baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006000939-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschalter
Inventor: KOMORI ETSUROU
IPC: F16P3/08
Filed: 2006-04-05
Granted: 2011-01-20
Abstract: Sicherheitsschalter, der mit einem Aktuator (3) versehen ist, der in einen Betätigungsbereich (5) einer Schalthaupteinheit (1) frei eintreten/heraus gezogen werden kann, wobei ein Schaltkontakt (39, 40) in einem Schaltbereich (7) einen geöffneten Zustand/geschlossenen Zustand mittels einer Betätigungsstange (21) einnimmt, die in dem Schaltbereich (7) vorgesehen ist und sich als Reaktion auf das Eintreten/Herausziehen des Aktuators (3) hin- und her bewegt, so dass das Eintreten/Herausziehen des Aktuators (3) erfasst wird, wobei der Sicherheitsschalter Folgendes aufweist:  einen Antriebsnocken (15), der in dem Betätigungsbereich (5) vorgesehen ist und sich frei drehen kann; und  einen Sperrmechanismus (8a), der in einem Sperrmechanismusbereich (8) der Schalthaupteinheit (1) vorgesehen ist und eine Drehung des Antriebsnockens (15) sperrt, wobei  sich der Antriebsnocken (15) als Reaktion auf das Eintreten/Herausziehen des Aktuators (3) hinsichtlich des Betätigungsbereichs (5) vorwärts und rückwärts dreht, und wobei sich die Betätigungsstange (21) infolge der Vorwärts- und Rückwärtsdrehung hin- und her bewegt, und...
Patent DE-112009005091-B4 (DE)
Title: Brennstoffsystem und Fahrzeug
Inventor: UCHIMURA CHIHIRO
IPC: H01M8/04
Filed: 2009-07-21
Granted: 2015-07-16
Abstract: Diese Erfindung schafft ein Brennstoffsystem und ein Fahrzeug, das die Leckageprüfung erleichtern kann. Das Brennstoffsystem umfaßt: eine Mehrzahl von Brennstoffspeichern; ein Befüllungsleitungssystem, das die Brennstoffspeicher in Parallelschaltung mit einer Befüllungsöffnung verbindet und ein Versorgungsleitungssystem, das die Brennstoffspeicher in Parallelschaltung mit einem Ziel der Brennstoffversorgung verbindet. Eine integrierte Verzweigung wird durch Zusammenfassung einer an einem Verzweigungspunkt der Rohre des Befüllungsleitungssystems angeordneten Befüllungsrohrverzweigung und einer an einem Verzweigungspunkt der Rohre des Versorgungsleitungssystems angeordneten Versorgungsrohrverzweigung mit einander ausgebildet. Die integrierte Verzweigung besitzt eine Leckageprüfmündung, die derart gestaltet ist, daß sie die Einleitung eines Strömungsmittels zur Leckageprüfung in das Befüllungsleitungssystem und das Versorgungsleitungssystem gestattet.
Patent DE-112010004652-B4 (DE)
Title: Zuverlässige Replikation mit hohem Durchsatz von umgewandelten Daten in Datensystemen
Inventor: RAPHAEL ROGER
IPC: G06F15/163
Filed: 2010-11-29
Granted: 2019-09-05
Abstract: Es werden Techniken zum Erzeugen von Protokolldatensätzen in Reaktion darauf, dass ein Quellobjekt durch eine lokale Transaktion geändert wird, bereitgestellt, wobei jeder der Protokolldatensätze eine Sequenzkennung, einen Zeitstempel einer Änderung einer Quellsystementität, einen Zielschlüssel, eine Zielpartitionskennung und Werte von Quelleigenschaften aufweist, wobei die Quelleigenschaften mithilfe eines Zielschlüsselindikators identifiziert werden. Die zu verarbeitenden Protokolldatensätze werden auf der Grundlage eines Phasenwertes jedes Protokolldatensatzes ausgewählt, wobei der Phasenwert entweder „abgesendet“, „unterwegs“ oder „Zustandsänderung der Quellsystementität abgeschlossen“ lautet. Eine oder mehrere disjunkte Partitionen werden jeder von mehreren Verarbeitungsinstanzen zugewiesen. Unter Steuerung jeder der mehreren Verarbeitungsinstanzen wird ermittelt, ob ein Protokolldatensatz in der/den der Verarbeitungsinstanz zugewiesenen einen oder mehreren disjunkten Partitionen übertragen werden soll, und in Reaktion auf eine Ermittlung, dass der Protokolldatensatz übertragen werden soll, wird der Protokolldatensatz übertragen.
Patent DE-112011100810-B4 (DE)
Title: Herstellverfahren für eine orthopädische Vorrichtung
Inventor: UTHGENANNT BRIAN A
IPC: G16Z99/00
Filed: 2011-02-28
Granted: 2020-07-23
Abstract: Herstellverfahren für eine orthopädische Vorrichtung, das umfasst:Erstellen eines dreidimensionalen Bilds eines Gelenks (100, 110) eines Patienten auf Basis eines Bilderzeugungsscan des Patienten;Auswählen eines nicht individuell angepassten Oberschenkelknochen-Implantats (300, 304a, 304b, 306a, 306b), das dem Gelenk eng angeglichen ist und das eine Mehrzahl von ebenen Oberflächen (511a, 512a, 513a, 514a, 517a) aufweist, die geplanten Resektionsflächen (511', 512', 513', 517') eines Oberschenkelknochens entsprechen (180, 190); undModifizieren von mindestens neun Parametern der ebenen Oberflächen des Implantats, die drei Längen und sechs Winkel (808, 810, 812, 814, 816, 818) der Mehrzahl von ebenen Oberflächen des Implantats umfassen, derart, dass dieses patientenspezifisch ist.
Patent DE-112011104410-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und -verfahren für ein hydrostatisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: LENTON RYAN PATRICK
IPC: F16H61/431
Filed: 2011-12-07
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Motors (30) in einem hydrostatisch angetriebenen Fahrzeug (20), wobei das Verfahren aufweist:Überwachen einer Motormodussteuerungseingabevorrichtung (86), die wenigstens eine Hochmoduseinstellung und eine Einsparmoduseinstellung aufweist,Überwachen einer Antriebssteuerungseingabevorrichtung (78), die einer operabel mit dem Motor (30) gekoppelten Antriebspumpe (52) zugeordnet ist, wobei die Antriebssteuerungseingabevorrichtung (78) eine neutrale Position und eine Antriebsposition aufweist,Überwachen eines Antriebspumpensensors (94), der zum Messen einer Verdrängung der Antriebspumpe (52) und zum Erzeugen eines Antriebspumpenverdrängungssignals angeordnet ist, wobei die Verdrängung der Antriebspumpe (52) eine maximale Verdrängungsposition aufweist,Betreiben des Motors (30) in einem Einsparmodus, wenn die Motormodussteuerungseingabevorrichtung (86) in der Einsparmoduseinstellung ist, wobei der Einsparmodus aufweist:Betreiben des Motors (30) bei einer festen Antriebsneutralgeschwindigkeit, wenn die Antriebssteuerungseingabevorrichtung (78) in der neutralen Position ist,Betreiben des Motors (30) bei einer festen Antriebsgeschwindigkeit, wenn die Antriebssteuerungseingabevorrichtung (78) in der Antriebsposition ist und das Antriebspumpenverdrängungssignal kleiner als die maximale Verdrängungsposition ist, wobei die feste Antriebsgeschwindigkeit größer als die feste Antriebsneutralgeschwindigkeit ist, undBetreiben des Motors (30) bei einer variablen Antriebsgeschwindigkeit, wenn die Antriebssteuerungseingabevorrichtung (78) in der Antriebsposition ist und das Antriebspumpenverdrängungssignal die maximale Verdrängungsposition anzeigt.
Patent DE-112012006087-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Bearbeitungsverfahren für elektrische Drahtentladungsmaschine
Inventor: KOBAYASHI HIROATSU
IPC: G05B19/18
Filed: 2012-04-26
Granted: 2022-05-19
Abstract: Steuervorrichtung (100, 100a) für eine elektrische Drahtentladungsmaschine, umfassend:eine Gewichtsberechnungseinheit (105), die das Gewicht eines Kerns (2) auf Basis- eines Bearbeitungsprogramms zum Antreiben der elektrischen Drahtentladungsmaschine und zum Herausschneiden des Kerns (2) aus einem Werkstück (1) und- einer ersten Eingabe von einem Anwender, die ein Material und eine Dicke des Werkstücks (1) benennt, berechnet;eine Distanzberechnungseinheit (108), die auf Basis des Gewichts des Kerns (2) eine notwendige Länge berechnet, in welcher eine Fixierung zum Fixieren des Kerns (2) am Werkstück (1) anwendet wird;eine Fixierpositionsberechnungseinheit (109), die Fixierpositionen (3) in Blöcken (22 bis 27) zur Bearbeitung von Liniensegmenten einstellt, die eine Peripherie des Kerns (2) bilden, so dass eine Gesamtlänge von Teilen, in denen die Fixierung an einer Peripherie des Kerns (2) angewendet wird, gleich der berechneten notwendigen Länge ist;eine Fixierbedingungseinstelleinheit (106), die einen Bearbeitungsbedingungseinstellwert für die Fixierung auf Basis der ersten Eingabe von dem Anwender berechnet; undeine Bearbeitungsantriebseinheit (110), welche die elektrische Drahtentladungsmaschine auf Basis des Bearbeitungsprogramms antreibt und unter Umschalten von Bearbeitungsbedingungen eine Bearbeitung durchführt, um die elektrische Drahtentladungsmaschine zu veranlassen, den Kern (2) herauszuschneiden und eine Bearbeitung der Fixierpositionen unter Anwendung des Bearbeitungsbedingungseinstellwerts durchzuführen,wobei die Fixierpositionsberechnungseinheit (109)eine zweite Eingabe (61) vom Anwender empfängt, die ein Einstellmuster (MUSTER1, MUSTER2, MUSTER3, MUSTER4) von Fixierpositionen benennt, unddie Fixierpositionen an Stellen einstellt, die im durch die empfangene zweite Eingabe (61) benannten Einstellmuster (MUSTER1, MUSTER2, MUSTER3, MUSTER4) entspricht.
Patent DE-112012006171-B4 (DE)
Title: On-Chip-Redundanzreparatur für Speichergeräte
Inventor: KOBLA DARSHAN
IPC: G11C29/00
Filed: 2012-03-30
Granted: 2020-06-18
Abstract: Speichergerät, umfassend:einen dynamischen Random Access Memory (DRAM); undein Systemelement, das mit dem DRAM gekoppelt ist, wobei das Systemelement Folgendes umfasst:einen Speichercontroller für die Steuerung des DRAM; undReparaturlogik gekoppelt mit dem Speichercontroller, wobei die Reparaturlogik einen Reparaturlogikspeicher für die Bereitstellung eines Speichers für identifizierte fehlerhafte Adressen und die den identifizierten fehlerhaften Adressen entsprechenden Daten umfasst;wobei die Reparaturlogik so konfiguriert ist, dass sie eine Speichervorgangsanfrage empfängt und die Redundanzreparatur für eine Betriebsadresse für die Anfrage implementiert;wobei die Reparaturlogik einen Adressenübersetzer für das Übersetzen der eingegangenen Betriebsadresse zur Vermeidung defekter Bereiche im DRAM umfasst.
Patent DE-112013001104-B4 (DE)
Title: Muldenkipper-Muldenhebezustandsanzeigevorrichtung
Inventor: ITAI YUDAI
IPC: B60P1/04
Filed: 2013-02-07
Granted: 2019-08-01
Abstract: Muldenkipper-Muldenhebezustandsanzeigevorrichtung zur Montage an einem Muldenkipper, der umfasst:- eine an einem Rahmen (11) montierte Mulde (12);- einen Hubzylinder (15), der die Mulde (12) mit Bezug auf den Rahmen (11) zwischen einer aufliegenden Position und einer hochgestellten Position auf und ab bewegt;- ein Hubhebel (21), der eine Auf-und-ab-Bewegung der Mulde (12) regelt;- eine Hydrauliksteuereinheit (22), die die Auf-und-ab-Bewegung der Mulde (12) durch Zuführen von Drucköl in den Hubzylinder (15) steuert, um den Hubzylinder (15) entsprechend eines Betätigungsbetrags des Hubhebels (21) auszufahren; und die Auf- und-ab-Bewegung der Mulde (12) durch Abführen von Drucköl aus dem Hubzylinder (15) steuert, um den Hubzylinder (15) entsprechend eines Betätigungsbetrags des Hubhebels (21) einzufahren;- eine Stoppsteuerungseinheit, die bewirkt, dass eine Ausfahr- und Einfahrbetätigung des Hubzylinders (15) in einer Position kurz vor einer Position gestoppt wird, in der der Hubzylinder (15) maximal ausgefahren ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Muldenkipper-Muldenzustandsanzeigevorrichtung ferner umfasst:- eine Winkelerfassungseinheit (16), die einen Drehwinkel der Mulde (12) in Bezug auf den Rahmen (11) erfasst;- eine Auflageerfassungseinheit, die erfasst, ob die Mulde (12) auf dem Rahmen (11) aufliegt;- eine Berechnungseinheit, die bewirkt, dass ein Neigungswinkel der Mulde (12), in dem die Mulde (12) mit Bezug auf den Rahmen (11) von einem aufliegenden Zustand der Mulde (12) gedreht ist, auf Basis des von der Winkelerfassungseinheit (16) erfassten Drehwinkels berechnet wird, als Verhältnis zu einem Winkel eines möglichen Drehbereichs, der zwischen dem Auflagezustand und einem Zustand definiert ist, in dem der Hubzylinder (15) in der Position kurz vor der Position, in welcher der Hubzylinder (15) maximal ausgefahren ist, gestoppt wird; und- eine Anzeigesteuerungseinheit (26), die bewirkt, dass das von der Berechnungseinheit berechnete Verhältnis des Neigungswinkels der Mulde (12) auf einem Anzeigebildschirm angezeigt wird.
Patent DE-112013001421-B4 (DE)
Title: Auf Richtlinien beruhendes Verwalten von Speicherfunktionen in Datenreplikationsumgebungen
Inventor: CLAYTON NICOLAS MARC
IPC: G06F7/00
Filed: 2013-03-04
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zum Verwalten von Speicherfunktionen in einer einen primären Standort (102a) und einen sekundären Standort (102b) aufweisenden Datenreplikationsumgebung, das Verfahren aufweisend:ununterbrochenes Überwachen auf Änderungen an einer Speicherkonfiguration an dem sekundären Standort (102);beim Erkennen von Änderungen an der Speicherkonfiguration an dem sekundären Standort (102b), Übertragen von die Änderungen beschreibenden fernen Metadaten (114b) an den primären Standort (102a);Speichern der fernen Metadaten (114b) an dem primären Standort (102a);Initiieren einer Speicherverwaltungsfunktion an dem primären Standort (102a), die auf den sekundären Standort (102b) gespiegelt wird;Lesen der fernen Metadaten (114b) an dem primären Standort (102a) zum Ermitteln der Speicherkonfiguration an dem sekundären Standort (102b);Durchführen der Speicherverwaltungsfunktion an dem primären Standort (102a) in einer Weise, welche die Speicherkonfiguration an dem sekundären Standort (102b) berücksichtigt;wobei es sich bei der Speicherverwaltungsfunktion um eine Zeitpunktkopie-Funktion handelt, undwobei das Berücksichtigen der Speicherkonfiguration an dem sekundären Standort (102b) ein Überprüfen aufweist, ob sich eine Quelle und ein Ziel, die der Zeitpunktkopie-Funktion zugehörig sind, in einem gleichen Speichersystem an dem sekundären Standort (102b) befinden.
Patent DE-112013002320-B4 (DE)
Title: Reifenreinigungsverfahren
Inventor: SEKIGUCHI TAKUMI
IPC: B60S5/00
Filed: 2013-04-25
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zum Reinigen eines Reifens, in dem Pannenreparaturflüssigkeit verwendet wurde, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Herausholen von Pannenreparaturflüssigkeit aus einem Inneren eines Reifens, Einspritzen von Reinigungsflüssigkeit in den Reifen, aus dem die Pannenreparaturflüssigkeit herausgeholt wurde, Reinigen des Inneren des Reifens mit der Reinigungsflüssigkeit durch Bewegen des Reifens und Entfernen der Reinigungsflüssigkeit aus dem Inneren des gereinigten Reifens.
Patent DE-112014003409-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: MURAI KAZUYUKI
IPC: F04B53/16
Filed: 2014-07-24
Granted: 2019-06-13
Abstract: Kolbenpumpe (1) mit einer Pumpenkammer (4), einem Kolben (5), dessen ein Ende der Pumpenkammer (4) zugewandt ist, einem Exzenter (6) zum Antreiben des Kolbens (5), einer Schraubenfeder (7) zum Zurückholen des vorgerückten Kolbens (4), einem für einen Einlasskanal für zur Pumpenkammer (4) strömendes Bremsfluid vorgesehenen Einlassventil (8) und einem für einen Auslasskanal für Bremsfluid von der Pumpenkammer (4) vorgesehenen Auslassventil (9), wovon alle innerhalb eines Gehäuses (2) vorgesehen sind,wobei eine Ausnehmung (15) zum Erhöhen eines Innendurchmessers der Pumpenkammer (4) an einer Innenfläche eines Zylinderlochs (3a), in welches der Kolben (5) eingesetzt ist, vorgesehen ist, sodass der Einlasskanal über die Ausnehmung (15) mit der Pumpenkammer (4) kommunizieren kann, undwobei eine Tiefe (D) der Ausnehmung (15) kleiner als ein Drahtdurchmesser (d) der Schraubenfeder (7) ist und der Kolben (5) an keiner Endfläche ein Achsfehlausrichtungsbeschränkungsteil zur Beschränkung einer Fehlausrichtung der Schraubenfeder (7) in einer Durchmesserrichtung des Kolbens (5) aufweist.
Patent DE-112015002787-B4 (DE)
Title: Dünnschicht-Kompositmembrane mit funktionalisierten Stern-Polymeren sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NA YOUNG-HYE
IPC: B32B27/00
Filed: 2015-07-13
Granted: 2019-11-14
Abstract: Dünnschicht-Kompositmembran (TFC), die eine aktive Schicht auf einer Oberfläche einer Trägermembran aufweist, wobei die Trägermembran ein erstes Oberflächenpotential aufweist, wobei die aktive Schicht einen mehrschichtigen Stapel aus Barrierenschichten aufweist, wobei jede der Barrierenschichten selbstorganisierende Stern-Polymere aufweist, wobei der mehrschichtige Stapel zwei oder mehr aufeinander gebildete Schichtpaare aufweist, wobei jedes Schichtpaar aufweist:
 a) eine erste geladene Barrierenschicht, wobei die erste geladene Barrierenschicht ein erstes Stern-Polymer mit einem zweiten Oberflächenpotential aufweist, das entgegengesetzt zu dem ersten Oberflächenpotential ist; und
 b) eine auf der ersten geladenen Barrierenschicht gebildete zweite geladene Barrierenschicht, wobei die zweite geladene Barrierenschicht ein zweites Stern-Polymer mit einem dritten Oberflächenpotential aufweist, das entgegengesetzt zu dem zweiten Oberflächenpotential ist,
 wobei die erste geladene Barrierenschicht eines ersten Schichtpaars der zwei oder mehr Schichtpaare auf der Oberfläche gebildet ist, wobei die erste geladene Barrierenschicht jedes auf ein gegebenes Schichtpaar nachfolgenden Schichtpaars der zwei oder mehr Schichtpaare auf der zweiten geladenen Barrierenschicht des gegebenen Schichtpaars gebildet ist.
Patent DE-112015002938-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WATANABE MASAYA
IPC: G06F3/03
Filed: 2015-05-25
Granted: 2023-05-25
Abstract: Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug (1), wobei die Bedienvorrichtung aufweist:einen Detektor (10), der ausgestaltet ist, um eine Handbewegung zu erfassen;eine Anzeigevorrichtung (20), die ausgestaltet ist, um einen Bedienungsbildschirm anzuzeigen; undeine Verarbeitungsvorrichtung (100), die ausgestaltet ist, um basierend auf der vom Detektor (10) erfassten Handbewegung Auswahl- und Bestimmungsprozesse auszuführen, um eines von Auswahlzielobjekten auf dem Bedienungsbildschirm auf der Anzeigevorrichtung (20) auszuwählen und zu bestimmen, wobei:die Verarbeitungsvorrichtung (100) ausgestaltet ist, um in einem Fahrzeugstoppzustand einen ersten Bedienungsbildschirm darzustellen (S507), der mit einer vorgegebenen Funktion in Verbindung steht, wobei der erste Bedienungsbildschirm basierend auf der Handbewegung bedienbar ist, und um in einem Fahrzeugfahrzustand einen zweiten Bedienungsbildschirm darzustellen (S504), der mit der vorgegebenen Funktion in Verbindung steht, wobei der zweite Bedienungsbildschirm sich von dem ersten Bedienungsbildschirm unterscheidet und leichter basierend auf der Handbewegung bedienbar ist als der während des Fahrzeugstoppzustands,der erste Bedienungsbildschirm dergestalt ist, dass ein Zeiger (80) oder ein Cursor an eine Position bewegbar ist, die einer von einem Finger gezeigten Richtung entspricht,der zweite Bedienungsbildschirm dergestalt ist, dass auszuführende Funktionen eine nach der anderen entsprechend einer Aktion der ganzen Hand, die sich in Richtung nach oben oder unten oder in Richtung nach links oder rechts bewegt, geändert werden können,die Verarbeitungsvorrichtung (100) ausgestaltet ist, um in einem Darstellungszustand des ersten Bedienungsbildschirms den Bestimmungsprozess für das Auswahlzielobjekt auszuführen, auf welchem der Zeiger (80) oder Cursor bei einer Erfassung einer Bestimmungsbetätigung liegt, wobei sich die Bestimmungsbetätigung von der Handbewegung unterscheidet, und um andererseits in einem Darstellungszustand des zweiten Bedienungsbildschirms den Bestimmungsprozess für das geänderte Auswahlzielobjekt bei der Aktion der ganzen Hand ohne die Erfassung der Bestimmungsbetätigung auszuführen, undauf dem zweiten Bedienungsbildschirm kein Zeiger (80) oder Cursor angezeigt wird.
Patent DE-112019000170-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem, Transportvorrichtung, Programm und Steuerungsverfahren
Inventor: KANEMOTO YOSHIKI
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-10-30
Granted: 2021-07-01
Abstract: Ein Steuerungssystem (150) aufweisend:eine Kraftempfindungsinformations-Erfassungseinheit (134, 426) zum Erfassen von Kraftempfindungsinformation, die eine Größe von mindestens einem von einer Kraft und einem Drehmoment an einem distalen Ende eines Manipulators (132) repräsentiert, während ein Zielgegenstand, der ein durch den Manipulator (132) zu transportierendes Ziel ist, transportiert wird;eine Masseninformations-Feststellungseinheit (720) zum Feststellen von Masseninformation, die einen vorbestimmten Wert als eine Masse des Zielgegenstands repräsentiert;eine Planinformations-Erfassungseinheit (730) zum Erfassen von Planinformation, die den Inhalt eines Plans repräsentiert, der sich auf einen Kurvenweg von mindestens einem von dem distalen Ende des Manipulators (132) und einer an dem distalen Ende angeordneten Greifeinheit (140) zum Greifen des Zielgegenstands bezieht;eine Kraftempfindungs-Schätzeinheit (242) zum Schätzen einer Größe von mindestens einem von einer Kraft und einem Drehmoment, die/das an dem distalen Ende des Manipulators (132) zu erfassen sind, wenn der Manipulator (132) den Zielgegenstand transportiert, auf der Grundlage der Masseninformation und der Planinformation; undeine erste Feststellungseinheit (762) zum Feststellen einer Abnormalität, die sich auf den Transport des Zielgegenstands bezieht, auf der Grundlage von der Größe von mindestens einem von der Kraft und dem Drehmoment, die/das durch die Kraftempfindungsinformation repräsentiert werden, und der Größe von mindestens einem von der Kraft und dem Drehmoment, die durch die Kraftempfindungs-Schätzeinheit geschätzt werden; wobeidie erste Feststellungseinheit (762) zum Feststellen der Abnormalität in einem Fall dient, wo der Absolutwert einer Differenz zwischen der Größe von mindestens einem von der Kraft und dem Drehmoment, die/das durch die Kraftempfindungsinformation repräsentiert werden, und der Größe von mindestens einem von der Kraft und dem Drehmoment, die/das durch die Kraftsensations-Schätzeinheit (242) geschätzt werden, größer als ein erster Schwellenwert ist;die erste Feststellungseinheit (762) zum Feststellen der Abnormalität in einem Fall dient, wo eine Zeitdauer, während der der Absolutwert einer Differenz zwischen der Größe von mindestens einem von der Kraft und dem Drehmoment, die/das durch die Kraftempfindungsinformation repräsentiert werden, und der Größe von mindestens einem von der Kraft und dem Drehmoment, die/das durch die Kraftempfindungs-Schätzeinheit (242) geschätzt werden, größer als ein erster Schwellenwert ist, für eine Zeitdauer, die größer als ein zweiter Schwellenwert ist, andauert.
Patent DE-112019002171-B4 (DE)
Title: Integrierte elektronische Steuereinheit für eine Lenkradbaugruppe
Inventor: HENGEL MOLLY
IPC: B62D1/04
Filed: 2019-05-30
Granted: 2022-10-20
Abstract: Eine Fahrzeug-Lenkradbaugruppe, umfassend:einen Lenkradrahmen mit einem Kranzabschnitt und einem Nabenabschnitt, der mittig zu dem Kranzabschnitt angeordnet ist, wobei der Nabenabschnitt eine erste Fläche (38), die einer Rückseite des Fahrzeugs zugewandt ist, und eine zweite Fläche, die einer Vorderseite des Fahrzeugs zugewandt ist, aufweist; undeine elektronische Steuereinheit (40) mit einer ersten Fläche (48), welche der Rückseite des Fahrzeugs zugewandt ist, wobei sich die erste Fläche (48) der elektronischen Steuereinheit (40) in einer Ebene befindet, die zwischen einer zweiten Ebene, welche die zweite Fläche des Nabenabschnitts einschließt, und der Vorderseite des Fahrzeugs angeordnet ist,wobei sich ein elektrischer Verbinder (47) von der ersten Fläche (48) der elektronischen Steuereinheit (40) in Richtung der ersten Fläche (38) des Nabenabschnitts erstreckt, wobei die elektronische Steuereinheit (40) einen Uhrfeder-Verbinder (50) umfasst, der elektrisch mit dem elektrischen Verbinder (47) gekoppelt ist,wobei die elektronische Steuereinheit (40) eine Leiterplatte mit dem elektrischen Verbinder (47) und dem Uhrfeder-Verbinder (50) umfasst,wobei sich der Uhrfeder-Verbinder (50) von der ersten Fläche (48) der elektronischen Steuereinheit (40) zur ersten Fläche (38) des Nabenabschnitts hin erstreckt, undwobei die elektronische Steuereinheit (40) eine Öffnung aufweist, wobei der Uhrfeder-Verbinder (50) so angeordnet ist, dass er durch die Öffnung in Richtung der zweiten Fläche (49) der elektronischen Steuereinheit (40) verläuft.