baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011101653-B4 (DE)
Title: Empfänger zur Kommunikation mit sichtbarem Licht, System zur Kommunikation mit sichtbarem Licht und Verfahren zur Kommunikation mit sichtbarem Licht
Inventor: YAMADA MASASHI
IPC: H04B10/60
Filed: 2011-03-16
Granted: 2016-01-21
Abstract: Ein Empfänger zur Kommunikation mit sichtbarem Licht (200), der umfasst: eine Empfangseinheit (205), die ausgebildet ist, ein Signal aus sichtbarem Licht von einer Blaulicht angeregten weißen LED (120) zu empfangen, die von einem Mehrton-Treiberstromsignal (B) angesteuert ist, das erzeugt ist, indem ein Vorspannungsstrom (F) einem Übertragungsdatenpuls (D) und ein ansteigender Puls (C) und ein abfallender Puls (E) entsprechend zu einer ansteigenden Flanke und einer abfallenden Flanke des Übertragungsdatenpulses (D) hinzugefügt werden, wobei der Übertragungsdatenpuls (D) durch eine Gleichstrom-freie RLL-Codierung und NRZI-Modulierung von Übertragungsdaten (A) erzeugt ist; einen fotoelektrischen Wandler (210), der ausgebildet ist, das Signal aus sichtbarem Licht, das von der Empfangseinheit (205) empfangen wird, in ein elektrisches Signal umzuwandeln; einen Entzerrer (220), der ausgebildet ist, das von dem fotoelektrischen Wandler (210) erzeugte elektrische Signal in ein doppelbinäres Signal zu entzerren; einen Diskriminator (225), der ausgebildet ist, das von dem Entzerrer (220) ausgegebene doppelbinäre Signal so zu unterscheiden, dass ein 3-wertiges Signal erzeugt wird, wobei der Diskriminator (225) einen ersten Komparator (226), der ausgebildet ist, das doppelbinäre Signal mit einem hohen Schwellenwert zu vergleichen, und einen zweiten Komparator (227) umfasst, der ausgebildet ist, das doppelbinäre Signal mit einem niedrigen Schwellenwert zu vergleichen, um das 3-wertige Signal zu erzeugen; einen Maximumwahrscheinlichkeits-Dekodierer (245), der ausgebildet ist, das 3-wertige Signal, das von dem Diskriminator (225) erzeugt ist, zu ML-dekodieren, um ein dekodiertes Signal auszugeben; und ein Dekodierer (250), der ausgebildet ist, das von dem Maximumwahrscheinlichkeits-Dekodierer (245) ausgegebene dekodierte Signal zu RLL-dekodieren.
Patent DE-112011104591-B4 (DE)
Title: Reibbelag mit Verschleißanzeige
Inventor: GAUS ULRICH
IPC: F16D13/64
Filed: 2011-12-07
Granted: 2021-03-11
Abstract: Reibbelag (1, 1a, 1b, 1c) einer Kupplungsscheibe mit um eine Drehachse (D) verdrehbarer Ringform und einer sich mit zunehmender Betriebsdauer axial verringernden Belagstärke (10, 10a, 10b), wobei an dem Außenumfang (11, 11a, 11b, 11c) des Reibbelags (1, 1a, 1b, 1c) eine sich über die Belagstärke (10, 10a, 10b) axial ändernde Kontur vorgesehen ist dass die Kontur eine Farbkontur (3, 3a, 3c) ist, wobei die Farbkontur (3) aus mehreren axial aufeinander angeordneten Reibbelagschichten (2) mit unterschiedlicher Farbgebung gebildet ist, wobei die Kontur zumindest einen am Außenumfang (11b, 11c) des Reibbelags (1b, 1c) aufgebrachten topologisch ausgebildeten Abschnitt (13) mit von der Belagstärke (10b) abhängiger Erstreckung in Umfangsrichtung aufweist, wobei mehrere Gruppen (12), Verschleißelemente (16) und Abschnitte (13) über den Umfang verteilt vorgesehen sind, wobei die Abschnitte (13) ein stufenförmiges Umfangsprofil (14) aufweisen, dessen Stufen (15) abhängig von der axialen Erstreckung entlang der Belagstärke (10b) in Umfangsrichtung erstreckt sind.
Patent DE-112012003638-B4 (DE)
Title: Licht emittierendes Element, Licht emittierende Vorrichtung, elektronisches Gerät, Beleuchtungsvorrichtung und heterozyklische Verbindung
Inventor: SEO SATOSHI
IPC: C07D405/10
Filed: 2012-08-07
Granted: 2023-01-19
Abstract: Heterozyklische Verbindung mit einer Struktur, die durch eine allgemeine Formel (G1) dargestellt wird,wobei in der Formel:α eine substituierte oder unsubstituierte Phenylengruppe darstellt;Ar1und Ar2jeweils eine substituierte oder unsubstituierte Biphenylgruppe darstellen;R1bis R10unabhängig Wasserstoff, eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder eine substituierte oder unsubstituierte Arylgruppe mit 6 bis 13 Kohlenstoffatomen darstellen; undZ Sauerstoff oder Schwefel darstellt.
Patent DE-112012006373-B4 (DE)
Title: Aluminiumextrusions-wärmesenkenstruktur und entsprechendes hinterleuchtungsmodul
Inventor: QUE CHENGWEN
IPC: G02F1/13357
Filed: 2012-06-07
Granted: 2020-12-03
Abstract: Aluminiumextrusions-Wärmesenkenstruktur (22), die Folgendes umfasst:
 einen Lichtquellen-Verbindungsabschnitt (221), der mit einer LED-Lichtquelle (21) verbunden ist;
 einen Rückwand-Verbindungsabschnitt (222), der mit dem Lichtquellen-Verbindungsabschnitt (221) verbunden ist und einen Oberflächenkontakt mit einer Rückwand (24) hat; und
 einen Lichtleitplatten-Stützabschnitt (223, 323, 423), der nach vorn in eine Richtung der Lichtleitplatte (20) weist, von dem Rückwand-Verbindungsabschnitt (222) hervorsteht und zum Stützen der Lichtleitplatte (20) verwendet wird,
 wobei der Lichtleitplatten-Stützabschnitt (223, 323, 423) Folgendes umfasst:
 ein Kontaktelement (2231, 3231, 4231), das zum Stützen der Lichtleitplatte (20) verwendet wird und einen Oberflächenkontakt mit der Lichtleitplatte (20) hat; und
 ein Stützelement (2232, 3232), das zum Verbinden mit dem Kontaktelement (2231, 3231, 4231) und dem Rückwand-Verbindungsabschnitt (222) verwendet wird,
 wobei mehrere Rippenwärme-Dissipationseinheiten auf dem Kontaktelement (2231, 3231, 4231) des Lichtleitplatten-Stützabschnitts (223, 323, 423) angeordnet sind und die Rippenwärme-Dissipationseinheiten mit der Lichtleitplatte (20) im Kontakt stehen.
Patent DE-112013004159-B4 (DE)
Title: Richtdüsenaufsatz
Inventor: RAGOSTA MICHAEL A
IPC: A45D20/12
Filed: 2013-08-23
Granted: 2020-08-06
Abstract: Ein Haarbehandlungsgerät 20 verfügt über ein Gehäuse 22 und ein Gebläse 26, das von dem Gehäuse 22 getragen wird und von dem Luft abgeblasen wird. Ein gesondert mit dem Gehäuse 22 verbundener oder fest mit dem Gehäuse 22 verbundener Richtdüsenaufsatz 60 umfasst mindestens eine Gasstromleitung 28 in einer Gasströmungsverbindung mit dem Gebläse 26. Eine Düse 34 befindet sich in einer Gasströmungsverbindung mit einem distalen Abschnitt der Leitung 28 und ist so ausgerichtet, dass sie Luft von einem distalen Abschnitt der ersten Leitung 28 zurück in Richtung des Gehäuses 20 bläst.
Patent DE-112013007707-B4 (DE)
Title: Ultrahochfeste Metallschutzgasschweißverbindung mit ausgezeichneter Kerbschlagzähigkeit und Volldraht zum Herstellen derselben
Inventor: JEONG HONG-CHUL
IPC: B23K35/30
Filed: 2013-12-24
Granted: 2024-02-01
Abstract: Ultrahochfeste Metallschutzgasschweißverbindung mit einem hohen Kerbschlagzähigkeitsgrad, wobei die ultrahochfeste Metallschutzgasschweißverbindung folgende Massenanteile umfasst: Kohlenstoff (C): 0,05 % bis 0,1 %, Silicium (Si): 0,2 % bis 0,7 %, Mangan (Mn): 1,5 % bis 2,5 %, Nickel (Ni): 2,0 % bis 3,5 %, Chrom (Cr): 0,3 % bis 0,9 %, Kupfer (Cu): 0,1 % bis 0,3 %, Molybdän (Mo): 0,5 % bis 0,8 %, Titan (Ti): 0,02 % bis 0,04 %, Bor (B): 0,002 % bis 0,005 %, Aluminium (Al): 0,001 % bis 0,03 %, Stickstoff (N): 0,002 % bis 0,007 %, Phosphor (P): 0,03 % oder weniger, Schwefel (S): 0,03 % oder weniger, Sauerstoff (O): 0,02 % bis 0,05 %, sowie der Rest Eisen (Fe) und andere unvermeidbare Verunreinigungen,wobei die Anteile von Titan (Ti) und Sauerstoff (O) nachfolgende Formel 1 erfüllen, die Anteile von Titan (Ti) und Stickstoff (N) nachfolgende Formel 2 erfüllen, die Anteile von Titan (Ti), Bor (B) und Stickstoff (N) nachfolgende Formel 3 erfüllen und die Anteile von Mangan (Mn), Chrom (Cr), Molybdän (Mo) und Kupfer (Cu) nachfolgende Formel 4 erfüllen,wobei die ultrahochfeste Metallschutzgasschweißverbindung ein Gefüge aufweist, das azikuläres Ferrit mit einem Flächenanteil von 20 % bis 30 % und Bainit mit einem Flächenanteil von 70 % bis 80 % umfasst,0,4≤Ti/O≤1,22,8≤Ti/N≤9,010≤(2Ti+5B)/N≤203,5≤Mn+2Cr+3Mo+3Cu≤7,5
Patent DE-112014002062-B4 (DE)
Title: Stromzufuhrsteuerungsvorrichtung und speicherprogrammierbare Steuerung
Inventor: KATO AKIHISA
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-03-17
Granted: 2019-01-31
Abstract: Stromzufuhrsteuerungsvorrichtung (1) umfassend:
 einen Stromversorgungseingangsanschluss (PIN), welcher ausgestaltet ist zur Eingabe eines Stroms aus einer Stromquelle;
 eine schaltbare Ausgangsschaltung (20), die dazu ausgestaltet ist, den Strom an einen Verbraucher auszugeben;
 eine Mehrzahl von Stromunterbrechungsschaltungen (10-1, 10-2), die zwischen dem Stromversorgungseingangsanschluss (PIN) und der Ausgangsschaltung (20) parallel zwischengeschaltet sind; und
 eine Steuerungsschaltung (30), die jede der Stromunterbrechungsschaltungen (10-1, 10-2) separat steuert und das EIN/AUS der Ausgangsschaltung (20) steuert,
 wobei
 jede der Stromunterbrechungsschaltungen (10-1, 10-2) eine Unterbrechungsschaltung (11-1, 11,2) und ein Schaltelement (12-1, 12-2) umfasst,
 die zwischen dem Stromversorgungseingangsanschluss (PIN) und der Ausgangsschaltung (20) in Reihe zwischengeschaltet sind,
 jede der Unterbrechungsschaltungen (11-1, 11-2) so ausgestaltet ist, dass sie den Stromdurchgang gestattet, wenn die Unterbrechungsschaltung (11-1, 11-2) ein Durchgangsgestattungssignal aus der Steuerungsschaltung (30) empfängt, und
 den Stromdurchgang unterbricht, wenn die Unterbrechungsschaltung (11-1, 11-2) das Durchgangsgestattungssignal nicht empfängt,
 das EIN/AUS der Schaltelemente (12-1, 12-2) jeweils von der Steuerungsschaltung (30) gesteuert wird, und
 wenn eine der Stromunterbrechungsschaltungen (10-1, 10-2) als eine Diagnosezielschaltung eingestellt ist, die Steuerungsschaltung (30) das Anlegen des Durchgangsgestattungssignals an die Unterbrechungsschaltung (11-1, 11,2) der Diagnosezielschaltung beendet und das Schaltelement (12-1, 12-2) der Diagnosezielschaltung ausschaltet.
Patent DE-112014007092-B4 (DE)
Title: Aufzugsteuervorrichtung
Inventor: HIRABAYASHI KAZUFUMI
IPC: B66B3/02
Filed: 2014-10-22
Granted: 2020-08-13
Abstract: Aufzugsteuervorrichtung, die aufweist:eine Reglerseil-Dehnungs/Kontraktionsgrößen-Schätzvorrichtung (23), die einen Fehler eines Reglergebers, der durch eine Dehnung und Kontraktion eines Reglerseils (8) hervorgerufen wird, auf Basis eines Reglergeber-Zählersignals gemäß einer Drehung eines Reglers (7) schätzt, um den das Reglerseil (8), das mit einer Kabine (5) eines Aufzugs verbunden ist, der in einem Gebäude vorgesehen ist, gewunden ist, wenn ein Anlandungsplattendetektor der Kabine (5) von einem Zustand, in welchem eine Anlandungsplatte, die in einer Position entsprechend einer Etage des Gebäudes vorgesehen ist, erfasst wird, in einen Zustand geschaltet wird, in welchem die Anlandungsplatte nicht erfasst wird;eine Reglerseil-Dehnungs/Kontraktionsgrößen-Speichervorrichtung (24), die eine Information über einen Fehler des Reglergebers auf eine Weise speichert, die mit einer Information über eine Etage verknüpft ist, auf welcher die Anlandungsplatte vorgesehen ist, wobei der Fehler des Reglergebers durch die Dehnung und Kontraktion des Reglerseils (8) hervorgerufen wird, die durch die Reglerseil-Dehnungs/Kontraktionsgrößen-Schätzvorrichtung (23) geschätzt wird; undeinen Kabinenpositionsrechner (25), der eine Position der Kabine (5) auf Basis der Information über den Fehler korrigiert, der durch die Dehnung und Kontraktion des Reglerseils (8) hervorgerufen wird, wenn der Anlandungsplattendetektor von dem Zustand, in welchem die Anlandungsplatte nicht erfasst wird, in den Zustand schaltet, in welchem die Anlandungsplatte erfasst wird, während einer Verzögerung der Kabine (5), wobei die Information über den Fehler mit der Information über die Etage verknüpft ist, auf welcher die Anlandungsplatte vorgesehen ist.
Patent DE-112015004729-B4 (DE)
Title: Mehrfachanwendungs-Öffnungs-Kondensatableitvorrichtung
Inventor: OH SOON UNG
IPC: F16T1/38
Filed: 2015-10-15
Granted: 2022-03-10
Abstract: Mehrfachanwendungs-Öffnungs-Kondensatableitvorrichtung, welche aufweist:einen Öffnungs-Kondensatableiter (100) mit einem Öffnungsloch (101), welcher mit einem Frischdampfzufuhrrohr zum Verhindern eines Austretens von Frischdampf und Ausspeisen von ausschließlich Kondenswasser verbunden ist,eine Gegendruckanpasseinheit (400), welche mit dem hinteren Ende des Öffnungs-Kondensatableiters (100), aus welchem Kondenswasser ausgespeist wird, verbunden ist und Gegendruck des Öffnungs-Kondensatableiters (100) anpasst undein Messgerät, welches zwischen der Vorderseite der Gegendruckanpasseinheit (400) und dem Öffnungs-Kondensatableiter (100) und/oder an der Rückseite der Gegendruckanpasseinheit (400) angeordnet ist und Temperatur und/oder Druck an der Vorder- und/oder Rückseite der Gegendruckanpasseinheit (400) misst, wobei das Messgerät ein Temperaturmessgerät (200) zum Messen von Temperatur aufweist, dadurch gekennzeichnet,dass das Temperaturmessgerät (200) einen Temperatursensor (203) und mindestens eine Brackwassertrennwand (201) aufweist, unddas Temperaturmessgerät (200) einen Rohrteil (205) und einen von dem Rohrteil (205) hervorstehenden kegelstumpfförmigen Teil (207) aufweist, die mindestens eine Brackwassertrennwand (201) in dem Rohrteil (205) und dem kegelstumpfförmigen Teil (207) angeordnet ist und der Temperatursensor (203) auf dem kegelstumpfförmigen Teil (207) angeordnet ist.
Patent DE-112016007169-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Wirkungsgrad-Schätzsystem, Kraftstoff-Wirkungsgrad-Schätzverfahren und Kraftstoff-Wirkungsgrad-Schätzprogramm
Inventor: TAKEUCHI TOMOHARU
IPC: G01C21/26
Filed: 2016-09-29
Granted: 2022-12-29
Abstract: Kraftstoff-Wirkungsgrad-Schätzsystem (500), welches aufweist:eine Fahrgeschwindigkeits-Berechnungseinheit (233) zum Berechnen einer Fahrgeschwindigkeit eines Motorfahrzeugs für jeden von mehreren Straßenabschnitten, die eine Straße konfigurieren, und zum Speichern der berechneten Fahrgeschwindigkeit in einer Fahrgeschwindigkeits-Speichereinheit (2520);eine Fahrgeschwindigkeits-Extraktionseinheit (243) zum Herausziehen,auf der Grundlage von Fahrtrouteninformationen, die eine Fahrtroute auf der Straße anzeigen, einer Fahrgeschwindigkeit in einem Straßenabschnitt, der auf der Fahrtroute enthalten ist, aus der Fahrgeschwindigkeits-Speichereinheit;eine Geschwindigkeitsprofil-Erzeugungseinheit (244) zum Erzeugen eines Geschwindigkeitsprofils, das eine Geschwindigkeitsänderung des auf der Fahrtroute fahrenden Fahrzeugs anzeigt, durch Verwendung der durch die Fahrgeschwindigkeits-Extraktionseinheit herausgezogenen Fahrgeschwindigkeit; undeine Berechnungseinheit (246) für den geschätzten Kraftstoff-Wirkungsgrad zum Berechnen des Kraftstoff-Wirkungsgrads des auf der Fahrtroute fahrenden Motorfahrzeugs auf der Grundlage des Geschwindigkeitsprofils, wobeidie Fahrgeschwindigkeits-Berechnungseinheit eine Bezugsgeschwindigkeit bestimmt, die vorher für jeden der mehreren Straßenabschnitte auf der Grundlage einer Geschwindigkeitskategorien-Beurteilungstabelle enthaltend eine Geschwindigkeitskategorie, die auf der Grundlage eines Straßenattributs als eines Attributs des Straßenabschnitts bestimmt wurde, definiert wurde, eine tatsächliche Fahrgeschwindigkeit für jeden der mehreren Straßenabschnitte auf der Grundlage von Fahrhistorieinformationen für jeden der mehreren Straßenabschnitte, die von dem die Straße befahrenden Motorfahrzeug gesammelt wurden, berechnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrgeschwindigkeits-Berechnungseinheit die Bezugsgeschwindigkeit und die tatsächliche Fahrgeschwindigkeit miteinander addiert durch Verwendung eines Koeffizienten, der ein Wichtigkeitsverhältnis zwischen der Bezugsgeschwindigkeit und der tatsächlichen Fahrgeschwindigkeit anzeigt, und die Fahrgeschwindigkeit für jeden der mehreren Straßenabschnitte durch Verwendung des Additionsergebnisses und des Koeffizienten berechnet.
Patent DE-112017000875-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Berechnen einer Schlupfleistung einer Hybridtrennkupplung
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-02-08
Granted: 2023-07-13
Abstract: Verfahren zum Berechnen einer Schlupfleistung einer Hybridtrennkupplung in einem Hybridtrennkupplungsmodell, wobei die Schlupfleistung durch Multiplikation eines Antriebsmoments und einer Schlupfdrehzahl berechnet wird, ein Kupplungsmoment (102) berechnet wird, das zum Berechnen der Schlupfleistung verwendete Antriebsmoment und das berechnete Kupplungsmoment (102) miteinander verglichen werden und eine Abweichung zwischen dem zum Berechnen der Schlupfleistung verwendeten Antriebsmoment und dem berechneten Kupplungsmoment (102) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das berechnete Kupplungsmoment (102) um einen ersten Faktor skaliert wird, um eine obere Begrenzung (104) festzulegen und das berechnete Kupplungsmoment (102) um einen zweiten Faktor skaliert wird, um eine untere Begrenzung (106) festzulegen, wobei das zum Berechnen der Schlupfleistung verwendete Antriebsmoment auf den Wert der oberen Begrenzung (104) reduziert wird, wenn das Antriebsmoment die obere Begrenzung (104) überschreitet.
Patent DE-112019001712-B4 (DE)
Title: Kunststofftank und verfahren zur herstellung eines kunststofftanks
Inventor: TABUCHI DAISUKE
IPC: F16J13/00
Filed: 2019-03-11
Granted: 2022-10-06
Abstract: Durch Kunststoffspritzguss gebildeter Kunststofftank, welcher aufweist:einen Abschnitt veränderlicher Dicke (115), der in einer Kunststoffschicht an einem Bereich ausgebildet ist, in den eine Einsetzplatte (119) zum Anbringen einer Hilfskomponente eingesetzt ist, wobei sich eine Dicke der Kunststoffschicht von einer Seite zu der anderen Seite im Bezug auf eine Oberfläche (119a) der Einsetzplatte (119) ändert,wobei eine Hilfskomponente-Einsetzöffnung (44), die zu einer Öffnungsform ausgebildet ist, an einem stromaufwärtigen Einströmabschnitt (115a) des Abschnitts veränderlicher Dicke (115) vorgesehen ist, der an einer in Kunststoffströmungsrichtung stromaufwärtigen Seite angeordnet ist, undder Abschnitt veränderlicher Dicke (115) derart vorgesehen ist, dass im Bezug auf die Oberfläche (119a) der Einsetzplatte (119) eine Dicke an einer der Hilfskomponente-Einsetzöffnung (44) nahen Seite an der in Kunststoffströmungsrichtung stromaufwärtigen Seite dick ist und die Dicke an einer von der Hilfskomponente-Einsetzöffnung (44) entfernten Seite an einer in der Kunststoffströmungsrichtung stromabwärtigen Seite dünn ist, und die Oberfläche (119a) der Einsetzplatte (119) in Richtung von dem stromaufwärtigen Einströmungsabschnitt (115a) in Richtung orthogonal zur Oberfläche (119a) der Einsetzplatte (119) weg versetzt (δ) ist.
Patent DD-251330-B5 (DD)
Inventor: HERTRICH KLAUS
IPC: B65H23/038
Filed: 1986-07-25
Abstract: An adjusting roller pair, particularly for a rotation folding apparatus in which each roller has an axle, at the ends of which adjusting devices are supported by sleeves to adjust the roller horizontally, vertically and axially. Each roller has a roller body formed of two portions and a non-rotating internal tube. The two portions of the roller body are supported at their ends and horizontally adjustable. The pair of adjusting rollers are employed when non-uniform web tensions transverse to the material web, such as paper, are compensated.
Patent CZ-279379-B6 (CZ)
Inventor: LAUREN HENNING
IPC: D04H1/736
Filed: 1991-03-26
Abstract: Způsob sestává z přeorientování vláken v plsti (3) postupnou změnou rychlostí jejího podávání, při které se plst (3) podává alespoň jedním podávacím prostředkem (16) k následujícímu podávacímu prostředku (16"), přičemž následujícím podávacím prostředkem (16") se podává plst rychlostí rozdílnou od rychlosti podávání předcházejícím podávacím prostředkem (16). Zařízení obsahuje dopravní zařízení (8) s dvěma proti sobě uspořádanými dopravníky (9, 10) pro dopravu plsti (3), přičemž každý dopravník obsahuje alespoň dva hřídele (11, 12; 11', 12'), opatřené podávacími prostředky (16, 16") plsti (3), které se překrývají.
ŕ
Patent CZ-283671-B6 (CZ)
Title: Fittings for files means
Inventor: ENGELMANN KLAUS
IPC: B42F15/00
Filed: 1994-02-09
Abstract: The plate part (4) for formation of a hook section suspendable in the suspended rail (16) has an edge-open recess (20) in the direction of the bending edge (6). At least one of the two plate strips of the plate part (4) in the area of the recess (20) has an edging which increases the resistance to bending of the plate part (4). Each edging extends over the area of the hook section (18), and the plate part (4) comprises a plate material with a thickness of 0.2 mm to 0.3 mm, partic. approximately 0.25 mm.
Patent CZ-292148-B6 (CZ)
Title: Floating calliper disk brake for motor vehicles
Inventor: WEILER ROLF
IPC: F16D65/04
Filed: 1995-08-12
Abstract: In the invented floating calliper disk brake for motor vehicles, the floating calliper (1) is supported, on its inner axial side, by bolt guides (4) on a brake support part (5) of the steering knuckle of the vehicle wheel, whereas an axially outer leg (14) of the floating calliper (2) is elastically secured to and supported on an outer brake lining (7) by means of a leaf spring (15). The outer brake lining (7) is arranged and supported with play (16) by two lateral projections (10, 11) of its backing plate (13) between two arms of the brake support part (5). In order to prevent the outer brake lining (7) from rattling when the vehicle is moving without braking, given the functionally necessary play (16) in the guides of the brake supporting part (5), the projections (10, 11) of the backing plate (13) of the outer brake lining (7) are prolonged inwards in the circumferential direction up to bearing surfaces (17, 18) of the floating calliper (2).
Patent SK-282082-B6 (SK)
Inventor: AMBERG WILHELM
IPC: C07C57/30
Filed: 1996-08-29
Abstract: Sú opísané deriváty karboxylových kyselín vzorca (I), kde R1 je tetrazolová skupina, nitrilová skupina, skupina COOH alebo skupina, ktorá je na COOH hydrolyzovateľná.ŕ
Patent SK-281630-B6 (SK)
Title: 4-aryloxy-and 4-arylthiopiperidine derivatives
Inventor: PRUCHER HELMUT
IPC: A61K31/42
Filed: 1994-07-14
Abstract: Novel 4-aryloxy- or 4-arylthiopiperidine derivatives of the formula I   <IMAGE>  in which   R<1> and R<2> in each case independently of one another are phenyl radicals which are unsubstituted or substituted one or two times by A, OH, OA, aryloxy having 6-10 C atoms, aralkyloxy having 7-11 C atoms, -O-(CH2)n-O-, Hal, CF3, NO2, NH2, NHA, NA2, NHAc, NAAc, NHSO2A and/or NASO2A,   X is O, S, SO or SO2,   m is 1, 2 or 3,   n is 1 or 2,   A is an alkyl radical having 1-6 C atoms,   Hal is F, Cl, Br or I  and Ac is alkanoyl having 1-8 C atoms, aralkanoyl having 1-10 C atoms or aroyl having 7-11 C atoms, and their physiologically acceptable salts, have an action affecting the central nervous system, in particular neuroleptic action, without a noticeable cataleptic action occurring.
Patent CS-277442-B6 (CS)
Inventor: JARKOVSKY DUSAN
IPC: B25B21/00
Filed: 1989-03-06
Abstract: Riešenie sa týká nástavca na skrutkovanle ako
příslušenstva k elektrickým a pneumatickým
skrutkovačom, ale aj k iným zdrojom rotačného
pohybu, například k vrtačkám. Je riešený tak,
že skrutky (81) sa dostávajú do činnej časti
vlastnou gravitáciou. Podstata nástavca je v
tom, že na teleso (1) je nasadené odpružené
puzdro (2) s uchytávačom (3) spojeným stavebnicovou
vložkou (4) s výkyvnými čelusťami
(5) cez privádzač (6) v ktorom Je súvne vložená
stavebnicová redukcia (7) vybavená zásobníkom
(8).
Patent CS-277223-B6 (CS)
Inventor: SCHAFER PETR ING
IPC: C03B23/035
Filed: 1990-05-29
Abstract: Výřez plochého skla se podrobuje oboustrannému
ohřevu až k teplotě měknutí, po
prohřátí do tvárného stavu se na něj působí
podtlakem seshora, až se výřez přisaje ke
konvexní tvarovaci ploše tvarovací formy,
kde se tvaruje podtlakem 20 až 70 kPa po
dobu 0,5 až 3 s do konečného tvaru, který
se samovolně odklopí od formy po zrušeni
podtlaku. Pro uložení výřezu (26) plochého
skla je upraven centrovaci nosný kroužek
(17) na otočném stole (5) alespoň v jedné
pracovní pozici (I) otočného stolu (5).
V dalších pracovních pozicích (II, III)
jsou umístěny vzájemně protilehle topné
elementy (19), s výhodou elektrické odporové,
pro oboustranný ohřev výřezu (26)
k teplotě měknutí skla. V další nejméně
jedné pozici (IV) otočného stolu (5) je nad
nosným kroužkem (17) situována tvarovací
forma (15), s výhodou na bázi grafitu,
s funkční tvarovací konvexní plochou
s odsávacími otvory (23), napojenými na
zdroj (24) podtlaku.