baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4432627-B4 (DE)
Title: Filtrationseinheit zur Abtrennung von Stoffen mit Membranadsorbern
Inventor: KARBACHSCH MASSOUD
IPC: B01D69/02
Filed: 1994-09-14
Granted: 2008-09-25
Abstract: Filtrationseinheit
zur Abtrennung von Stoffen aus Fluiden an porösen Membranadsorbern, dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Filtrationseinheit aus einer Vielzahl anströmseitig parallel angeordneter
Filtrationskammern besteht, die aus einem ersten Membranadsorberstapel,
einem Spacer für
Filtratablauf, einem zweiten Membranadsorberstapel und einem Spacer
für Fluidzulauf
aufgebaut sind,  wobei der erste und der zweite Membranadsorberstapel aus
einer variablen Anzahl flächiger
Zuschnitte poröser Membranadsorber
gebildet wird und  wobei jeweils die Spacer für den Fluidzulauf
und die Spacer für
den Filtratablauf so miteinander in kommunizierender Verbindung
stehen, daß die
Verbindungen wenigstens einen Fluidzulaufkanal und wenigstens einen
Filtratablaufkanal bilden.
Patent DE-4490865-B4 (DE)
Title: Verwendung von Aluminiumrohren, Verfahren zum Verbinden dieser Rohre sowie Verbindungsmuffe
Inventor: PEDERSEN HANS N DIAMETER RGAAR
IPC: F16L59/14
Filed: 1994-02-25
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verwendung von Aluminiumrohren (6), die sowohl auf der Innen- als auch Außenseite einen Kunststoffschicht-Überzug besitzen, als Fernwärmerohr.
Patent DE-10012510-B4 (DE)
Title: Für Oberflächenmontage ausgelegter Verbinder und Verfahren zur Herstellung einer den Verbinder beinhaltenden Schaltungsvorrichtung
Inventor: MUROWAKI TORU
IPC: H05K3/36
Filed: 2000-03-15
Granted: 2009-11-12
Abstract: Für Oberflächenmontage ausgelegter Verbinder zur Oberflächenmontage an einer Leiterplatte (5), wobei der Verbinder aufweist:  ein flexibles Element (7), das an sich zumindest einen leitfähigen Pfad hält und das einen bestimmten Abschnitt zum Anlöten an die Leiterplatte (5) aufweist, wobei der bestimmte Abschnitt zumindest eine Durchgangsöffnung (10) aufweist, und  einen Verbinderkörper (1) mit zumindest einem Leiteranschluß (3), der von ihm vorsteht und an dem flexiblen Element (7) zur elektrischen Verbindung mit dem zumindest einen leitfähigen Pfad befestigt ist, und zumindest einem von ihm vorstehenden Verlängerungsabschnitt (4, 11) zum Einfügen in die zumindest eine Durchgangsöffnung (10) des bestimmten Abschnitts, wobei  der zumindest eine Verlängerungsabschnitt (4, 11) ein Fußabschnitt (4) zur Befestigung des Verbinderkörpers (1) an der Leiterplatte (5) ist, und  der bestimmte Abschnitt des flexiblen Elements (7) zwischen dem Verbinderkörper (1) und der Leiterplatte (5) mit der zumindest einen Durchgangsöffnung (10) angeordnet ist, in die der Verlängerungsabschnitt...
Patent DE-10021055-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handhaben von Vorformlingen
Inventor: FRANJO VLADIMIR
IPC: B65G47/91
Filed: 2000-04-28
Granted: 2015-12-03
Abstract: Vorrichtung (10) zum Handhaben von Vorformlingen mit: zwei Armen (22, 24), von denen mindestens ein Arm in Richtung auf den anderen Arm und von ihm weg bewegbar ist, um einen Vorformling (16) zwischen ihnen erfassen zu können, mindestens einer von jedem Arm (22, 24) getragenen Nockenplatte (40, 41) mit einem vorgegebenen Profil, mindestens zwei von jedem Arm (22, 24) getragenen Greifern (26, 28, 30), von denen mindestens ein Greifer (26, 30) an jedem Arm (22, 24) in Längsrichtung des Arms (22, 24) zwischen einer ausgefahrenen und einer eingefahrenen Stellung bewegbar ist, um den Abstand mindestens zwischen zwei benachbarten Greifern (26; 28; 30) zu ändern, mindestens einem Folgeglied (32, 34), das von mindestens einem beweglichen Greifer (26, 30) jedes Armes (22, 24) getragen wird, wobei jedes Folgeglied (32, 34) durch das Profil eines Schlitzes (36, 38) seiner zugehörigen Nockenplatte (40, 41) geführt ist, um die Bewegung des zugehörigen beweglichen Greifers (26, 30) zu steuern, und einem mit jedem beweglichen Greifer (26, 30) funktionsmäßig verbundenen Aktuator (86) zum Verstellen der beweglichen Greifer (26, 30) zwischen ihrer ausgefahrenen und eingefahrenen Stellung, wobei der Eingriff eines Folgeglieds (32, 34) mit der zugehörigen Nockenplatte (40, 41) bei einer Verstellung durch den Aktuator (86) die Bewegungsbahn des zugehörigen beweglichen Greifers (26, 30) bestimmt, welche Bewegungsbahn eine längs verlaufende Komponente relativ zu dem Arm (22, 24) hat, um den Abstand zwischen mindestens zwei benachbarten Greifern zu erhöhen und dadurch das Material eines zwischen den Armen (22, 24) befindlichen Vorformlings (16) zu strecken und um den zwischen den Greifern (26, 28, 30) befindlichen Vorformling (16) zu schließen, wenn die Arme (22, 24) aufeinander zu bewegt werden.
Patent DE-10025981-B4 (DE)
Title: Zusammenschiebbare Lenksäule
Inventor: BARTON LAURENCE GEORGE HERBERT
IPC: B60R21/05
Filed: 2000-05-25
Granted: 2004-07-15
Abstract: Zusammenschiebbare Lenksäulen-Anordnung mit einer Einrichtung zum Absorbieren von Energie, die durch die Lenksäule (3) beim Zusammenschieben übertragen wird, wobei die Einrichtung verformbare Elemente (4) aufweist, die mit einem Montagebügel (5) zusammenwirken, an dem gleitfähig ein Rutschglied (6) angebracht ist, das mit der Lenksäule (3) und den benachbarten verformbaren Elementen (4) gekoppelt ist, so daß beim Zusammenschieben der Lenksäule (3) das Rutschlied (6) die verformbaren Elemente (4) verformt, die dadurch Zusammenschiebe-Energie absorbieren, wobei die verformbaren Elemente die Form von Drähten (4) mit Armen haben, die wenigstens einen vorschiebbar und zurückziehbar angeordneten Stift (7) umgreifen, wobei das Rutschglied (6) die Drähte (4) über den Stift (7) zieht, um den Draht zu verformen, dadurch gekennzeichnet, daß die Drähte (4) im wesentlichen U-Form haben und jeder Draht (4) mindestens zwei Stifte (7) umgreift.
Patent DE-10065218-B4 (DE)
Title: Herstellung von disubstituierten  Tetrafluorethylen-Derivaten
Inventor: KIRSCH PEER DR
IPC: C07C17/093
Filed: 2000-12-27
Granted: 2014-04-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von disubstituierten Tetrafluorethylenderivaten, der allgemeinen Formel (I)in der R1 ein linearer oder verzweigter, cyclischer oder acyclischer, gesättigter oder ungesättigter, aromatischer oder aliphatischer Kohlenwasserstoff ist, der einen oder mehrere Substituenten aufweisen kann, wobei in dem Verfahren ein dimerer Bis(alkylthio)-substituierter Kohlenwasserstoff der allgemeinen Formel (II)in der R1 die oben genannte Bedeutung aufweist, und R2 und R3 unabhängig voneinander einen Substituenten darstellen aus der Gruppe der linearen und verzweigten, cyclischen und acyclischen, gesättigten und ungesättigten, aromatischen und aliphatischen Kohlenwasserstoffe, die einen oder mehrere Substituenten aufweisen können, oder eine (CH2)n-Einheit mit n = 2 bis 5 bilden, wobei diese Einheit einen oder mehrere Alkylsubstitutenten aufweisen kann, und mit den Atomen, an die sie gebunden sind, zu einer cyclischen Einheit verbunden sind, mit einem geeigneten Fluorierungsmittel unter Abspaltung der schwefelhaltigen Gruppen und Einsatz eines geeigneten Oxidationsmittels fluoriert wird.
Patent DE-10066089-B4 (DE)
Title: Textile Heizvorrichtung
Inventor: WEIS MICHAEL
IPC: H05B3/34
Filed: 2000-12-22
Granted: 2008-02-14
Abstract: Elektrisch
leitfähiges
Textil, geeignet zum Heizen, mit einer Mehrzahl elektrisch leitfähiger Heizleiterstränge (1–4), welche
an einer Mehrzahl von Kontaktstellen (9) über jeweilige Kontaktflächen miteinander
in Berührung
stehen, wobei zumindest bei einem Teil der Kontaktstellen (9) jeweils
mindestens zwei der Heizleiterstränge (1–4) über eine Fixierung relativ
zueinander fixiert sind, damit die Position und/oder die Größe der Kontaktflächen auch
bei mechanischer Einwirkung auf das Textil im wesentlichen konstant
bleibt, dadurch gekennzeichnet, daß in regelmäßigen Abständen jeweils ein Elektrodenstrang
(8, 8') anstelle eines Heizleiterstranges (1–4) in das Textil eingearbeitet
ist.
Patent DE-10103133-B4 (DE)
Title: Steuergerät eines Fahrzeuges, das mit einem Getriebe mit kontinuierlich variabler Übersetzung ausgerüstet ist, und Steuerverfahren für dieses
Inventor: HATTORI YUJI
IPC: F16H59/06
Filed: 2001-01-24
Granted: 2006-06-14
Abstract: Steuergerät in einem
Fahrzeug mit einer Antriebsquelle (1), die mit einem Getriebe (10)
mit kontinuierlich variabler Übersetzung
verbunden ist, mit  einer Zielleistungs-Bestimmungseinrichtung
(B2) zum Bestimmen einer Zielleistung (P) der Antriebsquelle (1),  einer
Zieldrehzahl-Bestimmungseinrichtung (B3) zum Bestimmen einer Zielabgabedrehzahl
(NET) der Antriebsquelle (1) auf der Grundlage der Zielleistung
(P) als Zieldrehzahl und,  einer Zielmoment-Bestimmungseinrichtung
(B4) zum Bestimmen eines Zielabgabemomentes (TET) der Antriebsquelle
(1),  gekennzeichnet, durch  eine Bestimmungseinrichtung
(B5) zum Bestimmen, ob sich das Fahrzeug in einem Übergangsantriebszustand
befindet,  eine Einstelleinrichtung (B5), die in einem Übergangsantriebszustand
eine tatsächliche
Abgabedrehzahl (NE) der Antriebsquelle (1) als Einstell-Drehzahl
(NST) festsetzt, falls im Übergangsantriebszustand
ein Absolutwert einer Differenz zwischen der tatsächlichen
Abgabedrehzahl (NE) der Antriebsquelle (1) und der Zielabgabedrehzahl
(NET) der Antriebsquelle (1) gleich oder größer als ein erster vorbestimmter
Wert (β)
ist, und für
den Fall, dass kein Übergangsantriebszustand
vorliegt, die Zielabgabedrehzahl (NET) der Antriebsquelle (1) als
Einstell-Drehzahl (NST)...
Patent DE-10120299-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung eines Luftsackmoduls und Luftsackmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VARCUS JOHANNES-ALEXANDER
IPC: B60R21/215
Filed: 2001-04-25
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Betätigung
eines Luftsackmoduls (10, 110, 110') für ein Kraftfahrzeug, wobei
das Luftsackmodul (10, 110, 110') ein Gehäuse (12, 112, 112'), eine Tür (14, 114,
114'), die das Gehäuse
(12, 112, 112') verschließt,
ein aufblasbares Luftsackpolster (16, 116, 116'), das in dem Gehäuse (12,
112, 112') positioniert ist, und einen Gasgenerator (18, 118, 118')
zum Aufblasen des Luftsackpolsters (16, 116, 116') umfaßt, wobei
das Verfahren die Schritte umfaßt,
daß:  ein
nachteiliger Zustand des Fahrzeugs detektiert wird;  begonnen
wird, das Luftsackpolster (16, 116, 116') aufzublasen;  die
Tür (14,
114, 114') des Luftsackmoduls (10, 110, 110') geöffnet wird;  die Schwenkstellung
der Tür
(14, 114, 114') relativ zu dem Gehäuse (12, 112, 112') detektiert
wird; und  entweder das Luftsackpolster (16, 116, 116') weiter
aufgeblasen wird, wenn bestimmt wird, daß die Tür (14, 114, 114') eine vorbestimmte
Schwenkstellung erreicht hat, oder das Aufblasen des Luftsackpolsters
(16, 116,...
Patent DE-10121318-B4 (DE)
Title: Drucktaster
Inventor: NEMETSCHEK DOMINIQUE
IPC: B60R16/02
Filed: 2001-05-02
Granted: 2011-08-11
Abstract: Drucktaster für ein Kraftfahrzeug, der zur Einschaltung und Ausschaltung vorgebbarer Funktionen mit einer vorgebbaren Betätigungskraft von Hand betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, – daß der Drucktaster außer einer Null-Stellung zwei Schaltstufen aufweist, – daß die zwei Schaltstufen hintereinander angeordnet sind derart, daß die zweite Schaltstufe nur erreichbar ist, nachdem die erste Schaltstufe durchlaufen wurde, – daß der ersten Schaltstufe vorgebbare Funktionen zum Betrieb des Kraftfahrzeuges zugeordnet sind, – daß der zweiten Schaltstufe andere vorgebbare Funktionen als der erste Schaltstufe zugeordnet sind, wobei einer ersten Einschaltung der zweiten Schaltstufe das Starten des Motors zugeordnet ist und eins Abschalten des Motors zugeordnet ist, und – daß der Drucktaster aus jeder Schaltstellung direkt in seine Null-Stellung gebracht werden kann.
Patent DE-10121893-B4 (DE)
Title: Filter zum Entfernen von Heparin aus Blut in einem extrakorporalen Blutkreislauf, Verwendung eines Filters sowie Verfahren zum Entfernen von Heparin aus Blut in einem extrakoporalen Blutkreislauf
Inventor: LEHMANN HANS-DIETER
IPC: A61M1/34
Filed: 2001-05-03
Granted: 2008-05-08
Abstract: Filter
zum Entfernen von Heparin aus einem Blutstrom in einem extrakorporalen
Blutkreislauf, mit einem Zulauf 15; 35) und einem Ablauf (18; 41)
sowie mindestens einer zwischen Zulauf (15; 35) und Ablauf (18;
41) geschalteten Filterkammer (32, 34), wobei die Filterkammer (32,
34) ein Heparin neutralisierendes Filtermedium (16; 33) enthält, dadurch
gekennzeichnet, daß zwischen Zulauf
(15; 35) und Ablauf (18; 41) ferner ein schaltbares Verbindungselement
(17; 37) angeordnet ist, mit dem der Blutstrom wahlweise vom Zulauf
(15; 35) über
die Filterkammer (32, 34) zum Ablauf (18; 41) oder unter Umgehung der
Filterkammer (32, 34) unmittelbar zum Ablauf (18; 41) führbar ist,
wobei das Filtermedium (16; 33) eine Oberfläche (16a; 33a) aufweist, an
welcher eine kationische organische Verbindung zum Abfangen des
Heparins verankert ist, welche mindestens zwei permanent kationische
Gruppen besitzt, die über
mindestens zwei langkettige Alkylreste an der Oberfläche (16a;
33a) verankert sind.
Patent DE-10125345-B4 (DE)
Title: Prüfkontaktsystem mit Planarisierungsmechanismus
Inventor: KHOURY THEODORE A
IPC: G01R1/067
Filed: 2001-05-23
Granted: 2008-04-17
Abstract: Planarisierungsmechanismus
für ein Prüfkontaktsystem
zur Herstellung einer elektrischen Verbindung mit Zielkontakten
(320), enthaltend:  ein Kontaktsubstrat (20) mit mehreren auf
einer Oberfläche des
Kontaktsubstrats angeordneten Kontaktelementen (30) und mit Leiterbahnen
(24), die mit den Kontaktelementen (30) zum Vergrößern der
Abstände
zwischen den Kontaktelementen (30) verbunden sind,  eine Nadelkarte
(60) mit darauf vorgesehenen Leitungsmustern (62, 63, 65) zur Herstellung
einer elektrischen Verbindung zwischen den Kontaktelementen (30)
und einem Prüfkopf
(100) eines Halbleiterprüfsystems,  ein
leitfähiges
Elastomerelement (50) zwischen dem Kontaktsubstrat (20) und der
Nadelkarte (60) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen
dem Kontaktsubstrat (20) und der Nadelkarte (60),  ein Verbindungsteil
(252, 253) zur Verbindung des Kontaktsubstrats (20) mit der Nadelkarte
(60) an drei Orten, so daß das
Kontaktsubstrat und die Nadelkarte (60) im wesentlichen Parallel
zueinander sind, mit dem Elastomerelement (50) dazwischen, wobei
das Verbindungsteil (252, 253) eine Struktur zur Veränderung
des Winkels des Kontaktsubstrats (20) zur Nadelkarte...
Patent DE-10131589-B4 (DE)
Title: Engergieversorgung in einer Überwachungseinrichtung
Inventor: LANG FELIX
IPC: G08C23/04
Filed: 2001-07-03
Granted: 2007-05-03
Abstract: Vorrichtung
zum stromsparenden Betrieb eines oder mehrerer gepulster Verbraucher,
die an einer ersten Spannung betrieben werden, welche nicht vollständig an
dem einen oder mehreren Verbrauchern abfällt, und mit einer Steuer- und/oder Auswerteeinrichtung
verbunden sind, die den oder die Verbraucher über geeignete Schaltmittel
ein und aus schaltet, wobei der oder die Verbraucher mit einem Energiespeicher
in Reihe geschaltet sind und die Steuer- und/oder Auswerteeinrichtung über den
Energiespeicher an einer zweiten Spannung zur Energieversorgung
angeschlossen sind.
Patent DE-10132013-B4 (DE)
Title: Multimodale Biometrie
Inventor: KUEPPER WOLFGANG
IPC: G06F21/32
Filed: 2001-07-03
Granted: 2004-04-08
Abstract: Multimodales biometrisches Verfahren,  – bei dem zumindest ein Benutzer einer von zumindest zwei Klassen zugeordnet wird,  – bei dem Ähnlichkeitsmaße verwendet werden, die Maße für die Ähnlichkeit von für den Benutzer ermittelten biometrischen Daten mit Referenzdaten für die jeweilige Klasse sind,  – bei dem für jede der zumindest zwei Klassen eine statistische Gesamtaussage über die Zugehörigkeit des Benutzers zu der Klasse in Abhängigkeit der Ähnlichkeitsmaße vorliegt,  – bei dem sich die statistische Gesamtaussage für jede der zumindest zwei Klassen aus der Verknüpfung der statistischen Aussagen zumindest zweier Einzelbiometrien für die jeweilige Klasse ergibt, wobei die statistischen Aussagen der Einzelbiometrien statistische Aussagen über die Zugehörigkeit des Benutzers zu der Klasse in Abhängigkeit von den Ähnlichkeitsmaßen sind, und  – bei dem der Benutzer einer der zumindest zwei Klassen zugeordnet wird, wenn ein Zuordnungskriterium erfüllt wird, das von den statistischen Gesamtaussagen abhängt.
Patent DE-10136600-B4 (DE)
Inventor: HOEBEL GLENN
IPC: B44D3/06
Filed: 2001-07-30
Granted: 2007-04-12
Abstract: The invention relates to a hawk, which comprises a surface for applying a material, in particular a filler, and a handle. To provide a hawk, which is ergonomically designed such that even relatively long working with the hawk is possible, it is proposed in the scope of the invention that the handle on the underside of the hawk is designed with an essentially L-shaped cross-section. By this means it becomes possible to hold the hawk by means of two fingers, which are inserted laterally into the handle, it thereby being possible, by virtue of the natural clenching tendency, to hold the hawk without quickly becoming tired. In a further development of the invention, the handle has a T-shaped cross-section.
Patent DE-10143804-B4 (DE)
Title: Zündschloß für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SACHS EKKEHARD
IPC: H01H27/00
Filed: 2001-09-06
Granted: 2017-10-05
Abstract: Zündschloß für ein mit einem Schlüssel zusammenwirkendes Zündschloßsystem in einem Kraftfahrzeug mit einem Schaltelement (3), und mit einem aus einer Ausgangsstellung in wenigstens eine Betätigungsstellung bewegbaren, in der Art eines Rotors ausgestalteten Betätigungselement (2), wobei das Betätigungselement (2) in der Betätigungsstellung schaltend auf das Schaltelement (3) einwirkt, wobei das Betätigungselement (2) von einem Trägerbauteil (4) derart aufgenommen ist, daß das Trägerbauteil (4) die Umfangsfläche (5) des Betätigungselements (2) im wesentlichen umgibt sowie die Stirnflächen (6, 7) des Betätigungselements (2) freiläßt, und wobei das Schaltelement (3) im Trägerbauteil (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei dem Schlüssel um einen elektronischen Schlüssel handelt, daß das Trägerbauteil (4) aus einem im wesentlichen quaderförmigen Teil (10) mit einem Durchbruch (11) für das Betätigungselement (2) sowie einem einseitig an den Durchbruch (11) anschließenden, in etwa hohlzylinderförmig ausgestalteten Frontteil (12) besteht, daß der elektronische Schlüssel einen Transponder zum Code-Austausch mit einer elektronischen Wegfahrsperre besitzt, und daß eine mit dem Transponder zusammenwirkende Spule (9) im Trägerbauteil (4) angeordnet ist, wobei die Spule (9) für den Transponder im Frontteil (12) angeordnet ist.
Patent DE-10160833-B4 (DE)
Title: In einem Kraftfahrzeug angeordnete Anzeigeeinheit
Inventor: FURUYA YOSHIYUKI
IPC: B60K37/02
Filed: 2001-12-11
Granted: 2004-04-01
Abstract: In einem Kraftfahrzeug angeordnete Anzeigeeinheit, welche aufweist:  eine innerhalb des Armaturenbrettes (1) des Kraftfahrzeugs vorgesehene Leuchtanzeigequelle (3);  und  einen auf dem Armaturenbrett (1) angeordneten Kombinator (5), der von der Augenposition (I) des Fahrers aus sichtbar ist und in Richtung zur Augenposition (I) ein Bildlicht reflektiert, welches von einem Anzeigebild der Leuchtanzeigequelle (3) emittiert wird und durch eine Öffnung (1c) des Armaturenbrettes hindurchtritt;  wobei der Kombinator (5) im optischen Weg von Außenlicht angeordnet ist, welches in Richtung zu der Leuchtanzeigequelle (3) durch die Öffnung (1c) hindurchtritt, so daß der Kombinator (5) die Öffnung (1c) über ihre Vorderseite und ihre beiden Seitenabschnitte wenigstens teilweise umgreift, und wobei der Kombinator (5) aus einem lichtdämpfenden Material hergestellt ist, welches in der Lage ist, Außenlicht wenigstens teilweise zu dämpfen.
Patent DE-10164035-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Gelenkbeschlag
Inventor: REUBEUZE YANN
IPC: B60N2/235
Filed: 2001-12-28
Granted: 2006-12-07
Abstract: Fahrzeugsitz
umfassend:  – erste
und zweite Sitzelemente (2; 4), die für ein Verschwenken relativ
zueinander um eine Schwenkachse (X) montiert sind;  – mindestens
einen Gelenkbeschlag (5), der ein Blockierteil (17) aufweist, welches
beweglich ist zwischen erstens einer blockierten Stellung, welche
ein relatives Verschwenken des ersten und zweiten Sitzelementes
(2; 4) zueinander verhindert, und zweitens einer unverriegelten
Stellung, welche ein freies Verschwenken des ersten und zweiten
Sitzelements (2; 4) zueinander ermöglicht, wobei das genannte Blockierteil
durch ein erstes Antriebsmittel (23) gesteuert wird, welches durch
einen Benutzer betätigbar
ist, wobei das genannte erste Antriebsmittel in Richtung auf eine Rastposition
vorgespannt ist, in der das genannte erste Antriebsmittel das Blockierteil
in seine Raststellung setzt, und wobei das erste Antriebsmittel
(23) in einer Betätigungsdrehrichtung
(8) beweglich ist bis zu einer Betätigungsposition, in der das
genannte erste Antriebsmittel (23) das Blockierteil (17) in dessen
unverriegelte Stellung setzt, wobei die Rastposition und die...
Patent DE-10204833-B4 (DE)
Title: Mikroelektronisch-Pyrotechnisches Bauteil
Inventor: HOFMANN ACHIM
IPC: C06B45/00
Filed: 2002-02-06
Granted: 2005-11-10
Abstract: Bauteil
(10; 110; 210), insbesondere zur Verwendung in einer Sicherheitseinrichtung
für Fahrzeuge,
mit einem Kern (12; 112; 212) aus einem explosionsfähigen Material,
einem das explosionsfähige
Material an den Seitenflächen
des Kerns (12; 112; 212) umgebenden Mantel (14; 114; 214) aus einem
massiven Halbleitermaterial und einem zwischen elektrischen Kontaktflächen (20;
120; 220) an einer der Stirnseiten (16; 116; 216) des Kerns (12;
112; 212) angeordneten Zündelement
(18; 118; 218), welches bei Stromdurchgang eine Zündung des
explosionsfähigen
Materials auslöst,
wobei das explosionsfähige
Material aus einem porösen
Brennstoff und einem in den porösen
Brennstoff eingebrachten Oxidator gebildet ist, und wobei der poröse Brennstoff
und das massive Halbleitermaterial stoffgleich sind.
Patent DE-10207529-B4 (DE)
Inventor: KOESTNER MICHAEL
IPC: H04L69/40
Filed: 2002-02-22
Granted: 2004-07-29
Abstract: The invention relates to a local network, particularly an Ethernet network having redundancy properties, in which coupling devices (K1, K2, K3) and a redundancy manager (RM) are interconnected in a ring-shaped topology. The redundancy manager opens the ring to create a linear topology if test messages (T11, T12) emitted by said redundancy manager (RM) are received at the other port (P42, P41) within a given period of time, otherwise the redundancy manager (RM) closes the connection. As a so-called redundancy manager observer, at least one of the coupling devices (K3) is configured such that it evaluates messages received at the port (P32) thereof, said port (P32) being connected to the redundancy manager, opens the ring to create a linear topology, and signals an error if more than initial test messages (T11) have been received at said port (P32) and if the status  ring opened  has been indicated by the redundancy manager (RM) in the last-received initial test message (T11), whereby messages are prevented from circulating on the ring.
Patent DE-10214603-B4 (DE)
Title: Anschlußpaßstück und Vorrichtung mit einer Mehrzahl verbundener Anschlußpaßstücke
Inventor: MAEDA TATSUYA
IPC: H01R4/18
Filed: 2002-03-13
Granted: 2011-12-22
Abstract: Anschlußpaßstück (1; 25), das aus einem gebogenen metallischen Plattenmaterial (2) gebildet ist, das mit einer Vielzahl entlang einer Dickenrichtung (TD) aneinander gereihter Anschlußpaßstücke (1; 25) verbindbar ist und das einen mit einem Ende eines Drahtes (W) verbindbaren Drahtverbindungsabschnitt (3) und einen auf einen Schaft (4) steckbaren Schaftfestlegungsabschnitt (5) aufweist, wobei der Schaftfestlegungsabschnitt (5) wenigstens drei sich parallel zueinander erstreckende Teilstücke (7, 8, 9) aufweist, von denen jedes ein Schafteinführloch (6) aufweist und ein mittleres Teilstück (7) zwischen zwei äußeren Teilstücken (8, 9) angeordnet ist, und wobei die äußeren Teilstücke (8, 9) jeweils einen als Vorsprung ausgebildeten ersten Eingriffsabschnitt (10) und einen als Vertiefung oder Ausnehmung ausgebildeten zweiten Eingriffsabschnitt (11) aufweisen, die mit jeweiligen komplementären Eingriffsabschnitten eines benachbarten Anschlusspassstücks in Eingriff bringbar sind.