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Patent DE-102019109928-A1 (DE)
Title: Pumpengehäuse, Pumpe und Sitz
Inventor: DÖRFLER ERICH
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pumpengehäuse (2) zur Aufnahme einer Pumpeneinheit (32) und eines Pumpenmotors (30), insbesondere für eine Lordosenstützfunktion oder Massagefunktion zur Montage in einem Fahrzeugsitz, wobei Pumpenmotor (30) und Pumpeneinheit (32) miteinander entlang einer Längsachse (A) verbunden sind, weiterhin geeignet, um mit zumindest zwei flexiblen Stützelementen (20, 28) in Radialrichtung und einer zweiten Schraubenfeder (21) in Axialrichtung den Pumpenmotor (30) abzustützen.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Pumpe (1) und einen Sitz.
Patent DE-102019110834-A1 (DE)
Title: Zapfluftentnahmevorrichtung für ein Gasturbinentriebwerk
Inventor: BECKER BERND
IPC: F02K3/02
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zapfluftentnahmevorrichtung für eine Turbomaschine, die aufweist: einen in einem Strömungspfad (1) ausgebildeten Axialverdichter mit mindestens einer Verdichterstufe, die einen Rotor und einen Stator (2) umfasst, einen Zapfluftkanal (3), der dazu vorgesehen und ausgebildet ist, eine aus dem Strömungspfad (1) des Axialverdichters abgezweigte Zapfluftströmung (4) zu leiten, und ein Sammelvolumen (8) eines Sekundärluftsystems, in das der Zapfluftkanal (3) mündet, wobei das Sekundärluftsystem mit der Zapfluft gespeist wird. Es ist vorgesehen, dass stromaufwärts des Sammelvolumens (8) im Zapfluftkanal (3) eine ringförmige Struktur (7) ausgebildet ist, die Öffnungen (71) enthält, durch die die Zapfluftströmung (4) die ringförmige Struktur (7) passieren kann, wobei die Öffnungen (71) als umlenkende Profile ausgebildet sind.
Patent DE-102019111735-A1 (DE)
Title: Selbstausrichtende rastschnittstelle für ein raststellglied
Inventor: STACK MATTHEW M
IPC: E05C19/02
Filed: 2019-05-06
Abstract: Eine Rastanordnung beinhaltet ein Scharnier, das einen Schlitz definiert, worin der Schlitz eine Schlitzlänge und eine Schlitzweite aufweist, wobei die Schlitzlänge größer als die Schlitzweite ist, und ein Raststellglied mit einem Gehäuse und einem teilweise im Gehäuse angeordneten Stößel, wobei der Stößel so konfiguriert ist, dass er sich in Bezug auf das Gehäuse verschiebt und dreht, wobei der Stößel ein distales Ende mit einer Stößelenendlänge und einer Stößelendbreite aufweist, worin die Stößelendlänge größer als die Stößelendbreite ist, wobei der Stößel so konfiguriert ist, dass er in den Schlitz eingeführt werden kann. Die Stößelendlänge ist größer als die Schlitzbreite und die Stößelendlänge ist um einen Freiraum kleiner als die Schlitzlänge.
Patent DE-102019111736-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbezüge mit gewirkten Befestigungsstrukturen, gebildet aus wärmeaktivierten Garnen
Inventor: BOOTH DANIEL W
IPC: B60N2/58
Filed: 2019-05-06
Abstract: Ein gewirkter Sitzüberzug zur Befestigung an einem Fahrzeugsitz beinhaltet eine gewirkte Verkleidungsplatte, die so konfiguriert ist, dass sie über mindestens einem Schaumstoffträgerelement des Fahrzeugsitzes angebracht werden kann, und ein Befestigungselement, das integral in der gewirkten Verkleidungsplatte eingewirkt ist. Das Befestigungselement ist zum Verbinden der gewirkten Verkleidungsplatte mit dem Fahrzeugsitz konfiguriert und mindestens ein Abschnitt des Befestigungselements ist aus einem wärmeaktivierten Garn hergestellt.
Patent DE-102019112172-A1 (DE)
Title: Betonformteil
Inventor: RINNINGER JÖRG
IPC: F16L9/08
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betonformteil, insbesondere Betonrohr (1), bevorzugt Stahlbetonrohr, aus ultrahochfestem Beton, wobei das Betonformteil eine Tragfähigkeit aufweist, welche mindestens um einen Faktor 3, insbesondere um einen Faktor 5 über der Tragfähigkeit eines bekannten Betonformteils gleicher Art liegt.
Patent DE-102019112466-A1 (DE)
Title: Einheit, umfassend mindestens ein elektronisches Bauteil, einen Träger und eine Befestigungsvorrichtung
Inventor: KRAUS RAMONA
IPC: H01L33/20
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einheit (1), umfassend mindestens ein elektronisches Bauteil (3), einen Träger (5) und mindestens eine Befestigungsvorrichtung (7), welche das elektronische Bauteil (3) auf dem Träger (5) befestigt. Die Befestigungsvorrichtung (7) ist durch Rasten auf dem Träger (5) befestigt und die Befestigungsvorrichtung (7) und der Träger (5) definieren zwischen sich einen Raum zur Aufnahme des elektronischen Bauteils (3).
Patent DE-102019113567-A1 (DE)
Title: Effiziente abschwächung von seitenkanalbasierten angriffen gegen verarbeitungsarchitekturen für speculative execution
Inventor: BRANCO RODRIGO
IPC: G06F21/55
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung richtet sich auf Systeme und Verfahren zum Abschwächen oder Beseitigen der Effektivität eines seitenkanalbasierten Angriffs, wie eine oder mehrere Klassen eines Angriffs, der allgemein als Spectre bekannt ist. Neuartige Befehlspräfixe und in bestimmten Ausführungsformen ein oder mehrere entsprechende Befehlspräfixparameter können bereitgestellt werden, um eine serialisierte Ausführungsreihenfolge für bestimmte Befehle zu erzwingen, ohne einen gesamten Befehlsfluss zu serialisieren, wodurch die Leistung und die Abschwächungszuverlässigkeit im Vergleich zu vorhandenen Lösungen verbessert werden. Außerdem wird eine verbesserte Abschwächung von solchen Angriffen durch Randomisieren sowohl der Ausführungssprunghistorie als auch der Quelladresse jedes anfälligen indirekten Sprungs bereitgestellt, wodurch die für solche Angriffe erforderlichen Bedingungen beseitigt werden.
Patent DE-102019113956-A1 (DE)
Title: Solarmodul
Inventor: Jäger Helmut
IPC: H02S40/42
Filed: 2019-05-24
Abstract: Solarmodul mit wenigstens einem Photovoltaikelement, wenigstens einer Wärmeleitschicht, die mit dem wenigstens einen Photovoltaikelement in thermischem Kontakt steht, und wenigstens einer Kühlleitung, die mit der wenigstens einen Wärmeleitschicht in thermischem Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Wärmeleitschicht wenigstens ein Streckgitter mit einer Mehrzahl von Löchern aufweist.
Patent DE-102019114257-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Verriegelungssystem
Inventor: BERTSCH MICHAEL
IPC: H01R13/627
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusssystem für Steckverbinder zur Verbindung und Verriegelung eines Steckers mit seinem Steckpartner, aufweisend eine Primärverriegelung, gebildet wenigstens aus einem Bajonettring mit rotatorischem Freiheitsgrad, festgelegt an einem Steckverbindergehäuse und ausgebildet zum funktionalen Zusammenwirken mit einer Steuerkulisse, angeordnet in einer Nut an einem Steckverbindergegenstecker, wobei die Primärverriegelung durch wenigstens einen Federpin, eingreifend in die dem Federpin zugeordnete Steuerkulisse, gebildet ist und der Federpin integrativ eine Sekundärverriegelung in Abhängigkeit der Bajonettringposition realisiert. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Steckverbindung mit einem Verschlusssystem.
Patent DE-102019114790-A1 (DE)
Title: Nox-bildungsvorhersage für eine verbesserte katalysatorsteuerung
Inventor: GENG JIANYANG
IPC: F02D41/04
Filed: 2019-06-03
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Abgasen in einem Fahrzeug und Abgassysteme für ein Fahrzeug werden offenbart. Beispielhafte Verfahren können das Bereitstellen eines Katalysators in einem Abgasendrohr und eines Sauerstoffsensors stromabwärts des Katalysators beinhalten. Der Katalysator kann konfiguriert sein, um eine Konzentration eines Stickoxids (NO) zu reduzieren, das in einem Abgasstrom durch den Katalysator vorhanden ist. Das Verfahren beinhaltet ferner das Vorhersagen eines Anstiegs einer Sauerstoffkonzentration innerhalb des Katalysators basierend auf mindestens einem oder mehreren Echtzeit-Fahrzeugbetriebsparametern, wobei der Anstieg vorhergesagt wird, bevor ein entsprechender Anstieg der Sauerstoffkonzentration durch den stromabwärts angeordneten Sauerstoffsensor gemessen wird. Das Verfahren kann auch das Einstellen eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses eines Motors des Fahrzeugs basierend auf dem vorhergesagten Anstieg der Sauerstoffkonzentration beinhalten, wodurch der entsprechende Anstieg der Sauerstoffkonzentration zumindest teilweise verhindert wird.
Patent DE-102019115472-A1 (DE)
Title: Batteriemodul einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs und Traktionsbatterie
Inventor: SCHMIDT TIM
IPC: H01M2/08
Filed: 2019-06-07
Abstract: Batteriemodul (10) einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs, mit einem an mindestens einer Stirnseite (13) offenen Modulgehäuse (11), mit mindestens einem Deckel (14), welcher das Modulgehäuse (11) an einer jeweiligen Stirnseite (13) des Modulgehäuses (11) verschließt, mit mehreren in dem Modulgehäuse (11) aufgenommen Batteriezellen (15), wobei die Batteriezellen (15) von einem schlauchartigen Hüllelement (16) umgeben sind, und wobei das schlauchartige Hüllelement (16) im Bereich der jeweiligen Stirnseite (13) des Modulgehäuses (11) gegenüber dem Modulgehäuse (11) und/oder gegenüber dem jeweiligen Deckel (14) abgedichtet gehalten ist.
Patent DE-102019116034-A1 (DE)
Title: Kugelgelenk und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ZILL FRANK
IPC: B23P13/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenk, welches ein Gehäuse (1) mit einem Hohlraum (1.1) zur Aufnahme einer in einer Lageschale (4) beweglich gelagert Kugel (3) eines Kugelzapfens (2) aufweist, wobei der Hohlraum (1.1) eine Innenwandung (1.1.1) und das Gehäuse (1) eine erste Öffnung (1.2) in einem in Richtung zu einem Zapfen (2.1) des Kugelzapfens (2) weisenden ersten Randbereichs (1.4) aufweist, durch welche der Kugelzapfen (2) ragt und mit einem Zwischenraum zwischen der Innenwandung (1.1.1) des Hohlraums (1.1) des Gehäuses (1) und der Außenwandung der Lageschale (4), der mit einem injizierfähigen aushärtendem Material (5) gefüllt ist, sowie mit mindestens einer durch die Wandung des Gehäuses (1) zu dessen Hohlraum (1.1) führenden Zuführöffnung für die Injektion des Materials (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) der ersten Öffnung (1.2) gegenüberliegend eine zweite Öffnung (1.3) aufweist und dass das Gehäuse (1) an seiner Innenwandung (1.1.1) ein oder mehrere Strukturelemente aufweist, welche eine auszugssichere Verklammerung mit dem injizierten Material (5) bilden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Kugelgelenks.
Patent DE-102019116286-A1 (DE)
Title: Teekanne mit Teesieb und Verfahren zur Aufbereitung von Tee
Inventor: GHOBADIAN MOHAMMAD REZA
IPC: A47G19/14
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kanne (40) mit einem Flüssigkeitsbehältnis (2) und mit einem Deckel (6) zum Verschließen des Flüssigkeitsbehältnisses (2), mit einer Innenseite (13), die im verschlossenen Zustand der Kanne (1) in das Flüssigkeitsbehältnis (2) hineinweist, wobei an der Innenseite (13) des Deckels (6) ein Haken (16) angeordnet ist, der in das Flüssigkeitsbehältnis (2) hineinragt und an dem eine Vorrichtung zur Aufnahme einer Getränkerohsubstanz einhakbar ist.
Patent DE-102019116832-A1 (DE)
Title: Matratze mit wollkern
Inventor: HELBLING CHRISTOF
IPC: A47C27/12
Filed: 2019-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbundmaterial aus Schaumstoff und Wolle, wobei die Wolle als Füllmaterial für Kammern im Schaumstoff dient und Matratzen mit einem Matratzenkern, der das Verbundmaterial aus Schaumstoff und Wolle enthält. Zudem umfasst die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Verbundmaterials.
Patent DE-102019120685-A1 (DE)
Title: Piezostapelantrieb eines Vibrationsgrenzschalters mit stirnseitiger Befestigung
Inventor: FEHRENBACH DOMINIK
IPC: B06B1/06
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Montageanordnung zum Verbinden einer Membran eines Vibrationssensors mit einer Antriebseinheit derart, dass Schwingungen der Antriebseinheit auf die Membran und Schwingungen der Membran auf die Antriebseinheit übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageanordnung als zylindrische Hülse ausgebildet ist, die einenends einen Befestigungsabschnitt zur mittelbaren oder unmittelbaren Befestigung an der Membran oder einem mit der Membran verbundenen Element und anderenends eine Einführöffnung für die Antriebseinheit aufweist.
Patent DE-102019124229-A1 (DE)
Title: Leistungselektronikmodul mit über einen Haftvermittler angebrachten Dichtungsummantelung; elektrische Antriebsmaschine; sowie Herstellverfahren
Inventor: BEXEL ANDREAS
IPC: H05K7/02
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungselektronikmodul (1) für eine elektrische Antriebsmaschine (10) eines Kraftfahrzeuges, mit mehreren Stromschienen (2a, 2b, 2c) sowie einem die Stromschienen (2a, 2b, 2c) beabstandet sowie elektrisch isoliert voneinander abstützenden Vergusskörper (3), wobei jede Stromschiene (2a, 2b, 2c) an einem ersten Anschlussbereich (4) und einem, dem ersten Anschlussbereich (4) gegenüberliegenden, zweiten Anschlussbereich (5) zur weiteren Kontaktierung zur Umgebung des Vergusskörpers (3) hin freiliegt, wobei die Stromschienen (2a, 2b, 2c) jeweils an einem, in einer gemeinsamen Aussparung (6) des aus einem Kunststoffmaterial gegossenen Vergusskörpers (3) angeordneten Längsabschnitt (8) zwischen ihren beiden Anschlussbereichen (4, 5) mit einer separat zu dem Vergusskörper (3) aufgebrachten Dichtungsummantelung (9) versehen sind, welche Dichtungsummantelung (9) über eine Haftvermittlerschicht (7) an der Stromschiene (2a, 2b, 2c) haftet. Zudem betrifft die Erfindung eine elektrische Antriebsmaschine (10) mit diesem Leistungselektronikmodul (1) sowie ein Verfahren eines Leistungselektronikmoduls (1).
Patent DE-102019125660-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit einem Zusatzsegment für eine Sitzvorrichtung eines Transportfahrzeugs und zugeordnete Verfahren dafür
Inventor: DIAZ DAVID E
IPC: B64D11/06
Filed: 2019-09-24
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für ein Transportfahrzeug geschaffen. Eine Sitzvorrichtung des Fahrzeugs einhält einen Prozessor, der Anweisungen aus einem Speicher ausführt, und eine Anzeigevorrichtung zum Anzeigen von Inhalt einer Mediendatei eines Unterhaltungssystems. Die Anzeigevorrichtung enthält ein erstes Segment zum Anzeigen von Inhalt der Mediendatei und ein zweites Segment mit einer kapazitiven Schicht. Die zweite Schicht enthält ein Zusatzsteuersegment mit Eingabesymbolen zum Steuern der Mediendateidarstellung, ohne in dem ersten Segment irgendwelche Steuersymbole anzuzeigen, während der Inhalt angezeigt wird, und/oder ein Zusatzanzeigesegment, das von dem ersten Segment getrennt ist, zum Anzeigen von Nachrichten, ohne die Mediendateidarstellung zu unterbrechen.
Patent DE-102019129838-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: JEON JINCHAE
IPC: G02F1/13
Filed: 2019-11-06
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung (100) weist ein Substrat (110), das ein erstes Substrat, ein zweites Substrat und eine anorganische isolierende Schicht zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat aufweist, auf. Eine erste Pufferschicht (111) ist auf dem Substrat (110) angeordnet, wobei die erste Pufferschicht (111) n+1 Schichten aufweist und „n“ gleich 0 oder eine gerade Zahl ist. Ein erster Dünnschichttransistor (120), ein zweiter Dünnschichttransistor (130) und ein Speicherkondensator (140) sind jeweils auf der ersten Pufferschicht (111) angeordnet. Der erste Dünnschichttransistor (120) weist eine erste aktive Schicht (121), die aus einem Niedertemperatur-Polysiliziummaterial gebildet ist, auf. Der zweite Dünnschichttransistor (130) weist eine zweite aktive Schicht (131), die aus einem Oxid-Halbleitermaterial gebildet ist, auf. Der Speicherkondensator (140) weist eine erste Kondensatorelektrode (141) und eine zweite Kondensatorelektrode (142) auf.
Patent DE-102019134202-A1 (DE)
Title: Erfassungseinrichtung, insbesondere zur Bauteilrückverfolgung sowie Verfahren zum Herstellen eines Bauteils
Inventor: SCHERFLING MARCO
IPC: B23Q3/155
Filed: 2019-12-12
Abstract: Erfassungseinrichtung, insbesondere zur Bauteilrückverfolgung, umfassend eine Werkzeugaufnahme, wobei die Werkzeugaufnahme einen Anordnungsbereich für ein Werkzeug aufweist, und wobei in oder an dem Anordnungsbereich eine Lesewerkzeug angeordnet ist, welches ausgelegt ist, aktiv eine Information an einem Bauteil zu erfassen oder einzulesen.
Patent DE-102019134967-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Trajektorie für ein Fahrzeug
Inventor: SCHNEPEL LASSE
IPC: G08G1/14
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Trajektorie für Kraftfahrzeuge (10), aufweisend die Verfahrensschritte:a) Ermitteln einer ersten Startposition und einer ersten Zielposition für ein erstes Fahrzeug (10);b) Bestimmen einer ersten Soll-Trajektorie für das erste Fahrzeug (10) von der ersten Startposition bis zu der ersten Endposition,c) Ermitteln einer zweiten Startposition und einer zweiten Zielposition für ein zweites Fahrzeug (10);d) Ermitteln einer zweiten Soll-Trajektorie für das zweite Fahrzeug (10) von der zweiten Startposition bis zu der zweiten Endposition; wobeie) beim Ermitteln der zweiten Soll-Trajektorie ein Versatz senkrecht zu einer Fahrtrichtung des zweiten Fahrzeugs (10) hinzugefügt wird, um einen Überlappungsbereich zwischen der ersten Soll-Trajektorie und der zweiten Solltrajektorie zumindest zum Teil zu vermeiden.
Patent DE-102019135473-A1 (DE)
Title: Fmcw-radar mit frequenzspringen
Inventor: ROGER ANDRE
IPC: G01S13/32
Filed: 2019-12-20
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform weist ein Verfahren zur Verwendung in einem Radarsystem auf: Empfangen eines HF-Radarsignals; Herabmischen („down-converting“) des empfangenen HF-Radarsignals in ein Basisband unter Verwendung eines frequenzmodulierten Lokaloszillatorsignals mit einem Scan-Chirp, der eine Bandbreite aufweist, die größer als eine Bandbreite eines regulären Chirps ist; Erzeugen eines digitalen Basisbandsignals basierend auf dem herabgemischten HF-Radarsignal, wobei das digitale Basisbandsignal eine Sequenz von Samples, die dem Scan-Chirp zugeordnet sind, enthält; Identifizieren von gestörten Samples, die durch Störungen beeinträchtigt sind, in der Sequenz von Samples; und Auswählen eines Sub-Bands, das die reguläre Chirp-Bandbreite aufweist, um Chirps eines zur Messdatenerfassung verwendeten Chirp-Frames zu senden, basierend auf der Position der gestörten Samples innerhalb der Sequenz von Samples.
Patent DE-102019200278-A1 (DE)
Title: Master-Steuervorrichtung und diese verbindendes Synchronkommunikationssystem
Inventor: YOSHIDA MIKIYA
IPC: H04L12/403
Filed: 2019-01-11
Abstract: Eine Master-Steuervorrichtung 110, verbunden mit einer Vielzahl von Slave-Steuervorrichtungen über ein Netzwerk, ist ausgebildet zum Einfügen einer eigenen lokalen Zeit, gezählt durch eine Zählereinheit 190, in eine Nachricht und zum Übertragen der Nachricht an die Slave-Steuervorrichtungen durch die Timing-Synchronisationseinheit 111, zum Berechnen einer Differenz zwischen einer Empfangszeit einer von der Slave-Steuervorrichtung übertragenen Nachricht, welche die Nachricht empfangen hat, zu einem entsprechend der lokalen Zeit korrigierten Zeitpunkt, und einer vorab berechneten Nachrichtenempfangsvorhersagezeit durch eine Timing-Synchronisationsbestimmungseinheit 113, zum Berechnen eines Korrekturbetrags für ein Timing der Slave-Steuervorrichtungen unter Verwendung der Differenz durch eine Timing-Synchronisation Korrektureinheit 114, zum Addieren des Korrekturbetrags zu der lokalen Zeit, zum Umfassen der lokalen Zeit in einer Nachricht und zum Übertragen der Nachricht an die Slave-Steuervorrichtungen.
Patent DE-102019206525-A1 (DE)
Title: Getriebe mit Leistungselektronikmodul
Inventor: MAIER THOMAS
IPC: B60K6/405
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe, wobei das Getriebe (G) ein Gehäuse (GG) sowie ein Leistungselektronikmodul (LM) umfasst, wobei das Leistungselektronikmodul (LM) ein Trägerelement (TE) mit mindestens einem Leistungsschaltelement (LE) mit einer Kühlfläche (KE) sowie einen Kühlkörper (KK), welcher mit der Kühlfläche (KE) des mindestens einen Leistungsschaltelements (LE) thermisch leitfähig verbunden ist, umfasst und wobei das Gehäuse (GG) einen Ölraum (OL) zur zumindest teilweisen Aufnahme von Getriebekomponenten aufweist, wobei das Leistungselektronikmodul (LM) zumindest teilweise innerhalb des Ölraums (OL) des Getriebes (G) angeordnet ist.
Patent DE-102019206533-A1 (DE)
Title: Kindersitz mit Winkeleinstellfunktion
Inventor: TAYLOR ANDREW J
IPC: A47D1/02
Filed: 2019-05-07
Abstract: Ein Kindersitz (10) umfasst ein Rückenlehnenelement (12) mit einer Außennabe (28), ein Sitzträgerelement (12), ein Basiselement (16) und eine Sitzstruktur (18), die zum Rückenlehnenelement (12) und zum Sitzträgerelement (14) schwenkbar ist, und einen Verriegelungsmechanismus (20), der ein Schiebezahnrad (22) umfasst und am Rückenlehnenelement (12) angeordnet ist. Das Sitzträgerelement (14) weist eine Innennabe (36) auf, die zur Außennabe (28) schwenkbar ist, sodass das Rückenlehnenelement (12) zum Sitzträgerelement (14) schwenkbar ist. Das Schiebezahnrad (22) ist in Innern der Außen- und Innennaben (28, 36) zum Eingriff mit den Außen- und Innennaben (28, 36) in Querrichtung verschiebbar, um die Drehung der Innennabe (36) auf der Außennabe (28) zu verhindern. Wenn der Verriegelungsmechanismus (20) das Schieberad (22) in die entriegelte Position verschiebt, wird das Schieberad (22) von der Außennabe (28) ausgerückt, sodass das Rückenlehnenelement (12) relativ zum Sitzträgerelement (12) zum Einstellen eines Neigungswinkels der Sitzstruktur (18) drehbar ist.
Patent DE-102019207831-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur grossskaligen analyse von mehrdimensionalen raum-zeit-daten
Inventor: LIU DONGYU
IPC: G06T7/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Ein Verfahren zum Extrahieren eines Musters aus Raum-Zeit(RZ)-Daten beinhaltet Empfangen von RZ-Daten, Speichern der RZ-Daten als ein mehrdimensionales Array in einem Speicher und Extrahieren wenigstens eines Musters aus den RZ-Daten. Das Extrahieren beinhaltet Erzeugen eines Modells, das wenigstens einen Teil des Arrays approximiert, und Erzeugen einer Visualisierung eines Loading-Vektors der Approximation. Die RZ-Daten beinhalten Aufzeichnungen mit mehreren Kategorien von Informationen, von denen eine räumlich ist und von denen eine zeitlich ist. Jede Dimension entspricht einer jeweiligen der mehreren Kategorien von Informationen. Das Erzeugen des Modells beinhaltet Anwenden einer Tensorzerlegung auf das Array und Extrahieren des wenigstens einen Loading-Vektors aus der Approximation. Der extrahierte Loading-Vektor ist indikativ für ein Muster in den RZ-Daten.
Patent DE-102019209809-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Realisierung einer Stoppposition und elektromechanische Vorrichtung
Inventor: WANG CARREY
IPC: H02P7/06
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Realisierung einer Stoppposition und eine elektromechanische Vorrichtung. Die Vorrichtung zur Realisierung einer Stoppposition umfasst einen Motor, der einen Bewegungsmechanismus sowie eine damit zusammenhängende Steuerschaltung aufweist und der die Hin- und Zurück-Bewegung eines Mechanismus, der mit einer Ausgangswelle des Motors verbunden ist, zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position und die Ausgabe eines Stoppsignals zumindest in der ersten Position oder der zweiten Position ermöglicht, wobei die Vorrichtung zur Realisierung einer Stoppposition ferner umfasst: ein Relais, das mit einer Stromquelle verbunden ist und einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand aufweist, wobei das Relais in dem ersten Zustand von der Steuerschaltung getrennt ist und in dem zweiten Zustand in Verbindung mit der Steuerschaltung steht, um sie mit elektrischer Energie aus der Stromquelle zu versorgen, so dass der Bewegungsmechanismus bewegt wird; ein Steuergerät, das mit dem Relais verbunden ist und dazu eingerichtet ist, das Relais vom ersten Zustand in den zweiten Zustand nach dem Empfang eines ersten Signals umzuschalten; und das Relais vom zweiten Zustand in den ersten Zustand nach einer voreingestellten Zeitverzögerung nach dem Empfang eines zweiten Signals, das mit dem Stoppsignal zusammenhängt, umzuschalten, so dass der Mechanismus in einer voreingestellten Position zwischen der ersten Position und der zweiten Position stoppt.