baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103391-U1 (DE)
Title: Heizklimavorrichtung
IPC: F24D3/16
Filed: 2017-06-06
Abstract: Heizklimavorrichtung (100), insbesondere zur Klimatisierung und Luftfeuchtigkeitsregulierung eines Gebäudes (102), mit – einer Einhausung (1), – zumindest einer Temperaturquelle (2), – zumindest einer wärmeleitfähigen Einlageschicht (3) mit einer Vorderseite (3V) und einer Rückseite (3R), – zumindest einer wärmeleitfähigen Beschichtung (4), – zumindest einer Flüssigkeitsquelle (5) zum Abgeben von Flüssigkeit (6) an die wärmeleitfähige Beschichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine wärmeleitfähige Einlageschicht (3), vorzugsweise unmittelbar, mit der zumindest einen Temperaturquelle (2) verbunden ist und an zumindest einer Seite (3V, 3R) mit der Beschichtung (4) versehen ist.
Patent DE-202017104691-U1 (DE)
Title: Hygienespreizer zum Auseinanderhalten der Beine eines Menschen
IPC: A61F5/48
Filed: 2017-08-04
Abstract: Hygienespreizer zum Auseinanderhalten der Beine eines Menschen während der Pflege, dadurch gekennzeichnet, dass der Hygienespreizer eine Stange (13) umfasst, an deren gegenüberliegenden Enden (19) jeweils eine auf der der Stange abgekehrten Seite (23) offene Halbschale (20) angeordnet ist, die in der Gebrauchslage jeweils an der Innenseite eines Oberschenkels (11) der Person anliegt derart, dass sich die Stange (13) in der Gebrauchslage zwischen den Oberschenkeln (11) erstreckt.
Patent DE-202017104877-U1 (DE)
Title: Toranordnung
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-08-14
Abstract: Toranordnung mit einem Torblatt (2), welches in zur Toranordnung gehörigen Torblattführungen (3, 4) geführt und von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung verlagerbar ist, und einem in der Öffnungsstellung des Torblattes (2) zugänglichen Innenraum (7) sowie mit einer Beleuchtungseinrichtung (8), welche den Innenraum (7) ausleuchtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (8) unmittelbar an einem Teil der Toranordnung, insbesondere an der Zarge des Torblatts und/oder wenigstens einer der Torblattführungen (3, 4) und/oder einer die Torblattführungen (3, 4) verbindenden Querstrebe (5), insbesondere lösbar, angebracht ist.
Patent DE-202018000638-U1 (DE)
Title: Rücklicht
IPC: B62J6/04
Filed: 2018-02-08
Abstract: Rücklicht (1) für ein Zweirad, insbesondere ein Fahrrad, mit einem Gehäuse (3) und wenigstens einem im Gehäuse (3) integrierten Leuchtmittel (5) sowie einer Energieversorgungseinrichtung (7), insbesondere eine Stromversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass das Rücklicht (1) wenigstens einen Beschleunigungssensor (20) und einen Helligkeitssensor (30) umfasst.
Patent DE-202018100097-U1 (DE)
Title: Schlafsystem
IPC: A47C23/06
Filed: 2018-01-10
Abstract: Schlafsystem mit einem elastischen Kern (1) und einer Vorrichtung (2), die Lamellen (4) umfasst, wobei mindestens zwei Auflagerelemente (8) Stützkräfte auf die Lamellen (4) ausüben und die Auflagerelemente (8) Kammern aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammern über Anschlüsse (9) verfügen, die einem Nutzer zugänglich sind zur flexiblen Variation der Füllung der Kammern (8) mit einem Medium, zur individuellen und stets variablen Anpassung der Lamellen (4) an die Körperkontur über die Stützkräfte, wobei die Vorrichtung (2) Module (5) umfasst, die Taschen (6) und/oder Schlaufen (13) aufweisen zum Einstecken und/oder Durchführen der Lamellen (4) zur Bildung einer Einheit der Vorrichtung (2).
Patent DE-202018103609-U1 (DE)
Title: Positioniereinheit für eine Vorrichtung zum Auswerfen eines bewegbar gelagerten Möbelteils
IPC: A47B88/463
Filed: 2018-06-26
Abstract: Positioniereinheit (39) für eine Vorrichtung (12) zum Auswerfen eines bewegbar gelagerten Möbelteils, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniereinheit (39) ein Positionierelement (41), ein Fixierungsorgan (42) und ein Positioniergehäuse (40) aufweist, wobei das Positionierelement (41) beweglich am Positioniergehäuse (40) aufgenommen ist und mittels des Fixierungsorgans (42) eine Position des Positionierelements (41) relativ zum Positioniergehäuse (40) festlegbar ist, wobei das Fixierungsorgan (42) zwei zueinander verschiedene Einstellbereiche (44, 45) aufweist, wobei ein erster der zwei Einstellbereiche eine Fixierkontur (51) umfasst.
Patent DE-202018105060-U1 (DE)
Title: Luftzuführeinrichtung
IPC: B60H3/06
Filed: 2018-09-05
Abstract: Luftzuführeinrichtung (1) zum Zuführen von Frischluft in einen Fahrzeuginnenraum, mit einem Luftansaugbereich (3), einem Gebläse (4) und einer stromab des Gebläses (4) angeordneten Filtereinrichtung (5), wobei eine Sprüheinrichtung (6) vorgesehen ist, mittels welcher Wasser in den Luftansaugbereich (3) einsprühbar ist.
Patent DE-202018105624-U1 (DE)
Title: Transportbehältersystem zum Transport eines temperatursensiblen Gegenstands in einem Sollbereich einer Behälterinnentemperatur
IPC: E04B1/76
Filed: 2018-10-01
Abstract: Transportbehältersystem zum Transport eines temperatursensiblen Gegenstands in einem Sollbereich einer Behälterinnentemperatur, wobei- das Transportbehältersystem (1) einen wärmeisolierten, verschließbaren Behälter (2) mit einem Aufnahmeraum für den zu transportierenden Gegenstand aufweist,- das Transportbehältersystem wenigstens zwei aus dem Behälter (2) herausnehmbare und in den Behälter (2) einsetzbare PCM-Elemente (4) aufweist,- alle PCM-Elemente (4) das gleiche Phasenübergangsmaterial aufweisen, und- das Phasenübergangsmaterial wenigstens eines ersten PCM-Elements (4) beim Einsetzen in den Behälter (2) vollständig im festen Aggregatzustand vorliegt und das Phasenübergangsmaterial wenigstens eines zweiten PCM-Elements (4) beim Einsetzen in den Behälter (2) vollständig im flüssigen Aggregatzustand vorliegt.
Patent DE-202018106836-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur psychischen Selbstschulung
IPC: G09B5/04
Filed: 2018-11-30
Abstract: Einrichtung zur psychischen Selbstschulung mit:
 einem Sensor (50) zum Erfassen der Herzfrequenzvariabilität eines Benutzers,
 einem Aufzeichnungsmodul (14) zum Aufzeichnen von Sprachinformation,
 einem Verarbeitungsmodul (16) zum Generieren kognitiv umgestalteter Sprachinformation auf Grundlage der aufgezeichneten Sprachinformation,
 einem Wiedergabemodul (18) zur Wiedergabe der kognitiv umgestalteten Sprachinformation,
 einem Aktivierungsmodul (20) zum Steigern der Aufmerksamkeit des Benutzers mit einer Beleuchtungsvorrichtung (22), die eine gepulste Lichtquelle umfasst, und
 einer Steuereinheit (54), die ausgebildet ist, das Wiedergabemodul (18) und/oder das Aktivierungsmodul (20) in Abhängigkeit der von dem Sensor (50) gemessenen Herzfrequenzvariabilität anzusteuern.
Patent DE-202019000280-U1 (DE)
Title: Beifahrer-Airbag-Tür
IPC: B60R21/2165
Filed: 2019-01-22
Abstract: Beifahrer-Airbag-Tür, die umfasst:
 eine Rahmeneinheit, die in einem Armaturenbrett vorgesehen ist;
 eine Verkleidungsschicht, die derart angeordnet ist, dass sie der Rahmeneinheit zugewandt ist;
 eine Schaumstoffschicht, die zwischen der Rahmeneinheit und der Verkleidungsschicht angeordnet ist; und
 eine Gewebeschicht, die mittels eines Umspritzgießprozesses in der Rahmeneinheit ausgebildet ist,
 wobei die Rahmeneinheit umfasst:
 einen Rahmenkörper, der an dem Armaturenbrett montiert ist; und
 eine Entfaltungslinie, die derart ausgeführt ist, dass sie so aufgerissen wird, dass der Rahmenkörper geöffnet und in zwei Teile geteilt wird, und
 wobei die Entfaltungslinie eine Vielzahl von Schlitzen umfasst, die an Positionen angeordnet sind, welche in einer Längsrichtung des Rahmenkörpers voneinander beabstandet sind, wobei jeder der Vielzahl von Schlitzen derart ausgebildet ist, dass sich eine Breite desselben in Richtung gegenüberliegender Enden desselben verringert.
Patent DE-202019002556-U1 (DE)
Title: Paneel mit Ablagefunktion
IPC: E04F13/072
Filed: 2019-06-16
Abstract: Paneel (1), umfassend eine Trägerplatte (3) mit einer durch Heraustrennen eines Plattenstücks gebildeten Aussparung (4) und ein in die Aussparung (4) dichtend eingesetztes Kastenelement (2), wobei das Kastenelement (2) an einer offenen Seite eine umlaufende Randfalz (15) mit einem zurückversetzten Kranz (13) aufweist und mit der offenen Seite in die Aussparung (4) eingesetzt ist, so dass der Kranz (13) rückseitig an der Trägerplatte (3) anliegt und die Randfalz (15) vorderseitig bündig mit der Trägerplatte (3) abschließt und das Kastenelement (2) eine ablageartige Vertiefung in der Trägerplatte (3) ausbildet.
Patent DE-202019100069-U1 (DE)
Title: Flächiges Element, wie Schild, Paneel, Wandelement, etc.
IPC: B05D3/12
Filed: 2019-01-08
Abstract: Flächiges Element, wie Schild, Paneel, Wandelement, etc., erhältlich durch folgende Arbeitsschritte:
 a) Aufbringen eines Grundierungsmaterials (3) auf mindestens einer Seite oder Fläche eines flächigen Trägersubstrats (2);
 b) Aufbringen einer Farbschicht (4) auf den grundierten Bereich des Trägersubstrats (2);
 c) Anschleifen des farbbeschichteten Bereichs (4) des Trägersubstrats (2);
 d) Aufbringen einer Druckfarbschicht (5) mittels Digitaldruck auf den angeschliffenen Bereich des Trägersubstrats (2);
 e) Aufbringen einer Klarlackschicht (6) auf den mit der Druckfarbschicht (5) versehenen Bereich des Trägersubstrats (2).
Patent DE-202019101195-U1 (DE)
Title: Briefkasten
IPC: A47G29/12
Filed: 2019-03-01
Abstract: Briefkasten mit einem Gehäuse, das eine Rückseite, eine Frontseite und zwei die Rückseite und die Frontseite verbindende Seitenflächen, wobei die Frontseite und/oder eine Seitenfläche eine Entnahmeklappe und eine Einwurföffnung aufweist, wobei die Rückseite des Gehäuses für eine Befestigung an einer Wand, insbesondere einer Hauswand, oder einem Ständer vorgesehen ist und wobei das Gehäuse im Bereich der Rückseite eine Aufnahme insbesondere für Zeitungen und/oder Zeitschriften aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite oberhalb der Aufnahme ein Abstandshalter in Form einer sich über zumindest die gesamte Breite des Gehäuses erstreckende Leiste angeordnet ist und dass die Aufnahme zur Rückseite hin offen ausgebildet ist.
Patent DE-202019103451-U1 (DE)
Title: Feuerhemmende Tasche zur Aufnahme von entzündlichen Geräten oder Energiespeichern
IPC: A45C11/24
Filed: 2019-06-20
Abstract: Feuerhemmende Tasche (1) zur Aufnahme von entzündlichen Geräten oder Energiespeichern, insbesondere Lithium-Ionen-Batterien, mit einem Innenraum (10) zur Aufnahme eines derartigen Gerätes oder Energiespeichers und mit einer den Innenraum (10) umgebenden Wandung, wobei die Wandung flexibel und mehrschichtig mit wenigstens einer Schicht aus feuerhemmendem Material ausgestaltet ist, das einer von dem Innenraum (10) ausgehenden Temperatur von > 800 °C widersteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung einen Schichtenaufbau in Form einer Schicht aus textilem Material, und wenigstens eine darauf folgende Schicht aus Silica-Faser- oder -Gewebematerial aufweist, und dass der Innenraum (10) gegenüber der Umgebung verschließbar ist.
Patent DE-202020002261-U1 (DE)
Title: Umsetzmaschine zum Umsetzen von bebrüteten Eiern auf einen Boden in einem Geflügelstall
IPC: A01K41/00
Filed: 2020-05-22
Abstract: Umsetzmaschine zum Umsetzen von bebrüteten Eiern (2) aus mit den bebrüteten Eiern gefüllten Trays (3) auf einen Boden (1) in einem Geflügelstall, wobei diese Umsetzmaschine:ein Gestell (5) umfasst, das auf einem Transportsystem (6) ruht, um über den Boden (1) des Geflügelstalls zu fahren;ein Ein- und Ausgabesystem (8), um die mit den bebrüteten Eiern (2) gefüllten Trays (3) in die Umsetzmaschine einzubringen und um die geleerten Trays (3) wieder daraus zu entfernen; undein Umsetzsystem (9) zum Umsetzen der Eier (2) von den in die Umsetzmaschine eingebrachten Trays (3) auf den Boden (1) des Geflügelstalls; wobei das Umsetzsystem (9) eine Reihe von Eiaufnahmeorganen (28) umfasst, die auf einem ersten Teilgestell (30) montiert sind, das zumindest auf und ab beweglich zwischen einer obersten Position und einer untersten Position auf dem erwähnten Gestell (5) montiert ist, um die bebrüteten Eier (2) mittels der Eiaufnahmeorgane (28) auf den Boden (1) des Geflügelstalls zu legen,dadurch gekennzeichnet,dass das erwähnte erste Teilgestell (30) auf und ab beweglich auf einem zweiten Teilgestell (31) montiert ist,dass das erwähnte zweite Teilgestell (31) hin und her beweglich auf dem erwähnten Gestell (5) montiert ist zwischen einer ersten Position, in der sich die Reihe der Eiaufnahmeorgane (28) über den eingebrachten gefüllten Trays (3) befinden, und einer zweiten Position, in der sich die Reihe der Eiaufnahmeorgane (28) über dem Boden (1) des Geflügelstalls befinden und sich zwischen der erwähnten untersten und obersten Position auf und ab bewegen können, und dadurchdass auf dem erwähnten zweiten Teilgestell (31) zumindest eine Führung (33, 34) vorgesehen ist, damit das erwähnte erste Teilgestell (30) entlang dieser Führung (33, 34) auf und ab gleiten kann.
Patent DE-202020004698-U1 (DE)
Title: Modulares Kartenspiel
IPC: A63F1/00
Filed: 2020-11-09
Abstract: dass es sich um ein modulares Kartenspiel handelt, welches unterschiedliche Module (z.B. Fig. 1 und/oder Fig. 2) miteinander kombinieren kann. Ein Modul besteht aus zwei einzelnen Kartenspielen, die aufeinander abgestimmt sind,
Patent DE-202020100030-U1 (DE)
Title: Manipulationsvorrichtung zum Handhaben eines durch ein Umformwerkzeug umzuformenden Werkstücks
IPC: B25J15/02
Filed: 2020-01-07
Abstract: Manipulationsvorrichtung zum Handhaben eines durch ein Umformwerkzeug (43) umzuformenden Werkstücks (35), wobei das Werkstück (35) sich während des Umformens durch die Formänderung in zumindest eine Richtung (21) ausdehnt und zumindest einen Handhabungsabschnitt (26) aufweist, welche Manipulationsvorrichtung ein Grundgestell (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Manipulationsvorrichtung (1) ferner einen Greifer (3) zum in Ausdehnungsrichtung (21) bewegungsschlüssigen Anschließen des Greifers (3) an den Handhabungsabschnitt (26) des Werkstücks (35) aufweist, dass der Greifer (3) gegenüber dem Grundgestell (12) in Ausdehnungsrichtung (21) translatorisch geführt ist und dass Fixiermittel vorgesehen sind, mit denen der Greifer (3) gegenüber dem Grundgestell (12) fixierbar ist.
Patent DE-202020103658-U1 (DE)
Title: Funktionskörper, Funktionskörper für einen Belag und Belag
IPC: H05B3/20
Filed: 2020-06-25
Abstract: Funktionskörper (10) mit einer auf einem Untergrund ablegbaren Unterseite und einer Oberseite (11), wobei auf oder in die Oberseite (11) ein Heizdraht zum Temperieren der Oberseite (11) anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Funktionskörper (10) mindestens ein Mittel (13) zum Schalten oder Regeln einer Temperatur auf der Oberseite (11) angeordnet ist.
Patent DE-202020105744-U1 (DE)
Title: Trennwand für einen Tisch
IPC: A47B97/00
Filed: 2020-10-07
Abstract: Trennwand zur Installation auf einem Tisch, umfassend ein Wandelement (2) und ein quer zu diesem ausgerichtetes Stützelement (3), wobei das Wandelement (2) eine in eine Hauptplatte (4) eingefügte transparente Folie (6) aufweist und die Hauptplatte (4) mittels mehrerer, aus dieser ausbrechbarer Elemente (22, 23, 24) an die Tiefe des Tisches anpassbar ist.
Patent DE-202020106024-U1 (DE)
Title: Gurtschlossabdeckung
IPC: B60R22/30
Filed: 2020-10-21
Abstract: Gurtschlossabdeckung zum zumindest abschnittsweisen Abdecken eines Gurtschlosses eines Fahrzeugs, aufweisend
 eine Abdeckvorrichtung (12) zum wenigstens bereichsweisen Abdecken eines Auslöseknopfes des Gurtschlosses, wobei
 die Abdeckvorrichtung (12) eine Gurtschnallenöffnung (26) für eine Gurtschnalle und eine Auslöseöffnung (28) zum Auslösen des Auslöseknopfes des Gurtschlosses aufweist, und
 eine Befestigungsvorrichtung (22) zum Befestigen der Gurtschlossabdeckung am Gurtschloss und/oder einer Gurtschlossverankerung.
Patent DE-202020106325-U1 (DE)
Title: Annäherungsvorrichtung - besonders für Transportpaletten geeignet
IPC: B66F9/19
Filed: 2020-11-04
Abstract: Annäherungsvorrichtung (1), insbesondere für Transportpaletten (2) und Handhabungsgeräte geeignet, umfassend mindestens einen Führungsgurt (3) und mindestens ein Klemmmittel (6), das an mindestens einem Ende des Führungsgurtes (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsgurt (3) mit mindestens einem Aufhängungselement (4) zum Festklemmen des Klemmmittels (6) versehen ist, wobei sich das Aufhängungselement (4) in einem Abstand von 200 bis 400 cm vom Ende des Führungsgurtes (3) mit dem Klemmmittel (6).befindet.
Patent DE-202021100678-U1 (DE)
Title: Elektro-optische Informationsanzeigevorrichtung mit Versorgung durch leitungsoptimierte Solarzellen
IPC: H02S40/22
Filed: 2021-02-11
Abstract: Freistehende Anzeigesäule mit einer elektro-optischen Anzeigeeinrichtung (3) zur Darstellung von frei programmierbaren Texten und Grafiken und einer Photovoltaikeinrichtung (4) zur Energieversorgung der Anzeigeeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Photovoltaikeinrichtung ein lichtkonzentrierendes optisches Element (42) aufweist.
Patent DE-202021101106-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Gerüststiel eines Baugerüstes
IPC: E04G7/30
Filed: 2021-03-04
Abstract: Vorrichtung (100) für einen Gerüststiel (20) eines Baugerüstes, aufweisend:
 einen an dem Gerüststiel (20) befestigbaren Kipphebelanschluss (110), der einen Längsschlitz (112) mit einem den Längsschlitz durchsetzenden Stift (120) aufweist; und
 einen in dem Längsschlitz (112) an dem Stift (120) als Drehachse drehgelagerten Kipphebel (130); dadurch gekennzeichnet,
 dass der Kipphebelanschluss (110) zumindest im Bereich des Bodens (111) des Längsschlitzes (112) in Form eines Hohlkörpers ausgebildet ist;
 dass der Hohlkörper zu dem Längsschlitz (112) hin offen ist;
 dass der Kipphebel (130) an seiner Peripherie einen Sporn (136) aufweist zum zumindest teilweisen Eingreifen in das Innere des Hohlkörpers, wenn der Kipphebel (130) an dem Kipphebelanschluss (110) drehgelagert ist; und
 dass ein Teil des drehgelagerten Kipphebels in Form einer Finne (134) nach oben und/oder nach unten über den Kipphebelanschluss (110) übersteht.
Patent DE-202021103507-U1 (DE)
Title: Tragsystem zur Anordnung eines Gargutträgers in einem Garraum eines Gargeräts und Gargerät
IPC: F24C15/16
Filed: 2021-07-01
Abstract: Tragsystem (2) zur Anordnung eines Gargutträgers (4) in einem von Garraumwandungen (12, 16) begrenzten Garraum (6) eines Gargeräts (8), umfassend eine erste Tragvorrichtung (10) zur Anordnung an einer ersten Seite (12) der Garraumwandungen und eine zweite Tragvorrichtung (14) zur Anordnung an einer zweiten Seite (16) der Garraumwandungen, wobei die erste und die zweite Seite (12, 16) einander gegenüberliegend angeordnet sind, und wobei mindestens eine erste Aufnahme (18) der ersten Tragvorrichtung (10) und mindestens eine zu dieser ersten Aufnahme (18) korrespondierend ausgebildete zweite Aufnahme (20) der zweiten Tragvorrichtung (14) jeweils als mindestens ein Aufnahmenpaar zur Bildung einer Einschubebene (22) für den Gargutträger (4) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Montagezustand des Tragsystems (2) die erste Tragvorrichtung (10) eine Mehrzahl von separaten ersten Tragelementen (36) und die zweite Tragvorrichtung (14) eine Mehrzahl von separaten zweiten Tragelementen (38) umfasst, bevorzugt, dass die ersten und die zweiten Tragelemente (36, 38) jeweils als Paneele ausgebildet sind, wobei zwischen jeweils direkt übereinander angeordneten ersten Paneelen (36) der ersten Tragvorrichtung (10) eine erste Aufnahme (18) und zwischen jeweils direkt übereinander angeordneten zweiten Paneelen (38) der zweiten Tragvorrichtung (14) eine zweite Aufnahme (20) angeordnet ist.
Patent DE-202021104332-U1 (DE)
Title: Wandgerüstmodul
IPC: E04C2/10
Filed: 2021-08-13
Abstract: Wandgerüstmodul, ausgebildet in Form eines rechtwinkligen Gerüsts aus zwei senkrechten Pfosten, nämlich Doppel-T-Balken aus LVL-Material, die miteinander durch eine Querwand in Form einer Lattenkonstruktion aus mehreren Querholzleisten und/oder aus Leisten aus LVL-Material verbunden sind, deren Stirnseiten an gegenüberliegenden Pfosten befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an gegenüberliegenden, nämlich an der inneren und der äußeren Oberfläche der Querwand jeweils eine flache Abdeckung befestigt ist, die jeweils in Form einer Folienschicht mit spiegelnder Oberfläche ausgebildet sind, die von der Querwand weg gerichtet ist.
Patent DE-202021105961-U1 (DE)
Title: Eine pflanzliche Gel-Zusammensetzung
IPC: A61P33/00
Filed: 2021-11-01
Abstract: Eine pflanzliche Gel-Zusammensetzung, umfassend:
 Chitosan-SLS-Mikropartikel, die Chitosan, Natriumlaurylsulfat (SLS) und das ätherische Öl umfassen, wobei der Grad der Deacetylierung des Chitosans mehr als 75 % beträgt und wobei die Chitosan-SLS-Mikropartikel mindestens 3 Gew.-% des ätherischen Öls einkapseln; Carbopol 934 zu mindestens etwa 0,5 Gew.-%; und Lutrol F 127 mindestens etwa 15 Gew.-%.
Patent DE-202022100258-U1 (DE)
Title: Schwenkbarer Hebepunkt zum Heben von Lasten
IPC: B66C1/66
Filed: 2022-01-18
Abstract: Hebepunkt (10) zum Heben von Lasten, umfassend:
 einen schwenkbaren Körper (12), dem ein Verbindungsmittel zugeordnet ist, das geeignet ist, mit einem Hebezeug zusammenzuwirken; und
 ein Befestigungsorgan (14), um den Hebepunkt (10) an der Last zu befestigen, wobei das Befestigungsorgan (14) und der schwenkbare Körper (12) durch eine Schwenkverbindung verbunden sind, die eine relative Schwenkung des Körpers (12) gegenüber dem Befestigungsorgan (14) gemäß einer Achse (A) gestattet;
 wobei das Befestigungsorgan (14) eine Stange (16) umfasst, die sich entlang der Achse (A) erstreckt, mit einem Kopfabschnitt (18) an einem Ende und
 einem Verriegelungsabschnitt (36), der an dem anderen Ende, das für das Eingreifen in eine Gewindebohrung einer Last bestimmt ist, angeordnet ist, wobei der Verriegelungsabschnitt (36) wenigstens ein mit Gewinde versehenes Segment (38) umfasst, das durch eine seitliche Öffnung (40) in der Stange (16) hindurch zurückziehbar ist, wobei das mit Gewinde versehene Segment (38) in radialer Richtung relativ zu der Achse (A) verstellbar ist zwischen einer Verriegelungsstellung, in der ein Gewinde (42) des mit Gewinde versehenen Segments (38) nach außerhalb der Stange (16) vorspringt, und einer Installationsstellung, in der das mit Gewinde versehene Segment (38) in die Stange (16) zurückgezogen ist.
Patent DE-202022104116-U1 (DE)
Title: Gegenstand, der ein Spannsystem um eine Körperzone eines Benutzers aufweist
IPC: A41F9/00
Filed: 2022-07-21
Abstract: Gegenstand, der bestimmt ist, von einem Benutzer (1) getragen zu werden, wobei der Gegenstand eine Manschette (2a, 2b) aufweist, die bestimmt ist, zukünftig eine Körperzone des Benutzers zu umgeben; wobei die Manschette mindestens einen flexiblen Einsatz (11) enthält, der sich winkelig zwischen zwei Kanten (12a, 12b) erstreckt, wobei der Einsatz mit einem Spannsystem der Manschette um die Körperzone durch Annähern der Kanten (12a, 12b) ausgestattet ist, um die Winkelabmessung des Einsatzes zu verringern, wobei der Gegenstand dadurch gekennzeichnet ist, dass das Spannsystem ein Band (15) enthält, das einen oberen Abschnitt (15a) und einen unteren Abschnitt (15b) bildet, die sich über einen oberen Bereich bzw. einen unteren Bereich des Einsatzes (11) erstrecken, wobei jeder der Abschnitte einen Außenteil (16a), dessen eines Ende (25) an einer ersten Kante (12a) befestigt ist, einen Zwischenteil (16b), der an der zweiten Kante (12b) gleitend montiert ist und einen Innenteil (16c) aufweist, der in einer Feststellvorrichtung (17) gleitend montiert ist, ermöglichend, die Länge des Abschnitts reversibel einzustellen, wobei die Feststellvorrichtung mit der ersten Kante (12a) verbunden ist