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Patent DE-102014119436-A1 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät und Verfahren zum Bestimmen von geometrischen Eigenschaften eines Messobjekts
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: G01B11/03
Filed: 2014-12-22
Abstract: Ein Koordinatenmessgerät zum Bestimmen von geometrischen Eigenschaften eines Messobjekts (28) besitzt eine Werkstückaufnahme (14) zum Platzieren des Messobjekts (28) und einen Messkopf (20) mit einer Lichtfeldkamera (42). Eine Auswerte- und Steuereinheit (22) nimmt mit Hilfe der Lichtfeldkamera (42) ein erstes Bild von dem Messobjekt (28) auf und bestimmt 3D-Koordinaten zu ausgewählten Messpunkten (44) an dem Messobjekt (28) anhand von dem ersten Bild. Die Auswerte- und Steuereinheit (22) verfährt den Messkopf (20) in Abhängigkeit von den 3D-Koordinaten an eine definierte Position relativ zu dem Messobjekt (28) und nimmt anschließend an der definierten Position mit Hilfe des Messkopfes (20) Messwerte auf, die die geometrischen Eigenschaften des Messobjekts (28) repräsentieren.
Patent DE-102014119729-A1 (DE)
Title: Linearführung für bewegbare Teile von Möbeln, Haushaltsgeräten oder dergleichen
Inventor: KÄTHLER ANDREAS
IPC: A47B88/493
Filed: 2014-12-30
Abstract: Eine Linearführung (1) für bewegbare Teile von Möbeln, Haushaltsgeräten oder dergleichen, wie z.B. Schubkästen, Warenkörbe, Zwischenböden, Hubsäulen, verschiebbare Flügel oder dergleichen, umfassend ein erstes, ortsfest montierbares Führungselement (2), ein mit dem bewegbaren Teil koppelbares, zweites Führungselement (3) sowie ein dazwischenliegendes, führungsverlängerndes drittes Führungselement (4), welches gegenüber dem ersten und dem zweiten Führungselement (2, 3) mittels in Wälzkörperkäfigen (12) gehaltenen Wälzkörpern (13) oder mittels Gleitstücken (15) geführt ist und die Wälzkörperkäfige (12) oder die Gleitstücke (15) durch eine flexible Zugmittel (6) aufweisende Steuerung (5) synchronisiert sind, gebildet durch eine weitere, flexible Zugmittel (6) aufweisende Steuerung (7), welche das zweite Führungselement (3) mit dem ersten Führungselement (2) koppelt, wobei die zweite Steuerung (7) im Falle einer Fehlstellung zwischen den beiden Steuerungen (5, 7) bei in eine Endstellung verfahrenen ersten Steuerung (5) unabhängig von dieser ersten Steuerung (5) ebenfalls in ihre Endstellung verfahrbar ist.
Patent DE-102014203033-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Verdichtungsverhältnisses und zum Adaptieren eines Stellgebers zum variablen Einstellen eines Verdichtungsverhältnisses in einem Verbrennungsmotor
Inventor: TOPHOVEN JENS
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Verdichtungsverhältnisses (ε) in einem Zylinder (3) eines Verbrennungsmotors (2), mit folgenden Schritten: – Einstellen oder Bestimmen einer Füllung in einem der Zylinder (3) des Verbrennungsmotors (2); – Ermitteln einer Angabe über eine Drehzahlabnahme des Verbrennungsmotors (2) aufgrund eines Kompressionstakts des Zylinders (3); und – Ermitteln eines Verdichtungsverhältnisses (ε) abhängig von der Angabe über die Drehzahlabnahme sowie abhängig von der eingestellten oder bestimmten Füllung des Zylinders (3).
Patent DE-102014203724-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Auswählen von Navigationsrouten und Bereitstellen von Werbung auf der Route
Inventor: PRAKAH-ASANTE KWAKU O
IPC: G01C21/34
Filed: 2014-02-28
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Empfangen einer oder mehrerer Eingaben, um einen aktuellen Ort und ein Ziel zu repräsentieren, um eine oder mehrere Navigationsrouten zu dem Ziel zu bestimmen. Das Verfahren kann eine Anzahl von der einen oder den mehreren Navigationsrouten zugeordneten Fahrmanövern, um das Ziel zu erreichen, bestimmen. Das Verfahren kann außerdem einen Arbeitslastwert für das Fahrmanöver entsprechend der einen oder den mehreren Navigationsrouten bestimmen und auf der Basis des Arbeitslastwerts die Navigationsroute auswählen. Das Verfahren erlaubt einen vorbestimmten Zeitraum nach der Bestimmung zur Ausgabe der ausgewählten Route auf der Basis des Arbeitslastwerts an eine Ausgabevorrichtung. Das Verfahren kann eine Werbestrategie zum Präsentieren von Werbung für einen Fahrzeuginsassen auf der Basis der Route, des Arbeitslastwerts und/oder der Fahrmanöver entwickeln.
Patent DE-102014204114-A1 (DE)
Title: Transistor mit einer Gateelektrode, die sich rund um ein oder mehrere Kanalgebiete erstreckt
Inventor: FLACHOWSKY STEFAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2014-03-06
Abstract: Eine Halbleiterstruktur umfasst ein Substrat und einen Transistor. Der Transistor umfasst ein erhöhtes Sourcegebiet und ein erhöhtes Draingebiet, die sich oberhalb des Substrats befinden, ein oder mehr längliche Halbleiterleitungen, eine Gateelektrode und eine Gateisolierschicht. Die ein oder mehr länglichen Halbleiterleitungen sind zwischen dem erhöhten Sourcegebiet und dem erhöhten Draingebiet verbunden, wobei sich eine Längsrichtung von jeder der ein oder mehr länglichen Halbleiterleitungen im Wesentlichen entlang einer horizontalen Richtung erstreckt, die zu einer Dickenrichtung des Substrats senkrecht ist. Jede der länglichen Halbleiterleitungen umfasst ein Kanalgebiet. Die Gateelektrode erstreckt sich rund um jedes der Kanalgebiete der ein oder mehr länglichen Halbleiterleitungen. Die Gateisolierschicht befindet sich zwischen jeder der ein oder mehr länglichen Halbleiterleitungen und der Gateelektrode.
Patent DE-102014206480-A1 (DE)
Title: Wärmemanagementmodul kombiniert mit einer thermostatischen Regelung
Inventor: HURST SEBASTIAN
IPC: F01P7/16
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (10) einer Brennkraftmaschine, das als ein Splitkühlsystem ausgelegt, zumindest zwei Kühlkreise (11, 12) umfasst, die von einem Kühlmittelstrom einer Kühlmittelpumpe (13) beaufschlagt werden. Zur Regelung von Kühlmittelströmen der Kühlkreise (11, 12) sind ein als Drehschieber (16) mit zugehöriger Aktuatorik (18) ausgeführtes Wärmemanagementmodul (17) und ein Thermostat (19) eingesetzt. Das Drehschiebergehäuse (20) weist mehrere von Kühlmittel durchströmbare Ausgänge (21a, 21b) oder Anschlüsse (22) auf. Das Wärmemanagementmodul (17) ist zur Regelung des ersten Kühlkreises (11) des Kühlsystems (10) und das als Splitkühlthermostat ausgeführte Thermostat (19) zur Regelung des weiteren Kühlkreises (12) vorgesehen. In einzelnen Warmlaufphasen der Brennkraftmaschine sind die die Ausgänge (21a, 21b), ein als Bypass ausgeführter, mit der Kühlmittelpumpe (13) verbundener Anschluss (22) des Drehschiebergehäuses (20) sowie die Leckageöffnung des Thermostats (19) gemeinsam oder getrennt gezielt absperrbar.
Patent DE-102014206707-A1 (DE)
Title: Fixiereinheitzusammensetzungen
Inventor: WU JIN
IPC: G03G15/20
Filed: 2014-04-07
Abstract: Eine xerographische Fixiereinheit, die eine Zusammensetzung aus einem Polyimid und einem Alkoholphosphat umfasst.
Patent DE-102014206931-A1 (DE)
Title: Gleichmäßiges Drehen eines Oberwagens einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: KUEMMEL BERNHARD
IPC: E02F9/24
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer mobilen Arbeitsmaschine (2) mit einem um eine Hochachse (z) der mobilen Arbeitsmaschine (2) drehbaren Oberwagen (4), wobei ein Neigungswinkel (α) der mobilen Arbeitsmaschine (2) gegenüber einer Horizontalen und ein Drehwinkel (β) des Oberwagens (4) um die Hochachse erfasst werden, um ein Soll-Antriebsmoment zum Drehen des Oberwagens (4) mit einer im Wesentlichen konstanten Drehzahl zu bestimmen.
Patent DE-102014208313-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Siegeln einer Verpackung
Inventor: HENNISSEN MAURICE
IPC: B65B51/26
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zur Siegelung einer Folie, mit zumindest einer Sonotrode (12) und einem Amboss (10), ein Positioniermittel (16) zur Verstellung von Sonotrode (12) und Amboss (10) relativ zueinander, ein Steuermittel (18) zur Ansteuerung der Positioniermittel (16), wobei das Steuermittel (18) das Positioniermittel (16) dergestalt ansteuert, dass es Sonotrode (12) und Amboss (10) in einen vorbestimmten Abstand (pe) zueinander bringt.
Patent DE-102014208700-A1 (DE)
Title: Beduftungseinrichtung
Inventor: HEILEMANN JÜRGEN
IPC: B60H3/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beduftungseinrichtung (1), insbesondere zum Beduften eines Fahrzeuginnenraums, mit einer austauschbaren Kartusche (2) zur Bevorratung eines Duftstoffs, mit einer Kartuschenaufnahme (3), in welche die Kartusche (2) austauschbar eingesetzt ist, und mit einem Kartuschenanschluss (4), der eine Duftstoffeinlassöffnung (5) aufweist, wobei die Kartusche (2) eine Duftstoffauslassöffnung (6) aufweist, die bei in die Kartuschenaufnahme (3) eingesetzter Kartusche (2) mit der Duftstoffeinlassöffnung (5) fluidisch verbunden ist.  Eine kompakte Bauform ergibt sich, wenn eine Beladungsrichtung (8) zum Einsetzen der Kartusche (2) in die Kartuschenaufnahme (3) im Wesentlichen quer zu einer Orientierung (9) der Duftstoffeinlassöffnung (5) und der Duftstoffauslassöffnung (6) ausgerichtet ist, und wenn eine Dichtung (10), die in einer Soll-Position der Kartusche (2) die Duftstoffauslassöffnung (6) gegenüber der Duftstoffeinlassöffnung (5) dichtet, an der Kartusche (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102014213154-A1 (DE)
Title: Flanschverbindung und Herstellungsverfahren
Inventor: GÜTH WOLFGANG
IPC: F16J15/10
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Flanschverbindung (26) zwischen einem Metallbauteil (15) und einem Kunststoffbauteil (7), – wobei das Kunststoffbauteil (7) eine Bauteilöffnung (24) aufweist, die von einem Öffnungsrand (29) aus Kunststoff eingefasst ist, – wobei das Metallbauteil (15) einen Flansch (25) aus Metall aufweist, – wobei der Flansch (25) einen daran angespritzten Rahmen (30) aus Kunststoff aufweist, der mit dem Öffnungsrand (29) verschweißt ist, derart, dass eine um die Bauteilöffnung (24) geschlossen umlaufende Schweißzone (31) zwischen Rahmen (30) und Öffnungsrand (29) ausgebildet ist. Eine dauerhafte Dichtigkeit der Flanschverbindung (26) ergibt sich durch wenigstens eine entlang des Flansches (25) geschlossen umlaufende Dichtung (32), die mit dem Metall des Flansches (25) in Kontakt steht.
Patent DE-102014213603-A1 (DE)
Title: Verschlusskappe für einen Reinigungsmittelbehälter
Inventor: BREISINGER JULIA
IPC: D06B1/12
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe (10) für Reinigungsmittelbehälter (1), umfassend einen becherförmigen Kappenkörper (11) und eine Bürsteneinrichtung, wobei der Kappenkörper (11) einen Kappenboden (13) an einem geschlossenen Ende (18) und eine Mantelfläche (14) aufweist, die sich von dem Kappenboden (13) bis zu einem offenen Ende (15) des Kappenkörpers (11) erstreckt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Bürsteneinrichtung als Bürstenaufsatz (12) ausgebildet ist, der einen Ring (25) und eine Bodenplatte (24) aufweist, wobei der Ring (25) mit der Bodenplatte (24) auf das geschlossene Ende (18) des Kappenkörpers aufsteckbar ist und wenigstens eine Luftöffnung (27, 35) aufweist, die geeignet ist, beim Aufstecken des Bürstenaufsatzes (12) auf das geschlossene Ende (18) des Kappenkörpers (11) einen Druckausgleich zu ermöglichen.
Patent DE-102014214215-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steuereinheit
Inventor: FRIETSCH THOMAS
IPC: F04B53/16
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Steuereinheit mit einer Steuereinrichtung mit einem Gehäuse und in dem Gehäuse angeordneten Ventilen oder Schiebern, mit einer Pumpe, wobei die Pumpe einen Pumpenantrieb aufweist, welcher in das Gehäuse integriert ist.
Patent DE-102014215778-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts mit einer haushaltsgeräteexternen Bedieneinheit sowie Haushaltsgerät
Inventor: KOJER MARIO
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (2), bei welchem eine haushaltsgerätexterne Bedieneinheit (3) relativ zum Haushaltsgerät (1) bewegt wird und abhängig von der Bewegung eine Betriebsbedingung des Haushaltsgeräts (2) eingestellt wird, wobei zur Durchführung einer Betriebsbedingungseinstellung zumindest eine von einer Relativreferenzlage der plattenförmigen Bedieneinheit (3) zu dem Haushaltsgerät (2) ausgehende Relativbewegung der plattenförmigen Bedieneinheit (3) ausgewertet wird, wobei die Relativreferenzlage durch eine horizontale Orientierung einer Ebene, in welcher sich die plattenförmige Bedieneinheit (3) erstreckt, vorgegeben wird. Die Erfindung betrifft auch ein System (1) mit einem Haushaltsgerät (2) und einer Bedieneinheit (3).
Patent DE-102014222323-A1 (DE)
Title: Basisrahmenelement und Basisrahmen für einen Gerüstturm sowie Gerüstturm mit einem solchen
Inventor: BECKER MICHAEL
IPC: E04G11/48
Filed: 2014-10-31
Abstract: Es ist ein Basisrahmenelement (1) für einen Gerüstturm, der zur Herstellung oder Sanierung von Bauwerken eingesetzt werden kann, offenbart, mit einer Fußaufnahme (19), welche auf einen den Gerüstturm gegen den Untergrund abstützenden Standfuß (2) aufgesetzt werden kann, einer ersten (11) und einer zweiten (12) an der Fußaufnahme fest angesetzten Strebe, wobei die erste und die zweite Strebe (11, 12) unter einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind, und wobei die erste Strebe (11) derart ausgebildet ist, dass sie in die zweite Strebe (12) eines benachbarten gleichartigen Basisrahmenelements eingeschoben werden kann, derart, dass vier gleichartige Basisrahmenelemente zu einem geschlossenen Basisrahmen verbindbar sind.
Patent DE-102014223743-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren eines geometrischen Fehlers eines mehrachsigen Maschinenwerkzeugs und mehrachsiges Maschinenwerkzeug
Inventor: OKI TADAHIRO
IPC: G05B19/401
Filed: 2014-11-20
Abstract: Ein Verfahren zum Identifizieren eines geometrischen Fehlers eines mehrachsigen Maschinenwerkzeugs hat einen Messschritt zum Indexieren einer Position einer Zielkugel, die entweder an einer Hauptspindel (11) oder einem Tisch (6) angebracht ist, in vielen Winkeln um eine Drehachse, und zum Messen der Position der Zielkugel an jeweiligen indexierten Positionen unter Verwendung einer Kontaktsonde, die an der anderen Komponente von der Hauptspindel (11) und dem Tisch (6) angebracht ist, einen Schritt zum Berechnen eines geometrischen Fehlers, um einen geometrischen Fehler aus der gemessenen Position der Zielkugel zu berechnen, einen Schritt (S1) zum Berechnen eines Ellipsenausdrucks, um einen Ellipsenannäherungsausdruck durch eine Bogenspur zu berechnen, die durch Betätigen der Drehachse gemessen wird, und einen Schritt (S3 bis S6) zum Korrigieren eines Fehlers, um einen Skalierfehler von Translationsachsen aus dem berechneten Ellipsennäherungsausdruck zu berechnen und zu korrigieren.
Patent DE-102014225171-A1 (DE)
Title: Sicherungssystem für eine Anordnung zum Bewegen von Transportkörpern
Inventor: WINDSHEIMER JOSHUA
IPC: H02K41/03
Filed: 2014-12-08
Abstract: Es werden ein Transportsystem (100) und ein System zur Bewegung permanentmagnet-erregter Transportkörper (21) über ein induktiv-erregtes Magnetfeld vorgeschlagen. Das System (90) umfasst:  – Induktionsspulen (4),  – ein beweglich gelagertes erstes Reluktanzelement (13), und  – einen Aktuator (14), wobei  – die Induktionsspulen (4) eingerichtet sind, von einem Strom durchflossen zu werden, um die Transportkörper (21) berührungslos in einer Ebene anzutreiben, und  – der Aktuator (14) eingerichtet ist, das erste Reluktanzelement (13) von einer ersten Position in eine zweite Position zu bringen, wobei das Permanentmagnetfeld (8, 9) eines über dem ersten Reluktanzelement (13) befindlichen Transportkörpers (21) in der zweiten Position einen geringeren magnetischen Widerstand in einem magnetischen Kreis durch das erste Reluktanzelement (13) erfährt als in der ersten Position.
Patent DE-102014226753-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Anordnung für eine hydraulische Ausrückeinrichtung, insbesondere einen Geberzylinder einer Kupplungsbetätigungseinrichtung
Inventor: SCHMIDT YVONNE
IPC: F15B15/14
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Anordnung für eine hydraulische Ausrückeinrichtung, insbesondere einem Geberzylinder (5) einer Kupplungsbetätigungseinrichtung (1), umfassend ein zylinderförmiges Gehäuse (6), in welchem ein Kolben (7) axial beweglich gelagert ist, wobei vor dem Kolben (7) in dessen Betätigungsrichtung ein Primärraum (8) aufgespannt ist, welcher gegen einen Sekundärraum (16) zwischen dem Gehäuse (6) und dem Kolben (7) abgedichtet ist, und ein Nachsaugventil (14), welches in Abhängigkeit eines, sich in dem Primärraum (8) einstellenden Druckes eine Verbindung zwischen dem Primärraum (8) und dem Sekundärraum (16) freigibt. Bei einer Kolben-Zylinder-Anordnung, welche unempfindlich gegenüber magnetischen Wegmesssystemen ist, ist das Nachsaugventil (14) annähernd formschlüssig in einen unmagnetischen, trichterähnlichen Dichtkörper (15) eingesetzt.
Patent DE-102014226979-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Betriebs von Windenergieanlagen
Inventor: RÖSSLER JOCHEN
IPC: F03D7/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Mehrzahl von Windenergieanlagen (WEA1, WEA2, ... WEAn) in einem Windpark (WP) erfolgt mittels einer Steuereinheit (1). Die Steuereinheit führt die folgenden Schritte durch: Einlesen der aktuellen Uhrzeit, der aktuellen Niederschlagsmenge in bzw. in der nahen Umgebung des Windparks und der aktuellen Umgebungstemperatur und Windgeschwindigkeit an jeder Windenergieanlage, Berechnen eines Gesamtwertes der aktuellen Umgebungstemperatur aus den an jeder Windenergieanlage erfassten Einzelwerten der aktuellen Umgebungstemperatur und eines Gesamtwertes der aktuellen Windgeschwindigkeit aus den an jeder Windenergieanlage erfassten Einzelwerten der aktuellen Windgeschwindigkeit, Abfragen, ob die aktuelle Uhrzeit in einem vorbestimmten Zeitfenster liegt, Abfragen, ob die aktuelle Niederschlagsmenge einen vorbestimmten Grenzwert unterschreitet, Abfragen, ob der berechnete Gesamtwert der aktuellen Umgebungstemperatur einen vorbestimmten Grenzwert überschreitet, und Abfragen, ob der berechnete Gesamtwert der aktuellen Windgeschwindigkeit einen vorbestimmten Grenzwert unterschreitet. Wenn alle abgefragten Bedingungen erfüllt sind, werden oder bleiben alle Windenergieanlagen in dem Windpark abgeschaltet. Wenn mindestens eine der abgefragten Bedingungen nicht erfüllt ist, werden oder bleiben alle Windenergieanlagen in dem Windpark eingeschaltet.
Patent DE-102015006203-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stators und Stator
Inventor: ALBRECHT THOMAS
IPC: H02K1/18
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Stators (1) für eine elektrische Maschine, wobei eine Mehrzahl von Statoreinzelzähnen (2.1 bis 2.n) und/oder eine Mehrzahl von Statoreinzelzahngruppen zu einem Statorring (2) zusammengefügt wird und der Statorring (2) innerhalb eines den Statorring (2) zumindest teilweise an dessen äußerer Mantelfläche umgebenden Statorträgers (3) angeordnet wird. Erfindungsgemäß wird vor dem Anordnen des Statorringes (2) in dem Statorträger (3) auf die äußere Mantelfläche bildende Flächen (F1 bis Fn) einer Mehrzahl von Statoreinzelzähnen (2.1 bis 2.n) und/oder einer Mehrzahl von Statoreinzelzahngruppen ein latent reaktiver Klebstoff (K1) aufgebracht und nach dem Anordnen des Statorringes (2) in dem Statorträger (3) wird der latent reaktive Klebstoff (K1) derart aktiviert, dass zwischen der Mantelfläche und dem Statorring (2) eine Klebverbindung erzeugt wird.  Weiterhin betrifft die Erfindung einen Stator (1) für eine elektrische Maschine, hergestellt in einem solchen Verfahren.
Patent DE-102015006795-A1 (DE)
Title: Modularer Rohr - Separator
Inventor: SCHINDLER ERHARD
IPC: B04C7/00
Filed: 2015-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Trennen von Stoffen, insbesondere Feststoffen, Flüssigkeitsphasen unterschiedlicher Dichte und/oder Gasen aus einer Flüssigkeit in Leitungssystemen. Einerseits bestehend aus einem Modul, das die gegebenen Drücke mittels Zentrifugalkräften zur radialen Separation in Schichten nutzt, anderseits einem Modul, das die selektive Extraktion einer Schicht ermöglicht. Durch die kompakte, modulare und variable Konzeption ist die Integration in bereits bestehende Rohrleitungssystem ohne zusätzlichen Platzbedarf und zusätzlichen energetischen Aufwand möglich.
Patent DE-102015009098-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Modulation eines Lasers und modulierbarer Laser
Inventor: LEITNER MARTIN
IPC: G02F1/37
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft die Modulation von Laserstrahlung, die durch Frequenzvervielfachung aus Diodenlaserstrahlung erzeugt wird. Zur Frequenzvervielfachung wird ein periodisch gepolter Kristall eingesetzt, der quasiphasenangepasst betrieben wird. Der periodisch gepolte Kristall wird mit einem elektrischen oder magnetischen Feld beaufschlagt, welches die Quasiphasenanpassung stört. Durch die Modulation einer Kenngröße des Feldes, beispielsweise Feldstärke oder Amplitude, wird die Ausgangsstrahlung moduliert. Die Laserdiode kann im Dauerstrichbetrieb betrieben werden.
Patent DE-102015011828-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrlchtung, Gassackmodul oder Lenkrad mlt elner solchen Befestigungsvorrlchtung und Montageverfahren
Inventor: KIENZNER ANDREAS
IPC: B60R21/203
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (26) zur Befestigung eines Gassackmoduls an einem Lenkrad mit wenigstens einem Verriegelungselement (10), das so positionierbar oder ausrichtbar ist, dass es zum Fixieren des Gassackmoduls am Lenkrad in ein Rastmittel (24) formschlüssig eingreift, wobei das Verriegelungselement (10) durch eine Federkraft in eine Verriegelungsstellung gedrängt wird, wobei das Verriegelungselement (10) eine Wippe bildet, die um eine Drehachse rotierbar ist, wobei das Verriegelungselement (10) mit einem, insbesondere separaten, Federelement (19) verbunden oder verbindbar ist, das die Federkraft auf das Verriegelungselement (10) ausübt.
Patent DE-102015014351-A1 (DE)
Title: Belüftungselement für Fenster mit als Schikane wirkender Klappe
Inventor: REGENSBURGER ALBERT
IPC: F24F7/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Ein Belüftungselement (8) zum Einbau in ein Fensterelement (2) weist mindestens einen hohlen Kasten (8') auf. Der hohle Kasten (8') weist an einer Unterseite (10) des Befestigungselements (8) in der Nähe einer horizontal verlaufenden Kante (9) des Befestigungselements (8) eine untere Ausnehmung (12) und an einer an die horizontal verlaufende Kante (9) angrenzenden Seitenwand (11) des Befestigungselements (8) eine obere Ausnehmung (13) auf. Im Inneren des hohlen Kastens (8') ist an einem Anlenkpunkt (14) eine Klappe (15) schwenkbar gelagert, so dass die Klappe (15) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist. Der Anlenkpunkt (14) befindet sich in dem Bereich zwischen der unteren und der oberen Ausnehmung (12, 13), der die horizontal verlaufende Kante (9) enthält. Eine Länge (l) der Klappe (15) ist sowohl größer als ein unterer Abstand (au) des Anlenkpunkts (14) von dem vom Anlenkpunkt (14) am weitesten entfernten Rand der unteren Ausnehmung (12) als auch größer als ein oberer Abstand (ao) des Anlenkpunkts (14) von dem vom Anlenkpunkt (14) am weitesten entfernten Rand der oberen Ausnehmung (13). Dadurch erzwingt die Klappe (15), dass über die untere Ausnehmung (12) in den hohlen Kasten (8') einströmende Luft zickzackförmig umgelenkt wird, bevor sie über die obere Ausnehmung (13) aus dem hohlen Kasten (8') ausströmen kann.
Patent DE-102015016585-A1 (DE)
Title: Zahnrad für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: SCHULZE TORBEN
IPC: F16H55/14
Filed: 2015-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad (10) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer eine Mehrzahl von Zähnen aufweisenden Verzahnung (12), wobei zumindest ein Bauelement (14) des Zahnrads (10) in seinem Inneren wenigstens eine Aufnahme (16) aufweist, in welcher ein Dämpfungsmittel (18) zum Dämpfen von Schwingungen aufgenommen ist.