baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004042089-B4 (DE)
Title: Pond insert with base suction functions on principle of communicating pipes, is of one-piece construction with separate basin and separate pump shaft
Inventor: KULLMANN EWALD
IPC: E04H4/12
Filed: 2004-08-30
Granted: 2006-08-03
Abstract: The pond insert with base section functions on the principle of communicating pipes, is of one-piece construction (11) with separate basin (12) and separate pump shafts (13) and has base outflow (17) of the basin connected with the upper area of the pump shaft by a pipe (16), via which, due to operation at least of a water action (22) between the pond basin and the pump shaft, the difference in water level is continuously compensated in accordance with the concept of communicating pipes.
Patent DE-102004050270-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsaggregat
Inventor: CLAUDER CARSTEN
IPC: B27G21/00
Filed: 2004-10-14
Granted: 2008-07-03
Abstract: Bearbeitungsaggregat
zur Bearbeitung von Werkstücken
aus Holz, Kunststoffen oder Metallen mit einem Anschlusselement
zu einer Antriebsspindel eines Bearbeitungszentrums, mit einem Antriebsadapter, der
ein von der Antriebsspindel aufgebrachtes Drehmoment auf eine Aggregatspindel überträgt und mit
mindestens einer direkt oder indirekt durch die Aggregatspindel angetriebenen
Werkzeugaufnahme  gekennzeichnet durch  – einen in die Aggregatspindel
(5) integrierten Magneten (17) und eine diesem zugeordnete, gehäusefeste
Spule (16) zur autarken Stromerzeugung  – einen Mikroprozessor (10)
mit Speichereinheit (11)  – Sensoren
zur Erfassung von Betriebsdaten des Bearbeitungsaggregats  – Mittel
zur Weiterleitung der erfassten Betriebsdaten an den Mikroprozessor
(10)  – Anzeigemittel
zur Anzeige von Betriebsdaten oder Betriebszuständen.
Patent DE-102004054236-B4 (DE)
Inventor: BAETZ ELISABETH
IPC: D21D5/28
Filed: 2004-11-10
Granted: 2007-06-06
Abstract: A watery dilution fluid (2), e.g. recycled papermaking water, is mixed with thicker fibrous suspension (1) arising as reject material (12) from suspension preparation. A closed mixer (4) is used. This has no mechanically-driven components to assist mixing. Its mixing tube includes at least two inlets and at least one outlet. The thick suspension (1) feed, flows more slowly into the watery dilution fluid. The latter enters at a velocity which is at least 5 m/s, preferably at least 10 m/s greater than the main flow velocity. After mixing-in the dilution fluid, the flow enters a straight cylindrical pipe section (6) with a length 5 times its diameter. The dilution fluid is fed along the axis of the pipe as a central driving jet, into the flow of thicker suspension. No pump is used to transfer the mixture into the next processing stage, which takes place in closed apparatus. The diluted suspension is fed to a pressurized screen (7, 8) without using a further pump. The thicker fibrous suspension is supplied to a cleaning plant (e.g. cyclones removing heavy contaminants) using a pulp suspension pump (9). It is fed for dilution into the mixing unit and thence to a further cleaning plant. In neither of these cases is a further pump used. An independent claim is included for the corresponding mixing equipment.
Patent DE-102004060277-B4 (DE)
Title: Falzapparat einer Druckmaschine und Falzzylinder eines Falzapparats
Inventor: GEISLER TILMAR
IPC: B41F13/62
Filed: 2004-12-15
Granted: 2011-11-10
Abstract: Falzzylinder eines Falzapparats einer Druckmaschine, mit Stelleinrichtungen zum Ergreifen und/oder Freigeben eines zu falzenden Druckexemplars und/oder mit Stelleinrichtungen zum Ausbilden mindestens eines Falzes an dem zu falzenden Druckexemplar, wobei die Stelleinrichtungen des Falzzylinders durch Steuerkurven ansteuerbar sind, und wobei die Steuerkurven zur Einstellung der Anzahl und/oder Art der auszubilden Falze relativ zueinander verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Steuerkurven (28; 38, 39, 40) durch einen der jeweiligen Steuerkurve (28; 38, 39, 40) zugeordneten, fluidbetriebenen Stellzylinder (30; 41, 42, 43) derart verstellbar ist, dass derselbe Stellzylinder (30; 41, 42, 43) einerseits im Einrichtbetrieb die Verstellung der jeweiligen Steuerkurve relativ zu mindestens einer anderen Steuerkurve (28; 38, 39, 40) vornimmt und anderseits im Falzbetrieb die Position der jeweiligen Steuerkurve (28; 38, 39, 40) fixiert, wobei hierzu der jeweilige Stellzylinder (30; 41, 42, 43) im Falzbetrieb druckbeaufschlagt bleibt und die jeweilige Steuerkurve (28; 38, 39, 40) gegen einen Anschlag drückt.
Patent DE-102005037712-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten und Befestigen eines Stoßfängers
Inventor: FOX PETER
IPC: B60R19/24
Filed: 2005-08-10
Granted: 2010-11-18
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten und Befestigen eines Stoßfängers an einer Tragstruktur (68) eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einer Aufnahmeeinrichtung (2) für einen Abschnitt, insbesondere einen Seitenabschnitt, insbesondere an einem Ende, des Stoßfängers, wobei die Aufnahmeeinrichtung (2) quer zur Fahrzeuglängsrichtung translatorisch verschiebbar an der Tragstruktur (68) geführt und fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (2) an einer Führungseinrichtung (22) befestigt ist, die relativ zu einem Klemmschieber (40) hin und her bewegbar verschiebbar ist, bevor die Führungseinrichtung (22) mit Hilfe des Klemmschiebers (40) an der Tragstruktur (68) fixiert wird.
Patent DE-102005040856-B4 (DE)
Title: Drehkolbenstrahler
Inventor: DITTRICH RONALD
IPC: H01J35/10
Filed: 2005-08-29
Granted: 2012-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehkolbenstrahler mit einem Strahlergehäuse (1), welches unter Ausbildung eines Zwischenraums (2) von einem äußeren Gehäuse (3) umgeben ist. Zur Vermeidung der Ausbildung von Gegenströmungen eines im Zwischenraum (2) geführten Kühlmittels bei hohen Drehfrequenzen ist erfindungsgemäß im Zwischenraum (2) eine Strömungsleitstruktur (10 bis 14) vorgesehen, welche der Ausbildung tangentialer Strömungskomponenten im Kühlmittel entgegenwirkt.
Patent DE-102005043330-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Eisspeicherung und Direktkühlung
Inventor: HASLINGER FRANZ
IPC: F24F3/06
Filed: 2005-09-12
Granted: 2006-10-26
Abstract: Vorrichtung
zur Eisspeicherung mit einem Behälter
(1) zur Aufnahme von Wasser (2) und mit zumindest einem den Behälter (1)
durchsetzenden Rohr (4) zur Führung
eines Kältemittels,
wobei in dem Behälter
(1) an einer Mantelfläche
(9) des Rohrs (4) Eis (11) gebildet wird, wenn das Kältemittel
in dem Rohr (4) verdampft wird, dadurch gekennzeichnet, dass die
Mantelfläche
(9) des Rohrs (4) Flächenelemente
(10, 13, 14, 15, 16, 17) für
die Eisbildung aufweist.
Patent DE-102005043812-B4 (DE)
Title: Gliederschürze, sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen und Werkzeugmaschine
Inventor: WEHLER HERBERT
IPC: B23P13/00
Filed: 2005-09-13
Granted: 2011-11-10
Abstract: Gliederschürze (1), insbesondere zur Abdeckung von Maschinenteilen, umfassend mindestens zwei miteinander verbundene Abschnitte (2) mit einer Oberseite (3) und einer Unterseite (4), dadurch gekennzeichnet, dass jeder Abschnitt (2) mindestens einen Rand (5) mit einem an der Unterseite (4) ausgebildeten Hinterschnitt (6) aufweist, der mit mindestens einem Verbindungsmittel (7) zur Verbindung zweier Abschnitte (2) zusammenwirkt, wobei das Verbindungsmittel (7) zwei Hinterschnitte (6) zweier benachbarter Abschnitte (2) umgreift.
Patent DE-102005046072-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorichtung zur Prozeßregelung
Inventor: GEHRING OTTMAR
IPC: B60W10/00
Filed: 2005-09-27
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zum Berechnen eines Werts für
eine Größe eines
technischen Prozesses, wobei  – ein datenverarbeitender Auswahl-Prozessor
mit mindestens zwei datenverarbeitenden Ausführungs-Prozessoren verbunden ist,  – jeder
Ausführungs-Prozessor
zur Berechnung des Werts der Prozeß-Größe oder eines für die Berechnung
des Werts verwendeten Werts einer anderen Größe des Prozesses ausgestaltet
ist,  – für mindestens
einen Ausführungs-Prozessor
eine vorhergesagte Gesamt-Ausführungszeit,
in der dieser Prozessor eine von ihm berechenbare Größe zu berechnen
vermag, ermittelt wird,  – der
Auswahl-Prozessor mindestens einmal automatisch in Abhängigkeit
von  einer vorgegebenen Soll-Ausführungszeit für die Berechnung
des Werts,  einer automatisch auswertbaren Beschreibung mindestens eines
Ausführungs-Prozessors
und  der mindestens einen Gesamt-Ausführungszeit   einen der mindestens
zwei Ausführungs-Prozessoren
auswählt
und  – der
ausgewählte
Ausführungs-Prozessor
den Wert der Prozeß-Größe oder
den Wert der anderen Prozeß-Größe berechnet,  dadurch
gekennzeichnet, daß  mindestens
ein Ausführungs-Prozessor
an den Auswahl-Prozessor
mindestens einmal die Prozessor-Beschreibung übermittelt,  wobei jede
von...
Patent DE-102005053281-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wiedergeben von Nutzdaten
Inventor: MAIERHOFER CHRISTIAN
IPC: H04H60/91
Filed: 2005-11-08
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zum Wiedergeben von Nutzdaten auf einem Kommunikationsendgerät, mit folgenden Schritten: Vorsehen einer oder mehrerer Applikationen (J1, J4) auf dem Kommunikationsendgerät (MFG); Empfangen eines digitalen Datenstroms (SV1) bestehend aus einer Mehrzahl von Nutzdaten enthaltenden Datenpaketen (D1–D5) auf dem Kommunikationsendgerät, denen jeweils eine Identifikationsinformation (ZS1–ZS5) zugeordnet ist; Empfangen eines Steuerdatenstroms (SV2), wobei die Steuerdaten (S1, S4) in dem Steuerdatenstrom eine auf die Identifikationsinformation von Datenpaketen Bezug nehmende Synchronisationsinformation (SY1, SY4) zur parallelen Ausführung der einen oder mehreren Applikationen zu einer Wiedergabe der Nutzdaten aufweisen; Verarbeiten des Steuerdatenstroms und der Datenpakete des digitalen Datenstroms und Wiedergeben der in den Datenpaketen enthaltenen Nutzdaten auf einer Ausgabeeinrichtung (DSP) des Kommunikationsendgeräts, wobei die eine oder die mehreren Applikationen bei der Verarbeitung von bestimmten Datenpaketen, auf deren Identifikationsinformation in den Synchronisationsinformationen Bezug genommen wird, ausgeführt werden.
Patent DE-102005054246-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestrahlen einer Oberfläche mit Trockeneis-Teilchen
Inventor: BOECKLER THOMAS
IPC: B24C1/00
Filed: 2005-11-15
Granted: 2008-11-20
Abstract: Vorrichtung
zum Bestrahlen einer Oberfläche
(4) mit Trockeneisteilchen, mit einer an einer Kohlendioxidquelle
(10) angeschlossenen Zuleitung (5, 11) für flüssiges Kohlendioxid, die an
einer Entspannungsdüse zur
Erzeugung von festen Kohlendioxidpartikeln ausmündet, mit einer Druckluftzuleitung
(8) zur Erzeugung eines Druckgasstroms, und mit einer Strahldüse (6) zum
Austragen der erzeugten Kohlendioxidpartikel im Druckgasstrom in
Richtung der zu behandelnden Oberfläche (4), wobei der Zuleitung
(5, 11) eine Kühleinrichtung
zum Unterkühlen
von flüssigem
Kohlendioxid zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuleitung
(5,11) für
flüssiges
Kohlendioxid eine Druckerhöhungseinrichtung
(12) zum Verdichten des flüssigen
Kohlendioxids und eine Einrichtung (18, 16) zum Abführen der
Kompressionswärme
zugeordnet ist.
Patent DE-102005054589-B4 (DE)
Title: Kalibriernormal
IPC: G01B7/06
Filed: 2005-11-14
Granted: 2017-11-02
Abstract: Kalibriernormal, insbesondere zur Kalibrierung von Vorrichtungen zur zerstörungsfreien Messung der Dicke dünner Schichten, mit einer Trägerplatte (16) aus einem Grundwerkstoff und einem auf der Trägerplatte (16) aufgebrachten Normal (17), welches die Dicke der Schicht aufweist, auf welche die Vorrichtung zu kalibrieren ist, wobei eine am Grundkörper (12) des Kalibriernormals (11) angeordnete Haltevorrichtung (22) wenigstens das Normal (17) zum Grundkörper (12) derart aufnimmt, dass beim Aufsetzen einer Messsonde der Vorrichtung zur zerstörungsfreien Messung dünner Schichten auf das Normal (17) seine Lage in zumindest einem Freiheitsgrad veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (22) zumindest ein federnd nachgiebiges Halteelement (24) aufweist, welches in seiner Mittelachse eine Auflagefläche (28) zur zentralen Aufnahme der Trägerplatte (16) mit dem darauf positionierten Normal (17) aufweist.
Patent DE-102005058172-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Lasermaterialbearbeitung
Inventor: GASSER ANDREAS
IPC: B23K26/42
Filed: 2005-12-05
Granted: 2008-01-17
Abstract: Vorrichtung
für die
Lasermaterialbearbeitung mit einem Bearbeitungskopf, der eine Zoom-Optik, eine
sich daran anschließende
Justageeinrichtung und einen Düsenkopf,
koaxial aufgebaut, aufweist, wobei der Düsenkopf eine axial angeordnete
Strahlaustrittsöffnung
für die
Laserstrahlung sowie für
ein Schutzgas und mindestens drei Pulveraustrittsbohrungen mit Pulveraustrittsöffnungen
aufweist, die unter gleichen Abständen zueinander um die Strahlachse
herum verteilt sind, wobei der jeweilige Winkel α zwischen der Strahlachse und
der Achse der jeweiligen Pulveraustrittsbohrung zwischen 5° und 45° liegt, wobei
der Rand der jeweiligen Pulveraustrittsöffnung in einer Ebene liegt,
wobei die Achsen der Pulveraustrittsbohrungen die Achse der Strahlaustrittsöffnung schneiden
und wobei im Bereich des/der Schnittpunkts/Schnittpunkte ein Pulverfokus
gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Zusatzbohrung
(16) im Düsenkopf
(5) zur Erzeugung mindestens einer Referenzmarkierung in der Bearbeitungsebene
(8) vorgesehen ist, deren Bohrungsachse den Pulverfokus schneidet,
dass Mittel vorgesehen sind, die in der Bearbeitungsebene (8) eine
Top-Hat-Leistungsdichteverteilung erzeugen und dass bei gleichbleibendem
Arbeitsabstand (23) in der Bearbeitungsebene...
Patent DE-102005062090-B4 (DE)
Title: Sichtvorrichtung und Verfahren zum Trennen von schweren und leichten Partikeln von Tabakmaterial
Inventor: FUNKE PETER
IPC: A24B1/04
Filed: 2005-12-22
Granted: 2010-01-14
Abstract: Sichtdavorrichtung zur Trennung schwerer und leichter Partikel von Tabakmaterial (11) in einem Sichtraum (18), wobei die Sichtvorrichtung wenigstens eine Sichterdüse (1), die einen Sichterstrom erzeugt, aufweist, wobei die Sichterdüse (1) einen Körper umfasst, der in dem Sichtraum angeordnet ist, wobei eine Öffnung der Sichterdüse (1) zum Boden (19) der Sichtvorrichtung angeordnet ist, wobei ein aus der Öffnung der Sichterdüse (1) tretender Luftstrom im Wesentlichen vertikal nach unten austritt.
Patent DE-102006008091-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme für mindestens einen Lichtwellenleiter
Inventor: SAGDIC MEHMET
IPC: G02B6/42
Filed: 2006-02-20
Granted: 2010-01-14
Abstract: Anschlußklemme für mindestens einen Lichtwellenleiter (2), mit einem mindestens eine Öffnung (3) aufweisenden Gehäuse (4), mit einem in dem Gehäuse (4) angeordneten, eine Kontaktfläche aufweisenden Gegenelement und mit mindestens einem in dem Gehäuse angeordneten Metallteil (6), welches als Zugentlastung ausgebildet ist, wobei im Endzustand die vordere Stirnfläche des Lichtwellenleiters (2) mit der Kontaktfläche des Gegenelements zusammenwirkt und das Metallteil (6) ein unbeabsichtigtes Entfernen der Stirnfläche des Lichtwellenleiters (2) von der Kontaktfläche des Gegenelements verhindert,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Metallteil (6) einen im wesentlichen senkrecht zur Einführrichtung (E) des Lichtwellenleiters (2) angeordneten Hauptabschnitt (7) aufweist, in dem eine Öffnung (8) und eine in die Öffnung (8) hineinragende Federlasche (9) ausgebildet sind,  wobei die Abmessungen der Öffnung (8) so auf den Durchmesser des anzuschließenden Lichtwellenleiters (2) abgestimmt sind und die Federlasche (9) so angeordnet ist,  daß beim Einschieben des Lichtwellenleiters (2) durch die Öffnung (8) die Stirnfläche des...
Patent DE-102006012917-B4 (DE)
Title: Element zur Übertragung von Kräften
Inventor: BRUECKNER BENT
IPC: F16F1/00
Filed: 2006-03-13
Granted: 2009-03-19
Abstract: Element
zur Übertragung
von Kräften, bei
dem in einem Gehäuse
(2) ein inkompressibles Fluid (6) eingeschlossen ist; und am Gehäuse (2)
zwei diskret zueinander angeordnete, elastisch verformbare Gehäusewandbereiche
(1, 3) ausgebildet sind, dabei an einem ersten Gehäusewandbereich
(1) ein Kräfte
einleitender Stempel (8) angreift, so dass bei Wirken von Kräften eine
Verformung des ersten Gehäusewandbereichs
(1) erfolgt und ein mit dem zweiten Gehäusewandbereich (3) in berührendem Kontakt
stehendes oder daran verbundenes Element (7) vorhanden ist, das
zur Übertragung
von Kräften
in Folge einer Verformung des zweiten Gehäusewandbereichs (3) auslenkbar
ist.
Patent DE-102006014724-B4 (DE)
Title: Informationssystem für Insassen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WENGELNIK HEINO DR
IPC: B60R11/02
Filed: 2006-03-30
Granted: 2023-06-29
Abstract: Informationssystem für Insassen eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer Anzeigevorrichtung mit einem schwenkbaren Display (2) zur Anzeige von Information,- wobei das Display (2) zumindest drei Schwenkpositionen aufweist, wobei eine erste Schwenkposition zum Sichtfeld des Fahrers ausgerichtet ist, eine zweite Schwenkposition zum Sichtfeld des Fahrers und eines weiteren Fahrzeuginsassen ausgerichtet ist und eine dritte Schwenkposition zum Sichtfeld des weiteren Fahrzeuginsassen ausgerichtet ist, und- wobei eine Steuereinheit die verschiedenen Schwenkpositionen detektiert und die auf dem Display (2) anzeigbaren Informationen so steuert, dass bei der ersten Schwenkposition eine erste Gruppe von Informationen anzeigbar ist, bei der zweiten Schwenkposition eine zweite Gruppe von Informationen anzeigbar ist und bei der dritten Schwenkposition eine dritte Gruppe von Informationen anzeigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung eine Maske (3) umfasst und zum autostereoskopischen Anzeigen von Information ausgebildet ist, wobei eine mit der Steuereinheit verbundene Einrichtung zum Verfolgen einer Augenposition vorgesehen ist, wobei die Maske (3) in einer zu dem Display (2) parallelen Ebene verschiebbar ist und wobei die Verschiebung der Maske (3) in Abhängigkeit eines Signals der Einrichtung zum Verfolgen der Augenposition erfolgt.
Patent DE-102006021498-B4 (DE)
Title: Elektrische Wechselstrommaschine
Inventor: ORLIK BERND
IPC: H02P25/22
Filed: 2006-05-09
Granted: 2008-07-24
Abstract: Elektrische
Wechselstrommaschine, umfassend einen Stator (1) und einen Rotor
(4), wobei der Stator (1) oder der Rotor (4) eine Wicklungsanordnung
mit einer Mehrzahl von Wicklungen (2) aufweist und wobei durch die
Bewegung des Rotors (4) eine Wechselspannung in der Mehrzahl von
Wicklungen erzeugbar ist und/oder durch das Anlegen von Wechselstrom
an die Mehrzahl von Wicklungen (2) eine Drehung des Rotors (4) bewirkt
werden kann, wobei die Wicklungsanordnung mehrere, entlang des Umfangs
des Stators (1) oder Rotors (4) angeordnete Wicklungssegmente (2a,
2b, 2c, 2d; 201, 202, 203, 204) umfasst, wobei ein oder mehrere
Sensoren zur Erfassung von Normalkraftschwankungen vorgesehen sind und
die Wicklungssegmente (2a, 2b, 2c, 2d; 201, 202, 203, 204) wenigstens
ein Paar von gegenüberliegenden
Wicklungssegmenten (2a, 2b, 2c, 2d; 201, 202, 203, 204) in gegenüberliegenden
Umfangssegmenten des Stators (1) oder Rotors (4) umfassen, wobei
die Wicklungssegmente (2a, 2b, 2c, 2d; 201, 202, 203, 204) eines
Paars elektrisch derart geschaltet...
Patent DE-102006041789-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: BYUN SANGTAE
IPC: D06F39/00
Filed: 2006-09-06
Granted: 2014-01-23
Abstract: Waschmaschine, die aufweist: einen Plattenrahmen (106, 213); ein mit einer vorderen Oberfläche des Plattenrahmens (106, 213) verbundenes Bedienfeld (103, 200, 302, 402, 502); eine mit dem Plattenrahmen (106, 213) verbundene Verzierung (100, 201, 300, 400, 500), um einen Umfang des Bedienfelds (103, 200, 302, 402, 502) zu bedecken; und einen Waschmittelbehälter (202) mit einer zwischen dem Bedienfeld (103, 200, 302, 402, 502) und der Verzierung (100, 201, 300, 400, 500) derart eingesetzten Schubfachplatte (306), daß eine Aussparung zwischen dem Bedienfeld (103, 200, 302, 402, 502) und der Verzierung (100, 201, 300, 400, 500) geschlossen wird.
Patent DE-102006047405-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplungsvorrichtung für ein Schleppfahrzeug
Inventor: MOCHIZUKI AKIRA
IPC: B60D1/26
Filed: 2006-10-06
Granted: 2010-02-25
Abstract: Anhängerkupplungsvorrichtung (30) für ein Schleppfahrzeug mit einer Fahrzeugkarosserie (2) und einer Haube (15), die geöffnet und geschlossen werden kann, um eine obere Fläche eines hinteren Abschnitts der Fahrzeugkarosserie (2) abzudecken, mit einer Anhängerkupplungsgabel (32), die an der Fahrzeugkarosserie (2) vorgesehen ist, einem Anhängerkupplungsstift (35), der an der Anhängerkupplungsgabel (32) so vorgesehen ist, dass er nach oben und nach unten bewegbar ist, und einem Gelenkmechanismus (40), der den Anhängerkupplungsstift (35) durch eine manuelle Betätigung eines Betätigungshebels (38) nach oben bewegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Betätigungshebel (38) an der Haube (15) befestigt ist, wobei der Gelenkmechanismus (40) ein Betätigungselement (53), das wirksam mit dem Betätigungshebel (38) verbunden ist, ein Verriegelungselement (50), das wirksam mit dem Anhängerkupplungsstift (35) verbunden ist, und einen Verriegelungsmechanismus (44) aufweist, der zwischen dem Betätigungselement (53) und dem Verriegelungselement (50) vorgesehen ist und der ein Paar Kontaktabschnitte (51, 54) aufweist,...
Patent DE-102006057553-B4 (DE)
Title: Scheinwerferbaugruppe mit integriertem Gehäuse und Kühlkörper
Inventor: ERION JEFFREY ALLEN
IPC: F21V29/00
Filed: 2006-11-28
Granted: 2013-07-04
Abstract: Scheinwerferbaugruppe (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend: – eine Streuscheibe (12); – ein Gehäuse (14), wobei das Gehäuse (14) und die Streuscheibe (12) so zusammenwirken, dass zumindest teilweise eine Innenkammer (16) definiert wird, die im Allgemeinen von der Umgebung fluidisch abgetrennt ist, wobei das Gehäuse (14) aus einem Wärme leitenden Material gefertigt ist, das aus der Metall, Metalllegierung, Silicium und Graphit umfassenden Gruppe gewählt wird; – einen Reflektor (30), der hinter der Lichtquelle (24) angeordnet und zum Reflektieren des Lichts der Lichtquelle (24) nach vorn ausgelegt ist; – Abschnitte des Gehäuses (14), die von einer Innenfläche (18) des Gehäuses (14) in die Innenkammer (16) zwecks Bildung mindestens einer Sockelplatte (22) hineinragen, wobei auf jeder Sockelplatte (22) mindestens eine Lichtquelle (24) befestigt ist; – einen nahe der Außenfläche (20) des Gehäuses (14) angeordneten Strömungskanal (34, 34a, 34b), wobei mindestens ein Abschnitt des Strömungskanals (34, 34a, 34b) durch die Außenfläche (20) des Gehäuses (14) definiert ist und der Strömungskanal (34, 34a, 34b) zum Hindurchlenken der Umgebungsluft ausgelegt ist; – Abschnitte des Gehäuses (14), die aus einer Außenfläche (20) des Gehäuses (14) zwecks Bildung einer Vielzahl von Rippen (26) ragen, die in den Strömungskanal (34, 34a, 34b) hineinragen, sodass Wärme aus der Innenkammer (16) durch den Sockelbereich (22) des Gehäuses (14) über die Rippen (26) des Gehäuses (14) in die durch den Strömungskanal (34, 34a, 34b) strömende Luft abgeleitet wird; – wobei der Strömungskanal (34, 34a, 34b) einen Einlass (38, 38a, 38b) und einen Auslass (40, 40a, 40b) enthält, – und wobei der Einlass (38, 38a, 38b) des Strömungskanals (34, 34a, 34b) Venturi-Öffnungen (54) aufweist und der Auslass (40, 40a, 40b) des Strömungskanals (34, 34a, 34b) in einem Unterdruckbereich innerhalb des Kraftfahrzeugs (42) angeordnet ist, sodass Luft durch die Venturi-Öffnungen (54) am Einlass (38, 38a, 38b) eingesaugt wird und in Richtung Unterdruckbereich am Auslass (40, 40a, 40b) strömt.