baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008006911-U1 (DE)
Title: Luftdurchlässiger Stoff mit einer Absorptionsschicht und einer wasserabweisenden Beschichtung
IPC: D06M15/263
Filed: 2008-05-21
Abstract: Luftdurchlässiger Stoff
mit einer Absorptionsschicht und einer wasserabweisenden Beschichtung,  gekennzeichnet
durch  einen Grundstoff (10), der ein luftdurchlässiger Stoff
aus Fasergarnen (11) mit einer bestimmten Dicke ist,  eine wasserabweisende
Beschichtung (20), die sich auf einer Oberfläche des Grundstoffs (10) befindet
und durch ein Mittel mit wasserabweisender Wirkung (21) gebildet
ist, und  eine Absorptionsschicht (30), die sich auf der anderen Oberfläche des
Grundstoffs (10) befindet und durch ein Absorptionsmittel (31) gebildet
ist.
Patent DE-202008007581-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
IPC: B60D1/54
Filed: 2008-06-06
Abstract: Kupplungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem Kupplungskugelträger (2), der an einer Trägeraufnahme (3) schwenkbeweglich oder einsteckbar angeordnet und über ein Verriegelungselement (4) in einer Kuppelstellung fixierbar ist, welches in der Kuppelstellung in eine Öffnung (35) des Kupplungsträgers (2) eingreift, gekennzeichnet durch, einen Sensor (40), der den Eingriff des Verriegelungselements (4) in die Öffnung (35) sensiert.
Patent DE-202008009034-U1 (DE)
Title: Gipsausbaukonstruktion
IPC: E04F13/21
Filed: 2008-07-07
Abstract: Gipsausbaukonstruktion, wobei Gipsplatten in der Kontur der gewünschten Oberfläche einer vorgeformten Gipsplatte ausgebildet sind, der sie als Abstandshalter bzw. Halteelement dienen.
Patent DE-202008009138-U1 (DE)
Title: Satellitendruckeinheit
IPC: B41F7/10
Filed: 2008-05-06
Abstract: Satellitendruckeinheit
(1) bestehend aus mindestens einem Gegendruckzylinder (4) und vier
um jeden Gegendruckzylinder (4) angeordneten Übertragungszylindern (2), wobei
an jedem Übertragungszylinder (2)
zumindest ein Formzylinder (3) angeordnet ist und zumindest ein
Feuchtwerk (6) und ein Farbwerk (5) Feuchtmittel und Farbe auf die
Formzylinder (3) auftragen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der
Umfänge von Übertragungszylinder
(2) zu Gegendruckzylinder (4) 1 zu 2 oder 1 zu 3 oder 1 zu 4 ist
und bezogen auf eine senkrecht zur Aufstellungsebene der Satellitendruckeinheit
verlaufende Ebene (9) die Kontaktstellen der Übertragungszylinder (2) und
der Gegendruckzylinder (4) auf der linken oder rechten Halbkreisebene
des Umfangs des oder der Gegendruckzylinder (4) angeordnet sind.
Patent DE-202008010434-U1 (DE)
Title: Ausgießhilfe
IPC: B65D25/38
Filed: 2008-08-06
Abstract: Ausgießhilfe für Portionsbehälter, dadurch
gekennzeichnet, dass diese einteilig und im Wesentlichen komische
Oberfläche
mit zwei Bohrkanälen
versehen ist (D & F)
Blatt 2. Beide Bohrkanäle
(D & F) Blatt
2 sind von Unterschiedlicher Größe siehe
Technische Zeichnung.  Beide Bohrkanäle haben je eine Unterschiedliche
Länge.  Der
Bohrkanal (F) mit den kleineren Durchmesser ist Wesentlich kürzer als
der Bohrkanal (D) siehe Technische Zeichnung. Beide Kanäle sind
zum Ende hin von einer Seite angeschrägt.
Patent DE-202008011415-U1 (DE)
Title: Impedanzanpassung für Kraftfahrzeug-Antennen
IPC: H01Q1/22
Filed: 2008-08-27
Abstract: Impedanzanpassung
für Kraftfahrzeug-Antennen durch partielle elektrische
Anbindung an den Massebezug, dadurch gekennzeichnet, dass ein passives
Anpassungselement als leitende Fläche (5) ausgebildet ist,
die an der dem Speisepunkt (4) abgewandten Seite der Antenne (3)
angeordnet ist, und dass die Impedanz im Speisepunkt (4) der Antenne
(3) durch Variation der Abmessungen der Fläche (5) und
des Abstands der Fläche zur Masse beeinflußbar
ist.
Patent DE-202008014727-U1 (DE)
Title: Gerätehalterung
IPC: B25H3/00
Filed: 2008-11-05
Abstract: Gerätehalterung
umfassend wenigstens ein an einem Untergrund anbringbares Befestigungsteil
sowie wenigstens eine mit diesem verbundene einseitig offene konkav
gewölbte Aufnahme für die Aufnahme eines Gerätestiels
eines ersten Geräts in senkrechter Position, dadurch gekennzeichnet,
dass die Gerätehalterung, insbesondere Mistboyhalterung,
weiterhin eine seitlich an die konkav gewölbte Aufnahme
anschließend angeordnete Griffauflage für den
Griff eines zweiten Geräts aufweist, welche relativ zu
der gewölbten Aufnahme derart angeordnet ist, dass bei
aufgelegtem Griff des zweiten Geräts dieser die Öffnung
der konkav gewölbten Aufnahme des ersten Geräts
blockiert.
Patent DE-202008015165-U1 (DE)
Title: Aderendhülse
IPC: H01R4/18
Filed: 2008-11-16
Abstract: Auf abisolierte Enden von Litzen aufcrimpbare sowie mit diesen verlötbare Aderendhülse (5) mit einem sich längs einer Achse (7) erstreckenden teilzylinderförmigen Aufnahmebereich (8) zum Einlegen der Enden und mit zwei sich an diesen anschliessende etwa V-Förmig geöffnete Crimpflanken (9), die in Richtung auf die Enden der Litzen bieg- und diese zwischen sich und dem Aufnahmebereich (8) fest aufcrimpbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aufnahmebereich (8) und/oder an den Crimpflanken (9) zumindest ein länglicher Vorsprung (6) vorgesehen ist und dass sich dieser quer zu der Achse (7) erstreckt.
Patent DE-202008015364-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gasdichten Brennstoffeinbringung in Vergasungsanlagen
IPC: F23K3/12
Filed: 2008-11-20
Abstract: Vorrichtung
zur hubartigen, pneumatischen Einbringung von Brennstoff in einen
Vergaser, gekennzeichnet durch folgende Bauteile:  – eine Hydraulikstation,  – die Stopfstempelstange,  – den Zuführstempel,  – das Schneidmesser
mit Schneidmatritze  – das
Kompressionsrohr  – das
Schubrohr,  – der
Vergaser,
Patent DE-202008016062-U1 (DE)
Title: Flugstromvergaser mit gekühlter Feuerfestauskleidung
IPC: C10J3/46
Filed: 2008-12-04
Abstract: Reaktor
zur Vergasung von festen und flüssigen Brennstoffen im
Flugstrom bei Temperaturen zwischen 1.200 und 1.900°C und
Drucken zwischen Umgebungsdruck und 10 MPa (100 bar), wobei feste
Brennstoffe staubfein aufgemahlene Kohlen unterschiedlichen Inkohlungsgrades,
Petrolkokse oder andere feste kohlenstoffhaltige Stoffe sind und
flüssige Brennstoffe, öle oder Öl-Feststoff-
oder Wasser-Feststoff-Suspensionen sein können mit einem
freien Sauerstoff enthaltenden Oxidationsmittel, wobei der Reaktor
einen Kühlschirm (8) und einen Druckmantel (1) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlschirmspalt zwischen
Kühlschirm und Druckmantel mit einem Feststoff ausgefüllt
ist.
Patent DE-202009000746-U1 (DE)
Title: Möbelplatte mit Stabilisierungsprofil
IPC: A47B1/05
Filed: 2009-01-19
Abstract: Möbelplatte aus Holz,  mit einer Nut,  und mit einem in der Nut angeordneten, die Möbelplatte aussteifenden Stabilisierungsprofil,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Stabilisierungsprofil (2), im Querschnitt gesehen, zwei separate Profilteile (3) mit jeweils einem gebogenen Konturabschnitt (5, 6) aufweist,  und dass die Nut (10) Randbereiche (11) aufweist, welche den gebogenen Konturabschnitten (5) der Profilteile (3) anliegen,  derart, dass die beiden Profilteile (3) mittels einer Schwenkbewegung aus der Nut (10) herausschwenkbar sind.
Patent DE-202009002795-U1 (DE)
Title: Universalhalter für Ohrhörer
IPC: B60R11/00
Filed: 2009-02-27
Abstract: Universal-Ohrhörer-Halter zum Anbringen an einer Trägerfläche, insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit  einem Befestigungselement (1) zum Anbringen an der Anbringungsfläche,  einer oben offenen, durch Wände (2a, 2b, 2c) begrenzten Mulde mit einer mindestens einen Vorderwandbereich durchdringenden vertikalen Schlitzöffnung (3),  mindestens einem von mindestens einem Seitenwandbereich (2b) der Mulde (2) deutlich nach außen vorspringenden Element (5),  und mindestens einem hinterhalb des nach außen vorspringenden Elements (5) gelegenen Einschnitt (4) im oberen Bereich des mindestens einen Seitenwandbereichs (2b) der Mulde (2).
Patent DE-202009003950-U1 (DE)
Title: Wandhalterung
IPC: A47H1/102
Filed: 2009-03-20
Abstract: Wandhalterung für an einer Wand (5) zu befestigende Gegenstände, insbesondere für Vorhangstangen, mit einem ersten Halterungselement (1) zur Befestigung an einer Wand (5) und einem an das erste Halterungselement (1) anzubringenden zweiten Halterungselement (2), an welchem der an der Wand (5) zu befestigende Gegenstand fixiert oder fixierbar oder mit welchem der an der Wand (5) zu befestigende Gegenstand einstückig ausgebildet ist, wobei weiter ein Fixierelement (3) zur lösbaren Fixierung der beiden Halterungselemente (1, 2) aneinander vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixerelement (3) so angeordnet ist, dass es zum Fixieren der beiden Halterungsabschnitte (1, 2) in einem Winkel zur durch die Wand (5) definierten Ebene verstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202009008701-U1 (DE)
Title: Sicherheitsfolienlaminat zur Beschichtung von Glaselementen
IPC: C03C17/38
Filed: 2009-06-23
Abstract: Sicherheitsfolienlaminat (10) zur Beschichtung von Glaselementen (2), bestehend aus wenigstens zwei laminierten Einzelschichten,  dadurch gekennzeichnet, dass in einem Teil der Breite des Sicherheitsfolienlaminats (10) zwischen den Einzelschichten eine amorphe Fotovoltaikschicht (12) einlaminiert ist, welche umfasst:  – eine Leiterschicht mit elektrisch leitenden Drähten,  – eine Fotokollektorschicht und  – eine elektrisch leitende Basisschicht.
Patent DE-202009011740-U1 (DE)
Title: Signaleinrichtung für einen Kinderwagen
IPC: B62B9/00
Filed: 2009-08-31
Abstract: Signaleinrichtung (13) für einen Kinderwagen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Teil des Kinderwagenaufbaus (3) über- und/oder umgreift.
Patent DE-202009013232-U1 (DE)
Title: Aufhängungsvorrichtung für Lichtdecken-Elemente
IPC: F21S8/04
Filed: 2009-10-01
Abstract: Aufhängungsvorrichtung für kastenförmige Lichtdecken-Elemente (10), mit einem Scharnier an einem Rand des kastenförmigen Elements und einem Riegel (28) am gegenüberliegen Rand, gekennzeichnet durch eine raumdeckenseitig befestigte, nach unten weisende Führungsplatte (14), in der sich eine Führungsnut in der Form der Ziff. 7 befindet, in welcher Führungsnut (20) ein am Lichtdecken-Element (10) befestigter Führungsstift (26) verschiebbar geführt ist.
Patent DE-202009013275-U1 (DE)
Title: Kofferraumbodenfläche in einem Kraftwagen mit einer Be- und Entladehilfe
IPC: B60P1/02
Filed: 2009-10-05
Abstract: Kofferraumbodenfläche in einem Kraftwagen mit einer Be- und Entladehilfe, die in einem Kraftwagen eingebaut ist und Dreh- und Hubbewegungen aufweist. Diese dient ebenfalls zum heraus bzw. herein heben des Reserverades und als Fahrrad-/Skiboxträger.
Patent DE-202009014390-U1 (DE)
Title: Vogelabwehrsystem
IPC: A01M29/32
Filed: 2009-10-24
Abstract: Vorrichtung die das Aufsitzen von Vögeln auf Leitungen (1), vorzugsweise Stromleitungen, verhindert.
Patent DE-202009014400-U1 (DE)
Title: Spannlaken-Vorrichtung
IPC: A47G9/02
Filed: 2009-10-24
Abstract: Spannlaken-Vorrichtung (100) zum Spannen über eine Bettmatratze (110), mit einem Spannbettlaken (120) aus einem dehnbaren Textilmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannbettlaken (120) eine Elastizität aufweist, die an eine langschmale Bettmatratze (110) angepasst ist.
Patent DE-202009015543-U1 (DE)
Title: Explosionsschutzklappe
IPC: B65D90/32
Filed: 2009-11-17
Abstract: Explosionsschutzklappe zum Ausgleich von Druckunterschieden in geschlossenen Anlagen, insbesondere in Behältern, Silos, Rohrleitungen und dergleichen, bei denen aufgrund der Anlageninhalte Explosionsgefahr besteht, mit einem um mindestens eine Schwenklageranordnung (4) verschwenkbaren Klappendeckel (2), der durch mindestens eine Zuhaltevorrichtung (3) im überdruckfreien Betriebszustand einen Auslassstutzen (1) geschlossen hält und mindestens noch eine Dämpfungsvorrichtung (5) aufweist, wobei die Dämpfungsvorrichtung (5) in einem vorgegebenen radialen Abstand von einem Schwenklager (37) der Schwenklageranordnung (4) zwischen dem Klappendeckel (2) und einem ortsfesten Bauteil (6) unterhalb des Klappendeckels (2) angeordnet ist und mindestens ein Dämpfungselement (22) enthält, das so ausgebildet ist, dass es erst nach einem vorbestimmbaren dämpfungsfreien Öffnungswinkelbereich wirksam wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (5) radial zwischen der Schwenklageranordnung (4) und einem radialen Überhang (8) des Klappendeckels (2) über die Schwenklagervorrichtung (4) hinaus in deren Schwenkbereich angeordnet ist und dass das Dämpfungselement (22) aus einem Elastomer-Werkstoff besteht.
Patent DE-202009016647-U1 (DE)
Title: Halteelement für die Rohrleitungen einer Flächentemperiereinrichtung
IPC: F16L3/02
Filed: 2009-12-08
Abstract: Halteelement für die Rohrleitungen einer Flächentemperiereinrichtung mit einer Grundebene (1), aus der sich erhöhte Bereiche (2) erheben, zwischen denen Kühl- oder Heizmedien führenden Rohre (3) klemmend verlegbar sind, wobei die Oberseite der erhöhten Bereiche (2) die obere Ebene (6) des Halteelements bilden und wobei das Halteelement mit der Grundebene (1) auf einem Untergrund (7) lose auflegbar ist oder mit diesem verklebt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzliche Zwischenebene (8) mit Zwischenbereichen (9), die sich ebenfalls aus der Grundebene (1) erheben, gebildet ist und dass zumindest einige auf der Zwischenebene (8) liegenden Flächen der Zwischenbereiche (9) Löcher (11) aufweisen.
Patent DE-202009016730-U1 (DE)
Title: Schutzüberzug für Griffelemente
IPC: B25G1/10
Filed: 2009-12-09
Abstract: Schutzüberzug für Griffelemente, der aus einem Stoffgemisch gebildet ist, das wenigstens einen Kunststoff und wenigstens einen Naturstoff enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Stoffgemisch Kork als Naturstoff enthält.
Patent DE-202009017728-U1 (DE)
Title: LED-Lampenanordnung
IPC: F21V5/04
Filed: 2009-12-28
Abstract: LED-Lampenanordnung, umfassend:  – einen Kühler (10);  – eine Fassung (30), die sich an einem Ende des Kühlers (10) befindet und mit einer Mehrzahl von ersten Montageelementen (32) versehen ist, die jeweils ein erstes Montageteil (321) aufweisen; und  – einen Deckel (60), der sich an einem Ende des Kühlers (10) befindet und mit einer Mehrzahl von zweiten Montageelementen (62) versehen ist, die jeweils ein zweites Montageteil (621) aufweisen, wobei die ersten und die zweiten Montageteile (321, 621) der ersten und der zweiten Montageelemente (32, 62) ineinander eingreifen, um den Kühler (10) zwischen der Fassung (30) und dem Deckel (60) festzuhalten.
Patent DE-202009018136-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Rührreibschweißen
IPC: B23K20/12
Filed: 2009-09-08
Abstract: Werkzeug (2) zur Herstellung eines Bauteils aus zwei Werkstücken (4, 6) durch Rührreibschweißen, mit einem rotierbaren Werkzeugkörper (8), der eine Schulterfläche (12) zur Anlage an den Werkstücken (4, 6) aufweist, und mit einem Rührstift (16), der sich von der Schulterfläche (12) koaxial zur Drehachse des Werkzeugkörpers (8) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schulterfläche (12) in eine innere Schulterringfläche (12) und in eine äußere Schulterringfläche (22) unterteilt ist, wobei die äußere Schulterringfläche (22) eine geringere Drehzahl aufweist als die innere Schulterringfläche (12).
Patent DE-202009018741-U1 (DE)
Title: Elektrisches Haushaltsgerät zur Zubereitung von Saft
IPC: A47J19/02
Filed: 2009-06-24
Abstract: Elektrisches Haushaltsgerät (1) zur Zubereitung von Saft durch Auspressen von Nahrungsmitteln, insbesondere von pflanzlichen, wie Obst oder Gemüse, umfassend: – ein Gehäuse (2), das einen elektrischen Antriebsmotor enthält, – einen Arbeitsbehälter (3), der dafür ausgelegt ist, auf dem Gehäuse angebracht zu werden, und der eine Öffnung zum Zuführen (4) von Nahrungsmitteln in den Arbeitsbehälter (3), einen ersten Ablaßausgang (5) für den Saft und einen zweiten Ablaßausgang (6) für die Preßrückstände umfaßt, – eine Preßschnecke (7), die in dem Arbeitsbehälter (3) angebracht ist und mit einer Antriebswelle (M) des Elektromotors mechanisch gekoppelt ist, – ein in dem Arbeitsbehälter (3) koaxial zu der Preßschnecke (7) angebrachtes Filtermittel (8), das vorgesehen ist, um den Saft von den Preßrückständen zu trennen, sowie – ein Organ zum Schneiden (9) der Nahrungsmittel, das zwischen der Zuführöffnung (4) und der Preßschnecke (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Preßschnecke (7) wenigstens...
Patent DE-202009019174-U1 (DE)
Title: Schleifleitung, Stromabnehmer und Schleifleitungssystem
IPC: H01R41/00
Filed: 2009-09-01
Abstract: Schleifleitung (2) zur Versorgung mindestens einer an der Schleifleitung (2) verfahrbaren Vorrichtung (11), mit einem ersten länglichen Leiterstrang (5b) und mindestens einem weiteren, zweiten länglichen Leiterstrang (6b), wobei der erste (5b) bzw. zweite (6b) Leiterstrang eine entlang seiner Längsausdehnung verlaufende erste (5f) bzw. zweite (6f) Kontaktöffnung zur Aufnahme eines Teils (15a; 16a) eines ersten (15) bzw. zweiten (16) Schleifkontakts eines Stromabnehmers (14) der Vorrichtung (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kontaktöffnung (61) des zweiten Leiterstrangs (6b) so ausgebildet ist, dass der zur Verbindung mit dem ersten Leiterstrang (5b) vorgesehene erste Schleifkontakt (15) nicht in die zweite Kontaktöffnung (6f) eingreifen kann und nicht mit dem zweiten Leiterstrang (9) verbindbar ist.
Patent DE-202010000905-U1 (DE)
Title: Brandschutzeinrichtung
IPC: E06B5/16
Filed: 2010-01-14
Abstract: Brandschutzeinrichtung, mit zumindest einem Torteil (2), das in geöffneter Einbaulage eine Wandöffnung (3) zumindest bereichsweise freigibt und in einem Brandfall aus einem stirnseitig verschließbarer Aufnahmeraum (4), beispielsweise einer neben der Wandöffnung vorgesehenen Wandnische, in eine Schutzposition verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (1) mit einem vor dem Aufnahmeraum (4) in eine einen Öffnungswinkel (A') von mehr als 90° aufweisende Öffnungsstellung verschwenkbaren und aus dieser rückschwenkbaren Verschluss (5) versehen ist.
Patent DE-202010003842-U1 (DE)
Title: Elektrochemische-therapeutische Vorrichtung zur Behandlung der Prostata
IPC: A61B18/12
Filed: 2010-03-19
Abstract: Elektro-chemische-therapeutische Vorrichtung zur Behandlung der Prostata-Drüse, umfassend eine Sondeneinheit (1) mit einem Vorderteil (11), das mit einer Harnablaß-Öffnung (100) versehen ist; einem Hinterteil (12), das mit einem Lösungseinlaß (10) versehen ist; einer Harnflußleitung (13) mit einer an dem Vorderteil (11) angeordneten Harnfluß-Öffnung (132) und einer Harnabzugs-Öffnung (131), die an dem Hinterteil (12) auf einer der Harnflußleitung gegenüberliegenden Seite in Bezug auf die Harnfluß-Öffnung ausgebildet ist; und mit einer Balloneinheit (14), die einen Ballonlösungseinlaß (140) aufweist, der an dem Hinterteil (12) ausgebildet ist, sowie einen Ballon (141), der an dem Vorderteil (11) ausgebildet ist und mehrere Lösungszufuhr-Öffnungen (101) an dem Vorderteil (11), neben der Harnablaß-Öffnung (100) aufweist; und ferner umfassend eine Elektrodeneinheit (2), dadurch gekennzeichnet, daß die Elektrodeneinheit mehrere positive Elektroden (22), mehrere negative Elektroden (23) und eine Stromzufuhr (21) aufweist, die elektrisch mit den positiven und den negativen Elektroden verbunden ist.
Patent DE-202010006741-U1 (DE)
Title: Gegenhaltereinrichtung für eine Vorrichtung zum Entfernen von Ausbrechteilen aus einem Werkstückbogen o.dgl. sowie Vorrichtung mit einer Gegenhaltereinrichtung
IPC: B26D7/18
Filed: 2010-05-12
Abstract: Gegenhaltereinrichtung (10; 10a bis 10f) für eine Vorrichtung (100) zum Entfernen von Ausbrechteilen (1; 1f) aus einem Werkstückbogen (2) oder dgl., mit einem in einen Ausschnitt (104) einer Matrize (105) der Vorrichtung (100) anordenbaren Grundkörper (11), der mit einem zungenartigen Abschnitt (12; 12c) verbunden ist, der bis in den Ausschnitt (104) der Matrize (105) hineinragt, wobei die Form des Ausschnitts (104) der Form des Ausbrechteils (1; 1f) angepasst ist und wobei der zungenartige Abschnitt (12; 12c) mit einem in den Ausschnitt (104) eintauchenden und dabei beabstandet zum zungenartigen Abschnitt (12; 12c) angeordneten Ausbrechelement (103; 103d) und einem Randabschnitt des Ausbrechteils (1; 1f) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der zungenartige Abschnitt (12; 12c) starr ausgebildet ist, derart, dass dieser beim Zusammenwirken mit dem Ausbrechteil (1; 1f) und dem Ausbrechelement (103; 103d) ortsfest angeordnet ist.
Patent DE-202010011366-U1 (DE)
Title: Garderobenartige Hängevorrichtung
IPC: A47G25/06
Filed: 2010-08-13
Abstract: Multivariable Hängevorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass sowohl Basiskörper, als auch Hakenplatzierung und Hakengestalt variabel sind.
Patent DE-202010012971-U1 (DE)
Title: Isolierter Schraubendreher
IPC: B25B15/00
Filed: 2010-11-23
Abstract: Isolierter Schraubendreher, umfassend:  – ein Antriebselement (20), das einen Metallkopfabschnitt (21), einen isolierten herausguckenden Abschnitt (22) und einen isolierten eingesteckten Abschnitt (23) umfasst;  – einen Griff (50), der einen Griffabschnitt (51) und eine sich in den Griff (50) senkende Aussparung (52) umfasst; und  – einen Verrastungsmechanismus (70), der einen Anschlussabschnitt (60) und eine Kappe (71) umfasst, wobei der Anschlussabschnitt (60) aus dem Endteil des Griffabschnitts (51) herausragt und an der Endfläche des Anschlussabschnitts (60) eine Öffnung der Aussparung (52) angeordnet ist, wobei die Kappe (71) auf den Anschlussabschnitt (60) gesetzt und auf vorbestimmte Winkel drehbar ist, wobei an einer der Aussparung (52) gegenüberstehenden Stelle der Kappe (71) ein Innenloch (75) vorgesehen ist, das mit der Außenwelt kommuniziert,  wobei, wenn das Innenloch (75) der Kappe (71) konturmäßig mit der Öffnung der Aussparung (52) übereinstimmt, das Antriebselement (20) mit seinem eingesteckten Abschnitt (23) in die Aussparung (52) des...
Patent DE-202010015755-U1 (DE)
Title: Dentalimplantatsystem
IPC: A61C8/00
Filed: 2010-11-23
Abstract: Dentalimplantatsystem aufweisend ein Implantat (1) und mindestens zwei Abutments (5.1, 5.2, 5.3), wobei mindestens eines der Abutments (5.1, 5.2, 5.3) mit einer Ausnehmung auf einem zur Ausnehmung korrespondierenden Kopfteil (3) des Implantats (1) aufsitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das die mindestens zwei Abutments (5.1, 5.2, 5.3) unterschiedlich gestaltete Ausnehmungen aufweisen, wodurch die mindestens zwei Abutments (5.1, 5.2, 5.3) unterschiedlich hoch auf dem Kopfteil (3) des Implantats (1) aufsitzen.
Patent DE-202010017089-U1 (DE)
Title: Antriebs-Vorrichtung für Maschinenwerkzeug mit Schutzmechanismus
IPC: B25B21/02
Filed: 2010-12-28
Abstract: Antriebs-Vorrichtung für einen Maschinenwerkzeug mit einem Schutzmechanismus, umfassend eine Antriebseinheit (1) mit einer Antriebwelle (11), einem ersten Lager (12) und einem beweglichen Gesperre (13), das mit der Antriebswelle (11) verbunden ist und mehrere bewegliche Gesperrezahnräder (131) aufweist, die auf einer Seiten-Oberfläche des Gesperres angeordnet sind; eine erste Feder (191), die mit der Antriebswelle (11) verbunden ist; eine zweite Feder (192), die mit der Antriebswelle (11) verbunden ist; einen Verriegelungskörper (3) mit wenigstens einer Klinke (31), die eine Verlängerung (311) aufweist; eine stationäre Gesperreeinheit (21) mit einem stationären Gesperre (21) und einem zweiten Lager (22), wobei das stationäre Gesperre (21) und das zweite Lager (22) mit der Antriebswelle (11) verbunden sind, das stationäre Gesperre (21) mehrere stationäre Gesperrezähne (211) aufweist, die sich auf seiner Seiten-Oberfläche befinden, das stationäre Gesperre (21) mit mehreren Rippen (212) versehen ist, die sich auf einer Umfangs-Oberfläche des Gesperres befinden, und jede Rippe (212) eine geneigte...