- wobei der Flansch (12, 212) ihnen liegend ausgebildet ist.
Patent DE-102014002629-B4 (DE)
Title: System zum Einstellen einer Lageranordnung für ein Getriebe mit einem Werkzeug
Inventor: BÜHN OLIVER
IPC: F16H57/022
Filed: 2014-02-27
Granted: 2015-10-08
Abstract: System zum Einstellen eines Lagers eines Getriebes mit einem Werkzeug,  wobei das Getriebe ein Gehäuseteil aufweist, in welchem eine Welle, insbesondere Zwischenwelle, des Getriebes mittels Schräglager gelagert ist,  wobei eine Mutter mit der Welle schaubverbunden ist, wobei die axiale Position, also die Position in Wellenachsrichtung, die Verspannkraft für das Schräglager bestimmt,  wobei die Welle eine axial sich erstreckende Passfedernut aufweist,  wobei das Werkzeug ein Schiebeteil aufweist, welches in die Passfedernut einführbar ist,  wobei das Schiebeteil drehfest verbunden ist mit einem Flanschteil des Werkzeugs,  wobei das Flanschteil fest verbunden ist mit dem Gehäuseteil, insbesondere schraubverbunden,  wobei ein Hilfsrad drehfest auf der Mutter angeordnet ist,  wobei eine Verzahnung des Hilfsrads im Eingriff mit einer Hilfsritzelverzahnung steht, die drehfest mit einer Hilfsritzelwelle verbunden ist, welche im Flanschteil mittels Lager gelagert ist.
Patent DE-102014006004-B4 (DE)
Title: Schmiermittelkreislauf, Schmiermittelabförderverfahren, Schmiermittelförderer und Schmiermittelabförderungspumpe
Inventor: PEMPELFORT KLAUS HEIKO
IPC: F16N31/00
Filed: 2014-04-28
Granted: 2020-10-01
Abstract: Schmiermittelkreislauf (1; 101; 201, 301; 401) zum Schmieren einer mit Schmiermittel (4, 104; 204; 304; 404) geschmierten Baugruppe (3; 103; 203; 303; 403) mit einem Schmiermittelzulauf (5; 105; 205; 305; 405), in welchem Schmiermittel (4, 104; 204; 304; 404) in Form eines Schmiermittelstroms (11; 111; 211; 311; 411) zu der Baugruppe (3; 103; 203; 303; 403) gefördert wird, mit einem der Baugruppe (3; 103; 203; 303; 403) nachgeschalteten Schmiermittelsumpf (9; 109; 209; 309; 409), in welchem sich das Schmiermittel (4, 104; 204; 304; 404) nach dem Schmieren der Baugruppe (3; 103; 203; 303; 403) sammelt, und mit einem Schmiermittelablauf (6; 106; 206; 306A, 306B; 406), in welchem Schmiermittel (4, 104; 204; 304; 404) aus dem Schmiermittelsumpf (9; 109; 209; 309; 409) abgefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schmiermittelablauf (6; 106; 206; 306A, 306B; 406) eine Schmiermittelabförderungspumpe (12; 112; 212; 312A, 312B; 412) angeordnet ist, die unter Nutzung von Leistung aus dem Schmiermittelstrom (11; 111; 211; 311; 411) des Schmiermittelzulaufs (5; 105; 205; 305; 405) angetrieben ist.
Patent DE-102014014497-B4 (DE)
Title: Betätigungshebelstruktur und Fahrzeugsitz
Inventor: IMAI MOTOYUKI
IPC: B60N2/22
Filed: 2014-09-25
Granted: 2022-06-15
Abstract: Betätigungshebelstruktur (12) für einen Fahrzeugsitz (10) mit einer Sitzlehne (16), einem Sitzkissen (14), einem Kopplungsteil des Sitzkissens (14) mit der Sitzlehne (16), und einem Hebermechanismus (20), der an dem Fahrzeugsitz (10) an einer tieferliegenden Seite des Sitzkissens (14) vorgesehen ist und eine Höhe des Sitzkissens (14) in Bezug auf einen Fahrzeugboden einstellen kann, wobei die Betätigungshebelstruktur (12) aufweist:einen Rückneigemechanismus (18), der einen Neigungswinkel der Sitzlehne (16) in Bezug auf das Sitzkissen (14) einstellen kann,ein Abdeckelement (48), das an einer Seite des Fahrzeugsitzes (10) vorzusehen ist und zum Abdecken des Rückneigemechanismus (18) und als Rückneigebetätigungshebel zum Drehen zwischen einer Anfangsposition, in der der Rückneigemechanismus (18) verriegelt ist, und einer Entriegelungsposition, in der ein Verriegelungszustand gelöst ist, konfiguriert ist,wobei das Abdeckelement (48) aufweist:ein Hauptkörperteil (62), das so konfiguriert ist, dass es ein Federelement (52) abdeckt, das in dem Rückneigemechanismus (18) vorgesehen ist und so konfiguriert ist, dass es die Sitzlehne (16) in Richtung des Sitzkissens (14) drücken kann,ein Kopplungsteil (68), das in dem Hauptkörperteil (62) vorgesehen ist und mit einem Stab (60) zur Entriegelung des Rückneigemechanismus (18) gekoppelt ist, undein Greifteil (64), das so ausgebildet ist, dass es sich im Einbauzustand von dem Hauptkörperteil (62) in Richtung einer Sitzvorderseite erstreckt,einen Heber-Betätigungshebel (46), der so angeordnet ist, dass er im Einbauzustand an der Sitzvorderseite vor dem Abdeckelement (48) vorgesehen ist und der zum Betätigen des Hebermechanismus (20) konfiguriert ist, undeine Kopplungsabdeckung (44), die an dem Kopplungsteil des Fahrzeugsitzes (10) anzubringen ist, die mit einem im Einbauzustand an der Sitzvorderseite liegenden ersten Ausnehmungsabschnitt (44A) ausgebildet ist, der in der Breitenrichtung des Fahrzeugsitzes (10) nach innen vertieft ist und an dem der Heber-Betätigungshebel (46) angebracht ist, und die mit einem im Einbauzustand an der Sitzvorderseite hinter dem ersten Ausnehmungsabschnitt (44A) liegenden zweiten Ausnehmungsabschnitt (44B) ausgebildet ist, der in der Breitenrichtung des Fahrzeugsitzes (10) nach innen vertieft ist und an dem das als Rückneigebetätigungshebel dienende Abdeckelement (48) angebracht ist.
Patent DE-102014016111-B4 (DE)
Title: Flechtmaschine zur Herstellung von Geflechten sowie Verfahren zum Führen von Klöppeln
Inventor: BRAEUNER MARC O
IPC: D04C3/48
Filed: 2014-10-30
Granted: 2016-09-29
Abstract: Flechtmaschine mit einer Vielzahl von Klöppeln (K) zum Flechten eines von den Klöppeln (K) geführten Flechtmaterials (F), insbesondere zur Herstellung eines Implantats, wobei mindestens ein Klöppel (K) an zumindest einem Laufwagen (20) vorgesehen ist und der zumindest eine Laufwagen (20) auf einem Lauftisch (10) frei beweglich ist, um sich entlang beliebig vorgebbarer Laufbahnen (12, 14) zu bewegen, wobei eine Laufwagengarage (50) für die Aufnahme des zumindest einen Laufwagens (20) vorgesehen ist, so dass ein von einer Linearachse (32) der Flechtmaschine abgenommener Flechtdorn (30) an dem Flechtmaterial (F) herunter hängt.
Patent DE-102014105891-B4 (DE)
Title: Faltbarer Ballwagen
Inventor: WANG CHIA-LING
IPC: B62B3/02
Filed: 2014-04-25
Granted: 2019-01-10
Abstract: Faltbarer Ballwagen mit:einem Rahmen (10) auszwei Hauptgestängen (40), die voneinander getrennt angeordnet sind, wobei jedes Hauptgestänge (40)zwei Hauptstangen (41) umfasst, die schwenkbar miteinander verbunden sind;vier oberen Aufnahmen (50), die jeweils schwenkbar an den vier Hauptstangen (41) der Hauptgestänge (40) befestigt sind;vier unteren Aufnahmen (60), die jeweils schwenkbar an den vier Hauptstangen (41) der Hauptgestänge (40) befestigt und unterhalb der oberen Aufnahmen (50) angeordnet sind;zwei Verbindungsgestängen (70), die zwischen den Hauptgestängen (40) angebracht sind und voneinander getrennt angeordnet sind, wobei die Hauptgestänge (40) und die Verbindungsgestänge (70) in einem Rechteck verbunden werden und jedes Verbindungsgestänge (70)zwei Verbindungsstangen (71) umfasst, die schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei jede Verbindungsstange (71)ein oberes Ende hat, das schwenkbar mit einer der oberen Aufnahmen (50) an einer der Hauptgestänge (40) verbunden ist, undein unteres Ende hat, das schwenkbar mit einer der unteren Aufnahmen (60) an einem der Hauptgestänge (40) verbunden ist, undvier Rädern (80), undeiner Tasche (20), die am Rahmen (10) befestigt ist und einen Innenraum und eine Öffnung aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie vier Räder (80) jeweils an den unteren Enden der vier Hauptstangen (41) der Hauptgestänge (40) befestigt sind, unddie Tasche (20) mit den Hauptstangen (41) der Hauptgestänge (40) verbunden ist.
Patent DE-102014106419-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum flächigen Verbinden von zwei Substraten
Inventor: KALWAR GEORG
IPC: C09J5/02
Filed: 2014-05-08
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zum flächigen Verbinden von zwei Substraten (1, 2) an ihren einander zugewandten Seiten, wobei zumindest das erste, aus einer Kunststofffolie gebildete Substrat (1) auf seiner dem zweiten Substrat (2) zugewandten Seite einer Koronabehandlung unterzogen wird und die Substrate (1, 2) im kontinuierlichen Durchlauf unter Druck miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass die einer Koronaentladung zu unterziehende Seite des ersten Substrats (1) vor oder während der Koronaentladung zumindest partiell mit einem Haftvermittler als Additive durch Aufsprühen von Aerosolen versehen oder auf die ein Haftvermittler vor der Koronaentladung als modifizierte Druckfarbe aufgetragen wird.
Patent DE-102014110354-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts und Haushaltsgerät
Inventor: LINNEMANN HARTMUT
IPC: D06F33/30
Filed: 2014-07-23
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (1) mit einer Heizeinrichtung (2), aufweisend einen Hinweis auf eine Entkalkung des Haushaltsgeräts (1) in Abhängigkeit von einer ermittelten Betriebsheizzeit, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebsheizzeit der Heizeinrichtung (2) derart ermittelt wird, dass die Summe aller durchgeführten Programmheizzeiten in dem Haushaltsgerät gespeichert und jede erneute Programmheizzeit zu der gespeicherten Summe der vorherigen Programmheizzeiten addiert wird.
Patent DE-102014202450-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zur Abstandsmessung
Inventor: STRASSBERGER MARKUS
IPC: H04W4/46
Filed: 2014-02-11
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zur Abstandsmessung, bei dem
 - ein Abstand (D1) eines ersten Fahrzeuges (10) zu einem zweiten vor dem ersten Fahrzeug (10) fahrenden Fahrzeug (12) ermittelt wird,
 - im Nachgang zu einem Empfangen einer Autonomieinformation (AI) von außerhalb des ersten Fahrzeuges (10), die repräsentativ ist dafür, ob das erste Fahrzeug (10) autonom oder nicht-autonom betrieben wird, abhängig von der Autonomieinformation (AI) ein Autonomiekennwert (AKW) ermittelt wird, der repräsentativ ist dafür, ob das erste Fahrzeug (10) als autonom oder nicht-autonom betrieben erkannt wurde,
 - abhängig von dem Autonomiekennwert (AKW) ein Abstandsschwellenwert (AS) ermittelt wird und zwar derart, dass wenn das erste Fahrzeug (10) als autonom betrieben erkannt wurde, der Abstandsschwellenwert (AS) kleiner ist, als wenn das erste Fahrzeug (10) als nicht autonom betrieben erkannt wurde,
 - ermittelt wird, ob der ermittelte Abstand (D1) kleiner ist als der ermittelte Abstandsschwellenwert (AS) und
 - falls der ermittelte Abstand (D1) kleiner ist als der ermittelte Abstandsschwellenwert (AS), eine Information (I) hierzu gespeichert wird.
Patent DE-102014204873-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkörperabdeckung-Montagestruktur
Inventor: ENDO TARO
IPC: B62J17/00
Filed: 2014-03-17
Granted: 2020-06-18
Abstract: Fahrzeugkörperabdeckung-Montagestruktur, umfassend eine Fahrzeugkörperabdeckungsanordnung, welche aus einer Mehrzahl von Fahrzeugkörperabdeckungen (21, 22, 42 bis 45, 51) gebildet ist, welche die Außenseite von Fahrzeugkörperteilen (30, 31, 46, 63, 71) abdecken, und einen Schlüsselschalter (29), welcher durch eine vorbestimmte Bedienung ein- und ausgeschaltet werden kann, wobei ein Detektor (61), welcher nahe einer hinteren Fläche von einer vorbestimmten Abdeckung (45) angeordnet ist und das Vorhandensein oder das Fehlen von der vorbestimmten Abdeckung (45) erfasst, eine Alarmeinrichtung (64), ein Energiequellenteil (65), und eine Alarmeinrichtung-Steuer-/Regeleinheit (63), welche eine Betätigung von der Alarmeinrichtung (64) in Reaktion auf ein Betätigungssignal von dem Schlüsselschalter (29) und ein Erfassungssignal von dem Detektor (61) steuert/regelt, im Inneren der Fahrzeugkörperabdeckungsanordnung (21, 22, 41 bis 45, 51) angeordnet sind,die Alarmeinrichtung-Steuer-/Regeleinheit (63) eine Steuerung/Regelung durchführt, so dass die Alarmeinrichtung (64) betätigt wird, wenn das Betätigungssignal von dem Schlüsselschalter (29) der Alarmeinrichtung-Steuer-/Regeleinheit (63) nicht zugeführt wird, und das Erfassungssignal von dem Detektor (61) anzeigt, dass die vorbestimmte Abdeckung (45) nicht vorhanden ist, unddie Alarmeinrichtung (64), das Energiequellenteil (65) und die Alarmeinrichtung-Steuer-/Regeleinheit (63) im Inneren der Fahrzeugkörperabdeckungsanordnung (21, 22, 41 bis 45, 51) montiert sind, so dass die Alarmeinrichtung (64), das Energiequellenteil (65) und die Alarmeinrichtung-Steuer-/Regeleinheit (63) durch Entfernen der vorbestimmten Abdeckung (45) montierbar und lösbar sind.
Patent DE-102014218655-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer teilabgeschalteten selbstzündenden Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02D17/00
Filed: 2014-09-17
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer teilabgeschalteten selbstzündenden Brennkraftmaschine (7) mit mindestens zwei in Reihe angeordneten Zylindern (1, 2, 3, 4), bei der- jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) einen Kolben umfasst, der im Betrieb der Brennkraftmaschine (7) zwischen einem unteren Totpunkt (UT) und einem oberen Totpunkt (OT) oszilliert,- jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung (1a, 2a, 3a, 4a) aufweist, an die sich eine Abgasleitung zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem anschließt,- jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Einlassöffnung (1b, 2b, 3b, 4b) aufweist, an die sich eine Ansaugleitung zum Zuführen von Ladeluft via Ansaugsystem anschließt,- mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass diese mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (7) in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der mindestens eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist, und- mindestens ein Ventil umfassender Ventiltrieb zum Steuern eines vier Takte umfassenden Ladungswechsels vorgesehen ist, wobei jedes Ventil entlang einer Längsachse zwischen einer Ventilschließstellung und einer Ventiloffenstellung unter Vollführung eines maximalen Ventilhubs bewegbar ist, bei dem,- das Abgas eines in Betrieb befindlichen Zylinders (1, 4) der ersten Gruppe während des Ladungswechsels aus diesem abgasliefernden Zylinder (1, 4) abgeführt wird und via Überströmkanal (5a, 5b) in einen abgeschalteten Zylinder (2, 3) der zweiten Gruppe während des Ladungswechsels dieses abgasempfangenden Zylinders (2, 3) eingeleitet wird, wobei als abgasempfangender abgeschalteter Zylinder (2, 3) der zweiten Gruppe ein in der Zündfolge vorangehender Zylinder (2, 3) verwendet wird und als abgasliefernder in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) der ersten Gruppe ein in der Zündfolge folgender Zylinder (1, 4) verwendet wird und in dem Überströmkanal (5a, 5b) mindestens ein Absperrelement vorgesehen ist,- mindestens eine Auslassöffnung (2a, 3a) jedes lastabhängig schaltbaren Zylinders (2, 3) bei Teilabschaltung mit veränderten Steuerzeiten betrieben wird, und- die mindestens eine Auslassöffnung (2a, 3a) des lastabhängig schaltbaren Zylinders (2, 3) einer Ladungswechselgruppe geschlossen wird, wenn der zylinderzugehörige Kolben sich auf dem Weg vom unteren Totpunkt (UT) zum oberen Totpunkt (OT) befindet.