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Patent DE-102014200732-B4 (DE)
Title: Mechanisch programmierbare Kodiervorrichtung, Programmiervorrichtung und elektrisches Steckerelement mit selbigem sowie Kodierverfahren für einen elektrischen Steckverbinder
Inventor: KUGLER MARCO
IPC: H01R13/645
Filed: 2014-01-16
Granted: 2018-02-22
Abstract: Mechanisch programmierbare Kodiervorrichtung (2) für einen elektrischen Steckverbinder (300), mit einem in wenigstens einem Programmierzustand (P) positionsveränderlichen ersten Kodierkörper (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Kodiervorrichtung (2) wenigstens einen wenigstens im Programmierzustand (P) ebenfalls positionsveränderlichen weiteren Kodierkörper (5) umfasst, der getrennt vom ersten Kodierkörper (5) beweglich angeordnet ist und gemeinsam mit diesem zumindest abschnittsweise eine Kodiermaske (9, 9') ausbildet und dass die Kodiervorrichtung (2) eine geschlossene Umlaufbahn (10) aufweist, entlang der die Kodierkörper (5) wenigstens im Programmierzustand (P) umlaufend beweglich geführt sind.
Patent DE-102014221645-B4 (DE)
Title: Flexibler Werkzeugschutz zum Einsatz mit einem Manipulator
Inventor: MAYR STEFAN
IPC: B25J19/06
Filed: 2014-10-24
Granted: 2018-01-25
Abstract: Sicherungssystem (3) zum Umhüllen eines Werkzeugs (2) eines Manipulators (1), insbesondere eines mehrachsigen Gelenkarmroboters, aufweisend eine Hüllstruktur, wobei die Hüllstruktur eingerichtet ist das Werkzeug (2) zumindest teilweise zu umhüllen, wobei die Hüllstruktur einen expandierbaren Volumenkörper aufweist und das Volumen des Volumenkörpers durch Füllung mit einem Medium, insbesondere mit Luft, vergrößerbar ist, wobei die Hüllstruktur derart eingerichtet ist, dass der Grad der Umhüllung des Werkzeugs (2) größer ist, je größer das Volumen des Volumenkörpers ist.
Patent DE-102015102446-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung zum Messen von Treibstofffüllständen und Aufbewahrungseinrichtung hierfür
Inventor: KÜHN ANDREAS
IPC: G01F23/04
Filed: 2015-02-20
Granted: 2020-01-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bestimmen des Inhalts von Treibstofftanks von Fluggeräten mit einer Messeinrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung (2) einen Grundkörper (22) aus einem wenigstens abschnittsweisen transparenten Material aufweist, wobei dieser Grundkörper (22) einen Kanal (24) aufweist, der zur Aufnahme von Flüssigkeit geeignet ist sowie eine Eintrittsöffnung (26), über welche die Flüssigkeit in den Kanal (24) eintreten kann, wobei die Messeinrichtung (2) weiterhin eine verschließbare zweite Öffnung (28) aufweist, die von der Eintrittsöffnung (26) beabstandet ist und über welche eine Fluidverbindung mit dem Kanal (24) herstellbar ist, und wobei die Vorrichtung weiterhin eine Aufnahmeeinrichtung (4) aufweist, welche zur vollständigen Aufnahme der Messeinrichtung (2) ausgestaltet ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (4) wenigstens einen endseitig angeordneten Verschluss (44, 48) aufweist und wobei wenigstens ein Verschluss (44, 48) zum Verschließen der Aufnahmeeinrichtung (4) eine Dichtungseinrichtung (64) zum Abdichten der Aufnahmeeinrichtung (4) aufweist, so dass keine Emissionen aus der Aufnahmeeinrichtung austreten können.
Patent DE-102015103732-B4 (DE)
Title: Thermodynamische Kreisprozessanlage sowie Verfahren zur Reduktion von Druck- und/oder Temperaturspitzen in einer thermodynamischen Kreisprozessanlage
Inventor: GÖRICH SABINA
IPC: F25B30/02
Filed: 2015-03-13
Granted: 2017-03-23
Abstract: Thermodynamische Kreisprozessanlage mit einem zirkulierenden Arbeitsmedium, das im Betrieb der Anlage komprimiert und entspannt wird und auf diese Weise einen Hochdruckbereich (1) und einen Niederdruckbereich (2) der Anlage definiert, wobei der Hochdruckbereich (1) und der Niederdruckbereich (2) über ein Wärmerohr (3), das ebenfalls ein zirkulierendes Arbeitsmedium aufweist, verbunden sind, so dass die Verbindung über das Wärmerohr (3) das Abführen überschüssiger Energie in Form von Wärme aus dem Hochdruckbereich (1) in den Niederdruckbereich (2) ermöglicht, und wobei die Anlage einen Kompressor (4) zur Komprimierung ihres Arbeitsmediums und eine Drosseleinrichtung (5), beispielsweise in Form einer Drossel oder eines Expansionsventils, zur Entspannung ihres Arbeitsmediums umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmerohr (3) einerseits unmittelbar stromaufwärts der Drosseleinrichtung (5) und andererseits unmittelbar stromaufwärts des Kompressors (4) an die Anlage angeschlossen ist.
Patent DE-102015216600-B4 (DE)
Title: Faltschachtel zur Aufnahme von abgerundeten Gegenständen, Faltschachtelzuschnitt für eine Faltschachtel sowie Verfahren zum Formen der Faltschachtel
Inventor: WERNER PETER
IPC: B65D85/34
Filed: 2015-08-31
Granted: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Faltschachtelzuschnitt (10) zur Aufnahme zumindest eines abgerundeten Körpers, insbesondere von Obst und/oder Gemüse, vorzugsweise zur Aufnahme mehrere Äpfel. Der Faltschachtelzuschnitt (10) ist zu einer Faltschachtel faltbar, die quer zu ihrer Längsachse (18) vorzugsweise einen rechteckigen Querschnitt aufweist. Der Faltschachtelzuschnitt (10) weist ein Deckenteil (12) auf, in dem zumindest eine erste Deckenausnehmung (26a) ausgebildet ist. Die ersten Deckenausnehmung (26a) wird vorzugsweise durch Seitenausnehmungen (30a, 30b) in mit dem Deckenteil (12) verbundenen Seitenteilen (14a, 14b) und den Rändern zweier Haltelaschen (28a, 28b) begrenzt. Die erste Deckenausnehmung (26a) wird vorzugsweise durch einen umlaufenden Schnittrand begrenzt. Die Haltelaschen (28a, 28b) sind vorzugsweise über faltbare Ecken (36a–36d) mit dem Deckenteil (12) und jeweils einem Seitenteil (14a, 14b) verbunden, um einen Anpressdruck auf den abgerundeten Körper auszuüben. Die Haltelaschen (28a, 28b) weisen vorzugsweise an ihren Enden Arretierlaschen (32a, 32b) auf, sodass sich die Haltelaschen (28a, 28b) der Form des abgerundeten Körpers anpassen können.
Patent DE-102015217587-B4 (DE)
Title: Elektrische rotierende Maschinen
Inventor: AOYAMA MASAHIRO
IPC: H02K16/02
Filed: 2015-09-15
Granted: 2024-02-08
Abstract: Elektrische rotierende Maschine, umfassend:ein Stator (10), der Ankerpolspulen (14) umfasst, die imstande sind, einen magnetischen Fluss zu generieren, wenn sie erregt werden;ein erster Rotor (30), der zur Rotation gebracht wird, wenn der magnetische Fluss durch ihn fließt; undein zweiter Rotor (20), der zur Rotation in einem magnetischen Pfad des magnetischen Flusses, der durch den ersten Rotor (30) fließt, gebracht wird, wobeider zweite Rotor (20) Abschnitte (21, 22) von unterschiedlichen Materialien mit jeweiliger Permeabilität umfasst, welche sich entlang eines Randbereichs des zweiten Rotors (20) befinden,der erste Rotor (30) eine Vielzahl von Schenkelpolen (32) umfasst, die entlang eines Randbereichs des ersten Rotors (30) liegen und von Induktionsspulen (34) umwickelt sind, welche einen Induktionsstrom induzieren, wenn sie von dem magnetischen Fluss, der von den Ankerpolspulen (14) generiert wird, gekoppelt werden,der Stator (10) eine Vielzahl von gewickelten Spulen (51, 52, 53) umfasst, die sich um jeden der Schenkelpole (32) wickeln, um für jeden aus der Vielzahl der Schenkelpole (32) die Ankerpolspule (14) zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dassdie gewickelten Spulen (51, 52, 53) durch Verbindungsschalter (61, 62) verbunden oder getrennt sind,die Verbindungsschalter (61, 62) geschaltet werden, um während der Drehung der elektrischen rotierenden Maschine einen ersten Verbindungszustand, in dem gewickelte Spulen, die um die gleichen Pole gewickelt sind, miteinander verbunden sind, oder einen zweiten Verbindungszustand auszuwählen, in dem erste gewickelte Spulen, die um erste Pole gewickelt sind, mit zweiten gewickelten Spulen verbunden sind, die um zweite Pole, die von den ersten Polen unterschiedlich sind, gewickelt sind,die Enden der Ankerpolspulen (14) verbunden sind, um eine Sternpunktverbindung auszubilden, unddie Ankerpolspulen (14) einen Verbindungsring (70) zum Bilden der Sternpunktverbindung durch die gegenseitige Verbindung der gewickelten Spulen (51, 52, 53) um jeden der Schenkelpole (32) umfasst.
Patent DE-102016000751-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Widerstand und entsprechende Herstellungsanlage
Inventor: ESCHER MARCUS
IPC: H01C17/28
Filed: 2016-01-25
Granted: 2019-01-17
Abstract: Herstellungsverfahren für einen elektrischen Widerstand (1), mit den folgenden Schritten (S1-S4):a) Bereitstellen eines plattenförmigen Verbundmaterialbands (9) aus mindestens zwei entlang ihrer Längskanten miteinander verbundenen Materialbändern (6, 7, 8) als Ausgangsteil für den Widerstand (1), wobei das Verbundmaterialband (9) eine bestimmte Dicke und entsprechend der Dicke einen bestimmten Wert einer elektrischen Bauteilkenngröße (R) aufweist, wobei die dickenabhängige elektrische Bauteilkenngröße (R) der elektrische Querwiderstand (1) des Verbundmaterialbands (9) ist, undb) Walzen des Verbundmaterialbands (9) mit einem bestimmten Abwalzgrad (AG), wobei sich die Dicke des Verbundmaterialbands (9) entsprechend dem Abwalzgrad (AG) verringert und der Wert der Bauteilkenngröße (R) entsprechend verändert, gekennzeichnet durch folgende Schritte:c) Messen des dickenabhängigen elektrischen Querwiderstands (R) an dem gewalzten Verbundmaterialband (9), undd) Anpassen des Abwalzgrads (AG) in Abhängigkeit von der gemessenen elektrischen Querwiderstand (R).
Patent DE-102016000943-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem und Steuerungsverfahren zum Ermitteln einer Wahrscheinlichkeit einer bevorstehenden Kollision eines Fahrzeugs
Inventor: CLASS UWE
IPC: B60R21/0134
Filed: 2016-01-28
Granted: 2023-09-07
Abstract: Steuerungssystem (300), das zum Einsatz in einem eigenen Fahrzeug (ego) eingerichtet und bestimmt ist, basierend auf aus einem oder mehreren an dem Fahrzeug (ego) befindlichen Umfeldsensor/en (310) gewonnenen Umfelddaten ein oder mehrere Objekt/e zu erkennen, wobei die Umfeldsensoren (310) dazu eingerichtet sind, einer elektronischen Steuerung (320) des Steuerungssystems (300) die den Bereich vor, seitlich neben und/oder hinter dem Fahrzeug (ego) wiedergebenden Umfelddaten bereitzustellen, und wobei das Steuerungssystem (300) wenigstens dazu eingerichtet und bestimmt ist,- während einer vorbestimmten Zeitspanne oder kontinuierlich mindestens ein Objekt (alter, 210) mit den Umfeldsensoren (310) zu erfassen,- eine Bewegung jedes erfassten Objekts (alter, 210) zu ermitteln,- ein Vorliegen eines Rotationsanteils in der Bewegung mindestens eines Objekts (alter, 210) zu erkennen, und- bei Vorliegen eines Rotationsanteils eine Wahrscheinlichkeit, mit der eine Kollision zwischen dem entsprechenden Objekt (alter, 210) und dem eigenen Fahrzeug (ego) eintritt, zu berechnen.
Patent DE-102016004609-B4 (DE)
Title: Füllvorrichtung und Verfahren zu Befüllen flexibler Behälter
Inventor: MÖDLHAMMER HERBERT
IPC: B65B3/04
Filed: 2016-04-19
Granted: 2019-03-14
Abstract: Füllvorrichtung für flexible Behälter (100), die- einen Füllkopf (1) und- einen verschließbaren Öffnungseinsatz (10), der zum Einsetzen in den flexiblen Behälter (100) ausgebildet ist, aufweist, wobei der Füllkopf (1) betätigbare Ventilanordnungen (2,3) mit Dichtkörpern (20,30) in einer Produktzufuhrleitung und in Gaszufuhr- oder Gasabfuhrmitteln aufweist, wobei der Füllkopf (1) an einer Mündung der Produktzufuhrleitung und der Gaszufuhr- oder Gasabfuhrleitung zum füssigkeits- und gasdichten Kontakt mit einer Öffnung (12,13) des Öffnungseinsatzes (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Öffnungseinsatz (10) zumindest zwei verschließbare Öffnungen (12,13) aufweist, die nebeneinander in einem vorbestimmten Abstand (a) angeordnet sind, und- die Ventilanordnungen (2,3) des Füllkopfes (1) zwei im Füllkopf (1) räumlich voneinander getrennte Ventilanordnungen (2,3) sind, wobei der Dichtkörper (20) der ersten Ventilanordnung (2) eine Produktventilkammer (43), in die die Produktzufuhrleitung (4) mündet, von einer Produkt-Mündung (40) trennt, und der Dichtkörper (30) der zweiten Ventilanordnung eine Gasventilkammer (60) von einer Gas-Mündung (50) trennt, wobei die Produkt-Mündung (40) und die Gas-Mündung (50) nebeneinander in einem Abstand angeordnet sind, der dem vorbestimmten Abstand (a) der Öffnungen (12,13) des Öffnungseinsatzes (10) entspricht.
Patent DE-102016014247-B4 (DE)
Title: Videoendoskop sowie Verfahren zum Betreiben eines Videoendoskops
Inventor: HOGERVORST JORDI
IPC: A61B1/012
Filed: 2016-11-30
Granted: 2020-10-08
Abstract: Videoendoskop, insbesondere kabelungebundenes Videoendoskop, mit mindestens einer inneren Wärmequelle, dadurch gekennzeichnet, dass das Videoendoskop (1) einen Latentwärmespeicher (12) zur Aufnahme zumindest eines Teils der von der mindestens einen inneren Wärmequelle erzeugten Wärme über einen zwischen der mindestens einen inneren Wärmequelle und dem Latentwärmespeicher (12) gebildeten Wärmetransportweg aufweist, wobei zur Erhöhung eines Wärmewiderstands in dem Wärmetransportweg ein thermisches Widerstandselement angeordnet ist und wobei der Latentwärmespeicher gegenüber einem Gehäuse (4) des Videoendoskops (1) thermisch isoliert ist.
Patent DE-102016104277-B4 (DE)
Title: Leckagesensor zur seitlichen Detektion
Inventor: LEE JAE HEUI
IPC: G01M3/40
Filed: 2016-03-09
Granted: 2023-06-29
Abstract: Leckagesensor zur seitlichen Detektion, umfassend:eine Grundschicht, die durch Tränken einer plattenförmigen Struktur mit einer Harzlösung, insbesondere einer Harzlösung auf Fluorbasis, gebildet ist, oder aus einer plattenförmigen Struktur aus einem Harz, insbesondere einem Harz auf Fluorbasis, gebildet ist; undeine Sensorschicht, in der ein Leckageerkennungsteil mit einer vorgegebenen Fläche durch Beschichten oder Bedrucken der Grundschicht mit einer Mischung aus einem Flüssigharz, insbesondere einem Flüssigharz auf Fluorbasis, und einem leitfähigen Material in einem vorgegebenen Muster gebildet ist,wobei der Leckageerkennungsteil der Sensorschicht auf einer Seitenfläche der Sensorschicht derart gebildet ist, dass ihre Seitenfläche nach außen freiliegt, und die Grundschicht und die Sensorschicht ein Sensormodul bilden.
Patent DE-102016108410-B4 (DE)
Title: Erntegerät und Verfahren zur Gewinnung von Samen oder Körnern aus einem Erntegut
Inventor: NOWOTNY RAINER
IPC: A01F7/02
Filed: 2016-05-06
Granted: 2020-06-25
Abstract: Ein mobiles Erntegerät (1) zur Gewinnung von Samen (6) oder Körnern aus einem Erntegut (3), bestehend aus einer das Erntegut (3) aufnehmenden Aufnahmeeinrichtung (2) und zumindest einer das aufgenommene Erntegut (3) zu einer Sieb- oder Schütteleinrichtung (5) transportierenden Fördereinrichtung (4), wobei die Fördereinrichtung (4) ein zwischen zumindest zwei Umlenkelementen (10, 11) geführtes endloses Förderelement (12) aufweist, welches zumindest zwei in Förderrichtung (23) nebeneinander angeordnete und eine Förderbandebene aufspannende Ketten (24) aufweist und welches zumindest abschnittsweise zusammen mit einer Gleitebene (19) einen Förderkanal (20) für das Erntegut (3) begrenzt, und an dem Förderelement (12) mehrere sich quer zu einer Förderrichtung (23) des Förderelementes (12) erstreckende Kratzleisten (26) vorgesehen sind, welche das Erntegut (3) im Förderkanal (20) kontaktieren und durch diesen transportieren, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Förderelement (12) mehrere sich quer zu der Förderrichtung (23) erstreckende steife Lamellen (27) angeordnet sind, wobei die Lamellen (27) ausschließlich in einem in Förderrichtung (23) vorderen Abschnitt (28) derart beweglich am Förderelement (12) fixiert sind, dass ein hinterer Abschnitt (29) der Lamellen (27) zumindest im Bereich des der Sieb- oder Schütteleinrichtung (5) zugewandten Umlenkelementes (11) von dem Förderelement (12) abklappbar ist und dass die Endabschnitte der sich quer zur Förderrichtung (23) erstreckenden Kratzleisten (26) und der Lamellen (27) jeweils an den Ketten (24) fixiert sind.
Patent DE-102016109124-B4 (DE)
Title: Ionenstrahlerzeugungsvorrichtung und Substratbehandlungsanlage
Inventor: TEICHERT BERND
IPC: H01J37/08
Filed: 2016-05-18
Granted: 2021-10-21
Abstract: Ionenstrahlerzeugungsvorrichtung, umfassend mindestens eine Ionenstrahl-Quelle (1), die einen Ionenstrahl (13) erzeugt und an einer Vorderseite (11) abgibt, und einen Anschlusskasten (2), der an einer der Vorderseite (11) der mindestens einen Ionenstrahl-Quelle (1) gegenüberliegenden Rückseite (12) der mindestens einen Ionenstrahl-Quelle (1) angebracht ist und in dem Medienanschlüsse zur Versorgung der mindestens einen Ionenstrahl-Quelle (1) mit elektrischer Energie oder/und Arbeitsgas oder/und Kühlmittel angeordnet sind, wobei der Anschlusskasten (2) bezüglich einer Strahl-Symmetrieebene (15), die durch eine Längsachse der mindestens einen Ionenstrahl-Quelle (1) und eine mittlere Abstrahlrichtung (14) der mindestens einen Ionenstrahl-Quelle (1) aufgespannt ist, asymmetrisch gestaltet ist und wobei die mindestens eine Ionenstrahl-Quelle (1) mit dem Anschlusskasten (2) im Inneren der Anlagenkammer (3) angeordnet ist.
Patent DE-102016110790-B4 (DE)
Title: Halbleiterlaserdiode
Inventor: REILL WOLFGANG
IPC: H01S5/22
Filed: 2016-06-13
Granted: 2022-01-13
Abstract: Halbleiterlaserdiode mit- einem Halbleiterkörper (2) umfassend einen Emitterbereich (5), und- ein erstes Anschlusselement (3), welches den Halbleiterkörper (2) im Emitterbereich (5) elektrisch kontaktiert, wobei- der Halbleiterkörper (2) im Emitterbereich (5) in Kontakt mit dem ersten Anschlusselement (3) steht,- der Halbleiterkörper (2) im Emitterbereich (5) zumindest stellenweise eine Strukturierung (26) aufweist, welche eine Kontaktfläche (28) zwischen dem Halbleiterkörper (2) und dem ersten Anschlusselement (3) vergrößert, und- die Strukturierung (26) eine Dichte von Strukturen (26a) aufweist, wobei die Dichte der Strukturen zu einer Strahlungsaustrittsfläche (7) hin zunimmt.
Patent DE-102016113180-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern und Sortieren von Stückgütern und Verfahren zum Sortieren von Stückgütern
Inventor: AXMANN NORBERT
IPC: B65G47/64
Filed: 2016-07-18
Granted: 2020-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Fördern von Stückgütern (21) entlang einer Förderstrecke (22), mit einer Sortiervorrichtung (23) zum Sortieren von Stückgütern (21) und mit einer Vielzahl von sich quer zu einer Bahnförderrichtung (24) erstreckenden Bahnprofilen (25), die miteinander zu einer Endlosförderbahn (26) mit Obertrum (27) und Untertrum (28) verbunden sind, wobei das Obertrum (27) der Endlosförderbahn (26) eine Förderfläche (29) zum Fördern der Stückgüter (21) in der Bahnförderrichtung (24) aufweist, und mit einer Vielzahl von längs der Förderstrecke (22) aufeinanderfolgenden Schiebeschuhen (31), von denen jeder Schiebeschuh (31) entlang wenigstens eines Bahnprofils (25) der Bahnprofile (25) verschiebbar ist, um die Stückgüter (21) auf der Förderfläche (29) quer zu der Bahnförderrichtung (24) der Endlosförderbahn (26) zwangsweise seitlich zu verschieben, und mit einem Antrieb (32) zum Antreiben der Endlosförderbahn (26) in der Bahnförderrichtung (24), wobei jeder Schiebeschuh (31) eine unterhalb des Obertrums (27) angeordnete und um eine sich quer oder senkrecht (9; 9.1) derart gelagert ist, dass er in einer Richtung quer oder senkrecht zu der Förderfläche (29) heb- und senkbar ist und mittels des ersten Aktors (12; 12.1) von der ersten unteren Freigabestellung (13; 13.1), in welcher die Schiebeschuhe (31) sich zusammen mit ihren Führungsrollen (53), während eines Umlaufens der Endlosförderbahn (26) in der Bahnförderrichtung (24), oberhalb des ersten Abzweigführungs-Schrägkörpers (9; 9.1) über den ersten Abzweigführungs-Schrägkörper (9; 9.1) hinweg in der Bahnförderrichtung (24) bewegen können, in die erste obere Abzweigeingriffsstellung (14; 14.1) überführbar ist, in welcher die Führungsrollen (53) der abzuzweigenden Schiebeschuhe (31), während eines Umlaufens der Endlosförderbahn (26) in der Bahnförderrichtung (24), an einer ersten Abzweigführungsfläche (11; 11.1) des ersten Abzweigführungs-Schrägkörpers (9; 9.1) zur Anlage gelangen können oder gelangen, so dass die abzuzweigenden Schiebeschuhe (31), wenn sie mit ihren Führungsrollen (53) an der ersten Abzweigführungsfläche (11; 11.1) des ersten Abzweigführungs-Schrägkörpers (9; 9.1) anliegen, während eines Umlaufens der Endlosförderbahn (26) in der Bahnförderrichtung (24), entlang der ersten Abzweigführungsfläche (11; 11.1) des ersten Abzweigführungs-Schrägkörpers (9; 9.1) in der ersten Abzweigrichtung (16; 16.1) schräg zu der Bahnförderrichtung (24) bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Endlosförderbahn (26), in einer Richtung senkrecht zu der Bahnförderrichtung (24) betrachtet, eine Breite aufweist und dass der erste Abzweigführungs-Schrägkörper (9.1) eine erste Länge aufweist, die wenigstens der Hälfte oder wenigstens zweidrittel der Breite der Endlosförderbahn (26) entspricht.
Patent DE-102016122164-B4 (DE)
Title: Notlaufring
Inventor: LEHMANN CHRISTOPH
IPC: B60C17/04
Filed: 2016-11-17
Granted: 2018-09-06
Abstract: Notlaufring zur Anordnung auf einer Felge (2), mit mindestens einer in radialer Richtung wirkenden Spannvorrichtung (5) zum Aufspannen des Notlaufrings (1) auf die Felge (2) und mindestens einer sich in radialer Richtung erstreckenden Ausnehmung (4), wobei die Spannvorrichtung (5) einen zumindest teilweise mit einem Außengewinde (7) versehenen Zylinderabschnitt (8) aufweist, welcher mit einem Innengewinde (6) der Ausnehmung (4) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das reifenseitige Ende des Zylinderabschnitts (8) eine Schnittstelle (11) zum Zusammenwirken mit einem Werkzeug aufweist.
Patent DE-102016206865-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: YOSHIDA HIROSHI
IPC: H01L23/34
Filed: 2016-04-22
Granted: 2021-07-29
Abstract: Halbleitervorrichtung (501), aufweisend:ein Gehäuse (9)einen Außenanschluss (7, 8), der am Gehäuse befestigt ist;eine Isolierplatte (12) mit einer ersten Oberfläche (S1) und einer zweiten Oberfläche (S2), wobei die zweite Oberfläche der ersten Oberfläche gegenüberliegt und vom Gehäuse umschlossen ist;eine erste Leiterschicht (4), die auf der ersten Oberfläche der Isolierplatte angeordnet ist, aus einem leitfähigen Material hergestellt ist und ein erstes Volumen (V1) aufweist;eine zweite Leiterschicht (2), die auf der zweiten Oberfläche der Isolierplatte angeordnet ist, aus einem leitfähigen Material hergestellt ist und ein zweites Volumen (V2) aufweist;eine dritte Leiterschicht (3), die auf der zweiten Oberfläche der Isolierplatte und von der zweiten Leiterschicht entfernt angeordnet ist, aus einem leitfähigen Material hergestellt ist und ein drittes Volumen (V3) aufweist, wobei die dritte Leiterschicht einen dickeren Montageabschnitt (3M) als die zweite Leiterschicht aufweist, wobei die Summe der zweiten und dritten Volumina größer als oder gleich 70 % und kleiner als oder gleich 130 % des ersten Volumens ist;einen Halbleiterchip (1), der auf die Montageabschnitt der dritten Leiterschicht angeordnet ist;ein Dichtelement (10), das aus einem Isolator ausgebildet ist, und den Halbleiterchip im Innern des Gehäuses abdichtet; undein Verdrahtungselement (6), das im Innern des Dichtungsteils angeordnet ist und den Halbleiterchip mit dem Außenanschluss und/oder der zweiten Leiterschicht kurzschließt.
Patent DE-102016221205-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Röntgenbildern und Röntgensystem
Inventor: BERNHARDT PHILIPP
IPC: A61B6/08
Filed: 2016-10-27
Granted: 2018-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (62, 64)zur Erzeugung von Röntgenbildern und und ein Röntgensystem. Bei der Erzeugung eines Röntgenbildes wird dabei eine Schlitzblende (16) zwischen einer Strahlungsquelle (10) und einem Aufnahmeobjekt (24) für einen Scan des Aufnahmeobjekts (24) vor diesem entlang bewegt. Von der Strahlungsquelle (10) ausgesendete Röntgenstrahlung wird nach deren Durchtritt durch die Schlitzblende (16) und das Aufnahmeobjekt (24) mittels eines Detektors (20) detektiert. Zur Erzeugung eines Röntgenbildes mittels einer vereinfachten Slotscan-Technik ist es vorgesehen, dass das Röntgenbild unter Verzicht auf eine zwischen dem Aufnahmeobjekt (24) und dem Detektor (20) angeordnete zweite Schlitzblende (16) erzeugt und dabei nur solche Strahlung verwertet wird, deren mittels des Detektors (20) während des Scans detektierte Intensität (60) größer ist als eine vorgegebener Schwellewert.