baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4122343-B4 (DE)
Title: Automatische Linsenmeßeinrichtung für Progressivzusatzlinsen
Inventor: KURACHI MIKIO
IPC: G01M11/02
Filed: 1991-07-05
Granted: 2005-11-24
Abstract: Automatische
Progressivzusatzlinsen-Messeinrichtung, bei der  ein Messlichtbündel auf
ein Target (13) gerichtet wird, das auf der Objekt- oder der Bildseite
der zu untersuchenden Linse (15) vorgesehen ist und ein vorbestimmtes
Muster hat, so dass ein Targetbild auf der Linse (15) ausgebildet wird,
lichtaufnehmende Elemente (18) das Targetbild detektieren und auf
der Basis der Detektionsergebnisse optische Kenndaten der Linse
(15) ermittelt werden, zu denen auch der zylindrische Dioptriewert
des Fernsichtbereichs der Linse (15) gehört, wobei die Linsenmesseinrichtung  eine
Speichereinrichtung, in der der zylindrische Dioptriewert des Fernsichtbereichs
der Linse gespeichert wird,  einen Betriebsweisenumschalter
(3), mit dem die Linsenmesseinrichtung in eine Zusatz- oder Additionsdioptriewertmessbetriebsweise
umgeschaltet wird, in der zylindrische Zusatz- oder Additionsdioptriewerte an Messpunkten außerhalb
des Fernsichtbereichs der Linse bestimmt werden,  eine Berechnungsseinrichtung
(25), die in dieser Betriebsweise die Differenz zwischen dem zylindrischen
Dioptriewert des Fernsichtbereichs der Linse und dem zylindrischen,
in der Zusatz- oder Additionsdioptriemesswertbetriebsweise am jeweiligen
Messpunkt bestimmten...
Patent DE-4218976-B4 (DE)
Title: Benzolderivate
Inventor: RUEGER JOACHIM
IPC: C07C25/18
Filed: 1992-06-10
Granted: 2005-09-08
Abstract: Benzolderivate
der Formel I,  worin  R 1  H,
einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF 3  oder
einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder
Alkenylrest mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine
oder mehrere CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander
durch -O-, -S-,   -CO-,
-CO-O-, -O-CO- oder -O-CO-O-
so ersetzt sein können,
daß O-Atome
nicht direkt miteinander verknüpft
sind,  R 2  einen unsubstituierten oder
einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest
mit 1 bis 15 C-Atomen,   A 1  und A 2  jeweils unabhängig voneinander einen  (a)
trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch eine oder mehrere nicht benachbarte
CH 2 -Gruppen durch -O- und/oder -S- ersetzt
sein können,  (b)
1,4-Phenylenrest, worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt
sein können,  (c)
Rest aus der Gruppe 1,4-Cyclohexenylen, 1,4-Bicyclo(2,2,2)-octylen, Piperidin-1,4-diyl, Naphthalin-2,6-diyl, Decahydronaphthalin-2,6-diyl
und 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl,  wobei die Reste
(a) und (b) durch CN oder Fluor substituiert sein können,...
Patent DE-4331304-B4 (DE)
Title: Medizinisch-chirurgische Sensoranordnung
Inventor: BERG PETER VON
IPC: A61B19/00
Filed: 1993-09-15
Granted: 2005-04-21
Abstract: Medizinisch-chirurgische
Sensoranordnung mit einem Sensor (40) und einer Leitung (42), die einerseits
mit dem Sensor (40) und andererseits mit einer Kupplung (46) zur
Verbindung des Sensors (40) mit einer Überwachungseinrichtung (72)
verbunden ist, gekennzeichnet durch eine Führungsvorrichtung (6), die
einen mit der Kupplung (46) lösbar
verbindbaren Anschluß (62)
und ein flexibles Führungselement
(60) zum Greifen und Einziehen der Sensoranordnung durch einen Einschnitt
(100) im Gewebe (106) und zur Positonierung des Sensors (40) mit aus
dem Einschnitt (100) hervorstehender Kupplung (46) und Leitung (42)
enthält.
Patent DE-4344285-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Transistors
Inventor: HWANG HYUN SANG
IPC: H01L29/08
Filed: 1993-12-23
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Transistors, mit folgenden Schritten:  – Bildung eines Gateisolationsfilms (62) und eines Gates (63) auf einem eine niedrige Konzentration aufweisenden Halbleitersubstrat (61) eines ersten Leitfähigkeitstyps;  – Implantation von Verunreinigungsionen eines zweiten Leitfähigkeitstyps in das Halbleitersubstrat (61) unter Verwendung des Gates (63) als Maske, um symmetrisch eine niedrige Konzentration aufweisende Source- und Drainbereiche (64, 65) des zweiten Leitfähigkeitstyps im Halbleiterubstrat (61) zu erhalten;  – Aufbringen eines Isolationsfilms auf die gesamte freiliegende Oberfläche der so erhaltenen Struktur und anschließendes anisotropes Ätzen des Isolationsfilms zwecks Bildung von Abstandsstücken (66-1, 66-2) an entsprechenden Seitenwänden des Gates (63);  – Implantation von Verunreinigungsionen des zweiten Leitfähigkeitstyps in das Halbleitersubstrat unter Verwendung der Abstandsstücke (66-1, 66-2) sowie des Gates (63) als Maske, zwecks Bildung von eine hohe Konzentration aufweisenden Source- und Drainbereichen (67, 68) des zweiten Leitfähigkeitstyps benachbart zu den eine niedrige Konzentration aufweisenden Source- und Drainbereichen (64, 65);...
Patent DE-10002501-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnung zur NF-Signalgewinnung bei kontaktloser Datenübertragung
Inventor: HANSELMANN DIETER
IPC: H04B5/02
Filed: 2000-01-21
Granted: 2006-04-27
Abstract: Schaltungsanordnung
für die
kontaktlose Datenübertragung
zwischen einem Transponder und einer Basisseinheit zur Gewinnung
eines niederfrequenten Signals, das mittels AM-Modulation auf ein
Trägersignal aufmoduliert
wurde,  • bestehend
aus einem seriellen Schwingkreis (L, C, R), der von Transistoren
(T1 – T4),
die in Form von zwei Schaltungszweigen (T1, T3 und T1, T4) als H-Brücke verschaltet sind,
erregt wird, wobei  • die
beiden Schaltungszweige (T2, T3 und T1, T4) der H-Brücke von
jeweils einer Ansteuerschaltung (S1, S2) gesteuert werden,  • und die
H-Brücke
mit einer Versorgungsspannungsquelle (VB) verbunden ist, und  • jeweils
ein Widerstand (R1, R2) in Serie mit einem Schaltungszweig (T2,
T3 und T1, T4) der H-Brücke
geschaltet ist,  • dadurch
gekennzeichnet, daß  • die erste
Ansteuerschaltung (S2) für
den ersten Schaltungszweig (T2, T3) der H-Brücke mit dem Trägersignal
getaktet wird,  • die
zweite Ansteuerschaltung (S1) für
den zweiten Schaltungszweig (T1, T4) der H-Brücke mit...
Patent DE-10005435-B4 (DE)
Title: Netzwerkverbindungsvorrichtung
Inventor: PAN WEN-CHANG
IPC: H02G3/08
Filed: 2000-02-08
Granted: 2006-08-31
Abstract: Netzwerkverbindungsvorrichtung
(8) zum Anschluss an ein Netzwerk, mit:  – einem weiblichen Ethernet-Stecker
(12), an den ein Ethernet-Kabel einsteckbar ist, um die Netzwerkverbindungsvorrichtung
(8) mit einem Computer zu verbinden;  – einem weiblichen USB-Stecker
(14), an den eine USB-Leitung anschließbar ist, um die Netzwerkverbindungsvorrichtung
(8) mit dem Computer zu verbinden;  – einer LED-Einrichtung (16a,
16b), die benachbart dem weiblichen Ethernet-Stecker (12) und dem weiblichen USB-Stecker
(14) angeordnet ist, um anzuzeigen, welcher Stecker sich in Benutzung
befindet;  – einer
Konvertierungseinrichtung (20), die eine Verbindung mit dem weiblichen
USB-Stecker (14) herstellt, um die Signale zwischen einem USB-Standard
und einem Ethernet-Standard umzuwandeln; und  – einem
Relais (28, 30), das mit dem weiblichen Ethernet-Stecker (12) und
der Konvertierungseinrichtung (20) verbunden ist und vom weiblichen
USB-Stecker (14) mit Spannung versorgt wird, wobei, während der
Computer mit dem weiblichen Ethernet-Stecker (12) verbunden ist,
das Relais (28, 30) eine Verbindung zwischen dem Computer und...
Patent DE-10028595-B4 (DE)
IPC: F22B37/42
Filed: 2000-06-09
Granted: 2004-05-13
Abstract: Each desired value is recorded and stored in memory as a steamer operates for the first time when it is brand-new and filled with fresh water for the first time. The time gap between two consecutive fresh water refills at boiling temperature for the water in the steamer sets important operating parameters, which are the steamer's water boiling temperature according to geographical height, the filling time between low and high water levels fixed by devices monitoring water levels, the filling time up to the highest level after complete emptying and the speed at which the temperature of the water in the steamer changes.
Patent DE-10036153-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung einer Verbrennungskrafmaschine
Inventor: DRUECKHAMMER JENS
IPC: F02D41/30
Filed: 2000-07-25
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Verbrennungskraftmaschine, wobei eine Aufbereitung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches derart erfolgt, dass eine Verbindung zwischen einem unter einem ersten Druck p1 stehenden Kraftstoff und einer unter einem zweiten Druck p2 stehenden Verbrennungsluft definiert freigegeben wird und zur Einstellung eines definierten Differenzdruckes zwischen den Drücken p1 und p2 der Kraftstoffdruck p1 durch ein Kraftstoffdruckregelmittel eingestellt wird, das in Abhängigkeit eines von einem den momentanen Druck p1 messenden Kraftstoffdrucksensors gelieferten Sensorsignals angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steigung der Ist-Systemkennlinie des Kraftstoffdruckregelsystems ermittelt wird, eine Abweichung der Steigung von einer Soll-Systemkennlinie ermittelt wird und aus der Abweichung ein Korrekturwert ermittelt wird, mit dem das Ansteuersignal des Kraftstoffdruckregelmittels korrigiert wird.
Patent DE-10036580-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrzeugsteuerung und/oder Fahrerinformation bei Reifendruckverlust
Inventor: FAYE IAN
IPC: B60C23/04
Filed: 2000-07-27
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verfahren zur Fahrzeugsteuerung bei Reifendruckverlust, wobei erkannt wird, ob in wenigstens einem Reifen ein Druckverlust aufgetreten ist und bei erkanntem Druckverlust die Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Grenzwert für die Begrenzung der Fahrgeschwindigkeit abhängig ist vom zurückgelegten Weg und/oder der vergangenen Betriebszeit seit Auftreten des Fehlers.
Patent DE-10062186-B4 (DE)
Title: Tufting-Maschine, insbesondere Mehrnadel-Tufting Maschine, mit Garnzufuhr-Mechanismus
Inventor: MORGANTE MICHAEL R
IPC: D05C17/02
Filed: 2000-12-14
Granted: 2004-02-05
Abstract: Mehrnadel-Tufting-Maschine (10), die dazu ausgestaltet ist, ein Grundgewebe in Längsrichtung von vorne nach hinten durch die Maschine zu führen, und die eine Vielzahl von beabstandeten Nadeln (21), die quer zur Maschine für eine durch Betrieb einer rotierenden Hauptantriebswelle (17) bewirkte Hin- und Herbewegung durch das Grundgewebe ausgerichtet sind, und einen Garnzuführ-Mechanismus (11) aufweist, mit:  a) einer Abstützung (26), die eine Montagefläche (71, 72) hat;  b) einer Vielzahl von durch Servomotoren (31) angetriebenen Einzelfaden-Garnantrieben (35), die abnehmbar an der Montagefläche angebracht sind;  c) einer Servomotorsteuerung (69) zur Verarbeitung von ratiometrischen Informationen, die elektrisch mit einem Servomotor (31) von einem Einzelfaden-Garnantrieb (35) verbunden ist;  d) einer Hauptsteuerung (42), die Rotationspositionsinformationen für die Hauptantriebswelle (17) empfängt und entsprechende ratiometrische Musterinformationen über die elektrische Verbindung zu der Servomotor-Steuerungsbaugruppe (65) sendet.
Patent DE-10102022-B4 (DE)
Title: Wasserheizanlage
Inventor: KEHL REINHOLD
IPC: F24D3/10
Filed: 2001-01-11
Granted: 2010-07-29
Abstract: Wasserheizanlage mit zwei Heizgeräten (1, 2), insbesondere einer Feuerstätte (1) und einem Brennstoffzellensystem (2) und mehreren Verbrauchern, insbesondere einem Brauchwasserspeicher (4) und einer Heizkörperanordnung (5), die über mindestens eine hydraulische Weiche (8) miteinander verbunden sind, wobei an der hydraulische Weiche (8) die gemeinsamen Vor- und Rücklaufleitungen (7, 6, 71, 61) der Heizgeräte (1, 2) und der Verbraucher angeschlossen sind und die hydraulische Weiche (8) mit einer Absperrklappe (9) versehen ist, mit der die Verbindung zwischen den Vor- und den Rücklaufleitungen (7, 6, 71, 61) absperrbar ist.
Patent DE-10123423-B4 (DE)
Title: Antrieb für ein Schließelement eines Fahrzeugdaches
Inventor: SAWAHATA KOUJI
IPC: B60J7/057
Filed: 2001-05-14
Granted: 2008-01-03
Abstract: Antrieb
für ein
verstellbares Schließelement
(12) eines Fahrzeugdaches (10, 110), welches eine Dachöffnung (22)
wahlweise verschließt
oder mindestens teilweise freigibt, mit einem karosseriefesten Rahmen
(14, 14A, 14B, 14C), einem in Form einer Endlosschleife geführten Zugkabel
(16, 16A, 16A', 16B, 16B', 116), welches an beiden Seiten des Schließelements
an einer Verstellmechanik (40A, 40B, 50, 52, 54, 70, 90A, 90B) für das Schließelement
angreift, und einer Antriebseinrichtung (18, 174) zum wahlweisen
Antreiben des Zugkabels in zwei entgegengesetzten Richtungen, um
das Schließelement
zu öffnen
bzw. zu schließen,
wobei das Zugkabel (16, 16A, 16A', 16B, 16B', 116) so geführt ist,
dass auf jeder Seite des Schließelements
(12) zwei Stränge
des Zugkabels verlaufen, die sich bei Betätigung der Antriebseinrichtung
(18, 174) in entgegengesetzten Richtungen bewegen, dadurch gekennzeichnet,
dass jeweils beide gegenläufig
bewegten Stränge
(16A, 16A', 16B, 16B') auf jeder Seite des Schließelements
(12) an der Verstellmechanik (50, 52, 54) für das Schließelement
(12) oder einem...
Patent DE-10124000-B4 (DE)
Title: Decke eines Raumes in Bauwerken
Inventor: SCHLAEFLE EDGAR
IPC: E04B9/06
Filed: 2001-05-17
Granted: 2005-03-31
Abstract: Unterdecke
(1'') eines Raumes in Bauwerken,  mit mindestens einer in der
Unterdecke (1'') ausgebildeten Deckenaussparung (2), mit an zwei
gegenüberliegenden Seiten
der Deckenaussparung (2) angeordneten Profilschienen (3), welche
jeweils an der Unterseite ins Innere der Deckenaussparung (2) ragende,
flügelartige
Vorsprünge
(9) aufweisen, und  mit einem in die Deckenaussparung (2) eingesetzten
plattenförmigen
Deckenelement (12), in das ein Funktionselement (11) fest und dauerhaft
integriert und zu einer Baueinheit verbunden ist,  wobei das
Deckenelement (12) im der jeweiligen Profilschiene (3) zugeordneten
Randbereich oberseitig mindestens ein Verschwenkelement (13) aufweist,
das auf dem Vorsprung (9) der Profilschiene (3) aufliegt und  der
Rand des Deckenelements (12) an der Unterfläche des Vorsprungs (9) der
jeweiligen Profilschiene (3) anliegt.
Patent DE-10139008-B4 (DE)
Title: Endoskopsystem
Inventor: ADACHI RENSUKE
IPC: H04N5/72
Filed: 2001-08-08
Granted: 2016-01-28
Abstract: Endoskopsystem mit einer Lichtquelle (21) zum Aussenden von Licht, das sichtbare Wellenlängenkomponenten und eine ultraviolette Wellenlängenkomponente enthält, die lebendes Gewebe zur Autofluoreszenz anregt, einem Lichtleiter (13), der längs des Strahlenganges des von der Lichtquelle (21) ausgesendeten Lichtes angeordnet ist und das Licht so führt, dass dieses ein Objekt bestrahlt, einem ersten Filtermechanismus (23, M1) mit einem ersten Filter (231), welches ultraviolettes Licht sowie erstes Farblicht, das Licht der Farbe Blau, Grün oder Rot ist, durchlässt, mit einem zweiten Filter (232), welches zweites Farblicht, das Licht einer anderen der drei genannten Farben ist, durchlässt, und mit einem dritten Filter (233), welches drittes Farblicht, das Licht der verbleibenden der drei genannten Farben ist, durchlässt, wobei der erste Filtermechanismus (23, M1) die drei Filter nacheinander und wiederholt in den Strahlengang zwischen Lichtquelle (21) und Lichtleiter (13) einführt, einem zweiten Filtermechanismus (25, M2), der intermittierend ein Fluoreszenzbetrachtungsfilter (252) in den Strahlengang zwischen Lichtquelle (21) und Lichtleiter (13) einführt, das das Ultraviolettlicht durchlässt und das erste Farblicht blockiert, einer Objektivoptik (12), die Wellenlängenkomponenten mit Ausnahme des ultravioletten Lichtes, die von dem über den Lichtleiter (13) bestrahlten Objekt stammen, so fokussiert, dass ein Objektbild erzeugt wird, einer Bildaufnahmevorrichtung (15), die das von der Objektivoptik (12) erzeugte Objektbild aufnimmt und in Bildsignale wandelt, und einem Prozessor (27, 28), der, während er den ersten Filtermechanismus (23, M1) bei aus dem Strahlengang zurückgezogenem Fluoreszenzbetrachtungsfilter (252) steuert, auf Grundlage der Bildsignale, welche die Bildaufnahmevorrichtung (15) in der Zeit, in der das erste Filter (231) in den Strahlengang eingeführt ist, in der Zeit, in der das zweite Filter (232) in den Strahlengang eingeführt ist, und in der Zeit, in der das dritte Filter (233) in den Strahlengang eingeführt ist, liefert, jeweils Normalbilddaten in Form entsprechender Farbbilddaten erzeugt und der, während er den ersten Filtermechanismus (23, M1) bei in den Strahlengang eingeführtem Fluoreszenzbetrachtungsfilter (252) steuert, auf Grundlage der Bildsignale, welche die Bildaufnahmevorrichtung (15) in der Zeit, in der das erste Filter (231) in den Strahlengang eingeführt ist, liefert, Fluoreszenzbilddaten erzeugt, wobei das Fluoreszenzbetrachtungsfilter (252) nur ultraviolettes Licht sowie das zweite oder das dritte Farblicht durchlässt.
Patent DE-10143378-B4 (DE)
Title: Spulenfadenwickelvorrichtung
Inventor: SHINOZUKA TOSHINOBU
IPC: D05B59/04
Filed: 2001-09-05
Granted: 2007-09-13
Abstract: Spulenfadenwickelvorrichtung,
umfassend:  Spulenfadenzuführmittel
(14) mit einem Endteil (14a), welche einen Spulenfaden (L) ausgehend
von einer Spulenfadenzuführquelle
führen
und den Spulenfaden in eine gewünschte
Position verschieben;  Spulendrehmittel (20) mit einem Rotor
(25), die sich einer von einem Spulengehäuse (70) aufgenommenen Spule (72)
nähern
oder sich von ihr entfernen und eine anliegende Spule in Drehung
versetzen;  lineare Bewegungsmittel (35) zur Annäherung oder
Entfernung des Rotors (25) an die Spule (72);  ein Fadenverteilglied
(40) zur Erfassung eines auf die Spule aufgewickelten und sich von
einer Spulengehäuseöffnung (70a)
zu den Spulenfadenzuführmitteln
(14) hin erstreckenden Fadens (L) und zum Führen des Fadens von der Öffnung (70a)
zu einem auf einer Umfangsseitenfläche des Spulengehäuses vorgesehenen
Schlitz (70b);  Steuermittel (82, 90, 91) zur Relativverschiebung
des Endteils (14a) der Spulenfadenzuführmittel (14) in Positionen vor
und hinter dem Spulengehäuse
in Umfangsrichtung oder axialer Richtung des Spulengehäuses oder...
Patent DE-10156494-B4 (DE)
Title: Implantat zum Einbau in den menschlichen oder tierischen Körper
Inventor: EGGERS TORSTEN
IPC: A61B5/03
Filed: 2001-11-16
Granted: 2006-02-09
Abstract: Implantat
zum Einbau in den menschlichen oder tierischen Körper, insbesondere in das menschliche
Auge, zur telemetrischen Bestimmung des Druckes einer Körperflüssigkeit,
mit einem flexiblen oder starren Träger (4) aus Kunststoffmaterial,
einem Drucksensor (20) zur Abgabe eines dem Druck der Körperflüssigkeit
entsprechenden elektrischen Sensorsignals und mit einer Telemetrieschaltung
(100), welche das Sensorsignal in ein elektrisches Telemetriesignals
wandelt und das Telemetriesignal drahtlos an externe Empfangs- und
Auswerteeinrichtungen abgibt, gekennzeichnet durch eine Hüllschicht
(200) aus biokompatiblem Material, welche den Drucksensor (20) und die
Telemetrieschaltung (100) abschnittweise oder vollständig umhüllt, eine
dünne Metallschicht
(202) aus biokompatiblem Metall, und außen auf der Metallschicht (202) eine
Nano-Polymerschicht enthält.
Patent DE-10203056-B4 (DE)
Title: Scharnierkartusche für ein Türscharnier
Inventor: BRANDENSTEIN MANFRED
IPC: E05D11/10
Filed: 2002-01-26
Granted: 2008-09-18
Abstract: Scharnierkartusche
zur Montage in einem Türscharnier
zur drehbaren Aufhängung
einer Fahrzeugtür
an einem Chassis, wobei die Scharnierkartusche einen Korpus (2,
4) aufweist, der drehfest mit einem ersten Scharnierteil (21, 34)
verbindbar ist und einen relativ zum Korpus (2, 4) drehbar gelagerten
Bolzen (1), der drehfest mit einem zweiten Scharnierteil (22, 35)
verbindbar ist sowie eine Feststelleinrichtung zum Arretieren des
Bolzens (1) in vorgebbaren Drehwinkeln relativ zum Korpus (2, 4), wobei
der Korpus (2, 4) eine radiale Sitzfläche (6) zur drehfesten Verankerung
der Scharnierkartusche in einer Bohrung (25, 36) des ersten Scharnierteils
(21, 34) aufweist und wenigstens ein Lager (5) zur radialen und
axialen Lagerung des Bolzens (1) relativ zum Korpus (2, 4), so dass die
Scharnierkartusche als eine unzerlegte Einheit inklusive des wenigstens
einen Lagers (5) mit ihrer Sitzfläche (6) in die Bohrung (25,
36) des ersten Scharnierteils (21, 34) einpressbar ist und wobei
der Bolzen (1) in einem Kugellager...
Patent DE-10204734-B4 (DE)
Title: Dachleitungshalter für Blitzschutzanlagen
IPC: H02G13/00
Filed: 2002-02-06
Granted: 2004-10-14
Abstract: Dachleitungshalter
für Blitzschutzanlagen
zur Auflage auf Firstziegel oder andere gewölbte Ziegel, umfassend einen
ersten Ansatz mit einer Leiterdraht-Halteeinrichtung zum Um- oder
Untergreifen eines ersten Randes des Ziegels, eine Zugfederanordnung,
insbesondere Schraubenfederanordnung, und einen zweiten Ansatz zum
Um- oder Untergreifen des gegenüberliegenden
zweiten Randes des Ziegels, dadurch gekennzeichnet, daß der erste
Ansatz eine Grundebene (3) mit an zwei gegenüberliegenden Enden der Grundebene
(3) vorhandenen Umbiegungen (4, 8) umfasst, wobei an der ersten
Umbiegung (4) eine Öse
(7) zum Einhängen
der Zugfederanordnung vorgesehen ist und sich an die zweite Umbiegung (8)
ein Auflageabschnitt (9) mit einer Aufnahme für einen Leiterdraht (15) anschließt, und
im Bereich des Übergangs zwischen
zweiter Umbiegung (8) und Auflageabschnitt (9) eine Ausbiegung (19)
anschließt,
die die Unterkante (20) des Ziegels (16) um- oder untergreift, so daß der Leiterdraht
(15) im in die Halteeinrichtung (1) eingesetzten Zustand unterhalb
der Unterkante (26) des Ziegels (16) verläuft.
Patent DE-10207850-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung
Inventor: SCHECK GEORG
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-02-18
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verstellvorrichtung zur Erzeugung einer Drehbewegung mit einem durch Betätigen eines Antriebselementes (1) winkelverstellbaren Abtriebselement (2), einer zwischen dem Antriebselement (1) und dem Abtriebselement (2) angeordneten Lastmomentsperre (3; 4, 4'; 41, 41'), die ein abtriebsseitig eingeleitetes Drehmoment kraftschlüssig blockiert und ein antriebsseitig eingeleitetes Drehmoment auf das Abtriebselement (2) überträgt und in einem zylindrischen Verstellgehäuse (3) angeordnete Sperrelemente (4, 4') aufweist, die mit Klemmflächen (41, 41') am zylindrischen Verstellgehäuse (3) anliegen und unter Einwirkung einer zumindest teilweise zwischen einander gegenüberliegenden Spreizflächen (42, 42') der Sperrelemente (4, 4') angeordneten und das elastische Spiel zwischen dem Antriebselement (1), dem Abtriebselement (2) und der Lastmomentsperre (3; 4, 4'; 41, 41') ausgleichenden Spielausgleichsvorrichtung (5–8; 5'–8') senkrecht zur Achse der Lastmomentsperre (3; 4, 4'; 41, 41') radial auseinander gedrückt werden und mit vorgegebener Vorspannung am zylindrischen Verstellgehäuse (3) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Spielausgleichsvorrichtung (5–8; 5'–8') elastisch vorgespannte Nachstelleinrichtungen (5–8; 5'–8'; 40, 90, 91; 40', 90', 91') enthält, die zwischen dem Abtriebselement (2) und den Sperrelementen (4, 4') angeordnet sind.