baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014215029-A1 (DE)
Title: Mehrschichtige Stoffbahn, insbesondere Schutzanzugstoff
Inventor: OVERKAMP ANDRE
IPC: D06N7/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrschichtige Stoffbahn (1) zur Bildung von flexiblen Behältern, Planen, Schutzanzügen, Membranen, Faltenbälgen, Drucktüchern, Zelten, Rucksäcken, Outdoorjacken, Tanks und dergleichen, wobei der Schutzanzugstoff von besonderer Bedeutung ist. Zur Verbesserung des Geräuschverhaltens enthält die mehrschichtige Stoffbahn wenigstens eine zusätzliche Dämmschicht, welche eine poröse Struktur aufweist.
Patent DE-102014216797-A1 (DE)
Title: Zahn und Halter
Inventor: LATHAM WINCHESTER E
IPC: E21C35/19
Filed: 2014-08-22
Abstract: Eine Frästrommel, die ausgestaltet ist, um in einer Schneidrichtung um eine durch die zylindrische Oberfläche der Trommel definierte Achse gedreht zu werden. Mehrere Paare von überlappenden Vertiefungen in der zylindrischen Oberfläche der Trommel. Ein Zahn oder ein Schneidmesser mit einer Basiskonfiguration, die mit einer ersten des Paares von überlappenden Vertiefungen übereinstimmt, und ein unterer Bereich einer Seitenfläche enthaltend ein Haltereingriffsmerkmal. Ein Halter hat eine Basiskonfiguration, die mit einer zweiten des Paares von überlappenden Vertiefungen übereinstimmt, und eine Seitenfläche enthaltend ein Zahneingriffsmerkmal. Ein Befestigungsteil sichert den Halter in der zweiten der überlappenden Vertiefungen so, dass das Zahneingriffsmerkmal des Halters in Eingriff mit dem Haltereingriffsmerkmal des Zahns oder des Schneidmessers ist, um den Zahn oder das Schneidmesser in der ersten der überlappenden Vertiefungen zu halten.
Patent DE-102014217863-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: BANTLE FLORIAN
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-09-08
Abstract: Es wird eine Handwerkzeugmaschine offenbart, umfassend ein Gehäuse mit einem Handgriff, ein in dem Gehäuse angeordnetes Getriebe zur Übertragung eines von einem Antriebsmotor erzeugten Drehmomentes auf eine um eine Drehachse x rotierende Werkzeugaufnahme, sowie eine in dem Gehäuse angeordnete erste Schaltereinheit zur Steuerung des Antriebsmotors, mit einem ersten Schaltelement und einem zweiten Schaltelement zur Bedienung der Schaltereinheit, wobei verschiedene Steuergrößen des Antriebsmotors über das erste Schaltelement und zweite Schaltelement vom Bediener beeinflusst werden. Hierbei ist die Drehrichtung des Antriebsmotor über das zweite Schaltelement regelbar und das zweite Schaltelement führt bei einer Betätigung eine Linearbewegung im Wesentlichen parallel zur Drehachse x aus.
Patent DE-102014219748-A1 (DE)
Title: Hybrid vehicle and control method for hybrid vehicle
Inventor: KANEHARA MASATO
IPC: B60W10/26
Filed: 2014-09-30
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung (200) ist konfiguriert, eine CD-(Ladungsverminderungs-)Betriebsart, bei der ein SOC einer Leistungsspeichervorrichtung verbraucht wird, oder eine CS-(Ladungsbeibehaltungs-)Betriebsart auszuwählen, bei der der SOC innerhalb eines vorbestimmten Bereichs beibehalten wird. Die CS-Betriebsart weist eine erste CS-Betriebsart, die auf der Grundlage einer Absicht eines Fahrers ausgewählt wird, und eine zweite CS-Betriebsart auf, die ausgewählt wird, wenn der SOC sich auf eine vorbestimmte Größe verringert. Der vorbestimmte Bereich in der ersten CS-Betriebsart ist enger als der vorbestimmte Bereich in der zweiten CS-Betriebsart. Als Ergebnis kann eine Distanz, für die ein Fahrzeug nach einem Betriebsartschalten von der CS-Betriebsart auf die CD-Betriebsart auf der Grundlage der Absicht des Fahrers lediglich unter Verwendung der Antriebskraft einer rotierenden elektrischen Brennkraftmaschine fahren kann, gewährleistet werden.
Patent DE-102014220129-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anzeige eines Energieinhalts eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWANKE MICHAEL
IPC: G07C5/08
Filed: 2014-10-06
Abstract: Eine Vorrichtung zur Anzeige eines Energieinhalts eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs umfasst eine Messeinrichtung zur Messung des Energieinhalts des Energiespeichers, eine Bestimmungseinrichtung zur Bestimmung eines durchschnittlichen und / oder momentanen Energieverbrauchs des Kraftfahrzeugs und eine Anzeigevorrichtung (1) zur Anzeige des Energieinhalts mit einer einerseits durch einen ersten einen vollen Energiespeicher repräsentierenden Endwert (8) und andererseits durch einen zweiten einen leeren Energiespeicher repräsentierenden Endwert (9) begrenzten Werteskala (2). Diese Vorrichtung wird erfindungsgemäß weitergebildet, um dem Fahrer des Kraftfahrzeugs eine verbesserte Darbietung für ihn relevanter Information zu verschaffen. Dazu umfasst dir Vorrichtung eine Berechnungseinrichtung zur Berechnung eines Schwellenwerts (6) des Energieinhalts aus einem vorbestimmten Wert der verbleibenden Reichweite und dem durchschnittlichen und / oder momentanen Energieverbrauch, wobei die Werteskala (2) einen durch den zweiten Endwert (9) einerseits und den Schwellenwert (6) des Energieinhalts andererseits begrenzten unteren Bereich (5) aufweist und wobei die Anzeigevorrichtung (1) zur Darstellung des unteren Bereichs (5) und / oder zur Darstellung des Schwellenwertes (6) des Energieinhalts eingerichtet ist.
Patent DE-102014222556-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Einspritzdauer eines Injektors in einer Brennkraftmaschine
Inventor: FISCHER FABIAN
IPC: F02D41/20
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung, welche ein Verfahren zur Regelung einer Einspritzdauer eines Injektors in einer Brennkraftmaschine betrifft, ermöglicht eine Regelung der Einspritzdauer (ED) auch für Einspritzungen zuverlässig vorzunehmen, bei welchen der Nadelschließzeitpunkt (TA) nicht mehr oder nicht mehr sicher detektiert werden kann, durch eine Verwendung zweier sicher bestimmbarer Größen, dem Ventilöffnungsverzug (VÖV) und dem Nadelumkehrzeitpunkt (NUP) der Nadel des Ventils, sowie einer Berechnung eines auf den Ventilöffnungsverzug (VÖV) bezogenen Nadelumkehrzeitpunkt (NUV) und dessen Einregelung durch eine entsprechende Ansteuerdauer (AD) des Injektors.
Patent DE-102015006912-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: AUMANN PETER
IPC: F25D23/06
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Innenraum, der durch wenigstens einen Innenbehälter begrenzt wird, wobei an dem Innenbehälter zumindest ein Behälterdom angeordnet ist, der zum Ablauf von Tauwasser aus dem gekühlten Innenraum dient, sowie mit wenigstens einem mit dem Behälterdom in Verbindung stehenden Wasserablauf, wobei der Wasserablauf und/oder der Behälterdom als 2-Komponentenbauteil ausgeführt ist, und wobei eine Komponente den Grundkörper des Wasserablaufs bzw. des Behälterdoms und eine Komponente eine Dichtung darstellt, die an den Grundkörper angespritzt ist und die dichtend mit dem Behälterdom bzw. mit dem Wasserablauf in Kontakt steht.
Patent DE-102015009505-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: REGENTHAL BERND
IPC: F02B77/08
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10), insbesondere für einen Kraftwagen, mit einem von Luft durchströmbaren Ansaugtrakt (16) zum Führen der Luft zu wenigstens einem Brennraum (14) der Verbrennungskraftmaschine (10), mit wenigstens einem in dem Ansaugtrakt (16) angeordneten Sensor (26) zum Erfassen eines Drucks in dem Ansaugtrakt (16), mit wenigstens einem Gehäuseelement (12), welches mindestens einen Aufnahmeraum zum zumindest teilweisen Aufnehmen wenigstens einer Welle der Verbrennungskraftmaschine (10) aufweist, und mit wenigstens einer mit den Ansaugtrakt (16) und mit dem Aufnahmeraum fluidisch verbundenen Entlüftungsleitung (30), mittels welcher ein Gas aus dem Aufnahmeraum abführbar und in den Ansaugtrakt (16) einleitbar ist, wobei eine Diagnoseeinrichtung (34) vorgesehen ist, welche wenigstens eine zumindest einen Längenbereich der Entlüftungsleitung (30) umgebende Hüllleitung (36), wenigstens einen zwischen der Hüllleitung (36) und dem Längenbereich angeordneten Diagnoseraum (38), eine mit dem Diagnoseraum (38) und dem Ansaugtrakt (16) fluidisch verbundene Diagnoseleitung (40) und den Sensor (26) umfasst, mittels welchem wenigstens eine in dem Längenbereich angeordnete Leckage der Entlüftungsleitung (30) erfassbar ist.
Patent DE-102015013932-A1 (DE)
Title: Autarkes Steuermodul zum Modulieren einer Hochspannung
Inventor: KEMPER JOHANNES
IPC: H03K17/10
Filed: 2015-10-28
Abstract: Steuermodul (1) zum Modulieren einer Hochspannung U0, umfassend einen Eingang (2) für ein Steuersignal (3) sowie mindestens ein Steuerelement (4), das im durch die Hochspannung U0 getriebenen Stromkreis (A–B) einen Widerstand bildet, dessen Betrag als Funktion einer Stellgröße (5) veränderlich ist, weiterhin umfassend eine Treiberschaltung (6) zur Bildung der Stellgröße (5) aus dem eingangsseitigen Steuersignal (3), wobei innerhalb des Steuermoduls (1) eine Rückkopplung (7, 7a–7h) der über dem Steuerelement (4) abfallenden Spannung U1 vorgesehen ist, die die Stellgröße (5) in Abhängigkeit dieser Spannung U1 ändert und wobei die Treiberschaltung mindestens eine stromgesteuerte Verstärkerstufe (19, 20, 21) für die Rückkopplung (7, 7a–7h) umfasst, und/oder wobei die Treiberschaltung (6) ihre Versorgungsspannung VCC aus der über dem Steuerelement (4) abfallenden Spannung U1 bezieht (8a, 8b) und der der Eingang (2) für das Steuersignal (3) ein optischer Eingang, der über eine direkte Sichtverbindung, und/oder über mindestens einen spekularen oder diffusen Reflektor (33), von einem zentralen Sender (30) beleuchtbar ist, oder ein Funkempfänger ist.
Patent DE-102015015323-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: ORTMANN MATTHIAS
IPC: F16J15/10
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit einem Zylinderkurbelgehäuse (2) sowie einem an dem Zylinderkurbelgehäuse (2) befestigten Zylinderkopf (3), zwischen welchen eine Zylinderkopfdichtung (6) angeordnet ist, die wenigstens eine Dichtungslage (7) aufweist, wobei in dem Zylinderkurbelgehäuse (2) ein eine Längsmittelachse (10) aufweisender Zylinder (4) ausgebildet ist. Dabei ist vorgesehen, dass zwischen dem Zylinderkurbelgehäuse (2) und dem Zylinderkopf (3) zusätzlich ein in axialer Richtung bezüglich der Längsmittelachse (10) elastisches Dichtungselement (12) angeordnet ist, das den Zylinder (4) in Umfangsrichtung vollständig umgreift und an der Dichtungslage (7) in axialer Richtung anliegt, und dass ein von der Dichtungslage (7) ausgehender Zylinderdichtring (8) der Zylinderkopfdichtung (6) in radialer Richtung gesehen zwischen dem Zylinder (4) und dem Dichtungselement (12) vorliegt.
Patent DE-102015101407-A1 (DE)
Title: Energiezähler und Verfahren zum Erfassen einer von einer Heiz- und/oder Klimazentrale an einen Verbraucher gelieferten Energiemenge
Inventor: AMBERG JENS
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiezähler zum Erfassen einer von einer Heiz- und/oder Klimaanlage (5) mittels eines strömenden gasförmigen Fluids an einen Verbraucher (6) gelieferten Energiemenge. Das Fluid strömt durch einen Messkanal (2) hindurch, wobei an dem Messkanal ein Fluidtemperatursensor (21) und Durchflusssensor (22) angeordnet sind und eine Auswerteeinrichtung (32) mit dem Fluidtemperatursensor (21) und dem Durchflusssensor (22) zur Erfassung von Energiemengen verbunden ist. Um einen universellen Einsatz des Energiezählers zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die Auswerteeinrichtung (32) die erfassten Energiemengen in einem Verbrauchsspeicher (34) ablegt, wobei der Verbrauchsspeicher einen Wärmeverbrauchsspeicher (341) und einen Kälteverbrauchsspeicher (342) aufweist und die Auswerteeinrichtung (32) eine Zentraltemperatur ermittelt und die gemessene Energiemenge in dem Wärmeverbrauchsspeicher (341) speichert, wenn die Zentraltemperatur kleiner ist als die von dem Fluidtemperatursensor (21) gemessene Temperatur und in dem Kälteverbrauchsspeicher (342) speichert, wenn die Zentraltemperatur höher ist als die von dem Fluidtemperatursensor (21) gemessene Temperatur.
Patent DE-102015102594-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anbindungsteil zum strömungsleitenden Anbinden eines Leitungselements
Inventor: FERBER DANIEL
IPC: F16L25/14
Filed: 2015-02-24
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Anbindungsteil (2) zum strömungsleitenden Anbinden wenigstens eines metallischen Leitungselements (3) mit wenigstens einer Anschlussöffnung (3a) an einem weiteren Gegenstand (5), mit den folgenden Merkmalen: 1) es umfasst ein erstes Kunststoffteil (2a), welches dazu ausgebildet ist, das Leitungselement (3) im Bereich der Anschlussöffnung (3a) unter Freilassung derselben aufzunehmen; 2) es umfasst ein zweites Kunststoffteil (2b), welches an dem ersten Kunststoffteil (2a) angeordnet und dazu ausgebildet ist, eine im Wesentlichen unlösbare Verbindung des Leitungselements (3) gegenüber dem ersten Kunststoffteil (2a) zu schaffen; und 3) es umfasst, an dem ersten Kunststoffteil (2a), zusätzlich eine Verbindungsstruktur (2ab, 2e) zum Anbinden des ersten Kunststoffteils (2a) an den weiteren Gegenstand (5).
Patent DE-102015104445-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit polygonalem Ständer
Inventor: QIN RUI FENG
IPC: H02K1/16
Filed: 2015-03-24
Abstract: Ein Elektromotor hat einen Polygonständerkern (20). Der Polygonständerkern hat Jochbereiche und Zähne (22), die sich von den Jochbereichen nach innen erstrecken. Ein Wicklungsschlitz ist zwischen benachbarten Zähnen gebildet. Benachbarte Jochbereiche sind durch einen Verbindungsbereich verbunden. Die Wicklungsschlitze umfassen erste Wicklungsschlitze (23) und zweite Wicklungsschlitze (24), deren Form unterschiedlich ist. Das Verhältnis der Fläche eines ersten Wicklungsschlitzes (23) zur Fläche eines zweiten Wicklungsschlitzes (24) ist größer oder gleich 0,9, jedoch kleiner oder gleich 1,1. Durch eine Änderung der Form des Ständerkerns (20) können die Wicklungsschlitze vergrößert werden, ohne die radialen Dimensionen des Motors zu vergrößern.
Patent DE-102015108800-A1 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindung und Drehmomentübertragungsanordnung mit einer Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: KRÜGER ARNE
IPC: F16D1/112
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Welle-Nabe-Verbindung (100), umfassend eine um eine Drehachse (4) drehbare Welle (1), die zumindest abschnittsweise eine Außenkontur (10) aufweist, die als Außenmehrkant ausgebildet ist, und eine um die Drehachse (4) drehbare Nabe (2), die zumindest abschnittsweise eine Innenkontur (20) aufweist, die mit der Außenkontur (10) der Welle (1) korrespondiert und als Innenmehrkant ausgebildet ist, wobei die Außenkontur (10) der Welle (1) und die Innenkontur (20) der Nabe (2) in einem Drehmitnahmeeingriff miteinander stehen und wobei die Außenkontur (10) der Welle (1) zumindest ein elastisch verformbares Dämpfungsmittel (3) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Drehmomentübertragungsanordnung (101), umfassend ein Zweimassenschwungrad (102) und eine Doppelkupplung (103), die mittels einer derartigen Welle-Nabe-Verbindung (100) miteinander verbunden sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Drehmomentübertragungsanordnung, umfassend ein Zweimassenschwungrad (102), ein Hybridmodul und eine Doppelkupplung (103), wobei das Zweimassenschwungrad (102) mittels einer Welle-Nabe-Verbindung (100) mit dem Hybridmodul verbunden ist und das Hybridmodul mittels einer Welle-Nabe-Verbindung mit der Doppelkupplung (103) verbunden ist.
Patent DE-102015109005-A1 (DE)
Title: Schloss mit Geräuschdämmung
Inventor: SANER ROGER
IPC: E05B63/08
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss (1) für einen Flügel einer Tür mit einem Schlosskasten (2) und wenigstens einem in dem Schlosskasten (2) beweglich gelagerten Riegelelement (5), welches mittels einer Schloßmechanik (3) zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung schaltbar ist. Um bei konstruktiv einfachem Aufbau eine Geräuschdämmung zu bewirken, wird vorgeschlagen, dass ein Elastomerelement (61, 62) vorgesehen ist, welches entweder von einem Riegelschwanz (53) getragen oder zwischen einem Riegelkopf (57) und einer Sperrvorrichtung (4) angeordnet ist, um die bei einem Schließ- und/oder Öffnungsvorgang auftretenden Geräusche zu dämpfen.
Patent DE-102015111908-A1 (DE)
Title: Klappe
Inventor: GENTILE ANDREA
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappe (1) umfassend zwei Klappenelemente (5), bei der die Klappenelemente (5) ein flächiges Bauteil (6) umfassen mit dem eine Öffnung (4) verschließbar ist, wobei die Klappenelemente (5), durch eine Achse (8), deren Enden in eine Nut (9) greifen, dreh- und verschiebbar sind, zwei Klappenelemente (5) jeweils an einem Ende des flächigen Bauteils (6) in einem Gelenkbereich (7) miteinander flexibel verbunden sind und die Klappenelemente (5) durch ein Antriebselement (10) aus einem Material mit Formgedächtniseingenschaften, das an dem Gelenkbereich (7) oder den flächigen Bauteilen (6) befestigt ist, bewegbar sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung der Klappe (1) zur Steuerung einer Klimaanlage.
Patent DE-102015115578-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb wenigstens einer Beleuchtungseinheit für den Innenraum eines Fahrzeuges
Inventor: HEINRICH JÜRGEN
IPC: B60Q3/20
Filed: 2015-09-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb wenigstens einer Beleuchtungseinheit (12) eines Fahrzeuges (1) sowie ein Steuersystem (100) hierzu, wobei das Fahrzeug (1) ein Assistenzsystem (10) zum wenigstens teilautonomen Fahren des Fahrzeuges (1) aufweist, und wobei das Assistenzsystem (10) eine Kamera (11) umfasst, die zur Erfassung wenigstens des Umfeldes des Fahrzeuges (1) ausgebildet ist, wobei die wenigstens eine Beleuchtungseinheit(12) im Fahrzeug (1) mit dem Assistenzsystem (10) gekoppelt ist und in Abhängigkeit des mit der Kamera (11) erfassten Umfeldes angesteuert wird.
Patent DE-102015117045-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer turboaufgeladenen Kraftmaschine
Inventor: KEES DONATUS ANDREAS JOSEPHINE
IPC: F02D23/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs mit einer turboaufgeladenen Kraftmaschine (9) offenbart, bei dem das Abschalten von Zylindern der Kraftmaschine (9) gesteuert wird, um zu verhindern, dass die Drehzahl eines Turboladers (11) der Kraftmaschine (9) unter eine vordefinierte Grenze (TA, TB) fällt. Nach Beginn eines Ausrollens des Kraftfahrzeugs (5) werden zunächst alle Zylinder der Kraftmaschine (9) abgeschaltet, um die Energierückgewinnung von dem Kraftfahrzeug (5) durch einen riemengetriebenen Starter-Generator (10), der mit der Kraftmaschine (9) antriebsverbunden ist, zu maximieren. Wenn die Drehzahl des Turboladers (11) jedoch eine der Drehzahlgrenzen (TA, TB) erreicht, wird mindestens ein Zylinder der Kraftmaschine (9) zugeschaltet, um den Turbolader (11) am Drehen zu halten.
Patent DE-102015119285-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Kupplung zwischen einer Kraftmaschine und einem Motor während eines Schaltereignisses in einem Hybridfahrzeug
Inventor: NEDOREZOV FELIX
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-11-09
Abstract: Ein Hybridelektrofahrzeug enthält eine Kraftmaschine, einen Elektromotor, ein Zahnradgetriebe eines Getriebes und eine Kupplung, die die Kraftmaschine selektiv mit dem Elektromotor koppelt. Die Kraftmaschinendrehzahl kann bei Betrieb mit hohen Drehzahlen während eines geplanten Schaltereignisses in dem Zahnradgetriebe drastisch abfallen. Zum Reduzieren der durch die Änderung der Kraftmaschinendrehzahl erfahrenen Auswirkungen ist mindestens eine Steuerung vorgesehen und dazu programmiert, die Kupplung, wenn sie gesperrt ist, als Reaktion darauf, dass ein Antriebsdrehmoment, das gemäß Schätzung bei Beendigung eines erwarteten Schaltereignisses vorhanden ist, ein zur Verfügung stehendes negatives Drehmoment wie ein Rekuperationsmoment und ein Kraftmaschinenbremsmoment übersteigt, schlupfen zu lassen.
Patent DE-102015119286-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenklassifizierung
Inventor: CUDDIHY MARK A
IPC: B60R22/46
Filed: 2015-11-09
Abstract: Ein Fahrzeugsystem beinhaltet mindestens zwei Sensoren. Ein erster Sensor ist dazu konfiguriert, ein Kinderrückhaltesignal auszugeben, das auf ein Vorhandensein eines Kinderrückhaltesystems hinweist. Ein zweiter Sensor ist dazu konfiguriert, ein Gurtspannungssignal auszugeben, das eine Spannung darstellt, die mit einem Sicherheitsgurt assoziiert ist. Eine Verarbeitungsvorrichtung ist dazu programmiert, auf der Basis des Kinderrückhaltesignals und des Gurtspannungssignals zu bestimmen, ob das Kinderrückhaltesystem einen Kindersitz oder eine Sitzerhöhung beinhaltet.
Patent DE-102015122692-A1 (DE)
Title: IMC-Verdampferschiffchen-Baugruppe
Inventor: LATTIMER ROBINSON E
IPC: C23C14/22
Filed: 2015-12-23
Abstract: Eine IMC-Verdampferschiffchen-Baugruppe, die ein Verdampferschiffchen einschließt, das eine Oberseite hat, die ein Becken definiert. Es ist eine thermisch isolierende Einheit vorhanden, die einen Wärmedämmkörper umfasst, wobei der Wärmedämmkörper einen Hohlraum enthält. Das Verdampferschiffchen wird im Hohlraum entfernbar aufgenommen. Das Verdampferschiffchen ist mit einer Heizung wirkverbunden.
Patent DE-102015122956-A1 (DE)
Title: Turbolader mit einem Hybrid-Achslagersystem
Inventor: BEGIN LOUIS P
IPC: F02C7/06
Filed: 2015-12-30
Abstract: Ein Turbolader für einen Verbrennungsmotor weist ein Lagergehäuse, das eine Lagerbohrung definiert, und ein Hybrid-Achslagersystem auf, das in der Bohrung angeordnet ist. Das Hybrid-Achslagersystem umfasst ein erstes Achslager und ein zweites Achslager. Das erste Achslager ist ein halb schwimmendes Lager, und das zweite Achslager ist ein vollständig schwimmendes Lager. Der Turbolader weist auch eine Welle mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende auf, wobei die Welle durch das Achslagersystem zur Drehung um eine Achse in der Bohrung getragen ist. Der Turbolader weist auch ein Turbinenrad auf, das benachbart zu dem ersten Ende an der Welle befestigt und ausgebildet ist, um durch Nachverbrennungsgase, die von dem Motor ausgestoßen werden, um die Achse gedreht zu werden. Zusätzlich weist der Turbolader ein Kompressorrad auf, das benachbart zu dem zweiten Ende an der Welle befestigt und ausgebildet ist, um eine Luftströmung unter Druck zu setzen, die für eine Zuführung zu dem Motor aus der Umgebung aufgenommen wird.
Patent DE-102015200288-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zur Ausgabe von optischen Symbolen und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: GANSER MARTIN
IPC: G09F9/00
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (110) zur Ausgabe von optischen Symbolen (140). Die die Anzeigevorrichtung (110) umfasst ein Display (150) zur optischen Ausgabe der Symbole (140) auf einer Betrachtungsseite (215) des Displays (150) an einen Nutzer (120) der Anzeigevorrichtung (110). Ferner umfasst die Anzeigevorrichtung (110) eine Halteeinheit (225) zur Fixierung des Displays (150) in der Anzeigevorrichtung (110), wobei die Halteeinheit (225) einen Haltekanal (300) mit zumindest einem Haltevorsprung (310) aufweist. Schließlich umfasst die Anzeigevorrichtung (110) einen Lichtleiter (220, 220a, 220b), der ausgebildet und angeordnet ist, um Licht von der Betrachtungsseite (215) des Displays (150) zu einer der Betrachtungsseite (215) des Displays (150) gegenüberliegenden Seite zu leiten, wobei der Lichtleiter (220, 220a, 220b) zumindest teilweise in dem Haltekanal (300) angeordnet ist und durch den Haltevorsprung (310) in dem Haltekanal (300) fixiert ist.
Patent DE-102015203751-A1 (DE)
Title: Verlängerung der Lebensdauer von Dieselpartikelfiltern in Niederdruck-Abgasrückführungen
Inventor: SMET FREDERIK DE
IPC: F02M26/05
Filed: 2015-03-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Rezirkulieren von Abgas in Niedriglastphasen des Betiebs einer Brennkraftmaschine bereitgestellt, wobei der Abgasstrom durch das Niederdruck-Abgasrückführungssystem so gesteuert wird, dass ein im Kreislauf einer Niederdruck-Abgasrückführung angeordneter Dieselpartikelfilter thermisch gering belastet wird. Weiterhin wird ein System zur Durchführung des Verfahrens bereitgestellt.