baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10210127-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Brennkraftmaschine
Inventor: HAEGELE KLAUS
IPC: B62D21/11
Filed: 2002-03-08
Granted: 2007-03-29
Abstract: Fahrzeug
mit einer Brennkraftmaschine und einem Achsträger, auf dem diese gelagert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Achsträger (1) auf seiner Oberseite
(4) zumindest bereichsweise eine Schutzverkleidung (5) aufweist,
deren Material aus einem elastomermodifizierten thermoplastischen
Kunststoff, vorzugsweise Polyamid oder Polyurethan besteht.
Patent DE-10211327-B4 (DE)
Title: Portionenkapsel mit einer partikelförmigen mittels Wasser extrahierbaren Substanz zur Herstellung eines Getränks
Inventor: SCHMED ARTHUR
IPC: B65D85/804
Filed: 2002-03-14
Granted: 2015-09-24
Abstract: Portionenkapsel mit einer partikelförmigen, mittels Wasser extrahierbaren Substanz (KP) zur Herstellung eines Getränks, mit einem Becher (1), mit einem Kapselboden (7) und einem Kapseldeckel (4), bei der zwischen dem Kapselboden (7) und der Substanz (KP) ein mit einer Vielzahl von Öffnungen (14) versehenes Verteilorgan (3) und zwischen dem Kapseldeckel (4) und der Substanz (KP) ein mit einer Vielzahl von Öffnungen (8) versehenes Sammelorgan (2) für das Wasser bzw. das aufgebrühte Getränk angeordnet ist, wobei das Verteilorgan (3) und/oder das Sammelorgan (2) derart angeordnet oder ausgebildet ist/sind, dass ein oder mehrere Aufstechmittel (20, 21) durch den Kapselboden (7) und/oder den Kapseldeckel (4) führbar ist/sind, ohne dass dabei das Verteilorgan (3) und/oder das Sammelorgan (2) durchstochen wird, wobei das Sammelorgan (2) und das Verteilorgan (3) mit zumindest einer gegen das Kapselinnere gerichteten Vertiefung (10, 15) versehen sind, in welche sich die Aufstechmittel (20, 21) nach dem Aufstechen des Bodens (7) und/oder des Deckels (4) erstrecken können, ohne das Sammelorgan (2) und/oder das Verteilorgan (3) zu durchstechen, die Vertiefung (10, 15) zentral im Sammelorgan (2) und Verteilorgan (3) angeordnet ist, wobei das Verteilorgan (3) mit Erhebungen (13) und das Sammelorgan (2) mit Vertiefungen (9) zur Bildung von Wasserkanälen (13, 17) versehen sind und wobei die Vertiefungen (9) sich in Form von Erhebungen über die Unterseite des Sammelorgans (2) erheben und auf dem Boden (7) des Bechers (1) aufstehen.
Patent DE-10223331-B4 (DE)
Title: Kraftstofftank
Inventor: RIEK ROLF
IPC: B60K15/03
Filed: 2002-05-25
Granted: 2018-04-12
Abstract: Kraftstofftank mit einer Anzahl von Kammern (24, 26, 28), die durch Schwallwände (22), in denen sich Durchlässe befinden, getrennt werden, wobei der Durchlass zwischen derjenigen Kammer (28), die das Entnahmegerät (34) enthält, und der dieser benachbarten Kammer (26) durch einen Kanal (38) gebildet wird, der zwischen einer Position in der benachbarten Kammer (26) und einer von der Schwallwand (22) entfernten Position der Entnahmekammer (28) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine Saugleitung (36) des Entnahmegeräts (34) entlang der Schwallwand (22) im wesentlichen bis zum Boden der Kammer (28) erstreckt, und dass der Kanal (38) flach über dem Boden in der Längsmittellinie des Tanks (10) verläuft.
Patent DE-10237517-B4 (DE)
Title: Verfahren zur An- bzw. Abreicherung von Biomolekülen aus flüssigen oder fluiden Medien unter Verwendung von Schichtdoppelhydroxiden und Verwendung von an einem Schichtdoppelhydroxid an- oder eingelagerten Biomolekülen als anorganischer Vektor
Inventor: JACKISCH BJOERN-OLIVER DR
IPC: C12N15/10
Filed: 2002-08-16
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zur Entfernung oder Gewinnung bzw. Aufreinigung von mindestens einem Biomolekül, welches als Bausteine Nukleotide, Nukleoside, Aminosäuren, Monosaccharide und/oder Fettsäuren enthält, aus einem flüssigen oder fluiden Medium mit Hilfe eines Schichtdoppelhydroxids, ausgewählt aus der Gruppe der natürlichen und synthetischen Hydrotalcite sowie der Hydrotalcitähnlichen Verbindungen, wobei mehr als 50% des Gesamtporenvolumens der Poren des Schichtdoppelhydroxids zwischen 1,7 und 300 nm durch Poren mit einem Durchmesser von weniger als 20 nm gebildet werden, umfassend die folgenden Schritte: a. in Kontakt bringen des flüssigen oder fluiden Mediums enthaltend das mindestens eine Biomolekül, mit dem Schichtdoppelhydroxid, wobei das Schichtdoppelhydroxid in calcinierter und trockener Form eingesetzt wird, b. Ermöglichen der An- bzw. Einlagerung des mindestens einen Biomoleküls an bzw. in das Schichtdoppelhydroxid, c. Abtrennen des an- bzw. eingelagerten Biomoleküls mit dem Schichtdoppelhydroxid.
Patent DE-10242113-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung einer Sitzposition eines Insassen in einem Fahrzeug
Inventor: MARCHTHALER REINER
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-09-11
Granted: 2012-06-06
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung einer Sitzposition eines Insassen (8) in einem Fahrzeug mit einer Sensorik (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine Auswerteelektronik (2) der Vorrichtung die erkannte Sitzposition mit abgespeichterten Werten für eine ideale Sitzposition für einen optimalen Schutz durch ein Rückhaltesystem vergleicht, dass die Auswerteelektronik (2) in Abhängigkeit von Abweichungen von dieser idealen Sitzposition ein Signal an eine Ausgabe (9) überträgt und das die Ausgabe (9) dann Anweisungen an den Insassen (8) darstellt, wie der Insasse (8) den Sitz einzustellen hat, um die ideale Sitzposition einzunehmen.
Patent DE-10243732-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für einen Zylinder einer Druckmaschine
Inventor: BERTI CHRISTOPHER
IPC: B41F13/008
Filed: 2002-09-20
Granted: 2018-08-09
Abstract: Antriebssystem für einen Zylinder (1) einer Druckmaschine, das wenigstens ein Rotorelement (6, 12, 13, 14) und wenigstens ein Statorelement (7) aufweist, wobei das Statorelement (7) ortsfest in der Druckmaschine angeordnet ist und das Rotorelement (6, 12, 13, 14) in den Zylinder (1) integriert ist oder unmittelbar am Zylinder (1) angeordnet ist und durch Wechselwirkung mit dem Statorelement (7) relativ zum Statorelement (7) in Rotation versetzt wird, wobei das Statorelement (7) außerhalb des vom Zylinder (1) umgrenzten Raumgebiets angeordnet ist und wobei zwischen dem Rotorelement (6, 12, 13, 14) und dem Statorelement (7) ein Spalt (8) besteht, in dem beim Betrieb der Druckmaschine wenigstens temporär ein nicht ferromagnetisches Medium platziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Medium um Druckfarbe, eine Druckform, einen Bedruckstoff (2), ein Gummituch (11) oder eine mechanisch beanspruchbare Schicht (18) handelt.
Patent DE-10249246-B4 (DE)
Title: Farbstoffsensibilisierte photovoltaische Zelle, ein Verfahren zur Herstellung dieser photovoltaischen Zellen sowie deren Verwendung
Inventor: PETRAT FRANK-MARTIN DIPL PHYS DR
IPC: H01L51/30
Filed: 2002-10-23
Granted: 2013-01-17
Abstract: Photovoltaische Zelle, umfassend – eine zumindest teilweise transparente Photoelektrode A, die auf einem transparenten, elektrisch isolierenden Material (1) eine transparente, leitfähige Beschichtung (2) und eine poröse Schicht (3) aus nanokristallinem Halbleitermaterial, an welche ein strahlungssensitiver Farbstoff adsorbiert ist, aufweist, – eine Gegenelektrode B, die eine Schicht (8) aus einem leitfähigen Material aufweist, und zwischen den Elektroden A und B – zumindest eine auf der Elektrode A aufgebrachte poröse, elektrisch isolierende Zwischenschicht (9), – wobei die Poren der Schichten (3), (8) und (9) zumindest teilweise mit einem leitfähigen Elektrolyten gefüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der elektrisch isolierenden Zwischenschicht (9) die katalytische Zwischenschicht (10) aufgebracht ist und auf der katalytischen Zwischenschicht (10) die Gegenelektrode (8) aufgebracht ist, wobei sich die katalytische Zwischenschicht (10) in der Zusammensetzung von der Zusammensetzung der Gegenelektrode (8) und der Zusammensetzung der Zwischenschicht (9) unterscheidet und eine hochporöse, katalytisch aktive,...
Patent DE-10251477-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum selektiven Ändern von ROM-Daten für Test- und Diagnosezwecke
Inventor: HAAS PETER
IPC: G06F11/00
Filed: 2002-11-05
Granted: 2006-03-02
Abstract: Vorrichtung
zum selektiven Ändern von
ROM-Daten insbesondere für
Test- und Diagnosezwecke mit  einem Adressbus zum Übertragen
von Adressdaten (A),  einem Datenverarbeitungs-Datenbus zum Übertragen
von Datenverarbeitungsdaten (D μp ) einer Datenverarbeitungseinheit
(DV);  einem ROM-Datenbus zum Übertragen von ROM-Daten (D ROM ) eines Nur-Lese-Speichers (SP);  einem
Korrektur-Speicher (R) zum Speichern von Korrektur-Datensätzen mit
jeweils Adressdaten (A x ) und Korrekturdaten
(Dx);  einem Vergleicher (2)  zum Vergleichen der Adressdaten
(A) des Adressbusses mit den im Korrektur-Datenspeicher (R) abgelegten Adressdaten
(A x ),  wobei bei Adressengleichheit
die Adressdaten (A x ) in ein freies Register
des Korrektur-Speichers (R) eingetragen werden und  zum Vergleichen
der ROM-Daten (D ROM ) des ROM-Datenbusses
mit den Datenverarbeitungsdaten (D μp )
des Datenverarbeitungs-Datenbusses,
wobei bei Datengleichheit (D ROM , D μp )
der Dateninhalt des dazugehörigen
Registers (X) des Korrektur-Speichers (R) für eine erneute Speicherbelegung
freigegeben wird und bei Datenungleichheit der Korrektur-Speicher
(R) mit den Datenverarbeitungsdaten (D μp )
inklusiv zugehöriger
Adresse (Ax) belegt wird;  einer Auswahleinheit (1) zum...
Patent DE-10296618-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abtrennen der Gasbeimischungen aus Gasgemischen
Inventor: ADAMOV VLADIMIR SEMENOVIC
IPC: B01D53/04
Filed: 2002-01-15
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Abtrennen von Gasbeimischungen aus Gasgemischen, umfassend das
Zuführen
eines zumindest inerte Gase enthaltenden Ausgangsgasgemisches in
einen Kontaktapparat, das Absorbieren der Gasbeimischungen aus dem
Ausgangsgasgemisch und das Abführen
des gereinigten Gasgemisches aus dem Kontaktapparat, dadurch gekennzeichnet,
dass der innere Hohlraum des Kontaktapparates vor dem Zuführen des Ausgangsgasgemisches
mit einem Gemisch von Magnesium und aktivhöherwertigem Aluminiumoxid im
vorgegebenen Verhältnis
gefüllt
wird und der Absorptionsvorgang, der mit einer Zerlegung und Oxidation
der Beimischungselemente vor sich geht, mit der ständigen Zufuhr
der Wärme durchgeführt wird.
Patent DE-10296619-B4 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: GOLIGHTLY ALAN FREDERIK
IPC: H05K7/02
Filed: 2002-04-02
Granted: 2009-01-02
Abstract: Leistungsmodul
(10) mit:  einem Formgehäuse
(12) mit einer Öffnung
(52), die sich zwischen einer oberen Oberfläche und einer unteren Oberfläche des
Formgehäuses
erstreckt;  einem Substrat (32), das an einem Boden der Öffnung (52) angeordnet
ist, wobei das Substrat (32) zumindest eine auf einer ihrer Hauptoberflächen angeordnete
Leiterbahn (66, 68, 70) aufweist; und  einem Leiterrahmen, wobei
sich Verlängerungen
der Leitungen des Leiterrahmens über
Leiterbahnen des Substrats (32) hinweg erstrecken,  dadurch
gekennzeichnet, das der Leiterrahmen eine Anzahl von Anschlussleitungen
(28U, 28V, 28W) aufweist, die leitende Kontaktflächen (38U, 38V, 38W), die thermisch
leitend mit dem Substrat verbunden sind und auf einer ihrer Hauptoberflächen Leistungshalbleiterplättchen (40UL, 40VL,
40WL, 40UH, 40VH, 40WH, 40RB) tragen, und einstückig hiermit verbundene Verlängerungen
(43, 45, 47) einschließen,
die sich von einer Kante der leitenden Kontaktfläche (38U, 38V, 38W, 42, 44) über die
zumindest eine Leiterbahn (66, 68, 70) hinweg durch das Formgehäuse (12)
zu dessen...
Patent DE-10302007-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: HUS JOERG
IPC: G01V8/12
Filed: 2003-01-21
Granted: 2006-09-07
Abstract: Optischer
Sensor mit einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender, einem
Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger und mit auf wenigstens einer
Leiterplatte integrierten elektronischen Komponenten zur Ansteuerung
des Senders und zur Auswertung der am Ausgang des Empfängers anstehenden
Empfangssignale, wobei der Sender (4) und/oder der Empfänger (6)
wenigstens von einem optischen Bauelement gebildet ist/sind, welches
mit einem elektrisch isolierenden Gehäuse (15) eine vorgefertigte
Bau einheit bildet, wobei das wenigstens eine optische Bauelement
auf dem Boden des Gehäuses (15)
aufsitzt und die, Seitenwände
des isolierenden Gehäuses
(15) das optische Bauelement seitlich optisch abschirmen, und dass
die Baueinheit eine elektrische Kontaktierung (16) aufweist, welche
mit dem wenigstens einen optischen Bauelement elektrisch kontaktiert
ist und auf die Unterseite des Gehäuses (15) geführt ist;
wobei Teilflächen der
Kontaktierung (16) an der Unterseite des Bodens des Gehäuses (15)
freiliegen, so dass die Baueinheit durch Aufsetzen des Gehäuses auf
die Leiterplatte (18) mit dieser elektrisch kontaktierbar ist.
Patent DE-10305467-B4 (DE)
Title: Ausbauwerkzeug zum Extrahieren von spiralförmigen Gewindeeinsätzen sowie Anwendung des Ausbauwerkzeugs
Inventor: YOUNG GRAHAM CHRISTOPHER
IPC: B25B27/14
Filed: 2003-02-13
Granted: 2012-10-31
Abstract: Ein Ausbauwerkzeug (20) zum Extrahieren von spiralförmigen Gewindeeinsätzen umfasst einen länglichen Grundkörper (23, ..., 26), an dessen einem Ende eine sich nach vorne zu verjüngende Ausziehspitze (28) zum einschneidenden Einführen in den zu extrahierenden Gewindeeinsatz, und an dessen anderem Ende Mittel (23) zum Drehen des Ausbauwerkzeugs (20) um die Werkzeuglängsachse vorgesehen sind. Bei einem solchen Ausbauwerkzeug wird ein Ausbau der Gewindeeinsätze durch Inspektionsöffnungen hindurch auf einfache und sichere Weise dadurch ermöglicht, dass die Ausziehspitze (28) zumindest abschnittweise die Form eines steilen Pyramidenstumpfes (28.1) aufweist, wobei alle Kanten des Pyramidenstumpfes (28.1) Schneidkanten sind.
Patent DE-10324870-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzanlage mit einer in einem Untersuchungstunnel angeordneten Lokalspule
Inventor: RENZ WOLFGANG DR
IPC: G01R33/341
Filed: 2003-06-02
Granted: 2012-09-27
Abstract: Magnetresonanzanlage mit einem Transportelement (7) und einem Untersuchungstunnel (4) mit einer Tunnelinnenkontur und einer Tunnelachse (10), – wobei mittels des Transportelements (7) ein Untersuchungsobjekt (6) in Richtung der Tunnelachse (10) in den Untersuchungstunnel (4) einführbar ist, – wobei im Untersuchungstunnel (4) permanent mindestens eine erste Lokalspule (8) angeordnet ist, die im Querschnitt zur Tunnelachse (10) gesehen eine Spulenaußenkontur aufweist und um eine erste Grundschwenkachse (9) verschwenkbar und so an das Untersuchungsobjekt (6) anstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die erste Grundschwenkachse (9) am Rand des Untersuchungstunnels (4) angeordnet ist und parallel zur Tunnelachse (10) verläuft, – dass eine Krümmung der ersten Lokalspule (8) mittels mechanischer Verstellelemente (15) einstellbar ist, so dass die Spulenaußenkontur der ersten Lokalspule (8) variierbar ist, – dass die erste Lokalspule (8) eine Eigenelastizität aufweist, die einer Erhöhung der Krümmung der ersten Lokalspule (8) entgegen wirkt, und – dass die...
Patent DE-10331858-B4 (DE)
Title: Banknotenüberprüfungsvorrichtung
Inventor: YOSHIOKA YASUO
IPC: G07D7/00
Filed: 2003-07-14
Granted: 2008-08-28
Abstract: Banknoten-Einzugs-
und Überprüfungsvorrichtung,
umfassend:  (a) eine Einlassöffnung
(1);  (b) einen sich an die Einlassöffnung (1) anschließenden Transportweg
(2);  (c) einen im Transportweg (2) vorgesehenen Transportteil (3,
4) und einen Überprüfungsteil
(6a, 6b, 5);  d) einen Auslass (7) am Ende des Transportwegs
(2); und  (e) eine Durchlaufsperre, die zwischen dem Transportteil, der
sich an die Einlassöffnung
(1) anschließt
und dem Auslass (7) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Durchlaufsperre mindestens zwei ungefähr halbzylindrische
Blockiersperren (14, 15) aufweist, die im Transportweg (2) in Transportrichtung
nacheinander angeordnet sind, wobei  jede Blockiersperre (14,
15) auf einer Drehachse sitzt,  die Drehachsen hintereinander
und parallel fluchtend angeordnet sind, und auf jeder Drehachse
ein Zahnrad (34, 51) an der Blockiersperre (14, 15) angebracht ist,  paarweise
jeweils ein Zahnrad (34, 51) in ein anderes greift, so dass die
Blockiersperren (14, 15) zueinander synchron gedreht werden können, und
die...
Patent DE-10334772-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: YAMAMOTO TAKAYUKI
IPC: H01R13/436
Filed: 2003-07-30
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verbinder
(1), welcher aufweist:  ein Verbindergehäuse (3), das so ausgebildet
ist, dass es Klemmenteile im Inneren des Verbindergehäuses (3)
aufnimmt;  ein Verriegelungsteil (10) mit einem Arm (11), der
ein Ende aufweist, das durch eine äußere Umfangswand (7) gehaltert
wird, und so ausgebildet ist, mit einem passenden Verbinder in einem
Eingriffszustand infolge einer flexiblen Verformung des Arms (11)
verriegelt zu werden;  einen vorderen Halter (4), der in das
Verbindergehäuse
(3) von einer Eingriffsseite des Verbindergehäuses (3) eingesetzt wird, um
zu verhindern, dass die Klemmenteile herausfallen; und  einen
Biegeverhinderungsverriegelungsmechanismus (25A) zwischen der äußeren Umfangswand
(7) und dem vorderen Halter (4), um zu verhindern, dass die äußere Umfangswand
(7) verbogen wird.
Patent DE-10344218-B4 (DE)
Title: Abgasrückführungsventil
Inventor: GRÜNER ANDREAS
IPC: F02M25/07
Filed: 2003-09-22
Granted: 2014-10-23
Abstract: Ventil zum Steuern einer Abgasrückführung bei einer Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug – mit einem Gehäuse (2), das zur Abgasführung einen Kanalabschnitt (3) enthält, – mit einem Ventilglied (10), das im Gehäuse (2) angeordnet ist und zum Steuern des Kanalabschnitts (3) ausgebildet ist, – mit einem Stellantrieb (12), der am Gehäuse (2) angebracht ist und zum Verstellen des Ventilglieds (10) ausgebildet ist, – wobei das Gehäuse (2) zur Kühlmittelführung einen Leitungsabschnitt (4) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (12) und das Ventilglied (10) eine bauliche Einheit bilden, die als Ganzes in eine entsprechende Aufnahme (15) des Gehäuses (2) eingebaut ist.
Patent DE-10346733-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Züchtung multizellularer Meerestiere wie beispielsweise Schwämme
Inventor: PASTER MARKUS
IPC: A01K63/04
Filed: 2003-10-08
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zur Züchtung
multizellularer Meerestiere, nämlich
Schwämme,
mit folgenden Verfahrensschritten:  1) zunächst werden Fragmente der jeweiligen
Meerestiere in einer Zerkleinerungseinrichtung (1) hergestellt;  2)
darauffolgend werden die zerkleinerten Fragmente der Meerestiere
in eine Lösung
ohne reaggregierenden Mineralzusatz eingebracht und gefiltert;  3)
abschließend
wird das Filtrat in eine Zuchtanlage (4) mit darin befindlichem
Substrat (5) überführt, wobei
das Substrat (5) mit einer Beschichtung (6) umhüllt ist, welche den reaggregierenden
Mineralzusatz abgibt.
Patent DE-19501019-B4 (DE)
Title: Sägeblatt für Handwerkzeugmaschinen
Inventor: KOCHER MARTIN
IPC: B23D61/12
Filed: 1995-01-14
Granted: 2005-11-24
Abstract: Sägeblatt
für Handwerkzeugmaschinen
wie ein Stichsägeblatt
oder ein Säbelsägeblatt
mit einer eine konstante Zahnteilung aufweisenden Verzahnung (11),
dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (11) zwei unterschiedliche
Zahnformen (14, 15) aufweist, die sich aufeinander folgend abwechseln,
und dass die eine Zahnform (14) durch einen Standardzahn (14) mit
geradlinigem Zahnrücken
(141) oder einen Buckelzahn (14') mit extrem flachem Zahnrücken (141')
aggressiv schneidend realisiert ist und die andere Zahnform (15)
durch einen Dachzahn (15) oder einen Buckelzahn (15') mit stark
gerundetem Zahnrücken
(151') stützend
stabil realisiert ist.
Patent DE-19633241-B4 (DE)
Title: Unterflur-Ausziehführung für Schubladen etc.
Inventor: LAUTENSCHLAEGER HORST
IPC: A47B88/04
Filed: 1996-08-17
Granted: 2005-07-28
Abstract: Ausziehführung für in einem
Schrankkorpus ausziehbar gelagerte Schubladen (28) u.dgl. mit einer
an der Korpuswand befestigbaren, als Profilschiene ausgebildeten
Führungsschiene
(12; 112) und einer an der Schublade befestigbaren, als Profilschiene
ausgebildeten Laufschiene (26; 126), welche durch auf an den beiden Profilschienen
vorgesehenen Abrollbahnen abrollende Lagerelemente eine Längsverschiebung
der Laufschiene (26; 126) relativ zur Führungsschiene (12; 112) ermöglichen, wobei
am korpusinneren Ende der Laufschiene ein Profilabschnitt (30; 130)
aus einer in Längsrichtung
zur Laufschiene (26; 126) fluchtend ausgerichteten ersten Stellung in
eine demgegenüber
im Wesentlichen parallel zur Schubladen-Rückwand verlaufende zweite Stellung
verschwenkbar angelenkt ist, und im korpusinneren Endbereich der Führungsschiene
(12; 112) und dem an der Laufschiene (26; 126) angelenkten Profilabschnitt
(30; 130) zusammenwirkende Führungsmittel
vorgesehen sind, welche den Profilabschnitt (30; 130) während der
Verschiebung der Laufschiene (26; 126) auf der Führungsschiene (12; 112) von
der der ganz ausgezogenen Stellung der Schublade zugeordneten Endstellung
in Schubladen-Einschubrichtung bei Annäherung seines korpusinneren
Endes...
Patent DE-19645965-B4 (DE)
Title: Schaltsteuersystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: YASUE HIDEKI
IPC: F16H61/04
Filed: 1996-11-07
Granted: 2009-08-27
Abstract: Schaltsteuersystem für ein Automatikgetriebe, das einen Hydraulikkreis mit zwei Reibschlusselementen (C2, B1) aufweist, wobei das Schaltsteuersystem einen Kupplung-zu-Kupplung-Schaltvorgang (2→3) unter Betätigung des einen Reibschlusselements (C2) und Freigabe des anderen Reibschlusselements (B1) steuert wie auch einen anderen Schaltvorgang (N→R) als den Kupplung-zu-Kupplung-Schaltvorgang (2→3), der vor dem Kupplung-zu-Kupplung-Schaltvorgang (2→3) ausgeführt wird unter Betätigung des einen Reibschlusselements (C2) zur Bewirkung einer Rotationsänderung eines bestimmmten Rotationsbauteils des Automatikgetriebes, gekennzeichnet durch  eine Hubzeiterfassungseinrichtung (32, S210, S260), die während des anderen Schaltvorgangs (N→R) die Hubzeit (TS) erfasst, die das eine Reibschlusselement (C2) vom Beginn des Anlegens des Öldrucks bis zum Beginn des Eingriffs zur Erlangung eines Drehmomentübernahmevermögens benötigt, und  eine Kupplung-zu-Kupplung-Schaltvorgang-Steuereinrichtung (32, S410–S490), die den Kupplung-zu-Kupplung-Schaltvorgang (2→3) unter Betätigung des einen Reibschlusselements (C2) und Freigabe des anderen Reibschlusselements (B1) in Abhängigkeit von der Hubzeit (TS) steuert.
Patent DE-19706302-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kopplung einer Sitzverstellung eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer sitzabhängigen Verstellung der Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: LEIN RUDOLF
IPC: B60N2/02
Filed: 1997-02-18
Granted: 2005-04-14
Abstract: Vorrichtung
zur Kopplung einer Sitzverstellung eines Kraftfahrzeugsitzes mit
einer sitzabhängigen
Verstellung der Rückenlehne
des Kraftfahrzeugsitzes, dadurch gekennzeichnet, dass für die Sitzverstellung
und für
die sitzabhängige
Verstellung der Rückenlehne
(5) jeweils ein Hydraulikzylinder (9, 13) vorgesehen sind, wobei wenigstens
einer der beiden Zylinderräume
(19, 20) des einen Hydraulikzylinders (9) über eine Hydraulikleitung (23, 24)
mit einem der beiden Zylinderräume
(21, 22) des anderen Hydraulikzylinders (13) verbunden ist.
Patent DE-19707151-B4 (DE)
Title: Kaloriemeterflüssigkeiten mit verbesserten Farbstabilitäten
Inventor: RUECKERT BRIGITTE
IPC: G01K17/02
Filed: 1997-02-22
Granted: 2009-02-19
Abstract: Kaloriemeterflüssigkeit
enthaltend ein Verdampfungsmedium, einen oder mehrere Farbstoffe
und einen oder mehrere Stabilisator(en), wobei es sich bei dem (den)
Stabilisator(en) um einen oder mehrere Radikalfänger und/oder einen oder mehrere
UV-Filter, handelt.
Patent DE-19714492-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für einen Windabweiser an einem Fahrzeug-Schiebedach
Inventor: CLAUSEN-SCHAUMANN ANDREAS
IPC: B60J7/22
Filed: 1997-04-08
Granted: 2008-11-20
Abstract: Betätigungsvorrichtung
für einen durch
einen Schwenkmechanismus verschwenkbaren Windabweiser (4) an einem
Fahrzeug-Schiebedach, der neben einer Ruhestellung (I) bei geschlossenem
Schiebedach-Deckel
und einer vollständig
ausgeschwenkten Position (II) bei geöffnetem Schiebedach-Deckel
gezielt in eine zwischen diesen beiden Positionen (I, II) liegende
Zwischenposition (III) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
für die
Positionierung des Windabweisers (4) ein Mitnehmer (5) vorgesehen
ist, der durch ein zumindest teilweise unabhängig vom Schiebedach-Deckel
durch einen eigenen Stellantrieb bewegbares weiteres Schiebedach-Element
positionierbar ist.