baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022115536-A1 (DE)
Title: Druckeinheit mit Ausrichteinrichtung, Non Impact Druckstelle sowie Aushärteeinrichtung
Inventor: MONNEY ANGÈLE
IPC: B41F15/12
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckeinheit, die eine erste formgebundene Druckstelle aufweist, die durch ein Paar zusammenwirkender Rotationskörper gebildet ist, wobei die Druckeinheit entlang eines Transportwegs nach der ersten formgebundenen Druckstelle einen ersten Ausrichtzylinder und eine erste Non Impact Druckstelle aufweist, der zumindest ein Druckkopf zugeordnet ist und wobei die Druckeinheit entlang des Transportwegs nach der ersten Non Impact Druckstelle eine erste Aushärteeinrichtung mit einem dieser zugeordneten ersten Aushärtebereich aufweist und wobei die Druckeinheit nach dem zumindest einen ersten Ausrichtzylinder zumindest einen zweiten Ausrichtzylinder aufweist und wobei die Druckeinheit nach dem ersten Ausrichtzylinder eine zweite Non Impact Druckstelle aufweist, der ein zweiter Druckkopf zugeordnet ist und wobei die Druckeinheit nach der zweiten Non Impact Druckstelle eine zweite Aushärteeinrichtung mit einem dieser zugeordneten zweiten Aushärtebereich aufweist.
Patent DE-102022116309-A1 (DE)
Title: Mischverfahren und Mischer
Inventor: LUTZ DOMINIK
IPC: B01F35/20
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mischverfahren zum Mischen von Mischungskomponenten, wobei das Mischen mittels Einbringen einer mechanischen Leistung in die Mischungs-komponenten erfolgt, wobei die Leistung durch einen Antrieb bereitgestellt wird, wobei das Mischen mindestens teilweise bei geregelter Leistung erfolgt und/oder dass eine Mischgüte der Mischungs-komponenten ermittelt wird. Die Erfindung betrifft auch einen Mischer.
Patent DE-102022125499-A1 (DE)
Title: Koaxialkabel
Inventor: NAKAYAMA TAKEYASU
IPC: H01B11/18
Filed: 2022-10-04
Abstract: Koaxialkabel (10) umfassend einen Hohlkernkörper (1) mit einer integralen Struktur aus thermoplastischem Harz, die einen inneren ringförmigen Abschnitt (2), der einen Innenleiter (12) isolierend ummantelt, eine Vielzahl von Rippenabschnitten (3), die sich radial von dem inneren ringförmigen Abschnitt (2) erstrecken, und einen äußeren ringförmigen Abschnitt (4), der mit äußeren Enden der Rippenabschnitte (3) verbunden ist, aufweist, drei oder mehr Zwischenraumabschnitte (5), die von dem inneren ringförmigen Abschnitt (2), den Rippenabschnitten (3) und dem äußeren ringförmigen Abschnitt (4) umgeben sind; und Außenseiten-Verstärkungsabschnitte (7), die auf beiden Seiten eines äußeren Endes im Rippenabschnitt (3) ausgebildet sind, wobei das Größenverhältnis eines Minimalwerts (W1) einer Rippenbreite im Rippenabschnitt (3) und eines Maximalwerts (W2) der Rippenbreite im Rippenabschnitt (3) innerhalb eines Bereichs von 1:1,6 bis 1:3,0 liegt.
Patent DE-102022128210-A1 (DE)
Title: Fusionsbasiertes Verfahren zur Detektion von Gewalt in einem Fahrzeug unter Verwendung von Kameras
Inventor: TONG WEI
IPC: G06V20/59
Filed: 2022-10-25
Abstract: Ein System zur Detektion und Fusion von Gewalt im Fahrzeug umfasst eine in einem Fahrzeug positionierte Standard-Fahrzeugkamera, die Bilder von zumindest einem Insassen des Fahrzeugs aufnimmt. Eine im Fahrzeug positionierte Ereigniskamera nimmt Bewegungsbilder des zumindest einen Insassen auf. Ein auf der Standard-Fahrzeugkamera basierendes ROI-Signal (Region of Interest) und ein auf der Ereigniskamera basierendes ROI-Signal werden von einem ROI-Fusionsmodul empfangen und fusioniert, um ein fusioniertes ROI-Signal zu erzeugen. Ein Modul zur Bedrohungsbewertung empfängt das fusionierte ROI-Signal und ergänzt das fusionierte ROI-Signal mit gespeicherten Daten, um beim Unterscheiden normaler Ereignisse von Bedrohungsereignissen zu unterstützen. Ein auf der Ereigniskamera basierender Gewaltindikator identifiziert die Bedrohungsereignisse für den zumindest einen Insassen des Fahrzeugs.
Patent DE-102022203770-A1 (DE)
Title: Bremssystem und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems
Inventor: KOHL ANDREAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (2), umfassend
 • ein trockenes Bremspedal (72) mit einem Pedalsensor zur Erfassung des Fahrerwunsches;
 • vier elektrisch ansteuerbare Radbremsmodule (6, 10, 40, 44), jeweils umfassend eine elektrisch ansteuerbare Radbremse (20, 24, 54, 58), wobei zwei Achskontroller (28, 60) vorgesehen sind, und wobei einem ersten Achskontroller (28) zwei Radbremsmodule (6, 10) und einem zweiten Achskontroller (60) zwei weitere Radbremsmodule (40, 44) zugeordnet sind, und wobei jeder der beiden Achskontroller (28, 60) signaleingangsseitig mit dem Bremspedal (72) verbunden ist, und wobei jeder der beiden Achskontroller (28, 60) zwei Steuergeräte (32, 36; 64, 68) umfasst, die jeweils eine Radbremse (20, 24, 54, 58) ansteuern.
Patent DE-102022206760-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem zur Detektion einer Fehlbenutzung eines Sicherheitsgurts
Inventor: SÖHNCHEN ARNDT
IPC: B60R22/48
Filed: 2022-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem (10) zur Detektion einer Fehlbenutzung eines Sicherheitsgurts (11) in einem Fahrzeug, wobei das Sicherheitssystem (10) mindestens einen Fahrzeugsitz (14) und einen dem Fahrzeugsitz (14) zugeordneten Sicherheitsgurt (11) umfasst. Der Sicherheitsgurt (11) weist mindestens einen RFID-Transponder auf, und der Fahrzeugsitz (14) weist in der Rückenlehne (15) und/oder in der Sitzfläche (16) mindestens ein RFID-Lesegerät (17) auf. Das Sicherheitssystem (10) ist dazu eingerichtet, eine Fehlbenutzung des Sicherheitsgurts (11) zu detektieren, wenn wenigstens ein RFID-Transponder (18) von mindestens einem RFID-Lesegerät (17) ausgelesen werden kann.
Patent DE-102022207252-A1 (DE)
Title: Erzeugung eines optischen pam-4- signals in einem mach-zehnder-modulator
Inventor: BAKOPOULOS PARASKEVAS
IPC: G02B6/126
Filed: 2022-07-15
Abstract: Es werden Ausführungsformen zur Erzeugung eines optischen PAM-4-Signals (Pulse Amplitude Modulation 4-Level) aus bandbreitenbegrenzten duobinären elektrischen Signalen in einem Mach-Zehnder-Modulator offenbart. Ein Beispielsystem umfasst eine MZM-Struktur, die eine erste Wellenleiter-Interferometer-Armstruktur umfasst, die mit einer ersten Halbleitervorrichtung verbunden ist, und eine zweite Wellenleiter-Interferometer-Armstruktur, die mit einer zweiten Halbleitervorrichtung verbunden ist. Ein polybinäres elektrisches Signal wird an oder zwischen der ersten Halbleitervorrichtung und der zweiten Halbleitervorrichtung angelegt, um ein optisches Eingangssignal, das der MZM-Struktur zugeführt wird, in ein optisches PAM-4-Signal umzuwandeln.
Patent DE-102022207644-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat einer Fremdkraftbremsanlage
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: B60T17/02
Filed: 2022-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat (1) einer Fremdkraftbremsanlage. Das Hydraulikaggregat (1) umfasst einen mit einer Anbauseite (8) ausgebildeten quaderförmigen Gehäuseblock (4), in welchem, zur Versorgung der hydraulischen Bauteile (16, 24, 44) mit Bremsflüssigkeit, mehrere voneinander getrennte Reservoirkammern (48a, 48b, 48c) angeordnet sind, und einen Bremsflüssigkeitsvorratsbehälter (52), welcher zur Versorgung der Reservoirkammern (48a, 48b, 48c), oberhalb davon am Gehäuseblock (4) angeordnet ist. In dem Bremsflüssigkeitsvorratsbehälter (52) ist zu jeder Reservoirkammer (48a, 48b, 48c) jeweils eine abgetrennte Zwischenkammer (64a, 64b, 64c) ausgebildet, welche zu einer oberhalb dazu angeordneten Hauptkammer (60) des Bremsflüssigkeitsvorratsbehälters (52) über einen ersten Durchlass (72a, 72b, 72c), und zu der Reservoirkammer (48a, 48b, 48c) über einen zweiten Durchlass (76a, 76b, 76c) hydraulisch verbunden ist.
Patent DE-102022207693-A1 (DE)
Title: Dämpfungsventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: WOENARTA FREDDY
IPC: F16F9/46
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dämpfungsventileinrichtung (1) für einen hydraulischen Schwingungsdämpfer (2) für ein Fahrzeug, umfassend: einen Antriebsbereich (19) und einen Ventilbereich (9), ein Dämpferventilgehäuse (3), mit einem Rohrteil (4), das den Antriebsbereich (19) und den Ventilbereich (9) umschließt, wobei der Antriebsbereich (19) eine Spule (8) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sie einen Magnetkreis innerhalb der Dämpfungsventileinrichtung (1) erzeugt und mit einem innerhalb der Spule (8) axial bewegbar angebrachten Anker (11) zur Bewegung des Ankers (11) in axialer Richtung zusammenwirkt, wobei der Anker (11) innerhalb eines Polrohrs (7) angeordnet ist und das Polrohr (7) eine axiale Führung des Ankers (11) bildet, wobei der Ventilbereich (9) einen Fluideinlass (29) und einen Fluidauslass (28) zum Einlassen und Auslassen eines Hydraulikfluids in den Ventilbereich (9) aufweist und einen Ventilblock (27) mit einer Mehrzahl von Strömungsdurchlässen (20) zum Leiten des Hydraulikfluids, wobei der Ventilbereich (9) einen Steuerschieber (17) aufweist, der relativ zu dem Ventilblock (27) derart bewegbar angebracht ist, dass er zwischen einer geschlossenen Position, in welcher die Strömungsdurchlässe (20) durch den Steuerschieber (17) verschlossen sind in eine geöffnete Position, in welcher die Strömungsdurchlässe (20) frei sind, bewegbar ist, wobei die Dämpfungsventileinrichtung (1) ein Dichtelement (13) aufweist, das in einer Kammer (14) angeordnet ist, wobei die Kammer (14) zwischen dem Polrohr (7) und dem Rohrteil (4) und zusätzlich der Spule (8) und/ oder einem Stützring (15) ausgebildet ist.
Patent DE-102023004938-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B60N2/90
Filed: 2023-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) für ein Kraftfahrzeug (20), umfassend einen Sitzkörper (2) und eine Sitzlehne (3). Ferner umfasst der Fahrzeugsitz (1) einen Klapptisch (4), der mittels wenigstens dreier jeweils längenverstellbarer Verstellarme (5a,5b, 5c) gegenüber der Sitzlehne (3) verstellbar, insbesondere umklappbar, mit einer Hinterseite (6) der Sitzlehne (3) verbunden ist. Zumindest einer der wenigstens drei Verstellarme (5a, 5b, 5c) ist mittels eines elektrischen Antriebs (7) längenverstellbar ausgebildet.
Patent DE-102023100908-A1 (DE)
Title: Verbundseparator und elektrochemische zelle mit demselben
Inventor: ZHAO YIFAN
IPC: H01M50/409
Filed: 2023-01-16
Abstract: Ein Separator für eine elektrochemische Zelle, die Lithiumionen zyklisiert, umfasst eine mikroporöse Schicht und eine oder mehrere Brandunterdrückungsschichten, die auf einer ersten Seite und/oder einer gegenüberliegenden zweiten Seite der mikroporösen Schicht angeordnet sind. Die eine oder die mehreren Brandunterdrückungsschichten umfassen ein keramisches Material mit miteinander verbundenen offenen Poren und einem Cyclophosphazen, das in den miteinander verbundenen offenen Poren des keramischen Materials angeordnet ist.
Patent DE-102023102574-A1 (DE)
Title: Photonic device and methods of forming same
Inventor: HUANG YUAN-SHENG
IPC: G02B6/13
Filed: 2023-02-02
Abstract: Es handelt sich um eine photonische Vorrichtung und ein zugehöriges Verfahren zum Bilden einer photonischen Vorrichtung. Bei einigen Ausführungsformen umfasst ein Verfahren zum Bilden einer photonischen Vorrichtung ein Bilden eines Schichtstapels über einem Substrat. In einigen Fällen weist der Schichtstapel eine untere Mantelschicht, eine Kernschicht, die über der unteren Mantelschicht angeordnet ist, und eine obere Mantelschicht, die über der Kernschicht angeordnet ist, auf. Bei einigen Beispielen umfasst das Verfahren ferner ein Strukturieren des Schichtstapels, um einen Wellenleiter für die photonische Vorrichtung zu bilden. In einigen Fällen weist der Wellenleiter die Kernschicht auf und weist die Kernschicht eine Seitenfläche mit einem konvexen Profil auf.
Patent DE-102023200885-A1 (DE)
Title: Gesinterter verbundkörper, wabenstruktur, elektrisch beheizter katalysator, und verfahren zum herstellen eines gesinterten verbundkörpers
Inventor: HOSODA KAZUYA
IPC: C04B35/56
Filed: 2023-02-03
Abstract: Ein gesinterter Verbundkörper umfasst eine Siliziumphase, eine Cordieritphase und eine hochohmige Siliziumkarbidphase. Der Siliziumgehalt im gesinterten Verbundkörper zum gesinterten Verbundkörper ist nicht niedriger als 30 Massenprozent und nicht höher als 50 Massenprozent. Der Cordieritgehalt im gesinterten Verbundkörper zum gesinterten Verbundkörper ist nicht niedriger als 10 Massenprozent und nicht höher als 50 Massenprozent. Der Gehalt an hochohmigem Siliziumkarbid im gesinterten Verbundkörper zum gesinterten Verbundkörper ist nicht niedriger als 20 Massenprozent und nicht höher als 50 Massenprozent. Es ist dadurch möglich, die Siliziumteilchen zu vergröbern und die Oxidationsbeständigkeit des gesinterten Verbundkörpers zu verbessern.
Patent DE-102023207610-A1 (DE)
Title: Verschleierung des headers einer medienzugriffssteuerung
Inventor: KNECKT JARKKO L
IPC: H04W12/02
Filed: 2023-08-08
Abstract: Es werden Techniken zur Verschleierung von Headern einer Medienzugriffssteuerung bereitgestellt. Ein beispielhaftes Verfahren schließt eine erste Vorrichtung ein, die eine Datennutzlast unter Verwendung eines ersten Verschlüsselungsalgorithmus verschlüsselt. Die erste Vorrichtung kann ein Header-Feld einer Medienzugriffssteuerung (MAC) unter Verwendung eines zweiten Verschlüsselungsalgorithmus, der sich von dem ersten Verschlüsselungsalgorithmus unterscheidet, verschlüsseln. Die erste Vorrichtung kann einen Datenrahmen erzeugen, der das verschlüsselte MAC-Header-Feld und die verschlüsselte Nutzlast umfasst. Die erste Vorrichtung kann den Daten-Frame an eine zweite Kommunikationsvorrichtung übertragen.
Patent CH-710618-A2 (CH)
Title: Verfahren und System zum Bohren mit begrenztem Laser.
Inventor: ZHAOLI HU
IPC: B23K26/382
Filed: 2016-01-06
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Bohren eines Lochs (52) in einer Komponente (38) geschaffen. Das Verfahren enthält ein Richten eines begrenzten Laserstrahls (64) eines begrenzten Laserbohrers (62) in Richtung auf eine nahegelegene Wand (66) der Komponente (38) und Erfassen einer ersten Eigenschaft von Licht von dem Loch (52) in der nahegelegenen Wand (66) der Komponente (38) mit einem ersten Sensor (110), der ausserhalb der Komponente (38) positioniert ist. Das Verfahren enthält ferner ein Erfassen einer zweiten Eigenschaft von Licht von dem Loch (52) in der nahegelegenen Wand (66) der Komponente (38) mit einem zweiten Sensor (112). Die zweite Lichteigenschaft unterscheidet sich von der ersten Lichteigenschaft. Ausserdem enthält das Verfahren ein Bestimmen eines Lochfortschritts auf der Basis der erfassten ersten Lichteigenschaft und der erfassten zweiten Lichteigenschaft.
Patent ES-8500929-A2 (ES)
Title: Prepn. of hydroxy-benzoic acid deriv.
IPC: A61K31/38
Filed: 1983-07-21
Abstract: 5-(5'-methyl 2'-thienoyl) 2-hydroxy benzoic acid of formula (I) is made by reacting a mixt. of 2-(4'-hydroxy benzoyl) 5-methyl thiophene and an alkali carbonate, pref. anhydrous K2CO3, with CO2 under pressures fluctuating between 3000-4000 psi and temps. fluctuating between 200-300 deg. C.
Patent AT-511915-A2 (AT)
Title: Dosiervorrichtung für Festbrennstoffe
IPC: F23K1/00
Filed: 2012-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung für Festbrennstoffe, mit einem Behälter für den Festbrennstoff und mit einem Förderelement, das den Festbrennstoff von dem Behälter in eine Zuführeinrichtung befördert, wobei die Zuführeinrichtung den Festbrennstoff einer Brennkammer einer Feuerungsanlage zuführt, und wobei das Förderelement ein Rohr ist,das innerhalb des Behälters im Wesentlichen vertikal angeordnet und um seine Längsachse drehbar gelagert ist, wobei in der Wandung des Rohres eine Dosieröffnung ausgebildet ist und wobei an dem Rohr ein Mitnahmeelement für den Festbrennstoff angeordnet ist, das im Bereich der Dosieröffnung liegt.
Patent BR-PI0206219-A2 (BR)
Title: disposição introduzida em fôrma para industrialização de painéis pré-moldados de argamassa armada contendo miolo de poliestileno expandido (isopor) e canaleta lateral para conformação de pilar
Inventor: ALMEIDA GILDÁSIO CASTELLO DE
IPC: B28B7/34
Filed: 2002-04-09
Abstract: disposição introduzida em fôrma para industrialização de painéis pré-moldados de argamassa armada contendo miolo de poliestileno ~ndido (isopor) e canaleta lateral para conformação de pilar".compreende a presente patente de modelo de utilidade a uma fôrma ( 1) especiahnente idealizada para confonnar painéis de pré- moldados constituída de uma bandeja de aço (2) cujas bordas elevadas 10 fonnam um perfil tronco piramidal (3) no sentido de seu interior, em todo o seu perímetro. dito perfil tronco pinnnidal que pennite a moldagem de painéis com encaixes tronco pirmnidais inve1tidos em suas lateral que pennitem a injeção de argamassa expansível com annação de aço para confonnação de pilares estruturais na junção de 15 um painel com outro na construção de panos de paredes
Patent BR-PI0216041-A2 (BR)
Title: conexão central giratória da casa blindada móvel
Inventor: GERDZIJAUSKAS ROBERTO
IPC: E04B1/36
Filed: 2002-11-27
Abstract: CONEXãO CENTRAL GIRATóRIA DA CASA BLINDADA MóVEL. A presente patente de invenção é compreendida por um mecanismo giratório localizado no centro e em baixo da casa blindada móvel (CBM), conjunto formado por diversos mecanismos, com pedido de patente separado, a qual transmite água, eletricidade, telefonia e esgoto, quando a casa gira e tambem serve como pivó do giro da casa, o esgoto da casa flui para a caixa (7) e passa pelo eixo oco (6), o qual é fixo na casa giratória, portanto ele desliza no mancal fixo (17) e bucha (15), tendo na sua extremidade a conexão rotativa (22), fixada na estrutura inferior, que está ligada a mangueiraque conduz os fluidos do esgoto, a agua proveniente da rede externa é bombeada pelo tudo (79), passando pela proteção telescópica ela chega a conexão (10), que por sua vez é ligada a conexão (29), estas giram entre si vedadas por anéis o'ring, então a água sobe para a casa giratória pelo tubo que sai da conexão rotativa superior, a energia eletrica e cabos de telefone sobem pelo tubo central e são fixados no suporte fixo com lâminas flexiveis (11), daí passam a energia por contato deslizante, para o disco de rotação que gira com a casa, em qualquer sentido de rotação.
Patent WO-0181308-A2 (WO)
Inventor: EGLE IAN R
IPC: A61K31/453
Filed: 2001-04-20
Abstract: L'invention concerne des composés de formule générale (I), dans laquelle R1, R2, R3, Ar1, Ar2, Ar3, X, Y, p et n ont la définition indiquée dans la description, ainsi qu'un sel, un solvate et un hydrate de ces composés. Ces composés inhibent le transport (ou la réabsorption) de la glycine par l'intermédiaire du transporteur GlyT-1, ou constituent des précurseurs (par exemple des promédicaments) de ces composés et servent par conséquent au traitement de la schizophrénie ainsi que des troubles liés au système nerveux central, tels que la démence, la maladie d'Alzheimer, le déficit de l'attention et la dépression.
Patent WO-02058438-A2 (WO)
Title: Couche d'insertion pour afficheurs electroluminescents a film mince
Inventor: LI WU
IPC: H05B33/22
Filed: 2002-01-10
Abstract: La performance et la stabilité des afficheurs électroluminescents à film mince sont améliorées grâce à la présence d'une couche non poreuse insérée entre la couche diélectrique du film mince et les structures luminophores du film mince dans ces afficheurs. La couche insérée facilite une luminance améliorée, une efficacité énergétique améliorée et une stabilité opérationnelle améliorée.
Patent CH-714759-A2 (CH)
Title: Mécanisme d'affichage d'horlogerie sautant et régulé.
Inventor: ALAIN ZAUGG
IPC: G04B19/24
Filed: 2019-02-13
Abstract: L’invention concerne un mécanisme d’affichage (1) d’horlogerie comportant au moins un afficheur (100) mobile par sauts, le mécanisme (1) comportant au moins un ressort (2) entre un premier mobile (4) et un deuxième mobile, le premier mobile (4) ou respectivement le deuxième mobile (30) étant agencé pour être entraîné par un mobile d’entraînement (201), où le deuxième mobile ou respectivement le premier mobile (4) est agencé pour entraîner ou porter une came (5) périphérique en colimaçon (51) parcourue par un palpeur (6) agencé pour commander le saut d’un afficheur (100), et où le mécanisme (1) comporte des moyens de verrouillage/déclenchement (70) comportant, d’une part au moins un doigt (7) entraîné par le deuxième mobile ou respectivement le premier mobile (4), et d’autre part un troisième mobile (80) agencé pour, selon sa position angulaire, arrêter ou libérer le au moins un doigt (7), pour interdire ou respectivement autoriser la rotation de la came (5), caractérisé en ce que le deuxième mobile est un tambour (3) portant au moins un doigt (7) périphérique extérieur à la trajectoire du palpeur (6).
Patent CH-711064-A2 (CH)
Title: Lastträger zum Anbringen einer Aussenlast an einem Fahrzeug.
Inventor: VALENTIN DÄHLER
IPC: B60R9/06
Filed: 2015-05-12
Abstract: Ein Lastträger 1 zum Anbringen einer Aussenlast an einem Fahrzeug umfasst einen am Fahrzeug fixierbaren Tragrahmen 4 und einen relativ zum Tragrahmen 4 zwischen einer Fahrposition und einer Ladeposition verschiebbaren Lastrahmen 5. Der Tragrahmen 4 und der Lastrahmen 5 liegen in einer gemeinsamen Rahmenebene. Am Tragrahmen 4 ist zumindest ein Linearantrieb 7, insbesondere ein Pneumatikzylinder, ein Hydraulikzylinder oder ein Gewindetrieb, angebracht, der sich in der Rahmenebene erstreckt und am Lastrahmen 5 angreift.
Patent CH-704979-A2 (CH)
Inventor: COSTANTINI GUILLAUME
IPC: A44C5/24
Filed: 2011-05-19
Abstract: La présente invention a pour objet un fermoir déployant pour bracelet comprenant une lame fixe (1), une première lame dépliante (2) articulée à la lame fixe (1) à une première (1a, 2a) de leurs extrémités, ladite articulation formant un premier point de pivotement, une seconde lame dépliante (3) articulée par l’une de ses extrémités (3a) à une seconde extrémité (2b) de la première lame dépliante (2), ladite articulation formant un deuxième point de pivotement et des moyens de blocage des première et seconde lames dépliantes (2, 3) pour bloquer lesdites lames dépliantes lorsqu’elles sont toutes deux repliées sur la lame fixe (1), lesdits moyens de blocage comprenant une articulation du type genouillère. La première lame mobile (2) est une lame élastique et la première lame mobile (2) et des premier et second éléments que comporte l’articulation sont agencés pour que l’effort de tension sur la première lame mobile (2) soit maximal lorsque lesdits éléments coopèrent et que le deuxième point de pivotement est dans une position critique dans laquelle ledit deuxième point de pivotement est aligné avec la droite passant par les premier et troisième points de pivotement. Le passage du deuxième point de pivotement d’un côté ou de l’autre de la droite passant par les premier et troisième points de pivotement entraînant soit le verrouillage soit le déverrouillage du fermoir.
Patent WO-0059003-A2 (WO)
Inventor: ELGER JUERGEN
IPC: H01L21/00
Filed: 2000-03-24
Abstract: The invention relates to a device for manufacturing semiconductor products. Said device comprises a plurality of manufacturing units (2) and measuring units (3) in at least one clean room (4). An arrangement of treating stations (1) is provided in said clean room which arrangement comprises at least one manufacturing (2) or measuring unit (3), a manufacturing buffer located adjacent to said unit for depositing semiconductor products and a handling unit for automatically supplying and delivering the semiconductor products. The treatment stations (1) are interlinked via a conveyor system (5).