baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10334879-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur drahtlosen Inbetriebnahme eines Aufzuges oder Kranes, insbesondere eines Treppenliftes und ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Aufzuges oder Kranes, insbesondere eines Treppenliftes
Inventor: THEILE ULRICH
IPC: B66B1/46
Filed: 2003-07-29
Granted: 2009-10-01
Abstract: Vorrichtung zur drahtlosen Inbetriebnahme eines Aufzuges oder eines Kranes, insbesondere eines Treppenliftes, dessen Fahrbewegungen durch einen Elektromotor, der mit einer Steuer- und Regelschaltung verbunden ist und durch diese mit der elektrischen Energie versorgt wird, auf Tastendruck bewirkt werden, wobei die Vorrichtung als eine Fernbedienung (26) mit einer Stromversorgung (9) und einem Mikrocontroller (10) und mit Funktionselementen zur Betätigung von Schaltelementen (11, 12, 13, 14) ausgestattet ist, und dass bei einer Betätigung eines der Funktionselemente direkt oder indirekt gleichzeitig mindestens zwei Schaltelemente (11, 12, 13, 14) geschaltet werden und dass der Mikrocontroller (10) über mindestens eines, der bei einer Betätigung geschalteten Schaltelemente (11, 12, 13, 14), mit einer Versorgungsspannung verbunden wird, und dass mindestens gleichzeitig eines der Schaltelemente (11, 12, 13, 14) einen Fahrtbefehl für eine Fahrtrichtung „AUF” oder „AB” als NF-Signal erzeugt und an die Steuer- und Regelschaltung übermittelt wird, wobei mindestens die Signalauswertung in der Steuer- und Regelschaltung redundant...
Patent DE-10336776-B4 (DE)
Title: Einfüllstutzen für den Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeuges mit einem automatischen Tankverschluss
Inventor: KRACH MARTIN
IPC: B60K15/04
Filed: 2003-08-08
Granted: 2010-04-08
Abstract: Einfüllstutzen (1) für den Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeuges mit einem automatischen Tankverschluss (2), folgender Ausgestaltung:  – am Einfüllstutzen (1) eines Kraftfahrzeugtanks ist ein Träger (10, 210) mit einer Querwand (19, 219) fixiert, in der eine zum Einführen einer Zapfpistole dienende Einführöffnung (20, 220) vorhanden ist,  – am Träger (10, 210) ist ein Verschlussdeckel (13, 213) um eine quer zur Mittellängsachse (25, 225) der Einführöffnung (20, 220) verlaufende Achse schwenkbar gelagert, an dessen Oberseite (54, 86) ein mit dem einen Dichtsitz (75, 275) bildenden Öffnungsrand der Querwand (19, 219) zusammenwirkendes Dichtelement (57, 257) angeordnet ist,  – an der Oberseite (54, 86) des Verschlussdeckels (13, 213) ist ein Verriegelungsteil (15, 215) fixiert, das in der geschlossenen Stellung des Verschlussdeckels (13, 213) mit einem Axialabschnitt die Einführöffnung (20, 220) durchsetzt und an diesem Abschnitt radial nach außen vorstehende Verriegelungselemente (45, 245) trägt,  – oberhalb der Querwand (19, 219) ist ein...
Patent DE-10338519-B4 (DE)
Title: In einem Treibstofftank eingebautes Treibstoffzufuhrsystem
Inventor: KOBA TAKASHI
IPC: F02M37/00
Filed: 2003-08-21
Granted: 2009-11-19
Abstract: Treibstoffzufuhrsystem, das im Inneren eines Treibstofftanks (1) eingebaut ist, um Treibstoff aus dem Treibstofftank (1) zuzuführen, mit  einer Abdeckung (11), die an dem Treibstofftank (1) angebracht ist;  einer Pumpeneinheit (30, 40, 60), die eine elektrische Treibstoffpumpe (40) hat, welche Treibstoff pumpt;  einem Verbindungsteil (16), das die Abdeckung (11) und die Pumpeneinheit (30, 40, 60) in einer Weise verbindet, die eine Relativbewegung zwischen der Abdeckung (11) und der Pumpeneinheit (30, 40, 60) gestattet;  einem Durchgangsloch (35) in der Pumpeneinheit (30, 40, 60), das das Verbindungsteil (16) aufnimmt; und  einem Stützabschnitt (50) mit einer Innenumfangsfläche, der das Verbindungsteil (16) in einer hin und her bewegbaren Weise axial gleitfähig stützt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Stützabschnitt (50) Nuten (52) hat, die in einer Innenumfangsfläche des Stützabschnitts (50) ausgespart sind;  die Nuten (52) sich in einer axialen Richtung des Durchgangslochs (35) erstrecken;  die Nuten (52)...
Patent DE-19543551-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: SEKINE HIROSHI
IPC: B60K28/10
Filed: 1995-11-22
Granted: 2007-05-24
Abstract: Fahrzeugsteuersystem
(NV), umfassend:  ein Karteninformationausgabemittel (4) zum
Ausgeben einer Karte, die eine Mehrzahl von eine Straße repräsentierenden
Koordinatenpunkten umfaßt;  ein
Fahrzeugpositionserfassungsmittel (8) zum Erfassen einer Position
(P 0 ) eines Fahrzeugs auf der Karte;  ein
Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungsmittel (2) zum Erfassen einer
Fahrzeuggeschwindigkeit (V 0 );  ein Arbeitsbereichberechnungsmittel
(13) zum Berechnen eines Straßenabschnitts
vor dem Fahrzeug als Arbeitsbereich (A), in dem beruhend auf einer
erfaßten
Fahrzeuggeschwindigkeit (V 0 ) festgestellt
wird, ob die Fahrzeuggeschwindigkeit angemessen ist;  ein Reduzierte-Fahrzeuggeschwindigkeit-Berechnungsmittel
(14) zum Berechnen einer gegenüber
der Fahrzeuggeschwindigkeit (V 0 ) reduzierten
Fahrzeuggeschwindigkeit (V k ) an einer in
dem Arbeitsbereich (A) festgelegten virtuellen Fahrzeugposition
(N k ) beruhend auf der erfaßten Fahrzeuggeschwindigkeit
(V 0 ) und einem Abstand (S k )
von der Fahrzeugposition (P 0 ) zu der virtuellen
Fahrzeugposition (N k );  ein Zonenfestlegungsmittel
(15) zum Festlegen einer Durchfahrtbestimmungszone (Z 1 ,
Z 2 , Z 3 ) unter Bestimmung einer
zulässigen
Zone (Z 1 ) in der Durchfahrtbestimmungszone
(Z 1 , Z 2 , Z 3 ) mit der reduzierten  Fahrzeuggeschwindigkeit
(V k ) als ein Kriterium und beruhend auf
der...
Patent DE-19612368-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Massenrestaurierung von Archiv- und Bibliotheksbeständen
Inventor: MUELLER AXEL
IPC: D21H25/18
Filed: 1996-03-28
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Massenrestaurierung von Archiv- und Bibliotheksbeständen zur
Behandlung von insbesondere durch Alterung geschädigter Papiersubstanz, bei
dem die Papiersubstanz entsprechend der Art ihrer Schädigung naßbehandelt,
gereinigt, getrocknet, zwischenzeitlich beschichtet, gespalten und
mit Kernklebstoff versehen wird, dadurch gekennzeichnet, daß in einem Durchlaufsystem,
welches die Behandlung von geschädigten
Papiersubstanzen in ein und demselben Behandlungsdurchlauf ermöglicht,
ungeachtet der Schädigungsart
der Papiersubstanz  – jedes
Blatt der zu behandelnden Papiersubstanz zum Schutz in Polyestervlies
eingehüllt,
mit diesem zusammen in einem Siebbeutel aufgenommen und gemeinsam
mit einer Vielzahl anderer Siebbeutel, die ebenfalls in Polyestervlies
eingehüllte
Blätter
enthalten, in einer allseitig wasserdurchlässigen Naßbehandlungskassette zum Zweck
einer Reinigung und Konservierung einem Tauchbad mit faserverstärkender
Wirkung unter gleichmäßiger Wässerung,
Durchströmung
und Sogwirkung ausgesetzt wird, wobei jedes Blatt durch seine Aufbewahrung
in einem separaten Siebbeutel jederzeit für eine individuelle und der
jeweiligen Schädigung
entsprechende Reinigungs- und Konservierungsdauer einzeln zur Trocknung
aus der Naßbehandlungskassette
entnommen wird sowie  – die...
Patent DE-19622109-B4 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zwischen einem gezogenen Kupplungsausrücker und dessen Verbindungsring
Inventor: BARBIER PIERRE
IPC: F16D23/14
Filed: 1996-06-01
Granted: 2005-08-04
Abstract: Gezogener
Kupplungsausrücker
mit einem Wälzlager
(1), das einen sich drehenden Innenring (4), einen sich nicht drehenden
Außenring
(5) und zwischen diesen Ringen angeordnete Wälzkörper (6) aufweist, sowie mit
einem Verbindungsring (14), der dazu geeignet ist, um mit einer
Kupplungseinrichtung zusammenzuwirken, und der mittels eines elastischen
Verbindungsgliedes (15) konzentrisch um einen Verbindungsbereich (4a)
des umlaufenden Ringes herum angeordnet ist, wobei der Verbindungsbereich
des sich drehenden Ringes eine ringförmige Vormontagenut (18), eine
ringförmige
Haltenut (19) und einen konischen Abschnitt (17) aufweist, der die Vormontagenut
mit der Verbindungsnut verbindet, wobei der Durchmesser des Bodens
der Haltenut größer als
der Durchmesser des Bodens der Vormontagenut ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Verbindungsring (14) eine ringförmige
Nut (14a) mit radialen Seitenflächen
(14d, 14e) und mit einem zylindrischen Boden aufweist, auf welchem
wenigstens ein Abschnitt des Verbindungsgliedes (15) vorgespannt
ist.
Patent DE-19714255-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykosiden durch direkte Acetalisierung einer Glucose/Fettalkohol-Suspension in Gegenwart saurer Katalysatoren
Inventor: ESKUCHEN RAINER
IPC: C07H15/04
Filed: 1997-04-07
Granted: 2004-04-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykosiden durch direkte Acetalisierung einer Glucose/Fettalkohol-Suspension in Gegenwart saurer Katalysatoren, wobei das molare Gesamtverhältnis von Glucosesirup und Fettalkohol im Bereich von 1:1 bis 1:10 liegt, dadurch gekennzeichnet, dass man Glucosesirup aufschmilzt und die Schmelze bei 25 bis 40°C unter starkem Rühren in Fettalkohol dispergiert.
Patent DE-19734584-B4 (DE)
Title: Zweiteiliges Verteilergehäuse für elektrotechnische Installationen
IPC: H05K5/02
Filed: 1997-08-09
Granted: 2006-04-20
Abstract: Zweiteiliges,
aus Oberteil und Unterteil bestehendes, Verteilergehäuse für elektrotechnische Installationen,
dadurch gekennzeichnet, daß als
Gehäuseoberteil
ein Deckel (10) dient, an dessen Unterseite eine Leiterplatte (9)
mit Elektronik (15) befestigt ist, während das Gehäuseunterteil
als Kasten (1) ausgebildet ist, der mit Kabeleinführungen
(14) zur Aufnahme von Netz- und Buskabel (6 und 11) sowie mit Anschlußklemmen
(4) versehen ist.
Patent DE-19747105-B4 (DE)
Title: Bauelement mit gestapelten Halbleiterchips
Inventor: CHO JAE-WEON
IPC: H01L21/60
Filed: 1997-10-24
Granted: 2005-05-12
Abstract: Bauelement
mit gestapelten Halbleiterchips mit:   einer Mehrzahl von Leitungen
(3), die jeweils aus einer inneren Leitung (1) und einer sich von
dieser aus erstreckenden äußeren Leitung
(2) gebildet sind;  – einem
unter den inneren Leitungen (1) liegenden ersten Halbleiterchip
(5) mit einer Mehrzahl von ersten, mittig angeordneten Anschlußflächen (4);  – einem über den
inneren Leitungen (1) liegenden zweiten Halbleiterchip (7) mit einer
Mehrzahl von zweiten, seitlich angeordneten Anschlußflächen (6);  – beidseitig
klebenden isolierenden Elementen (8), die zwischen den inneren Leitungen
(1) und dem ersten Halbleiterchip (5), sowie zwischen den inneren
Leitungen (1) und dem zweiten Halbleiterchip (7) angeordnet sind;  – einer
Mehrzahl von Drähten
(9) zur jeweiligen elektrischen Verbindung einer der Anschlußflächen (4,
6) mit einer der inneren Leitungen (1); und  – einem
gegossenen Körper
(10), der außer
den äußeren Leitungen
(2) alle übrigen
Bestandteile des Bauelements umschließt.
Patent DE-19749103-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Korrigieren einer Wellenform eines Analogsignals eines Kopfes und Magnetplatteneinheit
Inventor: OMORI HIDEKI
IPC: G11B5/39
Filed: 1997-11-07
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zum Korrigieren einer Wellenform eines Analogsignals, das von einem
Kopf ausgegeben wird, wenn das Analogsignal einer Analog-in-digital-Umwandlung
unterzogen wird und ein Abtastwert, der durch die Analog-in-digital-Umwandlung erhalten
wird, in einen von drei beurteilten Werten (+1, 0, –1) klassifiziert wird,
gekennzeichnet durch die Schritte:  (a) Erhalten eines Abtastfehlerwertes
des Abtastwertes in bezug auf Zielwerte eines ternären Wertes
(+1, 0, –1), wenn
das Analogsignal der Analog-in-digital-Umwandlung unterzogen wird;
und  (b) Korrigieren einer vertikalen Asymmetrie der Wellenform des
analogen Signals, wenn die Analog-in-digital-Umwandlung ausgeführt wird, durch Veränderung
eines entsprechenden Verhältnisses
zwischen einem Eingangsbereich des analogen Signals und jedem entsprechenden
Wert eines digitalen Signals, das durch die Analog-in-digital-Umwandlung
erhalten wird, auf der Grundlage des Abtastfehlerwertes,  wobei
Schritt (b) einen Korrekturwert bezüglich der Analog-in-digital-Umwandlung
basierend auf dem Abtastfehlerwert berechnet und den Eingangsbereich
des analogen Signals so ändert,
daß die
Wellenform des analogen Signals vertikal asymmetrisch wird, in Abhängigkeit
von dem...
Patent DE-19752545-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: SCHULLER WOLFGANG
IPC: F04B53/14
Filed: 1997-11-27
Granted: 2006-08-31
Abstract: Kolbenpumpe,
insbesondere für
eine Fahrzeugbremsanlage, mit einem eine Zylinderbohrung aufweisenden
Pumpengehäuse,
in der ein durch einen Exzenter angetriebener Kolben axial verschlieblich
aufgenommen ist, wobei der Kolben mindestens eine Hülse als Umformteil
aufweist, die eine Umfangswand des Kolbens bildet, dadurch gekennzeichnet,
dass in ein Ende der Hülse (20;
70) ein Verschlussstopfen (24) eingepresst ist, der mit seiner Stirnfläche zum
Antrieb des Kolbens (18) zu einer hin- und hergehenden Hubbewegung
am Umfang des Exzenters anliegt.
Patent DE-19802832-B4 (DE)
Title: Elektronisches Perkussionsinstrument
Inventor: SUENAGA YUICHIRO
IPC: G10H1/34
Filed: 1998-01-26
Granted: 2004-02-12
Abstract: Elektronisches Perkussionsinstrument, das folgendes aufweist: einen Instrumentenkörper (2); ein Kissen- oder Padglied (7), das eine Vorderseite eines Schlagabschnitts des Instrumentenkörpers (2) abdeckt; einen Wandler (4) zum Umwandeln von Vibrationen des Instrumentenkörpers (2) in elektrische Signale; und einen Rand- oder Kantenschalter (5), der zwischen dem Instrumentenkörper (2) und dem Kissen- oder Padglied (7) angeordnet ist, um einen Spielmodus oder eine Betriebsart zu verändern; wobei eine Druckoberfläche (13a) des Kissen- oder Padgliedes (7), zum Herunterdrücken auf den Rand- oder Kantenschalter (5), eine sich zum Rand- oder Kantenschalter (5) verjüngende Kurvenform aufweist, um zum Rand- oder Kantenschalter (5) vorzuragen.
Patent DE-19809004-B4 (DE)
Title: Zuluftvorrichtung
Inventor: ULLMANEN HEIMO
IPC: F24F1/01
Filed: 1998-03-03
Granted: 2009-09-24
Abstract: Zuluftvorrichtung, bestehend aus einem ersten Gehäuseteil (11) und in diesem vorhandenen Seitenwänden (11a 1 , 11a 2 ) und einem zwischen diesen angebrachten Wärmetauscher (13) sowie einem zweiten Gehäuseteil (12) und einem darin vorhandenen Kanal (12a) für Luft, an dessen Seitenfläche sich Luftaustrittsöffnungen (12b 1 , 12b 2 , 12b 3  ...) öffnen, wobei mit Hilfe der durch die Luftaustrittsöffnungen (12b 1 , 12b 2  ...) strömenden Luft eine Luftströmung durch den Wärmetauscher (13) induziert wird, wobei durch den Wärmetauscher (13) die Zirkulationsluft (L 2 ) entweder geheizt oder gekühlt wird, wobei das zweite Gehäuseteil (12) in Bezug auf das erste Gehäuseteil (11) und dessen Seitenwände (11a 1 , 11a 2 ) trennbar und in Relation zum Wärmetauscher (13) derart angebracht ist, dass der zweite Gehäuseteil (12) zum Teil oder ganz aus dem zwischen den Seitenwänden (11a 1 , 11a 2 ) des ersten Gehäuseteils (11) der Zuluftvorrichtung vorhandenen Raum herausbefördert werden kann, womit bei dieser Vorrichtungslösung der zweite Gehäuseteil (12) und sowohl ein mit der Zuluftvorrichtung verbindbares Luftkanalsystem (h) als auch...
Patent DE-19816859-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von persönlichen Kommunikationsservices für Telekommunikationsanlagen
Inventor: KOCH HEINZ
IPC: H04Q3/00
Filed: 1998-04-16
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zur Steuerung von netzübergreifenden
persönlichen
Kommunikationsservices (PCS) für
Teilnehmer in Punkt – zu
Punkt – und
Punkt – zu – Mehrpunktkonfiguration
in intelligenten Netzwerken,  dadurch gekennzeichnet,  daß mit einem
Ruf eines Mobiltelefons eines Teilnehmers am persönlichen
Kommunikationsservice (7) eine spezielle Servicerufnummer in den
intelligenten Netzwerken angewählt
wird, wodurch das Menü eines
intelligenten Rufmanagements (IR) angesteuert wird,  daß die Einstellungen
des Teilnehmers am persönlichen Kommunikationsservice
(7), mit normalen oder vorhandenen Prozeduren einem Service Control
Point (SCP) übermittelt
werden,  daß dieser
den Teilnehmer am persönlichen
Kommunikationsservice (7) anhand seiner Calling Line Identification
des Group Special Mobile Teilnehmers (GSM-CLI) identifiziert,  daß nach der
Identifikation das Teilnehmerprofil im Service Control Point (SCP)
geändert,
jedoch noch nicht aktiviert wird,  daß vom Service Control Point
(SCP) mit Hilfe eines Anwendungsprotokolls (INAP) eine Nachricht
"CONNECT" gesetzt wird, die zu einem Service Switching Point (SSP) über den
sich der Teilnehmer am...
Patent DE-19854980-B4 (DE)
Inventor: LEJEUNE JEAN-MARIE
IPC: E05D9/00
Filed: 1998-11-27
Granted: 2004-05-06
Abstract: A metal insert (10) in the hinge is molded onto the hinge tab (5) and hinge bearing (6). It has a core (15) extending over almost the entire width and length of the hinge tab. Coaxial holes (9) in both insert (10) and tab accommodate connecting elements between tab and door or window frame casing, and the insert also has indexing holes to position it on the hinge. A reinforcing ridge (17) projects between the core and the leg at right angles to this (16). The indexing holes serve to locate the insert during metal pouring or die casting.
Patent DE-19904981-B4 (DE)
Title: Sinterfilterkörperverbindung
Inventor: STRAUB HARTWIG
IPC: B01D29/33
Filed: 1999-02-08
Granted: 2014-06-18
Abstract: Vorrichtung eines Filter-Sinterkörpers mit schwingungsgedämpftem Sinterkörper (5), wobei der Sinterkörper (5) in eine Kompensator-Endscheibe (3) eingebracht ist, in welche ein Verbindungsanschluss (1) eingebracht ist, der mit dem Sinterkörper (5) fest verbunden ist und mit einer Ausprägung (4) an dem Verbindungsanschluss (1), die die Festigkeit der Verbindung (1) erhöht und Schwingungen und Stöße kompensiert, sowie einer Dichtung (2) an der Kompensator-Endscheibe (3).
Patent DE-19916059-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Matrix aus Flüssigkristall-Pixelzellen
Inventor: MOORE PAUL M
IPC: G02F1/1339
Filed: 1999-04-09
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Matrix aus Flüssigkristall-Pixelzellen, umfassend  das
Bilden einer Elektrodenschicht (306),  das Bilden einer Reihe
von Stützsäulen (305)
und  das Bilden einer Reihe von Gräben (318) in der Elektrodenschicht
(306), um einzelne Elektroden (330) einzelner Pixelzellen der Matrix
abzuteilen, dadurch gekennzeichnet, daß  die Reihe von Stützsäulen (305)
auf der Oberseite eines Dielektrikums (312) gebildet wird und  die
Elektrodenschicht (306) auf der Oberseite der Stützsäulen (305) und auf dem Dielektrikum
(312) gebildet wird.
Patent DE-19936386-B4 (DE)
Inventor: FROHNE HANS-JOACHIM
IPC: B60Q1/00
Filed: 1999-08-03
Granted: 2006-09-07
Abstract: The light switch unit has a housing (2) contg. a rotary switch (3) and at least a first and a second push button switch (4,5), whereby the two or more push button switches are arranged diametrically relative to the rotary switch. The rotary switch switches main lighting units and the push button switches switch auxiliary lighting units.
Patent DE-19950165-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: FISCHER TIMOTHY
IPC: B60N2/30
Filed: 1999-10-19
Granted: 2004-04-08
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie mit einem aus Längs- und Querträgern (3, 4) aufgebauten Bodentragrahmen mit einem stufenförmig gegenüber dem Hauptboden (5) erhöhten Heckboden (7), der mit einer Sitzanordnung (8) versehen und durch seitliche Heckträger (9, 10) gebildet ist, die auf die Längsträger (3) des Hauptbodens (5) aufgesetzt sind, dadurch gekennzeichnet , daß unmittelbar auf den Heckboden (7) mindestens ein selbsttragend ausgebildeter Fondsitzkissenrahmen (8, 28, 26) mit einem Klappscharnier (25, 27) aufgesetzt ist, der an einem Querträger (24) befestigt ist, der abnehmbar im Bereich zwischen den Heckträgern (9, 10) auf dem Hauptboden (5) angeordnet ist.
Patent AU-2011100627-B4 (AU)
Title: Control joint device
Inventor: ROWBOTHAM RAYMOND MARK
IPC: E04F21/165
Filed: 2011-05-27
Granted: 2012-04-26
Abstract: A control joint device for creating control joints in concrete and other setting materials is disclosed including a reciprocating means, a surface breaking member and a ridge member having a generally flat bottom surface except for a first ridge along, at least, a portion of its length, wherein, in use, the first ridge of the ridge member is positioned behind the surface breaking member, the surface breaking member is mechanically reciprocatable between a first position and a second position, the first position being substantially level with the first ridge of the ridge member and the second position being spaced apart from the first position.
Patent AU-2011100971-B4 (AU)
Title: Stepper exercise apparatus
Inventor: HO CHARLES
IPC: A63B23/00
Filed: 2011-08-04
Granted: 2013-03-14
Abstract: An stepper exercise apparatus comprising a frame, a carriage pivotally affixed to the frame, a foot rest 5 support connected to the frame, a Moveable support connected to the carriage and adapted to rest and move along an underlying surface, a stabilization member pivotally connected to the frame, the stabilization member also connected to the moveable base. The stabilization 10 member rests against the underlying surface and limits the depression of the foot rest support in use to provide stability for the exercise apparatus when in use. 2767442_ (GHMatter) P7301AU 40811
Patent AU-2020100992-B4 (AU)
Title: Tapware
Inventor: KENNY CAMERON
IPC: E03C1/042
Filed: 2020-06-11
Granted: 2020-11-19
Abstract: The present invention relates to tapware. The tapware includes a valve assembly (e.g.  
in-wall valve / mixer body, whether it be a mixer or mixer diverter, etc.) and a 
waterproofing sleeve for fastening to the valve assembly. The waterproofing engages 
with a wall which forms a waterproof seal with the sleeve. A cover sleeve is provided for 
releasably fastening to the valve assembly. Advantageously, the cover sleeve can be 
released from the valve assembly and replaced during renovation, whilst the 
waterproofing sleeve remains in tact. Preferably, the waterproofing sleeve initially 
extends from the wall, and can be cut to a flush finish with the wall.
Patent DE-102004018067-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auftragen und Härten eines kationisch härtbaren Haftklebers
Inventor: PAUL CHARLES W
IPC: C09J7/10
Filed: 2004-04-08
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zum Auftragen und Härten eines kationisch härtbaren Haftklebers auf eine Papierabziehschicht und/oder ein Papierstützsubstrat umfassend das Auftragen des kationisch härtbaren Klebers auf eine Papierabziehschicht und/oder ein Papierstützsubstrat, das einen Feuchtigkeitsgehalt von weniger als etwa 5% hat, Initiieren der Härtung des Klebers und danach das Beibehalten eines Feuchtigkeitsgehalts des beschichteten Papiersubstrats auf einem Level von kleiner als etwa 5%, bis der Kleber im Wesentlichen vollständig gehärtet ist, wobei das Härten unter Bedingungen geringer Feuchtigkeit durchgeführt wird, indem der aufgetragene Kleber in Kunststofffilm gewickelt wird, um ein merkliches Eindringen von Feuchtigkeit während des Härtens zu verhindern.
Patent DE-102004027086-B4 (DE)
Title: Vorrichtung
Inventor: RINGELSCHWENDNER HERMANN
IPC: B60J7/22
Filed: 2004-06-02
Granted: 2007-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (6) an einem Cabriolet (1), insbesondere zur Zugminderung, mit einem öffnenbaren Verdeck (2), mit einem quer zur Strömungsrichtung (7) und an einem oberen Randbereich (4) einer Windschutzscheibe (5) parallel dazu verlaufenden Windleitelement (8), welches an einem Gebrauchszustand vom Fahrzeug (1) absteht. Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Windleitelement (8) als zumindest teilweise luftdurchlässiges Windschottelement (9) ausgebildet ist und dass der luftdurchlässige Bereich (14) des Windschottelements (9) im Gebrauchszustand der Vorrichtung (6) in Strömungsrichtung (7) schräg nach hinten und unten verläuft.