baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014106940-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Hochdruckgasventil
Inventor: GLÄSER STEFAN
IPC: H01F7/16
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Hochdruckgasventil (1), das als Vorsteuerventil mit einem Vorsteuersitz (3) und einer Vorsteueröffnung (5) und einem Hauptsitz (7) und einer Hauptöffnung (9) ausgestaltet ist, wobei die Vorsteueröffnung (5) eine Hochdruckseite (H) mit einer Niederdruckseite (N) des Ventils (1) verbindet und durch ein Vorsteuerdichtelement (6) verschließbar ist, die Hauptöffnung (9) die Hochdruckseite (H) mit der Niederdruckseite (N) des Ventils (1) verbindet und durch ein Hauptdichtelement (10) verschließbar ist, und – das Ventil (1) einen Vorsteueranker (4), der auf das Vorsteuerdichtelement (6) wirkt, und – einen Hauptanker (8), der auf das Hauptdichtelement (10) wirkt, aufweist, wobei das Ventil (1) eine bestrombare Spule (12) aufweist, die geeignet ausgebildet und angeordnet ist, auf den Vorsteueranker (4) und den Hauptanker (8) derart zu wirken, dass ein Vorsteuerhub, bei dem alleine der Vorsteueranker (4) bewegt wird und eine Haupthub, bei dem zumindest der Hauptanker (8) bewegt wird, voneinander unabhängig sind.
Patent DE-102014108121-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten einer Rückseite eines Bahnmaterials sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: REIN JOHANN
IPC: B29C43/24
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung einer Rückseite (16) eines Bahnmaterial (11) zu einem Erstrücken (19), sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, wobei das Bahnmaterial (11) einem Applikationskopf (36) zugeführt wird, der einen beheizten Umlenkbereich (31) aufweist, die Rückseite (17) des Bahnmaterials (11) zum Umlenkbereich (41) des Applikationskopfs (36) weisend zugeführt und an einem Applikationskopf (36) entlang geführt wird, darauf folgend das Bahnmaterial (11) durch einen zwischen einer Gegendruckwalze (38) und dem Applikationskopf (36) gebildeten Spalt (37) hindurch geführt wird, wobei der Spalt (37) kleiner als die Höhe des Bahnmaterials (11) ist und die zum Applikationskopf (36) weisenden Polenenden (16) auf der Rückseite (17) des Bahnmaterials (11) zu einem Vorstrich (21) geglättet werden.
Patent DE-102014110634-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ultraschallbearbeiten von Materialien mit Triggereinrichtung
Inventor: GNAD GERHARD
IPC: B29C65/08
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ultraschallbearbeiten von Materialien mit einem Ultraschallbearbeitungssystem bestehend aus einem Ultraschallgenerator, einem Konverter, einer Sonotrode sowie einem Gegenwerkzeug, wobei Sonotrode und/oder Gegenwerkzeug eine im Wesentlichen zylinderförmige Siegelfläche mit mindestens einer Erhebung aufweist und drehbar ist, so dass sich die Erhebung während der Bearbeitung um die Drehachse dreht und während einer Siegelzeit mit der Materialbahn in Berührung kommt, wobei eine Regeleinrichtung für den Ultraschallgenerator vorgesehen ist, welcher eine Rückführgröße aus dem Ultraschallbearbeitungssystem zugeführt wird und die daraus eine Stellgröße ermittelt und dem Ultraschallgenerator zuführt, wobei eine Prozessgröße aus dem Bearbeitungsprozess ermittelt wird und mit der von der Regeleinrichtung ermittelten Stellgröße vor der Zuführung zum Ultraschallgenerator verknüpft wird. Um eine verbesserte Vorrichtung zum Ultraschallbearbeiten von Materialien mit einem Ultraschallbearbeitungssystem bereitzustellen, ist daher eine Triggereinrichtung vorgesehen, welche die Position der Erhebung bestimmt und eingerichtet ist, um in Abhängigkeit von der Positionsbestimmung die Verknüpfung der Prozessgröße mit der Stellgröße zu gestatten oder zu verhindern.
Patent DE-102014111573-A1 (DE)
Title: Gerät zum Trainieren der Bauchmuskulatur und Brustmuskulatur
Inventor: BRÜSSEL RICHARD
IPC: A63B23/02
Filed: 2014-08-13
Abstract: Ein Gerät (1) zum Trainieren der Bauchmuskulatur und Brustmuskulatur umfasst eine Basis (2), die auf dem Boden steht, ferner eine Säule (5), die an der Basis (2) befestigt ist, eine Rückenanlage (8) zum zumindest teilweisen Anlegen des Rückens und eine Beinstütze (22) zum Abstützen der Beine während der Übungen. Die Rückenanlage (8) ist an der Säule (5) vertikal verschiebbar gelagert. Die Beinstütze (22) ist parallel zu der Rückenanlage (8) angeordnet. Die Rückenanlage (8) ist einseitig an der Säule (5) gelagert und erstreckt sich quer zu dieser freitragend.
Patent DE-102014111740-A1 (DE)
Title: Leuchtquelle und Leuchteinrichtung
Inventor: TAKAHASHI AKIRA
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-08-18
Abstract: Eine LED-Lampe 210 beinhaltet eine LED-Feldanordnung 111A, die in Reihe verbundene LED-Elemente 111 beinhaltet; eine LED-Feldanordnung 121A, die in Reihe verbundene LED-Elemente 121 beinhaltet und Licht emittiert, das eine Emissionsfarbe aufweist, die von einer Emissionsfarbe der LED-Feldanordnung 111A verschieden ist; einen FET-Schalter SW2, der zwischen den beiden LED-Feldanordnungen vorgesehen ist und zwischen einem ersten Stromweg zu der LED-Feldanordnung 111A und einem zweiten Stromweg zu der LED-Feldanordnung 121A schaltet; eine Konstantleistungsausgabeschaltung 20, die denselben Leistungswert an einen Stromweg, durch den Strom vor dem Schalten fließt, und einen Stromweg, durch den Strom nach dem Schalten fließt, ausgibt, wobei eine Gesamtvorwärtsspannung der LED-Feldanordnung 111A von einer Gesamtvorwärtsspannung der LED-Feldanordnung 121A verschieden ist.
Patent DE-102014113703-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Hydraulikbedienvorrichtung
Inventor: MATSUEDA KEIJI
IPC: B62L3/00
Filed: 2014-09-23
Abstract: Eine Fahrrad-Hydraulikbedienungsvorrichtung umfasst eine Halterung, einen Hydraulikzylinder, einen Kolben, einen Hebel und ein erstes Vorspannelement. Die Halterung umfasst einen Griffabschnitt, der ausgebildet ist, durch einen Fahrer ergriffen zu werden. Der Kolben ist innerhalb des Hydraulikzylinders angeordnet und ist zwischen einer Ausgangsposition und einer betätigten Position bewegbar. Der Hebel ist um eine erste Achse schwenkbar an der Halterung gelagert und mit dem Kolben wirksam gekoppelt, um den Kolben als Reaktion auf eine Schwenkbewegung des Hebels aus einer Ruheposition in eine bediente Position zu bewegen. Das erste Vorspannelement ist mit dem Kolben und dem Hebel außerhalb des Hydraulikzylinders derart wirksam gekoppelt, dass das erste Vorspannelement den Kolben zur Ausgangsposition hin vorspannt und den Hebel zur Ruheposition hin vorspannt.
Patent DE-102014114382-A1 (DE)
Title: Magnet auf RFeB-Basis und Verfahren zur Herstellung eines Magnets auf RFeB-Basis
Inventor: TAKAGI SHINOBU
IPC: H01F1/057
Filed: 2014-10-02
Abstract: Es wird ein Magnet auf RFeB-Basis vom Kombinationstyp bereitgestellt, der Folgendes beinhaltet: eine erste Magneteinheit; eine zweite Magneteinheit und ein Grenzflächenmaterial, das die erste Magneteinheit und die zweite Magneteinheit aneinander bondet, wobei die erste Magneteinheit und die zweite Magneteinheit Magnete auf RFeB-Basis sind, die ein leichtes Seltenerdelement RL enthalten, das wenigstens ein Element ist, das aus der Gruppe bestehend aus Nd und Pr, Fe und B ausgewählt ist, wobei das Grenzflächenmaterial wenigstens eine Verbindung enthält, die aus der Gruppe bestehend aus einem Carbid, einem Hydroxid und einem Oxid des leichten Seltenerdelements RL ausgewählt ist, und wobei eine Menge eines schweren Seltenerdelements RH, das wenigstens ein Element ist, das aus der Gruppe bestehend aus Dy, Tb und Ho ausgewählt ist, in der zweiten Magneteinheit größer ist als in der ersten Magneteinheit.
Patent DE-102014117686-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Hybrid-Elektrofahrzeug
Inventor: HWANG SEONG WOOK
IPC: F16H37/02
Filed: 2014-12-02
Abstract: Ein Getriebe für ein Fahrzeug kann eine erste Antriebswelle, die über eine erste Kupplung mit einem Verbrennungsmotor wahlweise verbunden ist, eine zweite hohle Antriebswelle, die an einem vorderen Seitenabschnitt der ersten Antriebswelle angeordnet ist und über eine zweite Kupplung mit dem Verbrennungsmotor wahlweise verbunden ist, einen stufenlosen Getriebemechanismus (CV), der eine Drehleistung, die von der ersten Antriebswelle übertragen wird, kontinuierlich schaltet und abgibt, einen Schaltabtriebsmechanismus, der die Drehleistung aufnimmt, die von Antriebsrädern an der zweiten Antriebswelle und von dem CV über Abtriebsräder übertragen wird, die mit einem Außenrad verbunden sind, und der die Drehleistung wahlweise schaltet und abgibt, einen Rückwärtszwischenmechanismus, der die Drehleistung der ersten Antriebswelle in einer umgekehrten Richtung an den Schaltabtriebsmechanismus überträgt, und einen Enduntersetzungsmechanismus aufweisen, der die Drehleistung reduziert, die von dem Schaltabtriebsmechanismus abgegeben wird.
Patent DE-102014118479-A1 (DE)
Title: Affektive Benutzerschnittstelle in einem autonomen Fahrzeug
Inventor: ATTARD CHRISTOPHER
IPC: B60W50/14
Filed: 2014-12-12
Abstract: Daten bezüglich autonomen Betriebs eines Fahrzeugs können gesammelt werden. Dann kann eine erste Konfidenzbewertung erzeugt werden, unter dem Aspekt, ob das Fahrzeug autonom betrieben werden sollte, und es kann bestimmt werden, ob die erste Konfidenzbewertung eine vorbestimmte Schwelle erreicht oder überschreitet. Über eine Benutzerschnittstelle im Fahrzeug kann ein Hinweis in Bezug auf die Beendigung des autonomen Betriebs des Fahrzeugs bereitgestellt werden, wenn die erste Konfidenzbewertung die vorbestimmte Schwelle erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102014119020-A1 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungsbaugruppe
Inventor: RITTHALER MATTHEW
IPC: G02B6/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Eine Hintergrundbeleuchtungsbaugruppe für eine Messwertanzeige einer Fahrzeuganzeigenkonsole und ein Verfahren zum Beleuchten einer Messwertanzeige einer Fahrzeuganzeigenkonsole sind bereitgestellt. Die Hintergrundbeleuchtungsbaugruppe beinhaltet eine Lichtröhre, die eine U-förmige Konfiguration aufweist, und eine reflektierende Platte, die die Lichtröhre umgibt. Die Lichtröhre und die reflektierende Platte sind auf einer Montageplatte der Messwertanzeige über einer Flüssigkristallanzeige (LCD) angeordnet. Zusätzlich beinhaltet die Hintergrundbeleuchtungsbaugruppe eine oder mehrere von oben abstrahlende lichtemittierende Diode(n) (LED(s)), die angrenzend an die Lichtröhre angeordnet ist/sind. Die LEDs strahlen Licht zu der Lichtröhre ab, die wiederum Licht an die reflektierende Platte weiterleitet. Die reflektierende Platte reflektiert Licht zurück oder verteilt das Licht gleichmäßig, um die Grafikapplikation der Messwertanzeige zu beleuchten.
Patent DE-102014206500-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: BRANDL REINHARD
IPC: B29C70/54
Filed: 2014-04-04
Abstract: Ein Werkzeug (10) zur Herstellung eines Faserverbundbauteils ist beschrieben, mit wenigstens zwei Werkzeugteilen (12, 14), die Teilkavitäten haben und in einer Herstellungsposition derart zusammengefahren sind, dass sie eine Kavität bilden, in der das Faserverbundbauteil hergestellt wird. Wenigstens einem ersten Werkzeugteil (14) ist ein Halteelement (22) zugeordnet, das das hergestellte Faserverbundbauteil im ersten Werkzeugteil (14) hält, wenn die Werkzeugteile (12, 14) nach der Herstellung des Faserverbundbauteils auseinander gefahren werden.
Patent DE-102014208737-A1 (DE)
Title: Messfühler zur Bestimmung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: BOEFFERT SVEN
IPC: G01N27/406
Filed: 2014-05-09
Abstract: Es wird ein Messfühler (10) zur Bestimmung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum mit einem Gehäuse (12), das einen Gehäuseinnenraum und eine Gehäuseöffnung (16) aufweist, und einem Sensorelement (18), das in dem Gehäuseinnenraum angeordnet ist, vorgeschlagen. Mindestens ein Anschlusskabel (22) ist zum elektrischen Kontaktieren des Sensorelements (18) durch die Gehäuseöffnung (16) aus dem Gehäuse (12) herausgeführt. Der Messfühler (10) weist weiterhin mindestens einen begrenzt verformbaren Hohlkörper (36) auf. Ein poröses Element (42) ist in dem Hohlkörper (36) angeordnet. Mittels des porösen Elements (42) steht der Gehäuseinnenraum (14) mit einer Umgebung des Messfühlers (10) in Fluidkommunikation.
Patent DE-102014209647-A1 (DE)
Title: Kugellager für einen Turbolader
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: F16C33/38
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugellager für einen Turbolader mit Kugeln als Wälzkörper, die entlang einer inneren und einer äußeren Wälzbahn geführt sind, und mit einem Außenring, an dessen Innenumfang die äußere Wälzbahn angeordnet ist, sowie mit einem an dem Außenring geführten Käfig, wobei der Käfig zu der Aufnahme der Kugeln Wälzkörpertaschen aufweist, die entlang seines Umfangs angeordnet sind. Der Querschnitt der Wälzkörpertaschen verwirklicht in Bezug auf den Durchmesser der Kugeln ein größeres Spiel in Umfangsrichtung als in axialer Richtung, womit eine Optimierung des Verschleißverhaltens bezweckt wird.
Patent DE-102014218882-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung einer Software-Versions-Kennung von mindestens einem Steuergerät für eine Software-Versions-Prüfung durch eine Testeinheit
Inventor: SCHMITT WERNER
IPC: G05B23/02
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung einer Software-Versions-Kennung von mindestens einem Steuergerät für eine Software-Versions-Prüfung durch eine Testeinheit, wobei die Software-Versions-Kennung gemeinsam mit der zugehörigen Software in einem nicht-flüchtigen Speicher des Steuergerätes abgelegt ist. Bei einem Verfahren, bei welchem die Software-Versions-Kennung sehr schnell ohne Überlastung der genutzten Übertragungsleitung bereitgestellt werden kann, liest eine übergeordnete Steuereinheit, dem das Steuergerät zugeordnet ist, die Software-Versions-Kennung von dem Steuergerät vor einer Anforderung der Software-Versions-Kennung durch die Testeinheit aus dem Steuergerät aus, speichert diese temporär zwischen und sendet die zwischengespeicherte Software-Versions-Kennung unmittelbar nach der Anforderung durch die Testeinheit an die Testeinheit.
Patent DE-102014221112-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Kupplungseinrichtung, Kupplungseinrichtung und Verfahren
Inventor: KRASTEV IANISLAV
IPC: F16D25/12
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (6) zum Betreiben einer Kupplungseinrichtung (1), die wenigstens eine verlagerbare Kupplungsscheibe (3) aufweist, mit wenigstens einem hydraulischen Aktuator zum Betätigen der Kupplungsscheibe (3), wobei der Aktuator wenigstens einen verlagerbaren Hydraulikkolben (8, 9) aufweist, der eine erste Hydraulikkammer (10) begrenzt, wobei der ersten Hydraulikkammer (10) ein erstes Ventil (12) zum Einstellen eines Hydraulikdrucks in der ersten Hydraulikkammer (10) zugeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass die erste Hydraulikkammer auch durch einen zweiten verlagerbaren Hydraulikkolben (9) begrenzt ist, wobei der zweite Hydraulikkolben (9) außerdem eine zweite Hydraulikkammer (11) begrenzt, wobei der zweiten Hydraulikkammer (11) ein betätigbares zweites Ventil (15) zum Einstellen eines Hydraulikdrucks in der zweiten Hydraulikkammer (11) zugeordnet ist.
Patent DE-102014224782-A1 (DE)
Title: Planetenlagerung für ein Differentialgetriebe
Inventor: KRÜGER SEBASTIAN
IPC: F16H57/08
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1) einer Antriebseinheit, bestehend aus einer Anzahl von Getriebeelementen, wie außenverzahnten Planetenrädern (5, 6), sowie zumindest einem außenverzahnten Sonnenrad (3, 4), wobei das Sonnenrad (3, 4) mit dem oder jedem Planetenrad (5, 6) in Zahneingriff steht. Planetenträger (8, 9) sind zur Aufnahme der zueinander versetzt angeordneten, verdrehbar gelagerten Planetenräder (5, 6) bestimmt. Zur Lagerung der Planetenräder (5, 6) ist ein axial vorstehender Lageransatz (14, 15) vorgesehen, der formschlüssig in eine korrespondierende achsgleiche Aufnahme (16, 17) des zugehörigen Bauteils eingreift.
Patent DE-102015001516-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur elektronischen Sicherung von elektrischen Geräten oder beliebigen Gegenständen
Inventor: KAMPERSCHROER ERICH
IPC: G08B13/22
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung besteht aus einer Vorrichtung und einem Verfahren, um ein elektronisches Gerät, zum Beispiel ein Smartphone oder ein Tablet oder ein Laptop oder eine elektronische Kamera oder ein vergleichbares elektronisches Gerät über eine vorhandene, nicht neu zu definierende Steckvorrichtung gegen Diebstahl zu sichern. Dabei werden keine elektronischen Datenübertragungsmechanismen eingesetzt, es wird also vermieden, auf dem zu sichernden Gerät eine Software oder eine Applikation zu installieren. Die Vorrichtung zeigt an, dass ein angeschlossenes Gerät gesichert ist. Und die Vorrichtung erkennt im Zusammenhang mit dem Verfahren, wenn eines der elektrischen Steckverbindungen gelöst wird. Die Vorrichtung enthält eine Überwachungseinheit (2) mit daran angeschlossenen zusätzlichen Einheiten (3) bis (6), sowie zwei Anschlusseinheiten (A1) und (A2), an die über ein elektrisches Kabel ein Gerät oder Gegenstand angeschlossen werden kann sowie ein elektrisches Batterieladegerät.
Patent DE-102015004271-A1 (DE)
Title: 4,6-Difluor-dibenzothiophen-Derivate
Inventor: HIRSCHMANN HARALD
IPC: G02F1/13
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft 4,6-Difluor-dibenzothiophen-Derivate der Formel Iworin R1, R2, A1, A2, Z1, Z2, m und n wie in Anspruch 1 definiert sind, ihre Herstellung, ihre Verwendung als Komponenten in flüssigkristallinen Medien sowie elektrooptische Anzeigeelemente, die die erfindungsgemäßen flüssigkristallinen Medien enthalten.
Patent DE-102015009133-A1 (DE)
Title: Dämpfungsanordnung für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BÖLLING JOCHEN
IPC: F16F15/131
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dämpfungsanordnung (2) für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem Torsionsschwingungsdämpfer (4), der eine erste Komponente (18) und eine zweite Komponente (20) aufweist, die gegen den Widerstand einer Rückstelleinrichtung (22) relativ zueinander verdrehbar sind, zur Anordnung in dem Antriebsstrang und einer Kopplungseinrichtung (38), die von einer Ausgangsstellung in eine Kopplungsstellung bringbar ist, in der die erste und zweite Komponente (18, 20) über die Kopplungseinrichtung (38) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102015013080-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Motorabstellzeit
Inventor: REGENTHAL BERND
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Bestimmen der zwischen einer Deaktivierung und einer auf die Deaktivierung folgenden Aktivierung einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens vergangenen Zeit, mit den Schritten: – Bei der Aktivierung: Erfassen zumindest einer eine Temperatur der Verbrennungskraftmaschine charakterisierenden Messgröße mittels wenigstens eines Sensors (Schritt S1); – In Abhängigkeit von der erfassten Messgröße: Zuordnen der Aktivierung zu genau einem von wenigstens drei Zuständen (Z1, Z2, Z3, Schritt S2); – Wenn die Aktivierung einem ersten der Zustände (Z1, Z2, Z3) zugeordnet wird: Bestimmen der Zeit als lange Zeit, wobei ein Rückgriff auf ein von einem Zeitgeber bereitgestelltes Zeitsignal unterbleibt; – Wenn die Aktivierung einem zweiten der Zustände (Z1, Z2, Z3) zugeordnet wird: Bestimmen der Zeit als gegenüber dem ersten Zustand kurze Zeit, wobei ein Rückgriff auf ein von dem Zeitgeber bereitgestelltes Zeitsignal unterbleibt; und – Wenn die Aktivierung einem dritten der Zustände (Z1, Z2, Z3) zugeordnet wird: Rückgriff auf ein von dem Zeitgeber bereitgestelltes Zeitsignal und Bestimmen der Zeit in Abhängigkeit von dem Zeitsignal.
Patent DE-102015014621-A1 (DE)
Title: Fluidzähler mit bioaktiver Beschichtung
Inventor: ZELLNER CLAUS
IPC: G01F15/14
Filed: 2015-11-12
Abstract: Fluidzähler, insbesondere Wasserzähler (1a, 1b), mit einem Anschlussgehäuse (2) zum Einbau in ein Fluidversorgungsnetz, einem im Anschlussgehäuse (2) befindlichen Einlass (3) und einem im Anschlussgehäuse (2) befindlichen Auslass (4), wobei innerhalb des Anschlussgehäuses (2) ein Oberflächenbereich einer mit dem Fluid in Kontakt tretenden bioaktiven Substanz insbesondere in Form einer bioaktiven Beschichtung (8) vorgesehen ist.
Patent DE-102015101598-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierende optoelektronische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer strahlungsemittierenden optoelektronischen Vorrichtung
Inventor: DIRSCHERL GEORG
IPC: H01L33/58
Filed: 2015-02-04
Abstract: Es wird eine strahlungsemittierende optoelektronische Vorrichtung angegeben, welche einen Gehäusekörper (1), zumindest einen optoelektronischen strahlungsemittierenden Halbleiter (2) und ein vom Gehäusekörper (1) verschiedenes strahlungsdurchlässiges Element (3) umfasst. Der Gehäusekörper (1) umgibt dabei den zumindest einen optoelektronischen strahlungsemittierenden Halbleiter (2) zumindest stellenweise. Das strahlungsdurchlässige Element (3) ist im Strahlengang des strahlungsemittierenden Halbleiters (2) angeordnet und weist ein Fluorpolymer auf. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer strahlungsemittierenden optoelektronischen Vorrichtung.
Patent DE-102015103321-A1 (DE)
Title: Doppelmembran-Mems-Mikrophon ohne Rückplattenelement
Inventor: BASTAROUS MARINA FEKRY MEGALLY
IPC: H04R19/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Es wird eine Sensorstruktur offenbart. Die Sensorstruktur kann eine erste aufgehängte Struktur (102) und eine zweite aufgehängte Struktur (104), die an der ersten aufgehängten Struktur (102) angeordnet ist, um ein Volumen zu bilden, umfassen. Die erste aufgehängte Struktur (102) und die zweite aufgehängte Struktur (104) können relativ zueinander derart angeordnet sein, dass eine empfangene Druckwelle (110), die in das Volumen zwischen der ersten aufgehängten Struktur (102) und der zweiten aufgehängten Struktur (104) eintritt, eine Verlagerung der ersten aufgehängten Struktur (102) in eine erste Richtung und eine Verlagerung der zweiten aufgehängten Struktur (104) in eine zweite Richtung, die von der ersten Richtung verschieden ist, erzeugt, und die Verlagerung kann ein messbares Signal erzeugen.
Patent DE-102015105061-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Reinigungsgerät
Inventor: BRECH OLIVER
IPC: A47L11/33
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), insbesondere Reinigungsgerät (1), mit einem Gehäuse (2), das einen Gehäuseinnenraum (3) umschließt und eine Gehäuseunterseite (2a) aufweist. Um bei möglichst großer Energieeffizienz ein möglichst weites Einsatzspektrum abzudecken, schlägt die Erfindung vor, dass das Gehäuse (2) an der Gehäuseunterseite (2a) eine Bodenplatte (4) mit mindestens vier Gehäuseöffnungen (5, 6, 7, 8, 9, 10, 10', 11) aufweist, die jeweils den Gehäuseinnenraum (3) mit der Umgebung verbinden und deren Querschnittsfläche mindestens 80 mm2 beträgt.
Patent DE-102015106025-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Minderung von Wasserschall
Inventor: ELMER KARL-HEINZ
IPC: E02D13/00
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Minderung von Wasserschall, die eine Halteeinrichtung (5) und einen Hydroschalldämpfer (2) mit Schallminderungselementen aufweist. Zum Transport des Hydroschalldämpfers (2) hat die Vorrichtung (1) ein Transportgehäuse (8), wobei an dem Transportgehäuse (8) ein erstes Ende des Hydroschalldämpfers (2) befestigt ist und das Transportgehäuse (8) über eine Tragvorrichtung (9) mit einer Halteeinrichtung (5) verbunden und relativ zu dieser beweglich ist. Die Tragvorrichtung (9) umfasst eine an dem Transportgehäuse (8) angeordnete Seilwinde mit einem Tragseil (10) und eine motorisch angetriebene Trommel (11). Mittels der Tragvorrichtung (9) wird das Transportgehäuse (8) von der Halteeinrichtung (5) bis auf den Meeresboden (3) abgelassen, ohne dass sich der Hydroschalldämpfer (2) bereits ausbreitet. In einem anschließenden Schritt wird die Ausbringeinrichtung betätigt, welche den Auftrieb des Hydroschalldämpfers (2) kontrolliert und diesen unabhängig von einer Bewegung des Transportgehäuses (8) ermöglicht.