baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10148182-B4 (DE)
Title: Lenkdrachen
Inventor: NECKERMANN MICHAEL
IPC: A63H27/08
Filed: 2001-09-28
Granted: 2007-10-04
Abstract: Lenkdrachen
mit  – einem
Gerüst,  – einer
zu dessen Längsachse
symmetrischen Bespannung aus Folie, Stoff oder Papier,  – welche
eine oder mehrere zur Windrichtung geneigt angeordnete Drachenflächen bildet,  – einer
links von der Längsachse
angreifenden linken Halteschnur  – und einer rechts von der
Längsachse
angreifenden rechten Halteschnur, sowie  – eine um die Längsachse
(6) verschwenkbare, leewärts gerichtete
Flosse (3),  – und
Mittel (7–11),  – welche
die linke/rechte Halteschnur (16, 17) kraftschlüssig mit je einem links/rechts
von der Verschwenkachse (5) liegenden Anlenkpunkt (9/10) der Flosse
(3) verbinden,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die linke Halteschnur (16)
und die rechte Halteschnur (17) miteinander zu einer Drachenschnur
(18) verdrillt sind, wobei  – die genannten einzelnen Schüre (16,
17) gegeneinander verschiebbar sind,  – und die Verdrillung die ganze
Länge der
Drachenschnur (18), mit Ausnahme eines kleinen Bereichs am drachenseitigen
(21) und am bedienerseitigen...
Patent DE-10157988-B4 (DE)
Title: Substratverbinder
Inventor: FUJITA SHINYA
IPC: H01R13/15
Filed: 2001-11-27
Granted: 2005-05-25
Abstract: Substratverbinder
(37), insbesondere Leiterplattensteckverbinder, welcher ein erstes
Gehäuse (1),
welches in einem Raum rund um wenigstens einen Anschlußabschnitt
(4) vorgesehen ist, welcher an äußeren Endoberflächen eines
Substrats (3) vorgesehen ist, und ein zweites Gehäuse (2)
aufweist, welches mit dem ersten Gehäuse (1) verbindbar ist und
mit wenigstens einem Anschlußpaßstück (5; 50)
versehen ist, welches in Kontakt mit dem Anschlußabschnitt (4) gebracht werden
kann, worin:  jedes Anschlußpaßstück (5; 50)
ein federndes Kontaktstück
(9; 51) umfaßt,
welches federnd entlang einer Dickenrichtung (TD) des Substrats
(3) deformierbar ist und nachgiebig in Kontakt mit dem entsprechenden
Anschlußabschnitt
(4) gebracht werden kann,  das erste Gehäuse (1) wenigstens einen Druckabschnitt
(7) zum Drücken
der entsprechenden federnden Kontaktstücke (9; 51) zu dem Anschlußabschnitt
(4) umfaßt,
wenn das erste und zweite Gehäuse
(1, 2) ineinander eingepaßt
sind, und  worin der Druckabschnitt von einer Rückwand des
ersten Gehäuses
(1) hervorragt und in der Dickenrichtung (TD) von...
Patent DE-10161580-B4 (DE)
Title: Wischeraufbau mit Wischwinkelverstellung
Inventor: LIM KEUN-SIK
IPC: B60S1/18
Filed: 2001-12-14
Granted: 2010-02-11
Abstract: Wischeraufbau mit  einem Hauptrahmen (21), welcher an der Karosserie eines Fahrzeugs über Befestigungslöcher (23) befestigt ist,  einen Wischermotor (20), welcher an dem Hauptrahmen (21) befestigt ist,  einer ersten Verbindungsstange (22) und einer zweiten Verbindungsstange (22'), welche die Antriebskraft des Motors (20) an Antriebsarme (50, 50') übertragen,  Wischerarmen (54) und Wischerblättern (56), welche mit den Antriebsarmen (50, 50') über einen Drehzapfen (52, 52') verbunden sind, und mit  einem an dem Hauptrahmen (21) befestigten und einem verstellbaren Kurbelschaft (44) aufweisenden Zusatzmotor (40) zum Verstellen des Kurbelschafts (44);  dadurch gekennzeichnet,  dass der Wischeraufbau zur Einstellung des Wischerwinkels (A1, A2) ein verstellbares Verbindungselement (30) aufweist,  wobei ein erstes Ende des Verbindungselementes (30) an dem verstellbaren Kurbelschaft (44) an einer Anlenkachse C1 bzw. C2 und ein zweites Ende an der ersten Verbindungsstange (22) angelenkt ist,  wobei die zweite Verbindungsstange (22') an einem Ende über einen Gelenkbolzen...
Patent DE-10194958-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sperr-/ Haftschicht und einer Kristallkeimschicht in einer integrierten Schaltkreisanordnung und zugehörige integrierte Schaltkreisanordnung
Inventor: FARRAR PAUL A
IPC: H01L21/768
Filed: 2001-01-18
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Sperr-/Haftschicht (114) und einer Kristallkeimschicht
(116) in einer integrierten Schaltkreisanordnung, umfasend:  Strukturieren
einer Isolatorschicht (108) auf einer planarisierten Oberfläche (109),
um eine Reihe von Gräben
(110) in der Isolatorschicht zu definieren, welche auf eine Reihe von
Erstebenen-Durchkontakten (107A, 107B) in der planarisierten Oberfläche öffnen;  Deponieren
der Sperr-/Haftschicht (114) in der Reihe von Gräben (110) unter Verwendung
von 100- bis 800-Elektronenvolt niedrigenergetischer Ionenimplantation;
und  Deponieren der Kristallkeimschicht (116) auf der Sperr-/Haftschicht
(114) in der Reihe von Gräben
(110) unter Verwendung einer 100- bis 800-Elektronenvolt niedrigenergetischen
Ionenimplantation.
Patent DE-10203416-B4 (DE)
Title: Deckel zum Verschließen einer Wandöffnung
Inventor: BURKHARDT STEFFEN
IPC: B60R19/48
Filed: 2002-01-20
Granted: 2007-06-06
Abstract: Deckel
zum Verschließen
einer Öffnung
(3), die in einer Wand (4), insbesondere eines Verkleidungsteils
eines Kraftfahrzeugs, ausgebildet ist,  – wobei die Wand (4) an ihrer
Innenseite (5) im Bereich der Öffnung
(3) eine Auflagekontur (6) für
den Deckel (2) aufweist, die es ermöglicht, den in die Öffnung (3)
eingesetzten Deckel (2) zwischen einer Schließstellung, in welcher der Deckel
(2) die Öffnung
(3) verschließt,
und einer Kippstellung um eine Kippachse (8) zu verschwenken, in
welcher der Deckel (2) gegenüber
seiner Schließstellung
gekippt ist und an der Außenseite
(9) der Wand (4) aus der Öffnung
(3) herausnehmbar und/oder in die Öffnung (3) einsetzbar ist,  – wobei
der Deckel (2) einen Wandabschnitt (10) aufweist, der im wesentlichen
komplementär
zu Öffnung
(3) geformt ist und diese in der Schließstellung im wesentlichen ausfüllt,  – wobei
der Wandabschnitt (10) an seiner in der Schließstellung von der Wandaußenseiten
(9) abgewandten Rückseite
(13) wenigstens einen...
Patent DE-10208336-B4 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme von elektrischen Bauelementen
Inventor: WOLFF DIRK-PETER
IPC: H05K5/02
Filed: 2002-02-27
Granted: 2005-06-02
Abstract: Gehäuse zur
Aufnahme von elektrischen Bauelementen mit einem Gehäusekorpus,
der an wenigstens einer seiner vertikalen Gehäuseseiten zumindest teilweise
mit einer Seitenverkleidung (11) verschlossen ist, wobei die Seitenverkleidung
(11) auf ihrer dem Gehäuseinnenraum
abgekehrten Seite mit Designelementen (13) versehen ist, wobei die
Designelemente (13) in einer vertikalen Spalte oder matrixartig
in horizontalen Zeilen und vertikalen Spalten angeordnet sind, wobei
die Designelemente (13) in den Spalten in einheitlicher Teilung
(a) zueinander beabstandet angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass das oberste und/oder das unterste Designelement (13) zumindest
einer Spalte, die der Boden- bzw. der Deckseite des Gehäuses zugewandt
ist, von der zugeordneten Boden-/Deckseite jeweils in einem Abstand
angeordnet sind, der dem halben Teilungsabschnitt (a) ± einer
Toleranz von 10 % entspricht.
Patent DE-10213906-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: B60R22/46
Filed: 2002-03-28
Granted: 2006-11-23
Abstract: Self-blocking seat belt comprises a housing (10), a blocking device (23) for the seat belt shaft (12), and a tightening device acting on the shaft and consisting of a drive wheel (13) placed in a rotating position by a drive device (51). The drive wheel can be connected to the seat belt shaft via the blocking device. Preferred Features: The drive wheel can be directly connected to the seat belt shaft via the blocking device. The blocking device has a blade arranged on the blocking device and activated by the drive wheel to couple the wheel with the blocking device. The drive wheel is fixed on the housing in its resting position.
Patent DE-10234178-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines OLED-Bauelements mit einem verstärkten Substrat
Inventor: GUENTHER EWALD KARL MICHAEL DR
IPC: H05B33/10
Filed: 2002-07-26
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines OLED-Bauelements mit einem verstärkten Substrat, aufweisend die Schritte: – Bereitstellen einer Platte aus Glas, – Aufschneiden der Platte zu zumindest einem Substrat, wobei das Substrat zwei Hauptflächen und mit den Hauptflächen Kanten bildende Seitenflächen und auf den Hauptflächen einen aktiven Bereich und einen nichtaktiven Bereich aufweist, – Ausbilden eines Stützrands an einer Kante mindestens einer der Hauptflächen des Substrats, wobei der Stützrand auf den nichtaktiven Bereich eingeschränkt wird, wobei der Stützrand die Anfälligkeit des Substrats gegenüber Beschädigungen reduziert und wobei die Seitenflächen frei vom Stützrand bleiben, und – Durchführen zusätzlicher Bearbeitung, um das OLED-Bauelement fertigzustellen.
Patent DE-10245872-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung der Ausgangsfrequenz eines Stromrichters
Inventor: RUFF MARTIN
IPC: H02M5/27
Filed: 2002-09-30
Granted: 2009-04-30
Abstract: Vorrichtung
zur Ermittlung der Frequenz des Ausgangsstromes eines Stromrichters,
mit  – einem
Sigma-Delta-Wandler (16), dem ein Messwert für den Ausgangsstrom zugeleitet
wird und dessen Taktfrequenz um mehr als zwei Größenordnungen höher liegt
als die Schaltfrequenz der Leistungshalbleiter des Stromrichters,
zum Wandeln dieses Messwertes in ein digitales 1-Bit-Signal,  – einer
Integrationsschaltung (31) zum Integrieren des gewandelten Signals
und  – einem
Komparator (33) zum Vergleichen des integrierten Signalwertes mit
einem Bezugssignalwert, dessen Ausgang mit einer Auswerteschaltung
(36) verbunden ist, die die Ausgangsfrequenz anhand der Ausgangssignale
des Komparators (33) ermittelt und diese mit einer vorgebbaren Frequenz
vergleicht.
Patent DE-10303001-B4 (DE)
Title: Einführeinrichtung für Speicherfolien-Scanner
Inventor: THOMS MICHAEL DR
IPC: G03B42/02
Filed: 2003-01-27
Granted: 2019-06-19
Abstract: Einrichtung zum Zuführen einer Speicherfolie (60) zum Einzugsschlitz eines Lesegerätes (100) für Speicherfolien, mit mindestens einer Einführhilfe (201), welche mit einer Führung für die Speicherfolie (60) versehen ist, wobei die Einführhilfe (201) Positioniermittel (64, 80) aufweist, welche mit passenden Gegenpositioniermitteln (82, 84) des Lesegerätes (100) jeweils so zusammenarbeiten, dass die Einführhilfe (201) lösbar an das Lesegerät (100) angesetzt werden kann, wobei bei an das Lesegerät (100) angesetzter Einführhilfe (201) deren Führung (221) stetig in den Einzugsschlitz des Lesegerätes (100) einmündet, dadurch gekennzeichnet, dass die Einführhilfe (201) einen Schieber (62) aufweist, bei dessen Betätigung eine in die Einführhilfe (201) eingelegte Speicherfolie (60) durch die Führung hindurch zum Einzug des Lesegeräts (100) vorgeschoben wird.
Patent DE-10316459-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer automatisierten Kupplung beim Kriechen
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16H57/04
Filed: 2003-04-10
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer automatisierten Kupplung bei einem Kriechvorgang, wobei bei aktiviertem Kriechvorgang das Motormoment sowie dessen zeitliche Ableitung überprüft oder beobachtet wird, wobei für das Motormoment und dessen zeitliche Ableitung jeweils ein vorgegebener Grenzwert definiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass, eine Fahrerwarnung und/oder eine Anpassung der Kupplungsübertragungseigenschaften aktiviert werden, wenn das Motormoment den vorgegebenen Grenzwert überschreitet, während die Ableitung unterhalb dessen Grenzwert bleibt.
Patent DE-10341350-B4 (DE)
Title: Verbindung einer Seitenwand mit einem Untergestell, insbesondere eines Schienenenfahrzeuges
Inventor: WANCZURA STEFAN
IPC: B61D17/04
Filed: 2003-09-08
Granted: 2005-08-25
Abstract: Feste
und wiederlösbare
Verbindung einer vorgefertigten Seitenwandsektion mit einer Untergestellsektion
durch Schnellmontagetechniken, dadurch gekennzeichnet, dass  a)
an jeder zu verbindenden Stirnseite (8) eines Seitenwandspriegels
(5) ein formsteifer Spantfuß (
1) vorgesehen ist, der konzentrisch zu Längsachsen (15) verlaufende
zylindrische Bohrungen (18) aufweist, welche kongruent sind zu zylindrischen
Zapfen (17) eines formsteifen Abschlussdeckels (2),  b) der
Abschlussdeckel (2) an jeder zu verbindenden Stirnseite (7) eines
Querträgers
(6) angebracht ist,  c) die zylindrische Bohrung (18) des Spantfußes (1)
geringfügig
größer als
der zylindrische Zapfen (17) des Abschlussdeckels (2) bemessen ist,
wodurch ein formschlüssiger
Schiebesitz geschaffen wird, der die Seitenwandsektion automatisch
zu der Untergestellsektion in ihrer Lage positioniert,  d) eine
Seitenwandbeblechung (9) und ein Außenlangträger (3) konzentrisch zu den
Längsachsen
(15) ebenfalls zylindrische Bohrungen (19, 20) aufweisen, die geringfügig größer sind
als der Außendurchmesser
der zylindrischen Zapfen (17), damit diese die Bohrungen (19, 20)
durchgreifen und den Schiebesitz mit...
Patent DE-10342322-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von endothelialen Progenitorzellen aus apheretisch gewonnenen Monozyten menschlichen oder tierischen Blutes
Inventor: KUEBLER ULRICH
IPC: C12N5/074
Filed: 2003-09-12
Granted: 2006-06-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von endothelialen Progenitorzellen aus apheretisch
gewonnenen Monozyten menschlichen oder tierischen Blutes,  dadurch
gekennzeichnet, dass eine mit den Monozyten angereicherte Fraktion
auf eine mit Fibronektin beschichtete Zellkultur aufgebracht wird,  dass
der Zellkultur EGF, FGF und VEGF hinzugesetzt werden und dass die
Ausdifferenzierung der Monozyten unter sterilen Zellkulturbedingungen
bei 37°C,
5% CO 2  und gesättigter H 2 O-Atmosphäre über eine
Zeitspanne von 7 bis 10 Tagen erfolgt.
Patent DE-10346057-B4 (DE)
Title: Stoßverbinder für winkelig aneinander anschließbare Profile, insbesondere für Fenster, Türen, Fassaden, Dächer und dgl.
Inventor: PFEIFFER JUERGEN
IPC: E06B3/96
Filed: 2003-10-04
Granted: 2007-07-12
Abstract: Stoßverbinder
für winkelig
aneinander anschließbare
Profile, insbesondere für
Fenster, Türen, Fassaden,
Dächer
und dergleichen, im Wesentlichen umfassend zwei beweglich mit einander
verbundene Schenkelteile, die unter veränderbaren Winkelstellungen
fixierbar sind und von denen in der Endmontagestellung ein Schenkelteil
an einem Halteprofil und das andere an einem Anschlußprofil
befestigt ist, wobei das als Hohlprofil ausgebildete Anschlußprofil
den Stoßverbinder
verdeckt aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass beide Schenkelteile
(17, 18) durch eine Achse (19) gelenkig verbunden sind und die Achse
(19) in einer als Langloch (20) ausgebildeten Kulissenführung bewegbar
ist.
Patent DE-10352933-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: MOELL WINFRIED
IPC: B60K35/00
Filed: 2003-11-11
Granted: 2005-10-13
Abstract: Anzeigevorrichtung,
mit einem opto-elektronischen Display zur Darstellung von veränderlichen
und/oder unveränderlichen
Informationen in einem sichtbaren Anzeigefeld, wobei die Informationen
durch separat ansteuerbare, leuchtende Anzeigeelemente darstellbar
sind und mit weiteren leuchtenden Informationen, die außerhalb
des sichtbaren Anzeigefeldes der Anzeigevorrichtung angeordnet sind,
wobei die weiteren leuchtenden Informationen durch Auskoppelstellen
von Lichtleitern gebildet sind, in deren Einkoppelstellen Licht
von einem oder mehreren separat ansteuerbaren, leuchtenden Anzeigeelementen
des Displays einkoppelbar ist, die sich außerhalb des sichtbaren Anzeigefeldes
des Displays befinden, wobei das Anzeigefeld des Displays außerhalb
des sichtbaren Bereichs von einer Abdeckung bedeckt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die separat ansteuerbaren, leuchtenden Anzeigeelemente
farbige Anzeigeelemente sind, wobei einer Einkoppelstelle (11) eines
Lichtleiters (10) Licht von mehreren unterschiedlich farbig leuchtenden
Anzeigeelementen oder wobei einer Einkoppelstelle (11) eines Lichtleiters
(10) Licht von einem roten, gelben und blauen Anzeigeelement einkoppelbar
ist und dass die Lichtleiter (10) in der Abdeckung angeordnet sind,
die ein Kunststoffspritzgussteil ist und die Lichtleiter...
Patent DE-10355491-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: PEDERSEN THOMAS FICH
IPC: H05B3/68
Filed: 2003-11-27
Granted: 2009-10-15
Abstract: Heizvorrichtung, die im Wesentlichen flächenartig ausgebildet ist und eine Anzahl N schleifenförmiger Heizelemente (10) aufweist, die als elektrische Leiterbahnen auf einem Substrat (20) aufgebracht sind, wobei die Heizelemente (10) die gleiche Kontur und verschiedene Größen aufweisen sowie ineinander angeordnet und miteinander seriell verschaltet sind, so dass durch sämtliche Heizelemente (10) ein Strom mit gleicher Stromstärke fließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Heizelemente (10) von einem vorbestimmten Bezugspunkt (12) in einem zentralen Bereich der Heizvorrichtung entlang einer vorbestimmten Richtung (14) durch die Gleichung  r(n) = ½Y(N – ½) –α ·(n – ½) α   gegeben ist, in der n = 1, 2, 3, ..., N die Nummer des jeweiligen Heizelements (10) von innen nach außen ist, Y die Länge des Abschnitts des äußersten Heizelements ist, durch den sich die vorbestimmte Richtung erstreckt, und α ein Parameter ist, der von der Wärmeleitfähigkeit des Substrats (20) abhängt und einen Wert von 0,8 bis 1,0 aufweist, wobei der...
Patent DE-10357724-B4 (DE)
Title: Doppeltes Ecken-Rundungsverfahren für eine Vertikalzelle
Inventor: HAO CHUNG-PENG
IPC: H01L27/108
Filed: 2003-12-10
Granted: 2007-09-13
Abstract: Doppeltes
Ecken-Rundungsverfahren für
eine Vertikalzelle, aufweisend:  – Bereitstellen eines Substrates
(100), umfassend einen Speicherzellen-Gruppierungsbereich mit einer ersten
Maskenschicht (1021 darauf, wobei Tiefgräben (112) in der ersten Maskenschicht
(102) und dem Substrat (100) gebildet sind, einen Kondensator (104),
der in einem unteren Abschnitt jedes Tiefgrabens (112) gebildet
ist, eine erste isolierende Schicht (122) in einem oberen Abschnitt
jedes Tiefgrabens (112), wobei die Oberfläche der ersten isolierenden
Schicht (122) tiefer liegt als die des Substrats (100),  – Füllen einer
zweiten Maskenschicht (124) in jeden Tiefgraben (112), wobei die
Oberfläche
der zweiten Maskenschicht (124) tiefer ist als die der ersten Maskenschicht (102),  – Bilden
einer Photoresistschicht (126) auf den aktiven Bereichen (AA) des
Substrats (100), wobei unter einem aktiven Bereich (AA) der Bereich
des Substrats zu verstehen ist, der sich bei einem Querschnitt durch
das Substrat entlang einer Reihe von Tiefgräben (112) unter jedem zweiten Teil
der Maskenschicht (102), die...
Patent DE-10358302-B4 (DE)
Title: Antrieb für Spann- und/oder Spreizwerkzeug mit Aktivierungseinrichtung
Inventor: STRAUS RALF
IPC: B25B5/06
Filed: 2003-12-12
Granted: 2009-10-01
Abstract: Spann- und/oder Spreizwerkzeug mit einem Antrieb zur kontinuierlichen Verlagerung einer Schub- oder Zugstange (203, 303) mit einer daran fest angebrachten, beweglichen Backe relativ zu einem eine ortsfeste Backe haltenden Träger (205, 305) des Spann- und/oder Spreizwerkzeugs (201, 301) in Längsrichtung der Schub- oder Zugstange (203, 303), umfassend eine Aktivierungseinrichtung, bei deren Betätigung der Antrieb die  Schub- oder Zugstange (203, 303) verlagert, eine Einrichtung zum Erzeugen einer Zugkraft zwischen der Schub- oder Zugstange (203, 303) und dem Träger (205, 305), dadurch gekennzeichnet, daß längs der Schub- oder Zugstange (203, 303) eine Aufnahme oder Vertiefung (255, 355) derart ausgebildet ist, daß die Einrichtung zum Erzeugen der Zugkraft zumindest teilweise in der Aufnahme oder Vertiefung (255, 355) unterbringbar ist.
Patent DE-10361781-B4 (DE)
Title: Electromagnetic valve for vehicle gas cylinders has externally threaded casing which screws into cylinder ands has central bore, in which piston and electromagnetic controls are mounted which are fitted through top of bore
Inventor: PERTHEL KLAUS
IPC: F16K1/30
Filed: 2003-12-31
Granted: 2005-09-15
Abstract: The electromagnetic valve for vehicle gas cylinders has an externally threaded casing (4) which screws into the top of the cylinder. This has a central bore (15), in which a piston (31) and electromagnetic controls (25, 28, 29) are mounted. The end of the casing projects beyond the top of the cylinder and they are fitted through the top of the bore. - An INDEPENDENT CLAIM is included for a second embodiment of the valve.
Patent DE-10392526-B4 (DE)
Title: Katalytisches Verbrennungssystem und Verfahren zum Betreiben einer Gasturbine, die ein derartiges System beinhaltet
Inventor: SPROUSE KENNETH M
IPC: F23R3/40
Filed: 2003-04-04
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verbrennungssystem zur Verwendung in einer Turbine, die einen Brennstoff in Anwesenheit von Luft verbrennt, wobei das System Distickstoffoxid-Emissionen im Wesentlichen eliminiert, mit:  einem Wärmetauscher, der aufweist:  einen Katalysatorgang, der sich entlang einer ersten Achse erstreckt und eine Vielzahl von Katalysatorgliedern aufweist; und  einen Kühlgang, der sich entlang einer zweiten Achse erstreckt;  wobei der Katalysatorgang mit dem Kühlgang thermisch in Kontakt steht;  wobei die Luft zunächst durch den Kühlgang und dann durch den Katalysatorgang strömt;  einem Katalysator, der innerhalb des Katalysatorganges angeordnet ist und dazu ausgelegt ist, den Brennstoff mit der Luft zu verbrennen;  wobei die Luft zunächst an dem Katalysatorgang vorbei und durch den Kühlgang hindurch strömt, wodurch sie von dem Katalysatorgang thermische Energie aufnimmt;  einem Vormischbereich zum Mischen eines ersten Teils des Brennstoffes mit der Luft;  einem Hauptinjektorbereich, der wenigstens einen Injektor für die Katalysatorglieder aufweist;   wobei ein zweiter...
Patent DE-19501312-B4 (DE)
Title: Halter für Trommeln, zur Verwendung an Trommelständern
Inventor: AEHNELT STEFAN
IPC: G10G5/00
Filed: 1995-01-18
Granted: 2005-12-15
Abstract: Halter
für Trommeln,
zur Verwendung an Trommelständern,
bestehend aus wenigstens drei an einem Mittelstück (5) mit einem Ende schwenkbar
gehaltenen Haltearmen, die an ihren freien Enden Klemmbacken (8)
aufweisen und mittels einer Spannvorrichtung (12) über Druckarme
(10) mit ihren freien Enden und den dortigen Klemmbacken (8) zum
Einspannen einer Trommel (9) auf eine Mittelachse des Halters hin
schwenkbar sind, wobei jeder Haltearm (7) von einer Länge eines
Flach- oder Bandmaterials aus Stahl gebildet ist und mit einer das
innenliegende, am Mittelstück
(5) angelenkte Ende einschließenden
Teillänge
(7'') mit seinen Oberflächenseiten
parallel zu einer Ebene angeordnet ist, die die Längsachse
des jeweiligen Haltearmes (7) sowie die Mittelachse einschließt und die
senkrecht zur Schwenkachse des Haltearmes (7) liegt, und wobei jeder
Haltearm (7) in einem Bereich (13) derart verdrillt ist, daß er an
diesen Bereich (13) anschließend eine
zweite Teillänge
bildet, an welcher der jeweilige Klemmbacken (8) vorgesehen ist
und die...
Patent DE-19606093-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikationssystem, das versetzte Kommunikationszyklen zur Verringerung der Interferenz verwendet und Verfahren zum Ausführen der Kommunikation
Inventor: ANDO TOSHIHIDE
IPC: G07B15/06
Filed: 1996-02-19
Granted: 2010-06-02
Abstract: Fahrzeugkommunikationssystem, das aufweist:  eine Vielzahl von Antenneneinheiten (16–18), die an einer Vielzahl von entsprechenden Kommunikationsbereichen (19–21) vorgesehen sind, zum Ausführen der Kommunikation, indem Abfragesignale entsprechend einem vorbestimmten Zyklus T gesendet werden und Ansprechsignale von den Kommunikationsbereichen (19–21) empfangen werden;  eine am Fahrzeug montierte Einheit (30), die an einem Fahrzeug (29) montiert ist und die nach dem Empfang eines Abfragesignals von einer gegebenen der Vielzahl von Antenneneinheiten (16–18) eine Kommunikation ausführt, indem ein Ansprechsignal zur gegebenen Antenneneinheit (16–18) gesendet wird,  eine Einstelleinrichtung zum Einstellen eines Sendezeitverhaltens der Abfragesignale von den Antenneneinheiten (16–18), deren Kommunikationsbereiche (19–21) sich mit benachbarten Kommunikationsbereichen (19–21) überdecken, auf ein Zeitverhalten, bei dem ein Sendezyklus T von diesen Abfragesignalen bezüglich dem Zeitverhalten von Antenneneinheiten (16–18), die den benachbarten Kommunikationsbereichen (19–21) entsprechen, um ein Zeitverhalten TX (0 < X < 1) verschoben ist,  eine Identifikationseinrichtung, die das Fahrzeug (29) identifiziert, wenn das Fahrzeug (29) durch...