baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007002714-U1 (DE)
Title: Boundary and line arrangement for tennis court used by children, comprises slip proof rubber bands wound up on drum
IPC: A63C19/06
Filed: 2007-02-21
Abstract: A tennis court of a normal size can be used simultaneously by two teams of children when divided transversally. Nets (A,B) are erected, serving two fields. The outer areas are provided with lines formed by slip proof rubber strips secured to the ground with pins guided through sleeves inserted into eyelets or with patches of Velcro(RTM). The strips are wound up when not in use on a drum fitted with a small handle for an easy release.
Patent DE-202007003683-U1 (DE)
Title: Guiding device for a spiral spring of a garage roller door comprises guiding elements partially enclosing the spiral spring in a partial region and catch elements positioned between the windings of the spring
IPC: E06B9/58
Filed: 2007-03-09
Abstract: Guiding device (3) comprises guiding elements (4, 5) partially enclosing a spiral spring (2) in a partial region and catch elements (7, 8) positioned between the windings of the spring. The guiding device is positioned so that it follows the longitudinal changes of the spring corresponding to the position of the windings. An independent claim is also included for a garage roller door with the above guiding device. Preferred Features: The guiding device is made from plastic. The spiral spring is horizontally positioned.
Patent DE-202007011079-U1 (DE)
IPC: E05C17/30
Filed: 2007-08-08
Abstract: The device has a telescopic joint with at least two sheet sections that are joined together by at least two journal-and-elongated hole joints, whereby each journal of one section passes through an elongated hole of the other section and each elongated hole has an expansion region, in which the long edges have a greater separation distance than at one end.
Patent DE-202007011410-U1 (DE)
Title: Tür Stoßschutz
IPC: B60R13/04
Filed: 2007-08-16
Abstract: Tür Stoßschutz,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Hebelmechanik im Türinnern
den Weg durch den Freiraum zwischen Tür und Rahmen auf den Austrittsweg
der Schutzleiste umlenkt.
Patent DE-202007012375-U1 (DE)
Title: Gartenwerkzeug
IPC: A01G3/02
Filed: 2007-09-04
Abstract: Gartenwerkzeug,
dessen Hauptkörper
(1) aus einem Griffteil (10) und einem Scherteil (20) besteht, wobei
das Griffteil (10) mindestens eine Aufnahme aufweist, in der ein
Schieber (1133) und eine Schneide (30) aufgenommen sind, wobei das
Griffteil (10) einen ersten Handgriff (11) und einen zweiten Handgriff
(12) umfaßt,
die mit dem Scherteil (20) verbunden sind, wobei die Aufnahme mit
einer Gleitführung
(1131) versehen ist, in der der Schieber (1133) gleiten kann, wobei
der Schieber (1133) mit der Schneide (30) verbunden ist und diese
mitbewegen kann, wodurch die Schneide (30) aus und in das Griffteil (10)
geschoben werden kann, so dass das Scherteil (20) und die Schneide
(30) einen Gegenstand scheren und schneiden kann.
Patent DE-202007013733-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: B05B1/00
Filed: 2007-10-01
Abstract: Reinigungseinrichtung
zum Ablösen und
Entfernen von Verschmutzungen (8) an Werkstücken (4, 5), dadurch gekennzeichnet,
dass die Reinigungseinrichtung (1) mindestens eine Blasvorrichtung
(2) für
einen auf das Werkstück
(4, 5) gerichteten und unter Druck emittierten Fluidstrahl (12)
aufweist.
Patent DE-202007013999-U1 (DE)
Title: Führung für Werkzeuge zum Schneiden von Körpern insbesondere aus Naturdämmstoffen
IPC: B26B29/06
Filed: 2007-10-04
Abstract: Führung für Werkzeuge
zum Schneiden von Körpern
insbesondere aus Naturdämmstoffen
mit einer Halterung für
das Werkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung eines rohrförmigen Körpers in Längsrichtung
vier Langlöcher
(3, 4) aufweist, wobei jeweils zwei Langlöcher (3, 4) korrespondierend
zueinander angeordnet sind und deren Symmetrieachsen rechte Winkel
einschließen,
dass zwei korrespondierend zueinander angeordnete Langlöcher (3)
als Geradführungen
die Führungsbahnen
für die
Halterung des Werkzeugs sind, dass die beiden anderen korrespondierend
zueinander angeordneten Langlöcher
(4) zum Durchtritt des Werkzeugmessers vorhanden sind und dass sich
in den Führungsbahnen
wenigstens ein geführtes
Teil (6) für
die Halterung oder als Teil der Halterung befindet.
Patent DE-202007018097-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum klemmmenden Halten mehrerer Gegenstände, insbesondere von Fertigspritzen
IPC: A61M5/178
Filed: 2007-12-21
Abstract: Vorrichtung
zum klemmenden Halten mehrerer Gegenstände (15) im Bereich deren identischen, kreisförmigen Außenkontur
(14), insbesondere zum klemmenden Halten von Fertigspritzen (15),
gekennzeichnet durch eine längliche,
plattenförmige
Leiste (1), wobei die Leiste (1) im Bereich einer in Längsrichtung
der Leiste (1) verlaufenden Schmalseite (6) mit Ausnehmungen (24)
aufweisenden Aufnahmen (3) für
die Gegenstände
(15) versehen ist, der Abstand der Ausnehmungen (24) benachbarter Aufnahmen
(3) in Längsrichtung
der Leiste (1) gleich ist, und jede Aufnahme (3) in Längsrichtung
der Leiste (1) nachgiebige Schenkel (8, 9) zum Klemmen des zwischen die
Schenkel (8, 9) eingeführten
Gegenstands (15) aufweist.
Patent DE-202008000452-U1 (DE)
Title: Diele aus Altholz
IPC: E04F13/10
Filed: 2008-01-11
Abstract: Diele aus Altholz, insbesondere massiv oder mehrschichtig und als Parkett oder Wandvertäfelung einsetzbar, dadurch gekennzeichnet, dass altersbedingt vorhandene Risse, Nagel-, Wurm- und Astlöcher mit einem metallisch anmutenden Fugenmaterial ausgefüllt sind.
Patent DE-202008001774-U1 (DE)
Title: Stromversorgungsanlage mit Mehrfachfunktionen und ihre Betriebsmethode
IPC: H02J7/35
Filed: 2008-02-08
Abstract: Stromversorgungsanlage
für Mehrfachfunktionen,
die umfasst:  eine sekundäre
Zelle zur Speicherung der elektrischen Energie und zur Erzeugung
einer ersten Spannung und einer zweiten Spannung;  eine Aufladeschaltung,
die elektrisch mit der genannten sekundären Zelle zur Aufladung der
genannten sekundären Zelle
gekoppelt ist;  ein erstes Anschlussgerät zur Übertragung der durch eine Solarplatte
umgewandelten elektrischen Energie an die genannte Aufladeschaltung,
wenn das genannte erste Anschlussgerät an die genannte Solarplatte
angeschlossen ist, und zur Lieferung der genannten ersten Spannung
an eine Beleuchtungsanlage, wenn das genannte erste Anschlussgerät an genannte
Beleuchtungsanlage angeschlossen ist; und  einen Regler, der
elektrisch mit der sekundären
Zelle zur Regelung der zweiten Spannung gekoppelt ist, um mindestens
eine Ausgangsspannung an ein Verwendungsgerät zu liefern, wodurch die durch
die sekundäre
Zelle erzeugte erste Spannung und zweite Spannung zur Erzeugung
elektrischer Energie für
eine Beleuchtungsanlage oder ein Verwendungsgerät verwendet werden.
Patent DE-202008003457-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlöten von metallischen Fügepartnern
IPC: B23K3/00
Filed: 2008-03-11
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Verlöten
von mit Lötmaterial
(3) beschichteten metallischen Fügepartnern (4,
5), die eine Presseinrichtung (2), um die Fügepartner (4, 5) in einem Lötbereich
(6) mit ihren Lötmaterialschichten gegeneinander
zu pressen und eine Heizeinrichtung (11), um die Lötmaterialschichten
(3) im Lötbereich
(6) aufzuschmelzen, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Impulsübertragungsmittel
vorgesehen sind, um einen mechanischen Impuls in den Lötbereich
(6) zu übertragen.
Patent DE-202008005281-U1 (DE)
Title: Glasfalzeinlage
IPC: E06B3/54
Filed: 2008-04-16
Abstract: Glasfalzeinlage
(1, 1a–1g), die einen rechteckigen Grundkörper
(2) mit zwei Längsseiten (3, 4) und zwei Schmalseiten (5)
aufweist, wobei endseitig der Längsseiten (3, 4) quer abstehende
Stütznasen (7) und im Bereich mindestens der auf einer
Längsseite (3, 4) angeordneten Stütznasen (7)
den Grundkörper (2) auf ganzer Dicke durchsetzende Dehnungsschlitze
(8, 8a–8d) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Dehnungsschlitze (8, 8a–8d) aus einem im Wesentlichen
parallel zu einer Längsseite (3, 4) verlaufenden 1. Schlitzschenkel
(9, 9a–9d) und aus einem sich quer zum 1. Schlitzschenkel
(9, 9a–9d) erstreckenden 2. Schlitzschenkel (10, 10a–10d)
gebildet sind.
Patent DE-202008009371-U1 (DE)
Title: Dekompressionsverschluss
IPC: E05C5/00
Filed: 2008-07-11
Abstract: Dekompressionsverschluss
mit  einem Schlitten mit einem achsengelagerten schwenkbaren
Riegel,  einem Lagerbock mit einer Führungsbahn zur
Aufnahme des Schlittens,  einer in der Führungsbahn
zwischen dem Lagerbock und dem Schlitten wirkenden Druckfeder,  einer
in dem Schlitten angeordneten Blattfeder, die mit einem ihrer Enden
den Riegel beaufschlagt,  wobei der Riegel gegen die Kraft der
Blattfeder und unter Verschiebung des Schlittens gegen die Kraft
der Druckfeder zwischen zwei Positionen verschwenkbar ist,  wobei
der Schlitten im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig ist
und wobei der Riegel mit zwei seine Achse bildenden Achsstummeln
zwischen den U-Schenkeln gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass der Schlitten (50) ungeteilt ausgebildet ist,  dass die
Blattfeder (62) in dem Schlitten (50) achsenlos gelagert ist,  dass
die Achsstummel (50k, 50l; 54a, 54b) von dem Schlitten (50) oder
von dem Riegel (54) vorstehen,  dass der die beiden U-Schenkel
(50g, 50h) verbindende Steg (50i) elastisch biegsam...
Patent DE-202008012480-U1 (DE)
Title: Wärmeverbrauchs-Einrichtung mit Tonabgabefunktion
IPC: G06F1/20
Filed: 2008-09-19
Abstract: Wärmeverbrauchs-Einrichtung
mit Tonabgabefunktion, umfassend einen Grundkörper, auf dem ein Audio-/Videoplayer
angeordnet wird und der mit einer Wärmeverbrauchseinheit verbunden
ist, die zur Abführung
der Wärme
benutzt wird, welche von dem Audio-/Videoplayer erzeugt wird, dadurch
gekennzeichnet, daß der Grundkörper mit
einer Tonabgabe-Anordnung und einer Audio-Eingabebuchse zum Anschluß an ein
Audiokabel versehen ist, so daß dann,
wenn das Audiokabel eine Verbindung zwischen dem Audio-/Videoplayer und
der Audio-Eingabebuchse herstellt, der Ton des Audio-/Videoplayers durch
die Tonabgabe-Anordnung zurückgespielt wird,
um eine Umgebungstonwirkung zu erzielen.
Patent DE-202008013826-U1 (DE)
Title: Sitzpolstermöbel
IPC: A47C7/40
Filed: 2008-12-16
Abstract: Sitzpolstermöbel
(4) mit losem Rückenpolster (38) und/oder Armlehnenpolster,
einem Sitzteil (8), einem Rückenteil (10) und/oder einem
Armlehnenteil, welche Rückenteile und/oder Armlehnenteile
im Bereich einer in horizontaler Richtung (9) verlaufenden Kante
(13) des Sitzteils (8) und/oder seitlich mit diesem verbunden sind
und sich im Wesentlichen entlang einer vertikalen Richtung (11)
nach oben erstrecken, wobei das lose Rückenpolster (38)
an das Rückenteil (10) und/oder das lose Armlehnenpolster
an dem Armlehnenteil anlehnbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Rückenteil (10) und/oder Armlehnenteil mindestens zweiteilig
ausgeführt ist und ein mit dem Sitzteil (8) verbundenes,
feststehendes Rückenteilelement (16) und/oder feststehendes
Armlehnenteil sowie mindestens ein schwenkbares Rückenteilelement
(18, 46, 48) und/oder Armlehnenelement umfasst, welches gegenüber
dem feststehenden Rückenteilelement (16) um eine parallel
zur Hinterkante (13) verlaufende Schwenkachse (20, 50, 51) schwenkbar
ist und zur Bildung einer vorgerückten Rückenpolster-Anlehnstelle
(56) in Richtung einer Sitzteil-Vorderkante (14) vorklappbar und/oder
seitlich über das Sitzteil schwenkbar und in einer vorgeklappten
Position selbsthaltend...
Patent DE-202008014095-U1 (DE)
Title: Torkonstruktion
IPC: E05D15/58
Filed: 2008-10-22
Abstract: Torkonstruktion
(1), insbesondere für Garagen
bzw. Garagenzuwege, umfassend:  eine Zargenanordnung (2), die
zumindest im Bereich einer Toröffnung
angeordnet ist,  zumindest ein Torelement (4), das durch die
Zargenanordnung (2) derart gelagert ist, dass es zwischen einer
geschlossenen Position und einer geöffneten Position der Toröffnung bewegbar
ist, und  zumindest eine Schlupftür (6), die in dem mindestens
einen Torelement (4) derart angeordnet ist, dass die Schlupftür (6) zumindest
in der geschlossenen Position des Torelements (2) geöffnet werden
kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  die mindestens eine
Schlupftür
(6) mit dem Torelement (4) über
mindestens eine Beschlaganordnung (10) verbunden ist, die bei geschlossener
Schlupftür
(6) gegenüber
einer Außenfläche (4'')
des Torelements (4) vollständig
zurückgesetzt
ist, so dass die Beschlaganordnung (10) bei Betrachtung der Außenfläche (4'')
nicht sichtbar ist.
Patent DE-202008015515-U1 (DE)
Title: Türzarge für die wahlweise Anordnung von rechts oder links anschlagenden Türflügeln
IPC: E06B1/52
Filed: 2008-11-22
Abstract: Türzarge
(1) für die wahlweise Anordnung von rechts- oder links
anschlagenden Türflügeln, wobei Türbänder
zur drehbaren Lagerung des Türflügels an beiden
seitlichen, vertikalen Zargenteilen (2) der Türzarge (1)
befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den vertikalen
Zargenteilen (2) jeweils zumindest zwei Aufnahmeräume (6)
für Bandlappenbefestigungsteile (7) vorgesehen sind und
dass die Aufnahmeräume (6) durch separate, lösbar
befestigte Abdeckelemente (10) verdeckt sind.
Patent DE-202008017164-U1 (DE)
Title: Fußpedalvorrichtung zur Bedienung einer Nähmaschine sowie Nähmaschine mit einer derartigen Fußpedalvorrichtung
IPC: D05B69/06
Filed: 2008-02-07
Abstract: Fußpedalvorrichtung
(8) zur Bedienung einer Nähmaschine
(1)  – mit
einem Fußpedal
(13),  gekennzeichnet durch  – einen Kernkörper (19)
mit einem Tauchabschnitt (32) aus einem Material mit einer magnetischen
Permeabilität,
die deutlich größer ist
als 1,  – eine
Spule (31), in die der Tauchabschnitt (32) des Kernkörpers (19)
eintaucht,  – wobei
der Kernkörper
(19) relativ zur Spule (31) abhängig von
der Stellung des Fußpedals
(13) verlagerbar ist, sodass der Tauchabschnitt (32) des Kernkörpers (19)
eine eindeutig mit der Stellung des Fußpedals (13) korrelierte Eintauchtiefe
(X) in die Spule (31) erreicht.
Patent DE-202008018484-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: H04M1/72445
Filed: 2008-09-30
Abstract: Mobiles Endgerät (100), umfassend eine Kamera (121), einen Speicher (160), eine Drahtlos-Kommunikationseinheit (113), eine Berührungsanzeigeeinheit (151) sowie einen Controller (180), welcher mit dem Speicher, der Berührungsanzeigeeinheit und der Drahtlos-Kommunikationseinheit verbunden ist, wobei der Controller dazu eingerichtet ist:  – über die Drahtlos-Kommunikationseinheit Bilddaten, die in dem Speicher gespeichert sind, auf eine von Nutzern gemeinsam genutzte Website hochzuladen, wobei die Bilddaten ein mittels der Kamera aufgenommenes Bild repräsentieren,  – einen Standby-Bildschirm auf der Berührungsanzeigeeinheit anzuzeigen,  – das hochgeladene Bild zusammen mit Aktualisierungsinformation über den Standby-Bildschirm anzuzeigen, wobei die Aktualisierungsinformation Rangordnungsinformation oder Antwortinformation über das hochgeladene Bild enthält.
Patent DE-202009002726-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D81/36
Filed: 2009-02-25
Abstract: Behälter (1) zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere Lebensmitteln, bestehend aus zwei ineinander steckbaren Kugelhalbschalen (2, 3), wobei die untere Kugelhalbschale (3) an ihrer Unterseite eine Abflachung als Auflagefläche (4) auf einer Unterlage (5) aufweist, und wobei an den Außenseiten der Kugelhalbschalen (2, 3) eine Weltkarte angebracht ist.
Patent DE-202009002903-U1 (DE)
Title: Schrank zur Aufbewahrung von Hygieneprodukten
IPC: A47B67/00
Filed: 2009-03-04
Abstract: Verschließbarer Schrank zur Aufnahme von Isolationsmaterialien mit Aufhängung an Handläufen in Pflege und Behinderteneinrichtungen. dadurch gekennzeichnet dass der Schrank eine Aufhängung zur Anbringung an allen handelsüblichen Handläufen vorsieht, und das 2 Abstandhalter zum korrekten Sitz des Schrankes benutzt werden.
Patent DE-202009004393-U1 (DE)
Title: Fruchtkern-Entferner
IPC: A47J23/00
Filed: 2009-03-28
Abstract: Fruchtkern-Entferner, dadurch gekennzeichnet dass:  ein Hebel 02 mit Hebelübersetzungs-Griff 02.1 zu Messer 03 die Entsteinkraft mindert.
Patent DE-202009010440-U1 (DE)
Title: Antennenmast
IPC: H01Q1/12
Filed: 2009-08-01
Abstract: Antennenmast, mit mindestens einem ersten Antennenmastteil (1) und mit mindestens einem zweiten Antennenmastteil (2),  wobei der erste Antennenmastteil (1) ein erstes Verbindungselement (11) aufweist und wobei der zweite Antennenmastteil (2) ein zweites Verbindungselement (21) aufweist,  wobei das erste Verbindungselement (11) des ersten Antennenmastteils (1) ein Schraubelement (111) aufweist,  wobei das zweite Verbindungselement (21) des zweiten Antennenmastteils (2) eine Schraubenmutter (211) aufweist, mit der eine Schraubverbindung mit dem Schraubelement (111) des ersten Antennenmastteils (1) herstellbar ist,  wobei das zweite Verbindungselement (21) ein Befestigungselement (212) im Endbereich des zweiten Antennenmastteils (2) aufweist, welches ein Ablösen der Schraubenmutter (211) vom zweiten Antennenmastteil (2) verhindert,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Befestigungselement (212) auf den zweiten Antennenmastteil (2) montierbar ist.
Patent DE-202009011558-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Platzieren in einen Fensterrahmen zum Sonnenbaden mit der zusätzlichen Funktion einer Wärmeisolierung des Fensters
IPC: E06B7/28
Filed: 2009-08-25
Abstract: Einrichtung, die in den Fensterrahmen bei geöffnetem Fensterflügel platziert wird, einschließend eine Fläche, welche die Öffnung des Fensterrahmens bedeckt und aus einem Material ausgeführt ist, das für Sonnenstrahlen transluzent ist, und eine Einrichtung zur Befestigung dieser Fläche im erwähnten Rahmen, dadurch gekennzeichnet, dass  – als das erwähnte für Sonnenstrahlen transluzente Material einen Film oder zwei Schichten eines Filmes mit einem Luftabstand zwischen ihnen verwendet wird, die Enden diesen Filmes auf zwei Spreizen befestigt sind, die mit Mechanismen ihrer Befestigung an den Fensterrahmen ausgestattet sind, wobei die beiden Spreizen mit der Möglichkeit einer Veränderung und Fixierung ihrer Länge von der Größe etwas kürzer als die Länge der Öffnung des Fensterrahmens bis zu der Größe etwas länger als diese Größe ausgeführt sind.
Patent DE-202009012192-U1 (DE)
Title: Lenkerendstopfen für Fahrradlenker in einteiliger Verbundkonstruktion, offene Ausführung
IPC: B62K21/26
Filed: 2009-09-08
Abstract: Lenkerendstopfen zur Fixierung von Lenkerband und zur Vermeidung von Verletzungen durch das offene Lenkerende in einteiliger, offener Ausführung nach Zeichnung LC-LS-2.0, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfen nicht geschlossen ist, sondern wie in o. g. Zeichnung ein durchgängiges Loch besitzt.
Patent DE-202009015608-U1 (DE)
Title: Gleitschutzkette mit Greifbolzen und Greifstegen
IPC: B60C27/06
Filed: 2009-11-18
Abstract: Gleitschutzkette (1), mit einer Vielzahl von im Wesentlichen schräg bis quer zur Umfangsrichtung (U) eines Fahrzeugreifens (11) verlaufenden Traktionssträngen (9, 18, 19, 20), die Kettenglieder (9a, 18a, 19a) umfassen, die jeweils an wenigstens einem Schenkel (9e) mit einem sich im montierten Zustand der Gleitschutzkette (1) von einer Lauffläche (10) weg erstreckenden, punktuell auf die Fahrbahn aufsetzend und als Kralle auf die Fahrbahn wirkend ausgestalteten Greifbolzen (9b) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitschutzkette (1) wenigstens ein Greifglied (12) mit einem sich im montierten Zustand von der Lauffläche (10) weg erstreckenden Greifsteg (12b) aufweist, welcher flächig auf die Fahrbahn aufsetzend und als Schaufel auf die Fahrbahn wirkend ausgestaltet ist.
Patent DE-202009017989-U1 (DE)
Title: Antriebssystem
IPC: B60S1/20
Filed: 2009-09-14
Abstract: Antriebssystem zur Umwandlung von rotatorischen in lineare bzw. von lineraren in rotatorische Bewegungen, gekennzeichnet durch ein vorgespanntes Seilelement mit einer im Vergleich zum Durchmesser großen Länge, wobei das eine Ende des Seilelementes kraftschlüssig mit der Drehachse einer rotierenden Antriebseinheit und das andere Ende des Seilelementes kraftschlüssig mit einem Linearkräfte aufnehmenden Gegenlager verbunden ist.
Patent DE-202010000818-U1 (DE)
Title: Magazinheber zum Lösen von Bienenmagazinen
IPC: A01K51/00
Filed: 2010-01-12
Abstract: Magazinheber bestehend aus Vierkantrohr (1–5) zum Heben von Bienenmagazinen aus Hartkunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus zwei Hebegabeln (2, 3, 5,) besteht, die auf einem kleineren Vierkantrohr (1) verschoben werden können und zwischen zwei Magazinen (oder einmal auf den Boden und einem Magazin) angeordnet sind.
Patent DE-202010001338-U1 (DE)
Title: Brieföffner
IPC: B43M7/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: Brieföffner, umfassend  einen Hauptkörper (10), der eine Oberseite (11) und eine Unterseite (12) aufweist, wobei nahe an der Unterseite (12) des Hauptkörpers (10) eine Schneidöffnung (13) und nahe an der Oberseite (11) eine auf die Schneidöffnung (13) gerichtete Ausnehmung (14) gebildet ist, wobei die Schneidöffnung (13) über einen Aufnahmeraum (15) mit der Ausnehmung (14) verbunden ist,  ein Befestigungselement (20), das an einem Ende einen Positionierteil (21) und am anderen Ende einen Rastteil (22) aufweist, der in die Ausnehmung (14) einrasten kann, wobei der Positionierteil (21) im Aufnahmeraum (15) aufgenommen ist, und  eine Klinge (30), die an der beiden Seiten jeweils eine Schneidkante (31) und entsprechend dem Positionierteil (20) des Befestigungselements (20) mindestens ein Positionierloch (32) aufweist, wodurch die Klinge (30) an dem Befestigungselement (20) positioniert werden kann, so dass eine der Schneidkanten (31) in die Schneidöffnung (13) ragen kann.
Patent DE-202010002107-U1 (DE)
Title: Reinigungs-Tabs, spezifisch für Thermo/Gefäß/e
IPC: C11D17/00
Filed: 2010-05-12
Abstract: Unter: 1.) erhebe ich Hauptschutzanspruch, auf einen Thermogefäß reinigendem Tabs welcher in Verbindung mit H2O und durch seine, Chemische-Zusammensetzung welche hier in den gleich folgenden u. schriftlich aufgeführten Nebenansprüchen der Formel, den Effekt der Reinigung und antibakterielle wie antimikrobielle Versiegelung erlangt.  Unter: 1.) dadurch gekennzeichnet, dass 2.) = Natriumpercarbonat, ein Bestandteil der Formel ist.
Patent DE-202010002982-U1 (DE)
Title: Fockroller mit Antrieb eines Endlos-Seiles auf einer profilierten zylindrischen Seiltrommel
IPC: B63H9/10
Filed: 2010-03-02
Abstract: Fockroller ( 1 ), ( 1a ) und ( 1b ) mit Antrieb durch ein Endlos-Seil dadurch gekennzeichnet, dass die Seilmitnahme auf der Seiltrommel (2) bzw. (2b) durch entsprechende, jedoch beliebige Profilierung der Auflagefläche gewährleistet ist.
Patent DE-202010005278-U1 (DE)
Title: Korrosionsprüfgerät
IPC: G01N17/00
Filed: 2010-04-22
Abstract: Korrosionsprüfgerät (10), umfassend eine thermisch isolierende Außenumhüllende mit Umfangswandungen (18, 20, 22, 26), Boden- und Deckenwandung (16, 28) und eine von dieser umgebenen den Innenraum (15) des Korrosionsprüfgeräts umschließenden Innenumhüllende (14) aus einem korrosionsbeständigem Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenumhüllende als ein Außengehäuse (12) ausgebildet ist, in das ein die Innenumhüllende bildendes Innengehäuse (14) schwimmend eingebracht ist.
Patent DE-202010007492-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Töten und Entsorgen von Nutztieren, insbesondere von Nutzgeflügeltieren
IPC: A22B3/02
Filed: 2010-06-01
Abstract: Vorrichtung zum Töten und Entsorgen von Nutztieren, insbesondere von Nutzgeflügeltieren, umfassend einen abgeschlossenen Raum, der mit einem Gas gefüllt ist, das im Wesentlichen sauerstofffrei ist und der zumindest eine Einwurföffnung für die Nutztiere hat, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Raumes (1) an die Einwurföffnung (4) ein Leitungsabschnitt (6) angesetzt ist, der in seiner Längserstreckung zumindest eine Abwinkelung (7) aufweist und der um die durch die Einwurföffnung (4) verlaufende Achse drehbar gehalten ist.